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Patent DE-102016218183-A1 (DE)
Title: Bremsgerät für eine hydraulische Kraftfahrzeugbremsanlage
Inventor: COLASANTA JEFFERSON
IPC: B60T11/04
Filed: 2016-09-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Bremsgerät (1) für eine hydraulische Kraftfahrzeugbremsanlage, mit einem Gehäuse (2), wenigstens einer in dem Gehäuse (2) angeordneten, mit einem hydraulischen Druckmittel gefüllten Druckkammer (3), die durch wenigstens einen, zur Erzeugung von Bremsdruck in eine axiale Richtung verschiebbaren Zylinderkolben (4) begrenzt ist, wobei der Zylinderkolben (4) durch eine an ihm festgemachte Betätigungsstangeneinheit (5) mit einer Betätigungskraft (Fb) mechanisch betätigbar ist. Um ein verbessertes Bremsgerät (1) der eingangs genannten Gattung anzubieten, das unter Vermeidung der vorgenannten Nachteile eine sichere Verbindung zwischen der Betätigungsstange (6) und dem Zylinderkolben (4) und zugleich eine möglichst einfache Montage erlaubt wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass die Betätigungsstangeneinheit (5) durch eine Rastverbindung an dem Zylinderkolben (4) festgemacht ist, wobei die Rastverbindung durch eine axiale Relativverschiebung zwischen der Betätigungsstangeneinheit (5) und dem Zylinderkolben (4) herbeigeführt ist.
Patent DE-102016219533-A1 (DE)
Title: Sintermagnet auf R-T-B Basis
Inventor: HIDAKA TETSUYA
IPC: H01F41/02
Filed: 2016-10-07
Abstract: Ein Sintermagnet auf R-T-B Basis umfasst ”R”, ”T” und ”B”. ”R” stellt ein Seltenerdelement dar, einschließlich wenigstens Tb. ”T” stellt ein Metallelement außer Seltenerdelemente dar, einschließlich wenigstens Fe, Cu, Mn, Al und Co. ”B” stellt Bor oder Bor und Kohlenstoff dar. In Bezug auf 100 Masse-% einer Gesamtmasse des Sintermagneten auf R-T-B Basis beträgt ein Gehalt an ”R” 28,0 bis 32,0 Masse-%, ein Cu-Gehalt beträgt 0,04 bis 0,50 Masse-%, ein Mn-Gehalt beträgt 0,02 bis 0,10 Masse-%, ein Al-Gehalt beträgt 0,15 bis 0,30 Masse-%, ein Co-Gehalt beträgt 0,50 bis 3,0 Masse-% und ein Gehalt an ”B” beträgt 0,85 bis 1,0 Masse-%. Tb2/Tb1 beträgt 0,40 bis weniger als 1,0, wobei Tb1 und Tb2 (Masse-%) jeweils einen Tb-Gehalt in einem Oberflächenbereich und in einem Kernbereich angeben.
Patent DE-102016219733-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer mehrlagigen Leiterplatte
Inventor: SCHINGALE ANGELIKA
IPC: H05K3/46
Filed: 2016-10-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen einer mehrlagigen Leiterplatte, bei der die einzelnen Leiterplattenlagen (3, 7) mit metallischen Leiterstrukturen versehen sind, die Kontaktstellen (4) aufweisen, die über die Leiterplattenoberfläche eine gleichmäßige Dicke von mindestens 5µm haben, und zumindest eine erste Leiterplattenlage (3, 7) Bohrungen (5) mit metallisierten Wänden aufweist, die mit den Kontaktstellen (4) der metallischen Leiterstruktur in elektrischem Kontakt sind oder eine solche Kontaktstelle (4) bilden, bei dem a) auf die erste Leiterplattenlage (3) eine strukturierte Prepreglage (1) aufgebracht wird, die Kontaktstellen (4) der metallischen Leiterstrukturen freilässt, b) auf die Prepreglage (1) eine zweite Leiterplattenlage (7) aufgebracht wird, c) auf diesen Stapel gegebenenfalls weitere Prepreg- und Leiterplattenlagen aufgebracht werden, d) die zumindest zwei Leiterplattenlagen (3, 7) und die zumindest eine Prepreglage (1) verpresst werden, so dass zu verbindende Kontaktstellen (4) der ersten Leiterplattenlage (3) und der zweiten Leiterplattenlage (7) in Kontakt kommen, e) während des Verpressens der Stapel bis zu einer Temperatur unterhalb der Schmelztemperatur des Metalls der Kontaktstellen (4) aufgeheizt wird, f) auf die Außenlagen des Stapels jeweils eine Lotstoppschicht (8) aufgebracht wird, g) und anschließend das Metall der Kontaktstellen (4) bei einer Temperatur oberhalb dessen Schmelztemperatur umgeschmolzen wird.
Patent DE-102016223246-A1 (DE)
Title: Aktivmaterial für eine positive Elektrode einer Batteriezelle, positive Elektrode und Batteriezelle
Inventor: MARUSCZYK ANIKA
IPC: H01M4/505
Filed: 2016-11-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein positives Aktivmaterial (A) (42) für eine positive Elektrode (22) einer Batteriezelle (2), umfassend eine erste Komponente (A1), welche LiMnOenthält. Dabei weist die erste Komponente (A1) eine Dotierung mit Aluminiumfluorid-Ionen auf, welche einen Teil der Sauerstoff-Ionen Ound einen Teil der Mangan-Ionen Mnder Komponente (A1) ersetzen. Die Erfindung betrifft auch eine positive Elektrode (22) einer Batteriezelle (2), welche ein erfindungsgemäßes positives Aktivmaterial (A) (42) umfasst, sowie eine Batteriezelle (2), welche mindestens eine erfindungsgemäße positive Elektrode (22) umfasst.
Patent DE-102016225692-A1 (DE)
Title: Batterie, Batteriebaugruppe und Fahrzeug
Inventor: BORN CHRISTOPH
IPC: H01M10/48
Filed: 2016-12-20
Abstract: Eine Batterie (14), insbesondere für ein Fahrzeug, hat eine Zelle (18), die ein Zellgehäuse (22) und ein im Zellgehäuse (22) angeordnetes Elektrodenpaket (24) umfasst. Das Elektrodenpaket (24) weist einen Temperaturfühler (26) auf, wobei der Temperaturfühler (26) eine erste Schicht aus einem ersten Material und eine an die erste Schicht angrenzende, zweite Schicht aus einem zweiten Material umfasst, und wobei mittels des Temperaturfühlers (26) eine elektrische Spannung am Übergang von der ersten Schicht zur zweiten Schicht messbar ist. Des Weiteren sind eine Batteriebaugruppe (12) mit einer solchen Batterie (14) und einer Steuerung (16) sowie ein Fahrzeug mit einer solchen Batteriebaugruppe (12) vorgesehen.
Patent DE-102017001322-A1 (DE)
Title: Ballschlagmaschine insbesondere für Tennisbälle
IPC: A63B69/40
Filed: 2017-02-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ballschlagmaschine insbesondere für Tennisbälle, mit der hohe Zuspielgenauigkeit erreicht werden kann. Hierfür besitzt die Maschine zwei konstruktiv getrennte Einrichtungen, nämlich eine spezielle Ballstarteinrichtung nach der Ballzuführung und einen Apparat für den Ballabschlag. In der Ballstarteinrichtung wird jeder zugeführte Ball zunächst fixiert, um durch Ruhelage und örtliche Positionierung immer gleiche Startbedingungen sicherzustellen. Nach einem Startsignal öffnet diese Einrichtung, so daß der Ball ohne Drall und im freien Fall eine gleichförmig beschleunigte Bewegung ausführen kann. Der Schlagapparat besteht aus einem drehbar gelagerten normalen Tennisschläger, dessen Schlägerfläche auf einer Kreisbahn geführt wird, und einem Drehantrieb, der für die Schlagbewegung an die Pendelbewegung eines Massekörpers gekuppelt ist. Demnach werden die Abläufe in beiden Einrichtungen, also der freie Fall des Balles und die Schlagbewegung des Tennisschlägers, allein durch Gravitation als physikalischer Konstante bewirkt, so daß sie einfach berechenbar und exakt reproduzierbar sind. Beide Abläufe können variabel gestaltet werden, nämlich die Ballzuführung durch unterschiedliche Einstellung der Fallhöhe und die Schlagbewegung dadurch, daß zwischen Massependel und Schläger ein Schaltgetriebe eingebaut wird. Abhängig von der veränderbaren Fallhöhe und der veränderbaren Schlaggeschwindigkeit ergibt sich eine Vielzahl möglicher Ballflugkurven, die sich in Abschlagwinkel, Ballgeschwindigkeit und Ballflugweite unterscheiden. Für den praktischen Einsatz der Ballschlagmaschine ist es deshalb möglich und notwendig, eine Auswahl geeigneter Einstellungen festzulegen. Da beide Abläufe von Baugruppen realisiert werden, die jede für sich sehr gute Wiederholgenauigkeit sicherstellen, aber auch jeweils eigene Startsignale benötigen, hängt die Zuspielgenauigkeit letztlich nur davon ab, wie genau und zuverlässig die übergeordnete Steuerung arbeitet.
Patent DE-102017003017-A1 (DE)
Title: Aktuator für ein automatisiertes oder automatisches Schaltgetriebe und Verfahren zur Steuerung dieses Aktuators
Inventor: GERLACH TIMO
IPC: F16H61/30
Filed: 2017-03-29
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Aktuator (1) ein automatisiertes oder automatisches Schaltgetriebe, welcher ein Zylindergehäuse (3), eine Kolbeneinheit (2) und eine Kolbenstange (13) aufweist, bei dem die Kolbeneinheit (2) mit der Kolbenstange (13) gekoppelt und in dem Zylindergehäuse (3) entlang einer axialen Längsachse (4) beweglich angeordnet ist, bei dem die Kolbeneinheit (2) zwei hinsichtlich ihres Volumens variable Druckräume (8, 9) in dem Zylindergehäuse (3) voneinander trennt, mittels denen die Kolbeneinheit (2) doppelseitig mit Druckluft beaufschlagbar ist, bei dem die beiden Druckräume (8, 9) mit einer Ventileinheit (14) verbunden sind, mittels der die eine Druckbeaufschlagung oder Entlüftung jeder der beiden Druckräume (8, 9) schaltbar ist, und bei dem eine Endanschlagdämpfungseinrichtung zur Dämpfung mindestens eines Endanschlags der Kolbeneinheit (2) in dem Aktuator (1) angeordnet ist. Hierbei ist zur Verbesserung der Endanschlagdämpfungseinrichtung eine pneumatisch sowie eine mechanisch wirksame Dämpfungsstufe vorgesehen.
Patent DE-102017005756-A1 (DE)
Title: Bewegungssystem und verzahnungsmaschine
Inventor: PHILIPPIN MATTHIAS
IPC: B23Q7/04
Filed: 2017-06-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Bewegungssystem zum Verbringen von für eine Verzahnungsbearbeitung auf einer Werkstückspindel vorgesehenen und eine Werkstückdrehachse aufweisenden Werkstücken von einer bei ihrer Zuführung eingenommenen ersten Position in eine von der ersten Position durch jedenfalls einen geringeren Abstand zwischen Werkstückdrehachse und Werkstückspindelachse abweichende zweite Position, mit einer ersten Bewegungseinheit, welche ein Verbringen eines Werkstücks von der ersten Position in eine von der ersten und der zweiten Position abweichende dritte Position entlang einer ersten Bewegungsbahn bewirkt, und einer zweiten Bewegungseinheit, welche ein Verbringen des Werkstücks von der dritten Position in die zweite Position entlang einer zweiten Bewegungsbahn bewirkt, wobei das Bewegungssystem weiter dazu ausgelegt ist, bearbeitete Werkstücke wieder aus der zweiten Position heraus zu verbringen und mehr als ein Werkstück gleichzeitig zu halten und zu bewegen, wobei das Werkstück während seiner Bewegung auf der ersten und auf der zweiten Bewegungsbahn von ein und derselben das Werkstück unmittelbar haltenden Halteeinheit gehalten ist, ohne dass eine von der zweiten Bewegungseinheit verursachte Bewegung eine Bewegung der ersten Bewegungseinheit nach sich zieht.
Patent DE-102017006134-A1 (DE)
Title: Anordnung von Führungsschienen
Inventor: MADERA MARTIN
IPC: F16C29/00
Filed: 2017-06-20
Abstract: Anordnung von Führungsschienen für eine Aufzugsanlage (50) mit wenigstens einem Fahrkorb (51), der entlang den Führungsschienen (11, 12) verfahrbar ist, wobei die Anordnung von Führungsschienen (11, 12) wenigstens eine erste Führungsschiene (11), aufweist, welche einen im Wesentlichen rechteckigen Querschnitt (30) mit zwei Längsseiten (31) und zwei Breitseiten (32) aufweist, wenigstens zwei zweite Führungsschienen (12), welche einen im Wesentlichen rechteckigen Querschnitt (40) mit zwei Längsseiten (41) und zwei Breitseiten (42) aufweisen, und bezüglich ihrer Längserstreckung sowie bezüglich der Breitseiten (42) ihres Querschnitts (40) parallel zueinander angeordnet sind. Die jeweiligen Längsseiten (41) der Querschnitte (30, 40) der wenigstens einen ersten und der wenigstens zwei zweiten Führungsschienen (11, 12) sind dabei jeweils in einer Ebene (43, 44) angeordnet, die miteinander einen Winkel (a) einschließen. An einer ersten Breitseite (32a) des Querschnitts (30) der wenigstens einen ersten Führungsschiene (11) ist ein erstes Lager (35) zum formschlüssigen Lagern der ersten Breitseite (32a) in beiden Richtungen (y) entlang der Breitseite (32) vorgesehen.
Patent DE-102017103927-A1 (DE)
Title: Betriebsmitteltraganordnung
Inventor: RÖSSIG ANDREAS
IPC: H01F27/06
Filed: 2017-02-24
Abstract: Die Anmeldung betrifft eine Betriebsmitteltraganordnung für ein elektrisches Betriebsmittel (2), insbesondere einen Transformator oder Leistungstransformator, umfassend mehrere am Betriebsmittel selbst angeordnete Haltemittel (3a,b,c,d), sowie eine Stützanordnung mit mehreren Lastaufnehmern (4a,b,c,d),, insbesondere vier säulenartig ausgebildete Stützfüße, wobei das jeweilige elektrische Betriebsmittel (2) in Endlage mit den Haltemitteln (3a,b,c,d) auf den Lastaufnehmern (4a,b,c,d) abgesetzt ist und/oder nach dem Absetzen zumindest teilbereichsweise zwischen den Lastaufnehmern (4a,b,c,d) ruht und angeordnet ist. Weiterhin umfasst ist ein Verfahren zum Aufstellen eines elektrischen Betriebsmittels (2) mittels einer vorgenannten Betriebsmitteltraganordnung. Auch die Verwendung von Lastaufnehmern (4a,b,c,d), insbesondere Absetzdosen für das Aufstellen eines Transformators oder Leistungstransformators ist Gegenstand der Anmeldung.
Patent DE-102017105733-A1 (DE)
Title: Spindelmutter für einen Kugelgewindetrieb und Verfahren zur Herstellung einer Spindelmutter
Inventor: ZERNICKEL ALEXANDER
IPC: F16H25/24
Filed: 2017-03-17
Abstract: Eine Spindelmutter für einen Kugelgewindetrieb ist mehrteilig aus einem Sinterteil (6) und mindestens einem Metallteil (5) aufgebaut, wobei durch das Metallteil (5) eine Wälzkörperlaufbahn (7) gebildet und das Sinterteil (6) das Metallteils (5) abstützt. Das Metallteil (5) ist als Hülse ausgebildet, wobei am Innenumfang der Hülse (5) mehrere Windungen mindestens eines Gewindegangs ausgebildet sind und der Außenumfang der Spindelmutter durch das Sinterteil (6) gebildet ist.
Patent DE-102017106059-A1 (DE)
Title: Beleuchtungseinrichtung
Inventor: FRAEFEL MARKUS
IPC: F21V33/00
Filed: 2017-03-21
Abstract: Die Beleuchtungseinrichtung umfasst einen Hohlraum, der von einer Grundplatte (2), einem primären Wandabschnitt (5a) mit Leuchtelementen (7a), einem sekundären Wandabschnitt (5b) und einer Deckplatte (1) begrenzt ist. Die Deckplatte (1) umfasst einen lichtdurchlässigen Bereich (1a) und einen lichtundurchlässigen Bereich. Im Hohlraum sind Reflektoren (9) so angeordnet, dass sie von den Leuchtelementen (7a) emittiertes Licht durchmischen und eine gleichmässige Lichtverteilung im lichtdurchlässigen Bereich (1a) bewirken.
Patent DE-102017107722-A1 (DE)
Title: Effektfeedback-Betätigungsvorrichtung
Inventor: IKUTA KENJI
IPC: H03K17/96
Filed: 2017-04-10
Abstract: Eine Effektfeedback-Betätigungsvorrichtung (10) umfasst ein Basiselement (14), ein Betätigungselement (16) mit einem Betätigungsabschnitt (34), der einen Berührungssensor (38) aufweist, ein Stellglied (18) mit einem Formgedächtnislegierungsdraht (56), einen Temperatursensor (54), einen Spannungssensor (76) und eine Verarbeitungseinheit (64). Die Verarbeitungseinheit (64) bestimmt einen Einschaltzustand, der für den Formgedächtnislegierungsdraht (56) erforderlich ist, in Abhängigkeit von einer erfassten Temperatur und einer erfassten Spannung. Der Betätigungsabschnitt (34) ist über einen elastisch deformierbaren elastischen Abschnitt (28A) an dem Basiselement (14) befestigt.
Patent DE-102017108533-A1 (DE)
Title: Kupplungsvorrichtung
Inventor: HELMER SEBASTIAN
IPC: F16D13/75
Filed: 2017-04-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kupplungsvorrichtung (10), umfassend eine Gegendruckplatte (28), eine in axialer Richtung der Kupplungsvorrichtung (10) beschränkt verlagerbar angeordnete Anpressplatte (32) zum reibschlüssigen Verpressen einer Kupplungsschiebe (18) zwischen der Gegendruckplatte (28) und der Anpressplatte (32), einen mit der Anpressplatte (32) verbundenen in axialer Richtung der Kupplungsvorrichtung (10) verlagerbar ausgebildeten Zuganker (40) zur axialen Verlagerung der Anpressplatte (32), eine zumindest teilweise an dem Zuganker (40) anlegbare Hebelfeder (42) zur Verlagerung des Zugankers (40) in axialer Richtung, einen Kupplungsdeckel (38) zum teilweise Abdecken der Anpressplatte (32) und/oder der Gegendruckplatte (28), wenigstens eine zwischen Kupplungsdeckel (38) und Hebelfeder (42) angeordnete Sensierschraube (46), die auf dem Kupplungsdeckel (38) angeordnet und mit dem Zuganker (40) in Wirkverbindung steht, wobei über Sensierschraube (46) beim Einrücken der Anpressplatte (32) ein Verschleiß der Kupplungsscheibe (18) erfassbar ist, und die Sensierschraube (46) bei einem erfassten Verschleiß in axialer Richtung verlagerbar ist, einen verdrehbar ausgebildeten Verstellring (50) mit einem Rampensystem, der zwischen dem Kupplungsdeckel (38) und der Hebelfeder (42) angeordnet ist, wobei der Verstellring (50) bei einem von der Sensierschraube (46) erfassten Verschleiß während des Ausrückvorgangs der Anpressplatte (32) entlastet wird, wodurch der Verstellring (50) durch eine Verdrehung den erfassten Verschleiß ausgleicht.
Patent DE-102017110137-A1 (DE)
Title: Bekleidungsgewebe für Tarnbekleidung und/oder Schutzbekleidung, insbesondere Band- oder Gurtgewebe für Tarnbekleidung und/oder Schutzbekleidung
Inventor: MÖRS HELMUT
IPC: D03D15/00
Filed: 2017-05-10
Abstract: Bekleidungsgewebe für Tarnbekleidung und/oder Schutzbekleidung, insbesondere Band- oder Gurtgewebe für Tarnbekleidung und/oder Schutzbekleidung, umfassend Kette und Schuss, wobei das Bekleidungsgewebe in der Kette und/oder im Schuss mindestens ein Garn umfasst, das Rußpigmente aufweist.
Patent DE-102017112236-A1 (DE)
Title: Insektenschutz-Rahmensystem mit Montageauflagemittel
Inventor: KRONBERGER FRANZ
IPC: E06B9/24
Filed: 2017-06-02
Abstract: Rahmen (12) für ein Gewebe als Insekten-, Pollen- oder Partikelschutz oder zur Abdunkelung und/oder Verdunkelung aufweisend Querprofile (6) und Längsprofile (13), dadurch gekennzeichnet, dass an wenigstens einem Querprofil (6) wenigstens ein Montageauflagemittel (5) angeordnet ist, das von einer in etwa parallel zur Längsseite L des Querprofils (6) angeordneten Ruheposition in eine davon winkelverschiedene Montageauflageposition und zurück zur Ruheposition verschwenkbar ist.
Patent DE-102017116928-A1 (DE)
Title: Dreidimensionale Textilkonstruktion, Verputzsystem und Verfahren zur Herstellung einer Putzschicht
Inventor: JAHN THORSTEN
IPC: E04B1/70
Filed: 2017-07-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine dreidimensionale Textilkonstruktion (3) zur Anbringung an ein feuchtes und/oder salzgeschädigtes Mauerwerk (10), aufweisend: eine Oberschicht (31); eine Unterschicht (33); und eine zwischen der Oberschicht und der Unterschicht ausgebildete Polschicht (32), durch die die Oberschicht (31) und die Unterschicht (33) dauerhaft in einem festgelegten Abstand gehalten werden, wobei die dreidimensionale Textilstruktur (3) als Abstandsgewirke ausgebildet ist. Ferner betrifft die Erfindung ein Verputzsystem (1) für ein feuchtes und/oder salzgeschädigtes Mauerwerk (10), das eine an dem Mauerwerk (10) angebrachte dreidimensionale Textilkonstruktion (3) und einen auf die dreidimensionale Textilkonstruktion (3) aufgebrachten Wandputz (4) aufweist sowie ein Verfahren zur Herstellung einer Putzschicht auf einem feuchten und/oder salzgeschädigten Mauerwerk.
Patent DE-102017117004-A1 (DE)
Title: Koaxialer Steckverbinder
Inventor: MOHAMMAD IMTIAZ
IPC: H01R24/38
Filed: 2017-07-27
Abstract: Die Erfindung betrifft einen koaxialen Steckverbinder (2) aufweisend:- wenigstens einen elektrisch leitfähigen Innenleiter (24) ,- einen zum wenigstens einen Innenleiter (24) beabstandet und um den wenigstens einen Innenleiter (24) herum angeordneten elektrisch leitfähigen Außenleiter (25),- wenigstens eine Hülse (21), die aus einem isolierenden Kunststoff hergestellt ist,- wobei der Innenleiter (24) auf einer inneren Mantelfläche (22) der Hülse (21) angeordnet ist,- wobei der Außenleiter (25) auf einer äußeren Mantelfläche (23) der Hülse (21) angeordnet ist, und- wobei der koaxiale Steckverbinder (2) einstückig und muffenförmig ist.
Patent DE-102017117086-A1 (DE)
Title: Fahrzeugbremskraft-Steuerungsvorrichtung
Inventor: MATSUNO KOJI
IPC: B60W30/10
Filed: 2017-07-28
Abstract: Eine Bremskraftsteuerungsvorrichtung enthält einen Gelenkter-Start-Detektor und eine Steuereinrichtung. Der Gelenkter-Start-Detektor detektiert einen gelenkten Start des Fahrzeugs basierend auf einem Fahrtzustand des Fahrzeugs. Das Fahrzeug hat mehrere Räder. Der gelenkte Start ist ein Start des Fahrzeugs, in dem Lenken durchgeführt wird. Die Steuereinrichtung legt eine Bremskraft an ein kurveninneres Vorderrad sowie eine Bremskraft an ein kurvenäußeres Hinterrad an, wenn der gelenkte Start des Fahrzeugs von dem Gelenkter-Start-Detektor detektiert wird. Das kurveninnere Vorderrad ist ein Vorderrad der mehreren Räder, das sich bei Kurvenfahrt des Fahrzeugs an der Innenseite befindet. Das kurvenäußere Hinterrad ist ein Hinterrad der mehreren Räder, das sich bei Kurvenfahrt des Fahrzeugs an der Außenseite befindet.
Patent DE-102017118833-A1 (DE)
Title: Automatische fahrmodusauswahl
Inventor: BELT BRYAN WHITNEY
IPC: B60W10/26
Filed: 2017-08-17
Abstract: Ein Fahrzeug beinhaltet einen Motor, eine elektrische Maschine mit einer zugehörigen Batterie und eine Steuerung. Die Steuerung ist konfiguriert, um den Motor zu deaktivieren und die elektrische Maschine zu betreiben, um das Fahrzeug anzutreiben, wenn eine Nähe des Fahrzeugs zu einem Zielort geringer als eine Fahrreichweite der Batterie ist.
Patent DE-102017118890-A1 (DE)
Title: Einrichtung und Verfahren zum entfernten Bedienen einer Vorrichtung
Inventor: RIEDIGER VIKTOR
IPC: H04Q9/00
Filed: 2017-08-18
Abstract: Es wird eine Einrichtung (1) und ein Verfahren zum Bedienen einer Vorrichtung (2) offenbart. Die erfindungsgemäße Einrichtung (1) zum entfernten Bedienen umfasst eine Funkfernbedienung (3) und eine der Vorrichtung zuordenbare Steuerung (6). Des Weiteren ist eine Abstandsüberwachung (8) vorgesehen, die zu einem Ermitteln eines Abstands D zwischen der Funkfernbedienung (3) und der Steuerung (6) eingerichtet und geeignet ist. Die Abstandsüberwachung (8) und zumindest die Funkfernbedienung (3) oder die Steuerung (6) sind kommunikativ verbunden und zu einem Übertragen des Abstands D oder eines dem Abstand D entsprechenden Signals von der Abstandsüberwachung (8) an zumindest die Funkfernbedienung (3) oder die Steuerung (6) eingerichtet. Ferner ist die Steuerung (6) oder die Funkfernbedienung (3) zu einem Ableiten eines Freigabesignals für einen Sicherheitsrelevanter Vorgang aus dem entsprechend von der Funkfernbedienung (3) oder der Abstandsüberwachung (8) an die Steuerung (6) bzw. die Funkfernbedienung (3) übertragenen Abstand D oder eines dem Abstand D entsprechenden Signals und einem vorbestimmten Sicherheitsabstand Dsowie entsprechend zu einem Übertragen des Freigabesignals an die Steuerung (6) eingerichtet. Zudem ist die Steuerung (6) zu einem Auslösen eines sicherheitsrelevanten Vorgangs basierend auf einem Anliegen eines benutzerinduzierten Startsignals und des Freigabesignals an der Steuerung (6) eingerichtet.
Patent DE-102017118914-A1 (DE)
Title: System zur Bestimmung des Verschleißes abtragender Elemente an einem Schaufelradgerät
Inventor: RAAZ VIKTOR
IPC: G01M11/08
Filed: 2017-08-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein System zur Bestimmung des Verschleißes abtragender Elemente (1), die an den Schaufeln (10) eines Schaufelrades (11) eines Schaufelradgerätes angeordnet sind, umfassend wenigstens eine ruhend am Schaufelradgerät angeordnete Aufnahmeeinheit (12), mit der Messsignale (13) aussendbar und/oder empfangbar sind und mit welchen der Verschleiß der abtragenden Elemente (1) während einer Bewegung der abtragenden Elemente (1) messbar ist.
Patent DE-102017122482-A1 (DE)
Title: Chinesisches Arzneimittel zur Entfernung von Krähenfüssen
Inventor: LI FUBING
IPC: A61K8/97
Filed: 2017-09-27
Abstract: Die Erfindung offenbart eine kosmetische Verwendung von wenigstens einem Typ von ätherischem Huflattichblütenöl zur Entfernung von Falten im Bereich der Augenwinkel, so genannten Krähenfüßen. Durch das Auftragen des ätherischen Huflattichblütenöls kann die vorliegende Erfindung die besondere Wirkungsweise erreichen, Krähenfüße schnell zu entfernen. Die Tiefe der Falten kann nach einwöchiger Anwendung des ätherischen Huflattichblütenöls, das dreimal täglich aufgetragen wird, auffallend gelindert werden. Nachdem das ätherische Huflattichblütenöl kontinuierlich einen Monat lang angewendet wurde, können die Krähenfüße vollständig verschwunden sein.