baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019109174-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Freilegen der Litzen eines elektrischen Kabels
IPC: H02G1/12
Filed: 2019-04-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (10) zum Freilegen der Litzen (12) eines elektrischen Kabels (14), das mehrere elektrisch leitende Litzen (12) und ein elektrisch isolierendes Füllmaterial (16) aufweist, wobei das Füllmaterial (16) Zwischenräume zwischen den Litzen (12) ausfüllende Füllpartien (20) aufweist, mit einer Klemmeinrichtung (32), die mindestens zwei bis zu einem gegenseitigen Mindestabstand aufeinander zu und voneinander weg bewegliche Klemmelemente (34, 36) aufweist, wobei die Klemmelemente (34, 36) jeweils eine Abziehkante (38) aufweisen, wobei die Abziehkanten (38) einander zugewandt sind, wobei die Abziehkanten (38) eine Durchtrittsöffnung für das Kabel (14) zumindest teilweise umranden, wenn die Klemmelemente (34, 36) im Mindestabstand zueinander angeordnet sind, und wobei mindestens eine der Abziehkanten (38) mit mindestens einer in Richtung zur anderen Abziehkante (38) vorstehenden Abziehnase (42) zum Eindringen in eine Füllpartie (20) versehen ist.
Patent DE-102019111418-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und gewindemessverfahren zum sicherstellen der zündkerzenausrichtung
Inventor: HUGHEY ETHAN
IPC: H01T13/08
Filed: 2019-05-02
Abstract: Die Offenbarung stellt eine Vorrichtung und ein Gewindemessverfahren zum Sicherstellen der Zündkerzenausrichtung bereit. Ein Verfahren zum Betreiben einer Messvorrichtung zum Überprüfen eines Innengewindes einer Zündkerzenbohrung eines Zylinderkopfes zur sachgemäßen Ausrichtung einer Zündkerze im Zylinderkopf beinhaltet das Positionieren eines Zylinderkopfes relativ zu der Messvorrichtung und das Messen einer z-Position einer Sitzfläche. Die Sitzfläche ist dazu konfiguriert, die Zündkerze in die Zündkerzenbohrung zu setzen. Das Verfahren beinhaltet das Messen mindestens eines Koordinatensatzes. Jeder Koordinatensatz befindet sich an einem Hauptdurchmesser einer entsprechenden Gewindeform des Innengewindes. Das Verfahren beinhaltet das Bestimmen einer Steigung des Innengewindes. Das Verfahren beinhaltet das Berechnen einer Gewindeanfangsstelle, wo der Hauptdurchmesser des Innengewindes die Sitzfläche schneidet, basierend auf den Koordinaten des mindestens einen Koordinatensatzes, der Steigung des Innengewindes und der z-Position der Sitzfläche. Das Verfahren beinhaltet das Vergleichen der Gewindeanfangsstelle mit einer Referenzstelle.
Patent DE-102019112940-A1 (DE)
Title: Halbleitervorrichtungen mit Aussparungen in einem Verkapselungsmaterial und zugehörige Herstellungsverfahren
Inventor: GEISSLER CHRISTIAN
IPC: H01L21/56
Filed: 2019-05-16
Abstract: Ein Verfahren umfasst ein Bereitstellen zumindest einer Halbleiterkomponente, wobei jede der zumindest einen Halbleiterkomponente umfasst: einen Halbleiterchip, wobei der Halbleiterchip eine erste Hauptoberfläche und eine der ersten Hauptoberfläche gegenüberliegende zweite Hauptoberfläche umfasst, und ein über der gegenüberliegenden zweiten Hauptoberfläche des Halbleiterchips angeordnetes Opfermaterial. Das Verfahren umfasst ferner ein Verkapseln der zumindest einen Halbleiterkomponente mit einem Verkapselungsmaterial. Das Verfahren umfasst ferner ein Entfernen des Opfermaterials, wobei über jedem des zumindest einen Halbleiterchips eine Aussparung in dem Verkapselungsmaterial ausgebildet wird. Das Verfahren umfasst ferner ein Anordnen zumindest eines Deckels über der zumindest einen Aussparung, wobei durch die zumindest eine Aussparung und den zumindest einen Deckel über jedem des zumindest einen Halbleiterchips ein geschlossener Hohlraum ausgebildet wird.
Patent DE-102019114593-A1 (DE)
Title: Verfahren und Satz von Korrekturvorrichtungen zum Durchführen einer kieferorthopädischen Maßnahme
Inventor: KANDIL SHERIF
IPC: A61C7/00
Filed: 2019-05-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Durchführen einer kieferorthopädischen Maßnahme mit einem Satz von kieferorthopädischen Korrekturvorrichtungen, wobei mittels der Korrekturvorrichtungen mindestens ein Teil eines Gebisses in mehreren Schritten (S1, S2, S3, S3', S4, S5) von einer Ist-Stellung in eine korrigierte Soll-Stellung gebracht werden soll, und wobei jede Korrekturvorrichtung mindestens einem Schritt zugeordnet ist. In zwei aufeinanderfolgenden Schritten (S3, S3') werden zwei Korrekturvorrichtungen (1; 2) eingesetzt, die im Wesentlichen dieselbe Form aufweisen.
Patent DE-102019115078-A1 (DE)
Title: Verteilergetriebe-ölpumpenbaugruppe
Inventor: BENNETT SR ANDY
IPC: F04C2/10
Filed: 2019-06-04
Abstract: Eine beispielhafte baugruppe schließt ein Gehäuse ein, das einen Flansch einschließt, der sich von einem Umfang des Gehäuses erstreckt, eine Abdeckung, die eine Kantenlasche einschließt, die sich von einem Umfang der Abdeckung erstreckt, einen Zahnradsatz, der zwischen dem Gehäuse und der Abdeckung angeordnet ist, ein Ausrichtungselement, das zwischen dem Flansch und der Kantenlasche angeordnet ist, wobei das Ausrichtungselement an eine Außenoberfläche des Zahnradsatzes angrenzt, und einen Ring ein, der das Gehäuse zumindest teilweise umgibt, wobei der Ring ein Verdrehschutzelement und eine Sicherungslasche einschließt. Die Kantenlasche und das Ausrichtungselement sind vom Verdrehschutzelement umschlossen, um eine radiale Position des Zahnradsatzes aufrechtzuerhalten.
Patent DE-102019115585-A1 (DE)
Title: Schutz für eine schlussfolgerungs-engine vor einem modellabrufangriff
Inventor: POGORELIK OLEG
IPC: G06N20/00
Filed: 2019-06-07
Abstract: Eine Ausführungsform einer Halbleiterkapselungsvorrichtung kann Technologie zum Durchführen einer Laufzeitanalyse von Eingaben und Ausgaben eines Maschinenlernmodells einer Schlussfolgerungs-Engine, Detektieren einer Aktivität, die einen Versuch anzeigt, das Maschinenlernmodell abzurufen, auf der Basis der Laufzeitanalyse, und Ausführen einer oder mehrerer Verhinderungsmaßnahmen bei Detektion der Aktivität, die den versuchten Modellabruf anzeigt, umfassen. Es werden andere Ausführungsformen offenbart und beansprucht.
Patent DE-102019118686-A1 (DE)
Title: Optische Sendeeinheit für eine optische Detektionsvorrichtung, optische Detektionsvorrichtung sowie Kraftfahrzeug
Inventor: PARL CHRISTOPH
IPC: G01S7/481
Filed: 2019-07-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine optische Sendeeinheit (12) für eine optische Detektionsvorrichtung (11) für ein Kraftfahrzeug mit zumindest einem optischen Sender (20) zur Erzeugung von Lichtstrahlen (16) und mit zumindest einer Auslenkeinheit (22), die dazu ausgelegt ist, die erzeugten Lichtstrahlen (16) in unterschiedliche Raumrichtungen auszulenken. Der optische Sender (20) und die Auslenkeinheit (22) sind hierbei in einem Innenraum (24) angeordnet, der von einer Kapselung (23) umschlossen und von dieser hermetisch gegenüber einer Umgebungsatmosphäre abgekapselt ist, sodass der Innenraum (24) der Kapselung (23) eine zur Umgebungsatmosphäre unterschiedliche Atmosphäre und einen unterschiedlichen Atmosphärendruck aufweisen kann.
Patent DE-102019119261-A1 (DE)
Title: Endoskopbildaufnahmeeinheit und Endoskop
Inventor: KOHNO HARUHIKO
IPC: A61B1/045
Filed: 2019-07-16
Abstract: Es ist eine Endoskopbildaufnahmeeinheit geschaffen, enthaltend parallele elektrische Drähte, einen auf einer Vorderendseite so angeordneten Bildsensor, dass er von Vorderenden der jeweiligen elektrischen Drähte getrennt ist, und der eine Lichteinfallfläche im Wesentlichen senkrecht zu den elektrischen Drähten aufweist, einen flexiblen Träger, angeordnet zwischen den elektrischen Drähten und dem Bildsensor, der eine Schaltung aufweist und die jeweiligen elektrischen Drähte mit der Schaltung leitfähig verbindet, einen bezüglich des Trägers abgebogenen Bildsensor-Bestückungsausläuferteil, auf dem der Bildsensor bestückt ist, wobei der Bildsensor mit der Schaltung leitfähig verbunden ist, und einen sich von dem Träger erstreckenden Schaltungs-Bestückungsausläuferteil, angeordnet durch ein Abbiegen zu einer Seite gegenüber dem Bildsensor vor dem Bildsensor-Bestückungsausläuferteil, und auf dem ein Elektronikbauteil bestückt ist oder das Schaltungsmuster aufgebracht ist und leitfähig mit der Schaltung verbunden ist.
Patent DE-102019122245-A1 (DE)
Title: Kühlsensorvorrichtung
Inventor: DUBEY PRASHANT
IPC: B01D69/00
Filed: 2019-08-19
Abstract: Diese Offenbarung stellt eine Kühlsensorvorrichtung bereit.Eine Vorrichtung beinhaltet eine erste Kammer, einen Sensor, der in der ersten Kammer angeordnet ist, eine zweite Kammer benachbart zur ersten Kammer, ein Filter, das einen Luftstrom zwischen der ersten und der zweiten Kammer ermöglicht, einen Abzug, der mit dem Filter verbunden ist und in der zweiten Kammer angeordnet ist, und ein Gebläse, das derart positioniert ist, um Luft von der ersten Kammer zur zweiten Kammer zu zirkulieren.
Patent DE-102019123565-A1 (DE)
Title: Rettungsdrohne, Verfahren und System zur Rettung ertrinkender Personen
Inventor: NICKEL ALEXANDER
IPC: B64C39/02
Filed: 2019-09-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Rettungsdrohne (10) zur Rettung ertrinkender Personen (100), welche eine tragende Struktur aufweist. Die tragende Struktur umfasst mindestens drei Aufnahmen für Rotoren und einen in einer horizontalen Ebene liegenden tragenden Rahmen. Ferner ist vorgesehen, dass der tragende Rahmen in seinem Zentrum eine Öffnung aufweist, so dass der Rahmen einen von der Öffnung definierten Innenbereich umschließt, an seiner Unterseite eine Aufnahmevorrichtung zur Aufnahme einer ringförmigen oder hufeisenförmigen Schwimmhilfe aufweist, auf der Oberseite des tragenden Rahmens eine Steuerung und eine Energiequelle zum Betreiben der Rettungsdrohne angeordnet sind und die Rettungsdrohne derart ausgestaltet ist, dass der vom tragenden Rahmen umschlossene Innenbereich für einen Luftzug durchlässig ist.Weitere Aspekte der Erfindung betreffen ein Verfahren und ein System zur Rettung ertrinkender Personen (100). Bei dem Verfahren ist vorgesehen, dass eine helfende Person (110) unter Verwendung einer mobilen Einrichtung (112) eine zentrale Einrichtung (200) informiert, wobei die Position der helfenden Person (110) bestimmt und übermittelt wird. Die zentrale Einrichtung (200) wählt dann eine Rettungsdrohne (10) in der Nähe aus und weist diese an, zu der übermittelten Position zu fliegen.
Patent DE-102019124346-A1 (DE)
Title: Expansionsventilanordnung und Klimaanlage, Wärmemanagementsystem und Batteriekühlsystem mit einer Expansionsventilanordnung
Inventor: DEHRMANN SVEN
IPC: F25B41/30
Filed: 2019-09-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektronische Expansionsventilanordnung umfassend ein Ventil, einen Ventilblock zur Aufnahme des Ventils, einen Motor mit einem Stator und einem mittels des Stators antreibbaren Rotor sowie einen Ventil-Controller zur Steuerung der Expansionsventilanordnung. Erfindungsgemäß sind das Ventil und der Stator wenigstens teilweise in den Ventilblock integriert vorgesehen.Die Erfindung betrifft ferner eine Klimaanlage, ein Wärmemanagementsystem bzw. eine Batteriekühlsystem mit einer Expansionsventilanordnung.
Patent DE-102019129380-A1 (DE)
Title: Lenkgetriebe, Lenksystem sowie Verfahren zur Montage eines Lenkgetriebes
Inventor: DEMIR YAVUZ
IPC: B62D3/12
Filed: 2019-10-30
Abstract: Es wird ein Lenkgetriebe (12) für ein Lenksystem (10) eines Kraftfahrzeugs beschrieben, bei dem eine Zahnstange (14) entlang einer Zahnstangenlängsachse (28) linear beweglich in einem Lenkgetriebegehäuse (18) gelagert ist. Dabei ist die Zahnstange (14) in einem Aufnahmeraum (26) des Lenkgetriebegehäuses (18) aufgenommen und der Aufnahmeraum (26) ist zumindest abschnittsweise entlang einer Abstandsrichtung (30) zwischen der Zahnstange und einem zugeordneten Ritzel (16) so dimensioniert, dass die Zahnstange (14) zur Montage entlang der Zahnstangenlängsachse (28) am Ritzel (16) vorbeibewegbar ist, ohne mit diesem in Eingriff zu gelangen. Darüber hinaus wird ein Lenksystem (10) mit einem derartigen Lenkgetriebe (12) vorgestellt. Zudem wird ein Verfahren zur Montage eines Lenkgetriebes (12) präsentiert.
Patent DE-102019131983-A1 (DE)
Title: Drehvorrichtung
Inventor: SHIBA MAHITO
IPC: G01B7/312
Filed: 2019-11-26
Abstract: Eine Drehvorrichtung (10) umfasst ein stationäres Element (12), ein Drehelement (11), eine Sensorvorrichtung (6), die einen Sensorrotor (17), einen ersten Sensor (7) und einen zweiten Sensor (7) aufweist, und eine Verarbeitungsvorrichtung (18). Der erste Sensor (7) ist konfiguriert, um ein Wellenformsignal auszugeben, das in der Phase verzögert ist, wenn das Drehelement (11) relativ zu dem stationären Element (12) verschoben ist. Der zweite Sensor (7) ist konfiguriert, um ein Wellenformsignal auszugeben, das in der Phase fortgeschritten ist, wenn das Drehelement (11) relativ zu dem stationären Element (12) verschoben ist. Die Verarbeitungsvorrichtung (18) ist konfiguriert, um eine Verschiebung des Sensorrotors (17) basierend auf einer Differenz zwischen dem ersten Drehwinkel und dem zweiten Drehwinkel zu berechnen, um die berechnete Verschiebung zu korrigieren und um eine auf die Drehvorrichtung (10) wirkende Last aus der korrigierten Verschiebung zu berechnen.
Patent DE-102019135383-A1 (DE)
Title: Displayvorrichtung und Fahrzeug
Inventor: GAMMER CHRISTIAN
IPC: G09F9/33
Filed: 2019-12-20
Abstract: Eine Displayvorrichtung ist aus einer Mehrzahl von LED-Bauelementen gebildet, wobei die Mehrzahl von LED-Bauelementen jeweils mindestens eine LED (11, 21_R, 21_G, 21_B, 51) und einen dazugehörigen Ansteuerschaltkreis (12, 22_R, 22_G, 22_B, 32, 42, 52) aufweist, der einen Schalttransistor (T2), eine Kapazität (C) und einen Treibertransistor (T1) aufweist, wobei die mindestens eine LED (11, 21_R, 21_G, 21_B, 51) und jeder Ansteuerschaltkreis (12, 22_R, 22_G, 22_B, 32, 42, 52) in einem gemeinsamen Gehäuse (13, 23, 53) untergebracht sind, wobei das Gehäuse (13, 23, 53) derart ausgestaltet ist, dass die Mehrzahl von LED-Bauelementen auf einer Platine (110), die ein anwendungsspezifisches Format aufweist, oberflächenmontierbar ist.
Patent DE-102019200134-A1 (DE)
Title: Wälzlagereinheit, Käfig und Montageverfahren
Inventor: EDELMANN LUDWIG
IPC: F16C19/22
Filed: 2019-01-08
Abstract: Es wird eine Wälzlagereinheit, insbesondere Radlagereinheit, vorgeschlagen mit mindestens einem Außenring (10), wenigstens einem Innenring (12), zumindest einem Käfig (14) und einer Anzahl von Wälzkörpern (16), welche den Außenring und den Innenring berühren und welche in Zwischenräumen (18) des Käfigs angeordnet sind, und mit wenigstens einem Bauelement (20), welches an einem axialen Endbereich (22) der Wälzlagereinheit und axial neben dem Außenring angeordnet ist, wobei der Käfig wenigstens eine Verbindungseinheit (24) aufweist, welche das Bauelement verliersicher mit dem Käfig verbindet.
Patent DE-102019200564-A1 (DE)
Title: Induktionsofenvorrichtung
Inventor: MALLINGER PETER
IPC: H05B6/12
Filed: 2019-01-17
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Induktionsofenvorrichtung (10) mit zumindest einer Ofenmuffelwandung (12, 13), welche zumindest ein strukturgebendes, einen Garraum (14) zumindest teilweise begrenzendes, Wandungselement (16, 17) aufweist.Um eine Produktqualität auf einfache Weise zu steigern, wird vorgeschlagen, dass die Ofenmuffelwandung (12, 13) zumindest ein induktiv beheizbares, vollständig auf einer dem Garraum (14) abgewandten Seite (18, 19) des Wandungselements (16, 17) angeordnetes, Flächenelement (20, 21) und zumindest ein Verbindungselement (22, 23) aufweist, welches das Flächenelement (20, 21) thermisch leitend mit dem Wandungselement (16, 17) verbindet.
Patent DE-102019201288-A1 (DE)
Title: Halbleitervorrichtungen mit stabilen Low-k-Seitenwandabstandshaltern und Verfahren zur Herstellung selbiger
Inventor: GU MAN
IPC: H01L29/78
Filed: 2019-02-01
Abstract: Es werden ein Verfahren zum Bilden eines stabilen Low-k-Seitenwandabstandshalters, wobei ein oberer Abschnitt des Abstandshalters einer thermischen Behandlung und Plasma-Behandlung vor nachfolgenden Prozessen unterzogen wird und die sich ergebende Vorrichtung bereitgestellt. Ausführungsformen umfassen ein Bereitstellen eines Paares von Gates, die durch einen tiefen Graben über einem Substrat getrennt sind, eine EPI-Schicht am Boden des tiefen Grabens und eines Low-k-Seitenwandabstandshalters auf jeder gegenüberliegenden Seitenwand des Paares; ein Bilden einer Maskenschicht am Boden des tiefen Grabens, wobei ein oberer Abschnitt der Low-k-Seitenwandabstandshalter freiliegt; und ein Behandeln des oberen Abschnitts der Low-k-Seitenwandabstandshalter mit einer thermischen Behandlung und Plasma-Behandlung.
Patent DE-102019209356-A1 (DE)
Title: Verfolgungseinrichtung
Inventor: MITSUHASHI DAI
IPC: G06F11/273
Filed: 2019-06-27
Abstract: Zur Bereitstellung einer Verfolgungseinrichtung, die in der Lage ist, die Abfolge von Signaländerungen innerhalb eines Zyklus aus Verfolgungsergebnissen zu bestimmen. Eine kommunizierbar mit einem Programmlogikcontroller (PLC) 400, der ein Signal basierend auf einem Leiterprogramm eingibt und ausgibt, verbindbare Verfolgungseinrichtung 100 beinhaltet eine Bestandteilelement-Einstelleinheit 111, die konfiguriert ist, eine Vielzahl von Bestandteilelementen, die zu verfolgen sind, von dem Bestandteilelementen im Leiterprogramm einzustellen, eine Verfolgungsdaten-Erfassungseinheit 112, die konfiguriert ist, Verfolgungsdaten zu erfassen, die einen Signalzustand des Bestandteilelements zu einem spezifizierten Timing in einem vorbestimmten Abtastzyklus erfassen, eine Abschnittdetektionseinheit 113, die konfiguriert ist, einen Abtastzyklusabschnitt, in welchem sich zwei oder mehr der erfassten Verfolgungsdaten entsprechend den Bestandteilelementen simultan ändern, zu detektieren, eine Änderungssequenz-Recheneinheit 114, die konfiguriert ist, eine Änderungsabfolge von Signalen der Bestandteilelemente, die sich simultan ändern, im detektierten Abtastzyklusabschnitt zu berechnen, und eine Änderungssequenz-Ausgabeeinheit 115, die konfiguriert ist, die berechnete Änderungsabfolge der Signale der Bestandteilelemente auszugeben.
Patent DE-102019214590-A1 (DE)
Title: Verfahren und Autorisierungseinrichtung zur zertifikatbasierten Autorisierung eines Leistungsbeziehers an einer Abgabestation
Inventor: BODE SEBASTIAN
IPC: G06Q20/40
Filed: 2019-09-24
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Aushandlung einer indirekten Vertragsbeziehung, welche auf dem Gebiet der Elektromobilität auch als »E-Roaming« bekannt ist. E-Roaming ermöglicht es einem Leistungsbezieher, welcher eine vertragliche Beziehung mit einem Elektromobilitätsanbieter als Leistungsanbieter unterhält, sein Elektrofahrzeug an öffentlichen Ladepunkten zu laden, welche nicht notwendigerweise durch den Elektromobilitätsanbieter selbst betrieben werden. Das erfindungsgemäße Verfahren ermöglicht eine automatisierte Autorisierungsanfrage an einen Elektromobilitätsanbieter oder EMP von Seiten eines Ladepunkts, bei der Konditionen des Betreibers oder CPO dieses Ladepunkts in der Autorisierungsanfrage übermittelt werden. Die erfindungsgemäße Ausgestaltung einer Bildung eines Ressourcenidentifikators zur Kodierung von Besonderheiten und Konditionen der Abgabestation gewährleistet eine gebotene Datensparsamkeit bei der Übermittlung von Details über den Leistungsbezieher oder der Abgabestation, gleichzeitig wird allen Beteiligten umfängliche Gestaltungsfreiheit für eine Aushandlung indirekter Vertragsbeziehungen ermöglicht. Als Schnittstelle für die Aushandlung indirekter Vertragsbeziehungen wird erfindungsgemäß ein einfaches Standardprotokoll verwendet, während komplexe geschäftliche Entscheidungen und die Aushandlungen hierzu bei den beteiligten Parteien implementiert werden.
Patent DE-102019215521-A1 (DE)
Title: Gleichtaktdrossel
Inventor: KIENLE WOLFRAM
IPC: H01F27/28
Filed: 2019-10-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Gleichtaktdrossel. Die Gleichtaktdrossel weist einen insbesondere magnetisch permeablen insbesondere kreisringförmigen Ringkern auf. Die Gleichtaktdrossel weist auch wenigstens eine Spule, und wenigstens eine weitere Spule auf. Die Spule und die weitere Spule sind jeweils derart im Bereich des Ringkerns angeordnet, dass ein die Spulen durchsetzender magnetischer Fluss den Ringkern erfassen kann. Erfindungsgemäß umschließt der Ringkern einen insbesondere zylindrischen Durchbuch. Die Spulen umfassen für jede Spulenwindung jeweils wenigstens einen oder nur einen elektrischen Innenleiter, insbesondere eine Stromschiene. Der Innenleiter ist in dem Durchbruch angeordnet, wobei die Spulenwindung einen mit dem Innenleiter elektrisch verbundenen Außenleiter aufweist. Der Außenleiter bildet einen Zylindermantelabschnitt, insbesondere ein Zylindermantelsegment. Der Außenleiter ist ausgebildet, einen Umfangsabschnitt des Ringkerns zu umschließen.
Patent DE-102019216424-A1 (DE)
Title: Ölkühlermodul
Inventor: HIRSCH MARKUS
IPC: F16N39/06
Filed: 2019-10-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Ölkühlermodul (1) mit- einer Filtereinrichtung (2) mit einem Filtergehäusetopf (3), in dem ein Ringfilterelement (4) angeordnet ist, das eine Rohseite (5) von einer Reinseite (6) trennt, wobei der Filtergehäusetopf (3) eine Öffnung (7) zum Einsetzen des Ringfilterelements (4) aufweist,- einem Wärmeübertrager (8) zum Temperieren von Öl (11), der eine Grundplatte (9) aufweist.Erfindungswesentlich ist dabei, dass die Filtereinrichtung (2) über ihren Filtergehäusetopf (3) direkt und dicht mit der Grundplatte (9) des Wärmeübertragers (8) verbunden ist, sodass die Grundplatte (9) die Öffnung (7) des Filtergehäusetopfes (3) verschließt.Hierdurch kann ein bislang erforderlicher Filtergehäusedeckel entfallen und ein Druckverlust reduziert werden.
Patent DE-102019219590-A1 (DE)
Title: Infrarotkamerasystem und Fahrzeug
Inventor: MURAMATSU TAKAO
IPC: B60R1/00
Filed: 2019-12-13
Abstract: Ein linkes Infrarotkameramodul (6L) umfasst eine linke Infrarotstrahlungseinheit (22L), die ausgestaltet ist Infrarot in Richtung eines linken Seitenbereichs eines Fahrzeugs (1) zu emittieren, eine linke Infrarotkamera (26L), die ausgestaltet ist Infrarotbilddaten zu erlangen, die auf eine nähere Umgebung in dem linken Seitenbereich des Fahrzeugs (1) hinweisen, und eine Steuereinheit (21L), die ausgestaltet ist einen Betrieb der linken Infrarotstrahlungseinheit (22L) zu steuern. Die Steuereinheit (21L) ist ausgestaltet eine Intensität des von der linken Infrarotstrahlungseinheit (22L) zu emittierenden Infrarots zu ändern, in Übereinstimmung mit einer Bedingung, die einen Fahrzustand des Fahrzeugs (1) betrifft. Das linke Infrarotkameramodul (6L), das wie oben beschrieben ausgestaltet ist, kann die nähere Umgebung in dem Seitenbereich des Fahrzeugs erfassen, ohne bei einem anderen Fahrzeug, einem Fußgänger und dergleichen ein unangenehmes Gefühl zu verursachen.
Patent DE-102019219794-A1 (DE)
Title: Faserhaltige Haarstylingzusammensetzung
Inventor: METTEN DIANE
IPC: A61Q5/06
Filed: 2019-12-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Haarstylingzusammensetzung, umfassenda) mindestens eine Komponente, umfassend Fasern,b) mindestens ein Polymer, umfassend ein Acrylatpolymer undc) mindestens ein Polymer, umfassend ein Polyurethan.
Patent DE-102020002562-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Rückgewinnung von Wasser aus einem Abgas eines Verbrennungsmotors
Inventor: WEINER LUKAS
IPC: F02M26/35
Filed: 2020-04-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Rückgewinnung von Wasser aus einem Abgas eines Verbrennungsmotors (2), umfassend die Schritte:- Ermitteln einer Temperatur Teines Hauptabgasmassenstroms ṁeiner Hauptabgasleitung (3) des Verbrennungsmotors (1);- Ermitteln einer Temperatur Teines gekühlten zweiten Abgasmassenstroms ṁeiner zweiten Abgasteilleitung (4) des Verbrennungsmotors (2);- Einleiten des gekühlten zweiten Abgasmassenstroms ṁin einen Abscheider (7) zur Rückgewinnung von Wasser aus dem gekühlten zweiten Abgasmassenstrom ṁin einem Kondensatstrom ṁ;- Regeln der Temperatur Tdes gekühlten zweiten Abgasmassenstroms ṁabhängig von der Temperatur Tdes Hauptabgasmassenstroms ṁ.
Patent DE-102020005203-A1 (DE)
Title: Gleitbrettkörper sowie Herstellungs- und Recyclingverfahren dafür
Inventor: HOTTER NIKOLAUS
IPC: A63C5/12
Filed: 2020-08-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Gleitbrettkörper, ein Verfahren zur Herstellung eines Gleitbrettkörpers sowie ein Verfahren zum Recycling eines Gleitbrettkörpers.