baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19813741-B4 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung mit einer oberen und einer unteren Leitungsschicht
Inventor: MAMETANI TOMOHARU
IPC: H01L21/768
Filed: 1998-03-27
Granted: 2005-09-22
Abstract: Halbleitervorrichtung
mit einer oberen Leitungsschicht(4b) und einer unteren Leitungsschicht (2,3),
die durch ein Kontaktloch (6c, 6b) verbunden sind, mit  einer
ersten unteren Leitungsschicht (2);  einer ersten die erste
untere Leitungsschicht (2) bedeckenden Zwischenschicht-Isolierschicht
(5b);  einer zweiten unteren Leitungsschicht (3), die auf der
ersten Zwischenschicht-Isolierschicht (5b) gebildet ist und in einer
horizontalen Richtung von der ersten unteren Leitungsschicht (2)
abgesetzt ist;  einer zweiten Zwischenschicht-Isolierschicht
(5c), die derart auf der ersten Zwischenschicht-Isolierschicht (5b)
gebildet ist, daß sie
die zweite untere Leitungsschicht (3) bedeckt;  einem ersten
Kontaktloch (6c), das zum Freilegen einer Oberfläche der ersten unteren Leitungsschicht
(2) die erste und die zweite Zwischenschicht-Isolierschicht (5b,
5c) durchdringt;  einem zum Freilegen einer Oberfläche der
zweiten unteren Leitungsschicht (3) in der zweiten Zwischenschicht-Isolierschicht
(5c) gebildeten zweiten Kontaktloch (6b)  einer oberen Leitungsschicht
(4b), die auf der zweiten Zwischenschicht-Isolierschicht (5c) gebildet
ist und mit der ersten unteren Leitungsschicht (2) und...
Patent DE-19818991-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zum Auswählen und Anzeigen von in einem Betrachtungsvolumen enthaltenen Objekten
Inventor: WATANABE KENSHIU
IPC: G06T17/00
Filed: 1998-04-28
Granted: 2007-10-11
Abstract: Verfahren
zum Auswählen
und Anzeigen von in einem Betrachtungsvolumen (2) enthaltenen Objekten
(60) aus einer Vielzahl von in einem Suchraum enthaltenen Objekten,
deren Objektdaten in einer Speichereinheit (30) eingespeichert sind,
mit folgenden Schritten:  (1) Berechnen einer Umgrenzungszelle
(62) für
jedes im Suchraum enthaltene Objekt (60), die das Objekt umschließt und deren
Höhe, Breite,
und Tiefe parallel zur x-, y- bzw. z-Achse verlaufen;  (2) Speichern
der berechneten Daten der Umgrenzungszellen (62) der Objekte (60)
in der Speichereinheit (30);  (3) Spezifizieren eines Betrachtungsvolumens
(2);  (4) Einlesen der Objektdaten aus der Speichereinheit (30) in
einen Hauptspeicher;  (5) Berechnen einer Bezugszelle (50),
die das Betrachtungsvolumen (2) umschließt und deren Höhe, Breite,
und Tiefe parallel zur x-, y- bzw. z-Achse verlaufen;  (6) Auswählen einer
oder mehrerer Umgrenzungszellen (62), die zumindest teilweise innerhalb
der Bezugszelle (50) liegen, aus den berechneten Umgrenzungszellen
(62);  (7) Erfassen der in den im Schritt...
Patent DE-19839839-B4 (DE)
Title: Seitenwand eines Fahrzeugs oder Anhängers
Inventor: EWERS GEORG
IPC: B62D33/04
Filed: 1998-09-02
Granted: 2008-09-04
Abstract: Seitenwand
eines Fahrzeugs oder Anhängers
umfassend eine schwenkbare Unterwand und eine mit dieser zusammen
die Seitenöffnung
verschließende
schwenkbare Oberwand, die beim Öffnen
im entgegengesetzten Drehsinn schwenkt wie die Unterwand, wobei beim Öffnen die
Unterwand nach unten bewegbar und die Oberwand nach oben bewegbar
ist und diese Bewegungen miteinander gekoppelt sind, wobei ein Zugelement
(19) vorgesehen ist, das an der Unterwand (12) angreift, und ein mit
diesem verbundenes Zugelement (19) an einem Hebelsystem (18, 17)
angreift, welches mit der Oberwand (13) gelenkig verbunden ist,
so dass beim Herablassen der Unterwand (12) beim Öffnungsvorgang
die Oberwand (13) angehoben und in eine Position geschwenkt wird,
in der sie oberhalb der Flucht des Dachrahmens (10) des Fahrzeugs oder
Anhängers
liegt, wobei das Hebelsystem ein Drehsegment (17) umfasst, das am
einen Ende gelenkig mit der Oberwand (13) verbunden ist, dadurch
gekennzeichnet, dass weiterhin ein kürzerer Kipphebel (18) vorgesehen
ist, der gelenkig mit dem Drehsegment...
Patent DE-19853814-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen von Bauteilen durch Auftragstechnik
Inventor: EDERER INGO
IPC: B22C7/00
Filed: 1998-11-21
Granted: 2008-01-31
Abstract: Verfahren
zum Herstellen von Wachsmodellen, insbesondere von verlorenen Modellen,
durch Auftragstechnik mit den Schritten:  a) Ablagern einer
Schicht eines schüttfähigen Baumaterials aus
Wachs in einem Bereich auf einer Bauunterlage;  b) Auftragen
eines weiteren Baumaterials aus Wachs in Form flüssiger Tröpfchen mittels eines verfahrbaren
Dosiergeräts
auf die Baumaterialschicht in einem ausgewählten Teilbereich des Bereichs,
derart dass in dem Teilbereich eine verfestigte Struktur aus dem
Baumaterial und dem weiteren Baumaterial entsteht;  c) Fertigen
weiterer Schichten jeweils durch Wiederholen der Schritte a) und
b), wobei eine weitere Schicht des Baumaterials jeweils auf der
vorangehenden Schicht abgelagert und das weitere Baumaterial gegebenenfalls
in einem anderen Teilbereich als bei der vorangehenden Schicht aufgetragen
wird; und  d) Trennen der verfestigten Struktur von nicht verfestigten Anteilen
des Baumaterials.
Patent DE-19882750-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Weiterreichen einer mobilen Endeinrichtung von einer ersten Basisstation zu einer zweiten Basisstation auf Grund der Startzeiten von Organisationsinformation
Inventor: JAYAPALN JAY PURUSHOTHAMAN
IPC: H04W36/08
Filed: 1998-08-10
Granted: 2006-06-29
Abstract: Verfahren
zum Weiterreichen einer abgesetzten Einheit (113) von einer ersten
Basisstation (101) an eine zweite Basisstation (102), das umfasst:  Kommunizieren
der abgesetzten Einheit (113) mit der ersten Basisstation (101),  Bestimmen
(401) der Notwendigkeit zum Weiterreichen der abgesetzten Einheit
(113) an die zweite Basisstation (102) durch die abgesetzte Einheit
(113),  Bestimmen einer Startzeit von Organisationsinformation, wobei
die Startzeit der Organisationsinformation die Zeit ist, zu der
die Organisationsinformation von der zweiten Basisstation (102)
gesendet wird,  Bestimmen einer Übergangszeit (402), wobei die Übergangszeit
die Zeit ist, die von der abgesetzten Einheit (113) zum Übergang
von der ersten Basisstation (101) zu der zweiten Basisstation (102)
benötigt
wird, und  Weiterreichen der abgesetzten Einheit (113) an die
zweite Basisstation (102) auf der Grundlage der Startzeit der Organisationsinformation
und der Übergangszeit.
Patent DE-19904579-B4 (DE)
Title: Wäschebehandlungsmaschine
Inventor: BIERBACH KLAUS
IPC: D06F25/00
Filed: 1999-02-04
Granted: 2007-12-20
Abstract: Wäschebehandlungsmaschine
in Form einer Waschmaschine, eines Wäschetrockners oder einer kombinierten
Wasch- und Trocknungsmaschine mit einer rotierbaren Wäschetrommel
und mit einer Fluid-Zulaufanordnung zur Fluidzufuhr durch eine Hohlnabe
der Trommel, dadurch gekennzeichnet, daß sich durch die Hohlnabe (6)
eine nicht-rotierbare Hohlachse (10) erstreckt, auf welcher die
Hohlnabe durch Lagermittel (8) drehbar gelagert ist, daß die Hohlachse
(10) an einem nicht-rotierbaren Maschinenteil (2, 18) nicht-rotierbar befestigt
ist, und daß die
Hohlachse (10) an ihrem von der Trommel (4) wegzeigenden Ende Anschlußmittel
(24) zum Anschließen
einer Fluid-Zulaufleitung
aufweist.
Patent DE-19918592-B4 (DE)
Title: Stellantrieb zur Positionierung eines Stellmittels
Inventor: YAPICI KURT IMREN DIPL ING
IPC: F16H1/16
Filed: 1999-04-23
Granted: 2013-05-23
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Stellantrieb zur Positionierung eines Stellmittels an einer Kolbenbrennkraftmaschine, der mit einem Antriebsmittel versehen ist, das über schaltbare Mittel (17) zur Drehrichtungsumkehr und ein hoch untersetztes Getriebe (7) mit dem Stellmittel in Verbindung steht.
Patent DE-19927209-B4 (DE)
Inventor: KRAEMER PETER
IPC: F17C13/04
Filed: 1999-06-15
Granted: 2005-12-29
Abstract: The invention relates to a refillable CO2 gas cylinder that comprises a valve (1) for drawing and refilling CO2. Said valve comprises a valve housing (2) with a connection thread (2b) and a valve bore (3) in which a valve body (4) is received and can be axially displaced. Said valve body is spring-biased towards the exterior against a sealing seat (8) and adjoins an exterior actuation pin (6). The invention also relates to a pertaining filling device and to a filling method. The aim of the invention is to better protect the cylinder against being unrightfully refilled, especially not by simply connecting the cylinder to a high pressure CO2 source. To this end, the inventive valve body (4) forms a piston-cylinder unit together with an axially displaceable locking member (5). Said piston-cylinder unit can be impinged upon with CO2 pressurized gas via an overflow channel (11) that leads through the valve body (4) to the exterior. The locking member (5) can be axially extended towards the interior until it buts against a stop (2c) in the valve bore (3).
Patent DE-19930093-B4 (DE)
Title: Flexibler Schüttgutbehälter
Inventor: ABELMANN STEFAN
IPC: B65D88/16
Filed: 1999-06-30
Granted: 2005-05-12
Abstract: Flexibler Schüttgutbehälter (1) mit einem einen Schüttgutaufnahmeraum ausbildenden, beispielsweise über eine Stutzen-/Auslaufanordnung (3, 4) befüllbaren und entleerbaren sowie über Tragschlaufen (5) anhebbaren Behälterkörper aus einem durch integrierte Leiter (6, 7) elektrisch ableitfähigen Grundgewebe aus insbesondere Polypropylen, wobei die integrierten Leiter aus elektrisch leitfähigen in der Kette und/oder im Schuß angeordnete, miteinander verbindbare elektrisch leitfähige Bändchen oder Fäden aufweisen. Im Bereich zumindest einer Tragschlaufe (5) ist wenigstens ein mit den elektrisch leitfähigen Bändchen (6, 7) oder Fäden in elektrischer Verbindung stehender exponierter Leiter (9) vorgesehen, der aus dem Tragschlaufenmaterial herausragt (Fig. 1).
Patent DE-19941678-B4 (DE)
Title: Kommunikationssystem mit Kommunikationsnetz und Informationsempfänger und einzelner Informationsempfänger
Inventor: BUCHENRIEDER KLAUS JUERGEN
IPC: H04B10/114
Filed: 1999-09-01
Granted: 2004-07-15
Abstract: Kommunikationssystem  – mit zumindest einem Funkrufnetz (1), das ein bestimmtes räumliches Gebiet (10) übertragungstechnisch versorgt, und  – mit zumindest einem Funkrufempfänger (2) zum Empfang von Information (I) aus dem Netz (1), die von einem Teilnehmer in das Netz (1) zur Übertragung eingegeben ist, dadurch gekennzeichnet dass  – der Funkrufempfänger (2) derart ausgebildet ist, dass er die Information (I) aus dem Netz (1) nur aktiv empfangen kann, wenn zusammen mit der Information (I) ein Identifikationscode (IDC) übertragen wird, der den Funkrufempfänger (2) eindeutig kennzeichnet, und  – dass der Funkrufempfänger (2) eine optische Strahlungsquelle (29) zum Senden eines optischen Signals (Io) in Abhängigkeit von der vom Funkrufempfänger (2) aktiv empfangenen Information aufweist.
Patent DE-19948390-B4 (DE)
Title: Ventilanordnung
Inventor: KNOELL REINER
IPC: F15B11/17
Filed: 1999-10-07
Granted: 2008-11-06
Abstract: Ventilanordnung
zur Ansteuerung einer Doppelpumpe (6, 8), mit einem einer zweiten
Pumpe (8) zugeordneten, eine Meßblende
(84) und eine Druckwaage (40) aufweisenden Stromregelventil (14)
zum Konstanthalten des Volumenstroms an einem Druckanschluß (P 2 ), einem Rückschlagventil (18) zum Verbinden
des Druckanschlusses (P 2 ) mit einem ersten
Ausgangsanschluß (P 1 ) und einem Wegeventil (26) zum Aufsteuern
eines Steueranschlusses (P 3 ), dadurch gekennzeichnet, dass
das Wegeventil (26) und die Druckwaage (40) des Stromregelventils
(14) auf einer gemeinsamen Ventilachse in einer gemeinsamen Ventilbohrung
(38) nebeneinander angeordnet sind, wobei ein Kolben (42) des Wegeventils (26)
mit einer Druckdifferenz über
einer Blende (20) stromaufwärts
des Stromregelventils (14) beaufschlagt ist.
Patent DE-19951897-B4 (DE)
Title: Schutzpolster aus Kunststoff
Inventor: STURM HANS-DIETER
IPC: B62B3/10
Filed: 1999-10-28
Granted: 2004-09-02
Abstract: Schutzpolster aus Kunststoff zur lösbaren Befestigung an Rohren, Stäben, Kanten und/oder Ecken von Transportgeräten oder Lagergestellen, dadurch gekennzeichnet, daß ein Innenkörper (10) mit einem Außenkörper (11) einen einstückigen Verbundkörper bildet, wobei der Innenkörper (10) eine größere Härte als der Außenkörper (11) besitzt.
Patent DE-19962359-B4 (DE)
Title: Thermovliesstoff
Inventor: BITTNER OLIVER
IPC: D04H3/16
Filed: 1999-12-23
Granted: 2004-07-08
Abstract: Thermovliesstoft bestehend aus einem Mikrofilament-Vliesstoft mit Flächengewichten von 60 bis 300 g/m 2  und einer Reißfestigkeit > 150 N, wobei der Vliesstoff aus schmelzgesponnenen, verstreckten und unmittelbar zu einem Vlies abgelegten Mehrkomponenten-Endlosfilamenten mit einem Titer von 1,5 bis 5 dtex besteht und die Mehrkomponenten-Endlosfilamente nach gegebenenfalls einer Vorverfestigung durch Hochdruck-Fluidstrahlen zumindest zu 80 % zu Mikro-Endlosfilamenten mit einem Titer von 0,1 bis 1,0 dtex gesplittet und verfestigt sind.
Patent AU-2011101041-B4 (AU)
Title: Core Sample Orientation
Inventor: RICHARD PARFITT
IPC: E21B25/16
Filed: 2011-08-16
Granted: 2011-11-10
Abstract: Abstract A method of providing an indication of the orientation of a core sample relative to a body of material from which the core sample has been extracted, the method comprising: drilling a core sample from a body of material with a core drill having an inner tube; recording the orientation of the inner tube at predetermined time intervals during the said drilling, the time intervals being referable to an initial reference time; inputting the specific time beyond the reference time representative of when the core sample was separated from the body of material; removing the inner tube, with the core sample held therein in fixed relation to it, from the body of material; relating the inputted specific time to the recorded time intervals to obtain an indication of the orientation of the inner tube and consequently the core contained therein at the specific time; and providing the indication.
Patent AU-2013101534-B4 (AU)
Title: An Enclosure
Inventor: MACKINLAY LUKE
IPC: A01G9/02
Filed: 2013-11-22
Granted: 2014-03-06
Abstract: An enclosure including at least one wall member and at least one post member, the at least one wall member having at least two attachment heads extending laterally at each end of the at least one wall member, and the at least one post member including at least one edge channel formed from a pair of spaced apart flanges and at least two L-shaped openings in at least one of the flanges to attach the attachment heads of the at least one wall member.
Patent AU-2017101425-B4 (AU)
Title: User interface for managing access to credentials for use in an operation
Inventor: SEPULVEDA RAYMOND S
IPC: G06F21/30
Filed: 2017-10-25
Granted: 2018-02-01
Abstract: The present disclosure generally relates to managing access to credentials. In some examples, an electronic device authorizes release of credentials for use in an operation for which authorization is required. In some examples, an electronic device causes display of one or more steps to be taken to enable an input device for user input. In some examples, an electronic device disambiguates between commands to change the account that is actively logged-in on the device and commands to cause credentials to be released from the secure element.
Patent AU-2018100968-B4 (AU)
Title: Cleaning apparatus
Inventor: NAM BOHYUN
IPC: A47L9/16
Filed: 2018-07-09
Granted: 2019-02-14
Abstract: Abstract A cleaner comprising a dust separation unit that separates dust from air suctioned by the suction force; a suction motor and an impeller to generate suction force through the dust separation unit; a motor housing that surrounds the suction motor; a flow guide that surrounds an outer side of the motor housing and guides air discharged from the dust separation unit to the suction motor; and a body that surrounds the flow guide and guides air discharged from the suction motor together with the flow guide; and a pre-filter that surrounds at least a portion of the motor housing.
Patent DE-102004013208-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Löschen eines Feuers in einem Kraftfahrzeug
Inventor: PEUKER JÜRGEN
IPC: A62C3/07
Filed: 2004-03-17
Granted: 2017-10-26
Abstract: Vorrichtung zum Löschen eines Feuers für ein Kraftfahrzeug mit einem Löschmittelverteilungssystem zum Verteilen eines Löschmittels in dem Kraftfahrzeug, einer Sensoreinrichtung zum Erfassen eines Brands und/oder einer Brandgefahr und zur Abgabe eines entsprechenden Sensorsignals und einer Ansteuereinrichtung (1) zum Ansteuern des Löschmittelverteilungssystems nach Maßgabe des Sensorsignals, wobei die Sensoreinrichtung einen Crashsensor, einen Temperatursensor, einen Geschwindigkeitssensor, einen Ionisationssensor und einen Drehzahlsensor aufweist, und wobei das Ansteuern des Löschmittelverteilungssystems auf Basis von Signalen des Crashsensors, des Temperatursensors, des Geschwindigkeitssensors, des Ionisationssensors und des Drehzahlsensors erfolgt, welche von der Ansteuereinrichtung (1) zu dem Ansteuern des Löschmittelverteilungssystems kombiniert werden.
Patent DE-102004018556-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Datenkommunikation zwischen einer Basisstation und einem Transponder
Inventor: FRIEDRICH ULRICH
IPC: H04L27/00
Filed: 2004-04-14
Granted: 2010-06-10
Abstract: Verfahren zur drahtlosen Datenkommunikation zwischen einer Basisstation (21) und zumindest einem Transponder (22) mittels eines hochfrequenten elektromagnetischen Trägersignals (29, 30), auf welchem Informationspakete (1) aufmoduliert sind, wobei jeweils ein Informationspaket (1) einen Kopfabschnitt (2), einen Mittelabschnitt (3) und einen abschließenden Endabschnitt (4) aufweist, wobei der Mittelabschnitt (3) ein Datenfeld (5) aufweist, in welchem die für die Datenkommunikation erforderlichen Daten enthalten sind und wobei der Transponder mittels des Trägersignals (29, 30) mit Energie versorgt wird, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein zusätzliches Steuerfeld (11) in dem Datenfeld (5) eingefügt wird, über welches die Struktur des Informationspakets (1) im Bereich des Datenfeldes (5) und die Dauer (Δt) des Informationspakets (1) variabel einstellbar sind.
Patent DE-102004018900-B4 (DE)
Title: Radlager
Inventor: STEPHAN BERND
IPC: F16C33/60
Filed: 2004-04-15
Granted: 2007-01-04
Abstract: Radlager
mit einer Wälzlagerbaugruppe,
umfassend einen Außenring
(30; 30'), und mit einer Nabe (80; 80'; 80''), die wenigstens von
einer Seite her, einen Teilbereich eines Außenmantels des Außenrings
(30; 30') umschließend,
auf den Außenring
(30; 30') aufschiebbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens
ein Bereich (34) des Außenmantels
des Außenrings
(30; 30') und ein Bereich (82) eines Innenmantels der Nabe (80;
80'; 80'') zum gegenseitigen Aneinanderanliegen übereinstimmend kegelstumpfmantelartig
ausgebildet sind.
Patent DE-102004020122-B4 (DE)
Title: LED-Röhren-Hybridbeleuchtungseinrichtung
Inventor: KLETTKE OLIVER
IPC: F21Y113/20
Filed: 2004-04-24
Granted: 2007-06-06
Abstract: Beleuchtungseinrichtung
(1) mit einer Leuchtstofflampe (2) und mindestens einer Leuchtdiode
(6) sowie mit einem Lichtleitelement (10), in welches die Leuchtdiode
(6) einstrahlt, dadurch gekennzeichnet, dass die Leuchtdiode (6),
auf einer Asche, in Richtung der Hauptleuchtrichtung (13) der Beleuchtungseinrichtung
(1) gesehen, hinter der Leuchtstofflampe (2) angeordnet ist und
dass das Lichtleitelement (10) dazu ausgebildet ist, das von der
Leuchtdiode (6) ausgestrahlte Licht (L2) an der Leuchtstofflampe
(2) vorbeizuleiten und im Wesentlichen in die Hauptleuchtrichtung
(13) abzustrahlen.
Patent DE-102004020385-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Gleitlagerbuchsen
Inventor: HOLZER GERHARD
IPC: F16C33/20
Filed: 2004-04-23
Granted: 2008-07-10
Abstract: Verfahren
zur Herstellung einer Gleitlagerbuchse umfassend einen außen mit
einer Korrosionsschutzschicht versehenen Metallmantel als Träger und eine
Gleitschicht aus Kunststoff, dadurch gekennzeichnet, dass  – die Kunststoff-Gleitschicht
mit dem Metallmantel innig verbunden ist und ein Verbundmaterial
bildet,  – Streifenzuschnitte
davon gerollt und geflanscht werden,  – die Buchsen zunächst mit
einem mild alkalischen Reiniger gereinigt und entfettet werden und  – das Auftragen
des Korrosionsschutzmittels durch Umwälzender Gleitlagerbuchse in
einem Gemisch, enthaltend pulverförmiges Korrosionsschutzmittel
und Hartstoffkörper erfolgt.
Patent DE-102004021175-B4 (DE)
Title: Halbleiterchips für die Optoelektronik und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: WIRTH RALPH DR
IPC: H01L33/20
Filed: 2004-04-30
Granted: 2023-06-29
Abstract: Dünnfilm-Halbleiterchip (1) für die Optoelektronik mit- einer Dünnfilmschicht (5), in der eine elektromagnetische Strahlung emittierende Zone (6) ausgebildet ist und die eine Abstrahlseite (7), eine Rückseite (8) und Seitenflanken (9) aufweist, die die Rückseite (8) mit der Abstrahlseite (7) verbinden, und- einem Trägersubstrat (17) für die Dünnfilmschicht (5), das an der Rückseite (8) angeordnet und mit dieser verbunden ist, wobei ein Aufwachssubstrat für die Dünnfilmschicht (5) vollständig entfernt ist, wobei- auf der Abstrahlseite (7) mindestens eine elektrische Vorderseitenkontaktstruktur (2) und auf der Rückseite (8) mindestens ein Graben (3) ausgebildet ist, der nicht in die Strahlung emittierende Zone (6) eindringt,- der Graben (3) an der Rückseite (8) einen einzigen zusammenhängenden Teilbereich (4) der Dünnfilmschicht (5) definiert, der nicht mit der Vorderseitenkontaktstruktur (2) überlappt,- auf der gesamten Rückseite (8) nur in dem Teilbereich (4) elektrische Rückseitenkontakte (14) ausgebildet sind, und- der Graben (3) bezüglich einer Haupterstreckungsebene der Dünnfilmschicht (5) schräge Innenwände (11) zur Umlenkung der elektromagnetischen Strahlung aufweist.
Patent DE-102004023538-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Aushärtung einer aus einem Material, das unter elektromagnetischer Strahlung aushärtet, insbesondere aus einem UV-Lack oder thermisch aushärtendem Lack bestehenden Beschichtung eines Gegenstandes
Inventor: SWOBODA WERNER
IPC: F26B15/08
Filed: 2004-05-13
Granted: 2007-12-27
Abstract: Vorrichtung
zur Aushärtung
einer aus einem Material,  das unter elektromagnetischer Strahlung
aushärtet,
insbesondere aus einem UV-Lack oder aus einem thermisch aushärtenden
Lack, bestehenden Beschichtung eines Gegenstandes, insbesondere
einer Fahrzeugkarosserie, mit  a) mindestens einem elektromagnetische
Strahlung erzeugenden Strahler;  b) einem Fördersystem, welches den Gegenstand
in die Nähe
des Strahlers und von diesem wieder wegführt;  dadurch gekennzeichnet,
daß  das
Fördersystem
(3; 103) umfaßt:  c)
mindestens einen Transportwagen (18; 118), der auf mindestens einer
Lauffläche
(15, 16; 115, 116) translatorisch verfahrbar ist und aufweist:  ca)
einen Antriebsmotor (22; 122) für
die Translationsbewegung;  cb) ein Halterungsgestell (26; 126),
an welchem der Gegenstand (4; 10,4) befestigbar ist und das um eine
quer zur Richtung der Translationsbewegung verlaufende Dreh- oder
Schwenkachse unabhängig
von der Translationsbewegung verdreh- oder verschwenkbar ist.
Patent DE-102004036369-B4 (DE)
Title: Steuertrommelanordnung für ein Kraftfahrzeug-Wechselgetriebe
Inventor: KELLER MANFRED
IPC: F16H63/38
Filed: 2004-07-27
Granted: 2007-12-13
Abstract: Steuertrommelanordnung
für ein Kraftfahrzeug-Wechselgetriebe
mit einer Steuertrommel (1; 1'; 1''), die zur koaxialen Befestigung
an einer axial verschiebbar und um ihre Achse begrenzt drehbar in
einem Getriebegehäuse
gelagerten Wählschaltwelle
(2) ausgebildet ist und an ihrem Außenumfang mit einer Schaltkulissenanordnung
sowie mit einer Gangwahl-Verrastungsanordnung als Steuerelemente
versehen ist, die getrennt von einem Trommelgrundkörper hergestellt,
am Außenumfang des
Trommelgrundkörpers
durch Verbindungselemente befestigt sind und sich in Umfangsrichtung
nur über
einen Teilbereich des Trommelgrundkörpers erstrecken, wobei der
Trommelgrundkörper
aus einem ungehärteten
Werkstoff und die Steuerelemente aus einsatzhärtbaren Werkstoffen geformt
sind, und wobei die Verbindungselemente als Spannhülsen (15)
ausgebildet, jeweils in miteinander fluchtende Bohrungen (16, 17;
17') in den Steuerelementen und dem Trommel grundkörper (9;
9'; 9'') eingetrieben, in Umfangsrichtung paarweise angeordnet und
ihre Bohrungen (16, 17; 17') in den Steuerelementen und dem Trommelgrundkörper (9;
9'; 9'') nicht parallel zueinander ausgerichtet sind.