baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10360995-B4 (DE)
Title: Longitudinales, elektromagnetisches, optisches Verriegelungsrelais
Inventor: WONG MARVIN GLENN
IPC: G02B26/02
Filed: 2003-12-23
Granted: 2007-03-08
Abstract: Elektromagnetisches
optisches Relais (100), das folgende Merkmale aufweist:  ein
Relaisgehäuse,
das einen Schaltkanal (130) enthält;  eine
erste Kontaktanschlußfläche (140),
die in dem Schaltkanal (130) positioniert ist und eine Oberfläche aufweist, die
durch eine Flüssigkeit
benetzbar ist;  eine zweite Kontaktanschlußfläche (137), die in dem Schaltkanal
(130) positioniert ist und eine Oberfläche aufweist, die durch eine
Flüssigkeit
benetzbar ist;  einen ersten optischen Weg, der durch den Schaltkanal (130)
verläuft;  ein
Festkörperteil
(134), das angepaßt
ist, um sich innerhalb des Schaltkanals (130) zu bewegen, wobei
das Festkörperteil
(134) eine Oberfläche
aufweist, die durch eine Flüssigkeit
benetzbar ist;  ein Flüssigkeitsvolumen
(142, 144) in benetztem Kontakt mit dem Festkörperteil (134);  ein erstes
elektromagnetisches Betätigungsglied
(114, 116), das betreibbar ist, um das Festkörperteil (134) zu einer ersten
Position innerhalb des Schaltkanals (130) zu bewegen, um den ersten
optischen Weg zu blockieren; und  ein zweites elektromagnetisches
Betätigungsglied
(118,...
Patent DE-10361189-B4 (DE)
Title: Kühlsystem für einen Motor
Inventor: YI JEA-WOONG
IPC: F01P3/02
Filed: 2003-12-24
Granted: 2012-09-06
Abstract: Kühlsystem eines Motors, aufweisend einen Hauptthermostat (40) und einen Nebenthermostat (50), mit denen der Fluss von Kühlwasser in einem Zylinderblock (10) und einem Zylinderkopf (20) individuell steuerbar ist, wobei der Nebenthermostat (50) einen Ventilsitz (56) und eine Temperaturabtasteinheit (52) aufweist und innerhalb eines Gehäuses (37) montiert ist, in dem eine Staukammer (38) vorgesehen ist, in der die Temperaturabtasteinheit (52) des Nebenthermostates (50) positioniert ist und von dem Zylinderblock (10) ausgelassenes Kühlwasser stehend verbleibt und die über eine Nebenflusspassage (36) mit einer Kühlwasseraustrittspassage des Zylinderkopfes (20) verbunden ist, wobei in dem Ventilsitz (56) des Nebenthermostates (50) eine Durchgangsöffnung (35) ausgebildet ist, die bezüglich des Ventilsitzes (56) auf der der Kühlwasseraustrittspassage des Zylinderkopfes (20) gegenüberliegenden Seite des Ventilsitzes (56) angeordnet ist und durch die als Bypass eine kleine Kühlwassermenge des von dem Zylinderblock (10) ausgelassenen Kühlwassers über die Nebenflusspassage (36) zu der Kühlwasseraustrittspassage des Zylinderkopfes (20) fließen kann.
Patent DE-10361461-B4 (DE)
Title: Modulares Meßgerät
Inventor: CUDINI ROBERTO
IPC: G01D11/30
Filed: 2003-12-23
Granted: 2022-12-01
Abstract: Modulares Meßgerät, das umfaßt:- ein Sensor-Modul (5)-- mit einem Sensorraum in dem ein physikalisch-elektrischer Sensor (7) angeordnet ist, und- ein Elektronik-Modul (13)-- mit einem Elektronikraum in dem eine Meßgerät-Elektronik angeordnet ist, sowie- ein am Elektronik-Modul (13) gehaltertes, mit der Meßgerät-Elektronik (7) elektrisch verbundenes erstes Anschlußelement (19) und ein am Sensor-Modul (5) gehaltertes, mit dem Sensor (7) elektrisch verbundenes zweites Anschlußelement (20),- wobei Sensor-Modul (5) und Elektronik-Modul (13) unter Bildung eines zwischen Sensor- und Elektronikraum liegenden, insb. gegenüber der umgebenden Atmosphäre fluiddicht und/oder druckdicht verschlossenen, Verbindungsraums (17) wieder lösbar miteinander mechanisch verbunden sind,- wobei die beiden Anschlußelemente (19, 20) miteinander elektrisch, insb. galvanisch, verbunden sind, so daß Meßgerät-Elektronik und Sensor miteinander elektrisch gekoppelt sind, und- wobei die beiden miteinander verbundenen Anschlußelemente in dem zwischen Sensor- und Elektronikraum gebildeten Verbindungsraum (17) untergebracht sind,- dadurch gekennzeichnet, daß wenigstens eine Seitenwand wenigstens eines der beiden Anschlußelemente wenigstens eine im wesentlichen gerade Nut (41) und wenigstens eine Seitenwand des Verbindungsraums einen im wesentlichen geraden, mit der Nut (41) des Anschlußelements korrspondierenden Ansatz (42) aufweisen, wobei der Ansatz (42) von der Nut (41) des Anschlußelements aufgenommen ist.
Patent DE-19602293-B4 (DE)
Title: Verriegelungsmechanismus für eine elektrische Steckverbinderanordnung
Inventor: POST LOTHAR ANDREAS
IPC: H01R13/639
Filed: 1996-01-23
Granted: 2008-01-03
Abstract: Verriegelungsmechanismus
für eine elektrische
Steckverbinderanordnung, mit folgenden Merkmalen:  a) ein Umgehäuse (2)
nimmt in der Steckrichtung ein erstes Teilgehäuse (4) und ein dazu komplementäres zweites
Teilgehäuse
auf,  b) ein Deckelteil (6) ist mit dem Umgehäuse (2)
schwenkbar verbunden,  c) mindestens ein Schieber (8) ist im
Umgehäuse
(2) senkrecht zur Steckrichtung zwischen einer Vorraststellung und einer
Endraststellung verschiebbar angeordnet,  d) der Schieber (8)
ist mit dem Deckelteil (6) derart verbunden, dass der Schieber (8)
von der Vorraststellung in die Endraststellung bewegt wird, wenn
das Deckelteil (6) vom offenen in den geschlossenen Zustand gebracht
wird,  e) der Schieber (8) weist mindestens eine Führungsnut
(9) oder einen Gleitnocken auf,  f) eines der Teilgehäuse (4)
weist mindestens einen zum Schieber (8) komplementären Gleitnocken
(10) oder eine Führungsnut
auf, die derart angeordnet ist, dass in der Vorraststellung des
Schiebers (8) der Gleitnocken (10) in die Führungsnut (9) einbringbar ist,...
Patent DE-19616832-B4 (DE)
Title: Fokussiervorrichtung für ein Vermessungsinstrument
Inventor: NAKAMURA SATORU
IPC: G02B7/32
Filed: 1996-04-26
Granted: 2004-11-25
Abstract: Fokussiervorrichtung
für ein
Vermessungsinstrument (10) mit einer Objektivlinsengruppe (11), einer
Fokussierlinsengruppe (12) und einem Fadenkreuz (14), bei der die
Fokussierlinsengruppe (12) bewegbar ist, um ein Objektbild auf dem
Fadenkreuz (14) zu erzeugen, mit einem die Fokussierlinsengruppe
(12) in Richtung der optischen Achse (O) antreibenden Motor (42),
Mitteln (48) zum Erfassen des Fokussierzustandes des Objektbildes und
zum Steuern des Motors (42) entsprechend dem erfaßten Fokussierzustand,
einem durch Drehen des Motors (42) gedrehten Achsteil (25), der
die Fokussierlinsengruppe (12) in Richtung der optischen Achse (O)
bewegt, einem Scharfstellknopf (36) der koaxial mit dem Achsteil
(25) angeordnet und in dessen axialer Richtung bewegbar ist, und mehreren
Kupplungen (32, 33, 51, 52), die abhängig von der axialen Bewegung
des Scharfstellknopfes (36) wahlweise den Scharfstellknopf (36)
oder den Motor (42) mit dem Achsteil (25) lösbar kuppeln.
Patent DE-19622488-B4 (DE)
Title: Verfahren und Steuereinrichtung zum Betreiben einer Kolbenmaschine zur Expansion eines vorzugsweise gasförmigen Arbeitsmediums
IPC: F01L25/08
Filed: 1996-06-05
Granted: 2007-04-05
Abstract: Verfahren
zum Betreiben einer Ladungswechselsteuerung für Kolbenmaschinen mit Zylindern,
die alternativ durch ein unter Druck stehendes Arbeitsmedium beaufschlagt
sind, wobei ein Einlassventil (20) eines Zylinders zum Öffnen mit
unterschiedlichen Einlasssteuerzeiten über einen Differentialkolben
(201) betätigt
wird, wobei der Differentialkolben (201) jeweils durch mit der Kurbelwellendrehung
synchrone Impulse angesteuerte, elektromagnetisch betätigte Ventile
mit einem unter Druck stehenden Steuermedium beaufschlagt wird,
und eine Auslassanordnung für
das expandierte Arbeitsmedium am Ende eines Arbeitshubes eines Kolbens
(5) wirksam ist,  gekennzeichnet durch folgende Merkmale:  – das Arbeitsmedium
wird als Steuermedium für
die Betätigung
eines Ein- (20) oder/und Auslassventils (30) eingesetzt,  – die Entlastung
von Beaufschlagungsräumen
am Ein- (20) und/oder Auslassventil (30) erfolgt in einen Zwischenspeicher
(4) größeren Volumens
zur Druckminderung des Steuermediums,  – der Zwischenspeicher (4)
wird über
ein in den Kompressionsbereich eines Zylinderraumes (1) öffnendes Überströmventil
(12) automatisch vom Druck des Zwischenspeichers (4) entlastet.
Patent DE-19622639-B4 (DE)
Title: Wafer-Stepper mit einer Schnittstelle
Inventor: PARK SOON-JONG
IPC: H01L21/027
Filed: 1996-06-05
Granted: 2004-01-29
Abstract: Wafer-Stepper mit einer Schnittstelle (200), einer Kammereinheit (100) und einer Haupteinheit (300), die eine Steuerlogik zum Steuern der Kammereinheit (100) aufweist, wobei die Schnittstelle (200) von einer konstanten Spannung der Kammereinheit (100) zum Betrieb der Schnittstelle versorgt wird und aufweist:  einen ersten Detektor (214) zum Erfassen eines Betriebsstops in der Kammereinheit (100), der mit einem ersten Signalanschlußpunkt (T3) der Kammereinheit (100) verbunden ist, wobei die Schnittstelle (200) bei Erfassen des Betriebsstops eine Anzeigelampe (312) der Haupteinheit (300) einschaltet und ein Erfassungssignal an die Haupteinheit (300) anlegt, so daß die Kammer (100) durch die Haupteinheit (300) gesteuert werden kann;  einen zweiten Detektor (216) zum Erfassen einer unzulässigen Temperatur in der Kammereinheit (100), wobei der Detektor (216) mit einem zweiten Signalanschlußpunkt (T4) der Kammereinheit (100) verbunden ist und die Schnittstelle (200) bei Erfassen der unzulässigen Temperatur die Anzeigelampe (312) einschaltet sowie das Erfassungssignal an die Haupteinheit (300) anlegt, so dass die Kammer (100) durch die Haupteinheit gesteuert werden kann, wobei die Erfassungssignale für den Betriebsstop und die unzulässige Temperatur der Haupteinheit (300) über ein Relais (222) signalisierbar sind und das Relais (222) von der konstanten Spannungsversorgt ist, so dass bei Ausfall der Stromversorgung der Kammereinheit (100) ebenfalls der  Haupteinheit (300) der regelwidrige Zustand signalisiert wird.
Patent DE-19641450-B4 (DE)
Title: Antriebseinheit, insbesondere für ein Kraftfahrzeug
Inventor: EDELMANN PETER
IPC: B60T1/08
Filed: 1996-10-08
Granted: 2007-08-02
Abstract: Antriebseinheit,
insbesondere für
ein Kraftfahrzeug  – mit
einem Verbrennungsmotor (1) und einem Getriebe;  – mit einem
Flüssigkeits-Kühlkreislauf;  – mit einem
Lüfter
(4);  – mit
einer Kühlflüssigkeitspumpe
(2), die sich – in
einer Ansicht von vorne – im
wesentlichen innerhalb des Flugkreises des Lüfterrades (4.2) befindet;  gekennzeichnet
durch die folgenden Merkmale  – die Kühlflüssigkeitspumpe (2) ist innerhalb
eines Raumes angeordnet, der auf drei Seiten begrenzt ist durch
die der Kühlflüssigkeitspumpe
(2) zugewandte Stirnwand des Kurbelgehäuses beziehungsweise eines
an eine Stirnwand des Kurbelgehäuses
angebauten Zwischengehäuses,
ferner durch die zur Kurbelwelle (1.1) parallele Lüfterwelle (4.1),
sowie durch die Hinterkante des Lüfterrades;  – die genannte
Stirnwand des Kurbelgehäuses
beziehungsweise des Zwischengehäuses
bilden das Spiralgehäuse
der Pumpe (2);  – das
Pumpenlaufrad (2.7) ist auf der Kurbelwelle (1.1) oder deren Verlängerung
fliegend gelagert.
Patent DE-19747597-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Darstellung statischer und bewegter Bilder unter Verwendung einer Bildwand, Bildwand sowie Verfahren zur Darstellung und zur Herstellung
Inventor: KLAGES CLAUS-PETER
IPC: G09F13/16
Filed: 1997-10-28
Granted: 2006-10-05
Abstract: Vorrichtung
zur Darstellung statischer oder bewegter Bilder unter Verwendung
einer Bildwand,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Vorrichtung
eine oder mehrere monochromatische Laserlichtquellen aufweist, dass
eine Aufprojektion des Laserlichts der Laserlichtquellen auf die
Bildwand vorgesehen ist, und dass die Bildwand spektral selektiv
reflektierend ist, wobei sie unbeeinflusst von Störlicht einer
von den Wellenlängen
des monochromatischen Laserlichts abweichenden Wellenlänge im wesentlichen
dunkel wirkt und das monochromatische Laserlicht stark reflektiert,
wobei die Bildwand zum Erzeugen der spektralen Selektivität selektiv
reflexionserhöhende
plättchenförmige Pigmente
mit mindestens 2 Schichten mit unterschiedlichen Brechungsindexes
aufweist.
Patent DE-19819696-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines münzbetätigten Unterhaltungsgerätes
Inventor: GOETTEN MICHAEL
IPC: G07F17/32
Filed: 1998-05-02
Granted: 2005-04-07
Abstract: Verfahren
zum Betreiben eines münzbetätigten Unterhaltungsgerätes mit
einer Spielablaufsteuerung, einer Symbol-Spieleinrichtung und mehreren
aus gewinnindividuellen Anzeigefeldern bestehenden Zusatzgewinn-Spieleinrichtungen,
von denen eine eine mit Festgewinnen und/oder Sonderspielen unterschiedlicher
Wertigkeit belegte erste Risiko-Spielein-richtung ist, gekennzeichnet
durch eine zusätzliche,
aus mehreren Anzeigefeldern (25 bis 31) bestehende weitere Risiko-Spieleinrichtung
(24), deren Anzeigefelder (25 bis 31) mit unterschiedlichen Ausspielchancen
belegt sind, wobei in Abhängigkeit von
der Wertigkeit der Belegung der Anzeigefelder (25 bis 31) der weiteren
Risiko-Spieleinrichtung (24) eine Ausspielung von Gewinnen in der
mindestens einen Risikoleiter (16,18) der ersten Risiko-Spieleinrichtung
und eine Ausspielung von Gewinnen in jeweils einer von mehreren
Ausspieleinrichtungen (32) unterschiedlicher Wertigkeit erfolgt.
Patent DE-19828384-B4 (DE)
Title: Flüssigkristallanzeige
Inventor: YIM HO NAM
IPC: G02F1/133
Filed: 1998-06-25
Granted: 2004-01-29
Abstract: Flüssigkristallanzeige (LCD) mit einem Abtast-Leitungs-Ansteuer-Schaltkreis mit einem LCD-Schirm, wobei Flüssigkristalle zwischen ein oberes Glassubstrat und ein unteres Glassubstrat injiziert bzw. eingefügt sind, wobei ein Dünnfilm-Transistorfeld darin integriert ist und der Abtast-Leitungs-Ansteuer-Schaltkreis (600) zum Ansteuern der Abtast-Leitungen der LCD-Frontplatte ausgebildet ist, mit folgenden Merkmalen:  einer Ansteuervorrichtung (610) zum Erzeugen von Abtast-Leitungs-Ansteuerungsignalen zum Ansteuern der Abtast-Leitungen des LCD-Schirmes gemäß externen Taktsignalen (Q1, Q2), wobei die Ansteuervorrichtung eine Mehrzahl von Abtast-Leitungs-Ansteuereinrichtungen (611, 612, 613, 61n) zum Erzeugender Abtast-Leistungs-Ansteuersignale an den Abtast-Leitungen des LCD-Schirmes gemäß den jeweiligen Taktsignalen umfaßt, und einer Entladevorrichtung (620) zum Entladen der Abtast-Leitungs-Ansteuersignale von der Ansteuervorrichtung (610) über einen gemeinsamen Spannungsanschluß (Vcom) des oberen Substrats, wobei die Entladevorrichtung (620) eine Mehrzahl von Abtast-Leitungs-Entladeeinrichtungen (621, 622, 623, 62m) zum Entladen derAbtast-Leitungs-Ansteuersignale umfaßt, welche an den Abtast-Leitungen durch die Ansteuervorrichtung (610) erzeugt werden;  wobei je eine Abtast-Leitung jeweils durch das dazugehörige Abtast-Leitungs-Ansteuersignal angesteuert wird, das von der dazugehörigen Abtast-Leitungs-Ansteuereinrichtungen (611, 612, 613, 61n) in der Ansteuervorrichtung (610) erzeugt wird, und aufgrund dieses Abtast-Leitungs-Ansteuersignal das Abtast-Leitungs-Ansteuersignal, welches an der vorangegangenen Abtast-Leitung erzeugt wurde, durch die dazugehörige Abtast-Leitungs-Entladeeinrichtungen (621, 622, 623, 62m) in der Entladeeinrichtung (620) über den gemeinsamen Spannungsanschluß (Vcom) entladen wird.
Patent DE-19837097-B4 (DE)
Title: Abgasanlage einer Brennkraftmaschine
Inventor: WINKEL JOERG
IPC: F01N1/16
Filed: 1998-08-17
Granted: 2005-06-30
Abstract: Abgasanlage
einer Brennkraftmaschine mit Abgasrohrleitungen (7, 10, 13) und
einem Regelventil (17), durch das der Abgasstrom durch die Abgasrohrleitungen
zwischen mindestens zwei Strömungswegen
aufteilbar oder umstellbar ist, wobei das Regelventil (17) ein verstellbares
Ventilglied (14) mit einem Dichtprofil (21) aufweist, das mit einer
Stirnseite (8) eines Rohrabschnittes (7) der Abgasrohrleitungen
zusammenwirkt und in Achsrichtung des Rohrabschnittes (7) bewegbar
ist, dadurch gekennzeichnet, daß das
Dichtprofil (21) des Ventilgliedes (14) auf einem Träger (18)
angeordnet und auf diesem quer zur Achsrichtung des Rohrabschnittes
(7) verschiebbar ist.
Patent DE-19838417-B4 (DE)
Title: Thermische Auslösevorrichtung
Inventor: BAECHLE MICHAEL
IPC: H01H71/16
Filed: 1998-08-24
Granted: 2004-04-29
Abstract: Thermische Auslösevorrichtung für eine Schaltvorrichtung zum Schalten eines Stroms beim Überschreiten einer vorbestimmten Stromhöhe, mit:  a) einem in einem Zweig einer Parallelschaltung angeordneten Bimetallelement (7) zum Auslösen eines Schaltvorgangs in Abhängigkeit eines Erwärmungsgrads des Bimetallelements (7), wobei der zu schaltende Strom durch den Gesamtstrom der Parallelschaltung gebildet wird, und  b) einer Zuführleitung (51, 52, 53) zum Zuführen des zu schaltenden Stroms zu dem Bimetallelement (7),  dadurch gekennzeichnet, daß  c) die Zuführleitung (51, 52, 53) an zwei Kontaktstellen (4) an dem Bimetallelement (7) befestigt ist, und ein zwischen den Kontaktstellen (4) befindliches Leitungsstück (53) der Zuführleitung (51, 52, 53) den anderen Zweig der Parallelschaltung bildet.
Patent DE-19857535-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Ermittlung des Bremsmoments einer Dauerbremse eines Fahrzeugs oder der durch die Dauerbremse erreichten Verzögerung
Inventor: HORN MATTHIAS
IPC: B60T8/00
Filed: 1998-12-14
Granted: 2010-09-16
Abstract: Verfahren zur Ermittlung des Bremsmoments einer Dauerbremse eines Fahrzeugs oder der durch die Dauerbremse erreichten Verzögerung, wobei eine die Bremswirkung der Dauerbremse repräsentierende Größe ausgewertet und diese während eines Bremsvorgangs, der nur unter der Wirkung der Dauerbremse steht, auf der Basis der Fahrzeugverzögerung angepasst wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Anpassung der die Bremswirkung der Dauerbremse repräsentierenden Größe auf der Basis einer errechneten Verzögerung und der gemessenen Verzögerung des Fahrzeugs erfolgt und aus dem Betätigungsgrad der Dauerbremse und einem veränderlichen Faktor die durch die Dauerbremse verursachte Verzögerung errechnet wird, wobei der veränderliche Faktor zur Bestimmung der berechneten Verzögerung verändert wird, wenn die auf der Basis dieses Faktors berechnete Verzögerung von der gemessenen Verzögerung abweicht.
Patent DE-19906457-B4 (DE)
Title: Elektrische Energieübertragungsstrecke
Inventor: TUTTAS CHRISTIAN
IPC: H02H7/26
Filed: 1999-02-16
Granted: 2004-07-15
Abstract: Elektrische Energieübertragungsstrecke mit deutlich reduzierten Kurzschlußströmen bei einem Leitungsfehler, dadurch gekennzeichnet, daß zwei möglichst gleich aufgebaute, m-phasige Leitungen (1) am Anfang und Ende auf die Sekundärwicklungen (2) und (3) von zwei m-phasigen Transformatoren geführt sind, die auf jeder Seite baugleich ausgeführt sein sollten und deren in Reihe geschaltete Primärwicklungen (4) und (5) den Eingang (6) und Ausgang (7) der Energieübertragungsstrecke bilden.
Patent DE-19928518-B4 (DE)
Title: Host-unabhängiger Gelenkarm
Inventor: RAAB SIMON
IPC: B25J13/00
Filed: 1999-06-22
Granted: 2013-10-10
Abstract: Gelenkarm (12, 100) zur Messung von Koordinaten eines Gegenstandes mit einem Stützfuß (14) an einem ersten Ende und einem manuell betätigten Fühlermodul (56) an einem zweiten Ende, einem manuell betätigten mehrgelenkigen Arm mit einer Mehrzahl von Rotationsübertragungsgehäusen zwischen dem ersten Ende und dem zweiten Ende, von denen jedes einen Freiheitsgrad des Gelenkarms bestimmt, wobei der Gelenkarm dazu ausgebildet ist, die Koordinaten von dem Fühlermodule (56) zugeordneten Punkten in einem dreidimensionalen Raum zu messen, einem Controller (104), der wenigstens einen Prozessor (26) und einen Speicher (28, 32) umfasst, in dem ein ausführbares Prüfprogramm zur Führung der Bedienungsperson durch ein Messprogramm und CAD-Daten des Gegenstands oder eines Teils des Gegenstands als Referenzdaten gespeichert sind, einer Kommunikationseinrichtung (30, 31), die zur Kommunikation zwischen dem Controller (104) und einer externen Einrichtung ausgebildet ist, wobei der Controller und ein User Interface (106) zur Versorgung der Bedienungsperson mit Informationen vorgesehen sind, wobei die externe Einrichtung dazu ausgestaltet ist, das ausführbare Programm zu schaffen, wobei der Controller (104) dazu ausgestaltet ist, das ausführbare Programm von der externen Einrichtung über die Kommunikationseinrichtung (30, 31) hochzuladen, der Controller (104) dazu ausgestaltet ist, das hochgeladene, ausführbare Programm durch den Prozessor (26) auszuführen, und das ausführbare Programm dazu ausgestaltet ist, die am Gegenstand gemessenen Koordinaten mit den Referenzdaten zu vergleichen, wobei der Controller (104) und das User Interface (106) am Gelenkarm (12, 100) befestigt sind ...
Patent DE-19936873-B4 (DE)
Title: Schaltungsanordnung
Inventor: LOUIS ROLF
IPC: H02J3/26
Filed: 1999-08-05
Granted: 2006-05-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schaltungsanordnung für ein Kabel mit zumindest einer elektrischen Zuleitung und einem einzigen, kombinierten Leiter, der Neutralleiter einerseits sowie Schutzleiter andererseits zusammenfasst, mit einer Messeinrichtung für den gesamten von sowohl der zumindest einen elektrischen Zuleitung als auch dem kombinierten Leiter geführten Summenstrom, wobei das Ausgangssignal der Messeinrichtung als Ist-Wert an dem Eingang eines Reglers anliegt, und mit einem Sollwertgeber für den Regler, dessen Ausgang ebenfalls in dem Eingang des Reglers anliegt, mit einem Transformator, dessen Primärwicklung von dem Ausgang des Reglers ansteuerbar ist und zum Kompensieren des durch die Differenz aus dem in der zumindest einen elektrischen Zuleitung sowie in dem kombinierten Leiter fließenden Stroms gebildeten Fehlstroms dient und unter Koppelung mit dem magnetischen Kreis des Transformators entweder das Kabel oder den kombinierten Leiter jeweils als Sekundärwicklung umfasst.
Patent DE-19939852-B4 (DE)
Title: Stacked Via mit besonders ausgebildetem Landing Pad für integrierte Halbleiterstrukturen
Inventor: BAUCH LOTHAR
IPC: H01L23/522
Filed: 1999-08-23
Granted: 2006-01-12
Abstract: Bei der Herstellung von Stacked Vias werden zur Kontaktierung zwischen übereinander angeordneten Vias als Landing Pads bezeichnete Metallinseln eingebracht, die aufgrund des Line Shortening-Effekts seitlich wesentlich über die Vias hinausragen. Erfindungsgemäß werden in übereinanderliegenden Schichten angeordnete Vias gegeneinander lateral versetzt. Das erfindungsgemäße Landing Pad wird im wesentlichen als zwischen den Vias verlaufende Leitbahn gestaltet. An den Enden der Leitbahn vorgesehene Kontaktflächen müssen aufgrund des für längere Bahnen unkritischeren Line Shortening-Effekts nicht so groß gewählt werden wie die quadratischen Kontaktflächen herkömmlicher Metallinseln und lassen sich daher platzsparender auf einem zu miniaturisierenden Schaltungslayout unterbringen; der Shrinkfaktor einer solchen Halbleiterstruktur erhöht sich.
Patent DE-19941303-B4 (DE)
Title: Filter mit einem einen Rahmen aufweisenden Filtereinsatz
Inventor: LANG JUERGEN
IPC: B01D46/24
Filed: 1999-08-31
Granted: 2013-08-22
Abstract: Luftfilter einer Brennkraftmaschine, welcher ein Gehäuse (10) und einen Filtereinsatz (16) – mit einer Dichtung (20), welche eine mit einem Einlas (11) kommunizierende Rohseite (23) des Filtereinsatzes von einer mit einem Auslass (12) kommunizierende Reinseite (24) trennt, – mit einem gefalteten Filterpapier (19) als Filtermedium und – mit einem Rahmen (17), der das Filtermedium und die Dichtung (20) aufnimmt, und seinerseits in das Gehäuse (10) eingebaut ist, aufweist, wobei das Filtermedium lösbar mit dem Rahmen verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass in die Dichtung (20) ein Stützrahmen (26) integriert ist, der aus Kunststoff besteht und einen steifen Stabilisierungsbereich (27) und elastische Fenster (28) aufweist.
Patent DE-19957945-B4 (DE)
Title: Kondensator mit Unterkühlstrecke
Inventor: GESKES PETER
IPC: F25B39/04
Filed: 1999-12-02
Granted: 2005-07-21
Abstract: Kondensator
für den
Kältemittel-Kreislauf
einer Kraftfahrzeugklimaanlage, bestehend aus einem Rohr-Rippenblock
mit waagerecht verlaufenden Rohren, die in seitlich angeordnete
Sammelrohre münden, die
durch Trennwände
in Kammern unterteilt sind, so daß die Rohre mehrflutig durchströmt werden
und im wesentlichen drei Bereiche, nämlich einen Heißgas-, einen
Kondensations- und einen Unterkühlungsbereich
bilden, dadurch gekennzeichnet, daß der Unterkühlungsbereich
(5, 302, 505, 705, 905, 115) zwischen Kondensations- und Heißgasbereich
angeordnet ist.