baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202018102050-U1 (DE)
Title: Winkelverstellbare Gehäusebefestigungsanordnung
IPC: H04R1/02
Filed: 2018-04-16
Abstract: Halterungsanordnung zur Verbindung eines Gehäuses mit einer Stützstruktur, wobei die Halterungsanordnung Folgendes umfasst:einen Deckel, der eine sphärische Innenfläche des Deckels aufweist,eine äußere Halterung, die eine äußere Basis und eine sphärische Kugel, die durch einen Kugelzapfen mit der äußeren Basis verbunden ist, umfasst,ein Verbindungsstück, das Folgendes umfasst:eine Verbindungsstückplatte, unddie Pfanne, die durch einen Pfannenzapfen mit der Verbindungsstückplatte verbunden ist, wobei die Pfanne zwischen dem Deckel und der Kugel angeordnet ist, wobei die Pfanne eine sphärische Innenfläche der Pfanne, die einer Außenfläche der Kugel entgegengesetzt ist, undeine sphärische Außenfläche der Pfanne, die der Innenfläche des Deckels entgegengesetzt ist, umfasst, undeine Klemmanordnung, die ein Befestigungsmittel umfasst, das durch den Deckel, die Kugel und die Pfanne hindurch geht, die Innenfläche des Deckels gegen die Außenfläche der Pfanne drückt und die Außenfläche der Kugel gegen die Innenfläche der Pfanne drückt, wodurch die Kugel derart mit einer Pfanne des Verbindungsstücks zusammenwirkt, dass die Winkelausrichtung des Gehäuses bezüglich der Stützstruktur einstellbar ist,die Pfanne zwischen die Kugel und den Deckel geklemmt wird, unddie Stellung der Pfanne bezüglich der Stellung der Kugel fixiert wird.
Patent DE-202018103430-U1 (DE)
Title: Sitz- und/oder Liegemöbelsystem
IPC: F16B12/20
Filed: 2018-06-19
Abstract: Polstermöbelsystem umfassend mindestens ein Basiselement (1), mindestens ein Rückenlehnelement und mindestens ein Seitenelement (13), welche jeweils eine lösbare Polsterung und/oder Federung umfassen und von einem austauschbaren Bezug umgeben sind, wobei die Elemente lösbar miteinander verbunden sind unda) das Basiselement (1) derart konstruiert ist, dass an seiner Unterseite mindestens ein erstes Teil eines Fixierungssystems angeordnet ist, welches mit einem zweiten Teil des Fixierungssystems angeordnet an dem mindestens einen Rückenlehnelement oder Seitenelement (13) interagieren kann; undb) der das Basiselement (1), der Rahmens des mindestens einen Rückenlehnelement und Seitenelement (13) jeweils mindestens ein erstes Element eines Befestigungselements oder einer Halteeinrichtungen (5) umfassen, welches mit einem zweiten Element das an der Polsterung und/oder Federung (4) angeordnet ist, interagiert.
Patent DE-202018104069-U1 (DE)
Title: Kunststoffrohrschneider
IPC: B25B7/22
Filed: 2018-07-16
Abstract: Kunststoffrohrschneider, umfassendein hohles Gehäuse (10), das an einem Ende eine halbkreisförmige konkave Fläche (11) aufweist, die eine Öffnung (111) besitzt, die mit dem Innenraum verbunden ist, wobei an den beiden Seiten der Öffnung (111) der halbkreisförmigen konkaven Flächen (11) vier beanstandete gegenüberliegende Rollen (112) vorgesehen sind, wobei sich ein Ende der Öffnung 111) zu der Außenseite des Gehäuses (10) erstreckt, wobei ein erstes Druckelement (12) gefedert im Gehäuse (10) angeordnet ist, wobei das erste Druckelement (12) auf der Unterseite einen Sperrteil (121) und einen Drehteil (122) besitzt, wobei das Gehäuse (10) am anderen Ende einen Greifarm (13) aufweist,eine Schneideeinheit (20), die schwenkbar im Gehäuse (10) angeordnet ist, wobei die Schneideeinheit (20) in der Mitte ein Achsloch (21) besitzt und im Gehäuse (10) drehbar befestigt ist, wobei an einer Seite des Achsloches (21) ein Schneideteil (22) gebildet ist, wobei der Schneideteil (22) im Gehäuse (10) aufgenommen ist und sich außerhalb der Öffnung (111) erstreckt, wobei der Schneideteil (22) einen vorstehenden Spitzenteil (221) besitzt, wobei an der anderen Seite des Achsloches (21) eine Ausnehmung (211) gebildet ist, wobei die Ausnehmung (211) im Gehäuse (10) gesperrt werden kann, wobei die Unterseite der Schneideeinheit (20) einen Hakenteil (23) besitzt, wobei der Hakenteil (23) mit einem ersten Federelement (24) verbunden ist, wobei das andere Ende des ersten Federelements (24) innerhalb des Gehäuses (10) befestigt ist, wobei die Schneideeinheit (20) von der Federkraft des ersten Federelements (24) im Uhrzeigersinn gedreht wird, bis die Ausnehmung (211) gesperrt wird, wobei die Schneideeinheit (20) an einer Seite einen Ratschenteil (25) aufweist, wobei der Ratschenteil (25) eine Vielzahl von Ratschenzähnen (251) besitzt, wobei ein Ende des Ratschenteils (25) benachbart zu dem Hakenteil (23) ist, wobei sich der Sperrteil des ersten Druckelements (12) zwischen den Ratschenzähnen (251) befindet, um die Drehbewegung der Schneideeinheit (20) zu sperren, undeinen hohlen Druckarm (30), der drehbar auf der Unterseite des Gehäuses (10) angeordnet ist und dem Greifarm (13) gegenüberliegt, wobei im Druckarm (30) ein Arretierelement (31) und ein hohles zweites Druckelement (32) angeordnet sind, wobei eine Seite des Arretierelements (31) in Kontakt mit dem Drehteil (122) steht, wobei das erste Druckelement (12) in dem zweiten Druckelement (32) aufgenommen ist, wobei die Länge des zweiten Druckelements (32) größer als die des ersten Druckelements (12) ist, wodurch das vordere Ende des zweiten Drängelements (32) mit den Ratschenzähnen (251) in Eingriff steht.
Patent DE-202018104300-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Abgabe einer strangförmigen Verkaufsware
IPC: B65H49/32
Filed: 2018-07-25
Abstract: Vorrichtung (1; 1a; 1b) zur Abgabe einer strangförmigen Verkaufsware (20), die einen Halterahmen (2) mit einem Mittel zur Aufnahme einer Haspel (14) mit der Verkaufsware (20) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Aufnahmemittel mindestens zwei drehbare Rollen (9, 10; 9a) umfasst, die zur Anlage gegen die Haspel (14) vorgesehen sind.
Patent DE-202019000098-U1 (DE)
Title: Trapezähnliche Räucherfigur aus Stabkerneiche mit individuellen gebrochenen Seitenkanten in 2 verschiedenen Größen
IPC: A63H33/28
Filed: 2019-01-08
Abstract: Anspruch 1.Figur großes stehendes Räucher-Franz'l, dadurch gekennzeichnet, dass10 Stabkerneichen Streifen in der Größe 2,3 × 0,8 × 16cm zu 2× 3 Stück Vorder- u. Rückseite und 2× 2 Stück Seitenteile verleimt werden.Hierzu werden die 2 Seitenteile im Winkel von minimal 3° optimal 5° maximal 8° auf der Vorder- und Rückseite trapezförmig verleimt.Die 18mm Buchenholzkugel ohne Bohrung (Nase) wird optimal 90° auf die trapezförmige Figur 2 mm tief versenkt und verleimt.Die zwei 8mm Buchenholzkugeln mit eine 3mm Durchbohrung (Augen) werden optimal 90° auf die trapezförmige Figur 2 mm tief versenkt und verleimt.Als Mund wird ein 5mm großes Loch in die Figur gefräst und anschließend in individueller Form von Hand zurecht geschnitzt.Die zwei Buchenholzkegel 20x 30 mm (Arme) werden rechts und links im Winkel von minimal 50° optimal 90° maximal 110° in die Figur 2 mm tief versenkt und verleimt.Die drei Stabkerneichenstreifen á 2,3x 0,8x 8,0 cm (Räucherfigur Trägerplatte) werden miteinander verleimt. In der Mitte befindet sich die Räucherkerzentülle 2,0x 0,4 cm diese wird auf Trägerplatte verleimt und mit einem Stahlstift fixiert.Die Stabkerneiche 2,3x 0,8x 3,5 cm (Fuß) in Form eines Rechtecks mit oberer Rundung wird mit der holgebohrten Olivenförmige Perle 2,0 × 0,7 mm (Bein) verleimt dies wird jeweils rechts und links im Winkel von optimal 90° mit der Räucherfigur Trägerplatte verleimt.Die Figur wird an der Trapezspitze in einem Winkel von minimal 8° optimal 15° maximal 20° abgeschnitten.In der fertigen Figur werden 4 á 5mm große Räucherzuglöcher gebohrt, diese befinden sich an Seiten- und Rückenteil kurz unterhalb des Hutes und am Rückenteil kurz oberhalb der Räucherfigur Trägerplatte.Die Figur aus Anspruch 1 wird mit einem handgenähten Hut aus 3mm starkem Filz verziert.
Patent DE-202019001973-U1 (DE)
Title: Figuren aus Gliedermaßstab Lernhilfe
IPC: G09B23/04
Filed: 2019-05-04
Abstract: Das Lernmittel G-Tool, dadurch gekennzeichnet, dass es aus mehreren kongruenten Gliedern/Segmenten (1) mit je zwei Löchern (2) besteht (siehe Fig. 1). Diese sollen gerundete Enden haben, damit beim Falten kein Ende sichtbar wird. Bevorzugt werden die Segmente aus unbehandeltem glattem Holz hergestellt (z.B. Mundspatel). Die Länge soll von 7 bis 11 cm betragen.
Patent DE-202019004305-U1 (DE)
Title: Einschlagkrater
IPC: G01V7/00
Filed: 2019-10-14
Abstract: Die Bildung eines Einschlagkraters bei der Kollision zweier Himmelskörper, bei der ihre Relativgeschwindigkeit V und kinetische Energie E = m V ^ 2/2 in kurzer Zeit auf Null abfällt, dadurch gekennzeichnet, dass die Bildung einer abgerundeten Form des Kraters aufgrund der Kraft F aus dem Gravitationsgesetzes von Degtjarew erfolgt
       F   =   4   /   3   π     (     R   _   1   3   R   _   2   3   ρ   a   4     )     /   V   6         Dabei ist ρ = ρ 1  + ρ 2  die Dichte,
 ρ 1  - Dichte des Körpers 1,
 ρ 2  - Dichte des Körpers 2,
 a - ist die Schwerebeschleunigung, a = a 1  + a 2 ,
 a 1  - ist die Schwerebeschleunigung des Körpers 1,
 a 2  - Schwerebeschleunigung des Körpers 2,
 F - ist die Anziehungskraft zwischen zwei Körpers,
 R 1  - Radius des Körpers 1,
 R 2  - Radius des Körpers 2.
Patent DE-202019100914-U1 (DE)
Title: Säscharanordnung mit druckregelbarer Druckrolle
IPC: A01C7/20
Filed: 2019-02-19
Abstract: Säscharanordnung (1), insbesondere an einer Sämaschine, umfassend:
 mindestens ein Säschar (5) zum Bilden einer Furche in einem Ackerboden (7),
 mindestens eine Druckrolle (6), die in Arbeitsrichtung der Säscharanordnung (1) hinter dem Säschar (5) angeordnet und dazu ausgelegt ist, mit Druck auf dem Ackerboden (7) abzurollen, und
 einen Säscharträger (4), der von einem Scharrahmen (3) abgeht und mit dem Säschar (5) und der Druckrolle (6) verbunden ist, wobei
 die Druckrolle (6) mittels einer Parallelogrammlenkung (8) verstellbar gegenüber dem Säschar (5) gehaltert ist, gekennzeichnet durch
 ein Aktuatorelement (9) zum Verstellen der Parallelogrammlenkung (8) und zum Ausüben einer hieraus resultierenden Bewegung der Druckrolle (6) gegenüber dem Säschar (5), und
 eine Kraftbestimmungseinheit (15) zum Erfassen der auf das Aktuatorelement (9) einwirkenden Kraft.
Patent DE-202019101550-U1 (DE)
Title: Treppen- und/oder Türschutz für Kinder
IPC: E06B9/02
Filed: 2019-03-19
Abstract: Treppen- und/oder Türschutz (1) für Kinder mit einem Klemmmittel (13, 14, 15) aufweisenden Rahmenteil (2) und einem in dem Rahmenteil (2) an Scharniergelenken (4) festgelegten, relativ zu dem Rahmenteil (2) verschwenkbaren Torelement (3) zum Öffnen und Verschließen eines Durchtritts durch das Rahmenteil (2), wobei das Rahmenteil (2) zwei die Klemmmittel (13, 14, 15) aufweisende Seitenteile (5, 6) und eine die Seitenteile (5, 6) verbindende, den Durchtritt überbrückende untere Rahmenstrebe (7) aufweist, wobei an einem ersten (6) der Seitenteile (5, 6) das Torelement (3) mittels der Scharniergelenke (4) angebunden ist und wobei an einem zweiten (5) der Seitenteile (5, 6) wenigstens ein erstes Verriegelungselement (18, 20) angeordnet ist, welches mit einem zweiten, an dem Torelement (3) angeordneten Verriegelungselement (17, 19) zum verriegelnden Festlegen des Torelements (3) in einer Schließstellung, in der das Torelement (3) den Durchtritt verschließt, zusammenwirkt, und wobei das Rahmenteil (2) mittels der Klemmmittel (13, 14, 15) in einer Treppen- oder Türöffnung klemmend festlegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Rahmenteil (2) aus wenigstens zwei Rahmensegmenten (8, 9) aufgebaut ist, von denen ein erstes Segment (9) das erste Seitenteil (6) enthält und ein zweites Segment (8) das zweite Seitenteil (5) enthält, und wobei das erste Segment (9) einen ersten Abschnitt der Rahmenstrebe (7) aufweist und das zweite Segment (8) einen zweiten Abschnitt der Rahmenstrebe (7) aufweist und wobei zum Zusammenfügen der Segmente (8, 9) und Bilden des Rahmenteils (2) der erste und der zweite Abschnitt der Rahmenstrebe (7) miteinander verbunden sind.
Patent DE-202019102214-U1 (DE)
Title: Multimediale Arbeitsstation für das für automatische Maschinen zuständige Personal
IPC: G06F1/16
Filed: 2019-04-17
Abstract: Multimediale Arbeitsstation für das für automatische Maschinen (1) zuständige Personal, dadurch gekennzeichnet, dass sie zumindest Folgendes umfasst:- einen Wagen (2), der auf einer begehbaren Fläche beweglich ist und ein Rahmengestell mit vertikaler Hauptausrichtung trägt, das einen ersten, unteren Abschnitt (3a) und einen zweiten, oberen Abschnitt (3b) aufweist,- ein Sichtgerät (4) zur Anzeige grafischer und alphanumerischer Daten, verbunden mit dem zweiten Abschnitt (3b) des Rahmengestells;- eine Einheit (5) zur Verarbeitung grafischer und alphanumerischer Daten, die auf die Komponenten und Betriebssysteme der automatischen Maschine (1) bezogen sind; wobei die Verarbeitungseinheit (5) auf dem ersten Abschnitt (3a) des Rahmengestells angeordnet und mit dem Sichtgerät (4) verbunden ist;- eine Vorrichtung (6) zur Eingabe von Bedienbefehlen an die Verarbeitungseinheit (5), angeordnet auf dem ersten Abschnitt (3a) des Rahmengestells und verbunden mit selbiger Verarbeitungseinheit (5);- eine autonome Energieversorgungseinheit (7), die auf dem ersten Abschnitt (3a) des Rahmengestells angeordnet ist und zumindest das Sichtgerät (4) und die Verarbeitungseinheit (5) speist.
Patent DE-202019104620-U1 (DE)
Title: Kabinenauskleidung für Fahrzeuge
IPC: C08L5/16
Filed: 2019-08-22
Abstract: Kabinenauskleidung für Fahrzeuge dadurch gekennzeichnet, dass sie mit emissions- und geruchshemmenden Additiven zusätzlich ausgerüstet ist.
Patent DE-202019105247-U1 (DE)
Title: Abdeckung für Kraftfahrzeugbauteil
IPC: F02C7/24
Filed: 2019-09-23
Abstract: Abdeckung (10) für ein Kraftfahrzeugbauteil aus Kunststoff, umfassend einen Bauteilraum (202) für das Kraftfahrzeugbauteil und gebildet aus mindestens zwei Gehäuseteilen (12, 14) von denen jedes der Gehäuseteile (12, 14) einen Wandbereich (16, 18) aufweist, der an einem dem jeweils anderen Wandbereich (16, 18) zugewandten Stirnseitenbereich (31, 33) einen Verbindungsabschnitt (32, 34) aufweist, wobei die Verbindungsabschnitte (32, 34) durch Friktionsschweißen miteinander verbindbar oder verbunden sind und wobei auf mindestens einer Seite der miteinander verbundenen Verbindungsabschnitte (32, 34) in mindestens einem der Wandbereiche (16, 18) eine Kammer (86, 88) zur Aufnahme des beim Friktionsschweißen entstehenden Schweißaustriebs (82, 84) angeordnet ist, wobei die miteinander verbindbaren oder verbundenen Wandbereiche (16, 18) an den Verbindungsabschnitten (32, 34) gegenüberliegenden Seiten der Kammer (86, 88) einen Spalt (S1, S2) bildende Randabschnitte (46, 48) aufweisen und wobei einer der Randabschnitte (46, 48) zumindest abschnittsweise einen sich in Richtung des anderen Randabschnitts (48, 46) erstreckenden und sich in dem Spalt (S1, S2) in seiner Längsrichtung erstreckenden Vorsprung (102, 112) aufweist, der in einer Verbindungsendstellung der Wandbereiche (16, 18) mit dem gegenüberliegenden Randabschnitt (48) im Sinne einer Reduktion einer Durchlässigkeit des Spaltes (S1, S2) für Partikel (96) zusammenwirkt.
Patent DE-202019106051-U1 (DE)
Title: Knopf- oder broschenähnlicher oder -förmiger Gegenstand
IPC: A44C3/00
Filed: 2019-10-31
Abstract: Knopf- oder broschenähnlicher oder -förmiger Gegenstand, insbesondere Träger (100) oder Knopf (1), mit folgenden Merkmalen:
 - einem Träger (100),
 - der Träger (100) weist eine Frontseite (1a) und eine Rückseite (1b) und einen umlaufenden Rand (1c) auf,
 - an der Rückseite (1b) ist ein Schließbügel (5) vorgesehen,
 - der Schließbügel (5) ist zwischen einer Öffnungsstellung (A) und einer Schließstellung (B) verdrehbar,
 - der Schließbügel (5) weist dazu einen Verankerungsabschnitt (7) auf, worüber er an dem Träger (100) drehbar gelagert ist,
 - über den Verankerungsabschnitt (7) ist eine Verschwenkachse (11) gebildet, um die der Schließbügel (5) zwischen seine Öffnungsstellung (A) und seiner Schließstellung (B) verdrehbar ist,
 - der Schließbügel (5) weist dazu einen Bügelabschnitt (9) auf, dessen freies Bügelende (13) gegenüber der Verschwenkachse (11) versetzt ist und davon zumindest mit Radialkomponente weg ragt, 
 - die Verschwenkachse (11) ist in einem schrägen oder geneigten Winkel zur Trägerebene (E) ausgerichtet,
 - in Öffnungsstellung des Bügels (5) ist der Bügel (5) um seine schräge oder geneigte Verschwenkachse (11) so verdrehbar, dass das freie Bügelende (13) von dem Träger (100) und insbesondere von der Rückseite (1b) des Trägers (100) beabstandet ist, und
 - in Schließstellung ist das freie Bügelende (13) des Schließbügels (55) so weit auf die Rückseite (1b) des Trägers (100) zu verschwenkt oder in einer auf der Rückseite (1b) des Trägers (100) ausgebildeten Schließausnehmung (21) eingetaucht, dass die durch den Schließbügel (5) und dessen Bügelabschnitt (9) zum einen und durch die Rückseite (1b) des Trägers (100) zum anderen gebildete Ösen- und Bügelöffnung (19) geschlossen ist.
Patent DE-202019106110-U1 (DE)
Title: Einrichtung zur effektiven Suche und Sicherung von daktyloskopischen Spuren
IPC: A61B5/1172
Filed: 2019-11-04
Abstract: Einrichtung zur effektiven Suche und Sicherung von daktyloskopischen Spuren (B), dadurch gekennzeichnet, dass sie einen Körper (0) aufweist, in dem mindestens eine Quelle (1) der UV-Strahlung im Bereich A angeordnet ist, die zur Emittierung der UVA-Strahlung durch einen Durchblick (02) aus dem Körper (0) hinaus gerichtet ist, in dem Körper (0) weiter ein digitaler Bildsensor (2) angeordnet ist, der mit seinem Abtastungselement gegen den Durchblick (02) angeordnet ist, wobei der digitale Bildsensor (2) mit einer Prozessoreinheit (4) verkoppelt ist, die die Rechenmittel (40) aufweist, die mit den Speichermitteln (41) verkoppelt sind, in denen Steuersoftware der ganzen Einrichtung gelagert ist, die Programmblöcke zur Steuerung von einzelnen Elementen der Einrichtung, zur Verarbeitung von Steuerbefehlen des Bedienpersonals der Einrichtung, zur Durchführung einer Bildanalyse zur Detektion und Sicherung von daktyloskopischen Spuren (B) sowie auch zur Datenübertragung in eine externe Einrichtung (5) aufweist, zu der die Prozessoreinheit (4) entweder ein eingebautes Übertragungsmodul (42) aufweist oder mit einem Übertragungsmodul (42) verkoppelt ist, das im Körper (0) der Einrichtung angeordnet ist, wobei die Prozessoreinheit (4) weiter mit einer Steuereinrichtung der Einrichtung verkoppelt ist.
Patent DE-202020000157-U1 (DE)
Title: Drehfallenschloss
IPC: E05B83/44
Filed: 2020-01-15
Abstract: Ein Drehfallenschloss (1) für Fahrzeugaufbauten, insbesondere für eine Türe, eine Klappe oder ein Fenster, mit:
 einer drehbar gelagerten Drehfalle (10), die zum verriegelnden Eingriff mit einem Schließbolzen oder -bügel ausgestaltet ist,
 einer beweglichen, vorzugsweise schwenkbaren Aufnahme (2) für eine Antriebseinheit (22),
 einem um eine Drehachse (5) drehbar gelagerten Exzenterteil (4), das über eine zu der Drehachse (5) exzentrische Anlenkachse (6) schwenkbar an dem Exzenterteil (4) angreifendes Kraftübertragungsmittel (3) mit der Antriebseinheit (22) gekoppelt oder zu koppeln ist, um das Exzenterteil (4) um die Drehachse (5) zu schwenken, und
 einem mit dem Exzenterteil (4) gekoppelten Betätigungselement (7) zum Betätigen der Drehfalle (10) in eine Schließstellung, wenn das Exzenterteil (4) gedreht wird.
Patent DE-202020002366-U1 (DE)
Title: Wohnmobil mit Klappbett
IPC: B60P3/363
Filed: 2020-05-28
Abstract: Wohnmobil (1) mit Einbaumöbeln (13), welche wenigstens einen variablen Flächenbereich (8) mit mehrere Teilflächen (10) aufweisen, die sich oberhalb eines Stauraums (5) im Heck des Wohnmobils (1) befinden, bei dem die Teilflächen (10) im Wesentlichen parallel zur Längsachse des Wohnmobils (1) aus einer Ruheposition in eine Gebrauchsposition schwenkbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Teilflächen (10) in ihrer Gebrauchsposition durch eine rückseitige, parallel zur Querachse des Wohnmobils (1) schwenkbare Arretierung (16) abstützbar sind, wobei der Stauraum (5) unterhalb der Teilflächen (10) frei von Stützelementen ist.
Patent DE-202020002566-U1 (DE)
Title: Wiederverwendbare Halskette zur Anbringung von Mund-Nasen-Masken
IPC: A44C11/00
Filed: 2020-06-12
Abstract: Halskette zur Befestigung einer Mund-Nasen-Maske, dadurch gekennzeichnet, dass die Halskette (1) ein beidseitiges Befestigungs-/Ketten-Verschlusssystem (2) zur Befestigung an den Ohrenschlaufen (4) der Mund-Nasen-Maske (3) aufweist.
Patent DE-202020004110-U1 (DE)
Title: Anordnung und Ausführung der Skistöcke zum Tragen von Skiern
IPC: A63C11/24
Filed: 2020-09-30
Abstract: Anordnung und Ausführung der Skistöcke zum Tragen von Skiern dadurch gekennzeichnet, dass kein zusätzliches Bauteil notwendig ist.
Patent DE-202020005287-U1 (DE)
Title: Teilbarer Verbindungssteg für Fahrradzubehör und Fahrradtaschen
IPC: B62J9/20
Filed: 2020-12-22
Abstract: Verbindungssteg für Fahrradzubehör und Fahrradtaschen, welche mit Haken versehen und mittels eines Stegs verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Verbindungssteg 1, mit einer lösbaren Verbindung versehen ist
Patent DE-202020100331-U1 (DE)
Title: Elektrischer Antrieb mit einer Parksperrenvorrichtung und Achsantriebsanordnung mit dem elektrischen Antrieb für ein Kraftfahrzeug
IPC: F16H63/38
Filed: 2020-01-23
Abstract: Elektrischer Antrieb (10) für ein Kraftfahrzeug umfassend,
 - ein Antriebsgehäuse (12) mit einem Motorgehäuseabschnitt (14), welcher einen Motorraum (14a) definiert,
 - einen in dem Motorraum (14a) angeordneten Stator (16) und einen Rotor (18), wobei
 - der Rotor (18) mittels einer Rotorwelle (20) drehbar zu dem Stator (16) gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass der elektrische Antrieb (10) eine Parksperrenvorrichtung (30) mit einer Eingriffsmechanik (32) zur Verriegelung der Rotorwelle (20) gegenüber dem Antriebsgehäuse (12) aufweist.
Patent DE-202020107358-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Schutz vor Infektionen durch Aerosole und/oder Tröpfchenübertragung zwischen Patienten und Behandler
IPC: A61G10/04
Filed: 2020-12-17
Abstract: Vorrichtung zum Schutz vor Infektionen durch Aerosole und/oder Tröpfchenübertragung zwischen Patienten (10) und Behandler (11), mit einem wenigstens vor dem Mund-/Nasenbereich des Patienten anordbaren, transparenten Infektionsabwehrschild (14), das eine zum Gesicht (15) des Patienten (10) hin offene Kollektorwölbung (16) aufweist und an seiner zum Behandler (11) weisenden Außenseite (17) mit einem Halteanschluss (18) versehen oder versehbar ist, mit der das Infektionsschutzschild (14) an einer Schildhalteeinrichtung (19) anschließbar oder angeschlossen ist.
Patent DE-202021102542-U1 (DE)
Title: Filtereinrichtung
IPC: A47J31/06
Filed: 2021-05-11
Abstract: Filtereinrichtung für Schüttgut, insbesondere für Kaffee, Tee und/oder dergleichen, mit einer Filteranordnung (2) und einer mit der Filteranordnung (2) zusammenwirkenden Einrichtung (3) zur mechanischen Durchmischung einer von der Filteranordnung (2) aufgenommenen Suspension aus Schüttgut und Wasser.
Patent DE-202021102692-U1 (DE)
Title: Steriler Druckstromerzeuger
IPC: C12M3/08
Filed: 2021-05-18
Abstract: Druckstromerzeuger besteht aus einem zweiteiligen Gehäuse (1), in welchem zwei Zylinderrohre (2, 2'):
 - druckseitig über Ringventile (4) nacheinander mit einer Druckkammer (3), einem Druckkammerverbinder (8), einem Sinterfilter (9) und einem Auslass (10) sowie
 - saugseitig über Kugelfederventile (5, 5') nacheinander mit einer Verteilerkammer (6), einem Einlass (7) strömungstechnisch verbunden sind und in den Zylinderrohren (2, 2') jeweils ein Kolben (11, 11') angeordnet sind, welche über eine sich drehende Rotorwelle (12) mit einer geneigten Ebene (13) in den Zylinderrohren (2, 2') in der Richtung entgegengesetzt verschiebbar sind, wobei die Rotorwelle (12) durch einem Antrieb in Rotation versetzbar wird,
 dadurch gekennzeichnet, dass die Druckkammer (3) mit einem wasserlöslichen Kunststoff (14) ausgestattet ist, wobei die Lösung des aufgelösten Kunststoffs (14) in dem Sinterfilter (9) aufgefangen wird, wodurch der Sinterfilter (9) über die Zeit verstopft.