baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102008046500-A1 (DE)
Title: Ladenwaage
Inventor: ANDRONIC-GORCEA TUDOR
IPC: G01G23/36
Filed: 2008-09-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ladenwaage mit einer Lastplatte zum Wiegen von Waren, einer Anzeigevorrichtung zum Bedienen der Waage und einer Steuerungsvorrichtung zum Steuern der Waage. Um den Bedienvorgang zu vereinfachen und einem Kunden auf einfache Art und Weise aktuelle Informationen zur Verfügung zu stellen ist vorgesehen, dass die Steuerungsvorrichtung über eine Schnittstelle mit einer Mehrzahl von Displays zur Anzeige von Wareninformation verbunden ist.
Patent DE-102008046763-A1 (DE)
Title: Press for metal shaping, comprises moving plunger which is driven to move back and forth, where drive shaft has extender wheel which is connected with plunger by connecting rod for oscillating movement
Inventor: DEXLING HARTMUT
IPC: B30B15/00
Filed: 2008-09-11
Abstract: The press (1) comprises a moving plunger (4) which is driven to move back and forth. A drive shaft has an extender wheel (5,r1) which is connected with the plunger by a connecting rod (6) for an oscillating movement. A balancing weight (9) is supported to move back and forth and is connected with the extender wheel. A drive shaft (3) is provided for the oscillating movement by another connecting rod (10). The oscillating movement provides a torsional moment vibration.
Patent DE-102008047432-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Erzeugen von Trockeneisschnee
Inventor: SCHMAND RALF
IPC: C01B32/55
Filed: 2008-09-15
Abstract: Ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Herstellen von Trockeneisschnee, bei welchem flüssiges CO2 zugeführt und derart expandiert wird, dass ein Gemisch von CO2-Gas und CO2-Schnee entsteht, sind dadurch gekennzeichnet, dass der CO2-Schnee in Tranchen vorbestimmter Mengen mit vorgegebener Frequenz erzeugt und abgegeben wird.
Patent DE-102008047687-A1 (DE)
Title: Brush freewheel has two rotation bodies, which have same rotation axis and rotation of former rotation body is relative to latter rotation body by brush-like pad
Inventor: ILSEMANN KAI
IPC: F16D41/06
Filed: 2008-09-18
Abstract: The brush freewheel (1) has two rotation bodies (2,3), which have the same rotation axis and the rotation of the former rotation body is relative to the latter rotation body by a brush-like pad, which is freed in a rotation direction (F) and blocked in the opposite direction (B). The brush-like pad is arranged in a level perpendicular to the rotation axis and together forms a thrust bearing. One of the rotation bodies comprises a polytetrafluoroethylene coating interacting with another rotation body.
Patent DE-102008047688-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bruchtrennen von Werkstücken
Inventor: BURKHARDT WOLFGANG
IPC: B23P13/00
Filed: 2008-09-18
Abstract: Ein Verfahren zum Bruchtrennen von Werkstücken (1) in Bauteile (2, 4) des Werkstücks (1), wobei mittels einer Materialbearbeitungseinrichtung in einem vorgegebenen Bereich der Bauteile (2, 4) eine Ausnehmung (6) durch Abtragung von Material der Bauteile (2, 4) erzeugt wird, wobei diese Ausnehmung als Rissausgangsstelle (6) zum Trennen der Bauteile (2, 4) dient. Erfindungsgemäß wird das Werkstück (1) in einem Bereich (12) der Ausnehmung (6) durch die Materialbearbeitungseinrichtung erwärmt, und die Erwärmung erfolgt mittels eines vorbestimmten Wärmeeintrags derart, dass eine Temperatur der Bauteile (2, 4) eine vorgegebene Temperatur nicht übersteigt.
Patent DE-102008049586-A1 (DE)
Title: Feldfacettenspiegel zum Einsatz in einer Beleuchtungsoptik einer Projektionsbelichtungsanlage für die EUV-Mikrolithographie
Inventor: STAICU ADRIAN
IPC: G02B5/09
Filed: 2008-09-30
Abstract: Ein Feldfacettenspiegel dient zum Einsatz in einer Beleuchtungsoptik einer Projektionsbelichtungsanlage für die EUV-Mikrolithographie zur Übertragung einer in einem Objektfeld angeordneten Struktur eines Objektes in ein Bildfeld. Der Feldfacettenspiegel (6) hat eine Mehrzahl von Feldfacetten (18x) mit Reflexionsflächen (22). Die Anordnung der Feldfacetten (18x) nebeneinander spannt eine Basisebene (xy) auf. Projektionsflächen der Reflexionsflächen (22) von mindestens zwei der Feldfacetten (18x) auf die Basisebene (x, y) unterscheiden sich in mindestens einem der nachfolgenden Parameter: Größe, Form, Orientierung. Es resultiert ein Feldfacettenspiegel, bei dem eine Gewährleistung einer uniformen Objektfeld-Ausleuchtung bei gleichzeitig hohem EUV-Durchsatz hohen Anforderungen entspricht.
Patent DE-102008053321-A1 (DE)
Title: Bestrahlung von zumindest zwei Zielvolumen
Inventor: BERT CHRISTOPH
IPC: A61N5/10
Filed: 2008-10-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lehre zur Planung einer Bestrahlung von zwei Zielvolumen (81, 92) mit einem Zielpunkte (72) anfahrenden Strahl zur Deposition einer ersten Zieldosisverteilung in einem ersten der zwei Zielvolumen (81, 92) und einer zweiten Zieldosisverteilung in einem zweiten der zwei Zielvolumen (81, 92). Die Lehre ist gekennzeichnet durch die Schritte: Zuordnen von Zielpunkten (72) zu einem der Zielvolumen (81, 92), Feststellen einer Überlagerung von einer ersten Deposition, verursacht durch das Anfahren eines dem ersten Zielvolumen (81, 92) zugeordneten Zielpunkts (72), mit einer zweiten Deposition, verursacht durch das Anfahren eines dem zweiten Zielvolumen (81, 92) zugeordneten Zielpunkts (72), und Anpassen der Planung für zumindest einen der Zielpunkte (72), dessen Anfahren zu der Überlagerung der ersten und zweiten Deposition beiträgt.
Patent DE-102008056538-A1 (DE)
Title: Prozessgaserzeugung mittels Wärmerückgewinnung aus Niedertemperaturabwärme
Inventor: TROTHA THILO VON
IPC: C01B3/32
Filed: 2008-11-10
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Verfahren zur Wärmeausnutzung bei der Dampfreformierung kohlenwasserstoffhaltiger Ausgangsstoffe mittels Dampf, in welchem in einem Dampfreformer ein Prozessgas erzeugt wird, das eine erste Wärmemenge enthält und ein Rauchgas, das eine zweite Wärmemenge enthält, umfassend mindestens sechs Wärmetauscher, eine Wasseraufbereitungseinheit, eine Kühlstrecke, eine Hochtemperaturkonversionseinheit, mindestens zwei Einheiten zur Druckerhöhung, mindestens einen Verbraucher und mindestens eine Einheit zur weiteren Verarbeitung des resultierenden Prozessgases. Dabei passiert das generierte, die erste Wärmemenge enthaltende Prozessgas zunächst die Hochtemperaturkonversionseinheit, in der es größtenteils zu Kohlendioxid und Wasserstoff umgesetzt wird, wonach das resultierende Wärme-enthaltende Prozessgas zum weiteren Wärmetransfer in einen ersten Wärmetauscher geleitet wird, und im Folgenden mindestens zwei weitere Wärmetauscher durchläuft, die als Kesselspeisewasservorwärmer, Produktkondensatwärmetauscher oder Niederdruckverdampfer betrieben werden, und die in beliebiger Abfolge in Reihe hintereinandergeschaltet sind, wobei das Prozessgas, das aus dem Niederdruckverdampfer resultiert, zunächst in einen weiteren Kesselspeisewasservorwärmer geleitet wird, indem Wärmeenergie auf einen Teilstrom des Kesselspeisewassers aus der Wasseraufbereitungseinheit übertragen wird, wonach das resultierende Prozessgas die Kühlstrecke passiert, in der das Prozessgas ...
Patent DE-102008059219-A1 (DE)
Title: Automatikgetriebe
Inventor: HIRAMATSU TAKEO
IPC: F16H3/66
Filed: 2008-11-27
Abstract: Ein Automatikgetriebe umfasst einen ersten Planetengetriebesatz, einen zweiten Planetengetriebesatz, einen dritten Planetengetriebesatz, eine Eingangswelle, eine Ausgangswelle und fünf Reibungselemente. Ein zweites Außenrad ist konstant gesperrt. Ein erster Träger ist mit einem dritten Träger verbunden, um ein erstes Drehglied zu definieren, und ein zweites Sonnenrad ist mit einem dritten Sonnenrad verbunden, um ein zweites Drehglied zu definieren. Die Eingangswelle ist konstant mit einem ersten Sonnenrad verbunden, und die Ausgangswelle ist konstant mit dem ersten Drehglied verbunden. Die fünf Reibungselemente umfassen ein erstes Reibungsglied, das ausgebildet ist, um wahlweise ein erstes Außenrad mit einem zweiten Träger zu verbinden, ein zweites Reibungsglied, das ausgebildet ist, um wahlweise das erste Außenrad mit dem zweiten Drehglied zu verbinden, ein drittes Reibungsglied, das ausgebildet ist, um wahlweise den zweiten Träger mit einem dritten Außenrad zu verbinden, ein viertes Reibungsglied, das ausgebildet ist, um wahlweise eine Drehung des dritten Außenrads zu stoppen, und ein fünftes Reibungselement, das ausgebildet ist, um wahlweise das erste Sonnenrad mit dem zweiten Träger zu verbinden. Jeder der wenigstens sieben Vorwärtsgänge und der eine Rückwärtsgang wird durch einen verbundenen Zustand von zwei Reibungselementen aus den fünf Reibungselementen erhalten.
Patent DE-102008060487-A1 (DE)
Title: Electronic device e.g. microphone, has printed circuit board including sections with electrical and/or electronic unit and electronic and/or electrical unit, where one of sections is partially enclosed by milled edge of circuit board
Inventor: HAGEMEYER FRANK
IPC: H05K1/02
Filed: 2008-12-05
Abstract: The device (1) has a printed circuit board with two sections (40, 50) that include an electrical and/or electronic unit (20) and an electronic and/or electrical unit (11). One of the sections (40) is partially enclosed by milled edge (30) of the printed circuit board, where the electrical and/or electronic unit represents a microphonic-sensitive electrical and/or electronic unit. The printed circuit board is provided in a transmitter and/or receiver of a wireless microphone system, and includes a voltage controlled oscillator.
Patent DE-102009000085-A1 (DE)
Title: Störungserfassungsvorrichtung und Lichtsteuervorrichtung
Inventor: MIZUNO RYU
IPC: B60Q11/00
Filed: 2009-01-08
Abstract: Eine Lichtsteuervorrichtung (1) führt einen Störungsbeurteilungsprozess durch, um von einem Beschleunigungssensor (17) und Sitzsensoren (18) übertragene Erfassungsergebnisse zu empfangen, die eine Achslaständerung von an einem Kraftfahrzeug montierten Achsen bezeichnen. Wird die Achslaständerung erfasst, untersucht die Steuereinheit (10), ob ein geänderter Ausgabewert von jedem Höhensensor (11 bis 14) kleiner als ein vorbestimmter Schwellenwert ist. Ergibt die Untersuchung dies, beurteilt die Steuereinheit (10) das Auftreten einer Höhensensorstörung bzw. eines -fehlers. Die Lichtsteuervorrichtung (1) beurteilt das Auftreten der Höhensensorstörung bzw. des -fehlers korrekt, wenn die Änderung der Ausgabe des Höhensensors kleiner als der vorbestimmte Schwellenwert ist, trotz einer Erfassung des Faktors, der die Änderung der Achslast der Achsen des Kraftfahrzeugs bezeichnet.
Patent DE-102009003362-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Öffnen und/oder Schließen von Schubkästen und Verfahren zu ihrer Kalibrierung
Inventor: HOFFMANN ANDREAS
IPC: A47B88/04
Filed: 2009-01-19
Abstract: Eine Vorrichtung zum Öffnen und/oder Schließen von Schubkästen umfasst eine Auszugsführung (1), die zumindest eine an einem Möbelkorpus festlegbare Führungsschiene (2) und eine verfahrbar gelagerte Laufschiene (3) aufweist, wobei an der Laufschiene (3) ein Schubkasten mit einer Frontblende befestigbar ist und ein Halteelement (4) mit einem Aktivator (5) vorgesehen ist, wobei der Aktivator (5) mit einem Öffnungs- und/oder Schließmechanismus für den Schubkasten koppelbar ist. Erfindungsgemäß ist der Aktivator (5) zur Einstellung des Abstandes der Frontblende zum Möbelkorpus verschiebbar an dem Halteelement (4) gelagert und kann in unterschiedlichen Positionen an dem Halteelement (4) fixiert werden. Ferner wird auch ein Verfahren zum Kalibrieren eines Blendenspaltes mit einer solchen Vorrichtung bereitgestellt, so dass ein Spalt einer Frontblende auf einfache Weise einstellbar ist.
Patent DE-102009006579-A1 (DE)
Title: Sound absorber for auxiliary engine of aircraft, has inlet, outlet, housing, and flow channel which has porous wall material and is arranged in housing
Inventor: STAROBINSKI RUDOLF
IPC: F02K1/78
Filed: 2009-01-29
Abstract: The sound absorber (2) has an inlet (46), an outlet (48), a housing (4), and a flow channel (6) which has a porous wall material and is arranged in the housing. An intermediate space is formed between the housing and the flow channel. The intermediate space is divided into outer cells (10,12,14,16,18,20,22,24,26) arranged around the flow channel by one or multiple partitions (8).
Patent DE-102009010273-A1 (DE)
Title: Verfahren und Steuergerät zum Ansteuern einer elektrischen Einspritzeinrichtung einer Spritzgießmaschine
Inventor: SPAHN NORBERT
IPC: B29C45/58
Filed: 2009-02-24
Abstract: Ein Verfahren zum Ansteuern einer elektrischen Einspritzeinrichtung (102) einer Spritzgießmaschine, die ausgebildet ist, um in einer Einspritzphase eine Formmasse in ein Werkzeug (112) einzuspritzen und in einer Nachdruckphase einen vorbestimmten Druck auf die Formmasse in dem Werkzeug (112) auszuüben, weist einen Schritt des Bereitstellens eines ersten Ansteuerstroms an die elektrische Einspritzeinrichtung (102) während der Einspritzphase und einen Schritt des Bereitstellens eines zweiten Ansteuerstroms an die elektrische Einspritzeinrichtung während der Nachdruckphase auf. Dabei weist der erste Ansteuerstrom eine erste Frequenz und der zweite Ansteuerstrom eine zweite Frequenz auf, die niedriger als die erste Frequenz ist.
Patent DE-102009012736-A1 (DE)
Title: Aufnahmevorrichtung
Inventor: BEYER KURT
IPC: B60N3/00
Filed: 2009-03-11
Abstract: Eine Aufnahmevorrichtung zur Aufnahme von Gebrauchsgegenständen, wobei die Aufnahmevorrichtung in einem Innenraum eines Kraftfahrzeuges anordbar ist, umfassend ein Aufnahmeelement (10) und zwei Halterungselemente (12), in welchen das Aufnahmeelement (10) befestigt ist, wobei die Halterungselemente (12) derart innerhalb eines in dem Innenraum des Kraftfahrzeuges angeordneten Schienensystems (16) anordbar sind, dass die Halterungselemente (12) unabhängig voneinander frei beweglich innerhalb des Schienensystems (16) führbar sind. Dadurch ist es möglich, eine Aufnahmevorrichtung zur Aufnahme von Gebrauchsgegenständen, welche in einem Innenraum eines Kraftfahrzeuges anordbar ist, zur Verfügung zu stellen, welche eine sichere Aufnahme von Gebrauchsgegenständen ermöglicht und sich gleichzeitig durch eine hohe Funktionalität auszeichnet.
Patent DE-102009012821-A1 (DE)
Title: Verfahren zur simultanen Bestimmung von Position und Geschwindigkeit von Objekten
Inventor: WROBEL MIROSLAW
IPC: A61B5/0265
Filed: 2009-03-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur simultanen Bestimmung von Position und Geschwindigkeit von Objekten, umfassend die Schritte: - simultane Erzeugung eines ersten Signals zur Geschwindigkeitsbestimmung und eines zweiten Signals zur Positionsbestimmung - Mischen des ersten Signals mit dem zweiten Signal zu einem Mischsignal und anschließendes Senden des Mischsignals mittels eines Senders in Richtung eines Objektes, sodass das Mischsignal zumindest teilweise an dem Objekt reflektiert werden kann - Auswertung eines Echosignals.
Patent DE-102009015572-A1 (DE)
Title: Hochdruckentladungslampe
Inventor: KLAGES KILIAN
IPC: F21Y101/00
Filed: 2009-03-30
Abstract: Offenbart ist eine Hochdruckentladungslampe mit einem lichtdurchlässigen Lampenkolben, der sich entlang einer Lampenlängsachse erstreckt und an einem Kunststoffsockel befestigt ist, der im Wesentlichen von einem metallischen Schirmgehäuse umfasst ist. Eine erste Variante der erfindungsgemäßen Hochdruckentladungslampe hat weiterhin einen metallischen Referenzring, der an einem Sockelinnenteil des Kunststoffsockels befestigt ist, und der in Anlage mit einem Lampenmodul oder Fahrzeugscheinwerfer gebracht werden kann, wobei der Referenzring zumindest einen Kontaktabschnitt aufweist, der an dem Schirmgehäuse elektrisch leitend anliegt. Eine zweite Variante der erfindungsgemäßen Hochdruckentladungslampe hat ebenfalls einen Lampenkolben, der sich entlang einer Lampenlängsachse erstreckt und an einem Kunststoffsockel befestigt ist, der im Wesentlichen von einem metallischen Schirmgehäuse umfasst ist. Dabei ist ein metallischer Kontaktkragen vorgesehen, der an dem Schirmgehäuse ausgebildet ist und in elektrisch leitende Anlage mit einem Lampenmodul oder Fahrzeugscheinwerfer gebracht werden kann.
Patent DE-102009021600-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Erfassung des spezifischen Wärmeflusses
Inventor: KRUEGER JOERG
IPC: G01N25/18
Filed: 2009-05-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung befasst sich mit einem Verfahren und einer Vorrichtung zur Erfassung des spezifischen Wärmeflusses mittels Differenztemperaturmessungen, die eine optimierte Messung des Wärmeflusses über zumindest Teile eines Heizkessels trotz Temperaturschwankungen oder -verläufen ermöglicht.
Patent DE-102009026965-A1 (DE)
Title: Medienzugriffssteuerverfahren für ein Bussystem und Kommunikationseinrichtung
Inventor: HARTWICH FLORIAN
IPC: H04L12/417
Filed: 2009-06-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Medienzugriffssteuerverfahren zum Steuern eines Zugriffs einer Teilnehmerstation (13) eines Bussystems (11) auf einen von mehreren Teilnehmerstationen (13) gemeinsam genutzten ersten Kanal (15) des Bussystems (11), wobei bei dem Verfahren für die Teilnehmerstation (13) mindestens ein Freigabeintervall (ΔT, ΔT, ΔT, ΔT, ΔT) vorgegeben wird, innerhalb dessen die Teilnehmerstation (13) exklusiven Zugriff auf den ersten Kanal (15) hat. Um ein Medienzugriffssteuerverfahren anzugeben, bei dem große Datenmengen relativ schnell übertragen werden können und Echtzeitbedingungen bei der Übertragung von Nachrichten über das Bussystem (11) eingehalten werden können, wird vorgeschlagen, dass mit dem Verfahren der Zugriff auf einen von mehreren Teilnehmerstationen (13) genutzten zweiten Kanals (19) gesteuert wird, wobei der zweite Kanal (19) nur innerhalb des Freigabeintervalls (ΔT, ΔT, ΔT, ΔT, ΔT) für den Zugriff durch die Teilnehmerstation (13) freigegeben wird.
Patent DE-102009028340-A1 (DE)
Title: Einrichtung zur Notentriegelung einer Parksperre eines Automatgetriebes eines Kraftfahrzeugs
Inventor: RUHL CHRISTIAN
IPC: F16H63/38
Filed: 2009-08-07
Abstract: Die Einrichtung zur Notentriegelung einer Parksperre eines Automatgetriebes umfasst einen mit der Wählwelle (1) der Schaltvorrichtung des Getriebes drehfest verbundenen Hebel (2), der an einer dem Gehäuse (3) zugewandten Seite der Schaltvorrichtung angeordnet ist, welcher zum Entriegeln der Parksperre mittels eines von außen durch eine entsprechende Öffnung (4) des Getriebegehäuses (3) führbaren Entriegelungswerkzeugs (5) betätigbar ist.
Patent DE-102009030625-A1 (DE)
Title: Method for operating heat generating system for generating heat from waste heat of exhaust gases in e.g. condensing boiler, involves using part of heat potential of heated cold water by heat exchanger for generating hot water
Inventor: SCHMID ULRICH
IPC: F24H8/00
Filed: 2009-06-25
Abstract: The method involves heating cold water, which is provided in a closed cooling water circuit, by utilizing exhaust gas heat exchangers (6.1, 6.2). A part of heat potential of heated cold water is used by a heat exchanger (13) for generating hot water, where mixing of the cold water and the hot water is avoided. The cold water is circulated in a cooling water circuit so that a temperature difference of 10 kelvin is obtained between input and outputs of the exhaust gas heat exchangers, respectively. An independent claim is also included for a system for generating heat from waste heat of exhaust gases in natural gas-operated boiler plant and/or block heat and power plant.
Patent DE-102009031712-A1 (DE)
Title: Lagerkartusche, insbesondere für den Gelenkarm einer dreidimensionalen Koordinatenmessvorrichtung
Inventor: BOHR ANDREAS
IPC: F16C19/38
Filed: 2009-07-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lagerkartusche, insbesondere für den Gelenkarm einer dreidimensionalen Koordinatenmessvorrichtung, welche Lagerkartusche (1) im Wesentlichen aus einem hohlzylindrischen Kartuschengehäuse (2) und aus einer in diesem Kartuschengehäuse (2) angeordneten Welle (3) besteht, die über zwei axial zueinander beabstandete Wälzlagerungen drehbar im Kartuschengehäuse (2) gelagert ist. Erfindungsgemäß werden die beiden Wälzlagerungen durch ein einzelnes Wälzlager (4) gebildet, welches zwei axial zueinander beabstandete und in O-Anordnung gegeneinander angestellte Reihen (5, 6) Wälzkörper aufweist, wobei die Wälzkörper zumindest einer der beiden Reihen (5, 6) als Kugelrollen (7, 8) mit jeweils zwei symmetrisch von einer Kugelgrundform abgeflachten, parallel zueinander angeordneten Seitenflächen (9, 10 und 11, 12) ausgebildet sind und der Innenring des Wälzlagers (4) durch die Welle (3) der Lagerkartusche (1) gebildet wird, in deren Außenmantelfläche (13) rillenförmige Innenlaufbahnen (14, 15) für die Wälzkörper beider Reihen (5, 6) eingearbeitet sind.
Patent DE-102009032603-A1 (DE)
Title: Karosserieteil für ein Kraftfahrzeug
Inventor: MILDNER UDO
IPC: B62D27/06
Filed: 2009-07-10
Abstract: Ein Karosserieteil (1) eines Vorderrahmens eines Kraftfahrzeuges hat ein in einem Rahmenteil (3) angeordnetes Strukturbauteil (4) aus Kunststoff. Das Strukturbauteil (4) ist stoffschlüssig mit einer Käfigmutter (5) verbunden. Über die Käfigmutter (5) wird eine Vorderachse (2) mit dem Karosserieteil (1) verschraubt. Ein Tragteil (6) zur Halterung der Käfigmutter (5) ist hierfür mit dem Rahmenteil (3) verschweißt und über eine Umspritzung (19) mit dem Strukturbauteil (4) verbunden.
Patent DE-102009034203-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Kochfelds
Inventor: HERWEG ELMAR
IPC: F24C7/08
Filed: 2009-07-16
Abstract: Bei einem Verfahren zum Betrieb eines Kochfelds mit mehreren Kochstellen und Heizeinrichtungen dafür, auf welche jeweils ein Kochgefäß zum Kochen gestellt werden kann, sind eine Steuerung sowie wenigstens ein Betätigungssensor an der Kochstelle vorgesehen. Der Betätigungssensor ist derart ausgebildet, dass er eine Berührung oder ein Bewegen des Kochgefäßes erkennt und als Quittieren bzw. Löschen eines von dem Kochfeld erzeugten Signals, wie eines Timeralarms o. dgl., erkennt und dann das Abschalten dieses Signals bewirkt.
Patent DE-102009036564-A1 (DE)
Title: Verbindungsvorrichtung zur Verwendung in einem Reinigungsraum in einer Reinigungsvorrichtung zur Reinigung von chirurgischen Instrumenten
Inventor: ESCHBORN SASCHA
IPC: A61L2/26
Filed: 2009-08-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verbindungsvorrichtung (3) zur Verwendung in einem Reinigungsraum (36, 41, 61) einer Reinigungsvorrichtung (40, 70) zur Reinigung von chirurgischen Instrumenten (2), insbesondere Endoskopen. Die erfindungsgemäße Verbindungsvorrichtung (3) zeichnet sich dadurch aus, dass diese ein Gehäuse (1) mit einem Eingangsanschluss (4) und einem Ausgangsanschluss (5) aufweist, wobei der Eingangsanschluss (4) mit einem Anschluss (44, 72) der Reinigungsvorrichtung (40, 70), mittels dessen ein flüssiges Medium bereitgestellt wird, verbindbar oder verbunden ist, wobei der Ausgangsanschluss (5) mit einem zu reinigenden Kanal (18) des chirurgischen Instruments (2) verbindbar oder verbunden ist.
Patent DE-102009039585-A1 (DE)
Title: Spritzvorrichtung
Inventor: MESSER KARL-HEINZ
IPC: B08B9/20
Filed: 2009-09-01
Abstract: Es wird eine Spritzvorrichtung für eine Behälterreinigungseinrichtung beschrieben, die einen Behälterförderer enthält, mit dem Behälter mit nach unten weisender Öffnung transportiert werden. Die Spritzvorrichtung enthält von unten auf den Behälter einwirkende Spritzdüsen. Um die Außenseite der Behälter zu reinigen, wird vorgeschlagen, dass die Spritzvorrichtung eine auf die Außenseite des Behälters gerichtete Außen-Spritzdüse enthält.