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Patent DE-102020000353-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Verbrennungskraftmaschine eines Kraftfahrzeugs, insbesondere eines Kraftwagens
Inventor: BERTSCH DIETMAR
IPC: F02B19/12
Filed: 2020-01-22
Granted: 2022-09-22
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Verbrennungskraftmaschine (10) eines Kraftfahrzeugs, bei welchem die Verbrennungskraftmaschine (10) wenigstens einen Brennraum (20) und eine dem Brennraum (20) zugeordnete Vorkammerzündkerze (26) umfasst, die eine über mehrere Öffnungen (28) fluidisch mit dem Brennraum (20) verbundene Vorkammer aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die als Ottomotor ausgebildete Verbrennungskraftmaschine (10) in einem Katalysatorheizbetrieb betrieben wird, in welchem ein Zündzeitpunkt, zu welchem innerhalb eines jeweiligen Arbeitsspiels der Verbrennungskraftmaschine (10) in der Vorkammer ein Zündfunke zum Zünden eines Kraftstoff-Luft-Gemisches in dem Brennraum (20) erzeugt wird, gegenüber einem Normalbetrieb nach spät verstellt ist, wobei ein Einspritzzeitpunkt, zu welchem innerhalb des jeweiligen Arbeitsspiels die letzte Kraftstoffdirekteinspritzung in den Brennraum (20) durchgeführt wird, in dem Katalysatorheizbetrieb und in dem Normalbetrieb gleich ist.
Patent DE-102020126298-B4 (DE)
Title: Didaktisches Augenbetätigungssystem für eine Puppe
Inventor: GIERNOTH MARKUS
IPC: A63H3/40
Filed: 2020-10-07
Granted: 2022-07-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein System (10) zum Betätigen von Augen (12a, 12b) einer Puppe (14), mindestens aufweisendeine Trägerstruktur (16) mit einem Ausnehmungsabschnitt (18) zur Aufnahme eines korrelierend ausgebildeten Steckelements (20) entlang einer Einführachse (E);wobei der Ausnehmungsabschnitt (18) ausgebildet ist, sich zumindest bis zu einer Eingangsöffnung (22) der Puppe (14) zu erstrecken;ein Schwenkmittel (24), das um eine Schwenkmittelachse (S) schwenkbar ist, um die Augen (12a, 12b) mindestens abhängig von einer Schwenklage der Puppe (14) zumindest mittelbar zu betätigen;eine Augenbetätigungsanordnung (26), die um eine Augenbetätigungsschwenkachse (A) schwenkbar ist, um die Augen (12a, 12b) mindestens abhängig von einer Drehlage des in dem Ausnehmungsabschnitt (18) gefügten Steckelements (20) zumindest mittelbar zu betätigen.Des Weiteren betrifft die vorliegende Erfindung diesbezüglich ein Steckelement (20), ein Augenbetätigungsset (52), einen Puppenkopf (54) und eine Puppe, die eine erweiterte Augenbetätigung ermöglichen.
Patent DE-102020129931-B4 (DE)
Title: Laschenkette und Kegelscheibenumschlingungsgetriebe
Inventor: TRAUTMANN CARSTEN
IPC: F16H9/24
Filed: 2020-11-12
Granted: 2022-12-22
Abstract: Laschenkette (1) für ein stufenlos übersetzungseinstellbares Kegelscheibenumschlingungsgetriebe,- deren die einzelnen durch Laschenpakete mit mehreren Kettenlaschen (2) gebildeten Kettenglieder (3) verbindenden Wiegegelenke (4) als Paare von in Aussparungen (20) der Kettenlaschen (2) eingeschobenen Wiegedruckstücken (5) mit aufeinander abgestützten Wälzflächen (W) ausgebildet sind,- wobei jeweils drei in Umlaufrichtung der Laschenkette (1) benachbart angeordnete Kettenglieder (3; 3-1, 3-2, 3-3) eine Kettengliedergruppe (30) bilden,- wobei die Laschenkette (1) durch eine Vielzahl von unmittelbar in Umlaufrichtung aneinandergesetzten Kettengliedergruppen (30) gebildet ist,- und wobei die Kettenlaschen (2) innerhalb einer Kettengliedergruppe (30) über die gesamte Breite der Laschenkette (1) gesehen punktsymmetrisch zum Mittelpunkt (P) der Kettengliedergruppe (30) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass-jede Kettengliedergruppe (30) eine Breite (B) von genau dreiunddreißig Kettenlaschen (2) einer vorbestimmten Kettenlaschenbreite (b1) aufweist,-- wobei das mittlere Kettenglied (3-2) Kettenlaschen (2) auf den Kettenlaschenpositionen (KLP) eins (KLP1), fünf (KLP5), acht (KLP8), elf (KLP11), vierzehn (KLP14), siebzehn (KLP17), zwanzig (KLP20), dreiundzwanzig (KLP23), sechsundzwanzig (KLP26), neunundzwanzig (KLP29) und dreiunddreißig (KLP33) belegt,-- wobei ein erstes zum mittleren Kettenglied (3-2) benachbartes Kettenglied (3-1) Kettenlaschen (2) auf den Kettenlaschenpositionen (KLP) drei (KLP3), vier (KLP4), neun (KLP9), zwölf (KLP12), fünfzehn (KLP15), achtzehn (KLP18), einundzwanzig (KLP21), vierundzwanzig (KLP24), siebenundzwanzig (KLP27), achtundzwanzig (KLP28) und zweiunddreißig (KLP32) belegt, und-- wobei ein zweites zum mittleren Kettenglied (3-2) benachbartes Kettenglied (3-3) Kettenlaschen (2) auf den Kettenlaschenpositionen (KLP) zwei (KLP2), sechs (KLP6), sieben (KLP7), zehn (KLP10), dreizehn (KLP13), sechszehn (KLP16), neunzehn (KLP19), zweiundzwanzig (KLP22), fünfundzwanzig (KLP25), dreißig (KLP30) und einunddreißig (KLP31) belegt.
Patent DE-102021212014-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Detektion beweglicher Betriebsmittel
Inventor: TROJOSKY ANTON
IPC: G07C11/00
Filed: 2021-10-25
Granted: 2023-05-25
Abstract: Ein Verfahren zur Detektion beweglicher Betriebsmittel (1, 1'), die eine Person (2) mit sich führt, wobei von einer ersten Sensoreinrichtung (3) kontaktlos ein Bewegungs- und/oder Geschwindigkeitsprofil eines an einem Betriebsmittel (1, 1') angeordneten Identifizierungselements (4) erfasst wird, wobei von einer zweiten Sensoreinrichtung (5) kontaktlos ein Bewegungs- und/oder Geschwindigkeitsprofil einer Person (2) erfasst wird und wobei das Bewegungs- und/oder Geschwindigkeitsprofils des Betriebsmittels (1, 1') und das Bewegungs- und/oder Geschwindigkeitsprofils der Person (2) miteinander verglichen werden, so dass erkennbar ist, ob das erfasste Betriebsmittel (1, 1') von der Person (2) mitgeführt wird. Des Weiteren ist eine Vorrichtung zur Detektion beweglicher Betriebsmittel (1, 1'), die eine Person (2) mit sich führt, beschrieben.
Patent DE-112009004680-B4 (DE)
Title: Balustraden- und Abdeckungs-Montageanordnung für eine Personenbeförderungsvorrichtung
Inventor: YE KE
IPC: B66B23/24
Filed: 2009-04-20
Granted: 2016-09-15
Abstract: Eine Balustradenanordnung beinhaltet eine Abdeckplatte und eine Schürzentafel, die ohne Befestigungselemente aneinander sowie an einer Balustraden-Tragkonstruktion angebracht sind. Eine in der Balustradenanordnung enthaltene Positioniervorrichtung variiert die Position der Schürzentafel relativ zu den sich bewegenden Stufen in zwei Richtungen, indem sie gegen stationäre Komponenten drückt, die Bestandteil eines Rahmens einer Personenbeförderungsvorrichtung sind oder anderweitig mit diesen verbunden sind. Ein in der Anordnung verwendeter Balustradenträger reduziert die Material- und Herstellungskosten und ist verstellbar, um die Höhe einer Balustradentafel sowie von Handläufen an einer Personenbeförderungsvorrichtung zu variieren.
Patent DE-112011103298-B4 (DE)
Title: Verwendung von OFDM zur Korrektur von Verzerrungen im Ultrabreitbandfunk mit Betrieb über flache Millimeter-Wellenkanäle
Inventor: LEIBA YIGAL
IPC: H04B7/14
Filed: 2011-09-26
Granted: 2023-06-22
Abstract: Punkt-zu-Punkt-Kommunikationssystem, umfassend:einen Millimeterwellenkanal (109), der zwischen einer ersten Frequenz von Millimeterwellen und einer zweiten Frequenz von Millimeterwellen eine im Wesentlichen flache Kanalübertragungsfunktion aufweist, wobei die beiden Frequenzen um mindestens 500 MHz getrennt sind;ein Sendesystem (101) umfassend einen Orthogonal-Frequenz-Multiplex(OFDM)-Modulator (101b), der so konfiguriert ist, dass er ein OFDM-Signal mit einer Bandbreite von mindestens 100 MHz ausgibt, und einen Funksender (101a), der über die Bandbreite des OFDM-Signals eine im Wesentlichen nichtflache Sendeübertragungsfunktion aufweist, so konfiguriert, dass er das OFDM-Signal in ein Millimeterwellensignal, das sich zwischen der ersten Frequenz und der zweiten Frequenz befindet, aufwärtswandelt, und das Millimeterwellensignal über den Millimeterwellenkanal (109) sendet; undein Empfangssystem umfassend einen Funkempfänger (104a), der über die Bandbreite des OFDM-Signals eine im Wesentlichen nichtflache Empfangsübertragungsfunktion aufweist, so konfiguriert, dass er das Millimeterwellensignal über den Millimeterwellenkanal (109) empfängt und das Millimeterwellensignal in eine Rekonstruktion des OFDM-Signals mit einer Bandbreite von mindestens 100 MHz abwärtswandelt, und einen OFDM-Demodulator (104b), der so konfiguriert ist, dass er die im Wesentlichen nichtflache Sendeübertragungsfunktion und die im Wesentlichen nichtflache Empfangsübertragungsfunktion durch Demodulation der Rekonstruktion des OFDM-Signals kompensiert.
Patent DE-112011104473-B4 (DE)
Title: Positionserfassungsvorrichtung für Fluiddruckzylinder
Inventor: MACHIJIMA MITSURU
IPC: F15B15/28
Filed: 2011-11-25
Granted: 2020-12-24
Abstract: Eine Positionserfassungsvorrichtung (2) für einen Fluiddruckzylinder (1) mit einem Positionssensor (17), der die Position eines Kolbens (13) eines Fluiddruckzylinders (1) erfasst, einem Sensorhalter (18A, 18B, 18C), der den Positionssensor (17) hält, wobei seine Position einstellbar ist, und einem Befestigungsband (20), welches den Sensorhalter (18A, 18B, 18C) an dem Außenumfang eines Zylinderrohres (10) befestigt,wobei das Befestigungsband (20) einen Bandgrundkörper (20a), der den Außenumfang des Zylinderrohres (10) umgibt, und ein Paar von Klemmabschnitten (20b, 20c), die an beiden Enden des Bandgrundkörpers (20a) so ausgebildet sind, dass sie einander zugewandt sind, aufweist, wobei der Sensorhalter (18A, 18B, 18C) zwischen dem Paar von Klemmabschnitten (20b, 20c) geklemmt wird, und wobei der Sensorhalter(18A, 18B, 18C) zwischen den Klemmabschnitten (20b, 20c) fixiert wird, indem das Paar von Klemmabschnitten (20b, 20c) mit einer Befestigungsschraube (21) zueinander bewegt wird,wobei der Sensorhalter (18A, 18B, 18C) ein Sensorhalteelement (26) mit einer Sensorbefestigungsnut (28), in welche der Positionssensor (17) passt, und einem Befestigungselement (27), das zwischen dem Paar von Klemmabschnitten (20b, 20c) des Befestigungsbandes (20) geklemmt wird, aufweist, und wobei das Sensorhalteelement (26) und das Befestigungselement (27) separat ausgebildet sind, undwobei das Sensorhalteelement (26) so platziert ist, dass dann, wenn die Sensorbefestigungsnut (28) in der Richtung der Achse (L) des Zylinderrohres (10) orientiert ist, das Sensorhalteelement (26) mit der Außenfläche des Zylinderrohres (10) in Kontakt steht, wobei das Befestigungselement (27) derart platziert ist, dass wenn das Sensorhalteelement (26) in eine Einsetznut (36) in der unteren Fläche des Befestigungselements (27) eingesetzt ist, es das Sensorhalteelement (26) umgreift, wobei das Befestigungselement (27) und das Sensorhalteelement (26) aneinander befestigt sind, indem die Befestigungsschraube (21) festgezogen wird und das Befestigungselement (26) zwischen den Klemmabschnitten (20b, 20c) fixiert, und wobei ein Lösen der Befestigungsschraube (21) es ermöglicht, das Sensorhalteelement (26) relativ zu dem Befestigungselement (27) in Richtung der Achse (L) des Zylinderrohres (10) zu verschieben.
Patent DE-112011105370-B4 (DE)
Title: Steuervorrichtung für einen Verbrennungsmotor
Inventor: KORENAGA SHINGO
IPC: F02M26/23
Filed: 2011-06-22
Granted: 2016-08-18
Abstract: Steuervorrichtung für einen Verbrennungsmotor (10), die aufweist: eine erste Auslasspassage (14a), durch welche von einer ersten Zylinderteilmenge, die von einem oder einer Mehrzahl von Zylindern gebildet wird, ausgegebenes Abgas hindurchströmt; eine zweite Auslasspassage (14b), durch welche von einer zweiten Zylinderteilmenge, die von einem oder einer Mehrzahl von Zylindern gebildet wird, ausgegebenes Abgas hindurchströmt; eine erste Abgaskühleinrichtung (32, 34, 36, 38), welche die erste Auslasspassage kühlt; eine zweite Abgaskühleinrichtung (30), welche separat von der ersten Abgaskühleinrichtung (32, 34, 36, 38) vorgesehen ist und welche die zweite Auslasspassage (14b) kühlt; eine AGR-Passage (24), welche die erste Auslasspassage (14a) mit einer Einlasspassage (12) verbindet; eine AGR-Steuereinrichtung, welche eine über die AGR-Passage (24) in die Einlasspassage (12) eingeleitete AGR-Gas-Menge steuert; eine Abgaskühlungseinstelleinrichtung, welche, wenn das AGR-Gas zur Zeit eines Kalt-Zustandes des Verbrennungsmotors (10) in die Einlasspassage (12) eingeleitet wird, die Kühlkapazität für die erste Auslasspassage (14a) durch die erste Abgaskühleinrichtung (32, 34, 36, 38) in Bezug auf die Kühlkapazität für die zweite Auslasspassage (14b) durch die zweite Abgaskühleinrichtung (30) reduziert.
Patent DE-112012007019-B4 (DE)
Title: Motorsteuergerät für ein elektrisches Fahrzeug
Inventor: KOBAYASHI HIROYUKI
IPC: B60L15/20
Filed: 2012-10-15
Granted: 2022-08-18
Abstract: Motorsteuergerät für ein elektrisches Fahrzeug, welches einen Motor (1) als eine Antriebsquelle verwendet, umfassend:eine Motordrehmoment-Einstelleinrichtung (4) zum Erzeugen eines ersten Drehmomentbefehls auf Grundlage einer Fahrzeuginformation, welche einen Pedalöffnungsgrad und eine Fahrzeuggeschwindigkeit des elektrischen Fahrzeugs umfasst;eine Drehpositions-Erfassungseinrichtung (5) zum Erfassen einer Drehposition des Motors (1);eine Drehgeschwindigkeits-Berechnungseinrichtung (6) zum Berechnen einer Drehgeschwindigkeit aus einem Drehpositionssignal, welches von der Drehpositions-Erfassungseinrichtung (5) erfasst ist;ein Hochpassfilter (7), welches eine AC-Signalkomponente eines Drehgeschwindigkeitssignals extrahiert, welches von der Drehgeschwindigkeits-Berechnungseinrichtung (6) berechnet ist; undeine Resonanzunterdrückungs-Verstärkungsschaltung (8), welche ein Resonanzunterdrückungssignal auf Grundlage eines AC-Signals ausgibt, das durch das Hochpassfilter (7) extrahiert ist,wobei ein Signal, in welchem das Resonanzunterdrückungssignal dem ersten Drehmomentbefehl hinzugefügt oder von diesem subtrahiert ist, als ein zweiter Drehmomentbefehl verwendet wird, um so eine Antriebssteuerung des Motors (1) durchzuführen,wobei das Hochpassfilter (7), welches die AC-Signalkomponente der Drehgeschwindigkeit extrahiert, als ein primäres oder ein sekundäres Hochpassfilter dient, undwobei in dem Hochpassfilter (7), in welchem das Hochpassfilter, welches die AC-Signalkomponente der Drehgeschwindigkeit extrahiert, als das primäre Hochpassfilter dient, der zweite Drehmomentbefehl, in welchem das Resonanzunterdrückungssignal dem ersten Drehmomentbefehl hinzugefügt oder von diesem subtrahiert ist, mit einem Koeffizienten multipliziert wird, so dass ein Beharrungszustands-Fehler zwischen dem ersten Drehmomentbefehl und dem zweiten Drehmomentbefehl Null wird.
Patent DE-112014000709-B4 (DE)
Title: Verfahren und vorrichtung zum betrieb eines sprachtriggers für einen digitalen assistenten
Inventor: BINDER JUSTIN G
IPC: G10L17/00
Filed: 2014-02-07
Granted: 2021-12-30
Abstract: Verfahren zum Betrieb eines Sprach-Triggers, das in einer elektronischen Vorrichtung (104) durchgeführt wird, die einen oder mehrere Prozessoren (204) und einen Speicher (250) umfasst, der Anweisungen zum Ausführen durch den einen oder die mehreren Prozessoren (104) speichert, das Verfahren umfassend:Bestimmen, basierend auf einem Vergleichen einer durch einen Lichtdetektor erkannten Lichtmenge mit einer Schwellenwert-Lichtmenge, ob der Betrieb des Sprach-Triggers in einem Standby-Modus oder in einem Zuhörmodus (608) erfolgen soll;in Übereinstimmung mit einem Bestimmen, dass der Betrieb des Sprach-Triggers in dem Zuhörmodus (608) erfolgen soll:Empfangen (502) einer Toneingabe;Bestimmen (506), ob wenigstens ein Teil der Toneingabe einem vorbestimmten Tontyp entspricht;auf das Bestimmen, dass wenigstens ein Teil der Toneingabe dem vorbestimmten Tontyp entspricht, Bestimmen (510), ob die Toneingabe einen vorbestimmten Inhalt umfasst; undauf das Bestimmen, dass die Toneingabe den vorbestimmten Inhalt umfasst, Initiieren (514) eines sprachbasierten Dienstes (408); undin Übereinstimmung mit einem Bestimmen, dass der Betrieb des Sprach-Triggers in dem Standby-Modus erfolgen soll, Verzichten auf das Initiieren des sprachbasierten Dienstes (408) basierend auf einer empfangenen Toneingabe.
Patent DE-112016004557-B4 (DE)
Title: Drahtloskommunikationsbauelement und mit demselben ausgestatteter artikel
Inventor: KATO NOBORU
IPC: G06K19/077
Filed: 2016-07-14
Granted: 2023-03-02
Abstract: Ein Drahtloskommunikationsbauelement, das folgende Merkmale aufweist:ein RFIC-Element, das eine erste und eine zweite Anschlusselektrode umfasst;eine erste Strahlungselektrode, die mit der ersten Anschlusselektrode des RFIC-Elementes verbunden ist;eine zweite Strahlungselektrode, die in derselben Schicht wie die erste Strahlungselektrode unabhängig von der ersten Strahlungselektrode angeordnet ist und mit der zweiten Anschlusselektrode des RFIC-Elementes verbunden ist; undeine Rückoberflächenelektrode, die gegenüberliegend zu der zweiten Strahlungselektrode mit einem Abstand angeordnet ist und mit der zweiten Strahlungselektrode verbunden ist, wobeidie erste Strahlungselektrode und die zweite Strahlungselektrode einander gegenüberliegend in einer ersten Richtung mit einem Abstand in der gleichen Schicht angeordnet sind,die erste Strahlungselektrode eine T-Form aufweist und erste und zweite Abschnitte aufweist, die sich in zueinander entgegengesetzten Richtungen in einer zweiten Richtung, die senkrecht zu der ersten Richtung ist, erstrecken,die ersten und zweiten Abschnitte der ersten Strahlungselektrode der zweiten Strahlungselektrode nicht in der zweiten Richtung gegenüberliegen, undeine Fläche eines Abschnittes der Rückoberflächenelektrode gegenüber der ersten Strahlungselektrode kleiner ist als eine Fläche eines Abschnittes der Rückoberflächenelektrode gegenüber der zweiten Strahlungselektrode.
Patent DE-112017004133-B4 (DE)
Title: Automatisierte Systeme zum Ausrichten einer Fahrzeugschleppkugel auf eine Schlepppfanne eines Anhängers und zum Ankuppeln eines PKW-Anhängers
Inventor: WEBSTER GARY
IPC: B60D1/36
Filed: 2017-09-19
Granted: 2020-08-06
Abstract: Automatisiertes System zum Ausrichten einer Fahrzeug-Schleppkugel auf eine Schlepppfanne eines Anhängers, umfassend ein Fahrzeug mit einer an dem Heck desselben montierten Schleppkugel, eine Steuereinheit, die mit dem Lenk- und dem Bremssystem des Fahrzeugs verbunden ist und diese steuert, um eine automatisierte Verbindung der Schleppkugel mit der Schlepppfanne herzustellen, eine Vielzahl von Sensoren und mehrere Kameras, die dazu konfiguriert sind, zum Detektieren und Identifizieren eines Gegenstands in einem Bereich hinter dem Fahrzeug Stereophotogrammetrie auszuführen, wobei die Sensoren und Kameras mit der Steuereinheit verbunden sind, wobei die Steuereinheit dazu konfiguriert ist, die Daten von den Sensoren und den Kameras in Verbindung mit Mustererkennungssystemen zu nutzen, um im Betrieb die Schlepppfanne eines in dem Bereich hinter dem Fahrzeug befindlichen Anhängers zu identifizieren und die Bewegung des Fahrzeugs zu steuern, um die Schleppkugel unter der identifizierten Schlepppfanne auszurichten, um das Ankuppeln und Abkuppeln der Schlepppfanne auf die Schleppkugel zu erleichtern, und wobei die Steuereinheit im Betrieb drahtlos mit einer Steuereinheit des Anhängers, die mit einem Stützrad-Antriebsmittel und einem Klemmbacken-Antriebsmittel verbunden ist, verbindbar ist, um die Bewegung eines Stützrads und einer Schlepppfannen-Klemmbacke des Anhängers zu steuern.
Patent CZ-280466-B6 (CZ)
Inventor: ROTH RUDOLF
IPC: E03C1/02
Filed: 1991-03-18
Abstract: Zařízení pro upevňování instalačních prvků  (50), např. armatur, na stěnu sestává z montážní  lišty (2) s alespoň dvěma montážními místy  (6,7,8,9) pro připevnění jednotlivých  instalačních prvků (50). Montážními místy  (6,7,8,9) jsou skupiny připevňovacích otvorů  (26) sestavených do kruhů (16,17,18,19).  Montážní lišta (2) je na podélných okrajích  vyztužena dozadu směřujícími obrubami (46,48) a  upevněna na stěnu pomocí šroubů a hmoždinek.  Instalační prvky (50) jsou připevněny na přední  straně montážní lišty (2) upevňovacích šroubů  (70) procházejících vnějšími otvory (58) v  upevňovacích přírubách (49) instalačních prvků  (50) a zašroubovaných do odpovídajících otvorů  (26) montážních míst (6,7,8,9).ŕ
Patent CZ-297541-B6 (CZ)
Title: Elastic sealing element in the form of bellows
Inventor: SOKOLIHS DIRK
IPC: F16J3/04
Filed: 1998-06-19
Abstract: In the present invention, there is disclosed an elastic sealing element (1) in the form of bellows, which is used to seal the contact surface between at least two components (2, 3) movable in relation to one another. The invented bellows-type sealing element (1) has low-elasticity contact zones (6, 7) as well as a deformation zone (8) the elasticity of which is higher than that of the contact zones (6, 7), wherein said deformation zone (8) defines a chamber (11) for accommodating lubricants on its inner side facing the movable components (2, 3). An overpressure relief means (14) is arranged at least in the area of one of the two low-elasticity contact zones (6 or 7). The overpressure relief means (14) has at least one relief opening (15) connecting the lubricant chamber (11) with the outside of the sealing element (1) and a closing element (16) covering said relief opening (15). The closing element (16) is in turn made in one piece with the sealing element (1) and closes the relief opening (15) up to an overpressure limit in the lubricant chamber (11) due to the intrinsic elasticity of the material of the sealing element (1).
Patent CZ-290640-B6 (CZ)
Title: Method of bending plastic pipes and apparatus for making the same
Inventor: SCHULTE FRANZ
IPC: B29C53/08
Filed: 1993-11-12
Abstract: When bending a plastic pipe, the pipe is first heated to a temperature allowing plastic deformation thereof and then it is introduced into a bending tool determining the course of bending. said bending tool is provided with a tubular channel (27) formed by two grooves (13, 14) performed in contact areas (11, 12) of two clamping jaws (9, 10) in which the pipe is cooled down after bending The plastic pipe is bent in the bending tool tubular channel (27) by axial insertion, immediately from the place of heating, in said tubular channel (27) inner space, whereby all over the course of the pipe insertion said bent pipe is continuously axially guided from the heating station on order to prevent side deflection thereof.
Patent CZ-281107-B6 (CZ)
Inventor: MULLER MANFRED
IPC: A44C27/00
Filed: 1993-04-23
Abstract: Způsob výroby polovin medailónu se provede  tvářením poloviny (9) medailónu z prvního  plechu, vyražením prstencového žlábku (2), jehož  světlý vnější rozměr souhlasí v podstatě s  vnějším rozměrem poloviny (9) medailónu, do  druhého plechu (1), odstraněním zvýšené části  (6) plechu (1), obklopené vnitřním okrajem (4)  žlábku (2) druhého plechu (1), pro vytvoření  plechu s dírou, vložením poloviny (9) svým  okrajem do žlábku (2), spájením okraje poloviny  (9) s plechem opatřeným dírou a oddělením části  plechu (1), přečnívající po vyražení žlábku (2)  vnější okraj (3) žlábku (2) směrem ven.ŕ
Patent SK-282925-B6 (SK)
Title: Substituted benzylaminopiperidine compounds, their use and pharmaceutical compositions based on them
Inventor: SATAKE KUNIO
IPC: A61P13/00
Filed: 1996-06-10
Abstract: This invention provides a compound of formula (I) and its pharmaceutically acceptable salts, wherein R is halo C1-C8 alkyl, halo C2-C8 alkenyl, halo C2-C8 alkynyl or halo C1-C8 alkyl substituted by hydroxy or C1-C8 alkoxy; R1 is hydrogen, halo or C1-C6 alkoxy; or R and R1, together with the two carbon atoms shared between the benzene ring and the R and R1, complete a fused C4-C6 cycloalkyl wherein one carbon atom is optionally replaced by oxygen and wherein one or two of the carbon atoms are optionally substituted by up to five substituents selected from halo, C1-C6 alkyl and halo C1-C6 alkyl; X is C1-C6 alkoxy, halo C1-C6 alkoxy, phenoxy or halo; and Ar is phenyl optionally substituted by halo. These compounds are of use in treating a gastrointestinal disorder, a central nervous system (CNS) disorder, an inflammatory disease, emesis, urinary incontinence, pain, migraine, sunburn, diseases, disorders and adverse conditions caused by Helicobacter pylori, or angiogenesis especially CNS disorders in a mammalian subject, especially humans.