baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102009011227-A1 (DE)
Title: Endoskop-Lichtquelleneinrichtung und Endoskopeinheit
Inventor: KOBAYASHI SHOTARO
IPC: A61B1/06
Filed: 2009-03-02
Abstract: Beschrieben ist eine Endoskop-Lichtquelleneinrichtung mit einer ersten Lichtquelle (31), die erstes Licht, dessen Wellenlängen in einem ersten Wellenlängenband liegen, auf ein Eintrittsende eines in einem Endoskop (50) eingebauten Lichtleiters (51) abgibt, und einer zweiten Lichtquelle (32), die zweites Licht, deren Wellenlängen in einem zweiten Wellenlängenband liegen, auf das Eintrittsende des Lichtleiters (51) abgibt; und einer Einstellschaltung (41), welche die Eintrittslichtmengen des ersten und/oder des zweiten Lichtes so einstellt, dass diese eine erste Beziehung erfüllen, wenn das erste und das zweite Licht gleichzeitig auf das Eintrittsende des Lichtleiters (51) abgegeben werden, wobei die Eintrittslichtmengen des ersten und des zweiten Lichtes die auf das Eintrittsende des Lichtleiters (51) abgegebenen Lichtmengen des ersten und des zweiten Lichtes sind.
Patent DE-102009012817-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bedrucken einer Blisterfolienbahn in einer Verpackungsmaschine
Inventor: FISCHER JOERG-ACHIM
IPC: B41J2/005
Filed: 2009-03-12
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Bedrucken einer Blisterfolienbahn (26) in einer Verpackungsmaschine (22), in der Blisterformschalen (24) mit Blisterfolie verschlossen werden, offenbart. Im Verfahren werden eine Blisterfolienbahn (26) zu einer Siegelvorrichtung (28) mit einem ersten Transportsystem und Blisterformschalen (24) zu der Siegelvorrichtung (28) mit einem zweiten Transportsystem zugeführt. Die Position einer der Blisterformschalen (24) wird detektiert, wobei wenigstens ein Detektionssignal in einem oder mehreren Zeitintervallen zwischen den Einwirkungszeitintervallen der Siegelvorrichtung (28) zum Verschließen der Blisterformschalen (24) erzeugt wird. Ein Triggersignal für eine Druckvorrichtung (40) in Abhängigkeit des Detektierens, und optische Information auf der Blisterfolienbahn (26) mit der Druckvorrichtung (40) wird an einer Position entlang der Blisterfolienbahn (26), welche der Siegelvorrichtung (28) vorgeordnet ist, aufgebracht.
Patent DE-102009014473-A1 (DE)
Title: Clutch assembly for use in motor vehicle, has lever pivoted opposite to variable lever point by roller unit, where measurement of insertion path is formed from displacement of lever pin along twist angle of lever around lever point
Inventor: SEREBRENNIKOV BORIS
IPC: F16D13/75
Filed: 2009-03-23
Abstract: The assembly (1) has a bent friction clutch (2) actuated by a lever actuator (11). A lever (7) is supported at an end against effect of energy storage (9), where the end is turned away from a lever pin (18). The lever is pivotably opposite to a variable lever point (B) by a roller unit (8), which is supported at a housing and at a longitudinal profile (19) of the lever, where measurement of the insertion path is formed from a displacement of the lever pin along a perpendicular to a rotation axis (20) and a twist angle (alpha) of the lever around the lever point.
Patent DE-102009018439-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Abstützen einer Tragfeder einer Radaufhängung für ein Kraftfahrzeug sowie Verfahren zum Einbau einer solchen Vorrichtung
Inventor: MICHEL WILFRIED
IPC: B60G11/14
Filed: 2009-04-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Abstützen einer Tragfeder (28) einer Radaufhängung (10) für ein Kraftfahrzeug, welche Tragfeder (28) über eine Federteller-Baueinheit (30; 44) an einem Längsträger (32) der Karosserie abstützbar ist. Erfindungsgemäß weist der Längsträger (32) an seiner der Tragfeder (28) zugewandten unteren Wand eine Einbuchtung (36) auf, in der zumindest teilweise die Federteller-Baueinheit (30; 44) angeordnet ist.
Patent DE-102009024546-A1 (DE)
Title: Cooking device i.e. hot-air steamer, for use in commercial kitchen in e.g. system catering industry, has cooking device component e.g. aerator, that assumes energy saving mode while reaching target temperature, in standby mode
Inventor: SMITS STAN
IPC: H05B1/02
Filed: 2009-06-08
Abstract: The device has a cooking chamber whose inner side is maintained in a standby temperature, in a standby mode. A cooking device component e.g. aerator, assumes an energy saving mode while reaching a target temperature, in the standby mode. The aerator in the energy saving mode exhibits number of revolutions reduced in relation to a cooking process. The aerator has an aerator timing device that is attached with a heater timing device. An indicator is provided for indicating the standby mode of the device. An independent claim is also included for a method for controlling or regulating a cooking device.
Patent DE-102009025848-A1 (DE)
Title: Leiterschleife, insbesondere für einen Fördergurt
Inventor: KUESEL BERND
IPC: B65G43/02
Filed: 2009-05-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Leiterschleife (5), die vollständig in einem Artikel eingebettet ist, wobei der Artikel einen Grundkörper aus einem polymeren Werkstoff mit elastischen Eigenschaften umfasst, wobei erfindungsgemäß wenigstens ein Hybridfaden, der wiederum zumindest aus einem textilen ersten Werkstoff und einem leitfähigen zweiten Werkstoff besteht, nach seiner Endlosschließung die Leiterschleife bildet. Vorzugsweise bilden wenigstens zwei Hybridfäden einen Fadenverbund, insbesondere in Form eines Cordes oder Zwirns. Die Leiterschleife (5) wird insbesondere in einem Fördergurt (1) eingebettet, insbesondere in seiner tragseitigen Deckplatte (2).
Patent DE-102009025850-A1 (DE)
Title: Festigkeitsträger aus Stahlkorden für Fahrzeugluftreifen
Inventor: BLUEMEL VIKTOR
IPC: D07B1/06
Filed: 2009-05-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Festigkeitsträgerlage für Gürtel von Fahrzeugluftreifen, wobei die Festigkeitsträger Filamente oder Korde aus Stahl sind, welche innerhalb der Festigkeitsträgerlage im Wesentlichen parallel und beabstandet zueinander angeordnet sind und in Kautschukmaterial eingebettet sind. Es ist die Aufgabe der Erfindung, einen Fahrzeugluftreifen bereitzustellen, dessen Gewicht weiterhin reduziert ist und dessen Rollwiderstand weiterhin verringert ist. Die Aufgabe wird gelöst, indem in einer Festigkeitsträgerlage jeweils maximal zwei Filamente zu einem Kord verdreht sind, die sämtlich einen Durchmesser kleiner als 0,24 mm aufweisen.
Patent DE-102009026332-A1 (DE)
Title: Spreader head, for a pneumatic machine to spread loose materials/fertilizer, has a mesh cut-off in the distribution zone to block some outlets and give an even spreading from the free outlets
Inventor: BRUEGGEMANN KLAUS
IPC: A01C15/04
Filed: 2009-08-05
Abstract: The spreader head (1), for a pneumatic machine for spreading loose materials or fertilizer and the like, has an air permeable mesh cut-off (6) pushed into the distribution zone (5). The cut-off has a cylindrical section, which is not concentric to the distribution zone, with two flat components (11) at an angle to each other as the transit of a cylindrical section (12).
Patent DE-102009026977-A1 (DE)
Title: Verbundwerkstoff und Verfahren zur Herstellung eines Verbundwerkstoffs
Inventor: VOLLMANN-SCHIPPER JOERG
IPC: B29C39/10
Filed: 2009-06-16
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Verbundwerkstoff (10), aufweisend ein Metallbauteil (20), insbesondere ein Metallschaumbauteil, vorzugsweise ein Aluminiumschaumbauteil, und Lauramid (30), in welches das Metallbauteil (20) eingegossen ist, sowie ein Verfahren zur Herstellung des Verbundwerkstoffs (10) in einem Arbeitsschritt während des Gussvorgangs.
Patent DE-102009027028-A1 (DE)
Title: Anordnung zum Betreiben einer elektrischen Maschine
Inventor: WOLF GERT
IPC: H02P9/48
Filed: 2009-06-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung (300) zum Betreiben einer elektrischen Maschine, die an einem Energienetz angeschlossen ist, wobei die Maschine zum Erzeugen eines Magnetfelds mindestens einen Permanentmagneten und mindestens eine Erregerwicklung (176), durch die ein Erregerstrom (178) zu leiten ist, aufweist, wobei durch das erzeugte Magnetfeld in mindestens einem leiter der Maschine eine Spannung induziert wird, wobei die Anordnung (300) mdnung (302) aufweist, die dazu ausgebildet ist, die induzierte Spannung zu regeln, falls der Erregerstrom (178) null ist und die induzierte Spannung größer als eine Netzspannung (204) des Energienetzes ist.
Patent DE-102009028307-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern eines Verbrennungsmotors
Inventor: ROETTGER DANIEL
IPC: F02D21/08
Filed: 2009-08-06
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Steuern eines Verbrennungsmotors, welcher mit einer Abgasrückführung ausgestattet ist, in der ein Teil eines Abgasmassenstroms über eine Abgasrückführungsleitung abgezweigt und einem Ansaugplenum zugeführt wird, von dem aus Ansauggas in den Verbrennungsmotor eingeleitet wird, mit folgenden Schrit den Anteil der verbrannten Gasmasse (F) im Ansauggas, Ermitteln eines aktuellen Wertes für den Anteil der verbrannten Gasmasse im Ansauggas, Vergleichen des aktuellen Wertes für den Anteil der verbrannten Gasmasse mit dem Sollwert für den Anteil der verbrannten Gasmasse und Festlegen von einzuspritzender Kraftstoffmenge, Einspritzzeitpunkt und/oder Zündzeitpunkt, basierend auf dem Vergleich zwischen dem ermittelten aktuellen Wert für den Anteil der verbrannten Gasmasse und dem Sollwert für den Anteil der verbrannten Gasmasse.
Patent DE-102009032052-A1 (DE)
Title: Streumaschine mit zumindest einem Strömungswiderstand und ein Verfahren zum Betreiben der Streumaschine mit einem Strömungswiderstand
Inventor: KROLL DETLEF
IPC: B27N3/18
Filed: 2009-07-07
Abstract: Streumaschine zur Herstellung einer Schicht oder einer vollständigen Streugutmatte (9) aus Streugut (4), insbesondere im Zuge der Herstellung von Werkstoffplatten in einer Presse, wobei in einer bodenseitig durch ein Formband (14) begrenzten Windstreukammer (13) mittels eines Luftstromes (10) Streugut (4) entlang des Formbandes (14) gefördert wird und während der Förderung zumindest teilweise einen Strömungswiderstand (7) durchströmt, dadurch gekennzeichnet, dass der Strömungswiderstand (7) aus mehreren zueinander beabstandet angeordneten Sichtstäben (8) besteht und die Sichtstäbe (8) in zumindest einer Aufhängung (16) gehalten sind.
Patent DE-102009033939-A1 (DE)
Title: Wohndachfenster sowie Verfahren zum Befestigen eines Abdeckblechs
Inventor: GALM BERND
IPC: E06B5/00
Filed: 2009-07-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Wohndachfenster (1) mit einem Flügelrahmen (2) der Rahmenschenkel (3) aufweist, wobei an mindestens einem der Rahmenschenkel (3) ein Abdeckblech (5) mittels einer Befestigungsvorrichtung (6) befestigt ist. Dabei ist vorgesehen, dass die Befestigungsvorrichtung (6) mindestens ein Stützelement (7) und mindestens ein damit zusammenwirkendes Gegenstützelement (9) zur axial unverschieblichen Abstützung des Abdeckblechs (5) am Rahmenschenkel (3) mindestens ein Hintergriffelement (8) sowie mindestens ein damit zusammenwirkendes Hintergriffgegenelement (10) zur Abhebeverhinderung des Abdeckblechs (5) am Rahmenschenkel (3) aufweist, wobei das Hintergriffelement (8) ein für sich verschiebbar gelagerter, manuell zu bedienender Sicherungsstift (11) ist. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zum Befestigen eines Abdeckblechs (5) an einem Rahmenschenkel (3) eines Flügelrahmens (2) eines Wohndachfensters (1).
Patent DE-102009039369-A1 (DE)
Title: Schaltungsanordnung mit einer auf einem Schaltungsträger angeordneten integrierten Transceiverschaltung und Knoten für ein Bussystem
Inventor: NEUSCHELER MARCO
IPC: H04L25/40
Filed: 2009-08-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schaltungsanordnung (59) mit einer auf einem Schaltungsträger angeordneten integrierten Transceiverschaltung (21) für ein Bussystem (11) und einer auf dem Schaltungsträger angeordneten weiteren integrierten Schaltung (31), wobei die Transceiverschaltung (21) mit der weiteren Schaltung (31) über mindestens eine auf dem Schaltungsträger angeordnete elektrische Verbindung (TxD) zum Übertragen von Impulsen (69) zwischen den beiden Schaltungen (21, 31) verbunden ist. Um eine Schaltungsanordnung (69) bereitzustellen, bei welcher eine elektrische Verbindung (TxD) zwischen zwei integrierten Schaltungen (21, 31) eine Übertragung von Impulsen (69) ermöglicht, bei der eine steigende Flanke und eine fallende Flanke der Impulse möglichst dieselbe Laufzeit (td1, td2) aufweisen, wird vorgeschlagen, dass die elektrische Verbindung (TxD) ein Leiterpaar (65) zum differentiellen Übertragen der Impulse (69) umfasst, sodass eine Laufzeit (td1) der Übertragung einer steigenden Flanke der Impulse (69) einer Laufzeit (td2) der Übertragung einer fallenden Flanke der Impulse (69) zumindest weitgehend entspricht.
Patent DE-102009039974-A1 (DE)
Title: Method for personalizing components with component-specific data, particularly for identifying components and subassemblies, involves penetrating transparent covers of components by laser beam bundle in partial manner
Inventor: KOCH MATTHIAS
IPC: B41M5/26
Filed: 2009-09-03
Abstract: The method involves penetrating the transparent covers of the components by a laser beam bundle in a partial manner. A color change is produced in the focal plane of the laser beam bundle. The focal plane of the laser beam bundle lies within the cover and the color change takes place in the cover or on the lower surface of the cover. An independent claim is also included for a device for personalizing components with component-specific data.
Patent DE-102009043656-A1 (DE)
Title: Input or output screen for chassis of computer system, is defined at chassis and has carrier sheet with openings for connections of input or output plugs of computer system
Inventor: SCHMID MICHAEL
IPC: G06F1/16
Filed: 2009-09-29
Abstract: The input or output screen (1) for chassis of computer system, is defined at a chassis and has a carrier sheet (2) with openings (4a) for connections of input or output plugs of a computer system and a screen material (3) for absorbing electromagnetic radiation. The screen material has a side of carrier sheet. Two opposite lying outer edges of the carrier sheet have bends (6). An independent claim is also included for an arrangement, which has an input or output piece.
Patent DE-102009049498-A1 (DE)
Title: Industrial truck i.e. counterbalance forklift truck, has power supply unit i.e. battery block, deformed against vehicle-sided stopper by driving device of thrust carriage in operating position of thrust carriage
Inventor: KNECHTEL HANS-ULRICH
IPC: B60S5/06
Filed: 2009-10-15
Abstract: The truck (1) has a power supply unit (4) i.e. battery block, arranged within a frame (2) in a battery box (3). The frame is provided with a lateral opening such that the supply unit is moved relative to the battery box by the opening in a horizontal direction. The supply unit is provided on a thrust carriage (10) that is adjustably arranged in the battery box in a transverse direction and adjusted by a driving device between operating and alternate positions. The supply unit is deformed against a vehicle-sided stopper by the driving device in the operating position of the carriage.
Patent DE-102009054810-A1 (DE)
Title: Handwerkzeugmaschine
Inventor: STOOSS PAUL
IPC: B23D49/16
Filed: 2009-12-17
Abstract: Eine Handwerkzeugmaschine weist eine Fußplatte auf, die an einem Gehäuse der Handwerkzeugmaschine gehalten ist, wobei über eine Justiereinrichtung die Relativposition der Fußplatte gegenüber dem Gehäuse einstellbar ist. Die Justiereinrichtung umfasst ein mit einem Verstellabschnitt versehenes Stellglied, das zwischen Gehäuse und Fußplatte angeordnet ist, wobei ein Verstellabschnitt des Stellglieds in einer Kontaktausnehmung in einem der Bauteile verstellbar aufgenommen ist.
Patent DE-102009056916-A1 (DE)
Title: Hörgerät mit einer platzsparenden Anordnung von Mikrofonen und Schallöffnungen
Inventor: FLAIG UWE
IPC: H04R25/00
Filed: 2009-12-03
Abstract: Die Erfindung gibt ein Hinter-dem-Ohr Hörgerät mit einem Hörgerätegehäuse (10) und mit einem Schalter (15) an. Das Hörgerät umfasst mindestens zwei Mikrofone (21), die unterhalb des Schalters (15) im Hörgerätegehäuse (10) angeordnet sind, und erste Schallöffnungen (11) im Hörgerätegehäuse, die direkt unter dem Schalter (15) angeordnet sind. Der Schalter kann vorzugsweise ein Wippschalter (15) sein. Die Erfindung bietet den Vorteil, dass Mikrofone platzsparend unter einem Schalter platziert werden können, und damit der Bauraum des Hörgerätegehäuses optimal genutzt wird.
Patent DE-102009057885-A1 (DE)
Title: Abbildungsvorrichtung
Inventor: KANG WOOBUM
IPC: G02B21/00
Filed: 2009-12-11
Abstract: Diese Erfindung stellt eine Abbildungsvorrichtung bereit, welche umfasst: Eine Mosaikabbildungserzeugungseinheit, welche eine Mehrzahl von Standbildern miteinander zusammensetzt und eine Mosaikabbildung erzeugt; eine Merkmalsquantitätsextraktionseinheit, welche eine Merkmalsquantität aus der Einzelbildabbildung und der Mosaikabbildung extrahiert; eine Relativpositionsbestimmungseinheit, welche eine Relativposition zwischen der Einzelbildabbildung und der Mosaikabbildung bestimmt, und eine Live-Abbildungsanzeigeneinheit, welche eine Anzeigenposition der Einzelbildabbildung bezüglich der Mosaikabbildung aktualisiert und die sich bewegende Bildabbildung auf der Mosaikabbildung anzeigt. Die Live-Abbildungsanzeigeneinheit verändert die Anzeigenposition in Antwort auf die Relativposition, wenn das Positionieren der Einzelbildabbildung erfolgreich war und wenn das Positionieren fehlgeschlagen ist, verändert die Live-Abbildungsanzeigeneinheit die Anzeigenposition nicht und legt die Anzeigenposition nahe einer Position einer vorhergehenden Einzelbildabbildung, bei welcher die Positionierung erfolgreich war, fest.
Patent DE-102010003152-A1 (DE)
Title: Funkschalter
Inventor: RUFF EDUARD
IPC: G08C17/02
Filed: 2010-03-23
Abstract: Funkschalter (1), insbesondere ein Schnappschalter, mit einer Antenne (5), einer Senderbaugruppe (3) und einem Generator (2), wobei die Antenne (5) mit der Senderbaugruppe (3) zur Abstrahlung eines von der Senderbaugruppe (3) generierten Signals elektrisch verbunden ist, wobei die Senderbaugruppe (3) an einem plattenförmigen Schaltungsträger (4) aufgenommen ist, wobei die Antenne (5) in dem Funkschalter (1) an einem in Bezug auf den Schaltungsträger (4) separaten Trägersubstrat (6) gehalten ist.
Patent DE-102010005181-A1 (DE)
Title: Edge composite clip for multi-pane insulation glass unit, has bracket body made from material with specific heat conductivity, and gas-impermeable diffusion barrier formed on or in bracket body, which is formed by parallel side walls
Inventor: LENZ JOERG
IPC: E06B3/667
Filed: 2010-01-20
Abstract: The clip (3) has a u-shaped bracket body (30) made from a material with heat conductivity of less than or equal to 0.3 watts/meter Kelvin. A gas-impermeable diffusion barrier (11) is formed on or in the bracket body. The clip is manufactured by extrusion of the bracket body and by gluing, lamination of the diffusion barrier or by coextruding the bracket body and the diffusion barrier. The u-shaped bracket body is formed by two parallel side walls (3a, 3b), and a base wall (3e) runs vertical to the side walls. An independent claim is also included for a multi-pane insulation glass unit.
Patent DE-102010005517-A1 (DE)
Title: Dispersion pump for dispersion pump aggregate for conveying and simultaneous mixing of multiple substances for creation of dispersed system with liquid continuous phase, has recesses provided on concentric circle contour
Inventor: SUEDEL MATTHIAS
IPC: B01F25/60
Filed: 2010-01-23
Abstract: The dispersion pump has recesses (4.1c) provided on concentric circle contour for a rotating axis of a dispersion pump, which is engaged over front surface of a running wheel (4) and penetrate all shovels (4.1,4.2) in the detection area of circle contour rotationally symmetrically to the rotating axis in circumferential direction. The dispersing elements or dispersion collars are arranged to the running wheel on both sides of front side bound cabinets.
Patent DE-102010006126-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Unterdruckapplikation von Primer
Inventor: WAGNER UWE
IPC: B05C5/02
Filed: 2010-01-29
Abstract: Vorrichtung zur Unterdruckapplikation von Primer, mit einem Reservoir (28) für flüssigen Primer, einer Auftragdüse (14), die eine Auftragkammer (16) und eine Absaugkammer (18) aufweist, einem Zufuhrsystem (24, 26) zur Zufuhr von Primer aus dem Reservoir (28) zu der Auftragkammer (16), einem Absaugsystem (30, 32) zum Absaugen von Luft und Primer aus der Absaugkammer (18), und einem Abscheider (34) zum Abscheiden von Primer aus der abgesaugten Luft und zum Zurückleiten des abgeschiedenen Primers in das Reservoir (28), dadurch gekennzeichnet, dass der Abscheider (34) ein Zyklon ist.
Patent DE-102010007157-A1 (DE)
Title: Hydroelectric power plant for use in barrage for generation of electrical power, has generator designed in torque-construction, propelled by worm body, arranged in region of central tube of worm body and coupled with worm body
Inventor: GLOSEMEYER LUDGER
IPC: F03B5/00
Filed: 2010-02-05
Abstract: The plant has a generator (14) e.g. synchronous generator, propelled by a worm body (1) and arranged in a region of a central tube (2) of the worm body. The generator is coupled with the worm body. A rotor of the generator is formed by the central tube or arranged at the central tube. The generator is designed in a torque-construction. The rotor includes multiple permanent magnets, which are arranged on a surface area of the central tube. The magnets are coupled with the tube by damping elements.
Patent DE-102010007972-A1 (DE)
Title: Mehrganggetriebe
Inventor: HART JAMES M
IPC: F16H3/62
Filed: 2010-02-15
Abstract: Ein Getriebe der vorliegenden Erfindung weist ein Antriebselement, ein. Abtriebselement, vier Planetenradsätze, mehrere Kopplungselemente und mehrere Drehmomentübertragungseinrichtungen auf. Jeder der Planetenradsätze umfasst ein erstes, zweites und drittes Element. Die Drehmomentübertragungseinrichtungen können Kupplungen und Bremsen umfassen. Die Drehmomentübertragungseinrichtungen sind selektiv in Kombinationen von zumindest dreien einrückbar, um zumindest zehn Vorwärtsgänge und zumindest einen Rückwärtsgang herzustellen.
Patent DE-102010010689-A1 (DE)
Title: Join-US-Anruferprotokoll- und Anruferbeantwortungsnachrichten
Inventor: BRUNSON GORDON
IPC: H04M3/56
Filed: 2010-03-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung gibt Verfahren, Geräte und Systeme zur Ermöglichung einer spontanen Konferenz an. Im Besonderen wird ein ”Join-Us”-Konzept angewandt, welches Funktionen in Nicht-Echtzeit-Nachrichtensystemen mit Informationen von in Echtzeit bestehenden Anrufzuständen in einem Kommunikationsnetz verknüpft. Dies vereint die Spontanität und Sicherheit einer spontanen Konferenzverbindung mit der ”Join-As-You-Can”-Eigenschaft der Mitteilungsübermittlung und Reservierung von Konferenzbrücken.
Patent DE-102010012535-A1 (DE)
Title: Kugelgelagerte Führungseinrichtung mit einstellbarer Vorspannung
Inventor: MAFFEIS GUISEPPE
IPC: F16C29/04
Filed: 2010-03-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Führungseinrichtung mit Wälzelementen, insbesondere Kugeln, für Schlittenanordnungen, die ein erstes und ein zweites Schlittenelement (11, 12) haben, die gekoppelt und untereinander geführt sind, wobei ein Schlittenelement (12) zu alternierenden Linearbewegungen bezüglich des anderen Schlittenelements (11) unter Zwischenschaltung von zwei linearen Kugelreihen (31, 31') fähig ist. Eines der Schlittenelemente (12) weist an zumindest einer seiner zu der Bewegungsrichtung parallelen Seite eine Öffnung auf, in die ein Seitenwangeneinsatz (28) eingepasst ist. Durch eine variabel festlegbare Feststellkraft, mit welcher der Seitenwangeneinsatz (28) an dem Schlittenelement (12) befestigt wird, ist eine auf die zwei Kugelreihen (31, 31') zwischen dem ersten und dem zweiten Schlittenelement herrschende Vorspannung einstellbar.