baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112017006813-T5 (DE)
Title: Leistungshalbleitereinheit und verfahren zur herstellung einer leistungshalbleitereinheit
Inventor: BESSHI NORIYUKI
IPC: H05K13/04
Filed: 2017-11-30
Abstract: Eine Leistungshalbleitereinheit (1) weist Folgendes auf: eine Mehrzahl von Leistungsmodulen (10), die Steueranschlüsse (11) aufweisen; einen Kühlkörper (60), an dem die Mehrzahl von Leistungsmodulen (10) zu montieren ist; sowie ein Steuersubstrat (50), an dem die Steueranschlüsse (11) befestigt sind. Die Mehrzahl von Leistungsmodulen (10) weist jeweils einen ersten vorstehenden Bereich (12) nahe bei den Steueranschlüssen (11) und einen zweiten vorstehenden Bereich (13) fern der Steueranschlüsse (11) auf. Der Kühlkörper (60) weist an einer Position, die dem ersten vorstehenden Bereich (12) entspricht, einen ersten ausgesparten Bereich (60a) auf, der so ausgebildet ist, dass er einen Innendurchmesser aufweist, der größer als ein Außendurchmesser des ersten vorstehenden Bereichs (12) ist, und der mit dem ersten vorstehenden Bereich (12) ineinandergreift. An einer Position, die dem zweiten vorstehenden Bereich (13) entspricht, weist der Kühlkörper (60) einen zweiten ausgesparten Bereich (60b) auf, der so ausgebildet ist, dass er die Form eines Langlochs aufweist, dessen kleinerer Durchmesser größer als ein Außendurchmesser des zweiten vorstehenden Bereichs (13) ist, und der mit dem zweiten vorstehenden Bereich (13) ineinandergreift.
Patent DE-112017008283-T5 (DE)
Title: Substrat-gegatete gruppe-iii-v-transistoren und zugeordnete fertigungsverfahren
Inventor: THEN HAN WUI
IPC: H01L29/778
Filed: 2017-12-18
Abstract: Substrat-gegatete Gruppe-III-V-Transistoren und zugeordnete Fertigungsverfahren sind beschrieben. Ein beispielhafter Transistor umfasst ein Substrat, ein Gate und eine Schicht. Das Gate ist auf dem Substrat positioniert. Die Schicht umfasst ein Gruppe-III-Material und ein Gruppe-V-Material. Die Schicht ist auf dem Substrat und dem Gate positioniert. Das Gate ist zwischen dem Substrat und der Schicht positioniert.
Patent DE-112018000504-T5 (DE)
Title: Elektrischer Verdichter
Inventor: IIZUKA KUNIAKI
IPC: H02K9/19
Filed: 2018-01-24
Abstract: Ein elektrischer Verdichter hat eine drehende Welle, einen Verdichterimpeller, einen Rotorabschnitt, einen Statorabschnitt, und ein Motorgehäuse. Das Motorgehäuse hat ein inneres Gehäuse, das einen ersten zylindrischen Abschnitt hat, der den Statorabschnitt umgibt und hält, und ein äußeres Gehäuse, das einen zweiten zylindrischen Abschnitt hat, der den ersten zylindrischen Abschnitt des inneren Gehäuses umgibt und hält. Eine äußere Randoberfläche des Statorabschnitts ist mit einer inneren Randoberfläche des ersten zylindrischen Abschnitts des inneren Gehäuses in Berührung. Eine äußere Randoberfläche des ersten zylindrischen Abschnitts ist mit einem ersten Nutabschnitt bereitgestellt ist, der vorgesehen ist, sich um eine Achse der drehenden Welle um eine Umdrehung oder mehr herum zu drehen, und der erste Nutabschnitt hat einen spiralförmigen Nutabschnitt.
Patent DE-112018000515-T5 (DE)
Title: Endoskop
Inventor: SOMEKAWA KENSEI
IPC: G02B23/24
Filed: 2018-01-24
Abstract: Bereitstellung eines Endoskops (10), das eine hohe Einführbarkeit aufweist, d.h. einfach einzuführen ist. Das Endoskop (10) beinhaltet eine Einführungseinheit (20) mit einem ersten Bereich (211), in dem eine Dämpfungsrate einer beim Biegen erzeugten Abstoßungskraft einen positiven Wert von 30% oder weniger aufweist. Vorzugsweise ist die Dämpfungsrate des ersten Bereichs (211) 10% oder höher und 30% oder niedriger. Der erste Bereich 211 liegt in einem Bereich von 200 mm bis 800 mm von einer distalen Endseite der Einführungseinheit (20) entfernt.
Patent DE-112018001804-T5 (DE)
Title: Elektronische Spiegelvorrichtung
Inventor: KANAZAWA YUTAKA
IPC: G02F1/13
Filed: 2018-02-19
Abstract: Eine elektronische Spiegelvorrichtung enthält eine Anzeigeeinheit, einen optischen Spiegel, einen Modusumschalter und eine Leuchtdichte-Einstelleinheit. Die Anzeigeeinheit ist ausgelegt, ein Kamerabild eines Umgebungssichtfelds eines Fahrzeugs, das mit einer Fahrzeug-Kamera aufgenommen wird, anzuzeigen. Der optische Spiegel ist angrenzend an eine Flüssigkristalltafel angeordnet und ausgelegt, ein Spiegelbild des Umgebungssichtfelds zu reflektieren. Der Modusumschalter ist ausgelegt, zwischen einem Spiegelmodus für die visuelle Erkennung des Umgebungssichtfelds mit Hilfe des Spiegelbilds in dem optischen Spiegel und einem Anzeigemodus für die visuelle Erkennung des Umgebungssichtfelds mit Hilfe des Kamerabilds auf der Anzeigeeinheit umzuschalten. Die Leuchtdichte-Einstelleinheit ist ausgelegt, die Leuchtdichte der Anzeigeeinheit zwischen einem ersten Leuchtdichte-Schwellenwert zum Erreichen der Erkennbarkeit und einem zweiten Leuchtdichte-Schwellenwert zum Reduzieren der Degradation einer Hintergrundbeleuchtungseinheit einzustellen. Der Modusumschalter ist ausgelegt, von dem Anzeigemodus in den Spiegelmodus umzuschalten, wenn der erste Leuchtdichte-Schwellenwert den zweiten Leuchtdichte-Schwellenwert überschreitet.
Patent DE-112018002017-T5 (DE)
Title: Hardwaregesteuerte on-chip-fensterabtastung
Inventor: TORREITER OTTO ANDREAS
IPC: G01R31/3177
Filed: 2018-06-14
Abstract: Eine auf Hardware beruhende Steuereinheit aktiviert ein System für eine Menge von Taktzyklen und aktiviert selektiv einen Aspekt des Systems für eine Teilmenge der Menge von Taktzyklen. Die Steuereinheit beinhaltet eine Taktzyklusauswahlschaltung zur Ausgabe eines Testauswahlsignals, das die Teilmenge der Menge von Taktzyklen angibt, während derer der Aspekt des Systems aktiviert werden soll, und eine Teststartschaltung zum Empfang des Testauswahlsignals und zur Ausgabe eines Testsignals zum System, um das System für die Menge von Taktzyklen zu aktivieren. Die Steuereinheit beinhaltet außerdem ein UND-Gatter zur Ausgabe eines verknüpften Signals, um auf der Grundlage des Testauswahlsignals den Aspekt des Systems für die Teilmenge der Menge von Taktzyklen zu aktivieren.
Patent DE-112018008173-T5 (DE)
Title: Drahtlos-kommunikationseinrichtung; drahtlos-kommunikationsverfahren und drahtlos-kommunikationsprogramm
Inventor: ISHIHARA KOSHIRO
IPC: H04W74/08
Filed: 2018-12-28
Abstract: Eine Übertragungszeitpunkt-Steuerungseinheit (110) setzt ein Offset zufällig für jedes Verstreichen eines Rücksetzzyklus zum Rücksetzen des Offsets, das eine Wartezeit ist, bis zyklischer-Frame-regelmäßige-Übertragung gestartet ist. Die Übertragungszeitpunkt-Steuerungseinheit wartet auf einen Ablauf des zufällig gesetzten Offsets für jedes Verstreichen des Rücksetzzyklus. Die Übertragungszeitpunkt-Steuerungseinheit veranlasst, dass zyklischer-Frame-regelmäßige-Übertragung stoppt, bis das zufällig gesetzte Offset abläuft, und veranlasst, dass die zyklischer-Frame-regelmäßige-Übertragung startet, nachdem das zufällig gesetzte Offset abläuft, für jedes Verstreichen des Rücksetzzyklus.
Patent DE-112019001017-T5 (DE)
Title: Steuervorrichtung eines reitbaren mobilen Körpers
Inventor: OZAKI KAZUMASA
IPC: B62K1/00
Filed: 2019-02-19
Abstract: Eine Steuervorrichtung 20 eines reitbaren mobilen Körpers 1 bestimmt eine Soll-Geschwindigkeit des reitbaren mobilen Körpers 1 gemäß zumindest der Lenkbedienung durch einen Fahrer, und steuert die Fahrt des reitbaren mobilen Körpers 1 gemäß der Soll-Geschwindigkeit. In dem Prozess zur Bestimmung der Soll-Geschwindigkeit wird die Soll-Geschwindigkeit gemäß der Positionsbeziehung zwischen einer in eine Fahrumgebung des reitbaren mobilen Körpers 1 gesetzten virtuellen Wand und dem reitbaren mobilen Körper 1 beschränkt. Somit wird der Komfort des Fahrers sichergestellt, während die Fahrt des reitbaren mobilen Körpers durch die virtuelle Wand eingeschränkt wird.
Patent DE-112019001165-T5 (DE)
Title: Achskörper
Inventor: SUZUKI KENTA
IPC: B60G9/00
Filed: 2019-03-05
Abstract: Dieser Achskörper ist mit einem Paar horizontaler Plattenabschnitte versehen, die vertikal voneinander getrennt und einander zugewandt sind; sowie mit einem vertikalen Plattenabschnitt, der sich vertikal erstreckt, um Zwischenabschnitte des Paars horizontaler Plattenabschnitte in eine Vorwärts-Rückwärts-Richtung zu verbinden. Der horizontale Plattenabschnitt weist auf der oberen Seite einen sich nach vorne erstreckenden oberen vorderen Plattenabschnitt und einen sich nach hinten erstreckenden oberen hinteren Plattenabschnitt auf, und der horizontale Plattenabschnitt auf der unteren Seite weist einen sich nach vorne erstreckenden unteren vorderen Plattenabschnitt und einen sich nach hinten erstreckenden unteren hinteren Plattenabschnitt auf. Einer von dem oberen vorderen Plattenabschnitt, dem oberen hinteren Plattenabschnitt, dem unteren vorderen Plattenabschnitt und dem unteren hinteren Plattenabschnitt ist eingestellt, dass um in der Vorwärts-Rückwärts-Richtung eine kleinere Länge als die anderen drei Plattenabschnitte aufzuweisen, und von den anderen drei Plattenabschnitten sind die zwei Plattenabschnitte, die vertikal voneinander getrennt sind und einander zugewandt sind, eingestellt, um in der Vorwärts-Rückwärts-Richtung im Wesentlichen dieselbe Länge aufzuweisen.
Patent DE-112019003628-T5 (DE)
Title: Atmungsaktive hydrostatisch beständige strukturen
Inventor: MASON VANESSA
IPC: D06M15/00
Filed: 2019-07-17
Abstract: Die Erfindung stellt eine atmungsaktive Struktur bereit, die ein faseriges Substrat und ein vernetztes Polymer enthält, das hydrophobe Einheiten enthält. Das faserige Substrat enthält mehrere Fasern, und das vernetzte Polymer bedeckt Abschnitte der mehreren Fasern.
Patent DE-112019007226-T5 (DE)
Title: Poröses endothermes erzeugnis
Inventor: CARRASQUILLO GILBERT
IPC: H01M50/233
Filed: 2019-12-12
Abstract: Die vorliegende Offenbarung betrifft ein Formerzeugnis für eine Energiespeichervorrichtung, umfassend mehr als 60,0 Gew.-% anorganisches endothermes Material und mit einer offenen Porosität von mehr als 10 % Vol./Vol. und weniger als 60 %Vol./Vol., wobei das anorganische endotherme Material Partikel anorganischen endothermen Materials umfasst, die mit einem Bindemittel beschichtet sind.
Patent DE-112020005017-T5 (DE)
Title: Brennstoffzellensystem mit einem Mehrstromwärmetauscher, seine Verwendung und Verfahren für seinen Betrieb
Inventor: BANG MADS
IPC: H01M8/04298
Filed: 2020-10-08
Abstract: In einem Brennstoffzellensystem, beispielsweise HTPEM-Brennstoffzellen, insbesondere für Kraftfahrzeuge, wird eine Mehrstromwärmeaustauscheinheit verwendet, um Platz zu sparen.
Patent DE-112020006718-T5 (DE)
Title: Verfahren zur herstellung einer siliciumcarbid-halbleitereinheit und leistungswandlereinheit unter verwendung der siliciumcarbid-halbleitereinheit
Inventor: HINO SHIRO
IPC: H01L29/161
Filed: 2020-02-13
Abstract: Das Herstellungsverfahren für eine Siliciumcarbid-Halbleitereinheit gemäß der Erfindung weist Folgendes auf: einen Schritt, bei dem eine dielektrische Schicht über einem Bereich einer Siliciumcarbid-Schicht gebildet wird, einen Schritt, bei dem eine ohmsche Elektrode angrenzend an die dielektrische Schicht auf der Siliciumcarbid-Schicht gebildet wird, einen Schritt, bei dem eine oxidierte Schicht auf der ohmschen Elektrode entfernt wird, einen Schritt, bei dem eine Maske mit ihrer Öffnung auf der Seite, die der Seite gegenüberliegt, auf der die ohmsche Elektrode an die dielektrische Schicht angrenzt, auf der ohmschen Elektrode, bei der die oxidierte Schicht entfernt worden ist, und auf der dielektrischen Schicht gebildet wird, sowie einen Schritt, bei dem eine zu ätzende Schicht mit Fluorwasserstoffsäure nassgeätzt wird, wobei die Maske ausgebildet ist. Mit dem in der Erfindung beschriebenen Herstellungsverfahren für eine Siliciumcarbid-Halbleitereinheit ist es möglich, eine Siliciumcarbid-Halbleitereinheit mit weniger Fehlern herzustellen.
Patent DE-112021003077-T5 (DE)
Title: Technik zur Durchführung der Architektursuche für neuronale Netzwerke mit föderiertem Lernen
Inventor: ROTH HOLGER REINHARD
IPC: G06T1/20
Filed: 2021-05-26
Abstract: Vorrichtungen, Systeme und Techniken zum Auswählen einer neuronalen Netzwerkarchitektur aus einer Vielzahl von neuronalen Netzwerken in einer föderierten Lern(FL)-Umgebung. In mindestens einer Ausführungsform wird ein neuronales Netzwerk trainiert, indem Trainingsergebnisse von unterschiedlichen FL-Computersystemen kombiniert werden, wobei jedes der unterschiedlichen FL-Computersysteme beispielsweise unterschiedliche Teile des neuronalen Netzwerks trainiert.
Patent DE-112021005512-T5 (DE)
Title: Sicherheitsgurt-Einstellstruktur und Kindersitz
Inventor: ZHAO GUANGHUI
IPC: B60N2/28
Filed: 2021-10-18
Abstract: Sicherheitsgurt-Einstellstruktur (10), eine Kindertrage (100), die die Sicherheitsgurt-Einstellstruktur (10) umfasst, und ein Kindersitz (100a). Die Sitzgurt-Einstellstruktur (10) ist zum Einstellen der Position eines Sitzgurtes (2a) des Kinderträgers (100) entsprechend der Schulter eines Kindes geeignet, wobei die Sitzgurt-Einstellstruktur (10) ein Stützelement (11) umfasst, das beweglich an der Kindertrage (100) angeordnet ist, das Stützelement (11) mit einer Vielzahl von Reihen von Verstellteilen (12) versehen ist, die in unterschiedlichen Höhen angeordnet sind und zur Aufnahme des Sicherheitsgurtes (2a) dienen, und die Position des Sicherheitsgurtes (2a) entsprechend der Schulter des Kindes mittels der Bewegung des Stützelementes (11) in Kombination mit dem Zusammenwirken zwischen dem Sicherheitsgurt (2a) und den in unterschiedlichen Höhen angeordneten Verstellteilen (12) eingestellt wird. An dem Stützelement (11) kann ferner ein Öffnungsteil (16) für die Einstellung des Sicherheitsgurtes (2a) ausgebildet sein.
Patent DE-112021007418-T5 (DE)
Title: Ladungsträgerstrahlvorrichtung und verfahren zu ihrer steuerung
Inventor: KURODA KOICHI
IPC: H01J37/21
Filed: 2021-06-25
Abstract: Es wird eine Ladungsträgerstrahlvorrichtung bereitgestellt, die ermöglicht, eine Hochgeschwindigkeitsautofokusoperation durchzuführen, die eine Beschädigung einer Probe durch Eliminieren des Bedarfs einer Fokusdurchlaufoperation oder Verringern der Anzahl von Fokusdurchlaufoperationen verringert. Eine Ladungsträgerstrahlvorrichtung gemäß der vorliegenden Erfindung umfasst Folgendes: ein optisches Ladungsträgerstrahlsystem, das einen Ladungsträgerstrahl konvergiert/polarisiert und eine Probe mit dem Ladungsträgerstrahl bestrahlt; eine Bilderzeugungsverarbeitungseinheit, die ein Bild der Probe durch Detektieren des Ladungsträgerstrahls erzeugt; eine Speichereinheit, die eine Beziehung zwischen der Fokusposition des Ladungsträgerstrahls durch das optische Ladungsträgerstrahlsystem und einem Merkmal des Bilds der Probe speichert; eine Vergleichsoperationseinheit, die den Versatzbetrag und die Versatzrichtung der Fokusposition des Ladungsträgerstrahls durch Vergleichen von Informationen, die aus dem Bild erhalten werden, das durch die Bilderzeugungsverarbeitungseinheit erzeugt wurde, und Informationen in der Speichereinheit bestimmt; und eine Steuereinheit, die das optische Ladungsträgerstrahlsystem gemäß einem Vergleichsergebnis der Vergleichsoperationseinheit steuert.
Patent ES-2380626-T8 (ES)
Inventor: LU SHAO XIANG
IPC: A61K8/89
Filed: 2005-10-21
Abstract: The invention relates to a physiologically acceptable composition, especially a cosmetic composition, containing: at least one structuring agent selected from the group consisting of a polyorganosiloxane-containing polymer, a non-silicone-polyamide copolymer, a wax, and mixtures thereof; (b) a hydrocarbyl-functional silicone polymer; (c) optionally, at least one silicone film former; (d) optionally, at least one volatile oil; and (e) optionally, at least one pigment.
Patent AT-3387-U1 (AT)
Title: Einrichtung zum verschliessen einer öffnung, insbesondere einer gebäudeöffnung
IPC: E06B3/38
Filed: 1999-03-23
Abstract: Einrichtung zum Verschließen einer Öffnung, insbesondere einer Gebäudeöffnung, mit mindestens zwei im Eckbereich um jeweils eine zur Plattenebene normale Achse (4,5) drehbaren Platten (1,2). Die Drehachsen (4,5) der Platten (1,2) befinden sich mit Abstand in den abgewandten Randbereichen zweier in einer Endstellung benachbarter Platten (1,2). Zwischen den Platten (1,2) ist eine Kopplungseinrichtung zur Bewegungskopplung des sich um die Drehachsen (4,5) von jeder Endstellung einwärts drehenden Platten (1,2) vorgesehen.
Patent AT-17073-U1 (AT)
Title: Lastabtragendes Ausgleichselement mit Wärmedämmung
Inventor: THOMAS SEIDL
IPC: E06B1/68
Filed: 2019-01-21
Abstract: Um ein zur variablen Anpassung an die Einbauverhältnisse dienendes Ausgleichselement bereitzustellen, daß nicht nur eine hohe mechanische Belastbarkeit aufweist sondern das zugleich auch gute Wärmedämmeigenschaften aufweist, wird ein Ausgleichselement (1, 11) für den Unterbau von insbesondere bodentiefen Türen (5) oder Fenstern oder ähnlichen Bauelementen bereitgestellt, das gekennzeichnet ist durch einen im Querschnitt Doppel-T-förmigen Träger (6), mit einem Obergurt (7), mit einem Untergurt (8) und mit einem den Obergurt (7) mit dem Untergurt (8) verbindenden lastabtragenden Steg (9), wobei der Zwischenraum zwischen dem Obergurt (7) und dem Untergurt ( 8) zu beiden Seiten des Steges (9) im wesentlichen vollständig mit Füllelementen (15, 16) bestehend aus einem Wärmedämmmaterial ausgefüllt ist.
Patent AT-4015-U1 (AT)
Title: Sammelbehälter für abfälle
Inventor: HUBER ERWIN
IPC: B65F1/06
Filed: 1999-12-03
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Sammelbehälter für Abfälle, insbesondere für Altpapier, welcher aus einem Deckel (1), einem Mantel (2) und einem Boden (3) besteht, wobei diese Teile einen Hohlraum umfassen, in welchem ein Sammelbehälter, insbesondere ein Sammelsack für die Abfälle an Halterungen (22) eines Gestänges (19) aufgehängt ist, wobei das Gestänge (19) lösbar mit dem Boden (3) verbunden ist. Der Mantel (2) besteht aus mindestens zwei voneinander lösbaren Mantelteilen, wobei bei einem viereckigen Mantelquerschnitt jeder Mantelteil aus einem Seitenteil (8) und einem Teil (10) besteht, welche entlang einer gemeinsamen Kante (11) gelenkig miteinander verbunden sind und wobei ihre freien Kanten (13) dergestalt umgebogen sind, daß sie mit den ebenfalls umgebogenen freien Kanten des zweiten Mantelteiles leicht lösbar verkantet werden können.
Patent BG-924-U1 (BG)
Title: Packaging for storage of optical information carrier
Inventor: PANAYOTOV ALEKSANDUR
IPC: G11B23/03
Filed: 2006-12-04
Abstract: The packaging is used for the storage and shipment of optical information carriers. It is lightweight, simplified, can be easily made and contains an increased number of optical information carriers. The packaging with a chamber closed on two sides comprises first 3-dimensional body (1) containing upper (2) and lower (3) rim and side walls (4 and 5), forming an air chamber (10) in which a supporting plate (13) is fitted, with an optical information carrier (20) fitted in it, in the rear part (14) of which a T-shaped slide (16) is found fitted in a longitudinal opening (12), formed in the lower rim (3). In the front right-side or left-side angular part (25) of 3-dimensional body (1) an indented part (26) is machined, and in first left-side rear angular part (27) of supporting plate (13) a first left-side rear indented part (28) is formed. The packaging in the form of a one-wide closed chamber comprises a second 3-dimensional body (1a) containing upper (2) and lower (3) rim having smooth internal surface (7) and side wall (4) forming a one-side closed air chamber (10a) with a first intermediate supporting plate (13a) with optical information carrier (20) fitted in it, the upper (2) and lower (3) rim in their front right-side angular parts are interconnected by means of a pivotal connection (40). In the second left-side angular part (37) of the first intermediate supporting plate(13a) a second left-side rear indented par (38) is formed, and in the rear right-side angular part (35) of the second 3-dimensional body (1a) a rear indented part (36) is machined.
Patent BG-1914-U1 (BG)
Title: Machine for blowing bottles made of polyethylene terephthalate
Inventor: GEORGIEV PLAMEN
IPC: B29C49/42
Filed: 2014-01-28
Abstract: A machine for blowing bottles made of polyethylene terephthalate, consisting of a sequentially connected elevator (1) with a receiving hopper (36), orienting device (2) with a rotating blade (37), with inclined shafts (32) and a parallel slide (20), to which is connected a feeding device (3) with parallel receivers (33), whereby the feeding device (3) is connected to a standard type heating unit (4), connected to a molding unit (5) for bottles (8), whereby between the heating unit (4) and molding unit (5) is placed a handler (6), whereby the molding unit (5) includes a replaceable matrix (9) comprised of two mold halves attached immovably to movable plates (30.1 and 30.2), and the bottom (12) of the matrix (9) is fixed immovably to a plate (31), which is a constituent part of a driving mechanism (11) of the bottom (12), whereby the replaceable matrix (9) is also equipped with locking units (15.1 and 15.2), and above it are positioned clamps (16), and above them – a stretching unit (17), whereby on the side of the matrix (9) is placed an under-spring membrane mechanism (47), whereby at the output of molding unit (5) are positioned output receivers (35) for transporting the finished bottles (8) to the output (49) of the machine, which is equipped with a control system (18), whereby the driving mechanism (11) of the bottom (12) of the matrix (9), the driving mechanisms (14) of the two locking units (15.1 and 15.2) of the matrix (9), as well as the driving mechanisms (51) of the clamps (16) are pneumatic and are connected to the pneumatic system of the machine, characterized by the fact that the driving mechanism (10) of the matrix (9), the driving mechanism (13) of the handler (6), and the driving mechanism (50) of the stretching unit (17) are implemented with linear servo motors. 1 claim, 5 figures
Patent BG-3408-U1 (BG)
Title: Transport packaging for food and non-food products
Inventor: SIMEONOVA DANIELA
IPC: B65D85/00
Filed: 2019-10-28
Abstract: The packaging is made of a folding open top box with a parallelepiped shape, made of cardboard, in particular corrugated cardboard, characterized by the fact that on two of the opposite sides there are holes (1) which serve for gripping during transportation of the packaging, and in the four corners below and in the middle of each of the lower edges are made other holes (2), in which are inserted teeth (3), cut on the periphery of the upper edges, whereby the holes (2) and teeth (3) ) serve for stability when palletizing the height of two or more packagings, and on one of the walls there is a space for a label on which it is possible to write what the package contains. A series of separators (5) is provided in the inner space of the package, and for separating small volumes from the space of the package with a temperature higher or lower than the ambient temperature, a thermal insulation sheet (8) is provided, as it is made of laminated cardboard with aluminum sheet that has perforations.
Patent BG-3922-U1 (BG)
Title: Face mask filter against pathogens and viruses
Inventor: MITEV KOYCHO
IPC: A62B23/00
Filed: 2020-08-05
Abstract: A face mask filter against pathogens and viruses, comprising at least one layer of hygroscopic fabric or non-woven fabric (3), on both sides of which are tightly fitted dense nets (sieves) (2) and (4), characterized wherein the tightly fitted dense nets (2) and (4) are made of thin threads of electrically conductive metal and / or fabric (5) and (6) of woven or non-woven textile, wherein the two nets (2) and (4) and / or the two fabrics (5) and (6) of woven or non-woven fabric are coated by vacuum, electric arc or magnetron sputtering in a controlled environment or galvanic coating with a layer of nanoparticles of two different metals selected from the group consisting of silver, platinum, gold, copper, zinc, titanium, magnesium, lithium and their alloys, and in one embodiment the two metal nets (2) and (4) of electrically conductive metal are also connected to the poles of a portable battery (1) for direct electric current.