baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018126448-A1 (DE)
Title: Elektrischer Steckverbinder und elektrische Steckverbindung
Inventor: VOLKMAR MARCEL
IPC: H01R13/422
Filed: 2018-10-24
Abstract: Die Erfindung betrifft einen elektrischen Steckverbinder (1) mit einem Gehäuse (2), welches wenigstens eine Aufnahme (3) aufweist, in welche ein elektrisches Kontaktelement (4) entlang einer in Einsteckrichtung (A) verlaufenden Längsachse (L) einsteckbar ist. Ferner ist eine Primärsicherung (5) vorgesehen, welche mit dem elektrischen Kontaktelement (4) in einer Endrastposition in der Aufnahme (3) verrastet, sowie ein Fixiermittel (10), um die Primärsicherung (5) in der Endrastposition zu sichern. Das Fixiermittel (10) ist derart ausgebildet und angeordnet, dass das Fixiermittel (10) entlang der Längsachse (L) der Aufnahme (3) von einer Ausgangsstellung in eine Sicherungsstellung verschiebbar ist, in der das Fixiermittel (10) ein Lösen der Verrastung zwischen dem elektrischen Kontaktelement (4) und der Primärsicherung (5) formschlüssig blockiert.
Patent DE-102018127220-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Reinigen eines Arbeitselementes bei einer Spinnereivorbereitungsmaschine
Inventor: MOLINA JOSE GUADELUPE FLORES
IPC: D01G15/76
Filed: 2018-10-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (100) und ein Verfahren zum Reinigen eines Stütz- und Leitelements (101), das an einer Spinnereivorbereitungsmaschine angrenzend zu einer Abstreichwalze angeordnet ist, wobei Druckluft von beiden Seiten des Stütz- und Leitelements (101) in Richtung von dessen Mitte (102) geblasen wird.
Patent DE-102018127380-A1 (DE)
Title: Deckel für einen Behälter und Essbesteck, das aus einem derartigen Deckel hergestellt ist
Inventor: PÖHLS GUIDO
IPC: B65D51/24
Filed: 2018-11-02
Abstract: Bei der Erfindung wird der eigentliche Deckel bzw. Verschluss zu einem Besteck, (11) das einen Besteckteil (30) und einen zugehörigen Handgriff (56) umfasst. Hierzu wird eine abziehbare Abdeckung (70), die einen Deckelspiegel über Durchbrüche (46.1, 46.2) in dem Verschlussdeckel schließt, partiell oder ganz abgezogen, wonach ein einen Funktionsteil (42) enthaltender Besteckteil (30) des Bestecks (11) über ein Besteckteil-Scharnier (35) eines Mittelteils (27.1) um etwa 180 Grad nach außen geklappt wird. Nach dem Ausklappen des Besteckteils (30) werden eine linke und eine rechte Verschlusshälfte (27.2, 27.3) über Deckel-Scharniere (50.1, 50.2) relativ zu dem Mittelteil (27.1) über den ausgeklappten Besteckteil (30) in einem Abstand zu dem Besteckteil-Scharnier (35) zusammengeführt. Die beiden Verschlusshälften (27.2, 27.3) rasten temporär aneinander ein und bilden zusammen mit dem Mittelteil (27.1) eine stabile Einheit, die als vollwertiger Griff (56) genutzt werden kann. Durch die Auflage des um 180° geklappten Besteckteils (30) auf dem Mittelteil (27.1) des Verschlusses und durch die beiden darüber geklappten linken und rechten Verschlusshälften (27.2, 27.3) wird eine maximale Steifigkeit garantiert. Der Funktionsteil (42) des Bestecks (11) kann über den Griff (56) in alle Richtungen relativ zu dem Griff (56) belastet werden, ohne dass es zu einem ungewollten Einklappen bzw. Zurückklappen des Besteckteils (30) oder des Funktionsteils (42) kommt. Durch das Klappen über die Scharniere (35; 50.1, 50.2) wird erreicht, dass der ursprüngliche Deckel bzw. Verschluss zu einem einteiligen Besteck (11) umgewandelt wird. Nach der Benutzung ist es möglich, diese Einheit wieder zum Deckel bzw. Verschluss zu wandeln.
Patent DE-102018128929-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern einer Fördertechnikanlage
Inventor: HAUSSIG NICO
IPC: B65G43/10
Filed: 2018-11-19
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zum Steuern einer Fördertechnikanlage (10), die aufweist:ein Schienensystem (20) bestehend aus Schienen (30), die eine Tragschiene (32) undeine elektrische Energie-Schleiferleitung (34) aufweisen,auf den Schienen (30) fahrende Fahrwagen (40), die auf der Tragschiene (32) geführt sind, jeweils einen elektrischen Antriebsmotor (42) aufweisen, jeweils eine Steuereinheit (44) zur Steuerung des Antriebsmotors (42) aufweisen, und einen auf der Schleiferleitung (34) gleitenden Schleiferkontakt (46) aufweisen, über den die Steuereinheit (44) und der Antriebsmotor (42) mit elektrischer Energie versorgt werden,wobei das Schienensystem (20) mindestens einen Speicher-Schienenstrang (22,22'), eine dem Speicher-Schienenstrang (22,22') zugeordnete Speicherzulauf-Schienenweiche (24),eine dem Speicher-Schienenstrang (22,22') zugeordnete Speicherablauf-Schienenweiche (26) und einen steuerbaren Speicherschienen-Energieschalter (28,28') aufweist, der die Energie-Schleiferleitung (34) des Speicher-Schienenstrangs (22,22') selektiv bestromt,und einer Anlagensteuerung (50), die die Schienenweichen (24,26) und den Energieschalter (28,28') steuert.Die Anlagensteuerung (50) führt die folgenden Verfahrensschritte aus:Abfragen der Weichenstellung der Speicherzulauf- und der Speicherablauf-Schienenweiche (24,26), undwenn und solange die beiden Schienenweichen (24,26) den Speicher-Schienenstrang (22,22') nicht verbinden: Abschalten des Speicherschienen-Energieschalters (28,28').
Patent DE-102018200534-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines künstlichen neuronalen Netzes
Inventor: MEHNERT JENS ERIC MARKUS
IPC: G06T1/40
Filed: 2018-01-15
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Betreiben eines künstlichen neuronalen Netzes (10) bereitgestellt, welches wenigstens eine Faltungsschicht (12a-c) aufweist, die dazu eingerichtet ist, eine Eingangsmatrix (I) der Faltungsschicht (12a-c) basierend auf einer Faltungsoperation und einer Verschiebungsoperation in eine Ausgangsmatrix (A) zu überführen. Das Verfahren weist ein Ermitteln wenigstens einer ersten und einer zweiten Normierungsgröße basierend auf Einträgen der Eingangsmatrix (I) und/oder basierend auf einem Trainingsdatensatz, ein Ermitteln einer modifizierten Filtermatrix (f̂) basierend auf einer ursprünglichen Filtermatrix (f) und basierend auf wenigstens einer der ersten Normierungsgröße und der zweiten Normierungsgröße, und ein Ermitteln einer modifizierten Verschiebungsmatrix (b̃) basierend auf einer ursprünglichen Verschiebungsmatrix (b) und basierend auf wenigstens einer der ersten Normierungsgröße und der zweiten Normierungsgröße auf. Ferner weist das Verfahren ein Überführen der Eingangsmatrix (I) in die Ausgangsmatrix (A) unter Anwendung der modifizierten Filtermatrix (f̂) und der modifizierten Verschiebungsmatrix (b̃) auf. Dadurch kann in vorteilhafter Weise eine Normierungsoperation mit der Faltungsoperation und der Verschiebungsoperation kombiniert werden.
Patent DE-102018201827-A1 (DE)
Title: Wälzlager
Inventor: VRANCKEN THOMAS HUBERTUS THERESIA
IPC: H02N2/18
Filed: 2018-02-06
Abstract: Die vorliegende Offenbarung betrifft ein Wälzlager (1) mit einem ersten Ringelement (2) und einem zweiten Ringelement (3), mehreren Wälzkörpern (4), die in einem Raum (5) zwischen dem ersten und dem zweiten Ringelement (2, 3) derart abgeordnet sind, dass das erste und das zweite Ringelement (2, 3) relativ zueinander um eine Drehachse (A) rotieren können. Weiterhin umfasst das Lager (1) einen Dichtring (6) zum Abdichten einer Umfangsöffnung (51) des Raums (5) zwischen dem ersten und dem zweiten Ringelement (2, 3), wobei der Dichtring (6) mit dem ersten Ringelement (2) verbunden ist und weiterhin dazu ausgelegt ist, relativ zu dem zweiten Ringelement (3) während der Verwendung des Wälzlagers (1) zu rotieren. Der Dichtring (6) umfasst ein Energieerzeugungsmittel (7), das zumindest ein Aufnahmeelement (71) aufweist, das dazu ausgelegt ist, elektrische Energie zu erzeugen, wenn das Wälzlager (1) rotiert und wobei das Energieerzeugungsmittel (7) vollständig innerhalb der Umfangsöffnung (51) des Raums (5) angeordnet ist.
Patent DE-102018210424-A1 (DE)
Title: MEMS-Einheit sowie Verfahren zur Bestimmung eines physikalischen Ausgangswertes abhängig von einer Anregung einer mikromechanischen Struktur einer MEMS-Einheit
Inventor: WILLERS OLIVER
IPC: G06F21/00
Filed: 2018-06-26
Abstract: Vorgestellt wird eine MEMS-Einheit mit Anschlüssen zur elektrischen Anregung einer mikromechanischen Struktur. Die MEMS-Einheit weist eine erste Vorrichtung auf, die zunächst zerstört werden muss, um die mikromechanische Struktur über die Anschlüsse anregen zu können.
Patent DE-102018214412-A1 (DE)
Title: Verfahren zur adaptiven Verarbeitung von Daten
Inventor: WASTL MATTHIAS
IPC: G07C5/08
Filed: 2018-08-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur adaptiven Verarbeitung von Daten in einem Kraftfahrzeug, bei dem die Daten in einer Anordnung in dem Kraftfahrzeug verarbeitet werden, wobei eine geeignete Methode angewendet wird, wobei die Methode mittels eines Plug-In, das dazu eingerichtet ist, die geeignete Methode auszuführen, nach Aufforderung in die Anordnung übertragen wird.
Patent DE-102018218360-A1 (DE)
Title: System und verfahren zur erfassung von partikeleinschlägen an einem probenkörper
Inventor: BUCHHOLZ BENJAMIN
IPC: G01N3/04
Filed: 2018-10-26
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein System zur Erfassung von Partikeleinschlägen an einem Probenkörper (3) mit einer Haltevorrichtung zur Halterung des Probenkörpers und mit wenigstens zwei an der Haltevorrichtung angeordneten Sensoren (14, 15), die mit zwei voneinander beabstandeten Bereichen (3a, 3b) des Probenkörpers (3) starr verbindbar oder verbunden sind und die dazu eingerichtet sind, einen durch Partikel auf den Probenkörper übertragenen Impuls zu erfassen. Durch das System ist eine Registrierung sowohl der Stärke der Einschlagimpulse als auch des jeweiligen Einschlagortes möglich, wodurch die Partikeleinschläge besser als bisher den erosiven Folgen für den Probenkörper zugeordnet werden können.
Patent DE-102018221268-A1 (DE)
Title: Filtereinrichtung
Inventor: JERGER ALEXANDER
IPC: B60H3/06
Filed: 2018-12-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Filtereinrichtung (1) zum Filtern von Luft für ein Fahrzeug. Die Filtereinrichtung (1) weist ein austauschbares Filterelement (2) mit einem U-förmigen Filterkörper (3) aus einem Filtermaterial, mit zwei an dem Filterkörper (3) gegenüberliegend angeordneten Endplatten (4a, 4b) und mit einer Anschlussplatte (5) auf. Die Anschlussplatte (5) ist dabei an einer offenen Seite (6) des Filterkörpers (3) angeordnet und schließt an die beiden Endplatten (4a, 4b) des Filterelements (2) an. Die Filtereinrichtung (1) weist ein Gehäuse (9) auf, an dem das Filterelement (2) austauschbar angeordnet ist und das einen zu einer Außenseite (10) des Filterkörpers (3) offenen ersten Strömungsraum (11 a) aufweist. In dem Filterelement (2) ist ferner ein zu einer Innenseite (12) des Filterkörpers (3) offenen zweiten Strömungsraum (11b) ausgebildet.Erfindungsgemäß weist das Gehäuse (9) ein Gehäuseteil (7) mit zumindest einer Aussparung (8a, 8b) für eine der der beiden Endplatten (4a, 4b) auf. Dabei ist die jeweilige Aussparung (8a, 8b) bei dem an dem Gehäuseteil (7) angeordneten Filterelement (2) durch die jeweilige Endplatte (4a, 4b) verschlossen, so dass die jeweilige Endplatte (4a, 4b) einen Bestandteil einer Außenkontur des Gehäuses (9) bildet.
Patent DE-102019000851-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Auswählen einer Fahrtroute eines Fahrzeuges
Inventor: PETERS STEVEN
IPC: G01C21/34
Filed: 2019-02-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Auswählen einer Fahrtroute (F) eines Fahrzeuges in einem Verkehrsnetz mittels eines Navigationssystems, wobei Verkehrsinformationen empfangen und Alternativrouten (A) ermittelt werden. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass- für einen jeweiligen Abzweigpunkt (A1, A2) zum Befahren einer Alternativroute (A) eine jeweils erwartete Ankunftszeit ermittelt wird, wobei- ein den jeweiligen Abzweigpunkt (A1, A2), die jeweilige erwartete Ankunftszeit des Fahrzeuges an dem entsprechenden Abzweigpunkt (A1, A2) und einen Zusammenführungspunkt (A3) am Ende der Alternativroute (A) enthaltendes Datenpaket mit einer dem Fahrzeug zugeordneten temporären Identifikationsnummer von dem Fahrzeug an eine zentrale Rechnereinheit übermittelt wird und- in Abhängigkeit der zentralen Rechnereinheit vorliegenden Datenpakete und zumindest anhand dieser ermittelten Verkehrsinformationen eine für das Fahrzeug zu wählende Alternativroute (A) ermittelt und zur Übernahme von der Rechnereinheit an das Navigationssystem des Fahrzeuges übermittelt wird, wobei- die dem Fahrzeug temporär zugeordnete Identifikationsnummer nach einem Übertragen der Alternativroute (A) an das Fahrzeug auf der zentralen Rechnereinheit gelöscht wird.
Patent DE-102019005383-A1 (DE)
Title: Chirurgisches Schaftinstrument mit Maulmechanik
IPC: A61B17/295
Filed: 2019-07-31
Abstract: Die erfindungsgemäße Bauart zeigt ein chirurgisches Schaftinstrument mit pistolenartigem Kastengriff, das in mehreren Varianten herstellbar ist und durch Kompressionsdruck mit vornehmlich analog zur Maulmechanik (1) geringem Hubweg als Stangenschaft- oder Rohrschaftinstrument sowohl in der offenen als auch minimalinvasiven Chirurgie mit massivem Rundschaft vorteilhaft sowohl mit druck- und zugmechanischen Schaftarten und mit Übersetzungsmechanik, Spülanschluß (10) und Sperre zum Einsatz kommen kann. Die schaftnahe Anordnung der Hand in Zusammenwirken mit der hohen Kontaktintensität begünstigt dabei die ungewöhnlich stabile Führung und ruhige Betätigung des Instruments. Die Bauartvariante mit Stangenschaft und Griffgelenk ist mit aushebbarer Maulmechanik für den Reinigungsprozess nach außen reinigungsgünstig aufklappbar.
Patent DE-102019006685-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Fahrzeuges
Inventor: LOTZ ALEXANDER
IPC: B60W50/14
Filed: 2019-09-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren Betreiben eines Fahrzeuges (2) in einem keine Nutzeraktion erfordernden autonomen Fahrbetrieb, der durch eine Deaktivierungsaktion eines Fahrers des Fahrzeugs (2) deaktivierbar ist und in dem mittels mindestens einer Umfelderfassungsvorrichtung eine Fahrsituation (1) im Umfeld des Fahrzeugs (2) erfasst wird und bei Vorliegen einer kritischen Fahrsituation (1) eine Warnung an den Fahrer abgegeben wird. Während des automatisierten Fahrbetriebs werden in zumindest einer Einlernphase Fahrsituationen (1) erfasst, in denen der Fahrer den automatisierten Fahrbetrieb deaktiviert hat. Diese erfassten Fahrsituationen (1) werden als subjektiv kritische Fahrsituationen (1) in einem Speicher gespeichert. In einer regulären Betriebsphase des automatisierten Fahrbetriebs wird verglichen, inwieweit eine aktuell erfasste Fahrsituation (1) mit den gespeicherten subjektiv kritischen Fahrsituationen (1) übereinstimmt, und bei hinreichender Übereinstimmung wird die Warnung an den Fahrer abgegeben.
Patent DE-102019100111-A1 (DE)
Title: Ventilzeitsteuerung
Inventor: UEDA KAZUO
IPC: F15B13/02
Filed: 2019-01-04
Abstract: Eine Ventilzeitsteuerung (A) weist auf: ein antriebsseitiges Drehbauteil (20), das synchron mit einer Kurbelwelle (1) einer Brennkraftmaschine mit innerer Verbrennung (E) dreht; ein abtriebsseitiges Drehbauteil (30), das koaxial mit einer Drehachse (X) des antriebsseitigen Drehbauteils angeordnet ist und integral mit einer Nockenwelle (5) dreht; eine Frühverstell- und eine Spätverstellkammer (Ca, Cb), die zwischen dem antriebsseitigen und dem abtriebsseitigen Drehbauteil ausgebildet sind; einen Verriegelungsmechanismus (L), der einen Übergang zu einem verriegelten Zustand durchführen kann, indem ein Verriegelungsbauteil (25) vorgesehen ist, das mit einem Verriegelungsvertiefungsabschnitt (27) in Eingriff bringbar ist; einen Verbindungsbolzen (40), der koaxial mit der Drehachse angeordnet ist, das abtriebsseitige Drehbauteil mit der Nockenwelle verbindet und einen inneren Raum (40R) aufweist, und eine Ventileinheit (Vb), die eine Zufuhr und ein Auslassen eines Fluids in Bezug auf die Frühverstell- und die Spätverstellkammer und den Verriegelungsvertiefungsabschnitt steuert.
Patent DE-102019100752-A1 (DE)
Title: Regenerationsluftsystem für ein Abgasnachbehandlungssystem eines Verbrennungsmotors sowie Verfahren zur Abgasnachbehandlung
Inventor: WILLIGES MARTIN
IPC: F01N3/32
Filed: 2019-01-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Regenerationsluftsystem (50) für ein Abgasnachbehandlungssystem eines Verbrennungsmotors (10), sowie ein solches Abgasnachbehandlungssystem. Das Regenerationsluftsystem (50) umfasst ein Regenerationsluftförderelement (52), einen Regenerationsluftkanal (54) und ein Regenerationsluftventil (56). Dabei ist in dem Regenerationsluftkanal (54) eine Sensorik (58, 60, 62, 64, 66) vorgesehen, mit welcher ein Regenerationsluftmassenstrom ṁexakt bestimmt werden kann. Das Abgasnachbehandlungssystem umfasst eine Abgasanlage (20) mit einem Abgaskanal (22), in welchem in Strömungsrichtung eines Abgases durch den Abgaskanal (22) ein motornaher Drei-Wege-Katalysator (28) und stromabwärts ein Vier-Wege-Katalysator (30, 32) angeordnet sind. Es ist vorgesehen, dass am Abgaskanal stromabwärts des motornahen Drei-Wege-Katalysators (28) und stromaufwärts des Vier-Wege-Katalysators (30, 32) eine Einleitstelle (48) für die Regenerationsluft aus dem Regenerationsluftsystem (50) ausgebildet ist.Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zur Abgasnachbehandlung eines Verbrennungsmotors (10) mit einem solchen Abgasnachbehandlungssystem.
Patent DE-102019100788-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Leckageüberwachung einer Druckluftanlage
Inventor: BRINKMANN STEFAN
IPC: G01M3/26
Filed: 2019-01-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Leckageüberwachung einer Druckluftanlage eines Kraftfahrzeugs, die eine Druckluftversorgungsanlage (4), einen eingangsseitig an diese angeschlossenen Kompressor (2) und mehrere ausgangsseitig an diese angeschlossene Druckluftverbraucherkreise aufweist. Das Überwachungsverfahren weist folgende Verfahrensschritte auf:a) Fortlaufendes sensorisches Erfassen des Versorgungsdrucks pmittels eines Drucksensors in einer Hauptversorgungsleitung (26, 28) oder in der Versorgungsleitung mindestens eines Druckluftverbraucherkreises in einem vorgegebenen Zeittakt Δt,b) Fortlaufende Berechnung der Druckgradienten grd_pdes Versorgungsdrucks paus jeweils mindestens zwei aufeinanderfolgend erfassten Druckwerten P, Pund der Zeitdifferenz Δt zwischen deren Erfassung zumindest während der Förderpausen (T, T, T) des Kompressors (2),c) Vergleich der ermittelten Druckgradienten grd_pmit einem vorgegebenen Gradientengrenzwert grd_p,d) Ausgabe eines Warnsignals, wenn der Druckgradient grd_pinnerhalb eines vorgegebenen Überwachungszeitraums T, der mehrere Förderpausen T, T, Tdes Kompressors umfasst, den Gradientengrenzwert grd_pnicht überschritten hat.
Patent DE-102019103426-A1 (DE)
Title: Gargerät sowie Verfahren zu dessen Betrieb
Inventor: PETER SARAH
IPC: F24C15/16
Filed: 2019-02-12
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Gargerät (1), umfassend einen von Wandungen (2) räumlich begrenzten Garraum (3), eine Tür (4), mindestens ein Heizelement (5) sowie eine Aufnahmeeinheit (6), wobei die Tür (4) zwischen einer Schließposition und einer Offenposition, überführbar ist, wobei der Garraum (3) mittels des Heizelements (5) erwärmbar ist, wobei die Aufnahmeeinheit (6) in Kraft übertragender Weise an einer Wandung (2) des Garraums (3) angeordnet ist, wobei die Aufnahmeeinheit (6) einen langgestreckten, sich parallel zu der Seitenwandung (7) erstreckenden Auflagebereich (8) aufweist, mittels dessen ein Gargutträger aufnehmbar ist.Um ein Gargerät bereitzustellen, dessen Reinigung im Bereich der Seitenwandungen sowie der Aufnahmeeinheit gegenüber dem Stand der Technik erleichtert ist, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass die Aufnahmeeinheit (6) mindestens ein Tragelement (11) sowie mindestens ein Schubelement (12) umfasst, wobei das Tragelement (11) in Kraft übertragender Weise mit der der Aufnahmeeinheit (6) zugeordneten Seitenwandung (7) verbunden ist und das Schubelement (12) den Auflagebereich (8) aufweist, wobei das Tragelement (11) und das Schubelement (12) komplementär ausgebildete Formschlussbereiche (13) aufweisen, mittels derer das Schubelement (12) unter Ausbildung eines Formschlusses zerstörungsfrei lösbar an dem Tragelement (11) lagerbar ist.
Patent DE-102019103979-A1 (DE)
Title: Wasserkraftmaschine mit einer Wellen-Stillstands-Dichtung und Verfahren zur Dichtigkeitsprüfung
Inventor: KRÜGER KLAUS
IPC: F03B11/06
Filed: 2019-02-18
Abstract: Wasserkraftmaschine umfassend ein Laufrad (1), eine Welle (2), eine Wellendichtung (3) und eine Stillstands-Dichtung (4), wobei die Stillstands-Dichtung (4) als radial wirkende elastische Manschette ausgeführt, wobei die Wasserkraftmaschine ferner ein Manometer (5) zur Überwachung des Druckes in der Stillstands-Dichtung (4), eine Quelle (6) für ein Druckmedium und eine Ventilanordnung (7) umfasst, wobei die Ventilanordnung (7) wenigstens zwei Schaltzustände einnehmen kann, wobei im ersten Schaltzustand die Quelle (6) verschlossen und die Stillstands-Dichtung (4) mit der Atmosphäre verbunden ist, und im zweiten Schaltzustand die Quelle (6) mit der Stillstands-Dichtung (4) verbunden ist, wobei die Ventilanordnung (7) einen dritten Schaltzustand einnehmen kann, wobei die Quelle (6) verschlossen und die Stillstands-Dichtung (4) von der Atmosphäre abgetrennt ist.
Patent DE-102019105389-A1 (DE)
Title: Sicherheitsvorrichtung für ein selbstlernendes Messsystem im Fahrzeug zur Erkennung und Klassifizierung von Objekten im Umfeld des Fahrzeugs mit Hilfe eines Deep-Learning Verfahrens
Inventor: DUTINÉ JENNIFER
IPC: B60W50/04
Filed: 2019-03-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein sicherheitsrelevantes Messsystem zur Verwendung in Fahrzeugen und/oder Kraftfahrzeugen, wobei sie eine erste Sicherheitsvorrichtung (142) und ein oder mehrere neuronale Netzwerkmodelle (16, 136, 138) zur Auswertung der Messdaten zumindest einer Sensoranordnung (11, 131) des Messsystems umfasst und wobei die erste Sicherheitsvorrichtung (142) zumindest das neuronale Netzwerkmodell (138) überwacht, das diese Messdaten oder daraus abgeleitete Daten verarbeitet.
Patent DE-102019105926-A1 (DE)
Title: Isolierverpackung
Inventor: FINK WERNER
IPC: B65D5/62
Filed: 2019-03-08
Abstract: Isolierverpackung (1), insbesondere zum Verpacken von tragbaren Objekten, wobei die Isolierverpackung (1) ein Bodenteil (2) aufweist, welches wenigstens vier über erste Faltstellen (22a, 22b, 22c) miteinander in Verbindung stehende Seitenwände (24a, 24b, 24c, 24d) und einen durch Faltung verschließbaren ersten Bodenabschnitt (26) aufweist wobei dieser erste Bodenabschnitt über eine zweite Faltstelle (28) an einer ersten Seitenwand (24b) angeordnet ist,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 wenigstens ein Abschnitt der Isolierverpackung (1) eine Beschichtung mit wenigstens einer Schicht aufweist wobei diese Schicht (130) eine auf diesen Abschnitt aufgedruckte Beschichtung (130) ist und die Beschichtung eine ein Metall enthaltende Substanz und insbesondere eine Silber enthaltende Substanz enthält.
Patent DE-102019107175-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Erhöhung einer Sicherheit beim Betreiben einer Batteriezelle sowie Batteriezelle
Inventor: ZIPPRICH WOLFGANG
IPC: H01M2/34
Filed: 2019-03-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Erhöhung einer Sicherheit beim Betreiben einer Batteriezelle (1), die Batteriezelle (1) zumindest aufweisend einen Kathodenabschnitt (2), einen Festkörper-Anodenabschnitt (3) und einen Festkörper-Elektrolyten (7) wobei der Kathodenabschnitt (2) eine Kathode (2a) und einen fluiden Elektrolyten (4) aufweist, wobei der Festkörper-Elektrolyt (7) den Festkörper-Anodenabschnitt (3) von dem Kathodenabschnitt (2) separiert und wobei der fluide Elektrolyt (4) polymerisationsfähige Verbindungen (5) umfasst. Ferner betrifft die vorliegende Erfindung eine Batteriezelle (1), aufweisend zumindest einen Kathodenabschnitt (2), einen Festkörper-Anodenabschnitt (3) und einen Festkörper-Elektrolyten (7), wobei der Kathodenabschnitt (2) eine Kathode (2a) und einen fluiden Elektrolyten (4) aufweist, wobei der Festkörper-Elektrolyt (7) den Festkörper-Anodenabschnitt (3) von dem Kathodenabschnitt (2) separiert und wobei der fluide Elektrolyt (4) polymerisationsfähige Verbindungen (5) umfasst, ferner aufweisend eine Kontrolleinheit (10) zum Überwachen der Batteriezelle (1).