baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202014103281-U1 (DE)
Title: System zur Druckregelung von Zylindern für Formen
IPC: G05D16/20
Filed: 2014-07-16
Abstract: Vorrichtung (110) zur Regelung des Drucks eines Mediums in Zylindern (200) für Formen umfassend: – ein Ventil zum Laden (501) eines mit Druck beaufschlagten Mediums, aufweisend eine Eingangsleitung (500i), die mit einer Flasche (400) mit mit Druck beaufschlagtem Medium verbunden werden kann, sowie eine Ausgangsleitung (500u), die mit den Zylindern (200) verbunden werden kann, um diese selektiv mit dem mit Druck beaufschlagten Medium zu speisen; – ein Ventil zum Ablassen (502) eines mit Druck beaufschlagten Mediums, aufweisend eine Eingangsleitung (600i), die mit den Zylindern (200) verbunden werden kann, und eine Ausgangsleitung (600u), um das mit Druck beaufschlagte Medium der Zylinder (200) selektiv zu entleeren; – ein Element zum Messen des Drucks (150) der Zylinder (200), um den Druck des Mediums der Zylinder (200) zu messen; – eine Datenverarbeitungseinheit (122), die betriebswirksam mit dem Ladeventil (501), dem Ablassventil (502) und dem Element zum Messen des Drucks (150) der Zylinder (200) verbunden ist, ausgelegt, um: – den Druck des Mediums in den Zylindern (200) zu erfassen; – diesen erfassten Druckwert mit mindestens einem vorgegebenen Vergleichswert zu vergleichen; – das Ladeventil (501) zu öffnen, wenn der erfasste Druckwert kleiner ist als der vorgegebene Vergleichswert, sodass der Druck der Zylinder (200) konstant aufrechterhalten werden kann; – das Ablassventil (502) zu öffnen, wenn der erfasste Druckwert größer ist als der vorgegebene Vergleichswert, sodass der Druck der Zylinder (200) konstant aufrechterhalten werden kann.
Patent DE-202014103350-U1 (DE)
Title: Zarge für Brandschutztüren
IPC: E06B5/16
Filed: 2014-07-21
Abstract: Zarge für eine Tür, mit mehreren Zargenstäben (10; 50; 52), die an Ecken der Zarge miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass eine oder mehrere der Zargenstäbe (10; 50; 52) ein Polymerschaum-Material (24) aufweisen, das an einer der Laibung (30) einer Türöffnung zuzuwendenden Rückseite (14) des jeweiligen Zargenstabes (10) angeordnet ist, das mit einem Flammschutzmittel ausgestattet ist, und das in einer Richtung (D) quer zur Rückseite (14) des jeweiligen Zargenstabes (10) elastisch komprimiert ist und durch eine Folienumhüllung (26) im komprimierten Zustand gehalten wird, wobei die Zarge als vorgefertigte Einheit mit dem durch die Folienumhüllung (26) im komprimierten Zustand gehaltenen Polymerschaum-Material (24) ausgebildet ist.
Patent DE-202014103763-U1 (DE)
Title: Heiz-Kühl-Kombination für Extrusionsanlagen
IPC: B29C48/03
Filed: 2014-08-13
Abstract: Heiz-Kühl-Kombination für Extrusionsanlagen, umfassend ein im Wesentlichen zylindrisch ausgebildetes, einen Standkörper (3) aufweisendes Gehäuse (1), in dem wenigstens ein Heizelement (21) eingebracht ist und an dessen dem Standkörper (3) entgegen gerichteten Oberseite ein Gebläse angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass innerhalb des Standkörpers (3) ein Klappengehäuse (4) mit seitlichen Entlüftungsöffnungen angeordnet ist, die über wenigstens eine schwenkbar gelagerte Verschlussklappe (45) selbsttätig verschließbar sind.
Patent DE-202014105442-U1 (DE)
Title: Fachboden für Möbel, insbesondere für einen Küchenhängeschrank sowie Schrank
IPC: F21V33/00
Filed: 2014-11-12
Abstract: Fachboden (2) für Möbel, insbesondere für einen Küchenhängeschrank, umfassend einen um einen Freiraum (6) umlaufenden Tragrahmen (4), wobei der Fachboden (4) der zur Aufnahme eines Leuchtmittels geeignet ist und an den Tragrahmen (4) an zumindest einer Seite eine transparente, den Freiraum (6) überdeckende Platte (12A, B) angeordnet ist und der Tragrahmen (4) an einer Frontseite (10) ein Querprofil (8) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Querprofil (8) ein Tragprofil (18) sowie ein am Tragprofil (18) demontierbar befestigtes Blendenprofil (16) aufweist, welches die transparente Platte (12A, B) frontseitig überdeckt, wobei die transparente Platte (12B) bei demontiertem Blendenprofil (16) für eine frontseitige Entnahme frei zugänglich ist.
Patent DE-202014105991-U1 (DE)
Title: Abstützvorrichtung
IPC: E03F9/00
Filed: 2014-12-11
Abstract: Abstützvorrichtung (2), insbesondere für ein Inspektions- und/oder Reinigungssystem zum Abstützen des Inspektions- und/oder Reinigungssystems an einer Wand, insbesondere Rohrinnenwandung (1), oder zum Verspannen des Inspektions- und/oder Reinigungssystems in einem Hohlraum, insbesondere Rohr, wobei die Abstützvorrichtung (2) ein Abstützmittel (2b) und ein Stellmittel aufweist, wobei – das Abstützmittel (2b) relativ zu einem Gehäuse (4) bewegbar ist, – das Stellmittel mit dem Abstützmittel (2b) zusammenwirkt, um das Abstützmittel (2b) relativ zum Gehäuse (4) zu bewegen, und wobei – das Stellmittel zumindest ein Formgedächtniselement (20) aufweist, welches in Abhängigkeit von zumindest einer Einflussgröße seine Form reversibel ändert, wobei die Formänderung des Formgedächtniselements (20) das Bewegen des Abstützmittels (2b) relativ zum Gehäuse (4) bewirkt.
Patent DE-202015000031-U1 (DE)
Title: Kappe für einen Traggriff
IPC: A45C13/26
Filed: 2015-01-08
Abstract: Kappe für das endseitige Halten eines Traggriffs gegen ein Oberteil insbesondere einer Aktentasche, eines Musterkoffers oder dergleichen, mit einer auf die Oberfläche des Oberteils aufzusetzenden Schmalseite (16, 17) einer dreiseitigen Kappenwandung, dadurch gekennzeichnet, dass der Schmalseite (16, 17) unterseitig wenigstens zwei Dorne (18, 19; 20, 21) vorstehen.
Patent DE-202015002259-U1 (DE)
Title: Fruchtmus gemischt mit Moringa oleifera Blattpulver
IPC: A23L19/00
Filed: 2015-03-24
Abstract: Zutaten Fruchtmus und Moringa oleifera Blattpulver Auf 90 Gramm Fruchtmus 0,2–4 Gramm Moringa oleifera Blattpulver
Patent DE-202015009894-U1 (DE)
Title: System für Nasssystembrandschutz
IPC: A62C35/58
Filed: 2015-07-27
Abstract: Nassbrandschutzsystem exklusiv für Decken, wobei das System Folgendes aufweist:
 einen Bedarfsabschnitt, der eine Vielzahl an Sprinklern mit schneller Reaktion, die über einer Regallageranordnung einer der Klasse I-IV Güter mit einer Nennlagerhöhe im Bereich von 40 bis 50 Fuß unter einer Nenndeckenhöhe im Bereich von 50 bis 55 Fuß, um ein Nennabstandsmaß von 5 bis 15 Fuß zu definieren, angeordnet ist, aufweist, wobei jeder Sprinkler einen K-Faktor von 14.0, 16.8, 19.6, 22.4, 25.2, 28.0, oder 33.6 aufweist, wobei die Vielzahl an Sprinklern über ein Netzwerk an Rohren, die mit Wasser gefüllt sind, miteinander verbunden ist, um in einem nicht ausgelösten Zustand des Systems jedem Sprinkler einen anfänglichen Druck bereitzustellen, wobei die Vielzahl an Sprinklern einen Sprinkler-zu-Sprinkler-Abstand von sechs Fuß mal sechs Fuß, acht Fuß mal acht Fuß oder zehn Fuß mal zehn Fuß aufweist, wobei die Vielzahl an Sprinklern sechs, sieben, acht oder neun hydraulische am weitesten entfernte Sprinkler, die einen Auslegungsbereich des Bedarfsabschnitts definieren, aufweist, wobei der anfängliche Druck gleich oder größer als der mindestens ausgelegte Betriebsdruck ist, derart, dass das Wasser bei Auslösung mindestens eines der hydraulischen am weitesten entfernten Sprinkler ausgegeben wird; und
 einen Versorgungsabschnitt, der mit dem Bedarfsabschnitt gekoppelt und dazu ausgelegt ist, den Bedarfsabschnitt bei Auslösung mindestens eines Sprinklers in Reaktion auf einen Brand unter Druck zu setzten.
Patent DE-202015102395-U1 (DE)
Title: Entfernbares Verdecksystem
IPC: B60J7/08
Filed: 2015-05-11
Abstract: Entfernbares Verdecksystem, umfassend:  ein erstes Dachdeckteil und ein zweites Rückdeckteil;  ein Einstellsystem, welches betriebsmäßig entsprechende proximale (nahegelegene) Seiten des ersten Dachdeckteiles und des zweiten Rückdeckteiles verbindet und relatives Einstellen des Winkels zwischen diesen Teilen im Bereich von mindestens 20° bis 270° zulässt;  ein erstes Anbringsystem, das betriebsmäßig mit einer distalen (ferngelegenen) Seite des ersten Dachdeckteiles entgegengesetzt zu dem Anbringsystem befestigt ist und das erste Dachdeckteil mit einer externen Windschutzscheibe lösbar verbinden kann; und  ein zweites Anbringsystem, das betriebsmäßig an einer distalen (ferngelegenen) Seite des zweiten Rückdeckteiles entgegengesetzt zu dem besagten Anbringsystem gesichert ist und das zweite Rückdeckteil an einen externen Fahrzeugsitz lösbar sichern kann.
Patent DE-202015102613-U1 (DE)
Title: Ziehkissenvorrichtung
IPC: F15B1/02
Filed: 2015-05-21
Abstract: Ziehkissenvorrichtung (100), umfassend: eine Kissenplatte (110); einen Fluiddruckzylinder (120), ausgelegt, die Kissenplatte zu heben; und einen geschlossenen Fluiddruckkreis (150), wobei der geschlossene Fluiddruckkreis enthält: eine Ziehkissendruck-Erzeugungsleitung (152), angeschlossen an eine Ziehkissendruck-Erzeugungskammer des Fluiddruckzylinders; eine Systemdruckleitung (156), an die ein Akkumulator angeschlossen ist, wobei der Akkumulator ausgelegt ist, Hydraulikfluid bei niedrigem Systemdruck zu akkumulieren, der zum Auswerfbetrieb imstande ist; ein Pilotantriebs-Logikventil (158), das zwischen der Ziehkissendruck-Erzeugungsleitung und der Systemdruckleitung vorgesehen ist, und das als Haupt-Druckentlastungsventil beim Ziehkissenbetrieb zu betreiben ist; und ein Pilot-Druckentlastungsventil (160), das zwischen der Ziehkissendruck-Erzeugungsleitung und der Systemdruckleitung vorgesehen ist, und das Pilotdruck zum Steuern des Logikventils erzeugt, wobei das Hydraulikfluid unter Druck in den geschlossenen Fluiddruckkreis gefüllt ist und eine Fluiddruckpumpe, ausgelegt, das Hydraulikfluid unter Druck zu setzen und zu speisen, nicht vorgesehen ist, sodass es möglich ist, das Hydraulikfluid in dem geschlossenen Fluiddruckkreis in einer Zyklusperiode der Kissenplatte, die den Ziehkissenbetrieb und den Auswerfbetrieb einschließt, unter Druck zu setzen, indem nur die von der Kissenplatte über den Fluiddruckzylinder ausgeübte Ziehkissenkraft verwendet wird.
Patent DE-202015104286-U1 (DE)
Title: Ein Sonderleichter für Massentransport der Ausrüstungen
IPC: B63B35/28
Filed: 2015-08-14
Abstract: Dieser Sonderleichter für Massentransport der Ausrüstungen ist dadurch gekennzeichnet, dass er aus Deck, Positionierungsanker, Segelanker, vertikalem Turm-Transportbügel, Blattstapelbügel, Schienenfahrwerk und Schleppwinde besteht. Unter dem sogenannten Deck werden der Positionierungsanker und der Segelanker befestigt. Auf einer Seite der Oberfläche des Decks ist der Turm-Transportbügel befestigt und auf der anderen Seite ist der Blattstapelbügel. Der Schienenfahrwerk ist entlang der Längsachse des Decks installiert. Die beiden Ende des Schienenfahrwerks sind mit der Schleppwinde angeschlossen. Der Schienenfahrwerk besteht aus den Führungsschienen und der Sonderrolle für Einzelpfahl. Die Führungsschienen und die Sonderrolle für Einzelpfahl sind zusammen zum Einsatz. Die Führungsschienen sind zwei parallel angeordneten Schiene mit einem C-förmigen Querschnitt. An der Unterseite der Sonderrolle für Einzelpfahl sind Schieber ausgerüstet, der mit den Schienen zusammenpassen können. Die Sonderrolle für Einzelpfahl ist durch die Schleppwinde angetrieben.
Patent DE-202015104857-U1 (DE)
Title: Tisch mit zusätzlichen Tischplattenelementen
IPC: A47B1/02
Filed: 2015-09-12
Abstract: Tisch mit zusätzlichen Tischplattenelementen (8), wobei eine Auflagefläche vorgesehen ist, die durch Hinzufügen von den zusätzlichen Tischplattenelementen (8) erweiterbar ist, wobei Träger (10) vorgesehen sind, um die hinzugefügten Tischplattenelemente (8) zu tragen, dadurch gekennzeichnet, dass eine Trägerverfahreinrichtung (16, 17, 42) vorgesehen ist, die eingerichtet ist, die Träger (10) jeweils von einer eingefahrenen Position zu einer ausgefahrenen Position zu verfahren und umgekehrt, und dass die Träger (10) in den ausgefahrenen Positionen eingerichtet sind, die zusätzlichen Tischplattenelemente (8) zu tragen.
Patent DE-202016004818-U1 (DE)
Title: Modulares Kissensystem Kissen mit Kuscheleigenschaften von Kissen und Liegeeigenschaften von Matratzen
IPC: A47G9/10
Filed: 2016-08-05
Abstract: Modulares Kissensystem: Kissen, welche die Kuscheleigenschaften von üblichen Kissen und Liegeeigenschaften von Matratzen vereinen, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Kuschelkissen (1) mit mindestens einem Steppkissen (2) durch eingenähte Bindebänder (3) verknüpft sind (3). Und von einem dekorativen und robusten Außenbezug (5) überzogen sind.
Patent DE-202016101806-U1 (DE)
Title: Klimatisierungsvorrichtung
IPC: B60H1/00
Filed: 2016-04-06
Abstract: Klimatisierungsvorrichtung (1), insbesondere für ein Kraftfahrzeug, mit einem Gehäuse (2, 402) mit zumindest einem Luftkanal, wobei in dem Gehäuse (2, 402) ein Verdampfer (3) zur Erzeugung eines Kaltluftstroms und zumindest eine Heizvorrichtung (4, 404) zur Erzeugung eines Warmluftstroms angeordnet sind, weiterhin mit einem in dem Gehäuse (2, 402) angeordneten Luftmischbereich zur Mischung oder Durchströmung des Kaltluftstroms und/oder des Warmluftstroms, wobei die zumindest eine Heizvorrichtung (4, 404) eine anströmseitige Stirnseite (19) und eine abströmseitige Stirnseite (17) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass in Luftströmungsrichtung nach der abströmseitigen Stirnseite (17) der zumindest einen Heizvorrichtung (4, 404) zumindest eine Rückschlagklappe (12, 13, 14, 15, 16, 115, 215, 315, 413) zur Abdeckung der abströmseitigen Stirnseite der zumindest einen Heizvorrichtung (4, 404) angeordnet ist, insbesondere zur selbsttätigen Verhinderung oder Reduzierung eines parasitären Erwärmens des Kaltluftstroms durch die zumindest eine Heizvorrichtung (4, 404).
Patent DE-202016102730-U1 (DE)
Title: Befestigungselement sowie System aus dem Befestigungselement und einem Befestigungskopf
IPC: F16B13/00
Filed: 2016-05-23
Abstract: Befestigungselement aus Stahl zum Einsatz bei der Befestigung von Außendämmelementen, umfassend: – einen im Wesentlichen zylinderförmigen, lang gestreckten Schaft (11) mit einem in Längsrichtung des Schafts (11) ersten Ende und einem entgegengesetzt zum ersten Ende angeordneten zweiten Ende; – einen ersten Bereich (12) angrenzend an das erste Ende; – einen zweiten Bereich (14) angrenzend an das zweite Ende; und – einen dritten Bereich (16) zwischen dem ersten Bereich (12) und dem zweiten Bereich (14); wobei – der erste Bereich (12) ein Außengewinde (20) aufweist; und – der zweite Bereich (14) eine Mehrzahl von in Längsrichtung des Befestigungselements (10) verlaufenden ersten Formschlusselementen (24) sowie eine Mehrzahl von in Umfangsrichtung des zweiten Bereichs (14) verlaufenden zweiten Formschlusselementen (26, 28) umfasst.
Patent DE-202016104798-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Ein- und Ausspannen von Werkzeugen in einem Schrumpffutter
IPC: B23Q17/24
Filed: 2016-08-31
Abstract: Vorrichtung zum Ein- und Ausspannen von Werkzeugen (64) in einem Schrumpffutter (16), mit einer Futteraufnahme (14) zum Aufsetzen eines Schrumpffutters (16) mit einem Halteabschnitt (18) in einer vertikalen, mit einem Schrumpfabschnitt (20) des Schrumpffutters (16) nach oben gerichteten Lage auf die Futteraufnahme (14), wobei die Futteraufnahme zum Aufsetzen verschiedener Schrumpffutter (16) mit verschiedenen Schrumpfabschnitten (20) mit unterschiedlichen Durchmessern zur Aufnahme von Werkzeugen (64) mit unterschiedlichen Schaftdurchmessern ausgebildet ist, mit einer ringförmigen Induktionsspule (26), mit einer Einrichtung (28, 29, 30) zur Positionierung der Induktionsspule (26) auf dem Schrumpfabschnitt (20) eines Schrumpffutters (16), derart dass die Induktionsspule (26) den Schrumpfabschnitt (20) von außen umschließt, und mit einer Mehrzahl von ringförmigen Polschuhen (56) aus magnetisch leitendem und elektrisch nicht leitendem Material, die auf die Induktionsspule (26) von oben aufsetzbar sind, wobei jeder vorbestimmten Größe eines Schrumpffutters (16) für einen bestimmten Schaftdurchmesser ein bestimmter Polschuh (56) einer bestimmten Größe zugeordnet ist, um einen Magnetfluss der Induktionsspule (26) über ein oberes Ende des Schrumpfabschnittes (20) eines Schrumpffutters (16) zu schließen, wobei eine Mehrzahl von Polschuhaufnahmen (40, 42, 44, 46) zur Ablage verschiedener Polschuhe (56) vorgesehen ist, und mit einer Steuereinrichtung (36) zur Steuerung einer Erwärmung eines Schrumpffutters (16) zum Ein- oder Ausspannen eines Werkzeugs (64), die Mittel (30) zur Erkennung des Durchmessers des Schrumpfabschnittes (20) eines aufgesetzten Schrumpffutters (16) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass jeder Polschuhaufnahme (40, 42, 44, 46) für einen bestimmten Polschuh (56) bestimmter Größe ein Indikator (48, 50, 52, 54) zugeordnet ist, und dass die Steuereinrichtung (36) dazu ausgebildet ist, den jeweiligen Indikator (48, 50, 52, 54) einer zugeordneten Polschuhaufnahme (40, 42, 44, 46) in Abhängigkeit vom Durchmesser eines Schrumpfabschnittes (20) automatisch zu aktivieren.
Patent DE-202016105114-U1 (DE)
Title: Schaumkuss
IPC: A23G3/56
Filed: 2016-09-14
Abstract: Schaumkuss oder ein mit einer Glasur überzogenes Bällchen aus gezuckertem Eierschaum auf einer Waffel, dadurch gekennzeichnet, dass die Waffel (4) mindestens eine Griffmulde (5) im Abstand von dem Außenrand der Waffel (4) aufweist.
Patent DE-202016105229-U1 (DE)
Title: Fahrzeugfensterantriebsmechanismus und diesen verwendendes Fahrzeug
IPC: E05F15/689
Filed: 2016-09-20
Abstract: Fahrzeugfensterantriebsmechanismus (1), umfassend: ein Gehäuse (21); einen Motor (100), der an dem Gehäuse (21) montiert ist und der ein einphasiger bürstenloser Permanentmagnetmotor ist; und eine Getriebeeinheit (400), die an dem Gehäuse (21) montiert und mit dem Motor (100) verbunden ist und für einen Antrieb durch den Motor (100) konfiguriert ist.
Patent DE-202016105490-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Entgasen von thermoplastischem Kunststoff
IPC: B29C48/76
Filed: 2016-10-04
Abstract: Vorrichtung zum Aufbereiten von thermoplastischem Kunststoff, mit wenigstens einer in einem Gehäuse (1) gelagerten, drehangetriebenen Förderschnecke (2), wobei das Gehäuse (1) vorzugsweise wenigstens eine Entgasungsöffnung (E) aufweist und wobei im Gehäuse (1) in Förderrichtung (4) der Förderschnecke (2) versetzt angeordnete Durchtritte (5) vorgesehen sind, die Zuleitungen für in das Gehäuse (1) mit einer Kunststoffschmelzefördereinrichtung (6) einzubringende Kunststoffschmelze bilden, dadurch gekennzeichnet, dass die Förderschnecke (2) wenigstens zweigängig ausgebildet ist, wobei wenigstens ein Gang (G1) einen in üblicher Weise an den Gehäuseinnendurchmesser angepassten Schneckenaußendurchmesser (D) aufweist und dass wenigstens ein weiterer Gang (G2) einen gegenüber dem ersten Gang (G1) kleineren Schneckenaußendurchmesser (d) aufweist.
Patent DE-202017000906-U1 (DE)
Title: Aufbau von Möbeln in freitragenden, auskragenden Formen mit Hilfe von einer oder mehreren Funktionssäulen
IPC: A47B77/02
Filed: 2017-02-20
Abstract: Aufbau von Möbeln in freitragenden, auskragenden Formen mit Hilfe von einer oder mehreren Funktionssäulen dadurch gekennzeichnet, dass fehlende Bodenverbindungen, wie Sockel oder Füße durch eine oder mehrere tragende Funktionssäulen ersetzt werden.
Patent DE-202017002000-U1 (DE)
Title: Mobile - Trinkhilfe, zweifach und einfach
IPC: A47G23/02
Filed: 2017-04-15
Abstract: Mobile Trinkhilfe mit einer oder zwei Stück Trinkflaschen. Die Flaschenkörbe sind montiert auf einem fahrberen und Höhenverstellbaren Untersatz.
Patent DE-202017002069-U1 (DE)
Title: Tragbarer Behälter zum Tränken einer Vliesbahn mit einem Tränkmaterial
IPC: D06B3/10
Filed: 2017-04-20
Abstract: Tragbarer Behälter zum Tränken einer durch den Behälter laufenden Vliesbahn mit einem Tränkmaterial, insbesondere Flüssigkunststoff, wobei der Behälter einen Boden, Seitenwände und einen oberen Rand aufweist, gekennzeichnet durch – einen Aufnahmebereich für das Tränkmaterial, – eine in dem Aufnahmebereich angeordnete Umlenkrolle für die einlaufende Vliesbahn, und – einen am oberen Rand angeordneten Abstreifer zum Abstreifen überschüssigen Tränkmaterials von der auslaufenden Vliesbahn.
Patent DE-202017003164-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Verhinderung von unkontrolliertem Dampf- / Dunstniederschlag
IPC: F28B1/00
Filed: 2017-06-14
Abstract: Die Vorrichtung zur Verhinderung der Dampfentwicklung (beispielsweise in Duschräumen) ist dadurch gekennzeichnet, dass oberhalb der Stelle der Dunstentwicklung (z. B. oberhalb der Dusche oder einer Kochstelle) ein Gitter oder Netz angebracht ist, das so niedrig temperiert ist, dass sich der aufsteigende Dampf an ihm niederschlägt.
Patent DE-202017004176-U1 (DE)
Title: Wickelaufsatz mit Absturzsicherung
IPC: A47D5/00
Filed: 2017-08-10
Abstract: Wickelaufsatz mit einer vierseitigen Absturzsicherung dessen Frontseite (2) wahlweise in einen Ruhe- und einen Betriebszustand gebracht werden kann, um das Wickeln (Windeln wechseln, Umziehen) eines Babys sicher und angenehm zu gestalten, dadurch gekennzeichnet, dass die linke, rechte und hintere Seite (1) erhöht und starr miteinander verbunden sind, und die Frontseite (2) durch ein federgestütztes Rollladensystem (3) ausgeführt ist, welches ein einhändiges Wechseln zwischen dem Ruhe- und dem Betriebszustand ermöglicht.
Patent DE-202017004881-U1 (DE)
Title: Lagerung von radioaktiven Stoffen
IPC: G21F7/00
Filed: 2017-09-19
Abstract: Die Lagerung von radioaktiven Stoffen und sichere Abschirmung von radioaktiver Strahlung und Schutz vor Erdbeben, Hochwasser, Starkregen in losen Bunkern ist dadurch gekennzeichnet, dass die Bunker mit einem patentierten Strahlenschutz beschichtet, auf einem kegelförmigen Hügel in lockerer Erde ohne Fels, auch nicht in der Umgebung unter der Erde, außerhalb von fließendem Wasser und Gebirge in nicht von Erdbeben gefährdetem Gebiet gelagert sind.
Patent DE-202017007384-U1 (DE)
Title: Kombinierte Zentrifugalvorrichtung
IPC: B04B5/04
Filed: 2017-10-20
Abstract: Eine kombinierte Zentrifugalvorrichtung, umfassend:
 - ein Röhrchen (10);
 - eine Unterdruck-Speicherkammer (20), die so konfiguriert ist, dass sie einen Unterdruck erzeugt und eine Suspension speichert, wobei die Unterdruck-Speicherkammer (20) mit dem Röhrchen (10) in Verbindung steht, so dass die Unterdruck-Speicherkammer (20) einen Unterdruck erzeugt, um die Suspension durch das Röhrchen (10) in die Unterdruck-Speicherkammer (20) und das Röhrchen (10) zu saugen, wobei das Röhrchen (10) mit einem Befestigungsmittel (30) versehen ist, durch das die kombinierte Zentrifugalvorrichtung an einer Zentrifuge befestigt werden kann, so dass die Suspension in der kombinierten Zentrifugalvorrichtung durch die Zentrifuge zentrifugiert wird.
Patent DE-202017104843-U1 (DE)
Title: Montagevorrichtung
IPC: F16L47/00
Filed: 2017-08-11
Abstract: Montagevorrichtung (18) zum Montieren eines aufklappbaren Wellschlauchs (2), der eine erste Wellschlauchschale (6) und eine verschwenkbar mit der ersten Wellschlauchschale (6) verbundene zweite Wellschlauchschale (7) aufweist, mit: einer Spreizeinrichtung (20), die dazu eingerichtet ist, bei einer Bewegung der Montagevorrichtung (18) in einer Montagerichtung (M) relativ zu dem Wellschlauch (2) den Wellschlauch (2) aufzuspreizen, und einer in der Montagerichtung (M) vor der Spreizeinrichtung (20) angeordneten Schließeinrichtung (30), die dazu eingerichtet ist, die erste Wellschlauchschale (6) zumindest abschnittsweise innerhalb der zweiten Wellschlauchschale (7) anzuordnen, um den Wellschlauch (2) zu schließen.
Patent DE-202017105719-U1 (DE)
Title: Kontext-Hotwords
IPC: G06F3/16
Filed: 2017-09-20
Abstract: Nicht flüchtiges, computerlesbares Speichermedium, das ein Computerprogramm speichert, das bei Ausführung durch einen Prozessor eingerichtet ist, ein Verfahren durchzuführen, das Folgendes umfasst: die Bestimmung, durch ein Computergerät, eines Kontexts, das mit dem Computergerät verknüpft ist; basierend auf dem Kontext, der mit dem Computergerät verknüpft ist, die Bestimmung eines Hotwords; nach der Bestimmung des Hotwords den Erhalt von Audiodaten, die einer Äußerung entsprechen; die Bestimmung, dass die Audiodaten das Hotword beinhalten; und als Reaktion auf die Bestimmung des Hotwords in den Audiodaten die Durchführung einer Operation, die mit dem Hotword verknüpft ist.