baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10326056-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Konstruktion von Tragstruktur- und Verkleidungsteilen für ein Kraftfahrzeug, insbesondere im Rahmen einer Karosserie-Auslegung
Inventor: KLAGES ULRICH
IPC: G06F17/50
Filed: 2003-06-10
Granted: 2007-08-30
Abstract: Verfahren
zur Konstruktion von Tragstruktur- und Verkleidungsteilen für ein Kraftfahrzeug; insbesondere
im Rahmen einer Karosserie-Auslegung, gekennzeichnet durch folgende
Verfahrensschritte:  – Ablegen
wenigstens eines CAD-Grundteils in einer, einem für parametrisierte
und assoziative Konstruktion ausgelegten CAD-Programm zugeordneten
CAD-Bibliothek, so dass die Konstruktionshistorie mit Konstruktionsrandbedingungen
für das
CAD-Grundteil und assoziativ parametrisierte Referenzen bezüglich geometrischer
Randbedingungen zusammen mit dem CAD-Grundteil abgelegt sind,  – Einfügen von
CAD-Außenhautdaten
wenigstens einer Außenhautfläche eines
Karosserie-Designmodells als geometrische Randbedingungen für das CAD-Grundteil
in das CAD-Programm,  – Einfügen des
CAD-Grundteils in das CAD-Programm, so dass in Abhängigkeit
von den CAD-Außenhautdaten
ein wenigstens aus Führungslinien
und/oder Funktionsflächen aufgebautes
Adaptermodell konstruiert wird,  – Konstruieren von wenigstens
zwei prismatischen Bereichen eines Technikmodells in Abhängigkeit
des Adaptermodells, welches Technikmodell die Gesamtheit der flächigen Tragstruktur-
und Verkleidungsteile darstellt, durch Flächenaustragung, wobei die pris matischen
Bereiche gemäß den Konstruktionsrandbedingungen
des CAD-Grundteils aufgebaut sind,  – Ausgestalten des wenigstens
einen Übergangsbereichs zwischen
den beiden...
Patent DE-10327593-B4 (DE)
Title: System und Verfahren zum Bestimmen der Lage eines Kraftfahrzeuges
Inventor: LU JIANBO
IPC: G06F19/00
Filed: 2003-06-18
Granted: 2008-08-14
Abstract: System
(18) zum Bestimmen der Lage eines Kraftfahrzeugs (10), aufweisend:  einen
Gierratensensor, von welchem die Gierrate des Fahrzeugs erfasst
wird;  Aufhängungshöhensensoren
(50), welche an den Radaufhängungen
der Fahrzeugräder
angeordnet sind und von welchen jeweils die Einfederung/Ausfederung
der betreffenden Radaufhängung
erfasst wird;  einen Querbeschleunigungssensor (32), von welchem
die Querbeschleunigung des Fahrzeugs erfasst wird;  einen Längsbeschleunigungssensor
(36), von welchem die Längsbeschleunigung
des Fahrzeugs erfasst wird; und  eine Steuereinheit (26), welche
mit den Sensoren (50, 32, 36) gekoppelt ist und von welcher: aus
den erfassten Einfederungen/Ausfederungen, der erfassten Querbeschleunigung
und der erfassten Längsbeschleunigung
die Wankwinkelbeschleunigung und die Nickwinkelbeschleunigung und
daraus via Integration die Fahrzeugwankrate und die Fahrzeugnickrate
berechnet werden, aus der berechneten Nickrate, der berechneten
Wankrate und der erfassten Gierrate via Integration der Fahrzeugglobalwankwinkel
und der Fahrzeugglobalnickwinkel berechnet werden und aus den erfassten
Einfederungen/Ausfederungen der relative Wankwinkel und der relative
Nickwinkel des Fahrzeugs berechnet werden.
Patent DE-10330628-B4 (DE)
Title: Schraubenschlüssel mit Sicherheitsvorrichtung
Inventor: CHANG CHUCK
IPC: B25B23/14
Filed: 2003-07-07
Granted: 2010-07-08
Abstract: Schraubenschlüssel mit einem Antriebskopf (11), einem Schaft (12), der als Hebelarm mit dem Antriebskopf (11) verbunden ist, einem Griff (20), welcher auf dem Schaft (12) verschiebbar montiert ist, und mindestens einem Federelement (30), welches an dem Schaft (12) und dem Griff (20) abgestützt ist, sodass der Verschiebung des Griffes (20) eine zum Verschiebeweg proportionale Federkraft entgegenwirkt, wobei der Schaft (12) mit einem Anzeigeabschnitt (14) versehen ist, welcher eine Mehrzahl von Maßanzeigemarkierungen (140) hat, mit welchen ein Ende des Griffs (20) als Zeiger zum Anzeigen des Verschiebewegs des Griffs zusammenwirkt.
Patent DE-10340534-B4 (DE)
Title: Flüssigkristallines Medium und seine Verwendung
Inventor: LÜSSEM GEORG DR
IPC: C09K19/34
Filed: 2003-09-03
Granted: 2015-06-25
Abstract: Flüssigkristallines Medium auf der Basis eines Gemisches von polaren Verbindungen mit positiver dielektrischer Anisotropie, dadurch gekennzeichnet, dass es eine oder mehrere Verbindungen der Formel I:worin R H, einen unsubstituierten, einen einfach durch CN oder CF3 oder einen mindestens einfach durch Halogen substituierten Alkyl- oder Alkenylrest mit 1 bis 15 C-Atomen, wobei in diesen Resten auch eine oder mehrere CH2-Gruppen jeweils unabhängig voneinander durch -O-, -S-,-CO-, -CO-O-, -O-CO- oder -O-CO-O- so ersetzt sein können, dass O-Atome nicht direkt miteinander verknüpft sind bedeutet, und zusätzlich eine oder mehrere Verbindungen ausgewählt aus der Gruppe bestehend aus Verbindungen der allgemeinen Formeln II bis VIII enthält:...
Patent DE-10344191-B4 (DE)
Title: Isolierende Abstützung zwischen elektrisch leitfähigen Bauteilen
Inventor: AHLF GERD
IPC: H01B17/18
Filed: 2003-09-22
Granted: 2014-01-23
Abstract: Sammelschiene (21) mit Außenleitern (22a, 22b) und einem Innenleiter (23), die mittels den Innenleiter (23) von den Außenleitern (22a, 22b) elektrisch isolierenden Abstützungen (20) relativ zueinander fixiert sind, wobei die Außenleiter (22a, 22b) aus Profilschienen mit U-förmigem Querschnitt bestehen und durch Anschlussstücke (25) mit T-förmigem Querschnitt verbunden sind, die jeweils einen im Inneren der Profilschienen angeordneten und mittels Schrauben (31) mit beiden Profilschienen verschraubten T-Balken (30) und einen aus den Profilschienen herausragenden T-Schenkel (29) aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass – jede Abstützung (20) einen metallenen Gewindebolzen (13) mit einem Gewinde, eine dazu korrespondierende Mutter (3) und einen Isolierkörper (2) mit einem röhrenförmigen Isolierelement (14) und Rollenelementen (15) unterschiedlicher Größe aufweist, – wobei das röhrenförmige Isolierelement (14) zwischen den Außenleitern (22a, 22b) angeordnet ist, als Führung für den metallenen Gewindebolzen (13) dient und den Innenleiter (23) von dem Gewindebolzen (13) elektrisch isoliert, – der Gewindebolzen (13) einen Bolzenkopf (18) aufweist, der auf der der Abstützung (20) abgewandten Seite an einem ersten Außenleiter (22b) anliegt, und der Gewindebolzen (13) sich durch eine Bohrung in dem ersten Außenleiter (22b) über einen ersten, den Innenleiter (23) gegenüber dem ersten Außenleiter (22b) abstützenden Teilabschnitt der isolierenden Abstützung (20), den Innenleiter (23) und einen zweiten, den Innenleiter (23) gegenüber einem zweiten Außenleiter (22a) abstützenden Teilabschnitt der Abstützung (20) bis auf die der Abstützung (20) abgewandte Seite des zweiten Außenleiters (22a) erstreckt, – die Rollenelemente (15) jeweils auf dem röhrenförmigen Isolierelement (14) zwischen dem Innenleiter (23) und einem Außenleiter (22a, 22b) angeordnet sind, – und die Mutter (3) auf der der Abstützung (20) abgewandten Seite des zweiten Außenleiters (22a) auf den Gewindebolzen (13) geschraubt ist, so dass mit Hilfe des Bolzens (13) und der Mutter (3) die gesamte Anordnung zusammengepresst wird.
Patent DE-10359419-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Prüfung der Verriegelung einer druckmittelbetätigten Feststell-Radbremse eines Kraftfahrzeugs
Inventor: HAFFELDER JOERG
IPC: B60T17/18
Filed: 2003-12-18
Granted: 2014-06-26
Abstract: Verfahren zur Prüfung der Verriegelung einer druckmittelbetätigten Feststell-Radbremse eines Kraftfahrzeugs in betätigtem Zustand, dadurch gekennzeichnet, dass die in betätigtem Zustand verriegelte und drucklose Radbremse (22) druckbeaufschlagt, der Druckaufbau gemessen und ausgewertet wird.
Patent DE-19505821-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur lösbaren Verriegelung des Einsteckarms des Kugelkupplungsträgers von Fahrzeuganhängerkupplungen mit der fahrzeugfesten Aufnahmehülse
Inventor: WELLNITZ HEINRICH
IPC: B60D1/06
Filed: 1995-02-21
Granted: 2012-02-02
Abstract: Eine Vorrichtung zur lösbaren Verriegelung des Einsteckarms (1) des Kugelkupplungsträgers von Fahrzeuganhängerkupplungen mit der fahrzeugfesten Aufnahmehülse (7). Auf den Einsteckarm (1) ist längsverschiebbar eine Schiebehülse (4) aufgesetzt, die diesen umfaßt und federnd gegen einen Festanschlag (3a) an dem Einsteckarm (1) abgestützt ist. Die Schiebehülse (4) weist einen Konusansatz (4a) auf und die Einstecköffnung der Aufnahmehülse (7) eine konusförmige Erweiterung (7a), in die der Konusansatz (4a) eingeschoben werden kann. Innerhalb der Aufnahmehülse (7) ist ortsfest ein Riegelanschlag (8) angeordnet, auf dem eine in dem Ende (3) des Einsteckarms (1) angeordnete Halteausnehmung (9) aufbringbar ist. Das Ende (3) des Einsteckarms (1) weist eine geneigte Anlagefläche (3b) auf, die in Einsteckposition des Einsteckarms auf eine, in der Aufnahmehülse (7) angeordnete geneigte Stützfläche (7b) auflegbar ist.
Patent DE-19512534-B4 (DE)
Title: Stabförmiges Rauchprodukt
Inventor: CALLIES JOACHIM
IPC: A24D1/02
Filed: 1995-04-05
Granted: 2004-02-19
Abstract: Stabförmiges Rauchprodukt mit einem strangförmigen Kern aus zerkleinertem Rauchtabak, der von einem Umblatt umgeben ist, und dessen äußerste Lage als streifenförmiges Deckblatt spiralförmig unter einem spitzen Winkel zur Längsachse des Rauchproduktes um dieses gewickelt und an seinen Randbereichen und/oder mit dem Umblatt zumindest teilweise verhaftet ist, wobei das Umblatt ein Kunstumblatt ist und das streifenförmige Deckblatt aus einer Tabakfolie besteht, dadurch gekennzeichnet, daß das spiralförmig gewickelte streifenförmige Deckblatt zur Freilegung des Umblattes leicht wickelförmiig abziehbar ist.
Patent DE-19522631-B4 (DE)
Title: Montageeinheit für eine Kraftfahrzeugtrommelbremse und Kraftfahrzeugtrommelbremse mit einer derartigen Montageeinheit
Inventor: MÜLLER Reiner
IPC: F16D65/09
Filed: 1995-06-22
Granted: 2014-12-18
Abstract: Montageeinheit (1) für eine Kraftfahrzeugtrommelbremse, umfassend zwei Bremsbacken (2, 3) mit gegenüberliegend angeordneten ersten Enden (4, 5), die an einem dazwischen befindlichen, längenveränderlichen Druckstück (10) mittels einer ersten Feder (13) in Andruck gehalten sind, und mit gegenüber liegenden zweiten Enden (6, 7), zwischen denen ein Spreizschloß (16) anordbar ist, und wobei die zweiten Enden (6, 7) durch eine zweite Feder (17) aufeinander zu vorgespannt sind, dadurch gekennzeichnet, daß die Bremsbacken (2, 3) zur Bildung der Montageeinheit (1) außerhalb vom Kraftfahrzeug vormontiert sind, indem ein Abstandhalter (20) zwischen den zweiten Enden (6, 7) angeordnet ist, gegen den die Enden (6, 7) in Andruck gehalten sind und dass der Abstandhalter (20) beim Aufstecken der gebildeten Montageeinheit (1) auf einen Achsschenkel (23) herausschiebbar ausgebildet ist.
Patent DE-19654339-B4 (DE)
Title: Erdungskontakteinrichtung
Inventor: DIETRICH WOLFGANG
IPC: B61F15/28
Filed: 1996-12-24
Granted: 2004-12-02
Abstract: Erdungskontakteinrichtung
für die
Betriebserdung elektrisch angetriebener Schienenfahrzeuge unter
Verwendung von Kohlekontaktbürsten
und eines Schleifkörpers
aus Schwermetall, der zur elektrischen Überbrückung der Achslagerwälzkörper stirnseitig
mit der Achse eines Radsatzes verbunden ist, wobei der Schleifkörper aus
Metall scheibenförmig
ausgebildet und mit einem diesen konzentrisch umgebenden Dichtteil
zum Abdichten der Schleiffläche
gegen das Achslager verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, daß mit dem
Dichtteill (6) aus Kunststoff eine ein Polrad für eine Meßwertübertragungseinheit bildende
Verzahnung (12, 22, 24, 28) aus Metall verbunden ist.
Patent DE-19714948-B4 (DE)
Title: Wasserbeständiges Wälzlager mit langer Lebensdauer
Inventor: MATSUMOTO YOICHI
IPC: F16C33/62
Filed: 1997-04-10
Granted: 2004-06-03
Abstract: Wasserbeständiges Wälzlager mit langer Lebensdauer, das einen Innenlaufring, einen Außenlaufring und mehrere Wälzkörper umfasst und in einer Umgebung verwendbar ist, die das Einsickern von Wasser in das Schmiermittel des Lagers bewirkt, wobei  – zumindest entweder der Innenlaufring, der Außenlaufring oder die Wälzkörper aus einem Legierungsstahl gebildet sind, der 0,05 bis 0,60 Gew.-% Cu, 0,10 bis 1,10 Gew.-% C, wenigstens ein Element aus der Gruppe Nb und V in einer Gesamtmenge von 0,05 bis 0,2 Gew.-%, 0,020 bis 0,060 Gew.-% Al und 0,005 bis 0,015 Gew.-% N umfasst,  – der Legierungsstahl einem Vakuum-Lichtbogen-Umschmelzverfahren oder einem Elektro-Schlacke-Umschmelzverfahren unterzogen ist und  – zumindest entweder der Innenlaufring, der Außenlaufring oder die Wälzkörper einen hohen Reinheitsgrad sowie eine gehärtete Oberfläche von HRC 58 bis 64 aufweisen.
Patent DE-19737127-B4 (DE)
Title: Herstellungsverfahren für Siliciumcarbidpartikel
Inventor: KAJIWARA MEISETSU
IPC: C01B31/36
Filed: 1997-08-26
Granted: 2013-04-04
Abstract: Verfahren zur Herstellung von Siliciumcarbidpartikeln, umfassend den Schritt des Vermischens von mindestens einer Art einer Siliciumverbindung, die bei Raumtemperatur flüssig ist, mit einer organischen Verbindung mit einer funktionalen Gruppe, die Kohlenstoff beim Erhitzen erzeugt und bei Raumtemperatur flüssig ist, und mit einem Polymerisations- oder Vernetzungskatalysator, der sich homogen in der organischen Verbindung lösen kann, unter Erhalt einer Mischung; den Schritt der homogenen Verfestigung der Mischung unter Erhalt eines Feststoffes; und den Schritt des Erhitzens und Sinterns des Feststoffes unter einer nichtoxidierenden Atmosphäre, worin der Katalysator eine Verbindung, betehend aus Kohlenstoffatomen, Wasserstoffatomen und Sauerstoffatomen ist, und eine Carboxylgruppe aufweist.
Patent DE-19745168-B4 (DE)
Title: Startverfahren für Stirlingmotoren
Inventor: WARMERS HEINRICH
IPC: F02G1/00
Filed: 1997-10-13
Granted: 2007-08-09
Abstract: Verfahren,
insbesondere in einem Kraftfahrzeug, zum Verringern der Kaltstartzeit
bei Stirling-Motoren mit einem Hitzkopf, welcher mittels eines Brenners,
der eine Luftversorgung und ein Zündsystem aufweist, über einen
Wärmetauscher
mit Wärmeenergie versorgt
wird, wobei der Brenner abgasseitig einen Abgaskatalysator aufweist,  gekennzeichnet
durch folgende Schritte,  (a) Betreiben des Stirling-Motors
als Wärmepumpe,
so dass sich der Hitzkopf erwärmt,  (b)
Starten der Luftversorgung des Brenners, so dass Luft durch den
Wärmetauscher
strömt
und abgasseitig den Abgaskatalysator erwärmt,  (c) Starten des Brenners,
und  (d) Umschalten des Stirling-Motors von dem Betrieb als Wärmepump
in einen Antriebsmodus.
Patent DE-19824401-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Sensormembransubstrats
Inventor: WEBER HERIBERT
IPC: H01L49/00
Filed: 1998-05-30
Granted: 2009-11-19
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Sensormembransubstrats, insbesondere für einen Massenfluss- oder Drucksensor, welches auf seiner Vorderseite (VS) eine Membran (100) aufweist, die am Rand (R) einer von der Rückseite (RS) her freigeätzten Öffnung (50) eingespannt ist, mit den Schritten:  – Bereitstellen eines Substrats (10);  – lokales Verdicken des Substrats (10) durch oxidieren eines Bereichs (L) auf der Vorderseite (VS) gegenüber dem Rand (R), wobei die Verdickung einen kontinuierlichen Übergang zum Substrat (10) aufweist;  – Abscheiden einer Membranschicht (25) auf der Vorderseite (VS) mit dem lokal verdickten Bereich (L); und  – Freiätzen der Öffnung (50) von der Rückseite (RS) her zum Freistellen der Membran (100), so dass der Rand (R) unter dem verdickten Bereich (L) liegt,  dadurch gekennzeichnet dass  vor dem lokalen Oxidieren des Bereichs (L) eine untere Membranteilschicht (20) durch Oxidieren des Substrats (10) erzeugt wird und das Verdicken in der unteren Membranteilschicht (20)...
Patent DE-19832787-B4 (DE)
Title: Selbstfahrender Kompostumsetzer
Inventor: LUEBKE AUREL
IPC: C05F17/02
Filed: 1998-07-21
Granted: 2006-07-27
Abstract: Selbstfahrender
Kompostumsetzer mit einem Fahrwerk (4), mit einem auf dem Fahrwerk
(4) angebrachten Maschinenrahmen (2), mit einer Frästrommel
(1), die an dem Maschinenrahmen (2) in Fahrtrichtung vorne und quer
zu dieser waagerecht angeordnet ist, mit einem mit der Frästrommel
(1) zusammenwirkenden Schrägförderer (3),
dadurch gekennzeichnet, dass die Frästrommel zumindest die Breite
des Fahrwerks (4), der Schrägförderer (3)
eine geringere Breite als die Frästrommel
(1) und der Maschinenrahmen (2) höchstens die Breite des Fahrwerks
(4) aufweist, wobei die Frästrommel
(1) der Höhe nach
verschwenkbar am Maschinenrahmen und mittels eines Verstellorgans
(17) verstellbar gelagert ist.
Patent DE-19845294-B4 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung und Herstellungsverfahren einer Halbleitervorrichtung
Inventor: MAEDA SHIGENOBU
IPC: H01L23/485
Filed: 1998-10-01
Granted: 2005-11-03
Abstract: Halbleitervorrichtung
mit  einem Halbleitersubstrat (13),  einer auf dem Halbleitersubstrat
(13) vorgesehenen elektronischen Schaltung (11a),  einem mit
der elektronischen Schaltung (11a) verbundenen Anschluß (121)
und  einem Metallverbindungsteil (3), das gemeinsam mit sowohl
dem Anschluß (121)
als auch einem Bereich einer Oberfläche des Halbleitersubstrates
(13), der benachbart zu dem Anschluß (121) freigelegt ist, kontaktiert
ist, und  einer zwischen dem Verbindungsteil (3) und dem Halbleitersubstrat
(13) gebildeten Diode mit der Oberfläche des Halbleitersubstrates
(13) als eine der Elektroden.
Patent DE-19856259-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Untersuchung eines erstarrenden und/oder erhärtenden Werkstoffs mittels Ultraschalls
Inventor: REINHARDT H-W
IPC: G01N29/12
Filed: 1998-12-07
Granted: 2005-05-19
Abstract: Verfahren
zur Untersuchung eines erstarrenden und/oder erhärtenden Werkstoffs, wie Zement, Beton
oder dergleichen, mittels Ultraschallwellen, die den erstarrenden
und/oder erhärtenden
Werkstoff ausgehend von einem Ultraschallgeber durchdringen, kontinuierlich gemessen
und analysiert werden, mit den nachfolgenden Verfahrensschritten:  i)
Während
der Erstarrung und/oder Aushärtung
des Werkstoffs werden die Signalformen der den Werkstoff durchdringenden
Ultraschallwellen aufgezeichnet.  ii) Die zeitliche Änderung
der Kompressionswellengeschwindigkeit und/oder der relativen Energie
der Ultraschallwellen und/oder der Frequenzspektren der Ultraschallwellen
wird über
den gesamten Ablauf der Erstarrung und/oder Aushärtung des Werkstoffes aus den
Ultraschall-Wellenformen extrahiert.  iii) Diese zeitliche Änderung
der Kompressionswellengeschwindigkeit und/oder der relativen Energie
der Ultraschallwellen und/oder der Frequenzspektren der Ultraschallwellen
wird durch eine Ausgleichsfunktion, vorzugsweise die Boltzmann-Funktion, angenähert.  iv)
Die freien Parameter der Ausgleichsfunktion werden Werkstoffeigenschaften
zugeordnet.  v) Die freien Parameter der Ausgleichsfunktion
ermöglichen
den Vergleich einer aktuellen Messung mit Referenzwerten dieser
Parameter, so daß Werkstoffeigenschaften des
untersuchten Werkstoffes bestimmt werden können.
Patent DE-19857982-B4 (DE)
Title: Fenster mit einer ein Sicherheitselement aufweisenden Fensterscheibe
Inventor: HAVERKAMP BERNHARD
IPC: E06B3/54
Filed: 1998-12-16
Granted: 2006-06-14
Abstract: Fenster,
insbesondere zur Überkopfverglasung
in Dachflächen
und in Lichtkuppeln, wenigstens bestehend aus einem Blendrahmen,
einer Glasleiste und einer Fensterscheibe und aus wenigstens einem
Sicherheitselement, das an wenigstens einem Rand und/oder an wenigstens
einer Oberfläche
der Fensterscheibe angebracht ist und das in oder an einem Rahmenprofil
verankerbar ist, wobei die Fensterscheibe gegen eine in der Fensterscheibenebene
vom Rand zur Mitte der Scheibe wirkende Zugkraft (F) durch das Sicherheitselement
in dem oder an dem Rahmenprofil gehalten ist, dadurch gekennzeichnet,
daß das
Sicherheitselement (80) zweiteilig aus gegeneinander verschränkten Hakenelementen
(81, 82) gebildet ist, wobei das erste Hakenelement (81) am Rand
(1.1) der Fensterscheibe (1) mit der Oberfläche der Fensterscheibe verklebt
ist und das zweite Hakenelement (82) so in dem Fensterrahmenprofil
(2) angebracht ist, daßüber die
voreinander und im wesentlichen senkrecht zur Fensterscheibenebene
angeordneten Anschlagschenkel (81.1, 82.1) der Hakenelemente (81,
82) die Fensterscheibe (1) formschlüssig im oder am Fensterrahmenprofil
(2) festlegbar ist.
Patent DE-19915413-B4 (DE)
Title: Düsenkörper für ein Reinigungsgerät
Inventor: STEINICKE EMILIA
IPC: F04F5/46
Filed: 1999-04-06
Granted: 2014-08-07
Abstract: Düsenkörper für ein Reinigungsgerät für Kanäle oder Rohre, welcher an seiner Rückseite einen Wasseranschluss (2) für einen Wasserzuführschlauch hat und der mit schräg zur Rückseite hin ausgerichteten Wasserauslässen (6, 7) versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass zu den Wasserauslässen (6, 7) führende Wasserkanäle (4, 5) vorhanden sind, die jeweils einzeln als Wasserstrahlpumpe mit jeweils zumindest einer zur Mantelfläche des Düsenkörpers (1) führenden Ansaugöffnung (11, 12) ausgebildet sind.
Patent DE-19919561-B4 (DE)
Title: Sicherheitsvorrichtung an einem Fahrzeugsitz mit Kopfstütze und Nackenstütze
Inventor: WOHLLEBE THOMAS
IPC: B60N2/48
Filed: 1999-04-29
Granted: 2008-01-31
Abstract: Sicherheitsvorrichtung
an einem Fahrzeugsitz mit einer Kopfstütze und einer höhenverstellbaren
Nackenstütze,
dadurch gekennzeichnet, daß die Kopfstütze (1)
einen steifen Grundkörper
(2) und eine elastisch aufweitbare Hülle (3) enthält, die
zur Bildung einer in die Kopfstütze
(1) integrierten Nackenstütze
von einem steifen Stützprofil
(4) aufweitend in einem Höhenbereich hintergriffen
ist, der mittels eines Antriebs (7, 8, 10) verstellbar ist.
Patent DE-19944032-B4 (DE)
Inventor: BORM GUENTER
IPC: E21B28/00
Filed: 1999-09-14
Granted: 2008-01-03
Abstract: A device with a guide casing (20) generates mechanical vibrations in a solid body. An impact mass (30) with a drive device (40) between an impact position and a pullback position moves in the casing that has a support (50) for transferring force from the impact mass in the impact position to the solid body. A pre-tension device (60) has one or more pneumatic cylinders (61) for fixing the support on the solid body at a preset initial tension.
Patent DE-19957111-B4 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung mit flacher Schutzklebstofffolie und Herstellungsverfahren dafür
Inventor: YOSHIHARA SHINJI
IPC: H05F3/00
Filed: 1999-11-26
Granted: 2008-12-18
Abstract: Halbleitervorrichtung
mit:  einem Halbleiterwafer (1) mit einem Strukturteil (3),
der an einer Oberfläche
(1a; 1b) davon freiliegt; und  einer Klebstofffolie (2; 7),
die ablösbar
an der Oberfläche des
Halbleiterwafers (1) angebracht ist und den Strukturteil (3) überdeckt,
wobei die Klebstofffolie einen flachen Folienteil (2a; 7a) und einen
Klebstoffteil (2b; 7b) besitzt, der im Wesentlichen auf einer gesamten
Oberfläche
des Folienteils (2a; 7b) bereitgestellt ist, wobei der Klebstoffteil
(2b; 7b), der aus einem UV-härtbaren
Klebstoff besteht, wobei dessen Adhäsion durch UV verringert wird,
einen spezifischen Bereich (6) besitzt, der dem Strukturteil (3)
zugewandt ist, wobei der spezifische Bereich (6) eine Adhäsion besitzt,
die kleiner als jene eines benachbarten Bereichs des Klebstoffteils
ist, der den spezifischen Bereich (6) umgibt, worin:  die Klebstofffolie
(2; 7) eine flache Oberfläche
besitzt, die mit dem Halbleiterwafer (1) in Kontakt steht; und  der
spezifische Bereich (6) und der benachbarte Bereich des Klebstoffteils...
Patent AU-2018100401-B4 (AU)
Title: Systems and methods for automating the application of friction-modifying coatings
Inventor: STONE JR
IPC: B05B1/20
Filed: 2018-02-02
Granted: 2019-05-09
Abstract: SYSTEMS AND METHODS FOR AUTOMATING THE APPLICATION OF FRICTION-MODIFYING COATINGS A system and method for the application of friction-modifying coatings to roadways, walkways, pathways and other areas subject to vehicular, human or animal traffic, the system and method comprising the controlled, simultaneous application of binder and filler to a surface of a substrate, using a mobile device which passes over the substrate as the binder and filler are being applied. Binder is applied from openings in a lower portion of a tube into which binder is fed, such openings including a single slot, multiple slots, circular opening, arranged in single or multiple rows with overlap regions. Both the binder and the filler are precisely and accurately metered onto the substrate, ensuring uniform coating thickness and performance. The method of this invention also enables the use of different binding systems and precise control over mixing ratios for multi-component binders.