baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015119610-B4 (DE)
Title: Systeme und Verfahren zum Anbinden von Oberflächen unter Verwendung eines lösbaren Haftmittels
Inventor: GUO RAYMOND
IPC: C09J9/00
Filed: 2015-11-13
Granted: 2021-06-17
Abstract: Lösbares Haftmittelsystem mit einem Haftmittel (100) in Form eines Bandes zum Fügen einer ersten Fläche (10) mit einer zweiten Fläche (20), umfassend:ein Primärmaterial (110) mit (i) einem ersten Abschnitt, der zumindest ein in dem ersten Abschnitt vorliegendes Molekül aufweist, das zur parallelen Positionierung mit zumindest einem in der ersten Fläche (10) vorliegenden Molekül der ersten Fläche (10) konfiguriert ist, und (ii) einem zweiten Abschnitt, der dem ersten Abschnitt gegenüberliegt und zumindest ein in dem zweiten Abschnitt vorliegendes Molekül (115) aufweist, das zur parallelen Positionierung mit zumindest einem in der zweiten Fläche (20) vorliegenden Molekül (25) der zweiten Fläche (20) konfiguriert ist,wobei das in dem ersten Abschnitt vorliegende Molekül, das parallel zu dem in der ersten Fläche (10) vorliegenden Molekül positioniert ist, konfiguriert ist, um (a) eine Bindung zwischen dem ersten Abschnitt und der ersten Fläche (10) solange beizubehalten, bis eine vorbestimmte Scherkraft auf die erste Fläche (10) ausgeübt wird, und (b) die Bindung zwischen dem ersten Abschnitt und der Befestigungsfläche (10) in Ansprechen darauf zu lösen, dass zumindest eine vorbestimmte Abziehkraft auf die erste Fläche (10) ausgeübt wird,wobei das Band, das das lösbare Haftmittel (100) aufweist, Entlüftungslöcher (310) aufweist, die einen Durchgang von Gas und Rauch durch den ersten Abschnitt oder den zweiten Abschnitt zulassen.
Patent DE-102015206739-B4 (DE)
Title: Bestimmung eines Hubes eines Magnetventils
Inventor: RÖSEL GERD
IPC: F02D41/20
Filed: 2015-04-15
Granted: 2024-02-08
Abstract: Verfahren zur Bestimmung eines Hubes eines Ankers (9) eines Magnetventils (1), das eine Spule (3) und den durch Magnetkraft verschiebbaren Anker (9) aufweist, wobei das Verfahren aufweist:Bereitstellen mindestens eines Referenzdatensatzes (42, 44, 46, 57, 59, 61, 63), der eine Größe eines Stroms (I) durch die Spule und eine Größe des magnetischen Flusses (Ψ) bei einer bekannten Größe des Hubes enthält;Erzeugen eines Stromflusses durch die Spule (3) des Magnetventils (1), um ein Magnetfeld zu erzeugen, um eine Magnetkraft auf den Anker (9) zu erzeugen, die den Anker in Richtung zum Öffnen eines Verschlusselements (11) verschiebt;Bestimmen einer Größe des magnetischen Flusses (Ψ) bei Anliegen des Ankers (9) an einem Mitnehmer (13) des Verschlusselements (11);Bestimmen der Größe des Hubes basierend auf der bestimmten Größe des magnetischen Flusses und dem Referenzdatensatz;Bestimmen einer Abweichung der bestimmten Größe des magnetischen Flusses von einer Größe des magnetischen Flusses des Referenzdatensatzes, welche demselben Stromwert zugeordnet ist;Verwenden einer vorbekannten Empfindlichkeit (ΔΨ/ΔHub) der Größe des magnetischen Flusses abhängig von der Größe des Hubes oder einer vorbekannten Empfindlichkeit der Größe des Hubes abhängig von der Größe des magnetischen Flusses (Ψ), um die Größe des Hubes zu bestimmen.
Patent DE-102015221657-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Erzeugen von Anregungspulsen in einem Magnetresonanztomographen unter Berücksichtigung von Absorptionsratenbedingungen
Inventor: MAJEWSKI KURT
IPC: G01R33/561
Filed: 2015-11-04
Granted: 2022-12-29
Abstract: Vorrichtung (10) zum Erzeugen von Anregungspulsen mit einer Mehrzahl K von Sendespulen in einem Magnetresonanztomographen, wobei die Anregungspulse eine Magnetisierung in einem zu untersuchenden Objekt in dem Magnetresonanztomographen verändern, mit:einer Ermittlungseinheit (11) zum Ermitteln einer Mehrzahl S von Absorptionsratenbedingungen für die Anregungspulse, wobei jede der Mehrzahl S von Absorptionsbedingungen durch eine K-dimensionale, Hermitesche, positiv definite Matrix Z(s), mit s = 1,...,S, definiert ist, wobei jede der Matrizen Z(s) für die korrespondierende Absorptionsbedingung ein zentriertes, komplexes, K-dimensionales Ellipsoid E(Z(s)) beschreibt,einer Bestimmungseinheit (12) zum Bestimmen einer K-dimensionalen, Hermiteschen, positiv definiten Matrix X, wobei ein zentriertes, komplexes, K-dimensionales Ellipsoid E(X) (4), das durch die Matrix X beschrieben ist, innerhalb der Ellipsoide (1, 2, 3, 5, 6, 7, 8) der Absorptionsratenbedingungen liegt, und wobei das Ellipsoid E(X) (4) eine Ersatzabsorptionsratenbedingung definiert, undeiner Berechnungseinheit (13) zum Berechnen eines Anregungspulses Pkfür jede der Mehrzahl K von Sendespulen, wobei jeder Anregungspuls Pkdie Ersatzabsorptionsratenbedingung erfüllt.
Patent DE-102016003046-B4 (DE)
Title: Montage- oder Demontagewerkzeug für Ketten
Inventor: SERBIN ANKE
IPC: B25B27/22
Filed: 2016-03-11
Granted: 2021-11-11
Abstract: Montage- oder Demontagewerkzeug (1) für Ketten, insbesondere für Antriebsketten, mit einem Grundkörper (2), einer Aufnahme (24) für eine Kette, einem Betätigungselement (4) zum Aufbringen einer Betätigungskraft, einem Druckelement (8,8') zum Übertragen einer Druckkraft auf die in der Aufnahme (24) angeordnete Kette und einem Wechseldruckstück (13) das zur Positionierung, Fixierung oder Demontage von Kettenlaschen in verschiedenen Positionen auf dem Druckelement (8,8') anordbar ist, wobei das Betätigungselement (4) eine Betätigungsachse (BA) aufweist und die Betätigungskraft bei der Montage oder Demontage in Richtung der Betätigungsachse (BA) wirkt, dadurch gekennzeichnet, dass eine Schubplatte (6) vorgesehen ist die zwischen dem Betätigungselement (4) und dem Druckelement (8,8') in einer am Grundkörper (2) vorgesehenen Schubplattenführung angeordnet und relativ zum Grundkörper (2) bewegbar ist, wobei das Druckelement (8,8') bei der Montage oder Demontage eine Druckkraft in Richtung einer Druckachse (DA) des Druckelements (8,8') mittelbar oder unmittelbar auf eine in der Aufnahme (24) angeordnete Kette überträgt, und wobei die Betätigungsachse (BA) des Betätigungselements (4) und die Druckachse (DA) des Druckelements (8,8') versetzt zueinander sind.
Patent DE-102016007399-B4 (DE)
Title: Vorsegelanordnung
Inventor: MILLER ERNST-MICHAEL
IPC: B63H9/08
Filed: 2016-06-16
Granted: 2018-11-08
Abstract: Vorsegelanordnung (12) für ein Mehrrumpf-Segelfahrzeug (10) mit parallel zueinander angeordneten und miteinander durch Querträger (18, 20) verbundenen Rümpfen (14, 16), einem in einer Querrichtung des Mehrrumpf-Segelfahrzeugs (10) mittig zwischen den Rümpfen (14, 16) angeordneten Mast (22), und einer Halteeinrichtung (42; 54; 76, 84) zum Halten eines Vorsegelhalses (28),
 wobei jeder Rumpf (14, 16) in einem in Längsrichtung zwischen einem vorderen Querträger (18, 20) und dem Bug befindlichen Bereich wenigstens eine Halteeinrichtung (42; 54; 76, 84) zum Halten eines Vorsegelhalses (28) aufweist, und
 wobei eine Einrichtung (86) zum Führen des Vorsegelhalses (28) von der an dem einen Rumpf (14, 16) angeordneten wenigstens einen Halteeinrichtung (42; 54; 76, 84) zu der an dem anderen Rumpf (14, 16) angeordneten wenigstens einen Halteeinrichtung (42; 54; 76, 84) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass jede Halteeinrichtung (42, 54, 76, 84) einen auf einer in Längsrichtung des Mehrrumpf-Segelfahrzeugs (10) verlaufenden Führungsschiene (56) verschiebbar gelagerten Schlitten (58) umfasst.
Patent DE-102016200643-B4 (DE)
Title: Kraftstoffeinspritzanordnung
Inventor: VU NGOC-TAM
IPC: F02M57/02
Filed: 2016-01-19
Granted: 2018-04-19
Abstract: Kraftstoffeinspritzanordnung (10) zum Einspritzen eines mit Hochdruck beaufschlagten Kraftstoffes in Brennräume einer Brennkraftmaschine, aufweisend:
 - wenigstens eine Pumpe-Düse (12) mit einem Gehäuse (18), in dem eine Pumpeneinheit (26) zum Beaufschlagen eines Kraftstoffes mit Hochdruck und eine Düseneinheit (28) zum Einspritzen des in der Pumpeneinheit (26) hochdruckbeaufschlagten Kraftstoffes in einen der Düseneinheit (28) zugeordneten Brennraum der Brennkraftmaschine gemeinsam angeordnet sind;
 - wenigstens einen getrennt von der Pumpe-Düse (12) ausgebildeten Kraftstoffinjektor (16) zum Einspritzen von hochdruckbeaufschlagtem Kraftstoff in einen dem Kraftstoffinjektor (16) zugeordneten Brennraum der Brennkraftmaschine, wobei der Kraftstoffinjektor (16) derart ausgebildet ist, dass er im Betrieb mit hochdruckbeaufschlagtem Kraftstoff aus einer von dem Kraftstoffinjektor (16) getrennt ausgebildeten Quelle versorgt wird, wobei die Pumpe-Düse (12) und der Kraftstoffinjektor (16) derart miteinander verbunden sind, dass im Betrieb der Kraftstoffinjektor (16) mit in der Pumpe-Düse (12) erzeugtem hochdruckbeaufschlagtem Kraftstoff versorgt wird.
Patent DE-102016216205-B4 (DE)
Title: Navigationsverfahren für selbstfahrende Fahrzeuge
Inventor: MAX STEPHAN
IPC: B60W30/06
Filed: 2016-08-29
Granted: 2022-08-25
Abstract: Navigationsverfahren für zumindest teilweise selbstfahrende Kraftfahrzeuge (1) mit einer automatischen Einparkhilfe, dadurch gekennzeichnet, dassa) mittels einer Aufnahmevorrichtung aktive und passive Lichtquellen (4a-f) in der Fahrzeugumgebung detektiert und von einer Auswerteeinheit nach stationären und mobilen Lichtquellen (4a-f) sortiert werden undb) aus den Bildpositionen der stationären Lichtquellen (4a-e) innerhalb einer Bilderfolge und der Eigenbewegung des Fahrzeugs (1) ein dreidimensionales Koordinatensystem erstellt wird, in dem die Lichtquellen (4a-e) kartiert werden und in dem das Fahrzeug (1) lokalisierbar ist, so dass bereits einmal absolvierte Einparkmanöver selbstfahrend wiederholbar sind.
Patent DE-102016216499-B4 (DE)
Title: Spannungswandlereinheit mit einem Aktivteilgehäuse
Inventor: BAEHR SEBASTIAN
IPC: H01F38/24
Filed: 2016-09-01
Granted: 2018-04-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Spannungswandlereinheit (1) mit einem Aktivteilgehäuse (5) für ein Aktivteil (3), wobei das Aktivteil (3) einen Spannungswandlerkern (301), der einen geraden ersten Kernabschnitt (303) und einen U-förmigen zweiten Kernabschnitt (304), der die Enden des ersten Kernabschnitts (303) miteinander verbindet, aufweist. Das Aktivteilgehäuse (5) umfasst eine Gehäuseinnenseite (501) mit einem zu dem zweiten Kernabschnitt (304) des Spannungswandlerkerns (301) korrespondierenden U-förmigen Anliegebereich (503) für den zweiten Kernabschnitt (304). Der Spannungswandlerkern (301) ist durch mit dem Aktivteilgehäuse (5) verbundene Befestigungsplatten (9 bis 11), die den zweiten Kernabschnitt (304) des Spannungswandlerkerns (301) an den Anliegebereich (503) der Gehäuseinnenseite (501) des Aktivteilgehäuses (5) drücken, kraftschlüssig an dem Aktivteilgehäuse (5) befestigt.
Patent DE-102017123630-B4 (DE)
Title: System und Verfahren zum Transport von Transportgütern in einer Montagelinie
Inventor: ROTHE RONNY
IPC: B65G43/08
Filed: 2017-10-11
Granted: 2021-01-21
Abstract: System zum Transport von Transportgütern (102) in einer Montagelinie, wobei die Montagelinie sichere Bereiche (200) und unsichere Bereiche (101) umfasst, wobei das System mehrere Transportvorrichtungen (100), die jeweils zum Transport eines der Transportgüter (102) ausgebildet sind, optisch detektierbare Markierungen und optische Sensoren (103) umfasst, wobei jeweils einer der optischen Sensoren (103) einer der Transportvorrichtungen (100) zugeordnet ist, und wobei die optischen Sensoren (103) dazu ausgebildet sind, die Markierungen zu detektieren, dadurch gekennzeichnet, dass die Markierungen jeweils einen Hinweis darauf umfassen, ob die demjenigen der optischen Sensoren (103), der die Markierung detektiert, zugeordnete Transportvorrichtung (100) in einem sicheren Bereich (200) oder einem unsicheren Bereich (101) positioniert ist.
Patent DE-102017204238-B4 (DE)
Title: Kochvorrichtung mit einem Kochfeld und Anordnung einer Kochvorrichtung
Inventor: ABENDSCHÖN ROBIN
IPC: F24C15/10
Filed: 2017-03-14
Granted: 2021-05-06
Abstract: Kochvorrichtung (11, 111) mit einem Kochfeld (12, 112) und einer das Kochfeld halternden Halterungsvorrichtung, wobei das Kochfeld (12, 112) eine Kochfeldplatte (13, 113) und mindestens eine Kochfeldstelle (15, 115) aufweist, wobei:- das Kochfeld (12, 112) an der Halterungsvorrichtung gehalten ist und um eine horizontal verlaufende erste Drehachse (32, 132) bewegbar ist zwischen einer Arbeitsposition und einer Parkposition,- die Kochfeldplatte (13, 113) in der Arbeitsposition horizontal ist zum Betrieb des Kochfelds (12, 112),- die Parkposition sich von der Arbeitsposition unterscheidet,- die Bewegung des Kochfelds (12, 112) zwischen der Arbeitsposition und der Parkposition eine Schwenkbewegung ist um mehrere horizontal verlaufende Achsen,- die Halterungsvorrichtung für die Schwenkbewegung eine Schwenkvorrichtung mit mindestens einem Schwenkhebel (30) aufweist,- in der Parkposition eine Oberseite des Kochfelds (12, 112) und der Kochfeldplatte (13, 113) versteckt oder unsichtbar und/oder unzugänglich ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Kochfeld (12, 112) in der Parkposition um 180° verdreht ist derart, dass eine Oberseite des Kochfelds und eine Oberseite der Kochfeldplatte (13, 113) nach unten weisen und in der Horizontalen verlaufen.
Patent DE-102017205938-B4 (DE)
Title: Touchscreen-Konsole mit Heizfunktion
Inventor: SEDER THOMAS A
IPC: G06F3/041
Filed: 2017-04-06
Granted: 2022-03-03
Abstract: Touchscreen-Panel (24) zur Aufnahme einer Befehlseingabe durch Berührung, umfassend:eine Schicht (24A) mit einer LCD-Anzeige; undeinen Berührungssensor (32) mit einem Aufnahmeelement (34) und einem Übertragungselement (36), jeweils auf der LCD-Schicht (24A);worin:das Aufnahmeelement (34) und das Übertragungselement (36) zusammen dafür konfiguriert sind, eine bevorstehende Berührung des Berührungssensors (32) über ein Schwebesystem und ein Berührungsereignis im Berührungserkennungs-Modus zu erfassen; undmindestens eines der Elemente aus Aufnahmeelement (34) und Übertragungselement (36) dafür konfiguriert ist, als Heizelement (48) zu agieren und durch die Erzeugung von Wärmeenergie für die LCD-Schicht (24A) in einem Heizmodus das Ansprechverhalten der LCD-Schicht (24A) auf ein Berührungsereignis zu verbessern, wenn keine bevorstehende Berührung des Berührungssensors (32) erkannt wurde,worin das Touchscreen-Panel (24) ferner einen Temperatursensor (52) umfasst, der für die Erfassung der Temperatur der LCD-Schicht (24A) konfiguriert ist und worin das Heizelement (48) weiterhin so konfiguriert ist, im Heizmodus die Wärmeenergie für den Berührungssensor (32) zu erzeugen, wenn die erfasste Temperatur der LCD-Schicht (24A) unterhalb eines vorbestimmten Werts liegt undworin der Berührungssensor (32) zusätzlich so konfiguriert ist, vom Heizmodus in den Berührungserkennungs-Modus umzuschalten, wenn die bevorstehende Berührung des Berührungssensors (32) erkannt wird oder die Temperatur der LCD-Schicht (24A) auf dem vordefinierten Wert oder darüber liegt.
Patent DE-102018100447-B4 (DE)
Title: Lieferfahrzeug zum Beliefern eines Sendungskastens mit Sendungen und Sendungskasten zum Aufnehmen, Speichern und Wiederabgeben von Sendungen
Inventor: DAUTZ CHRISTOPH
IPC: B07C99/00
Filed: 2018-01-10
Granted: 2020-03-19
Abstract: Lieferfahrzeug (1) mit einem Sendungsspeicher (3) zum Aufnehmen, Speichern und Wiederabgeben von Sendungen (2), mit einer Übergabeeinrichtung (5) zum Übergeben von Sendungen (2) vom Sendungsspeicher (3) an eine Verschiebeeinrichtung (6) und mit einer Steuereinrichtung (4) zur Steuerung wenigstens der Verschiebeeinrichtung (6), dadurch gekennzeichnet, dass die Verschiebeeinrichtung (6) zum Abliefern von Sendungen (2) an einem Ort außerhalb des Lieferfahrzeugs (1) durch Verschieben der Sendungen (2) und von einer eingezogenen Stellung in eine ausgeschobene Stellung und zurück verstellbar ausgebildet ist und dass die Verschiebeeinrichtung (6) zum Abliefern von Sendungen (2) auf unterschiedlichen Höhenniveaus außerhalb des Lieferfahrzeugs (1) höhenverstellbar ausgebildet ist.
Patent DE-102018123781-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Durchführen einer Shading-Korrektur und optisches Beobachtungsgerätesystem
Inventor: SCHERER DOMINIK
IPC: H04N23/70
Filed: 2018-09-26
Granted: 2023-08-03
Abstract: Verfahren zum Durchführen einer Shading-Korrektur für ein mit wenigstens einem Bildsensor (23, 63) eines optischen Beobachtungsgeräts (2, 48) gewonnenes digitales Bild von einem dreidimensionalen Beobachtungsobjekt (70), welches mit eine bestimmte Intensitätsverteilung aufweisendem Beleuchtungslicht (74) beleuchtet wird, wobei im digitalen Bild von dem Beobachtungsobjekt (70) eine Inhomogenität in der Bildhelligkeit vorliegt, mit den Schritten:- Ermitteln der Topografie des dreidimensionalen Beobachtungsobjekts (70);- Korrigieren der Inhomogenität in der Bildhelligkeit des digitalen Bildes anhand wenigstens der ermittelten Topografie und der Intensitätsverteilung des Beleuchtungslichts (74).
Patent DE-102018128504-B4 (DE)
Title: Ultraschallsensor für ein Fahrzeug zur Bereitstellung von Sensorsignalen mit unterschiedlichen Verstärkungsfaktoren, Fahrerassistenzsystem sowie Verfahren
Inventor: ROSTOCKI PAUL-DAVID
IPC: G01S15/93
Filed: 2018-11-14
Granted: 2021-07-01
Abstract: Ultraschallsensor (4) für ein Fahrzeug (1) mit einem Schallwandlerelement (10) zum Bereitstellen eines Rohsignals beim Empfangen eines Ultraschallsignals aus einem Umgebungsbereich (9) des Fahrzeugs (1) und mit einer Recheneinrichtung (11) zum Verstärken des Rohsignals mit einem ersten Verstärkungsfaktor und mit einem zweiten Verstärkungsfaktor,
 wobei die Recheneinrichtung (11) dazu ausgebildet ist, zum Bereitstellen eines ersten Sensorsignals (S1) das Rohsignal mit dem ersten Verstärkungsfaktor zu verstärken und zum parallelen Bereitstellen eines zweiten Sensorsignals (S2) das Rohsignal mit dem zweiten Verstärkungsfaktor zu verstärken
 dadurch gekennzeichnet, dass
 die Recheneinrichtung (11) einen ersten Analog-Digital-Wandler zum Wandeln des ersten Sensorsignals (S1) und einen zweiten Analog-Digital-Wandler zum Wandeln des zweiten Sensorsignals (S2) aufweist.
Patent DE-102019103649-B4 (DE)
Title: Hochdrucktank
Inventor: OTSUBO HIROKAZU
IPC: F17C1/04
Filed: 2019-02-13
Granted: 2022-06-02
Abstract: Hochdrucktank (100), aufweisend:zwei Hülsen (111,112);eine Harzauskleidung (120), die äußere Teile der Hülsen an beiden Endteilen der Harzauskleidung abdeckt, um die Hülsen fest zu installieren;einen Klebstoff, der auf einen bestimmten Bereich einer Außenflächenseite der Mitte eines Körperteils der Harzauskleidung (120) in Längsrichtung aufgebracht ist; undeine CFK-Verstärkungsschicht (130), die auf der Außenflächenseite der Harzauskleidung (120) ausgebildet ist und an der Harzauskleidung nur in der Mitte des Körperteils der Harzauskleidung durch den Klebstoff befestigt ist, wobeizwei vordere Endteile der Harzauskleidung, die die äußeren Teile der Hülsen abdecken, aus Endöffnungen ragen, die an beiden Endteilen der CFK-Verstärkungsschicht angeordnet sind.
Patent DE-102019118808-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen von ummantelten Formteilen aus thermoplastischer Kunststofffolie
Inventor: SCHEITHAUER MICHAEL
IPC: B29C51/16
Filed: 2019-07-11
Granted: 2021-09-16
Abstract: Ein Verfahren zum Herstellen von ummantelten Formteilen aus thermoplastischer Kunststofffolie soll verbessert werden.Erreicht wird dies dadurch, dass eine Ummantelung, umfassend mindestens eine Basis, Zwischenabschnitte mit Rillungen und ersten und zweiten Seitenabschnitten mit Laschen mittels einem Aufrichtewerkzeug, mindestens umfassend eine Grundplatte, sowie ein Schwert, einen Niederhalter und eine Kulisse, von einem flachen Zuschnitt zu einem dreidimensionalen, schalenförmigen Bauteil aufgerichtet wird, wobei die flache Ummantelung auf die Grundplatte aufgelegt und vom Niederhalter gegen die Grundplatte gepresst wird und wobei sich Schwert und Kulisse gegenläufig so zu einander bewegen, dass die Zwischenabschnitte gegenläufig zu den ersten und zweiten Seitenabschnitten an den Rillungen so bewegt werden, dass eine Ummantelung gebildet wird, bei der die Zwischenabschnitte rechtwinklig oder annähernd rechtwinklig zur Basis angeordnet sind und die Basis oberhalb der zweiten Rillung und oberhalb der Zwischenabschnitte angeordnet ist.
Patent DE-102019121531-B4 (DE)
Title: Grill- und Backgerät
Inventor: FRITZSCH JENS
IPC: F24B1/26
Filed: 2019-08-09
Granted: 2022-01-13
Abstract: Grill- und Backgerät (1) mit einer Feuerschale (2) sowie einem Rahmengestell (3) und einem Kamingehäuse (4), wobei das Rahmengestell einen Wärmespeicher umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass das Kamingehäuse (4) das Rahmengestell (3) in einem Innenraum (45) aufnimmt.
Patent DE-102019203027-B4 (DE)
Title: Notstoppsystem
Inventor: NOZAKURA MAI
IPC: G05B9/02
Filed: 2019-03-06
Granted: 2022-10-06
Abstract: Ein Notstoppsystem (10) zum Anhalten eines Betriebs einer Maschine (20) in einem Notfall, umfassend:
 einen Notstoppschalter (11) zum Ausgeben einer Anweisung eines Notstopps an den Betrieb der Maschine;
 einen Beschleunigungssensor (12), welcher eine Beschleunigung des Notstoppschalters detektiert; und
 eine Steuereinheit (13), wobei
 die Steuereinheit (13) umfasst:
 eine Falldetektionseinheit (131), welche ein Herunterfallen des Notstoppschalters (11) auf der Basis eines durch den Beschleunigungssensor (12) erhaltenen Detektionswerts detektiert;
 eine Schlagdetektionseinheit (132), welche einen Schlag nach dem Herunterfallen des Notstoppschalters (11) auf der Basis des Detektionswerts des Beschleunigungssensors (12) detektiert;
 eine Schalterzustandsdetektionseinheit (134), welche einen Ein-Aus-Zustand des Notstoppschalters (11) detektiert; und
 eine Signalausgabeeinheit (135), welche ein Notstoppsignal an die Maschine (20) ausgibt, unbeachtlich des Ein-Aus-Zustands des Notstoppschalters (11), wenn die Schalterzustands Detektionseinheit (134) ein Schalten des Ein-Aus-Zustands des Notstoppschalters (11) innerhalb einer vorbestimmten Periode detektiert hat, nachdem die Falldetektionseinheit (131) das Herunterfallen detektiert hat und die Schlagdetektionseinheit (132) den Schlag detektiert hat.
Patent DE-102019210771-B4 (DE)
Title: Aktive Radluftabweiseranordnung
Inventor: KNAUER BERND
IPC: B62D37/02
Filed: 2019-07-19
Granted: 2022-04-28
Abstract: Aktive Radluftabweiseranordnung (2) für die Befestigung an einem Kraftfahrzeug, die mindestens einen Aktuator (16), einen Radluftabweiser (1) für die Vorderräder (11) des Kraftfahrzeugs und eine verschwenkbare Halterung (7) für die Radluftabweiser (1) aufweist,dadurch gekennzeichnet, dass die Halterung (7) aus einem flachen, strukturierten und mit Rändern versehenen Boden (8) aufgebaut ist, an dem Arme (9) angreifen, die mit einer Welle (13) in Verbindung stehen, so dass über die Welle (13) die gesamte Halterung (7) um die Achse der Welle (13) verdreht und der daran befestigte Radluftabweiser (1) verschwenkt werden kann und der mindestens eine Radluftabweiser (1) reversibel an der jeweiligen Halterung (7) angebracht ist, so dass Entrasten auf einfache Art und Weise möglich ist.
Patent DE-102019211009-B4 (DE)
Title: Verfahren und Computerprogramm zum Simulieren eines autonomen Fahrzeugs in einer Mehrzahl von Testfällen
Inventor: FISCHER JULIA
IPC: G06F30/20
Filed: 2019-07-25
Granted: 2022-08-25
Abstract: Verfahren zum Simulieren eines autonomen Fahrzeugs in einer Mehrzahl von Testfällen, das Verfahren umfassend:Erfassen (110) einer Mehrzahl von Fahrumgebungen (10), einer Mehrzahl von Fahrvorhaben (20) des autonomen Fahrzeugs für die Mehrzahl von Fahrumgebungen (10), und einer Mehrzahl von Szenarien (30) für die Mehrzahl von Fahrvorhaben (20), wobei die Mehrzahl von Szenarien (30) jeweils einen Einfluss von ein oder mehreren veränderbaren Objekten auf ein Fahrvorhaben der Mehrzahl von Fahrvorhaben abbilden;Generieren (120) der Mehrzahl von Testfällen für die Simulation des autonomen Fahrzeugs basierend auf der Mehrzahl von Fahrumgebungen (10), der Mehrzahl von Fahrvorhaben (20) und der Mehrzahl von Szenarien (30);Bereitstellen (130) eines erwarteten Verhaltens des autonomen Fahrzeugs für jeden Testfall der Mehrzahl von Testfällen;Simulieren (140) des autonomen Fahrzeugs in der Mehrzahl von Testfällen; undAutomatisiertes Auswerten (150) einer Abweichung zwischen der Simulation des autonomen Fahrzeugs und dem erwarteten Verhalten des autonomen Fahrzeugs.