baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19954685-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitz mit einer an einem Sitzseitenteil gelagerten, umklappbaren und in der Neigung einstellbaren Rückenlehne
Inventor: SCHUMANN PETER
IPC: B60N2/20
Filed: 1999-11-13
Granted: 2008-01-24
Abstract: Fahrzeugsitz
mit einer umklappbaren und in der Neigung einstellbaren Rückenlehne  • mit einer
Vorrichtung zur Lehnenneigungsverstellung, wobei die Antriebswelle
des die Antriebskraft durch manuelle Betätigung erzeugenden Aggregats
und die Abtriebswelle zur Einstellung der Lehnenneigung beabstandet
und zueinander im wesentlichen parallel verlaufen,  • mit einem
eine umlaufende, geschlossene Schlaufe bildenden Transmissionselement,
das die Antriebskraft auf die Abtriebswelle überträgt, und  • mit einer
für das
Umklappen der Rückenlehne
vorgesehenen Umklappachse,  dadurch gekennzeichnet,  • daß die Umklappachse
bezüglich
der Antriebs- und der Abtriebswelle beabstandet und im wesentlichen
parallel verläuft,  • daß wenigstens
ein ortsfestes Umlenkelement (50, 60) für das Transmissionselement
(3) vorgesehen ist, das von der Antriebswelle (200) und der Abtriebswelle
(100) beabstandet ist,  • daß bei der
in der Gebrauchsposition befindlichen Rückenlehne (1) ein mit der Abtriebswelle
(100) in Wirkverbindung stehendes Getriebeelement (11) mit dem Transmissionselement
(3) direkt oder mit einem vom Transmissionselement (3) antreibbaren...
Patent DE-102004003046-B4 (DE)
Title: Kalibriereinrichtung für einen Wasserzähler
Inventor: ROGER FRANK DIPL ING
IPC: G01F15/18
Filed: 2004-01-20
Granted: 2013-07-04
Abstract: Wasserzähler mit einem in einem Zählergehäuse (1) angeordneten Messeinsatz (2), mit einer Messanzeige sowie mit einem Zulaufanschluss (20) und einem Ablaufanschluss (30), wobei im Messeinsatzgehäuse (2), auch Flügelradbecher genannt, ein Flügelrad (18) auf einer Welle (W) angeordnet ist, wobei ein erstes Wellenende (WE1) mit der Messanzeige zusammenwirkt, wobei das Zählergehäuse (1) an der dem ersten Wellenende (WE1) abgewandten Seite, Ausnehmungen aufweist, die einer Abdeckung (8) zugeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass in wenigstens eine der Ausnehmungen eine Kalibriereinrichtung (10) angeordnet ist, und dass die Abdeckung (8) durch Befestigungsmittel, die mit weiteren Ausnehmungen zusammenwirken, am Zählergehäuse anbringbar ist.
Patent DE-102004020345-B4 (DE)
Title: Trägersystem für ein Konsolgerüst sowie Konsolgerüst aufweisend das Trägersystem
Inventor: BUEGEL KLAUS
IPC: E04G5/04
Filed: 2004-04-27
Granted: 2010-04-22
Abstract: Trägersystem für ein Konsolgerüst mit einem Basisträger (10), zumindest einem Tragausleger (11) als Auflage für Gerüstbodenelemente (33) und einer Befestigungseinrichtung (12), wobei der zumindest eine Tragausleger (11) mittels der Befestigungseinrichtung (12) lösbar mit dem Basisträger (10) verbindbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Tragausleger (11) zumindest in der Belastungsrichtung (63) biegefest mit dem Basisträger (10) verbindbar ist und mit dem Basisträger (10) einen geschlossenen Kraftkreislauf bildet und der Basisträger (10) einen Anlageschenkel (20) zur Anlage und Abstützung an einer Bauwerksfläche aufweist.
Patent DE-102004022206-B4 (DE)
Title: Sensor for measuring thermal conductivity comprises a strip composed of two parallel sections, and two outer heating strips
Inventor: HAMMERSCHMIDT ULF
IPC: G01N25/18
Filed: 2004-05-04
Granted: 2006-05-11
Abstract: A sensor for measuring thermal conductivity of a sample using a heat strip process, comprises electrically warming the strip (3,4) and using the change in resistance to generate a measurement signal. The strip has two parallel central sections that are thermally coupled. Additional outer heating strips (2,5) run parallel to the main strips, and all the strips have the same resistance at the same temperature and are arranged as a bridge circuit. The sensor carrier (1) consists of polyimide or PTFE.
Patent DE-102004041610-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Lithographie-Druckplatte
Inventor: STREHMEL BERND
IPC: G03F7/40
Filed: 2004-08-27
Granted: 2006-09-07
Abstract: Verfahren
zur Herstellung einer Lithographie-Druckplatte, umfassend  (a)
Bereitstellen eines lithographischen Trägers;  (b) Aufbringen mindestens
einer strahlungsempfindlichen Zusammensetzung auf den in Schritt
(a) bereitgestellten Träger
und Trocknen;  (c) bildweises Bestrahlen des in Schritt (b)
erhaltenen Lithographie-Druckplattenvorläufers;  (d)
Entfernen der Nicht-Bildbereiche von dem bildweise bestrahlten Vorläufer mit
einem alkalischen Entwickler;  (e) Behandlung der in Schritt
(d) erhaltenen Lithographie-Druckplatte mit einer Lösung, umfassend
mindestens ein phosphonosubstituiertes Siloxan der allgemeinen Formel
(I)  wobei  R 1  ausgewählt wird
aus einem Wasserstoffatom, einer Hydroxygruppe, einem linearen oder
verzweigten C 1 -C 20  Alkyl-,
linearen oder verzweigten C 2 -C 20  Alkenyl-,
linearen oder verzweigten C 1 -C 20  Alkoxy-,
linearen oder verzweigten C 2 -C 20  Alkinyl-,
Aryl-, Arylalkyl-, Alkylaryl-, Arylalkenyl-, Alkenylaryl-, Arylalkinyl-,
Alkinylaryl-, Acyloxyrest, und einer Gruppe -CHR 6 -PO 3   2– ,  R 2  und
R 3  unabhängig
voneinander ausgewählt
werden aus einem Wasserstoffatom, einem linearen oder verzweigten
C 1 -C 20  Alkyl-, linearen
oder verzweigten C 2 -C 20  Alkenyl-,
linearen oder verzweigten C 2 -C 20  Alkinyl-,
Aryl-,  Arylalkyl-, Alkylaryl-, Arylalkenyl-, Alkenylaryl-, Arylalkinyl-, und...
Patent DE-102004049812-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Kraftstoffeinspritzanlage insbesondere eines Kraftfahrzeugs
Inventor: HORSTMANN PETER
IPC: F02D41/38
Filed: 2004-10-12
Granted: 2017-09-14
Abstract: Verfahren (20) zum Betreiben einer Kraftstoffeinspritzanlage (10) insbesondere eines Kraftfahrzeugs, wobei die Kraftstoffeinspritzanlage (10) einen Kraftstoffspeicher (13) aufweist, dem Kraftstoff über eine Zumesseinheit (12) zuführbar ist, und bei dem ein Istdruck (ID) in dem Kraftstoffspeicher (13) unter anderem von einem I-Regler (24) beeinflusst wird, dadurch gekennzeichnet, dass ein Vorsteuerwert (V2) von einem Vorsteuerkennfeld (27) erzeugt wird, mit dem herstellungsbedingte Abweichungen von Komponenten der Kraftstoffeinspritzanlage (10) ausgeglichen werden und dass die Werte des Vorsteuerkennfelds (27) im Betrieb der Kraftstoffeinspritzanlage (10) nach und nach ermittelt und in das Vorsteuerkennfeld (27) eingetragen werden.
Patent DE-102004053347-B4 (DE)
Title: Einspritzsteuersystem für eine Brennkraftmaschine
Inventor: ASANO MASAHIRO
IPC: F02D41/40
Filed: 2004-11-04
Granted: 2015-12-10
Abstract: Einspritzsteuersystem für eine Brennkraftmaschine (1), wobei das System aufweist: eine Bestimmungseinrichtung (S10), um zu bestimmen, ob eine Lernbedingung zum Durchführen eines Einspritzmengenlernbetriebes erfüllt ist; eine Befehlseinrichtung (S20) zum Durchführen einer einzigen Einspritzung aus einer Einspritzvorrichtung (5) in einen bestimmten Zylinder der Kraftmaschine (1), um den Einspritzmengenlernbetrieb durchzuführen, wenn die Lernbedingung erfüllt ist; eine Messeinrichtung (S31, S32, S34, S35) zum Aufnehmen einer Drehzahl der Kraftmaschine (1), die durch einen Drehzahlsensor (18) als eine Kraftmaschinendrehzahl erfasst wird, und zum Messen einer durch die einzige Einspritzung hervorgerufenen Drehzahlschwankung der Kraftmaschine (1) auf der Grundlage der Kraftmaschinendrehzahl; eine Berechnungseinrichtung (S70) zum Berechnen eines Korrekturwertes zum Erhöhen oder Verringern einer zu der Einspritzvorrichtung (5) abzugebenen Befehlseinspritzmenge auf der Grundlage der Drehzahlschwankung der Kraftmaschine (1); und eine Korrektureinrichtung (S80) zum Korrigieren der Befehlseinspritzmenge durch Erhöhen oder Verringern der Befehlseinspritzmenge gemäß dem Korrekturwert; dadurch gekennzeichnet, dass die Messeinrichtung (S31, S32, S34, S35) die durch den Drehzahlsensor (18) erfasste Kraftmaschinendrehzahl nach einer einzigen Einspritzung in einer Zeitperiode nach einem Zeitpunkt, bei dem ein Auslassventil geöffnet wird, bis zu einem Zeitpunkt aufnimmt, bei dem ein oberer Totpunkt eines nächsten Zylinders erfasst wird, bei dem eine Einspritzung nach dem bestimmten Zylinder durchgeführt wird, die Messeinrichtung (S31, S32, S34, S35) eine Schätzeinrichtung (S32, S35) zum Schätzen einer Drehzahlschwankung der Kraftmaschine aufweist, die durch einen Verdichtungshub bei dem nächsten Zylinder hervorgerufen wird, und zwar als eine Drehzahlschwankung, die den Verdichtungshub begleitet, wenn die einzige Einspritzung durchgeführt wird, die Messeinrichtung (S31, S32, S34, S35) eine Differenz zwischen der Drehzahl vor der einzigen Einspritzung und der Drehzahl nach der einzigen Einspritzung auf der Grundlage der Kraftmaschinendrehzahlen berechnet, die durch den Drehzahlsensor (18) erfasst werden, und zwar als eine Ist-Drehzahlschwankung, und die Messeinrichtung (S31, S32, S34, S35) die durch ...
Patent DE-102004061391-B4 (DE)
Title: Temperaturregelung in einer Windenergieanlage
Inventor: KROLL GERD
IPC: F24J3/08
Filed: 2004-12-21
Granted: 2010-11-11
Abstract: Windenergieanlage mit einem Turm (10), der über einem Boden (20, 30) errichtbar ist, einem Fundament (20) und einem Temperaturregelsystem (90, 100, 120) für wenigstens ein in der Windenergieanlage angeordnetes Gerät (60, 61, 80) mit wenigstens einer Leitung (100) für ein Wärmemedium, die wenigstens abschnittsweise durch das Fundament (20) verläuft und die geeignet ist, mit dem Boden (20, 30) Wärme auszutauschen.
Patent DE-102005046495-B4 (DE)
Title: Bohrvorrichtung zur Erstellung verrohrter Bohrlöcher
Inventor: BREMSTEINER ERNST DR
IPC: E21B10/40
Filed: 2005-09-29
Granted: 2015-07-30
Abstract: Bohrvorrichtung zur Erstellung verrohrter Bohrlöcher, mit einer als Basis- oder Pilotbohrkrone ausgebildeten Bohrkrone (3) zur Abbohrung eines Zentralbereichs des Bohrlochs und zumindest einem Klappbohrelement (4, 5), das zur Abbohrung eines den Zentralbereich umgebenden Außenbereich des Bohrloches dient, und das in Bezug auf die Bohrkrone (3) zwischen einer Ruhe- und einer Bohrstellung verstellbar ist, wobei der Außendurchmesser einer aus der Bohrkrone (3) und dem zumindest einem Klappbohrelement (4, 5) gebildeten Bohreinheit (3; 4, 5) in Ruhestellung des Klappbohrelementes (4, 5) kleiner und in Bohrstellung des Klappbohrelements (4, 5) größer als der Innendurchmesser eines der Verrohrung des Bohrlochs dienenden Stützrohrs (2) ist und wobei das Klappbohrelement (4, 5) zur Bohrachse des Bohrloches in Bezug auf die Bohrkrone (3) in Radialrichtung über ein Federelement bewegbar angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine innere Anschlagfläche (36) des Klappbohrelementes (4, 5) in Bohrstellung desselben zur Bohrkronenachse (35) geneigt ist, so dass die in Bohrrichtung gesehen hintere Kante (37) der inneren Anschlagfläche (36) des Klappbohrelementes (4, 5) mit einer mit dieser inneren Anschlagfläche (36) zusammen wirkenden Gegenfläche der Bohrkrone (3) die Kippachse (37) für die gegen das als Schraubenfeder (5) ausgebildete Federelement beweglichen Klappbohrelement (4, 5) bildet.
Patent DE-102005049456-B4 (DE)
Title: Hand- oder Fußfessel
Inventor: GUNDEL BERND
IPC: E05B75/00
Filed: 2005-10-15
Granted: 2007-09-20
Abstract: Hand-
oder Fußfessel
für eine
Person, wobei die Fessel (10) als Armreifen oder als Fußring ausgebildet
ist, der einen Verschluss (14) aufweist, dadurch gekennzeichnet,
dass die Fessel (10) einen Bewegungs- bzw. Erschütterungssensor (16) aufweist,
der mit einem Generator (18) zur Erzeugung von Elektroschocks verbunden
ist und der den Generator (18) aktiviert, wenn die Bewegung bzw.
Erschütterung
der geschlossenen Fessel (10) eine bestimmte Amplitude und/oder
Frequenz übersteigt.
Patent DE-102006025830-B4 (DE)
Title: Kokille
Inventor: KUMPMANN WOLFGANG
IPC: B22D21/04
Filed: 2006-06-02
Granted: 2008-02-14
Abstract: Kokille
zum Gießen
von Fahrzeugrädern
aus Leichtmetall bestehend aus einem Unterteil (1) mit einem zentralen
Unterkern (2), einem plattenförmigen Oberteil
(3) mit einem zentralen Oberkern (4) und mehreren Seitenkernteilen
(5), die querverschieblich am Oberteil (3) gehalten sind, wobei
das Oberteil (3) zum Unterteil (1) hin in die Gießstellung
verstellbar ist, in der zwischen Oberteil (3), Unterteil (1) und
Seitenkernteilen (5) die Gießkavität (8) gebildet
ist, und das Oberteil (3) vom Unterteil (1) weg in die Entnahmestellung
verstellbar ist, in der das Gießstück entnehmbar
ist, wobei Mittel zum Verschieben der Seitenkernteile (5) in die
zusammengedrückte
Gießstellung,
zum Halten der Kokillenteile in der Gießstellung während des Gießvorganges
und zum Verschieben der Seitenkernteile (5) in die auseinandergefahrene
Entnahmestellung beim Öffnen
der Kokille vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Unterteil
(1) durch eine Platte gebildet ist und dass die Mittel zum Verschieben
der Seitenkernteile (5) in die Gießstellung, zum Halten der Kokillenteile
in der...
Patent DE-102006036320-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum berührungslosen Bestimmen der Position eines sich bewegenden Zielobjektes
Inventor: WETTENGEL ILJA DR
IPC: G01S17/50
Filed: 2006-08-03
Granted: 2012-12-20
Abstract: Vorrichtung zum berührungslosen Bestimmen der Position eines sich bewegenden Zielobjekts (20), insbesondere zur Durchführung des Verfahrens nach einem der Ansprüche 7 bis 10, mit mindestens einem optischen Sensor (12) zum Messen einer Entfernung des Zielobjekts (20) zu mindestens einer Referenzposition (30) und mit einer mit dem optischen Sensor (12) wirkungsmäßig verbundenen Auswerteeinheit (14) lieferten Messdaten (13) und zum Ausgeben eines Ortssignals (15) auf Grundlage von gemittelten Messdaten (13) des optischen Sensors (12), dadurch gekennzeichnet, dass zum Messen einer Beschleunigung des Zielobjekts (20) ein Beschleunigungssensor (16) an oder in dem Zielobjekt (20) angeordnet ist, dass der Beschleunigungssensor (16) mit der Auswerteeinheit (14) wirkungsmäßig verbunden ist, dass Messdaten (17) des Beschleunigungssensors (16) zum Bereitstellen von Geschwindigkeitsdaten (19) integriert werden und dass in der Auswerteeinheit (14) auf Grundlage von gemittelten Messdaten (13) des optischen Sensors (12), der Messdaten...
Patent DE-102006036389-B4 (DE)
Title: Spaltfreies aerodynamisches Profil, insbesondere Rotorblatt
Inventor: JAENKER PETER DR
IPC: B64C3/50
Filed: 2006-08-02
Granted: 2013-08-08
Abstract: Aerodynamisches Profil (10) mit einem Profilbereich (14); und einer beweglichen Klappe (12), die gelenkig in einer Nische am Profilbereich (14) des aerodynamischen Profils (10) gelagert ist und sich über einen Teilbereich des Profils (10) in Spannweitenrichtung (S) erstreckt, wobei ein in Spannweitenrichtung (S) entstehender Spalt zwischen der Klappe (12) und dem Profilbereich (14) von einem elastischen Füllstück (17, 18) überbrückt wird, das eine mechanische Steifigkeit hat, die angepasst ist, aerodynamische Kräfte auf den Profilbereich zu übertragen, und das anisotrope Eigenschaften besitzt, so dass es richtungsabhängig unterschiedliche Charakteristika hat, und derart angepasst ist, dass es geringen Widerstand gegenüber einer Klappenschwenkung aufweist, wobei das Füllstück (17, 18) den gesamten Raum, der durch den Klappenrand in Spannweitenrichtung (S) und den Rand der Nische zur Aufnahme der Klappe (12) im Profilbereich (14) definiert ist, überspannt, und wobei sich das Füllstück (17, 18) in einer Draufsicht auf die Profiloberseite oder -unterseite zumindest bereichsweise über den Profilbereich erstreckt und bei einer Klappenauslenkung in einer Richtung weg vom Profilbereich (14) im Bereich der Überdeckung durch die Auslenkbewegung der Klappe (12) vom Profilbereich (14) angehoben wird.
Patent DE-102006052251-B4 (DE)
Title: Hydrobuchse mit verbesserter Dauerlauffestigkeit
Inventor: SCHAEFER CHRISTOF
IPC: F16F13/14
Filed: 2006-11-03
Granted: 2012-03-01
Abstract: Hydraulisch dämpfendes, zur Aufnahme in ein aufzuschiebendes Außenrohr (11) ausgebildetes Gummibuchsenlager, mit einem metallischen Innenteil (1), einem das Innenteil (1) umgebenden elastomeren Lagerkörper (2), einem Außenteil (3) zur Armierung des Lagerkörpers (2) und mindestens zwei in dem Lagerkörper (2) zur Aufnahme eines fluiden Dämpfungsmittels angeordneten Blähkammern (4, 5), welche in jeweils einem Umfangsbereich des Lagers sowie bezogen auf den Lagerumfang gegeneinander versetzt angeordnet und durch mindestens einen Kanal (10) miteinander verbunden sind, wobei die Blähkammern (4, 5) durch jeweils mindestens zwei Kammerwände (6, 7, 8, 9) von axial beidseitig der Blähkammern (4, 5) ausgebildeten, sich in das Lager hinein erstreckenden Ausnehmungen (12, 12', 13, 13') des Lagerkörpers (2) getrennt sind, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens je eine Kammerwand (6, 7, 8, 9) der durch den mindestens einen Kanal (10) miteinander verbundenen Blähkammern (4, 5) unmittelbarer Bestandteil des Kanals (10) ist, indem die radial äußere Gummikontur der betreffenden Kammerwand (6, 7,...
Patent DE-102006052301-B4 (DE)
Title: Reinigungsvorrichtung für Wärmeübertrager sowie Wärmeübertrager
Inventor: HOERNBERG AAKE
IPC: F22B37/48
Filed: 2006-11-03
Granted: 2013-05-16
Abstract: Reinigungsvorrichtung für die Innenflächen eines Wärmeübertragers, insbesondere eines Heizkessels (1), mit einem Reinigungsmittel (9) mit zumindest einer Abgabeöffnung für ein Reinigungsmedium, wobei das Reinigungsmittel (9) in den Innenraum eines Wärmeübertragers ein- und ausfahrbar ist, wobei das Reinigungsmittel (9) auf einem beweglichen Schlitten (13) gelagert ist, wobei der Schlitten (13) auf einem Drehteller (14) angeordnet ist und in radialer Richtung des Drehtellers (14) hin- und her bewegbar ist, und wobei der Drehteller (14) oberhalb eines Wärmeübertragers drehbar anordenbar ist, so dass jeder Punkt des von oben zugänglichen Innenraums eines Wärmeübertragers mit dem Reinigungsmittel (9) anfahrbar ist.
Patent DE-102006058519-B4 (DE)
Title: Baugruppe mit einem Gassackmodul
Inventor: SCHüTZ DOMINIK
IPC: B60R21/217
Filed: 2006-12-12
Granted: 2018-09-27
Abstract: Baugruppe mit einem Gassackmodul, wobei das Gassackmodul (10) wenigstens ein erstes Rastelement (14) aufweist, welches zum Eingriff in ein zweites Rastelement (16) zur lasttragenden Befestigung des Gassackmoduls (10) an einem ersten fahrzeugfesten Bauteil (12) ausgebildet ist,
 wobei eine zum ersten und zweiten Rastelement (14, 16) separate zusätzliche Riegelstruktur (24, 26) vorgesehen ist, die das Gassackmodul (10) mit einem zweiten fahrzeugfesten Bauteil verbindet und eine Montageendposition des Gassackmoduls (10) zumindest entgegen einer Montagerichtung (E) des Gassackmoduls (10) gegenüber dem zweiten fahrzeugfesten Bauteil im eingebauten Zustand ausschließlich bestimmt,
 dadurch gekennzeichnet, daß ein erstes Riegelelement (24) der zusätzlichen Riegelstruktur durch wenigstens einen Abschnitt eines Modulgehäuses (30) des Gassackmoduls (10) gebildet und wenigstens eine auslenkbare Zunge ist.
Patent DE-102006060371-B4 (DE)
IPC: F21S8/02
Filed: 2006-12-20
Granted: 2008-12-04
Abstract: The traversing in-ground lamp (1) has a light housing (2) protruding into the hollow chamber (5). The light housing has a wedge-shaped clamping block (14) arranged in sliding manner and has a projection, arranged in the light housing. The clamping block is guided to a light housing in a reinforced slide way (15) and the light housing is mounted in the hollow chamber.
Patent DE-102007002846-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Regeln eines Gasbrenners
Inventor: VEGTER DERK
IPC: F23N1/02
Filed: 2007-01-15
Granted: 2008-10-16
Abstract: Verfahren
zum Regeln eines Gasbrenners, wobei einem Gasbrenner über eine
Gasleitung (10), der ein Gasventil (11) zugeordnet ist, ein Gasstrom und über eine
Verbrennungsluftleitung (12), der ein Gebläse (13) zugeordnet ist, ein
Verbrennungsluftstrom zugeführt
wird, wobei ein von einem Sensor (16), der einerseits an der Gasleitung
(10) und andererseits an der Verbrennungsluftleitung (12) angreift,
bereitgestelltes elektrisches bzw. elektronisches Messsignal zur
Regelung des Gasbrenners derart verwendet wird, dass im Sinne einer 1:1-Gas/Luft-Regelung
der Gasstrom dem Verbrennungsluftstrom entspricht und somit eine
Strömung
durch den Sensor (16) in. etwa Null beträgt, dadurch gekennzeichnet, dass
Baugruppen (24, 25, 27, 28) des Sensors (16) derart ausgelegt sind,
dass Messeinrichtungen (24, 25) des Sensors (16) einer Selbstaufheizung
unterliegen, und dass zur Überprüfung, ob
ein verschmutzungsbedingter Sensordrift vorliegt, die Selbstaufheizung
der Messeinrichtungen (24, 25) derart ausgenutzt wird, dass bei
aktiver Regelung, also bei geöffnetem
Gasventil (11) und laufendem Gebläse (13), eine dem Sensor (16)
zugeordnete Heizeinrichtung...
Patent DE-102007010029-B4 (DE)
Title: Automatische Druckentlastungsvorrichtung für eine Saugpumpe
Inventor: TSENG TIEN-TSAI
IPC: F04B49/02
Filed: 2007-03-01
Granted: 2011-12-22
Abstract: Eine automatische Druckentlastungsvorrichtung für eine Saugpumpe umfasst ein im Deckel vorgesehenes Rohrsystem. Eine in dem Rohrsystem angeordnete erste Stange weist an ihrem oberen Umfang einen oberen Dichtring auf, wodurch die erste Stange die obere Öffnung des Rohrsystems lösbar abdichten kann. Darüber hinaus ist die erste Stange mit einer zweiten Stange verbunden, die durch die untere Öffnung des Rohrsystems gesteckt ist und sich in den Ölbehälter des Zylinders erstreckt. Die zweite Stange weist weiter ein an ihrem Umfang angeordnetes Dichtungselement auf, das nach oben bewegbar ist, um die untere Öffnung des Rohrsystems lösbar abzudichten. Außerdem ist eine Steuervorrichtung an der Unterseite der zweiten Stange befestigt, so dass, wennSteuervorrichtung anhebt, der Schwimmer wiederum die erste und die zweite Stange nach oben drücken kann. Dadurch werden die obere und die untere Öffnung des Rohrsystems geöffnet bzw. geschlossen, und der Druck in der Pumpe kann automatisch durch die geöffnete obere Öffnung entlastet werden.
Patent DE-102007024385-B4 (DE)
Title: Plattenförmiger Aufbau mit adsorptiven Eigenschaften und dessen Verwendung
Inventor: BLÜCHER HASSO VON
IPC: F24F8/00
Filed: 2007-05-23
Granted: 2014-05-22
Abstract: Plattenförmiger Aufbau (1) mit einem Träger (2), wobei der Träger (2) eine Vielzahl von Durchbrechungen (3) aufweist, wobei in den Durchbrechungen (3) ein geruchs- und/oder schadstoffadsorbierendes Material (4) aufgenommen oder vorgesehen ist, – wobei der plattenförmige Aufbau (1) im Bereich der Durchbrechungen (3) gasdurchlässig ausgebildet ist, wobei die Gasdurchlässigkeit im Bereich der Durchbrechungen (3) mindestens 10 l·m–2·s–1 bei einem Strömungswiderstand von 127 Pa beträgt; – wobei das geruchs- und/oder schadstoffadsorbierende Material (4) an einer gasdurchlässigen dreidimensionalen Trägerstruktur fixiert in den Durchbrechungen (3) aufgenommen ist und/oder diese ausfüllt; – wobei das geruchs- und/oder schadstoffadsorbierende Material (4) als kugelförmige Aktivkohlepartikel mit einem mittleren Teilchendurchmesser im Bereich von 0,01 bis 2,0 mm ausgebildet ist, • wobei die Aktivkohle eine spezifische Oberfläche (BET) von 900 bis 2.500 m2/g aufweist, • wobei die Aktivkohle ein Gesamtporenvolumen nach Gurvich von 0,50 bis 0,90 cm3/g aufweist, • wobei die Aktivkohle einen aus Poren mit Porendurchmessern von ≤ 25 Å gebildeten Mikroporenvolumenanteil von mindestens 60% aufweist, bezogen auf das Gesamtporenvolumen, • wobei die Aktivkohle einen aus Poren mit Porendurchmessern von ≤ 25 Å gebildeten spezifischen Mikroporenoberflächenanteil von mindestens 70% aufweist, bezogen auf die spezifische Gesamtoberfläche (BET) der Aktivkohle, und • wobei die Aktivkohle einen mittleren Porendurchmesser (Durchschnittsporendurchmesser) von höchstens 30 Å aufweist.