baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202015003783-U1 (DE)
Title: Klappverschluss
IPC: B65D47/08
Filed: 2015-05-26
Abstract: Klappverschluss (1) für einen Behälter, insbesondere für flüssige, pastöse oder pulverförmige Produkte, mit einem Verschlussunterteil (2) zur Montage auf einer Entnahmeöffnung des Behälters und mit einem im geschlossenen Zustand des Klappverschlusses (1) das Verschlussunterteil (2) zumindest teilweise überdeckenden Klappdeckel (3), wobei das Verschlussunterteil (2) auf seiner dem Behälter abgewandten Außenseite einen im geschlossenen Zustand des Klappverschlusses (1) in Richtung des Klappdeckels (3) hervorstehenden Entnahmedom (4) mit einer Entnahmeöffnung (5) und der Klappdeckel (3) auf seiner inneren Deckelfläche einen im geschlossenen Zustand des Klappverschlusses (1) in Richtung des Verschlussunterteils (2) hervorstehenden Dichtzapfen (6) aufweist, wobei das Verschlussunterteil (2) und der Klappdeckel (3) mittels wenigstens eines Scharniers (7) derart um eine Drehachse drehbar miteinander verbunden sind, dass beim Schließen des Klappverschlusses (1) der Dichtzapfen (6) des Klappdeckels (3) in den Entnahmedom (4) des Verschlussunterteils (2) eindringt und die Entnahmeöffnung (5) dichtend verschließt und sich das Verschlussunterteil (2) und der Klappdeckel (3) auf dem größten Teil ihres außerhalb des Bereichs des Scharniers (7) gelegenen Umfangs im Wesentlichen in einer Trennebene (9) berühren, dadurch gekennzeichnet, dass die Drehachse des Scharniers (7) gegenüber der Trennebene (9) in Richtung des Klappdeckels (3) hin versetzt ist.
Patent DE-202015005553-U1 (DE)
Title: Verriegelungsvorrichtung mit geschlossener Kontur der Kulissen- Aufnahmeöffnung für Bratpfannen
IPC: A47J27/14
Filed: 2015-08-04
Abstract: Schwenkbar oder klappbar gelagerter Deckel (3) zum Verschließen eines Tiegels (2) insbesondere vom Gargerät (1), wobei der, aus zumindest einem zum Tiegel (2) relativ nicht beweglichen Bolzen (8) und aus zumindest einer zum Deckel (3) relativ drehbar beweglichen Kulisse (7) bestehende Verriegelungsmechanismus dadurch gekennzeichnet, dass die Durchdringungskonturen (14) und (15) des Aufnahmeraums (10) mit den Außeneintrittsflächen W (11) und X (12) in der Ausbreitung der Außeneintrittsflächen W (11) und X (12) auf einer gemeinsamen Projektionsfläche (26) eine geschlossene Kontur (18) bilden, dass es zwischen der Kontur (18) und dem Umriss (23) der Außenflächen (22) eine Entfernung M (16) gibt.
Patent DE-202015101738-U1 (DE)
Title: Schild für eine verfahrenstechnische Kennzeichnung
IPC: G09F7/00
Filed: 2015-04-09
Abstract: Schild (1) für eine verfahrenstechnische Kennzeichnung, mit einem die Abmessungen des Schildes (1) im Wesentlichen bestimmenden Grundkörper (2), und mit einem RFID-Chip (6), wobei das Schild (1) eine Kennzeichnungs- oder Vorderseite (3) aufweist sowie eine gegenüberliegende Rückseite (5), dadurch gekennzeichnet, dass der Grundkörper (2) aus einem Kunststoffmaterial besteht, und eingelagerte Körperchen aus einem mineralischen Material enthält, derart, dass der Grundkörper (2) eine die Formstabilität des Schildes (1) sicherstellende Temperaturstabilität von wenigstens 100°C aufweist,, wobei der Grundkörper (2) als Spritzgussbauteil den RFID-Chip (6) einschließt, derart, dass der RFID-Chip (6) allseitig von dem Material des Grundkörpers (2) umschlossen ist.
Patent DE-202015105109-U1 (DE)
Title: Verstellbare Verklotzung von Scheiben einer Glastür
IPC: E06B5/16
Filed: 2015-09-28
Abstract: Tür mit einer in einem umlaufenden Rahmen gehaltenen Füllung, insbesondere Brandschutztür mit einer Brandschutzscheibe, die über eine Diagonal-Verklotzung in dem Rahmen gelagert ist, der insbesondere aus beidseitig der Füllung, insbesondere der Brandschutzscheibe, angeordneten und durch Verbinder miteinander verbundenen Rahmenprofilen besteht, dadurch gekennzeichnet, dass die obere Verklotzung (9) an den waagerecht verlaufenden Rahmenprofilen (3, 4) mit einer Justiereinrichtung (10) zur Verstellung der Position des Rahmens (2) in Relation zur Füllung, insbesondere der Brandschutzscheibe (1), versehen ist.
Patent DE-202015105553-U1 (DE)
Title: Sammler- und Verteilereinheit für eine Heizungsanlage
IPC: F24D3/10
Filed: 2015-10-20
Abstract: Sammler- und Verteilereinheit für eine Heizungsanlage, dadurch gekennzeichnet, dass sie eine Kaskadeneinheit (1) für zwei oder mehr Heizkessel (2) ist, mit einer Vorlaufkammer (11) und einer Rücklaufkammer (12), die jeweils mit vorbereiteten, lagegerechten Vorlaufanschlüssen (14) und Rücklaufanschlüssen (15) für die Vorläufe (21) und Rückläufe (22) der Heizkessel (2) versehen sind, und dass die Vorlaufkammer (11) und die Rücklaufkammer (12) weiterhin mit jeweils wenigstens einem vorbereiteten, lagegerechten Wärmetauscheranschluss (13.1, 13.2) für zwei primärseitige Anschlüsse (31, 32) eines die Kesselkreise der Heizungsanlage von wenigstens einem Verbraucherkreis der Heizungsanlage hydraulisch trennenden Wärmetauschers (3) versehen sind.
Patent DE-202016002748-U1 (DE)
Title: Dreidimensionalwirksames Eingabegerät (3-D-Maus) mit Raum-Navigator
IPC: G06F3/039
Filed: 2016-04-28
Abstract: Dreidimensionalwirksames Eingabegerät (3-D-Maus) mit Raum-Navigator für einen digitalen Rechner zum Konstruieren, Programmieren, Konfigurieren eines Werkstückes, aufgelegt auf einem ebenen Tisch oder auf einer ähnlichen passenden festen Auflage, dadurch gekennzeichnet, dass die Haftung zwischen Maus (1) und Tisch/Auflage genügend groß ist, damit ein unabsichtliches manuelles Bedienen, ein Verrücken, Verrutschen oder/und eine Kipp-Bewegung der Maus vermieden wird.
Patent DE-202016003756-U1 (DE)
Title: Photovoltaik-Modul mit Wärmetauscher für Solarstrahlungs- und Luft-Wärme
IPC: H02S40/44
Filed: 2016-06-04
Abstract: Kombiniertes Photovoltaik-Thermie-Modul (1), bestehend aus einem Photovoltaikmodul (2), das auf der der Sonne abgewandten Seite mit einer Wärmeübertragerstruktur versehen ist, die von einem flüssigen oder gasförmigen Wärmeträgermedium durchströmt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Wärmeübertragerstruktur (5) zu einem Teil in wärmeleitendem Kontakt mit dem Photovoltaikmodul steht, und zu einem anderen Teil ohne direkten Kontakt mit dem Photovoltaikmodul als Wärmeübertrager zwischen Luft und Wärmeträgermedium durch die Umgebungsluft verläuft.
Patent DE-202016004316-U1 (DE)
Title: Adapter für jedes und bekannte Strom- und Aufladekabel an Batterien in 12 V und 24 V sowie allen Zwischenstromgrößen zur Nutzung an allen Elektrofahrzeugen sowie Apparate zu Land, Wasser u. Luft in jeglicher Art und Form zum Betrieb und Antrieb von Elektromotoren weltweit.
IPC: H01R31/06
Filed: 2016-07-11
Abstract: – Den Dreh -und Aufsteckadapter, dadurch gekennzeichnet, dass dieser mit allen gängigen und bekannten auf dem Markt befindlichen Steck -und Kombinationseinsätze versehen ist um an allen Elektrofahrzeugen und Apparate zu Land, Wasser und Luft in jeglicher Art und Form in 12 V, 24 V und jeder an deren Stromgröße den Betrieb und Antrieb von Elektromotoren zum Aufladen von Batterien ortsunabhängig zu ermöglichen.
Patent DE-202016004430-U1 (DE)
Title: System zur automatischen Erkennung von Pflanzen
IPC: G06V20/20
Filed: 2016-07-20
Abstract: System (10) zur automatischen Erkennung von Pflanzen, mit wenigstens einer zentralen Servereinheit (12), wenigstens einem Netzwerk (14), wenigstens einer automatischen Bildverarbeitungseinheit (16), wenigstens einer Pflanzendatenbankeinheit (18), in der Pflanzendaten eingespeichert sind, wenigstens einer Bilddatenbankeinheit (20), in der Bilddaten betreffend Pflanzen eingespeichert sind, und mit wenigstens einem mobilen Endgerät (26, 28) mit wenigstens einer Kamera, wobei die zentrale Servereinheit (12) über das Netzwerk (14) mit dem mobilen Endgerät (26, 28) im Betriebszustand in Datenverbindung ist, wobei mittels der Kamera des Endgeräts (26, 28) Bilddaten einer Pflanze erzeugbar und über das Netzwerk (14) an die Servereinheit (12) übertragbar sind, wobei die automatische Bildverarbeitungseinheit (16) gemeinsam mit der Pflanzendatenbankeinheit (18) und der Bilddatenbankeinheit (20) anhand der übermittelten Bilddaten durch Abgleich mit in der Pflanzendatenbankeinheit (18) und der Bilddatenbankeinheit (20) die übermittelten Bilddaten der Pflanze dahingehend auswertet, dass die Pflanze bestimmbar ist und diese Bestimmung an das mobile Endgerät (26, 28) über das Netzwerk (14) durch die Servereinheit (12) rückübertragbar ist.
Patent DE-202016006407-U1 (DE)
Title: Terminalpult
IPC: F16M11/04
Filed: 2016-10-17
Abstract: Terminalpult (100) zum Haltern eines Darstellungselements (1), umfassend – zumindest einen Basisträger (2) zum stehenden Fixieren des Terminalpults (100), – zumindest ein Montageelement (3), welches in vertikaler Richtung (V) von dem Basisträger (2) mittels einer Verbindungseinrichtung (4) beabstandet angeordnet ist, – zumindest ein Darstellungselement (1), welches insbesondere zumindest einen Darstellungsbildschirm umfasst, und welches lösbar oder unlösbar mit dem Montageelement (3) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Montageelement (3) zumindest ein Scharnierelement (31) umfasst, wobei über das Scharnierelement (31) zumindest zwei Scharnierflügel (32), insbesondere drehbeweglich, miteinander verbunden sind, und wobei an zumindest einem der Scharnierflügel (32, 32A) das Darstellungselement (1) befestigt ist.
Patent DE-202016008202-U1 (DE)
Title: Anpassungsfähige Kachel-Daten-Größenkodierung für Video- und Bildkompression
IPC: H04N19/17
Filed: 2016-12-20
Abstract: Vorrichtung zum Codieren eines Videosignals mit Videoeinzelbildern in einen Bitstrom, wobei die Vorrichtung umfasst: einen Speicher; und einen Prozessor, der konfiguriert ist, um Anweisungen auszuführen, die in dem Speicher gespeichert sind zum: das Schätzen eines Raumbedarfs zum Codieren einer Kachel eines Videoeinzelbildes der Videoeinzelbilder; das Schreiben eines ersten Wertes in einen ersten Wertraum des Bitstroms, wobei der erste Wert eine Größe eines zweiten Wertraums beschreibt; das Definieren des zweiten Wertraumes in dem Bitstrom, wobei die Größe des zweiten Werteraums auf einem geschätzten Raumbedarf basiert das Schreiben eines codierten Inhalts in einen Inhaltsraum des Bitstroms; das Ermitteln einer Größe des Inhaltsraumes, der dem Schreiben von codiertem Inhalt in den Inhaltsraum folgt; und das Schreiben eines zweiten Wertes in den zweiten Wertraum des Bitstroms, wobei der zweite Wert eine Größe des Inhaltsraumes beschreibt.
Patent DE-202016100822-U1 (DE)
Title: Zelt mit einem Transportkistensystem
IPC: E04H15/48
Filed: 2016-02-17
Abstract: Zelt mit einem Transportkistensystem (1), das aus wenigstens einer Transportkiste (101, 102, 103) besteht, wobei sich die Zeltteile im Transportzustand in zumindest einer Transportkiste (101, 102, 103) befinden und wobei die wenigstens eine Transportkiste (101, 102, 103) des Transportkistensystems (1) beim Zeltaufbau einen Teil des Zeltes bildet, wobei das Zelt U-förmige Trägerprofile (122; 123) aufweist, deren Schenkel (124, 125; 128, 129) im aufgebauten Zustand des Zeltes entlang der Seitenwände des Zeltes verlaufen und deren Basis entlang des Zeltdaches verläuft, wobei die U-förmigen Trägerprofile (122, 123) zum Aufbau und Abbau des Zeltes um eine Achse drehbar sind, die durch die Enden der beiden Schenkel (124, 125; 128, 129) des U-förmigen Trägerprofils (122 123) verläuft, wobei die U-förmigen Trägerprofile (122; 123) mit der Zelthaut verbunden sind, wobei die Zelthaut bezogen auf die Verbindung mit den U-förmigen Trägerprofilen (122; 123) so zugeschnitten ist, dass durch die Drehbewegung der U-förmigen Trägerprofile (122; 123) beim Aufbau des Zeltes ein bogenförmiges Zelt entsteht.
Patent DE-202016101504-U1 (DE)
Title: Spielstandsanzeiger
IPC: A63B71/06
Filed: 2016-03-18
Abstract: Spielstandsanzeiger mit einer Rückwand und einer Vorderwand (2), wobei die Rück- oder Vorderwand (2) wenigstens ein Sichtfenster (3) aufweist, und dazwischen sich teilweise überdeckende flache Kreisscheiben (4) drehbar angeordnet sind, wobei diese Kreisscheiben (4) Anzeigeziffern (14) aufweisen, die dem jeweiligen Sichtfenster (3) zugewandt angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Kreisscheiben (4) Abstandshalter (9) aufweisen.
Patent DE-202016101616-U1 (DE)
Title: Schirmauftriebs-Energieerzeugungsanlage
IPC: F03B17/02
Filed: 2016-03-23
Abstract: Schirmauftriebs-Energieerzeugungsanlage bestehend aus einem Endlosband (1) oder -seil (1), an dem eine Vielzahl von zusammenklappbaren, jedoch bei fehlenden Leithilfsmitteln aufgespannte Schirme (2) angeordnet sind und das Endlosband (1) oder -seil (1) um zwei Umlenkrollen (3) geführt ist und an der oberen Umlenkrolle (3) auf einer Seite ein Einlauftrichter (4) als Leithilfsmittel angeordnet ist, durch den das Endlosband (1) oder -seil (1) geführt ist und auf der anderen Seite der oberen Umlenkrolle (3) ein Rohrsystem (5) als ein weiteres Leithilfsmittel bis zu unteren Umlenkrolle (3) angeordnet ist, durch das ebenfalls das Endlosband (1) oder -seil (1) geführt ist, wobei der Durchmesser des Rohrsystems (5) etwas größer als die zusammengeklappten Schirme (2) ist und der Einlauftrichter (4) in Richtung Rohrsystem (5) um die obere Umlenkrolle (3) und das untere Ende des Rohrsystems (5) um die untere Umlenkrolle (3) Umlenkhilfen (6) als Leithilfsmittel besitzt und mindestens eine Umlenkrolle (3) eine mechanische Verbindung zu einem elektrischen Generator besitzt.
Patent DE-202016102731-U1 (DE)
Title: Anordnung zur Einteilung von Laderaum in einem Kraftfahrzeug
IPC: A61G21/00
Filed: 2016-05-23
Abstract: Anordnung (01) zur Einteilung von Laderaum in einem Kraftfahrzeug, wobei durch die Anordnung (01) der Laderaum in einen oberen und einen unteren Laderaum aufgeteilt ist, dadurch gekennzeichnet, dass: – im unteren Laderaum ein oder mehrere C-förmige Tragelemente (05) angeordnet sind, wobei jedes Tragelement (05) einstückig ausgebildet ist, eine Bodenfläche (06), zwei senkrecht auf der Bodenfläche (06) stehende Seitenwände (07) und zwei in einer Ebene parallel zu der Bodenfläche (06) liegende, an den Seitenwänden (07) anschließende Stege (09) besitzt; und dass – die Bodenflächen (06) der Tragelemente (05) am Fahrzeugboden befestigt sind.
Patent DE-202016106896-U1 (DE)
Title: Aktuator
IPC: F16H25/20
Filed: 2016-12-12
Abstract: Aktuator mit einer ersten und wenigstens einer zweiten Mutter (10, 12) und einer Gewindespindel (14), welche in die beiden Muttern geschraubt ist, wobei die erste Mutter eine erste Kraft auf die Gewindespindel ausübt und die zweite Mutter eine zweite Kraft auf die Gewindespindel ausübt und die Richtung der ersten Kraft von der Richtung der zweiten Kraft verschieden ist.
Patent DE-202016106961-U1 (DE)
Title: Wandlergeräteanordnung
IPC: H02M1/00
Filed: 2016-12-14
Abstract: Wandlergeräteanordnung, umfassend: ein erstes Leistungswandlergerät (10A), das enthält: wenigstens einen positiven Gleichstromanschluss (+); wenigstens einen negativen Gleichstromanschluss (–); einen Brems-Chopper-Anschluss (BC+); und einen Brems-Chopper (11), der mit dem Brems-Chopper-Anschluss (BC+) verbunden ist; ein zweites Leistungswandlergerät (10B), das umfasst: wenigstens zwei positive Gleichstromanschlüsse (+), die miteinander verbunden sind; und wenigstens einen negativen Gleichstromanschluss (–); und einen Bremswiderstand (R), wobei der positive Gleichstromanschluss des ersten Leistungswandlergerätes (10A) mit einem positiven Gleichstromanschluss des zweiten Leistungswandlergerätes (10B) verbunden ist und der negative Gleichstromanschluss des ersten Leistungswandlergerätes (10A) mit dem negativen Gleichstromanschluss des zweiten Leistungswandlergerätes (10B) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Bremswiderstand (R) zwischen den Brems-Chopper-Anschluss des ersten Leistungswandlergerätes (10A) und einen weiteren positiven Gleichstromanschluss des zweiten Leistungswandlergerätes (10B) geschaltet ist.
Patent DE-202016106971-U1 (DE)
Title: Thermoelektrische Generatorvorrichtung
IPC: H02N11/00
Filed: 2016-12-14
Abstract: Thermoelektrische Generatorvorrichtung, umfassend eine Heißwärmeübertragungseinrichtung (12) mit einer Heißseite (38), eine Kaltwärmeübertragungseinrichtung (14) mit einer Kaltseite (46), und eine zwischen der Heißseite (38) und der Kaltseite (46) angeordnete thermoelektrische Moduleinrichtung (20), wobei die Heißseite (38) in thermischem Kontakt mit einer ersten Seite (108) der thermoelektrischen Moduleinrichtung (20) steht, die Kaltseite (46) in thermischem Kontakt mit einer zweiten Seite (110) der thermoelektrischen Moduleinrichtung (20) steht, eine erste Isolierlage (50) stoffschlüssig mit der ersten Seite (108) der thermoelektrischen Moduleinrichtung (20) verbunden ist, und wobei eine zweite Isolierlage (54) stoffschlüssig mit der zweiten Seite (110) der thermoelektrischen Moduleinrichtung (20) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Isolierlage (50) stoffschlüssig mit der Heißseite (38) der Heißwärmeübertragungseinrichtung (12) verbunden ist.
Patent DE-202017001220-U1 (DE)
Title: Flächige Textilwaren (insbesondere Handtücher) mit besonderer Befestigungslösung an beliebigen Gegenständen
IPC: A47K10/02
Filed: 2017-03-04
Abstract: Es wird eine flächige Textilware, insbesondere ein Multifunktions-(Hand-)tuch, beschrieben, mit einer besonderen Befestigungslösung an Gegenständen beschrieben dadurch gekennzeichnet, dass in den jeweiligen (beziehungsweise in mindestens zwei) Eckpunkten der Textilware auf Vorder- oder (insbesondere) Rückseite Befestigungsvorrichtungen angebracht sind, zum Beispiel (Druck-)Knöpfe, Klettverschlüsse, Schlaufen, Manschetten, wodurch eine Möglichkeit der Befestigung an anderen Gegenständen geschaffen wird. Als Befestigungsgegenstände können alle möglichen Sitz- oder Liegeflächen dienen, auf denen eine Abdeckung mit der Textilware sinnvoll ist, um die jeweilige Fläche und/oder das darauf zu platzierende Objekt (insbesondere den jeweiligen Nutzer) zu bedecken bzw. zu schützen, ohne dabei zu Verrutschen. Durch ein Verbinden und entsprechendes Schließen der jeweiligen Eckpunkte wird ein Verrutsch-Schutz geschaffen, sodass die Textilware nicht vom jeweiligen Gegenstand herunterfällt, unabhängig davon, ob es sich um einen schrägen, geraden, waagerechten oder senkrechten Gegenstand (insbesondere ein Fitnessgerät, eine Liege, einen Pfeiler, oder eine Leine) handelt.
Patent DE-202017002985-U1 (DE)
Title: Slide Holder
IPC: G10G5/00
Filed: 2017-06-01
Abstract: Slide Holder System Dadurch gekennzeichnet, dass die Erfindung an einem geeigneten Musikinstrument (akustische, elektro-akustische oder elektrische Gitarre) angebracht werden kann. Steckt das Slide (D) am Finger der Greifhand, so wird der Finger mit dem Slide (D), mit der an der Hand befindlichen Seite, an die Aufnahme (1) herangeführt, so dass sich die Spitze der Aufnahme (1) zwischen Finger und Slide (D) schiebt. Die Hand wird weiter in diese Richtung bewegt, bis der Finger aus dem Slide (D) rutscht und das Slide (D) zwischen der Aufnahme (1) und der Klemmvorrichtung (B) steckt. Zur Aufnahme des Slides (D) auf den Finger, verfährt man exakt andersherum.
Patent DE-202017005987-U1 (DE)
Title: Kerzen-Vase
IPC: F21V35/00
Filed: 2017-11-18
Abstract: Kerzen-Vase, gekennzeichnet durch die Kombination von Vase und Kerzenhalter.
Patent DE-202017100024-U1 (DE)
Title: Die Befestigungsstruktur des Flüssigkeitskühlers für die Schnittstellenkarte
IPC: G06F1/20
Filed: 2017-01-05
Abstract: Die Befestigungsstruktur des Flüssigkeitskühlers für die Schnittstellenkarte umfasst wesentlich: Einen Wasserkühler, der zum Kühlen der Schnittstellenkarte dient. Einen Kaltwasserschlauch, der am Wasserkühler angebracht ist. Einen Warmwasserschlauch, der an Seite des Kaltwasserschlauchs am Wasserkühler angebracht ist. Einen ersten schnell Anschluss, der an dem Ende des Kaltwasserschlauches angeschlossen ist, das nicht den Wasserkühler anschließt. Einen ersten schnell Anschluss, der an dem Ende des Warmwasserschlauches angeschlossen ist, das nicht den Wasserkühler anschließt. Eine Befestigungsstruktur, die an einer Seite der Schnittstellekarte angebracht ist und zum Befestigen des Warmwasserschlauches und des Kaltwasserschlauches dient
Patent DE-202017100636-U1 (DE)
Title: Hubsäule
IPC: F16H25/20
Filed: 2017-02-07
Abstract: Hubsäule mit einem Standprofil (2) und einem mittels eines Antriebssystems (8) aus dem Standprofil (2) herausfahrbaren Hubprofil (6), wobei das Antriebssystem (8) eine Antriebsspindel (83) sowie einer Spindelmutter (84) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen der Spindelmutter (84) und dem Hubprofil (6) mindestens ein Pufferelement (85) angeordnet ist.
Patent DE-202017102663-U1 (DE)
Title: Schließe zur Bildung eines Textilverschlusses an einem Kleidungsstück
IPC: A44B17/00
Filed: 2017-05-04
Abstract: Schließe (13, 20) zur Bildung eines Textilverschlusses an einem Kleidungsstück, wobei die Schließe (13, 20) an einem ersten Abschnitt (14, 22) des Kleidungsstücks anbringbar ist, und mit einem Verschlussteil (10, 25), das an einem zweiten Abschnitt (18, 26) des Kleidungsstücks angebracht ist, derart in Eingriff gebracht werden kann, dass das Verschlussteil (10, 25) formschlüssig in die Schließe (13, 20) eingehakt werden kann, um die beiden Abschnitte (14, 18; 22, 26) des Kleidungsstücks miteinander zu verbinden, dadurch gekennzeichnet, dass die Schließe (13, 20) zwei Befestigungselemente (02, 24) aufweist, die den Abschnitt (14, 22) des Kleidungsstücks fixierend durchgreifen können, wobei die beiden Befestigungselemente (02, 24) durch ein Aufnahmeteil (01, 16, 19) miteinander verbunden sind, das einen brückenförmigen Haken über der Oberfläche des Kleidungsstücks bildet, wobei das Aufnahmeteil (01, 16, 19) eine seitliche Einbuchtung (03, 23) aufweist, und wobei ein am zweiten Abschnitt (18, 26) des Kleidungsstück angebrachter Niet (10, 25, 29, 31) als Verschlussteil formschlüssig am Aufnahmeteil (01, 16, 19) derart eingehakt wird, dass der Niethals (12) des Niets (10, 25, 29, 31) in die Einbuchtung (03, 23) seitlich einbringbar ist und dabei der Rand (04) der Einbuchtung (03, 23) den Nietkopf (11, 27) formschlüssig hintergreift.
Patent DE-202017102688-U1 (DE)
Title: Kühlraum
IPC: F25D23/02
Filed: 2017-05-05
Abstract: Kühlraum, insbesondere Tiefkühlraum, beinhaltend einen, mit mindestens einem Öffnungsabschnitt (2) versehenen inneren Gebäudebereich (3), der mit mindestens einem, im Öffnungs- sowie Schließungssinne beweglichen Verschlusselement (4) in Wirkverbindung steht, wobei im inneren Gebäudebereich (3) mehrere vertikal angeordnete, beabstandete Luftschleiereinrichtungen (5, 6, 7, 8, 9) vorgesehen sind, die bzgl. ihrer Ansaug- und Ausströmrichtung derart positioniert sind, dass ein, in einer Richtung (a, b, c, d) wirkender Lufttransport zwischen einzelnen oder allen Luftschleiereinrichtungen (5–9) innerhalb des Gebäudebereichs (3) herbeiführbar ist.
Patent DE-202017102790-U1 (DE)
Title: Ladestation und Ladestationanordnung für elektrisch betriebene Kraftfahrzeuge
IPC: B60S5/00
Filed: 2017-05-10
Abstract: Ladestation für elektrisch betriebene Kraftfahrzeuge, umfassend mindestens eine jeweils an einem Ladeeinheit-Stützelement (3) angeordnete Ladeeinheit (2) mit mindestens einer zum Anschluss an elektrische Kontakte des Kraftfahrzeugs geeigneten Lade-Anschlusseinheit (4), gekennzeichnet durch mindestens ein am Ladeeinheit-Stützelement (3) fixiertes und quer zur Senkrechten verlaufendes Schutzprofil (5).