baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202016003730-U1 (DE)
Title: Brille und Brillenbügel
IPC: G02C5/22
Filed: 2016-06-15
Abstract: Brillenbügel (3), der an seinem gelenkseitigen Ende ein erstes Bügelende (4) aus Flachmaterial aufweist, das eine erste Ebene (E1) definiert, und der darüber hinaus an dem gelenkseitigen Ende ein zweites Bügelende (5) aus Flachmaterial aufweist, das eine zweite Ebene (E2) definiert, wobei das zweite Bügelende (5) so an dem ersten Bügelende (4) angeordnet ist, dass sich im montierten Zustand des Brillenbügels (3) an einer Brillenfront (1) beim Schwenken des Brillenbügels (3) eine Federwirkung zwischen dem ersten Bügelende (4) und dem zweiten Bügelende (5) ergeben kann, und wobei im Bereich des ersten Bügelendes (4) eine Ausnehmung (6) vorgesehen ist und das zweite Bügelende (5) so zu dem ersten Bügelende (4) ausgerichtet ist, dass das zweite Bügelende (5) die Ausnehmung (6) in dem ersten Bügelende (4) zumindest abschnittsweise durchgreifen kann.
Patent DE-202016006684-U1 (DE)
Title: Erntemaschine
IPC: A01D90/02
Filed: 2016-10-28
Abstract: Erntemaschine (2), insbesondere Ladewagen oder Ballenpresse, mit einer Aufnahmeeinheit (4), vorzugsweise einer Pickupwalze, mit einem der Aufnahmeeinheit (4) in Förderrichtung des Erntegutes nachgeordneten Förderkanal (6) und mit einem Förderrotor (8), der eine Vielzahl von Förderelementen (10), beispielsweise Förderzinken, die in den Förderkanal (6) hineinragen und an ihrem äußeren Ende eine Förderspitze (12) aufweisen, sowie eine Vielzahl von jeweils zwischen zwei in Förderrichtung benachbarten Förderelementen (10) gelegene Förderräume (13) aufweist, sowie mit mehreren wahlweise in den Förderkanal (6) hineinragenden Schneidmessern (14), die zur Zerkleinerung des Erntegutes mit den Förderelementen (10) des Förderrotors (8) zusammenwirken, dadurch gekennzeichnet, dass der Förderrotor (8) in Längsrichtung zumindest teilweise Förderräume (13) unterschiedlicher Größe aufweist.
Patent DE-202016007561-U1 (DE)
Title: Standhilfe und Fixierung von Unterarmstützen an sekrechten Flächen
IPC: A61H3/02
Filed: 2016-12-13
Abstract: Standhilfe und Fixierung von Unterarmstützen an senkrechten Flächen wird dadurch gekennzeichnet, dass ein Moosgummiformteil (4) mit einer definierten Anlagefläche (7) besteht.
Patent DE-202016008065-U1 (DE)
Title: Fahrbares Gerät zum Schneiden einer Hecke in nur einem Arbeitsgang
IPC: A01G3/04
Filed: 2016-12-31
Abstract: Fahrbares Gestell 1), das mit zwei vertikal angeordneten Heckenscheren 3) und einer horizontal angeordneten Heckenschere 4) bestückt ist und mit Hilfe eines Handbügels 5) auf Rädern 2) über eine Hecke entlang gefahren wird.
Patent DE-202016008300-U1 (DE)
Title: Zusammensetzungen zur Kombinationstherapie mit Denguevirus und dendritischen Zellen
IPC: A61P35/00
Filed: 2016-07-01
Abstract: Eine Zusammensetzung zur Verringerung von Tumorzellen, wobei die Zusammensetzung eine wirksame Menge des Denguevirus-Typ 2-Serotyp-Stamms DENV-2 #1710 zum Auslösen einer Immunantwort umfasst, wobei der Denguevirus-Typ 2-Serotyp-Stamm DENV-2 #1710 für eine verstärkte Verringerung von Tumorzellen sorgt, wenn dieser vor Verabreichung von mit Tumorantigen geprimeten dendritischen Zellen verabreicht wird, im Vergleich zu der Verabreichung von jedem Mittel allein.
Patent DE-202016100372-U1 (DE)
Title: Bett
IPC: A47C19/02
Filed: 2016-01-27
Abstract: Bett (1), umfassend einen Bettrahmen (10) sowie wenigstens ein einseitig an dem Bettrahmen (10) gelenkig auf- und abklappbar angeordnetes Liegeflächenelement (11) mit einer zumindest bereichsweise elastischen Auflage (110), wobei unterhalb des wenigstens einen Liegeflächenelements (11) ein Stauraum (12) für Utensilien (2) vorgesehen ist, dessen Zugriff durch das Aufklappen des Liegeflächenelements (11) ermöglicht wird, dadurch gekennzeichnet, dass eine Einrichtung (13) zur Verriegelung des Liegeflächenelements (11) im abgeklappten Position vorgesehen ist, wobei die Einrichtung (13) derart angeordnet ist, dass durch die Verriegelung des Liegeflächenelements (1) zugleich eine Verriegelung des Stauraums (12) erzielt wird.
Patent DE-202016100708-U1 (DE)
Title: Bunker mit Förderboden
IPC: B65G65/44
Filed: 2016-02-11
Abstract: Zum Speichern von Material dienender Bunker (1), mit einem vor und zurück bewegliche Stäbe (3) aufweisenden, als so genannter „Walking Floor“ ausgestalteten Boden (2), dadurch gekennzeichnet, dass die Stäbe (3) durch Elektromotore (10) angetrieben sind, wobei jeweils ein Riemen (9) von einer durch den Elektromotor (10) angetriebenen Welle (11) zu dem jeweiligen Stab (3) verläuft, und wobei den Elektromotoren (10) eine die Drehzahl der Elektromotoren (10) beeinflussende Steuerung zugeordnet ist, derart, dass wenigstens zwei Stäbe (3) in unterschiedlicher Geschwindigkeit und / oder unterschiedlicher Richtung antreibbar sind.
Patent DE-202016101941-U1 (DE)
Title: Druckmindereranordnung
IPC: G05D16/08
Filed: 2016-04-13
Abstract: Wasserarmatur zur Installation vor einer Wasserinstallation, enthaltend (a) ein Gehäuse mit einem mit einer Wasserversorgung verbindbaren Einlass und einem Auslass; und (b) einen mit Eingangsdruck beaufschlagten Druckminderer mit Mitteln zur Einstellung eines geregelten Drucks stromabwärts zum Druckminderer; gekennzeichnet durch (c) ein Doppelmanometer mit zwei Manometern zum Messen des Eingangsdrucks und des geregelten Drucks, (d) einen Gehäusestutzen an dem Gehäuse zur Aufnahme des Doppelmanometers; (e) eine für Eingangsdruck und geregelten Druck gemeinsame Skala an dem Doppelmanometer; und (f) eine erste Verbindung eines von Eingangsdruck beaufschlagten Bereichs innerhalb des Gehäuses zum ersten Manometer; und (g) eine zweite Verbindung eines von geregeltem Druck beaufschlagten Bereichs innerhalb des Gehäuses zum zweiten Manometer.
Patent DE-202016106176-U1 (DE)
Title: Rohrschere
IPC: B23D21/06
Filed: 2016-11-04
Abstract: Rohrschere (1) zum Durchtrennen eines Kunststoffrohres oder Metall-Kunststoff-Verbundrohres mit zwei zueinander um eine gemeinsame Drehachse schwenkbaren Hebeln (3, 3´), wobei der eine Hebel (3) eine als Trennelement wirkende Schneidbacke (5) trägt und der andere Hebel (3´) einen Aufnahmebereich (9) zur Aufnahme des zu durchtrennenden Kunststoffrohres oder Metall-Kunststoff-Verbundrohres trägt, dadurch gekennzeichnet, dass der Aufnahmebereich (9) einen Stützbereich (10) zum aufliegenden Stützen des zu durchtrennenden Kunststoffrohres oder Metall-Kunststoff-Verbundrohres während des Durchtrennens umfasst.
Patent DE-202017001416-U1 (DE)
Title: Röntgenopakes Messband
IPC: G01B3/02
Filed: 2017-03-16
Abstract: Röntgenopakes Messband mit einer aufgedruckten Skala zur Festlegung von Querverweisen zwischen dem Inneren und Äußeren des Patientenkörpers zum Auffinden von Zuflüssen oder Läsionen sowie zum Definieren von Ballon- und Stentplatzierungen, Fistelstandorten usw., dadurch gekennzeichnet, dass eine radio-opake Skala (7) für Röntgen und eine Skala (8) für MRT auf eine flexible Folie (1) gedruckt sind und die Folie (1) mittels Klebeschicht (6), nach Abziehen einer Schutzfolie (3) mittels Anfasser (2), auf der Haut befestigt werden kann.
Patent DE-202017104709-U1 (DE)
Title: Anschlussvorrichtung
IPC: F16L41/08
Filed: 2017-08-07
Abstract: Anschlussvorrichtung (100) für eine Nebenrohrleitung in Kombination mit einer Queröffnung in einer Hauptrohrleitung, in einem Schacht oder in einer Wand, umfassend:
 einen hohlstopfenförmigen, relativ weichen Elastomereinsatz (10), dessen Außenseite (11) an die Queröffnung angepasst ist, und dessen Innenseite (12) einen konischen Schraubbereich (13) aufweist, und an dem eine Stirnfläche (14) ausgebildet ist, die die Öffnung (15) des Elastomereinsatzes (10) zumindest teilweise begrenzt, in die der Anschlussstutzen (20) einschraubbar ist, und
 einen relativ härteren Anschlussstutzen (20), der ein Eingriffsende (21), einen konischen Mittelteil (22) mit Außengewinde (23), einen Aufnahmeabschnitt (24) und ein Antriebsende (25) aufweist,
 dadurch gekennzeichnet,
 dass der Anschlussstutzen (20) zwischen dem konischen Mittelteil (22) und dem Aufnahmeabschnitt (24) einen Einschraubanschlag (26) aufweist,
 wobei bei montierter Anschlussvorrichtung (100) der Einschraubanschlag (26) an einem Stirnflächenabschnitt (14a) des Elastomereinsatzes (10) anliegt, wenn der Anschlussstutzen (20) vollständig in den Elastomereinsatz (10) eingeschraubt ist.
Patent DE-202017106579-U1 (DE)
Title: Nahtlose Verbindung ermöglichende LED-Leuchte mit weitwinkliger Abstrahlung
IPC: F21V17/00
Filed: 2017-10-30
Abstract: Nahtlose Verbindung ermöglichende LED-Leuchte mit weitwinkliger Abstrahlung, dadurch gekennzeichnet, dass diese Folgendes umfasst: einen Hauptleuchtenrahmen, der ein längliches, hohles Rohrelement ist, wobei dessen zwei Enden jeweils mit einer Öffnung versehen sind, wobei ein Wärmeableiter auf der Hauptbetriebsfläche des Hauptleuchtenrahmens angeordnet ist; ein Leistungsmodul, das korrespondierend im Hauptleuchtenrahmen angebracht ist; einen ersten Leuchtenanschluss, der korrespondierend an einer Öffnung des Hauptleuchtenrahmens angebracht ist und dessen Querschnittsform an die Form der Öffnung angepasst ist, wobei die Außenseite des ersten Leuchtenanschlusses mit einem weiblichen elektrischen Verbinder versehen ist; einen zweiten Leuchtenanschluss, der an der anderen Öffnung des Hauptleuchtenrahmens angebracht ist und dessen Querschnittsform an die Form der Öffnung angepasst ist, wobei die Außenseite des zweiten Leuchtenanschlusses mit einem männlichen elektrischen Verbinder, dessen Form mit dem weiblichen elektrischen Verbinder zusammenpasst, versehen ist; ein LED-Modul, das korrespondierend auf dem Wärmeableiter angeordnet und elektrisch mit dem Leistungsmodul verbunden ist; zwei Endkappenstrukturen, die jeweils auf dem ersten Leuchtenanschluss und dem zweiten Leuchtenanschluss angeordnet sind, wobei die dem ersten bzw. zweiten Leuchtenanschluss gegenüberliegende Seite der jeweiligen Endkappenstruktur jeweils mit einem Verbindungsteil der Lampenabdeckung versehen ist, wobei die Endkappenstrukturen lichtdurchlässig sind; und eine Lampenabdeckung, die korrespondierend zwischen den Endkappenstrukturen befestigt ist und korrespondierend das LED-Modul einfasst, wobei deren beiden Enden jeweils mit den entsprechenden Verbindungsteilen der Lampenabdeckung der Endkappenstrukturen in Eingriff stehen.
Patent DE-202018002177-U1 (DE)
Title: Symmetrieren einer Gleichspannungsbelastung bei wenigstens zwei in Reihe geschalteten Kondensatoren
IPC: H02J15/00
Filed: 2018-04-30
Abstract: Potentialausgleichsschaltung (10) zum Symmetrieren einer Gleichspannungsbelastung bei wenigstens zwei in Reihe geschalteten Kondensatoren (C1, C2), mit:
 - einem wenigstens zwei elektrische Widerstände (R1, R2) aufweisenden Spannungsteiler (14) zum parallelen Anschließen an die wenigstens zwei in Reihe geschalteten Kondensatoren (C1, C2), der ausgebildet ist, für eine vorgegebene Verbindungsstelle (16) der wenigstens zwei in Reihe geschalteten Kondensatoren (C1, C2) ein elektrisches Vergleichspotential bereitzustellen, gekennzeichnet durch
 - einen Verbindungsstellenanschluss (18) zum Anschließen an die Verbindungsstelle (16), wobei die Potentialausgleichsschaltung (10) ausgebildet ist, ein elektrisches Betriebspotential am Verbindungsstellenanschluss (18) zu erfassen, das Betriebspotential mit dem Vergleichspotential zu vergleichen und zum Symmetrieren der Gleichspannungsbelastung der wenigstens zwei in Reihe geschalteten Kondensatoren (C1, C2) einen elektrischen Ausgleichsstrom abhängig vom Vergleich in den Verbindungsstellenanschluss (18) einzuspeisen.
Patent DE-202018004648-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Reinigung von Malerrollen durch Rotation
IPC: B08B3/04
Filed: 2018-10-06
Abstract: Vorrichtung zur Reinigung von Malerrollen, dadurch gekennzeichnet, dass die Malerrollen in Rotation versetzt werden, um diese zu reinigen.
Patent DE-202018005191-U1 (DE)
Title: Fütterungssystem für Tiere, gekoppelt mit Haustürklingel, gesteuert über Software/APP
IPC: A01K5/00
Filed: 2018-11-09
Abstract: Er eine Klingel- und Fütterfunktion aufweist dadurch gekennzeichnet, dass
Patent DE-202018005225-U1 (DE)
Title: Zusammenklappbarer Hochstuhl
IPC: A47D1/02
Filed: 2018-11-12
Abstract: Zusammenklappbarer Hochstuhl, aufweisend:einen Bodenrahmen (10);zwei Teleskoparme (20), die mit den jeweiligen Seiten des Bodenrahmens (10) verbunden sind, wobei jeder Teleskoparm (20) eine Aufsteckhülse (21), die mit dem Bodenrahmen (10) verbunden ist, ein drehbar in der Aufsteckhülse (21) gelagertes Arretierteil (22), eine gegenüber der Aufsteckhülse (21) gleitbare Abstützstange (23), und eine Mehrzahl von Führungsrillen (24) aufweist, die an der Abstützstange (23) ausgebildet sind und in die das Arretierteil (22) eingreift; undeine Sitzfläche (30), die zwei mit den jeweiligen Abstützstangen (23) verbundene Befestigungsabschnitte (31), eine mit den Befestigungsabschnitten (31) verbundene Rückenlehne (32) und ein mit der Rückenlehne (32) verbundenes und schnell demontierbares Esstablett (33) aufweist.
Patent DE-202018006496-U1 (DE)
Title: Modul mit Antenne und RF-Element und Basisstation, die dieses enthält
IPC: H01Q1/38
Filed: 2018-12-19
Abstract: Modul zur Verwendung in einer drahtlosen Kommunikationseinrichtung zur Kommunikation mit einem Endgerät, das Modul, umfassend:
 mehrere Antennen, die auf einer Region einer ersten gedruckten Schaltungsplatte (PCB) gebildet sind, entsprechend einer ersten Seite der ersten PCB;
 mehrere Funkfrequenz-, integrierte Schaltungs- (RFIC)-Chips; und
 mehrere zweite PCBs, wobei jede der zweiten PCBs konfiguriert ist, einen entsprechenden RFIC-Chip der mehreren RFIC-Chips elektrisch mit der ersten PCB zu verbinden,
 wobei jede der zweiten PCBs eine kleinere Oberfläche aufweist als die erste PCB und an eine zweite Seite der ersten PCB gegenüber der ersten Seite durch ein Grid-Array gekoppelt ist,
 wobei das Modul konfiguriert ist, in einem Multiple Input Multiple Output (MIMO) Antennenschema zu arbeiten.
Patent DE-202018101481-U1 (DE)
Title: Pflege- bzw. Organisationswagen und Klemmschiene
IPC: A61G12/00
Filed: 2018-03-16
Abstract: Pflege- bzw. Organisationswagen (100) mit einer Klemmschiene (10) zur Anbringung von Zubehör an dem Pflege- bzw. Organisationswagen (100), der insbesondere im Wesentlichen in der Draufsicht rechteckig mit zumindest leicht abgerundete ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet,- dass der Pflege- bzw. Organisationswagen (100) Eckprofile (8, 8a, 8b) aufweist, von denen mindestens eines eine sich vertikal erstreckende Hinterschneidung (9) aufweist, die sich insbesondere bis zu einer oberen Fläche oder einer Arbeitsplatte (2) des Pflege- bzw. Organisationswagens (100) erstreckt,- dass die Klemmschiene (10) ein Spannelement (20), ein Gegenhaltelement (30) und einen Verbindungsbügel (40) aufweist, der das Spannelement (20) mit dem Gegenhaltelement (30) verbindet und an dem das Zubehör anhängbar oder aufhängbar ist,- dass das Spannelement (20) an der vertikalen Hinterschneidung (9) formschlüssig mit dem Eckprofil (8a) verbindbar ist,- dass die Klemmschiene (10) durch das Spannelement (20) an dem Pflege- bzw. Organisationswagen (100) fixierbar und von diesem lösbar ist, und- dass die Klemmschiene (10) an einer beliebigen Stelle der vertikalen Hinterschneidung (9) und an einer dieser Stelle horizontal entsprechenden Stelle eines benachbarten Eckprofils (8b) fixierbar ist.
Patent DE-202019000195-U1 (DE)
Title: Mobile Mistplatte
IPC: A01K1/01
Filed: 2019-01-15
Abstract: Rohrrahmenverstärkte Seiten und Bodenplatte mit rückseitiger Euro-2-Aufnahme zum Abtransport. Zur Stabilität wird ein Knotenblech mittig in die mobile Mistplatte eingeschweißt.
Patent DE-202019000798-U1 (DE)
Title: Halbkugelfräser für Rohrreinigungsspiralen
IPC: B08B9/045
Filed: 2019-02-19
Abstract: Halbkugelfräser für Rohrreinigungsspiralen, mit einer eingearbeiteten Kupplung (3) für Rohrreinigungsspiralen und auf der gegenüberliegenden Seite eingesetzten harten Schneidstiften (4), besteht aus einen Kern (1) und vom Kern abstehenden Führungsrippen (2), wobei der Kern und die Führungsrippen auf der schneidenden Seite im Querschnitt etwa halbkugelförmig (5) sind und die Halbkugelform durch die Aussparungen zwischen den Führungsrippen unterbrochen ist und der Übergang von der Halbkugel auf die Kupplungsseite im Querschnitt radienförmig (6) ist.
Patent DE-202019001350-U1 (DE)
Title: (Eis-) Hockeyschläger
IPC: A63B59/70
Filed: 2019-03-22
Abstract: Hockeyschläger, wobei der Hockeyschläger eine Kelle (1) oder Keule mit einer ersten Spielseite (V) und einer zweiten Spielseite (R) aufweist, wobei die erste Spielseite (V) mindestens zwei konkave Wölbungen (10,12) aufweist.
Patent DE-202019004615-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum wirkungsvollen Verteilen von Geruchs- und Duftstoffen auf Forst- und Agrarflächen
IPC: A01M29/12
Filed: 2019-11-13
Abstract: Vorrichtung(1) zum großflächigen verteilen von Geruchs- und Duftstoffen auf Forst- und Agrarflächen ist gekennzeichnet dadurch, dass ein oder mehrere Hohlbehälter(5) die mit einem Duft- oder Geruchsstoff befüllt sind, drehbar aufgestellt, aufgehängt oder anderweitigt drehbar(7) befestigt sind, dass die breite Seite durch den Windkraftstrom(4) immer optimal im Windstrom(4) gedreht oder gehalten wird.
Patent DE-202019004682-U1 (DE)
Title: Rotierender Pflanzentopf
IPC: A01G9/02
Filed: 2019-11-19
Abstract: Rotierender Pflanzentopf, dadurch gekennzeichnet, dass der die Pflanze tragende Topfeinsatz (2) die Auftriebskraft bzw. die Gewichtskraft mittels der zweiten Führungsvorrichtung (15) und der mit dem Außentopf (1) verbundenen ersten Führungsvorrichtung (8) durch ein Bewegungsgewinde in eine rotatorische Bewegung umsetzt.
Patent DE-202019005473-U1 (DE)
Title: Einbaugegenstand für den Sanitär- und/oder Küchenbereich
IPC: F21V33/00
Filed: 2019-11-29
Abstract: Einbaugegenstand (10) für den Sanitär- und/oder Küchenbereich, der durch ein Gießverfahren durch Füllen einer Gießmasse (30) in eine Gießform (28) erhalten wird, wobei in dem Gießverfahren (20) die Gießform (27) zunächst bis zu einem vorbestimmten Füllgrad mit einer ersten Gießmasse (31) gefüllt wird (S2), die erste Gießmasse (31) vorzugsweise zumindest teilweise ausgehärtet wird (S3), und eine zweite Gießmasse (32) in die Gießform (27) auf die erste Gießmasse (31) gefüllt wird (S5), um einen Einbaugegenstand (10) mit zumindest zwei am Einbaugegenstand (10) durch die Gießmassen (31, 32) gebildeten, sichtbaren Schichten zu erhalten.
Patent DE-202019102676-U1 (DE)
Title: Der aufsteckbare Rollenapparat für den Behälter
IPC: B65D25/24
Filed: 2019-05-20
Abstract: Aufsteckbarer Rollenapparat beinhaltet einen Zwischenanschlusskörper (7), der durch an der Behälterecke (16) befindliche Anschlusskörperlöcher (11) und durch Rastungsfenster verrastend gesteckt wird, eine an dem Zwischenanschlusskörper (7) befindliche Rollenpinslöcher (1), die mittels Rollenpin (14) mit Kraftanschluss gesteckt wird, wobei Zwischenanschlusskörper (7) den Behälter (8), der einem unteren Boden (12), sich senkrecht zum Boden (12) erstreckende Seitenkanten, eine Behälterscke (16), die Anschlusskörperlöcher (11) beinhaltet, die an dem Bereiche sich befindet, an dem der Boden (12) vom Behälter (8) mit den Seitenkanten sich verbindet, Unterer Eckenbereiche (9), die die untere Fläche vom der Behälterecke (16) bildet, an der Fläche von der Behälterecke (16) befindliche mehrere Rastungsfenster, an dem Boden (12) befindliche Eckenfläche (10) beinhaltet, mit mehreren Rollen (13), die eine Rollenpin (14) beinhaltet, zu verbinden ermöglicht, dadurch gekennzeichnet, dass der an dem Zwischenanschlusskörper (7),
 - eine Rollenpinsrastungsnase (2), die ermöglicht die Rolle (13) zu verriegeln, wenn die Rolle (13) an der Rollenpinslöcher (1) gesteckt wird,
 - eine Belastungsplattform (3), die sich mit der Eckenfläche (10) des Behälters (8) vereinigt, wobei das an der Unterseite vom Boden (12)des Behälters zur Zentrierung des Behälters (8) positioniert, wenn dar Apparat an den Behälter (8) gesteckt wird,
 - ein Belastungsplattformzäpfchen (4), das sich mit dem Unterer Eckenbereich (9) vom Behälter (8) vereinigt, wobei der von der Zentrierung des Behälters zu außen positioniert, wenn der Apparat an den Behälter (8) gesteckt wird, um die Belastung um 360 Grad an jeder Rolle (13) zu tragen, beinhalten.
Patent DE-202019104328-U1 (DE)
Title: Einfache Universalfernbedienung
IPC: H04Q9/00
Filed: 2019-08-07
Abstract: Einfache Universalfernbedienung, mit
 einem Hauptkörper, der aus einem oberen Gehäuse (10U) und einem unteren Gehäuse (10D) besteht, wobei das obere Gehäuse (10U) und das untere Gehäuse (10D) eine symmetrische Struktur haben, wobei das obere Gehäuse (10U) mindestens einen linken Griff (10UL), der sich nach links unten erstreckt, und einen rechten Griff (10UR) besitzt, der sich nach rechts unten erstreckt, wobei das untere Gehäuse (10D) mindestens einen linken Griff (10DL), der sich nach links unten erstreckt, und einen rechten Griff (10DR) besitzt, der sich nach rechts unten erstreckt;
 eine Wiedergabe/Pause-Taste, die an einer Seite des oberen Bereiches des oberen Gehäuses (10U) oder des unteren Gehäuses (10D) angeordnet ist;
 eine Stummmodus-Taste, die an der anderen Seite des oberen Bereiches des oberen Gehäuses (10U) oder des unteren Gehäuses (10D) angeordnet ist;
 zwei Lautstärketasten, die an den beiden Seiten des mittleren Bereiches des oberen Gehäuses (10U) oder des unteren Gehäuses (10D) angeordnet ist;
 zwei Kanaltasten, die am Ende oder in der Mitte des linken Griffs (10UL) des oberen Gehäuses (10U) oder des unteren Gehäuses (10D) und am Ende oder in der Mitte des rechten Griffs (10UR) des oberen Gehäuses (10U) oder des unteren Gehäuses (10D) angeordnet sind;
 ein Steuermodul (120), das im Aufnahmeraum zwischen dem oberen Gehäuse (10U) und dem unteren Gehäuse (10D) angeordnet ist, mit der Wiedergabe/Pause-Taste (111), der Stummmodus-Taste (113), den beiden Lautstärketasten (114) und den beiden Kanaltasten (115) elektrisch verbunden ist und nach dem Signal aus den obigen Tasten ein entsprechendes Steuersignal erzeugen kann; und
 ein drahtloses Sendemodul (130), das mit dem Steuermodul (120) elektrisch verbunden ist und zum Senden eines Steuersignal dient, um das Einschalten und Ausschalten des Fernsehers, das Umschalten des Stummmodus, die Verstellung der Lautstärke oder das Umschalten des Kanals zu steuern, wobei die Wiedergabe/Pause-Taste (111), die Stummmodus-Taste (113), die beiden Lautstärketasten (114) und die beiden Kanaltasten (115) eine Kreis-, Dreieck-, Quadrat-, Rechteck- oder Rautenform haben.
Patent DE-202019104721-U1 (DE)
Title: Fahrradwerkzeug
IPC: B25F1/00
Filed: 2019-08-28
Abstract: Fahrradwerkzeug miteiner Ventil-Verbindungseinrichtung (10) undeinem Werkzeugelement (18), das mit der Ventil-Verbindungseinrichtung (10) in deren Längsrichtung (30) verbunden ist.
Patent DE-202019105728-U1 (DE)
Title: Siebvorrichtung zum Sortieren von Siedlungsabfall
IPC: B07B1/14
Filed: 2019-10-16
Abstract: Siebvorrichtung (1) zum Sortieren von Siedlungsabfall, insbesondere zur Behandlung von Abfall aus wasserwirtschaftlichen Maßnahmen und/oder Abfall von öffentlichen Flächen, umfassend:
 a. ein Gestell (2),
 b. ein Walzensieb (3), mit nebeneinander angeordneten, am Gestell (2) abgestützten, drehbaren Schraubenwalzen (4), die vorzugsweise ineinandergreifen,
 c. einen Drehantrieb (5) für die Schraubenwalzen (4),
 d. eine Annahmeeinrichtung (6) für den Siedlungsabfall, und
 e. eine Zuführeinrichtung (20) für die Zuführung des Siedlungsabfalls von der Annahmeeinrichtung (6) auf einen Aufgabebereich des Walzensiebs (3).