baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019110252-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bewertung von Verunreinigungen einer Maschine
Inventor: PUFF HOLGER
IPC: G01M13/02
Filed: 2019-04-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bewertung von zu erwartenden Verunreinigungen die im Betrieb einer Maschine mit wenigstens einem Betriebsmedium von dieser an das Betriebsmedium abgegeben werden , mit den folgenden Schritten:- Betreiben der Maschine mit dem wenigstens einen Betriebsmedium und/oder mit wenigstens einem Ersatzmedium auf einem Prüfstand oder einem mobilen Prüfstand;- Sammeln von während des Prüfbetriebs anfallenden oder sich lösenden Verunreinigungen in einem Speichermittel;- Analyse der im Speichermittel gesammelten Verunreinigungen und Bewerten der Quantität und/oder Qualität der Verunreinigungen in Abhängigkeit eines Ergebnisses der Analyse.
Patent DE-102019113266-A1 (DE)
Title: Abschwächung des auskuppel-klopfgeräuschs durch drehmomenteingriff
Inventor: JOHNSON DEREK W
IPC: F16H63/50
Filed: 2019-05-20
Abstract: Ein Verfahren zum Abschwächen von Klopfen in einem Antriebsstrang eines Fahrzeugsystems während eines Auskuppelereignisses beinhaltet das Bestimmen einer aktuellen Drehmomentanfrage einer Antriebsmaschine basierend auf einer Gaspedalposition eines Gaspedals des Fahrzeugsystems. Das Verfahren beinhaltet das Bestimmen einer Kupplungspedalposition und das Bestimmen, über eine Steuerung, einer Kupplungspedalgeschwindigkeit basierend auf einer Änderung der Kupplungspedalposition über die Zeit. Das Verfahren beinhaltet ferner das Modifizieren der aktuellen Drehmomentanfrage über die Steuerung, um eine modifizierte Drehmomentanfrage basierend auf der Kupplungspedalposition und der Kupplungspedalgeschwindigkeit zu erhalten, so dass eine gespeicherte potenzielle Energie im Antriebsstrang um eine Zeit minimiert wird, in der das Kupplungspedal des Fahrzeugsystems während des Auskuppelereignisses ausgekuppelt wird.
Patent DE-102019115240-A1 (DE)
Title: Systeme und verfahren für die anwendung von landkarten zur verbesserung von objektverfolgung, fahrstreifenzuordnung und klassifizierung
Inventor: BACCHUS BRENT N
IPC: G06T7/20
Filed: 2019-06-05
Abstract: Verfahren und Systeme für eine verbesserte Objektverfolgung durch Empfangen von Sensorfusionsdaten in Bezug auf Zielobjekte und Objektbahnen; Bestimmen von Splines, die Trajektorien der einzelnen Zielobjekte darstellen; Filtern der Sensorfusionsdaten zu den einzelnen Zielobjekten auf Basis eines ersten, eines zweiten und eines dritten Filtermodells, wobei jedes Filtermodell einer oder mehreren Hypothesen entspricht, die für die Verarbeitung von Vektoren verwendet werden, die mit Trajektorien eines Verfolgungsobjekts in Beziehung stehen, wobei der Satz von Hypothesen Folgendes umfasst: eine Bahnbeschränkungshypothese, eine Hypothese ohne Bahnbeschränkung und eine stationäre Hypothese; und Erzeugen einer Hypothesenwahrscheinlichkeit zum Bestimmen, ob eine bestimmte Hypothese zu verwenden ist, basierend auf Ergebnissen aus dem ersten, zweiten und dritten Filtermodell und aus Ergebnissen des Klassifizierens eines oder mehrerer Merkmale, die sich auf die Objektverfolgung für das Zielobjekt beziehen, durch mindestens ein Klassifikationsmodell.
Patent DE-102019121199-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsteuerung und computerlesbares aufzeichnungsmedium
Inventor: SEKI JUNYA
IPC: B60W40/08
Filed: 2019-08-06
Abstract: Eine Fahrzeugsteuerung (21) weist eine erste Schätzeinrichtung (F1), eine zweite Schätzeinrichtung (F2) und eine erste Steuerung auf. Die erste Schätzeinrichtung (F1) ist dazu ausgebildet, erste Schätzinformation in Bezug auf ein Zielfahrzeug zu ermitteln, das in einem Abholbereich stoppt, in dem eine Vielzahl von Fahrzeugen können und auf das Einsteigen eines Nutzers in diese warten können. Die erste Schätzinformation zeigt an, ob der Nutzer des Zielfahrzeugs ein großes Gepäckstück mitführt, das eine Größe aufweist, die gleich einer vorbestimmten Größe oder größer als diese ist. Die zweite Schätzeinrichtung (F2) ist zum Ermitteln von zweiter Schätzinformation ausgebildet, die einen Stoppstatus eines anderen Fahrzeugs anzeigt. Der Stoppstatus eines anderen Fahrzeugs zeigt einen Status eines anderen Fahrzeugs an, das in der Nähe des Zielfahrzeugs stoppt. Die erste Steuerung ist dazu ausgebildet, eine Bewegung des anderen Fahrzeugs auf der Basis der von der ersten Schätzeinrichtung (F1) ermittelten ersten Schätzinformation sowie der von der zweiten Schätzeinrichtung (F2) ermittelten zweiten Schätzinformation zu veranlassen.
Patent DE-102019123351-A1 (DE)
Title: Bremsvorrichtung, insbesondere für elektrisch angetriebene Kraftfahrzeuge
Inventor: KÖGLSPERGER CHRISTIAN
IPC: B60T1/10
Filed: 2019-08-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bremsvorrichtung, für ein Kraftfahrzeug mit zwei Achsen (A1, A2), wobei mindestens eine Achse (A1, A2) einen elektrischen Traktionsmotor (TM) zum Antrieb und Bremsen des mindestens einen an der Achse (A1, A2) angeordneten Rades aufweist, und mittels des Traktionsmotors (TM) beim Bremsen Energie rückgewinnbar ist, jedes Rad eine Radbremse, (RB1, RB2, RB3, RB4) aufweist, eine Druckversorgung (DV) in Form einer Kolben-Zylinder-Einheit vorgesehen ist, die Druckversorgung (DV) sowohl Druck aufbauen als auch Druck abbauen kann, insbesondere durch Vor- und Rückbewegung des Kolbens der Kolben-Zylinder-Einheit, und mindestens einen Druckversorgungsausgang (DVa) aufweist, die Druckversorgung (DV) Bestandteil einer Druckversorgungseinrichtung (DV1) ist, wobei die Druckversorgungseinrichtung (DV1) mindestens zwei Ausgangsleitungen (VLa1, VLa2) und mindestens zwei Anschlüsse (VLb1, VLb2) zum Anschluss entweder an die Bremskreise (BK1, BK2), eine ABS/ESP-Einheit (ABS/ESP) und/oder eine Betätigungseinheit (BE) aufweist, und jeder Anschluss (VLb1, VLb2) mittels mindestens einem Schaltventil (SVA1, SVA2) von der Druckversorgung (DV) abtrennbar ist, jede Ausgangsleitung (VLa1, VLa2) mit dem Druckversorgungsausgang (DVa) unmittelbar oder über eine Verbindungsleitung (VLd) hydraulisch verbunden ist, eine Steuer- und Regeleinrichtung (ECU) den mindestens einen elektrischen Traktionsmotor (TM) sowie die Komponenten der Druckversorgungseinrichtung (DV1) derart steuert, dass in Zusammenspiel der Druckversorgungseinrichtung (DV1,DV2) und dem mindestens einen elektrischen Traktionsmotor (TM1, TM2) für jeden Bremskreis (BK1, BK2), jede Achse (A1, A2) d.h. mit unterschiedlichen Bremsmomenten an den jeweiligen Achsen (A1, A2) eine Bremsverzögerung einregelbar ist.
Patent DE-102019124068-A1 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung mit magnetischen tunnelübergängen
Inventor: PENG TAI-YEN
IPC: H01L27/22
Filed: 2019-09-09
Abstract: Eine Halbleitervorrichtung enthält ein Substrat; eine Speicheranordnung über dem Substrat, wobei die Speicheranordnung erste magnetische Tunnelübergänge (MTJs) enthält, wobei sich die ersten MTJs in einer ersten dielektrischen Schicht über dem Substrat befinden; und einen Widerstandskreis über dem Substrat, wobei der Widerstandskreis zweite MTJs enthält, wobei sich die zweiten MTJs in der ersten dielektrischen Schicht befinden.
Patent DE-102019124505-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zum Bestimmen von Haltepunkten für automatisiert fahrende Fahrzeuge
Inventor: RUEMELIN SONJA
IPC: B60W40/04
Filed: 2019-09-12
Abstract: Die vorliegende Offenbarung betrifft ein Verfahren zum Bestimmen von Haltepunkten für automatisiert fahrende Fahrzeuge. Das Verfahren umfasst ein Erfassen eines Haltestopps eines manuell gefahrenen Fahrzeugs; ein Erfassen einer Position des manuell gefahrenen Fahrzeugs; ein Erfassen von Umgebungsdaten des manuell gefahrenen Fahrzeugs mittels einer Umgebungssensorik des manuell gefahrenen Fahrzeugs; und ein Erzeugen eines Haltepunkts für automatisiert fahrende Fahrzeuge mit der erfassten Position und den erfassten Umgebungsdaten des manuell gefahrenen Fahrzeugs.
Patent DE-102019125035-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsitz mit verstellbarer Armlehne
Inventor: MAKRAM MINA
IPC: B60N2/62
Filed: 2019-09-17
Abstract: Ein Fahrzeugsitz 1 mit einem Sitzunterteil 3, das eine Polsterung 25 aufweist, die eine Sitzfläche des Fahrzeugsitzes festlegt, weist eine verstellbare Armlehne 16 und einen Verstellmechanismus 30 zum Verstellen der Armlehne 16 auf.Erfindungsgemäß ist der Verstellmechanismus 30 ausgelegt, um die Armlehne 16 in einer abgesenkten Nichtgebrauchslage bis zur Polsterung 25 abgesenkt zu halten und um die Armlehne 16 in einer angehobenen Gebrauchslage zur Abstützung des Arms einer Person relativ zu der Sitzfläche in einer angehobenen Position zu halten. Dabei ist die Armlehne 16 in der abgesenkten Nichtgebrauchslage zumindest abschnittsweise in einer Ausnehmung 21 der Polsterung 25 aufgenommen.Die Armlehne 16 wird in der abgesenkten Nichtgebrauchslage praktisch nicht als störend oder als Hindernis wahrgenommen und fügt sich harmonisch in das Sitzpolster des Fahrzeugsitzes ein. Der Verstellmechanismus 30 eignet sich insbesondere dann zu raschen Verstellung der Position der Armlehne, wenn die Rückenlehne weit nach hinten bis in eine Komfort- oder Liegeposition zurückgeschwenkt ist, wie diese beispielsweise beim autonomen Fahren gewünscht ist.
Patent DE-102019128097-A1 (DE)
Title: Steuervorrichtung für eine Drohne
Inventor: AMMANN NIKOLAUS
IPC: B64C39/02
Filed: 2019-10-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Steuervorrichtung für eine Drohne und ein Verfahren zur Steuerung einer Drohne. Weiterhin betrifft die Erfindung eine Drohne mit entsprechender Steuervorrichtung. Die Steuervorrichtung weist eine Steuerstange mit einem ersten Steuerstangenende und einem zweiten Steuerstangenende auf. Weiterhin weist die Steuervorrichtung mindestens eine erste Steuerleine, die mit einem ersten Ende mit dem ersten Steuerstangenende wirkverbunden ist und mindestens eine zweite Steuerleine, die mit einem ersten Ende mit dem zweiten Steuerstangenende wirkverbundenen ist, auf und ist dadurch gekennzeichnet, dass die Steuervorrichtung eine Mehrzahl von Meßsensoriken aufweist, wobei die erste Steuerleine mit einer ersten mit der Drohne wirkverbundenen Meßsensorik und die zweite Steuerleine mit einer zweiten mit der Drohne wirkverbunden Meßsensorik wirkverbunden ist und über die erste Steuerleine und die zweite Steuerleine Steuerimpulse an die erste und zweite Meßsensorik weiterleitbar sind, wobei die erste und die zweite Meßsensorik dazu eingerichtet sind, die Drohne zu steuern. Die Steuerstange kann dabei eine aus dem Kitesurfen bekannte Bar sein. Die Steuerung kann wie aus dem Kitesurfen bekannt erfolgen. Die Drohnensteuerung erfolgt über die Meßsensoriken, an die der Sportler mit den an der Bar befestigten Steuerleinen Steuerimpulse aufprägen kann. Hierdurch kann der Sportler der Drohne aufprägen, in welche Richtung sie fliegen soll. Damit ist der Sportler selbst in der Lage, die Drohne zu steuern.
Patent DE-102019129596-A1 (DE)
Title: Ballonkatheter
Inventor: RUEBBEN ALEXANDER
IPC: A61M25/00
Filed: 2019-11-04
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Ballonkatheter (1) zur Einführung in das Blutgefäßsystem des menschlichen oder tierischen Körpers mit einem sich in Längsrichtung erstreckenden Schaft (2), wobei der Ballonkatheter (1) über einen distalen Abschnitt (A) verfügt, in dem ein Ballon (3) angeordnet ist, der durch Zufuhr eines Fluids über ein durch den Schaft (2) verlaufendes Lumen (9) expandierbar ist, wobei die distale Spitze (8) des Ballonkatheters (1) eine Beschichtung mit einem Hydrogel (7) aufweist. Durch die Erfindung wird ein Ballonkatheter (1) zur Verfügung gestellt, der auch Engstellen in Blutgefäßen gut passieren kann.
Patent DE-102019129972-A1 (DE)
Title: Markierungsvorrichtung zum Markieren von mit einer Prüfvorrichtung geprüften Schaltungskarten
Inventor: BOSCHER BERND
IPC: G01R31/28
Filed: 2019-11-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Markierungsvorrichtung (02) zum Markieren von mit einer Prüfvorrichtung (01, 08) geprüften Schaltungskarten (04), wobei die Markierungsvorrichtung (02) in einer definierten Sollposition an der Prüfvorrichtung (01, 08) befestigbar ist, und wobei die Markierungsvorrichtung (02) ein Markierungsorgan (06) umfasst, das auf der Oberfläche (05) einer Schaltungskarte (04) in Eingriff bringbar ist, und wobei das Markierungsorgan (06) mit einer Antriebseinrichtung (16) antreibbar ist, um durch ein Wirkbewegung des Markierungsorgans (06) abhängig vom Prüfergebnis eine Markierung auf der Oberfläche (05) der Schaltungskarte (04) anbringen zu können. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Markierungsvorrichtung (02) ein Befestigungsmodul (10) und ein Schnellwechselmodul (11) umfasst, wobei die Markierungsvorrichtung (02) mit dem Befestigungsmodul (10) in der definierten Sollposition an der Prüfvorrichtung (01, 08) befestigbar ist, und wobei das Schnellwechselmodul (11) das Markierungsorgan (06) und die Antriebseinrichtung (16) umfasst, und wobei das Schnellwechselmodul (11) ohne Demontage des Befestigungsmoduls (10) auswechselbar ist.
Patent DE-102019132675-A1 (DE)
Title: Bereitstellung von Content für Clients eines lokalen Netzwerks
Inventor: THIES EMIL
IPC: H04N21/60
Filed: 2019-12-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lösung zur Bereitstellung von einer Content-Quelle (2) über ein Weitverkehrsnetz beziehbaren Contents für Clients (3, 3') in einem LAN, nämlich in einem lokalen Netzwerk. Hierzu wird vorgeschlagen, dass Content für die Clients (3, 3') des LAN durch eine dafür ausgebildete, das heißt in ihrer Funktionalität entsprechend erweiterte Zugangseinrichtung für das Weitverkehrsnetz, bereitgestellt wird, welche den Content zuvor entsprechend einem Regelwerk und/oder einer Prioritätenliste bei einer Content-Quelle (2) bezieht und in einem Content-Speicher (1. 3) der Zugangseinrichtung ablegt. Bei einer zur Realisierung einer solchen Vorgehensweise ausgebildeten Zugangseinrichtung handelt es sich insbesondere um eine Internetzugangseinrichtung, nämlich um ein als ein Router für ein LAN ausgebildetes, einen Traffic Controller (1.1) zur Steuerung des Datenverkehrs umfassendes Internet Access Device, da heißt ein entsprechend modifiziertes IAD (1).
Patent DE-102019132843-A1 (DE)
Title: Hintergrundbeleuchtungseinheit und Anzeigevorrichtung
Inventor: KIM KISEONG
IPC: G02F1/13357
Filed: 2019-12-03
Abstract: In einer Ausführungsform umfasst eine Anzeigevorrichtung ein Anzeigefeld und eine Hintergrundbeleuchtungseinheit. Die Hintergrundbeleuchtungseinheit umfasst eine gedruckte Schaltung, eine lichtemittierende Vorrichtung auf der gedruckten Schaltung und einen durchsichtigen Film, der einen holographischen Film umfasst. Der holographische Film enthält mindestens ein optisches Muster, das mit der lichtemittierenden Vorrichtung überlappt und einen Winkel eines Teils des Lichts, das durch die lichtemittierende Vorrichtung abgestrahlt wird, ändert. Die Hintergrundbeleuchtungseinheit umfasst ferner ein Lichtausgabemuster, wobei der Teil des Lichts mit dem geänderten Winkel durch das Lichtausgabemuster zum Anzeigefeld verläuft. Das Lichtausgabemuster kann einen Brechungsindex besitzen, der größer als ein Brechungsindex des durchsichtigen Films ist, derart, dass ein Brechungswinkel des Teils des Lichts, der aus dem Lichtausgabemuster austritt, kleiner als der Einfallswinkel des Teils des Lichts, der in das Lichtausgabemuster eintritt, ist.
Patent DE-102019133320-A1 (DE)
Title: Programm zur Bedienung eines Fahrzeugs von außerhalb des Fahrzeugs
Inventor: FUKE JUMPEI
IPC: B60W50/08
Filed: 2019-12-06
Abstract: Bei einem Mobilendgerät einschließlich eines Computers, einer Kamera, einer Anzeige, und eines Kommunikationsgeräts gespeichertes Programm, wobei das Programm dazu eingerichtet ist, um ein Bedienzielfahrzeug von außerhalb unter Verwendung des Mobilendgeräts zu bedienen, wobei das Bedienzielfahrzeug vorab registriert ist, wobei das Programm den Computer dazu bringt, auszuführen: einen Schritt eines Schätzens einer Distanz von dem Mobilendgerät zu dem Bedienzielfahrzeug basierend auf einer Größe eines Bilds des Bedienzielfahrzeugs, das in einem aufgenommenen Bild der Kamera enthalten ist, einen Schritt eines Bestimmens, ob die geschätzte Distanz geringer als eine vorbestimmte Schwelle ist oder nicht, einen Schritt eines Empfangens einer Bedienanweisung bezüglich des Bedienzielfahrzeugs, wenn die geschätzte Distanz geringer als die Schwelle ist, und einen Schritt eines Dazubringens des Kommunikationsgeräts, ein Signal, das eine Bedienung anweist, als Reaktion auf die empfangene Bedienanweisung auszugeben.
Patent DE-102019135866-A1 (DE)
Title: Faltbare Verpackung für medizinischen Artikel und Verpackungsgebinde
Inventor: VERREY JULIEN
IPC: B65D5/42
Filed: 2019-12-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine faltbare Verpackung (3) für einen medizinischen Artikel, vorzugsweise einen seinerseits verpackten Einwegartikel, mit einer in einem zusammengefalteten Zustand quaderartigen Grundform, die über eine erste Stirnseite mit dem medizinischen Artikel bestückbar ist, wobei eine der ersten Stirnseite gegenüberliegende zweite Stirnseite zumindest abschnittsweise doppelwandig ausgeführt ist, sowie ein Verpackungsgebinde (1) mit einer Verpackungsschachtel (2), in welcher zumindest eine erfindungsgemäße faltbare Verpackung (3) aufgenommen ist.
Patent DE-102019200269-A1 (DE)
Title: Bereitstellen eines Beschränkungsbilddatensatzes und/oder eines Differenzbilddatensatzes
Inventor: KAETHNER CHRISTIAN
IPC: G06T11/00
Filed: 2019-01-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein computerimplementiertes Verfahren zum Bereitstellen eines Beschränkungsbilddatensatzes und/oder eines Differenzbilddatensatzes, umfassend ein Empfangen von ersten Röntgenprojektionen des Untersuchungsvolumens bezüglich einer ersten Röntgenenergie, und ein Empfangen von zweiten Röntgenprojektionen des Untersuchungsvolumens bezüglich einer zweiten Röntgenenergie, wobei sich die zweite Röntgenenergie von der ersten Röntgenenergie unterscheidet. Das Verfahren umfasst weiterhin das Bestimmen eines multienergetischen Realbilddatensatzes des Untersuchungsvolumens basierend auf den ersten Röntgenprojektionen und den zweiten Röntgenprojektionen. Weiterhin umfasst das Verfahren das Auswählen von ersten Voxeln des multienergetischen Realbilddatensatzes basierend auf dem multienergetischen Realbilddatensatz, sowie das Auswählen von zweiten Voxeln des multienergetischen Realbilddatensatzes basierend auf den ersten Röntgenprojektionen und den zweiten Röntgenprojektionen, wobei die ersten Voxel die zweiten Voxel umfassen, und wobei die zweiten Voxel Kontrastmittel im Untersuchungsvolumen abbilden. Das Verfahren umfasst weiterhin das Bereitstellen eines Beschränkungsbilddatensatzes und/oder eines Differenzbilddatensatzes basierend auf den zweiten Voxeln.Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zum Bestimmen einer trainierten Funktion, ein Bereitstellungssystem, ein Trainingssystem, ein Computerprogrammprodukt und ein computerlesbares Speichermedium.
Patent DE-102019202708-A1 (DE)
Title: Gehäuse für Leistungselektronik sowie Verfahren zur Herstellung eines solchen
Inventor: HUBER KONSTANTIN
IPC: H05K7/00
Filed: 2019-02-28
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Herstellung eines Gehäuses für Leitungselektronik vorgeschlagen, bestehend aus mindestens einer Platine (2) und elektronischen bzw. elektrischen Bauteilen (3) mit den folgenden Schritten:- Einbringen von Strukturen zur Herstellung von Kühlkanälen- Überspritzen der Strukturen mit Kunststoff.
Patent DE-102019204153-A1 (DE)
Title: Gerät zur Herstellung eines Mischgetränks
Inventor: REHFUSS EVGENI
IPC: A47J31/40
Filed: 2019-03-26
Abstract: Es wird ein Gerät (200) zur Herstellung eines Mischgetränks beschrieben. Das Gerät (200) umfasst eine Gefäß-Halterung (201, 305), die ausgebildet ist, ein Gefäß (220) für das herzustellende Mischgetränk wasserdicht mit dem Gerät (200) zu verbinden. Des Weiteren umfasst das Gerät (200) eine Kapsel-Halterung (205, 305), die eingerichtet ist, eine Kapsel (100) mit Inhaltsstoffen (222) für das herzustellende Mischgetränk aufzunehmen, und die Kapsel (100) derart über einem mit der Gefäß-Halterung (201, 305) verbundenen Gefäß (220) zu platzieren, dass Inhaltsstoffe (222) aus der Kapsel (100) in das Gefäß (220) gelangen, wenn die Kapsel (100) geöffnet ist. Ferner umfasst das Gerät (200) ein Öffnungsmittel (202, 203, 204, 302) zum Öffnen der von der Kapsel-Halterung (205, 305) aufgenommenen Kapsel (100). Das Gerät (200) ist ausgebildet, um zusammen mit dem Gefäß (220) von einem Nutzer mit einer oder zwei Händen gehalten und geschüttelt zu werden, um zur Herstellung des Mischgetränks Inhaltsstoffe (222) aus der Kapsel (100) mit einer in dem Gefäß (220) befindlichen Grundflüssigkeit (223) zu vermischen.
Patent DE-102019205373-A1 (DE)
Title: Schallwandler, Sensorvorrichtung und Kraftfahrzeug
Inventor: KERNEBECK BERND
IPC: H04R1/00
Filed: 2019-04-15
Abstract: Schallwandler (1) zum Umwandeln eines akustischen Eingangssignals in ein elektrisches Ausgangssignal, umfassend eine abschnittsweise rohrförmige Schallleitvorrichtung (2) umfassend eine Schalleingangsöffnung (21) und ein geschlossenes Schallaufnahmeende (22), und eine an dem geschlossenen Schallaufnahmeende (22) angeordnete Schallaufnahmevorrichtung (3), wobei die Schallleitvorrichtung (2) ausgebildet ist, ein akustisches Eingangssignal (51) an der Schalleingangsöffnung (21) zu empfangen und ein auf dem akustischen Eingangssignal (51) basierendes akustisches Aufnahmesignal (52) an dem Schallaufnahmeende (22) bereitzustellen, und wobei die Schallaufnahmevorrichtung (3) ausgebildet ist, das akustische Aufnahmesignal in ein elektrisches Ausgangssignal umzuwandeln.
Patent DE-102019206974-A1 (DE)
Title: Verbinderverbindungsstruktur
Inventor: TAKAHASHI KENJI
IPC: H01R13/52
Filed: 2019-05-14
Abstract: Eine Verbinderverbindungsstruktur kann einen Flüssigkeitsaustritt aus einem flüssigkeitsgefüllten Gehäuse blockieren und die Größe der Vorrichtung, die eine Anzahl von Elementen und ein flüssigkeitsdichtes Gehäuse beinhaltet, und die Anzahl von elektrischen Verbindungsstellen verringern. Eine Verbinderverbindungsstruktur (1) ist mit einem Verbinder-AT-Verbinder (100) (einem ersten Verbinder), der an einem AT-Gehäuse (11) befestigt ist, einem ECU-Verbinder (200) (einem zweiten Verbinder), der mit dem AT-Verbinder (100) (dem ersten Verbinder) verbunden ist, einem ersten Dichtungselement (130), das einen Raum zwischen dem AT-Gehäuse (11) (einem flüssigkeitsdichten Gehäuse) und dem AT-Verbinder (100) (dem ersten Verbinder) abdichtet, und einem zweiten Dichtungselement (230) ausgestattet, das einen Raum zwischen einem ECU-seitigen Gehäuse (210) (einem zweiten Gehäuse) und einem Steckanschluss (220) (einem zweiten Anschluss) abdichtet.
Patent DE-102019208020-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Kraftstoffversorgungssystems
Inventor: LUCARELLI FRANCESCO
IPC: F02M63/00
Filed: 2019-05-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Kraftstoffversorgungssystems für eine Brennkraftmaschine, aufweisend eine Niederdruckpumpe und eine Hochdruckpumpe (15) mit einem elektrischen Saugventil (16) und einem Rückschlagventil (25), wobei mittels der Niederdruckpumpe Kraftstoff aus einem Kraftstofftank über das elektrische Saugventil (16) in einen Förderraum (26) der Hochdruckpumpe (15) förderbar ist, und wobei Kraftstoff aus dem Förderraum (26) über das Rückschlagventil (25) in einen Hochdruckspeicher (18) förderbar ist, wobei im Rahmen eines regulären Aufstartvorgangs der Brennkraftmaschine, vor Betrieb der Brennkraftmaschine, die Niederdruckpumpe zum Fördern von Kraftstoff betrieben wird, und wobei während dieses Betriebs der Niederdruckpumpe wenigstens zeitweise das elektrische Saugentil (16) zum Schließen angesteuert wird.