baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016102198-A1 (DE)
Title: Multidosierapplikator für halbfeste galenische Zubereitungen
Inventor: MORÉ SAM
IPC: A61M31/00
Filed: 2016-02-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung, die geeignet zur Applikation einer Vielzahl von Dosismengen einer halbfesten pharmazeutischen Zubereitung, etwa einer Creme, eines Gels oder einer Salbe ist, oder ein Kit zum Zusammenbau dieser Vorrichtung, eines Multidosierapplikators. Die Vorrichtung umfasst einen Spritzenkörper (10), einen Spritzenkolben (20), mit einer Vielzahl von Vorsprüngen (21), eine Dosiervorrichtung (30), die eine zwischen zwei Positionen A und B verschiebbare Anschlagvorrichtung (31) umfasst, und, optional, einen Applikationsaufsatz (40), insbesondere einen Durchlaufpinsel (40). Gegenstand der Erfindung ist auch die Verwendung der Vorrichtung, insbesondere zur transdermalen Applikation geringer Dosen von Medikamenten z.B. bei Haustieren wie Katzen.
Patent DE-102016102746-A1 (DE)
Title: Landfahrzeug
Inventor: AHLE ALEXANDER
IPC: B60S9/12
Filed: 2016-02-17
Abstract: Die am Chassis eines Landfahrzeugs angebrachten Eckstützeinheiten umfassen jeweils einen an dem Chassis montierten Lagerkörper und ein an diesem um eine im Wesentlichen horizontale Achse (A) schwenkbar angelenktes, teleskopisch längenveränderbares Stützbein (2). Dabei ist dem jeweiligen Stützbein (2) ein die Längenveränderung bewirkender, von einem Hydraulikaggregat beaufschlagbarer hydraulischer Linearaktuator (16) zugeordnet. Das Stützbein (2) umfasst jeweils ein an dem zugeordneten Lagerkörper schwenkbar angelenktes, ein Führungsrohr (F) bildendes Außenrohr (3). In diesem ist ein Innenrohr (4) linear verschiebbar geführt, dessen Innenraum (8) einen Zylinder (10) bildet. Dieser ist durch einen Kolben (11), der an einer relativ zum Führungsrohr (F) ortsfesten Kolbenstange (12) angeordnet ist, in zwei hydraulische Arbeitsräume (14, 15) unterteilt. Die Kolbenstange (12) weist zwei mit den beiden hydraulischen Arbeitsräumen (14, 15) kommunizierende Längsbohrungen (17) auf.
Patent DE-102016104341-A1 (DE)
Title: Elektronisches bauelement und verfahren zum authentifizieren eines elektronischen bauelementes
Inventor: PAESCHKE MANFRED
IPC: H01L51/00
Filed: 2016-03-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein elektronisches Bauelement (100), das ausgebildet ist, ein elektromagnetisches Feld zu erzeugen, wobei das elektronische Bauelement (100) ein Sicherheitsmerkmal für Authentifizierungszwecke bildet, mit einem Bauelementabschnitt (101), welcher dem elektromagnetischen Feld aussetzbar ist, und einer Molekularschicht (103) zur Beeinflussung einer elektrischen Charakteristik des elektronischen Bauelementes (100), wobei die Molekularschicht auf dem Bauelementabschnitt (101) angeordnet und durch das elektrische Feld in einen Anregungszustand versetzbar ist, um die elektrische Charakteristik des elektronischen Bauelementes (100) zu beeinflussen.
Patent DE-102016108246-A1 (DE)
Title: Doppelkontakt-Schalter mit Vakuumschaltkammern
Inventor: SCHMITZ GERD
IPC: H01H33/666
Filed: 2016-05-03
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Doppelkontakt-Schalter mit einer ersten und einer zweiten röhrenförmig ausgebildeten Vakuumschaltkammer (1, 3), die als Teilschaltkammern einer Schaltröhre ausgebildet sind, einer in der Schaltröhre feststehenden, zwischen der ersten und zweiten Vakuumschaltkammer angeordneten Elektrode (4) mit einem ersten, in die erste Vakuumschaltkammer (1) hineinragenden Festkontakt und einem zweiten, in die zweite Vakuumschaltkammer (3) hineinragenden Festkontakt, einer in der ersten Vakuumschaltkammer (1) angeordneten und in dieser in axialer Richtung beweglichen ersten Elektrode (11) mit einem, einen Kontakt (12) tragenden Bereich, der gegenüber dem Äußeren der ersten Vakuumschaltkammer (1) gasdicht abgesperrt ist, einer in der zweiten Vakuumschaltkammer (3) angeordneten und in dieser in axialer Richtung beweglichen zweiten Elektrode (31), mit einem, einen Kontakt (32) tragenden Bereich, der gegenüber dem Äußeren der zweiten Vakuumschaltkammer (3) gasdicht abgesperrt ist, wobei die gasdichte Absperrung (13‘) des den Kontakt (12) tragenden Bereichs der ersten Elektrode (11) derart unterschiedlich zur gasdichten Absperrung (33‘) des den Kontakt (32) tragenden Bereichs der zweiten Elektrode (31) ausgebildet ist, dass das Öffnen des ersten Festkontakts (41) und des Kontakts (12) der ersten Elektrode (11) und das Öffnen des zweiten Festkontakts (42) und des Kontakt (32) der zweiten Elektrode (31) zeitlich versetzt erfolgt.
Patent DE-102016108368-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung eines Laminates
IPC: B32B37/10
Filed: 2016-05-04
Abstract: Ein Verfahren zur Herstellung eines Laminates mit mindestens einem mit Melamin- und/oder Phenolharzes imprägnierten Papier (1.2) umfasst folgende Schritte:  (A) Zuführen des mindestens einen Melamin- und/oder Phenolharzes imprägnierten Papiers (1.2) zu einer Verbindungsstation;  (B) Zuführen mindestens einer Kernpapierlage (1.3) und/oder Pergamentpapierlage (3.4) zu der Verbindungsstation mit dem mindestens einen imprägnierten Papiers (1.2);  (C) Reduzieren einer Restfeuchte in dem mindestens einen imprägnierten Papier auf unter 6%, insbesondere unter 5%, in einer Trocknungsstation;  (D) Verpressen des mindestens einen mit Melamin- und/oder Phenolharzes imprägnierten Papiers (1.2) mit der mindestens einen Kernpapierlage (1.3) und/oder der Pergamentpapierlage (3.4) und möglichen weiteren Papieren in einer Presse unter einer Prozesstemperatur von mehr als 120 °C zu einem Laminat.  Ferner betrifft die Erfindung eine Vorrichtung zur Herstellung eines Laminates.
Patent DE-102016111911-A1 (DE)
Title: Bauelement mit Dünnschicht-Abdeckung und Verfahren zur Herstellung
Inventor: ROSEZIN ROLAND
IPC: H03H9/145
Filed: 2016-06-29
Abstract: Es wird ein Bauelement angegeben, welches eine funktionale Struktur auf einem Träger umfasst, die von einer auf dem Träger aufsitzenden Dünnschicht-Abdeckung überspannt ist. Eine erste Verdrahtungsebene ist auf oder in der Dünnschicht-Abdeckung aufgebracht und umfasst strukturierte Leiterbahnen, die mit der funktionalen Struktur verschaltet sind.
Patent DE-102016113260-A1 (DE)
Title: Betriebsverfahren und Flurförderzeug
IPC: B62D6/00
Filed: 2016-07-19
Abstract: Betriebsverfahren und Flurförderzeug, wobei beim Einlenken vor dem Übergang in eine Karussellfahrt ab einem bestimmten Lenkwinkel die Antriebsleistung, mit der ein zunächst innen laufendes Rad angetrieben wird, reduziert wird, und nach einer vorgegebenen Verzögerungszeit ab Reduzierung der Antriebsleistung das zunächst innen laufende Rad freigeschaltet wird oder dessen Drehsinn umgekehrt wird.
Patent DE-102016115844-A1 (DE)
Title: Anordnung zur Erzeugung eines Bessel-Strahls
Inventor: STEINKOPF RALF
IPC: G02B27/46
Filed: 2016-08-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung zur Erzeugung eines Bessel-Strahls (5), mit einem Strahlformungselement (2), das einen als ebene elektromagnetische Welle einfallenden Strahl (1) in einen Bessel-Strahl (5) transformiert. Die Erfindung schlägt vor, dass das Strahlformungselement (2) wenigstens eine Ringlinse (3, 3‘) und eine Fourieroptik, z.B. in Form einer Fourierlinse (4) umfasst.
Patent DE-102016119262-A1 (DE)
Title: Verfahren zum räumlich hochauflösenden Bestimmen des Orts eines vereinzelten, mit Anregungslicht zur Emission von Lumineszenzlicht anregbaren Moleküls in einer Probe
Inventor: GWOSCH KLAUS
IPC: G02B21/00
Filed: 2016-10-10
Abstract: Bei einem Verfahren zum räumlich hochauflösenden Bestimmen des Orts (x0) eines vereinzelten Moleküls in einer oder mehreren Raumrichtungen in einer Probe, wobei das Molekül mit Anregungslicht zur Emission von Lumineszenzlicht (12) anregbar ist, wird das Anregungslichtmit einer Intensitätsverteilung auf die Probe gerichtet, die in jeder der Raumrichtungen mindestens einen Intensitätsanstiegsbereich (22) mit bekanntem streng monotonem Verlauf der Intensität des Anregungslichts über einem Abstand zu einem Aufpunkt der Intensitätsverteilung aufweist. Ein anfänglicher Ortsbereich (23) in der Probe, in dem das Molekül angeordnet ist, wird bestimmt. (i) in jeder der Raumrichtungen wird mindestens eine Position (xN1) des Aufpunkts der Intensitätsverteilung so festgelegt wird, dass sich der mindestens eine Intensitätsanstiegsbereich (22) in der jeweiligen Raumrichtung über den anfänglichen Ortsbereich (23) erstreckt; der Aufpunkt der Intensitätsverteilung wird an den Positionen (xN1) in der Probe angeordnet und zu jeder Position (xN1) des Aufpunkts der Intensitätsverteilung in der Probe wird das von dem Molekül emittierte Lumineszenzlicht (12) registriert. (ii) aus Intensitätswerten (I1; ISW) des Lumineszenzlichts (12), die zu jeder der Raumrichtungen zwei Intensitätswerte (I1; ISW) umfassen, von welchen einer die Intensität (I1) des zu der mindestens einen Position (xN1) des Aufpunkts der Intensitätsverteilung registrierten Lumineszenzlichts (12) angibt, wird ein weiterer Ortsbereich (24) in der Probe bestimmt wird, in dem das Molekül angeordnet ist und der kleiner als der anfängliche Ortsbereich (23) ist. Die Schritte (i) und (ii) werden mindestens einmal unter Verwendung des weiteren Ortsbereichs (24) als neuer anfänglicher Ortsbereich (23) wiederholt.
Patent DE-102016121018-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Erzeugen einer Datenbank unter Verwendung einer Verweistabelle
Inventor: BAE SEUNG-HO
IPC: G06F17/30
Filed: 2016-11-03
Abstract: Hier wird ein Verfahren zum Erzeugen einer technischen Datenbank unter Verwendung von Verweistabellen offenbart, das das Erstellen mehrerer Tabellensätze zum Erzeugen der technischen Datenbank, das Eingeben von mehreren Stücken von Steuerinformationen, um zugehörige der mehreren Datensätze zu steuern, und das Eingeben mehrerer Verweistabellen, die jedem der mehreren Stücke von Steuerinformationen entsprechen, umfasst.
Patent DE-102016121867-A1 (DE)
Title: Scheinwerfermodul-Gleitflächenbügel
Inventor: LAKATOS STEVEN MICHAEL
IPC: B62D27/06
Filed: 2016-11-15
Abstract: Ein Gleitflächenbügel für eine Baugruppe eines Fahrzeugvorbaus und ein Verfahren zum Zusammenbauen des Fahrzeugvorbaus werden offenbart. Der Gleitflächenbügel befestigt ein Scheinwerfermodul an einem Querträger an einem Fahrzeugvorbau, um die Einstellung der Scheinwerfermodulstelle in Bezug auf die Frontblende, die Scheinwerfer und den Kühlergrill zu erleichtern. Die Scheinwerfermodule werden durch eine Gleitflächenbügel-Schnittstelle an einem Querträger zusammengebaut, die in X-(Längs-) und Y-(Lateral-)Richtung einstellbar ist, um eine verbesserte Passgenauigkeit in Bezug auf benachbarte Module zu erreichen. Gemäß dem Verfahren ist ein Paar von Scheinwerfermodulen mit einem einstellbaren Befestigungselement am Querträger befestigt, um die Höhe der Module einzustellen. Gleitflächenbügel werden mit Ösen zusammengebaut, die an den Scheinwerfermodulen bereitgestellt sind, und die Stelle der Gleitflächenbügel wird in Längsebene und Lateralebene eingestellt.
Patent DE-102016123153-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und verfahren zur muskelkraftunterstützung
Inventor: WEIDNER ROBERT
IPC: A61H1/02
Filed: 2016-11-30
Abstract: Gezeigt wird eine Vorrichtung zur Muskelkraftunterstützung. Die Vorrichtung umfasst eine flexible Stützstruktur, welche dazu eingerichtet ist, über eine Gliedmaße, insbesondere über einen oder mehrere Finger einer Hand eines Benutzers gestülpt zu werden, eine Aktuatoreinheit, welche dazu eingerichtet ist, mittels einer Manschette oder eines Arm- oder Beinbandes an den Benutzer angebunden zu werden und eine Vielzahl von insbesondere an einer Handflächenseite und einer Handrückenseite der Stützstruktur befestigten Zugelementen, wobei die Zugelemente entlang unterschiedlicher Bahnen in der Stützstruktur zur Aktuatoreinheit geführt sind und die Aktuatoreinheit dazu eingerichtet ist, Zugkräfte auf die Zugelemente auszuüben.
Patent DE-102016200230-A1 (DE)
Title: Trockensieb
Inventor: ALIAS ANAS
IPC: D21F7/08
Filed: 2016-01-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Trockensieb für die Verwendung in einer Trockenpartie einer eine Faserstoffbahn herstellenden und/oder verarbeitenden Maschine, insbesondere Papier-, Karton-, Tissue- oder Non-woven-Maschine, mit in Maschinenquerrichtung nebeneinander angeordneten Maschinenrichtungsfäden die mit in Maschinenrichtung nebeneinander angeordneten Maschinenquerrichtungsfäden zu einem einlagigen Gewebe mit einer Luftdurchlässigkeit im Bereich von 40 cfm bis 330 cfm verwoben sind, wobei die Maschinenrichtungsfäden und die Maschinenquerrichtungsfäden eine abgeflachte Querschnittsform mit einem Verhältnis von Breite zu Höhe größer als 1 haben, und wobei jeder der Maschinenrichtungsfäden beim Verweben mit den Maschinenquerrichtungsfäden über und/ oder unter maximal drei, bevorzugt maximal zwei unmittelbar nebeneinander angeordneten Maschinenquerrichtungsfäden verläuft. Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass die Anzahl der Maschinenrichtungsfäden pro 10 cm in Maschinenquerrichtung betrachtet im Bereich von 170 bis 200 ist und der Füllgrad der Maschinenrichtungsfäden im Bereich von 90 % bis 110% ist.
Patent DE-102016202680-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsteuersystem
Inventor: TAKEDA TOSHIHIKO
IPC: B60W50/00
Filed: 2016-02-22
Abstract: Ein Fahrzeugsteuersystem (10) ist bereitgestellt, fahrzeuginterne Vorrichtungen (30 bis 40) eines Fahrzeugs, welche in Einklang mit Rollen in mehrere Domains aufgeteilt sind, koordiniert zu steuern. Das Fahrzeugsteuersystem (10) beinhaltet mehrere Domainsteuerteile (12, 14, 16), welche Steuerungen der fahrzeuginternen Vorrichtungen in der entsprechenden Domain überwachen. Zumindest ein Domainsteuerteil (12) unter den mehreren Domainsteuerteilen gibt als ein oberer Domainsteuerteil eine Anforderung, welche eine durchzuführende Steuerung betrifft, an andere Domainsteuerteile (14, 16), welche untere Domainsteuerteile sind, aus. Diese Anforderung beinhaltet einen Steuerzweck und einen Zielzustand des oberen Domainsteuerteils. Der untere Domainsteuerteil stellt seinen eigenen Steuerzweck in Einklang mit dem Steuerzweck und dem Zielzustand des oberen Domainsteuerteils ein und stellt seinen Zielzustand unter diesem Steuerzweck ein.
Patent DE-102016203898-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Importieren von im Binärformat vorliegenden Dateien in ein verteiltes Dateisystem sowie ein zugehöriges verteiltes Dateisystem
Inventor: BRONNER JOHANNA
IPC: G06F17/30
Filed: 2016-03-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Importieren von im Binärformat (BF) vorliegenden Dateien (F1, F2, F3) in ein verteiltes Dateisystem (HDFS), gekennzeichnet durch folgende Schritte: a) Abtasten einer ersten Ursprungsdatei (F1) und zumindest einer weiteren zweiten Ursprungsdatei (F2; F3) aus den genannten Dateien und b) kontinuierliches Konvertieren der abgetasteten Teile der ersten Ursprungsdatei und der zumindest weiteren zweiten Ursprungsdatei in ein für das verteilte Dateisystem (HDFS) lesbares, einheitlich festlegbares Datenformat, c) Einbringen der konvertierten Teile der jeweiligen Ursprungsdateien zumindest zum Teil parallel unabhängig voneinander in einen Zwischenspeicherbereich im verteilten Dateisystem (HDFS), auch Staging Bereich (SG) genannt, wobei die konvertierten Teile der ersten Ursprungsdatei (F1) in wenigstens einer ersten Zwischenspeicherdatei (C11, ..., C1n) und die konvertierten Teile der zweiten Ursprungsdatei (F2; F3) in wenigstens einer weiteren zweiten Zwischenspeicherdatei (C21, ..., C2n; C31, ..., C3n) zwischengespeichert werden, und d) Bereitstellen einer oder mehrerer Zwischendateien (C11, ..., C1n; C21, ..., C2n; C31, ..., C3n) der Ursprungsdateien (F1; F2; F3) zu deren Weiterverarbeitung nach Überschreiten einer vorgebbaren Schwelle an maximalen Füllgrad der jeweiligen Zwischenspeicherdatei.
Patent DE-102016205685-A1 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: SCHREIER PETER
IPC: F21S8/10
Filed: 2016-04-06
Abstract: Die Erfindung beschreibt eine Beleuchtungsvorrichtung für ein Fahrzeug mit einer Lichtquelle (1) sowie einem linienförmigen Lichtemissionselement (2) zum Emittieren von Licht, das von der Lichtquelle (1) über eine Einkopplungsfläche (2e) des Lichtemissionselements (2) in das Lichtemissionselement (2) gespeist wird. Ferner ist ein Lichtleiterelement (3) zur Verteilung und/oder Richtung von Licht enthalten, das von dem Lichtemissionselement (2) in das Lichtleiterelement (3) gespeist wird. Die Beleuchtungsvorrichtung zeichnet sich dadurch aus, dass die Lichtquelle (1) linienförmig ausgebildet ist und parallel zu dem Lichtemissionselement (2) verlaufend angeordnet ist, so dass Licht von der Lichtquelle (1) an einer Längsseite des Lichtemissionselements (2) in die Einkopplungsfläche (2e) in das Lichtemissionselement (2) einkoppelbar ist.
Patent DE-102016207717-A1 (DE)
Title: Vorratstank zur Bevorratung eines gefrierfähigen Betriebs- oder Hilfsstoffs
Inventor: HANNEKE JUERGEN
IPC: F01N3/10
Filed: 2016-05-04
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Vorratstank (1) zur Bevorratung eines gefrierfähigen Betriebs- oder Hilfsstoffs (2), insbesondere eines Reduktionsmittels zur Nachbehandlung von Abgasen eines Verbrennungsmotors, umfassend ein Tankvolumen (6) zur Aufnahme des gefrierfähigen Betriebs- oder Hilfsstoffs (2) sowie einen Heizkreislauf (7) zur Erwärmung des im Tankvolumen (6) aufgenommenen gefrierfähigen Betriebs- oder Hilfsstoffs (2). Erfindungsgemäß ist der Heizkreislauf (7) geschlossen ausgeführt und mit einem Wärmeträgerfluid befüllt, das durch eine als Wand (3) oder Boden (4) ausgebildete Begrenzung (5) des Tankvolumens (6) und/oder ein Rohr (8) vom im Tankvolumen (6) aufgenommenen Betriebs- oder Hilfsstoff (2) getrennt ist.
Patent DE-102016208296-A1 (DE)
Title: Gehäuse
Inventor: WODTKE HANS-WALTER
IPC: G10K11/16
Filed: 2016-05-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gehäuse mit einer Gehäusewandung, die einen Hohlraum begrenzt, der Flüssigkeit enthält, wobei in dem Hohlraum an der Gehäusewandung ein schwammartiger Aufnahmekörper derart angeordnet ist, dass er einen Teil der Flüssigkeit aufnimmt und zusammen mit der aufgenommenen Flüssigkeit eine schalldämpfende Wirkung entfaltet, und mit einer mit der Gehäusewandung verbundenen Innenwand, welche derart angeordnet ist, dass zwischen der Gehäusewandung und der Innenwand eine Schwammaufnahme zur Aufnahme des schwammartigen Aufnahmekörpers ausgebildet wird.
Patent DE-102016211094-A1 (DE)
Title: Einmassenschwungrad mit Drehschwingungsdämpfer und Fliehkraftpendel
Inventor: TAGUNOV DMITRIJ
IPC: F16F15/121
Filed: 2016-06-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schwungrad (1) insbesondere für einen Antriebsstrang eines Nutzfahrzeugs zur Aufnahme an einer Kurbelwelle (2) einer Brennkraftmaschine. Um eine effiziente Drehschwingungsisolation des direkt mit der Getriebeeingangswelle (8) eines Getriebes drehschlüssig verbundenen Schwungrads (1) zu verbessern, weist das Schwungrad (1) folgenden Merkmale auf: – an der Kurbelwelle (2) aufgenommenes Schwungmassenteil (5), – Ausgangsteil (27) mit Ausgangsnabe (6), – an dem Schwungmassenteil (5) aufgenommenes Fliehkraftpendel (10).
Patent DE-102016214621-A1 (DE)
Title: System zur torsionsvibrationsabsorption
Inventor: BASIN LEONID
IPC: F16F15/16
Filed: 2016-08-05
Abstract: System zum Absorbieren von Vibrationen und Übertragen von Drehmoment von einer rotierenden Energiequelle auf eine drehbare Last umfasst ein drehbares Antriebselement als Eingang, konfiguriert zum Angetrieben werden durch die Energiequelle zum Drehen um eine Drehachse. Das System weist eine Nockenplatte mit einer Nockenfläche auf. Eine Feder ist gestaltet, um sich in einer radialen Richtung bezüglich der Drehachse zu erstrecken. Die Feder ist gestaltet, um auf Grund der Nockenfläche während einer relativen Drehung des Antriebselements und eines angetriebenen Elements zusammengedrückt zu werden, wenn die Nockenplatte operativ zum gemeinsamen Drehen mit einem der Antriebselemente und dem angetriebenen Element verbunden ist. Die Feder weist daher eine wirksame von der Nockenfläche abhängige Federhärte auf, die Kompression der Feder absorbiert die Drehschwingungen des Antriebselements und der Nockenplatte.
Patent DE-102016215495-A1 (DE)
Title: Federungssystem zum Absorbieren von Stössen und damit ausgestatteter Kinderwagen
Inventor: RUGGIERO ANTHONY V
IPC: F16F9/02
Filed: 2016-08-18
Abstract: Ein Federungssystem (40) umfasst ein Haupt-Schwenkgehäuse (42), ein Schwenkarmgehäuse (44), eine Verbindungsanordnung (46) und ein Federelement (48). Das Haupt-Schwenkgehäuse (42) ist an einem unteren Ende eines Beins eines Kinderwagens (100) angeordnet. Ein Aufnahmeraum (421) ist im Innern des Haupt-Schwenkgehäuses (42) ausgebildet. Das Schwenkarmgehäuse (44) ist zu einer Seite des Haupt-Schwenkgehäuses (42) schwenkbar. Ein Rad des Kinderwagens (100) ist zum Schwenkarmgehäuse (44) schwenkbar. Die Verbindungsanordnung (46) ist im Aufnahmeraum (421) beweglich angeordnet. Das Federelement (48) ist zwischen der Verbindungsanordnung (46) und einer Halterung (32) des Kinderwagens (100) angeordnet. Das Schwenkarmgehäuse (44) kann gezwungen werden, die Verbindungsanordnung (46) zum Schwenken relativ zum Haupt-Schwenkgehäuse (42) anzutreiben, um das Federelement (48) zum Absorbieren von Stößen zusammenzudrücken.
Patent DE-102016216107-A1 (DE)
Title: Halterungs- und Antriebsvorrichtung für Werkzeuge in einer Küchenmaschine
Inventor: KOVACIC PETER
IPC: A47J43/08
Filed: 2016-08-26
Abstract: Es wird eine Halterungs- und Antriebsvorrichtung für rotierbare Werkzeuge für eine Küchenmaschine beschrieben. Die Halterungs- und Antriebsvorrichtung umfasst eine rotierbare Hohlwelle mit einer ersten Passungsaufnahme zur Aufnahme eines ersten Typs von Werkzeugen und ein weiteres Kupplungsstück mit einer zweiten Passungsaufnahme zur Aufnahme eines zweiten Typs von Werkzeugen, das oberhalb der Hohlwelle rotierbar gelagert ist. Darüber hinaus umfasst die Halterungs- und Antriebsvorrichtung mindestens einen Anpresskörper, der an oder in mindestens einer zugehörigen Ausnehmung der Hohlwelle angeordnet ist, und mindestens ein Federelement, durch dessen Federkraft der mindestens eine Anpresskörper durch die zugehörige Ausnehmung in der Hohlwelle hindurch radial nach innen drückbar ist. Durch die federnd gelagerten Anpresskörper wird auch bei unterschiedlich schnell drehenden Werkzeugen eine zuverlässige Fixierung in axialer Richtung ermöglicht.
Patent DE-102016221184-A1 (DE)
Title: Kalibriervorrichtung und Kalibrierverfahren für ein Kamerasystem
Inventor: BECKER STEFAN
IPC: G01S7/497
Filed: 2016-10-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kalibriervorrichtung (50) zum Kalibrieren optischer Eigenschaften eines Kamerasystems, insbesondere eines Lichtlaufzeitkamerasystems (1), mit einer bildgebenden Einheit (52), die auf einer Seite eine planare Referenzfläche (54) bereitstellt und einer Kalibriereinheit (60) zum Kalibrieren der optischen Eigenschaften des Kamerasystems (1) aus mittels dieses Kamerasystems (1) erstellten Abbildungen A der Referenzfläche (54). Es ist vorgesehen, dass die bildgebende Einheit (52) zum Erstellen von Mustern M auf der Referenzfläche (54) schaltbare Lichtquellen (56) aufweist, wobei die Referenzfläche (54) Lichtaustrittsöffnungen (58) für das Licht der Lichtquellen (56) aufweist und jeder Lichtquelle (56) zumindest eine Lichtaustrittsöffnung (58) zugeordnet ist.  Die Erfindung betrifft weiterhin die Verwendung einer solchen Kalibriervorrichtung (50) zum Kalibrieren optischer Eigenschaften eines Kamerasystems (1) und ein entsprechendes Verfahren zum Kalibrieren optischer Eigenschaften eines Kamerasystems (1).
Patent DE-102016223900-A1 (DE)
Title: Messvorrichtung zum Vermessen des Biegeverhaltens einer Probe
Inventor: LINN JOACHIM
IPC: G01N3/20
Filed: 2016-12-01
Abstract: Bei einer Messvorrichtung soll eine genauere Erfassung vom Biegeverhalten von länglichen Proben ermöglich werden. Dies wird mit einer Vorrichtung und einem Verfahren erreicht, bei welchen eine längliche Probe in zwei Halterungen befestigt wird, welche momentarm oder idealerweise momentfrei drehbar gelagert und relativ zueinander aufeinander zubewegbar sind, wobei die Erfassung der Kenngrößen mithilfe von Sensoren erreicht wird.