baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202020105556-U1 (DE)
Title: Schwerlast-Dämpfergelenk
IPC: E05F1/12
Filed: 2020-09-29
Abstract: Schwerlast-Dämpfergelenk, umfassend einen Gelenkbecher (1), eine Schwenkstange (2), einen Gelenkarm (3), eine Basis (4) und eine Kurbelwelle (6), wobei der Gelenkarm (3) an einer Basis (4) montiert ist, wobei das vordere Ende der Schwenkstange (2) mit einem ersten Wellenloch (81) versehen ist, wobei das hintere Ende der Schwenkstange (2) mit einem zweiten Wellenloch (82) versehen ist, wobei das vordere Ende der Kurbelwelle (6) mit einem dritten Wellenloch (83) versehen ist, wobei das hintere Ende der Kurbelwelle (6) mit einem vierten Wellenloch (84) versehen ist, wobei das vordere Ende der Schwenkstange (2)über eine erste Gelenkwelle (91) durch das erste Wellenloch (81) mit dem Gelenkbecher (1) gelenkig verbunden ist, wobei das hintere Ende der Schwenkstange (2) über eine zweite Gelenkwelle (92) durch das zweite Wellenloch (82) mit dem Gelenkarm (3)gelenkig verbunden ist, wobei das vordere Ende der Kurbelwelle (6) über eine dritte Gelenkwelle (93) durch das dritte Wellenloch (83) mit dem Gelenkbecher (1)gelenkig verbunden ist, wobei das hintere Ende der Kurbelwelle (6) über eine vierte Gelenkwelle (94) durch das vierte Wellenloch (84) mit dem Gelenkarm (3) gelenkig verbunden ist,dadurch gekennzeichnet, dass der Gelenkarm (3) ferner mit einer elastischen Energiespeicheranordnung (7) versehen ist, wobei die elastische Energiespeicheranordnung (7) einen Festsitz (71), ein Federelement (72) und ein Gleitteil (73) umfasst, wobei der Festsitz (71) mit dem Gelenkarm (3) verbunden ist, wobei das Federelement (72) zwischen dem Festsitz (71) und dem Gleitteil (73) angeordnet ist, und wobei das Gleitteil (73) an einer der Kurbelwelle (6) entsprechendenSeite des Festsitzes (71) angeordnet ist, wobei das hintere Ende der Kurbelwelle (6) ferner mit einem Kurbelwelle-Schwenkabschnitt (61) versehen ist, und wobei ein Kurbelwelle-Schwenkabschnitt (61) der Kurbelwelle (6) das Gleitteil (73) zu dem hinteren Ende des Gelenkarms (3) schieben kann, wenn der Gelenkbecher (1) relativ zu dem Gelenkarm (3) drehbar geöffnet ist, wobei das Gleitteil (73) gleichzeitig das Federelement (72) zusammendrückt.
Patent DE-202020106952-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Unterstützung von hinsichtlich der Mobilität eines Arms oder einer Hand eingeschränkten Personen
IPC: B43L5/02
Filed: 2020-12-02
Abstract: Vorrichtung zur Unterstützung von hinsichtlich der Mobilität eines Arms oder einer Hand eingeschränkten Personen, mit
 - einer Platte (12) und
 - an der Platte (12) wahlweise abnehmbaren und fixierbaren Klemmeinrichtung (58), die ein Andrückelement (74) zum Andrücken gegen die Platte (12) und ein Handhabungsorgan (84) zur Einwirkung auf das Andrückelement (74) aufweist,
 - wobei das Handhabungsorgan (84) durch Bewegen mit einer Hand oder einem Arm aus einer ersten Position in eine zweite Position und umgekehrt überführbar ist,
 - wobei das Andrückelement (74) in der ersten Position des Handhabungsorgans (84) eine Öffnungsposition zum Einlegen von Blattmaterial unter das Andrückelement (74) und in der zweiten Position des Handhabungsorgan (84) in einer Andrückposition zum Fixieren von unter dem Andrückelement (74) befindlichem Blattmaterial einnimmt, und
 - wobei das Andrückelement (74) selbsttätig in seiner Öffnungsposition verbleibt, wenn das Handhabungsorgan (84) sich frei von einer Betätigung durch die Hand oder den Arm in seiner ersten Position befindet.
Patent DE-202021001066-U1 (DE)
Title: Aufblasbarer Baustein mit Magnetbändern an mindestens 2 Seiten
IPC: E04H15/20
Filed: 2021-03-19
Abstract: Aublasbares, rechteckiges Spielgerät in Form eines Bausteins zum bauen von Höhlen und Wänden Dadurch gekennzeichnet, dass das aufblasbare Spielgerät an mindestens zwei Seiten magnetische Bänder aufweist. Dabei kann die Größe des Spielgerätes variieren. Die magnetischen Bänder sind fest mit den aufblasbaren Bausteinen verbunden und dienen dazu, mehrere Bausteine miteinander verbinden zu können.
Patent DE-202021002506-U1 (DE)
Title: Fahrrad-Frontsichteinrichtung
IPC: B62J50/22
Filed: 2021-07-27
Abstract: Fahrrad-Frontsichteinrichtung mit einem Gehäuse (2), welches in seinem Inneren zwei zueinander gewinkelte Spiegelflächen (4) aufweist sowie mit einem den Spiegelflächen (4) gegenüberliegenden und durch zumindest eine transparente Scheibe (28) verschlossenen Sichtfenster versehen ist, wobei das Sichtfenster und die beiden Spiegelflächen (4) derart gegenüberliegend zueinander angeordnet sind, dass durch das Sichtfenster entlang einer Eintrittsachse (E) in das Gehäuse (2) eintretende Lichtstrahlen jeweils über beide Spiegelflächen (4) derart reflektiert werden, dass sie entlang einer zu der Eintrittsachse (E) gewinkelten Austrittsachse (A) durch das zumindest eine Sichtfenster aus dem Gehäuse (2) austreten.
Patent DE-202021101094-U1 (DE)
Title: Photothermische Solarheizungsanlage für den Haushalt
IPC: F24S25/00
Filed: 2021-03-04
Abstract: Die photothermische Solarheizungsanlage für den Haushalt umfasst eine feste Unterlage (1), dadurch gekennzeichnet, dass
 an dem Oberteil der festen Unterlage (1) eine einstellbare Stange (2) eingerichtet ist, auf der (2) sich eine feste Platte (3) befindet;
 auf der festen Platte (3) ebenfalls eine Stützstange (4) vorgesehen ist;
 das Oberteil der Stützstange (4) ebenfalls eine Montageplatte (5) aufweist;
 auf allen ihren (5) vier Ecken des Unterteils jeweils eine Begrenzungsnut (6) vorgesehen ist;
 auf der Innenwand der Begrenzungsnut (6) eine Zugstange (7) fixiert ist, wobei die Seite der Zugstange (7), die weit weg von der Begrenzungsnut (6) liegt, eine Halteplatte (8) aufweist, in der (8) eine Solarbatterie (10) eingerichtet ist;
 zwischen der Halteplatte (8) und der Begrenzungsnut (6) sich eine Zugfeder (9) befindet;
 an den beiden Seiten der Unterseite der festen Platte (3) jeweils ein feststehender Stift (11) befestigt ist, wobei eine Seite des feststehenden Stiftes (11) eine eingelegte Stange (12) aufweist; und
 an der Seite der eingelegten Stange (12), die weit weg von dem feststehenden Stift (11) liegt, ein Zugblech (13) befestigt ist, wobei zwischen diesem (13) und der Außenwand der einstellbaren Stange (2) eine Begrenzungsfeder (14) eingerichtet ist.
Patent DE-202021105296-U1 (DE)
Title: Laufrad
IPC: F04D29/22
Filed: 2021-09-30
Abstract: Laufrad (10), insbesondere für eine Kreiselpumpe (20), welches in zumindest einer Seitenansicht senkrecht zu einer Drehachse (12) eine radial von der Drehachse (12) beabstandete Außenkontur aufweist, welche eine erste Konturlinie (14), die bezüglich der Drehachse (12) um einen ersten Winkel (38) geneigt ist, und eine an die erste Konturlinie (14) anschließende zweite Konturlinie (16) aufweist, die bezüglich der Drehachse (12) um einen zweiten Winkel (40) in dieselbe Richtung geneigt ist, wobei der zweite Winkel (40) um mindestens 0,05° und höchstens 2° kleiner als der erste Winkel (38) ist.
Patent DE-202021105539-U1 (DE)
Title: Heb- und Senkstruktur mit doppelter Tischplatte
IPC: A47B9/16
Filed: 2021-10-13
Abstract: Eine Heb- und Senkstruktur mit doppelter Tischplatte, umfassend: einen ersten Tischkörper, der mit einer ersten Tischplatte versehen ist, wobei mehrere Tischbeine auf der Unterseite der ersten Tischplatte angeordnet sind; und einen zweiten Tischkörper, der sich auf einer Seite des ersten Tischkörpers befindet, wobei mehrere Tischbeine auf der Unterseite des zweiten Tischkörpers und mehrere Stützrahmen auf dem zweiten Tischkörper angeordnet sind, wobei eine zweite Tischplatte oberhalb des Stützrahmens angeordnet ist und die Höhe der zweiten Tischplatte und die der ersten Tischplatte nicht gleich sind.
Patent DE-202021106098-U1 (DE)
Title: Kommuniktionssteuerchip
IPC: G06F1/16
Filed: 2021-11-08
Abstract: Kommunikationssteuerchip, umfassend einen Chipkartenkörper (1), dadurch gekennzeichnet, dass eine erste Stromversorgung (2) und eine zweite Stromversorgung (3) innerhalb des Chipkartenkörpers (1) vorgesehen sind, ein erster Kommunikationschip (4) an die erste Stromversorgung (2) angeschlossen ist, und ein zweiter Kommunikationschip (5) an die zweite Stromversorgung (3) angeschlossen ist; der erste Kommunikationschip (4) umfasst eine erste Verarbeitungseinheit (6), einen ersten Komparatoreingangsanschluss (7), einen ersten Kommunikationsanschluss (8), einen ersten Ausgangsanschluss (9), einen ersten Komparatorausgangsanschluss (10); und die erste Verarbeitungseinheit (6) ist elektrisch mit dem ersten Komparatoreingangsanschluss (7), dem ersten Kommunikationsanschluss (8), dem ersten Ausgangsanschluss (9) bzw. dem ersten Komparatorausgangsanschluss (10) verbunden; ein erstes NFC-Modul (11) und ein erstes Speichermodul (12) sind ebenfalls mit der ersten Verarbeitungseinheit (6) verbunden;der zweite Kommunikationschip (5) umfasst eine zweite Verarbeitungseinheit (13), einen zweiten Komparatoreingangsanschluss (14), einen zweiten Kommunikationsanschluss (15), einen zweiten Ausgangsanschluss (16), einen zweiten Komparatorausgangsanschluss (17), wobei die zweite Verarbeitungseinheit (13) elektrisch mit dem zweiten Komparatoreingangsanschluss (14), dem zweiten Kommunikationsanschluss (15), dem zweiten Ausgangsanschluss (16) bzw. dem zweiten Komparatorausgangsanschluss (17) verbunden ist, die zweite Verarbeitungseinheit (13) auch mit einem zweiten NFC-Modul (18) und einem zweiten Speichermodul (19) verbunden ist, der Chipkartenkörper (1) mit einer Abschirmungsvorrichtung versehen ist.
Patent DE-202022102650-U1 (DE)
Title: Wasserlösliche Kapseln enthaltende Packung
IPC: C11D17/04
Filed: 2022-05-13
Abstract: Packung, umfassend mindestens eine Schicht aus biologisch abbaubarem Material und enthaltend eine Mehrzahl von Einheitsdosisprodukten, wobei mindestens ein Einheitsdosisprodukt eine Reinigungsmittelzusammensetzung umfassend Komplexbildner innerhalb eines verschlossenen Kompartiments umfasst, das durch eine wasserlösliche Folie gebildet ist, wobei die Packung einen kindersicheren Verschlussmechanismus aufweist.
Patent DE-202022105320-U1 (DE)
Title: Strukturelle Aufprallbaugruppe und Fahrzeug, das eine strukturelle Aufprallbaugruppe aufweist
IPC: B60R3/02
Filed: 2022-09-21
Abstract: Strukturelle Baugruppe zur Verwendung in einem Kraftfahrzeug, das einen Fahrzeugrahmen und eine Tür aufweist, wobei die strukturelle Baugruppe gekennzeichnet ist durch:
 einen Schweller, der sich in einer Längsrichtung des Kraftfahrzeugs erstreckt; und
 ein Trittbrett, das beweglich zwischen einer ausgefahrenen Position und einer verstauten Position, in der sich ein oberer Abschnitt des Trittbretts vertikal über dem Schweller erstreckt, an den Fahrzeugrahmen gekoppelt ist, wobei das Trittbrett dazu konfiguriert ist, unter der Tür und im Wesentlichen bündig mit einem unteren Abschnitt der Tür positioniert zu sein, wenn sich die Tür in einer geschlossenen Position befindet und sich das Trittbrett in der verstauten Position befindet.
Patent DE-202022106267-U1 (DE)
Title: Sanitäres Einbauteil und Sanitärarmatur
IPC: F16K27/00
Filed: 2022-11-08
Abstract: Sanitäres Einbauteil (1), insbesondere Ventil (2), mit einem Gehäuse (4) und wenigstens einer an dem Gehäuse (4) ausgebildeten Anlagefläche (5, 6), über die eine mechanische Spannung in das Gehäuse (4) einbringbar ist, wobei das Gehäuse (4) wenigstens einen Oberteil (50, 150) und wenigstens einen Unterteil (51, 151) aufweist, wobei in einer Lücke (52, 54) zwischen dem Oberteil (50, 150) und dem Unterteil (51, 151) wenigstens eine Durchströmöffnung (40, 53, 55) ausgebildet ist, wobei die Lücke (52, 54) von wenigstens einer Stützstrebe (56, 57, 68, 69) überbrückt ist, wobei die Stützstrebe (56, 57, 68, 69) wenigstens einen oberen Befestigungsbereich (58, 59) an dem Oberteil (50, 150) und wenigstens einen unteren Befestigungsbereich (60, 61) an dem Unterteil (51, 151) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungsbereiche (58, 59, 60, 61, 70, 71) der Stützstrebe (56, 57, 68, 69) voneinander abweichende Umfangsabschnitte (62, 63, 64, 65) überdecken.
Patent DE-202023100171-U1 (DE)
Title: Säschare für Sämaschine
IPC: A01C7/20
Filed: 2023-01-13
Abstract: Säschare (1) für Sämaschinen, von der für Sämaschinen verwendeten Art, allein oder in Gruppen mit einer variablen Anzahl anderer gleicher Säscharen (1) zur Aussaat von Saatgut in die von jedem dieser Säscharen (1) geöffneten Rinnen, an deren Säschare (1) ein Saatgutversorgungsrohr (4), eine zur Vorschubrichtung abgewinkelte Mono- oder Säscheibe (5), ein vorderes Deckelrad (7) und eine vordere Schneidscheibe (8) angebracht sind; dadurch gekennzeichnet, dass Folgendes umfasst ist:
 - eine in einem Parallelogramm gelenkige und anpassbare Multi-Säscharen-Baugruppe (2), in der das Saatgutversorgungsrohr (4), die Säscheibe (5) und das Deckelrad (7) montiert sind;
 - eine durch ein Gelenk (90) mit einem unteren Bereich der Multi-Säscharen-Baugruppe (2) verbundene vordere Schwinge (9), an deren freiem Ende die Schneidscheibe (8) befestigt ist, und
 - ein Rückholelement (91), das die Schwinge (9) und die Multi-Säscharen-Baugruppe (2) miteinander verbindet.
Patent DE-202023105521-U1 (DE)
Title: Einstellbare Schienenwechselstruktur für die Korridorinspektion
IPC: E02B3/10
Filed: 2023-09-22
Abstract: Einstellbare Schienenwechselstruktur für die Korridorinspektion, umfassend einen Getriebekasten (10) und eine Drehsegmentschiene (20), dadurch gekennzeichnet, dass ein Motor (30) fest auf der inneren Oberseite des Getriebekastens (10) installiert ist, wobei die Ausgangswelle (31) des Motors (30) über einen Drehkraftbegrenzer (40) mit einer Planetengetriebestruktur (50) innerhalb des Getriebekastens (10) verbunden ist, wobei die untere Seite der Planetengetriebestruktur (50) mit einer Getriebewelle (60) versehen ist, wobei das untere Ende der Getriebewelle (60) aus dem Getriebekasten (10) nach unten ragt, wobei die Drehsegmentschiene (20) am unteren Ende der Getriebewelle (60) installiert ist, wobei eine Begrenzungsvorrichtung (70) zum Begrenzen des Drehwinkels der Drehsegmentschiene (20) auf dem Getriebekasten (10) und der Getriebewelle (60) installiert ist.
Patent DE-202023106197-U1 (DE)
Title: W-förmiger Flammenkessel zur Erhöhung der Temperatur des Luftpulvers mittels Hochtemperatur-Ofenrauchs
IPC: F23J15/06
Filed: 2023-10-26
Abstract: W-förmiger Flammenkessel zur Erhöhung der Temperatur des Luftpulvers mittels Hochtemperatur-Ofenrauchs, dadurch gekennzeichnet, dass ein Kessel aus einer Ofenkammer (1), einer Sparanlage (2), einem Hochtemperatur-Ofenrauchgebläse (3), einem Ofenrauchluftkasten (5), einem Vermischer des Ofenrauchs und Luftpulvers (8) und einem Kohlenstaubbrenner (9) besteht, wobei Ofenrauchauslass der Ofenkammer (1) mit dem Einlass der Sparanlage (2) verbunden ist, der Auslass der Sparanlage (2) mit dem Einlass des Hochtemperatur-Ofenrauchgebläses (3) verbunden ist, der Auslass des Hochtemperatur-Ofenrauchgebläses (3) mit dem Einlass des Ofenrauchluftkastens (5) verbunden ist, der Auslass des Ofenrauchluftkastens (5) in eine Reihe von den Abzweigrohren unterteilt ist und wobei die Reihe von Abzweigrohren jeweils mit dem Ofenrauch-Einlass vom Vermischer des Ofenrauchs und Luftpulvers (8) verbunden ist, der jeder Rohrleitung für Kohlenstaub an der Vorder- und Rückwand entspricht, wobei Gemisch des primären Luftpulvers vom Kesselpulverisierungssystem zur Einspeisung in Einlass des primären Luftpulvers vom Vermischer des Ofenrauchs und Luftpulvers (8) verwendet wird, wobei Auslass vom Vermischer des Ofenrauchs und Luftpulvers (8) mit dem Einlass des Kohlenstaubbrenners (9) verbunden ist und wobei der Auslass des Kohlenstaubbrenners (9) mit Brennstoff-Einlass der Ofenkammer (1) verbunden ist.
Patent DE-212012000098-U1 (DE)
Title: Positionsbestimmungssystem zum Lokalisieren geografischer Adressen
IPC: G06F17/30
Filed: 2012-05-15
Abstract: Geografisches Positionsbestimmungssystem, das so ausgebildet ist, dass dieses wenigstens eine Adresse einer Person (32, 34), und Adressen einer Mehrzahl von Personen, in der Nähe (26) zur geografischen Adresse einer ausgewählten Person mit einer Adresse der ausgewählten Person (18) in Verbindung bringt, gekennzeichnet durch: eine rechnergestützte Stelle zur Steuerung und Verwaltung von Arbeitsschritten (16); eine Anzeigeeinrichtung (20), die mit der Stelle (16) verbunden ist; eine Personendatenbank (10), die mit der Stelle (16) über eine Suchmaschineneinrichtung (12) verbunden ist, welche Namen und Adressen aller Menschen liefert, die für einen vorbestimmten System-Arbeitsgang gespeichert sind; wobei die Suchmaschine (12) eine an den System-Arbeitsgang angepasste, geeignete Software nutzt und die Software von der Stelle (16) aufgefordert wird, die ausgewählte Person (18) mithilfe wenigstens dem Namen, der Adresse, einem bereitgestellten Code und/oder einer bereitgestellte Nummer, welche der ausgewählten Person (18) zugewiesen wurde, zufällig in der Personendatenbank (10) zu identifizieren und auszuwählen; eine geografische Positionsbestimmungseinrichtung (18) in einem Server in Verbindung mit der Stelle, welche die ausgewählte Person (18) und die Adresse lokalisiert, wobei die Stelle die Suchmaschine (12) auffordert, eine vorbestimmte Anzahl von Personen durch einen an den Arbeitsschritt angepassten Algorithmus miteinander in Verbindung zu bringen, welche in der Nähe der ausgewählten Person leben.
Patent DE-212019000264-U1 (DE)
Title: Integrierte EKG-Elektrode und Antennenstrahler
IPC: A61B5/308
Filed: 2019-06-28
Abstract: Überwachungsvorrichtung, die Folgendes umfasst:
 eine Kommunikationsschaltung zum Übertragen von Daten unter Verwendung mindestens eines drahtlosen Übertragungsprotokolls;
 eine Elektrokardiogramm- (EKG) Schaltung zum Überwachen der Herzfrequenz eines Benutzers der Überwachungsvorrichtung;
 ein leitendes Element in elektrischer Verbindung mit der Kommunikationsschaltung und der EKG-Schaltung, wobei das leitende Element als Antenne für die Kommunikationsschaltung und als Elektrode für die EKG-Schaltung fungiert;
 ein erstes Entkopplungselement, das entlang eines elektrischen Pfades zwischen dem leitenden Element und der Kommunikationsschaltung positioniert ist; wobei Signale eines ersten Frequenzbereichs vom leitenden Element von der Kommunikationsschaltung empfangen werden und wobei die Kommunikationsschaltung die EKG-Schaltung in einem zweiten Frequenzbereich nicht wesentlich belastet; und
 ein zweites Entkopplungselement, das entlang eines elektrischen Pfades zwischen dem leitenden Element und der EKG-Schaltung positioniert ist, wobei Signale des zweiten Frequenzbereichs vom leitenden Element von der EKG-Schaltungempfangen werden und wobei die EKG-Schaltung die Kommunikationsschaltung im ersten Frequenzbereich nicht wesentlich belastet.
Patent BR-MU8700603-U2 (BR)
Title: disposiÇço construtiva aplicada em lacre para fechamento de malotes e produtos afins
Inventor: CABRERA CHIRICO MARCO ANTONIO
IPC: G09F3/00
Filed: 2007-03-28
Abstract: DISPOSIÇçO CONSTRUTIVA APLICADA EM LACRE PARA FECHAMENTO DE MALOTES E PRODUTOS AFINS. Composto por um corpo (1) de formato predominantemente retangular em uma extremidade e na outra triangular, provido tanto na sua parte inferior como na sua parte superior, de uma trava (2) de formato substancialmente tronco-piramidal composta na sua parte interna de um dente (3) que não permite que o lacre seja aberto por essa via. Dita trava (2) possui ainda um canal (4) de seção quadrada, que impede que o rabicho (5) seja instalado de modo errado. A parte superior da cabeça (1) do presente lacre é provida também de um cone (6) pontiagudo solidário a mesma, o qual impede que o lacre escorregue pelo bocal do malote. A cabeça (1) do lacre é unida ao rabicho (5) por meio de dois finos corpos (7), pelos quais acontecem a ruptura para liberação do bocal do malote. O rabicho (5), porção do lacre que vai envolver o bocal do malote, é provido na sua face superior de três cones (8) pontiagudos solidários ao mesmo, os quais impedem que o lacre deslize pelo bocal do malote, sendo praticamente toda sua extensão dotada de pequenos degraus (9) a guisa de dentes de serra, que servem para travamento. Dito rabicho (5), na sua parte inferior, é provido de um ressalto (10) de seção quadrada, que abrange praticamente toda a sua extensão, sendo esse ressalto (10) destinado a encaixar na trava, de maneira a possibilitar que o lacre seja instalado corretamente no bocal do malote. Da referida cabeça (1), projeta-se uma haste (11) provida em sua extremidade de um furo oblongo (12), que serve para pendurar fios de etiquetas de identificação adicional que eventualmente o usuário deseje instalar no lacre.
Patent BR-MU8800047-U2 (BR)
Title: gaveta anti furto de valores
Inventor: DE PAULO RUTE DE SOUSA FONSECA KLEBER
IPC: A47B88/80
Filed: 2008-01-09
Abstract: GAVETA ANTI FURTO DE VALORES. Gaveta anti furto de valores, cuja a função é dificultar o furto de valores colocados em local previamente reservado nesta, proporcionando assim, maior segurança e menor prejuízo, as gavetas utilizadas geralmente em caixas registradoras, são composta de compartimentos visualmente expostos, fazendo com que não dificulte furtos de todo o valor contido nestas. Ou seja, quando a gaveta está aberta tem-se acesso a todo material internamente.
Patent BR-MU8802348-U2 (BR)
Title: disposição introduzida em embalagem para ração animal
Inventor: SELMI JOSE EURICO
IPC: B65D1/00
Filed: 2008-10-22
Abstract: Aplicável em diferentes embalagens rígidas ou não, incluindo-se aquelas do tipo caixa (1) ou na forma de sacos (2), obtidas de material celulósico, principalmente papelão, papel simples ou papel cartão, plastificados ou não, como também as do tipo saco (2) podem ser obtidas de diferentes filmes plásticos, metalizados ou não, com uma ou mais camadas, como também o seu volume interno é dividido por pelo menos dois compartimentos isolados (3-4), com o mesmo volume ou com volumes diferentes, ambas para acondicionamento isolado de rações com características ou sabores diferentes, sendo que os dois compartimentos são isolados um do outro utilizando-se pelo menos uma parede divisória (5), disposta preferivelmente no sentido transversal ou da menor largura, cujas bordas são adequadamente unidas com as paredes da embalagem, seja ela em forma de caixa (1) ou saco (2).
Patent BR-MU8900830-U2 (BR)
Title: embalagem para fio dental bi-função
Inventor: CELETI PAULO
IPC: A61C15/04
Filed: 2009-05-08
Abstract: EMBALAGEM PARA FIO DENTAL BI-FUNçãO, copreendida por corpo achatado retangular (1) ou redondo (2), portando no seu interior (3) o carretel do fio dental o adaptado à tampa ou ao proprio corpo da mesma (5), um espelho (6) através de encaixe e ou cola, o espelho (6) serve para verificar a limpesa dos dentes.
Patent BR-MU8902818-U2 (BR)
Title: lenço seco e compactado com bactericida impregnado
Inventor: LEE MIN SUK
IPC: A41B15/00
Filed: 2009-12-10
Abstract: <B>LENçO SECO E COMPACTADO COM BACTERICIDA IMPREGNADO<D> constituído por lenços secosbiodegradáveis de Raion vegetal (Viscose) (1), impregnado de um bactericida natural conhecido como Phytoncide (2), que serão fortemente comprimidos para ganharem um formato tronco-cilíndrico ou outro formato (3), que, para serem utilizados, recebem a aplicação de algumasgotas de água (4) para que os mesmos comecem a inchar e, com isto, desmanchar a compactação e, assim, permitir que se abra totalmente o lenço e o utilize como um lenço úmido (1') para a limpeza das partes docorpo ou dos objeto que se julgue sujo ou contaminado, cujo desenvolvimento visa permitir o transporte e uso de um lenço seco com um bactericida impregnado, devidamente compactado para ser transportado em uma pequena cápsula ou mesmo na bolsa e, quando se tornar necessário fazer a limpeza das mãos ou a remoção de maquiagem ou a limpeza de suor do rosto ou de sujidades nas mãos, promover sua rápida descompactação e uso.
Patent BR-MU9000230-U2 (BR)
Title: direcionador de cinto de segurança
Inventor: PIERALISI NELI
IPC: B60R22/00
Filed: 2010-03-09
Abstract: DIRECIONADOR DE CINTO DE SEGURANçA é constituído de uma cinta de fixação (1) ao ombro com um passador de metal (3) e um prendedor (2) para o cinto de segurança. A cinta de fixação ao ombro é composta por uma tira tecido sintético com pedaços de veicro para o ajuste ao ombro do passageiro, e o prendedor é responsável por fixar o cinto de segurança e direcioná-lo sempre a altura do peito, evitando atrito com o pescoço, proporcionando maior segurança e conforto.