baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202015006889-U1 (DE)
Title: Rückspiegel
IPC: B60R1/06
Filed: 2015-10-01
Abstract: Rückspiegel mit einem Aufbau und einem Abdeck-Element, befestigt an dem Aufbau, wobei der Aufbau einen Verriegelungs-Greifer enthält, der herausstehend an einer Einwärts-Position, bezogen auf einen Kanten-Teil des Aufbaus, vorgesehen ist, wobei das Abdeck-Element einen verriegelten Teil enthält, der herausstehend von einer Innen-Fläche des Abdeck-Elements, an einer Einwärts-Position, bezogen auf einen Kanten-Teil des Abdeck-Elements, vorgesehen ist, wobei der verriegelte Teil in verriegelndem Eingriff mit dem Verriegelungs-Greifer ist, und wobei der Aufbau einen herausstehenden Teil enthält, der herausstehend an einer Peripherie des Verriegelungs-Greifers vorgesehen ist, wobei der herausstehende Teil eine Verformung des verriegelten Teils verhindert.
Patent DE-202015007268-U1 (DE)
Title: Gehäuseeinrichtung, Baugruppe bestehend aus Gehäuseeinrichtung und Sensoreinrichtung sowie Verwendung der Gehäuseeinrichtung
IPC: G01D11/30
Filed: 2015-10-20
Abstract: Gehäuseeinrichtung (10) für eine Brennkraftmaschine, mit – einer Gehäusewandung (12) zum Umschließen wenigstens einer Kavität (14) der Brennkraftmaschine; – wenigstens einer sich durch die Gehäusewandung (12) erstreckenden Durchführung (16) zur Anordnung einer Sensoreinrichtung (20) an der Gehäuseeinrichtung (10); – wenigstens einem an der Gehäusewandung (12) vorgesehenen Befestigungsabschnitt (18) zum Fixieren der Sensoreinrichtung (20); wobei der Befestigungsabschnitt (18) an der Durchführung (16) angeordnet ist und wenigstens eine Stoffschluss-Kontaktfläche (18.1, 18.2) aufweist und zum stoffschlüssigen Fixieren der Sensoreinrichtung (20) eingerichtet ist, insbesondere mittels einer Schweißverbindung.
Patent DE-202015007964-U1 (DE)
Title: Verschlusssystem für eine Wasserpfeife
IPC: A24F1/30
Filed: 2015-10-22
Abstract: Verschlusssystem einer Wasserpfeife (01) mit einem ersten Verschlusselement (13), das am Wasserbehälter (02) der Wasserpfeife (01) befestigbar ist, und einem zweiten Verschlusselement (16), das mindestens eine Anschlussöffnung für mindestens einen Rauchschlauch (12) und mindestens eine durchgehende Öffnung (22) zur luftdurchlässigen Verbindung zwischen dem Wasserbehälter (02) und einem mittelbar oder unmittelbar am zweiten Verschlusselement (16) angeordneten Rauchrohr (07) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das zweite Verschlusselement (16) mit einem im Wesentlichen zylindrischen Abschnitt (18) in eine dazu form- und funktionskomplementäre Ausnehmung im ersten Verschlusselement (13) einsteckbar ist, wobei der zylindrische Abschnitt (16) im Bereich seiner Außenwand mindestens eine Einkerbung (31) aufweist, in die mindestens ein in der Innenwand der Ausnehmung vorgesehenes bewegliches Rastelement (35) in lösbaren Eingriff bringbar ist.
Patent DE-202015008676-U1 (DE)
Title: Torsionswelle für Sonnenstandsnachführungen
IPC: H02S20/32
Filed: 2015-12-11
Abstract: Torsionsrohr für schwenkbaren Sonnenstandsnachführung mit verschweissten Flanschen und verschweissten Laschen zur Befestigung von Solarmodultragprofilen. dadurch gekennzeichnet, dass die Laschen beidseitig und symetrisch am Torsionsrohr verschweisst sind und damit keinen Schweissverzug verursachen.
Patent DE-202015103259-U1 (DE)
Title: Werbeträger mit an einer Säule angebrachten Werbemitteln
IPC: G09F15/00
Filed: 2015-06-22
Abstract: Werbeträger mit an einer rohrförmigen Trägersäule (1) angebrachten Werbemitteln, dadurch gekennzeichnet, dass die Werbemittel an einem drehbaren Aufbaubauteil der Trägersäule (1) angebracht sind und am unteren Ende der Trägersäule (1) eine Stützkonstruktion mit Stützplatten (2) und Streben (3) angeordnet ist.
Patent DE-202015104493-U1 (DE)
Title: Unterputz-WC-Spülarmatur und Wandeinbaukasten mit einer Unterputz-WC-Spülarmatur
IPC: E03D3/00
Filed: 2015-08-25
Abstract: Unterputz-WC-Spülarmatur mit einem WC-Spüler (1), an dessen Austrittsöffnung (1.3) ein Austrittsstutzen (7) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Austrittsstutzen (7) mit Hilfe eines Montagerings (8) lösbar an dem WC-Spüler (1) befestigt ist.
Patent DE-202015106404-U1 (DE)
Title: Intelligente, interaktive Vorrichtung für Haustiere
IPC: H04Q9/00
Filed: 2015-11-24
Abstract: Intelligente, interaktive Vorrichtung für Haustiere, umfassend: einen Cloudserver, eine intelligente Kommunikationsvorrichtung, die drahtlos mit dem Cloudserver verbunden ist, wobei an der intelligenten Kommunikationsvorrichtung ein dem Cloudserver entsprechendes interaktives Modul installiert ist, wobei die intelligente Kommunikationsvorrichtung wenigstens einen Fütterungsbefehl anzeigt, wobei die intelligente Kommunikationsvorrichtung, wenn der Fütterungsbefehl aufgerufen wird, mittels des interaktiven Moduls und des Fütterungsbefehls mindestens ein erstes Funksignal zur Weiterleitung an den Cloudserver erzeugt, wobei der Cloudserver mittels des ersten Funksignals mindestens ein Fütterungssignal erzeugt, und eine drahtlose interaktive Vorrichtung für Haustiere, die drahtlos mit dem Cloudserver verbunden und an einem Ort platziert ist, an welchem sich mindestens ein Haustier aktiv aufhält, wobei die drahtlose interaktive Vorrichtung für Haustiere Folgendes umfasst: eine erste drahtlose Schnittstelle, die drahtlos mit dem Cloudserver verbunden ist, einen ersten Prozessor, der elektrisch mit der ersten drahtlosen Schnittstelle verbunden ist und mittels dieser das Fütterungssignal empfängt, mindestens eine Futtermittelversorgungseinrichtung, die elektrisch mit dem ersten Prozessor verbunden ist und in der sich ein Futtermittel befindet, wobei die Futtermittelversorgungseinrichtung oberhalb mindestens einer ersten Aufnahmeaussparung angeordnet ist, wobei der erste Prozessor die Futtermittelversorgungseinrichtung gemäß dem Fütterungssignal steuert, sodass den Haustieren an der ersten Aufnahmeaussparung Futtermittel bereitgestellt werden, und ein erstes Kameraobjektiv, das elektrisch mit dem ersten Prozessor verbunden ist, und welches erste Bilder bzw. Videos des Aufenthaltsortes aufnimmt, die mittels der ersten drahtlosen Schnittstelle und des Cloudservers vom ersten Prozessor an die intelligente Kommunikationsvorrichtung übertragen und dann mittels des interaktiven Moduls angezeigt werden.
Patent DE-202016005273-U1 (DE)
Title: 2-seitig ausziehbarer PKW-Plattform-Anhänger mit integrierter Wohnwagen-Einheit, die 2-seitig ausgezogen und um 90 Grad gekippt werden kann, sowie 2 Transportboxen
IPC: B60P3/32
Filed: 2016-08-27
Abstract: 2-seitig ausziehbarer PKW-Plattform-Anhänger mit integrierter Wohnwagen-Einheit die 2-seitig ausgezogen und um 90 Grad gekippt werden kann, sowie 2 Transportboxen, dadurch gekennzeichnet, dass auf dem PKW-Plattform-Anhänger (1) eine um 90 Grad kippbare Wohnwagen-Einheit (2) und 2 Transportboxen (3 + 4) installiert sind, die mittels im PKW-Plattform-Anhänger (1) eingelassener Gleitschienen horizontal verschoben werden können.
Patent DE-202016104422-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Reinigen von Filterbürsten
IPC: B01D35/16
Filed: 2016-08-11
Abstract: Vorrichtung (1) zum Reinigen von Filterbürsten (2) eines Filters oder einer Filteranlage für vorzugsweise Teiche o.dgl., dadurch gekennzeichnet, dass die jeweilig zu reinigende Filterbürste (2) in ein die Vorrichtung (1) im Wesentlichen bildendes Gehäuses (3) einsetzbar ist und mit ihrem einen Ende (28) in einem Führungselement (30) des Gehäuses (3) zentrier- und lagerbar ist, und dass die Filterbürste (2) mit einem am anderen Ende (33) derselben direkt oder indirekt angreifenden Antrieb in Rotation versetzbar ist, wobei Schmutz und/oder Wasser infolge von Fliehkraft aus der Filterbürste (2) zu dem die Filterbürste (2) umschließenden Gehäuse (3) hin geschleudert werden kann.
Patent DE-202016106464-U1 (DE)
Title: Fixiervorrichtung zum abnehmbaren Befestigen eines Objekthalters
IPC: A47K10/12
Filed: 2016-11-17
Abstract: Fixiervorrichtung, welche ausgebildet ist, um an einer Wand (W) zum abnehmbaren Befestigen eines Objekthalters 91 montiert zu werden, wobei die Fixiervorrichtung einen Basissitz (2) und eine Abdeckung (4), welche mit dem Objekthalter (91) verbindbar ist, enthält, dadurch gekennzeichnet dass: der genannte Basissitz (2), ein rückseitig anliegendes Ende (211), das ausgebildet ist an der Wand (W) anzuliegen, eine Vorderwand (214) die dem rückseitig anliegenden Ende (211) gegenüberliegt, und ein Rückhalteteil (22) mit einer ersten Rückhaltewand (221), die sich von der genannten Vorderwand (214) bis zu dem rückseitig anliegenden Ende (211) erstreckt, und zumindest einem Rückhalteloch (222), das sich in den Basissitz (2) durch die erste Rückhaltewand (221) erstreckt, hat; wobei die Abdeckung (4) den Basissitz (2) in einer entfernbaren Weise abdeckt, und erste und zweite Eingreifteile (41, 42) aufweist, die jeweils an zwei gegenüberliegenden Seiten der Abdeckung (4) angeordnet sind; wobei die Fixiervorrichtung ferner eine Eingreifeinheit (3) enthält, die in dem Rückhalteteil (22) angeordnet ist, und ein Zungenteil (31), das relativ zu der ersten Rückhaltewand (221) bewegbar ist, zumindest ein Einführteil (32), das mit dem Zungenteil (31) verbunden ist, und das in zumindest ein Rückhalteloch (222) einführbar ist, und zumindest ein Widerstandsteil (33), welches auf das zumindest eine Einführteil (32) aufgeschoben ist, und das zwischen dem Zungenteil (31) und einer äußeren Oberfläche der ersten Rückhaltewand (221) angeordnet ist, um eine Vorspannkraft zum Bewegen des Zungenteils (31) weg von der ersten Rückhaltewand (221) und nach außen von dem Basissitz (2) zu ermöglichen, enthält; wobei das erste Eingreifteil (41) in den Basissitz (2) eingreift, und das zweite Eingreifteil (42) in das Zungenteil (31) eingreift; und wobei die Abdeckung (4) relativ zu dem Basissitz (2) bewegt wird, um das Zungenteil (31) nach innen gegen das zumindest eine Widerstandsteil (33) zu drücken, wobei sich das erste Eingreifteil (41) von dem Basissitz (2) löst.
Patent DE-202016107215-U1 (DE)
Title: Schreibgerät mit einem Schreibminen-Adapter
IPC: B43K7/00
Filed: 2016-12-21
Abstract: Schreibgerät bestehend aus – einem Gehäusekörper (2) mit – einem Gehäusekörper-Innendurchmesser DGI und – einem Gehäusekörper-Außendurchmesser DGA, – einem mit dem Gehäusekörper (2) in Verbindung stehenden Schreibminen-Adapter (3) und – einer mit dem Schreibminen-Adapter (3) in Verbindung stehenden einteiligen Schreibmine (4) mit einem Schreibminen-Durchmesser DS, wobei – die Schreibmine (4) in Schreibposition über dem Schreibminen-Adapter (3) mit dem Gehäusekörper (2) passgenau in Verbindung steht, – der Schreibminen-Adapter (3) einen Schreibminen-Verbindungsabschnitt (5) zum Verbinden des Schreibminen-Adapters (3) mit der Schreibmine (4) und – der Schreibminen-Verbindungsabschnitt (5) als Feder mit einer Federkraft ausgeführt ist.
Patent DE-202017001084-U1 (DE)
Title: Lichteinrichtung für einen Schutzhelm
IPC: F21V21/08
Filed: 2017-02-28
Abstract: Lichteinrichtung (10) für einen Schutzhelm (1), insbesondere einen Fahrradhelm, Skihelm, Skaterhelm, Reithelm oder Motorradhelm, gekennzeichnet durch – eine lichtdurchlässige Frontscheibe (32), – eine hinter der Frontscheibe (32) angeordnete Trägerplatte (40), auf deren von der Frontscheibe (32) abgewandter Rückseite (42) Leuchtmittel (44) angeordnet sind, und – eine hinter der Trägerplatte (40) angeordnete Reflektoreinrichtung (50), – wobei die Frontscheibe (32), die Trägerplatte (40) und die Reflektoreinrichtung (50) derart angeordnet und ausgebildet sind, dass das von den Leuchtmitteln (44) zu der Reflektoreinrichtung (50) hin abgestrahlte Licht von der Reflektoreinrichtung (50) reflektiert und derart zu der Frontscheibe (32) hin geleitet wird, dass Licht nur in denjenigen Bereichen durch die Frontscheibe (32) hindurchtritt, die außerhalb des von der Trägerplatte (40) auf die Rückseite (38) der Frontscheibe (32) geworfenen Schattens liegen.
Patent DE-202017001289-U1 (DE)
Title: Nach beiden Seiten ausklappbare Lichtgebung am Fahrrad
IPC: B62J6/00
Filed: 2017-03-09
Abstract: Nach beiden Seiten ausklappbare Lichtgebung am Fahrrad, dadurch gekennzeichnet, dass durch gelbes Blinklicht der Fahrrichtungswechsel angezeigt werden kann.
Patent DE-202017002177-U1 (DE)
Title: Landwirtschaftliches Anbaugerät
IPC: A01B69/00
Filed: 2017-04-25
Abstract: Landwirtschaftliches Anbaugerät zum Anbau an einen Schlepper (5), mit einem Maschinenrahmen (3), der über ein Fahrwerk (2) am Boden abgestützt ist, wobei das Fahrwerk (2) zumindest eine Achse (14) mit freigängig einschlagbaren Nachlaufrädern (15) aufweist, wobei eine Sperrvorrichtung (16) zum Sperren des Freigangs der Einlenkbarkeit der Nachlaufräder (15) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Bestimmungseinrichtung (18) zum Bestimmen einer Neigung des Anbaugeräts und/oder einer Neigung der zu befahrenden Fahrgasse (22), sowie eine Steuervorrichtung (17) zum automatischen Bereitstellen eines Sperrsignals zum Sperren der Sperrvorrichtung (16) bei Erreichen oder Überschreiten eines vorbestimmten Neigungsschwellwerts vorgesehen sind.
Patent DE-202017007114-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Rundlaufmessung einer Innenverzahnung einer Welle
IPC: G01B5/20
Filed: 2017-08-31
Abstract: Vorrichtung (1) zur Rundlaufmessung einer Innenverzahnung (22) eines Bauteils (20), insbesondere einer Welle, wobei die Vorrichtung (1) zumindest ein Ermittlungssegment (2) zum Ermitteln einer Rundlaufabweichung aufweisend
 - eine Spindeleinheit (4) umfassend eine Abgriffsspindel (5) mit einem an einem ersten Ende der Abgriffsspindel (5) angeordneten Lehrenzahnrad (13) zum Abgreifen des Rundlaufs der Innenverzahnung (22) des Bauteils (2), und eine Abgabespindel (6) zur Übertragung des abgegriffenen Rundlaufs von der Abgriffsspindel (5) auf eine Messeinheit (15), wobei die Abgabespindel (6) mittelbar oder unmittelbar an einem zweiten Ende der Abgriffsspindel (5), welches dem ersten Ende der Abgriffsspindel (5) gegenüberliegt, angeordnet ist, sowie
 - eine Spindelhalterung (7) zumindest zum Halten und Positionieren der Abgriffsspindel (5) oder der Abgabespindel (6), vorteilhaft der Spindeleinheit (4),
 - ein Verstellelement (14) zumindest zum Positionieren wenigstens des mit der Abgriffsspindel (5) verbundenen Lehrenzahnrades (13), und
 - die Messeinheit (15) zum Vergleichen des abgegriffenen Rundlaufs mit Referenzwerten.
Patent DE-202017101697-U1 (DE)
Title: Messgerät für die Dicke einer Bremsscheibe
IPC: G01B3/20
Filed: 2017-03-23
Abstract: Messgerät für die Dicke einer Bremsscheibe mit einem Grundkörper (1), der ein erstes Ende (11) und ein zweites Ende (12) aufweist, wobei das erste Ende (11) zur Abstützung an einer Bremsscheibe (D) dient, wobei die Richtung, die von dem zweiten Ende (12) zu dem ersten Ende (11) verläuft, als Messrichtung (9) definiert ist, und einer Messeinrichtung (2), die einen Rohrkörper (3), eine erste Messeinheit (4), eine zweite Messeinheit (5) und einen beweglichen Körper (6) beinhaltet, wobei der Rohrkörper (3) mit dem zweiten Ende (12) des Grundkörpers (1) verbunden ist, wobei der bewegliche Körper (6) in der Messrichtung (9) hin und her bewegbar im Rohrkörper (3) angeordnet ist, wobei der bewegliche Körper (6) einen Mitnehmer (63) aufweist, wobei die erste und die zweite Messeinheit (4, 5) relativ zueinander bewegt werden können, wobei, wenn der bewegliche Körper (6) in der Messrichtung (9) bewegt wird, der Mitnehmer (63) und die erste Messeinheit (4) synchron bewegt werden, wodurch die erste Messeinheit (4) relativ zur zweiten Messeinheit (5) bewegt wird, und wobei, wenn der bewegliche Körper (6) in der zur Messrichtung (9) entgegengesetzten Richtung bewegt wird, der Mitnehmer (63) die erste Messeinheit (4) verlässt, wodurch die erste Messeinheit (4) nicht relativ zur zweiten Messeinheit (5) bewegt wird.
Patent DE-202017104993-U1 (DE)
Title: Haltepratze für eine Konsole zum Befestigen von Heizkörpern an einer Wand
IPC: F24D19/02
Filed: 2017-08-21
Abstract: Haltepratze für eine Konsole (10) zum Befestigen von Heizkörpern (40) an einer Wand, wobei die Konsole (10) eine längliche Schiene (11), einen unteren Halter (12) und einen oberen Halter (20) umfasst,wobei der obere Halter (20) mit seinem einen Ende (21) vertikal verschieblich und arretierbar an der Schiene (11) halterbar ist und an seinem anderen Ende (22) einen klauenartigen Halteteil (30) mit einer Anlaufschräge (31) aufweist,mit einer Ausnehmung (32) für die Aufnahme eines Haltebereichs eines Heizkörpers (40),wobei der klauenartige Halteteil (30) derart durch die Kraft einer Feder (33) belastet gelagert ist, dass er durch einen auf den oberen Halter (20) zubewegten Heizkörper (40) unter Zwischenschaltung der Anlaufschräge (31) selbsttätig gegen die Federbelastung (33) bewegbar ist, bis der Haltebereich (41) des Heizkörpers (40) in die Ausnehmung (32) eingebracht ist,und wobei ein Feststellelement (34) vorgesehen ist, durch welches der klauenartige Halteteil (30) gegen ein unbeabsichtigtes Ausheben des Heizkörpers (40) sicherbar ist, indem es eine Bewegung des klauenartige Halteteils (30) verhindert,dadurch gekennzeichnet,dass das Feststellelement (34) zusätzlich noch ein unbeabsichtigtes Verschieben des Heizkörpers in dem klauenartigen Halteteil (30) verhindert, indem es mit dem Haltebereich (41) des Heizkörpers (40) mittelbar oder unmittelbar zusammenwirktund dass das Feststellelement (34) bei montiertem Heizkörper (40) betätigbar ist.
Patent DE-202017105281-U1 (DE)
Title: Fahrwagen zum Befördern und Positionieren eines Flugzeugbauteils
IPC: B64F5/00
Filed: 2017-09-01
Abstract: Fahrwagen (101) zum Befördern und Positionieren eines Flugzeugbauteils (331), insbesondere eines Rumpfteilsegments, mit einem Fahrgestell (102) und einer an dem Fahrgestell angeordneten ersten Flugzeugbauteilaufnahme (103), dadurch gekennzeichnet, dass die erste Flugzeugbauteilaufnahme zwei, drei, vier oder weitere Parallelkinematikeinrichtungen (109), insbesondere Hexapoden, aufweist, welche derart eingerichtet sind, dass ein an den Hexapoden angeordnetes erstes Flugzeugbauteil in sich und/oder zu externen Strukturen positionierbar ist.
Patent DE-202017106992-U1 (DE)
Title: Tragschrauber
IPC: B64C27/22
Filed: 2017-11-17
Abstract: Tragschrauber, aufweisend einen Rumpf (1) mit an dessen Oberseite angeordnetem und durch Luftströmung in Autorotation versetzbaren Rotor (2) mit Rotorblättern (3), wobei der Rotor (2) zeitweise auch motorisch antreibbar ist, und am Rumpf (1) beidseitig und horizontal von diesem abragend jeweils ein angetriebener, schuberzeugender Propeller (4, 5) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Schubkräfte der Propeller (4, 5) unabhängig voneinander einstellbar sind.
Patent DE-202018000881-U1 (DE)
Title: Erzeugung eines elektrischen Impulses durch Schallwellen und Werkstücke für die Befestigung
IPC: G08B13/16
Filed: 2018-02-20
Abstract: Die Halterung (1) wird von oben unter die Bodenplatte (2) eines Außenmeldergehäuses (9) geschoben, auf das ein Gehäuse (3) aus Kunststoff befestigt ist, indem eine Elektronik eingebaut ist, die das durch einen Tongenerator im Außenmelder (9) erzeugte akustische Signalen in einen elektromagnetischen Impuls umwandelt.
Patent DE-202018002597-U1 (DE)
Title: Wundauflage
IPC: A61M27/00
Filed: 2018-05-30
Abstract: Wund-Spül-Saugauflage zur Behandlung von Wunden und zur Absaugung von Wundsekret (20) mittels Vakuum (15) vor allem bei stagnierenden Wunden, dadurch gekennzeichnet, dass eine Wundfolie (9), mit einem Labyrinth (1), offenporigem Schaumstoff (4) und Wundauflage (5) an einer Klebeschicht (8) befestigt, Wundsekret (20) mittels Labyrinthdrain (2) oder Vakuumport (18) durch eine Saugöffnung absaugt und Spülflüssigkeit (17) zur Befeuchtung in die Wunde einleitet.
Patent DE-202018006119-U1 (DE)
Title: Abtrennvorrichtung für einen Überspannungsableiter
IPC: H01T1/14
Filed: 2018-06-18
Abstract: Abtrennvorrichtung für einen Überspannungsableiter, welcher von einem Tragkörper (1) aufgenommen ist und sich vom Tragkörper (1) Steckkontakte (8; 9) erstrecken, welche mit mindestens einem Ableiterelement des Überspannungsableiters in Verbindung stehen, weiterhin mit einer Schaltzunge (14), die an einem ersten Ende (140) über eine thermische Trennstelle mit dem Ableiterelement und mit einem zweiten Ende (141) mit einem der Steckkontakte (9) verbunden ist, einen am Tragkörper (1) schwenkbar gelagerten unter Federvorspannung stehenden, isolierenden Abtrennbock (6), wobei die Federvorspannung über die Schaltzunge (14) auf die thermische Trennstelle einwirkt, dadurch gekennzeichnet, dass die Schaltzunge als geradflächiger, langgestreckter, metallischer, nachgiebig elastischer Abtrennstreifen (14) mit rechteckigem Querschnitt ausgebildet ist, wobei die Verbindung mit einer Kontaktfläche (3) des Ableiterelementes mittels der thermischen Trennstelle über die Breitseite eines ersten Abtrennstreifenendes (140) und die Verbindung mit einem der Steckkontakte (9) über den Umfang eines zweiten Abtrennstreifenendes (141) erfolgt, das in eine schlitzförmige Ausnehmung (15) innerhalb eines zum Tragkörper (1) weisenden Abschnittes (16) des Steckkontaktes (9) eintaucht, wobei die Ausnehmung (15) im Wesentlichen der Querschnittsfläche des zweiten Abtrennstreifenendes (141) komplementär ist, wobei weiterhin mit dem Erreichen des Schmelzpunktes der thermischen Trennstelle der Abtrennbock (6) einer Positionsverlagerung unterliegt und hierbei den Abtrennstreifen (14) mit seinem ersten Abtrennstreifenende (140) von der Kontaktstelle (3) abhebt und der Abtrennbock (6) in den sich ergebenden Zwischenraum eintritt.
Patent DE-202018006245-U1 (DE)
Title: Sitz mit Kissen
IPC: A47C27/00
Filed: 2018-11-16
Abstract: Sitz, insbesondere Gaming-Sitz, mit einer Sitzlehne (18), an der ein Kissen (20, 20a, 20b, 20c), insbesondere ein Nacken- oder Kopfkissen, aufgenommen ist, wobei das Kissen (20, 20a, 20b, 20c) höhenverstellbar und mittels eines mechanischen Schnellverschlusses lösbar an der Sitzlehne (18) befestigt ist, wobei zur Höhenverstellung ein Reißverschluss (22, 24) mit einem verstellbaren Schieber (26, 28, 28d, 28e) vorgesehen ist, und wobei mindestens ein Reißverschluss (22, 24) am Kissen (20, 20c) vorgesehen ist, an dessen Schieber (26, 28, 28d) eine Knopfaufnahme, insbesondere eine Druckknopfaufnahme (52, 54, 58, 60), vorgesehen ist, die mit einem Knopfelement, insbesondere einem Druckknopfelement (62, 64), an der Sitzlehne (18) verbindbar ist.
Patent DE-202018106931-U1 (DE)
Title: Undirektionaler Maulschlüssel
IPC: B25B13/28
Filed: 2018-12-05
Abstract: Ein Maulschlüssel, umfassend:einen Griff (11), der ein offenes Ende (23) umfasst, das mit einer Wurzel (22) ausgebildet ist, eine erste stationäre Backe (24), die sich von der Wurzel (22) erstreckt, und eine zweite stationäre Backe (26), die sich von der Wurzel (22) erstreckt; undeine Offenend-Einheit (20), die eine bewegliche Backe (50) umfasst, die mit der zweiten stationären Backe (26) verbunden ist und zwischen einer Ruheposition und einer aktiven Position relativ zu der zweiten stationären Backe (26) beweglich ist, wobei die bewegliche Backe (50) eine operative Fläche (51) umfasst, die eine erste planare Facette (51A) und eine zweite planare Facette (51B) umfasst, die sich unter einem Winkel (51E) relativ zu der ersten planaren Facette (51A) erstreckt,wobei die ersten und zweiten planaren Facetten (51A, 51B) in der aktiven Position jeweils mit zwei anliegenden Seiten des hexagonalen Kopfes (65) in Kontakt sind.
Patent DE-202019001624-U1 (DE)
Title: Klebeleitgel für die Ableitung von EEG, EP und NLG, wasserlöslich, leitfähig und klebefähig
IPC: A61P43/00
Filed: 2019-04-09
Abstract: Der Schutzanspruch bezieht sich auf:
 Die Zusammensetzung der Inhaltsstoffe der Rezeptur - Gummi Arabicum, Povidonum, Dextrose, 1,2- Propandiol und Natriumchlorid.
Patent DE-202019100772-U1 (DE)
Title: Profil für einen Lastkraftwagen-Aufbau
IPC: B62D33/04
Filed: 2019-02-11
Abstract: Profil für einen Lastkraftwagen-Aufbau, aufweisend eine schräg angeordnete Hauptschiene, eine Hauptschienenblockade, eine obere Hilfsschiene, eine untere Hilfsschiene und eine Schürzenführung, dadurch gekennzeichnet, dass oberhalb der oberen Hilfsschiene (3) eine vertikale Schiene (6) des Dach-Laufwagens und neben ihr eine horizontale Schiene (7) des Dach-Laufwagens angeordnet ist, neben welcher sich wiederum eine Halterung (8) für Dachverschiebungsblockade befindet, wobei unterhalb der unteren Hilfsschiene (4) eine Rungenschiene (9) angeordnet ist.