baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202016105139-U1 (DE)
Title: Rutsch-Auto
IPC: B62B7/04
Filed: 2016-09-15
Abstract: Rutsch-Auto mit einem Sitzschalenkörper (2), welcher einen Lenkgriff (3), eine Sitzfläche (4), zumindest eine Fläche (5) zum Aufstellen eines Fusses sowie zumindest eine Anlagefläche (39) für Knie aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Sitzschalenkörper (2) aus zumindest einem Kunststoffteil hergestellt ist und an dem Sitzschalenkörper (2) eine Neige-Lenk-Konstruktion an einer Frontseite (6) und eine Neige-Lenk-Konstruktion an einer Rückseite (9) vorgesehen sind.
Patent DE-202016106373-U1 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung zur Beleuchtung eines Behältnisses
IPC: F21V33/00
Filed: 2016-11-14
Abstract: Beleuchtungsvorrichtung (1) zur Beleuchtung eines Behältnisses, umfassend: – eine Folie (2), welche eine erste Oberfläche (3) aufweist, die zumindest teilweise mit einem Klebstoff beschichtet ist, – einen flexiblen Bauelementträger (4), auf welchem zumindest ein elektrisches Leuchtmittel (5) angeordnet ist, und – eine verformbare Verbindungsschicht (6), die zwischen der Folie (2) und dem flexiblen Bauelementträger (4) angeordnet ist, wobei der flexible Bauelementträger (4) über die verformbare Verbindungsschicht (6) auf einem ersten Teilbereich (7) der ersten Oberfläche (3) der Folie (2) angeordnet ist.
Patent DE-202017003260-U1 (DE)
Title: Schlüsselanhänger aus original Feuerwehrschlauch
IPC: F16L11/00
Filed: 2017-06-20
Abstract: Schlüsselanhänger aus original Feuerwehrschlauch dadurch gegenzeichnet, dass diese aus neuem oder gebrauchtem, robustem Feuerwehrschlauch in verschiedenen Farben gefertigt werden und entweder unbedruckt oder als optisches Merkmal mit Namen, Schriftzügen, frechen oder witzigen Sprüchen oder Worten, Logos und Grafiken bedruckt sind.
Patent DE-202017005725-U1 (DE)
Title: Einrichtung zum Erkennen von PIN
IPC: G06F21/31
Filed: 2017-11-04
Abstract: Einrichtung zum Erkennen von PIN einschließend eine Eingabetastatur, eine Einrichtung zum Vergleich der eingegebenen Reihenfolge der eingegebenen Ziffer mit dem im Voraus angegebenen PIN oder, falls die eingegebene Reihenfolge der eingegebenen Ziffer länger als PIN ist, zur Aussonderung aus der eingegebenen Reihenfolge von PIN und eine Einrichtung, die beim erfolgreichen Vergleich bzw. Aussonderung einen Signal über Erkennung weitergibt, dadurch gekennzeichnet, dass sie zusätzlich mit einer Einrichtung ausgestattet ist, die, im Falle wenn die eingegebene Reihenfolge länger als PIN ist, die eingegebene Reihenfolge mit der vorigen eingegebenen Reihenfolge vergleicht und, falls eingegebene Reihenfolge gleich mit der vorigen eingegebene Reihenfolge ist, feststellt die Zeit, die vor voriger Eingabe weggegangen ist, diese Zeit mit der im Voraus eingegebenen Größe vergleicht und, nur falls die festgestellte Zeit größer, als die vorgegebene Größe ist, einen Signal über Erkennung weitergibt.
Patent DE-202017007610-U1 (DE)
Title: Festkörper zum Glätten und Polieren von Metallen durch Ionentransport
IPC: C25F3/16
Filed: 2017-04-24
Abstract: Vorrichtung zum Glätten und Polieren eines Metallteils (1) durch Elektroerosion, welche Folgendes umfasst:
 - ein leitendes Element, das mit einem ersten Pol eines Stromgenerators verbunden ist,
 - wobei das leitende Element dafür ausgelegt ist, das zu polierende Metallteil (1) zu halten,
 - ein Mittel zum Zuführen eines Satzes elektrisch geladener leitender Festteilchen (4) zu einer Oberfläche des Metallteils (1), wobei
 - eine Ladung des Satzes elektrisch geladener leitender Festteilchen (4) zu einer Ladung des ersten Pols entgegengesetzt ist.
Patent DE-202017102333-U1 (DE)
Title: Rasterdecke
IPC: E04B9/34
Filed: 2017-04-20
Abstract: Bausatz für eine Rasterdecke (1), mit miteinander verbindbaren Längsstreben (2) und Querstreben (3), wobei die Längsstreben (2) hinsichtlich ihrer Querschnittsabmessungen genauso breit und hoch sind wie die Querstreben (3), und mit nach oben ausrichtbaren Aufhängungselementen (5), derart, dass die Längs- und Querstreben (2, 3) mittels der Aufhängungselemente (5) im Abstand unterhalb einer Geschossdecke aufhängbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Längs- und Querstreben (2, 3) einen Rahmen mit einem als Grundmaß bezeichneten Rastermaß bilden, und dass der Bausatz Zwischenstreben (7) enthält, die innerhalb der von dem Rahmen umschlossenen Fläche und parallel zu den Längs- und Querstreben (2, 3) verlaufen, wobei die Zwischenstreben (7) genauso breit und hoch sind wie die Längs- und Querstreben (2, 3), und die Zwischenstreben (7) jeweils auf der jeweils halben freien Länge, jeweils zwischen zwei benachbarten Längs- oder Querstreben (2, 3) anschließen, derart, dass das sichtbare, durch die Längs-, Quer- und Zwischenstreben (2, 3, 7) erzeugte, als Halbmaß bezeichnete Rastermaß die Hälfte des Grundmaßes beträgt, und dass der Bausatz Innenstreben (8) enthält, die innerhalb einer von Längs- bzw. Querstreben (2, 3) und Zwischenstreben (7) umschlossenen Fläche und parallel zu den Längs- und Querstreben (2, 3) verlaufen, wobei die Innenstreben (8) genauso breit und hoch sind wie die Längs- und Querstreben (2, 3), und die Innenstreben (8) jeweils auf der jeweils halben freien Länge, zwischen zwei vorhandenen benachbarten Streben, an die Längs- und Querstreben (2, 3) sowie an die Zwischenstreben (7) anschließen, derart, dass das sichtbare, durch die Längs-, Quer-, Zwischen- und Innenstreben (2, 3, 7, 8) erzeugte, als Viertelmaß bezeichnete Rastermaß ein Viertel des Grundmaßes beträgt.
Patent DE-202017102938-U1 (DE)
Title: Monozentrische Empfangsanordnung
IPC: G02B27/10
Filed: 2017-04-10
Abstract: Monozentrische Empfangsanordnung mit einem optischen System (1), eine sphärische Eintrittsfläche (2), eine Austrittsfläche und eine sphärische Fokusebene (BF) enthaltend, wobei die Krümmungsmittelpunkte der sphärischen Eintrittsfläche (2) und der sphärischen Fokusebene (BF) in einem gemeinsamen Krümmungsmittelpunkt (MP) zusammenfallen, der in der Mitte einer Eintrittspupille (EP) der Empfangsanordnung liegt und einem dem optischen System (1) nachgeordneten, sphärisch gekrümmten, optoelektronischen Empfängerarray (5), umfassend einzelne Empfänger (5.1), dadurch gekennzeichnet, dass jeder der einzelnen Empfänger (5.1) mit dem optischen System (1) einen Empfangskanal mit jeweils einer durch den Krümmungsmittelpunkt (MP) verlaufenden optischen Achse (A) bildet, dass die Austrittsfläche des optischen Systems (1) durch Feldlinsenflächen (3.1.1) von Feldlinsen (3.1) eines auf der sphärischen Fokusebene (BF) angeordneten Feldlinsenarrays (3) gebildet ist, und jeweils eine der Feldlinsen (3.1) mit jeweils einer nachgeordneten Kollimatorlinse (6.1) eines Kollimatorarrays (6) einem der Empfangskanäle zugeordnet ist, so dass durch die Eintrittspupille (EP) hindurchtretende und in die sphärische Fokusebene (BF) fokussierte Teilstrahlenbündel (7) jeweils auf den einen der Empfänger (5.1) kollimiert werden, der der Feldlinse (3.1) nachgeordnet ist, die den Bereich der sphärischen Fokusebene (BF) abdeckt, in den das jeweilige Teilstrahlenbündel (7) fokussiert wird und dass die Empfängerfläche (5.1) eines jeden der Empfänger (5.1) eine Aperturblende (AP) verkörpert, deren Abbildung die Eintrittspupille (EP) darstellt, so dass alle durch jeweils einen der Empfangskanäle hindurchtretenden Teilstrahlenbündel (7) auf der Empfängerfläche (5.1) einen gleichen Bündeldurchmesser aufweisen und jeweils der Achsstrahl (7.1) dieser Teilstrahlenbündel (7) die optische Achse (A) des Empfangskanals schneidet.
Patent DE-202017103573-U1 (DE)
Title: Halter für Fahrradklappschlösser
IPC: B62J11/00
Filed: 2017-06-15
Abstract: Halter für Fahrradklappschlösser, der an einem Rahmen (31) eines Fahrrades (3) montiert ist, wobei ein Klappschloss (2) in den Halter (1) abgelegt werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass der Halter (1) mit einem Aufnahmeraum (100) versehen ist, in dem das Klappschloss (2) verstaut werden kann, wobei am Oberteil des Aufnahmeraums (100) eine Aussparung (101) angeordnet ist, deren Lücke sich vom Oberteil des Aufnahmeraums (100) bis zur oberen Hälfte einer ersten Seite (11) des Halters (1) erstreckt, wobei die andere Seite des Halters (1) eine zweite Seite (12) ist, die der ersten Seite (11) entspricht, wobei an der zweiten Seite (12) eine längliche Durchgangsöffnung (102) angeordnet ist, die mit dem Aufnahmeraum (100) in Verbindung steht, wobei durch die Aussparung (101) und die längliche Durchgangsöffnung (102) das Klappschloss (2) problemlos schräg in den Aufnahmeraum (100) gelegt bzw. aus demselben entnommen werden kann.
Patent DE-202017103937-U1 (DE)
Title: System zum Bereitstellen von getränkten Feuchttüchern sowie ein Feuchttuch zur Haut- oder Flächendesinfektion
IPC: B65D85/07
Filed: 2017-06-30
Abstract: System (2) zum Bereitstellen von mit einer Tränklösung getränkten Feuchttüchern (14), aufweisend:  – mehrere getränkte Feuchttücher (14),  – ein Aufbewahrungsbehältnis (4) zum Aufbewahren der Feuchttücher (14), und  – eine oder mehrere flächige, flüssigkeitsdichte Trennlagen (18) zum Trennen zweier aufeinanderliegender Feuchttücher (14),  wobei das Aufbewahrungsbehältnis (4) dazu ausgebildet ist, eine geschlossene Umhüllung für die Feuchttücher (14) bereitzustellen,  wobei das Aufbewahrungsbehältnis (4) einen Boden (6) sowie eine verschließbare Entnahmeöffnung (10) aufweist, aus der die Feuchttücher (14) einzeln aus dem Aufbewahrungsbehältnis (4) entnehmbar sind,  wobei die Feuchttücher (14) in dem Aufbewahrungsbehältnis (4) von dem Boden aus in Richtung der Entnahmeöffnung (14) gestapelt sind, und  wobei mindestens zwischen zwei aufeinander folgenden Feuchttüchern (14) jeweils eine Trennlage (18) angeordnet ist.
Patent DE-202017105977-U1 (DE)
Title: Virtueller Router mit dynamischer Flussauslagerungsfähigkeit
IPC: H04L47/32
Filed: 2017-09-29
Abstract: System, das enthält: einen oder mehrere Computer; und eine oder mehrere Speichervorrichtungen, die Befehle speichern, die, wenn sie von dem einen oder den mehreren Computern ausgeführt werden, betreibbar sind, um zu veranlassen, dass der eine oder die mehreren Computer Operationen ausführen, die umfassen: Identifizieren eines virtuellen Routers, durch den ein Netzverkehr eines spezifischen Netzflusses geleitet werden soll, wobei der spezifische Netzfluss einen Quellendpunkt, der auf einem Quellhostcomputer existiert, und einen Zielendpunkt, der auf einem Zielhostcomputer existiert, aufweist; Empfangen von Flussstatistiken, die Statistiken über den spezifischen Netzfluss enthalten; Bestimmen unter Verwendung der empfangenen Flussstatistiken, ob der spezifische Netzfluss eine Auslagerungsregel erfüllt; und Auslagern des spezifischen Netzflusses aus dem virtuellen Router als Antwort auf das Bestimmen, dass der spezifische Fluss die Auslagerungsregel erfüllt.
Patent DE-202018000973-U1 (DE)
Title: Handy-Terminal im Auto
IPC: B60R11/02
Filed: 2018-02-22
Abstract: für jede 110/230 V Steckdose im Auto
Patent DE-202018001327-U1 (DE)
Title: Behältnis zum abgedichteten Einbau in eine Wand
IPC: E03D1/012
Filed: 2018-03-13
Abstract: Behältnis (1) zum abgedichteten Einbau in eine Wand,
 welches Behältnis (1) eine nach dem Einbau in die Wand zugängliche Öffnung aufweist
 und eine die Öffnung umgebende flexible Dichtung (2, 4) aufweist,
 welche Dichtung (2, 4) einen ersten Flächenabschnitt hat, welcher im eingebauten Zustand zu der Wand gewinkelt und an einem Behälterwandteil dicht befestigt ist, der im eingebauten Zustand zu der Wand gewinkelt verläuft,
 und einen zweiten Flächenabschnitt hat, der dicht mit dem ersten Flächenabschnitt verbunden ist und dazu ausgelegt ist, in dem in die Wand eingebauten Zustand des Behältnisses (1) flächig parallel zu der Wand zu verlaufen und um die Öffnung herum dicht an der Wand anzuliegen,
 wobei die Dichtung (2, 4) aus zwei zusammengesetzten, miteinander fest verbundenen Teilen (20, 21) besteht, von denen ein erstes Teil (20) in dem ersten Flächenabschnitt und ein zweites Teil (21) in dem zweiten Flächenabschnitt vorliegt.
Patent DE-202018006664-U1 (DE)
Title: Rotor einer elektrischen Maschine
IPC: H02K1/22
Filed: 2018-08-20
Abstract: Rotor (17) einer elektrischen Maschine (2), insbesondere Elektromotor, mit einem eine Welle (16) umfangsseitig umgebenden Rotorkörper (18), der einen ersten Teilkörper (26) und einen zweiten Teilkörper (28) aufweist, die in axialer Richtung (6) mittels einer sich in axialer Richtung (6) erstreckenden und bezüglich der Welle (16) radial nach außen versetzten Achse (56) aneinander gefügt sind, wobei der erste Teilkörper (26) eine Öse (42) aufweist, innerhalb derer eine die Achse (56) aufnehmende Buchse (44) angeordnet ist, und wobei der zweite Teilkörper (28) eine die Achse (56) aufnehmende Lasche (40) aufweist.
Patent DE-202018104498-U1 (DE)
Title: Signalleuchte für eine Kraftfahrzeugbeleuchtungseinrichtung
IPC: F21V5/00
Filed: 2018-08-03
Abstract: Signalleuchte (10) für eine Kraftfahrzeugbeleuchtungseinrichtung, mit einer Lichtquelle (14), mit der ein Lichtstrom (16) abstrahlbar ist, einer den Lichtstrom (16) umformenden ersten optischen Vorrichtung (20), einer von dem umgeformten Lichtstrom (16) durchstrahlten zweiten optischen Vorrichtung (24) und einer Blende (26), die im umgeformten Lichtstrom (16) nebeneinander liegende und unterschiedlich transparente Bereiche (28, 30) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Blende (26) eine Blendenfolie (32) ist, deren Material an dem Material der zweiten optischen Vorrichtung (24) direkt anhaftend anliegt.
Patent DE-202018105018-U1 (DE)
Title: Wartungsgleis mit höhenverstellbarem Gleisabschnitt
IPC: G01M17/08
Filed: 2018-09-03
Abstract: Wartungsgleis (4) für ein einen Wagenkasten (10) sowie an Radsätzen und / oder Drehgestellen (2) befindliche Räder (3) aufweisendes Schienenfahrzeug (1),mit zwei die Räder (3) des Schienenfahrzeugs (1) tragenden und ein Gleis bildenden Schienen (6),wobei die Schienen (6) höhenbewegliche Schienenabschnitte (7) aufweisen,und mit Halterungen (11), welche zwischen einer den angehobenen Wagenkasten (10) tragenden Haltestellung und einer vom Wagenkasten (10) beabstandeten Freigabestellung beweglich sind,dadurch gekennzeichnet,dass die Schienen (6) bodennah verlaufen,und die Schienenabschnitte (7) aus einer die Schienen (6) vervollständigenden Ruhestellung in eine demgegenüber höhere Wartungsstellung anhebbar sind,wobei die Wartungsstellung derart gewählt ist, dass sie auf den Schienen (6) das Hindurchführen von Radsätzen und / oder Drehgestellen (2) des Schienenfahrzeugs (1) unterhalb des angehobenen Schienenfahrzeugs (1) ermöglicht, und wobei die Halterungen (11) seitlich neben den Schienen (6) und außerhalb des Gleises in der Art angeordnet sind, dass sie eine Freiraumkontur schaffen, welche eine Bewegung der Radsätze und / oder Drehgestelle (2) in Längsrichtung auf den Schienen (6) ermöglicht.
Patent DE-202018105170-U1 (DE)
Title: Gassack für ein Fahrzeuginsassen-Rückhaltesystem, Gassackmodul für ein Fahrzeuginsassen-Rückhaltesystem sowie Fahrzeuginsassen-Rückhaltesystem
IPC: B60R21/239
Filed: 2018-09-10
Abstract: Gassack für ein Fahrzeuginsassen-Rückhaltesystem, wobei der Gassack eine Gassackwand, einen Einblasmund und eine Abströmvorrichtung aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Abströmvorrichtung ein Verschlusselement mit zumindest einer Durchströmöffnung und ein Fangband umfasst, wobei die Abströmvorrichtung einer Entlüftungsöffnung in der Gassackwand des Gassacks zugeordnet ist und das Verschlusselement im Bereich eines Verschlusselementrands mit der Gassackwand verbunden ist, wobei die Entlüftungsöffnung durch das Verschlusselement der Abströmvorrichtung verschließbar oder freigebbar ist.
Patent DE-202018106187-U1 (DE)
Title: Handgriffstruktur eines Handwerkzeugs
IPC: B25G1/08
Filed: 2018-10-30
Abstract: Handgriffstruktur für ein Handwerkzeug, aufweisend:einen Handgriffkörper (10), der mit einer Kammer (111) gebildet ist, wobei eine Öffnung (112) auf einer Seite der Kammer (111) gebildet ist;eine umklappbare Abdeckung (20), die ein Ende aufweist, das drehbar an einem unteren Ende des Handgriffkörpers (10) angebracht ist und dazu dient, die Öffnung (112) in Entsprechung abzudecken, wobei ein Werkzeugaufnahmeraum (A) zwischen der umklappbaren Abdeckung (20) und der Kammer (111) des Handgriffkörpers (10) gebildet ist; undeinen Installationssatz (30), der am Handgriffkörper (10) angeordnet und in Entsprechung zu dem anderen Ende der umklappbaren Abdeckung (20) vorgesehen ist.
Patent DE-202019005089-U1 (DE)
Title: Victolux - eine Zentrierhilfe für die Pupillendistanz, besonders bei stark pigmentierten Augen. Victolux zeichnet sich durch eine Beleuchtungseinrichtung und Akkommodationsunterstützung aus
IPC: A61B3/00
Filed: 2019-12-12
Abstract: Victolux ist dadurch gekennzeichnet, dass es eine Beleuchtungseinrichtung in 64 mm Abstand besitzt.
Patent DE-202019005120-U1 (DE)
Title: Messetrolley
IPC: A45C5/14
Filed: 2019-12-12
Abstract: Messetrolley (1), bestehend aus einem quaderförmiger Grundkörper (2) zur Aufnahme von zwei- und/oder dreidimensionalen Objekten, der an seiner in Transportstellung unteren Bodenfläche zwei oder vier Rollen (3) aufweist, der an einer in Transportstellung senkrechten Seitenfläche ein teleskopförmig ausziehbares Griffelement (4) aufweist, der an seiner zum Griffelement (4) gegenüberliegenden senkrechten Seitenfläche mindestens ein klappenförmiges Element aufweist, mit dem der Innenraum verschließbar oder zugänglich ist und wobei der quaderförmige Grundkörper (2) in seinem Innenraum mindestens zwei separate und bei senkrechter Anordnung des Messetrolleys (1) übereinander angeordnete Innenfächer (5, 6) aufweist,
 dadurch gekennzeichnet, dass die Trennebene zwischen dem unteren Innenraum (5) und dem oberen Innenraum (6) durch ein flächiges Element (9) ausgestaltet ist, das an der dem Griffelement (4) benachbarten Innenseite des quaderförmigen Grundkörpers (2) entlang einer horizontal ausgerichteten Achse (X) schwenkbar gelagert ist und das zwischen einer horizontalen Position und einer vertikalen Position verlagerbar ist,
 wobei das flächige Element (9) in der vertikalen Position unmittelbar an der dem Griffelement (4) benachbarten Innenseite des quaderförmigen Grundkörpers (2) angeordnet ist,
 wobei das flächige Element (9) im Bereich der beiden äußeren Seitenflächen des quaderförmigen Grundkörpers (2) mit jeweils einer Stützstange (10) verbunden ist,
 die mit jeweils einem Endabschnitt an der in horizontaler Position an der zum Griffelement (4) gegenüberliegenden Stirnseite des flächigen Elementes (9) und mit jeweils einem anderen Endabschnitt über ein ortsfestes Gelenk (11) an der dem Griffelement (4) benachbarten Innenseite des quaderförmigen Grundkörpers (2) schwenkbar gelagert ist.
Patent DE-202019005528-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Regelung der Behaglichkeit in Gebäuden
IPC: F24F11/70
Filed: 2019-07-09
Abstract: Anordnung zur Regelung der Behaglichkeit über Einstellung der Parameter Temperatur und/oder Luftfeuchtigkeit und/oder Luftströmung durch mittels einer Rechnereinheit algorithmengesteuerte Ansteuerung von als beschichtete Fenster ausgebildeten Konditionierungselementen (1), wobei ein Behaglichkeitsempfinden von Personen über eine Eingabeeinheit (4) und/oder eine Sprachsteuereinheit (5) in die Recheneinheit eingebbar ist und wobei die Konditionierungselemente (1) über eine Reglereinheit (2) mit einer Energieversorgungseinheit (3) verbunden sind und die Reglereinheit (2) mit der Eingabeeinheit (4) und/oder der Sprachsteuereinheit (5) verbunden ist.
Patent DE-202019101761-U1 (DE)
Title: Rotationsschwerlastfahrwerk
IPC: B66F9/06
Filed: 2019-03-28
Abstract: Rotationsschwerlastfahrwerk mit
 - einer Tragstruktur (12),
 - mindestens einer Rollenkassette (24, 26, 28, 32), die um eine vertikale Achse drehbar ist und jeweils mindestens eine Rolle (14, 16, 30, 34) aufweist, wobei die mindestens eine Rollenkassette (24, 26, 28, 32) an einer Unterseite der Tragstruktur (12) angeordnet ist,
 - mindestens einer Hebeaufnahme (64, 120, 122, 124) zum Durchführen einer Hubbewegung in einer vertikalen Richtung, die in der Tragstruktur (12) vorgesehen ist, wobei die mindestens eine Hebeaufnahme (64, 120, 122, 124) dazu eingerichtet ist, an einer Last (102) anzugreifen und diese zu heben, und wobei der Hebeaufnahme (64, 120, 122, 124) ein Antrieb zugeordnet ist, der dazu eingerichtet ist, die Hebeaufnahme (64, 120, 122, 124) zum Durchführen einer Hubbewegung anzutreiben, wobei jeder der mindestens einen Hebeaufnahme (64, 120, 122, 124) ein Wegsensor 63 zugeordnet ist, der dazu dient, ein Maß der Hubbewegung zu erfassen.
Patent DE-202019102575-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Aufnehmen von Blättern, insbesondere von Flipchart-Blättern
IPC: A47B97/02
Filed: 2019-05-08
Abstract: Vorrichtung zum Aufnehmen von Blättern, insbesondere von Flipchart-Blättern; ausgebildet als Flächenelement mit größeren Abmessungen als den Abmessungen eines aufzunehmenden Blattes, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest zwei einander gegenüberliegende Ränder (2, 3, 4, 5) des Flächenelementes (1) laschenartig umlegbar ausgebildet sind und dass das Flächenelement (1) aus einem reißfesten Textilmaterial ausgebildet ist.
Patent DE-202019104364-U1 (DE)
Title: Mobile Vorrichtung zum gleichmäßigen Einbringen einer Wirksubstanz in einen Wasserkörper
IPC: C02F1/00
Filed: 2019-08-08
Abstract: Mobile Vorrichtung zum gleichmäßigen Einbringen einer Suspension oder Lösung mit mindestens einer Wirksubstanz in einen Wasserkörper, gebildet mit
 einer ersten Begrenzungsplatte (10) und einer zweiten Begrenzungsplatte (20), die einen gleichen Grundriss aufweisen und in einem Abstand übereinander angeordnet sind, so dass mindestens ein Zwischenraum (35) zwischen den Begrenzungsplatten (10, 20) und umlaufend an ihrem Umfang ein Ringspalt (30) ausgebildet ist, wobei der Grundriss der ersten und der zweiten Begrenzungsplatte (10, 20) einem n-Eck, dessen Ecken auf einer Kreislinie liegen, oder einem Kreis entspricht, und
 einer Zuführung (40), durch die die Suspension oder Lösung zu der Vorrichtung und in den Zwischenraum (35) zwischen der ersten und der zweiten Begrenzungsplatte (10, 20) zuführbar ist, wobei die Zuführung (40) durch die zweite Begrenzungsplatte (20) hindurch in den Zwischenraum (35) geführt ist oder an dieser zweiten Begrenzungsplatte (20) in den Zwischenraum (35) mündet,
 so dass eine zugeführte Suspension oder Lösung entlang des umlaufenden Ringspalts (30) als radialsymmetrischer Freistrahl austritt.
Patent DE-202019106169-U1 (DE)
Title: Beleuchtungseinrichtung für ein Gargerät
IPC: F21V33/00
Filed: 2019-11-06
Abstract: Beleuchtungseinrichtung (10) für ein Gargerät, insbesondere für einen Backofen, einen Dampfgarer oder ein Mikrowellengargerät mit einer Lichtquelle und einem Lichtleiter, der das von der Lichtquelle emittierte Licht in den Garraum weitergibt, wobei der Lichtleiter ein unflexibler Lichtleitstab (16) ist, der dazu vorgesehen ist, eine Öffnung in einer Garraumwandung zu durchstoßen, dadurch gekennzeichnet, dass das der Lichtquelle abgewandte Ende des Lichtleitstabes (16) gegenüber einer Längsachse des Lichtleitstabes (16) abgewinkelt ist, so dass das aus dem abgewinkelten Ende austretende Licht in einem Winkel zur Längsachse in einen Garraum eingeleitet werden kann.
Patent DE-202019106489-U1 (DE)
Title: Trittstufenanordnung für ein Fahrzeug
IPC: B60R3/02
Filed: 2019-11-21
Abstract: Trittstufenanordnung (20) für ein Fahrzeug (10) mit zumindest einem seitlichen Abgasendrohr (32), mit einer Trittstufe (22), einem Endrohrstück (34), und einem Ausfahrmechanismus (40), wobei die Trittstufe (22) durch den Ausfahrmechanismus (40) zwischen einer eingefahrenen Position und einer ausgefahrenen Position verfahrbar ist, und wobei das Endrohrstück (34) zwischen einer Betriebsposition und einer Ausweichposition verfahrbar ist.
Patent DE-202020103921-U1 (DE)
Title: Schmierstoffverpackung
IPC: B65D33/16
Filed: 2020-07-07
Abstract: Schmierstoffverpackung zur Lagerung und zum Transport von Schmierstoff sowie zu dessen Zuführung in eine Schmierpumpe insbesondere einer Windkraftanlage oder einer Einrichtung der Bau- oder Stahlindustrie, mit
 • einem schlauchförmigen Aufnahmebehälter (11, 16), dessen Wandung eine Folie aus einem flexiblen Material aufweist;
 • wobei der schlauchförmige Aufnahmebehälter (11, 16) in wenigstens einem Endabschnitt über mindestens ein Verschlusselement (12, 13, 17) verschlossen ist.