baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018117965-B4 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung mit veränderlicher Form
Inventor: Jiang tianzheng
IPC: F21S2/00
Filed: 2018-07-25
Granted: 2022-03-17
Abstract: Beleuchtungsvorrichtung, umfassend ein primäres Beleuchtungsmodul (1) mit einer oder mehreren Lichtquellen und ein oder mehrere sekundäre Beleuchtungsmodule (2a, 2b), jeweils mit einer oder mehreren Lichtquellen, wobei jedes sekundäre Beleuchtungsmodul (2a, 2b) mit dem primären Beleuchtungsmodul (1) mechanisch und elektrisch verbunden ist, wobei mindestens eins der sekundären Beleuchtungsmodule (2a, 2b) bezüglich des primären Beleuchtungsmoduls (1) beweglich ist, wobei das mindestens eine sekundäre Beleuchtungsmodul (2a, 2b) mit dem primären Beleuchtungsmodul (1) unter Verwendung eines Verbindungsmoduls (4) verbunden ist, wobei das Verbindungsmodul (4) ein am sekundären Beleuchtungsmodul (2a, 2b) angebrachtes Gleitelement (6) und eine am primären Beleuchtungsmodul (1) angebrachte Gleitschiene (5) umfasst, wobei die Gleitschiene (5) ausgelegt ist, das Gleitelement (6) gleitend aufzunehmen, wobei das Gleitelement (6) einen ersten Teil (7) und einen zweiten Teil (8) umfasst, wobei der zweite Teil (8) bezüglich des ersten Teils (7) über ein Scharnier drehbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Scharnier so ausgelegt und dimensioniert ist, dass es in die Gleitschiene (5) aufgenommen werden kann.
Patent DE-102018130245-B4 (DE)
Title: Extrusionsvorrichtung
Inventor: ENDRASS BONIFAZ
IPC: B29C48/375
Filed: 2018-11-29
Granted: 2021-12-09
Abstract: Extrusionsvorrichtung mit- einem Extrudergehäuse (12),- mindestens einer Extruderschnecke (20), welche in dem Extrudergehäuse (12) angeordnet ist,- einem Eingang (15) zum Zuführen einer zu verarbeitenden Masse durch die mindestens eine Extruderschnecke (20) in das Extrudergehäuse (12),- einem Ausgang (16) zum Austritt der extrudierten Masse aus dem Extrudergehäuse (20) und- einer Antriebseinrichtung (40) zum drehenden Antreiben der mindestens einen Extruderschnecke (20), wobei- mehrere Extruderschnecken (20) parallel und beabstandet zueinander in dem Extrudergehäuse (12) angeordnet sind, wobei zwischen zwei aufeinander folgenden Extruderschnecken (20) jeweils ein Übergabekanal (18) ausgebildet ist,- eine erste Extruderschnecke (20a) zum Fördern der Masse in einer ersten Extrusionsrichtung von dem Eingang (15) zu dem Übergabekanal (18a) ausgebildet ist und- eine nachfolgende Extruderschnecke (20b) zum Fördern der Masse von dem Übergabekanal (18a) in einer zweiten Extrusionsrichtung ausgebildet ist, welche der ersten Extrusionsrichtung entgegengesetzt ist, dadurch gekennzeichnet,- dass drei oder mehr Extruderschnecken (20) in einer ungeraden Anzahl in dem Extrudergehäuse (12) angeordnet sind, wobei zwei aufeinander folgende Extruderschnecken (20), welche mit einem Übergabekanal (18) verbunden sind, jeweils eine entgegengesetzte Extrusionsrichtung aufweisen,- dass der Eingang (15) zum Zuführen der Masse an einem Endbereich des Extrudergehäuses (12) und der Ausgang (16) zum Austritt der Masse an dem gegenüberliegenden Endbereich des Extrudergehäuses (12) angeordnet sind und- dass die Antriebseinrichtung (40) zum Antreiben der Extruderschnecken (20) an einer Stirnseite des Extrudergehäuses (12) lösbar und zwischen einer Betriebsposition an dem Extrudergehäuse (12) und einer Wartungsposition verschiebbar gelagert ist, in welcher die Antriebseinrichtung (40) von dem Extrudergehäuse (12) beabstandet ist.
Patent DE-102018200714-B4 (DE)
Title: Fehlerstromschutzschalter und Verfahren
Inventor: ADLHOCH MANFRED
IPC: H01H83/14
Filed: 2018-01-17
Granted: 2023-07-06
Abstract: Fehlerstromschutzschalter (FI) für einen Niederspannungsstromkreis, aufweisend:- mehrere Leiter (L1, L2, L3, N) des zu schützenden Niederspannungsstromkreises, die durch Kontakte (K1, K2, K3, KN) öffenbar bzw. schließbar sind,- eine Mechanik (M) zum Öffnen und Schließen der Kontakte (K1, K2, K3, KN),- einen mit der Mechanik (M) verbundenen Haltemagnet-Auslöser (A), zum Öffnen der Kontakte (K1, K2, K3, KN),- einen ersten Summenstromwandler (W1), dessen Primärseite durch die Leiter (L1, L2, L3, N) gebildet ist und der eine erste Sekundärwicklung (SW1) aufweist,- eine erste Verbindung (V1) zwischen einem ersten Anschluss der ersten Sekundärwicklung (SWA1) und einem ersten Anschluss (AA1) des Haltemagnet-Auslösers (A),- eine zweite Verbindung (V2) zwischen einem zweiten Anschluss der ersten Sekundärwicklung (SWA2) und einem zweiten Anschluss (AA2) des Haltemagnet-Auslösers (A),- einen zweiten Summenstromwandler (W2), dessen Primärseite ebenfalls durch die Leiter (L1, L2, L3, N) gebildet ist und der eine zweite Sekundärwicklung (SW2) aufweist,- eine mit der zweiten Sekundärwicklung (SW2) verbundene Auswerteeinheit (E2), mit mindestens zwei Ausgängen, bei der ein erster Ausgang mit dem ersten Anschluss (AA1) und ein zweiter Ausgang mit dem zweiten Anschluss (AA2) des Haltemagnet-Auslösers (A) verbunden ist, wobei die erste oder zweite Verbindung einen Schaltkontakt (SK) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die erste und zweite Verbindung (V1, V2) zwischen erster Sekundärwicklung (SW1) und Haltemagnet-Auslöser (A) eine Speicherschaltung (E1) aufweist.
Patent DE-102019008118-B4 (DE)
Title: Schwenkbiegemaschine insbesondere zum Gegenbiegen mit einer Duplex-Biegewange
Inventor: HOCHSTRATE GUSTAV-ADOLF
IPC: B21D5/04
Filed: 2019-11-21
Granted: 2022-09-15
Abstract: Schwenkbiegemaschine (1), die zwischen zwei Ständern (2, 2a) eine Unterwange (3), eine vertikal verlagerbare Oberwange (4) und eine um eine Biegeachse (5) schwenkbare Biegewange (6) umfasst, wobei an der Schwenkbiegemaschine (1) zusätzlich zu der ersten Biegewange (6) mit einem ersten Biegewerkzeug (25) eine Duplex-Biegewange (13) mit einem zweiten Biegewerkzeug (26) angeordnet ist, die kraftbetätigt ebenfalls um die Biegeachse (5) der ersten Biegewange (6) verschwenkbar ausgebildet ist, wobei das Drehlager der Duplex-Biegewange (13) durch in den beiden Stirnbereichen der Duplex-Biegewange (13) angeordnete Führungselemente (17) gebildet ist, und erstes Biegewerkzeug (25) der ersten Biegewange (6) und zweites Biegewerkzeug (26) der Duplex-Biegewange (13) derart bewegbar sind und fallweise derart zusammenwirken, dass das Werkstück (12) zwischen ihnen einer Abfolge von Biegeumformungen, vorzugsweise jeweils in Gegenrichtung zur vorherigen Biegeumformung, unterworfen werden kann, die ohne Umlagerung des Blechwerkstücks beliebig oft wiederholt werden kann.
Patent DE-102019124714-B4 (DE)
Title: Kontakteinrichtung und System
Inventor: PANITZ GREGOR
IPC: H01R43/16
Filed: 2019-09-13
Granted: 2021-08-05
Abstract: Kontakteinrichtung (20) zur Kontaktierung einer weiteren Kontakteinrichtung (21) eines Systems (10),- aufweisend ein erstes Kontaktelement (100) ein senkrecht zu einer ersten Materialebene (145) versetzt angeordnetes zweites Kontaktelement (105),- wobei das erste Kontaktelement (100) einen ersten Schulterabschnitt (135), einen ersten Kontaktabschnitt (125), einen zweiten Kontaktabschnitt (130) und einen ersten Verbindungsabschnitt (120) aufweist,- wobei der erste Kontaktabschnitt (125) zur Kontaktierung einer ersten Einsteckkontaktaufnahme (25) der weiteren Kontakteinrichtung (21) ausgebildet ist,- wobei der erste Verbindungsabschnitt (120) den ersten Kontaktabschnitt (125) elektrisch und mechanisch mit dem zweiten Kontaktabschnitt (130) verbindet,- wobei der erste Kontaktabschnitt (125) und der erste Verbindungsabschnitt (120) zumindest abschnittsweise in der ersten Materialebene (145) ausgebildet sind,- wobei der erste Schulterabschnitt (135) an dem ersten Verbindungsabschnitt (120) ausgebildet ist und sich quer von dem ersten Verbindungsabschnitt (120) weg erstreckt,- wobei der erste Schulterabschnitt (135) aus der ersten Materialebene (145) herausgebogen ist,- wobei das zweite Kontaktelement (105) einen zweiten Schulterabschnitt (170) und einen sich zumindest abschnittsweise in einer zweiten Materialebene (165) erstreckenden zweiten Verbindungsabschnitt (175) aufweist,- wobei der zweite Schulterabschnitt (170) an dem zweiten Verbindungsabschnitt (175) ausgebildet ist und sich quer zu dem zweiten Verbindungsabschnitt (175) von dem zweiten Verbindungsabschnitt (175) in Richtung des ersten Kontaktelements (100) erstreckt,- wobei der zweite Schulterabschnitt (170) aus der zweiten Materialebene (165) herausgebogen ist,- wobei der erste Schulterabschnitt (135) und der zweite Schulterabschnitt (170) in einer Richtung (y) parallel zu der ersten Materialebene (145) versetzt zueinander angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass- der erste Schulterabschnitt (135) des ersten Kontaktelements (100) und der zweite Schulterabschnitt (170) des zweiten Kontaktelements (105) in der Richtung (y) parallel zu der ersten Materialebene (145) teilweise überlappend angeordnet sind, sodass bei Projektion des ersten Schulterabschnitt (135) und des zweiten Schulterabschnitt (170) in der Richtung in eine Projektionsebene, die senkrecht zu der ersten Materialebene (145) ausgerichtet ist, sich in der Projektionsebene der erste Schulterabschnitt (135) und der zweite Schulterabschnitt (170) überdecken.
Patent DE-102020115121-B4 (DE)
Title: Sattelsitzfahrzeug
Inventor: MIKI SOSUKE
IPC: B62M11/00
Filed: 2020-06-08
Granted: 2024-01-18
Abstract: Sattelsitzfahrzeug (1), das aufweist:ein Leistungsübertragungselement (33), das eine Leistung einer Antriebseinheit (11) auf ein Rad (50) eines Antriebsrads (3) überträgt;ein Ritzel (58), das von dem Leistungsübertragungselement (33) angetrieben wird;ein Ritzelhalteelement (57), das das Ritzel (58) hält und das mit dem Rad (50) verbunden ist;ein Dämpferelement (59), das in wenigstens einem Aussparungsbereich (56b) in einer Nabe (53) des Rads (50) aufgenommen ist und zwischen der Nabe (53) und dem Ritzelhalteelement (57) angeordnet ist, wobei das Dämpferelement (59) durch eine relative Rotation zwischen der Nabe (53) und dem Ritzelhalteelement (57) verformt wird; undeinen Widerstandsmechanismus (80), der die relative Rotation zwischen der Nabe (53) und dem Ritzelhalteelement (57) dämpft,wobei das Ritzelhalteelement (57) einen Erweiterungsbereich (67) aufweist, der einen Außenumfang (56c) der Nabe (53) von einer Außenseite in einer radialen Richtung abdeckt, undwobei der Widerstandsmechanismus (80) zwischen einem Innenumfang (67a) des Erweiterungsbereichs (67) und dem Außenumfang (56c) der Nabe (53) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dassder Widerstandsmechanismus (80) eine Vielzahl von Reibungsplatten (81) aufweist, die bezüglich einander durch die relative Bewegung zwischen der Nabe (53) und dem Ritzelhalteelement (57) rotieren.
Patent DE-102020125045-B4 (DE)
Title: Heliostat für Solarkraftwerke oder Solarkonzentratoren, sowie Solaranlage
Inventor: RONG AMADEUS
IPC: F24S23/70
Filed: 2020-09-25
Granted: 2022-04-28
Abstract: Heliostat (1) für Solarkraftwerke oder Solarkonzentratoren mit mindestens einem eine Spiegelfläche (5) aufweisenden Reflektor (3) und mit einer Tragstruktur (7) für den Reflektor (3), mittels der der Reflektor sich auf einem Boden (100) abstützt, wobei die Tragstruktur (7) eine Antriebsvorrichtung (9) aufweist, über die die Tragstruktur (7) auf dem Boden (100) verfahrbar ist,dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebsvorrichtung (9) mindestens drei omnidirektionale Räder (11) aufweist, über die die Tragstruktur (7) den Reflektor (3) auf dem Boden (100) mit zwei translatorischen und einem rotatorischen Freiheitsgrad bewegt.
Patent DE-102020131372-B4 (DE)
Title: Doppelmodusdatenumsetzer
Inventor: REITSMA GEORGE PIETER
IPC: H03M1/38
Filed: 2020-11-26
Granted: 2022-02-17
Abstract: Schaltkreis, der Folgendes aufweist:einen Analog-Digital-Umsetzer (ADC), der zum Bereitstellen einer Mehrfachbitrepräsentation eines analogen Eingangssignals während eines ersten Betriebsmodus ausgebildet ist;einen Ausgang, der zum Bereitstellen einer Einzelbitrepräsentation eines ersten Vergleichsergebnisses des analogen Eingangssignals mit einem zweiten analogen Signal während eines zweiten Betriebsmodus ausgebildet ist; undeinen Codierer, der zum Bereitstellen der Mehrfachbitrepräsentation während des ersten Modus und zum Abschalten während des zweiten Betriebsmodus ausgebildet ist.
Patent DE-102021203354-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Bestimmen einer zukünftigen Unfallschwere eines Kraftfahrzeugs mit einem Objekt mittels eines Assistenzsystems des Kraftfahrzeugs, Computerprogrammprodukt sowie Assistenzsystem
Inventor: HRUSCHKA CLEMENS MARKUS
IPC: G08G1/16
Filed: 2021-04-01
Granted: 2022-11-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bestimmen einer zukünftigen Unfallschwere (5) eines Kraftfahrzeugs (1), mit den Schritten:- Erfassen einer Umgebung (7) mit zumindest einer ein Objekt (6) charakterisierenden Information (8) mittels einer Umgebungserfassungseinrichtung (4) des Assistenzsystems;- Bestimmen einer geometrischen Repräsentation (10) des Objekts (6) in Abhängigkeit von der zumindest einen charakterisierenden Information (8);- Bereitstellen eines Unfallschweremodells (11) mittels einer elektronischen Recheneinrichtung (3) des Assistenzsystems (2), wobei das Unfallschweremodell (11) auf Basis von der approximierten geometrischen Repräsentation (10) und auf Basis von zumindest einem davon abhängigen die Kollision charakterisierenden Parameter bestimmt; und- Bestimmen der Unfallschwere (5) in Abhängigkeit von dem bestimmten die Kollision charakterisierenden Parameter mittels eines vorgegebenen mathematischen Modells (13) zur Bestimmung der Unfallschwere (5) mittels der elektronischen Recheneinrichtung (3).Ferner betrifft die Erfindung ein Computerprogrammprodukt sowie ein Assistenzsystem (2).
Patent DE-112004002795-B4 (DE)
Title: Hochgradig gasdichter metallischer Düsenwulst für Hochdruck-Verbundstoffbehälter
Inventor: LEE JOONG-HEE
IPC: F17C13/06
Filed: 2004-09-10
Granted: 2010-02-04
Abstract: Metall-Düsenwulst für Hochdruck-Verbundbehälter, wobei der Metall-Düsenwulst mit einer Kunststoffverkleidung (2) des Hochdruck-Verbundbehälters kombiniert ist und umfasst: ein zylindrisches Düsenkopfteil (6), das sowohl eine vertikale Durchgangsbohrung (7) als auch ein Innengewinde (8), das an einem oberen Abschnitt einer inneren Umfangsfläche der vertikalen Durchgangsbohrung (7) ausgebildet ist, besitzt, ein scheibenförmiges Düsenkragenteil (9), das um eine Außenkante eines unteren Endes des Düsenkopfteils (6) nach außen vorsteht, und eine obere schräge Oberfläche (18) sowie eine untere schräge Oberfläche (19), die an einer oberen Oberfläche bzw. einer unteren Oberfläche des Düsenkragenteils (9) vorgesehen sind, wobei der Metall-Düsenwulst (1) umfasst:  ein Dichtungsring-Montageteil (13), das in eine untere Oberfläche einer mehrfach abgestuften Stützfassung (16), die von einer äußeren Umfangsfläche des Metall-Düsenwulstes (1) an einer Stelle unter der unteren schrägen Oberfläche (19) nach oben und nach außen vorsteht, gedrückt ist;  eine Dichtungsvorrichtung (12), die sich von dem Dichtungsring-Montageteil (13) abwärts erstreckt und sowohl ein äußeres Befestigungsgewinde...
Patent DE-112008003793-B4 (DE)
Title: Elektrostatische kapazitive Berührungssensorvorrichtung
Inventor: YAMAUCHI KAZUTO
IPC: H03K17/955
Filed: 2008-12-25
Granted: 2015-04-30
Abstract: Elektrostatische kapazitive Berührungssensorvorrichtung, die folgendes aufweist: mindestens zwei Erfassungselektroden, von denen jede einen elektrostatischen Kapazitätswert hat, der sich in Abhängigkeit von Berührungsbedienung durch einen Bediener ändert; eine Hochfrequenz-Signalquelle, die mit einer Eingangsseite einer Detektorschaltung verbunden ist und die ein Hochfrequenzsignal über die Detektorschaltung, die ein vorbestimmtes Impedanzelement aufweist, an die mindestens zwei Erfassungselektroden anlegt; eine Verdrahtungseinrichtung, die die mindestens zwei Erfassungselektroden und die Detektorschaltung verbindet; eine Abschirmeinrichtung, die vorgesehen ist, um die Verdrahtungseinrichtung zu umschließen; und eine Abschirmsignal-Erzeugungsschaltung, die mit der Hochfrequenz-Signalquelle verbunden ist und die ein Abschirmsignal an der Abschirmeinrichtung anlegt, wobei die Abschirmsignal-Erzeugungsschaltung mit der Eingangsseite der Detektorschaltung verbunden und konfiguriert ist, das Abschirmsignal mit der gleichen Phase und der gleichen Amplitude zu erzeugen wie das Hochfrequenzsignal, das den mindestens zwei Erfassungselektroden zugeführt wird.
Patent DE-112010001169-B4 (DE)
Title: Verfahren, um ein Blockieren eines Nehmerzylinders einer  Bremseinrichtung zu beseitigen
Inventor: HATANO KUNIMICHI
IPC: B60T17/18
Filed: 2010-03-15
Granted: 2015-02-19
Abstract: In einer Bremseinrichtung wird dann, wenn ein Kolben (38A, 38B) von einem Nehmerzylinder (23) in einer vorgeschobenen Position blockiert, ein Ausgangsventil (60, 61) geöffnet, um Bremsfluid in dem Radzylinder (16, 17; 20, 21) an ein Reservoir (62) abzugeben. Dann werden sowohl ein Eingangsventil (54, 56) als auch das Ausgangsventil (60, 61) geschlossen und eine Pumpe (64) wird aktiviert. Dies ermöglicht es, dass das Bremsfluid in dem Reservoir (62) einer Fluiddruckkammer (39A, 39B) von dem Nehmerzylinder (23) zugeführt wird, was es ermöglicht, einen Kolben (38A, 38B) von dem Nehmerzylinder (23), welcher in der vorgeschobenen Position blockiert ist, zu einer zurückgezogenen Position zurückzudrücken. Wenn das Blockieren des Kolbens (38A, 38B) auf diese Weise beseitigt ist, kann der in dem Hauptzylinder (11) erzeugte Bremsfluiddruck dem Radzylinder (16, 17; 20, 21) über die Fluiddruckkammer (39A, 39B) von dem Nehmerzylinder (23) zugeführt werden. Folglich wird ein Verfahren vorgeschlagen, um ein Blockieren eines Nehmerzylinders einer Bremseinrichtung zu beseitigen, welche in der Lage ist, einen Fehler in dem Nehmerzylinder (23) abzusichern.
Patent DE-112010001451-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Sol-Gel-Korrosionsschutzbeschichtungen für Solarabsorber
Inventor: KOZELJ MATJAZ
IPC: C08J5/18
Filed: 2010-03-30
Granted: 2018-05-09
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Sol-Gel-Korrosionsschutzbeschichtung für Solarabsorber mit einem nanodünnen Antikorrosionsfilm, umfassend die Auftragung einer aus mindestens einem Mercaptosilan, Lösungsmittel, saurem Katalysator und Wasser hergestellten Sol-Mischung auf ein Substrat, die Einwirkung dieser Sol-Mischung auf das Substrat über eine Einwirkzeit, die ausreicht, um aus der Sol-Mischung eine mindestens monomolekulare Schicht auf der Oberfläche des Substrats zu bilden, eine Trennung des beschichteten Substrats von der Sol-Mischung sowie ein anschließendes Trocknen und eine abschließende Wärmebehandlung des beschichteten Substrats wobei das Substrat ein spektral selektives solares Cermet umfasst, wobei eine Dicke des Antikorrosionsfilms von weniger als 1000 nm eingestellt wird, wobei in der Sol-Mischung eine Endkonzentration des Mercaptosilans im Bereich 0,01 Masseprozent bis 50 Masseprozent eingestellt wird, wobei der saure Katalysator ausgewählt wird aus der Gruppe HCl, HBr, HI, HNO, HSO, HPO, Ameisen-, Essig-, Propion-, Butter-, Salicyl-, Trifluoressig-, Trichloressig-, Trifluormethansulfon- und Methansulfonsäure und die Konzentration an zugesetztem Katalysator 1 µmol bis 1 mmol in der gesamten Zusammensetzung beträgt, wobei eine Mischzeit zur Herstellung der Sol-Mischung im Bereich von 1 min bis 7 Tagen liegt, wobei die Einwirkzeit der Sol-Mischung auf das Substrat im Bereich von 0,1 s bis 5 h liegt, wobei die Trennung des beschichteten Substrats von der Sol-Mischung mit einer Geschwindigkeit im Bereich von 0,1 cm/s bis 100 cm/s erfolgt, wobei das Trocknen des beschichteten Substrats bei Raumtemperatur erfolgt, wobei eine Trocknungszeit im Bereich von 1 s bis 36 h beträgt, wobei die Wärmebehandlung im Temperaturbereich von 70 °C bis 300 °C erfolgt.
Patent DE-112010005805-B4 (DE)
Title: Reißverschluss und Verfahren zum Herstellen desselben
Inventor: TOMINAGA YUTAKA
IPC: A44B19/32
Filed: 2010-08-11
Granted: 2021-06-24
Abstract: Reißverschluss (1), der aufweist:ein Paar Verschlussstreifen (2)mit einem Paar von Verschlussbändern (10) und Verschlusselementenreihen (20), die jeweils an in einer Breitenrichtung der Verschlussbänder (10) gegenüberliegenden inneren Rändern (11) des Paars von Verschlussbändern (10) angebracht sind, wobei jede der Verschlusselementenreihen (20) eine Mehrzahl von Verschlusselementen (21) aufweist; undeinen verschiebbar an den Verschlusselementenreihen (20) angebrachten Schieber (3) zum Verkuppeln und Entkuppeln der Verschlusselemente (21), dadurch gekennzeichnet, dass jedes der Verschlussbänder (10) des Paares aufweist:ein gewebtes und bandförmiges Kernmaterial (14); undein Beschichtungsmaterial (15), welches eine Vorder- und eine Rückfläche des Kernmaterials (14) und beide in der Breitenrichtung der Verschlussbänder (10) äußere Ränder (19) des Kernmaterials (14) beschichtet,das Kernmaterial (14) mit einer Mehrzahl von Löchern (17) ausgebildet ist, die in einer Vorne-Hinten-Richtung davon durchgehen, wobei die Löcher an Positionen zwischen den Verschlusselementen (21) und den äußeren Rändern (19) der Verschlussbänder (10) in der Breitenrichtung der Verschlussbänder (10) vorgesehen sind und entlang einer Längsrichtung der Verschlussbänder (10) angeordnet sind, undein Rand (17a) von jedem der Löcher ein Schmelzrand (17) ist, und das Beschichtungsmaterial (15) so gebildet ist, dass es durch die Mehrzahl der Löcher (17) hindurchgeht und die auf der Vorder- und Rückseite gebildeten Beschichtungsschichten (15a, 15b) integral miteinander koppelt.
Patent DE-112011102435-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Zusammenbonden von zwei Wafern durch Molekularadhäsion
Inventor: CASTEX ARNAUD
IPC: H01L21/67
Filed: 2011-07-15
Granted: 2020-11-26
Abstract: Verfahren zum Bonden eines ersten Wafers (202, 302) auf einem zweiten Wafer (206, 306) durch Molekularadhäsion, wobei das Verfahren ein Aufbringen eines Auslösepunktes (216) einer Bondingwelle (222) zwischen den ersten und zweiten Wafern (202, 206) umfasst, wobei das Verfahren dadurch gekennzeichnet ist, dass es des Weiteren ein Projizieren eines Gasstrahles (228) zwischen den ersten Wafer (202, 302) und den zweiten Wafer (206, 306) hin zu dem Auslösepunkt (116, 316) der Bondingwelle, während sich die Bondingwelle zwischen den Wafern (202, 302, 206, 306) ausbreitet, umfasst.
Patent DE-112011102577-B4 (DE)
Title: Integriertes Schaltungsmodul mit elektrochemischer Leistungsversorgung, Computersystem, aufweisend integriertes Schaltungsmodul mit elektrochemischer Leistungsversorgung und Verfahren zum Betreiben desselben
Inventor: MICHEL BRUNO
IPC: H01M8/20
Filed: 2011-08-04
Granted: 2015-02-12
Abstract: Integriertes Schaltungsmodul (10a bis 10n), das aufweist: – eine Schichtstruktur mit: – Elektroden (17), die auf einer Schicht (11, 16) davon angeordnet sind; und – integrierten Schaltungen (16), die mit den Elektroden in elektrischer Verbindung stehen, und – einen oder mehrere Flüssigkeitskreislaufabschnitte (19, 19', 191', 192'), die jeweils dazu eingerichtet sind, zumindest eine jeweilige Elektrolytlösung (29, 29', 29'') mit löslichen elektroaktiven Spezies darin aufzunehmen und der Lösung zu ermöglichen, mit zumindest einigen der Elektroden (17) in Kontakt zu treten, um die integrierten Schaltungen im Betrieb mit Leistung zu versorgen und, wobei zumindest der eine Flüssigkeitskreislaufabschnitt (19, 19', 191', 192') oder einer der mehreren Flüssigkeitskreislaufabschnitte (19, 19', 191', 192') gemäß einer entsprechenden Elektrolytlösung konzipiert ist, um die integrierten Schaltungen im Betrieb abzukühlen.