baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013007334-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Reinigen mittels Hochdruck
Inventor: SCHARFSCHWERDT GÜNTER
IPC: B08B3/02
Filed: 2013-04-27
Abstract: Vorrichtung zum Reinigen mittels eines mit Hochdruck auf ein zu reinigendes Objekt aufzutragenden Mediums mit einem Gehäuse, einem Kompressor und/oder Verdampfer und mit einer ausrichtbaren Austrittsdüse, wobei die Vorrichtung ein Distanzmesssystem zur Messung des Abstandes von der Austrittsdüse zum zu reinigenden Objekt mit einer Ausgabeeinheit aufweist. Die Vorrichtung ist insbesondere dazu geeignet im Reinigungsmodus, mit einem Reinigungsmedium, als auch im Schulungsmodus, mit Druckluft beaufschlagt, betrieben zu werden. Unterschiedliche Abstände zwischen der Austrittsdüse der Vorrichtung und dem zu reinigenden Objekt werden über Ausgabeeinheiten bewertet. Vorteilhaft soll eine Schädigung des zu reinigenden Objektes vermieden werden.
Patent DE-102013007609-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines faserverstärkten Kunststoffbauteils
Inventor: EIDMANN FLORIAN
IPC: D04H13/00
Filed: 2013-05-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines faserverstärkten Kunststoffbauteils, bei dem ein, ein Einlegerteil bildender Vorformling (10) aus einem Faserhalbzeug bereitgestellt wird, insbesondere der Vorformling (10) in eine Formkammer (18) eines RTM-Werkzeugs (11) eingelegt wird und anschließend Matrixmaterial (19) unter Druck und Wärme in die Formkammer (18) eingespritzt und ausgehärtet wird. Erfindungsgemäß wird zur Bereitstellung des Vorformlings (10) zumindest eine Endlosfaser im Trockenzustand, das heißt unter Weglassung von Matrixmaterial (19), auf einen Wickeldorn (14) zu einem Lagenpaket (6) aufgewickelt, das zumindest eine, bevorzugt mehrere übereinandergestapelte Faserlagen (8) aufweist.
Patent DE-102013008348-A1 (DE)
Title: Kran
Inventor: ALTMANN STEFAN
IPC: B66C23/74
Filed: 2013-05-16
Abstract: Kran (1), insbesondere Mobilkran, umfassend einen drehbaren Aufsatz (3) mit einem Kranausleger (4) und mit einer Ballastiereinrichtung (6) zur Aufnahme einer Anzahl von Gegengewichtselementen (8 bis 11), wobei weiter eine zu einer optischen Erfassung der aufgenommenen Gegengewichtselemente (8 bis 11) eingerichtete Erfassungseinrichtung (13) und eine mit der Erfassungseinrichtung (13) verbundene Elektronikeinheit (15) umfasst sind, und wobei die Elektronikeinheit (15) eingerichtet ist, Bilddaten der Erfassungseinrichtung (13) auszuwerten und hieraus zumindest auf das Gesamtgewicht der aufgenommenen Gegengewichtselemente (8 bis 11) zu schließen.
Patent DE-102013009100-A1 (DE)
Title: Befüllkopf für einen Kraftstofftank eines Automobils
Inventor: KAPAUN MATTHIAS
IPC: B60K15/04
Filed: 2013-05-29
Abstract: Befüllkopf (10) für Automobile, mit einer durchgehenden Öffnung (11) zum Einfüllen eines Kraftstoffes, mindestens einem Verschluss (14, 18) zum Verschließen des Befüllkopfes (10) und einem Verbindungsabschnitt (12) aus einem ersten Material zur Verbindung des Befüllkopfes (10) mit einem Einfüllrohr (30) eines Kraftstofftanks eines Automobils, dadurch gekennzeichnet, dass der Verbindungsabschnitt (12) mindestens eine Barriere (20) aus einem zweiten, von dem ersten verschiedenen Material aufweist, die im montierten Zustand zwischen dem Verbindungsabschnitt (12) und dem Einfüllrohr (30) angeordnet ist und ein Hindurchtreten von Kraftstoffdämpfen verhindert.
Patent DE-102013012093-A1 (DE)
Title: Staffelei rnit transparenter Malunterlage
IPC: B44D3/18
Filed: 2013-07-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Staffelei (10) zum Halten einer zu bemalenden Malunterlage (14), mit einem Gestell (12), das Stützmittel (26, 28, 36) zum Abstützen der Malunterlage (14) aufweist. Damit die Staffelei (10) auch von Kindern genutzt werden kann, die noch keine Erfahrung im Umgang mit Entfernung und Perspektive besitzen, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass die Malunterlage (14) transparent ist und dass in einer allgemein horizontalen Blickrichtung allenfalls entlang der Ränder der Malunterlage (14) durch die transparente Malunterlage (14) hindurch Teile des Gestells (12) oder der Stützmittel (26, 28, 36) sichtbar sind.
Patent DE-102013012291-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsitz, insbesondere Fahrgastsitz für einen Bus
Inventor: SCHERELLO MICHAEL
IPC: B60N2/90
Filed: 2013-07-24
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Fahrzeugsitz, insbesondere einen Fahrgastsitz für einen Bus, mit einem Sitzteil (10), umfassend einen Sitzpolsterträger (11) und ein Sitzpolster (12), das auf dem Sitzpolsterträger (11) starr angeordnet ist; einer Rückenlehne (20), umfassend einen Rückenpolsterträger (21) und ein Rückenpolster (22), das auf dem Rückenpolsterträger (21) starr angeordnet ist; und einer Stützstruktur zur Aufnahme von Kräften, die auf den Fahrzeugsitz einwirken. Die Stützstruktur ist als starres Traggestell (30) ausgebildet, das außerhalb des Sitzteils (10) und der Rückenlehne (20) umfangseitig angeordnet ist und das mit dem Sitzpolsterträger (11) und dem Rückenpolsterträger (21) in Verbindung steht, und das paarweise angeordnete Tragschienen (31, 32) aufweist, die sich entlang gegenüberliegender Seitenkanten (13, 23) des Sitzteils (10) und der Rückenlehne (20) erstrecken.
Patent DE-102013013473-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur mobilen Zurschaustellung von schwebend über dem Kopf des Trägers erscheinenden leuchtenden Webeinhalten
Inventor: WIEDENMANN FELIX
IPC: G09F13/18
Filed: 2013-08-15
Abstract: Bekannte portable Werbevorrichtungen haben den Nachteil, dass nicht leuchten und daher bei Dunkelheit nicht erkannt werden können oder über große Leuchtkörper verfügen und daher schwer und behäbig wirken. Zudem können bekannte leuchtende portable Werbevorrichtungen nur aus einer Richtung betrachtet werden. Die vorliegende Erfindung löst diese Nachteile dadurch, dass eine gut sichtbar über dem Kopf des Promoters positionierten Werbefläche (1) für leuchtende Werbeinhalte von einer vorzugsweise durchsichtigen Tragestange (2) gehalten wird, die an einem am Körper des Promotors getragenen speziellen Tragekorsett (3) mit Haltertasche (15) für Akkus (16) und ggf. eine Abspiel- bzw. Steuereinheit (17) befestigt ist und daher über dem Kopf des Promotors zu schweben scheint. Dabei ist es erfindungsgemäß, dass die Werbefläche (1) als Platte, Prisma, Parallelogramm, Würfel oder Kugel ausgestaltet ist, mithin von einer, zwei, drei oder vier Richtungen bzw. rundherum aus wahrgenommen werden kann. Erfindungsgemäß werden leuchtende Werbeinhalte dadurch erzeugt, dass entweder Drucke be- oder durchleuchtet oder dass selbst leuchtende Materialien zum Einsatz kommen.
Patent DE-102013016791-A1 (DE)
Title: Method for storage of battery cells for high-voltage battery used in e.g. hybrid vehicle, involves connecting battery cell with charging channel, while measured voltage of current falls below predetermined limit of battery voltage
Inventor: RICHTER STEFAN
IPC: H01M50/574
Filed: 2013-10-10
Abstract: The method involves monitoring voltage of individual battery cells (2), and reloading the individual battery cells while necessary. Every single battery cells are connected to voltage meter (7) through multiplexer (5). Voltage of current within every single battery cell is measured before switching to next individual battery cell. The battery cell is connected with charging channel (9), while measured voltage of current falls below predetermined limit of battery voltage.
Patent DE-102013018749-A1 (DE)
Title: Gasgrill
Inventor: KLOUDA JAROSLAV
IPC: F24C3/12
Filed: 2013-11-05
Abstract: Gas-Grillgerät, das einen gasbeheizten Gitterrost oder eine gasbeheizte Grillplatte (Teppan Yaki) aufweist, wobei der Grillbereich in temperatur-regelbare Heizzonen aufgeteilt ist die durch Vormischbrenner mit Gas-Luft-Verbund aufgewärmt sind. Die unterschiedlichen Temperaturen der Heizzonen werden durch die Modulier-Eigenschaften der Vormischbren-ner erreicht.
Patent DE-102013101232-A1 (DE)
Title: Windkraftanlagen-Rotorblattanordnung mit Wurzelerweiterungselement und Zusammensetzungsverfahren
Inventor: MASHUE AARON JOHN
IPC: F03D1/06
Filed: 2013-02-07
Abstract: Eine Windkraftanlagen-Rotorblattanordnung und ein dazu gehöriges Verfahren beinhalten ein Rotorblatt mit einer Druckseite, einer Saugseite, einer Anströmkante und einer Abströmkante, die sich allgemein in Spannbreitenrichtung zwischen einer Spitze und einer Wurzel erstrecken. Ein Kanten-Erweiterungselement wird entweder entlang der Anströmkante oder der Abströmkante (oder entlang beider Kanten) allgemein in Spannbreitenrichtung ab der Wurzel bis zur Spitze angebracht. Die Kanten-Erweiterungselemente umfassen einen kontinuierlichen Kern aus vernetztem und gehärtetem viskosem Material, der an die Anström- oder Abströmkante geformt ist, mit einer allgemein aerodynamisch konturierten Außenfläche.
Patent DE-102013101296-A1 (DE)
Title: Motor car has air guidance wing portion that is adjusted by adjusting device and is supported in a lowered position of car contact surface along downward direction of rear bottom portion
Inventor: STEGMAIER TOBIAS
IPC: B60R19/48
Filed: 2013-02-11
Abstract: The motor car (1) has an air guidance wing portion (2) that is arranged in a transition region (8) between a rear bottom portion (5) and a rear wall (6). The air guidance wing portion is extended transversely across the car portion. The air guidance wing portion is adjusted by an adjusting device between a retracted position and an extended position. The air guidance wing portion is supported in a lowered position of a car contact surface along downward direction of the rear bottom portion.
Patent DE-102013101369-A1 (DE)
Title: Coriolis-mass flow rate-measuring device has measuring device electronics, transducer electrically connected with measuring device electronics and measuring tube for guiding flowable medium
Inventor: HUBER CHRISTOF
IPC: G01F1/84
Filed: 2013-02-12
Abstract: The coriolis-mass flow rate-measuring device has a measuring device electronics (ME), a transducer (MW) electrically connected with the measuring device electronics and a measuring tube for guiding a flowable medium. A vibration exciter is provided for exciting and maintaining vibrations of the measuring tube. A vibration sensor detects inlet side vibrations of the measuring tube. Another vibration sensor detects outlet side vibrations of the measuring tube. The two vibration sensors are spaced apart from each other. The vibration exciter is adapted to excite the useful vibration of the measuring tube by excitation signals.
Patent DE-102013102399-A1 (DE)
Title: Gesichtsmerkmalserfassung
Inventor: NECHYBA MICHAEL CHRISTIAN
IPC: G06K9/62
Filed: 2013-03-11
Abstract: Ein beispielhaftes Verfahren enthält das Aufnehmen eines Bilds, das wenigstens ein Gesicht eines Nutzers enthält, durch eine Kamera einer Computervorrichtung, das Berechnen einer Gesichtsschablone des Gesichts des Nutzers in dem Bild und das Analysieren der Gesichtsschablone, um zu bestimmen, ob das Gesicht ein entfernbares Gesichtsmerkmal, das einen Grad der Verschiedenartigkeit zwischen zwei Gesichtern verringert, und/oder ein nicht entfernbares Gesichtsmerkmal, das einen Grad der Verschiedenartigkeit zwischen zwei Gesichtern verringert, enthält. Wenn das Gesicht das entfernbare Gesichtsmerkmal enthält, enthält das Verfahren ferner das Ausgeben einer Mitteilung, dass er das entfernbare Gesichtsmerkmal entfernen soll, für den Nutzer. Wenn das Gesicht das nicht entfernbare Gesichtsmerkmal enthält, enthält das Verfahren ferner das Einstellen eines ersten Ähnlichkeitsbewertungsschwellenwerts auf einen zweiten Ähnlichkeitsbewertungsschwellenwert.
Patent DE-102013102672-A1 (DE)
Title: Verfahren sowie Verwendung eines Kamerasystems zur Bewertung von Wanddickenveränderungen in Drehrohrreaktoren
Inventor: KELLER HUBERT
IPC: G01B11/24
Filed: 2013-03-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bewertung von Wanddickenveränderungen in Drehrohrreaktoren, umfassend die Bereitstellung eines stirnseitig exzentrisch der Drehachse des Drehrohrreaktors in den Drehrohrreaktor feststehend ausgerichtetes Kamerasystem, Aufnahme einer Sequenz von mindestens zwei in unterschiedlichen Drehwinkeln um die Drehachse des Drehrohrreaktors, nacheinander aufgenommenen Bildern, mittels des Kamerasystems, Identifizierung von wenigstens einem Punkt auf der Oberfläche der Wanddickenveränderung dessen Positionen über die Sequenz von Bildern jeweils einen Abschnitt einer Ellipse bildet, Bestimmung des Mittelpunkts und der Abmaße der Ellipse, Auswahl der anhand eines Drehrohrreaktors ohne Wanddickenveränderungen ermittelten Referenzellipse gleichen Mittelpunkts sowie, Bestimmung Wanddickenveränderungen anhand von Abweichungen der Abmaße der Ellipse mit der Referenzellipse.
Patent DE-102013105140-A1 (DE)
Title: Tierbehausung
Inventor: KERBL ALBERT
IPC: A01K1/02
Filed: 2013-05-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Tierbehausung mit einer eine Zugangsöffnung (17) aufweisenden Tierbox (15) und einer zwischen einer Gebrauchsposition und einer Lagerungsposition verstellbar an der Tierbox (15) gelagerten Zauneinheit (2) mit zwei im Abstand voneinander angeordneten Zaunelementen (3a, 3b), die über einen Querträger (4) miteinander verbunden sind. Um eine Tierbehausung der eingangs genannten Art bereit zu stellen, welche in der Gebrauchsposition eine hohe Positions- und Standsicherheit der Zauneinheit aufweist, ist vorgesehen, dass der Querträger (4) derart mit den Zaunelementen (3a, 3b) verbunden ist, dass in der Gebrauchsposition der Querträger (4) in Höhenerstreckung der Zaunelemente (3a, 3b) betrachtet über eine auf einem Boden aufliegende Unterkante (23) der Zaunelemente (3a, 3b) in Richtung auf den Boden vorsteht.
Patent DE-102013106353-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Aufbringen einer strukturierten Beschichtung auf ein Bauelement
Inventor: PAHL WOLFGANG
IPC: H04R1/00
Filed: 2013-06-18
Abstract: Zur Herstellung einer strukturierten Beschichtung, beziehungsweise zum schonenden Abheben einer Beschichtung über einem empfindlichen Bereich wird vorgeschlagen, im nicht zu beschichtenden Bereich unter der Beschichtung eine Releasefolie aufzubringen und zu strukturieren. In einem Releaseschritt wird die Releasefolie im nicht zu beschichtenden Bereich in der Haftung reduziert und anschließend zusammen mit der darüber aufgebrachten Beschichtung abgehoben.
Patent DE-102013106712-A1 (DE)
Title: Fuel-injection control apparatus for fuel-injection system used for injecting fuel to multi-cylinder diesel engine for motor vehicle, has control unit that meters pumping amount of high-pressure pump by controlling metering valve
Inventor: KATSURA RYOU
IPC: F02D41/40
Filed: 2013-06-26
Abstract: The apparatus has an accumulator (40) that is provided to accumulate the pressure of fuel pressurized with a high-pressure pump (20). A detected value acquisition unit acquires the detected value in physical quantity relevant to the fuel pressure of a low pressure pump (12) and high-pressure pump. A control unit adjusts the pressurization start timing, and meters the pumping amount of high-pressure pump by controlling a metering valve (24), based on the detected value. An independent claim is included for a fuel-injection system.
Patent DE-102013110821-A1 (DE)
Title: Ventilsteller
Inventor: BAUR DANIEL
IPC: F16K31/64
Filed: 2013-09-30
Abstract: Die Erfindung beschreibt ein Heizkörperthermostat, mit einem Übertragungselement (5), mit einem Elektromotor (12) zum Antrieb des Übertragungselements (5), mit einer Steuerung für den Elektromotor (12) und mit einer Stromversorgung (35; 29). Das Heizkörperthermostat (1) ist zum Aufsetzen auf ein Heizkörperventil ausgebildet, das einen Ventilteller und einen Ventilsitz zum Regeln der Durchflussmenge und einen Ventilstift zum Betätigen des Ventiltellers aufweist wozu der Ventilstift mit dem Übertragungselement (5) in Wirkverbindung steht. Der Heizkörperthermostat (1) weist nun ein Betätigungselement (14) auf, mit einer Drehachse (15), die senkrecht zur Betätigungsrichtung (Pf1) des Übertragungselements (5) steht. Weiterhin ist der Außenumfang (20) des Betätigungselements (14) zumindest teilweise spiralförmig zur Drehachse (15) zulaufend ausgebildet. Zum Betätigen des Ventilstifts steht das Übertragungselement (5) tangential mit dem spiralförmigen Außenumfang (20) des Betätigungselements (14) in Wirkverbindung.
Patent DE-102013111368-A1 (DE)
Title: Endoskopische, exoskopische oder mikroskopische Vorrichtung zur Fluoreszenzdiagnose
Inventor: EHRHARDT ANDRé
IPC: G02B21/06
Filed: 2013-10-15
Abstract: Eine endoskopische, exoskopische oder mikroskopische Vorrichtung zur Fluoreszenzdiagnose weist eine Lichtquelle (12) auf, die dazu ausgelegt ist, in einem Fluoreszenzmodus Licht in einem ersten Spektralbereich und Licht in einem zweiten Spektralbereich zu emittieren, wobei der zweite Spektralbereich von dem ersten Spektralbereich zumindest teilweise getrennt ist. Die Lichtquelle (12) weist zumindest ein erstes Halbleiterleuchtmittel (32) auf, das im Fluoreszenzmodus das Licht in dem ersten Spektralbereich emittiert. Die Lichtquelle (12) weist zumindest ein zweites Halbleiterleuchtmittel (34) aufweist, das in dem Fluoreszenzmodus das Licht in dem zweiten Spektralbereich emittiert. Die Vorrichtung weist eine Steuer- oder Regeleinrichtung (56) auf, die ein voreingestelltes Verhältnis aus einer ersten Intensität des Lichts im ersten Spektralbereich und einer zweiten Intensität des Lichtes im zweiten Spektralbereich konstant hält.
Patent DE-102013202217-A1 (DE)
Title: MR-Anlage mit gepulsten Ausgleichsmagnetfeldgradienten
Inventor: POPESCU STEFAN
IPC: G01R33/38
Filed: 2013-02-12
Abstract: Zur Detektion eines MR-Signals in einem Untersuchungsbereich eines Untersuchungsobjekts in einem Messfeld einer MR-Anlage mit einer MR-Bildgebungssequenz wird eine Magnetisierung im Untersuchungsobjekt mit einem Polarisationsfeld B0 erzeugt. Die MR-Anlage weist einen Magneten zur Erzeugung des Polarisationsfeldes B0 mit einer ersten Feldinhomogenität über das Messfeld auf. Zumindest ein HF-Puls (31, 32) wird in den Untersuchungsbereich eingestrahlt. Zumindest ein erster Magnetfeldgradient (33–36) wird zur Ortskodierung des MR-Signals geschaltet. Zumindest ein gepulster Ausgleichsmagnetfeldgradient (37, 38) wird geschaltet, der von einem zeitlich veränderlichen Strom erzeugt wird, der über die Zeitdauer der MR-Bildgebungssequenz variiert und der über eine Ausgleichszeitspanne (43, 44) geschaltet wird, die geringer als die gesamte Zeitdauer der Bildgebungssequenz ist, damit während der Ausgleichszeitspanne (43, 44) die erste Feldinhomogenität reduziert wird auf eine zweite geringere Feldinhomogenität über das Messfeld.
Patent DE-102013203456-A1 (DE)
Title: Etikettiervorrichtung
Inventor: WEHRMANN JOHANN
IPC: B65C1/02
Filed: 2013-02-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Etikettiervorrichtung mit einem Bottom-Etikettierer und einer Auszugvorrichtung, die einen Auszug umfasst, der über eine Auszugführung an einem stationären Auszugträger gelagert und relativ zu diesem linear zwischen einer eingefahrenen und einer ausgefahrenen Endposition verfahrbar ist, wobei der Bottom-Etikettierer auf dem Auszug positioniert ist.
Patent DE-102013204589-A1 (DE)
Title: Kupplungssystem
Inventor: MUEHLHAUSEN JENS
IPC: F16D13/70
Filed: 2013-03-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kupplungssystem mit zumindest einer Reibungskupplung mit einer Gegendruckplatte und einer gegenüber dieser drehfest und axial von einem mittels eines Betätigungssystems axial verlagerten Drucktopf verlagerbar angeordneten Anpressplatte sowie zwischen Gegendruckplatte und Anpressplatte verspannbaren Reibbelägen, mit einem die zumindest eine Reibungskupplung mittels einer Beaufschlagung des Drucktopfs entlang eines zwischen einer bei vollständig geöffneter Reibungskupplung eingestellten Öffnungsposition und einem sich abhängig von einem Verschleiß der Reibbeläge ändernden Betriebspunkt der geschlossenen Reibungskupplung eingestellten Betätigungsweg von einem geöffneten Zustand im nicht betätigten Zustand durch Aufbringen einer Einrückkraft in einen geschlossenen Zustand betätigenden Kupplungsaktor. Um eine Überlastung des Kupplungsaktors und der Reibungskupplung insbesondere im Neuzustand zu vermeiden, ist der Betätigungsweg zwischen der Öffnungsposition und einem ersten Betriebspunkt bei bis zu einer vorgegebenen Verschleißgrenze verschlissenen Reibbelägen festgelegt und über einen zwischen dem ersten Betriebspunkt und einem zweiten Betriebspunkt im Neuzustand der Reibbeläge vorgesehenen Teilweg des Betätigungswegs zumindest eine kraftbegrenzende Elastizität zwischen Kupplungsaktor und Anpressplatte vorgesehen.
Patent DE-102013207259-A1 (DE)
Title: Baukasten und Verfahren zum Herstellen einer federgetriebenen Einzugseinrichtung oder einer federgetriebenen Auszugseinrichtung für eine Dunstabzugshaube
Inventor: SCHOPP DANIEL
IPC: F24C15/20
Filed: 2013-04-22
Abstract: Baukasten (6) zum wahlweisen Herstellen einer federgetriebenen Einzugseinrichtung (4) oder einer federgetriebenen Auszugseinrichtung (4') für eine Dunstabzugshaube (1), mit einer Federeinrichtung (64), die wahlweise zum Herstellen der federgetriebenen Einzugseinrichtung (4) verwendbar ist, um einen Wrasenschirm (3) der Dunstabzugshaube (1) von einem ausgezogenen Zustand in einen eingezogenen Zustand zu verlagern, oder zum Herstellen der federgetriebenen Auszugseinrichtung (4') verwendbar ist, um den Wrasenschirm (3) von dem eingezogenen Zustand in den ausgezogenen Zustand zu verlagern.
Patent DE-102013214675-A1 (DE)
Title: Selbstfahrende Straßenfräsmaschine, sowie Verfahren zum Abfräsen und Abtransportieren eines abgefrästen Materialstroms
Inventor: LEY HERBERT
IPC: E01C23/088
Filed: 2013-07-26
Abstract: Bei einer selbstfahrenden Straßenfräsmaschine (1), insbesondere Kaltfräse, zum Bearbeiten von Bodenoberflächen, mit einer an einem Maschinenrahmen (2) gelagerten Fräswalze (8), mindestens einer an dem Maschinenrahmen (2) angeordneten Fördereinrichtung (18), die das abgefräste Material (3) von der Fräswalze (8) übernimmt und in Förderrichtung (24) an einem Abwurfende (12) entlang einer Wurfparabel (9) auf eine Abwurfstelle ablädt, ist vorgesehen, dass die Fördereinrichtung (18) an dem Abwurfende (12) eine Abschirmeinrichtung (6) aufweist, die das abgefräste und die Fördereinrichtung (18) verlassende Material ohne Beeinflussung der Wurfparabel (9) auf einem Teil des Weges zur Abwurfstelle zumindest mit Seitenteilen (20) abschirmt.
Patent DE-102013216426-A1 (DE)
Title: Autonomes Standladen
Inventor: CHRIST THOMAS
IPC: B60L50/15
Filed: 2013-08-20
Abstract: Fahrzeug mit einem Verbrennungskraftmotor, einem Generator und einem sekundären Energiespeicher, wobei der Energiespeicher mit von dem Generator abgebbarer elektrischer Leistung ladbar ist, so, dass der Energiespeicher im Stand des Fahrzeugs ladbar ist und der Verbrennungskraftmotor zum Zwecke des Ladens im Stand durch einen Diagnosevorgang startbar ist.
Patent DE-102013222587-A1 (DE)
Title: Temperaturregelung einer drosselspulenanordnung
Inventor: VAFAKHAH BEHZAD
IPC: B60K6/22
Filed: 2013-11-07
Abstract: Ein Fahrzeug ist mit einem Getriebe versehen, das eine Drosselspulenanordnung aufweist. Die Drosselspulenanordnung ist so in dem Getriebe montiert, dass sie durch Getriebefluid durch Sprühen und/oder Spritzen und/oder Eintauchen direkt gekühlt wird. Das Getriebe enthält mindestens ein Zahnrad, das dazu konfiguriert ist, bei Drehung Drehmoment zwischen einem Eingang und einem Ausgang des Getriebes zu übertragen und Fluid auf die Drosselspulenanordnung zu spritzen, um die Drosselspulenanordnung zu kühlen.