baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19823400-B4 (DE)
Title: Umreifungsmaschine
Inventor: REICHE UDO
IPC: B65B27/08
Filed: 1998-05-26
Granted: 2004-07-08
Abstract: Umreifungsmaschine für Packstücke mit einer Zuführbahn, einem Packtisch und mehreren Umreifungsaggregaten, die Verschließ- und Abschneidevorrichtungen und oberhalb des Tisches mit einem Pressbalken versehene Umreifungseinrichtungen aufweisen, die das Umreifungsband um das Packstück legen und in die Verschließ- und Abschneidevorrichtungen einführen, dadurch gekennzeichnet, daß die Umreifungsaggregate (35,36) unabhängig voneinander quer zur Umreifungsebene (17) verschiebbar sind und daß jede Umreifungseinrichtung (38) einen Stichel (41) zum Einführen des Umreifungsbandes (16) in die unter dem Packtisch angeordnete Verschließ- und Abschneidevorrichtung (37) und einen eigenen Pressbalken (42) zum Niederdrücken des Packstückes (11) aufweist und daß die Stichel (41) einzeln oder gemeinsam mit den Pressbalken (42) vertikal zum Packstück (11) bewegbar sind.
Patent DE-19840213-B4 (DE)
Title: Linker und rechter Außenspiegel
Inventor: LANG HEINRICH
IPC: B60R1/06
Filed: 1998-09-03
Granted: 2007-01-18
Abstract: Linker
und rechter Außenspiegel
für Kraftfahrzeuge
mit einem linken Gehäuse
und einem rechten Gehäuse,
der über
Haltearme (22, 24) an einem Fahrzeug befestigbar ist, dadurch gekennzeichnet,
daß die
Haltearme (22, 24) am Fahrzeug jeweils mittels einer Rasterhalterung
(26, 28) und am Gehäuse
jeweils mittels einer Kegelsitzklemmvorrichtung (30, 32) befestigt
sind.
Patent DE-19854629-B4 (DE)
Title: Automatisiertes Lager
Inventor: ANDO NAOYUKI
IPC: B65G1/00
Filed: 1998-11-26
Granted: 2009-12-31
Abstract: Automatisiertes Lager mit:  einer Vielzahl von Aufbewahrungseinrichtungen (1) für Gegenstände, die eine Vielzahl von Ablagebereichen für die Aufbewahrung von Gegenständen (A) aufweisen;  einer Vielzahl von Übertragungseinrichtungen (2), die entlang der Länge der Aufbewahrungseinrichtungen (1) bewegbar sind, zur Übertragung der Gegenstände (A) zwischen den jeweiligen Ablagebereichen der Gegenstände;  einem Hauptfördergerät (3) zur Übertragung der Gegenstände (A); und mit  einer Vielzahl von abzweigenden Fördergeräten (4), (7) zur Beförderung der Gegenstände (A) zwischen dem Hauptfördergerät (3) und den Übertragungseinrichtungen (2),  wobei das Hauptfördergerät (3) ein Plattenband, das eine Vielzahl von Platten (12) zur Beförderung der Gegenstände (A), die darauf gelagert sind, und eine Vielzahl von Schiebeschuhen (13), die entlang und zusammen mit den jeweiligen Latten (12) bewegbar sind, umfaßt; wobei zumindest einige der Vielzahl von abzweigenden Fördergeräten (4), (7) abzweigende Fördergeräte der rechtwinkeligen Ausführungsform, die sich senkrecht oder höchstens mit einer Abweichung von 20 Grad von der senkrechten...
Patent DE-19907962-B4 (DE)
Title: Sicherheitsgurtvorrichtung mit Gurtstraffer
Inventor: KLINGAUF GERHARD
IPC: B60R22/46
Filed: 1999-02-24
Granted: 2010-11-18
Abstract: Sicherheitsgurtvorrichtung, insbesondere für Kraftfahrzeuge mit einem Sicherheitsgurt (11), der einerseits über ein Gurtschloss (12) mit dem Fahrzeugchassis (13) und andererseits mit einem am Fahrzeugchassis (13) angebrachten Gurtaufroller (14) verbunden ist, welcher eine um eine Querachse (16) drehbare Gurtrolle (15) aufweist, auf die der Sicherheitsgurt (11) mehr oder weniger weit aufgewickelt ist, welche von einem Federmechanismus (17) in Gurtaufwickelrichtung beaufschlagt und an einen Gurtstraffer (18) sowie eine Abwickel-Sperrvorrichtung (19) angeschlossen ist, die beim Versuch eines schnellen Gurtauszugs und/oder bei unfallbedingten Beschleunigungen den weiteren Gurtauszug spätestens nach einer begrenzten Weiterdrehung der Gurtrolle (15) sperrt, wobei zwischen dem Gurtstraffer (18) und der Gurtrolle (15) eine aus einem Eingangsteil (22), einem Ausgangsteil (24) sowie dazwischen wirksamen Koppelgliedern (25) bestehende Kupplung (20) geschaltet ist, welche normalerweise geöffnet ist und bei Beginn der Drehung des Gurtstraffers (18) nach einer Auslösung schließt, damit die Gurtrolle (15) vom Gurtstraffer (18) schlagartig in Aufwickelrichtung angetrieben werden kann, wobei die...
Patent DE-19930563-B4 (DE)
Title: Steuerventileinrichtung für einen hydraulischen Verbraucher
Inventor: KROPP WALTER
IPC: F15B13/042
Filed: 1999-07-02
Granted: 2009-09-10
Abstract: Steuerventileinrichtung für einen hydraulischen Verbraucher mit einem Wegeventil zur Steuerung der Verbindung mindestens eines mit dem Verbraucher in Verbindung stehenden Verbraucherkanals mit einem mit einer Pumpe in Verbindung stehenden Förderkanal und einem mit einem Behälter in Verbindung stehenden Behälterkanal, einem in dem Verbraucherkanal angeordneten Sperrventil, das mittels eines Vorsteuerventil in die Öffnungsstellung aufsteuerbar ist, und einer Förderstrommeßeinrichtung zur Erfassung des in dem Verbraucherkanal strömenden Druckmittelstroms, wobei das Sperrventil als Förderstrommeßeinrichtung ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, daß das Vorsteuerventil (11; 11a, 11b) vom Sperrventil (10; 10a, 10b) getrennt angeordnet ist und das Vorsteuerventil (11; 11a, 11b) ablaufseitig mit dem Verbraucherkanal (5; 5a, 5b) zwischen dem Wegeventil (2; 2a) und dem Sperrventil (10; 10a, 10b) in Verbindung steht.
Patent DE-19939464-B4 (DE)
Title: Motorkettensäge
Inventor: KOEGLER HANSWERNER
IPC: B27B17/12
Filed: 1999-08-20
Granted: 2009-07-09
Abstract: Bei einer Motorkettensäge mit Sägekette und einer Dosierpumpe zum Versorgen der Sägekette mit Schmiermittel, die einen einseitig geschlossenen Pumpenzylinder (10), einen darin geführten Pumpenkolben, der eine Pumpenkammer (12) begrenzt, in welcher eine Ansaugöffnung (13) und eine Auslaßöffnung (15) münden, und ein die Ansaugöffnung (13) steuerndes Ventilglied aufweist, ist zwecks Erzielung einer von der Länge des Kolbenhubs unabhängigen Fördermenge pro Kolbenhub der Dosierpumpe die Ansaugöffnung (13) im Zylindermantel (101) und die Auslaßöffnung (14) im Zylinderdeckel (102) angeordnet, der topfförmige Hubkolben (11) im Topfmantel (111) mit einer beim Kolbenhub an der Ansaugöffnung (13) vorbeigleitenden Entlastungsöffnung (19) versehen, das Ventilglied als Kugel (16) ausgebildet, über die sich der Topfmantel (111) nahezu spaltlos hinwegzuschieben vermag und eine Druckfeder (17) vorgesehen, die sich zwischen Kugel (16) und Topfboden (112) abstützt (Fig. 1).
Patent DE-19952531-B4 (DE)
Title: Vorrichtung für die falzrichtige Ablage einer randgelochten, ein- oder mehrlagigen Endlospapierbahn als Papierstapel, insbesondere für einen Drucker
Inventor: BECK RALF
IPC: B65H31/02
Filed: 1999-10-30
Granted: 2005-02-17
Abstract: Vorrichtung
für die
falzrichtige Ablage einer randgelochten, ein- oder mehrlagigen Endlospapierbahn
als Papierstapel (2), insbesondere für einen Drucker (5), dem aus
einem Vorratsbehälter
(3) mittels zumindest eines Traktors die Endlospapierbahn zuführbar und
an dessen Ausgang (6) die austretende Endlospapierbahn über eine
schräge
Gleitfläche,
in einen unter dem Ausgang (6) des Druckers (5) angeordneten Ablagebehälter (7)
gefaltet stapelbar ist,  mit zwei gegenläufig schrägen oder gebogenen Bodenflächenabschnitten
(9a, 9b) im Boden (7a) des Ablagebehälters (7),  mit einer schlitzförmigen Schachtöffnung (10),
die sich mittig zwischen den beiden Bodenflächenabschnitten (9a, 9b) anschließt, und  mit
einem der Schachtöffnung
(10) nachgeordneten, geschlossenen Freiraum (11), in dem der erste
Falzabschnitt (1a) anstoßbar
und somit die erste Falz-Perforation in ihrer natürlichen
Biegerichtung knickbar ist.
Patent AU-2020101778-B4 (AU)
Title: Juice extraction module for juicer
Inventor: KIM JONG BOO
IPC: A47J19/02
Filed: 2020-08-12
Granted: 2021-07-08
Abstract: Disclosed is a juice extraction module for a juicer, which includes a container 100 formed 
with a juice discharge port 101, a sieve 200 positioned inside of container 100, a screw 300 
positioned inside of sieve 200, and a lid 400 coupled to a top end of container 100 and 
5 formed with an input port 410. A crushing portion 500 is formed on a top end of screw 
300, crushing portion 500 having a crushing blade 510 formed thereon. A crushing 
processing portion 600 extends from the lower end of input port 410 to accommodate 
crushing portion 500. Crushing processing portion 600 comprises a crushing processing 
surface 610 and a material guide surface 620. Material guide surface 620 extends from the 
10 lower end of input port 410 and is inclined toward the rotational axis of screw 300 to guide 
material from the lower end of the input port toward crushing portion 500.
Patent DE-102004016234-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Verbindung durch Thermofusion von einem Rohr, das einen zwischen thermoplastischen Schichten eingebetteten Aluminiumkern aufweist, mit einem thermoplastischen Verbindungsstück
Inventor: MAY EDUARDO FELIPE
IPC: F16L47/20
Filed: 2004-04-02
Granted: 2011-04-07
Abstract: Vorrichtung zum Verbinden eines thermoplastischen Rohres (A), das eine metallische Zwischenschicht (a'') zwischen zwei thermoplastischen Schichten (a, a') einschließt, mit einer thermoplastischen Verbindung (B) durch Thermofusion, dadurch gekennzeichnet,  – dass sie eine gänzlich aus thermoplastischen Material vorgeformte Scheibe (C) aufweist, welche zur Anbringung an einer durch die Dehnung des Rohrendes (I) gebildeten Öffnung einer Passung ausgebildet ist,  – wobei diese Scheibe (C) ein äußeres, den gleichen Durchmesser wie das Rohrende (I) aufweisendes Stück (c) aufweist, und zwar mit einer Vorderseite (1), die mit dem gemeinsamen Ende (2) der drei Rohrschichten (a, a', a'') in Anlage kommen kann,  – weiterhin eine rohrförmige, von dieser Vorderseite (1) hervorstehende Verlängerung (c') als Teil eines Innenabschnitts dieser Scheibe (C) umfassend,  – wobei die rohrförmige Verlängerung (c') einen Außendurchmesser aufweist, der ihre Einfügung in die genannte Passung erlaubt, so dass sie an der Innenschicht (a') des Rohres (A) anliegen kann,...
Patent DE-102004016381-B4 (DE)
Inventor: DILLINGER MARKUS
IPC: H04L69/40
Filed: 2004-04-02
Granted: 2006-02-09
Abstract: The method involves receiving raw information together with producer specific information on respective terminals, by agents (A1, A2, A3) using a defined interface. The agents form corresponding compressed decision information for evaluating errors and/or optimizing reconfiguration decisions. The agents provide the decision information to network units, or network operator and/or agent provider via the defined interface. Independent claims are also included for following: (A) Network units for a mobile radio network (B) agents for a mobile radio network comprising reconfigurable terminals.
Patent DE-102004019831-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine eines Fahrzeuges, insbesondere eines Kraftfahrzeuges
Inventor: ODENDALL BODO
IPC: F01N3/08
Filed: 2004-04-23
Granted: 2010-06-10
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine eines Fahrzeuges, insbesondere eines Kraftfahrzeuges,  mit einer der Brennkraftmaschine nachgeschalteten und eine Katalysatoreinrichtung mit wenigstens einem Abgaskatalysator aufweisenden Abgasanlage,  mit wenigstens einer Gaswechseleinrichtung, die eine Einlassseite und eine Auslassseite aufweist und die für einen Ladungswechsel mit Ansaugtakt und Auslasstakt mittels einer Steuereinrichtung entsprechend einer vorgegebenen Betriebsart angesteuert wird,  wobei während einer Schubabschaltungsphase als nicht gefeuerter Betriebsart der Brennkraftmaschine eine gezielte Zudosierung von Kraftstoff erfolgt dergestalt, dass der Katalysatoreinrichtung ein Katalysator-Massenstrom mit einem zur Vermeidung einer unerwünschten Sauerstoffbeaufschlagung des Abgaskatalysators definierten, vorgegebenen Lambdawert zugeführt wird,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Drosselklappe (15) während der Schubabschaltung so weit geschlossen wird, dass über die Drosselklappe (15) ein definierter, dem Öffnungsgrad entsprechender Leckageluftstrom (17) angesaugt wird, der  zusammen mit einem sauerstoffarmen Abgasrückführmassenstrom (18) den der Katalysatoreinrichtung (12) zuzuführenden Katalysator-Massenstrom (19) bildet,  dass der Abgasrückführmassenstrom (18) vor der Einlassseite (4) der Gaswechselvorrichtung (3) mit dem...
Patent DE-102004027691-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Steges aus einem Halbleitermaterial
Inventor: SCHLOESSER TILL
IPC: H01L21/336
Filed: 2004-06-07
Granted: 2008-04-30
Abstract: Verfahren
zum Herstellen wenigstens eines Steges (4, 5) aus einem Halbleitermaterial,
wobei ein Opfersteg (2) aus einem ersten Material auf einem Halbleitersubstrat
(1) hergestellt wird, wobei an wenigstens einer Seitenwand des Opfersteges
(2) der Steg (4, 5) aus einem Halbleitermaterial abgeschieden wird,
wobei der Opfersteg (2) aus einer Materialschicht mithilfe von Lithografie-
und Ätzprozessen
hergestellt wird, dadurch gekennzeichnet, dass beim Ätzprozess
eine Hartmaske (3) verwendet wird, mit der der Opfersteg (2) bedeckt
wird, dass der Opfersteg (2) nach einer vertikalen Strukturierung
lateral mithilfe eines Ätzprozesses
gedünnt
wird, dass daraufhin der Steg (4, 5) selektiv auf eine Seitenfläche des
Opfersteges (2) aufgebracht wird, dass anschließend die Hartmaske (3) entfernt
wird, und dass abschließend
der Opfersteg (2) entfernt wird.
Patent DE-102004041415-B4 (DE)
Title: Einrichtung zur automatischen Einstellung der Richtung der Lichtstrahlachse eines Fahrzeugscheinwerfers
Inventor: NISHIMURA KENICHI
IPC: F21S41/60
Filed: 2004-08-26
Granted: 2018-07-12
Abstract: Einrichtung zum automatischen Einstellen einer Richtung einer Lichtstrahlachse eines Fahrzeugscheinwerfers mit:einem Lenkwinkelsensor zum Detektieren eines Lenkwinkels eines Lenkrades eines Fahrzeugs;einem Fahrzeuggeschwindigkeitssensor zum Detektieren einer Fahrzeuggeschwindigkeit des Fahrzeugs;einem Speicher zum Speichern einer Vielzahl von Steuerplänen, von denen jeder eine Beziehung zwischen dem Lenkwinkel und einem Schwenkwinkel definiert;einer Verarbeitungseinheit zur Durchführung einer Planumschaltung, durch die einer der Vielzahl der Steuerpläne ausgewählt wird, und zwar abhängig von der Fahrzeuggeschwindigkeit, die durch den Fahrzeuggeschwindigkeitssensor detektiert wird, und abhängig von dem Lenkwinkel, der durch den Lenkwinkelsensor detektiert wird; undeiner Betätigungsvorrichtung, um von einer Anfangsrichtung aus, die Lichtstrahlachse des Fahrzeugscheinwerfers um den Schwenkwinkel zu schwenken, der durch einen der Vielzahl der Steuerpläne definiert wird, welcher durch die Verarbeitungseinheit ausgewählt wurde;wobei die Verarbeitungseinheit die Planumschaltung durchführt, wenn der Lenkwinkel außerhalb eines vorbestimmten Winkelbereiches geändert wird, und zwar um eine neutrale Winkelposition des Lenkrades herum, und wobei der vorbestimmte Winkelbereich vergrößert wird, wenn die Fahrzeuggeschwindigkeit zunimmt.
Patent DE-102004042382-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zum Hinweis auf Verkehrszeichen
Inventor: MAASS ALEXANDER
IPC: G08G1/0967
Filed: 2004-09-02
Granted: 2013-03-07
Abstract: Verfahren zur elektronischen Erfassung und Anzeige von Verkehrszeichen in einem Fahrzeug, wobei die Verkehrszeichen mittels mindestens eines in oder an dem Fahrzeug angeordneten Bilderfassungsmittels erfasst und eine einem erfassten Verkehrszeichen entsprechende Information im Fahrzeug angezeigt wird, wobei die Anzeige maximal für eine vorbestimmte Zeitdauer erfolgt und wobei nach Ablauf dieser Zeitdauer die Anzeige abgeschaltet oder eine einem weiteren erfassten Verkehrszeichen entsprechende Information für die vorbestimmte Zeitdauer angezeigt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Geschwindigkeit des Fahrzeugs erfasst wird, wobei die Anzeige vor Ablauf der vorbestimmten Zeitdauer abgeschaltet wird, wenn sich die Geschwindigkeit seit der Erfassung des Verkehrszeichens um eine vorgegebene Mindestdifferenz vergrößert oder verkleinert hat, und/oder dass Lenkbewegungen des Fahrzeugs erfasst werden, wobei bei Erreichen oder Überschreiten einer vorgegebenen Fahrtrichtungsänderung und/oder eines vorgegebenen Lenkradwinkels und/oder bei Erreichen oder Unterschreiten eines vorgegebenen Kurvenradius die Anzeige abgeschaltet wird.
Patent DE-102004061627-B4 (DE)
Inventor: BIENEK VOLKER
IPC: E05F3/04
Filed: 2004-12-17
Granted: 2007-02-01
Abstract: A door closer includes a housing; an output shaft supported by the housing and rotatable in opposite door opening and closing directions; a cam disc disposed in the housing and mounted on the output shaft; a damping piston disposed in the housing; an opening piston disposed in the housing; first and second force transmission rollers; and two fixing bolts extending in the axial direction of the housing and transversely to the axis of the output shaft. The fixing bolts being disposed on two opposite sides of the output shaft, respectively. Each of the can disc and the first and second force transmission rollers has a circumferential recess or comprises two pieces, the fixing bolts being disposed in the recesses or between the respective two pieces so that each of the damping piston and the opening piston is prevented from rotating with respect to the cam disc.
Patent DE-102004063732-B4 (DE)
Inventor: FEHRENBACHER GEORG
IPC: G21F1/12
Filed: 2004-12-29
Granted: 2013-03-28
Abstract: The multi-layered radiation protection wall (110) for the screening of gamma and/or particle radiation consists of a sandwich construction of at least one first (120) and second (130) layer arrangement, whereby the first layer arrangement has at least one primary screening layer (122,124) and the second layer arrangement has at least one secondary screening layer (132,134,136). At least one of first and second layer arrangements is divided into a number of sub-sections (7-12; 13-16). An independent claim is included for a radiation protection chamber (1) for a reaction platform on a particle accelerator and which is equipped with the aforesaid multi-layered radiation protection wall.
Patent DE-102005013062-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern einer Strebausrüstung in Betrieben des untertätigen Steinkohlenbergbaus
Inventor: JAEGER KARSTEN
IPC: E21D23/12
Filed: 2005-03-22
Granted: 2009-09-10
Abstract: Verfahren zum Steuern einer aus einem Gewinnungsmittel, einem Förderer und einem an den Förderer gekoppelten Schreitausbau bestehenden Strebausrüstung über eine vorgegebene Verhiebsfläche in Betrieben des untertätigen Steinkohlenbergbaus, bei welchem der über der Verhiebsfläche von der Gewinnung zu erfassende Abbauraum unter Einsatz der zur Verfügung stehenden, digitalisierten Ist-Lagerstättendaten in einem Rechner abgebildet und visuell dargestellt wird und der Durchlauf der Strebausrüstung durch den Abbauraum unter Berücksichtigung der maßgeblichen Kenndaten der Strebausrüstung in dem Rechner simuliert und die dabei gewonnenen betrieblichen Daten als Soll-Werte abgespeichert werden, wobei nach Beginn der Gewinnung in dem Abbauraum die aufgenommenen betrieblichen Ist-Daten mit den Soll-Werten abgeglichen und bei festgestellten, ein vorgegebenes Maß überschreitenden Abweichungen das Auftreten der Abweichungen kenntlich gemacht wird.
Patent DE-102005018402-B4 (DE)
Title: Diagnoseverfahren sowie Diagnoseeinrichtung für ein Tieridentifikationssystem, insbesondere ein Tieridentifikationssystem einer Melkanlage und Melkanlage mit einem Tieridentifikationssystem
Inventor: POHLKAMP MANFRED
IPC: A01J5/007
Filed: 2005-04-20
Granted: 2009-10-01
Abstract: Diagnoseverfahren für ein Tieridentifikationssystem, insbesondere ein Tieridentifikationssystem einer Melkanlage, wobei das Tieridentifikationssystem wenigstens ein Lesegerät (6, 7) zum Erfassen von Informationen, insbesondere von Informationen, die wenigstens einen tierindividuellen Code enthalten, aufweist, bei dem aus den erfassten Informationen wenigstens eines Erfassungsvorgangs (I) wenigstens eine Kenngröße ermittelt und diese Kenngröße mit einer Sollgröße verglichen wird.
Patent DE-102005019314-B4 (DE)
Title: Gaseinblasventil zum Einblasen eines Gases
Inventor: STIER HUBERT
IPC: F02M61/04
Filed: 2005-04-26
Granted: 2014-03-20
Abstract: Gaseinblasventil zum Einblasen eines Gases in das Saugrohr eines Gasverbrennungsmotors, umfassend ein Ventilgehäuse (13) und eine Betätigungseinheit (14) für ein Ventilschließglied (22), das mit einem in einer Hülse (15) fixierten Ventilsitz (24) derart zusammenwirkt, dass ein Fluidstrom von einer Zuströmseite (11) zu einer Abströmseite (12) des Ventils steuerbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass stromab des Ventilsitzes (21) in der Hülse (15) mindestens eine Funktionsplatte (28, 41) angeordnet ist, die den Querschnitt der Hülse (15) ausfüllt.
Patent DE-102005019482-B4 (DE)
Title: Kegelrollenlager
Inventor: STEPHAN BERND
IPC: F16C19/36
Filed: 2005-04-27
Granted: 2008-10-30
Abstract: Kegelrollenlager
(1) mit einem Innenring (2) und einem Außenring (3), zwischen denen
Kegelrollen (4) angeordnet sind,  wobei der Innenring (2) und/oder
der Außenring
(3) des Kegelrollenlagers (1) durch ein Blechteil gebildet wird,
das so ausgeformt ist, dass es einen Hohlraum (5, 6) aufweist,  dadurch
gekennzeichnet,  dass der Hohlraum (5, 6) abgeschlossen ist
und dass der Hohlraum (5, 6) zumindest einer der Lagerringe (2,
3) mit einer Füllung
versehen ist, die ihn vollständig
ausfüllt,
wobei die Füllung
aus Kunststoff besteht, der in den Hohlraum (5, 6) eingespritzt
ist, wobei dieser Lagerring (2, 3) aus zwei Blechteilen (2', 2'',
3', 3'') gebildet wird, die an mindestens zwei Stellen (9, 10, 11,
12) zusammentreffen und dort miteinander stoffschlüssig verbunden
sind und wobei dieser Lagerring (2, 3) mindestens eine Einfüllöffnung (14)
zum Einfüllen
der Füllung
aufweist.
Patent DE-102005020430-B4 (DE)
Title: Gummi-Metalllager, insbesondere Motorlager in Kraftfahrzeugen
Inventor: MASSURY PETER
IPC: F16F13/10
Filed: 2005-04-29
Granted: 2007-08-02
Abstract: Gummi-Metalllager,
insbesondere Motorlager in Kraftfahrzeugen mit hydraulischer Dämpfung durch
mindestens eine mit Hydraulikflüssigkeit
gefüllte
Arbeitskammer (3), deren Außenwandung
(4, 5) wenigstens teilweise aus einem flexiblen, komprimierbaren
Miaterial besteht, wobei die Arbeitskammer (3) zum Zweck des Befüllens mit
Hydraulikflüssigkeit
mindestens eine verschließbare
Einfüllöffnung (14)
aufweist,  dadurch gekennzeichnet, dass  die Einfüllöffnung (14)
im Bereich (4) der aus flexiblen, komprimierbaren Material bestehenden
Außenwandung angeordnet
ist, dass im Bereich der Einfüllöffnung (14)
eine durch Materialanhäufung
bedingte erhöhte
Eigendruckspannung innerhalb des flexiblen, komprimierbaren Materials
besteht und dass die Einfüllöffnung (14)
im statisch und dynamisch nicht beanspruchten Bereich der Außenwandung
(4, 5) angeordnet ist, und dass  benachbart der Einfüllöffnung (14)
ein die flexible Außenwandung
verstärkender
fester Wandbereich (4) angeordnet ist, welcher zur Festlegung der
Einfüllöffnung (14)
eine Durchbrechung (18) aufweist.
Patent DE-102005023429-B4 (DE)
Title: Gewerbliche Geschirrspülmaschine, insbesondere Gläserspülmaschine
Inventor: BERNER DIETRICH
IPC: A47L15/00
Filed: 2005-05-20
Granted: 2007-03-29
Abstract: Gewerbliche
Geschirrspülmaschine, insbesondere
Gläserspülmaschine,
in Form eines Programmautomaten, enthaltend eine Behandlungskammer (2)
zur Aufnahme von Spülgut;
Düsen (52,
56) in der Behandlungskammer (2) zum Sprühen von Klarspülflüssigkeit auf
das Spülgut,
welches sich in der Behandlungskammer befindet; gekennzeichnet durch,
einen Heißspülstrang (40),
welcher eine Pumpe (72) zur Förderung
der Klarspülflüssigkeit
zu den Düsen
(52, 56) enthält;
einen Kaltspülstrang
(42), welcher eine Pumpe (73) zur Förderung der Klarspülflüssigkeit
zu den Düsen
(52, 56) enthält;
Ventile (46, 48, 50) zur Zufuhr von Klarspülflüssigkeit zu den Düsen (52,
56) alternativ durch den Heißspülstrang
(40) oder durch den Kaltspülstrang
(42); eine Steuereinrichtung (44) zur automatischen Steuerung der
Ventile durch mindestens ein in der Steuereinrichtung enthaltenes
Programm.