baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202019100805-U1 (DE)
Title: Gleichspannungszwischenkreis
IPC: H02J15/00
Filed: 2019-02-13
Abstract: Gleichspannungszwischenkreis aufweisend eine Gleichspannungszwischenkreisversorgungseinheit (110) und wenigstens eine von der Gleichspannungszwischenkreisversorgungseinheit mit Gleichspannung versorgte Kondensatoranordnung (150) mit einer Nennspannung und einer Entladeschlussspannung, welche größer Null ist.
Patent DE-202019100955-U1 (DE)
Title: Reisigbesen
IPC: A46B9/08
Filed: 2019-02-20
Abstract: Reisigbesen mit einem Bündel (2) von Zweigen (6), die sich von einem stielseitigen Kopf (7) fächerförmig zu einer gegenüberliegenden Fegefläche (8) erstrecken, mit einer Anzahl von Bindedrähten (3, 4, 5), mittels derer das Bündel (2) von Zweigen (6) miteinander verbunden gehalten ist, wobei mindestens ein erster Bindedraht (3) und ein zweiter Bindedraht (4) in einem Abstand zueinander das Bündel (2) umfangsseitig umfassen und wobei ein dritter Bindedraht (5) eine Anzahl von Teilbündeln (10) des Bündels (2) unter Kreuzung des dritten Bindedrahts (5) umfangsseitig umfasst, dass die Zweige (6) des Bündels (2) als Trockenzweige ausgebildet sind, die jeweils mittels Trocknung eine Feuchtegehalt von weniger als 20 % aufweisen.
Patent DE-202019101325-U1 (DE)
Title: Armband
IPC: A44C5/00
Filed: 2019-03-08
Abstract: Armband (10, 110), insbesondere Uhrarmband, mit einem ein- oder zweiteiligen Bandkörper (20, 30, 120, 130), wobei der Bandkörper (20, 30, 120, 130) an seiner Unterseite Erhebungen (40, 50, 140, 150) aufweist, die zwischen einander Querbelüftungskanäle (25, 35, 125, 135) definieren, die sich im Wesentlichen quer oder schräg zu einer Längsrichtung (26, 36, 126) des Bandkörpers erstrecken, dadurch gekennzeichnet, dass, im Querschnitt gesehen, die Höhen (H) der Erhebungen (40, 50, 140, 150) - bezogen auf eine Grundfläche (27, 37, 127, 137) der Unterseite des Bandkörpers - zu den Seitenkanten (28, 29, 38, 39, 128, 129, 138, 139) des Bandkörpers hin abnehmen.
Patent DE-202019102291-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Befestigen wenigstens eines modularen Bauteils an einer Fläche
IPC: F16B47/00
Filed: 2019-04-23
Abstract: Vorrichtung (10) zum Befestigen wenigstens eines modularen Bauteils (20; 30) an einer Fläche (50), insbesondere zum Befestigen eines austauschbaren Spenders (20) für flüssige oder cremige Substanzen, mit einem an der Fläche (50) lösbar befestigbaren Befestigungsteil (40), das eine Befestigungsvorrichtung (41) zur lösbaren Verbindung mit einer Befestigungsvorrichtung (28; 38) am Bauteil (20; 30) aufweist, wobei das Befestigungsteil (40) austauschbar gestaltet und mit unterschiedlichen Fixiervorrichtungen (43; 45) zum Befestigen an der Fläche (50) ausrüstbar ist.
Patent DE-202019102654-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Reinigung von Farbwalzen
IPC: B05C21/00
Filed: 2019-05-10
Abstract: Vorrichtung zur Reinigung von Farbwalzen bestehend aus einer Antriebsstange (1), die an ihrem einen Ende mit einem Außenvielkant (2) versehen ist, und an ihrem dem Außenvielkant (2) abgewandten Ende eine Aufnahme (3) aufweist, die zur Befestigung von Klemmflügeln (4) dient.
Patent DE-202019106190-U1 (DE)
Title: Warnvorrichtung und Warnelement
IPC: B60Q7/00
Filed: 2019-11-07
Abstract: Warnvorrichtung mit:
 einem ersten Warnelement (10), welches einen flächigen, biegeschlaffen, länglich ausgebildeten ersten Streifen (11) mit einer ersten Oberfläche (12) und einer zweiten Oberfläche (14) aufweist, wobei die erste Oberfläche (12) eine erste Warnfläche mit Abschnitten in einer Warnfarbe (13a) und reflektierenden Abschnitte (13b) aufweist,
 dadurch gekennzeichnet,
 dass die zweite Oberfläche (14) des ersten Streifens (11) eine zweite Warnfläche mit einer Fläche von wenigstens 15 cm x 30 cm aufweist, welche zu wenigstens 90% eine Warnfarbe aufweist,
 dass entlang einer der langen Seitenkanten des ersten Streifens wenigstens ein erstes Verbindungselement angeordnet ist und
 dass die Warnvorrichtung weiterhin ein zweites Warnelement (20) mit einem flächigen, biegeschlaffen, länglich ausgebildeten zweiten Streifen (21) mit einer ersten Oberfläche (22) und einer zweiten Oberfläche (24) aufweist, dessen erste Oberfläche (22) eine erste Warnfläche mit Abschnitten in einer Warnfarbe (23a) und reflektierende Abschnitte (23b) aufweist und dessen zweite Oberfläche (24) eine zweite Warnfläche mit einer Fläche von wenigstens 15 cm x 30 cm aufweist, welche zu wenigstens 90% eine Warnfarbe aufweist, wobei entlang einer langen Seitenkante des zweiten Streifens wenigstens ein zum ersten Verbindungselement kompatibles zweites Verbindungselement angeordnet ist, sodass die beiden Warnelemente (10, 20) mittels dieser beiden Verbindungselemente miteinander verbunden werden können.
Patent DE-202020002030-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Solarenergie-Nutzung, Heizung und Kühlung
IPC: F24S23/77
Filed: 2020-05-06
Abstract: Spiegel, der eine nominell ebene, in einem Bereich um die maximale spektrale Leistungsdichte solarer elektromagnetischer Einstrahlung reflektierende Fläche aufweist und der auf der Außenseite und in der Nähe eines Gebäude-Fensters montiert ist, dadurch gekennzeichnet, dass dieser Spiegel im Winterhalbjahr eine definierte Menge an solarer elektromagnetischer Strahlungsenergie durch die Fenster-Oberfläche transferiert.
Patent DE-202020101389-U1 (DE)
Title: Werkzeug
IPC: B25B23/18
Filed: 2020-03-12
Abstract: Werkzeug mit
 - einer Griffeinheit (2),
 - einer sich aus einer Stirnseite (4) der Griffeinheit (2) erstreckenden Werkzeugspitze (3)
 - und einer Beleuchtungseinheit (6) zum Ausleuchten eines Arbeitsbereichs für das Werkzeug (1), dadurch gekennzeichnet, dass die Beleuchtungseinheit (6) konzentrisch um die Werkzeugspitze (3) angeordnet ist.
Patent DE-202020102116-U1 (DE)
Title: Dekoratives Bodenbelagsystem zum Verkleben
IPC: E04F15/10
Filed: 2020-04-16
Abstract: Dekoratives Bodenbelagsystem zum Verkleben, umfassend eine Mehrzahl von verriegelbaren, dekorativen, flexiblen Bodenfliesen, wobei jede Bodenfliese eine Dicke von weniger als 4,7 mm aufweist, bevorzugt weniger als 4 mm, und wobei jede Bodenfliese zumindest eine flexible Substratschicht umfasst, die zumindest teilweise aus Polyvinylchlorid (PVC) besteht, und wobei jede Bodenfliese entweder länglich oder quadratisch rechteckig ist, und daher ein erstes Paar von gegenüberliegenden Kanten und ein zweites Paar von gegenüberliegenden Kanten umfasst;
 wobei das erste Paar von gegenüberliegenden Kanten mechanische Kopplungsteile umfasst, die es ermöglichen, eine Mehrzahl solcher Fliesen wechselseitig aneinander mechanisch zu koppeln, wobei die Kopplungsteile ein erstes Verriegelungssystem bilden, das eine Verriegelung von wechselseitig gekoppelten Fliesen in der Ebene der Fliesen und senkrecht zu den jeweiligen Kanten bewirkt, sowie ein zweites Verriegelungssystem bilden, das eine Verriegelung von wechselseitig gekoppelten Fliesen senkrecht zu der Ebene der Fliesen bewirkt, wobei diese Kopplungsteile im Wesentlichen aus der Substratschicht realisiert sind;
 wobei die Kopplungsteile an dem ersten Paar von gegenüberliegenden Kanten derart konfiguriert sind, dass zwei solcher Fliesen an diesen Kanten durch eine Drehbewegung aneinander gekoppelt werden können, und wobei das zweite Paar von gegenüberliegenden Kanten frei von jeglichen mechanischen Kopplungsteilen ist.
Patent DE-202020106556-U1 (DE)
Title: Carbongelege mit niedriger Masse und verbesserten mechanischen Eigenschaften
IPC: D04H3/04
Filed: 2020-11-16
Abstract: Carbongelege, aufweisend
 - eine erste Carbonfaserlage von unidirektionalen parallelen Carbonfäden, die in einem ersten Winkelbereich angeordnet sind, der einen Winkel von etwa +30° bis etwa +60° zu einer Längsrichtung des Carbongelege Carbongelegeumfasst;
 - eine Glasfaserlage, die über der ersten Carbonfaserlage angeordnet ist und die an beiden Seiten eine klebrige Schicht aufweist; und
 - eine zweite Carbonfaserlage von unidirektionalen parallelen Carbonfäden, die in einem zweiten Winkelbereich angeordnet sind, der einen Winkel von etwa -30° bis etwa -60° zu der Längsrichtung des Carbongelege Carbongelegeumfasst, wobei die zweite Carbonfaserlage an einer Seite der Glasfaserlage angeordnet ist, die der Seite entgegengesetzt ist, an der die erste Carbonfaserlage angeordnet ist,
 - wobei sich die klebrige Schicht von der Glasfaserlage in die erste Carbonfaserlage und die zweite Carbonfaserlage erstreckt.
Patent DE-202021001197-U1 (DE)
Title: Sattelunterlage für Pferde mit Polsterung aus Alpakawolle/ Alpakafleece auf der Auflagefläche
IPC: B68C1/12
Filed: 2021-03-29
Abstract: Verarbeitung von Alpakawolle/ Alpakafleece auf der Unterseite einer Sattelunterlage (siehe Anlage 3, A)
Patent DE-202021103045-U1 (DE)
Title: Spülmaschinenhalterung für ein Mixmesser einer Küchenmaschine sowie Spülanordnung mit einer Spülmaschinenhalterung
IPC: A47L15/50
Filed: 2021-06-04
Abstract: Spülmaschinenhalterung (10) für ein Mixmesser einer Küchenmaschine, wobei die Spülmaschinenhalterung (10) einen Grundkörper (12) mit einer, zumindest im Wesentlichen, scheibenförmigen oder tellerförmigen Grundform aufweist, wobei der Grundkörper einen Haltebereich (16) aufweist, in den ein Mixmesser in einer in einem stumpfen Winkel zur Drehachse des Mixmessers gerichteten Bewegung bewegbar ist, um eine kraftschlüssige Verbindung zwischen Mixmesser und Spülmaschinenhalterung (10) herbeizuführen.
Patent DE-202021104394-U1 (DE)
Title: Dammformgerät zum Herstellen von Dämmen, insbesondere Erdbeerdämmen
IPC: A01B39/14
Filed: 2021-08-17
Abstract: Dammformgerät (1) zum Herstellen von Dämmen (20), insbesondere Erdbeerdämmen, mit einer Aufwerfeinrichtung (4) zum Aufwerfen von Boden aus einer Bearbeitungsspur der Aufwerfeinrichtung (4) zu Dämmen (20) und mit einer Walzeinrichtung (22) zur Ausformung der Dämme (20), dadurch gekennzeichnet, dass die Aufwerfeinrichtung (4) Pflugscharen (5) zum Aufbrechen und Anheben des Bodens und Leitelemente (12) mit Leitplatten (13) aus Kunststoff zum seitlichen Zusammenschieben des Bodens in die Spuren der herzustellenden Dämme (20) aufweist.
Patent DE-202021104598-U1 (DE)
Title: Handbediensystem für ein Wohnmobil oder Caravan sowie Fahrzeug mit einem solchen Handbediensystem
IPC: B60R3/02
Filed: 2021-08-26
Abstract: Handbediensystem (10) für die Steuerung einer mechanischen Zusatzfunktion (102, 104, 106) eines Fahrzeuges (100), insbesondere der Zusatzfunktion einer automatisch ausfahrbaren Stütze (104), einer automatisch ausfahrbaren Treppe (106) oder eines automatisch ausfahrbaren Slide-Out-Kastens (102), mit den folgenden Merkmalen:a. das Handbediensystem (10) verfügt übereine stationär am Fahrzeug befestigte Aufnahmeeinheit (60) und über eine hiermit werkzeuglos verbindbare und hieraus entnehmbare Handbedieneinheit (20), undb. die Handbedieneinheit (20) ist als flaches Bildschirmgerät ausgebildet, dessen Vorderseite (31) zumindest abschnittsweise durch einen Bildschirm (32) gebildet wird, undc. die Handbedieneinheit (20) weist eine Rückseite (26) auf, die im mit der Aufnahmeeinheit (60) gekoppelten Zustand in Richtung der Aufnahmeeinheit (60) weist, undd. die Handbedieneinheit (20) ist im gekoppelten Zustand magnetisch an der Aufnahmeeinheit (60) befestigt, unde. die Handbedieneinheit (20) und die Aufnahmeeinheit (60) verfügen über Kontaktflächen (40, 70) zur Energie- und/oder Datenübertragung, die im gekoppelten Zustand des Handbediensystems (10) aneinander anliegen.
Patent DE-202021105325-U1 (DE)
Title: Schutzabdeckung
IPC: F16P3/02
Filed: 2021-10-01
Abstract: Schutzabdeckung (1), umfassend eine Vielzahl an, insbesondere im Querschnitt jeweils L-förmigen, Abschirmelementen (2-7), die jeweils einen ersten Schenkel (2a-7a) und wenigstens einen gegenüber ihrem ersten Schenkel (2a-7a) abgewinkelten zweiten Schenkel (2b-7b) aufweisen, wobei die zweiten Schenkel (2b-7b) so mit ihren Deckflächen einander gegenüberliegend angeordnet sind, dass die ersten Schenkel (2a-7a) der unmittelbar zueinander benachbarten Abschirmelemente (2-7), welche über ihre zugehörigen zweiten Schenkel (2b-7b) durch diese relativ zueinander beweglich miteinander koppelnde Verbinder (9.1-9.3) verkettet sind, sich zumindest teilweise unter Ausbildung einer längenveränderlichen Abschirmfläche (8) überdecken, dadurch gekennzeichnet, dass jeder der Verbinder (9.1-9.3) einen mit dem zweiten Schenkel (2b-7b) eines Abschirmelements (2-7) verbundenen Mittelsteg (9a) besitzt, welcher mindestens zwei an diesem schwenkbar angeordnete Arme (9c-91) aufweist, wobei wenigstens ein Arm (9c-91) eines einem Abschirmelement (2-7) zugehörigen Verbinders (9.1-9.3) mit dem Arm (9c-91) oder dem Mittelsteg (9a) eines einem anderen, insbesondere unmittelbar benachbarten, Abschirmelement (2-7) zugehörigen Verbinders (9.1-9.3) verbunden ist.
Patent DE-202022102614-U1 (DE)
Title: Stationswagen
IPC: A61G12/00
Filed: 2022-05-12
Abstract: Stationswagen (1), insbesondere Visiten-, Pflege- oder Funktionswagen für Krankenhäuser, Pflegeheime und/oder sonstige Einrichtungen des Gesundheitswesens, mit einem mittels Tragrollen (2) fahrbar ausgebildeten Fahrgestell (3) sowie mit einer Säule (4), welche einendseitig am Fahrgestell (3) angeordnet sowie in Höhenrichtung (5) verlaufend ausgebildet ist, sowie mit einem Trägergestell (6), wobei das Trägergestell (6) höhenverfahrbar an der Säule (4) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass an dem höhenverfahrbaren Trägergestell (6) ein Schrankteil (7) angeordnet ist, wobei eine Schiene (8) vorgesehen ist, die außenseitig am Schrankteil (7) angeordnet ist, wobei die Schiene (8) die Säule (4) umschließend ausgebildet ist.
Patent DE-202022107249-U1 (DE)
Title: Versteckte, feste Struktur für Fahrradvorbauten
IPC: B62K21/18
Filed: 2022-12-27
Abstract: Versteckte, feste Struktur für Fahrradvorbauten, umfassend:
 einen Hauptkörper (1), dessen eines Ende ein Lenkerverbindungsende (11) ist und dessen anderes Ende mit einem Verbindungsrohrdurchgangsloch (12) versehen ist, wobei das Verbindungsrohrdurchgangsloch (12) einen Verbindungsrohrbereich (121) und einen mit diesem verbundenen Aufnahmebereich (122) aufweist; und
 eine Positionierungsanordnung (2), die sich im Aufnahmebereich (122) des Verbindungsrohrdurchgangslochs (12) befindet und ein Einstellelement (21) umfasst, wobei die Breite der Positionierungsanordnung (2) durch Verstellen des Einstellelements (21) veränderbar ist.
Patent DE-202023100037-U1 (DE)
Title: Antriebskopf eines Handwerkszeugs
IPC: B25B23/00
Filed: 2023-01-05
Abstract: Antriebskopf eines Handwerkzeugs, der einen Hauptkörper (10) aufweist, wobei ein Ende des Hauptkörpers (10) mit einem Arbeitsabschnitt (11) versehen ist, der auf ein Werkstück zum Drehen aufsetzbar ist und eine Mehrzahl von ersten Antriebsteilen (12) und zweiten Antriebsteilen (13) besitzt, und wobei die ersten Antriebsteile (12) und die zweiten Antriebsteile (13) ringförmig um die Achse des Arbeitsabschnitts (11) versetzt angeordnet sind, und wobei jedes der ersten Antriebsteile (12) zwischen zwei zweiten Antriebsteilen (13) angeordnet ist, wobei jedes der zweiten Antriebsteile (13) zwischen zwei ersten Antriebsteilen (12) angeordnet ist, und wobei die ersten Antriebsteile (12) als Vorsprung ausgebildet sind, wobei die zweiten Antriebsteile (13) als Aussparung ausgebildet sind;
 wobei jedes der ersten Antriebsteile (12) mit mehreren ersten Nuten (121) versehen ist, die in Abständen in einer geraden Linie angeordnet sind, und wobei das erste Antriebsteil (12) einen ersten Endabschnitt (122) und einen zweiten Endabschnitt (123) aufweist, und wobei der Außendurchmesser des zweiten Endabschnitts (123) größer ist als der des ersten Endabschnitts (122), wobei die Außenumfangsfläche des ersten Antriebsteils (12) mit einer virtuellen ersten Seitenfläche (124) versehen ist, die sich ausgehend vom zweiten Endabschnitt (123) zum ersten Endabschnitt (122) hin erstreckt;
 wobei jede der ersten Nuten (121) mit einer ersten konkaven Oberfläche (125) versehen ist, die mindestens einen ersten Einzelbogen (126) aufweist; und
 wobei der Hauptkörper (10) aus einer Gruppe ausgewählt ist, die ein Schraubendreher-Bit, einen sechseckigen Arbeitskopf, ein Sechskantprofil und einen Kugelkopf aufweist.
Patent DE-202023106796-U1 (DE)
Title: Manuell geführtes Arbeitsgerät, Arbeitselement und Stiel
IPC: A01B1/20
Filed: 2023-11-17
Abstract: Manuell geführtes Arbeitsgerät (1), insbesondere zur Durchführung von Gartenarbeiten, umfassend- ein Gehäuse (2),- ein Arbeitselement (3) und- eine in dem Gehäuse (2) angeordnete Antriebseinheit (6) zur Bewegung des Arbeitselements (3) relativ zum Gehäuse (2), dadurch gekennzeichnet, dass- das Arbeitselement (3) zumindest ein, insbesondere an einem Stiel (5) angeordnetes, Bodenbearbeitungselement aufweist und- die Antriebseinheit (6) eine Hubeinrichtung aufweist zur hin- und hergehenden Hubbewegung (H) des Arbeitselements (3) in Längsrichtung (7) des Arbeitsgerätes (1).
Patent DE-212014000184-U1 (DE)
Title: Virtuelle LED-Anordnungsstruktur und ihr LED-Anzeigebildschirm
IPC: F21V29/00
Filed: 2014-07-18
Abstract: Virtuelle LED-Anordnungsstruktur, dadurch gekennzeichnet, dass sie mehrere Gruppen von reihenweise angeordneten ersten dreifärbigen LED-Einheiten und mehrere Gruppen von reihenweise angeordneten, den ersten dreifärbigen LED-Einheiten entsprechenden zweiten dreifärbigen LED-Einheiten aufweist, wobei die ersten dreifärbigen LED-Einheiten und die zweiten dreifärbigen LED-Einheiten in derselben Reihe beabstandet angeordnet sind, und wobei jede erste dreifärbige LED-Einheit und jede zweite dreifärbige LED-Einheit jeweils ein rotes LED, ein grünes LED und ein blaues LED aufweisen, und wobei das rote LED, das grüne LED und das blau LED jeweils an drei Scheitelpunkten eines rechteckigen Dreiecks angeordnet sind, und wobei bei den ersten dreifärbigen LED-Einheiten und den zweiten dreifärbigen LED-Einheiten alle drei Reihen oder alle fünf Reihen einen Anordnungszyklus bilden.
Patent DE-212018000339-U1 (DE)
Title: Drahtloskommunikationsvorrichtung
IPC: H01Q1/24
Filed: 2018-09-28
Abstract: Eine Drahtloskommunikationsvorrichtung, die folgende Merkmale aufweist:
 ein RFIC-Element mit einer ersten Anschlusselektrode und einer zweiten Anschlusselektrode;
 eine erste Elektrode, die mit der ersten Anschlusselektrode verbunden ist; und
 eine zweite Elektrode, die mit der zweiten Anschlusselektrode verbunden ist, wobei:
 die erste Elektrode eine Längsrichtung und eine Querrichtung aufweist und einen ersten Abschnitt, der mit der ersten Anschlusselektrode verbunden ist, und einen zweiten Abschnitt aufweist, der dem ersten Abschnitt und der zweiten Elektrode gegenüberliegt, und wobei:
 der erste Abschnitt einen erweiterten Teil aufweist, der sich in der Längsrichtung über eine Position einer Verbindung zwischen der zweiten Elektrode und der zweiten Anschlusselektrode hinaus erstreckt.
Patent BR-MU8802990-U2 (BR)
Title: disposição introduzida em central de alarme com programação através de telefone comum ou celular
Inventor: MARTINS JOSE CARLOS
IPC: G08B7/06
Filed: 2008-12-23
Abstract: DISPOSIçãO INTRODUZIDA EM CENTRAL DE ALARME COM PROGRAMAçãO ATRAVéS DE TELEFONE COMUM OU CELULAR, Compreende a presente patente de invenção a uma disposição introduzida em central de alarme, que consiste na utilização das teclas de um telefone comum ou de um telefone celular para sua programação, através de um circuito (1) próprio contendo: módulo de detecção de rings (II) ou toques de telefone com relé; microcontrolador (12); módulo de recepção de RING, DTMF (13) e outros sinais gerados pela linha telefónica; módulo gerador de DTMF (14); fonte de alimentação (15) estabilizada, regulada e que carrega a bateria; módulo para acionamento dos relés de sirene (16); módulo com jumper RESET (17); módulo MOD1 para dispositivos sem fio (18); módulo para leitura das Zonas (19) ou setores do sistema de alarme. Sendo o circuito (1) acondicionado em uma carcaça (2) contendo leds para sinalização de: rede (21); bateria (22); armado (23); disc (24); e dois leds (25) que indicam apagados, que a zonal ou zona2 está desabilitada; acessos indica zona 1 ou zona 2 habilitada com sensores fechados; piscando rápido indica que a zona 1 ou a zona 2 está habilitada, mas com algum sensor aberto e piscando devagar indica que a zona 1 ou a zona 2 foi disparada. Contendo ainda um controle remoto (3) que permite armar ou desarmar a central a distância, tendo três teclas (31) que podem ser programadas para esta função, permitir habilitar e desabilitar zonas e acionar a função pânico.
Patent BR-MU8900713-U2 (BR)
Title: disposição construtiva aplicada em dispositivo para lubrificação automática de corrente/coroa/pinhão de motocicletas
Inventor: DOS SANTOS ADELSON RODRIGUES
IPC: B62J31/00
Filed: 2009-03-09
Abstract: DISPOSIçãO CONSTRUTIVA APLICADA EM DISPOSITIVO PARA LUBRIFICAçãO AUTOMáTICA DE CORRENTE/COROA/PINHãO DE MOTOCICLETAS, compreendido por um corpo principal, formado a partir de um reservatório de óleo, fixado através de cintas em um protetor de corrente, sendo a secção traseira do reservatório de óleo, provida de duto de saída conectado a um niple, fixado no protetor de corrente, sendo que o extremo inferior do niple detém um duto direcionador, enquanto a secção frontal do reservatório, é provida de tampa que incorpora um niple onde é engatado uma mangueira condutora conectada um dispositivo injetor, este acionado por botão de comando, sendo que em uma disposição derivativa o reservatório de óleo é dotado de dispositivo injetor, acionado por botão de comando ligado a um duto condutor conectado ao niple, que é fixado no protetor de corrente, sendo que o extremo inferior do niple detém um duto direcionador.
Patent BR-MU8902982-U2 (BR)
Title: jornal-informativo em formato dobrado
Inventor: PERRONI JOCO LUIZ
IPC: B42D7/00
Filed: 2009-10-14
Abstract: JORNAL-INFORMATIVO EM FORMATO DOBRADO. Patente de modelo de jornal-informativo de formato dobrado, cujas páginas estão dispostas de forma não-linear, de modo que, ao virar cada página, a informação fique à vista do leitor, de acordo cotn as ilustraçóes das páginas 1/3, 2/3 3 3/3, que esclarecem a paginação e dobradura, com a figura 1 (perspectiva de um lado), 2 (perspectiva do outro lado), 3 (dobradura da capa e localização do nome), 4 (sistema de dobradura do lado oposto) e 5 (dobradura final). Trata-se de modelo de jornal-informativo diferente dos modelos conhecidos, cuja disposição das páginas segue a uma sequôncia lógica, porém não-linear, e que abordará dados, opiniões, textos, ilustrações, passa-tempos. diversões etc, além de espaço para propaganda, com o principal propósito de ser manuseado em veículos de transporte público, como aviões, trens, ônibus, coletivos, metrôs, vans, táxis etc., além de locais com concentração de pessoas, tais como salas de espera, filas etc.
Patent BR-MU9001189-U2 (BR)
Title: Mesa, articulada de fácil montagem, desmontagem e movimentação
Inventor: GOMES COELHO MILTON
IPC: A47B3/12
Filed: 2010-07-01
Abstract: MESA ARTICULADA DE FÁCIL MONTAGEM, DESMONTAGEM E MOVIMENTAÇÃO. O presente modelo de utilidade é um utilitário que possui uma ampla gama de possibilidades na sua aplicação e utilização, sendo sua principal vocação servir de apoio em oficinas de trabalho, mostras, exposições que ocorrem tanto em ambientes internos como externos. Seu maior destaque, além da funcionalidade, é a flexibilidade, podendo ser rapidamente reduzida a planos fáceis de armazenar, e, com a mesma facilidade, retomar sua tridimensionalidade. A mesa (FIG. 5) é constituída de duas partes, tampo (1) e base (3), que quando articuladas cria uma boa área de trabalho ou de exposição de materiais.
Patent BR-MU9001725-U2 (BR)
Title: alimentador de ração com espalhador centrìfugo
Inventor: MARANGONI PAULO
IPC: A01K61/02
Filed: 2010-09-22
Abstract: AUMENTADOR DE RAçãO COM ESPALHADOR CENTRìFUGO. Patente de modelo de utilidade para um dispositivo flutuante (1) dotado de reservatório (7) para ração, destinados a equipamentos para lagoas, tanques, açudes, aquários, tratamento de peixes, tratamento de animais aquáticos, tratamento e alimentação de vida marinha, tendo motor (9) que rotaciona o espalhador (8) que recebe, por efeito gravitacional, a ração do reservatório (7) e a direciona para o redutor (7.2) que tem sua extremidade adentrada na abertura de entrada (8.1) do espalhador (8), cuja força centrifuga força a ração para as aberturas de saída (8.2).