baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014227001-B4 (DE)
Title: Kindersitz
Inventor: ZHANG DA LIANG
IPC: B60N2/28
Filed: 2014-12-29
Granted: 2019-05-09
Abstract: Kindersitz (100), der für die Aufnahme in einem Verankerungselement eines Fahrzeugs angepasst ist, wobei der Kindersitz (100) umfasst:
 einen Sitzkörper (110);
 ein Befestigungselement (150), das im Verankerungselement montiert ist; und
 einen Teleskopeinstellmechanismus (130), der zwischen dem Sitzkörper (110) und dem Befestigungselement (150) zum teleskopartigen Einstellen des Befestigungselements (150) relativ zum Sitzkörper (110) angeordnet ist, wobei derTeleskopeinstellmechanismus (130) umfasst:
 ein Teleskopelement (134), das mit dem Sitzkörper (110) entlang einer Rückziehrichtung beweglich verbunden ist, eine Vielzahl von Öffnungen (1341), die auf dem Teleskopelement (134) entlang der Rückziehrichtung ausgebildet ist, und das Befestigungselement (150), das am Teleskopelement (134) montiert ist;
 ein Stiftelement (133), wobei das Stiftelement (133) mit einer der Öffnungen (1341) zum Halten des Teleskopelements (134) in Eingriff steht, wenn das Stiftelement (133) an einer ersten Position angeordnet ist, und das Stiftelement (133) aus einer der Öffnungen (1341) zum Freigeben des Teleskopelements (134) ausgerückt ist, wenn das Stiftelement (133) an einer zweiten Position angeordnet ist; und
 ein Betätigungselement (131), das mit dem Sitzkörper (110) entlang der Rückziehrichtung beweglich verbunden ist, wobei das Betätigungselement (131) eine geneigte Ebene (1313) aufweist, die am Stiftelement (133) anliegt, wobei das Stiftelement (133) angetrieben wird, sodass es sich zwischen der ersten Position und der zweiten Position entlang einer Betätigungsrichtung durch Bewegen der geneigten Ebene (1313) verschiebt, und die Betätigungsrichtung die Rückziehrichtung schneidet,
 wobei das Stiftelement (133) umfasst: 
 eine Platte (1332), die am Sitzkörper (110) befestigt ist und an der geneigten Ebene (131) anliegt; und
 einen vorstehenden Zapfen (1331), der an der Platte (1332) entlang der Betätigungsrichtung ausgebildet ist und zu den Öffnungen (1341) korrespondiert,
 wobei sich die Platte (1332) durch Bewegen der geneigten Ebene (1313) verformt, sodass der vorstehende Zapfen (1331) mit einer der Öffnungen (1341) in Eingriff steht oder von dieser ausgerückt ist.
Patent DE-102015014749-B4 (DE)
Title: Handyhülle mit Fingerhalterung
Inventor: BRONSTEIN BORIS
IPC: A45C11/24
Filed: 2015-11-10
Granted: 2017-11-16
Abstract: Handyhülle (1) mit einer Fingerhalterung aufweisend zwei Bügel (2, 3), die miteinander fest verbunden sind, wobei der Verbindungsbereich der Bügel (2, 3) über einen Steg (7) beweglich mit der Handyhülle (1) verbunden ist, die Bügel (2, 3) Bestandteil einer flächigen Figur (4) sind, die ein Kopfteil (6) und ein Rumpfteil (5) besitzt, und die Handyhülle (1) eine Ausnehmung (8) zum Einlegen und Herausnehmen der Figur (4) aufweist, wobei die Bügel (2, 3) stilisierte Arme oder Flügel der Figur (4) sind und nach seitwärts der Figur (4) weisen und die in die Ausnehmung (8) eingelegte Figur (4) im Wesentlichen flächig mit der Außenoberfläche der Handyhülle (1) abschließt.
Patent DE-102015111250-B4 (DE)
Title: Sekundärbatterie mit nicht-wässrigem Elektrolyt, Verfahren zur Herstellung hierfür und nicht-wässrige Elektrolytlösung
Inventor: YAMAGUCHI HIROYUKI
IPC: H01M10/0568
Filed: 2015-07-10
Granted: 2021-01-28
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Sekundärbatterie (100) mit einem nicht-wässrigen Elektrolyten, wobei das Verfahren dadurch gekennzeichnet ist, dass es umfasst:
 Konstruieren einer Batterieanordnung unter Verwendung einer positiven Elektrode (72), einer negativen Elektrode (80) und einer nicht-wässrigen Elektrolytlösung enthaltend eine Verbindung (I), die durch die folgende Formel (I) repräsentiert wird,
     
 wobei M 1  und M 2  jeweils unabhängig voneinander ein Wasserstoffatom, ein Alkalimetallatom oder ein Ammoniumkation repräsentieren, und R 1  und R 2  jeweils unabhängig voneinander ein Wasserstoffatom, eine substituierte oder nicht-substituierte Carboxylgruppe oder eine substituierte oder nicht-substituierte Alkylgruppe mit 1 bis 8 Kohlenstoffatomen repräsentieren; und
 Bilden eines Films auf einer Oberfläche der positiven Elektrode (72) durch Laden der Batterieanordnung derart, dass die Verbindung (I) zersetzt wird.
Patent DE-102015111356-B4 (DE)
Title: Schaltvorrichtung für ein Kraftfahrzeuggetriebe
Inventor: DAMM ANSGAR
IPC: F16D25/0638
Filed: 2015-07-14
Granted: 2018-07-19
Abstract: Schaltvorrichtung für ein Kraftfahrzeuggetriebe, mitmehreren Getriebewellen (24), die jeweils um eine Getriebeachse (A) drehbar sind,einem Synchronring (32), der fest mit einer Getriebewelle (24) verbunden ist,einem ersten Lamellenträger (34),mehreren ersten Lamellen (36), die drehfest sowie axial verschieblich mit dem ersten Lamellenträger (34) verbunden sind,einem zweiten Lamellenträger (38), der relativ zum ersten Lamellenträger (34) axial verschieblich ist und in Umfangsrichtung sowohl reibschlüssig als auch formschlüssig mit dem Synchronring (32) gekoppelt werden kann,mehreren zweiten Lamellen (40), die drehfest sowie axial verschieblich mit dem zweiten Lamellenträger (38) verbunden sind und eine Lamellenkupplung (42) mit den ersten Lamellen (36) bilden,einem Betätigungskörper (30) zur axialen Beaufschlagung des zweiten Lamellenträgers (38), sowieeinen Reibring (50), der in Umfangsrichtung formschlüssig mit dem zweiten Lamellenträger (38) verbunden ist sowie eine Konusfläche (52) zur reibschlüssigen Kopplung mit dem Synchronring (32) aufweist,wobei der Betätigungskörper (30) und der zweite Lamellenträger (38) in Umfangsrichtung relativ zueinander verdrehbar und in axialer Richtung fest miteinander verbunden sind,dadurch gekennzeichnet, dass der Reibring (50) axial verschieblich mit dem zweiten Lamellenträger (38) verbunden ist, und dass der Reibring (50) und der zweite Lamellenträger (38) in Umfangsrichtung relativ zueinander begrenzt verdrehbar sind und einander zugeordnete Sperrflächen (74, 76) aufweisen, die eine axiale Relativverschiebung zwischen dem Reibring (50) und dem zweiten Lamellenträger (38) abhängig von einem Synchronisationsmoment zwischen Reibring (50) und Synchronring (32) freigeben oder blockieren.
Patent DE-102016001171-B4 (DE)
Title: Regel- und Steuerungssystem für einen Motor, Verfahren zum Regenerieren eines Behälters und Computerprogrammprodukt"
Inventor: TANAKA KAZUAKI
IPC: F02D41/02
Filed: 2016-02-03
Granted: 2020-06-25
Abstract: Regel- bzw. Steuersystem für einen Motor (1), in welchem ein Spülgas, welches verdampften Kraftstoff enthält, welcher von einem Behälter (70) desorbiert wird, zu einem Einlassdurchtritt (30) des Motors zugeführt wird, wobei ein Abgasemissions-Regel- bzw. -Steuerkatalysator (52, 53) in einem Auslassdurchtritt (40) des Motors (1) vorgesehen ist, wobei das Regel- bzw. Steuersystem (100) umfasst:ein Verzögerungs-Kraftstoffunterbrechungs-Modul (100e) für ein Durchführen einer Verzögerungs-Kraftstoffunterbrechung, um eine Kraftstoffzufuhr von einer Einspritzeinrichtung (18) zu dem Motor (1) zu stoppen, wenn eine vorbestimmte Verzögerungs-Kraftstoffunterbrechungs-Bedingung in einem verzögernden Zustand des Motors (1) erfüllt ist;eine Spüleinheit (100d) für ein Durchführen eines Spülens, um das Spülgas zu dem Einlassdurchtritt (30) des Motors (1) während der Verzögerungs-Kraftstoffunterbrechung zuzuführen;ein Zufuhrmengen-Abschätzmodul (100f) für verdampften Kraftstoff für ein Beurteilen bzw. Abschätzen einer Zufuhrmenge des verdampften Kraftstoffs zu dem Einlassdurchtritt (30), wenn die Spülung durchgeführt wird; undein Katalysatortemperatur-Abschätzmodul (100g) für ein Beurteilen bzw. Abschätzen einer Temperatur des Abgasemissions-Regel- bzw. -Steuerkatalysators (52, 53), wenn die Spülung durchgeführt wird, basierend auf der abgeschätzten Zufuhrmenge des verdampften Kraftstoffs,wobei die Spüleinheit (100d) eine Zufuhrströmungsrate des Spülgases zu dem Einlassdurchtritt (30), wenn die Spülung durchgeführt wird, basierend auf der abgeschätzten Temperatur des Abgasemissions-Regel- bzw. -Steuerkatalysators (52, 53) regelt bzw. steuert.
Patent DE-102016124240-B4 (DE)
Title: Dummy und Vorrichtung sowie Verfahren zur Nachahmung menschlicher Thermo- und Radarsignatur
Inventor: ARP DIERK
IPC: G09B23/06
Filed: 2016-12-13
Granted: 2018-07-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Dummy zur Funktionsüberprüfung von Fahrerassistenzsystemen, mit einem Rumpf und zumindest einer bewegbaren Extremität, die zumindest teilweise von einer wasserdichten Hülle umgeben ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Hülle als doppelwandige Hülle ausgeführt und mit einer temperierten, leitfähigen Flüssigkeit durchströmbar ist.
Patent DE-102016200760-B4 (DE)
Title: Rasenmähmaschine
Inventor: JANSSEN THOMAS
IPC: A01D34/63
Filed: 2016-01-20
Granted: 2021-10-14
Abstract: Rasenmähmaschine mit innerhalb eines im Wesentlichen nur nach unten offenen Arbeitsraumes (7) angeordnetem Schneidwerk (6), dessen Schnittgut in im Wesentlichen horizontaler Richtung durch eine Auswurföffnung (9) des Arbeitsraumes (7) austragbar bzw. in ein dort anbringbares Auffangbehältnis (10) einbringbar ist, wobei an der Auswurföffnung (9) in Auswurfrichtung arbeitende Fördervorrichtungen (11, 13, 16) ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Fördervorrichtungen durch Walzen (16, 16') gebildet sind, die an Vertikalrändern der Auswurföffnung (9) mit zum jeweiligen vertikalen Randabschnitt der Auswurföffnung (9) im Wesentlichen paralleler Walzenachse angeordnet sind und mit ihrem dem Auswurfspfad zugewandten Umfangsbereich in Auswurfrichtung rotierend antreibbar sind, wobei die jeweilige Walze (16, 16') an dem einen Vertikalrand entgegengesetzt zu der jeweiligen Walze (16, 16') am anderen Vertikalrand dreht.
Patent DE-102017002167-B4 (DE)
Title: Hocheffizienter asymmetrischer Drehkolbenmotor
IPC: F02B55/14
Filed: 2017-03-07
Granted: 2020-07-09
Abstract: Hocheffizienter asymmetrischer Drehkolbenmotor bestehendaus einem das Motorgehäuse darstellenden kreisrunden Hohlzylinder, in welchem ein exzentrisch auf der Antriebswelle sitzender kreisrunder Drehkolben rotiert, und einer Drosselklappe,dadurch gekennzeichnet, dassan dem Motorgehäuse ein-und ausfahrende Schieber asymmetrisch angeordnet sind, wobei sich ein Expansions- oder Arbeitsschieber bei 0°, ein Verdichtungsschieber bei 20° und ein Trennschieber bei 240° befinden, wobei die Verdichtung sich von einerDrehkolbenscheitellinienposition von 255° bis 20° erstreckt, wobei sich der Arbeitstakt von einer Drehkolbenscheitellinienposition von 20° bis 225° erstreckt, wobei das Ansaugen hinter der Drehkolbenscheitellinie bei einer Drehkolbenscheitellinienposition bei 255° beginnt und bei 120° endet, wobei die Drosselklappe bei 120° geschlossen wird, und wobei bei weiterer Drehkolbendrehung das verbrannte Gemisch durch die Auslassöffnung ausströmt.
Patent DE-102017107971-B4 (DE)
Title: Armauflage für ein innenausstattungsteil eines kraftfahrzeuges
Inventor: FEINEIS MARTIN
IPC: B60N2/56
Filed: 2017-04-12
Granted: 2019-08-01
Abstract: Armauflage (1) für ein Innenausstattungsteil eines Kraftfahrzeuges, mit:einer Dekorlage (2),einem Trägerelement (3),einem Polsterelement (4), das zumindest abschnittsweise zwischen Trägerelement (3) und Dekorlage (2) angeordnet ist,einem flächigen Heizelement (5), das zumindest abschnittsweise an der Dekorlage (2) angeordnet ist, undeinem Sensorelement (6), das eine Elektrode (7) und eine Gegenelektrode (8) umfasst und mit einer Steuereinheit (9) in elektrischer Verbindung steht, dadurch gekennzeichnet,dass die Elektrode (7) auf einer der Dekorlage (2) zugewandten Seite des Polsterelements (4) in einem Abstand (A) zu der im Bereich des Trägerelements (3) angeordneten Gegenelektrode (8) zumindest abschnittsweise überlappend angeordnet ist,das Sensorelement (6) dazu ausgebildet ist, ein elektrisches Sensorsignal an die Steuereinheit (9) zu senden, wenn sich der Abstand (A) zwischen Elektrode (7) und Gegenelektrode (8) zumindest bereichsweise verändert, und die Steuereinheit (9) ausgebildet ist, das Heizelement (5) in Abhängigkeit des Sensorsignals ein- und/oder auszuschalten.
Patent DE-102017114645-B4 (DE)
Title: Ventilschieber und Abscheider mit einem solchen Ventilschieber
Inventor: MÜLLER ULF
IPC: F16K3/26
Filed: 2017-06-30
Granted: 2019-04-18
Abstract: Ventilschieber (2) für einen Abscheider (4) eines Fluides aus einem Fluid-Gas-Gemisch, dadurch gekennzeichnet, dass der Ventilschieber (2) einen ersten Schieber (6) und mindestens einen zweiten, in Strömungsrichtung nachgeordneten Schieber (8) zum Schließen und Öffnen von Einlassöffnungen (40, 42) des Abscheiders (4) aufweist, wobei der erste Schieber (6) mit dem mindestens einen zweiten Schieber (8) gekoppelt ist, um ein gleichzeitiges Schließen oder Öffnen der Einlassöffnungen (40, 42) zu ermöglichen, und der erste Schieber (6) einen durchströmbaren Querschnitt (12) aufweist, um das Fluid-Gas-Gemisch an den mindestens einen zweiten Schieber (8) weiterzuleiten, und wobei der mindestens eine zweite Schieber (8) radial ausgebildete Rippen (24) aufweist.
Patent DE-102017115629-B4 (DE)
Title: Steuerungsvorrichtung für eine Verbrennungskraftmaschine
Inventor: SASAKI KEISUKE
IPC: F02D15/00
Filed: 2017-07-12
Granted: 2020-12-03
Abstract: Steuerungsvorrichtung für eine Verbrennungskraftmaschine, welche eine Verbrennungskraftmaschine mit einem Mechanismus für ein variables Verdichtungsverhältnis steuert, der in der Lage ist, das Verdichtungsverhältnis der Verbrennungskraftmaschine zu verändern, aufweisend:eine Fehlzündungsbestimmungseinheit, welche derart konfiguriert ist, dass diese bestimmt, dass eine Fehlzündung auftritt, falls die Größe einer Rotationsschwankung der Verbrennungskraftmaschine größer oder gleich einem Fehlzündungs-Kriteriumwert ist; undeine Fehlzündungs-Kriteriumwert-Veränderungseinheit, welche derart konfiguriert ist, dass diese den Fehlzündungs-Kriteriumwert während der Zeit, in welcher das Verändern des Verdichtungsverhältnisses der Verbrennungskraftmaschine im Gange ist, größer macht als während der Zeit, in welcher das Verdichtungsverhältnis nicht verändert wird.
Patent DE-102017116095-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Vermessen eines Höhenprofils einer Oberfläche entlang einer Vermessungsrichtung
Inventor: ENGELS JOST
IPC: G01B11/03
Filed: 2017-07-18
Granted: 2021-03-18
Abstract: Verfahren zum Vermessen eines Höhenprofils einer Oberfläche (4) entlang einer Vermessungsrichtung (7),- wobei eine bewegliche Einheit (2) gegenüber einer stationären Einheit (1) ohne mechanische Führung an der stationären Einheit (1) in der Vermessungsrichtung (7) über die Oberfläche (4) verfahren wird,- wobei von einer der Einheiten zu der anderen der Einheiten mindestens ein Lichtstrahl (6) längs der Oberfläche (4) ausgesandt wird, der in Höhenrichtung eine definierte Ausrichtung zu der Vermessungsrichtung (7) aufweist,- wobei der Lichtstrahl (6) von der anderen der Einheiten mit einem in der Höhenrichtung ausgedehnten optischen Positionssensor (10) empfangen wird,- wobei eine Höhenlage der Oberfläche (4) gegenüber dem Lichtstrahl (6) an der beweglichen Einheit (2) festgehalten oder erfasst wird, und- wobei der Lichtstrahl (6) von der anderen der Einheiten direkt mit dem Positionssensor (10) empfangen wird, so dass der Positionssensor (10) für eine Relativlage der anderen der Einheiten und des Lichtstrahls (6) in der Höhenrichtung empfindlich ist, wobei der Positionssensor (10) in der Höhenrichtung über mindestens 10 cm ausgedehnt ist, dadurch gekennzeichnet, dass von der einen der Einheiten mehrere unterscheidbare Lichtstrahlen (6, 8, 9) zu der anderen der Einheiten ausgesandt werden, die in der Höhenrichtung übereinander angeordnet sind.
Patent DE-102017212686-B4 (DE)
Title: Lenkvorrichtung für ein Kraftfahrzeug, Verfahren zum Betreiben einer Lenkvorrichtung, Steuereinrichtung, und Kraftfahrzeug
Inventor: REDEKER IMMO
IPC: B60K35/00
Filed: 2017-07-24
Granted: 2019-06-19
Abstract: Lenkvorrichtung (12) für ein Kraftfahrzeug (14), aufweisend- eine Lenkhandhabe (14), die eine Stirnseite aufweist, die in einer Gebrauchsposition der Lenkhandhabe (14) einem Benutzer zugewandt ist, wobei die Lenkhandhabe (14) in der Gebrauchsposition bedienbereit zum Empfangen einer Bedienhandlung zum Lenken des Kraftfahrzeugs (10) durch den Benutzer angeordnet ist, und wobei die Lenkhandhabe (14) in der Ruheposition derart angeordnet ist, das eine in der Gebrauchsposition dem Benutzer abgewandte Oberfläche der Lenkhandhabe (14) dem Benutzer zugewandt ist,- ein Anzeigeelement (30), das an einer von der Stirnseite abgewandten Seite (32) der Lenkhandhabe (14) angeordnet ist,wobei die Lenkvorrichtung gekennzeichnet ist durch eine Steuereinrichtung (18), die dazu eingerichtet ist:- ein Bediensignal aus einer Bedieneinrichtung (26, S1) zu empfangen,- in Abhängigkeit von dem empfangenen Bediensignal ein Steuersignal zu erzeugen, das einen einzustellenden Fahrmodus durch eine Fahrerassistenzeinrichtung (22) beschreibt (S2),- das erzeugte Steuersignal an die Fahrerassistenzeinrichtung (22) zu übertragen und dadurch den durch das Steuersignal beschriebenen Fahrmodus (S3) einzustellen,- ein Verstellsignal zu erzeugen, das einen Wechsel zwischen einer Gebrauchsposition der Lenkhandhabe und einer Ruheposition der Lenkhandhabe (14) durch Verschwenken der Lenkhandhabe (14) beschreibt (S4),- das erzeugte Verstellsignal an die Verstelleinrichtung (16, S5) zu übertragen,- in Abhängigkeit von dem eingestellten Fahrmodus ein Anzeigesignal zum Aktivieren eines Anzeigeelements (30) der Lenkhandhabe (14, S7) zu erzeugen, und- das erzeugte Anzeigesignal an eine Anzeigeeinrichtung (38) des Kraftfahrzeugs (10) oder an das Anzeigeelement (30, S8) zu übertragen.
Patent DE-102017220607-B4 (DE)
Title: Konzept zum Betreiben eines Parkroboters
Inventor: NORDBRUCH STEFAN
IPC: B60L53/00
Filed: 2017-11-17
Granted: 2020-03-19
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Parkroboters (201), um eine Auslastung einer Ladestation (307) zum Laden eines elektrischen Energiespeichers (215) eines Kraftfahrzeugs erhöhen zu können, umfassend die folgenden Schritte:
 nach Ende eines Ladevorgangs eines elektrischen Energiespeichers (215) eines Kraftfahrzeugs mittels der Ladestation (307) Überführen des Kraftfahrzeugs mittels des Parkroboters (201) von einer Ladeposition, in welcher der elektrische Energiespeicher (215) des Kraftfahrzeugs mittels der Ladestation (307) geladen wurde, in eine Abstellposition, in welcher das Kraftfahrzeug nicht mehr die Ladeposition blockiert, dadurch gekennzeichnet, dass
 der Parkroboter (201) zumindest teilweise ferngesteuert wird und/oder zumindest teilweise autonom betrieben wird,
 wobei der Parkroboter (201) standardmäßig autonom betrieben wird und bei Vorliegen zumindest einer Ausnahmesituation ferngesteuert wird.
Patent DE-102018105766-B4 (DE)
Title: Umgebungs-testvorrichtung
Inventor: TANIGUCHI SHUICHI
IPC: G01N17/00
Filed: 2018-03-13
Granted: 2022-09-08
Abstract: Umgebungs-Testvorrichtung (1), die Folgendes aufweist:- eine Testkammer (5), in der ein Testobjekt platziert wird;- eine Klimaanlagen-Einheit (10), die zumindest die Feuchtigkeit anpassen kann; und- eine Feuchtigkeits-Detektionseinheit, wobei die Feuchtigkeits-Detektionseinheit eine Feuchtkugeltemperatur-Detektionseinheit (13) aufweist, die einen Docht (25) verwendet, wobei die Feuchtkugeltemperatur-Detektionseinheit (13) Folgendes aufweist:- einen Temperatur-Detektionssensor (28); und ein Wasserreservoir (23) für Detektionszwecke zum Speichern von Wasser, wobei die Feuchtkugeltemperatur-Detektionseinheit (13) einen Teil des Dochts (25) in Wasser in dem Wasserreservoir (23) für Detektionszwecke eintaucht,die Feuchtkugeltemperatur-Detektionseinheit (13) einen weiteren Teil des Dochts (25) mit dem Temperatur-Detektionssensor (28) in Kontakt bringt, um eine Feuchtkugeltemperatur zu detektieren,wobei die Umgebungs-Testvorrichtung (1) eine Einheit (50) zum Verhindern einer Dochtablösung aufweist, die zumindest das Ablösen des Dochts (25) von dem Temperatur-Detektionssensor (28) oder das Ablösen des Dochts (25) von dem Wasserreservoir (23) für Detektionszwecke verhindert,wobei die Einheit (50) zum Verhindern einer Dochtablösung zumindest einen Schutzbereich (57) zur Schwenk-Verhinderung in seitlicher Richtung oder einen Schutzbereich (56) zur Fall-Verhinderung in Längsrichtung aufweist,wobei der Schutzbereich (57) zur Schwenk-Verhinderung in seitlicher Richtung auf einer vorbestimmten Höhe über dem Wasserreservoir (23) für Detektionszwecke in der Luft gehalten wird und sich auf einer Seitenflächen-Seite des Dochts (25) in einem herunterhängenden Zustand in einer mittleren Höhenposition eines hängenden Bereichs (35) des Dochts (25) befindet,undwobei der Schutzbereich (56) zur Fall-Verhinderung in Längsrichtung auf einer vorbestimmten Höhe über dem Wasserreservoir (23) für Detektionszwecke in der Luft gehalten wird und sich auf der freien Endseite des Temperatur-Detektionssensors (28) in einer mittleren Höhenposition eines hängenden Bereichs (35) des Dochts (25) befindet, undwobei die Einheit (50) zum Verhindern einer Dochtablösung in einer Stab- oder Stangenform, als Draht oder als winddurchlässiges Element ausgebildet ist.
Patent DE-102018127572-B4 (DE)
Title: Schwenkrahmen für einen Prüfstand für einen Antriebsstrang
Inventor: SEITZ MARTIN
IPC: G01M17/00
Filed: 2018-11-05
Granted: 2020-06-10
Abstract: Es wird ein Schwenkrahmen für einen Prüfstand für einen Antriebsstrang angegeben, mit einem Tragrahmen (1), einer relativ zu dem Tragrahmen (1) bewegbaren Motoraufnahme (6), auf der ein Antriebsmotor befestigbar ist, und mit einer, bezogen auf eine Hauptrichtung (X), vorderen Hebeeinrichtung (9, 9a) und einer hinteren Hebeeinrichtung (9, 9b). Die Motoraufnahme (6) wird bei einem Bewegen relativ zu dem Tragrahmen (1) durch die vordere Hebeeinrichtung (9) und die hintere Hebeeinrichtung (9) getragen, wobei die Motoraufnahme (6) durch die Hebeeinrichtungen (9) um eine vordere Schwenkachse (V) und um eine hintere Schwenkachse (H) relativ zu dem Tragrahmen (1) verschwenkbar ist.
Patent DE-102018206085-B4 (DE)
Title: Elektrische Heizvorrichtung
Inventor: GSCHWIND THOMAS
IPC: F24H3/04
Filed: 2018-04-20
Granted: 2021-09-23
Abstract: Elektrische Heizvorrichtung, insbesondere als Zusatzheizung für Kraftfahrzeuge, mit einem offenen Gehäuse (2), in dem ein Schichtaufbau (4) mit wenigstens einem Radiatorelement (6), wenigstens einem wärmeerzeugenden Element (8) mit wenigstens einem PTC-Element (10) und wenigstens ein den Schichtaufbau (4) unter Vorspannung haltendes Federelement (42) aufgenommen ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Federelement (42) verschieblich in dem Gehäuse (2) aufgenommen ist und mehrere in Verschieberichtung versetzt zueinander vorgesehene Federzungen (46) aufweist, denen durch das Gehäuse (2) ausgebildete Federzungenaufnahmen (58) und benachbart hierzu vorgesehene, die Federzungenaufnahmen (58) in Richtung auf den Schichtaufbau (4) überragende Anlageflächen (56) zugeordnet sind, an denen die Federzungen (46) zur Vorspannung des Schichtaufbaus (4) anliegen.
Patent DE-102018210571-B4 (DE)
Title: Leistungselektrische Anordnung und elektrische Antriebsvorrichtung für ein Hybridelektro-/Elektrofahrzeug
Inventor: WIRTHMÜLLER CHRISTIAN
IPC: B60K1/00
Filed: 2018-06-28
Granted: 2020-01-16
Abstract: Offenbart wird eine leistungselektrische Anordnung (LA) für ein Hybridelektro-/Elektrofahrzeug, umfassend:
 - eine erste leistungselektrische Einheit (GW);
 - ein elektrisches Heizelement (HE);
 - einen ersten Wärmetauscher (WT1) mit einer ersten flächig ausgedehnten Wärmeübertragungsfläche (WF1) und einer zweiten flächig ausgedehnten, von der ersten Wärmeübertragungsfläche (WF1) abgewandten Wärmeübertragungsfläche (WF2) ;
 - wobei der erste Wärmetauscher (WT) einen ersten Kühlkanal (KK1) zum Durchleiten eines Kühlfluids aufweist, wobei die erste (WF1) und die zweite (WF2) Wärmeübertragungsfläche gemeinsamen den ersten Kühlkanal (KK1) teilweise umschließen und mit diesem thermisch verbunden sind;
 - wobei die erste leistungselektrische Einheit (GW) auf der ersten Wärmeübertragungsfläche (WF1) angeordnet ist und mit dieser flächig ausgedehnt thermisch verbunden ist, und das Heizelement (HE) auf der zweiten Wärmeübertragungsfläche (WF2) angeordnet ist und mit dieser flächig ausgedehnt thermisch verbunden ist.