baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202008011511-U1 (DE)
Title: Sockelleistenanordnung
IPC: E04F17/08
Filed: 2008-08-29
Abstract: Sockelleistenanordnung
(1) zur Anordnung in einem Eckbereich von zwei unter einem Winkel aufeinander
zulaufenden Flächenabschnitten
(2, 3) eines Raumes und/oder eines Bauteils, insbesondere zur Verlegung
als Randabschluß eines
Bodenbelages gegen eine Wand des Raumes, mit wenigstens einem vorzugsweise leistenartigen
Anschlußprofil
(4) zum Anschluß an
einen ersten Flächenabschnitt
(2) des Eckbereiches und mit wenigstens einem vorzugsweise leistenartigen
Deckprofil (5) zum zumindest bereichsweisen Abdecken des Anschlußprofils
(4) in einem Montagezustand, dadurch gekennzeichnet, daß das Deckprofil
(5) an einem im Montagezustand dem zweiten Flächenabschnitt (3) des Eckbereiches zugewandten
Außenrand
(11) wenigstens ein Dichtelement (12) aufweist und daß das Deckprofil
(5) zusammen mit dem Dichtelement (12) relativ zu dem Anschlußprofil
(4) verstellbar und mit unterschiedlichem Abstand (a) zwischen dem
Außenrand
(11) des Deckprofils (5) und einem Außenrand (13) des Anschlußprofils
(4) an dem Anschlußprofil
(4) festsetzbar ist.
Patent DE-202008012300-U1 (DE)
Title: Wurfgewicht für Angelleinen
IPC: A01K91/02
Filed: 2008-09-17
Abstract: Wurfgewicht
für Angelleinen zur Aufnahme einer Wasserfüllung,
dadurch gekennzeichnet, dass das Wurfgewicht (1) eine hintere Hälfte
(2) und eine vordere Hälfte (3) aufweist, dass beide Hälften
zumindest weitgehend aus ebener Folie bestehen, dass beide Hälften zumindest
weitgehend an den Rändern miteinander verbunden sind, dass
in einem oberen Bereich (4) mindestens ein Befestigungsloch (6)
für das Anknüpfen einer Angelleine (12) vorhanden
ist und dass ebenfalls in einem oberen Bereich (4) eine Öffnung
(11) vorhanden ist.
Patent DE-202008016129-U1 (DE)
Title: Optoelektronischer Sensor zum Erfassen von Codes
IPC: G06K7/10
Filed: 2008-07-10
Abstract: Optoelektronischer Sensor (10) zum Erfassen von Codes (20) mit einem Lichtempfänger (22) für ein abschnittweises Einlesen von Bilddaten und mit einer Kompressionseinheit (24), welche für eine Echtzeitkompression der Bilddaten ausgebildet ist, bei der die eingelesenen Bilddaten bereits während des Einlesens weiterer Abschnitte komprimiert werden, dadurch gekennzeichnet, dass die Kompressionseinheit (24) mindestens zwei Kompressionskanäle (26a–c) aufweist, welche jeweils für eine Echtzeitkompression der Bilddaten ausgebildet sind, wobei die Kompressionskanäle (26a–c) komprimierte Bilddaten nach unterschiedlichen Kompressionsverfahren und/oder mit unterschiedlichen Kompressionsparametern erzeugen können.
Patent DE-202008018317-U1 (DE)
Title: Gehäuse
IPC: H05K5/02
Filed: 2008-06-26
Abstract: Gehäuse, insbesondere für die Aufnahme und Befestigung eines GPS-Gerätes in einem Fahrzeug, mit einer in einem Fahrzeug befestigbaren Grundplatte (2), einer lösbar mit der Grundplatte (2) verbindbaren Bodenplatte (3), einer elastisch auf der Bodenplatte (3) gelagerten Aufnahmeplatte (5) und einer Abdeckhaube (4), die einen der Grundplatte (2) gegenüberliegenden Deckel und mit diesem einstückige Seitenwände aufweist und die zumindest wasserdicht lösbar an der Bodenplatte (3) befestigbar ist, wobei die Abdeckhaube (4) zusammen mit der Grundplatte (2) im Wesentlichen einen Quader bildet und in wenigstens einer Seitenwand und dem Deckel mehrere Anschlussöffnungen (16) vorgesehen sind.
Patent DE-202009001879-U1 (DE)
Title: Mehrgelenkiges Trainingsgerät für Beinmuskulatur
IPC: A63B22/04
Filed: 2009-02-16
Abstract: Mehrgelenkiges Trainingsgerät für Beinmuskulatur, das ein Fußgestell (10), zwei Brettsätze (20) und eine Mitnahmeeinrichtung (30) umfasst, wobei auf dem Fußgestell (10) zwei sich nach unten neigende Achsen (15) für die beiden Brettsätze (20) vorgesehen sind, wodurch die beiden Brettsätze (20) schräg nach innen getreten werden, wobei die Mitnahmeeinrichtung (30) zwischen den beiden Brettsätzen (20) angeordnet ist und eine Verbindungsstange (31) und zwei Mitnahmestangen (32) umfasst, wobei die Verbindungsstange (31) im Mittelbereich an dem Fußgestell (10) angelenkt ist und mit den beiden Enden mit den beiden Mitnahmestangen (32) gelenkig verbunden sind, die am anderen Ende mit den beiden Brettsätzen (20) gelenkig verbunden sind, wodurch die beiden Brettsätze (20) abwechselnd getreten werden können.
Patent DE-202009005032-U1 (DE)
Title: Automatische Fluchtwegschiebetür mit mindestens einem verfahrbaren Türflügel
IPC: E05C19/00
Filed: 2009-07-16
Abstract: Automatische Fluchtwegschiebetür mit mindestens einem verfahrbaren Türflügel, der mittels eines elektrischen Antriebs in die geöffnete und in die geschlossene Stellung verschiebbar ist, und wobei die Antriebseinheit im oberen Bereich des lichten Durchgangsbereichs der Schiebetür untergebracht ist, die die Bewegung auf den Türflügel mittels eines Endloszahnriemens überträgt, und wobei der Türflügel im unteren Bereich geführt ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass an den verfahrbaren Türflügeln (2) und (3) je eine Verriegelungseinrichtung (8) für Fluchtdrehtürsysteme angeordnet ist, die mit einer im Randbereich der Schiebetür (1) vorgesehenen Fluchttürsteuerung zusammenwirkt, wobei diese über einen Nottaster (9) verfügt, mit dem die Türflügel (2) und (3) im geschlossenen und verriegelten Zustand der verriegelten Fluchtwegschiebetür (1) entriegelbar sind, und die Türflügel (2) und (3) zur Bereitstellung eines Fluchtweges schwenkbar in der oberen und unteren Führung (12, 7) der Schiebetür (1) angeordnet sind.
Patent DE-202009006774-U1 (DE)
Title: Flüssigkristallanzeige, welche mit kapazitiven Berührungsvorrichtungen zusammengefasst ist
IPC: G09F9/35
Filed: 2009-05-11
Abstract: Flüssigkristallanzeige, welche mit einer kapazitiven Berührungsvorrichtung zusammengefasst ist, umfassend:  eine Flüssigkristallanzeigetafel, umfassend ein Flüssigkristallanzeigemodul, wobei das Flüssigkristallanzeigemodul eine obere Polarisationsscheibe und eine untere Polarisationsscheibe umfasst;  eine erste Elektrodenschicht, welche eine vorbestimmte Elektrodenstruktur aufweist, welche an der Oberseite der oberen Polarisationsscheibe ausgebildet ist; und  eine zweite Elektrodenschicht, welche eine vorbestimmte Elektrodenstruktur aufweist, welche an der Unterseite der oberen Polarisationsscheibe ausgebildet ist, wobei, wenn ein Gegenstand die Flüssigkristallanzeige berührt, jeweils eine kapazitive Kopplung des Gegenstands mit der ersten Elektrodenschicht und der zweiten Elektrodenschicht erfolgt und die Position, wo die Berührung durch den Gegenstand erfolgt, bestimmt wird.
Patent DE-202009007103-U1 (DE)
Title: Polierschwamm
IPC: B24D9/08
Filed: 2009-05-16
Abstract: Polierschwamm für eine Poliermaschine mit einer vorderseitigen Polieroberfläche, einer rückseitigen Oberfläche, an der eine Befestigungsfläche zur Befestigung an einem Stützteller einer Poliermaschine befestigt ist, sowie mit einer die Polieroberfläche und die rückseitige Oberfläche umfänglich miteinander verbindenden Mantelfläche, dadurch gekennzeichnet, dass in der rückseitigen Oberfläche (3) wenigstens eine Nut (6) ausgebildet ist, welche sich von einem Umfangsrandbereich der rückseitigen Oberfläche (3) zu einem anderen Umfangsrandbereich der rückseitigen Oberfläche (3) erstreckt und welche wenigstens bereichsweise durch die Befestigungsfläche (5) abgedeckt ist.
Patent DE-202009007752-U1 (DE)
Title: Halsschlaufenlose Latzschürze
IPC: A41D13/04
Filed: 2009-05-30
Abstract: Passend zur Knopfleiste an der Kochuniform (7b) ist an der Latzchürze (1) je nach Konfektionsgröße und Hersteller ein oder mehrere Knopflöcher (1a) von rechts nach links, oder von oben nach unten angeordnet, um ein direktes Befestigen an der Kochuniform (7b) zu ermöglichen. Diese Knopflöcher (1a) erlauben den verzicht einer Halsschlaufe.
Patent DE-202009011775-U1 (DE)
Title: Standardgerät für thermosolare Klimatisierung von Gebäuden
IPC: F24F5/00
Filed: 2009-08-04
Abstract: Gerät zum Klimatisieren von – vorzugsweise kleineren und mittleren – Gebäuden zur Raumkühlung mit Beheizung durch Sonnenstrahlungsenergie über getrennt angeschlossene Solarkollektoren mittels ebenfalls vom Gerät getrennt angeschlossenen Raumluft-Kühlungs-Wärmetauschern, welches Gerät besteht aus Baugruppen Absorberkältemaschine und Abwärmeabfuhreinrichtung sowie getrennt angeschlossener elektronischer Steuerung, untereinander sowie mit den Solarkollektoren einerseits und den Raumkühl-Wärmetauschern andererseits verbunden durch Kreislauf-Rohrleitungen jeweils für Wärmeübertragungs-Flüssigkeit und Kältemittel-Flüssigkeit sowie ausgestattet mit Steuerungs-Sensoren, Umwälzpumpen mit Antriebsmotoren und Ventilatoren mit Antriebsmotoren samt elektrischen Verbindungsleitungen (Kabeln), dadurch gekennzeichnet, dass die genannten Baugruppen, nämlich Absorberkältemaschine und Abwärmeabfuhreinrichtung, fallweise ergänzt durch eine Luftfeuchte-Kontroll-Vorrichtung in jeweils ein bis zwei Funktionseinheiten – zu einem sogenannten Block – zusammengefasst sind, wobei die aus den Baugruppen zusammengesetzte Funktionseinheit in vier Varianten gestaltet sein kann und die Baugruppen untereinander und mit den Solarkollektoren einerseits sowie den Raumkühl-Wärmetauschern andererseits mittels mit lösbaren, unverwechselbaren Verbindungskupplungen ausgestatteten Kreislauf-Verbindungsleitungen gas- und flüssigkeitsdicht bzw. verwechselungssicher verbunden und mit der elektronischen Steuerung sowie den Sensoren...
Patent DE-202009011776-U1 (DE)
Title: 3-teilige Fahne/Flagge zur Kennzeichnung verschiedener Personengruppen mit Befestigung für Stangen/Antennen oder ähnlichem bei Fahrzeugen
IPC: G09F17/00
Filed: 2009-08-31
Abstract: Fahne/Flagge mit Befestigung für Antennen oder ähnlichem bei verschiedenen Fahrzeugen dadurch gekennzeichnet, dass die Fahne/Flagge aus 3 einzelnen Bestandteilen (jede Farbe einzeln z. B. schwarz, rot, gold) besteht.
Patent DE-202009015376-U1 (DE)
Title: Abdeckscheibe für eine Signal- oder Anzeigeeinrichtung
IPC: B05D5/08
Filed: 2009-11-13
Abstract: Abdeckscheibe für eine Anzeige- und/oder Beleuchtungseinrichtung, insbesondere für Signalanlagen im Bahnbereich, Signalanlagen im Straßenbereich, Anzeige- und Ampeleinrichtungen im Straßenverkehr, Anzeigetafeln, umfassend  ein Substrat;  eine auf das Substrat (100, 100.1) aufgebrachte Beschichtung (110),  dadurch gekennzeichnet, dass  die Beschichtung (110) eine Oberfläche (112) mit einem Reibwert (tanα) im Bereich zwischen 0,01 und 0,12, insbesondere 0,02 und 0,1, ganz bevorzugt 0,03 und 0,09 aufweist.
Patent DE-202009017678-U1 (DE)
Title: Dosier- und Mischvorrichtung für Dicht- und Klebstoffe
IPC: B01F5/00
Filed: 2009-12-29
Abstract: Dosier- und Mischvorrichtung (01), insbesondere tragbare, zum Dosieren und Mischen von mindestens zwei Stoffen, insbesondere von Dicht- und Klebstoffen, umfassend zumindest zwei Vorratsbehälter (02, 03) und einen Mischkopf (14), wobei im Vorratsbehälter (02, 03) ein Druck aufgebaut werden kann, in Folge dessen der Stoff aus dem Vorratsbehälter (02, 03) gefördert wird, und wobei dem Mischkopf (14) die zumindest zwei Stoffe getrennt zugeführt und im Mischkopf (14) vermengt werden können, wobei in der Verbindung vom Vorratsbehälter (02, 03) bis zum Mischkopf (14) zumindest ein Ventil (06, 07, 12, 13) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass jeweils zwischen einem Vorratsbehälter (02, 03) und dem Mischkopf (14) eine Pumpkammer (08, 09) angeordnet ist, wobei ein erstes Ventil (06, 07) den Durchfluss vom Vorratsbehälter (02, 03) zur Pumpkammer (08, 09) und ein zweites Ventil (12, 13) den Durchfluss von der Pumpkammer (08, 09) zum Mischkopf (14) schließen kann.
Patent DE-202010002252-U1 (DE)
Title: Einrichtungsgegenstand für einen Wohnraum
IPC: F21V9/40
Filed: 2010-02-16
Abstract: Einrichtungsgegenstand (10) für einen Wohnraum (12) mit einer Beleuchtungseinrichtung (14), die eine Lichtquelle (16), eine Lichtleiteinrichtung (18) sowie ein Lichtabstrahlelement (20) aufweist, wobei die Lichtquelle (16) über die Lichtleiteinrichtung (18) mit dem Lichtabstrahlelement (20) lichttechnisch gekoppelt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Lichtquelle (16) lichttechnisch so abgeschirmt ist, dass eine Lichtausstrahlung der Beleuchtungseinrichtung (14) im Wesentlichen ausschließlich durch das Lichtabstrahlelement (20) erfolgt.
Patent DE-202010003732-U1 (DE)
Title: Scheibenbremse
IPC: F16D65/56
Filed: 2010-03-17
Abstract: Scheibenbremse aufweisend einen Bremssattel (1), der zumindest eine Bremsscheibe umgreift, und einen Bremsbetätigungsmechanismus (17) mit  – einem Verstärkungsmechanismus (18) zum Einleiten einer Zuspannkraft,  – einer Nachstelleinrichtung (19) zum Ausgleich eines Belagverschleißes mit einer Momentkupplung,  – einem Druckelement (20) zum Übertragen der Zuspannkraft auf die Bremsscheibe, und  – einer Rückstelleinrichtung (21),  wobei der Verstärkungsmechanismus (18), die Nachstelleinrichtung (19), das Druckelement (20) und die Rückstelleinrichtung (21) mittels eines in dem Gehäuse des Bremssattels (1) in Axialrichtung unbeweglich gelagerten Stabs (22) funktional zusammenwirkend in dem Bremssattel (1) montiert sind,  dadurch gekennzeichnet, dass  sich die Nachstelleinrichtung (19) in Axialrichtung gegenüber der Rückstelleinrichtung (21) auf der einen Seite und gegenüber dem Verstärkungsmechanismus (18) auf der anderen Seite jeweils mittels eines friktionsarmen Lagerelements (42; 44) abstützt.
Patent DE-202010004489-U1 (DE)
Title: Anlage zur Verlötung von Bauteilen
IPC: B23K3/00
Filed: 2010-04-03
Abstract: Anlage zur Verlötung von Bauteilen (11), insbesondere Bauteilen aus Edelstahl, bestehend aus einem Stetigförderer (1) zum Transport der Bauteile (11) durch die Anlage, einem den Stetigförderer (1) in Förderrichtung eingangsseitig umgebenden ersten Kanal (2), einem in Förderrichtung dem ersten Kanal (2) folgenden Durchlaufofen (3), sowie einem ausgangsseitig an diesen anschließenden zweiten Kanal (4, 5), wobei der Durchlaufofen (3) eingangsseitig eine Aufwärmzone (6) und daran anschließend eine Reduktionszone (7) bildet und die Ofenmuffel zur Erzeugung einer reduzierenden Atmosphäre an eine Zuführeinrichtung angeschlossen ist, mittels derer Reduktionsgas, vorzugsweise Wasserstoffgas oder eine Mischung aus Wasserstoffgas und Stickstoffgas, in die Ofenmuffel zuführbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Zuführeinrichtung entlang mindestens einer seitlichen Wandung (8, 9) der Ofenmuffel mindestens im Bereich der Reduktionszone (7) angeordnete Düsenrohre (10) aufweist, deren Austrittsöffnungen (17) etwa  parallel zur Oberseite des Stetigförderers (1) in Richtung auf die darauf abgelegten Werkstücke (11) gerichtet sind.
Patent DE-202010008165-U1 (DE)
Title: Transkutane elektrische Nervenstimulations-Vorrichtung
IPC: A61N1/04
Filed: 2010-07-27
Abstract: Padartige TENS-Vorrichtung, umfassend  eine weiche Deckschicht (31), die einen Aufnahmeraum (311) aufweist,  ein Gehäuse (32), das im Aufnahmeraum (311) angeordnet ist und auf der Oberseite eine erste elastische Druckscheibe (321) und eine zweite elastische Druckscheibe (322) aufweist, die mit der Innenfläche der weichen Deckschicht (31) in Kontakt stehen,  eine Steuerschaltung (33), die im Gehäuse (32) angeordnet ist und mindestens einen ersten Niederfrequenzimpulsausgang (333), mindestens einen zweiten Niederfrequenzimpulsausgang (334) sowie einen ersten Steuereingang (331) und einen zweiten Steuereingang (332) aufweist, wobei der erste und zweite Steuereingang (331, 332) mit der ersten und zweiten elastischen Druckscheibe (321, 322) gekoppelt sind, wodurch durch die Druckzahl der ersten und zweiten elastischen Druckscheibe (321, 322) die Ausgangsimpulse des ersten und zweiten Niederfrequenzimpulsausgangs (333, 334) geregelt werden können,  eine Stromquelle (35), die mit der Steuerschaltung (33) verbunden ist und diese mit einem für den Betrieb erforderlichen Strom versorgt,  einen Boden...
Patent DE-202010011729-U1 (DE)
Title: Kugelspendensäule
IPC: E05G1/00
Filed: 2010-08-24
Abstract: Die Verwendung von bruchsicheren Kunststoff als Sammelbehälter für großen Spendenbehälter an öffentlichen Standorten.
Patent DE-202010012920-U1 (DE)
Title: Universell verstellbarer Arbeitsplatz für unterschiedliche Anwendungen
IPC: A47B17/00
Filed: 2010-11-17
Abstract: Universell verstellbarer Arbeitsplatz für unterschiedliche Anwendungen mit wenigstens einer säulenartigen höhenverstellbaren Fußsäule, einer Fußgestellkonstruktion, an denen mindestens drei frei lenkbare Bodenrollen angeordnet sind, mit mindestens einer Tischplatte und einem daran angeordneten Geräteträger oder einem Terminal,  dadurch gekennzeichnet,  dass in oder oberhalb der Fußgestellkonstruktion oder in oder unter der Arbeitsplatte ein oder mehrere autarke wechselbarer oder fest installierte Energiespeicher angeordnet sind,  dass in oder oberhalb der Fußgestellkonstruktion oder unterhalb der Arbeitsplatte ein oder mehrere wechselbare Container anordenbar sind,  dass die Arbeitplatte bis 360° stufenlos oder in Winkelschritten drehbar ausgebildet ist,  dass mindestens ein Ausziehelement innerhalb der Arbeitsplatte integriert ausgebildet ist,  dass an oder auf der Arbeitsplatte mindestens ein wechselbarer Gerätefuß für Geräte, Apparate, Terminals oder Monitore angeordnet ist  und dass an oder um die Arbeitsplatte oder am oder um den Gerätefuß oder am oder um ein jeweils angeordnetes Gerät, einen Apparat, ein Terminal oder...
Patent DE-202010014940-U1 (DE)
Title: Adaptereinrichtung für einen Drucker
IPC: B41J2/175
Filed: 2010-11-04
Abstract: Adaptereinrichtung (1) für einen Drucker, der zur Aufnahme von austauschbaren Tintenkartuschen (10) eine Kartuschenaufnahmevorrichtung aufweist, in der eine Erfassungseinrichtung zur Erfassung der Anwesenheit einer Tintenkartusche (10) angeordnet ist,  gekennzeichnet durch,  einen flächig erstreckten Grundkörper (2) mit einer Oberseite und einer Unterseite, der einen zur Unterseite hin offenen Aufnahmebereich (5) für die Erfassungseinrichtung hat, welcher zumindest auf einer Seite von einer lichtundurchlässigen Seitenwand (6) begrenzt wird,  die im wesentlichen senkrecht relativ zur flächigen Erstreckung des Grundkörpers (2) steht.
Patent DE-202010014989-U1 (DE)
Title: Zusatzeinrichtung für Flurförderfahrzeuge
IPC: B60Q1/04
Filed: 2010-10-30
Abstract: Zusatzeinrichtung für Flurförderfahrzeuge, insbesondere für Gabelstapler, mit einer Hubeinrichtung die einen Gabelträger und mindestens einer Gabelzinke aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß die Zusatzeinrichtung (1) auf der dem senkrechten Gabelzinkenabschnitt (2) zugewandten Seite verschiebbare Befestigungselemente (7) und auf der gegenüberliegenden oder oberen Seite mindestens einen Scheinwerfer (3), sowie an den Endbereichen Seitenbeleuchtungen (4) aufweist.
Patent DE-202010016144-U1 (DE)
Title: Schwenkbare Geräteeinbaudose für einen Kabelkanal
IPC: H02G3/04
Filed: 2010-12-02
Abstract: Geräteinbaudose für einen Kabelkanal, bestehend aus – einem Gehäuse (20) mit Anschlusseinrichtungen (26) für Kabel und Leitungen, – seitlich am Gehäuse (20) angebrachten Stützschenkeln (22), welche mit den Deckelhalteprofilen (12) eines Kanalunterteils (10) kooperieren, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (20) über ein an den Stützschenkeln (22) ausgebildetes Gelenk (13) schwenkbar ist.
Patent DE-202010017235-U1 (DE)
Title: Gerät und System, um dem Nutzer eines TV-Geräts bestimmte Dienstleistungen zur Verfügung zu stellen
IPC: H04M1/72409
Filed: 2010-04-22
Abstract: Kommunikationsgerät, mit dem ein TV-Zuschauer Signale versenden kann, wobei das Kommunikationsgerät beinhaltet: eine Benutzerschnittstelle, die eingehende Signale von besagtem TV-Zuschauer empfängt; einen Transceiver, der über einen Remote-Server drahtlos mit einem Dienstanbieter kommuniziert; und eine TV-Schnittstelle, mit der die aus einer TV-Quelle empfangenen Signale, sowie die Signale von dem Remote-Server, an das TV-Gerät des TV-Zuschauers weitergeleitet werden können.
Patent DE-202010018392-U1 (DE)
Title: Flexibler Schlauch mit glatter Innen- und/oder Aussenwand
IPC: F16L11/11
Filed: 2010-01-28
Abstract: Flexibler Schlauch umfassend eine gewellte Wand geformt durch spiralförmiges Auffinden aufeinanderfolgender Profilteile, deren äußere Oberfläche eine Vielzahl von aufeinanderfolgenden Vorsprünge (1) und Nuten (2) aufweist und deren innere Oberfläche eine Vielzahl von inneren Vorsprünge (4) und Nuten (3) aufweist, wobei jeder innere Vorsprung (4) und jede innere Nut (3) jeweils neben einer entsprechenden äußeren Nut (2) und einem entsprechenden äußeren Vorsprung (1) der äußeren Oberfläche angeordnet ist, wobei, dass die gewellte Wand eine Vielzahl von Barrieren zum Schließen jeder der Vielzahl von internen (3) und/oder externen (2) Nuten umfasst, wobei jede der Vielzahl von Barrieren einen ersten Schließschenkel (10, 12) eines ersten Profilteils und einen zweiten Schließschenkel (11, 13) eines zweiten benachbarten Profilteils umfasst, der erste und zweite Schließschenkel zueinander gerichtet sind und sich teilweise in einer beim Biegen des Schlauches nach innen oder außen gegeneinander verschiebbaren Weise in longitudinaler Richtung des Schlauches überlappen, wobei der erste (10, 12) und zweite (11, 13) Schließschenkel eine aufeinander abgestimmte Ausgestaltung haben, die ausgebildet ist, eine im Wesentlichen glatte innere und/oder äußere Oberfläche zu verleihen und wobei mindestens einer der ersten (10, 12) und zweiten (11, 13) Schließschenkel jeder Barriere keilförmig ist.
Patent DE-202011001392-U1 (DE)
Title: Umrüstungsset zur Nutzung einer Festzeltgarnitur als Tresen
IPC: A47B85/06
Filed: 2011-01-12
Abstract: Eine Bank einer Festzeltgarnitur wird mit den Fußteilen auf die Tischplatte des dazu gehörigen Tisches gestellt, um die beiden Stufen eines Tresens zu schaffen dadurch gekennzeichnet, dass die die Tischplatte des Tisches mit der Sitzfläche der Bank fest miteinander verbunden werden. Dies erfolgt durch Verbindungsstücke aus Metall, Holz oder Kunststoff.
Patent DE-202011004652-U1 (DE)
Title: LKW-Spannlatten und - Gurtehalter für den Hallenbereich
IPC: B60P7/06
Filed: 2011-03-31
Abstract: Gebogener Wandhalter zum Einstellen von LKW-Spannlatten mit Halterung für Spanngurte.
Patent DE-202011050939-U1 (DE)
Title: Schienentransportsystem für die Beladung und Entladung der Kombüse eines Flugzeuges
IPC: B64D9/00
Filed: 2011-08-08
Abstract: Schienentransportsystem umfassend mindestens die folgenden Komponenten: – zwei Formprofil-Laufschienen (20), die auf eine Treppe oder auf einer ebenen Strecke ausgefahren werden, wobei die Formprofil-Laufschienen jeweils mehrere faltbare Schienenkassetten oder teleskopierbare Schienenabschnitte aufweist und die zwei Formprofil-Laufschienen (20) mindestens einen Elektromotor (57) aufweisen, – eine Transportschiene (61), die mindestens einen Elektromotor und mehrere faltbare Schienenkassetten (25) oder teleskopierbare Schienenabschnitte aufweist, und – einen Transportwagen (2), der auf der Transportschiene (61) bewegt wird und in dem die Formprofil-Laufschienen (20) und die Transportschiene (61) eingelagert sind, wobei der Transportwagen (2) mit mindestens einem Elektromotor versehen ist.
Patent DE-202011050968-U1 (DE)
Title: Verriegelungsvorrichtung und Aufbewahrungsvorrichtung
IPC: E05B65/19
Filed: 2011-08-11
Abstract: Verriegelungsvorrichtung (2) für einen Aufbewahrungsraum (4), mit: – einem Wandelement (6), welches den Aufbewahrungsraum (4) wenigstens teilweise begrenzt, – einer Betätigungseinrichtung (8), die dem Wandelement (6) zugeordnet und in einer ersten Bewegungsrichtung (10) zwischen einer Grundstellung, in der der Aufbewahrungsraum (4) gegen ein Öffnen festgelegt ist, und einer Funktionsstellung verlagerbar ist, in der der Aufbewahrungsraum (4) zum Öffnen mittels Verlagern des Wandelementes (6) und/oder eines weiteren den Aufbewahrungsraum (4) wenigstens teilweise begrenzenden Wandelementes freigegeben ist, – einer Verriegelungseinheit (12), die an dem Wandelement (6) angeordnet ist, mit: – mindestens einem Rastmittel (14) und – mindestens einem flexiblen Übertragungsmittel (16), das einerseits mit dem mindestens einen Rastmittel (14) und andererseits mit der Betätigungseinrichtung (8) verbunden ist, derart, dass das mindestens eine Rastmittel (14) in der Grundstellung Betätigungseinrichtung (8) in einer zugeordneten Aufnahme angeordnet ist und in der Funktionsstellung der Betätigungseinrichtung (8) zur Aufnahme beabstandet ist, und...