baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102009027127-B3 (DE)
Title: Automatische gesteuerte Waschmaschine mit einer Waschmitteleinspüleinrichtung
Inventor: SCHULZE INGO
IPC: D06F39/02
Filed: 2009-06-23
Granted: 2010-12-30
Abstract: In einer automatisch gesteuerten Waschmaschine ist im Gehäuse 1 eine Waschmitteleinspüleinrichtung 8 angeordnet, die mit einer von vorn zugänglichen Schublade 9 mit mindestens einer im vorderen Bereich der Schublade 9 angeordneten Kammer 11, 12 für die handdosierte Zugabe einer Waschpulver- oder Waschflüssigkeitsportion ausgestattet ist. Außerdem ist innerhalb der Schublade 9 mindestens ein Vorratsbehälter 17 für flüssige Wäschebehandlungsmittel angebracht, aus dem Portionen von Wäschebehandlungsmittel automatisch dosiert und in den Waschprozess geführt werden können. Um den oder die Vorratsbehälter 17 so anzuordnen, dass in jedem Fall des Befüllens der Vorratsbehälter 17 die Schublade 9 nicht so weit wie bisher aus dem Gehäuse 1 gezogen werden muss, obwohl wenigstens eine Kammer 11, 12 für eine handdosierte Zugabe der Einzelportionen von flüssigem oder pulverförmigem Wäschebehandlungsmittel vorhanden ist, für die dieselbe Prämisse gilt, sollen Raumteile 20 des oder der Vorratsbehälter 17 sich bis in den vorderen Bereich der Schublade 9 so weit erstrecken, dass der oder die Raumteil(e) 20 neben der oder den Kammer(n) 11 gelegen sind.
Patent DE-102009045406-B3 (DE)
Title: Swivel joint for connecting two abutting pipelines utilized in oil/gas loading and discharging terminals, has outer and inner rings loosely inserted in clearance, where clearance is divided into two variable width sections between rings
Inventor: ERNST WILFRIED
IPC: F16J15/16
Filed: 2009-10-06
Granted: 2011-06-16
Abstract: The joint (1) has a set of rings extending from an elastomeric primary seal (8) and twistable with each other in a direction of the outer diameter of the primary seal, where the rings are twistable opposite to each other. A metallic seal ring (6) is arranged between a contour outer ring (5) and a contour inner ring (7) and is loosely inserted in a clearance, where the position of the metallic seal ring is axially adjusted to a predefined value. The clearance is divided into two variable width sections between the inner and outer rings.
Patent DE-102010016472-B3 (DE)
Title: Wälzmühle
Inventor: FRERICH DANIEL
IPC: B02C4/32
Filed: 2010-04-16
Granted: 2011-09-29
Abstract: Die erfindungsgemäße Wälzmühle zur Zerkleinerung von sprödem Mahlgut besteht im Wesentlichen aus a. wenigstens einer Mahlwalze, die mit einer Gegenfläche derart zusammenwirkt, dass das Mahlgut zwischen Mahlwalze und Gegenfläche zerkleinert wird, und b. einem Anpresssystem zum Ausüben einer Kraft über die Mahlwalze auf das Mahlgut, wobei das Anpresssystem folgende Bestandteile aufweist: b1. wenigstens einen hydro-pneumatischen Speicher und b2. wenigstens einen mit dem hydro-pneumatischen Speicher in Verbindung stehenden, doppelgelenkigen Arbeitszylinder mit Kolben und Gehäuse, wobei der doppelgelenkige Arbeitszylinder zwei Kolben und ein als Koppelstange wirkendes Gehäuse aufweist.
Patent DE-102011120287-B3 (DE)
Title: Drive for shifting double seat valve, has drive piston that is moved from closed position to partially open position toward open position, so that valve is operated using seat plate during specific configuration of drive
Inventor: BURMESTER JENS
IPC: F16K1/44
Filed: 2011-12-03
Granted: 2012-11-15
Abstract: The drive (70) has drive pistons (74,78) that are provided in valve housing (2). The pressure medium chambers (84,88) are provided in valve housing for creation of partial open positions. The drive piston (74) is moved from closed position to partially open position against open position, so that valve (1) is operated using one spool (3) and one seat plate (4) at one configuration of drive. The drive piston (78) is moved from closed position to partially open position toward open position, so that valve is operated using seat plate at other configuration of drive.
Patent DE-102012006610-B3 (DE)
Title: Modular driving device, has drive elements arranged such that individual drives form drive unit three-dimensionally both in main direction and in transverse directions, and drives are attached to each other fluidically
Inventor: JESSEN CLAUS
IPC: F15B15/10
Filed: 2012-03-30
Granted: 2013-08-08
Abstract: The device (1) has double-acting type fluid-activatable individual drives (3), where each individual drive includes two drive chambers in an axial direction of a longitudinal axis (4). The driving chambers communicate with two drive channel systems through fluidic interfaces. The drive channel systems include drive elements (5, 6) arranged such that the individual drives form a drive unit (2) three-dimensionally both in a main direction (36) and in transverse directions (37, 38), and the drives are attached to each other fluidically.
Patent DE-102014218125-B3 (DE)
Title: Rollvorrichtung zum Umstellen einer Weichenzunge
Inventor: MEYER FRANK
IPC: E01B7/02
Filed: 2014-09-10
Granted: 2015-12-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Rollvorrichtung zum Umstellen einer Weichenzunge, die eine unmittelbar oder mittelbar über eine hochelastische Zwischenplatte auf einer Schwelle oder einer festen Fahrbahn montierte Schienenunterlagsplatte aufweist, auf der eine Backenschiene befestigt ist sowie ein Gleitstuhl und ein mindestens eine Rolle aufnehmender Führungsrahmen angeordnet sind, wobei der Zungenfuß der Weichenzunge sowohl auf dem Gleitstuhl als auch zumindest beim Verstellen der Weichenzunge auf der Rolle aufliegt. Bei einer solchen Rollvorrichtung sollen verbesserte Betriebseigenschaften ermöglicht werden. Hierzu ist die Schienenunterlagsplatte mit einer vor dem Gleitstuhl endenden Längsseiten-Aussparung ausgebildet, in die der Führungsrahmen seitlich neben dem Gleitstuhl und bodenseitig bündig mit der Schienenunterlagsplatte verlaufend einsetzbar ist, wobei der Führungsrahmen über elastische Mittel lösbar mit der Schienenunterlagsplatte derart verbunden ist, dass sich die Schienenunterlagsplatte vertikal relativ zum Führungsrahmen bewegen kann.
Patent DE-102015110035-B3 (DE)
Title: Verfahren und System zur Erzeugung schmalbandiger gepulster Laserstrahlung
Inventor: HOLZSCHUH FRANK
IPC: H01S3/139
Filed: 2015-06-23
Granted: 2016-07-21
Abstract: Um ein Verfahren zur Erzeugung schmalbandiger gepulster Laserstrahlung einer ersten Wellenlänge, bei welchem Verfahren ein Festkörperlaser mit Pumplaserstrahlung einer zweiten Wellenlänge kontinuierlich gepumpt, schmalbandige, insbesondere kontinuierliche, Laserstrahlung eines Seedlasers mit der ersten Wellenlänge in einen Resonator des Festkörperlasers eingekoppelt und eine Länge des Resonators auf die erste Wellenlänge abgestimmt wird, so zu verbessern, dass schmalbandige gepulste Laserstrahlung hoher Qualität mit möglichst geringem Aufwand erzeugt werden kann, wird vorgeschlagen, dass zum Abstimmen der Länge des Resonators auf die erste Wellenlänge zunächst die Länge des Resonators über einen vorgegebenen Längenbereich, insbesondere einen freien Spektralbereich des Resonators, kontinuierlich verändert und dabei eine Pulsenergie mindestens eines Teils der emittierten Laserstrahlung des Festkörperlasers in Abhängigkeit der Länge des Resonators gemessen wird, dass ein Längenwert bestimmt wird, bei welchem die gemessene Abhängigkeit der Pulsenergie der emittierten Laserstrahlung des Festkörperlasers von der Länge des Resonators ein absolutes Minimum aufweist, dass dann die Länge des Resonators auf den Längenwert eingestellt wird und dass anschließend für eine Emissionszeitdauer tEmissionszeit die so eingestellte Länge des Resonators unverändert belassen und dabei gepulste Laserstrahlung der ersten Wellenlänge aus dem Resonator ausgekoppelt wird. Ferner wird ein verbessertes System zur Erzeugung schmalbandiger gepulster Laserstrahlung vorgeschlagen.
Patent DE-102015218761-B3 (DE)
Title: Anschlussvorrichtung für eine Fluidleitung
Inventor: WEISS MARTIN
IPC: F16L37/091
Filed: 2015-09-29
Granted: 2017-03-23
Abstract: Es wird eine Anschlussvorrichtung für Fluidleitungen vorgeschlagen, die über eine Anschlusseinheit (4) verfügt, die in einer Befestigungsausnehmung (3) eines Trägerbauteils (2) verankert ist. Zur Verankerung dient ein mit mindestens einem Verankerungsvorsprung (36) ausgestatteter Verankerungsring (27), der mit einem Haltering (28) zu einer Verankerungs- und Haltebaugruppe (32) zusammengesteckt ist. Diese Steckverbindung ist durch Verrastung fixiert, indem an dem Verankerungsring (27) federelastische Verbindungslaschen (45) ausgebildet sind, die an ihrer Innenseite (56) über Rastvertiefungen (57) verfügen, in die der Haltering (28) eingerastet ist. Der Haltering (28) hat mehrere Halteklauen (47), die dazu dienen, eine eingesteckte Fluidleitung (5) festzuhalten.
Patent DE-102017129997-B3 (DE)
Title: Vorrichtung zum aufschlämmen einer suspension und verfahren zum betreiben einer vorrichtung
Inventor: DIMMELMEIER HARALD
IPC: B01F25/64
Filed: 2017-12-14
Granted: 2019-06-13
Abstract: In mindestens einer Ausführungsform umfasst die Vorrichtung (100) zum Aufschlämmen einer Suspension einen Mischbehälter (1) mit einer Einlassöffnung (10), über die die Suspension in den Mischbehälter eingebracht werden kann. Die Vorrichtung umfasst ferner ein Verteilerelement (2) mit einem Auffangbehälter (20) und einem an dem Auffangbehälter befestigten Auslassarm (21) sowie eine Welle (3) mit einer Längsachse. Die Welle und das Verteilerelement sind im Inneren des Mischbehälters angeordnet. Das Verteilerelement ist frei rotierbar um die Welle gelagert. Der Auffangbehälter umfasst eine Auffangöffnung (22), über die die Suspension von der Einlassöffnung in das Verteilerelement gelangen kann. Der Auslassarm umfasst eine Ausströmöffnung (23), über die die Suspension das Verteilerelement verlassen kann. Der Auslassarm ist so ausgebildet, dass die Suspension ausgehend vom Auffangbehälter über den Auslassarm und die Ausströmöffnung aus dem Verteilerelement ausströmen kann und ein solcher Strom der Suspension auf das Verteilerelement ein eine Rotation um die Welle unterstützendes Drehmoment bewirkt.
Patent DE-102018126174-B3 (DE)
Title: Thermisch stabile Silberlegierungsschichten, Verfahren zur Abscheidung und Verwendung
Inventor: WEYHMUELLER BERND
IPC: C25D3/64
Filed: 2018-10-22
Granted: 2019-08-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung ist auf die elektrolytische Abscheidung einer überwiegend Silber enthaltenden Legierung gerichtet. Weitere Bestandteile der abgeschiedenen Legierungsschicht sind Palladium, Tellur und eines oder mehrere der Metalle Ce, Dy, Pb, Bi, Al, Ga, Ge, Fe, In, Co, Ni, Cu, Sn, Sb, Rh, Ru, Ir, Pt, Au. Die vorliegende Erfindung bezieht sich auch auf einen Verfahren zur elektrolytischen Abscheidung einer entsprechenden Schicht unter Verwendung eines geeigneten Elektrolyten. Ebenfalls beansprucht wird die Verwendung der elektrolytisch abgeschiedenen Legierungsschicht.
Patent DE-102018201682-B3 (DE)
Title: Schutzanordnung für eine Flanschverbindung einer Windkraftanlage
Inventor: DEININGER KLAUS
IPC: F03D13/25
Filed: 2018-02-05
Granted: 2019-01-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schutzanordnung (8) für eine zwei Flansche (5, 6) und mehrere Schraubverbindungen (7) umfassende Flanschverbindung (2) einer Windkraftanlage (1) mit einer die Flanschverbindung (2) vollständig abdeckenden und an Bauteilen, welche die Flansche (5, 6) umfassen, befestigten Manschette (9) und einer fluidisch mit einem zwischen der Manschette (9) und der Flanschverbindung (2) ausgebildeten Raum (R) gekoppelten Entfeuchtungsvorrichtung (11), welche dem Raum (R) entfeuchtete Luft (L1) zuführt.
 Die Erfindung betrifft weiterhin eine Windkraftanlage (1) und ein Verfahren zur Montage einer Schutzanordnung (8) an einer Flanschverbindung (2) einer Windkraftanlage (1).
Patent DE-102019115630-B3 (DE)
Title: Schwenktaster
Inventor: SEITZ DOMINIK
IPC: G01B5/012
Filed: 2019-06-07
Granted: 2020-08-13
Abstract: Schwenktaster (10) für ein Messgerät (200), mit: einer Basisplatte (36); einer gegenüber der Basisplatte (36) beweglichen Rotorplatte (38); und einem mit der Rotorplatte (38) gekoppelten Sensorelement (28); wobei die Rotorplatte (38) mit der Basisplatte (36) über eine sphärische Parallelkinematik (40) gekoppelt ist.
Patent DE-102020109929-B3 (DE)
Title: Erfassung von Bilddaten eines bewegten Objekts
Inventor: MÜLLER ROMAIN
IPC: G03B13/36
Filed: 2020-04-09
Granted: 2021-01-14
Abstract: Es wird eine Kamera (10) zur Erfassung eines durch einen Erfassungsbereich (14) bewegten Objekts (48) angegeben, die einen Bildsensor (18) zur Aufnahme von Bilddaten, eine Empfangsoptik (16) mit einer Fokusverstelleinheit (17) zur Einstellung einer Fokuslage, einen Abstandssensor (24) zum Messen eines Abstandswerts zu dem Objekt (48) sowie eine mit dem Abstandssensor (24) und der Fokusverstelleinheit (17) verbundene Steuer- und Auswertungseinheit (38) aufweist, um in Abhängigkeit von dem Abstandswert eine Fokuslage einzustellen und eine Aufnahme von Bilddaten in einer Fokuslage auszulösen, in der eine Fokusabweichung zu einer gemäß dem gemessenen Abstandswert idealen Fokuslage besteht, wobei die Fokusabweichung klein genug für eine geforderte Bildschärfe der Bilddaten bleibt.
Patent DE-102021117729-B3 (DE)
Title: Schutzvorrichtung und Schutzanordnung für ein Behältnis zum Aufnehmen von Substanzen, insbesondere von pulverförmigen Substanzen
Inventor: UNTCH GÜNTER
IPC: B65D90/04
Filed: 2021-07-08
Granted: 2022-06-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Schutzvorrichtung (14) für ein Behältnis (12) zum Aufnehmen von Substanzen, insbesondere von pulverförmigen Substanzen, wobei die Schutzvorrichtung (14) eine flexible Umhüllung (32), die einen Umhüllungsraum (38) umschließt und eine erste Umhüllungsöffnung (34) umfasst, und einen im Bereich der ersten Umhüllungsöffnung (34) mit der Umhüllung (32) verbundenen ersten rohrförmigen Körper (40) mit einer ersten Behältnis-Gegenanschlusseinheit (46), einem primären ersten Ende (42) und einem primären zweiten Ende (44) aufweist, wobei der erste rohrförmige Körper (40) derart mit der Umhüllung (32) verbunden ist, dass das primäre erste Ende (42) mit der erste Umhüllungsöffnung (34) abschließt oder in den Umhüllungsraum (38) hineinragt, und die Schutzvorrichtung (14) mittels der ersten Behältnis-Gegenanschlusseinheit (46) derart mit der ersten Behältnis-Anschlusseinheit (24) verbindbar ist, dass die Umhüllung (32) in den Innenraum (18) einbringbar ist. Des Weiteren betrifft die Erfindung eine Schutzanordnung (10) umfassend ein solches Behältnis und eine derartige Schutzvorrichtung (14).
Patent DE-102021131816-B3 (DE)
Title: Zusatzleuchtvorrichtung für ein Zweirad und Zweirad damit
Inventor: KLIEBER JOCHEN
IPC: B62J6/02
Filed: 2021-12-02
Granted: 2023-04-27
Abstract: Vorgeschlagen wird eine Zusatzleuchtvorrichtung (24; 24'; 124; 224; 324; 424) zur Montage an einem Zweirad (10) zusätzlich zu einer Leuchtvorrichtung (22; 22'; 322; 422) des Zweirads (10). Die Zusatzleuchtvorrichtung (24; 24'; 124; 224; 324; 424) ist derart ausgebildet, dass sie mittels eines Montagemittels (20; 120, 120`; 164a, 164b) in einer bezüglich der Leuchtvorrichtung (22; 22'; 322; 422) vorgegebenen Lage an dem Zweirad (10) montierbar ist. Die Zusatzleuchtvorrichtung (24; 24'; 124; 224; 324; 424) ist in der vorgegebenen Lage derart an dem Zweirad (10) montierbar, dass durch die Zusatzleuchtvorrichtung (24; 24'; 124; 224; 324; 424) ein Zusatzbeleuchtungsbereich (40; 40`; 40a, 40b, 40c, 40d, 40e; 140; 240; 440) ausleuchtbar ist, welcher bezüglich eines Beleuchtungsbereichs (30; 30`; 30a, 30b, 30c, 30d, 30e; 330) der Leuchtvorrichtung (22; 22'; 322; 422) räumlich vorgegeben ist. Vorgeschlagen wird ferner die Verwendung einer Leuchtvorrichtung (24; 24; 124; 224; 324; 424) als Zusatzleuchtvorrichtung (24; 24'; 124; 224; 324; 424) an einem Zweirad (10) zusätzlich zu einer Leuchtvorrichtung (22; 22'; 322; 422) des Zweirads (10) und ein Zweirad (10) mit der Zusatzleuchtvorrichtung (24; 24'; 124; 224; 324; 424).
Patent DE-102021203484-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Erstellen einer Führungstrajektorie für ein erstes Kraftfahrzeug, Verfahren zum Steuern eines Kraftfahrzeugs sowie Verfahren zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs
Inventor: MÜNNING DANIEL
IPC: G06V20/58
Filed: 2021-04-08
Granted: 2022-09-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Erstellen einer Führungstrajektorie (20) für ein erstes Kraftfahrzeug (18), mit den Schritten: Empfangen von Schwarmdaten für einen Streckenabschnitt, welche wenigstens eine Bewegungstrajektorie wenigstens eines zweiten Kraftfahrzeugs, die durch diesen Streckenabschnitt verläuft, repräsentieren (V1); Ermitteln eines Abstands von der wenigstens einen durch die Schwarmdaten repräsentierten Bewegungstrajektorie zu einem ermittelten Fahrbahnrand für den Streckenabschnitt (V2); und mittels einer elektronischen Recheneinrichtung: Heranziehen der wenigstens einen Bewegungstrajektorie für ein Ermitteln der Führungstrajektorie (20) für das erste Kraftfahrzeug (18), wenn für den Streckenabschnitt der der jeweiligen Bewegungstrajektorie zugeordnete Abstand größer als oder gleich wie ein vorgegebener Grenzwert ist, und Bereitstellen der Führungstrajektorie (20) für das erste Kraftfahrzeug (18), wodurch das erste Kraftfahrzeug (18) anhand der Führungstrajektorie (20) quergesteuert werden kann (V3).
Patent DE-102022101874-B3 (DE)
Title: Kupplungsanordnung
Inventor: BERGMANN JOCHEN
IPC: F16D21/00
Filed: 2022-01-27
Granted: 2022-09-22
Abstract: Kupplungsanordnung (10) zum Kuppeln einer Antriebswelle (12) eines Kraftfahrzeugmotors mit mindestens einer Getriebeeingangswelle eines Kraftfahrzeuggetriebes, mit einem axial feststehenden Sicherungsblech (30) zum formschlüssigen Begrenzen einer axialen Bewegung eines axial verlagerbaren ersten Drucktopfs (24) zur Betätigung einer zur Koppelung der Antriebswelle (12) des Kraftfahrzeugmotors mit einer ersten Getriebeeingangswelle (16) vorgesehenen ersten Teilkupplung (20) und zum formschlüssigen Begrenzen einer axialen Bewegung eines axial verlagerbaren zweiten Drucktopfs (26) zur Betätigung einer zur Koppelung der Antriebswelle (12) des Kraftfahrzeugmotors mit einer zweiten Getriebeeingangswelle (18) vorgesehenen zweiten Teilkupplung (22), wobei das Sicherungsblech (30) am Außendurchmesser mindestens einen sich in radialer Richtung nach außen erstreckenden ersten Vorsprung (36) zum axialen und formschlüssigen Arretieren des Sicherungsblechs (30) in mindestens einer ersten Nut (40) mindestens einer sich in axialer Richtung von einem mit der Antriebswelle (12) des Kraftfahrzeugmotors drehfest gekoppelten ersten Außenträgers (14) erstreckenden Haltevorrichtung (32) aufweist. Durch das axial feststehende Sicherungsblech (30) kann eine ungewollte Bewegung von Komponenten der Kupplungsanordnung mit einfachen, kostengünstigen und in axialer Richtung kompakt ausgebildeten Mitteln verhindert werden.
Patent DE-102022117300-B3 (DE)
Title: Gewebeband
Inventor: BÖCK JOHANN
IPC: D03D1/00
Filed: 2022-07-12
Granted: 2023-10-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gewebeband, insbesondere Formiersieb, für eine Maschine zur Herstellung und/oder Verarbeitung einer Faserstoffbahn, umfassend eine obere Gewebelage mit oberen Längsfäden (01-03) und mit diesen verwobenen oberen Querfäden, sowie eine untere Gewebelage mit unteren Längsfäden (U1-U4) und mit diesen verwobenen unteren Querfäden, wobei die beiden Gewebelagen derart übereinander angeordnet sind, dass im bestimmungsgemäßen Gebrauch des Gewebebandes die obere Gewebelage der herzustellenden Faserstoffbahn zugewandt und die untere Gewebelage der herzustellenden Faserstoffbahn abgewandt ist, wobei ein erster Abstand (A1) zwischen zwei unmittelbar benachbarten unteren Längsfäden (U1-U4) größer ist als ein zweiter Abstand (A2) zwischen zwei unmittelbar benachbarten unteren Längsfäden (U1-U4), wobei der Unterschied zwischen dem ersten Abstand (A1) und dem zweiten Abstand (A2) zwischen 20% und 175% eines Durchmessers eines oberen Längsfadens (01-05) beträgt, vorzugsweise zwischen 25% und 175%.
Patent DE-112011105080-B3 (DE)
Title: Hauptzylindervorrichtung und hydraulisches Bremssystem, das diese verwendet
Inventor: ISONO HIROSHI
IPC: B60T13/12
Filed: 2011-02-25
Granted: 2017-11-23
Abstract: Hauptzylindervorrichtung (50; 302; 402; 502) zum Zuführen eines druckbeaufschlagten Bremsfluids zu einer in einem Rad angeordneten Bremsvorrichtung (56), mit: einem Gehäuse (150; 304; 404; 504), dessen vorderseitiges Ende verschlossen ist und das einen Unterteilungsabschnitt (163; 316; 418; 422; 520) umfasst, der einen Innenraum des Gehäuses in eine vorderseitige Kammer (R1; R11; R21; R31) und eine hinterseitige Kammer (R2; R12; R22; R32) unterteilt und eine Öffnung (178; 326; 423; 522) aufweist; einem Druckaufnahmekolben (152; 306; 406; 506), der einen Hauptkörperabschnitt (180; 330; 426; 526) mit einem Flansch (184; 334; 432; 530) an seinem hinteren Ende umfasst, in der vorderseitigen Kammer angeordnet ist und durch Aufnahme einer Kraft zur Druckbeaufschlagung des der Bremsvorrichtung zuzuführenden Bremsfluids nach vorn bewegt wird; und einem Eingangskolben (156; 310; 410; 510), der in der hinterseitigen Kammer angeordnet ist, mit einem Bremsbetätigungselement (70), das hinter dem Gehäuse angeordnet ist, verbunden ist und der sich durch eine auf das Bremsbetätigungselement ausgeübte Betätigungskraft nach vorn bewegen kann, wobei der Hauptkörperabschnitt des Druckaufnahmekolbens an dem Flansch und einem Abschnitt vor dem Flansch mit jeweiligen Dichtungen (194, 344; 444; 540) in das Gehäuse eingepasst ist und der Druckaufnahmekolben mit einer Dichtung (196; 346; 446; 542) in den Unterteilungsabschnitt des Gehäuses eingepasst ist, wodurch eine Druckbeaufschlagungskammer (R3), in der das der Bremsvorrichtung zuzuführende Bremsfluid durch eine Vorwärtsbewegung des Druckaufnahmekolbens mit Druck beaufschlagt wird, vor dem Hauptkörperabschnitt des Druckaufnahmekolbens definiert ist; wobei eine Eingangskammer (R5; R15; R25; R35), in die ein Bremsfluid von einer Hochdruckquelle (58) eingeleitet wird, zwischen einem hinteren Ende des Hauptkörperabschnitts und dem Unterteilungsabschnitt definiert ist; und wobei die Hauptzylindervorrichtung ferner einen Reaktionskraft-Ausübungsmechanismus (250; 440; 442) umfasst, der eine Vorwärtsbewegung des Eingangskolbens relativ zu dem Gehäuse durch die Betätigungskraft ermöglicht und der auf den Eingangskolben eine Reaktionskraft gegen ...
Patent DE-3841365-B4 (DE)
Title: Isolierstoffgekapselter Selbstschalter
Inventor: RUSSELL RONALD RICHARD
IPC: H01H71/66
Filed: 1988-12-08
Granted: 2005-11-17
Abstract: Isolierstoffgekapselter
Selbstschalter mit einer kombinierten Auslösestellantriebs- und Zusatzeinheit,
enthaltend:  – ein
Selbstschaltergehäuse
(11) und einen Deckel (12) jeweils aus gepresstem oder gespritztem
Kunststoff,  wobei der Deckel (12) einen umschlossenen Raum
mit einer ersten und zweiten Aussparung (44,30) und einen lösbaren Deckelabschnitt
(13) aufweist, der einen Zugang zu der ersten und zweiten Aussparung
gestattet,  – einen
Selbstschalter-Betätigungsmechanismus
zum Trennen von zwei Kontakten, um über die Kontakte fließenden Schaltungsstrom
zu unterbrechen;  – eine
Auslösestellantrieb-Zusatzeinheit
(34) in der ersten Aussparung (44) in dem Selbstschalterdeckel (12)
in der Nähe
des Selbstschalter-Betätigungsmechanismus
zur Wechselwirkung mit dem Selbstschalterbetätigungsmechanismus, um die
Kontakte bei Überstromzuständen an den
Kontakten automatisch zu trennen und mit dem Betätigungsmechanismus beim Empfang
eines Fernauslösesignals
in Wechselwirkung zu treten, mit einer Unterspannungsspule (37)
zur Ansteuerung des Selbstschalterbetätigungsmechanismus,  – eine Schalter-Elektronikeinheit
(29) in der zweiten Aussparung (30) in dem Selbstschalterdeckel
(12), mit einem elektrischen Schalter (47) in der  Schalter-Elektronikeinheit...