baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202019105500-U1 (DE)
Title: Schutzausrüstung
IPC: A63B71/08
Filed: 2019-10-04
Abstract: Eine Schutzausrüstung, umfassendeinen plattenförmigen Hauptkörper mit Steifheit, der eine erste Plattenoberfläche, eine der ersten Plattenoberfläche abgewandte zweite Plattenoberfläche und eine Seitenfläche, deren zwei Enden sich jeweils zwischen der ersten Plattenoberfläche und der zweiten Plattenoberfläche befinden, aufweist; undeinen ersten Polsterabschnitt, der eine Elastizität aufweist und auf der ersten Plattenoberfläche angeordnet ist.
Patent DE-202020003335-U1 (DE)
Title: Simulator zur simulierten Messung einer erhöhten Sauerstoffkonzentration in normalen Pressluftflaschen für die Sporttauchausbildung "NITROX / Enriched Air Nitrox (EAN)"
IPC: G09B9/00
Filed: 2020-08-04
Abstract: Simulator zur simulierten Messung einer erhöhten Sauerstoffkonzentration in normalen Pressluftflaschen für die Sporttauchausbildung „NITROX / Enriched Air Nitrox (EAN)“, dadurch gekennzeichnet, dass eine simulierte Messung einer erhöhten Sauerstoffkonzentration, ab 21%, in der Pressluft einer normalen Tauchpressluftflasche mit 21% Vol. Sauerstoffanteil, über eine Displayanzeige angezeigt wird.
Patent DE-202020105532-U1 (DE)
Title: Toilettenpapier mit Goldrand
IPC: A47K10/16
Filed: 2020-09-28
Abstract: Toilettenpapier, dass mindestens ein einlagiges Blatt umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass das Blatt an wenigstens einem der vier Ränder einen Bereich mit goldfarbenen Pigmenten aufweist.
Patent DE-202021001822-U1 (DE)
Title: Universaldrehhordenmälzerei mit integrierter Weichfunktion
IPC: C12C1/125
Filed: 2021-05-19
Abstract: zentral angetriebene Welle
 Im Gegensatz zu klassischen Drehhorden, bei denen die Drehung der Horde durch in der Regel mehrere kleine peripher angeordnete Getriebe erfolgt, findet hier der Antrieb direkt duch die zentral angeordnete Welle statt. Die Welle ist mit dem Getriebe unterhalb der Mälzerei verbunden. Da das Getriebe ausserhalb des eigentlichen Weich- , Keim- und Darrbehälters liegt, ist es optimal vor Feuchtigkeit ,Wärme und Staub geschützt.
 Weitere Konstruktionsmerkmale in Verbindung mit der zentralen Antriebswelle: (Punkt 2, 3, 4, und 5)
Patent DE-202021101011-U1 (DE)
Title: Bahnschwelle
IPC: E04G21/12
Filed: 2021-03-01
Abstract: Bahnschwelle (1),
 a) umfassend einen länglichen Betonkörper (2), der sich, ausgehend von einem ersten Schwellenende, in einer Längsrichtung (X) über ein Schwellenzentrum (M) hinweg bis zu einem zweiten Schwellenende erstreckt und als Auflage für Schienen (3) dient, die sich in einer zur Längsrichtung (X) orthogonalen Querrichtung (Y) erstrecken,
 b) wobei im Betonkörper (2) wenigstens zwei stabförmige Spannstähle (4a, 4b) eingebettet sind, welche ihn in Längsrichtung (X) durchsetzen, um den Betonkörper (2) vorspannen zu können, dadurch gekennzeichnet,
 c) dass wenigstens zwei Spannstähle (4a, 4b) ohne Umhüllung im Betonkörper (2) angeordnet sind, um an ihrer Außenfläche in unmittelbarem Kontakt mit der Betonmasse des Betonkörpers (2) zu stehen, und
 d) dass an einem ersten Endbereich (E 1 ) und an einem dem ersten Endbereich (E 1 ) in Längsrichtung (X) gegenüberliegenden zweiten Endbereich (E 2 ) des Betonkörpers (2) jeweils eine Doppel-Verankerungsglocke (5) im Betonkörper (2) angeordnet ist, durch welche jeweils die Endabschnitte der beiden Spannstähle (4a, 4b) hindurchragen,
 e) wobei jede Doppelverankerungsglocke (5) dazu ausgebildet ist, den Abstand der beiden sie durchragenden Spannstähle (4a, 4b) orthogonal zur Längsrichtung (X) zu fixieren.
Patent DE-202021102745-U1 (DE)
Title: System zum Erzeugen einer Zuschaueratmosphäre für eine auf einer Sportfläche stattfindende Sportveranstaltung sowie Stadion und Halle mit einem derartigen System
IPC: H04R27/00
Filed: 2021-05-19
Abstract: System zum Erzeugen einer Zuschaueratmosphäre für eine auf einer Sportfläche (2) stattfindende Sportveranstaltung, wobei das System (9) umfasst
 a. mindestens eine Audio-Erfassungseinheit (7; 7a) zum Erfassen eines Audiosignals mindestens eines zu der Sportfläche (2) beabstandet angeordneten Zuschauers (10),
 b. mindestens eine mit der mindestens einen Audio-Erfassungseinheit (7; 7a) in Signalverbindung stehende Audio-Ausgabeeinheit (6) zum Ausgeben des Audiosignals, wobei die mindestens eine Audio-Ausgabeeinheit (6) an der Sportfläche (2) angeordnet ist.
Patent DE-202021104903-U1 (DE)
Title: Landmaschine
IPC: A01D34/66
Filed: 2021-09-10
Abstract: Landmaschine, aufweisendeinen Geräteträger (10) mit einer Befestigungsvorrichtung (12) zur Befestigung an einem Fahrzeug,einen relativ zum Geräteträger (10) verschwenkbar gelagerten Ausleger (16), undeine drehbar am Ausleger (16) befestigte Funktionsvorrichtung (18), wobei die Funktionsvorrichtung (18) wenigstens drei, vorzugsweise vier, kleeblattförmig angeordnete Funktionseinheiten (20) aufweist, wobei an jeder Funktionseinheit (20) genau ein rotierbares Arbeitsmesser (22, 28) angeordnet ist.
Patent DE-202021106164-U1 (DE)
Title: Eine Trolly-Vorrichtung
IPC: B62B3/04
Filed: 2021-11-11
Abstract: Eine Trolly-Vorrichtung, wobei die Vorrichtung umfasst:ein dreieckiges, prismenförmiges Traggestell mit mindestens drei Rädern, wobei eines der drei Räder schwenkbar mit einer Basis des dreieckigen, prismenförmigen Traggestells verbunden ist, das so konfiguriert ist, dass es sich um 360 Grad drehen kann;einen mechanisch mit dem dreieckigen, prismenförmigen Trägerchassis gekoppelten Fahrzeugrahmen zur gesicherten Lagerung der Ladung;ein Paar Strangpressen, die an ein unteres Ende des Fahrzeugrahmens gekoppelt sind, um Lasten auf dem Fahrzeugrahmen zu schleppen, wodurch die Last an einen Bestimmungsort abgeworfen wird; undeinen U-förmigen Griff, der mit einem oberen Ende des Fahrzeugrahmens verbunden ist, um das dreieckige, prismenförmige Trägerchassis zu ziehen/schieben, um die Last zum Zielort zu transportieren.
Patent DE-202021106615-U1 (DE)
Title: Spannvorrichtung zum Aufnehmen eines um eine Drehachse drehbaren Werkzeugs oder Werkstücks
IPC: B23B31/20
Filed: 2021-12-03
Abstract: Spannvorrichtung zum Aufnehmen eines um eine Drehachse (14) drehbaren Werkzeugs oder Werkstücks, wobei:
 - die Spannvorrichtung eine Spannzangenaufnahme (10) mit einem Innenkonus (20) und eine Spannzange (12) mit wenigstens einem Außenkonus (32) aufweist,
 - der Außenkonus (32) der Spannzange (12) in den Innenkonus (20) der Spannzangenaufnahme (10) einführbar oder eingeführt ist,
 - der Innenkonus (20) der Spannzangenaufnahme (10) wenigstens eine äußere Nut (22) aufweist, deren Längsachse parallel zur Drehachse (14) ausgerichtet ist,
 - der Außenkonus (32) der Spannzange (12) wenigstens eine innere Nut (28) aufweist, deren Längsachse parallel zur Drehachse (14) ausgerichtet ist,
 - die Spannvorrichtung wenigstens einen Stift (24) aufweist, der in die äußere Nut (22) und/oder entsprechende innere Nut (28) einführbar oder eingeführt und im eingeführten Zustand des Außenkonus (32) der Spannzange (12) zwischen der äußeren Nut (22) und der entsprechenden inneren Nut (28) anordenbar oder angeordnet ist, und
 - im eingeführten Zustand des Außenkonus (32) der Spannzange (12) die äußere Nut (22) und die entsprechende innere Nut (28) einen Hohlraum bilden, der zumindest abschnittsweise komplementär zum Stift (24) ausgebildet ist.
Patent DE-202022001016-U1 (DE)
Title: Anschlagwinkel mit zusätzlichem Seitenanschlag
IPC: G01B3/56
Filed: 2022-04-26
Abstract: Anschlagwinkel mit zusätzlichem Seitenanschlag, dadurch kennzeichnet, dass mindestens ein senkrechter Seitenanschlag angebracht ist.
Patent DE-202022001064-U1 (DE)
Title: Türme und Fundamente für schwimmende Windkraftanlagen in Sandwichbauweise
IPC: F03D13/25
Filed: 2022-05-03
Abstract: Türme und Fundamente für schwimmende Windkraftanlegen dadurch gekennzeichnet, dass diese aus vorgefertigten Turmbauteilen und Fundamentbauteilen bestehen.
Patent DE-202022101494-U1 (DE)
Title: Dunstabzugshaube
IPC: F24C15/20
Filed: 2022-03-22
Abstract: Dunstabzugshaube (1) zum Abzug von Kochdünsten (2) über einem Kochfeld (3) mittels eines Luftstromes (4), mit
 - einem Abzugsgehäuse (5), das wenigstens eine Luftansaugöffnung (6) und wenigstens einen Luftauslass (7) für den Luftstrom (4) aufweist,
 - wenigstens einem in dem Abzugsgehäuse (5) angeordneten Lüfter (8) zur Erzeugung des Luftstromes (4), und
 - wenigstens einem in dem Abzugsgehäuse (5) in dem Luftstrom (4) zwischen Luftansaugöffnung (6) und Lüfter (8) angeordneten Abscheideelement (9) zur Abtrennung eines oder mehrerer Bestandteile der Kochdünste (2), insbesondere Fett und/oder Öl, aus dem Luftstrom (4), wobei der Luftstrom (4) in dem Abzugsgehäuse (5) von der Luftansaugöffnung (6) über das Abscheideelement (9) zu dem Lüfter (8) geführt ist und von dem Lüfter (8) über den wenigstens einen Luftauslass (7) aus dem Abzugsgehäuse (5) geblasen wird.
Patent DE-202022102823-U1 (DE)
Title: Porridge, das mindestens eine gekeimte und fermentierte Saat enthält
IPC: A23L35/00
Filed: 2022-05-20
Abstract: Porridge, dadurch gekennzeichnet, dass es mindestens eine gekeimte und fermentierte Saat enthält.
Patent DE-202022103870-U1 (DE)
Title: Kondensator
IPC: F25B39/04
Filed: 2022-07-11
Abstract: Kondensator (1), umfassend
 ein Gehäuse (2) mit einer Einlassöffnung (3) zum Zuführen von Fluid in den Kondensator (1) und einer Auslassöffnung (4) zum Ausgeben des Fluids aus dem Kondensator (1) und
 ein Kanalsystem (5) zum fluidtechnischen Verbinden der Einlassöffnung (3) und der Auslassöffnung (4), wobei das Kanalsystem (5) innerhalb des Gehäuses (2) angeordnet ist und einen Aufteilungsabschnitt (6), in dem das zugeführte Fluid auf eine Vielzahl von Kanälen (7) aufgeteilt wird, und einen Gruppierungsabschnitt (8) umfasst, in dem die Vielzahl von Kanälen (7) zu einem Auslasskanal (9) vereinigt wird, wobei
 ein erstes Ende (10) des Auslasskanals (9) in der Auslassöffnung (4) endet und ein zweites Ende (11) des Auslasskanals (9) in dem Gruppierungsabschnitt (8) endet, dadurch gekennzeichnet, dass
 ein Abstand (d1) zwischen dem zweiten Ende (11) des Auslasskanals (9) und einem Gehäuseboden (12) in einer vertikalen Richtung (V) zwischen 0 % bis 80 % eines Abstands (d2) zwischen dem Gehäuseboden (12) und einer oberen Gehäuseseite (13) in einer vertikalen Richtung (V) beträgt, wobei
 der Aufteilungsabschnitt (6) und/oder der Gruppierungsabschnitt (8) einen gekrümmten, insbesondere kreisförmigen, Kanal (41) umfasst, wobei die Vielzahl von Kanälen (7) und der Auslasskanal (9) mit dem Kanal (41) in direkter Fluidverbindung stehen oder dass
 der Aufteilungsabschnitt (6) und/oder der Gruppierungsabschnitt (8) so konfiguriert sind, dass die Kanäle (7) direkt mit einem Ende des Auslasskanals (9) verbunden sind oder dass
 der Aufteilungsabschnitt (6) und/oder der Gruppierungsabschnitt (8) zwei Vereinigungskanäle umfassen, die an einem Ende direkt mit zwei Kanälen (7) verbunden sind und am anderen Ende direkt mit dem zweiten Ende (11) des Auslasskanals (9) verbunden sind.
Patent DE-202022105103-U1 (DE)
Title: Elektronikmodul mit integrierter Leiterplattenaufnahme zur Kontaktierung zumindest eines Drahtes mit einer in der Leiterplattenaufnahme anordenbaren Leiterplatte
IPC: H01R12/53
Filed: 2022-09-09
Abstract: Elektronikmodul (1) mit integrierter Leiterplattenaufnahme (10) zur Kontaktierung zumindest eines Drahtes (2, 3) mit einer in der Leiterplattenaufnahme (10) anordenbaren Leiterplatte (4),wobei die Leiterplattenaufnahme (10) zumindest ein Führungselement (11, 12) aufweist, welches ausgebildet ist, die in der Leiterplattenaufnahme anordenbare Leiterplatte (4) in eine vorbestimmte Endposition zu führen, in welcher die Leiterplatte (4) in einer vorbestimmten Ebene (E) angeordnet ist und sich auf der Leiterplatte (4) vorgesehene Kontaktflächen (5, 6) in einer vorbestimmten Montageposition befinden,wobei die Leiterplattenaufnahme (10) je mit der Leiterplatte (4) zu kontaktierenden Draht (2, 3) zwei Drahtaufnahmen (13A, 13B, 14A, 14B) aufweist, welche einander an der Leiterplattenaufnahme (10) gegenüberliegen und ausgebildet sind, einen zwischen den zwei Drahtaufnahmen (13A, 13B, 14A, 14B) geradlinig und frei verlaufenden Draht (2, 3) aufzunehmen,wobei die zwei Drahtaufnahmen (13A, 13B, 14A, 14B) ferner ausgebildet sind, zumindest einen Drahtabschnitt des geradlinig zwischen den zwei Drahtaufnahmen (13A, 13B, 14A, 14B) verlaufenden Drahtes (2, 3) in einem vorbestimmten Abstand (A) zu der Montageposition verlaufend zu halten, sodass der Draht (2, 3) mit dem Drahtabschnitt von einem Montagewerkzeug (7) gegen die jeweilige Kontaktfläche (5, 6) pressbar und mit der Kontaktfläche (5, 6) verbindbar ist.
Patent DE-202022106563-U1 (DE)
Title: Reinigende Fugensäge
IPC: A01B1/22
Filed: 2022-10-18
Abstract: Vorrichtung zur Beseitigung von organischen und/oder anorganischen Verunreinigung aus Fugen/Zwischenräumen, ausgebildet als Fugensäge mit wechselbaren Sägeblättern bzw. Sägeblatt (4).
Patent DE-202023001514-U1 (DE)
Title: Hochwertige Lautsprecherbox mit radikal anderer Richtcharakteristik
IPC: H04R1/20
Filed: 2023-07-19
Abstract: Zwei-Wege-Lautsprecherbox mit radikal anderer Richtcharakteristik, dadurch gekennzeichnet, dass die Haupt-Abstrahlrichtung, die „Achse“, des Hochtöners (f) vertikal nach oben zur Hörraumdecke weist.
Patent DE-202023100068-U1 (DE)
Title: Schleifer mit schnellaustauschbarer Schleifgrundplatte
IPC: B24B23/00
Filed: 2023-01-09
Abstract: Schleifer mit schnellaustauschbarer Schleifgrundplatte, umfassend einen Gerätekomplex (1), einen Grundplattenkomplex (2) und einen Grundplatte-Schnellwechsler (3), wobei der Grundplattenkomplex (2) über den Grundplatte-Schnellwechsler (3) lösbar an dem Gerätekomplex (1) angebracht ist und zudem einen Grundplattenkörper (2-1) sowie eine an dem Grundplattenkörper (2-1) aufgesetzte Exzenterwelle (2-3) umfasst, während der Gerätekomplex (1) eine regelungsbedingt drehbare Abtriebswelle (1-4) sowie ein Spindelsperrorgan, welches zum Verriegeln der Abtriebswelle (1-4) während eines Abbaus des Grundplattenkomplexes (2) dient, umfasst, wobei der Schleifer dadurch gekennzeichnet ist, dass der Grundplatte-Schnellwechsler (3) an der Unterseite des Grundplattenkomplexes (2) angebracht ist und zudem einen Grundplatte-Riegeltaster (3-1) und eine Schutzkappe (3-3) umfasst, wobei der Grundplatte-Riegeltaster (3-1) einen Drehknopf und eine an eine Ausgangsseite der Abtriebswelle (1-4) verschraubbare Verriegelungsseite aufweist, wobei die Unterseite des Grundplattenkörpers (2-1) mit einer Senkbohrung (2-1 a) zur Aufnahme des angebrachten Grundplatte-Schnellwechslers (3) ausgebildet ist, während die Exzenterwelle (2-3) des Grundplattenkomplexes (2) mit einem exzentrisch angeordneten Wellenloch (2-3-2) versehen ist, wobei die Ausgangsseite der Abtriebswelle (1-4) oder die Verriegelungsseite des Grundplatte-Riegeltasters (3-1) beim Zusammensetzen des Gerätekomplexes (1) mit dem Grundplattenkomplex (2) in das Wellenloch (2-3-2) der Exzenterwelle (2-3) durchgesteckt wird, infolge dessen die axiale Schnappverbindung oder Demontage des Grundplattenkomplexes (2) bei der verriegelten Abtriebswelle (1-4) durch das Spindelsperrorgan dank der Schraubverbindung des Grundplatte-Riegeltasters (3-1) mit der Ausgangsseite der Abtriebswelle (1-4) erfolgen kann, wobei die Schutzkappe (3-3), angebracht neben dem Grundplatte-Riegeltaster (3-1), in dem geöffneten Zustand den Drehknopf des Grundplatte-Riegeltasters (3-1) offen hält und in dem zugeschlossen Zustand den Grundplatte-Riegeltaster (3-1) abdeckt.
Patent DE-202023100434-U1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit einem Heckspoiler, in dem eine Antenne untergebracht ist
IPC: H01Q1/32
Filed: 2023-01-31
Abstract: Kraftfahrzeug (1) mit:
 zwei Vorderrädern (2);
 zwei Hinterrädern (3);
 einem Innenraum, der zwischen den Vorderrädern (2) und den Hinterrädern (3) angeordnet ist;
 einer Karosserie (4) mit: einer Windschutzscheibe (6), den Innenraum nach vorne begrenzt, einem Dach (7), das den Innenraum oben abdeckt und einem Heckspoiler (13), der hinter dem Dach (7) angeordnet ist und durchgehend mit dem Dach (7) verbunden ist; sowie
 mindestens einem elektronischen Gerät mit einer Antenne (15) ;
 wobei das Kraftfahrzeug (1) dadurch gekennzeichnet ist, dass der Heckspoiler (13) innen hohl ist und die Antenne (15) in seinem Inneren untergebracht ist.
Patent DE-202023100459-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Erfassen elektrostatischer Aufladungen, insbesondere in der Atmosphäre
IPC: G01W1/16
Filed: 2023-01-31
Abstract: Vorrichtung zum Erfassen elektrostatischer Aufladungen, insbesondere in der Atmosphäre, mit:
 einer kapazitive Sensorelektrode, welche eine linienförmige Leitereinrichtung (10; 10'; 10''; 10'''; 10'''') aufweist, die eine offene Fläche (A1; A21, A22; A3; A41-A46; A51-A54) aufspannt;
 wobei auf der linienförmigen Leitereinrichtung (10; 10'; 10''; 10'''; 10'''') eine Influenzladung aufgrund des von der elektrostatischen Aufladung verursachten elektrischen Feldes (20) ausbildbar ist;
 wobei die linienförmige Leitereinrichtung (10; 10'; 10''; 10'''; 10'''') mindestens eine offene Leiterschleife aufweist und in einem einzigen Kontaktbereich (K; K') elektrisch kontaktiert ist;
 einer elektrisch isolierenden Aufhängungseinrichtung (11, 14, 16; 11', 14, 16), an der die linienförmige Leitereinrichtung (10; 10'; 10''; 10'''; 10'''') in mindestens einem Aufhängungsbereich (AP) aufgehängt ist;
 einer Auswerteeinrichtung (13) zum Auswerten von auf der linienförmigen Leitereinrichtung (10; 10'; 10''; 10'''; 10'''') gebildeter Influenzladung; und
 einer elektrischen Verbindungseinrichtung (12; 12'), welche die linienförmige Leitereinrichtung (10; 10'; 10''; 10'''; 10'''') in dem Kontaktbereich (K; K') elektrisch kontaktiert und welche die linienförmige Leitereinrichtung (10; 10'; 10''; 10'''; 10'''') mit der Auswerteeinrichtung (13) elektrisch verbindet.
Patent DE-202023101779-U1 (DE)
Title: Verbessertes Schlüsselwerkzeug zum Ergreifen eines Fahrzeugfilters
IPC: B25B13/12
Filed: 2023-04-06
Abstract: Verbessertes Schlüsselwerkzeug (1) zum Greifen eines Filters (F) eines Fahrzeugs, das einen Trägerkörper (2), mindestens zwei Backen (3), die beweglich in gegenseitiger Annäherung/Entfernung mit dem Trägerkörper (2) verbunden sind, und Bewegungsmittel (4) für die gegenseitige Annäherung/Entfernung der mindestens zwei Backen (3) umfasst, wobei jede Backe (3) mit einer Greiffläche (3a) versehen ist, die geeignet ist, auf einen zu bearbeitenden Filter (F) zu treffen, dadurch gekennzeichnet, dass es mindestens ein Verlängerungselement (5) umfasst, das reversibel mit einer entsprechenden Backe (3) verbunden und mit einer Arbeitsfläche (5a) versehen ist, die geeignet ist, mit der Greiffläche (3a) zusammenzuwirken, um den zu bearbeitenden Filter (F) zu klemmen.
Patent DE-202023102147-U1 (DE)
Title: Entgleisungserkennungsvorrichtung für einen Stromabnehmer einer Schleifleitung in Brückenkranen
IPC: B60L5/38
Filed: 2023-04-24
Abstract: Entgleisungserkennungsvorrichtung für einen Stromabnehmer einer Schleifleitung in Brückenkranen, gekennzeichnet durch umfassend:
 eine Stromabnehmeranordnung (100), die eine Schleifleitung (101) und einen Stromabnehmerkörper (102), der an einer Unterseite der Schleifleitung (101) vorgesehen ist, umfasst;
 eine Stützanordnung (200), die einen Stützarm (201), der an einer Unterseite des Stromabnehmerkörpers (102) vorgesehen ist, eine Verbindungsstange (202), die an einer Seite des Stützarms (201) vorgesehen ist, eine Befestigungsstange (204), die an einem Ende der Verbindungsstange (202) vorgesehen ist, und einen Verbindungsblock (203), der an einem Ende der Befestigungsstange (204) vorgesehen ist, umfasst; und
 eine Erkennungsanordnung (300), die eine Feder (301), die an einer Außenseite der Verbindungsstange (202) vorgesehen ist, einen Strahldraht (302), der an einer Unterseite der Verbindungsstange (202) vorgesehen ist, und einen Wegschalter (303), der an einer Unterseite des Verbindungsblocks (203) vorgesehen ist, umfasst.
Patent DE-202023102682-U1 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung, Mensch-Maschine-Interaktionssystem und Haushaltsgerät
IPC: G02B27/10
Filed: 2023-05-17
Abstract: Anzeigevorrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass die Anzeigevorrichtung umfasst:
 eine erste Anzeigeeinheit (1);
 eine zweite Anzeigeeinheit (2);
 ein erstes Prisma (3), das als ein gleichschenkliges rechtwinkliges Dreiecksprisma ausgebildet ist;
 ein zweites Prisma (4), das als ein gerades Parallelepipedprisma, ein gleichschenkliges Trapezprisma oder ein gleichschenkliges rechtwinkliges Dreiecksprisma ausgebildet ist; und
 zwei Schichten mit sowohl Transmissions- als auch Reflexionswirkung, wobei das erste Prisma (3) und das zweite Prisma (4) zu einem geraden Vierkantprisma mit einer Bodenfläche in Form eines rechtwinkligen Trapezes zusammengefügt sind, wobei eine erste Schicht (5) mit sowohl Transmissions- als auch Reflexionswirkung zwischen dem ersten Prisma (3) und dem zweiten Prisma (4) angeordnet ist und eine zweite Schicht (6) mit sowohl Transmissions- als auch Reflexionswirkung auf einer Schräge des geraden Vierkantprismas mit einer Bodenfläche in Form eines rechtwinkligen Trapezes angeordnet ist, und die erste Anzeigeeinheit (1) und die zweite Anzeigeeinheit (2) jeweils an dem ersten Prisma (3) und dem zweiten Prisma (4) vertikal nebeneinander angeordnet sind, sodass das Licht, das von der ersten Anzeigeeinheit (1) emittiert wird, und das Licht, das von der zweiten Anzeigeeinheit (2) emittiert wird, nach dem Reflektieren durch die zweite Schicht (6) mit sowohl Transmissions- als auch Reflexionswirkung gleichgerichtet ist.
Patent DE-202023104098-U1 (DE)
Title: Laubsammler
IPC: A01G20/30
Filed: 2023-07-21
Abstract: Laubsammler (1) zum Sammeln von Laub (2)
 mit einer Sammeleinheit (3), mittels der das Laub (2) von einem Boden (4) aufgesammelt werden kann,
 dadurch gekennzeichnet,
 dass der Laubsammler (1) eine Höhenverstellung (5) aufweist, mittels der eine Höhe der Sammeleinheit (3) gegenüber dem Boden (4) eingestellt werden kann, und/oder
 dass der Laubsammler (1) mit zumindest einem Akkumulator (6) betrieben werden kann.
Patent DE-202023105229-U1 (DE)
Title: Brunnen zur Trinkwasserentnahme
IPC: E03B3/08
Filed: 2023-09-11
Abstract: Brunnen
 zur Trinkwasserentnahme,
 mit einer Zuführeinrichtung (12) für das Trinkwasser,
 mit einem Entnahmebereich (22) für das Trinkwasser, und
 mit einer Abgangseinrichtung (24) für nicht entnommenes Wasser, dadurch gekennzeichnet,
 dass die Zuführeinrichtung (12) mit einer Düse (15) zur Überführung des Trinkwassers in den Entnahmebereich (22) ausgerüstet ist,
 dass die Düse (15) zylindrisch ist und eine im Wesentlichen vertikal angeordnete Achse aufweist,
 dass die Düse (15) mit einem Gehäuse (10) des Brunnens nicht verschiebbar verbunden ist, und
 dass eine Hülse (20) oder Kappe vorgesehen ist, die konzentrisch zur Düse (15) angeordnet und relativ zu dieser in Achsrichtung verschieblich ist.
Patent DE-202023106179-U1 (DE)
Title: Hilfsvorrichtung zur Prüfung der Wechselspannungsbeständigkeit eines Handwagenschalters
IPC: G01R31/52
Filed: 2023-10-25
Abstract: Hilfsvorrichtung zur Prüfung der Wechselspannungsbeständigkeit eines Handwagenschalters, umfassend eine Kurzschlussvorrichtung, eine Alarmvorrichtung und einen Erdungsdraht; wobei die Kurzschlussvorrichtung mit dem Handwagenschalter verbunden ist, wobei die Alarmvorrichtung fest mit der Kurzschlussvorrichtung verbunden ist, und wobei ein Ende des Erdungsdrahtes geerdet ist.