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Patent DE-202017100660-U1 (DE)
Title: Spülvorrichtung für eine Sanitäreinrichtung sowie Toiletten- oder Urinalspülung
IPC: E03D5/00
Filed: 2017-02-08
Abstract: Spülvorrichtung für eine Sanitäreinrichtung, insbesondere eine Toilettenspülung oder eine Urinalspülung,- mit einer Kaltwasserzuleitung (6),- mit einer Warmwasserzuleitung (8),- mit einer Ventilanordnung (10) zum Einlassen des durch die Kaltwasserleitung (6) und die Warmwasserleitung (8) einströmenden Wassers und- mit einer Wasserableitung (12) zum Ablassen des von der Ventilanordnung (10) eingelassenen Wassers, dadurch gekennzeichnet,- dass mindestens ein Temperatursensor (14, 16) zum Messen der Wassertemperatur in der Kaltwasserzuleitung (6) und/oder der Warmwasserzuleitung (8) und zum Erzeugen mindestens eines Temperatursignals (T, T) vorgesehen ist,- dass eine Steuerung (18) zum Betätigen der Ventilanordnung (10) in Abhängigkeit von dem Temperatursignal (T, T) ein Steuersignal (S; S, S) erzeugt und- dass die Ventilanordnung (10) in Abhängigkeit vom Steuersignal (S; S, S) Wasser durch die Wasserableitung (12) ablässt.
Patent DE-202017102357-U1 (DE)
Title: Filterhülse für einen Rauchartikel
IPC: A24D1/00
Filed: 2017-04-20
Abstract: Filterhülse (1, 21, 41, 61) für einen rauchbaren bzw. Rauchartikel mit einer leeren Hülse (3) und einem Filter (4, 24, 44, 64), der an der leeren Hülse (3) angebracht ist, wobei die leere Hülse (3) angeordnet ist, um ein durch einen Benutzer eingeführtes rauchbares Material aufzunehmen, wobei der Filter (4, 24, 44, 64) aufweist: eine erste Filtersektion (6) mit einem Filtermaterial (7) und mit mindestens einem Kanal, der in einem axialen Bereich des Filtermaterials (7) angeordnet ist, und eine zweite Filtersektion (10, 30, 50) mit Filtermaterial (11, 31, 51).
Patent DE-202018000859-U1 (DE)
Title: Luftfilteranordnung und Kraftfahrzeug
IPC: F02M35/022
Filed: 2018-02-19
Abstract: Luftfilteranordnung (10) für ein Ansaugsystem einer Brennkraftmaschine, insbesondere für ein Ansaugsystem zum Ansaugen von Frischluft, wobei die Luftfilteranordnung (10) aufweist: einen Lufteinlass (11) und einen Luftauslass (12), einen zwischen dem Lufteinlass (11) und dem Luftauslass (12) angeordneten Luftfilter (14) und einen Fliehkraftabscheider (20), der einen elektrisch angetriebenen Verdichter (21, 23, 25) mit einem zwischen dem Lufteinlass (11) der Luftfilteranordnung (10) und dem Luftfilter (14) angeordneten Laufrad (21) aufweist.
Patent DE-202018001417-U1 (DE)
Title: Umrüsteinheit für Staubsauger mit Beutel
IPC: A47L9/12
Filed: 2018-03-16
Abstract: Umrüsteinheit/Schmutzauffangbehälter für Beutelstaubsauger und Grobschmutzzwischenfilter für Saugeinrichtungen jedweder Art, dadurch gekennzeichnet, dass diese dreiteilige und im wesendlichen schmutzsammelnde Umrüsteinheit einen Grob-feinschmutzfilter ist welcher an allen herkömmlichen Staubsaugern, Ansaugmaschinen, angebracht werden kann.
Patent DE-202018002823-U1 (DE)
Title: Steuerschaltung für Beleuchtungssystem
IPC: H05B37/02
Filed: 2018-06-14
Abstract: Beleuchtungssystemsteuerschaltung, wobei die Schaltung Folgendes umfasst:eine Phasenwinkelerfassungseinrichtung, die einen Phasenwinkel eines gleichgerichteten Eingangssignals erfasst und ein Phasenwinkelsignal erzeugt, das den Phasenwinkel angibt; undeine Stromformsteuereinrichtung, die mithilfe des erfassten Phasenwinkels ein Stromformungssignal bestimmt und das gleichgerichtete Eingangssignal in Reaktion auf das Stromformungssignal anpasst.
Patent DE-202018003298-U1 (DE)
Title: Creme zur Einreibung der Haut bei Pigmentstörung oder Weisfleckensucht Creme besteht aus 4 Teile verschiedenen natürlichen Substanzen
IPC: A61Q19/02
Filed: 2018-08-23
Abstract: Zusammensetzung der Creme die aus folgenden Substanzen besteht:30 g Honig30 g reines Glyzerin30 g reiner Alkohol25 g Zitronensaft
Patent DE-202018100706-U1 (DE)
Title: Abdichtungsvorrichtung für Leitungen
IPC: F16L5/04
Filed: 2018-02-08
Abstract: Abdichtungsvorrichtung für Leitungen umfassend einen aus einer luftundurchlässigen und/oder luftdurchtrittshemmenden Kunststofffolie hergestellten Formkörper (1) mit wenigstens einem Wandanschlussabschnitt (4, 5), welcher mit einer Wandanlageseite desselben an eine Wand flächig anlegbar ist, mit einem Geschossdeckenanschlussabschnitt (6), welcher mit einer Geschossdeckenanlageseite (16) desselben an eine Geschossdecke anlegbar ist, und mit einer zwischen dem Wandanschlussabschnitt (4, 5) und dem Geschossdeckenanschlussabschnitt (6) gebildeten Kante (7, 8, 9) und umfassend einen Manschettenkörper (2) mit einem rohrförmigen Durchführungsabschnitt (11) und mit einem von dem Durchführungsabschnitt (11) nach außen abragenden Flanschabschnitt (13), wobei der Manschettenkörper (2) mit dem Flanschabschnitt (13) an dem Geschossdeckenanschlussabschnitt (6) des Formkörpers (1) angelegt und luftdicht mit dem Formkörper (1) verbunden ist, wobei der Durchführungsabschnitt (11) von dem Geschossdeckenanschlussabschnitt (6) zu einer der Geschossdeckenanlageseite (16) gegenüberliegenden Innenseite (20) abragt und wobei an dem Geschossdeckenanschlussabschnitt (6) eine Durchführungsöffnung vorgesehen ist, welche dem Durchführungsabschnitt (11) des Manschettenkörpers (2) derart zugeordnet ist, dass ein in den Durchführungsabschnitt (11) eingeführter Leitungsabschnitt (3) durch die Durchführungsöffnung des Geschossdeckenanschlussabschnitts (6) hindurchführbar ist.
Patent DE-202018101839-U1 (DE)
Title: Türflügel mit Dichtungssystem
IPC: E06B7/21
Filed: 2018-04-05
Abstract: Tür- oder Fensterflügel (1) mit einem Dichtungssystem zur Dichtung eines Spalts (9) zwischen dem Tür- oder Fensterflügel (1) und einer einer Stirnseite des Tür- oder Fensterflügels (1) gegenüberliegenden Fläche (2), wobei das Dichtungssystem eine erste Dichtungseinheit (3) und eine zweite Dichtungseinheit (4) aufweist, welche in Strömungsrichtung (S) durch den Spalt (9) von einer Tür- oder Fensterseite zu einer gegenüberliegenden Tür- oder Fensterseite hintereinander angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Dichtungseinheit (3) der Dichtung gegenüber Wasser (6) dient und die zweite Dichtungseinheit (4) der Dichtung gegenüber Luft (7) dient.
Patent DE-202018101999-U1 (DE)
Title: Schiebe-/Zuggriffbetätigungssystem für eine Kraftfahrzeugtür
IPC: E05B85/10
Filed: 2018-04-12
Abstract: Betätigungssystem für eine Kraftfahrzeugtür, umfassend:einen Griff, der zwischen einer Verriegelungsposition, einer ersten Entriegelungsposition und einer zweiten Entriegelungsposition verlagerbar ist;einen Verriegelungsmechanismus, der eine Falle und eine zusammenwirkende Aufnahme beinhaltet; undein mechanisches Verbindungsmerkmal, das den Griff mit der Falle verbindet, wobei die Kraftfahrzeugtür durch Verlagern des Griffs entriegelt werden kann.
Patent DE-202018105548-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur höhenabhängigen Anordnung einer Dachzierleiste an einem Dachgraben eines Fahrzeugs
IPC: B60R13/04
Filed: 2018-09-26
Abstract: Vorrichtung (10) zur höhenabhängigen Anordnung einer Dachzierleiste (40) an einem Dachgraben (41) eines Fahrzeugs,
 wobei die Vorrichtung (10) eine Oberseite (21) aufweist, auf der im montierten Zustand (42) die Dachzierleiste (40) aufliegen kann, sowie einen unteren Bereich (11), der im montierten Zustand (42) in den Dachgraben (41) hinein ragt
 und mit wenigstens einem Befestigungsbereich (12), an welchem ein Befestigungselement (43) angreifen kann um die Vorrichtung (10) im Dachgraben (41) zu befestigen,
 dadurch gekennzeichnet,
 dass zwei Bauteile (20, 30) vorgesehen sind, welche zunächst einen Ausgangszustand (13) der Vorrichtung (10) bilden, wobei das erste Bauteil (20) ein oder mehrere Rastelemente (22) und das zweite Bauteil (30) ein oder mehrere Gegenrastelemente (31) aufweist,
 wobei die Rastelemente (22) mit den Gegenrastelementen (31) in Eingriff bringbar sind, wobei die beiden Bauteile (20, 30) miteinander Verrasten und so ein Verwendungszustand (14) der Vorrichtung (10) herbeiführbar ist, in welchem diese zur höhenabhängigen Ausrichtung der Dachzierleiste (40) dienen kann, wobei das erste Bauteil (20) dann die Oberseite (21) der Vorrichtung (10) bildet,
 wobei an dem zweiten Bauteil (30) wenigstens ein Fuß (32) vorgesehen ist, dessen Höhe (33) verringerbar ist, indem der Fuß (32) an seinem oberen Ende (34) gekürzt wird, 
 dass eine Feder (38) vorgesehen ist, insbesondere am unteren Ende (35) des Fußes (32), die es ermöglicht die Position des Fußes (32) in Bezug auf den Abstand zu dem ersten Bauteil (20) zu variieren
 und dass im Verwendungszustand (14) das obere Ende (34) des Fußes (32) an dem ersten Bauteil (20) anliegt.
Patent DE-202019001756-U1 (DE)
Title: Kapselfüllmaschine für die Befüllung von Kapseln
IPC: B65B1/04
Filed: 2019-04-17
Abstract: Kapselfüllmaschine für die Befüllung von Kapseln, umfassend mindestens eine Kapselaufnahme (3) zur Aufnahme eines zur Befüllung geöffneten Kapselunterteils, dadurch gekennzeichnet, dass die Kapselfüllmaschine (1) eine auf die Kapselaufnahme (3) wirkende Stoßvorrichtung (10) umfasst.
Patent DE-202019001939-U1 (DE)
Title: Kühlbeutel
IPC: A61F7/10
Filed: 2019-05-02
Abstract: Kühlbeutel zur Kühlung eines Gegenstandes durch Auflegen der Außenhülle (1) oder Außenmanschette (13) auf die Oberfläche des Gegenstandes, insbesondere zur Kühlung von Extremitäten (17), dadurch gekennzeichnet, dass durch eine Außenhülle (1) mit Einlauf (6) und Auslauf (5), verbunden mit einer Innenhülle (2) und eingebettetem Labyrinth (3), durch Trennlinie (9) und Abstand (8) geteilt, eine labyrinthartige, optimale Flussrichtung (7) der Kühlmedien gegeben ist.
Patent DE-202019003424-U1 (DE)
Title: Multifunktionswerkzeug zum Zeichnen, Vermessen, Schreiben und Lochen
IPC: B43M99/00
Filed: 2019-08-15
Abstract: Multifunktionswerkzeug mit einem Zirkel und einem Winkelmesser und/oder einem weiteren Zeichen-, Schreib- und/oder Messinstrument dadurch gekennzeichnet, dass das Multifunktionswerkzeug mindestens ein Lochstanzelement (5), insbesondere eine Lochpfeife, aufweist.
Patent DE-202019103207-U1 (DE)
Title: Computergehäuse mit Kühlwirkung und leichter Erweiterungsmöglichkeit
IPC: G06F1/20
Filed: 2019-06-06
Abstract: Computergehäuse mit Kühlwirkung und leichter Erweiterungsmöglichkeit, wobei das Gehäuse (10) einen Aufnahmeraum für die Hauptplatine (M) bereitstellt und mindestens eine Frontplatte (11), eine Oberplatte (12) senkrecht zu der Frontplatte (11), eine Rückplatte (13) und eine Hauptplatinenzone (14) zum Anbringen der Hauptplatine (M) umfasst, wobei die Frontplatte (11) und die Rückplatte (13) parallel zueinander und mit mindestens einem Ansaugventilator (20) und mindestens einem Absaugventilator (30) versehen sind, wobei die Hauptplatine I/O-Anschlüsse (M1) und eine Grafikkarte (V) aufweist, die vertikal zueinander angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die I/O-Anschlüsse (M1) auf der Oberplatte (12) des Gehäuses (10) angeordnet sind, wodurch die Grafikkarte (V) mit der größten Fläche dem Ansaugventilator (20) oder dem Absaugventilator (30) an der Rückplatte (20) zugewandt ist, so dass eine hohe Kühlwirkung und eine leichte Erweiterungsmöglichkeit erreicht werden.
Patent DE-202019104590-U1 (DE)
Title: Gasregeleinheit und Gasgebläse
IPC: F23N3/08
Filed: 2019-08-21
Abstract: Gasregeleinheit (30) ausgebildet als Teil eines Gasgebläses mit einem Lüfter zum Fördern eines Gas-Luftgemisches und einem Gasanschluss zur Zuführung von Gas bei einem vorbestimmten Eingangsdruck, umfassend ein Gassicherheitsventil (20) und ein Gasregelventil (1), wobei das Gassicherheitsventil (20) als koaxiales Doppelsicherheitsventil zum Öffnen und Schließen einer Gaszufuhr und das Gasregelventil (1) zum Regeln einer die Gasregeleinheit durchströmbaren Gasmenge ausgebildet sind, wobei das Gasregelventil (1) einen Schrittmotor (6) mit einer linear versetzbaren Stellstange (5), einen Ventilsitz (4) und einen Ventilkörper (3) aufweist, wobei die Stellstange (5) des Schrittmotors (6) unmittelbar an dem Ventilkörper (3) angreift und somit über den Schrittmotor (6) eine Öffnungsstellung des Ventilkörpers (3) gegenüber dem Ventilsitz (4) unabhängig von dem Eingangsdruck des Gases regelbar ist.
Patent DE-202019106166-U1 (DE)
Title: Verschlussvorrichtung
IPC: A63H27/10
Filed: 2019-11-06
Abstract: Verschlussvorrichtung (1) für einen Luftballon (4), welcher ein Endstück (6) mit einer Lufteinlassöffnung aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass eine rohrförmige Hülse (3) einem Stab (2) derart zugeordnet ist, dass bei auf den Stab (2) aufgesteckter Hülse (3) das Endstück (6) des Luftballons (4) zwischen dem Stab (2) und der Hülse (3) festgeklemmt ist, wodurch der Luftballon (4) luftdicht verschlossen ist.
Patent DE-202019106254-U1 (DE)
Title: Sphere Fit Sporthelm mit elastischem Band
IPC: A42B3/08
Filed: 2019-11-11
Abstract: Sporthelm mit wenigstens zwei Korbhälften (7; 8) mit
 - je einem horizontal verlaufenden Seitenband (1; 2),
 - bei dem das Seitenband (1; 2) elastisch ausgestaltet ist,
 - wobei das Seitenband (1; 2) zwei stirnseitige Enden (3; 4; 5; 6) aufweist, und
 - wobei die Seitenbänder (1; 2) der beiden Korbhälften (7; 8) mit ihren stirnseitigen Enden (3; 4; 5; 6) in Stoßrichtung (9) aufeinander zulaufen, und
 - wobei ihr jeweiliger Abstand (10; 11) je nach Gebrauchsstellung veränderbar ist, und
 - wobei um die beiden etwa halbkreisähnlich gebogenen Seitenbänder (1; 2) ein elastisches Band (32) horizontal umlaufend angeordnet ist, und
 - wobei das elastische Band (32) in wenigstens einer Verlaufsführung (35) fixierbar und wieder entfernbar angeordnet ist.
Patent DE-202019106741-U1 (DE)
Title: Interaktionssystem
IPC: H04L12/28
Filed: 2019-12-03
Abstract: Interaktionssystem mit- einem ATM-basierten Interaktionsnetzwerk (KN) zur digitalen Datenübertragung,- in dessen Verlauf mehrere Interaktionsnetzwerk-Knoten (KNK) als Zugang in das Interaktionsnetzwerk (KN) angeordnet sind,- von denen mindestens einer mit einem Interaktionsnetzwerk-Server (1) in Verbindung steht und- Terminaladaptern (TA's) zum Anschluss von Interaktionsendgeräten (KE) an das Interaktionsnetz (KN) über dessen Knoten (KNK),- wobei jeder Knoten (KNK1, KNK2...) umfasst:- einer Schalt-Einheit (SWAC), die die dort von einem Terminaladapter (TA1) ankommenden Signale zu einem anderen Terminaladapter (TA2) weitervermittelt und gegebenenfalls auch eine Konferenzbildung zwischen mehr als zwei Terminaladaptern (TA1, TA2...) durchführen kann, und- einer Verbindungs-Manager-Einheit (NIM), der als Schnittstelle des Knotens (KNK1, KNK2...) zum Interaktionsnetzwerk (KN) dient, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein A/D-Wandler (A/D) vorhanden ist, der in der Lage ist, auch breitbandige analoge Signale, insbesondere von 0 bis 22 KHz und insbesondere bei einem Dynamikbereich von bis zu 80 dB, zu digitalisieren, und insbesondere alle vorhandenen A/D-Wandler (A/D) im Interaktionsnetzwerk (KN) so ausgelegt sind.
Patent DE-202019106979-U1 (DE)
Title: Leitungsführungsvorrichtung für Reinraumanwendungen sowie Stützkette und Kettenglied hierfür
IPC: H02G11/00
Filed: 2019-12-13
Abstract: Leitungsführungsvorrichtung (1), insbesondere für Reinraumanwendungen, zum geschützten Führen von Versorgungsleitungen (3) wie Kabeln, Schläuchen oder dergleichen zwischen zwei Anschlussstellen (2, 4), von denen mindestens eine relativ zur anderen beweglich ist, wobei die Leitungsführungsvorrichtung eine Längsrichtung (L) aufweist und hin- und hergehend unter Bildung von zwei Trumen (5, 6) und eines Umlenkbogens (7) verfahrbar ist, umfassend:
 - eine flexible Umhüllung (10) mit einer Anzahl nebeneinander angeordneter und in der Längsrichtung erstreckter Aufnahmekanäle (12) für jeweils mindestens eine Versorgungsleitung (3), und
 - mindestens eine Stützkette (20), welche zum Stützen der Leitungsführungsvorrichtung (1) in einem Aufnahmekanal (12) anordenbar ist, wobei die Stützkette (15) gestreckte Stellungen zur Bildung der Trume (5, 6) sowie eine bogenförmige Stellung zur Bildung des Umlenkbogens (7) einnehmen kann und hierzu eine Vielzahl einzelner Kettenglieder (100; 200) aufweist, die gelenkig miteinander verbunden sind,
 - wobei die Kettenglieder (100; 200) jeweils einen vorderen ersten Längsabschnitt (101; 201) umfassen sowie einen dazu komplementären hinteren zweiten Längsabschnitt (102; 202) mit zwei Seitenteilen (102A, 102B; 202A, 202B) und dazwischen einem Freiraum (103), in welchen der erste Längsabschnitt (101; 201) eines angrenzenden folgenden Kettenglieds eingeführt ist, und die Kettenglieder jeweils bezüglich des Umlenkbogens (7) eine Innenseite und eine Außenseite haben, dadurch gekennzeichnet, dass
 - der erste Längsabschnitt (101; 201) in einem Endbereich und an der Innenseite einen quer zur Längsrichtung vorstehenden Vorsprung (105; 205) aufweist; und
 - der zweite Längsabschnitt (102; 202) an der Innenseite eine die Seitenteile (102A, 102B; 202A, 202B) verbindende innenseitige Querbrücke (106; 206) mit einer Streckanschlagfläche (110B) für die Strecklage und eine an die Querbrücke in Längsrichtung angrenzende Ausnehmung (107; 207) aufweist;
 - sodass in gestreckter Stellung der Vorsprung (105; 205) eines Kettenglieds in die Ausnehmung (107; 207) des verbundenen folgenden Kettenglieds (100; 200) und an dessen innenseitige Querbrücke (106; 206) greift.
Patent DE-202019107149-U1 (DE)
Title: Schutzmantel für ein vierbeiniges Tier
IPC: A01K13/00
Filed: 2019-12-20
Abstract: Schutzmantel (10) für ein vierbeiniges Tier, insbesondere für einen Hund (1), umfassend ein Rückenteil (11), ein linkes vorderes Beinteil (12) und ein rechtes vorderes Beinteil (13) für die Vorderbeine (5,6) sowie ein linkes hinteres Beinteil (14) und ein rechtes hinteres Beinteil (15) für die Hinterbeine (3, 4) des Hundes, wobei die vorderen Beinteile (12, 13) und die hinteren Beinteile (14, 15) fest mit dem Rückenteil (11) verbunden sind, wobei ein Abstand der hinteren Beinteile (14, 15) in einer Querrichtung durch die Breite des Rückenteils (11) vorgegeben ist, wobei das Rückenteil (11) einen sich in einer Längsrichtung erstreckenden Verschluss (24) aufweist, der in einem geöffneten Zustand zu einer vergrößerten Breite des Rückenteils (11) führt, wodurch ein Einführen der Hinterbeine (3, 4) des Hundes (1) in die hinteren Beinteile (14, 15) des Schutzmantels (10) erleichtert wird.
Patent DE-202020001761-U1 (DE)
Title: Anschraubbarer Adaptergriff / Hygienegriff für Einkaufswagen
IPC: B62B5/06
Filed: 2020-04-27
Abstract: Adaptergriff/Hygienegriff für den Griff eines Einkaufswagens dadurch gekennzeichnet, dass er Adaptergriff kompatibel für verschiedene Griffformen ist.
Patent DE-202020002140-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Metallbearbeitung
IPC: C22C1/05
Filed: 2020-05-14
Abstract: Vorrichtung(Werkzeug) zur spannabhebenden Bearbeitung von warmgeformten Aluminium- und Aluminiumlegierungswerkstücken, dadurch gekennzeichnet, dass das die Vorrichtung als Schneidwerkzeug in den Varianten Fräser, Bohrer, Meißel, Sägeblatt, mit mindestens einer Schneide aus einem Sintermetall-Kohlenstoffgemisch mit Eisen, Cobalt, Nickel, Chrom und Mangan, wobei die Korngröße des Kohlenstoffs 2 bis 100 um beträgt und mit einem Anteil an Cobalt von 2 % bis 10 %
 im Sintermetall-Kohlenstoffgemisch besteht und wobei die Werkzeugschneide so gestaltet ist, dass diese einen
 Spiralwinkel(4) von 0° bis 45°, einen Spanwinkel(8) von 0° bis 13°, einen Freiwinkel(6) axial und radial von 8° bis 20°, einen
 Keilwinkel(7) axial von 5° bis 20°, einen Schneidwinkel(5) von 0° bis 3°, eine Schneidkantenverrundung mit einem Radius von 0 mm bis 0,02 mm in blanker Ausführung oder eine aufgedampfte Duplexbeschichtung aufweist, wobei die erste Schicht mit einer Ti-Al-Elektrode aufgebracht ist sowie die zweite Schicht mit einer Zr-O-Elektrode aufgebracht ist.
Patent DE-202020005761-U1 (DE)
Title: Sanitäres Installationssystem
IPC: E03D11/14
Filed: 2020-07-03
Abstract: Installationssystem (1) umfassend
 ein Montageelement (2) mit mindestens zwei in der Vertikalen (V) verlaufenden Profilelementen (3, 4) und mit mindestens einem in der Horizontalen (H) verlaufenden Profilelement (5),
 einen Sanitärartikel (6), der am Montageelement (5) zu befestigen ist, und mindestens ein Verbindungselement (7) zur Verbindung des Sanitärartikels (6) mit mindestens einem der genannten Profilelemente (3, 4, 5), wobei das Verbindungselement (7) ein sanitärartikelseitiges Verbindungsteil (8) und ein profilelementseitiges Verbindungsteil (9) aufweist,
 wobei der Sanitärartikel (6) eine sanitärartikelseitige Lagerstruktur (10) und eines der genannten Profilelemente (3, 4, 5) eine profilelementseitige Lagerstruktur (11) aufweist,
 wobei die Lagerstrukturen (10, 11) bei der Montage des Sanitärartikels (6) miteinander in Eingriff bringbar sind, wobei der Eingriff derart ist, dass der Sanitärartikel (6) von einer Ausgangsposition in eine Endposition um eine Schwenkachse (S) verschwenkbar ist, und
 wobei bei der Verschwenkung das sanitärartikelseitige Verbindungsteil (8) mit dem profilelementseitiges Verbindungsteil (9) entlang einer Einschubbewegung (E) in Kontakt bringbar ist und bei Erreichen der Endposition das sanitärartikelseitige Verbindungsteil (8) mit dem profilelementseitiges Verbindungsteil (9) einen festen Eingriff eingeht.
Patent DE-202020103107-U1 (DE)
Title: Atemschutzmaske mit austauschbaren Filterelementen
IPC: A62B23/00
Filed: 2020-05-29
Abstract: Atemschutzmaske (1) zur den Mund und die Nase abdeckenden Anordnung umfassend ein Gehäuse mit austauschbaren Filtereinlagen (8) und/oder Einsätzen und Haltebändern (2), dadurch gekennzeichnet, dass
 - das Gehäuse zumindest zwei zueinander von einem Mittelbereich (6) abgewinkelt angeordnete Filterflügel (19) mit flächig ausgebildeten Durchbrechungen (5) und innenseitig offenen Aufnahmebereichen (9) aufweist,
 - in denen als Einsätze Filterauflagen (3) und/oder Filtereinlagen (8) und/oder Filterabdeckungen (7) und/oder Adapterplatten (15) und/oder Verschlussplatten lösbar angeordnet sind,
 - wobei die Filterflügel (19) Wangenanlageflächen (11) aufweisen, die mit Wangenanlageflächen-Vergrößerungen (12) zusammenwirken, die an zumindest einem der Einsätze die Wangenanlageflächen (11) vergrößernd angeordnet sind.
Patent DE-202020105430-U1 (DE)
Title: Schutzstruktur für einen gekrümmten Bildschirm
IPC: G09F9/00
Filed: 2020-09-22
Abstract: Schutzstruktur für einen gekrümmten Bildschirm, dadurch gekennzeichnet, dass diese umfasst:
 eine Schutzfolie, wobei die Schutzfolie einen ebenen Abschnitt und einen Verlängerungsabschnitt aufweist, der an einem Rand des ebenen Abschnitts vorgesehen ist, wobei der ebene Abschnitt an einer ebenen Fläche des gekrümmten Bildschirms anliegt, wobei ein Schlitz zwischen dem Verlängerungsabschnitt und einer gekrümmten Randfläche des gekrümmten Bildschirms vorgesehen ist;
 einen Füllstoff, der in dem Schlitz gefüllt ist.
Patent DE-202021000670-U1 (DE)
Title: Apparatur zur automatischen Erzeugung einer freien-Fall-Strecke als Schutz des Wasserversorgungsnetzes gegen Rückverkeimung mit integrierter Brauchwasserentkeimung zur Versorgung von an einem Wasserversorgungsnetz betriebenen wasserführenden/druckabhängigen Verbrauchern/Entnahmestellen mit erhöhten hygienischen Anforderungen
IPC: E03B7/09
Filed: 2021-02-20
Abstract: Dadurch gekennzeichnet dass, eine überdruckbasierende/druckluftunterstützte, mechanisch, elektromechanisch oder elektronisch gesteuerte Apparatur mittels Pegelmessung eine Trennung des Brauchwassers zum Versorgungsnetz durch die Sicherstellung mindestens einer freien-Fall-Strecke sowie auf Anforderung beständig große Liefermengen bei zeitgleich optionaler ein-oder mehrstufiger Aufbereitung/Entkeimung des zu entnehmenden Brauchwassers innerhalb eines oder mehrerer gekoppelten physikalisch geschlossener Volumen/Volumina (Druckbehälter) in aktiv gesteuerter eigener Atmosphäre (P > 0,1 bar. Rel., P > 1,1 bar absolut) zur Verfügung stellt.