baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102007038188-B4 (DE)
Title: Verschleißfest beschichteter Kolbenring und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: LINDE RUDOLF
IPC: F16J9/26
Filed: 2007-08-13
Granted: 2018-11-15
Abstract: Verschleißfest beschichteter Kolbenring, mit einer Oberfläche, umfassendeine auf die Oberfläche aufgebrachte strukturierte Hartchromschicht,erhältlich nach einem Verfahren, bei dem Chrom aus einem Elektrolyten auf einem Kolbenring abgeschieden wird, wobei der Elektrolyt(a) eine Cr(VI)-Verbindung in einer Menge, die 50 g/l bis 600 g/l Chromsäureanhydrid entspricht,(b) 0,5 g/l bis 10 g/l Schwefelsäure, und(c) 1 g/l bis 20 g/l aliphatische Sulfonsäure mit 1 bis 6 Kohlenstoffatomen enthält und wobei mit einer kathodischen Stromausbeute von 12% oder weniger gearbeitet wird,eine auf der strukturierten Hartchromschicht aufgebrachte Chrom-Feststoffpartikel-Schicht und eine darauf aufgebrachte PVD- oder CVD-Schicht.
Patent DE-102007048311-B4 (DE)
Title: Anputzleiste für den Übergang zwischen einem Fensterrahmen oder Türrahmen und einer Wärmedämmung
Inventor: BRAUN AUGUST
IPC: E06B1/68
Filed: 2007-10-09
Granted: 2022-08-11
Abstract: Anputzleiste (2), die am Übergang zwischen einer an einem Gebäude (34) angebrachten Wärmedämmung (32) und einem eingebauten Gebäudebestandteil, wie Fensterrahmen (36) oder Türrahmen, positioniert und mittels Spachtelmasse und/oder Putzmasse an die Wärmedämmung (32) angebunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Anputzleiste (2), unabhängig von ihrer Anbindung an die Wärmedämmung (32) mittels Spachtelmasse und/oder Putzmasse, durch eine befestigende Klebverbindung nur mit der Wärmedämmung (32) verklebt ist.
Patent DE-102007052828-B4 (DE)
Title: Gasgenerator mit Positionierungsteil für einen Kühler/Filter
Inventor: NUMOTO KENJI
IPC: B60R21/264
Filed: 2007-11-06
Granted: 2021-01-21
Abstract: Gasgenerator (10), der einen Zünder (23), ein Gaserzeugungsmittel und einen Kühler/Filter (15) in einem Gehäuse (13) aufweist,wobei ein Positionierungsteil (40) für den Kühler/Filter (15) zu einer konvexen Form auf der Innenseite des Gehäuses (13) gebildet ist und an der oberen Fläche (13a) des Gehäuses (13) vorgesehen ist, undwobei der Kühler/Filter (15) durch den Positionierungsteil (40) positioniert ist,dadurch gekennzeichnet, dassder Positionierungsteil (40) eine Kombination aus einer Vielzahl von unabhängigen Vorsprüngen ist, die jeweils zu der konvexen Form auf der Innenseite des Gehäuses (13) an der oberen Fläche (13a) des Gehäuses (13) geformt sind.
Patent DE-102007058276-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer haptischen Interieurkomponente
Inventor: SPECHT KLAUS DR
IPC: B29C63/02
Filed: 2007-12-04
Granted: 2012-06-21
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer haptischen Interieurkomponente, bei der eine Haptik gebende Schicht (16) zwischen ein flächiges Bezugsmaterial (2) und einen Träger (3) eingebracht wird, wobei das Bezugsmaterial (2) auf der dem Träger (3) abgewandten Seite mit einem mit Druck (22) beaufschlagten Fluid direkt in Kontakt steht und durch dessen Einwirkung dreidimensional über dem Träger (3) ausgeformt wird, und das Bezugsmaterial (2) während des Einbringens eines Haptik gebenden Materials (13), das die Haptik gebende Schicht (16) ausbildet, direkt mit dem mit Druck (22) beaufschlagten Fluid in Kontakt steht.
Patent DE-102008004997-B4 (DE)
Title: Zeiger für ein Kfz-Anzeigeinstrument
Inventor: MAYER MARTIN
IPC: B60K35/00
Filed: 2008-01-17
Granted: 2016-12-15
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Zeigers (7) einer Anzeigevorrichtung, der eine Fahne (1), eine Nabenzone (2) mit einer Abdeckung (3) sowie einen Hohlraum (6) hinter einer Lichtumlenkfläche (6') aufweist, wobei er in einem Zwei-Komponenten-Spritzgußwerkzeug hergestellt wird, dadurch gekennzeichnet, dass zunächst die Fahne (1) mit der Nabenzone (2) und dem Hohlraum (6) in dem Werkzeug mit einem ersten Material und dann die Abdeckung (3) mit einem zweiten Material hergestellt wird, ohne dass der Hohlraum aufgefüllt wird.
Patent DE-102008028407-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit einem Fahrzeugsitz und einem Ladeboden
Inventor: PELLENZ WOLFGANG
IPC: B60N2/30
Filed: 2008-06-17
Granted: 2013-11-28
Abstract: Fahrzeugsitz (2), insbesondere für ein Kraftfahrzeug, wobei der Fahrzeugsitz (2) ein Sitzteil (4) und ein Lehnenteil (6) aufweist, wobei das Lehnenteil (6) zusammen mit einem Ladebodenelement (7) im Wesentlichen linear verschiebbar zwischen einer ersten einer Gebrauchsposition entsprechenden Position und einer zweiten einer Ladeposition entsprechenden Position vorgesehen ist, wobei zwischen der ersten Position und der zweiten Position des Lehnenteils (6) eine Schwenkbewegung des Sitzteils (4) vorgesehen ist, wobei das Lehnenteil (6) zwischen der ersten Position und der zweiten Position in eine Mittelstellung einstellbar ist, wobei die Einnahme der Mittelstellung ausgehend von der ersten Position mittels im Wesentlichen einer Drehung um eine Drehachse vorgesehen ist und/oder wobei die Einnahme der zweiten Position ausgehend von der Mittelstellung mittels im Wesentlichen einer Linearverschiebung vorgesehen ist, wobei der Fahrzeugsitz (2) ein Übertragungselement (12) aufweist, wobei mittels des Übertragungselements (12) eine Übertragung der Bewegung des Lehnenteils (6) auf das Sitzteil (4) zwischen der ersten Position und der Mittelstellung des Lehnenteils (6) vorgesehen ist und/oder wobei mittels des Übertragungselements (12) eine Übertragung der Bewegung des Lehnenteils (6) auf das Sitzteil (4) zwischen der Mittelstellung und der zweiten Position des Lehnenteils (6) vorgesehen ist.
Patent DE-102008037100-B4 (DE)
Title: Wellgenerator, Wellgetriebe und Verfahren des Verhinderns der Verminderung der Effizienz eines Wellgetriebes
Inventor: KOBAYASHI MASARU
IPC: F16H49/00
Filed: 2008-08-08
Granted: 2023-02-16
Abstract: Wellgenerator (4) für ein Wellgetriebe (1), aufweisend:eine feste Steuerplatte (5) mit einem elliptischen Profil; undein Welllager (7), das auf einer äußeren Umfangsfläche (6) der festen Steuerplatte (5) angebracht ist, wobeidas Welllager (7) einen inneren Ring (8) und einen äußeren Ring (9), die in radialer Richtung biegbar sind, und mehrere Rollelemente (10) hat, die rollbar zwischen den Ringen (8, 9) eingefügt sind, und wobei der äußere Ring (9) und der innere Ring (8) durch die feste Steuerplatte (5) elliptisch gebogen werden,die feste Steuerplatte (5) zwei nebenachsseitige Bereiche (51, 52) hat, wobei jeder der beiden nebenachsseitigen Bereiche (51, 52) jeweils einen nebenachsseitigen äußeren Umfangsendbereich aufweist und wobei die nebenachsseitigen äußeren Umfangsendbereiche der beiden nebenachsseitigen Bereiche (51, 52) an zwei Enden (51a, 52a) der Nebenachse (Lmin) des elliptischen Profils der festen Steuerplatte (5) angeordnet sind, und wobeidie nebenachsseitigen Bereiche (51, 52) aus einem Material gebildet sind, das im Vergleich zu dem verbleibenden Teil der festen Steuerplatte (5) einen großen linearen Expansionskoeffizienten hat.
Patent DE-102008052248-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung für die Überprüfung von Linsenstrukturen
Inventor: SCHAAF KATHRIN
IPC: G01M11/00
Filed: 2008-10-18
Granted: 2017-02-02
Abstract: Prüfverfahren für die Überprüfung einer Linsenstruktur (14) eines an einer Oberfläche einer transparenten Schicht (17) eines Datenträgers (13) angeordneten Linsenrasters (18) zur Erzeugung eines Kippbildes, während der Datenträgerherstellung, zur Qualitäts- und/oder Funktionalitätskontrolle der Linsenstruktur (14), gekennzeichnet durch folgende Schritte: – Beleuchten (2) eines Flächenausschnittes des Linsenrasters (18) mit mindestens einer Beleuchtungsquelle (10) in einem zur Orthogonalen (19) der Oberfläche ersten Winkel (12); – Beobachten (3) eines ersten Bildes (22, 24, 26) des beleuchteten Flächenausschnittes mit mindestens einer optischen Detektionseinheit (16) in demselben ersten Winkel (12); – Beobachten (4) eines zweiten Bildes (21, 23, 25) des beleuchteten Flächenausschnittes mit der optischen Detektionseinheit (16') in einem zweiten Winkel (12'), der dem an der Orthogonalen (19) gespiegelten ersten Winkel (12) entspricht oder in dem ersten Winkel (12), sofern hierfür die Beleuchtungsquelle (10) in dem zweiten Winkel (12') angeordnet wird; – Vergleichen (5) des ersten und des zweiten Bildes (22, 24, 26; 21, 23, 25) hinsichtlich Unterschieden in der Bildhelligkeit; und – Ausschließen hinsichtlich der Linsenstruktur (14) fehlerhafter Datenträger-Teilprodukte aus der weiteren Datenträgerherstellung.
Patent DE-102009006367-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Umbugs an einem Rand eines Kunststoffbauteils sowie Vorrichtung zur Durchführung dieses Verfahrens
Inventor: SCHILLES WILFRIED
IPC: B29C53/04
Filed: 2009-01-28
Granted: 2011-02-17
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Umbugs (U) an einem Kunststoffbauteil an einem Rand (2) unter Formung einer unter Ausbildung einer Biegung eines Randbereich (5) in einem quer zum Rand (2) verlaufenden Querschnitt des Randbereichs (5), das aus zumindest einem aus einer oder mehreren thermoplastischen Schichten gebildeten Vorformling (1) mit einem für die Bildung des Umbugs (U) vorgesehenen Bereich (5) in einem abgekühlten Zustand hergestellt wird, mit den Schritten:  • Positionieren einer Materialschicht (1) auf einer Auflagevorrichtung,  • Erwärmen des für die Bildung des Umbugs (U) vorgesehenen Bereichs (5) mittels einer Heizvorrichtung (5),  • Anlegen eines Formwerkzeugs (20) mit einer konvexen Formgebungsoberfläche (23) an eine erste Seite (1a) des für die Bildung des Umbugs (U) vorgesehenen Randbereichs (5),  • Bewegen zumindest eines Formstücks (40) mit einer Formgebungskontur (41) derart, dass die Formgebungskontur (41) des Formstücks (40) in Anlage mit der entgegen gesetzt zu der ersten Seite (1a) gelegenen...
Patent DE-102009006584-B4 (DE)
Title: Ein- oder mehrlagiges Filtermaterial, Filterelement aus einem solchen Material und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: HOERL WERNER
IPC: B01D39/18
Filed: 2009-01-29
Granted: 2011-06-01
Abstract: Ein- oder mehrlagiges Filtermaterial, bei dem mindestens eine aus Zellulose, Glasfasern, Synthesefasern oder einer Mischung hiervon bestehende Lage mit einem Bindemittel getränkt ist, das aus einem Epoxidharz und einem Härtemittel besteht, wobei das Härtemittel einen ersten, bei einer niedrigeren Temperatur vernetzenden Härter und einen zweiten, bei einer höheren Temperatur vernetzenden Härter umfasst, so dass das Epoxidharz in Abhängigkeit der Temperatur stufenweise härtbar ist.
Patent DE-102009008517-B4 (DE)
Title: Hydraulischer Antrieb einer Dickstoffpumpe mit Ladedruckeinrichtung
Inventor: HUDELMAIER GERHARD DR
IPC: F04B15/02
Filed: 2009-02-11
Granted: 2018-01-04
Abstract: Dickstoffpumpe zur Erzeugung eines kontinuierlichen Dickstoffstromes durch mindestens zwei sich im Pump- und Saugbetrieb abwechselnden Pumpeinheiten (21, 22), umfassend je einen Förder- und einen hydraulischen Antriebszylinder (1 + 2), eine Druckmittelquelle (4), eine Förderleitung (29), eine Saugleitung (28) und eine Umstelleinrichtung (25), wobei mittels der Umstelleinrichtung (25) eine Pumpeinheit im Pumpbetrieb mit der Förderleitung (29) und im Saugbetrieb mit der Saugleitung (28) und einem daran angeschlossenen, durch einen Absperrschieber (26) abtrennbaren Vorratsbehälter (27) verbindbar ist, und wobei an die Saugleitung (28) eine von der Pumpeinheit getrennt wirkende Ladedruckeinrichtung (23) zum Verdichten des Dickstoffes angebaut ist, wobei eine sekundäre Druckmittelquelle (6, 7) für die Ladedruckeinrichtung (23) vorgesehen ist, und der Ladedruckvorrichtung (23) zum Verdichten des Dickstoffs mittels der zu einem primären Druckmittelstrom aus der Druckmittelquelle (5) der Ladedruckeinrichtung (23) zur zumindest zeitweisen Verstärkung desselben mindestens ein sekundärer Druckmittelstrom zuführbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die sekundäre Druckmittelquelle ein Speicher (7) ist, wobei der Speicher (7) mit dem aus dem kolbenseitigen Raum (9) des Antriebszylinders (3) der Ladedruckeinrichtung (23) verdrängten Druckmittels gefüllt wird.
Patent DE-102009020838-B4 (DE)
Title: Sensor für physikalische Größe und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: OHTA TAMEHARU
IPC: G01C19/5769
Filed: 2009-05-12
Granted: 2016-06-16
Abstract: Sensor für eine physikalische Größe, beinhaltend: einen Sensorabschnitt (311) mit einer Endoberfläche (326); ein Gehäuse (312) einschließlich einem Abstützabschnitt (332) mit einer Abstützoberfläche (333), die so angeordnet ist, dass sie der Endoberfläche (326) des Sensorabschnitts (311) gegenüber liegt; und einen Schwingungsisolator (315), der zwischen der Endoberfläche (326) und der Abstützoberfläche (333) angeordnet ist, um den Sensorabschnitt (311) mit dem Gehäuse zu verbinden, wobei der Schwingungsisolator dazu ausgelegt ist, eine relative Schwingung zwischen dem Sensorabschnitt (311) und dem Gehäuse (312) zu verringern, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (312) eine Öffnung (334) aufweist, die sich durch den Abstützabschnitt (332) hindurch von der Abstützoberfläche (333) zu einer der Abstützoberfläche (333) gegenüberliegenden Oberfläche erstreckt.
Patent DE-102009025923-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitz
Inventor: KUNO SATORU
IPC: B60N2/12
Filed: 2009-06-05
Granted: 2014-02-27
Abstract: Fahrzeugsitz (20), der Folgendes aufweist: ein Sitzpolster (30), das Folgendes aufweist: ein Sitzteil (32), das einen Insassensitzabschnitt bildet; ein Vorderbein (34), das drehbar an dem Sitzteil (32) auf einer Vorderseite des Sitzteils (32) angebracht ist, und so das Sitzteil (32) stützt; und ein Paar von linken und rechten Hinterbeinen (36, 36), die eine Rückseite des Sitzteils (32) stützen; eine Rückenlehne (50), die auf der Rückseite des Sitzpolsters (30) so vorgesehen ist, dass sie dazu fähig ist, nach hinten zu fallen, wobei: das Vorderbein (34) an seinem vom Sitzpolster (30) entfernten Ende drehbar an einem Fahrzeugboden (F) angebracht ist, das Paar von linken und rechten Hinterbeinen (36, 36) an den vom Sitzpolster (30) entfernten Enden derselben abnehmbar an dem Fahrzeugboden (F) angebracht ist; der Fahrzeugsitz (20) aus einem Sitzmodus, in welchem die Rückenlehne (50) relativ zum Sitzpolster (30) in einem aufrechten Zustand verriegelt ist und die beiden vom Sitzpolster (30) entfernten Enden der Hinterbeine (36, 36) relativ zu dem Fahrzeugboden (F) verriegelt sind, in mindestens drei aus einer Vielzahl von Modi bringbar ist, zu welchen die folgenden gehören: ein Tischmodus, in welchem die Rückenlehne (50) zusammen mit dem Sitzpolster (30) um einen Drehpunkt an einem beim Sitzpolster (30) befindlichen Ende des Vorderbeins (34) nach vorn fällt, bis eine Rückseite des Sitzpolsters (30) im Wesentlichen horizontal wird, während das Vorderbein (34) des Sitzpolsters (30) durch Lösen der Verriegelung an den Hinterbeinen (36, 36) aus der Verriegelung der Rückenlehne (50) und der Verriegelung der Hinterbeine (36, 36) nach hinten fällt, und die Rückenlehne (50) auf der Seite eines Armaturenbretts (90) in einem solchen Zustand gehalten wird, dass die Rückenlehne (50) nach vorn fallend gehalten ist; ...
Patent DE-102009042861-B4 (DE)
Title: Zusammensetzung, Anwendungslösung und Verfahren zur Passivierung von Zink und seinen Legierungen
Inventor: KLOS KLAUS-PETER DR
IPC: C23C22/53
Filed: 2009-09-24
Granted: 2020-08-20
Abstract: Zusammensetzung zur Passivierung von Zink und seinen Legierungen bestehend aus einem Passivierungskonzentrat und einem Aktivierungskonzentrat, dadurch gekennzeichnet, dass das Passivierungskonzentrat aus20 bis 200 g/l Chrom(III)-Verbindung, ausgewählt aus Chromchlorid oder Chromnitrat,20 bis 600 g/l lösliches Nitrat, ausgewählt aus Natrium-, Kalium- oder Ammoniumnitrat,5 bis 100 g/l Fluorid, ausgewählt aus Natrium-, Kalium oder Ammoniumfluorid,5 bis 200 g/l organische Säuren, ausgewählt aus Oxalsäure, Malonsäure, Weinsäure, Ameisensäure, Essigsäure und Citronensäure, sowie Salz- oder Salpetersäure unddas Aktivierungskonzentrat aus1 bis 200 g/l eines Zinn(II)- oder Zinn(IV)-Salzes und10 bis 700 g/l einer Phosphonsäure oder ihren Derivaten besteht.
Patent DE-102009057916-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum kontinuierlichen Mischen von Fasern mit einem Bindemittel
Inventor: FRANCK WILHELM
IPC: B27N1/02
Filed: 2009-12-11
Granted: 2015-04-02
Abstract: Verfahren zum kontinuierlichen Mischen von Fasern mit einem Bindemittel für die Herstellung von Faserplatten, in einer kontinuierlich arbeitenden Mischvorrichtung, welche zumindest eine Mischkammer (1) sowie ein oder mehrere an einer rotierenden Mischerwelle (2) befestigte Mischwerkzeuge (3) aufweist, wobei die Mischwerkzeuge (3) die Fasern mit dem Bindemittel vermischen und in einer Förderrichtung durch die Mischkammer (1) fördern, dadurch gekennzeichnet, dass die Drehzahl (n) der Mischerwelle (2) und der Durchmesser (d) der Mischkammer (1) mit der Maßgabe aufeinander abgestimmt sind, dass die (Nenn-)Zentrifugalbeschleunigung der Fasern im Bereich des Mischkammermantels (6) 10000 bis 30000 m/sec2 beträgt.
Patent DE-102009058973-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit einer Betätigungseinrichtung für einen Karosseriedeckel
Inventor: FRÖSCHLE MATHIAS
IPC: E05F15/63
Filed: 2009-12-18
Granted: 2018-08-16
Abstract: Kraftfahrzeug (13) mit einer Betätigungseinrichtung (14) für einen Karosseriedeckel (7), mit:einem Lenker (3), welcher am Karosseriedeckel (7) um eine erste Achse (11) drehbar befestigt und an einer Karosserie (4) des Kraftfahrzeugs (13) um eine zweite Achse (12) drehbar befestigt ist;einem ersten Antrieb (1) zur Erzeugung eines Drehmoments zwischen dem Karosseriedeckel (7) und dem Lenker (3) um die erste Achse (11); undeinem zweiten Antrieb (2) zur Erzeugung eines Drehmoments zwischen der Karosserie (4) und dem Lenker (3) um die zweite Achse (12).
Patent DE-102010016205-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Vermessen von Fahrzeugen mit einer Anhängerkupplung
Inventor: TENTRUP THOMAS
IPC: G01B11/00
Filed: 2010-03-30
Granted: 2012-01-12
Abstract: Vorrichtung zum Vermessen von Fahrzeugen mit einer Anhängerkupplung, dadurch gekennzeichnet, dass eine Messhilfsvorrichtung vorgesehen ist, die Mittel zur formschlüssigen Verbindung mit der Anhängerkupplung des Fahrzeuges aufweist und dass Mittel zum berührungslosen Bestimmen des Koordinatensystems des Fahrzeuges und zum Messen der Position der Anhängerkupplung relativ zum Koordinatensystem des Fahrzeuges vorgesehen sind, wobei die Messhilfsvorrichtung von der Seite des Fahrzeuges erfassbare Messstellen aufweist, die als kreissegmentförmige Konturstücke an Enden der Messhilfsvorrichtung ausgebildet sind und zur Erfassung durch die Mittel zum berührungslosen Bestimmmen des Koordinatensystems des Fahrzeuges dienen.
Patent DE-102010016740-B4 (DE)
Title: Düsenseparator und Verfahren zum Ableiten einer Feststoffphase aus dem Düsenseparator
Inventor: HORBACH ULRICH DR ING
IPC: B04B15/12
Filed: 2010-05-03
Granted: 2021-02-18
Abstract: Düsenseparator mit einer vertikalen Drehachse A, mit einer drehbaren Trommel (2) zur Verarbeitung einer zulaufenden Suspension, wobei die Trommel (2) mit einer Anordnung (4) zur Zuleitung von Waschflüssigkeit in den Trommelinnenraum versehen ist, die mehrere Zulaufrohre (6) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die mehreren Zulaufrohre (6) derart ausgebildet und in der Trommel (2) angeordnet sind, dass die Waschflüssigkeit mit einer zusätzlichen Geschwindigkeitskomponente in Umfangsdrehrichtung (U) aus den Zulaufrohren austritt.
Patent DE-102010018865-B4 (DE)
Title: Treiberschaltung für Leuchtdioden und Verfahren
Inventor: BÖSMÜLLER PETER
IPC: H05B37/02
Filed: 2010-04-30
Granted: 2015-11-26
Abstract: Treiberschaltung für Leuchtdioden aufweisend – einen ersten Eingang (302), an dem eine erste Versorgungsspannung (V1) anliegt, – einen zweiten Eingang (303), an dem eine zweite Versorgungsspannung (V2) anliegt, – eine erste Stromversorgungseinheit (102a), die in Abhängigkeit mindestens eines ersten Steuersignals (203a, 204a) wahlweise mit dem ersten oder dem zweiten Eingang (302, 303) gekoppelt ist, – mindestens eine zweite Stromversorgungseinheit (102b), die in Abhängigkeit mindestens eines zweiten Steuersignals (203b, 204b) wahlweise mit dem ersten oder dem zweiten Eingang (302, 303) gekoppelt ist, – eine Steuereinheit (103), die mit der ersten Stromversorgungseinheit (102a) und mit der mindestens einen zweiten Stromversorgungseinheit (102b) zu deren jeweiliger Steuerung verbunden ist, und die zum Bereitstellen des mindestens einen ersten und des mindestens einen zweiten Steuersignals (203a, 204a, 203b, 204b) eingerichtet ist, und – einen ersten mit der ersten Stromversorgungseinheit (102a) gekoppelten Ausgang (304a) zum Bereitstellen eines ersten Stromes (IDa) für mindestens eine erste Leuchtdiode (Da), – mindestens einen zweiten mit der mindestens einen zweiten Stromversorgungseinheit (102b) gekoppelten Ausgang (304b) zum Bereitstellen eines zweiten Stromes (IDb) für mindestens eine zweite Leuchtdiode (Db), wobei die erste und die mindestens eine zweite Stromversorgungseinheit (102a, 102b) jeweils – eine gesteuerte Stromquelle (111a, 111b), der die erste oder die zweite Versorgungsspannung (V1, V2) zugeführt sind und die zum Bereitstellen des zugehörigen ersten beziehungsweise zweiten Stromes (IDa, IDb) ausgelegt ist, und – einen Komparator (112a, 112b), der mit der jeweils zugeordneten gesteuerten Stromquelle (111a, 111b) gekoppelt ist und der zum Bereitstellen eines jeweiligen Betriebszustandssignals (301a, 301b) in Abhängigkeit des zugehörigen ersten beziehungsweise zweiten Stromes (IDa, IDb) und in Abhängigkeit eines zugehörigen Aktivierungssignals (206a, 206b) eingerichtet ist, umfasst, und wobei jede gesteuerte Stromquelle (111a, 111b) – einen ersten Pfad (120a, 120b) mit einer ersten mittels eines ersten Quellensteuersignals (203a, 203b) einstellbaren Stromquelle (Q1a, Q1b), der die erste Versorgungsspannung (V1) zugeführt ist, und – einen zweiten Pfad (121a, 121b) mit einer zweiten mittels eines zweiten Quellensteuersignals (204a, 204b) einstellbaren Stromquelle (Q2a, Q2b), der die zweite Versorgungsspannung (V2) zugeführt ist, aufweist.
Patent DE-102010037395-B4 (DE)
Title: Elektrische Wasserpumpe
Inventor: LEE SEUNG YONG
IPC: F04D13/06
Filed: 2010-09-08
Granted: 2016-06-09
Abstract: Elektrische Wasserpumpe (100) mit: einem Stator (101), der ein magnetisches Feld gemäß einem Steuersignal erzeugt, und einem Rotor (84, 86, 88, 90), der von dem Stator umgeben ist und der von dem Magnetfeld, das am Stator erzeugt wird, rotiert wird, um Kühlmittel unter Druck zu setzen, wobei der Stator (101) aufweist: einen Statorkern (102), der von einer Mehrzahl von aufeinandergestapelten Stücken, die aus einem Magnetmaterial gemacht sind, gebildet ist, einen Isolator (104), der die Stücke des Statorkerns miteinander verbindet, eine Wicklung (108), die den Statorkern umwickelt, um einen Magnetpfad zu bilden, einen Hallsensor (112), der die Position des Rotors detektiert, eine Hallsensorplatine (110), die elektrisch mit dem Hallsensor verbunden ist und die das dem Stator zugeführte Steuersignal gemäß der von dem Hallsensor detektierten Position des Rotors steuert, und ein Statorgehäuse (109), das den Statorkern, den Isolator, die Wicklung, den Hallsensor und die Hallsensorplatine zusammen umgibt und abdichtet, wobei der Hallsensor (112) und die Hallsensorplatine (110) in einem Zustand mit dem Isolator (104) verbunden sind, in welchem sie in einen Einsatz (202) eingesetzt und an diesen anmontiert sind, wobei der Isolator (104) mit einer Einsatzaussparung (200) ausgebildet ist, und wobei der Einsatz (202), mit dem daran anmontierten Hallsensor und der daran anmontierten Hallsensorplatine, in die Einsatzaussparung (200) eingesetzt und von dieser gestützt ist.