baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent AU-2017101470-B4 (AU)
Title: Tension Membrane Dee Ring with Locating Eye
Inventor: FINN DAVID
IPC: F16G11/00
Filed: 2017-10-30
Granted: 2022-04-14
Abstract: The invention relates to a device to be used on tension membrane structures such as shade sails, 
shade structures and the like.  
The device provides a means of connection between the fabric membrane and the anchor points to 
which the fabric membrane is attached. The device provides a means for keeping the connection 
hardware and material that provides a link between the tension membrane and the anchor point, in 
the correct position within the device and as a result prevents unwanted rotation of the device, 
damage to the wire cable and possible product failure.
Patent AU-2020101350-B4 (AU)
Title: Exercise bike
Inventor: JONES DYLAN
IPC: A63B22/00
Filed: 2020-07-13
Granted: 2020-09-17
Abstract: An exercise bike includes a frame, a rotor assembly and a drive assembly mounted on the 
frame, where the drive assembly is configured to drive rotation of the rotor assembly, and a 
cover configured to at least partially cover the rotor assembly. The components of the drive 
assembly and the rotor assembly include structures that improve the performance of the 
exercise bike, including but not limited to a strong and rigid construction and improvements 
in belt tracking, user feel, effort consistency, synchronization, and rotor performance.
Patent DE-102004009222-B4 (DE)
Title: Multifunktions-Schneidevorrichtung
Inventor: SORG MANFRED
IPC: B21D28/02
Filed: 2004-02-26
Granted: 2008-11-20
Abstract: Schneide-Vorrichtung
(100) zum Bearbeiten profilierter Profilstränge, mit einer Fördereinrichtung
(110) zum Fördern
eines Profilstranges (120) und einer eine Schneideinrichtung enthaltenden
Bearbeitungsstation (130) zum Bearbeiten des Profilstranges (120),
wobei die Schneideinrichtung mindestens zwei unabhängig voneinander
aktivierbare, reziprozierbar gelagerte Messer (141, 142) enthält, wobei
eine Regeleinrichtung vorgesehen ist, die den zeitlichen Einsatz
der Messer (141, 142) regelt, und eine mit einem Sensor zusammenwirkende,
die Fördereinrichtung
(110) treibende Positioniereinrichtung vorgesehen ist, und wobei
die mindestens zwei Messer (141, 142) zeitlich sukzessiv aktivierbar
sind und die Regeleinrichtung mit der Positioniereinrichtung gekoppelt
ist, so dass der Einsatzzeitpunkt eines jeden Messers (141, 142) in
Abhängigkeit
von der Förderposition
des Profilstranges (120) mittels der Regeleinrichtung steuerbar
ist, dadurch gekennzeichnet, dass eines (141) der mindestens zwei Messer
(141, 142) einen Schnitt parallel zur Förderrichtung des Profilstranges
(120) (bei 0°)
ausführt
und das andere Messer (142) einen Schnitt senkrecht zur Förderrichtung des
Profilstranges (120) (bei 90°)
ausführt.
Patent DE-102004011663-B4 (DE)
IPC: A61P13/00
Filed: 2004-03-10
Granted: 2006-04-27
Abstract: A storage-stable liquid erythropoietin (EPO) formulation (A): (i) contains at least four of the amino acids Leu, Ile, Thr, Glu, Asp or Phe; (ii) is free from preservatives, urea and human serum albumen; and (iii) has not been reconstituted from a lyophilizate. An independent claim is also included for a method of preparing (A). ACTIVITY : Antianemic; Nephrotropic. No details of tests for these activities are given. MECHANISM OF ACTION : EPO stimulates formation of erythrocytes in bone marrow.
Patent DE-102004030331-B4 (DE)
Title: Sicherheitseinrichtung für ein Fahrzeug, insbesondere für ein Kraftfahrzeug
Inventor: SCHINDLER THOMAS
IPC: B60R21/2334
Filed: 2004-06-23
Granted: 2016-09-08
Abstract: Sicherheitseinrichtung für ein Fahrzeug, insbesondere für ein Kraftfahrzeug, mit wenigstens einem Airbag (1), der im nicht aktivierten Grundzustand zusammengefaltet in einer Airbag-Grundstellung an einem Airbag-Anbindungsbereich einer Fahrzeugkarosserie angeordnet ist und der bei einer Aktivierung der Sicherheitseinrichtung (4) vom Airbag-Anbindungsbereich ausgehend im Fahrzeuginnenraum entlang wenigstens eines Führungs- und Abspannmittels (7) in eine Airbag-Funktionsstellung entfaltbar ist, wobei die Sicherheitseinrichtung (4) wenigstens eine Rücklaufsicherung (8) aufweist, die so mit dem Airbag (1) und mit dem Führungs- und Abspannmittel (7) zusammenwirkt, dass einerseits die Entfaltung des Airbags (1) in Entfaltungsrichtung (20) freigegeben ist und andererseits eine Rückverlagerung des Airbags (1) entgegen der Entfaltungsrichtung (20) gesperrt ist, wobei die Rücklaufsicherung (8) wenigstens ein ortsfest angeordnetes Führungselement (9) und wenigstens ein zugeordnetes Führungsgegenelement (10), das mit einem Rücklaufsicherung-Anbindungsbereich (16) des Airbags (1) verbunden ist, aufweist dergestalt, dass das Führungsgegenelement (10) im Verlauf der Entfaltung des Airbags (1) in Entfaltungsrichtung (20) entlang dem Führungselement (9) geführt verlagerbar ist und dass eine Rückverlagerung des Führungsgegenelementes (10) entgegen der Entfaltungsrichtung (20) sperrbar ist, wobei das Führungselement durch ein Führungsseil (9) und/oder durch eine Führungsschiene und/oder durch einen Führungsdrahtbügel gebildet ist, und das Führungsgegenelement durch einen Gleitschuh (10) gebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Gleitschuh (10) das Führungselement, vorzugsweise ein Führungsseil (9), vollständig umgreift.
Patent DE-102004030793-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von 2-Methyl-1,4-Naphthochinon
Inventor: THIEL WERNER
IPC: C07C46/00
Filed: 2004-06-22
Granted: 2006-09-28
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von 2-Methyl-1,4-Naphthochinon mittels Oxidation
von 2-Methylnaphthalin durch Wasserstoffperoxid, dadurch gekennzeichnet,
dass die Oxidation des 2-Methylnaphthalin ohne einen metallischen
Katalysator durch Wasserstoffperoxid mit 50–80 Gewichtsprozent in einer
gesättigten
aliphatischen einwertigen Carbonsäure mit nicht mehr als 20 Kohlenstoffatomen
und deren jeweiligem Anhydrid sowie konzentrierter Schwefelsäure als
Katalysator bei thermischer Behandlung erfolgt.
Patent DE-102004042193-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Diagnose der Kompression mindestens eine Zylinders einer Brennkraftmaschine
Inventor: BEER JOHANNES
IPC: F02D41/06
Filed: 2004-08-31
Granted: 2007-03-22
Abstract: Verfahren
zur Diagnose der Kompression von mindestens einem Zylinder einer
Brennkraftmaschine, bei dem während
eines Startvorgangs (A; B) vor Einsetzen der Verbrennung eine zeitliche Änderung
der Drehzahl (dN/dt) erfasst und aus dieser ein Signal zur Diagnose
der Kompression abgeleitet wird.
Patent DE-102004045231-B4 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung, die eine Fehlfunktion verhindern kann, welche von einem in einer Pegelschiebeschaltung erzeugten falschen Signal verursacht ist
Inventor: ORITA SHOICHI
IPC: H03K17/0812
Filed: 2004-09-17
Granted: 2009-10-01
Abstract: Halbleitervorrichtung mit:  einer Pegelschiebeschaltung (2) zum Umwandeln von einem EIN-Impulssignal oder einem AUS-Impulssignal, das dem Einschalten oder Ausschalten einer Schaltvorrichtung (100) auf einer Hochseite dient, in ein pegelverschobenes zweites Signal;  einer Falschsignalerfassungsschaltung (3) zum Erfassen der Erzeugung eines Falschsignals in der Pegelschiebeschaltung (2) und zum Ausgeben eines Falschsignalerfassungssignals (SD), das die Erzeugung des falschen Signals anzeigt; und  einer Fehlfunktionsverhinderungsschaltung (4), die das zweite Signal und das Falschsignalerfassungssignal (SD) empfängt und,  wenn das Falschsignalerfassungssignal (SD) die Erzeugung des falschen Signals nicht anzeigt, entsprechend dem zweiten Signal ein Treibersignal an eine Zielschaltung (5) zum Ansteuern der Schaltvorrichtung (100) abgibt, und,  wenn das zweite Signal auf ein EIN-Impulssignal zurückgeht und das Falschsignalerfassungssignal (SD) die Erzeugung des falschen Signals anzeigt, eine Veränderung des logischen Pegels des Treibersignals verhindert, wodurch eine Fehlfunktion verhindert wird,  wobei die Pegelschiebeschaltung (2) eine Serienschaltung eines ersten Widerstandes (21a, 21b, 201) und einer ersten...
Patent DE-102004049891-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Identifizieren von geeigneten Nukleinsäurenormalisierungssondensequenzen zur Verwendung bei Nukleinsäurearrays
Inventor: SHANNON KAREN W
IPC: G16B25/20
Filed: 2004-10-13
Granted: 2007-09-27
Abstract: Verfahren
zum Identifizieren einer Sequenz einer Nukleinsäure, die zur Verwendung als
substratoberflächenimmobilisierte
Normalisierungssonde geeignet ist, wobei das Verfahren folgende
Schritte umfasst:  (a) Identifizieren einer Mehrzahl von in
Frage kommenden Sondensequenzen für eine Zielnukleinsäure auf
der Basis zumindest eines Auswahlkriteriums;  (b) empirisches
Bewerten jeder der in Frage kommenden Sondensequenzen unter einer
Mehrzahl unterschiedlicher experimenteller Sätze, um eine Sammlung empirischer
Datenwerte für
jede der in Frage kommenden Nukleinsäuresondensequenzen für jeden
der Mehrzahl unterschiedlicher experimenteller Sätze zu erhalten;  (c) Clustern
der in Frage kommenden Sondensequenzen zu einer oder mehreren Gruppen
von in Frage kommenden Sondensequenzen auf der Basis der Sammlung
von empirischen Datenwerten jeder in Frage kommenden Sondensequenz,
wobei jede der einen oder mehreren Gruppen über die Mehrzahl experimenteller
Sätze im
Wesentlichen dasselbe Verhalten aufweist;  (d) Bewerten jeglicher
verbleibender nicht-clusternder
Sonden für
in Frage kommende Sondensequenzen, die eine Signalintensitätsschwelle
erfüllen
und bei der Mehrzahl unterschiedlicher experimenteller Sätze im Wesentlichen...
Patent DE-102004050350-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Redundanzkontrolle von elektrischen Einrichtungen
Inventor: LOEBIG NORBERT
IPC: H04L69/40
Filed: 2004-10-15
Granted: 2006-11-23
Abstract: Verfahren
zur Redundanzkontrolle von elektrischen Einrichtungen (RU1...RUn),  dadurch
gekennzeichnet,  dass die Redundanzkontrolle eine Funktionalität (Control 1)
beinhaltet, mittels der jede der elektrischen Einrichtungen (RU 1 ...RU n ) von einer
jeweils weiteren elektrischen Einrichtung überwacht wird,  dass die
Redundanzkontrolle eine weitere Funktionalität (Control 2) beinhaltet, mittels
der innerhalb der elektrischen Einrichtung (RU 1 ...RU n ) angeordnete internen Einrichtungen (Plf)
sich gegenseitig überwachen,  dass
die Funktionalität
(Control 1) und die weitere Funktionalität (Control 2) in jeder elektrischen
Einrichtung eine in einem aktiven Betriebszustand befindliche interne
Einrichtung und wenigstens eine hierzu redundante, in einem Standby-Betriebszustand befindliche
interne Einrichtung definieren, und die internen Einrichtungen (Plf)
untereinander Steuernachrichten über
ein Nachrichtenverteilsystem austauschen.
Patent DE-102004050933-B4 (DE)
Title: Verbindungsstruktur für Fahrzeugkarosserie-Elemente
Inventor: OGAWA SHINICHI
IPC: B62D65/06
Filed: 2004-10-19
Granted: 2014-05-22
Abstract: Verbindungsstruktur für Fahrzeugkarosserie-Elemente, die angepaßt ist, eine Verbindungsfläche eines ersten Fahrzeugkarosserie-Elements und eine Verbindungsfläche eines zweiten Fahrzeugkarosserie-Elements zu verbinden, wobei das zweite Fahrzeugkarosserie-Element ein Metall aufweist, das sich von einem Metall unterscheidet, welches das erste Fahrzeugkarosserie-Element aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß ein Wulst (17), der sich längs neben der Verbindungsflächen erstreckt, in einem Hauptkarosserieabschnitt desjenigen ersten oder zweiten Fahrzeugkarosserie-Elements ausgebildet ist, das im Vergleich zum anderen eine niedrigere Steifigkeit aufweist, eine Einrichtung zur Verbindung der Verbindungsfläche des ersten Fahrzeugkarosserie-Elements und der Verbindungsfläche des zweiten Fahrzeugkarosserie-Elements eine mechanische Verbindung ist, die nicht-durchlochende Nieten (7) verwendet, und ein Nutabschnitt (1b) längs des Wulstes (17) in einem des ersten Fahrzeugkarosserie-Elements und des zweiten Fahrzeugkarosserie-Elements vorgesehen ist, und das erste Fahrzeugkarosserie-Element und das zweite Fahrzeugkarosserie-Element durch die nicht-durchlochenden Nieten (7) verbunden sind, die an einer vorbestimmten Anzahl von Nietstellen in eine Bodenfläche des Nutabschnitts getrieben sind.
Patent DE-102004056389-B4 (DE)
Title: Druckwerk einer Offsetdruckmaschine mit mindestens einem Formzylinder und einem Übertragungszylinder
Inventor: CHRISTEL RALF
IPC: B41F13/10
Filed: 2004-11-23
Granted: 2008-05-21
Abstract: Druckwerk
(20) einer Offsetdruckmaschine mit mindestens einem Formzylinder
(21) und einem Übertragungszylinder
(22), wobei der Übertragungszylinder
(22) mindestens einen elastischen Aufzug (26; 32; 33, 34, 35; 36;
37, 38, 39; 40, 41, 42, 43; 44) trägt, wobei ein Durchmesser der
Mantelfläche
des Übertragungszylinders (22)
mit darauf angeordnetem unbelastetem Aufzug (26; 32; 33, 34, 35;
36; 37, 38, 39; 40, 41, 42, 43; 44) zwischen beiden Enden des Übertragungszylinders
(22) größer ist als
ein Durchmesser an beiden Enden, wobei ein Durchmesser des Ballens
des Übertragungszylinders
(22) oder Gegendruckzylinders (23) zwischen beiden Enden des Übertragungszylinders
(22) größer ist
als ein Durchmesser an beiden Enden oder wobei zwischen einem Ballen
des Übertragungszylinders
(22) und dem Aufzug (44) mindestens eine Unterlage (45) angeordnet
ist und eine Dicke der Unterlage (45) oder eine Summe der Dicken
der Unterlagen (45) zwischen beiden Enden des Übertragungszylinders (22) größer ist
als an beiden Enden, dadurch gekennzeichnet, dass in...
Patent DE-102005002858-B4 (DE)
Title: Getriebeanordnung einer Antriebsachse eines Kraftfahrzeuges
Inventor: JORDAN BERNHARD
IPC: B60K17/36
Filed: 2005-01-20
Granted: 2008-02-07
Abstract: Getriebeanordnung
einer Antriebsachse eines Kraftfahrzeuges, insbesondere eines schweren,
nicht spurgebundenen Kraftfahrzeuges mit angetriebenen Tandemachsen,
mit einem Eingang (1, 3), der über
ein Längsdifferenzial
(4) antriebsmäßig einerseits
mit einem Querdifferenzial (26) zwischen den Antriebsrädern der
Antriebsachse und andererseits mit einem Durchtrieb, über den
eine weitere Antriebsachse antreibbar ist, verbunden oder verbindbar
ist, wobei  – ein
dem Längsdifferenzial
(4) zugeordnetes, im Antriebsgehäuse
(2) der Antriebsachse drehgelagertes erstes Differenzialgehäuse (3),
innerhalb dessen die Ausgleichsräder
(6) des Längsdifferenzials
(4) um gehäusefeste
Radialachsen (5) drehbar angeordnet sind, den Eingang bildet,  – eine den
Durchtrieb bildende Durchtriebswelle (9) mit zur Drehachse des ersten
Differenzialgehäuses
(3) gleichachsiger Wellenachse drehfest mit einem eingangsseitig
der Radialachsen (5) im ersten Differenzialgehäuse (3) angeordneten, am ersten
Differenzialgehäuse
(3) drehgelagerten ersten Ausgangsrad (8) des Längsdifferenzials (4) verbunden
ist,  – ein
ausgangsseitig der Radialachsen (5) angeordnetes, zur Durchtriebswelle
(9) konzentrisches zweites Aus gangsrad (12) des Längsdifferenzials
(4) drehfest mit einem zur...
Patent DE-102005005940-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Ermittlung von Parametern einer Hydromaschine
Inventor: HANSEN KIM RENE
IPC: F03C2/08
Filed: 2005-02-10
Granted: 2006-12-14
Abstract: Vorrichtung
zur Ermittlung von Parametern einer Hydromaschine, wobei die Hydromaschine zeitlich
sich ändernde
Drücke
in Druckräumen
aufweist und die Vorrichtung Sensoren und eine Auswerteeinrichtung aufweist,
dadurch gekennzeichnet, daß mindestens
drei Drucksensoren (15, 16, 17) in mindestens drei verschiedenen
Druckräumen
(5, 6, 18) der Hydromaschine (1) angeordnet sind.
Patent DE-102005009944-B4 (DE)
Title: Elektrische Zahnbürste
Inventor: MERLAKU KASTRIOT
IPC: A61C17/22
Filed: 2005-03-04
Granted: 2017-05-04
Abstract: Elektrische Zahnbürste, dadurch gekennzeichnet, dass sie mit einem neuartigen Antriebs-System ausgestattet ist, das aus – Borsten, die komplett oder teilweise magnetische oder ferromagnetische Eigenschaften aufweisen, – mindestens einem Elektromagnet (1), der die Borsten (2) durch Magnet-Feld-Wechselwirkung mehr oder weniger bewegen oder biegen kann, – einer Steuerung (8), die aus einem elektronischen Schaltkreis besteht, die mit dem Elektromagnet (1) gekoppelt ist und die ein Wechsel- oder Puls-Strom-Signal erzeugt, besteht.
Patent DE-102005021112-B4 (DE)
Inventor: SAHM DETLEF
IPC: B23B29/32
Filed: 2005-05-06
Granted: 2007-03-29
Abstract: Worktool turret has housing (3), tool disc (1) with nest (5) for tools, which can turn on the housing, and relative to which it can be adjusted at angle positions of choice. It has an interior (11) containing a drive device (9), by means of which the tool can be driven and which is located in the nest in a working position. A sensor (19) detects and signals the presence of fluid in the interior of the tool disc and/or a drainage device (23) enabling fluid to drain from the interior.
Patent DE-102005021824-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Transportieren von Gegenständen und hierfür vorgesehener Träger
Inventor: ROHR CHRISTOPH
IPC: B65G7/02
Filed: 2005-05-11
Granted: 2020-08-06
Abstract: Verfahren zum Transportieren von Gegenständen mit den Schritten: - Bereitstellen eines Trägers (10), der dafür vorgesehen ist, mittels einer Transportmaschine (12) bewegt zu werden, - Anordnen von mindestens einem Gegenstand (14) auf dem Träger und - Bewegen des Trägers zusammen mit dem mindestens einen Gegenstand mittels einer Transportmaschine, wobei der Träger eine Plane (10) ist, das Bereitstellen des Trägers das Ausbreiten der Plane auf einer festen Unterlage umfasst und das Bewegen des Trägers das Ziehen der Plane umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Plane (10) zusammen mit dem mindestens einen Gegenstand (14) durch eine Lagerhalle gezogen wird, um den Gegenstand zu seinem Lagerort zu transportieren.
Patent DE-102005025149-B4 (DE)
Title: Einrichtung zur Verwendung beim Auslesen einer Speicherzelle, und Verfahren zum Auslesen einer Speicherzelle
Inventor: PAPARISTO EDVIN
IPC: G11C7/06
Filed: 2005-06-01
Granted: 2011-08-18
Abstract: Einrichtung zur Verwendung beim Auslesen einer Speicherzelle (102), welche aufweist: – eine erste Rückkopplungs-Regel-Schaltung (138) und eine zweite Rückkopplungs-Regel-Schaltung (132) zum Regeln einer an einer mit der Speicherzelle (102) verbindbaren Leitung (104, 106) anliegenden Spannung auf einen ersten vorbestimmten Wert (Uref), wobei die erste Rückkopplungs-Regel-Schaltung (138) ein Schaltelement (133) aufweist, und die erste Rückkopplungs-Regel-Schaltung (138) so ausgestaltet ist, dass das Schaltelement (133) während einer ersten Regelphase eingeschaltet ist, und während einer zweiten Regelphase in Reaktion darauf, dass die an der Leitung (104, 106) anliegende Spannung so weit ansteigt, dass diese einem weiteren, vorbestimmten Spannungswert (Uref I) entspricht, ausgeschaltet wird.
Patent DE-102005026945-B4 (DE)
Title: Elektromagnetventil
Inventor: IZUO TAKASHI
IPC: F01L9/20
Filed: 2005-06-10
Granted: 2009-07-16
Abstract: Elektromagnetventil (2), das folgende Merkmale aufweist:  einen ersten Kern (22) und einen zweiten Kern (24), die einander gegenüberliegen; zwei elektromagnetische Spulen (52, 54), die jeweils um einen der Kerne (22, 24) gewickelt sind; einen Anker (30), der zwischen dem ersten Kern (22) und dem zweiten Kern (24) angeordnet ist; einen Ankerschaft (32), der sich von dem Anker (30) erstreckt, um durch den zweiten Kern (24) hindurchzugelangen; ein Ventilglied (6), das an einer dem Anker (30) gegenüberliegenden Seite des Ankerschafts (32) angeordnet ist, wobei der Betrag des elektrischen Stroms, der den elektromagnetischen Spulen (52, 54) zugeführt wird, so gesteuert wird, daß der Anker (30) zwischen dem ersten Kern (22) und dem zweiten Kern (24) bewegt wird, wodurch sich der Anker (30) entlang seiner Achse bewegt, um das Ventilglied (6) zu betätigen; und eine Ankerschaftführung (36), die auf einer Seite des Ankers (30) vorgesehen ist, die mit dem Ventilglied (6) korrespondiert,...
Patent DE-102005048645-B4 (DE)
Title: Pneumatische Anordnung zur Druckluftaufbereitung
Inventor: GEBAUER GUENTER
IPC: F15B21/048
Filed: 2005-10-11
Granted: 2007-07-19
Abstract: Pneumatische
Anordnung mit mehreren in Reihe angeordneten Modulen zur Druckluftaufbereitung,
wobei ein Druckluftkanal durch die Module verläuft und wobei wenigstens die
eine elektrische Versorgungsspannung benötigenden Module über eine
elektrische Versorgungsleitungsanordnung mit einer Spannungsquelle verbunden
sind, dadurch gekennzeichnet, dass eines der Module (10–14) als
ein die Spannungsquelle bildendes Energieversorgungsmodul (10) ausgebildet
ist und einen durch die Druckluft des Druckluftkanals (27) antreibbaren Luftmotor
(29) mit daran angeschlossenem elektrischen Generator (30) und einen
durch den Generator (30) aufladbaren, elektrischen Speicher (35)
enthält,
wobei dieser Speicher (35) oder eine damit verbundene Spannungsaufbereitungseinrichtung
(36'') mit der Versorgungsleitungsanordnung (15) verbunden ist,
und dass das Energieversorgungsmodul (10) seinerseits modulartig
aufgebaut ist und aus einem pneumatisch mit den anderen Modulen
(11–14) in
Reihe geschalteten Luftverteilungsmodul (24) und einem daran anbringbaren
Generatormodul (25) besteht, das we nigstens den Luftmotor (29),
den elektrischen Generator (30) und den elektrischen Speicher (35)
enthält.
Patent DE-102005048891-B4 (DE)
Title: Calibrating a computed tomography system by using angularly offset foci with fanned-open X-ray beams to irradiate oppositely situated detectors, assigning X-ray beam per angle of rotation of gantry, and coordinating measured values
Inventor: BRUDER HERBERT
IPC: A61B6/03
Filed: 2005-10-12
Granted: 2007-09-27
Abstract: Calibrating a computed tomography (CT) system comprises using angularly offset foci with fanned-open X-ray beams to irradiate respectively oppositely situated detectors, assigning each detector element an X-ray beam per angle of rotation of gantry, and coordinating measured values with one another individually per measured X-ray beam. Calibrating a CT system comprises arranging at least two focus/detector systems, arranged angularly offset from one another, on a rotatable gantry; using, to scan an object, the angularly offset foci with fanned-open X-ray beams to irradiate respectively oppositely situated detectors, with a multiplicity of detector elements arranged like matrices, while the focus/detector systems rotate about the object; assigning each detector element, of each focus/detector system, an X-ray beam per angle of rotation of the gantry; and coordinating measured values of the at least two focus/ detector systems, with one another individually per measured X-ray beam, before the carrying out of a reconstruction of CT data of the object from at least two different focus/detector systems by use of a calibration matrix per focus/detector system, each calibration matrix being determined to generate a compensation between measured values during simultaneous operation of the at least two focus/detector systems and absorption data mutually uninfluenced by the number of focus/detector systems. Independent claims are included for: (1) a computed tomography system; and (2) a computer readable medium including program segments for causing the CT tomography system to implement the calibrating method.
Patent DE-102006005691-B4 (DE)
Title: Steuersystem für Aktoren in einem Kraftfahrzeug
Inventor: RIEDEL HELMUT
IPC: B60R21/0132
Filed: 2006-02-08
Granted: 2009-07-16
Abstract: Steuersystem für Aktoren (26, 28, 30) in einem Kraftfahrzeug, welches umfasst:  a) eine zentrale Sicherheitssteuereinheit (16), der direkt oder in aufbereiteter Form Daten von einer Mehrzahl von Sensoren (10) des Kraftfahrzeugs zugeführt werden, und die in einer aufgrund der Sensordaten festgestellten Kollisionssituation Steuerbefehle abgibt, die zumindest mittelbar den zugehörenden Aktoren (26, 28, 30) für die Ausführung einer der folgenden Aufgaben zugeführt werden:  – Airbagauslösung,  – Betätigung des Gurtstraffers,  – Steuerung der Zentralverriegelung,  – Auslösen des Aktive-Haube-Fußgängerschutzes,  – Auslösung des Typschadenelements,  b) zumindest eine weitere, der zentralen Sicherheitssteuereinheit (16) nachgeordnete Steuereinheit (18), an die von der zentralen Sicherheitssteuereinheit (16) Sensordaten oder aufgrund der Sensordaten erzeugte Steuerbefehle gesandt werden, und die ihrerseits nur in einer aufgrund der Sensordaten erfassten Situation der Abwesenheit einer direkten Kollisionsgefahr Steuerbefehle für die Ausführung durch zumindest einen Aktor (26) abgibt.