baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DD-264547-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung eines feuchteschutzes fuer hybridschaltkreise
Inventor: ROELICKE CHRISTIAN
IPC: H01L21/56
Filed: 1987-09-14
Abstract: Die Erfindung beinhaltet ein Verfahren zur Herstellung eines Feuchteschutzes fuer Hybridschaltkreise. Es soll ein Feuchteschutz fuer die sich darauf befindlichen Bauelemente hergestellt werden. Erfindungsgemaess wird die Oberflaeche des Traegersubstrates vor dem Aufbringen der Schutzschicht mittels eines geeigneten Verfahrens durch eine gesteuerte teilweise Desorption des dort vorhandenen mindestens 20 nm dicken Wasseroberflaechenfilms fuer das Eingehen von polaren Bindungen aktiviert. Dann wird auf das gesamte Traegersubstrat eine nur wenige Molekuellagen dicke Schicht eines polymerisationsfaehigen Monomers mit Neigung zum Eingehen von polaren Bindungen aufgebracht.
Patent DD-266038-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung eines konvertierungskatalysators
Inventor: MEYE HORST
IPC: B01J23/76
Filed: 1987-09-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Konvertierungskatalysators auf der Basis von Eisenoxid und Chromoxid. Erfindungsgemaess wird ein in bekannter Weise gefaellter Vorkatalysator mit einem Atomverhaeltnis von Chrom zu Mangan von 14 bis 30 zu 1 hergestellt, der bei Temperaturen von 60 bis 100C im Wirbelraum einer Granuliereinrichtung aus einer Suspension mit einem p H-Wert von 8 bis 10 zu Kugeln mit einem Durchmesser von 0,25 bis 0,8 mm granuliert und in an sich bekannter Weise bei Temperaturen von 270 bis 330C calciniert und anschliessend tablettiert oder erst tablettiert und anschliessend calciniert wird. Der bei der Wirbelschichtgranulierung anfallende Zyklonstaub wird nicht in den Wirbelraum zurueckgefuehrt. Der derart erhaltene Katalysator weist einen extrem niedrigen Sulfatgehalt auf, besitzt eine hohe Aktivitaet und ist mechanisch stabil.
Patent DD-268155-A1 (DD)
Title: Hornhauthobel
Inventor: SCHIRMER KURT
IPC: A61B17/54
Filed: 1987-10-13
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Hornhauthobel, deren Aktivteile aus rostfreiem Edelstahlblech bestehen, der zur manuellen Koerperpflege, vorzugsweise fuer die Pedikuere einsetzbar ist. Die Erfindung zeigt eine Loesung, wo eine spezifisch ausgebildete Halteklammer, mit seitlicher, vorzugsweise im rechten Winkel leicht angestellten Schenkeln und einem aus zwei Querschlitzen im Winkel angestellten, mit einem Spalt versehenen Steg, der leicht gewoelbte, konisch auslaufende und unten frei liegende Kanten aufweist, jede handelsuebliche Klinge aufnimmt, haelt und arretiert. Sicher und verletzungsfrei kann nachfolgend die Halteklammer auf die Hobelkopfunterseite geklemmt werden, wobei die Schenkel der Halteklammer ueber die Seitenflaechen des Hobelkopfes rasten. In stetiger Arbeitsrichtung wird die leicht ausgestellte Zunge in der Aussparung des Hobelkopfes ueber der Klinge in den darunterbliegenden Spalt des Steges der Halteklammer gefuehrt, so dass ein zusaetzliches Halten, Spannen und Verriegeln gegeben ist. Die Begrenzung des Steges im Hobelkopf gibt, in Verbindung mit der genau arretierten Klinge den definierten Schneidspalt mit dem dazugehoerigen Sichtfenster frei. Der genau definierte Arbeitsbereich der Klinge wird durch die Ausbildung der Aussparung der Schneidkante, die noch mit einer Phase fuer den fliessenden Uebergang versehen ist, gewaehrleistet.
Patent DD-271555-A1 (DD)
Title: Abhitzekessel
Inventor: GUDYMOV ERNEST
IPC: F22B1/18
Filed: 1988-04-26
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Abhitzekessel. Abhitzekessel zur Kuehlung von Generatorgas mit konzentrisch zueinander und zum Gehaeuse angeordneten gasdichten Rohrschirmen mit ringfoermigen Eintritts- und Austrittskollektoren, die mit den Rohren der Schirme verbunden sind, einem Stutzen fuer die Zufuehrung des heissen Generatorgases, der mit einem durch einen inneren Rohrschirm begrenzten inneren Raum kommuniziert, einer Ableitung fuer gekuehltes Generatorgas, der mit einem durch einen inneren Rohrschirm begrenzten inneren Raum kommuniziert, mindestens einen Stutzen fuer die Ableitung des gekuehlten Generatorgases, der mit einem Sammelraum kommuniziert, und Mitteln zur Aufrechterhaltung eines Wasserbades im unteren Teil des Gehaeuses, dadurch gekennzeichnet, dass die Rohrschirme in ein unteres und oberes Paket so gegliedert sind, dass sich ein kanalartiger Querschnitt ergibt und die Pakete mit Eintritts- und Austrittskollektoren versehen sind. Figur
Patent DD-273769-A1 (DD)
Title: Einlegesohle
Inventor: SCHRAMME REINHARD
IPC: A43B17/14
Filed: 1988-07-06
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Einlegesohle mit langzeitig wirkender Feuchtigkeitsaufnahme. Die Einlegesohle besteht aus einem Verbund eines weitgehend geschlossenzelligen Plastschaumstoffes, in dem Additive inkorporiert sind und der eine Lochung aufweisen kann sowie einem Obermaterial auf Basis eines durch Pfropfung hydrolphilierten Polyamidgewebes, wobei in dem Schaumstoff das wasserloesliche Salz einer starken Base mit einer schwachen Saeure oder Gemische derartiger Salze und/oder Mischungen einer schwachen Saeure mit deren Alkalisalzen in einer Menge von 0,01 bis 5% (Masse) in feinteiliger Form in den Plastwerkstoff inkorporiert sind und wobei der Schaumstoff Kanaele aufweist, die in Verbindung mit Obermaterial und inkorporierten Substanzen stehen.
Patent DD-273810-A1 (DD)
Title: Einrichtung zur zeitweisen umwandlung eines weichenantriebes
Inventor: POHL HANS-JOACHIM
IPC: B61L5/10
Filed: 1988-07-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einrichtung zur zeitweisen Umwandlung eines auffahrbaren Weichenantriebes in einen nichtauffahrbaren Weichenantrieb. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Einrichtung zu finden, mit der ohne zusaetzliche Riegelelemente die zeitweise Nichtauffahrbarkeit des ansonsten auffahrbaren Weichenantriebes erzielt werden kann. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass bei den auffahrbaren Weichenantrieben, deren Endlagenbegrenzung ueber die mechanische Uebereinstimmungskontrolle der Zungenlage zum Weichenantrieb erfolgt, zwischen der Festhalteeinrichtung und dem Steuerschieber eine Koppelstange und ein elektromechanisches Steuersystem angeordnet ist, wobei das Steuersystem derart ausgebildet ist, dass die Verbindung zwischen Koppelstange und Steuerschieber auf elektrischen Befehl wahlweise aufhebbar ist. Figur
Patent DD-276854-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von zinn(ii)-chloriden
Inventor: DIETSCH EHRENFRIED
IPC: C01G19/06
Filed: 1988-11-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von Zinn(II)-chloriden, welche in der Textilindustrie sowie nach Weiterverarbeitung zu Zinn(II)-carboxylaten in der Schaumstoffindustrie eingesetzt werden. Das Wesen der Erfindung besteht darin, dass die auf der Umsetzung von metallischem Zinn mit Zinntetrachlorid basierende Herstellung von Zinn(II)-chloriden in Gegenwart eines zinnhaltigen Systems und gegebenenfalls Sorbitol oder Pentaerythritol bei einem Wasseranteil von mindestens 100%, bezogen auf die eingesetzten Zinnkomponenten, erfolgt. Auf diese Weise werden Zinn(II)-chloride bei verbesserter Raum-Zeit-Ausbeute in hoher Reinheit und mit erhoehtem Zinn(II)-anteil erhalten.
Patent DD-279413-A1 (DD)
Title: Steuerung an modelleisenbahnlokomotiven
Inventor: BOERNER UWE
IPC: A63H19/02
Filed: 1989-01-12
Abstract: Die Erfindung betrifft die Steuerung an Modelleisenbahnlokomotiven, welche in Grossserienfertigung hergestellt wird. Das wesentliche Merkmal der Erfindung besteht darin, die im Steuerungssystem vorhandene Gegenkurbel so zu gestalten und anzubringen, dass eine raumeinsparende Wirkung erzielt wird. Im wesentlichen wird der gewuenschte Effekt dadurch erreicht, dass der Drehbolzen (5) fest auf der Gegenkurbel (2) angebracht bzw. die Gegenkurbel mit Drehbolzen als ein Spritzgussteil hergestellt wird. Die Schwingstange (1) wird am Drehbolzen auf der aussenliegenden Seite der Gegenkurbel eingerastet. Da der Sicherungsring (3) nun ebenfalls ausserhalb der Steuerung liegt, kann der Abstand zwischen Treib- und Schwingstange weiter verringert werden. Figur
Patent DE-10003865-A1 (DE)
Inventor: WAGNER WERNER
IPC: F02M61/16
Filed: 2000-01-28
Abstract: The invention relates to a sealing disc (140), especially for a fuel injection nozzle, which comprises a filter section (142) and a sealing section (144) that is situated radially outside the filter section (142). According to prior art, the filter component and the sealing disc component are separate components. The invention provides a component which combines the functions of said filter component and said sealing disc component.
Patent DE-10004288-A1 (DE)
Title: Plug connector comprises a plug provided with a fixing device which in an intermediate state of assembly of the plug connector engages with the sealing unit on the plug
Inventor: STORANDT KLAUS
IPC: H01R13/52
Filed: 2000-02-01
Abstract: The plug connector comprises a plug (11) provided with a fixing device (23) which in an intermediate state of assembly of the plug connector engages with the sealing unit (33) on the plug. However, in the final state of assembly of the plug connector - in which the sleeve (41) is joined to the plug - the fixing device is disengaged from the sealing unit.
Patent DE-10005065-A1 (DE)
Title: Displacement initiation and termination method for web material e.g. for printing machine, uses direct control by end of preceding machine processing step and activation of next machine processing step
Inventor: SCHROETER CARL
IPC: B41F13/04
Filed: 2000-02-04
Abstract: The displacement initiation and termination method has the displacement controlled directly in dependence on the machine operation, so that the displacement is initiated at the end of one machine processing step and terminated upon activation of the next processing step, e.g. by using control pulses obtained from the movement of a machine tool relative to the web material.
Patent DE-10007669-A1 (DE)
Title: Regulating compressor, especially in internal combustion engine exhaust system, involves determining range of fluctuation of state parameter to establish current compressor working point
Inventor: DAUDEL HELMUT
IPC: F02B37/24
Filed: 2000-02-19
Abstract: The method involves monitoring a state parameter describing the compressor (4) characteristics and making a control intervention in the event that the state parameter exceeds or falls below a threshold. The range of fluctuation of the state parameter about a mean value is determined to establish the current working point within the compressor's characteristic field. Independent claims are also included for the following: an arrangement for regulating a compressor, especially in an internal combustion engine exhaust system.
Patent DE-10009204-A1 (DE)
Title: Driving actively addressed Organic LED displays involves manipulating information for display if current-voltage characteristic differs from ideal during operation of the display
Inventor: POLACH STEFAN
IPC: G09G3/3233
Filed: 2000-02-26
Abstract: The method involves measuring the current-voltage characteristic of each image point for compensating for the transistor (T1, T2) parameter fluctuations and manipulating the information for display from memory (13) if the characteristic differs from the ideal during operation of the display. The information is manipulated so that the overall brightness of the displayed image corresponds to the desired value. Independent claims are also included for the following: an actively addressed Organic LED display.
Patent DE-10014627-A1 (DE)
Inventor: ALT GERHARD
IPC: G01J3/50
Filed: 2000-03-24
Abstract: An image of an object (1) is focussed on a line sensor (3) by a lens (5) to produce an image of the object. When the distance (2) between object and sensor changes the scale of the image changes. To compensate for this a compensation light signal (8) is beamed on the object. The position (15) of this signal received by the sensor is used to compensate for the change in scale
Patent DE-10016118-A1 (DE)
Title: Rubber material, e.g. for tires, belts and rollers, contains hydrogenated nitrile-diene copolymer rubber, organic peroxide, 2,4,6-trimercapto-1,3,5-triazine and a peroxide-crosslinkable polymer with epoxy groups
Inventor: OZAWA OSAMU
IPC: C08K5/3492
Filed: 2000-03-31
Abstract: Rubber material based on highly hydrogenated nitrile-diene-copolymer rubber and organic peroxide also contains a 2,4-dimercapto-1,3,5-triazine with a mercapto, alkoxy, mono- or di-(cyclo)alkyl-amino or N-alkyl-N-aryl-amino group in the 6-position, plus a peroxide-crosslinkable polymer with epoxide groups.  Rubber material containing: (1) 100 parts by weight (pts. wt.) copolymer rubber with an iodine number of 15 or less, comprising 10-45 wt% unsaturated nitrile units, 0-5 wt% conjugated diene units and 90-50 wt% of units formed by the hydrogenation of unsaturated monomer units other than nitrile and/or diene; (2) 1-10 pts. wt. organic peroxide; (3) 0.1-15 pts. wt. 6-substituted 2,4-dimercapto-1,3,5-triazine of formula (I); and (4) 1-100 pts. wt. of a polymer with epoxy groups, which can be crosslinked with organic peroxide.  R  = mercapto, alkoxy, mono- or di-alkyl-amino, mono- or di-cycloalkyl-amino, or N-alkyl-N-aryl-amino.
Patent DE-10016759-A1 (DE)
Title: Signal improvement method for multidimensional digital image sequences involves anisotropic diffusion in spatial and temporal dimensions of estimated or extrapolated trajectory of image
IPC: G06T7/254
Filed: 2000-04-04
Abstract: The method involves adapting anisotropic diffusion to the estimated, measured, extrapolated or obtained trajectory or projected trajectory of an imaged object, and using the diffusion in some or all spatial temporal dimensions to improve noise reduction, interpolation of data blackouts and extrapolation of data in multidimensional digital image sequences.
Patent DE-10023505-A1 (DE)
Title: Reactor module for use in artificial organs contains ceramic hollow fibers on which cells are immobilized
Inventor: STROH NORBERT
IPC: C12M3/00
Filed: 2000-05-13
Abstract: Reactor module contains ceramic hollow fibers (3) on which cells are immobilized.  An Independent claim is included for a reactor containing modules in a housing.
Patent DE-10024005-A1 (DE)
Title: Material probe for machining units represented in metal-cutting circular saws applies to a tool or saw blade using motional energy to cause an impulse for reversing gear from an adjustment stroke to an adjusted forward speed
Inventor: DIMTER ERWIN
IPC: B23D47/08
Filed: 2000-05-18
Abstract: A circular saw blade (1) has a 400 mm diameter, a flange (2), a casing (3) and guide shafts (4,5), as well as a yoke (6) with a limit stop switch (7), screw threads (8,9) for holding a material probe (10), a table top (11) with a stop (12) and angle steel (13) for sawing. The probe is applied in front of the tool or the saw blade. When applied to a workpiece to be processed, motional energy causes an impulse for reversing gear from an adjustment stroke to an adjusted forward speed.
Patent DE-10024348-A1 (DE)
Title: Reactor having a contact tube bundle, useful for oxidation reactions, contains a throttle disk with filler particles contained within the cavity between the throttle disks.
Inventor: OLBERT GERHARD
IPC: B01J19/00
Filed: 2000-05-17
Abstract: A reactor having a contact tube bundle, has a heat exchange agent recycle loop fed through the chamber surrounding the tubes with a throttle disk in the chamber surrounding the tubes is characterized in that filler particles are contained within the cavity between the throttle disks.  A reactor (1) having a contact tube bundle (2), has a heat exchange agent recycle loop fed through the chamber surrounding the tubes, with ring tubing (3,4) at both reactor ends with openings (5,6) in the shell for the addition and/or removal of a heat exchange agent by means of at least one pump optionally by passage of at least part of the heat exchange agent via at least one external heat exchanger whereby the heat exchange agent is added via the lower ring tubing (4) and fed back via the upper ring tubing (3) to the pump(s) with a throttle disk (7,8) in the chamber surrounding the tubes at the height of the lower and upper ring tubing (3,4) and is characterized in that filler particles are contained within the cavity between the throttle disks (7,8).
Patent DE-10024734-A1 (DE)
Title: Halbleiterfabrikautomatisierungssystem und Verfahren zum Transportieren von Halbleiterwafern
Inventor: LEE TAE-HO
IPC: G05B19/418
Filed: 2000-05-19
Abstract: Ein Verfahren zum Transportieren von Halbleiterwafern in einem Halbleiterfabrikautomatisierungssystem umfasst die Schritte: a) Verarbeiten eines Loses von Halbleiterwafern, die in einer Halbleiterwaferkassette enthalten sind, in einer Prozessanlage; b) Senden einer Kassettentransportanforderung von der Prozessanlage zu einem Zellenmanagementserver, wenn die Prozessanlage das Los der Halbleiterwafer verarbeitet hat; c) Erzeugen einer Transportanweisung in Reaktion auf die Kassettentransportanforderung; und d) wenn die Halbleiterwaferkassette von der Prozessanlage zu einer Stockereinheit durch ein automatisches geführtes Fahrzeug (AGV) transportiert worden ist, gleichzeitiges Aktivieren des AGV und der Stockereinheit durch gleichzeitiges Aussenden der Transportanweisung zu dem AGV und der Stockereinheit. Das Verfahren gemäß der vorliegenden Erfindung kann eine zum Transport der Halbleiterwafer benötigte Zeit verringern.
Patent DE-10024773-A1 (DE)
Title: Directly injected and externally ignited IC engine has catalyst system in exhaust gas line, and measuring, evaluating and controlling device for controlling operation of engine and influencing exhaust gas composition
Inventor: POTT EKKEHARD
IPC: F02D41/02
Filed: 2000-05-19
Abstract: A directly injected and externally ignited IC engine (10) has a catalyst system (14) in the exhaust gas line; and a measuring, evaluating and controlling device (20) for controlling the operation of the engine and influencing the exhaust gas composition. The exhaust gas of the engine in the operating phase has a rotary frequency of at least 3000 U/minute, an effective pressure of the engine of at least 9 bar and under a mixture composition in the region of  lambda  = 0.9-1.0 a residual oxygen content of not more than 0.4 vol.% upstream of the nitrogen oxide (NOx) storage catalyst (18) or a catalyst connected to it.  An Independent claim is also included for a process for reducing the residual oxygen content of the exhaust gas of a directly injected and externally ignited IC engine. Preferred Features: The residual oxygen content is at least 80%. The rotary frequency of the gas is at least 5000 U/minute. The mixture composition lies in the region of  lambda  = 0.92-0.95.
Patent DE-10025629-A1 (DE)
Title: Windscreen wiper unit, in particular, for motor vehicles comprises a wiper blade with at least one spring strip whose surface is provided with a coating consisting of a material with low friction
Inventor: SCHMID ECKHARDT
IPC: B60S1/38
Filed: 2000-05-24
Abstract: The windscreen wiper unit (1), in particular, for motor vehicles comprises a wiper blade (3) with at least one spring strip (2) whose surface is provided with a coating (7) consisting of a material reducing friction between the spring strip and its seating (4) in the wiper blade.
Patent DE-10026505-A1 (DE)
Title: Tuyure used in blast furnaces and shaft furnaces has two outlet openings in the front wall which are directed downwards in the direction of the central axis of the tuyere and arranged to form a specified angle in the outlet plane
IPC: F27B1/16
Filed: 2000-05-27
Abstract: Tuyure has two outlet openings (5) in the front wall (3) which are directed downwards in the direction of the central axis of the tuyure and arranged to form an angle ( alpha ) in the outlet plane. Preferred Features: The hot blast channel (7) conically tapers in the tuyure and changes into the outlet opening. A wedge-shaped section (8) is arranged between the outlet openings for directing the hot blast. The outlet openings are in the form of Laval nozzles.
Patent DE-10026864-A1 (DE)
Title: Process for treating corroded and/or contaminated metal surfaces comprises treating the metal surfaces with an effective amount of a paste or a gel containing inorganic metal oxide particles, and removing the paste or gel from the surfaces
Inventor: ROTH MARCEL
IPC: C11D11/00
Filed: 2000-05-31
Abstract: Process for treating corroded and/or contaminated metal surfaces comprises treating the metal surfaces with an effective amount of a paste or a gel containing inorganic metal oxide particles having an average particle diameter of less than 1000 nm over a sufficient amount of time to remove corrosion residues and/or contaminants; and removing the paste or gel from the surfaces.  Independent claims are also included for;  (a) a paste for treating metal surfaces containing (in wt.%) 50-75 inorganic metal oxide particles having an average particle diameter of especially 2-30 nm, 0.1-0.5 brightening agent, 0.1-0.5 oxidation inhibitor, 0.1-0.5 corrosion inhibitor, 0.1-0.5 scale inhibitor, 0.1-20 surface active agent, and a balance (25-50) of liquid (e.g. water, alcohol and/or organic phase); and (b) a gel for treating metal surfaces containing (in wt.%) 5-50 inorganic metal oxide particles having an average particle diameter of especially 2-30 nm, 5-50 of a gel former, 0.1-0.5 brightening agent, 0.1-0.5 oxidation inhibitor, 0.1-0.5 corrosion inhibitor, 0.1-0.5 scale inhibitor, 0.1-20 surface active agent, and a balance (30-70) of liquid (e.g. water, alcohol and/or organic phase).
Patent DE-10027383-A1 (DE)
Inventor: MUELLER HANS WERNER
IPC: C12N15/19
Filed: 2000-06-02
Abstract: The invention relates to a nucleic acid molecule comprising a nucleic acid sequence coding for a chemokine, a neuropeptide precursor or at least one neuropeptide, in addition to host cells containing said nucleic acid molecule. The invention also relates to a polypeptide molecule which acts as a chemokine or a neuropeptide or contains at least one neuropeptide, and to fragments thereof containing at least one neuropeptide . The invention further relates to a method for producing a polypeptide molecule or a fragment thereof. Also disclosed are antibodies, detection methods, test kits and pharmaceutical compositions. The aim of the invention is to provide novel agents which can be used specifically to diagnose and/or treat diseases which are linked to a defect in the SDF-1 factor or one of the receptors (CXCR4) thereof.
Patent DE-10028156-A1 (DE)
Title: Fuel system leak detection involves monitoring pressure rise in tank with both valves closed and recording pressure rise over defined time after increasing pressure to defined level
Inventor: CORKILL WILLIAM JOHN
IPC: F02M25/08
Filed: 2000-06-07
Abstract: The method involves forming a vacuum in the tank (13) with the cleaning valve open and the venting valve (18) closed, monitoring the pressure rise in the tank with both valves closed and recording the pressure rise over a defined time after increasing the pressure to a defined level. The tank is vented to atmosphere via the venting valve, then sealed by closing the venting valve, then the amounts by which the pressure in the tank rises is measured over time.  An Independent claim is also included for a method of conducting a two-part leak test.
Patent DE-10030930-A1 (DE)
Inventor: LEHNERTZ HERMANN
IPC: F16D3/74
Filed: 2000-06-24
Abstract: The invention to a coupling arrangement for transmitting a torque, comprising a drive shaft (1), a driven shaft (5), a damping element (16) which is allocated to one of the shafts (1, 5) for compensating for an axis centre misalignment between the two shafts (1, 5); and a radial clamping element (4) which is allocated to the other shaft (1) and which is coupled with the damping element (16) for introducing a defined force (K) which is exerted radially on the driven shaft (5).