baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10154274-B4 (DE)
Title: Kältegerät und Auszugführung dafür
Inventor: MAIER ROLAND DIPL ING
IPC: F25D25/00
Filed: 2001-11-05
Granted: 2014-12-24
Abstract: Auszugführung mit einer ersten Schiene (10), einer gegen die erste Schiene (10) in deren Längsrichtung verschiebbaren zweiten Schiene (4) und einem zwischen den Schienen (10, 4) angeordneten Wälzkörperkäfig (13), in dem Wälzkörper (15) in Kontakt mit der ersten und der zweiten Schiene (10, 4) gehalten sind, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Schiene (10) und der Wälzkörperkäfig (13) zusammenwirkende Rasthaken (18, 21) aufweisen, die den Wälzkörperkäfig (13) daran hindern, sich quer zu der Längsrichtung von der ersten Schiene (10) zu entfernen.
Patent DE-10200176-B4 (DE)
Title: Elektrokraftstoffpumpe
Inventor: ROSS JOSEPH M
IPC: F04D13/06
Filed: 2002-01-04
Granted: 2018-02-08
Abstract: Elektrokraftstoffpumpe mit: einem Gehäuse (12), einem Laufrad (36), das im Gehäuse (12) drehbar gelagert ist und von einem elektrischen Motor (24) angetrieben wird wobei das Laufrad (36) zwei gegenüberliegende axiale Seiten (44, 46) und einen Umfang aufweist, einem Pumpkanal (50) mit einem Einlass (52), durch den Kraftstoff in den Pumpkanal (50) gesaugt wird und einem Auslass (54), durch den Kraftstoff unter Druck ausgelassen wird, wobei der Umfang des Laufrades (36) zumindest teilweise in dem Pumpkanal (50) angeordnet ist, einer ersten Gehäuseplatte (42) auf einer Seite des Laufrades (36) und einer zweiten Gehäuseplatte (40) auf der gegenüberliegenden Seite des Laufrades (36), wobei eine Nut (70) in der dem Laufrad (36) benachbarten Seite der zweiten Gehäuseplatte (40) vorgesehen ist und teilweise den Pumpkanal (50) bildet, wobei der Pumpkanal (50) einen von dem Einlass (52) ausgehenden Niederdruckabschnitt und einen von dem Niederdruckabschnitt zum Auslass (54) verlaufenden Hochdruckabschnitt aufweist, wobei der erste Abschnitt (92) der Nut (70) einen größeren Querschnitt als der zweite Abschnitt (96) hat, ein Dampfentlüftungskanal (102; 102'; 164) durch die zweite Gehäuseplatte (40) beabstandet zu der Nut (70) verläuft und mit der Außenseite des Gehäuses (12) verbunden ist, wobei der Dampfentlüftungskanal (102, 102', 164) radial innerhalb des angrenzenden Abschnittes der Nut (70) und des Pumpkanals (50) angeordnet ist und der Dampfentlüftungskanal (102, 102', 164) an dem stromaufwärtigen Ende des Hochdruckabschnitts stromab des Niederdruckabschnitts des Pumpkanals (50) angeordnet ist und ein Verbindungsschlitz (100; 100'; 164) in der betreffenden Seite der zweiten Gehäuseplatte (40) vorgesehen ist und die Nut (70) mit dem Dampfentlüftungskanal (102, 102', 164) verbindet, damit Kraftstoffdampf im Pumpkanal (50) durch den Dampfentlüftungskanal (102, 102', 164) entweichen kann, wobei der Verbindungsschlitz (100) in den ersten Abschnitt (92) im Übergangsbereich (98) oder unmittelbar stromauf des zweiten ...
Patent DE-10222124-B4 (DE)
Inventor: GRAF OLEG
IPC: B64D11/00
Filed: 2002-05-17
Granted: 2005-02-10
Abstract: The supporting device taking the overhead locker weight is arranged behind the locker rear (10) and transmits its power flexibly to the locker only. The device is secured to the locker and engages this at or near top surface or again engages in the center or its front top edge. The supporting device consists of a chain or Bowden cable and the power of the device changes in line with the loaded locker weight.
Patent DE-10229546-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Delignifizieren lignocellulosischer Rohstoffe
Inventor: PATT RUDOLF
IPC: D21C3/06
Filed: 2002-07-01
Granted: 2004-01-29
Abstract: Verfahren zum Delignifizieren lignocellulosischer Rohstoffe, durch Einsatz von Sulfiten in Gegenwart einer alkalischen Komponente, insbesondere Natriumhydroxid oder Natriumcarbonat oder einer Mischung davon, in wässriger LösungunterAnwendung von erhöhter Temperatur und erhöhtem Druck, gekennzeichnet dadurch, daßzuBeginn eines Aufschlusses der wässrigen Lösung eine erste Teilmenge der alkalischen Komponente zugesetzt wird, und daßder wässrigen Lösung mindestens eine zweite Teilmenge der alkalischen Komponente frühestens beiBeginndes Delignifizierens zugesetzt wird.
Patent DE-10232234-B4 (DE)
Title: Leuchte
Inventor: SCHEERMANN CHRISTEL
IPC: F21V14/04
Filed: 2002-07-17
Granted: 2009-01-22
Abstract: Leuchte,
insbesondere für
den Einsatz im Berg- und Tunnelbau, bestehend aus einem Gehäuse mit
mindestens einem darin angeordneten Leuchtmittel, einem Reflektor
und einer Spannungsquelle für
das Leuchtmittel, wobei das mindestens eine Leuchtmittel eine LED
und als Spannungsquelle ein Akkumulator eingesetzt ist, dadurch
gekennzeichnet, dass die Spannungsquelle ein Lithium-Polymer-Akkumulator
(9) ist, der eine verspiegelte Oberfläche aufweist und als Leuchten-Reflektor
(12) ausgeformt ist.
Patent DE-10233006-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Versorgung einer Lackapplikationseinrichtung mit Lack
Inventor: ALBRECHT MARKUS
IPC: B05B5/16
Filed: 2002-07-20
Granted: 2007-07-05
Abstract: Verfahren
zur Versorgung einer Lackapplikationseinrichtung mit Lack, bei dem  a)
jeweils ein bestimmtes Lackvolumen zwischen zwei Molchen durch eine
Molchleitung von einer mit der Versorgungsquelle des Lacks verbindbaren
ersten Molchstation zu einer mit der Lackapplikationseinrichtung
verbindbaren zweiten Molchstation befördert wird;  b) die Molchleitung
auf dem Rückweg
der Molche von der zweiten zur ersten Molchstation durch eine bestimmte Menge
Reinigungsmittel, die von mindestens einem Molch mitgeführt wird,
gereinigt wird;  c) die Molche durch ein unter Druck stehendes
Schiebemedium durch die Molchleitung geführt werden,  dadurch gekennzeichnet,
daß  d)
der nach Abschluß des
Lackiervorganges zwischen den beiden Molchen (10a, 11a, 10b, 11b)
verbleibende Restlack über
die zweite Molchstation (7a, 7b) entsorgt wird,  e) das Reinigungsmittel
auf dem Rückweg
von der zweiten Molchstation (7a, 7b) zu der ersten Molchstation
(6a, 6b) zwischen den beiden Molchen (10a, 11a, 10b, 11b) transportiert
wird.
Patent DE-10235014-B4 (DE)
Title: Verpackung für ein Haushaltsgerät
Inventor: GERSTACKER HEINRICH
IPC: B65D59/00
Filed: 2002-08-01
Granted: 2010-06-24
Abstract: Verpackung, insbesondere Seiten- und Eckpolster, für ein Haushaltsgerät mit einer seitlichen Anlagefläche (L, R, H, V), gekennzeichnet durch eine Vielzahl von an der seitlichen Anlagefläche (L, R, H, V) angeordneten Vorsprüngen und/oder Vertiefungen, die zumindest abschnittsweise ein vertikales Profil (22, 32) ausbilden, derart, dass bei zwei nebeneinander stehenden, einzeln verpackten Haushaltsgeräten eine gegenseitige Eingriffswirkung an den jeweiligen Anlageflächen der Verpackung der beiden Haushaltsgeräte herstellbar ist.
Patent DE-10240409-B4 (DE)
Title: Variable Verdrängungspumpe
Inventor: UCHINO KAZUYOSHI
IPC: F04B1/06
Filed: 2002-09-02
Granted: 2019-06-06
Abstract: Eine variable Verdrängungspumpe (101), aufweisend:einen Rotor (3), der Flügel (27) aufweist und in einem Pumpenkörper (2) rotiert,einen Nockenring (8), der gehalten ist, um eine Pumpenkammer (11) zwischen dem Nockenring (8) und einem äußeren, peripheren Abschnitt des Rotors (3) auszubilden, und bewegbar in dem Pumpenkörper (2) angeordnet ist,Platten (7, 160), die in axialer Richtung an beiden Seiten des Nockenringes (8) angeordnet sind,Drängmittel (17) zum Drängen des Nockenringes (8) in eine Richtung, in welcher die Pumpenkammer (11) ein maximales Volumen hat,eine Drosselblende (136), die auf halbem Wege einer Förderpassage (135) eines von der variablen Verdrängungspumpe (101) geförderten Druckfluids angeordnet ist,eine erste Fluiddruckkammer (21), welche den Nockenring (8) bewegt und zwischen einem äußeren, peripheren Abschnitt des Nockenringes (8) und dem Pumpenkörper (2) ausgebildet ist,eine zweite Fluiddruckkammer (22), welche den Nockenring (8) bewegt und zwischen dem äußeren peripheren Abschnitt des Nockenringes (8) und dem Pumpenkörper (2) ausgebildet ist, wobei die erste Fluiddruckkammer (21) und die zweite Fluiddruckkammer (22) durch Dichtmittel (24, 162) partitioniert sind, undein Steuerventil (123) das durch einen Stromaufdruck und einen Stromabdruck der Drosselblende (136) aktiviert wird, um einen Druck eines zu der ersten Fluiddruckkammer (21) zugeführten Fluids zu steuern,wobei die zweite Fluiddruckkammer (22) von dem Steuerventil (123) abgesperrt ist und mit einer Pumpensaugseite zu jeder Zeit verbunden ist.
Patent DE-10242905-B4 (DE)
Title: Formgusssysteme und -maschinen sowie Kernentnahmeverfahren bei Formgusssystemen und -maschinen
Inventor: MAESAKA TOSHIHIKO
IPC: B22D17/24
Filed: 2002-09-16
Granted: 2004-05-13
Abstract: Formgusssystem (10) mit einer Kernentnahmevorrichtung (50), wobei die Kernentnahmevorrichtung unabhängig von einer Form (D1, D2) aufgebaut ist und betriebsfähig ist, um einen Kern (d) von der Form zu entnehmen bzw. herauszuziehen, wobei der Kern innerhalb der Form angeordnet ist.
Patent DE-10246532-B4 (DE)
Title: Koppeleinheit zur Kopplung eines optischen Sende- und/oder Empfangsmoduls mit einer Lichtleitfaser
Inventor: BERGMANN FRANK
IPC: G02B6/42
Filed: 2002-10-01
Granted: 2005-07-07
Abstract: Koppeleinheit
zur Kopplung eines optischen Sende- und/oder Empfangsmoduls (5)
mit einer Lichtleitfaser, wobei die Koppeleinheit (1) einen mit
einem Sende- und/oder Empfangsmodul verbindbaren Verbindungsbereich
(4) und einen eine Lichtleitfaser aufnehmenden Aufnahmebereich (3)
ausbildet und wobei ein als einstückiger Bestandteil der Koppeleinheit
(1) ausgebildeter transparenter Koppelbereich (21) vorgesehen ist,
der nicht durch eine Aussparung gebildet ist und über den
Licht zwischen einer in den Aufnahmebereich (3) eingeführten Lichtleitfaser
und einem angekoppelten Sende- und/oder Empfangsmodul (5) direkt
gekoppelt wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Koppelbereich (21)
in einer quer zur Strahlachse zwischen Lichtleitfaser und Sende
und/oder Empfangsmodul verlaufenden Basisplatte (2) ausgebildet ist,
an deren einen Seite sich der dazu im wesentlichen senkrecht verlaufende
Aufnahmebereich (3) und an deren anderen Seite sich der Verbindungsbereich
(4) anschließen.
Patent DE-10250406-B4 (DE)
Title: Reaktionsvorrichtung und Mischsystem
Inventor: SANO TADASHI
IPC: B01J19/00
Filed: 2002-10-29
Granted: 2007-10-25
Abstract: Mikrostruktur-Reaktionsvorrichtung (60)
für eine
Reaktion zwischen einer Flüssigkeit
und einem Gas mit  einem ersten Zufuhrströmungskanal (1) mit einem feinen Strömungskanalquerschnitt
zur Zufuhr einer von einer Druckerzeugungsvorrichtung (32) unter
Druck gesetzten Flüssigkeit,  einem
zweiten Zufuhrströmungskanal
(2) mit einem feinen Strömungskanalquerschnitt
zur Zufuhr eines von einer Druckerzeugungsvorrichtung (33) unter
Druck gesetzten Gases,  einem mit einem Vereinigungsabschnitt
des ersten Zufuhrströmungskanals
(1) und des zweiten Zufuhrströmungskanals
(2) verbundenen Zwei-Phasen-Strömungskanal
(3) mit einem feinen Strömungskanalquerschnitt
zum Weiterleiten eines Zwei-Phasen Fluids aus dem Gas und der Flüssigkeit,
wobei der Strömungskanalquerschnitt
des Zwei-Phasen-Strömungskanals
(3) so fein ist, dass darin das Gas/Flüssigkeit-Zwei-Phasen-Fluid
so vorliegt, dass darin das Gas und die Flüssigkeit nacheinander abwechseln,  einem
Reaktionsströmungskanal
(4), der mit dem Ausgang des Zwei-Phasen-Strömungskanals (3) verbunden ist
und einen größeren Strömungskanalquerschnitt
als der Zwei-Phasen-Strömungskanal
(3) aufweist,  einem Flüssigkeitsauslassströmungskanal
(13) zur Abgabe der Flüssigkeit
aus dem Reaktionsströmungskanal
(4), und  einem Gasauslassströmungskanal (6) zur Abgabe des...
Patent DE-10252099-B4 (DE)
Title: Messgerät und Verfahren zum Ermitteln einer Kennlinie einer Hochfrequenzeinheit
Inventor: EIBL JOACHIM
IPC: H04L27/00
Filed: 2002-11-08
Granted: 2021-08-05
Abstract: Verfahren zum Ermitteln einer Kennlinie einer Hochfrequenzeinheit, die ein mit einem Modulationssignal moduliertes Hochfrequenz-Signal ausgibt, mit folgenden Verfahrensschritten:- Empfangen des von der Hochfrequenzeinheit ausgegebenen Hochfrequenz-Signals und Erzeugen von Abtastwerten eines realen Basisbandsignals (MEAS);- Erzeugen einer Modulationssymbolfolge durch Demodulieren des abgetasteten Basisbandsignals;- Nachbilden eines idealen Basisbandsignals (REF) aus der Modulationssymbolfolge als Referenzsignal; und- Erzeugen eines korrigierten, realen Basisbandsignals (MEAS') durch Korrigieren des realen Basisbandsignals (MEAS);- Auswerten der Abweichungen von Abtastwerten des korrigierten, realen Basisbandsignals (MEAS') von Abtastwerten des idealen Basisbandsignals (REF),dadurch gekennzeichnet,dass zur Korrektur des realen Basisbandsignals (MEAS) ein Parametersatz (r, phi, f, t) ermittelt wird, für den die Abweichung der Abtastwerte des korrigierten, realen Basisbandsignals (MEAS') von den Abtastwerten des idealen Basisbandsignals (REF) minimal wird,wobei diese Korrektur lediglich lineare (25) Anteile der Verzerrung betrifft, so dass in dem ausgegebenen korrigierten, realen Basisbandsignal (MEAS') nichtlineare Verzerrungen noch enthalten sind.
Patent DE-10254399-B4 (DE)
Title: Kopfbandanordnung zur Applikation einer Atemmaske
Inventor: ISING CHRISTIAN
IPC: A61M16/06
Filed: 2002-11-21
Granted: 2017-06-29
Abstract: Kopfbandanordnung zur Applikation einer Atemmaske mit: – einer oberen Kopfbandeinrichtung (1) die obere Kopfbandabschnitte aufweist, welche sich in Applikationsposition von der Atemmaske zu einem Umgriffselement, über die Schläfen eines Maskenanwenders, hin erstrecken, – einer unteren Kopfbandeinrichtung (2) die untere Kopfbandabschnitte aufweist, welche sich in Applikationsposition von der Atemmaske zu dem Umgriffselement, über den Wangenbereich eines Anwenders, hin erstrecken, gekennzeichnet durch das Umgriffselement (3), das in Applikationsposition den Hinterkopfbereich des Anwenders umgreift und einen linken Flankenabschnitt und einen rechten Flankenabschnitt bereitstellt, wobei wenigstens eine der beiden Kopfbandeinrichtungen (1, 2) mit dem Umgriffselement (3) ortsveränderbar gekoppelt ist, sodass die Relativposition der beiden Kopfbandeinrichtungen (1, 2) zueinander einstellbar veränderbar ist.
Patent DE-10301282-B4 (DE)
Title: Anschlußpaßstück und ein damit versehender Verbinder
Inventor: TABATA MASSAKI
IPC: H01R13/42
Filed: 2003-01-15
Granted: 2008-04-24
Abstract: Stecker-Anschlußpaßstück (40),
welches mit einem Flachstecker (49) versehen ist und wenigstens
teilweise in einen Hohlraum (11), welcher in einem Gehäuse (10)
ausgebildet ist, in einer Einsetzrichtung (ID), vorzugsweise von
rückwärts einsetzbar
ist und so angehalten wird, um sich nicht weiter vorwärts zu bewegen,
wenn es zu einer ordnungsgemäßen Einsetzposition
eingesetzt ist, umfassend eine Kontaktoberfläche (50) im wesentlichen normal
auf die Einsetzrichtung (ID), worin das Stecker-Anschlußpaßstück (40)
so durch den Kontakt der Kontaktoberfläche (50) mit einer aufnehmenden
Oberfläche (16),
welche in dem Hohlraum (11) ausgebildet ist, angehalten wird, um
sich nicht weiter nach vorne zu bewegen, worin der Flachstecker
(49) von dem vorderen Ende eines im wesentlichen rechteckigen Rohrabschnitts
(41) vorragt, worin ein Kopplungsabschnitt (47), welcher eine sich
verjüngende
oder konvergierende Form aufweist und im wesentlichen an das Basisende
des Flachsteckers (49) anschließt,
an dem vorderen Ende des im wesentlichen rechtwinkeligen Rohrabschnitts
(41) ausgebildet ist, worin eine Überlagerungsplatte (48) im
wesentlichen...
Patent DE-10309491-B4 (DE)
Title: Chirurgischer Clip
Inventor: NESPER MARKUS
IPC: A61B17/122
Filed: 2003-02-26
Granted: 2005-03-17
Abstract: Chirurgischer
Clip (10) mit einem ersten Klemmarm (14) und mit einem relativ zum
ersten Klemmarm (14) verschwenkbar gelagerten zweiten Klemmarm (12),
wobei der erste Klemmarm (14) in einer Klemmstellung mit einem ersten
Klemmabschnitt (20) im wesentlichen an einem zweiten Klemmabschnitt
(18) des zweiten Klemmarms (12) anliegt, wobei der erste Klemmabschnitt (20)
und der zweite Klemmabschnitt (18) aus einem röntgentransparenten Material
hergestellt sind, wobei der erste Klemmarm (14) ein erstes Lagerelement
(38) an einem freien Ende des ersten Klemmabschnitts (20) aufweist
und wobei der zweite Klemmarm (12) ein zweites Lagerelement (34)
an einem freien Ende des zweiten Klemmabschnitts (18) aufweist,
dadurch gekennzeichnet, daß das
erste und das zweite Lagerelement (34, 38) so ausgebildet sind,
daß sie
eine Schwenkbewegung der beiden Klemmarme (12, 14) relativ zueinander
um eine Drehachse (36) gestatten, daß eine Verbindungsvorrichtung
(56) vorgesehen ist zum Verbinden der beiden Lagerelemente (34,
38), daß die
Verbindungsvorrichtung eine Rast- oder Schnappvorrichtung...
Patent DE-10316852-B4 (DE)
Title: Anordnung zum Behandeln einer Papier- oder Kartonbahn
Inventor: RHEIMS JOERG
IPC: D21G1/00
Filed: 2003-04-11
Granted: 2006-08-03
Abstract: Anordnung
zum Behandeln einer Papier- oder Kartonbahn mit einem Bahnlaufpfad,
der durch mindestens einen Breitnip, der zwischen einer Gegendruckfläche und
einem umlaufenden Mantel, der durch eine Stützschuhanordnung in Richtung
auf die Gegendruckfläche
belastet ist, gebildet ist, und einer Strichauftragseinrichtung
geführt
ist, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen
dem Breitnip (3) und der Strichauftragseinrichtung (16) ein weicher
Nip (15) angeordnet ist, der zwischen einer ersten Walze (13), die
einen elastischen Belag (14) trägt, und
einer zweiten Walze (12) gebildet ist.
Patent DE-10331253-B4 (DE)
Title: Therapeutika gegen Parasiten von Fischen
Inventor: MEHLHORN HEINZ
IPC: A61P33/00
Filed: 2003-06-21
Granted: 2007-03-08
Abstract: Verwendung
von Praziquantel in Kombination mit Polyethylenglykol oder einem
Polyethylenglykolderivat zur Behandlung von Fischen gegen Infektionen
mit parasitischen Plattwürmern
als Zusatz zum Wasser, in dem die Fische sich dauerhaft oder vorübergehend aufhalten.
Patent DE-10333144-B4 (DE)
Title: Verfahren zur biotechnologischen Herstellung von Citronensäure mit einer genetisch veränderten Hefe Yarrowia lipolytica
Inventor: KRUSE KORDULA
IPC: C12N15/60
Filed: 2003-07-16
Granted: 2006-06-29
Abstract: Verfahren
zur biotechnologischen Herstellung von Citronensäure in einem Produktverhältnis Citronensäure/Isocitronensäure von
mindestens 94:6 in Hefezellen von Yarrowia lipolytica mit den Schritten:  a)
Transformation von Yarrowia lipolytica-Zellen mit einem für die mehrfache
genomische Integration geeigneten Vektor, der eine Expressionskassette
mit einer für
das Enzym Isocitratlyase kodierenden Gensequenz und ein als Selektionsmarker
wirkendes Gen enthält,  b)
Selektion von Yarrowia lipolytica Zellen, die mindestens 10 zusätzliche
Kopien der für
das Enzym Isocitratlyase kodierenden Gensequenz und des Selektionsmarkers
stabil in ihr Genom integriert haben, in einem geeigneten Nährmedium,  c)
Kultivierung von Yarrowia lipolytica-Zellen, die mindestens 10 zusätzliche
Kopien der für
das Enzym Isocitratlyase kodierenden Gensequenz stabil in ihr Genom
integriert haben, unter Stickstoff-, Phosphor-, Schwefel-, Magnesium- oder
bei Verwendung auxotropher Stämme
unter Aminosäuremangel
und gleichzeitigem Überschuss
an einer verwertbaren Kohlenstoffquelle,  d) Reinigung der Citronensäure.
Patent DE-10335601-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Objektklassifizierung unter Verwendung einer 3D-Modelldatenbank
Inventor: SIMON STEPHAN
IPC: G06T15/00
Filed: 2003-08-04
Granted: 2016-01-14
Abstract: Die Erfindung geht aus von einem Verfahren zur computergestützten Klassifizierung von dreidimensionalen Objekten zu einer oder mehrerer vorgegebenen Objektklassen, bei dem ein Objekt messtechnisch erfasst wird. Um das Verfahren effizienter und sicherer zu gestalten, basiert das erfindungsgemäße Verfahren darauf, dass die Messdaten 3D-Daten sind, dass eine sensierte Messdatenpunktwolke aus 3D-Daten mit gespeicherten 3D-Datenmodellen (den Archetypen einer jeweiligen Objektklasse) verglichen (130) und durch Variation (140) der 3D-Lage des Modells im Raum auf die Messdatenpunktwolke abgestimmt wird, und dann die Klassifizierung (190) zu der am besten passenden Klasse erfolgt. In der Folge können geeignete Maßnahmen getroffen werden, etwa Warnsignale ausgegeben, die Bremse betätigt werden, gegebenenfalls in Interaktion mit ebenfalls an Bord vorhandener Pr-Crash Sensorik.
Patent DE-10345586-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Bestimmen der Struktur einer Oberfläche
Inventor: BOTHE THORSTEN
IPC: G01B11/25
Filed: 2003-09-29
Granted: 2007-03-15
Abstract: Verfahren
zum Bestimmen der Struktur einer Oberfläche, bei dem aufeinanderfolgend
mehrere flächige
Streifenmuster mit flächigen
Strukturen punktweise von einem Streifenmustererzeuger (12, 18)
erzeugt werden, bei dem die Strukturen zweier Muster voneinander verschiedene
Breiten haben, bei dem das Streifenmuster an der Oberfläche (11,
19) gespiegelt wird, bei dem das gespiegelte Muster von einer Optik
auf einen Bildaufnehmer (14) abgebildet wird, bei dem das von dem
Bildaufnehmer (14) aufgenommene Bild von einer Steuerung (17) ausgewertet
wird, und bei dem für
jeden Bildpunkt des vom Bildaufnehmer aufgenommenen Bildes eines
Streifenmusters jeweils die zugehörige reflektierte Position
bestimmt wird, dadurch gekennzeichnet, daß die Streifenmuster eine sinusförmige Grauwert-,
Helligkeits- und/oder Intensitätsverteilung
haben, und daß die
Optik auf die Oberfläche
scharf eingestellt wird.
Patent DE-19542013-B4 (DE)
Title: Seitenbord für einen Kühlrost
Inventor: WEDEL KARL VON
IPC: F27D15/02
Filed: 1995-11-10
Granted: 2004-09-16
Abstract: Seitenbord für den Kühlrost eines Kühlers, umfassend eine Vielzahl von in Längsrichtung des Kühlrostes hintereinander angeordneten Wandelementen, die aus Außenplatten und Innenplatten bestehen und die seitlichen Begrenzungswände des Kühlers bilden, dadurch gekennzeichnet, daß das Seitenbord jeweils aus einer ersten, dem Kühlrost fernen Lage von in Längsrichtung nur mit Stoßfugen, sonst lückenlos hintereinander angeordneten Außenplatten (8, 10; 108, 110) und aus einer zweiten, dem Kühlrost nahen Lage von in Längsrichtung nur mit Stoßfugen, sonst lückenlos hintereinander angeordneten Innenplatten (16, 18; 116, 118) besteht, und daß im vormontierten Zustand die Stoßfugen (12, 14; 112, 114) der Außenplatten (8, 10; 108, 110) und die Stoßfugen (20, 22; 120, 122) der Innenplatten (16, 18; 116, 118) in Längsrichtung gegeneinander versetzt sind.
Patent DE-19548278-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Steuerung einer Brennkraftmaschine
Inventor: BIESTER JUERGEN
IPC: F02M63/04
Filed: 1995-12-22
Granted: 2007-09-13
Abstract: Verfahren
zur Steuerung einer Brennkraftmaschine mit Hochdruckeinspritzung
und einem Common-Rail-System, wobei wenigstens eine Hochdruckpumpe
(125) den Kraftstoff von einem Niederdruckbereich in einen Hochdruckbereich
fördert,
ein Istwert (PI) für
den Kraftstoffdruck im Hochdruckbereich mit einem Drucksensor (140)
erfasst wird, ein erstes und ein zweites Stellglied (110, 140; 135)
zur Beeinflussung des Kraftstoffdrucks im Hochdruckbereich mit Ansteuersignalen
beaufschlagbar sind, wobei das erste Stellglied (110, 140) die Fördermenge der
Hochdruckpumpe (125) beeinflusst, ein erstes Ansteuersignal (QSV)
für das
erste Stellglied abhängig
von wenigstens der einzuspritzenden Kraftstoffmenge vorgegeben wird,
ein zweites Ansteuersignal (QSR) für das erste Stellglied (110,
140) abhängig
von einem Vergleich zwischen einem Istwert (PI) und einem Sollwert
(PS) für
den Kraftstoffruck vorgegeben wird, und dass durch Addition des
ersten und des zweiten Ansteuersignals das Ansteuersignal für das erste
Stellglied ermittelt wird.
Patent DE-19650393-B4 (DE)
Title: Schleifwerkzeug
Inventor: WARNER RUEBEN BROWN
IPC: C08J5/14
Filed: 1996-12-05
Granted: 2006-03-30
Abstract: Schleifwerkzeug
mit einer drehbaren Nabe (21, 74) und Schleif-Monofilamenten (22,
77, 91), die an dieser Nabe befestigt sind und hervorstehende, die
Arbeitsfläche
(25, 69, 78, 83, 92) des Werkzeuges bildende Spitzen aufweisen,
wobei das Werkzeug in einem flexiblen, porösen Matrixverbund (28, 70,
79) aus einem Elastomer mit einer Dichte von ungefähr 32,4
bis ungefähr
324 kg/m 3  eingekapselt ist.