baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019121097-A1 (DE)
Title: Knickschutz für schläuche
Inventor: DIETERLE ELIAS
IPC: F16L35/00
Filed: 2019-08-05
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Schlauch, insbesondere Saugschlauch für Staubsauger, mit einem flexiblen Schlauchabschnitt, einem an einem Ende des Schlauchabschnitts vorgesehenen Anschlussabschnitt zur Verbindung des Schlauches mit einem druck- oder unterdruckseitigen Anschluss einer Vorrichtung zur Erzeugung von Druck und/oder Unterdruck, und einem Knickschutzelement für den in den Anschlussabschnitt übergehenden Bereich des Schlauchabschnitts, wobei das Knickschutzelement einen flexiblen, elastisch dehnbaren flächigen Materialabschnitt und Fixiermittel umfasst, und wobei der Materialabschnitt aus einer flächigen Ausgangskonfiguration in eine als Knickschutz wirksame Manschettenkonfiguration überführbar ist, in welcher der in Umfangsrichtung gedehnte und unter Spannung stehende Materialabschnitt eng anliegend an den Schlauch um diesen herumgelegt ist und welche mittels der Fixiermittel unter Aufrechterhaltung der Umfangsspannung fixierbar ist
Patent DE-102019123341-A1 (DE)
Title: Begrünbares Wandelement, Bausatz zur Montage eines begrünbaren Wandelements sowie Verfahren zur Montage eines begrünbaren Wandelements
Inventor: WEGENAST KLAUS
IPC: E01F8/02
Filed: 2019-08-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein begrünbares Wandelement (1), das aus miteinander verbundenen Profilstababschnitten (2, 3) montiert ist, und mit wenigstens einer Platte (4), die an mindestens einem der Profilstababschnitte (2, 3) gehalten ist und zumindest eine, die Platte (4) durchsetzende Pflanzöffnung hat. Die Erfindung befasst sich auch mit einem Verfahren zur Montage eines begrünbaren Wandelements (1) der eingangs erwähnten Art an einer Mauer. Schließlich handelt die Erfindung auch von einem Bausatz zur Montage eines begrünbaren Wandelements (1), der miteinander verbindbare Profilstababschnitte (2, 3) aufweist und der wenigstens eine Platte mit mindestens einer die Platte (4) durchsetzenden Pflanzöffnung hat, die an mindestens einem der Profilstababschnitte (2, 3) montierbar ist (vgl. Fig. 1).
Patent DE-102019124437-A1 (DE)
Title: Drehelement und Herstellverfahren dafür
Inventor: TAKAGI YUDAI
IPC: F16H55/30
Filed: 2019-09-11
Abstract: Es werden ein Drehelement, das mit einer einfachen Konfiguration die Herstellung von Vorsprüngen ermöglicht, die sich in eine gegenüberliegende Fläche eingraben, und mit der eine richtungsabhängige Verringerung des Antirutscheffekts verhindert werden kann und eine ausreichende Rutschverhinderung in der Richtung eines Drehmoments sowie in der radialen Richtung geschaffen werden kann, und ein Verfahren zum Herstellen dieses Drehelements geschaffen. Das Drehelement weist einen Ansatz und eine Antirutschfläche auf mindestens einer der beiden axialen Endflächen des Ansatzes auf. Die Antirutschfläche weist eine Vielzahl von kraterartigen Vertiefungen mit jeweils einem Umfangsvorsprung auf. Zumindest einige der Vielzahl von kraterartigen Vertiefungen sind seriell angeordnet, um eine Vielzahl von Kraterketten zu bilden.
Patent DE-102019128389-A1 (DE)
Title: Trittvorrichtung für ein personentransportfahrzeug und personentransportfahrzeug
Inventor: SCHNAIBEL JÖRG
IPC: B61D23/00
Filed: 2019-10-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Trittvorrichtung für ein Personentransportfahrzeug. Diese weist eine Aufnahmeeinrichtung, einen Schiebetritt und eine Verschiebeeinrichtung für den Schiebetritt auf. Die Aufnahmeeinrichtung begrenzt zumindest teilweise einen Aufnahmeraum zur Aufnahme des Schiebetritts und der Verschiebeeinrichtung. Weiterhin weist die Aufnahmeeinrichtung eine Außenöffnung und eine Außenklappeneinrichtung auf, wobei mithilfe der Letzteren die Außenöffnung geöffnet oder verschlossen werden kann. Die Verschiebeeinrichtung ist derart in dem Aufnahmeraum angeordnet, sodass der Schiebetritt mittels der Verschiebeeinrichtung zumindest teilweise durch die Außenöffnung in Verschieberichtung hindurch zu einer Außenseite des Personentransportfahrzeugs verschoben werden kann. Weiterhin weist die Trittvorrichtung eine Dichtungseinrichtung auf, die zwischen der Aufnahmeeinrichtung und der Außenklappeneinrichtung angeordnet ist, sodass der Aufnahmeraum gegenüber der Außenseite druckertüchtigend, vorzugsweise druckdicht, abgedichtet ist.
Patent DE-102019128682-A1 (DE)
Title: Fördervorrichtung zumindest zu einem Fördern eines Fluids und Pumpe mit einer derartigen Fördervorrichtung
Inventor: KRUTZENBICHLER ALOIS
IPC: F04B53/16
Filed: 2019-10-23
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Fördervorrichtung zumindest zu einem Fördern eines Fluids, mit zumindest einem Förderraum (18), mit zumindest einem, insbesondere getrennt von einem Gehäuse (14) ausgebildeten, den Förderraum (18) zumindest teilweise begrenzenden Förderraumelement (20), das formstabil ausgebildet ist, und mit zumindest einem elastisch verformbaren Förderelement (22), insbesondere Fördermembran, das zusammen mit dem Förderraumelement (20) den Förderraum (18) begrenzt und an dem Förderraumelement (20) angeordnet ist.Es wird vorgeschlagen, dass das Förderraumelement (20) zumindest einen Anschlussstutzen (38) für einen, insbesondere verschieden von einem Schlauch ausgebildeten, Fluidzuleitungsadapter (28) und/oder zumindest einen, insbesondere weiteren, Anschlussstutzen (40) für einen, insbesondere verschieden von einem Schlauch ausgebildeten, Fluidableitungsadapter (30) umfasst, die/der an einer dem Förderelement (22) abgewandten Seite, insbesondere an einer Außenseite, des Förderraumelements (20) angeordnet sind/ist.
Patent DE-102019129047-A1 (DE)
Title: Baukastensystem und Verfahren zur Herstellung von Bauvarianten eines Gehäuseelements für eine elektrische Speichereinrichtung eines Kraftfahrzeugs
Inventor: SCHIEBEL MARTIN
IPC: B60L50/64
Filed: 2019-10-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Baukastensystem zur Herstellung von Bauvarianten eines Gehäuseelements (25) für ein Speichergehäuse (4) einer mehrere, in einem Aufnahmeraum (6) des Speichergehäuses (4) anordenbare Speicherzellen (7) aufweisenden Speichereinrichtung (2), mit wenigstens einem bauvariantenübergreifenden, den Aufnahmeraum begrenzenden Gehäuseteil (1, 5), mit einem bauvariantenspezifischen ersten Verstärkungselement (8, 9, 10, 22, 23, 24), und mit einem bauvariantenspezifischen, von dem ersten Verstärkungselement (8, 9, 10, 22, 23, 24) unterschiedlichen zweiten Verstärkungselement (8, 9, 10, 22, 23, 24), wobei eine erste der Bauvarianten des Gehäuseelements (25) das Gehäuseteil (1, 5) und das erste Verstärkungselement (8, 9, 10, 22, 23, 24) aufweist, mittels welchem das Gehäuseteil (1, 5) bei der ersten Bauvariante verstärkt ist. Die zweite Bauvariante des Gehäuseelements (25) weist das Gehäuseteil (1) und das zweite Verstärkungselement (8, 9, 10, 22, 23, 24) auf, mittels welchem das Gehäuseteil (1, 5) bei der zweiten Bauvariante verstärkt ist.
Patent DE-102019133333-A1 (DE)
Title: Elektromagnetische Stellvorrichtung mit Zwischenposition
Inventor: BÖLLING SEBASTIAN
IPC: H01F7/122
Filed: 2019-12-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Elektromagnetische Stellvorrichtung (10) aufweisend bestrombare stationäre Spulenmittel (1) mit einem diesen zugeordneten stationären Kernbereich (2), eine zu den Spulenmitteln (1) und Kernbereich (2) relativ bewegbare Ankereinheit (3) mit Permanentmagnetmittel (4) und einem vorzugsweise einends angeordneten Stößel (5) mit einem freien Endabschnitt (5a) zum Eingriff in einen Stellpartner, insbesondere eine Führungsnut (11a, 11b) einer Nockenwelle (11), wobei die Ankereinheit entlang einer Bewegungslängsachse (L) in mindestens zwei Stellpositionen (A,B), insbesondere in eine erste eingefahrene Stellposition (A) und eine zweite ausgefahrene Stellposition (B), bewegbar ist, und wobei die Stellvorrichtung (10) zum Kernbereich beabstandete permanentmagnetisch flussleitende Haltemittel (7) aufweist, welche zum Zusammenwirken mit den Permanentmagnetmitteln (4) der Ankereinheit (3) in einer dritten Stellposition (C) zwischen der ersten und zweiten Stellposition (A,B) ausgebildet sind, derart, dass die Ankereinheit in einer dritten Stellposition (C) zwischen der ersten und zweiten Stellposition (A,B) gehalten wird und/oder ein vordefiniertes Kraftpotenzial in Richtung auf den Stellpartner ausübt.
Patent DE-102019200401-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Positionierung von Betoneinbauelementen auf einer Schalungsunterlage, sowie Betoneinbauelement zur Verwendung in Kombination mit der Vorrichtung
Inventor: WINTERSTEIGER HERBERT
IPC: B28B23/00
Filed: 2019-01-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Positionierung von Betoneinbauelementen auf einer Schalungsunterlage, sowie ein Betoneinbauelement zur Verwendung in Kombination mit der Vorrichtung. Um den Arbeitseinsatz für einen Werker bei der Positionierung von Betoneinbauelementen auf einer Schalungsunterlage deutlich zu verringen, sodass die Taktzeiten auf einer Fertigungsstrecke zur teilautomatisierten Fertigung von Betonfertigteilen in einem Betonfertigteilwerk deutlich verkürzt werden können, umfasst das erfindungsgemäße Verfahren folgende Schritte:Schritt A: Bewegen einer Gruppe von Betoneinbauelementen (2) in eine beliebige Position auf und/oder über der Schalungsunterlage.Schritt B: Vereinzeln eines Betoneinbauelements (2) aus der Gruppe von Betoneinbauelementen zur Positionierung auf der Schalungsunterlage.Ebenso stellt die Erfindung eine Vorrichtung (1) zur Positionierung von Betoneinbauelementen auf einer Schalungsunterlage bereit, ebenso wie ein Betoneinbauelement zur Verwendung in Kombination mit der Vorrichtung und ein System, bestehend aus der Vorrichtung und einer Gruppe dieser Betoneinbauelemente.
Patent DE-102019203171-A1 (DE)
Title: Wärmepumpeneinheit, Luftleitelement für eine Wärmepumpeneinheit, und Verfahren zum Herstellen eines Luftleitelements
Inventor: CLAY ALISTER
IPC: F24F13/20
Filed: 2019-03-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Wärmepumpeneinheit (100), insbesondere eine Außeneinheit, für eine Luftwärmepumpe, mit einem Gehäuse (102), mit einem Luftaustrittsquerschnitt (104) zum Ausleiten eines Luftstroms aus der Wärmepumpeneinheit (100) in eine Umgebung (1), und mit einem den Luftaustrittsquerschnitt (104) bildenden, einen konusförmigen Leitabschnitt (202) aufweisenden Luftleitelement (200) zum Umlenken des Luftstroms aus einer axialen Strömungsrichtung in mindestens eine radiale Strömungsrichtung. Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass das Luftleitelement (200) der Wärmepumpeneinheit (100) einen äußeren Umfang (204) aufweist, der zusammen mit dem Gehäuse (102) den Luftaustrittsquerschnitt (104) definiert, und dass, bevorzugt im Bereich des Luftaustrittsquerschnitts (104), ein Zugriffschutz (206) am Luftleitelement (200) angeordnet ist, wobei der Zugriffschutz (206) den Luftaustrittsquerschnitt (104) überspannt und einen Zugriff in ein Inneres der Wärmepumpeneinheit (100) unterbindet. Damit ist eine gegenüber dem Stand der Technik verbesserte und sichere Wärmepumpeneinheit (100) geschaffen.
Patent DE-102019203514-A1 (DE)
Title: Elektrohydraulisches System mit einer Verstellvorrichtung für ein Ventil
Inventor: ORTH ALEXANDRE
IPC: F16K31/44
Filed: 2019-03-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein elektrohydraulisches System mit einer Verstellvorrichtung (1) für ein Ventil (2) mit einer Antriebseinrichtung (3), mit einer Stelleinrichtung (4) und einer Vorspanneinrichtung (5), wobei die in der Vorspanneinrichtung (5) gespeicherte Energie im Störfall auf die Stelleinrichtung (4) übertragbar ist, sodass eine rotative Bewegung der Stelleinrichtung (4) einsetzt, die zur Verstellung des Ventils (2) führt, wobei die Vorspanneinrichtung (5) mindestens ein elastisches Element umfasst, das benachbart zu einer Stellachse (10) der Stelleinrichtung (4) angeordnet sowie mit der Stellachse (10) ortsfest verbunden ist und ein Drehmoment auf die Stellachse (10) ausübt.
Patent DE-102019208094-A1 (DE)
Title: Lampeneinheit und Verfahren zur Herstellung derselben
Inventor: KANAMORI AKITAKA
IPC: F21S45/47
Filed: 2019-06-04
Abstract: Eine Lampeneinheit umfasst: ein Lichtquellenmodul; und ein optisches System zum Projizieren des vom Lichtquellenmodul emittierten Lichts mit einer erforderlichen Lichtverteilung. Das Lichtquellenmodul umfasst eine Wärmeleitplatte, eine an der Wärmeleitplatte befestigte Leiterplatte und ein lichtemittierendes Element, das auf der Leiterplatte montiert ist und über die Leiterplatte versorgt wird. Die Wärmeleitplatte ist mit einem Montageabschnitt zur Befestigung des optischen Systems an einer vorbestimmten Position mit dem lichtemittierenden Element als Bezugspunkt ausgebildet.
Patent DE-102019208958-A1 (DE)
Title: Filterelement
Inventor: BENDER STEFFEN
IPC: B01D46/42
Filed: 2019-06-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Filterelement (1) mit einem zwischen zwei Endscheiben (2, 3) angeordneten Filterkörper (6) zum Filtern von Rohluft, wobei die Endscheiben (2, 3) mittels einer an den Randbereichen (4) der Endscheiben (2, 3) angeordneten Außenwand (5) miteinander verbunden sind. Das Filterelement (1) hat zum Führen eines Rohfluidstroms (12) ferner eine Rohluftöffnung (7) und eine Reinluftöffnung (8). Wesentlich ist, dass der Filterkörper (6) das Filterelement (1) in einen Reinluftkanal (9) und einen Rohluftkanal (10) trennt, wobei im Rohluftkanal (10) eine Strömungsleiteinrichtung (11) zum Leiten des Rohfluidstroms (12) zu einer anströmseitigen Filterbeladungsfläche (13) des Filterkörpers (6) angeordnet ist, um eine ausgeglichene und gleichmäßige Fluiddruckbeladung der Filterbeladungsfläche (13) zu erreichen.
Patent DE-102019209254-A1 (DE)
Title: Nabenmotoranordnung für ein fahrzeug und lagereinheit
Inventor: SRIKANTH KOTICHINTALA
IPC: B60K7/00
Filed: 2019-06-26
Abstract: Hier wird eine Nabenmotoranordnung 100 für ein Fahrzeug offenbart. Die Nabenmotoranordnung 100 umfasst einen Stator 108, der auf einer Welle 114 befestigt ist, einen Rotor 104, der an einer Radfelge 102 befestigt und durch mindestens eine Lagereinheit 122 mit der Welle 114 gekoppelt ist, und einen Kabelsatz 112 zum Versorgen des Stators 108 mit elektrischem Strom von einer Stromquelle. Die Nabenmotoranordnung 100 ist durch eine Öffnung 110 in der Lagereinheit 122 zum Führen des Kabelsatzes 112 zu dem Stator 108 gekennzeichnet. Die Öffnung 110 ist in einem Innenring 116 der Lagereinheit 122 vorgesehen. Die Öffnung 110 ist ein Loch oder ein Schlitz, das bzw. der in der Lagereinheit 122 vorgesehen ist. Die vorliegende Erfindung ermöglicht die Beibehaltung der Festigkeit der Welle 114 sowie Führen des Kabelsatzes 112 zu dem Stator 108. Es wird eine Lagereinheit 122 für eine Welle 114 offenbart.
Patent DE-102019209257-A1 (DE)
Title: Stator für eine elektrische Maschine
Inventor: MICHELBERGER ROBIN
IPC: H02K3/487
Filed: 2019-06-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf einen Stator (100) für eine elektrische Maschine, welcher ein ringförmiges Statorjoch (110) mit mehreren in Umfangsrichtung angeordneten Zähnen (112) umfasst. Die Zähne (112) erstrecken sich radial zu einem Rotor der elektrischen und bilden Nuten (114) zur Aufnahme von Spulenwicklungen aus. Des Weiteren umfasst der Stator (100) Nutverschlüsse (116), welche die Nuten (114) zwischen zwei benachbarten Zähnen (112) verschließen und radial zwischen den Nuten (114) und dem Rotor angeordnet sind. Ein Nutverschluss (116) weist zumindest eine radiale Einkerbung (118) auf.
Patent DE-102019210757-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Abdichten und/oder Aufpumpen von Fahrzeugluftreifen auf einem Fahrzeugrad sowie Fahrzeugrad zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: BERGER CHRISTOPH
IPC: B60C23/00
Filed: 2019-07-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Abdichten und/oder Aufpumpen von Fahrzeugluftreifen auf einem Fahrzeugrad, umfassend die folgenden Schritte: A) Mehrfaches Erfassen eines Druckzustands in einem Reifeninnenraum eines Fahrzeugluftreifens eines Fahrzeugrades, B) Erhöhen des Reifeninnendrucks in dem Reifeninnenraum mittels einer mit einem Elektromotor angetriebenen Druckänderungseinheit, wobei die Druckänderungseinheit in das Fahrzeugrad integriert ist, C) Ermitteln eines Beschädigungsgrades der strukturellen Integrität des Reifens mittels eines Schadenssensors, D) Einführen eines Dichtmittels in den Reifeninnenraum aus einem Dichtmittelreservoir mittels einer Dichtmitteleinführeinheit, wobei die eingeführte Gesamtmasse des Dichtmittels in Schritt D) in Abhängigkeit des Beschädigungsgrades bestimmt wird.Die Erfindung betrifft auch ein Fahrzeugrad zur Durchführung des Verfahrens.
Patent DE-102019212489-A1 (DE)
Title: Verfügbarkeits-Optimierungssystem für ein autonom fahrfähiges Fahrzeug
Inventor: HERB NORA TERESINA
IPC: G08G1/00
Filed: 2019-08-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfügbarkeits-Optimierungssystem (100) zur Optimierung der Verfügbarkeit eines Straßenabschnitts für ein autonom fahrfähiges Fahrzeug, das ein Straßenzustandssystem (130) für das autonom fahrfähige Fahrzeug und ein Überwachungssystem (108) aufweist. Das Überwachungssystem (108) ist eingerichtet, Referenz-Umweltdaten zu ermitteln. Das Straßenzustandssystem (130) ist eingerichtet, Umfeld-Umweltdaten zu ermitteln, und basierend auf Parametern, welche auf Grundlage der Umfeld-Umweltdaten zu einer Entscheidung des Straßenzustandssystems (130) führen, zu entscheiden, ob der Straßenabschnitt für autonomes Fahren freizugeben oder zu sperren ist. Das Straßenzustandssystem (130) ist ferner eingerichtet, um ein autonomes Befahren des Straßenabschnitts durch das autonom fahrfähige Fahrzeug freizugeben oder zu sperren. Das Straßenzustandssystem (130) bildet mit dem Straßenzustandssystem (108) ein Regelsystem, das eingerichtet ist, die Parameter, die zu einer Entscheidung des Straßenzustandssystems (130) führen, unter Berücksichtigung der Referenz-Umweltdaten anzupassen.
Patent DE-102019214225-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Fahrzeugs mit dynamischer Veränderung eines nutzbaren Radlenkwinkelstellbereichs
Inventor: GREUL ROLAND
IPC: B62D5/04
Filed: 2019-09-18
Abstract: Die Erfindung geht aus von einem Verfahren zum Betrieb eines Fahrzeugs (10), insbesondere eines Kraftfahrzeugs, wobei das Fahrzeug (10) ein Lenksystem (12) mit wenigstens einem Lenkeingabeelement (14) und mit wenigstens einem elektrisch mit dem Lenkeingabeelement (14) verbundenen Radlenkwinkelsteller (16) aufweist, welcher in Abhängigkeit einer Lenkvorgabe an dem Lenkeingabeelement (14) zur Änderung eines Radlenkwinkels wenigstens eines Fahrzeugrads (18) vorgesehen ist, und wobei das Lenkeingabeelement (14) einen Lenkbewegungsbereich (20) zum Einbringen der Lenkvorgabe und der Radlenkwinkelsteller (16) einen Radlenkwinkelstellbereich (22) zur Änderung des Radlenkwinkels aufweist.Es wird vorgeschlagen, dass der gesamte Lenkbewegungsbereich (20) in wenigstens einer ersten Fahrsituation auf einen Teilbereich (24) des Radlenkwinkelstellbereichs (22) abgebildet wird, wobei der Teilbereich (24) des Radlenkwinkelstellbereichs (22) in der ersten Fahrsituation einen linearen Fahrbereich und/oder einen Normalfahrbereich des Fahrzeugs (10) definiert, und wobei der Teilbereich (24) des Radlenkwinkelstellbereichs (22) in wenigstens einer zweiten Fahrsituation in Abhängigkeit wenigstens einer, insbesondere von einer Fahrzeuggeschwindigkeit verschiedenen, Fahrzustandskenngröße verändert wird.
Patent DE-102019218237-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Entfärbung von keratinischem Material, das durch Anwendung eines Pigments gefärbt wurde
Inventor: NEUBA CONSTANZE
IPC: A61K8/898
Filed: 2019-11-26
Abstract: Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist ein Verfahren zur Entfärbung von Keratinmaterial, welches durch Anwendung von mindestens einem Pigment gefärbt wurde, wobei ein Entfärbemittel, welches(a) mindestens ein Salz eines ein- oder zweiwertigen Kations enthält, und(b) einen pH-Wert von 1,0 bis 4,7 besitzt, auf das gefärbte Keratinmaterial aufgetragen und nach einer Einwirkzeit wieder abgespült wird.
Patent DE-102020001434-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Ladestation und Ladestation zum Durchführen des Verfahrens
IPC: G06Q50/06
Filed: 2020-03-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Ladestation für batteriebetriebene Elektrofahrzeuge, umfassend eine Mehrzahl von Ladepunkten zum Laden der Elektrofahrzeuge mit elektrischer Energie und eine gemeinsame Steuerung zum Steuern des Ladevorgangs und der Abrechnung der Kosten für den Stromkunden. Die Spannungsverluste in der Stromleitung zwischen Steuerschrank und jedem Ladepunkt werden ermittelt und können bei der Berechnung der Energiekosten berücksichtigt werden. Sie betrifft ferner eine Ladestation zum Durchführen des Verfahrens.
Patent DE-102020001984-A1 (DE)
Title: Poröser Keramikkörper und Verfahren zu dessen Herstellung und Staubsammelfilter
Inventor: KODAMA SUGURU
IPC: F01N3/035
Filed: 2020-03-26
Abstract: Ein poröser Keramikkörper, umfassend: Gerüstabschnitte, umfassend ein Aggregat und mindestens ein Bindematerial; und Porenabschnitte, die zwischen den Gerüstabschnitten gebildet sind, wobei ein Fluid durch die Porenabschnitte strömen kann, wobei die Porenabschnitte ein Porenvolumenverhältnis von Poren, die einen Porendurchmesser von 10 bis 15 µm haben, von 4 bis 17 % oder mehr aufweisen.
Patent DE-102020003448-A1 (DE)
Title: Kopfhalterung sowie Verfahren zur Verwendung einer Kopfhalterung
Inventor: MESTEMACHER SÖNKE
IPC: A62B18/08
Filed: 2020-06-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kopfhalterung mit einer Luftführung, die eine antibakterielle und/oder antivirale Einrichtung aufweist sowie ein Verfahren zur Verwendung einer Kopfhalterung, bei dem Luft durch eine antibakterielle und/oder antivirale Einrichtung der Kopfhalterung dem Träger der Kopfhalterung zugeführt wird.
Patent DE-102020005242-A1 (DE)
Title: Wärmerückgewinnung bei Elektrolyseprozessen
Inventor: HENTSCHEL BENJAMIN
IPC: C25B1/04
Filed: 2020-08-27
Abstract: Erfindungsgemäß wird ein Verfahren zur elektrolytischen Herstellung zumindest eines Wasserstoff enthaltenden Produktstroms vorgeschlagen, wobei ein zumindest Wasser enthaltender Einsatzstrom (1, 2) unter Erhalt zweier Entnahmeströme (3, 4) einer Elektrolyse (E) unterworfen wird. Dabei werden beide Entnahmeströme (3, 4) stromab der Elektrolyse (E) unter Erhalt des zumindest einen Produktstroms (6, 7) sowie zweier Wasser enthaltender Flüssigfraktionen (2, 5) einer Separation (S1, S2) unterworfen. Zumindest eine der beiden Flüssigfraktionen (2, 5) wird zumindest teilweise zu der Elektrolyse (E) zurückgeführt. Der Einsatzstrom (1, 2) wird stromauf der Elektrolyse (E) durch Wärmetausch gegen zumindest einen der beiden Entnahmeströme (3, 4) erwärmt. Der zumindest eine Entnahmestrom (3), dem durch den Wärmetausch Wärme entzogen wird, wird einer zusätzlichen Kühlung unterworfen, wobei die zusätzliche Kühlung unter Verwendung eines Organic Rankine Cycles bzw. eines Rankine-Zyklus' mit organisch-chemischem Wärmetransportmedium (O) erfolgt. Dadurch wird die Elektrolyse (E) auf einem höheren Temperaturniveau betrieben, als dies gewöhnlich der Fall ist, weil durch die Einsatzvorwärmung der Kühleffekt geringer ausfällt. Dies bringt einen Effizienzgewinn beim Betreiben der Elektrolyse (E) mit sich. Durch das höhere Temperaturniveau der Elektrolyse (E) ergibt sich zudem der Effekt, dass Abwärme bei einer höheren Temperatur als gewöhnlich anfällt. Dadurch kann ein Organic Rankine Cycle in effizienter Weise zur Abwärmenutzung eingesetzt werden.Eine entsprechende Anlage (300) zur Durchführung des Verfahrens wird ebenfalls vorgeschlagen.