baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202018105234-U1 (DE)
Title: Einstellbare Kopfstütze und Sicherheitsgurtbandführung
IPC: B60N2/835
Filed: 2018-09-12
Abstract: Rückenlehne für eine Sitzbaugruppe eines Fahrzeugs, umfassend:einen Sitzrahmen;eine Außenfläche, die den Sitzrahmen zumindest teilweise abdeckt;eine einstellbare Kopfstütze, die mit dem Sitzrahmen wirkverbunden ist und eine angehobene Position und eine abgesenkte Position im Verhältnis zu dem Sitzrahmen aufweist; undeine Sicherheitsgurtbandführung, die mit der einstellbaren Kopfstütze unter der Außenfläche verbunden ist und eine angehobene Position und eine abgesenkte Position im Verhältnis zu der an die Sicherheitsgurtbandführung angrenzenden Außenfläche aufweist;wobei ein Bewegen der einstellbaren Kopfstütze aus der abgesenkten Position in die angehobene Position die Sicherheitsgurtbandführung dazu veranlasst, sich aus der abgesenkten Position in die angehobene Position zu bewegen.
Patent DE-202018106540-U1 (DE)
Title: Führungsvorrichtung
IPC: E05D15/06
Filed: 2018-11-19
Abstract: Führungsvorrichtung mit einem langgestreckten ersten Führungselement (1) und mit einem in Verlängerung desselben angeordneten langgestreckten zweiten Führungselement (2) zur Bildung einer Führungsbahn (3), entlang derer ein Verfahrelement (4) geführt bewegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass in einem zueinander gekehrten Endbereich des ersten Führungselementes (1) und/oder des zweiten Führungselementes (2) ein Überbrückungsmittel (5) vorgesehen ist, mittels dessen das Verfahrelement (4) in dem Übergangsbereich (6) zwischen dem ersten Führungselement (1) und dem zweiten Führungselement (2) ausschließlich entlang einer durchgehenden Zusatzbahn (22) geführt bewegbar ist.
Patent DE-202018107376-U1 (DE)
Title: Abdichtungsprofil zum Verbinden eines Anbauteils mit einer Fahrzeugscheibe
IPC: B60J10/70
Filed: 2018-12-21
Abstract: Abdichtungsprofil (1) zum Verbinden eines Anbauteils (2) mit einer Fahrzeugscheibe (3) eines Kraftfahrzeuges, mit einem Halteprofil (4) aufweisend:- einen Halteabschnitt (5), der an der Fahrzeugscheibe (3) festlegbar oder mit dieser verbindbar ist,- einen Aufnahmeabschnitt mit einer Rastausnehmung (6) zur kraft- und/oder formschlüssigen Aufnahme eines Anschlusselements (7) des Anbauteils (2), welches von dem Anbauteil (2) absteht,- einen im Montagezustand zwischen Anbauteil (2) und Fahrzeugscheibe (3) angeordneten Stützkörper (8),- einen dem Stützkörper (8) bereichsweise gegenüberliegenden und mit diesem verbundenen Federschenkel (9), wobei die Rastausnehmung (6) von dem Stützkörper (8) und dem Federschenkel (9) gebildet und seitlich begrenzt wird, wobei der Stützkörper (8) und das freien Ende (10) des Federschenkels (9) eine Eintrittsöffnung (E) zu der Rastausnehmung (6) begrenzen und, wobei im Montagezustand ein Rastelement (7a) des Anschlusselements (7) mit einem von dem freien Ende (10) gebildeten Hinterschnitt (H) verrastbar ist,dadurch gekennzeichnet, dassauf einem dem Stützkörper (8) gegenüberliegenden Bereich des freien Endes (10), neben der Eintrittsöffnung (E) und außerhalb der Rastausnehmung (6) ein Ausgleichselement (11) aus einem, im Vergleich zu dem Material des Halteprofils (4) federelastischeren Weichmaterial angeordnet ist, dass einen Teil des freien Endes (10) des Federschenkels (9) ersetzt und dessen Kontur fortsetzt, wobei das Ausgleichselement (11) so ausgebildet und so positioniert ist, dass beim Einführen des Anschlusselements (7) in die Rastausnehmung (6) das Ausgleichselement (11) komprimiert wird und hierdurch die Montagekräfte gegenüber den Demontagekräften reduziert sind.
Patent DE-202019001140-U1 (DE)
Title: Klappbare, mehrwegfähige Transportbox für Standard Seecontainer aus Metall oder Kunststoff
IPC: B65D88/12
Filed: 2019-03-02
Abstract: Schutzansprüche sind gekennzeichnet durch:
 1. Von den Aussenmaßen der an die Innenmaße eines genormten Seecontainers angepassten Transportbox, wahlweise aus Metall oder Kunststoff gefertigt. Das System ist Mehrwegfähig. Im aufgebauten und befülltem Zustand wird ein Standard 20 oder 40 Fuß Seecontainer damit bestückt.
 2. Den Klappmechanismus bzw. die Arretierungsmöglichkeit der Boxseitenteile bzw. -wände auch bei Abweichung von den in der Beschreibung genannten Abmaße der einzelnen Containertransportbox.
 3. Der Möglichkeit diese Transportboxen zur Rücktransport Frachtkostengünstig zusammenklappbar zu gestalten.
Patent DE-202019004453-U1 (DE)
Title: Räder für Golftrolley
IPC: B60B25/00
Filed: 2019-10-30
Abstract: Räder(FIG.3) für Golftrolley dadurch gekennzeichnet, dass die 2 Räder(FIG.3) eines Golftrolleys mindestens zweigeteilt sind und aus den 2 Felgen(2,3) sh. (FIG.1) und 2 separaten Speichensternen(4,5) sh. (FIG.2) bestehen. Die beiden, Felgen (2,3) und die 2 Speichensterne(4,5), können auseinander genommen werden, so dass beide Teile (2,3) und (4,5) unabhängig von einander gelagert werden können.
Patent DE-202019100152-U1 (DE)
Title: Verdecklungsmaschine
IPC: B65B7/28
Filed: 2019-01-14
Abstract: Verdecklungsmaschine, umfassend:
 einen Förderer zum Fördern von Behältern;
 einen Satz von Backen, die an jeweils entgegengesetzten Seiten des Förderers positioniert sind, wobei die Backen dazu ausgelegt sind, sich aufeinander zu über dem Förderer und aufwärts weg von dem Förderer zu bewegen, um hierdurch einen oder mehr Behälter von dem Förderer abzuheben und den oder jeden Behälter in Kontakt mit einem jeweiligen Deckel zu drängen, der über dem Förderer positioniert ist;
 ein Deckelmagazin zum Speichern von Deckeln;
 einen Greifkopf zum Tragen von einem oder mehr Deckeln über dem Förderer, wobei der Greifkopf an einem Greifkopfträger montiert ist, wobei der Greifkopfträger zur Drehung um eine Achse im Wesentlichen parallel zu einer Fahrtrichtung des Förderers montiert ist, was es dem Greifkopf ermöglicht, zwischen einer ersten Position, wo der Greifkopf einen oder mehr Deckel von dem Deckelmagazin greifen kann, und einer zweiten Position bewegt zu werden, wo der Greifkopf einen oder mehr Deckel über dem Förderer tragen kann, was es ermöglicht, Behälter und Deckel zusammen zu drängen,
 wobei der Greifkopfträger sich um weniger als 150 Grad dreht, um den Greifkopf zwischen seiner ersten und zweiten Position zu bewegen.
Patent DE-202019103462-U1 (DE)
Title: Getriebemechanismus für Masturbator
IPC: A61H19/00
Filed: 2019-06-21
Abstract: Getriebemechanismus für Masturbator dadurch gekennzeichnet, dass es umfasst eine Weichgummihülle (1), deren Boden mit einer Abdeckung (10) versehen ist, wobei ein Vibrationsmechanismus (2) zum Erzeugen von Vibration an einem unteren Ende der Abdeckung (10) angeordnet ist, wobei an der Abdeckung ( 10) eine Weichgummiführungssäule (11) ausgebildet ist, wobei die Weichgummiführungssäule (11) sich entlang der Länge der Weichgummihülle (1) erstreckt.
Patent DE-202019103900-U1 (DE)
Title: Schiebetürzarge
IPC: E06B3/46
Filed: 2019-07-15
Abstract: Schiebetürzarge (1) zum Einbau in einer Wandnische oder zwischen zwei Wänden, umfassend:
 mindestens eine Laufschiene (10) zur Aufnahme einer Schiebetür (2),
 wobei die Laufschiene (10) einen Befestigungsbereich (14) und einen Verbindungsbereich (12) aufweist;
 wobei die Laufschiene sich vom Verbindungsbereich (12) in Richtung des Befestigungsbereichs (14) in einer Laufrichtung (LR) erstreckt;
 mindestens eine erste Stützstrebe (20a) zur Stützung der Laufschiene (10), welche ein erstes Ende (22a) und ein zweites Ende (24a) aufweist,
 wobei das erste Ende (22a) der mindestens ersten Stützstrebe (20a) zumindest seitlich an dem Verbindungsbereich (12) der Laufschiene (10), mit der Laufschiene (10) verbunden ist;
 wobei das zweite Ende (24a) der ersten Stützstrebe (20a) am Boden und/oder an der Laibung verbindbar ist;
 wobei die erste Stützstrebe (20a) sich vom ersten Ende (22a) in Richtung des zweiten Endes (24a) in einer ersten Richtung (R1) erstreckt;
 dadurch gekennzeichnet, dass
 die Laufschiene (10) über dem Befestigungsbereich (14) mittels an dem Befestigungsbereich (14) angeordneten Befestigungsmitteln (16a, 16b) befestigt ist.
Patent DE-202019104161-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Zerkleinern eines festen Gegenstandes
IPC: A47K5/09
Filed: 2019-07-29
Abstract: Vorrichtung zum Zerkleinern eines zu zerkleinernden festen einstückigen Gegenstands, umfassend
 - einen ersten Zylinder (1) mit einem ersten Ende (2), einem zweiten Ende (3) und einer Zylinderachse sowie einen zweiten Zylinder (4) mit einem ersten Ende (5), einem zweiten Ende (6) und einer Zylinderachse,
 - wobei der erste Zylinder ein Hohlzylinder zur Aufnahme des zu zerkleinernden festen Gegenstands ist und der erste Zylinder an seinem ersten Ende eine Zerkleinerungsvorrichtung (11) aufweist, die Durchlässe zum Austritt des zerkleinerten Gutes aus der Vorrichtung aufweist, und an seinem zweiten Ende offen ist, und wobei der zweite Zylinder (4) einen vom zweiten Ende (6) des zweiten Zylinders ausgehenden und sich in Richtung auf das erste Ende des zweiten Zylinders (3) erstreckenden Kern (9) aufweist, der mit dem zweiten Zylinder (4) verbunden ist und der an seinem dem ersten Zylinderende (5) zugewandten Ende Mitnahmemittel (10) zum Eingriff in den zu zerkleinernden festen Gegenstand aufweist,
 - wobei die Durchmesser von erstem und zweiten Zylinder so ausgewählt sind, dass erster (1) und zweiter Zylinder (4) mittels in den Mantelflächen angebrachten Gewinden (7) bzw. (8) über das zweite Ende des ersten Zylinders (1) und das erste Ende des zweiten Zylinders (4) ineinander verschraubbar sind, wodurch der zweite Zylinder (4) gegenüber dem ersten Zylinder (1) in eine Drehbewegung sowie in eine translatorische Bewegung in Richtung der Zylinderachsen gebracht wird, und über die Mitnahmemittel (10) an dem mit dem zweiten Zylinder (4) verbundenen Kern (9) der im ersten Zylinder befindliche zu zerkleinernde feste Gegenstand auf Grund der translatorischen Bewegung gegen die Zerkleinerungsvorrichtung (11) am ersten Ende(2) des ersten Zylinders (1) gedrückt und infolge der Drehbewegung durch die Zerkleinerungsvorrichtung (11) zerkleinert wird.
Patent DE-202019106836-U1 (DE)
Title: Schlauchleitung
IPC: F16L11/08
Filed: 2019-12-09
Abstract: Schlauchleitung, insbesondere für Hochdruck-Reinigungsgeräte, zum Transport eines Fluides (F) mit
 - einer eine Mischung aus zwei polymeren Komponenten A und B enthaltenden Tragschicht (1), welche vorzugsweise die innerste Schlauchschicht bildet und
 - einer die Tragschicht (1) umgebenden Armierungsschicht (2), dadurch gekennzeichnet, dass die Komponente A ein thermoplastisches Polymer auf Olefin-Basis und die Komponente B ein thermoplastisches Elastomer oder ein Olefin-Block-Copolymer ist und die Komponenten A und B sowie das Mischungsverhältnis dieser Komponenten A und B derart gewählt ist, dass die Härte Shore A der Tragschicht (1) mehr als 85 und die Kälte-Flexibilität gemessen nach ASTM D 1043 maximal - 5 °C beträgt.
Patent DE-202020000089-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Prüfung der Autorisierung einer Person
IPC: G07C9/00
Filed: 2020-01-10
Abstract: Vorrichtung zur Prüfung der Autorisierung einer Person, einschließend:
 - einen Fingerabdruckscanner
 - eine Vergleichsvorrichtung, welche der von Fingerabdruckscanner gescannte Fingerabdruck mit den Fingerabdrücken der autorisierten Personen, die in einem Speicher, in welchem die Fingerabdrücke gespeichert sind, vergleicht,
 - eine Vorrichtung, die Ergebnisse des Vergleichs von Vergleichsvorrichtung bekommt und mit Einbeziehung dieser Ergebnisse entscheidet, ob die prüfende Person als eine autorisierte erkannt wird, dadurch gekennzeichnet dass sie zusätzlich aufweist:
 - eine Vorrichtung, welche die zu prüfende Person auffordert, einige Sekunden nach der Vollendung der Prozeduren der Vergleichsvorrichtung verschiedene ihre Fingern in einer dem zu prüfenden Person bekannten Reihenfolge auf den Fingerabdruckscanner zu legen,
 - ein System, das nach den Scannen der aufgelegten Fingern feststellt, ob die zu prüfende Person ihre notwendig Fingern in der notwendigen Reihenfolge auf den Fingerabdruckscanner gelegen hat, wobei die Daten von diesen zusätzlichen Scannen und Vergleichen an die besagte Entscheidungsvorrichtung geschickt werden und diese mit Einbeziehung aller geschickten Daten entscheidet, ob die prüfende Person als eine autorisierte erkannt wird.
Patent DE-202020005205-U1 (DE)
Title: Schreibunterlage mit Infrarotfernbedienung
IPC: G06F3/033
Filed: 2020-12-16
Abstract: Schreibunterlage mit Infrarotfernbedienung, dadurch gekennzeichnet, dass die Infrarotfernbedienung auf der Schreibunterlage befestigt ist und dass bei Bedarf eine Aktivierung der Infrarotfernbedienung stattfindet wodurch das Steuern der medialen Komponenten möglich ist.
Patent DE-202020102693-U1 (DE)
Title: Mund-Nasen-Maske
IPC: A62B23/00
Filed: 2020-05-13
Abstract: Mund-Nasen-Maske (1) mit mindestens einem Lufteinlass (2), dadurch gekennzeichnet, dass der Lufteinlass (2) durch einen auswechselbaren Filter (3) abdichtbar ist.
Patent DE-202020104430-U1 (DE)
Title: Ein Fahrrad Mit Variabler Geschwindigkeit
IPC: B62M11/16
Filed: 2020-07-31
Abstract: Ein Fahrrad mit variabler Geschwindigkeit enthält das einen Fahrradständer , der gekennzeichnet ist durch: ein Fahrradständer (1) ist an der mittleren Welle (2) montiert, und ein Kettenradsatz der mittleren Welle (3) ist auf der mittleren Welle (2) montiert, der Kettenradsatz der mittleren Welle (3) besteht aus drei unterschiedlich großen Kettenrädern, auf der Hinterachse (16) ist ein Säulenfuß (18) installiert, auf dem Säulenfuß (18) ist ein Sonnenzahnrad (4) fest installiert, auf einer Seite des Sonnenzahnrads (4) ist ein Planetenträger (5) vorgesehen, im Planetenträger (5) sind Planetenzahnräder (6) installiert, die Planetenzahnräder (6) sind mit einem Ringrad (7) an der radialen Außenseite ausgestattet, und ein Ratsche (8) ist an der axialen Außenseite des Ringrads (7) vorgesehen, und es gibt Sperrklinken (9) auf der Ratsche (8), die Sperrklinken (9) sind am Fahrradständer (1) verbaut, die Steuerung der Sperrklinken (9) wird vom Drahtseil (13) zum Geschwindigkeitsregler neben dem Fahrradlenker zur Einstellung gezogen, das Drahtseil (13) wird eingefahren, um die Trennung und Kombination von Sperrklinken (9) und Ratsche (8) zu steuern, der Planetenträger (5) ist axial außen mit einer Säulenstift-Kupplung A (10) versehen, neben dem Planetenträger (5) ist ein Hauptkettenrad (12) eingebaut, das Hauptkettenrad (12) ist mit einem Einweglager (19) und das Hauptkettenrad (12) mit einer Säulenstift-Kupplung B (11) versehen, die Säulenstift-Kupplung A (10) auf dem Planetenträger (5) und die Säulenstift-Kupplung B (11) auf der Hauptkettenrad (12) sind zusammen installiert, so dass die Hauptkettenrad (12) die Planetenführung (17) effektiv mit Kraft versorgen kann.
Patent DE-202020105311-U1 (DE)
Title: Distanzstützer
IPC: H05K7/14
Filed: 2020-09-16
Abstract: Entlang einer Längsachse (L) langgestreckter Distanzstützer (1) zur beabstandeten Festlegung von Tragelementen für elektrotechnische Bauteile und/oder elektrotechnische Komponenten umfassend ein axial zu der Längsachse (L) zwischen zwei Endstücken (3.1, 3.2) gehaltenes längenvariables Zwischenmodul (2), wobei die Endstücke (3.1, 3.2) und das Zwischenmodul (2) über zueinander korrespondierend geformte und abschnittsweise ineinandergreifende Verbindungsseiten (5.1, 5.2, 5.3, 5.4) stirnseitig miteinander verbunden sind und wobei die Endstücke (3.1, 3.2) an einer dem Zwischenmodul (2) gegenüberliegenden Stirnseite (6.1, 6.2) eine axial zu der Längsachse (L) verlaufende Gewindebohrung (4.1, 4.2) zum Festlegen eines Tragelements mittels einer Verbindungsschraube aufweisen.
Patent DE-202021101174-U1 (DE)
Title: Fensterbankabschluss
IPC: E06B1/70
Filed: 2021-03-09
Abstract: Fensterbankabschluss,
 umfassend eine Fensterbankeinheit (2), eine Halteeinheit (4) und ein Profilelement (6),
 wobei die Fensterbankeinheit (2) einen Eingriffsabschnitt (22) aufweist, der sich im Wesentlichen parallel zur einer Eingriffsebene (E) erstreckt, wobei die Halteeinheit (4) zumindest ein Halteelement (42) aufweist, welches in zumindest einem Aufnahmeabschnitt (44) formschlüssig an dem Eingriffsabschnitt (22) festlegbar oder festgelegt ist,
 wobei das Halteelement (42) zumindest ein Paar von Rückstellabschnitten (46) aufweist, von denen je einer dem anderen bezogen auf den Aufnahmeabschnitt (44) gegenüberliegend am Aufnahmeabschnitt (44) festgelegt ist und vom Aufnahmeabschnitt (44) absteht,
 wobei jeder Rückstellabschnitt (46) an seinem distalen Ende einen Stützbereich (48) aufweist,
 wobei das Profilelement (6) derart auf den Verbund aus Fensterbankeinheit (2) und Halteeinheit (4) aufschiebbar ist, dass es an seiner Innenseite sich abstützend an den Stützbereichen (48) zur Anlage gelangt.
Patent DE-202021101261-U1 (DE)
Title: Leitungsanordnung
IPC: F16L11/20
Filed: 2021-03-12
Abstract: Leitungsanordnung (1) mit einer inneren Fluidleitung (2) und mit einer äußeren Fluidleitung (3), insbesondere einem inneren Wellrohr oder Wellschlauch und einem äußeren Wellrohr oder Wellschlauch, wobei wenigstens eine Fluidleitung (2, 3) ein Wellenprofil mit Wellenbergen (4, 6) und Wellentälern (5, 7) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass zur Sicherstellung eines Durchflusses zwischen innerer Fluidleitung (2) und äußerer Fluidleitung (3) wenigstens ein Wellenberg (4, 6) einen Bereich mit verringerter Wellenhöhe aufweist.
Patent DE-202021102796-U1 (DE)
Title: Doppelflügelige Tür
IPC: E06B3/48
Filed: 2021-05-21
Abstract: Doppelflügelige Tür (1) von Gebäuden, Garagen, Möbeln, Fahrzeugen, Flugzeugen, Schiffen, Kabinen oder dergleichen, umfassend zwei im Wesentlichen spiegelsymmetrisch angeordnete, ebene oder gewölbte Drehflügel (3), die an einem Türrahmen (8), Fensterrahmen oder Möbelkorpus drehbar angeordnet sind, mit zueinander parallel verlaufenden, vorzugsweise senkrechten Drehachsen (6) an den voneinander abgewandten Seiten der Drehflügel (3), dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Drehflügel (3) auf ihren Innen- und Außenseiten mit insgesamt 4 Betätigungshandhaben (2) ausgestattet sind und derart kinematisch miteinander zwangsgekoppelt sind, dass sie sich synchron gegensinnig drehen, und dass durch die Bedienung einer beliebigen Betätigungshandhabe (2) oder durch den Antrieb der zwangskoppelnden Kinematik das synchrone Öffnen oder Schließen beider Drehflügel (3) erfolgt.
Patent DE-202021103110-U1 (DE)
Title: Ventilkäfig für ein Stellventil
IPC: F16K47/08
Filed: 2021-06-09
Abstract: Ventilkäfig (100) für ein Stellventil (10), umfassend mehrere sich von einer Innenkontur des Ventilkäfigs (100) zu dessen Außenkontur hin erstreckende, den Ventilkäfig (100) durchdringende Drosselkanäle (104), wobei jeder Drosselkanal (104) in Strömungsrichtung (S) betrachtet eine innenkonturseitige Eintrittsöffnung (106) und eine außenkonturseitige Austrittsöffnung (110) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass in Umfangsrichtung (u) betrachtet der Ventilkäfig (100) mehrere bogenförmig ausgebildete Außenkonturabschnitte (112) aufweist, die jeweils über eine als eine Abrisskante wirkende Stufe (114) voneinander getrennt sind, und dass die Drosselkanäle (104) derart verlaufend angeordnet sind, dass die außenkonturseitigen Austrittsöffnungen (110) der Drosselkanäle (104) in der Stufe (114) zwischen zwei Außenkonturabschnitte (112) angeordnet sind.
Patent DE-202021104934-U1 (DE)
Title: Richtungs-Schaltvorrichtung eines Ratschenschraubendrehers
IPC: B25B15/04
Filed: 2021-09-14
Abstract: Eine Richtungs-Schaltvorrichtung für einen Ratschenschraubendreher, umfassendeinen Zylinder mit einer Radkammer und zwei mit der Radkammer in Verbindung stehende Sperrklinken-Kammern;ein Zahnrad, das in die Radkammer eingesetzt ist;zwei Sperrklinken, die jeweils in die Sperrklinken-Kammern eingesetzt sind;zwei Federn, von denen jede mit einer der Sperrklinken in einer der Sperrklinken-Kammern verbunden ist; undein Verbindungsstück zum Verbinden der Federn untereinander, so dass mindestens eine der Federn mindestens eine der Sperrklinken mit dem Zahnrad in Eingriff hält, damit der Zylinder das Zahnrad in mindestens eine von zwei Richtungen drehen kann.
Patent DE-202021105973-U1 (DE)
Title: Bremsmechanismus und Kinderwagen
IPC: B62B9/08
Filed: 2021-11-02
Abstract: Bremsmechanismus zum Feststellen eines Rades eines Kinderwagens, dadurch gekennzeichnet, dass:
 der Bremsmechanismus ein Betätigungselement und ein Feststellelement umfasst;
 das Betätigungselement schwenkbar mit einer Radaufnahme eines Rahmens des Kinderwagens verbunden ist;
 eine Führungsöffnung in der Radaufnahme angeordnet ist;
 ein Eingriffsabschnitt an einer Seitenfläche einer Nabe des Rades angeordnet ist;
 ein Betätigungsschlitz in dem Betätigungselement angeordnet ist; und
 ein Ende des Feststellelements verschiebbar in dem Betätigungsschlitz angeordnet ist und ein anderes Ende des Feststellelements so konfiguriert ist, dass es verschiebbar durch die Führungsöffnung verläuft.
Patent DE-202022000354-U1 (DE)
Title: Taschenhalter für Motorräder passend Harley Davidson ® XL Sportster Modelle ab Baujahr 204, linke und rechte Seite mit und ohne ABS
IPC: B62J9/24
Filed: 2022-02-11
Abstract: Taschenhalter zur Befestigung von Taschen am Motorrad, dadurch gekennzeichnet, dass die Halter:
 1. an den Befestigungspunkten der hinteren Fußrasten am Rahmen des Motorrades mittels Distanzbuchsen und Zylinderkopfschrauben montiert werden,
 2. in der Ausführung so konstruiert sind, dass diese keine Berührung mit der Schwinge und der Seitendeckel haben,
 3. in der Ausführung so konstruiert sind, dass die Seitendeckel ohne das der Halter demontiert werden muss abgenommen werden können,
 4. in der Ausführung so konstruiert sind, dass die Taschen mittels der Schraublöcher (Bohrbild entlang des Umfanges) am Halter angeschraubt werden können,
 5. die Halter aus 5mm Stahlblech als Laserzuschnitt gefertigt und pulverbeschichtet sind.
Patent DE-202022000499-U1 (DE)
Title: Rotlicht reflektierende Mehrschichtfolie für die optimierte Pflanzenanzucht
IPC: A01G9/14
Filed: 2022-02-26
Abstract: Eine das Licht von 560 bis 730 nm verstärkt reflektierende Mehrschichtfolie für die optimierte Pflanzenanzucht, dadurch gekennzeichnet, dass sie als Verkleidung des Bodens und/oder der Seitenwände von Gewächshäusern sowie von Oberflächen beim „Vertical Farming“, als Mulchfolie beim Feldanbau oder/und als Umhüllung von Substraten in Gewächshäusern anzuwenden ist.
Patent DE-202022100986-U1 (DE)
Title: Tierschutzgitter und Dachkonstruktion
IPC: E04D13/152
Filed: 2022-02-22
Abstract: Tierschutzgitter (1) umfassend einen ersten Schenkel (10) und einen zweiten Schenkel (12),
 wobei die Schenkel (10, 12) über einen Verbindungsbereich (20) miteinander verbunden sind,
 wobei die Schenkel (10, 12) Durchbrüche (30) aufweisen,
 wobei die Durchbrüche (30) sich insbesondere normal zu einer Oberfläche (14) der Schenkel (10, 12) erstrecken,
 wobei die Durchbrüche (30) eine minimale Hauptabmessung aufweisen, welche geringer als 5 mm, bevorzugt geringer als 4 mm, besonders bevorzugt geringer als 3 mm, und besonders stark bevorzugt geringer als 2 mm, ist.