baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014018298-B4 (DE)
Title: Lesekasten mit Federelement
Inventor: FENZL SONJA
IPC: G09B17/00
Filed: 2014-12-10
Granted: 2023-09-28
Abstract: Schreib-, Lese- und Rechenlernvorrichtung, umfassend:- Einen Setzkasten (K) aus Kunststoff- Eine Setztafel (T), die in einem Betriebszustand aufklappbar und zum Einsetzen von beschrifteten Setzelementen (SE) bestimmt ist und im Transportzustand in eine annährend zweidimensionale Form geklappt und in den Setzkasten (K) eingelegt werden kann- Ein Vorratselement (V), das mit einem Spritzgiessverfahren aus Kunststoff hergestellt ist und während der Herstellung in ein Bodenelement (B) des Setzkastens (K) befestigt wird,◯ wobei das Vorratselement (V) mehrere Lagerungsabschnitte (L) aufweist, die jeweils reihenförmig im Vorratselement (V) vorgesehen sind und wobei jeweils ein Lagerungsabschnitt (L) durch Abstandselemente (A) in mehrere, einzelne Kompartments (F) zur Lagerung der unterschiedlich beschrifteten Setzelemente (SE) unterteilt ist, wobei die Abstandselemente (A) einstückig mit dem Vorratselement (V) ausgebildet sind◯ wobei das Vorratselement (V) für jeden der Lagerungsabschnitte (L) jeweils ein Federelement (F) umfasst, das dazu dient, die Setzelemente (SE) in ihrem Kompartment (KF) in dem Lagerungsabschnitt (L) herausfallsicher zu lagern und wobei das Federelement (F) im nicht eingebauten Zustand in der Draufsicht eine umfangsgeschlossene rechteckige Form aufweist und der Umfang nicht unterbrochen ist durch Einkerbungen oder Ausschnitte oder Zungenbildungen und sich im eingebauten Zustand durchgehend über die Länge des jeweiligen Lagerungsabschnittes (L) erstreckt, so dass das Federelement (F) gleichzeitig alle Kompartments (KF) des jeweiligen Lagerungsabschnittes (L) versorgt und wobei eine dünne Kunststoffplatte während der Montage als separates Bauteil bereitgestellt wird, die ein bedrucktes Alphabet aufweist und als Sortierhilfe für die einzelnen Kompartments (KF) der Lagerungsabschnitte (L) dient.
Patent DE-102014101136-B4 (DE)
Title: Instrumententafel-Tragstruktur
Inventor: VICAN RUDY M
IPC: B62D25/14
Filed: 2014-01-30
Granted: 2022-06-09
Abstract: Tragstruktur (20), die zum Positionieren einer Instrumententafel (10) in einem Fahrgastraum (16) eines Fahrzeugs (18), das ein Karosserieblech (12) aufweist, ausgelegt ist, wobei die Tragstruktur (20) umfasst:
 einen Endbügel (22), der zur Anbringung an einem Ende (28) der Instrumententafel (10)
 ausgelegt ist, wobei der Endbügel (22) eine erste Seite (36) aufweist; dadurch gekennzeichnet , dass
 die Tragstruktur (20) ferner einen Tragbügel (24) umfasst, der zur Anbringung an dem Karosserieblech (12) des Fahrzeugs (18) ausgelegt ist, wobei der Tragbügel (24) eine Seitenvorspannführung (60) umfasst;
 wobei die erste Seite (36) des Endbügels (22) so ausgelegt ist, dass sie an der Seitenvorspannführung (60) des Tragbügels (24) anliegt, so dass die Seitenvorspannführung (60) die Instrumententafel (10) in einer Seitenrichtung (y) vorspannt, bis der Endbügel (22) an einer seitlichen Bezugsfläche (71) des Karosserieblechs (12) anliegt.
Patent DE-102014101246-B4 (DE)
Title: Mit einem Stützwerk versehene Kugelrollspindel
Inventor: CHANG LUNG-YU
IPC: F16H25/20
Filed: 2014-02-02
Granted: 2015-08-20
Abstract: Mit einem Stützwerk versehene Kugelrollspindel, die eine Plattform, zwei auf der Plattform angebrachte Lagerplatten, eine mit den beiden Lagerplatten gelenkartig verbundene Schnecke, zwei zu der Plattform parallel angeordnete Führungsschienen, eine auf der Plattform angebrachte erste Führungsleiste sowie eine zweite Führungsleiste, einen auf den beiden Führungsschienen aufgesetzten Schlitten und eine Buchseneinheit mit einer Gleitschiene sowie einer Führungseinheit aufweist, wobei die Buchseneinheit die durchgesteckte Schnecke aufnimmt und den Schlitten zum Fahren mitnimmt. Bei der so ausgeführten Kugelrollspindel wird nicht nur der eventuelle Verzug der Schnecke vermieden, sondern fährt die Buchseneinheit auch stabiler, da die Buchseneinheit eine freie Fahrstrecke in Bezug auf den Schlitten hat und somit den Schlitten zum Bewegen innerhalb dieser Fahrstrecke nicht mitnimmt, und dämpft somit die Schwingung des gleichlaufenden Schlittens, so dass die Kugelrollspindel eine längere Lebensdauer aufweist. Die Kugelrollspindel in dieser Bauform ist darüber hinaus ohne Zugseil und Rolle konstruiert und weist solche Vorteile, wie eine vereinfachte Konstruktion, eine bessere Zuverlässigkeit und niedrige Instandhaltungskosten, auf.
Patent DE-102014109048-B4 (DE)
Title: Schaltungsanordnung mit einer Mehrfachniveau-Halbbrückenanordnung
Inventor: MÜLLER BURKARD
IPC: H02M1/34
Filed: 2014-06-27
Granted: 2022-02-10
Abstract: Schaltungsanordnung mit mindestens zwei ausgangsseitig parallel geschalteten Spannungswandlern (10a, 10b, 10c), wobei die Spannungswandler (10a, 10b, 10c) jeweils eine Mehrfachniveau-Halbbrückenanordnung (20) aufweisen, umfassend- eine Reihenschaltung (23) mindestens eines ersten Schaltorgans (231), eines zweiten Schaltorgans (232), eines dritten Schaltorgans (233) und eines vierten Schaltorgans (234),- Niederspannungsanschlüsse (21, 22), die mit einem Endpunkt der Reihenschaltung (23) der Schaltorgane (231-234) und einem Mittelabgriff zwischen dem zweiten Schaltorgan (232) und dem dritten Schaltorgan (233) der Reihenschaltung (23) verbunden sind,- Hochspannungsanschlüsse (25, 26), wobei die Hochspannungsanschlüsse (25, 26) mit den beiden Endpunkten der Reihenschaltung (23) der Schaltorgane (231-234) verbunden sind, und- einen Speicherkondensator (24a, 24b, 24c), der mit einem Abgriff zwischen dem ersten Schaltorgan (231) und dem zweiten Schaltorgan (232) der Reihenschaltung (23) und mit einem weiteren Abgriff zwischen dem dritten Schaltorgan (233) und dem vierten Schaltorgan (234) der Reihenschaltung (23) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass- die Halbbrückenanordnung (20) von zumindest einem ersten der Spannungswandler (10a) mindestens eine Schutzschaltung (27, 28) aufweist, die einen bedingten Strompfad zwischen einem der Anschlüsse des Speicherkondensators (24a) und einem der Endpunkte der Reihenschaltung (23) der Schaltorgane (231-234) des ersten Spannungswandlers (10a) umfasst, wobei der bedingte Strompfad dazu eingerichtet ist, das jeweilige erste Schaltorgan (231) und/oder das jeweilige vierte Schaltorgan (234) der Reihenschaltungen (23) der Spannungswandler (10a, 10b, 10c) während eines Aufstartvorgangs, in dem das jeweilige erste bis vierte Schaltorgan (231-234) nicht aktiv leitend sind, nach dem Anlegen einer Niederspannung oder einer Hochspannung zu überbrücken, um eine Aufladung der Speicherkondensatoren (24a, 24b, 24c) zu bewirken und eine über dem jeweiligen ersten Schaltorgan (231) und/oder über dem jeweiligen vierten Schaltorgan (234) abfallende Spannung zu begrenzen, und- mindestens ein weiterer der Spannungswandler (10b, 10c) eine Koppeldiode (271b, 272c, 281b, 282c) aufweist, über die ein Anschluss des Speicherkondensators (24b, 24c) dieses weiteren Spannungswandlers (10b, 10c) mit dem bedingten Strompfad der Schutzschaltung (27, 28) des ersten Spannungswandlers (10a) verbunden ist.
Patent DE-102014109142-B4 (DE)
Title: Schaltung mit effizientem Schalter
Inventor: WORTBERG MICHAEL
IPC: H03K17/082
Filed: 2014-06-30
Granted: 2019-09-19
Abstract: Schaltung umfassend
 - eine Reihenschaltung umfassend einen p-Typ Halbleiterschalter (T1) und ein weiteres Bauelement (D1),
 - eine Regelschaltung (T2, R7, R1, R3-R6), wobei sich die Regelschaltung aus einer Spannung, die an der Reihenschaltung (T1, D1) abfällt, versorgt und derart eingerichtet ist, dass der p-Typ Halbleiterschalter (T1) in dem Standby-Modus eingeschaltet bleibt, bis ein Strom durch den p-Typ Halbleiber (T1) einen vorgegebenen Schwellwert erreicht und/oder überschreitet,
 - bei der der p-Typ Halbleiterschalter in einem Standby-Modus leitend ist, und
 - der p-Typ Halbleiterschalter (T1) selbsthemmend abgeschaltet bleibt, nachdem der Strom durch den p-Typ Halbleiber (T1) den vorgegebenen Schwellwert erreicht und/oder überschritten hat.
Patent DE-102014109571-B4 (DE)
Title: Verfahren zum packaging integrierter schaltungen und ein geformtes substrat mit in eine formmasse eingebetteten nicht funtionalen platzhaltern
Inventor: WACHTER ULRICH
IPC: H01L25/16
Filed: 2014-07-09
Granted: 2019-06-06
Abstract: Verfahren zum Packaging integrierter Schaltungen, wobei das Verfahren umfasst:
 Bereitstellen eines geformten Substrats mit einer ersten Vielzahl funktionsfähiger Halbleiter-Dies und einer Vielzahl von Platzhaltern, die voneinander seitlich beabstandet und von einer Formmasse bedeckt sind;
 Dünnen der Formmasse, um mindestens einige der Platzhalter freizulegen;
 Entfernen der freigelegten Platzhalter, um Hohlräume in dem geformten Substrat auszubilden;
 Einsetzen einer zweiten Vielzahl funktionsfähiger Halbleiter-Dies in die in dem geformten Substrat ausgebildeten Hohlräume; und
 Ausbilden elektrischer Verbindungen zu der ersten Vielzahl und der zweiten Vielzahl funktionsfähiger Halbleiter-Dies auf einer nicht von der Formmasse bedeckten Seite der Dies.
Patent DE-102014112921-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Bestimmen einer Schwellwertkurve für einen Sensor eines Kraftfahrzeugs, Sensorvorrichtung sowie Kraftfahrzeug
Inventor: LUDWIG MICHAEL
IPC: G01S7/526
Filed: 2014-09-09
Granted: 2016-05-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bestimmen einer Schwellwertkurve (13) für einen Sensor (4) eines Kraftfahrzeugs (1), mit welcher eine Amplitude eines Empfangssignals verglichen wird, welches von dem Sensor (4) zur Messung eines Abstands zwischen dem Kraftfahrzeug (1) und einem Objekt in einer Umgebung (7) des Kraftfahrzeugs (1) nach einem Echolaufzeitverfahren empfangen wird, wobei in einem Konfigurationsmodus mit dem Sensor (4) ein Sendesignal ausgesendet wird, anschließend ein zeitlicher Verlauf eines Referenzempfangssignals (10) erfasst wird, für eine Mehrzahl Zeitpunkten Stützstellen (11) für die Schwellwertkurve (13) vorgegeben werden und für die Stützstellen (11) jeweils ein Wert für die Schwellwertkurve (13) anhand des Referenzempfangssignals (10) bestimmt wird, wobei die Schwellwertkurve (13) für einen jeweiligen Bereich (12) zwischen zwei der Stützstellen (11) bestimmt wird, wobei beim Bestimmen der Werte für die Schwellwertkurve (13) in dem Bereich (12) zumindest ein Wert für die Schwellwertkurve (13) in zumindest einem benachbarten Bereich (12) berücksichtigt wird.
Patent DE-102014204665-B4 (DE)
Title: Geräuschoptimierung einer Magnetresonanzanlage
Inventor: GRODZKI DAVID
IPC: G01R33/54
Filed: 2014-03-13
Granted: 2019-01-24
Abstract: Verfahren (200) zum Auswählen eines Optimierungsverfahrens für Pulssequenzen einer Magnetresonanzanlage, aufweisend die folgenden Schritte:
 - Ermitteln von Frequenzspektren von einer Mehrzahl durch verschiedene Optimierungsverfahren erzeugter Pulssequenzabschnitte innerhalb der zu optimierenden Pulssequenz,
 - Ermitteln eines Gesamtspektrums der jeweiligen durch verschiedene Optimierungsverfahren erzeugten Pulssequenzabschnitte in Abhängigkeit von den jeweiligen ermittelten Frequenzspektren und einer Übertragungsfunktion eines MR-Scanners,
 - Auswählen des Optimierungsverfahrens mit dem bezüglich eines Kriteriums günstigsten zugeordneten Gesamtspektrum für den jeweiligen Pulssequenzabschnitt, wobei das Verfahren für jeden Pulssequenzabschnitt einer Pulssequenz erneut ausgeführt wird.
Patent DE-102014219221-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Starten einer Brennkraftmaschine eines Kraftfahrzeuges
Inventor: MIETENS STEPHAN
IPC: F02N15/00
Filed: 2014-09-24
Granted: 2022-12-01
Abstract: Verfahren zum Starten einer Brennkraftmaschine (100) eines Kraftfahrzeuges,wobei die Brennkraftmaschine (100) mittels einer ersten Starteinrichtung (110, 120) ab einer ersten Drehzahl mit einem ersten Drehmoment beaufschlagt wird, undwobei die Brennkraftmaschine(100) mittels einer zweiten Starteinrichtung (120, 130) ab einer zweiten Drehzahl, die höher als die erste Drehzahl ist, mit einem zweiten Drehmoment beaufschlagt wird,dadurch gekennzeichnet, dassdie Brennkraftmaschine mittels der ersten Starteinrichtung (110, 120) bis zum Erreichen einer dritten Drehzahl, die höher als die zweite Drehzahl ist, mit dem ersten Drehmoment beaufschlagt wird.
Patent DE-102014220274-B4 (DE)
Title: Bestimmen und Gleichstellen der Einspritzmenge von Kraftstoffinjektoren in einem Kraftstoffeinspritzsystem
Inventor: HAUSER CHRISTIAN
IPC: F02M65/00
Filed: 2014-10-07
Granted: 2016-05-25
Abstract: Verfahren zum Bestimmen einer Einspritzmenge eines Kraftstoffinjektors in einem Kraftstoffeinspritzsystem eines Kraftfahrzeugs, das Verfahren aufweisend  – Abschließen (110) des Kraftstoffeinspritzsystems, damit dieses hydraulisch abgedichtet ist,  – Erfassen eines ersten Referenzwertes des Druckes im Kraftstoffeinspritzsystem, bei dem sich das Kraftfahrzeug in einem Schubbetrieb, im Stillstand oder kürzlich abgestellt, befindet,  – Warten eine vorbestimmte Zeitdauer,  – Erfassen eines zweiten Referenzwertes des Druckes im Kraftstoffeinspritzsystem,  – Bestimmen der Differenz zwischen dem ersten Referenzwert und dem zweiten Referenzwert und anschließendem  – Erfassen (120) eines ersten Wertes des Druckes im Kraftstoffeinspritzsystem,  – Durchführen (130) eines Einspritzvorganges, wobei Kraftstoff durch den Kraftstoffinjektor in einem Zylinder eingespritzt wird,  – Erfassen (140) eines zweiten Wertes des Druckes im Kraftstoffeinspritzsystem, und  – Bestimmen (150) der Einspritzmenge basierend auf dem ersten Wert des Druckes, dem zweiten Wert des Druckes, der Differenz zwischen dem ersten Referenzwert und dem zweiten Referenzwert und einer vorbestimmten Funktion.
Patent DE-102014224882-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zur Erzeugung eines virtuellen Motorgeräuschs
Inventor: KIM SEONG HYEON
IPC: G10K15/02
Filed: 2014-12-04
Granted: 2020-08-06
Abstract: Ein Verfahren zum Erzeugen eines virtuellen Motorgeräuschs umfassend:Bestimmen einer Basiswellenform eines virtuellen Motorgeräuschs basierend auf Motorvariablen umfassend eine Motordrehzahl (S20);primäres Korrigieren eines Basisniveaus (L) der Basiswellenform basierend auf Umgebungsvariablen zum Bestimmen einer primär korrigierten Wellenform (S30);sekundäres Korrigieren der primär korrigierten Wellenform basierend auf Reaktionsvariablen zum Bestimmen einer Endwellenform (S40); undErzeugen eines virtuellen Motorgeräuschs mit der Endwellenform durch eine Geräuscherzeugungskomponente (30) (S50),wobei die Umgebungsvariablen eine Kühlmitteltemperatur eines Motors, eine Ansaugtemperatur, eine Motoröltemperatur und eine Getriebeöltemperatur umfassen.
Patent DE-102014226141-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Empfang von Rundfunksignalen in einem Empfangsgerät und Empfangsgerät
Inventor: KUHLMANN PETER
IPC: H04B17/30
Filed: 2014-12-16
Granted: 2016-08-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Empfang von Rundfunksignalen (2) in einem Empfangsgerät (3, 10) und ein zur Durchführung des Verfahrens eingerichtetes Empfangsgerät (3, 10), welches über einen internen Rundfunkempfänger (4, 11) verfügt, der dazu eingerichtet ist, im Rahmen einer Empfangsverarbeitung der in einem Funkkanal empfangenen Rundfunksignale (2) eine Kanalschätzung zur Fehlerkorrektur durchzuführen. Es ist vorgesehen, dass der interne Rundfunkempfänger (4, 11) mit einem externen Rundfunkempfänger (5) kommuniziert, welcher zum Messzeitpunkt die gleichen Rundfunksignale (2) erhält wie der interne Rundfunkempfänger (4, 11), eine Kanalschätzung zur Fehlerkorrektur durchführt und die Kanalschätzung an den internen Rundfunkempfänger (4, 11) übermittelt, wobei der interne Rundfunkempfänger (4, 11) die Kanalschätzung des externen Rundfunkempfängers (5) nutzt, um seine eigene Kanalschätzung zu verbessern.
Patent DE-102015009823-B4 (DE)
Title: Startsystem für einen Lenkflugkörper sowie Lenkflugkörper für ein derartiges Startsystem
Inventor: LEHMANN STEFAN
IPC: F41A19/06
Filed: 2015-07-28
Granted: 2021-03-18
Abstract: Lenkflugkörper-Startsystem (1) umfassend ein Startrohr (2), welches einen Lenkflugkörperraum (3) zum Aufnehmen eines Lenkflugkörpers (4), ein Anzündhütchen (15) zum Initiieren der Energieversorgung des Lenkflugkörpers (4) und einen Patronenraum (5) zur Aufnahme einer Manöverpatrone (6) zum Initiieren des Anzündhütchens (15) aufweist, wobei der Lenkflugkörperraum (3) und der Patronenraum (5) vollständig voneinander getrennt sind, und ein an das Startrohr (2) anmontierbares und von dem Startrohr (2) trennbares Griffstück (7) mit einem Schlagbolzensystem (8) zum Zünden der Manöverpatrone (6).
Patent DE-102015100324-B4 (DE)
Title: Gargerät sowie Verfahren zum Betreiben eines Mikrowellengenerators eines Gargeräts
IPC: H05B6/68
Filed: 2015-01-12
Granted: 2023-11-16
Abstract: Gargerät (10) mit einem Garraum (12), einer Steuerung (30) und einer Mikrowellenerzeugungsbaugruppe, die einen Mikrowellengenerator (22), der einen HF-Verstärker mit einem Feldeffekt-Transistor (40) enthält, und mindestens eine Antenne (26) aufweist, wobei der Feldeffekt-Transistor (40) Überspannungsschutzelemente-frei an die Antenne (26) angeschlossen ist, wobei die Steuerung (30) den Mikrowellengenerator (22) ansteuert, wobei die Steuerung (30) eine Auswerteeinheit (32) enthält, die das Verhältnis zwischen der in den Garraum (12) eingekoppelten Mikrowellenleistung und der vom Garraum an den HF-Verstärker reflektierten Mikrowellenleistung bestimmen kann.
Patent DE-102015104867-B4 (DE)
Title: Steuergerät für ein Lenksystem
Inventor: SWOROWSKI EUGEN
IPC: B62D5/04
Filed: 2015-03-30
Granted: 2022-09-08
Abstract: Steuergerät für ein Lenksystem (1) in einem Fahrzeug mit elektromotorischer Servounterstützung, wobei das Steuergerät (8) mindestens zwei Teilsteuergeräte umfasst und in jedem Teilsteuergerät elektronische Komponenten (12 - 17) zur Ansteuerung eines Servomotors (7) angeordnet sind, wobei das Steuergerät (8) mindestens zwei Kammern (10, 11) zur Aufnahme der elektronischen Komponenten (12 - 17) der Teilsteuergeräte aufweist und die Kammern (10, 11) zumindest bis zu einer definierten Füllhöhe wasserdicht gegeneinander abgedichtet sind, wobei die elektronischen Komponenten (12 - 17) der Teilsteuergeräte auf verschiedene Kammern (10, 11) verteilt sind.
Patent DE-102015106691-B4 (DE)
Title: Bremskolbenrücksteller
Inventor: CHEN HSIAO-HSIANG
IPC: B60S5/00
Filed: 2015-04-29
Granted: 2017-02-02
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Bremskolbenrücksteller, der umfasst: eine Hülse (2), die ein Betätigungsende (21) und ein Arbeitsende (23) aufweist, wobei das Arbeitsende (23) dem Kolben (61) des Bremszylinders (6) zugewandt ist, wobei nahe an dem Betätigungsende (21) des Bremszylinders (2) ein Positionierteil (22) gebildet ist, und ein Druckorgan (3), das eine Spindel (31) für den Kolben (61), ein Positionierelement (32) und ein Federelement (33), die um die Spindel (31) gelegt werden und lösbar mit dem Positionierteil (22) verbunden werden können, beinhaltet, wobei die beiden Enden des Federelements (33) an dem Positionierelement (32) und dem Arbeitsende (21) der Hülse (2) abgestützt sind, wobei die Spindel (31) durch die Hülse (2) geführt wird und zwischen einer ersten Position und einer zweiten Position bewegt werden kann, wobei, wenn sich die Spindel (31) in der ersten Position befindet, das Positionierelement (32) das Federelement (33) zusammendrückt und sich mit dem Positionierteil (22) verbindet, und wenn sich die Spindel (31) in der zweiten Position befindet, das Federelement (33) das Positionierelement (32) weg von dem Positionierteil (22) drückt, wodurch die Spindel (31) aus dem Arbeitsende (23) der Hülse (2) herausragt und den Kolben frei drehbar drücken kann.
Patent DE-102015110423-B4 (DE)
Title: Leistungselektronik-Baugruppe zur Verhinderung des parasitären Einschaltens von Leistungsschaltern
Inventor: WERKER STEPHAN
IPC: H02M1/08
Filed: 2015-06-29
Granted: 2023-01-05
Abstract: Leistungselektronik-Baugruppe (1) zur Verhinderung des parasitären Einschaltens von Leistungsschaltern, umfassend❖ eine Logik (2),❖ einen Leistungsschalter (3), der einen Steueranschluss als Eingang (7) des Leistungsschalters (3) und ein Bezugsbein (8) aufweist,❖ eine ein- oder mehrstufige Treiberschaltung (4) zur Ansteuerung des Leistungsschalters (3), die zwischen die Logik (2) und den Leistungsschalter (3) eingefügt ist, aufweisend eine Ansteuerungseinheit (5);❖ eine Sicherheitsfunktionalität in der Treiberschaltung (4), und❖ eine zusätzliche Beschaltungseinrichtung (11), die zwischen der Treiberschaltung (4) und dem Leistungsschalter (3) angeordnet ist und eine Bootstrapping-Schaltung (12) mit einem Kondensator (14) und einer Diode (13) und eine zusätzliche Diode (15) umfasst, wobei die Sicherheitsfunktionalität in Form einer Kurzschlussschaltung (6) ausgebildet ist, die bei Nichtansteuerung des Eingangs (7) des Leistungsschalters (3) diesen mit dem Bezugsbein (8) des Leistungsschalters (3) kurzschließt, womit das Potential am Eingang (7) unter die Einschaltschwelle des Leistungsschalters (3) gezogen wird, dadurch gekennzeichnet, dass die zusätzliche Beschaltungseinrichtung (11) sicherstellt, dass der Eingang (7) des Leistungsschalters (3) bei nicht anliegender oder zu niedriger Versorgungsspannung (10) für die Treiberschaltung (4) und für die Kurzschlussschaltung (6) der Treiberschaltung (4) mit dem Bezugsbein (8) des Leistungsschalters (3) kurzgeschlossen oder mit einem die Entladung gewährleistenden, sicheren Potential verbunden wird, so dass auftretende parasitäre Ladeströme am Eingang (7) des Leistungsschalters (3) abgeleitet werden.
Patent DE-102015116250-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Durchführen von Mobilkommunikationen zwischen mobilen Endgeräten, Basisstationen und Netzsteuerungsvorrichtungen
Inventor: MUECK MARKUS DOMINIK
IPC: H04W88/06
Filed: 2015-09-25
Granted: 2021-12-30
Abstract: Mobiles Endgerät, das eine Funkverarbeitungsschaltung und eine Basisbandverarbeitungsschaltung aufweist, die dazu ausgebildet ist, mit der Funkverarbeitungsschaltung zu interagieren, wobei das mobile Endgerät konfiguriert ist zum:Senden oder Empfangen einer Datenabfolge unter Verwendung eines ersten Kanals und eines zweiten Kanals gemäß einem Datenzuordnungsverhältnis entweder gleichzeitig auf unterschiedlichen Funkfrequenzressourcen für den ersten Kanal und den zweiten Kanal, oder abwechselnd auf der gleichen Funkfrequenzressource für den ersten und zweiten Kanal, wobei die Datenabfolge einem Frequenzduplex- (FDD) Senden oder Empfangen und Zeitduplex-(TDD) Senden oder Empfangen gemäß dem Datenzuordnungsverhältnis zugeordnet ist; undgleichzeitig mit dem Senden oder Empfangen der Datenabfolge, wiederholten Einstellen des Datenzuordnungsverhältnisses, um die Verteilung der Datenabfolge zwischen FDD-Senden oder -Empfangen und TDD-Senden oder -Empfangen auf dem ersten Kanal und dem zweiten Kanal neu zuzuordnen.
Patent DE-102015117906-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Herstellen von metallischen Gegenständen
Inventor: WOLF MARTIN
IPC: B23K31/02
Filed: 2015-10-21
Granted: 2018-01-25
Abstract: Verfahren zum Herstellen von metallischen Gegenständen, insbesondere von Halbzeug-Sonderformaten, durch ein formgebendes Auftragsschweißen auf ein Formteil (1), dadurch gekennzeichnet, dass während und/oder nach dem Auftragsschweißen eine Kühlung des Formteils (1) von außen oder innen (Hohlwelle) durch flüssige Gase erfolgt und dass das Formteil (1) zumindest teilweise in das flüssige Gas eingetaucht und in dem flüssigen Gas gedreht wird.