baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10241238-B4 (DE)
Inventor: BRAUNGARDT RUDOLF
IPC: B28B/
Filed: 2002-09-06
Granted: 2007-09-27
Abstract: The invention relates to the production of multi-layered concrete moulded bodies in a moulding machine comprising a moulding insert having a plurality of mould cavities. Relief structures are arranged in the lateral walls of the mould cavities and are dimensioned in such a way that projections formed on the moulded body when the filled concrete material is compacted engage in the relief structures, thereby creating sufficient retaining force for compensating the net weight of the moulded body and enabling the moulded bodied to be extracted from the mould cavities as a result of additional demoulding forces and causing elastic deformation of the projections without any material being cut off from the projections.
Patent DE-10247869-B4 (DE)
Title: Druckmediumsbetätigter Arbeitszylinder
Inventor: RIEDEL RALPH
IPC: F15B15/28
Filed: 2002-10-14
Granted: 2007-02-08
Abstract: Druckmediumsbetätigter Arbeitszylinder
mit einem in einem Zylinderraum (4) zwischen zwei Endstellungen
längsverschieblichen
Kolben (16), mit zwei den Zylinderraum (4) endseitig verschließenden Endteilen (1,
2), die Einrichtungen (13, 14) zur Zu- und Ableitung von Druckmedium
in die beiden von dem Kolben und dem jeweiligen Endteil begrenzten
Zylinderkammern (4a, 4b) aufweisen, mit einer mit dem Kolben (6)
verbundenen Kolbenstange (7), die durch zumindest eines der Endteile
abgedichtet durchgeführt
ist und mit einem Differenzdruckaufnehmer (18), der mit den beiden
Zylinderkammern (4a, 4b) über
eigene Leitungsmittel (20, 21, 22, 23, 24) verbunden ist, wobei
der Differenzdruckaufnehmer (18) einen Signalausgang (27) für ein von
dem jeweiligen Differenzdruck zwischen der Druckmediumsbeaufschlagung
der beiden Zylinderkammern (4a, 4b) abhängiges elektrisches Ausgangssignal
aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Differenzdrucknehmer
(18) Differenzdrucksensormittel (19) und eine diesem zugeordnete
elektronische Signalsensorschaltung (190) zur Erzeugung des elektrischen
Ausgangssignals aufweist, die beide in einem der Enteile (1, 2)
angeordnet sind, dass die zu den Differenzdrucksensormitteln...
Patent DE-10250872-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Halbleiterstruktur mit mehreren Gate-Stapeln
Inventor: AMON JUERGEN
IPC: H01L21/265
Filed: 2002-10-31
Granted: 2005-04-21
Abstract: Verfahren
zur Herstellung einer Halbleiterstruktur mit mehreren Gate-Stapeln
(GS1, GS2, GS3, GS4) auf einem Halbleitersubstrat (10) mit den folgenden Schritten:  Aufbringen
der Gate-Stapel (GS1, GS2, GS3, GS4) auf ein Gate-Dielektrikum (11) über dem
Halbleitersubstrat (10);  Bilden eines Seitenwand-Oxids (17)
auf Seitenwänden
der Gate-Stapel (GS1, GS2, GS3, GS4);  Aufbringen und Strukturieren
einer Maske (12) auf der Halbleiterstruktur; und  Implantieren
einer Kontakt-Dotierung (13) selbstjustiert zum Seitenwand-Oxid
(17) der Gate-Stapel (GS1, GS2) in von der Maske (12) nicht bedeckten
Bereichen;  dadurch gekennzeichnet,  daß nach dem Implantieren der
Kontakt-Dotierung (13) das Seitenwand-Oxid (17) in seiner lateralen
Erstreckung in nicht von der Maske (12) bedeckten Bereichen reduziert wird.
Patent DE-10255938-B4 (DE)
Title: Gering beabstandete Düse mit einem thermisch leitfähigen Einsatz für eine Spritzgießvorrichtung
Inventor: GUENTHER HANS
IPC: B29C45/22
Filed: 2002-11-29
Granted: 2014-09-25
Abstract: Eine Düse für eine Spritzgießvorrichtung (10) umfassend: einen Düsenkörper (26), wobei der Düsenkörper (26) in sich einen ersten Düsenschmelzekanal (38) definiert, wobei der erste Schmelzekanal (38) geeignet ist, nachgeschaltet nach und in Fluidverbindung mit einer Schmelzequelle zu sein, wobei der erste Düsenschmelzekanal (38) zentriert um eine Achse (A) positioniert ist, der Düsenkörper (26) weist ein stromaufwärts angeordnetes oberes Düsenkörperende (32), einen mittleren Düsenkörperbereich (33) und ein in Strömungsrichtung unteres Düsenkörperende (34) auf, wobei der Düsenkörper (26) aus einem Düsenkörpermaterial ausgebildet ist; einen Heizer (28), wobei der Heizer (28) thermisch mit dem Düsenkörper (26) verbunden ist und um den ersten Schmelzekanal (38) positioniert ist; und einen Einsatz (30), wobei der Einsatz (30) aus einem Einsatzmaterial besteht, wobei das Einsatzmaterial thermisch leitfähiger als das Düsenkörpermaterial ist, und wobei der Einsatz (30) zentriert um die Achse (A) positioniert ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Einsatz (30) zwischen dem Heizer (28) und dem ersten Schmelzekanal (38) positioniert ist, wobei der Einsatz (30) derart platziert ist, dass der Einsatz (30) vom ersten Schmelzekanal (38) beabstandet ist, und wobei der Einsatz (30) ein in Strömungsrichtung unteres Einsatzende (48) aufweist, das nahe des in Strömungsrichtung unteren Düsenkörperendes (34) positioniert ist, wobei der Einsatz (30) weiter ein in Strömungsrichtung oberes Einsatzende (49) aufweist, das nahe des mittleren Düsenkörperbereichs (33) positioniert ist, so dass Wärme von dem mittleren Düsenkörperbereich (33) in Richtung des in Strömungsrichtung unteren Düsenkörperendes (34) leitbar ist.
Patent DE-10259139-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen von dünnwandigen, rotationssymmetrischen Hohlglasformkörpern
Inventor: NATTERMANN KURT
IPC: C03B27/06
Filed: 2002-12-18
Granted: 2005-04-14
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von dünnwandigen,
rotationssymmetrischen, mindestens zu einer Seite geöffneten
Hohlglasformkörpern,
insbesondere Trinkgläsern,
mit den Schritten Formgeben und Abkühlen, dadurch gekennzeichnet,
dass nur der Rand der Öffnung des
Formglaskörpers über eine
Breite seiner ein- bis zweifachen mittleren Wanddicke nach dem Formgeben
und vor dem Abkühlen
symmetrisch um den Rand herum und homogen über den Umfang mit einer Kühlrate von
mehr als 50 °C·min –1  auf
eine Temperatur unterhalb des unteren Kühlpunktes des Glases abgeschreckt
wird.
Patent DE-10305092-B4 (DE)
Title: Verfahren zur automatischen Anpassung eines Drehmomentenmodells sowie Schaltungsanordnung
Inventor: ELLMER DIETMAR
IPC: F02P5/15
Filed: 2003-02-07
Granted: 2007-05-03
Abstract: Verfahren
zur Anpassung eines Drehmomentenmodells einer Brennkraftmaschine
eines Kraftfahrzeuges, wobei das Drehmomentenmodell benutzt wird, um
in einem konstanten Betriebspunkt des Kraftfahrzeugs mit Hilfe von
aktuellen Parametern entsprechender Sensoren und/oder Einheiten
ein von der Brennkraftmaschine abgegebenes Ist-Drehmoment (TQI_AV)
zu bestimmen, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein Fahrzeugparameter
erfasst wird, mittels dessen ein erstes Ist-Drehmoment (TQI_AV1)
und ein vom Fahrzeug aufgenommenes erstes Fahrzeug-Drehmoment (TQ_VEH1)
berechnet und zwischengespeichert werden, dass ein das Ist-Drehmoment (TQI_AV1)
beeinflussender Parameter momentenneutral verstellt wird, so dass
keine Änderung
des Ist-Drehmoments
(TQI_AV1) erkennbar wird, dass nach der Verstellung des Parameters
ein zweites Ist-Drehmoment TQI_(AV2) und ein zweites Fahrzeug-Drehmoment (TQ_VEH2)
berechnet und zwischengespeichert werden, dass aus den beiden Drehmomentenpaaren
(TQ_VEH1,2; TQI_AV1,2) jeweils ein Differenzwert (DELTA TQI_AV, DELTA
TQ_VEH) gebildet wird, dass die beiden Differenzwerte (DELTA TQI_AV,
DELTA TQ_VEH) miteinander verglichen werden, dass bei Abweichung
das Drehmomentenmodell angepasst wird und dass das angepasste Drehmomentenmodell
für weitere
Berechnungen der Drehmomente verwendet wird.
Patent DE-10316731-B4 (DE)
Title: Komforteinstellungen von Komponenten eines Kraftfahrzeugsitzes, insbesondere einer Kopfstütze und/oder einer Armlehne
Inventor: SCHWEISSGUT JAKOB
IPC: B60N2/75
Filed: 2003-04-08
Granted: 2014-08-28
Abstract: Kraftfahrzeugsitz (10), der ein Sitzteil (12) und ein Rückenlehnenteil (14) umfasst, wobei dem Sitzteil (12) zur Verstellung gegenüber einer Karosserie (30) eine erste Stellvorrichtung (20) zugeordnet ist, und das Rückenlehnenteil (14) gegenüber dem Sitzteil (12) über eine zweite Stellvorrichtung (22) verstellbar ist, wobei eine am Rückenlehnenteil (14) angeordnete Kopfstütze (16) über eine dritte Stellvorrichtung (24) und mindestens eine am Rückenlehnenteil (14) angeordnete Armlehne (18) über eine vierte Stellvorrichtung (26) gegenüber dem Rückenlehnenteil (14) verstellbar angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass durch die dritte Stellvorrichtung (24) eine Komforteinstellung der Kopfstütze (16) und durch die vierte Stellvorrichtung (26) eine Komforteinstellung der mindestens einen Armlehne (18) in Abhängigkeit von einer Verstellbewegung der ersten und der zweiten Stellvorrichtung (20, 22) automatisch nachjustierbar ist.
Patent DE-10323189-B4 (DE)
Title: MPEG-2 data stream processing device, decodes individual elementary streams of dismantled data stream, alters stream e.g. for time stretching
Inventor: GOSSNER EDMUND
IPC: H04N7/46
Filed: 2003-05-22
Granted: 2005-03-17
Abstract: The device includes a demultiplexer (DM1) for dismantling the MPEG-2 data stream (ST) into individual elementary streams (VS,AS). A decoder (DEK) decodes the individual elementary streams. A unit (M) is provided for changing (e.g. time-stretching, fast forwarding, or reversing) the MPEG-2 data stream. The signal output from the unit is connected to the input of the demultiplexer. - An INDEPENDENT CLAIM is included for a method of changing an MPEG-2 data stream.
Patent DE-10331537-B4 (DE)
Title: Bremseinrichtung für Kraftfahrzeuge
Inventor: BECKER DIETMAR
IPC: F16D65/847
Filed: 2003-07-11
Granted: 2006-05-24
Abstract: Bremseinrichtung
für Kraftfahrzeuge, umfassend
mindestens eine eine Durchgangsöffnung
aufweisende Bremsscheibe und einen Bremsscheibentopf, der eine Bodenwand,
eine Mantelfläche
und einen Befestigungsflansch aufweist, wobei der Befestigungsflansch über axiale
Schrauben mit der Bremsscheibe verbunden ist, wobei die Durchgangsöffnung (7)
zwischen der Bremsscheibe (6) und dem Bremsscheibentopf (8) mit
einer Strömungseinrichtung
(18) in der Weise ausgebildet ist, dass im Fahrbetrieb des Kraftfahrzeugs
Strömungsmedium
in axialer Richtung (Ra) und radialer Richtung (RrII) über einen
Durchgang (19) zwischen der Bremsscheibe (6) und der Mantelfläche (11)
sowie einem Befestigungsflansch (12) des Bremsscheibentopfes (8)
vorbeigeführt
wird, wobei mittels der Strömungseinrichtung
(18) das Strömungsmedium
gezielt in radialer Richtung (RrII) durch Kühlkanäle (13) der Bremsscheibe (6)
geführt
wird und wobei die Mantelfläche
(11) des Bremsscheibentopfs (8) als eine den Durchgang (19) begrenzende
Leitvorrichtung (20) der Strömungseinrichtung
(18) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Leitvorrichtung
(20) des Bremsscheibentopfs (8) sich in Richtung Bremsscheibe (6)
konisch verjüngt.
Patent DE-10341688-B4 (DE)
Title: Vorverlagerbarer Fahrzeugsitz mit einem Untergestell und zwei Schienenpaaren
Inventor: BECKER BURKHARD
IPC: B60N2/02
Filed: 2003-09-08
Granted: 2007-03-29
Abstract: Vorverlagerbarer
Fahrzeugsitz  – mit
einem Untergestell, das eine Längsverstellvorrichtung aufweist,
die zwei Schienenpaare (24), zwei Arretiereinheiten (26) und einen
Betätigungshebel
(30) zur Betätigung der
Arretiereinheiten (26) aufweist,  – mit einem Sitzbereich (32),
der vom Untergestell getragen ist,  – mit einer Rückenlehne
(34), die um eine Lehnenachse (36) schwenkbar ist und an der ein
Auslösehebel
(38) angeordnet ist, der im betätigten
Zustand die Rückenlehne (34)
entsperrt, so dass diese klappbar ist, wobei bei vorgeklappter Rückenlehne
(34) der Betätigungshebel
(30) betätigt
und die Arretiereinheit (26) entsperrt sind und der Sitz ausgehend
von einer Ausgangsposition in eine vorverlagerte Position gebracht
werden kann, und  – mit
einer Memory-Einrichtung (42), die sicherstellt, dass der Sitz aus
der vorverlagerten Position bei Rückverlagerung wieder in die
Ausgangsposition kommt und die eine Drehtrommel (44), einen Rastkranz
(48) und ein Zugmittel (50) aufweist, wobei das Zugmit tel (50) mit
seinem einen Ende im vorderen Bereich einer...
Patent DE-10361178-B4 (DE)
Title: Datenalterungsüberwachungsvorrichtung für Sicherheitsnetzwerke
Inventor: GIBART ANTHONY GERARD
IPC: H04L12/26
Filed: 2003-12-24
Granted: 2010-08-12
Abstract: Verfahren zum Ermitteln einer übermäßigen Netzwerkverzögerung in hochgradig zuverlässigen Kommunikationssystemen, die aus einem Netzwerk bestehen, das Nachrichten zwischen zumindest einem ersten Knoten und einem zweiten Knoten überträgt, wobei die ersten und zweiten Knoten erste und zweite Taktgeber aufweisen, wobei das Verfahren die Schritte aufweist:  (a) Übertragen einer aktuellen ersten Zeit des erstes Taktgebers über das Netzwerk von dem ersten Knoten zu dem zweiten Knoten,  (b) Vergleichen der aktuellen ersten Zeit mit einer aktuellen zweiten Zeit des zweiten Taktgebers bei Empfang der aktuellen ersten Zeit zum Ableiten einer Versetzung,  (c) Übertragen der Versetzung und einer aktuellen dritten Zeit des zweiten Taktgebers über das Netzwerk von dem zweiten Knoten zu dem ersten Knoten, und  (d) Vergleichen der Versetzung und der aktuellen dritten Zeit mit einer aktuellen vierten Zeit des ersten Taktgebers, um einen Netzwerkverzögerungswert zu gewinnen.
Patent DE-10392722-B4 (DE)
Title: Kühlschrank
Inventor: KIM ILL-SHIN
IPC: F25D23/00
Filed: 2003-05-27
Granted: 2019-05-02
Abstract: Kühlschrank (30) mit:- einem Hauptkörper (32) mit einem durch diesen gebildeten Vorratsraum (33);- einer Tür (40), die am Hauptkörper (32) des Kühlschranks (30) installiert ist, um den Vorratsraum (33) selektiv zu öffnen und zu schließen;- einem Wasserfilter (70), der in der Tür (40) montiert ist, um von außerhalb des Hauptkörpers (32) des Kühlschranks (30) zugeführtes Wasser zu reinigen;- einem Spender (60), der an der Vorderseite der Tür (40) ausgebildet ist, um das im Filter (70) gereinigte Wasser zur Außenseite des Hauptkörpers (32) des Kühlschranks (30) auszugeben; und- einem Eiserzeuger (50), der in der Tür (40) montiert ist, um aus Wasser Eis zu machen.
Patent DE-19503178-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung einer lötbaren Metallisierungsschicht auf einer nichtlötbaren Oberfläche
Inventor: KRABE DETLEF
IPC: B23K26/322
Filed: 1995-02-01
Granted: 2005-06-30
Abstract: Verfahren
zur Herstellung einer lötbaren
Metallisierungsschicht auf einem oder mehreren vorbestimmten Bereichen
einer nichtlötbaren
Oberfläche,
gekennzeichnet durch folgende Verfahrensschritte:  – Vorsehen
eines Trägers
mit einer Trägeroberfläche, an der
Bekeimungsmaterial schichtförmig
aufgebracht ist,  – Ausrichten
der mit dem Bekeimungsmaterial versehenen Trägeroberfläche derart, dass die mit dem
Bekeimungsmaterial versehene Trägeroberfläche der
nichtlötbaren
Oberfläche
in unmittelbarer Nähe
zugewandt ist,  – Beaufschlagen
des Bekeimungsmaterials und/oder der nichtlötbaren Oberfläche mit
einer energiereichen Strahlung derart, dass das durch die energiereiche
Strahlung angeregte Bekeimungsmaterial auf die vorbestimmten Bereiche
der nichtlötbaren
Oberfläche
durch Modifikation der nichtlötbaren
Oberfläche übertragen
und unter Ausbildung einer guten Haftung des Bekeimungsmaterials
an der modifizierten Oberfläche
abgeschieden wird.
Patent DE-19513767-B4 (DE)
Title: Verstellbare, hydrostatische Radialkolbenmaschine
Inventor: LEUTNER VOLKMAR
IPC: F04B49/12
Filed: 1995-04-13
Granted: 2004-07-22
Abstract: Verstellbare, hydrostatische Radialkolbenmaschine (10) mit einem Gehäuse (11), in dem ein drehbar gelagerter Rotor (14) angeordnet ist, der mit einer Antriebswelle zusammenwirkt und der in radial angeordneten Bohrungen (15) Arbeitskolben (16) führt, deren aus den Bohrungen ragende Enden mit am Kolben gelenkig gelagerten Gleitschuhen (17) ausgestattet sind, welche sich an der Innenseite eines Hubrings (18) abstützen, der über eine Einrichtung relativ zum Rotor (14) exzentrisch verstellbar ist, wobei diese Einrichtung über mindestens ein Stellglied (19,20) verfügt, das auf den Außenumfang des Hubrings (18) entlang dessen Verstellrichtung einwirkt und mit Mitteln zur Erfassung der Exzentrizität des Hubrings (18), dadurch gekennzeichnet, daß die Mittel Meßeinrichtungen aufweisen, welche die Exzentrizität (22) des Hubrings (18) aus einer Relativbewegung ableiten, die die Gleitschuhe (17) bei einer Umdrehung des Rotors (14) relativ zu ihren Arbeitskolben (16), in oder gegen die Drehrichtung des Rotors (14) ausführen.
Patent DE-19627630-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Halbleiterbauelements oder Speicherbauelements mit einer Siliziumoxidschicht mit annähernd planarer Oberflächenform und Speicherbauelement mit einer Siliziumoxidschicht mit annähernd planarer Oberflächenform
Inventor: MATSUURA MASAZUMI
IPC: H01L21/8242
Filed: 1996-07-09
Granted: 2004-05-27
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Halbleiterbauelements mit einer Siliziumoxidschicht mit annähernd planarer Oberflächenform, mit den Schritten:  – Bilden einer Mehrzahl von leitenden Teilen (102; 523) mit jeweils einer feinen Lücke dazwischen und mit einer vorgeschriebenen Dicke (HA) als Bestandteil einer ersten Lage auf einem ersten Gebiet (101a; 525) eines eben ausgebildeten Halbleitersubstrats; und  – Bilden einer ersten Siliziumoxidschicht (104; 524) durch chemisches Aufdampfen aus der Gasphase (CVD) als weiteren Bestandteil der ersten Lage auf dem ersten Gebiet des Halbleitersubstrats (101a; 525), auf einem zweiten Gebiet des Halbleitersubstrats (101b; 526), welches sich seitlich an das erste Gebiet (101a; 525) des Halbleitersubstrats anschließt, und auf einem dritten Gebiet (101c; 527) des Halbleitersubstrats, welches sich seitlich an das zweite Gebiet (101b; 526) des Halbleitersubstrats anschließt und den Rand des Halbleitersubstrats bildet,  – wobei eine Gasmischung verwendet wird, welche sich aus Disilan und Wasserstoffperoxid zusammensetzt,  – so dass die Dicke der...
Patent DE-19647353-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Aufbereitung der einem Raum zuzuführenden Umgebungsluft
Inventor: VAN DE VEN CORNELIS ANTONIUS WILHELMUS
IPC: F24F3/147
Filed: 1996-11-15
Granted: 2010-01-14
Abstract: Vorrichtung zur Aufbereitung der einem Raum (2) zuzuführenden Umgebungsluft (3), versehen mit:  einem länglichen, beiderseits offenen, liegenden Gehäuse (4), von dem eine offene Seite (7) mit der Umgebung (6) und die andere offene Seite (5) mit dem Raum (2) in Verbindung steht und in dem sich von der einen offenen Seite (7) zur anderen offenen Seite (5) erstreckende Wärmetauschelemente (8) mit einer stehenden Querschnittform angeordnet sind, wobei jedes Wärmetauschelement (8) eine im wesentlichen längliche Querschnittform hat und einige gegenseitig getrennte Kanäle (11) aufweist, und  Mitteln (9) zum Bewegen der Umgebungsluft (3) und der verbrauchten Raumluft (10) durch das Gehäuse (4) und die Wärmetauschelemente (8),  dadurch gekennzeichnet, dass zwischen den einzelnen Wärmetauschelementen (8) jeweils ein Zwischenraum (d) gebildet ist, dass jedes Wärmetauschelement (8) ein extrudiertes und mit Querlamellen (12) versehenes Flachrohr (13) bildet, und dass die Wärmetauschelemente (8) im Gehäuse (4) in Schichten (14) übereinander angeordnet sind.
Patent DE-19652870-B4 (DE)
Title: Halbleiterspeichervorrichtung
Inventor: CHO IL-JAE
IPC: G11C11/401
Filed: 1996-12-18
Granted: 2010-01-21
Abstract: Halbleiterspeichervorrichtung, umfassend:  ein Speicherfeld (100) mit einem ersten, zweiten, dritten und vierten Feldblock (10–40), wobei die Feldblöcke in Form einer 2×2-Matrix angeordnet sind und dadurch zwei Zeilen und zwei Spalten von Feldblöcken bilden;  eine Vielzahl von zwischen den Zeilen der Feldblöcke angeordneten Anschlußflächen;  einen in einem Zentrumsbereich (70) des Speicherfelds angeordneten Datenpfadschaltkreis (50, 112, 114, 122, 124, 212, 214, 222, 224):  eine Vielzahl von Datenleitungen (DL), die die Anschlußflächen mit dem Datenpfadschaltkreis verbinden; und  eine Vielzahl von Haupteingangs/Ausgangsleitungen (MIO), die die Feldblöcke mit dem Datenpfadschaltkreis verbinden,  dadurch gekennzeichnet, daß  die Halbleiterspeichervorrichtung ferner einen zwischen den Spalten der Feldblöcke angeordneten Datenpfadsteuerschaltkreis (60) umfaßt; und  die Vielzahl der Haupteingangs/Ausgangsleitungen lediglich zwischen den Zeilen der Feldblöcke angeordnet sind.
Patent DE-19653208-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines permanenterregten niederpoligen Elektromotors mit einem hochpoligen Drehimpuls-Geber
Inventor: BELLMANN JUERGEN
IPC: H02K15/03
Filed: 1996-12-19
Granted: 2004-04-15
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines permanenterregten niederpoligen Kommutatormotors mit einem hochpoligen Polrad (3) als Drehimpuls-Geber auf einem Ende der Rotorwelle (1.3) mit den aufeinanderfolgenden Verfahrensschritten:  – Magnetisierbare Schalenteile (1.2) werden am Innenumfang des Motorgehäuses (1.1) befestigt;  – der Rotor (1.3-1.6) wird in dem Motorgehäuse (1.1) positioniert;  – die magnetisierbaren Schalenteile (1.2) werden durch eine außerhalb zum Motorgehäuse (1.1) positionierbare Magnetisiervorrichtung (11, 12) zu Erregerpolen für die Permanenterregung des Elektromotors (1) magnetisiert;  – das hochpolig magnetisierte Polrad (3) wird nach vorheriger Montage der Bürstenhalterung (2) des Kommutatormotors am kommutatorseitigen Ende des Motorgehäuses (1.1) axial außen vor dem auf dem freien Wellenende der Rotorwelle (1.3) angeordneten Kommutator (1.6) positioniert.
Patent DE-19723476-B4 (DE)
Title: Beschichtung zur Verhinderung von Funkenbildung bei der Ummantelung eines Sauerstoffkompressors
Inventor: ZATORSKI RAYMOND A
IPC: C23C4/08
Filed: 1997-06-04
Granted: 2006-12-14
Abstract: Kompressorummantelung
(2) mit einer inneren Oberfläche,
die so geformt ist, daß sie
ein Schaufelrad umgibt, und die einen Verbundbelag (18) mit durch
Anwendung eines thermischen Spritzverfahrens hergestellten Schichten
(20, 22, 24) aufweist, deren Deckschicht (24) porös ist, dadurch
gekennzeichnet, daß der Verbundbelag
(18) eine Verbindungsschicht (20) sowie eine dichte Zwischenschicht
(22) aus Silber oder legiertem Silber umfaßt und daß die auf die Zwischenschicht
(22) aufgetragene Deckschicht (24) aus porösem Silber oder legiertem Silber
besteht.
Patent DE-19742480-B4 (DE)
Title: Duschöl
Inventor: GOTTFREUND JOACHIM
IPC: A61Q19/10
Filed: 1997-09-26
Granted: 2008-08-21
Abstract: Wasserfreies
Duschöl
enthaltend bezogen auf das Gesamtgemisch  a) 20–50 Gew.-%
eines Detergens, nämlich
MIPA-Laureth Sulfat, Laureth-4, Laureth-3, Cocoamide DEA sowie Gemische
derselben,  b) mindestens 15 Gew.-% einer Komponente bestehend aus  – synthetischem Öl, nämlich Mono-,
Di- und Triester von linearen und/oder verzweigten und/oder gesättigten
und ungesättigten
Alkoholen und Fettsäuren,
deren C-Atome zwischen 20–50
liegen, und/oder Hexyllaurat und/oder Dibutyladipat und/oder Ether
zwischen linearen und/oder verzweigten und/oder gesättigten
oder ungesättigten
Alkoholen, deren C-Atome zwischen 15 und 30 liegen,  – und/oder
Paraffinöl  c)
und aus 3–30
Gew.-% eines natürlichen Öles.
Patent DE-19758880-B4 (DE)
Title: Bis:di:(hetero)aryl-phosphite(s) of di:phenyl and di:naphthyl di:ol(s) - are prepared by reacting di:alkali (earth) di:olat with di:(hetero)aryl chloro-phosphite, useful as ligand in hydroformylation catalyst
Inventor: URATA HISAO
IPC: C07C45/50
Filed: 1997-04-24
Granted: 2007-10-04
Abstract: Bi:phosphite compounds have the formula (I); in which Z1-4 = optionally substituted (hetero)aromatic groups with 4-20 carbon (C) atoms, in which any substituent on C atoms of an aromatic ring adjacent to the C atoms bound to the oxygen (O) atoms is a 0-2 C group and the pairs Z1/Z2 and Z3/Z4 are not linked to one another; Ar-Ar- = a bisarylene group of formula (A-I) to (A-III); R11, R21, R31 = 3-20 C alkyl or cycloalkyl;R12-14, R22-24, R32-34- = hydrogen (H), 1-20 C alkyl, alkoxy, cycloalkyl, cycloalkoxy, dialkylamino, aryl, aryloxy, alkylaryl, alkylaryloxy, arylalkyl, arylalkoxy, cyano (CN), hydroxyl (OH) or halogen.