baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019113180-A1 (DE)
Title: Verpackungsvorrichtung für Artikelgruppen und Verfahren zum Aufbringen eines Verpackungszuschnitts auf Artikelgruppen
Inventor: ESCHLBECK RICHARD
IPC: B65B35/50
Filed: 2019-05-17
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Verpackungsvorrichtung (1) für Artikelgruppen (4) und ein Verfahren zum Aufbringen eines Verpackungszuschnitts (13) auf Artikelgruppen (4), wobei eine Artikelgruppe (4) jeweils mindestens zwei Artikel (2) umfasst. Die Verpackungsvorrichtung (1) umfasst mindestens eine zuführende Transporteinrichtung (5) für Artikel (2) oder Artikelgruppen (4) und eine Handhabungsvorrichtung (7) für die Artikelgruppen (4). Die Handhabungsvorrichtung (7) weist mindestens eine Manipulationseinrichtung (9) zum Erfassen jeweils mindestens einer Artikelgruppe (4) auf, wobei die Manipulationseinrichtung (9) zum Verbringen der erfassten Artikelgruppe (4) in eine Zielposition und/oder Zielanordnung innerhalb der Handhabungsvorrichtung (7) ausgebildet ist. Die Manipulationseinrichtung (9) umfasst mindestens ein Werkzeug (20) zum Festlegen eines Verpackungszuschnitts (13) an den Artikel (2) der Artikelgruppe (4) oder der Manipulationseinrichtung (9) ist mindestens ein Werkzeug (20) zum Festlegen eines Verpackungszuschnitt (13) an den Artikeln (2) der Artikelgruppe (4) zugeordnet.
Patent DE-102019114359-A1 (DE)
Title: Sitzlehnendrehbegrenzer
Inventor: NUSIER SAIED
IPC: B60N2/20
Filed: 2019-05-28
Abstract: Diese Offenbarung stellt einen Sitzlehnendrehbegrenzer bereit. Ein Sitz beinhaltet einen Sitzflächenrahmen, einen Sitzlehnenrahmen, der relativ zu dem Sitzflächenrahmen zwischen einer vorwärtigen Position und einer rückwärtigen Position drehbar ist, und einen ersten Keil und einen zweiten Keil auf der gegenüberliegenden Seite des Sitzlehnenrahmens. Der erste Keil erstreckt sich von dem Sitzlehnenrahmen in der vorwärtigen Position zu dem Sitzflächenrahmen, und der zweite Keil erstreckt sich von dem Sitzlehnenrahmen in der rückwärtigen Position zu dem Sitzflächenrahmen.
Patent DE-102019114378-A1 (DE)
Title: Verfahren und system zur vorhersage des systemstatus
Inventor: NERI ALESSANDRA
IPC: G07C3/00
Filed: 2019-05-28
Abstract: Ein System und ein Verfahren zum Bestimmen des Systemstatus in einem Fahrzeugsystem. Das Verfahren schließt das Sammeln, durch ein Rechensystem, einer Vielzahl von Daten ein, die einem Prüfling und dem Fahrzeugsystem zugeordnet sind, das Auswählen eines relevanten Datensatzes aus der Vielzahl von Daten, das Auswählen basierend auf mindestens einem Korrelationskoeffizienten, der der Vielzahl von Daten zugeordnet ist, und Transformieren von mindestens einem Teil der ausgewählten relevante Daten, um einen transformierten Datensatz zu bilden, wobei die Transformation auf mathematischen Eigenschaften basiert. Das Verfahren schließt ferner das Sammeln von Statistiken ein, die dem ausgewählten relevanten Datensatz und dem transformierten Datensatz zugeordnet sind, um einen Statistikdatensatz zu bilden, das Klassifizieren des ausgewählten relevanten Datensatzes, des transformierten Datensatzes und des Statistikdatensatzes, und das Vorhersagen eines Status des Systems basierend auf der Klassifizierung.
Patent DE-102019115529-A1 (DE)
Title: Fahrzeug mit Mikrofon-Anordnung
Inventor: BECKER GUNNAR
IPC: H04R17/02
Filed: 2019-06-07
Abstract: Es wird ein Fahrzeug (10), insbesondere militärisches Fahrzeug, vorgeschlagen, mit: einer Plattform (11) mit einem Antrieb (12), zumindest einem auf der Plattform (11) angeordneten Innenraum (13), einer Anzahl von in dem Innenraum (13) angeordneten Sitzen (14) für zumindest einen Benutzer, einer an einer Außenhaut (15) des Fahrzeuges (10) angeordneten Mikrofon-Anordnung (16) mit zumindest zwei vertikal versetzt zueinander angeordneten Mikrofonen (17) zur Aufnahme von Umgebungsgeräuschen des Fahrzeuges (10), und einem in dem Innenraum (13) angeordneten Ausgabegerät (18) zur Ausgabe der aufgenommenen Umgebungsgeräusche an den Benutzer.
Patent DE-102019116911-A1 (DE)
Title: Metall-gate-strukturen für feldeffekttransistoren
Inventor: WANG CHIH-WEI
IPC: H01L29/49
Filed: 2019-06-24
Abstract: Die vorliegende Offenbarung beschreibt ein Verfahren zur Bildung von Gate-Stapeln mit zwei oder mehr Titan-Aluminium (TiAl)-Schichten mit unterschiedlichen Al-Konzentrationen (z.B. unterschiedliche Al/Ti-Verhältnisse). So kann beispielsweise eine Gate-Struktur eine erste TiAl-Schicht mit einem ersten Al/Ti-Verhältnis und eine zweite TiAl-Schicht mit einem zweiten Al/Ti-Verhältnis umfasse, das größer ist als das erste Al/Ti-Verhältnis der ersten TiAl-Schicht.
Patent DE-102019124294-A1 (DE)
Title: Kombinierte, kapazitive Sensor- und Heizvorrichtung, Verfahren zum Betrieb einer Sensor- und Heizvorrichtung, Lenkradbaugruppe mit einer Sensor- und Heizvorrichtung und Fahrzeug mit einer Lenkradbaugruppe
Inventor: STAUDE SASCHA
IPC: B62D1/06
Filed: 2019-09-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine kombinierte, kapazitive Sensor- und Heizvorrichtung (10) mit einer Heizeinrichtung und einer kapazitiven Sensoreinrichtung zum Erkennen einer Anwesenheit eines kapazitiv wirksamen Betätigungsmittels in einem Detektionsbereich der Sensoreinrichtung für eine Lenkradbaugruppe (100) eines Kraftfahrzeugs mit einem lenkradseitigen Teil (1) und einem fahrzeugaufbauseitigen Teil (2), ein Verfahren zum Betrieb einer solchen Vorrichtung, eine Lenkradbaugruppe (100) und ein Fahrzeug, wobei die erste Baugruppe (11) und die zweite Baugruppe (12) über eine elektrische Verbindungseinrichtung (13) elektrisch miteinander verbunden sind, wobei die kombinierte, kapazitive Sensor- und Heizvorrichtung (10) wenigstens ein gemeinsam nutzbares, kombiniertes Heiz- und Sensorelement (4) mit einem ersten Anschluss (5) und einem zweiten Anschluss (6) aufweist, wobei der erste Anschluss (5) über eine erste und eine dritte Schalteinrichtung (S1, S3) mit einem ersten Pol (V+) einer Spannungsquelle elektrisch verbindbar ist und der zweite Anschluss (6) über eine zweite und eine mit dieser in Reihe geschaltete vierte Schalteinrichtung (S2, S4) mit einem zweiten Pol (GND), wobei die erste Schalteinrichtung (S1) und/oder die zweite Schalteinrichtung (S2) Teil der ersten Baugruppe (11) ist, und das kombinierte Heiz- und Sensorelement (4), die dritte Schalteinrichtung (S3) und die vierte Schalteinrichtung (S4) Teile der zweiten Baugruppe (12) sind.
Patent DE-102019125832-A1 (DE)
Title: Spritzgussbauteil mit wenigstens einem Lichtleiter
Inventor: VEIHELMANN BERND
IPC: F21V8/00
Filed: 2019-09-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Spritzgussbauteil (104, 204, 504), aufweisend wenigstens einen Lichtleiter (110, 210, 510), wenigstens einen Leiterträger (106, 206, 506), an dem der Lichtleiter zumindest entlang eines Teils seiner Längserstreckung anliegt und/oder festgelegt ist und wenigstens einen Bauteilkörper (108, 208, 508), wobei der Leiterträger und/oder der Bauteilkörper mit einem wenigstens teilweise transluzenten Kunststoff ausgebildet ist. Die Erfindung betrifft ferner eine Lichteinheit (100, 200) und ein Verfahren zur Herstellung eines Spritzgussbauteils.
Patent DE-102019126347-A1 (DE)
Title: Herstellungsverfahren für einen Hochdrucktank
Inventor: OTSUBO HIROKAZU
IPC: F17C1/06
Filed: 2019-09-30
Abstract: Ein Herstellungsverfahren für einen Hochdrucktank (10) beinhaltet das Herstellen einer Auskleidung (20) und das Ausbilden einer schraubenförmigen Schicht (34) durch schraubenförmiges bzw. biaxiales Wickeln von Faserbündel (FB) um die Auskleidung (20), wobei eine Mehrzahl von Schichten (LI bis L10), die in der schraubenförmigen Schicht (34) enthalten sind, beinhaltet: Basisumkehrschichten (L1, L2, L4, L5, L7, L8, L10), die durch Wickeln der Faserbündel (FB) gebildet werden, während ein Basisabschnitt (RS) jeder der Kappen (13, 14), der aus der Auskleidung (20) nach außen herausragt, als eine Wickelumkehrposition verwendet wird, an welcher die Faserbündel (FB) in axialer Richtung umgekehrt werden; und Fernumkehrschichten (L3, L6, L9), die durch Wickeln der Faserbündel gebildet werden, während eine von jedem Basisabschnitt (RS) entfernte Fernposition (DS) als Wickelumkehrposition verwendet wird, und in den Fernumkehrschichten (L3, L6, L9) das schraubenförmige bzw. biaxiale Wickeln so durchgeführt wird, dass Lücken zwischen benachbarten Faserbündeln der Faserbündel erzeugt werden.
Patent DE-102019127466-A1 (DE)
Title: Magnetspule für ein MR-Gerät
Inventor: LITTIN SEBASTIAN
IPC: G01R33/385
Filed: 2019-10-11
Abstract: Zusammenfassend wird eine Erfindung beschrieben, bei der gegenüber vorbekannten Magnetspulen (1) Windungen (4) umgeordnet werden, so dass zumindest eine Windung (4) eines ersten Leiterabschnitts (2) zwischen zwei benachbarten Windungen (4) eines sich seriell anschließenden zweiten Leiterabschnitts (3) angeordnet ist. Durch diese Umordnung kann erreicht werden, dass das von der Magnetspule (1) erzeugte elektrische Feld gegenüber vorbekannten Magnetspulen (1) verändert ist, sodass die Gefahr einer Stimulation peripherer Nerven beim Betrieb der Magnetspule (1) reduziert werden kann.
Patent DE-102019128265-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Bauteilverbunds aus einem Kunststoffbauteil und einem Metallbauteil
Inventor: WOHLFAHRT DENIS
IPC: B62D29/00
Filed: 2019-10-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Bauteilverbunds (1) aus einem Kunststoffbauteil (9) und einem Metallbauteil (7), bei dem in einem Fügeschritt die beiden Bauteile (7, 9) unter Zwischenlage eines Metall-Hilfsfügeelements (15) an einer Fügestelle (F) aneinander gefügt werden. Erfindungsgemäß wird in dem Fügeschritt das Metall-Hilfsfügeelement (15) mittels Formschlussverbindung (A1) an das Kunststoffbauteil (9) angebunden und mittels Stoffschlussverbindung (A2) an das Metallbauteil (7) angebunden.
Patent DE-102019128677-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Reinigung von verschmutztem Wasser
Inventor: WERNER MAXIMILIAN
IPC: C02F1/44
Filed: 2019-10-23
Abstract: Reinigungsverfahren zur Reinigung von verschmutztem Wasser, wobei in einem Reinigungsbecken mit dem verschmutzten Wasser ein Adsorptionsmittel zudosiert wird, in dem Reinigungsbecken befindet sich ein Membranmodul durch das das verschmutzte Wasser filtriert wird, wobei die Zudosierung des Adsorptionsmittels auf der Rohseite des Membranmoduls erfolgt. Das Membranmodul wird durch Anströmung von unten mit Luft, vorzugsweise mit Luftblasen, belüftet. Das Adsorptionsmittel umfasst Pulveraktivkohle, hergestellt aus Holz und/oder Torf. Das Verfahren wird als, vorzugsweise letzte, Stufe des Reinigungsprozesses einer Kläranlage vor der Einleitung des gereinigten Wassers in einen Fluss, See oder das Meer eingesetzt.
Patent DE-102019132364-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Zustandsüberwachung eines Getriebes, Getriebe, Getriebeüberwachungsvorrichtung und Getriebeüberwachungsanordnung
Inventor: MEIXEL NICOLAI
IPC: F16H57/04
Filed: 2019-11-28
Abstract: Die Erfindung befasst sich mit Verbesserungen auf dem technischen Gebiet der Zustandsüberwachung von Getrieben (1). Hierzu wird unter anderem das Verfahren zur Zustandsüberwachung eines Getriebes (1) vorgeschlagen, bei dem eine Spanansammlung (4) an einer Spansammelstelle (2) des Getriebes (1) mit einer Sensorvorrichtung (3) erfasst wird. Die Sensorvorrichtung (3) gibt ein Sensorsignal aus, wenn die Spanansammlung (4) ein definiertes Ausmaß erreicht oder überschreitet.
Patent DE-102019134228-A1 (DE)
Title: Aktuator
Inventor: STÖRKLE DOMINIK
IPC: F16D23/12
Filed: 2019-12-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Aktuator (1) zur Betätigung einer aktuierbaren Baugruppe, insbesondere einer Kupplung, umfassend zumindest einen Antrieb (2) durch den zumindest eine Aktuatorrolle (3) rotatorisch antreibbar ist, zumindest ein Flachband-Reservoir (4), das ein Flachband (5) bereitstellt, das auf der zumindest einen Aktuatorrolle (3) auf- oder abwickelbar ist, wobei der Radius der Aktuatorrolle (3) in Abhängigkeit von auf- oder abwickelbaren Flachband-Wickellagen veränderbar ist, sowie zumindest einen zu der mindestens einen Aktuatorrolle (3) radial angeordneten Ausrücker (6), der über die Aktuatorrolle (3) translatorisch bewegbar ist.
Patent DE-102019134398-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Detektieren und Lokalisieren von Feuchtigkeit
Inventor: MOLL FELIX
IPC: G01M3/16
Filed: 2019-12-13
Abstract: Die Erfindung betrifft Vorrichtungen sowie Verfahren zum Erkennen und Orten von Leckagen bzw. Feuchteansammlungen z.B. in Dächern bzw. Gebäudestrukturen. Dazu wird eine Vorrichtung vorgeschlagen, die eine Mehrzahl von nicht-isolierten Leiterbahnen (5) umfasst, die an einem Trägerband (3) fixiert sind. Werden die Leiterbahnen (5) mit Feuchtigkeit benetzt, wird dies anhand einer Änderung einer elektrischen Eigenschaft erkannt, die mithilfe der Leiterbahnen (5) gemessen werden kann. Die Vorrichtung umfasst zudem Trennelemente (10), die an dem Trägerband (3) positionierbar sind und dort jeweils mindestens eine vorgegebene Leiterbahn (5) durchtrennen können. Durch das Durchtrennen der Leiterbahnen (5) entstehen Messbereiche, mit denen die Feuchtigkeit bzw. die zugehörige Leckage verortet werden kann. Dabei kann die Form und Ausdehnung der Messbereiche an die zu überwachende Gebäudestruktur angepasst werden, z.B. an die Position von Dachsparren (2). Zudem kann die vorgeschlagene Vorrichtung am Rand einer feuchteführenden Fläche (4) nachgerüstet werden und dennoch für eine flächendeckende Überwachung eingesetzt werden.
Patent DE-102019201938-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Überwachen der Energieversorgung eines Kraftfahrzeugs
Inventor: MUENZING PATRICK
IPC: B60R16/03
Filed: 2019-02-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Überwachen der Energieversorgung eines Kraftfahrzeugs, insbesondere mit automatisierter Fahrfunktion, wobei zumindest ein Energiespeicher (12) vorgesehen ist, der zumindest einen Verbraucher (16) versorgt, wobei zumindest eine elektrische Kenngröße (U) des Energiespeichers in einem Testbetrieb ausgewertet wird, wobei zumindest ein Mittel (13) zur Einprägung eines Kurzschlussstroms, der in dem Testbetrieb durch den Energiespeicher (12) fließt, vorgesehen ist.
Patent DE-102019202028-A1 (DE)
Title: Ansteuerschaltung, Leistungsmodul und System zur Umwandlung elektrischer Leistung
Inventor: YOSHIDA HIROSHI
IPC: H03K17/08
Filed: 2019-02-15
Abstract: Eine Ansteuerschaltung enthält: eine Steuerschaltung, die einem Steueranschluss einer Schaltvorrichtung eine Steuerspannung gemäß einem Eingangssignal bereitstellt; und einen Kondensator, der ein Ende aufweist, das mit einem High-Side-Hauptanschluss der Schaltvorrichtung verbunden ist, wobei die Steuerschaltung eine Ausgangsstromkapazität der Steuerschaltung erhöht, wenn das Eingangssignal ein EIN-Signal wird und eine Spannung am anderen Ende des Kondensators fällt.
Patent DE-102019204413-A1 (DE)
Title: Elektrische Diagnose von PWM-Signaleingängen an elektr. Steuergeräten
Inventor: RINZE LARS
IPC: G01R31/50
Filed: 2019-03-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zur Überwachung von Endstufen auf einen Kurzschluss nach Masse oder auf einen Kurzschluss nach einer definierten Spannung.
Patent DE-102019207199-A1 (DE)
Title: Polaritätsunabhängige Gleichstrom-Lichtbogenlöschvorrichtung, polaritätsunabhängiges Gleichstrom-Schaltgerät sowie Schaltgeräte-Anordnung
Inventor: STURM TOBIAS
IPC: H01H33/18
Filed: 2019-05-17
Abstract: Die polaritätsunabhängige Gleichstrom-Lichtbogenlöschvorrichtung (10) weist einen ersten Schaltkontakt (11) mit einem ersten Festkontakt (11-1) und einem relativ dazu beweglichen ersten Bewegkontakt (11-2), sowie einen zweiten Schaltkontakt (12) mit einem zweiten Festkontakt (12-1) und einem relativ dazu beweglichen zweiten Bewegkontakt (12-2) auf. Dabei sind dem ersten Schaltkontakt (11) eine erste Löschkammer (13) und dem zweiten Schaltkontakt (12) eine zweite Löschkammer (14) eindeutig zugeordnet, um einen beim Öffnen des jeweiligen Schaltkontakts (11, 12) entstehenden ersten bzw. zweiten Lichtbogen zum Erlöschen zu bringen. In einer ersten Richtung (R1) ist zwischen der ersten und der zweiten Löschkammer (13, 14) ein Schaltkontaktbereich (15) gebildet, in dem der erste und der zweite Schaltkontakt (11, 12) angeordnet sind. In einer quer zur ersten Richtung (R1) orientierten zweiten Richtung (R2) sind der erste und der zweite Schaltkontakt (11, 12) hintereinander angeordnet und elektrisch derart zueinander in Reihe geschaltet, dass sie im bestromten Zustand in entgegengesetzter Richtung vom Strom durchflossen werden. Ferner weist die Löschvorrichtung (10) eine Einrichtung zur Erzeugung eines Magnetfeldes im Schaltkontaktbereich (15) auf, um den ersten oder den zweiten Lichtbogen in die ihm zugeordnete Löschkammer zu drängen.
Patent DE-102019208023-A1 (DE)
Title: Verfahren zum herstellen einer mikromechanischen vorrichtung und mikromechanisches ventil
Inventor: LEISTNER HENRY
IPC: B81C1/00
Filed: 2019-05-31
Abstract: Ausführungsbeispiele der Erfindung betreffen ein Verfahren zum Herstellen mindestens einer mikromechanischen Vorrichtung, umfassend:Bereitstellen (S1) eines ersten Substrats (101) und eines separaten zweiten Substrats (102), wobei das erste Substrat (101) zwei in einer vorbestimmten Dicke parallel zueinander beabstandete Flächen (111, 112) aufweist, und wobei das zweite Substrat (102) zwei in einer vorbestimmten Dicke parallel zueinander beabstandete Flächen (121, 122) aufweist;Strukturieren (S2) einer ersten Grabenstruktur (131) in eine der beiden Flächen des ersten Substrats, und Strukturieren einer zweiten Grabenstruktur (132) in eine der beiden Flächen des zweiten Substrats;Anordnen (S3) der strukturierten Flächen (111, 121) der beiden Substrate (101, 102) zueinander, sodass ein Substratstapel (150) mit einer oberen Fläche (151) und unteren Fläche (152) definiert wird, und sodass die erste und/oder zweite Grabenstruktur (131, 132) zumindest eine Kavität (140) in dem Substratstapel (150) bildet;Rückdünnen (S4) des Substratstapels (150) von der oberen und/oder unteren Fläche (151, 152) des Substratstapels (150);Freilegen (S5) der zumindest einen Kavität (140) durch Strukturieren einer Vertiefung (161, 162) in die obere und/oder untere Fläche (151, 152) des Substratstapels (150),wobei der Schritt des Freilegens (S5) der zumindest einen Kavität (140) im Verfahren nach dem Anordnen der beiden Substrate (101, 102) zu dem Substratstapel (150) erfolgt.Des Weiteren betreffen Ausführungsbeispiele der Erfindung ein mit dem Verfahren hergestelltes Ventil (EV, AV) sowie eine mikromechanische Pumpe (MMP).
Patent DE-102019209801-A1 (DE)
Title: Empfänger zum Empfangen eines Kombinationssignals mit Berücksichtigung einer Inter-Symbol-Interferenz und niedriger Komplexität, Verfahren zum Empfangen eines Kombinationssignals und Computerprogramm
Inventor: HIRSCHBECK MARTIN
IPC: H03D3/02
Filed: 2019-07-03
Abstract: Ein Empfänger zum Empfangen eines Kombinationssignals, das zwei separate Signalanteile aufweist, deren Impulse zueinander verschoben sind und/oder deren Trägerschwingungen eine Phasendifferenz aufweisen, ist ausgelegt, um eine erste Serie von Abtastwerten unter Verwendung einer ersten Abtastung zu erhalten, und ist ferner ausgelegt, um eine zweite Serie von Abtastwerten unter Verwendung einer zweiten Abtastung zu erhalten. Die erste Abtastung ist an eine Symbolphase des ersten Signalanteils angepasst und die zweite Abtastung ist an eine Symbolphase des zweiten Signalanteils angepasst. Der Empfänger ist ferner ausgelegt, um Wahrscheinlichkeiten von Sendesymbolen des ersten Signalanteils und Wahrscheinlichkeiten von Sendesymbolen des zweiten Signalanteils für eine Mehrzahl von Abtastzeitpunkten basierend auf der ersten Serie von Abtastwerten und auf der zweiten Serie von Abtastwerten zu erhalten. Der Empfänger ist ausgelegt, um basierend auf Abtastwerten der ersten Abtastung und geschätzten oder berechneten Wahrscheinlichkeiten für Sendesymbole des zweiten Signalanteils ohne Berücksichtigung einer Intersymbolinterferenz zwischen Sendesymbolen des ersten Signalanteils in den Abtastwerten der ersten Abtastung Wahrscheinlichkeiten für Sendesymbole des ersten Signalanteils zu bestimmen. Der Empfänger bestimmt ferner Wahrscheinlichkeiten für Symbole des zweiten Signalanteils in einer entsprechenden Weise. Ferner werden ein entsprechendes Verfahren und ein entsprechendes Computerprogramm beschrieben.
Patent DE-102019210771-A1 (DE)
Title: Aktive Radluftabweiseranordnung
Inventor: KNAUER BERND
IPC: B62D35/02
Filed: 2019-07-19
Abstract: Aktive Radluftabweiseranordnung (2) für die Befestigung an einem Kraftfahrzeug, die mindestens einen Aktuator, Radluftabweiser (1) für die Vorderräder (11) des Kraftfahrzeugs und verschwenkbare Halterungen (7) für die Radluftabweiser (1) aufweist, wobei die Radluftabweiser (1) reversibel an der Halterung (7) angebracht sind.
Patent DE-102019215472-A1 (DE)
Title: Verfahren sowie Vorrichtung zur Ermittlung des Durchflusses durch ein Taktventil
Inventor: GRUENBECK KARL
IPC: G01F1/34
Filed: 2019-10-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Ermittlung des Durchflusses durch ein Taktventil (5) mit den folgenden Schritten:- Erfassen des Drucks stromauf des Taktventils (5) während einer Evakuierung eines stromauf des Taktventils (5) angeordneten Behälters (6),- Ermitteln des Durchflusses durch das Taktventil (5) aufgrund des erfassten Drucks stromauf des Taktventils (5) sowie aufgrund der Temperatur und des Volumens des Gases im Behälter (6),- Vergleichen des während der Evakuierung ermittelten Durchflusses und eines modellierten Durchflusses und/oder Vergleichen einer von dem ermittelten Durchfluss abhängigen Größe und einer von dem modellierten Durchfluss abhängigen Größe,- Anpassen des Modells bei einer Abweichung zwischen dem während der Evakuierung ermittelten Durchfluss und dem modellierten Durchfluss und/oder bei einer Abweichung zwischen der von dem ermittelten Durchfluss abhängigen Größe und der von dem modellierten Durchfluss abhängigen Größe.
Patent DE-102019215639-A1 (DE)
Title: Hydraulische steuervorrichtung für ein bremssystem eines menschlich angetriebenen fahrzeugs und bremssystem mit einer solchen hydraulischen steuervorrichtung
Inventor: TAKAYAMA HITOSHI
IPC: B60T15/20
Filed: 2019-10-11
Abstract: Offenbart wird eine hydraulische Steuervorrichtung 20 für ein Bremssystem eines menschlich angetriebenen Fahrzeugs, das eine hydraulische Betätigungsvorrichtung 10 und eine Bremsvorrichtung 2 aufweist. Die hydraulische Steuervorrichtung 20 umfasst ein Gehäuse 22, das einen Innenraum 24 definiert, eine Trennwand 28, die beweglich im Innenraum 24 angeordnet ist, um den Innenraum 24 fluidisch in eine erste Kammer 36 und eine zweite Kammer 38 zu trennen, und einen Aktuator 40 zur Bewegung der Trennwand 28 in einer Bewegungsrichtung D, um die Volumen der ersten Kammer 36 und der zweiten Kammer 38 relativ zueinander zu verändern. Am Gehäuse 22 sind ein erster Anschluss 54, der die erste Kammer 36 fluidisch mit der hydraulischen Betätigungsvorrichtung verbindet, ein zweiter Anschluss 56, der die zweite Kammer 38 fluidisch mit der Bremsvorrichtung 2 verbindet, und ein dritter Anschluss 58, in Bewegungsrichtung D zwischen dem ersten Anschluss 54 und dem zweiten Anschluss 56, der die erste Kammer 36 oder die zweite Kammer 38 als Reaktion auf eine Bewegung der Trennwand 28 fluidisch und selektiv mit der Bremsvorrichtung 2 verbindet, vorgesehen. Darüber hinaus ist an der Trennwand 28 ein Rückschlagventil 42 vorgesehen, das die erste Kammer 36 fluidisch mit der zweiten Kammer 38 verbindet, so dass der Druck in der ersten Kammer 36 immer gleich oder größer als der Druck in der zweiten Kammer 38 ist.