baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014215793-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Verbindung zwischen zwei Bauteilen
Inventor: DIETRICH JOCHEN
IPC: F16S3/02
Filed: 2014-08-08
Abstract: Ein Verfahren (100) zum Herstellen einer mechanischen Verbindung zwischen einem ersten Bauteil und einem zweiten Bauteil umfasst ein Bereitstellen (102) eines Verbindungsformteils aus einem thermoplastischen Polymermaterial, ein Anordnen (104) des Verbindungsformteils zwischen dem ersten Bauteil und dem zweiten Bauteil und ein Erwärmen (106) des Verbindungsformteils, um eine Änderung einer Viskosität des thermoplastischen Polymermaterials zu erhalten. Basierend auf der geänderten Viskosität bei dem Erwärmen des Verbindungsformteils und durch das Anordnen des Verbindungsformteils zwischen das erste Bauteil und das zweite Bauteil wird ein Oberflächenbereich des ersten Bauteils und ein Oberflächenbereich des zweiten Bauteils von dem thermoplastischen Polymermaterial benetzt. Bei einer Abkühlung des Verbindungsformteils wird die mechanische Verbindung zwischen dem ersten Bauteil und dem zweiten Bauteil erhalten.
Patent DE-102014215993-A1 (DE)
Title: Magnetventil und Verfahren zur Herstellung eines Magnetventils
Inventor: CAPEK STEFANIE
IPC: F16K31/06
Filed: 2014-08-12
Abstract: Es wird ein Magnetventil (1) mit einem entlang einer Axialrichtung (101) beweglichen Anker (10) und einer Magnetkreisanordnung (20, 30) vorgeschlagen, wobei die Magnetkreisanordnung (20, 30) mit dem Anker (10) zur Betätigung des Magentventils (1) zusammenwirkt, wobei die Magnetkreisanordnung (20, 30) eine Magnetspule (20) und ein Magnetkreisgehäuse (30) zur Aufnahme der Magnetspule (20) umfasst, wobei das Magnetkreisgehäuse (30) eine Magnethülse (31) und einen Innenpol (32) umfasst, wobei die Magnethülse (31) und der Innenpol (32) mittels einer Abdeckanordnung (33) verbunden sind, wobei die Abdeckanordnung (33) ein erstes und zweites Abdeckelement (33‘, 33‘‘) aufweist, wobei das erste Abdeckelement (33‘) entlang einer zur Axialrichtung (101) im Wesentlichen parallelen ersten Projektionsrichtung (101‘) die Magnethülse (31) überlappt und entlang einer zur Axialrichtung (101) im Wesentlichen parallelen zweiten Projektionsrichtung (101‘‘) das zweite Abdeckelement (33‘‘) überlappt.
Patent DE-102014216991-A1 (DE)
Title: Getriebevorrichtung zur Darstellung von wenigstens acht Gangstufen für Vorwärtsfahrt
Inventor: BECK STEFAN
IPC: F16H3/66
Filed: 2014-08-26
Abstract: Eine Getriebevorrichtung (1) weist drei Planetenradsätze (P1 bis P3) sowie wenigstens fünf Schaltelemente (K1 bis K4, B1) auf. Die Planetenradsätze (P1 bis P3) sind teilweise miteinander wirkverbunden sowie über die Schaltelemente (K1 bis K4) teilweise miteinander koppelbar. Auf der Getriebezentralwelle (2) sind zwei miteinander verbundene Planetenradsätze (P1, P2) angeordnet, wobei einer der beiden Planetenradsätze (P1, P2) im Bereich einer als Sonnenrad ausgeführten Welle (9) mit einer ebenfalls als Sonnenrad ausgebildeten Welle (18) des auf der Vorgelegewelle (4) angeordneten Planetenradsatzes (P3) über eine Stirnradstufe (S3) gekoppelt ist, während der andere auf der Getriebezentralwelle (2) angeordnete Planetenradsatz (P1) im Bereich einer als Hohlrad ausgeführten Welle (5) mit einer ebenfalls als Hohlrad ausgebildeten Welle (16) des auf der Vorgelegewelle (4) angeordneten Planetenradsatzes (P3) über wenigstens eines der Schaltelemente (K4) in Wirkverbindung bringbar ist.
Patent DE-102014217314-A1 (DE)
Title: Ladeluftkühler für eine Verbrennungskraftmaschine sowie Anordnung eines Ladeluftkühlers an einem Zylinderkopf einer Verbrennungskraftmaschine
Inventor: STAMM MARTIN
IPC: F28F9/00
Filed: 2014-08-29
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Ladeluftkühler (10) für eine Verbrennungskraftmaschine sowie eine Anordnung eines Ladeluftkühlers (10) an einem Zylinderkopf (30) einer Verbrennungskraftmaschine, die eine einfache, sichere und kostengünstige Montage ermöglichen sollen. Insbesondere soll der bekannten negativen Wirkung unerwünschter Querkräfte entgegengewirkt werden. Ein erfindungsgemäßer Ladeluftkühler (10) für eine Verbrennungskraftmaschine umfasst ein Gehäuse (12), wobei das Gehäuse (12) eine erste Anlagefläche (20) zur flächigen Anlage und Befestigung des Ladeluftkühlers (10) an einem Zylinderkopf (30) der Verbrennungskraftmaschine aufweist, wobei zur Befestigung des Gehäuses (12) mindestens eine sich entlang einer Verbindungsachse (26) erstreckende Öffnung (24) in dem Gehäuse (12) ausgebildet ist, welche die erste Anlagefläche (20) durchdringt und wobei die Verbindungsachse (26) in einem von 90° abweichenden Winkel zu der ersten Anlagefläche (20) verläuft. Dabei ist an dem Gehäuse (12) mindestens ein Stützvorsprung (28) ausgebildet, der sich gegenüber der ersten Anlagefläche (20) in Richtung eines zu verbindenden Zylinderkopfes (30) erstreckt und derart ausgebildet ist, dass eine an dem Stützvorsprung (28) ausgebildete Fläche (32) bei Befestigung des Ladeluftkühlers (10) an einem Zylinderkopf (30) als zweite Anlagefläche (34) dient.
Patent DE-102014221320-A1 (DE)
Title: Kältemaschine
Inventor: BABUCKE ANDREAS
IPC: F25B39/02
Filed: 2014-10-21
Abstract: Eine Kältemaschine für ein Haushaltskältegerät umfasst einen Verflüssiger (4), einen Abscheider (5), eine Drossel und einem Verdampfer (7). Der Abscheider (5) weist einen Flüssigkeitsauslass (26) und einen Gasauslass (27) auf. Eine von dem Flüssigkeitsauslass (26) zur Drossel führende Flüssigkeitsleitung (12) und eine von dem Gasauslass (27) ausgehende Gasleitung (13) treffen an einem unterhalb des Flüssigkeitsauslasses (26) und stromaufwärts von der Drossel gelegenen Zusammenfluss (14) aufeinander.
Patent DE-102014223014-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Ermittlung von verlustoptimalen Stromsollwertvorgaben von Stromkomponenten eines fremderregten Synchronmotors
Inventor: SABOROV MICHAEL
IPC: H02P21/06
Filed: 2014-11-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Ermittlung von Stromsollwertvorgaben von Stromkomponenten (Id, Iq und If) von in ein Koordinatensystem transformierten Statorströmen, die durch Statorwicklungen eines fremderregten Synchronmotors fließen, und eines in das Koordinatensystem transformierten Rotorstroms, der durch eine Rotorwicklung des fremderregten Synchronmotors fließt, wobei das Verfahren folgende Schritte aufweist: Vorgeben eines bestimmten von dem Synchronmotor zu liefernden Solldrehmomentes; Ermitteln der Stromsollwertvorgaben (Id, Iq und If) für das Solldrehmoment in einem Ankerstellbereich des Synchronmotors auf Basis eines ersten Regelungsmodells, das Änderungsgrößen berücksichtigt, die sich für die Stromsollwertvorgaben aus Ableitungen von in das Koordinatensystem transformierten Statorinduktivitäten (Ld und Lq) und einer Kopplungsinduktivität (Lmd), die eine gegenseitige magnetische Beeinflussung der Rotorwicklung und der Statorwicklungen angibt, nach den Stromkomponenten ergeben; und Ermitteln der Stromsollwertvorgaben (Id, Iq und If) für das Solldrehmoment in einem Feldschwächbereich des Synchronmotors auf Basis eines zweiten Regelungsmodells, das einen Statorwiderstand Rs der Statorwicklungen berücksichtigt.
Patent DE-102015004590-A1 (DE)
Title: Bremsprüfung von Güterzügen
Inventor: HARTMANN ALBERT
IPC: B60T17/22
Filed: 2015-04-08
Abstract: Die Erfindung betrifft Verfahren zur automatischen Bremsprüfung eines Güterzugverbandes, Über ein in einer Lokomotive 1 befindliches mit einem GPS-fähigen Smartphone wird vom Lokomotivführer eine Bremsprüfungsanfoderung an einen von einem zentralen Rechner 8 gehostet Website gesendet. Der zentrale Rechner 8 übermittelt dann ein Bremsmuster an das Smartphone, welches der Lokomotivführer durchführt. Die Wagen 2–5 des Güterzugverbandes sind mit je einem GPS-fähigen Borddiagnosegerät 12 ausgestattet, das die Druckverhältnisse einer Hauptluftleitung 7 und einer Bremsluftleitung 22 und, falls vorhanden, die Stellung einer Feststellbremse 18 überwachen und deren Zustand speichern. Nach Abschluss der Bremsprüfung sendet das Borddiagnosegerät 12 die ermittelte Position der Wagen 2–5 sowie ein Protokoll der Bremsprüfung an den Zentralrechner 8. Der Zentralrechner 8 wertet die Daten aus und ermittelt die Wagenreihung des Güterzugverbandes. Das Ergebnis der Bremsprobe sowie eine Liste die Wagenreihung wird an das Smartphone gesendet.
Patent DE-102015008001-A1 (DE)
Title: Latente Verdicker, Rheologiesteuerrungskit und Mehrkomponenten-Systeme
Inventor: PIESTERT FREDERIK
IPC: C09K23/22
Filed: 2015-06-24
Abstract: Die Erfindung betrifft Rheologiesteuerungskits zur Verdickung zwei- oder mehrkomponentiger Systeme, umfassend mindestens ein Modul A, enthaltend (a1) mindestens einen anorganischen Verdicker und (a2) mindestens ein Netz- und Dispergiermittel, welches die Verdickungswirkung des anorganischen Verdickers (a1) inhibiert und mindestens ein Modul B, enthaltend (b1) mindestens ein Polymer, welches die Inhibition der Verdickungswirkung des anorganischen Verdickers (a1) zumindest teilweise aufhebt. Desweiteren betrifft die Erfindung die Zwei- und Mehrkomponentensysteme in welche die Module eingearbeitet werden können, latente Verdicker, die Modul A umfassen sowie die Verwendung der latenten Verdicker, um Komponenten mit einem latenten Verdickungseffekt auszurüsten.
Patent DE-102015008348-A1 (DE)
Title: Federsystem
Inventor: SCHUHMACHER ERNST
IPC: B60D1/155
Filed: 2015-06-27
Abstract: Die Erfindung beschreibt ein Federsystem mit dem sowohl Zug- als auch Druckkräfte mit nur einer Feder (2), die nur auf Druck beansprucht wird, übertragen werden können. Wirken keine äußeren Kräfte auf das Federsystem, haben die beiden Anlenkpunkte immer einen konstanten Abstand. Somit können Bauteile, die drehbar oder linear beweglich in einem Rahmen befestigt sind, sehr genau auf einer Mittelstellung fixiert werden. Die Bauteile können dabei in beide Richtungen federnd ausweichen, wenn äußere Kräfte auftreten. Die Mittelstellung kann durch die Vorspannung der Feder mehr oder weniger stark fixiert werden.
Patent DE-102015009898-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Hubkolben-Verbrennungskraftmaschine
Inventor: RÖSSLER KLAUS
IPC: F02B43/12
Filed: 2015-07-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer zumindest mit einem gasförmigen Kraftstoff betreibbaren und wenigstens einen Brennraum aufweisenden Hubkolben-Verbrennungskraftmaschine, bei welchem innerhalb eines Arbeitsspiels der Hubkolben-Verbrennungskraftmaschine mittels eines Injektors eine vorgebbare Menge des gasförmigen Kraftstoffs durch wenigstens zwei zeitlich voneinander beabstandete Einblasungen (20, 22) in den Brennraum direkt eingeblasen wird, wobei die Hubkolben-Verbrennungskraftmaschine zumindest in einem Betriebsbereich nach dem Miller-Prinzip betrieben wird.
Patent DE-102015009911-A1 (DE)
Title: Techniken zur Bereitstellung einer Gebärdensprache integrierenden Nutzerschnittstelle
Inventor: DAWAR SONAL
IPC: G06F3/00
Filed: 2015-07-31
Abstract: Offenbart werden verschiedene Ausführungsformen zum Erstellen und Bereitstellen einer Nutzerschnittstelle einer Anwendung, die unter Nutzung einer Gebärdensprache in einer Animation innerhalb der Nutzerschnittstelle präsentiert wird. Bei einer Implementierung initiiert ein Computer die Ausführung einer Anwendung, die zum Bereitstellen einer Nutzerschnittstelle (UI) in wenigstens einer verfügbaren Sprache, die eine Gebärdensprache beinhaltet, konfiguriert ist. Es wird eine Eingabe von einem Nutzer empfangen, der zu einem Schnittstellenelement der UI navigiert. Das Schnittstellenelement präsentiert eine oder mehrere zur Auswahl verfügbare Aktionen der Anwendung. In Reaktion darauf, dass der Nutzer zu dem Schnittstellenelement der UI navigiert, wird in der UI eine Animation, die der einen oder den mehreren zur Auswahl verfügbaren Aktionen entspricht, unter Nutzung der Gebärdensprache angezeigt.
Patent DE-102015014219-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Bauelements für ein Kraftfahrzeug
IPC: B41J3/407
Filed: 2015-11-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen eines ein Symbol (16) aufweisenden Bauelements (10) für ein Kraftfahrzeug, bei welchem in ein Oberflächenelement (12) aus einem Metallwerkstoff ein Symbol (16) eingebracht wird, und bei welchem das Oberflächenelement (12) mit einem Grundkörper (14) aus einem Kunststoff versehen wird, wobei das Symbol (16) erst nach dem Versehen des Oberflächenelements (12) mit dem Grundkörper (14) mittels eines Lasers in das Oberflächenelement (12) eingebracht wird. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Bauelement (10) für ein Kraftfahrzeug. Zudem betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Herstellen eines Bauelements für ein Haushaltsgerät und ein Bauelement (10) für ein Haushaltsgerät.
Patent DE-102015014558-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Entgasung einer Hochvoltbatterie
Inventor: WINTERHOLLER NINA
IPC: H01M50/204
Filed: 2015-11-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Entgasung einer Hochvoltbatterie, vorzugsweise für ein Fahrzeug, wobei die Hochvoltbatterie in einem Gehäuse (1) positioniert ist, in welchem mindestens eine Ablenkeinrichtung (5) für die Führung eines von der Hochvoltbatterie abgegebenen Schadgases an eine Gehäuseausleitung (15) enthalten ist. Bei einer Vorrichtung, die kostengünstig herstellbar ist, ist die Ablenkeinrichtung durch mindesten eine doppelwandige Gehäusewand (5) zur Führung des Schadgases durch einen durch die doppelwandige Gehäusewand (5) gebildeten Hohlraum (9) gebildet.
Patent DE-102015102247-A1 (DE)
Title: Duschbodenplatte mit Funktionselement
Inventor: WEDI STEPHAN
IPC: E03C1/22
Filed: 2015-02-17
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Duschbodenplattenmodul (100), umfassend: – ein Plattenelement (1), – eine am Plattenelement (1) angeordnete, durchgehende Bohrung (3), wobei das Plattenelement (1) eine erste, schalenförmige Oberfläche (7) und eine zweite, der ersten abgewandte plane Oberfläche (8) aufweist, so dass das Plattenelement (1) an seinem Außenrand eine Plattendicke hat, die eine Plattendicke an der Bohrung (3) überschreitet, – einen in der Bohrung (3) untergebrachten Ringkorpus (5) zum Einsetzen eines Ablaufelementes (6), wobei der Ringkorpus (5) über die zweite, plane Oberfläche (8) in Ablaufrichtung hinausragt, und wobei das Plattenelement (1) an seiner zweiten, planen Oberfläche (8) von einem Verstärkungskörper (2) unterlegt ist, welcher den über die plane Oberfläche (8) hinausragenden Ringkorpus (5) aufnimmt. Gemäß Erfindung stellt der Verstärkungskörper (2) ein abgeflachtes, ringförmiges, in einem Materialstück gefertigtes Funktionselement dar, welches eine kreisrunde axiale Öffnung zur Aufnahme des Ablaufelementes (6) aufweist. Vorzugsweise weist der Verstärkungskörper (2) einen breiten, mit umlaufenden Sicken (13, 14) verstärkten Flansch (10) auf. Der Verstärkungskörper (2) ist über eine Klebeverbindung (15, 16) an dem Plattenelement (1) angebracht.
Patent DE-102015107700-A1 (DE)
Title: Modulare Schiebedachrahmenanordnung und Verfahren
Inventor: BOJANOWSKI GERALD M
IPC: B62D25/07
Filed: 2015-05-18
Abstract: Bereitgestellt wird eine Schiebedachrahmenanordnung samt Verfahren für ein Fahrzeug mit einer Karosseriestruktur. Die modulare Schiebedachrahmenanordnung ist an die Karosseriestruktur anbringbar und umfasst eine rechte und eine linke Seitenschiene, einen vorderen und einen hinteren Querträger sowie eine Mehrzahl von Eckverbindungsstücken. Die rechte und die linke Seitenschiene weisen jeweils einen sich über ihre Länge hinweg erstreckenden Querschnitt, vordere Schienenenden und hintere Schienenenden auf. Der vordere und der hintere Querträger weisen jeweils einen sich über seine Länge hinweg erstreckenden Querschnitt, rechte Trägerenden und linke Trägerenden auf. Die Eckverbindungsstücke sind an dem entsprechenden Seitenschienenende und an dem entsprechenden Querträgerende befestigt.
Patent DE-102015110303-A1 (DE)
Title: Elastisch gemittelte ausrichtsysteme und -verfahren
Inventor: MORRIS STEVEN E
IPC: F16B17/00
Filed: 2015-06-26
Abstract: Bei einem Aspekt ist ein elastisch gemitteltes Ausrichtsystem vorgesehen. Das System weist eine erste Komponente, die gegenüberliegende gekrümmte erste und zweite Ausrichtglieder besitzt, sowie eine zweite Komponente auf, die eine Innenwand aufweist, die eine Ausrichtdurchbrechung definiert. Die Innenwand weist einen ersten Rand und einen gegenüberliegenden zweiten Rand auf, und das gekrümmte erste und zweite Ausrichtglied bestehen aus einem elastisch verformbaren Material, so dass, wenn die gegenüberliegenden gekrümmten ersten und zweiten Ausrichtglieder in die Ausrichtdurchbrechung eingesetzt werden, sich die gekrümmten ersten und zweiten Ausrichtglieder elastisch zu einer elastisch gemittelten Endkonfiguration verformen, um ein Ausrichten der ersten Komponente in der Durchbrechung der zweiten Komponente in einer gewünschten Orientierung zu unterstützen.
Patent DE-102015110929-A1 (DE)
Title: Klappfahrrad-Kettenstrebe und -rahmen
Inventor: THOMPSON TOM ROBERT GEORGE
IPC: B62K15/00
Filed: 2015-07-07
Abstract: Eine Fahradrahmenkomponente enthält ein Gabelelement, einen am Gabelelement befestigten fahrerseitigen Arm und einen Drehgelenkarm, der gegenüber dem fahrerseitigen Arm an das Gabelelement gekoppelt ist. Der Drehgelenkarm enthält einen mit einem ersten Scharnier an das Gabelelement drehbar gekoppelten ersten Abschnitt und einen mit einem zweiten Scharnier an den ersten Abschnitt drehbar gekoppelten zweiten Abschnitt. Der Drehgelenkarm erstreckt sich in einer ersten Position entlang dem fahrerseitigen Arm, und der Drehgelenkarm weist eine zweite Position auf, die umfasst, dass sich der erste Abschnitt entlang dem fahrerseitigen Arm erstreckt und der zweite Abschnitt von dem fahrerseitigen Arm weg gedreht ist und mit dem ersten Abschnitt zusammenwirkt. Ein erster Primärradhalterungsabschnitt ist in dem fahrerseitigen Arm angeordnet, und ein zweiter Primärradhalterungsabschnitt ist in dem zweiten Abschnitt des Drehgelenkarms angeordnet. Der Drehgelenkarm richtet in der ersten Position die Primärradhalterungen im Wesentlichen axial aufeinander aus.
Patent DE-102015112724-A1 (DE)
Title: Stanzbacken und Stanzgerät mit einer Stanzhülse und einer Stanzöffnung
Inventor: FRENKEN EGBERT
IPC: B21D28/24
Filed: 2015-08-03
Abstract: Die Erfindung betrifft mit einem vorzugsweise elektrohydraulisch zu betätigenden Handgerät (1) verbindbare, zur Verschwenkung in einer Schwenkebene verbundene, als Schwenkbacken (3, 4) ausgebildete Stanzbacken, zum Ausstanzen von Löchern und/oder Ausnehmungen in vorzugsweise Blechteilen, wobei als Arbeitsbereich an einer ersten Schwenkbacke (3) ein Stanzstempel (10) und an der zweiten Schwenkbacke (4) eine Stanzöffnung (11) ausgebildet ist, wobei der Stanzstempel (10) eine Stanzhülse (25) trägt und die Stanzhülse (25) an ihrem Umfang eine Stanzkante (29) aufweist, wobei sich die Stanzhülse (25) in einer Seitenansicht, in welcher sich die Schwenkachse (y) punktförmig abbildet, beim Verschwenken entlang einer Kreislinie (K), deren Mittelpunkt die Schwenkachse (y) ist, bewegt. Um als Schwenkbacken ausgebildete Stanzbacken in vorteilhafter Weise weiterzubilden, wird vorgeschlagen, dass die Stanzhülse (25) in der Seitenansicht beim Einfahren in die Stanzöffnung (11) mit einem in Verschwenkrichtung vorgelagerten Bereich (36) seiner Stanzkante (29) zunächst in die Stanzöffnung (11) eintaucht und dass der vorgelagerte Bereich (36) in dieser Seitenansicht bezüglich eines Schwenkkreises (S), auf dem sich die Stanzhülse (25) bewegt, auf der Seite der Schwenkachse (y) der Kreislinie (K) ausgebildet ist. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Stanzgerät (2) mit einer Stanzhülse (25) und einer Stanzöffnung (11).
Patent DE-102015112953-A1 (DE)
Title: Griffeinheit
Inventor: MATHOFER REINHOLD
IPC: E05B17/14
Filed: 2015-08-06
Abstract: Bei einer Griffeinheit (1) mit einem Griffelement (4) zum Öffnen und/oder Schließen eines an einem beweglichen Teil vorgesehenen Schlosses, einem Schließzylinder (5), der mittels einer Abdeckkappe (9) geschützt ist, und einem Befestigungselement (7), an welchem die Abdeckkappe (9) lösbar angeordnet ist, soll eine Lösung geschaffen werden, durch die eine verbesserte Befestigung an einem Teil der Griffeinheit ermöglicht wird. Dies wird dadurch erreicht, dass die Abdeckkappe (9) innenseitig wenigstens einen Führungsansatz (17) aufweist, welcher in der Raststellung an einer Führungsfläche (18) anliegt, die an dem Befestigungselement (7) und komplementär zu dem Führungsansatz (17) ausgebildet ist, wobei beim Lösen der Abdeckkappe (9) das Befestigungselement (7) die Bewegung der Abdeckkappe (9) derart zwangsführt, dass sich der wenigstens eine Führungsansatz (17) entlang der komplementär ausgebildeten und von dem Befestigungselement (7) weg gerichteten Führungsfläche (18) bewegt.
Patent DE-102015115862-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Inspizieren von Behältnisverschlüssen
Inventor: DUENZINGER BERNHARD
IPC: G01N21/90
Filed: 2015-09-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Inspizieren von Behältnisverschlüssen, mit einer Transporteinrichtung, welche die Behältnisverschlüsse entlang eines vorgegebenen Transportpfads transportiert, wobei die Transporteinrichtung ein umlaufendes Transportband aufweist, welches die Behältnisverschlüsse trägt, und mit einer Bildaufnahmeeinrichtung (4), welche dazu geeignet und bestimmt ist, ortsaufgelöste Bilder der von der Transporteinrichtung transportierten Behältnisverschlüsse aufzunehmen, und mit einer ersten Beleuchtungseinrichtung zum Beleuchten der Behältnisverschlüsse, wobei das Transportband zwischen der Beleuchtungseinrichtung und der Bildaufnahmeeinrichtung angeordnet ist derart dass die Beleuchtungseinrichtung die Behältnisverschlüsse durch das Transportband hindurch beleuchtet, wobei das Transportband lichtdurchlässig ausgebildet ist.
Patent DE-102015117514-A1 (DE)
Title: Lenker eines einen Fahrerarbeitsplatz aufweisenden Flurförderzeugs
Inventor: MARIOTTI FABIO
IPC: B66F9/075
Filed: 2015-10-15
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Lenker (10) eines einen Fahrerarbeitsplatz, insbesondere Fahrerstand, aufweisenden Flurförderzeugs. Der Lenker (10) ist als Lenkrad (11) ausgebildet, das einen Lenkkranz (13) aufweist, der an einer Lenkerkonsole (12) angeordnet ist, die um eine Drehachse drehbar angeordnet ist. An dem Lenkkranz (13) ist zumindest ein ringförmiges, drehbares Bedienelement (B1; B2) zur Steuerung des Fahrantriebs des Flurförderzeugs angeordnet, das von einer Bedienperson (P), die den Lenkkranz (13) mit einer Hand (HL; HR) umgreift, mittels des Daumens der den Lenkkranz (13) umgreifenden Hand (HL; HR) betätigbar ist. Bei dem erfindungsgemäßen Lenkrad (11) ist beabstandet von dem Lenkkranz (13) mindestens ein Zusatzbedienelement (30a; 31a; 30b; 31b) derart an der drehbaren Lenkerkonsole (12) angeordnet, dass von einer Bedienperson, die den Lenkkranz (13) mit einer Hand (HL; HR) umgreift, mittels des Daumens der den Lenkkranz (13) umgreifenden Hand (HL; HR) das Bedienelement (B1; B2) zur Steuerung des Fahrantriebs betätigbar ist und mittels des abgespreizten Zeigefingers und/oder des abgespreizten Mittelfingers der den Lenkkranz (13) umgreifenden Hand (HL; HR) das mindestens eine Zusatzbedienelement (30a; 31a; 30b; 31b) betätigbar ist.
Patent DE-102015118618-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines gemusterten Bodenbelages und gemusterter Bodenbelag
Inventor: KRÖGER MARIO
IPC: D06N7/00
Filed: 2015-10-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines gemusterten Bodenbelags mit folgenden Schritten: – Bereitstellen einer ersten Komponente (1), einer zweiten Komponente (2) und einer dritten Komponente (3), – Herstellen eines Zwischenproduktes (6) durch Mischen der ersten Komponente (1) und der zweiten Komponente (2) in einer Mischeinrichtung (5), – Weiterverarbeiten des Zwischenproduktes (9) zu einem bahnförmigen Bodenbelag (13), wobei das zweite Zwischenprodukt (9) umgeformt wird. Die Erfindung betrifft darüber hinaus einen mit dem Verfahren erhältlichen gemusterten Bodenbelag.
Patent DE-102015120046-A1 (DE)
Title: Fahrzeug mit Kombinationsantrieb
Inventor: RIEDHAMMER KLAUS
IPC: B64C29/00
Filed: 2015-11-19
Abstract: Die Erfindung stellt ein Fahrzeug mit heckseitig einklappbaren Rotoren (11, 12) und frontseitig schwenkbaren Raketentriebwerken (13, 14) bereit.