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Patent DE-102013224563-A1 (DE)
Title: Filteranordnung für ein wasserführendes Haushaltsgerät, Pumpentopf für ein wasserführendes Haushaltsgerät, Spülbehälter für ein wasserführendes Haushaltsgerät und wasserführendes Haushaltsgerät
Inventor: ARNOLD MATTHIAS
IPC: A47L15/42
Filed: 2013-11-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Filteranordnung (12) für ein wasserführendes Haushaltsgerät (1), insbesondere für eine Geschirrspülmaschine, mit einem als erste Elektrode geschalteten Filtersieb (13) und einer zweiten Elektrode (14), wobei zum elektrochemischen Reinigen des Filtersiebs (13) zwischen dem Filtersieb (13) und der zweiten Elektrode (14) eine elektrische Spannung anlegbar ist.
Patent DE-102014003580-A1 (DE)
Title: Kühlanordnung und Verfahren zum Kühlen einer Dosiereinrichtung
Inventor: FINGERLE GERHARD
IPC: F02M25/07
Filed: 2014-03-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kühlanordnung (10) zum Kühlen einer Dosiereinrichtung (42), mittels welcher ein Reduktionsmittel für die Abgasnachbehandlung in einen Abgasstrang eines Fahrzeugs einbringbar ist. Die Kühlanordnung (10) umfasst einen ersten Kühlreislauf (12) zum Kühlen einer Verbrennungskraftmaschine (14) des Fahrzeugs. Ein zweiter Kühlkreislauf (28) der Kühlanordnung (10) dient dem Kühlen wenigstens eines Mediums, welches in einen Brennraum der Verbrennungskraftmaschine (14) einbringbar ist. Die Dosiereinrichtung (42) ist in dem zweiten Kühlkreislauf (28) angeordnet. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Kühlen einer Dosiereinrichtung (42).
Patent DE-102014005939-A1 (DE)
Title: Katalysatoranordnung mit optimierter Oberfläche zur Herstellung von Phthalsäureanhydrid
Inventor: RICHTER OLIVER
IPC: C07D307/89
Filed: 2014-04-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Katalysatoranordnung zur Herstellung von Phthalsäureanhydrid durch Gasphasenoxidation aromatischer Kohlenwasserstoffe, umfassend einen Reaktor mit einer Gaseintrittsseite für ein Eduktgas und einer Gasaustrittsseite für ein Produktgas, sowie einer ersten Katalysatorlage aus Katalysatorkörpern, und mindestens einer zweiten Katalysatorlage aus Katalysatorkörpern, wobei die erste Katalysatorlage an der Gaseintrittsseite und die zweite Katalysatorlage nachfolgend zur ersten Katalysatorlage in Gasdurchflussrichtung angeordnet ist und die Katalysatorkörper eine äußere Schicht Aktivmasse aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass in der ersten Katalysatorlage und/oder in der zweiten Katalysatorlage der Aktivmasse-gehalt, bezogen auf das Gesamtgewicht der Katalysatorkörper, unter 7 Gew.-% beträgt und in der jeweiligen Katalysatorlage das Verhältnis der Gesamtoberfläche der Aktivmasse zum Volumen der Katalysatorlage bevorzugt 10000 cm–1 bis 20000 cm–1, besonders bevorzugt 12000 cm–1 bis 16000 cm–1 beträgt.
Patent DE-102014005941-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines elektrischen Kontaktelements zur Vermeidung von Zinnwhiskerbildung, und Kontaktelement
Inventor: SCHMIDT HELGE
IPC: H05K3/00
Filed: 2014-04-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zum Herstellen eines elektrischen Kontaktelements, durch das insbesondere in Einpressverbindungen die Ausbildung von Zinnwhiskern vermieden werden kann. Weiterhin bezieht sich die vorliegende Erfindung auch auf ein entsprechendes Kontaktelement. Das Verfahren zum Herstellen eines elektrischen Kontaktelementes umfasst die folgenden Schritte: Bereitstellen eines Basismaterials; Aufbringen mindestens einer elektrisch leitenden Kontaktschicht auf dem Basismaterial, wobei die Kontaktschicht eine durch Rauigkeit erhöhte äußere Oberfläche, die geeignet ist, ein Schmiermittel aufzunehmen, aufweist.
Patent DE-102014005954-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug
Inventor: HAINBUCH CLAUS-MICHAEL
IPC: B62D6/00
Filed: 2014-04-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeug (1), – mit einem einen Hinterreifen (8) umfassenden lenkbaren Hinterrad (2), welches in einem dem Hinterrad (2) zugeordneten Radhaus (4) des Kraftfahrzeugs (1) angeordnet ist, – mit einer am Radhaus (4) angeordneten Abstandsmesseinrichtung (5), mittels welcher durch eine Abstandsmessung des Hinterreifens (8) zum Radhaus (4) ein maximal zulässiger Lenkwinkel des Hinterrads (2) bestimmbar ist, – wobei die Abstandsmesseinrichtung (5) eine berührungslos arbeitende Messvorrichtung umfasst, oder – wobei die Abstandsmesseinrichtung (5) einen Sensorstab umfasst, mittels welchem durch mechanischen Kontakt mit dem Hinterreifen (8) dessen Abstand zum Radhaus (4) bestimmbar ist, oder – wobei die Abstandsmesseinrichtung (5) Teil einer einen Lenkaktuator umfassenden Hinterradlenkung für das Hinterrad (2) ist.
Patent DE-102014007381-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Messen und Regeln der Ebenheit eines durch Bandwalzen erzeugten Bandes
Inventor: JELALI MOHIEDDINE
IPC: B21B38/02
Filed: 2014-05-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren mit dazu notwendiger Anordnung zum Messen und Regeln der Ebenheit bzw. der Bandlängsspannungen eines durch Bandwalzen erzeugten Bandes, vorzugsweise aus Metall, insbesondere aus Stahl. Das Verfahren und die dazu notwendige Anordnung werden angewandt, um ein möglichst ebenes bzw. mit möglichst geringen Bandlängsspannungen behaftetes Band zu erhalten. Die Messung und Regelung der Ebenheit bzw. der Bandlängsspannungen eines durch Bandwalzen erzeugten Bandes erfolgt durch ein Verfahren mit dazu notwendiger Anordnung, wobei während des Walzvorgangs ein Messsystem zur Erfassung der sichtbaren Bandunebenheit gleichzeitig mit einem anderen Messsystem zur Erfassung der nichtsichtbaren Bandunebenheit zum Einsatz kommt und die Messdaten der beiden Messsysteme einem gesonderten Analysegerät zugeführt werden, das aus den primären Daten der beiden Messsysteme durch deren getrennte und/oder verbundene Aufbereitung Eingangsdaten einer nachfolgenden Regeleinheit bereitstellt, welche mit mindestens einem Regelmodul aus diesen Eingangsdaten Informationen erzeugt, die zur Aktualisierung einer oder mehrerer der Stellgrößen benutzt werden, welche an der jeweiligen Walzanlage zur Beeinflussung der Ebenheit des gewalzten Bandes zur Verfügung stehen.
Patent DE-102014007427-A1 (DE)
Title: Tragstruktur, zusammenlegbare Konstruktion und Verfahren zur Herstellung einer zusammenlegbare Konstruktion
Inventor: SCHUPPLER INGO
IPC: E04H15/38
Filed: 2014-05-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Tragstruktur (3a), eine zusammenlegbare Konstruktion und ein Verfahren zur Herstellung einer zusammenlegbaren Konstruktion. Die erfindungsgemäße Tragstruktur (3a) lässt sich sehr leicht und in sehr kurzer Zeit auf- und abbauen und weist dabei im abgebauten Zustand nur ein sehr geringes Packmaß auf. Dabei weist Tragstruktur (3a) ein relativ geringes Gewicht auf und verfügt dabei dennoch über eine hervorragende Stabilität. Damit hergestellte zusammenlegbare Konstruktionen erfordern beim Abbau keine Demontage- oder komplexen Faltungsvorgänge.
Patent DE-102014007544-A1 (DE)
Title: Steckverbindung
Inventor: MICHELMANN FOLKE
IPC: H01R13/631
Filed: 2014-05-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Steckverbindung, bestehend aus einem Steckerteil und einem Buchsenteil, wobei ein mindestens ein Kontaktelement aufweisender Einsteckabschnitt des Steckerteils in einer Steckrichtung in einen mindestens ein Gegenkontaktelement aufweisenden Aufnahmeraum des Buchsenteils einführbar ist. Das Buchsenteil weist ein in einer quer, insbesondere etwa senkrecht zu der Steckrichtung verlaufenden Schieberichtung verschieblich angeordnetes Schiebeteil auf, dessen Verschiebung von einer zum Einführen des Steckerteils vorgesehenen Aufnahmestellung in eine Kontaktstellung eine Relativbewegung zwischen dem Kontaktelement des in den Aufnahmeraum eingeführten Steckerteils und dem Gegenkontaktelement des Buchsenteils aufeinander zu bewirkt.
Patent DE-102014008842-A1 (DE)
Title: Seitenaufprallschutz für eine Fahrzeugseitenstruktur
Inventor: FÜTTERER MICHAEL
IPC: B62D25/02
Filed: 2014-06-14
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Seitenaufprallschutz (12) für eine Fahrzeugseitenstruktur (10), insbesondere für eine Fahrzeugtür, mit einem Verstärkungsträger (18), der zwei sich gegenüberliegende Längsenden (19) und zwei an den Längsenden (19) angeordnete Verbindungsbereiche (20), mit welchen der Verstärkungsträger (18) an der Fahrzeugseitenstruktur (10) gehalten ist, aufweist, wobei der Verstärkungsträger (18) Bereiche (22, 24, 26) mit unterschiedlicher Festigkeit aufweist, dass der Verstärkungsträger einen Bereich (24) mit hoher Festigkeit aufweist, der in der Mitte des Verstärkungsträgers (18) liegt, dass der Verstärkungsträger (18) mindestens einen Zwischenbereich (26) aufweist, der an dem Bereich mit hoher Festigkeit angrenzt, und wobei der Verstärkungsträger (18) mindestens einen Bereich (22) mit geringer Festigkeit aufweist, der an dem mindestens einen Zwischenbereich (26) angrenzt und eine kleinere Festigkeit aufweist als der Bereich mit hoher Festigkeit. Ferner betrifft die Erfindung eine Fahrzeugseitenstruktur (10) mit einem solchen Seitenaufprallschutz (12) und eine Fahrzeugtür mit einem solchen Seitenaufprallschutz (12).
Patent DE-102014012709-A1 (DE)
Title: Ventileinheit zur Druckmodulation in einer Druckluft-Bremsanlage
Inventor: KLIK STEFAN
IPC: B60T8/36
Filed: 2014-08-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ventileinheit (1) zur Druckmodulation in einer Druckluft-Bremsanlage, mit einem Bremsdruckeingang (3), einem Bremsdruckausgang (4) und einem Entlüftungsausgang (5), sowie mit einem als Membranventil ausgebildeten Einlassventil (6), einem als Membranventil ausgebildeten Auslassventil (7), und mit jeweils einem als 3/2-Wege-Magnetventil ausgebildeten Vorsteuerventil (8, 9) für jedes Membranventil (6, 7), welche in einem länglichen Ventilgehäuse (2) angeordnet sind, das mit einer in Einbaulage weitgehend horizontalen Teilungsebene (10) in ein Basisgehäuse (11) und einen Gehäusedeckel (12) unterteilt ist. Zur wirksamen Geräuschdämpfung der bei geöffnetem Auslassventil (7) in die Umgebung austretenden Druckluft ist die Ventileinheit (1) am Entlüftungsausgang (5) mit einem Schalldämpfer (75) versehen, der ein weitgehend zylindrisches Schalldämpfergehäuse (76) mit einer Eintrittsöffnung (77), einer radial innen angeordneten Beruhigungskammer (78), einer großflächigen Austrittsöffnung (79) und einer der Austrittsöffnung (79) innerhalb des Schalldämpfergehäuses (76) vorgelagerten Schalldämpfungseinlage (80.1) aus einer luftdurchlässigen sowie schalldämpfenden Materialanordnung aufweist, und der (75) mit parallel zu der Teilungsebene (10) ausgerichteten Basiswänden (83, 84) zwischen dem Bremsdruckeingang (3) und dem Bremsdruckaungang (4) an dem Basisgehäuse (11) befestigt ist.
Patent DE-102014016128-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Optimierung der Massenverteilung und des Zugspannungsverlaufs bei einer Werkzeugspannvorrichtung, und eine solche Werkzeugspannvorrichtung
Inventor: BOSSLER JÜRGEN
IPC: A61C1/14
Filed: 2014-10-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Optimierung der Massenverteilung und des Zuspannungsverlaufs bei einer Werkzeugspannvorrichtung, insbesondere zum Spannen eines Werkzeuges in einem Dentalhandstück. Die Werkzeugspannvorrichtung umfasst eine hülsenförmige Spannzange (14, 114, 214), welche am Umfang Schlitze (15, 115) aufweisen, welche die Spannzange (14, 114, 214) in Spannhebel (16, 18; 116, 118, 216, 218) mit Klemmflächen (16a, 18a, 116a, 118a, 216a, 218a) zum Spannen des Werkzeugs und zur Ausübung einer Spannkraft auf die Klemmflächen (16a, 18a, 116a, 118a, 216a, 218a) unterteilen. Die Spannzange (14, 114, 214) ist durch eine Außenkontur, eine Innenkontur und eine durch eine Breite b der Schlitze (15, 115, 215) bestimmte Schlitzgeometrie (32, 132, 232) beschrieben. Die Außenkontur der Spannzange wird durch einen Verlauf eines Außenradius R bestimmt. Die Innenkontur der Spannzange wird durch einen Verlauf eines Innenradius r bestimmt. Erfindungsgemäß verringert sich der Innenradius r der Spannzange, ausgehend vom hülsenförmigen Abschnitt (14a) der Spannzange (14, 114, 214) in Richtung zu den Klemmflächen (16a, 18a, 116a, 118a, 216a, 218a).
Patent DE-102014017788-A1 (DE)
Title: Steckzunge
Inventor: BETZ HANS-PETER
IPC: B60R22/18
Filed: 2014-12-03
Abstract: Bei einer Steckzunge (10) für einen Sicherheitsgurt, mit einem Einsteckabschnitt (12), der in ein Gurtschloss eingeschoben werden kann, und einem Umlenkabschnitt (14) für ein Gurtband, wobei der Umlenkabschnitt (14) einen Gurtbandkanal (20) sowie ein Klemmelement (22) für das Gurtband aufweist und das Klemmelement (22) zwischen einer Ausgangsposition, in der das Gurtband frei beweglich ist, und einer Blockierposition bewegbar ist, in der das Klemmelement so gegen eine Wand des Gurtbandkanals bewegt wird, dass das Gurtband zwischen dem Klemmelement (22) und der Wand des Gurtbandkanals (20) geklemmt ist, und wobei zumindest ein Federelement (34) vorgesehen ist, dass das Klemmelement (22) in die Ausgangsposition beaufschlagt, ist vorgesehen, dass das Federelement (34) einstückig am Umlenkabschnitt (14) angeformt ist.
Patent DE-102014018778-A1 (DE)
Title: Maschine zur Herstellung von mit einem flüssigen Füllgut gefüllten Behältern aus Vorformlingen aus einem thermoplastischen Material
Inventor: BAUMGARTE ROLF
IPC: B29C49/42
Filed: 2014-12-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Maschine zur Herstellung von mit einem flüssigen Füllgut gefüllten Behältern aus Vorformlingen aus einem thermoplastischen Material. Die Aufgabe der Erfindung ist es, eine solche Maschine vorzuschlagen, die leicht zu reinigen und desinfizieren ist. Zur Lösung der Aufgabe wird eine Maschine vorgeschlagen die eine Heizstrecke 1 zur thermischen Konditionierung der Vorformlinge in einem Trockenbereich 2 der Maschine, eine Form- und Füllstrecke 3 zur gleichzeitigen Formung und Füllung der Behälter innerhalb einer Form durch unter Druck in den Vorformling eingebrachtes Füllgut in einem Nassbereich 4 der Maschine und Transporträder 5, 6, 7, 8, 10 zum Transport der Vorformlinge bzw. der geformten Behälter durch die Maschine umfasst, wobei der Abstand von benachbarten Vorformlingen in der Heizstrecke 1 geringer ist als in der Form- und Füllstrecke 3. Die Vergrößerung der Abstände der Vorformlinge zwischen der Heizstrecke 1 und der Form- und Füllstrecke 3 erfolgt mittels eines Transferrades 11, und der Trockenbereich 2 der Maschine ist durch eine Schleuse 13 mit einer Schleusenkammer 14 vom Nassbereich 4 der Maschine abgetrennt. Die Maschine ist dadurch gekennzeichnet, dass das Transferrad 11 zur Vergrößerung der Abstände der Vorformlinge ganz oder zumindest teilweise vor der Schleuse 13 im Trockenbereich 2 angeordnet ist.
Patent DE-102014019211-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Herstellen einer Fügeverbindung
Inventor: KOHL DANIEL
IPC: B21D39/03
Filed: 2014-12-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen einer Fügeverbindung (16), bei welchem mittels eines Roboters (12), an welchem ein Werkzeug (14) angeordnet ist, die Fügeverbindung (16) durch Umformen hergestellt wird, wobei die zum Herstellen der Fügeverbindung (16) erforderliche Kraft hauptsächlich mittels des Roboters (12) aufgebracht und unter alleiniger Verwendung des Werkzeugs (14) hergestellt wird. Die Erfindung betrifft des Weiteren eine Vorrichtung (10) zum Herstellen einer Fügeverbindung (16).
Patent DE-102014101162-A1 (DE)
Title: Integrierter elektronischer Schaltkreis für ein Steuermodul zur Anbringung auf einer Verbrauchsmaterialkartusche, Steuermodul und Verbrauchsmaterialkartusche für einen Drucker
Inventor: FRANKE ANDREAS
IPC: G06F15/76
Filed: 2014-01-30
Abstract: Die Erfindung betrifft einen integrierten elektronischen Schaltkreis (2) für ein Steuermodul (1) zur Anbringung auf einer Verbrauchsmaterialkartusche, zumindest umfassend die über Prozessorbusleitungen miteinander verbundenen Funktionsblöcke: • Prozessorkern mit programmierbarem Codespeicher • lesbarer und wiederbeschreibbarer Datenspeicher • serielle bidirektionale Schnittstelle wobei • der Prozessorkern als cryptRISC-Prozessorkern ausgebildet ist, der eine RISC-Prozessorarchitektur mit zusätzlichen kryptographischen Befehlen aufweist, und die bidirektionale Schnittstelle bezüglich der Beschaltung der Kontaktelemente (3) und der eingesetzten Datenübertragungsprotokolle frei programmierbar ausgebildet ist.
Patent DE-102014104747-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zur Ermittlung und Bewertung der Einbauorientierung einer Einrichtung
Inventor: STAMMLER HERBERT
IPC: G01P15/00
Filed: 2014-04-03
Abstract: Bei einem Verfahren zur Ermittlung und Bewertung der Einbauorientierung einer Einrichtung, insbesondere einer Vorrichtung, wie einer Pumpe oder Vakuumpumpe, oder eines der Steuerung, Regelung und/oder Schaltung bestimmter Eigenschaften und/oder Funktionen einer Vorrichtung dienenden Gerätes, wird die aktuelle Einbauorientierung der Einrichtung durch wenigstens einen der Einrichtung zugeordneten Lagedetektor erfasst und mittels einer Steuer- und/oder Auswerteeinheit überprüft, ob die Einrichtung in der erfassten Lageorientierung betrieben werden darf, sowie gegebenenfalls ermittelt, unter welchen Bedingungen die Einrichtung betreibbar ist. Es wird auch ein entsprechendes System zur Durchführung des Verfahrens angegeben.
Patent DE-102014107814-A1 (DE)
Title: Nutzfahrzeugsitz
Inventor: HALLER NIKOLAUS
IPC: B60N2/08
Filed: 2014-06-03
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Nutzfahrzeugsitz mit einem Sitzteil, mit einem Rückenlehnenteil und mit einem an einem Karosserieteil eines Nutzfahrzeugs angeordneten Sitzunterbau, welcher eine Längsverstelleinrichtung zum Verstellen zumindest des Sitzteils in Längsverstellrichtung nach vorne oder nach hinten umfasst, wobei die Längsverstelleinrichtung eine erste und eine zweite Längsschieneneinheit mit jeweils einem Führungsschienenelement und mit jeweils einem gegenüber dem Führungsschienenelement verschiebbaren Gleitschienenelement und eine Doppelarretiereinheit zum Arretieren der Schienenelemente zueinander umfasst, wobei an beiden Längsschieneneinheiten jeweils ein Arretierhebelelement schwenkbar gelagert ist, wobei quer zu den Arretierhebelelementen ein Drehwellenelement angeordnet ist, mit einem ersten Anlenkelement, welches mit einer am ersten Arretierhebelelement endseitig angeordneten ersten unteren Steuerfläche kontaktierbar angeordnet ist, und mit einem zweiten Anlenkelement, welches mit einer am zweiten Arretierhebelelement endseitig angeordneten zweiten oberen Steuerfläche kontaktierbar angeordnet ist, wobei auf einen gesamten Verlauf der Steuerflächen gemittelt bezogen Steigungen der Steuerflächen unterschiedlich sind.
Patent DE-102014108825-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren für die stöchiometrische Analyse von Proben
Inventor: JONGE NIELS DE
IPC: H01J37/26
Filed: 2014-06-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren für die stöchiometrische Analyse von Proben. Um die die räumliche Verteilung von verschiedenen Proteinen in der Plasmamembran einer vollständigen Zelle innerhalb eines kürzeren Zeitraums zu studieren werden eine Vorrichtung und ein Verfahren für die stöchiometrische Analyse von Proben vorgeschlagen. Die Aufgabe wird durch eine Vorrichtung für die stöchiometrische Analyse von Proben gelöst, wobei die Vorrichtung a) eine Probenverarbeitungsvorrichtung, umfassend eine Probenhalterung zum Halten der Probe, Mittel zum Einstellen der Temperatur, Mittel zum Hinzufügen und Entfernen von Fluiden (auch Gase) sowie mindestens ein Fluidreservoir, b) ein Elektronenmikroskop mit einem Detektor, sowie c) eine durch einen Computer gesteuerte Prozesssteuerungseinrichtung zum Steuern der Mittel zum Einstellen der Temperatur und der Mittel zum Hinzufügen und Entfernen von Fluiden (auch Gase) sowie eine durch einen Computer gesteuerte und automatisierte Bildaufnahmevorrichtung, welche mittels des Elektronenmikroskops Bilder aufnimmt, eine die aufgenommenen Bilder speichernde Einheit, sowie eine durch den Computer gesteuerte Bildanalyseeinheit umfasst.
Patent DE-102014108935-A1 (DE)
Title: Abdeckung für eine Bremse oder einen Bereich einer Bremse oder ein Rad eines Fahrzeuges, insbesondere Bremsabdeckblech
Inventor: EBERT ANDREAS
IPC: F16D65/847
Filed: 2014-06-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Abdeckung, für eine Bremse oder einen Bereich einer Bremse oder ein Rad eines Fahrzeuges, insbesondere Bremsabdeckblech, wobei die Abdeckung (3) erfindungsgemäß zumindest bereichsweise eine Vielzahl von Ausformungen (3.1) aufweist, die ein Muster bilden.
Patent DE-102014111184-A1 (DE)
Title: Elektrische Schaltungseinrichtung, insbesondere Wechselrichter, zur Erzeugung von Phasenspannungen für den Betrieb eines Elektromotors
Inventor: BEER FLORIAN
IPC: H02M7/48
Filed: 2014-08-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektrische Schaltungsvorrichtung (13), insbesondere Wechselrichter, zum Erzeugen von Phasenspannungen (u) für den Betrieb eines Elektromotors (9), der über eine Anzahl von Phasenwicklungen (9a) verfügt, wobei die elektrische Schaltungseinrichtung (13) für die jeweilige Phasenwicklung (9a) des Elektromotors (9) einen ersten Schaltungsteil (H_u) mit einem ersten Transistor (HS1_u) zur Schaltung der Phasenwicklung (9a) auf die Phasenspannung (u) und einen zweiten Schaltungsteil (L_u) mit einem zweiten Transistor (LS1_u) zur Schaltung der Phasenwicklung (9a) auf ein Massepotenzial aufweist, wobei in dem ersten Schaltungsteil (H_u) wenigstens ein zusätzlicher erster Transistor (HS2_u) vorhanden ist und/oder wobei in dem zweiten Schaltungsteil (L_u) wenigstens ein zusätzlicher zweiter Transistor (LS2_u) vorhanden ist.
Patent DE-102014113306-A1 (DE)
Title: Bidirektionaler Wandler mit Vorzugsrichtung und blindleistungsfähige Wechselrichter mit diesem Wandler
Inventor: MÜLLER BURKARD
IPC: H02M7/48
Filed: 2014-09-16
Abstract: Ein bidirektionaler Wandler (1) weist einen ersten Anschluss (4), einen zweiten Anschluss (5), einen dritten Anschluss (6), einen vierten Anschluss (7), eine Halbbrücke (9) und eine größere Drossel (8) auf, wobei eine Spannung (U_hoch) zwischen dem ersten Anschluss (4) und dem zweiten Anschluss (5) im Betrieb des Wandlers (1) mindestens so groß ist wie eine Spannung (U_niedrig) zwischen dem dritten Anschluss (6) und dem vierten Anschluss (7). Die Halbbrücke (9) umfasst zwei Schaltelemente (12, 13) und zwei Freilaufdioden (14, 15); und sie ist in einen ersten Leitungspfad (10) und einen zweiten Leitungspfad (11) aufgeteilt, die parallel zwischen den ersten Anschluss (4) und den zweiten Anschluss (5) geschaltet sind, in denen jeweils eines der Schaltelemente (12 bzw. 13) und eine der Freilaufdioden (14 bzw. 15) in Reihe geschaltet sind und deren Mittelpunkte (16 bzw. 17) über eine kleinere Drossel (18) miteinander verbunden sind. Zwischen den Mittelpunkt (16) des ersten Leitungspfads (10) und den dritten Anschluss (6) sind die kleinere Drossel (18) und die größere Drossel (8) in Reihe geschaltet, während zwischen den Mittelpunkt (17) des zweiten Leitungspfads (11) und den dritten Anschluss (6) nur die größere Drossel (8) geschaltet ist. Die beiden Schaltelemente (12, 13) und die beiden Freilaufdioden (14, 15) in den beiden Leitungspfaden (10, 11) der Halbbrücke (9) sind jeweils mit unterschiedlichen des ersten Anschlusses (4) und des zweiten Anschlusses (5) verbunden sind; und die Halbbrücke (9) weist zwei Betriebsmodi auf, in denen jeweils das Schaltelement (12, 13) in einem der beiden Leitungspfade mit hoher Frequenz getaktet wird, um einen Energiefluss (29) in einer der beiden Richtungen zwischen dem Paar von hochspannungsseitigen Anschlüssen (4, 5) und dem Paar von niederspannungsseitigen Anschlüssen (6, 7) hervorzurufen. Das Schaltelement (13) in dem zweiten Leitungspfad (11) weist eine Bodydiode (21) auf. Die beiden Schaltelemente (12, 13) sind von unterschiedlichem Typ, wobei das Schaltelement (12) in dem ersten Leitungspfad (10) keine Bodydiode (21) aufweist und höhere Schaltverluste verursacht als das Schaltelement (13) in dem zweiten Leitungspfad (11) und wobei die zweite Richtung eine bevorzugte Richtung des Energieflusses (29) zwischen dem Paar von hochspannungsseitigen Anschlüssen (4, 5) und dem Paar von niederspannungsseitigen Anschlüssen (6, 7) ist.