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Patent DE-102009056460-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern des Betriebs eines Motors mit Funkenzündung und Direkteinspritzung
Inventor: NAJT PAUL M
IPC: F01N9/00
Filed: 2009-12-01
Granted: 2012-06-28
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Mehrzylinder-Verbrennungsmotors (10) mit Funkenzündung und Direkteinspritzung, der einen Abgasauslass (39, 39') zum Liefern eines Abgaszustroms aufweist, der mit einem Abgas-Nachbehandlungssystem (45, 45') fluidisch verbunden ist, das eine erste Nachbehandlungseinrichtung (50) umfasst, die stromaufwärts einer zweiten Nachbehandlungseinrichtung (60) fluidisch verbunden ist, wobei die erste Nachbehandlungseinrichtung (50) eine katalytische Oxidationseinrichtung umfasst, die mit dem Abgasauslass (39, 39') eng gekoppelt ist, und die zweite Nachbehandlungseinrichtung (60) eine Einrichtung zur selektiven Katalysatorreduktion umfasst, die eine Kapazität aufweist, um ein Ammoniak-Reduktionsmittel zu speichern, wobei das Verfahren umfasst, dass: ein Start- und Laufereignis für den Motor (10) detektiert wird; und anschließend eine Motor-Kraftstoffzufuhr anfänglich gesteuert wird, um ein stöchiometrisches Luft/Kraftstoffverhältnis stromaufwärts der ersten Nachbehandlungseinrichtung zu erreichen, und der Funkenzündungszeeitpunkt um einen vorbestimmten Betrag nach spät verstellt wird; und anschließend die Motor-Kraftstoffzufuhr gesteuert wird, um ein mageres Luft/Kraftstoffverhältnis stromaufwärts der ersten Nachbehandlungseinrichtung (50) zu erreichen, und der Funkenzündungszeitpunkt um einen...
Patent DE-102010012848-B4 (DE)
Title: Fluid-Rotationsmaschine
Inventor: TYCHSEN TOM
IPC: F04C14/28
Filed: 2010-03-25
Granted: 2016-03-17
Abstract: Fluid-Rotationsmaschine mit einem Gehäuse, einer aus dem Gehäuse geführten Welle, die um eine Achse drehbar ist und Teil eines Bewegungsstranges mit mehreren Abschnitten bildet, und einer Sensoranordnung, die einen Geber und einen Empfänger aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass im Bewegungsstrang ein Kanal (21) vorgesehen ist und der Geber (12) mit einem ein Drehmoment übertragendes Übertragungselement (19) verbunden ist, das durch den Kanal (21) zu einem Abschnitt des Bewegungsstranges geführt ist, der vom Geber (12) weiter entfernt ist als ein geberseitiges Ende des Bewegungsstranges.
Patent DE-102010017208-B4 (DE)
Title: Kühlmittelsystem für Werkzeugmaschinen
Inventor: WENDEROTT DIRK
IPC: B23Q11/10
Filed: 2010-06-02
Granted: 2014-05-15
Abstract: Kühlmittelsystem für Werkzeugmaschinen, mit einer Pumpe (12) für das Kühlmittel, mindestens einem Verbraucher (10), und einem Druckbegrenzungsventil (14) zur Begrenzung des Druckes des dem Verbraucher (10) zugeführten Kühlmittels, gekennzeichnet durch einen Sensor (46) zur Erfassung des Öffnungszustands des Druckbegrenzungsventils (14) und einen Regler (42) zur Regelung der Förderleistung der Pumpe (12) in Abhängigkeit vom erfassten Öffnungszustand.
Patent DE-102010017905-B4 (DE)
Title: Verfahren und Induktionserwärmungsvorrichtung zur Warmblechumformung
Inventor: SCHWIESE HANS-JOACHIM
IPC: B21D22/00
Filed: 2010-04-21
Granted: 2014-08-21
Abstract: Verfahren zur Warmblechumformung bei dem ein vorgeschnittenes oder gestanztes Blech mit einer Fläche zwischen 0,2 m2 und 2 m2 auf eine Temperatur zwischen 800°C und 1000°C erwärmt und anschließend umgeformt und gleichzeitig abgekühlt und damit gehärtet wird und die Erwärmung des Blechs in einem ersten Schritt durch induktive Erwärmung mittels einer ersten Induktionserwärmungsvorrichtung auf eine Temperatur kleiner oder gleich der Curie-Temperatur erfolgt und in einem zweiten Schritt die Erwärmung auf Temperaturen größer 800°C mittels konventioneller Erwärmung in einem Ofen oder mittels induktiver Erwärmung in einer zweiten, von der ersten verschiedenen Induktionserwärmungsvorrichtung erfolgt, dadurch gekennzeichnet, dass – das Blech mit einer Schutzschicht, deren Schmelzpunkt unterhalb der Curie-Temperatur liegt, beschichtet wird, – die Erwärmung im ersten Schritt in zwei Unterschritten erfolgt, – wobei in einem ersten Unterschritt das Blech auf eine erste Temperatur erhitzt wird, bei der die Schutzschicht vollständig aufgeschmolzen wird, und – in einem zweiten Unterschritt das Blech bei einer Temperatur um mehr als 70 K niedriger als die erste Temperatur gehalten wird.
Patent DE-102010027220-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Starten einer Brennkraftmaschine
Inventor: KÜHLMEYER JENS
IPC: F02N19/02
Filed: 2010-07-15
Granted: 2021-05-12
Abstract: Verfahren zum Starten einer Brennkraftmaschine, insbesondere eines Kraftfahrzeugs, wobei eine Kurbelwelle der Brennkraftmaschine gedreht wird und zum Initiieren von Verbrennungsvorgängen in mindestens einem Arbeitszylinder (12) der Brennkraftmaschine, wobei dem mindestens einen Arbeitszylinder (12) der Brennkraftmaschine Kraftstoff und über einen Verbrennungsluftkanal (16) Verbrennungsluft zugeführt wird, wobei vor dem Initiieren der Verbrennungsvorgänge die Verbrennungsluft vor dem Zuführen an den mindestens einen Arbeitszylinder (12) von einem Verdichter (24) in Form eines von einem Elektromotor (22) angetriebenen Kompressors in einem Kreislauf über eine diesen Verdichter (24) im Verbrennungsluftkanal (16) überbrückende Bypassleitung (28) umgepumpt wird, dadurch gekennzeichnet, dass während des Umpumpens der Verbrennungsluft in dem Kreislauf mindestens ein Einlassventil und mindestens ein Auslassventil von mindestens einem Arbeitszylinder (12) gleichzeitig für eine vorbestimmte Zeitspanne geöffnet wird und dass nach dem Einsetzen der Verbrennungsvorgänge in dem mindestens einen Arbeitszylinder (12) die Brennkraftmaschine fett betrieben wird.
Patent DE-102010033847-B4 (DE)
Title: Installationsschalter mit Fernbedienung
Inventor: SCHALLENBERG WOLFGANG DIPL ING
IPC: H02J13/00
Filed: 2010-08-11
Granted: 2013-12-05
Abstract: Installationsschalter (1) mit Gerätesockel (2), Bedienteil (10) mit mindestens einem Bedienelement (11, 12) und Abdeckrahmen (13), • wobei eine Schalter-Elektronik (3) inklusive Funksender und Funk-Antenne (4) zur Ansteuerung eines fernsteuerbaren elektrischen Verbrauchers (28), insbesondere eines Leuchtmittels vorgesehen ist, • wobei eine Fernbedienung (17) lösbar auf dem Installationsschalter (1) befestigt ist • und wobei die Fernbedienung (17) mindestens ein Bedienelement (20, 21) und eine Fernbedienungs-Elektronik (26) inklusive Funksender und Funk-Antenne (27) zur Ansteuerung des fernsteuerbaren elektrischen Verbrauchers (28) aufweist.
Patent DE-102010049957-B4 (DE)
Title: Abgasreinigungsvorrichtung, Verfahren zur Abgasreinigung sowie Pyrolysereaktor
Inventor: SZOLAK ROBERT DIPL ING
IPC: B01D53/94
Filed: 2010-10-28
Granted: 2013-11-14
Abstract: Abgasreinigungsvorrichtung, umfassend a) mindestens einen Katalysator aufweisenden Pyrolysereaktor, der mittels intermittierend ablaufender anaerober katalytischer Pyrolyse von Brennstoffen, ausgewählt aus der Gruppe bestehend aus flüssigen oder gasförmigen Kohlenwasserstoffen, sauerstoffhaltigen Brennstoffen (z. B. Alkoholen, Bioölen, Biodiesel, Pyrolyseölen), flüssigen oder gasförmigen Kohlenwasserstoffgemischen oder Gasgemischen, die Kohlenwasserstoffe enthalten, bevorzugt Kraftstoffen, insbesondere Dieselkraftstoff, und aerober Regeneration des Katalysators die Herstellung eines Wasserstoff enthaltenden Gasgemisches und eines Wasserstoff enthaltenden Gasgemisches mit Crackprodukten aus dem Einsatzstoff ermöglicht, sowie b) dem Pyrolysereaktor nachgeschaltet i. mindestens einen Oxidationskatalysator und/oder ein Rußpartikelfilter und/oder ii. mindestens einen Katalysator zur Verminderung des Gehaltes an nitrosen Gasen (NOx-Katalysator), und/oder iii. mindestens eine „Lean NOx Trap (LNT)” und/oder ein Rußpartikelfilter, wobei der Oxidationskatalysator und/oder der Rußpartikelfilter und/oder der NOx-Speicherkatalysator und/oder LNT und Rußpartikelfilter im Abgasstrom einer Verbrennungsvorrichtung, bevorzugt eines Verbrennungsmotors, insbesondere eines Dieselmotors angeordnet ist/sind.
Patent DE-102010051221-B4 (DE)
Title: System zum Steuern eines Motordrehmoments
Inventor: LIVSHIZ MICHAEL
IPC: F02D41/00
Filed: 2010-11-12
Granted: 2017-09-21
Abstract: Motorsteuersystem für ein Fahrzeug, umfassend: ein Leistungsanforderungs-Ermittlungsmodul (300), das eine Leistungsanforderung für einen Motor (102) basierend auf einer Eingabe von einem Fahrer des Fahrzeugs und einer Geschwindigkeit des Fahrzeugs ermittelt; ein Solldrehzahl-Ermittlungsmodul (304), das eine Solldrehzahl des Motors (102) basierend auf einer Drehzahl einer Turbine in einem Drehmomentwandler (200), einem Zustand einer Kupplung (201) in dem Drehmomentwandler (200) sowie der Leistungsanforderung, einem ersten Betrag eines Kupplungsschlupfs oder einem zweiten Betrag des Kupplungsschlupfs ermittelt, wobei das Solldrehzahl-Ermittlungsmodul (304) dann, wenn sich die Kupplung (201) in einem entriegelten Zustand befindet, die Soll-Motordrehzahl basierend auf einer vorbestimmten Funktion der Turbinendrehzahl und der Leistungsanforderung ermittelt, wobei das Solldrehzahl-Ermittlungsmodul (304) dann, wenn sich die Kupplung (201) in einem Zustand mit gesteuertem Schlupf befindet, die Soll-Motordrehzahl basierend auf der Turbinendrehzahl und dem ersten Betrag des Kupplungsschlupfs ermittelt und wobei das Solldrehzahl-Ermittlungsmodul (304) dann, wenn sich die Kupplung (201) in einem verriegelten Zustand befindet, die Soll-Motordrehzahl basierend auf der Turbinendrehzahl und dem zweiten Betrag des Kupplungsschlupfs ermittelt, wobei der zweite Betrag des Kupplungsschlupfs kleiner als der erste Betrag des Kupplungsschlupfs ist; und ein Drehmomentsteuermodul (308), das ein Soll-Motordrehmoment anhand des Quotienten der Leistungsanforderung und der Soll-Motordrehzahl ermittelt und das eine Drehmomentabgabe des Motors (102) basierend auf dem Soll-Motordrehmoment steuert.
Patent DE-102010051579-B4 (DE)
Title: Papiersack
Inventor: SCHMOOR ULRICH
IPC: B65D33/00
Filed: 2010-11-08
Granted: 2021-11-11
Abstract: Papiersack, insbesondere Seitenfaltensack (11), miteiner ersten inneren schlauchförmigen Lage (16) und einer zweiten äußeren schlauchförmigen Lage (14), wobei die Lagen (14, 16) an den Längsenden des Papiersacks längsgestaffelt sind, dadurch gekennzeichnet, dass die erste innere Lage (16) an ihrer Innenseite im Bereich ihres Längsendes eine Beschichtung mit Siegellack (40) aufweist, wobei der Siegellack ein Verschweißen (41) der inneren Lage ermöglicht,die zweite äußere Lage (14) an ihrem Längsende einen Klebebereich (44) aufweist, um die zweite Lage mit sich selbst zu verkleben, undeine Aufreißhilfe (50, 52) an der zweiten äußeren Lage vorgesehen ist, die sich über die gesamte Länge erstreckt und ein Aufreißen der äußeren Lage ermöglicht.
Patent DE-102011010672-B4 (DE)
Title: Flächentragwerk mit Verbundplatten
Inventor: SEIDL GÜNTER DR
IPC: E04B5/40
Filed: 2011-02-08
Granted: 2014-10-30
Abstract: Ein Flächentragwerk mit wenigstens zwei Auflagern (10), mit Verbundplatten (20), die einen Zwischenraum zwischen den Auflagern (10) überspannen, mit einer Ortbetonergänzung (30) zur Befestigung der Verbundplatten (20) zumindest auf den Auflagern (10), wobei die Verbundplatten (20) einen Verbund zwischen einer Betonplatte (22) und unterseitig stählernen Profilblechen (24) aufweisen, wird erfindungsgemäß dadurch weitergebildet, dass die Profilbleche (24) an der Unterseite (26) der Verbundplatte (20) teilflächig angeordnet sind. Die Erfindung betrifft außerdem eine Verbundplatte zur Erstellung des Flächentragwerks.
Patent DE-102011056867-B4 (DE)
Title: Zahnreinigungsinstrument
Inventor: NEUMANN JULIUS
IPC: A61C17/34
Filed: 2011-12-22
Granted: 2014-11-27
Abstract: Zahnreinigungsinstrument mit einer Analytikeinrichtung und einer Vorrichtung zur Datenübertragung, dadurch gekennzeichnet, dass in einem Wechselbürstenkopf Bürstenfasern befestigt sind, die zum Ausstrahlen und zum Empfangen von akustischen Signalen ausgebildet sind, wobei die empfangenen Signale in der Analytikeinrichtung aufbereitbar und über Datenübertragung versendbar sind.
Patent DE-102011080495-B4 (DE)
Title: Schaltanordnung mit einer Schaltgabel
Inventor: SCHWARZ UWE
IPC: F16H63/32
Filed: 2011-08-05
Granted: 2018-04-05
Abstract: Schaltanordnung (1) für die Betätigung einer Schiebemuffe eines Fahrzeugwechselgetriebes, aufweisend ein quer zur Schaltrichtung (S) auskragendes und in Schaltrichtung (S) bewegbares Getriebebauteil (2) und eine an dem Getriebebauteil (2) befestigte Schaltgabel (5) mit einem Gabelkörper, der eine Basis (9) und zwei Gabelarme (3, 4) umfasst, um die Schiebemuffe außenseitig zu umgreifen, dadurch gekennzeichnet, dass die Schaltgabel (5) einen Ausleger (14) aufweist, der die Schaltgabel (5) mit dem Getriebebauteil (2) über eine Materialdopplung verbindet, wobei das Getriebebauteil (2) als eine zweite Schaltgabel ausgebildet ist.
Patent DE-102011088648-B4 (DE)
Title: Elektromechanische Antriebseinrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: SMETANA TOMAS
IPC: B60K6/547
Filed: 2011-12-15
Granted: 2016-07-28
Abstract: Elektromechanische Antriebseinrichtung für ein Kraftfahrzeug, mit: – einem ersten Elektromotor (EM1) mit einem ersten Rotorelement das um eine erste Motorachse (X1) umläuft, – einem zweiten Elektromotor (EM2) mit einem zweiten Rotorelement das um eine zweite Motorachse (X2) umläuft, und – einem Achsdifferential (SRD), – wobei sowohl der erste Elektromotor (EM1), als auch der zweite Elektromotor (EM2) derart angeordnet sind, dass deren Motorachsen (X1, X2) zueinander parallel ausgerichtet sind, und – eine erste bzw. zweite Schaltgetriebeeinrichtung (PLT1', PLT2') vorgesehen sind, über welche die beiden Elektromotoren (EM1, EM2) an das Achsdifferential (SRD) ankoppelbar sind, und – die beiden Schaltgetriebeeinrichtungen (PLT1', PLT2') über eine gemeinsame Schalteinrichtung (A1) schaltbar sind, dadurch gekennzeichnet, – dass das Achsdifferential (SRD) in vertikaler Richtung gegenüber einer durch die Motorachsen (X1, X2) definierten Ebene (E1) nach unten versetzt ist, und – dass die Schalteinrichtung (A1) in einem Zwischenbereich zwischen den beiden Elektromotoren (EM1, EM2), oder den Schaltgetriebeeinrichtungen (PLT1', PLT2') angeordnet ist.
Patent DE-102011110933-B4 (DE)
Title: Anordnung zur Verbesserung der Effizienz photovoltaischer Elemente
Inventor: MROSE CHRISTIAN
IPC: H01L31/048
Filed: 2011-08-13
Granted: 2013-02-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung zur Ausbildung eines photovoltaischen Elements zur Verbesserung der Effizienz der Gewinnung elektrischer Energie, bei dem es Aufgabe war, eine Ausbildung zu entwickeln, bei der ein Eis- und/oder Schneebelag ohne Beeinträchtigung der Transparenz der Nutzschicht eines photovoltaischen Elements beseitigt werden kann. Die Aufgabe wird gelöst, indem ein erfindungsgemäß ausgestaltetes photovoltaisches Element zunächst ein Solarmodul zur Gewinnung elektrischer Elektrizität aus dem einfallenden Licht aufweist und dem im weiteren auf der dem Lichteinfall in das Solarmodul gegenüberliegenden Fläche eine Prepreg-Schicht untergelagert ist. Dieser ist eine Strahlungsheizquelle nachgeordnet, die vorzugsweise auf die Unterseite der Prepreg-Schicht aufgepresst und insoweit mit dieser kombiniert ist. Im weiteren folgt eine Grundplatte mit der Funktion einer Trägerplatte für den vorgeschlagenen Schichtenaufbau.
Patent DE-102011112512-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Plattenwärmetauschern
Inventor: SCHNEE DANIEL
IPC: B23K1/00
Filed: 2011-09-07
Granted: 2013-06-06
Abstract: Verfahren zur Herstellung von Plattenwärmetauschern mit mehreren gestapelten Strömungswannen (100, 200), wobei jede Strömungswanne (100, 200) einen umlaufenden Rand (102, 202) und einen Boden (101, 201) aufweist, benachbarte Platten zumindest teilweise miteinander verbunden sind, die Platten durch Löten miteinander verbunden werden und die Böden (101, 201) der Strömungswannen (100, 200) als Wärmetauscherplatten abwechselnd jeweils einen Durchflußraum für ein erstes und ein zweites Medium aufspannen, und wobei zwischen den Wärmetauscherplatten Strömungsleiteinrichtungen (103, 203, 205) angeordnet sind, wobei nur die jeweils miteinander zu verbindenden Teile der Strömungswannen (100, 200) mit Lot versehen sind, insbesondere mit einer Lotpaste.
Patent DE-102011115224-B4 (DE)
Title: Kran, insbesondere Raupen-oder Mobilkran
Inventor: MORATH ERWIN
IPC: B66C23/90
Filed: 2011-09-28
Granted: 2016-06-02
Abstract: Kran, insbesondere Raupen- oder Mobilkran, mit wenigstens einem Überwachungs- und Simulationsmittel (10), mittels dessen ein Zustand des Kranes überwachbar und simulierbar ist, wobei das Überwachungs- und Simulationsmittel (10) wenigstens ein Eingabemittel (12) und wenigstens ein Ausgabemittel (14) aufweist und wobei mittels des Überwachungs- und Simulationsmittels (10) der Zustandsverlauf jederzeit, insbesondere auch bei Bewegung des Kranes und/oder des Auslegers des Kranes darstellbar und/oder ein möglicher Zustand und/oder möglicher Zustandsverlauf des Kranes simulierbar und/oder darstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Zustandsverlauf eine Traglastkurve (K1, K2, K3, K4, K5, K6) des Krans ist und die Traglastkurve (K1, K2, K3, K4, K5, K6) jederzeit unter Berücksichtigung mehrerer Freiheitsgrade simulierbar und/oder darstellbar ist.
Patent DE-102012005079-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Absturzsicherung, insbesondere von auf erhöhten Strukturen befindlichen Personen
Inventor: RUBE HELMUT
IPC: A62B35/00
Filed: 2012-03-13
Granted: 2014-01-09
Abstract: Vorrichtung zur Absturzsicherung, insbesondere von auf erhöhten Strukturen (7, 9, 11) befindlichen Personen (3), wie von Arbeitspersonal auf Auslegerelementen (1) von Krananlagen, mit mindestens einer stab- oder seilartigen Sicherungsführung (13), die zumindest an einem ihrer Endbereiche an einem Stützteil (19) angreift, das mit der Struktur verbindbar ist, und die (13) in ihrer Funktionsstellung ein mit ihr verbindbares Sicherungsteil, etwa einen an einer Halterung (15) für die Person (3) zu deren Sicherung angebrachten Karabiner (17), längsbewegbar führt, wobei ein gleichfalls am Stützteil (19) angreifendes Gegenhalteteil (29) derart eine Gegenkraft auf die Sicherungsführung (13) aufbringt oder als deren Gegenlager dient, dass die Sicherungsführung (13) in ihrer Funktionsstellung verbleibt, dadurch gekennzeichnet, dass das Stützteil in der Art eines Halters (19) sich an einem zuordenbaren Querholm (7) der Struktur abstützt sowie mit einem Arm (25) über einen Trittbereich (5) und mit einem weiteren Arm (27) unter einen Trittbereich (5) für die jeweilige Person (3) vorsteht und dass die Sicherungsführung (13) an dem einen Arm (25) und das Gegenhalteteil (29) an dem weiteren Arm (27) angreift.
Patent DE-102012006058-B4 (DE)
Title: Verstellvorrichtung und Verfahren zum Verstellen einer Kraftfahrzeugkomponente
Inventor: GERDT DMITRIJ
IPC: B60N2/02
Filed: 2012-03-27
Granted: 2014-05-15
Abstract: Verstellvorrichtung (1) für eine Kraftfahrzeugkomponente, wobei die Verstellvorrichtung (1) eine Arretiervorrichtung (20) aufweist, welche in einer Sperrsituation zum Sperren einer Drehung eines Drehelements (2) relativ zu einem Bremsring (3) vorgesehen ist und welche in einer Verstellsituation zum Freigeben einer Drehung des Drehelements (2) relativ zum Bremsring (3) vorgesehen ist, wobei die Verstellungsvorrichtung wenigstens ein zwischen dem Bremsring (3) und dem Drehelement (2) angeordnetes Bremselement (21) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Verstellvorrichtung (1) ferner einen Klemmring (30) aufweist, welcher zur zusätzlichen Arretierung des Drehelements (2) in einen reibschlüssigen Kontakt mit dem Bremsring (3) bringbar ist, wobei der der Klemmring (30) einen Kopplungsflansch (33) umfasst, welcher zum Zusammenwirken mit einem Kopplungsmittel (35) vorgesehen ist, wobei das Drehelement (2) und das Kopplungsmittel (35) vorzugsweise derart angeordnet sind, dass eine vom Drehelement (2) eingeleitete Bewegung des Drehelements (2) relativ zum Bremsring (3) zur Betätigung des Kopplungsflansches (33) durch das Kopplungsmittel (35) führt, wobei der Kopplungsflansch (33) derart ausgebildet ist, dass zwischen dem Klemmring (30) und dem Bremsring (3) ein Reibschluss erzeugt oder zumindest vergrößert wird, wenn eine Kraftwirkung von dem Kopplungsmittel (35) auf den Kopplungsflansch (33) ausgeübt wird.
Patent DE-102012007617-B4 (DE)
Title: Arbeitsgerät mit einer Kraftstoffpumpe
Inventor: LANK JONAS DIPL ING
IPC: F02M37/20
Filed: 2012-04-18
Granted: 2014-11-13
Abstract: Ein Arbeitsgerät besitzt einen Verbrennungsmotor (18) zum Antrieb eines Werkzeugs des Arbeitsgeräts und eine Kraftstoffpumpe (33), die vom Verbrennungsmotor (18) angetrieben ist und Kraftstoff aus einem Kraftstofftank (12) zu dem Verbrennungsmotor (18) fördert. Das Arbeitgerät besitzt eine manuell vom Bediener zu betätigende Förderpumpe (48). Die Kraftstoffpumpe (33) und die Förderpumpe (48) bilden eine Baueinheit (76, 90, 96), die außerhalb des Kraftstofftanks (12) angeordnet ist. Der Kraftstofftank (12) besitzt eine den Tankinnenraum (95) begrenzende Tankwand (94). Eine vorteilhafte Anordnung und gute Kühlung der Baueinheit (76, 90) werden erreicht, wenn die Baueinheit (76, 90) mindestens teilweise an der Tankwand (94) angeordnet ist.
Patent DE-102012009834-B4 (DE)
Title: Verbindungssystem für sich kreuzende Profile mit einer  Stütze sowie Modulträger, Hauptträger, Solaranlage, Freiflächenanlage und Carport mit diesem System
Inventor: DINCER ERHAN
IPC: E04H6/00
Filed: 2012-05-17
Granted: 2013-02-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verbindungssystem, das aus einem Modulträger, einem zu dem Modulträger kreuzenden Hauptträger, einem Kreuzverbinder, der den Modulträger mit dem Hauptträger verbindet, einem Eckverbinder, der den Hauptträger mit der Stütze verbindet, und einer Stütze besteht, das eine Anzahl von Modulreihen bildet, worin die Solarmodule eingeschoben sind, wobei eine Gruppe der Modulreihen einen Modultisch bilden, so dass die Modultische modular miteinander verbindbar sind.
Patent DE-102012022145-B4 (DE)
Title: Gurtaufroller für einen Sicherheitsgurt in einem Kraftfahrzeug
Inventor: KRAUSS WALTER
IPC: B60R22/46
Filed: 2012-11-12
Granted: 2018-12-27
Abstract: Gurtaufroller für einen Sicherheitsgurt (1) mit einer Gurtspule (2) für den Sicherheitsgurt (1), einem Gurtstraffer (3) mit einem Strafferantrieb (4) zum Straffen des Sicherheitsgurtes (1) und einem mit dem Sicherheitsgurt (1) verbundenen Lastbegrenzer (5) für einen lastbegrenzenden Gurtbandauszug, dadurch gekennzeichnet, dass der Strafferantrieb (4) eine träge Masse (9) aufweist, welche beim Abbremsen oder Anhalten des Strafferantriebs (4) durch Trägheitskraft den Strafferantrieb (4) abschaltet und/oder vom Sicherheitsgurt (1) trennt, wobei der Strafferantrieb (4) wenigstens einen von einem Antriebsmittel angetriebenen Antriebskörper (7) aufweist, an welchem die träge Masse (9) angeordnet ist, und die träge Masse (9) in der Antriebsphase mit dem wenigstens einen Antriebskörper (7) mitbewegt ist, und wobei das Antriebsmittel ein Antriebsgas beinhaltet, welches in einer Druckkammer (12) auf den Antriebskörper (7) wirkt und in einer Wand (13) der Druckkammer (12) eine Ventileinrichtung (10) vorgesehen ist, welche zum Entspannen des Antriebsgases durch die verzögerte Antriebsbewegung betätigbar ist, wobei die Ventileinrichtung (10) durch die träge Masse (9), die sich bei der verzögerten Antriebsbewegung aufgrund aufgeprägter Trägheitskraft weiter bewegt, freigegeben wird.