baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102009044709-A1 (DE)
Title: Waschmaschine mit einem Laugenbehälter und einer Auswuchteinrichtung
Inventor: FINKE MICHAEL
IPC: D06F23/02
Filed: 2009-12-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Waschmaschine (1) mit einem in oder an einer Tragvorrichtung (2) schwingbeweglich angebrachten Laugenbehälter (4) mit einer darin drehbar angeordneten Trommel (3) mit einer wenigstens annähernd horizontalen Drehachse (6), die mittels eines Motors (5) antreibbar ist, einer Sensoreinrichtung zur Erfassung der Position und/oder der Lage und der Bewegung des Laugenbehälters (4), einer Auswuchteinrichtung (18) mit zumindest drei Kammern (16), die ringförmig verteilt an zumindest einer Stirnwand der Trommel (3) angeordnet sind und einer Steuereinrichtung (5), die dazu ausgebildet ist, anhand der erfassten Unwucht (mu) eine Einspritzeinrichtung (17) zur Befüllung einer oder mehrerer Kammern (16) mit Wasser zu steuern, um die erfasste Unwucht (mu) bei drehender Trommel (3) zumindest nahezu zu kompensieren.  Um den Unwuchtausgleich auf einfache Weise sehr zuverlässig zu gestalten, umfasst die Einspritzeinrichtung (17) einen Vorratsbehälter (20), der mittels einer Wasserzuführeinrichtung (19) befüllbar ist und ferner eine Pumpe (14) umfasst, die eine präzise Förderung der jeweils präzise einzuspritzenden Wassermenge ausgebildet ist.
Patent DE-102009045431-A1 (DE)
Title: Mikromechanische Struktur und Verfahren zum Betrieb einer mikromechanischen Struktur
Inventor: MEISEL DANIEL CHRISTOPH
IPC: B81B7/02
Filed: 2009-10-07
Abstract: Es wird eine mikromechanische Struktur, insbesondere ein Drehratensensor, mit einem eine Haupterstreckungsebene aufweisendem Substrat, einem ersten Coriolis-Element und einem zweiten Coriolis-Element vorgeschlagen, wobei das erste Coriolis-Element zu einer ersten Schwingung entlang einer zur Haupterstreckungsebene parallelen zweiten Richtung antreibbar ist und wobei das zweite Coriolis-Element zu einer zur ersten Schwingung antiparallelen zweiten Schwingung antreibbar ist, wobei eine erste Auslenkung des ersten Coriolis-Elements und eine zweite Auslenkung des zweiten Coriolis-Elements jeweils entlang einer zur Haupterstreckungsebene parallelen und zur zweiten Richtung senkrechten ersten Richtung detektierbar ist und wobei ferner die mikromechanische Struktur ein Wippenelement aufweist, welches sowohl mit dem ersten Coriolis-Element, als auch mit dem zweiten Coriolis-Element mittelbar oder unmittelbar gekoppelt ist, wobei das Wippenelement eine zur zweiten Richtung im Wesentlichen parallele Torsionsachse aufweist.
Patent DE-102009048160-A1 (DE)
Title: Einformbarer Drahtgewindeeinsatz, Verfahren zu seiner Herstellung, Bauteil mit einformbarem Drahtgewindeeinsatz sowie ein Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: GRUBERT KLAUS FRIEDRICH
IPC: F16B37/12
Filed: 2009-10-02
Abstract: Ein einformbarer Drahtgewindeeinsatz 1 zur Verstärkung einer Einschrauböffnung eines Bauteils umfasst die folgenden Merkmale: eine aus einem wendelförmig gewickelten Draht 10 gebildete zylindrische Spirale 20, deren benachbarte Wicklungen 30 derart angeordnet sind, dass eine geschlossene zylindrische Spiralwand 22, 24 vorliegt, während mindestens ein Ende der zylindrischen Spirale 20 einen Befestigungsflansch 40 aufweist, der sich radial auswärts über die zylindrische Spiralwand 22, 24 hinaus erstreckt und mit dem der Drahtgewindeeinsatz 1 im Bauteil verankerbar ist, und/oder ein Ende der zylindrischen Spirale 20 ist plan ausgebildet, um eine ebene axiale Stirnfläche der zylindrischen Spirale 20 zu bilden.
Patent DE-102009050139-A1 (DE)
Title: Anschlagmittel sowie Lasthebesystem für die Benutzung mit einem solchen Anschlagmittel
Inventor: RUBE HELMUT
IPC: B66C1/66
Filed: 2009-10-20
Abstract: Ein Anschlagmittel (1) mit einem Ankerteil (5), das einen mit einer zu bewegenden Last (41) verbindbaren oder verbundenen Verankerungsschaft (7) und ein von der Last (41) abgesetztes Anlageteil (3) aufweist, wobei zwischen dem Ankerteil (5) und dem Anlageteil (3) ein Abstützteil (11) angeordnet ist, das vom Anlageteil (3) mit vorgegebenem Abstand über ein Halsteil (13) getrennt ist und im an der Last (41) festgelegten Zustand sich mit einer Festlegefläche (17) an der Last (41) abstützt, wobei das Anlageteil (3) für den Angriff einer Trägerfläche (47) an einem Trägergehäuse (45) des Lasthebemittels (37) eine Übertragungsfläche (25) aufweist, die zumindest teilweise konvex ausgebildete oder von einer konvex gekrümmten Einhüllenden umschriebene Flächenareale aufweist, ist dadurch gekennzeichnet, dass das Abstützteil (11) an seiner der Festlegefläche (17) entgegengesetzten, in Richtung des Halsteiles (13) weisenden Oberseite eine Abstützfläche (29) aufweist, auf die bei einem Schrägzug des Lasthebemittels (37), bei dem die Zugrichtung von der Längsachse (9) des Ankerteiles (5) um einen vorgegebenen Winkelbetrag abweicht, eine Wirkfläche (63) des angreifenden Lasthebemittels (37) eine Abstützkraft ausübt, die zumindest teilweise über die an der Außenseite der Last (41) anliegende Festlegefläche (17) des Abstützteiles (11) in die Last (41) eingeleitet wird.
Patent DE-102009050881-A1 (DE)
Title: Collecting vessel, particularly for condenser of motor vehicle air conditioning system, comprises detachable fastener in its interior, which is interchangeable through opening of collecting vessel
Inventor: BETZ MICHAEL
IPC: F25B43/00
Filed: 2009-10-27
Abstract: The collecting vessel (1) comprises a detachable fastener (2) in its interior, which is interchangeable by an opening of the collecting vessel that is lockable with the detachable fastener. The fastener is fixed by a snap ring (4), which is provided with a passage (6) fitted at the fastener and at the inner diameter of the snap ring. The fastener is made multipart, particularly tripartite.
Patent DE-102009051180-A1 (DE)
Title: Luftführungsgehäuse
Inventor: KOMOWSKI MICHAEL
IPC: B60H1/00
Filed: 2009-10-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Luftführungsgehäuse (1), welches zumindest einen ersten Zulufteintritt (2), einen zweiten Zulufteintritt (4) und einen Luftaustritt (3) aufweist, wobei eine Klappenanordnung in dem Luftführungsgehäuse (1) vorgesehen ist, mittels welcher eine Luftströmung durch den ersten Zulufteintritt (2) und/oder den zweiten Zulufteintritt (4) steuerbar ist, wobei die Klappenanordnung eine erste Klappe (5) und eine zweite Klappe (6) aufweist, wobei die erste Klappe (5) angeordnet ist, um einen Strömungsquerschnitt des ersten Zulufteintritts (2) zu regeln, wobei ein Strömungsquerschnitt des zweiten Zulufteintritts (4) durch die erste Klappe (5) und die zweite Klappe (6) gemeinsam regelbar ist.
Patent DE-102009051894-A1 (DE)
Title: Verbindungselement sowie Anordnung bestehend aus zwei Verteilerschränken und einem Verbindungselement
Inventor: MUELLER GERHARD
IPC: F16B5/00
Filed: 2009-11-04
Abstract: Das erfindungsgemäße Verbindungselement (1) zum Verbinden zweier nebeneinander angeordneter Seitenwände (12-1, 12-2) zweier Verteilerschränke (11-1, 11-2) weist einen länglichen Grundkörper (2) auf, welcher zum Einführen in eine in beiden Seitenwänden (12-1, 12-2) ausgebildete, fluchtende Verbindungsbohrung (13) vorgesehen ist. Weiterhin weist das Verbindungselement Rückhaltemittel (3) auf, die an einem ersten Ende des länglichen Grundkörpers (2) angeordnet sind. Die Rückhaltemittel (3) sind dabei derart ausgebildet, dass sie in einer Montageposition am Grundkörper (2) anliegen und durch die Verbindungsbohrung (13) durchführbar sind, und nach erfolgter Durchführung durch die Verbindungsbohrung (13) in einer Verriegelungsposition vom Grundkörper (2) abstehen. Ferner weist das Verbindungselement (1) ein Druckelement (4) auf, das an einem zweiten Ende des Grundkörpers (2) beweglich gelagert und mit einem Bedienelement (5) gekoppelt ist. Das Bedienelement (5) ist dabei am Grundkörper (2) beweglich gelagert und derart ausgebildet, dass das Druckelement (4) bei Betätigen des Bedienelements (5) relativ zum Grundkörper (2) in Richtung der Rückhaltemittel (3) gedrückt wird, so dass die zwischen den verriegelten Rückhaltemitteln (3) und dem Druckring (4) befindlichen Seitenwände (12-1, 12-2) gegeneinander gedrückt werden. Dadurch kann der Montageaufwand deutlich reduziert werden.
Patent DE-102009052496-A1 (DE)
Title: Kragarmregal zur Lagerung von zu lagerndem Gut
Inventor: NIKOLIC RADOSAV
IPC: B65G1/02
Filed: 2009-11-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kragarmregal 2 zur Lagerung von zu lagerndem Gut, mit einem aus Ständern 4 gebildeten Ständerwerk 4, von dem sich abgewinkelt abnehmbare Kragarme 8 als Auflager für das zu lagernde Gut erstrecken, wobei an einem Ende des Kragarmes 8 wenigstens ein hakenförmiges Halteelement 10, 10' angeordnet ist, das zur Positionierung des Kragarmes 8 in ein Kragarmbefestigungsloch 20, 20' wenigstens eines Ständers 4 eingreift, wobei in Montageposition des Kragarmes 8 an dem Ständer 4 das Halteelement 10, 10' mittels wenigstens eines Riegels 22, 22' an dem Ständer 4 verriegelt ist und wobei der Riegel 22, 22' zwischen einer Verriegelungsposition und einer Entriegelungsposition beweglich ist. Dabei ist die Erfindung gekennzeichnet durch wenigstens ein Sicherungselement 24, 24' zur Sicherung des Riegels 22, 22' in der Verriegelungsposition.
Patent DE-102009053487-A1 (DE)
Title: Central disengaging arrangement for actuating coupling in pneumatic application, has piston part comprising annular piston regions and provided with friction-reducing coating at region of slide seal faces of piston regions
Inventor: KECIC SUAD
IPC: F16D25/08
Filed: 2009-11-16
Abstract: The arrangement has a piston part (2) comprising two axially running annular piston regions (3, 4), where the regions are radially arranged at a distance from each other. The annular piston regions form a pressure chamber (5) between the regions. The piston part is provided with a friction-reducing coating at a region of slide seal faces of the piston regions. The friction-reducing coating is a combination coating comprising a dipping paint and a sliding lacquer. Sliding grease is applied on the sliding lacquer.
Patent DE-102009054527-A1 (DE)
Title: Method for initiation and/or optimization of wireless mesh networking technology in e.g. industrial process environment, involves determining quality of data transmission using characteristic value, and delivering quality to user
Inventor: SEILER CHRISTIAN
IPC: H04W24/00
Filed: 2009-12-10
Abstract: The method involves controlling and/or monitoring members (A-E) i.e. field devices e.g. sensors and actuators, of a radio network, where one of the members (A) is operated in respective operating modes. Data with updating rates is transmitted by the member in the operating modes. A portion of the data that is transmitted, during one of the modes, is received by another member (B) of a radio network. The data that is received by the latter member is evaluated, and a characteristic value determines the quality of data transmission and is delivered to a user. An independent claim is also included for a device for operating the radio network in the industrial process environment.
Patent DE-102009055861-A1 (DE)
Title: Abdeckung von Schraubenbohrungen
Inventor: PRAETORIUS MAX
IPC: F16B37/14
Filed: 2009-11-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung wie eine Werkzeugmaschine oder dergleichen mit Schraubenöffnungen und Abdeckkappen (10) zum Abdecken der Schraubenöffnungen. Die Abdeckkappe weist eine konvex gewölbte Form (P1) auf, die durch Umschnappen in eine konkav gewölbte Form (P2) überführbar ist und wobei ein Umfangsrand der Abdeckkappe (10) zumindest teilweise so gestaltet ist, dass in der konkav gewölbten Form (P2) ein Eingriff oder ein Verhaken mit einer Öffnung (20) ermöglicht wird. Des weiteren betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Abdecken einer Öffnung (20) mit dem Einsetzen einer derartigen Abdeckkappe (10) in die Öffnung (20).
Patent DE-102009057731-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Arbeitsgeräts mit einer Diagnoseeinrichtung
Inventor: BOEKER ROBERT
IPC: F02D41/22
Filed: 2009-12-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb eines Arbeitsgeräts mit einer Diagnoseeinrichtung (31). Das Arbeitsgerät besitzt einen Verbrennungsmotor (11), einen Generator (17) zur Energieversorgung und eine Steuereinrichtung (30). Der Generator (17) liefert ein ungleichförmiges Spannungssignal (38) zur Energieversorgung. Mit der Steuereinrichtung (30) ist eine Diagnoseeinrichtung (31) verbindbar. Die Steuereinrichtung (30) besitzt einen Betriebsmodus und einen Diagnosemodus. Um auf einfache Weise ein automatisches Umschalten in den Diagnosemodus zu erreichen, ist vorgesehen, dass die Diagnoseeinrichtung (31) ein gleichförmiges Spannungssignal (39) zur Energieversorgung liefert und dass die Steuereinrichtung (30) das zur Energieversorgung anliegende Spannungssignal (38, 39) auswertet und bei erkanntem gleichförmigem Spannungssignal (39) automatisch in den Diagnosemodus umschaltet.
Patent DE-102009058066-A1 (DE)
Title: Strap joining part for use in joining horns of watch case of wrist watch, has fastening element with bolts that are arranged in hole in axially displaceable manner, where bolts are displaced and locked in position by locking elements
Inventor: KOCH ROLF
IPC: A44C5/14
Filed: 2009-12-14
Abstract: The joining part (1) has a base body (2) comprising a hole, and a fastening element attached to the hole. The fastening part fastens the joining part to retainers in joining horns (H1, H2) of a watch case (G). The fastening element comprise two bolts (3a, 3b) that are guided into the hole in an axially displaceable manner, where the bolts are displaced and locked in a defined position by using locking elements (9a, 9b) that cooperate with each other. Clamping elements are connected with the watch case. A tolerance-compensating elastomer element is provided for loading the locking elements.
Patent DE-102009058198-A1 (DE)
Title: Düsenvorrichtung und Strangführungsvorrichtung mit der Düsenvorrichtung
Inventor: NAUJOCK ANDREAS
IPC: B05B1/00
Filed: 2009-12-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Düsenvorrichtung mit einem Düsenkopf zur Verdüsung eines Fluids und mit einer Rohrleitung zum Zuführen des Fluids zu dem Düsenkopf. Zur kostengünstigen und wartungsarmen Erzeugung einer Pulsation des strömenden Fluids weist die Rohrleitung in ihrem Inneren eine Mehrzahl von Querschnittsverengungen auf, die über die Länge der Rohrleitung verteilt angeordnet sind.  Die Erfindung betrifft weiterhin eine Strangführungsvorrichtung mit der Düsenvorrichtung.
Patent DE-102009059016-A1 (DE)
Title: Treating free-flowing grain from inorganic raw material, comprises continuously supplying grain to heated treatment chamber over grain inlet and then heating the grain in it, and exposing treatment gas flowing between gas inlet and -outlet
Inventor: DOBRAT MARTIN
IPC: B01J8/12
Filed: 2009-12-17
Abstract: The method comprises continuously supplying the grain to a heated treatment chamber (2) over a grain inlet (7) and then heating the grain in it, exposing a treatment gas flowing between a gas inlet (9) and a gas outlet (10), transporting to a grain outlet by a gravitational force and then continuously discharging from the treatment chamber, and transporting the grain as a granular layer to a first chute, which is arranged within the treatment chamber, over a partial section between the grain inlet and the grain outlet, where the first chute ends at a transfer opening above the grain outlets. The method comprises continuously supplying the grain to a heated treatment chamber (2) over a grain inlet (7) and then heating the grain in it, exposing a treatment gas flowing between a gas inlet (9) and a gas outlet (10), transporting to a grain outlet by a gravitational force and then continuously discharging from the treatment chamber, and transporting the grain as a granular layer to a first chute, which is arranged within the treatment chamber, over a partial section between the grain inlet and the grain outlet, where the first chute ends at a transfer opening above the grain outlets. The granular layer has a minimum thickness of less than 3 cm, and is transferred over the transfer opening to a second chute that is arranged within the treatment chamber and contrarily extends itself to the first chute within the treatment chamber. The grain inlet lies in an upper opening plane and the transfer opening lies in a lower opening plane. A connecting line between the grain inlet and the transfer opening encloses with the horizontals to a contact angle, which is as larger as a specific repose angle of the grain. The first chute has a sliding surface, which encloses with the horizontals to a cascade angle, which is as larger as the specific repose angle of the grain. The contact angle or the cascade angle is maximum 5[deg] larger than the specific repose angle of the grain. The treatment gas flows through the treatment chamber from bottom to top and through the transfer opening. The treatment gas is a chlorine-containing reaction gas and the grain in the treatment chamber receives a retention time of 30 minutes. An independent claim is included for a treatment module for treating a free-flowing grain from an inorganic raw material.
Patent DE-102010000306-A1 (DE)
Title: Method for manufacturing seat of child riding vehicle, involves inserting plastic for carrier in forming tool, where plastic is formed in tool for manufacturing carrier
Inventor: HERTER FRANK
IPC: B60N2/90
Filed: 2010-02-04
Abstract: The method involves inserting the plastic for a carrier (3) in a forming tool (1). The plastic is formed in the tool for manufacturing the carrier. A cushion part (2) is inserted in the forming tool by the insertion of plastic for the carrier such that the cushion part is half-connected with the carrier after the removal the carrier from the tool. The plastic for the carrier is made of polyethylene or polypropylene. The cushion part has an elastic layer made of a foam material, particularly polyethylene foam or polyurethane foam, or rubber, particularly ethylene propylene diene monomer-rubber. An independent claim is also included for a seat with a cushion part that is provided with a foil, particularly thermoplastic polyolefin-foil or polypropylene-film.
Patent DE-102010000721-A1 (DE)
Title: Magic kit, particularly for children, comprises magic box made of multiple walls which encloses inner space, where display opening is formed in front wall
Inventor: MONSHOUWER JACK H
IPC: A63J21/00
Filed: 2010-01-07
Abstract: The magic kit (1) comprises a magic box (100) made of multiple walls which encloses an inner space (109). A display opening (107) is formed in a front wall (106), where the inner surfaces of the walls are black. A hidden space (141) is defined as a space between a rear wall (103) and a partition wall (140). The partition wall stands vertically on a base (101), and has lower height than the entire internal height.
Patent DE-102010001936-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Carbonitrierung mindestens eines Bauteils in einer Behandlungskammer
Inventor: SCHWARZER JOCHEN
IPC: C23C8/30
Filed: 2010-02-15
Abstract: Es wird ein Verfahren vorgestellt zur Carbonitrierung mindestens eines Bauteils (12) in einer Behandlungskammer (16), bei dem mindestens ein Prozessgas (28; 30) in die Behandlungskammer (16) eingeleitet wird, wobei ein Wasserstoffanteil (44) in einer sich in der Behandlungskammer (16) ergebenden Atmosphäre (46) erfasst und durch Beeinflussung der Menge des zugeleiteten Prozessgases (28; 30) wenigstens zeitweise in einem gewünschten Bereich (55; 57) gehalten wird.
Patent DE-102010002137-A1 (DE)
Title: Protection cap for piston, has fastening section, sealing unit for fastening and sealing protection cap at housing and membrane, where membrane is mounted on piston wall, particularly in groove by piston
Inventor: GLAESER PHILIPP
IPC: F16J3/00
Filed: 2010-02-19
Abstract: The protection cap (1) has a fastening section (10), a sealing unit for fastening and sealing the protection cap at housing (2) and a membrane (13). The membrane is mounted on a piston wall (9), particularly in a groove (16) by a piston (7). The fastening section is provided on an inner side with a sealing element (11) radially in the direction of the piston, where the sealing element impinges the piston wall in an elastic manner.
Patent DE-102010004845-A1 (DE)
Title: Synergistically acting dietary product, useful as a food additive, comprises Avena sativa extract, ginseng extract, Glycyrrhiza uralensis extract, Epimedium extract, Schisandra extract and ginger extract
IPC: A23L1/30
Filed: 2010-01-11
Abstract: Synergistically acting dietary product comprises Avena sativaextract, ginseng extract, Glycyrrhiza uralensisextract, Epimediumextract, Schisandraextract and ginger extract, where all these components are present in an amount of 4-16 parts by weight. ACTIVITY : Vasotropic; Nephrotropic. No biological data given. MECHANISM OF ACTION : None given.
Patent DE-102010005582-A1 (DE)
Title: Verbesserung von Satellitenbasierten SAR-Diensten
Inventor: TRAUTENBERG HANS
IPC: H04W4/90
Filed: 2010-01-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Satellitenbasiertes SAR-System mit einem Raumsegment (10) mit mehreren Satelliten (12, 14) und einem Bodensegment (16) mit einer oder mehreren Bodenstationen (18), wobei ein Satellit (12) eine Positionsmeldung (20) von einem Notrufsender (22) in seinem Dienstgebiet (24) empfängt und an eine Bodenstation (18) weiterleitet, das Bodensegment (16) die mit der letzten Positionsmeldung empfangene Position des Notrufsenders in einem Verwaltungssystem (26) für Notrufsender speichert, der Notrufsender Positionsmeldungen (21) an den Satelliten derart absendet, dass der Empfang von Positionsmeldungen am Satelliten so koordiniert ist, dass zu jedem Zeitpunkt nur Positionsmeldungen ankommen, die hinsichtlich ihrer Signalparameter so unterschiedlich sind, dass ein gleichzeitiger Empfang möglich ist, und eine Rettungsaktion für den Notrufsender initiiert wird, wenn keine Abschaltnachricht vom Notrufsender empfangen wurde und keine Positionsmeldung vom Notrufsender innerhalb eines vorgegebenen Zeitraums empfangen wird.
Patent DE-102010006140-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Wabenstruktur
Inventor: ITO TOSHIKAZU
IPC: C04B35/636
Filed: 2010-01-29
Abstract: Ein Verfahren zur Herstellung einer Wabenstruktur umfasst die Herstellung einer Wabenstruktur unter Verwendung von Methylcellulose zumindest als Teil eines Bindemittels, wobei die Methylcellulose ein gewichtsmittleres Molekulargewicht (Mw) von 4.000.000 bis 5.000.000 und einen integralen Molekulargewichtsverteilungswert von Komponenten mit einem Molekulargewicht von 100.000 oder weniger in der integralen Molekulargewichtsverteilungskurve von 15 oder weniger aufweist.
Patent DE-102010007524-A1 (DE)
Title: Backrest for vehicle seat, has frame, at which cushion is firmly attached, and another modular cushion is attached at frame, where latter cushion is connected over tool-free connecting element with another connecting element
Inventor: FRANKE WILLIAM
IPC: B60N2/90
Filed: 2010-02-11
Abstract: The backrest has a frame (1), at which a cushion (10) is firmly attached, and another modular cushion (20) is attached at the frame, where the latter cushion is connected over a tool-free connecting element with another connecting element. The latter connecting element is firmly connected with the frame. The former connecting element is firmly connected with the latter cushion. The former cushion encloses the latter cushion in relation to the plane at three sides, where the plane is clamped through the frame.