baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10158123-B4 (DE)
Title: Endlagengedämpfter Druckmittelzylinder
Inventor: JANIETZ ULLRICH
IPC: F15B15/22
Filed: 2001-11-27
Granted: 2008-06-05
Abstract: Endlagengedämpfter Druckmittelzylinder
als kurzbauender endlagengedämpfter
Pneumatikzylinder, mit einem Zylindergehäuse (1), in dem ein Kolben (2)
axial bewegbar untergebracht ist, wobei mindestens eine der hierdurch
abgebildeten Druckkammern (4a oder 4b) mit Mitteln für eine Endlagendämpfung ausgemistet
ist, die ein am Kolben (2) axial beabstandet angebrachtes und gegenüber diesem
axial verschiebbares Dichtelement (10a oder 10b) umfassen, das bei
Bewegung des Kolbens (2) in eine Endlage ab Erreichen eines durch
die axiale Beabstandung des Dichtelements (10a bzw. 10b) vom Kolben (2)
definierten Dämpfungsabstandes
X eine im zugeordneten Zylinderdeckel (5a bzw. 5b) angeordnete korrespondierende
Druckmittelöffnung
(12a bzw. 12b) verschließt,
so dass für
das restliche aus der Druckkammer (4a bzw. 4b) entweichende Druckmittel
nur der durch eine zweite Bypassöffnung
(13a bzw. 13b) zur Verfügung
gestellte verminderte Störungsquerschnitt
verbleibt, dadurch gekennzeichnet, dass die axial beabstandete und
verschiebbare Anbringung des Dichtelements (10a bzw. 10b) am Kolben
(2) über einen
Durchbrüche
(16) zum Druckausgleich aufweisenden faltenbalgartigen Fortsatz...
Patent DE-10165050-B4 (DE)
Title: Bidirektionales Halbleiterbauelement
Inventor: ONISHI YASUHIKO
IPC: H01L29/78
Filed: 2001-07-11
Granted: 2009-10-22
Abstract: Bidirektionales Halbleiterbauelement, umfassend:  eine Halbleiterschicht (57) auf einer Isolierschicht (46) oder auf einem Halbleitersubstrat (54);  eine erste Bauelementzone (3–6) im Oberflächenabschnitt der Halbleiterschicht;  eine zweite Bauelementzone (13–16) im Oberflächenabschnitt der Halbleiterschicht;  erste Zonen (4) eines zweiten Leitfähigkeitstyps in der ersten Bauelementzone;  zweite Zonen (14) des zweiten Leitfähigkeitstyps in der zweiten Bauelementzone;  eine dritte Zone (3) eines ersten Leitfähigkeitstyps in der ersten Bauelementzone;  eine vierte Zone (13) des ersten Leitfähigkeitstyps in der zweiten Bauelementzone;  eine zwischen der dritten Zone und der vierten Zone befindliche Schicht mit alternierenden Leitfähigkeitstypen, die Driftzonen (1) des ersten Leitfähigkeitstyps und Trennzonen (2) des zweiten Leitfähigkeitstyps umfaßt, die alternierend angeordnet sind;  wobei die dritte Zone die ersten Zonen von den Trennzonen isoliert und  wobei die vierte Zone die zweiten Zonen von den Trennzonen isoliert.
Patent DE-10216403-B4 (DE)
Title: Aerogelgebundene Formstoffe mit hoher Wärmeleitfähigkeit
Inventor: RATKE LORENZ
IPC: B22C1/00
Filed: 2002-04-12
Granted: 2004-03-18
Abstract: Formstoffe für den...
Patent DE-10229572-B4 (DE)
Title: Gedämpftes Kettenrad
Inventor: THIEL ALFRED
IPC: F16H55/30
Filed: 2002-07-02
Granted: 2005-09-29
Abstract: Einrichtung
zum Dämpfen
der Ketteneinlaufgeräusche
an Kettenrädern
(1) von Personenförderanlagen,
insbesondere von Rolltreppen und Rollsteigen, wobei das Kettenrad
(1) mehrere Zähne
(2) aufweist und im Bereich der dazwischen angeordneten Kalotten
(3) mindestens eine Ausnehmung (6) zur Aufnahme von mit unterschiedlichen
Federeigenschaften ausgestatten Pufferelementen (7) versehen ist,
dadurch gekennzeichnet, daß die jeweilige
Ausnehmung (6), in Umfangsrichtung des Kettenrades (1) gesehen,
mit einem länglichen
Querschnitt versehen ist, das jeweilige Pufferelement (7) aus mindestens zwei
miteinander verbundenen dem Querschnitt der länglichen Ausnehmung (6) entsprechenden
Kunststoffteilen (8, 9) gebildet ist und das weichere Kunststoffteil
(9) mit querschnittsreduzierenden Bereichen (12) versehen ist.
Patent DE-10231629-B4 (DE)
Title: Motorstartvorrichtung
Inventor: ODAHARA KAZUHIRO
IPC: F02N11/00
Filed: 2002-07-12
Granted: 2014-02-20
Abstract: Motorstartvorrichtung (53) für eine Brennkraftmaschine (50) mit innerer Verbrennung, welche Vorrichtung aufweist: einen Elektromotor (9) mit einem Gehäuse (6; 7), einer Welle (8), die in dem Gehäuse (6; 7) drehbar gelagert ist, einen Ankerkern (10), welcher auf der Drehwelle (8) starr montiert ist, und eine Ankerwicklung (11), welche um den Ankerkern (10) gewickelt ist; eine Rolle (22), die ständig mittels Übertragungseinrichtungen (70) mit der inneren Brennkraftmaschine (50) gekoppelt ist; eine elektromagnetische Kupplung (21) zur Übertragung und zum Unterbrechen des Drehmoments der Welle (8) auf die bzw. von der Rolle (22), wobei der Ankerkern (10) derart flach ausgebildet ist, dass der äußere Durchmesser des Ankerkerns (10) größer als dessen axiale Länge ist, und wobei ein Untersetzungsgetriebe (30) innerhalb des inneren Umfangs eines Wicklungsendes (11a) der Ankerwicklung (11) angeordnet ist, so dass das Untersetzungsgetriebe (30) das Wicklungsende (11a) diametral überlappt.
Patent DE-10233022-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Lösung von Aufgaben der adaptiven Chemie
Inventor: ZINN PETER
IPC: G06F19/00
Filed: 2002-07-20
Granted: 2004-09-16
Abstract: Verfahren zur Analyse eines Stoffgemisches, dessen Komponenten Bestandteil einer Gesamtheit von bekannten, möglichen Komponenten in unbekanntem Verhältnis sind, bei dem eine übergeordnete, rückgekoppelte Ablaufsteuerung die Arbeit mindestens eines Probenroboters und mindestens eines Analysatorsystems entsprechend dem Fortschritt der Analyse autonom steuert und die zeitliche Abfolge kontrolliert, mit folgenden Schritten:  a) Herstellung einer Startgeneration von zufälligen Stoffgemischen aus wenigstens zwei Komponenten der Gesamtheit in unterschiedlichen Mischungsverhältnissen unter Verwendung des Probenroboters, wobei der Suchraum der Mischungen durch ggf. bekannte Randbedingungen eingegrenzt werden kann,  b) Bestimmung einer oder mehrerer Meßgrößen für jedes der hergestellten Stoffgemische unter Verwendung des Analysatorsystems,  c) Vergleich der für die hergestellten Stoffgemische ermittelten Meßgrößen mit der/den Meßgröße/n des zu analysierenden Stoffgemisches,  d) Erstellung eines Maßes für jedes der hergestellten Stoffgemische für die Übereinstimmung der Meßgröße/n mit der/denen des zu analysierenden Stoffgemisches,  
 e) Verwendung genetischer Algorithmen durch die Ablaufsteuerung unter Berücksichtigung der Maße aus Schritt d)...
Patent DE-10233679-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Ausgleichen von beim Spritzprägen auftretenden Kippkräften und Verfahren zum Herstellen von Kunststoff-Formteilen
Inventor: SUMMERER FRANZ JOSEF
IPC: B29C45/56
Filed: 2002-07-24
Granted: 2006-09-14
Abstract: Vorrichtung
zum Ausgleichen von beim Spritzprägen von großflächigen Kunststoff-Formteilen infolge
des Einspritzvorgangs und/oder des Prägeablaufs zwischen den Druckplatten
(2, 3) einer Spritzgießmaschine (1)
auftretenden Kippkräften
(K), mit einer Krafterzeugungseinrichtung (A, B) zur Erzeugung einer
Ausgleichskraft (AK, AK'), welche diesen Kippkräften (K) entgegenwirkt.
Patent DE-10243726-B4 (DE)
Title: Wärmetauscher und Verfahren zur Herstellung eines Wärmetauschers sowie stranggepresstes Verbundprofil zur Verwendung in einem solchen Verfahren
Inventor: SUCKE NORBERT
IPC: F28D7/00
Filed: 2002-09-20
Granted: 2008-03-27
Abstract: Stranggepresstes
Verbundprofil, vorzugsweise aus Aluminium oder Aluminiumlegierung,
für einen
inneren Wärmetauscher
einer Klimaanlage eines Kraftfahrzeuges, wobei das einstückig stranggepresste Verbundprofil
(10) aus mindestens zwei Einzelrohren (20, 30) gleicher oder unterschiedlicher
Außen-
und Innengeometrie aufgebaut ist,  die Einzelrohre (20, 30)
einen Rund- oder Flachprofilquerschnitt aufweisen, wobei die Einzelrohre
(20, 30) eine einen Hohlraum (21, 31) umschließende Profilwandung (22, 32) mit
einer Wanddicke (w2, w3) besitzen,  dadurch gekennzeichnet,
dass  die Einzelrohre (20, 30) nebeneinander angeordnet und
mit einem Steg (40) miteinander verbunden sind,  wobei der Steg
(40) eine minimale Breite (b) von 0.1 bis 0.3 mm besitzt, die dem
Abstand von zwei benachbarten Einzelrohren (20, 30) entspricht,
und  wobei die Wanddicke (w4) des Stegs (40) wenigstens 20% geringer
ist als die Wanddicke (w2, w3) der Profilwandung (22, 32) der benachbarten
Einzelrohre (20, 30).
Patent DE-10255145-B4 (DE)
Title: Schaltungsanordnung zur Phasenregelung und Verfahren zum Betrieb der Schaltungsanordnung
Inventor: SCHOLZ MARKUS
IPC: H03L7/10
Filed: 2002-11-26
Granted: 2005-12-29
Abstract: Schaltungsanordnung
zur Phasenregelung,  mit einem Phasenregelkreis (PLL) zum Erzeugen
einer geregelten Frequenz (FVCO), der einen Stelleingang (4.3) und
einen Regelkreisausgang (6.2) aufweist, wobei die Frequenz (FVCO)
am Regelkreisausgang (6.2) abgreifbar ist,  mit einem Frequenzmesser
(51), welcher zum Messen der Frequenz (FVCO) mit dem Regelkreisausgang
(6.2) des Phasenregelkreises (PLL) verbunden ist,  mit einer
Recheneinheit (53), um anhand der gemessenen Frequenz (cnt1, cnt2)
eine Steilheit (KVCO) und daraus wiederum einen Korrekturwert (K)
zu ermitteln, welche ausgangsseitig mit dem Stelleingang (4.3) verbunden
ist, mit einem ersten und einem zweiten Speicher (52), welche mit dem
Frequenzmesser (51) verbunden sind, zum Speichern einer mit dem
Frequenzmesser (51) gemessenen ersten und einer mit dem Frequenzmesser
(51) gemessenen zweiten Frequenz (cnt1, cnt2).
Patent DE-10260577-B4 (DE)
Title: Dehnungsmessstreifen mit veränderbarem Nennwiderstand
Inventor: RELLING VOLKER
IPC: G01L1/22
Filed: 2002-12-21
Granted: 2005-07-28
Abstract: Dehnungsmessstreifen
mit einer Vielzahl von in ihrer Dicke nachträglich veränderbaren Widerstandsbahnen
zur Dehnungsmessung dadurch gekennzeichnet, dass ein Widerstandsbahnenbereich
(4) mit einer gegenüber
dem übrigen
Bereich der Gesamtheit an Widerstandsbahnen (2) nachträglich veränderten
Dicke vorgesehen ist.
Patent DE-10262176-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von antibiotisch beschichteten porösen Körpern sowie Verwendung
Inventor: VOGT SEBASTIAN F
IPC: A61K9/16
Filed: 2002-06-21
Granted: 2007-10-04
Abstract: Verfahren
zur Herstellung einer auf nichtmetallischen und metallischen Oberflächen haftenden antibiotischen
Beschichtung von als Implantate in der Human- und Veterinärmedizin
zu verwendenden porösen
Körpern,
bei dem in das Porensystem des porösen Körpers eine in Wasser gering
lösliche
antibiotische Beschichtung aus mindestens einem in Wasser oder im
wässrigen
Milieu gering löslichen
Antibiotika-Salz aus der Gruppe des Vancomycin-Teicoplanins und
des Clindamycin-Teicoplanins in das Porensystem von nichtmetallischen
porösen
Körpern und/oder
von metallischen porösen
Körpern
eingebracht wird.
Patent DE-10308016-B4 (DE)
Title: Verschiebungsmessgerät mit Interferenzgitter
Inventor: OSAKI MOTOHIRO
IPC: G01D5/36
Filed: 2003-02-25
Granted: 2019-10-24
Abstract: Gerät mit einem Interferenzgitter als einem Maßstabsgitter zur Verschiebungsmessung, wobei das Gerät ausgebildet, einen Lichtstrahl aus einer kohärenten Lichtquelle auf einen Maßstab aus mehreren Richtungen auftreffen zu lassen und entsprechende gebeugte Lichtstrahlen miteinander interferieren zu lassen, um ein Detektionssignal bereitzustellen,
 wobei die mehreren Lichtstrahlen auf das Maßstabsgitter an Stellen auftreffen, die voneinander weiter entfernt sind als die Größe eines Durchmessers der Lichtstrahlen auf dem Maßstabsgitter,
 wobei ein Einfallswinkel jedes Lichtstrahls auf den Maßstab und ein Aussendewinkel eines gebeugten Lichtstrahls jedes Lichtstrahls im Wesentlichen gleich zu einander sind, und
 wobei das Gerät mindestens eine Polarisationsplatte für jeden Lichtstrahl einschließt, wobei die mindestens eine Polarisationsplatte zwischen dem Maßstab und allen lichtempfangenden Elementen vorgesehen sind, um den polarisierten Lichtstrahl nullter Ordnung wegzuschneiden und den polarisierten Lichtstrahl erster Ordnung durchzulassen, um eine Rauschkomponente zu verringern.
Patent DE-10314568-B4 (DE)
Title: Erfassungsvorrichtung eines Gewichtes eines sitzenden Fahrgastes
Inventor: SAKAMOTO KAZUNORI
IPC: B60N2/90
Filed: 2003-03-31
Granted: 2005-05-25
Abstract: Sitz
für ein
Fahrzeug, mit:  einem Element (18), das durch einen Fahrgast
belastet wird;  einem Sensor (59, 70) zum Erfassen eines Gewichtes
des Fahrgastes auf dem Element;  einer ersten Verbindung (24)
mit einem Ende (24A), das mit dem Element drehbar verbunden ist;  einer
zweiten Verbindung (32) mit einem Ende (32A), das mit dem Element
drehbar verbunden ist;  einem Aktuator (40) zum wahlweisen Zulassen
und Begrenzen der Drehbewegung der zweiten Verbindung an dem Element;  dadurch
gekennzeichnet, dass  eine dritte Verbindung (30) mit den anderen
Enden (24B, 32B) der ersten und der zweiten Verbindung (24, 32)
jeweils drehbar verbunden ist, um so die dritte Verbindung (30)
mit dem Sensor (59, 70) zu verbinden, und dass die erste Verbindung
(24) nach unten geneigt ist.
Patent DE-10337605-B4 (DE)
Title: Luftführungskanal, insbesondere für eine Instrumententafel
Inventor: DRILLER SÖNKE
IPC: B60K37/00
Filed: 2003-08-16
Granted: 2016-06-09
Abstract: Luftführungskanal (3), der aus einem Flachprofil, insbesondere einer Instrumententafelwand (5), und einem Hutprofil (6) zusammengesetzt ist, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen beiden eine Zwischenwand (11) aus thermisch und/oder akustisch isolierendem Material angeordnet ist.
Patent DE-10338764-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zur Aktivierung eines Nachtsichtsystems
Inventor: KEPPLER MARTIN
IPC: G01J1/20
Filed: 2003-08-23
Granted: 2007-08-16
Abstract: Verfahren
zur Aktivierung eines Nachtsichtsystems in einem Fahrzeug, mit den
Schritten:  a) Ermitteln der aktuellen Position des Fahrzeugs,  b)
Ermitteln der Position der Sonne relativ zum Fahrzeug unter Verwendung
der ermittelten Positionsdaten des Fahrzeugs,  c) Ermitteln
der Notwendigkeit, einen Fahrer des Fahrzeug durch ein Verfahren
zur Verbesserung der Sicht in einem Fahrzeug zu unterstützen, wobei
die Notwendigkeit zur Unterstützung
unter Verwendung der ermittelten Position der Sonne relativ zum
Fahrzeug ermittelt wird,  dadurch gekennzeichnet,  dass
die Notwendigkeit zur Verbesserung der Sicht daraus abgeleitet wird,
ob sich die Sonne in Relationzum Fahrzeug über oder unter dem Horizont
befindet.
Patent DE-10340834-B4 (DE)
Title: Membran-Elektroden-Anordnung für eine Brennstoffzelle
Inventor: BLANK FELIX DIPL -ING (FH)
IPC: H01M8/10
Filed: 2003-09-04
Granted: 2018-12-06
Abstract: Membran-Elektroden-Anordnung (1) für eine Brennstoffzelle mit einer Polymer-Elektrolyt-Membran, mit einer Schichtfolge aus einer ionenleitenden Membran (2), einer Katalysatorschicht (3) und einer Gasdiffusionsschicht (4),
 wobei zwischen der Katalysatorschicht (3) und der Membran (2) eine katalysatorfreie, poröse Kondensationsschicht (5) angeordnet ist,
 und wobei die Kondensationsschicht (5) aus Kohlenstoffpartikeln besteht,
 dadurch gekennzeichnet,
 dass die Kondensationsschicht (5) zumindest bereichsweise hydrophil ausgebildet ist.
Patent DE-10349608-B4 (DE)
Title: Optische Vorrichtung und Verfahren zum Koppeln von Ausgangslicht von einer Lichtquelle zu einem Lichtwellenleiter
Inventor: WILSON ROBERT EDWARD
IPC: H01S5/026
Filed: 2003-10-24
Granted: 2007-08-09
Abstract: Vorrichtung
zum Koppeln von Ausgangslicht von einer Lichtquelle (104A–D) zu einem
Wellenleiter (110A–D),
die folgende Merkmale aufweist:  ein Substrat, das eine obere
Oberfläche
aufweist;  ein optisches Element (106), das auf der oberen Oberfläche des
Substrats positioniert ist, wobei das optische Element eine erste
Oberfläche
(114) aufweist, um das Ausgangslicht von der Lichtquelle zu empfangen,
derart, daß das
Ausgangslicht in das optische Element durchgelassen wird, wobei
das optische Element (106) ferner eine zweite Oberfläche (116)
aufweist, um das Ausgangslicht im Inneren zu reflektieren, um das
Ausgangslicht von einer ursprünglichen
Richtung zu einer modifizierten Richtung zu dem Wellenleiter (110A–D) hin
umzuleiten, wobei das optische Element ferner eine dritte Oberfläche (118)
mit einer auf der dritten Oberfläche
(118) integrierten Linse (120A–D) aufweist,
um das Ausgangslicht optisch zu manipulieren, das sich entlang der
modifizierten Richtung ausbreitet, um das Ausgangslicht zu dem Wellenleiter
(110A–D)
durchzulassen, wobei die dritte Oberfläche im Wesentlichen parallel
zu...
Patent DE-10350089-B4 (DE)
Title: Tiefziehvorrichtung zum Tiefziehen eines Werkstückes
Inventor: DEGENHARDT UWE
IPC: B21D22/22
Filed: 2003-10-27
Granted: 2007-04-05
Abstract: Tiefziehvorrichtung
zum Tiefziehen eines Werkstücks
mit einer positiven Form (3) und einer negativen Form (2), wobei
die positive Form (3) zumindest eine Erhebung (18) und die negative
Form (2) zumindest eine damit korrespondierende Ausnehmung aufweist,
in die hinein ein Werkstück
bei relativer Bewegung der positiven Form (3) in Richtung der negativen
Form (2) tiefgezogen wird,  wobei an der positiven Form (3)
mindestens ein Randflächenniederhalter
(20) mit zumindest einer durchgehenden Randniederhaltefläche (14)
zum Kontaktieren des Werkstücks
vorgesehen ist, welche Randniederhaltefläche (14) sich im wesentlichen
mit einer an der negativen Form (2) vorgesehenen, zumindest eine
der Ausnehmungen vollständig
umgebenden Randfläche
(6) deckt, und zumindest ein außerhalb
der vorhandenen Randflächenniederhalter (20)
angeordneter äußerer Niederhalter
(24), der unabhängig
von zumindest einem Randflächenniederhalter
(20) bewegbar und/oder mit Kraft belastbar ist und entlang seines Umfangs
mehrere Segmente (24a, b, ..., h) aufweist,  und wobei die Segmente
(24a, b, ..., h) zum Kontaktieren des...
Patent DE-10360604-B4 (DE)
Inventor: SCHMIDT JOSEF
IPC: H02K11/00
Filed: 2003-12-19
Granted: 2020-06-18
Abstract: A load, including an electric motor and electronic circuit for powering the electric motor, the load being inductively powered.
Patent DE-10361646-B4 (DE)
Inventor: CENTOFANTE NICO
IPC: B64D13/04
Filed: 2003-12-30
Granted: 2011-01-13
Abstract: A device for temperature control in an aircraft cabin includes a first supply control arrangement and a first pressure control arrangement. The first supply control arrangement includes an air duct and a valve arrangement that controls a supply of heated air delivered to a first temperature area of the aircraft cabin such that a first specified temperature for the first temperature zone is achieved. When the valve arrangement fails, the first pressure control arrangement operates to control a pressure of heated air supplied into the first temperature area such that the first specified temperature for the first temperature zone is achieved.
Patent DE-10392369-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Punktion der Haut eines Patienten
Inventor: CZERNECKI ANDRZEJ
IPC: A61B5/151
Filed: 2003-03-05
Granted: 2011-12-15
Abstract: Vorrichtung zur Punktion der Haut eines Patienten, mit einer Buchse (1), einem Druckelement (2), das an einem Ende der Buchse (1) angeordnet ist und eine Fläche (9) aufweist, einem Kolben (5) mit einer Punktionsspitze (8), der verschiebbar innerhalb der Buchse (1) angeordnet ist, und einer Antriebsfeder (10), die zwischen der Fläche (9) des Druckelements (2) und dem Kolben (5) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, daß das Druckelement (2) ein darin drehbar angeordnetes Punktionskraft-Einstellglied (38) aufweist, das ein nach innen gerichtetes Paar schiefer Halbringglieder (39, 40) aufweist, die im Gebrauch auf die Schubstange (6) des Kolbens (5) drücken.
Patent DE-19500683-B4 (DE)
Title: Trapping von Molekülen und Mikropartikeln in Feldkäfigen
Inventor: FUHR GUENTER
IPC: B01D57/02
Filed: 1995-01-12
Granted: 2007-03-22
Abstract: Verfahren
zum Trapping und/oder zur Bewegung von Mikropartikeln, insbesondere
von Molekülen
oder mikroskopischen biologischen Objekten in Mikrostrukturen, die
käfigartige
elektromagnetische Felder erzeugen, die durch phasenverschobene,
hochfrequente Wechselspannungssignale gebildet werden, die mit einem Gleichspannungsanteil überlagert
sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Gleichspannungsanteil in
Bezug auf die Position der Mikropartikeln feedbackgesteuert ist
und im zeitlichen Mittel über
mindestens eine Periode der hochfrequenten Wechselspannungssignale
auftritt.
Patent DE-19529238-B4 (DE)
Title: Kurvenrolle
Inventor: WEIS JOSEF
IPC: B60B19/00
Filed: 1995-08-09
Granted: 2007-01-25
Abstract: Kurvenrolle
mit einem Bundbolzen (1), einem Außenring (2), wenigstens einer
Anlaufscheibe (10) und mindestens einem Wälzkörpersatz (3), wobei zwischen
der Anlaufscheibe (10) und dem Außenring (2) und zwischen dem
Bundbolzen (1) und dem Außenring
(2) eine schleifende Dichtung (11) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet,
dass die Dichtung (11) aus einem Dichtlippenträger (12) und einer damit verbundenen
Dichtlippe (13) besteht, die in axialer Richtung unter Vorspannung
an der Anlaufscheibe (10) und am Bundbolzen (1) anliegt, wobei die Anlaufscheibe
(10) und der Bundbolzen (1) eine schräg zu einer Längsachse
des Bundbolzens (1) geneigte Anlauffläche (14, 15) für die Dichtlippe
(13) aufweisen, die zwei geneigten Anlaufflächen (14, 15) jeweils zwei
zylindrische Flächen
unterschiedlichen Durchmessers verbinden, wobei die jeweils wälzlagerseitige
zylindrische Fläche
den größeren Durchmesser
aufweist.
Patent DE-19601240-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Verschweißen einer Kunststoffummantelung
Inventor: STEINS PETER
IPC: B29C65/02
Filed: 1996-01-15
Granted: 2004-08-12
Abstract: Verfahren zum Verschweißen einer Kunststoffummantelung (2) eines Rohres (1) mit einer Kunststoffummantelung (7) eines an einem Stirnende des Rohres anzubringenden Flachteils (6) mit folgenden Schritten:  Arretieren des Flachteils (6) an dem Stirnende (5) des Rohres (1) mittels einer das Flachteil (6) durchfassenden und im Rohrinneren befestigten, beheizbar ausgebildeten Montageeinrichtung (10),  Aufbringen einer Kragenbuchse (18) auf den Stirnendbereich der Außenseite der Kunststoffummantelung (2) des Rohres (1), derart, daß der Kragen (19) gegen die Kunst stoffummantelung (7) des Flachteils (6) zur Anlage kommt,  Anlegen eines beheizbaren Außenringes (20) gegen die der Kunststoffummantelung (7) des Flachteils (6) abgewandte Seite des Kragens (19) und Arretieren des Außenringes (20) relativ zu dem Rohr (1),  Beheizen der Montageeinrichtung (10) und des Außenrings (20), derart, daß durch Wirkung der aufgebrachten Wärme die gegeneinander anliegenden Bereiche der Kunststoffummantelung (2) des Rohres (1) und der Kunststoffummantelung (7) des Flachteils (6) miteinander verschweißt werden, wobei der...
Patent DE-19610961-B4 (DE)
Title: Auflösewalze für eine OE-Spinnvorrichtung
Inventor: SCHMID FRIEDBERT
IPC: D01H4/32
Filed: 1996-03-20
Granted: 2004-08-26
Abstract: Auflösewalze für eine OE-Spinnvorrichtung mit einer in einem Lagergehäuse gelagerten Welle, mit einem auf der Welle angeordneten Grundkörper, mit einem auf den Grundkörper aufgeschobenen austauschbaren Garniturring, der mit seinen Stirnenden zwischen einem Flansch des Grundkörpers und einem Flansch einer lösbar angebrachten Spannscheibe eingespannt ist, sowie mit einer axial in die Welle eingeschraubten, die Spannscheibe mittels eines Federelementes gegen den Garniturring verspannenden Schraube, die mit Angriffsflächen für ein Werkzeug zum Herausziehen der Auflösewalze aus einer Halterung des Lagergehäuses versehen ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Schraube (17) mit einer Axialbohrung (34) zum Einführen eines Werkzeuges (36) versehen ist und daß die Spannscheibe (13) eine glatte äußere Stirnfläche (44) aufweist.
Patent DE-19626557-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Aufbereitung von rohem Pflanzenmaterial
Inventor: BOEHLER KURT
IPC: D01B1/10
Filed: 1996-07-02
Granted: 2004-05-06
Abstract: Verfahren zur Aufbereitung vorn rohem Pflanzenmaterial zum Zwecke der Gewinnung von feinstrukturierten Fasermassen, dadurch gekennzeichnet, dass das Pflanzenmaterial durch geschliffene Stahlmesser bei hoher Umlaufgeschwindigkeit pulsierend beaufschlagt und fibrilliert wird.