baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-4308679-B4 (DE)
Title: Ventil
Inventor: BAKER JOSEPH W
IPC: F16K31/42
Filed: 1993-03-18
Granted: 2004-09-02
Abstract: Ventil mit  – einem Ventilgehäuse (38), das eine Kammer (39) umschließt,  – mehreren Öffnungen (42, 43, 44) im Ventilgehäuse (38), die mit der Kammer (49) in Verbindung stehen, von denen eine Öffnung (42) zum Anschluss an eine Druckmittelquelle für ein unter Druck stehendes Fluid bestimmt ist,  – einem Ventilglied (50) innerhalb der Kammer (49), das zum Schließen und Öffnen zweier weiterer Öffnungen bestimmt und hierzu um eine Achse verschwenkbar ist,  – einem elastischen Membranteil (56) innerhalb der Kammer (49), das sich als Dichtlippe ringförmig zwischen dem Außenumfang des Ventilgliedes und dem Ventilgehäuse (38) erstreckt, dessen äußerer Rand im Ventilgehäuse (38) gehalten ist und auf dessen eine Seite alle Öffnungen (42- 44) gerichtet sind,  – einer Ventilgliedbetätigungseinrichtung (58, 66) zum Verstellen des Ventilgliedes (50), die mit der Seite des Ventilgliedes (50) zusammenwirkt, die nicht die den Öffnungen (42-44) zugekehrte Seite des Ventilgliedes (50) ist, wobei das...
Patent DE-4336525-B4 (DE)
Title: Lösungen aus Polyurethanharnstoff, dünnwandige Gegenstände aus Polyurethanharnstoff und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: DREIBELBIS RICHARD LEWIS
IPC: C08G18/32
Filed: 1993-10-26
Granted: 2008-09-04
Abstract: Lösung aus
einem Polyurethanharnstoff in einem organischen Lösungsmittel,
wobei die Lösung
besonders zum Formen von dünnwandigen
elastischen Gegenständen,
wie chirurgischen Handschuhen, geeignet ist und nicht mehr als 0,05%
Metallchloride enthält,
bezogen auf das Gewicht des Polyurethanharnstoffs und der Polyurethanharnstoff
ein Polyesterurethanharnstoff oder ein Polyetherurethanharnstoff
ist, der durch Umsetzung eines organischen Diisocyanats und eines
polymeren Diols mit einem Zahlenmittelmolekulargewicht im Bereich
von 3000 bis 6000 unter Bildung eines an den Enden mit Isocyanat
versehenen Prepolymeren hergestellt worden ist, das einen Isocyanat-Endgruppengehalt
im Bereich von 1,4 bis 2,0% aufweist, das an den Enden umgesetzte
Prepolymere dann mit einem Diamin unter Bildung des Polyurethanharnstoffs
umgesetzt worden ist, wobei der Polyurethanharnstoff in einer Konzentration
im Bereich von 12% bis 20% des Gesamtgewichts der Lösung vorhanden ist,
und die Lösung
eine Viskosität
im Bereich von 2,5 bis 12,5 Pa·s
aufweist, mit der weiteren Maßgabe,
daß,  wenn
der Polyurethanharnstoff ein Polyesterurethanharnstoff ist, das
polymere Diol...
Patent DE-4445805-B4 (DE)
Title: Schaltungsanordnung zur Teletextverarbeitung und Bild-im-Bildeinblendung
Inventor: SCHWENDT RALF
IPC: H04N5/45
Filed: 1994-12-21
Granted: 2004-11-04
Abstract: Schaltungsanordnung
zur Teletextverarbeitung und Bild-im-Bildeinblendung, enthaltend:  – eine Teletextverarbeitungseinrichtung
(10), die einen Speicher (16) für
eine Vielzahl von empfangenen Teletextseiten aufweist,  – eine Bild-im-Bildverarbeitungseinrichtung
(8) zur Erzeugung eines in ein Hauptbild einzublendenden Bildsignals, durch
die auf einen Speicher für
mindestens ein Halbbild zugreifbar ist,  dadurch gekennzeichnet,
daß der
Speicher für
das mindestens eine Halbbild im Speicher (16) der Teletextverarbeitungseinrichtung
ausgebildet ist.
Patent DE-10020309-B4 (DE)
Title: Verbesserung an elektromagnetischen Ventilen für die Steuerung von Flüssigkeitskreisen
Inventor: ASENSIO CANO MIGUEL ANGEL
IPC: H01F7/127
Filed: 2000-04-17
Granted: 2009-01-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein elektromagnetisches Ventil zur Steuerung von Fluidkreisen, umfassend ein Ventilgehäuse mit Verschlußdeckel, in dessen Innenraum sich eine Spule auf einem Wickelkörper mit unbeweglichen und beweglichen Kern zur Steuerung eines Fluidkreises und eine axial zur Spulenachse angeordnete Leitung befindet sowie querverlaufende Leitungen, die durch den beweglichen Kern des Ventils gegen den Druck einer Feder gesteuert werden, wobei der Wickelkörper der Spule von dem Spulenkern umfasst und fixiert wird, der aus einer auf dem Wickelkörper der Spule befindlichen Basis und zwei T-förmigen Schenkeln besteht, welche dem Zurückhalten des beweglichen, einen Ventilverschluss tragendttel zu dessen Halterung unter Druck und durch Verkeilung im Inneren des Ventilgehäuses aufweisen, wobei die Spule, der unbewegliche und der bewegliche Kern, die Feder und der Wickelkörper eine vormontierbare elektromechanische Einheit bilden, die in einer maschinellen Montagephase in das Innere des Ventilgehäuses eingeführt werden kann.
Patent DE-10021086-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Bestimmen des Kraftstoffmassenstroms bei einer Brennkraftmaschine
Inventor: HILD OLIVER
IPC: F02D41/30
Filed: 2000-04-28
Granted: 2006-11-30
Abstract: Verfahren
zum Bestimmen des von einem Einspritzventil einer Einspritzeinrichtung
(14) für
eine qualitätsgeregelte
Brennkraftmaschine (10) pro Arbeitsspiel abgegebenen Kraftstoffmassenstromes
(MFF), wobei  – der
zeitliche Verlauf des Ansteuerstromes (I) für das Einspritzventil erfasst
und daraus die Haltephase (HP) ermittelt wird, während der das Einspritzventil
geöffnet
ist,  – die
Haltephase (HP) gleich der Einspritzzeitdauer (ti) gesetzt wird
und  – aus
der Einspritzzeitdauer (ti) mittels einer Modellbildung (Block 28)
der abgegebene Kraftstoffmassenstrom (MFF) ermittelt wird,  dadurch
gekennzeichnet, dass die Haltephase (HP) bestimmt wird als Zeitdifferenz
zwischen einem Zeitpunkt (t1) zu dem der Ansteuerstrom (I) einen
Schwellenwert (I_SWO) überschreitet
und einem Zeitpunkt (t2) zu dem der Ansteuerstrom (I) einen Schwellenwert
(I_SWU) unterschreitet.
Patent DE-10036771-B4 (DE)
Title: Scheinwerfer für Fahrzeuge
Inventor: SCHALL HANS-CHRISTIAN
IPC: F21S8/12
Filed: 2000-07-28
Granted: 2007-03-01
Abstract: Scheinwerfer
für Fahrzeuge  – mit einem
zumindest eine Lichtquelle und einen Reflektor aufweisenden Scheinwerfermodul,
das in einem Gehäuse gelagert
ist,  – mit
einer das Gehäuse
in Lichtabstrahlrichtung abdeckenden transparenten Abschlussscheibe,  – mit einer
Verstelleinrichtung, die einen fest mit einem Rand des Reflektors
verbundenen Verstellrahmen und mindestens zwei parallel zur Längsachse
des Gehäuses verlaufende
Verstellelemente aufweist, mittels deren das Scheinwerfermodul um
einen horizontale und eine vertikale Achse verstellbar ist,  dadurch
gekennzeichnet, dass der Rand (14) des Reflektors (15) über ein
Verbindungsgelenk (25) mit dem Gehäuse (1) verbunden ist zur Bildung
eines Festpunktes, dass der Verstellrahmen (5) und das Gehäuse (1)
derart ausgebildet sind, dass sich die Verstellelemente (7, 7')
in einer gemeinsamen Vertikalebene (6) erstrecken, und dass der Festpunkt
in einem horizontalen Abstand zu der Vertikalebene (6) angeordnet
ist.
Patent DE-10042671-B4 (DE)
Title: Saugreinigungswerkzeug mit birnenförmiger Turbinenkammer
Inventor: WOERWAG PETER
IPC: A47L9/04
Filed: 2000-08-31
Granted: 2005-04-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Saugreinigungswerkzeug für ein Saugreinigungsgerät mit einem Gehäuse (4), in dem eine Bürstenkammer (5) und eine Turbinenkammer (6) ausgebildet sind. In der Bürstenkammer (5) ist eine quer zur Arbeitsrichtung (7) des Saugreinigungswerkzeuges (1) liegende Bürstenwalze angeordnet, deren Borsten aus einem im Boden (8) der Bürstenkammer (5) ausgebildeten Saugschlitz (9) herausragen. In der Turbinenkammer (6) ist eine Luftturbine (15) zum drehenden Antrieb der Arbeitswalze (11) vorgesehen, die von einem Saugluftstrom (19) des Saugreinigungsgerätes (1) angetrieben wird. Dabei tritt der Saugluftstrom zwischen benachbarten Schaufeln (20) eines Schaufelkranzes (21) in ein schaufelfreies Zentrum (50) der Luftturbine (15) ein und durchströmt auf seinem Weg zum Abströmfenster (24) den Schaufelkranz (21) ein zweites Mal. Zur Erzielung einer hohen Leistungsausbeute bei niedrigem Geräuschniveau ist vorgesehen, den Raumquerschnitt (32) der Turbinenkammer (6) beginnend bei einem Anfangsquerschnitt (33) zu einem Endquerschnitt (30) kleiner werdend auszubilden, derart, daß sich die Turbinenkammer (6) zum Endquerschnitt (30) verjüngt.
Patent DE-10060922-B4 (DE)
Title: Aufsetzbare Formkappe für dentale Stiftaufbauten
Inventor: HAGENBUCH KONRAD
IPC: A61C13/30
Filed: 2000-12-07
Granted: 2005-09-29
Abstract: Aufsetzbare
Formkappe (4) für
dentale Stiftaufbauten, dadurch gekennzeichnet, daß sie als
permanenter Bestandteil des Stiftaufbaus geeignet ist und aus füllstoffhaltigem
Kunststoff besteht.
Patent DE-10065792-B4 (DE)
Title: Elastomere mit oligo- und/oder polymeren Hartsegment-Einheiten und Verfahren zu ihrer Herstellung
Inventor: LEHMANN DIETER
IPC: C08G18/08
Filed: 2000-12-30
Granted: 2006-03-23
Abstract: Elastomere
mit oligo- und/oder polymeren Hartsegment-Einheiten, dadurch gekennzeichnet, dass
ein Präpolymer
A (Präpo
A) als Verbindung vom Typ b-a-(b) n  mit n ≥ 0 ist, wobei
(a) ein Weichsegment und (b) ein Hartsegment ist, die miteinander
verbunden sind und wobei das Hartsegment (b) nach dem Verfahren
der anionischen Polymerisation hergestellt ist, dass das Präpo A mindestens
zwei reaktive Kettenenden aufweist und dieses Präpo A über eine reaktive Umsetzung
mit mindestens difunktionellen Amino- und/oder Hydroxy-Verbindungen
kondensiert ist.
Patent DE-10107783-B4 (DE)
Title: Schliessfolgeregler
Inventor: GOSCH STEPHAN
IPC: E05F5/12
Filed: 2001-02-16
Granted: 2005-02-10
Abstract: Schließfolgeregler
für eine
selbstschließende,
einen Stand- und einen Gangflügel
umfassende Tür,insbesondere
Feuerschutztür,
wobei der Standflügel über einen
Schwenkarm mit dem Türrahmen
verbunden ist und das türrahmenseitige
Ende des Schwenkarmes des Standflügels mit einem in einer am
Türrahmen
angebrachten Gleitführung
(1) verschiebbar geführten
Standflügel-Gleitstück (2) versehen
ist, wobei der Gangflügel über einen
Schwenkarm mit dem Türrahmen
verbunden ist und das türrahmenseitige
Ende des Schwenkarmes des Gangflügels
mit einem ebenfalls in der Gleitführung (1) verschiebbar geführten Gangflügel-Gleitstück (3) versehen
ist, wobei der Gangflügelmittels
eines vom Standflügelfreigebbaren
Sperrmechanismusses feststellbar ist, der einen Klemmkörper (5)
aufweist, der klemmend auf eine mit dem Gangflügel in Wirkverbindung stehende
Klemmstange (8) einwirkt, wobei der Standflügel mit einer Auslösestange
(9) in Wirkverbindung steht, mit deren Hilfe die Klemmung zwischen
dem Klemmkörper
(5) und der Klemmstange (8) aufhebbar ist und wobei der Klemmkörper (5)
keilförmig
ausgebildet ist und dabei eine horizontale Fläche (5b), die mit der Klemmstange
(8) eine...
Patent DE-10108092-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Tuftingträgers
Inventor: GAERTNER RUDOLF
IPC: D04H13/00
Filed: 2001-02-19
Granted: 2007-01-04
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines Tuftingträgers
aus zu einem Spinnvlies verarbeiteten thermoplastischen Polymerfasern-
oder filamenten, dadurch gekennzeichnet, dass die Fasern oder Filamente
mit einem Titer von 6 dtex bis 15 dtex durch Vernadeln und die mit
einem Titer von 1 dtex bis 5 dtex durch Wasserstrahlen oder durch
eine Kombination dieser Verfahren verfestigt werden und vor der
Trocknung und dem Thermofixieren ein Recken in Längsrichtung um bis zu 30 %
erfolgt, wobei die Beweglichkeit der Fasern ggf. durch den Zusatz
von Öl
oder sonstigen Avivagen verbessert wird und bei dem nach dem Thermofixieren
eine zusätzliche
Behandlung mit einem beheizten Walzenpaar vorgenommen wird.
Patent DE-10113296-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Ermitteln eines Pulsanstiegs oder -abfalls und Modul zur statistischen Analyse von Daten
Inventor: GAST WERNER
IPC: G06F17/18
Filed: 2001-03-16
Granted: 2005-04-21
Abstract: Verfahren
zum Ermitteln eines Pulsanstiegs oder eines Pulsabfalls in einer
Datenfolge eines digitalisierten Signals, bei dem  – eine Wahrscheinlichkeit
für das
Vorhandensein eines Pulsanstiegs oder -abfalls durch eine statistische
Analyse von Datenwerten in einem bestimmten Zeitfenster des digitalisierten
Signals bestimmt wird,  – wobei
das Zeitfenster über
die Datenwerte des digitalen Signals gleitet und mit jeder Verschiebung
des Zeitfensters ein Wert für
die Wahrscheinlichkeit des Vorhandenseins eines Pulsanstiegs oder
-abfalls erzeugt wird,  – wobei
die statistische Analyse der Datenwerte darauf basiert, dass für jeden
Datenwert X(n) aus dem betrachteten Zeitfenster ein Wert P(n>) oder ein Wert P(n<) ermittelt wird und
sodann über
alle Werte P(n>) bzw.
P(n<) des Zeitfensters
summiert wird und  – wobei
P(n>) die Wahrscheinlichkeit
dafür angibt,
dass der Datenwert X(n) größer als
die vorangegangenen bzw. kleiner als die nachfolgenden Datenwerte
des Zeitfensters ist, und P(n<)
die Wahrscheinlichkeit dafür
angibt, dass der Datenwert X(n) kleiner...
Patent DE-10129840-B4 (DE)
Title: Elektrisches Gerät
Inventor: JERG JüRGEN
IPC: H01R12/04
Filed: 2001-06-21
Granted: 2020-10-08
Abstract: Elektrisches Gerät, insbesondere Steuergerät, umfassend- ein erstes Trägerteil (1) mit einer Trägerwand (4), an der elektrische/elektronische Bauelemente (3) sowie im wesentlichen sich parallel zur Trägerwand (4) erstreckende, mit den Bauelementen (3) elektrisch verbundene metallische Leiterelemente (5) angeordnet sind,- ein auf das erste Trägerteil (1) aufsetztbares zweites Trägerteil (2) mit einem elektronischen Schaltungsteil (6)- und Kontaktelemente (7) zur elektrischen Verbindung des Schaltungsteils (6) mit den an der Trägerwand (4) angeordneten Leiterelementen (5), - dadurch gekennzeichnet, daß die Kontaktelemente (7) an dem zweiten Trägerteil (2) festgelegt sind und in einer Richtung senkrecht zur Trägerwand (4) direkt mit den Leiterelementen (5) des ersten Trägerteils (1) mittels Klemmkontaktierung elektrisch und mechanisch verbindbar sind, wobei die Befestigung des zweiten Trägerteils (2) an dem ersten Trägerteil (1) sowohl einer Gehäusemontage als auch der Herstellung der elektrischen Verbindung dient, und wobei aus dem ersten Trägerteil (1) und dem zweiten Trägerteil (2) ein das Schaltungsteil (6) bergender geschlossener Gehäuseinnenraum (22) entsteht.
Patent DE-10129914-B4 (DE)
Title: Optische Einrichtung
Inventor: HOPPE STEFFEN
IPC: G01W1/14
Filed: 2001-06-21
Granted: 2006-08-17
Abstract: Optische
Einrichtung, welche hinter einer Fahrzeugscheibe (3) angeordnet
ist, wobei  – die
optische Einrichtung durch die Fahrzeugscheibe (3) hindurch elektromagnetische
Strahlung empfängt
und/oder aussendet,  – die
optische Einrichtung eine zumindest in bestimmten Bereichen elektrisch
leitfähige
Kunststoffplatte (1) aus einem elektrisch leitfähigen Kunststoffmaterial zur
Heizung der Scheibe (3) aufweist, welche direkt oder über ein
optisches Koppelmedium (7) an der Innenseite der Scheibe (3) befestigt
wird,  dadurch gekennzeichnet, daß  in der elektrisch leitfähigen Kunststoffplatte
(1) mindestens ein optisches Führungselement
(4, 4*) aus einem elektrisch nicht leitfähigen und für die verwendete Strahlung
transparenten Kunststoff zur Fokussierung, Parallelisierung und/oder
Umlenkung der Strahlung angeordnet und mit der Kunststoffplatte
(1) einstückig
verbunden ist, und daß die elektrisch
leitfähige
Kunststoffplatte Bereiche mit lokal unterschiedlicher Wandstärke aufweist.
Patent DE-10137458-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zur Umsetzung von Scrambler-Algorithmen in prozessorimplementierten Datenpfaden
Inventor: DRESCHER WOLFRAM
IPC: H04L9/28
Filed: 2001-08-02
Granted: 2008-08-14
Abstract: Verfahren
zur Umsetzung von Scrambler-Algorithmen, wobei diese Algorithmen
in einem Rechenwerk eines Prozessors, welches in Slices fraktioniert
ist, in den darin implementierten Datenpfaden ausgeführt werden,
dadurch gekennzeichnet, dass einerseits die Datenpfade je Slice
mit dem in ihm enthaltenen Bit-Slice so durch die vorhandenen Multiplexer
angesteuert werden, dass die Datenpfade durch vier Baugruppen repräsentiert werden,
und dass andererseits je Rechenwerk ein Bit-Slice eines ersten Slice
so durch die vorhandenen Multiplexer angesteuert wird, dass ein
Datenstrom-Bit-Slice konfiguriert wird, in dem ein das Rechenwerk
durchlaufender Datenstrom mit einem Scrambler-Signal verknüpft wird, wobei zur Umsetzung
der Scrambler-Algorithmen
mit einem SIMD-Slice-übergreifend
operierenden großen
Datenrahmen eine erste Zwischenverbindung (8) zwischen einem erstem
Summier-Ausgang eines höherwertigen
an einen ersten Summier-Eingang eines niederwertigen Slice und eine
zweite Zwischenverbindung (9) von einem ersten Verschiebe-Ausgang
des niederwertigen Slice an einem ersten Verschiebe-Eingang des
höherwertigen
Slice angefügt wird.
Patent DE-10146261-B4 (DE)
Title: Ventilschutzbügel
Inventor: LANDEN GUIDO
IPC: F17C13/06
Filed: 2001-09-20
Granted: 2008-05-29
Abstract: Ventilschutzvorrichtung
für Druckgasflaschen,
die einen nach oben geschlossenen Bügel (5) und eine Befestigungseinrichtung
(1) zur Befestigung an der Druckgasflasche aufweist, wobei die Ventilschutzvorrichtung
aus I zwei vertikal getrennten Hälften
aufgebaut ist und die vertikal getrennten Hälften an drei Stellen verbunden
sind.
Patent DE-10203301-B4 (DE)
Title: Wassereinlauf und Wannenablauf
Inventor: SCHERER NORBERT
IPC: E03C1/232
Filed: 2002-01-27
Granted: 2007-12-13
Abstract: Wanneneinlauf
und Wannenablauf für Wannen
dadurch gekennzeichnet, dass der Wanne (1) ein Schacht (10) angeformt,
angeklebt oder angeflanscht ist und dass in diesen die Handbrause
(21) und oder der Brauseschlauch (20) und oder die Wannenmischbatterie
(16) und oder der Ablaufstopfenverschluss (12) hineinragen und dass
im Schachtboden eine Ablauföffnung
(11) und in den Schachtwänden
eine oder darüber
hinaus Öffnungen (29)
angeordnet sind und dass diese direkt mit der Wannenablauföffnung (28)
oder mittels Rohrleitungen (31 + 32) verbunden sind und dass die
Wannenablauföffnung
oder Öffnungen
(28) zugleich auch für
die Befüllung
der Wanne (1) dienen und dass ein Ablaufgehäuse (38) unter dem Wannenrand
(2) oder Waschbeckenrand angeordnet ist und dass in ihm ein Verschlussrohr
(49) integriert ist, das gleichzeitig als Überlaufrohr dient und dass
die Verstellung des Verschlussrohres bzw. Überlaufrohres (40) mittels
einer Drucktaste (43) und eines Druckmechanismus (42) vorgenommen
wird und dass das Ablaufgehäuse
(38) mit einer Wanne oder Waschbecken verbunden...
Patent DE-10204703-B4 (DE)
Title: Faltenbälge für Gelenkbusse
Inventor: PAPADIMITRIOU ALEXANDER
IPC: B61D17/22
Filed: 2002-02-05
Granted: 2004-05-13
Abstract: Durchgangsbalg (6) zum Schutz von Personen, insbesondere einen Durchgangsbalg (6) für einen Gelenkomnibus, ein Schienenfahrzeug oder eine Fluggastbrücke, der zumindest zwei Seitenwände (8, 10) und ein Dach (12) aufweist, die zumindest bereichsweise aus lichtdurchlässigem Material bestehen, dadurch gekennzeichnet, dass das Balgmaterial des Durchgangsbalges (6) in den lichtdurchlässigen Bereichen weitgehend aus einem transparenten oder transluzenten, synthetischen Kautschuk besteht.
Patent DE-10207802-B4 (DE)
Title: CMOS-Differenzverstärker
Inventor: RENNIG FRED
IPC: H03F3/16
Filed: 2002-02-25
Granted: 2012-03-22
Abstract: CMOS-Differenzverstärker mit sieben PMOS-FETs und sieben NMOS-FETs, wobei eine aus einem ersten PMOS-FET (MP3), einem zweiten PMOS-FET (MP5), einem ersten NMOS-FET (MN5) und einem zweiten NMOS-FET (MN3) bestehende Reihenschaltung zwischen eine erste Spannung (Vdd) und eine zweite Spannung (4) gescha ist, wobei der Gate-Anschluß des ersten PMOS-FETs (MP3) und der Gate-Anschluß des zweiten NMOS-FETs (MN3) mit einem ersten Schaltungspunkt (1) verbunden sind, an dem der Drain-Anschluß des ersten PMOS-FETs (MP5) mit dem Drain-Anschluß des zweiten NMOS-FETs (MN5) verbunden ist und an dem eine BIAS-Spannung erzeugt wird, eine aus einem dritten PMOS-FET (MP4), einem vierten PMOS-FET (MP6), einem dritten NMOS-FET (MN6) und einem vierten NMOS-FET (MN4) bestehende Reihenschaltung zwischen die erste Spannung (Vdd) und die zweite Spannung (4) geschaltet ist, wobei der Gate-Anschluß des dritten PMOS-FETs (MP4) und der Gate-Anschluß des vierten NMOS-FETs (MN4) mit dem ersten Schaltungspunkt (1), und der...
Patent DE-10220314-B4 (DE)
Title: Spiralringpackung
Inventor: GEBAUER ULRICH
IPC: F16J15/12
Filed: 2002-05-07
Granted: 2005-12-22
Abstract: Spiralringpackung
mit einer äußeren Abstützung, dadurch
gekennzeichnet, daß die
Abstützung einen
Packungsring (2) umschließt
und die als eine radial und axial elastische, aus einem Metallband
gewickelte Spirale (1) mit eingelagertem Füllstoff (3) ausgebildet ist,
wobei die letzte Lage des Metallbandes ohne Füllstoff ist und wobei die gewickelte
Spirale (1) die radiale Ausdehnung der Spiralringpackung nach außen hin
begrenzt.
Patent DE-10221807-B4 (DE)
Title: Kassettenfilter zur Reinigung von Gasen
Inventor: TAPPER RENATE
IPC: B01D46/42
Filed: 2002-05-15
Granted: 2008-04-03
Abstract: Kassettenfilter
zur Reinigung von Gasen, insbesondere als Fein- oder Schwebstofffilter,
mit einem Rahmen, in den ein oder mehrere von dem Gas durchströmte Faltenpakete
aus einem Filtermaterial eingefügt sind,
wobei die Endstücke
der Rahmenleisten über
Eckverbinder miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet,
dass jede Rahmenleiste (1) aus mindestens zwei in Strömungsrichtung
des Gases ausgerichteten Einzelteilen (2, 3) besteht, die mit ihren
quer zur Strömungsrichtung
liegenden und einander benachbarten Anschlußrändern (14, 15) formschlüssig ineinander
greifen und/oder miteinander verbindbar sind.
Patent DE-10233572-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Wiederaufnahme des Spinnvorgangs eines Mehrkomponentengarnes auf einer Rotorspinnmaschine und Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: SLOUPENSKY JIRI
IPC: D01H4/50
Filed: 2002-07-24
Granted: 2011-07-28
Abstract: Verfahren zur Wiederaufnahme des Spinnvorgangs eines eine kontinuierliche (41) und eine aus vereinzelten Fasern auf einer Rotorspinnmaschine gesponnene (42) Komponente enthaltenden Mehrkomponentengarnes (4) nach der Unterbrechung des Spinnvorgangs während des Aufwickelvorgangs des Mehrkomponentengarnes (4), bei dem zuerst Schritte der Vorbereitung der kontinuierlichen Garnkomponente (41) zur Wiederaufnahme des Spinnvorgangs und Schritte der Vorbereitung des Spinnrotors (3) zur Wiederaufnahme des Spinnvorgangs durchgeführt werden, dadurch gekennzeichnet, dass Schritte der Vorbereitung des auf einer Spule (81) aufgewickelten Mehrkomponentengarnes (4) durchgeführt werden, die Vorbereitungsschritte des auf der Spule (81) aufgewickelten Mehrkomponentengarnes (4) mit der Vorbereitung seines Endes zur Verbindung mit dem aus dem Spinnrotor (3) erneut gesponnenen Mehrkomponentengarn (4) abgeschlossen werden, worauf die beiden Enden des Mehrkomponentengarnes (4) miteinander verbunden werden und die Aufwicklung des gesponnenen Mehrkomponentengarnes (4) auf die Spule (81) wiederaufgenommen wird.
Patent DE-10239764-B4 (DE)
Title: Steuervorrichtung zur Steuerung des Ablenkungsbetrags durch Umverteilung der Ladung in einem Tintentröpfchen während des Flugs
Inventor: YAMADA TAKAHIRO
IPC: B41J2/08
Filed: 2002-08-29
Granted: 2007-12-13
Abstract: Steuervorrichtung
(11, 15, 30, 40), die in Verbindung mit einer Auswurfeinheit (10)
verwendet wird, die ein Tintentröpfchen
(14) auf ein Aufzeichnungsmedium (60) auswirft, wobei das Tin tentröpfchen (14)
während
des Flugs in mehrere Untertintentröpfchen (14a, b) zerfällt, bevor
es das Aufzeichnungsmedium (60) erreicht, mit:  einer Einheit
(41) zur Erzeugung eines elektrischen Felds, die ein erstes elektrisches
Feld erzeugt, das die Ladung innerhalb eines Tintentröpfchens
umverteilt, bevor das Tintentröpfchen
(14) in mehrere Untertintentröpfchen
(14a, b) zerfällt,  wobei
die relativen Ladungsmengen der Untertintentröpfchen (14a, b) im Wesentlichen
gleich sind und die Untertintentröpfchen (14a, b) an dem gleichen
Punkt oder an extrem nahe bei einander liegenden Punkten auf dem
Aufzeichnungsmedium (60) auftreffen.
Patent DE-10246041-B4 (DE)
Title: Saug-Spülfahrzeug
IPC: E03F7/10
Filed: 2002-10-02
Granted: 2005-05-19
Abstract: Saug-Spülfahrzeug
(1), insbesondere zur Kanalreinigung, mit einem in einen Kanalschacht
(20) einführbaren
Saugschlauch (3) , mittels dem Verunreinigungen in einen Behälter (2)
abgesaugt werden, und einem mit Fluid beaufschlagbaren Spülschlauch
(4), wobei der Saugschlauch (3) und der Spülschlauch (4) an einem teleskopierbaren
Ausleger (6) über
Rollen geführt
sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Ausleger (6) in einer Fahrposition
rückseitig
am Fahrzeug in einer Richtung im wesentlichen senkrecht zu Fahrzeuglängsebene
angeordnet ist und für
den Gebrauch um eine rückseitig
an dem Fahrzeug vorgesehene vertikale Achse (7) verschwenkbar ist.