baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015116395-B4 (DE)
Title: Dünnfilmtransistor-substrat und displayvorrichtung, welche diese verwendet
Inventor: KIM HYUN HO
IPC: H01L27/32
Filed: 2015-09-28
Granted: 2020-10-15
Abstract: In verschiedenen Ausführungsbeispielen wird ein Dünnfilmtransistor (TFT)-Substrat bereitgestellt. Das Dünnschichttransistor-Substrat kann aufweisen: ein Substrat (100), eine Sperrschicht (200), eine Source-Elektrode (211) und eine Drain-Elektrode (212) angeordnet auf der gleichen Schicht über dem Substrat (100), eine aktive Schicht (300) angeordnet die Sperrschicht (200), die Source -Elektrode (211) und die Drain-Elektrode (212) zu überlappen, eine Gate-Isolationsschicht (150) angeordnet über der aktiven Schicht (300), eine erste Gate-Elektrode (400) angeordnet über der Gate-Isolationsschicht (150), ein Zwischenschichtdielektrikum (450) angeordnet über der ersten Gate-Elektrode (400), eine erste Verbindungselektrode (510) angeordnet über dem Zwischenschichtdielektrikum (450) um mit der aktiven Schicht (300) und der Source-Elektrode (211) durch ein erstes Kontaktloch (CH1) verbunden zu sein, eine zweite Verbindungselektrode (520) angeordnet über dem Zwischenschichtdielektrikum (450) um mit der aktiven Schicht (300) und der Drain-Elektrode (212) durch ein zweites Kontaktloch (CH2) verbunden zu sein, eine Planarisierungsschicht (550) angeordnet über der ersten Verbindungselektrode (510) und der zweiten Verbindungselektrode (520), und eine Pixel-Elektrode (600) angeordnet über der Planarisierungsschicht (550) um mit der zweiten Verbindungselektrode (520) durch ein drittes Kontaktloch (CH3) verbunden zu sein.
Patent DE-102015202058-B4 (DE)
Title: Wi-Fi-Signalisierung durch Mobilfunkvorrichtungen zur Koexistenz in lizenzfreien Frequenzbändern
Inventor: TABET TARIK
IPC: H04W84/12
Filed: 2015-02-05
Granted: 2023-05-17
Abstract: Basisstation (BS), welche aufweist:einen oder mehrere Sendeempfänger, die konfiguriert sind, um LTE- und Wi-Fi-Kommunikationen im lizenzfreien Frequenzspektrum durchzuführen;ein Verarbeitungselement;wobei der eine oder die mehreren Sendeempfänger und das Verarbeitungselement konfiguriert sind, um:eine Primärzelle gemäß LTE mit einer drahtlosen Endgeräte- (UE) - Vorrichtung auf einem Frequenzkanal in einem lizenzierten Frequenzband einzurichten;eine Sekundärzelle gemäß LTE mit der UE-Vorrichtung auf einem Frequenzkanal in einem lizenzfreien Frequenzband einzurichten;eine LTE-Kommunikation mit der UE-Vorrichtung auf der Sekundärzelle über die Primärzelle zu planen;ein Wi-Fi/LTE-Hybridsignal auf dem Frequenzkanal in dem lizenzfreien Frequenzband zu übertragen, wobei das Signal eine Länge einer geplanten LTE-Kommunikation unter Verwendung von Wi-Fi-Signalisierung angibt; unddie geplante LTE-Kommunikation mit der UE-Vorrichtung auf der Sekundärzelle durchzuführen.
Patent DE-102016003852-B4 (DE)
Title: Aufblasbarer Leuchtenkörper
Inventor: SILBERBERGER ALBRECHT
IPC: F21V1/12
Filed: 2016-03-23
Granted: 2020-04-02
Abstract: Aufblasbarer Leuchtkörper, mit einer im aufgeblasenen Zustand formstabilen Außenhülle (1, 8), wobei die Außenhülle (1, 8) aus einer Folie oder einem Textil, gebildet ist und zumindest abschnittsweise transluzent farbig, transparent oder weiß ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Außenhülle eine Öffnung (2) zum Einführen eines aufblasbaren, transluzenten Körpers (17) umfasst, welcher im aufgeblasenen Zustand eine nach außen gerichtete Kraft auf die Außenhülle (1, 8) ausübt, die Außenhülle maximal expandiert und somit einen formstabilen Leuchtkörper bildet, wobei auf der Außenhülle (1, 8) über einem transluzenten Abschnitt eine Tasche (3) aus einem dehnbaren Material angeordnet ist, die dazu ausgebildet ist, ein Leuchtmittel (15) aufzunehmen und zu halten und wobei in der Tasche (3) ein flexibler Trägerstreifen (15) mit Leuchtdioden angeordnet ist.
Patent DE-102016004521-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine sowie entsprechende Brennkraftmaschine
Inventor: GRAF JOHANN
IPC: F02B75/04
Filed: 2016-04-13
Granted: 2021-01-21
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine (1) mit einer Stelleinrichtung (8) zum Verstellen des Istverdichtungsverhältnisses in wenigstens einem Zylinder der Brennkraftmaschine (1), wobei an der Stelleinrichtung (8) ein Sollverdichtungsverhältnis eingestellt wird, dadurch gekennzeichnet, dass zum Überprüfen auf eine Abweichung des Istverdichtungsverhältnisses von dem Sollverdichtungsverhältnis der Zündzeitpunkt in dem Zylinder nach spät verändert und die Reaktion einer in dem Zylinder ablaufenden Verbrennung auf den veränderten Zündzeitpunkt in Form eines Verbrennungsparameters, nämlich eines die Stabilität der Verbrennung beschreibenden Stabilitätsparameters, erfasst wird, wobei aus dem Verbrennungsparameter das Istverdichtungsverhältnis unmittelbar bestimmt wird.
Patent DE-102016007328-B4 (DE)
Title: Elektromaschine mit einer hohlen Rotorwelle
Inventor: KREBS JÖRG
IPC: H02K1/32
Filed: 2016-06-16
Granted: 2022-08-04
Abstract: Elektromaschine (1), ausgebildet als Motor und/oder als Generator, und aufweisend ein Gehäuse (2), einen mit dem Gehäuse (2) drehfest verbundenen Stator (3), sowie eine koaxial und radial innerhalb des Stators (3) angeordnete Rotorwelle (5), bei welcher der Stator (3) und die Rotorwelle (5) elektromagnetisch wirksame Komponenten (4; 6) tragen, zwischen denen ein hohlzylindrischer Luftspalt (7) ausgebildet ist, bei welcher die Rotorwelle (5) einen zylindrischen Innenraum (8) aufweist, der an seinen beiden axialen Enden verschlossen ist, bei welcher die Rotorwelle (5) zur Einleitung eines Kühlfluids in deren Innenraum (8) wenigstens einen radial ausgerichteten Einströmkanal sowie zur Ausleitung des Kühlfluids wenigstens einen radial ausgerichteten Ausströmkanal aufweist, bei welcher das Kühlfluid über wenigstens einen Einlasskanal (13) im Gehäuse (2) zur Rotorwelle (5) hin und über wenigstens einen Auslasskanal (14) im Gehäuse (2) von dieser weg leitbar ist, und bei welcher der wenigstens eine Einströmkanal und der wenigstens eine Ausströmkanal die Wandung der Rotorwelle (5) unter einem Anstellwinkel radial und schräg durchsetzen, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein Einströmkanal (20a, 20b, 20c, 20d; 20a'; 20a*; 40a, 40b, 40c, 40d) und wenigstens ein Ausströmkanal (21a, 21b, 21c, 21d; 21a'; 21a*; 41a, 41b, 41c, 41d) der Rotorwelle (5) unter einem Winkel (c2) von 5° bis 85° zur Längsachse (17) der Rotorwelle (5) ausgerichtet sind, einschließlich der Bereichsgrenzen.
Patent DE-102016008994-B4 (DE)
Title: Werkzeugmaschine, simulationsvorrichtung und maschineneinlerngerät
Inventor: HATANAKA NORIAKI
IPC: G05B19/4155
Filed: 2016-07-22
Granted: 2023-10-26
Abstract: Werkzeugmaschine (1), die mindestens eine Achse auf der Basis eines Programms antreibt, um eine maschinelle Bearbeitung eines Werkstücks durchzuführen, wobei die Werkzeugmaschine (1) Folgendes umfasst:einen Betriebsbeurteilungsabschnitt (3), der einen Betrieb der Werkzeugmaschine (1) beurteilt, um Beurteilungsdaten auszugeben; undein Maschineneinlerngerät (20), das ein Einlernen der Maschine einer Anpassung eines Bewegungsumfangs der Achse für jeden Steuerzyklus durchführt, wobeidas Maschineneinlerngerät (20) Folgendes aufweist:einen Zustandsbeobachtungsabschnitt (21), der physikalische Umfangsdaten, einschließlich mindestens einer Achsenposition der Achse der Werkzeugmaschine (1), und die Beurteilungsdaten, die von dem Betriebsbeurteilungsabschnitt (3) ausgegeben wurden, bezieht,einen Belohnungsberechnungsabschnitt (24), der eine Belohnung auf der Basis- der physikalischen Umfangsdaten und- der Beurteilungsdaten, die von dem Zustandsbeobachtungsabschnitt (21) bezogen wurden, berechnet,einen Bewegungsumfangsanpassungslernabschnitt (25), der eine Anpassung des Bewegungsumfangs der Achse für jeden Steuerzyklus auf der Basis- eines Maschineneinlernergebnisses der Anpassung des Bewegungsumfangs der Achse für jeden Steuerzyklus und- der physikalischen Umfangsdaten, die von dem Zustandsbeobachtungsabschnitt (21) bezogen wurden, durchführt, undeinen Bewegungsumfangsausgabeabschnitt (27), der den Bewegungsumfang der Achse, der von dem Bewegungsumfangsanpassungslernabschnitt (25) eingestellt wurde, für jeden Steuerzyklus ausgibt, und wobeider Bewegungsumfangsanpassungslernabschnitt (25) dazu konfiguriert ist, das Einlernen der Maschine der Anpassung des Bewegungsumfangs der Achse für jeden Steuerzyklus auf der Basis- des eingestellten Bewegungsumfangs der Achse für jeden Steuerzyklus,- der physikalischen Umfangsdaten, die von dem Zustandsbeobachtungsabschnitt (21) nach dem Betrieb der Werkzeugmaschine (1) auf der Basis des ausgegebenen Bewegungsumfangs der Achse für jeden Steuerzyklus bezogen wurden, und- der Belohnung, die von dem Belohnungsberechnungsabschnitt (24) berechnet wurde, durchzuführen, wobeider Belohnungsberechnungsabschnitt (24) dazu konfiguriert ist, eine positive Belohnung zu berechnen, wenn eine kombinierte Drehzahl der Achse sich erhöht, und dazu konfiguriert ist, eine negative Belohnung zu berechnen, wenn eine Abweichung von einem Bereich eines Befehlswegs, der von dem Programm befohlen wurde, vorliegt.
Patent DE-102016010105-B4 (DE)
Title: Elastische Gelenkbuchse als rotatorisch belastbares Torsionslager
Inventor: REINKE KAI
IPC: F16F1/38
Filed: 2016-08-17
Granted: 2019-04-11
Abstract: Elastische Gelenkbuchse als rotatorisch belastbares Torsionslager mit einem Elastomer-Metall-Element (2; 21) bestehend aus einem Innenteil (3) als erstem Lagerteil, das zumindest teilweise von mindestens einem verdrehfest verbundenen Elastomerkörper (6) umgeben ist und aus einer mit dem mindestens einen Elastomerkörper (6) fest verbundenen Außenschale (7) undmit einem Aufnahme-Auge (9) als zweitem Lagerteil, in das das Elastomer-Metall-Element (2; 21) im Einbauzustand unter Verkleinerung seines Durchmessers zum Aufbau einer Basis-Vorspannung im Elastomermaterial sowie einer verdrehfesten Einbauanlage eingepresst ist,dadurch gekennzeichnet,dass das Innenteil (3) relativ zum Aufnahmeauge (9) und/oder relativ zur Außenschale (7) zum Aufbau einer bestimmten Torsions-Vorspannung gegenüber dem Herstellzustand um einen zugeordneten Vorspannwinkel in eine Vorspann-Winkelposition um die Lagerachse (4) verdreht ist, unddass die Relativverdrehung an der Vorspann-Winkelposition mittels einer Rückdrehsperre (11) gegen ein Zurückdrehen abgestützt ist bei freier Weiterverdrehmöglichkeit bei entsprechend höherer Torsionslast.
Patent DE-102016109290-B4 (DE)
Title: Luftfahrzeugtür mit zusammendrückbarem kopfstück
Inventor: TELMOS ROBERT J
IPC: B64D11/00
Filed: 2016-05-20
Granted: 2022-09-22
Abstract: Innentür für ein Luftfahrzeug, die Folgendes umfasst:ein Türblatt, das eine Öffnung in einem oberen Abschnitt desselben aufweist,ein zusammendrückbares Kopfstück, das dafür konfiguriert ist, in der Öffnung in dem Türblatt zu sitzen, wobei das zusammendrückbare Kopfstückeine Federbasis umfasst, die konfiguriert ist, zu erlauben, dass sich das zusammendrückbare Kopfstück innerhalb der Öffnung in dem Türblatt seitlich bewegt, undeinen Vorspannmechanismus, der ein in dem zusammendrückbaren Kopfstück enthaltenes Federelement umfasst, welches dafür konfiguriert ist, das zusammendrückbare Kopfstück nach oben unter Vorspannung zu setzen,sodass das zusammendrückbare Kopfstück in der Öffnung in dem Türblatt lateral bewegbar ist und unabhängig davon vertikal relativ zu dem Türblatt bewegbar ist,wobei eine Bewegung der verschiebbaren Tür von einer offenen Stellung zu einer geschlossenen Stellung das zusammendrückbare Kopfstück gegen den Dachhimmel zusammendrückt und/oder relativ zum Dachhimmel seitlich bewegt,wobei die Zusammendrückbarkeit des zusammendrückbaren Kopfstücks und/oder die seitliche Bewegung der Bildung von Spalten zwischen dem zusammendrückbaren Kopfstück und dem Dachhimmel während des Fluges entgegenwirken.
Patent DE-102016114525-B4 (DE)
Title: Spurhalteassistenzvorrichtung
Inventor: OKUDA YUJI
IPC: B62D101/00
Filed: 2016-08-05
Granted: 2019-01-24
Abstract: Spurhalteassistenzvorrichtung zum Assistieren einer Fahrt eines Fahrers durch Bewirken eines Lenkmechanismus (60), ein Lenkmoment zu erzeugen, um ein Fahrzeug, an dem die Vorrichtung angebracht ist, zu bewirken, entlang einer Sollfahrlinie (Ld) zu fahren, wobei die Spurhalteassistenzvorrichtung aufweist:
 eine Solllenkwinkelberechnungseinrichtung, die konfiguriert ist, um einen Solllenkwinkel (θs*) zum Bewirken des Fahrzeugs, entlang der Sollfahrlinie (Ld) zu fahren, zu berechnen;
 eine Vorsteuerungssteuervariablenberechnungseinrichtung, die konfiguriert ist, um auf der Basis des Solllenkwinkels (θs*) ein FF-Solllenkmoment (TFF*), das eine für eine Hochgeschwindigkeitsfahrt angepasste Vorsteuerungssteuervariable ist, zu berechnen;
 eine Lenkwinkelerfassungseinrichtung (92), die konfiguriert ist, um einen Ist-Lenkwinkel (θs) des Fahrzeugs zu erfassen;
 eine Regelungssteuervariablenberechnungseinrichtung , die konfiguriert ist, um auf der Basis einer Abweichung (Δθs) des Ist-Lenkwinkels (θs) von dem Solllenkwinkel (θs*) ein FB-Solllenkmoment (TFB*), das eine Regelungssteuervariable ist, zu berechnen;
 eine Fahrzeuggeschwindigkeitserfassungseinrichtung (11), die konfiguriert ist, um eine Fahrzeuggeschwindigkeit (Vx) des Fahrzeugs zu erfassen;
 eine Vorsteuerungssteuervariablenanpassungseinrichtung, die konfiguriert ist, um das FF-Solllenkmoment (TFF*) derart anzupassen, dass während einer Niedriggeschwindigkeitsfahrt, während der die Fahrzeuggeschwindigkeit (Vx) niedrig ist, das FF-Solllenkmoment (TFF*) kleiner wird als das FF-Solllenkmoment (TFF*) während einer Hochgeschwindigkeitsfahrt, während der die Fahrzeuggeschwindigkeit (Vx) hoch ist;
 eine Berechnungseinrichtung einer finalen Steuervariablen, die konfiguriert ist, um ein finales Solllenkmoment (T*) auf der Basis des angepassten FF-Solllenkmoments (TFF*×Kv) und des FB-Solllenkmoments (TFB*) zu berechnen; und
 eine Momentenerzeugungseinrichtung, die konfiguriert ist, um den Lenkmechanismus (60) zu bewirken, das finale Solllenkmoment (T*) zu erzeugen.
Patent DE-102016118153-B4 (DE)
Title: Werkzeug und Verfahren zumindest zum Handhaben von Werkstücken
Inventor: WILHELM MARKUS
IPC: B23Q7/04
Filed: 2016-09-26
Granted: 2018-10-04
Abstract: Werkzeug zumindest zum Handhaben von Werkstücken (34, 87) in einer Werkstückbearbeitungsmaschine (11), mit einem Werkzeuggrundkörper (41), mit einem an dem Werkzeuggrundkörper (41) fest angeordneten Einspannzapfen (42) und mit einem zwischen dem Einspannzapfen (42) und dem Werkzeuggrundkörper (41) drehbar angeordneten Indexierrad (44), die relativ zueinander bewegbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Werkzeuggrundkörper (41) oder dem Indexierrad (44) zumindest ein Saugelement (49) vorgesehen ist, in welches ein Fluidkanal (53) mündet und dass das zumindest eine Saugelement (49) mit dem Indexierrad (44) oder dem Werkzeuggrundkörper (41) in eine Aktivposition (71) überführbar ist, in der der Fluidkanal (53) geschlossen ist und durch Längung des zumindest einen Saugelementes (49) das zumindest eine Saugelement (49) sich an dem Werkstück (34, 87) festsaugt und dass das zumindest eine Saugelement (49) durch das Indexierrad (44) oder den Werkzeuggrundkörper (41) in eine Ruheposition (67) überführbar ist, in welcher der Fluidkanal (53) geöffnet ist.
Patent DE-102016213377-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Durchfahrtshöhenerkennung
Inventor: HÄNERT STEPHAN
IPC: G08G1/16
Filed: 2016-07-21
Granted: 2023-11-16
Abstract: Verfahren zur Bestimmung der Durchfahrtshöhe (H1,2,3) einer mit einem Fahrzeug (1) zu unterfahrenden vertikalen Engstelle, dadurch gekennzeichnet, dassa) die vorausliegende Fahrbahn (2) mit einer monokularen Kamera (4) aufgenommen wird und in der aufgenommenen Bilderfolge markante Merkmale identifiziert werden, aus denen mit Bezug auf ein Fahrzeugkoordinatensystem eine virtuelle 3D-Abildung der Fahrzeugumgebung erzeugt wird,b) ein virtuelles Höhenprofil der vorausliegenden Fahrbahn (2) mit einer Kamera erstellt wird undc) in der virtuellen 3D-Abbildung der Fahrzeugumgebung potentielle Hindernisse identifiziert werden, indem der Abstand zwischen einem potentiellen Hindernis und der Fahrbahn (2) bestimmt wird, wobei ein Warnsignal abgeben wird und/oder ein Bremseingriff erfolgt, wenn der Abstand zwischen einem detektierten Hindernis und der Fahrbahn (2) einen kritischen und vorgebbaren Wert unterschreitet, wobeid) der Abstand zwischen dem potenziellen Hindernis und der Fahrbahn (2) senkrecht zu einer Horizontalen (10) ermittelt wird, sofern die vorausliegende Fahrbahn (2) eine Krümmung aufweist, die einen kritischen Wert nicht überschreitet und/odere) der Abstand zwischen dem potenziellen Hindernis und der Fahrbahn (2) senkrecht zur Fahrbahnoberfläche (2) ermittelt wird, sofern die vorausliegende Fahrbahn (2) eine Krümmung aufweist, die einen kritischen Wert überschreitet.
Patent DE-102016218815-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Auswahl eines Streckenverlaufs für einen Emissionstest
Inventor: GEISINGER MANUEL
IPC: G01C21/34
Filed: 2016-09-29
Granted: 2020-07-30
Abstract: Verfahren zum Ermitteln einer Streckenführung für einen Test zur Erfassung von Emissionswerten eines Fahrzeugs, bei dem eine aktuelle Position des Fahrzeugs bestimmt wird und ausgehend von der aktuellen Position des Fahrzeugs eine Vielzahl möglicher Streckenführungen ermittelt wird, entlang derer das Fahrzeug gemäß jeweiligen Vorgaben des Tests zur Erfassung der Emissionswerte bewegt werden kann, und bei dem eine jeweilige Streckenführung in Abhängigkeit von Verkehrsdaten, die von einer Datenbank bereitgestellt werden, dahingehend aus der Vielzahl möglicher Streckenführungen ausgewählt wird, dass durch das Fahrzeug beim Befahren einer der jeweiligen Streckenführung entsprechenden Strecke gemäß den jeweiligen Vorgaben des Tests ein Maximum an Emissionen erzeugt wird.
Patent DE-102017009552-B4 (DE)
Title: Flüssigkeits-ablasseinrichtung und mit einer flüssigkeits-ablasseinrichtung ausgerüstete werkzeugmaschine
Inventor: SUZUKI TOYOAKI
IPC: B23Q1/38
Filed: 2017-10-13
Granted: 2020-06-10
Abstract: Flüssigkeits-Ablasseinrichtung (10, 10A) zum Ablassen von Flüssigkeit aus einem beweglichen Teil (54), das sich entlang eines vorbestimmten Pfads bewegt, umfassend:einen Strömungsdurchlass (84), der in dem beweglichen Teil (54) vorgesehen ist und dazu ausgestaltet ist, die Flüssigkeit des beweglichen Teils (54) durchfließen zu lassen;einen Ausstoßer (80), der dazu ausgestaltet ist, sich einstückig mit dem beweglichen Teil (54) zu bewegen und die durch den Strömungsdurchlass (84) fließende Flüssigkeit auszustoßen; undein festes Teil (52, 100), das an einer Seite des beweglichen Teils (54) so vorgesehen ist, dass es sich parallel zu dem vorbestimmten Pfad zu erstreckt, wobeider Ausstoßer (80) an einer Position angeordnet ist, die sich nahe an dem festen Teil (52, 100) befindet, aber nicht damit in Kontakt ist, wobei der Ausstoßer (80) dazu ausgestaltet ist, die Flüssigkeit abzuführen, sodass die Flüssigkeit das feste Teil (52, 100) erreicht, bevor die Flüssigkeit auf eine Oberfläche tropft, die unterhalb des Ausstoßers angeordnet ist.
Patent DE-102017129240-B4 (DE)
Title: System zum Anheben einer landwirtschaftlichen Maschine
Inventor: KUMM MICHAEL
IPC: A01B63/00
Filed: 2017-12-08
Granted: 2023-07-13
Abstract: Landwirtschaftliche Maschine (1) zur Bodenbearbeitung eines Bodens (2), insbesondere eines Ackers, welche von einem Fahrzeug (3), insbesondere einem Schleppfahrzeug, bewegbar und von einer Anhebevorrichtung (4) anhebbar und absenkbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die landwirtschaftliche Maschine (1) einen Drehwinkelsensor (5) zur Messung des Winkels (a) zwischen den Fahrzeuglängsachsen des Fahrzeugs (LF) und der landwirtschaftlichen Maschine (LA) aufweist, welcher Drehwinkelsensorsignale (20) zum Anheben der landwirtschaftlichen Maschine (1) bei Kurvenfahrt mit Hilfe der Anhebevorrichtung (4) generiert, wobei der Drehwinkelsensor (5) auf einer Anhängerdeichsel (7) der landwirtschaftlichen Maschine (1) oder auf einer Anhängerdeichsel (7) eines Fahrzeuganhängers (6) angeordnet ist, wobei eine Kurvenfahrt durch eine Mindestabweichung des Winkels (a) von einem Mittelwert erkennbar ist, wobei eine elektronische Steuerungseinrichtung (11) für den Fahrzeugführer erkennbare, akustische und/oder optische Signale betreffend den Zustand der Anhebevorrichtung (4) und /oder betreffend den Bodenbearbeitungsvorgang generiert.
Patent DE-102018007696-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Abstützung und zur beweglichen Führung eines Stuhles
Inventor: HERMANNS RALF
IPC: A47C7/60
Filed: 2018-10-01
Granted: 2021-12-30
Abstract: Vorrichtung zur Abstützung und zur beweglichen Führung eines Stuhles (2) in einer in einem Gehäuse (4) vorgesehenen, als Langlaufführung (5) ausgebildeten Führungskulisse mit einem in der Führungskulisse verfahrbaren, eine Stuhlaufnahme (7) des Stuhles (2) abstützenden Laufwagen (8), wobei der Laufwagen (8) entlang einer innerhalb der Langlaufführung (5) angeordneten Führungsschiene beweglich ist und wobei das Gehäuse (4) ein auf dem Boden eines Gebäudes abstützbaren, im Querschnitt im Wesentlichen U-förmigen Grundkörper (10) aufweist, der über ein Deckelteil (11) mit zumindest einer Verfahrnut (12) zur Durchführung von einem Teil des Laufwagens (8) verschließbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Laufwagen (8) einen quer zur Langlaufführung (5) der Führungskulisse des Gehäuses (4) ausgebildeten weiteren Führungskörper (14) mit einer Führungskörperlanglaufführung (15) aufweist, die die Stuhlaufnahme (7) trägt und in der die Stuhlaufnahme (7) translatorisch bewegbar angeordnet ist, so dass die Stuhlaufnahme (7) über den Laufwagen (8) in eine Längsrichtung (13) und über die Führungskörperlanglaufführung (15) relativ zu der Langlaufführung (5) mit ihrer Langlaufführung in einer im Wesentlichen orthogonal zu dieser in Längsrichtung (13) ausgerichteten Querrichtung (16) translatorisch verfahrbar ist.
Patent DE-102018111005-B4 (DE)
Title: Verfahren zur künstlichen SEI-Transplantation
Inventor: SINGH NIKHILENDRA
IPC: H01M4/13
Filed: 2018-05-08
Granted: 2021-07-29
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Lithium-Ionen-Zelle mit einer geschützten Anode mit einer vorgeformten Feststoff-Elektrolyt-Zwischenphase (SEI), wobei das Verfahren umfasst:Ausbilden einer SEI auf einer Lithium-Elektrode durch Ausführen mehrerer Ladungs-/Entladungszyklen auf der Elektrode in einer ersten Zelle mit einem Elektrolyten mit SEI-Ausbildung, um die geschützte Anode herzustellen, wobei die Elektrode mit SEI-Ausbildung umfasst:Lithium-Bis(fluorsulfonyl)imid (LiFSI); undeine ionische Flüssigkeit, welche umfasst:ein organisches Kation, ausgewählt aus der Gruppe, bestehend aus: 1-Methyl-1-propylpyrrolidinium; N-Methyl-N,N-diethyl-N-propylammonium; N,N-Diethyl-N-methyl-N-(2-methoxyethyl)-ammonium; 1,1-Methylpropylpiperidinium; N-Methyl-N-(2-methoxyethyl)-pyrrolidinium; Trimethylisopropylphosphonium; Methyltriethylphosphonium; Methyltributylphosphonium; und Mischungen derselben; undein (Fluorsulfonyl)imid-Anion (FSI) Montieren einer feuchten Li-Ionen-Batterie, welche umfasst:die geschützte Anode; undeinen feuchten Elektrolyten, welcher in Kontakt mit der geschützten Anode ist, wobei der feuchte Elektrolyt mindestens 50 ppm Wasser enthält.
Patent DE-102018203890-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Unterstützung der Auswertung einer ultraschallbasierten Untersuchung
Inventor: CERNY KARL
IPC: G01N29/04
Filed: 2018-03-14
Granted: 2020-07-09
Abstract: Verfahren zur Unterstützung einer Auswertung einer ultraschallbasierten Untersuchung eines Patienten (5) umfassend die Schritte:- Ausführen (100) der ultraschallbasierten Untersuchung mittels eines Ultraschallprüfkopfes (1) zu einem Zeitpunkt,- Ermitteln (200) einer Information repräsentierend eine Lage und/oder Position des Ultraschallprüfkopfes (1) zu dem Zeitpunkt, wobei zur Ermittlung der Information repräsentierend die Lage und/oder Position des Ultraschallprüfkopfes (1) Bildmaterial analysiert wird und automatisch mit einer datentechnischen Referenz verglichen wird, um auf die Lage und/oder Position des Patienten (5) zu schließen, und- automatisches Zuordnen (300). eines zu dem Zeitpunkt mittels des Ultraschallprüfkopfes (1) aufgenommenen Bildes (2) zu• der Information repräsentierend die Lage und/oder Position des Ultraschallprüfkopfes (1) zu dem Zeitpunkt.