baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202016100901-U1 (DE)
Title: Stützsystem für Kopfstütze
IPC: B60N2/48
Filed: 2016-02-19
Abstract: Stützsystem für eine Kopfstütze, umfassend ein erstes Befestigungselement, ein zweites Befestigungselement, eine Drehkomponente, eine erste Verbindungsstange, eine zweite Verbindungsstange, eine dritte Verbindungsstange, eine Schraube, ein Zahnrad, eine Stellmutter, eine Federkomponente und eine Eingriffskomponente mit Eingriffszähnen; wobei ein Ende der Drehkomponente und ein Ende der ersten Verbindungsstange jeweils schwenkbar mit zwei beabstandeten Positionen des ersten Befestigungselements verbunden sind, das andere Ende der ersten Verbindungsstange schwenkbar mit einem Ende der zweiten Verbindungsstange verbunden ist, das andere Ende der zweiten Verbindungsstange und ein Ende der dritten Verbindungsstange jeweils schwenkbar mit zwei beabstandeten Positionen des zweiten Befestigungselements verbunden sind, das andere Ende der dritten Verbindungsstange schwenkbar mit dem anderen Ende der Drehkomponente verbunden ist und die zweite Verbindungsstange mittels eines Drehzapfens, der zwischen den zwei Enden der Drehkomponente konfiguriert ist, schwenkbar mit der Drehkomponente verbunden ist; wobei das Zahnrad drehbar auf der Schraube angeordnet ist, ein Ende des ersten Befestigungselements zwei gegenüberliegende erste Spannabschnitte aufweist, die zwei ersten Spannabschnitte drehbar auf der Schraube angeordnet sind und das Zahnrad einspannen, ein Ende der Drehkomponente zwei gegenüberliegende zweite Spannabschnitte aufweist, die zwei zweiten Spannabschnitte drehbar auf der Schraube angeordnet sind und die zwei ersten Spannabschnitte einspannen, die Stellmutter auf die Schraube geschraubt ist und eine Spannkraft für die zwei ersten Spannabschnitte und die zwei zweiten Spannabschnitte bereitstellt, ein Aufnahmehohlraum in der Drehkomponente geöffnet ist und die Eingriffskomponente in dem Aufnahmehohlraum aufgenommen ist und in das Zahnrad eingreift; wobei die Eingriffskomponente eine erste Seitenwand, eine zweite Seitenwand und einen Endabschnitt aufweist, der zwischen der ersten Seitenwand und der zweiten Seitenwand konfiguriert ist, wobei die erste Seitenwand und die zweite Seitenwand jeweils mit zwei Seitenwänden des Aufnahmehohlraums auf trennbare Weise gestützt sind, ein Entriegelungsraum zwischen dem Endabschnitt und einer Bodenwand des Aufnahmehohlraums definiert ist, wenn die erste Seitenwand mit einer Seitenwand des Aufnahmehohlraums gestützt ist, wobei sich die Eingriffskomponente nach unten zu dem Entriegelungsraum bewegt, um sich so aus dem Zahnrad herauszulösen, wenn die zweite Seitenwand mit der anderen Seitenwand des Aufnahmehohlraums gestützt ist, die Eingriffskomponente mit dem Zahnrad in Eingriff bleibt, um so zu verhindern, dass sich das Zahnrad dreht, und die Federkomponente zwischen der Drehkomponente und der Eingriffskomponente konfiguriert ist und eine Federkraft für die Eingriffskomponente bereitstellt, um in das Zahnrad einzugreifen.
Patent DE-202016103639-U1 (DE)
Title: Halteelement für einen Ohrstecker und System bestehend aus einem Ohrstecker und einem solchen Halteelement
IPC: A44C7/00
Filed: 2016-07-07
Abstract: Halteelement (10) für einen Ohrstecker (40) mit einem aus Metall bestehenden Grundelement (20), welches aufweist: – eine eine erste Seite (22a) und eine zweite Seite (22b) aufweisende Grundplatte (22), welche eine die beiden Seiten (22a, 22b) verbindende Durchbrechung (23) aufweist, – zwei sich von der ersten Seite (22a) benachbart zur Durchbrechung (23) erstreckende Klemmarme (24a, 24b), dadurch gekennzeichnet, dass zumindest die Klemmarme (24a, 24b) zumindest teilweise von einem elastischen Kunststoffelement (30) umgeben sind.
Patent DE-202016104708-U1 (DE)
Title: Elektrischer Kontaktsatz einer steckbaren Anschlussklemme
IPC: H01R12/71
Filed: 2016-08-26
Abstract: Elektrischer Kontaktsatz (10, 10‘) einer steckbaren Anschlussklemme (60), welcher einen elektrischen Kontakt (20, 20‘) mit einem ersten Anschlusselement (30, 30‘) zum Anschließen eines Steckkontakts (50) in einer Steckrichtung (S) aufweist, wobei an dem elektrischen Kontakt (20, 20‘) ein zweites Anschlusselement (40) zum klemmenden Anschließen eines elektrischen Leiters angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Anschlusselement (30) mindestens ein Kontaktelement aufweist, welches wenigstens einen ersten Abschnitt und einen zweiten Abschnitt aufweist, wobei die Breite des ersten Abschnitts quer zur Steckrichtung (S) größer ist als die Breite des zweiten Abschnitts quer zur Steckrichtung (S).
Patent DE-202017001831-U1 (DE)
Title: Transporthalterung für Sackkarren
IPC: B62B1/04
Filed: 2017-04-06
Abstract: Beidseitig ausziehbare Transporthalterung (Sackkarren)
Patent DE-202017002664-U1 (DE)
Title: Vitrinen-Nachrüsteset
IPC: A47B96/20
Filed: 2017-05-18
Abstract: Vitrinen-Nachrüsteset besitzt zwei doppelläufige Führungsschienen.
Patent DE-202017007079-U1 (DE)
Title: MRI-System mit Spaltstruktur in einer Abschirmrohr-Anordnung
IPC: G01R33/421
Filed: 2017-12-14
Abstract: MRI-System (1), umfassend
 - einen Kryostaten (2) mit einem Vakuumbehälter (8) und einem Kryobehälter (10), wobei im Kryobehälter (10) ein supraleitendes Magnetspulensystem (12) zur Erzeugung eines Magnetfelds B0 in einem Probenvolumen (7) in einer Raumtemperaturbohrung (3) des Kryostaten (2) angeordnet ist,
 - ein HF-Spulensystem (6) in der Raumtemperaturbohrung (3), zum Erzeugen und Empfangen von HF-Signalen in bzw. aus dem Probenvolumen (7),
 - ein Gradientenspulensystem (4) in der Raumtemperaturbohrung (3), zur Erzeugung von Magnetfeldgradienten im Probenvolumen (7),
 - und eine Abschirmrohr-Anordnung (5), die zumindest teilweise aus elektrisch leitfähigem Material besteht, wobei die Abschirmrohr-Anordnung (5) radial um das Gradientenspulensystem (4) angeordnet ist,
 dadurch gekennzeichnet,
 dass die Abschirmrohr-Anordnung (5) eine Spaltstruktur (15) mit einer Vielzahl von Spalten (16; 26) aufweist, die sich zumindest über einen Teil der radialen Tiefe der Abschirmrohr-Anordnung (5) erstrecken,
 dass die Spalten (16; 26) axial und azimutal über die Abschirmrohr-Anordnung (5) verteilt angeordnet sind,
 und dass die Verläufe der Spalten (16; 26) Anteile in axialer Richtung und Anteile in azimutaler Richtung haben.
Patent DE-202017103540-U1 (DE)
Title: Schutzdeckel für Bremsscheiben
IPC: B62L1/00
Filed: 2017-06-13
Abstract: Fahrrad mit einem Schutzdeckel für eine Bremsscheibe, der an einer Radgabel eines Fahrrads befestigt ist, wobei die Radgabel (91) ein Achsloch (911) aufweist, das eine Axialrichtung definiert, wobei das Fahrrad ferner eine Bremsscheibe (92) aufweist, wobei der Schutzdeckel ein Gehäuse (1) umfasst, wobei eine Achsstange (93) durch das Gehäuse (1) und das Achsloch (911) der Radgabel (91) geführt ist, wobei sich das Gehäuse (1) und die Bremsscheibe (92) an der gleichen Seite des Fahrrads befinden, wobei das Gehäuse (1) die Bremsscheibe (92) abdeckt.
Patent DE-202017107348-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Zerkleinern von Lebensmitteln
IPC: B26D3/26
Filed: 2017-12-01
Abstract: Vorrichtung zum Zerkleinern von Lebensmitteln mit einem Basisteil, das eine Aufnahme für ein Schneidteil aufweist, und mit einem Betätigungsteil, das gelenkig mit dem Basisteil verbunden ist und das gegen das Basisteil schwenkbar ist, um zu zerkleinerndes Gut entlang einer Durchdrückrichtung durch ein in die Aufnahme eingesetztes Schneidteil zu drücken, dadurch gekennzeichnet, dass mehrere Schneidteile vorhanden sind und dass die Aufnahme dazu ausgebildet ist, wenigstens zwei Schneidteile übereinander aufzunehmen, so dass zu zerkleinerndes Gut mittels einer Schwenkbewegung des Betätigungsteils gegen das Basisteil durch die übereinander in der Aufnahme angeordneten Schneidteile hindurch drückbar ist, wobei die zwei Schneidteile mit unterschiedlichen Drehausrichtungen relativ zueinander in der Aufnahme anordenbar sind.
Patent DE-202018003383-U1 (DE)
Title: Einsetzbarer Wohnmobiltisch
IPC: B60P3/32
Filed: 2018-07-20
Abstract: einsetzbarer Wohnmobiltisch dadurch gekennzeichnet, dass der Tisch an der Außenseite des Wohnmobils eingeschoben und fixiert wird.
Patent DE-202018003874-U1 (DE)
Title: Doppelseitiger Rollwagen zur Aufnahme von Kisten/Behälter, die auf zwei Rollen Schienen übertragen werden auf eine Palette
IPC: B62B3/04
Filed: 2018-08-22
Abstract: Doppelseitiger Rollwagen zur Aufnahme von Kisten/Behälter, die auf zwei rollen schienen übertrage werden auf eine Palette. Dadurch gekennzeichnet, dass die Kisten (1) durch den Riegel (3) festgehalten sind auf dem Rollwagen (6), durch die Schenkel Feder (4) gesichert ist, bis der mit dem Fuß geöffnet wird.
Patent DE-202018004922-U1 (DE)
Title: Rastervorrichtung und -anlage zur Behandlung von Getränkebehältern
IPC: B65G47/68
Filed: 2018-10-24
Abstract: Rastervorrichtung (10, 10'), ausgebildet für den Transport und die Behandlung von Getränkebehältern (D, D, D, D, D, D), wobei die Rastervorrichtung (10, 10') eine Förderebene für die Getränkebehälter (D, D, D, D, D, D) und eine darüber angeordnete Behandlungsebene mit einer Behälterbehandlungsstation (1) mit Behandlungsvorrichtungen (2, 9) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass- die Rastervorrichtung (10, 10') mehrere parallele Förderlinien (5, 5') zum Fördern der Getränkebehälter (D, D, D, D, D, D) in eine Förderrichtung (f) aufweist, wobei zwischen zwei benachbarten Förderlinien (5, 5') jeweils eine Behälteraufnahmestrecke (6) angeordnet ist, und dass- die Behandlungsvorrichtungen (2, 9) der Behälterbehandlungsstation (1) rasterartig in mehreren Behandlungsreihen (20) quer zur Förderrichtung (f) angeordnet sind, wobei jede Behandlungsreihe (20) mehrere in Förderrichtung (f) hintereinander angeordnete Behandlungsvorrichtungen (2, 9) aufweist, und wobei unter jeder Behandlungsreihe (20) eine der Behälteraufnahmestrecken (6) angeordnet ist, und jede Behandlungsvorrichtung (2, 9) relativ zu den ihr zugeordneten Behälteraufnahmestrecken (6) vertikal bewegbar ist, und dass- die Rastervorrichtung (10, 10') eine Versetzvorrichtung (8) aufweist, mit der jeder Getränkebehälter (D, D, D, D, D, D) von jeder Förderlinie (5, 5') gleichzeitig quer zur Förderrichtung (f) auf eine benachbarte Behälteraufnahmestrecke (6) und umgekehrt überführbar ist.
Patent DE-202018005823-U1 (DE)
Title: Druckbehälter
IPC: F17C1/04
Filed: 2018-12-14
Abstract: Druckbehälter bestehend aus einem Innenbehälter (1) aus Kunststoff mit Stirnseiten (3,4) und an den Stirnseite (3,4) angeordneten Kragen (10) sowie aus einem Außenmantel (2) aus einer faserverstärkten Armierung, wobei zwischen Innenbehälter (1) und dem Außenmantel (2) an den Stirnseiten (3,4) Anschlusstücke (6,7) und Vertiefungen (5) für Anschlussstücke (6,7) angeordnet sind, die mit an die Wölbung der Stirnseiten (3,4) angepassten und gewölbten Flanschen (8) versehen sind und wobei an den Stirnseite (3,4) des Innenbehälters (1) eine Öffnung (11) mit einem nach innen in den Innenbehälter gerichteten Kragen (10) mit einer Innenbohrung (14) und einem, das Außengewinde eines Mittelteils (13) des gewölbten Flansches (8) aufnehmende Innengewinde (11) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Innenbehälter (1) mit einem in die aufgeschmolzene Außenhaut des Innenbehälters (1) eingearbeiteten Gewebe (15) versehen ist und in den gewölbten Flansche (8) der Anschlussstücke (6,7) Bohrungen (16) angeordnet sind, über die eine formschlüssige Verbindung durch Verschweißen des Innenbehälter (1) mit den gewölbten Flanschen (8) mittels tropfenbildendes Verbrennen von Kunststoff hergestellt und mit Silikon und Kleber abgedichtet ist.
Patent DE-202018102890-U1 (DE)
Title: Recycling-Container für neue Energieressourcen
IPC: B65F1/14
Filed: 2018-05-24
Abstract: Recycling-Container für neue Energieressourcen, umfassend ein quaderförmiges Containergehäuse, dessen vordere Seite oben mit einer Öffnung für Einwurf ausgestattet ist, wobei ein Deckel an der Öffnung für Einwurf angeordnet ist, dessen Unterseite mit den Innenkanten der Öffnung für Einwurf entlang die Bodenkante angelenkt ist und die Öffnung für Einwurf völlig bedeckt, dadurch gekennzeichnet, dass ein Innencontainer unten im Containergehäuse angeordnet ist, wobei eine horizontale Drehachse über dem Innencontainer angeordnet ist, deren zwei Enden mit dem Innere des Containergehäuses drehbar angeschlossen sind und deren zwei Seiten jeweils mit einem horizontalen Ablenkblech fixiert angeschlossen sind, wobei die zwei Ablenkbleche symmetrisch zueinander angeordnet sind und bei Stillstand in horizontaler Position halten können, und wobei die Ablenkbleche unter der Öffnung für Einwurf angeordnet sind; dass die Außenwand des Containergehäuses mit einer Wärmedämmungsschicht lackiert ist, wobei eine Solarstromversorgungseinrichtung oben am Containergehäuse angeordnet ist, die eine Solarzellenplatte und einen Akku umfasst, wobei die Solarzellenplatte durch einen Lager mit dem Containergehäuse fixiert angeschlossen ist, wobei sich der Akku unterhalb der Solarzellenplatte befindet, wobei eine Seite des Containergehäuses mit einem Videospieler ausgestattet ist, und wobei der Videospieler durch die Solarstromversorgungseinrichtung mit Strom versorgt ist.
Patent DE-202018103056-U1 (DE)
Title: Lichtwellenleiter-Steckverbinder
IPC: G02B6/36
Filed: 2018-05-30
Abstract: Lichtwellenleiter-Steckverbinder, umfassend:einen Steckverbinderkörper (1), der mit einem Kopf (11) und einer ersten Gleitaussparung (12) versehen ist, die außerhalb des Steckverbinderkörpers (1) angeordnet ist;eine äußere Umschließung (2), die dazu ausgelegt ist, den Steckverbinderkörper (1) zu umschließen und entlang des Steckverbinderkörpers (1) gleitbeweglich zu sein; undeinen Griff (3), der einen Halteabschnitt (31) und einen Einhakabschnitt (32) umfasst, wobei sich der Einhakabschnitt (32) vom Halteabschnitt (31) nach vorn erstreckt und der Einhakabschnitt (32) entlang der ersten Gleitaussparung (12) gleitbeweglich ist,wobei der Steckverbinderkörper (1) und der Griff (3) jeweils mit einem Anstoßabschnitt versehen sind, und wenn sich der Griff (3) entlang der ersten Gleitaussparung (12) nach vorn bewegt, der Anstoßabschnitt des Griffs (3) am Anstoßabschnitt des Steckverbinderkörpers (1) anstößt, um den Steckverbinderkörper (1) nach vorn zu schieben; undwobei, wenn sich der Griff (3) entlang der ersten Gleitaussparung (12) nach hinten bewegt, sich der Einhakabschnitt (32) an der äußeren Umschließung (2) einhakt, um die äußere Umschließung (2) nach hinten zu ziehen.
Patent DE-202018106549-U1 (DE)
Title: Elektrische Antriebs- und Bremseinrichtung
IPC: B62D59/04
Filed: 2018-11-19
Abstract: Elektrische Antriebs- und Bremseinrichtung für einen an ein Zugkraftfahrzeug (2) ankuppelbaren, auflaufbremsbaren Kraftfahrzeuganhänger (1), dadurch gekennzeichnet, dass die elektrische Antriebs- und Bremseinrichtung (9) aufweist- eine für die Betätigung einer Betriebsbremse (6) des Kraftfahrzeuganhängers (1) ausgebildete Auflaufeinrichtung (4) mit einer Kraftfahrzeuganhängekupplung (21), insbesondere einer Kugelkopfkupplung, und mit einem Auflaufbremsaktuator (5) und- eine elektrische Antriebs- und Bremseinheit (36) mit einer Steuerung (37) zum Antreiben und Bremsen des Kraftfahrzeuganhängers (1) sowie- eine Erfassungseinrichtung (10), die an der Auflaufeinrichtung (4) angeordnet und mit der Steuerung (37) verbunden ist,- wobei die Erfassungseinrichtung (10) physikalische Bewegungsparameter des Kraftfahrzeuganhängers (1) im Zug- und Gespannbetrieb, insbesondere Weg und/oder Kraft, aufnimmt und elektrische Signale an die Steuerung (37) übermittelt,- wobei die Steuerung (37) in Abhängigkeit von den Signalen der Erfassungseinrichtung (10) die elektrische Antriebs- und Bremseinheit (36) ansteuert und deren Leistungsabgabe regelt.
Patent DE-202019000242-U1 (DE)
Title: Handy Haltevorrichtung
IPC: A41D27/20
Filed: 2019-01-17
Abstract: Eine Haltevorrichtung für ein mobiles Telefon in einer Kapuze, dadurch gekennzeichnet, dass die Haltevorrichtung immer an geeigneter Stelle gebrauchsfertig vorhanden ist
Patent DE-202019003759-U1 (DE)
Title: Eine portable, vier Segmente Torwand für Senior-Fußballtore mit schnell montage Vorrichtung
IPC: A63B63/00
Filed: 2019-09-12
Abstract: Das One-Touch-Football-Tor ist dadurch gekennzeichnet, dass es eine transportable Vier-Elemente-Einheit ist, welches an jedes Fußballtor schnellstens installiert werden kann und somit jedes halbe Fußballfeld zum potenziellen Spielgrund des One-Touch-Football-Spiels wird.
Patent DE-202019103031-U1 (DE)
Title: Abbildungsvorrichtung
IPC: H04N5/225
Filed: 2019-05-28
Abstract: Abbildungsvorrichtung, umfassend:
 eine Kamera;
 eine Platine, die eine erste Oberfläche, eine zweite Oberfläche und ein Verdrahtungsmuster, das auf der ersten Oberfläche und/oder der zweiten Oberfläche angeordnet ist, aufweist;
 ein lichtemittierendes Element, das auf der ersten Oberfläche der Platine angeordnet ist, um mit dem Verdrahtungsmuster elektrisch verbunden zu sein, und Beleuchtungslicht in einer Abbildungsrichtung der Kamera emittiert; und
 ein erstes Wärmeableitelement und ein zweites Wärmeableitelement, die auf gegenüberliegenden Seiten der Platine montiert sind und dafür konfiguriert sind, Wärme abzuführen, die wenigstens von der Platine erzeugt wird,
 wobei das erste Wärmeableitelement gegenüber der ersten Oberfläche angeordnet ist, und
 das zweite Wärmeableitelement gegenüber der zweiten Oberfläche in einem Bereich angeordnet ist, der eine bezüglich der Platine dem lichtemittierenden Element gegenüberliegende Fläche aufweist.
Patent DE-202020004002-U1 (DE)
Title: Decke mit Kopfschlitz, Armschlitzen und Fußtasche
IPC: A47G9/06
Filed: 2020-09-23
Abstract: Kopfschlitz in der Decke, dadurch gegkennzeichnte, dass er in dem oberen Drittel der Decke angebracht ist
Patent DE-202020004303-U1 (DE)
Title: Luftrippen Luftfächer
IPC: B64C25/36
Filed: 2020-10-12
Abstract: Luftrippen - Luftfächer - Windfangrillen - Windfangecken - Windfangtäschchen - Windfangholnoppen - jegliche ähnliche Windfangprofile, dadurch gekennzeichnet, dass diese an beiden Reifen-Seitenwänden anzubringen sind.
Patent DE-202020101654-U1 (DE)
Title: Desinfektionsanordnung für eine Eismaschine
IPC: F25C1/00
Filed: 2020-03-27
Abstract: Desinfektionsanordnung (1) für eine Eismaschine (100) mit einem Prozessraum (110), wobei der Prozessraum eine Innenseite (111) mit Flächen aufweist, die mit Prozesswasser (140) und/oder Eis (150) direkt in Berührung kommen, sowie Flächen aufweist, die mit Prozesswasser (140) und/oder Eis (150) nicht direkt in Berührung kommen, dadurch gekennzeichnet, dassdie Desinfektionsanordnung (1) mehr als ein Leuchtmittel (10) zur Abgabe von vorwiegend ultravioletter Strahlung umfasst, wobeidie Innenseite (111) des Prozessraumes (110) durch die Leuchtmittel (10) der Desinfektionsanordnung (1) wenigstens an den durch Keimbildung gefährdeten Stellen vollflächig beleuchtbar ist.
Patent DE-202020101833-U1 (DE)
Title: Schutzvorrichtung
IPC: A41D13/11
Filed: 2020-04-03
Abstract: Schutzvorrichtung (2), die am Kopf einer Person getragen werden kann,
 wobei die Schutzvorrichtung (2) einen einteiligen Grundkörper (4) aus einem durchsichtigen Kunststoff aufweist,
 wobei der Grundkörper (4) einen Schutzschirm (6), eine erste Befestigungslasche (8) und eine zweite Befestigungslasche (10) bildet,
 wobei sich die erste Befestigungslasche (8) von einer ersten Seite (12) des Schutzschirms (6) erstreckt,
 wobei sich die zweite Befestigungslasche (10) von einer zweiten Seite (14) des Schutzschirms (6) erstreckt, die gegenüberliegend zu der ersten Seite (12) ist, und
 wobei ein erster Endabschnitt (16) der ersten Befestigungslasche (8) lösbar mit einem zweiten Endabschnitt (18) der zweiten Befestigungslasche (10) verbindbar ist.
Patent DE-202020103891-U1 (DE)
Title: Schloss
IPC: E05B67/02
Filed: 2020-07-06
Abstract: Schloss, umfassend:
 ein Gehäuse (1) mit einem ersten Bauteil (11) und einem zweiten Bauteil (12), wobei letzterer drehgelenkig am ersten Bauteil (11) befestigt ist, um zwischen dem ersten und zweiten Bauteil (11, 12) einen Hohlraum (13) zu bilden;
 eine Ziffernradeinheit (2), die am ersten Bauteil (11) oder am zweiten Bauteil (12) befestigt ist; die Ziffernradeinheit (2) aus mehreren Ziffernrädern (21) besteht, die teilweise durch die Schlitze (3) vorstehen, die durch eine Wand des ersten Bauteils (11) oder des zweiten Bauteils (12) gebildet sind; jedes Ziffernrad (21) ein halbtransparentes Rad ist; ein elastisches Element (22) auf einer Seite der Ziffernradeinheit (2) montiert ist;
 eine Schäkeleinheit (4), die an einem der ersten und zweiten Bauteile (11, 12) befestigt ist, nicht mit der Ziffernradeinheit (2) verbunden ist; die Schäkeleinheit (4) aus einem Verriegelungsglied (41) und einem U-förmigen Schäkel (42) besteht, das ein erstes und zweites Ende aufweist; das erste Ende des U-förmigen Schäkels (42) drehgelenkig am einen der ersten und zweiten Bauteile (11, 12) befestigt ist, der nicht mit der Ziffernradeinheit (2) verbunden ist; das zweite Ende des U-förmigen Schäkels (42) abnehmbar mit dem Verriegelungsglied (41) in Eingriff ist; das Verriegelungsglied (41) geschoben wird, um das zweite Ende des U-förmigen Schäkels (42) vom Verriegelungsglied (41) zu lösen; ein Eingriffsglied am einen der ersten und zweiten Bauteile (11, 12) befestigt ist, der nicht mit der Ziffernradeinheit (2) verbunden ist; das Eingriffsglied mit dem elastischen Element (22) in Eingriff ist, wenn die ersten und zweiten Bauteile (11, 12) aneinander montiert sind, und
 eine lichtemittierende Einheit (6), die neben der Ziffernradeinheit (2) und im Hohlraum (13) montiert ist; die lichtemittierende Einheit (6) aus einer transparenten Abdeckung (61), einer Stromquelle (62) und einem lichtemittierenden Element (63) besteht; die Stromquelle (62) in der transparenten Abdeckung (61) aufgenommen ist; das lichtemittierende Element (63) an der transparenten Abdeckung (61) befestigt und in Übereinstimmung mit der Ziffernradeinheit (2) montiert ist; das lichtemittierende Element (63) elektrisch mit der Stromquelle (63) verbunden ist, um die Ziffernräder (21) und den Hohlraum (13) zu beleuchten.
Patent DE-202021003362-U1 (DE)
Title: Klemmadapter zur Befestigung von Handyhalterungen am Gepäck- und Helmhaken von motorisierten Zweiradfahrzeugen, Krafträdern, insbesondere für Roller und Scooter
IPC: B62J45/00
Filed: 2021-10-29
Abstract: - Klemmadapter zur Befestigung von Handyhalterungen an motorisierten Zweiradfahrzeugen bzw. Krafträdern, insbesondere für Roller und Scooter dadurch gekennzeichnet, dass die Klemmung der Vorrichtung zur Anbringung von Handy- bzw. Smartphonehalterungen mit runder Aufnahme, die bei herkömmlichen Handyhalterungen zur Montage an Lenkstangen und dergleichen konzipiert sind, mittels einer Rändelschraube beide Klemmteile miteinander verbindet, sodass die Montage des Klemmadapters an Gepäck- und Helmhaken ermöglicht wird. FIG 1. FIG 2
Patent DE-202021003828-U1 (DE)
Title: Mobiler Keilbeckeneinsatz
IPC: A01K63/00
Filed: 2021-12-20
Abstract: Mobiler Keilbeckeneinsatz dadurch gekennzeichnet, dass bestehende Aquarien/ Terrarien / Wasserbehälter mittels Einbringung des mobilen Keilbeckeneinsatzes zu einem Keilbecken umgerüstet werden können
Patent DE-202021100585-U1 (DE)
Title: Kassetten-Trockentrenntoilette
IPC: A47K11/02
Filed: 2021-02-05
Abstract: Kassetten-Trockentrenntoilette, die ein Gehäuse, ein Sitzschüsselteil und eine darunter, in einem Kassettenaufnahmeraum des Gehäuses befindliche Kassette aufweist, wobei:
 das Sitzschüsselteil (2) sich aus einem vorderen Urinsammelabschnitt (4) mit einer Auslassöffnung (6) und einem hinteren Fäzes-Aufnahmeabschnitt (8) mit oberer und unterer Öffnung zusammensetzt,
 die Kassette eine Behälteranordnung (20) ist, die zur Unterbringung im Kassettenaufnahmeraum ausgestaltet ist und einen Fäzes-Behälter (22) mit einer oberen Öffnung (24) und einen Urintank (28) enthält, wobei die Behälteranordnung (20) so ausgestaltet ist, dass nach deren Einbringung in den Kassettenaufnahmeraum die obere Öffnung (24) des Fäzes-Behälters (22) unter der unteren Öffnung (10) des Fäzes-Aufnahmeabschnitts (8) liegt, wobei die Behälteranordnung (20) als integrales Bauteil oder als Einheit aus lösbar miteinander verbundenem Fäzes-Behälter (22) und Urintank (28) ausgebildet ist, und
 ein Schlauch die Auslassöffnung (6) des Urinsammelabschnitts des Sitzschüsselteils (2) mit einer Tanköffnung (30) des Urintanks (28) verbindet.