baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016208113-B4 (DE)
Title: Mehrfachsolarzelle und deren Verwendung
Inventor: WALKER ALEXANDRE
IPC: H01L31/0735
Filed: 2016-05-11
Granted: 2022-07-07
Abstract: Mehrfachsolarzelle mit mindestens drei pn-Übergängen mit einer lichtabgewandten untersten Teilzelle (1), einer lichtzugewandten obersten Teilzelle (3) und mindestens einer, zwischen der untersten Teilzelle (1) und der obersten Teilzelle (3) angeordneten Teilzelle (2), wobei mindestens eine der Teilzellen (1, 2, 3) eine Emitterschicht (4) und eine Basisschicht (5) aufweisen und zwischen der Emitterschicht (4) und der Basisschicht (5) Zwischenschichten (6, 6', 6") angeordnet sind, die eine Bandlückenenergie aufweisen, die größer als die Bandlückenenergie der Emitterschicht (4) und der Basisschicht (5) ist, wobei zumindest ein Teil der Zwischenschichten (6, 6', 6") einen Gradienten in der Bandlückenenergie aufweist, wobei die Zwischenschichten (6, 6', 6") eine Bandlückenenergie aufweisen, die ausgehend von der Emitterschicht (4) zunächst ansteigt und dann zur Basisschicht (5) hin wieder abfällt.
Patent DE-102016221904-B4 (DE)
Title: Elektromechanische Bremse
Inventor: HYUN DONG YOON
IPC: F16H25/20
Filed: 2016-11-08
Granted: 2022-12-22
Abstract: Elektromechanische Bremse (100), welche umfasst:ein Paar von Reibklötzen (121, 122), die installiert sind, um zu einem Zeitpunkt des Ausführens eines Bremsbetriebs gegen eine Scheibe (1) zu drücken;einen Kolben (124), der in einem Bremssattelgehäuse (120) installiert ist, um vorwärts und rückwärts verlagerbar zu sein, und sich nach vorne verlagert, um einen (121) von dem Paar von Reibklötzen (121, 122) zum Zeitpunkt des Ausführens des Bremsbetriebs nach vorne zu verlagern; undeine Antriebseinheit, welche eine Kraft zum Verlagern des Kolbens (124) bereitstellt, wobei die Antriebseinheit umfasst:ein Hülsenelement (131), das mit dem in dem Bremssattelgehäuse (120) installierten Kolben (124) gekoppelt ist und sich in einer Axialrichtung verlagert, um dem Kolben (124) zu ermöglichen, sich vorwärts und rückwärts zu verlagern;eine Spindel (132), welche mit dem Hülsenelement (131) über ein Gewinde gekoppelt ist und rotiert, um das Hülsenelement (131) in der Axialrichtung zu verlagern;einen Elektromotor (140), welcher eine Kraft zum Rotieren der Spindel (132) bereitstellt;eine Reibkomponente (134), welche rotierbar in dem Bremssattelgehäuse (120) installiert ist und zusammen mit der Spindel (132) durch eine Reibkraft rotiert, wenn die Spindel (132) in Berührung mit der Reibkomponente (134) kommt und eine Reibung verursacht; undein elastisches Element (135), welches zwischen dem Bremssattelgehäuse (120) und der Reibkomponente (134) installiert ist, elastische Energie speichert, indem es deformiert wird, wenn die Reibkomponente (134) während des Bremsbetriebs rotiert, und eine elastische Rückstellkraft als ein Rückwärts-Drehmoment für die Spindel (132) durch die Reibkomponente (134) bereitstellt, wenn der Bremsbetrieb aufgehoben ist;wobei die Reibkomponente (134) in einem hinteren Abschnitt der Spindel (132) in dem Bremssattelgehäuse (120) angeordnet ist, so dass, wenn eine Reaktionskraft in Antwort auf eine Klemmkraft, welche zum Zeitpunkt der Durchführung des Bremsbetriebs gegen die Scheibe (1) drückt, an die Spindel (132) über den Reibklotz (121), den Kolben (124) und das Hülsenelement (131) vor der Spindel (132) übertragen wird, die Spindel (132) gegen die Reibkomponente (134) in dem hinteren Abschnitt der Spindel (132) drückt, um die Reibkraft zu erzeugen,und wobei ein Unterstützungsabschnitt (132a) mit einer in einer radialen Richtung vergrößerten Gestalt von der Spindel (132) hervorsteht; dadurch gekennzeichnet, dassdie Reibkomponente (134) zu einer Ringgestalt ausgebildet ist, so dass ein Abschnitt der Spindel (132) in einem hinteren Abschnitt des Unterstützungsabschnitts (132a) installiert ist, um durch ein Inneres der Reibkomponente (134) hindurch zu gelangen, undder Unterstützungsabschnitt (132a) der Spindel (132) gegen die Reibkomponente (134) nur an einer Endoberfläche eines vorderen Endabschnitts der Reibkomponente (134) drückt, um die Reibkraft zu erzeugen.
Patent DE-102016223920-B4 (DE)
Title: Fahrzeug umfassend eine Fahrradbefestigungseinrichtung
Inventor: HASEGAWA MASARU
IPC: B60R5/00
Filed: 2016-12-01
Granted: 2019-10-02
Abstract: Fahrzeug (V), umfassend:eine Fahrradbefestigungseinrichtung (1A) zum Befestigen eines in dem Fahrzeug (V) untergebrachten Fahrrads (70),wobei die Fahrradbefestigungseinrichtung (1A) umfasst:eine Schiene (11, 12), die an einem Boden (50) des Fahrzeugs (V) befestigt ist, wobei die Schiene (11, 12) eine Nut (11A, 12A) umfasst, um Räder (72) des Fahrrads (70) auf der Schiene (11, 12) zu montieren; undeinen Arm (20) zum Befestigen des Fahrrades (70) an der Schiene (12), wobei der Arm (20) zu einer Türöffnung (60) hin drehbar ist,und wobei der zu der Türöffnung (60) hin gedrehte Arm (20) derart angeordnet ist, dass er in der Lage ist, das Fahrrad (70) in einem Zustand zu befestigen, in dem das Fahrrad (70) durch die Türöffnung (60) zumindest teilweise außerhalb des Fahrzeugs (V) angeordnet ist.
Patent DE-102017008153-B4 (DE)
Title: Rückenlehne und Sitzvorrichtung
Inventor: ELLERMANN LARS
IPC: B60N2/90
Filed: 2017-08-28
Granted: 2023-03-16
Abstract: Rückenlehne (2) für eine Sitzvorrichtung eines Kraftfahrzeugs an der in einer belasteten Funktionsstellung (A) ein Fahrzeuginsasse (4) mit dem Rücken anliegt und die Rücklehne (2) in eine Lastwirkrichtung (6) belastet, mit mindestens einer auf der dem Fahrzeuginsassen (4) abgewandten Seite angeordneten gehäuseartigen Abdeckung (10), die die Rückenlehne (2) nach außen begrenzt, und die von einer unbelasteten Grundstellung (B) der Rückenlehne (2), in der die Abdeckung (10) unverformt ist, in die belasteten Funktionsstellung (A) der Rückenlehne (2) überführbar ist, in der die Abdeckung (10) in Lastwirkrichtung (6) verformbar oder verformt ist, wobei die gehäuseartige Abdeckung (10) mindestens eine Sperreinheit (12) umfasst, die ein Verformen der Abdeckung (10) entgegen der Lastwirkrichtung (6) auf die Kontur der Abdeckung (10) in der unbelasteten Grundstellung (B) der Rückenlehne (2) begrenzt, wobei die Sperreinheit (12) eine Mehrzahl von Sperrkörpern (14) umfasst, die auf der dem Fahrzeuginsassen (4) zugewandten Seite durch jeweils ein zwischen zwei Sperrkörpern (14) angeordnetes elastisches Festlegemittel (16) scharnierartig und/oder flexibel biegbar aneinander festgelegt sind und die auf der dem Fahrzeuginsassen (4) abgewandten Seite an einem Anlageabschnitt (18) in der unbelasteten Grundstellung (B) flächen- oder linienhaft aneinander anliegen, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens einer der Sperrkörper (14) einen Hartkunststoff, ein Metall und/oder ein Kohlenstofffaser-Element umfasst und dass mindestens eines der Festlegemittel (16) einen flexibel biegbaren Kunststoff und/oder mindestens ein Metall und/oder ein Kohlenstofffaser-Element umfassendes Lagermittel umfasst, wobei die Sperrkörper (14) und die Festlegemittel (16) ein Rapid Prototyping Teil als gemeinsames Bauteil umfassen.
Patent DE-102017106989-B4 (DE)
Title: Verschlechterungserkennungsgerät für eine leiterplatte
Inventor: SHIBATA YUKIO
IPC: G01R31/50
Filed: 2017-03-31
Granted: 2020-12-24
Abstract: Leiterplattenverschlechterungserkennungsgerät zum Erkennen einer Verschlechterung einer Leiterplatte in einem elektronischen Bauelement, das Leiterplattenverschlechterungserkennungsgerät umfassend:
 eine Verschlechterungszustandserkennungseinheit (100), umfassend einen Überwachungsleiter (1) und einen Spannungszufuhrleiter (2), wobei der Überwachungsleiter (1) und der Spannungszufuhrleiter (2) auf der Leiterplatte mit einem beliebigen Freiraum angeordnet sind, wobei an mehreren Punkten des Spannungszufuhrleiters (2) ein vorgegebenes Potenzial angelegt ist, und der Überwachungsleiter (1) mit einem Potenzial verbunden ist, das niedriger als das vorgegebene Potenzial des Spannungszufuhrleiters (2) ist; und
 eine Verschlechterungsbestimmungserkennungseinheit (21), die zum Bestimmen und Erkennen der Verschlechterung der Leiterplatte aufgrund der von der Verschlechterungszustandserkennungseinheit (100) ausgegebenes Potenzial und zum Ausgeben eines Verschlechterungserkennungssignals konfiguriert ist, wobei
 das von der Verschlechterungszustandserkennungseinheit (100) ausgegebenes Potenzial eine Änderung des Potenzials des Überwachungsleiters (1) aufgrund einer Änderung eines Isolationswiderstands zwischen dem Überwachungsleiter (1) und dem Spannungszufuhrleiter (2) anzeigt.
Patent DE-102017113161-B4 (DE)
Title: Fahrzeug-Bremssteuersystem und Fahrzeug
Inventor: RIZZO MICHAEL D
IPC: B60T8/171
Filed: 2017-06-14
Granted: 2023-12-07
Abstract: Bremssteuersystem (102), für ein Fahrzeug (100), das Bremssteuersystem (102) umfassend:mindestens einen Sensor (134a, 134b, 138, 140), der zum Messen des Fahrzustands des Fahrzeugs (100) konfiguriert ist;eine elektronische Hardwaresteuerung in Signalkommunikation mit einer Stromversorgung (204) des Fahrzeugs (100), wobei die Stromversorgung (204) konfiguriert ist zum Betrieb in einer ersten Betriebsart, die eine erste Spannung mit einem ersten Spannungspegel abgibt, und in einer zweiten Betriebsart, die eine zweite Spannung mit einem zweiten Spannungspegel größer als der erste Spannungspegel abgibt; undeine elektronische Bremssystem-(EBS)-Steuerung (200) in Signalkommunikation mit mindestens einem Sensor (134a, 134b, 138, 140) der Steuerung (102) und mindestens einer Bremsbaugruppe (130a, 130b, 130c, 130d), die konfiguriert ist zum Bremsen mindestens einen Rades des Fahrzeugs (100) in Reaktion auf eine angelegte Spannung,wobei der erste nach der ersten Betriebsart erzeugte Spannungspegel eine erste Bremsansprechzeit der Bremsbaugruppe (130a, 130b, 130c, 130d) steuert und der zweite nach der zweiten Betriebsart erzeugte Spannungspegel eine zweite Bremsansprechzeit der Bremsbaugruppe (130a, 130b, 130c, 130d) kleiner als die erste Bremsansprechzeit steuert,wobei die EBS-Steuerung (200) die Steuerung (102) veranlasst, die zweite Betriebsart in Reaktion auf einen Fahrzustand aufzurufen, der einen Fahrzustandsschwellenwert überschreitet, dadurch gekennzeichnet, dassdie EBS-Steuerung (200) dazu ausgebildet ist, das Spannungspegel-Erhöhungsanforderungssignal in Reaktion auf das Empfangen einer Verzögerungsanforderung eines autonomen Fahrzeugs auszugeben.
Patent DE-102017116169-B4 (DE)
Title: Packungslaminat, Zuschnitt, Packungsmantel, Packung und Verpackung mit elektrischen Elementen
Inventor: REISERT STEFFEN
IPC: B65D65/40
Filed: 2017-07-18
Granted: 2019-03-28
Abstract: Packungslaminat aus einem mehrlagigen Laminat mit einer zumindest eine Trägerschicht aufweisende Außenschicht, einer elektrisch leitenden Barriereschicht und einer Deckschicht, dadurch gekennzeichnet, dass auf einer ersten Seite der Barriereschicht ein Funktionselement angeordnet ist und dass auf der dem Funktionselement abgewandten zweiten Seite der Barriereschicht ein elektrisches Element angeordnet ist, wobei das Funktionselement mit dem elektrischen Element über zumindest zwei zueinander isolierte elektrische Leiter verbunden ist.
Patent DE-102017117549-B4 (DE)
Title: Steuervorrichtung und steuersystem
Inventor: ARITA SOICHI
IPC: H04B15/00
Filed: 2017-08-02
Granted: 2020-12-24
Abstract: Steuervorrichtung, umfassend:eine Empfangseinheit, welche Ausgangssignale, die von einer Vielzahl von Herstellungsmaschinen ausgegeben werden, über ein Kommunikationsnetzwerk empfängt;eine Rauschkomponentenextraktionseinheit, welche eine gemeinsame Rauschkomponente, die in den empfangenen Ausgangssignalen enthalten ist, extrahiert; undeine Rauschkomponentenbeseitigungseinheit, welche die extrahierte Rauschkomponente aus wenigstens einem der Ausgangssignale beseitigt,wobei die Rauschkomponentenextraktionseinheit die Rauschkomponente extrahiert, indem sie aus Frequenzspektren, die den jeweiligen Ausgangssignalen entsprechen, bei jeder Frequenz die Leistung auswählt,die den kleinsten Wert aufweist, um ein gemeinsames Leistungsspektrum zu erzeugen und einen Hochpassfilter auf das gemeinsame Leistungsspektrum anwendet.
Patent DE-102017120109-B4 (DE)
Title: Schmiervorrichtung und Verbrennungsmotor mit einer solchen Schmiervorrichtung
IPC: F02B63/02
Filed: 2017-08-31
Granted: 2019-05-23
Abstract: Schmiervorrichtung (10) zur Schmierung eines Verbrennungsmotors (100), mit einem Gehäuse (12), das ein Gehäuseteil (106) des Verbrennungsmotors (100) bildet, wobei in dem Gehäuse (12) ein erster Arbeitsraum (28) zur Speicherung von Schmierstoff (30) und ein vom ersten Arbeitsraum (28) getrennter zweiter Arbeitsraum (34) angeordnet sind, wobei ein Durchgang (38) vom ersten Arbeitsraum (28) zum zweiten Arbeitsraum (34) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass zur lageunabhängigen Schmierung der zweite Arbeitsraum (34) eine Öffnung (40) zu einem Kurbelwellenaufnahmebereich (16) des Gehäuses (12) aufweist, dass der erste Arbeitsraum (28) einen Schmierstoffkanal (60) zu dem Kurbelwellenaufnahmebereich (16) aufweist, und dass im ersten Arbeitsraum (28) ein Schleuderrad (44) angeordnet ist, welches mit einem im zweiten Arbeitsraum (34) angeordneten und sich zu der Öffnung (40) erstreckenden Zahnrad (46) drehfest gekoppelt ist, wobei die Öffnung (40) und der Schmierstoffkanal (60) entlang einer Höhenrichtung (17) derart voneinander beabstandet sind, dass zumindest über die Öffnung (40) oder den Schmierstoffkanal (60) dem Kurbelwellenaufnahmebereich (16) lageunabhängig Schmierstoff (30) zugeführt werden kann.
Patent DE-102017120561-B4 (DE)
Title: Wärmetauscher
Inventor: SCHNEIDER DOMINIK
IPC: F28F19/00
Filed: 2017-09-06
Granted: 2023-03-23
Abstract: Wärmetauscher (10), aufweisend- eine Mehrzahl von Rohrabschnitten (20),- eine Anzahl von Stegen (30), wobei jeder Steg (30) einen jeweiligen Zwischenraum zwischen zwei Rohrabschnitten (20) überdeckt,- eine Anzahl von Schutzplatten (40), und- eine Anzahl von Befestigungselementen (100), welche die Schutzplatten (40) an den Stegen (30) befestigen,- wobei die Befestigungselemente (100) jeweils zumindest teilweise aus Keramik bestehen, und- wobei in den Stegen (30) eine Anzahl von Öffnungen (35) ausgebildet sind, welche mittels der Befestigungselemente (100) abgedichtet sind.
Patent DE-102017216819-B4 (DE)
Title: Abgaskühler und Abgasrückführsystem mit einem Abgaskühler
Inventor: OHREM CARSTEN
IPC: F02M26/32
Filed: 2017-09-22
Granted: 2021-03-11
Abstract: Abgaskühler (10) mit zumindest einem Abgasrohr (12) für zu kühlendes Abgas, wobei das zumindest eine Abgasrohr (12) von einem Gehäuse (26) und/oder einem Flansch (22) umgeben ist, dadurch gekennzeichnet, dass am Einlass (14) des zumindest einen Abgasrohres (12) in Erstreckungsrichtung zumindest einer Wand senkrecht zur Strömungsrichtung des Abgases, das zumindest eine Abgasrohr (12) nicht an dem Gehäuse (26) und/oder dem Flansch (22) befestigt ist, wobei an dem Einlass (14) des zumindest einen Abgasrohrs (12) und seitlich hierzu zumindest ein Zwischenraum (16) zwischen der Wand (20) des Abgasrohres (12) und dem seitlich benachbarten Gehäuse (26) und/oder Flansch (22) vorgesehen ist, wobei eine Befestigungsstelle (28) des zumindest einen Abgasrohrs (12) an dem Gehäuse (26) durch den Zwischenraum (16) stromabwärts in Strömungsrichtung des Abgases verschoben ist, und sich der Zwischenraum (16) in Strömungsrichtung des Abgases von dem Einlass (14) bis zu der Befestigungsstelle (28) erstreckt.
Patent DE-102017218272-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsteuerungsapparat
Inventor: KUMAZAKI KENTA
IPC: B60W30/14
Filed: 2017-10-12
Granted: 2021-11-11
Abstract: Steuerungsapparat (40) für ein Elektrofahrzeug (8; 80), das mit einem Elektromotor (M2; MG), der als eine Antriebsleistungsquelle dient, und einem stufenvariablen Getriebe (20; 90), das in einem Leistungsübertragungspfad zwischen dem Elektromotor (M2; MG) und Antriebsrädern (38; 96) angeordnet ist, bereitgestellt ist, wobei der Steuerungsapparat (40) einen ersten Steuerungsmodus aufweist, in dem eine Beschleunigung und Verlangsamung des Elektrofahrzeugs (8; 80) auf der Grundlage von Betätigungen durch einen Bediener des Elektrofahrzeugs (8; 80), um das Elektrofahrzeug (8; 80) zu beschleunigen und zu verlangsamen, gesteuert werden, und einen zweiten Steuerungsmodus, in dem die Beschleunigung und Verlangsamung des Elektrofahrzeugs (8; 80) gemäß einem Sollfahrzustand des Elektrofahrzeugs (8; 80) automatisch angepasst werden, ungeachtet der Betätigungen durch den Bediener, wobei der Steuerungsapparat (40) aufweist:einen Herunterschalten-Tätigkeit-Initiierungsbedingung-Festsetzabschnitt (70), der konfiguriert ist, um eine Herunterschalten-Tätigkeit-Initiierungsbedingung für ein Initiieren einer Herunterschalten-Tätigkeit des stufenvariablen Getriebes (20; 90) während einer regenerativen Verlangsamungsfahrt des Elektrofahrzeugs (8; 80) festzusetzen, und zwar gemäß einem drehmomentbezogenen Wert (Tm2r), der auf ein regeneratives Drehmoment bezogen ist, das durch den Elektromotor (M2; MG) erzeugt wird, und einer Fahrgeschwindigkeit (V) des Elektrofahrzeugs (8; 80),wobei der Herunterschalten-Tätigkeit-Initiierungsbedingung-Festsetzabschnitt (70) die Herunterschalten-Tätigkeit-Initiierungsbedingung derart festsetzt, dass die Herunterschalten-Tätigkeit bei einem höheren Wert der Fahrgeschwindigkeit (V+ΔV) des Elektrofahrzeugs (8; 80) während der regenerativen Verlangsamungsfahrt in dem zweiten Steuerungsmodus als in dem ersten Steuerungsmodus initiiert wird.
Patent DE-102017220293-B4 (DE)
Title: Elektronische vorrichtung
Inventor: WATANABE YUJI
IPC: H05K5/06
Filed: 2017-11-14
Granted: 2023-02-16
Abstract: Elektronische Vorrichtung (10), die aufweist:eine Leiterplatte (20),eine Verkleidung (30), die definierteinen Gehäuseraum (31), der die Leiterplatte (20) unterbringt, undeine Durchgangsbohrung (32), durch die der Gehäuseraum (31) mit einem Außenseitenraum kommuniziert, undeinen Abzugsfilter (40), der enthälteine Filterverkleidung (41), die eine Zylinderform hat und Öffnungen an beiden Enden hat, wobei die Filterverkleidung (41) in die Durchgangsbohrung (32) eingefügt ist und an der Verkleidung (30) befestigt ist,einen Ventilationsfilm (42), der positioniert ist, um eine der Öffnungen der Filterverkleidung (41) zu schließen, undein Versiegelungsglied (44), das zwischen die Filterverkleidung (41) und die Verkleidung (30) gebracht ist, um eine Flüssigkeit davon abzuhalten, durch einen Spalt zwischen der Filterverkleidung (41) und der Verkleidung (30) in den Gehäuseraum (31) einzudringen, wobeidie Verkleidung (30) eine Neigungsfläche (332a), die die Durchgangsbohrung (32) umgibt, hat,die Neigungsfläche (332a) eine Außenfläche der Verkleidung (30) ist und dem Außenseitenraum zugewandt ist,die Neigungsfläche (332a) in eine Richtung, die sich einem Zentrum der Durchgangsbohrung (32) nähert, derart gebildet ist, dass sie weg von der Leiterplatte (20) zu einer Richtung, in die sich die Durchgangsbohrung (32) erstreckt, hin ansteigt, wobei sich die Neigungsfläche (332a) bis hin zur Durchgangsbohrung (32) erstreckt,die Filterverkleidung (41) eine entgegengesetzte Fläche (412b), die der Neigungsfläche (332a) zugewandt ist, hat, unddas Versiegelungsglied (44) zwischen die Neigungsfläche (332a) und die entgegengesetzte Fläche gebracht ist.
Patent DE-102018007601-B4 (DE)
Title: Sicherheitsgurteinrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: MARX JOCHEN
IPC: B60R22/12
Filed: 2018-09-26
Granted: 2022-12-29
Abstract: Sicherheitsgurteinrichtung (1) für ein Kraftfahrzeug (3), umfassend ein Gurtband (4), eine Gurtbandaufnahme (5), in und/oder von der das Gurtband (4) aufnehmbar ist, zumindest ein Heizelement (10), sowie zumindest ein Mittel (12) zur Temperaturermittlung und zumindest ein Mittel (17) zur Gurtbandlängenerfassung, wobei das Heizelement (10) an und/oder in dem Gurtband (4) angeordnet ist, wobei das zumindest eine Mittel (12) zur Temperaturermittlung und/oder das zumindest eine Mittel (17) zur Gurtbandlängenerfassung zur automatischen Bestimmung der in und/oder an der Gurtbandaufnahme (5) vorherrschenden Temperatur in und/oder an der Gurtbandaufnahme (5) angeordnet sind, wobei zur Regelung der Heizleistung des an und/oder in dem Gurtband (4) angeordneten Heizelements (10) das zumindest eine Mittel zur Temperaturermittlung und/oder das zumindest eine Mittel (17) zur Gurtbandlängenerfassung signaltechnisch mit einer Elektronik (15) koppelbar ist, die derart ausgebildet ist, dass bei einer erfassten Temperatur, die einen voreingestellten Schwellwert überschreitet, das Heizelement (10) automatisch ausgeschaltet oder die Heizleistung zumindest soweit verringert wird, dass die Temperatur in und/oder an der Gurtbandaufnahme (5) unter den voreingestellten Schwellwert sinkt, und wobei das zumindest eine Mittel (17) zur Gurtbandlängenerfassung zur Erfassung der Länge des sich in und/oder an der Gurtbandaufnahme (5) befindlichen Gurtbandes (4) ausgebildet ist und wobei auf Basis der ermittelten Länge die Heizleistung des Heizelementes (10) zur Vermeidung einer Überhitzung in und/oder an der Gurtbandaufnahme (5) anpassbar ist.
Patent DE-102018101016-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Schneiden von Metall-Gates und daraus gebildete Strukturen
Inventor: PERNG TSU-HSIU
IPC: H01L21/762
Filed: 2018-01-18
Granted: 2021-07-29
Abstract: Verfahren, umfassend:Bilden eines Dummy-Gate-Stapels (130), welcher sich über mehrere Halbleiterfinnen (124) erstreckt;Bilden von Gate-Abstandhaltern (138), so dass der Dummy-Gate-Stapel zwischen den Gate-Abstandhaltern angeordnet ist;Bilden einer Kontaktätzstoppschicht (46) und eines Zwischenschichtdielektrikums (48), so dass der Dummy-Gate-Stapel (130) und die Gate-Abstandhalter (138) in der Kontaktätzstoppschicht (148) und dem Zwischenschichtdielektrikum (48) angeordnet sind;Ersetzen des Dummy-Gate-Stapels (130) durch einen Ersatz-Gate-Stapel (168), so dass der Ersatz-Gate-Stapel einen ersten Abschnitt und einen zweiten Abschnitt und einen dritten Abschnitt umfasst, welcher den ersten Abschnitt mit dem zweiten Abschnitt verbindet;selektives Bilden einer Dielektrikums-Hartmaske (74) über dem Zwischenschichtdielektrikum (48) und mit diesem in Kontakt stehend, so dass der Ersatz-Gate-Stapel (168) direkt unter einer ersten Öffnung (70) in der Dielektrikums-Hartmaske (74) liegt;Ätzen des dritten Abschnitts des Ersatz-Gate-Stapels (168), um eine zweite Öffnung (80) zwischen den Gate-Abstandhaltern zu bilden, so dass die zweite Öffnung (80) den ersten Abschnitt des Ersatz-Gate-Stapels von dem zweiten Abschnitt des Ersatz-Gate-Stapels trennt; undFüllen eines Dielektrikumsmaterials (82) in die zweite Öffnung (80).
Patent DE-102018121186-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung der Übertragung eines digitalen Hörfunkprogramms
Inventor: OBERMEIER JOHANNES
IPC: H04H60/35
Filed: 2018-08-30
Granted: 2020-04-02
Abstract: Verfahren zur Steuerung der Übertragung eines digitalen Hörfunkprogramms, insbesondere eines Rundfunk- oder Internetbasierten digitalen Hörfunkprogramms, umfassend die Schritte:
 • Abspielen einer Audioinformation aus dem Hörfunkprogramm (1) (S1);
 • Erfassen von mindestens einem Hörfunkprogrammkenndatensatz (11) der Audioinformation aus dem Hörfunkprogramm (1) (S2);
 • Bereitstellen eines Benutzeraudiokenndatensatzes (5) (S3);
 • Vergleichen des Hörfunkprogrammkenndatensatzes (11) mit dem Benutzeraudiokenndatensatz (5) (S4) und
 ◯ Fortfahren des Abspielens der Audioinformation aus dem Hörfunkprogramm (1), wenn kein Teil des Benutzeraudiokenndatensatzes (5) mit dem Hörfunkprogrammkenndatensatz (11) übereinstimmt (S4i); oder
 ◯ Stoppen des Abspielens der Audioinformation aus dem Hörfunkprogramm (1), sowie Abspielen einer Audiodatei (2) aus einem Datenspeicher (3), wenn ein Teil des Benutzeraudiokenndatensatzes (5) mit dem Hörfunkprogrammkenndatensatz (11) übereinstimmt (S4ii).