baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102012215346-B4 (DE)
Title: Reversible Rastverbindung zur verbesserten Montage und Demontage eines Bauteiles an einem Rohbauteil
Inventor: REITMEIER CHRISTIAN
IPC: F16B5/06
Filed: 2012-08-29
Granted: 2021-02-18
Abstract: Reversible Rastverbindung zwischen einem Rohbauteil (R) und einem anderen Bauteil (B), wobei das Rohbauteil (R) mindestens eine Rastöffnung (R1) aufweist, in die mindestens ein mit dem anderen Bauteil (B) in Verbindung stehendes Rastelement (10) mit seinen Rastschenkeln (13) in einer Verriegelungsstellung (I) in der mindestens einen Rastöffnung (R1) einrastet und in einer Entriegelungsstellung (11) wieder ausrastet, wobei- mindestens ein Verriegelungselement zur Verrastung des mindestens einen Rastelementes (10) in der Verriegelungsstellung (I) in einer Einschubrichtung (Z) zwischen die Rastschenkel (13) fährt und an Innenflächen der Rastschenkel (13) zwischen die Rastschenkel (13) des mindestens einen Rastelementes (10) greift und die Verriegelungsstellung (I) sichert, dadurch gekennzeichnet, dass- das mindestens eine Verriegelungselement entgegen der Einschubrichtung (Z) aus der Verriegelungsstellung (I) fährt und die Rastverbindung entsichert, wodurch das mindestens eine Verriegelungselement um einen vorgebbaren Winkel um seine Längsachse drehbar ist,- so dass das mindestens eine Verriegelungselement zur Entrastung des mindestens einen Rastelementes (10) aus seiner Verriegelungsstellung (I) nach der Drehung um seiner Längsachse um den vorgebbaren Winkel wieder in Einschubrichtung (Z) fährt, und die Außenflächen der Rastschenkel (13) des mindestens einen Rastelementes (10) umgreift und die Rastschenkel (13) in die Entriegelungsstellung (II) bringt.
Patent DE-102012218304-B4 (DE)
Title: Leistungshalbleitervorrichtungsmodul
Inventor: MORISHITA KAZUHIRO
IPC: H01L25/16
Filed: 2012-10-08
Granted: 2018-11-08
Abstract: Leistungshalbleitervorrichtungsmodul mit:einer Grundplatte (1F);einem isolierenden Substrat (2), das auf die Grundplatte montiert ist, undeiner Leistungshalbleitervorrichtung (3, 4), die auf das isolierende Substrat (2) montiert ist,wobei das Vorrichtungsmodul erhalten wurde durch Modularisieren der Grundplatte (1F), des isolierenden Substrats (2) und der Leistungshalbleitervorrichtung (3, 4), wobeidas isolierende Substrat (2) eine erste Elektrodenschicht (11, 11A), die auf einer ersten Hauptoberfläche angeordnet ist, und eine zweite Elektrodenschicht (12D), die auf einer zweiten Hauptoberfläche angeordnet ist, aufweist,die Leistungshalbleitervorrichtung (3, 4) an die erste Elektrodenschicht (11, 11A) gefügt ist,die zweite Elektrodenschicht (12D) auf eine erste Hauptoberfläche der Grundplatte (1F) gefügt ist,ein Wärmewiderstandsreduzierungsabschnitt, der den thermischen Widerstand reduziert, in der zweiten Elektrodenschicht (12D) eines Abschnitts, der einer Stelle unmittelbar unterhalb der Leistungshalbleitervorrichtung (3, 4) entspricht, vorhanden ist,der Wärmewiderstandsreduzierungsabschnitt aus einem metallischen thermisch leitenden Block (7A) ausgebildet ist, der in einen Abschnitt der Grundplatte (1F) entsprechend einer Stelle unmittelbar unterhalb der Leistungshalbleitervorrichtung (3, 4) so eingelassen ist, dass ein Teil desselben vertikal von der ersten Hauptoberfläche der Grundplatte (1F) hervorragt,die zweite Elektrodenschicht (12D) einen konkaven Abschnitt (CP3) aufweist, der in dem Abschnitt entsprechend der Stelle unmittelbar unterhalb der Leistungshalbleitervorrichtung (3, 4) vorgesehen ist, unddas isolierende Substrat (2) auf die Grundplatte (1F) so montiert ist, dass ein hervorragender Abschnitt des thermisch leitenden Blocks (7A) in den konkaven Abschnitt (CP3) eingeführt ist.
Patent DE-102012222552-B4 (DE)
Title: Aufeinanderfolgende Wiederholungen von divergenten Operationen
Inventor: FETTERMANN MICHAEL
IPC: G06F9/28
Filed: 2012-12-07
Granted: 2020-06-04
Abstract: Computer-implementiertes Verfahren zum Wiederholen einer divergenten Zugriffsoperation auf gemeinsam genutzte Ressource, wobei das Verfahren aufweist:Auswählen eines ersten Threads und eines zweiten Threads von einer Gruppe von Threads, welche konfiguriert sind, eine Anweisung in einer Mehr-Stufen-Pipeline simultan auszuführen, wobei der erste Thread auf eine erste gemeinsam genutzte Ressource zugreift, wobei der zweite Thread auf eine zweite gemeinsam genutzte Ressource zugreift, wobei auf die erste und die zweite gemeinsam genutzte Ressource nicht in derselben Zugriffssoperation zugegriffen werden kann, wodurch der erste Thread und der zweite Thread nicht bedient sind;Auswählen, aus der Gruppe von Threads, eines ersten Satzes von Threads, welche mit dem ersten Thread zu assoziieren sind, wobei jeder Thread in dem ersten Satz von Threads konfiguriert ist, auf die erste gemeinsam genutzte Ressource zuzugreifen;Auswählen, aus der Gruppe von Threads, eines zweiten Satzes von Threads, welche mit dem zweiten Thread zu assoziieren sind, wobei jeder Thread in dem zweiten Satz von Threads konfiguriert ist, auf die zweite gemeinsam genutzte Ressource zuzugreifen;Einfügen einer ersten Wiederholung-Operation, welche mit dem ersten Thread und dem ersten Satz von Threads assoziiert ist, in die Mehr-Stufen-Pipeline, um die Anweisung auszuführen; undEinfügen einer zweiten Wiederholung-Operation, welche mit dem zweiten Thread und dem zweiten Satz von Threads assoziiert ist, in die Mehr-Stufen-Pipeline, um die Anweisung auszuführen, wobei die zweite Wiederholung-Operation in die Mehr-Stufen-Pipeline seriell relativ zu der ersten Wiederholung-Operation eingefügt ist, und um einen Taktzyklus versetzt die Mehr-Stufen-Pipeline durchläuft, wobei maximal zwei Wiederholungs-Operationen aufeinanderfolgend durchgeführt werden unabhängig von der Anzahl der erforderlichen Wiederholung-Operationen.
Patent DE-102013018108-B4 (DE)
Title: Dichtung
Inventor: HELDMANN RALF
IPC: F16J15/32
Filed: 2013-12-03
Granted: 2015-08-06
Abstract: Dichtung, umfassend einen Dichtring (1) aus einem gummielastischen Werkstoff, einen Zwischenring (2) aus einem polymeren Werkstoff und einen Stützring (3), wobei der Dichtring (1), der Zwischenring (2) und der Stützring (3) konzentrisch zueinander angeordnet sind und wobei der Dichtring (1) und der Stützring (3) jeweils auf den einander axial abgewandten Seiten des Zwischenrings (2) angeordnet sind. Der Dichtring (1), der Zwischenring (2) und der Stützring (3) bilden eine vormontierte Einheit (4).
Patent DE-102013018626-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Lastschlagdämpfung eines Triebstrangs für einen allradbetreibbaren Kraftwagen
Inventor: BUROW CLEMENS
IPC: B60W30/20
Filed: 2013-11-06
Granted: 2017-06-29
Abstract: Verfahren zur Lastschlagdämpfung eines Triebstrangs (1) für einen allradbetreibbaren Kraftwagen, welcher wenigstens einen mittels wenigstens einer Lastschlagdämpfungseinheit (2) gedämpften ersten Teiltriebstrang (3) mit wenigstens einer ersten Antriebsachse (5) und wenigstens einen davon mechanisch entkoppelten und mittels der Lastschlagdämpfungseinheit (2) gedämpften zweiten Teiltriebstrang (4) mit wenigstens einer zweiten Antriebsachse (6) umfasst, mit den Schritten: – Dämpfung eines einem Fahrerwunsch entsprechenden Summensollmoments (7) und Ermittlung eines Summenistmoments (8) mittels eines Lastschlagdämpfers (9), welcher der Lastschlagdämpfungseinheit (2) vorgeschaltet ist, wobei – zur Ermittlung des Summenistmomentes (8) durch den weiteren Lastschlagdämpfer (9) jeweilige durch den Fahrer einstellbare Betriebsprofile (13) herangezogen werden, welche wenigstens hinsichtlich eines das Summenistmoment (8) betreffenden Faktors voneinander verschieden sind; – Ermittlung von auf dem Summenistmoment (8) basierenden Einzelmomenten (10, 11), welche in Abhängigkeit jeweiliger Betriebsgrenzen (18) der Antriebsachsen (5, 6) aufgeteilt werden; und – Verteilen der Einzelmomente (10, 11) auf die Antriebsachsen (5, 6) unter Heranziehen der Lastschlagdämpfungseinheit (2) zur Drehmomentdämpfung der ersten Antriebsachse (5) und der zweiten Antriebsachse (6).
Patent DE-102013108149-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Reduzieren einer Urinsteinbildung in einer Toilette, Toilette und Verwendung eines technischen Gestricks als Urinsteinfilter
Inventor: BUCK ALFRED
IPC: E03D9/00
Filed: 2013-07-30
Granted: 2015-12-17
Abstract: Toilette (100), insbesondere ein Urinal (101), umfassend ein Auffangbecken (105) mit einem daran anschließenden Abfluss (110), dadurch gekennzeichnet, dass in oder an dem Abfluss (110) mindestens ein Urinsteinfilter (1) mit einem als technisches Gestrick (2) ausgebildeten Filterkörper (10) vorgesehen ist.
Patent DE-102013226022-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Befördern eines Bedruckstoffgebindes, Bearbeitungsaggregat eines Bedruckstoffversorgungssystems sowie Bedruckstoffversorgungssystem
Inventor: OLBORT JOSEF
IPC: B65H19/10
Filed: 2013-12-16
Granted: 2017-06-14
Abstract: In einem Verfahren zum Befördern eines Bedruckstoffgebindes und einem Aggregat eines Bedruckstoffversorgungssystems einer Druckanlage zum Transport und/oder zur Bearbeitung des Bedruckstoffgebindes mit einem Transportpfad, wobei sich zumindest auf einer Seite des Aggregates ein Transportpfadabschnitt anschließt, der gänzlich ohne oder mit einem weder mechanisch noch elektronisch zur Fördereinrichtung des Aggregates bzgl. Lage und/oder Geschwindigkeit synchronisierten Antriebsmittel für den Transport entlang des betreffenden Transportpfadabschnitt ausgeführt ist. Der Transportpfadabschnitt des Aggregates ist mit einem eigenen Antrieb und mit einer schaltbaren Kopplung vorgesehen, welche in einem Schaltzustand ein Bewegen des Fördermittels im Freilauf und in einem anderen Schaltzustand eine drehmomentsteife Verbindung zwischen Antriebsmotor und Fördermittel herstellt.
Patent DE-102014017833-B4 (DE)
Title: Dunstabzugshaube
Inventor: MAIGLER ANDREAS
IPC: F24C15/20
Filed: 2014-12-03
Granted: 2020-12-17
Abstract: Dunstabzugshaube (10), aufweisend:einen Lüfter (24) zum Absaugen von Abluft (16) eines unter der Dunstabzugshaube (10) angeordneten Kochgerätes (12);eine Kochdunsterfassungseinrichtung (30) zum Erfassen von Kochdünsten (62) in einem Kochdunsterfassungsraum (48); undeine Gestenerfassungseinrichtung (32) zum Erfassen von Gesten in einem Gestenerfassungsraum (54) in der Nähe der Dunstabzugshaube (10),wobei die Kochdunsterfassungseinrichtung (30) und die Gestenerfassungseinrichtung (32) wenigstens einen gemeinsamen Sender (40) zum Aussenden elektromagnetischer Strahlung (42) und eine gemeinsame Optik (44) zum Richten eines ersten Teilstrahls (46) der elektromagnetischen Strahlung (42) in den Kochdunsterfassungsraum (48) und eines zweiten Teilstrahls (52) der elektromagnetischen Strahlung (42) in den Gestenerfassungsraum (54) aufweisen,wobei die Kochdunsterfassungseinrichtung (30) wenigstens einen ersten Empfänger (50) zum Erfassen eines in dem Kochdunsterfassungsraum (48) abgelenkten oder nicht-abgelenkten ersten Teilstrahls (64) aufweist, undwobei die Gestenerfassungseinrichtung (32) wenigstens einen zweiten Empfänger (60) zum Erfassen eines in dem Gestenerfassungsraum (54) reflektierten zweiten Teilstrahls (58) aufweist.
Patent DE-102014019301-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer schalldämmenden Platte zur Verkleidung eines Kabineninnenraums eines Fahrzeugs
Inventor: STRUBE FLORIAN
IPC: B64C1/40
Filed: 2014-12-20
Granted: 2018-10-31
Abstract: Verfahren zum Herstellen einer schalldämmenden Schaumstoffplatte zur Verkleidung eines Kabineninnraums eines Fahrzeugs, insbesondere eines Luftfahrzeugs, mit folgenden Schritten:
 a) Bereitstellen einer aus einem Schaumstoff hergestellten ersten Schaumstoffplatte (1),
 b) Eindrücken von ersten Taschen (2) in zumindest eine Seite (O) der ersten Schaumstoffplatte (1) bei einer Temperatur im Bereich von 130 bis 210°C,
 c) Einlegen von zur Form der ersten Taschen (2) korrespondierenden Dämmstoffkissen (4) in die ersten Taschen (2),
 d) Überlagern der einen Seite (O) der ersten Schaumstoffplatte (1) mit einem ersten Polymerhalbzeug, und
 e) Pressen des ersten Polymerhalbzeugs gegen die erste Schaumstoffplatte (1) bei einer Temperatur im Bereich von 130 bis 210°C, so dass aus dem Polymerhalbzeug eine mit der ersten Schaumstoffplatte (1) verbundene und die Dämmstoffkissen (4) in den ersten Taschen (2) einschließende erste Kunststoffschicht (3) gebildet wird.
Patent DE-102014019671-B4 (DE)
Title: Verfahren zum optischen Abtasten und Vermessen einer Umgebung mit einer 3D-Messvorrichtung und Autokalibrierung mittels 2D-Kamera
Inventor: HILLEBRAND GERRIT
IPC: G01B11/25
Filed: 2014-12-30
Granted: 2017-09-14
Abstract: Verfahren zum optischen Abtasten und Vermessen einer Umgebung mittels einer 3D-Messvorrichtung (100), die ein Triangulationssystem, welches durch einen Projektor (121) und wenigstens eine erste Kamera (111) der 3D-Messvorrichtung (100) definiert ist, und zusätzlich zum Triangulationssystem eine 2D-Kamera (113) zur Aufnahme naturgetreuer 2D-Bilder aufweist, wobei bei dem Verfahren a) der Projektor (121) wenigstens ein Muster (X) auf einem Objekt (O) in der Umgebung der 3D-Messvorrichtung (100) erzeugt, b) die vorgesehenen Kameras (111, 112) des Triangulationssystems Aufnahmen des mit dem Muster (X) versehenen Objekts (O) machen, c) die 3D-Koordinaten von ausgewählten Punkten (X0, X1, X2) auf dem Objekt (O) aus den Aufnahmen der vorgesehenen Kameras (111, 112) des Triangulationssystems ermittelt werden unter Verwendung von Kalibrierungsparametern, d) die 2D-Kamera (113) während der oder zeitlich zwischen den Projektionen des Musters (X) auf das Objekt (O) 2D-Bilder des Objekts (O) aufnimmt, e) Objekt-Merkmale sowohl in den Aufnahmen der vorgesehenen Kameras (111, 112) des Triangulationssystems als auch in von der 2D-Kamera (113) aufgenommenen 2D-Bildern ermittelt werden, und f) durch Vergleich der Objektmerkmale, wie sie die vorgesehenen Kameras (111, 112) des Triangulationssystems beobachten, mit solchen, wie sie die 2D-Kamera (113) beobachtet, die Kalibrierungsparameter des Triangulationssystems überprüft und Fehler darin erkannt werden.
Patent DE-102014100739-B4 (DE)
Title: Teilweise integrierter abgaskrümmer
Inventor: HAYMAN ALAN W
IPC: F02M26/00
Filed: 2014-01-23
Granted: 2017-10-26
Abstract: Teilweise integrierte Krümmerbaugruppe für einen Verbrennungsmotor (10) mit mehreren Zylindern (14), umfassend: einen Zylinderkopf (16), der einen Körperabschnitt (18) und zumindest einen Durchlass (22) entsprechend jedem Zylinder (14) in einem Motorblock (12) aufweist; und einen Krümmerabschnitt, umfassend: einen ersten Schenkel (30.1), der mit dem Körperabschnitt (18) gekoppelt ist und einen ersten hindurch gebildeten Durchgang (60) aufweist, um eine Fluidkommunikation von einem ersten Durchlass (22), der in dem Zylinderkopf (16) geformt ist, zu einem ersten Austrittsdurchlass (32.1), der in einem ersten Flansch (36) geformt ist, bereitzustellen, wobei der erste Flansch (36) an einem Ende (34) des ersten Schenkels (30.1) gegenüberliegend des Körperabschnitts (18) angeordnet ist; einen zweiten Schenkel (30.2), der einteilig mit dem Körperabschnitt (18), jedoch strömungstechnisch getrennt von dem ersten Schenkel (30.1) und mit einem zweiten hindurch gebildeten Durchgang (64, 68) geformt ist, um eine Fluidkommunikation von einem zweiten Durchlass (22), der in dem Zylinderkopf (16) geformt ist, zu einem zweiten Austrittsdurchlass (32.2), der in einem zweiten Flansch (48) geformt ist, bereitzustellen, wobei der zweite Flansch (48) an einem Ende (46) des zweiten Schenkels (30.2) gegenüberliegend dem Körperabschnitt (18) angeordnet ist; einen dritten Schenkel (30.3), der einteilig mit dem Körperabschnitt (18), jedoch strömungstechnisch getrennt von dem ersten Schenkel (30.1) und mit einem dritten hindurch geformten Durchgang (72) geformt ist, um eine Fluidkommunikation von einem dritten Durchlass (22), der in dem Zylinderkopf (16) geformt ist, durch einen dritten Austrittsdurchlass (32.3) bereitzustellen, der in einem dritten Flansch (52) geformt ist, wobei der dritte Flansch (52) an einem Ende (50) des dritten Schenkels (30.3) gegenüberliegend dem Körperabschnitt angeordnet ist; wobei die Länge des ersten Schenkels (30.1) kürzer als die Länge des zweiten Schenkels (30.2) und kürzer als die Länge des dritten Schenkels (30.3) ist; und wobei ein Steuerventil (38) mit einem Einlass (40) mit dem ersten Schenkel (30.1) in Fluidkommunikation steht, ...
Patent DE-102014102380-B4 (DE)
Title: Werkzeugmaschine mit passender Abdeckung für die Spanentfernung
Inventor: INAGUCHI YUUZOU
IPC: B23Q11/08
Filed: 2014-02-24
Granted: 2023-08-17
Abstract: Werkzeugmaschine (40), umfassend:einen Tisch (6), auf dem ein Werkstück (25) angeordnet wird, und eine Säule, die eine Spindel (23) umfasst, die mit einem Werkzeug (24) verbunden wird, das das Werkstück (25) bearbeitet, wobei der Tisch (6) und die Spindel (23) auf einem Bett angeordnet sind;eine Abdeckung (1), die eine Frontabdeckung (11) umfasst, die sich auf der Seite gegenüber der Säule befindet, wobei der Tisch (6) dazwischen liegt, Seitenabdeckungen (13, 14), die sich jeweils links und rechts von der Frontabdeckung (11) befinden, und einen unteren Teil, der über die jeweiligen unteren Enden der Frontabdeckung (11) und der Seitenabdeckung (13, 14) mit dem Bett verbunden ist;einen ersten Gefälleabschnitt (7, 8), der zwischen der Frontabdeckung (11) und dem Tisch (6) bereitgestellt ist und schräge Teile umfasst, die von der Mitte der Frontabdeckung (11) hin zu der linken und der rechten Seitenabdeckung (13, 14) abfallen; wobeider untere Teil so ausgebildet ist, um auf austauschbare Weise zweite Gefälleabschnitte (9, 10), die schräge Teile bilden zu umfassen, die relativ zur Werkzeugmaschine (40) von der Seite der Frontabdeckung (11) nach hinten abfallen, und so mit dem unteren Ende des ersten Gefälleabschnitts (7, 8) verbunden sind; wobei eine Spanentfernungsvorrichtung (19,20) auf den zweiten Gefälleabschnitten (9,10) angeordnet ist; undeinen Schneideflüssigkeits-Zufuhrkanal (31, 32), der ausgebildet ist, um Schneideflüssigkeit an den ersten Gefälleabschnitt (7, 8) und die zweiten Gefälleabschnitte (9, 10) zu liefern.
Patent DE-102014113730-B4 (DE)
Title: Spannvorrichtung
Inventor: NEUMANN ERNST
IPC: B25B1/18
Filed: 2014-09-23
Granted: 2017-02-16
Abstract: Spannvorrichtung (2) zur Einspannung eines wellenförmigen Werkstückes (4) zur Verwendung mit einer Messvorrichtung zum Vermessen des Werkstücks, mit einem in einer Spannrichtung (8) ortsfesten ersten Spannelement (10) und mit einem relativ zu dem ersten Spannelement (10) in der Spannrichtung (8) und entgegen der Spannrichtung (8) beweglichen zweiten Spannelement (12), wobei das Werkstück (4) zwischen dem ersten Spannelement (10) und dem zweiten Spannelement (12) einspannbar ist oder eingespannt wird, mit einer dem zweiten Spannelement (12) zugeordneten Antriebseinrichtung (14) zum Bewegen des zweiten Spannelementes (12) relativ zu dem ersten Spannelement (10) und mit einer Steuerungseinrichtung (16) zur Ansteuerung der Antriebseinrichtung (14), dadurch gekennzeichnet, dass die Steuerungseinrichtung (16) derart ausgebildet und eingerichtet ist, dass die Antriebseinrichtung (14) bei Betrieb der Spannvorrichtung (2) das zweite Spannelement (12) mit einer in Spannrichtung (8) wirkenden Haltkraft beaufschlagt und sich das zweite Spannelement (12) entgegen der Spannrichtung (8) bewegt, wenn auf das zweite Spannelement (12) eine von außen aufgeprägte Verschiebekraft entgegen der Spannrichtung (8) wirkt.
Patent DE-102014118670-B4 (DE)
Title: RTM-Verfahren mit Zwischenfaserschicht
Inventor: KAISER DOMINIK
IPC: F16F1/18
Filed: 2014-12-15
Granted: 2016-06-30
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Faserverbundwerkstoffbauteils, wobei ein Faserwerkstoffrohling (6) in ein Formwerkzeug (1) eingelegt wird und das Formwerkzeug (1) geschlossen wird und ein Harzsystem in das geschlossene Formwerkzeug (1) injiziert wird, wobei zumindest bereichsweise zwischen der Außenmantelfläche (7) des Faserwerkstoffrohlings (6) und der Innenmantelfläche (5) des Formwerkzeuges (1) eine Zwischenfaserschicht (15) ortsfest lagefixiert angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Fließgeschwindigkeit des Harzsystems aufgrund der Zwischenfaserschicht (15) verlangsamt wird, wobei die Zwischenfaserschicht (15) durch Anrauen der Oberfläche des Faserwerkstoffrohlings (6) oder durch einen Beflockungsvorgang aufgebracht wird.
Patent DE-102014203654-B4 (DE)
Title: Extruder
Inventor: GNEUSS DETLEF
IPC: B29C48/44
Filed: 2014-02-28
Granted: 2015-07-02
Abstract: Extruder (1) zur Gewinnung von Kunststoffschmelzen mit einem Eingangsextruderteil (2) zur Aufnahme, Erschmelzung und Durchwalkung von Kunststoffgranulat, Bottleflakes oder Fasermaterial, mit einer mit dem Eingangsextruderteil (2) verbundenen Evakuierungstrommel (3), die einen Mehrschneckenextruderteil (10) aufweist, und mit einem Ausgangsextruderteil (4) zur Ausgabe der Schmelze, wobei der Extruder (1) eine angetriebene Welle (5) aufweist, die zumindest im Bereich der Evakuierungstrommel (3) einen, über einen Mitnehmer drehfest mit der Welle (5) verbundenen, zwischen einem Eingangskonus (12) und einem Ausgangskonus (20) angeordneten Führungskörper für mehrere Satelliten-Schnecken (15, 15') besitzt, wobei die Satelliten-Schnecken (15, 15') an ihren Enden mit mindestens einem in der Evakuierungstrommel (3) angeordneten Zahnkranz (17) kämmende Zahnräder (16, 16') aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass der Führungskörper (13, 14) in axialer Richtung mindestens zweigeteilt ist, dass jeder Teil des Führungskörpers (13, 14) mindestens einen Mitnehmer aufweist, dass der eine Teil des Führungskörpers (13) die Zahnräder (16, 16') der Satelliten-Schnecken (15, 15') vollständig, und der zweite Teil des Führungskörpers (14) die Satelliten-Schnecken (15, 15') zumindest bereichsweise aufnimmt, dass die jeweiligen Zahnräder (16, 16') und Satelliten-Schnecken (15, 15') drehfest und lösbar miteinander verbunden sind, und dass der mindestens eine Zahnkranz (17) für sich oder mit einem ihn aufnehmenden Teil der Evakuierungstrommel (3) auswechselbar ist.
Patent DE-102014209483-B4 (DE)
Title: Steuervorrichtung
Inventor: TSUNEKAWA JUN
IPC: B60T7/12
Filed: 2014-05-20
Granted: 2019-07-04
Abstract: Steuervorrichtung, miteinem ersten Steuerabschnitt, der dazu eingerichtet ist, um ein Steuerziel zu steuern, undeinem zweiten Steuerabschnitt, der dazu eingerichtet ist, um einen Steuerbefehl für eine automatische Steuerung des Steuerziels zu dem ersten Steuerabschnitt auszugeben,wobeider erste Steuerabschnitt dazu eingerichtet ist, um das Steuerziel basierend auf einem Steuerausmaß entsprechend dem Steuerbefehl zu steuern, und um zuzulassen, dass das Steuerausmaß einen vorbestimmten Grenzwert übersteigt, der auf einer für den zweiten Steuerabschnitt vorgegebenen Zuverlässigkeit basiert, wenn entsprechende Steuerrichtungen des Steuerausmaßes und eines Befehlsausmaßes für eine manuelle Steuerung des Steuerziels miteinander übereinstimmen.
Patent DE-102014213038-B4 (DE)
Title: Organische Verbindung, Licht emittierendes Element, Licht emittierende Vorrichtung, Anzeigevorrichtung, Beleuchtungsvorrichtung und elektronisches Gerät
Inventor: SEO SATOSHI
IPC: C07D409/14
Filed: 2014-07-04
Granted: 2023-04-20
Abstract: Organische Verbindung, die durch eine allgemeine Formel (G0) dargestellt wird,wobei A1und A2getrennt eine Dibenzofuranylgruppe oder eine Dibenzothiophenylgruppe darstellen,wobei Ar1und Ar2getrennt eine Arylengruppe mit 6 bis 13 Kohlenstoffatomen darstellen,wobei n 1 oder 2 ist,wobei wenn n 1 ist, die Arylengruppen Ar1und Ar2an die 3-Position und die 5-Position des Pyridin-Gerüsts gebunden sind, undwobei wenn n 2 ist, die Arylengruppen Ar1und Ar2an die 4-Position und die 4'-Position des Bipyridin-Gerüsts gebunden sind.