baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015209154-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Parkflächenlokalisierung
Inventor: DIEGMANN FABIAN
IPC: G06K9/62
Filed: 2015-05-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Parkflächenlokalisierung, insbesondere für ein Kraftfahrzeug, mit einer Bilderfassungsvorrichtung, welche Bilddaten einer Umgebung erzeugt, welche zur Lokalisierung einer Parkfläche ausgewertet werden, wobei mittels der Bilddaten zumindest eine Markierung oder Markierungen einer Parkfläche identifiziert und bewertet werden und einer durch die Markierungen definierten Parkfläche zugeordnet werden, wobei eine Annahme einer Ebene der Parkfläche verwendet wird, mittels welcher die zumindest eine Markierungen erkannt und/oder lokalisiert wird und ein Vorliegen einer Verkippung der Ebene der Parkfläche gegenüber der angenommenen Ebene der Parkfläche bestimmt wird, und die Verkippung bei der Lokalisierung der Parkfläche berücksichtigt wird oder die Ebene der Parkfläche für die Lokalisierung der Parkfläche neu bestimmt wird.
Patent DE-102015209368-A1 (DE)
Title: Ableiten eines kryptographischen Schlüssels einer vorgebbaren Schlüsselgeneration
Inventor: HESS ERWIN
IPC: H04L9/14
Filed: 2015-05-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und ein Kryptomodul zum Ableiten eines kryptographischen Schlüssels einer aus einer Menge von mindestens zwei Schlüsselgenerationen vorgebbaren Schlüsselgeneration sowie ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Bereitstellen von Schlüsselinformation für eine festlegbare Schlüsselgeneration, wobei geheime kryptographische Schlüssel aus einem Startwert mit einer Einwegfunktion abgeleitet werden und die Reihenfolge ihrer Verwendung für kryptographische Verfahren umgekehrt zur Reihenfolge der Schlüsselableitung vorgesehen ist.
Patent DE-102015209565-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs
Inventor: REBHOLZ-GOLDMANN PETER
IPC: B60T8/17
Filed: 2015-05-26
Abstract: Vorrichtung (100) zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs, aufweisend: – einen Eingang (Ea ... Ed) für jeweils einen externen Drehzahlsensor (300a ... 300d); – eine erste Steuereinrichtung (20); – eine zweite Steuereinrichtung (30) mit einer Drehzahlerfassungs einrichtung (31a ... 31d) für jeden Drehzahlsensor (300a ... 300d), wobei ein Drehzahlsignal der Drehzahlerfassungseinrichtungen (31a ... 31d) an die erste Steuereinrichtung (20) und an Ausgänge (Aa ... Ad) der Vorrichtung (100) zuführbar sind; – eine Rechnereinrichtung (10), mittels der Raddrehzahlen ermittelbar sind; – wobei die Drehzahlerfassungsrichtungen (31a ... 31d) voneinander funktional entkoppelt sind; und – wobei die zweite Steuereinrichtung (30) von der ersten Steuereinrichtung (20) und von der Rechnereinrichtung (10) funktional entkoppelt ist.
Patent DE-102015209860-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Visualisierung von Lüftungsströmungen und Schallwellen in einem Fahrzeug
Inventor: TÜMLER JOHANNES
IPC: B60R16/02
Filed: 2015-05-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Visualisierung von Lüftungsströmungen und Schallwellen in einem Fahrzeug, in dem wenigstens ein Stellglied (10) einer Lüftungseinrichtung (12) und / oder Schallquelle (44) manuell oder automatisch justiert werden.. Es ist vorgesehen, dass wenigstens eine Messung bezüglich einer Lüftungsströmung (14, 16) und / oder Schallwelle (48, 50) erfolgt und unter Verwendung wenigstens eines resultierenden Messwertes wenigstens eine freie Lüftungsströmung (16) und / oder freie Schallwelle (50) in einem Fahrzeug simuliert wird und wenigstens einem Fahrzeugnutzer räumlich dargestellt wird. Ferner ist ein System zur Visualisierung von Lüftungsströmungen und Schallwellen in einem Fahrzeug sowie ein Kraftfahrzeug mit diesem System vorgesehen.
Patent DE-102015210683-A1 (DE)
Title: Funktionsüberprüfbare Luftklappenvorrichtung
Inventor: SOLAZZO DOMENICO
IPC: F01P11/18
Filed: 2015-06-11
Abstract: Eine Vorrichtung zur konvektiven Kühlung einer Funktionsbaugruppe (14) für ein Kraftfahrzeug (10), wobei die Vorrichtung umfasst: – einen Lüfter (20), welcher dazu ausgebildet ist, im Betrieb Luft längs einer durch Bauart und Anordnung des Lüfters (20) bestimmten Strömungsachse (S) zu bewegen, – eine Luftklappenvorrichtung (28) mit einer Luftdurchlassöffnung (32) und einer in dieser angeordneten Luftklappenanordnung (34) mit wenigstens einer Luftklappe (36), welche zur Veränderung des durchströmbaren Querschnitts der Luftdurchlassöffnung (32) verstellbar ist zwischen einer Schließstellung und einer Öffnungsstellung, und – eine Steuereinrichtung (40), wobei der Lüfter (20) und die Luftklappenvorrichtung (28) derart mit Abstand voneinander angeordnet sind, dass durch den Betrieb des Lüfters (20) bewegte Luft die Luftdurchlassöffnung (32) zumindest dann durchströmt, wenn sich die Luftklappenanordnung (28) in der Öffnungsstellung befindet. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Steuereinrichtung (40) dazu ausgebildet ist, im Betrieb des Lüfters (20) wenigstens einen Betriebsparameter des Lüfters (20) zu erfassen und ausgehend von dem erfassten Betriebsparameter auf einen Ist-Betriebszustand der Luftklappenvorrichtung (28) zu schließen.
Patent DE-102015212027-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum automatischen Ermitteln von Verkehrsregelungen an Straßenkreuzungen
Inventor: REIS THORALF
IPC: B60W40/04
Filed: 2015-06-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bestimmung von Verkehrsregelungen an einer Kreuzung (1), mit folgenden Schritten: – Bereitstellen (S1) von Positions- und Bewegungsdaten von Kraftfahrzeugen (3), die die Kreuzung (1) durchfahren; – Bestimmen (S2) eines oder mehrerer Kreuzungsdurchgangspfade (15) durch die Kreuzung (1) aus den Positions- und Bewegungsdaten der Kraftfahrzeuge (3); – Extrahieren (S4) mindestens eines Messreihenmerkmals für jede Durchfahrt durch den einen oder die mehreren Kreuzungsdurchgangspfade (15); und – Zuordnen (S7) einer Verkehrsregelungsklasse zu dem einen oder den mehreren Kreuzungsdurchgangspfaden (15) mithilfe eines Klassifikationsverfahrens auf Basis des mindestens einen Messreihenmerkmals.
Patent DE-102015215967-A1 (DE)
Title: Kronenmutter für einen Wankstabilisator
Inventor: BRÜHL KAY
IPC: F16D1/00
Filed: 2015-08-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kronenmutter (1) für einen Wankstabilisator (2) eines Kraftfahrzeuges, wobei die Kronenmutter (1) dazu vorgesehen ist, eine Drehstabfeder (3a) zumindest axial mit einer Welle (4) eines Aktuators (5) zu verbinden, wobei ferner die Kronenmutter (1) ein integriertes Dichtungselement (6) zur Abdichtung des Aktuators (5), insbesondere gegen Feuchtigkeit aufweist.
Patent DE-102015216316-A1 (DE)
Title: Getriebeeinrichtung mit exzentrischer Auslenkung und Drehmomenteinstellungsverfahren dazu
Inventor: MIZUHASHI HIROKI
IPC: F16H1/32
Filed: 2015-08-26
Abstract: Es ist eine Getriebeeinrichtung mit exzentrischer Auslenkung offenbart, die umfasst: einen äußeren Zylinder (2); einen Träger (4), der mit einem Motorinstallationsabschnitt (38) mit einem Innenraum versehen ist; ein Hauptlager (6), das ausgebildet ist, eine relative Drehung zwischen dem äußeren Zylinder (2) und dem Träger (4) zu ermöglichen; einen Motor (12), der zumindest teilweise in den Innenraum des Motorinstallationsabschnitts (38) eingeführt ist; einen Abstandshalter (52), der einen Spalt zwischen dem Motorinstallationsabschnitt (38) und dem Motor (12) ausfüllt; und eine Kurbelwelle (10), die ausgebildet ist, in Reaktion auf die Aufnahme einer Antriebskraft aus dem Motor (12) derart in Drehung versetzt zu werden, dass eine relative Drehung zwischen dem äußeren Zylinder (2) und dem Träger (4) hervorgerufen wird.
Patent DE-102015217026-A1 (DE)
Title: Steckerleiste mit einer Ausrichtungsplatte für Kontaktpins
Inventor: FRIESS GERALD
IPC: H01R13/426
Filed: 2015-09-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Steckerleiste mit einer Ausrichtungsplatte für Kontaktpins, wobei eine Durchbiegung der Ausrichtungsplatte bzw. mechanische Spannungen aufgrund von thermischen Ausdehnungsunterschieden zwischen der Ausrichtungsplatte und dem Grundkörper mittels Entkopplung minimiert werden. Die Steckerleiste mit Ausrichtungsplatte für Kontaktpins umfasst einen Grundkörper und mindestens eine Ausrichtungsplatte für Kontaktpins. Die Ausrichtungsplatte hat eine ebene Ausdehnung in x-y-Richtung. Der Grundkörper weist zur Befestigung der Ausrichtungsplatte unterschiedliche, jeweils mindestens einen ersten Befestigungsbereich und einen zweiten Befestigungsbereich auf.
Patent DE-102015218475-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Pflege und Reinigung einer automatischen Geschirrspülmaschine
Inventor: WEBER THOMAS
IPC: C11D17/00
Filed: 2015-09-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Pflege und Reinigung von automatischen Geschirrspülmaschinen, das Fett- und Kalkablagerungen in einer automatischen Geschirrspülmaschine beseitigt und zusammen mit einem maschinellen Geschirrspülmittel in einem normalen Geschirrspülgang einsetzbar ist, wobei in einem normalen Reinigungszyklus zur Reinigung von Spülgut, insbesondere von schmutzigem Geschirr mit einem maschinellen Geschirrspülmittel ein getrennt vom Geschirrspülmittel formuliertes Pflegemittel für automatische Geschirrspülmaschinen zudosiert wird, wobei das Pflegemittel (a) mindestens ein nichtionisches Tensid und (b) mindestens eine Säure oder ein Puffersystem aus mindestens einer Säure und mindestens einer Base enthält, und wobei eine 10 Gew.-%ige Lösung des Pflegemittels in Wasser bei 20°C einen pH-Wert von < 6,5.
Patent DE-102015220691-A1 (DE)
Title: Blechpaket für elektrische Maschine mit Kühlkanälen
Inventor: LIU ZHENGYU
IPC: H02K1/20
Filed: 2015-10-22
Abstract: Ein Blechpaket (10) für eine elektrische Maschine weist eine Mehrzahl von ringförmigen Blechlamellen (12, 12‘) auf, die zum Bilden des Blechpakets (10) aufeinandergestapelt sind; wobei zumindest ein Teil der Blechlamellen (12) gleichartig aufgebaute kanalbildende Blechlamellen sind und jede der kanalbildenden Blechlamellen (12) wenigstens eine Kanalöffnung (20) aufweist, so dass durch das Aufeinanderstapeln der kanalbildenden Blechlamellen (12) wenigstens ein Kühlkanal (26) für Kühlfluid aus sich zumindest teilweise überdeckenden Kanalöffnungen (20) im Blechpaket entsteht; wobei kanalbildenden Blechlamellen (12) in Umfangsrichtung um einen Verdrehungswinkel (28) zueinander versetzt im Blechpaket (10) angeordnet sind, so dass der Kühlkanal (26) zumindest abschnittsweise helixförmig im Blechpaket (10) verläuft. Zumindest manche der kanalbildenden Blechlamellen (12) weisen wenigstens eine zusätzliche Kanalöffnung (24) auf, die derartig angeordnet ist, dass im Blechpaket (10) ein Verbindungskanal (30) aus sich zumindest teilweise überdeckenden zusätzlichen Kanalöffnungen (24) gebildet ist, der innerhalb des Blechpakets (10) mit dem Kühlkanal (26) in Verbindung steht.
Patent DE-102015222331-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zum Steuern eines variablen Turboladers
Inventor: KIM YOUNG MIN
IPC: F02D21/08
Filed: 2015-11-12
Abstract: Ein System zum Steuern eines variablen Turboladers enthält: eine erste Steuerung, die einen Sollwert zum Einstellen eines Öffnungsgrades einer Schaufel eines Turboladers ausgibt, und eine zweite Steuerung, die einen Öffnungs- oder Schließbetrieb der Schaufel prüft, wenn die erste Steuerung den Öffnungsgrad der Schaufel einstellt. Insbesondere gibt die zweite Steuerung einen korrigierten Sollwert aus, indem der ausgegebene Sollwert korrigiert wird, basierend auf einem Korrekturfeld, unter Berücksichtigung eines Gegendrucks, abhängig davon, ob die Schaufel geöffnet oder geschlossen wird.
Patent DE-102015225177-A1 (DE)
Title: Gasinjektor mit elastomerfreiem Dichtsitz
Inventor: MOSER FRIEDRICH
IPC: F02M21/02
Filed: 2015-12-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Gasinjektor zum Einblasen eines gasförmigen Mediums, umfassend einen Aktor (2), ein Ventilglied (3), einen Dichtsitz (4) zwischen dem Ventilglied (3) und einem Dichtelement (5), einen ersten Anschlag (11), an welchem das Ventilglied (3) im geschlossenen Zustand des Gasinjektors anliegt, und eine Vorspanneinrichtung (8), welche das Dichtelement (5) in Axialrichtung (X-X) des Gasinjektors vorspannt, wobei das Dichtelement (5) ein elastomerfreies Dichtelement ist.
Patent DE-102016000365-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Durchführung eines Integritätstests an einem flexiblen Testbehälter
Inventor: HOGREVE MARC
IPC: G01M3/20
Filed: 2016-01-15
Abstract: Bei einem Verfahren zur Durchführung eines Integritätstests an einem flexiblen Testbehälter (1) wird der Testbehälter (1) in einem fluiddicht verschließbaren Prüfbehälter (5) angeordnet, ein Unterdruck im Innenraum des verschlossenen Prüfbehälters (5) bereitgestellt, ein Prüffluid in den im Prüfbehälter (5) angeordneten Testbehälter (1) eingefüllt, im Innenraum des Prüfbehälters (5) vorhandenes Prüffluid detektiert und vor dem Einfüllen des Prüffluids in dem im Prüfbehälter (5) angeordneten Testbehälter (1) ein Unterdruck bereitgestellt, wobei der Unterdruck im Testbehälter (1) niedriger als der Unterdruck im Innenraum des verschlossenen Prüfbehälters (5) ausgebildet ist, und wobei der Druckunterschied zwischen dem Unterdruck im Testbehälter (1) und dem Unterdruck im Innenraum des verschlossenen Prüfbehälters (5) mehr als 0 mbar beträgt und maximal 100 mbar beträgt.
Patent DE-102016002396-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur inkrementellen Umformung von Rohr- oder Profilbauteilen
Inventor: TEKKAYA ERMAN A
IPC: B21D41/02
Filed: 2016-02-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Umformung, insbesondere zum Aufweiten von Rohr- oder Profilbauteilen (12), bei dem ein Rohling (1) des Rohr- oder Profilbauteils (12) mittels eines innerhalb des Rohlings (1) angeordneten Werkzeuges (2) umgeformt wird, wobei der Rohling (1) des Rohr- oder Profilbauteils (12) von dem mindestens einen relativ zu dem Rohling (1) bewegbar angeordneten Umformwerkzeug (2) durch lokale plastische Umformung inkrementell und sukzessive in die umgeformte Fertigform gebracht wird. Ebenfalls wird ein zur Durchführung des Verfahrens geeignete Vorrichtung vorgeschlagen.
Patent DE-102016002475-A1 (DE)
Title: Detektionssystem und ortsveränderbares Verschlusselement mit einem Detektionssystem
IPC: E05F15/74
Filed: 2016-03-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Detektionssystem für eine ortsveränderbare Verschlusseinrichtung, bei der Detektionseinrichtungen und mindestens eine Signalanzeige vorhanden sind. Des Weiteren eine ortsveränderbare Verschlusseinrichtung, die mit einem derartigen Detektionssystem ausgestattet ist.
Patent DE-102016003466-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zur additiven Herstellung unter Verwendung einer Hochenergiequelle und eines Warmdrahtes
Inventor: PETERS STEVEN R
IPC: B23K26/348
Filed: 2016-03-23
Abstract: Ein Verfahren und ein System zur Herstellung von Werkstücken, die eine Hochintensitäts-Energiequelle verwenden, um eine Pfütze zu erzeugen, und mindestens einen widerstandserwärmten Draht verwenden, der auf seine, oder nahe seiner, Schmelztemperatur erwärmt und als Tröpfchen in die Pfütze abgeschieden wird.
Patent DE-102016007217-A1 (DE)
Title: Mehrschichtverbund, Verfahren zu seiner Herstellung und seine Verwendung
Inventor: GRÄSSER JOHANNES
IPC: B32B38/10
Filed: 2016-06-14
Abstract: Mehrschichtverbund mindestens aufweisend: eine dekorative Schicht aufweisend ein erstes dekoratives Material und ein zweites dekoratives Material, wobei das erste und das zweite dekorative Material in der dekorativen Schicht in einer Ebene liegen und die gleiche Dicke aufweisen; eine erste Trägerschicht für eine Leimschicht, wobei die erste Trägerschicht einen Kunststoff aufweist, der in einem Vlies oder einem Gewebe enthalten ist; wobei die dekorative Schicht mit der ersten Trägerschicht durch die Leimschicht verbunden ist.
Patent DE-102016008228-A1 (DE)
Title: Befestigungsstruktur für ABS-Einheit und Motorrad
Inventor: KITAGAWA YUJI
IPC: B62K11/00
Filed: 2016-07-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Befestigungsstruktur für eine ABS-Einheit, mit einer schwimmend gelagerten Halterung, die an einem Fahrzeugkörperrahmen über ein vibrationsabsorbierendes Element befestigt ist, einer an einer ersten Befestigungsfläche der schwimmend gelagerten Halterung angebrachten ABS-Einheit, und einem Gewicht bzw. einer Masse, das bzw. die an einer zweiten Befestigungsfläche der schwimmend gelagerten Halterung angebracht ist.
Patent DE-102016008261-A1 (DE)
Title: Haltevorrichtung für Lasten
Inventor: FRANKE SÖREN
IPC: F03D13/10
Filed: 2016-07-08
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Haltevorrichtung für Lasten mit einem Flansch, wobei die Haltevorrichtung mindestens eine unter dem Flansch an einer Unterseite des Flansches anordenbare Auflagefläche aufweist, wobei mindestens ein Niederhalter vorgesehen ist und durch den Niederhalter ein oberer Bereich des Flansches mit einer Kraft beaufschlagbar oder ein Formschluss zwischen Haltevorrichtung und Flansch herstellbar ist.
Patent DE-102016010956-A1 (DE)
Title: Zusammensetzung zur Verwendung als Kühlfluid für Wärme erzeugende elektrische, elektronische und/oder elektrochemische Einrichtungen mit vermindertem Kriechverhalten
Inventor: HINTENNACH ANDREAS
IPC: H01M10/656
Filed: 2016-09-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Zusammensetzung zur Verwendung als Wärmemanagement-Fluid, insbesondere als Kühlfluid für Wärme erzeugende elektrische, elektronische und/oder elektrochemische Einrichtungen, aufweisend ein fluoriertes Kühlmittel oder eine Kombination aus zwei oder mehr fluorierten Kühlmitteln, wobei die Zusammensetzung weiter wenigstens ein tertiäres Ethylendiamin-Derivat mit wenigstens einem N-Alkyl- und wenigstens einem N-Aryl-Rest aufweist. Die Zusammensetzung zeichnet sich im Vergleich zu fluorierten Kühlmitteln ohne ein solches tertiäres Ethylendiamin-Derivat durch eine signifikant reduzierte Kapillarwirkung und weitgehend verminderte Kriecheigenschaften aus. Von der vorliegenden Erfindung umfasst ist auch ein Verfahren zur Herstellung der Zusammensetzung, deren Verwendung als Wärmemanagement-Fluid, insbesondere als Kühlfluid für Wärme erzeugende elektrische, elektronische und/oder elektrochemische Einrichtungen sowie eine Batterie mit der Zusammensetzung.
Patent DE-102016011173-A1 (DE)
Title: Erstellen von Zusammenfassungen von Multimediadokumenten
Inventor: MODANI NATWAR
IPC: G06F17/30
Filed: 2016-09-15
Abstract: Es werden Techniken zur Erstellung von Zusammenfassungen von Multimediadokumenten beschrieben. Insbesondere erzeugen für ein gegebenes Dokument, das Text und eine Menge von Bildern beinhaltet, verschiedene Implementierungen eine Zusammenfassung, indem relevante Textsegmente in dem Dokument und relevante Segmente von Bildern unter Nebenbedingungen hinsichtlich der Menge von Text und Anzahl/Größe von Bildern in der Zusammenfassung extrahiert werden.
Patent DE-102016011532-A1 (DE)
Title: Maschinenlernvorrichtung und Maschinenlernverfahren zum Optimieren der Häufigkeit einer Werkzeugkorrektur einer Werkzeugmaschine und Werkzeugmaschine mit der Maschinenlernvorrichtung
Inventor: YUKAWA FUMITO
IPC: G05B19/404
Filed: 2016-09-23
Abstract: Eine Maschinenlernvorrichtung und ein Maschinenlernverfahren zum Optimieren des Zeitpunkts, an dem ein Werkzeug in einer Werkzeugmaschine zu korrigieren ist, und eine Werkzeugmaschine, die die Maschinenlernvorrichtung umfasst. Die Maschinenlernvorrichtung umfasst eine Statusbeobachtungseinheit zum Beobachten eines Zeitintervalls zum Korrigieren des Werkzeugs, einer Verarbeitungsfehlerhöhe eines Werkstücks, das von der Werkzeugmaschine bearbeitet wird, und ein Maschinenarbeitsverhältnis der Werkzeugmaschine als Statusvariablen und eine Lerneinheit zum Lernen eines Aktionswerts in Bezug auf eine Änderung eines Werkzeugkorrekturintervalls auf Basis des Werkzeugkorrekturintervalls, der Verarbeitungsfehlerhöhe eines Werkstücks und des Maschinenarbeitsverhältnis, die von der Statusbeobachtungseinheit beobachtet werden.
Patent DE-102016015128-A1 (DE)
Title: Schiebetrittanordnung für ein Kraftfahrzeug oder für ein Schienenfahrzeug
Inventor: MAIR ANDREAS
IPC: B61D23/00
Filed: 2016-12-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schiebetrittanordnung (1) für ein Fahrzeug oder ein Schienenfahrzeug, mit wenigstens einem Trittbrett (2), welches durch einen Antrieb (4) angetrieben an einer Führungseinrichtung (6) entlang eines Fahrwegs zwischen einer eingefahrenen Position (8) und einer ausgefahrenen Position (10) beweglich geführt ist.Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass der Antrieb (4) wenigstens einen berührungslos arbeitenden elektrischen Linearmotor beinhaltet, wobei dessen Antriebskraft auf das Trittbrett (2) ohne mechanische Verbindung übertragen wird.
Patent DE-102016015274-A1 (DE)
Title: Sprühvorrichtungsanordnung für ein Fahrzeug
Inventor: SCHREIBER ROLAND
IPC: A62C3/07
Filed: 2016-12-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sprühvorrichtungsanordnung (S) für ein Fahrzeug, umfassend einen Behälter (1) mit einem Fluid zum Binden zumindest von Bestandteilen eines aus einer Klimaanlage austretenden Klimamittels. Erfindungsgemäß ist der Behälter (1) als Austauschbehälter mit integriertem Sprühventil (2) und/oder mit integriertem Sprühbetätigungselement (3) ausgebildet und ist zerstörungsfrei aus einer am Fahrzeug angeordneten Haltevorrichtung (6) entnehmbar.
Patent DE-102016015654-A1 (DE)
Title: Verfahren, vorrichtung und fahrzeug zur schutzsteuerung
IPC: B60L3/06
Filed: 2016-12-30
Abstract: Die vorliegende Offenbarung betrifft ein Verfahren, eine Vorrichtung und ein Fahrzeug zur Schutzsteuerung. Das Verfahren umfasst: Erfassen einer Fahrzeugbedarfsleistung und Motorausgangsleistung; Bestimmen eines Differenzwertes der Referenzleistung zumindest gemäß der Fahrzeugbedarfsleistung und der Motorausgangsleistung; Bestimmen einer Fahrzeugschutzsteuerungs-Strategie gemäß dem Differenzwert der Referenzleistung, wenn der Differenzwert der Referenzleistung einen voreingestellten Differenzwertbereich überschreitet; und Steuern des Fahrzeugs, um einen entsprechenden Vorgang gemäß der Fahrzeugschutzsteuerungs-Strategie auszuführen. Daher kann Schutzsteuerung des Fahrzeugs verwirklicht werden, um das Risiko eines Steuerungsverlusts des Fahrzeugs zu verringern und die Fahrsicherheit zu garantieren.
Patent DE-102016103135-A1 (DE)
Title: Kompressorgehäuse für einen Vorverdichter
Inventor: ISOGAI TOMOYUKI
IPC: F04D29/42
Filed: 2016-02-23
Abstract: Ein Kompressorgehäuse (1) hat eine Einlassöffnung (11), eine Spirale (20) und eine Ummantelung (30). Die Ummantelung (30) hat eine Ummantelungsfläche (321), die dem Flügelrad (10) zugewandt ist, ein Gleitelement (32) mit einer ringartigen Form und einem Gleitelementbefestigungsabschnitt (31) mit einer ringartigen Form. Eine Innenumfangsfläche des Gleitelements (32) definiert die Ummantelungsfläche (321). Der Gleitelementbefestigungsabschnitt (31) hat Kontaktabschnitte (312a), die derart konfiguriert sind, dass eine Innenumfangsfläche des Gleitelementbefestigungsabschnitts (31) und eine Außenumfangsfläche des Gleitelements (32) zumindest teilweise miteinander in Kontakt kommen. Das Gleitelement (32) ist durch Befestigungselemente (40) an den Kontaktabschnitten (312a) an dem Gleitelementbefestigungsabschnitt (31) befestigt. Das Gleitelement (32) ist durch die Befestigungselemente (40) befestigt, die so konfiguriert sind, dass sie sich durch den Gleitelementbefestigungsabschnitt (31) erstrecken. Die Befestigungselemente (40) sind von einer Außenumfangsfläche des Gleitelementbefestigungsabschnitts (31) an dem Gleitelement (32) befestigt.
Patent DE-102016105964-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Lenkwinkelermittlung in einem Lenksystem mit elektrischem Servomotor
Inventor: BEER FLORIAN
IPC: B62D5/04
Filed: 2016-04-01
Abstract: Bei einem Verfahren zur Lenkwinkelermittlung in einem Lenksystem mit elektrischem Servomotor, der mit einem Rotorlagesensor und einem Rotorlagezähler ausgestattet ist, wobei mit der Lenkspindel ein Sonnenrad umläuft, mit dem zwei Planetenräder mit unterschiedlicher Zähnezahl kämmen, denen jeweils ein Planetenradlagesensor zugeordnet ist, wird im regulären Betriebsmodus der aktuelle Lenkwinkel aus den Lenkwinkellagen der beiden Planetenräder bestimmt und nach dem Ausfall eines Planetenradlagesensors der Lenkwinkel aus der Winkellage des Rotorlagesensors und dem Wert des Rotorlagezählers ermittelt.