baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019007578-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Anbringen einer Zusatzkomponente an eine Kraftfahrzeugkarosserie
Inventor: SCHMITZ ANDREAS
IPC: B62D65/16
Filed: 2019-10-30
Abstract: Die Erfindung betrifft u.a. eine Vorrichtung (14) zum Anbringen einer Zusatzkomponente (12), vorzugsweise eines Kameraarms eines Spiegelersatzsystems, an einem Karosserieteil (10) eines Kraftfahrzeugs. Die Vorrichtung (14) weist einen Hauptkörper (24) zum Tragen der Zusatzkomponente (12) auf. Der Hauptkörper (24) weist eine Stützfläche (40) zum Abstützen an einer Außenfläche des Karosserieteils (10) auf. Ein Bewegungskörper (26, 28) weist eine Stützfläche (42) zum Abstützen an einer Innenfläche des Karosserieteils (10) auf. Der Bewegungskörper (26, 28) ist relativ zum Hauptkörper (24) in eine Zielmontageposition bewegbar, in der die Stützfläche (42) des Bewegungskörpers (26, 28) der Stützfläche (40) des Hauptkörpers (24) zum Einklemmen des Karosserieteils (10) gegenüberliegt.
Patent DE-102019008471-A1 (DE)
Title: Elektrisches Schaltelement
Inventor: HAGGE TORSTEN
IPC: H01H9/54
Filed: 2019-12-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein elektrisches Schaltelement (1), insbesondere zur Anordnung in einer Leitung zu einer Batterie in einem Kraftfahrzeug, mit zwei Festkontakten (2, 3) und mit einem zwischen einer Aus-Schaltstellung und einer Ein-Schaltstellung bewegbaren Schaltkontakt (4). Der Schaltkontakt (4) liegt in der Ein-Schaltstellung an den Festkontakten (2, 3) an und ist in der Aus-Schaltstellung von den Festkontakten (2, 3) entfernt. Mit dem Schaltkontakt (4) wirkt eine Feder (5) zusammen, derart dass der Schaltkontakt (4) von der Ein-Schaltstellung in die Aus-Schaltstellung mittels Federkraft bewegbar ist. Des Weiteren ist ein Elektromotor (6) zur Bewegung des Schaltkontaktes (4) von der Aus-Schaltstellung in die Ein-Schaltstellung vorgesehen, wobei der Elektromotor (6) die Feder (5) bei der Bewegung des Schaltkontakts (4) in die Ein-Schaltstellung spannt.
Patent DE-102019100167-A1 (DE)
Title: Fahrzeugfrontstruktur
Inventor: BANDAI HIROYUKI
IPC: B60K11/04
Filed: 2019-01-07
Abstract: Die Fahrzeugfrontstruktur weist einen Kühler, der in einer Fahrzeugfront so angeordnet ist, dass Luft zu einer hinteren Fahrzeugseite hindurchtritt, einen Kühlerlüfter, der in der hinteren Fahrzeugseite des Kühlers angeordnet ist, um eine Luftströmung zu erzeugen, die von der Fahrzeugfront zu dem Kühler strömt, eine Brennkraftmaschine, die in der hinteren Fahrzeugseite des Kühlerlüfters angeordnet ist, und eine Brennkraftmaschinenschallschutzabdeckung auf, die einen vorderen Abdeckungsabschnitt zum Abdecken eines Abschnitts einer vorderen Fläche der Brennkraftmaschine hat und die Luft, die durch den Kühlerlüfter hindurchtritt, mittels des vorderen Abdeckungsabschnitts führt, um bezüglich der Brennkraftmaschine nach oben zu strömen.
Patent DE-102019100482-A1 (DE)
Title: Abstandshalter zur Einstellung eines Sollabstandes zwischen zwei Komponenten und Verfahren zur Ausrichtung zweier Komponenten zueinander
Inventor: STEINMEYER ROLF
IPC: F16B2/14
Filed: 2019-01-10
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Abstandshalter (5) zur Einstellung eines Sollabstandes zwischen zwei mit dem Abstandshalter (5) über Kontaktflächen (8) des Abstandshalters in Verbindung stehenden Komponenten (3, 4). Der Abstandshalter umfasst mindestens zwei relativ zu einander bewegbare Halterelemente (6, 7), wobei die mindestens zwei relativ zu einander bewegbaren Halterelemente (6, 7) mittels einer Sicherung (9) verliersicher miteinander verbunden sind, und wobei der Sollabstand mittels einer Bewegung eines der beiden Halterelemente (6, 7) relativ zu dem anderen der mindestens zwei Halterelementen (6, 7) einstellbar ist und sich dabei eine Kontaktfläche (8) relativ zu einer der Komponenten (3, 4) bewegt, wobei eines der beiden Halterelemente (6, 7) dazu eingerichtet ist, mit einer der Komponenten (3, 4) mindestens zeitweise eigenständig verbunden zu werden.
Patent DE-102019103467-A1 (DE)
Title: Bausektion, Bauwerk sowie Verwendung der Bausektion und / oder des Bauwerks
Inventor: KEINDORF CHRISTIAN
IPC: E04H12/08
Filed: 2019-02-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bausektion aufweisend wenigstens zwei gekrümmte und/oder ebene Wandelementen mit je zwei Längskanten und zwei Querkanten, wobei die Wandelemente an den Längskanten eine Profilierung mit einem Querschnitt aufweisen und wenigstens zwei Formstücke zur Verbindung der Wandelemente über deren Längskanten, wobei jedes Formstück wenigstens zwei Aufnahmen zur Aufnahme jeweils einer Längskante der Wandelemente aufweist und wobei die Aufnahme mit einem zu dem Querschnitt der Profilierung der Längskante des Wandelementes geometrisch komplementären Querschnitts ausgebildet ist, wobei zwei Wandelemente miteinander über ein oder wenigstens ein Formstück verbunden sind sowie ein Bauwerk und die Verwendung der Bausektion und / oder des Bauwerks.
Patent DE-102019105208-A1 (DE)
Title: Ventiltrieb einer Brennkraftmaschine mit einer Ölspritzbohrung im Schlepphebel
Inventor: MADRON MICHAEL
IPC: F01L1/18
Filed: 2019-03-01
Abstract: Ein Ventiltrieb einer Brennkraftmaschine (30) mit einem Schlepphebel (18) weist eine am Umfang eines Nockens abwälzbare Rolle (19) auf. Dabei ist an einem Längsende des Schlepphebels (18) eine Schlepphebelkalotte (23) auf dem Kugelkopf (25) eines Abstützelementes (24) abgestützt. Der Kugelkopf (25) weist eine durchgehende und innerhalb der Schlepphebelkalotte (23) mündende Zuflussbohrung (29) auf, welche mit einer Ölspritzbohrung (27) der Schlepphebelkalotte (23) hydraulisch verbunden ist. Die Ölspritzbohrung (27) ist zur Anspritzung des zwischen der Rolle (19) und dem Nocken befindlichen Kontaktbereichs mit Öl als Hydraulikmittel vorgesehen. Erfindungsgemäß ist in der Schlepphebelkalotte (23) im Verbindungsbereich mit dem Abstützelement (24) ein Bypass (28) ausgebildet, durch welchen bei der Ölzufuhr Verstopfungen durch Kontaminationspartikel verhindert werden.
Patent DE-102019106205-A1 (DE)
Title: Schalldämpfer
Inventor: WOINECK MICHAEL
IPC: G10K11/16
Filed: 2019-03-12
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Schalldämpfer (1) zum geräuschreduzierten Ablassen eines gasförmigen Mediums aus einem Ventil (50) eines unter Überdruck stehenden aufblasbaren Wassersportgeräts, vorzugsweise eines aufblasbaren Stand Up Paddle Boards.
Patent DE-102019107398-A1 (DE)
Title: Axialflussrotor und elektrische axialflussmaschine
Inventor: BRAHMAVAR SUBHASH MARUTIRAO
IPC: H02K1/27
Filed: 2019-03-22
Abstract: Es wird ein Axialflussrotor zur Verwendung in einem Motor mit einem Stator bereitgestellt. Der Rotor weist einen Körper auf, der einen äußeren Umfang aufweist, der durch einen äußeren Radius OR definiert ist. Der Körper weist ferner eine zentrale Öffnung, die durch den inneren Radius IR definiert ist, und mehrere N Rotorpole, die eine Drehachse des Körpers definieren, auf. Der Körper weist eine erste und zweite gegenüberliegende Fläche auf. Der Rotor weist auch mehrere voneinander beabstandete axial eingebettete Magneten auf, die sich von der ersten Fläche erstrecken. Mindestens einer der axial eingebetteten Magneten weist eine Mindesttiefe auf, die durch die Gleichungdefiniert ist, wobei BrS die Remanenzflussdichte eines oberflächenmontierten Magneten ist, wobei OR der äußere Radius des Körper ist, wobei IR der innere Radius des Körpers ist, wobei N die Anzahl von Rotorpolen ist und wobei BrA die Remanenzflussdichte eines axial eingebetteten Magneten ist.
Patent DE-102019107842-A1 (DE)
Title: Bedienelement mit verschwenkbar gelagertem Bedienteil und haptisch wahrnehmbarem Feedback vor Erreichen der Endstellung
Inventor: WEHNER RAMON
IPC: B60R16/02
Filed: 2019-03-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Bedienelement (1) insbesondere für ein Kraftfahrzeug, aufweisend:einen Träger (2);ein an dem Träger (2) um wenigstens eine Schwenkachse (A) entgegen verschwenkbar gelagertes Bedienteil (3), wobei das Bedienteil (3) aus einer Ruhestellung unter Aufbringung einer Verstellkraft (FR) in wenigstens einer Schwenkrichtung (R1, R2) in eine Endstellung händisch verschwenkbar ist;Mittel zur Detektion einer Schwenkstellung des Bedienteils (3);Rückstellmittel (5, 6), welche das Bedienteil (3) unter Wirkung einer Rückstellkraft in die Ruhestellung zurückzustellen; unddie Verstellkraft (FR) beeinflussende Rastmittel (9, 10), welche eine Rastkontur (10a, 10b) und eine auf der Rastkontur (10a, 10b) ablaufende, in Richtung Rastkontur (10a, 10b) vorgespannte Rastnase (9a, 9b) umfassen, deren relative Stellung zueinander entsprechend der Schwenkstellung des Bedienteils (3) variiert;wobei die Rastkontur (10a) eine Rasterhebung (11a) aufweist und so ausgestaltet ist, dass beim Verschwenken des Bedienteils (3) von der Ruhestellung in die Endstellung die Rastnase (9a, 9b) die Rasterhebung (11a) überwindet, um mit Erreichen der Endstellung hinter der Rasterhebung (11a) in eine Rastsenke (12a) einzutauchen.
Patent DE-102019109842-A1 (DE)
Title: Miniaturisierte Wärmeübertragungseinrichtung zur berührungslosen thermischen Behandlung von Insektenstichen
Inventor: SCHOSSIG MARCO
IPC: A61F7/00
Filed: 2019-04-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine miniaturisierte Wärmeübertragungseinrichtung zur berührungslosen thermischen Behandlung von insbesondere Insektenstichen und -bissen, Hautirritationen durch Nesselgift, Herpeserkrankungen und/oder Akne. Die Aufgabe eine Vorrichtung zur berührungslosen thermischen Behandlung mittels infraroter Wärmestrahlung von insbesondere Insektenstichen bereitzustellen, wird durch eine Wärmeübertragungseinrichtung, die berührungslos mittels Wärmeeintrag auf einen Behandlungsort einwirkt, gelöst, wobei die Wärmeübertragungseinrichtung eine IR-Quelle zur Abstrahlung einer breitbandigen Infrarotstrahlung mit einer Temperatur von größer als 800 K umfasst, ein infrarotdurchlässiges Fenster, durch welches die Infrarotstrahlung abgestrahlt wird sowie eine Steuer- und Kommunikationseinheit zum Steuern eines Wärmeeintrages in den von der Wärmeübertragungseinrichtung beabstandeten Behandlungsort sowie zum Kommunizieren mit einem mobilen Gerät und / oder einer Anwendersoftware.
Patent DE-102019110452-A1 (DE)
Title: Partikelfilterabnormalitätsbestimmungssystem
Inventor: TOYOSHIMA MINORU
IPC: F01N11/00
Filed: 2019-04-23
Abstract: Ein Partikelfilterabnormalitätsbestimmungssystem hat eine Differentialdruckerfassungseinrichtung (35), die gestaltet ist, um einen Differentialdruck zwischen einem Druck in einem Abgasrohr stromaufwärts eines Partikelfilters (43), der in einem Abgasdurchgang (12) einer Brennkraftmaschine (10) angeordnet ist und Partikel in einem Abgas sammelt, und einem Druck in dem Abgasrohr stromabwärts des Partikelfilters (43) zu messen, und eine Steuerungseinrichtung (50), die gestaltet ist, um einen Betriebszustand der Brennkraftmaschine (10) zu erfassen, um eine Untersuchung des Partikelfilters (43) während des Betriebs der Brennkraftmaschine (10) auszuführen und um zu bestimmen, dass der Partikelfilter (43) in einem abnormalen Zustand ist, falls der Differentialdruck, der durch die Differentialdruckerfassungseinrichtung (35) erfasst wird, geringer als ein bestimmter Differentialdruck ist.
Patent DE-102019112317-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Erkennen von Oberflächenfehlern
Inventor: MEISTER SEBASTIAN
IPC: G01N21/55
Filed: 2019-05-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Erkennen von geometrischen Oberflächenfehlern einer Materialoberfläche, bei dem die Materialoberfläche mittels einer Erfassungsvorrichtung untersucht wird, wobei das Verfahren die folgenden Schritte umfasst:- Emittieren einer ersten elektromagnetischen Strahlung einer ersten elektromagnetischen Strahlungsquelle der Erfassungsvorrichtung aus einer ersten Strahlungsrichtung in Richtung der Materialoberfläche,- Emittieren wenigstens einer zweiten elektromagnetischen Strahlung einer zweiten elektromagnetischen Strahlungsquelle der Erfassungsvorrichtung aus einer von der ersten Strahlungsrichtung verschiedenen zweiten Strahlungsrichtung in Richtung der Materialoberfläche,- wobei die elektromagnetischen Strahlungen durch ihre jeweilige Strahlungsquelle derart polarisiert werden, dass sich die Polarisation der elektromagnetischen Strahlungen voneinander unterscheiden,- Erfassen der von der Materialoberfläche reflektierten Strahlungen mittels einer polarisationssensitiven Aufnahmesensorik und Generieren von polarisationsabhängigen Messdaten in Abhängigkeit von den erfassten reflektierten Strahlungen, und- Analysieren der polarisationsabhängigen Messdaten mittels einer Auswerteeinheit der Erfassungsvorrichtung.
Patent DE-102019113285-A1 (DE)
Title: Verfahren zum zyklischen ansteuern eines stempels eines stanzwerkzeugs und stanzwerkzeug
Inventor: STÖCKL WOLFGANG
IPC: B21D28/02
Filed: 2019-05-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zum zyklischen Ansteuern eines Stempels (102) eines Stanzwerkzeugs (100), wobei während eines Zyklus des Stanzwerkzeugs (100) eine lineare Öffnungsbewegung (122) des Stanzwerkzeugs (100) unter Verwendung eines Getriebes (118) des Stanzwerkzeugs (100) in eine Drehbewegung (124) übersetzt wird und eine Winkelposition (128) einer Nocke (130) einer Nockenwelle (120) des Stanzwerkzeugs (100) um einen Winkelschritt (152) verändert wird, wobei bei einer im Zyklus auf die Öffnungsbewegung (122) folgenden Schließbewegung (114) des Stanzwerkzeugs (100) die während der Öffnungsbewegung (122) eingestellte Winkelposition (128) der Nocke (130) unter Verwendung einer Tasteinrichtung (126) des Stanzwerkzeugs (100) abgetastet wird, wobei eine durch die Schließbewegung (114) angetriebene Arbeitsbewegung des Stempels (102) in Abhängigkeit von der abgetasteten Winkelposition (128) ausgeführt wird. Ferner betrifft die Erfindung ein entsprechend ausgestaltetes Stanzwerkzeug.
Patent DE-102019117184-A1 (DE)
Title: Schwenkspindelvorrichtung und Werkzeugmaschine
Inventor: ANDO YOSHIAKI
IPC: B23Q1/70
Filed: 2019-06-26
Abstract: Eine Schwenkspindelvorrichtung (20) hat eine Schwenkwelle (21), die eine feststehende Buchse (25) und eine Drehbuchse (24) hat, einen feststehenden Körper (23), der die feststehende Buchse (25) abstützt, während er eine Drehung der feststehenden Buchse (25) beschränkt, und die Drehbuchse (24) drehbar abstützt, einen Schwenkkörper (22), der eine Spindeleinheit (30) mit einer Spindel (31) hat, die bezüglich einer Schwenkachse (D) der Schwenkwelle (21) geneigt ist und einstückig mit der Drehbuchse (24) bezüglich des feststehenden Körpers (23) um die Schwenkachse (D) drehbar ist, und ein Kopfbefestigungselement (63), welches an der feststehenden Buchse (25) montiert ist und an welchem ein Geberkopf (61) montiert ist, der einen Drehwinkel der Drehbuchse (24) erfasst. Eine erste Nut (25D), die zwischen einem ersten Endabschnitt und einem zweiten Endabschnitt der feststehenden Buchse (25) verbindet, ist in der feststehenden Buchse (25) vorgesehen. Eine erste elektrische Verkabelungsleitung (64), die mit dem Geberkopf (61) verbunden ist, ist in der ersten Nut (25D) angeordnet.
Patent DE-102019117188-A1 (DE)
Title: Ventilationsvorrichtung für ein Kühlmöbel
Inventor: HAAF OLIVER
IPC: F25D17/08
Filed: 2019-06-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ventilationsvorrichtung für ein zumindest auf einer Entnahmeseite (21) offenes oder über eine Tür zu öffnendes Kühlmöbel (20) zur Verringerung einer Ansammlung von aus dem Kühlmöbel (20) ausströmender gekühlter Luft in einem bodennahen Bereich (10) vor dem Kühlmöbel (20) auf dessen Entnahmeseite (21), mit mindestens einem Ventilator (7) angeordnet insbesondere in einen dem bodennahen Bereich (10) gegenüberliegenden Kühlmöbeloberseitenbereich (5), wobei der mindestens eine Ventilator (7) ausgebildet und ausgerichtet ist, Luft in einem Horizontalwinkel φ gegenüber einer zur Entnahmeseite (21) parallelen Vorderebene entlang des Kühlmöbels (20) sowie in einem Vertikalwinkel β gegenüber einer zur Kühlmöbeloberseite parallelen und zur Vorderebene senkrechten Topebene auszublasen, wobei für φ und β gilt 20°≤φ,β≤70° oder alternativ gilt -20°≥φ≥-70° und 20°≤β≤70°.
Patent DE-102019118431-A1 (DE)
Title: Adapter für ein Handmessgerät
Inventor: WOISCHKE MORITZ
IPC: G08C19/02
Filed: 2019-07-08
Abstract: Die Erfindung offenbart einen Adapter (2) für ein Handmessgerät (3), umfassend: eine Schnittstelle (4) zum Anschluss des Adapters (2) an das Handmessgerät (3); zumindest zwei Sensorschnittstellen (5) zum Anschluss jeweils eines Sensors (9); und eine Datenverarbeitungseinheit (14) mit einem Speicher, welche dazu ausgestaltet ist einen Datenaustausch vom Handmessgerät (3) und zumindest einem Sensor (9) und eine Energieversorgung zumindest eines Sensors (9) vom Handmessgerät (3) zu organisieren. Die Erfindung offenbart auch ein Verfahren zum Betreiben von zumindest zwei Sensoren (9) an einem Handmessgerät (3) mittels eines solchen Adapters (2).
Patent DE-102019125509-A1 (DE)
Title: Positioniervorrichtung
Inventor: SCHNECKENLEITNER CHRISTIAN
IPC: A61B90/14
Filed: 2019-09-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur wiederholbaren Ausrichtung und Positionierung eines Armes bei einem bildgebenden Untersuchungsverfahren, insbesondere bei mehreren Röntgenaufnahmen desselben Armes, umfassend: eine erste Positionierhilfe (1) zur Anlage eines ersten Teils des Arms, insbesondere zur Anlage der dem Ellenbogen nahen Elle oder des Ellenbogens selbst, eine zweite Positionierhilfe (2) zur Anlage eines zweiten Teils des Arms, insbesondere zur Anlage der Hand, einen Grundrahmen (3), an dem die erste Positionierhilfe (1) und die zweite Positionierhilfe (2) angebracht sind, wobei ein vom Grundrahmen (3) umgebener Strahlungsdurchtrittsbereich (4) vorgesehen ist, wobei der gesamte Strahlungsdurchtrittsbereich (4) für elektromagnetische Strahlung mit einer Wellenlänge von kleiner als 100 nm, insbesondere von kleiner als 10 nm, eine homogene Transmissionsrate aufweist. Die Erfindung betrifft ferner eine Anordnung der Vorrichtung mit einer Vorrichtung für ein bildgebendes Untersuchungsverfahren.
Patent DE-102019125932-A1 (DE)
Title: Antennenstruktur und elektronische Vorrichtung
Inventor: WANG WEI
IPC: H01Q1/36
Filed: 2019-09-26
Abstract: Die vorliegende Offenbarung stellt eine Antennenstruktur und eine elektronische Vorrichtung bereit. Die Antenne beinhaltet: eine Hohlraumstruktur, die dazu ausgestaltet ist, eine Elektrolytlösung zu enthalten; und eine Mehrzahl von auf der Hohlraumstruktur angeordneten Antennenspeisepunkten. Die Hohlraumstruktur, die die Elektrolytlösung enthält, ist als Antennenstrahler der Antenne ausgestaltet. Die Mehrzahl von Antennenspeisepunkten ist dazu ausgestaltet, Hochfrequenzsignale zu empfangen und zu übertragen.
Patent DE-102019127468-A1 (DE)
Title: Chirurgische Vorrichtung mit integrierter RFID-Ausleseantenne
Inventor: HÖGERLE ROLAND-ALOIS
IPC: A61B17/00
Filed: 2019-10-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine chirurgische Vorrichtung (4) umfassend: ein chirurgisches Anwendungsteil (2) mit einem Elektromotor (10), und ein elektrisches Versorgungskabel (8) mit einer Vielzahl von, insbesondere drei oder vier, Leitungen (17, 18, 19), wobei das elektrische Versorgungskabel (8) an einem ersten Ende (20) mit dem chirurgischen Anwendungsteil (2) und an einem zweiten Ende (22) mit einer Steuereinheit (23) zum Steuern des Elektromotors (10) verbindbar ist. Die chirurgische Vorrichtung (4) umfasst zumindest eine in dem chirurgischen Anwendungsteil (2) oder dem elektrischen Versorgungskabel (8) integrierte/vorgesehene, mit Spannung versorgbare Ausleseantenne (40), welche eingerichtet ist, einen nahe der Ausleseantenne (40), insbesondere in unmittelbarer Nähe, angeordneten oder anordbaren RFID-Chip (42) anzuregen und auszulesen, um Daten bidirektional zwischen dem RFID-Chip (42) und der Steuereinheit (23) über das elektrische Versorgungskabel (8) übertragen zu können.
Patent DE-102019129300-A1 (DE)
Title: Kraftmaschine mit einem Rahmen und einem verschwenkbaren Ausleger
Inventor: WIZGALL ANDREAS
IPC: B66F9/06
Filed: 2019-10-30
Abstract: Es wird eine Kraftmaschine, insbesondere Kraftfahrzeug, mit einem Rahmen und einem in Bezug auf den Rahmen um eine erste Schwenkachse verschwenkbaren Ausleger, wobei ein Neigehubzylinder zum Neigen/Verschwenken einer Lastaufnahmevorrichtung gegenüber dem Ausleger vorgesehen ist, wobei ein Kompensationshubzylinder zwischen dem Ausleger und dem Rahmen angeordnet ist, wobei wenigstens eine Neigebetätigungseinheit zum Betätigen und/oder Druckbeaufschlagen des Neigehubzylinders vorgesehen ist, wobei wenigstens eine Schwenkbetätigungseinheit zum Betätigen und/oder Druckbeaufschlagen des Schwenkhubzylinders vorgesehen ist, wobei eine erste Verbindungsleitung und eine zweite Verbindungsleitung zwischen dem Neigehubzylinder und dem Kompensationshubzylinder vorgesehen ist, wobei die erste Verbindungsleitung wenigstens ein erstes, steuerbares Stellglied umfasst, wobei wenigstens eine erste Steuerleitung zum Steuern/Betätigen des ersten, steuerbaren Stellglieds zwischen dem ersten Stellglied und der zweiten Verbindungsleitung vorgesehen ist, vorgeschlagen, die dadurch gekennzeichnet ist, dass wenigstens eine zweite Steuerleitung zum Steuern/Betätigen des ersten Stellglieds vorgesehen ist und/oder dass wenigstens die erste Verbindungsleitung wenigstens ein zweites, steuerbares Stellglied umfasst.
Patent DE-102019129758-A1 (DE)
Title: Heizgerät mit sicherer Abgasmessöffnung
Inventor: HALBACH UDO
IPC: F23J13/00
Filed: 2019-11-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Heizgerät (1) für ein Gebäude, umfassend eine Luftzufuhrleitung (2), eine Abgasleitung (3) und eine mit einem Verschlusselement (4) wiederverschließbare Abgasmessöffnung (5), die mit der Abgasleitung (3) verbindbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass bei abgenommenem Verschlusselement (4) die Abgasmessöffnung (5) mit der Luftzufuhrleitung (2) fluidisch verbunden ist.
Patent DE-102019130134-A1 (DE)
Title: Umrüstverfahren und Bearbeitungssystem
Inventor: DOHI YOSHIAKI
IPC: B23Q16/00
Filed: 2019-11-08
Abstract: Es handelt sich um ein Umrüstverfahren bei einer Werkzeugmaschine, wobei das Umrüstverfahren einen Vorgang, bei dem ein Masterwerkstück an einer Werkzeughauptachse angebracht wird; einen Vorgang, bei dem eine Greifeinheit durch Ergreifen einer Pseudo-Klemmstelle des an der Werkzeughauptachse angebrachten Masterwerkstücks mit der Greifeinheit des Spannmittels verformt wird; und einen Vorgang, bei dem das an der Werkzeughauptachse angebrachte Masterwerkstück abgenommen wird und ein an der Werkzeughaltevorrichtung gehaltenes Werkzeug an der Werkzeughauptachse angebracht wird, umfasst, wobei ein Bearbeitungsobjekt, dessen Klemmstelle mit der durch die Pseudo-Klemmstelle verformten Greifeinheit ergriffen wurde, durch das Werkzeug bearbeitet werden kann.
Patent DE-102019130485-A1 (DE)
Title: Ladestation für ein selbstfahrendes Bodenbearbeitungsgerät
Inventor: BUDKE MATHIS
IPC: A47L9/28
Filed: 2019-11-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ladestation für ein selbstfahrendes Bodenbearbeitungsgerät mit einer Fixiereinrichtung zur Fixierung des selbstfahrenden Bodenbearbeitungsgerätes, wobei die Ladestation ein Bewegungselement zum Verfahren der Ladestation aufweist, wobei die Ladestation ein Griffelement aufweist, wobei das Griffelement dazu ausgebildet ist, die Ladestation aus einer ersten Position in eine zweite Position zu bewegen , wobei die Ladestation in der ersten Position dazu ausgebildet ist, über die Fixiereinrichtung eine Verbindung mit einem selbstfahrenden Bodenbearbeitungsgerät herzustellen.