baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017127025-A1 (DE)
Title: Bildverarbeitungssystem, Bildverarbeitungseinrichtung, Verfahren zur Rekonfiguration einer Schaltung in einem FPGA und Programm zur Rekonfiguration einer Schaltung in einem FPGA
Inventor: TAMAI TOSHINORI
IPC: B25J9/16
Filed: 2017-11-16
Abstract: Ein Bildverarbeitungssystem, das in einem Arbeitsprozess eines Roboters verschiedene Bildverarbeitungen durchführen kann, wird bereitgestellt. Das Bildverarbeitungssystem umfasst: einen Roboter um einen vorbestimmten Arbeitsvorgang an einem Werkstück durchzuführen; eine Bildaufnahmeeinheit, die Bilder von dem Werkstück aufnimmt; eine Erfassungseinheit zum Erfassen einer Position des Roboters; eine im Feld programmierbare Gatter-Anordnung (FPGA) zum Rekonfigurieren einer internen Schaltungskonfiguration; eine Speichereinheit zum Speichern einer Bereichsinformation, in der für jeden Arbeitsbereich des Roboters eine Schaltungsinformation zur Durchführung einer vorbestimmten Bildverarbeitung an einem Bild, das von der Bildaufnahmeeinheit erhalten wird, als Information zur Definition der Schaltungskonfiguration des FPGA definiert ist; und eine Rekonfigurationseinheit zum Rekonfigurieren der Schaltungskonfiguration des FPGA mit der Schaltungsinformation, die dem Arbeitsbereich zugeordnet ist, auf der Grundlage der Tatsache, dass eine Position des Roboters, die von der Erfassungseinheit sequentiell erfasst wird, zu einem der Arbeitsbereiche gehört, die in der Bereichsinformation definiert sind.
Patent DE-102017128586-A1 (DE)
Title: Deichsel mit elektrisch höhenverstellbarem Stützrad
Inventor: BECSKEI GERHARD
IPC: B60D1/66
Filed: 2017-12-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Deichsel eines Anhängers für Kraftfahrzeuge mit einem mittels eines Elektromotors (15) einer elektromechanischen Antriebseinheit (10) in der Höhe verstellbaren Stützrad (7), das an der Deichsel (1) des Anhängers im Abstand einer vorne an der Deichsel (1) angebrachten Kuppelvorrichtung befestigt ist, wobei die Antriebsverbindung zwischen einer mit dem Stützrad (7) gekoppelten mechanischen Höhenverstelleinrichtung und der elektromechanischen Antriebseinheit (10) lösbar ist, und eine Handkurbel (4) an einem mit der Antriebseinheit (10) koppelbaren Antriebselement (18) des Stützrades (7) drehfest verbindbar ist.
Patent DE-102017201387-A1 (DE)
Title: Markierungseinrichtung und Verfahren zur Markierung
Inventor: MEIDOW JOCHEN
IPC: G02B5/12
Filed: 2017-01-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Markierungseinrichtung (1) mit zumindest einem Reflektor (2) und zumindest einer Haltevorrichtung (3), wobei die Haltevorrichtung (3) zumindest eine Basis (31) und zumindest einen Adapter (32) enthält, wobei die Basis (31) eine zumindest teiweise plane Unterseite (312) aufweist und dazu eingerichtet ist, auf den zu vermessenden Punkt (4) aufgelegt zu werden, der Adapter (32) dazu eingerichtet ist, auf der Basis (31) aufgelegt zu werden und der Reflektor (2) dazu eingerichtet ist, auf den Adapter (32) aufgelegt zu werden. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Markierung eines zu vermessenden Punktes
Patent DE-102017202442-A1 (DE)
Title: Flexible Stromabnehmerfolien
Inventor: HAIN HOLGER
IPC: H01M10/052
Filed: 2017-02-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Elektrode für eine Lithiumionenzelle, die einen Stromkollektor aus Metallfolie und eine darauf aufgebrachte aktive Schicht umfasst, wobei die aktive Schicht bei Lithiumaufnahme eine maximale Volumenexpansion ΔV von 33% oder mehr oder eine maximale Längenänderung ΔL parallel zur Metallfolie von 10% oder mehr aufweist. Die Metallfolie weist eine Dehnbarkeit auf, die größer ist als die Längenänderung ΔL der aktiven Schicht.
Patent DE-102017203011-A1 (DE)
Title: Fahrzeugluftreifen
Inventor: NAGLATZKI PAUL
IPC: B60C11/04
Filed: 2017-02-24
Abstract: Fahrzeugluftreifen, insbesondere Nutzfahrzeugreifen, mit einem Laufstreifen mit je einer schulterseitigen Profilrippe (1), welche jeweils durch eine breite und auf Profiltiefe (T) ausgeführte, in Umfangsrichtung gerade umlaufende Umfangsrille (2) von einem zentralen Laufstreifenabschnitt (3) getrennt ist, wobei die Umfangsrille (2) einen gerundeten Rillengrund (8) aufweist und an der Profilrippe (1) von einer Rippenflanke (6) begrenzt ist.
 An der Rippenflanke (6) der Umfangsrille (3) sind bei der Profilrippenperipherie Ausnehmungen (9) ausgebildet, welche in Richtung der Erstreckung der Umfangsrille (2) ein Erstreckungslänge (1) von 70 % bis 90 % der Profiltiefe (T), maximal von 30 mm, und jeweils in Draufsicht L-förmig zueinander verlaufende und sich in radialer Richtung erstreckende Begrenzungsflächen (10a, 10b) und eine Bodenfläche (11) aufweisen, wobei, in Draufsicht betrachtet, die eine erste Begrenzungsfläche (10a) unter einem Winkel (β 1 ) von bis zu 35° zur axialer Richtung in die Profilrippe (1) hinein verläuft und die zweite Begrenzungsfläche (10b) unter einem Winkel (β 2 )von 90° bis 125° zur erstgenannten Begrenzungsfläche (10a) verläuft, und wobei sich Bodenfläche (11) in einer Tiefe (t) von 15% bis 25% der Profiltiefe (T) befindet.
Patent DE-102017203055-A1 (DE)
Title: Verfahren zu einer Erfassung zumindest eines Arbeitsbereichs eines autonomen Arbeitsgeräts
Inventor: COOTE CHRIS
IPC: G05D1/02
Filed: 2017-02-24
Abstract: Die Erfindung geht aus von Verfahren zu einer Erfassung zumindest eines Arbeitsbereichs (10a; 10b; 10c) eines autonomen Arbeitsgeräts (30a; 30b; 30c), insbesondere eines autonomen Rasenmähers, insbesondere mittels zumindest einer ersten Erfassungseinheit (32a; 32b; 32c) und mittels zumindest einer zweiten Erfassungseinheit (34a; 34b; 34c).
 Es wird vorgeschlagen, dass in zumindest einem ersten Verfahrensschritt, insbesondere mittels der ersten Erfassungseinheit (32a; 32b; 32c), eine Umgebung (12a; 12b; 12c) erfasst wird und in zumindest einem zweiten Verfahrensschritt, insbesondere mittels der zweiten Erfassungseinheit (34a; 34b; 34c), der Arbeitsbereich (10a; 10b; 10c) innerhalb der Umgebung (12a; 12b 12c) definiert wird.
Patent DE-102017204227-A1 (DE)
Title: Lithium-Ionen-Zelle
Inventor: STIASZNY BARBARA
IPC: H01M10/058
Filed: 2017-03-14
Abstract: Lithium-Ionen-Zelle (1', 1", 1"') mit einer Anode (2', 2", 2'"), diese umfassend einen Anodenableiter (2a) und Anodenaktivmaterial (2b', 2b', 2b'"), und mit einer Kathode (3', 3", 3'"), diese umfassend einen Kathodenableiter (3a) und Kathodenaktivmaterial (3b', 3b", 3b'"), sowie mit einem Lithium-Ionen-leitfähigen, elektrisch nicht leitfähigen Festkörperelektrolyten (10, 10', 10"), wobei der Festkörperelektrolyt, das Anodenaktivmaterial und das Kathodenaktivmaterial in einem Elektrodenzwischenraum, der durch die Anode und die Kathode zumindest teilweise begrenzt wird, befindlich sind, wobei der Festkörperelektrolyt den Anodenableiter und den Kathodenableiter berührt.
Patent DE-102017204885-A1 (DE)
Title: Isolationswächter
Inventor: Müller Kai
IPC: G01R27/18
Filed: 2017-03-23
Abstract: Die vorgestellte Erfindung betrifft ein Verfahren zum Überwachen eines Isolationszustands eines ersten Hochspannungsnetzes (3) und eines Isolationszustands mindestens eines weiteren Hochspannungsnetzes (5) eines Fahrzeugs, bei dem ein einzelner Isolationswächter (7) mit dem ersten Hochspannungsnetz (3) und dem mindestens einen weiteren Hochspannungsnetz (5) verbunden wird, und bei dem mittels des Isolationswächters (7) in einer periodisch wiederholten Abfolge zunächst eine erste Isolationsmessung an dem ersten Hochspannungsnetz (3) und anschließend jeweils eine weitere Isolationsmessung an dem mindestens einen weiteren Hochspannungsnetz (5) durchgeführt wird.
Patent DE-102017205165-A1 (DE)
Title: Identifikatoren zur Integritätssicherung von digital codierte Kopien
Inventor: KOMAROV ILYA
IPC: G06F21/64
Filed: 2017-03-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Integritätssicherung digital codierter Kopien (110, 120, 130, 314) unter Verwendung einer Blockchain-Struktur (111, 121, 131, 200, 201, 229, 312, 316) zur Protokollierung der Abstammungshistorie der Kopien (110, 120, 130, 314). Das Verfahren umfasst:
 • Aufrufen einer digital codierten Kopiervorlage (110, 120, 130, 310),
 • Erstellen einer digital codierten Kopie (110, 120, 130, 314) von Daten (102) der Kopiervorlage (110, 120, 130, 310),
 • Bereitstellen der Kopie (110, 120, 130, 314) unter einer Adresse (115, 125, 135, 317) zum Aufrufen der Kopie (110, 120, 130, 314),
 • Erstellen eines Identifikators (114, 124, 134, 315) der Kopie (110, 120, 130, 314), wobei der Identifikator (114, 124, 134, 315) der Kopie (110, 120, 130, 314) die Adresse (115, 125, 135, 317) der Kopie (110, 120, 130, 314) und als Parameterwert eine Blockchain-Struktur (111, 121, 131, 200, 201, 229, 312, 316) der Kopiervorlage (110, 120, 130, 310) umfasst, wobei ein zusätzlicher Block (116, 128, 136, 202) zu der Blockchain-Struktur (111, 121, 131, 200, 201, 229, 312, 316) hinzugefügt wird, wobei der zusätzliche Block (116, 128, 136, 202) die Adresse (115, 125, 135, 313) der Kopiervorlage (110, 120, 130, 310) sowie einen Prüfmerkmal (PM) der kopierten Daten (102) umfasst,
 • Bereitstellen des Identifikators (114, 124, 134, 315) der Kopie (110, 120, 130, 314) zum Aufrufen der Kopie (110, 120, 130, 314).
Patent DE-102017207188-A1 (DE)
Title: Batterie mit einer Mehrzahl an Batteriezellen
Inventor: BAUCKHAGE PETER
IPC: H01M10/655
Filed: 2017-04-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Batterie mit einer Mehrzahl an Batteriezellen (2), insbesondere Lithium-Ionen-Batteriezellen, welche in einem Gehäuse (3) der Batterie (1) aufgenommen sind, wobei die Batterie (1) eine Mehrzahl an elektrisch seriell und/oder parallel miteinander verschalteten ersten Batteriezellen (21) aufweist und eine Mehrzahl an elektrisch seriell und/oder parallel miteinander verschalteten zweiten Batteriezellen (22) aufweist, wobei die ersten Batteriezellen (21) jeweils eine erste Außenfläche (41) aufweisen und die zweiten Batteriezellen (22) jeweils eine zweite Außenfläche (42) aufweisen, wobei das Gehäuse (3) der Batterie (1) eine erste Gehäusewand (31) und eine der ersten Gehäusewand (31) gegenüberliegend angeordnete zweite Gehäusewand (32) aufweist, wobei zwischen der ersten Gehäusewand (31) des Gehäuses (3) und der ersten Außenfläche (41) einer der ersten Batteriezellen (21) ein erster Strömungskanal (51) ausgebildet ist und dass zwischen der zweiten Gehäusewand (32) des Gehäuses (3) und der zweiten Außenfläche (42) einer der zweiten Batteriezellen (22)ein zweiter Strömungskanal (52) ausgebildet.
Patent DE-102017207662-A1 (DE)
Title: Aggregatelager für ein Kraftfahrzeug, Antriebseinrichtung für ein Kraftfahrzeug sowie Kraftfahrzeug
Inventor: ENZINGER TOBIAS
IPC: F16F15/03
Filed: 2017-05-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Aggregatelager (7) für ein Kraftfahrzeug, mit einem an einem Kraftfahrzeugaggregat (1) oder einer Karosserie des Kraftfahrzeugs befestigbaren Lagerelement (10) und einem das Lagerelement (10) zumindest teilweise aufnehmenden elastischen Dämpfungselement (11), über welches das Kraftfahrzeugaggregat (1) mit der Karosserie des Kraftfahrzeugs schwingungsdämpfend verbindbar ist. Dabei ist vorgesehen, dass das Lagerelement (10) aus einem elektrisch leitfähigen ersten Material und das Dämpfungselement (11) aus einem im Vergleich mit dem ersten Material eine geringere elektrische Leitfähigkeit aufweisenden zweiten Material besteht, und dass eine elektrische Leitung (13) zur elektrischen Kontaktierung des Kraftfahrzeugaggregats (1) und der Karosserie an dem Lagerelement (10) elektrisch leitend angreift. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Antriebseinrichtung für ein Kraftfahrzeug sowie ein entsprechendes Kraftfahrzeug.
Patent DE-102017209509-A1 (DE)
Title: Intelligenter Wellschlauch
Inventor: JOESTEN BERND
IPC: F16L11/15
Filed: 2017-06-06
Abstract: Die vorliegende Offenbarung betrifft ein Wellschlauch. Der Wellschlauch weist mindestens eine Leiteranordnung auf. Die Leiteranordnung ist derart an dem Wellschlauch angebracht oder in den Wellschlauch eingebracht, dass eine Beschädigung der mindestens einen Leiteranordnung eine derartige Änderung eines in der mindestens einen Leiteranordnung geführten Signals bewirkt, dass aus der Änderung des Signals eine Beschädigung oder Zustandsänderung des Wellschlauchs ableitbar ist.
Patent DE-102017210339-A1 (DE)
Title: Brennstoffzellenvorrichtung mit Befeuchtungseinheit zur Befeuchtung von Brennstoff
Inventor: HERING MARTIN
IPC: H01M8/04186
Filed: 2017-06-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Brennstoffzellenvorrichtung (10) aufweisend mindestens eine Befeuchtungseinheit (40) zur Befeuchtung von Brennstoff bei einem Startbetrieb der Brennstoffzellenvorrichtung (10), wobei die mindestens eine Befeuchtungseinheit (40) in einem Normalbetrieb der Brennstoffzellenvorrichtung (10) zur Beladung von Wasser strömungstechnisch mit einer Abgasleitung (22, 28, 34) verbunden ist. Es wird vorgeschlagen die mindestens eine Befeuchtungseinheit (40) strömungstechnisch parallel zu der Abgasleitung (22, 28, 34) anzuordnen. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Betreiben einer Brennstoffzellenvorrichtung (40) aufweisend mindestens eine Befeuchtungseinheit (40) zur Befeuchtung von Brennstoff, wobei die mindestens eine Befeuchtungseinheit (40) in einem Normalbetrieb der Brennstoffzellenvorrichtung (10) zur Beladung von Wasser mit Abgas durchspült wird. Dabei wird vorgeschlagen, die mindestens eine Befeuchtungseinheit (40) im Normalbetrieb der Brennstoffzellenvorrichtung (10) nach einer vollständigen Beladung mit Wasser von einer Entladung zu bewahren.
Patent DE-102017211592-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung omniphober Oberflächen
Inventor: BECKMANN MICHAEL
IPC: C25D11/00
Filed: 2017-07-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Beschichtung von Bauteilen mit einer omniphoben Oberflächenbeschichtung, enthaltend mindestens eine metallorganische Gerüstverbindung und ein Imprägniermittel, mit den Schritten,- elektrochemische Abscheidung der metallorganischen Gerüstverbindung auf dem Bauteil mittels Elektrolyse, aus einer Elektrolytlösung, enthaltend mindestens ein Metallion, mindestens eine Linkerverbindung und ein Lösungsmittel,- Aufbringen eines Imprägniermittels auf die metallorganische Gerüstverbindung, wobei das Metallion i) als Metallionensalz in der Elektrolytlösung gelöst ist und/oder ii) durch elektrolytische Oxidation oder Reduktion eines in Bauteil und/oder Elektrode enthaltenen Metallionenvorläufers an der Grenzfläche zwischen Elektrode und Elektrolytlösung generiert und/oder in der Elektrolytlösung bereitgestellt wird, und wobei das Bauteil a) gleichzeitig Elektrode ist oder b) in ein elektrisches Feld zwischen mindestens zwei Elektroden eingebracht wird, wobei die Linkerverbindung eine organische, mindestens einzähnige Verbindung ist, und wobei das Imprägniermittel eine geringe Oberflächenspannung von < 30 mN/m aufweist.
Patent DE-102017214543-A1 (DE)
Title: Kupplungselement
Inventor: LIEDTKE MARCUS
IPC: H01H33/42
Filed: 2017-08-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kupplungselement (1) zur Kupplung zweier Wellen, welches mit zwei starr verbundenen, beabstandeten Koppelscheiben (2,3) gebildet ist. Die Koppelscheiben (2,3) sind zueinander parallel angeordnet und weisen jeweils eine Mehrzahl von um ein Scheibenzentrum angeordneten Nuten (21,22,23,24,31,32,33,34) für die Aufnahme von Nasen (41,42,43,44) eines Gegenstücks (4) zwecks Kraftübertragung zwischen Koppelscheibe und Gegenstück auf. Zudem sind sie bzgl. ihrer Zentren (5) koaxial im Hinblick auf die Kupplung der zwei Wellen angeordnet.
Patent DE-102017215016-A1 (DE)
Title: Strukturiertes Wasch- oder Reinigungsmittel mit Fließgrenze
Inventor: KLEMMER ANNA
IPC: C11D3/37
Filed: 2017-08-28
Abstract: Die vorliegende Anmeldung richtet sich auf ein strukturiertes, flüssiges Wasch- oder Reinigungsmittel mit Fließgrenze, enthaltend ein Tensidsystem aus anionischen Tensiden, nichtionischen Tensiden und Co-Tensiden, anorganisches Salz und eine amphiphile Verbindung sowie ein Waschverfahren, das indem das erfindungsgemäße Wasch- oder Reinigungsmittel eingesetzt wird, und entsprechende Verwendungen.
Patent DE-102017216734-A1 (DE)
Title: Halbleiter-Differenzdrucksensor
Inventor: KISHIMOTO HIROYUKI
IPC: G01L19/14
Filed: 2017-09-21
Abstract: Ein Halbleiter-Differenzdrucksensor beinhaltet ein Druckdetektionselement (2) das so angeordnet ist, dass seine Hauptoberfläche (2b) an einem Oberen (21a) eines ersten Vorsprungs (21) mit einem Haftvermittler (5) fixiert ist, während ein zweiter Vorsprung (22) in die Öffnung (4) eingepasst ist. Folglich wird das Druckdetektionselement (2) mit einer hohen Haltekraft an einer exakten Position gehalten. Darüber hinaus fließt der Haftvermittler (5) nicht in den ersten Druckeinführpfad (23), wodurch der erste Druckeinführpfad (23) daran gehindert wird, blockiert zu werden. Darüber hinaus wird durch Bereitstellen einer Vertiefung (21b) um den ersten Vorsprung (21) der Einfluss einer thermischen Deformation eines Kunststoffgehäuses (20) auf Charakteristika einer Druckdetektion unterdrückt.
Patent DE-102017221315-A1 (DE)
Title: Wischblatteinheit
Inventor: YU HAO
IPC: B60S1/38
Filed: 2017-11-28
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Wischblatteinheit (10a; 10b) mit einer Wischleiste (12a; 12b) und mit einer Wischblattendkappe (14a; 14b) mit zumindest einem Grundkörper (16a; 16b) und zumindest einer Fixiereinheit (18a; 18b) zu einer Verbindung zumindest eines Krallenbügels (20a; 20b) eines Wischblatts (22a; 22b) mit der Wischleiste (12a; 12b).Es wird vorgeschlagen, dass die Fixiereinheit (18a; 18b) zumindest ein Fixierelement (24a; 24b) aufweist, das dazu vorgesehen ist, bei der Montage umgelegt zu werden.
Patent DE-102018003122-A1 (DE)
Title: Luftauslasseinheit für eine Fahrzeuglüftung
Inventor: CURRLE JOACHIM
IPC: B60H1/34
Filed: 2018-04-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Luftauslasseinheit (1) für eine Fahrzeuglüftung, umfassend mindestens ein Stellelement (4) zur Beeinflussung eines Luftaustritts aus der Luftauslasseinheit (1) und mindestens einen Aktor (2) zum Verstellen des mindestens einen Stellelementes (4).Erfindungsgemäß ist das mindestens eine Stellelement (4) um eine zumindest im Wesentlichen parallel zu einer Luftdurchströmungsrichtung (DR) verlaufende Drehachse (A) drehbar gelagert.
Patent DE-102018004708-A1 (DE)
Title: Variables Transportsystem für KFZ
Inventor: HEYDUCK AXEL
IPC: B60P3/38
Filed: 2018-06-13
Abstract: Kurzfassung
 Zielsetzung
 Entwicklung eines variablen Fahrzeugeinbaus der werkzeuglos montiert und demontiert werden kann, in einer Tasche verpackt gut zu verstauen ist und leicht genug um von einer Person getragen zu werden. Gleichzeitig soll auch eine entsprechende Ladungssicherung ermöglicht werden. Optional auch als Verlängerung der umgeklappten Rückbank zur Nutzung als Schlafgelegenheit.
 Lösung
 Variabilität:
 Durch die werkzeuglose Montage, das gute Packmaß 950×650×180 mm und das geringe Gewicht ca. 20 Kg ist es jederzeit einfach möglich das Fahrzeug mit od. ohne Einbau zu nutzen.
 Fräsungen in den senkrechten Teilen bieten die Möglichkeit Kombinationen von Eurostapelboxen 600 × 400 mm in verschiedenen Höhen zu nutzen.
 Es können auch größere und längere Teile , z.B. Ski od. Kiteboards in diese Kombination einbezogen werden. Für Kühlbox und Gaskocher sind Fachböden mit Vollauszug integriert.
 Stecksytem:
 Das Stecksystem wird mittels lasergeschnittenen Verzapfungen hergestellt und durch zwei Spanngurte fixiert.
 Ladungssicherung:
 Die Spanngurte bieten , je nach Fahrzeug, die Möglichkeit direkt in den Zurrösen oder über weitere Gurte mit dem Fahrzeug verbunden zu werden.
 Die Boxen und Fachböden sind vorne und hinten mit Edelstahlstäben gegen herausrutschen gesichert.
 Anwendung:
 Transportsystem als Heckeinbau für PKW, Van und Kleintransporter das von dem Abmessungen an den jeweiligen Fahrzeugtyp gefertigt wird.
Patent DE-102018005022-A1 (DE)
Title: Kühlkreislauf
Inventor: LEITZ JÜRGEN
IPC: H01M8/04007
Filed: 2018-06-22
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kühlkreislauf (100) für ein Brennstoffzellensystem mit wenigstens zwei parallelen Zweigen (6, 7) zur Kühlung verschiedener Komponenten (1, 2). Der erfindungsgemäße Kühlkreislauf ist dadurch gekennzeichnet, dass jeder der Zweige (6, 7) über eine eigene Kühlmittelfördereinrichtung (51, 52) verfügt.
Patent DE-102018005959-A1 (DE)
Title: Schnellwechselsohle
Inventor: SPIEGELMACHER KURT
IPC: A43B21/52
Filed: 2018-07-27
Abstract: Verbindungssystem für das schnelle Wechseln einer Laufsohle (2) aus flexiblem Material mit oder ohne integriertem Absatz (3), die an einer Innen- oder Zwischensohle (4) eines Schuhs (1) angebracht ist. Die feste Verbindung zwischen Laufsohle (2) und Innen- oder Zwischensohle (4) erfolgt dadurch, dass die Laufsohle (2) flächenseitig eine randnah rundum verlaufende elastische Hohlrippe (5) oder einen rundum bestehenden, elastischen gekröpften Bund (6) mit profilierter Berandung (7) besitzt, wobei Hohlrippe (5) oder profilierte Berandung (7) des gekröpften Bundes (6) in eine flächenseitige Profilnut (8) beziehungsweise randseitige Profilnut (9) der Innen- oder Zwischensohle (4) mit sich nach innen erweiterndem Profil gedrückt wird. Im Anschluss daran wird in die durch die Hohlrippe (5) gebildete laufflächenseitige Rinne (10) oder in einen von der randseitigen Profilnut (9) verbleibenden Spalt (11) ein Profilband (12) eingedrückt, sodass sich die Hohlrippe (5) beziehungsweise die profilierte Berandung (7) in der jeweiligen Profilnut (8, 9) fest verkeilt. Die Verbindung wird wieder gelöst, indem das Profilband (12) aus der Profilnut (8, 9) herausgezogen und dann die Laufsohle (2) von der Innen- oder Zwischensohle (4) abgezogen wird.
Patent DE-102018006673-A1 (DE)
Title: Equi-Pen, Equi-Pen Med.
Inventor: RECKERT KORNELIA GABRIELE
IPC: A61M35/00
Filed: 2018-08-23
Abstract: Mit dem als „Equi-Pen“, bzw. „Equi-Pen Med.“ zu bezeichnenden Stift wird die sachgerechte und sichere Auftragung der gewünschten Substanz auf den Pferdehuf (auch Kralle/Klaue) sichergestellt.Der Aufbau des Stiftes setzt sich wie folgt zusammen:- Kunststoffkörper in Zylinderform mit durchsichtigem Kontrollfenster der Füllmenge- Pinsel aus Kunstfaser/Tierborsten zum Auftragen, auswechselbar- Schraubverschluss aus Kunststoff- DosierungsscheibeDer Kunststoffkörper nimmt die jeweilige eingefüllte Substanz auf. Die Füllmenge ist individuell wählbar. Der Körper wird mit einer Schraubkappe aus Kunststoff verschlossen. Der Pinsel zum Auftragen der Substanzen befindet sich an dem der Schraubkappe entgegengesetzten Ende des Körpers. Dem Pinsel ist eine drehbare Scheibe vorgesetzt. Die drehbare Scheibe ermöglicht die Dosierung. Die Drehscheibe hat folgende Einstellungen für Abgabemengen: Klein, Mittel und Groß, sowie die Einstellung „verschlossen“.Für medizinische Zwecke ist eine alternative Drehscheibe mit weiteren Einstellmöglichkeiten vorgesehen.Das beigefügte Bild verdeutlicht den Aufbau des Equi-Pen/Equi-Pen Med.
Patent DE-102018007593-A1 (DE)
Title: Pinzettenartige Vorrichtung zum Entfernen von Zecken aus der Haut
Inventor: PFEIFFER JOSEF
IPC: A61B17/50
Filed: 2018-09-26
Abstract: Pinzettenartige Vorrichtung zum Entfernen von Zecken aus der Haut, mit einem hülsenförmigen Grundkörper, in dem eine aus zwei Pinzettenhälften bestehende Pinzette verschieblich gehalten ist, wobei die Pinzettenhälften elastisch auseinander gespreizt sind, so dass sie an dem vorderen Rand des hülsenförmigen Grundkörpers anliegen, und wobei sie aufeinander zulaufende Endabschnitte zum Ergreifen einer Zecke haben, wobei die Endabschnitte in einem Ausgangszustand der Pinzette mit Abstand voneinander vorne aus dem Grundkörper herausragen, dadurch gekennzeichnet, dass die Endabschnitte beim Andrücken des hülsenförmigen Grundkörpers an die Haut durch den vorderen Rand des hülsenförmigen Grundkörpers zusammengezwängt werden, um die Zecke zu ergreifen.