baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10256346-B4 (DE)
Title: Halbleiterbauelement mit MIM-Kondensator und Zwischenverbindung und Herstellungsverfahren dafür
Inventor: LEE KI-YOUNG
IPC: H01L27/08
Filed: 2002-11-26
Granted: 2008-02-28
Abstract: Halbleiterbauelement
mit einer Metall/Isolator/Metall-Kondensatorschichtstruktur, mit
folgendem Schichtaufbau:  – eine
untere Elektrode (124) und eine untere Zwischenverbindung (120),
die beide eine erste Kupferschicht (123) aus einer entsprechenden
ersten Kupferschichtlage beinhalten;  – eine erste Zwischenisolationsschicht
(125, 130), welche die untere Elektrode bedeckt;  – einen
Metall/Isolator/Metall-Kondensator, der eine untere Kupferdiffusionsbarrierenelektrode
(141), eine dielektrische Schicht (143) und eine obere Kupferdiffusionsbarrierenelektrode
(145) beinhaltet, die gestapelt sind und eine Seitenwand und einen
Boden eines Fensters bedecken, das in der Zwischenisolationsschicht
ausgebildet ist und einen Teil der unteren Elektrode freilegt;  – eine zwischenliegende
Elektrode (150) mit einer zweiten Kupferschicht aus einer entsprechenden
zweiten Kupferschichtlage, wobei die zweite Kupferschicht der zwischenliegenden
E lektrode einen inneren Raum des Kondensators im Fenster füllt;  – eine zweite
Zwischenisolationsschicht (155, 160), die auf der zwischenliegenden
Elektrode ausgebildet ist;  – eine Verbindungskontaktöffnung (163),
die durch die zweite Zwischenisolationsschicht verläuft und...
Patent DE-10291119-B4 (DE)
Inventor: FUEHRER THOMAS
IPC: H04L7/00
Filed: 2002-03-14
Granted: 2012-06-06
Abstract: In each TTCAN bus, a global time is determined. From the global times, the deviations of the global times are determined for those TTCAN busses that are connected together via at least one user. Based on the deviations of the individual global times, the cycle times of the connected TTCAN busses are matched to each other, so that they are synchronized in terms of cycle time. An independent claim is included for an apparatus for synchronizing at least tow TTCAN Busses.
Patent DE-10296418-B4 (DE)
Title: Flüssigkraftstoffabscheider
Inventor: EHRMAN MOSHE
IPC: F02M25/08
Filed: 2002-02-13
Granted: 2014-09-18
Abstract: Durch die vorliegende Erfindung wird ein Flüssigkraftstoffabscheider für einen Fahrzeugkraftstofftank bereitgestellt, wobei der Abscheider ein Gehäuse aufweist, das einen umschlossenen Raum bildet und mindestens einen Einlaßport aufweist, die jeweils mit einem zugeordneten Ventil verbindbar sind, und einen mit einem Kraftstoffdampfrückgewinnungssystem verbindbaren Auslaßport, und ein Flüssigkraftstoffauslaßventil, das dazu geeignet ist, Flüssigkraftstoff vom umschlossenen Raum in den Kraftstofftank abzuleiten. Das Gehäuse weist ferner eine Verbindungsanordnung zum Befestigen des Abscheiders an einer Innenfläche einer oberen Wand des Kraftstofftanks auf.
Patent DE-10302100-B4 (DE)
Title: Dosen für Pfandsystem und Verfahren zur Abwicklung des Pfandsystems
Inventor: ZOCHE GEORG
IPC: G07F7/06
Filed: 2003-01-21
Granted: 2005-02-03
Abstract: Mit
einem Rückgabepfand
beaufschlagtes Einweg-Aufbewahrungsgefäß, wobei  das Einweg-Aufbewahrungsgefäß eine Befestigungsvorrichtung
für eine
münzähnliche
Pfandmarke aufweist oder mechanisch mit dieser verbunden ist; und  die
münzähnliche
Pfandmarke wiederverwendbar ist und lösbar mit dem Einweg-Aufbewahrungsgefäß verbunden ist.
Patent DE-10302650-B4 (DE)
Title: RAM-Speicher und Steuerungsverfahren dafür
Inventor: PROELL MANFRED
IPC: G11C7/18
Filed: 2003-01-23
Granted: 2007-08-30
Abstract: RAM-Speicher
mit Shared-SA-Struktur, bei dem  – in SA-Streifen (10) zwischen
jeweils zwei benachbarten Zellenblöcken angeordnete Senseverstärker (SA)
von mehreren Bitleitungspaaren (21, 22; 21–24) von den benachbarten Zellenblöcken genutzt
werden,  – den
Bitleitungspaaren (21, 22; 21–24)
einzeln jeweils Ladungsausgleichsschaltungen (4, 5) zugeordnet sind,
um in einer Prechargephase einen Ladungsausgleich zwischen den Bitleitungshälften der
Bitleitungspaare (21, 22; 21–24) auszuführen, und  – ein Kurzschlusstransistor
(30) vorgesehen ist, welcher auf ein Steuersignal (EQLx) hin die
Bitleitungshälften
(BLT, BLC) der in der Prechargephase befindlichen Bitleitungspaare
(21, 22; 21–24)
miteinander verbindet,  dadurch gekennzeichnet,  dass der
Kurzschlusstransistor (30) gemeinsam für alle mit einem jeweiligen
Senseverstärker
(SA) verbindbaren Bitleitungspaare (21, 22; 21–24) im bzw. am jeweiligen
Senseverstärker
(SA) angeordnet und über
eine eigene Steuerleitung (9) durch ein separates Kurzschlusssteuersignal (EQLx)
schaltbar ist.
Patent DE-10313067-B4 (DE)
Title: Fahrzeugdach mit einem nicht-transparenten Deckel mit einer Leuchtfläche
Inventor: BOEHM HUBERT
IPC: B60J7/057
Filed: 2003-03-24
Granted: 2014-02-13
Abstract: Fahrzeugdach, mit einem verstellbaren, nicht-transparenten Deckel (10) zum wahlweisen Verschließen bzw. mindestens teilweisen Freigeben einer Dachöffnung, wobei der Deckel eine Deckelplatte (13) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass an der Unterseite der Deckelplatte (13) eine Plattenanordnung (14, 180) in Abstand von der Deckelplatte (13) befestigt ist, die mindestens über einen Teil ihrer Fläche als Leuchtfläche ausgebildet ist, welche eine Elektrolumineszenzlage (20) aufweist, sowie dass die Deckelplatte (13) an ihrer Unterseite Solarzellen (12) aufweist, wobei die Deckelplatte (13) im Bereich der Solarzellen (12) transparent ist und die Solarzellen (12) nicht transparent sind.
Patent DE-10317488-B4 (DE)
Inventor: DIENER JOERG
IPC: G02B23/24
Filed: 2003-04-16
Granted: 2005-05-25
Abstract: The technoscope has a shaft (12) fitted at its distal end with a pivoted arm (14) carrying a measuring device (20), coupled via a measuring line leading from the proximal end of the arm to an external control and display device (38). The pivoted arm is moved from a position in which it lies in the longitudinal direction of the shaft and a position in which it extends at an angle to the shaft.
Patent DE-10324017-B4 (DE)
Title: Schraubhilfe für Steckdosenszentralstücke
Inventor: DIEGMANN ROLF
IPC: H02G3/14
Filed: 2003-05-27
Granted: 2005-06-02
Abstract: Schraubhilfe
für Steckdosenzentralstücke, mit
zumindest einer zur Aufnahme und Führung einer Schraubendreherklinge
(12) vorgesehenen durchgehenden Durchführungsausnehmung (3) und mit
zumindest ersten Führungs-
und Haltemitteln (4), die zum Eingriff in die beiden für den Stecker
angebrachten Führungsnuten (6)
des Aufnahmetopfes (7) vorgesehen sind.
Patent DE-10331037-B4 (DE)
Title: Sockel für eine Halbleitervorrichtung
Inventor: SUZUKI TAKEYUKI
IPC: H01R33/76
Filed: 2003-07-09
Granted: 2010-04-29
Abstract: Ein Sockel für eine Halbleitervorrichtung, mit:  einer Kontaktplatte (44) mit einem Substrat (44M) und einer Mehrzahl von Erhebungen (44B), die elektrisch mit einer Anschlussgruppe einer Halbleitervorrichtung (60) verbunden werden können, um sich auf die Halbleitervorrichtung beziehende Signale anzulegen oder abzugreifen,  einer elastischen Platte (58), die direkt unter der Kontaktplatte (44B) angeordnet ist,  einem Andruckelement (64) zum Andrücken von Anschlüssen der Halbleitervorrichtung (60) auf die Erhebungen (44b) der Kontaktplatte (44),  einem Aufnahmebereich (46A) zur Aufnahme der auf der Kontaktplatte angeordneten Halbleitervorrichtung, und  einem Bewegungsweg-Steuerelement (64t) aus isolierendem Material zur Steuerung eines Bewegungswegs der Halbleitervorrichtung entlang der Richtung einer vorstehenden Höhe der Erhebungen (44B), wenn sich das in dem Aufnahmebereich angeordnete Andruckelement (64) in einem gedrückten Zustand befindet, wobei in dem gedrückten Zustand das Bewegungsweg-Steuerelement (64t) als Bestandteil des Andruckelements (64) auf das Substrat (44M) drückt und dadurch der gedrückte Bereich des Substrats (44M) im Vergleich zu...
Patent DE-10345051-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Aufbau einer Kommunikationsverbindung in einem direkt kommunizierenden Kommunikationsnetzwerk
Inventor: NEUHAUS RALF
IPC: H04L29/08
Filed: 2003-09-26
Granted: 2009-04-09
Abstract: Verfahren
zum Aufbau einer Kommunikationsverbindung zwischen zwei Clients
einer Mehrzahl Clients in einem direktkommunizierenden Kommunikationsnetzwerk,  wobei  zum
Aufbau der Kommunikationsverbindung Client-Adressinformationen umfassende Signalisierungsinformationen zwischen
an der Kommunikationsverbindung zu beteiligenden Clients ausgetauscht
werden,  die Kommunikationsverbindung anhand der Client-Adressinformationen
direkt zwischen den an der Kommunikationsverbindung zu beteiligenden
Clients aufgebaut wird, wobei nacheinander folgende Verfahrensschritte
durchgeführt werden:  a)
in der Mehrzahl Clients werden verteilt für den Aufbau von paarweisen
Kommunikationsverbindungen zwischen den Clients erforderliche Client-Adressinformationen
gespeichert,  b) von einem suchenden Client wird eine auf den
Aufbau wenigstens einer Kommunikationsverbindung zwischen einem
rufenden Client und wenigstens einem gesuchten Client gerichtete
Rundruf-Anforderungsnachricht ausgesendet,  c) jeder die Rundruf-Anforderungsnachricht
empfangende Client sendet, sofern ihr gemäß seiner jeweiligen Funktionalität das Aussenden
einer Antwortnachricht zugeordnet ist, welche eine für die wenigstens
eine Kommunikationsverbindung erforderliche Client-Adressinformation
umfasst, diese Antwortnachricht aus, und  d) diese Client-Adressinformation
wird zum Aufbau der Kommunikationsverbindung zwischen dem rufenden
Client...
Patent DE-10351289-B4 (DE)
Title: Steckbrücke für elektrische Anschluß- und/oder Verbindungsklemmen
Inventor: REIBKE HEINZ
IPC: H01R13/05
Filed: 2003-10-31
Granted: 2008-01-10
Abstract: Steckbrücke für elektrische
Anschluß- und/oder
Verbindungsklemmen, zum federnden Eingreifen in Öffnungen (2) in Stromschienen
(3, 30) und zum elektrischen Kontaktieren von Stromschienen (3,
30) mindestens zweier Anschluß-
und/oder Verbindungsklemmen, mit einer Brückenschiene (4), wobei die
Brückenschiene
(4) eine Schienenleiste (5) und mehrere mit der Schienenleiste (5) verbundene
Stecker (6) aufweist und wobei jeder Stecker (6) mindestens zwei
im wesentlichen parallel nebeneinander angeordnete Kontaktschenkel
(7, 8, 9) aufweist, von denen wenigstens einer federnd ausgebildet
ist,  dadurch gekennzeichnet,  daß die Stecker (6) zum Kontaktieren
von zwei auf unterschiedlichen Ebenen (I, II) angeordneten Stromschienen (3,
30) zweier nebeneinander angeordneter unterschiedlicher Anschluß- und/oder
Verbindungsklemmen mindestens zwei übereinander angeordnete Kontaktbereiche
(10, 11) aufweisen,  wobei mindestens ein Stecker (6) mindestens
zwei übereinander
angeordnete Kontaktbereiche (10, 11) mit unterschiedlichen Breiten
(B) aufweist.
Patent DE-19520606-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur optischen Untersuchung von Oberflächen
Inventor: TRABER BRUNO
IPC: G01N21/59
Filed: 1995-06-06
Granted: 2004-04-08
Abstract: Vorrichtung zur optischen Untersuchung eines Objektträgers (1), beinhaltend  a) ein Stativ (2), an dem ein Objektträgerhalter befestigt ist,  b) eine Halterung (7), die über mindestens einen beweglichen Abstandshalter (8) an dem Stativ (2) befestigt ist,  c) einen an der Halterung (7) befestigten Zeilensensor (3), bei dem eine Vielzahl von Sensoren in einer Reihe angeordnet sind,  d) ein an der Halterung (7) befestigtes Linsensystem (4), das ein Bild des Objektträgers oder eines Teiles des Objektträgers auf den Zeilensensor abbildet,  e) eine Beleuchtungseinrichtung (5) zur Beleuchtung des Objektträgers sowie  f) einen Antrieb zur Bewegung der Halterung (7) unter Verbiegen, Verkippen oder Verschwenken des mindestens einen Abstandshalters (8),  dadurch gekennzeichnet, dass  g) das Stativ (2) raumfest gegenüber der Halterung (7) ausgeführt ist und  h) die Halterung (7) zur optischen Untersuchung des Objekts über den Objektträger oder einen Teil des Objektträgers in einer Raumrichtung bewegt...
Patent DE-19532506-B4 (DE)
Title: Elektrische Maschine
Inventor: LOBER STEFAN DIPL -ING
IPC: H02K5/26
Filed: 1995-09-02
Granted: 2016-05-25
Abstract: Elektrische Maschine, insbesondere Drehstromgenerator für Kraftfahrzeuge, mit einem eine Ständerwicklung tragenden Ständerblechpaket (10) aus einer Vielzahl von Blechlamellen (11), von denen mehrere aneinanderliegende Mittellamellen (14) über den Umfang des Ständerblechpakets (10) radial vorstehende Vorsprünge (16) mit jeweils einem Durchgangsloch (20) tragen, mit einem Ständerblechpaket (10) und Ständerwicklung umschließenden, zweiteiligen Gehäuse (17), zwischen dessen haubenförmigen Gehäuseteilen (171, 172) die Mittellamellen (14) des Ständerblechpakets (10) eingespannt sind, wobei die Spannkraft von die Gehäuseteile (171, 172) miteinander verschraubenden Spannschrauben (18) aufgebracht ist, die durch die Durchgangslöcher (20) hindurchgehen, und mit einer die beiden Gehäuseteile (171, 172) in einem bestimmten Drehwinkel zueinander festlegenden Zentriereinheit (25), die einen an dem einen Gehäuseteil (172) angeformten Zentrierzapfen (27) und eine an dem anderen Gehäuseteil (171) ausgebildete Zentriermulde (26) aufweist, die den Zentrierzapfen (27) in Umfangsrichtung formschlüssig aufnimmt, dadurch gekennzeichnet, daß zur direkten radialen Zentrierung der beiden Gehäuseteile (171, 172) der eine Gehäuseteil (171) an seinem dem anderen Gehäuseteil (172) zugekehrten Ende einen einstückigen, koaxialen Zentrierstutzen (22) mit einer außen umlaufenden, drehbearbeiteten Paßfläche (23) trägt und am anderen Gehäuseteil (172) Formelemente (24) im Drehwinkelabstand zueinander angeordnet sind, die mit einem inneren Bogenabschnitt (241) die Paßfläche (23) paßgenau übergreifen, und daß mindestens ein Formelement (24) in Umfangsrichtung einander gegenüberliegende Wangen (242, 243) aufweist, die zwischen sich die Vorsprünge (16) an den Mittellamellen (14) im wesentlichen formschlüssig aufnehmen.
Patent DE-19650923-B4 (DE)
Title: Beleuchtungseinrichtung für den Innenraum eines Fahrzeugs
Inventor: KARG HORST
IPC: B60J3/02
Filed: 1996-12-07
Granted: 2005-02-17
Abstract: Beleuchtungseinrichtung
für den
Innenraum eines Fahrzeugs mit einer einen Spiegel und eine klappbare
Spiegelabdeckung aufweisenden Fahrzeug-Sonnenblende, wobei die Spiegelabdeckung
im Bereich der oberen Spiegelbegrenzung schwenkbar gelagert und
mit einem Mikroschalter für
eine Lichtquelle derart gekoppelt ist, dass die Lichtquelle in der
Schließstellung
der Spiegelabdeckung aus- und in deren Öffnungsstellung eingeschaltet
ist, und wobei die Spiegelabdeckung in ihrer Öffnungsstellung mit dem Spiegel
im Wesentlichen einen rechten Winkel bildet, dadurch gekennzeichnet,
dass die Lichtquelle (5) in einem Fahrzeughimmel (4) angeordnet
ist und die Spiegelabdeckung (3) in ihrer Öffnungsstellung bei im Wesentlichen
vertikal und quer zur Fahrzeuglängsrichtung
positioniertem Spiegel (2) in den Strahlenkegel (6) der Lichtquelle
(5) ragt.
Patent DE-19707986-B4 (DE)
Title: Schaltungsanordnung zum Betreiben einer Entladungslampe
Inventor: YAMASHITA MASAYASU
IPC: H05B41/282
Filed: 1997-02-27
Granted: 2005-07-14
Abstract: Schaltungsanordnung
zum Betreiben einer Entladungslampe (6, 20), welche umfasst:  eine
Anomalitätendetektionsvorrichtung
(5, 24) zur Detektion einer Eingangsspannung und/oder eines Eingangsstromes,
die der Schaltungsanordnung von einer Stromquelle (2, 13) zugeführt werden,
und zum Unterbrechen der Stromversorgung der Entladungslampe, wenn
eine Anomalität
in der Eingangsspannung und/oder dem Eingangsstrom festgestellt
wird, wobei in der Anomalitätendetektionsvorrichtung
(5, 24) ein erster, zweiter und/oder dritter und vierter Referenzwert
für einen
Vergleich mit der Eingangsspannung und/oder dem Eingangsstrom einzustellen sind,  wobei  a)
die Anomalitätendetektionsvorrichtung
(5, 24)  • wenn
der Wert der Eingangsspannung (VB) und/oder der Wert des Eingangsstromes
kleiner oder gleich dem ersten Referenzwert (V1) ist, ein erstes
Signal mit hohem Pegel (Sc) erzeugt, das wieder abfällt, wenn
der Wert der Eingangsspannung größer oder
gleich dem zweiten Referenzwert (V2) ist,  • und ein zweites Signal mit
hohem Pegel (Sd) erzeugt, das dem ersten Signal (Sc) entspricht,
jedoch um einen bestimmten Zeitraum (Td)...
Patent DE-19723875-B4 (DE)
Title: Vorlagenzuführer für Bilderzeugungsgeräte und diesen verwendendes Bilderzeugungsgerät
Inventor: ISHIMARU SHUJI
IPC: G03G15/23
Filed: 1997-06-06
Granted: 2005-10-06
Abstract: Vorlagenzuführer für ein Bilderzeugungsgerät, umfassend:  einen
Zuführpapierstapler
(4), auf dem Vorlagen (G) ablegbar sind,  einen Austragpapierstapler
(7), auf dem die Vorlagen (G) nach dem Lesen oder Abtasten ablegbar
sind,  eine Umlaufstrecke (a, a1, a2) zum Führen der Vorlagen (G) durch
eine Vorlagenlese- oder -abtastposition,  eine Zuführstrecke
(b) zum Zuführen
der Vorlagen (G) vom Zuführpapierstapler
(4) zur Umlaufstrecke (a, a1, a2),  eine Austragstrecke (c)
zum Austragen der Vorlagen (G) nach der Abtastung auf den Austragpapierstapler
(7),  eine unter der Zuführstrecke
(b) oder dem Zuführpapierstapler
(4) stromab der Vorlagenlese- oder -abtastposition angeordnete Rückführstrecke
(d) zum Zurückführen der Vorlage
(G),  eine in einem Bereich, in welchem die Umlaufstrecke (a1) und
die Rückführstrecke
(d) miteinander verbunden sind, stromab der Vorlagenlese- oder -abtastposition
vorgesehene erste Transportrichtungsumschalteinheit (8) zum Umschalten
der Transportrichtung der Vorlage (G) entweder zur Umlaufstrecke
(a, a1, a2) oder zur Rückführstrecke
(d) und  eine in...
Patent DE-19728240-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Steuerung einer hydraulischen Bremse
Inventor: NAKAMURA KIYOHARU
IPC: B60T8/88
Filed: 1997-07-02
Granted: 2006-04-13
Abstract: Vorrichtung
zur Steuerung einer hydraulischen Bremse, bei welcher ein auf eine
Bremsbetätigungskraft
ansprechender Hauptzylinder (14) den Radzylindern (82, 88) einen
Bremsflüssigkeitsdruck
durch ein erstes Ventil (36) zuführt
und bei welcher eine auf ein Ansteuersignal ansprechende Druckzuführungsvorrichtung
(42, 58, 66) den Radzylindern (82, 88) einen Bremsflüssigkeitsdruck
durch zweite Ventile (70) zuführt,
wobei die Radzylinder (82, 88) über
dritte Ventile (96) mit einem Behälter (28) verbunden sind, wobei
die Vorrichtung weiter enthält:  eine
erste Steuerungseinheit, die die zweiten Ventile (70) und die dritten
Ventile (96) so ansteuert, daß die
Zufuhr des Bremsflüssigkeitsdrucks
von der Druckzuführungsvorrichtung
(42, 58, 66) zu den Radzylindern (82, 88) durch die zweiten Ventile
(70) unterbrochen wird und ein Fluß der Bremsflüssigkeit
von den Radzylindern (82, 88) in den Behälter (28) durch die dritten
Ventile (96) möglich
wird, wenn in einem Betriebszustand, bei dem die Zufuhr des Bremsflüssigkeitsdrucks
von dem Hauptzylinder (14) zu den Radzylindern (82, 88) durch...
Patent DE-19736204-B4 (DE)
Title: Dünnschichttransistor, Flüssigkristallanzeige mit Dünnschichttransistor und Herstellungsverfahren dafür
Inventor: YEO JU-CHEON
IPC: G02F1/1368
Filed: 1997-08-20
Granted: 2004-02-19
Abstract: Dünnschichttransistor mit:  einem Substrat (80, 90, 120, 200, 300);  einer aktiven Schicht (21, 31, 31', 43, 82, 92, 101, 111, 121, 201, 301) auf dem Substrat (80, 90, 120, 200, 300) mit einem ersten dotierten Bereich (21a, 31a, 31'a, 43a, 82a, 92a, 101a, 111a, 121a, 201a, 301a) und einem zweiten dotierten Bereich (21b, 31b, 31'b, 43b, 82b, 92b, 101b, lllb, 121b, 201b, 301b) an einander gegenüberliegenden Enden der aktiven Schicht (21, 31, 31', 43, 82, 92, 101, 111, 121, 201, 301), einem ersten Leckstromsteuerbereich (21d, 31'd, 43d, 101f, 111f, 301d) und einem zweiten Leckstromsteuerbereich (21e, 31'e, 43e, 101g, 111g, 301e), die jeweils dem entsprechenden dotierten Bereich (21a, 21b, 31a, 31b, 31'a, 31'b, 43a, 43b, 82a, 82b, 92a, 92b, 101a, 101b, 111a, 111b, 121a, 121b, 201a, 201b, 301a, 301b) benachbart sind, und einem Kanalbereich (21c, 31c,31'c, 43c, 82c, 92c, 101c, 111c, 121c, 201c, 301c) zwischen dem ersten Leckstromsteuerbereich (21d, 31'd, 43d, 101f, 111f, 301d) und dem zweiten Leckstromsteuerbereich (21e, 31'e, 43e, 101g, 111g, 301e);  einer Gate-Isolierungsschicht (22, 32, 32', 44, 83, 93, 102, 112, 122, 202, 302) auf der aktiven Schicht (21, 31, 31', 43, 82, 92, 101, 111, 121, 201, 301);  einer ersten Feldsteuerschicht (23a, 31'a, 33'a, 45a, 84a, 94a, 103a, 113a, 203a, 303a) und einer zweiten Feldsteuerschicht (23b, 31'b, 33'b, 45b, 84b, 94b, 103b, 113b, 203b, 303b) auf der Gate-Isolierungsschicht (22, 32, 32', 44, 83, 93, 102, 112, 122, 202, 302) über dem ersten Leckstromsteuerbereich (21d, 31'd, 43d, 101f, 111f, 301d) bzw. dem zweiten Leckstromsteuerbereich (21e, 31'e, 43e, 101g, 111g, 301e);  einer ersten Hilfs-Gate-Elektrode (24a, 34'a, 46a, 85a, 95a, 104a, 114a, 204a, 304a) und einer zweiten Hilfs-Gate-Elektrode (24b, 34'b, 46b, 85b, 95b, 104b, 114b, 204b, 304b) auf der ersten Feldsteuerschicht (23a, 31'a, 33'a, 45a, 84a, 94a, 103a, 113a, 203a, 303a) bzw. der zweiten Feldsteuerschicht (23b, 31'b, 33'b, 45b, 84b, 94b, 103b, 113b, 203b, 303b);  einer Haupt-Gate-Elektrode (25, 35, 47, 86-1, 105a, 105b, 115a, 115b, 124, 205, 305) auf der Gate-Isolierungsschicht (22, 32, 32', 44, 83, 93, 102, 112, 122, 202, 302) zwischen der ersten Hilfs-Gate-Elektrode (24a, 34'a, 46a, 85a, 95a, 104a, 114a, 204a, 304a) und der zweiten Hilfs-Gate-Elektrode (24b, 34'b, 46b, 85b, 95b, 104b, 114b, 204b, 304b) über dem Kanalbereich (21c, 31c, 31'c, 43c, 82c, 92c, 101c, lllc, 121c, 201c, 301c), wobei die Haupt-Gate-Elektrode (25, 35, 47, 86-1, 105a, 105b, 115a, 115b, 124, 205, 305) mit der ersten Hilfs-Gate-Elektrode (24a, 34'a, 46a, 85a, 95a, 104a, 114a, 204a, 304a) und der zweiten Hilfs-Gate-Elektrode (24b, 34'b, 46b, 85b, 95b, 104b, 114b, 204b, 304b) als auch mit der ersten Feldsteuerschicht (23a, 31'a,33'a, 45a, 84a, 94a, 103a, 113a, 203a, 303a) und der zweiten Feldsteuerschicht (23b, 31'b, 33'b, 45b, 84b, 94b, 103b, 113b, 203b, 303b) in Verbindung steht.
Patent DE-19757912-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Bearbeiten von Videobildern
Inventor: LEO JOSEPH K
IPC: G02B23/24
Filed: 1997-12-24
Granted: 2005-11-03
Abstract: Verfahren
zum Bearbeiten von  Videodaten-Bildern, die ein Videobild eines
Sensors einschließen,
wobei jedes Bild Daten einschließt, die einer Matrix von Pixeln
entsprechen, und  Daten, die vom Sensor ausgegeben werden, wobei
das Verfahren die folgenden Schritte aufweist:  (a) Lokalisieren
des Sensors in einem der Bilder aus Videodaten, um eine entsprechende
Ankerstelle zu definieren;  (b) Annehmen der vom Sensor ausgegebenen
Daten;  (c) Umwandeln der vom Sensor ausgegebenen Daten in einen
numerischen Wert oder ein graphische Darstellung; und  (d) Modifizieren
der Pixeldaten in der Nähe
der Ankerstelle in dem einen der Bilder auf der Grundlage des numerischen
Werts oder der graphischen Darstellung, um ein modifiziertes Bild
zu erzeugen.
Patent DE-19807410-B4 (DE)
Title: Multifunktions-Bedieneinrichtung
Inventor: BERGHOLZ RALF DR RER NAT
IPC: B60R16/023
Filed: 1998-02-21
Granted: 2012-03-22
Abstract: Multifunktions-Bedieneinrichtung zur Auswahl und Steuerung einer Vielzahl von Funktionen, umfassend ein Display, Funktionstasten, denen eine feste Funktion zugeordnet ist, deren Ablaufsteuerung mittels auf dem Display darstellbarer Softkeys beeinflussbar ist, und mindestens einem Bedienfeld mit fest zugeordneter Funktionalität, dadurch gekennzeichnet, dass ein Teil der Funktionstasten (3) freiprogrammierbar ausgebildet sind und mindestens ein Schalter (7) zur zweidimensionalen Auswahl eines Menüpunktes der Multifunktions-Bedieneinrichtung (1) zugeordnet ist.