baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014212102-A1 (DE)
Title: Elektrochirurgische Elektrode
Inventor: ATWELL ANTHONY K
IPC: A61B18/14
Filed: 2014-06-24
Abstract: Elektrode zum Vaporisieren von Gewebe, umfassend einen Kopf (26), der von mindestens einem extern isolierten elektrisch leitfähigen Stiel (27) gestützt wird. Der Kopf (26) ist typischerweise eine Knopfelektrode und weist einen leitfähigen Teil (41) auf, in welchem die Oberfläche der Knopfelektrode elektrisch leitend ist, und einen isolierten Teil (37), in welchem die Oberfläche der Knopfelektrode nichtleitend ist. Der Kopf ist typischerweise an dem Stiel (27) gelagert, derart, dass er um den Stiel drehbar ist, derart, dass er seine rotatorische Ausrichtung je nach Bewegungsrichtung der Elektrode ändern kann. Typischerweise ist der Kopf (26) asymmetrisch, derart, dass er eine größere Breite in eine Richtung als im Vergleich zu einer anderen Richtung hat, wie beispielsweise einen ovalen Querschnitt. Der Kopf (26) ist um den Stiel (27) derart drehbar, dass sich die Elektrode unabhängig von der Bewegungsrichtung derart selbst ausrichtet, dass die größere Breite parallel zu der Bewegungsrichtung der Elektrode liegt.
Patent DE-102014213491-A1 (DE)
Title: Wärmetauscher sowie ein hierfür bestimmtes Umformungswerkzeug
Inventor: ZIPSER HEINZ
IPC: F28F13/08
Filed: 2014-07-10
Abstract: Die Erfindung betrifft einen als ein Abgasrückführungskühler für einen Ottomotor bestimmten Wärmetauscher mit mehreren, jeweils von dem zu kühlenden Abgas durchströmbaren parallel zueinander angeordneten Wärmetauscherrohren (1). Jedes Wärmetauscherrohr (1) ist in Richtung seiner Längserstreckung mit mehreren zueinander beabstandeten Vertiefungen (3) ausgestattet. Diese Vertiefungen (3) reduzieren den Durchlass des Wärmetauscherrohres (1) im Bereich der Vertiefung (3) auf eine lichte Weite (LW). Die Vertiefungen (3) sind sphärisch konkav ausgeformt mit einer Haupterstreckung parallel zur Längserstreckung des Wärmetauscherrohres (1), die größer ist als eine Quererstreckung der Vertiefung (3) in einer Querschnittsebene des Wärmetauscherrohres (1). In Richtung der Längserstreckung aufeinanderfolgende Vertiefungen (3) werden von gegenüberliegenden Seiten mit einem konstanten Abstand (AB) in Richtung der Längserstreckung des Wärmetauscherrohres (1) eingebracht. Hierdurch ergibt sich ein näherungsweise sinusförmiger Verlauf des Wärmetauscherrohres (1) mit der Folge eines optimalen Wärmeüberganges zwischen dem Abgas und der Rohrwandung (4).
Patent DE-102014217772-A1 (DE)
Title: Getriebe für ein Kraftfahrzeug und Verfahren zum Betreiben desselben
Inventor: KALTENBACH JOHANNES
IPC: F16H3/66
Filed: 2014-09-05
Abstract: Getriebe (1) für ein Kraftfahrzeug, mit einem Gehäuse (2), mit einer Getriebeeingangswelle (3), mit einer Getriebeausgangswelle (4), mit mehreren Planetenradsätzen (5, 6, 7), mit mehreren formschlüssigen Schaltelementen (A, B, C, D, E, F) und mit mehreren reibschlüssigen Lastschaltelementen (K1, K2), wobei ein erster Planetenradsatz (5) zwei Stege (8, 9) aufweist, wobei die beiden Stege (8, 9) des ersten Planetenradsatzes (5), auf welchen jeweils ein Planetenrad (10, 11) drehbar gelagert ist, drehfest miteinander verbunden sind, wobei das Sonnenrad (12) des ersten Planetenradsatzes (5) abhängig von der Schaltstellung von zwei ersten formschlüssigen Schaltelementen (A, B) mit dem Gehäuse (2) oder mit den Stegen (8, 9) des ersten Planetenradsatzes (5) koppelbar ist; wobei ein zweiter Planetenradsatz (6) einen Steg (14) aufweist, auf welchem ein Planetenrad (15) drehbar gelagert ist, wobei das Hohlrad (17) des zweiten Planetenradsatzes (6) abhängig von der Schaltstellung von zwei zweiten formschlüssigen Schaltelementen (E, F) mit dem Gehäuse (2) oder mit dem Steg (14) des zweiten Planetenradsatzes (6) koppelbar ist; wobei ein dritter Planetenradsatz (7) einen Steg (18) aufweist, auf welchem ein Planetenrad (19) drehbar gelagert ist, der abhängig von der Schaltstellung von zwei dritten formschlüssigen Schaltelementen (C, D) ohne Zwischenübersetzung mit dem Steg (14) des zweiten Planetenradsatzes (6) koppelbar ist; wobei ein erstes Lastschaltelement (K1) entweder zwischen das Sonnenrad (12) des ersten Planetenradsatzes (5) und die mit dem Sonnenrad (12) des ersten Planetenradsatz (5) zusammenwirkenden ersten formschlüssigen Schaltelementen (A, B) oder zwischen das Hohlrad (13) des ersten Planetenradsatzes (5) und das Sonnenrad (16) des zweiten Planetenradsatzes (6) geschaltet ist; wobei ein zweites Lastschaltelement (K2) entweder zwischen den Steg (18) des dritten Planetenradsatzes (7) und die mit dem Steg (14) des zweiten Planetenradsatzes (6) zusammenwirkenden dritten formschlüssigen Schaltelementen (C, D) oder zwischen die Stege (8, 9) der ersten Planetenradsatzes (5) und das Hohlrad (21) des dritten Planetenradsatzes (7) oder zwischen das Sonnenrad (20) des dritten Planetenradsatzes (7) und das Gehäuse (2) geschaltet ist.
Patent DE-102014219963-A1 (DE)
Title: Mitnehmereinheit, Montageverfahren und Kupplungseinrichtung
Inventor: TEPPER PHILIPP
IPC: F16D13/68
Filed: 2014-10-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Mitnehmereinheit, ein Verfahren zur Montage einer solchen Mitnehmereinheit und eine Kupplungseinrichtung mit einer solchen Mitnehmereinheit, wobei die Mitnehmereinheit drehbar um eine Drehachse lagerbar ist und ein Mitnehmerteil und einen Lamellenträger umfasst, wobei das Mitnehmerteil angrenzend an den Lamellenträger angeordnet ist, wobei der Lamellenträger mittels einer Bajonettverbindung drehmomentschlüssig mit dem Mitnehmerteil verbunden ist.
Patent DE-102014221926-A1 (DE)
Title: OLED-Anordnung zur Lichtabgabe
Inventor: GÖHLER TINO
IPC: H01L51/52
Filed: 2014-10-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung zur Lichtabgabe, die eine erste OLED-Lichtquelle (1) zur Erzeugung eines ersten Lichts (L1) aufweist, wobei die erste OLED-Lichtquelle (1) eine erste Lichtabgabefläche (2) zur Abgabe des ersten Lichts (L1) aufweist, sowie eine zweite OLED-Lichtquelle (3) zur Erzeugung eines zweiten Lichts (L2), wobei die zweite OLED-Lichtquelle (3) eine zweite Lichtabgabefläche (4) zur Abgabe des zweiten Lichts (L2) aufweist. Dabei ist die Gestaltung derart, dass das erste Licht (L1) zumindest teilweise in die zweite OLED-Lichtquelle (3) eintritt und im Weiteren über die zweite Lichtabgabefläche (4) abgegeben wird. Weiterhin weist die Anordnung eine Steuervorrichtung (5) zur voneinander unabhängigen Ansteuerung der ersten OLED-Lichtquelle (1) und der zweiten OLED-Lichtquelle (3) auf. Die zweite OLED-Lichtquelle (3) weist dabei eine strukturierte Oberfläche (6, 7) zur Richtungsbeeinflussung des ersten Lichts (L1) und/oder des zweiten Lichts (L2) auf. Auf diese Weise lässt sich erzielen, dass sich das von der Anordnung abgegebene Licht aus dem ersten Licht (L1) und dem zweiten Licht (L2) zusammensetzt, wobei die Gewichtung dieser beiden Lichtabgaben durch die Steueranordnung (5) unterschiedlich eingestellt werden kann. So lässt sich durch Verändern dieser Gewichtung das Lichtabgabeverhalten der Anordnung verändern, insbesondere mit Bezug auf die Richtungsverteilung des abgegebenen Lichts. Ein Einbringen eines optischen Elements ist hierbei nicht erforderlich.
Patent DE-102014222293-A1 (DE)
Title: Verfahren zur automatischen Überwachung des Eindringverhaltens eines von einem Roboterarm gehaltenen Trokars und Überwachungssystem
Inventor: MEWES PHILIP
IPC: B25J11/00
Filed: 2014-10-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur automatischen Überwachung des Eindringverhaltens eines von einem Roboterarm gehaltenen Trokars und/oder eines durch den Trokar geführten Instruments in eine Körperhöhle durch einen Einschnitt in der Körperoberfläche eines Patienten während eines chirurgischen Eingriffs, mit den folgenden Schritten: • Aufnahme von zumindest einem Messwert, durch welchen eine Veränderung einer Krafteinwirkung auf die Körperoberfläche des Patienten bestimmbar ist, • automatische Auswertung des Messwertes bezüglich eines Referenzmesswertes, • Vergleich der Änderung des Messwertes oder der Änderung der Krafteinwirkung mit einem Schwellwert, und • Ausgabe eines Hinweises im Falle eines Überschreitens des Schwellwertes.
Patent DE-102014222694-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Erkennung eines Kontaktfehlers bei einer Batteriezelle sowie Batteriemodul, Batterie, Batteriesystem, Fahrzeug, Computerprogramm und Computerprogrammprodukt
Inventor: FETZER JOACHIM
IPC: H01M50/569
Filed: 2014-11-06
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung (300) zur Erkennung eines Kontaktfehlers bei einer Batteriezelle (1001, 1002), gekennzeichnet durch: eine Einrichtung (326) zum Empfangen eines Signals zu einer mechanischen Schwingung der Batteriezelle (1001, 1002); eine Einrichtung (322) zum Bestimmen der mechanischen Schwingung der Batteriezelle (1001, 1002) aus dem empfangenen Signal; und eine Einrichtung (322) zum Erkennen eines Kontaktfehlers, wenn die bestimmte mechanische Schwingung einen vorbestimmten Schwingungsschwellenwert oder Schwingungsverlauf für einen Kontaktfehler übersteigt, ein Batteriemodul (10), eine Batterie, ein Batteriesystem, ein Fahrzeug, ein Verfahren, ein Computerprogramm und ein Computerprogrammprodukt.
Patent DE-102014224769-A1 (DE)
Title: Verfahren und einrichtung zur zustellung eines virtuellen schlüssels
Inventor: ESSELINK CHAD EVERT
IPC: G06Q30/06
Filed: 2014-12-03
Abstract: Ein System umfasst einen Prozessor eingerichtet zum Empfangen einer Anforderung nach zeitweiliger Fahrzeugnutzung. Der Prozessor ist auch eingerichtet zum Zuordnen eines anfragenden Benutzers zu einem verfügbaren Fahrzeug und Erzeugen eines zeitweiligen Fahrzeugzugangscodes und -startcodes, benutzbar während einer vorbestimmten Zeitdauer. Der Prozessor ist weiterhin eingerichtet zum Senden des Zugangscodes und -startcodes zu dem Benutzer sowie dem Fahrzeug.
Patent DE-102015003358-A1 (DE)
Title: Antenne mit drehfähigem Strahler
Inventor: MIELKE MANUEL
IPC: H01Q21/00
Filed: 2015-03-16
Abstract: Die Erfindung schlägt eine Antenne mit einem ein Radom (12) enthaltendes Gehäuse und einem in dem Gehäuse angeordneten Strahler (70) vor, wobei der Strahler (70) an einer im elektromagnetischem Sinne leitenden Stützstruktur (30) montiert ist, welche selektiv drehbar/drehfest um eine Achse mit dem Gehäuse in Eingriff steht, indem zumindest ein im elektromagnetischem Sinne nicht leitender Körper (80) derart in einer Richtung parallel zu der Achse beaufschlagbar ist, dass ein Übergang von drehbar nach drehfest durch Reibschlussbildung ermöglicht ist.
Patent DE-102015006621-A1 (DE)
Title: Flüssigkristallines Medium
Inventor: HIRSCHMANN HARALD
IPC: C09K19/20
Filed: 2015-05-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein flüssigkristallines Medium, welches mindestens eine Verbindung der Formel I,worin R1, R1 *, Z1, Z2 und L1-3 die in Anspruch 1 angegebenen Bedeutungen haben, enthält, sowie seine Verwendung für eine Aktivmatrix-Anzeige, insbesondere basierend auf dem VA-, PSA-, PS-VA-, PALC-, FFS-, PS-FFS-, PS-IPS- oder IPS-Effekt.
Patent DE-102015008019-A1 (DE)
Title: Schmelzspinnvorrichtung zum Spinnen und Abkühlen eines multifilen Fadens
Inventor: FISCHER MARTIN
IPC: D01D5/088
Filed: 2015-06-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schmelzspinnvorrichtung zum Spinnen und Abkühlen eines multifilen Fadens mit zumindest einer Spinndüse in einem beheizten Spinnbalken. Unterhalb des Spinnbalkens ist eine Abkühleinrichtung angeordnet, die zumindest einen Kühlschacht zur Aufnahme frisch extrudierter Filamente des Fadens aufweist. Zwischen dem Spinnbalken und der Abkühleinrichtung ist eine Abgaseinrichtung angeordnet, durch welche ein beim Extrudieren der Filamente aus Monomeren entstehendes Abgas vor dem Abkühlen abführbar ist. Um möglichst ein Reinigen der Spinndüsen bei integrierter Abgaseinrichtung zu ermöglichen, ist die Abgaseinrichtung erfindungsgemäß aus einer Anschlussplatte mit zumindest einer Fadeneinlassöffnung, aus einer Zwischenplatte mit zumindest einer Aussparung unterhalb der Fadeneinlassöffnung und aus einer Endplatte mit zumindest einer Fadenauslassöffnung gebildet, wobei die Platten luftdicht miteinander verbunden sind.
Patent DE-102015008620-A1 (DE)
Title: Verfahren zum korrosionsgeschützten Verschließen eines Werkstücks und dafür vorgesehenes Schließteil
Inventor: PÖPPE GUNNAR
IPC: C23C2/26
Filed: 2015-07-02
Abstract: Bei einem Verfahren zum korrosionsgeschützten Verschließen einer in einem metallischen Werkstück vorgesehenen Durchlassöffnung wird diese vor einem Verzinkungsvorgang in ein Werkstück eingebracht und nach dem Verzinken in den freien Querschnitt der Durchlassöffnung ein diese abdeckendes Schließteil eingesetzt. Erfindungsgemäß wird die Durchlassöffnung mit einer an einen Materialauftrag beim Verzinkungsvorgang angepassten Querschnittserweiterung hergestellt, und danach wird in die beim Verzinkungsvorgang verengte Durchlassöffnung ein Schließteil aus Zink oder einer Zinklegierung passgenau eingesetzt. Das dabei vorgesehene Schließteil ist als ein im Wesentlichen zylindrischer und einen zumindest bereichsweise mit der Durchlassöffnung korrespondierenden Durchmesser aufweisender Körper aus einer Zinklegierung geformt. Dieses Zink-Schließteil kann wahlweise kraft- und/oder formschlüssig in die verengte Durchlassöffnung eingesetzt werden.
Patent DE-102015009745-A1 (DE)
Title: Zeitanzeigesystem für die Ein- und Entnahme von Flüssigkeiten
Inventor: DONAU MARIANA
IPC: G09F11/00
Filed: 2015-07-28
Abstract: Technische Aufgabe Anzeigesystem zur zeitlich korrekten und kontrollierbaren Ein/Entnahme von Flüssigkeiten in allen technischen Ausführungen und Materialien, in allen möglichen Formen oder Designs für alle Flaschen und andere Flüssigkeitsbehältnisse in allen Formen. Lösung des Problems Zur Kontrolle einer zeitlich korrekten, unverwechselbaren Ein/Entnahme von Flüssigkeiten um z. B. Unter- bzw. Überdosierungen zu vermeiden. Anwendungsgebiet Ein/Entnahme von Flüssigkeiten im privaten, beruflichen und idustriellen Bereich (z. B. Medikamente, Labormaterialien, Zusätze für Fertigung), individuell gestaltet in Technik, Form, Farbe, Material und Design.
Patent DE-102015009756-A1 (DE)
Title: Elektrisches Installationsgerät für ein busbasiertes Lichtruf- und/oder Kommunikationssystem
Inventor: COMES CHRISTIAN
IPC: H02G3/12
Filed: 2015-07-31
Abstract: Es wird ein elektrisches Installationsgerät für ein busbasiertes Lichtruf- und/oder Kommunikationssystem mit einen Unterputzeinsatz (50) vorgeschlagen, in den alle Komponenten, wie ein Elektronikeinsatz (60), ein separater, zur Montage in die handelsübliche und/oder standardisierte Unterputz-Gerätedose geeigneter Dosen-Topf (51), auch Basismodul genannt, im Bodenbereich des Gehäuses angeordnete Anschlussklemmen zum Anschluss externer Leitungen und eine elektrische Kontaktierungsvorrichtung, die im montierten Zustand mit einer elektrischen Kontaktierungsvorrichtung des Elektronikeinsatzes (60) zusammenwirkt, integriert sind. Im Unterputzeinsatz (50) ist erfindungsgemäß ein auswechselbares Anschlussmodul (32) für wenigstens einen Kommunikationsanschluss (31) angeordnet, welches auf das im Unterputzeinsatz (50) befindliche Basismodul (51) aufsteckbar ist.
Patent DE-102015013140-A1 (DE)
Title: Vorrichtung für die automatisierte Analyse von Feststoffen oder Fluiden
Inventor: MANNHARDT JOACHIM
IPC: G01N35/02
Filed: 2015-10-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) für die automatisierte Analyse von Feststoffen oder Fluiden. Diese umfasst eine erste Station (5) mit einer Dosiereinheit (51) für das Befüllen zumindest einer Probenkammer (2) mit einer vorgegebenen Probenmenge, eine zweite Station (6) mit zumindest einer Messvorrichtung (61) für eine Analyse der in einer Probenkammer (2) befindlichen Probe und eine dritte Station (7) mit einer Entleer- und Reinigungsvorrichtung (71, 72) für die zumindest eine Probenkammer (2). Zudem ist eine Transportvorrichtung (3) für einen umlaufenden Transport der zumindest einen Probenkammer (2) von einer Station zur nächsten vorgesehen, bis die erste Station (5) erneut erreicht ist. Erfindungsgemäß ist die Messvorrichtung (61) der zweiten Station (6) ein Kugelmesssystem, durch dessen inneres die zumindest eine Probenkammer (2) hindurchführbar ist.
Patent DE-102015013855-A1 (DE)
Title: Bremssteuerungsvorrichtung eines Fahrzeugs und Bremssteuerungsverfahren davon
Inventor: KIM JIN-MYUNG
IPC: B60T8/32
Filed: 2015-10-28
Abstract: Es werden hier eine Fahrzeug-Bremssteuerungsvorrichtung und ein Bremssteuerungsverfahren davon offenbart. Die Fahrzeug-Bremssteuerungsvorrichtung weist einen Detektor, der dafür konfiguriert ist, Informationen über einen automatischen Bremssteuerdruck zu erfassen, wenn eine automatische Bremsvorrichtung einen automatischen Bremsvorgang unter Verwendung der Informationen über den automatischen Bremssteuerdruck beim Annähern an ein aktuelles Objekt durchführt und wenn sie den automatischen Bremsvorgang löst; eine Ermittlungseinheit, die dafür konfiguriert ist, zu ermitteln, ob es sich um einen ersten Zustand handelt, in dem eine vorliegende Zeit von erfassten Informationen über den automatischen Bremssteuerdruck eine automatische Bremslösezeit ist; eine Bremskraft-Aufrechterhaltungseinheit, die dafür konfiguriert ist, die automatische Bremslösezeit der Informationen über den automatischen Bremssteuerdruck aufrecht zu erhalten, wenn ermittelt wird, dass es sich um den ersten Zustand handelt, bis Informationen über einen Fahrer-Bremssteuerdruck eines Pedals, auf das von einem Fahrer getreten wird, den gleichen Zustand annehmen wie die Informationen über die automatische Bremssteuerung; und einen Controller auf, der dafür konfiguriert ist, einen Befehl zum Aufrechterhalten der Bremskraft zu der Bremskraft-Aufrechterhaltungseinheit zuzuführen, um die Informationen über den automatischen Bremssteuerdruck und die Informationen über den Fahrer-Bremssteuerdruck zu empfangen und um die automatische Bremslösezeit der Informationen über den automatischen Bremssteuerdruck aufrecht zu erhalten, bis die Informationen über den Fahrer-Bremssteuerdruck den gleichen Zustand annehmen wie die Informationen über den automatischen Bremssteuerdruck.
Patent DE-102015014195-A1 (DE)
Title: Bias-Schaltung zum Erzeugen einer Bias-Ausgabe
Inventor: KONECNY PAVEL
IPC: G05F3/30
Filed: 2015-11-04
Abstract: In einer Eigenschaft umfasst eine Vorrichtung eine Bereit-Schaltung zur Ausgabe eines Bereit-Indikators, wenn eine Versorgungsspannung, die für die Bereit-Schaltung und einen Spannungsregler bereitgestellt wird, ausreichend ist, um den Spannungsregler zu betreiben. Dabei ist der Spannungsregler dafür vorgesehen, die Versorgungsspannung zu empfangen und eine geregelte Spannung auszugeben, einen ersten Strom von der Bereit-Schaltung zu empfangen und die geregelte Spannung basierend auf dem ersten Strom zu steuern, wenn der Bereit-Indikator inaktiv ist. Die Vorrichtung umfasst außerdem eine Biasschaltung, um die geregelte Spannung zu empfangen und einen oder mehrere Biasströme zu erzeugen, die an eine Ausgabeschaltung geliefert werden können, um von dieser eine oder mehrere Biasausgaben an eine oder mehrere Clientschaltungen auszugeben.
Patent DE-102015100483-A1 (DE)
Title: Saugeinheit für einen Staubsauger
Inventor: PLACHETKA ROBERT
IPC: A47L9/04
Filed: 2015-01-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Saugeinheit für einen Staubsauger, insbesondere einen Bodenstaubsauger oder einen Handstaubsauger, mit einem Gehäuse (4), mit einer Bürstenanordnung (6) und mit einem Motor (8) zum Antrieb der Bürstenanordnung (6), die das technische Problem, die bekannte Saugeinheit weiter zu verbessern, dadurch löst, dass ein Leistungserfassungsmittel (12) zum Erfassen der vom Motor (8) der Bürstenanordnung (6) aufgenommen elektrischen Leistung vorgesehen ist und dass das Leistungserfassungsmittel (12) ein von der Leistungsaufnahme des Motors (8) abhängiges Ausgangssignal erzeugt.
Patent DE-102015100706-A1 (DE)
Title: Selbsttätig verfahrbares Reinigungsgerät
Inventor: STRANG BENJAMIN
IPC: A47L5/12
Filed: 2015-01-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein selbsttätig verfahrbares Reinigungsgerät, insbesondere einen elektromotorisch angetriebenen Saug- und/oder Wischroboter, mit einer Abstandsmesseinrichtung (2) zur Messung des Abstandes des Reinigungsgerätes zu einem Objekt, wobei die Abstandsmesseinrichtung (2) ein optisches Triangulationssystem mit einer Lichtquelle, einem optischen Filter (5) und einem Detektor (6) aufweist, welche so angeordnet sind, dass von der Lichtquelle emittiertes Licht in Propagationsrichtung zuerst von dem Objekt gestreut wird, wobei zumindest ein Anteil des gestreuten Lichtes anschließend mittels des optischen Filters (5) spektral gefiltert wird und wobei das gefilterte Licht schließlich von dem Detektor (6) detektiert wird. Zur vorteilhaften Weiterentwicklung wird vorgeschlagen, dass der optische Filter (5) ein Bandstoppfilter mit einem Reflexionsgrad von mindestens 90% in Bezug auf mindestens eine Wellenlänge des gestreuten Lichtes ist und/oder dass der optische Filter (5) ein Bandpassfilter ist, welchem in Transmissionsrichtung ein Reflektor nachgeordnet ist und/oder dass der optische Filter (5) ein Kantenfilter mit einem Reflexionsgrad von mindestens 90% in Bezug auf mindestens eine Wellenlänge des gestreuten Lichtes ist.
Patent DE-102015102889-A1 (DE)
Title: Anhänger-Spurverlassenswarnsystem
Inventor: WALLAT JEFFREY
IPC: G08G1/16
Filed: 2015-02-27
Abstract: Ein Spurverlassenswarnsystem hat einen Anhängerdetektor zum Detektieren, dass ein Anhänger an ein Fahrzeug angekoppelt ist, einen Spurbegrenzungsdetektor zum Detektieren einer Position einer Spurbegrenzung auf einer Fahrbahn, auf der das Fahrzeug fährt, und einen Informationsprozessor, der eine Kalibriereinrichtung zum Erzeugen von Kalibrierparametern umfasst, die beim Bestimmen eines unbeabsichtigten Spurverlassensereignisses bezüglich der Spurbegrenzung verwendet werden. Der Informationsprozessor leitet einen Prozess ein, der es einem Bediener gestattet, Anhängerbreiteninformationen bereitzustellen, wenn der Anhängerdetektor anzeigt, dass das Fahrzeug einen Anhänger zieht. Das Spurverlassenswarnsystem umfasst des Weiteren einen Sensor zum Detektieren eines Anhängerkupplungswinkels zwischen dem Fahrzeug und dem Anhänger. Eine Steuereinheit bestimmt einen seitlichen Versatz des Anhängers relativ zum Fahrzeug, basierend auf dem Anhängerkupplungswinkel und einer Länge des Anhängers, um ein Warnsignal zu erzeugen, wenn der seitliche Versatz die Spurbegrenzung kreuzt.
Patent DE-102015102922-A1 (DE)
Title: Feststellanordnung für eine Tür
Inventor: HELLWIG ALEXANDER
IPC: E05F15/72
Filed: 2015-03-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Feststellanordnung (1) für eine Tür, umfassend einen Gefahrendetektor (14) zum Senden eines Auslösesignals und/oder einen elektrochemischen Energiespeicher (3) zur Versorgung zumindest eines Teils der Feststellanordnung (1) mit elektrischen Strom, ein Gehäuse (8) zum Aufnehmen des Gefahrendetektors (14) und/oder des elektrochemischen Energiespeichers (3). Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass das Gehäuse (8) zumindest eine Blende (9), eine obere und eine untere Abdeckung (81, 82) aufweist, wobei die Blende (9) zumindest von einer der Abdeckungen (81, 82) abnehmbar ausgestaltet ist.
Patent DE-102015107460-A1 (DE)
Title: Kopplung und Verbindung intelligenter Stifte
Inventor: NICHOLSON JOHN
IPC: G06F3/033
Filed: 2015-05-12
Abstract: Eine Ausführungsform stellt ein Verfahren bereit, das folgende Schritte umfasst: Mitteilen der Daten von einem intelligenten Stift an eine Vorrichtung unter Verwendung eines Stifteingabedatenkanals, der eine erste Bandbreite aufweist; wobei die Daten drahtlose Kurzstrecken-Verbindungsdaten umfassen; unter Verwendung der Daten Herstellen einer drahtlosen Kurzstrecken-Verbindung zwischen dem intelligenten Stift und der Vorrichtung; und in einem verbundenen Zustand Mitteilen von Daten mit höherer Bandbreite zwischen dem intelligenten Stift und der Vorrichtung unter Verwendung der drahtlosen Kurzstrecken-Verbindung. Es werden weitere Aspekte beschrieben und beansprucht.