baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017010484-A1 (DE)
Title: Verfahren zur konsistenten Aktualisierung von Teilen einer Straßenkarte
Inventor: ALEKSIC MARIO
IPC: G01C21/36
Filed: 2017-11-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Aktualisierung von Kartendaten für Navigationssysteme (11), bei dem das Navigationssystem (11) aus on-board und off-board Navigationssystemen zur aktuellen Streckenberechnung verwendet wird. Eine Streckenkarte (16) wird dabei in eine Mehrzahl von Kartenabschnitten (12) unterteilt, wobei jeder Kartenabschnitt (12) mittels einer Verbindung zu einem Backendserver (14) aktualisiert werden kann und die verschiedenen Kartenabschnitte (12), an Übergangsbereichen zu anderen Kartenabschnitten (12) einer darin aufgezeigten Strecke, über Übergangspunkte verfügt. Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung besteht dabei darin, ein Verfahren zur Aktualisierung von Kartendaten für Navigationssysteme anzugeben, das die Vorteile von on-board und off-board-Navigationssystemen kombiniert, wobei Datenübertragungsmengen reduziert und Inkonsistenzen vermieden werden sollen. Diese Aufgabe wird dadurch gelöst, dass ein Gebiet innerhalb dessen die geplante Strecke verläuft, hierarchisch in wenigstens zwei Aktualisierungsebenen (13) aufgeteilt wird, wobei in einer ersten Ebene ein Überlandstreckennetz und in einer zweiten Ebene ein lokales Streckennetz enthalten sind und beide Aktualisierungsebenen (13) das gleiche Streckengebiet abdecken.
Patent DE-102017104372-A1 (DE)
Title: Sich selbst ausbalancierender roller mit einem zusammenklappbaren fusshalter für einen zusätzlichen fahrer
Inventor: KIM JOON-HYUNG
IPC: B62K17/00
Filed: 2017-03-02
Abstract: Es ist ein sich selbst ausbalancierender Roller mit einem zusammenklappbaren Fußhalter (40) für einen zusätzlichen Fahrer offenbart. Der sich selbst ausbalancierende Roller beinhaltet: ein Gehäuse (10); eine Steuerung (12), die innerhalb des Gehäuses (10) angebracht ist, um die Fahr- und Richtungsänderung zu steuern; Motoren (30), die jeweils an beiden Seiten des Gehäuses (10) angebracht sind; Räder (31), die jeweils auf Wellen der Motoren (30) montiert sind; eine Batterie (13), die an der Unterseite des Gehäuses (10) angebracht ist; ein Fahrbrett (14), das auf dem oberen Teil des Gehäuses (10) angebracht ist, um einem Hauptfahrer zu ermöglichen, seine Füße darauf zu setzen; ein zusammenklappbarer Fußhalter (40), der an der Seitenwand des Fahrbretts (14) befestigt ist, um einem zusätzlichen Fahrer zu ermöglichen, seine Füße darauf zu setzen; Rollen (60), die an einer Seite des zusammenklappbaren Fußhalters (40) angebracht sind; ein Passloch (42), das an der anderen Seite des zusammenklappbaren Fußhalters (40) ausgebildet ist; und eine Halterung (50), die durch eine Drehwelle (52) an dem Passloch (42) montiert und an der Seitenwand des Fahrbretts (14) befestigt ist, wobei die Halterung (50) Montagelöcher (51) aufweist.
Patent DE-102017106338-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Starten eines Energieerzeugungsnetzes
Inventor: BROMBACH JOHANNES
IPC: H02J3/38
Filed: 2017-03-23
Abstract: Verfahren zum Starten eines Energieerzeugungsnetzes, insbesondere eines Parknetzes eines Windparks, wobei das Energieerzeugungsnetz an wenigstens einem Netzanschlusspunkt an ein elektrisches Versorgungsnetz angebunden ist, und wobei das Energieerzeugungsnetzes in einem Normalbetriebsmodus elektrische Leistung über den Netzanschlusspunkt mit dem elektrischen Versorgungsnetz austauscht, umfassend die Schritte: Auswählen eines von dem Normalbetriebsmodus verschiedenen Aufbaumodus, wenn das elektrische Versorgungsnetz einen Spannungsfall aufweist, und/oder das Energieerzeugungsnetz von dem elektrischen Versorgungsnetz getrennt ist, und Betreiben des Energieerzeugungsnetzes in dem Aufbaumodus, wobei im Aufbaumodus wenigstens ein Spannungsprägemittel, insbesondere eine spannungsprägende Windenergieanlage, eine Energieerzeugungsnetzspannung, insbesondere Windparknetzspannung, bereitstellt und wenigstens ein Erstversorgungsmittel, insbesondere eine stromprägende Windenergieanlage, sich mit der von dem Spannungsprägemittel bereitgestellten Energieerzeugungsnetzspannung synchronisiert, und das Spannungsprägemittel und das Erstversorgungsmittel in Summe eine elektrische Leistung im Energieerzeugungsnetz in Höhe eines Eigenbedarfs des Energieerzeugungsnetzes bereitstellen.
Patent DE-102017109071-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Regeln der Temperatur von Glühkerzen
Inventor: BLEIL ANDREAS
IPC: G05D23/00
Filed: 2017-04-27
Abstract: Beschrieben wird ein Verfahren zum Regeln der Temperatur von Glühkerzen eines Verbrennungsmotors, wobei alle Glühkerzen für einen Motorstart durch Zuführen elektrischer Energie nach einem Profil, das für alle Glühkerzen des Motors einheitlich vorgegeben ist, aufgeheizt werden, für jede der Glühkerzen für wenigstens eine vorgegeben Zeitspanne eine Widerstandsänderung ΔR ermittelt wird, und für jede Glühkerze aus der wenigstens einen Widerstandsänderung ΔR ein Soll-Widerstandswert berechnet wird, der für die Glühkerze erwartet wird, wenn diese ihre Sollbetriebstemperatur erreicht hat, und der Soll-Widerstandswert verwendet wird, um die Temperatur der Glühkerze auf die Sollbetriebstemperatur zu regeln.
Patent DE-102017110032-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Herstellung einer Faserstoffbahn
Inventor: MOSER JOHANN
IPC: D21F11/04
Filed: 2017-05-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zur Herstellung einer mehrlagigen Faserstoffbahn (2), mit einer Siebpartie (3) zur Bildung der mehrlagigen Faserstoffbahn (2), einer Pressenpartie (11) zur weiteren Entwässerung der mehrlagigen Faserstoffbahn (2) und einer Trockenpartie (37) zur Trocknung der mehrlagigen Faserstoffbahn (2), wobei die Siebpartie (3) ein erstes luftdurchlässiges Formierband (4), das zur Bildung einer ersten Lage (2a) der mehrlagigen Faserstoffbahn (2) eingerichtet ist, umfasst und das die gebildete mehrlagige Faserstoffbahn (2) zu einer Abnahmestelle (7) mit einer Abnahmevorrichtung (8) führt, wobei die Abnahmevorrichtung (8) ein Abnahmesaugelement (9) und ein dieses umschlingendes weiteres Band (10) umfasst und die mehrlagige Faserstoffbahn (2) durch die Abnahmevorrichtung (8) an der Abnahmestelle (7) vom ersten luftdurchlässigen Formierband (4) abgenommen wird und die Pressenpartie (11) mindestens drei Pressnips (12, 13, 14) umfasst, wobei die zwei letzten Pressnips (13, 14) durch ein drittes Presselement (17) und ein zweites Presselement (16) und einem gemeinsamen Gegenelement (18) mit glatter Oberfläche zur Glättung der mit dem ersten luftdurchlässigen Formierband (4) in direktem Kontakt stehenden Seite der ersten Lage (2a) der mehrlagigen Faserstoffbahn (2), gebildet sind und der erste Pressnip (12) durch das zweite Presselement (16) des zweiten Pressnips (13) und einem ersten Presselement (15) gebildet ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass der erste Pressnip (12) doppelt befilzt ist und einen Oberfilz (20) und einen Unterfilz (21) aufweist und dass das weitere Band (10) als ein luftdurchlässiges Transferband (10) ausgeführt ist und sich unter Ausbildung einer Transferzone (22) von der Abnahmestelle (7) bis zu einer Übergabestelle (23) der Faserstoffbahn (2) an den Unterfilz (21) des ersten Pressnips (12) erstreckt.
Patent DE-102017110109-A1 (DE)
Title: Landwirtschaftliche Arbeitsmaschine
Inventor: NOYER PIERRE
IPC: A01B69/00
Filed: 2017-05-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine landwirtschaftliche Arbeitsmaschine (1), insbesondere einen Traktor (5), mit einem Fahrerassistenzsystem (3), das eine Ein-/Ausgabeeinheit (4) zur Vornahme von einen landwirtschaftlichen Arbeitsauftrag betreffenden Einstellungen durch eine Bedienperson und zur Anzeige von die Einstellungen ermöglichenden virtuellen Bedienelementen (8) und zur Anzeige von den vorzunehmenden und/oder vorgenommenen Einstellungen entsprechenden Informationen aufweist. Es wird vorgeschlagen, dass mit der Ein-/Ausgabeeinheit (4) eine interaktive Einstellung mindestens eines Parameters der landwirtschaftlichen Arbeitsmaschine (1) und/oder mindestens eines Arbeitsaggregats (2) zur Durchführung oder Unterstützung des landwirtschaftlichen Arbeitsauftrags symbolbasiert und/oder bildbasiert sowie geführt vorgenommen werden kann, wobei der mindestens eine einstellbare Parameter und/oder dessen Wert oder Wertebereich jeweils auf einen von der Bedienperson ausgewählten landwirtschaftlichen Arbeitsauftrag hin und/oder auf ein von der Bedienperson ausgewähltes und/oder angebautes Arbeitsaggregat (2) hin vom Fahrerassistenzsystem (3) vorausgewählt wird.
Patent DE-102017110274-A1 (DE)
Title: Turbolader-lager mit verbesserter haltbarkeit und geräuschminderung
Inventor: SHI FANGHUI
IPC: F02C7/06
Filed: 2017-05-11
Abstract: Ein Turbolader enthält ein Gehäuse und eine drehbare Baugruppe innerhalb des Gehäuses und mit einem Turbinenrad und einem Verdichterrad, die miteinander durch eine Welle verbunden sind. Im Gehäuse befindet sich ein Lager, welches die Welle drehbar lagert. Das Lager enthält ein Paar innere Lagerlaufflächen, die an gegenüberliegenden Enden der Welle eingreifen sowie ein Paar äußere Lagerlaufflächen, die am Gehäuse eingreifen. Das Paar innere Lagerlaufflächen hat eine erste axiale Abmessung und das Paar äußere Lagerlaufflächen hat eine zweite axiale Abmessung, die kleiner als die erste axiale Abmessung ist.
Patent DE-102017110779-A1 (DE)
Title: Operationsmikroskop mit zumindest einer Strahlengang-Schalteinrichtung
Inventor: MÜLLER ANDRÉ
IPC: G02B21/00
Filed: 2017-05-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Operationsmikroskop (10) für das Erzeugen eines Beobachtungsbildes eines Objektbereichs (12) mit einem Beobachtungsstrahlengang (24, 26), der ein Hauptobjektivsystem (16) durchsetzt. Erfindungsgemäß enthält das Operationsmikroskop (10) eine Strahlengang-Schalteinrichtung (72, 76) für das Auskoppeln von Bildinformation, die in einem ersten Schaltzustand in dem Beobachtungsstrahlengang (24, 26) geführtes Licht auf einen ersten Strahlengang (80, 84) mit Licht der Intensität IT1 und auf einen zweiten Strahlengang (82, 86) mit Licht der Intensität IT2 aufteilt, wobei der erste Strahlengang (80, 84) zu einem Okulareinblick (32, 34) und der zweite Strahlengang (82, 86) zu einer Bilderfassungseinrichtung (40, 46) geführt ist, und die in einem zweiten Schaltzustand das in dem Beobachtungsstrahlengang (24, 26) geführte Licht mit der Intensität IU in den zweiten Strahlengang (82, 86) umlenkt.
Patent DE-102017111021-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur durch Druckgießen erfolgenden Herstellung eines Rahmens für ein Batteriegehäuse für ein elektrisch angetriebenes Fahrzeug
Inventor: ATASOY HASAN
IPC: B22D17/26
Filed: 2017-05-19
Abstract: Um auf einfache und kostengünstige Weise die Herstellung eines Rahmens (1) für ein als Bodenteil einer Tragstruktur für ein elektrisch angetriebenes Fahrzeug geeigneten Batteriegehäuses (G) zu ermöglichen, schlägt die Erfindung eine Vorrichtung (100) vor, die ein erstes Formteil (101), das einen Formhohlraum (103), der den Rahmen (1) abbildet, an seinen Außenseiten und seinem Boden umgrenzt, und ein zweites Formteil (104) umfasst, das ein Schmelzenversorgungssystem (105) zum Befüllen des Formhohlraums (103) mit der Leichtmetallschmelze umfasst, wobei zum Öffnen des Formhohlraums (103) Stellmittel (111 - 113) zum Verstellen der Formteile (101,104,106,107) zwischen einer geschlossenen Stellung, in der der Formhohlraum (103) gegenüber der Umgebung abgeschlossen ist, und einer geöffneten Stellung vorgesehen sind, in der der im Formhohlraum (103) abgegossene Rahmen (1) jeweils aus dem Formhohlraum (103) entnehmbar ist, vorgesehen sind. Dabei deckt das zweite Formteil (104) das Schmelzenversorgungssystem (105) auf seiner vom Formhohlraum (103) abgewandten Seite ab und das Schmelzenversorgungssystem (105) ist an seiner dem Formhohlraum (103) zugewandten Seite durch ein zusätzliches mit einer zum Formhohlraum (103) führenden Durchgangsöffnung (109) versehenen Formteil (106) abgedeckt. Stellmittel (111 - 113) sind vorgesehen, die das zusätzliche Formteil (106) beim Öffnen des Formhohlraums (103) in Anlage an dem das Schmelzenversorgungssystem (105) nach außen abgrenzend zweiten Formteil (102) halten und das zusätzliche Formteil (106) von dem zweiten Formteil (102) trennen, nachdem der Formhohlraum (103) geöffnet ist.
Patent DE-102017111066-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Überwachung eines Prozesses
Inventor: THEOPOLD ALEXANDRA
IPC: B65G43/08
Filed: 2017-05-22
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zur Überwachung eines Prozesses oder Prozessschrittes an einer Maschine (1) mit einem Transportelement (2) mit mehreren Behandlungsstationen (3), wobei die Behandlungsstationen (3) jeweils mindestens ein Funktionselement umfassen, mittels dem auf das Werkstück direkt oder mittelbar eingewirkt wird, wobei mittels der Behandlungsstationen (3) und/oder deren mindestens einem Funktionselement jeweils ein zu behandelndes Werkstück während der Behandlung auf einer Transportstrecke (TS) zwischen einem Einlauf (E) und einem Auslauf (A) gefördert wird oder das Werkstück an einer Behandlungsstation (3) mindestens auf einem Teilstück dieser Transportstrecke (TS) verändert und/oder hergestellt oder auf dieses Werkstück eingewirkt wird. Das Verfahren zeichnet sich dadurch aus, dass zumindest teilweise die Behandlungsstationen (3) jeweils zumindest einen Sensor (4) zur Aufnahme einer Schwingungsfrequenz und/oder eines akustischen Signals aufweisen, mittels dem ein durch den Behandlungs- oder Herstellungsprozess an der jeweiligen Behandlungsstation (3) und während des Transports des Werkstücks an dieser Behandlungsstation (3) erzeugtes Muster erfasst wird, dass das vom Sensor (4) bereitgestellte Messsignal oder ein davon abgeleitetes Signal ausgewertet und mit einem Referenzsignal verglichen wird.
Patent DE-102017112433-A1 (DE)
Title: Kurbelwellenlager für eine Hubkolbenmaschine
Inventor: GRZESCHIK PAUL
IPC: F16C9/02
Filed: 2017-06-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kurbelwellenlager für eine Hubkolbenmaschine, die wenigstens einen Zylinder und eine Kurbelwelle, die drehbeweglich in dem Kurbelwellenlager gelagert ist, und einen Nebentrieb, der einen riemengetriebenen Startergenerator umfasst und der mit der Kurbelwelle drehsynchron gekoppelt ist, aufweist, wobei das Kurbelwellenlager einen Ölkanal aufweist und wobei der Ölkanal zumindest zum Teil in einem ersten Quadranten, vollständig in einem zweiten Quadranten und zumindest zum Teil in einem dritten Quadranten des Kurbelwellenlagers verläuft. Das erfindungsgemäße Kurbelwellenlager hat den Vorteil, dass im vierten Quadranten, also im Bereich des Kurbelwellenlagers, an welchem die Riemenkraft bzw. die Resultierende aus der Riemenkraft und dem Zylinderdruck angreift, eine ausreichend hohe effektive Lagerbreite zur Verfügung gestellt wird.
Patent DE-102017112565-A1 (DE)
Title: System zum wiederanschalten abgeschalteter zylinder
Inventor: ROLLINGER JOHN ERIC
IPC: F02D17/02
Filed: 2017-06-07
Abstract: Systeme und Verfahren zum Betreiben eines Motors mit Abschaltungs- und Nichtabschaltungsventilen sind präsentiert. Bei einem Beispiel wird eine Schätzung einer Ölmenge, die in einen abgeschalteten Zylinder eindringen kann, ausgeführt. Der deaktivierte Zylinder kann als Reaktion auf die Ölmenge, die schätzungsweise in dem abgeschalteten Zylinder ist, wieder angeschaltet werden.
Patent DE-102017112792-A1 (DE)
Title: Komponente einer Kraftfahrzeugschlossanordnung
Inventor: HOLUB PETR VIDOMUS
IPC: E05B85/02
Filed: 2017-06-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Komponente einer Kraftfahrzeugschlossanordnung (1), wobei die Komponente (2) ein Gehäuse (3) mit einem starren Gehäuseabschnitt (4) aufweist. Es wird vorgeschlagen, dass das Gehäuse (3) eine Haube (5) aufweist, weiche zu ihrer Montage am starren Gehäuseabschnitt (4) von einer Vormontagegestalt in eine Endmontagegestalt flächig verformt worden ist.
Patent DE-102017115629-A1 (DE)
Title: Steuerungsvorrichtung für eine Verbrennungskraftmaschine
Inventor: SASAKI KEISUKE
IPC: F02D15/00
Filed: 2017-07-12
Abstract: Um die Genauigkeit bei einer Fehlzündungsbestimmung zu verbessern, umfasst eine Steuerungsvorrichtung für eine Verbrennungskraftmaschine, welche eine Verbrennungskraftmaschine mit einem Mechanismus für ein variables Verdichtungsverhältnis steuert, der in der Lage ist, das Verdichtungsverhältnis der Verbrennungskraftmaschine zu verändern, eine Fehlzündungs-Bestimmungseinheit, welche derart konfiguriert ist, dass diese bestimmt, dass eine Fehlzündung auftritt, falls die Größe einer Rotationsschwankung der Verbrennungskraftmaschine größer oder gleich einem Fehlzündungs-Kriteriumwert ist, und eine Fehlzündungs-Kriteriumwert-Veränderungseinheit, welche derart konfiguriert ist, dass diese den Fehlzündungs-Kriteriumwert während der Zeit, in welcher das Verändern des Verdichtungsverhältnisses der Verbrennungskraftmaschine im Gange ist, größer macht als diesen während der Zeit, in welcher das Verdichtungsverhältnis nicht verändert wird.
Patent DE-102017116708-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Reibschweiß-Verbindung
Inventor: DUFTER PETER MARTIN
IPC: B23K20/12
Filed: 2017-07-24
Abstract: Es werden zwei Ausführungsformen eines Verfahrens zum Herstellen einer Reibschweiß-Verbindung eines ersten Körpers (1; 101) mit einem zweiten Körper (2; 102) mittels eines in einer Wirk-Rotationsrichtung (R) rotierbaren Werkzeugs (3; 103) angegeben, wobei der erste Körper (1; 101) rohrförmig ist oder einen rohrförmigen Abschnitt (10; 110) aufweist, wobei der zweite Körper (2; 102) eine Bohrung (20; 120) zur Aufnahme des rohrförmigen Abschnitts (10; 110) des ersten Körpers (1; 101) aufweist und wobei zumindest ein Bereich des Außendurchmessers des rohrförmigen Abschnitts (10; 110) gleich oder geringfügig größer ist als der Durchmesser der Bohrung (20; 120). Entweder wird der mit dem Werkzeug (3) verbundene erster Körper (1) unter Rotation in die Bohrung (20) des rohrförmigen Abschnitts (10) eingeführt und vorgeschoben oder der rohrförmige Abschnitt (110) des ersten Körpers (101) wird in die Bohrung (120) drehfest eingesetzt und eine metallene Hülse (104) wird in den rohrförmigen Abschnitt (110) eingesetzt, woraufhin ein rotierendes Polygonwerkzeug (103) durch die axiale Bohrung der Hülse (104) vorgeschoben wird.
Patent DE-102017117038-A1 (DE)
Title: Anlagenbausystem mit integrierter simulation und kontrollsystem-konfiguration
Inventor: SNYDER JEFFREY THOMAS
IPC: G06F17/50
Filed: 2017-07-27
Abstract: Die beschriebenen Verfahren und Systeme ermöglichen eine iterative Anlagengestaltung. Diese Verfahre und Systeme können verwendet werden, um mehrere P&ID-Ausgestaltungen und Kontrollstrategien zu testen, bevor eine Anlage aufgebaut wird, so dass Ingenieure physische Layouts und Kontrollstrategien für die jeweilige Einheit testen können, was eine optimale Gestaltung des Anlagen- und Steuerungsschemas zur Steuerung des Prozesses ermöglicht. Die beschriebenen Methoden und das System ermöglichen so eine optimale Gestaltung optimaler physischer Layouts und Kontrollstrategien.
Patent DE-102017118277-A1 (DE)
Title: Ausstellungsbox für einen Kunstgegenstand
Inventor: ZOTT CHRISTIAN KARL JOHANNES
IPC: B65D85/30
Filed: 2017-08-10
Abstract: Die vorliegende Offenbarung betrifft eine transportable Ausstellungsbox (100) zur Ausstellung eines Kunstgegenstandes, mit: einem ersten Gehäuseteil (101) mit einem Aufnahmeraum (105), welcher für die Aufnahme des Kunstgegenstandes vorgesehen ist; einem zweiten Gehäuseteil (103), welches um eine Hochachse (106) der Ausstellungsbox (100) schwenkbar mit dem ersten Gehäuseteil (101) verbunden ist, um den Aufnahmeraum (105) für die Ausstellung des Kunstgegenstandes freizugeben.
Patent DE-102017120687-A1 (DE)
Title: Gleichstromspannungsklemmen in einem fahrzeug
Inventor: YANG SHUITAO
IPC: B60L50/13
Filed: 2017-09-07
Abstract: Ein Fahrzeugsystem in einem Hybridfahrzeug umfasst eine Steuerung, die konfiguriert ist, eine modulierte Spannung zur Ausgabe an einen Gleichstromkondensator zu erzeugen, um Spannungsspitzen am Kondensator als Reaktion auf das Empfangen eines Referenzstroms über einen Gleichstromspannungsklemmsteuerblock zu verhindern, der einen Referenzstrom als Reaktion auf eine einen Schwellenwert überschreitende Differenz zwischen einer Rückkopplungsspannung und einer Referenzspannung ausgibt.
Patent DE-102017121068-A1 (DE)
Title: Beleuchtungseinrichtung
Inventor: HARTMANN PETER
IPC: B62J6/02
Filed: 2017-09-12
Abstract: Beleuchtungseinrichtung (200) für einspurige Kraftfahrzeuge, welche eingerichtet ist, Licht in einer ersten Ausbreitungsrichtung (A') abzustrahlen, wobei die Beleuchtungseinrichtung (200) eine optische Reflexionsvorrichtung (201) und ein Lichtmodul (202) umfasst, wobei die optische Reflexionsvorrichtung (201) im Strahlengang des Lichts angeordnet ist und das Lichtmodul (202) Licht in einer zweiten Ausbreitungsrichtung (B') emittiert und das von dem Lichtmodul (202) emittierte Licht zunächst auf die optische Reflexionsvorrichtung (201) fällt und von dieser in die erste Ausbreitungsrichtung (A') umlenkt wird, wobei die zumindest eine optische Reflexionsvorrichtung (201) eine Reflexionsfläche (203) umfasst, die vorzugsweise plan ist, und um zumindest zwei Schwenkachsen (SA1', SA2') gegenüber einem Tragrahmen (204) verschwenkbar ist, und wobei die zwei Schwenkachsen (SA1', SA2') in oder parallel zur Reflexionsfläche (203) gelegen sind und sich in einem Angelpunkt (AP') kreuzen. Die Beleuchtungseinrichtung (200) umfasst zumindest zwei erste Stelleinrichtungen (206a, 206b), die die optische Reflexionsvorrichtung (201) mit dem Tragrahmen (204) verbinden und jeweils eingerichtet sind, eine Verschwenkung um jeweils eine Schwenkachse (SA1', SA2') bewirken, wobei eine zweite Stelleinrichtung (206c) zwischen dem Kugelgelenk (205) und dem Tragrahmen (204) eingefügt ist, das eine lineare Bewegung quer zu den beiden Schwenkachsen (SA1', SA2') bewirkt.
Patent DE-102017123962-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Synchronisieren zwischen einer Getriebewelle und zwei Losrädern
Inventor: FRIEDMANN OSWALD
IPC: F16D23/06
Filed: 2017-10-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Synchronisieren zwischen einer Getriebewelle und zwei Losrädern (75,76), die drehbar auf der Getriebewelle angeordnet sind, mit einer Betätigungseinrichtung (85).Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass die Betätigungseinrichtung (85) zwei relativ zueinander verdrehbare und den Losrädern (75,76) zugeordnete Betätigungselemente (95) mit einem Blockiermechanismus (207) umfasst, der ein gleichzeitiges Einlegen von zwei Gängen verhindert.
Patent DE-102017124446-A1 (DE)
Title: Sensorgesteuertes Schlüsselsystem für ein Kraftfahrzeug sowie Verfahren zur energiesparenden Umfeldüberwachung eines Kraftfahrzeuges
Inventor: RAUSCH CHRISTOPH
IPC: B60R16/037
Filed: 2017-10-19
Abstract: Sensorgesteuertes Schlüsselsystem für ein Kraftfahrzeug (2) zur Freischaltung einer Zugangsberechtigung sowie zur Betätigung von Hilfsfunktionen, wie ein Öffnen/Schließen von Türen oder Klappen (12), ein Aktivieren von Scheinwerfern oder Spots, etc., mit einer Steuereinrichtung (6), mit einer elektronischen Schlüsseleinrichtung (8) und mit mindestens einer optischen Sensoreinrichtung (10), die mindestens ein optisches Sensororgan (16) aufweist, wobei das optische Sensororgan (16) einen Strahlengang (18) aufweist der mindestens zwei Beobachtungsbereiche B 1 , B 2 , B n  definiert, wobei die Steuereinrichtung (6) eine Schaltfunktion (20) aufweist, die in Abhängigkeit von einer verifizierten oder nicht-verifizierten Zugangsberechtigung Beobachtungsbereiche B 1 , B 2 , B n  ein- bzw. ausschaltet.