baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013108593-B4 (DE)
Title: Luftfedereinheit für eine Luftfederanlage eines Fahrzeugs
Inventor: GUDZULIC MIRO
IPC: F16F9/02
Filed: 2013-08-08
Granted: 2017-08-31
Abstract: Luftfedereinheit, insbesondere für eine Luftfederanlage eines Fahrzeugs, mit einer Luftfeder (34), welche einen Luftfederbalg (37), einen relativ zu wenigstens einem Teilbereich des Luftfederbalgs (37) bewegbaren Kolben (113), und wenigstens eine optischen Erfassungseinrichtung zum Erfassen einer Position des Kolbens (113) relativ zum Luftfederbalg (37) umfasst, wobei die Luftfeder (34) eine Abdeckung (35) umfasst, mittels welcher der Federbalg (37) verschlossen ist, wobei die Luftfedereinheit ein Schaltventil (36) umfasst, welches über wenigstens einen Schaltventilanschluss (98) mit einem Luftfederanschluss (99) der Luftfeder (34) fluidisch verbunden ist, und wobei das Schaltventil (36) zumindest mittelbar außenseitig an der Abdeckung (35) der Luftfeder (34) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die optische Erfassungseinrichtung als 3D-Kamera (122) ausgebildet ist, welche in das Schaltventil (36) integriert ist, in welchem Elektronikkomponenten (115) vorgesehen sind, welche die von der 3D-Kamera (122) erfassten Daten verarbeiten können.
Patent DE-102013112073-B4 (DE)
Title: Trageöse mit Rastverriegelung
IPC: G03B17/56
Filed: 2013-11-02
Granted: 2022-12-22
Abstract: Entfernbare Trageöse (1), gekennzeichnet durch eine in eine Rastverriegelung einsetzbare Steckachse (2).
Patent DE-102013205370-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Regeln einer Fahrwerksstabilisierungsanordnung und aktive Fahrwerksstabilisierungsvorrichtung
IPC: B60W30/02
Filed: 2013-03-26
Granted: 2021-12-30
Abstract: Verfahren zum Regeln einer Fahrwerksstabilisierungsanordnung (2) für ein Fahrzeug, die einen Aktuator (3) und ein Stabilisatorelement aufweist, wobei ein einziges Stabilisatorelement mit dem Aktuator (3) wirkverbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass je nach Fahrzustand des Fahrzeuges und/oder Belastungszustand der Fahrwerksstabilisierungsanordnung (2) einerseits zwischen einer Winkelregelung des Stabilisatorelements oder einem mit dem Stabilisatorelement wirkverbundenen Antriebselement des Aktuators (3) und einer Drehmomentregelung des Stabilisatorelements oder einem mit dem Stabilisatorelement wirkverbundenen Antriebselement des Aktuators (3) andererseits umgeschaltet wird.
Patent DE-102013221407-B4 (DE)
Title: Verfahren zum einstellen einer sauerstoffsensormessung in einem abgaszustrom
Inventor: MARLETT CHAD E
IPC: G01N27/416
Filed: 2013-10-22
Granted: 2016-06-09
Abstract: Verfahren zum Einstellen einer Sauerstoffsensormessung in einem Abgaszustrom, der von einem Verbrennungsmotor ausgegeben wird, umfassend: Überwachen einer relativen Feuchte von Umgebungsluft, die von einem Feuchtesensor erhalten wird; Überwachen des Drucks und der Temperatur eines Ansaugluftmassenstromes, der in den Verbrennungsmotor eintritt; Bestimmen der spezifischen Feuchte der Umgebungsluft auf Grundlage der überwachten relativen Feuchte, des überwachten Drucks und der überwachten Temperatur des in den Verbrennungsmotor eintretenden Ansaugluftmassenstromes; Überwachen der Temperatur und des Drucks des Abgaszustromes, der von dem Verbrennungsmotor ausgegeben wird; Modellieren der spezifischen Feuchte an dem Sauerstoffsensor auf Grundlage der spezifischen Feuchte der Umgebungsluft und der überwachten Temperatur und des überwachten Drucks an dem von dem Verbrennungsmotor ausgegebenen Abgaszustrom; und Einstellen der Sauerstoffsensormessung auf Grundlage der modellierten spezifischen Feuchte an dem Sauerstoffsensor.
Patent DE-102014010342-B4 (DE)
Title: Head-Mounted-Display für die Wiedergabe von filmischen Sequenzen
Inventor: KÜHNE MARCUS
IPC: G02B27/01
Filed: 2014-07-11
Granted: 2017-11-23
Abstract: Vorrichtung (10), aufweisend: – eine Abspieleinrichtung (14) zum Ausgeben eines in einem Speicher (34) gespeicherten, eine Bildsequenz darstellenden Datenstroms (36), – eine von einem Benutzer (18) in einer vorbestimmten Tragestellung (28) am Kopf (20) zu tragende Anzeigeeinheit (12), die durch Anzeigen des Datenstroms (36) die Bildsequenz vor den Augen (26) des Benutzers (18) darstellt, wobei die Abspieleinrichtung (14) bei Empfangen eines Abspielsignals (S) das Ausgeben des Datenstroms (36) an einer Einsprungstelle (50) zwischen einem Anfang (44) und einem Ende (46) des Datenstroms (36) beginnt, und wobei die Abspieleinrichtung (14) bei Empfangen eines Pausesignals (P) das Ausgeben des Datenstroms (36) unterbricht und als die Einsprungstelle (50) eine Unterbrechungsstelle (42), an welcher das Ausgeben unterbrochen worden ist, oder die Unterbrechungsstelle (42) abzüglich einer vorbestimmten Abspielzeit abspeichert, dadurch gekennzeichnet, dass – die Anzeigeeinheit (12) Augen des Benutzers (18) zu einer Umgebung (52) hin lichtdicht abschirmt und – eine Sensoreinrichtung (16) das Pausesignal (P) erzeugt, falls eine Körperhaltung des Benutzers (18) und/oder eine Körperbewegung des Benutzers (18) ein vorbestimmtes Sicherheitskriterium verletzt.
Patent DE-102014100550-B4 (DE)
Title: Produkt, das ein Fahrzeug mit einem Dachrahmen-Airbag umfasst
Inventor: WEI WEI
IPC: B60R21/232
Filed: 2014-01-20
Granted: 2016-08-11
Abstract: Produkt, das ein Fahrzeug (10) mit einem Dachrahmen-Airbag (36) umfasst: wobei der Dachrahmen-Airbag (36) mit einer ersten Seite ausgebildet ist, die konstruiert und ausgelegt ist, dass sie sich benachbart einer Fahrzeugtür (11, 11') entfalten kann, und mit einer gegenüberliegenden zweiten Seite, die konstruiert und ausgelegt ist, dass sie sich am nächsten bei einer Fahrgastkabine (12) des Fahrzeugs (10) befindet, wobei die zweite Seite so konstruiert und ausgelegt ist, dass der Dachrahmen-Airbag (36) in einem aufgeblasenen Zustand einen Ausbauchungsabschnitt (56, 56'') besitzt, der sich während des Entfaltens im Fahrzeug (10) mittig in die Fahrgastkabine (12) des Fahrzeugs (10) über eine Strecke erstreckt, die größer ist als jene des verbleibenden Abschnitts des Dachrahmen-Airbags (36), wobei das Fahrzeug (10) einen beifahrerseitigen Dachrahmen (28) enthält, wobei das Fahrzeug (10) einen beifahrerseitigen Front-Airbag (52') enthält und wobei der Dachrahmen-Airbag (36) mit dem beifahrerseitigen Dachrahmen (28) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass sich der Ausbauchungsabschnitt (56, 56'') des Dachrahmen-Airbags (28) hinter dem beifahrerseitigen Front-Airbag (52'), das heißt zwischen dem beifahrerseitigen Front-Airbag (52') und einer Instrumententafel (18) oder einem Armaturenbrett (18) des Fahrzeugs (10), erstreckt.
Patent DE-102014102720-B4 (DE)
Title: Anordnung zum Kühlen einer plasmabasierten Strahlungsquelle mit einer metallischen Kühlflüssigkeit und Verfahren zur Inbetriebnahme einer solchen Kühlanordnung
Inventor: NIIMI GOTA
IPC: H05K7/20
Filed: 2014-02-28
Granted: 2017-03-23
Abstract: Anordnung zum Kühlen einer plasmabasierten Strahlungsquelle mit einer metallischen Kühlflüssigkeit (2), enthaltend ein zu kühlendes umlaufendes Element (31), das an einer Plasmaerzeugung beteiligt ist, ein Tauchbad (3), das die metallische Kühlflüssigkeit (2) enthält, in die das umlaufende Element (31) zumindest teilweise eingetaucht ist, einen an das Tauchbad (3) angeschlossenen Kühlkreislauf (1), der ein Reservoir (4) zum Aufnehmen eines Mindestvolumens der metallischen Kühlflüssigkeit (2), Mittel zum Temperieren der metallischen Kühlflüssigkeit (2) oberhalb einer Schmelztemperatur, mindestens einen Temperatursensor (84) zum Überwachen der Temperatur der metallischen Kühlflüssigkeit (2) und eine Pumpeinheit (5) zum Umwälzen der metallischen Kühlflüssigkeit (2) im Kühlkreislauf (1) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass – die Pumpeinheit (5) zum Fördern der metallischen Kühlflüssigkeit (2) vom Reservoir (4) zum Tauchbad (3) in einem am Reservoir (4) in Förderrichtung des Kühlkreislaufs (1) angeschlossenen Rohrabschnitt (12) angeordnet ist, – die Pumpeinheit (5) in dem Rohrabschnitt (12) mindestens eine Pumpe (51, 52, 53; 61, 62, 63) zum Fördern der metallischen Kühlflüssigkeit (2) durch eine äußere Feldwirkung der mindestens einen Pumpe (51, 52, 53; 61, 62, 63) aufweist, und – eine Steuereinheit (8) zur Steuerung der mindestens einen Pumpe (51, 52, 53; 61, 62, 63) vorhanden ist, mit der die mindestens eine Pumpe (51, 52, 53; 61, 62, 63) wenigstens zeitweise in einer zur Förderrichtung des Kühlkreislaufs (1) entgegengesetzten Pumprichtung zur Erzeugung einer Heizwirkung in der metallischen Kühlflüssigkeit (2) im Rohrabschnitt (12) gegen einen Fließwiderstand betreibbar ist, wenn durch den mindestens einen Temperatursensor die Unterschreitung einer oberhalb der Schmelztemperatur der metallischen Kühlflüssigkeit (2) liegenden Betriebstemperatur ermittelt ist.
Patent DE-102014115509-B4 (DE)
Title: Halbleiterbauelement und Verfahren zum Fertigen eines Halbleiterbauelements
Inventor: PALM PETTERI
IPC: H01L21/60
Filed: 2014-10-24
Granted: 2023-12-07
Abstract: Verfahren, umfassend:Bereitstellen einer an einem Träger (101) befestigten elektrisch leitenden Folie (103);Freilegen mindestens eines Abschnitts des Trägers (101) durch Entfernen mindestens eines Abschnitts der elektrisch leitenden Folie (103); undBefestigen eines ersten Halbleiterchips (301) an einem nicht entfernten Abschnitt der elektrisch leitenden Folie (103) und Befestigen eines zweiten Halbleiterchips (401) an einem freigelegten Abschnitt des Trägers (101),wobei eine erste dem Träger (101) abgewandte Fläche des ersten Halbleiterchips (301) und eine erste dem Träger (101) abgewandte Fläche des zweiten Halbleiterchips (401) sich auf einer selben Höhe befinden.
Patent DE-102014201621-B4 (DE)
Title: Verbundlenkerachse für Fahrzeuge
Inventor: WOLF-MONHEIM FRIEDRICH
IPC: B60G21/055
Filed: 2014-01-30
Granted: 2016-08-11
Abstract: Verbundlenkerachse für Fahrzeuge, aufweisend einen biegesteifen, torsionsweichen Querträger (3), der bezüglich seiner Längserstreckung endbereichsseitig mit jeweils einem biege- und torsionssteifen Längslenker (4) winkelsteif verbunden ist, wobei der Längslenker (4) bezüglich seiner Längserstreckung einenends Mittel (5) zur Achsanlenkung an einem Fahrzeugaufbau (6) und anderenends Mittel (7) zur Anbindung wenigstens eines Fahrzeugrads (2) aufweist, wobei der Querträger (3) entlang der Längslenker (4) verschiebbar mit diesen verbunden ist dadurch gekennzeichnet, dass jedem Längslenker (4) wenigstens ein Aktuator (12) zur Verschiebung des Querträgers (3) zugeordnet ist, der sich einenends an dem ihm zugeordneten Längslenker (4) und anderenends am Querträger (3) abstützt.
Patent DE-102014215690-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und verfahren zum vermeiden einer nachrichtenkollision zwischen v2v-kommunikation
Inventor: NOH DONG GYU
IPC: H04W4/02
Filed: 2014-08-07
Granted: 2020-06-18
Abstract: Gerät zum Vermeiden einer Datenkollision zwischen Fahrzeug-zu-Fahrzeug-Kommunikationen (V2V-Kommunikationen), aufweisend:eine Kanalbelegungsprozentsatz-Bestimmungseinrichtung (CBPBestimmungseinrichtung), die zum Bestimmen eines CBP konfiguriert ist; undeine Steuerung, die zum Festsetzen einer Datenrate basierend auf dem bestimmten CBP konfiguriert ist,wobei die Steuerung, wenn der CBP einen im Voraus festgelegten Bezugswert überschreitet, ferner zum Anpassen der Datenrate an eine obere Datenrate konfiguriert ist, wobeieine V2V-Nachricht durch Auswählen eines Zeitraumes mit einer vorbestimmten Zeitdauer übertragbar ist undwobei die Steuerung ferner zum Bestimmen einer Zeitraumnutzung für eine Vielzahl von Zeiträumen, zum Auswählen eines ersten Zeitraumes mit einer geringsten Zeitraumnutzung und zum Übertragen der V2V-Nachricht gemäß dem ausgewählten ersten Zeitraum konfiguriert ist.
Patent DE-102014223385-B4 (DE)
Title: In nickel-silicid-nanodrähte eingebettete silicium-nanodraht-struktur für anoden von lithium-basierten batterien
Inventor: SHIN KYO MIN
IPC: C30B25/18
Filed: 2014-11-28
Granted: 2022-05-25
Abstract: In Nickel-Silicid-(NiSix-)Nanodrähte (140) eingebettete Silicium-(Si-)Nanodraht-Struktur, umfassend:Si-Nanodrähte (130), die auf einem Nickel-(Ni-)Dünnfilm (120) abgeschieden sind, der auf einem Substrat (110) abgeschieden ist; undNiSix-Nanodrähte (140), die die Si-Nanodrähte (130) einbetten, während sie nach Abscheidung der Si-Nanodrähte (130) aus dem Ni-Dünnfilm (120) gewachsen sind.
Patent DE-102015001196-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug und Beduftungsvorrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: BELZ KARSTEN
IPC: B60R16/037
Filed: 2015-01-31
Granted: 2020-08-06
Abstract: Kraftfahrzeug (1) mit wenigstens einer Beduftungsvorrichtung (2), welche zur Verteilung wenigstens einer Duftsubstanz und/oder wenigstens eines wenigstens eine Duftsubstanz enthaltenden, insbesondere angereicherten, Fluidgemischs zumindest in einen das Kraftfahrzeug (1) umgebenden Außenbereich (3) eingerichtet ist, wobei die Beduftungsvorrichtung (2) zusätzlich zur Verteilung der Duftsubstanz oder des die Duftsubstanz enthaltenden Fluidgemischs in einen Innenraum (7) des Kraftfahrzeugs (1) eingerichtet ist, wobei die Beduftungsvorrichtung (2) wenigstens eine Beduftungseinrichtung (4) zum Versetzen eines entlang der Beduftungseinrichtung (4) strömenden Fluids und/oder zum Versetzen eines die Beduftungseinrichtung (4) durchströmenden Fluids mit der Duftsubstanz unter Ausbildung des die Duftsubstanz enthaltenden Fluidgemischs, wenigstens ein Zuführelement (5) zur Zuführung des Fluids in die Beduftungseinrichtung (4), wenigstens ein als in den Außenbereich (3) führender Strömungskanal ausgebildetes Abführelement (6) zur Abführung des in der Beduftungseinrichtung (4) gebildeten, die Duftsubstanz enthaltenden Fluidgemischs in den das Kraftfahrzeug (1) umgebenden Außenbereich (3) und ein weiteres Abführelement (6) zur Abführung des Fluidgemischs in den Innenraum (7) umfasst.
Patent DE-102015005633-B4 (DE)
Title: Verschleißfester Riemen mit hohem Reibwert
Inventor: GERSTENLAUER ANDREAS
IPC: B65G15/32
Filed: 2015-05-05
Granted: 2023-03-02
Abstract: Transportriemen (10), mit
 a) einer Laufseite (12) und einer Tragseite (14), wobei die Tragseite
 b) einen abriebfesten Abschnitt mit einem ersten Material mit einem ersten Reibungskoeffizienten und
 c) einen Reibabschnitt mit einem zweiten Material mit einem zweiten Reibungskoeffizienten aufweist, wobei
 d) sich der erste Reibungskoeffizient von dem zweiten Reibungskoeffizienten unterscheidet, dadurch gekennzeichnet, dass
 e) der abriebfeste Abschnitt eine abriebfeste Schicht aufweist, in der abriebfesten Schicht Ausnehmungen (17) angeordnet sind und in den Ausnehmungen (17) der Reibabschnitt als eine Reibschicht (18) angeordnet ist, oder
 f) der Reibabschnitt eine Reibschicht aufweist, in der Reibschicht Ausnehmungen angeordnet sind und in den Ausnehmungen der abriebfeste Abschnitt als eine abriebfeste Schicht angeordnet ist, wobei
 g) der abriebfeste Abschnitt (16) oder der Reibabschnitt die Ausnehmungen (17) umgibt und die Ausnehmungen (17) taschen- oder nutenförmig ausgebildet sind, wobei
 h) die Ausnehmungen so angeordnet sind, dass bei einem Transport eines Guts (100) zumindest eine Ausnehmung (17) oder zumindest zwei Ausnehmungen zur Mitnahme des Guts (100) mit dem Gut in Kontakt kommt, wobei
 i) die Abstände der Ausnehmungen (17) zueinander von den Rändern des Transportriemens (10) und die Größe der aus den Ausnehmungen (17) an die Länge des Transportguts entlang der Förderstrecke sowie die Länge des Transportriemens (10), die mit dem Transportgut in Kontakt kommt, angepasst sind.
Patent DE-102015100509-B4 (DE)
Title: Transfer-Schablone
Inventor: JAHN DIRK
IPC: A61C11/00
Filed: 2015-01-14
Granted: 2023-01-12
Abstract: Positionsaufnahmevorrichtung für Zahnimplantate in einem Patientenmund, miteiner Trägereinheit (12) mit einem ersten Abschnitt (14) zum Einbringen in den Patientenmund und einem zweiten Abschnitt (16) zur Handhabung, undzumindest einer Positionsaufnahmeeinheit (30; 30a, 30b, 30c, 30d), die eine Zahnimplantat-Schraube (42), einen länglichen Transferpfosten (32) mit einem Schaft (36), einer Schnittstelle (34) und einer Bohrung (40) zur Aufnahme der Zahnimplantat-Schraube, und ein Fixierelement (50, 54) umfasst,wobei der Schaft (36) ein Anschlagelement (38; 38a) aufweist und die Schnittstelle (34) zur Verbindung mit einem Zahnimplantat ausgebildet ist, undwobei das Fixierelement (50, 54) und das Anschlagelement (38; 38a) derart ausgebildet sind, dass eine Fixierung des Transferpfostens (32) an der Trägereinheit (12) in mehr als einer Winkelposition möglich ist.
Patent DE-102015102574-B4 (DE)
Title: Produkt mit arretierungs-/verriegelungssystem für an einem lkw-hebezeug angebrachte ladegutbehälter
Inventor: KONCHAN JEFFREY L
IPC: B60P7/13
Filed: 2015-02-24
Granted: 2020-01-23
Abstract: Produkt umfassend:ein Arretierungs-/Verriegelungssystem (106) für Ladegutbehälter (156), welches gekennzeichnet ist durch:zumindest eine Hebezeugplatte (76, 78);wobei die zumindest eine Hebezeugplatte (76, 78) zumindest einen horizontalen Schlitz (94) über ihre Länge hinweg umfasst, welcher derart gestaltet und angeordnet ist, dass er mit zumindest einem Haltezapfen (178) an einem Ladegutbehälter (156) zusammenpasst;wobei zumindest eine erste Arretierungseinrichtung (108) und zumindest eine zweite Arretierungseinrichtung (110) im Inneren des horizontalen Schlitzes um eine bestimmte Distanz voneinander beabstandet sind und im Inneren des zumindest einen horizontalen Schlitzes (94) vertikal beweglich angebracht sind.
Patent DE-102015104814-B4 (DE)
Title: Eine Digital-Analog-Wandler-Schaltung, eine Vorrichtung zum Bereitstellen eines Radiofrequenz-Sendesignals und eines Verfahrens einer Digital-Analog-Wandlung
Inventor: LEUSCHNER STEPHAN
IPC: H03M1/74
Filed: 2015-03-27
Granted: 2018-02-08
Abstract: Eine Digital-Analog-Wandler-Schaltung (400) umfassend eine Mehrzahl von Digital-Analog-Wandler-Zellen (410) umfassend: eine erste Digital-Analog-Wandler-Zelle (410-1), umfassend ein erstes Zellsteuerungsmodul (414-1), das ausgebildet ist, um abwechselnd eine erste Spannung und eine zweite Spannung an eine erste Elektrode (412-1) eines kapazitiven Elements (411-1) der ersten Digital-Analog-Wandler-Zelle (410-1) basierend auf einem digitalen Eingangssignal (444) während eines vordefinierten Zeitintervalls bereitzustellen, wobei die erste Spannung höher ist als eine obere Schwellenspannung, die einem ersten digitalen Schwellenpegel des digitalen Eingangssignals (444) entspricht, und die zweite Spannung geringer ist als eine untere Schwellenspannung, die einem zweiten digitalen Schwellenpegel des digitalen Eingangssignals (444) entspricht, und eine zweite Digital-Analog-Wandler-Zelle (410-2), umfassend ein zweites Zellsteuerungsmodul (414-2), das ausgebildet ist, um eine dritte Spannung an eine erste Elektrode (412-2) eines kapazitiven Elements (411-2) der zweiten Digital-Analog-Wandler-Zelle (410-2) während des vordefinierten Zeitintervalls bereitzustellen, wobei die dritte Spannung während des vordefinierten Zeitintervalls ständig zwischen der oberen Schwellenspannung und der unteren Schwellenspannung ist, wobei das digitale Eingangssignal (444) ein Oszillatorsignal ist, und wobei eine Anzahl von Digital-Analog-Wandler-Zellen (410), die die dritte Spannung, die ständig zwischen der oberen Schwellenspannung und der unteren Schwellenspannung ist, an die ersten Elektroden des jeweiligen kapazitiven Elements während des vordefinierten Zeitintervalls bereitstellt, basierend auf einer Frequenz des Oszillatorsignals und / oder einer Ausgangsleistung der Digital-Analog-Wandler-Schaltung ausgewählt wird.
Patent DE-102015106578-B4 (DE)
Title: Modulares Elektronikgehäuse
Inventor: BEST FRANK
IPC: H05K5/02
Filed: 2015-04-29
Granted: 2018-10-18
Abstract: Modulares Elektronikgehäuse (1), das an eine Tragschiene (4) ansetzbar ist, mit
 - einem Gehäusekörper (10), der einen Innenraum (106) einfasst,
 - einem verstellbar an dem Gehäusekörper (10) angeordneten Gehäuseelement (11), das zwischen einer Schließstellung und einer Öffnungsstellung bewegbar ist,
 - einem in dem Innenraum (106) des Gehäusekörpers (10) aufgenommenen Elektronikbauteil (2) und
 - einer Plombeneinrichtung (3) zum Sperren des Gehäuseelements (11) in seiner Schließstellung derart, dass das Gehäuseelement (11) nicht ohne Lösen der Plombeneinrichtung (3) aus der Schließstellung heraus bewegbar ist, dadurch gekennzeichnet,
 dass das Elektronikbauteil (2) durch eine Leiterplatte (2) mit daran angeordneten elektrischen und/oder elektronischen Funktionskomponenten (23, 24) ausgebildet ist und mindestens ein Durchgriffselement (21, 22) aufweist, das sich in der Schließstellung des Gehäuseelements (11) durch eine Durchgriffsöffnung (111, 112) des Gehäuseelements (11) hindurch erstreckt und auf einer dem Innenraum (106) abgewandten Seite des Gehäuseelements (11) mit der Plombeneinrichtung (3) verbindbar ist,
 wobei das mindestens eine Durchgriffselement (21, 22) als von einem Plattenkörper (20) der Leiterplatte (2) vorstehende Lasche ausgebildet ist.
Patent DE-102015204558-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Ausrichten von Bogen
Inventor: HALBACH LUTZ
IPC: B65H9/00
Filed: 2015-03-13
Granted: 2018-04-05
Abstract: Vorrichtung zum Ausrichten von Bogen nach der Bogenvorderkante mit einem Anlegtisch (3), wobei der Anlegtisch (3) mindestens zwei beabstandet in Transportrichtung nebeneinander angeordnete, einen jeweils vordersten Bogen transportierende Fördermittel (13) aufweist, wobei die Fördermittel (13) unabhängig voneinander angetrieben sind, wobei ein die Ist-Lage der Bogenvorderkante des vordersten Bogens (20) erfassende Kontrolleinrichtung (23) vorgesehen ist, die die Fördermittel (13) unabhängig voneinander mit einem die Bogenvorderkante in eine Soll-Lage verbringenden Geschwindigkeitsprofil steuert, wobei jedem Fördermittel (13) ein mittels der Kontrolleinrichtung (23) nachgeordneten Auswert- und Steuereinheit beeinflussbarer Antrieb (17) zugeordnet ist, wobei die Bogenvorderkante jedes Bogens (20) zu einem vorgegebenen Drehwinkel oder innerhalb eines eng begrenzten Drehwinkelbereichs der Maschine mit einer vorgegebenen Geschwindigkeit in Deckung mit einer Anleglinie (25) ist, wobei die Anleglinie (25) als eine imaginäre Linie ausgebildet ist.
Patent DE-102016100372-B4 (DE)
Title: Umschmelzanlage
Inventor: POPOV IVAYLOV
IPC: C21C5/52
Filed: 2016-01-11
Granted: 2019-04-04
Abstract: Umschmelzanlage mit einem Tiegel (6), einer Tiegelhaube (12), einem höhenverstellbaren Elektrodenhalter zum Halten einer Elektrodenstange (14), die im montierten Zustand durch eine Öffnung in der Tiegelhaube (12) in den Tiegel (6) eintaucht, einer Hochstromversorgung (20), die über ein erstes Kabel (22) mit der Elektrodenstange (14) und über ein zweites Kabel (23) mit dem Tiegel (6) oder der Tiegelhaube (12) verbindbar ist, so dass zwischen der Elektrodenstange (14) und einer im Tiegel (6) vorhandenen Schmelze ein Lichtbogen entzündbar ist, mit einem zwei Säulen (8) aufweisenden Portal (7), das den höhenverstellbaren Elektrodenhalter trägt, dadurch gekennzeichnet, dass die Säulen (8) als Führungen ausgeführt sind, an denen eine obere und eine untere Quertraverse (10, 11) geführt gehalten sind, wobei an der oberen Quertraverse (10) die Elektrodenstange (14) hängend befestigbar ist, und an der unteren Quertraverse (11) die Tiegelhaube (12) befestigt ist, und dass an den Quertraversen (10, 11) jeweils ein oder zwei Antriebsmotoren (17) befestigt sind.