baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10250389-B4 (DE)
Title: Dampfstrahlvorrichtung eines Staubsaugers
Inventor: LEE HYUN-JU
IPC: A47L9/32
Filed: 2002-10-29
Granted: 2005-02-17
Abstract: Dampfstrahlvorrichtung
für einen Staubsauger,
die abnehmbar an einer Handhabe (20) anbringbar ist, welche einen
Stromversorgungsanschluss (23) und einen Leistungsschalter (21)
für diesen
Stromversorgungsanschluss (23) hat, wobei die Handhabe (20) an einem
Luftansaugrohr (10) angeordnet ist, das mit einem Staubsaugerkörper verbunden
ist, umfassend:  – einen
Körper
(30, 130) mit einem Behälter
(31, 131), um eine Flüssigkeit
zu speichern;  – eine
Dampferzeugungseinrichtung, die in dem Behälter (31, 131) angeordnet ist,
um aus der gespeicherten Flüssigkeit
Dampf zu erzeugen;  – eine
Dampfstrahldüse
(33, 133), die mit der Dampferzeugungseinrichtung gekoppelt ist
und an einem Ende des Körpers
(30, 130) angeordnet ist, um den entstandenen Dampf auszustoßen; und  – einen
Verbindungsabschnitt (35, 135) an einem entgegengesetzten Ende des
Körpers
(30, 130) zum abnehmbaren Anbringen der Dampfstrahlvorrichtung an
der Handhabe (20), wobei der Verbindungsabschnitt (35, 135) einen mit
der Dampferzeugungseinrichtung verbundenen Stromanschluss (36, 136)
umfasst und mit dem Stromversorgungsanschluss (23) der Handhabe...
Patent DE-10253769-B4 (DE)
Title: Elektromagnetisch betätigtes Ventil, insbesondere für hydraulische Bremsanlagen von Kraftfahrzeugen
Inventor: SCHMITT HOLGER
IPC: F16K1/32
Filed: 2002-11-19
Granted: 2014-05-15
Abstract: Elektromagnetisch betätigtes Ventil, insbesondere für hydraulische Bremsanlagen von Kraftfahrzeugen mit einem Ventilkörper (16), einem mit dem Ventilkörper (16) verbundenen Ventildom (18), in dem ein Magnet-Anker (19) längsbewegbar aufgenommen ist, mit einer Längsbohrung (17) im Ventilkörper (16) und einem in der Längsbohrung (17) längsbewegbar geführten Stößel (36) zum Übertragen einer Ankerbewegung auf ein Schließglied (45) eines Sitzventils (46) in einer vom Ventildom (18) abgewandt liegenden Ventilkammer (31), der aus einem Ventilsitz (47) des Sitzventils (46) strömende Flüssigkeit zuführbar und durch wenigstens einen Kanal (40) des Stößels (36) in den Ventildom (18) leitbar ist, wobei das im Wesentlichen bolzenförmige Schließglied (45) ein vom Stößel (36) getrenntes, im Stößel (36) geführtes Teil ist, das sich axial am Stößel abstützt, und bei dem der Stößel (36) mit der Längsbohrung (17) wenigstens einen Längskanal (39) bildet, der einen den Anker (19) aufnehmenden Ankerraum (37) mit der Ventilkammer (31) verbindet, dadurch gekennzeichnet, dass der Stößel (36) durch eine zwischen seinen beiden Enden (41, 42) verlaufende Bohrung (14) eine rohrförmige, hohle Form aufweist, und dass das im Stößel (36) geführte Schließglied (45) Ausnehmungen (55) aufweist, über welche Druckmittel von der Ventilkammer (31) in die Bohrung (40) des Stößels (36) strömen kann.
Patent DE-10260128-B4 (DE)
Title: Ressourcenverwaltung für IP-basierte Netze mit zentraler Eskalations-Instanz
Inventor: SCHUSTER HARALD
IPC: H04L47/762
Filed: 2002-12-19
Granted: 2004-12-02
Abstract: Verfahren
zum Aufbau und Überwachen
von Kommunikationsströmen
innerhalb eines IP (Internet-Protokoll)-basierten Netzwerkes mit
limitierten Übertragungsressourcen
zwischen einer zentralen Instanz und dezentral in einer Feldebene
verteilten Endgeräten,
bei dem vor Aufbau einer Kommunikationsbeziehung zwischen der zentralen
Instanz und einem Endgerät
eine Überprüfung der
Bandbreiten-Verteilung auf der benötigten Übertragungsressource durchgeführt wird,
konkurrierende Nutzungsanfragen auf eine operative Bedienebene der zentralen
Instanz eskaliert und unter Berücksichtigung
der den Kommunikationsbeziehungen zugeordneten gewichteten Prioritäten einer
Entscheidungsinstanz zugeführt
werden, wobei die Kommunikationsströme logische und/oder physische
Endpunkte (CEP) aufweisen, die im Bereich der zentralen Instanz
an eine Instanz (RCS) zur Verwaltung der Bandbreite der gemeinsam
genutzten Netzwerkinfrastruktur angebunden sind, dadurch gekennzeichnet,
dass im Falle der Nicht-Verfügbarkeit
der vom Kommunikations-Endpunkt (CEP) beantragten Übertragungsressource durch
die Ressourcen-Verwaltunginstanz (RCS) eine Eskalationsmeldung,
die die zum Zeitpunkt der Anfrage bestehenden und freigebbaren Kommunikationsströme sowie deren
Priorität
enthält,
an die zentrale Instanz übermittelt und
durch die zentrale Instanz eine Entscheidung über die abzubrechenden...
Patent DE-10260755-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bildung eines Strukturelementes auf einem Wafer mittels einer Maske und einer ihr zugeordneten Trim-Maske
Inventor: NOELSCHER CHRISTOPH
IPC: G03F7/20
Filed: 2002-12-23
Granted: 2007-09-06
Abstract: Verfahren
zur Bildung eines Strukturelementes (41) in einer auf einem Wafer
(30) angeordneten Schicht (40) mittels einer ersten Maske (10) und
einer der ersten Maske (10) zugeordneten zweiten Trim-Maske (20), umfassend
die Schritte:  – Bereitstellen
des Wafers (30) mit der Schicht (40), der ersten Maske (10) und
der zweiten Trim-Maske (20),  – Aufbringen einer ersten photoempfindlichen
Lackschicht (50) auf die Schicht (40),  – Projizieren eines auf der
ersten Maske (10) angeordneten ersten Maskenstrukturmusters in die
erste Lackschicht (50) zur Bildung einer belichteten Lackstruktur
(51), welche ein unbelichtetes Lackelement zumindest teilweise umgibt,  – Entwickeln
der ersten Lackschicht (50) und Ätzen
der unterliegenden Schicht mit einer Übertragung der belichteten Lackstruktur
(51) in die unterliegende Schicht (40), so daß ein erhabenes Strukturelement
(41) in der Schicht unterhalb des unbelichteten Lackelementes gebildet
wird,  – Entfernen
der ersten Lackschicht (50),  – Aufbringen einer Zwischenisolatorschicht
(70) und einer zweiten photoempfindlichen...
Patent DE-10302969-B4 (DE)
Title: Scheinwerfer, insbesondere für Kraftfahrzeuge
Inventor: GEBAUER MATTHIAS
IPC: F21V7/00
Filed: 2003-01-25
Granted: 2010-05-12
Abstract: Scheinwerfer, insbesondere für Kraftfahrzeuge, umfassend mindestens eine Lichtquelle sowie mindestens einen der Lichtquelle zugeordneten Lichtabschlusskörper (12) zur Erzeugung einer Lichtverteilung mit einem Basisquerschnitt, einer Lichteinkoppelfläche (22) zur Einkoppelung des von der Lichtquelle abgestrahlten Lichts und einer Lichtauskoppelfläche (24) sowie mindestens eine in der Lichtabstrahlrichtung nach dem Lichtabschlusskörper (12) angeordnete Linse (20), die mit der Lichtauskoppelfläche (24) des Lichtabschlusskörpers (12) zusammenwirkt und das durch den Lichtabschlusskörper (12) ausgekoppelte Licht abbildet, wobei der Lichtabschlusskörper (12) im Bereich der Lichtauskoppelfläche (24) zumindest bereichsweise eine erste Querschnittsveränderung zur Helligkeitsverteilung aufweist, die vom Basisquerschnitt abweicht und wobei der Lichtabschlusskörper (12) zumindest über einen Teil seiner Erstreckung in Richtung der optischen Achse in einem Längsschnitt eine gekrümmte oder bogenförmige zweite Querschnittsveränderung aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass an der Innenseite des Lichtabschlusskörpers im Bereich der zweiten Querschnittserweiterung eine fokussierende Fläche entsteht.
Patent DE-10318026-B4 (DE)
Title: Kryostat mit Beleuchtungseinrichtung
Inventor: DORENKAMP CLAUDIA
IPC: F25D27/00
Filed: 2003-04-19
Granted: 2010-05-27
Abstract: Kryostat (1) mit einer Kryostatkammer (2) in der ein Mikrotom (3) zum Schneiden von gefrorenen Präparaten angeordnet ist und mit einer Beleuchtungseinrichtung (4) zum Ausleuchten der Kryostatkammer (2), dadurch gekennzeichnet, dass die Beleuchtungseinrichtung (4) mehrere zu einem Beleuchtungsmodul (6) zusammengefasste LEDs (5) aufweist und dass die elektrischen Kontakte der LEDs (5) des Beleuchtungsmoduls (6) durch einen Spritzwasserschutz (12) geschützt sind.
Patent DE-10322309-B4 (DE)
Title: Zylinderkopf für Verbrennungsmotoren und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: BARTH ANDREAS
IPC: F02F1/24
Filed: 2003-05-17
Granted: 2005-04-21
Abstract: Zylinderkopf
(1) für
einen Verbrennungsmotor, aus einer warmausgehärteten Aluminiumlegierung,
mit einer Mehrzahl von Brennräume
(6) ausbildenden Zylindern (5), mit einer Bodenplatte (4) und mit
Brennstegen (7), wobei die Brennräume (6) und die Brennstege (7)
mit ihrer unmittelbaren Umgebung Brennraumbereiche (3) bilden, dadurch
gekennzeichnet, dass die Brennraumbereiche (3) lokal begrenzt einen
höheren
Zustand der Warmaushärtung
als die restlichen Bereiche (2) aufweisen.
Patent DE-10323400-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Löschen eines nichtflüchtigen Speichers unter Verwendung sowohl des Sourcebereichs als auch des Kanalbereichs einer Speicherzelle
Inventor: WANG HSINGYA
IPC: H01L29/792
Filed: 2003-05-23
Granted: 2010-01-28
Abstract: Verfahren zum Löschen eines nichtflüchtigen Speichers, umfassend:  – Anlegen eines ersten Potenzials erster Polarität an ein Steuergate (306, 406, 21); und  – gleichzeitiges Anlegen eines zweiten Potenzials zweiter Polarität mit einer Stärke N an einen Volumenbereich (302, 402, 24) und eines dritten Potenzials zweiter Polarität mit einer Stärke M an einen Sourcebereich (308, 408) über eine zwischen dem Sourcebereich (308, 408) und einem Sourceanschluss geschaltete Anpassungskomponente (414) mit einem Widerstand (416) und einem Kondensator (418) zur Anpassung von RC-Konstanten zwischen dem Volumenbereich (302, 402, 24) und dem Sourcebereich (308, 408), wobei N und M im Wesentlichen gleich sind, und wobei sowohl der Sourcebereich (308, 408) als auch der Kanalbereich zum Löschen des nichtflüchtigen Speichers verwendet werden.
Patent DE-10325048-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Befestigung einer Sonnenschutzfläche
Inventor: STAWSKI KARL-HEINZ
IPC: E04F10/06
Filed: 2003-06-02
Granted: 2014-08-07
Abstract: Vorrichtung zur Befestigung eines schlaufenförmigen Randes einer Sonnenschutzfläche, insbesondere eines Markisentuches, in einem Profil einer Sonnenschutzeinrichtung durch einen in die Schlaufe eingesteckten Dübel (1), wobei ein Umfangsabschnitt des Dübels (1) seitlich von zumindest einem parallel zum Dübel liegenden Klemmteil (2) überdeckt ist, das mit dem Dübel einen Zwischenraum bildet, durch den die Schlaufe verläuft, dadurch gekennzeichnet, dass Dübel und Klemmteil einteilig ausgeführt sind.
Patent DE-10327108-B4 (DE)
Title: Ventil mit Tellerfeder
Inventor: RADKE BERND
IPC: B22D17/14
Filed: 2003-06-13
Granted: 2007-10-18
Abstract: Ventileinrichtung,
insbesondere zum Entlüften
von Druckgießformen,
mit einem Ventilgehäuse (1),
einem in diesem befindlichen Entlüftungskanal (5, 6), einem im
Entlüftungskanal
angeordneten Entlüftungsventil (2,
7) aus einem Ventilzylinder (2) und einem in diesem geführten Tauchkolben
(7) und mit einer zum Öffnen
und Schließen
des Entlüftungsventils
dienenden Betätigungsvorrichtung
(19–31),
die mit einer sich am Ventilgehäuse abstützenden
Tellerfeder (31) rückstellbar
ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Betätigungsvorrichtung
(19–31)
in Verlängerung des
Tauchkolbens (7) auf der dem Entlüftungskanal (5, 6) abgewandten
Seite gebildet und mit einer auf dieser Seite liegenden Druckluftbetätigungsvorrichtung
(19–25)
versehen ist, und  dass der Tauchkolben (7) an seinem auf der
genannten Seite liegenden Ende die Tellerfeder (31) aufweist.
Patent DE-10338593-B4 (DE)
Title: Verfahren sowie System zur Überwachung und/oder Steuerung des Nachlaufweges eines Fahrantriebs oder einer Verfahrachse
Inventor: BAUER GERHARD
IPC: B25J13/00
Filed: 2003-08-22
Granted: 2014-07-03
Abstract: Verfahren zur Überwachung des Nachlaufweges wenigstens eines Fahrantriebs oder wenigstens einer Verfahrachse (1a, 1b, 1c) bei Annäherung an eine Ziel- oder Fahrbereichsgrenzposition, wobei eine Steuereinrichtung bei dieser Annäherung die Geschwindigkeit des Fahrantriebs oder der Verfahrachse (1a, 1b, 1c) reduziert und den Fahrantrieb oder die Verfahrachse (1a, 1b, 1c) bei Erreichen der Ziel- oder Fahrbereichsgrenzposition zum Stillstand bringt, dadurch gekennzeichnet, dass von einem Überwachungs- und Steuersystem (6) der Geschwindigkeit/Wegverlauf der durch die Steuereinrichtung bewirkten Geschwindigkeitsänderung unter Berücksichtigung einer aus wenigstens zwei Bewegungsparametern generierten und das Nachlaufverhalten des Fahrantriebes charakterisierenden Grenzkurve oder aus diese Grenzkurve definierenden Daten und unter Berücksichtigung der von einer Positionsmesseinrichtung (7) in Verbindung mit dem dazugehörigen Überwachungs- und Steuersystem (6) gelieferten Istposition und/oder Istgeschwindigkeit überwacht wird.
Patent DE-10341951-B4 (DE)
Inventor: BUCHOLD HENNING
IPC: C07C68/06
Filed: 2003-09-11
Granted: 2005-08-18
Abstract: The invention relates to a method for the production of monomer organic carbonates from a mixture of organic carbonates and carbamates which are obtained by reacting urea, substituted urea, a salt or ester of carbamide acid or one of the N-substituted derivatives thereof with a polyalkylene glycol, polyester-polyol or a polyether-polyol of general formula (I), wherein R represents a linear or branched alkylene group having 2-12 carbon atoms and n represents a number between 2 and 20, or with a completely or partially hydrolysed polyvinyl alcohol of general formula (II), wherein R' represents an alkyl group, an aryl group or an acyl group having 1-12 carbon atoms, p and q represent a number between 120, or with mixtures of said compounds in the presence of a catalyst facilitating the separation of ammonia and the ammonia becomes free or the amine is removed from the reaction mixture by means of a strip gas, whereby said mixture is reacted with an alcohol or a phenol whereby monomer carbonates are formed and polymer polyalcohols of formulae (I) or (II) are reformed.
Patent DE-10342306-B4 (DE)
Title: Gassackvorrichtung für den Knieschutz
Inventor: MORITA TOSHIHIRO
IPC: B60R21/20
Filed: 2003-09-12
Granted: 2005-08-04
Abstract: Gassackvorrichtung
(S, S1, S2) für den
Knieschutz, die zur Montage in einem Fahrzeug gestaltet ist und
vor einem Knie eines auf einem Sitz sitzenden Insassen angebracht
ist, enthaltend:  ein Gehäuse
(22), das eine Öffnung
an seinem bezüglich des
Fahrzeugs rückwärtigen Seitenteil
aufweist und fest an einem Fahrzeugkörper montiert ist, zum Aufnehmen
eines gefalteten Gassacks (73) für
den Knieschutz und einer Aufblaseeinrichtung (62), die ein aufblasendes
Gas an den Gassack zuführt;  eine
Gassackabdeckung (46), die an dem Gehäuse (22) derart angebracht
ist, dass sie in drei Richtungen, einschließlich einer Richtung oben-unten,
einer Richtung links-rechts und einer Richtung vorwärts-rückwärts, in
Bezug auf das Gehäuse
bewegbar ist, wobei die Gassackabdeckung (46) enthält:  einen
Klappenbereich (57), der die Öffnung
des Gehäuses (22)
bedeckt und geöffnet
wird, wenn der Gassack (73) aufgeblasen wird, und  einen Hauptbereich
(47), der um den Klappenbereich angeordnet ist und einen oberen
Seitenbereich aufweist, der an einem...
Patent DE-10353036-B4 (DE)
Title: Vollfarbige organische Anzeige mit Farbfiltertechnologie und angepasstem weißen Emittermaterial sowie Verwendungen dazu
Inventor: HEUSER KARSTEN DR
IPC: H05B45/10
Filed: 2003-11-13
Granted: 2021-11-25
Abstract: Organische Leuchtdioden-Anzeige mit Farbfiltertechnologie umfassend einen strukturierten Farbfilter, ein Substrat, eine Indium-Zinn-Oxid-Anode, im Folgenden ITO-Anode genannt, mindestens eine aktive Schicht und eine Kathode, wobei die Farben durch zumindest einen Subpixel-Satz Rot, Grün und Blau erzeugt werden, der bei Betrieb der Subpixel mit gleichem Strom Weiß liefert, wobei ein Emittermaterial zumindest drei Chromophore in Form von Small Molecules enthält, die mit einer Aufdampftechnik aufgebracht sind.
Patent DE-19502997-B4 (DE)
Title: Einrichtung und Verfahren zum Verarbeiten von Zweiton-Bilddaten
Inventor: HANYU YOSHIAKI
IPC: H04N1/393
Filed: 1995-01-31
Granted: 2005-06-30
Abstract: Einrichtung
zum Verarbeiten von Zweiton-Bilddaten, um ein Bild zu vergrößern und
eine Grenzlinie zwischen einer ersten Zone, die aus Pixeln eines
ersten Tons von Zweiton-Pixel besteht, und einer zweiten Zone, die
aus Pixeln eines zweiten Tons der Zweiton-Pixel besteht, zu glätten,  mit
einer ersten Einrichtung (22), welche für jedes Zweiton-Pixel der Zweiton-Pixel
ein Vorlagen-Muster unter einer Anzahl von Vorlagen-Mustern bestimmt,
welches zu einer Pixel-Anordnung passt, die Pixel aufweist, die
um jedes Zweiton-Pixel angeordnet sind, und  mit einer zweiten
Einrichtung (23), um das jeweilige Zweiton-Pixel für den Fall
einer Vergrößerung in
eine Anzahl Mehrton-Pixel umzusetzen, wobei die zweite Einrichtung (23)
ein von der ersten Einrichtung (22) durchgeführtes Bestimmungsergebnis für das Umsetzen
verwendet.
Patent DE-19512185-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Erzeugen von Fontdaten
Inventor: TAKAYAMA KUNIHARU
IPC: G09G5/24
Filed: 1995-03-31
Granted: 2004-10-07
Abstract: Fontdatenerzeugungsvorrichtung in einer Informationsverarbeitungseinheit zum Erzeugen und Ausgeben von Fontdaten, enthaltend:  Schreibegerätmodell-Erzeugungseinrichtungen zum Erzeugen eines Schreibgerätmodells das ein Schreibgerät darstellt,  Schreibbewegungsmodell-Erzeugungseinrichtungen zum Erzeugen eines Schreibbewegungsmodells mit Position-, Haltungs- und Zeitinformationen, welche die kontinuierliche Bewegung des Schreibgerätmodells beschreiben, und  Segmenterzeugungseinrichtungen zum Erzeugen eines Teils der Fontdaten; die erhalten wurden durch eine Querschnittsform die erzeugt wurde durch den Schnitt des Schreibgerätmodels mit einer Schreiboberfläche, basierend auf dem Schreibbewegungsmodell.
Patent DE-19533962-B4 (DE)
Title: Schaltung zum vorauseilenden Holen von Befehlen/Daten mit einem Prefetch-Cache für Befehle/Daten, auf die nicht zugegriffen worden ist
Inventor: HAN TACK-DON
IPC: G06F9/38
Filed: 1995-09-13
Granted: 2008-06-26
Abstract: Schaltung
(30, 40, 50, 70) zum vorauseilenden Holen von Befehlen/Daten, die
mit  einer Zentraleinheit (10),  einem Speicher (20) niedrigerer
Hierarchiestufe zum Speichern von Befehls-/Datenblöcken, und  einem
Befehls-/Datencache (60) zusammenwirkt, wobei die Schaltung (30,
40, 50. 70) umfasst:  eine Prefetch-Steuereinheit (70) zum Steuern
eines vorauseilenden Holens von Befehls-/Datenblöcken, auf die von der Zentraleinheit
(10) zugegriffen werden soll;  einen Prefetch-Puffer (30) zum
zeitweisen Speichern von Befehls-/Datenblöcken, die vom Speicher (20)
niedrigerer Hierarchiestufe vorauseilend geholt worden sind, und
zum Ausgeben von Steuersignalen (V; T), die anzeigen, ob auf die
gespeicherten Befehls-/Datenblöcke
von der Zentraleinheit (10) zugegriffen worden ist;  einen Demultiplexer
(40) zum Demultiplexen von Befehls-/Datenblöcken, die von dem Prefetch-Puffer
(30) ausgegeben werden, in Befehls-/Datenblöcke, auf die von der Zentraleinheit
(10) zugegriffen worden ist, und Befehls-/Datenblöcke, auf
die noch nicht von der Zentraleinheit (10) zugegriffen worden ist,
basierend auf den vom Prefetch-Puffer (30) ausgegebenen Steuersignalen
(V; T); und...
Patent DE-19616980-B4 (DE)
Title: Umlenkmeßrolle
Inventor: NEUSCHUETZ EBERHARD
IPC: G01L5/00
Filed: 1996-04-27
Granted: 2008-03-13
Abstract: Umlenkmeßrolle für die Ermittlung
der Spannungsverteilung beim Walzen dünner Bänder, insbesondere beim Kaltwalzen
dünnen
Stahlblechs, mit:  – Ausnehmungen
(2), die mit Abstand zur Wandung in der Messwalze (1) angeordnet
sind,  – Messgebern
(3) mit Meßgeberabdeckungen
(4), die in die Ausnehmungen eingesetzt sind,  – einem
frei umlaufenden Spalt (5), der sich zwischen der jeweiligen Messgeberabdeckung
(4) und der Innenwand der Ausnehmung (2) befindet,  – einer
Kunststoffschicht (6), die den Spalt (5) verschließt und die
einen kleineren Elastizitätsmodul
aufweist als die Meßgeberabdeckung
(4) und die Innenwand der Ausnehmungen (2).
Patent DE-19621729-B4 (DE)
Title: Gashebeleinrichtung für einen Motor
Inventor: TSUNODA SHUHEI
IPC: A01D34/84
Filed: 1996-05-30
Granted: 2007-10-25
Abstract: Drosselhebelvorrichtung
zum Steuern eines Motors, enthaltend:  einen Betätigungsgriff
(4),  einen Drosselhebel (11) sowie einen Verriegelungshebel (12),
die an gegenüberliegenden
Seiten des Betätigungsgriffes
(4) angeordnet und so gestaltet sind, dass sie in Richtung des Zentrums
des Betätigungsgriffes
(4) drückbar sind,
wobei der Verriegelungshebel (12) so angeordnet ist, dass er in
Eingriff mit dem Drosselhebel (11) bringbar ist, und  einen
Verriegelungsknopf (13) zum Halten des Drosselhebels (11) in einer
Halbdrosselungsposition, wobei der Verriegelungsknopf (13) in der
Nähe des
Verriegelungshebels (12) angeordnet und so aufgebaut ist, dass er
in Richtung des Zentrums des Betätigungsgriffs
(4) drückbar
ist,  wobei der Drosselhebel (11) mit einem ersten Eingriffselement
(20), welches in Eingriff mit dem Verriegelungshebel (12) bringbar
ist, sowie einem zweiten Eingriffselement (21) versehen ist, welches
in Eingriff mit dem Verriegelungsknopf (13) bringbar ist,  wobei
das erste Eingriffselement (20) des Drosselhebels (11) normalerweise
in Eingriff mit dem Verriegelungshebel (12) bleibt und...
Patent DE-19628650-B4 (DE)
Title: Zeitlinien-Abbildungs-Ebenen-Vorschrift für Magnetresonanz-Abbildung
Inventor: DARROW ROBERT DAVID
IPC: G01R33/54
Filed: 1996-07-16
Granted: 2008-07-17
Abstract: Verfahren
zum Erzeugen von Magnetresonanz-Bildern eines Objekts (1) auf interaktive
Weise, mit den Schritten:  a) Auswählen von Abbildungsparametern,
die ein Ort, eine Ausrichtung und ein Ansichtsbereich einer Ebene
des Objekts (1), in der ein Bild zu erfassen gewünscht ist, sind,  b) Erfassen
eines Magnetresonanz-Bilds des Objekts (1) mit den ausgewählten Abbildungsparametern,  c)
Anzeigen des erfaßten
Magnetresonanz-Bilds auf einer Anzeigeeinrichtung (70),  d)
Erzeugen eines Bild-Ikons (75, 79, 81, 83) des Magnetresonanz-Bilds,  e)
Speichern des Bild-Ikons zusammen mit den zum Erfassen des Magnetresonanz-Bilds
verwendeten Abbildungsparametern,  f) Wiederholen der Schritte
a) bis e) für
eine Vielzahl von Magnetresonanz-Bildern,  g) Anzeigen zumindest
eines Bild-Ikons (75, 79, 81, 83) auf der Anzeigeeinrichtung (70),  h)
Auswählen
eines der Bild-Ikons (75, 79, 81, 83), und  i) Verwenden der
dem ausgewählten
Bild-Ikon (75, 79, 81, 83) entsprechenden gespeicherten Abbildungsparameter zum
Erfassen eines neuen Magnetresonanz-Bilds.
Patent DE-19632228-B4 (DE)
Title: Indexier-Freilaufmechanismus für eine Gleitverbund-Gehrungssäge
Inventor: BRAULT RICHARD P
IPC: B23D45/04
Filed: 1996-08-09
Granted: 2014-04-17
Abstract: Gehrungskappzugsäge, mit einer Basis, die einen um eine Vertikalachse drehbaren Drehteller enthält, wobei der Drehteller in vorbestimmten Winkelpositionen relativ zur Basis durch Einrasten eines unter Vorspannung stehenden Arretierungsteils in jeweils eine der die Winkelpositionen definierenden Ausnehmungen verrriegelbar ist, und mit einer Übersteuerungseinrichtung zum Übersteuern der vorbestimmten Winkelpositionen, um eine Feinwinkeleinstellung zwischen den vorbestimmten Winkelpositionen zu ermöglichen, wobei die Übersteuerungseinrichtung eine Verriegelung, um das Arretierungsteil in einer Löseposition außerhalb jeder Ausnehmung zu halten und eine Blockiervorrichtung zum lösbaren Festlegen des Drehtellers außerhalb jeder der vorbestimmten Winkelpositionen enthält, dadurch gekennzeichnet, dass der Drehteller (58) mit einem langgestreckten, halbinselförmigen Teil (82) versehen ist, das von der Basis (14) vorsteht, und dass ein Teil der Übersteuerungseinrichtung (134) sich entlang der Länge des halbinselförmigen Teils (82) erstreckt, dass die Vorspannung durch eine Feder (90) aufbringbar ist, die das am Drehteller (58) vorgesehene Arretierungsteil (106) gegen die Basis (14) vorspannt, dass die Übersteuerungseinrichtung (134) einen Hebel (134) aufweist, der sich mit dem Drehteller (58) bewegen kann, wobei der Hebel (134) ein erstes Ende (138) aufweist, das als Betätigungshandgriff (138) ausgebildet ist, wobei auf dem Betätigungshandgriff (138) eine Verriegelungszunge (142) ist, wobei der Hebel (134) ein zweites Ende (146) aufweist, das schwenkbar mit einem entgegengesetzten Ende (98) der Feder (90) verbunden ist, wobei der Hebel (134) einen Zentrumsabschnitt (150) umfasst, der schwenkbar mit Zughaken (122) durch einen Gelenkstift (154) so verbunden ist, dass eine Aufwärtsbewegung des ersten Endes (138) eine Abwärtsbewegung des zweiten Endes (146) gegen die Vorspannkraft der Feder (90) verursacht.