baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DD-223028-A1 (DD)
Title: Wickelvorrichtung fuer rotierende elektrische kleinmaschinen
Inventor: ZAHN DIETER
IPC: H02K15/08
Filed: 1984-02-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Wickelvorrichtung fuer rotierende elektrische Kleinmaschinen, insbesondere fuer genutete Innenstatoren elektronisch kommutierter Motoren oder fuer genutete Rotoren elektrischer Kleinmaschinen. Das Ziel der Erfindung besteht darin, unter Verkuerzung der Verlustzeiten eine automatische Bewicklung der genuteten Statoren oder Rotoren mit hoher Genauigkeit zu ermoeglichen. Erfindungsgemaess wird das dadurch erreicht, dass eine schrittweise drehbare Aufnahme fuer die jeweils zu bewickelnde Baugruppe am Wickelantrieb angeordnet ist. Die schrittweise drehbare Bewegung der Aufnahme wird durch ein Schrittschaltwerk, dessen Betaetigung ueber ein Gestaenge erfolgt, welches durch die Hohlwelle des Wickelantriebes gefuehrt ist, gewaehrleistet. Ein Stellglied zur Betaetigung des Schrittschaltwerkes ist axial hinter dem Wickelantrieb angeordnet und gestattet die beliebige Neupositionierung von Statoren oder Rotoren.
Patent DD-223676-A1 (DD)
Title: Einrichtung zur formaterkennung von aufzeichnungstraegern an schreib- oder aehnlichen bueromaschinen
Inventor: MOELLER DIETHARD
IPC: B41J13/32
Filed: 1984-02-07
Abstract: Ziel und Aufgabe der Erfindung ist es, mit geringem technologischen Aufwand eine Einrichtung herzustellen, die bei maximaler Entlastung der Bedienkraft die Formatbegrenzungen des jeweils verwendeten Aufzeichnungstraegers automatisch erkennt und daraus die toleranzsichere Steuerung der Schriftfeldbegrenzung ableitet. Geloest wird diese Aufgabe dadurch, dass Kontaktkugeln, die unter definiertem Druck gefedert an dem elektrisch leitenden Schreibwalzenbelag anliegen, die obere und die seitlichen Formatbegrenzungen des Aufzeichnungstraegers aufgrund der Kontaktunterbrechung durch das Papier erkennen und elektrische Signale ausloesen, durch die der Papiereinzug, die linke und rechte Schreibzeilenbegrenzung und das Schriftfeldende steuerbar sind (Fig. 1) und dass, bei nicht programmiertem Schriftfeld, das Bogenende durch eine Kontaktkugel erkennbar und signalisierbar ist. Fig. 1 und 2
Patent DD-236742-A1 (DD)
Title: Verfahren zur polymerisation von isocyanaten (ii)
Inventor: NOACK RAINER
IPC: C08G18/02
Filed: 1984-04-11
Abstract: Die Erfindung beschreibt Katalysatoren zur Polymerisation von organischen Isocyanaten zu isocyanuratgruppenhaltigen Verbindungen. Die neuen Katalysatoren sind Stoffe, die in einem Molekuel tertiaere Aminogruppen und mindestens eine Dialkylaminomethylamidgruppe R2N-CH2-N-CO-R2N-CH2- enthalten. Diese Katalysatoren besitzen eine hohe Aktivitaet bei der Polymerisation von Isocyanaten zu Isocyanuratpolyisocyanaten, bei der Herstellung von Polyisocyanuratschaum und bei der Einfuehrung von Isocyanuratgruppen in andere Polyurethankunststoffe.
Patent DD-227642-A1 (DD)
Title: Antrieb fuer eine universalmaschine
Inventor: ROTHKEGEL UWE
Filed: 1984-05-07
Abstract: Die Erfindung betrifft den Antrieb fuer eine Universalmaschine, vorzugsweise eine transportable kombinierte Fraes- und Kreissaegemaschine zur Holzbearbeitung beim Heimwerker. Das Ziel der Erfindung ist, einen kombinierten Antrieb fuer solch eine Universalmaschine zu schaffen. Die Ruestzeit und der technische Aufwand beim Wechsel des Arbeitsverfahrens Fraesen auf Kreissaegen ist herabgesetzt. Der Motor fuer den kombinierten Antrieb der Fraes- und Kreissaegemaschine ist ausserhalb der Maschine angeordnet und nicht lagegebunden, wordurch auch der Antrieb weiterer Einrichtungen realisierbar ist. Die gemeinsame Hoehenverstellung fuer das Fraesen und Kreissaegen ist durch einfache technische Mittel moeglich. Die Anordnung der Bearbeitungsstellen auf dem Maschinentisch ist optimal den Arbeitsverfahren angepasst. Ein Reibradwinkeltrieb gewaehrleistet den senkrecht zueinander liegenden Antrieb fuer beide Arbeitsverfahren. Der Platzbedarf, das Gewicht und leichte Handhabbarkeit gewaehrleistet ihren Einsatz insbesondere im Heimwerkerbedarf, auf Montage und zu Reparaturzwecken. Fig. 1
Patent DD-225991-A1 (DD)
Title: Verfahren zur sulfosulfinierung von allylammoniumsalzen
Inventor: BALLSCHUH DETLEF
IPC: C07D295/10
Filed: 1984-06-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Sulfosulfinierung von Allylammoniumsalzen zu 2-Sulfinato-3-sulfopropyl-ammoniumbetainen der Formel I, welche als reaktive Zwischenprodukte oder als in weitem p H-Bereich wirksame Tenside verwendet werden. Die Allylammoniumsalze werden mit mindestens 2 Molaequivalenten eines Hydrogensulfits im p H-Wert-Bereich 2 bis 4 in Anwesenheit einer katalytischen Menge eines Peroxodisulfats umgesetzt. In sehr kurzen Reaktionszeiten werden die Sulfobetainsulfinate I in quantitativer Ausbeute erhalten. Formel I
Patent DD-225212-A1 (DD)
Title: Verfahren und anordnung zur justierung optischer systeme
Inventor: EBERHARDT VOLKER
IPC: G01M11/02
Filed: 1984-07-02
Abstract: DIE ERFINDUNG BETRIFFT EIN VERFAHREN UND EINE ANORDNUNG ZUR JUSTIERUNG OPTISCHER SYSTEME UND KANN BEI DER PRUEFUNG UND JUSTIERUNG OPTISCHER SYSTEME, OBJEKTIVEN UND ABLENKEINHEITEN, MIKROSKOPEN UND GEODAETISCHEN GERAETEN EINGESETZT WERDEN. DIE AUFGABE, EIN VERFAHREN UND EINE ANORDNUNG ANZUGEBEN, MIT DENEN DIE EINBAULAGE OPTISCHER BAUGRUPPEN IM FINALPRODUKT SIMULIERT WERDEN KANN, WIRD GELOEST, INDEM OPTISCHE BAUGRUPPEN DURCH GEEIGNETE MITTEL IN EINER HILFSFUEHRUNG GEHALTEN, MANIPULIERT UND GEPRUEFT WERDEN KOENNEN. DIE OPTISCHEN BAUTEILE WERDEN DABEI DURCH FORMELEMENTE GEGEN RINGSCHNEIDEN GEDRUECKT UND MITTELS VAKUUM LAGEFIXIERT.
Patent DD-236984-A1 (DD)
Title: Querrohrkuehler fuer rohgas
Inventor: WIESE JOACHIM
IPC: F28F9/00
Filed: 1985-05-03
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Querrohrkuehler fuer Rohgas. Das Ziel der Erfindung besteht in der Vereinfachung der Montage von Querrohrkuehlern bei Erhoehung der Waermeuebertragungsleistung und in der Verringerung des Wartungs- und Instandhaltungsaufwandes. Dieses Ziel wird dadurch erreicht, dass in dem Gehaeuse mehrere, durch jeweils eine gemeinsame am Ueberlauf durchbrochene Trennwand nebeneinander angeordnete Kuehlzellen mit einem durch das Gehaeuse und einem perforierten Boden gebildeten Kondensatraum vorgesehen sind, dass die gemeinsame Trennwand als eine vom Kuehlmittel durchflossene Doppelwand, vorzugsweise eine Membranwand mit einschieb- bzw. herausziehbaren Membransektionen ausgebildet ist, und dass die durch Teilschalen etagenweise wechselseitig verschlossenen Rohrsektionen auf Gleitschienen einschieb- bzw. herausziehbar angeordnet sind. Fig. 1
Patent DD-238241-A1 (DD)
Title: Siliconkautschukhaltige beschichtungsmasse
Inventor: LIESCH GISELA
IPC: C08G77/04
Filed: 1985-06-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine spritzfaehige silikonkautschukhaltige Beschichtungsmasse, die eine Mischung aus a, v-Dihydroxypolydimethylsiloxan, hochdisperser Kieselsaeure und einem zinnhaltigen Vernetzer enthaelt. Die Viskositaet wird mit Toluen eingestellt. Die erfindungsgemaesse Beschichtungsmasse kann zum Beschichten von metallischen Anlagenteilen, insbesondere Verarbeitungsanlagen der Kautschukindustrie, eingesetzt werden.
Patent DD-238883-A1 (DD)
Title: Stirnflaechen- und seitenmetallisierungsschichten auf duennschichtbauelementen
Inventor: ALBRECHT HANS-JUERGEN
IPC: H01L23/488
Filed: 1985-06-29
Abstract: Stirnflaechen- und Seitenmetallisierungsschichten auf Duennschichtbauelementen, dienen einer hohen Verfahrens- und technischen Zuverlaessigkeit der Loetverbindungen dieser elektronischen Bauelemente. Ziel der Erfindung ist es, die Realisierung der Stirnflaechen- und Seitenmetallisierungsschichten in nur einem Verfahrensschritt zu ermoeglichen, die Anschlussflaechen zu stabilisieren, die Ablegierung im Loetzyklus zu minimieren, die Benetzbarkeit fuer Weichlote zu erhoehen und dabei die Degradation der Bauelementeeigenschaften nicht zu beeinflussen. Dazu werden spezielle, benetzungsfoerdernde Legierungsbestandteile als Komponenten in binaere und/oder ternaere Kupferlegierungen eingebracht. Die erfindungsgemaesse Loesung ist auch fuer universelle Kontakttraeger anwendbar.
Patent DD-240386-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von verzweigten acyclischen alpha-chlorcarbonsaeuren
Inventor: DEMUS DIETRICH
IPC: C09K19/34
Filed: 1985-08-26
Abstract: Die Erfindung betrifft die Herstellung von neuen ferroelektrischen kristallin-fluessigen Derivaten verzweigter acyclischer a-Chlorcarbonsaeuren der allgemeinen Formel I. Es wurde gefunden, dass durch Reaktion von chiralen a-Chlorcarbonsaeuren bzw. a-Chlorcarbonsaeurechloriden oder -bromiden, hergestellt aus natuerlichen a-Aminosaeuren durch Umsetzung mit Salpeter- und Salzsaeure, mit entsprechenden Hydroxyverbindungen direkt oder bei Anwesenheit stark wasserentziehender Substanzen, vorzugsweise Carbodiimide, ferroelektrische kristallin-fluessige Substanzen der allgemeinen Formel I entstehen. Die neuen Substanzen koennen in schnell schaltenden Displays mit Speichereigenschaften zur Darstellung von Ziffern, Zeichen oder Abbildungen genutzt werden.
Patent DD-241860-A1 (DD)
Title: Verfahren zur reinigung von filtereinrichtungen
Inventor: WOLF JOHANNES
IPC: B01D41/04
Filed: 1985-10-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Reinigung von Filtereinrichtungen fuer die Polymerschmelzefiltration. Ziel ist es, ein Verfahren zu entwickeln, dass einen mehrmaligen Wiedereinsatz der Filtereinrichtungen ermoeglicht. Die Aufgabe besteht darin, durch den Einsatz geeigneter Reinigungsmedien die in den Filtereinrichtungen haftenden Polymere und organischen Verunreinigungen in moeglichst kurzer Zeit zu entfernen, um einen hohen Regenerierungsgrad zu erzielen. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass die Filtereinrichtungen in siedendem Triethylenglykol unter Zusatz von Triethylenglykolmonocarboxylat und/oder Triethylenglykoldicarboxylat gereinigt werden, wobei das Additiv dem Prozess besonders vorteilhaft durch in-situ-Reaktion zugefuehrt wird.
Patent DD-242053-A1 (DD)
Title: Fluessiges reinigungsmittel
Inventor: SCHOLZ HANS-JUERGEN
IPC: C11D1/86
Filed: 1985-10-28
Abstract: Es soll ein Reinigungsmittel entwickelt werden, das neben der Schmutzentfernung gleichzeitig die Tendenz zur Schmutzredeposition weitestgehend unterdrueckt und die Streifenbildung an der gereinigten Oberflaeche vermeidet. Das erfindungsgemaesse Reinigungsmittel enthaelt eine Tensidmischung, N-Aminoxid, n-Propanol sowie an sich bekannte Reinigungsmittelbestandteile in waessriger Loesung.
Patent DD-244500-A1 (DD)
Title: Mischer zur aufbereitung von ungehaerteten gasbetonschnittabfaellen
Inventor: NEUMANN HORST
IPC: B01F13/10
Filed: 1985-12-19
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Mischer zur Aufbereitung von ungehaerteten Gasbetonschnittabfaellen, der die im Schneidprozess bei der Gasbetonherstellung anfallenden Abfaelle chargenweise zu einem wiederverwendungsfaehigen Schlamm aufbereitet. Ziel ist es, ungehaertete Gasbetonschnittabfaelle zu einem homogenen vollausnutzbaren Schlamm aufzubereiten, um somit die Herstellung von Gasbeton mit unterschiedlichen Gueten, Rezepturen und verschiedenen Ansteifbedingungen zu ermoeglichen. Geloest wird die Aufgabe dadurch, dass ein Mischbehaelter mit bekannten Mischwerkzeugen in einen Hauptmischraum, den Hauptbehaelter, einen darunter befindlichen Zusatzmischraum unterteilt ist. Im Hauptbehaelter befindet sich ein niedertouriges, vorzugsweise als mehrstufiges Kreuzblattruehrwerk ausgebildetes Mischwerkzeug. In dem mit dem Hauptmischraum verbundenen, nicht absperrbaren Zusatzmischraum ist ein hochtouriges Dispersionsmischwerkzeug angeordnet.
Patent DD-244650-A1 (DD)
Title: Potentiometer kleiner abmessungen fuer automatisierte messvorgaenge
Inventor: VOSS PETER
IPC: H01C10/24
Filed: 1985-12-20
Abstract: Potentiometer kleiner Abmessungen fuer automatisierte Messvorgaenge zum vorzugsweisen Einsatz in der Mess-, Steuer- und Regelungstechnik. Ziel und Aufgabe der Erfindung ist es, ohne wesentliche konstruktive, technologische und Groessenaenderungen bei der Herstellung ueblicher, klein dimensionierter Potentiometer, den Einsatz kostenguenstiger Kugellager als Lagerelement zu gewaehrleisten, um hohe Verstellgeschwindigkeiten und ein geringes Einstellmoment des Potentiometers zu erreichen. Das erfordert eine Endlagenbegrenzung, als wichtiges elektrisches und mechanisches Funktionselement, die ohne Einfluss auf die Kugellagergroesse am deckelfoermigen Verschlusselement des Potentiometers angebracht ist und das bewegte Fuehrungselement fuer den Schleifer in seiner Endlage begrenzt. Die erfindungsgemaesse Loesung besteht in einer, in seiner Grundform abgewinkelten Endlagenbegrenzung, deren Schenkel zum einen mit mindestens einem Halteelement versehen, formschluessig in je eine radiale und axiale Nut des deckelfoermigen Verschlusselementes einlegbar gestaltet ist und zum anderen ueber das Kugellager in das Innere des Potentiometers ragt und toleranzgenau und lagefixiert als Anschlag zur Begrenzung der Endlage des bewegten Fuehrungselementes fuer den Schleifer dient. Fig. 3
Patent DD-244857-A1 (DD)
Title: Anschlussteil fuer keramikschichtkommutatoren
Inventor: STUPIN PETER
Filed: 1985-12-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Anschlussteil fuer Keramikschichtkommutatoren, das den Anschluss der Laeuferwicklung wie bei Hakenkommutatoren ermoeglicht. Ziel der Erfindung ist, ein Anschlussteil fuer Keramikschichtkommutatoren zu schaffen, das sowohl mechanisch als auch elektrisch sicher an den Kommutator angebracht werden kann und seine Verwendung als Hakenkommutator ermoeglicht. Das Anschlussteil nach der Erfindung hat an einem Ende eine Kontaktstelle mit der Schichtlamelle und am anderen Ende eine Anschlussstelle fuer die Wicklungsenden. Dazwischen befinden sich eine Befestigungsstelle, die durch geeignete Gestaltung zur form- und/oder kraft- und/oder stoffschluessigen Befestigung an der Stirnseite des Keramikschichtkommutators oder am Bund seiner Plastenabe eine mechanisch feste, von der Kontaktstelle getrennte Verbindung des Anschlussteiles auf dem Keramikschichtkommutator gewaehrleistet. Die Erfindung kann bei elektrischen Maschinen mit Keramikschichtkommutatoren angewendet werden. Fig. 1
Patent DD-246499-A1 (DD)
Title: Schnellspannvorrichtung fuer oberwerkzeuge an pressen
Inventor: HENNING WILHELM
IPC: B23Q3/02
Filed: 1986-03-14
Abstract: Die Einrichtung dient zum schnellen Spannen und Loesen von Oberwerkzeugen an Stoesselplatten von Pressen. Durch die Erfindung soll die Spannsicherheit, insbesondere fuer grosse Rueckzugkraefte erhoeht und der Einbauraum fuer die Spann- und Trageelemente einschliesslich des Antriebes oberhalb der Stoesselplatte verringert werden. Erfindungsgemaess wird dies dadurch geloest, dass die in der Werkzeugober- Pressenstoesselplatte angeordneten Spannbolzen mit Bolzenkoepfen versehen sind, die eine vertikale Paarung mit gegenueberliegenden Spannmuttern zulassen und durch eine Winkeldrehung eines der jeweiligen Tragelemente die Spannstellung erzeugt wird. Die Einrichtung ist eine schnell und sicher wirkende, hohe Abzugskraefte aufnehmende, automatisierungsfaehige und auch nachtraeglich an Pressen und Werkzeugen zu deren Modernisierung anbaubare Schnellspannvorrichtung fuer Oberwerkzeuge. Fig. 1
Patent DD-258047-A1 (DD)
Title: Endlagenbremsung fuer hydraulische stellorgane
Inventor: STEINKE BERND
IPC: F15B15/22
Filed: 1986-04-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Endlagenbremsung fuer hydraulische Stellorgane, beispielsweise Hydraulikzylinder, nach dem Prinzip der Drosselung eines Teils des Fluids kurz vor dem Hubende des Kolbens. Ziel ist eine zuverlaessige, nahezu wartungsfrei und wenig aufwendige Endlagenbremsung. Hierbei soll eine gute Bremscharakteristik bei einstellbarer Daempfung und selbstaendiger Entlueftung mit einfachen Mitteln erreicht werden. Erfindungsgemaess schliesst sich jeweils in Verlaengerung des Raumes des Stellorgans, aus dem das Fluid bzw. die Luft ausgeschoben wird, ein separater Druckraum (10; 11) an. Dieser ist ueber ein Drosselventil (18; 19) mit der Ablaufleitung und ueber ein Rueckschlagventil ohne Gegendruck (14; 15) mit einer druckfuehrenden Leitung in Verbindung. In dem separaten Druckraum (10; 11) ist jeweils ein Kolbenelement (12; 13) gefuehrt. Der Kolben (3) des Stellorgans ist je Kolbenelement (12; 13) mit einem auf das Kolbenelement gerichteten axial angeordneten Zapfen versehen. Figur
Patent DD-250974-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung seitlicher abgaenge bei durchoerterten tunnelroehren
Inventor: BARSCH ADOLF
IPC: E21D9/14
Filed: 1986-07-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung seitlicher Abgaenge in Tunnelroehren, die mit Fertigteilen groesserer Abmessungen aus Stahl- oder Spannbeton im Durchoerterungsverfahren hergestellt werden, insbesondere fuer Fussgaengertunnel oder zur Fuehrung von Medienleitungen. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Verfahren zur Herstellung seitlicher Abgaenge bei durchoerterten Tunnelroehren mit Stahl- oder Spannbetonfertigteilen groesserer Abmessungen zu entwickeln, wobei die seitlichen Abgaenge bereits im Zuge der Durchoerterung hergestellt werden koennen. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass bei der Durchoerterung von Tunnelroehren aus Fertigteilen groesserer Abmessungen am vorauseilenden Tunnelstrang ueberlange Schleppbleche befestigt werden, die den nachfolgenden Tunnelstrang im Bereich des spaeteren Abganges ueberlappen. Zwischen den die seitlichen Abgaenge begrenzenden Fertigteilen oder in dort eingearbeiteten Nischen wird eine Zwischenpressstation angeordnet, mit der nach Erreichen der Endlage des nachfolgenden Tunnelstranges und dessen Arretierung der vorauseilende Tunnelstrang um die Groesse der seitlichen Abgaenge weitergedrueckt wird. Die Schleppbleche werden mittels Rahmenkonstruktion, beispielsweise aus Spann- oder Stahlbeton ausgesteift und das Schleppblech auf der Seite des Abganges entfernt oder in die Ausbaukonstruktion einbezogen. Die seitlichen Abgaenge werden danach durch offene Senkkaesten hergestellt, die die erforderlichen Ergaenzungskonstruktionen, z. B. Treppen oder Leitungstraeger, aufnehmen.
Patent DD-252977-A1 (DD)
Title: Anordnung fuer wetterschutzgitter
Inventor: WEIDAUER GOTTFRIED
IPC: F24F7/00
Filed: 1986-09-29
Abstract: Anordnung fuer Wetterschutzgitter in Lueftungssystemen zur Abweisung von Regen und anderen Niederschlaegen, wobei mit geringem Aufwand die Funktionssicherheit der Lueftungssysteme verbessert wird. Die Aufgabe wird geloest durch eine senkrechte versetzte Anordnung von Lamellen auf der Basis eines definierten Rastermasses.
Patent DD-258213-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung disperser pulver von mg tief2 tio tief4, mgtio tief 3 und mgti tief2 o tief 5
Inventor: FELTZ ADALBERT
IPC: C01G23/00
Filed: 1987-03-06
Abstract: Zur Herstellung der Verbindungen Mg2TiO4, MgTiO3 und MgTi2O5 als feindisperse Pulver ist die gemeinsame Faellung der Oxidkomponenten aus homogener Loesung notwendig. Die Loesung dieser Aufgabe wird dadurch erreicht, dass die Verbindung Ti(OC2H4OC2H5)4 erstmals dargestellt wird und sich die Loeslichkeit im zugrunde liegenden Alkohol 2-Ethoxy-ethanol erwartungsgemaess als hoch erweist, so dass zusammen mit der in 2-Ethoxy-ethanol gleichfalls leicht loeslichen Verbindung Mg(OC2H4OC2H5)2 im jeweiligen Molverhaeltnis homogene Loesungen erhalten werden, deren Hydrolyse mit Wasser ueber einen Sol-Gel-Prozess nach dem Abdestillieren des Loesungsmittels zu festen Substanzen als Vorstufen der genannten Verbindungen fuehrt. Die anschliessende thermische Zersetzung ergibt zunaechst amorphe Zustandsformen und im Ergebnis eines Rekristallisationsprozesses schliesslich feinkristalline disperse Pulver der Verbindungen Mg2TiO4, MgTiO3 und MgTi2O5. Mg2TiO4 bildet sich nach diesem Verfahren als eine metastabile Verbindung.
Patent DD-259417-A1 (DD)
Title: Gasgemisch zur beheizung von industrieoefen der erdoelverarbeitenden und petrolchemischen industrie
Inventor: WENDLAND GERD
IPC: C10L3/00
Filed: 1987-04-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gasgemisch zur Beheizung von Industrieoefen der erdoelverarbeitenden und petrolchemischen Industrie, das aufgrund seiner Qualitaeten eine Substitution von hochwertigen fluessigen Brennstoffen ermoeglicht.
Patent DD-260056-A1 (DD)
Title: Verfahren zur behandlung und beseitigung von erfassten sickerwaessern einer abfallstoffdeponie
Inventor: DUERNFELD HANS-JOACHIM
IPC: C02F9/00
Filed: 1987-04-28
Abstract: Das Verfahren bezieht sich auf die geordnete Deponie von Abfallstoffen. Die erfassten Sickerwaesser einer Deponie werden erfindungsgemaess zur Abscheidung der grobdispersen Phase mindestens zwei Sedimentationsbecken zugeleitet. Dort verweilen sie und werden damit grob vorgereinigt und anschliessend einem Konzentrationsbecken zugefuehrt. Von diesem aus werden die Sickerwaesser ueber eine vom Deponiekoerper getrennte Verdunstungsanlage gefuehrt. Die nicht verdunsteten, aufkonzentrierten Sickerwaesser werden in das Konzentrationsbecken zurueckgefuehrt. An der Oberflaeche der Verdunstungselemente erfolgt die Adsorption der geloesten Wasserinhaltsstoffe. Parallel dazu wird aus den Sedimentationsbecken dem Konzentrationsbecken Sickerwasser in der Menge zugleitet, wie durch Verdunstung aus der Anlage entfernt wurde. Der Kreislauf der Sickerwaesser Konzentrationsbecken - Verdunstungsanlage - Konzentrationsbecken wird bis zur vollstaendigen Beseitigung der Sickerwaesser fortgefuehrt.
Patent DD-265269-A1 (DD)
Title: Fotoelektrische anordnung zur taktgewinnung an bewegten teilen
Inventor: SCHOOP RONALD
IPC: H03K5/13
Filed: 1987-09-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine fotoelektrische Anordnung zur Taktgewinnung an bewegten Teilen, insbesondere zur Wegmessung fuer einen Optikschlitten in einem elektrofotografischen Kopiergeraet. Erfindungsgemaess sind optoelektronische Elemente, beispielsweise Reflexlichtschranken, gegenueberliegend angeordnet, so dass jeweils das erste Sende- und das erste Empfangselement sowie das zweite Sende- und das zweite Empfangselement aeusserst dicht nebeneinanderliegen und das erste Sende- mit dem zweiten Empfangselement sowie das zweite Sende- mit dem ersten Empfangselement ueber eine Taktscheibe optisch gekoppelt ist. Die Sendeelemente sind mit zueinander negierten Ausgangsleitungen eines Taktgenerators verbunden, der gleichzeitig als Treiber fuer die Sende- und als Torschaltung fuer die Empfangselemente dient und in Taktfrequenz sowie Tastverhaeltnis der Taktscheibe angepasst ist. Fig. 3
Patent DD-269191-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zur lagerung parallel angeordneter fuehrungswalzen
Inventor: POETTER ROBERT
IPC: F16C17/22
Filed: 1987-11-26
Abstract: Vorrichtung zur Lagerung von drei parallel angeordneten Fuehrungswalzen auf engstem Raum, in fluessigen Medien, bei der bei thermischer Belastung und Medienbelastung die Parallelitaet der Fuehrungswalzen trotz der hohen linearen Ausdehnungskoeffizienten der Plastwerkstoffe, durch Verhinderung von Deformation, erhalten bleibt, so dass eine Knitterbildung der zu transportierenden duennen metallischen Folie, die durch von der Parallelitaet abweichenden Fuehrungswalzen hervorgerufen werden kann, ausgeschlossen wird. Die Erfindung findet Anwendung in der Galvanotechnik. Fig. 1
Patent DD-267202-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zum formen und stabilisieren langer duennwandiger werkstuecke, insbesondere metallischer federlagen
Inventor: GOEHRE HORST
IPC: B21D11/10
Filed: 1987-12-24
Abstract: Mit der Erfindung werden alle Herstellungsbereiche fuer neue und regenerierte Blattfederpakete aller moeglichen Einsatzfaelle betroffen. Es wird das Ziel verfolgt, technologische Ablaeufe zu optimieren und den manuellen Anteil solcher Prozesse zu minimieren. Die Aufgabe beider Zielstellungen wird geloest, indem eine Vorrichtung geschaffen wurde, die sich schnell auf jede beliebige Radiusgroesse und -laenge einstellen laesst. Damit ergeben sich grosse Vorteile fuer die Bearbeitung von Klein-, Kleinst- und Einzelfertigungen. Fig. 1
Patent DD-268504-A1 (DD)
Title: Kohlenstaub-drallbrenner
Inventor: KUHFE JUERGEN
IPC: F23C1/12
Filed: 1988-01-27
Abstract: Kohlenstaub-Drallbrenner, bei dem in dem Kanal fuer das Kohlenstaub-Traegergas-Gemisch Dralleinbauten angebracht sind. Zum Zwecke der Verbrennungsluft- oder Gaszufuehrung sind die Dralleinbauten hohl ausgebildet und mit Austrittsoeffnungen fuer eine radiale, axiale oder tangentiale Luft- oder Gaszufuehrung in den Kohlenstaubstrom versehen. Figur