baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202020000360-U1 (DE)
Title: Unterwasserrugby Wende-Badehose (beidseitig tragbar - dunkel/hell)
IPC: A41D7/00
Filed: 2020-01-28
Abstract: Unterwasserrugby Wende-Badehose, beidseitig tragbar, eine helle und eine dunkle Seite dadurch gekennzeichnet, dass die Badehose eine helle (weiße) Seite aufweist.
Patent DE-202020000369-U1 (DE)
Title: Variable Palette aus Hohlkammerplatten mit eingesteckten Füßen
IPC: B65D19/32
Filed: 2020-01-29
Abstract: Palette 1 bestehend aus einer zweilagigen Platte 1 die vorzugsweise eine biegestabile Hohlkammerplatte aus Kunststoff ist Dadurch gekennzeichnet,- dass die Platte 2 eine Faltrillung 6 hat- dass die eine Seite der Platte 2 Öffnungen 5 besitzt, die in Ihrer Größe an die Füße 7 angepasst sind,- dass die Anzahl der Öffnungen 5 je nach Auslegung der Palette 1 vorzugsweise 4, 6 7,8, 9 oder beliebig sein kann,- dass die Platte 2 zwei oder mehr Faltrillungen hat,- dass die Platte 2 aus Pappe, Holz, oder anderem Material besteht,- dass die Platte zweiteilig ohne Faltrillung ist,
Patent DE-202020002179-U1 (DE)
Title: Graphen wird in einer Atemschutzmaske integriert
IPC: A62B18/02
Filed: 2020-05-16
Abstract: Graphen wird in einer Atemschutzmaske integriert.
Patent DE-202020002193-U1 (DE)
Title: Patienten-Hebefahrgerät
IPC: A61G7/10
Filed: 2020-05-16
Abstract: Das Patienten-Hebefahrgerät,
 ist gekennzeichnet durch das Aussehen eines Gabelstaplers, mit dem Grundgestell (1) und der Brillenplatte (2).
 Das Heben und Senken der Brillenplatte (2) von je 200 mm, die an der Traverse (5) verschraubt ist, erfolgt über eine Spindelwinde (3) die mit einer Handkurbel (4), kann aber auch elektrifiziert werden. Hebekraft 120 Kg.
 Die Traverse (5) mit der verschraubten Brillenplatte (2) wird mit je einer seitlich Angeordneten Führungssäule (7) gehalten.
 Der Ziehbügelgriff (8), ist ein wichtiger Teil am Hebefahrgerät, ohne diesen Ziehbügelgriff (8), kann der Patient (9), beim Heranziehen zur Brillenöffnung, diese nicht richtig erfassen.
 Auch wird der Ziehbügelgriff (8) vom Patienten (9) als Stützteil benutzt.
 Die 4 Lenkrollen (10) sind mit einem Totalfeststeller ausgerüstet und geben bei der Feststellung des Gerätes (1) eine hohe Sicherheit. Das Hebefahrgerät (1) bewegt man mit dem Zieh - und Schiebebügel (11).
 (12) Liegeeinrichtung für den Patienten (9)
Patent DE-202020003098-U1 (DE)
Title: Epoxidharz mit Komponente aus funktionalisiertem Recyclat
IPC: C08L63/00
Filed: 2020-07-19
Abstract: Werkstoff und daraus hergestellte Formteile bestehend aus mindestens einem Verstärkungsmaterial und einem duromeren Matrixmaterial, wobei das Matrixmaterial aus mindesten einer ersten Komponente besteht, die mindestens zwei Epoxidfunktionen aufweist und mindestens eine zweite Komponente vorhanden ist, die mit den Epoxidfunktionen der ersten Komponente additiv unter Ausbildung eines Netzwerkes reagieren können, dadurch gekennzeichnet, dass es sich bei einer der Komponenten um ein funktionalisiertes und mittels Amin- oder Anhydridfunktionen vernetztes Epoxidharz handelt.
Patent DE-202020004200-U1 (DE)
Title: DEJO-Jahreskreis
IPC: G09D3/08
Filed: 2020-10-06
Abstract: . Die Gestaltungselemente des Jahreskreises in den beschriebenen Reihenfolge von (von außen nach innen) Datumsring, Tagesring, Mondring, Monatsring, Universum mit Sternen, Sonne. Dabei können die einzelnen Ringe in ihren Breiten in den angegebenen Maßen variieren.
Patent DE-202020004799-U1 (DE)
Title: Nothalt-Bremseinrichtung für Automobil-Rennfahrzeuge
IPC: E01F13/12
Filed: 2020-11-17
Abstract: Nothalt-Bremseinrichtung erstrangig dadurch gekennzeichnet, dass die Grundidee der funktionsfähigen „Gesamteinheit Nothalt-Bremseinrichtung“ ausschließlich über den weitestgehend ungenutzten Bereich unterhalb der CFK- Röhre zu realisieren ist. Damit dieser großvolumige Freiraum zwischen dem Moncoque und der Planke der absolut einzige aber auch sicherste Bereich für den Einbau der Nothalt-Bremseinrichtung ist. Vorrangig auch dadurch gekennzeichnet, dass das CFK-Moncoque neben der Sicherheitsfunktion als Fahrerkabine gleichzeitig auch der einzige Fixpunkt für sämtliche an den Rennfahrzeugen verbauten Antriebseinheiten, Treibstofftanks oder den sonstigen noch aerodynamisch notwendigen Systeme oder auch Fahrzeugkomponenten ist.
Patent DE-202020100084-U1 (DE)
Title: Digitaldruckmesseinheit zum Messen und Anzeigen eines Luft- und/oder Materialdrucks, vorzugsweise einer Lackierpistole, sowie Lackierpistole mit einer Digitaldruckmesseinheit
IPC: G01L19/14
Filed: 2020-01-09
Abstract: Digitaldruckmesseinheit (10), insbesondere austauschbare Digitaldruckmesseinheit (10), welche zum Messen und Anzeigen eines Luftdrucks und/oder eines Materialdrucks ausgebildet ist, insbesondere eines Luftdrucks und/oder Materialdrucks in oder an einer Lackierpistole (1) zum, vorzugsweise druckluftunterstützten, Zerstäuben und Auftragen eines Beschichtungsmaterials, insbesondere eines Lacks, dadurch gekennzeichnet, dass die Digitaldruckmesseinheit (10) durch ein Gehäuse (13) gebildet ist, das eine Ausnehmung (14) aufweist, die durch eine Druckübertragungs-Membran (16) fluiddicht verschlossen ist, an welche im Inneren des Gehäuses (13) eine Druckmesskammer (17) grenzt.
Patent DE-202020100181-U1 (DE)
Title: Mischwerk für Mischung schüttfähiger und flüssiger Medien
IPC: B01F27/93
Filed: 2020-01-14
Abstract: Mischvorrichtung zur Anordnung unterhalb eines Zufuhrbehälters (50), umfassend:
 - einen Mischtopf (10) mit einem durch einen Mischtopfboden und eine Mischtopfwandung begrenzten Mischinnenraum, der
 - eine obere Zufuhröffnung zur Zufuhr zu vermischender Substanzen aus dem Zufuhrbehälter, und
 - eine untere Auslassöffnung, die in der Mischtopfwandung oder dem Mischtopfboden angeordnet ist und die in Betriebsposition der Mischvorrichtung unterhalb der Zufuhröffnung liegt,
 aufweist, und
 - eine in Bezug auf den Mischtopf drehbar um eine Drehachse gelagerte Mischeinheit
 dadurch gekennzeichnet, dass die Mischeinheit
 - eine Mischträgerscheibe mit einer Oberseite und einer Unterseite,
 - mindestens ein an der Unterseite der Mischträgerscheibe befestigtes Mischpaddel (20)
 - mindestens eine in der Mischträgerscheibe ausgebildete Ausnehmung, und
 - mindestens ein an der Mischträgerscheibe benachbart zu jeder Ausnehmung befestigtes Förderelement zum Fördern der Substanzen von der Oberseite der Mischträgerscheibe durch die Ausnehmung zu der Unterseite der Mischträgerscheibe
 aufweist.
Patent DE-202020100205-U1 (DE)
Title: Platinlegierung
IPC: C22C5/04
Filed: 2020-01-16
Abstract: Platinlegierung aufweisend 50 bis 70 Gew.% Platin, 25 bis 40 Gew.% Kupfer, 1 bis 1,99 Gew.% Indium, 0,1 bis 0,5 Gew.% Ruthenium und 0,005 bis 0,05 Gew.% Wolfram.
Patent DE-202020102283-U1 (DE)
Title: Axialwälzlager
IPC: F16C33/48
Filed: 2020-04-24
Abstract: Axialwälzlager mit mehreren relativ zueinander drehbaren Käfigen (12, 14) zum Halten von Wälzkörpern (16), die in mehreren konzentrischen Kränzen in einer gemeinsamen Ebene angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass jeder Wälzkörper (16) in seinem Käfig (12, 14) in einer Öffnung gehalten ist, die durch zwei radiale Wände (18) sowie durch einen Innenrand (20) und einen Außenrand (22, 26) begrenzt wird, und dass der Außenrand (26) eines radial inneren Käfigs (14) und der Innenrand (20) eines sich radial nach außen anschließenden Käfigs (12) axial gegeneinander versetzt sind und einander in radialer Richtung überlappen.
Patent DE-202020106130-U1 (DE)
Title: Haltevorrichtung zur Befestigung einer Gesichtsmaske an einem Helm sowie Helm mit Haltevorrichtung
IPC: A42B3/04
Filed: 2020-10-27
Abstract: Haltevorrichtung (2) zur Befestigung einer Gesichtsmaske (16) an einem Helm (14), umfassend einen flächigen Hakenkörper (4), in den ein zur Aufnahme eines Haltebands (18) der Gesichtsmaske (16) ausgebildeter Einschnitt (6) eingebracht ist, wobei an einem Befestigungsabschnitt (8) des Hakenkörpers (4) ein Verbindungsmaterial (12) befestigt ist, das ausgebildet ist, durch eine mechanische Haltekraft lösbar an einem am Helm (14) befestigten Gegenstück fixiert zu werden.
Patent DE-202020107262-U1 (DE)
Title: Profilschiene und Modulklemme zur Montage von Solarmodulen und Befestigungssystem
IPC: F24S25/634
Filed: 2020-12-15
Abstract: Profilschiene (10) zur Montage von Solarmodulen, umfassend:
 eine erste Längsnut (12), wobei die erste Längsnut (12) Halteränder (28, 30) aufweist, die zwischen sich eine Nutöffnung (32) festlegen, wobei die Innenseiten (40, 42) der Halteränder (28, 30) hakenförmig ausgebildet sind, und
 eine zweite Längsnut (14), wobei die zweite Längsnut (14) an einer zu der ersten Längsnut (12) entgegengesetzten Seite der Profilschiene ausgebildet ist, wobei die zweite Längsnut (14) Halteränder (48, 50) aufweist, die zwischen sich eine Nutöffnung (52) festlegen,
 wobei sich die Innenseiten (64, 66) der Halteränder (48, 50) der zweiten Längsnut (14) von den Innenseiten (40, 42) der Halteränder (28, 30) der ersten Längsnut (12) unterscheiden.
Patent DE-202021000628-U1 (DE)
Title: Popularisierung der Anwendung der BOT-Technologie in täglichen Aktivitäten
IPC: G08B13/00
Filed: 2021-02-18
Abstract: Neuartiges Paneldatengenerierungssystem, das einzelne Verbraucher mit Paneldatenanforderern, insbesondere Unternehmen und Unternehmer, verbindet  dadurch gekennzeichnet , dass es Daten zu Massenkäufen von Verbrauchern durch Quittungsdetails sammelt(2), die von verifizierten Verbrauchern gescannt wurden (1)
Patent DE-202021100125-U1 (DE)
Title: Fahrzeug mit Sicherheitssensorik und Vorrichtung zur Durchführung eines Sicherheitsverfahrens
IPC: B66F17/00
Filed: 2021-01-13
Abstract: Fahrzeug zum Bewegen auf einer Oberfläche (25), wobei das Fahrzeug (5) eine Sicherheitssensorik zur Detektion von Objekten oder Personen in einem Überwachungsraum (50) oder einer Umgebung des Fahrzeuges (5) aufweist, die dazu konfiguriert ist, mit einer Fahrzeugsteuerung (30, 40) zusammenzuwirken und darüber eine Bewegung des Fahrzeuges (5) zu beeinflussen, wobei die Sicherheitssensorik eine taktile Sensorik (10) mit mindestens einem ersten Sensor (11) und eine Annäherungssensorik (20) mit mindestens einem zweiten Sensor (21) umfasst und wobei der erste Sensor (11) und der zweite Sensor (21) jeweils auf einem optischen Messprinzip basiert, dadurch gekennzeichnet, dass die taktile Sensorik (10) oder mindestens ein Sensor (11) der taktilen Sensorik (10) auf einer Höhe bezüglich der Oberfläche (25) unterhalb der Annäherungssensorik (20) oder von mindestens einem Sensor (21) der Annäherungssensorik (20) angeordnet ist.
Patent DE-202021100836-U1 (DE)
Title: Steuersystem für Luftauslässe einer Klimaanlage für ein Fahrzeug und eine Klimaanlage für ein Fahrzeug
IPC: B60H1/34
Filed: 2021-02-19
Abstract: Steuersystem für Luftauslässe einer Klimaanlage für ein Fahrzeug, umfassend:
 einen Motor;
 eine Scheibe mit einer ersten Rinne, einer zweiten Rinne und einer dritten Rinne,
 bei welcher die erste Rinne mit einem ersten Schieber zum Verbinden von Horizontallamellen eines Luftauslasses einer Klimaanlage bereitgestellt ist, und die erste Rinne und der erste Schieber eine erste Kupplung bilden; die zweite Rinne mit einem zweiten Schieber zum Verbinden von Längslamellen des Luftauslasses der Klimaanlage bereitgestellt ist, und die zweite Rinne und der zweite Schieber eine zweite Kupplung bilden; und die dritte Rinne mit einem dritten Schieber zum Verbinden einer Lüftungsklappe des Luftauslasses der Klimaanlage bereitgestellt ist,
 und die dritte Rinne und der dritte Schieber eine dritte Kupplung bilden; und
 ein Motoreingriffselement, verbunden mit dem Motor und eingerichtet, zum separaten Eingriff mit der ersten Kupplung, der zweiten Kupplung und der dritten Kupplung, bei welchem
 der Motor die Horizontallamellen des Luftauslasses der Klimaanlage einstellt,
 wenn das Motoreingriffselement in Eingriff mit der ersten Kupplung ist;
 der Motor die Längslamellen des Luftauslasses der Klimaanlage einstellt, wenn das Motoreingriffselement in Eingriff mit der zweiten Kupplung ist;
 der Motor einen Öffnungswinkel der Lüftungsklappe des Luftauslasses der Klimaanlage einstellt, wenn das Motoreingriffselement in Eingriff mit der dritten Kupplung ist; und
 eine erste Gleitführung an dem ersten Schieber angeordnet ist, eine zweite Gleitführung an dem zweiten Schieber angeordnet ist und eine dritte Gleitführung an dem dritten Schieber angeordnet ist; das Eingriffselement in jeder der ersten Gleitführung, der zweiten Gleitführung und der dritten Gleitführung gleitet, bei welchem jede Gleitführung separat eine Gleitführungswand und zwei Enden aufweist; dadurch gekennzeichnet, dass
 ein umfasster Winkel θ zwischen einer Tangente des Eingriffselements in einer Fahrrichtung und der Gleitführungswand in Kontakt mit dem Eingriffselement definiert ist; der umfasste Winkel θ mit verschiedenen Positionen des Eingriffselements in der Gleitführung variiert; und der umfasste Winkel θ zwischen 23,5° und 31,7° liegt, wenn sich das Eingriffselement am Ende der Gleitführung befindet.
Patent DE-202022002323-U1 (DE)
Title: 5 Achsen Portal Werkzeugmaschine-Portalbrücke
IPC: B23Q5/00
Filed: 2022-10-28
Abstract: Portalwerkzeugmaschine nach FIG. 1 mit einer Portalbrücke 3, gefertigt aus Grauguss oder Mineralguss, einem mittig in der Portalbrücke horizontal und vertikal beweglichen Z-RAM 4 mit 5-Achs Fräskopf 8, mit Führungswagen 6 und Klemmelemente 7, mit zwei aufrechtstehenden Maschinenelementen 2, mit zwei Basiselementen 1 und einem Maschinentisch 9.
Patent DE-202022101340-U1 (DE)
Title: Flüssigkeitsförderungsvorrichtung mit Druckverstärkung und Anprallkatalyse für ein Schaumfeuerlöschsystem
IPC: A62C2/00
Filed: 2022-03-11
Abstract: Flüssigkeitsförderungsvorrichtung mit Druckverstärkung und Anprallkatalyse für ein Schaumfeuerlöschsystem, die an dem Schaumfeuerlöschsystem angeordnet ist, und die derart gestaltet ist, dass eine Flüssigkeit des Schaumfeuerlöschsystems in Druckverstärkungsweise gefördert wird, umfassend
 - einen Scheibensitz, der eine erste Fläche und eine zweite Fläche umfasst, und bei dem die erste Fläche und die zweite Fläche in voneinander umgekehrter Richtung verlaufen, eine Aufnahmenut auf der ersten Fläche vertiefend angeordnet ist, ein Einströmkanal auf der zweiten Fläche angeordnet ist und zur Einführung der Flüssigkeit dient, ein Ausströmkanal an einem Ende des Scheibensitzes angeordnet ist, der Ausströmkanal mit der Aufnahmenut verbunden ist und zur Ausführung der Flüssigkeit dient, der Ausströmkanal ein erstes Ende und ein zweites Ende aufweist, das erste Ende von der Aufnahmenut weit entfernt liegt, und das zweite Ende mit der Aufnahmenut verbunden ist, die Öffnungslichtweite von dem ersten Ende zu dem zweiten Ende nach und nach reduziert ist, eine Mehrzahl von hervorragend in Reihe angeordneten nadelförmigen Vorsprungskörpern auf einer Seite des zweiten Endes angeordnet ist;
 - eine Antriebsscheibe, die drehbar in der Aufnahmenut angeordnet ist, und bei der ein Kraftkupplungsteil auf einer Axialendfläche der Antriebsscheibe angeordnet ist, ein erster Vorsprungsansatz auf der anderen Axialendfläche der Antriebsscheibe vorspringend angeordnet ist, der erste Vorsprungsansatz mit dem Einströmkanal verbunden ist, sich eine Lochwand von der inneren Wand des ersten Vorsprungsansatzes nach Innen in Axialrichtung erstreckt, mindestens ein Strahlkanal auf der Radialendfläche der Antriebsscheibe angeordnet ist und sich die Länge des Strahlkanals von der Radialendfläche bis zur Lochwand erstreckt; und
 - eine Deckscheibe, die an dem Scheibensitz derart befestigt ist, dass die Antriebsscheibe zwischen der Deckscheibe und dem Scheibensitz drehbar angeordnet ist.
Patent DE-202022102539-U1 (DE)
Title: Stromversorgungseinheit einer Aerosolerzeugungsvorrichtung
IPC: A24F40/40
Filed: 2022-05-10
Abstract: Ein Inhalator, umfassend:
 eine abnehmbare Heizeinheit (170);
 eine Stromversorgung (BAT);
 ein Gehäuse (110);
 ein Chassis (150), das in einem Innenraum des Gehäuses (110) untergebracht ist;
 eine Vielzahl von Magneten (124), die mit einem Spalt dazwischen angeordnet sind und von dem Chassis (150) gehalten werden;
 ein Innenelement (118), das eine Seitenfläche des Chassis (150) abdeckt; und
 ein Außenelement (115), das eine Außenfläche des Innenelements (118) abdeckt,
 wobei das Außenelement (115) durch die Vielzahl von Magneten, die durch das Chassis (150) gehalten werden, austauschbar an dem Gehäuse (110) befestigt ist, so dass es eine Außenfläche des Innenelements (118) abdeckt.
Patent DE-202022102747-U1 (DE)
Title: Faserstoffverteiler für pneumatische Fördersysteme zur punktuellen Dosierung von faserhaltigem Futtermittel und Einstreu
IPC: B65G53/34
Filed: 2022-05-18
Abstract: Faserstoffverteiler (10; 10') für pneumatische Fördersysteme zur punktuellen Dosierung von faserhaltigem Futtermittel und Einstreu,
 mit einem rohrförmigen Verteilergehäuse (1), das an seiner Oberseite (4) verschlossen ist und an seiner Unterseite wenigstens eine Auslassöffnung (5) aufweist,
 wobei eine Zuführleitung (6; 6') zumindest in einem Endabschnitt radial auf die zylindrische Verteilergehäusewandung (2) geführt ist und an wenigstens einer Mündungsöffnung (3) mündet, wobei der Durchmesser des Verteilergehäuses (1) wenigstens das 1,5fache des Durchmessers der Zuführleitung (6; 6') beträgt und wobei von der Zuführleitung (6; 6') wenigstens ein Luftaustrittsstutzen (8) abzweigt.
Patent DE-202022104282-U1 (DE)
Title: Strandkorb
IPC: A47C1/14
Filed: 2022-07-28
Abstract: Strandkorb mit einem Unterteil (2) und einem gegenüber dem Unterteil (2) verschwenkbaren Oberteil (3), wobei der Strandkorb zumindest in Teilbereichen ein zweilagiges Geflecht mit einem Innengeflecht (6) und einem Außengeflecht (5) aufweist und wobei zumindest in einem Teilbereich zwischen dem Außengeflecht (5) und dem Innengeflecht (6) ein luftundurchlässiges Material angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das luftundurchlässige Material ein Acrylglaselement ist.
Patent DE-202022106991-U1 (DE)
Title: Kraftübertragungsvorrichtung und Fahrzeug damit
IPC: F16H3/46
Filed: 2022-12-14
Abstract: Kraftübertragungsvorrichtung, die aufweist:
 einen Motor, der eine Drehwelle aufweist;
 ein Untersetzungsgetriebe, das auf einer Seite des Motors vorgesehen ist; und einen Kraftübertrager, der in dem Untersetzungsgetriebe vorgesehen und
 dazu ausgebildet ist, eine durch Antrieb des Motors erzeugte Drehkraft an das Untersetzungsgetriebe zu übertragen,
 wobei der Kraftübertrager dazu ausgebildet ist, die Kraft derart zu übertragen, dass sich ein Verhältnis der Drehwinkelgeschwindigkeit des Untersetzungsgetriebes zur Drehwinkelgeschwindigkeit der Drehwelle entsprechend den Drehrichtungen der Drehwelle des Motors ändert.
Patent DE-202023103836-U1 (DE)
Title: Positioniervorrichtung
IPC: E04B1/41
Filed: 2023-07-10
Abstract: Positioniervorrichtung zur Positionierung mindestens eines zugkraftübertragenden Elements (9) gegenüber mindestens einem druckkraftübertragenden Element (19) einer Verbindungseinrichtung (1) zur Verbindung von zwei kraftaufnehmenden Bauwerksteilen (2, 3), wobei die kraftübertragenden Elemente (9, 19) zur Einbettung in das erste Bauwerksteil (2) vorgesehen sind, wobei die Positioniervorrichtung (26) mindestens einen ersten Abstützbereich (33) zur Abstützung gegenüber mindestens einem zugkraftübertragenden Element (9) der Verbindungseinrichtung (1) und mindestens einen zweiten Abstützbereich (34) zur Abstützung gegenüber mindestens einem druckkraftübertragenden Element (19) der Verbindungseinrichtung (1) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der mindestens eine erste Abstützbereich (33) in einem ersten Teil (31) der Positioniervorrichtung (26) und der mindestens eine zweite Abstützbereich (34) in einem zweiten Teil (32) der Positioniervorrichtung (26) ausgebildet ist und dass das erste Teil (31) an dem zweiten Teil (32) in mindestens zwei unterschiedlichen Positionen (54, 55, 56) fixierbar ist, wobei der mindestens eine erste Abstützbereich (33) in den mindestens zwei Positionen (54, 55, 56) zu dem mindestens einen zweiten Abstützbereich (34) unterschiedliche Abstände (a 1 , a 2 , a 3 ) aufweist.
Patent DE-202023104143-U1 (DE)
Title: Eine Art von Wärmekonservierungsbox mit guter Dichtwirkung
IPC: B65D81/38
Filed: 2023-07-25
Abstract: Eine Art von Wärmekonservierungsbox mit guter Dichtwirkung, dadurch gekennzeichnet, dass sie einen Schutzrohrkörper umfasst, wobei der Schutzrohrkörper mit einer Trennwand an der Innenseite des Schutzrohrkörpers versehen ist, wobei die Trennwand eine erste Kammer zwischen der Trennwand und einer Seitenwand des Schutzrohrkörpers bildet, wobei die Trennwand eine Innenauskleidung aufweist, die auf der Oberseite der Trennwand begrenzt ist, und die Innenauskleidung eine zweite Kammer mit dem isolierten Boxkörper bildet, und ein zweiter Hohlraum zwischen dem Boden der Innenauskleidung und dem Boden des isolierten Boxkörpers gebildet ist. eine zweite Kammer mit dem isolierten Gehäusekörper bildet, und ein zweiter Hohlraum zwischen dem Boden der inneren Auskleidung und dem Boden des isolierten Gehäusekörpers gebildet wird, der isolierte Gehäusekörper mit einem Deckel an der Oberseite befestigt ist, ein dritter Hohlraum in dem Deckel vorgesehen ist, eine Öffnung an der oberen Oberfläche des Deckels vorgesehen ist, die Öffnung mit dem dritten Hohlraum verbunden ist und ein Dichtungsstopfen in die Öffnung eingesetzt ist.
Patent AT-16450-U2 (AT)
Title: Bodenbearbeitungsgerät
IPC: A01B63/24
Filed: 2019-05-16
Abstract: Bei einem Bodenbearbeitungsgerät (1) mit mehreren Striegelzinken (10) sind die Striegelzinken (10) an Hebeln (12) befestigt, die über Träger (13) an Holmen (3) des Traggestells (2) verschwenkbar gelagert sind. Durch Anliegen der Hebel (12) an Holmen (3) ist die Wirkstellung der Striegelzinken (10) definiert und die Striegelzinken (10) werden durch ihnen zugeordnete Federn in Form von Pneumatikzylindern (17) in die Wirkstellung vorgespannt.
Patent AT-13900-U2 (AT)
Title: Skischrank
Inventor: SEIDL ANDREAS ING
IPC: A63C11/00
Filed: 2014-05-15
Abstract: Ein Skischrank zur Aufbewahrung von Skiern und/oder Snowboards sowie weiteren Wintersportausrüstungsgegenständen umfasst einen von einer Tür (2) verschließbaren Schrankkorpus, der eine Bodenwanne (6) aufweist, welche mit mindestens einem Abfluss (15) versehen ist. Der Skischrank weist mindestens eine Reinigungsdüse (17) zum Reinigen der Bodenwanne (6) mittels eines aus der Reinigungsdüse (17) austretenden Flüssigkeitsstrahls auf.
Patent BR-MU8701471-U2 (BR)
Title: disposição introduzida em inserto para latas de bebidas
Inventor: DE OLIVEIRA CAMARA MARCIA
IPC: B65D41/62
Filed: 2007-08-07
Abstract: DISPOSIçãO INTRODUZIDA EM INSERTO PARA LATAS DE BEBIDAS. Descreve-se um inserto (1) que mantém a região superior da lata (2) sempre limpa, evitando que esta seja contaminada por microorganismos e outros tipos de detritos e quando a sobre-tampa (5) é tracionada, forma-se um sistema de passagem do fluido (7), evitando-se assim, desperdício do fluido (7) disposto no interior da lata (2), direcionando seu fluxo para o recipiente desejado.
Patent BR-MU8800864-U2 (BR)
Title: disposição técnica introduzida em equipamento e processo para escovar aço inoxidável
Inventor: DE SOUZA GIRLENE
IPC: B24D99/00
Filed: 2008-03-13
Abstract: DISPOSIçãO TéCNICA INTRODUZIDA EM EQUIPAMENTO E PROCESSO PARA ESCOVAR AçO INOXIDáVEL. O presente Modelo de Utilidade diz respeito a Disposição Técnica Introduzida Em Equipamento e Processo Para Escovar Aço Inoxidável, o qual consiste na substituição, modificação e/ou alteração de equipamento para lixar madeira e componentes específicos da mesma, em equipamento para o escovamento de aço inoxidável o qual é caracterizado pelas seguintes modificações: Alteração da dureza do rolo; Modificação da superficie externa do rolo; Modificação da dureza do rolos de apoio; Alteração no posicionamento das lixas; Alteração no grau de esticamento das lixas; Acréscimo de inversor de freqUência; Substituição dos motores; Substituição da polia/correia; Substituição do sensor de variação do movimentos da lixa e finalmente pela Substituição da correia onde se movimenta a chapa de aço inoxidável a ser tratada.