baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102009048419-B4 (DE)
Title: Duscheinrichtung
Inventor: FALTERMEIER MARTIN
IPC: A47K3/32
Filed: 2009-10-06
Granted: 2013-10-02
Abstract: Duscheinrichtung für Fahrzeuge wie Lastkraftwagen oder Wohnmobile, mit einer Duschwanne (10) und einer Anzahl von Duschkabinenelementen (20), wobei die Duschkabinenelemente (20) jeweils konzentrisch zur Duschwanne (10) angeordnet sind, die Duschkabinenelemente (20) parallel zueinander und parallel zu einer Seitenwand (11) der Duschwanne (10) entlang der Längsachse (LA) der Duschwanne (10) teleskopartig ausziehbar und wieder zusammenschiebbar sind, und die Duschkabinenelemente (20) jeweils an ihrem oberen Ende auf der Innenseite einen inneren Mitnehmer (21) aufweisen und jeweils an ihrem unteren Ende auf der Außenseite einen äußeren Mitnehmer (22) aufweisen, wobei jeweils zwei Duschkabinenelemente (20) ein inneres Duschkabinenelement und ein äußeres Duschkabinenelement bilden und wobei das innere Duschkabinenelement so zu dem äußeren Duschkabinenelement angeordnet ist, dass beim Ausziehen des inneren Duschkabinenelementes das äußere Duschkabinenelement an dem inneren Mitnehmer (21) mit dem äußeren Mitnehmer (22) des inneren Duschkabinenelementes mitnehmbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Duschkabinenelemente (20) im zusammen geschobenen Zustand vollständig in der Duschwanne (10) verstaubar sind.
Patent DE-102009052753-B4 (DE)
Title: Pyrotechnischer Anzünder
Inventor: MUSKAT ERICH DR
IPC: F42C19/08
Filed: 2009-11-12
Granted: 2022-01-20
Abstract: Pyrotechnischer Anzünder zur Anzündung von pyrotechnischen Treibladungen oder Explosivstoffen, umfassend ein zur gleichmäßigen Anzündung der Treibladung verwendetes Flammleitrohr 12, das mittels eines Adapterrohres 4 mit einem zylinderförmigen Bodenstück 1 verbunden und in eine Kartuschenhülse einschraubbar ist, wobei das Flammleitrohr 12 an seinem zur pyrotechnischen Treibladung zeigenden Ende verschlossen ist und in seiner zylinderförmigen Wandung Flammaustrittsöffnungen 10a, b besitzt, wobei wenigstens die Flammaustrittsöffnungen 10a, die sich in der Nähe des zum Heck des Geschosses zeigenden Endes des Flammleitrohrs 12 befinden, einen Winkel zur Längsachse 11 aufweisen, der zwischen 30° bis 90° liegt und nach vorne gerichtet ist, wobei auf der Innenseite des Flammleitrohres 12 ein Innenliner 8 aus einem brennbaren Material zur Abdichtung gegenüber Feuchtigkeit und/oder Bestandteilen der Treibladung angeordnet ist, wobei in dem Flammleitrohr 12 eine Übertragungsladung 49 angeordnet ist, wobei das Flammleitrohr 12 durch ein Verschlussstück 9 verschlossen ist, das als Verschlussschraube 51 ausgebildet ist, die im Flammleitrohr 12 verschraubt ist und mindestens vier gleichmäßig über ihren zylindrischen Umfang verteilte Flammaustrittsöffnungen 10a besitzt, die im einem Winkel von 35° bis 75° zur Längsachse 11 nach vorne gerichtet sind.
Patent DE-102009055402-B4 (DE)
Title: Linearer Führungsmechanismus und Messvorrichtung
Inventor: SHIMAOKA ATSUSHI
IPC: F16C29/00
Filed: 2009-12-30
Granted: 2022-06-23
Abstract: Linearer Führungsmechanismus mit:einem feststehenden Element (1);einem beweglichen Element (2); undeinem ersten Doppelparallel-Federmechanismus (11) und einem zweiten Doppelparallel-Federmechanismus (12), die zwischen dem feststehenden Element (1) und dem beweglichen Element (2) angeordnet und dazu konfiguriert sind, das bewegliche Element (2) beweglich zu stützen, wobeider erste Doppelparallel-Federmechanismus (11) und der zweite Doppelparallel-Federmechanismus (12) in einem von 180°abweichenden Winkel um eine Bewegungsachse des beweglichen Elements (2) angeordnet sind,der erste Doppelparallel-Federmechanismus (11) und der zweite Doppelparallel-Federmechanismus (12) jeweils aus einem Doppelparallel-Blattfedermechanismus (11A, 12A) konfiguriert sind, der ein Zwischenelement (21), ein Paar erste Blattfedern (22), die das feststehende Element (1) und das Zwischenelement (21) verbinden und so angeordnet sind, dass sie senkrecht zu einer Bewegungsrichtung des beweglichen Elements (2) und parallel zueinander sind, und ein Paar zweite Blattfedern (23) umfasst, die das Zwischenelement (21) und das bewegliche Element (2) verbinden und so angeordnet sind, dass sie senkrecht zur Bewegungsrichtung des beweglichen Elements (2) und parallel zueinander sind, und die in einer solchen Weise angeordnet sind, dass eine Dickenrichtung der ersten Blattfedern (22) und der zweiten Blattfedern (23) der Bewegungsrichtung des beweglichen Elements (2) entspricht, unddas Paar zweiter Blattfedern (23) zwischen dem Paar erster Blattfedern (22) angeordnet ist..
Patent DE-102010002910-B4 (DE)
Title: Antennenarray und Radarvorrichtung
Inventor: NAKABAYASHI KENTO
IPC: H01Q3/22
Filed: 2010-03-16
Granted: 2023-12-28
Abstract: Antennenarray (21, 51), das aufweist:eine Speiseleitung (25); undmehrere abstrahlende Elementabschnitte (123), die mit einem vorbestimmten Anordnungsabstand (D) in einer ersten Richtung angeordnet sind, wobei jeder der abstrahlenden Elementabschnitte (123) mehrere abstrahlende Elemente (23) enthält, die von einer Fortschrittswelle durch die Speiseleitung (25) gespeist werden;wobei eine Zwischenelementleitungslänge (DL) als eine Länge der Speiseleitung (25) zwischen jeweiligen aufeinanderfolgenden zwei abstrahlenden Elementabschnitten (123) länger als der Anordnungsabstand (D) ist;wobei die Speiseleitung (25) aus einer ersten Teilspeiseleitungsgruppe, die mehrere erste Teilspeiseleitungen (25a), die sich jeweils in der ersten Richtung erstrecken und in ersten und zweiten Reihen entlang der ersten Richtung angeordnet sind, enthält, und aus einer zweiten Teilspeiseleitungsgruppe, die mehrere zweite Teilspeiseleitungen (25b), die sich jeweils in einer zweiten Richtung senkrecht zu der ersten Richtung erstrecken, um die ersten Teilspeiseleitungen (25a) in Serie zu schalten, enthält, aufgebaut ist;wobei jeder der abstrahlenden Elementabschnitte (123) eine Zweigleitung (125) enthält, die von der Speiseleitung (25) abzweigt und sich entlang der zweiten Teilspeiseleitung (25b), die in der zweiten Teilspeiseleitungsgruppe enthalten ist, erstreckt, wobei die abstrahlenden Elemente (23) entlang der Zweigleitung (125) angeordnet sind, so dass sie von der Zweigleitung (125) gespeist werden; undwobei jeder der abstrahlenden Elementabschnitte (123) eine Struktur aus einer ersten Struktur, bei der die abstrahlenden Elemente (23) aufeinanderfolgend in einer ersten Ausrichtung entlang der zweiten Richtung gespeist werden, und einer zweiten Struktur, bei der die abstrahlenden Elemente (23) aufeinanderfolgend in einer zweiten Ausrichtung entgegengesetzt zu der ersten Ausrichtung entlang der zweiten Richtung gespeist werden, aufweist, wobei die abstrahlenden Elementabschnitte (123), die die erste Struktur aufweisen, und die abstrahlenden Elementabschnitte (123), die die zweite Struktur aufweisen, abwechselnd entlang der ersten Richtung angeordnet sind.
Patent DE-102010007824-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Fügen und zur Herstellung von Kohlenstofffaserverbundbauteilen
Inventor: ZIEGMANN GERHARD PROF DR ING
IPC: B29C65/34
Filed: 2010-02-11
Granted: 2014-09-04
Abstract: Verfahren zum Fügen von duroplastischen Kohlenstofffaserverbundbauteilen oder -rohlingen untereinander oder von duroplastischen mit thermoplastischen Bauteilen oder Rohlingen, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens zwei Bauteile oder Rohlinge durch Widerstandsschweißen verbunden werden, dass für das Widerstandsschweißen Kohlenstofffasertextilien mit Gewebestruktur oder Vliesstruktur als Heizelemente verwendet werden, wobei diese mit Wechselstrom beaufschlagt werden, dass die Kohlenstofffasertextilien auf ihren Oberflächen mit einem Thermoplasten imprägniert sind oder mit diesem durchgehend getränkt sind, dass mit Hilfe jeweils einer imprägnierten Kohlenstofffasertextilie zwei duroplastische Bauteile oder Rohlinge oder ein duroplastischer mit einem thermoplastischen Bauteil oder Rohling verbunden werden, wobei die duroplastischen Bauteile oder Rohlinge wenigstens auf ihrer der imprägnierten Kohlenstofffasertextilie zugewandten Duroplastoberfläche eine intermolekular angebundene Thermoplastfolie (Anbindungs-Folie) von maximal 300 μm Dicke tragen und dass ein Verschweißen der genannten Strukturen unter Einbindung der leitenden Kohlenstofffasertextilie erfolgt, wobei die intermolekulare Verbindung zwischen Duroplast und thermoplastischer Anbindungs-Folie dadurch hergestellt wird, dass eine polymerisierte Thermoplastfolie auf die Oberfläche des Duroplasten vor oder während seiner Aushärtung aufgebracht wird, insbesondere durch Einlegen in ein Duroplast-Formguss-Werkzeug vor Einbringen eines Duroplast-Rohmaterials oder durch Auflegen auf eine aushärtende Duroplast-Schicht oder einen aushärtenden Duroplast-Formkörper.
Patent DE-102010012679-B4 (DE)
Title: Hagelschutzanordnung für Obstanlagen
Inventor: BRAENDLIN OSWALD
IPC: A01G13/02
Filed: 2010-03-24
Granted: 2011-11-17
Abstract: Um eine Hagelschutzanordnung für Obstanlagen mit mehreren Pfostenreihen (1), wobei über jede Pfostenreihe (1) mindestens ein Firstdraht (2) und quer dazu an jedem Pfosten (4) ein Querdraht (5) verläuft und über jeder Pfostenreihe (1) ein Hagelschutznetz (3) angeordnet ist, bei plötzlicher Wetterverschlechterung in kurzer Zeit einsatzbereit zu haben und auch in kurzer Zeit in eine Ruheposition zu bringen, sind mindestens ein erstes, oberhalb der Hagelschutznetze (3) angeordnetes und parallel zum Querdraht (5) verlaufendes Zugelement (6) und mindestens ein zweites, unterhalb der Hagelschutznetze (3) angeordnetes und parallel zum Querdraht (5) verlaufendes Zugelement (7) jeweils zum Öffnen und Schließen der Hagelschutznetze (3) vorgesehen, wobei das mindestens eine erste Zugelement (6) über ein erstes Verbindungselement (8) mit einer ersten Längsseite (9) je eines Hagelschutznetzes (3) verbunden ist und das mindestens eine zweite Zugelement (7) über ein zweites Verbindungselement (10) mit der anderen zweiten Längsseite (11) desselben Hagelschutznetzes (3) verbunden ist.
Patent DE-102010027279-B4 (DE)
Title: Befestigungsanordnung an einem Fahrzeug
Inventor: HEBERLING PATRICK
IPC: B62D27/00
Filed: 2010-07-17
Granted: 2018-02-22
Abstract: Befestigungsanordnung an einem Fahrzeug, insbesondere Kraftfahrzeug, zur Befestigung zumindest eines Anbauteils an einem Montageträger (1), der seinerseits aus einem gieß- oder spritzfähigen Werkstoff, insbesondere aus einem Kunststoff, besteht und wenigstens ein einstückig mit dem Montageträger (1) ausgebildetes und von der Oberfläche desselben aufragendes Haltemittel (2) mit einem oder mehreren definierten Befestigungspunkten (3) zur kraft- und/oder formschlüssigen Festlegung des Anbauteils am Haltemittel (2) aufweist, wobei dem Haltemittel (2) wenigstens ein mit dem Montageträger (1) ebenfalls einstückig ausgebildetes Ersatzbefestigungsmittel (4) zugeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass in Fahrzeuglängsrichtung (X-Richtung) gesehen, sowohl rechts als auch links des Montageträgers (1) ein Haltemittel (2) vorgesehen ist, wobei ein vorgehaltenes Halteelement (5) derart ausgebildet ist, dass es, ein Haltemittel (2) ersetzend, sowohl links als auch rechts des Montageträgers (1) bestimmungsgemäß anbringbar ist.
Patent DE-102010037673-B4 (DE)
Title: Kopplungsvorrichtung zur Kopplung eines Klappantriebes an eine Klappe
Inventor: SCHMIDT THOMAS
IPC: F02D9/02
Filed: 2010-09-21
Granted: 2015-08-20
Abstract: Kopplungsvorrichtung (1) zur Kopplung eines Klappenantriebes an eine Klappe eines Verbrennungsmotors, insbesondere an eine Abgasklappe eines Kraftfahrzeuges, mit zwei jeweils drehbar gelagerten und derart miteinander verkoppelbaren Kopplungselementen (2, 3), wobei ein Drehmoment von einem Kopplungselement (2) auf das andere Kopplungselement (3) übertragbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Kopplungselemente (2, 3) in einer Kopplungsstellung in tangentialer Richtung spielfrei zusammen wirken und in radialer Richtung relativ zueinander ein Spiel aufweisen, wobei ein erstes der Kopplungselemente (2, 3) einen exzentrisch angeordneten und/oder von seiner Drehachse beabstandeten Stift (8) aufweist, der in der Kopplungsstellung in eine Ausnehmung oder einen Durchbruch des anderen Kopplungselements (3) eingreift, und wobei die Ausnehmung bzw. der Durchbruch als Langloch (9) ausgebildet ist, dessen Längserstreckung im Wesentlichen radial zur Drehachse des ersten Kopplungselements (2) ausgerichtet ist.
Patent DE-102010038504-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Positionieren eines flächigen Arbeitsmittels
Inventor: ZIEGER JENS
IPC: B24B23/00
Filed: 2010-07-28
Granted: 2020-10-01
Abstract: Vorrichtung zum Positionieren eines flächigen, flexiben Arbeitsmittels (9) auf einem Arbeitsmittelträger (7) einer Werkzeugmaschine, insbesondere einer Handwerkzeugmaschine, wobei die Positioniervorrichtung (15) ein Tragteil (16) für das jeweils insbesondere haftend auf den Arbeitsmittelträger (7) aufzubringende Arbeitsmittel (9) sowie am Arbeitsmittelträger (7) auszurichtende und das Arbeitsmittel (9) zum Tragteil (16) ausrichtende Positionieransätze (17) aufweist, wobei die Positionieransätze (17) an einem zwischen Randteilen (19, 20) des Tragteiles (16) liegenden Steg (18) vorgesehen sind, der sich längs einer Diagonalen des in Projektion kreisförmigen Tragteiles (16) erstreckt, dadurch gekennzeichnet, dass das Tragteil (16) als U-förmiges Griffteil der Positioniervorrichtung (15) dadurch gebildet ist, dass die Randteile (19, 20) in Bezug auf den Steg (18) gegeneinander aufgebogen sind.
Patent DE-102010049908-B4 (DE)
Title: Vielwalzen-Walzwerk vom Cluster-Typ
Inventor: NORIKURA TAKASHI
IPC: B21B31/02
Filed: 2010-10-28
Granted: 2012-09-13
Abstract: Vielwalzen-Walzwerk vom Cluster-Typ mit  einem oberen Innengehäuse (22a), das über der Durchlauflinie eines zu walzenden Bandes (1) angeordnet ist und eine in Cluster-Form angeordnete obere Walzengruppe (21a; 81a; 82a) aufnimmt;  einem unteren Innengehäuse (22b), das unter der Durchlauflinie des Bandes (1) angeordnet ist und eine in Cluster-Form angeordnete untere Walzengruppe (21b; 81b; 82b) aufnimmt;  einem eingangsseitigen Außengehäuse (23a) an der Eingangsseite des oberen und des unteren Innengehäuses (22a, 22b);  einem ausgangsseitigen Außengehäuse (23b) an der Ausgangsseite des oberen und des unteren Innengehäuses (22a, 22b);  Durchlauflinien-Einstelleinrichtungen (62a, 62b) zum Einstellen der Höhe der Durchlauflinie des Bandes (1) durch Drücken auf die Eingangsseite und die Ausgangsseite des oberen Innengehäuses (22a) von oben; und  Walzspalt-Steuereinrichtungen (64a, 64b), die durch Druck von unten auf die Eingangsseite und die Ausgangsseite des unteren Innengehäuses (22b) eine Walzlast (P) auf das Band (1) ausüben,  dadurch gekennzeichnet, dass  innerhalb eines...
Patent DE-102010051813-B4 (DE)
Title: Fehlerkorrekturmechanismen für 8-Bit Speichergeräte
Inventor: BRZEZINSKI DENNIS W
IPC: G06F11/10
Filed: 2010-11-18
Granted: 2019-10-10
Abstract: Verfahren, umfassend:
 einen 8-Bit Prüfsummenwert entsprechend einem 64-Bit Datenwert unter Verwendung einer Polynomgleichung zu generieren;
 den 8-Bit Prüfsummenwert und den 64-Bit Datenwert zu verknüpfen, um einen 72-Bit Datenblock zu bilden;
 den 72-Bit Datenblock in einem Speicher zu speichern;
 den 72-Bit Datenblock aus dem Speicher zu lesen;
 einen neuen Prüfsummenwert für den 72-Bit Datenblock, der aus dem Speicher gelesen wurde, unter Verwendung der Polynomgleichung zu generieren;
 Fehlerkorrektur-Operationen auf entweder andauernden 1-Bit-Fehlern aus einem DRAM oder dauerhaften 8-Bit-Fehlern aus dem einen DRAM zu initiieren, wenn der neue Prüfsummenwert einen Fehler anzeigt, wobei die 8-Bit-Prüfsumme eine Einzelbit-Fehlerkorrektur und x8 SDDC (Single Data Service Correction) für dauerhafte Fehler bereitstellt und die vorübergehenden 1-Bit-Fehler unter Verwendung einer Nachschlagetabelle und eines Datenumkehrtests beseitigt werden und wobei neun 8-Bit breite Speicherchips für x8-SDDC verwendet werden.
Patent DE-102010054749-B4 (DE)
Title: Federungsvorrichtung für Fahrzeugsitze und/oder Fahrzeugkabinen mit Elastomerelement
Inventor: KOLB JENS
IPC: B60N2/04
Filed: 2010-12-15
Granted: 2013-10-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Federungsvorrichtung für Fahrzeugsitze (42) und/oder Fahrzeugkabinen zum Federkraftbeaufschlagen einer Schwingungsbewegung (55, 7, 27, 27a) von einem ersten gegenüber einem zweiten Bauteil (22, 52; 46), vorzugsweise in Fahrzeugslängs- und/oder Breitenrichtung (56, 57), wobei mindestens ein sich in Fahrzeuglängs- und/oder Breitenrichtung (56, 57) erstreckendes, längliches Federelement (21) in mindestens einem Endbereich mit dem ersten Bauteil (46) und in seinem mittleren Bereich (32) mit dem zweiten Bauteil (22) verbunden ist, wobei das längliche Federelement (21) aus biegsamen Elastomermaterial, welches stabförmig ausgebildet ist, besteht.
Patent DE-102010055047-B4 (DE)
Title: Bewegbares und verriegelbares Dachteil eines Fahrzeugdaches
Inventor: HAIMERL ALEXANDER
IPC: B60J7/12
Filed: 2010-12-17
Granted: 2019-10-10
Abstract: Dachteil eines Fahrzeugdaches, das mittels zumindest einer an einem karosserieseitigen Hauptlager (13) schwenkbar gelagerten Hauptsäule (8) und mittels einer die Hauptsäule (8) betätigenden Antriebsvorrichtung zwischen einer Schließstellung und einer Ablagestellung verstellbar ist sowie mittels einer Verschlusseinrichtung (26, 30, 33) in Schließstellung verriegelt ist, wobei die Antriebsvorrichtung ein schwenkbar gelagertes Antriebsteil (17) aufweist, dadurch gekennzeichnet,dass das schwenkbar gelagerte Antriebsteil (17) über einen Umlenkhebel (23) zum Verschwenken der Hauptsäule (8) und über eine Koppeleinrichtung, insbesondere eine Steuerstange (36), zum Betätigen der Verschlusseinrichtung (26, 30, 33) gekoppelt ist, unddass in Schließstellung des Dachteils (7) das Antriebsteil (17) die Hauptsäule (8) über den in einer Übertotpunktstellung und Anschlagstellung angeordneten Umlenkhebel (23) gegen Verschwenken blockiert hält.
Patent DE-102011014970-B4 (DE)
Title: Rücksetzsystem für einen Zylinderdrucksensor sowie entsprechend ausgebildeter Zylinderdrucksensor
Inventor: BUSLEPP KENNETH J
IPC: F02D41/00
Filed: 2011-03-24
Granted: 2019-10-31
Abstract: System für ein Fahrzeug, das umfasst:
 einen Zylinderdrucksensor (134), der den Druck innerhalb eines Zylinders (112) einer Maschine (102) misst, der Erhöhungen im Zylinderdrucksignal (202) auf der Basis des Drucks erzeugt, der selektiv das Zylinderdrucksignal (202) auf einen vorbestimmten Rücksetzpegel (204) zurücksetzt; und
 ein Steuermodul (130), das das Zylinderdrucksignal (202) empfängt;
 dadurch gekennzeichnet , dass
 der Zylinderdrucksensor (134) selektiv ein vorbestimmtes Profil im Zylinderdrucksignal (202) erzeugt, bevor er das Zylinderdrucksignal (202) zurücksetzt, wobei das Steuermodul (130) das vorbestimmte Profil des Zylinderdrucksignals (202) detektiert und das Zurücksetzen des Zylinderdrucksignals (202) auf den vorbestimmten Rücksetzpegel (204) detektiert, wenn das vorbestimmte Profil detektiert wird.
Patent DE-102011056205-B4 (DE)
Title: Dosiervorrichtung
Inventor: WAGNER LARS
IPC: B65B39/02
Filed: 2011-12-09
Granted: 2014-12-31
Abstract: Vorrichtung zum Dosieren von Substanzen umfassend eine Einlassöffnung (7, 7''), eine Auslassöffnung (9, 9''), einen Dosierschlauch (5, 5'') und zumindest ein Dosierelement (11, 25, 45) zum Einstellen einer Öffnungsweite (13, 13', 13'', 13''') zum Regulieren einer Fließgeschwindigkeit und/oder Schüttgeschwindigkeit der zu dosierenden Substanzen, wobei die Vorrichtung (1, 1'', 1''') im Inneren zumindest im Bereich des Dosierelements (11, 25, 45) mit einem folienförmigen Material (15, 15'', 37) zumindest im Wesentlichen überdeckt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Dosiervorrichtung (1, 1'', 1''') ein beweglich gelagertes Spannelement (17, 17', 17'', 17''', 17'''') umfasst, das an dem folienförmigen Material (15, 15'', 37) befestigt ist, wobei durch das Spannelement (17, 17', 17'', 17''', 17'''') eine Kraft auf das folienförmige Material (15, 15'', 37) bewirkbar ist und das folienförmige Material (15, 15'', 37) durch die Kraft gespannt ist, wobei die Innenseite der Einlassöffnung (7, 7'') und die Innenseite des Dosierschlauchs (5, 5'') mit dem folienförmigen Material (15, 15'', 37) zumindest im Wesentlichen überdeckt sind und die Einlassöffnung (7, 7''), das Dosierelement (11, 25, 45) und/oder der Dosierschlauch (5, 5'') derart ausgestaltet sind, dass das folienförmige Material (15, 15'', 37) durch die Kraft durch das Spannelement (17, 17', 17'', 17''', 17'''') unabhängig von der Öffnungsweite (13, 13', 13'', 13''') des Dosierelements (11, 25, 45) an den Innenseiten der Einlassöffnung (7, 7'') und des Dosierschlauchs (5, 5'') sowie den mit der zu dosierenden Substanz in Berührung kommenden Bereichen des Dosierelements (11, 25, 45) anliegt.
Patent DE-102011102879-B4 (DE)
Title: Kettenglied für Gleitschutzketten für Fahrzeugreifen, sowie Gleitschutzkette umfassend solche Kettenglieder
Inventor: SCHMID KARL
IPC: B60C27/06
Filed: 2011-05-31
Granted: 2014-03-27
Abstract: Kettenglied (1) für Gleitschutzketten von Fahrzeugreifen, mit einer Unterseite zur Auflage auf einer Reifenlauffläche (O) eines Fahrzeugreifens und mit einer Oberseite, auf der zur Verbesserung der Greifeigenschaften, insbesondere auf glatter Unterlage, mindestens zwei Spikes (2) vom Kettenglied (1) vorstehen, die seitlich und in Längsrichtung desselben zueinander versetzt und so angeordnet sind, dass sie im montierten Zustand der Gleitschutzkette unter einem Winkel (α) im Bereich von 70° bis 78° gegenüber der Reifenlauffläche (O) geneigt sind, wobei jeder Spike (2) senkrecht zu seiner Längserstreckung einen Querschnitt (3) aufweist, dessen Außenrand (4) eine wellenförmig umlaufende Formgebung aufeinander folgender Wellentäler (6) und Wellenberge (5) aufweist, wobei mindestens sechs Wellentäler (6) und sechs Wellenberge (5) vorgesehen sind.
Patent DE-102011108312-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung für eine Fahrzeug-zu-Fahrzeug-Kommunikation
Inventor: NAKAMURA JUNICHI
IPC: B60R16/023
Filed: 2011-07-22
Granted: 2014-02-13
Abstract: Datenkommunikationsvorrichtung, die in einem Fahrzeug zu montieren ist, mit: einer drahtlosen Kommunikationseinheit (11A, 11B), einer Authentisierungsdaten-Akquisitionseinheit (13A, 13B), die konfiguriert ist, um einen Authentisierungsprozess mit einer Straßenrandvorrichtung (20) durch die drahtlose Kommunikationseinheit (11A, 11B) durchzuführen, wodurch Authentisierungsdaten akquiriert werden, die zeigen, dass die Vorrichtung in einem spezifizierten Gebiet einer Straße authentisiert ist; einer Datenübertragungs-/Empfangseinheit (13A, 13B), die konfiguriert ist, um die Authentisierungsdaten enthaltende Informationen zu und von der in einem anderen Fahrzeug montierten fahrzeugmontierten Vorrichtung zu übertragen und zu empfangen; und einer Steuerung (13A, 13B), die konfiguriert ist, um die Datenübertragungs-/Empfangseinheit gemäß den Authentisierungsdaten zu steuern, wodurch bewirkt wird, dass die Datenübertragungs-/Empfangseinheit von den Authentisierungsdaten verschiedene Daten überträgt und empfängt; dadurch gekennzeichnet, dass die Steuerung (13A, 13B) des Weiteren so ausgestaltet ist, dass sie bestimmt, ob die durch die Authentisierungsdaten-Akquisitionseinheit akquirierten Authentisierungsdaten zu den von einer in einem anderen Fahrzeug montierten fahrzeugmontierten Vorrichtung übertragenen Authentisierungsdaten identisch sind, die Übertragung und den Empfang der von den Authentisierungsdaten verschiedenen Daten für gültig erklärt, falls die akquirierten Authentisierungsdaten zu den übertragenen Authentisierungsdaten identisch sind, und die Übertragung und den Empfang der von den Authentisierungsdaten verschiedenen Daten für ungültig erklärt, falls die akquirierten Authentisierungsdaten zu den übertragenen Authentisierungsdaten nicht identisch sind.