baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10251161-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Verfüllen von Behältnissen mit pulvrigem Füllgut
Inventor: SCHARGER ROLF
IPC: B65B1/30
Filed: 2002-10-31
Granted: 2016-02-18
Abstract: Verfahren zum Verfüllen von Behältnissen mit pulvrigem Füllgut (16) aus einem solches Füllgut (16) vorrätig haltenden Behälter (14) heraus, wobei in dem Behälter (14) die Schütthöhe (H) des Füllgutes (16) möglichst gleich hoch gehalten und jeweils bei Bedarf Füllgut (16) in den Behälter (14) eingefüllt wird, – wobei Schütthöhen (H) an mehreren Messstellen (P) im Behälter (14) festgestellt und jeweils mit einem Referenzwert verglichen werden, – wobei bei an einer Messstelle (P) festgestellter Abweichung vom Referenzwert Füllgut (16.1) an der betreffenden Messstelle (P) in den Behälter (14) eingefüllt wird, – dadurch gekennzeichnet, dass – eine Einfüllvorrichtung zum Verfüllen des Behältnisses (14) mit Füllgut (16) zwischen den verschiedenen Messstellen (P) verfahren wird.
Patent DE-10304638-B4 (DE)
Title: Schaltrelais mit zwei Magnetspulen und Verfahren zum Herstellen eines Schaltrelais mit zwei Magnetspulen
Inventor: HOFFMANN RALF
IPC: H01H50/16
Filed: 2003-02-04
Granted: 2004-07-01
Abstract: Schaltrelais mit zwei Magnetspulen (2, 3) mit Magnetkern (24), einem Anker (10), einem Joch (4), zwei beweglichen Schaltkontakten (15, 16), einem Festkontakt (18, 19), wobei der Anker (10) beweglich zwischen den zwei Magnetspulen (2, 3) gelagert ist und abhängig von der Bestromung der Magnetspulen (2, 3) in zwei verschiedene Schaltpositionen schaltbar ist, wobei abhängig von der Schaltposition des Ankers (10) einer der zwei Schaltkontakte (15, 16) von dem Anker (10) gegen den Festkontakt (18, 19) gedrückt wird, dadurch gekennzeichnet, dass  die Magnetkerne (24) in Längsrichtung nebeneinander angeordnet sind,  dass jeder Magnetkern (24) ein Polstück (13) aufweist, das ausgehend von einem Ende der Magnetspule (2, 3) dem in Längsrichtung zwischen den Magnetspulen (2, 3) angeordneten Anker (10) zugeordnet ist.
Patent DE-10308749-B4 (DE)
Title: Kühlanordnung für eine Schaltungsanordnung und Verwendung derselben in einer Steuerung für papierverarbeitende Maschinen
Inventor: BECHTLER JOCHEN
IPC: H05K7/20
Filed: 2003-02-28
Granted: 2009-06-04
Abstract: Kühlanordnung für eine Schaltungsanordnung, welche ein elektrisches Leistungsbauteil (6) und eine auf einer Leiterplatte (2) angeordnete Steuerschaltung zu dessen Ansteuerung aufweist, wobei das elektrische Leistungsbauteil (6) wärmeleitend mit wenigstens einem Kühlkörper (1) verbunden ist, wobei die wärmeleitende Verbindung flächig ausgeführt ist, wobei die Leiterplatte (2) in einer Kammer (5) eines Schaltschranks (9) auf der dem Kühlkörper (1) abgewandten Seite des elektrischen Leistungsbauteils (6) angeordnet und mittels eines Abstandshalters (8) an dem Kühlkörper beabstandet befestigt ist, wobei wenigstens ein plattenförmiges Schirmelement (7) zwischen der Leiterplatte (2) und dem Kühlkörper (1) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das wenigstens eine plattenförmige Schirmelement (7) die Kammer (5) des Schaltschranks (9) gegenüber dem Kühlkörper (1) abdichtet.
Patent DE-10309313-B4 (DE)
Title: Schaltungsanordnung zur Detektion eines Fehlers in einer Schaltungslogik
Inventor: WEGERTSEDER DOMINIK
IPC: G06F11/20
Filed: 2003-03-04
Granted: 2006-03-09
Abstract: Schaltungsanordnung
umfassend:  – eine
erste Schaltungslogik (S2) mit einem ersten Block mit einer Funktion
und mit einem zweiten Block,  – einer Kommunikationsschnittstelle
(KS)  – eine
frei programmierbare unbenutzte Schaltungslogik (S1), die mit genau
dem ersten Block der ersten Schaltungslogik (S2) und der Kommunikationsschnittstelle
(KS) verbunden ist und die ausgeführt ist, nach einer Programmierung
die Funktion des ersten Blocks der ersten Schaltungslogik (S2) zu übernehmen,  – eine Programmiereinrichtung
(P),  – eine
mit der Programmiereinrichtung (P) verbundene Programmierschnittstelle
(PS), wobei die Programmiereinrichtung zur Programmierung der frei
programmierbaren Schaltungslogik (S1) abgeleitet aus einem an der
Programmierschnittstelle (PS) anliegenden Datenstrom ausgebildet ist,  – eine Detektionseinrichtung
(D1) zum Erkennen von Hardwarefehlern, die zumindest mit der ersten
Schaltungslogik (S2) verbunden ist.
Patent DE-10314589-B4 (DE)
Title: Gargerät
Inventor: KIESLINGER MICHAEL
IPC: F24C15/00
Filed: 2003-03-31
Granted: 2021-06-24
Abstract: Gargerät mit einer Gargerätemuffel (3), die in einem Gargerätebetrieb Wärmedehnungen (51) unterworfen ist und die mittels von in einer Tiefenrichtung (x) beabstandeter Stützelemente (9, 23) des Gargerätes getragen ist, wobei die Muffel (3) über eine Loslagerung auf einem der Stützelemente (9, 23) liegt, welche Loslagerung eine durch die Wärmedehnungen (51) hervorgerufene freie Bewegung der Muffel (3) gegenüber dem Stützelement (23) ermöglicht und an welcher Muffel (3) zumindest ein Träger (19) ausgebildet ist, und welche Muffel (3) über den Träger (19) zumindest in der Tiefenrichtung (x) in einer Loslagerung auf dem Stützelement (23) gehaltert ist, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest zwei voneinander beabstandete muffelseitige Träger (19) ausgebildet sind, deren Abstände zum Seiten- und/oder Höhenanschlag (27, 33) sich im Garbetrieb erhöhen.
Patent DE-10320812-B4 (DE)
Inventor: REHBERG PETER
IPC: F28D9/00
Filed: 2003-05-08
Granted: 2007-03-01
Abstract: Plate heat exchanger comprises a stack of heat-exchanger plates that are permanently joined together. Separate through flow chambers for at least two heat-exchanger fluids are formed between the heat-exchanger plates. Some of the heat-exchanger plates are designed as single-walled heat-exchanger plates (1) with one plate element and some are designed as double-walled heat-exchanger plates (2a-c) with two plate elements (2a'-2c', 2a''-2c''). Preferred Features: Separate through flow chambers for three heat-exchanger fluids are formed between the heat-exchanger plates.
Patent DE-10325092-B4 (DE)
Inventor: EMMETT ROBERT A
IPC: B60T17/22
Filed: 2003-06-03
Granted: 2006-05-11
Abstract: A brake lining wear indicator includes a connection for an external wear sensor, a power source for powering the wear sensor, an electronic processing device that is connected to a connection and a first and second display device connected to the electronic processing device, wherein the first display device has a continuous wear indicator for at least one brake lining and the second display device has at least one function display for the brake.
Patent DE-10334856-B4 (DE)
Inventor: RIEDEL ULRICH
IPC: B29C70/02
Filed: 2003-07-29
Granted: 2007-06-06
Abstract: 0.01-40 wt.% nanoparticles with maximum dimensions of not >100nm are added to the low viscosity resin and the resin injected into a molding tool containing a fiber reinforcement. Nanoparticle content in the plastic is 10-25wt.%, preferably 10-15wt.%. Maximum nanoparticle size is not >50nm. An independent claim is also included for a composite component based on a resin impregnated fiber reinforcement in which the plastic matrix contains the described nanoparticles.
Patent DE-10355026-B4 (DE)
Title: Aufnahmebecher für Beutel zur Behandlung biologischer Flüssigkeiten durch Zentrifugation
Inventor: EBERLE GUENTER
IPC: A61J1/00
Filed: 2003-11-25
Granted: 2011-06-22
Abstract: Aufnahmebecher für flüssigkeitsgefüllte Beutel zur Behandlung biologischer Flüssigkeiten durch Zentrifugation, bestehend aus einem becherförmigen Körper in dessen Aufnahmeraum der Beutel aufgenommen ist und der Bodenbereich (19) des Aufnahmebechers (14) konvex ausgebildet ist und den Boden (8) des Beutels (4) konkav einwärts gerichtet verformt, dadurch gekennzeichnet, dass im oberen Anschlussbereich des Beutels (4) ein Formkörper (1) mit konvexer Außenkontur angeordnet ist, welche gegen die obere Stirnseite des Beutels (4) gerichtet ist.
Patent DE-10361982-B4 (DE)
Title: Notleuchtenanordnung für ein Flugzeug
Inventor: WISCH BODO DIPL ING
IPC: H02J9/06
Filed: 2003-12-30
Granted: 2015-07-16
Abstract: Notleuchtenanordnung für ein Flugzeug, mit mindestens einer Notleuchte (10), die Notleuchtmittel (21) aufweist, einer Notstromquelle zur Versorgung der Notleuchtmittel (21) bei Ausfall eines Bordnetzes des Flugzeugs, wobei jede Notleuchte (10) eine mit den Leitungen (11, 12, 19) des Bordnetzes in Verbindung stehende Steuereinrichtung (17) aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß die Notstromquelle mindestens einen Kondensator (18) zum Speichern der zum Betrieb der Notleuchtmittel (21) erforderlichen Energie aufweist, daß der Kondensator (18) im Normalbetrieb mittels einer Ladespannung aus dem Bordnetz in einem aufgeladenen Zustand gehalten wird sowie die Steuereinrichtung (17) zum automatischen Verbinden der Notleuchtmittel (21) mit dem Kondensator (18) bei einem Ausfall des Bordnetzes vorgesehen sind.
Patent DE-19543860-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Formen geschlitzter und gefalzter Kartonformteile
Inventor: BIDLACK JERALD D
IPC: B31B50/22
Filed: 1995-11-24
Granted: 2004-02-12
Abstract: Vorrichtung zum Bilden eines gefalzten und geschlitzten Kartonformteils aus einem rechteckigen Materialbogen, mit  – einem Rahmen (28) zum Stützen und Führen des Bogens,  – einer Weiterrückeinrichtung (31) zum gesteuerten Bewegen des Bogens relativ zu dem Rahmen (28) durch die Vorrichtung in einer Längsrichtung,  – einer Führungseinrichtung (32), die sich quer zum Bogen erstreckt,  – einem Schlitten (34), der an der Führungseinrichtung (32) angebracht ist für Translations-Bewegungen des Schlittens (34) entlang der Führungseinrichtung (32),  – einer an dem Schlitten (34) befestigten Messereinrichtung (35) zum Formen von lateralen Schlitzen (23) in jedem Bogen, jeweils zwischen einem Längsrand und einem Anfang des Schlitzes (23),  – einem Messer-Betätigungselement (36), das an dem Schlitten (34) befestigt ist, um eine vertikale Bewegungskomponente der Messereinrichtung (35) relativ zu dem Bogen zu bewirken,  – wenigstens einer Längsfalzwalze (40), die an einer Querführungseinrichtung befestigt ist und einen Längsfalz (21) in den Bogen an einer ausgewählten Stelle während der Weiterrückbewegung des Bogens einbringt,  
 – einer an dem Schlitten (34) befestigten Querfalzwalze (39), die an einer ausgewählten Stelle einen Querfalz (22) in den Bogen einbringt, dadurch gekennzeichnet, dass  – an dem Schlitten (34) ein Stanzer (38) befestigt ist, der an jedem Anfang eines Schlitzes (28) ein Loch in den Bogen stanzt, und  – eine Steuerungseinrichtung vorgesehen ist, die die Bewegung des Schlittens (34) anhält und die Betätigung des Stanzers (38) auslöst, wenn sich der Stanzer (38) über dem Anfang des Schlitzes (23) befindet.
Patent DE-19617986-B4 (DE)
Title: Kehrmaschine
Inventor: HAAGA HERMANN
IPC: A47L11/22
Filed: 1996-05-04
Granted: 2004-02-26
Abstract: Kehrmaschine mit einem einen Schmutzsammelbehälter aufweisenden Gehäuse, das in seinem Frontbereich mit zwei gegensinnig nach innen um Drehachsen rotierende Tellerbesen aufweist, die innerhalb des Gehäuses eine Kehrplatte überstreichen, die hin zu dem Schmutzsammelbehälter ansteigt, dadurch gekennzeichnet, daß den Tellerbesen (11, 12) eine in Richtung zum Frontbereich kehrende Kehrwalze (21) nachgeordnet ist, die mit ihrem Borstenbesatz (37) an die Kehrplatte (20, 38) anschließt und der auf der der Kehrplatte abgewandten Seite der Schmutzsammelbehälter zugeordnet ist.
Patent DE-19622561-B4 (DE)
Title: Halleffekt-Sensor
Inventor: VIG RAVI
IPC: G01V3/08
Filed: 1996-06-05
Granted: 2006-10-05
Abstract: Halleffekt-Sensor
zum Erfassen eines ferromagnetischen Gegenstandes bestehend aus  einem
ebenen Hallelement,  welches mit seiner Ebene senkrecht zur
für eine
Sensormessung relevanten Achse des Sensors angeordnet ist, und  welches
zentral in dieser Sensorachse platziert ist,  einer Magnetstruktur,  die
zwei magnetisierte Elemente aufweist, die parallel zu der Sensorachse
angeordnet sind,  wobei jedes magnetisierte Element einen ersten
magnetischen Pol aufweist, der in einer Vorderfläche der Magnetstruktur angeordnet
ist und wobei diese Vorderfläche
benachbart zum ebenen Hall-Element ist,  dadurch gekennzeichnet,
dass  ein drittes magnetisiertes Element (18) in der Sensorachse zwischen
den beiden anderen magnetisierten Elementen (16, 17) und damit auch
in Nachbarschaft zu dem ebenen Hall-Element (14) angeordnet ist,
und  das dritte magnetisierte Element (18) in der Vorderfläche der
Magnetstruktur eine zur Polung der anderen beiden magnetisierten
Elemente entgegengesetzte Polung aufweist.
Patent DE-19655080-B4 (DE)
Title: Electrophotographic image generator with developer rolls and developer transfer roller - supplied by screw feeders and with control of amount of developer on rolls
Inventor: TONOMOTO YOSHIHIRO
IPC: G03G15/02
Filed: 1996-09-11
Granted: 2014-07-31
Abstract: The image generator, e.g. laser printer or LED printer, includes a housing (16) contg. a number of development rollers (18, 20, 22). The rollers are rotatably mounted and are positioned opposite a body (2) carrying an electrostatic latent image. Developer is applied to the rollers by a transfer roller (44) and is supplied to this roller by screw feeders (46, 48). The feeders rotate in opposite directions and are longer than the transfer roller, to which they supply developer. A partition wall (50) is positioned between the feeders. A toner container is fed into the housing and is agitated by a stirring device. The amount of developer on the transfer roller is pref. controlled by a doctor blade (52) and a further doctor blades (54, 56, 58) control the developer on developer rolls.
Patent DE-19655400-B4 (DE)
Title: Terminal zum Kommunizieren mit einem Server
Inventor: BUSWELL RANDY
IPC: G06F9/44
Filed: 1996-12-30
Granted: 2011-03-17
Abstract: Terminal zum Kommunizieren mit einem Server, auf welchem eine Microsoft-Windows ® -Anwendung festgespeichert ist, umfassend:  eine Netzschnittstelle zum Kommunizieren mit einem Server;  einen an die Netzschnittstelle gekoppelten Prozessor, wobei der Prozessor zum Betrieb mit der Netzschnittstelle ausgelegt ist; und  einen Flashspeicher, auf dem ein Terminal-Betriebssystem vollständig abgelegt ist, welches Code umfasst, der ein Aktualisieren des Terminal-Betriebssystems über eine Netzwerkverbindung zu dem Server ohne ein vollständiges Hochfahren des Terminal-Betriebssystems ermöglicht, wobei das in dem Flashspeicher angelegte Flashfile-System in ein oder mehrere Einzelverzeichnis-Laufwerke partitioniert ist und keine Einteilung in Cluster oder Sektoren aufweist, indem Dateien in jedem Laufwerk oder in jeder Partition von unten nach oben wachsen, während die Directory-Einträge von oben nach unten wachsen, und wobei in dem Flashspeicher als Verzeichniseinträge Elemente definiert sind, die es ermöglichen, eine Datei aus dem Flashspeicher anstatt aus einem dynamischen Direktzugriffsspeicher auszuführen.
Patent DE-19807030-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Aufwickeln eines Fadens zu einer Spule
Inventor: MAYER MANFRED
IPC: B65H59/00
Filed: 1998-02-19
Granted: 2010-04-15
Abstract: Verfahren zum Aufwickeln eines kontinuierlich zulaufenden Fadens zu einer auf einer Hülse gebildeten Spule, bei welchem der Faden mittels eines Fadenführers innerhalb eines Changierhubes hin- und hergeführt und auf der Spule abgelegt wird,  wobei der Fadenführer an einem Ende des Changierhubes innerhalb einer Umkehrstrecke durch eine endliche Beschleunigung auf eine vorbestimmte Führungsgeschwindigkeit beschleunigt wird und an dem gegenüberliegenden Ende des Changierhubes innerhalb einer weiteren Umkehrstrecke durch eine endliche Verzögerung aus der Führungsgeschwindigkeit abgebremst wird und umgekehrt,  dadurch gekennzeichnet, daß  die Beschleunigung und die Verzögerung des Fadenführers derart gesteuert wird, daß sich die Längen der Umkehrstrecken und damit die Fadenablage an den Enden der Spule innerhalb der Umkehrstrecken ändert.
Patent DE-19821694-B4 (DE)
Title: Rahmen für ein Fahrzeug-Schiebedach bzw. -Schiebehebedach
Inventor: DUENZINGER CHRISTIAN
IPC: B60J7/02
Filed: 1998-05-14
Granted: 2004-07-22
Abstract: Rahmen für ein Fahrzeug-Schiebedach bzw. –Schiebehebedach, der zum Einsetzen an einer in einer festen Dachfläche (2) eines Fahrzeugs vorgesehenen Dachöffnung (5) bestimmt ist und zwei parallel zur Längsachse des Fahrzeugs verlaufende, im Querabstand angeordnete Führungsschienen (6 und 7) für das Schiebehebedach (3) aufweist, die über Anschlußstellen (15 bzw. 16) mit einem Rahmenvorderteil (8) verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, daß im Bereich der Anschlußstellen (15 und 16) zwischen den Führungsschienen (6 bzw. 7) und dem Rahmenvorderteil (8) zumindest ein Spalt (28) belassen ist, der beim Zusammenbau eine Ausrichtung der Führungsschienen (6 bzw. 7) zumindest in Querrichtung relativ zum Rahmenvorderteil (8) zuläßt und der bei fertig montiertem Rahmen mit einer Dichtmasse bzw. einem Klebstoff ausgefüllt ist.
Patent DE-19824799-B4 (DE)
Title: Eine ATM-Vermittlung und ein Verfahren zur Bestimmung von Pufferschwellwerten
Inventor: SHIN JAE JIN
IPC: H04L12/933
Filed: 1998-06-03
Granted: 2005-01-27
Abstract: ATM-Vermittlungsvorrichtung
für die Steuerung
einer Zelleneingabe unter Benutzung eines Rückstausignals, die enthält:  (a)
einen Puffer-Pool, der eintreffende Zellen speichert;  (b) einen
Puffer-Pool-Steuerungsteil, der eine Puffer-Pool-Belegungsinformation
pro Eingang des Puffer-Pools speichert;  (c) einen Schwellwerfsteuerungsteil,
der die Puffer-Pool-Belegungsinformation von dem Puffer-Pool-Steuerungsteil
empfängt
und periodisch einen Schwellwert pro Eingang berechnet und ihn dann
an den Puffer-Pool-Steuerungsteil sendet;  (d) einen Eingangskoppelfeldsteuerungsteil,
der die am Eingangskoppelfeld eintreffenden Zellen durch Empfang eines
Steuerungssignals von dem Puffer-Pool-Steuerungsteil steuert; und  (e)
einen Ausgangskoppelfeldsteuerungsteil, der die vom Puffer-Pool
ausgegebenen Zellen durch Empfang des Steuerungssignals von dem
Puffer-Pool-Steuerungsteil steuert.
Patent DE-19825759-B4 (DE)
Title: Hydraulische Antriebsbaugruppe und Verfahren zur kontinuierlichen Regulierung des Fördervolumens einer Verstellpumpe zum Antreiben einer Hilfsvorrichtung
Inventor: WALSH JOHN P
IPC: F16H61/4139
Filed: 1998-06-09
Granted: 2008-10-16
Abstract: Hydraulische
Antriebsbaugruppe (10) mit einer elektronisch gesteuerten Verstellpumpe
(12); einem Hydraulikmotor (14), der in einem geschlossenen Kreislauf
(13) mit der Verstellpumpe (12) strömungsverbunden ist, derart,
dass dem Hydraulikmotor (14) ein von der Verstellpumpe (12) geförderter
Strömungsmittel-Volumenstrom
zuführbar
ist, damit der Hydraulikmotor (14) eine Hilfsvorrichtung (16) antreiben
kann; einem Behälter
(28) zur Aufnahme von Strömungsmittel;
und einer Hilfspumpe (26), die mit dem Behälter (28) funktionell verbunden
ist, um Strömungsmittel
aus dem Behälter
(28) zu saugen, und mit dem geschlossenen Kreislauf (13) verbindbar
ist, um aus dem Behälter
(28) gesaugtes Strömungsmittel
dem geschlossenen Kreislauf (13) zum Ausgleichen von Verlusten an
Strömungsmittel
in dem geschlossenen Kreislauf (13) bei Bedarf zuführen zu
können.
Patent DE-19825919-B4 (DE)
Title: Seitentür für eine selbsttragende Karosserie eines Kraftfahrzeugs
Inventor: DEISCHL HANS
IPC: E05B79/06
Filed: 1998-06-10
Granted: 2005-09-29
Abstract: Seitentür für eine selbsttragende
Karosserie eines Kraftfahrzeugs, insbesondere eines Personenkraftwagens,
mit einem Türschloß, das an
einer Stirnseite einer Türinnenhaut
festgelegt ist, sowie mit einem mit dem Türschloß zusammenwirkenden Türgriff,
der relativ zu einem Lagerteil beweglich angeordnet ist, wobei der
Lagerteil mit einer Türaußenhaut
verbunden ist, und wobei der Lagerteil an wenigstens einer Sicherungsstelle
formschlüssig
mit einem an der Türinnenhaut
im Bereich des Türschlosses
kraftübertragend
festgelegten Schloßverstärkungsprofil
verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, daß der Lagerteil wenigstens
einen in einer zur Türinnenhaut parallelen
Ebene abragenden und einstückig
am Lagerteil angeformten Fortsatz (10) aufweist, der in eine korrespondierende
Aussparung (11) des Schloßverstärkungsprofiles eingreift.
Patent DE-19829190-B4 (DE)
Title: Handschleifmaschine
Inventor: MOOG MICHAEL
IPC: B24B55/10
Filed: 1998-06-30
Granted: 2006-12-21
Abstract: Handschleifmaschine
(10), insbesondere als Winkelschleifer ausgebildeter Betonschleifer,
mit einem, insbesondere aus Motorgehäuse (12) und Getriebegehäuse (14)
bestehenden, Gehäuse
(12, 14), das einen Motor (16) und ein, insbesondere aus Kegelritzel
(20) und Tellerrad (22) bestehendes, Getriebe (19) mit einer Schleifspindel
(26) aufnimmt, die im Gehäuse
(12, 14) in Lagern (28, 30) drehbar angeordnet ist, und wobei mindestens
einem der, insbesondere in einem Lagerflansch (32) angeordneten,
Lager (28) Dichtmittel (40), insbesondere eine Abdeckscheibe, axial
vorgelagert sind, die das Gehäuse (12,
14), insbesondere den Lagerflansch (32), gegenüber der Schleifspindel (26)
abdecken, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen dem Lager (28) und
dem vorgelagerten Dichtmittel (40) weitere das Gehäuse (12,
14) gegenüber der
Schleifspindel (26) abdichtende Dichtmittel (34, 36) mit einem,
insbesondere ringförmigen,
Zwischenraum (38) zur Aufnahme eines Vorrats an flüssig-pastösem Medium
(39), angeordnet sind.
Patent DE-19852976-B4 (DE)
Inventor: GEHRINGHOFF LUDGER
IPC: B60J5/04
Filed: 1998-11-17
Granted: 2005-06-23
Abstract: An automobile door frame, has window well stiffeners (8, 9, 10) in the form of oval tubes. An automobile door frame has a window well (1) bounded by exterior and interior door panels (2, 3) provided with stiffeners (8, 9) extending along the window well adjacent the window opening (5), the stiffeners being formed by oval tubes conforming with the inner surfaces (6, 7) of the exterior and interior door panels (2, 3).
Patent DE-19855498-B4 (DE)
Title: Sitzverstellgerät
Inventor: KOJIMA YASUHIRO
IPC: A47C1/025
Filed: 1998-12-01
Granted: 2007-10-04
Abstract: Sitzverstellgerät mit:  einem
unteren Arm (1), der daran angepasst ist, dass er an einem Sitzpolsterrahmen
(A) gehalten ist,  einem oberen Arm (2), der an dem unteren
Arm (1) drehbar gestützt
ist, und an einem Rückenlehnenrahmen
(B) gehalten ist,  einer Drehwelle (3), die an dem unteren Arm
(1) drehbar gestützt
ist und sich durch den oberen Arm (2) derart erstreckt, dass sie
einen Drehpunkt des oberen Armes (2) in Bezug auf den unteren Arm
(1) bildet,  einem Einrastmechanismus (4), der ein Sperrzahnrad
und Klauen (5) aufweist, die zwischen dem unteren Arm (1) und dem
oberen Arm (2) angeordnet sind und miteinander derart in Eingriff
stehen, dass eine Drehung des oberen Armes (2) in Bezug auf den
unteren Arm (1) eingeschränkt
ist, und  einem Nockenelement (6), das an der Drehwelle (3)
in einer derartigen Weise gestützt
ist, dass es sich einstückig mit
ihr dreht und sich frei...
Patent DE-19917605-B4 (DE)
Title: Getriebe für Windgeneratoren
Inventor: HOESLE HELMUT
IPC: F03D15/00
Filed: 1999-04-19
Granted: 2005-10-27
Abstract: Getriebe
zum Aufstecken auf eine Rotorwelle (13) von Windkraftanlagen mit
einem einfachen Planetengetriebe (8,17,18,19) und einer Stirnradstufe
(2,7) zum Abtrieb in einen Generator, wobei der Krafteintrieb in das
Planetengetriebe (8, 17, 18, 19) über ein Hohlrad (18) erfolgt,
das auf mindestens ein Planetenrad (17) treibt, auf dessen im Gehäuse (16)
gelagerten Welle ein weiteres Planetenrad (19) angeordnet ist, das
mit einem Sonnenrad (8) kämmt,
von dem der Abtrieb in die Stirnradstufe (2; 7) erfolgt und wobei
das getriebenahe Ende der Rotorwelle (13) durch ein erstes Lager
(9) gestützt
wird und das aus den Getriebekräften
resultierende Kippmoment des Aufsteckgetriebes (1) von einem zweiten
Lager (11) gegen die Rotorwelle (13) abgestützt wird.