baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19744019-B4 (DE)
Title: Sicherheitsgurtschloß
Inventor: HARRISON MARK JOHN
IPC: A44B11/25
Filed: 1997-10-06
Granted: 2009-05-07
Abstract: Sicherheitsgurtschloss,
das ausgelegt ist, lösbar
mit einer Gurtzunge (42) in Eingriff zu treten, in der eine Öffnung (40)
vorgesehen ist, wobei das Schloss umfasst: einen starren Rahmen,
der eine Grundplatte (12) und aufrechtstehende Seitenwände (14)
umfasst, die ausgelegt sind, die Gurtzunge (42) in Längsrichtung
des Rahmens zu führen,
ein Riegelelement (24), das an dem Rahmen schwenkbar angebracht
ist und zwischen einer unteren eingeklinkten Position und einer
oberen ausgeklinkten Position schwenkbar ist, wobei das Riegelelement
(24) ein nach unten vorspringendes Verriegelungselement (38) trägt, das
in der Öffnung
(40) in der Gurtzunge in Eingriff treten kann, um die Gurtzunge
an ihrer Stelle zu halten, ein Paar Flügel (30), die sich seitlich
von dem Riegelelement (24) erstrecken und in den Seitenwänden (14)
in Eingriff stehen, um das Riegelelement (24) für eine Bewegung zwischen seinen
oberen und unteren Positionen schwenkbar und federnd anzubringen,
wobei die Flügel
(30) in der Lage sind, sich bei einer...
Patent DE-19782301-B4 (DE)
Title: Drahtelektroerosionsmaschine
Inventor: OOTOMO YOUICHI
IPC: B23H7/10
Filed: 1997-11-25
Granted: 2007-01-25
Abstract: Drahtelektroerosionsmaschine,
umfassend:  – eine
Drahtelektrode (1), um zu bewirken, dass eine elektrische Entladung
zwischen dieser und einem Werkstück (2)
auftritt;  – eine
erste Rolle (32, 132) und eine zweite Rolle (52) zum Zuführen der
Drahtelektrode, während
diese ergriffen wird;  – eine
Senkrechtbewegungseinrichtung zum Bewegen der zweiten Rolle (52)
in einer senkrechten Richtung bezüglich der ersten Rolle (32,
132);  – eine
Flüssigkeitszuführungseinrichtung
(13) zum Führen der
Drahtelektrode in einen Spalt zwischen die erste Rolle (32, 132)
die zweite Rolle (52) mit Hilfe einer Flüssigkeit;  – eine erste
Welle (24) und eine zweite Welle (124), deren eine Enden jeweils
mit der ersten Rolle (32, 132) und der zweiten Rolle (52) gekoppelt
sind;  – zumindest
ein Gehäuse
(30, 130, 230) zur Aufnahme der ersten Welle (24) und der zweiten
Welle (124);  – ein
erstes Zahnrad (134), welches mit einem anderen Endabschnitt der
ersten Welle (24) gekoppelt...
Patent DE-19803078-B4 (DE)
Title: Verfahren und Einrichtung zur automatischen Bahnführung eines Schiffes mit integriertem Bahnregler
Inventor: KORTE HOLGER
IPC: G05D1/02
Filed: 1998-01-28
Granted: 2008-02-28
Abstract: Verfahren
zur Bahnführung
eines Schiffes mit integriertem Bahnregler, bei dem die Bahn- und
Regelvorgaben in einem Sollbahngenerator 31 spurpunktabhängig als φ s  = f i1 (s), λ s  =
f i2 (s), Φ s  = f i3 (s), R s  = f i4 (s) und v s  = f i5 (s) kodiert
werden, wobei der Spurpunktparameter s die Weglänge auf der Sollbahn, φ s  die zum Spurpunkt gehörende geografische Breite, λ s  die
geografische Länge, Φ s  die Richtung der Sollbahntangente im Spurpunkt,
R 5  der Krümmungsradius am Spurpunkt und
v s  die dem Spurpunkt zugehörige Bahnlängsgeschwindigkeit
darstellen, mit einem Regelgrößentransformator
36, der aus der Ist-Position (φ ist , λ ist ) und dem Istkurs ψ ist  des
Schiffes sowie den Bahn- und Reglervorgaben den Spurpunkt s auf
der Sollbahn nach der Vorschrift Y B   2  = [φ ist  – φ s (s)] 2  + [λ ist  – λ s (s)] 2 → min berechnet
und dass ein Sollwertgeber 34 die nichtlineare Führungsbahn in eine lineare
Sollbahn umwandelt, dadurch gekennzeichnet, dass einerseits die
Messdaten im Regelgrößentransformator
36 durch Transformation in Polarkoordinaten und Filterung in die...
Patent DE-19810035-B4 (DE)
Title: Kern für ein Gleitbrett
Inventor: DODGE DAVID J
IPC: A63C5/12
Filed: 1998-03-09
Granted: 2006-04-06
Abstract: Längliches,
dünnes
Kernelement (32) zur Integration in ein Gleitbrett, umfassend:  eine
Spitze (34), ein Ende (36) und ein Paar sich gegenüberliegender
Kanten (38, 40), weiterhin eine Längsachse (56), die sich in
einer Richtung Spitze-Ende erstreckt, eine Querachse (58), die sich
in einer Richtung Kante-Kante rechtwinklig zur Längsachse (56) erstreckt, und
eine Normalachse (60) , die rechtwinklig zu der Längsachse
(56) und zu der Querachse (58) ist, sowie  mindestens zwei anisotrope
Strukturen (52, 66), von denen eine erste anisotrope Struktur (52)
aus einem anisotropen Werkstoff gebildet ist und eine erste Hauptachse
(54) umfaßt,
entlang derer eine mechanische Eigenschaft der ersten anisotropen
Struktur (52) einen Maximalwert aufweist, und die in einer ersten
Richtung ausgerichtet ist, die sowohl zur Längsachse (56), als auch zur
Querachse (58), als auch zur Normalachse (60) des Kernelements (32)
nicht parallel ist,  dadurch gekennzeichnet, daß  die
mindestens zwei anisotropen Strukturen (52, 66) vertikal laminiert...
Patent DE-19838972-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Anhalten eines Fahrzeugs am Berg
Inventor: BIRZL WILLIBALD
IPC: B60W30/18
Filed: 1998-08-27
Granted: 2004-08-12
Abstract: Verfahren zum Anhalten eines eine steuerbare Drehmomentübertragungseinrichtung und eine Motormomentenregelung aufweisenden Fahrzeugs bei einer Bergauffahrt, mit den Schritten:  – Erfassen eines Anhaltvorganges am Berg durch Auswerten einer bestimmten Fahrbetriebsbedingung,  – Feststellen der auf das Fahrzeug entgegen seiner Fahrtrichtung einwirkenden Kraft und  – Steuern der Drehmomentübertragungseinrichtung und Steigern des Motormoments in der Weise, daß die Antriebskraft auf das Niveau der festgestellten Kraft gesteigert wird, wobei bei einer Fahrzeuggeschwindigkeit von Null die resultierende Hangabtriebskraft von der Antriebskraft kompensiert wird.
Patent DE-19844245-B4 (DE)
Title: Sägekette für eine Motorsäge
Inventor: BUCHHOLTZ JOCHEN
IPC: B27B17/00
Filed: 1998-09-26
Granted: 2009-09-24
Abstract: Sägekette für eine Motorkettensäge, bestehend aus Kettengliedern wie mittleren Treibgliedern (2) und seitlichen Verbindungsgliedern (3, 4), die über quer zur Kettenlängsrichtung liegende Nietbolzen (10) gelenkig miteinander verbunden und einzelne Verbindungsglieder (4) als Schneidglieder (5) ausgebildet sind, wobei jedes Schneidglied (5) einen Schneidzahn (6) mit einer zur Kettenmitte hin abgebogenen Dachfläche (14) aufweist, die eine vorlaufende und eine nachlaufende, jeweils quer zur Kettenlängsrichtung liegende Kante (13, 15) aufweist und die vorlaufende Kante (13) als Dachschneide (12) ausgebildet ist und höher liegt als die nachlaufende Kante (15), die mit Abstand über einer Vertiefung (18) liegt, die im Bereich zwischen den Nietlöchern (8, 9) in dem zugewandten Rand (17) eines Kettengliedes ausgebildet ist und einen Spankanal (23) begrenzt, dadurch gekennzeichnet, dass in Seitenansicht auf das Kettenglied die tiefste Stelle der Vertiefung (18) in Bezug zu der Mittelsenkrechten (19) einer gedachten Verbindungslinie (20) zwischen den Mittelpunkten (21) der Nietlöcher (8, 9) unsymmetrisch liegt.
Patent DE-19855638-B4 (DE)
Title: Verfahren, Empfänger und Sender zur Übertragung von digital codierten Verkehrsinformationen
Inventor: HESSING BERND
IPC: H04B7/26
Filed: 1998-12-02
Granted: 2018-12-27
Abstract: Verfahren zur Übertragung von digital codierten Verkehrsinformationen (410) gemäß vorgegebener Vorschriften zwischen einem Sender (301) und wenigstens einem Empfänger (300) über einen unidirektionalen oder bidirektionalen Kommunikationskanal, wobei die vorgegebenen Vorschriften dem RDS-TMC-Standard entsprechen, wobei eine Untermenge der vorgegebenen Vorschriften definiert wird und die Verkehrsinformation (410) gemäß der Untermenge codiert, übertragen und decodiert werden, dadurch gekennzeichnet dass die Untermenge Informationsoptionen (440) vorsieht, wobei die Informationsoptionen (440) genau einen Informationsblock (500) vorsehen, wobei der Informationsblock (500) eine Einzelinformationsoption (510) vorsieht, wobei die Einzelinformationsoption (510) der Untermenge ein erstes Ausmaßerhöhungszeichen (540) und/oder ein zweites Ausmaßerhöhungszeichen (550) vorsieht.
Patent DE-19860843-B4 (DE)
Title: Bis(dialkylmaleimid)-Derivat und daraus hergestelltes Polyetherimid für die optische Nachrichtentechnik (Nachrichtenübertragung)
Inventor: SUH DONG-HACK
IPC: C08L79/08
Filed: 1998-12-31
Granted: 2006-10-26
Abstract: Bis(dialkylmaleimid)-Derivat,
gekennzeichnet durch die chemische Formel (1):  worin X 1 ,
X 2 , X 3  und X 4  unabhängig
voneinander ausgewählt
werden aus der Gruppe, die besteht aus einem Halogenatom, einer
halogenierten Alkylgruppe, einer halogenierten aromatischen Ringgruppe,
-NO 2 , -OR 1  und -SR 1  (worin R 1  für eine halogenierte
Alkyl- oder halogenierte aromatische Ringgruppe steht); und Z 1  ausgewählt
wird aus der Gruppe, die besteht aus einem divalenten vollständig halogenierten
aliphatischen Kohlenwasserstoff, einem divalenten vollständig halogenierten
aliphatischen cyclischen Kohlenwasserstoff, einem divalenten vollständig halogenierten
aromatischen Kohlenwasserstoff, und der durch die folgende Strukturformel
dargestellten Gruppe:  worin Y 1 ,
Y 2 , Y 3 , Y 4 , Y 5 , Y 6 ,
Y 7  und Y 8  unabhängig voneinander
ein Halogenatom sind; und Q eine einfache chemische Bindung darstellt
oder ausgewählt
wird aus der Gruppe, die besteht aus -O-, -CO-, -SO 2 -,
-S-,   -(OT) m -, -(TO) m -
und -(OTO) m - (worin T für eine halogenierte Alkylen-
oder halogenierte Arylengruppe und m für eine ganze Zahl von 1 bis
10 stehen).
Patent DE-19905534-B4 (DE)
Title: Trommelwaschmaschine mit einer Wäschetrommel, deren Trommelmantel eine strukturierte Oberfläche aufweist
Inventor: WENTZLAFF GUENTER
IPC: D06F37/02
Filed: 1999-02-10
Granted: 2010-02-04
Abstract: Trommelwaschmaschine mit einer Wäschetrommel (1) für das Waschgut, wobei die Wäschetrommel (1) wenigstens einen Trommelmantel (3) aufweist, in dem Durchtrittsöffnungen (5) für die Lauge und an dessen Innenfläche in Richtung auf die Drehachse weisende Erhöhungen (7) ausgebildet sind, die sich mit Vertiefungen (9) abwechseln, dadurch gekennzeichnet, daß die Vertiefungen (9) als Kanäle ausgebildet sind, deren lichte Breite in Höhe der Mantelinnenfläche deutlich geringer ist als die Breite der Erhöhungen (7).
Patent DE-19912984-B4 (DE)
Title: Hydraulische Betätigungseinrichtung für Schwingungstestgeräte
Inventor: LUND DOUGLAS A
IPC: F04B9/113
Filed: 1999-03-22
Granted: 2004-02-19
Abstract: Hydraulische Betätigungseinrichtung (30) für Schwingungstestgeräte, die enthält:  ein zentrales Gehäuse (32) mit einer Hauptbohrung (34), welche sich entlang einer Achse (37) durch das Gehäuse (32) erstreckt,  einen Hauptkolben (36) mit einer Betätigungsstange (42), die sich zwischen gegenüberliegenden Enden (41, 43) erstreckt, und mit einer sich radial nach außen erstreckenden Schulter (60), die zwischen den Kolbenenden vorgesehen ist, und eine erste wirksame Kolbenfläche bildet, wobei der Hauptkolben (36) entlang der Achse (37) innerhalb der Hauptbohrung (34) für eine hin- und hergehende Bewegung angeordnet ist, und  eine Schwimmkolbenanordnung (44), die mit einem Ende des Hauptkolbens (36) verbunden ist, wobei die Schwimmkolbenanordnung (44) einen Vorspannkolben (46) aufweist, der axial mit dem Hauptkolben (36) ausgerichtet ist und dessen Ende eine zweite wirksame Kolbenfläche bildet, wobei die zweite wirksame Kolbenfläche größer als die erste wirksame Kolbenfläche ist.
Patent DE-19928834-B4 (DE)
Title: Stellvorrichtung für wenigstens drei Klappen einer Belüftungs-, Heizungs- oder Klimaanlage eines Kraftfahrzeuges
Inventor: MAYER MICHAEL DIPL -ING
IPC: F16H25/16
Filed: 1999-06-24
Granted: 2019-06-27
Abstract: Stellvorrichtung (10) wenigstens drei Klappen (12, 14, 16) einer Belüftungs-, Heizungs- oder Klimaanlage eines Kraftfahrzeuges mit einer Kurvenscheibe (18), die wenigstens zwei jeweils eine Steuerkurve (20, 22, 24) bildende Führungen (32, 34, 40) aufweist, zur Führung von Betätigungshebeln (26, 28, 30) für die Klappen, wobei die Betätigungshebel über Führungszapfen (36, 38) in der jeweiligen Führung geführt sind, wobei die Steuerkurven (22 und 24) auf derselben Seite (44) der Kurvenscheibe (18) angeordnet sind und sich kreuzen, wobei die Kurvenscheibe (18) auf ihrer ersten Seite (42) wenigstens eine erste Steuerkurve (20) für eine erste Klappe (12) und auf ihrer zweiten Seite (44) die zwei sich kreuzenden Steuerkurven (22 und 24) für jeweils die zweite und die dritte Klappe (14 und 16) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eine zusätzliche Führung (52, 54) vorgesehen ist zur Führung eines Betätigungshebels (28), dessen Führungszapfen (36) den Kreuzungsbereich (46, 48) durchläuft.
Patent DE-19930065-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Steuerung einer betätigbaren Rückhaltevorrichtung unter Verwendung von Zusammenstoßschwereindizierung
Inventor: FOO CHEK-PENG ANSON
IPC: B60R21/013
Filed: 1999-06-30
Granted: 2008-04-03
Abstract: Eine
Vorrichtung (10) zur Steuerung einer betätigbaren Insassenrückhaltevorrichtung
(12) für ein
Fahrzeug, wobei die Rückhaltevorrichtung
(12) eine Vielzahl von betätigbaren
Stufen (24, 26) besitzt, wobei die Vorrichtung (10) Folgendes aufweist:  Zusammenstoßabfühlmittel
(14, 16) zum Abfühlen
einer Zusammenstoßbeschleunigung
und zum Vorsehen eines Zusammenstoßbeschleunigungssignals (18,
20; 44, 45), das anzeigend dafür
ist;  Geschwindigkeitsbestimmungsmittel (22, 72) ansprechend auf
das Zusammenstoßbeschleunigungssignal
(18, 20; 44, 45) zur Bestimmung eines Geschwindigkeitswerts (74, 174)
und zum Vorsehen eines dafür
anzeigenden Geschwindigkeitssignals;  Steuermittel (22), die
mit der betätigbaren
Vorrichtung (12) gekoppelt sind, und zwar zur (i) Bewirkung der
Betätigung einer
ersten der betätigbaren
Stufen (24), wenn der bestimmte Geschwindigkeitswert (74, 174) einen
ersten Schwellenwert (88, 188) übersteigt,
und (ii) wenn der bestimmte Geschwindigkeitswert (74, 174) einen
zweiten Schwellenwert (96, 196) übersteigt,
Bestimmung eines Zusammenstoßschwereindex
(112, 212) mit einem Wert, der in Beziehung steht zu einem Zeitintervall
vom Überschreiten
des ersten Schwellenwertes (88, 188) durch den...
Patent DE-19940011-B4 (DE)
Title: Alginataufbereitung und deren Verwendung
Inventor: GRADL TONI
IPC: A61K36/03
Filed: 1999-08-24
Granted: 2009-04-02
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist eine Mischung, enthaltend eine Alginataufbereitung mit Alginsäure und/oder Derivaten, wahlweise in Form der Salze, sowie mindestens einen Radikalfänger und mindestens ein Absorptionsmittel. Die Mischung dient zur Behandlung der Malabsorption, insbesondere auch der Krankheit AIDS.
Patent DE-19944521-B4 (DE)
Title: Kippbolzen und entsprechende Kippeinrichtung
Inventor: GEIGER FRIEDRICH
IPC: F16M7/00
Filed: 1999-09-16
Granted: 2011-07-07
Abstract: Vorrichtung zur Verbindung von wenigstens zwei zueinander kipp- oder schwenkbaren Bauteilen, umfassend einen Kippbolzen (1) mit einem Befestigungsabschnitt (7), mit dem der Kippbolzen (1) an einem ersten Bauteil (3) starr anbringbar ist, einem Bewegungsabschnitt (8), an dem wenigstens ein zweites Bauteil (4) beweglich anbringbar ist, und einer Rückhaltevorrichtung (9), die das wenigstens zweite an dem Bewegungsabschnitt (8) anbringbare Bauteil (4) in dem Bewegungsabschnitt (8) zurückhält, dadurch gekennzeichnet, dass der Kippbolzen (1) weiterhin eine Vorspanneinrichtung (10) umfasst, mittels welcher das im Bewegungsabschnitt (8) beweglich anbringbare zweite Bauteil (4) gegen das im Befestigungsabschnitt (7) anbringbare erste Bauteil (3) vorspannbar ist.
Patent DE-19950317-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Schälen und/oder Schleifen von Korn und Samen
Inventor: KURIS ISAAK
IPC: B02B3/04
Filed: 1999-10-13
Granted: 2007-02-22
Abstract: Vorrichtung
zum Schälen
und/oder Schleifen von Korn und Samen bestehend aus einer Behandlungskammer
(2), die über
einen Einlass (7) und einen Auslass (8) verfügt, einer in der Behandlungskammer
(2) angeordneten Welle (10), die mit Hilfe eines Antriebs (1) bewegt
wird, einem auf der Welle (10) angeordneten Behandlungsrotor (4),
der segmentartig zusammengesetzt ist und einem, den Behandlungsrotor
(4) mit Abstand umgebenden Siebkessel (5), wobei an der Arbeitsfläche (6)
eines oder mehrerer Segmente (4a, 4b–4n) des Behandlungsrotors
(4) Ausbuchtungen (12) angeordnet sind, die in den Behandlungsraum
hineinragen, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausbuchtungen (12)
etwa in Umlaufrichtung schraubenförmig verlaufend und unterbrochen
angeordnet sind.
Patent DE-19954664-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bestimmung von kristallinen und polykristallinen Materialien eines Gegenstandes
Inventor: RIES HERMANN
IPC: G01N23/207
Filed: 1999-11-13
Granted: 2006-06-08
Abstract: Vorrichtung
zur Bestimmung von kristallinen und polykristallinen Materialien
eines Gegenstandes in Objekten, vorzugsweise im Reisegepäck, aufweisend
eine Beugungsvorrichtung, mit einer Kollimator- und Detektionsanordnung,
mit wenigstens einem Kollimator und wenigstens einem Detektor, und
einer darauf ausgerichteten Röntgenstrahlquelle,
dadurch gekennzeichnet, dass  – die Kollimator- und Detektionsanordnung
(11) über
Mittel (5) gegenüber
der Röntgenstrahlquelle
(12) höhenverstellbar
und mit dieser synchron seitenverstellbar angeordnet ist, wozu die
Röntgenstrahlquelle
(12) über
seitenverstellbare Mittel (6) geführt wird und die Mittel (5,
6) von einem Rechner gesteuert werden  – wobei die Kollimator- und
Detektionsanordnung (11) und die Röntgenstrahlquelle (12) in Betrieb
der Vorrichtung zur Ermittlung eines Energiespektrums eines Gegenstandes (7,
8) in eine für
diesen Gegenstand (7, 8) gültige
Anfangsposition verfahren und danach die Kollimator- und Detektionsanordnung
(11) in der Höhe
und gegebenenfalls seitlich synchron zur Röntgenstrahlquelle (12) geführt werden.
Patent AU-2013100388-B4 (AU)
Title: Annular barrier
Inventor: HALLUNDBAEK JORGEN
IPC: E21B33/1295
Filed: 2013-03-28
Granted: 2013-07-11
Abstract: The present invention relates to an annular barrier (1) to be expanded in an annulus between a well tubular structure (3) and an inside wall (101) of a borehole (100) downhole for providing zone isolation between a first zone (102) and a second zone (103) of the borehole, the annular barrier having an axial extension (22), comprising a metal tubular part (2), the metal tubular part being a separate tubular part or a casing part for mounting a part of the well tubular structure, an expandable sleeve (3) surrounding the metal tubular part, each end (31,32) of the expandable sleeve being connected with the tubular part by means of a separate metal connection part (12), the expandable sleeve being made of metal and having a sleeve length and extending along the axial extension, an annular barrier space between the tubular part and the expandable sleeve, an expansion opening (9) in the tubular part through which fluid may enter the space (30) in order to expand the expandable metal sleeve, wherein each end of the expandable sleeve are fastened to the tubular part by means of the connection part without welding, the connection part being tubular and arranged concentrically to the tubular part, and the connection part having a length which is less than 50% of the sleeve length, the annular barrier further comprising a sealing element arranged on an outside of the expandable sleeve for sealing against the inside of the borehole, the sealing element being of a non-metallic material and having an uneven thickness along the axial extension, the sealing element covering at least 50% of the sleeve length.
Patent DE-102004028856-B4 (DE)
Title: Verbinder und Verfahren zum Formen eines Verbinders
Inventor: FUKAMACHI MAKOTO
IPC: H01R43/18
Filed: 2004-06-15
Granted: 2008-06-12
Abstract: Verbinder
(10), umfassend:  ein Verbindergehäuse (30),  wenigstens einen
Hohlraum (32), welcher in dem Verbindergehäuse (30) ausgebildet ist, um
wenigstens teilweise wenigstens ein Anschlußpaßstück (20) aufzunehmen,  ein
Einsetzloch (31), welches an dem vorderen Ende des Hohlraums (32)
ausgebildet ist,  einen verriegelnden Abschnitt (39), welcher
angeordnet ist, um sich im wesentlichen entlang des Hohlraums (32)
für ein
Verriegeln des Anschlußpaßstücks (20)
zu erstrecken, welches wenigstens teilweise in den Hohlraum (32)
eingesetzt ist, um das Anschlußpaßstück (20)
an einem Austreten zu hindern,  ein Formentfernungsloch (60),
welches vor dem verriegelnden Abschnitt (39) vorgesehen ist und
durch ein teilweises Schneiden einer Wand des Einsetzlochs (31)
ausgebildet ist, um mit dem Einsetzloch (31) bei einem Ausbilden
des verriegelnden Abschnitts (39) in Verbindung zu stehen, und  wenigstens
einen verhindernden Abschnitt (70), welcher an der Wand des Einsetzlochs
(31) an einer seitlichen Seite des Formentfernungslochs (60) und
an einer in Breitenrichtung...
Patent DE-102004031431-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von gesinterten Metallkeramikschichtkörpern
Inventor: ICHIKAWA JUN-ICHI
IPC: H01L35/30
Filed: 2004-06-29
Granted: 2008-04-10
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines gesinterten Metallkeramik-Schichtkörpers, bei dem ein Metallpulver
abgefüllt
und eine Metallschicht gebildet wird und ein Keramikpulver abgefüllt und
eine Keramikschicht gebildet wird, oder  ein Metallpulver abgefüllt und
eine Metallschicht gebildet wird, ein Mischpulver aus einem Metallpulver
und einem Keramikpulver abgefüllt
und eine Mischpulverschicht gebildet wird und ein Keramikpulver
abgefüllt
und eine weitere Keramikschicht gebildet wird,  durch Kompaktieren
der geschichteten Pulver ein Grünling aus
den geschichteten Pulvern geformt wird, und  der Grünling durch
Erwärmung
der Metallschicht oder der Metallschicht und der Mischpulverschicht
bei einer Temperatur unterhalb des Schmelzpunktes des Metalls mittels
Bestrahlung mit Mikrowellen in einer nichtoxidierenden Atmosphäre gesintert
wird.
Patent DE-102004036613-B4 (DE)
Title: Hubkolbenverdichter
Inventor: SONG GYE YOUNG
IPC: F04B35/04
Filed: 2004-07-28
Granted: 2009-08-13
Abstract: Hubkolbenverdichter, umfassend:  ein Gehäuse (6), welches einen hermetisch abgedichteten Raum aufweist und mit welchem ein Saugrohr (2), das ein Fluid ansaugt, und ein Auslassrohr (4), das ein verdichtetes Fluid ausstößt, verbunden sind;  einen Hubkolbenmotor (8), welcher im Gehäuse (6) angeordnet ist und eine Verdichtungskraft erzeugt;  eine Verdichtungseinheit (10) mit einem in einem Zylinder (34) geführten Kolben (30), welche ein Fluid durch Empfangen der Verdichtungskraft, die durch den Hubkolbenmotor (8) erzeugt wird, verdichtet; und  einen Rahmen (12, 14, 16), welcher die Verdichtungseinheit (10) trägt und welcher einen Schmierölspeicherraum (76) zum Speichern von Schmieröl enthält,  wobei der Zylinder (34) mindestens einen Ölversorgungsdurchgang (58) zum Zuführen des gespeicherten Schmieröls zu den Reibungsgleitflächen zwischen Zylinder (34) und Kolben (30) aufweist, wobei der mindestens eine Ölversorgungsdurchgang (58) in den Schmierölspeicherraum (76) mündet, und wobei die Schmierölversorgungsdurchgänge (58) unter einer Oberfläche des Schmieröls, welches im Rahmen (12, 14, 16)  gespeichert ist...
Patent DE-102004046473-B4 (DE)
Title: Linearmotor
Inventor: DITTES GERHARD
IPC: H02K41/02
Filed: 2004-09-23
Granted: 2023-04-27
Abstract: Linearmotor, umfassend zumindest einen Kühlkörper und ein Primärteil,
 wobei auf dem Kühlkörper eine Last aufmontiert ist,
 wobei das Primärteil mit dem Kühlkörper wärmeleitend verbunden ist zur Abführung der Wärme vom Primärteil über den Kühlkörper an die Last,
 wobei zwischen den Kontaktflächen des Primärteils und des Kühlkörpers Wärmeleitpaste zur Verbesserung der Wärmeleitung, insbesondere zur Verringerung des Wärmeübergangswiderstandes, eingebracht ist,
 wobei
 mindestens ein Teilbereich der Kontaktfläche des Primärteils oder der Kontaktfläche des Kühlkörpers aufgerauht bearbeitet und/oder ausgeführt ist,
 wobei das Primärteil mit dem Kühlkörper derart wärmeleitend verbunden ist, dass der Wärmeübergangswiderstand zwischen Kühlkörper und Primärteil kleiner ist als der Wärmeübergangswiderstand zwischen Primärteil und weiteren Vorrichtungen oder Medien,
 wobei der Kühlkörper aus Strangguss gefertigt ist.