baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016105962-A1 (DE)
Title: Positionsermittlungsanordnung für Intraokularlinse
Inventor: SCHUHRKE THOMAS
IPC: A61F9/007
Filed: 2016-04-01
Abstract: Positionsermittlungsanordnung (1) für eine Intraokularlinse (10) mit einer Bildaufnahmeeinrichtung (2), welche dazu geeignet und bestimmt ist, wenigstens ein erstes Bild der in einem menschlichen Auge (5) vorhandenen Intraokularlinse (10) aufzunehmen und welche dazu geeignet und bestimmt ist, ein an dieser Intraokularlinse (10) angebrachtes erstes Markierungselement (12), welches für eine Astigmatismusachse dieser Intraokularlinse (10) charakteristisch ist, optisch zu erfassen, mit einer Markierungsobjekterzeugungseinrichtung (6), welche unter Berücksichtigung des ersten Markierungselementes zum Erzeugen eines ersten Orientierungsmarkierungsobjekts (O, O1, O2), welches für eine Orientierung der Intraokularlinse (10) charakteristisch ist, vorgesehen ist, und mit einer Bildwiedergabeeinrichtung (8, 18), welche ein zweites Bild wiedergibt, welches das erste Orientierungsmarkierungsobjekt (O, O1, O2) darstellt.
Patent DE-102016107320-A1 (DE)
Title: Motorregelung eines Hybrid-/Elektrofahrzeugs während eines Einkuppelns eines Stufengetriebes
Inventor: WANG XIAOYONG
IPC: F16H61/00
Filed: 2016-04-20
Abstract: Ein Fahrzeug umfasst ein automatisches Stufengetriebe, das eine Vielzahl von Kupplungen aufweist, die einkuppelbar sind, um mindestens eine Vorwärtsschaltstufe und mindestens eine Rückwärtsschaltstufe bereitzustellen, eine Elektromaschine, die selektiv mit dem Getriebe verbunden ist, eine Hauptpumpe, die von der Elektromaschine angetrieben wird und Öl zuführt, um ausgewählte Getriebekupplungen zu betätigen, einen Schaltstufenwähler, der konfiguriert ist, um mit ihm eine Getriebeschaltstufe auszuwählen, und eine Steuereinheit, die konfiguriert ist, um die Elektromaschine abzuschalten, wenn an dem Schaltstufenwähler die Park- oder Neutralstellung ausgewählt ist, um die Elektromaschine in einem Drehzahlregelmodus mithilfe einer größeren Reglerverstärkung als Reaktion darauf zu betreiben, dass an dem Schaltstufenwähler eine Vorwärts- oder Rückwärtsstellung ausgewählt wird, während die Elektromaschine abgeschaltet ist, bis die Elektromaschine und die Hauptpumpe einen ersten Drehzahlschwellenwert erreichen, sodass die Einkupplungsverzögerung mindestens einer der Getriebekupplungen verringert wird, und um die Elektromaschine mithilfe einer niedrigeren Reglerverstärkung zu betreiben, wenn die Elektromaschine und die Hauptpumpe den ersten Drehzahlschwellenwert überschreiten.
Patent DE-102016108441-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Separation eines Stoffgemischs
Inventor: BÖHM GUIDO
IPC: B07B1/22
Filed: 2016-05-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Separation eines Stoffgemischs (50), wobei das Stoffgemisch (50) entlang einer horizontal geneigten Rotationsachse (32) einer Separationstrommel (10) in eine innere Siebkammer (12) der Separationstrommel (10) gefördert wird und unter Rotation (52) der Separationstrommel (10) um die Rotationsachse (32) eine erste Fraktion (54) ausgesiebt und entlang der Rotationsachse (32) abgeführt wird, wobei aus einem entstandenen Reststoffgemisch (56) durch eine konzentrisch zu der inneren Siebkammer (12) angeordnete weitere Siebkammer (20) eine zweite Fraktion (58) ausgesiebt und eine entstandene dritte Fraktion (60) abtransportiert wird. Es ist vorgesehen, dass das Reststoffgemisch (56) durch eine zwischen der inneren (12) und der weiteren Siebkammer (20) konzentrisch angeordnete Transportkammer (16) aufgefangen und der weiteren Siebkammer (20) zugeführt wird. Die Erfindung betrifft weiterhin eine entsprechende Separationstrommel (10) zur Durchführung des Verfahrens sowie ein modulares System (78) mit der Separationstrommel (10) und einer Halterungsstruktur (80).
Patent DE-102016108965-A1 (DE)
Title: Fahrradsattelstützenanordnung
Inventor: SHIRAI TOYOTO
IPC: B62J1/08
Filed: 2016-05-13
Abstract: Eine Fahrradsattelstützenanordnung umfasst einen ersten Zylinder, einen zweiten Zylinder, eine Positionierstruktur, eine Betätigungsstruktur und eine Verbindungsstange. Der zweite Zylinder ist ausgebildet, teleskopartig in dem ersten Zylinder aufgenommen zu sein. Die Positionierstruktur ist ausgebildet, den ersten Zylinder und den zweiten Zylinder relativ zu positionieren. Die Betätigungsstruktur ist ausgebildet, die Positionierstruktur zu betätigen, und ist an einem distalen Ende des ersten Zylinders angeordnet. Die Verbindungsstange ist ausgebildet, ein Steuerseil operativ an die Betätigungsstruktur zu koppeln. Die Verbindungsstange erstreckt sich von dem distalen Ende des ersten Zylinders in einer Längsrichtung des ersten Zylinders.
Patent DE-102016109489-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Verbesserung des Verschleißverhaltens von Anlagenkomponenten bei der Weiterverarbeitung von hochlegierten Stählen sowie Anlage zur Verarbeitung dieser hochlegierten Stähle
Inventor: GRAFE UWE
IPC: B22D11/22
Filed: 2016-05-24
Abstract: Verfahren zum verbessern des Verschleißverhaltens von Anlagenkomponenten bei der Herstellung und Weiterverarbeitung von Werkstoffen mit einer erhöhten Tendenz zur Mikroseigerung wie hochlegierten Stähle bei dem das Gießen und das Warmumformen in einer Linie stattfindet, umfassend eine Gießanlage mit einer Strang- oder Bandführung, Kühlmittel zum Kühlen, sowie Mittel zum Ablängen und Aggregate zum Wiedererwärmen, bei der der gegossene hochlegierte Stahl mittels Rollen-Transportvorrichtungen befördert wird, wobei eine intensive Kühlung des Gussprodukts in der Gießanlage unter Berücksichtigung nachfolgender Kühleinrichtungen erfolgt. Die Kühlung des Gussprodukts wird derart gesteuert, dass die höchste Temperatur im Querschnitt des Gussprodukts (senkrecht zur Gießrichtung) die Nullzähigkeitstemperatur (ZDT) am Ende der Gießmaschine und vor dem ersten Umformschritt, aber mindestens vor einem mechanischen Ablängen des Gussprodukts mittels einer Schere, zumindest temporär für den jeweiligen Bearbeitungsschritt, unterschritten wird. Einrichtung für die Herstellung eines Gussprodukts aus Werkstoffen mit einer erhöhten Tendenz zur Mikroseigerung in einer Linie unter Anwendung des Verfahren umfassend eine Gießmaschine, eine Strang- oder Bandführung, eine Kühlung zum Kühlen des Gussprodukts, Richteinrichtungen und Ablängmittel, sowie Transportmittel zum Richten, Ablängen und Transportieren des Gussprodukts, wobei eine intensive Kühlung des Gussprodukts in der Strang- oder Bandführung der Einrichtung unter Berücksichtigung nachfolgender Kühleinrichtungen erfolgt und die Kühlung des Gussprodukts derart steuerbar ist, dass die höchste Temperatur im Querschnitt des Gussprodukts die Nullzähigkeitstemperatur am Ende der Gießmaschine und vor dem ersten Umformschritt, des Gussprodukts zumindest temporär für den jeweiligen Bearbeitungsschritt, unterschreitten ist.
Patent DE-102016109635-A1 (DE)
Title: Ladungssicherungsmittel zur Ladungssicherung an einer Ladungssicherungsschiene eines Nutzfahrzeugaufbaus
Inventor: DÖNNEBRINK ANDREAS
IPC: B60P7/08
Filed: 2016-05-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Ladungssicherungsmittel (11) zur Ladungssicherung in einem Aufbau (1) eines Nutzfahrzeugs (N), insbesondere Lastkraftwagens, Anhängers oder Sattelaufliegers, mit wenigstens einem Hakenelement (32, 33, 34, 35, 36, 47, 48) zum formschlüssigen Verbinden des Ladungssicherungsmittels (11) mit einer Ladungssicherungsschiene (10) in wenigstens einer Richtung senkrecht zur Ladungssicherungsschiene (10) und mit einer Sperrklinge (55, 56) zum Arretieren des Ladungssicherungsmittels (11) in der Ladungssicherungsschiene (10) gegenüber einem Verschieben des Ladungssicherungsmittels (11) in Längsrichtung der Ladungssicherungsschiene (10), wobei die Sperrklinke (55, 56) von einer sperrenden Stellung in eine nicht sperrende Stellung verstellbar ist. Um die Handhabung der Ladungssicherungsmittel zu verbessern, ist vorgesehen, dass wenigstens eine weitere Sperrklinke (55, 56) zum Arretieren des Ladungssicherungsmittels (11) in der Ladungssicherungsschiene (10) gegenüber einem Verschieben des Ladungssicherungsmittels (11) in Längsrichtung der Ladungssicherungsschiene (10) vorgesehen ist und dass die Sperrklinken (55, 56) jeweils unabhängig von einer sperrenden Stellung in eine nicht sperrende Stellung verstellbar sind.
Patent DE-102016109878-A1 (DE)
Title: Hall-Sensor und Messverfahren sowie entsprechende Vorrichtung
Inventor: CRESCENTINI MARCO
IPC: H01L43/04
Filed: 2016-05-30
Abstract: Ein Hall-Sensor weist Folgendes auf: – ein planares Hall-Messelement (10), das einem Magnetfeld (B) ausgesetzt werden kann und eine das Magnetfeld anzeigende Hall-Spannung erzeugt, wenn es von einem elektrischen Strom durchflossen wird, – ein erstes Paar von Vorspannungselektroden (B1, B2), die einander über das Messelement (10) hinweg in einer ersten Richtung (D1) gegenüberliegen, – ein zweites Paar von Vorspannungselektroden (B3, B4), die einander über das Messelement (10) hinweg in einer zweiten Richtung (D2) gegenüberliegen, wobei die zweite Richtung (D2) zu der ersten Richtung (D1) orthogonal ist, – ein erstes Paar von Messelektroden (S1, S3), die einander über das Messelement (10) hinweg in einer dritten Richtung (D3) gegenüberliegen, – ein zweites Paar von Messelektroden (S2, S4), die einander über das Messelement (10) hinweg in einer vierter Richtung (D4) gegenüberliegen, wobei die vierte Richtung (D4) zu der dritten Richtung (D3) orthogonal ist. Die die dritte (D3) und die vierte (D4) Richtung sind in Bezug auf die erste (D1) und die zweite (D2) Richtung rotationsmäßig um 45° versetzt, so dass eine jeweilige Messeelektrode (S1, S2, S3, S4) zwischen einer Vorspannungselektrode des ersten Paares (B1, B2) und einer Vorspannungselektrode des zweiten Paares (B3, B4) angeordnet ist.
Patent DE-102016111489-A1 (DE)
Title: Wasserfilterpatrone mit Luftführung
Inventor: HEITELE BERND
IPC: F24F6/02
Filed: 2016-06-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Wasserfilterpatrone, mit einem Gehäuse und einem Strömungspfad für Luft zur Belüftung eines von der Wasserfilterpatrone aufzubereitendes Wasser bevorratenden Wassertanks. Diese zeichnet sich dadurch aus, dass Absperrmittel für den Strömungspfad für Luft vorgesehen sind, vorzugsweise in der Form eines Ventils oder einer Membran.
Patent DE-102016111552-A1 (DE)
Title: Anlage zur Reinigung von Wässern in Heizungswassernetzen
Inventor: GÖLZ JÜRGEN
IPC: C02F9/02
Filed: 2016-06-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anlage zur Aufbereitung von Wasser, insbesondere zur Aufbereitung von Heizungswasser in Heizungswassernetzen, welche Anlage mobil ist und an ein Heizungswasser- oder Fernwärmenetz anschließbar ist und wobei die Anlage eine Filtervorrichtung (12) mit einem hydrophoben, faserförmigen Filtermaterial aufweist, eine Enthärtungsvorrichtung (22) sowie eine Vorrichtung (32) zur physikalischen Reinigung des Heizungswassers, insbesondere eine Umkehrosmosevorrichtung (32).
Patent DE-102016113442-A1 (DE)
Title: Abwasserbehälter
Inventor: Richter Günter
IPC: B65D88/76
Filed: 2016-07-21
Abstract: Ein Behälter (10) aus Kunststoff mit einem Aufnahmevolumen von 2000 bis 10000 l umfasst einen oberen Behälterteil (14) und einem unteren Behälterteil (12) und mindestens eine Klemmvorrichtung (17), die beide Behälterteile (12, 14) dichtend miteinander verbindet. Weiterhin wird ein Kunststoff-Blasformverfahren beschrieben, welches zum Herstellen des Behälters (10) dient.
Patent DE-102016113879-A1 (DE)
Title: Koppelelement mit Gelenkanordnung
Inventor: DERKS MANUEL
IPC: F16C11/06
Filed: 2016-07-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Koppelelement, insbesondere zur Kopplung eines Stabilisators mit einem Radträger oder Hilfsrahmen eines Kraftfahrzeuges, mit einem Koppelkörper wie einer Koppelstange, an welchem eine Gelenkanordnung sowie eine Lageranordnung angebracht sind, wobei die Gelenkanordnung einen Gelenkkörper aufweist, der in einer Gelenkschale gehalten ist. Dabei weist der Gelenkkörper eine Durchgangsbohrung auf und umfasst in einem Mittenabschnitt die Oberfläche eines Kugelsegments, mit welcher sich der Gelenkkörper an der Gelenkschale abstützt, wobei zu beiden Seiten dieses Mittenabschnittes des Gelenkkörpers zwischen Gelenkkörper und Gelenkschale ein Freiraum vorgesehen ist und der Koppelkörper ein Kunststoff-Spritzgussteil ist, bei welchem die Gelenkschale kunststoffumspritzt ist.
Patent DE-102016115115-A1 (DE)
Title: System zur fernverstellung von auslassschaufeln
Inventor: BRINAS GERARD A
IPC: B60H1/34
Filed: 2016-08-15
Abstract: Eine Luftdüse beinhaltet ein Gehäuse, das zwischen einer Einlassöffnung und einer Auslassöffnung angeordnet ist, sodass das Gehäuse einen im Wesentlichen geschlossenen Luftströmungspfad zwischen der Einlassöffnung und der Auslassöffnung definiert. Eine erste Schaufel ist im Luftströmungspfad angeordnet und so konfiguriert, dass sie sich um eine erste Achse dreht. Eine zweite Schaufel ist im Luftströmungspfad angeordnet und so konfiguriert, dass sie sich um eine zweite Achse dreht, die im Wesentlichen senkrecht zur ersten Achse steht. Ein Regler ist so konfiguriert, dass er die erste Schaufel um die erste Achse und die zweite Schaufel um die zweite Achse dreht. Der Regler ist außerhalb des Luftströmungspfads angeordnet, sodass beide, die erste und die zweite Schaufel, von außerhalb des Luftströmungspfads verstellbar sind.
Patent DE-102016122002-A1 (DE)
Title: Fahrzeug, insbesondere ein Elektrofahrzeug oder ein Hybridfahrzeug und Verfahren zum Aufladen einer Energiespeicherzelle eines Fahrzeugs
Inventor: KRISTOF THOMAS
IPC: H02M3/07
Filed: 2016-11-16
Abstract: Die vorliegenden Erfindung schlägt ein Fahrzeug vor, insbesondere ein Elektrofahrzeug oder ein Hybridfahrzeug, mit einer Ladevorrichtung zum Aufladen einer fahrzeugintegrierten Energiespeicherzelle durch eine externe Spannungsquelle, wobei die Ladevorrichtung eine Ladungspumpe zum Einstellen eines Spannungsverhältnisses zwischen einer Eingangsspannung und einer Ausgangsspannung aufweist, wobei die Ladungspumpe mindestens zwei diskrete Spannungsverhältnisse bereitstellt.
Patent DE-102016122682-A1 (DE)
Title: Verfahren und Einrichtung zur Bestimmung der Reihenfolge von Objekten mittels Transpondertechnologie
Inventor: BRÄNDLI WILLI
IPC: G01S13/75
Filed: 2016-11-24
Abstract: Bei einem Verfahren und einer Einrichtung zur Bestimmung der Reihenfolge von Objekten mittels eines Transpondersystems, welches wenigstens einen RFID-Transponder (100) mit einer Sendeeinheit und mit einer Empfangseinheit sowie mit an beweglichen Objekten (110, 115) angeordnete RFID-Tags (130, 135) umfasst, wobei die Sende-/Empfangseinheit einen Erfassungsbereich (105) zur Erfassung der RFID-Tags aufweist, ist insbesondere vorgesehen, dass in dem Erfassungsbereich des wenigstens einen Transponders wenigstens zwei RFID-Erfassungen durchgeführt werden (205) und anhand der bei den wenigstens zwei RFID-Erfassungen (205) sich ergebenden Erfassungsdaten mittels zeitlicher Gewichtung auf die räumliche und/oder zeitliche Reihenfolge der wenigstens zwei Objekte (110, 115) geschlossen wird (220, 225, 235, 240).
Patent DE-102016123321-A1 (DE)
Title: Rollladenkasten
Inventor: DIETL CHRISTIAN
IPC: E06B9/17
Filed: 2016-12-02
Abstract: Rollladenkasten (1A, 1B) zur Aufnahme eines auf einer Welle auf- und abwickelbar angeordneten Rollladenpanzers, umfassend zwei einander gegenüberliegend angeordnete Kopfstücke (2', 2") sowie mindestens zwei jeweils mit den beiden Kopfstücken verbundene Seitenwandelemente (3.1, 3.2, 3.3, 3.4), wobei mindestens ein Seitenwandelement (3.1, 3.2) mit den beiden Kopfstücken über Steckelemente (8) verbunden ist, welche Steckelemente jeweils einen Verbindungsabschnitt (10) zur Herstellung einer Steckverbindung zwischen einem Kopfstück und einem Seitenwandelement sowie einen Befestigungsabschnitt (11) zur formschlüssigen Verbindung mit einem Kopfstück aufweisen, wobei die beiden Kopfstücke (2', 2") Steckelementaufnahmen (9) zur formschlüssigen Aufnahme der Befestigungsabschnitte der Steckelemente aufweisen und wobei das mindestens eine Seitenwandelement (3.1, 3.2) Aufnahmen (17) zum Einfügen von Verbindungsabschnitten (10) von Steckelementen (8) zur Herstellung einer Steckverbindung zwischen dem mindestens einen Seitenwandelement und den beiden Kopfstücken aufweist.
Patent DE-102016200098-A1 (DE)
Title: Leitfähige Verbindung von lasereingebrachten Signalleiterbahnen mit pastenmetallisierten Pads auf AlN Substraten
Inventor: SCHWARZE FELIX
IPC: H05K3/12
Filed: 2016-01-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Aufbringen von Metallisierungen auf keramische Substrate (1), wobei die Metallisierungen aus Pads (2) und aus Signalleiterbahnen (3) bestehen und die Pads (2) eine größere Dicke als die Signalleiterbahnen (3) aufweisen, und in zumindest einem Verfahrensschritt Metallisierungen mit dem an sich bekannten Siebdruckverfahren aufgedruckt werden Damit kostengünstig Pads (2) mit einer großen Dicke und Signalleiterbahnen (3) mit einer geringen Dicke auf einem keramischen Substrat (1) aufgebracht werden können, werden die folgenden, der Reihe nach auszuführenden Verfahrensschritte vorgeschlagen: a. Verwendung eines keramischen Substrats (1) aus Aluminiumnitrid (AlN), b. Aufdrucken der Pads (2) mit dem Siebdruckverfahren unter Verwendung eines Siebs mit einem oder mehreren Druckvorgängen, c. Einbringen der Signalleiterbahnen (3) mit einem Laser, wobei der Laserstrahl entlang der zu schaffenden Signalleiterbahnen (3) auf das keramische Substrat (1) gelenkt wird und sich durch die Wärme des Laserstrahls am Ort des Auftreffens des Laserstrahls auf das Substrat (1) das Aluminiumnitrid des Substrats (1) in das elektrisch leitende Aluminium umwandelt, d. gleichzeitig oder nach dem Verfahrensschritt c Lenken des Laserstrahls auf den Verbindungsbereich (4) zwischen den Pads (2) und den Signalleiterbahnen (3) zur Schaffung eines elektrisch leitenden Verbindungsbereichs (4), der die Signalleiterbahnen (3) mit den Pads (4) elektrisch leitend verbindet und e. optional galvanisches Aufbringen eines metallischen Überzugs auf die Pads (2) und die Signalleiterbahnen (3).
Patent DE-102016200539-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Verstellung von Rücksitzen für Fahrzeuge
Inventor: JEONG CHAN HO
IPC: B60N2/22
Filed: 2016-01-18
Abstract: Eine Vorrichtung zum Verstellen eines Rücksitzes für ein Fahrzeug wird vorgestellt. Die Vorrichtung umfasst einen Sitzkissenrahmen, der über ein Betätigungsteil mit einem Boden verbunden ist und konfiguriert ist, um sich während einer Drehung, wenn das Betätigungsteil betätigt wird, nach vorne zu bewegen. Zusätzlich sind vordere und hintere Enden des Sitzkissenrahmens konfiguriert, um sich jeweils relativ zu dem Boden durch ein Bindeglied zu drehen. Ein Sitzlehnenrahmen umfasst einen Führungsstift und ein unteres Ende des Sitzlehnenrahmens ist an dem hinteren Ende des Sitzkissenrahmens angebracht, um sich zu verschieben, während es sich dreht, und ein oberes Ende des Sitzlehnenrahmens ist drehbar mit einer Fahrzeugkarosserie verbunden. Ein Führungsbügel ist fest an der Fahrzeugkarosserie angebracht, wobei der Führungsstift des Sitzlehnenrahmens mit dem Führungsbügel verbunden ist, um dem Führungsstift zu ermöglichen sich zu verschieben.
Patent DE-102016200881-A1 (DE)
Title: Bowdenzug, insbesondere für ein Kraftfahrzeug
Inventor: MEISE PHILIPP
IPC: F16C1/22
Filed: 2016-01-22
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Bowdenzug (1), mit einem Seil (2) zur Zugkraftübertragung von einer Bedienerseite (4) zu einer Wirkungsseite (5), sowie einer Hülle (3), innerhalb der das Seil (2) geführt ist. Um einen Bowdenzug zur Verfügung zu stellen, bei dem das Seil besser gegen Verschiebungen gegenüber der Hülle gesichert ist, ist erfindungsgemäß eine Rückhaltevorrichtung (7) vorgesehen, die eine Bewegung des Seils (2) gegenüber der Hülle (3) in Richtung der Bedienerseite (4) begrenzt und die dazu ausgebildet ist, die Bewegung des Seils (3) planmäßig freizugeben, wenn eine zwischen Seil (3) und Hülle (4) wirkende Zugkraft (F) einen Schwellenwert überschreitet.
Patent DE-102016202768-A1 (DE)
Title: Kochfeldvorrichtung
Inventor: DURANGO JOSE ANTONIO ABADIA
IPC: H05B6/12
Filed: 2016-02-23
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Kochfeldvorrichtung (10) mit einer Kochfeldplatte (12), mit einer Befestigungseinheit (14), die in einem montierten Zustand an der Kochfeldplatte (12) befestigt ist, und mit einer Gehäuseeinheit (16), die zu einer Befestigung an der Befestigungseinheit (14) vorgesehen ist. Um eine gattungsgemäße Vorrichtung mit verbesserten Eigenschaften hinsichtlich einer einfachen Montierbarkeit bereitzustellen, wird vorgeschlagen, dass die Kochfeldvorrichtung (10) eine Vorpositionierungseinheit (18) umfasst, die dazu vorgesehen ist, eine Position der Gehäuseeinheit (16) relativ zur Befestigungseinheit (14) zumindest in einer Vertikalrichtung (20) zumindest zeitweise in einem vormontierten Zustand festzulegen.
Patent DE-102016202998-A1 (DE)
Title: Blei-Säure-Batterie und Verfahren zum Herstellen eines Deckelelements der Blei-Säure-Batterie
Inventor: FUJIMOTO NAOKI
IPC: H01M50/169
Filed: 2016-02-25
Abstract: Eine Blei-Säure-Batterie ist geliefert, die Folgendes enthält: ein Element; eine Elektrolytlösung; einen Behälter, der das Element und die Elektrolytlösung unterbringt; und ein Deckelelement, das den Behälter verschließt, wobei das Deckelelement Folgendes enthält: einen mittleren Deckel, der den Behälter bedeckt; einen oberen Deckel, der mit einem oberen Abschnitt des mittleren Deckels auf überlappende Weise verschweißt ist; und einen Auslassdurchgang, der zwischen dem mittleren Deckel und dem oberen Deckel angeordnet ist und durch den eine Innenseite des Behälters mit einer Außenseite in Verbindung gebracht ist, wobei eine Bodenfläche des Auslassdurchgangs derart geneigt ist, dass die Lösung in dem Durchgang in den Behälter zurückkehrt, und wobei der obere Deckel Folgendes enthält: eine Durchgangswand, die mit dem mittleren Deckel verschweißt ist und eine Seitenwand des Auslassdurchgangs bildet; und eine Querwand, die auf einer Deckenfläche des Auslassdurchgangs gebildet ist und den Auslassdurchgang durchquert, und wobei ein unterer Endabschnitt der Querwand über einem verschweißten Abschnitt zwischen der Durchgangswand und dem mittleren Deckel positioniert ist.
Patent DE-102016205687-A1 (DE)
Title: Flügelzellenpumpe
Inventor: PÖHNLEIN FLORIAN
IPC: F04C15/06
Filed: 2016-04-06
Abstract: Es wird eine Flügelzellenpumpe mit einem Rotor (1) in einem Gehäuse (2) vorgeschlagen, wobei an dem Rotor (1) mehrere radial ausgerichtete Flügel (4) vorgesehen sind, zwischen denen jeweils mit Fluid befüllbare Zellen (4) vorgesehen sind, wobei die Zellen (4) axialseitig einerseits durch eine Stirnplatte (5) und andererseits durch einen Deckel (6) begrenzt sind, wobei die Stirnplatte (5) zum Befüllen der Zellen (4) mit Fluid eine Saugniere (7) und zum Ausströmen des Fluids eine Druckniere (8) aufweist, wobei im Deckel (6) eine mit der Druckniere (8) korrespondierende Öffnung zum deckelseitigen Verbinden von benachbarten Zellen (4) vorgesehen ist, und wobei bezogen auf den Umfangswinkel (φ) im Querschnitt der Stirnplatte (5) und des Deckels (6) die Anfangsposition (14) der als Einströmöffnung (9) ausgeführten Öffnung in dem Deckel (6) vor der Anfangsposition (13) der Druckniere (8) in der Stirnplatte (5) angeordnet ist, sodass die Fluidvorbefüllung der jeweiligen Zelle (4) über die Einströmöffnung (9) und die Fluidausströmung der jeweiligen Zelle (4) zur Druckseite über die Stirnplatte (5) vorgesehen ist.