baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112018007128-T5 (DE)
Title: Routenerzeugungsvorrichtung, routenerzeugungsverfahren und fahrsteuerungsvorrichtung
Inventor: TAKEUCHI YU
IPC: G08G1/16
Filed: 2018-03-26
Abstract: Es werden eine Routenerzeugungsvorrichtung (110) und eine Fahrsteuerungsvorrichtung (100) angegeben, die verhindern können, dass eine Zielroute eines Fahrzeugs vor und nach dem Start eines Spurwechsels diskontinuierlich wird. Eine Positionsermittlungseinheit (111) ermittelt Positionsinformation des Fahrzeugs. Eine erste Routenextraktionseinheit (112) extrahiert die Zielroute als erste aufeinanderfolgende Punkte unter der Annahme, dass das Fahrzeug die Fahrt in der Spur fortsetzt, in der das Fahrzeug vor dem Start des Spurwechsels fährt. Die zweite Routenextraktionseinheit (113) extrahiert die Zielroute als zweite aufeinanderfolgende Punkte unter der Annahme, dass das Fahrzeug aktuell in einer benachbarten Spur fährt, in der das Fahrzeug nach dem Abschluss des Spurwechsels fährt, und dass das Fahrzeug die Fahrt in der benachbarten Spur fortsetzt. Die Routenberechnungseinheit (114) berechnet die dritten aufeinanderfolgenden Punkte derart, dass sich die dritten aufeinanderfolgenden Punkte, die die Zielroute darstellen, wenn das Fahrzeug den Spurwechsel vornimmt, zwischen den ersten aufeinanderfolgenden Punkten und den zweiten aufeinanderfolgenden Punkten befinden.
Patent DE-112019000136-T5 (DE)
Title: Objektspeichersystem mit sicherer objektreplikation
Inventor: Souvik Roy
IPC: H04L29/08
Filed: 2019-02-26
Abstract: Beispielhafte verteilte Objektspeichersysteme und Verfahren, die eine sichere Objektreplikation bereitstellen. Datenobjekte werden zum Lesen verschlüsselt und zum Schreiben entschlüsselt, um einen unerwünschten Datenzugriff durch eine Replikationsbenutzeranmeldeinformation, die keinen Zugriff auf die Benutzerdaten benötigt, zu verhindern. Während einer Objektspeicheroperation zum Lesen und Schreiben eines identifizierten Datenobjekts werden Leseoperationen verschlüsselt, um ein verschlüsseltes Datenobjekt zu erzeugen, das dem identifizierten Datenobjekt entspricht. Das verschlüsselte Datenobjekt kann zwischen einem ersten Speicherknoten und einem zweiten Speicherknoten verschoben werden. Das verschlüsselte Datenobjekt wird während Schreiboperationen entschlüsselt, um das identifizierte Datenobjekt in den zweiten Speicherknoten zu schreiben. Eine Benutzeranmeldeinformation in der Objektspeicheroperation kann eine Replikationsbenutzeranmeldeinformation zum selektiven Verschlüsseln und Entschlüsseln des identifizierten Datenobjekts identifizieren.
Patent DE-112019000159-T5 (DE)
Title: Ramp-down-abtastung zwischen programmspannung und prüfspannung in einer speichervorrichtung
Inventor: YANG XIANG
IPC: G11C16/34
Filed: 2019-02-07
Abstract: Vorrichtungen und Techniken zur Optimierung eines Programmiervorgangs in einer Speichervorrichtung werden beschrieben. Ein Speicherort speichert Programmierdaten für jede Wortleitung, wie beispielsweise eine Programmierspannung für einen Satz von Speicherzellen. Der Satz von Speicherzellen kann periodisch ausgewertet werden, um die aktualisierten Programmiereinstellung(en) zu bestimmen. In einem Ansatz beinhaltet die Auswertung das wiederholte Abtasten des Satzes von Speicherzellen zwischen einem Programmierimpuls und einem Verifizierungssignal in einer Programmierschleife. Die Wortleitungsspannung kann auf eine Zwischenspannung abgesenkt und dann mit einer kontrollierten Rate heruntergefahren werden, während die Speicherzellen wiederholt abgetastet werden, beispielsweise zum Erfassen eines oberen oder unteren Schwanzes einer Schwellenspannungsverteilung. Die Position des Schwanzes kann einen Grad der Überprogrammierung angeben, und diese Information kann verwendet werden, um die Programmiereinstellung(en) in einem nachfolgenden Programmiervorgang anzupassen.
Patent DE-112019003192-T5 (DE)
Title: Head-up-Display-Vorrichtung
Inventor: KOBORINAI SEIYA
IPC: G02B27/18
Filed: 2019-06-17
Abstract: Eine Head-up-Display (HUD)-Vorrichtung wird bereitgestellt, die das Auftreten eines Postkarten-Phänomens reduzieren kann. Die HUD-Vorrichtung macht ein Bild als virtuelles Bild erkennbar. Die HUD-Vorrichtung umfasst: einen Projektor 100, der ein Projektionslicht ausstrahlt, welches ein Licht enthält, das ein Bild darstellt; einen Bildschirm 60, den das Projektionslicht erreicht; und ein lichtabschirmendes Teil S, das mindestens einen Teil des Projektionslichts abschirmt, der nicht das Bild darstellt. Der Bildschirm 60 weist einen anzeigefähigen Bereich Rc, der ein Bereich ist, der vom Projektionslicht erreicht werden kann, und einen Anzeigebereich Ra auf, auf den das Bild projiziert wird. Das lichtabschirmende Teil S befindet sich auf einer ersten Außenlinie Co und außerhalb einer zweiten Außenlinie Ao, wobei bei Betrachtung aus einer Richtung senkrecht zum Hauptstrahl Pm des Projektionslichts eine Linie entlang eines Lichtstrahls, der sich von einem Ende in radialer Richtung einer Austrittspupille 101 zu einem vorgegebenen Ende des anzeigefähigen Bereichs Rc richtet, als erste Außenlinie Co bezeichnet ist und eine Linie entlang eines Lichtstrahls, der sich vom einen Ende zu einem Ende des Anzeigebereichs Ra richtet, als zweite Außenlinie bezeichnet ist.
Patent DE-112020001271-T5 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Bestimmung oder Klassifizierung der Oberflächenfarbe von zumindest teilweise lichtdurchlässigen Materialien
Inventor: SIESS GUNTER
IPC: G01J3/28
Filed: 2020-03-16
Abstract: Vorrichtung zur Bestimmung der Farbe eines lichtdurchlässigen Materials. Die Vorrichtung umfasst eine erste Lichtquelle, die so konfiguriert ist, dass sie ein lichtdurchlässiges Material an einer ersten Oberflächenstelle beleuchtet, eine zweite Lichtquelle, die so konfiguriert ist, dass sie das lichtdurchlässige Material an einer zweiten Oberflächenstelle beleuchtet, die von der ersten Oberflächenstelle beabstandet ist, und einen Lichtspektralsensor, der so konfiguriert ist, dass er Licht an der ersten Oberflächenstelle erfasst. Die Vorrichtung ist so konfiguriert, dass die erste und die zweite Lichtquelle abwechselnd betrieben werden, und zwar so, dass das vom Lichtspektralsensor erfasste Licht, das von der ersten Quelle stammt, hauptsächlich Licht ist, das von der ersten Oberflächenstelle diffus reflektiert wird, während das vom Detektor erfasste Licht, das von der zweiten Quelle stammt, hauptsächlich Licht ist, das von Streuzentren im Inneren des lichtdurchlässigen Materials gestreut wird.
Patent DE-112020004925-T5 (DE)
Title: Aktualisieren und umsetzen eines dokuments aus einem audiovorgang
Inventor: BELLER CHARLES
IPC: G06F16/41
Filed: 2020-10-09
Abstract: Ein Verfahren modifiziert und verwendet ein Textdokument auf Grundlage einer Audiodatei, die Audiovorgänge erfasst hat, die für das Textdokument relevant sind. Ein oder mehrere Prozessoren und/oder ein Benutzer segmentiert bzw. segmentieren das Textdokument in Textsegmente auf Themengrundlage. Der bzw. die Prozessoren empfangen eine Audiodatei, die für das Textdokument relevant ist, wandeln die Audiodatei in Text um, und gleichen ein spezifisches Textsegment auf Themengrundlage von den Textsegmenten auf Themengrundlage mit einem spezifischen Audiosegment auf Themengrundlage von den Audiosegmenten auf Themengrundlage ab. In Reaktion auf ein Identifizieren eines Unterschieds zwischen Inhalt in dem spezifischen Textsegment auf Themengrundlage und Inhalt in dem spezifischen Audiosegment auf Themengrundlage, aktualisiert bzw. aktualisieren der bzw. die Prozessoren und/oder der Benutzer das spezifische Textsegment auf Themengrundlage mit dem Inhalt in dem spezifischen Audiosegment auf Themengrundlage, um eine aktualisierte Version des Textdokuments zu erstellen.
Patent DE-112020005852-T5 (DE)
Title: Roboterhand
Inventor: SHINOZUKA YUKIO
IPC: B25J15/10
Filed: 2020-11-27
Abstract: Eine Roboterhand weist Folgendes auf: einen Motor mit einer sich drehenden Welle; ein Aufnahmeelement, das ein distales Ende der sich drehenden Welle aufnimmt; eine Vielzahl von Schwenkelementen, die durch eine Drehbewegung der sich drehenden Welle bezogen auf das Aufnahmeelement eine Schwenkbewegung ausführen; sowie eine Vielzahl von Klauenelementen, die mit der Vielzahl von Schwenkelementen eine Schwenkbewegung ausführen, wobei an einem Außenumfang der sich drehenden Welle ein Wellen-Schrägstirnradabschnitt vorgesehen ist, das Schwenkelement einen Schwenkelement-Schrägstirnradabschnitt aufweist, der an einem Teil eines Außenumfangs des Schwenkelements vorgesehen und mit dem Wellen-Schrägstirnradabschnitt verzahnt ist, und eine Festfläche, die an einem Teil des Außenumfangs des Schwenkelements und auf einer bezogen auf einen Schwenkmittelpunkt des Schwenkelements gegenüberliegenden Seite der sich drehenden Welle vorgesehen ist, das Klauenelement mit einem ersten Befestigungselement abnehmbar an der Festfläche befestigt ist und das erste Befestigungselement beim Aufnahmeelement derart freiliegt, dass das erste Befestigungselement abnehmbar ist.
Patent DE-112021002506-T5 (DE)
Title: Hochfrequenzmodul und Kommunikationsgerät
Inventor: NAKAGAWA DAI
IPC: H04B1/38
Filed: 2021-02-24
Abstract: Die Wärmeableitungseigenschaften eines Schallwellenfilters wurden verbessert. Ein Hochfrequenzmodul (100) umfasst ein Trägersubstrat (9), ein Schallwellenfilter (1), eine Harzschicht (5) und eine Abschirmschicht (6). Das Trägersubstrat (9) hat eine erste Hauptoberfläche (91) und eine zweite Hauptoberfläche (92), die einander gegenüberliegen. Der Schallwellenfilter (1) ist in der Nähe der ersten Hauptoberfläche (91) des Trägersubstrats (9) angeordnet. Die Harzschicht (5) ist auf der ersten Hauptoberfläche (91) des Trägersubstrats (9) angeordnet und bedeckt eine äußere Umfangsfläche (803) des Schallwellenfilters (1). Die Abschirmschicht (6) bedeckt die Harzschicht (5) und das Schallwellenfilter (1). Die Abschirmschicht (6) steht in Kontakt mit einer zweiten Hauptoberfläche (802) des Schallwellenfilters (1), die von dem Trägersubstrat (9) entfernt ist.
Patent DE-112021005392-T5 (DE)
Title: Stoffstruktur und kinderträger
Inventor: MO XIAOLONG
IPC: B60N2/28
Filed: 2021-10-12
Abstract: Die vorliegende Offenbarung offenbart eine Stoffstruktur und einen Kinderträger. Die Stoffstruktur weist einen Rückenlehnenstoff zum Abdecken einer Rückenlehne, einen Kopfstützenstoff zum Abdecken einer Kopfstütze und ein Abschirmglied zum Abschirmen des Anpassungsbereichs auf. Die Rückenlehne weist einen Anpassungsbereich auf. Die Kopfstütze ist dazu imstande, den Anpassungsbereich entlang bezüglich der Rückenlehne angepasst zu werden. Das Abschirmglied ist eine Teleskopstruktur. Ein oberes Ende des Abschirmglieds ist angrenzend an ein oberes Ende des Anpassungsbereichs mit dem Rückenlehnenstoff verbunden. Ein unteres Ende des Abschirmglieds ist angrenzend an ein unteres Ende des Anpassungsbereichs mit dem Rückenlehnenstoff verbunden. Wenn die Kopfstütze bezüglich der Rückenlehne angepasst wird, ist das Abschirmglied zum Abschirmen des Anpassungsbereichs teleskopisch beweglich.
Patent DE-112021006577-T5 (DE)
Title: Bremsflüssigkeitsdruck-Steuereinrichtung und Herstellungsverfahren dafür
Inventor: MIYOSHI SHOGO
IPC: B60T11/18
Filed: 2021-12-02
Abstract: Die Erzeugung einer Verunreinigung, die bei der Fixierung durch Einpressen eines Führungsrings, der das Gleiten eines Kolbens führt, entsteht, wird verhindert. Eine Bremsflüssigkeitsdruck-Steuereinrichtung (1) ist versehen mit einem ein Zylinderloch (3) aufweisenden Grundkörper (2), einem Kolben (5), der gleitbar in das Zylinderloch (3) eingepasst wird, und einem Führungsring (8), der an einer Öffnung (9) des Zylinderlochs (3) angebracht wird und das Gleiten des Kolbens (5) führt, wobei der Führungsring (8) an einer dem Zylinderloch (3) gegenüberliegenden unteren Fläche (8b) ein Flanschteil (8e), das sich in der Radialrichtung des Führungsrings (8) ausbreitet, und gewölbte Teile (8c), die an einer Außenumfangsfläche (8d) des Führungsrings (8) in gleichen Abständen angeordnet sind und sich mehr als das Flanschteil (8e) zur Außenseite in der Radialrichtung des Führungsrings (8) wölben, aufweist, wobei die gewölbten Teile (8c) Verjüngungsteile (8f), die sich von einem Querschnitt in Axialrichtung (Ax) des Führungsrings (8) aus gesehen von der unteren Fläche (8b) des Führungsrings (8) zu einer oberen Fläche (8a) in der Radialrichtung des Führungsrings ausbreiten, aufweisen.
Patent DE-112022001026-T5 (DE)
Title: Kupplungssteuervorrichtung
Inventor: ONO JUNYA
IPC: F16D48/06
Filed: 2022-03-10
Abstract: Die Kupplungssteuervorrichtung weist eine Kupplungsvorrichtung (26) auf, die ausgestaltet ist, eine Leistungsübertragung zwischen einem Primärantrieb (13) und einem Ausgangsziel (21) zu verbinden oder zu trennen, einen Kupplungsaktuator (50), der ausgestaltet ist, eine Antriebskraft zum Betätigen der Kupplungsvorrichtung (26) auszugeben, und eine Steuereinheit (40), die ausgestaltet ist, den Antrieb des Kupplungsaktuators (50) zu steuern, in der der Kupplungsaktuator (50) mit einer Antriebsquelle (52), die die Antriebskraft ausgibt, und einem Leistungsübertragungsmechanismus (51) vorgesehen ist, der zwischen der Antriebsquelle (52) und der Kupplungsvorrichtung (26) angeordnet ist, und die Steuereinheit (40) Parameterwerte (F1, F2), die einer Reibung des Kupplungsaktuators (50) entsprechen, basierend auf einer Verzögerung im Antrieb des Leistungsübertragungsmechanismus (51) bezüglich einer Änderung in einem Steuerparameter für die Antriebsquelle (52) erfasst, und den Antrieb der Antriebsquelle (52) durch die Verwendung eines Steuerparameters steuert, der wenigstens einen Teil der Parameterwerte (F1, F2), die der Reibung entsprechen, aufweist.
Patent DE-112022001724-T5 (DE)
Title: Sauerstoffsensorelement und verfahren zu seiner herstellung
Inventor: OKAMOTO TOMOICHIRO
IPC: G01N27/12
Filed: 2022-06-09
Abstract: Die Aufgabe besteht darin, ein Sauerstoffsensorelement bereitzustellen, das Einsparungen an elektrischer Leistung erreichen kann, ohne Sensoreigenschaften zu verlieren. Zu diesem Zweck weist das Sauerstoffsensorelement eine Struktur auf, bei der eine Außenfläche eines keramischen Sinterkörpers als Messschicht mit einer Zusammensetzung LnBa2Cu3O7-δ(Ln bezeichnet ein Seltenerdelement) mit Wärmeisolierschichten bedeckt ist. Ein Wärmeisoliermaterial mit einer Zusammensetzung Ln2BaCuO5wird für die Wärmeisolierschichten verwendet, und dieser Zusammensetzung Ln2BaCuO5werden 20 Mol% LnBa2Cu3O7-δhinzugefügt. Dies ermöglicht es, dass das Sinterverhalten der Wärmeisolierschichten dem Sinterverhalten der Messschicht nahe kommt und dass auf diese Weise das Auftreten einer Trennung der Schichten und von Rissen verhindert wird. Das Sauerstoffsensorelement weist eine Sandwichstruktur auf, bei der die Messschicht sandwichförmig zwischen den Wärmeisolierschichten eingeschlossen ist, wodurch die Menge der von der Messschicht abgegebenen Wärme verringert wird und es ermöglicht wird, Einsparungen an elektrischer Leistung zu erreichen.
Patent DE-112022002148-T5 (DE)
Title: Lichtkorrekturkoeffizient-vorhersageverfahren, lichtkorrekturkoeffizient-vorhersagevorrichtung, maschinenlernverfahren, vorverarbeitungsverfahren beim maschinellen lernen, und trainiertes lernmodell
Inventor: FUKUHARA MASASHI
IPC: G01M11/02
Filed: 2022-01-13
Abstract: Eine Steuervorrichtung 11 umfasst: eine Erfassungseinheit 201, die für ein Intensitätsbild, das durch Beobachtung einer Aktion, die durch Licht verursacht wird, das unter Verwendung eines räumlichen Lichtmodulators 9 auf der Grundlage eines Zernike-Koeffizienten korrigiert wird, erfasst wird, eine Intensitätsverteilung, die eine Verteilung von Intensitäten in einer Vielzahl von Bereichen von Interesse innerhalb eines vorbestimmten Bereichs auf dem Intensitätsbild ist; eine Erzeugungseinheit 202, die ein Vergleichsergebnis zwischen der Intensitätsverteilung und einer Zielverteilung berechnet, um Vergleichsdaten zu erzeugen; und eine Vorhersageeinheit 204, die einen Zernike-Koeffizienten vorhersagt, der zur Durchführung einer Abbildungsfehlerkorrektur in Bezug auf das Licht dient, so dass sich die Intensitätsverteilung der Zielverteilung annähert, indem die Vergleichsdaten und der Zernike-Koeffizient, der eine Basis der Intensitätsverteilung ist, in ein Lernmodell 207 eingegeben werden.
Patent DE-112010002608-T9 (DE)
Title: System und Verfahren zum Filtern von Dieselmotorabgaspartikeln
Inventor: PATERSON CLARK
IPC: F01N3/02
Filed: 2010-03-26
Granted: 2012-12-13
Abstract: Dieselpartikelfiltersystem, welches aufweist: einen Filter, der dafür ausgebildet ist, Abgaspartikel von einem Dieselmotor aufzufangen, eine Regenerationsvorrichtung, die dafür ausgebildet ist, Abgase von dem Dieselmotor zu erwärmen, bevor die Abgase den Filter erreichen, und eine Steuereinrichtung, die dafür ausgebildet ist, den Betrieb der Regenerationsvorrichtung zu steuern, wobei die Steuereinrichtung ferner dafür ausgebildet ist, die Regenerationsvorrichtung einzuschalten, wenn ein gewichteter Mittelwert einer Mehrzahl normierter Parameterwerte einen Schwellenwert überschreitet.
Patent SK-92008-U1 (SK)
Inventor: BERCIK MIROSLAV
IPC: C10L11/00
Filed: 2008-01-25
Abstract: Zvitok je vyrobený zo steblovitých rastlín, a to tak, že snop
týchto rastlín je stočený do tvaru valca, kde steblá tvoria
skrutkovicu a sú impregnované vrstvou parafínu, pričom je
aj spojivom stebiel rastlín navzájom. Ako steblá rastlín môžu
byť použité steblá a/alebo stonky tráv známych ako seno
a tiež steblá a/alebo stonky obilnín známych ako slama.
Patent AT-1796-U1 (AT)
Title: Konvektor, konvektorrohling und konvektorbausatz
IPC: F28F27/00
Filed: 1997-04-29
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Konvektor mit mehrlagig angeordneten Heizpaneelen (5, 5a), die eine Anzahl von Heizrohren umfassen, die mit Sammelkanälen (3) zur Fluidzufuhr und -abfuhr verbunden sind, wobei jedes einzelne Heizrohr (2) mit zumindest zwei Sammelkanälen (3) über Hülsen (4) fluidleitend verbunden ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, daß an den einen Sammelkanal (3) eines Paares von auf einander gegenüberliegenden Heizpaneelen (5, 5a) einander gegenüberliegend angeordneten, senkrecht verlaufenden Sammelkanälen (3) die Vorlauföffnung (21) und an den selben oder den jeweils anderen Sammelkanal (3) dieses Paares die Rücklauföffnung (22) der Ventilgarnitur (7) oder an jeden der Sammelkanäle (3) dieses Paares von Sammelkanälen (3) sowohl eine Vorlauföffnung (21) als auch eine Rücklauföffnung (22) angeschlossen ist.
Patent BG-1506-U1 (BG)
Title: A dentist's mirror
Inventor: ARSOV VIKTOR
IPC: A61B1/247
Filed: 2011-04-07
Abstract: The dentist's mirror includes a handle (1), to the lower end or which is soldered a cup (3) with mirror (5). The handle (1) is monolithic, with circular cross section, the upper part of which is rounded, and the lower end is bent under a 45 degree angle. On the handle (1) is made a spherical part (2), and to its bent part is soldered the cup (3). In the bottom of the cup (3) is made an axial opening (4). In the inner side (6) of the cup (3) is situated the plastic mirror (5). The dentist's mirror is used in the medicine, particularly in the stomatology.
Patent BG-4376-U1 (BG)
Title: Device for electromechanical propelling of light commercial vehicles with autonomous power supply
Inventor: TAKAVIDOV YANKO
IPC: B60L15/00
Filed: 2022-08-25
Abstract: This utility model relates to a device for electromechanical propelling of vehicles which consists of an electric motor connected to a gearbox with a differential device, and can be used in the design and production of light commercial vehicles autonomously powered by batteries. It is composed of an electric motor (1) and a gearbox (2) with a differential device (14), wherein the gearbox (2) uses a toothed gear assembly with externally toothed evolvent helical rims, wherein the butts of the toothed rims are offset by at least one angular step and wherein the gear transmission is composed of a pinion (13) connected to an intermediate toothed wheel block (16) and a differential cassette which accommodates a crown (15). The width of the toothed rim is 28 to 33 per cent larger than the axial step of the helical teeth.
Patent AT-12591-U1 (AT)
Title: Elektrischer stecker sowie verfahren zu seiner herstellung
IPC: H01R13/66
Filed: 2011-03-25
Abstract: Bei einem elektrischen Stecker (1) mit Eingangsanschlüssen (2), einem Ausgang (3) und einem Gehäuse (4), wobei die Eingangsanschlüsse (2) zumindest zwei Anschlüsse (L, N) zur Stromversorgung eines Verbrauchers und einen Schutzleiteranschluss (PE) umfassen und der Ausgang (3) in einem Kabel (5) aus dem Gehäuse (4) geführt ist, wird vorgeschlagen, dass in dem Gehäuse (4) eine Überspannungsschutzschaltung (6) angeordnet ist.
Patent AT-13035-U1 (AT)
Title: Vorrichtung zum reinigen von ebenen flächen
Inventor: HAUNOLD CHRISTOPH
IPC: B08B11/04
Filed: 2011-08-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Reinigen von ebenen Flächen und von Duschwänden zum Beispiel von Duschkabinen aus Glas oder dergleichen wobei sich ein horizontaler Balken (1) mit einer Abziehlippe (3) elektromechanisch an seitlich angebrachten Führungsschienen (9) auf und ab bewegt.
Patent AT-14196-U1 (AT)
Title: Universelle Kappe, verschließbarer Probenbehälter, System
IPC: B01L3/00
Filed: 2013-12-19
Abstract: Bei einer Kappe (1) zum Verschließen einer Öffnung (2) eines Probenbehälters (3) umfasst die Kappe (1) einen sich in Richtung einer Längsachse (5) der Kappe (1) erstreckenden Schaftteil (6) und zumindest ein Abdichtungselement (100, 200), wobei das zumindest eine Abdichtungselement (100, 200) eine an einer Fläche (9) des Schaftteils (6) angeordnete und mit drei Schlitzen (14, 18) versehene Abdichtungsfläche aufweist, wobei sich die Schlitze (14, 18) von einem Randbereich (15, 19) der Abdichtungsfläche hin in Richtung auf den Schaftteil (6) erstrecken und derart angeordnet sind, dass sie die Abdichtungsfläche in drei im Wesentlichen gleich große, kreissegmentartige Lamellen (12, 16) unterteilen, wobei die Lamellen (12, 16) zum Anlegen an einer der Längsachse (5) zugewandten inneren Mantelfläche (11) des zu verschließenden Probenbehälters (3) ausgelegt sind und sich in einer Verschlussstellung der in den Probenbehälter eingesetzten Kappe (1) gegenseitig berühren, insbesondere zumindest bereichsweise überlappen, um insbesondere ein Auslaufen einer Flüssigkeit aus dem Probenbehälter zuverlässig zu verhindern und einen sicheren Halt zu erzielen.
Patent AT-13395-U1 (AT)
Title: Gurtförderer in einem geschlossenem profil mit verschraubter abdeckung
Inventor: RUDNICK BURKHARD DIPL ING
IPC: B65G15/08
Filed: 2009-07-23
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Gurtförderer in einem geschlossenen Profil mit geometrisch geformtem Fördertrum (1), welcher vorzugsweise in Gestalt eines offenen Kreisringsegments oder eines geteilten Ellipsensegments ausgebildet ist und mit einer lösbar befestigten Abdeckhaube (11) an der Öffnung des äußeren Umfangs versehen ist.Auf diese Art und Weise wird neben einem einfachen Zugang zum Fördertrum (1) die Möglichkeit realisiert unterschiedliche Förderformen und -breiten auszubilden.
Patent DE-7926072-U1 (DE)
IPC: A47H1/13
Filed: 1979-09-14
Abstract: 1. Holding device for a roller blind (2), with a support element (1), a bearing groove (16) provided therein, as well as an axially outwardly projecting bearing pin (31) turn-resistently connected to the winding core axis of the roller blind (2) and having abutting surfaces (33, 34) engagingly projecting in its mounting position behind the sidewalls of the bearing groove (16) to prevent turning, characterized in that the bearing groove (16) is provided with at least one undercut sidewall (22, 23) and the bearing pin (31) has an asymmetrical shape insertable into the undercut bearing groove only in one orientation and engagingly projecting in mounted position behind at least one undercut sidewall (22, 23).