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Patent DE-102021202522-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Kühlung und Schmierung eines Getriebes für ein Fahrzeug
Inventor: WESA MATTHIAS
IPC: F16H57/04
Filed: 2021-03-16
Abstract: Vorrichtung zur Kühlung und Schmierung eines Getriebes (1) mittels eines viskosen Mediums (40) für ein Fahrzeug (5) mit einem Getriebegehäuse (10) und zumindest einem, in dem Getriebegehäuse (10) um eine Drehachse (A) und mit einer Drehrichtung (DR+) drehbaren Förderelement (12), wobei die Drehachse (A) des Förderelementes (12) von einem Gehäuseboden (11) des Getriebegehäuses (10) mit einer Höhe (ha) beabstandet ist und einem zum Förderelement (12) benachbarten ersten Sammelelement (30) für das viskose Medium (40), wobei das erste Sammelelement (30) einen Einlassbereich (16) vorsieht, wobei der Einlassbereich (16) eine erste Schwelle (31) vorsieht, wobei das Förderelement (12) das viskose Medium (40) in Richtung des Einlassbereiches (16) fördert, wobei das viskose Medium (40) erst dann durch den Einlassbereich (16) in das erste Sammelelement (30) gelangt, wenn das viskose Medium (40) die erste Schwelle (31) überwunden hat, wobei die erste Schwelle (31) von dem Gehäuseboden (11) eine Erstreckung (ds) vorsieht, wobei die Erstreckung (ds) der ersten Schwelle (31) zumindest 30% der Höhe (ha) der Drehachse (A) zum Gehäuseboden (11) beträgt.
Patent DE-102021204814-A1 (DE)
Title: Zweimassenschwungrad für einen Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs
Inventor: KACER NORBERT
IPC: F16F15/131
Filed: 2021-05-12
Abstract: Zweimassenschwungrad (10) für einen Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs, umfassend• ein Eingangselement (12) und ein Ausgangselement (14), die entgegen einem elastischen Element (16) begrenzt drehbar zueinander ausgebildet sind,• wobei in einem radial inneren Bereich des Eingangselements (12) ein Hals (12c) ausgebildet ist, der sich in axialer Richtung erstreckt,• wobei der Hals (12c) radial außen einen Verjüngungsbereich (34) aufweist, der eine radiale Dicke des Halses (12c) verjüngt.
Patent DE-102021206886-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Fahrerassistenzsystems eines Fahrzeugs und Fahrzeug
Inventor: MÜNNING DANIEL
IPC: G08G1/0967
Filed: 2021-06-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Fahrerassistenzsystems (18) eines Fahrzeugs (10), bei welchem das Fahrerassistenzsystem (18) eine basierend auf einem Fahrweg wenigstens eines Fremdfahrzeugs erstellte Trajektorie (30) heranzieht. Das Fahrerassistenzsystem (18) nutzt die Trajektorie (30) für eine Querführung des Fahrzeugs (10). Die Erfindung sieht vor, dass das Fahrerassistenzsystem (18) die Trajektorie (30) bewertet. Für das Bewerten der Trajektorie (30) wird wenigstens eine Reaktion eines Fahrers des Fahrzeugs (10) auf ein Entlangfahren des Fahrzeugs (10) entlang zumindest eines Teils der Trajektorie (30) berücksichtigt. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein zur Durchführung des Verfahrens ausgebildetes Fahrzeug (10).
Patent DE-102021207663-A1 (DE)
Title: Fahrzeug und Verfahren zum Steuern desselben
Inventor: AN CHIYOUNG
IPC: B62D6/00
Filed: 2021-07-19
Abstract: Ein Fahrzeug kann einen Lenkwinkelsensor und ein Steuergerät umfassen, das eingerichtet ist, elektrisch mit dem Lenkwinkelsensor verbunden zu sein. Die Steuerung kann eingerichtet sein, einen Änderungsbetrag in einer Lenkwinkelgeschwindigkeit des Fahrzeugs gemäß einer Ausgabe des Lenkwinkelsensors zu erkennen und unvorsichtiges Fahren eines Fahrers des Fahrzeugs gemäß einem ersten maximalen Änderungsbetrag, bei dem sich die Lenkwinkelgeschwindigkeit in eine erste Richtung ändert, und einem zweiten maximalen Änderungsbetrag, bei dem sich die Lenkwinkelgeschwindigkeit in eine zweite Richtung ändert, zu erkennen.
Patent DE-102021207742-A1 (DE)
Title: Produktionsanlage und Verfahren zur Herstellung eines Produkts
Inventor: BOTT MARIO
IPC: B65B69/00
Filed: 2021-07-20
Abstract: Die vorliegende Anmeldung betrifft eine Produktionsanlage (10), insbesondere zur Herstellung von biologisch-pharmazeutischen Produkten (20), und/oder ein Verfahren zur Herstellung eines Produkts (20), insbesondere eines biologisch-pharmazeutischen Produkts (20).
Patent DE-102021208971-A1 (DE)
Title: Pulverzufuhreinrichtung für eine Beschichtungsvorrichtung
Inventor: UTSCH TOBIAS PHILLIP
IPC: B05C19/06
Filed: 2021-08-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Pulverzufuhreinrichtung (1) für eine Beschichtungsvorrichtung (2), aufweisend zumindest die folgenden Komponenten:
 - zumindest eine Vorratsquelle (3,4) für ein Pulver (5,6);
 - zumindest eine Zufuhrleitung (7,8,9) für jeweils eine der Vorratsquellen (3,4) zu einer Beschichtungsdüse (10); und
 - zumindest eine Durchflussmesseinrichtung (11) zum Ermitteln einer aktuellen Gesamtdurchflussrate (12) von dem Pulver (5,6) in der zumindest einen Zufuhrleitung (9). Die Pulverzufuhreinrichtung (1) ist vor allem dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eine der Zufuhrleitungen (9) eine ByPass-Leitung (13) umfasst und die Durchflussmesseinrichtung (11) zum Erfassen einer aktuellen Teildurchflussrate (14) von dem die ByPass-Leitung (13) durchströmenden Pulver (5,6) eingerichtet ist.
 Mit der hier vorgeschlagenen Durchflussmesseinrichtung an einer ByPass-Leitung der Pulverzufuhreinrichtung ist ein hochpräzises Überwachen des Durchflusses des Pulvers ermöglicht.
Patent DE-102021210444-A1 (DE)
Title: Verfahren zum automatischen Durchführen eines Bremsvorgangs eines Fahrzeugs bei einem Fehlerfall einer Spannungsversorgung des Fahrzeugs, sowie elektronisches Fahrzeugsicherheitssystem und Fahrzeug
Inventor: BÄRECKE FRANK
IPC: B60T17/22
Filed: 2021-09-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum automatischen Durchführen eines Bremsvorgangs eines Fahrzeugs (1) bei einem Fehlerfall einer Spannungsversorgung (8) des Fahrzeugs (1), wobei- ein Spannungswert (10) der Spannungsversorgung (8) mittels einer Überwachungseinheit (11) überprüft wird,- zumindest ein Fehlerfall der Spannungsversorgung (8) mittels der Überwachungseinheit (11) festgestellt wird, indem der Spannungswert (10) der Spannungsversorgung (8) mit einem vorgegebenen Schwellwert verglichen wird,- dann, wenn der Fehlerfall festgestellt wird, eine Notfall-Spannung (14) mittels einer zu der Spannungsversorgung (8) des Fahrzeugs (1) verschiedenen Notfall-Spannungsquelle (13) einem Bremssystem (4) zum Durchführen des Bremsvorgangs bereitgestellt wird,- ein Steuereinrichtung (15) zumindest einer Bremsanlage (6) des Bremssystems (4) in Abhängigkeit von der Notfall-Spannung (14) betrieben wird, und- durch die betriebene Steuereinrichtung (15) ein Bremsdruck in der zumindest einen Bremsanlage (6) erzeugt wird, wodurch der Bremsvorgangs automatisch durchgeführt wird. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein elektronisches Fahrzeugsicherheitssystem (9) und ein Fahrzeug (1).
Patent DE-102021210699-A1 (DE)
Title: Anordnung einer Schmutzabschirmvorrichtung an einer Sensorsichtfläche und Fahrzeug
Inventor: MAGUIN GEORGES
IPC: B60S1/56
Filed: 2021-09-24
Abstract: Es wird eine Anordnung einer Schmutzabschirmvorrichtung 2 an einer Sensorsichtfläche 10 vorgeschlagen.Die Schmutzabschirmvorrichtung 2 umfasst dabei eine verfahrbare Schutzfolie 4 zur Abschirmung der Sensorsichtfläche 10 von Schmutz.Dabei ist die Schutzfolie für eine Lichtwellenlänge durchlässig, für welche die Sensorsichtfläche 10 vorgesehen ist.Die Schutzfolie 4 ist dabei über der Sensorsichtfläche 10 aufgespannt und relativ zu ihr elektromotorisch aktuierbar, und dabei an einem ersten Folienhalter 6 abrollbar und an einem zweiten Folienhalter 8 aufrollbar.Es wird zudem ein Fahrzeug mit einer solchen Anordnung vorgeschlagen.
Patent DE-102021211657-A1 (DE)
Title: Lagereinheit, die mit einer Hochleistungs-Haltevorrichtung versehen ist
Inventor: SANTANGELO PIERO
IPC: F16C33/38
Filed: 2021-10-15
Abstract: Lagereinheit (30) mit einem radialen Außenring (31), einem radialen Innenring (34), einer Reihe von Wälzkörpern (32), die zwischen dem radialen Außenring (31) und dem radialen Innenring (34) eingefügt sind, einer Haltevorrichtung (40, 50), um die Reihe von Wälzkörpern (32) in Position zu halten, die mit einem Käfig (41, 51) ausgestattet ist, der wiederum eine Rippe (42, 52) mit einer kreisförmigen Basis und einer Mehrzahl von Fingern (43, 53), die umfänglich beabstandet sind und eine Mehrzahl von Taschen (45) zum Halten der jeweiligen Wälzkörper der Reihe von Wälzkörpern (32) definieren, wobei die Haltevorrichtung (40, 50) weiter eine Mehrzahl von Einsätzen (44, 54) umfasst, von denen jeder in einen Sitz von entsprechenden Fingern der Mehrzahl von Fingern (43, 53) des Käfigs (41, 51) eingesetzt ist, um eine Verformung der Finger (43) des Käfigs (41) aufgrund von Zentrifugalkräften und/oder thermischer Ausdehnung zu verhindern.
Patent DE-102021211886-A1 (DE)
Title: Elektrohydraulische Fremdkraftbremsanlage
Inventor: MAYR MATTHIAS
IPC: B60T8/40
Filed: 2021-10-21
Abstract: Für autonomes Fahren schlägt die Erfindung eine Fremdkraftbremsanlage (1) mit zwei Kolben-Zylinder-Einheiten (2, 5) vor, deren eine einen hydraulischen Bremsdruck elektromechanisch mit einem Elektromotor (8) erzeugt und deren andere mit der einen kommuniziert derart, dass sie durch eine Druckbeaufschlagung einen Bremsdruck in einem zweiten Bremskreis (II) erzeugt. Die zweite Kolben-Zylinder-Einheit (5) trennt zwei Bremskreise (I, II) hydraulisch voneinander.
Patent DE-102021214062-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Verarbeitung eines Sensorwertes, vorzugsweise eines Temperatursensorwertes
Inventor: RICHARDS JUSTIN
IPC: G01K13/02
Filed: 2021-12-09
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft Verfahren zur Verarbeitung eines Sensorwertes, vorzugsweise eines Temperatursensorwertes, mit wenigstens den Schritten:• indirektes Erfassen (100) des Sensorwertes mittels eines Messwertumformers (25) eines Sensors (2), vorzugsweise eines Temperatursensors (2),• Verstärken (200) des erfassten Sensorwertes,• Verarbeiten (300) des verstärkten Sensorwertes mittels eines Filters, vorzugsweise eines Kalman-Filters, und• Ausgeben (400) des verarbeiteten Sensorwertes.
Patent DE-102022002985-A1 (DE)
Title: Montagewerkzeug zum Befestigen eines Sensorelements einer Verbrennungskraftmaschine mittels eines Befestigungselements
Inventor: NEUSTROEW ALEX
IPC: B25B27/14
Filed: 2022-08-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Montagewerkzeug (10) zum Befestigen eines Sensorelements (12) einer Verbrennungskraftmaschine (14) mittels eines Befestigungselements (18) an einem Bauelement (16) der Verbrennungskraftmaschine (14), mit einem Aufnahmebereich (20) zum Aufnehmen des Befestigungselements (18) und mit einem von dem Aufnahmebereich (20) abstehenden Prüfelement (22), wobei das Prüfelement (22) beim Anordnen des Befestigungselements (18) mittels des Montagewerkzeugs (10) an dem in der Verbrennungskraftmaschine (14) angeordneten Sensorelement (12) mit dem Sensorelement kollidiert, wenn sich das Sensorelement (12) in einer von einer in der Verbrennungskraftmaschine (14) vorgesehen Soll-Einbaulage (26) unterschiedlichen Ist-Einbaulage in der Verbrennungskraftmaschine (14) befindet, wodurch das Befestigen des Sensorelements (12) über das Befestigungselement (18) an dem Bauelement (16) verhindert ist, und das Kollidieren des Prüfelements (22) mit dem Sensorelement (12) beim Anordnen des Befestigungselements (18) mittels des Montagewerkzeugs (10) an dem in der Verbrennungskraftmaschine (14) angeordneten Sensorelement (12) unterbleibt, wenn sich das Sensorelement (12) in der Soll-Einbaulage befindet.
Patent DE-102022100179-A1 (DE)
Title: Lastansteuerungssystem
Inventor: ITO AKITO
IPC: H04L43/16
Filed: 2022-01-05
Abstract: Ein Lastansteuerungssystem, das in der Lage ist, Gewissheit über von einer Laststeuerungsvorrichtung (200) an eine Lastansteuerungsvorrichtung (100) übertragene Anweisungen bereitzustellen, sowie einen Anstieg an Verarbeitungslast zu unterdrücken, beinhaltet eine ECU (200), eine Ansteuerungsvorrichtung (100), einen Kommunikationsbus (B1), mit dem die ECU und die Ansteuerungsvorrichtung verbunden sind, und eine dritte Signalleitung (L3), die sich von dem Kommunikationsbus (B1) unterscheidet, der die ECU und die Ansteuerungsvorrichtung verbindet. Die ECU erzeugt einen Rahmen, der eine Ansteuerungsanweisungsnachricht enthält, und überträgt die Nachricht über den Kommunikationsbus (B1) an die Ansteuerungsvorrichtung. Die Ansteuerungsvorrichtung empfängt den Rahmen (S30-S32) über den Kommunikationsbus (B1) und extrahiert die Ansteuerungsanweisungsnachricht aus Daten eines Datenfeldes in dem empfangenen Rahmen. Die Ansteuerungsvorrichtung wandelt die Ansteuerungsanweisungsnachricht in ein Lastansteuerungssignal um (S33, S34) und meldet das umgewandelte Lastansteuerungssignal über die dritte Signalleitung (L3) an die ECU.
Patent DE-102022100857-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Zerkleinern vom Gegenständen
Inventor: SASSE HOLGER
IPC: B02C23/02
Filed: 2022-01-14
Abstract: Eine Vorrichtung (1) zum Zerkleinern von Gegenständen umfasst eine Zuführwanne (2) zur Aufnahme von zu zerkleinernden Gegenständen, einen Walzenzerkleinerer (3) mit mindestens einer angetriebenen Walze (4) und einem weiteren Arbeitsorgan in Form einer Walze (5) oder eines kammförmigen Gegenstückes, zwischen denen ein Arbeitsspalt (6) ausgebildet ist, um Gegenstände aus der Zuführwanne (2) zu zerkleinern und durch den Arbeitsspalt (6) zu fördern und ein in der Zuführwanne (2) verfahrbares Schubelement (7), mittels dem die zu zerkleinernden Gegenstände zu dem Walzenzerkleinerer (3) förderbar sind, wobei die Zuführwanne (2) an einer Oberseite durch eine abnehmbare Abdeckung (9) verschließbar ist. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Zerkleinern von Gegenständen.
Patent DE-102022101318-A1 (DE)
Title: Antriebseinheit für ein Elektrofahrrad mit einem drehfest mit Antriebswelle verbundenem Abtriebselement
Inventor: WEIGEL CHRISTFRIED
IPC: B62M6/55
Filed: 2022-01-20
Abstract: Die vorgeschlagene Lösung betrifft eine Antriebseinheit (A) für ein Elektrofahrrad (1), mit- einem Abtriebselement (4) zur Bereitstellung eines Drehmoments zum Antreiben des Elektrofahrrads (1),- einer Antriebswelle (T) für eine muskelkraftbetätigte Erzeugung eines ersten Antriebsdrehmoments durch einen Fahrer des Elektrofahrrads (1),- einem Elektromotor (E) zur fremdkraftbetätigten Erzeugung eines zweiten Antriebsdrehmoments an einer mit dem Elektromotor (E) gekoppelten Rotorwelle (3) und- einer Getriebeeinrichtung (30, 40) mit wenigstens einem über die Rotorwelle (3) antreibbaren Getrieberad (40) zur Übertragung des zweiten Antriebsdrehmoments an das Abtriebselement (4).Das Getrieberad (40) ist drehfest mit dem Abtriebselement (4) verbunden und das Abtriebselement (4) ist wenigstens in einem Betrieb der Antriebseinheit (4) drehfest mit der Antriebswelle (T) verbunden.
Patent DE-102022104983-A1 (DE)
Title: Tischzusammenbausystem
Inventor: JØRGENSEN ANDERS CHR
IPC: A47B9/00
Filed: 2022-03-03
Abstract: Die vorliegende Erfindung offenbart ein Tischzusammenbausystem (100). Das System (100) umfasst einen Stützrahmen (102) mit einem oberen Ende und einem unteren Ende; eine obere Oberfläche oder Tischoberseite (104), die zum Anbringen am oberen Ende konfiguriert ist, und eine Basis oder untere Sektion (106), die zum Anbringen am unteren Ende konfiguriert ist. Die Basis (106) weist ein Montagerohr (108) und eine Radbaugruppe (110) auf. Das Montagerohr (108) enthält ein oder mehr konische Elemente (112, 114, und 116), einen oder mehr Ringe (118) mit einem Schlitz, die zwischen den konischen Elementen (112, 114 und 116) positioniert sind, und ein konisches Rohr (120), das dazu konfiguriert ist, in ein konisches Loch an der Basis (106) geschoben zu werden, wodurch ermöglicht wird, dass sich die Ringe (118) nach außen an die Innenwände des Stützrahmens (102) bewegen, um mit der Basis (106) am Stützrahmen (102) zu verbinden.
Patent DE-102022105786-A1 (DE)
Title: Innenraumluftfiltermodul und Filteranordnung
Inventor: HAYNL CHRISTIAN
IPC: B60H3/06
Filed: 2022-03-11
Abstract: Ein Innenraumluftfiltermodul (1) umfasst ein Partikelfilterelement (2), ein Adsorptionsfilterelement (3), und einen das Partikelfilterelement (2) und das Adsorptionsfilterelement (3) umlaufenden Rahmen (4). Der Rahmen (4) weist einen radial abstehenden Dichtflansch (5) auf. Das Partikelfilterelement (2) weist ein Faltenpack auf, welches aus mehreren Lagen eines zickzackförmig gefalteten Filtermediums (15) gebildet ist, wobei mindestens eine Lage (2B) ein aerosolabscheidendes Filtermedium aufweist. Das Partikelfilterelement (2) weist anströmseitig eine erste Lage (2A) und abströmseitig eine zweite Lage (2B) auf, die zum Ausbilden des Faltenpacks aneinander liegend miteinander gefaltet sind. Das Adsorptionsfilterelement (3) weist mindestens einen als Wabenkörper ausgebildeten zumindest Kohlenwasserstoffe adsorbierenden Formkörper (3A - 3E) auf. Der Dichtflansch (5) ist derart angeordnet, dass er das Adsorptionsfilterelement (3) an einer umlaufenden Außenwand (14) desselben seitlich umläuft.
Patent DE-102022105940-A1 (DE)
Title: Montageprofil
Inventor: GIHR FRANZ
IPC: H02B1/052
Filed: 2022-03-15
Abstract: Das erfindungsgemässe Montageprofil (1) umfasst einen entlang einer Längsachse verlaufenden Schienenbereich (2) mit einem Innenraum (5), einer Längsöffnung (4), zwei Seitenflächen (6), einer diese verbindenden Rückseite (7), zwei sich von den Seitenflächen (6) zur Längsöffnung (4) erstreckenden Längsstegen (8), zwei von der Rückseite (7) gegen die Längsöffnung (4) vorstehenden Stützstegen (11), wobei zwischen einem Stützsteg (11) und der direkt benachbarten inneren Seitenfläche (6) ein Freiraum (12) ausgebildet ist, der beim Einführen einer Gleitmutter (3) durch die Längsöffnung (4) deren vorausgehenden Randbereich (3a) aufnehmbar macht bis der vom vorausgehenden Randbereich (3a) abgewandte Randbereich (3b) der Gleitmutter (3) vollständig durch die Längsöffnung (4) in den Innenraum (5) eintreten kann. Auch wenn bereits am Schienenbereich Gleitmuttern festgeklemmt sind, können mit kleinem Aufwand weitere Gleitmuttern eingesetzt und damit Bauteile mit genügender Befestigungskraft befestigt werden.
Patent DE-102022106260-A1 (DE)
Title: Fehlerkorrektursystem und fehlerkorrekturverfahren für trägheitsnavigationsgeräte
Inventor: ASAI TAKAYUKI
IPC: G01C21/16
Filed: 2022-03-17
Abstract: Ein Trägheitsnavigationsgerät-Fehlerkorrektursystem (1) besitzt ein Trägheitsnavigationsgerät (10), eine Koordinatenberechnungseinrichtung (12) und eine Fehlerkorrektureinrichtung (13), die an jeweiligen Luftfahrzeugen (2) angebracht sind. Die Koordinatenberechnungseinrichtung (12) berechnet Koordinaten eines zweiten Luftfahrzeugs (2b) in Bezug auf ein erstes Luftfahrzeug (2a). Die Fehlerkorrektureinrichtung (13) berechnet Azimutwinkel und Elevationswinkel des zweiten Luftfahrzeugs (2b), basierend auf ersten Daten über das erste Luftfahrzeug (2a) sowie Azimutwinkel und Elevationswinkel des zweiten Luftfahrzeugs (2b), basierend auf zweiten Daten über das zweite Luftfahrzeug (2b). Die Fehlerkorrektureinrichtung (13) korrigiert einen bei dem Trägheitsnavigationsgerät (10) des ersten Luftfahrzeugs (2a) verursachten Fehler auf der Basis von Winkelmessungsresiduen, bei denen es sich um Differenzen zwischen dem Azimutwinkel und dem Elevationswinkel des zweiten Luftfahrzeugs (2b), basierend auf den ersten Daten und dem Azimutwinkel und dem Elevationswinkel des zweiten Luftfahrzeugs (2b) basierend auf den zweiten Daten handelt.
Patent DE-102022109665-A1 (DE)
Title: Reinigungssystem
Inventor: HOLZ DOMINIK
IPC: A47L9/20
Filed: 2022-04-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Reinigungssystem (1) zur Reinigung und Pflege von Bodenflächen umfassend einen Staubsauger (2) mit einem Gehäuse (3), einem in dem Gehäuse (3) angeordneten Gebläse (23) zur Erzeugung eines Unterdruckes zur Aufnahme von Schmutz mittels eines Saugluftstromes (4), einem Abscheidesystem (5) zur Reinigung der aufgenommenen Luft vom Schmutz, wobei das Abscheidesystem (5) mindestens einen im Gehäuses (3) angeordneten Filter (6, 7) umfasst, wobei ein Filtermaterial (8, 9) des Filters (6, 7) dazu ausgebildet ist, zur Abscheidung von Schmutz aus dem Saugluftstrom (4) von dem Saugluftstrom (4) durchströmt zu werden, und mit mindestens einer mechanischen Abreinigungsvorrichtung (10, 11) zum Lösen von an dem Filtermaterial (8, 9) anhaftendem Schmutz, und einer in dem Gehäuse (3) angeordneten wieder aufladbaren Batterie zur Stromversorgung des Gebläses (23), wobei an den Gehäuse (3) zum Aufladen der Batterie Ladekontakte angeordnet sind, weiter umfasst das Reinigungssystem (1) eine Halterung (12) zur Auf- und Entnahme des Staubsaugers (2), wobei die Halterung (12) einen Stromanschluss und Stromkontakte aufweist, welche bei Aufnahme des Staubsaugers (2) in der Halterung (12) die Ladekontakte am Gehäuse (3) zur Aufladung der Batterie kontaktieren, wobei die Halterung (12) mindestens einen Antriebsmotor (13, 14) aufweist, der mindestens eine Antriebsmechanik (15, 16) der Halterung (12) antreibt, wobei die Antriebsmechanik (15, 16) mindestens eine Kraftübertragungsschnittstelle (17, 18) aufweist, die dazu eingerichtet ist, bei Aufnahme des Staubsaugers (2) in der Halterung (12) mindestens eine Kraftempfangsschnittstelle (19, 20) des Staubsaugers (2) zu betätigen, wobei die Kraftempfangsschnittstelle (19, 20) mechanisch mit der Abreinigungsvorrichtung (10, 11) so verbunden ist, dass eine Betätigung der Kraftempfangsschnittstelle (19, 20) bei Aufnahme des Staubsaugers (2) in der Halterung (12) zu einer vom Antriebsmotor (13, 14) ausgelösten Abreinigung des Filtermaterials (8, 9) führt.
Patent DE-102022110523-A1 (DE)
Title: Elektrode für ein Bekleidungsstück, einen Gurt oder eine Bandage
Inventor: BAUER HANS
IPC: A61B5/251
Filed: 2022-04-29
Abstract: Eine Elektrode für ein Bekleidungsstück besteht aus mehreren aufeinanderliegenden Lagen, wobei eine Lage als elektrisch leitende Elektrodenschicht und eine weitere Lage als Schaumstoffschicht ausgebildet ist, wobei ein elektrischer Leiter zwischen die Elektrodenschicht und die Schaumstoffschicht hineinragt und in Kontakt mit der Elektrodenschicht steht.
Patent DE-102022110979-A1 (DE)
Title: Modularer thermischer testträger
Inventor: HEYDARI ALI
IPC: H05K7/20
Filed: 2022-05-04
Abstract: Es werden Systeme und Verfahren zur Bewertung von Kühleigenschaften offenbart. In mindestens einer Ausführungsform kann ein thermischer Prüfstand für ein Rechenzentrum ein oder mehrere steckbare wärmeerzeugende Elemente beinhalten, um einen Wärmestrom in einer Aufwärtsrichtung auf ein oder mehrere Wärmeverteilungselemente zu lenken.
Patent DE-102022112334-A1 (DE)
Title: Maschine und Verfahren zur Herstellung oder Behandlung einer Wellpappenrohpapierbahn mit einem Randbeschnitt in einer Trockenpartie
Inventor: MOSER JOHANN
IPC: D21F5/18
Filed: 2022-05-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Maschine (10) zur Herstellung oder Behandlung einer Faserstoffbahn, insbesondere Papier- oder Kartonbahn, umfassend eine Siebpartie (12), eine Pressenpartie (14) und eine ersten Trockenpartie (16) und eine zweiten Trockenpartie (70), wobei die erste Trockenpartie (16) mindestens zwei Prallströmungstrocknungsabschnitte (24, 38) umfasst, und wobei die Faserstoffbahn entlang mindestens eines ersten Prallströmungstrocknungsabschnitts (24) geführt ist und entlang dem die Faserstoffbahn durch wenigstens einen Prallströmungstrockner (24') getrocknet wird, und wobei die Faserstoffbahn im Anschluss an den ersten Prallströmungstrocknungsabschnitt (24) entlang eines weiteren Prallströmungstrocknungsabschnitts (38) geführt ist, entlang dem die Faserstoffbahn durch wenigstens einen weiteren Prallströmungstrockner (38') getrocknet wird, und wobei die Faserstoffbahn im Anschluss an die erste Trockenpartie (16) im Bereich einer von einem umlaufenden dritten Trockensieb (68) einer zweiten Trockenpartie (70), insbesondere einer einreihigen Trockenzylinder-Trockenpartie (70), umschlungenen Saugleitwalze (73) von der ersten Trockenpartie (16) übernommen wird.Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass unmittelbar vor oder unmittelbar nach der Übernahme der Faserstoffbahn durch die Saugleitwalze (73) der zweiten Trockenpartie (70) eine Randschneidevorrichtung (86, 86') angeordnet ist, derart, dass ein Randbeschnitt der Faserstoffbahn durchgeführt werden kann und mindestens ein Randstreifen (87, 87') geschnitten wird.