baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202013000997-U1 (DE)
Title: Indoor-Fußballspiel
IPC: A63F7/06
Filed: 2013-01-31
Abstract: Indoor-Fußballspiel mit mehreren untereinander zu einem Rahmen verbindbaren Bandenelementen (6), einer mit den Bandenelementen (6) lösbar verbindbaren Spielfeldmatte (2) und je einem Tor (4) an zwei sich gegenüberliegenden Stirnseiten, dadurch gekennzeichnet, dass die Bandenelemente (6) mittels Steckverbindungselementen (7, 8) aneinander befestigbar sind, die jeweils einen Anschlagabschnitt (13) und zwei Einsteckabschnitte (14a, 14b) aufweisen, die sich von gegenüberliegenden Seiten des Anschlagabschnitts (13) aus von diesem weg erstrecken, dass die Bandenelemente (6) zumindest in ihren Endbereichen jeweils einen Hohlraum (15) aufweisen, dessen Innenkontur an die Außenkontur der Einsteckabschnitte (14a, 14b) derart angepasst ist, dass die Einsteckabschnitte (14a, 14b) mit geringem Spiel formschlüssig in die Hohlräume (15) bis zum Anschlagsabschnitt (13) einsteckbar sind, und dass an den Einsteckabschnitten (14a, 14b) der Steckverbindungselemente (7, 8) jeweils ein Verrastungsmittel vorgesehen ist, das im eingesteckten Zustand der Steckverbindungselemente (7, 8) mit den Bandenelementen (6) verrastend in Eingriff tritt.
Patent DE-202013001450-U1 (DE)
Title: Spoilerbesen mit gesplitteten Borstenenden
IPC: A46B15/00
Filed: 2013-02-17
Abstract: Spoilerbesen mit gesplitteten Borstenenden dadurch gekennzeichnet, dass die Enden der Borsten des Reinigungsbesens in sehr viele feine Einzelhaare aufgesplittet sind.
Patent DE-202013003414-U1 (DE)
Title: Universalzügel für Pferde
IPC: B68B1/04
Filed: 2013-04-11
Abstract: Zügel dadurch gekennzeichnet, dass sie zweiteilig sind.
Patent DE-202013004714-U1 (DE)
Title: Netzsteckadapter mit Kabelaufwickelhilfe
IPC: B65H75/34
Filed: 2013-05-18
Abstract: Netzsteckadapter mit Kabelaufwickelhilfe dadurch gekennzeichnet, dass die Steckdosen umlaufend mit mindestens einer Blende versehen wird.
Patent DE-202013008980-U1 (DE)
Title: Stapelbare Transporteinrichtung
IPC: B62B3/14
Filed: 2013-10-09
Abstract: Stapelbare Transporteinrichtung (1), die in eine gleiche Transporteinrichtung (1) platzsparend einschiebbar ist, mit mindestens einer Ablageeinrichtung (4), die einen Boden (8), eine Stirnwand (5) und eine der Stirnwand (5) gegenüber liegende, um eine horizontale Achse (10) bewegbare Rückwand (11) und wahlweise zwei sich gegenüber liegende Seitenwände (7) aufweist, wobei die Rückwand (11) aus einer Gebrauchslage, in der die Rückwand (11) nach unten weist, in eine Nichtgebrauchslage überführbar ist, in der die Rückwand (11) angehoben ist und wobei in gestapeltem Zustand zweier Transporteinrichtungen (1) die Rückwand (11) der Ablageeinrichtung (4) der in einem Stapel vorausbefindlichen Transporteinrichtung (1) von der Ablageeinrichtung (4) der rückwärtig eingeschobenen Transporteinrichtung (1) angehoben ist, dadurch gekennzeichnet, dass die in Gebrauchslage gemessene Höhe der Rückwand (11) größer ist, als die zwischen dem oberen Rand (6) der Stirnwand (5) und der horizontalen Achse (10) gemessene Strecke, dass die Rückwand entweder einstückig ausgebildet ist oder einen oberen und einen unteren Abschnitt (14, 16) aufweist und die Abschnitte (14, 16) gelenkig verbunden sind und dass die Rückwand (11), die Stirnwand (5) und wahlweise auch der Boden (8) so gestaltet sind, dass durch den Anhebevorgang der Rückwand (11) entweder eine Überschneidung zwischen zumindest einem Teil der Rückwand (11) und der Stirnwand (5), wahlweise auch zwischen zumindest einem Teil der Rückwand (11) und dem Boden (8) vorliegt oder dass die mit den Abschnitten (14 und 16) ausgestattete Rückwand (11) so gestaltet ist, dass durch den Anhebevorgang eine Überschneidung mit der Stirnwand (5) und/oder dem Boden (8) ausgeschlossen ist.
Patent DE-202013100060-U1 (DE)
Title: Radiosignalempfangssystem
IPC: H04B1/18
Filed: 2013-01-07
Abstract: Radiosignalempfangssystem zum Bereitstellen eines Signal an einen Sendeempfänger, bestehend aus: – einem Signalerfassungsmodul, welches ein Signal entweder über einen elektrischen Leiter in einer Netzsteckdose oder eine metallische Karosserie erfasst, und – einem Signalauswertungsmodul, welches das Radiosignal für den Sendeempfänger durch Frequenzspreizen und Verstärken modifiziert.
Patent DE-202013100769-U1 (DE)
Title: Stößelstock für ein MRT
IPC: G01R33/28
Filed: 2013-02-20
Abstract: Ein Stößelstock zum Reinigen der Bohrung einer MRT-Vorrichtung, umfassend: einen Kopf mit einem Querschnitt, der im Wesentlichen identisch ist zu der Form des besagten Querschnitts der MRT-Bohrung, wobei besagter Querschnitt eine etwas kleinere Größe hat als der besagte Querschnitt der MRT-Bohrung, um mühelos und beweglich innerhalb der besagten Bohrung zu passen, wobei besagter Kopf zumindest ein Ende hat, wobei besagter Kopf eine longitudinale Achse hat; und einen starren ausgedehnten longitudinalen Körper, der starr mit dem besagten mindestens einen Ende verbunden ist, wobei besagter Körper eine longitudinale Achse hat; wobei ein Durchgang des besagten Stößelstocks durch besagte Bohrung Partikel aus besagter Bohrung entfernt.
Patent DE-202013105140-U1 (DE)
Title: Zusammenklappbares Tretgerät
IPC: A63B22/02
Filed: 2013-11-14
Abstract: Ein zusammenklappbares Tretgerät, bestehend aus: einer Basis (2), auf welcher der Benutzer laufen oder rennen kann; einem Rahmen (4), der drehgelenkig an der Basis (2) montiert ist; und einem ersten Zusammenklappmechanismus (6), bestehend aus: einem Regelmechanismus (62); und einer Schiebestange (64), deren ein Ende am Rahmen (4) befestigt ist: wobei die Schiebestange (64) mit dem Regelmechanismus (62) verriegelt oder entriegelt werden kann; beim Verriegeln der Schiebestange (64) mit dem Regelmechanismus (62) in einer ersten Position sich der Rahmen (4) nicht rotieren läßt, und beim Entriegeln der Schiebestange (64) mit dem Regelmechanismus (62) der Rahmen (4) in eine Konfiguration zum Aufbewahren rotiert werden kann, wobei die Schiebestange (64) in eine zweite Position gezogen wird.
Patent DE-202014010616-U1 (DE)
Title: Fertigteilofenmodul
IPC: F24B1/198
Filed: 2014-10-01
Abstract: Fertigteilofenmodul (1), umfassend zumindest einen Heizeinsatz (10) mit einer Ofenabzugsöffnung (15) sowie einer Luftzufuhröffnung (16), dadurch gekennzeichnet, dass der zumindest eine Heizeinsatz (10) mit einer Kaminanschlussleitung (20) an einem Rauchfangabschnitt (30) angeschlossen ist.
Patent DE-202014010761-U1 (DE)
Title: Schlüssel mit beweglichen Kodierelement
IPC: E05B19/04
Filed: 2014-09-22
Abstract: Schlüssel (10, 10A), aufweisend: – Ein Blatt (20); – eine Mehrzahl von Codierbohrungen (12a, 12b, 12c, 12d, 12e) in dem Blatt (20); und – wobei zumindest eine (12d) der Codierbohrungen so ausgelegt ist, dass sie einem korrespondierenden Stift (16d) eine Schlosses (44) davon ermöglicht, die gesamte Dicke (50) des Blattes (20) zu kreuzen, um dadurch die Anzahl von Codiermöglichkeiten des Schlosses (44) zu erhöhen.
Patent DE-202014010826-U1 (DE)
Title: Schwerentflammbares und selbsterlöschendes Faserbauteil
IPC: D04H1/542
Filed: 2014-01-31
Abstract: Faservliesformteil (1) zur Verwendung als Kraftfahrzeugkarosserieverkleidungsbauteil in Form einer Unterbodenverkleidung oder einer Radlaufschale oder einer Stirnwandverkleidung, umfassend ein textiles Flächengebilde (2), das eine aus einer Vliesstoffschicht (3) durch Beaufschlagung mit einer formgebenden thermischen Behandlung hergestellte Faserverbund matte umfasst, wobei die Vliesstoffschicht (3) mindestens eine Florlage (4) aufweist, die a) aus einem Fasergemisch an matrixbildenden thermoplastischen Bindefasern und strukturbildenden Fasern aufgebaut ist und gewünschtenfalls mindestens eine thermoplastische Folienschicht aufweist, wobei die matrixbildenden Bindefasern des Fasergemisches und die Folienschicht, nicht aber die strukturbildenden Fasern, mittels der formgebenden thermischen Behandlung schmelzbar und abkühlbar sowie abgekühlt das Faserbauteil (1) verfestigend ausgebildet sind, oder die b) mittels Harz als duromerem Bindemittel duromergebunden das Faservliesformteil (1) verfestigend ausgebildet ist, wobei das Faservliesformteil (1) mittels eines Polyvinylchlorid(PVC)gehalts von 2 bis 30 Gew.-% schwer entflammbar, mindestens entflammungshemmend, und/oder selbsterlöschend ausgebildet und mittels einer formgebenden thermischen Behandlung hergestellt ist, die die Beaufschlagung der Vliesstoffschicht (3) mit einer Temperatur zwischen 190°C und 230°C und einem Druck von 1 bis 8 kg/cm2 sowie eine verfestigende Abkühlung des Faservliesformteils (1) umfasst.
Patent DE-202014100813-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur nasschemischen Behandlung von Objekten, insbesondere von flachen, insbesondere scheibenförmigen Gegenständen wie Halbleiterscheiben, Substraten oder dergleichen
IPC: B05B1/00
Filed: 2014-02-24
Abstract: Vorrichtung zur nasschemischen Behandlung von Objekten, insbesondere von flachen, insbesondere scheibenförmigen Gegenständen wie Halbleiter-Wafern, Substraten oder dergleichen (12, 14) mit – einer Trommel (10) mit einer Beladungsöffnung (11) und einem Trommelboden (24), – einer Halterung (16, 18) für die Objekte (12, 14), die um eine Rotationsachse drehbar in der Trommel (10) angeordnet ist, – einem Motor (20) zum Antreiben der Halterung (16, 18), – einer oder mehreren Sprühdüsen (22) zum Besprühen der in der Halterung (16, 18) gelagerten Objekte (14) mit Chemikalien, – einer durch den Trommelboden (24) hindurchtretenden Antriebsachse (30) für die Halterung (16) und – einer Vorrichtung (30) zum Koppeln der Antriebswelle (26) des Motors (20) mit der Antriebsachse (30) für die Halterung (16), – wobei der Motor (20) versetzt zur Antriebsachse (30) für die Halterung (16) angeordnet ist.
Patent DE-202014101579-U1 (DE)
Title: Fugenglättspachtel mit Bügelkörper
IPC: E04F21/165
Filed: 2014-04-03
Abstract: Fugenglättspachtel (1) zur Nachbearbeitung von mit dauerelastischem Füllmaterial versiegelten Fugen, aufweisend einen Haltekörper (2) und mindestens einen Glättkörper (6), dadurch gekennzeichnet, dass der Haltekörper (2) als U-förmig konfigurierter Bügelkörper ausgebildet ist und im Bereich der freien Enden (5) der U-Form der mindestens eine Glättkörper (6) schwenkbar gelagert ist, wobei bei Ausführen der Schwenkbewegung (S) der Glättkörper (6) von einem Innenraum (I) der U-Form aus einer Verwahrposition in eine Gebrauchsposition schwenkbar ist.
Patent DE-202014104015-U1 (DE)
Title: Selbsterregte TRIAC-Dimmerschaltung
IPC: H05B37/02
Filed: 2014-08-27
Abstract: Selbsterregte TRIAC-Dimmerschaltung (2), die ein Lichtregelungsmodul (20) und zumindest ein Umwandlungsmodul (21) umfasst, wobei das Umwandlungsmodul (21) elektrisch mit dem Lichtregelungsmodul (20) verbunden ist und nach Empfangen einer Eingangsspannung diese in eine Antriebsspannung umwandelbar ist, welche in zumindest eine LED (3) zugeführt wird, um die LED (3) zu beleuchten, dadurch gekennzeichnet, dass das Lichtregelungsmodul (20) einen Leistungsfaktorregler aufweist, und dass das Umwandlungsmodul (21) ein isolierter selbsterregter elektronischer Transformator mit zumindest einem Leistungsregler (210) ist, wobei das Umwandlungsmodul (21) durch den Leistungsregler (210) elektrisch mit der LED (3) verbunden ist, um die Antriebsspannung durch den Leistungsregler (210) zu verstellen und die Ausgangsleistung der Gesamtschaltung konstant zu halten.
Patent DE-202014104480-U1 (DE)
Title: Beinbandage für Pferde
IPC: A61D9/00
Filed: 2014-09-19
Abstract: Beinbandage (4) für Pferde zur medikamentösen Behandlung, bestehend aus einem Befestigungsstreifen (5) aus reißfestem, flexiblem Material, welcher um das Bein (1) des Pferdes herumlegbar und mittels eines an seinen Enden vorgesehenen Verschlusses an dem Pferdebein (1) festlegbar ist, wobei an der Innenfläche des Befestigungsstreifens (5) ein Trägermaterial (6) für ein Medikament angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, – dass der Befestigungsstreifen (5) so breit ausgebildet ist, dass er zwischen den Huf (2) und den Fesselkopf (3) des Pferdebeins (1) passt, – dass das Trägermaterial (6) ein gepresster Streifen aus Viskoseschwamm ist und – dass der Viskoseschwammstreifen an der Innenfläche des Befestigungsstreifens (5) befestigt ist.
Patent DE-202014106070-U1 (DE)
Title: Füllventil
IPC: B67C3/28
Filed: 2014-12-16
Abstract: Füllventil zum Befüllen eines Behälters mit einem Füllprodukt umfassend ein Rückgasrohr (10) mit einer stirnseitigen Rückgasrohröffnung (14) zum Ableiten eines Fluids aus dem Behälter, gekennzeichnet durch mindestens eine seitlich im Rückgasrohr (10) angeordnete Öffnung (20).
Patent DE-202014106235-U1 (DE)
Title: Aufbau eines Netzsteckers
IPC: H01R24/58
Filed: 2014-12-22
Abstract: Aufbau eines Netzsteckers, aufweisend: einen Hauptteil (1), der hohlzylindrisch ausgebildet ist und eine Vorderseite (11) und eine Hinterseite (12) aufweist, wobei zwei Kerben (13) gegenüberliegend an der Vorderseite (11) des Hauptteils (1) angeordnet sind und zwei Schnappelemente (14) gegenüberliegend sich von der Vorderseite (11) erstreckend ausgebildet sind, und wobei an der inneren Seitenwandung des Hauptteils (1) zwei symmetrisch angeordneten vorspringenden Rippen (15) ausgebildet sind; ein Netzkabel (2), das einen Anodendraht (21) und einen Kathodendraht (22) aufweist, wobei ein Anodenanschluss (210) an einem Ende dieses Anodendrahts (21) ausgebildet ist, und wobei ein Kathodenanschluss (220) an einem Ende des Kathodendrahts (22) ausgebildet ist; einen elastischen Rippenkörper (3), der einen U-förmigen Teil (31) aufweist, wobei von den beiden Enden dieses U-förmigen Teils (31) jeweils ein Anschlussstift (33) sich erstreckend ausgebildet ist, wobei zwischen den beiden Anschlussstiften (33) und den beiden U-förmigen Teilen (31) jeweils ein nach außen herausragend gewölbter Teil (32) angeordnet ist, und wobei der elastische Rippenkörper (3) im oben genannten Hauptteil (1) mit dem oben genannten Kathodenanschluss (220) des Kathodendrahts (22) verbunden ist; einen Deckel (4), der zwei symmetrisch angeordneten durchgehenden Öffnungen (41) aufweist, wobei mitten in der inneren Seite dieses Deckels (4) eine Hohlsäule (42) sich mit einer Durchgangsbohrung (420) erstreckend ausgebildet ist, wobei ein Ringkörper (421) sich vom Ende der Hohlsäule (42) nach innen erstreckend ausgebildet ist und wobei ein ringförmiger Aufnahmeraum (43) in der Innenwand zwischen der Hohlsäule (42) und dem Deckel (4) ausgebildet ist; und eine elektrisch leitende Stange (6), die mit einem Anschlussstift (61) sich an deren einem Ende erstreckend ausgebildet ist, wobei eine Feder (5) auf diesem Anschlussstift (61) montierbar ist, welche weiterhin von Oberteil des vorgenannten Deckels (4) in die Durchgangsbohrung (420) einsteckbar ist, wobei der unterhalb der Hohlsäule (42) der elektrisch leitenden Stange (6) ausgesetzte Anschlussstift (61) mit einer elektrisch leitenden Befestigungsplatte (62) montierbar ist, welche mit dem Aussenumfang eines unterhalb der Hohlsäule des Deckels (4) angeordneten Ringkörpers (421) in Berührung kommt, und wobei die Innenseite des Ringkörpers (421) sich an einem anderen Ende der vorgenanten Feder (5) abstützt; dadurch gekennzeichnet, dass das an der Vorderseite (11) des Hauptteils (1) angeordnete elastische Schnappelement (14) mit der durchgehenden Öffnung (41) des Deckels (4) einrastbar und stabil befestigbar ist, damit der Hauptteil (1) und der Deckel (4) beim Herausnehmen des Aufbaus eines Netzsteckers nicht trennbar ist, so dass eine Trennung und Beschädigung des Netzsteckers erfolgreich verhindert wird.
Patent DE-202015001901-U1 (DE)
Title: Diebstahlschutz für Schultaschen und Sporttasche
IPC: A45C13/18
Filed: 2015-03-11
Abstract: Schutzvorrichtung für eine sichere Aufbewahrung einer Schultasche und Sporttasche, dadurch gekennzeichnet, dass eine Anzahl vertikaler Längen aus biegsamen, bzw. gelenkigen geschmeidigen metallen material vorgesehen sind. Die an ihren jeweils einen unteren Ende an einen im wesentlichen gemeinsamen Teil befestigt sind und an denen je einen Zwischenpunkt ihrer Länge eine erste Anzahl sich quer dazu erstreckender Längen aus ebensolchen Material befestigt sind, durch die vertikalen längen horizontal gesehen in vorgegebenem Abstand voreinander gehalten sind, dass die quer verlaufenden Längen. Umfangsteile der Vorrichtung bilden, dass eine zweite Anzahl sich quer erstreckender Längen aus ebensolchem Material vorgesehen ist, die an dem oberen Ende der vertikalen Längen befestigt sind. So dass sie die vertikalen längen dort in vorgegebenem Abstand voneinander halten, Dass die zweiten sich quer erstreckenden Längen obere Umfangsteile der Vorrichtung sind und dass eine Anzahl Gruppen aus Längen aus ebensolchem Material mit dem oberen Umfang verbunden sind, und dass die Gruppen so ausgebildet sind, dass sie derart voneinander weg bewegt werden können. Dass das Oberteil der Vorrichtung für das Hereinbringen oder das Herausnehmen einer Schultasche und Sporttasche aus der Vorrichtung zu Öffnen ist und dass wenigstens eine Gruppe so ausgebildet ist, dass sie auf die andere zu bewegt werden kann, um einen Verschluss des Oberteiles der Vorrichtung zu bewirken.
Patent DE-202015002092-U1 (DE)
Title: Kennzeichnungsanordnung
IPC: G09F7/04
Filed: 2015-03-11
Abstract: Kennzeichnungsanordnung (2) zur temporären Festlegung an einem Kleidungsstück mit einem Schildelement (4) für die Anbringung einer Kennzeichnung, das erste Verbindungsmittel (12) aufweist, und einem Befestigungselement (10) mit zweiten Verbindungsmitteln (14) zur Festlegung an dem Schildelement (4) unter Zwischenlage eines textilen Materials (6), wobei die ersten Verbindungsmittel (12) erste Magnetverbindungsmittel (18) und die zweiten Verbindungsmittel (14) zweite Magnetverbindungsmittel (30) aufweisen, mittels denen magnetische Anziehungskräfte zwischen dem Schildelement (4) und dem Befestigungselement (10) erzeugbar sind, und zusätzlich die ersten Verbindungsmittel (12) Formschlussmittel (22) und die zweiten Verbindungsmittel (14) Gegenformschlussmittel (44) aufweisen, mittels denen ein Formschluss herstellbar ist, wobei das Befestigungselement (10) ein Aufnahmegehäuse (28) aufweist, in dem die separat hergestellten zweiten Magnetverbindungsmittel (30) aufnehmbar und in der aufgenommenen Position formschlüssig festlegbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Aufnahmegehäuse (28) Rastmittel (32) vorgesehen sind, die mit Gegenrastmitteln der Magnetverbindungsmittel (30) verrastbar sind.
Patent DE-202015004632-U1 (DE)
Title: Bettdecke mit austauschbaren Zirbenholzkisseneinsätzen
IPC: A47G9/02
Filed: 2015-06-23
Abstract: Bettdecke mit austauschbaren Zirbenholzkisseneinsätzen durch Reißverschluss dadurch gekennzeichnet, dass der an der oberen Reihe Karos (1), dem Kopf des Benutzers zugewandten Seite ein Reißverschluss (2) zum Auswechseln der Zirbenholzkisseneinsätze (3) eingenäht wird.
Patent DE-202015009202-U1 (DE)
Title: Industrieofen
IPC: F27D3/00
Filed: 2015-07-29
Abstract: Rollenofenanlage zum Brennen von auf Rollen durch einen Rollenofen hindurchgeführtem Brenngut, wobei der Rollenofen über eine Ofeneinfahrt und eine Ofenausfahrt verfügt und zudem im Rollenofen eine Brennzone vorhanden ist, in der das zu brennende Gut auf eine Brenntemperatur erhitzt und auf dieser Brenntemperatur gehalten wird und sich nach der Brennzone eine Kühlzone anschließt, in der das Brenngut abkühlt, dadurch gekennzeichnet, dass neben und/oder über und/oder unter dem eigentlichen Rollenofen (2) parallel zumindest ein Ofentunnel (15) angeordnet ist, wobei der Ofentunnel (15) derart angeordnet ist, dass das Gut durch den Ofentunnel (15) entgegen der Schubrichtung des Ofens (2) bewegbar ist, wobei der Ofentunnel (15) in Schubrichtung des Guts vor dem Rollenofen (2) und/oder nach dem Rollenofen (2) diesen verlängernd ausgebildet ist.
Patent DE-202015100342-U1 (DE)
Title: Kühlanordnung zur Kühlung eines Halbleitermoduls und elektrisches Gerät
IPC: H01L23/46
Filed: 2015-01-26
Abstract: Kühlanordnung zur Kühlung eines Halbleitermoduls (10), das eine Bodenplatte (11) mit einer oberen Fläche (111), einer unteren Fläche (112) und vier Seitenflächen (113) und zumindest einen Halbleiter aufweist, der auf die obere Fläche der Bodenplatte montiert und mit der Bodenplatte thermisch verbunden ist, welche Kühlanordnung: zumindest ein Kühlelement (20) aufweist, das eine erste Gegenfläche (21) aufweist, die angeordnet ist, sich gegen die untere Fläche (112) der Bodenplatte (11) des Halbleitermoduls (10) abzustützen, um Wärme von der Bodenplatte im Kühlelement durch die untere Fläche der Bodenplatte aufzunehmen, dadurch gekennzeichnet, dass das besagte zumindest eine Kühlelement (20) zumindest eine zweite Gegenfläche (22) aufweist, die angeordnet ist, sich gegen eine Seitenfläche (113) der Bodenplatte (11) des Halbleitermoduls (10) abzustützen, um Wärme von der Bodenplatte im Kühlelement durch die Seitenfläche der Bodenplatte aufzunehmen.
Patent DE-202015100927-U1 (DE)
Title: Fundamentbauwerk einer Offshore-Anlage
IPC: E02D27/52
Filed: 2015-02-26
Abstract: Fundamentbauwerk einer Offshore-Anlage mit einer Wand (2) und einer Öffnung (3) in der Wand (2) zum Übertritt von Seewasser, wobei in die Öffnung (3) eine Wanddurchführung (4) eingesetzt ist, die eine Hülse (5) aus einer Kupfer-Nickel-Legierung umfasst.
Patent DE-202015100973-U1 (DE)
Title: Bolzenspannungsmessvorrichtung
IPC: G01L5/24
Filed: 2015-02-27
Abstract: Bolzenspannungsmessvorrichtung mit einem Messbolzen zur Messung und Übertragung eines Spannungssignals, einem Kopfstück, das an dem Messbolzen montiert werden kann, und einer Anzeige, die mit dem Kopfstück verbunden ist und das Spannungssignal anzeigt.
Patent DE-202015102903-U1 (DE)
Title: Filter-Vorrichtung zum Filtern eines Fluids
IPC: B01D35/30
Filed: 2015-06-04
Abstract: Filter-Vorrichtung (1) zum Filtern eines Fluids, mit einem Gehäuse (2), welches einen Einlass (4) zum Einlassen des zu filternden Fluids und einen Auslass (6) zum Abgeben des zu filternden Fluids aufweist, und mindestens einem in das Gehäuse (2) einsetzbaren Filterelement (10), welches im Wesentlichen zylindrisch ist und eine Vielzahl von Öffnungen (12) aufweist, durch welche das Fluid in Richtung auf den Auslass (6) hindurch strömen kann, wobei Partikel aus dem Fluid herausgefiltert werden, dadurch gekennzeichnet, dass Filterelement (10) mittels eines Klemmelements (40) an dem Gehäuse (2) befestigt ist.
Patent DE-202015103488-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Herstellung von Einlagen oder Sohlen für Schuhe aus Halbzeugen
IPC: A61F5/14
Filed: 2015-07-02
Abstract: Vorrichtung (1) zur Herstellung von Einlagen (2) oder Sohlen für Schuhe aus Halbzeugen (3), mit einer Halteeinrichtung (4) für die Halbzeuge (3), dadurch gekennzeichnet, dass die Halteeinrichtung (4) einen Halterahmen (6) aufweist, der um eine Schwenkachse (7) schwenkbar ist, um in einem ersten Bearbeitungsschritt eine erste Seite (3a) und, nach dem Schwenken des Halterahmens (6), in einem zweiten Bearbeitungsschritt eine zweite Seite des Halbzeugs (3) bearbeiten zu können, und dass innerhalb des Halterahmens (6) wenigstens ein an unterschiedliche Größen von Halbzeugen (3) anpassbares Halteelement (11) angeordnet ist.
Patent DE-202015104624-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Entfernen eines Rückgrats
IPC: A22B5/00
Filed: 2015-09-01
Abstract: Vorrichtung zum Abtrennen des Rückgrates (5) eines Mittelstückes (4) einer Tierkörperhälfte mit mindestens einem maschinell angetriebenen Kreismesser (2), dadurch gekennzeichnet, dass an der Vorrichtung zwei gegenüberliegende Führungsholme (3) vorgesehen sind, die die Vorrichtung (1) beim Abtrennen beidseitig an dem Rückgrat (5) führen und das mindestens eine Kreismesser (2) durch einen Führungsholm hindurch geführt ist und das Rückgrat (5) abtrennt.