baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017122445-A1 (DE)
Title: Gurtaufroller
Inventor: CEKIC MILOS
IPC: B60R22/34
Filed: 2017-09-27
Abstract: Ein Gurtaufroller (100) für einen Sicherheitsgurt, insbesondere in einem Fahrzeug, umfasst eine Gurtspule (108), wenigstens eine Kraftbegrenzungseinrichtung (110), einen Gurtstraffer (104) mit einem Antrieb und eine Antriebswelle (106), die den Gurtstraffer (104) im Rückhaltefall antreibt. Die Antriebswelle (106) ist, insbesondere ausschließlich, über die Kraftbegrenzungseinrichtung (110) mit der Gurtspule (108) antriebsmäßig gekoppelt, wobei die Kraftbegrenzungseinrichtung (110) zwei Stirnflächen umfasst, die drehmomentübertragend aneinander anliegenden und sich bei Überschreiten eines vorbestimmten Grenzdrehmoments relativ zueinander bewegen und das übertragene Drehmoment begrenzen.
Patent DE-102017123950-A1 (DE)
Title: Finfet-bauelement und verfahren zur herstellung desselben
Inventor: LI Chung-Ting
IPC: H01L29/78
Filed: 2017-10-15
Abstract: Ein Verfahren umfasst Bilden einer Finne, welche sich über einer Isolationszone erstreckt. Über der Finne wird ein Opfer-Gate-Stapel gebildet, welcher eine erste Seitenwand und eine zweite Seitenwand gegenüber der ersten Seitenwand aufweist. An der ersten Seitenwand des Opfer-Gate-Stapels wird ein erster Abstandhalter gebildet. An der zweiten Seitenwand des Opfer-Gate-Stapels wird ein zweiter Abstandhalter gebildet. Über dem Opfer-Gate-Stapel, dem ersten Abstandhalter und dem zweiten Abstandhalter wird eine strukturierte Maske mit einer Öffnung darin gebildet. Die strukturierte Maske erstreckt sich entlang einer oberen Fläche und einer Seitenwand des ersten Abstandhalters. Der zweite Abstandhalter liegt durch die Öffnung in der strukturierten Maske frei. Die Finne wird unter Verwendung der strukturierten Maske, des Opfer-Gate-Stapels, des ersten Abstandhalters und des zweiten Abstandhalters als eine kombinierte Maske strukturiert, um eine Aussparung in der Finne zu bilden. In der Aussparung lässt man eine Source/Drain-Zone epitaxial anwachsen.
Patent DE-102017124361-A1 (DE)
Title: Kraftheber und neigungsfreigabe-/klappvorrichtung
Inventor: SCOTT GLENN
IPC: B60N2/22
Filed: 2017-10-18
Abstract: Eine Fahrzeugsitzbaugruppe beinhaltet eine Sitzfläche, eine Sitzrückenlehne und einen Neigungskern. Der Neigungskern ist drehbar mit der Sitzfläche und der Sitzrückenlehne gekoppelt und der Neigungskern ist zwischen dem gesperrten und nicht gesperrten Zustand betriebsfähig. Die Fahrzeugsitzbaugruppe beinhaltet zusätzlich ein Betätigungselement, das ein Gehäuse aufweist, das eine Gehäuselasche, einen Motor und ein Getriebe definiert, das betriebsfähig mit dem Motor gekoppelt ist, wobei das Getriebe eine Getriebelasche und eine Federlasche definiert. Das Betätigungselement beinhaltet zusätzlich eine Betätigungsrückstellfeder, die einen ersten Haken und einen zweiten Haken definiert, wobei der erste Haken an die Federlasche gekoppelt ist. Das Betätigungselement beinhaltet zusätzlich einen Hebel , der an das Getriebe gekoppelt ist, eine Riemenscheibe , die an das Getriebe gekoppelt ist, ein Hubseil , das zwischen der Riemenscheibe und der Sitzrückenlehne gekoppelt ist, und ein Freigabeseil , das zwischen dem Hebel und dem Neigungskern gekoppelt ist. Das Freigabekabel ist dazu ausgelegt, den Neigungskern zwischen dem gesperrten und nicht gesperrten Zustand zu übermitteln.
Patent DE-102017129520-A1 (DE)
Title: Fahrzeugteilstruktur und Kraftfahrzeug
Inventor: MAURER SIMON ALEXANDER
IPC: B60R19/36
Filed: 2017-12-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Fahrzeugteilstruktur (1) mit einer Rohbaustruktur (2) und mit einer an die Rohbaustruktur (2) angebundenen Crashbox (3) zur Umwandlung einer aus einem Aufprall resultierenden kinetischen Energie in eine Deformationsarbeit. Dabei ist zwischen der Rohbaustruktur (2) und der Crashbox (3) wenigstens ein Dämpfungselement (4) angeordnet, um bei einem Aufprall einer Überbelastung der Rohbaustruktur (2) entgegen zu wirken.
Patent DE-102017129988-A1 (DE)
Title: Hand-Werkzeugmaschine
Inventor: ALLGAIER BENJAMIN
IPC: B25F5/00
Filed: 2017-12-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Hand-Werkzeugmaschine (10), insbesondere ein Schraubgerät und/oder Bohrgerät, mit einem Antriebsmotor (16) zum Antreiben eines Getriebe-Antriebs (25) eines Getriebes (30), das einen Getriebe-Abtrieb (26) zum Antreiben einer Werkzeugaufnahme (18) der Hand-Werkzeugmaschine (10) und eine erste Getriebestufe (41) und eine zweite Getriebestufe (42) aufweist, wobei das Getriebe eine erste Sperreinrichtung (61) zum Sperren eines ein Sperrgetriebeelement (43) bildenden Getriebeelements der ersten Getriebestufe (41) und eine zweite Sperreinrichtung (62) zum Sperren eines ein Sperrgetriebeelement bildenden Getriebeelements der zweiten Getriebestufe (42) aufweist, wobei die Getriebestufe mit dem jeweils gesperrten Sperrgetriebeelement ein Drehmoment vom Getriebe-Antrieb (25) zum Getriebe-Abtrieb (26) überträgt, wobei eine Drehrichtung des Antriebsmotors (16) umschaltbar ist und in Abhängigkeit von der Drehrichtung des Antriebsmotors (16) die erste Getriebestufe (41) oder die zweite Getriebestufe (42) ein Drehmoment vom Getriebe-Antrieb (25) zum Getriebe-Abtrieb (26) überträgt, wobei die Sperreinrichtungen (61, 62) in einer Sperrrichtung (S1, S2) das jeweilige Sperrgetriebeelement (43, 46) sperren und in einer Freilaufrichtung freigeben und sie eine Schalteinrichtung zum Umschalten der Sperrrichtung (S1, S2) und der Freilaufrichtung mindestens einer Sperreinrichtung (61, 62), insbesondere beider Sperreinrichtungen (61, 62), aufweist. Es ist vorgesehen, dass sie eine Fixiereinrichtung zum Fixieren der Sperreinrichtungen in der jeweiligen Schaltstellung (T1, T2) aufweist.
Patent DE-102017201036-A1 (DE)
Title: Dynamische Kalibrierung der Pixel-Ansteuerung eines Displays im Fahrzeug
Inventor: STROLZ MICHAEL
IPC: G02B27/22
Filed: 2017-01-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung umfasst ein System zur dynamischen Kalibrierung der Pixel-Ansteuerung einer Anzeigeeinheit im Fahrzeug. Das System umfasst eine Kalibrierungseinheit zur Ermittlung einer Position eines Betrachters der Anzeigeeinheit relativ zur Anzeigeeinheit und eine Display-Steuereinheit zur dynamischen Kalibrierung der Pixel der Anzeigeeinheit relativ zur festgestellten Position des Betrachters.
Patent DE-102017206192-A1 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung zur Beleuchtung eines Innenraums eines Kraftfahrzeugs
Inventor: ZANDER KLAUS
IPC: F21V8/00
Filed: 2017-04-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Beleuchtungsvorrichtung (1) zur Beleuchtung eines Innenraums (I) eines Kraftfahrzeugs.
 Diese weist wenigstens ein Leuchtmittel (10) und wenigstens einen Lichtleiter (11) auf, in den Licht (L) des wenigstens einen Leuchtmittels (10) über wenigstens eine Lichteinkoppelstelle (11a) einkoppelbar und über wenigstens eine Lichtauskoppelstruktur (11b) wieder auskoppelbar ist. Der wenigstens eine Lichtleiter (11) ist als flächiges und ebenes Lichtleiterelement ausgebildet ist, in den über das wenigstens eine Leuchtmittel (10) stirnseitig Licht (L) einkoppelbar und senkrecht zu einer Flächenerstreckung des Lichtleiters (11) wieder auskoppelbar ist.
 Die Erfindung schlägt vor, dass der Lichtleiter (11) von einem lichtundurchlässigen Gehäuse (13) umgeben ist, welches einen Großteil der Flächenerstreckung des Lichtleiters (11) über eine fensterartige Öffnung (14) freigibt, durch die das Licht (L) aus dem Gehäuse (13) austritt oder austreten kann.
Patent DE-102017206720-A1 (DE)
Title: Fahrzeugkonsole mit einer verstellbaren Armauflage
Inventor: PATIL BABUGOUDA
IPC: B60R7/04
Filed: 2017-04-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fahrzeugkonsole mit einem Konsolenkörper (2) und einer verstellbaren Armauflage (3), wobei in dem Konsolenkörper (2) ein Ablagefach (4) vorgesehen ist, das durch eine Öffnung in einem oberen Teil des Konsolenkörpers (2) zugänglich ist, und die Armauflage (3) verschiebbar an einem Grundkörper (5) gehalten ist, der wiederum schwenkbeweglich an dem Konsolenkörper (2) gelagert ist, um zwischen einer ersten Schwenkposition, in welcher sich der Grundkörper (5) entlang der Öffnung des Ablagefachs (4) erstreckt, und einer zweiten Schwenkposition, in welcher sich der Grundkörper (5) geneigt zur Öffnung des Ablagefachs (4) erstreckt, verschwenkbar zu sein, wobei wenigstens eine Führung (6) in dem oberen Teil des Konsolenkörpers (2) sich in eine Längsrichtung der Öffnung erstreckende Richtung vorgesehen ist und an der Armauflage (3) wenigstens ein mit der Armauflage (3) entlang des Grundkörpers (5) verschiebbares, aus der Armauflage (3) hervorstehendes, jedoch in die Armauflage (3) mittels eines an der Armauflage (3) angeordneten Betätigungsmechanismus (8) zurückziehbares Verriegelungselement (7) vorgesehen ist. Die wenigstens eine Führung (6) ist auf einer Innenseite des Ablagefachs (4) in dem Konsolenkörper (2) angeordnet und das wenigstens eine Verriegelungselement (7) ist in der ersten Schwenkposition des Grundkörpers (5) in seiner aus der Armauflage (3) hervorstehenden Stellung auf der Innenseite des Ablagefachs (4) von der Führung (6) in Längsrichtung der Öffnung des Ablagefachs (4) gleitend geführt. Ferner ist die Führung (6) als einseitige Führungsschiene (6) am oberen Teil des Konsolenkörpers (2) ausgebildet, an dem das wenigstens eine Verriegelungselement (7) lediglich einseitig geführt ist.
Patent DE-102017208374-A1 (DE)
Title: Steuervorrichtung und Verfahren zum Betreiben eines hydraulischen Bremssystems eines Fahrzeugs
Inventor: BRESSER ANDREAS
IPC: B60T13/66
Filed: 2017-05-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Steuervorrichtung (10) für ein hydraulisches Bremssystem eines Fahrzeugs, welche dazu ausgebildet ist, als Reaktion auf ein bereitgestelltes Warnsignal (18) bezüglich einer wahrscheinlichen baldigen Anforderung einer Bremsung mindestens ein Radauslassventil (14) des hydraulischen Bremssystems unverzögert oder verzögert in einen offenen Zustand zu steuern und einen Motor (22) einer motorisierten Hydraulikvorrichtung (12) des hydraulischen Bremssystems zu aktivieren, und, als Reaktion auf ein bereitgestelltes Bremsvorgabesignal (30) bezüglich einer angeforderten Bremsung mit einer aktuellen Soll-Verzögerung ungleich Null das mindestens eine Radauslassventil (14) in einen geschlossenen Zustand zu steuern und den Motor (22) der motorisierten Hydraulikvorrichtung (12) entsprechend der aktuell angeforderten Soll-Verzögerung anzusteuern. Ebenso betrifft die Erfindung ein hydraulisches Bremssystem für ein Fahrzeug. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Betreiben eines hydraulischen Bremssystems eines Fahrzeugs.
Patent DE-102017211753-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines pressgehärteten Bauteils
Inventor: ROSENSTOCK DIRK
IPC: C22C38/32
Filed: 2017-07-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Stahlbauteils umfassend ein Substrat und einen Überzug, ein entsprechendes Stahlbauteil und dessen Verwendung im Automobilsektor.
Patent DE-102017213923-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Kultivierung von Gewebeschnitten
Inventor: DONG MENG
IPC: C12M3/04
Filed: 2017-08-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Kultivierung von Gewebeschnitten, insbesondere für die Testung von Wirkstoffen und/oder Medikamenten. Die Vorrichtung weist einen Rahmen, zumindest eine Trägerkomponente, wobei die Trägerkomponente zur Aufnahme eines Gewebeschnittes ausgestaltet ist, und zumindest ein Flüssigkeits-absorbierendes Streifenelement auf, wobei der Rahmen zum Halten der zumindest einen Trägerkomponente und des zumindest einen Streifenelements ausgestaltet ist. Ferner betrifft die Erfindung ein Kultivierungssystem, das die erfindungsgemäße Vorrichtung und ein Aufnahmegefäß aufweist, sowie deren Verwendung zur Testung von Wirkstoffen oder Medikamenten auf ein(en) Gewebe(schnitt).
Patent DE-102017215198-A1 (DE)
Title: Wärmepumpe mit geschlossener Zwischenkühlung und Verfahren zum Pumpen von Wärme oder Verfahren zum Herstellen der Wärmepumpe
Inventor: KNIFFLER OLIVER
IPC: F25B30/06
Filed: 2017-08-30
Abstract: Eine Wärmepumpe umfasst einen Verdampfer (10) zum Verdampfen von Arbeitsflüssigkeit, einen Verflüssiger (20) zum Verflüssigen von verdichtetem Arbeitsdampf; einen Verdichter (30) mit einer ersten Verdichterstufe (31), einer zweiten Verdichterstufe (33) und einem Dampfraum (32) zwischen der ersten Verdichterstufe (31) und der zweiten Verdichterstufe (33); und einen Zwischenkühler (40) mit einem Wärmeübertrager (43), der in dem Dampfraum (32) angeordnet ist, und der einen Wärmeübertrager-Eingang (41) und einen Wärmeübertrager-Ausgang (42) aufweist, wobei der Wärmeübertrager-Eingang (41) oder der Wärmeübertrager-Ausgang (42) mit einem Verflüssiger-Eingang (21) oder einem Verflüssiger-Ausgang (22) verbunden ist, um im Betrieb der Wärmepumpe Kühlflüssigkeit für den Verflüssiger (20) in einem Kreislauf sowohl durch den Verflüssiger (20) als auch durch den Wärmeübertrager (43) zu leiten.
Patent DE-102017216022-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Ermitteln eines deaktivierten Betriebszustandes eines Kraftfahrzeugs
Inventor: VOGEL GUNTHER
IPC: B60R21/01
Filed: 2017-09-12
Abstract: Verfahren zum Ermitteln eines deaktivierten Betriebszustandes eines Kraftfahrzeugs (1), umfassend zumindest die folgenden Verfahrensschritte:
 a) Empfangen mindestens eines Signals (16), welches einen Betriebsparameter des Kraftfahrzeugs (1) umfasst,
 b) Ermitteln eines Zeitpunktes, an dem der Betriebsparameter aus dem gemäß Schritt a) empfangenen mindestens einen Signal (16) zuletzt eine vorgebbare Schwelle überschritten hat,
 c) Erkennen des deaktivierten Betriebszustandes in Abhängigkeit davon, ob der gemäß Schritt b) ermittelte Zeitpunkt um mehr als eine vorgegebene Zeitspanne (23) zurückliegt.
Patent DE-102017216768-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Beigabe von Wasser-Kondensat in die Brennräume einer Fahrzeug-Brennkraftmaschine
Inventor: EHGARTNER LORENZ
IPC: F01N3/02
Filed: 2017-09-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Beigabe von aus dem Abgasstrom einer Brennkraftmaschine eines Kraftfahrzeugs durch Kondensation gewonnenem Wasser als Zusatzmittel zu einem in den Brennräumen der Brennkraftmaschine zu verbrennendem Kraftstoff-Luft-Gemisch, wobei im Kraftfahrzeug als Zusatzmittel vorgesehenes Wasser in einem Behälter mitgeführt wird. Wenn das im Behälter mitgeführte Wasser eingefroren ist, wird frisch gewonnenes Kondensat als Zusatzmittel verwendet und dem Kraftstoff-Luft-Gemisch beigegeben. Dabei kann zumindest eine Teilmenge des frisch gewonnenen Kondensats zum Auftauen von im Behälter gefrorenen Wasser verwendet werden, indem dieses nach Art eines Wärmetauschers durch einen im Behälter vorgesehenen Leitungsabschnitt geführt wird. Eine entsprechende Vorrichtung kann eine Filtervorrichtung für das gewonnene Kondensat mit einer reaktiven Substanz zur Neutralisation des Kondensats aufweisen.
Patent DE-102017217400-A1 (DE)
Title: Kommunikation mit Kraftfahrzeugen
Inventor: REIS THORALF
IPC: B60R16/02
Filed: 2017-09-29
Abstract: Fahrzeugdaten werden in einem Verfahren erhoben, bei dem einem oder mehreren für den Straßenverkehr geeigneten Kraftfahrzeugen Aufgaben zugeteilt werden, wobei das Verfahren aufweist:
 Übermitteln einer ersten Information von einem ersten dieser Kraftfahrzeuge an ein Backend, das mit mehreren dieser Kraftfahrzeuge kommunizieren kann; und
 in Abhängigkeit von dieser ersten Information, Zuteilen einer ersten dieser Aufgaben durch das Backend an das erste Kraftfahrzeug;
 wobei ein Ausführen der ersten Aufgabe ein Übermitteln einer zweiten Information umfasst; und
 wobei die erste Information von dem ersten Kraftfahrzeug an das Backend über eine Mobilfunkstrecke übermittelt wird und/oder die erste Aufgabe über eine Mobilfunkstrecke zugeteilt wird.
Patent DE-102017218040-A1 (DE)
Title: Spannvorrichtung für einen Startergenerator einer Brennkraftmaschine sowie einen Zugmitteltrieb mit einer solchen Spannvorrichtung
Inventor: CORNELIUS VOLKER
IPC: F02N11/04
Filed: 2017-10-10
Abstract: Eine erfindungsgemäße Spannvorrichtung für einen Startergenerator einer Brennkraftmaschine umfasst mindestens ein seitens der Brennkraftmaschine festgelegtes Halteelement (22), ein Generatorgehäuse (26) und eine auf einer Generatorwelle (28) drehbar gegenüber dem Generatorgehäuse (26) gelagerte Generatorumlenkrolle (30) zur Umlenkung und zum bedarfsweisen Antreiben eines Zugmittels (12). Dabei ist die Generatorumlenkrolle (30) gegenüber dem Halteelement (22) derart angeordnet, dass ein zwischen Generatorumlenkrolle (30) und Zugmittel (12) wirkendes Drehmoment eine das Zugmittel (12) spannende Relativbewegung zwischen Generatorumlenkrolle (30) und Halteelement (22) bewirkt. Die Erfindung betrifft auch einen Zugmitteltrieb mit einer Spannvorrichtung, bei welchem ein weiteres Funktionselement (56) derart angeordnet ist, dass dieses Funktionselement nur nach Erreichen eines bestimmten zwischen Generatorumlenkrolle (30) und Zugmittel (12) wirkenden Mindestdrehmoments und/oder abhängig von der Wirkrichtung des Drehmoments wirksam wird.
Patent DE-102017219213-A1 (DE)
Title: Flaches Druckschott für ein Luft- oder Raumfahrzeug und Luft- oder Raumfahrzeug
Inventor: HELTSCH NORBERT
IPC: B64C1/10
Filed: 2017-10-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung schafft ein flaches Druckschott für ein Luft- oder Raumfahrzeug, mit: einer ersten ebenen Wand, welche als Druckabschluss für eine Rumpfstruktur ausgebildet ist; einer zweiten ebenen Wand, die der ersten Wand gegenüber angeordnet ist; und einer zwischen der ersten und der zweiten Wand angeordneten Aussteifungsstruktur, die zumindest ein umlaufend ausgebildetes monolithisches Aussteifungselement aufweist. Ferner schafft die vorliegende Erfindung ein Luft- oder Raumfahrzeug, mit: einer Rumpfstruktur; und einem erfindungsgemäßen flachen Druckschott, welches umlaufend kontinuierlich mit der Rumpfstruktur gekoppelt ist.
Patent DE-102017220520-A1 (DE)
Title: Steuereinheit für Pedalsystem und Pedalsystem
Inventor: GROBE DIRK
IPC: B60K26/02
Filed: 2017-11-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Steuereinheit (10) für ein Pedalsystem (12) in einem Fahrzeug (14), insbesondere für ein adaptives Pedalsystem, mit einem ersten Element (22) und einem zweiten Element (24), die in einer Betätigungsrichtung (R) und einer von der Betätigungsrichtung (R) abweichenden, insbesondere quer zur Betätigungsrichtung (R) verlaufenden, Stellrichtung (S) relativ zueinander bewegbar sind. Am ersten Element (22) oder am zweiten Element (24) ist zumindest eine Steuergeometrie (58, 58a, 58b, 58c) vorgesehen, und am zweiten Element (24) oder am ersten Element (22) ist eine Federanordnung (50) vorgesehen, wobei die Federanordnung (50) bei einer Bewegung des ersten Elements (22) und des zweiten Elements (24) relativ zueinander in Betätigungsrichtung (R) in Anlage mit der Steuergeometrie (58, 58a, 58b, 58c) gelangen und von dieser verdrängt und/oder gestaucht werden kann.die Federanordnung (50) weist eine Führung (52) auf, in der ein Anlageelement (54) längsverschieblich gelagert ist, sowie ein Federelement (56), das das Anlageelement (54) in Richtung der Führung (52) beaufschlagt.
Patent DE-102017220760-A1 (DE)
Title: Objektdetektionsvorrichtung
Inventor: OTANI NAOKI
IPC: G01S7/481
Filed: 2017-11-21
Abstract: Eine Objektdetektionsvorrichtung enthält ein erstes Substrat mit einer Laserdiode darauf; ein zweites Substrat mit einer Photodiode darauf; ein Halterungselement, das das erste und zweite Substrat hält; einen optischen Ablenker, der Licht, das von der LD projiziert wird, ablenkt, um ein Ziel mit dem abgelenkten Licht zu bestrahlen, und vom Ziel reflektiertes Licht ablenkt; und einen reflektierenden Spiegel, der das reflektierte Licht, das durch den optischen Ablenker abgelenkt wird, zur PD leitet. Die LD ist an einer Montagefläche des ersten Substrats montiert, um Licht vorwiegend in einer Richtung parallel zur Montagefläche zu projizieren. Die PD ist an einer Montagefläche des zweiten Substrats montiert, um Licht zu empfangen, das vorwiegend in einer Richtung senkrecht zur Montagefläche kommt. Das Halterungselement hält das erste und zweite Substrat parallel, sodass Projektionsebenen des ersten und zweiten Substrats senkrecht zu den Montageflächen einander überlappen.
Patent DE-102017222069-A1 (DE)
Title: Dämpfungsvorrichtung für Kupplungsbetätigungseinrichtung
Inventor: EUN SIK KIM
IPC: F16L55/04
Filed: 2017-12-06
Abstract: Es wird eine Dämpfungsvorrichtung für eine Kupplungsbetätigungseinrichtung zur Verfügung gestellt. Die Dämpfungsvorrichtung umfasst einen ersten Zylinder, der über eine erste Hydraulikleitung mit einem Hauptzylinder verbunden ist, und einen zweiten Zylinder, der über eine zweite Hydraulikleitung mit einem Betätigungszylinder verbunden ist und an einer dem ersten Zylinder benachbarten Stelle zu diesem parallel angeordnet ist. Ein erster Kolben ist im ersten Zylinder angeordnet und wird durch einen Fluiddruck im ersten Zylinder vorwärts und rückwärts bewegt. Ein zweiter Kolben befindet sich im zweiten Zylinder und wird durch einen Fluiddruck im zweiten Zylinder vorwärts und rückwärts bewegt. Ein Druckübertragungselement wird unterstützt, um eine Wippbewegung auszuführen, wenn beide Seiten des Druckübertragungselements mit einem Druckteil des ersten Kolbens und einem Druckteil des zweiten Kolbens in Kontakt stehen.
Patent DE-102018000262-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Sport-, Freizeit-, Badehosen mit Gummiband und einem Klettverschluss
Inventor: KLEES SASCHA
IPC: A41F9/02
Filed: 2018-01-12
Abstract: Technische Aufgabe und Zielsetzung
 Ziel ist es einen Verschluss für bekannte Sporthosen herzustellen, der sich dem Körpergewicht anpasst und für die jeweiligen Hersteller als zusätzlicher Werbeträger dient. Des Weiteren öffnet und schließt sich die Sporthose sehr schnell, bei Fußballspielen kann Spielzeit eingespart werden, das Gebändel vorne fällt weg.
 Merkmale der Lösung
 Der neue Verschluss besteht aus einem individuellen langen Gummiband, einem dran genähten Haken-, und Flauschbandstreifen (Beides z.B. 5 cm lang).Alles wird oben länglich in die Sporthose eingenäht. Der senkrechte Leder -, oder Stoffstreifen kann bedruckt werden, z. B. mit dem Herstellernamen.
 Verfahren
 Stelle eine Sporthose nach dem aktuellen Schema her, nähe oben länglich das Gummiband ein. Nähe das Gummiband oben, unten und in der Mitte fest. Schneide auf dem Stoff links und rechts einen kleinen senkrechten Riss hinein. An der Jeansöffnung auf der Innenseite lassen sich, links und rechts zwei senkrecht angenähte Seitenstreifen aus Stoff erkennen. Nehme zwei gleich lange senkrechte Klettverschlüsse und nähe diese links und rechts fest (Flausch -, und Hakenbandstreifen) z.B. links Hakenband und rechts Flauschband. Unter Beachtung des Klettverschlusssystem ist es egal, auf welcher Innenseite das Haken-, und Flauschband angenäht wird, dies gilt für alle Hosen.
Patent DE-102018000677-A1 (DE)
Title: Solarleuchte
Inventor: EMAMI ARMAN
IPC: F21S9/03
Filed: 2018-01-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Solarleuchte mindestens aufweisend einen Standrohr (1) für eine Leuchtmittelhalterung (3) und mindestens eine Solarpanelhalterung (2), wobei die Leuchtmittelhalterung (3) und die Solarpanelhalterung (2) jeweils mittels eines Drehgelenkes (5) um eine senkrechte Achse (10) des Standrohres (1) drehbar angeordnet sind und die Leuchtmittelhalterung (3) und die Solarpanelhalterung (2) gegenüber dem Drehgelenk (5) mittels eines Kippgelenkes (6) kippbar angeordnet sind und die Solarpanele (11) sind über einen Energiespeicher mit den Leuchtmitteln (13) der Leuchtmittelhalterung (3) verbindbar, wobei das Drehgelenk (5) der Solarpanelhalterung (2) und der Leuchtmittelhalterung (3) jeweils ein Anschlussteil aufweist, das in ein Aufnahmeteil des Drehgelenkes (5) des Standrohres (1) oder ein in der Höhe vorangegangenes Aufnahmeteil der Solarpanelhalterung (2) bzw. der Leuchtmittelhalterung (3) oder in das Aufnahmeteil einer Verbindungshülse (4) eingreift oder deren Aufnahmeteil übergreift, so dass eine modulare Ergänzung der Solarleuchte möglich ist.