baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10127136-B4 (DE)
Inventor: EBERL KLAUS
IPC: E01D15/127
Filed: 2001-06-02
Granted: 2010-07-15
Abstract: The assembled bridge (100) has two parallel tracks over which vehicle wheels may roll. Each track consists of two tapered ramps (111,112,121,122) connected together by releasable hinges (115,125) at the bottom. The top surfaces butt together to prevent sagging of the completed span, and are covered with anti-skid material (114,124). There is a central spine (130) made in two parts (131,141), with crossmembers (132,142) which fit into holes (113,123) in the sides of the tracks.
Patent DE-10130108-B4 (DE)
Title: Verfahren und Reaktor zum katalytischen Abbau von halogenierten organischen Schadstoffen
Inventor: KRAFT BIRGIT
IPC: C02F1/44
Filed: 2001-06-21
Granted: 2007-11-29
Abstract: Verfahren
zum katalytischen Abbau von halogenierten organischen Schadstoffen
in schadstoffbelastetem Wasser (2) bei Wassertemperaturen von 10°C bis 20°C, wobei
das Wasser durch eine mit nullwertigem Eisen oder Zinkoxid gefüllte Säule (3),
dann durch einen hydrophoben Filtermembranschlauch (4), welcher
in eine Säule
(6) mit organischem Lösungsmittel
gebettet ist, und weiter über
einen Aktivkohlefilter (7) geleitet wird und wobei das organische
Lösungsmittel
zur Reinigung von den halogenierten Schadstoffen ständig im
Kreislauf bei normalem Druck und Raumtemperatur unter Anwesenheit
von Wasserstoff durch mindestens einen Katalysator (9) geleitet wird.
Patent DE-10133801-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verlegen eines aus starren Einzelteilen aufgebauten Oberflächenbelags
Inventor: SCHMEZER JOACHIM
IPC: E04F21/22
Filed: 2001-07-11
Granted: 2004-04-22
Abstract: Vorrichtung zum Verlegen eines aus starren Einzelteilen (12) aufgebauten Oberflächenbelags, insbesondere eines Fertigparketts oder eines Laminats, die eine Einrichtung (16) zum automatischen Erzeugen von Schlagimpulsen aufweist, wobei die Einrichtung (16) derart ausgebildet ist, daß die Schlagimpulse auf jeweils ein hinzuzufügendes Einzelteil (12) des Oberflächenbelags aufbringbar sind, gekennzeichnet durch ein als Zugelement ausgebildetes Übertragungselement (18), das mit der Einrichtung (16) zum Aufbringen der Schlagimpulse auf ein hinzuzufügendes Einzelteil (12) des Oberflächenbelags koppelbar ist.
Patent DE-10135322-B4 (DE)
Title: Fahrzeug-Haubenvorrichtung
Inventor: SASAKI SAKAE
IPC: B60R21/34
Filed: 2001-07-19
Granted: 2005-02-10
Abstract: Fahrzeug-Haubenvorrichtung
(20; 120), umfassend ein erstes Glied (50; 150), welches über einen
Stift (55; 155) schwenkbar an einem Träger (31; 131) an einem Fahrzeug
(10; 110) angebracht ist, ein zweites Glied (60; 160), welches durch
einen Kopplungsstift (66; 166) schwenkbar an dem ersten Glied (50;
150) angebracht ist, sowie eine Haube (21), welche an einem vorderen
Teil des Fahrzeugs (10; 110) vorgesehen und über einen Gelenkstift (68;
168) an dem zweiten Glied (60; 160) angebracht ist, wobei die Haube
(21) bei eingeklapptem ersten und zweiten Glied (50, 60; 150, 160)
gewöhnlich
zu Öffnungs- und Schließvorgängen um
den Gelenkstift (68; 168) herum in der Lage ist, wobei die Haube
(21) dazu ausgebildet ist, bei einer Kollision des Fahrzeugs (10;
110) mit einem Hindernis (18) durch eine Wirkung eines Aktuators (24)
angehoben zu werden, wobei das erste und das zweite Glied (50, 60;
1,50, 160) bei der Kollision streckbar sind, um eine...
Patent DE-10135345-B4 (DE)
Title: Elektrische Spritzgussmaschine und Verfahren zum Steuern einer elektrischen Spritzgussmaschine
Inventor: MATSUBAYASHI HARUYUKI
IPC: B29C45/76
Filed: 2001-07-20
Granted: 2016-08-04
Abstract: Elektrische Spritzgussmaschine, bei der Formpressbedingungen aus einer hydraulischen Spritzgussmaschine, mit einer hydraulischen Einspritzvorrichtung (101) zum Einspritzen eines Formmaterials (M) in eine Form durch ein hydraulisches Antriebssystem, auf die elektrische Spritzgussmaschine übertragen werden, mit: einer elektrischen Einspritzvorrichtung (1), ausgebildet zum Einspritzen eines Formmaterials (M) in eine Form durch eine Antriebskraft eines elektrischen Injektionsmotors (15); einer Kompensationseinrichtung, ausgebildet zum Kompensieren einer Einspritzgeschwindigkeitsreferenz, die sich auf Schwankungscharakteristiken des hydraulischen Antriebssystems stützt, wodurch die Schwankungscharakteristiken einer Einspritzgeschwindigkeit mit Bezug auf einen Einspritzdruck beim Steuern eines Antriebs der elektrischen Einspritzvorrichtung (1) gemäß den Formpressbedingungen an die Schwankungscharakteristiken der Einspritzgeschwindigkeit mit Bezug auf den Einspritzdruck in der hydraulische Einspritzvorrichtung (101) angenähert werden, einer Steuereinrichtung ausgebildet zum Steuern des Injektionsmotors (15), so dass die Einspritzgeschwindigkeit der kompensierten Einspritzgeschwindigkeitsreferenz folgt.
Patent DE-10142369-B4 (DE)
Title: Rückenlehne, insbesondere für einen Arbeitsstuhl
Inventor: BOCK HERRMANN
IPC: A47C7/40
Filed: 2001-08-27
Granted: 2011-01-27
Abstract: Rückenlehne, insbesondere für einen Arbeitsstuhl, mit einer Halte- und Führungseinrichtung (3) für eine höhenverstellbare Wirbelsäulenstütze (4), wobei in die Halte- und Führungseinrichtung (3) ferner Einrichtungen zur Bildung einer Aufnahme- oder/und Befestigungseinrichtung (11, 36) für ein in die Rückenlehne versenkbares Verankerungselement (2) einer Kopfstütze integriert sind.
Patent DE-10151179-B4 (DE)
Title: Absolutsensor
Inventor: ITO YOSHINORI
IPC: G01D5/04
Filed: 2001-10-17
Granted: 2013-09-05
Abstract: Absolutsensor, gekennzeichnet durch die Kombination folgender Merkmale: eine Hochdrehzahl-Drehwelle (6); ein Planetengetriebemechanismus (10) zum Reduzieren einer hohen Drehzahl, die von der Hochdrehzahl-Drehwelle (6) erzeugt wird; eine koaxial mit der Hochdrehzahl-Drehwelle (6) ausgerichtete Niedrigdrehzahl-Drehwelle (11), die mit einer Rotation mit reduzierter Drehzahl von dem Planetengetriebemechanismus (10) beaufschlagt wird; eine der Seite der hohen Drehzahl zugeordnete Kodiereinrichtung (13) zum Feststellen einer Drehzahl oder eines Drehwinkels der Hochdrehzahl-Drehwelle (6); und eine der Seite der niedrigen Drehzahl zugeordnete Kodiereinrichtung (12) zum Feststellen einer Drehzahl oder eines Drehwinkels der Niedrigdrehzahl-Drehwelle (11); wobei der Planetengetriebemechanismus (10) so ausgebildet ist, um aufzuweisen: ein feststehendes Sonnenrad mit Innenverzahnung (a), ein der vorderen Stufe zugeordnetes Planetenrad (b), ein der hinteren Stufe zugeordnetes Planetenrad (c), das integral mit dem der vorderen Stufe zugeordneten Planetenrad (b) rotierbar ist, und ein Ausgangssonnenrad mit Innenverzahnung (d), das mit dem der hinteren Stufe zugeordneten Planetenrad (c) in Eingriff ist; und wobei das der vorderen Stufe zugeordnete Planetenrad (b) und das der hinteren Stufe zugeordnete Planetenrad (c) durch einen exzentrischen Wellenbereich (23) drehbar gelagert sind, der an der Hochdrehzahl-Drehwelle (6) ausgebildet ist, und in einem Zustand des Eingriffs mit dem feststehenden Sonnenrad mit Innenverzahnung (a) und dem Ausgangssonnenrad mit Innenverzahnung (d) gehalten sind, wohingegen das Ausgangssonnenrad mit Innenverzahnung (d) mit der Niedrigdrehzahl-Drehwelle (11) verbunden ist; und wobei das Reduktionsverhältnis (i) des Planetengetriebemechanismus (10) eine Zweierpotenz ist, wodurch ein Absolutdrehwinkel der Niedrigdrehzahl-Drehwelle (11) und der Hochdrehzahl-Drehwelle (6) auf der Grundlage von Ausgängen der der Seite der niedrigen Drehzahl zugeordneten Kodiereinrichtung (12) und der Seite der hohen Drehzahl zugeordneten Kodiereinrichtung (13) festgestellt wird.
Patent DE-10160637-B4 (DE)
Title: Fahrzeugmontiertes Magnetoresistenz-Sensorelement und Verfahren zur Herstellung
Inventor: KAWANO YUJI
IPC: G11B5/39
Filed: 2001-12-11
Granted: 2020-06-10
Abstract: Magnetoresistives Sensorelement für ein Fahrzeug, wobei das magnetoresistive Sensorelement derart ausgebildet und in dem Fahrzeug anbringbar ist, dass es ein von einem drehbaren Teil des Fahrzeuges abhängiges Magnetfeld erfasst und in ein elektrisches Signal umwandelt, und umfasst:mehrere Lagen einer magnetischen Schicht (2a) und einer nicht-magnetischen Schicht (2b), die alternierend übereinander angeordnet sind, sowie ein Substrat (1) und eine Pufferschicht (3); wobei(a) die magnetischen Schichten (2a) hauptsächlich Ni, Fe und Co in einer Zusammensetzung gemäß folgender Formelenthalten, worin x und y folgende Bedingung erfüllen:x ≥ 0,7; y ≤ 0,3; (1-x-y) ≤ 0,15;und die Dicke tm der magnetischen Schichten (2a), gemessen in Nanometern, jeweils folgende Bedingung erfüllt:1,0 < tm < 2,1;und(b) die nicht-magnetischen Schichten (2b) hauptsächlich Cu und ein weiteres Element A in einer Zusammensetzung gemäß folgender Formelenthalten, worin z folgende Bedingung erfüllt:z ≥ 0,9;und die Dicke tn der nicht-magnetischen Schichten (2b), gemessen in Nanometern, jeweils folgende Bedingung erfüllt:1,0 < tn < 8,0;wobei die Pufferschicht (3)zwischen dem Substrat (1) und der dem Substrat (1) am nächsten angeordneten magnetischen Schicht (2a) oder zwischen dem Substrat (1) und der dem Substrat (1) am nächsten angeordneten nicht-magnetischen Schicht (2b) angeordnet ist, undeine Dicke (tb) aufweist, die, gemessen in Nanometern, folgende Bedingung erfüllt:1,0 < tb < 8,0;wobei das magnetoresistive Sensorelement einer Wärmebehandlung bei mindestens 200°C unterzogen wurde, so dass die Eigenschaften des Sensorelements stabilisiert werden.
Patent DE-10165043-B4 (DE)
Title: Verbrennungsmotoranordnung für ein Fahrzeug, sowie Verfahren zum Betreiben eines Mehrventilmotors
Inventor: HAMMOUD MAZEN
IPC: F01L13/00
Filed: 2001-11-26
Granted: 2018-12-13
Abstract: Verbrennungsmotoranordnung für ein Fahrzeug, aufweisend:wenigstens einen Zylinder (54), welcher eine Zylinderbrennkammer (60) aufweist;einen Luftansaugkanal (58);ein erstes Einlassventil (50), welches an der Schnittstelle zwischen dem Zylinder (54) und dem Luftansaugkanal (58) angeordnet ist;ein erstes elektromechanisches Stellglied (40) zur Betätigung des ersten Einlassventils (50);ein zweites Einlassventil (50'), welches an der Schnittstelle zwischen dem Zylinder (54) und dem Luftansaugkanal (58) angeordnet ist; undein zweites elektromechanisches Stellglied (40) zur Betätigung des zweiten Einlassventils (50'); undeine Motorsteuereinheit (30), mittels welcher das erste Einlassventil (50) unddas zweite Einlassventil (50') voneinander unabhängig über das erste elektromechanische Stellglied (40) und das zweite elektromechanische Stellglied (40) betätigbar sind;wobei die Motorsteuereinheit (30) dazu ausgelegt ist, das Öffnen und Schließen des ersten Einlassventils (50) und des zweiten Einlassventils (50') relativzueinander während des Ansaughubes zeitlich abzustimmen;dadurch gekennzeichnet, dassdas erste Einlassventil (50) ein Einlassventil vom Tumble-Typ ist und das zweite Einlassventil (50') ein konventionelles Einlassventil ist;wobei die Motorsteuereinheit (30) dazu ausgelegt ist, in einem Betriebsmodus das erste Einlassventil (50) früher oder später zu öffnen als das zweite Einlassventil (50').
Patent DE-10205233-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Läppen einer Oberfläche
Inventor: KEGELER JOERG
IPC: B24B37/04
Filed: 2002-02-08
Granted: 2004-12-09
Abstract: Verfahren
zum Läppen
einer Oberfläche
(2) eines Werkstücks
(1) unter Verwendung mindestens einer in ihrer Läppfläche (6) Nuten (4) aufweisenden Läppscheibe
(3a, 3b), insbesondere aus Grauguß, die insbesondere in ihren
Nuten (4) sowie gegebenenfalls an ihrer Seite und Rückseite
mit einem Korrosionsschutz versehen ist, bei dem über die
Nuten (4) während
des Läppens
auf die Oberfläche
(2) des Werkstücks
(1) eine Suspension aufgegeben wird, die ein Läppmittel mit einer mittleren Korngröße < 1 μm enthält und auf
einem pH-Wert < 7
eingestellt ist und bei dem mindestens eine der Läppscheiben (3a,
3b) relativ zum Werksktück
(1) bewegt wird, wobei die Dichte der Suspension und ein Abstand
(5) der Nuten (4) derart gewählt
ist, daß die
Läppfläche (6)
vollständig
benetzt bleibt.
Patent DE-10206686-B4 (DE)
Inventor: SCHROEDER KLAUS-SWEERICH
IPC: B65G65/36
Filed: 2002-02-18
Granted: 2005-06-23
Abstract: The storage device (1, 2) comprises a container (3), a feed device for filling the container and intermeshing rotating barbed shafts (10) located inside the container and used to move the bulk material towards an outlet in a direction transverse to the shaft rotation axes. The barbed shafts engage with the top side of the bulk material when being used to remove the latter from the container.  Independent claims are also included for (a) a storage installation with at least two of the storage devices connected to each other via a common feed device and/or discharge conveyor (7) and (b) a method for removing interlocking bulk material from a storage container using the above arrangement.
Patent DE-10214526-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Kalibrierung einer Zeitsteuerung eines Prozessorsystems und Prozessorsystem zur Realisierung des Verfahrens
Inventor: KLEEMANN TOBIAS
IPC: G06F1/14
Filed: 2002-04-02
Granted: 2004-06-03
Abstract: Verfahren zur Kalibrierung einer Zeitsteuerung (ZST) eines mit einer spezifischen Systemtaktfrequenz betriebenen Prozessorsystems (EPS) für ein Anwendungsprogramm mit nicht vorab auf die Systemtaktfrequenz abgestimmtem Programmkode, wobei  a) durch das Prozessorsystem (EPS) ein Referenztakt (RT) erfasst wird,  b) ein systemtaktabhängiger Zähler (CNT) des Prozessorsystems (EPS) während eines aus dem Referenztakt (RT) abgeleiteten Zeitintervalls durchgezählt wird, oder  ein referenztaktabhängiger Zähler des Prozessorsystems (EPS) während eines aus dem Systemtakt (ST) abgeleiteten Zeitintervalls durchgezählt wird,  c) aus dem Zählergebnis (A, B) eine Kalibrierungsinformation (KI) abgeleitet wird,  d) die Zeitsteuerung (ZST) anhand der abgeleiteten Kalibrierungsinformation (KI) kalibriert wird, und  e) das Anwendungsprogramm mittels der kalibrierten Zeitsteuerung auf ein vorgegebenes Zeitverhalten abgestimmt wird.
Patent DE-10225669-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verhindern eines Wasserdurchtritts zwischen in eine Dichtscheibe eingefügten elektrischen Leitungen
Inventor: OTSUKI HIROYUKI
IPC: B60R16/02
Filed: 2002-06-10
Granted: 2006-04-06
Abstract: Vorrichtung
zum Verhindern, daß Wasser
zwischen elektrischen Leitungen (W) hindurchtritt, die in einen
Einfügungsbereich
(10c) für
elektrische Leitungen (W) einer Dichtscheibe (10) eingefügt sind,
wobei die Vorrichtung umfasst:  eine geschäumte Folie (11), wobei die
geschäumte
Folie (11) eine Klebeschicht auf ihrer oberen Oberfläche (Oberseite)
und eine untere Oberfläche
(Unterseite) mit einer Filmschicht und/oder einer Klebeschicht (11b,
11c) aufweist;  eine Mehrzahl von elektrischen Leitungen (W),
die in erforderlichen Abständen
in einem Bereich angeordnet sind, dessen Gebiet ungefähr die Hälfte des
Gesamtgebietes der auf der oberen Oberfläche der geschäumten Folie
(11) ausgebildeten Klebeschicht (11b) ist;  wobei die geschäumte Folie
(11) so auf sich selbst gefaltet ist, daß sie die elektrischen Leitungen
(W) zwischen der auf der oberen Oberfläche ausgebildeten Klebeschicht
(11b) sandwichartig einschließt;  wobei
die gefaltete geschäumte
Folie (11) so mit der darin angeordneten Mehrzahl der elektrischen
Leitungen (W) eingerollt ist, daß die Klebeschicht (11c) und/oder
die Filmschicht,...
Patent DE-10232332-B4 (DE)
Title: Brenstoffzellenanordnung
Inventor: BEDNARZ MARC
IPC: H01M8/24
Filed: 2002-07-17
Granted: 2005-07-07
Abstract: Brennstoffzellenanordnung
mit in Form eines Brennstoffzellenstapels (10) angeordneten Brennstoffzellen
(12), die jeweils eine Anode (1), eine Kathode (2) und eine dazwischen
angeordnete Elektrolytmatrix (3) enthalten und durch Bipolarbleche
(4) voneinander getrennt sind, mit einem Anodeneingang (13) zur
Zuführung
von frischem Brenngas (B) zu den Anoden (1) und einem Anodenausgang
(14) zum Abführen
von verbrauchtem Brenngas (B) von den Anoden (1), mit einem Kathodeneingang
(15) zum Zuführen
von frischem Kathodengas (O) zu den Kathoden (2) und einem Kathodenausgang
(16) zum Abführen
von verbrauchtem Kathodengas (O) von den Kathoden (2), wobei innerhalb
der Brennstoffzellen (12) Anodengasräume (101; 201) und Kathodengasräume (102;
202) vorgesehen sind, um das Brenngas an den Anoden (1) vorbeizuführen und
um das Kathodengas an den Kathoden (2) vorbeizuführen, wobei das Brenngas (B)
in einer gegebenen Hauptströmungsrichtung
durch den Anodengasraum (101; 201) führbar ist und das Kathodengas (O)
in einer gegebenen Hauptströmungsrichtung
durch den Kathodengasraum (102; 202) führbar ist, wobei...
Patent DE-10240874-B4 (DE)
Title: Digitalphotographie mit erweitertem Bild
Inventor: GOLDSTEIN TIM
IPC: H04N1/21
Filed: 2002-09-04
Granted: 2007-07-12
Abstract: Digitalkamera
mit folgenden Merkmalen:  einer Einrichtung (170, 410) zum gleichzeitigen
Erfassen zumindest zweier Bilder einer Szene;  einer Einrichtung
(166, 420) zum Zusammenführen
der beiden erfaßten
Bilder in ein zusammengeführtes
Bild;  einer Einrichtung (200, 430) zum Anzeigen des zusammengeführten Bildes;  einer
Einrichtung (168, 440) zum Schneiden des angezeigten zusammengeführten Bildes;
und  einer Einrichtung (164, 450) zum Speichern eines nicht
geschnittenen Abschnitts des angezeigten zusammengeführten Bildes.
Patent DE-10241368-B4 (DE)
Title: Dichtheitsprüfverfahren für einen Hohlraum eines Maschinengehäuses
Inventor: DICHLER JOSEF
IPC: G01M3/26
Filed: 2002-09-06
Granted: 2007-05-10
Abstract: Dichtheitsprüfverfahren
für einen Hohlraum
eines Maschinengehäuses
mit zumindest einer Öffnung,
insbesondere ein Kurbelgehäuse
einer Brennkraftmaschine, wobei das Maschinengehäuse in zumindest zwei Teilgehäuse geteilt
ist, insbesondere ein Kurbelgehäuse
mit einem Bedplate und beide Teilgehäuse eine korrespondierende,
den Hohlraum umgebende Dichtfläche aufweisen,
die im zusammengefügten
Zustand eine Trennebene bilden und wobei zumindest eine Dichtfläche eine zumindest
teilweise um den Hohlraum umlaufende Dichtungsnut aufweist, mit
folgenden Verfahrensschritten:  – Zusammenfügen der zwei Teilgehäuse an den
korrespondierenden Dichtflächen,  – Abdichten
der Öffnung
sowie der Trennebene gegenüber einer
Umgebung, wobei die Abdichtung der Trennebene einen um die Trennebene
umlaufenden zweiten Hohlraum bildet,   – Befüllen des Hohlraumes mit zumindest
einem ersten Druckmedium und der Dichtungsnut und des zweiten Hohlraumes
mit einem zweiten Druckmedium,  – Beaufschlagen des Hohlraumes
und des zweiten Hohlraumes mit einem Prüfdruck,  – Fortlaufendes
Messen eines Drucks im Hohlraum und Feststellen einer Druckveränderung.
Patent DE-10241499-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Ermittlung des Alterungsgrades eines Stickoxid-Speicherkatalysators einer Brennkraftmaschine insbesondere eines Kraftfahrzeuges
Inventor: ODENDALL BODO
IPC: F01N11/00
Filed: 2002-09-07
Granted: 2004-09-09
Abstract: Verfahren zur Ermittlung des Alterungsgrades eines Stickoxid-Speicherkatalysators einer Brennkraftmaschine insbesondere eines Kraftfahrzeuges,  bei dem von der Brennkraftmaschine erzeugte Stickoxide in einer ersten Betriebsphase (Magerphase) als Einspeicherphase für eine bestimmte Einspeicherzeit in den Stickoxid-Speicherkatalysator eingespeichert werden, und  bei dem nach Ablauf der Einspeicherzeit zu einem bestimmten Umschaltzeitpunkt für eine bestimmte Entladezeit auf eine zweite Betriebsphase als Entladungsphase umgeschalten wird, in der die während der Einspeicherzeit eingespeicherten Stickoxide aus dem Stickoxid-Speicherkatalysator ausgespeichert werden,  wobei der Stickoxid-Massenstrom vor dem Stickoxid-Speicherkatalysator und/oder der Stickoxid-Massenstrom nach dem Stickoxid-Speicherkatalysator jeweils über eine gleiche Zeitdauer aufintegriert werden,  wobei zur Festlegung des Umschaltzeitpunktes von der Einspeicherphase auf die Entladephase wenigstens aus dem Integralwert des Stickoxid-Massenstroms vor und/oder nach dem Speicherkatalysator und/oder dem Umschaltzeitpunkt jeweils beim Erfüllen einer vorgebbaren Umschaltbedingung in einer ersten Stufe zur Ermittlung des Alterungsgrades des  Speicherkatalysators ein Umschalt-Betriebspunkt als Funktion einer momentanen Betriebstemperatur zum Umschaltzeitpunkt ermittelt wird,  dadurch gekennzeichnet,...
Patent DE-10247507-B4 (DE)
Title: Hydraulische variable Regelvorrichtung für schweres Baugerät
Inventor: KOO BON SEOK
IPC: E02F9/00
Filed: 2002-10-11
Granted: 2007-01-25
Abstract: Hydraulische
Regelvorrichtung für schweres
Baugerät  1.1
mit einem Stellzylinder, der in Verbindung mit einer Pumpleitung
(5) einer hydraulischen Pumpe (700) angetrieben wird;  1.2 mit
einem hydraulischen Regelventil, das in einer hydraulischen Leitung
zwischen der hydraulischen Pumpe (700) und dem Stellzylinder montiert
ist und nach Aufbringung eines Vorsteuersignaldruckes geschaltet
wird, um die Strömung
eines hydraulischen Fluids zu regeln;  1.3 mit einem Sitzventilkörper (500),
er in einer hydraulischen Leitung zwischen der Pumpleitung (5) und
hydraulischen Speiseleitungen montiert ist, um hydraulisches Fluid,
welches in einer Zufuhrleitung strömt, hilfszusteuern;  1.4
der Sitzventilkörper
(500) umfasst ein erstes Sitzventil (502), das durch die Differenz
zwischen einem Lastdruck der Zufuhrleitung und einem Entladungsdruck
der hydraulischen Pumpe (700) in der hydraulischen Leitung zwischen der
Pumpleitung (5) und den Speisungsleitungen versetzt wird und einen Öffnungsbereich
zwischen der Pumpleitung (5) und den Speisungsleitungen verändert, basierend
auf dem Maß von
dessen Versatz;  1.5 mit einem zweiten...
Patent DE-10250741-B4 (DE)
Title: Beheiztes Schwingwerkzeug zum Einsatz in schwingenden Systemen
Inventor: KAZMIRZAK WOLFGANG
IPC: B06B3/02
Filed: 2002-10-31
Granted: 2004-08-26
Abstract: Beheiztes Schwingwerkzeug zum Einsatz in schwingenden Systemen, insbesondere für in Resonanz arbeitende Ultraschallschwingsysteme im Frequenzbereich von 20 – 70 kHz zum Schweißen und Fügen von Kunststoffhalbzeugen und Formteilen, da durch gekennzeichnet,  dass das beheizte Schwingwerkzeug (1) aus einer beheizten Sonotrode (4) und einem zugehörigen Wärmeerzeuger (5) aufgebaut ist und der Wärmeerzeuger (5) konzentrisch zur Sonotrode (4) angeordnet ist und die Sonotrode (4) als Mantel umschließt,  dass die beheizte Sonotrode (4) als zylindrischer Körper mit planen Stirnseiten (6) ausgebildet ist und ihre geometrischen Abmessungen so angepasst sind, dass die Resonanzschwingfrequenz des Schwingungserzeugers bei Einsatztemperatur erreicht wird und die Sonotrode (4) und alle weiteren Komponenten des Schwingsystems wie Ultraschallkonverter, Booster und Kühlelement in Resonanz schwingen können,  dass im Schwingungsnullpunkt der Sonotrode (4) ein ringförmig umlaufender aber unterbrochener Bund angeordnet ist , so dass Bundsegmente (7) gebildet werden, dass im Inneren der Sonotrode (4) ein System von Bohrungen (9,...
Patent DE-10252863-B4 (DE)
Title: Holzfaserplatte, insbesondere Fussbodenpaneel
IPC: E04F15/02
Filed: 2002-11-12
Granted: 2007-04-19
Abstract: Holzfaserplatte,
insbesondere Fussbodenpaneel bestehend aus einer HDF-Trägerplatte,
mit einer Oberseite und einer Unterseite, wobei die Oberseite ein
Dekor, vorzugsweise ein Holz- oder Fliesendekor aufweist, das mit
mindestens einer Schicht aus einem transparenten Kunstharz abgedeckt
ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Dekor auf die Oberseite der
Trägerplatte
aufgedruckt und die Kunstharzschicht papierfrei ist.