baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19611431-B4 (DE)
Title: System zur automatischen Übersetzungsverstellung
Inventor: BAEUERLE PETER
IPC: F16H61/08
Filed: 1996-03-22
Granted: 2008-02-21
Abstract: System
zur automatischen Verstellung der Übersetzung eines in seiner Übersetzung
stufenlos verstellbaren, einem Fahrzeugmotor nachgelagerten Getriebes
(101), bei dem die Verstellung mit einer bestimmten Geschwindigkeit
getätigt
wird, wobei Mittel (103, 104) vorgesehen sind, mittels der die Geschwindigkeit
der Verstellung abhängig
von erfassten Betriebsparametern (α', FT, a 1 )
bestimmt wird und als Betriebsparameter ein die Änderungsgeschwindigkeit der
Motordrosselklappe und/oder des vom Fahrer betätigbaren Fahrpedals (107) repräsentierender
erster Wert (α')
erfasst wird, dadurch gekennzeichnet, dass als weiterer Betriebsparameter  ein
den Fahrertyp repräsentierender
zweiter Wert (FT), der mit zunehmend sportlicher Fahrweise zunimmt,
erfasst wird und  – im
Falle einer Verstellung zu kürzeren
Getriebeübersetzungen
hin mit einem Anwachsen des zweiten Wertes eine höhere Verstellgeschwindigkeit
(Verlauf 61,  6 ) und  – im Falle einer Verstellung
zu längeren
Getriebeübersetzungen
hin mit einem Anwachsen des zweiten Wertes eine geringere Verstellgeschwindigkeit
(Verlauf 62,  6 ) gewählt wird,  und/oder dass
als weiterer Betriebsparameter ein die Längsbeschleunigung des Fahrzeugs...
Patent DE-19632308-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Verhindern der Eingabe unzulässiger Daten in ein Gerät oder System
Inventor: RUOSS WOLF-DIETER
IPC: G06F1/00
Filed: 1996-08-12
Granted: 2005-02-17
Abstract: Verfahren
zum Verhindern der Eingabe unzulässiger
Daten in ein Gerät
oder System (2), bei dem zulässige
Eingabedaten (4) in an sich bekannter Weise mittels eines geheimen
Authentikationsschlüssels
(1) authentifiziert werden, der geheime Authentikationsschlüssel (1)
erst mit dem Laden der zulässigen
Eingabedaten (4) eingelesen wird und in dem Gerät oder System (2) die Authentifikation
unter Verwendung des geheimen Authentikationsschlüssels (1) überprüft wird,
dadurch gekennzeichnet, daß aus
dem eingelesenen geheimen Authentikationsschlüssel (1) eine Signatur (10)
berechnet wird, die mit einer im Gerät oder System (2) gespeicherten
Signatur (3) verglichen wird und nur bei Übereinstimmung der eingelesene
geheime Authentikationsschlüssel
(1) akzeptiert wird, und der eingelesene geheime Authentikationsschlüssel (1) nach
der Überprüfung der
Authentizität
wieder gelöscht wird.
Patent DE-19639196-B4 (DE)
Title: Steckverbinder
Inventor: INABA SHIGEMITSU
IPC: H01R13/627
Filed: 1996-09-24
Granted: 2010-04-22
Abstract: Steckverbinder, mit  einem ersten Verbindergehäuse (A; A 1 ; A 2 ), das einen flexiblen Verriegelungsarm (14) mit einem Basisabschnitt (14a aufweist, der an einer Vorderseite des ersten Verbindergehäuses (A; A 1 ; A 2 ) ausgebildet ist, wobei der Verriegelungsarm (14) in einem Auslenkraum (R) des ersten Verbindergehäuses (A; A 1 ; A 2 ) auslenkbar ist,  einem in dem ersten Verbindergehäuse (A; A 1 ; A 2 ) angeordneten Kurzschlußkontaktelement (21; 24; 27; 30; 31; 31'; 31'') mit einem Kontaktabschnitt (21c 2 ; 24e 1 ; 27c 1 ; 30c 1 ; 31c 1 ), der in Abhängigkeit von einer Auslenkung des flexiblen Verriegelungsarms (14) bewegbar ist, und  einem zweiten Verbindergehäuse (B; B 1 ), das einen Eingriffsabschnitt (16) zum Eingriff mit dem flexiblen Verriegelungsarm (14), wenn das erste und zweite Verbindergehäuse (A; A 1 ; A 2 , B; B 1 ) vollständig miteinander im Eingriff sind, und ein Paar Anschlüsse (D 1 ) zur Eingriffserfassung des Eingriffs des ersten mit dem zweiten Verbindergehäuse (A; A 1 ; A 2 , B; B 1 ) aufweist,  wobei die Anschlüsse (D 1 ) zur Eingriffserfassung durch eine...
Patent DE-19648581-B4 (DE)
Title: Scheibenbremse mit Feststellbremsfunktion
Inventor: THIEL RUDOLF
IPC: F16D65/18
Filed: 1996-11-23
Granted: 2006-11-09
Abstract: Scheibenbremse
mit Feststellbremsfunktion, insbesondere für Kraftfahrzeuge mit einem
in einem Bremsgehäuse
(1) angeordneten Bremskolben (4) zur hydraulischen Betätigung sowie
mit einer separat betätigbaren
Feststelleinrichtung (9), welche eine drehbare Betätigungswelle
(10) aufweist, wobei die Betätigungswelle
(10) Kupplungsmittel (18) aufweist, welche mit zugeordneten Kupplungsmitteln
(18') einer Spindelwelle (11) zusammenwirken und einer Feststellung
der Scheibenbremse dienen, dadurch gekennzeichnet, daß die Spindelwelle
(11) drehbar im Bremsgehäuse
(1) gelagert ist, die Betätigungswelle (10)
und die Spindelwelle (11) fluchtend zueinander angeordnet sind und
die Kupplungsmittel (18, 18') zur Übertragung einer Drehbewegung
zwischen der Betätigungswelle (10)
und der Spindelwelle (11) dienen, wobei die Kupplungsmittel (18,
18') formschlüssig
miteinander im Wirkeingriff stehen.
Patent DE-19680538-B4 (DE)
Title: Dichtungssystem für das Einsetzen eines Behälters unter einem Schmelzofen
Inventor: BERNARD CLAUDE
IPC: G21F9/00
Filed: 1996-06-13
Granted: 2008-05-08
Abstract: Dichtungssystem
für das
Einsetzen eines Behälters
(24) unter einem Schmelztiegel (2), der geschmolzenes Material enthält, welches
eine eine Düse
(40, 43, 45) umgebende Hülle
(30) umfasst, wobei die Düse
(40, 43, 45) in der Achse (7) des Behälterhalses (28, 47) angeordnet
ist und das Ausgießen
von Material aus dem Schmelztiegel (2) in den Behälter (24)
ermöglicht,
dadurch gekennzeichnet, dass die Hülle (30) eine dichte Vorrichtung (31)
zur Verbindung mit der Düse
(40, 43, 45), eine Scheibe (32) mit einer Oberfläche auf dem Behälterhals
(28) und wenigstens einen Balg (33, 34) umfasst, der die Düse (40, 45)
wenigstens teilweise umgibt und die dichte Vorrichtung (31) mit
der Scheibe (32) verbindet, wobei es der wenigstens eine Balg (33,
34) ermöglicht,
die Hülle
(30) entlang der Achse (7) der Düse
(40, 45) zurückzuziehen,
wobei Vorrichtungen (55) zum Einführen eines Gasflusses zwischen
der Oberfläche
der Scheibe (32) und dem Behälterhals
(28) vorgesehen sind, um...
Patent DE-19720536-B4 (DE)
Title: Förderrinne mit verschließbarer Bodenöffnung für Kettenkratzförderer, insbesondere für den Bergbaueinsatz
Inventor: WIEGER THEO
IPC: B65G19/28
Filed: 1997-05-16
Granted: 2005-03-17
Abstract: Förderrinne
für Kettenkratzförderer, insbesondere
für den
Bergbaueinsatz, mit einem zwischen den mit Führungskanälen für die Kratzerführung versehenen
Seitenprofilen verschweißten,
den Förderboden
bildenden Bodenblech, das mit einer Bodenöffnung versehen ist, die durch
eine entfernbare Verschlußplatte
verschließbar
ist, wobei zu beiden Seiten der Förderrinne im Seitenprofilbereich
Schlitzöffnungen
für den
querverschieblichen Eingriff der Verschlußplatte angeordnet sind, die
in ihrer Schließlage
mittels einer Verriegelung gegen Querverschiebung lösbar gesichert
ist, dadurch gekennzeichnet, daß die
beiden Seitenprofile (2, 3) der Förderrinne (1), wie an sich
bekannt, jeweils aus zwei übereinander
angeordneten Profilleisten (5, 6) bestehen, die mit ihren gegen
das Bodenblech (4) gerichteten Profilstegen (7) mit dem Bodenblech
durch Schweißen
verbunden sind, und daß die Schlitzöffnungen
(11) durch die im Bereich der Bodenöffnung (9) im Abstand zueinander
liegenden freien Stegenden der Profilstege (7) der Profilleisten
(5, 6) gebildet sind.
Patent DE-19729990-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Bestimmung der zurückgelegten Wegstrecke und der Geschwindigkeit von Schienenfahrzeugen
Inventor: MINDEL KLAUS
IPC: G01C22/00
Filed: 1997-07-12
Granted: 2010-12-16
Abstract: Verfahren zur Bestimmung der zurückgelegten Wegstrecke und der Geschwindigkeit von Schienenfahrzeugen (F) mit Hilfe von entlang der Wegstrecke angeordneten Markierungen, wobei  als Markierungen Schwellen (SL) oder Schienenbefestigungen (SB) verwendet werden, wobei  a) zwei Sensoren (S1, S2), die auf dem Schienenfahrzeug (F) in Fahrtrichtung hintereinander im Abstand L 0  angeordnet sind, Schwellen (SL) oder Schienenbefestigungen (SB) registrieren  b) und die Zeiten der Registriervorgänge in einem Speicher gespeichert werden  c) und ein Rechner die zurückgelegte Wegstrecke und/oder die Geschwindigkeit des Schienenfahrzeugs unter Verwendung der gespeicherten Zeiten und des Abstandes L 0  berechnet,  wobei der Abstand der zwei Sensoren L 0  fast so groß ist wie der mittlere Abstand der Schwellen (SL).
Patent DE-19746229-B4 (DE)
Title: Progressive Multifokallinse
Inventor: UENO YASUNORI
IPC: G02C7/06
Filed: 1997-10-20
Granted: 2019-08-01
Abstract: Progressive Multifokallinse, welche folgendes aufweist:eine brechende Linsenoberfläche, die entlang einer Hauptmeridiankurve in einen Nasalbereich und einen Temporalbereich unterteilt ist; wobei die Oberfläche folgendes aufweist:einen Nahsichtteil zur Nahsichtkorrektur mit einer Oberflächenbrechkraft entsprechend der Nahdistanz; einen Fernsichtteil für eine definierte Fernsichtkorrektur mit einer Oberflächenbrechkraft entsprechend einer definierten Distanz, die von der Nahdistanz beabstandet ist; undeinen progressiven Bereich zwischen dem Nahsichtteil und dem Fernsichtteil, in dem die Oberflächenbrechungskräfte von Nahsichtteil zu dem Fernsichtteil ineinander übergehen, wobei eine Mitte des Nahsichtteils von dem Augennahpunkt getrennt ist durch eine Entfernung von 2 mm bis 8 mm nach unten entlang der Hauptmeridiankurve, wobei eine Mitte des Fernsichtteils auf der Hauptmeridiankurve oberhalb des Augennahpunkts liegt und wobei die folgende Bedingung erfüllt ist:wobei:Kdie Brechkraft am Augennahpunkt ist;Kdie Brechkraft in der Mitte des Fernsichtteils ist; undKdie Brechkraft in der Mitte des Nahsichtteils ist.
Patent DE-19852385-B4 (DE)
Title: Werkzeug zum Entriegeln von elektrischen Flachsteckern
Inventor: MUETTER WILHELM
IPC: H01R13/436
Filed: 1998-11-13
Granted: 2009-05-07
Abstract: Werkzeug
zum Entriegeln von elektrischen Flachsteckern (1a, 1b) in einem
Gehäuse
(2a, 2b), wobei an einem Ende eines Griffes (3) axial über eine
Halterung zwei elastische, lange Lippen (21) befestigt sind, die sich
jeweils axial und parallel zueinander erstrecken und seitlich parallel
zu einer Außenebene
(7a, 7b) des Flachsteckers (1a, 1b) unter Zurückbiegen einer Riegelzunge
(8a, 8b) in Anlage bringbar sind, dadurch gekennzeichnet, daß die am
Griff (3) befestigte Halterung einen Mehrkantschaft (4) aufweist,
der in einem Stück
zu der am freien Ende befindlichen Stirnseite des Werkzeuges hin
in eine Mehrkant-Führungssäule (5)
ausläuft,
an deren am freien Ende befindlichen Stirnseite eine schräg zur Richtung
der Achse (6) des Werkzeuges angestellte ebene Schrägfläche (16) vorgesehen
ist und an der zwei zu der Achse (6) des Werkzeuges sowie zueinander
parallele und diametral einander gegenüberliegende Ebenen (19, 20)
gebildet sind, jeweils parallel im Abstand (a) zu der Lippe (21)
angeordnet sind und von...
Patent DE-19854875-B4 (DE)
Title: Flüssigkristallanzeige
Inventor: SHIN JAE HAK
IPC: G02F1/1368
Filed: 1998-11-27
Granted: 2006-06-29
Abstract: Flüssigkristallanzeige
(LCD), mit den folgenden Merkmalen:  einem Substrat (11);  einer
Gatebusleitung (12), die in einer ersten Richtung auf dem Substrat
(11) angeordnet ist;  einer Datenbusleitung (13), die in einer
zweiten Richtung im Wesentlichen senkrecht zu der ersten Richtung
auf dem Substrat (11) angeordnet ist, wobei die Datenbusleitung (13)
zusammen mit der Gatebusleitung (12) einen Platz für eine Einheitszelle
der Flüssigkristallanzeige
festlegt oder die Datenbusleitung (13) zusammen mit der Gatebusleitung
(12) und einem zweiten Substrat, das dem ersten Substrat (11) gegenüberliegt,
einen Raum für
eine Einheitszelle der Flüssigkristallanzeige
festlegt; einer Gegenelektrode (15), die einen ersten Teil (15b)
aufweist, der mindestens einen Zweig aufweist, der in dem Raum für die Einheitszelle
der LCD ausgebildet ist und der aus einem durchsichtigen, leitenden
Material hergestellt ist und in der zweiten Richtung parallel zu
der Datenbusleitung (13) angeordnet ist, wobei eine querschnittliche
Ansicht des ersten Teils (15b) der Gegenelektrode (15) eine dreieckige...
Patent DE-19900599-B4 (DE)
Title: Wellenlötverfahren und dazu verwendete Anlage
Inventor: ICHIKAWA ATARU
IPC: G05D9/12
Filed: 1999-01-11
Granted: 2011-06-16
Abstract: Wellenlötanlage-System (1) zum Löten eines Werkstücks (8) durch eine Welle geschmolzenen Lots (7) mit  einem Lötbad (10) zum Speichern eines geschmolzenen Lots (7) in ihm,  einer Wellenvorrichtung (12) ausgestattet mit dem Lötbad (10) zum Herausstrahlen des geschmolzenen Lots (7) als Welle geschmolzenen Lots (7) aus dem Lötbad (10) auf das Werkstück (8),  einer Transporteinheit (2), die über dem Lötbad (10) zum Transportieren des Werkstücks (8) angeordnet ist, während sie das Werkstück (8) mit der Welle geschmolzenen Lots (7) in Kontakt bringt,  dadurch gekennzeichnet, dass das Wellenlötanlage-System ferner  eine Krümmungsdetektiervorrichtung (3, 32, 65, 66) zum Detektieren eines Krümmungswerts des Werkstücks (8) und  eine Einstellvorrichtung (4, 40, 12, 125) zum Regeln einer Eintauchtiefe des Werkstücks (8) in die Welle geschmolzenen Lots (7) derart, dass sie konstant ist, indem die Höhenposition des Werkstücks (8) über der Lötwelle und/oder die Wellenhöhe geschmolzenen Lots (7) eingestellt wird, aufweist.
Patent DE-19903010-B4 (DE)
Title: Pirani-Druckmeßanordnung und Kombinationssensor mit einer solchen Pirani-Druckmeßanordnung
Inventor: PLOECHINGER HEINZ
IPC: G01L21/12
Filed: 1999-01-26
Granted: 2004-07-08
Abstract: Pirani-Druckmeßanordnung mit folgenden Merkmalen:  einer ersten Heizeinrichtung (10; 10') für eine Pirani-Messung;  einer zweiten Heizeinrichtung (20; 20') für eine Pirani-Messung, wobei die zweite Heizeinrichtung (30) angeordnet ist, um als Reserve-Heizeinrichtung für die erste Heizeinrichtung (10; 10') zu dienen, wenn die erste Heizeinrichtung (10; 10') defekt ist;  einer Halteeinrichtung (11, 12, 21, 22, 50) zum Halten der ersten und der zweiten Heizeinrichtung (10; 10', 20; 20'), derart, daß die erste und die zweite Heizeinrichtung elektrisch voneinander isoliert sind;  einem Träger (40) zum Tragen der Halteeinrichtung (11, 12, 21, 22, 50), derart, daß die erste und die zweite Heizeinrichtung (10; 10', 20; 20') einem gemeinsamen Druck aussetzbar sind; und  einer Steuereinrichtung, die angeordnet ist, um die erste Heizeinrichtung (10; 10') mit Strom zu versorgen, und die zweite Heizeinrichtung (20; 20') nicht mit Strom zu versorgen, wenn die erste Heizeinrichtung nicht defekt ist, und die ferner angeordnet ist,...
Patent DE-19924284-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Messung eines Luft-Brennstoff-Verhältnisses in einem Brennraum
Inventor: NAILIS CHRISTOPH
IPC: G01N27/22
Filed: 1999-05-27
Granted: 2004-12-09
Abstract: Verfahren
zur Ermittlung eines Luft-Brennstoff-Verhältnisses
bzw. einer Luft-Verhältnis-Zahl λ bei einem
Verbrennungsprozeß eines
wasserstoffhaltigen Brennstoffs, dadurch gekennzeichnet, daß die bei
dem Verbrennungsprozeß entstehende
Wassermenge auf der Grundlage einer Bestimmung des Wassergehalts der
Zuluft und des Wassergehalts der Rauchgase des Verbrennungsprozesses
festgestellt wird, und das zu ermittelnde Luft-Brennstoff-Verhältnis auf
der Grundlage der festgestellten Wassermenge berechnet wird.
Patent DE-19931211-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Abschätzen der gefederten Masse
Inventor: OHSAKU SATORU
IPC: B60G17/015
Filed: 1999-07-06
Granted: 2004-03-25
Abstract: Vorrichtung zum Abschätzen der gefederten Masse eines Fahrzeugs, bei dem die Radaufhängung zwischen der gefederten und den ungefederten Massen pneumatische Federn (11a-lld) und Schwingungsdämpfer (12a-12d) aufweist, mit Einrichtungen (32a-32d) zum Erfassen der Relativverschiebung der gefederten Masse gegenüber den ungefederten Massen in Vertikalrichtung und einer Einrichtung zur Bestimmung der gefederten Masse in Abhängigkeit von den erfassten Relativverschiebungen, dadurch gekennzeichnet, dass  Einrichtungen (31a-31d) zum Erfassen der Beschleunigung der gefederten Masse in Vertikalrichtung und eine Einrichtung zum Ermitteln der durch die Schwingungsdämpfer (12a-12d) erzeugten Dämpfungskräfte vorhanden sind und  die Einrichtung zur Bestimmung der gefederten Masse die gefederte Masse auf der Basis einer Bewegungsgleichung unter Einbeziehung der Beschleunigungswerte, der Relativverschiebungswerte und der Dämpfungskraftwerte bestimmt, die über einen Zeitraum von einer bestimmten Länge hinweg erfasst werden.
Patent DE-19941794-B4 (DE)
Title: Anordnung eines Druckstückes in einer Synchronisiereinrichtung
Inventor: SCHWUGER JOSEF
IPC: F16D23/06
Filed: 1999-09-02
Granted: 2009-09-24
Abstract: Anordnung eines Druckstückes (7) in einer Synchronisiereinrichtung eines Kraftfahrzeuggetriebes, wobs (9) aufgenommene Druckstück (7) durch wenigstens zwei an einem Gehäuse (8) ausgebildete sowie quer zur Längsrichtung des Synchronkörpers (9) weisende Haltemittel (8a) zum Halten in der Aufnahme (10) verliersicher gehalten ist.
Patent DE-19943751-B4 (DE)
Title: Trennverfahren
Inventor: LERMER CHRISTIAN
IPC: B29B17/02
Filed: 1999-09-13
Granted: 2008-04-03
Abstract: Vorgestellt wird ein Verfahren zum Trennen eines schadhaften von einem mit diesem duroplastisch verklebten, unbeschädigten Kunststoff-Bauteils, durch welches eine Beschädigung des unversehrten Bauteils erfindungsgemäß auf einfache und sichere Weise dadurch vermieden wird, daß die Biegesteifigkeit des schadhaften Bauteils durch Materialabtragung von der unverklebten Bauteilseite aus verringert und anschließend der Restteil des schadhaften Bauteils unter Erwärmung der Klebstoffschicht von dem Gutbauteil abgeschält wird.
Patent DE-19954054-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Zuordnen eines Reservebereichs in einem optischen Aufzeichnungsmedium
Inventor: PARK YONG CHEOL
IPC: G11B20/10
Filed: 1999-11-10
Granted: 2007-12-06
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Zuordnen eines Ersatzbereichs bei einem überschreibbaren optischen Aufzeichnungsmedium offenbart, bei dem ein ergänzender Ersatzbereich dann zugeordnet wird, wenn eine Erweiterung des Ersatzbereichs erforderlich ist. Das vorliegende Verfahren umfasst (1) das Bestimmen einer zulässigen Größe des ergänzenden Ersatzbereichs und (2) das Zuordnen des ergänzenden Ersatzbereichs in variablen Inkrementen im Rahmen der bei (1) bestimmten zulässigen Größe.
Patent DE-19957935-B4 (DE)
Title: Im Tintenstrahldruckverfahren beschriftbares flächiges Medium
Inventor: SCHWINN GEORG
IPC: B41M5/00
Filed: 1999-12-01
Granted: 2004-05-13
Abstract: Im Tintenstrahldruckverfahren mit einer Tinte, bestehend aus einer Trägerflüssigkeit und einem darin enthaltenen Farbmittel, beschriftbares flächiges Medium, mit einer Absorptionsschicht (2) und einer Trägerschicht (1), die beide aus polymerem, thermoplastischem Material bestehen, dadurch gekennzeichnet, dass das thermoplastische absorptive Material der Absorptionsschicht (2) aus der Gruppe Polyvinylalkohole, Polyvinylacetat, Polyvinylpyrrolidon, Carboxymethylcellulose oder Kombinationen daraus gewählt ist und dass die Absorptionsschicht (2) und die Trägerschicht (1) mittels Coextrusion in einem Arbeitsgang zu einer mehrschichtigen Folie verarbeitet sind.
Patent AU-2016101699-B4 (AU)
Title: Water dispersible granule of butroxydim and preparation method thereof
Inventor: SUN GUOQING
IPC: A01P13/00
Filed: 2016-08-29
Granted: 2016-12-08
Abstract: Abstract The present invention relates to the technical field of pesticides, and discloses a water dispersible granule of butroxydim and preparation method thereof. The water dispersible granule of the present invention comprises butroxydim, a dispersing agent, a wetting agent, a rheological agent, a chelating agent and a carrier. In the present invention, a water dispersible granule of butroxydim which can achieve better disintegrating property and suspending property in high concentration of hard water is prepared by adjusting the type of the auxiliaries in the water dispersible granule of butroxydim and using them in proper combination of adjuvants, and it is particularly suitable for countries and regions having higher water hardness.
Patent AU-2017101795-B4 (AU)
Title: Massage roller
Inventor: NELSON JEREMY J
IPC: A63B23/035
Filed: 2017-12-22
Granted: 2018-08-16
Abstract: OF INVENTION Disclosed herein are embodiments of a massage roller, whereby the massage roller includes a generally circular cross section, opposing first and second end portions, a convex medial portion, a first concave lateral portion axially extending between said first end portion and said convex medial portion, and a second concave lateral portion axially extending between said second end portion and said convex medial portion, wherein said convex medial portion has a convex medial portion maximum diameter which is lesser than first and second end portion maximum diameters of corresponding said first and second end portions.
Patent DE-102004002375-B4 (DE)
Title: Radiator für flüssigkeitsgekühlte Computer
Inventor: HEUVEL DIRK
IPC: H05K7/20
Filed: 2004-01-15
Granted: 2006-03-09
Abstract: Radiator
(1) zum Abgeben von Wärme
einer den Radiator (1) durchströmenden
Kühlflüssigkeit an
die Umgebung, wobei der Radiator (1) mindestens zwei Anschlusselemente
(4) aufweist, über
die er an den Kühlkreislauf
eines flüssigkeitsgekühlten Computers
(2), insbesondere eines wassergekühlten PCs, anschließbar ist
und wobei der Radiator (1) mindestens ein Rippenrohr (3) umfasst,
das von der Kühlflüssigkeit
durchströmbar
ist, dadurch gekennzeichnet,  dass der Radiator (1) mindestens
ein zweites Rippenrohr (3) umfasst, wobei die mindestens zwei Rippenrohre
von der Kühlflüssigkeit
nacheinander oder parallel durchströmbar sind,  und dass jedes
Rippenrohr (3) einstückig
gefertigt ist und aus einem Kernrohr (5) besteht, welches von einer
gewindeförmigen
Kühlrippe
oder von mehreren, sich jeweils in einer zumindest im wesentlichen
senkrecht zur Längsrichtung
des Rippenrohrs (3) verlaufenden Ebene erstreckenden Kühlrippen
(6) umgeben ist.
Patent DE-102004017846-B4 (DE)
Title: Mehrgang-Lastschaltgetriebe
Inventor: FILANOVSKY ANATOLY
IPC: F16D25/10
Filed: 2004-04-13
Granted: 2010-11-04
Abstract: Lastschaltgetriebe, umfassend:  eine Antriebswelle (30),  eine Abtriebswelle (18),  ein Getriebegehäuse (34),  einen ersten Planetenradsatz (14) mit einem Sonnenrad (64), das in kontinuierlicher Verbindung mit der Antriebswelle (30) steht, einer Planetenträgeranordnung (68), die mehrere kämmende Planetenräder (70, 72) aufweist, die drehbar auf einem Träger (74) gelagert sind, der in kontinuierlicher Verbindung mit dem Getriebegehäuse (34) steht, und einem Hohlrad (66), wobei das Sonnenrad (64) mit einem der kämmenden Planetenräder (70) kämmt, und das Hohlrad (66) mit dem anderen der kämmenden Planetenräder (72) kämmt,  einen zweiten Planetenradsatz (16) mit einem ersten und einem zweiten Sonnenrad (106, 108), einem ersten und einem zweiten Hohlrad (110, 112), die miteinander verbunden sind, einer Planetenträgeranordnung (114), die ein erstes Planetenrad (116), das mit sowohl dem ersten Sonnenrad (106) als auch dem ersten Hohlrad (110) kämmt, ein zweites Planetenrad (120), das mit dem zweiten Sonnenrad (108) kämmt, und ein drittes Planetenrad...
Patent DE-102004021349-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Lageranordnung
Inventor: BRANDENSTEIN MANFRED
IPC: F16C35/077
Filed: 2004-04-30
Granted: 2009-11-05
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Lageranordnung mit wenigstens einem Lager (1) und einem Befestigungsflansch (2) zur Befestigung des Lagers (1) an einem Maschinenteil, wobei im Befestigungsflansch (2) wenigstens eine zylinderförmige Ausnehmung (10) zur Aufnahme des Lagers (1) ausgebildet wird, deren Durchmesser (d 1 ) wenigstens bereichsweise größer als der Außendurchmesser (d 2 ) des Lagers (1) ist, und das Lager (1) in der Ausnehmung (10) positioniert und fixiert wird und zur Fixierung des Lagers (1) in der Ausnehmung (1Q) eine Lötverbindung zwischen dem Lager (1) und dem Befestigungsflansch (2) ausgebildet wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Lager (1) in einem zur Ausnehmung (10) des Befestigungsflansches (2) benachbart angeordneten Bereich auf eine erste Temperatur (T 1 ) erwärmt wird und der Befestigungsflansch (2) in einem an die Ausnehmung (10) angrenzenden Bereich auf eine zweite Temperatur (T 2 ) erwärmt wird, die höher als die erste Temperatur (T 1 ) ist.