baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DD-282498-A5 (DD)
Title: Vorrichtung zum ausklinkbaren anhaengen einer last
Inventor: ZIEGRA ERIK
IPC: F16B45/00
Filed: 1989-04-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine mechanische Vorrichtung, mit der eine Last aufgenommen und in haengendem Zustand einfach und schnell wieder ausgeklinkt werden kann. Sie ist insbesondere an Pruefvorrichtungen fuer Fallversuche anwendbar und besteht aus einem drehbar befestigten, nach unten geneigten Haken mit Sperrklinke, dem ein Anschlag mit Ausloesehebel zugeordnet ist und einem formschluessig in die Sperrklinke passenden Kopplungselement fuer die anzuhaengende Last, dessen zylindrisches Element beim Anhaengen der Last vom Haken aufgenommen und beim Ausklinken abgegeben wird. Haken, Sperrklinke und Ausloesehebel bewegen sich nach jedem Ausklinkvorgang selbsttaetig in ihre Ausgangsstellung zurueck und sind so wieder aufnahmebereit fuer die anzuhaengende Last. Fig. 1{Last haengend; Pruefvorrichtung; Fallversuche; Haken; Sperrklinke; Anschlag; Ausloesehebel; Kopplungselement, formschluessig; Ausklinkvorgang; Ausgangsstellung}
Patent DD-284478-A5 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von eisenoxidschwarz-pigmenten
Inventor: KUMMER HANS-DIETER
IPC: C09C1/24
Filed: 1989-05-30
Abstract: Die Erfindung betrifft die Herstellung von Eisenoxidschwarzpigmenten aus Eisen(II)salzloesungen durch Faellung von Eisen(II)hydroxiden und anschlieszender Oxydation mit Nitraten unter Verwendung von verbrauchten Beizloesungen aus der metallverarbeitenden Industrie. Die Beizloesungen enthalten Beizinhibitoren auf der Basis von Sulfoxiden. Zur Vermeidung von unkontrollierbar ablaufenden Reaktionen und der dabei auftretenden Gefaehrdungen und Umweltbelastungen werden die Beizloesungen zunaechst mit metallischem Eisen bis p H 4-4,5 umgesetzt, dann durch Sedimentation geklaert und anschlieszend in bekannter Weise zu Eisenhydroxid und Eisenoxidschwarz weiterverarbeitet.{Eisenoxidschwarzpigmente; Eisen(II)salze; Faellung; Eisen(II)hydroxid; Oxydation mit Nitrat; Beizloesung, sulfoxidhaltig; Reaktionsablauf, unkontrollierbar; Umsetzung; Eisen, metallisch; Klaerung, sedimentierend}
Patent DD-285964-A5 (DD)
Title: Lastaufnahmemittel fuer ballenstapel
Inventor: COCH WERNER
IPC: B66C1/42
Filed: 1989-07-24
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf die Lastaufnahme von Ballenstapeln oder Einzelballen aus gepreszten Materialien. Die Vorrichtung ist dadurch gekennzeichnet, dasz an einem horizontalen Rechteckrahmen verstellbare Tragarme mit exzentrischen Klemmelementen angeordnet sind und unterhalb der horizontalen Symmetrieachse des unteren Ballens angepreszt werden. Der Abstand zwischen Unterkante Hebezeug und Oberkante Ballenstapel betraegt max. 30% von der Gesamthoehe des Lastaufnahmemittels. Die beim Hubvorgang und Transport auftretenden Schwingungen werden durch einen am Hebezeug befestigten Antipendelkorb gehemmt.{Lastaufnahmemittel; Ballenstapel; gepreszte Materialien; exzentrische Klemmelemente}
Patent DD-289021-A5 (DD)
Title: Walzenrollenbahnsegment
Inventor: SELL LUTZ
IPC: B65G13/00
Filed: 1989-11-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Walzenrollenbahnsegment einer Walzenrollenbahn und findet ueberall dort Anwendung, wo Walzenrollenbahnen als Stetigfoerderer zum Einsatz kommen. Das Walzenrollenbahnsegment mit in einer Ebene gefuehrten Walzenrollen ist dadurch gekennzeichnet, dasz das Walzenrollenbahnsegment in die Vertikale zwischen je zwei beiderseits der Walzenrollenbahn angeordneten Schwenk- und Auflagesaeulen ueber einen Drehpunkt aufklappbar gestaltet ist, zwischen den Schwenksaeulen ein Traeger achsgleich mit der letzten angetriebenen Walzenrolle gelagert ist, das Walzenrollenbahnsegment fest mit dem Traeger verbunden ist, dasz mittig an dem Traeger ein elektrohydraulisches Betaetigungsgeraet angeordnet ist und dasz beiderseits dazu im gleichmaeszigen Abstand zwei Ausgleichsmassen angeordnet sind.{Walzenrollenbahnsegment; Vertikale; aufklappbar, elektrohydraulisches Betaetigungsgeraet; Ausgleichsmassen}
Patent DD-291181-A5 (DD)
Title: Schaltungsanordnung zur erzeugung eines sinusaehnlichen signals
Inventor: SCHLEICHER SIEGFRIED
IPC: G06G7/26
Filed: 1989-12-27
Abstract: Schaltungsanordnung zur Erzeugung eines sinusaehnlichen Signals mit einer Teilerschaltung zur Bildung funktionsgerechter analoger Teilsignale mit Abgriffschaltern, die die Teilsignale an der Teilerschaltung abnehmen, insbesondere fuer digital frequenzgesteuerte Sinus-Funktionsgeneratoren. Es ist ein Steuerwerk zum Aktivieren der Abgriffschalter sowie eine Additionsschaltung fuer die aktiv geschalteten Teilsignale vorgesehen, die in Approximationsschritten ein sinusfoermiges Signal annaehern. Dies wird ohne Erhoehung der Schaltfrequenz der Abgriffschalter dadurch erreicht, dasz eine bestimmte eine Gruppe bildende Anzahl Abgriffschalter von hintereinanderliegenden Teilsignalen an die Teilerschaltung angeschaltet und parallel mit der Additionsschaltung verbunden ist. Die Additionsschaltung wird taktgesteuert mit einer geaenderten Konfiguration der Teilsignale gemaesz der Gruppe der Abgriffschalter beschaltet, in welcher mindestens ein weiterer Abgriffschalter hinein- und ein anderer Abgriffschalter herausgeschaltet ist. Fig. 1{digitale Sinussignalerzeugung; Teilerschaltung; analoge Teilsignale; taktgesteuerte Abgriffschalter; Additionsschaltung; treppenfoermiger Signalverlauf; Approximationsschritte; angenaeherter Signalverlauf; frequenzsteuerbarer Sinusfunktionsgenerator}
Patent DD-292194-A5 (DD)
Inventor: OSBAKK GEORG
IPC: B65D1/02
Filed: 1990-02-02
Abstract: PCT No. PCT/NO90/00019 Sec. 371 Date Aug. 22, 1991 Sec. 102(e) Date Aug. 22, 1991 PCT Filed Jan. 26, 1990 PCT Pub. No. WO90/08698 PCT Pub. Date Aug. 9, 1990.A compressible body comprising a container and a flexible annular wall member, and the container, in turn, includes a cylindrical side wall and a prestressed locking member. The side wall of the container forms an upper edge and defines a cylindrical space having a given circumference, and the locking member of the container is mounted on the upper edge of the side wall and is inherently biased radially inwardly toward a position inward of that given circumference. The wall member of the bottle is mounted inside the container of the bottle, and that wall member has extended and compressed positions. In the extended position, the wall member extends upward from the container; and in the compressed position, the wall member is at least substantially contained within the container and the upper portion of the wall member is below the locking member of the container. Moreover, when the wall member is compressed into its compressed position, the locking member moves radially inwardly, due to is inherent resiliency, to a locking position in which the locking member extends directly over the upper portion of the wall member and locks that wall member inside the container.
Patent DD-293754-A5 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von partiell verschleissgeschuetzten gussstuecken
Inventor: LANGE KARL
IPC: B22D19/08
Filed: 1990-04-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von partiell verschleiszfesten Guszstuecken durch Hartstoff- und/oder Hartmetallegieren, vorzugsweise auf der Basis von Eisenwerkstoffen. Die Erfindung ist besonders geeignet zur Herstellung von Stufenmahlplatten, Schlagleisten, Reiszzaehnen u. a. und ist in der Gieszereiindustrie anwendbar. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Verfahren zu schaffen, mit dem unter Verwendung von Hartstoff- und/oder Hartmetallteilchen als Verschleiszschutz auf einfache Weise Guszstuecke herstellbar sind, die beliebig positionierte und gestaltete Verschleiszbereiche gleichmaesziger Schichtdicke aufweisen. Erfindungsgemaesz wird die Aufgabe dadurch geloest, dasz in eine Gieszform ein oder mehrere, ganz oder teilweise die Kontur des Formhohlraumes bildende Traegerkerne eingesetzt werden.{Guszstuecke, hochverschleiszfeste; Hartstoff-, Hartmetallegieren; Eisenwerkstoffe; Stufenmahlplatten; Schlagleisten; Reiszzaehne; Gieszereiindustrie; Gieszform; Hartstoff-, Hartmetallteilchen; Formhohlraum; Gieszprozesz; Gieszmetall; Traegerkerne}
Patent DD-294839-A5 (DD)
Title: Geraet zum schwaden von schnittholz
Inventor: SCHLOTT GUENTER
IPC: A01D57/30
Filed: 1990-06-06
Abstract: Das Geraet zum Schwaden von Schnittholz ist als Traktoranbaugeraet einsetzbar in Obstintensivanlagen. Die zum Schwaden von Schnittholz besonders zu gestaltenden Schwad- und Leitkreisel bestehen aus einem mit Anschluszplatte und Kugelkalotte abgeschlossenen Grundkoerper, an dessen Auszenseite vorzugsweise sechs Stahllamellen radial angeordnet sind. Fuer den Schwadkreisel ist die Flaeche der Stahllamellen mittels gewebeverstaerkter Gummilamellen radial erweitert, die durch Federzinken gestuetzt werden. An die Stahllamellen des Leitkreisels sind axial nach unten gewebeverstaerkte Gummilamellen angeordnet. Fig. 1{Obstintensivanlage; Schnittholz; Schwaden von Schnittholz; Schwadkreisel; Leitkreisel; Gestaltung der Kreisel; Stahllamelle; Gummilamelle; Federzinken; Grundkoerper}
Patent DD-297062-A5 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung eines neuartigen topischen dermatikums mit antientzuendlicher wirkung
Inventor: DIEZEL WOLFGANG
IPC: A61K33/06
Filed: 1990-08-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines neuartigen topischen Dermatikums mit antientzuendlicher Wirkung. Magnesium-Ionen bzw. dessen Salze und Lanthan-Ionen bzw. dessen Salze koennen nach aeuszerlicher Anwendung entzuendliche Hauterkrankungen (Ekzeme, die Psoriasis u. a.) therapiewirksam beeinflussen bzw. zur Abheilung bringen. Als besonders geeignet fuer eine therapeutische Anwendung beim Menschen sind Magnesium-Ionen deshalb, weil diese nicht toxisch sind. Die entzuendungshemmende Wirkung der Ionen kann durch UV-Licht noch verstaerkt werden. Die Anwendungsgebiete der Erfindung sind die Medizin, die pharmazeutische Industrie und die kosmetische Industrie.{topisches Dermatikum; antientzuendliche Wirkung; Magnesium-Ionen; Magnesium-Salze; Lanthan-Ionen; Lanthan-Salze; therapeutische Anwendung, nicht toxisch; Medizin; pharmazeutische Industrie; kosmetische Industrie}
Patent DE-112005003047-A5 (DE)
Inventor: KRAUSE THORSTEN
IPC: F16J15/32
Filed: 2005-12-14
Abstract: A method and a sealing system for sealing the space between a piston and the hub of a torque converter lockup clutch is provided. According to the method and the sealing system, the seal is pretensioned with its cylindrical surface facing the piston bore. In an embodiment of the invention, the first seal is fastened by a second seal. The invention allows minimization of oil leakage flow and at the same time to linearize its dependency on the differential pressure. Spontaneous sealing may be reduced, thereby directly correlating the contact pressure of the piston—and thus the torque of the torque converter lockup clutch—with differential pressure and eventually allowing for smoother travel.
Patent DE-112005003776-A5 (DE)
Inventor: ILLMANN UWE
IPC: G01S7/481
Filed: 2005-09-28
Abstract: The invention relates to an apparatus and a method for increasing the measurement accuracy and range for a scanning laser rangefinder, according to the preamble of Patent Claims 1 and 11. The separate arrangement of the transmission channel and reception channel of a laser scanner and special design measures on an internal deflection element for the reception channel (4) and with the provision of a prismatic element (2) in front of the scanner lens as well as further simplifications make it possible to largely preclude measurement errors which are caused by undesirable back-scattering in the optical system by dust particles on the scanner window or dust particles in the area close to a measurement image to be scanned. A method which can be implemented with the aid of the apparatus and forms a combination of the pulse delay time and phase difference measurement known in its own right evaluates a group of pulses or a pulsed wave with regard to the delay time for formation of a large scale, with precise time information or a path distance which forms the fine scale then measuring the phase angle between a transmitted signal and the received signal, as in the phase difference measurement. In this case, the phase angle of the pulses within a pulse group or a wave with which the corresponding pulse has been modulated is evaluated. The measurement accuracy can be improved over the pure pulse delay- time method, and the range can be increased in comparison to the phase-difference method by use of this combination method.
Patent DE-112007001576-A5 (DE)
Inventor: KUPCERIC MIRKO
IPC: F16K11/10
Filed: 2007-06-15
Abstract: The invention relates to a vacuum pump, in particular a vane pump, for generating a vacuum in a brake force booster of a motor vehicle, having a pressure space (12) which is connected by means of an outlet non-return valve (66) to a pressure release space, in particular to the atmosphere. The invention is characterized in that the outlet non-return valve is combined, in a multifunctional valve device (41), with a pressure release valve (58), by means of which a suction space (11) of the vacuum space is connected to the pressure release space, in particular to the atmosphere.
Patent BE-1008528-A6 (BE)
Title: Mise en oeuvre de telecheles de polyisobutylene a groupes amino terminaux pour encoller des fibres de verre, fibres de verre encollees avec des telecheles de polyisobutylene a groupes amino terminaux ainsi que mise en oeuvre de ces fibres pour renforcer des matieres synthetiques thermoplastiques, en particulier des polyamides.
Inventor: GRIGAT ERNST
IPC: C03C25/27
Filed: 1995-03-22
Granted: 1996-06-04
Abstract: Le renforcement de matières synthétiques thermoplastiques, en particulier de polyamides, par des charges de fibres de verre est un procédé connu de l'état de la technique. Il est pareillement connu de l'état de la technique qu'il est avantageux de doter les fibres de verre d'un enduit, le produit dit d'encollage, afin d'améliorer la fixation de la matrice du polymère au verre. Il est usuel d'employer à cette fin par exemple des composés de silicone époxydés ou à groupes amino terminaux, éventuellement en mélange avec d'autres composés.
Patent BE-1010340-A6 (BE)
Title: Werkwijze en inrichting voor het zuiveren van verontreinigd water.
IPC: C02F1/28
Filed: 1996-06-11
Granted: 1998-06-02
Abstract: Werkwijze voor het zuiveren van verontreinigd water, in het bijzonder het verwijderen van biologisch moeilijk afbreekbare organische bestanddelen eruit, waarbij het verontreinigde water (1) doorheen een adsorptiebed (2) van actieve koolstof wordt geleid waarop zich een aërobe biomassa gehecht heeft, daardoor gekenmerkt dat een stroom van zuurstofhoudend gas (3) door het bed (2) wordt geleid zodanig dat het verontreinigde water (1) ter plaatse van het bed (2) met zuurstof verzadigd is.
Patent ES-2001812-A6 (ES)
Title: Fast tempo firing process for ceramic materials such as tiles
Inventor: POPPI MAURO
IPC: F27B9/36
Filed: 1986-10-20
Abstract: A fast tempo firing process for ceramic tiles is disclosed, in which material to be fired is exposed to a limited number of sharp rises and falls in temperature, occurring in quick succession and followed in each instance by a short stabilization period. The kiln adopted for such a process features a string of individual stages (2, 3, 4, 5), each held at a given set temperature, through which the tiles (8) are conveyed on a roller hearth (6) with transfer from one stage into the next being brought about at high speed.
Patent ES-2003625-A6 (ES)
Title: Disk brake with pair of guide pins and with center of gravity positioned to minimize uneven brake lining wear
Inventor: MORITA TAKASHI
IPC: F16D65/02
Filed: 1986-12-16
Abstract: The center of gravity of the caliper element of a disk brake of the guide tin type is positioned so as to evenly distribute the braking forces on the friction pads during operation of the brake, the benefit being that the linings of such friction pads are prevented from becoming unevenly worn.
Patent ES-2006472-A6 (ES)
Title: Improvements in the means of feeding of sheets of film to wrapping machines.
Inventor: VICUNA IGARTUA JULIO
IPC: B65H20/02
Filed: 1987-03-23
Abstract: A film (9) unwound from a reel by means (24,25) of a contact maker is fed to belts (3) for further transport to a wrapping center (17) assisted by means (4, 5) for an efficient grip to the opposite edges of the film (10). This gripping effect lasts during feeding of a suitable length of the film and during cutting (11,12,14) producing a seperated sheet (13) for wrapping. Whilst wrapping last the contact maker feeds a further part of the film and the whole cycle is repeated.
Patent ES-2007486-A6 (ES)
Title: Load sensor for helicopter skid energy-absorbing landing gear
Inventor: DARDEN PAUL EUGENE
IPC: G01G19/07
Filed: 1988-04-29
Abstract: The shear beam extends between installation tabs (32, 34) in which are defined holes for mounting the load sensor to the helicopter fuselage (18) by fasteners (64). An arcuate part of the beam is a load bearing area which senses the change in shear force exerted by the fuselage cross-tubes (16) under landing load. On either side of the shear beam, a pair of webs of reduced cross-thickness mounts a set of four steam gauges (5a,b,c,d) each with its grid lines disposed at forty five degrees of arc relative to the beam. A raised boss (60) sustains overloads as during a crash or heavy landing.
Patent ES-2012628-A6 (ES)
Title: Modulator for controlling high-speed rotary dobbies
Inventor: VINCIQUERRA COSTANTINO
IPC: D03C1/00
Filed: 1988-12-30
Abstract: A modulator for controlling high-speed rotary dobbies of the type which control the dobby main shaft's motion by transmitting power from a drive shaft through pivotable rocker supports rotatably driven by the drive shaft and engaging conjugate cams so that the drive shaft's uniform rotary motion is converted into non-uniform motion of the dobby main shaft. This is caused by the conjugate cams, which cause the rocker supports to pivot. The rocker supports are mounted so as to accommodate this rocking. The two rocker supports are connected to the dobby main shaft by two connecting rods hinged by pins on one of the rocker supports and on an appendix of the main shaft respectively, these connecting rods being disposed antisymmetrically to each other in accordance with a particular geometry.
Patent ES-2017400-A6 (ES)
Title: Curtain rod assembly
Inventor: FORD JAMES A
IPC: A47H1/04
Filed: 1989-06-13
Abstract: An improved curtain rod assembly includes a track 10 having a decorative fascia means 23 attached thereto. The track and fascia cooperate to permit the fascia to be easily attached thereto. A return plate 33 is configured for attachment to the track and cooperates with a bracket assembly 43 to support the track from a wall the appropriate distance. A side fascia 31 is configured for attachment with the return plate and an elbow 26 connects the fascia on the track and the return plate to provide an esthetically pleasing system.
Patent ES-2013206-A6 (ES)
Title: A process for deodorizing oils and fats.
Inventor: HUESA LOPE JOSE
IPC: C11B3/00
Filed: 1989-06-29
Abstract: A process for deodorizing oils and fats based on subjecting the products to be deodorized to a current of an inert gas, preferably nitrogen, under vacuum conditions in a pressure range from 1 to 8 mbars and at a temperature between 60oC and 270oC. This process, when compared to the conventional methods using steam currents, results in less power and water consumption, does not contaminate the environment and facilitates the recovery of byproducts.
Patent ES-2015795-A6 (ES)
Title: Apparatus for guiding a textile web during trimming of selvedge therefrom
Inventor: BAUM GOTTFRIED
IPC: D06H7/06
Filed: 1989-09-15
Abstract: An apparatus for guiding a traveling web of textile material is provided for guiding a web traveling in an apparatus for trimming selvedge from the web. The web guiding apparatus includes a device for supporting the traveling web during the feed of the web from a web conveying assembly to a severing location at which a selvedge is severed from the web. The support device includes an endless belt assembly having an endless belt traveling in an inclined direction with respect to the web travel path of the web conveying assembly. The web guiding apparatus further includes a support bar for supporting the web laterally inwardly of the endless belt.
Patent ES-2018932-A6 (ES)
Title: Procedure for preparing an extracellular invertase of microbial origin in a pure state.
Inventor: GARCIA DE LA VEGA M
IPC: C12N9/26
Filed: 1989-10-25
Abstract: The procedure for the single-step immobilization and/or purification of fusion proteins of biotechnological interest with cell-free supernatant use of a suspension of the nitrogen-fixing bacterium Azotobacter chroococcum, via a single purification step, ion exchange chromatography. The invertase has greater affinity for sucrose than that shown by yeasts. The bacterial invertase can replace that of yeasts in its confectionery and animal feeding applications (hydrolysis of molasses).
Patent ES-2020783-A6 (ES)
Title: Process for the production of tool parts in high-speed steel
Inventor: URCOLA GALARZA JOSE JAVIER
IPC: B22F3/16
Filed: 1990-07-05
Abstract: Process comprising the previous alloying of powders which have high contents of nitride-forming elements compacting said prealloyed powders and sintering them, in the absence of pressure, at low temperatures, in a nitrogen-rich atmosphere.
Patent ES-2029205-A6 (ES)
Title: Centrifugal machine for draining carpets - has horizontal cylindrical basket contg. carpet roll, driven by two motors
IPC: D06F49/00
Filed: 1991-03-15
Abstract: Machine for wringing out carpets. The machine includes a horizontal cylinder basket that rotates on its axes, equipped with multiple holes designed to contain the carpets to be wringed out, and a thin container that surrounds the perforated basket and that is fixed to a fixing frame. The activation of the basket is performed by a system of two motors, one of which has a large start-up pair and that is designed for the start-up phase of the machine, whilst the other motor allows the regular rotation activation of the centrifuge basket.< IMAGE >The machine consists of a horizontal perforated rotating cylinder contg. the carpet for draining. This basket is surrounded by a tank in a supporting frame, and is driven by two motors, one with high torque for the starting phase and one for the steady centrifugal phase. (-pp Dwg.No.1/1).
Patent FR-2225049-A6 (FR)
Title: Paraffin, petroleum resin, polyethylene and bitumen compsn - for coating rigid surfaces to reduce wear
IPC: B60V3/04
Filed: 1973-04-05
Granted: 1974-10-31
Abstract: The parent patent describes a process for reducing wear of rigid surfaces which are in frictional contact with flexible bodies by coating the rigid surfaces with a compsn. based on paraffin or petroleum wax and opt. contg. a monoolefin (co) polymer(s), butyl rubber and ethylene/vinyl ester copolymer, or bitumen. In the patent of addition the process is improved by using a compsn. contg. 70-90 pts. (wt.) of a paraffin, =10 pts. petroleum resin, =20 pts. polyethylene and =20 pts. bitumen. Pref. the paraffin is modified by the petroleum resin and polyethylene so that its ring and ball m. pt. is 75 degrees C and the bitumen content 20-70%. The compsn. is partic. for coating rails for guiding and supporting air-cushion borne vehicles. THe compsn. can resist repeated passage of the vehicles and sustain ambient temp. fluctuations without cracking or peeling as a result of differential expansions of the rigid substrate and the coating.