baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202013102300-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Sicherung von Ladegut im Laderaum eines Fahrzeugs
IPC: B60P7/08
Filed: 2013-05-28
Abstract: Vorrichtung zur Sicherung von Ladegut (1) im Laderaum (2) eines eine rückseitige Tür oder eine Heckklappe aufweisenden Fahrzeugs, mit – einer ersten Befestigungsstelle (3) für einen Zurrgurt (4a, 4b), welche im vorderen unteren Bereich (2a) des Laderaumes (2) angeordnet ist, – einer zweiten Befestigungsstelle (6) für den Zurrgurt (4a, 4b), welche im hinteren unteren Bereich (2a) des Laderaums (2) angeordnet ist, – einer Zurrgurtvorrichtung (5), welche einen Zurrgurtspanner (5a) aufweist, an welchem ein erster Zurrgurtabschnitt (4a) und ein zweiter Zurrgurtabschnitt (4b) befestigt sind, wobei der erste Zurrgurtabschnitt (4a) auf einer Spule (5b) des Zurrgurtspanners (5a) herausziehbar gelagert und in seinem vom Zurrgurtspanner (5a) abgelegenen Endbereich an der ersten Befestigungsstelle (3) befestigbar ist, und der zweite Zurrgurtabschnitt (4b) in seinem vom Zurrgurtspanner (5a) abgelegenen Endbereich an der zweiten Befestigungsstelle (6) befestigbar ist, – einem im oberen vorderen Bereich (2c) des Laderaumes (2) an der Laderaumvorderwand (2e) oder an der Laderaumdecke (2f) befestigten Federzug (7), der ein Gehäuse (7a) aufweist, aus welchem gegen die Kraft einer Feder ein Seil (7b) herausziehbar ist, welches in seinem vom Gehäuse (7a) beabstandeten Endbereich mit einem Zurrgurtführungsteil (7c) verbunden ist, durch welches der von der ersten Befestigungsstelle (3) herausgeführte erste Zurrgurtabschnitt (4a) geführt ist, und – einer im oberen hinteren Bereich (2d) des Laderaumes (2) an der Laderaumdecke (2f) befestigten dritten Befestigungsstelle (8), an welcher der vom Zurrgurtspanner (5a) abgelegene Endbereich des zweiten Zurrgurtabschnittes (4b) befestigbar ist.
Patent DE-202013103153-U1 (DE)
Title: Portionierte Verpackungseinheit für Korrosionsschutzmaterialien, Schmiermittel u.ä.
IPC: B65D75/42
Filed: 2013-07-15
Abstract: Portionierte Verpackungseinheit für Korrosionsschutzmittel, Schmiermittel u.ä. dadurch gekennzeichnet, dass die Verpackungseinheit (1) eine wurstähnliche Form besitzt, in ihrem Volumen und Durchmesser dem Verwendungszweck angepasst ist und die einzelnen Verpackungseinheiten (1) als Kette miteinander verbunden sind und hintereinander in beliebiger Anzahl angeordnet sind.
Patent DE-202013104794-U1 (DE)
Title: Sitzkissen mit Rückenlehne
IPC: A47C3/16
Filed: 2013-10-25
Abstract: Aufblasbares Sitzkissen (1) mit einer Sitzfläche (2) und Einrichtungen zum Aufblasen der Sitzfläche (2), gekennzeichnet durch eine klapp- und faltbare Lordosestütze (3) an einer Seite der Sitzfläche (2).
Patent DE-202013105586-U1 (DE)
Title: Fassadenkonstruktion
IPC: E04B2/90
Filed: 2013-12-09
Abstract: Fassadenkonstruktion (1, 1'), an mindestens zwei übereinander angeordneten Geschossdecken (3), wobei an jeder Geschossdecke (3) mindestens zwei Glasträger (4) fixiert sind, wobei an jedem Glasträger (4) eine Stützeinrichtung (46, 48, 50) zum Abstützen eines Füllungselementes (2, 2', 2''), wie einer Isolierglasscheibe, ausgebildet ist und zudem Befestigungsmittel (30) vorgesehen sind, um das Füllungselement (2, 2', 2'') an dem Glasträger (4) zu fixieren.
Patent DE-202014002069-U1 (DE)
Title: Kopf- und Nackenstütze für einen im Sitzen schlafenden Menschen
IPC: A45F3/00
Filed: 2014-03-06
Abstract: Kopfstütze, dadurch gekennzeichnet, dass diese in der einfachsten Form nur aus mindestens einem dünnen Textil besteht, jedoch auch mit allen möglichen Polsterungen ausgestattet werden kann
Patent DE-202014002917-U1 (DE)
Title: Punktschweißzange
IPC: B23K20/12
Filed: 2014-04-07
Abstract: Rührreib-Punktschweißzange mit einer Schweißeinheit (1), welche ein von einem Motor (6) angetriebenes Werkzeug (2) aufweist, sowie mit einer Gegenhalteeinheit (3), welche einen Stützarm (24) aufweist, an dessen freiem Ende ein Gegenlager (5) für das Werkzeug vorgesehen ist, wobei die Schweißeinheit (1) und die Gegenhalteeinheit (3) zum Erzeugen eines Pressdruckes auf ein zwischen dem Werkzeug (2) und dem Gegenlager (5) befindliches Werkstück (7) mittels eines Antriebes (17) relativ zueinander bewegbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass ein wirksamer Bereich der Drehachse (A1) einer Motorspindel (12) des Motors (6) und ein wirksamer Bereich der Rotationsachse (A2) des Werkzeuges (2) zumindest in einem Abstand d voneinander angeordnet sind, wobei das Werkzeug (2) an einem Werkzeugarm (25) gelagert ist, der sich von der Motorspindel (12) seitlich weg erstreckt, und der Werkzeugarm (20) eine Getriebeverbindung (26) zwischen Motorspindel (12) und einer mit dem Werkzeug (2) verbundenen Werkzeugspindel (9) aufweist.
Patent DE-202014003150-U1 (DE)
Title: Monitorfuß mit integrierten Gerätekomponenten und Anschlüssen für externes Zubehör
IPC: G06F1/16
Filed: 2014-04-12
Abstract: Monitorfuß, bestehend aus einem horizontalen Standbereich, einem oberen Haltebereich mit Höhenverstellung für einen Monitor und dgl. und einem vertikal oder schräg zwischen dem Standbereich und dem Haltebereich angeordneten Ständerbereich, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens der Standbereich und der Ständerbereich konstruktive Merkmale zur Unterbringung von Geräten, Gerätekomponenten bzw. Schnittstellen für extern anschließbares Zubehör aufweisen, dass im Standbereich eine Schublade (8) und ein optisches Laufwerk (6) für CD, DVD oder Bluray (7), deren Einschub direkt dem Benutzer zugewandt ist, angeordnet sind, dass sich in der Schublade (8) wenigstens eine Dockstation (10) für Mobiltelefone, ein Cardreader mit SD-, MiniSD- und CF-Kartenschächten (14; 15; 16) und wenigstens ein USB- und/oder Thunderbolt-Anschluss (12) sowie eine SIM-Nadel-Garage (13) befinden, wobei der Standbereich optional einen Minicomputer (18) aufnehmen kann, und dass in den Ständerbereich eine interne oder externe Festplatte (5) und ein TV-Tuner (17) für DVBT-, SAT- oder Kabelfernsehen integriert sind sowie Raum für weitere Technik zur Verfügung steht.
Patent DE-202014003159-U1 (DE)
Title: Kombi - Rollenwechsel - System zum automatischen Trennen u. Anlegen an unpräparierte Hülsen und automatischen Wechsel der Wickelrichtung an Wendewickelmaschinen
IPC: B65H19/22
Filed: 2014-04-12
Abstract: Mehrstellen-Wendewickelmaschine mit neuem integrierten Kombi-Rollenwechselsystem für beide Wickelrichtungen von flächenförmigen, wickelfähigen Produkten, wie Folien, Papier, Vliesstoffe, beschichtete Textilien, Verbundprodukte, u. a. dadurch gekennzeichnet, dass außer den bekannten Komponenten für das Rollenwechselsystem für Wickelrichtung „Oberseite innen” (A) eine zweite Kontaktwalze (1) (für die entgegengesetzte Wickelrichtung (B)), unter der die Materialbahn hindurch geführt wird, auf gleicher Höhe wie die erwähnte Kontaktwalze (2) und zweckmäßiger weise im selben, vorhandenen Kontaktschlitten (e) gelagert ist. Die aktive Kontaktwalze ist zusätzlich mit eine schräg verlaufenden Linearführung (c) ausgerüstet Die im Wickelprozess transportierte Materialbahn wird über die in der Grundaus-führung enthaltene Kontaktwalze und unterhalb der leeren Hülse (f) bzw. der Rolle zugeführt.
Patent DE-202014003596-U1 (DE)
Title: Medizinische Funktionswäsche
IPC: A41D13/12
Filed: 2014-05-02
Abstract: 1: Oberbekleidungsstücke (armlose, halbärmelige, langärmelige Kleidungsstücke, jeweils mit beliebigen Halsausschnitten/Kragen), dadurch gekennzeichnet, dass im mittleren Oberbauchbereich mittels einer kreisrunden Öffnung (Punkt o) im Durchmesser von 2 cm–7 cm versehen sind und so die Bauchpartie des Kleidungsstücks im maßgeblichen Bereich geöffnet ist um don Schlauchsysteme durchzustecke Des weiteren werden sie zusätzlich von einer Gummilasche (Punkt g) gehalten und können am Ende in einer Tasche (Punkt t) so abgelegt werden, dass eine zusätzliche Sicherung durch Pflast vermieden werden kann. Der Punkt o liegt auf der Linie OL zwischen 20 und 80 und kann sich auf der Linie ML zwische 40 und 80 bewegen. Die Tasche t kann 2 cm–5 cm breit und 4 cm–8 cm lang sein. Sie liegt auf de Linie TL zwischen 20 und 80 und kann auf ML zwischen 40 und 80 liegen. Die Öffnung der Tasche kann nach links oder rechts zeigen. Wobei die Richtung der Öffnung den Punkt g bestimmt. Der Punkt g liegt zwischen den Linien OL und TL. 2: Oberbekleidungsstücke (armlose, halbärmelige, langärmelige Kleidungsstücke, jeweils mit beliebigen Halsausschnitten/Kragen), dadurch gekennzeichnet, dass im Unterbauchbereich mittels einer kreisrunden Öffnung (Punkt o im Durchmesser von 2 cm–7 cm versehen sind und so die Bauchpartie des Kleidungsstücks im maßgeblichen Bereich geöffnet ist um dort Schlauchsysteme durchzustecken. Des weiteren werden sie zusätzlich von einer Gummilasche (Punkt g) gehalten und können am Ende in einer Tasche (Punkt t) so abgelegt werden, dass eine zusätzliche Sicherung durch Pflaster vermieden werden kann. Die Punkt o, g, t liegen auf einer Linie OTL zwischen 20 und 80 und können sich auf der Linie ML zwischen 40 und 80 bewegen. Die Tasche t kann 2 cm–5 cm breit und 4 cm–8 cm lang sein. Die Öffnung (Punkt o) kann sich links oder recht befinden und bestimmt so die Lage der Punkte g und t. Die Öffnung der Tasche zeigt immer zu Punkt o. Der Punkt g liegt zwischen den Punkten o und t.
Patent DE-202014004026-U1 (DE)
Title: Intelligente Warnblinkanlage für Kfz
IPC: B60Q1/52
Filed: 2014-05-14
Abstract: Eine Warnblinkanlage, die nur im Augenblick einer Vollbremsung automatisch aktiviert wird.
Patent DE-202014004725-U1 (DE)
Title: Schirmstruktur
IPC: A45B25/10
Filed: 2014-06-05
Abstract: Schirmstruktur, umfassend: einen Schaft mit einer elastischen vorspringenden Klaue; eine obere Kerbe, die am oberen Ende des Schafts befestigt ist; einen Läufer, der um den Schaft herum angeordnet ist und an diesem entlang nach oben und unten verschiebbar ist, wobei der Läufer mit der vorspringenden Klaue in Eingriff gelangen kann, um in einer Position am Schaft fixiert zu werden; mehrere Rippen, wobei jede der Rippen ein oberes Ende aufweist, das drehbar mit der oberen Kerbe verbunden ist; mehrere Spannelemente, wobei jedes Spannelement ein oberes Ende aufweist, das über einen Schwenkzapfen drehbar mit einem Zwischenabschnitt der Rippe verbunden ist, wobei jedes Spannelement ein unteres Ende aufweist, das drehbar mit dem Läufer verbunden ist; eine Kappe, die die einzelnen Rippe abdeckt und mit diesen verbunden ist; und mehrere Torsionsfeders, wobei jede Torsionsfeder um den Schwenkzapfen herum angebracht ist, wodurch die Rippe drehbar mit einem entsprechenden der Spannelemente verbunden ist, wobei die Torsionsfeder ein Ende aufweist, das an der Rippe befestigt ist, und ein gengeüberliegendes Ende, das an dem entsprechenden der Spannelemente befestigt ist; wobei zum Schließen der Schirmstruktur der Läufer aus einer oberen Position am Schaft nach unten verschoben wird, derart, dass der Läufer nicht nur jedes Spannelement und jede Rippe antreibt, um die Kappe zu schließen, bis der Läufer in Eingriff mit der vorspringenden Klaue gelangt und von dieser fixiert wird, sondern wobei jede Torsionsfeder außerdem von der Rippe und dem entsprechenden der Spannelemente zusammengedrückt wird und Energie speichert; und wobei zum Schließen der Schirmstruktur die vorspringende Klaue gedrückt wird und zugleich der Läufer nach oben geschoben wird, derart, dass die einzelnen Torsionsfedern ihre darin gespeicherte Energie freisetzen und eine elastische Rückstellkraft erzeugen, die die jeweiligen Rippe zum Öffnen der Kappe antreibt.
Patent DE-202014005184-U1 (DE)
Title: Beutel mit einfacher Handhabung gegen Tropfen
IPC: B65D85/808
Filed: 2014-06-21
Abstract: Die Befestigung von Behältnissen ist dadurch gekennzeichnet, dass das flexible Behältnis durch das Ziehen an seiner Befestigungsschnur ausgedrückt wird. Die Befestigungsschnur (2) ist an der Rückseite am oberen Rand (3) des Behältnisses (1) befestigt und wird durch Ösen (4) um das Behältnis herum geführt. Beim (Auseinander)Ziehen der Schnüre wird das Behältnis zusammengepresst. Die Flüssigkeit wird dadurch aus ihm heraus gepresst.
Patent DE-202014005420-U1 (DE)
Title: Sensorvorrichtung zur Analyse eines Gasgemischs in einem Prozessraum
IPC: G01N1/22
Filed: 2014-07-02
Abstract: Sensorvorrichtung zur Analyse eines Gases (100) in einem Prozessraum (1) mit – einem Gehäuse, – einem Gassensor (5) zur Analyse zumindest eines Teils des Gases (100), wobei der Gassensor (5) an einer bestimmten Position im Gehäuse angeordnet ist, – einer Gaszuführung (4) zur Verbindung des Gehäuses mit dem Prozessraum (1) zur Zuführung des Teils des Gases (100) aus dem Prozessraum (1) in das Gehäuse und zu der bestimmten Position, und – einer Gasabführung (3) zum Abführen des Gases (100) aus dem Gehäuse, wobei Gaszuführung (4) und Gasabführung (3) als ineinander liegende Rohre ausgestaltet sind, gekennzeichnet durch eine Abschlusskappe (10) am brennraumseitigen Ende der ineinander liegenden Rohre, wobei die Abschlusskappe (10) eine gerade Anzahl von wenigstens vier Öffnungen (11, 12) gleicher Fläche umfasst, die abwechselnd als Gaseinlass und Gasauslass mit den ineinander liegenden Rohren verbunden sind.
Patent DE-202014007306-U1 (DE)
Title: Verbindungsvorrichtung
IPC: F02M61/14
Filed: 2014-09-08
Abstract: Verbindungsvorrichtung (5), insbesondere für eine Demontagevorrichtung zum Demontieren eines Brennstoffinjektors (6) aus einer Aufnahmeöffnung (7) im Zylinderkopf (8) einer Brennkraftmaschine, mit einem ersten Angriffselement (1), das über ein erstes Außengewinde (9) an einem ersten, am Brennstoffinjektor (6) ausgebildeten Innengewinde (10) ansetzbar ist, und einem zweiten Angriffselement (2), dadurch gekennzeichnet, dass das zweite Angriffselement (2) ein zweites, vom ersten Außengewinde (9) separates Außengewinde (11) aufweist, über welches das zweite Angriffselement (2) an einem zweiten, am Brennstoffinjektor (6) ausgebildeten Innengewinde (12) ansetzbar ist.
Patent DE-202014008542-U1 (DE)
Title: Vorrichtung für ein drehwinkelgenaues, schrittweises Positionieren von kreisrunden Lebensmittelprodukten, insbesondere Torten oder Kuchen
IPC: B26D3/24
Filed: 2014-10-27
Abstract: Vorrichtung für ein drehwinkelgenaues, schrittweises Positionieren von kreisrunden Lebensmittelprodukten, insbesondere Torten oder Kuchen, zum Teilen des Lebensmittelprodukts in gleichgroße Sektoren vorgegebener Stückzahl, bestehend aus einer Grundplatte (1), auf welcher ein Drehteller (2) zur Aufnahme des Lebensmittelprodukts angeordnet ist, sowie mit einer Messerführungseinheit, wobei der Drehteller (2) eine Vielzahl von Rastausnehmungen (11) aufweist, welche auf konzentrischen Kreisbahnen in gleichmäßiger Teilung verlaufen, sowie mit einer radial verstellbaren Rastfeder (8), welche in die jeweilige Rastausnehmung (11) auf der jeweiligen Kreisbahn eintaucht, dadurch gekennzeichnet, dass der Drehteller (2) auf seiner zur Grundplatte (1) gerichteten Unterseite nahe seinem äußeren Rand eine Ringnut (12) aufweist, ein Koppelgetriebe vorgesehen ist, welches aus einer an der Grundplatte (1) angelenkten ersten Koppelstange (4) mit Betätigungsgriff (3) und einer zweiten, mit der ersten Koppelstange (4) gelenkig verbundenen zweiten Koppelstange (5) besteht, weiterhin die zweite Koppelstange (5) in den Raum zwischen Grundplatte (1) und Unterseite des Drehtellers (2) eintaucht und mit ihrem freien Ende mit einem Gleitwagen (6) in Verbindung steht, welcher einen Nutenstein (7) aufnimmt, wobei der Nutenstein (7) in die Ringnut (12) eintaucht und bei ziehender Bewegung am Betätigungsgriff (3) den Drehteller (2) mitnimmt, wobei die Bewegung mit akustisch hörbarem Einrasten der Rastfeder (8) in die jeweilige Rastausnehmung (11) beendet wird.
Patent DE-202014100942-U1 (DE)
Title: Beleuchtungsmodul für Fahrzeuge
IPC: F21S8/10
Filed: 2014-02-28
Abstract: Beleuchtungsmodul für Fahrzeuge, das eine Rückplatte (11) aufweist, auf der eine Reflexionsscheibe (12) angebracht ist, wobei eine Lichtleiterplatte (13), deren Seiten mit mindestens einer Seitenlichtquelle (14) versehen sind, auf der Reflexionsscheibe (12) angeordnet ist, und wobei eine untere Streuplatte (15) auf der Lichtleiterplatte (13) angeordnete ist, und wobei eine Prismascheibe (16) auf der unteren Streuplatte (15) und eine obere Streuplatte (17) auf der Prismascheibe (16) angebracht ist, und wobei eine lichtfokussierende Platte (18) auf der oberen Streuplatte (17) angeordnet ist, wodurch sich ein Beleuchtungsmodul (1) für Fahrzeuge ergibt.
Patent DE-202014101709-U1 (DE)
Title: Modulare Auszugsröhre
IPC: B60P3/42
Filed: 2014-04-02
Abstract: Vorrichtung zur Veränderung der Länge der Ladefläche von Fahrzeugen, insbesondere Anhängern und Sattelanhängern, wobei das Fahrzeug (1) mit einem als Röhre oder Mulde (2) ausgebildeten Zentralträger (2) und einem darin einschiebbaren und daraus ausziehbaren Innenträger (3) ausrüstbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Innenträger (3) mit einem an der Oberseite (7) offenen Ringanker (6) oder ringsum geschlossenen Ringanker (4) mit Obergurt (5) versehen ist und am Fahrzeug (1) Befestigungselemente für den Ringanker vorgesehen sind.
Patent DE-202015001574-U1 (DE)
Title: Windenergieturm
IPC: F03D11/04
Filed: 2015-03-01
Abstract: Windenergieturm, der ganz und/oder teilweise aus einer Skelettstruktur mit einer ganzen und/oder teilweisen textilen Außenhaut besteht und auf Grund der eingesetzten Materialien, seiner Struktur, seinem Aufbau und seiner Herstellungstechnologie, dadurch gekennzeichnet ist, dass die Skelettstruktur ganz und/oder teilweise aus 3-dimensionalen textilen Konstruktionsbauteilen besteht.
Patent DE-202015004299-U1 (DE)
Title: Pflanztröge / Blumenkasten mit montierten Rollen
IPC: A01G9/02
Filed: 2015-06-16
Abstract: Pflanztröge oder Blumenkästen (II), welche verschiedene Geometrien besitzen können, sind dadurch gekennzeichnet, dass Diese mit fest montierten (geschraubt, geklebt, geschweißt, genietet oder gesteckten) Rollen (I) versehen sind.
Patent DE-202015102109-U1 (DE)
Title: Nähanlage
IPC: D05B33/00
Filed: 2015-04-28
Abstract: Nähanlage (1)  – mit einer Nähmaschine (5) zum Vernähen eines Zusatz-Nähgutteils mit einem Basis-Nähgutteil längs einer Nährichtung (2) in einem Stichbildungsbereich,  – mit einem Grundgestell (111), welches die Nähmaschine (5) sowie Nähgut-Zuführ-Transportkomponenten (6) zum Zuführen von Nähgut zum Stichbildungsbereich und Nähgut-Abführ-Transportkomponenten (8) zum Abführen des Nähguts vom Stichbildungsbereich trägt, wobei das Grundgestell (111) eine Auflageplatte (7) aufweist, die eine Auflageebene (56) für das Nähgut vorgibt, die von Auflagekoordinaten (x, y) aufgespannt ist,  – mit einem Gleitblech (112), das im Bereich der Auflageplatte (7) montiert ist, auf dem das Nähgut beim Transport gleitet,  – mit einer Positionsvorgabeeinrichtung (113), die eine Relativposition des Gleitblechs (112) zur Auflageplatte (7) in der Auflageebene (56) längs beider Koordinaten (x, y) exakt vorgibt.
Patent DE-202015104817-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bereitstellung von Reinluft in einer Getränkeabfüllanlage
IPC: F24F3/16
Filed: 2015-09-11
Abstract: Vorrichtung (1) zur Bereitstellung von Reinluft in einer Getränkeabfüllanlage, umfassend einen Anströmkanal (2) mit mindestens einem Filter (21, 23, 24) zur Voraufbereitung der über eine Zuluftzufuhr (20) angesaugten Luft, wobei sich an den Anströmkanal (2) ein erster Abströmkanal (3) mit mindestens einem Filter (33) zur Aufbereitung der im Anströmkanal (2) voraufbereiteten Luft zum Zuführen in einen Abfüllreinraum der Getränkeabfüllanlage anschließt, dadurch gekennzeichnet, dass sich an den Anströmkanal (2) ein zweiter Abströmkanal (4) zur Aufbereitung der im Anströmkanal (2) voraufbereiteten Luft zum Zuführen in einen Blasreinraum zum Blasformen von Kunststoffbehältern anschließt, wobei im zweiten Abströmkanal (4) eine Entfeuchtungsvorrichtung (41, 42) zum Entfeuchten der voraufbereiteten Luft angeordnet ist.
Patent DE-202015105092-U1 (DE)
Title: Elektronisches Bauteil
IPC: H05K1/14
Filed: 2015-09-28
Abstract: Elektronisches Bauteil, insbesondere für Modelflugzeuge oder kommerziell genutzte unbemannte Luftfahrzeuge, umfassend ein Leiterplattenpaket (1) mit mindestens 2 übereinander angeordneten Leiterplatten (10),  wobei die Leiterplatten (10) elektrische bzw. elektronische Bauelemente (11) sowie elektrisch leitende Verbindungen in Form von Leiterbahnen (12) tragen, wobei auch eine elektrische Verbindung zwischen den unterschiedlichen Leiterplatten (10) vorgesehen ist,  wobei die Leiterplatten (10) über Distanzhalter (25) im Abstand zueinander gehalten sowie über Befestigungselemente (20) miteinander verbunden sind,  dadurch gekennzeichnet, dass  die Befestigungselemente (20, 20') elektrisch leitend ausgestaltet sind und die Leiterplatten (10) über die Befestigungselemente (20, 20') elektrisch leitend und mechanisch miteinander verbunden sind.
Patent DE-202015106161-U1 (DE)
Title: Elektrohydraulische Antriebseinheit
IPC: F15B21/08
Filed: 2015-11-13
Abstract: Elektrohydraulische Antriebseinheit, insbesondere zur Verwendung an einer Maschinenpresse, umfassend – eine Zylinder-Kolben-Anordnung (1) mit einem einer ersten Bewegungsrichtung (Y1) des Kolbens (9) zugeordneten ersten hydraulischen Arbeitsraum (10) und einem einer entgegengesetzten zweiten Bewegungsrichtung (Y2) des Kolbens (9) zugeordneten zweiten hydraulischen Arbeitsraum (11), – einen Hydraulikflüssigkeit bevorratenden Tank (2), – eine mittels eines Elektromotors (4) im Pumpbetrieb in genau einer vorgegebenen Drehrichtung drehzahlvariabel angetriebene 2-Quadranten-Hydraulikpumpe (5) mit einem unmittelbar im Tank (2) mündenden Tankanschluss und einem Druckanschluss (29), – eine zwischen den Druckanschluss (29) der Hydraulikpumpe (5) und die Zylinder-Kolben-Anordnung (1) geschaltete, mehrere elektrisch ansteuerbare Schaltventile (S1 bis S6) umfassende Ventilanordnung, – und eine auf die Schaltventile (S1 bis S6) und den Elektromotor (4) einwirkende Maschinensteuerung (26), mittels derer die Schaltventile (S1 bis S6) zwischen einer Beaufschlagung des ersten hydraulischen Arbeitsraums (10) und des zweiten hydraulischen Arbeitsraums (11) der Zylinder-Kolben-Anordnung (1) im Pumpbetrieb der Hydraulikpumpe (5) aus deren Druckanschluss (29) umsteuerbar sind, wobei die Hydraulikpumpe (5) mittels der Maschinensteuerung (26) in einen Bremsbetrieb mit zum Pumpbetrieb umgekehrter Dreh- und Durchströmungsrichtung umsteuerbar ist.
Patent DE-202016000581-U1 (DE)
Title: Ein ohne Hände durchzuführendes Geduldsspiel in Puzzleform.
IPC: A63F9/08
Filed: 2016-01-25
Abstract: Ein ohne Hände durchzuführendes Geduldsspiel in Puzzleform; dadurch gekennzeichnet, dass das Spiel durch die Benutzung von Mund bzw. Lippen durch Ansaugen und Pusten einzelner Bildteile über ein schmales Rohr oder einen Trinkhalm realisierbar ist.