baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-3150837-C2 (DE)
Title: Anordnung zum Messen der Wärmemengen einzelner, von einer gemeinsamen Wärmequelle mit einem Wärmeträger gespeister Heizgruppen
IPC: G01K17/10
Filed: 1981-12-22
Granted: 1985-07-25
Abstract: Mehrere Heizgruppen (2, 3, 4) werden über einen gemeinsamen Vor- und Rücklauf (9 bzw. 10) von einer Heizquelle (1) aus gespeist. Jede Heizgruppe (2, 3, 4) besitzt wenigstens eine Meßstelle (20, 21, 22) an der sowohl die Durchflußmenge eines Wärmeträgers als auch dessen Temperatur erfaßt wird. Eine Meßstelle (16) für die Vorlauftemperatur ist allen Heizgruppen gemeinsam. Ein Rechner (23) ist über einen Datenbus (29) mit allen Meßstellen (16, 20, 21, 22) verbunden, der die bezogene Wärmemenge pro Heizgruppe (2, 3, 4) laufend bestimmt. Der Rechner (23) überprüft periodisch nach Abstellen einer Umwälzpumpe (14) bei ruhendem Wärmeträger das Verhalten der Durchfluß-Meßstellen (16, 20, 21, 22) und legt neue Korrekturfaktoren für die Aufteilung der total gelieferten Wärmemenge fest. Dazu dient auch ein im gemeinsamen Vor- und Rücklauf (9 bzw. 10) vorhandener Wärmezähler (40) erhöhter Genauigkeit, der über den Datenbus (29) mit dem Rechner (23) verbunden ist. Als Durchfluß-Meßstellen (20, 21, 22) dienen vom strömenden Wärmeträger beeinflußte temperaturabhängige Widerstände (35, 36) oder Differenzdruckmesser (45).
Patent DE-3204387-C2 (DE)
Title: Feuerfester, nicht härtender Kitt
IPC: C09K3/10
Filed: 1982-02-09
Granted: 1985-08-14
Abstract: Feuerbeständiger Kitt aus einer Mischung aus 100 Gew.-Teilen eines chloroprenartigen Polymers, das bei Raumtemperatur in der Flüssigphase vorliegt, 1 bis 35 Gew.-Teilen eines Chloropren-Kautschuks, 200 bis 600 Gew.-Teilen eines wasserunlöslichen organischen Füllstoffs, der Hydratwasser enthält, und 15 bis 100 Gew.-Teilen einer wärmebeständigen Faser.
Patent DE-3209209-C2 (DE)
Title: Warn- und Zielvorrichtung
IPC: F41G3/14
Filed: 1982-03-13
Granted: 1989-05-18
Abstract: Diese Warn- und Zielvorrichtung ist für den Empfang von gegnerischer Laserstrahlung im Wärmestrahlungsbereich von etwa 8 bis 12  μ ausgelegt. Die Wellenlänge von 10,6  μ wird hierbei selektiert und gelangt auf ein Detektormosaik (39) oder eine pyroelektrische Mosaik-Kamera (42), während der übrige Spektralbereich auf ein Wärmebildgerät (43) gelangt. Nach optoelektronischer Umwandlung und Verstärkung können die Signale beider Wellenlängenbereiche auf ein Okular oder ein Fernsehsystem (48) eingeblendet werden.
Patent DE-3336716-C2 (DE)
Title: Vorrichtung zum Auffalten und Verbinden der Randbereiche einer Kartonage
IPC: B65D5/20
Filed: 1983-10-08
Granted: 1986-04-17
Abstract: Eine mehreckige Kartonage, die aus einem formstabilen Zuschnitt, insbesondere aus Pappe, gefaltet wird, weist einen Randbereich mit dreieckigem Querschnitt auf. Das Dreieck ist rechtwinklig ausgebildet, wobei die Schrägflächen nach außen weisen. Eine Vorrichtung zum Falten einer derartigen Kartonage besteht aus einem Niederhalter sowie einem geschlitzten Hohlzylinder, der die Knickflächen nach innen einrollt. Ein Schieber bringt die äußere Knickfläche in Position, die vorab mit Klebstoff versehen wurde. Mittels einer Druckleiste wird die äußere Knickfläche des so gebildeten Dreieckprofiles mit dem Boden der Kartonage verklebt.
Patent DE-3340868-C2 (DE)
Title: Schaukasten, insbesondere zur Aufnahme von Sammlerartikeln
IPC: A47G1/06
Filed: 1983-11-11
Granted: 1985-12-19
Abstract: Schaukasten, insbesondere zur Aufnahme von Sammlerartikeln, der aus überwiegend transparenten, zusammensteckbaren Einzelteilen (1, 2, 3) besteht. Die Einzelteile bestehen aus einem rechteckigen Sockelteil (1), der parallel zu einem Paar seiner Begrenzungskanten Nuten (11) aufweist, und aus zwei sich zu den verbleibenden fünf Seiten (4, 5, 6, 7) eines Quaders ergänzenden, transparenten Bauteilen (2, 3). Jedes der beiden transparenten Bauteile (2, 3) weist Halteteile (9, 10, 12, 13) auf, die in die Nuten (11) des Sockelteils (1) einschiebbar sind.
Patent DE-3402531-C2 (DE)
Title: Trockenrasenbauwerk
IPC: A01G9/02
Filed: 1984-01-26
Granted: 1986-03-27
Abstract: Bekannte Bauwerke mit seitlichen, als Vegetationsmatten ausgebildeten Wänden, zwischen denen sich Erdboden befindet, benötigen aufwendige technische Stütz- und Hilfskonstruktionen sowie ausreichende Versorgung mit Wasser für den Pflanzenwuchs und weitere Unterhaltungsmaßnahmen.  Durch die Erfindung wird ein Trockenrasenbauwerk geschaffen, bei welchem der durch die seitlichen Vegetationsmatten gebildete Innenraum mit einem durch Rütteln oder Stampfen standfest und selbstverstärkend gemachtem Substrat verfüllt ist, welches ein Nährmedium für den Pflanzenbewuchs der Vegetationsmatten bildet. Die technischen Stütz- und Hilfskonstruktionen können dadurch wesentlich einfacher ausgebildet sein, und zudem ist die Aufstellung des Trockenrasenbauwerkes auch an extrem wasserarmen Standorten möglich, da das Substrat und der Pflanzenbewuchs ein selbsterhaltendes System bilden.
Patent DE-3410798-C2 (DE)
Title: Elektromagnetischer Strömungsmesser
IPC: G01F1/60
Filed: 1984-03-23
Granted: 1986-11-27
Abstract: Die Erfindung betrifft einen elektromagnetischen Strömungsmesser mit einer Strömungsmengen-Detektorschaltung (10), einer Erregungsschaltung (23) zur Lieferung eines Erregungsstroms zur Detektorschaltung (10), einer Signalverarbeitungseinheit (25, 26) zum Abtasten (sampling) eines Ausgangssignals der Detektorschaltung (10) und zum Glätten dieses abgetasteten Ausgangssignals sowie einer Signalerzeugungsschaltung (31, 32) zur Lieferung eines Abtastsignals und eines Erregungssteuersignals zur Erregungsschaltung (23) bzw. zur Signalverarbeitungseinheit (25, 26). Die Signalerzeugungsschaltung (31, 32) liefert ein Signal mit einer Frequenz, die in einem Bereich von 0,5-10% von der Frequenz der Netzstromquelle abweicht, zur Signalverarbeitungseinheit (25, 26).
Patent DE-3418954-C2 (DE)
Title: Röhrchenschreiberspitze
IPC: B43K8/02
Filed: 1984-05-22
Granted: 1986-10-02
Abstract: Bei einer Röhrchenschreiberspitze mit einem in einem mit einem Schreiberkörper verbundenen Vorderteil (1) befestigten Schreibröhrchen (2) und einem sich in das Schreibröhrchen erstreckenden, axial bewegbaren Schreibflüssigkeitsleiter (3) ist der Überstand des Schreibflüssigkeitsleiters (3) über das vordere Ende des Schreibröhrchens (2) verstellbar. Hierzu ist das Vorderteil (1) unverlagerbar mit dem Schreiberkörper verbunden, während am Schreibflüssigkeitsleiter (3) ein Mitnehmerelement (6) befestigt ist, das sich im angehobenen Zustand der Röhrchenschreiberspitze an der Anlagefläche eines Stellteils (7, 8) abstützt. Das Stellteil (7, 8) steht in Schraubeingriff mit einer axial unverlagerbaren Betätigungsbuchse (16), so daß es durch Drehung der Betätigungsbuchse (16) axial verlagert werden kann.
Patent DE-3442975-C2 (DE)
Title: Einrichtung zur Kurzzeitsteuerung eines Flugkörpers mit Hilfe von Querkraft-Schuberzeugern
IPC: G05D1/08
Filed: 1984-11-24
Granted: 1986-11-06
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Einrichtung zur Kurzzeitsteuerung eines Flugkörpers mit Hilfe von Querkraft-Schuberzeugern (2). Jeder Querkraft-Schuberzeuger (2) wird gesteuert eingeschaltet und erzeugt danach über seine gesamte Funktionsdauer ständig einen Schubstrahl (S). Der Querkraft-Schuberzeuger (2) kommuniziert in zumindest einer Lage mit einer am Umfang des Flugkörpers (11) vorgesehenen Ausblasöffnung (10) zur Erzeugung der Querkraft und erzeugt in zumindest einer weiteren Lage keine Querkraft auf den Flugkörper. Der Querkraft-Schuberzeuger (2) wird in einer definierten Lage durch ein gespanntes, am Flugkörper (11) befestigtes Zugelement (9) gehalten. Zur Freigabe des Querkraft-Schuberzeugers (2) wird die Verbindung zwischen Zugelement und Querkraft-Schuberzeuger gelöst und der Querkraft-Schuberzeuger angetrieben in eine andere definierte Lage überführt. Vorteile der Erfindung sind neben der Einfachheit des kleinbauenden Systems die mögliche extrem kurze Totzeit zwischen Kommandogabe und Ausführung des Kommandos sowie das trägheitsarme Freigabesystem für den Querkraft-Schuberzeuger (2).
Patent DE-3448494-C2 (DE)
IPC: A24B15/30
Filed: 1984-10-26
Granted: 1993-09-23
Abstract: Use of hyperimmune milk for treating vascular disorders or pulmonary disorders associated with smoking in mammals which comprises: administering to the mammal milk collected from a bovid being maintained in a hyperimmune state, in an amount and for a time sufficient to produce anti arteriosclerotic or antiaging vascular effects or sparing effects on lung tissue.
Patent DE-3514468-C2 (DE)
IPC: B65G69/28
Filed: 1985-04-22
Granted: 1988-04-07
Abstract: 1. Loading bridge for ramps, having a bridge plate (5) which is pivotable about a horizontal axis (6), the front section (8) of which bridge plate is pivotable about a horizontal axis (9) relative to the rear portion (4) which is pivotally mounted on the ramp, wherein, in the inoperative position of the bridge, the rear portion of the bridge plate extends substantially vertically and the front section is disposed substantially horizontally, and additionally wherein, in the operative position of the bridge, the front section and the rear portion are in alignment and the bridge plate as a whole extends substantially horizontally, characterised in that the front section (8) is mounted on the rear portion (4) in a freely pivotable manner and is supported by an abutment (10) in the inoperable position of the bridge.
Patent DE-3836237-C2 (DE)
Inventor: OTTO HEINZ DIPL ING
IPC: F16H59/10
Filed: 1988-10-25
Granted: 1995-03-09
Abstract: A space-saving safety device for motor vehicles, which makes swivelling of the selector lever (1) of an automatic transmission into any position dependent on the previous operation of the vehicle brake, contains a locking lever (9) and a solenoid (10) assigned thereto, which are both swivel-mounted together with the selector lever (1) and of which the locking lever (9) has a bearing edge (14) for a roller (15) on the selector lever (1), which edge, by engaging beneath the roller (15), prevents a depression of the selector lever (1) necessary for changing position when the brake is not operated but the ignition switch is operated (Fig. 2). <IMAGE>
Patent DE-3844727-C2 (DE)
Title: Laser beam welding
Inventor: BEHLER KLAUS DIPL ING
IPC: B23K1/005
Filed: 1988-06-21
Granted: 1995-12-07
Abstract: In laser beam welding of workpiece, the intensity of the laser beam is regulated w.r.t. one or more welding parameters to produce a laser induced plasma at the welding area. The intensity is increased to a threshold value (Ie) or just above at which a plasma is produced and then after maintaining for a predetermined time (t1) reduced to a value (1a) at which the plasma is extinguished
Patent DE-4042514-C2 (DE)
Title: NC machine tool with automatic tool selection
Inventor: YASUDA SHOKI
IPC: B23Q3/157
Filed: 1990-09-04
Granted: 2002-07-04
Abstract: The numerically controlled machine tool comprises a spindle or shaft head (5) which duly houses and supports a spindle or shaft (21) that rotates about a first axis (7). A component tool (3) is attached to the other end of the shaft (21) for required processing of a workpiece located on a table (13).  A support (2) carries the head (5) and the table in such a way as to allow relative movement in the direction of the first axis (2(Z) by means of a driving device (19). Pref. the calculation of the change in distance between the componet tool (3) and the workpiece is done by a processing device.
Patent DE-4339628-C2 (DE)
Inventor: ISMAR THOMAS THEODOR
IPC: A21C1/06
Filed: 1993-11-20
Granted: 2003-04-10
Abstract: PCT No. PCT/EP94/03841 Sec. 371 Date Jul. 3, 1996 Sec. 102(e) Date Jul. 3, 1996 PCT Filed Nov. 19, 1994 PCT Pub. No. WO95/14386 PCT Pub. Date Jun. 1, 1995A continuous kneading machine for doughs comprises a tub-shaped container, open at the top, which contains at least one pair of identical synchronously counterrotating kneading shafts. A series of U-shaped bracket components are attached to each kneading shaft longitudinally. The U-shaped bracket components are angularly offset relative to each other around the shaft circumference, with each bracket component being inclined in the direction of motion, such that the bracket components form a helical profile along the kneading shaft. A "manual" type of kneading is achieved due to the shearing off, pulling apart, and pressing together actions of the inventive shaft and bracket configuration.
Patent NL-1002875-C2 (NL)
Title: Medium-transport system in controlled laminar current
Inventor: NESTEROV GUENNADI DR
IPC: F04D17/16
Filed: 1996-04-16
Granted: 1997-10-17
Abstract: The system includes parallel concentric rotary surfaces. The surfaces are contained in a housing with inlet and outlet. They consist of parallel discs (5) rotating on a common axis (6) and also parallel to the flow direction. Medium flow in the reverse direction is prevented, typically by a plate close to the periphery of the rotary surfaces. The discs can be identical and on a common driving shaft, being at regular intervals of 20 mm. maximum, preferably 3 to 6 mm. The plate preventing reverse flow can be clear of the disc periphery by 1 mm. at least.
Patent NL-1003868-C2 (NL)
Inventor: SMIT MICHEL JEAN PAUL
IPC: H04N7/18
Filed: 1996-08-23
Granted: 1998-02-26
Abstract: Known systems for recording traffic offences comprise a device and a security camera which, either by way of a constantly present telecommunication connection transmits the digital video signals to an incident room, or is provided with a roll of film which should be regularly replaced. By providing the device with a memory for storing video images and with a threshold-value circuit for, in the event of exceeding, generating an indication signal, with a telecommunication connection being set up only in response to the indication signal, the video images stored in the memory, after having been read out, may be fed to the output and transmitted to an incident room by way of the telecommunication connection set up. In this case, therefore, the threshold-value circuit is used to take a certain initiative, such as the indication that a telecommunication connection should be set up, with said setting up being capable of taking place either from the device or from a network. <IMAGE>
Patent NL-1011861-C2 (NL)
Title: Fixed fire-fighting installation has hose connected to water main via automatically operated stop cock, enables rapid deployment and use
Inventor: WILDT BART DE
IPC: A62C5/02
Filed: 1999-04-22
Granted: 2000-10-24
Abstract: The hose (3) is mounted on a free running reel (2). One end of the hose is connected via a stopcock (5) to the mains water supply pipe (6). On the other end is a nozzle (7) with a hand-operated delivery valve. A pressure sensing system detects when the nozzle valve has been opened and opens the stopcock. The system has a self-regulating mixer for foaming agent from a container (21). The installation also has a hand-held dry powder extinguisher (25).
Patent NL-1013794-C2 (NL)
Title: Lorry with an advertising system on its rear end, formed by two panels releasably secured to rear end doors
Inventor: BESSEM JOHANNES
IPC: G09F21/10
Filed: 1999-12-08
Granted: 2001-06-11
Abstract: Two panels forming an advertising log are releasably secured to the rear end doors on the outside of the lorry. A lorry with two doors at its rear end has an advertising system provided at this end, comprising two panels, each of which is releasably secured to a door on the outside of the lorry. When the doors are closed these panels abut each other, forming a continuous surface covering at least a significant part of the rear end of the lorry. An advertising logo extending over the entire surface area of the two panels is formed by the panels. An Independent claim is also included for the advertising system.
Patent NL-1026353-C2 (NL)
Inventor: CORNELISSEN RUDOLPHUS JOHANNES
IPC: B44D3/14
Filed: 2004-06-08
Granted: 2005-11-15
Abstract: A gripping device for use on a paint tin has a U-shaped grip with a middle section and two flexible arms. Free outer ends of the flexible arms are provided with hook-shaped parts which are used to couple to a paint tin. Within the grip is a U-shaped handle, free outer ends of which are provided with sleeves that can slide along the anus of the grip. There are stops on the arms of the grip which limit sliding of the free outer ends of the handle in a direction towards the middle section of the grip. By pulling the middle section of the handle towards the middle section of the grip, the arms bend as a result of which the free outer ends of the arms come towards each other.
Patent NL-1036593-C2 (NL)
Title: Photographing device for global positioning system, has shooting guard provided in interior side of global positioning system, where predetermined position within system includes electrical connection assembly, which is connected to guard
Inventor: HSU CHENG-CHIEN
IPC: G01C21/36
Filed: 2009-02-18
Granted: 2010-02-15
Abstract: The device (4) has an enclosure including a display screen (3) whose interior is formed with a holding room. The holding room is equipped with a control board, an access unit, a positioning and transmission unit, a calculator and a battery unit. A shooting guard is provided in an interior side of a global positioning system (1). A predetermined position within the global positioning system includes an electrical connection assembly, which is connected to the shooting guard. The positioning and transmission unit is equipped with a transmission antenna.
Patent SE-523167-C2 (SE)
Inventor: SILJEFELT THORD
IPC: F15B11/13
Filed: 2001-10-11
Abstract: The present invention relates to a device for controlling a movement pattern of at least one operational unit (14, 17) connectable to and from, respectively, at least one runner device (8) or the like, reciprocating in the longitudinal direction thereof, whereby the device comprises at least one hydraulic system (1, 2, 3, 4, 5) having at least one hydraulic working cylinder (1), connected to said runner device (8) or the like, and at least one control system (6, 6.1, 6.2, 6.3). The device is among other things characterized in that said runner device (8) or the like is provided with coupling means (12a, 12b) for connection of said operational unit (14, 17), and that said control system (6, 6.1, 6.2, 6.3) is designed and connected to said hydraulic system (1, 2, 3, 4, 5) in such a way that said runner device (8) or the like can be given at least two different lengths of stroke of the essentially linear reciprocating motion thereof. The present invention also relates to a method of achieving at least one rest position in connection with essentially linear movement in steps.
Patent SE-524685-C2 (SE)
Inventor: HUBENDICK STEN
IPC: H04B10/00
Filed: 2002-02-27
Abstract: A method and a device in a cross-connector node in an optical network for error propagation and signal path protection including supervision of incoming signal on input port, switching off of output port at loss of signal, alteratively switching so that output port is connected to signal source being part of protected path, and restart respective reconnection at detection of recurred signal.
Patent SE-526945-C2 (SE)
Inventor: NIDEBORN KARL
IPC: B32B27/08
Filed: 2003-04-02
Abstract: A light permeable material (I) comprises first layer (a) of polymer material (a1). (a) Has a first surface which is turned towards a packaging object. (a) Comprises at least one compound having activity of vitamin E at a total concentration of at least 700 parts per million (ppm). - An INDEPENDENT CLAIM is also included for preparation of (I) involving: forming (a); and forming (I) containing further layer(s) and/or barrier layer(s).
Patent SE-526522-C2 (SE)
Inventor: KROENERT ANKE
IPC: F27D1/00
Filed: 2003-06-27
Abstract: A ceramic heat conductor support disc for supporting an electrical heating element for electrically heated furnace installations. The support disc has a center aperture lying parallel to the longitudinal axis of the heating element, and one or more apertures located between the center aperture and the periphery of the disc. The disc is provided with one or more elongated openings running from the periphery to one of the apertures or to the center aperture, wherein each elongated opening penetrates the entire thickness of the disc.
Patent SE-525708-C2 (SE)
Inventor: THUNSTEDT ANNA
IPC: A41D1/215
Filed: 2003-11-05
Abstract: A women's garment includes a front piece and a back piece, which together form a body-enclosing casing, in which a neck opening, two armholes and at least one lower opening are included, the front piece being composed of a top piece and a bottom piece, which are separated via a transverse, slit-like access opening, which is delimited by an upper edge of the bottom piece, and a lower edge of the top piece, the bottom piece being formed with a tab, which is fastened on the inside of the top piece and separates two recesses for the housing of breasts. The tab has a tapered basic shape and is delimited by arched limiting edges, which transform into likewise arched limiting edges, which form the upper edge of the bottom piece and which generally have an arc radius that is smaller than the arc radius of the tab limiting edges.
Patent SE-536736-C2 (SE)
Inventor: LUNDSTRÖM JAN-OLOF
IPC: A61B6/00
Filed: 2011-11-15
Abstract: lO 17 ABSTRACT The disclosure is related to an apparatus, systems and methods forproducing X-ray images. More particularly, the disclosure relates to amobile X-ray apparatus for medical examination. The disclosure providefor fast, easy and safe transportation of a mobile X-ray apparatus. ln oneembodiment an apparatus for producing X-ray images is provided, whichcomprises a digital Fïadiography (DR) detector, positioned at a firstspatial position, an X-ray tube assembly positionable at a second spatialposition at a distance relative the first spatial position, at least one sensorfor providing the first spatial position and/or the second spatial position, acontrol unit (2) for receiving the first spatial position and/or the secondspatial position from the at least one sensor, and adapted to control thesecond spatial position or the first spatial position for alignment of the X-ray tube assembly with the DR detector, based on the first and secondspatial positions and optionally a drive wheel, a base (100), a telescopicarm (5) and/or an elevating column (4). Figure to be published with the abstract: Fig. 1
Patent SE-539108-C2 (SE)
Title: Borrarrangemang, fordon, datorprogram samt förfarande för fasthållning av borrsträngsmedel
Inventor: FREDRIK JORMVIK
IPC: E21B19/16
Filed: 2013-03-01
Abstract: 26SAl\/l l\/IANDRAG Uppfinningen avser ett förfarande vid ett borrarrangemang (7) att gripa om ettborrsträngsmedel (35, 35', 36) för avlägsning av ett borrstål (35) från sagda borrsträngsmedel.Förfarandet inbegriper stegen att tillhandahålla fasthållning av sagda borrsträngsmedel (35,35', 36), tillhandahålla ett hos borrarrangemanget (7) inrättat drivhuvud (20, 37, 39) enrotation för att gänga ur borrstålet (35) från drivhuvudet (20, 37, 39), tillhandahålla ettpåverkansorgan (42) för att från ett ursprungsläge (U) i en axiell riktning (X) förskjuta engripanordning (21) i riktning från drivhuvudet (20, 37, 39) och att fasthålla i ettfasthållningsläge medelst sagda gripanordning (21) en närmast drivhuvudet (20, 37, 39)belägen borrstålsände och att rotera borrstålet (35) ur kvarvarande borrsträngsmedel (35',36). Uppfinningen avser även ett borrarrangemang samt en datorprogramproduktinnefattande programkod för en elektronisk styrenhet associerad med borrarrangemanget för att utföra förfarandet. (Fig. 7a)
Patent SE-537941-C2 (SE)
Inventor: BERGQUIST STEFAN
IPC: F16F1/32
Filed: 2013-08-27
Abstract: 12 (12) ABSTRACT A harvester head having an actuator (17) for feeding-out and retuming a pivotal saWassembly (13) in a harVester. In prior art designs, in course of time, there is some risk ofmaterial failure through exhaustion due to an impact When the saw assembly (13) retums toits retracted end position. To prevent such an impact or at least considerably reduce itsharmful effects, the harvester head comprises: a shock absorber (190) for absorbing an impact upon an arriVal of the saW assembly (13) at its retracted end position.