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Patent DE-102018133200-A1 (DE)
Title: Modularer Bausatz für eine Kanalanordnung einer Laboreinrichtung
Inventor: KEIBACH DIETER
IPC: H02G3/04
Filed: 2018-12-20
Abstract: Offenbart wird ein Bausatz zum Zusammenbau einer Kanalanordnung für Versorgungs- und/oder Entsorgungsleitungen einer Laboreinrichtung, eine Vielzahl von Wandelementen sind lösbar miteinander zu einem Kanal verbindbar, welcher eine umfangsseitige Öffnung aufweist. Der Bausatz weist ferner ein Versteifungselement auf, welches so anordenbar ist, dass das Versteifungselement zwei Nachbarelemente verbindet, welche, gesehen in dem Querschnitt, jeweils benachbart zur umfangsseitigen Öffnung angeordnet sind. Der Bausatz weist ferner ein Abdeckelement auf, welches wahlweise separierbar ist. Bei separiertem Abdeckelement versteift das Versteifungselement die umfangsseitige Öffnung gegen eine Aufweitung des Kanals in Umfangsrichtung.
Patent DE-102018200309-A1 (DE)
Title: Wälzlageranordnung und Verfahren
Inventor: LÜNEBURG BERND
IPC: F16C19/14
Filed: 2018-01-10
Abstract: Es wird eine Wälzlageranordnung (1) mit einem Außenring (2) und einem zumindest teilweise innerhalb des Außenrings (2) gelagerten Innenring (3) vorgeschlagen, wobei der Außenring (2) und der Innenring (3) um eine Drehachse (7) relativ zueinander drehbar sind, wobei zwischen dem Außenring (2) und dem Innenring (3) eine Mehrzahl von Wälzkörpern (4) angeordnet sind, wobei der Außenring (2) einen zusätzlichen Stützring (5) aufweist, der sich mindestens über einen, konzentrisch zur Drehachse (7) verlaufenden, axialen Teilbereich (6) des Außenrings (2) erstreckt. Ferner wird ein Verfahren zur Herstellung eines Stützrings (5) vorgeschlagen.
Patent DE-102018201141-A1 (DE)
Title: Gebrochener Gleitring sowie Gleitringdichtung mit derartigem Gleitring
Inventor: SCHRÜFER ANDREAS
IPC: F16J15/34
Filed: 2018-01-25
Abstract: Die Erfindung betrifft einen geteilten Gleitring einer Gleitringdichtungsanordnung, umfassend einen Grundkörper (5) aus einem Kohlenstoff umfassenden Basismaterial, eine Diamantbeschichtung (6), welche auf den Grundkörper (5) aufgebracht ist und eine Gleitfläche (9) des Gleitrings bereitstellt, und wenigstens zwei Bruchstellen (33, 34), welche den Gleitring senkrecht zur Gleitfläche (9) in Gleitringteile (31, 32) teilen, wobei im zusammengesetzten Zustand der Gleitringteile eine spaltfreie Gleitfläche (9) vorhanden ist.
Patent DE-102018201828-A1 (DE)
Title: Toleranzausgleichsvorrichtung und Verfahren zur Montage einer Toleranzausgleichsvorrichtung
Inventor: ERPENBECK TILL
IPC: F16B5/12
Filed: 2018-02-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (8) zum Ausgleichen von Toleranzen zwischen einem ersten Bauteil (4) und einem zweiten Bauteil (5) mit einem hohlzylindrischen Grundelement (9), welches eine Längsmittelachse (L) definiert, einem mit dem Grundelement (9) in Gewindeeingriff stehenden hohlzylindrischen Ausgleichselement (10) und einem mit dem Grundelement (9) fest verbundenen oder einteilig mit diesem ausgebildeten Halteelement (12) zum Halten des Grundelements (9) an dem ersten Bauteil (4), wobei das Halteelement (12) zu einem Einclipsen in eine Aussparung (A1) des ersten Bauteils (4) eingerichtet ist und zumindest zwei insbesondere an gegenüberliegenden Seiten eines Halteelement-Grundkörpers (12.1) angeordnete Haltestruktur (12.2, 12.3) umfasst, wobei eine erste Haltestruktur (12.2) zumindest einen biegesteif ausgebildeten unteren Stützarm (12.2.1, 12.2.2) und zumindest einen oberen Stützarm (12.2.3) aufweist, wobei zwischen den Stützarmen (12.2.1 bis 12.2.3) ein Freiraum (R1) zur Aufnahme eines die Aussparung (A1) begrenzenden ersten Teilbereichs des ersten Bauteils (4) ausgebildet ist, und eine zweite Haltestruktur (12.3) zumindest einen biegesteif ausgebildeten unteren Stützarm (12.3.1) und zumindest einen federnd ausgebildeten oberen Stützarm (12.3.2) aufweist, wobei zwischen den Stützarmen (12.3.1, 12.3.2) ein Freiraum (R2) zur Aufnahme eines die Aussparung (A1) begrenzenden zweiten Teilbereichs des ersten Bauteils (4) ausgebildet ist.Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zur Montage einer solchen Vorrichtung (8).
Patent DE-102018202384-A1 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung für ein Kraftfahrzeug sowie Kraftfahrzeug mit einer Anzeigevorrichtung
Inventor: LENDLE REINER
IPC: B60Q1/44
Filed: 2018-02-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anzeigevorrichtung (2) für ein Kraftfahrzeug (1), die ein Fahrzeuganbauteil, in welchem eine Anzeigeeinrichtung (4) angeordnet ist, umfasst. Die Anzeigeeinrichtung (4) weist eine hinterleuchtbare Anzeigefläche (5) zum Projizieren eines Abbilds auf eine Außenseite (9) einer Fahrzeugscheibe (22) des Kraftfahrzeugs (1) auf. Die Anzeigefläche (5) selbst ist, wenn das Fahrzeuganbauteil in seiner bestimmungsgemäßen Anbaulage am Kraftfahrzeug (1) angelagert ist, zumindest aus einer vorgegebenen Betrachtungsposition (10), welche außerhalb des Kraftfahrzeugs (1) ist, verdeckt. In der bestimmungsgemäßen Anbaulage trifft das durch die Anzeigefläche (5) hindurchtretende Licht jedoch derart auf die Außenseite (9) der Fahrzeugscheibe (22) und wird von dieser reflektiert, dass das Abbild aus der vorgegebenen Betrachtungsposition (10) sichtbar ist.
Patent DE-102018206746-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum bewegen von mindestens einem ventil für eine brennkammer eines verbrennungsmotors
Inventor: JOHNSON THOMAS
IPC: F01L9/10
Filed: 2018-05-02
Abstract: Eine Vorrichtung 7 zum Bewegen von mindestens einem Ventil 27a für eine Brennkammer 5 eines Verbrennungsmotors 3, die Apparatur 7 umfassend: einen ersten Kolben 23a im Inneren einer ersten Kammer 25a, konfiguriert zum Ansteuern eines ersten Ventils 27a für die Brennkammer 5, wobei der erste Kolben 23a dazu ausgelegt ist, durch ein hydraulisches Steuerungssystem 21 angesteuert zu werden, um sich innerhalb der ersten Kammer 25a zu bewegen, zum Bewegen des ersten Ventils 27a; einen zweiten Kolben 23b innerhalb einer zweiten Kammer 25b, die dazu konfiguriert ist, keines der Ventile für irgendeine Brennkammer anzusteuern, wobei der zweite Kolben 23b dazu ausgelegt ist, durch das hydraulische Steuerungssystem 21 angesteuert zu werden, um sich innerhalb der zweiten Kammer 25b zu bewegen; eine elastische Einrichtung 29b, die dazu ausgelegt ist, der Ansteuerung des zweiten Kolbens 23b zu widerstehen; und eine Einstellungseinrichtung 30b, die dazu ausgelegt ist, den Widerstand der elastischen Einrichtung 29b zu steuern.
Patent DE-102018208585-A1 (DE)
Title: Antrieb für einen Tür- oder Fensterflügel
Inventor: WÖRNER BENJAMIN
IPC: E05F1/10
Filed: 2018-05-30
Abstract: Ein Antrieb für einen Flügel einer Tür, eines Fensters oder dergleichen umfasst ein Gehäuse, einen verschiebbar im Gehäuse geführten, durch eine Federeinheit beaufschlagten Kolben und eine drehbar im Gehäuse gelagerte, über ein Ritzel-Zahnstangengetriebe mit dem Kolben verbundene Abtriebswelle. Das Ritzel-Zahnstangengetriebe umfasst ein mit der Abtriebswelle verbundenes unrundes Ritzel, dessen Verzahnung mit einer kolbenseitigen Gegenverzahnung kämmt. Dabei weist die druckseitige Flanke eines jeweiligen in einem anfänglichen Flügelöffnungswinkelbereich von 0° bis zu einem vorgegebenen Flügelöffnungswinkelbereich mit einem Gegenzahn der ritzelseitigen Verzahnung kämmenden Zahnes der kolbenseitigen Verzahnung einen mit einem jeweiligen ritzelseitigen Gegenzahn in Eingriff tretenden ersten Kontaktbereich auf, wobei beim Öffnen des Flügels ein jeweiliger ritzelseitiger Gegenzahn über eine insbesondere durch eine Vertiefung oder Rücknahme an dessen Zahnfuß erzeugte Erhebung mit dem ersten Kontaktbereich in Eingriff gelangt.
Patent DE-102018209057-A1 (DE)
Title: Tankvorrichtung zur Temperaturdruckentlastung eines Brennstoffzellentanks
Inventor: KEMMER HELERSON
IPC: F17C13/12
Filed: 2018-06-07
Abstract: Tankvorrichtung (1) zur Temperaturdruckentlastung eines Brennstoffzellentanks, wobei die Tankvorrichtung (1) mindestens zwei Tankbehälter (2) und eine mit den Tankbehältern (2) verbindbare Zufuhrleitung (3) umfasst. Jeder Tankbehälter (2) umfasst mindestens ein druckgesteuertes Überströmventil (5), wobei das Überströmventil (5) zwischen dem jeweiligen Tankbehälter (2) und der Zufuhrleitung (3) angeordnet ist. Außerdem ist in der Zufuhrleitung (3) ein zentrales Absperrventil (8) angeordnet.
Patent DE-102018209902-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Etikettierung von Leerflaschen aus Kunststoff und Etikettiermaschine
Inventor: COMPERA CHRISTIAN
IPC: B65C9/20
Filed: 2018-06-19
Abstract: Beschrieben werden ein Verfahren zur Etikettierung und insbesondere Heißleimetikettierung von Leerflaschen aus Kunststoff sowie eine entsprechend arbeitende Etikettiermaschine. Demnach werden Etiketten mit Leimstreifen zur Anfangs- und Endbefestigung bereitgestellt und die Etiketten ausgehend von der Anfangsbefestigung sich selbst überlappend auf die Leerflaschen aufgewickelt. Dadurch, dass sich die Leimstreifen zur Anfangsbefestigung nicht über die gesamte Etikettenhöhe erstrecken, sondern darüber und/oder darunter Gleitbereiche zu den Leerflaschen hin ausgespart bleiben, und dadurch, dass die Leimstreifen zur Endbefestigung an den Leerflaschen zwischen einander überlappenden Lagen der Etiketten und ohne Kontakt zu den Leerflaschen angeordnet werden, ist eine Relativbewegung des Etiketts bezüglich der Leerflasche in Längsrichtung möglich, so dass sich unerwünschte Verformungen des Etiketts nach einem Abfüllvorgang vermeiden lassen.
Patent DE-102018210773-A1 (DE)
Title: Herstellungsverfahren eines Gehäuses für eine Elektronik
Inventor: SOLF CHRISTIAN
IPC: B22D17/00
Filed: 2018-06-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Gehäuses (10), insbesondere eines Gehäuses (10) für eine Elektronik (18), insbesondere zur Steuerung eines Elektromotors, wobei das Gehäuse (10) durch ein erstes Gehäuseelement (12) und ein zweites Gehäuseelement (14) gebildet wird, wobei die Gehäuseelemente (12, 14) Aluminium oder eine Aluminiumlegierung umfassen, und mindestens eines der Gehäuseelemente (12, 14) mittels eines Druckgussverfahrens hergestellt wird. Es wird vorgeschlagen, dass die Gehäuseelemente (12, 14) zumindest teilweise mittels Mehrlagen-Laserstrahlschweißen, insbesondere Zweilagen-Laserstrahlschweißen miteinander fluiddicht verbunden sind.
Patent DE-102018211077-A1 (DE)
Title: Lithographieanlage und verfahren zum betreiben einer lithographieanlage
Inventor: BIHR ULRICH
IPC: H03F1/26
Filed: 2018-07-05
Abstract: Es wird eine Lithographieanlage (100) mit einer Strahlungsquelle (106A) zur Erzeugung einer Strahlung mit einer bestimmten Repetitionsfrequenz, einem optischen Bauteil (200) zur Führung der Strahlung in der Lithographieanlage, einer Aktuator-Einrichtung (210) zur Verlagerung des optischen Bauteils, einem kapazitiven Sensor (230), welcher eine Anzahl von mit dem optischen Bauteil verbundenen Sensor-Elektroden (231 - 236) zur Messung der Position eines Kippwinkels des optischen Bauteils (200) aufweist, einer über elektrische Leitungen mit den Sensor-Elektroden (231 - 236) verbundenen Auswerteeinheit (237) vorgeschlagen. Die Auswerteeinheit (237) ist dazu eingerichtet, das optischen Bauteil (200) und die mit dem optischen Bauteil (200) verbundenen Sensor-Elektroden (231 - 236) mit einem Anregungssignal (S3, V) anzuregen und ein sich ergebendes Messsignal (S2) zu empfangen und auszuwerten. Dabei weist die Auswerteeinheit (237) auf eine Ausleseschaltung (238) mit geschalteten Kondensatoren (C) und eine der Ausleseschaltung (238) vorgeschaltete Common-Mode-Kompensationsschaltung (239) mit geschalteten Kondensatoren (251, 252), bei welcher die Kompensations-Spannung (V) und/oder die Kompensations-Kapazität (C) einstellbar ist.
Patent DE-102018211628-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Herstellung von Partikeln
Inventor: LINZ MARCUS
IPC: B01J8/16
Filed: 2018-07-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (PR) zur Herstellung von Partikeln (P), insbesondere von nanoskaligen oder nanokristallinen Partikeln (P), beispielsweise mit einer mittleren Partikel größe von 10 nm bis wenige Millimeter, aus mindestens einem Rohstoffmaterial (RM). Die Vorrichtung (PR) umfasst mindestens einen Brenner (1) und eine sich an den Brenner (1) anschließende Brennkammer (2) zur Erzeugung eines pulsierenden Heißgasstroms (HGS) sowie einen Reaktionsraumabschnitt (5). Zwischen der Brennkammer (2) und dem Reaktionsraumabschnitt (5) ist mindestens ein Bogenelement (6) angeordnet, welches die Brennkammer (2) und den Reaktionsraumabschnitt (5) strömungstechnisch verbindet. Dabei ist mindestens ein Aufgabeort (AOI) zur Aufgabe eines Rohstoffmaterials (RM) in einem Bogenbereich, insbesondere an einem Außenbogen (6.1) des Bogenelements (6), vorgesehen.
Patent DE-102018215122-A1 (DE)
Title: Reinigungsvorrichtung zur Reinigung von Reinigungsgut und Verfahren zur Herstellung einer Reinigungsvorrichtung
Inventor: Müller Sven
IPC: A61G9/02
Filed: 2018-09-06
Abstract: Es wird eine Reinigungsvorrichtung (110) zur Reinigung von Reinigungsgut sowie ein Verfahren zur Herstellung einer Reinigungsvorrichtung (110) vorgeschlagen. Die Reinigungsvorrichtung (110) umfasst mindestens eine Reinigungskammer (112) zur Aufnahme des Reinigungsguts, weiterhin umfassend mindestens eine Düseneinheit (114) zur Beaufschlagung des Reinigungsguts in der Reinigungskammer (112) mit mindestens einem Reinigungsfluid, wobei die Düseneinheit (114) mindestens eine Bohrung (118) in mindestens einer Wand (120) der Reinigungskammer (112) durchdringt und auf einer Außenseite (122) der Wand (120) mit mindestens einer Zuleitung (124) verbunden ist, wobei die Düseneinheit (114) mindestens ein zumindest teilweise auf der Außenseite (122) angeordnetes Anschlusselement (126) zum Anschluss der Zuleitung (124) aufweist sowie mindestens ein innerhalb der Reinigungskammer (112) angeordnetes Düsenelement (128), wobei die Bohrung (118) und die Düseneinheit (114) derart geformt sind, dass die Düseneinheit (114) verdrehsicher in der Bohrung (118) aufgenommen ist.
Patent DE-102018219329-A1 (DE)
Title: Steuersystem und Steuerverfahren zum Verhindern einer plötzlichen Beschleunigung eines Fahrzeugs
Inventor: YUN CHUL
IPC: B60T8/172
Filed: 2018-11-13
Abstract: Ein Steuersystem zum Verhindern einer plötzlichen Beschleunigung eines Fahrzeugs ist vorgesehen. Das System enthält eine Sensoreinheit, die eine Motordrehzahl eines Fahrzeugs, eine Geschwindigkeit, einen niedergedrückten Zustand eines Gaspedals, einen niedergedrückten Zustand eines Bremspedals und einen Vakuumdruck eines Bremsverstärkers erfasst. Eine Hydraulikdruck-Kompensationseinheit kompensiert einen Hydraulikdruck einer Bremse und eine Steuerung bestimmt, ob das Fahrzeug plötzlich beschleunigt wird, basierend auf zumindest einem oder mehreren Elementen der Informationen über die Motordrehzahl des Fahrzeugs, die Geschwindigkeit, den niedergedrückten Zustand des Gaspedals und den niedergedrückten Zustand des Bremspedals, die durch die Sensoreinheit erfasst werden. Die Steuerung kompensiert dann eine Bremskraft der Bremse durch Erzeugen eines Hydraulikdrucks durch die Hydraulikdruck-Kompensationseinheit, wenn das Fahrzeug plötzlich beschleunigt wird.
Patent DE-102019000239-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Verbrennungskraftmaschine, insbesondere eines Kraftfahrzeugs
Inventor: ROESSLER KLAUS
IPC: F02D41/30
Filed: 2019-01-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer wenigstens einen Brennraum, ein Saugrohreinspritzsystem als erstes System und ein Direkteinspritzsystem als zweites System aufweisenden Verbrennungskraftmaschine eines Kraftfahrzeugs, bei welchem eine jeweilige, mittels der Systeme insgesamt in den Brennraum einzubringende Gesamtkraftstoffmenge auf die Systeme aufgeteilt wird, mit den Schritten: Ermitteln eines von dem Fahrer des Kraftfahrzeugs durch eine durch den Fahrer bewirkte Betätigung eines Bedienelements aus mehreren Fahrprogrammen ausgewählten und dadurch aktuell eingestellten Fahrprogramms, wobei durch Auswählen der jeweiligen Fahrprogramme unterschiedliche Zustände eines Antriebsstrangs und/oder einer Lenkung und/oder eines Fahrwerks des Kraftfahrzeugs einstellbar sind; und Aufteilen der Gesamtkraftstoffmenge auf die Systeme in Abhängigkeit von dem ermittelten Fahrprogramm.
Patent DE-102019001061-A1 (DE)
Title: Verschussvorrichtung
Inventor: NEZU MIKIO
IPC: A61B17/03
Filed: 2019-02-13
Abstract: Eine Verschlussvorrichtung 100, die eine Wunde auf einer Haut verschließt, beinhaltet ein Paar von Blattgliedern 41a, 41b, das eine axiale Richtung da und eine Breitenrichtung db orthogonal zu der axialen Richtung da aufweist und einander gegenüberliegt mit einem Abstand 41s, der in der Breitenrichtung db bereitgestellt ist, und eine Mehrzahl von Verschlusselementen 2a, 2b, die an dem Paar von Blattgliedern 41a, 41b über den Abstand 41s befestigt ist und in der axialen Richtung da angeordnet ist. Das Verschlusselement 2a, 2b beinhaltet jeweils Basen 10a, 10b und Einsteller 30a, 30b, die auf dem Paar von Blattgliedern 41a, 41b angeordnet sind, um sich über den Abstand 41s gegenüberzuliegen, und Zugbänder 20a, 20b, die sich von den Basen 10a, 10b erstrecken und mit den Einstellern 30a, 30b in Eingriff sind. Die Paare von Blattgliedern 41a, 41b beinhalten eine Mehrzahl von Schlitzen 51, 52, die in einer Mehrzahl von Bereichen bereitgestellt sind, wobei jede der Mehrzahl von Bereichen zwischen Paaren der zueinander benachbarten Verschlusselemente 2a, 2b bereitgestellt sind.6
Patent DE-102019001884-A1 (DE)
Title: verschließbare Handtasche ohne mechanischen Verschluss "Laurabelle" in verschiedenen Materialien z.B. Stoff, Leder, Bastgeflecht etc.
Inventor: MEGNIN ISABELLE
IPC: A45C3/00
Filed: 2019-03-16
Abstract: Die zweigeteilte Tasche, Oberteil und Unterteil wird durch eine Kordel miteinander verbunden. Zum Öffnen der übereinander geschobenen Taschenteile zieht man den oberen Taschenteil nach oben, beim Schließen schiebt man den oberen Taschenteil über den unteren Taschenteil, die Kordel ist gleichzeitig Führungsschiene zum Öffnen und sicheren Schließen, sowie Schulter/Trageriemen um die Tasche bequem zu tragen. Die Tasche kommt ohne Reißverschluss, Magnetverschluss oder Schnalle aus.
Patent DE-102019002680-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Entfernung loser Rückstände, insbesondere bei der Herstellung eines Gehäuses einer Sanitärarmatur
Inventor: ROMANOWSKI CARSTEN
IPC: E03C1/02
Filed: 2019-04-01
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Herstellung eines Bauteils (1) einer Sanitärarmatur (2) vorgeschlagen, umfassend zumindest die folgenden Schritte:a. Bereitstellen eines ersten Metalls (3) in Pulverform mit einem ersten Schmelzpunkt,b. Bereitstellen eines zweiten Metalls (4) in Pulverform mit einem zweiten Schmelzpunkt, wobei der zweite Schmelzpunkt tiefer ist als der erste Schmelzpunkt,c. Mischen der Metalle,d. Schichtweises Aufbauen des Bauteils (1) durch partielles Schmelzen der Metalle mit einem Laser (5),e. Durchführen einer Wärmebehandlung, wobei das zweite Metall (4) wenigstens teilweise entfernt wird,f. Durchführen einer Verdichtung des Bauteils (1) aufgebaut mit dem ersten Metall (3).
Patent DE-102019005149-A1 (DE)
Title: Klassifizierung von Audiodaten
Inventor: MEIER STEFAN
IPC: G10K15/00
Filed: 2019-07-24
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Klassifizierung von Audiodaten (24) mittels eines computerimplementierten Klassifikators beschrieben. Hierbei werden Audiodaten (24) erhalten, die zumindest ein Audiosegment (26; 28) umfassen. Für das zumindest eine Audiosegment (26; 28) wird ein erstes und ein zweites Klassifizierungsergebnis bestimmt. Das erste Klassifizierungsergebnis ist einer ersten Raumposition einer Nutzsignalquelle zugeordnet. Es wird eine Leistung des Audiosegments (26; 28) bestimmt und diese zu einer Normleistung normalisiert. Die Klassifizierungsergebnisse werden mit der Normleistung zu jeweils einem Gewichtungsergebnis gewichtet, und eines der Klassifizierungsergebnisse wird basierend auf den Gewichtungsergebnissen ausgewählt. Ferner wird ein Verfahren zum Einlernen des computerimplementierten Klassifikators beschrieben.
Patent DE-102019008794-A1 (DE)
Title: Zahnradbahnabstandssynchronisationssytem zum mechanischen und virtuellen Kuppeln
Inventor: NOLD MICHAEL
IPC: B61L25/02
Filed: 2019-12-18
Abstract: Die Erfindung ist ein System, welches es ermöglicht den Abstand zwischen zwei fahrenden Zahnradbahnwagen zu steuern, wenn beide Zahnradbahnen über dieses System verfügen. Dabei ermöglicht die Erfindung eine hochpräzise zahnstangenbasierte Standortbestimmung, sodass der Abstand und die Geschwindigkeiten beider Zahnradbahnwagen so angepasst wird, damit die Zahnradbahnwagen hintereinander herfahren können und/oder während der Fahrt ankuppeln können und/oder während der Fahrt abkuppeln können.
Patent DE-102019100146-A1 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung
Inventor: GARUFO GABRIEL
IPC: F21V21/02
Filed: 2019-01-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Beleuchtungsvorrichtung, insbesondere Ladenbeleuchtung, umfassend eine sich in einer Ebene und/oder gekrümmten Fläche erstreckende Tragvorrichtung, wenigstens eine Antriebsvorrichtung, und mehrere individuell mittels der Antriebsvorrichtung/en bewegbare Leuchteinheiten, wobei jede Leuchteinheit zumindest eine Haltevorrichtung zum Halten an der Tragvorrichtung und insbesondere zumindest einen Energiespeicher aufweist, und wobei jede Leuchteinheit in wenigstens zwei nicht parallel zueinander orientierten Richtungen einer Bewegungsfläche bewegbar ist.
Patent DE-102019101529-A1 (DE)
Title: Vorrichtung für ein kontinuierliches Versorgungssystem von hochviskosen Medien
Inventor: FÖRSTER FREDERIC
IPC: F16N29/00
Filed: 2019-01-22
Abstract: Beschrieben wird eine Vorrichtung (5) für ein kontinuierliches Versorgungssystem (1) von hochviskosen Medien, insbesondere Schmierstoffe, umfassend ein Leitungssystem (9, 13) für den Transport eines hochviskosen Mediums, das einen Eingang (6) und einen Ausgang (18) für das Medium umfasst, wobei die Vorrichtung (5) aufweist:- einen Druckregler (8), der an dem Eingang (6) angeordnet ist und mit dem ein Eingangsdruck des Mediums in der Vorrichtung (5) auf etwa 7*10Pascal herunter regelbar ist- einen Sensor (11), der sich an den Druckregler (8) anschließt und mit dem Luftblasen in dem Medium detektierbar sind- eine erste Drosselblende (52), die zwischen dem Sensor (11) und dem Druckregler (8) angeordnet ist und mit der die Strömungsgeschwindigkeit des Mediums auf ca. 0,1 l/min reduzierbar ist- eine Steuerungseinheit (10), mittels der das Medium über eine Leitung (13) in einen Auffangbehälter (14) geleitet wird, wenn das Medium Luftblasen enthält- eine zweite Drosselblende (53), die zusammen mit einem Ventil (15) einen zweiten Medienvolumenstromregler (55) bildet, wobei der zweite Medienvolumenstromregler (55) zwischen dem Sensor (11) und einer Hochdruckpumpe (17) angeordnet ist- wobei die Hochdruckpumpe (17) vor dem Ausgang (18) angeordnet ist und mit der der Ausgangsdruck des Mediums auf über 10Pascal regelbar ist- wobei ein Mediumspeicher (16) vorgesehen ist, in dem luftfreies Medium speicherbar ist.