baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10056288-B4 (DE)
Title: Steuerventileinrichtung
Inventor: KROPP WALTER
IPC: F15B11/00
Filed: 2000-11-14
Granted: 2009-10-08
Abstract: Steuerventileinrichtung für einen hydraulischen Verbraucher, insbesondere doppelt wirkenden Verbraucher, mit einem Steuerventil (3) zur Steuerung der Bewegungsrichtung und Bewegungsgeschwindigkeit des Verbrauchers (2), wobei in den von dem Steuerventil (3) zu dem Verbraucher geführten Verbraucherleitungen (8a; 8b) jeweils ein Stauglied (15a; 15b) zur leckölfreien Absperrung des Verbrauchers (3) angeordnet ist, das in einer Sperrstellung die Verbraucherleitung (8a; 8b) leckölfrei absperrt und in einer Durchflussstellung den Durchfluss der Verbraucherleitung (8a; 8b) freigibt, wobei das Stauglied (15a; 15b) als Sitzventil ausgebildet ist, das eine in Richtung einer Sperrstellung wirkende Steuerdruckfläche (22a; 22b), die von dem Verbraucherdruck und einer Feder (26a; 26b) beaufschlagbar ist, und eine in Richtung einer Durchflussstellung wirkende Steuerdruckfläche (21a; 21b) aufweist, die von dem zwischen dem Steuerventil (3) und dem Stauglied (15a; 15b) in der Verbraucherleitung (8a; 8b) anstehenden Druck beaufschlagbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Stauglied (15a; 15b) flächenausgeglichen ist, wobei die in Richtung der Sperrstellung wirkende Steuerdruckfläche...
Patent DE-10057084-B4 (DE)
Title: Chip-Thermistoren und Verfahren zum Herstellen derselben
Inventor: KAWASE MASAHIKO
IPC: H01C7/00
Filed: 2000-11-17
Granted: 2008-01-31
Abstract: Chip-Thermistor
mit folgenden Merkmalen:  einem Hauptkörper (1) aus einem Thermistor-Keramikmaterial,
das eine bestimmte Widerstand-Temperatur-
Charakteristik aufweist, wobei der Hauptkörper (1) ein Paar von einander
gegenüberliegenden äußeren Endoberflächen aufweist;  einer
ersten äußeren Elektrode
(6) auf einer der äußeren Endoberflächen;  einer
zweiten äußeren Elektrode
(7) auf der anderen der äußeren Endoberflächen;  zumindest
einem Widerstand (3) mit einem Widerstandswert, der größer als
1 Ω ist,
und zumindest einem Paar von inneren Elektroden (5a, 5b) in dem
Hauptkörper
(1), wobei sich das Paar von inneren Elektroden (5a, 5b) mit dem Thermistor-Keramikmaterial
dazwischen gegenüberliegt, wobei
der eine Widerstand (3) und das Paar von inneren Elektroden (5a,
5b) elektrisch zwischen die erste äußere Elektrode (6) und die
zweiten Elektrode (7) geschaltet sind,  dadurch gekennzeichnet,
daß  der
eine Widerstand (3) metallisches Pd oder eine Mischung von Pd und
PdO aufweist.
Patent DE-10104752-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit ausfahrbarem Spoiler und beheizbarer Trennfuge zwischen Spoiler und Kraftfahrzeug
Inventor: PIECH FERDINAND DR
IPC: B62D35/00
Filed: 2001-02-02
Granted: 2013-05-23
Abstract: Kraftfahrzeug mit einem über einen umgebenden Karosserieteil (8) ausfahrbaren und in eingefahrenem Zustand durch eine Fuge (44) vom Karosserieteil (8) getrennten Spoiler (14), dadurch gekennzeichnet, dass der Spoiler (14) und/oder der umgebende Karosserieteil (8) mindestens entlang von einem Teil der Fuge (44) beheizbar sind, und dass ein entlang von mindestens einem Teil der Fuge (44) verlaufendes elektrisches Widerstandsheizelement (46; 56; 58; 62, 64) mit Strom beaufschlagt wird, wenn die Fahrtgeschwindigkeit einen vorgegebenen Wert übersteigt und eine zu diesem Zeitpunkt oder kurz zuvor gemessene Temperatur in der Umgebung des Kraftfahrzeugs oder der Fuge (44) unterhalb des Gefrierpunkts liegt.
Patent DE-10105362-B4 (DE)
Title: Gehäuse, insbesondere für eine Anzeigevorrichtung
Inventor: VOGT THOMAS
IPC: G01D11/26
Filed: 2001-02-05
Granted: 2008-01-03
Abstract: Gehäuse mit
einem Deckel (7), insbesondere für
eine Anzeigevorrichtung, wobei an dem Gehäuse ein Träger (1) für den Deckel (7) vorgesehen
ist, ein Rand des Deckels (7) an eine Blende (10) angrenzt, die Blende
(10) mit dem Träger
(1) verbunden ist und der Deckel (7) zwischen der Blende (10) und
dem Träger
(1) eingeklemmt ist;  dadurch gekennzeichnet, dass  an den
Deckel (7) Laschen (11) angeformt sind,  an den Träger (1)
und an die Blende (10) mit Erreichen des Deckels (7) ein jeweiliger
ungefähr
rechtwinklig abknickender Bereich (23, 25) angeformt ist, die sich über die
Fläche der
Laschen (11) erstrecken und darüber
hinausragen, so dass eine Aufnahme für die Laschen (11) gebildet
ist, und  der Träger
(1) und die Blende (10) außerhalb
der Laschen (11) in einem Kontaktbereich (27) entlang von Seitenrändern der
Laschen (11) miteinander verbunden sind, so dass die Laschen (11)
in der Aufnahme zwischen...
Patent DE-10117224-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Stabilisierung von Halogenaromaten
Inventor: KRAUSE JOACHIM DR
IPC: G02F1/137
Filed: 2001-04-06
Granted: 2015-12-31
Abstract: Verfahren zur Stabilisierung von Verbindungen, bei denen ein Halogenatom kovalent an ein Kohlenstoffatom eines aromatischen Systems gebunden ist (Halogenaromat), wobei der halogenhaltigen Verbindung zumindest eine Verbindung der Formel II beigegeben wird,wobei R1a ein Alkylrest mit 1-20 C-Atomen ist.
Patent DE-10125385-B4 (DE)
Title: Vorrichtung, Anordnung und Verfahren zum Parametrieren, Projektieren und Inbetriebnehmen von Steuerungssystemen sowie zur zeitlichen Steuerung eines Systems
Inventor: AMRHEIN ARMIN
IPC: G06F11/36
Filed: 2001-05-23
Granted: 2009-07-30
Abstract: Vorrichtung zum Parametrieren, Projektieren und Inbetriebnehmen von Steuerungssystemen und/oder zum Erstellen von vorzugsweise zyklischen Steuerungsprogrammen mit  einer Editoreinrichtung zum Editieren eines Steuerungsprogramms (1) und  einer Compilereinrichtung (2) zum Kompilieren des Steuerungsprogramms (1),  dadurch gekennzeichnet, dass  mit der Editoreinrichtung der gesamte oder ein Teilbereich (7) des Steuerungsprogramms (1) zum Debuggen markierbar ist und  mit der Compilereinrichtung (2) aus dem Steuerungsprogramm (1) ein Zwischencode (3) erzeugbar ist, der für den markierten Bereich (7) des Steuerungsprogramms (1) Debuginstrumentierung enthält.
Patent DE-10126063-B4 (DE)
Title: Klappenvorrichtung
Inventor: LEYENDECKER KLAUS
IPC: F02D9/10
Filed: 2001-05-28
Granted: 2004-07-15
Abstract: Klappenvorrichtung (1) zur Beeinflussung eines Strömungsquerschnitts in einer medienführenden Leitung, mit einem in der medienführenden Leitung angeordneten Steuerelement (2) und wenigstens einem Wellenstück (3) mit einem ersten und einem zweiten Ende (5, 6), wobei das Wellenstück (3) drehbar zur medienführenden Leitung gelagert ist, das Steuerelement (2) an dem ersten Ende des Wellenstücks (5) drehsteif befestigbar ist und wobei das Wellenstück (3) in einem Bereich zwischen dem ersten und zweiten Ende (5, 6) gekröpft ist, dadurch gekennzeichnet, dass an dem zweiten Ende des Wellenstücks (6) ein Steuerelement (2) einer weiteren Klappenvorrichtung (1) für eine weitere medienführende Leitung drehsteif befestigbar ist.
Patent DE-10133295-B4 (DE)
Title: Antennenanordnung
Inventor: PROBST WILHELM
IPC: H01Q21/28
Filed: 2001-07-12
Granted: 2013-05-23
Abstract: Ein Kraftfahrzeug-Antennensystem umfasst eine Antennenanordnung, die im montierten Zustand an einem im Wesentlichen waagerechten flächigen Karosserieabschnitt des Kraftfahrzeugs im Bereich einer im Karosserieabschnitt vorgesehenen Öffnung angebracht ist, wobei die Antennenanordnung wenigstens einen Strahler für Frequenzen im Bereich um 1 GHz und höher, wenigstens eine einem jeweiligen Strahler zugeordnete Schaltung, eine den Strahler und die Schaltung tragende Platine und eine Haube umfasst. Dieses Antennensystem zeichnet sich dadurch aus, dass der Strahler und die Schaltung auf einander gegenüberliegenden Seiten der Platine angeordnet sind, wobei bei montierter Antennenanordnung die den Strahler aufweisende Platinenseite nach außen und die die Schaltung aufweisende Platinenseite ins Fahrzeuginnere gerichtet ist, dass die Antennenanordnung überdies ein auf der die Schaltung aufweisenden Platinenseite angeordnetes, die Schaltung abschirmendes Chassis umfasst und dass die Haube einerseits und das Chassis zusammen mit der den Strahler und die Schaltung aufweisenden Platine andererseits als getrennte Baueinheiten unabhängig voneinander an dem Karosserieabschnitt anbringbar sind, wobei die Haube von außen auf die Karosseriefläche aufsetzbar und das Chassis vom Fahrzeuginnern her einbaubar und im montierten Zustand der Antennenanordnung ausschließlich der wenigstens eine Strahler in der Haube aufgenommen ist.
Patent DE-10134989-B4 (DE)
Title: Chipkarte mit einem Kartenkörper
Inventor: STAMPKA PETER
IPC: G06K19/077
Filed: 2001-07-18
Granted: 2006-03-23
Abstract: Chipkarte
mit einem Kartenkörper (50),
der ein erstes Elastizitätsmodul
und eine Ausnehmung (51) aufweist und einem gehäusten Chip (11), wobei der
Chip (11) eine integrierte Schaltung und einen auf einer Oberfläche flächig ausgebildeten
Sensor aufweist und das Gehäuse
(40) den Chip (11) derart umgibt, dass der flächige Sensor nicht abgedeckt
ist und in die Ausnehmung (51) des Körpers (50) eingesetzt ist,
wobei der Chip in dem Gehäuse
(40) mit seiner Oberfläche,
die der Oberfläche
auf der der Sensor ausgebildet ist gegenüber liegt, auf einer Unterlage
(20) angeordnet ist, die ein zweites Elastizitätsmodul aufweist, das größer ist
als das erste Elastizitätsmodul.
Patent DE-10151372-B4 (DE)
Title: Viertaktverbrennungsmotor
Inventor: TEVKUER TALIP
IPC: F02B75/00
Filed: 2001-10-17
Granted: 2007-04-05
Abstract: Viertaktverbrennungsmotor,
bei dem zwei zusammenwirkende Zylinder angeordnet sind, in denen
sich Kolben, die über
geteilte Pleuelstangen mit der Kurbelwelle an gegenüberliegenden
Kurbelzapfen verbunden sind, unter Bildung von jeweils zwei Verbrennungsräumen pro
Zylinder bewegen, einem Hauptverbrennungs- und einem Nebenverbrennungsraum,
wobei jeweils der Hauptverbrennungsraum des einen Zylinders mit
den Nebenverbrennungsraum des anderen Zylinders im Brennraum oberhalb
des oberen Totpunktes durch einen Überströmkanal miteinander verbunden
ist und sich mindestens ein Ein- und ein Auslassventil jeweils im
Hauptverbrennungsraum befinden, dadurch gekennzeichnet, dass  die
Einlassventile (1.3, 2.3) an eine Druckluftleitung (11) angeschlossen
sind und in den Überströmkanälen (5,
6) jeweils eine Vorkammer (12) angeordnet ist, wobei in die Vorkammern
(12) Kraftstoff einspritzbar ist, oder  die Einlassventile (1.3,
2.3) an eine Druckluftleitung (11) angeschlossen sind und jeder
Haupt- und Nebenverbrennungsraum (1.1, 2.1, 1.2, 2.2) über Einspritzdüsen (13)
für Kraftstoff
verfügt,
die jeweils im Bereich des Ausganges der Überströmkanäle (5, 6) in die Haupt- und...
Patent DE-10204334-B4 (DE)
Title: Treibstangenschloss
Inventor: TOENGES REINER
IPC: E05B13/00
Filed: 2002-02-01
Granted: 2005-08-11
Abstract: Treibstangenschloss
mit  – Schubriegel
(1) und Schließzylinder
(3),  – federbelasteter
Falle (5), Schlussnuss (6) und Türdrücker (7),  – Treibstangenschieber
(9) mit Zahnleiste (10) und Zahntrieb (8) zum Betätigen des
Treibstangenschiebers (9),  wobei die Schlossnuss (6) einen
Sperranschlag (13) aufweist und der Schlossnuss (6) ein mit dem
Sperranschlag (13) zusammenwirkendes Sperrglied (14) zugeordnet
ist,  und wobei das Sperrglied (14) nach Betätigen des Treibstangenschiebers
(9) in Schließstellung
gegen den Sperranschlag (13) bewegt ist und die Schlossnuss (6)
blockiert und nach Betätigen
des Treibstangenschiebers (9) in Offenstellung von dem Sperranschlag
(13) fortbewegt ist und die Schlossnuss (6) freigibt.
Patent DE-10210397-B4 (DE)
Title: Torsionsschwingungsdämpfer
Inventor: CARLSON CORA
IPC: F16F15/139
Filed: 2002-03-08
Granted: 2014-11-20
Abstract: Torsionsschwingungsdämpfer, umfassend ein Eingangsteil (40) mit einer Primärschwungmasse (26, 28) und einem relativ dazu verdrehbaren Ausgangsteil (42) mit einer Sekundärschwungmasse (15), wobei das Eingangsteil (40) und das Ausgangsteil (42) über Federspeicher (11) elastisch miteinander verbunden sind, weiterhin umfassend eine Zusatzschwungmasseanordnung (44), die an dem Ein- oder Ausgangsteil (40, 42) mit wenigstens einem Radiallager drehbar gelagert und mittels einer Reibeinrichtung (48), die wenigstens einen Reibring (1) umfasst, zu dem Ein- und/oder Ausgangsteil (40, 42) zur Drehmitnahme schaltbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der wenigstens eine Reibring (1) der Reibeinrichtung und das Radiallager der Zusatzschwungmasseanordnung (44) gemeinsam als Reiblagerring (1) ausgeführt sind wobei der Reiblagerring (1) als Gleitlager ausgeführt ist.
Patent DE-10214036-B4 (DE)
Title: Hydraulische Spannvorrichtung
Inventor: NAMIE TSUTOMU
IPC: F16H7/08
Filed: 2002-03-27
Granted: 2006-05-11
Abstract: Hydraulische
Spannvorrichtung (1, 11, 21, 31, 41, 51) mit  einem Gehäuse (2,
12, 42) der Spannvorrichtung (1, 11, 21, 31, 41, 51),  einem
metallischen Zylinder (4, 14, 44), der in eine kreisförmige Öffnung (3,
13, 43) eingesetzt ist, die in dem Gehäuse (2, 12, 42) der Spannvorrichtung
(1, 11, 21, 31, 41, 51) ausgebildet ist,  einem Kolben (5, 15,
45), der in den Zylinder (4, 14, 44) eingesetzt ist, wobei der vordere
Endabschnitt des Kolbens (5, 15, 45) mittels einer Druckfeder (7,
17), die in dem Zylinder (4, 14, 44) angeordnet ist, aus dem Gehäuse (2,
12, 42) herausgedrückt
wird,  einer Druckölkammer
(8, 18), die zwischen dem Inneren des Kolbens (5, 15, 45) und dem
Zylinder (4, 14, 44) ausgebildet ist, und  einem Absperrventilmechanismus
(9, 19, 29, 39), der das Strömen
von Öl
in die Druckölkammer
(8, 18) ermöglicht, jedoch
das Rückströmen des Öls blockiert,...
Patent DE-10214175-B4 (DE)
Title: Mittels Feldeffekt steuerbares Halbleiterbauelement und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: POELZL MARTIN
IPC: H01L29/45
Filed: 2002-03-28
Granted: 2006-06-29
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines mittels Feldeffekt steuerbaren Halbleiterbauelements,
wobei das Verfahren folgende Verfahrensschritte umfasst:  a)
Bereitstellen einer Anordnung mit einem Halbleiterkörper (100),
der eine Vorderseite (101), eine Rückseite (102), eine erste Anschlusszone
(12, 14) eines ersten Leitungstyps, eine oberhalb der ersten Anschlusszone
ausgebildete Kanalzone (16) eines zweiten Leistungstyps, und mit
wenigstens einer Steuerelektrode (20), die durch eine Isolationsschicht
(22) isoliert gegenüber
dem Halbleiterkörper
(100) und benachbart zu der Kanalzone (16) angeordnet ist,  b)
Herstellen einer zweiten Anschlusszone (18, 19) des ersten Leistungstyps
in der Kanalzone (16) im Bereich der Vorderseite (101) des Halbleiterkörpers (100),
dadurch gekennzeichnet, dass das Herstellen der zweiten Anschlusszone
folgende Verfahrensschritte umfasst:  c) Dotieren der Kanalzone
(16) im Bereich der Vorderseite (101) mit einer ersten Dotierstoffkonzentration
zur Herstellung einer ersten Zone (18) des ersten Leistungstyps,  d)
Dotieren eines beabstandet zu der Isolationsschicht (22) der Steuerelektrode
(20) angeordneten Abschnitts der ersten Zone (18) mit...
Patent DE-10224005-B4 (DE)
Title: Trenn-/Biegesystem zum Anpassen einer Knochenplatte
Inventor: CAPANNI FELIX DIPL ING
IPC: A61B17/56
Filed: 2002-05-29
Granted: 2015-08-13
Abstract: Trenn-/Biegesystem zum Anpassen einer Knochenplatte (34), umfassend: – ein mit der linken Hand handhabbares erstes Werkzeug (20) mit einer ersten und einer zweiten Aufnahme (24 und 26) für die Knochenplatte (34), wobei der ersten Aufnahme (24) wenigstens eine Schneide (4, 28) zugeordnet ist und die zweite Aufnahme (26) schneidenlos ausgebildet ist, und – ein mit der rechten Hand handhabbares zweites Werkzeug (30), das zum Kürzen oder Biegen der Knochenplatte (34) gleichzeitig mit dem ersten Werkzeug (20) zum Einsatz gelangt, wobei das zweite Werkzeug (30) mit einer dritten und einer vierten Aufnahme (32, 26) versehen ist, wobei der dritten Aufnahme (32) wenigstens eine Schneide (7, 7') zugeordnet ist und die vierte Aufnahme (26) schneidenlos ausgebildet ist, und wobei zum Schneiden die Knochenplatte (34) in die erste und dritte Aufnahme (24, 32) und zum Biegen die Knochenplatte in die zweite und vierte Aufnahme (26, 26) einzuführen ist, und wobei das erste Werkzeug (20) ein bewegliches Element (6) umfasst, das ausgebildet ist, in einer Schneidestellung die erste Aufnahme (24) zu verschließen und in einer Biegestellung die zweite Aufnahme (26) zu verschließen; und/oder wobei das zweite Werkzeug (30) ein bewegliches Element (5) umfasst, das ausgebildet ist, in einer Biegestellung die vierte Aufnahme (26) zu verschließen.
Patent DE-10251356-B4 (DE)
Title: Halterungsdruckverschluss
IPC: A47B13/04
Filed: 2002-11-04
Granted: 2006-11-23
Abstract: Halterungsdruckverschluss
für Untertischrahmenkonstruktionen,
auf denen die Tischplatte aufliegt,  wobei die Leisten der Rahmenkonstruktion
in Tischbeinaussparungen in der Form eines dreieckigen Prismas mit der
Höhe der
Leisten und der Kathetenlänge
der halben Aussparungsinnenwand, die genau entlang der Querschnittsdiagonalen
des Tischbeines verläuft,
versenkt sind, wodurch sich bei rechtwinkliger Rahmenkonstruktion
an zwei benachbarten Tischbeinen auf den voneinander abgewandten
Seiten Lücken,
ebenfalls in der Form eines dreieckigen Prismas, ergeben,  dadurch
gekennzeichnet,  dass der Halterungsdruckverschluss aus in die
Lücken
der Konstruktion (3a) gesetzten und mit einem handelsüblichen
Andrückmittel
(Leim, Klemmhalterung) versehenen dreieckigen Holzprismen (4) besteht.
Patent DE-10301589-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Abheben von Scheibenwischerarmen an Fahrzeugen
Inventor: SCHNEIDER DETLEF
IPC: B60S1/04
Filed: 2003-01-17
Granted: 2007-12-06
Abstract: Vorrichtung
zum Anheben von Scheibenwischerarmen mittels eines Führungsrohres,
das die Karosse neben der Antriebswelle des Scheibenwischers durchbricht
und einen Schaltbolzen beweglich der Längsachse enthält, dadurch
gekennzeichnet, daß der
Schaltbolzen (4) mit seinem unteren Ende in die elektromagnetische Spule
(9) hineinragt und von der Druckfeder (8) umgeben ist und das Führungsrohr
(6) innen die kreisförmig
umlaufenden Aussparungen (7) aufweist, in die die mit den Schaltbolzen
(4) festverbundenen Nocken (5) eingreifen.
Patent DE-10303578-B4 (DE)
Title: Gefahrenerkennungssystem für Fahrzeuge mit mindestens einer seitlichen und rückwärtigen Umgebungserfassung
Inventor: STEFFEL HANS CLEMENS
IPC: G08G1/16
Filed: 2003-01-30
Granted: 2015-08-13
Abstract: Gefahrenerkennungssystem für Fahrzeuge mit mindestens einer seitlichen und rückwärtigen Umgebungserfassung, Umgebungsinterpretation und Fahrerreaktionsunterstützung, wobei die Umgebungserfassung bewegte Objekte (2, 3) wahrnimmt, die sich relativ zu dem das Gefahrenerkennungssystem tragenden Fahrzeug (1) bewegen, • mit mindestens zwei entgegen der Fahrtrichtung (7–9) oder im spitzen Winkel schräg dazu ausgerichtete Sensoren oder Sensorgruppen (11, 15), wobei diese zueinander in Fahrzeuglängsrichtung versetzt angeordnet sind, • mit mindestens einer Auswerte- und Interpretationseinheit pro Sensor oder Sensorgruppe (11, 15) zur Ermittlung von Geometriedaten und Bewegungsdaten des oder der erfassten Objekte (2, 3), • mit mindestens einer Anzeigeeinheit (41–61) pro Sensor oder Sensorgruppe (11, 15), • mit mindestens einer auf die Fahrzeugbremsanlage, die Fahrzeuglenkanlage und/oder andere Fahrzeugbaugruppen einwirkenden Informations-, Steuer- und/oder Regeleinrichtung, wobei letztere von den Auswerte- und Interpretationseinheiten beeinflusst werden, wobei die Fahrerreaktionsunterstützung zumindest bei interpretierter Kollisionsgefahr (8) zwei Phasen aufweist, • wobei in der ersten Phase das Gefahrenerkennungssystem den Fahrer durch ein am oder in der Umgebung des Außenspiegels (30) aufleuchtendes oder blinkenden optisches Signal zum Blick in den Außenspiegel (30) zwingt, wenn das Gefahrenerkennungssystem interpretiert, dass de Fahrer das sich nähernde Objekt im Außenspiegeltotwinkel nicht wahrnimmt, und • wobei in der zweiten Phase das Gefahrenerkennungssystem den Fahrer mittels der Informationseinrichtung auf eine bevorstehende Gefahrensituation aufmerksam macht, wenn der Fahrer weiterhin keine Reaktion zeigt.
Patent DE-10303579-B4 (DE)
Title: Schalungselement für Sturz
Inventor: BRUER MANFRED
IPC: E04B1/94
Filed: 2003-01-30
Granted: 2008-06-12
Abstract: Schalungselement
für einen
Sturz mit einem Boden (18; 118; 218; 219) sowie einer inneren Schalungswand
(14; 114; 214) und einer äußeren Schalungswand
(16; 116; 216) aus Hartschaum, zwischen denen ein mit Beton verfüllbarer
Hohlraum (20; 120; 220) vorgesehen ist, wobei der Boden (18; 118;
218; 219) sowie die beiden längeren
Stirnseiten des Elements (10; 110; 210) mit einer Beschichtung (22;
122; 222) versehen sind, dadurch gekennzeichnet, daß die Beschichtung
(22; 122; 222) werksseitig aufgebracht und als durchgängige, geschlossene Rinne
ausgebildet ist, die aus einem gegen Brandeinwirkung widerstandsfähigen Material
besteht, das eine geschlossene Form der Rinne auch unter Brandeinwirkung
sicherstellt, und auch nach einem Verbrennen oder Schmelzen des
Hartschaums ihre ursprüngliche
Gestalt beibehält.
Patent DE-10320569-B4 (DE)
Title: Schichtwärmespeicher
Inventor: ISENMANN HERMANN
IPC: F28D20/00
Filed: 2003-05-07
Granted: 2005-12-22
Abstract: Schichtwärmespeicher
zum Erwärmen
und Speichern einer Flüssigkeit
in Schichten mit steigenden Temperaturen übereinander, insbesondere Warmwasserschichtspeicher
für Heizungsanlagen
zur Beheizung von Räumen
und zur Erzeugung von warmem Brauchwasser für Körperpflege und Ernährung, welche Heizungsanlagen
mit Wärmequellen
schwankender Leistung wie Sonnenkollektoren oder Wärmepumpen
betrieben werden können,  – mit einem
hohen, im Einsatz vertikal hoch aufgerichteten Speicherbehälter (6)
zum Speichern der Flüssigkeit,
insbesondere Warmwasser, in Schichten mit nach oben ansteigender
Temperatur in einem Speicherraum (9) des Speicherbehälters,  – mit einer
langgestreckten, im Einsatz vertikal ausgerichteten Verteileinrichtung
(7, 11) zum Einschichten durch Konvektion von einem unteren Ende
der Verteileinrichtung zugeleiteter Flüssigkeit ihrer Temperatur entsprechend
in Höhe
zwischen Flüssigkeitsschichten
mit tieferer und höherer
Temperatur im Speicherraum (9) des Speicherbehälters,  – mit einer
unterhalb des unteren Endes der Verteileinrichtung (7, 11) angeordneten
Heizeinrichtung (8) zum Erwärmen
von durch Konvektion in vertikale Strömung versetzter Flüssigkeit
in einer von einem Hohlkörper
(13) umschlossenen Heizkammer...
Patent DE-10322978-B4 (DE)
Title: Elektroniksteuerung mit Überwachungs-IC und Verfahren zur Überprüfung einer Elektroniksteuerung
Inventor: YOKOCHI MASARU
IPC: F02D45/00
Filed: 2003-05-21
Granted: 2017-06-01
Abstract: Elektroniksteuerung für ein Fahrzeug, das ein Stellglied aufweist, mit einem Steuerungsmikrorechner (11) zur Berechnung von Steuerdaten zur Steuerung des Stellgliedes im Fahrzeug gemäß einer Ansteuerbedingung des Fahrzeugs, und einer mit dem Steuerungsmikrorechner (11) verbundene Überwachungs-IC (12) zur Überprüfung unter Verwendung von Bestimmungswerten, ob die Steuerdaten normal sind, wobei der Steuerungsmikrorechner (11) die Bestimmungswerte im Voraus gespeichert enthält und diese an die Überwachungs-IC (12) sendet, und die Überwachungs-IC (12) eine Speichereinrichtung (16) zum wiederbeschreibbaren Speichern der Bestimmungswerte enthält, wobei die Überwachungs-IC (12) die von Sensoren (20, 21, 22) erfassten Signale, welche das Gaspelalbetätigungsausmaß, die Motordrehzahl und die Fahrzeuggeschwindigkeit angeben, empfängt und aus diesen Signalen einen Bestimmungswert für die Einspritzventilsteuerdaten und einen Bestimmungswert für das Gaspedalbetätigungsausmaß berechnet und diese Bestimmungswerte mit den in der Speichereinrichtung (16) gespeicherten Bestimmungswerten vergleicht, um zu überprüfen, ob die Steuerdaten des Steuerungsmikrorechners (11) normal sind oder nicht, wobei der Steuerungsmikrorechner (11) dafür ausgebildet ist, um die Bestimmungswerte bei Aufforderung durch den Überwachungs-IC (12) erneut an die Überwachungs-IC (12) zu senden, und wobei die Überwachungs-IC (12) Ersatz-Bestimmungswerte, der im Voraus in der Speichereinrichtung (16) gespeichert wurden, verwendet, wenn die erneut gesendeten Bestimmungswerte als nicht normal bestimmt werden.