baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202009015412-U1 (DE)
Title: Einstellbare Reibahle mit mechanisch spürbarer definierter Rasterung
IPC: B23D77/04
Filed: 2009-11-12
Abstract: Einstellbare Reibahle mit mechanisch spürbarer definierter Rasterung dadurch gekennzeichnet, dass ein auf einem Träger (1) angebrachter Gewindering (7) mechanisch spürbar, definiert rastbar verstellt werden kann
Patent DE-202010000145-U1 (DE)
Title: Schwerlasthefter
IPC: B25C5/11
Filed: 2010-02-08
Abstract: Schwerlasthefter umfassend:  ein Basisbauteil (10);  ein Magazinbauteil (20), das ein erstes Ende, das schwenkbar mit dem Basisbauteil verbunden ist, und ein zweites Ende gegenüberliegend zum ersten Ende aufweist, wobei das Magazinbauteil (20) eine Ausgabevorrichtung (23), die an dem zweiten Ende bereitgestellt ist, mit einem Ausgabeteil (233), der an einem Ende der Ausgabevorrichtung ausgebildet ist, umfasst;  einen Hebelarm (30), der ein erstes und ein zweites Ende aufweist, wobei der Hebelarm (30) erste und zweite Schwenkbereiche (31, 32), die an dem ersten Ende definiert sind, und einen drückenden Bereich (33), der an dem zweiten Ende gegenüberliegend zu den ersten und zweiten Schwenkbereiche definiert ist, umfasst, wobei der erste Schwenkbereich (31) schwenkbar mit dem Basisbauteil verbunden ist;  ein Verbindungsbauteil (40), das ein erstes Ende (401), das schwenkbar mit dem zweiten Schwenkbereich (32) des Hebelarm verbunden ist, und ein zweites Ende (402) gegenüberliegend zum ersten Ende aufweist, wobei die gesamte...
Patent DE-202010000936-U1 (DE)
Title: Gerüstboden
IPC: E04G5/08
Filed: 2010-01-22
Abstract: Gerüstboden (10) mit  – in seiner Längsrichtung orientierten Bodenprofileinheiten (12, 14.1, 14.2),  – die als Leichtmetall-Strang-Press-Profilteile ausgebildet sind,  – die mittels Längsnahtquerverbindungsmitteln (16.1, 16.2) miteinander verbunden sind,  – die in ihrem Stirnendbereich mittels Endquerverbindungsmitteln (50) miteinander verbunden sind,  – die jeweils im äußeren Randbereich eine durchgehende Randhohlprofileinheit (18) mit einer oberen Profilwand (25), einer äußeren und inneren Seitenprofilwand (26, 28) und einer unteren Bodenprofilwand (30) aufweisen,  – die jeweils im oberen Außenrandbereich eine nach oben weisende durchgehende Vorsprungseinheit (32) aufweisen,  – wobei in jedem Endstirnbereich des Gerüstbodens (10) nach unten offene Einhängekrallen (52) vorhanden sind,  – dadurch gekennzeichnet, dass  – die Bodenprofilwand (30) im Außenbereich von innen nach außen einen ersten Versatzbereich (36) aufweist, der gegenüber der Unterseite der Bodenprofilwand (30) um ein erstes Versatzmaß (V1) nach unten versetzt ist, und einen an den ersten Versatzbereich (36) nach außen anschließenden zweiten...
Patent DE-202010003393-U1 (DE)
Title: Schirmmütze (Army-, Baseball- oder Trucker-Cap oder andersartige Schirmmütze) in Kombination mit Gamsbart oder Gamsbart-Nachbildung (Bündel von Echthaar- oder Kuststoffborsten in Metallfassung oder metallisch aussehender Fassung)
IPC: A42B1/06
Filed: 2010-03-10
Abstract: Schirmmütze mit Gamsbart, dadurch gekennzeichnet, dass der Gamsbart mit einer Anstecknadel oder einer anderen Formschluss erzeugenden Verbindungsmöglichkeit ausgestattet ist und an der Mütze befestigt werden kann und nur in Kombination mit der Mütze angeboten wird.
Patent DE-202010005609-U1 (DE)
Title: Kopfstück für eine Walze
IPC: B65G39/02
Filed: 2010-06-10
Abstract: Kopfstück für eine Walze eines Förderbands, das auf eine Achse (2) der Walze (3) gesetzt ist und umfasst: ein Kugel- oder Zylinderrollenlager (5), eine zylindrische Aufnahme (4) mit einer Mittelöffnung (12) zum Hindurchführen der Achse (2) und mit einer vorderen Öffnung, die mit einem Abweiser (10) bedeckt ist, durch den die Achse (2) geht, sowie einen Labyrinthring (6) und eine hohle Buchse (7), die in der Aufnahme (4) angeordnet sind, wobei die hohle Buchse (7) eine Dichtlippe (7a) zum Abdichten des Kopfstücks (1) enthält, dadurch gekennzeichnet, dass der Abweiser (10) an einem Ende eine Verlängerung (10a) enthält, die sich so auf die Achse (2) verlängert, dass die Lippe (7a) auf dem Abweiser (10) aufliegt.
Patent DE-202010008044-U1 (DE)
Title: Möbeltür mit Beleuchtung
IPC: F21V33/00
Filed: 2010-07-12
Abstract: Möbeltür eines einen Innenraum aufweisenden Kastenmöbels,  mit einem aus einem transparenten oder transluzenten Werkstoff bestehenden Türblatt,  dadurch gekennzeichnet,  dass im Kantenbereich der Tür Beleuchtungsmittel angeordnet sind.
Patent DE-202010009940-U1 (DE)
Title: Entstördrossel für einen Elektromotor
IPC: H01F5/00
Filed: 2010-07-07
Abstract: Entstördrossel (8) für einen Elektromotor, mit einem Spulenkern (10), der mit einem isolierten elektrischen Leiter (11) bewickelt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Leiter (11) in zueinander beabstandeten Spulenwicklungen (12) auf dem Spulenkern (10) angeordnet ist.
Patent DE-202010018286-U1 (DE)
Title: Schäl-Messer
IPC: A47J17/02
Filed: 2010-04-26
Abstract: Schäl-Messer zum Schälen von Obst oder Gemüse umfassend a. einen eine Griff-Längs-Achse (2) aufweisenden Griff (3) zum Greifen des Schäl-Messers (1) und b. eine am Griff (3) befestigte Klinge (6) mit einer Klingen-Längs-Achse (21) zum Ablösen einer Schale, c. wobei die Klinge (6) mit der Klingen-Längs-Achse (21) beabstandet zu der Griff-Längs-Achse (2) des Griffs (3) angeordnet ist und d. wobei die Klinge (6) um eine quer, insbesondere senkrecht, zur Griff-Längs-Achse (2) ausgerichtete Drehachse (25) verlagerbar ist, e. wobei eine Verstell-Einheit (37) zur Verlagerung der Klinge (6) um die Drehachse (25) vorgesehen ist, f. wobei die Verstell-Einheit (37) einen Verstell-Hebel (4) und eine drehfest mit dem Verstell-Hebel (4) verbundene Klingen-Aufnahme (5) aufweist, g. wobei die Verstell-Einheit (37) entlang der Drehachse (25) axial am Griff (3) gehalten ist, h. wobei eine Verriegelungs-Kappe (7) zur axialen Verriegelung des Verstell-Hebels (4) mit der Klingen-Aufnahme (5) entlang der Drehachse (25) in der Ausnehmung (12) des Griffs (3) vorgesehen ist, i. wobei eine Anordnung des Verstell-Hebels (4), des Griffs (3), der Klingen-Aufnahme (5) und der Verriegelungs-Kappe (7) entlang der Drehachse (25) vorgesehen ist.
Patent DE-202011001989-U1 (DE)
Title: Bauplatte mit einer strukturierten Oberfläche
IPC: E04C2/288
Filed: 2011-01-27
Abstract: Bauplatte die gekennzeichnet ist durch eine Beschichtung auf einer oder beiden Seiten der Bauplatte, in die ein Glasgittergewebe vollständig und gleichmäßig eingebettet ist und deren gesamte Mörteloberfläche gleichmäßig strukturiert ist.
Patent DE-202011002964-U1 (DE)
Title: Tintenpatrone, Kombination aus einer Tintenpatrone in einem Drucker und einem Satz Patronen
IPC: B41J2/175
Filed: 2011-02-10
Abstract: Tintenpatrone für einen Drucker, wobei der Drucker eine Quelle zum Abstrahlen eines Strahlungsstrahles und einen Detektor zum Erkennung der Strahlung aus der Quelle beinhaltet, und die Tintenpatrone ein bewegliches Teil aufweist, das so angebracht ist, dass es sich während des Einsetzens der Tintenpatrone in den Drucker in zwei Richtungen bewegt, so dass der Sensorstrahl des Druckers dabei zweimal gebrochen wird.
Patent DE-202011003604-U1 (DE)
Title: Spülhalterung für Toilettenbürste
IPC: A47K11/10
Filed: 2011-03-05
Abstract: Behältnis zur Aufnahme einer Toilettenbürste, dadurch gekennzeichnet, dass es im Inneren mit Spüldüsen ausgestattet ist.
Patent DE-202011051217-U1 (DE)
Title: Elektronische Waage mit Gesundheitsverwaltungsfunktion
IPC: G06F19/00
Filed: 2011-09-06
Abstract: Elektronische Waage mit Gesundheitsverwaltungsfunktion, die umfasst: einen Mikroprozessor (11), der in der elektronischen Waage (10) angeordnet ist, ein Programm zur Verarbeitung der eingegebenen, ausgegebenen und gespeicherten Daten und zur Auswertung und Kalkulation aufweist; ein Nahrungsmitteldatenbankmodul (16), das in der elektronischen Waage (10) angeordnet ist, mit dem Mikroprozessor (11) verbunden ist und die Nahrungsmitteldaten speichert; ein Gewichtssensor (13), der in der elektronischen Waage (10) angeordnet ist, mit dem Mikroprozessor (11) verbunden ist und eine Wiegeplatte (20) aufweist, die auf der elektronischen Waage (10 angeordnet ist und auf der ein zu messendes Nahrungsmittel (40) liegen kann, wodurch der Gewichtssensor (13) das Gewicht des Nahrungsmittels (40) erfassen kann; ein Identifiziermodul (12), das mit dem Mikroprozessor (11) verbunden ist und die Daten der Etikette (41) des Nahrungsmittels (40) identifizieren kann; einen Bildschirm (30), der mit dem Mikroprozessor (11) verbunden ist und die Benutzerschnittstelle des installierten Programms und Daten anzeigen kann; und ein Benutzerdatenbankmodul...
Patent DE-202011100168-U1 (DE)
Title: Befestigungswinkel für die Unterkonstruktion von vorgehängten Fassaden und Montagesystem umfassend wenigstens einen solchen Befestigungswinkel
IPC: E04B2/90
Filed: 2011-05-03
Abstract: Befestigungswinkel (100; 200) für die Unterkonstruktion von vorgehängten Fassaden an Gebäuden, mit einem an die Tragschale des Gebäudes zu befestigenden Wandschenkel (110; 210) und einem hiervon abragenden Befestigungsschenkel (120; 220), der wenigstens eine Federzunge (140; 240) zum Einklemmen einer Montagekomponente aufweist, wobei diese Federzunge (140; 240) durch zwei von der Vorderkante (121; 221) des Befestigungsschenkels (120; 220) ausgehende Materialtrennschnitte (141a, 141b; 241a, 241b) gebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Materialtrennschnitte (141a, 141b; 241a, 241b) in Richtung der Federzungenbasis (142; 242) der Federzunge (140; 240) mit einem sich verringernden Abstand zueinander ausgebildet sind, so dass die Federzunge (140; 240) an der Federzungenbasis (142; 242) schmaler ausgebildet ist als an ihrer vorderen Kante (146; 246).
Patent DE-202011101352-U1 (DE)
Title: Spannbarer Adaptiver Sackhalter
IPC: B65B67/12
Filed: 2011-05-31
Abstract: Sackhalter, der einen Halterahmen besitzt, über den der Rand eines Sacks gezogen und dann gehalten wird, dadurch gekennzeichnet, a) dass der Sackhalter einen für unterschiedliche Sackgrößen einstellbaren Halterahmen (20) hat und b) dass der Sackhalter einen Halterahmen (20) besitzt, der durch einen Spannmechanismus am Träger (30) geweitet werden kann, um einen Sack einzuspannen und zu halten.
Patent DE-202011102380-U1 (DE)
Title: Rehabilitations- und Sportgerät mit Obergliedstreckfunktion
IPC: A63B23/12
Filed: 2011-06-27
Abstract: Rehabilitations- und Sportgerät mit Obergliedstreckfunktion, umfassend ein Gestell (10), das ein Fußrohr (11) und eine Konsole (12) aufweist, wobei auf dem Fußrohr (11) ein Stützrohr (111) vorgesehen ist, wobei auf dem Stützrohr (111) ein Stuhl (122) befestigt ist,  zwei Betätigungsgriffstangen (13), die an den beiden Seiten des oberen Endes der Konsole (12) angeordnet sind; und  einen Zugmitteltrieb (14), der ein erstes Zahnrad (131) und ein zweites Zahnrad (132) an den beiden Seiten des oberen Endes der Konsole (12) beinhaltet, wobei an der Konsole (12) ein vorderes Zahnrad (136) und ein hinteres Zahnrad (137) vorgesehen sind, wobei das erste Zahnrad (131), das zweite Zahnrad (132), das vordere Zahnrad (136) und das hintere Zahnrad (137) von einem ersten Zugmittel (141), einem zweiten Zugmittel (142), einem dritten Zugmittel (143) und einem vierten Zugmittel (144) umschlungen werden, wobei sich das erste Zugmittel (141) und das zweite Zugmittel (142) sowie das erste Zahnrad...
Patent DE-202011104301-U1 (DE)
Title: Elektrische Anschlussklemme
IPC: H01R4/48
Filed: 2011-08-12
Abstract: Elektrische Anschlussklemme, die einen innerhalb eines Isoliergehäuses (12) angeordneten Klemmkörper (14) aus Metall oder einer Metall-Legierung mit mindestens einem Anschlussmittel (16, 18) zur Verbindung der Anschlussklemme (10) mit einer elektronischen Vorrichtung, insbesondere einer gedruckten Schaltung, umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass der Klemmkörper (14) eine Grundfläche (20) umfasst, wobei die Grundfläche (20) zumindest teilweise an einer Innenfläche einer Seitenwand (36) des Isoliergehäuses (12) anliegt und mindestens eine Ausnehmung (22) oder mindestens einen Vorsprung aufweist, wobei in die Ausnehmung (22) ein entsprechender Vorsprung (24) der Seitenwand (36) eingreift oder der Vorsprung in eine entsprechende Ausnehmung in der Seitenwand (36) eingreift, wobei mindestens eine Umfangsfläche (50) der Ausnehmung (22) von einer gegenüberliegenden Umfangsfläche (52) des Vorsprungs (24) beabstandet ausgebildet ist.
Patent DE-202011107038-U1 (DE)
Title: Ladungsträger
IPC: B65D1/24
Filed: 2011-10-24
Abstract: Ladungsträger zum wahlweisen Transportieren von Flaschen und/oder von Flaschen enthaltenden Flaschenträgern gleichen und/oder unterschiedlichen Formats mit – einer Bodenwand (2), – von den Rändern der Bodenwand hochstehenden Einfassungswänden (3, 4, 5, 6), – wobei die Bodenwand (2) auf der Oberseite (8) eine Lagerfläche (9) zum wahlweisen Aufsetzen der Böden von Flaschen und/oder von Flaschenträgern aufweist, die Stellplätze (10) für Flaschen hat, die in einer matrixartigen Anordnung mit 5 Reihen und 8 Spalten angeordnet sind, – wobei zwischen Stellplätzen (10) Stützelemente (33) zum wahlweisen Abstützen von Flaschen und/oder von Flaschenträgern nach oben vorstehen, – wobei in der Mitte zwischen zwei zentralen Spalten mit Stellplätzen (10) ein parallel zu diesen Spalten erstreckter Mittelsteg (11) zum Stabilisieren der Bodenwand (2) und wahlweisen seitlichen Abstützen von Flaschen und/oder von Flaschenträgern von der Bodenwand (2) vorsteht, – wobei auf beiden Seiten des Mittelsteges (11) zwischen zwei Reihen mit...
Patent DE-202011108806-U1 (DE)
Title: Wundauflage mit luftdurchlässiger Lage
IPC: A61L15/28
Filed: 2011-12-08
Abstract: Wundauflage (1), insbesondere zur therapeutischen Wundversorgung, wobei die Wundauflage (1) mindestens eine luftdurchlässige Schicht (2) mit poröser und/oder schaumbasierter Struktur, insbesondere in Form eines festen Schaums (”Schaumschicht”), und mindestens ein Sorptionsmittel in Form von Aktivkohle (3) umfasst.
Patent DE-202012000147-U1 (DE)
Title: Der Allround-Gummistiefel zum Überziehen über jeglichen Schuh
IPC: A43B3/06
Filed: 2012-01-07
Abstract: Allround-Gummistiefel zum Überziehen, dadurch geke
Patent DE-202012001315-U1 (DE)
Title: Abgas-Hydro-Turbi-Motor (AHTM)
IPC: F01N3/04
Filed: 2012-02-12
Abstract: Herkömmlischer Otto oder Dieselmotor, mit der Massgabe, dass in das auströmende heisse Auspuffabgas, das durch das Verbrennen des Kraftstoffes entsteht, heisses unter druckstehendes Kühlwasser aus dem Zylinderblock im Dampfentwicklerdom, (18) in das Auspuffabgas gespritzt wird. Dadurch gekennzeichnet
Patent DE-202012002046-U1 (DE)
Title: Hundewende - Steilkurve durch die Hunde, mit hohem Tempo, Gelenk schonend einen Richtungswechsel um 180 Grad vornehmen können
IPC: A01K15/02
Filed: 2012-02-28
Abstract: Die Hundewende kennzeichnet sich dadurch aus, dass sie aus witterungsbeständigen Kunststoff gefertigt ist.
Patent DE-202012002530-U1 (DE)
Title: Universal einsetzbares Einbaumodul für Beleuchtungsaufgaben
IPC: F21V17/00
Filed: 2012-03-10
Abstract: Das Modul ist dadurch gekennzeichnet das es sich an jede Form mittels austauschbarer Blende (3) anpassen läßt
Patent DE-202012003403-U1 (DE)
Title: System zur Bereitstellung und zum Austausch von elektronischen Dokumenten
IPC: G06Q10/00
Filed: 2012-04-04
Abstract: System zur Bereitstellung und zum Austausch von elektronischen Dokumenten, umfassend: – wenigstens ein erstes Computersystem mit einer Software, insbesondere Lohnabrechnungssoftware und/oder Buchhaltungssoftware, welche Software dazu ausgebildet ist, die elektronischen Dokumente zu erzeugen; – wenigstens ein zweites Computersystem mit einer Datenbank; – wenigstens ein drittes Computersystem; – eine gesicherte Datenübertragungsverbindung, vorzugsweise verschlüsselte Internet-Verbindung, zwischen dem ersten Computersystem und dem zweiten Computersystem; – eine gesicherte Datenübertragungsverbindung, vorzugsweise verschlüsselte Internet-Verbindung, zwischen dem zweiten Computersystem und dem dritten Computersystem; – eine Anzahl von Benutzerkonten für einen Zugriff auf das zweite Computersystem mittels des dritten Computersystems auf wenigstens zwei Hierarchieebenen, nämlich einer übergeordneten Hierarchieebene und einer untergeordneten Hierarchieebene, welche Benutzerkonten nach ihrer Zugehörigkeit zu einer Organisationseinheit gruppiert sind, wobei jede Organisationseinheit wenigstens ein Benutzerkonto der übergeordneten Hierarchieebene umfasst; wobei: – das...
Patent DE-202012007981-U1 (DE)
Title: Rückenwasch- und Massagebürste mit Duschgelbehälter
IPC: A46B13/06
Filed: 2012-08-18
Abstract: Rückenwasch- und Massagebürste dadurch gekennzeichnet, dass eine Turbine mit Untersetzungsgetriebe (6) die Bürste (1) in rotierende Bewegung setzt.
Patent DE-202012008151-U1 (DE)
Title: Einrädriges Elektrofahrzeug mit breitem Luftreifen
IPC: B62K17/00
Filed: 2012-08-27
Abstract: Einrädriges Elektrofahrzeug, bei dem zur Kraftübertragung vom Fahrzeug auf das Rad ein Elektromotor verwendet wird, der über eine Antriebselektronik an einen elektrischen Energiespeicher angeschlossen ist und von einer überlagerten Neigungswinkelregelung in Vorwärts und Rückwärtsrichtung automatisch in der Art eines inversen Pendels stabilisiert wird, dadurch gekennzeichnet, dass ein breiter Luftreifen vorhanden ist, welcher für eine ausreichende Querstabilität und Lenkfähigkeit sorgt.
Patent DE-202012011776-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Herstellung von zylindrischen Aufweitungen an Rohrenden
IPC: B21D39/10
Filed: 2012-12-10
Abstract: Vorrichtung zur Herstellung von zylindrischen Aufweitungen an Rohrenden mit einer in das Innere des Rohres einführbaren und von außerhalb des Rohres betätigbaren Aufweiteinrichtung (1), wobei die Aufweiteinrichtung (1) ein zylindrisches Gehäuse umfasst, in dem wenigstens teilweise konisch ausgebildete, in Radialrichtung wenigstens teilweise über das Gehäuse überstehende und über den Umfang symmetrisch verteilte Walzen (21, 22) drehbar gelagert sind, deren Drehachse (211, 221) jeweils unter Einschluss eines Winkels schräg zur Gehäuseachse angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine der Walzen (21) über ein in dem Gehäuse angeordnetes Getriebe (3) durch eine von außen betätigbare Welle (31) antreibbar ist und mindestens eine der Walzen (22) nicht über das Getriebe (3) antreibbar ist.
Patent DE-202012012514-U1 (DE)
Title: Spiraltor
IPC: E06B9/08
Filed: 2012-02-22
Abstract: Spiraltor (1) dessen Torblatt aus einzelnen, drehgelenkig miteinander verbundenen Torelementen (5) besteht, die in seitlichen Führungsschienen (2) mittels Laufrollen (20) geführt werden, wobei die seitlichen Führungen aus einem vertikalen Verlauf in einen stetig gebogenen Verlauf mit einem zwischen den Führungsschienen (2) vorhandenen Zwischenraum (19) übergehen, und in der Parkposition im sturzseitigen Bereich angeordnet sind, wobei der gebogene Verlauf einer Spirale (4) oder dergleichen aus konzentrisch verlaufenden Kreisbogenabschnitten (6, 7, 18) entspricht, deren Radien sich von Kreisbogenabschnitt zu Kreisbogenabschnitt verjüngen, wobei die Kreisbogenabschnitte (6, 7, 17, 18) alternierend auf zwei, durch eine Distanz (X) bezogene Kreismittelpunkte (15, 16) bezogen sind, und dass die Torelemente (5) durch Drehgelenkverbindungen (21, 73) miteinander verbunden sind, deren Verbindungslappen (80) oder (82) direkt oder indirekt durch ein Halteelement (84) ausgebildet sind, wobei das Haltelement (84) ein Trägerelement (85) so festsetzt, dass in dem Trägerelement (85) über Stellelemente (88) ein in seiner relativen Position horizontal einstellbarer Laufwagen (76) mit einem Fingerschutz (77) für die Laufrolle (20) ausgebildet ist, und dass das Spiraltor (1) durch ein austauschbar und in seiner Position einstellbares Antriebsmodul (24) mit einer Motorgetriebeeinheit mittels eines in sich geschlossenen Antriebsmittels (26) angetrieben wird, wobei sich das Antriebsmittel (26) aus einem Lasttrum (66) und Leertrum (64) zusammensetzt, die jeweils aus unterschiedlichen Mitteln bestehen, die durch eine gemeinsame Spannvorrichtung (25) auf Spannung gehalten werden, und dass eine ortsveränderbare, berührungslos arbeitende sensorische Vorrichtung (125) vorhanden ist, die über Rollelemente in den Laufschienen (2) so gehalten und geführt werden, dass diese in einem zwischen der Laufschiene (2) und einer Torblattkante vorhandenen Zwischenraum angeordnet sind.
Patent DE-202012102360-U1 (DE)
Title: Halter für eine Kerze
IPC: F21V35/00
Filed: 2012-06-27
Abstract: Becherförmiger Halter (1) für eine Kerze, dadurch gekennzeichnet, dass der Halter (1) zumindest teilweise aus einem biologisch abbaubaren Material gefertigt ist.
Patent DE-202012102925-U1 (DE)
Title: Leicht montierbare Schutzhülle für ein Handgerät
IPC: A45C11/24
Filed: 2012-08-03
Abstract: Leicht montierbare Schutzhülle für ein Handgerät, aufweisend: einen Außenrahmen (1), der dem Schutz eines Gehäuses des Handgeräts (3) dient, wenn das Handgerät (3) im Inneren des Rahmenkörpers (11) untergebracht ist, wobei sich ein Verbindungsrand (12) ausgehend von einer Außenseite des Rahmenkörpers (11) aufwärts erstreckt, wobei wenigstens ein Hakenteil (13) an der Innenseite des Verbindungsrands (12) ausgebildet ist; und eine Abdeckung (2), die einen Plattenkörper (21), einen Innenrand (22), mehrere Montagenuten (23) und Arretiernuten (24) aufweist, wobei der Plattenkörper (21) innenseitig so vertieft ist, dass sich der Innenrand (22) ergibt, und wobei am Innenrand (22) die Montagenuten (23) ausgebildet sind, wobei die Arretiernuten (24) neben den jeweiligen Montagenuten (23) liegen, und wobei die Abdeckung (2) durch die Hakenteile (13) in der Lage gehalten werden kann, indem die Hakenteile (13) des Außenrahmens (1) senkrecht in die Montagenuten (23) eingedrückt und dann horizontal in die Arretiernuten (24) verschoben werden.
Patent DE-202012103084-U1 (DE)
Title: Kernsockelleiste
IPC: E04F19/04
Filed: 2012-08-15
Abstract: Kernsockelleiste mit einem Leistenkern (1) und einer den Leistenkern umschließenden Ummantelung (2), wobei an die Ummantelung (2) ein erstes Abschlussprofil (3) und ein zweites Abschlussprofil (4) angeschlossen sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Kernsockelleiste als Wendeleiste mit sich im Querschnitt diagonal gegenüberliegenden Abschlussprofilen (3, 4) ausgebildet ist.
Patent DE-202012104925-U1 (DE)
Title: Befestigungsanordnung
IPC: A43B23/25
Filed: 2012-12-17
Abstract: Befestigungsanordnung zum Befestigen eines Absatzschuhes (1) am Fuße einer Person, mit einem Befestigungsmittel an dem Absatzschuh (1), dadurch gekennzeichnet, dass als Befestigungsmittel zumindest ein spannbares Band (2) vorgesehen ist, mit dem zumindest ein äußerer Abschnitt und ein Öffnungsabschnitt (5) des Absatzschuhes (1) umspannbar ist.
Patent DE-202013000599-U1 (DE)
Title: Tragflügel, um ein Surfbrett beim Gleiten aus dem Wasser zu heben
IPC: B63B1/24
Filed: 2013-01-22
Abstract: Der Schutzanspruch besteht darin, dass an der Unterseite eines Surfboards oder Wakeboards ein Flügel befestigt ist, der bei höherer Geschwindigkeit das Board aus dem Wasser hebt, was ein schnelleres Gleiten zur Folge hat. An der Unterseite eines Windsurfbretts oder eines Wakeboards wird in der Mitte ein großer und am Ende ein kleiner Tragflügel angebracht. Sie werden fixiert mittels Klettband oder Gurt mit Ratsche, das um den Rumpf geführt wird und ein schnelles Öffnen und Schließen erlaubt. Die Flügel können auch alternativ fest mit dem Rumpf verbunden sein. Außerdem kann der Flügel statt zwei Seitenstützen eine mittlere Stütze haben.