baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017213981-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Unterstützung eines Anwenders eines Fahrzeugs durch Visualisierung eines Fahrzeugsollpositionsverlaufs
Inventor: VAN GELIKUM MARK
IPC: G08G1/0967
Filed: 2017-08-10
Abstract: Es werden ein Fortbewegungsmittel, eine Vorrichtung sowie ein Verfahren zur Unterstützung eines Anwenders eines Fahrzeugs (1) durch Visualisierung eines Fahrzeugsollpositionsverlaufs (9) vorgeschlagen. Das Verfahren umfasst die Schritte:- Ermitteln (100) einer ersten Position (1) einer Lichtsignalanlage (10) auf dem Fahrweg des Fahrzeugs (1)- Ermitteln (200) einer Schaltzeit/Schaltprognose einer Lichtsignalanlage (10) an einer ersten Position (11)- Ermitteln (300) einer zweiten Position des Fahrzeugs (1)- Ermitteln (400) eines Fahrzeugsollpositionsverlaufs (9) des Fahrzeugs (1) zum Passieren der Lichtsignalanlage (10) in vordefinierter Beziehung zur Schaltzeit der Lichtsignalanlage (10)- kontaktanaloges Visualisieren (500) eines Fahrzeugsollpositionsverlaufs (9) für den Anwender.
Patent DE-102017216230-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Positionieren und/oder Verbinden zweiter Bauteile
Inventor: HAMMER MAIK
IPC: F16B4/00
Filed: 2017-09-14
Abstract: Verfahren zum Positionieren und/oder Verbinden zweier Bauteile mit folgenden Schritten:- Bereitstellen eines ersten Bauteils (1), welches ein erstes Durchgangsloch (1a) aufweist,- Bereitstellen eines zweiten Bauteils (2), welches ein zweites Durchgangsloch (2a) aufweist,- Anbringen einer Kugel (3), derart, dass zumindest ein Teil der Kugel in das erste Durchgangsloch (1a) hineinragt und ein anderer Teil der Kugel (3) in das zweite Durchgangsloch (2a) hineinragt, wobei die beiden Bauteile (1, 2) durch die Kugel (3) relativ zueinander positioniert werden.
Patent DE-102017217431-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern eines Doppelinverters
Inventor: PARK JOO YOUNG
IPC: H02M7/493
Filed: 2017-09-29
Abstract: Ein Doppelinverter-Steuerverfahren ist geeignet zum Verbessern einer Leistungseffizienz eines Inverters und eines Elektromotors durch Steuern eines Doppelinverters durch eine 6-Schrittsteuerung zum Anlegen einer Spannung an den Elektromotor in einem Elektromotor-Antriebssystem unter Verwendung des Doppelinverters. Das Doppelinverter-Steuerverfahren zum Steuern eines ersten und eines zweiten Inverters mit gemeinsam mit einem Elektromotor verbundenen Ausgangsanschlüssen umfasst ein Vergleichen aller Spannungsbefehle zum Betreiben des Elektromotors mit der Größe einer gemeinsamen an den ersten und zweiten Inverter anliegenden Gleichstromspannung; und Erzeugen eines ersten Spannungsbefehls mit Bezug zu einer Ausgabe des ersten Inverters und eines zweiten Spannungsbefehls mit Bezug zu einer Ausgabe des zweiten Inverters durch selektives Anwenden einer Hochverstärkung-Überspannung-Modulation (HOVM) in Abhängigkeit eines Vergleichsergebnisses.
Patent DE-102017221231-A1 (DE)
Title: Schwefelvernetzbare Kautschukmischung, Vulkanisat der Kautschukmischung und Fahrzeugreifen
Inventor: SCHÖFFEL JULIA
IPC: C08J3/24
Filed: 2017-11-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine schwefelvernetzbare Kautschukmischung, deren Vulkanisat und einen Fahrzeugreifen.Die schwefelvernetzbare Kautschukmischung enthält wenigstens die folgenden Bestandteile:- wenigstens einen Dienkautschuk; und- 10 bis 300 phr wenigstens einer Kieselsäure; und- 1 bis 22 phf wenigstens eines Silans A mit der allgemeinen Summenformel A-I)und- 0,5 bis 30 phf wenigstens eines Silans B mit der allgemeinen Summenformel B-I)wobei x eine ganze Zahl von 2 bis 10 ist, q gleich 0, 1, 2 oder 3 ist, und u gleich 1, 2 oder 3 ist.
Patent DE-102017221729-A1 (DE)
Title: Hocheffizienter Flimmern-Abschwächer für eine Beleuchtung
Inventor: ZHANG CHENGLONG
IPC: H05B45/59
Filed: 2017-12-01
Abstract: Systeme, Vorrichtungen und Verfahren zum Dimmen von Festkörperbeleuchtungen reduzieren eine Welligkeit und Flimmern bei Dimmpegeln niedriger Last (niedriger LED-Strom, niedrigere Lichtpegel), liefern jedoch eine volle Leistung an die Last bei Dimmpegeln hoher Last (hoher LED-Strom, höhere Lichtpegel), wodurch ein Leistungsverlust im Vergleich zu herkömmlichen Dimmtechniken reduziert wird. Bei einem Dimmen auf niedrigere Lichtpegel arbeitet ein flimmerresistenter Metalloxid-Halbleiter-Feldeffekttransistor (MOSFET), der mit der LED verbunden ist, in einem linearen Modus, so dass die Beziehung seiner Drain-Source-Spannung zu dem LED-Strom resistiv ist, um eine Flimmerreduzierung vorzusehen. Umgekehrt wird bei höheren Lichtpegeln der flimmerresistente MOSFET in einem Sättigungsmodus betrieben, so dass die volle Leistung an die LED geliefert wird, da eine Flimmerreduzierung weniger benötigt wird. Die offenbarten Techniken reduzieren auch ein Unterschwingen und Überschwingen der LED-Spannung während Übergängen in einer Dimmsteuerung von hoch zu niedrig beziehungsweise von niedrig zu hoch.
Patent DE-102017222485-A1 (DE)
Title: Steuervorrichtung und Steuersystem
Inventor: SATOU KAZUHIRO
IPC: H04L7/00
Filed: 2017-12-12
Abstract: Bereitstellen einer Steuervorrichtung und eines Steuersystems, die in der Lage sind, eine Zeitsynchronisation von Sensordaten selbst bei einer Verwendung einer gemeinsamen Sensorschnittstellenvorrichtung zu implementieren. Eine Steuervorrichtung (100), die Informationen im Zusammenhang mit Sensorwerten von einer Sensorschnittstellenvorrichtung (500) empfängt, beinhaltet: eine Taktsignal-Erzeugungseinheit (130), die ein Taktsignal erzeugt, eine Einheit (140) zum Erzeugen von zusätzlichen Informationen, die zusätzliche Informationen erzeugt, die mit dem Taktsignal synchronisiert werden, und eine Ausgabeeinheit (150), die das Taktsignal und die zusätzlichen Informationen an die Sensorschnittstellenvorrichtung (500) ausgibt.
Patent DE-102017222631-A1 (DE)
Title: Lampenanordnung und scheinwerfer
Inventor: FRANKENREITER THOMAS
IPC: F21V19/04
Filed: 2017-12-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lampenanordnung, mit einem Lampenkörper, der einen Kopfabschnitt und einen Sockelabschnitt aufweist, wobei wenigstens eine Leuchtmittelanordnung am Kopfabschnitt vorgesehen ist, und wobei wenigstens ein Adapterring am Sockelabschnitt festlegbar ist, wobei der Adapterring zum Befestigen der Lampenanordnung in einer Lampenaufnahme vorgesehen ist, wobei zumindest zwei unterschiedliche Adapterringe für unterschiedliche Lampenaufnahmen vorgesehen sind, die austauschbar sind.
Patent DE-102018000674-A1 (DE)
Title: Positionsmesssystem
Inventor: KLEINER DANIEL
IPC: H02K11/20
Filed: 2018-01-29
Abstract: Positionsmesssystem (10) zur Erfassung einer Bewegung und/oder Drehwinkelposition eines über zumindest eine erste Lageranordnung (3) und eine zweite Lageranordnung (4) um eine Rotationsachse (A) drehbar gelagerten Maschinenelements (1), mit einer mit dem Maschinenelement (1) drehfest verbundenen Massverkörperung (5), und einer feststehenden Sensoreinheit (6), die zum Erfassen einer Drehwinkelposition des Maschinenelements (1) mit der Massverkörperung (5) funktional zusammenwirkt. Die Massverkörperung (5) und/oder die Sensoreinheit (6) sind in Richtung der Rotationsachse (A) zwischen der ersten Lageranordnung (3) und der zweiten Lageranordnung (4) des Maschinenelements (1) angeordnet.
Patent DE-102018005270-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum schnellen und beschädigungsfreien An- und Abkoppeln einer Krawatte an einem Hemd
Inventor: MANDEL FELIX
IPC: A41D25/12
Filed: 2018-07-02
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Fixiereinrichtung (1). Diese Fixiereinrichtung wiest dabei bevorzugt einen flachen Grundkörper (8) zum zumindest abschnittsweisen Umgreifen eines Krawattenknotenteils (10) und ein, insbesondere metallisches, Positionierungselement (12) zum Anordnen des Grundkörpers (8) an dem Hemd (4) auf, wobei das Positionierungselement (12) und der Grundkörper (8) miteinander verbunden sind.
Patent DE-102018005293-A1 (DE)
Title: Fahrzeug und Verfahren zum Steuern einer Tür und/oder einer Laderaumklappe eines Fahrzeugs
Inventor: HEBERER ANDREAS
IPC: E05F15/73
Filed: 2018-07-03
Abstract: Ein Verfahren zum Steuern einer Tür (3) und/oder einer Laderaumklappe (4) eines Fahrzeugs (1), hat die Schritte:
 a) Erfassen (S3)eines Bildes einer sich dem Fahrzeug (1) nähernden Person (9);
 b) Analysieren des Bildes (S6) auf von der Person (9) mitgeführtes Gepäck (10), und, bei Erkennung von Gepäck (10)
 c) Öffnen (S8) der Tür (3) oder der Laderaumklappe (4).
Patent DE-102018006948-A1 (DE)
Title: Kupplungsvorrichtung, faltschliesse und zuschnittvorrichtung
Inventor: SCHMIDHOFER MARTIN
IPC: A44B11/00
Filed: 2018-09-03
Abstract: Die vorliegende Erfindung offenbart eine Kupplungsvorrichtung (100, 200, 300, 400) für eine Schließvorrichtung zum Schließen eines Bands, mit einem Aufnahmeelement (101, 201, 301), welches einen Aufnahmeraum (102, 202, 302) zur Aufnahme eines Endes des Bands aufweist, und einem Abdeckelement (103, 203, 303), welches mit dem Aufnahmeelement (101, 201, 301) gelenkig gekoppelt ist und welches ausgebildet ist, in einem geschlossenen Zustand den Aufnahmeraum (102, 202, 302) abzudecken. Ferner offenbart die vorliegende Erfindung eine entsprechende Faltschließe und entsprechende Zuschnittvorrichtungen.
Patent DE-102018010277-A1 (DE)
Title: Entschichtungseinrichtung und -verfahren zum Entschichten von Glastafeln, vorzugsweise Verbundglastafeln
Inventor: HÖTGER BERNHARD
IPC: C03C23/00
Filed: 2018-03-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Entschichtungsverfahren zum Randentschichten von Glastafeln (3), wobei die Glastafeln (3) zumindest an einer ihrer beiden Glasoberflächen (3a;b) eine Schutzbeschichtung (9) in Form einer nicht abziehbaren Polymerschutzschicht und vorzugsweise eine darunter angeordnete Funktionsbeschichtung (8) aufweisen, wobei die Polymerschutzschicht mittels Laserstrahlung abgetragen wird.Die Erfindung betrifft zudem eine Entschichtungseinrichtung (7) zum Randentschichten von Glastafeln (3), insbesondere zur Durchführung des Verfahrens.
Patent DE-102018102009-A1 (DE)
Title: Brennstoffzellenfahrzeug
Inventor: AISHIMA TETSUJI
IPC: B60K1/00
Filed: 2018-01-30
Abstract: Ein Nachkühler 800 ist zwischen einem Wasserstofftank 21 und einem Luftverdichter 30 als elektrische Hochspannungskomponente angeordnet. Selbst wenn der Wasserstofftank 21 und der Luftverdichter 30 durch eine externe Kraft näher zusammengebracht werden, wird der Luftverdichter 30 durch den Nachkühler 800 vor einer Kollision mit dem Wasserstofftank 21 geschützt.
Patent DE-102018102047-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Darstellen eines Umgebungsbereichs eines Kraftfahrzeugs mit virtuellen, länglichen Abstandsmarkierungen in einem Bild, Computerprogrammprodukt, sowie Anzeigesystem
Inventor: GUO HUANQING
IPC: B60R1/00
Filed: 2018-01-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Darstellen eines Umgebungsbereichs (13) eines Kraftfahrzeugs (1) in einem Bild (16), bei welchem durch eine Mehrzahl von realen Kameras (5, 6, 7, 8) des Kraftfahrzeugs (1) Realbilder des Umgebungsbereichs (13) aufgenommen werden und aus diesen Realbildern das Bild (16) erzeugt wird, welches den Umgebungsbereich (13) zumindest teilweise darstellt, wobei das Bild (16) aus einer Perspektive einer in dem Umgebungsbereich (13) angeordneten virtuellen Kamera (14) dargestellt wird, und das Bild (16) als Schalenform erzeugt wird, wobei in dem Bild (16) zumindest eine virtuelle längliche Abstandsmarkierung (18, 19, 20) dargestellt wird, mit welcher ein Abstand zu dem Kraftfahrzeug (1) in der virtuellen Schalenform symbolisiert wird. Die Erfindung betrifft auch ein Computerprogrammprodukt und ein Anzeigesystem (2) für ein Kraftfahrzeugs (1).
Patent DE-102018103830-A1 (DE)
Title: Fahrraddruckvorrichtung, fahrradscheibenbremssattel und fahrradscheibenbremsvorrichtung
Inventor: YOSHIDA TAKANORI
IPC: B62L1/00
Filed: 2018-02-21
Abstract: Es sind eine Fahrraddruckvorrichtung, ein Fahrradscheibenbremssattel, der die Fahrraddruckvorrichtung enthält, und eine Fahrradscheibenbremsvorrichtung, die den Fahrradscheibenbremssattel enthält, der einem Benutzer eine vorteilhafte Verwendbarkeit bietet, vorgesehen. Die Fahrraddruckvorrichtung enthält ein Gehäuse, das einen Anordnungsabschnitt enthält, in dem ein Steuerobjekt angeordnet ist, und einen Hohlraum, einen ersten Kolben, der zumindest teilweise in dem Hohlraum untergebracht ist, um eine Fluidkammer in dem Hohlraum zu bilden, und der sich entsprechend der Bewegung eines Fluids in die Fluidkammer hinein und aus dieser heraus zwischen einer Ruheposition und einer betätigten Position bewegt, die näher an dem Steuerobjekt als die Ruheposition ist, einen Haltemechanismus, der den ersten Kolben in der Ruheposition hält und die Ruheposition bewegt, wenn eine Bewegungsdistanz des ersten Kolbens von der Ruheposition zu der betätigten Position eine vorbestimmte Distanz überschreitet, und einen Einstellmechanismus, der die vorbestimmte Distanz einstellt.
Patent DE-102018103964-A1 (DE)
Title: Vertikallagervorrichtung
Inventor: NA KWANGIK
IPC: F16C33/10
Filed: 2018-02-22
Abstract: Ein Kühlabschnitt 26 hat einen Lufteinlass 521, in den Kühlluft einströmt, und in einem vorgegebenen Bereich 100 vorgesehen ist. Wenn ein Abstand von dem oberen zu dem unteren Ende der Ölkammer 45 in der Axialrichtung eines Drehwellenelements 12 gleich h ist, und der kürzeste Abstand zwischen einer Außenumfangsfläche 243 eines Gehäuses 24 und einer Innenumfangsfläche einer Abdeckung 27 gleich a ist, wird der vorgegebene Bereich 100 auf die folgende Weise festgelegt. Der vorgegebene Bereich 100 wird in der Axialrichtung des Drehwellenelements 12 zwischen ¼ h aufwärts und 5/4 h abwärts bezüglich des oberen Endes der Ölkammer 45 als Bezugspunkt festgelegt. Ferner wird der vorgegebene Bereich 100 in der Radialrichtung des Drehwellenelements 12 zwischen der Außenumfangsfläche 243 des Gehäuses 24 und 2a bezüglich der Außenumfangsfläche 243 des Gehäuses 24 als Bezugspunkt festgelegt.
Patent DE-102018105455-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Handhabung von Objekten
Inventor: DETERS CHRISTIAN
IPC: B65H27/00
Filed: 2018-03-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Handhabung, Verarbeitung oder Bearbeitung, insbesondere zum Verpacken, von Objekten, insbesondere von Lebensmittelprodukten, oder zur Herstellung von Verpackungen oder Verpackungsteilen, mit zumindest einer Transportkette zum Transportieren einer Materialbahn, insbesondere einer Folienbahn, entlang einer Transportrichtung und mit einer Kettenführung, die ein in Transportrichtung langgestrecktes Führungsprofil umfasst, das wenigstens eine zu einer Materialbahnseite des Führungsprofils hin offene Führungsnut für die Transportkette aufweist, wobei im Führungsprofil zusätzlich zu der Führungsnut für die Transportkette ein Fluidkanalsystem ausgebildet ist, welches zumindest einen im Inneren des Führungsprofils verlaufenden Innenkanal und/oder zumindest einen zu einer Seite des Führungsprofils hin offenen Außenkanal umfasst und welches dazu ausgebildet ist, der Führungsnut und/oder der Transportkette ein Fluid zuzuführen, insbesondere ein Fluid zum Reinigen und/oder Schmieren und/oder Desinfizieren.
Patent DE-102018109234-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Steuerung eines Kransystems
Inventor: BUBE ECKHARD
IPC: B66C13/40
Filed: 2018-04-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Steuerung eines Kransystems, umfassend ein an einer Hand eines Bedienpersonals befestigbares Bedienteil und ein mit der Steuerung des Kransystems verbundenes Steuerteil, wobei das Bedienteil eine erste Speichereinheit umfasst, in der definierte Handzeichen sowie einem jeweiligen Handzeichen zugeordnete Befehlscodes hinterlegt sind, sowie Sensoren zur Erfassung von Handzeichen des Bedienpersonals, ein erste Sendemodul zur drahtlosen Kommunikation mit dem Steuerteil und ein Mikroprozessor, der mit den Sensoren verbunden und eingerichtet ist, Sensorsignale auszuwerten und hinterlegte Handzeichen zu erkennen und den einem erkannten Handzeichen zugeordneten Befehlscode über das erste Sendemodul an das Steuerteil zu senden. Weiterhin umfasst die Vorrichtung ein Steuerteil, mit einer Speichereinheit, in der den Handzeichen oder den diesen zugeordneten Befehlscodes zugeordnete Steuerbefehle oder Abfolgen von Steuerbefehlen hinterlegt sind, einem ersten Empfangsmodul zur drahtlosen Kommunikation mit dem Bedienteil sowie einem zweiten Mikroprozessor, der eingerichtet ist, nach Empfang eines vom ersten Sendemodul des Bedienteils gesendeten Befehlscode den diesem zugeordneten Steuerbefehl oder die diesem zugeordnete Abfolge von Steuerbefehlen an die Steuerung des Kransystems zu leiten. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zur Steuerung eines Kransystems mit einer solchen Vorrichtung.
Patent DE-102018112019-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsitz mit einer Dämpfungseinrichtung
Inventor: HALLER ERWIN
IPC: B60N2/52
Filed: 2018-05-18
Abstract: Fahrzeugsitz mit einer Dämpfungseinrichtung zum Dämpfen von Schwenkbewegungen des Fahrzeugsitzes, wobei ein Oberteil des Fahrzeugsitzes mit einem Unterteil des Fahrzeugsitzes schwenkbar um eine in einer Fahrzeugsitzlängsrichtung oder Fahrzeugsitzbreitenrichtung verlaufend angeordneten Schwenkachse verbunden ist und gegenüber dem Unterteil schwenkbar gelagert ist, wobei die Dämpfungseinrichtung einen ersten Dämpfer mit einem ersten Ende und einem zweiten Ende umfasst, wobei das erste Ende schwenkbar mittels einer ersten Schwenkachse mit dem Unterteil verbunden ist und das zweite Ende mit einem ersten Hebelelement verbunden ist, wobei das erste Hebelelement schwenkbar mittels einer zweiten Schwenkachse mit dem Unterteil verbunden ist und ein zweites Hebelelement vorgesehen ist, welches schwenkbar mittels einer dritten Schwenkachse mit dem ersten Hebelelement und schwenkbar mittels einer vierten Schwenkachse mit dem Oberteil verbunden ist.
Patent DE-102018113280-A1 (DE)
Title: Joystick zur Dreherkennung
Inventor: SPITERI MATTHEW
IPC: G05G1/08
Filed: 2018-06-05
Abstract: Joystick (10) zur Erkennung einer Drehung um eine vorgegebene Anzahl von Schwenkachsen, wobei der Joystick (10) umfasst: einen Stift (12); einen Sockel (14), wobei der Stift (12) am Sockel (14) befestigt ist; ein Gehäuse (16), in dem zumindest Teile des Sockels (14) angeordnet sind, wobei das Gehäuse (16) eine Sockelplatte (18) umfasst; eine vorgegebene Anzahl von Magneten (20a - 20d), wobei die vorgegebene Anzahl von Magneten (20a - 20d) der Anzahl von Schwenkachsen (22a - 22d) entspricht, um die eine Dreherkennung erfolgen soll, wobei die Magnete (20a - 20d) am Sockel (14) befestigt sind und jeder der Magnete (20a - 20d) eine Schwenkachse (22a - 22d) definiert, um die der Sockel (14) relativ zum Gehäuse (16) drehbar ist, wobei die Schwenkachse (22a - 22d), die durch einen der Magnete (20a - 20d) definiert ist, diesem Magneten (20a - 20d) diametral gegenüberliegend angeordnet ist; ein magnetisches Element, insbesondere eine Platte (24), die aus einem Magnetwerkstoff gefertigt ist, wobei das Element an der Sockelplatte (18) des Gehäuses (16) befestigt ist oder Teil derselben ist oder diese bildet; und wenigstens einen Sensor zur Erkennung der Drehung des Sockels (14) um wenigstens eine der vorgegebenen Anzahl von Schwenkachsen (22a - 22d); wobei der Sockel (14) und die am Sockel (14) befestigten Magnete (20a - 20d) dem magnetischen Element zugewandt angeordnet sind und mit dem magnetischen Element so zusammenwirken, dass eine Anziehungskraft die Magnete (20a - 20d) in Richtung des magnetischen Elements zieht.
Patent DE-102018113700-A1 (DE)
Title: Trainingsvorrichtung sowie Trainingsverfahren
Inventor: GRÜNEWALT FRITZ
IPC: A63B24/00
Filed: 2018-06-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Trainingsvorrichtung umfassend eine Trainingsmatte (10; 110) zur Durchführung von sportlichen Übungen, einen Computer oder ein mobiles Endgerät (140) und ein Trainingsprogramm mit wenigstens einer sportlichen Übung, wobei das Trainingsprogramm in Form einer Anwendungssoftware auf dem Computer oder dem mobilen Endgerät (140) vorgesehen ist, wobei die Trainingsmatte (10, 110) eine Oberseite (11) aufweist, auf der wenigstens zwei Markierungen (12; 112) aufgebracht sind, wobei die wenigstens zwei Markierungen (12; 112) jeweils einer vom Trainingsprogramm vorgegebenen Positionsangabe für die Durchführung der wenigstens einen sportlichen Übung des Trainingsprogramms entsprechen sowie ein Trainingsverfahren mittels einer solchen Trainingsvorrichtung.
Patent DE-102018114439-A1 (DE)
Title: Druckausgleichsvorrichtung für ein Batteriegehäuse
Inventor: KLÜSER JÖRG
IPC: H01M50/10
Filed: 2018-06-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung offenbart eine Druckausgleichsvorrichtung (100) für ein Batteriegehäuse (10), wobei die Druckausgleichsvorrichtung (100) folgendes aufweist:- ein Gehäuse (110) zum Verbinden mit dem Batteriegehäuse (10), wobei das Gehäuse (110) eine Gehäusedurchgangsöffnung (111) aufweist; und- eine semipermeable Membran (120), die derart in und/oder an dem Gehäuse (110) angeordnet ist, dass ein gesamter Fluidstrom durch die Gehäusedurchgangsöffnung (111) auch durch die semipermeable Membran (120) erfolgt, wobei die semipermeable Membran (120) derart ausgebildet ist, dass diese bei Überschreiten einer vorgegebenen Druckdifferenz zwischen einer Eingangsöffnung (112) der Druckausgleichsvorrichtung (100) und einer Ausgangsöffnung (113) der Druckausgleichsvorrichtung (100) bricht und/oder reißt,dadurch gekennzeichnet, dass die Druckausgleichsvorrichtung (100) ein Sicherungsgitter (130) aufweist, das derart in und/oder an dem Gehäuse (110) angeordnet ist, dass der gesamte Fluidstrom durch die Gehäusedurchgangsöffnung (111) auch durch das Sicherungsgitter (130) erfolgt.
Patent DE-102018116666-A1 (DE)
Title: Selektive flächenstruktur für laufbuchsen
Inventor: MAKI CLIFFORD E
IPC: B05D3/12
Filed: 2018-07-10
Abstract: Ein Verfahren beinhaltet das Aufsprühen einer Beschichtung auf eine Motorbohrungsfläche, das Honen der Beschichtungsfläche, um einen gehonten Flächenbereich zu erzeugen, und das Reinigen des gehonten Flächenbereichs, um Material aus den Flächenporen zu entfernen. Der gehonte Flächenbereich beinhaltet eine Vielzahl von Flächenporen und einen oberen, mittleren und unteren Bereich. Das Reinigen des gehonten Flächenbereichs produziert obere, mittlere und untere Bereichsflächenporositäten, wobei die Porosität des mittleren Bereichs größer ist als mindestens eine der oberen und unteren Porositäten.
Patent DE-102018122361-A1 (DE)
Title: Modulares Leuchtensystem
Inventor: RAMI MICHELE
IPC: F21V21/35
Filed: 2018-09-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein modulares Leuchtensystem (10, 12, 14, 38, 124, 126) umfassend zumindest einen Leuchtengrundkörper (16) und eine Leuchtentragstruktur (18) zur Befestigung des Leuchtengrundkörpers (16).Es wird vorgeschlagen, dass zumindest ein Adapterelement (28) umfasst ist, das sowohl elektrisch kontaktierend als auch mechanisch befestigend ausgebildet ist, wobei jeder Leuchtengrundkörper (16) über jeweils ein Adapterelement (28) an die Leuchtentragstruktur (18) anschließbar, und um eine Längsachse des Adapterelements (28) gegenüber der Leuchtentragstruktur (18) drehbar ist.
Patent DE-102018123414-A1 (DE)
Title: Stuhl mit einer Gelenkanordnung und Gelenkanordnung
Inventor: FIGUEROA DANIEL
IPC: A47C7/14
Filed: 2018-09-24
Abstract: Bei einem Stuhl (1), insbesondere Bürostuhl, mit einem Sitzteil (2) und einem Fußteil, umfasst das Fußteil eine Stütze (3), die mit dem Sitzteil (2) über eine Gelenkanordnung (4), die eine Relativbewegung von Sitzteil (2) zu Fußteil erlaubt, verbunden ist, wobei die Gelenkanordnung (4) ein Stützenverbindungsteil (13) umfasst, das gegen die Rückstellkraft eines Federelements (14) relativ zum Sitzteil (2) bewegbar ist und sowohl das Stützenverbindungsteil (13) als auch das Federelement (14), zumindest teilweise, in einer Aufnahme (11) angeordnet sind, die durch ein Oberteil (10) oberseitig und durch ein Bodenelement (12) unterseitig begrenzt ist, wobei das Stützenverbindungsteil (13) einen Anschlag (17) aufweist, der mit einem korrespondierenden Anschlag (18) des Oberteils (10) zusammenwirkt, um eine Wippbewegung des Oberteils (10) nach hinten zu verhindern.