baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202014011611-U1 (DE)
Title: Zentrifuge zum Zentrifugieren einer Reaktions-Gefäßeinheit
IPC: B04B5/04
Filed: 2014-08-06
Abstract: Zentrifuge zum Reinigen einer Reaktionsgefäßeinheit (2), in der eine Vielzahl von Reaktionsgefäßen (3) in einer zweidimensionalen Anordnung angeordnet sind und die Reaktionsgefäße (3) mindestens eine Öffnung aufweisen, die Zentrifuge umfassend:
 ein Gehäuse (23);
 einen Rotor (8), der innerhalb des Gehäuses (23) angeordnet ist, wobei der Rotor (8) konfiguriert ist
 zum Rotieren um eine horizontale Rotationsachse (1), und
 zum Halten der Reaktionsgefäßeinheit (2) oder eines
 Reaktionsgefäßeinheitsträgers (20) zum lösbaren Tragen der Reaktionsgefäßeinheit (2),
 wobei die Öffnung(en) der Reaktionsgefäße in Bezug auf die horizontale Rotationsachse (18) des Rotors (8) radial nach außen gerichtet ist/sind; und
 wobei der Rotor (8) zwei Aufnahmebereiche zum Aufnehmen der Reaktionsgefäßeinheit (2) oder des Reaktionsgefäßeinheitsträgers (20) umfasst, wobei die beiden Aufnahmebereiche in Bezug auf die Rotationsachse (18) diametral gegenüberliegend angeordnet sind, oder
 wobei der Rotor (8) einen Aufnahmebereich (11) zum Aufnehmen der Reaktionsgefäßeinheit (2) oder des Reaktionsgefäßeinheitsträgers (20) und ein Gegengewicht (45) umfasst, und wobei der Aufnahmebereich (11) und das Gegengewicht (45) in Bezug auf die Rotationsachse (18) diametral gegenüberliegend angeordnet sind.
Patent DE-202014101142-U1 (DE)
Title: Abgasleitungssystem
IPC: E04F17/02
Filed: 2014-03-13
Abstract: Abgasleitungssystem (1) zum Anschluss von Brenngeräten an eine Abgasanlage, aufweisend mehrere miteinander verbindbare Rohrelemente (8, 9) sowie ein Anschlusselement (10) zum Anschluss eines Injektor-/Inliner-Rohres (25) an ein Sammelrohr (20), dadurch gekennzeichnet, dass mindestens das Anschlusselement (10) Schnellverschlüsse (27) aufweist oder mit Schnellverschlüssen auf Stoß ankoppelbar ist.
Patent DE-202014101339-U1 (DE)
Title: Brennkraftmaschine mit variablem Ventiltrieb
IPC: F01L1/12
Filed: 2014-03-24
Abstract: Brennkraftmaschine mit – mindestens einem Zylinderkopf mit mindestens einem Zylinder, wobei jeder Zylinder mindestens zwei Einlassöffnungen zum Zuführen von Frischluft via Ansaugsystem und/oder mindestens zwei Auslassöffnungen zum Abführen der Abgase via Abgasabführsystem aufweist, – einer Pumpe (3a) zur Förderung von Motoröl, wobei die Pumpe (3a) unter Ausbildung eines Ölkreislaufs (1) der Versorgung der Brennkraftmaschine mit Motoröl dient, und – mindestens zwei zumindest teilweise variablen Ventiltrieben (17) mit mindestens zwei Ventilen (17a, 17a1, 17a2), die zwischen einer Ventilschließstellung und einer Ventiloffenstellung bewegbar sind, um die mindestens zwei Einlass- oder Auslassöffnungen eines Zylinders freizugeben bzw. zu versperren, mit Ventilfedermitteln, um die Ventile (17a, 17a1, 17a2) in Richtung Ventilschließstellung vorzuspannen, und mit mindestens zwei hydraulisch verstellbaren Betätigungseinrichtungen, um die Ventile (17a, 17a1, 17a2) entgegen der Vorspannkraft der Ventilfedermittel zu öffnen, wobei jede Betätigungseinrichtung einen auf einer Nockenwelle (17e) angeordneten Nocken (17d1, 17d2) umfasst, der bei umlaufender Nockenwelle (17e) mit mindestens einem Nockenfolgeelement in Eingriff bringbar ist, wodurch das zugehörige Ventil (17a, 17a1, 17a2) betätigbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass – jede hydraulisch verstellbare Betätigungseinrichtung via Öldruckleitung (7b, 16a1, 16a2, 18), die vom Ölkreislauf (1) abzweigt, mit unter Druck stehendem Öl beaufschlagbar ist, wobei in der Öldruckleitung (7b, 16a1, 16a2, 18) ein steuerbares Absperrelement (6, 61, 62) angeordnet ist, welches die Öldruckleitung (7b, 16a1, 16a2, 18) versperrt oder freigibt, und – die Nocken (17d1, 17d2) der mindestens zwei hydraulisch verstellbaren Betätigungseinrichtungen der mindestens zwei zumindest teilweise variablen Ventiltriebe (17) verdrehbar sind.
Patent DE-202014102956-U1 (DE)
Title: Sicherheits-Befestigungsmittel und Befestigungssystem
IPC: F16B2/06
Filed: 2014-06-29
Abstract: Befestigungsmittel (1) zum nicht-dauerhaften und werkzeuglosen Befestigen eines Gegenstands (2) an einer Unterlage (3), umfassend ein Andruckelement (4) und einen Abstandhalter (5), wobei das Andruckelement (4) eine Ausnehmung (4A) mit einem unterlagenseitigen Absatz (4B) sowie eine Durchbohrung (4C) aufweist, und wobei der Abstandhalter (5) einen zum Durchtreten der Durchbohrung (4C) geeigneten ersten Abschnitt (5A) und einen zum Anliegen an dem Absatz (4B) geeigneten zweiten Abschnitt (5B) aufweist, so dass der Abstandhalter (5) mit seinem ersten Abschnitt (5A) bis zum Kontakt einer unterlagenseitigen Fläche seines zweiten Abschnitts (5B) unter vollständiger Aufnahme desselben in der Ausnehmung (4A) durch die Durchbohrung (4C) steckbar ist, und wobei außerdem der Abstandhalter (5) an der Unterlage (3) dauerhaft befestigbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Befestigungsmittel (1) ferner ein zwischen der unterlagenseitigen Fläche des zweiten Abschnitts (5B) und der ihr gegenüberliegenden Fläche der Ausnehmung (4A) angeordnetes Federelement (6) umfasst, welches auf beide dieser Flächen Druckkräfte ausübt, und dass die Dicke (D) des Andruckelements (4) mindestens der Höhe (H) des Abstandhalters (5) entspricht, so dass der Abstandhalter (5) vollständig vom Andruckelement (5) aufnehmbar ist.
Patent DE-202014103406-U1 (DE)
Title: Fahrzeugfussbodenmattensystem
IPC: B60N3/04
Filed: 2014-07-24
Abstract: Fußbodenmattensystem für ein Fahrzeug, das einen Fahrersitz und Fahrerfußpedale hat, umfassend: eine Fußbodenfläche, die sich vor dem Sitz und unter den Fußpedalen erstreckt; eine entnehmbare Fußbodenmatte, die aus einem flexiblen Flächengebilde besteht, das eine untere Fläche zum Kontaktieren der Fußbodenfläche, eine obere Fläche, ein vorderes Ende zur nebeneinanderliegenden Platzierung mit den Pedalen und ein hinteres Ende zur nebeneinanderliegenden Platzierung mit dem Sitz hat; mindestens einen mechanischen nicht magnetischen Rückhalter, der in der Nähe des hinteren Endes angeordnet ist, um die Fußbodenmatte an der Fußbodenfläche zu halten, und mindestens einen selbstausrichtenden magnetischen Rückhalter, der in der Nähe des vorderen Endes angeordnet ist, um die Fußbodenmatte an der Fußbodenfläche zu halten.
Patent DE-202014104214-U1 (DE)
Title: Endelement eines Bremsnehmerzylinder-Reglers
IPC: B25B27/00
Filed: 2014-09-08
Abstract: Endelement eines Bremsnehmerzylinder-Reglers mit: einem Sockelabschnitt, einem Führungsabschnitt, der auf dem Sockelabschnitt angeordnet ist und eine lineare Führungsnut aufweist, einem Positionierabschnitt, der einen Positionierkörper aufweist, welcher durch die Führungsnut hindurchgesteckt ist, wobei ein Ende eines Schwenkarms mit einem Ende eines Positionierkörpers verbunden ist, wobei das andere Ende des Schwenkarms schwenkbar mit dem Sockelabschnitt verbunden ist, wodurch der Schwenkarm um die Schwenkachse des anderen Endes als Drehachse gedreht werden kann, sodass die Positionierkörper in den Führungsnuten synchron verschoben werden.
Patent DE-202015001713-U1 (DE)
Title: Armspange für Epicondylitis mit einer zweiten, zusätzlichen Druckpelotte im Unterarmverlauf kann durch Clip Mechanismus mit wenigen Handgriffen von rechts auf links umgestellt werden und ist somit beidseits verwendbar
IPC: A61F5/01
Filed: 2015-04-27
Abstract: Verlängerung der Epicondylitisspange mittels einer zweiten, zusätzlichen Druckpelotte (2)
Patent DE-202015003174-U1 (DE)
Title: Element, wie ein Tisch, eine Werkbank oder eine Sitzbank
IPC: B44C7/02
Filed: 2015-04-30
Abstract: Element, wie ein Tisch, eine Werkbank oder eine Sitzbank, das eine Nutz- oder Gebrauchsfläche und ein Standgestell aufweist, mit mindestens zwei Plattenteilen, die über eine Verbindung an zwei zueinander zugeordneten Kanten derart miteinander verbunden sind, dass sie in eine Gebrauchsposition, in der die Oberseiten der Plattenteile die Nutz- oder Gebrauchsfläche bildend in einer Ebene ausgerichtet sind, oder in eine Transportposition, in der die Oberseiten der Plattenteile im wesentlichen parallel zueinander verlaufend ausgerichtet sind, zueinander verschwenkbar sind, wobei sich das Standgestellt in der Transportposition an die Plattenteile anlegt und in der Gebrauchsposition die Plattenteile trägt, und mit einem Transportgriff, der in der Transportposition der Plattenteile zugänglich ist, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine Transportrolle (11) vorgesehen ist, die an einem der Plattenteile (1) an derjenigen Seite angeordnet ist, die der Seite des Plattenteils (1), an der die Verbindung (2) angeordnet ist, gegenüberliegt, dass die Transportrolle (11) in der Transportposition der Plattenteile (1) derart positionierbar ist, dass sie von deren Seitenkanten vorsteht, an der die Verbindung angeordnet ist, und dass der Transportgriff (10) an zumindest einer der Seiten der Plattenteile (1) angeordnet ist, die in der Transportposition der Seite, die der Transportrolle (11) zugeordnet ist, gegenüber liegt.
Patent DE-202015004163-U1 (DE)
Title: Behindertengerechter Stangenbeschlag mit durchgehend glatter Oberfläche, Notentriegelung und Freilauf für öffnungsschließende Elemente
IPC: E05B3/00
Filed: 2015-06-15
Abstract: Türbeschlag als Stangenbeschlag zur behindertengerechten und barrierefreien Bedienung derselben, gekennzeichnet durch eine, von 2 Drehgelenken unterbrochene dreigeteilte Bedienstange, deren eines Ende am Drückerdorn des Türschlosses befestigt und dessen anderes Ende in Richtung der Bänder gelenkig am Türblatt befestigt ist, wobei der Abstand zwischen diesen beiden Befestigungspunkten etwas geringer als die Gesamtlänge der Bedienstange ist, was durch leichte Neigung des Teils der schloßseitigen Bedienstange vom Drückerdorn nach unten und etwas stärkere Neigung des bandseitigen Teils der Bedienstange vom Befestigungspunkt aus nach oben ausgeglichen wird, wobei der mittlere Teil der Bedienstange in etwa waagerecht verläuft und Druck von oben an jeder beliebigen Stelle des mittleren Teils der Bedienstange und an den mittleren Teil angrenzenden Enden der äußeren Teile der Bedienstange zum Öffnen der Falle des Schlosses führt.
Patent DE-202015102952-U1 (DE)
Title: Verbindungssystem
IPC: F16B21/00
Filed: 2015-06-08
Abstract: Verbindungssystem für Raumausstattungen, welches ein erstes Element (1) mit mindestens einem zylinderförmigen Zapfen (2; 2.1, 2.2) und ein zweites Element (16.1, 16.2) mit mindestens einer Zapfenaufnahme (17.1, 17.2) mit runder Öffnung umfasst, wobei der Zapfen (2; 2.1, 2.2) mindestens eine sich über einen Teilumfang erstreckende Nut (4.1–4.6) mit einem ersten Ende (5) und einem zweiten Ende (6) umfasst, sowie die Zapfenaufnahme (17.1, 17.2) mindestens eine in die Öffnung ragende Ausbuchtung (15.1, 15.2, 15.3) aufweist, welche in die Nut (4.1–4.6) des Zapfens (2; 2.1, 2.2) einführbar ist dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens eine Ausbuchtung (15.1, 15.2, 15.3) in axialer Richtung kleiner ist als die Breite (B) der Nut (4.1–4.6) an einem ersten Ende (5) der Nut (4.1–4.6), jedoch grösser als die Breite (B) der Nut (4.1–4.6) an einem zweiten Ende (6) der Nut (4.1–4.6) ist und die Breite (B) der Nut (4.1–4.6) vom ersten Ende (5) der Nut (4.1–4.6) zum zweiten Ende (6) der Nut (4.1–4.6) hin abnimmt, wodurch eine lösbare, axial form- und kraftschlüssige Verbindung zwischen der mindestens einen Ausbuchtung (15.1, 15.2, 15.3) und der mindestens einen Nut (4.1–4.6) ermöglicht wird.
Patent DE-202015104325-U1 (DE)
Title: Druckveränderbare Luftpumpe mit einer schnellen Umschaltung
IPC: F04B33/00
Filed: 2015-08-17
Abstract: Druckveränderbare Luftpumpe mit einer schnellen Umschaltung, umfassend mindestens einen Pumpenkopf (10), der einen durchgehenden Kanal (11) aufweist, ein Mittelrohr (20), das mit einem Ende an dem Pumpenkopf (10) befestigt ist und einen Innenraum (21) aufweist, der mit einem Ende des Kanals (11) verbunden ist, wobei am anderen Ende des Mittelrohrs (20) ein Kolben (23) vorgesehen ist, der mit einem Steuerventil (24) versehen ist, wobei zwischen dem Kolben (23) und dem Steuerventil (24) eine Rückschlagklappe (25) angeordnet ist, und einen Zylinder (40), der einen Zylinderraum (400) aufweist, in dem der Kolben (23) gleiten kann, wobei zwischen dem Kolben (23) und dem Pumpenkopf (10) ein Vorderdeckel (41) vorgesehen ist, um eine vordere Luftkammer (42) zu bilden, wobei der Vorderdeckel (41) ein Vorderloch (411), durch das das Mittelrohr (20) verschiebbar geführt wird, und ein vorderes Rückschlagventil (43) besitzt, wobei am anderen Ende des Zylinderraums (400) ein Hinterdeckel (44) vorgesehen ist, der eine hintere Luftkammer (45) bildet, wobei der Hinterdeckel (44) ein hinteres Ruckschlagventil (46) besitzt, wobei, wenn der Vorderdeckel (41) und der Kolben (23) zueinander bewegt werden, der Hinterdeckel (44) und der Kolben (23) weg voneinander bewegt werden, wodurch sich das Steuerventil (24) mit der vorderen Luftkammer (42) und der Rückschlagklappe (25) in Strömungsverbindung befindet, wobei die Rückschlagklappe (25) geöffnet werden und die erststufige Druckluftversorgung für den Innenraum (21) durchgeführt werden kann, wobei das vordere Rückschlagventil (43) geschlossen wird und das hintere Rückschlagventil (46) geöffnet wird, wobei, wenn der Vorderdeckel (41) und der Kolben (23) weg voneinander bewegt werden, der Hinterdeckel (44) und der Kolben (23) zueinander bewegt werden, wobei sich das Steuerventil (24) mit der hinteren Luftkammer (45) und der Rückschlagklappe (25) in Strömungsverbindung befindet, so dass die Rückschlagklappe (25) geöffnet werden und die zweitstufige Druckluftversorgung für den Innenraum (21) durchgeführt werden kann, wobei das vordere Rückschlagventil (43) geöffnet wird und die Luft in die vordere Luftkammer (42) fließen kann, während das hintere Rückschlagventil (46) geschlossen wird, wobei der Hinterdeckel (44) eine Auslassöffnung (47) aufweist, durch die die hintere Luftkammer (45) mit der Außenluft verbunden ist, wobei für die Auslassöffnung (47) ein Schließventil (A) vorgesehen ist, um die zweitstufige Druckluftversorgung zu steuern.
Patent DE-202016001107-U1 (DE)
Title: Wendevorrichtung zur Begutachtung eines Objektes in verschiedenen Lagen
IPC: B65G47/22
Filed: 2016-02-22
Abstract: Wendevorrichtung (1) zur Begutachtung eines Objektes (4) in verschiedenen Lagen, mit einer um eine Rotationsachse drehbar gelagerten Wendeeinheit (2), mit einer Zufuhreinrichtung (5) zur Zufuhr des Objektes (4) zu der Wendeeinheit (2), mit einer Abtransporteinrichtung (6) zum Abtransport des Objektes (4) von der Wendeeinheit (2), mit zumindest einer Führungseinheit (3) zur Führung des Objektes (4), wobei die Wendeeinheit (2) zumindest eine Aufnahme (8) für das Objekt (4) aufweist.
Patent DE-202016001251-U1 (DE)
Title: Oberflächenbehandlungsanlage, insbesondere Reihentauchanlage, für die industrielle Reinigungstechnik
IPC: B08B3/04
Filed: 2016-02-29
Abstract: Anlage zur industriellen Oberflächenbehandlung mindestens eines Gegenstands mit mindestens einem wässrigen Reinigungsmedium, die eine erste Behandlungsstation (10) aufweist, die eine Anzahl von offenen Behältern (11a, 11b) mit jeweils einer Einfuhröffnung (12) besitzt, durch welche der oder die oberflächenzubehandelnden Gegenstände in das Innere des oder der ein entsprechendes wässriges Reinigungsmedium Behälter (11a, 11b) einbringbar sind, und welche eine Transfereinrichtung (60) aufweist, durch welche der oder die oberflächenzubehandelnden Gegenstände aus dem oder den Behältern (11a, 11b) der ersten Behandlungsstation (10) entnehmbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Anlage (1) mindestens eine weitere Behandlungsstation (40) mit einer Anzahl von weiteren offenen Behandlungsbehältern (41a) mit jeweils einer Einführöffnung (42) besitzt, in welche der oder die oberflächenzubehandelnden Gegenstände einbringbar und entnehmbar sind, dass die Anlage (1) eine Verschlusseinrichtung (90) aufweist, durch welche der oder mindestens einer der offenen Behandlungsbehälter (41a) nach der Beschickung mit dem oder den oberflächenzubehandelnden Gegenständen verschließbar ist, und dass die Anlage (1) einen geschlossenen Lösungsmittelkreislauf (50) für ein Lösungsmittel aufweist, durch welche dem oder mindestens einem der Behandlungsbehälter (41a) nach dem Verschließen durch die Verschlusseinrichtung (90) das Lösungsmittel zuführbar und vor dem Öffnen der mit dem oder den Behandlungsbehältern (41a) zusammenwirkenden Verschlusseinrichtung (90) abführbar ist.
Patent DE-202016005822-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Halten einer Darmbremse
IPC: A22C11/02
Filed: 2016-09-22
Abstract: Vorrichtung zum Halten einer Darmbremse, wobei die Vorrichtung eine Steuerkurve (8, 8a, 8b) zur Vorgabe einer Bewegung der Darmbremse zwischen zumindest zwei Positionen umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuerkurve (8, 8a, 8b) so mit der Darmbremse verbunden ist, dass sie deren Bewegung zumindest teilweise mitvollzieht.
Patent DE-202016100777-U1 (DE)
Title: Elektromotorischer Möbelantrieb
IPC: F16C11/04
Filed: 2016-02-16
Abstract: Elektromotorischer Möbelantrieb mit einem linear verfahrbaren Schieber (3) sowie einem mit dem Schieber (3) in Wirkverbindung stehenden Mitnehmerhebel (2), der um eine mit dem zu bewegenden Möbelteil in Verbindung stehende Schwenkwelle (1) schwenkbar ist, wobei der Mitnehmerhebel (2) mindestens zwei zueinander versetzte Hebelabschnitte (5, 6, 7) aufweist, die mit entsprechenden Kontaktbereichen (8, 9) des Schiebers (3) in Berührung kommen, dadurch gekennzeichnet, dass die Kontaktbereiche (8, 9) des Schiebers (3) eine derartige Kurvenführung aufweisen, dass die Hebelabschnitte (5, 6, 7) bei der linearen Bewegung des Schiebers (3) permanent mit den Kontaktbereichen (8, 9) des Schiebers (3) in Berührung bleiben.
Patent DE-202016104259-U1 (DE)
Title: Korb für Eisvitrine für gefrorene Süsswaren
IPC: F25D25/02
Filed: 2016-08-03
Abstract: Korb (1) zum Halten von mindestens einem Speiseeis-Behälter an seinem Platz in einer Eisvitrine, mit einem Rahmen (2) zum Aufnehmen eines oder mehrerer Behälter, wobei der Rahmen eine Abstützkante (3) sowie ein erstes und ein zweites Paar von gegenüberliegenden Seitenteilen (20, 21) umfasst, mindestens einem Bodenteil (5), und Stäben (4), welche die Seitenteile und das/die Bodenteil(e) (5) verbinden, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Paar von Seitenteilen mindestens zwei Stäbe (4) an jedem Seitenteil (20) aufweist und dass die Stäbe (4) an einem der Seitenteile (20) in dem ersten Paar von Seitenteilen in Längsrichtung über die Länge der Seitenteile bezüglich der Seitenstäbe an dem gegenüberliegenden Seitenteil (20) in dem Paar verschoben werden, und das zweite Paar von Seitenteilen einen oder mehrere Stäbe (4) an jedem Seitenteil (21) aufweist und dass der Stab oder die Stäbe (4) an einem der Seitenteile (21) in dem zweiten Paar von Seitenteilen wahlweise in der Längsrichtung über die Länge der Seitenteile bezüglich des Stabes/der Stäbe (4) an dem gegenüberliegenden Seitenteil (21) in dem Paar verschoben werden, und wobei die Stäbe (4) in dem ersten und dem zweiten Paar von gegenüberliegenden Seitenteilen (20, 21) so angebracht sind, dass sie nicht übereinander liegen, wenn der Korb um 180° um eine senkrechte Achse gedreht wird, wodurch der Korb mit einem ähnlichen Korb ineinander gesetzt werden kann, und wobei der Korb mindestens eine Einführeinrichtung (10) umfasst, die das von den Seitenteilen, den Stäben und dem/den Bodenteil(en) festgelegte Innenvolumen des Korbes (1) in zwei oder mehr Teile unterteilt.
Patent DE-202016105596-U1 (DE)
Title: Tragwerk und Gebäude
IPC: E04B1/24
Filed: 2016-10-07
Abstract: Tragwerk (1) zur Ausbildung einer Tragekonstruktion eines Gebäudes, umfassend: • wenigstens drei Tragglieder (6A, 6B, 6C, 6D, 7A, 7B 7C, 7D), • wenigstens drei Eckverbinder (8, 9, 10), • welche wenigstens einen Rahmen (2, 3) ausbilden, sodass von dem Rahmen eine wenigstens teilweise, insbesondere vollständig vertikal ausgerichtete Fläche (4, 5) eingeschlossen wird, • wobei die aneinander angrenzenden Tragglieder (6A, 6B, 6C, 6D, 7A, 7B 7C, 7D) jeweils über einen der Eckverbinder (8, 9, 10) miteinander verbunden sind, • und wobei die Tragglieder (6A, 6B, 6C, 6D, 7A, 7B 7C, 7D) des Rahmens (2, 3) jeweils über genau zwei der Eckverbinder (8, 9, 10) gehalten sind, • wobei die Eckverbinder (8, 9, 10) und Tragglieder (6A, 6B, 6C, 6D, 7A, 7B 7C, 7D) über eine Verbindungsvorrichtung (11, 12, 13) miteinander verbunden sind, welche als Steckverbindung ausgebildet ist.
Patent DE-202016106143-U1 (DE)
Title: Verkehrsleitvorrichtung, Leitsystem und Verwendung
IPC: E01F15/08
Filed: 2016-11-02
Abstract: Verkehrsleitvorrichtung (2) zur Verkehrsführung mit einem auf oder an einem Untergrund einer Straßen- oder Fahrspur säumenden Markierung (4) festlegbaren Träger, dadurch gekennzeichnet, dass der Träger als langgestreckter Körper (21) mit prismatischer Grundform ausgebildet ist, dass der Körper (21) zur Längsachse (l) parallele Seitenflächen (22) und bezüglich einer mittleren Querschnittebene als Symmetrieebene spiegelsymmetrisch zueinander abgewinkelte Stirnseiten (23) aufweist, von denen, zumindest vom Gesamtfarbeindruck her, eine als erste Stirnseite (231) ausgebildete Stirnseite (23) eine rote Farbigkeit und die andere als zweite Stirnseite (232) ausgebildete Stirnseite (23) eine grüne Farbigkeit aufweist.
Patent DE-202017001919-U1 (DE)
Title: Kabeleinzugs-Unterbringungsvorrichtung und Kabeleinzugs-Unterbringungsvorrichtungs-Set
IPC: H02G11/02
Filed: 2017-04-11
Abstract: Kabeleinzugs-Unterbringungsvorrichtung zur Verwendung durch einen Benutzer zur Unterbringung und Fixierung eines bestimmten Abschnitts eines Kabels, wobei die Kabeleinzugs-Unterbringungsvorrichtung aufweist: einen Körper mit einem runden Bodenabschnitt, einer ersten äußeren Wand und einer ersten inneren Wand, wobei die erste äußere Wand an einem Außenumfangsbereich des runden Bodenabschnitts angeordnet ist und von dem Außenumfangsbereich nach oben ragt, und die erste äußere Wand und der runde Bodenabschnitt einen Aufnahmeraum bilden, derart, dass die erste innere Wand in dem Aufnahmeraum konzentrisch mit der ersten äußeren Wand angeordnet ist und von dem Aufnahmeraum nach oben ragt; und einen Deckel mit einem runden Deckelabschnitt, einer zweiten äußeren Wand und einer zweiten inneren Wand, wobei die zweite äußere Wand an einem Außenumfangsbereich des runden Deckelabschnitts angeordnet ist und von dem Außenumfangsbereich nach unten ragt, und die zweite innere Wand konzentrisch zu der zweiten äußeren Wand an einer Innenseite des runden Deckelabschnitts angeordnet ist und von der Innenseite nach unten ragt; wobei die zweite äußere Wand und die zweite innere Wand des Deckels entsprechend der ersten äußeren Wand bzw. der ersten inneren Wand des Körpers angeordnet sind, und der Deckel den Körper mittels Klemmverbindung zwischen der ersten inneren Wand des Körpers und der zweiten inneren Wand des Deckels abnehmbar derart bedeckt, dass der bestimmte Abschnitt des Kabels in dem Aufnahmeraum aufwickelbar ist.
Patent DE-202017002135-U1 (DE)
Title: Vorrichtung und System zur elektromagnetischen Induktion und ihr Umwandlung (Magnetgenerator)
IPC: H02K53/00
Filed: 2017-04-24
Abstract: Vorrichtung, System und Konzept zur Induktion und Transformationsplan von Elektrischer Energie, dadurch gekennzeichnet, a) Dass der Kern des Magnet/en-generator aus freien Permanentmagneten Kombination und/oder ein Ring/Rohr aus nicht magnetische Material mit fest eingebauten Permanentmagneten und/oder Elektromagneten mit Eisen/Alu. oder Ferritkern, auch mit Dioden, Kondensatoren und Transistoren besteht. Zeichnung (01 und 02)
Patent DE-202017004261-U1 (DE)
Title: Rückentrainingsgerät
IPC: A63B23/02
Filed: 2017-08-16
Abstract: Rückentrainingsgerät, das einen Zentral-Rahmen 1 aufweist, der eine Rückenauflagevorrichtung 2 aufweist, die aus dem Zentral-Rahmen 1 so herausragt, dass die Vorrichtung eine Auflagefläche für einen menschlichen Rücken bildet, wobei der Zentral-Rahmen 1 zumindest so lang ist, dass er einen voll ausgestreckten Menschen aufnehmen kann und wobei der Zentral-Rahmen 1 in seinem oberen Teil Vorrichtungen 3 aufweist, in denen die Hände eines Menschen sich festhalten können, so dass er im voll ausgestreckten Zustand hängen kann, vorzugsweise ohne dass seine Füße den Boden berühren.