baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202014008246-U1 (DE)
Title: Trainingsgerät mit einer Bodenplatte und zwei Hauptseitenständern
IPC: A63B23/02
Filed: 2014-10-15
Abstract: Trainingsgerät (10) für therapeutische und sportliche Bewegungsübungen, aufweisend: – eine Bodenplatte (12) mit einer Trainingsoberfläche (14), – eine Beinstütze (50), die sich oberhalb der Bodenplatte (12) an einer Stirnseite (16) und entlang einer Querrichtung (y) der Bodenplatte (12) erstreckt, – zwei Hauptseitenständer (24, 26), die sich von der Bodenplatte (12) in die Höhe erstrecken und an dieser befestigt sind, die zueinander in der Querrichtung (y) der Bodenplatte (12) beabstandet sind, und die in einer zu der Querrichtung (y) der Bodenplatte (12) senkrechten Längsrichtung (x) im Wesentlichen gleich weit von der Beinstütze (50) beabstandet sind, wobei ein dadurch auf der Bodenplatte (12) gebildeter Beabstandungsbereich als wenigstens ein Teil der Trainingsoberfläche (14) ausgebildet ist, – eine Rumpf-Gesäß-Stütze (44), die an den Hauptseitenständern (24, 26) oberhalb der Bodenplatte (12) angeordnet ist und sich zwischen den Hauptseitenständern (24, 26) erstreckt, und – einen Stützrahmen (92) oder -konstruktion, der/die an einer der Stirnseite (16) abgewandten Seite der Hauptseitenständer (24, 26) angeordnet ist und sich zwischen den Hauptseitenständern (24, 26) oberhalb der Bodenplatte erstreckt, wobei – sich die Bodenplatte (12) in Längsrichtung (x) auch auf einer der Beinstütze (50) abgewandten Seite der Hauptseitenständer (24, 26) erstreckt, – sich die Trainingsoberfläche (14) in Längsrichtung (x) zwischen den Hauptseitenständern (24, 26) hindurch auf beiden Seiten der Hauptseitenständer (24, 26), vorzugsweise im Wesentlichen zwischen der Stirnseite (16) und einer Heckseite (18) der Bodenplatte (12) erstreckt, – an beiden Hauptseitenständern (24, 26) jeweils ein oberes Aufnahmemittel (38, 40) für die Rumpf-Gesäß-Stütze (44) angeordnet ist, das zwei oder eine Mehrzahl von oberen Halteausnehmungen (34, 36) an unterschiedlichen oberen Haltepositionen (42) aufweist, wobei die Halteausnehmungen (34, 36) der beiden Hauptseitenständer (24, 26) bezüglich einer gedachten Mittelebene zwischen den Hauptseitenständern (24, 26) spiegelbildlich ausgebildet, insbesondere an spiegelbildlichen Positionen angeordnet, sind, und – zur Aufnahme des Stützrahmens (92) an beiden Hauptseitenständern (24, 26) spiegelbildlich jeweils ein hinteres Aufnahmemittel (84, 86) angeordnet ist, das eine, zwei oder eine Mehrzahl von hinteren Halteausnehmungen (88, 90) an einer oder unterschiedlichen hinteren Haltepositionen (94) aufweist, die in Längsrichtung (x) weiter von der Beinstütze (50) beabstandet sind als das obere (38, 40) Aufnahmemittel.
Patent DE-202014009315-U1 (DE)
Title: Medizinisches Untersuchungs- und/oder Behandlungsgerät
IPC: G01L1/16
Filed: 2014-11-24
Abstract: Medizinisches Untersuchungs- und/oder Behandlungsgerät, an dem wenigstens eine Verkleidung angebracht ist, die wenigstens einen Sensor (1, 10, 13, 14, 35, 37) zum Detektieren einer Kollision aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Sensor (1, 10, 13, 14, 35, 37) eine erste an dem Untersuchungs- und/oder Behandlungsgerät angebrachte Platte (2, 15, 38, 39) und eine an der Innenseite der Verkleidung angebrachte, von der ersten Platte (2, 15, 38) beabstandete zweite Platte (3, 39) aufweist, wobei zwischen den beiden Platten (2, 3, 15, 38, 39) Federelemente (4, 5, 21, 22, 40, 41) angeordnet sind.
Patent DE-202014101690-U1 (DE)
Title: Zuckerfreier ballaststoffreicher Geleeartikel auf pflanzlicher Basis
IPC: A23G3/38
Filed: 2014-04-10
Abstract: Zuckerfreier ballaststoffreicher Geleeartikel auf pflanzlicher Basis, enthaltend als Verdickungsmittel Agar-Agar (E406), als Ballaststoff Polydextrose (E1200) und als Intensivsüßstoff Sucralose (E955), wobei der Agar-Agar mit einem Anteil von 5 g/kg bis 50 g/kg und die Polydextrose mit einem Anteil an der Gesamtmasse enthalten ist, der 300 g/kg bis 800 g/kg Polydextrose-Sirup mit einem Zuckergehalt von 77°Brix entspricht.
Patent DE-202014102024-U1 (DE)
Title: Durchlauffroster
IPC: F25D13/06
Filed: 2014-04-30
Abstract: Durchlauffroster (1) mit einer Eingabeseite (1a) und einer Ausgabeseite (1b) sowie einem Gehäuse (30), mit – in der Aufsicht betrachtet mehreren nebeneinander beabstandet zueinander in Längsrichtung (10) laufenden Transporteinheiten (25) mit je wenigstens einem Förderband (2a, b), – in der Seitenansicht betrachtet jeweils mehreren übereinander laufenden Transporteinheiten (25), – wobei Kaltlufterzeuger (3) in der Aufsicht betrachtet jeweils oberhalb der mehreren übereinander angeordneten Transporteinheiten (25) angeordnet sind, – die Kaltlufterzeuger (3) im Abstand vor der Eingabeseite (1a) und der Ausgabeseite (1b), insbesondere vor der jeweiligen Stirnwand (5a, b) des Gehäuses (30) enden, dadurch gekennzeichnet, dass in Längsrichtung (10) der Transporteinheiten (25) betrachtet im Abstand nebeneinander liegende Kälteerzeuger (3) entgegengesetzte Luftdurchsatzrichtungen (4a, b) aufweisen.
Patent DE-202014102370-U1 (DE)
Title: Vakuum-Substratbehandlungsanlage
IPC: C23C14/56
Filed: 2014-05-21
Abstract: Vakuum-Substratbehandlungsanlage mit einem Kühlkreislauf zur Kühlung einer Wärmequelle (2), der einen anlagenfesten Teilkreislauf (3) mit mindestens einem zu oder von der Wärmequelle (2) führenden starren Leitungsabschnitt (5) aufweist, wobei der Teilkreislauf (3) Kühlmittelanschlüsse (4) zum lösbaren Anschluss externer Kühlmitteleitungen aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass an oder in dem mindestens einen starren Leitungsabschnitt (5) mindestens ein Ausweichvolumen (8) angeordnet ist.
Patent DE-202014102675-U1 (DE)
Title: Augenklappe und Brille
IPC: G02C11/00
Filed: 2014-06-10
Abstract: Augenklappe (10) zur Befestigung an einer Brille (100), dadurch gekennzeichnet, dass die Augenklappe (10) flächig ausgebildet ist, und wobei in der Augenklappe (10) eine Anzahl von Ausnehmungen (20, 30, 40) zur Befestigung an der Brille (100) ausgebildet sind.
Patent DE-202014104585-U1 (DE)
Title: Lichtleitsystem mit einer Lichtröhre
IPC: F21V8/00
Filed: 2014-09-25
Abstract: Lichtleitsystem, das Folgendes umfasst: eine Lichtröhre mit einem Körperabschnitt; ein Trägerglied, das mit der Lichtröhre entlang einer Länge des Körperabschnitts gekoppelt ist; und ein Befestigungsflansch, der sich vom Trägerglied entlang einer Länge des Trägerglieds nach außen erstreckt, wobei der Befestigungsflansch zur Sicherung des Lichtleitsystems an einem Materialsubstrat ausgelegt ist.
Patent DE-202014104764-U1 (DE)
Title: Manipulator und Manipulator-Handhabungssystem
IPC: B66C13/08
Filed: 2014-10-02
Abstract: Manipulator (1), welcher einen Hubzylinder (7), einen Traglastseilzug (6), mindestens eine Führungsstütze (2), einen Hubschlitten (4) und eine Hubwagenführung (3, 5) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine Führungsstütze (2) ein Profilrohr (2a) und/oder der Hubschlitten (4) aus kohlenstofffaserverstärktem Kunststoff (CFK) ist.
Patent DE-202015000921-U1 (DE)
Title: Brustgeschirr mit elastischem Brustgurt
IPC: A01K27/00
Filed: 2015-02-09
Abstract: Brustblattgeschirr mit elastischem Brustgurt für vierbeinige Säugetiere, das mindestens einen Rückengurt, an dem Rückengurt mindesten einen Haltering, einen über den Rückengurt quer verlaufenden, den Brustkorb des Tieres umspannenden und die beiden Schultergelenke verbindenden Brustgurt, ferner mindestens einen den Brustkorb des Tieres von unten umspannenden öffenbaren Gurt unterhalb des Brustkorbes mit verstellbarer Länge in der Fortsetzung der Überkreuzung des Rückengurts und des Brustgurts hat, weiterhin mindestens ein mit dem Brustgurt einen Winkel von weniger als 85 Grad bildendes, den Brustgurt mit dem Rückengurt in der Richtung des Halteringes fest verbindendes Verbindungselement hat, dadurch gekennzeichnet, dass der Brustgurt (2) des Brustblattgeschirrs mit elastischem Brustgurt (1) mindestens ein elastisches Teilelement (10) hat, dessen maximale Dehnung von dem die Dehnung des elastischen Teilelements begrenzenden Element (15) bestimmt wird.
Patent DE-202015004422-U1 (DE)
Title: Naturnahe Uferbefestigung bestehend aus beschichtetem Stahlsystem auf modularer Basis (Baukastensystem) zur Sicherung von Uferböschungen und Hanglagen
IPC: E02D17/20
Filed: 2015-06-20
Abstract: Naturnahe Uferbefestigung bestehend aus beschichtetem Stahlsystem auf modularer Basis (Baukastensystem) zur Sicherung von Uferböschungen und Hanglagen, dadurch gekennzeichnet, dass die Rahmenelemente (1, 2) als Steckelemente zusammengeschraubt werden unter Verwendung verschiedener Lamellen-Varianten (3–7) und durch den Erdanker (8) im Uferbereich gesichert werden.
Patent DE-202015004628-U1 (DE)
Title: Rückeninfusionsständer
IPC: A61M5/14
Filed: 2015-06-27
Abstract: Rückeninfusionsständer dadurch gekennzeichnet, dass ein kurzes Stativ mit Vorrichtung zur Aufnahme von Infusionsflaschen mit Schulter- und Hüftriemen versehen ist.
Patent DE-202015007770-U1 (DE)
Title: Warmluftrückführrohr im RTV-Kompaktbauweise (RTU= Ready to Use)
IPC: F24F7/06
Filed: 2015-11-11
Abstract: Warmluftrückführrohr in RTU-Kompaktbauweise (RTU = Ready to Use) dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (1) aus Papier/Pappe in Form einer Wickelhülse, Kunststoff oder einem metallischen Material besteht.
Patent DE-202015105797-U1 (DE)
Title: Verbauvorrichtung mit großflächigen Verbauplatten
IPC: E02D17/08
Filed: 2015-10-30
Abstract: Verbauvorrichtung für den Verbau von Gräben, mit mindestens zwei einander gegenüberliegenden, großflächigen Verbauplatten (1, 2, 3, 4), deren Außenseiten im eingebauten Zustand das Erdreich abstützen, und mit mindestens einer Spreizvorrichtung (11), welche die Verbauplatten (1, 2, 3, 4) auf Abstand zueinander hält, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest die Außenseiten der Verbauplatten (1, 2, 3, 4) mit einer Antihaftbeschichtung aus Kunststoff versehen ist.
Patent DE-202016005022-U1 (DE)
Title: Verbesserte Pulverlackierungsvorrichtung
IPC: B05B7/14
Filed: 2016-08-20
Abstract: Verbesserte Pulverlackierungsvorrichtung aufweisend mindestens eine Düse zur mehrfachen Ausbringung verschiedener, geladener Pulverlacke in einem Gasstrom, dadurch gekennzeichnet, dass die Pulverlackierungsvorrichtung mindestens einen Wipp-Taster aufweist, mit welchem eine Steuer- und Regelbaugruppe der Pulverlackierungsvorrichtung zwischen zwei verschiedenen, auswahlbaren Pulvern hin- und herschaltbar ist.
Patent DE-202016005180-U1 (DE)
Title: Auffahrbrett mit verlagertem Drehpunkt
IPC: B60B39/12
Filed: 2016-08-24
Abstract: Der Schutzanspruch 1 bezieht sich auf die konstruktive Maßnahme zum Vorverlagern des Drehpunkts durch die links und rechts angebrachten Verlängerungen ( 1.2) an das Auffahrbrett ( 1.1), die ein Aufbäumen ohne weitere Sicherungsmaßnahmen verhindern.
Patent DE-202016101542-U1 (DE)
Title: Regal
IPC: A47B47/00
Filed: 2016-03-22
Abstract: Regal, welches mit Stangenelementen (34, 36) gebildet ist und Regalböden (12) und Seitenwände (14) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen mindestens einem Regalboden (12) und mindestens einer Seitenwand (14) ein Verbindungssteg (20) angeordnet ist, dass der Verbindungssteg (20) mindestens zwei nach oben und/oder unten offene Vertikalaufnahmen (24) für vertikale Stangenelemente (34) aufweist und dass der Verbindungssteg (20) mindestens zwei seitlich offene Seitenaufnahmen (26) für horizontale Stangenelemente (36) aufweist.
Patent DE-202016106604-U1 (DE)
Title: Neues Montagesystem für Solardächer
IPC: H02S20/23
Filed: 2016-11-26
Abstract: Montagesystem für Solardächer, das in Gruppen paarweise dachartig gegeneinander geneigt angeordnete Photovoltaik-Module aufweist, wobei sich zwischen den Oberkanten der Module ein Spalt von 25 bis 35 cm, insbesondere 30 cm befindet und die Photovoltaik-Module Solarzellen umfassen, die vorzugsweise bifacial ausgebildet sind.
Patent DE-202017001236-U1 (DE)
Title: Schnellwechsler mit Sichtfenster
IPC: E02F3/96
Filed: 2017-03-09
Abstract: Schnellwechsler (26) zum Befestigen eines Anbaugeräts (12) an einer Maschine (10), die ein Paar Hubarme (24) und ein Kippgestänge (22) aufweist, wobei der Schnellwechsler Folgendes umfasst: einen Frontteil (28), der dafür ausgelegt ist, das Anbaugerät (12) aufzunehmen, und einen Heckteil (30), der für ein Koppeln an die Hubarme (24) und das Kippgestänge (22) ausgelegt ist, wobei der Frontteil (28) und der Heckteil (30) definiert sind durch: einen oberen Querträger (32); einen unteren Querträger (34); ein erstes Seitenteil (36), das sich zwischen dem unteren Querträger (34) und dem oberen Querträger (32) an jeweiligen ersten Enden (42, 44) des oberen und unteren Querträgers (32, 34) erstreckt; ein zweites Seitenteil (38), das sich zwischen dem unteren Querträger (34) und dem oberen Querträger (32) an jeweiligen zweiten Enden (46, 48) des oberen und unteren Querträgers (32, 34), die auf der den ersten Enden des oberen und unteren Querträgers gegenüberliegenden Seite sind, erstreckt; einen Mittelteil (40), der sich zwischen dem unteren Querträger (34) und dem oberen Querträger (32), zwischen dem ersten Seitenteil (36) und dem zweiten Seitenteil (38) erstreckt; wobei jedes von dem ersten und zweiten Seitenteil (36, 38) eine plattenartige Ausgestaltung mit einer im wesentlichen planen Außenfläche (50, 54), die vom Mittelteil (40) abgewandt ist, und einer im Wesentlichen planen Innenfläche (52, 56), die dem Mittelteil (40) zugewandt ist, aufweist, wobei die Innenfläche (52, 56) jedes von dem ersten und zweiten Seitenteil (36, 38) und eine untere Fläche (58) des oberen Querträgers (32) einander unter einem Winkel von im Wesentlichen 90° schneiden; wobei eine erste Fensteröffnung (72) zwischen dem Heckteil (30) und dem Frontteil (28) und zwischen der Innenfläche (52) des ersten Seitenteils (36) und dem Mittelteil (40) abgegrenzt wird und eine zweite Fensteröffnung (74) zwischen dem Heckteil (30) und dem Frontteil (28), zwischen der Innenfläche (56) des zweiten Seitenteils (38) und dem Mittelteil (40) abgegrenzt wird.
Patent DE-202017002489-U1 (DE)
Title: System zum Messen eines Sicherheitsabstandes zwischen den Stufen und Randleisten einer Rolltreppe und zum Lokalisieren von versteckten Gefahren
IPC: B66B29/00
Filed: 2017-05-09
Abstract: System zum Messen eines Sicherheitsabstandes zwischen Stufen und Randleisten einer Rolltreppe und zum Lokalisieren von versteckten Gefahren, wobei das System umfasst: ein Abstandsmess-Subsystem, welches mit einem Endgerät kommuniziert, wobei das Abstandsmess-Subsystem verwendet wird zum Messen eines Laufabstandes der Stufen in Echtzeit und zum Übertragen der gemessenen Abstandsdateninformation an das Endgerät für eine Bearbeitung; ein Zwischenraum-Mess-Subsystem, wobei das Zwischenraum-Mess-Subsystem verwendet wird zum Erfassen der Änderungen im Zwischenraum zwischen den Stufen und Randleisten in Echtzeit und zum Übertragen der Zwischenraum-Dateninformation an das Endgerät für eine Bearbeitung; und ein Endgerät, wobei das Endgerät verwendet wird zur Aufnahme der Dateninformation des Abstandsmess-Subsystems und des Zwischenraum-Mess-Subsystems für eine Bearbeitung und Anzeige.
Patent DE-202017006073-U1 (DE)
Title: Leistungshalbleitereinrichtungssystem
IPC: H05K5/02
Filed: 2017-11-24
Abstract: Leistungshalbleitereinrichtungssystem (1) mit: – einer Mehrzahl von nebeneinander angeordneten Leistungshalbleitereinrichtungen (2), von denen zumindest einige Leistungshalbleitereinrichtungen (2) auf einer ersten Seite des Leistungshalbleitereinrichtungssystems (1) einen Kontaktverbinder (8) aufweisen, – einer Platine (4), die auf der ersten Seite angeordnet ist und zur Ansteuerung der jeweiligen Leistungshalbleitereinrichtungen (2) mit den Kontaktverbindern (8) auf der ersten Seite gekoppelt ist, – einem Dichtelement (3) zum Abdichten der Leistungshalbleitereinrichtungen (2) gegen die Platine (4) auf der ersten Seite, dadurch gekennzeichnet, dass das Dichtelement (3) die Platine (4) hält.
Patent DE-202017006740-U1 (DE)
Title: Transluzente Armatur
IPC: E03C1/04
Filed: 2017-02-20
Abstract: Eine Armatur (1) für einen Waschtisch, umfassend:- ein erstes Armaturteil (A1) aus einem transluzenten Material, welches eine Auslassöffnung (6) der Armatur (1) umfasst;- ein Leuchtmittel (3), welches derart in die Armatur (1) integriert ist, dass mindestens ein Teil des Lichtes des Leuchtmittels (3) über das erste Armaturteil (A1) von der Armatur (1) nach außen weitergeleitet wird; und- ein zweites Armaturteil (A2), das mit dem ersten Armaturteil (A1) ineinandergreift, wobei das zweite Armaturteil (A2) eine Metallblende (13) für einen Teil des ersten Armaturteils (A1) ausbildet.
Patent DE-202017101453-U1 (DE)
Title: Urne mit Zersetzungshilfsstoff
IPC: A61G17/08
Filed: 2017-03-14
Abstract: Urne, mit einer Wand, welche ein biologisch abbaubares Material enthält, dadurch gekennzeichnet, dass das Wandmaterial im äußeren Bereich der Wand einen Zersetzungshilfsstoff enthält.
Patent DE-202017102223-U1 (DE)
Title: Verkleidungselement
IPC: E04F13/077
Filed: 2017-04-12
Abstract: Verkleidungselement (10), bestehend aus Basaltfasern, dadurch gekennzeichnet,• daß das Verkleidungselement aus einer zwei- oder dreidimensionalen Schicht aus Basaltfasern (11) besteht,• daß das Verkleidungselement Durchbrechungen (12) aufweist, durch die sich erstreckend jeweils eine Kappe (1) an dem Verkleidungselement (10) befestigbar ist, wobei ein druckknopfartiges Befestigungselement (8) mit der Kappe (1) einrastbar verbindbar ist und• daß eine Beschichtung (13) aus Keramikgrundstoffen, Betongrundstoffen, Aluminiumpartikeln, Glaspartikeln, Sandpartikeln, insbesondere Quarzsandpartikeln, Steinmehlpartikeln, Zementpartikeln, Basaltpartikeln, Polystyrolpartikeln, Polyesterpartikeln, Polyesterfasern, Basaltfasern, Kunstharzen und/oder Farbpigmenten auf die Schicht aus Basaltfasern (11) aufgebracht ist.
Patent DE-202017105286-U1 (DE)
Title: Auspuff-Zusatzgerät für ein Auspuffrohr
IPC: F01N13/08
Filed: 2017-09-01
Abstract: Ein Auspuff-Zusatzgerät für ein Auspuffrohr, das in einem Auspuffrohrsystem eines Fahrzeuges installierbar ist und ein äußeres Rohr, einen vorderen Abdeckteil, einen Abgaskatalysator und einen hinteren Abdeckteil umfasst, wobei das äußere Rohr als ein hohles Gehäuse mit einem Aufnahmeraum ausgebildet ist, wobei eine Installationsöffnung an der Peripherie des äußeren Rohrs ausgebildet ist und in die Installationsöffnung ein Sauerstoffsensor installierbar ist; wobei der vordere Abdeckteil am vorderen Ende des äußeren Rohrs abgedeckt ist, der vordere Abdeckteil aus einer vorderen Abdeckung und aus einem vorderen Maschengehäuse besteht, ein vorderes Verbindungsloch an der vorderen Abdeckung ausgebildet ist und ein Ende des vorderen Maschengehäuses am vorderen Verbindungsloch ausgebildet ist, wobei der Abgaskatalysator im Aufnahmeraum des äußeren Rohrs installiert ist, ein mittleres Verbindungsloch im Abgaskatalysator ausgebildet ist und ein ringförmiges Abgaskatalysatorelement an der Peripherie des mittleren Verbindungslochs ausgebildet ist, und wobei der hintere Abdeckteil am hinteren Ende des äußeren Rohrs abgedeckt ist, ferner eine hintere Abdeckung, ein hinteres Maschengehäuse, eine Hülse sowie ein hinteres Verbindungsloch an der hinteren Abdeckung ausgebildet sind, das hintere Maschengehäuse innen in der hinteren Abdeckung ausgebildet ist, ein Verbindungsloch am hinteren Maschengehäuse ausgebildet ist und die Hülse innen im Verbindungsloch ausgebildet ist.
Patent DE-202017106040-U1 (DE)
Title: Türsystem
IPC: E06B7/18
Filed: 2017-10-05
Abstract: Türsystem (10), mit einem Rahmen (12), einem Türflügel (14) und einer insbesondere barrierefreien Türschwelle (24), wobei der Türflügel (14) zwischen einer relativ zum Rahmen (12) geöffneten Offenstellung und einer den Rahmen (12) verschließenden Schließstellung bewegbar ist, wobei an dem Türflügel (14) eine Dichtung (52) angeordnet ist, die in der Schließstellung des Türflügels (14) mit der Türschwelle (24) zusammenwirkt, dadurch gekennzeichnet, dass die Dichtung (52) ein Dichtungselement (54) aufweist, das in der Schließstellung des Türflügels (14) zumindest abschnittsweise innerhalb einer Ausnehmung (64) der Türschwelle (24) aufgenommen ist, die unterhalb einer oberseitigen Trittfläche (62) der Türschwelle (24) angeordnet ist.
Patent DE-202017106649-U1 (DE)
Title: Längsverstelleinrichtung für einen Fahrzeugsitz
IPC: B60N2/07
Filed: 2017-11-03
Abstract: Längsverstelleinrichtung für einen Fahrzeugsitz, aufweisend eine Unterschiene mit einer mit ihrer Unterseite auf dem Fahrzeugboden aufliegenden Basis und einer darin längsverschiebbar gelagerten Oberschiene, einem Spindelantrieb mit einer an der Unterschiene gelagerten, sich in deren Längsrichtung erstreckenden Gewindespindel, auf der eine mit der Oberschiene verbundene, angetriebene Spindelmutter läuft, wobei die Gewindespindel an einem Haltewinkel drehfestgelagert ist, der einen Flanschabschnitt aufweist, dessen Unterseite im montierten Zustand auf der Oberseite der Basis der Unterschiene aufliegt und mit dieser verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass aus der Unterseite des Flanschabschnitts (10.1) des Haltewinkels (10) einstückig ein Bolzen (11) herausgedrückt ist, dessen Materialvolumen bei der Herstellung im Wesentlichen aus seiner Umgebung unter Bildung einer Kavität (13) verdrängt worden ist, und der im montierten Zustand ein in der Basis (6) der Unterschiene (2) angeordnetes Durchgangsloch (7) durchragt, welches einen verprägten, einwärts gestülpten Randbereich (7.1) aufweist, der im montierten Zustand am Bolzen (11) anliegend in die Kavität (13) eingreift, wobei der Bolzen (11) zur Befestigung des Haltewinkels (10) an der Unterschiene (2) mit dieser derart vernietet ist, dass sich das beim Vernieten verdrängte Material des Bolzens (11) an den verprägten Randbereich (7.1) anlegt, ohne von der Unterseite der Basis (6) der Unterschiene (2) hervorzustehen.
Patent DE-202017107119-U1 (DE)
Title: Alarmanlage für Garagentore
IPC: G08B13/08
Filed: 2017-11-23
Abstract: Alarmanlage für Garagentore (1), insbesondere Rolltore, umfassend eine Alarmzentrale (4), welche elektrisch mit einer Tor-Steuerungseinheit (3) verbunden ist, mittels derer das Garagentor (1) elektromotorisch betätigbar ist, eine Nothandkurbel, mittels derer das Garagentor (1) händisch betätigbar ist, einen Schlüsselschalter (5), mittels dessen das Garagentor (1) nach Einstecken eines passenden Schlüssels elektromotorisch betätigbar ist, welcher durch eine Sabotageüberwachungseinheit überwachbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass als eine alarmauslösende Komponente mindestens ein mit der Alarmzentrale (4) verbundener Magnetkontakt (2,7; 2', 7') vorgesehen ist, dessen einer Kontakt (7, 7') an dem Garagentor (1) befestigbar ist und dessen anderer Kontakt (2, 2') im Erdbereich vor dem Garagentor (1) versenkbar ist, derart, dass bei Anheben des geschlossenen Garagentores (1) die Magnetkontakte (2, 7; 2', 7') voneinander getrennt werden, woraufhin in der Alarmzentrale (4) ein entsprechendes Signal generiert und ein Alarmsignal ausgelöst wird.