baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102005048069-B4 (DE)
Title: Befestigungsanordnung für Dämmeinrichtungen
Inventor: SCHMIDT HANS-THIES
IPC: B60R13/02
Filed: 2005-10-07
Granted: 2012-02-09
Abstract: Befestigungsanordnung zum Befestigen einer Dämmeinrichtung (1) zwischen einem Bauteil und einer dem Bauteil zugeordneten Verkleidung (17) im Kraftfahrzeugbereich, mit:  mindestens einem verkleidungsseitigen oder bauteilseitigen Konstruktionselement (5), welches für eine formschlüssige Verbindung mit der Dämmeinrichtung (1) durch einen entsprechenden Zuschnitt (2, 3; 2, 3, 21) der Dämmeinrichtung (1) hindurch steckbar ist und welches mindestens einen Vorsprung zum Hintergreifen der Dämmeinrichtung (1) im hindurchgesteckten Zustand aufweist,  wobei die Dämmeinrichtung (1) aus einem formsteifen Dämmmaterial ausgebildet ist und der Zuschnitt (2, 3; 2, 3, 21) eine relativ zu der Dämmeinrichtung (1) bewegbare, aufbiegsame Dämmeinrichtungs-Lasche (4) bildet; und wobei das mindestens eine Konstruktionselement (5) einen zu dem Umriss der Dämmeinrichtungs-Lasche (4) komplementären Aufnahmebereich (18) für eine formschlüssige Aufnahme der Dämmeinrichtungs-Lasche (4) aufweist.
Patent DE-102005048162-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Eindrehbegrenzung
Inventor: BUETOW KLAUS
IPC: B25B21/00
Filed: 2005-10-06
Granted: 2011-11-10
Abstract: Eine Vorrichtung zur Eindrehbegrenzung von den Abstand bestimmenden Schrauben (3) von Abstandshaltern (5) für eine Vorsatzwand oder Vorsatzdecke, kann mit einer Laserstrahlvorrichtung (11) zusammen verwendet werden, wobei die Laserstrahlvorrichtung (11) einen rotierenden Laserstrahl aussendet, der eine zur Vorsatzwand oder Vorsatzdecke beabstandete parallele Fläche definiert und die Vorrichtung zur Eindrehbegrenzung kann mit einer elektrisch betriebenen Schraubvorrichtung zusammen verwendet werden und zumindest einen Lichtsensor (8) aufweisen und Mittel, wenn der Laserstrahl auf den Lichtsensor (8) fällt, ein weiteres Eindrehen der Schrauben (3) zu verhindern. Dabei ist die Schraubvorrichtung eine handelsübliche Bohrmaschine (10), auf die die Vorrichtung als Aufsatzgerät (1) aufgesetzt wird. Wesentlich ist, dass die Stromversorgung der Bohrmaschine (10) über die Vorrichtung erfolgt, wobei bei Einfall des Laserlichts auf den Lichtsensor (8) die Stromversorgung eines Antriebsmotors der Schraubvorrichtung unterbrochen wird.
Patent DE-102005061957-B4 (DE)
Title: Verriegelungsvorrichtung zum Befestigen von Nutzlastbehälter
Inventor: MERZ LUDGER
IPC: B60P7/13
Filed: 2005-12-23
Granted: 2010-04-08
Abstract: Verriegelungsvorrichtung zum Befestigen von Nutzlastbehältern (2) für ein Flugzeug, wobei die Verriegelungsvorrichtung aufweist:  zumindest eine an einem Flugzeugboden (3) anbringbare Verriegelungseinrichtung (1) mit einem Arretierungselement (4);  wobei die zumindest eine Verriegelungseinrichtung (1) derart am Flugzeugboden (3) befestigbar ist, dass zwischen Nutzlastbehälter (2) und der zumindest einen Verriegelungseinrichtung (1) ein Spalt (13) zum Justieren der Nutzlastbehälter (1) bereitgestellt ist;  wobei das Arretierungselement (4) der Verriegelungseinrichtung (1) in Richtung des Nutzlastbehälters (2) derart bewegbar ist, dass der Spalt (13) zwischen der Verriegelungseinrichtung (1) und dem Nutzlastbehälter (2) einstellbar ist;  wobei das Arretierungselement (4) ein exzentrisches Sperrelement (9) mit Einrastzähnen und ein Einrastelement (10) aufweist;  wobei das exzentrische Sperrelement (9) in den Spalt (13) einfahrbar ist und die Stellung des exzentrischen Sperrelements (9) mittels Eingriffs des Einrastelements (10) mit den Einrastzähnen des exzentrischen Sperrelements (9) fixierbar ist.
Patent DE-102006004849-B4 (DE)
Title: Ballspielschläger mit Schwingungseinrichtung
Inventor: COTTEY ROB
IPC: A63B49/02
Filed: 2006-02-02
Granted: 2008-01-03
Abstract: Ballspielschläger (2)
mit einem einen Schlägerkopf
(4), einen Griffabschnitt (6) und einen zwischen dem Schlägerkopf
(4) und dem Griffabschnitt (6) vorgesehenen Herzbereich (8) aufweisenden
Rahmen, wobei der Rahmen zwei symmetrisch zur Längsachse des Schlägers vorgesehene
Einbuchtungen (12) aufweist, in denen jeweils eine Schwingungseinrichtung
(20) angeordnet ist, wobei die Schwingungseinrichtungen (20) für Schwingungen
mit mindestens drei Freiheitsgraden wirksam sind.
Patent DE-102006011768-B4 (DE)
Title: Außenrückblickspiegel für Fahrzeuge, vorzugsweise für Kraftfahrzeuge
Inventor: MUELLER DIRK
IPC: B60R1/074
Filed: 2006-03-13
Granted: 2013-02-28
Abstract: Außenrückblickspiegel für Kraftfahrzeuge, mit einem Spiegelkopf, der um eine Schwenkachse, die schräg aufwärts verläuft, gegenüber einem Spiegelfuß aus einer Grundposition in eine Parkposition und umgekehrt mittels eines Motors schwenkbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß zum Schwenken des Spiegelkopfes der Motor (1) je nach Schwenkrichtung mit unterschiedlicher Spannung angesteuert wird.
Patent DE-102006019688-B4 (DE)
Title: Patchantenne mit Keramikscheibe als Abdeckung
Inventor: SCHULTHEISS DANIEL
IPC: G01F23/284
Filed: 2006-04-27
Granted: 2014-10-23
Abstract: Planare Antenne mit einer Prozesstrennung für ein Füllstandradar zum Messen eines Füllstands, die planare Antenne (300) umfassend: ein planares Strahlerelement (301) zum Abstrahlen eines elektromagnetischen Sendesignals zu einem Außenbereich (303) der Antenne (300); eine scheibenförmige Prozesstrennung (302) zum Trennen des Außenbereichs (303) der Antenne von einem Innenbereich (304) der Antenne (300); eine Massefläche (305) für das planare Strahlerelement (301) in Form einer metallischen Rückwand; ein Gehäuse (309); einen als Ring ausgeführten umlaufenden Rand (306) im Innenbereich (304) der Antenne zur Abstützung der Prozesstrennung (302) gegen Druck; wobei die scheibenförmige Prozesstrennung (302) zwischen dem planaren Strahlerelement (301) und dem Außenbereich (303) angeordnet ist und wobei das planare Strahlerelement (301) auf der dem Innenbereich (304) zugewandten Rückseite der Prozesstrennung (302) angeordnet ist; wobei die Massefläche (305) mittels des umlaufenden Randes (306) beabstandet zum planaren Strahlerelement (301) angeordnet ist; wobei die Prozesstrennung (302) auf dem umlaufenden Rand (306) aufliegt; wobei die Prozesstrennung (302) und die Massefläche (305) vom Gehäuse (309) umgeben sind; und wobei zwischen der Massefläche (305) und der Prozesstrennung (302) mit dem planaren Strahlerelement (301) ein Stoff mit einer niedrigen Dielektrizitätskonstante entsprechend der Dielektrizitätskonstante eines Gases oder von Vakuum angeordnet ist.
Patent DE-102006023285-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Abpressen von Buchblocks
Inventor: ALBRECHT MANFRED
IPC: B42C5/02
Filed: 2006-05-18
Granted: 2015-02-12
Abstract: Vorrichtung zum maschinellen Abpressen von im rückennahen Bereich eingespannt gehaltenen gerundeten Buchblocks (2) • mittels eines, vorzugsweise eine konkave Wirkfläche (9a) aufweisenden, Pressbalkens (9), der auf den Blockrücken (2a) mit einer Presskraft einwirkt, • mit einem den Pressbalken (9) aufnehmenden Schlitten (7), der über Antriebsmittel (17) auf Bogenlaufbahnen (6) in einem höhenverfahrbaren, sich seitlich entgegen der Wirkung eines Federelements (29) abstützenden Traglager (5) abwechselnd zu der einen und anderen Seite des Blockrückens (2a) schwenkbar ist, wobei der gefahrene Radius der Wirkfläche (9a) des Formwerkzeuges (9) kleiner ist als der Radius des Blockrückens (2a) und eine tangentiale Zieh-/Schiebekomponente zum Umlegen der Druckbogen auf die Seitenbereiche des Blockrückens wirkt, • mit Mitteln (21, 22, 32, 33) zur seitlichen Positionssteuerung des Traglagers (5), und • mit Mitteln (10, 11, 12) zum Absenken des Pressbalkens (9) auf den Blockrücken (2a) und zum Anheben für den Rückhub in die Ausgangsstellung, gekennzeichnet • durch eine in Bezug auf die jeweils nachfolgend abzupressende Seite zur gegenüberliegenden Seite von der Blockrückenmitte (2b) versetzte Schwenkstellung des Schlittens (7) als außermittige Ausgangsstellung beim Absenken des Pressbalkens (9) auf den Blockrücken (2a).
Patent DE-102006028856-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Aufbringen einer bioaktiven, gewebeverträglichen Schicht auf einen Formkörper, solche Formkörper sowie Verwendung solchermaßen beschichteter Formkörper
Inventor: SCHULTHEIS CHRISTOPH
IPC: C23C14/34
Filed: 2006-06-23
Granted: 2008-05-29
Abstract: Verfahren
zum mindestens teilweisen Aufbringen einer bioaktiven, gewebeverträglichen
Schicht auf Formkörpern,
zum Erzielen einer Kontaktoberfläche
mit der Eigenschaft, der Ansiedlung und Ausbreitung von umgebenden
Weichteil-Körperzellen
auf der Schicht förderlich zu
sein, dadurch gekennzeichnet, dass:  bioaktives Glas, im Weiteren
als BAG bezeichnet, im Kompositionsbereich S53P4 als Targetmaterial
verwendet wird,  die Formkörper
(5) gereinigt und die jeweils zu beschichtenden Oberflächen mit
Ionen aktiviert werden,  die Formkörper (5) auf einem Expositionstisch
einem durch gepulste Elektronenstrahlablation von einem BAG-Target (3)
ablatierten BAG-Strahlpuls (7) ausgesetzt werden, dabei die thermische
Belastung infolge von Kondensationswärme während der BAG-Deponierung auf
der Oberfläche des
Formkörpers
(5) über
die Pulsfrequenz des Elektronen- (2) oder BAG-Strahlpulses (7) gesteuert wird, bis
eine BAG-Schicht von 1 bis 10μm
Dicke deponiert ist,  vor der Implantation zur Vermeidung einer
anfänglichen
Zytotoxizität
der BAG-beschichtete Formkörper:  entweder
mindestens dreimal einem 24-stündigen
Kontakt mit SBF, entmineralisiertem Wasser oder 0,9% NaCl Elektrolyt
unterzogen wird,...
Patent DE-102006029458-B4 (DE)
Title: Brennkraftmaschinen-Startereinrichtung mit Stossdämpfer
Inventor: MASAKI KAZUO
IPC: F02N15/06
Filed: 2006-06-27
Granted: 2009-03-19
Abstract: Ständig in
Eingriff stehende Startereinrichtung (1) für eine Brennkraftmaschine (2),
welche folgendes aufweist:  einen Motor (5), der dazu dient,
ein Moment an seiner Abtriebswelle (4) zu erzeugen;  ein Vorgelege
(8), das in einem Momentübertragungsweg angeordnet
ist, der von dem Motor (5) ausgeht, wobei das Vorgelege (8) dazu
dient, die Drehzahl der Abtriebswelle (4) des Motors (5) zu verringern;  eine
Starterabtriebswelle (9), die mit der Abtriebswelle (4) des Motors
(5) über
das Vorgelege (8) im Momentübertragungsweg
verkuppelt ist;  ein Ritzel (11), das von der Starterabtriebswelle
(9) festgehalten wird und in ständigem
Eingriff mit einem Zahnkranz (10) einer Brennkraftmaschine (2) steht,
wobei das Ritzel (11) im Momentübertragungsweg
angeordnet ist und sich als Folge der Drehung der Starterabtriebswelle
(9) dreht, um den Zahnkranz (10) zu drehen, wodurch die Brennkraftmaschine
(2) angedreht wird;  eine Stoßdämpferanordnung (13), die eine
Vielzahl von Absorbereinheiten (23 bis 27) einschließt, die
in Reihe zwischen...
Patent DE-102006036369-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung von Bauteilen durch integriertes Schmelzen, Gießen und Umformen
Inventor: KAHN FRIEDHELM
IPC: B22D17/00
Filed: 2006-08-02
Granted: 2009-04-09
Abstract: Schmelz-,
Gieß-
und Prellverfahren zur Herstellung von hochbelastbaren Bauteilen,
dadurch gekennzeichnet, daß stückiges Vormaterial
in ein geschlossenes System unter Schutzgas eingebracht, aufgeheizt,
geschmolzen und quantifiziert, über
eine Druckkammer in einen Formhohlraum einer Form gefördert, dort
unter erhöhtem
Druck mit Ausbildung einer fehlerfreien Gußgefügestruktur erstarrt und das
Bauteilgefüge
nach der Erstarrung durch weiter erhöhten Druck bei veränderlichem Formhohlraum
zum Fließen
gebracht, damit zumindest teilweise in eine Knetgefügestruktur überführt und
nach weiterer Abkühlung
und Öffnen
der Form das Bauteil mit Endabmessungen entnommen wird.
Patent DE-102006044668-B4 (DE)
Title: Element zur Erzeugung eines Magnetfeldes
Inventor: ANTE JOHANNES
IPC: B23K26/22
Filed: 2006-09-21
Granted: 2008-09-04
Abstract: Element
(17) zur Erzeugung eines Magnetfeldes, mit einer ringförmigen Einfassung
(10) zur Aufnahme eines ringförmigen,
mit einer Turbowelle (5) rotierenden Magneten (13), wobei der Magnet
(13) in der Einfassung (10) derartig gelagert ist, dass die Einfassung
(10) den Magnet (13) mechanisch stabilisiert und führt, dadurch gekennzeichnet,
dass der Magnet (13) mit der Einfassung (10) durch mindestens eine
Punktschweißung
(12) verbunden ist.
Patent DE-102006053047-B4 (DE)
Inventor: WEBER JUERGEN
IPC: F41H5/04
Filed: 2006-11-10
Granted: 2008-12-18
Abstract: A composite armor element for protection against projectiles. At least one layer of effective bodies is disposed in rows next to one another in the composite armor element, the effective bodies being embedded in a matrix material. The effective bodies of one row are fixedly interconnected at least partially by means of webs to form a chain which is a monolithic element. An effective body element for insertion in a composite armor element comprises at least two effective bodies fixedly interconnected by at least one web to form a chain. The effective body element is a monolithic element, and a plurality of effective body elements are embedded in a matrix material.
Patent DE-102006056128-B4 (DE)
Title: Anordnung zum Durchführen der Messung eines Drucks in einem Wristop-Instrument
Inventor: PALIN HENRIK
IPC: G04B47/06
Filed: 2006-11-28
Granted: 2014-12-11
Abstract: Anordnung zum Ausführen der Druckmessung in einem Wristop-Instrument, welches umfasst – einen Instrumentenkörper (1), – wenigstens einen wasserdichten Raum innerhalb des Instrumentenkörpers (1), und – wenigstens eine Platine (2), die sich in dem wasserdichten Raum befindet, gekennzeichnet durch – wenigstens eine Strombahn (6) durch den Instrumentenkörper (1) hindurch zu dem wasserdichten Raum hin, – wenigstens eine die Strombahn (6) schließende Membrane (7), welche durchlässig für ein Gas, jedoch nicht für Wasser ist, und welche die Strombahn (6) wasserdicht schließt, und – einen Drucksensor (3), der sich in dem wasserdichten Raum befindet.
Patent DE-102007019979-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Peilen von schallabstrahlenden Zielen sowie Peilanlage
Inventor: PLUEMECKE GERRIT
IPC: B63G13/00
Filed: 2007-04-27
Granted: 2012-11-22
Abstract: Verfahren zum Peilen von schallabstrahlenden Zielen unter Verwendung einer Empfangsantenne (11) mit einer Vielzahl (n) von elektroakustischen Wandlern (12) zum Empfangen von Schallwellen und Erzeugen von elektrischen Empfangssignalen, wobei die Empfangssignale zum Bilden von Antennen-Richtfunktionen (22, 23, 25) mit horizontalen Hauptempfangsrichtungen einer Signalverarbeitung unterzogen werden, die folgende Schritte umfasst: – Anwenden von Zeitverzögerungskoeffizienten (τ) auf die Empfangssignale zum Bilden konphaser Empfangssignale und – Addieren der konphasen Empfangssignale zu Gruppensignalen, welche in Abhängigkeit von den jeweiligen Zeitverzögerungskoeffizienten (τ) auf die Empfangsantenne (11) bezogenen Peilwinkeln (ξ), sog. antennenbezogenen Peilwinkeln (ξ), zugeordnet sind, – Ermitteln von Intensitätswerten der Gruppensignale in Zuordnung zu den antennenbezogenen Peilwinkeln (ξ), – Erstellen eines aus den ermittelten Intensitätswerten resultierenden Intensitätsverlaufs über den antennenbezogenen Peilwinkel (ξ), – Ermitteln von lokalen Maxima im Intensitätsverlauf und – Zuordnen von Zielen zugeordneten, in einer Horizontalebene liegenden Peilwinkeln, sog. zielzugehörigen Peilwinkeln, zu antennenbezogenen Peilwinkeln entsprechend der lokalen...
Patent DE-102007039699-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Überwachen von Schwingungspegelwerten bei einem Industriegetriebe und System
Inventor: BADER ANTONIUS
IPC: G01M7/02
Filed: 2007-08-22
Granted: 2017-12-07
Abstract: Verfahren zum Überwachen von Schwingungspegelwerten bei einem Industriegetriebe, das in Betriebspunkten betrieben wird, wobei jeder Betriebspunkt durch die Werte von N Betriebsraumgrößen definiert ist, wobei als Werte von Betriebsraumgrößen des Industriegetriebes Drehmoment und/oder Drehzahl erfasst werden, wobei an mindestens einer Mess-Position an dem Industriegetriebe ein Schwingungspegel in mindestens zwei Frequenzbändern erfasst wird, wobei die von einem Schwingungssensor erfassten Signale Bandpassfiltern zugeführt werden, wobei die Bandpassfilter den jeweiligen Frequenzbändern zugeordnet sind, wobei in einem ersten Zeitbereich ein Teach-In ausgeführt wird und aus den dabei erfassten Schwingungspegelwerten zu jedem Frequenzband und jeder Mess-Position jedes Betriebspunktes ein Grenzwert bestimmt wird, wobei in einem zweiten Zeitbereich ein Normalbetrieb ausgeführt wird und die dabei erfassten Schwingungspegelwerte auf Überschreiten oder Unterschreiten der Grenzwerte überwacht werden, wobei das Unterschreiten oder Überschreiten mehrerer Grenzwerte logisch verknüpft wird mit Werten und/oder Wertebereichen von mindestens einer Betriebsraumgröße mit dem Ereignis, dass der jeweilige Istwert der Betriebsraumgröße in einem Wertebereich der Betriebsraumgröße liegt, und das Ergebnis der Verknüpfung das Auslösen einer Warnung und/oder Meldung bewirkt, wobei der Betrieb des Industriegetriebes derart ausgeführt wird, dass jede Betriebsraumgröße nur endlich viele verschiedene Werte annimmt.
Patent DE-102007050814-B4 (DE)
Title: Brennstoffeinspritzventil
Inventor: REITER FERDINAND
IPC: F02M51/00
Filed: 2007-10-24
Granted: 2019-10-02
Abstract: Brennstoffeinspritzventil für Brennstoffeinspritzanlagen von Brennkraftmaschinen, mit einer Ventillängsachse (10), mit einem erregbaren Aktuator in Form eines elektromagnetischen Kreises mit einer Magnetspule (1), einem festen Kern (2) und einem bewegbaren Anker (27) zur Betätigung eines Ventilschließkörpers (24), der mit einer an einem Ventilsitzkörper (29) vorgesehenen Ventilsitzfläche (30) zusammenwirkt, und mit einem stromabwärts des Kerns (2) angeordneten Anschlussteil (16), wobei der Kern (2) und das Anschlussteil (16) jeweils mit einem nichtmagnetischen Zwischenteil (120) verbunden sind und zusammen ein inneres metallenes Ventilrohr bilden, dadurch gekennzeichnet, dass das Zwischenteil (120) eine zylindrische innere Bohrung (54) aufweist, deren konstanter Innendurchmesser sich wenigstens von einem ersten Befestigungsbereich (55) des Zwischenteils (120) am Kern (2) bis hin zu einem Führungsbereich (56) des Zwischenteils (120) für den Anker (27) erstreckt.
Patent DE-102007054283-B4 (DE)
Title: Anordnung zur Aufteilung von Strahlenbündeln für ein Interferometer zur Bildgebung an stark streuenden Proben geringer Reflexion
Inventor: KOCH EDMUND
IPC: G01B9/02
Filed: 2007-11-07
Granted: 2010-09-02
Abstract: Anordnung (1) zur Aufteilung von Strahlenbündeln für ein Interferometer zur Bildgebung an stark streuenden Proben (2) geringer Reflexion, die Teil einer Vorrichtung zur optischen Kohärenz-Tomographie ist und die zumindest eine Lichtstrahlenquelle (3) mit einem vorgegebenen Wellenlängenbereich und einen Detektor (12), einen Strahlteiler (4) in Form einer Strahlteilerplatte, eine Reflexionseinrichtung (5) und vor der Probe (2) eine Optik (16) zur Beleuchtung und Strahlrückführung aufweist, wobei das von der Lichtstrahlenquelle (3) ausgehende Strahlenbündel (7) auf die Strahlteilerplatte (4) fällt und geteilt wird in ein teilerdurchgängiges erstes Teilstrahlenbündel (8), das zur Probe (2) hin- und zurückgeführt wird, sowie in ein teilerreflektiertes zweites Teilstrahlenbündel (9) für einen Referenzstrahlengang (14), das zur zugehörigen Reflexionseinrichtung (5) hin- und zurückgeführt wird, wobei die zur Probe (2) gerichtete Intensität wesentlich größer als die zur Reflexionseinrichtung (5) gerichtete Intensität ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Strahlteilerplatte (4) dielektrisch ausgebildet ist und ein auf der Strahlteilerplatte (4) aufgebrachtes Schichtsystem (10) einen...
Patent DE-102007056848-B4 (DE)
Title: Seitenairbagsystem, Rückenlehne und Kopfstütze
Inventor: RICK ULLRICH
IPC: B60R21/235
Filed: 2007-11-26
Granted: 2018-10-11
Abstract: Seitenairbagsystem (1) mit einem Seitenairbag (2) zum Schutz des oberen Thorax- und Kopfbereichs eines Fahrzeuginsassen zwischen einer seitlichen Fahrzeugstruktur (3) und dem Fahrzeuginsassen und mit einem Gasgenerator, der in strömungstechnischer Verbindung mit den Seitenairbag (2) steht, wobei der Seitenairbag (2) im entfalteten Zustand flächig ausgebildet ist und eine Kopfbewegungsbahn sowie unterschiedliche Sitzpositionen für kleine und große Fahrzeuginsassen schützend abdeckt, dadurch gekennzeichnet, dass der Seitenairbag (2) in Form eines großen liegenden Eis mit einem seitlichen Einblaskanal (10) ausgebildet ist, so dass der Kopfbereich in normaler, nach vorne und nach hinten gebeugten Positionen (I, II, III, IV, V) des Fahrzeuginsassen vom Seitenairbag (2) geschützt ist, und der Seitenairbag (2), von der seitlichen Fahrzeugstruktur (3) ausgesehen, eine Außenkontur mit einem umlaufenden Wulst (8) aufweist, wobei der Seitenairbag (2) zum Fahrzeuginneren tellerförmig und/oder schüsselförmig ausgebildet ist, wobei der Wulst (8) die Teller- bzw. Schüsselform schafft, so dass ein Herausrutschen des Kopfes (9) vermieden ist, wobei der Seitenairbag (2) in einem mittleren Bereich (11) mit im Wesentlichen gleich bleibender Dicke verdickt ausgebildet ist.
Patent DE-102007063036-B4 (DE)
Title: Schiebedachschalteraufbau für ein Fahrzeug
Inventor: OH YOUNG SUB
IPC: B60J7/057
Filed: 2007-12-28
Granted: 2013-09-26
Abstract: Schiebedachschalteraufbau für ein Fahrzeug, aufweisend: ein Schaltergehäuse (100), das in einer Fahrgastzelle von dem Fahrzeug angeordnet ist und eine Mehrzahl von Kontakten (110) für eine jeweilige Betätigung von einem Schiebedach aufweist; einen Druckschalter (200), der an dem Schaltgehäuse (100) angebracht ist; einen ersten Kippschalter (300), der an dem Schaltergehäuse (100) mittels eines ersten Gelenkteils (310) angebracht ist, der angrenzend an einer ersten Seite des Druckschalters (200) angeordnet ist; und einen zweiten Kippschalter (400), der an dem Schaltergehäuse (100) mittels eines zweiten Gelenkteils (410) angebracht ist, der angrenzend an einer zweiten Seite des Druckschalters (200) angeordnet ist, wobei der Druckschalter (200) einen Schließschalter aufweist, um das geöffnete Schiebedach zu schließen, wobei der erste Kippschalter (300) einen Kippschalter aufweist, um das Schiebedach zu kippen und der zweite Kippschalter (400) einen Öffnungsschalter zum öffnen des Schiebedaches aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Druckschalter (200) betätigt wird und das Schiebedach schließt, wenn er bis zu einer Stellung gedrückt wird, die niedriger als die oberen Oberflächen des ersten Gelenkteils (310) und des zweiten Gelenkteils (410) ist, und dass eine überstehende Höhe des Druckschalters (200), die von den oberen Oberflächen des ersten Gelenkteils (310) und des zweiten Gelenkteils (410) vorsteht, kleiner als ein Abstand zwischen dem Druckschalter (200) und einem entsprechenden Kontakt (110) ist.
Patent DE-102008013448-B4 (DE)
Inventor: EHRLER JENS DIPL -ING
IPC: H02H9/04
Filed: 2008-03-10
Granted: 2018-10-11
Abstract: The invention relates to a surge diverter comprising a housing, at least one diverting element, especially a varistor, and a device for disconnecting the diverting element/s from the mains. The disconnecting device encompasses an isolating point, particularly a soldered joint, which is integrated into the electrical connection path within the diverter. Via the soldered joint, a movable conductor section or a movable conducting bridge is connected to the diverting element, and the conductor section or the bridge is connected to a first external electrical connection of the diverter. The disconnecting device also encompasses a means generating a biasing force, e.g. a spring, the force vector of which acts on the conductor section or the bridge in the disconnecting direction. According to the invention, a commutation branch is provided in parallel to the disconnecting device. Said commutation branch is permanently electrically connected in parallel once a defined voltage has been reached over the disconnecting device or in accordance with a predefined disconnecting distance of the disconnecting device.