baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016103130-B4 (DE)
Title: Schaltungsanordnung mit einer Gleichrichterschaltung und Verfahren
Inventor: DEBOY GERALD
IPC: H02M7/217
Filed: 2016-02-23
Granted: 2020-11-05
Abstract: Schaltungsanordnung, die aufweist:eine erste Gleichrichterschaltung (10A), die eine Laststrecke und einen Spannungsabgriff (2xA) aufweist;eine zweite Gleichrichterschaltung (10B), die eine Laststrecke und einen Steuereingang (11B) aufweist und die dazu ausgebildet ist, von einem an dem Steuereingang (11B) erhaltenen Steuersignal ein- und ausgeschaltet zu werden; undeine Ansteuerschaltung (4), die einen ersten Versorgungseingang (41A), der mit dem Spannungsabgriff (2xA) der ersten Gleichrichterschaltung (10A) gekoppelt ist, und einen ersten Steuerungsausgang (42B), der mit dem Steuereingang (11B) der zweiten Gleichrichterschaltung (10B) gekoppelt ist,wobei die Laststrecke der ersten Gleichrichterschaltung (10A) und die Laststrecke der zweiten Gleichrichterschaltung (10B) mit einem gemeinsamen Schaltungsknoten (AB) gekoppelt sind,wobei die Ansteuerschaltung (4) dazu ausgebildet ist, zumindest die zweite Gleichrichterschaltung (10B) unter Verwendung einer von dem Spannungsabgriff der ersten Gleichrichterschaltung bezogenen elektrischen Leistung anzusteuern, undwobei die erste Gleichrichterschaltung (10A) aufweist:ein Gleichrichterelement (1A) und mehrere Transistoren (31A, 32A), die jeweils einen Steuerknoten und eine Laststrecke aufweisen,wobei die Laststrecke des Gleichrichterelements (1A) und die Laststrecken der mehreren Transistoren (32A, 32B) in Reihe geschaltet sind und die Laststrecke der ersten Gleichrichterschaltung (10A) bilden,wobei das Gleichrichterelement (1A) so zwischen den Steuerknoten und einen Anschluss der Laststrecke eines Transistors (31A) der mehreren Transistoren (31A, 32A) geschaltet ist, dass der eine Transistor (31A) durch eine Spannung (VIA) über dem Gleichrichterelement (1A) direkt angesteuert wird,wobei der Steuerknoten zumindest eines übrigen Transistors (32A) der mehreren Transistoren (31A, 32A) so angeschlossen sind, dass der zumindest eine übrige Transistor (32A) indirekt durch die Spannung (VIA) über dem Gleichrichterelement angesteuert wird, undwobei der Spannungsabgriff (2xA) der ersten Gleichrichterschaltung (10A) mit einem Schaltungsknoten zwischen dem Gleichrichterelement (1A) und der Laststrecke des zumindest einen Transistors (31A, 32A) gekoppelt ist.
Patent DE-102016103542-B4 (DE)
Title: Lithium-Ionen-Sekundärbatterie und diese verwendendes System
Inventor: EBISUZAKI HIDEYO
IPC: H01M50/466
Filed: 2016-02-29
Granted: 2018-11-29
Abstract: Lithium-Ionen-Sekundärbatterie, umfassend:eine gewickelte Elektrodenanordnung, bei der eine lange bahnförmige positive Elektrode und eine lange bahnförmige negative Elektrode unter Verwendung einer zu der Längsrichtung orthogonalen Richtung als eine Wicklungsachse derart gewickelt sind, dass die negative Elektrode auf der Außenseite der positiven Elektrode positioniert ist;eine dritte Elektrode, die außerhalb der gewickelten Elektrodenanordnung angeordnet ist und eine Li-Zufuhrquelle besitzt, die zum Zuführen von Lithiumion imstande ist; undeinen porösen isolierenden Film, der zwischen der gewickelten Elektrodenanordnung und der dritten Elektrode angeordnet ist und aus einem Material gebildet ist, das als ein Separator in einer Batterie verwendbar ist, wobeider isolierende Film eine Beutelform besitzt,die gewickelte Elektrodenanordnung in diesen beutelförmigen isolierenden Film eingesetzt ist,die dritte Elektrode einen Abschnitt besitzt, der über dem isolierenden Film einer äußeren Oberfläche der negativen Elektrode gegenüberliegt, die den äußersten Umfang der negativen Elektrode der gewickelten Elektrodenanordnung bildet, und einen Abschnitt besitzt, der über dem isolierenden Film einer offenen Stirnfläche der gewickelten Elektrodenanordnung gegenüberliegt, die mit dem Inneren der gewickelten Elektrodenanordnung in Verbindung steht und eine Stirnfläche der gewickelten Elektrodenanordnung entlang der Richtung der Wicklungsachse ist,die gewickelte Elektrodenanordnung in einer flachen Form mit zwei flachen Flächen zwischen zwei Stirnflächen in der Richtung der Wicklungsachse ausgebildet ist,der isolierende Film in einem Zustand enger Berührung mit den beiden flachen Flächen und Flächen der dritten Elektrode, die den flachen Flächen gegenüberliegen, angeordnet ist, unddie dritte Elektrode zu einer streifenförmigen Bahn ausgebildet und am Außenumfang der gewickelten Elektrodenanordnung positioniert ist, so dass sie den beiden flachen Flächen der gewickelten Elektrodenanordnung gegenüberliegt und so dass sie den offenen Stirnflächen der gewickelten Elektrodenanordnung gegenüberliegt.
Patent DE-102016106684-B4 (DE)
Title: Trägerwerkzeug für Schneidplatten mit mehreren Schneiden
Inventor: KEMMER KLAUS
IPC: B23C5/20
Filed: 2016-04-12
Granted: 2022-09-08
Abstract: Trägerwerkzeug für eine Schneidplatte (1) mit einem Schaft (17), wobei der Schaft (17) des Trägerwerkzeugs mindestens eine Seitenfläche (21) aufweist, wobei an der Seitenfläche (21) oder einer Stirnfläche des Schafts mindestens eine Vertiefung (23) zur formschlüssigen Aufnahme einer Schneidplatte (1) vorgesehen ist, wobei in der Vertiefung (23) eine Befestigungsbohrung (25) zur Aufnahme einer Befestigungsschraube vorgesehen ist, wobei die Vertiefung (23) in einer Aussparung (37) angeordnet ist, wobei eine Tiefe (TV) der Vertiefung (23) kleiner ist als eine Tiefe (TA) der Aussparung (37), und wobei die Aussparung (37) mindestens bereichsweise (38) komplementär zur einer Außenkontur (14) der Schneidplatte (1) geformt ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Seitenwand (39) der Aussparung (37) mit einer Grundfläche (33) der Vertiefung (23) einen Winkel größer 90° einschließt, und dass in montiertem Zustand der Schneidplatte (1) ein Spalt zwischen der Aussparung (37) und der Außenkontur (14) der Schneidplatte (1) vorhanden ist.
Patent DE-102016107043-B4 (DE)
Title: Heizstab mit Nickel plattiertem Kontaktblech
Inventor: MAHER ANTHONY
IPC: H05B3/42
Filed: 2016-04-15
Granted: 2023-10-12
Abstract: Heizstab miteinem keramischen Heizelement (2),einem streifenförmigen Kontaktblech (3), undeinem Gehäuse (1), in dem das Heizelement (2) und das Kontaktblech (3) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dassdas Kontaktblech (3) mit Nickel überzogen ist,das Kontaktblech (3) mit Schlitzen (5) versehen ist, die von einem Längsrand des Kontaktblechs (3) ausgehen, wobei die Schlitze (5) sich jeweils über wenigstens zwei Drittel der Breite des Kontaktblechs (3) erstrecken.
Patent DE-102016109525-B4 (DE)
Title: Verschlechterungsgrad-Berechnungsverfahren, Steuerungsverfahren und Steuerungsvorrichtung für eine Lithium-Ionen-Sekundärbatterie
Inventor: ONIKI MOTOYUKI
IPC: G01R31/36
Filed: 2016-05-24
Granted: 2019-05-29
Abstract: Ein Temperaturverlauf einer Lithium-Ionen-Sekundärbatterie wird aufgenommen; ein SOC-Verlauf der Lithium-Ionen-Sekundärbatterie wird aufgenommen; ein Verschlechterungsgrad (K1) einer positiven Elektrode der Lithium-Ionen-Sekundärbatterie wird basierend auf dem Temperaturverlauf, dem SOC-Verlauf und einer ersten Datentabelle berechnet; ein Verschlechterungsgrad (K2) einen negativen Elektrode der Lithium-Ionen-Sekundärbatterie wird basierend auf dem Temperaturverlauf, dem SOC-Verlauf und einer zweiten Datentabelle berechnet; ein Betrag (TLi) von eingeschlossenem Lithium in der Lithium-Ionen-Sekundärbatterie wird basierend auf dem Temperaturverlauf, dem SOC-Verlauf und einer dritten Datentabelle berechnet; und ein Verschlechterungsgrad der Lithium-Ionen-Sekundärbatterie wird basierend auf dem Verschlechterungsgrad der positiven Elektrode, dem Verschlechterungsgrad der negativen Elektrode und dem Betrag von eingeschlossenem Lithium berechnet.
Patent DE-102016115655-B4 (DE)
Title: Berührungsgesteuerte Anzeigevorrichtung
Inventor: PAN CHAOHUANG
IPC: G06F3/044
Filed: 2016-08-23
Granted: 2021-07-08
Abstract: Berührungsgesteuerte Anzeigevorrichtung, aufweisend:ein Ansteuerungsmodul (300);ein erstes Substrat (100), das mit einer oder mehreren ersten kraft-berührungsgesteuerten Komponenten (101) versehen ist; undein zweites Substrat (200), das mit einer oder mehreren zweiten kraft-berührungsgesteuerten Komponenten (201) und einer oder mehreren eigenkapazitiven berührungsgesteuerten Elektroden (202) versehen ist, wobei:das erste Substrat (100) und das zweite Substrat (200) einander gegenüberliegend, wobei ein veränderlicher Spalt (106) zwischen der ersten kraft-berührungsgesteuerten Komponente (101) und der zweiten kraft-berührungsgesteuerten Komponente (201) angeordnet ist;die zweite kraft-berührungsgesteuerte Komponente (201) mehrere erste, in einer Matrix angeordnete Elektroden (2011) aufweist, und die mehreren ersten Elektroden (2011) jeweils durch ihre zugeordneten ersten Leitungsdrähte (2012) an das Ansteuerungsmodul (300) angeschlossen sind; unddie eigenkapazitive berührungsgesteuerte Elektrode (202) mehrere zweite, in einer Matrix angeordnete Elektroden (2021) aufweist, und die mehreren zweiten Elektroden (2021) jeweils durch ihre zugeordneten zweiten Leitungsdrähte (2022) an das Ansteuerungsmodul (300) angeschlossen sind, wobei die berührungsgesteuerte Anzeigevorrichtung eine Flüssigkristall-Anzeigevorrichtung ist, das erste Substrat (100) ein Farbschichtsubstrat ist, das zweite Substrat (200) ein Arraysubstrat ist, und eine Flüssigkristallschicht (400) zwischen dem Farbschichtsubstrat (100) und dem Arraysubstrat (200) vorgesehen ist, wobei die Größe des veränderlichen Spalts (106) der Dicke der Flüssigkristallzelle entspricht, in der die Flüssigkristallschicht (400) zwischen dem Farbschichtsubstrat (100) und dem Arraysubstrat (200) aufgenommen ist.
Patent DE-102016201971-B4 (DE)
Title: Hydraulische Antriebsvorrichtung mit lastabhängigem Druckteiler
Inventor: SCHUETTE MICHAEL
IPC: B66D1/44
Filed: 2016-02-10
Granted: 2021-04-22
Abstract: Hydraulische Antriebsvorrichtung (10) mit einer Pumpe (11), einer Hydromaschine (12) und einem Tank (13), wobei die Hydromaschine (12) an eine erste und an eine zweite Fluidleitung (21; 22) fluidisch angeschlossen ist, wobei ein verstellbares Hauptventil (30) vorgesehen ist, über welches die erste und die zweite Fluidleitung (21; 22) wahlweise mit dem Tank (13) oder der Pumpe (11) fluidisch verbindbar sind, wobei ein erstes Ventil (40) mit einer stetig verstellbaren ersten Blende (41) vorgesehen ist, wobei Druckfluid aus der zweiten Fluidleitung (22) über die erste Blende (41) in den Tank (13) leitbar ist, wobei das erste Ventil (40) in Schließrichtung der ersten Blende (41) von einer ersten Feder (42) beaufschlagt ist, wobei es in Gegenrichtung vom Druck an einer Steuerstelle (20) beaufschlagt ist, wobei die Steuerstelle (20) über eine erste Drosselvorrichtung (61) fluidisch an den Tank (13) angeschlossen ist, wobei die Steuerstelle (20) über eine zweite Drosselvorrichtung (62) an die erste Fluidleitung (21) angeschlossen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuerstelle (20) über eine dritte Drosselvorrichtung (63) und ein zweites Ventil (50) an die erste Fluidleitung (21) angeschlossen ist.
Patent DE-102017010773-B4 (DE)
Title: Leitungsbahnstruktur eines Roboters
Inventor: SAITOU SOU
IPC: B25J19/00
Filed: 2017-11-21
Granted: 2020-07-16
Abstract: Leitungsbahnstruktur eines Roboters (1), die umfasst:einen strukturellen Mechanismus (100), der als Stützkörper fungiert und einen Leiterabschnitt mit mehreren, als elektrisch unabhängige Leitungsbahnen (61, 62, 63, 64) dienenden, leitenden strukturellen Elementen (611 bis 613, 621 bis 623, 631 bis 633, 641 bis 643) mit einem dazwischen angeordneten isolierenden Element (650) aufweist;ein Stellglied (31, 32, 33), das den strukturellen Mechanismus (100) betätigt; undeine Leitungsbahn (61, 62, 63, 64), über die dem Stellglied (31, 32, 33) Antriebsstrom und/oder ein Steuersignal zugeführt werden, wobeidie Leitungsbahn (61, 62, 63, 64) aus dem Leiterabschnitt gebildet ist, der dasselbe Element ist wie ein Skelettabschnitt des strukturellen Mechanismus (100).
Patent DE-102017101194-B4 (DE)
Title: Befestigungseinrichtung zur Befestigung eines Elektrizitätszählers
Inventor: ANNA FELIX
IPC: G01R15/18
Filed: 2017-01-23
Granted: 2018-08-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Befestigungseinrichtung (10) zur Befestigung und Kontaktierung eines Elektrizitätszählers, insbesondere eines elektronischen Elektrizitätszählers (100). Die Befestigungseinrichtung (10) umfasst eine Leitungsführungseinrichtung (20) zur Führung wenigstens eines Phasenleiters (L) und wenigstens einen eine Signalleitung aufweisenden Stromwandler (60), wobei der Stromwandler (60) geeignet ist, auf der Signalleitung ein elektrisches Signal bereit zu stellen, welches die in dem Phasenleiter (L) fließende Stromstärke abbildet.
Patent DE-102017102271-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Trocknung von Explosivstoff
Inventor: ULRICH THOMAS
IPC: C06B21/00
Filed: 2017-02-06
Granted: 2021-08-12
Abstract: Verfahren zur Trocknung von Explosivstoff (4),wobei der Explosivstoff (4) Feuchtigkeit (2) enthältund der Explosivstoff (4) Mikrowellenstrahlung (1) ausgesetzt wird,wodurch der Explosivstoff (4) und die Feuchtigkeit (2) erhitzt werden und durch die Erhitzung die Feuchtigkeit (2) aus dem Explosivstoff (4) ausgetragen wird, dadurch gekennzeichnet,dass zunächst die Erhitzung des Explosivstoffes (4) durch Mikrowellenstrahlung (1) erfolgtund anschließend eine Abkühlung des Explosivstoffes (4) durch Kühlelemente erfolgt.
Patent DE-102017127225-B4 (DE)
Title: Ölleckerkennungsvorrichtung
Inventor: OKAJIMA YASUSHI
IPC: G08B21/18
Filed: 2017-11-20
Granted: 2022-08-11
Abstract: Ölleckerkennungsvorrichtung (13), welche die Entstehung eines Öllecks in einer Hydraulikdruckzuführvorrichtung (2) zum Zuführen eines Hydraulikdrucks, um mindestens eine Antriebseinheit einer Werkzeugmaschine (1) zu aktivieren, erkennt, wobei die Ölleckerkennungsvorrichtung (13) Folgendes umfasst:eine Zustandsbeobachtungseinheit (112), die konfiguriert ist, um Informationen über eine Änderung der Flussrate von Öl, das von der Hydraulikdruckzuführvorrichtung (2) zugeführt wird, entsprechend Betriebsbedingungen der Antriebseinheit unter Protokolldaten, die während dem Betrieb der Werkzeugmaschine (1) aufgezeichnet werden, als Änderungsmuster zu erhalten und Eingabedaten auf Grundlage des erhaltenen Änderungsmusters zu erstellen, wobei die Protokolldaten vor und nach einem Zeitpunkt, wenn die Entstehung eines Öllecks von einem Benutzer erkannt wird, erhalten werden, und wobei die Eingabedaten für den Fall, wo ein Ölleck entsteht, auf Grundlage der Protokolldaten erstellt werden, die vor dem Zeitpunkt erhalten werden, wenn ein Benutzer das Vorhandensein und den Ort eines Öllecks eingibt;eine Markierungserfassungseinheit (113), die konfiguriert ist, um Lehrdaten zu erstellen, welche das Vorhandensein einer Entstehung eines Öllecks und einer Entstehungsstelle eines Öllecks angeben, entsprechend den von der Zustandsbeobachtungseinheit (112) auf Grundlage der Protokolldaten erstellten Eingabedaten;eine Lerneinheit (111), die konfiguriert ist, um ein überwachtes Lernen auf Grundlage der Eingabedaten, die von der Zustandsbeobachtungseinheit (112) erstellt werden, und der Lehrdaten, die von der Markierungserfassungseinheit (113) erstellt werden, durchzuführen, wodurch ein Lernmodell konstruiert wird; undeine Lernmodellspeichereinheit (114), die konfiguriert ist, um das Lernmodell zu speichern.
Patent DE-102017213045-B4 (DE)
Title: Rollierwerkzeug
Inventor: HECKEL GERD
IPC: B23B27/24
Filed: 2017-07-28
Granted: 2023-02-23
Abstract: Rollierwerkzeug (10) mit einem sich entlang einer Längsmittelachse (11) erstreckenden Grundkörper (12), wenigstens einem am Grundkörper (12) radial verstellbar angeordneten Walzenhalter (14), der eine Rollierwalze (15) drehbeweglich hält, und einer im Grundkörper (12) angeordneten Stelleinrichtung (16), die für eine Verstellung des Walzenhalters (14) in radialer Richtung mit dem Walzenhalter (14) zusammenwirkt, wobeider Walzenhalter (14) einen die Rollierwalze (15) haltenden Halterarm (18b) aufweist, der durch die Stelleinrichtung (16) gegenüber dem Grundkörper (12) in radialer Richtung schwenkbeweglich auslenkbar ist, dadurch gekennzeichnet, dassdie Stelleinrichtung (16) eine im Grundkörper (12) drehfest, aber axial verschiebbar angeordnete Gewindehülse (28) und einen die Gewindehülse (28) antreibenden Gewindetrieb (29) aufweist, wobeider Gewindetrieb (29) eine mit der Gewindehülse (28) verschraubte Gewindespindel (39) aufweist,die Gewindespindel (39) aus einer Differentialgewindespindel gebildet ist,der Gewindetrieb (29) des Weiteren eine im Grundkörper (12) drehfest gehaltene Lagerbuchse (40) aufweist, unddie Differentialgewindespindel (39) mit einem ersten Gewindeabschnitt (39a) mit der Gewindehülse (28) und mit einem zweiten Gewindeabschnitt (39b) mit der Lagerbuchse (40) verschraubt ist.
Patent DE-102017217696-B4 (DE)
Title: Schnecke für Spritzgussanlage und Spritzgussanlage
Inventor: UEZONO Hiromasa
IPC: B29C45/47
Filed: 2017-10-05
Granted: 2019-06-13
Abstract: Eine Schnecke (3) für eine Spritzgussanlage (1), die ausgebildet ist, in einem Heizzylinder (2) einen ersten Komprimierabschnitt (6) zum Komprimieren eines Harzes, einen Dekomprimierabschnitt (9) zum Absenken eines Druckes des Harzes und einen zweiten Komprimierabschnitt (10) zum Komprimieren des Harzes von einer Rückseite zu einer Vorderseite zu bilden, wobei der erste Komprimierabschnitt (6), der Dekomprimierabschnitt (9) und der zweite Komprimierabschnitt (10) entsprechend der Form der Schnecke ausgebildet sind und ein inertes Gas in den Dekomprimierabschnitt (9) eingeführt wird, wobei die Schnecke (3) aufweist:eine vorbestimmte Dichtstruktur (7) zur Verhinderung einer Rückwärtsströmung des Harzes; undeinen Dekomprimier-Entspannungsabschnitt (5), der auf einer stromabwärtigen Seite der Dichtstruktur (7) angeordnet ist und eine vorbestimmte Form eines Schneckenganges hat,wobei die Dichtstruktur (7) und der Dekomprimier-Entspannungsabschnitt (5) zwischen dem ersten Komprimierabschnitt (6) und dem Dekomprimierabschnitt (9) angeordnet sind, undwobei in dem Dekomprimier-Entspannungsabschnitt (5) mindestens zwei Flachnutenbereiche (13) mit einer flachen Schneckennut zwischen den Schneckengängen in der axialen Richtung ausgebildet sind.
Patent DE-102018113902-B4 (DE)
Title: Vorrichtung für ein Lüftungssystem
Inventor: STAMM ARMIN RUDOLF
IPC: B60H1/00
Filed: 2018-06-11
Granted: 2020-03-26
Abstract: Vorrichtung für ein Lüftungssystem,mit einem Klimagerät, welches eine Rückwand (1) umfasst,wobei auf der Rückwand (1) eine Schnittstelle (3) zur Luftabgabe angeordnet ist,dadurch gekennzeichnet,dass die Schnittstelle (3) in mehrere Luftabgabepunkte unterteilt ist,dass die Luftabgabepunkte an verschiedenen Positionen der Rückwand (1) angeordnet sindund dass den Luftabgabepunkten Mittel zur Steuerung der Luftabgabe zugeordnet sind, welche die Luftabgabe an den Luftabgabepunkten verhindern oder ermöglichen können.
Patent DE-102018204278-B4 (DE)
Title: Spiralverdichter und Verfahren zu dessen Montage
Inventor: BLASKO DANIEL
IPC: F04C18/02
Filed: 2018-03-20
Granted: 2020-02-06
Abstract: Spiralverdichter (10) mit einem aus mehreren Teilgehäusen (12, 14, 16) zusammengesetzten Gehäuse, umfassend- ein Motor-Teilgehäuse (12), in welchem ein Antriebsmotor mit einem gehäusefesten Stator (20) und einem koaxialen, auf einer Hauptwelle (24) fixierten Rotor (22) angeordnet ist, wobei die Hauptwelle (24) einerseits des Stators (20) mittels eines ersten Hauptwellenlagers (26) gelagert ist,- ein sich auf der dem ersten Hauptwellenlager (26) abgewandten Seite an das Motor-Teilgehäuse (12) anschließendes Lager-Teilgehäuse (14), welches ein zweites Hauptwellenlager (28) sowie eine Orbitalführung (34) eines exzentrisch mit der Hauptwelle (24) verbundenen, bei deren Rotation orbitierenden, ersten Spiralverdrängers (32) trägt, in den ein gehäusefest angeordneter, zweiter Spiralverdränger (36) axial eingreift,- einen sich an das Lager-Teilgehäuse (14) anschließenden, das Gehäuse abschließenden Gehäusedeckel (16), dadurch gekennzeichnet, dass der zweite Spiralverdränger (36) unmittelbar mit dem Lager-Teilgehäuse (14) verbunden und ein Modul (100) ausgebildet ist, welches das Lager-Teilgehäuse (14), das zweite Hauptwellenlager (28), beide Spiralverdränger (32, 36) in ihrer finalen Relativstellung zueinander sowie die mit dem orbitierenden, ersten Spiralverdränger (32) gekoppelte und im Lager-Teilgehäuse (14) gelagerte Hauptwelle (24) umfasst.
Patent DE-102018210265-B4 (DE)
Title: Kolben für eine Brennkraftmaschine und Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine mit einem derartigen Kolben
Inventor: QUIX HANS GÜNTHER
IPC: F02F3/28
Filed: 2018-06-25
Granted: 2022-04-21
Abstract: Kolben (1) für eine Brennkraftmaschine zur Realisierung eines variablen Verdichtungsverhältnisses ε, der einen Kolbenboden (2) mit einer Mulde (3) aufweist, wobei der Kolben (1)- zusammen mit einem Zylinderrohr und einem Zylinderkopf einen Brennraum (10) eines zugehörigen Zylinders mit ausbildet,- unter Verwendung eines Kolbenbolzens (4) mit einem Ende (5a) einer Pleuelstange (5) gelenkig verbindbar ist, wobei die Pleuelstange (5) zur Koppelung des Kolbens (1) mit einer Kurbelwelle mit einem anderen Ende mit der Kurbelwelle der Brennkraftmaschine gelenkig verbindbar ist,- bei umlaufender Kurbelwelle entlang einer Kolbenlängsachse (6) oszilliert,- modular aus mindestens zwei Segmenten (1a, 1b) aufgebaut ist, wobei ein die Mulde (3) umfassendes erstes Kolbensegment (1a) entlang der Kolbenlängsachse (6) - zwischen einem unteren Anschlag (7a) und einem oberen Anschlag (7b) - verschiebbar in einem zweiten Kolbenträgersegment (1b) gelagert ist, und- mit einer hydraulischen Verstelleinrichtung (8) zum Verschieben des ersten Kolbensegments (1a) entlang der Kolbenlängsachse (6) ausgestattet ist,dadurch gekennzeichnet, dass die hydraulische Verstelleinrichtung (8)- eine erste Kammer (8a) umfasst, welche zwischen dem ersten Kolbensegment (1a) und dem unteren Anschlag (7a) des zweiten Kolbenträgersegments (1b) ausbildbar ist und via eine Zuführleitung (9a) mit Öl beaufschlagbar ist, und- eine zweite Kammer (8b) umfasst, die zwischen dem ersten Kolbensegment (1a) und dem oberen Anschlag (7b) des zweiten Kolbenträgersegments (1b) ausbildbar ist und via einer Rückführleitung (9b) mit einem Ölkreislauf (9) zumindest verbindbar ist, und- der Kolben mit einer Ölkühlung (14) ausgestattet ist, die mindestens einen Kühlkanal (14a) umfasst, der sich im zweiten Kolbenträgersegment (1b) erstreckt und das erste Kolbensegment (1a) umfänglich zumindest abschnittsweise umschließt, wobei die Rückführleitung (9b) in den mindestens einen Kühlkanal (14a) der Ölkühlung (14) mündet.
Patent DE-102019007732-B4 (DE)
Title: Mäh- und/oder Schneidgerät
Inventor: MENSING CHRISTIAN
IPC: A01D34/86
Filed: 2019-11-07
Granted: 2022-08-11
Abstract: Mäh- und/oder Schneidgerät (1) mit zumindest einem translatorisch beweglichen Ausleger (3), der zumindest einen Arbeitskopf trägt, oder sonstigem Arbeitsgerät, dadurch gekennzeichnet, daß zur Bewirkung der Translationsbewegung zumindest eine mehrstufige Zylinderanordnung (12) vorgesehen ist, die eine radial äußere Zylinderhülse (13) umfaßt, die auf zumindest einer mittleren Zylinderhülse (14) verfahrbar ist, wobei die mittlere Zylinderhülse (14) ihrerseits auf einer radial inneren Kolbenstange (15) verfahrbar ist, wobei sämtliche Zylinder (13; 14) der Zylinderanordnung (12) Gleichlaufzylinder mit axialsymmetrischen Verhältnissen in beide Bewegungsrichtungen sind.