baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202016105553-U1 (DE)
Title: Wärmeableitungsaufbau eines Motors
IPC: H02K9/06
Filed: 2016-10-06
Abstract: Motor mit einem Wärmeableitungsaufbau, aufweisend: ein Motorgehäuse (1) mit einem Innenraum (14), wobei an dessen einem Ende eine Abdeckungsseite (11) mit einer Mehrzahl von Luftauslassöffnungen (13) ausgebildet ist und an dessen anderen Ende eine Öffnung (12) versehen ist; eine Antriebswelle (8), die im Motorgehäuse (1) drehbar angeordnet ist, wobei eine von der Abdeckungsseite (11) herausragende Energieausgangsseite (80) ausgebildet ist und zwar ein Verbindungsende (89) an deren anderen Ende vorgesehen ist; einen Abdeckungskörper (2), der an dessen Mittelachse mit einem Achsloch (21) versehen ist, wobei die o.g. Antriebswelle (8) durch dieses Achsloch (21) angebracht ist; und einen Lüfterflügel (4), der am Verbindungsende (89) der Antriebswelle (8) fest ausgebildet ist und mit der Antriebswelle (8) gleichzeitig mitläuft, dadurch gekennzeichnet, dass eine Mehrzahl von zueinander beabstandet ausgebildeten Entlüftungsöffnungen (23), die auf den Umfängen des Achslochs (21) des Abdeckungskörpers (2) vorgesehen sind, dass der auf der Vorderseite der Entlüftungsöffnungen (23) ausgebildete Abdeckungskörper (2) einen Luftstromsammlungsring (9) aufweist, wobei ein zentraler Achssitz (90) mit einem Achsloch (91) in der Mitte dieses Luftstromsammlungsrings (9) angeordnet ist, dass eine Mehrzahl von Entlüftungsöffnungen (93) zwischen dem zentralen Achssitz (90) und dem Luftstromsammlungsring (9) angeordnet ist, wobei die Entlüftungsöffnungen (93) des Luftstromsammlungsrings (9) entsprechend den Entlüftungsöffnungen (23) des Abdeckungskörpers (2) hindurchgehend miteinander verbunden sind, und dass die bei Drehung des Lüfterflügels (4) erzeugten sich vorwärts bewegenden Luftströme entlang dem Rahmenraum des Luftstromsammlungsrings (24) und des zentralen Achssitzes (20) durch die Entlüftungsöffnungen (23) unmittelbar in den Innenraum (14) des Motorgehäuses (1) eingeleitet werden.
Patent DE-202017007144-U1 (DE)
Title: Kinderwagenvorrichtung mit ausfahrbarem Rahmen
IPC: B62B7/06
Filed: 2017-01-25
Abstract: Kinderwagenvorrichtung (100) umfassend: einen ersten Rahmenabschnitt (112, 212), der mit einer ersten Radanordnung (120, 220) versehen ist; einen zweiten Rahmenabschnitt (114, 214), der mit einer zweiten Radanordnung (130, 232) versehen ist, wobei der zweite Rahmenabschnitt (114, 214) mit dem ersten Rahmenabschnitt (112, 212) zur Gleitbewegung entlang einer Längsachse (Y) montiert ist, die sich von einer Vorderseite bis zu einer Rückseite der Kinderwagenvorrichtung (100) erstreckt; und einen Steuermechanismus (160, 210, 210'), der zum Einstellen einer Position des zweiten Rahmenabschnitts (114, 214) in Bezug auf den ersten Rahmenabschnitt (112, 212) betreibbar ist, wobei der Steuermechanismus (160, 210, 210') ein Stellglied (162, 242) umfasst, das mit einem der ersten und zweiten Rahmenabschnitte (112, 212, 114, 214) zusammengesetzt ist, wobei das Stellglied (162, 242) betreibbar ist, um den zweiten Rahmenabschnitt (114, 214) in einer Gleitbewegung relativ zu dem ersten Rahmenabschnitt (112, 212) anzutreiben, um einen Abstand zwischen der ersten und zweiten Radanordnung (120, 220, 130, 232) zu ändern.
Patent DE-202017100546-U1 (DE)
Title: Blickschutzfilter für Displays
IPC: G09F9/00
Filed: 2017-02-01
Abstract: Blickschutzfilter für Displays (1), welcher mittels Anziehen durch einen magnetischen Körper (3) eines elektronischen Geräts (2) befestigbar ist und passgenau das Display (4) des elektronischen Geräts (2) abdeckt, wobei der Blickschutzfilter für Displays (1) umfasst: einen Blickschutzfilterhauptkörper (10), welcher einen Anziehungsbereich (11) und einen Blickschutzbereich (15) aufweist, und ein magnetisches Element (20), welches im Anziehungsbereich (11) des Blickschutzfilterhauptkörpers (10) angebracht ist, wobei der Blickschutzfilterhauptkörper (10) mittels des magnetischen Elements (20) von einem magnetischen Körper (3) des elektronischen Geräts (2) so angezogen werden kann, dass der Blickschutzbereich (15) des Blickschutzfilterhauptkörpers (10) das Display (4) des elektronischen Geräts (2) passgenau abdeckt.
Patent DE-202017103968-U1 (DE)
Title: Zweihand-Schraubendreher
IPC: B25B23/16
Filed: 2017-07-04
Abstract: Zweihand-Schraubendreher (1) umfassend ein Werkzeughalteelement (10), und ein Griffteil (20), das zumindest in ein erstes Griffelement (21) und ein zweites Griffelement (22) unterteilt ist, wobei das erste Griffelement (21) und das zweite Griffelement (22) gegeneinander aus einer jeweiligen Ausgangsstellung in eine jeweilige Zweihand-Schraubstellung bewegbar sind, in der beide Griffelemente (21, 22) gegenüber einer Längsachse des Werkzeughalteelements (10) geneigt sind.
Patent DE-202017107016-U1 (DE)
Title: Paneel und Belag
IPC: E04F15/02
Filed: 2017-11-20
Abstract: Paneel, insbesondere Bodenpaneel, umfassend: • einen zentral lokalisierten Kern, der mit einer Oberseite und einer Unterseite versehen ist, wobei der Kern eine Ebene definiert; • wenigstens einen ersten Kopplungsteil und wenigstens einen zweiten Kopplungsteil, die jeweils mit entgegengesetzten Kanten des Kerns verbunden sind, – wobei der erste Kopplungsteil eine Aufwärtsfeder umfasst, wenigstens eine Aufwärtsflanke, die in einem Abstand von der Aufwärtsfeder liegt, sowie eine Aufwärtsnut, die zwischen der Aufwärtsfeder und der Aufwärtsflanke gebildet ist, wobei die Aufwärtsnut dazu ausgelegt ist, wenigstens einen Teil einer Abwärtsfeder eines zweiten Kopplungsteils eines benachbarten Paneels aufzunehmen, wobei: • wenigstens ein Teil einer Seite der Aufwärtsfeder, die zur Aufwärtsflanke zeigt, zur Aufwärtsflanke geneigt ist, – wobei der zweite Kopplungsteil eine Abwärtsfeder umfasst, wenigstens eine Abwärtsflanke, die in einem Abstand von der Abwärtsfeder liegt, sowie eine Abwärtsnut, die zwischen der Abwärtsfeder und der Abwärtsflanke gebildet ist, wobei die Abwärtsnut dazu ausgelegt ist, wenigstens einen Teil einer Aufwärtsfeder eines ersten Kopplungsteils eines benachbarten Paneels aufzunehmen, wobei: – wenigstens ein Teil einer Seite der Abwärtsfeder, die zur Abwärtsflanke zeigt, zur Abwärtsflanke geneigt ist, wobei die Aufwärtsflanke mit einem ersten Verriegelungselement in Form einer abgerundeten Aussparung versehen ist, und wobei eine Seite der Abwärtsfeder, die von der Abwärtsflanke weg zeigt, mit einem zweiten Verriegelungselement in Form einer abgerundeten Ausbauchung versehen ist, wobei das erste und das zweite Verriegelungselement dazu ausgelegt sind, in einem gekoppelten Zustand von zwei Paneelen zusammenzuwirken; wobei die abgerundete Aussparung ein erstes kreisförmiges Segment bildet, wobei das Zentrum des ersten Kreises innerhalb der Aufwärtsnut lokalisiert ist; und wobei die abgerundete Ausbauchung ein zweites kreisförmiges Segment bildet, wobei das Zentrum des zweiten Kreises innerhalb der Abwärtsfeder lokalisiert ist.
Patent DE-202017107037-U1 (DE)
Title: Entschichtungsstation und Verwendung einer solchen
IPC: B23K26/36
Filed: 2017-11-21
Abstract: Entschichtungsstation (10), die zum Entschichten einer mit einer Beschichtung (8) versehenen Oberfläche eines mit Schraubenkanälen (6) und mit einer mittig angeordneten Öffnung versehenen Rads (1) innerhalb eines oder mehrerer zu entschichtender Bereiche (7) eingerichtet ist, die sich ringförmig, insbesondere kreisringförmig um einen der Schraubenkanäle (6) und/oder um die Öffnung (8) erstrecken, wobei die Laserstation (10) Positioniermittel (17), die zur Positionierung des Rads (1) während des Entschichtens ausgelegt sind, eine Absaugeinrichtung (18), die derart ausgelegt ist, dass sie bzw. ihre Ansaugöffnung ausgehend von einer Grundstellung rückseitig unmittelbar benachbart zu einer Radschüssel (2) des durch die Positioniermittel (17) gehaltenen Rads (1) positionierbar ist, eine Laserquelle (12), insbesondere in Form eines CO2-Lasers, und eine Scanner-Einrichtung (13) aufweist, über die ein von der Laserquelle (12) generierter Laserstrahl auf einen zu entschichtenden Bereich gerichtet wird, dadurch gekennzeichnet, dass sich an die Scanner-Einrichtung (13) kein Strahltubus anschließt.
Patent DE-202018100659-U1 (DE)
Title: Stanz- und Rillwerkzeug
IPC: B31F1/08
Filed: 2018-02-07
Abstract: Stanz- und Rillwerkzeug, insbesondere zur Herstellung von Faltschachtelzuschnitten (1), mit einer Trägerplatte (4), in der mindestens eine Ausnehmung (5, 5‘, 5‘‘) zur Lagerung mindestens einer Stanz- und/oder Rilllinie (7) in Form eines Bandstahlschnitts ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass zur klemmenden und lösbaren Halterung der Stanz- und/oder Rilllinie (7) mindestens ein elastisches Halteelement (16, 16‘) angeordnet ist, das in die Ausnehmung (5, 5‘, 5‘‘) und/oder in eine zusätzliche Aussparung (15, 15‘) der Trägerplatte (4) einführbar ist und dort lösbar gehalten ist.
Patent DE-202018103214-U1 (DE)
Title: Spiralförmige Schnecke
IPC: B65G33/26
Filed: 2018-06-08
Abstract: Spiralförmige Schnecke, umfassend mindestens einen Grundkörper (1), mindestens ein Aufsatzsegment (2) und mindestens einen Haltestift (3) pro Aufsatzsegment (2), wobei der Grundkörper (1) mit mindestens zwei um eine Rotationsachse (R) spiralförmig verlaufenden Verbindungsflächen (4, 5) und mindestens einer Verbindungsbohrung (6) pro Aufsatzsegment (2), und das Aufsatzsegment (2) mit mindestens zwei um die Rotationsachse (R) spiralförmig verlaufenden Verbindungsflächen (7, 8) und mindestens einer Verbindungsbohrung (9) derart ausgeführt sind, dass das Aufsatzsegment (2) formschlüssig über seine Verbindungsflächen (7, 8) mit den Verbindungsflächen (4, 5) des Grundkörpers (1) verbunden und mittels in die Verbindungsbohrung (6) des Grundkörpers und die Verbindungsbohrung (9) des Aufsatzsegments (2) eingesetztem Haltestift (3) fixiert ist.
Patent DE-202018103965-U1 (DE)
Title: Solarenergie-Rattantisch mit Technik zur Höhenverstellung
IPC: A47B37/04
Filed: 2018-07-10
Abstract: Tischplatteneinheit (1), bestehend aus Rohren, Rattangeflecht und zweifarbig schwarz-weißem, 5-mm-Drahtglas mit Solarpanel; Untergestelleinheit (2), bestehend aus Rohren und Rattangeflecht; Elektromotoreinrichtung (3) für die Höhenverstellung; Bedienpanel (4) mit USB-Schnittstelle; sowie einer Akkufacheinheit (5).
Patent DE-202018107078-U1 (DE)
Title: Leuchtender Gehäuseaufbau
IPC: H05K5/02
Filed: 2018-12-11
Abstract: Ein leuchtender Gehäuseaufbau, umfassend:einen Gehäuseplattenkörper, wobei beim Gehäuseplattenkörper mehrere leitfähige Gehäuseplattenteile ausgebildet sind;mehrere lichtdurchlässige Achskörper, wobei jeweils ein leitfähiger Gruppenabschnitt am Ende eines entsprechenden lichtdurchlässigen Achskörpers ausgebildet ist, wobei der jeweilige leitfähige Gruppenabschnitt mit dem entsprechenden leitfähigen Gehäuseplattenteil kombiniert ist, wobei mindestens ein lichtemittierendes Element im jeweiligen lichtdurchlässigen Achskörper angeordnet ist;mindestens einen Seitenplattenkörper, wobei beim Seitenplattenkörper mehrere Seitenplattenbohrungen vorgesehen sind, wobei eine jeweilige Seitenplattenbohrung mit dem anderen Ende eines jeweiligen lichtdurchlässigen Achskörpers kombiniert ist.
Patent DE-202018107235-U1 (DE)
Title: Füllmaterial aus pappkernartigen Elementen für Verpackungskartons
IPC: B65D81/09
Filed: 2018-12-18
Abstract: Füllmaterial (1) zum Verwenden als Packhilfsmittel zum Ausfüllen von Leerräumen innerhalb eines Gebindes (2), wobei das Füllmaterial (1) manuell deformierbar ist und eine Hohlraumstruktur umfasst, die durch eine Mehrzahl von Wandungsabschnitten festgelegt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Füllmaterial (1) zumindest ein Wandungselement (10) umfasst, das zumindest in einem vorgegebenen, nicht deformierten Ausgangszustand einen Hohlraum (110) eines offenen und bodenlosen Allgemeinzylinders aufweist, wobei der Allgemeinzylinder von einer Seitenwandung (100) umfänglich festgelegt ist, mit einer Länge (L) in einer Längsrichtung und einem Querschnitt quer zur Längsrichtung, wobei das Wandungselement (10) ein Verhältnis von Länge (L) zur Breite bzw. zur Tiefe von jeweils größer als eins aufweist, und wobei die Seitenwandung (100) des zumindest einen Wandungselements (10) eine Wandstärke von kleiner oder gleich 1 mm, insbesondere kleiner oder gleich 0,4 mm aufweist.
Patent DE-202019005075-U1 (DE)
Title: Dübel mit Kleberfüllung
IPC: F16B13/14
Filed: 2019-12-12
Abstract: Dübel mit Kleberfüllung, dadurch gekennzeichnet, dass beim Eindrehen der Schraube ein Kleber aus dem Dübel heraus gedrückt wird.
Patent DE-202019005191-U1 (DE)
Title: Mehrwegtransportsicherung für Rollwägen
IPC: B65D19/44
Filed: 2019-12-20
Abstract: Mehrweg-Transportsicherung für Rollwägen, dadurch gekennzeichnet, daß der Öffnungs- und Verschluß-Mechanismus aus Klett- und Flauschbändern besteht.
Patent DE-202019005475-U1 (DE)
Title: Eine Nahrungsmittelzusammensetzung umfassend 2'-Fucosyllactose zur Verbesserung der gastrointestinalen Barriere
IPC: A61K31/7016
Filed: 2019-12-11
Abstract: Nahrungsmittelzusammensetzung umfassend 2'-Fucosyllactose (2'FL) und Lacto-N-neotetraose (LNnT),wobei 2'FL in einer Menge von 0,005-5 g/L der Zusammensetzung vorliegt, undwobei LNnT in einer Menge von 0,025-1,5 g/L der Zusammensetzung vorliegt,zur Verwendung bei der Verbesserung der gastrointestinalen Barriere bei einem Säugling (Kind unter 12 Monaten) oder einem Kleinkind (Kind im Alter zwischen 1 Jahr und weniger als 3 Jahren).
Patent DE-202019005929-U1 (DE)
Title: Röntgenstrahlen- und Partikelabschirmung für verbesserte Vakuumleitfähigkeit
IPC: G21F3/00
Filed: 2019-08-16
Abstract: Vorrichtung, umfassend:
 eine längliche Röntgenabschirmung (208, 308, 408, 508) aus einem Material mit hohem Atomgewicht, die zu einer Verdrehung mit mindestens 180° Verdrehung geformt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die längliche Röntgenabschirmung (208, 308, 408, 508) in
 einem Abschnitt einer Vakuumröhre (206) angeordnet ist, die zwischen einer Hochvakuumkammer (202) und einer Vakuumpumpe (204) gekoppelt ist, um den Austritt von Röntgenstrahlen aus der Hochvakuumkammer (202) zu verhindern oder zu reduzieren.
Patent DE-202019102385-U1 (DE)
Title: Koffer mit Stützen für die Beine eines Benutzers
IPC: A45C13/00
Filed: 2019-04-29
Abstract: Koffer (1) umfassend:
 - ein Gehäuse (2), das in seinem Inneren einen Aufnahmeraum (3) definiert, wobei das Gehäuse (2) wenigstens eine Öffnung aufweist, die ausgebildet ist, um den Zugang zu dem Aufnahmeraum (3) zu ermöglichen;
 - einen oder mehrere Transportgriffe (11), die mit dem Gehäuse (2) in Eingriff stehen und ausgebildet sind, um es einem Benutzer (6) zu ermöglichen, den Koffer (1) zu greifen;
 - wenigstens ein Schließsystem (5), das mit dem Gehäuse (2) verbindbar und ausgebildet ist, um Folgendes zu definieren:
 o wenigstens einen Öffnungszustand des Koffers (1), in dem das Schließsystem (5) den Zugang zum Aufnahmeraum (3) ermöglicht,
 o wenigstens einen Schließzustand des Koffers (1), in dem das Schließsystem (5) den Zugang zum Aufnahmeraum (3) verhindert, dadurch gekennzeichnet, dass der Koffer (1) wenigstens ein erstes und ein zweites Stützelement (50a, 50b) umfasst, die mit wenigstens einem aus Gehäuse (2) und Schließsystem (5) des Koffers (1) in Eingriff stehen,
 wobei das erste und das zweite Stützelement (50a, 50b) durch einen oder mehrere Transportgriffe (11) getrennt und ausgebildet sind, um sich aus wenigstens einem aus Gehäuse (2) und Schließsystem (5) des Koffers (1) auf der dem Aufnahmeraum (3) gegenüberliegenden Seite zu erheben, um wenigstens ein Körperteil eines Benutzers (6) abzustützen.
Patent DE-202019104938-U1 (DE)
Title: Prägezange
IPC: B44B11/04
Filed: 2019-09-06
Abstract: Prägezange, umfassend:
 - einen Grundkörper (10), der eine Basis (11) und ein oberhalb der Basis (11) befindliches Betätigungsteil (12) umfasst, wobei das Betätigungsteil (12) ein Achsrohr (13) aufweist, wobei zwischen dem Achsrohr (13) und der Basis (11) ein Prägebereich (100) vorgesehen ist, wobei im Achsrohr (13) ein mit dem Prägebereich (100) in Verbindung stehendes Achsloch (131) angeordnet ist, wobei die Basis (11) eine Trägerplattform (15) aufweist, die sich unterhalb des Prägebereiches (100) befindet;
 - einen Plattenträgereinsatz (20), der in den Grundkörper (10) eingebaut ist und eine untere Schablone (21), eine obere Schablone (22) und ein elastisches Element (23) umfasst, wobei die obere Schablone (22) und die untere Schablone (21) oben und unten einander gegegnüber auf der Trägerplattform (15) im Prägebereich (100) des Grundkörpers (10) angeordnet sind, wobei das elastische Element (23) mit der oberen Schablone (22) und der unteren Schablone (21) verbunden ist;
 - einen Antriebswellensatz (30), der beweglich in das Betätigungsteil (12) des Grundkörpers (10) eingebaut ist, wobei der Antriebswellensatz (30) eine untere Welle (31), eine obere Welle (32), eine Pufferfeder (33) und eine Rückstellfeder (34) umfasst, wobei die untere Welle (31) im Achsloch (131) des Achsrohrs (13) auf- und abwärts verschiebbar angeordnet ist, wobei das Unterende der unteren Welle (31) mit der Oberseite der oberen Schablone (22) in Kontakt steht, wobei die untere Welle (31) mit einem Mittelloch (311) versehen ist, wobei die obere Welle (32) durch das Mittelloch (311) hindurch gesteckt und im Mitteloch (311) auf-und abwärts verschiebbar angeordnet ist, wobei das Oberende der oberen Welle (32) aus dem Oberende der unteren Welle (31) herausragt, wobei am Oberende der oberen Welle (32) ein Endteil (321) vorgesehen ist, wobei die Pufferfeder (33) und die Rückstellfeder (34) beide über die obere Welle (32) gezogen sind, wobei sich die Rückstellfeder (34) um die Pufferfeder (33) herum befindet, wobei das Oberende und das Unterende der Pufferfeder (33) jeweils an das Endteil der oberen Welle (32) und das Oberende der unteren Welle (31) angeschlossen sind, wobei das Oberende und das Unterende der Rückstellfeder (34) jeweils an das Endteil der oberen Welle (32) und das Oberende des Achsrohrs (13) angeschlossen sind, wobei die obere Schablone (22) durch das Antreiben des Antriebswellensatzes (30) zum Schließen mit der unteren Schablone (21) oder zum Entfernen von derselben bringbar ist; und
 - einen Hebel (40; 40A), dessen eines Ende am Oberteil des Betätigungsteils (12) des Grundkörpers (10) drehbar gelagert ist, wobei an einem dem Achsrohr (13) zugewandten Ende des Hebels (40; 40A) ein Druckteil (41; 41A) angeordnet ist, das am Endteil (321) am Oberende der oberen Welle (32) anliegt.
Patent DE-202019107204-U1 (DE)
Title: Gesichtsbräuner
IPC: A61N5/06
Filed: 2019-12-20
Abstract: Gesichtsbräunervorrichtung, umfassend:
 eine LED-Baugruppe (1),
 eine Abdeckung (2) mit hexagonalen Öffnungen;
 einen Reflektor (13), welcher zwischen LED-Baugruppe (1) und der Abdeckung (2) angeordnet ist,
 eine Kühlplatte (12) auf welcher die LED-Baugruppe (1) befestigt ist;
 einen Kühler (14) mit Wärmerohren (15) und einem Axiallüfter (9), der auf dem Kühler (14) angeordnet ist; und
 einen Netzteilhalter (11) an dem ein Netzteil (3) angeordnet ist, wobei der Netzteilhalter (11) einer Aussparung aufweist, durch die eine planare Fläche des Kühlers (14) auf die Kühlplatte (12) einwirkt.
Patent DE-202020000400-U1 (DE)
Title: Beschlag und Duschabtrennung
IPC: E05D7/04
Filed: 2020-01-22
Abstract: Beschlag (10), insbesondere für eine Duschabtrennung (1), mit zwei gelenkig verbundenen oder verbindbaren Beschlaghälften (11, 12) zur schwenkbaren, pendelnden Halterung einer Abtrennung oder Tür (2) an einem Bauteil, wie einer Scheibe (3), wobei der Beschlag (10) ein Koppelteil (13) zur gelenkigen Kopplung der Beschlaghälften (11, 12) unter Bildung von zwei Gelenken mit parallelen Schwenkachsen (14, 15) aufweist,
 wobei der Beschlag (10) einen zwischen einer der Beschlaghälften (11, 12) und dem Koppelteil (13) wirkenden Anschlag (28A) aufweist,
 dadurch gekennzeichnet,
 dass der Anschlag (28A) verstellbar ist, und/oder
 dass der Beschlag (10) zwischen den Schwenkachsen (14, 15) ein verstellbares und/oder dämpfendes Anschlagelement (28) aufweist, das den Anschlag (28A) bildet.
Patent DE-202020101979-U1 (DE)
Title: Gesichtsschutz, insbesondere Schutzmaske
IPC: A62B18/02
Filed: 2020-04-09
Abstract: Atemschutzmaske (1), insbesondere ausgebildet als Halbmaske, vorzugsweise zur Verwendung als Mund-Nasen-Schutz (MNS), insbesondere zur Verringerung der Absonderung infektiöser Krankheitserreger aus Mund und Nase und/oder als insbesondere chirurgische Gesichtsmaske mit mikrobiologischer Barriere, und/oder zur Verwendung als insbesondere aerosolfiltrierende Atemschutzmaske (1) und/oder Filterpartikelmaske, weiter insbesondere zum Verhindern der Übertragung von Krankheitserregern durch Tröpfcheninfektion und/oder insbesondere zur Verringerung der Keim-, insbesondere Viruslast, beispielsweise bei epidemischer oder pandemischer Ausbreitung von Infektionskrankheiten, wie COVID-19, wobei wenigstens eine Außenlage (2) und wenigstens eine Innenlage (3) vorgesehen sind, wobei die Außenlage (2) und die Innenlage (3) jeweils wenigstens ein atemdurchlässiges textiles Flächengebilde aufweist und/oder aus einem solchen Flächengebilde besteht und/oder durch ein solches Flächengebilde gebildet wird und wobei zwischen der Außenlage (2) und der Innenlage (3) wenigstens eine Maskentasche (6) zur auswechselbaren Aufnahme, insbesondere zum Einstecken und/oder Einlegen, von wenigstens einer Filterlage gebildet ist.
Patent DE-202020102656-U1 (DE)
Title: RFID-Lesetunnel zur Identifizierung von Objekten
IPC: G06K7/10
Filed: 2020-05-12
Abstract: RFID-Lesetunnel zur Identifizierung von Objekten mittels RFID mit wenigstens einem RFID-Lesegerät mit wenigstens einer RFID-Antenne (3), mit einer den Tunnel (4) bildenden Abschirmung für elektromagnetische Strahlung der RFID-Antenne (3) mit Seitenwänden (41) und Deckenteil (42), einer Fördereinrichtung (2) für das Objekt durch den Tunnel (4), dadurch gekennzeichnet, dass an einem Tragrahmen (1), der die Fördereinrichtung (2) mindestens an beiden Seiten sowie an der Oberseite umschließt, auf der der Fördereinrichtung (2) zugewandten Seite mindestens eine RFID-Antenne (3) befestigt ist, dass weiterhin auf der, der Fördereinrichtung (2) abgewandten Seite des Tragrahmens (1) die Abschirmelemente als Seitenwände (41) und Deckenteile (42) angeordnet sind, die aus nichtmetallischen Platten bestehen, welche mindestens einseitig mit einer leitfähigen Kunststoffschicht (43) bedeckt sind.
Patent DE-202020104193-U1 (DE)
Title: Brot enthaltend eine gekeimte und fermentierte Saat
IPC: A23L19/00
Filed: 2020-07-21
Abstract: Brot, dadurch gekennzeichnet, dass es mindestens eine gekeimte und fermentierte Saat enthält.
Patent DE-202020104551-U1 (DE)
Title: Verlängerungsgriff
IPC: B25F5/02
Filed: 2020-08-06
Abstract: Verlängerungsgriff (100; 200), der unter Anbringung an einem elektrisch angetriebenen Werkzeug (2) benutzt wird, umfassend einen Verlängerungsabschnitt (103) zum Halten des elektrisch angetriebenen Werkzeugs (2), einen Zwischenabschnitt (108; 202), der an den Verlängerungsabschnitt (103) gekoppelt ist und ein durch einen Benutzer ergriffenes Greifelement (142; 212) aufweist, einen Bedienungsabschnitt (136), der in der Nähe des Greifelements (142; 212) vorgesehen ist und Bedienungen des Benutzers zum Bedienen des elektrisch angetriebenen Werkzeugs (2) akzeptiert, und einen Armträgerabschnitt (113), der drehbar an den Zwischenabschnitt (108; 202) gekoppelt ist und ein Manschettenelement (114) aufweist, das an einem Arm des Benutzers anliegt.