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Patent DE-102019134474-A1 (DE)
Title: Kraftstoffversorgungseinrichtung für kryogene Kraftstoffe
Inventor: ALBRECHT THOMAS
IPC: F02M37/00
Filed: 2019-12-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kraftstoffversorgungseinrichtung (1) für kryogene Kraftstoffe zur Versorgung von Fahrzeugen (2), insbesondere Wasserfahrzeugen, mit einer Leitungsverbindung (3) umfassend eine jeweilige stationäre Anschlussleitung (4) des Fahrzeuges (2) und der Kraftstoffversorgungseinrichtung (1) sowie eine diese Anschlussleitungen (4) während eines Fördervorganges mittels eines Anschlusses (5) verbindende flexible Verbindungsleitung (6). Um unerwünschte Rückstände sowie mögliche Umweltbelastungen durch Reststoffe in der Verbindungsleitung (6) nach dem Ende der Kraftstoffförderung zu vermeiden, ist die Verbindungsleitung (6) mittels eines Halteelementes (7) in einem Bogen derart geführt, dass zumindest ein Leitungsabschnitt der Verbindungsleitung (6) geodätisch oberhalb der beiden Anschlüsse (5)in einer konvexen Anordnung positionierbar ist. Um die Verbindungsleitung zu entleeren, ist eine Einlassöffnung (13) für ein gasförmiges Fluid vorgesehen, welches mit einem geeigneten Überdruck in die Verbindungsleitung (6) eingeblasen wird und sich anschließend in dem höchsten Punkt der Leitungsverbindung (3) sammelt. Infolgedessen wird das in der Verbindungsleitung (6) eingeschlossene Kraftstoffvolumen in zwei Stränge unterteilt. Diese können nun unter dem Einfluss der Schwerkraft bei einem ausreichenden Gasvolumen in die jeweilige Richtung abströmen und gelangen so entweder entgegen der Förderrichtung zurück in das Versorgungsfahrzeug oder die Versorgungseinrichtung oder in Förderrichtung in das zu versorgende Fahrzeug (2).
Patent DE-102019201060-A1 (DE)
Title: Verfahren zur rechnergestützten Erzeugung von Betriebssoftware für ein Endgerät und Datenverarbeitungsgerät und Endgerät
Inventor: BUCHSTALLER DOMINIC
IPC: G06F8/30
Filed: 2019-01-29
Abstract: Verfahren zur rechnergestützten Erzeugung von Betriebssoftware für ein Endgerät, das einen Mikrocontroller als Steuereinheit umfasst, und einen mit dem Endgerät verbindbaren Cloud-Server mit den Schritten:- Erstellen oder Empfangen eines abstrahierten Modells für das Endgerät, wobei das Modell Eigenschaften des Geräts umfasst, die ausgewählt sind aus der nicht abschließenden Liste: Dateneingaben, Datenausgaben;- Erzeugen einer ersten Software für einen Cloud-Server aus dem Modell;- Erzeugen einer zweiten Software für den Mikrocontroller des Endgeräts aus dem Modell.
Patent DE-102019201331-A1 (DE)
Title: Wälzkörperkäfig für Wälzlager
Inventor: JANKE JÖRG
IPC: F16C33/46
Filed: 2019-02-01
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Wälzkörperkäfig (1) zur Führung von Wälzkörpern eines Wälzlagers, insbesondere eines Großwälzlagers, wobei der Wälzkörperkäfig (1) mindestens ein Gleitelement (3) aufweist, wobei das Gleitelement (3) mit dem Wälzkörperkäfig (1) verbunden ist, wobei das Gleitelement (3) eine freie Stirnfläche (5) aufweist, die ein Gleitmaterial (6) aufweist. Um einen Wälzkörperkäfig (1) zur Führung von Wälzkörpern eines Wälzlagers, insbesondere eines Großwälzlagers, mit mindestens einem Gleitelement anzugeben, der einfach und mit gleichbleibender, gut reproduzierbarer Qualität herstellbar ist, wird vorgeschlagen, dass das Gleitelement (3) einen vorgefertigten Trägerkörper (3a) aus Stahl aufweist, der mit dem Wälzkörperkäfig (1) verschweißt ist, wobei die freie Stirnfläche (5) des Gleitelements (3) eine Funktionsschicht (7) aus dem Gleitmaterial (6) aufweist.
Patent DE-102019202270-A1 (DE)
Title: Entlüftungsvorrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: KARGER JOERG
IPC: B60H1/26
Filed: 2019-02-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Entlüftungsvorrichtung (2) für ein Kraftfahrzeug mit mindestens einem Fluidkanal (4), der zwischen einer Innenraumverkleidung (6) und einer Karosserieinnenwand (8) angeordnet ist und in den Fluid, insbesondere Luft, vom Fahrzeuginnenraum (10) einströmbar und in einen Bereich zwischen Innenraumverkleidung (6) und Karosserieinnenwand (8) leitbar ist, und mit mindestens einem in oder an der Innenraumverkleidung (6) angeordneten Einlass (12), der den Fluidkanal (4) in Richtung Fahrzeuginnenraum (10) begrenzt und der mindestens eine Öffnung (14) umfasst, durch die das Fluid aus dem Fahrzeuginnenraum (10) in den Fluidkanal (4) strömbar ist. Sie ist dadurch gekennzeichnet, dass der Einlass (12) mindestens eine Umlenkeinheit (16) umfasst, durch die eine Strömungsrichtung des durch die Öffnung (14) einströmenden Fluids umlenkbar ist.
Patent DE-102019203333-A1 (DE)
Title: Fahrzeugreinigerdüse und Verfahren zum Montieren von Fahrzeugreinigerdüse
Inventor: SAKAI MASARU
IPC: B60S1/52
Filed: 2019-03-12
Abstract: Eine Fahrzeugreinigerdüse spritzt ein Reinigungsmittel auf ein zu reinigendes Objekt, welches an einem Fahrzeug montiert ist. Die Fahrzeugreinigerdüse umfasst ein Gehäuse, eine Düsenspitze, die in einem Inneren des Gehäuses aufgenommen ist, und einen Halter, der ausgestaltet ist, das Gehäuse in einem Zustand zu stützen, in dem das Gehäuse die Düsenspitze aufnimmt. Ein Rückführungsströmungspfad zum Schwingen und Spritzen des Reinigungsmittels ist durch Aufnehmen der Düsenspitze in dem Gehäuse ausgebildet.
Patent DE-102019205803-A1 (DE)
Title: Hydraulikaggregat, insbesondere zur Steuerung des Bremsdrucks einer Radbremse einer elektronisch schlupfregelbaren Bremsanlage eines Kraftfahrzeugs
Inventor: KLOSS MICHAEL
IPC: B60T17/02
Filed: 2019-04-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Hydraulikaggregat, insbesondere zur Steuerung des Bremsdrucks einer Radbremse einer elektronisch schlupfregelbaren Bremsanlage eines Kraftfahrzeugs. Bekannte Hydraulikaggregate umfassen einen Hydraulikblock (10) mit einer Ausnehmung (12; 14) zur Aufnahme eines Pumpenelements, einen Leitungsanschluss (22) zur Kontaktierung des Hydraulikaggregats mit der Radbremse, Kanäle (20) zur Versorgung des Pumpenelements mit Bremsflüssigkeit und eine im Inneren des Hydraulikblocks (10) ausgebildete hydraulische Kavität (28), die mit der Ausnehmung (12; 14) für das Pumpenelement kontaktiert ist.Vorgeschlagen wird, dass diese Kavität (28) eine Steigleitung (26) umfasst, die von der Ausnehmung (12; 14) für das Pumpenelement in Richtung zum Leitungsanschluss (22; 24) des Hydraulikblocks (10) verläuft und mit der Ausnehmung (12; 14) für das Pumpenelement kontaktiert ist.Eine derartige Saugleitung (26) sammelt aus dem Druckmittel infolge von Temperatur- und/oder Druckänderungen austretendes Gas und verbessert z.B. das Betriebsgeräusch des Hydraulikaggregats.
Patent DE-102019208869-A1 (DE)
Title: Sensor-Anordnung zum Bestimmen wenigstens eines Abgasparameters in einer Abgasströmung, und Brennkraftmaschine mit einer solchen Sensor-Anordnung
Inventor: KATTWINKEL PETER
IPC: F01N13/08
Filed: 2019-06-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sensor-Anordnung (5) zum Bestimmen wenigstens eines Abgasparameters in einer Abgasströmung, mit einem Abgasleitungsabschnitt (7), der eingerichtet ist, um entlang einer Abgasströmungsrichtung von Abgas durchströmt zu werden, einem Abgassensor (9), der in einem äußeren Randbereich (11) des Abgasleitungsabschnitts (7) angeordnet ist, und einer Abgasleitvorrichtung (13), die in einem Durchtrittsquerschnitt des Abgasleitungsabschnitts (7) angeordnet und eingerichtet ist, um die Abgasströmung bereichsweise in Richtung des Abgassensors (9) umzulenken, wobei die Abgasleitvorrichtung (7) anströmseitig offen ausgebildet ist, und wobei der Abgassensor (9) zu dem anströmenden Abgas hin exponiert ist.
Patent DE-102019209226-A1 (DE)
Title: Verfahren, Computerprogramm und Vorrichtung zur Verarbeitung von durch ein Kraftfahrzeug erfassten Daten
Inventor: MAX STEPHAN
IPC: H04W4/44
Filed: 2019-06-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren, ein Computerprogramm mit Instruktionen und eine Vorrichtung zur Verarbeitung von durch ein Kraftfahrzeug erfassten Daten. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Kraftfahrzeug sowie ein Backend, in denen ein erfindungsgemäßes Verfahren oder eine erfindungsgemäße Vorrichtung eingesetzt wird. In einem ersten Schritt werden entlang einer vom Kraftfahrzeug zurückgelegten Wegstrecke erfasste Daten empfangen (10). Anschließend werden die erfassten Daten in Segmente der zurückgelegten Wegstrecke unterteilt (11). Die Segmente sind jeweils durch eine Lücke voneinander getrennt. Zudem wird eine örtliche Verschleierung auf die Daten der Segmente der zurückgelegten Wegstrecke angewendet (12). Die verschleierten Daten werden schließlich zur weiteren Verarbeitung weitergegeben (13). Die Segmentierung und die örtliche Verschleierung können innerhalb des Kraftfahrzeugs oder in einem mit dem Kraftfahrzeug in Verbindung stehenden Backend erfolgen.
Patent DE-102019212507-A1 (DE)
Title: Lenkradbaugruppe für ein Kraftfahrzeug
IPC: B62D1/04
Filed: 2019-08-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lenkradbaugruppe für ein Kraftfahrzeug, mit mindestens einem Griffabschnitt (1a, 1b, 1c, 1d) zum Ergreifen des Lenkrades durch einen Fahrer und einem zentralen Lenkradbereich (10), der mit dem mindestens einen Griffabschnitt (1a, 1b, 1c, 1d) verbunden ist, wobei der mindestens eine Griffabschnitt (1a, 1b, 1c, 1d) zusammen mit dem zentralen Lenkradbereich (10) eine dem Fahrer zugewandte Deckfläche (F) der Lenkradbaugruppe definiert. Dabei ist an der Lenkradbaugruppe ein Rollo angeordnet ist, das eine Wickelwelle (3) und eine hiermit auf- und abwickelbare Rollobahn (R) aufweist, die im abgewickelten Zustand die Deckfläche (F) der Lenkradbaugruppe zumindest teilweise überdeckt.
Patent DE-102019213337-A1 (DE)
Title: Einhängbarer Fahrzeugsitz nach Hängemattenprinzip
Inventor: BART ALEXANDER
IPC: B60N2/30
Filed: 2019-09-03
Abstract: Fahrzeugsitz (110, 120) mit vier Ankerpunkten (102, 115, 116, 117), wobei der Fahrzeugsitz (110, 120) ein Textil (118) und eine Reihe von Gurten (101a, 101b, 105a, 105b, 109) umfasst, wobei bei Gebrauch des Fahrzeugsitzes (110, 120) das Textil (118) innerhalb des Vierecks zwischen Gurten I (105a, 105b) aufgespannt ist und eine Sitzfläche (118) bildet, wobei, von vorne auf die Sitzfläche (118) blickend, Gurte I (105a, 105b) entlang einer jeweiligen Seitenlinie an einem jeweiligen unteren Ankerpunkt (116, 117) und einem jeweiligen oberen Ankerpunkt (102, 115) einhängbar und festzurrbar sind, bei dem der Fahrzeugsitz (110, 120) weiter mindestens einen Schaumkern und mindestens einen Gurt II (109) umfasst, wobei der mindestens eine Gurt II (109) auf Höhe einer vorderen Sitzabschlusskante zwischen den Gurten I (105a, 105b) verläuft und dabei den mindestens einen Schaumkern (111) als eine Oberschenkelauflage an den Fahrzeugsitz (110, 120) fixiert, bei dem der Fahrzeugsitz (110, 120) weiter zusätzlich mindestens zwei Gurte III (101a, 101b) umfasst, wobei eine Oberkante des die Sitzfläche (118) bildenden Textils (118) mit ihrer jeweiligen Ecke durch eines jeweiligen Gurt III (101a, 101b) mit dem jeweiligen Gurt I (105a, 105b) verbunden ist, und wobei bei Nichtgebrauch der Fahrzeugsitz (110, 120) unabhängig von einer Stelle, an der eine Möglichkeit zu einer Verankerung besteht, zusammengelegt im Fahrzeug verstaubar oder verstaut ist.
Patent DE-102019214171-A1 (DE)
Title: Sensoreinheit
Inventor: SCHLITZKUS MICHAEL
IPC: G01L19/14
Filed: 2019-09-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sensoreinheit (1, 1A) mit einer Schutzhülse (3), in welcher mindestens ein auf einem Sensorträger (12) angeordnetes Messelement (19) und ein Schaltungsträger (30) mit einer Leiterplatte (40) angeordnet sind, welche eine elektronische Schaltung (42) mit mindestens einem elektronischen und/oder elektrischen Bauteil umfasst, und eine korrespondierende Sensoranordnung mit einer solchen Sensoreinheit (1, 1A), wobei der Schaltungsträger (30) eine interne Schnittstelle (32) aufweist, welche mindestens ein elektrisches Ausgangssignal des Messelements (19) abgreift und an die elektronische Schaltung (42) anlegt, und wobei über eine externe Schnittstelle (24), welche an einem ersten Ende (3.1) der Schutzhülse (3) angeordnet ist, ein Ausgangssignal der elektronischen Schaltung (42) abgreifbar ist, wobei an einem zweiten Ende (3.2) der Schutzhülse (3) ein Messanschluss (10) zum Anbinden der Sensoreinheit (1) an eine Messstelle (MS) angeordnet ist. Hierbei weist der Messanschluss (10) einen an einer Außenseite des zweiten Endes (3.2) der Schutzhülse angeordneten ersten Verbindungsbereich (5), welcher mit der Messtelle (MS) verbindbar ist, und einen Basisstutzen (13) des Sensorträgers (12) auf, welcher die Schutzhülse (3) am zweiten Ende (3.2) fluiddicht abschließt.
Patent DE-102019215877-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug
Inventor: MICHAELIS MATTHIAS
IPC: H04N5/64
Filed: 2019-10-15
Abstract: Ein Kraftfahrzeug mit einem Dach, einem Fahrzeuginnenraum und einer Windschutzscheibe, und mit einer an einer Dachinnenseite angeordneten, in einer Fahrzeuglängsrichtung zumindest zwischen einer ersten Position und einer zweiten Position verlagerbaren Anzeigeeinheit, wobei zumindest die zweite Position eine Betrachtungsposition ist, zeichnet sich dadurch aus, dass die Anzeigeeinheit in der zweiten Position zumindest einen Teil der Windschutzscheibe, der in Fahrzeuglängsrichtung gesehen vor einem vorderen Sitz angeordnet ist, überdeckt.
Patent DE-102019216975-A1 (DE)
Title: Aussenscharnier-presssitz-schnittstelle für rückenlehne mit kofferraumentriegelung
Inventor: PISTILLI GREGORY
IPC: B60N2/68
Filed: 2019-11-04
Abstract: Eine Scharnieranordnung zur Integration in ein Sitzentriegelungsbaugruppe umfasst einen Schwenkbolzen mit einem Schaftabschnitt und einem ersten Kopfabschnitt sowie ein äußeres Scharnierbauteil, das am ersten Kopfabschnitt des Schwenkbolzens befestigt ist. Der Schaftabschnitt ist so ausgelegt, dass er mit einem Federelement des Schwenkbolzens verbunden werden kann. Der erste Kopfabschnitt hat einen abgerundeten sternförmigen Querschnitt mit drei oder mehr Vorsprüngen, die von der Mitte des abgerundeten sternförmigen Querschnitts nach außen konvergieren und wenigstens einen Vorsprung mit flachem Ende aufweisen. Das äußere Scharnierbauteil definiert eine Oberwand und eine Seitenwand. Die Oberwand ist so angepasst, dass sie an einer Karosserie-Strukturkomponente befestigt werden kann. Charakteristisch ist, dass die Seitenwand eine Öffnung definiert, in die der erste Kopfabschnitt des Schwenkbolzens eingesetzt wird. Ein Fahrzeugsitz-Entriegelungsbaugruppe mit der Scharnieranordnung ist ebenfalls vorgesehen.
Patent DE-102019219291-A1 (DE)
Title: Gasturbinenbrennkammer und gasturbine
Inventor: MIURA KEISUKE
IPC: F23R3/04
Filed: 2019-12-11
Abstract: Zur Unterdrückung der Trennung von Luftströmen in Luftlöchern, die in der äußersten Umfangsreihe einer Luftlochplatte angeordnet sind, aber weit entfernt von einer Umkehrführung liegen.Eine Gasturbinenbrennkammer umfasst: einen Innenzylinder, der eine Brennkammer bildet; einen Außenzylinder, der einen zylindrischen, von Druckluft durchströmten äußeren Umfangsströmungsweg zwischen dem Außenzylinder und dem Innenzylinder bildet; eine Abschlusskappe, die eine Stirnseite des Außenzylinders verschließt; eine Luftlochplatte mit Luftlöchern, die die durch den äußeren Umfangsströmungsweg hindurchströmende Druckluft in die Brennkammer einleitet; eine Vielzahl von Kraftstoffdüsen, die einen Kraftstoff über die Luftlöcher in die Brennkammer einspritzen; eine Umkehrführung, die für den Innenzylinder oder die Luftlochplatte vorgesehen ist und eine Umkehrung der Druckluft führt, die durch den äußeren Umfangsströmungsweg geführt wird; und eine Zusatzführung, die an einem äußeren Umfangsabschnitt einer den Kraftstoffdüsen zugewandten Fläche der Luftlochplatte vorgesehen ist, sodass sie auf einer Innenumfangsseite in Bezug auf die Umkehrführung positioniert ist.
Patent DE-102019220014-A1 (DE)
Title: Kühlkörper für eine Batteriezelle, Batteriemodul und Fluggerät
Inventor: CZIRÁKY DÁVID
IPC: H01M10/643
Filed: 2019-12-18
Abstract: Kühlkörper (200) für eine Batteriezelle (100), wobei der Kühlkörper (200) eine Aufnahme für die Batteriezelle (100) aufweist, mit welcher der Kühlkörper (200) die Batteriezelle (100) zumindest teilweise umschließen kann, wobei der Kühlkörper (200) eine Kühlstruktur (300) umfasst, welche auf einer, der Aufnahme abgewendeten Oberfläche angeordnet ist.
Patent DE-102020000531-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer Beleuchtungseinheit
Inventor: SEILZ VERONIKA
IPC: B60Q3/16
Filed: 2020-01-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb einer Beleuchtungseinheit (4) zur Innenraumbeleuchtung eines Fahrzeuges (1). Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass im Fall einer Kollision des Fahrzeuges (1) anhand einer Farbe, Intensität und/oder Frequenz des mittels der Beleuchtungseinheit (4) emittierten Lichtes eine Verletzungswahrscheinlichkeit und eine wahrscheinliche Verletzungsintensität eines Fahrzeugnutzers (2) und weiterer Insassen des Fahrzeuges (1) signalisiert werden.
Patent DE-102020003081-A1 (DE)
Title: Muskelkraft-Fahrradleichtluftfahrzeug (Abkürzung: FLF). (Eine Kombination aus Hochleistungsfahrrad und muskelkraftbetriebenem Ultraleichtluftfahrzeug mit muskelkraftbetriebenem Mantelstromtriebwerk und Turbo-Box)
IPC: B60F5/02
Filed: 2020-05-22
Abstract: Aerodynamisches Fahrzeug mit ausklappbaren Seitenflügeln (Abkürzung: ADFA) Liegerad mit drei Rädern und aerodynamisch angepasstes Gehäuse als Ummantelung. Einbaute Flügel und Pedalantriebsschreibe.
Patent DE-102020005017-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Nutzung von Informationen über Einsatzfahrzeuge für einen Verkehrsdienst
Inventor: FRIESEN VIKTOR
IPC: H04W4/44
Filed: 2020-08-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Nutzung von Informationen über Einsatzfahrzeuge (2) für einen Verkehrsdienst (4), wobei erfindungsgemäß vorgesehen ist, dass- mittels Fahrzeugen (1) einer Fahrzeugflotte eine räumlich-zeitliche Information in Bezug auf erkannte Einsatzfahrzeuge (2) an eine mit dem jeweiligen Fahrzeug (1) verbundene zentrale Rechnereinheit (3) übermittelt wird,- mittels der zentralen Rechnereinheit (3) die räumlich-zeitliche Information gespeichert und ausgewertet wird und- die ausgewertete räumlich-zeitliche Information in Bezug auf das jeweilige Einsatzfahrzeug (2) an den Verkehrsdienst (4) zur Erzeugung einer entsprechenden Verkehrsmeldung übermittelt wird.
Patent DE-102020102286-A1 (DE)
Title: Verfahren und Fahrzeug zum Ansteuern eines elektrisch betätigbaren Fahrzeugfensters
Inventor: RUPP MARTIN
IPC: B60R16/02
Filed: 2020-01-30
Abstract: Offenbart wird ein Verfahren zum Ansteuern eines elektrisch öffnen und schließbaren, also elektrisch betätigbaren, Fahrzeugfensters, umfassend: Bereitstellen einer digitalen Landkarte und Angaben zur Position, Fahrtrichtung und Betätigung des Fahrzeugfensters, Betätigungsangaben; Ermitteln der Position und Fahrtrichtung des Fahrzeugs; Bei Übereinstimmung der Betätigungsangaben und der Position und Fahrtrichtung des Fahrzeugs zumindest mit einer vorbestimmten Genauigkeit: Betätigen des Fahrzeugfensters entsprechend den Betätigungsangaben.
Patent DE-102020103925-A1 (DE)
Title: Einweg-Vorrichtung zur Separation oder Aufreinigung eines großen Volumens eines Stoffgemischs
Inventor: LOEWE THOMAS
IPC: B01D15/00
Filed: 2020-02-14
Abstract: Eine Einweg-Vorrichtung (10) zur Separation oder Aufreinigung eines großen Volumens eines Stoffgemischs umfasst eine Mehrzahl von Membranchromatographiemodulen (12), die in einem vorgegebenen Raster fest angebracht sind. Die Einweg-Vorrichtung (10) umfasst ferner ein Leitungssystem zur Anbindung der Membranchromatographiemodule (12) und zur Verbindung der Membranchromatographiemodule (12) untereinander. Die Membranchromatographiemodule (12), insbesondere hinsichtlich Membranadsorbertyp, Bauart und/oder Baugröße, und/oder die Leitungen des Leitungssystems sind für einen gewünschten Prozess vorkonfiguriert oder vorkonfigurierbar. An der Oberseite und/oder Unterseite einer Mehrzahl von Membranchromatographiemodulen (12), kann eine Deckeleinrichtung (56) und/oder eine Bodeneinrichtung (58) angebracht sein, die die Membranchromatographiemodule (12) in einem vorgegebenen Raster in Position hält. In der Deckeleinrichtung (56) und/oder in der Bodeneinrichtung (58) ist wenigstens ein Teil eines Leitungssystems der Einweg-Vorrichtung (10) gebildet, mit Verbindungsleitungen zwischen den Membranchromatographiemodulen (12). Bei einem Verfahren zur Separation oder Aufreinigung eines großen Volumens eines Stoffgemischs unter Verwendung einer solchen Einweg-Vorrichtung (10) mit mehreren automatisierten Ventilen (44) und Sensoren (48, 50, 52, 56), die mit einer Steuereinheit verbunden sind, werden die automatisierten Ventile (44) basierend auf einer Auswertung der von den Sensoren (48, 50, 52, 56) gemessenen Parametern gesteuert.
Patent DE-102020104184-A1 (DE)
Title: Sanitärarmatur mit einer Mehrzahl von Membranventilen
Inventor: TÜSHAUS JAN PHILIPP
IPC: B05B1/18
Filed: 2020-02-18
Abstract: Sanitärarmatur (1), zumindest aufweisend:- zumindest einen Zulauf (2) für eine Flüssigkeit,- zumindest ein erstes Membranventil (3) mit einer ersten Membran (4) zum Steuern eines ersten Ablaufs (5) und mit einer mit dem zumindest einen Zulauf (2) verbundenen ersten Gegendruckkammer (6), und- zumindest ein zweites Membranventil (7) mit einer zweiten Membran (8) zum Steuern eines zweiten Ablaufs (9) und mit einer mit dem zumindest einen Zulauf (2) verbundenen zweiten Gegendruckkammer (10),- eine Steuerung (11) zum Steuern des zumindest einen ersten Membranventils (3) und des zumindest einen zweiten Membranventils (7), wobei die Steuerung (11) zumindest einen ersten Steuerkanal (12) mit einem Umschaltventil (13) und zumindest einen zweiten Steuerkanal (14) mit einem Steuerventil (15) aufweist, wobei der zumindest eine erste Steuerkanal (12) die erste Gegendruckkammer (6) des zumindest einen ersten Membranventils (3) unter Umgehung der ersten Membran (4) mit dem ersten Ablauf (5) verbindet und der zumindest eine zweite Steuerkanal (14) die zweite Gegendruckkammer (10) des zumindest einen zweiten Membranventils (7) unter Umgehung der zweiten Membran (8) mit dem zweiten Ablauf (9) verbindet, wobei der zumindest eine zweite Steuerkanal (14) durch eine Steuerkammer (16) des Umschaltventils (13) führt, und wobei das Umschaltventil (13) in Abhängigkeit eines Drucks der Flüssigkeit in der Steuerkammer (16) betätigbar ist.
Patent DE-102020105563-A1 (DE)
Title: Abgasvorrichtung und Fahrzeug
Inventor: HOSSFELD HANS-CHRISTOPH
IPC: F01N5/02
Filed: 2020-03-02
Abstract: Eine Abgasvorrichtung (16) für einen Verbrennungsmotor hat eine Abgasleitung (20), von der eine Bypassleitung (22) an einer Abzweigstelle (26) abzweigt, wobei die Bypassleitung (22) stromabwärts der Abzweigstelle (26) wieder in die Abgasleitung (20) einmündet. Die Abgasvorrichtung (16) weist ein Abgasrohr (28), welches die Abgasleitung (20) stromaufwärts und stromabwärts der Abzweigstelle (26) bildet und wenigstens eine seitliche Öffnung (34) an der Abzweigstelle (26) umfasst, und eine gasführende Einlasseinheit (50) in der Bypassleitung (22) auf, wobei die Einlasseinheit (50) die Abgasleitung (20) im Bereich der Öffnung (34) vollumfänglich umgibt. Die Einlasseinheit (50) ist mit der Abgasleitung (20) strömungsverbunden, sodass Abgas aus der Abgasleitung (20) in die Einlasseinheit (50) und damit in die Bypassleitung (22) geführt werden kann. Ferner ist ein Fahrzeug gezeigt.