baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017104295-A1 (DE)
Title: Luftpumpe zum Aufpumpen von schlauchlosen Reifen
Inventor: WU SCOTT
IPC: F04B33/00
Filed: 2017-03-01
Abstract: Eine Luftpumpe, die zum Aufpumpen eines schlauchlosen Reifens auf einem Rad geeignet ist, weist auf: eine Pumpvorrichtung, die zum Komprimieren von Luft betreibbar ist, und einen Speicherbehälter (12, 12a), der zum Speichern von komprimierter Luft aus der Pumpvorrichtung mit der Pumpvorrichtung fluidverbunden ist. Die Pumpvorrichtung weist auf: einen Zylinder (11, 11a) und einen Kolben (13), der relativ zum Zylinder (11, 11a) hin-und-her-bewegbar ist. Der Speicherbehälter (12, 12a) hat einen kleineren Rauminhalt (V 2 ) als ein Hubvolumen (V 1 ) des Kolbens (13), und wobei der Speicherbehälter (12, 12a) einen Durchmesser (D 2 ) hat, der kleiner als ein Durchmesser (D 1 ) des Zylinders (11a) ist. Ein Schalter (40, 40a) kann zum selektiven Beenden des Ausströmens von komprimierter Luft aus einer Auslassöffnung, die mit dem Speicherbehälter (12,12 a) fluidverbunden ist, betätigt werden.
Patent DE-102017104645-A1 (DE)
Title: Sportball und Verfahren zum Herstellen des Sportballs
Inventor: AHSAN ZAIN-UL-ABIDEEN
IPC: A63B45/00
Filed: 2017-03-06
Abstract: Ein Verfahren zum Herstellen eines Sportballs umfasst das Schneiden äußerer Stoffbahnen und innerer Polsterzuschnitte aus drei verschiedenen Lagenmaterialien. Die inneren Polsterschichtmaterialien weisen Perforierungen auf, die geometrisch von ähnlicher Form sind, aber kleiner als die äußeren Zuschnitte der Stoffbahnen. Eine Schicht aus wärmereaktivem Haftmittel, das sich beim Erwärmen ausdehnt, wird in den mit der Maschine genähten Nahtstellenbereichen aufgebracht, bevor die Stoffbahnen zusammengenäht werden. Die Polsterschicht wird auf die umgestülpte Ballabdeckung geklebt, bevor die richtige Seite der Abdeckung nach außen gedreht wird. Eine verstärkte Blase wird in die Abdeckung eingeführt. Die verbleibenden Nahtstellen werden zugenäht unter Verwendung von einem von verschiedenen Verfahren, und dann wird der Ball in einer Wärme- und Druckform geformt, die bewirkt, dass die Nahtstellen wegen der Ausdehnung des wärmereaktiven Haftmittels, um die Nähte in den Nahtstellen abzudecken, sowohl geschweißt als auch genäht sind. Gesteigerte Leistungscharakteristiken des resultierenden Balls entstehen aus den Luftfederaspekten, die durch die kombinierten Merkmale bereitgestellt werden.
Patent DE-102017108736-A1 (DE)
Title: Rotorendkappe
Inventor: DEGNER MICHAEL W
IPC: H02K9/04
Filed: 2017-04-24
Abstract: Eine Elektromaschine eines Fahrzeugs kann einen Stator umfassen, der Endwicklungen aufweist, die axial vom Stator verlaufen. Ein Rotor kann im Stator angeordnet sein und eine Endkappe umfassen, die eine äußere Fläche aufweist, in der Auslässe und ein gefurchter äußerer Umfang mit einer Kante, die dazu ausgelegt ist, aus den Auslässen abgegebenes Kühlmittel während der Rotation auf die äußere Fläche an verschiedene axiale Stellen der Endwicklungen zu verteilen, ausgebildet sind. Der gefurchte äußere Umfang kann sich in Richtung eines inneren flachen Teils verjüngen. Die Auslässe können im inneren flachen Teil enthalten sein. Der gefurchte äußere Umfang kann um eine Achse, die senkrecht zu einer Rotationsachse des Rotors ist und durch diese verläuft, symmetrisch sein. In der äußeren Fläche können ferner Kanäle ausgebildet sein, die von den Auslässen zur Kante verlaufen. Die Kanäle können in die äußere Fläche eingelassen sein. Der gefurchte äußere Umfang kann in Form konzentrisch umlaufender Kämme ausgebildet sein.
Patent DE-102017111199-A1 (DE)
Title: Nehmerzylinder für ein hydraulisches Ausrücksystem
Inventor: BOSNJAK DANIEL
IPC: F16D25/08
Filed: 2017-05-23
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Nehmerzylinder für ein hydraulisches Ausrücksystem mit einem Gehäuse und zumindest einem in diesem ausgebildeten konzentrischen Druckraum, in dem ein Kolben axial verschiebbar zur Betätigung eines Ausrücklagers aufgenommen ist, wobei der Kolben an seiner Stirnseite einen, sich in Richtung des Druckraums erstreckenden Nutdichtring aufweist und der Kolben mittels eines beim Zurückfahren des Kolbens in eine Minimalposition wirkenden Kontakts zwischen dem Nutdichtring und einer in dem Druckraum angeordneten Zentrier-Kontur zentriert ist.
Patent DE-102017113245-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Erkennen von Tieren in der Fahrgasse einer landwirtschaftlichen Feldbearbeitungsmaschine
Inventor: BALDINGER MARTIN
IPC: A01B76/00
Filed: 2017-06-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft allgemein die Erkennung von Tieren in der Fahrgasse von landwirtschaftlichen Feldbearbeitungsmaschinen, insbesondere für Grünlandmaschinen wie Mähmaschinen. Die Erfindung betrifft dabei insbesondere ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Erkennen von Tieren mittels einer berührungslos arbeitenden Sensorik, sowie ein Verfahren zum Steuern der landwirtschaftlichen Feldbearbertungsmaschine mit einer solchen Tiererkennungsvorrichtung, und die Kombination aus Feldbearbeitungsmaschine und Tiererkennungsvorrichtung. Es wird vorgeschlagen, eine ferngesteuerte, mit zumindest einem Sensor zum Erkennen von Tieren ausgerüstete Flugdrohne zu verwenden, mittels derer die Fahrgassen eines landwirtschaftlichen Arbeitsgeräts in einem zu bearbeitenden Feld durch die an der Flugdrohne angebrachte Sensorik berührungslos abgetastet werden können, bevor das Arbeitsgerät die jeweilige Fahrgasse tatsächlich abfährt.
Patent DE-102017115652-A1 (DE)
Title: Modulbaugruppe mit mehreren Lichteinheiten zur Anordnung in einer Beleuchtungseinrichtung
Inventor: LUMMER MECHTHILD
IPC: F21V29/71
Filed: 2017-07-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Modulbaugruppe (1) mit wenigstens einer oder mehreren Lichteinheiten (10) zur Anordnung in einer Beleuchtungseinrichtung eines Fahrzeugs, wobei die Lichteinheiten (10) jeweils wenigstens eine auf einer Leiterplatte (11) aufgenommene Halbleiterlichtquelle (12) und einen Reflektor (13) umfassen und wobei die Lichteinheiten (10) zur Bildung der Modulbaugruppe (1) an einem gemeinsamen Trägerkörper (14) aufgenommen sind. Erfindungsgemäß bildet der Trägerkörper (14) einen Kühlkörper (15) zur Entwärmung der Halbleiterlichtquellen (12), wobei eine Klemmleiste (16) vorgesehen ist, die am Kühlkörper (15) angeklemmt ist und mit der die mehreren Lichteinheiten (10) am Kühlkörper (15) klemmend gehalten sind.
Patent DE-102017116413-A1 (DE)
Title: System und verfahren zum extrahieren von wasser aus abgasen für die wassereinspritzung
Inventor: STYLES DANIEL JOSEPH
IPC: F02M26/24
Filed: 2017-07-20
Abstract: Verfahren und Systeme für das Strömen von Abgas durch einen zweiten Kühler, der einem ersten Kühler nachgelagert und einem Einlass in einem Abgasrückführungsdurchlass vorgelagert angeordnet ist, und das Extrahieren von Kondensat für eine Wassereinspritzung aus dem Kondensat in gekühltem Abgas, das aus dem zweiten Kühler austritt, werden bereitgestellt. In einem Beispiel kann ein Verfahren das Einstellen der Menge an Abgas, das durch den zweiten Kühler strömt, auf der Grundlage einer Menge an Wasser, das in einem Wasserspeichertank eines Wassereinspritzsystems gespeichert ist, und von Motorbetriebsbedingungen beinhalten. Ferner kann das Verfahren ein selektives Strömen von Abgas aus dem zweiten Kühler zu einer einem Verdichter vorgelagerten oder nachgelagerten Stelle als Reaktion auf Motorbetriebsbedingungen beinhalten.
Patent DE-102017118714-A1 (DE)
Title: Mehrstufiges Kameraträgersystem für die stereoskope Bildaufnahme
Inventor: VALENTE MATTHEW THOMAS
IPC: H04N5/247
Filed: 2017-08-16
Abstract: In einem allgemeinen Aspekt kann ein Kameraträgersystem eine erste Stufe von Bildsensoren beinhalten, die eine erste Vielzahl von Bildsensoren beinhaltet, wobei die erste Vielzahl von Bildsensoren in einer Kreisform angeordnet und so ausgerichtet ist, dass ein Sichtfeld jedes der ersten Vielzahl von Bildsensoren eine Achse rechtwinklig zu einer Tangente der Kreisform aufweist. Das Kameraträgersystem kann eine zweite Stufe von Bildsensoren beinhalten, die eine zweite Vielzahl von Bildsensoren beinhaltet, wobei die zweite Vielzahl von Bildsensoren so ausgerichtet ist, dass ein Sichtfeld jedes der zweiten Vielzahl von Bildsensoren eine Achse aufweist, die nicht parallel zum Sichtfeld jedes der ersten Vielzahl von Bildsensoren verläuft.
Patent DE-102017119886-A1 (DE)
Title: Federelement zur befestigung eines gassackmoduls an einem fahrzeuglenkrad sowie lenkradbaugruppe mit einem solchen federelement
Inventor: BACHMANN STEFAN
IPC: B60R21/203
Filed: 2017-08-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Federelement (10) zur Befestigung eines Gassackmoduls (12) an einem Fahrzeuglenkrad (14), mit einem ersten Federabschnitt (16), der sich von einem Werkzeugangriffspunkt (P) über eine erste Lagerstelle (18) bis zu einem ersten freien Federende (20) erstreckt, sowie einem zweiten Federabschnitt (22), der sich vom Werkzeugangriffspunkt (P) über eine zweite Lagerstelle (24) bis zu einem zweiten freien Federende (26) erstreckt, wobei der Werkzeugangriffspunkt (P) von einer Verbindungsstrecke (28) zwischen den beiden freien Federenden (20, 26) beabstandet und in einer Betätigungsrichtung (x) zur Verbindungsstrecke (28) hin verschieblich ist, und wobei die Federabschnitte (16, 22) so geformt sind, dass sich die freien Federenden (20, 26) bei einer Verschiebung des Werkzeugangriffspunkts (P) in der Betätigungsrichtung (x) aufeinander zu oder voneinander weg bewegen, wenn die erste Lagerstelle (18) und die zweite Lagerstelle (24) im Wesentlichen unverschieblich in Betätigungsrichtung (x) gehalten sind.
Patent DE-102017121051-A1 (DE)
Title: Nabenbaugruppenbefestigungseinheit, Fahrradnabenbaugruppe und Fahrradnabenbaugruppenzustandsdetektionssystem
Inventor: SHAHANA SATOSHI
IPC: G01P3/44
Filed: 2017-09-12
Abstract: Eine Nabenbaugruppenbefestigungseinheit umfasst eine Befestigung und einen Magnetismuserzeuger. Die Befestigung kann an einem Gewinde, das koaxial mit einer Drehachse einer Fahrradnabenbaugruppe, die eine Nabenachswelle umfasst, angeordnet ist, an einem Ende eines Abschnitts der Fahrradnabenbaugruppe, der relativ zu der Nabenachswelle drehbar ist, in einer Richtung befestigt werden, die sich entlang der Drehachse der Fahrradnabenbaugruppe erstreckt. Der Magnetismuserzeuger ist einstückig mit der Befestigung angeordnet.
Patent DE-102017121375-A1 (DE)
Title: Vakuum für eine vakuumverbrauchsvorrichtung
Inventor: ZHANG XIAOGANG
IPC: F04F5/54
Filed: 2017-09-14
Abstract: Es werden Verfahren und System für Vakuumerzeugungsvorrichtungen bereitgestellt. In einem Beispiel beinhaltet ein System eine Vakuumerzeugungsvorrichtung mit einem ringförmigen Venturi-Durchlass, der zwischen zwei identischen Hälften liegt.
Patent DE-102017124319-A1 (DE)
Title: Halbleiterbauteil
Inventor: RÜGHEIMER TILMAN
IPC: H01L21/58
Filed: 2017-10-18
Abstract: Halbleiterbauteil umfassend- einen ersten Halbleiterkörper (1) mit einem Substrat (10), das eine erste Dicke hat, sowie- einen zweiten Halbleiterkörper (2), die eine zweite Dicke geringer als die erste Dicke hat, eine Abrissstelle (40) aufweist, auf dem Substrat (10) angeordnet und elektrisch leitend mit dem ersten Halbleiterkörper (1) verbunden ist.
Patent DE-102017130446-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Öffnen und Schließen von Türen, Fenstern oder Klappen
Inventor: KERBER MICHAEL
IPC: E05B17/20
Filed: 2017-12-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Öffnen und Schließen von Türen, Fenstern oder Klappen, mit einem Griffelement (1) und einem durch Drehung des Griffelements (1) in eine Offenstellung bewegbaren Riegel, so wie mit einem die Bewegung des Riegels durch die Drehung des Griffelements (1) unterbindenden, durch Betätigung eines Entriegelungselements (12) lösbaren Sicherungsmechanismus. Erfindungsgemäß ist das Entriegelungselement (12) gegen die Betätigung blockiert und zur Lösung der Blockade ein weiteres Entriegelungselement (13) zu betätigen.
Patent DE-102017130609-A1 (DE)
Title: Bedienbare Ablagetische für Armlehne eines Fahrzeugs
Inventor: WELCH RYAN
IPC: B60N3/00
Filed: 2017-12-19
Abstract: Ein Fahrzeug beinhaltet eine Armlehne, die drehend zwischen einer aufrechten Position und einer abgesenkten Position bedienbar ist. Verstaubare Ablagetische können innerhalb der Armlehne zwischen einer verstauten Position innerhalb der Armlehne und einer betriebsbereiten Position, erstreckt von der Armlehne, gleiten. In der betriebsbereiten Position ist jeder verstaubare Ablagetisch selektiv zu einer Tischposition in der Nähe einer jeweiligen Sitzposition schwenkbar.
Patent DE-102017202448-A1 (DE)
Title: Getriebe für ein Kraftfahrzeug
Inventor: BECK STEFAN
IPC: F16H3/66
Filed: 2017-02-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Getriebe (G) für ein Kraftfahrzeug, wobei das Getriebe (G) einen Getriebeeingang (GW1-A), einen Getriebeausgang (GW2-A), drei Planetenradsätze (P1, P2, P3) sowie sechs Schaltelemente (K1, B1, K2, K3, B2, K4) aufweist, wobei durch selektives Betätigen der sechs Schaltelemente (K1, B1, K2, K3, B2, K4) acht Vorwärtsgänge und zwei Rückwärtsgänge zwischen dem Getriebeeingang (GW1-A) und dem Getriebeausgang (GW2-A) schaltbar sind, sowie Antriebsstrang für ein Kraftfahrzeug mit einem solchen Getriebe (G).
Patent DE-102017202737-A1 (DE)
Title: Gargerät mit Zubehörträger
Inventor: NAMBERGER ANGELIKA
IPC: F24C15/16
Filed: 2017-02-21
Abstract: Gargerät (1), insbesondere Backofen, mit einem Garraum (2), der durch mehrere Seitenwände (3) begrenzt ist und zumindest einen an den Seitenwänden (3) angeordneten Zubehörträger (5, 7) zur Aufnahme zumindest eines Zubehörs (3), wobei der Zubehörträger (5, 7) zumindest eine Oberflächenbeschichtung aufweist und wobei der Zubehörträger (5, 7) zumindest eine Kontaktfläche (10) für ein auf den Zubehörträger (5, 7) aufsetzbares Zubehör (6) aufweist, wobei die Oberflächenbeschichtung im Bereich der Kontaktfläche (10) zumindest eine Aussparung (11) aufweist.
Patent DE-102017203515-A1 (DE)
Title: Fahrzeug und verfahren
Inventor: HERING OLIVER
IPC: B60Q5/00
Filed: 2017-03-03
Abstract: Offenbart ist ein Fahrzeug mit einer Mehrzahl von Lautsprechern, über die eine virtuelle Schallquelle ausbildbar ist, um einen Fahrzeugführer hinsichtlich seiner Aufmerksamkeit in eine bestimmte Richtung zu lenken.
Patent DE-102017203670-A1 (DE)
Title: Reglersystem und Verfahren zur Regelung eines Antriebs durch Vorgabe eines Antriebsdrehmomentwerts
Inventor: ERBAN ANDREAS
IPC: B60L15/20
Filed: 2017-03-07
Abstract: Es sind ein System und ein entsprechendes Verfahren zur Regelung eines Antriebs durch Vorgabe eines Antriebsdrehmomentwerts beschrieben. Ausgehend von einer Drehzahldifferenz zwischen einer Ist- und einer Soll-Drehzahl des Antriebs wird ein Drehmoment-Korrekturwert ermittelt. Ein Drehmoment-Sollwert wird um den Drehmoment-Korrekturwert korrigiert, sodass ein korrigierter Antriebsdrehmomentwert ermittelt wird. Basierend auf dem korrigierten Antriebsdrehmomentwert regelt ein Stromregler den Strom, welcher dem elektrischen Motor zugeführt wird.
Patent DE-102017204729-A1 (DE)
Title: Überlasterkennung bei einem Fahrwerksbauteil
Inventor: STILLIG CARSTEN
IPC: G01L5/22
Filed: 2017-03-21
Abstract: Überlasterkennung für ein stangenartiges Fahrwerksbauteil, umfassend einen Sensor, der eine Sollzustandsgröße des Fahrwerksbauteils erfasst, dadurch gekennzeichnet, dass der Sensor als ein Deformationserfassungssensor für ein einzelnes Fahrwerksbauteil ausführt ist.
Patent DE-102017205305-A1 (DE)
Title: Struktur zum einbau einer kraftstoffpumpe in einen kraftstofftank
Inventor: KAWAZUMI TAKEJI
IPC: F02M37/10
Filed: 2017-03-29
Abstract: In einer Struktur zum Einbau einer Kraftstoffpumpe in einen Kraftstofftank, bei der die Kraftstoffpumpe durch Einklemmen eines Flanschabschnittes eines Pumpengehäuses der Kraftstoffpumpe zwischen dem Kraftstofftank und einem an dem Kraftstofftank befestigten Halter angebracht ist, ist ein Eingriffsabschnitt einstückig mit einer inneren Umfangskante des Halters ausgebildet, während er nach innen in einer radialen Richtung fliegend gelagert ist, wobei der Eingriffsabschnitt in der Lage ist, in einen der herausragenden Abschnitte einzugreifen, wenn eine Relativposition in einer Umfangsrichtung des Halters bezüglich des Flanschabschnittes in einer nicht normalen Position festgelegt ist und eine nicht normale Fläche von entgegengesetzten Flächen des Halters dem Flanschabschnitt gegenüberliegt.
Patent DE-102017207708-A1 (DE)
Title: Festlager, Lenkgetriebe und Lenksystem
Inventor: HAFERMALZ JENS-UWE
IPC: B62D3/04
Filed: 2017-05-08
Abstract: Ein Festlager 6 für ein Lenkgetriebe umfasst ein Drehlager 9, das einen inneren Lagerring 11, der zur Aufnahme einer Ritzelwelle des Lenkgetriebes vorgesehen ist, und einen äußeren Lagerring 12, der in einer Lagerhülse 15 aufgenommen ist, aufweist. Weiterhin umfasst das Festlager 6 einen Schwenkring 16, der einen Außenring 20 sowie einen Innenring 17 aufweist, die über einen oder mehrere Torsionsstege verschwenkbar verbunden sind, wobei der Innenring 17 mit der Lagerhülse 15 verbunden ist und der Außenring 20 zur Lagerung des Festlagers 6 in einem Gehäuse des Lenkgetriebes vorgesehen ist. Ein solches Festlager 6 ist dadurch gekennzeichnet, dass der Innenring 17 und der äußere Lagerring 12 des Drehlagers 9 zwischen einem axialen Anschlag 19 der Lagerhülse 15 und einem Spannring 18 verspannt, d.h. mit einer definierten Vorspannkraft beaufschlagt, angeordnet sind. Durch das Verspannen des Innenrings 17 des Schwenkrings 16 und des äußeren Lagerrings 12 des Drehlagers 9 zwischen dem axialen Anschlag 19 der Lagerhülse 15 und dem Spannring 18 kann Spiel zwischen diesen innerhalb der Lagerhülse 15 aufgenommenen Elementen eliminiert werden, wodurch verhindert werden kann, dass durch eine Beweglichkeit dieser Elemente innerhalb der Lagerhülse 15 im Betrieb eines ein solches Festlager 6 umfassenden Lenkgetriebes ungewollte Geräusche entstehen.
Patent DE-102017207942-A1 (DE)
Title: Stranggießanlage und Verfahren zur Herstellung eines metallischen Produkts
Inventor: ERDEM-HORNAUER ESRA
IPC: B22D11/128
Filed: 2017-05-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Stranggießanlage (10) und ein Verfahren zur Herstellung eines metallischen Produkts, wobei ein Strang (16) aus einer Kokille (12) insbesondere senkrecht nach unten austritt und anschließend entlang einer Strangführung (14) in einer Förderrichtung (F) transportiert wird. Die Strangführung (14) weist zumindest einen Richtbereich (I) auf, durch den der Strang (16) in die horizontale Richtung umgelenkt wird. In Förderrichtung (F) vor dem Richtbereich (I) und angrenzend hierzu sind Mittel (M) zum plastischen Stauchen des Stranges (16) vorgesehen, mit denen der Strang (16) an seiner Oberseite (18) (Losseite) in Randbereichen (R) davon und/oder an seinen Schmalseiten (19) verdichtbar ist, derart, dass sich allein der Spannungszustand des Stranges (16) verändert und dabei das Gefüge des Metalls unverändert bleibt.
Patent DE-102017208256-A1 (DE)
Title: Mikrofonarray-Vorrichtung und Verfahren
Inventor: SCHRÖDER ELMAR
IPC: H04R1/00
Filed: 2017-05-16
Abstract: Die Erfindung schafft eine Mikrofonarray-Vorrichtung (1) zur Geräuschmessung, insbesondere in einem Fahrzeug, aufweisend: eine Halterung (5) mit wenigstens einem Mikrofonhalter (14) zum Befestigen eines Mikrofons (2); einer Auflage (3) als Fuß mit einer Aufnahme (6) zur drehbaren Befestigung eines Endes der Halterung (5), wobei die Halterung (5) derart drehbar in der Aufnahme (6) aufgenommen ist, dass ein Neigungswinkel der Halterung (5) gegenüber der Auflage (3) variierbar ist und wobei die Halterung (5) höhenverstellbar ausgebildet ist. Die Erfindung schafft ebenfalls ein Verfahren zur Optimierung der Mikrofonposition der Mikrofonarray-Vorrichtung (1).
Patent DE-102017210738-A1 (DE)
Title: Handwerkzeugmaschine
Inventor: BRINKMANN THOMAS
IPC: B25F5/00
Filed: 2017-06-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Handwerkzeugmaschine mit einem Gehäuse, in welchem ein Motor und eine Elektronik angeordnet sind, und mit zumindest einem Bedienelement. Es wird vorgeschlagen, dass das Bedienelement eine drahtlose Kommunikationseinheit aufweist, über die eine Schaltstellung des Bedienelements an die Elektronik übermittelbar ist.
Patent DE-102017211853-A1 (DE)
Title: Wasserbeständige kosmetische Mittel zur temporären Farbveränderung von keratinhaltigen Materialien I
Inventor: GOUTSIS KONSTANTIN
IPC: A61Q5/06
Filed: 2017-07-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft kosmetische Mittel zur temporären Farbveränderung keratinischer Oberflächen, insbesondere menschlicher Haare und menschlicher Haut, welche einen Alkohol mit 2 bis 8 Kohlenstoffatomen, ein spezielles anionisches Polymer sowie mindestens Pigment enthalten. Diese kosmetischen Mittel weisen eine äußerst gute Wasserbeständigkeit auf, lassen sich jedoch bei einmaliger Anwendung Tensid-haltiger Reinigungsmittel rückstandsfrei entfernen. Zudem betrifft die vorliegende Erfindung Verfahren zur temporären Färbung keratinischer Fasern und der Haut unter Verwendung dieser Mittel. Schließlich betrifft die vorliegende Erfindung die Verwendung eines speziellen anionischen Polymers in Pigment-haltigen kosmetischen Mitteln zur Verbesserung der Wasserbeständigkeit dieser Mittel.
Patent DE-102017212005-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Anordnen einer Membran an einem Fügewerkzeug einer Werkzeugvorrichtung und Werkzeugvorrichtung
Inventor: ARTMANN JENS
IPC: B29C65/00
Filed: 2017-07-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Anordnen einer Membran (210) an einem Fügewerkzeug (110) einer Werkzeugvorrichtung (100) und eine Werkzeugvorrichtung (100). Das Fügewerkzeug (110) ist dazu ausgebildet, die Membran (210) an einem Gehäuse dauerhaft anzubringen. Das erfindungsgemäße Verfahren umfasst ein Bereitstellen eines plattenförmigen Körpers (200), aus dem zumindest eine Membran (210) heraustrennbar ist, ein Zuführen des plattenförmigen Körpers (200) in die Werkzeugvorrichtung (100), die das Fügewerkzeug (110) und ein davon beabstandet angeordnetes Trennwerkzeug (120) aufweist, das dazu ausgebildet ist, während eines Trennprozesses zumindest eine Membran (210) aus dem plattenförmigen Körper (200) herauszutrennen, ein Heraustrennen von zumindest einer Membran (210) aus dem plattenförmigen Körper (200) mittels des Trennwerkzeugs (120), ein Halten der zumindest einen herausgetrennten Membran (210) durch das Trennwerkzeug (120) und ein Transferieren der zumindest Membran (210) an das Fügewerkzeug (110) mittels des Trennwerkzeugs (120).
Patent DE-102017212625-A1 (DE)
Title: Wasser-in-Öl-Emulsionen auf der Grundlage von Cetyl Diglyceryl Tris(Trimethyl­siloxy)­silylethyldimethicone als Emulgator, welche einen Gehalt an Aromaten aufweisen
Inventor: CHANTY DELPHINE
IPC: A61K8/894
Filed: 2017-07-24
Abstract: Kosmetische oder dermatologische Wasser-in-ÖI- Emulsionen, enthaltendA) Cetyl Diglyceryl Tris-(Trimethylsiloxy)silylethyldimethicone als EmulgatorB) eine ÖlphaseC) eine wässrige Phase, gekennzeichnet durch einen Gehalt an Benzoesäure und / oder einer oder mehreren Substanzen der Formel (I) und / oder Formel (II), die folgende generische Struktur aufweisen:wobei X eine verzweigte oder unverzweigte C-C-Alkylkette, eine Hydroxygruppe oder eine O-Gruppe bedeuten kann, und die gestrichelte Bindung auf eine Doppelbindung hindeutet, wenn X eine O-Gruppe bedeutet, und R unabhängig von X eine verzweigte oder unverzweigte C-C-Alkylkette, eine über ein Sauerstoffatom verbrückte verzweigte oder unverzweigte C-C-Alkylkette oder eine Hydroxygruppe bedeuten kann.