baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202007006933-U1 (DE)
Title: Durchflusssperrventil
IPC: F16K31/64
Filed: 2007-05-15
Abstract: Durchflusssperrventil
zum Öffnen
und Schliessen einer Fluidverbindung zwischen einem ersten und einem
zweiten Raum, insbesondere der Sperrfluidkammer einer Sperrfluid
beaufschlagten Gleitringdichtungsanordnung und einem Raum ausserhalb
der Sperrfluidkammer, mit einem Gehäuse (1), einer im Gehäuse vorgesehenen
Fluiddurchlasspassage (2), einem ersten Ventilsitz (11) an der Fluiddurchlasspassage,
und einem in der Fluiddurchlasspassage axial bewegbar angeordneten Schliesselement
(6), das in einer ersten Stellung in eine abdichtende Beziehung
mit dem ersten Ventilsitz durch eine Vorspannkraft vorgespannt ist
und in eine zweite Stellung unter Freigabe der Fluiddurchlasspassage
gegen die Vorspannkraft bewegbar ist, gekennzeichnet durch ein mit dem
Schliesselement (6) in Eingriff bringbares, dem Fluid im ersten
Raum aussetzbares Betätigungselement
(16), das ausgebildet ist, um unter Einwirkung einer Temperaturänderung
des Fluides eine Axialkraft auf das Schliesselement in Richtung
dessen zweiter Stellung auszuüben,
um das Schliesselement bei Überschreiten
einer bestimmten Fluidtemperatur gegen die Vorspannkarft in die
zweite Stellung zu bewegen, wobei das Schliesselement in der ersten und
zweiten...
Patent DE-202007011269-U1 (DE)
Title: Verbesserte elektrische Schaltung
IPC: H01H35/10
Filed: 2007-08-11
Abstract: Elektrische
Schaltung zur bewegungsabhängigen
Ansteuerung eines in oder an einer beweglichen Einheit angeordneten
Objektes, die einen Fliehkraftschalter aufweist, der in der nachfolgenden
Weise ausgebildet ist:  er besitzt ein mit einer Ausnehmung
(11) versehenes Gehäuse
(1), in der ein als träge
Masse ausgebildeter, elektrisch leitender Gleitkörper (2) hin- und herbewegbar
ist;  der Gleitkörper
(2) wird von einer elastischen Einrichtung (3) in eine Ausgangsstellung
vorgespannt, in der er mit einem ersten Schleifkontakt (6) der elektrischen
Schaltung in Kontakt steht;  bei einem bestimmten Verzögerungswert
der beweglichen Einheit überwindet
der Gleitkörper
(2) den Druck der elastischen Einrichtung (3) und tritt zusätzlich zum
ersten Schleifkontakt (6) mit mindestens einem zweiten Schleifkontakt
(7) in Berührung,
um die unterbrochene elektrische Schaltung zu schließen; und   die
elastische Einrichtung (3) ist so eingestellt, dass sie den Gleitkörper (2)
in die Ausgangsstellung zurückbewegt, wenn
der dem Verzögerungswert
entsprechende, auf die elastische Einrichtung (3) ausgeübte Druck
des...
Patent DE-202007012859-U1 (DE)
Title: Dekorationsobjekt
IPC: G04C21/16
Filed: 2007-09-13
Abstract: Dekorationsobjekt
(1), mit einem ein Motiv (2) aufweisenden Motivträger (3)
und zumindest einer Analoguhr (4) mit einem Uhrwerk (5) und über eine Welle
(6) verbundenen Zeigern (7), wobei der Motivträger (3) zumindest teilweise
transluzent ausgebildet ist und hinter dem Motivträger (3)
Leuchtmittel (8) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die
Welle (6) der zumindest einen Analoguhr (4) in einer an einer vorbestimmten
Stelle des Motivs (2) angeordneten Öffnung (9) platziert ist, und die
mit der Welle (6) verbundenen Zeiger (7) vor dem Motivträger (3)
angeordnet sind.
Patent DE-202007019584-U1 (DE)
Title: Tragbare elektronische Vorrichtung für Fotoverwaltung
IPC: H04M1/72439
Filed: 2007-08-31
Abstract: Elektronische Vorrichtung (100), aufweisend: eine Berührungsbildschirmanzeige (112); einen oder mehrere Prozessoren (120); Speicher (102); und ein Programm, wobei das Programm im Speicher gespeichert und konfiguriert ist, durch die einen oder mehreren Prozessoren ausgeführt zu werden, wobei das Programm aufweist: Befehle zum Erfassen (2402) einer ersten im Wesentlichen horizontalen oder vertikalen Bewegung (2310) eines physischen Objekts auf oder in der Nähe der Berührungsbildschirmanzeige (112); Befehle zum Verschieben (2404) eines ersten digitalen Objekts (2300-1), das auf der Berührungsbildschirmanzeige (112) angezeigt wird, in eine erste Richtung während des Erfassens der ersten Bewegung (2310), wobei das erste digitale Objekt (2300-1) vergrößerbar ist, so dass seine Kante versteckt ist, und wobei das erste digitale Objekt (2300-1) mit einem Satz von digitalen Objekten assoziiert ist; Befehle zum Anzeigen der vorher versteckten Kante des ersten digitalen Objekts (2300-1) als Ergebnis der ersten Bewegung; Befehle zum, in Antwort auf Anzeigen der vorher versteckten Kante (2312) des ersten digitalen Objekts (2300-1) und kontinuierliches Erfassen der ersten Bewegung (2310), Anzeigen (2406) eines Bereichs (2314), der über die Kante (2312) des ersten digitalen Objekts hinausgeht; Befehle zum, nachdem die erste Bewegung (2310) nicht mehr erfasst wird, Verschieben (2408) des ersten digitalen Objekts (2300-1) in eine zweite Richtung (2316), die zur ersten Richtung entgegengesetzt ist, bis der über die Kante des ersten digitalen Objekts (2300-1) hinausgehende Bereich (2314) nicht mehr angezeigt wird; Befehle zum Erfassen (2410) einer zweiten im Wesentlichen horizontalen oder vertikalen Bewegung (2318) des physischen Objekts auf oder in der Nähe der Berührungsbildschirmanzeige (112), die ähnlich der ersten Bewegung ist; und Befehle zum, in Antwort auf Erfassen der zweiten Bewegung (2318) während die vorher versteckte Kante (2312) des ersten digitalen Objekts (2300-1) angezeigt wird, Verschieben (2412) des ersten digitalen Objekts (2300-1) in die erste Richtung aus der Berührungsbildschirmanzeige (112) heraus und Anzeigen eines zweiten digitalen Objekts (2300-2) in dem Satz von digitalen Objekten.
Patent DE-202008000369-U1 (DE)
Title: Aufsaugvorrichtung für einen Regenschirm im geschlossenen Behälter
IPC: A45B25/24
Filed: 2008-01-09
Abstract: Aufsaugvorrichtung
für einen
Regenschirm in einem geschlossenen Behälter dadaurch gekennzeichnet,
das diese einteilig und im wesentlichen rund ausgebildet ist,
Patent DE-202008000824-U1 (DE)
Title: Wetzstahl
IPC: B24B3/36
Filed: 2008-01-21
Abstract: Ein
Wetzstahl im Wesentlichen bestehend aus einem Griff und einem rohrförmigen keramischen "Stahl",
bei dem aus dem Griff eine Stange ragt, die von einem stramm sitzenden
flexiblen Rohr umgeben ist, auf dem wiederum der keramische "Stahl"
stramm sitzt, sowie Befestigungselementen, die das Ganze zusammenhalten.
Patent DE-202008001017-U1 (DE)
Title: Beleuchtbare Kappe für ein Schaltelement
IPC: H01H9/18
Filed: 2008-01-21
Abstract: Beleuchtbare
Kappe für
ein Schaltelement mit einem Gehäuse
und einer optisch transluzenten Streuscheibe für eine optische Anzeige eines
Schaltzustandes, bei der mindestens eine Lichtquelle unterhalb oder
innerhalb des Gehäuses
angeordnet ist, wobei im Streuscheibenwerkstoff lichtabsorbierende
und/oder lichtstreuende Partikel eingebettet sind, dadurch gekennzeichnet,
dass die Dicke der Streuscheibe (1) in Abhängigkeit des jeweiligen Abstandes
zu(r) Lichtquelle(n) und/oder der lokalen Leuchtdichte variiert
und/oder im Streuscheibenwerkstoff enthaltene Partikel in Bereichen
der Streuscheibe, die in einem kleineren Abstand zu einer Lichtquelle
angeordnet sind oder in Bereichen mit erhöhter Leuchtdichte einen größeren Volumenanteil
einnehmen.
Patent DE-202008001144-U1 (DE)
Title: Laufbündel einer Handfeuerwaffe
IPC: F41A21/08
Filed: 2008-01-26
Abstract: Laufbündel (1) einer Handfeuerwaffe, insbesondere einer mehrläufigen Kipplaufwaffe, mit mindestens zwei Läufen (2, 3), die an ihren hinteren Enden fest in einem Hakenstück (4) angeordnet und an ihren vorderen Laufenden (2a, 2b) durch eine vordere Laufhalterung (5) verstellbar miteinander verbunden sind, wobei die vordere Laufhalterung (5) ein an dem Laufende (2a) des einen Laufs (2) fest angeordnetes erstes Halteteil (7) und ein gegenüber diesem verstellbares zweites Halteteil (14) zur Aufnahme des vorderen Laufendes (3a) des mindestens zweiten Laufs (3) enthält, dadurch gekennzeichnet, dass das zweite Halteteil (14) gegenüber dem ersten Halteteil (7) durch mindestens ein Federelement (25) in eine mittels eines verstellbaren Anschlags (18, 19) justierbare Einstelllage vorgespannt ist.
Patent DE-202008004557-U1 (DE)
Title: Dampfreinigungsanlage für Küchenabluftanlagen
IPC: B08B3/02
Filed: 2008-04-03
Abstract: Dampfreinigungssystem
für Abluftanlagen
dadurch gekennzeichnet, dass Dampfdüsen in berechneten Abständen in
Abluftleitungen eingebaut werden (Anlage 1)
Patent DE-202008005479-U1 (DE)
Title: Behälter mit Verschlusselement sowie Vorrichtung zu dessen Herstellung
IPC: B65D17/00
Filed: 2008-04-18
Abstract: Behälter
mit Verschlusselement, wobei der Behälter aus mindestens
einem Behälterkörper (1) mit einem Bodenbereich
(2) und einem dem Bodenbereich (2) gegenüberliegenden Randbereich
(3) besteht und mindestens ein im Wesentlichen napfförmiges,
nach einer Seite offen ausgebildetes Verschlusselement (4), insbesondere
in der Art einer Membranfolie, vorgesehen ist, welches aus einer
Grundfläche (4.1) und einem Umfangsbereich (4.2) besteht,
dadurch gekennzeichnet, dass die offene Seite des Verschlusselementes
(4) zum Behälterinnenraum weist, wobei der Umfangsbereich
(4.2) vollständig oder teilweise mit der Innenwand des
Behälterkörpers (1) verbunden ist.
Patent DE-202008007176-U1 (DE)
Title: Trenn- und Fasenwerkzeug für Kunststoffe und Kunststoffrohre
IPC: B24D5/12
Filed: 2008-05-28
Abstract: Eine
Trennscheibe welche eine Splitt-Hartmetallbestückung ausweist.
Patent DE-202008007445-U1 (DE)
Title: Schiebehubdach
IPC: E04B7/16
Filed: 2008-06-04
Abstract: Schiebehubdach
für Gebäudeflachdächer mit wenigstens
einer Führung (6) und mit wenigstens einem im Wesentlichen
flächig ausgebildeten auf wenigstens einem zugeordneten,
entlang der Führung (6) mittels eines Verfahrmechanismus
verfahrbaren Schlitten (9) angeordneten Dachteil (12), das relativ
zum wenigstens einen Schlitten (9) mittels eines durch wenigstens
einen Motor (24) angetriebenen Hubmechanismus heb- und senkbar ist
und der Hubmechanismus und dem Verfahrmechanismus unabhängig
voneinander betätigbar sind und der Hubmechanismus wenigstens
einen durch wenigstens einen Motor (24) angetriebenen Spindelmechanismus
(13a, b, c, d) mit einer Spindel (14) aufweist, die während
des Senkens des Dachteils (12) mit einem durchstoßenden
Ende (21) durch das wenigstens eine Dachteil (12) hindurch stößt.
Patent DE-202008007635-U1 (DE)
Title: Luftaufbereitungsvorrichtung, insbesondere einer Luftdruckbremsanlage mit einem Abscheider für flüssige Fluide
IPC: F15B21/04
Filed: 2008-06-06
Abstract: Luftaufbereitungsvorrichtung (10) insbesondere einer Luftdruckbremsanlage mit einem Abscheider (12) für flüssige Fluide, insbesondere Öl oder Wasser, der ein im Wesentlichen zylindrisches Gehäuse (14, 16) aufweist, das an seinen Stirnseiten über einen Gehäusedeckel (16) und einen Gehäuseboden (21) verfügt, und das in seinem Inneren einen Abscheidekanal (23) aufweist, den die zu reinigende Luft durchströmen kann, wobei der Abscheidekanal (23) in Umfangsrichtung des Gehäuses (14, 16) gebogen verläuft und wenigstens eine Eintrittsöffnung (27) für die zu reinigende Luft, wenigstens eine Fluid-Austrittsöffnung (41) für abgeschiedenes Fluid und wenigstens eine Reinluft-Austrittsöffnung (51) für gereinigte Luft aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Abscheidekanal (23) stromabwärts der Fluid-Austrittsöffnung (41) eine Luftleitrampe (45) zur Leitung der Reinluft zur Reinluft-Austrittsöffnung (51) aufweist.
Patent DE-202008009533-U1 (DE)
Title: Führungsanordnung für die Stäbe eines Panzers von einem Rollladen oder Rolltor
IPC: E06B9/17
Filed: 2008-07-16
Abstract: Führungsanordnung
für die
Stäbe eines
Panzers von einem Rollladen oder Rolltor, wobei eine Wickelwelle
des Panzers in oberhalb von Laufschienen (1) angeordneten Endkappen
(2) gelagert ist, in deren Bereich sich Stabenden der Stäbe erstrecken,
und beim Abwickeln der Stäbe
des Panzers die Stabenden mittels jeweils eines Einlaufelementes
(7) in die Laufschienen (1) geführt
werden, wobei das Einlaufelement (7) einen Einlauftrichter (8) umfasst
und an der Laufschiene (1) befestigt ist, dadurch gekennzeichnet,
dass ein in der Laufschiene (1) angeordnetes Adapterelement (9)
vorgesehen ist und das Einlaufelement (7) an dem Adapterelement
(9) lösbar
befestigt ist.
Patent DE-202008010358-U1 (DE)
Title: Wellentorantrieb sowie damit versehenes Tor
IPC: E05F15/10
Filed: 2008-08-01
Abstract: Wellentorantrieb (14) zum Anschließen an eine mit einer Gewichtsausgleichseinrichtung (20) verbundene Torwelle (12) eines anzutreibenden Tores (10), welche Torwelle (12) getrieblich mit einem anzutreibenden Torblatt (18) verbunden ist, mit einer Motorantriebseinheit (50) und  einem Wellenanschlusselement (84, 86) zum Anschließen des Wellentorantriebes (14) an die Torwelle (12), wobei das Wellenanschlusselement (84, 86) mittels eines formschlüssigen Übertragungsgetriebes (94) an die Motorantriebseinheit (50) angeschlossen ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Motorantriebseinheit (50) einen Motor (60) und ein selbsthemmendes Motorgetriebe (62) aufweist und  dass eine Überlastkupplung (79) zur Entkupplung des Wellenanschlusselements (84, 86) von der Motorantriebseinheit (50) vorgesehen ist.
Patent DE-202008010667-U1 (DE)
Title: Kfz-Sonnenschutzblende
IPC: B60J3/02
Filed: 2008-08-12
Abstract: Fest
eingebaute Kfz-Sonnenschutzblende zur Erweiterung des Blendschutzbereiches,
dadurch gekennzeichnet, daß das
Sonnenschutzgehäuse
auf einen ausziehbaren Teleskopstab angeordnet ist, der über den
eigentlichen Gelenkstab ausziehbar und über diesen an der KfzKarosserie
befestigt ist.
Patent DE-202008015467-U1 (DE)
Title: Laufrollenanordnung
IPC: B60B33/02
Filed: 2008-11-21
Abstract: Laufrollenanordnung,
umfassend:  – eine
Laufrolle (40);  – eine
Gabel (30) zum Halten der Laufrolle (40), wobei an der Gabel (30)
ein Schlitz (323) ausgebildet ist;  – eine Verbindungseinheit (20)
zum drehbaren Verbinden der Gabel (30) mit einem Fahrzeug, wobei
die Verbindungseinheit Aussparungen (231) aufweist;  – eine Bremseinheit
(50), die umfasst:  – eine
Bremse (52), die mit der Gabel (30) verbunden und mit einem Laufrollenkontaktabschnitt
(522) ausgebildet ist, der durch den Schlitz eingeschoben ist, und
mit einem Pedalverbindungsabschnitt (521), der sich transversal
von dem Laufrollenkontaktabschnitt (522) erstreckt, wobei ein oberer
Mitnehmer (525) an dem Pedalverbindungsabschnitt ausgebildet ist
und ein unterer Mitnehmer (524) an dem Pedalverbindungsabschnitt
ausgebildet ist; und  – ein
Pedal (51), das neben der Bremse (52) angeordnet ist und zwischen
einer Lösestellung,
in der das Pedal (51) in Kontakt mit dem oberen Mitnehmer (525)
steht, so dass der Laufrollenkontaktabschnitt (522) der Bremse von
der...
Patent DE-202008016018-U1 (DE)
Title: Verriegelungsvorrichtung für einen Fahrzeugsitz
IPC: B60N2/90
Filed: 2008-11-29
Abstract: Verriegelungsvorrichtung für einen Fahrzeugsitz, insbesondere für einen Kraftfahrzeugsitz, mit einem Gehäuse (5), einer am Gehäuse (5) beweglich gelagerten Klinke (11) zum Verriegeln mit einem Gegenelement (B), wenigstens einem zum Sichern der Klinke (11) im verriegelten Zustand vorgesehenen Sicherungselement (25, 31), welches zum Entriegeln der Verriegelungsvorrichtung (1) relativ zur Klinke (11) beweglich ist, und einer den Verriegelungszustand der Verriegelungsvorrichtung (1) abfragenden Abfragevorrichtung (40), welche wenigstens einen Signalgeber (41, 42) und wenigstens einen Sensor (43) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Abfragevorrichtung (40) berührungslos ausgebildet ist, wobei der Signalgeber (41, 42) und der Sensor (43) aufgrund ihrer relativen Positionierung und/oder Bewegung zusammenwirken.
Patent DE-202008016998-U1 (DE)
Title: Hakenkonstruktion
IPC: F16B45/00
Filed: 2008-12-22
Abstract: Hakenkonstruktion
aufweisend eine Scheibe (31), auf der drei Schwächungslinien (32) angebracht
werden, an deren Rändern
sich vier Basisscheiben (33) befinden, und zwischen dem oberen Ende
der zwei Basisscheiben (33) werden nach außen zwei Schneidlinien (34)
eingeschnitten, und dann werden durch die zwei Schneidlinien (34)
und die drei Schwächungslinien
(32) in der Mitte der beiden Basisscheiben (53) zwei Hakenverbindungsteile
(53) und zwei abbiegbare Scheiben (36) gebildet, und weiterhin wird
an den zwei Außenseiten
der Basisscheibe (33) an den Rückseiten
eine zweiseitige Klebefläche
(A) angebracht, und die zwei abbiegbaren Scheiben (36) werden durch
die zwei Schneidlinien (34) aufgerissen und vorne in einem geeigneten
Winkel gefaltet und an einer geeigneten Öffnung der Haken verbunden,
und die zwei Hakenverbindungsteile (35) werden ineinander verhakt und
befestigt.
Patent DE-202008018365-U1 (DE)
Title: Wand- oder Deckenverkleidung
IPC: F24D3/16
Filed: 2008-06-18
Abstract: Wand- oder Deckenverkleidung mit einem Kühl- und/oder Heizungssystem, wobei die Wand- oder Deckenverkleidung mit wenigstens einem Halterungsprofil an der Wand oder Decke eines Bauwerkes befestigbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Halterungsprofil (1) auf der zu dem zu kühlenden beziehungsweise zu heizenden Raum zugewandten Seite ein Aufnahmemittel für das Rohrleitungsregister (6) des Kühl- und/oder Heizungssystems aufweist, dessen Aufnahmeöffnung dem Raum zugewandt ist.
Patent DE-202008018579-U1 (DE)
IPC: H04W56/00
Filed: 2008-04-29
Abstract: A method of establishing a synchronization signal in a communication system is disclosed. A set of discrete Fourier frequency coefficients is defined and transformed into a discrete time representation, the discrete time representation being particularly useful as a synchronization signal. According to example embodiments of the invention, signal symmetry is exploited. Preferably, the center frequency, also referred to as DC subcarrier, is not used for transmission. The invention also concerns a transmitter and receiver of a communication system.
Patent DE-202009002416-U1 (DE)
Title: Tisch mit abnehmbarem Tischbein
IPC: A47B3/06
Filed: 2009-02-19
Abstract: Tisch, umfassend eine Tischplatte (12), an deren Unterseite mindestens ein Tischbein (14A, 14B, 14C, 14D) über eine werkzeugfrei lösbare Verbindung fixiert ist, dadurch kennzeichnet, dass an der Unterseite der Tischplatte (12) mindestens eine Profilleiste (16A, 16B) angeordnet ist, in deren Profilierung eine korrespondierende Struktur eines Verbindungsabschnitts des Tischbeins (14A, 14B, 14C, 14D) eingreift, wobei die mit der Profilierung der Profilleiste (16A, 16B) korrespondierende Struktur des Verbindungsabschnitts mittels mindestens eines an der Unterseite der Tischplatte (12) gelagerten und zwischen einer Freigabestellung und einer Sperrstellung verstellbaren Excenters (40) in dessen Sperrstellung an der Profilleiste (16A, 16B) verspannt ist.
Patent DE-202009003029-U1 (DE)
Title: Solaruhrenladegerät
IPC: G04G19/00
Filed: 2009-03-03
Abstract: Solaruhrenladegerät aus einem Gehäuse (2) mit verschließbarem Deckel (3), einer Halterung (4) für die Solaruhr (1) an einer Innenwand des Gehäuses (2), einem LED-Panel (6) an einer der Halterung (4) gegenüber liegenden Innenwand des Gehäuses (2), einem Batteriefach (8) und einer Stromzuführung (9) vom Batteriefach zum LED-Panel mit einem Schalter (10).
Patent DE-202009007649-U1 (DE)
Title: Ein Sechskantholz aus unbehandelter Buche auf dem das Alphabet auf alle 6 Seiten verteilt ist zum Spielen und Lernen
IPC: A63F9/20
Filed: 2009-05-29
Abstract: Sechskantholz auf dem das Alphabet auf alle 6 Seiten verteilt ist  dadurch gekennzeichnet,  1. dass das Sechskantholz aus unbehandelter Buche besteht;  2. das Sechskantholz 10 cm lang ist  3. darauf alle Buchstaben des Alphabets verteilt sind, die hervorstehen und gefräst sind
Patent DE-202009008942-U1 (DE)
Title: Kleiner handbetätigter Wischer für konvexe oder konkave Glasflächen
IPC: A47L1/06
Filed: 2009-06-30
Abstract: Der kleine handbetätigte Wischer ist dadurch gekennzeichnet, dass er trotz seiner kompakten Bauweise auf konvexen oder konkaven Gläsern die gleiche Wischqualität aufweist, wie die allseits bekannten langen Scheibenwischer von Kraftfahrzeugen.
Patent DE-202009011660-U1 (DE)
Title: Gerät zum Reinigen von Felgen
IPC: B60S3/04
Filed: 2009-08-27
Abstract: Gerät zum reinigen von Felgen, dadurch gekennzeichnet, dass die Schutzhaube mindestens einen Durchmesser von 520 mm hat und 100 mm hoch ist.
Patent DE-202009012735-U1 (DE)
Title: Trinkflasche mit innerem Behälter
IPC: B65D25/08
Filed: 2009-09-15
Abstract: Behälter oder Flasche mit Inhalt, an deren Verschluss im Flaschenhals ein innerer gefüllter Behälter befestigt ist, der durch Öffnen des Behälters in den Behälter fällt, wobei sich der Inhalt des inneren Behälters mit dem Inhalt des äusseren Behälters nach oben hin vermischt.
Patent DE-202009013910-U1 (DE)
Title: Schutzüberzug für Finger und Daumen
IPC: A41D13/08
Filed: 2009-10-14
Abstract: Schutzüberzug für Finger und Daumen, dadurch gekennzeichnet, dass der Schutzüberzug mittels einer Befestigungsschnur angebracht wird, die auf einer Seite mit Hakenklett, auf der anderen Seite mit Flauschklett versehen ist.
Patent DE-202009014728-U1 (DE)
Title: Landwirtschaftliche Erntemaschine
IPC: A01D41/12
Filed: 2009-10-31
Abstract: Landwirtschaftliche Erntemaschine (1) mit einem Antriebsmotor (5) und einer Kühlereinheit (7) zur Kühlung von Maschinenaggregaten, welche aus zumindest einem Kühler mit einer Lüftereinrichtung zur Erzeugung eines Kühlluftstroms und eine luftdurchströmte Filtereinheit (10) zum Zurückhalten von in der angesaugten Kühlluft enthaltenen Schmutzpartikeln gebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Filtereinheit (10) linear in eine Wartungsposition verlagerbar ist, in der sie sich zumindest teilweise außerhalb der Erntemaschine (1) befindet.
Patent DE-202009016278-U1 (DE)
Title: Elektrischer Golftaschenwagen
IPC: A63B55/60
Filed: 2009-11-30
Abstract: Elektrischer Golftaschenwagen, der gekennzeichnet ist durch:  eine Wagenkörpereinheit (1) mit zumindest einem ersten Ineingriffnahmeabschnitt (142);  ein Paar von Hinterradeinheiten (18), die mit der Wagenkörpereinheit (1) verbunden sind;  eine elektrisch betreibbare Leistungsvorderradeinheit (5), die mit der Wagenkörpereinheit (1) gekoppelt und elektrisch betreibbar ist, um mit den Hinterradeinheiten (18) zum Bewegen der Wagenkörpereinheit (1) auf einer Geländeoberfläche zusammenzuwirken; und  eine Batterieeinheit (3) mit zumindest einem zweiten Ineingriffnahmeabschnitt (32), der abnehmbar mit dem zumindest einen ersten Ineingriffnahmeabschnitt (142) der Wagenkörpereinheit (1) gekoppelt ist, die elektrisch mit der Leistungsvorderradeinheit (5) verbunden ist.
Patent DE-202009017291-U1 (DE)
Title: Luftfahrzeugmodell, Gehäuseteil für ein Luftfahrzeugmodell und Vorrichtung zur Führung von Kühlluft
IPC: A63H27/30
Filed: 2009-12-20
Abstract: Vorrichtung zur Führung von Kühlluft in das Innere eines Luftfahrzeugmodells, das eine Luftschraube zur Erzeugung eines Vortriebes für eine Flugbewegung des Luftfahrzeugmodells aufweist, wobei eine innenliegende Antriebseinheit (9) zum Drehantrieb der Luftschraube und Luftführungsmittel (3, 4, 13, 16, 15; 18, 19) vorhanden sind, über welche zur Luftkühlung der Antriebseinheit (9) die Kühlluft in das Innere des Luftfahrzeugmodells gelangt, dadurch gekennzeichnet, dass die Luftführungsmittel (3, 4, 13, 16, 15; 18, 19) in einem in Bewegungsrichtung des Luftfahrzeugmodells vor der Antriebseinheit liegenden Bereich derart ausgebildet sind, dass ein Kühlluftstrom radial beabstandet zu einer Drehachse der Luftschraube in das Luftfahrzeugmodell einströmt.