baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19532816-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Transportieren von fertig zugeschnittenen und befüllten Schlauchstücken innerhalb einer Maschine zur Herstellung von mit Tee gefüllten Doppelkammerbeuteln
Inventor: NIPPES HELMUT
IPC: B65B29/02
Filed: 1995-09-06
Granted: 2004-04-08
Abstract: Verfahren zum Transportieren von fertig zugeschnittenen und befüllten Schlauchstücken innerhalb einer Maschine zum Herstellen von mit Tee gefüllten Doppelkammerbeuteln, wobei das abgetrennte Schlauchstück nahe seiner Enden von paarweise in gleichen Winkelabständen an einem Transportrad drehbar gelagerten und mit diesem bewegungsschlüssig verbundenen Armen gehalten wird und wobei das abgetrennte Schlauchstück von stirnseitigen Anlageflächen der freien Ränder der Arme gegen die Unterseite einer ortsfesten, im Bereich des oberen Scheitels des Transportrads angeordneten Abdeckung gedrückt wird, dadurch gekennzeichnet, daß das abgetrennte Schlauchstück über die Arme federelastisch gegen die Unterseite der Abdeckung gedrückt wird.
Patent DE-19534594-B4 (DE)
Title: Kationisch härtende, flexible Epoxidharzmassen und ihre Verwendung zum Auftragen dünner Schichten
Inventor: ECKHARDT GUNTHER
IPC: C09J163/00
Filed: 1995-09-19
Granted: 2007-07-26
Abstract: Kationisch
härtende,
flexible Epoxidharzmassen, bestehend aus  (A) 5 bis 95 Masseteilen
mindestens einer cycloaliphatische Epoxidgruppen enthaltenden Verbindung,  (B)
5 bis 70 Masseteilen mindestens eines Polyols mit Molmassen von
200 bis 8000 g/mol und OH-Äquivalentmassen von
60 bis 5000, ausgesucht aus der Gruppe, bestehend aus partiell epoxidierten
Polybutadienpolyolen, Polycarbonatpolyolen, Polyesterpolyolen und
Polyetherpolyolen,  (C) 0,01 bis 10 Masseteilen mindestens einer
Oniumverbindung mit einem komplexen Anion,  (D) 0,001 bis 1
Masseteilen einer Ferroceniumverbindung mit einem komplexen Anion,  (E)
0,001 bis 5 Masseteilen mindestens einer retardierend wirkenden
Verbindung der allgemeinen Struktur Z-S-Q,  wobei  Z = Alkyl-,
Aryl-, Alkaryl-, Aralkyl-, Ammonium-, einwertiges Kation  Q
= Wasserstoff, -C≡N,
Alkyl-, Aryl-, Alkaryl-, Aralkyl  bedeuten und Z mit Q verbrückt sein
kann,  mit den Maßgaben,  a)
dass die komplexen Anionen der Komponenten (C) und (D) in der vorliegenden
Epoxidharzmasse die gleiche oder eine geringere  Nucleophilie als
das...
Patent DE-19611177-B4 (DE)
Title: Schienenwaage
Inventor: FALKENSTEIN HERMANN J
IPC: G01G19/03
Filed: 1996-03-21
Granted: 2006-02-09
Abstract: Schienenwaage
für Fördersysteme wie
sie vornehmlich in der graphischen Industrie für den Transport von Papierrollen
verwendet werden und bei denen Rollentransportwagen in bodeneben
installierten, geschlossenen Transportschienenprofilen manuell oder
motorisch angetrieben bewegt werden, dadurch gekennzeichnet, dass
das Teilstück
(1.1) einer Transportschienenstrecke (1) von dieser an zwei Stellen
(x) getrennt und beidseitig mit angeschweißten Tragkonsolen (2) für die Aufnahme von
elektronischen Wägezellen
(3) versehen ist, wobei die aus dem Transportschienen-Teilstück (1.1)
und den Wägezellen
(3) gebildete Wägebrücke auf
einen biegesteifen und justierbaren Lagerrahmen (4) abgestützt ist,
der mit den an den beiden Stirnseiten sich anschließenden Transportschienen
(1) fest verbunden ist.
Patent DE-19621331-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Aufteilung eines Produktstroms
Inventor: COTE KEVIN LAUREN
IPC: B65H29/60
Filed: 1996-05-28
Granted: 2004-07-01
Abstract: Förderer mit aneinandergereihten Greifern (10), die eine erste Greifergruppe (17) und wenigstens eine zweite Greifergruppe (18) bilden, betriebsmäßig Produkte zunächst in Form eines einzigen Produktstromes entlang einer ersten Spur transportieren und unter Schwenkung von Klemmelementen (22, 23) einer der Greifergruppen (17, 18) den Produktstrom in wenigstens zwei Teilströme aufteilen, von welchen ein erster Teilstrom entlang der ersten Spur und ein zweiter Teilstrom entlang einer zur ersten äquidistanten zweiten Spur mittels der am Förderer befindlichen Greifer (10) transportiert wird.
Patent DE-19625886-B4 (DE)
Title: Elektrische Schweißvorrichtung und Verfahren zum Aufschweißen eines Befestigungselementes
Inventor: KURZ ROLAND
IPC: B23K9/20
Filed: 1996-06-27
Granted: 2007-03-22
Abstract: Elektrische
Schweißvorrichtung
(5) zum Aufschweißen
eines Befestigungselementes (4), insbesondere eines Schweißbolzens,
auf einem Werkstück, mit
einer Transport- und Halteeinrichtung (1), die ein Führungsteil
(2) mit einem Führungskanal
(3) aufweist, dem ein Befestigungselement (4) zugeführt und
in einem seiner Enden während
des Schweißvorgangs
gehalten werden kann, und mit einem in Längsrichtung des Führungskanals (3)
hin und her verschieblichen Ladeorgan (6), das ein zur Anlage an
das Befestigungselement (5) bringbares Kopfteil (7) aufweist, dadurch
gekennzeichnet, daß das
Ladeorgan (6) einen Kanal (9) mit einem Eintritt (10) und einem
am Kopfteil (7) ausgebildeten Austritt (11) aufweist und daß in den
Führungskanal
(3) ein Gaszuführkanal
(12) mündet, der
in einer ersten Lage des Ladeorgans (6) durch dieses geschlossen
und in einer zweiten Lage des Ladeorgans (6), in der sich das Ladeorgan
während
des Schweißvorgangs
befindet, mit dem Eintritt (10) in Verbindung steht.
Patent DE-19633060-B4 (DE)
Title: Schwimmbecken-Absaugvorrichtung
Inventor: HERLT HEIMO S
IPC: E04H4/12
Filed: 1996-08-16
Granted: 2006-10-19
Abstract: Oberflächenabsaugvorrichtung
für ein Schwimmbecken,
mit einem das Gehäuse
der Absaugvorrichtung mit einer Umwälzpumpe verbindenden Saugrohr und
einem an die Druckseite der Umwälzpumpe
angeschlossenen Rücklaufrohr,
wobei das Saugrohr und das Rücklaufrohr
jeweils einen winkelförmigen
Abschnitt zum Einhängen
der Absaugvorrichtung am Beckenrand und einen sich von dem winkelförmigen Abschnitt
nach unten erstreckenden Abschnitt aufweisen, dadurch gekennzeichnet,
daß sowohl
der sich nach unten erstreckende Abschnitt (28) des Saugrohres (24)
wie der sich nach unten erstreckende Abschnitt (29) des Rücklaufrohres
(25) am Gehäuse
(1) der Absaugvorrichtung befestigt ist.
Patent DE-19634065-B4 (DE)
Title: Spleißvorrichtung und Verfahren zur Herstellung einer Spleißstelle für abgeschirmte Kabel
Inventor: HERMANT STEPHANE
IPC: H01R9/05
Filed: 1996-08-23
Granted: 2008-07-03
Abstract: Spleißvorrichtung,
um zwei elektrische Kabel (20) miteinander zu verbinden, die jeweils
aus einer Hülle
(22), einer Abschirmung (24) und mindestens einem ersten und einem
zweiten Primärdraht
(26) bestehen, wobei die Abschirmung (24) von der Hülle (22)
umgeben ist und die Primärdrähte (26)
umgibt, wobei jedes elektrische Kabel (20) die gleiche charakteristische
Impedanz zwischen seinen ersten und zweiten Primärdrähten (26) aufweist und wobei
die Spleißvorrichtung
umfasst:  eine erste Vorrichtung (33, 34) zur elektrischen Verbindung der
ersten Primärdrähte (26)
der beiden elektrischen Kabel (20), und  eine zweite Vorrichtung
(33, 34) zur elektrischen Verbindung der zweiten Primärdrähte (26)
der beiden elektrischen Kabel (20),  eine erste Isolierhülle (37)
zum Abdecken der ersten elektrischen Verbindungsvorrichtung (33,
34) der ersten Primärdrähte (26),  eine
von der ersten Isolierhülle
(37) getrennte zweite Isolierhülle
(37) zum Abdecken der zweiten elektrischen Verbindungsvorrichtung
(33, 34) der zweiten Primärdrähte (26),  eine
Haltevorrichtung (38) zum Halten der ersten...
Patent DE-19649593-B4 (DE)
Title: Verriegelungseinrichtung
Inventor: BAUDER FRANK
IPC: E05B49/00
Filed: 1996-11-29
Granted: 2004-08-26
Abstract: Anordnung von Verriegelungseinrichtungen (1) zur Sicherung des Zugangs zu Arbeitsgeräten (2), wobei jede Verriegelungseinrichtung (1) einen optischen Sensor (5) mit einem Sender (6) und einem Empfänger (7) aufweist und im geschlossenen Zustand den Zugang zu wenigstens einem Arbeitsgerät (2) sperrt und nur in diesem Zustand vom Sender (6) emittierte kodierte optische Signale (8) auf den Empfänger (7) treffen, und wobei der Betrieb eines Arbeitsgerätes (2) nur dann freigegeben ist, falls die den Zugang zu diesem Arbeitsgerät (2) sichernden Verriegelungseinrichtungen (1) geschlossen sind, dadurch gekennzeichnet, daß die einkanalig aufgebauten Sensoren (5) an eine zentrale, redundant aufgebaute Auswerteeinheit (9) angeschlossen sind, daß in die Auswerteeinheit (9) die an den Ausgängen der Empfänger (7) anstehenden Empfangssignale nacheinander eingelesen werden, in welcher zyklisch eine zweikanalige Überprüfung der Empfangssignale erfolgt, und daß der Betrieb der Arbeitsgeräte (2) über die Auswerteeinheit (9) gesperrt oder freigegeben wird.
Patent DE-19649621-B4 (DE)
Inventor: BRAUN PETER
IPC: B29C45/27
Filed: 1996-11-29
Granted: 2007-08-02
Abstract: Here is a novel arrangement connecting melt channels, especially the hot distribution channels (1) of a pressure injection mould. The channels (3, 4, 5) lead to mould cavities or to hot channel injection nozzles used with the mould. Where two melt channels intersect, the new connection (8) superficially resembles a static plug valve. It is formed by a rotationally-symmetrical plug-like component with end face(s). One channel connects to an end face, the other to the conical or cylindrical side wall of the plug. The channels are extended as bores (16, 23) within the plug, which terminate and join at their intersection. Flow may take place through the plug in either direction. In this novel design, the plug is clamped so as to exert high sealing pressures over both the end face and the side wall.
Patent DE-19714011-B4 (DE)
Title: Traktionsregelvorrichtung
Inventor: SASAKI HIROKI
IPC: F02D29/02
Filed: 1997-04-04
Granted: 2008-01-31
Abstract: Traktionsregelvorrichtung
zur Unterbrechung der Kraftstoffzufuhr zu einem Mehrzylindermotor (20)
eines Kraftfahrzeugs zur Verminderung des Schlupfs der Antriebsräder (28)
des Kraftfahrzeugs, umfassend:  eine erste Einrichtung (40,
42, 45, 53) zur Erfassung eines Schlupffaktors der Antriebsräder,  eine
zweite Einrichtung (45) zur Bestimmung, ob der Schlupffaktor einen
ersten Schwellwert (SL 1 ) überschritten hat,  eine
dritte Einrichtung (45) zur Durchführung einer ersten Kraftstoffzufuhrunterbrechung
zu einer Anzahl von Zylindern von einem bis zu einer vorbestimmten
Obergrenze, wenn der Schlupffaktor den ersten Schwellwert überschritten
hat,  eine vierte Einrichtung (45, 57) zur Messung einer ersten Zeitspanne,
während
die erste Kraftstoffzufuhrunterbrechung durchgeführt wird, und  eine fünfte Einrichtung
(45) zur Bestimmung, ob die erste Zeitspanne einen vorbestimmten
Wert überschritten
hat,  gekennzeichnet durch  eine sechste Einrichtung (45)
zur Bestimmung, ob der Schlupffaktor einen zweiten Schwellwert (SL 2 ) überschritten
hat, der größer als
der erste Schwellwert (SL 1 ) ist, und  eine
siebte Einrichtung (45) zur...
Patent DE-19725818-B4 (DE)
Title: Wärmedämmung mit Matten aus Folienmaterial im Vakuum
Inventor: HOFMANN ALBERT
IPC: F16L59/065
Filed: 1997-06-18
Granted: 2004-09-16
Abstract: Wärmedämmung mindestens einer Anlagenkomponente in einem evakuierten Raum zwischen der (den) Komponente(n) und einer Innenwand (7) eines Außenbehälters (8), der die Komponente(n) enthält, mit Hilfe einer Mehrschichtisolierung, wobei in der Mehrschichtisolierung abwechselnd eine Schicht aus Wärmestrahlen reflektierendem Material und eine Schicht aus Wärme schlecht leitendem Material übereinanderliegen, wobei die Mehrschichtisolierung Matten (3) aus diesen Schichten enthält, dadurch gekennzeichnet, dass die Matten (3) mit schlecht wärmeleitenden Fixierelementen (4) an einem Unterbau (5) befestigt sind.
Patent DE-19726637-B4 (DE)
Title: Leistungsschalter mit einem elektronischen Überstromauslöser und mit einem Stromwandler
Inventor: BAUMGAERTL ULRICH
IPC: H01H71/74
Filed: 1997-06-18
Granted: 2006-07-06
Abstract: Leistungsschalter
(1) mit einem Stromwandler (4) und mit einem elektronischen Überstromauslöser (5),
der eine Einstellvorrichtung (13, 18) mit einem Einstellorgan (14,
21) zur Einstellung auf einen von wenigstens zwei verschiedenen
Nennströmen
aufweist und der mit der einen Komponente (10) einer zweiteiligen Steckvorrichtung
(7) ausgerüstet
ist, deren weitere Komponente (12) durch eine Verbindungsleitung
(6) mit dem Stromwandler (4) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, daß die weitere
Komponente (12) der Steckvorrichtung (7) einen Vorrichtungsteil
(15, 22) aufweist und daß das
Einstellorgan (14, 10) der Einstellvorrichtung (13, 18) in Bezug auf
die eine Komponente (10) der Steckvorrichtung (7) räumlich derart
angeordnet ist, daß beim
Schließen
der Komponenten (10, 12) der Steckvorrichtung der Vorrichtungsteil
(15, 22) der weiteren Komponente (12) mit dem Einstellorgan (14,
10) zusammenwirkt und bei ordnungsgemäß in Eingriff stehenden Komponenten
(10, 12) der Steckvorrichtung (7) eine an den Stromwandler (4) angepaßte Einstellung
des elektronischen Überstromauslösers (5)
gewährleistet
ist.
Patent DE-19913820-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Ammoniumpersulfat sowie seine Verwendung zur Herstellung von Natrium- oder Kaliumpersulfat
Inventor: KIMIZUKA KEN-ICHI
IPC: C25B1/28
Filed: 1999-03-26
Granted: 2010-09-09
Abstract: Verfahren zur Herstellung von Ammoniumpersulfat, das umfasst:  (A) Elektrolyse einer wässrigen Lösung von Ammoniumsulfat, welche 30 bis 44 Gew.-% Ammoniumsulfat enthält, als Ausgangsmaterial für die Anode, worin die Sulfationen lediglich von Ammoniumsulfat herrühren und die Ammoniumionen in einer Menge von mindestens einem Äquivalent, zweifache molare Menge, bezogen auf die Sulfationen vorliegen, sowie einer 10 bis 80 Gew.-%igen wässrigen Schwefelsäure-Lösung, die Ammoniumsulfat in einem Konzentrationsbereich von 0 bis 35 Gew.-% enthält, als Ausgangsmaterial für die Kathode.
Patent DE-19931860-B4 (DE)
Title: Saite für Ballspielschläger
Inventor: WEBER NORBERT
IPC: A63B51/02
Filed: 1999-07-09
Granted: 2006-09-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Saite für Ballspielschläger, hergestellt aus einem extrudierten und verstreckten Monofil auf Basis einer Mischung aus einem thermoplastischen Polyester und einem thermoplastischen Polyester-Elastomer.
Patent DE-19932432-B4 (DE)
Title: Wasseraustrittssperre für Standrohrzubehör, Standrohre und Unterflurhydranten oder dgl.
Inventor: HETTICH LUKAS
IPC: E03B9/16
Filed: 1999-07-12
Granted: 2004-07-15
Abstract: Die bekannten Standrohre, die an Unterflurhydranten aufgebaut sind, die zur Wasserentnahme für Notversorgungen, Bauwasseranschlüsse, Feuerlöschzwecke, Straßenreinigung usw. dienen, sind naturgemäß durch Anstoßen von Fahrzeugen gefährdet. DOLLAR A Mit der neuen Vorrichtung ist das Problem gelöst, wenn die Kombination Unterflurhydrant mit Standrohr einen Dichtkörper und einen Dichtsitz enthält, durch deren Zusammenwirken ein Wasseraustritt gestoppt wird, wenn durch Anstoßen das Standrohr aus seiner normalen Lage gerissen wird und dadurch eine Leckage (Fontäne) entsteht. DOLLAR A Dazu befindet sich der Dichtsitz stromabwärts noch vor der Querschnittsverengung mit der Sollbruchstelle. Bei einem Standrohr in Normallage wird der Dichtkörper durch eine Haltevorrichtung vom Dichtsitz ferngehalten. Wird nun durch Anstoßen an das Standrohr dessen Lage verändert, so gibt die Haltevorrichtung des Dichtkörpers diesen frei, so daß er auf dem Dichtsitz zum Aufliegen kommt. Damit wird ein weiterer Wasseraustritt verhindert.
Patent DE-19958941-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Schutz eines Gerätes vor einem Betreiben mit unzulässigem Verbrauchsmaterial
Inventor: THIEL WOLFGANG
IPC: G07B17/00
Filed: 1999-11-26
Granted: 2006-11-09
Abstract: Verfahren
zum Schutz eines Gerätes vor
einem Betreiben mit unzulässigem
Verbrauchsmaterial, dessen Authentizität in einem entfernten Datenzentrum überprüft wird,
mit folgenden Schritten  – Generieren
von mindestens einem Codewort beim Hersteller des Verbrauchsmaterials,  – Zuordnung
des Codewortes zu einem bestimmten Verbrauchsmaterial in Form eines
Datensatzes mit Referenzcodewort, wobei das Codewort in vorbestimmter
Beziehung zum Referenzcodewort oder zu einer Gruppe von Referenzcodewörtern steht,  – Speicherung
der Zuordnung in einer Datenbank des Datenzentrums,  – Aggregation
des Verbrauchsmaterials mit dem generierten Codewort beim Hersteller
des Verbrauchsmaterials,  – Erkennen
einer Operation des Wechselns eines Verbrauchsmaterials im vom Datenzentrum
entfernten Gerät,  – Herstellen
einer Kommunikationsverbindung zwischen dem Gerät und dem entfernten Datenzentrum
und Übermittelung
des mit dem Verbrauchsmaterial aggregierten Codewortes,  – Generierung
einer Mitteilung an den Kunden vor dem Herstellen der Kommunikationsverbindung
zwischen dem Gerät
und dem entfernten Datenzentrum, wobei die Mitteilung eine Aufforderung
zur Eingabe eines Codes...
Patent DE-19964504-B4 (DE)
Title: Antriebsstrang für ein Kraftfahrzeug mit einem Verbrennungsmotor und einer elektrischen Maschine
Inventor: GEIGER MARTIN DIPL ING
IPC: F02N11/04
Filed: 1999-11-11
Granted: 2016-02-04
Abstract: Antriebsstrang (10) für ein Kraftfahrzeug, umfassend:  – einen Verbrennungsmotor (11) mit einer Kurbelwelle (13),  – eine elektrische Maschine (60) mit einem Rotor (80) und einem Stator (61) sowie  – eine axial zwischen dem Verbrennungsmotor (11) und der elektrischen Maschine (60) angeordnete Kupplung (20) mittels der die elektrische Maschine (60) mit der Kurbelwelle (13) des Verbrennungsmotors (11) in Wirkverbindung steht oder bringbar ist und ein  – abtriebsseitig von der elektrischen Maschine (60) angeordnetes Anfahrelement (40),  dadurch gekennzeichnet,  dass die Kupplung (20) eine Kupplungsscheibe (24) aufweist, die mit einer in der Kurbelwelle (13) oder dem Schwungrad (21) gelagerten Zwischenwelle (86) drehfest verbunden ist.
Patent AU-2011101305-B4 (AU)
Title: Headlight assembly
Inventor: HEAD DAVID
IPC: B60Q1/04
Filed: 2011-10-11
Granted: 2012-06-07
Abstract: A headlight assembly 10 includes a housing 12 defining a recess 14 in which a solid state illumination source 16 is received, the housing 12 being shaped and dimensioned for retrofitting in a receiving formation of a mounting member without requiring modification either of the housing 12 or of the mounting member. A substantially transparent cover member 18 closes off the recess. A sealing arrangement 38 is interposed between the housing 12 and the cover member 18 for inhibiting ingress of moisture and foreign material into the recess 14 of the housing 12. A heat dissipation arrangement 52 is arranged on the housing 12 for dissipating heat generated by the illumination source 16.
Patent DE-102004005935-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Kaltstarten eines Brennstoffzellensystems bei Minustemperaturen
Inventor: LIMBECK UWE DR
IPC: H01M8/04858
Filed: 2004-02-06
Granted: 2017-04-13
Abstract: Verfahren zum Kaltstarten eines Brennstoffzellensystems bei Minustemperaturen, wobei das Brennstoffzellensystem einen Brennstoffzellenstapel hat, dem eine Aufwärmeinrichtung zur Aufheizung eines von einer Kühlmittelpumpe umzuwälzenden Kühlmittels vorgeschaltet ist, mit den Schritten: – Betreiben des Brennstoffzellenstapels mit einer Leistung derart, dass der erzeugte Strom zum Betrieb der Aufwärmeinrichtung sowie der Kühlmittelpumpe ausreicht, – Betreiben der Aufwärmeinrichtung zum Aufheizen des Kühlmittels sowie der Kühlmittelpumpe mit dem von dem Brennstoffzellenstapel gelieferten Strom und Zirkulieren des Kühlmittels zwischen dem Brennstoffzellenstapel und der Aufwärmeinrichtung, – Abschalten der Aufwärmeinrichtung, wenn der Brennstoffzellenstapel eine vorgegebene Temperatur erreicht hat, die höher als die Ausgangstemperatur ist.
Patent DE-102004008527-B4 (DE)
Title: Erfassungseinrichtungen für den Rotationswinkel
Inventor: IKEDA TUTOMU
IPC: G01D5/14
Filed: 2004-02-20
Granted: 2013-09-26
Abstract: Einrichtung (1; 1a) zum Erfassen eines Rotationswinkels, enthaltend: einen Magnetträger (10); mindestens zwei Magnete (20a, 30a), die an den Magnetträger angebracht sind, so dass die Magnete ein magnetisches Feld über ein Rotationszentrum erzeugen; einen Sensor (41), der innerhalb des Magnetfelds angebracht ist und zum Erfassen einer Richtungsänderung des magnetischen Felds angeordnet und konstruiert ist, wenn sich die Magnete und der Sensor relativ zueinander drehen; wobei der Sensor einen integrierten Schaltkreis enthält, der ein magnetisches Widerstandselement enthält, und Signale ausgibt, die einen Relativrotationswinkel darstellen, wobei der Sensor nicht die Stärke des Magnetfelds erfasst, sondern stattdessen die Richtung des Magnetfelds erfasst, wobei der Magnetträger ein im wesentlichen röhrenförmiges Element (10) mit einer zentralen Achse entlang des Rotationszentrums enthält, und die mindestens zwei Magnete (20a, 30a) an einer inneren Umfangsfläche (S1) des röhrenförmigen Elements angebracht sind, jeder der Magnete (20a, 30a) eine bogenförmige Konfiguration entlang einer Umfangsrichtung des röhrenförmigen Elements (10) aufweist, und die mindestens zwei Magnete (20a, 30a) in Umfangsrichtung voneinander beabstandet sind; wobei jeder der Magnete (20a, 30a) gegenüberliegende Endflächen (S3a, S3b) entlang der Umfangsrichtung aufweist, wobei jede der Endflächen (S3a, S3b) eine erste Fläche (S3a) und eine zweite Fläche (S3b) enthält, die im wesentlichen zu einer Richtung des magnetischen Felds ausgerichtet ist bzw. im wesentlichen senkrecht zur Richtung des magnetischen Felds ausgerichtet ist.
Patent DE-102004013058-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Unterdruckhandhabungseinrichtung
Inventor: SCHMALZ KURT
IPC: B65G47/91
Filed: 2004-03-05
Granted: 2008-09-25
Abstract: Verfahren
zum Betreiben einer von einer programmierbaren Steuerung (32) angesteuerten
Unterdruckhandhabungseinrichtung (40) mit mindestens einem Unterdruckerzeuger
(46), mit mehreren am Unterdruckerzeuger (46) angeschlossenen Greifermodulen
(10), welche mit einem Sensor und einem Steuerventil für den Unterdruck
ausgestattet und an die programmierbare Steuerung (32) angeschlossen
sind, wobei mit dem Sensor erfasste Daten an die programmierbare
Steuerung (32) weitergeleitet und von dieser insbesondere zur Steuerung
der Steuerventile (26) genutzt werden, und  – der Sensor bei am Werkstück (50)
anliegendem Greifermodul (10) ein Signal an die programmierbare
Steuerung (32) abgibt und die programmierbare Steuerung (32) aus den
von den Greifermodulen (10) empfangenen Signalen ein Belegbild erzeugt
und dieses Belegbild mit den abgelegten Mustern vergleicht, oder  – der Sensor
bei am Werkstück
(50) nicht anliegendem Greifermodul (10) ein Signal an die programmierbare
Steuerung (32) abgibt und die programmierbare Steuerung (32) aus
den von den Greifermodulen (10) empfangenen Signalen ein Belegbild
erzeugt und dieses...
Patent DE-102004013955-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von rekombinanter RNase A
Inventor: GINDULLIS FRANK
IPC: C12N9/22
Filed: 2004-03-22
Granted: 2007-06-14
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von rekombinanter RNase A in E. coli, dadurch gekennzeichnet,
dass eine DNA-Sequenz verwendet wird, die für eine RNase A bovinen Ursprungs
kodiert und die entweder an das am häufigsten in E. coli verwendete
Kodon angepasst ist oder unter Berücksichtigung der natürlichen
Häufigkeit
einzelner Kodons angepasst ist, wobei die RNase A Inclusion Bodies bildet
und unter Solubilisierung und Rückfaltung
aus den E. coli-Zellen
bzw. dem Kulturmedium gewonnen wird.
Patent DE-102004023287-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer Plastifiziereinrichtung einer Spritzgießmaschine
Inventor: STARZER FRANZ
IPC: B29C45/46
Filed: 2004-05-11
Granted: 2007-01-18
Abstract: Verfahren
zum Betrieb der Plastifiziereinrichtung einer Spritzgießmaschine,
mit einer Plastifizier- und Einspritzschnecke, die sich beim Plastifizieren
gegen einen hydraulisch aufgebrachten Staudruck in einem Zylinder
zurück
bewegt, woraufhin der Druck des Kunststoffes im Schneckenvorraum
durch eine weitere Rückwärtsbewegung
der Schnecke abgebaut wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Schnecke
(1) nach der Druckentlastung durch die Wärmeausdehnung des Kunststoffes
noch um eine Strecke zurück
bewegbar ist, welche wenigstens 3%, vorzugsweise 10%, des Gesamthubes
der Schnecke (1) beträgt,
und dass während
dieser Bewegung der hydraulische Antriebszylinder (11) der Schnecke
(1) druckentlastet ist.