baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015221787-A1 (DE)
Title: Torsionsschwingungsdämpfer mit spannungsoptimierten Federfenstern
Inventor: MOVLAZADA PARVIZ
IPC: F16F15/121
Filed: 2015-11-06
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Torsionsschwingungsdämpfer mit Federfenstern (1), dadurch gekennzeichnet, dass die Federfenster (1) durch Entspannungsbohrungen (2) erweitert sind.
Patent DE-102015222316-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung einer Brennkraftmaschine
Inventor: BELAU VLADIMIR
IPC: F02D41/38
Filed: 2015-11-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Steuerung einer Brennkraftmaschine, bei dem Injektoren für eine Dauer angesteuert werden, die derart gewählt ist, dass kein Kraftstoff in die Brennräume gelangt aber Kraftstoff aus einem Hochdruckbereich in ein Niederdruckbereich gelangt, wobei mittels eine Signals eine Kenngröße für den Injektor gewonnen wird, die das Schaltverhalten des Injektors charakterisiert, und dass die Dauer, für die der Injektor angesteuert wird, abhängig von der Kenngröße vorgegeben wird.
Patent DE-102015222763-A1 (DE)
Title: Brennstoffzellen- spülverfahren
Inventor: LEE HYUN JAE
IPC: H01M8/04746
Filed: 2015-11-18
Abstract: Ein Brennstoffzellen-Spülverfahren wird bereitgestellt, um eine Verschlechterung der Brennstoffzelle und eine Verminderung der Haltbarkeit der Brennstoffzelle wirksam zu verhindern, indem ein Wasserstoffspülen zu einem Zeitpunkt, bei dem ein Unterdruck einer Anode einen Höchstwert erreicht, durchgeführt wird, nachdem ein Brennstoffzellenfahrzeug gestoppt wird. Das Brennstoffzellen-Spülverfahren umfasst ein Stoppen des Antreibens eines Brennstoffzellenfahrzeugs und ein kontinuierliches Messen eines Drucks einer Anode einer Brennstoffzelle, nachdem das Brennstoffzellenfahrzeug gestoppt wird. Zusätzlich wird Wasserstoff an die Anode zugeführt, wenn der gemessene Druck der Anode einen Unterdruckspitzen-Zeitpunkt erreicht.
Patent DE-102015222929-A1 (DE)
Title: Fertigungsvorrichtung, Fertigungssystem sowie additives Fertigungsverfahren
Inventor: BURKERT TORSTEN
IPC: B33Y10/00
Filed: 2015-11-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Fertigungsvorrichtung (1) zur Bereitstellung einer Bauplattform (2) zum Aufbauen eines Bauteils mittels eines additiven Fertigungsverfahrens in einem Fertigungssystem (3). Die Fertigungsvorrichtung (1) weist eine Bauplattform (2) mit einer Grundfläche (4) zum Aufbauen des Werkstücks in einer Fertigungsstation (5) des Fertigungssystems (3), einen Bauplattformträger (6) zum Halten der Bauplattform (2) und eine Transportschnittstelle (7) an dem Bauplattformträger (6) zum Bewegen der Fertigungsvorrichtung (1) relativ zur Fertigungsstation (5) des Fertigungssystems (3) auf. Ferner betrifft die Erfindung ein Fertigungssystem (3) mit einer erfindungsgemäßen Fertigungsvorrichtung (1) sowie ein Verfahren zum additiven Herstellen eines Bauteils.
Patent DE-102016000968-A1 (DE)
Title: Schraubmaschine
Inventor: WIDLROITHER OTTO
IPC: E01B29/28
Filed: 2016-01-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schraubmaschine (1) zum Anziehen bzw. Lösen von Schienenbefestigungsschrauben (9) mit einem auf einem Gleis (3) abrollbaren Maschinenrahmen (5), mit Handgriffen (8) für ein Verschieben und mit einem Motor (7) zur Beaufschlagung eines Schraubkopfes (11) mit einem Drehmoment (16) sowie mit einer Einrichtung zur Drehmomentbegrenzung. Dabei ist eine Messeinrichtung (17) zur Erfassung eines Reaktionsmoments (21) des Motors (7) gegenüber dem Maschinenrahmen (5) angeordnet, wobei der Motor (7) zur Begrenzung des Drehmoments (16) in Abhängigkeit des Reaktionsmoments (21) angesteuert ist. Als Referenzgröße wird das Reaktionsmoment (21) herangezogen, das vom Motor (7) auf den Maschinenrahmen (5) wirkt und mittels einer einfachen Messeinrichtung (17) mit hoher Genauigkeit feststellbar ist. Damit sind einerseits ein einfacher und robuster Aufbau und andererseits eine genaue Drehzahlbegrenzung realisiert.
Patent DE-102016001089-A1 (DE)
Title: Formkörperbehälter für ein Kraftfahrzeug
Inventor: BISINGER JOCHEN
IPC: B60R7/04
Filed: 2016-02-02
Abstract: Ein Formkörperbehälter für ein Kraftfahrzeug ist dadurch gekennzeichnet, dass dieser in Fahrzeug-Längsrichtung zwischen einer vorderen und einer hinteren Säulenstruktur einpassbar ist, mit einem Vorderende und Hinterende, die jeweils an die Form der vorderen und hinteren Säulenstruktur angepasst sind und zwischen dem Vorderende und der vorderen Säulenstruktur sowie dem Hinterende und der hinteren Säulenstruktur Fixiermittel zur Fixierung des Formkörperbehälters an der vorderen und hinteren Säulenstruktur ausgebildet sind. Auf diese Weise ist es möglich, den bei Fahrzeugen mit D-Säulen vorhandenen Raum zwischen der C- und der D-Säule als Staubereiche zu nutzen.
Patent DE-102016001214-A1 (DE)
Title: Verfahren und Steuereinheit zur Energiespeicherung in einem Fahrzeug
Inventor: CLAESSON ANDRÉ
IPC: B60L11/18
Filed: 2016-02-03
Abstract: Verfahren (500) und Steuereinheit (300) in einem Fahrzeug (100) zur Aufladung einer Energiespeichereinheit (110) eines Fahrzeugs (100) in einer ersten Ladezone (120-1), damit eine nachfolgende zweite Ladezone (120-2) erreicht wird. Das Verfahren (500) umfasst die Ermittlung (502) des aktuellen Ladeniveaus der Energiespeichereinheit (110) des Fahrzeugs; die Berechnung (505) des benötigten Ladeniveaus, mit dem das Fahrzeug (100) dazu in der Lage ist, eine nachfolgende zweite Ladezone (120-2) zu erreichen; die Schätzung (506) der Zeit, in der sich das Fahrzeug (100) in der ersten Ladezone (120-1) aufhält; und die Aufladung (507) der Energiespeichereinheit (110) des Fahrzeugs (100) mindestens bis zum berechneten (505) benötigten Ladeniveau, die sich über die geschätzte (506) Zeit verteilt, in der sich das Fahrzeug (100) in der ersten Ladezone (120-1) aufhält.
Patent DE-102016005530-A1 (DE)
Title: Transportbehältnis für Stamm- und Kübelpflanzen
Inventor: LUKOSCHUS GERD
IPC: B65D85/52
Filed: 2016-05-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Transportbehältnis für Stamm- und Kübelpflanzen mit einer Bodenplatte (8) und einem Deckel (2) sowie einem Mantel (3), der die Bodenplatte (8) mit dem Deckel (2) verbindet. Der Mantel weist (3) mindestens einen Längsschlitz (4) auf, so dass die Mantelfläche zum Einbringen der Stamm- und Kübelpflanze geöffnet und danach wieder geschlossen werden kann und eine Arretierungsplatte (5) ist in mindestens eine inwandige Nut (9) des Mantels (3) oberhalb des Kübels der Stamm- und Kübelpflanze einsetzbar, wobei die Arretierungsplatte (5) eine zentrische Öffnung (6) für den Stamm und einen von der Öffnung (6) nach außen geführten Schlitz (7) zum Durchführen des Stammes in die zentrische Öffnung (6) und zurück aufweist.
Patent DE-102016005571-A1 (DE)
Title: Kopplungsvorrichtung und Kopplungssystem
Inventor: GRABHERR ULRICH
IPC: F16H35/14
Filed: 2016-05-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Kopplungsvorrichtung zum Koppeln eines Radantriebs mit einem Rad, umfassend: eine Antriebswelle, die dazu ausgelegt ist, ein Drehmoment von einem Radantrieb zu übertragen, ein Antriebsrad, das drehstarr mit der Antriebswelle verbunden ist, einen Kipphebel, der auf der Antriebswelle gelagert ist und dazu ausgelegt ist, in Abhängigkeit einer Rotation der Antriebswelle aus einer Neutralposition ausgelenkt zu werden, ein Planetenrad, das über eine Planetenwelle an dem Kipphebel gelagert ist und mit dem Antriebsrad zusammenwirkt, wobei das Planetenrad drehstarr mit der Planetenwelle verbunden ist, und ein Abtriebsrad, das an dem Kipphebel gelagert ist und dazu ausgelegt ist, ein von der Planetenwelle erzeugtes Drehmoment an ein Rad weiterzugeben.
Patent DE-102016006328-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Überprüfen eines Sauerstoffsensors
Inventor: FRANZ MANUEL
IPC: F02D41/14
Filed: 2016-05-24
Abstract: Ein Verfahren zum Erkennen einer Funktionsstörung eines Sauerstoffsensors (9) im Abgasstrang einer mehrere Zylinder (2) aufweisenden Brennkraftmaschine (1) umfasst die Schritte: a) Betreiben der Zylinder (2) bei gleichem Luft-Kraftstoffverhältnis und Überwachen des resultierenden Ausgangssignals des Sauerstoffsensors (S1), b) Betreiben der Zylinder (2) bei unterschiedlichen Luft-Kraftstoffverhältnissen und Überwachen (S2, S3) des resultierenden Ausgangssignals (A) des Sauerstoffsensors (9), c) Entscheiden (S6) über das Vorliegen einer Störung anhand eines Vergleichs der in Schritt a) und Schritt b) erhaltenen Ausgangssignale (A).
Patent DE-102016007578-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Transport von Warmluft bei geringem Warmluftbedarf
Inventor: GOBBERS DIETER
IPC: F16L11/22
Filed: 2016-06-21
Abstract: Bei der Montage von Kunststoff-Kleinteilen, beim Kleben bei geringem Platzbedarf, sowie in der oralen Patientenbehandlung und der Patienten-Therapie wird oft eine geringe Menge Warmluft benötigt. Hinderlich sind hier der schnelle Transport von Warmluft mit wenig Volumen, die schnell erkaltet sowie oftmals beengte Platzverhältnisse und störende Geräusche, die von den Heizgebläsen erzeugt werden. Erwärmte Luft wird auch oft bei Schlafapnoe-Patienten benötigt, da zu kalt zugeführte Luft zu Schlafstörungen und Erkrankungen führen. Die Erfindung löst die vorgenannten Nachteile durch ein Schlauch-in-Schlauch-System, durch das die Zufuhr von Warmluft über ein Heizgebläse oder durch Heizelemente stattfindet und einem inneren Abluftkanal, der die verbrauchte oder nicht benötigte Warmluft wieder in die Umgebungsluft abführt. Die Luftumkehrung hierzu findet im Schlauchsystem oder im Verbraucher statt. Ebenso ist eine intra-orale Beleuchtung bei der Patientenbehandlung vorgesehen.
Patent DE-102016010683-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugregal sowie entsprechend ausgerüstetes Kraftfahrzeug
Inventor: BRAUN MARCEL
IPC: B60P7/13
Filed: 2016-09-06
Abstract: Beschrieben wird ein Kraftfahrzeugregal (2) zur Anordnung in einem Laderaum eines Kraftfahrzeuges, mit wenigstens einer bodenseitigen Laufschiene (4, 6), auf der mehrere Seitenteile (8.1–8.6) angeordnet sind, wobei die Seitenteile (8.1–8.6) vertikal und parallel zueinander ausgerichtet sind, wobei die Seitenteile (8.1–8.6) eine an den Laderaum angepasste Rückseitenkontur (21) aufweisen, wobei die Seitenteile (8.1–8.6) Einschübe (22) bilden. Beschrieben wird weiterhin ein Kraftfahrzeug.
Patent DE-102016015147-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung einer Soll-Geschwindigkeit eines Kraftfahrzeugs
Inventor: RÖHM KLAUS
IPC: G08G1/0967
Filed: 2016-12-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bestimmung einer Soll-Geschwindigkeit (vsoll) eines Kraftfahrzeugs (1) zur Befahrung einer Fahrstrecke (S) unter Ausnutzung einer grünen Welle von Lichtzeichenanlagen (2), wobei die Soll-Geschwindigkeit (vsoll) anhand von Informationen (I) mittels eines fahrzeugexternen Rechnernetzwerks (3) bestimmt und an das Kraftfahrzeug (1) übermittelt wird. Die Erfindung sieht vor, dass – die Informationen (I) zur Bestimmung der Soll-Geschwindigkeit (vsoll) mittels eines Kamerasystems (4) und/oder mittels Kartendaten (D) und/oder mittels eines Navigationssystems (5) des Kraftfahrzeugs (1) und/oder zumindest eines anderen Verkehrsteilnehmers erfasst und an das Rechnernetzwerk (3) übermittelt werden, – wobei die Informationen (I) in mehrfachen Befahrungen einer Fahrtstrecke (S) vom Kraftfahrzeug (1) und/oder von zumindest einem anderen Verkehrsteilnehmer gesammelt werden.
Patent DE-102016101599-A1 (DE)
Title: Strahlungsabbildungssystem
Inventor: TAGAWA MOTOKI
IPC: G01T7/00
Filed: 2016-01-29
Abstract: Ein Strahlungsabbildungssystem umfasst ein Gehäuse, das eine Vielzahl von Strahlungsabbildungsvorrichtungen beinhaltet, von denen jede ein Strahlungserfassungsfeld umfasst, das eine zweidimensionale Matrix von Pixeln aufweist und eingerichtet ist, eine aufgebrachte Strahlung in ein Bildsignal umzuwandeln, eine Vielzahl von Halterungen, die konfiguriert sind, die Vielzahl von Strahlungsabbildungsvorrichtungen derart zu positionieren und zu halten, dass Teile der jeweiligen Strahlungsabbildungsvorrichtungen sich räumlich überlappen, wenn sie von einer Bestrahlungsseite aus betrachtet werden, und eine Einrichtung zum Erlangen eines radiografischen Bilds auf der Grundlage von Bildsignalen von den jeweiligen Strahlungsabbildungsvorrichtungen. Die Vielzahl von Halterungen ist konfiguriert, die Vielzahl von Strahlungsabbildungsvorrichtungen in Bereichen zu halten, die zu effektiven Pixelbereichen der jeweiligen Strahlungsabbildungsvorrichtungen unterschiedlich sind.
Patent DE-102016103015-A1 (DE)
Title: Wärmeisolierendes Material
Inventor: YOSHINAGA TAIZO
IPC: C22C21/12
Filed: 2016-02-22
Abstract: Wenn hohles Nanosiliciumoxid in einer Menge von nicht weniger als einer vorgeschriebenen Menge in einer quasikristallinen Legierung auf AlCuFe-Basis eingebaut wird, wird eine Wärmeleitfähigkeit erzielt, die geringer als die Wärmeleitfähigkeit ist, die sich anhand des Mischungsverhältnisses der quasikristallinen Legierung auf AlCuFe-Basis und des hohlen Nanosiliciumoxids vorhersagen lässt. Um die Wärmeisolationseigenschaft weiter zu steigern, wird daher ein wärmeisolierendes Material mit einer quasikristallinen Legierung auf AlCuFe-Basis angefertigt, in der 17 Masse% oder mehr hohles Nanosiliciumoxid eingemischt sind.
Patent DE-102016103782-A1 (DE)
Title: Ein einen Mikroprozessor umfassender Sensor sowie Verfahren zum Bereitstellen und Einspeisen eines Sensorsignals in einen Installationsbus einer Gebäudeautomatisierungseinrichtung
Inventor: THEIS DIRK
IPC: G05B19/042
Filed: 2016-03-03
Abstract: Ein einen Mikroprozessor 2 umfassender Sensor 1 zum Anschließen an den Installationsbus 10 einer Gebäudeautomatisierungseinrichtung umfasst zwei Anschlussleitungen 6, 7 und ist damit ausgelegt, an eine an den Installationsbus 10 angeschlossene Tasterschnittstelle 9 angeschlossen zu werden. Über die Tasterschnittstelle 9 bezieht der Sensor 1 die für seinen Betrieb notwendige Spannung. Der Sensor 1 verfügt des Weiteren über eine zusätzliche wiederaufladbare Spannungsquelle 5 sowie über eine durch den Mikroprozessor 2 ansteuerbare Schalteinrichtung 8 zum Herbeiführen eines Kurzschlusses über die Anschlussleitungen 6, 7 zur Tasterschnittstelle 9. In den Kurzschlussphasen ist der Sensor 1 durch die zusätzliche Spannungsquelle 5 spannungsversorgt. Ein Verfahren dient zum Bereitstellen und Einspeisen eines durch einen einen Mikroprozessor 2 umfassenden Sensor 1 generierten Signals in den Installationsbus 10 einer Gebäudeautomatisierungseinrichtung. Der Sensor 1 weist zwei Anschlussleitungen 6, 7 auf und ist mit diesen an eine Tasterschnittstelle 9 des Installationsbusses 10 angeschlossen. Dadurch bezieht der Sensor 1 die für seinen Betrieb notwendige Spannung der Sensor 1 schaltet als Sensorsignal einen Kurzschluss über seine Anschlussleitungen 6, 7, wobei die Spannungsversorgung des Sensors 1 während eines geschalteten Kurzschlusses über eine wiederaufladbare zusätzliche Spannungsquelle 5 erfolgt, die bei nicht geschaltetem Kurzschluss geladen wird.
Patent DE-102016110224-A1 (DE)
Title: Kreiselpumpe und Laufrad für eine Kreiselpumpe
Inventor: PAWLIK MARKUS
IPC: F04D29/42
Filed: 2016-06-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kreiselpumpe (1) mit einem Einlass (3), einem Auslass (4), einem Gehäuse (2), welches von einem Boden (12) und einem Deckel (11) gebildet wird, einer im Gehäuse in Fluidverbindung mit Einlass und Auslass vorgesehenen Kammer (13), einem in der Kammer drehbar aufgenommenen Laufrad (14, 414, 514, 614, 714, 814, 914, 1014, 1114, 1214) und einem zwischen einer Rückseite des Laufrades und einer Gehäusewandung vorgesehenen Spalt. Um die Verträglichkeit für Medien zu erhöhen, welche Ablagerungen ausbilden, schlägt die Erfindung vor, dass zwischen Deckel (11) und Boden (12) ein Abstandselement (26) angeordnet und mit Deckel (11) und Boden (12) verbunden ist, und dass eine axiale Weite des Spaltes mindestens so groß wie eine axiale Stärke des Abstandselements (26) ist
Patent DE-102016110875-A1 (DE)
Title: Mobilkranantriebseinrichtung
Inventor: VOSSBERG MARTIN
IPC: B66C23/36
Filed: 2016-06-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Mobilkran-Antriebseinrichtung, die sich zur Leistungsversorgung des Oberwagens (1) zwischen einem Motor (3) des Krans und zumindest einem für Oberwagenfunktionen bereitgestellten Verbraucher (4) erstreckt, mit einer Schnittstelle (5), mittels der eine Triebwerkseinheit (6) zur Leistungsversorgung des Oberwagens (1) lösbar an die Antriebseinrichtung (7) angebunden werden kann. Die Erfindung betrifft ferner einen Mobilkran mit einer solchen Antriebseinrichtung, eine korrespondierende Triebwerkseinheit zur Leistungsversorgung des Kranoberwagens und ein entsprechendes Mobilkran Leistungsversorgungssystem mit zumindest einem solchen Mobilkran und einer solchen Mobilkran-Triebwerkseinheit.
Patent DE-102016111768-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Schützen und/oder Stützen eines Nackens
Inventor: ARNOLD EDWIN
IPC: A41D23/00
Filed: 2016-06-28
Abstract: Bei einer Vorrichtung zum Schützen und/oder Stützen eines Nackens und/oder Kopfes einer Person mit einem sich dem Nacken und/oder Kopf zumindest teilweise anpassenden Stützelement (5) ist das Stützelement (5) in einem Schal (1) vorgesehen ist.
Patent DE-102016115405-A1 (DE)
Title: Steuerungsvorrichtung für die fahrt eines fahrzeugs
Inventor: TAMURA YUICHIROH
IPC: B60W30/16
Filed: 2016-08-19
Abstract: Eine Steuerungsvorrichtung (100) für die Fahrt eines Fahrzeugs steuert einen Nachfolge-Fahrvorgang in Bezug auf ein Fahrzeug (C2), das vor einem betreffenden Fahrzeug (C1) fährt. Die Steuerungsvorrichtung weist eine Registriereinheit (102) für ein vorausfahrendes Fahrzeug auf, die bestimmt, ob ein vor dem betreffenden Fahrzeug (C1) vorhandenes Fahrzeug für eine Nachfolge-Fahrsteuerung in Betracht gezogen werden sollte, und wenn dies der Fall ist, dieses als vorausfahrendes Fahrzeug (C2) registriert. Eine Fahrzeugbreiten-Berechnungseinheit (103) berechnet die Fahrzeugbreite des vorausfahrenden Fahrzeugs (C2) und speichert die Fahrzeugbreite des vorausfahrenden Fahrzeugs als Referenzbreite (W0). Eine Steuerungszielpunkt-Vorgabeeinheit (104) bestimmt eine zentrale Position des vorausfahrenden Fahrzeugs (C2) in Fahrzeugbreitenrichtung als Steuerungszielpunkt für den Nachfolge-Fahrvorgang und schätzt die zentrale Position auf der Basis der Referenzbreite (W0), um die geschätzte zentrale Position als Steuerungszielpunkt in einem Fall vorzugeben, in dem ein Teil des vorausfahrenden Fahrzeugs (C2) nicht detektiert wird.
Patent DE-102016116680-A1 (DE)
Title: Fahrzeug, System, und Verfahren zur Berechnung des Werts einer Motordrehmomentanforderung
Inventor: WHITE MARSELLA L
IPC: B60L15/20
Filed: 2016-09-06
Abstract: Ein Verfahren zur Berechnung eines Motordrehmomentanforderungswerts für ein Fahrzeug beinhaltet eine Fahrzeugsteuereinrichtung die einen Regenerationsdrehmomentanforderungswert empfängt, der einem regenerativ zu erzeugenden Drehmoment entspricht, das durch einen Energierückgewinnungsmechanismus zu erzeugen ist. Die Fahrzeugsteuereinrichtung empfängt ferner einen gewünschten Beschleunigungswert und berechnet den Motordrehmomentanforderungswert auf Grundlage des Regenerationsdrehmomentanforderungswerts und des gewünschten Beschleunigungswerts. Die Fahrzeugsteuerung kann dann den Motor in Übereinstimmung mit dem Motordrehmomentanforderungswert betätigen.
Patent DE-102016118121-A1 (DE)
Title: Werkzeugmaschine und Verfahren zur Bearbeitung eines Werkstücks mit einer Werkzeugmaschine
Inventor: MÜLLER STEVE
IPC: B24B5/06
Filed: 2016-09-26
Abstract: Werkzeugmaschine mit einer Spindel (1), die um eine Achse (A) rotiert, an der ein Werkzeug (2) mit einem Wirkbereich (W) mit einer Länge (H) angeordnet ist und mit einer Kühlmittelvorrichtung (3), wobei die Kühlmittelvorrichtung (3) einen Kühlmittelfortsatz (4) umfasst, der sich zumindest über einen Teil der Länge (H) des Wirkbereichs (W) erstreckt und bevorzugt in Richtung der Spindelachse (A) relativ zu der Spindel (1) unverlagerbar ist.
Patent DE-102016120606-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Auflöten von Formgedächtnislegierungen
Inventor: PINTO IV NICHOLAS W
IPC: B23K1/19
Filed: 2016-10-27
Abstract: Verfahren zum Auflöten eines Formgedächtnislegierungselements (FGL) auf eine Komponente beinhaltet das Positionieren einer verzinnten Stirnseite des FGL-Elements gegenüber einer Oberfläche der Komponente, sowie das anschließende direkte Auflöten der verzinnten Stirnseite auf die Oberfläche unter Verwendung eines Lötmaterials mit einer niedrigen Schmelztemperatur von 500 °F oder weniger, wenn keine Oxidschicht auf dem FGL-Element vorhanden ist. Die Stirnseite kann mit bleihaltigem Lötmaterial bei höherer Temperatur verlötet werden, wenn eine Oxidschicht vorhanden ist. Die Stirnseite kann vor dem Verlöten des FGL-Elements mit Phosphorsäure oder Zinnfluorid enthaltendem Lötpastenmaterial verzinnt werden. Das FGL-Element kann in ein Säurebad eingetaucht werden, um die Oxidschicht zu entfernen. Das Lötmaterial kann Zinn und Silber, Antimon oder Zink oder andere Materialien enthalten, die ausreichen, um die niedrige Schmelztemperatur zu erreichen. Die das FGL-Element durchdringende Wärme wird zum Schutz der Formgedächtnisfähigkeiten reguliert.
Patent DE-102016124030-A1 (DE)
Title: Sauggerät mit einem Filterelement
Inventor: DIRR STEFFEN
IPC: A47L9/10
Filed: 2016-12-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Sauggerät (10) mit einem Saugaggregat (20) zum Erzeugen eines Saugstroms (S) und mit einem Saugergehäuse (11), in welchem innerhalb eines Unterdruckbereichs (U), in welchem durch das Saugaggregat ein Unterdruck erzeugbar ist, ein Schmutzsammelraum (19) zur Aufnahme von in dem Saugstrom (S) enthaltenen Schmutzpartikel angeordnet ist, der einen Saugeinlass (17) aufweist und über mindestens ein Filterelement mit dem Saugaggregat (20) strömungsverbunden ist, wobei das Filterelement (30) an einer Filteraufnahme (50) lösbar aufgenommen ist und anhand einer Schiebebewegung und/oder Schwenkbewegung aus der Filteraufnahme (50) entnehmbar oder in die Filteraufnahme (50) einbringbar ist, wobei zwischen der Filteraufnahme (50) und dem Filterelement eine Dichtungsanordnung (90) mit mindestens einem nachgiebigen Dichtelement (91, 92) zur dichtenden Anlage an einer Dichtkontur (44) vorgesehen ist. Es ist vorgesehen, dass das mindestens eine nachgiebige Dichtelement (91, 92) in der Art einer Dichtmembran oder Dichtlippe (95) ausgestaltet ist und zwischen dem Unterdruckbereich (U) des Sauggeräts (10) und einem gegenüber dem Unterdruckbereich (U) beim Betrieb des Saugaggregats einen höheren Umgebungsdruck, insbesondere atmosphärischen Druck, aufweisenden Umgebungsdruckbereich (UG) angeordnet ist, sodass das mindestens eine Dichtelement (91, 92) durch vom Saugaggregat erzeugten Unterdruck aus einer Freigabestellung in eine Dichtstellung beaufschlagbar ist, in der das mindestens eine Dichtelement (91, 92) dicht an der Dichtkontur (44) anliegt, wobei das mindestens eine Dichtelement (91, 92) in der Freigabestellung von der Dichtkontur (44) beabstandet ist oder mit geringerer Kraft als in der Dichtstellung an der Dichtkontur (44) anliegt.
Patent DE-102016200415-A1 (DE)
Title: Kraftstoffinjektionssteuervorrichtung
Inventor: MISONO MASAKI
IPC: F02D41/20
Filed: 2016-01-15
Abstract: Stromerfassungsschaltungen (53, 54) und A/D-Wandler (61, 62) sind für Gruppen aus Injektoren (IJ1 bis IJ4) vorgesehen. Ein A/D-Wandlersteuerteil (81) schaltet Multiplexer (63, 64) zwischen einem ersten Zustand und einem zweiten Zustand um. In dem ersten Zustand werden Stromerfassungssignale der Stromerfassungsschaltungen (53, 54) an die A/D-Wandler (61, 62) angelegt. Im zweiten Zustand wird eine Ladespannung eines Kondensators (C0) an die A/D-Wandler (61, 62) angelegt. Zum Antreiben der Injektoren (IJ1 bis IJ4) führt der Antriebssteuerteil (82) eine Kondensatorentladestromsteuerung und eine Konstantstromsteuerung basierend auf A/D-Wandlungsergebnissen in den ersten Zustand der Multiplexer (63, 64) durch. Der Spannungssteuerteil (83) steuert eine Booster-Schaltung (55) basierend auf einem der A/D-Wandlungsergebnisse in den zweiten Zuständen der Multiplexer (63, 64).