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Patent DE-102016209700-B3 (DE)
Title: Hochspannungsschaltungsanordnung zur Diagnose und Prüfung von Betriebsmitteln der elektrischen Energietechnik
Inventor: SCHEUSCHNER SVEN
IPC: G01R31/14
Filed: 2016-06-02
Granted: 2017-08-31
Abstract: Die Erfindung betrifft Hochspannungsschaltungsanordnungen zur Diagnose und Prüfung von Betriebsmitteln der elektrischen Energietechnik mit – wenigstens einer ein Bezugspotential und ein Spannungspotential aufweisenden Hochspannungsquelle, – einer mit dem Spannungspotential der Hochspannungsquelle verbundenen Schalteinrichtung in Verbindung mit einer Reihenschaltung aus einem Schutzwiderstand und einer Umschwingdrossel, – dem mit der Umschwingdrossel und dem Bezugspotential zusammengeschalteten Betriebsmittel und – einer Umschwingschalteranordnung zwischen der Verbindung des Schutzwiderstands mit der Umschwingdrossel und dem Bezugspotential. Die Hochspannungsschaltungsanordnungen zeichnen sich insbesondere durch eine einfache Schaltungsanordnung zum Schalten der relativ hohen Umschwingströme aus. Dazu besteht die Umschwingschalteranordnung aus einer in Reihe geschalteten Kaskade von Hochspannungsschaltsegmenten. Das Hochspannungsschaltsegment weist zur Kommutierung zwei Brückenzweige mit Dioden zur Nennstromübernahme und wenigstens einen Bipolartransistor mit isolierter Gate-Elektrode (IGBT – insulated-gate bipolar transistor) zur Nennstromübernahme auf. Weiterhin sind die Gate-Elektroden der Bipolartransistoren mit einer Gate-Ansteuerung verbunden.
Patent DE-102016220301-B3 (DE)
Title: Motorradansaugluftführung für einen Motorradmotor
Inventor: DÜRMAIER FRITZ
IPC: F02M35/10
Filed: 2016-10-18
Granted: 2017-06-29
Abstract: Motorradansaugluftführung zum Führen eines Ansaugluftvolumenstroms (4) aus einem Frontbereich eines Motorrads zu einem Motorradverbrennungsmotor, mit einem Lufteinlass (10), einem vorderen Luftführungskanal (1), welcher sich, bezogen auf den Ansaugluftvolumenstrom (4), stromabwärts an den Lufteinlass (10) anschließt und einem hinteren Luftführungskanal (2), welcher stromabwärts zu dem vorderen Luftführungskanal (1) angeordnet ist und, mit welchem der Ansaugluftvolumenstrom (4) einem Luftauslass (13) zuführbar ist, und mit einem Lenkkopfumströmungsbereich (3), welcher bezogen auf den Ansaugluftvolumenstrom (4) zwischen dem vorderen und dem hinteren Luftführungskanal (1, 2) angeordnet ist und der diese beiden Luftführungskanäle (1, 2) miteinander verbindet, wobei der vordere und der hintere Luftführungskanal (1, 2) in jeweils einer Querschnittsebene (21) orthogonal zu einer Hauptströmungsrichtung des Ansaugluftvolumenstroms (4), ein geschlossenes Profil zum Führen des Ansaugluftvolumenstroms (4) aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass der Lenkkopfumströmungsbereich (3) in einer Lenkkopfquerschnittsebene (14), welche orthogonal zu einer Hauptströmungsrichtung des Ansaugluftvolumenstroms im Lenkkopfumströmungsbereich (7, 8) angeordnet ist, ein nicht geschlossenes Profil zum Führen des Ansaugluftvolumenstroms in diesem Bereich (7, 8) aufweist, so dass sich eine Lenkkopfausnehmung (17) ergibt, welche sich vollständig durch den Lenkkopfumströmungsbereich (3) erstreckt.
Patent DE-102016224176-B3 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Abwickeln eines Materials von einer Vorratstrommel
Inventor: MAY PETER
IPC: B65H75/44
Filed: 2016-12-06
Granted: 2017-12-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) und ein Verfahren zum Abwickeln eines wickelfähigen Materials, wie eines Koaxialkabels von einer Vorratstrommel (2). Die Vorrichtung (1) weist eine Drehspule (3), welche als Drehachse zum Positionieren in einer Durchführung (4) der Vorratstrommel (2) ausgebildet ist, ein Gestell, welches mit einer Aufnahme (5) für die Drehspule (3) mit der positionierten Vorratstrommel (2) und einer Aussparung (6) ausgebildet ist, auf. Die Aussparung (6) ist derart ausgebildet, dass beim Einwirken einer Zugkraft auf ein freies Ende des Materials, die Drehspule (3) eine Bewegung aus einer ersten Position (A) in eine zweite Position (B) in Richtung der Zugkraft ausführt. Ferner ist die Aussparung derart ausgeführt, dass die Drehspule (3) in der zweiten Position (B) eine Rotationsbewegung zum Abwickeln des Materials ausführt.
Patent DE-102017005938-B3 (DE)
Title: Seitenschweller für eine Fahrzeugkarosserie
Inventor: STRATING ARJAN
IPC: B62D25/02
Filed: 2017-06-22
Granted: 2018-12-20
Abstract: Seitenschweller (10, 10A, 10B, 10C) für eine Fahrzeugkarosserie, mit einem Mehrkammerprofil (12, 12A, 12B, 12C), welches ein Abstützstruktur (20) nahes Innenseitenteil (14) und ein Abstützstruktur (20) fernes Außenseitenteil (16) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Innenseitenteil (14) und dem Außenseitenteil (16) ein Deformationskörper (18, 18A, 18B, 18C) angeordnet ist, dessen Steifigkeit vom Innenseitenteil (14) in Richtung Außenseitenteil (16) zunimmt.
Patent DE-102017116431-B3 (DE)
Title: Unregelmäßig geformte Nahrungsmittelhülle aus Textilmaterial
Inventor: SCHLANGE HOLGER
IPC: A22C13/00
Filed: 2017-07-20
Granted: 2018-11-29
Abstract: Beschrieben ist eine unregelmäßig geformte Nahrungsmittelhülle aus zwei bahnförmigen textilen Materialien, wobei die textilen Materialien an den Längsrändern auf der einen Seite durch eine erste genähte Naht und auf der anderen durch eine zweite genähte Naht miteinander verbunden sind. Die Nahrungsmittelhülle umfaßt vorzugsweise textile Materialien aus Baumwolle oder Viskose, wobei die textilen Materialien Gewebe oder Gewirke sind. Die Erfindung betrifft daneben ein Verfahren zu deren Herstellung sowie ihre Verwendung als künstliche Wursthülle, insbesondere für Rohwurst, wie Salami, sowie für Brüh- und Kochwurst.
Patent DE-102017201080-B3 (DE)
Title: Drehlager für Seitenklappe eines Fahrzeuges
Inventor: KARL MICHAEL
IPC: E05D3/02
Filed: 2017-01-24
Granted: 2018-04-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Drehlager (1) mit zwei zueinander schwenkbar gelagerten Befestigungselementen (2, 3) zur Befestigung des Drehlagers (1) an einem Fahrzeug und an einer Seitenklappe. Um ein Klappern des Drehlagers (1) im geschlossenen Zustand zu verhindern, weist das Drehlager (1) ein die Befestigungselemente (2, 3) im geschlossenen Zustand des Drehlagers (1) voneinander weg drückendes federelastisches Element (4) auf.
Patent DE-102019109812-B3 (DE)
Title: Kühlelement, Vorrichtung und Verfahren zum Kühlen von Batteriezellen, insbesondere für Pouch-Zellen, sowie Batteriepack
Inventor: KAINDL PHILIPP
IPC: H01M50/211
Filed: 2019-04-12
Granted: 2020-06-10
Abstract: Ein Kühlelement (10) für Batteriezellen, insbesondere für Pouch-Zellen, umfasst einen Kühlkörper (11) zur thermischen Kontaktierung einer Hauptfläche (53a) einer Batteriezelle (50), um Wärme von der Batteriezelle (50) aufzunehmen, sowie eine Kühlmittelleitung (12) für ein Kühlmittel, um Wärme von dem Kühlkörper (11) aufzunehmen und abzuleiten. Die Kühlmittelleitung (12) ist derart gestaltet, dass sie zum Kühlen der Batteriezelle (50) deren elektrische Anschlusselemente (51, 52) thermisch kontaktiert. Durch Anfügen eines weiteren Kühlelements (10) wird eine Aufnahme für die Batteriezelle (50) gebildet, um diese von zwei Seiten an ihren Hauptflächen (53a) und ihren elektrischen Anschlusselementen (51, 52) thermisch zu kontaktieren. Eine Kühlvorrichtung für Batteriezellen (50) umfasst eine Vielzahl von nebeneinander angeordneten Kühlelementen (10). Ein Batteriepack umfasst eine Vielzahl von Batteriezellen (50), die sich in der Kühlvorrichtung befinden.
Patent DE-102020100411-B3 (DE)
Title: Bandlappen eines Bandes zur scharniergelenkigen Verbindung eines Flügelprofils mit einem Rahmenprofil und ein solches Band
Inventor: LENZE MARKUS
IPC: E05D5/02
Filed: 2020-01-10
Granted: 2021-02-11
Abstract: Bandlappen (1) eines Bandes (100) zur um eine Scharnierachse (S) scharniergelenkigen Verbindung eines Flügelprofils (8) mit einem Rahmenprofil (9), mit einem Scharnierteil (2), und mit einem eine erste Anlagefläche (14) und zumindest einen der ersten Anlagefläche (14) hervorstehenden Versenkstift (10a, 10b, 10c) aufweisenden und an einem des Flügelprofils (8) und des Rahmenprofils (9) befestigbaren Montageteil (3), wobei der Versenkstift (10a, 10b, 10c) mit einem Sicherungselement (4) verbindbar ist.
Patent DE-102020125047-B3 (DE)
Title: Arbeitsmaschine
Inventor: HEINZLER JONAS
IPC: G05D1/08
Filed: 2020-09-25
Granted: 2021-09-30
Abstract: Es wird eine Arbeitsmaschine mit einem Arbeitsgerät (2.1) oder einer Aufnahme für ein Arbeitsgerät, mit einem oder mehreren Fahrzeugachsen (3), mit beidseitig an den Fahrzeugachsen angeordneten Radelementen (4), mit einem verschiebbaren Gewicht (5) und mit mindestens einem Gestänge (6.1) zur Befestigung und zur Führung des verschiebbaren Gewichts (5) beschrieben. Das Gestänge umfasst mindestens drei Stangen (7.1, 7.2, 7.3), wobei zwei Stangen über Gelenkpunkte (8.1, 8.2) drehbar am Fahrzeugrahmen (15) angeordnet sind und eine dritte Stange (7.3) durch einen dritten Gelenkpunkt (8.3) drehbar mit der erste Stange (7.1) und durch einen vierten Gelenkpunkt (8.4) drehbar mit der zweiten Stange (7.2) verbunden ist. Das verschiebbare Gewicht (5) ist über einen Gelenkpunkt (8.5) an der dritten Stange (7.3) befestigt, wobei die Gelenkpunkte (8.1, 8.2, 8.3, 8.4) so angeordnet sind, dass sie über ihre Verbindungslinien (9.1, 9.2, 9.4, 9.5) ein Mehreck (19) mit mindestens vier Seiten bilden, wobei die drei Gelenkpunkte (8.3, 8.4, 8.5) der dritten Stange (7.3) durch eine erste Verbindungslinie (9.3) und eine zweite Verbindungslinie (9.5) verbunden sind, die in einem festen Winkel (17.1) von mehr als 90° zueinanderstehen, wobei die Verbindungslinie (9.4) am Fahrzeugrahmen (15), die Verbindungslinie (9.1) der ersten Stange (7.1), die Verbindungslinie (9.2) der zweiten Stange (7.2), der feste Winkel (17.1) der dritten Stange (7.3) sowie die Verbindungslinie (9.3) und der Verbindungslinie (9.5) der dritten Stange (7.3) so angeordnet sind, dass die dritte Stange (7.3) über den Gelenkpunkt (8.5) das verschiebbare Gewicht (5) auf einer gegenüber der Arbeitsmaschine (1.1, 1.2, 1.3) fest zugeordneten geraden Linie (16) führt.
Patent DE-102021202797-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Herauslösen eines Spannstifts und Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: JUNK ALFRED
IPC: B25B27/28
Filed: 2021-03-23
Granted: 2022-03-31
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung bestehend aus einem Spannstift 6 und einem Demontagestift 9 zum Herauslösen des Spannstifts 6 aus einem koaxial in wenigstens zwei zusammengefügten Bauteilen 1, 2, 3 ausgebildeten Sackloch 4 zur Durchführung eines Verfahrens zum Herauslösen eines Spannstifts. Das in den Distanzraum 7 ragende freie Ende des Spannstifts 6 weist mehrere an seinem Umfang verteilte, in den Distanzraum 7 ragende und radial nach außen federnd auslenkbare Federarme 14 auf, deren freie Enden derart radial nach innen ragen, dass ihre radial umlaufende Innenkontur 18 einen geringeren Durchmesser aufweist als die Durchgangsöffnung 8 des Spannstifts 6 und mit einer oder mehrerer Verriegelungsausnehmungen in der Mantelfläche des Demontagestifts 9, die im Bereich seines in die Durchgangsöffnung 8 eingeführten freien Endes 11 ausgebildet sind.
Patent DE-102021209378-B3 (DE)
Title: Elektrischer Achsantrieb sowie Kraftfahrzeug
Inventor: RUIDER MARTIN
IPC: B60K17/08
Filed: 2021-08-26
Granted: 2022-09-08
Abstract: Kopplungsvorrichtung (3) für eine Getriebevorrichtung (2) eines Kraftfahrzeugs (1), welche Kopplungsvorrichtung (3) eine zur wahlweisen Kopplung eines ersten Antriebselements mit einem ersten Abtriebselement (11, 12) ausgebildete erste Kopplungseinrichtung (7, 8) und eine zur wahlweisen Kopplung eines zweiten Antriebselements mit einem zweiten Abtriebselement (11, 12) ausgebildete zweite Kopplungseinrichtung (7, 8) aufweist, wobei die Kopplungsvorrichtung (3) einen zwischen der ersten und zweiten Kopplungseinrichtung (7, 8) angeordneten Aktor (13) aufweist, der dazu ausgebildet ist, ein erstes Kopplungselement (16, 16') der ersten Kopplungseinrichtung (7, 8) wahlweise in einen Kopplungszustand und einen Entkopplungszustand zu bewegen und ein zweites Kopplungselement (16, 16') der zweiten Kopplungseinrichtung (7, 8) wahlweise in einen Kopplungszustand und einen Entkopplungszustand zu bewegen.
Patent DE-102021210690-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Erkennen der Position eines Aktorelements
Inventor: BEUSCHEL MICHAEL
IPC: F03G7/06
Filed: 2021-09-24
Granted: 2022-11-10
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Erkennen der Position eines Aktorelements (L) einer Aktoranordnung (1), mit zumindest einem mittels zweier Stellelemente (SMA1, SMA2) in zwei gegenläufigen Richtungen bewegbaren Aktorelement (L), wobei die Stellelemente mit elektrisch ansteuerbaren Formgedächtnislegierungsdrähten gebildet sind, mit einer mit den Stellelementen elektrisch verbundenen Steuereinheit (5), wobei die Steuereinheit (5) eine ansteuerbare Steuerschaltung (9) aufweist, die ausgebildet ist, wahlweise das eine oder das andere Stellelement mit einer Spannungsquelle (U) in pulsweitenmodulierter Weise zu verbinden, wobei zwischen der Steuereinheit (5) und den Stellelementen lediglich eine Zweidraht-Verbindung ausgebildet ist, mit einer in der Steuereinheit (5) ausgebildeten Widerstandsmessschaltung (6), die die Widerstandswerte (R1, R2) der beiden Stellelemente periodisch erfasst, beschrieben, wobei in einem Bestromungszeitpunkt eines aktuell betätigten Stellelements der Widerstandswert (R1, R2) dieses Stellelements und in einer darauf folgenden Bestromungspause der Widerstandswert (R1, R2) des jeweils anderen Stellelements ermittelt und gespeichert wird,wobe i der Differenzwert der beiden ermittelten Widerstandswerte gebildet und mit in einer Tabelle hinterlegten Wertepaaren, die einen Zusammenhang zwischen dem Widerstandsdifferenzwert und einer Position eines Stellelements beschreiben, verglichen und daraus die Position des Aktorelements (L) bestimmt wird.
Patent DE-102022128427-B3 (DE)
Title: Trägervorrichtung für eine lösbar festlegbare Komponente
Inventor: GRUNDNER JOHANN
IPC: F16B2/06
Filed: 2022-10-27
Granted: 2023-12-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Trägervorrichtung (2) für eine lösbar festlegbare Komponente, mit einem Träger (4), der einen Tragarm (6) und der am freien Ende des Tragarms (6) eine Komponentenaufnahme (8) umfasst, an der die Komponente lösbar festlegbar oder festgelegt ist, mit mindestens einem kran- oder galgenartigen Haltemittel (10), das einen zumindest abschnittweise über den Träger (4) in Richtung Komponente vorragenden Halteabschnitt (12) umfasst, an dem ein mit der Komponente verbindbares Lastübertragungselement (14),wie Ketten- oder Seilzug, zum Halten, Heben oder Ablassen der Komponente im von der Komponentenaufnahme (8) gelösten Zustand der Komponente anordenbar ist, mit mindestens einem Fußmittel (18), an dem oder in dem das Haltemittel (10) mit einem quer oder schräg zum Halteabschnitt (12) verlaufenden Fügeabschnitt (16) festlegbar ist und mit mindestens einer Festlegeinheit (20), die am Tragarm (6) des Trägers (4) in mindestens zwei Positionierungen festlegbar oder festgelegt ist und die eine Fußmittelaufnahme (22) umfasst, an der oder in der das Fußmittel (18) festlegbar oder festgelegt ist, wobei ein Abstand der Fußmittelaufnahme (22) zur Komponentenaufnahme (8) des Tragarms (6) parallel, schräg und/oder quer zur Längserstreckungsrichtung des Tragarms (6) in den mindestens zwei Positionierungen voneinander abweicht.
Patent DE-102022202252-B3 (DE)
Title: Leistungshalbleitermodul mit zwei gegenüberliegenden Halbbrücken
Inventor: LIU WEI
IPC: H01L23/36
Filed: 2022-03-04
Granted: 2023-03-23
Abstract: Ein Leistungshalbeitermodul (10) umfasst eine mehrschichtige Leiterplatte (18), die eine erste äußere leitende Schicht (20a), eine erste isolierende Schicht (22a), eine leitende Zwischenschicht (24), eine zweite Isolationsschicht (22b) und eine zweite äußere leitende Schicht (20b) umfasst, die in dieser Reihenfolge angeordnet sind; einen ersten Halbleiterchip (T1) und einen zweiten Halbleiterchip (T2), die an die erste äußere leitende Schicht (20a) gebondet sind; und einen dritten Halbleiterchip (T3) und einen vierten Halbleiterchip (T4), die an die zweite äußere leitende Schicht (20b) gebondet sind. Die erste äußere leitende Schicht (20a) ist zu einem DC+-Bereich (26), einem AC-Bereich (28) und einem DC--Bereich (830) strukturiert, die auf der ersten isolierenden Schicht (22a) voneinander getrennt sind und die den ersten Halbleiterchip (T1) und den zweiten Halbleiterchip (T2) zu einer Halbbrücke miteinander verbinden. Die zweite äußere leitende Schicht (20b) ist zu einem DC+-Bereich (26), einem AC-Bereich (28) und einem DC--Bereich (30) strukturiert, die auf der zweiten isolierenden Schicht (20b) voneinander getrennt sind und die den dritten Halbleiterchip (T3) und den vierten Halbleiterchip (T4) zu einer Halbbrücke miteinander verbinden. Der DC--Bereich (30) der ersten äußeren leitenden Schicht (20a) und der DC--Bereich (30) der zweiten äußeren leitenden Schicht (20b) sind mit der leitenden Zwischenschicht (24) verbunden. Ein DC+-Anschluss (DC+) ist mit dem DC+-Bereich (26) der ersten äußeren leitenden Schicht (20a) und mit dem DC+-Bereich (26) der zweiten äußeren leitenden Schicht (20b) verbunden, ein AC-Anschluss (AC) ist mit dem AC-Bereich (28) der ersten äußeren leitenden Schicht (20a) und mit dem AC-Bereich (28) der zweiten äußeren leitenden Schicht (20b) verbunden, und ein DC--Anschluss (DC-) ist mit der leitenden Zwischenschicht (24) verbunden.
Patent DE-4244964-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Einziehen/Auswerfen eines Bandes
Inventor: SAWAI KUNIO
IPC: G11B15/66
Filed: 1992-05-14
Granted: 2006-11-23
Abstract: Bandzuführungsvorrichtung
für ein Bandlaufwerk,
insbesondere für
Videogeräte,
mit einem Chassis (1), mit einem Gelenkgetriebe zur Zuführung eines Bandes
zu einem zylindrischen Kopf (2), wobei das Gelenkgetriebe zwei Bandzuführarme (33,
34) aufweist, die an einem Schwenkende drehbar an dem Chassis (1)
gelagert sind, und zwei Gelenkarme (32, 32) aufweist, die an ersten Enden
jeweils schwenkbar mit Verbindungsenden der Bandzuführarme (33,
34) verbunden sind und an zweiten Enden jeweils schwenkbar mit Bandführungseinrichtungen (3,
7; 4, 8) verbunden sind, die jeweils entlang von Führungen
(5, 6) beweglich angeordnet sind, und mit einem einen ersten Führungsschlitz
(69) und eine Zahnstange (39) aufweisenden Bandzuführhebel
(31) zum Antrieb des Bandzuführarms
(33, 34), dadurch gekennzeichnet, dass jeder Bandzuführarm (33,
34) an seinem Verbindungsende einen Längsschlitz (72', 72'') aufweist,
dass jeder Gelenkarm (32) am zweiten Ende einen Verbindungsstift
(73', 72'') aufweist, der in dem Längsschlitz (72', 72'') des
jeweiligen Bandzuführarms
(33, 34) aufgenommen ist, dass jeweils eine Druckfeder...
Patent DE-4301288-B4 (DE)
Title: Anordnung zur Lichteffekterzeugung
Inventor: ALBRECHT LUTZ BERNHARD
IPC: G09F9/307
Filed: 1993-01-16
Granted: 2004-11-18
Abstract: Anordnung
zur Lichteffekterzeugung für
Geld- und/oder Unterhaltungsspielgeräte, welche eine zentrale Steuereinrichtung,
einen Taktgenerator und frontseitig angeordnete, einzeln hinterleuchtbar
ausgebildete Anzeigefelder (9, 9a) sowie eine Mehrzahl von frontseitig angeordneten
Tasten (8) zur Spielablaufsteuerung aufweisen, dadurch gekennzeichnet,  dass
für mindestens
eines der frontseitig angeordneten, einzeln hinterleuchtbaren Anzeigefelder
(9, 9a) jeweils eine Gruppe (1) von unterschiedlich farbigen Luminiszenzdioden
als Leuchtelemente (2. bis 5) vorgesehen sind,  dass jedes einzelne
Leuchtelement (2 bis 5) dieser Gruppen (1) von der zentralen Steuereinheit
für eine
vorgebbare Anzahl von Taktimpulsen des Taktgenerators ansteuerbar ist
und  dass zumindest die Bereiche der mehrfarbig hinterleuchtbaren
Anzeigefelder (9, 9a) mit Mitteln zur Lichtstreuung in Form einer
milchglasartigen Folie (6) oder eines lichtstreuenden Aufdrucks
auf der Frontscheibe (10) versehen sind.
Patent DE-10001322-B4 (DE)
Title: Verfahren zum automatischen Zuführen von Druckplatten an Druckmaschinen
Inventor: JENTZSCH ARNDT
IPC: B41F27/12
Filed: 2000-01-14
Granted: 2011-03-24
Abstract: Verfahren zum automatischen Zuführen von Druckplatten an Druckmaschinen, bei dem die Druckplatten (1) in einem Plattenmagazin (2) bereitgestellt und zum Zwecke des Druckplatten-Wechsels von diesem freigegeben werden, durch Fördermittel (3) zwischen ein in einem achsparallelen Kanal (41) des Plattenzylinders (4) angeordnetes Klemmschienenpaar (51; 52) als Bestandteil einer Klemmeinrichtung (5) verbracht werden und dort die Soll-Lage der Druckplatte (1) durch deren Kontakt mit zwei Prüfstellen kontrolliert wird, dadurch gekennzeichnet, dass, falls die Druckplatte (1) nicht die Soll-Lage in den Klemmschienen (51; 52) erreicht, die Fördermittel (3), ohne dass eine Freigabe der Druckplatte (1) durch die Fördermittel (3) erfolgt, hinsichtlich ihrer Funktionsfähigkeit überprüft werden, bei nachgewiesener Funktionsfähigkeit der Fördermittel (3) diese die Druckplatte (1) wieder in das Plattenmagazin (2) zurückfördern, dort ablegen und neu positionieren, sowie anschließend wiederholt erfassen und der Klemmeinrichtung (5) zuführen.
Patent DE-10001897-B4 (DE)
Title: Kufenfahrzeug
Inventor: RES MICHAEL
IPC: B62B13/16
Filed: 2000-01-19
Granted: 2004-04-15
Abstract: Kufenfahrzeug, welches zwei Kufen, einen Sitz und den Sitz mit den Kufen verbindende Verstrebungen aufweist, wobei jede der Kufen (1, 2) inklusive der zugehörigen Verstrebung (3, 4) um eine sich in Längsrichtung des Fahrzeugs erstreckende Drehachse (D1, D2) nach außen und/oder innen verschwenkbar ist, so daß die Kufen im verschwenkten Zustand in unmittelbarer Nähe des oder auf dem Sitz zum Liegen kommen, und wobei der Sitz (5) an seinen Außenseiten unterhalb der Sitzfläche positionierte rohrförmige Aufnahmeelemente (11, 12) hat, in denen ein die Oberseite der Verstrebung (3) bildendes Rohr (3a) gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, daß die rohrförmigen Aufnahmeelemente (11, 12) Arretierungsmittel (14) aufweisen.
Patent DE-10021781-B4 (DE)
Title: Werkzeug zum mechanischen Fügen mindestens zweier Werkstücke aus duktilem Material
Inventor: LANG HANS JOERG
IPC: B21D39/03
Filed: 2000-05-04
Granted: 2007-02-08
Abstract: Werkzeug
zum mechanischen Fügen mindestens
zweier Werkstücke
aus duktilem Material, mit  einem Rahmen (2),  einer Matrize
(12) zum Abstützen
der Werkstücke
während des
Fügevorgangs,  einem
Fügestempel
(8) zum Durchführen
des Fügevorgangs,  einem
Niederhalter (10) zum Andrücken
der Werkstücke
an die Matrize (12) während
des Fügevorgangs,
und einem Stellmotor (4) zum Betätigen
des Fügestempels
(8) und des Niederhalters (10),  wobei die Mitten der Matrize
(12), des Fügestempels
(8) und des Niederhalters (10) auf einer gemeinsamen Hauptachse
(A) liegen und  der Rahmen (2) aus einem oberen Rahmenteil (2a)
und einem unteren Rahmenteil (2b) besteht, die in einer senkrecht
zur Hauptachse (A) verlaufenden Schnittstellenebene (S) unbeweglich,
jedoch lösbar
aneinander befestigt sind,  dadurch gekennzeichnet,  dass
das obere Rahmenteil (2a) als topfförmiges Gehäuse ausgebildet ist, das an
einer Vorderseite offen und im übrigen
geschlossen ist, und das untere Rahmenteil (2b) C-förmig ausgebildet
ist, wobei die Schnittstellenebene (S)...
Patent DE-10027167-B4 (DE)
Title: Mikroskop mit einem Beleuchtungssystem
Inventor: ITO EIICHI
IPC: A61B1/04
Filed: 2000-05-31
Granted: 2007-03-22
Abstract: Mikroskop,  – mit einem
Nahlinsensystem innerhalb eines ersten Linsentubus,  – mit einem
ein zu beobachtendes Objekt beleuchtenden Beleuchtungssystem  – und mit
einem Ausschnitt in dem Nahlinsensystem für das Beleuchtungssystem,  – wobei
das Beleuchtungssystem auf das Objekt einstellbar sowie gegenüber dem
Nahlinsensystem abgeschirmt ist,  dadurch gekennzeichnet,  – dass das
Beleuchtungssystem einen innerhalb des ersten Linsentubus aufgenommenen
zweiten Linsentubus aufweist,  – dass der zweite Linsentubus
Führungsnuten
zum Ändern der
Brennweite des Beleuchtungssystems aufweist  – und dass
der zweite Linsentubus von einem lichtabschirmenden Lichtabschirmelement
umschlossen ist, das den Durchtritt von Beleuchtungslicht durch
die Führungsnuten hindurch
in den ersten Linsentubus hinein verhindert.