baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014207753-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsitz und Verfahren zum Bewegen eines Kindersitzes
Inventor: FRANZ MATTHIAS
IPC: B60N2/90
Filed: 2014-04-24
Abstract: Ein Fahrzeugsitz für ein Kraftfahrzeug gemäß der vorliegenden Erfindung hat ein Rückenlehnenelement, das eine zugehörige Anlagefläche aufweist, ein Sitzflächenelement, das eine zugehörige Anlagefläche aufweist, sowie Hubelemente, die in dem Rückenlehnenelement und/oder dem Sitzflächenelement integriert sind und derart ausgebildet sind, dass jedes Hubelement eine Hubbewegung von zumindest einem Abschnitt der zugehörigen Anlagefläche durchführen kann. Darüber hinaus hat der Fahrzeugsitz eine Steuereinheit zur Steuerung von zumindest einem Hubelement, wobei die Steuereinheit derart angepasst ist, dass sie zumindest ein Hubelement derart steuern kann, dass ein auf einer der Anlageflächen oder den Anlageflächen angeordneter, lösbar an dem Fahrzeugsitz befestigter Kindersitz eine vorgegebene Schaukelbewegung und/oder eine Bewegung zum Ausgleich fahrdynamischer Kräfte durchführt.
Patent DE-102014209465-A1 (DE)
Title: Sitz für einen Fahrzeugführer einer Baumaschine, Baumaschine, sowie Verfahren zum Verstellen eines Sitzes
Inventor: MAHLER GERHARD
IPC: E01C19/23
Filed: 2014-05-19
Abstract: Bei einem Sitz (1) für einen Fahrzeugführer einer Baumaschine, insbesondere für eine Straßenwalze, mit einem verfahrbaren Sitzwagen (8) mit einer Sitzverstellung in mindestens eine Verschieberichtung über einen Antriebsmotor (12), der über ein Getriebeelement (14) mit dem Sitzwagen (8) gekoppelt ist, sowie mit einer Steuereinrichtung (16) für die Sitzverstellung, ist vorgesehen, dass zur mechanischen Verstellung des Sitzwagens (8) der Antriebsmotor (12) und/oder der Sitzwagen (8) von dem Getriebeelement (14) entkoppelbar ist.
Patent DE-102014209890-A1 (DE)
Title: Anordnung und Verfahren zur Versorgung einer Brennstoffzelle oder eines Verbrennungsmotors mit einem gasförmigen Brennstoff
Inventor: MüLLER JOHANNES
IPC: H01M8/04
Filed: 2014-05-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung (18) sowie ein Verfahren zur Versorgung einer Brennstoffzelle (10) oder eines Verbrennungsmotors mit einem gasförmigen Brennstoff. Die Anordnung (18) umfasst einen Hochdruck-Brennstoffspeicher (19) zur Bevorratung des Brennstoffs, einen Zuleitungspfad (16), welcher den Hochdruck-Brennstoffspeicher (19) mit der Brennstoffzelle (10) oder dem Verbrennungsmotor verbindet, und eine in dem Zuleitungspfad (16) angeordnete Expansionsmaschine (20) zur Entspannung des Brennstoffs. Es ist vorgesehen, dass die Expansionsmaschine (20) kraftübertragend mit einem Generator (22) zum Antrieb desselben verbunden ist.
Patent DE-102014209980-A1 (DE)
Title: Videoendoskop
Inventor: WIETERS MARTIN
IPC: G02B23/24
Filed: 2014-05-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Videoendoskop (1) mit einer Bildaufnahmevorrichtung (2, 2´), die im distalen Bereich (3) des Videoendoskops (1) in einem Schaft (10) angeordnet ist. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass die Bildaufnahmevorrichtung (2, 2´) elektrisch mit einer flexiblen Leiterplatine (4, 4´, 5, 5´) verbunden ist, wobei die flexible Leiterplatine (4, 4´, 5, 5´) auf einem Kühlkörper (7) aufliegt, wobei der Kühlkörper (7) wenigstens abschnittsweise auf dessen Außenseite (8, 8´) an eine Innenkontur (9) des Schafts (10) spannungsfrei eingepasst ist.
Patent DE-102014211137-A1 (DE)
Title: Magnetresonanzeinrichtung
Inventor: PIRKL GEORG
IPC: G01R33/54
Filed: 2014-06-11
Abstract: Magnetresonanzeinrichtung mit einer Recheneinrichtung (1), die ausgebildet ist, auf wenigstens einem Steuerkanal jeweils ein aus einer Abfolge von Werten generiertes Steuersignal zur Steuerung jeweils wenigstens einer Komponente (2, 3) der Magnetresonanzeinrichtung auszugeben, wobei die Magnetresonanzeinrichtung eine Puffereinrichtung (4) umfasst, die wenigstens eine Auslesesteuereinrichtung (5, 6, 7) sowie pro Steuerkanal einen Steuerpufferspeicher (8, 9, 10) umfasst, wobei eine auf der Recheneinrichtung (1) ausgeführte Software ausgebildet ist, die Werte in Abhängigkeit vorgegebener Parameter zu bestimmen und in den Steuerpufferspeicher (8, 9, 10) zu schreiben, und wobei die Auslesesteuereinrichtung (5, 6, 7) ausgebildet ist, mit einer aus einer recheneinrichtungsunabhängig vorgegebenen Taktung (11) abgeleiteten Lesetaktung Werte aus dem Steuerpufferspeicher (8, 9, 10) auszulesen und an die jeweilige Komponente (2, 3) auszugeben, wobei für jeden der Steuerpufferspeicher (8, 9, 10) die Reihenfolge des Auslesens der Reihenfolge des Schreibens entspricht.
Patent DE-102014211643-A1 (DE)
Title: Trägermodul für ein Halbleiterbauteil, Herstellungsverfahren für ein Trägermodul und Verfahren zum Befestigen eines Halbleiterbauteils an einem Trägermodul
Inventor: NEUBURGER MARTIN
IPC: H01L23/13
Filed: 2014-06-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Trägermodul (10) für ein Halbleiterbauteil (12) mit einer feste Trägerstruktur (18), mindestens einer Metallisierung (26) und mindestens einer elastisch oder plastisch verformbaren Masse (20), welche auf eine Trägerfläche (22) der festen Trägerstruktur (18) aufgebracht ist und eine von der festen Trägerstruktur (18) abgewandte Kontaktierseite (24) aufweist, welche zumindest teilweise mit der mindestens einen Metallisierung (26) bedeckt ist, wobei das Halbleiterbauteil (12) so gegen die mindestens eine Metallisierung (26) auf der Kontaktierseite (24) und die mindestens eine elastisch oder plastisch verformbare Masse (20) drückbar ist, dass die mindestens eine Metallisierung (26) auf der Kontaktierseite (24) und die mindestens eine elastisch oder plastisch verformbare Masse (20) verformbar sind, wodurch das Halbleiterbauteil (12) in mindestens eine Befestigungsstellung in Bezug zu der festen Trägerstruktur (18) bringbar ist. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Herstellungsverfahren für ein Trägermodul (10) und ein Verfahren zum Befestigen eines Halbleiterbauteils (12) an einem Trägermodul (10).
Patent DE-102014215227-A1 (DE)
Title: Gaslaseranregungsanordnung
Inventor: SCHWANDT MARKUS
IPC: H01S3/097
Filed: 2014-08-01
Abstract: Bei einer Gaslaseranregungsanordnung (1, 1') mit einer integrierten Impedanzanpassungsanordnung, umfasst die Impedanzanpassungsanordnung: a. eine Hochfrequenzanschlussleitung (11b, 11b'), die an eine Leistungsquelle (20) anschließbar ist, b. eine Gaslaserelektrode (5, 5'), die mit der Hochfrequenzanschlussleitung (11b 11b') verbunden ist wobei die Hochfrequenzanschlussleitung (11b, 11b') geeignet ist Hochfrequenzleistung von der Leistungsquelle (20) zu der Gaslaserelektrode (5, 5') zu übertragen und c. eine Schirmungsanordnung zur Abschirmung der zu übertragenden Hochfrequenzleistung, wobei die Schirmungsanordnung zwischen Hochfrequenzanschlussleitung und Gaslaserelektrode (5, 5') angeordnet ist; wobei d. die Hochfrequenzanschlussleitung (11b, 11b') mit der Gaslaserelektrode (5, 5') und/oder der Schirmungsanordnung derart zusammenwirkt, dass sich die resultierende Impedanz zumindest über einen Abschnitt der Hochfrequenzanschlussleitung (11b, 11b') verändert.
Patent DE-102014217708-A1 (DE)
Title: Einrast-Modul und Bedienschalter
Inventor: WADA KOTARO
IPC: H01H23/14
Filed: 2014-09-04
Abstract: Die Durchführbarkeit eines Zusammenbaus, die Eigenschaft für einen allgemeinen Gebrauch und die Wartungsfreundlichkeit eines Einrast-Mechanismus eines Bedienschalters können verbessert werden. Ein Einrast-Modul weist Einrast-Flächen, an denen ein Scheitelabschnitt und/oder ein Talabschnitt ausgebildet ist, Einrast-Bauteile, die an den Einrast-Flächen entlanggleiten, und ein elastisches Element auf, das die Einrast-Bauteile zu Einrast-Flächen-Seiten vorspannt, und ist lösbar an einem Gehäuse befestigt. Die Einrast-Bauteile und die Einrast-Flächen gleiten bei einer Kippbetätigung des Bedienknopfs, der kippbar und schwenkbar an dem Gehäuse des Bedienschalters abgestützt ist, relativ zueinander auf eine ineinandergreifende Art und Weise, wodurch einem Benutzer eine Empfindung eines Einrastens bzw. eines Klicks vermittelt wird.
Patent DE-102014219043-A1 (DE)
Title: Antriebsstrang einer Brennkraftmaschine und Verfahren zur Erkennung von Zündaussetzern der Brennkraftmaschine
Inventor: HELLMANN JÖRG
IPC: F02D41/22
Filed: 2014-09-22
Abstract: Es werden ein Antriebsstrang (100) mit Zweimassenschwungrad (4) und ein Verfahren offenbart, um bei einer Brennkraftmaschine (1), welche mit dem Antriebsstrang (100) gekoppelt ist, Zündaussetzer zuverlässig zu detektieren. Dazu werden auf einer Eingangsseite (41) und einer Ausgangsseite (43) des Zweimassenschwungrads (4) ein erster Drehzahlsensor (3) bzw. ein zweiter Drehzahlsensor (5) angeordnet, wobei erfindungsgemäß zumindest der zweite Drehzahlsensor (5) hochauflösend ausgebildet ist. Die hochauflösende Ausbildung ermöglicht eine zuverlässigere und spezifischere Diagnose von Zündaussetzern.
Patent DE-102014223876-A1 (DE)
Title: Filteranordnung für eine Ventilpatrone und korrespondierende Ventilpatrone
Inventor: FINK REINHARD
IPC: F16K31/06
Filed: 2014-11-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Filteranordnung für eine Ventilpatrone mit einem Flachfilter (10A), welcher einen hohlzylindrischen Grundkörper (12A) mit einem Maschengewebe (14A) aufweist und in einer Aufnahmebohrung (6.1A) angeordnet ist, und eine korrespondierende Ventilpatrone mit einer solchen Filteranordnung. Erfindungsgemäß ist der Flachfilter (10A) axial beweglich in der Aufnahmebohrung (6.1A) gelagert, welche den Grundkörper (12A) des Flachfilters (10A) radial führt.
Patent DE-102014224650-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Anpassen eines Ansteuerkennfelds einer elektrischen Kraftstoffpumpe
Inventor: KNOBLAUCH-XANDER MARC
IPC: F02D1/06
Filed: 2014-12-02
Abstract: Es werden ein Verfahren und eine Anordnung zum Anpassen eines Ansteuerkennfelds einer elektrischen Kraftstoffpumpe (208) sowie ein Kraftstoffversorgungssystem (200) mit einer solchen Anordnung vorgestellt. Es wird ein Korrekturkennfeld ermittelt, das bei der Anpassung berücksichtigt wird.
Patent DE-102014225333-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines textilen Halbzeugs, textiles Halbzeug sowie Vorrichtung zur Herstellungeines textilen Halbzeugs
Inventor: BICKERTON SIMON
IPC: D06H7/00
Filed: 2014-12-09
Abstract: Ein Verfahren zur Herstellung eines textilen Halbzeugs (22) mit im Wesentlichen parallel zueinander ausgerichteten Verstärkungsfasern (12, 12'), insbesondere Kohlefasern, zur Verwendung als Verstärkungslage für ein faserverstärktes Kunststoffteil, weist folgende Schritte auf: Vorsehen einer flächigen Fasermatte (10), die im Wesentlichen parallel zueinander ausgerichtete Verstärkungsfasern (12, 12') aufweist; lokales Erzeugen von Haftverbindungen zwischen den Verstärkungsfasern (12, 12') in sich entlang der Richtung der Verstärkungsfasern (12, 12') erstreckenden länglichen Schnittbereichen (18), in denen spätere Beschnittkanten (24) des textilen Halbzeugs (22) verlaufen; und Beschneiden der Fasermatte (10) zur Bildung des textilen Halbzeugs (22), wobei zumindest die entlang der Richtung der Verstärkungsfasern (12, 12') verlaufenden Schnitte in den Bereichen der Haftverbindungen erfolgen. Weiterhin werden ein textiles Halbzeug (22) sowie eine Vorrichtung zu dessen Herstellung beschrieben.
Patent DE-102015004697-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Konfiguration von Anzeigeinhalten
Inventor: NECKER MARC
IPC: G09G5/38
Filed: 2015-04-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Konfiguration von Anzeigeinhalten in zumindest einem Anzeigebereich (1) einer Anzeigeeinheit (7) für ein Fahrzeug (2), wobei auf einem Bildschirm (3) einer externen Konfigurationseinheit (4) ein Abbild (A) des zumindest einen Anzeigebereichs (1) und Inhaltsabbilder (5) in dem Anzeigebereich (1) darstellbarer Anzeigeinhalte angezeigt werden und eine Positionierung zumindest eines Inhaltsabbildes (5) des Anzeigeinhalts in dem Abbild (A) des Anzeigebereichs (1) an die Anzeigeeinheit (7) übertragen wird, wobei zumindest ein Anzeigeinhalt an einer der Positionierung seines Inhaltabbildes (5) im Abbild (A) entsprechenden Position im Anzeigebereich (1) der Anzeigeeinheit (7) angezeigt wird. Des Weiteren betrifft die Erfindung eine Vorrichtung zur Konfiguration von Anzeigeinhalten in zumindest einem Anzeigebereich (1) einer Anzeigeeinheit (7) für ein Fahrzeug (2).
Patent DE-102015008600-A1 (DE)
Title: Neue Bauweise einer Violine, dargestellt am Modell einer Trapezoid-Violine
IPC: G10D3/02
Filed: 2015-07-02
Abstract: Bitte patentieren Sie mir, 1. dass die Decke nicht fest angeleimt, sondern durch Blöckchen an der Unterseite am seitlichen Verrutschen gehindert wird, 2. dass der sonst übliche Bassbalken an der Unterseite der Decke fortgelassen und durch einen zweiten Stimmstock (Stimme) hinter dem Stegfuss der g-Saite ersetzt wird, 3. dass der Wirbelkasten die Form eines Trapezoiden hat.
Patent DE-102015009346-A1 (DE)
Title: Entwässerungspresse
Inventor: NOCK FERDINAND
IPC: B30B9/14
Filed: 2015-07-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Entwässerungspresse zum Entwässern von wasserhaltigen Stoffgemischen mit einem eine Einfüllöffnung (16) und eine Ausstoßöffnung (18) aufweisenden Gehäuse (14), mit einem sich von der Einfüllöffnung (16) zur Ausstoßöffnung (18) ersteckenden Förderkanal (22), der einen Einfüllabschnitt (24), in den die Einfüllöffnung (16) mündet, und einen in die Ausstoßöffnung (18) mündenden Pressabschnitt (26) aufweist, mit einer im Förderkanal (22) angeordneten, sich jeweils zumindest teilweise über den Einfüllabschnitt (24) und den Pressabschnitt (26) ersteckenden Förderschnecke (30) zum Fördern der Stoffgemische in einer Förderrichtung (32) zur Ausstoßöffnung (18), welche eine sich in der Förderrichtung (32) erstreckende, um eine Längsachse (34) drehbare Schneckenwelle (36) und ein zur Schneckenwelle (36) angeordnetes Schneckengewinde (38) aufweist, mit einem den Pressabschnitt (26) zumindest abschnittsweise radial begrenzenden zylinderförmigen Sieb (28), durch das sich die Förderschnecke (30) erstreckt, und mit einer motorisch angetriebenen, gegenüber dem Gehäuse (14) unverschieblichen und drehfest mit der Förderschnecke (30) verbundenen Antriebswelle (44). Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Förderschnecke (30) gegenüber dem Gehäuse (14) axial begrenzt verschieblich ist. Die Entwässerungspresse (10) ist zudem nicht nur für die Entwässerung von wasserhaltigen Stoffgemischen geeignet, sondern ebenso für das Separieren anderer Flüssigkeiten aus Stoffgemischen.
Patent DE-102015011457-A1 (DE)
Title: Kopfhörer mit Ohrpolster
Inventor: GAFT LEONID
IPC: H04W52/02
Filed: 2015-09-01
Abstract: Die vorliegende Erfindung gehört zur Audiotechnik und zwar zu den Kopfhörern mit Ohrpolstern aus elastischen Materialien. Hauptanspruch: Kopfhörer einschließend ein oder zwei Ohrhörer, der/die mit Ohrpolster ausgestattet ist/sind, dadurch gekennzeichnet, dass er mit einer Einrichtung ausgestattet ist, die zeigt, ob der Kopfhörer auf dem Kopf aufgesetzt ist.
Patent DE-102015012219-A1 (DE)
Title: Probenstab für eine Belastungsprüfung
Inventor: BEHR ROBERT
IPC: G01N3/02
Filed: 2015-09-18
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Probenstab (10) für eine Belastungsprüfung, welcher aus einem Gusswerkstoff hergestellt ist und zwei gegenüberliegende Endbereiche (12, 14) mit jeweiligen Gewinden (16) zum Befestigen des Probenstab (10) in einer Prüfvorrichtung aufweist, wobei der Probenstab (10) zwischen den beiden Endbereichen (12, 14) einen zylinderförmigen Gleichmaßbereich (18) aufweist, in dessen axialer Richtung sich zumindest teilweise eine Öffnung (20) erstreckt.
Patent DE-102015013426-A1 (DE)
Title: Fluiddynamiklager-Rillenkonfiguration
Inventor: KU CHIAOPING
IPC: G11B19/20
Filed: 2015-10-15
Abstract: Ein Fluiddynamiklager (FDB) umfasst eine Rillenkonfiguration mit einem Druckerzeugungs-Rillenmuster und umfasst zusätzlich eine an das Druckerzeugungs-Rillenmuster angrenzende Umfangsrille und ein an die Umfangsrille angrenzendes Pumprillenmuster. Die Umfangsrille kann tiefer als die zugeordneten Pump- und Druckerzeugungsrillenmuster sein und kann sich über 360 Grad erstrecken, und die Pumprille kann in oder in der Nähe des Eintritts in den Lagerstützbereich positioniert sein, um dabei zu helfen, Fluidflussrichtung und -mindestdruck aufrechtzuerhalten. Eine solche FDB-Rillenkonfiguration stellt wahrscheinlich verbesserte Dämpfungseigenschaften bereit, während relative Steifigkeit aufrechterhalten wird, um dadurch Vibrationsantworteigenschaften zu verbessern.
Patent DE-102015016730-A1 (DE)
Title: UV-Aushärtevorrichtung mit geteilten UV-Umlenkspiegeln
Inventor: Züger Othmar
IPC: G21K5/04
Filed: 2015-12-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Aushärtevorrichtung zum Beaufschlagen von Substraten mit UV-Strahlung umfassend zumindest eine Strahlungsquelle, zumindest ein die Strahlungsquelle umgebendes Reflektorelement, zumindest zwei geteilte der Strahlungsquelle gegenüberliegende dichroitische Spiegelelemente welche den VIS-& IR-Anteil der Strahlungsquelle größtenteils transmittieren und vom Prozessierungsbereich fernhalten und gleichzeitig den UV-Anteil der Strahlungsquelle größtenteils in Richtung Prozessierungsbereich reflektieren, zumindest ein optisches Scheibenelement das die Kühlgasströmung in der Belichtungsvorrichtung vom Prozessierungsbereich trennt, und die dadurch gekennzeichnet ist dass die zumindest zwei geteilten dichroitischen Spiegelelemente derart angeordnet sind dass der Kühlgasstrom über Kühlgasöffnungen (b1) bis (bN) abgeführt werden kann und der Lichtweg von der Strahlungsquelle zur lackbeschichteten Bauteiloberfläche gegenüber der Verwendung eines durchgehenden Spiegels verkürzt wird.
Patent DE-102015100229-A1 (DE)
Title: Insassenschutzvorrichtung für einen fall einer seitlichen kollision eines fahrzeugs
Inventor: EGUSA SHINOBU
IPC: B60N2/75
Filed: 2015-01-09
Abstract: Wenn eine seitliche Kollision eines Automobils (12) erfasst oder vorhergesagt ist, wird gemäß einer Insassenschutzvorrichtung (10), ein Konsolenkasten (30) einer Mittelkonsole (26) mit Bezug auf einen Konsolenhauptkörperabschnitt (28) zu einer Rückzugposition bewegt. Als Ergebnis ergibt sich, dass der Konsolenkasten (30) in der Richtung der Breite des Fahrzeugs nach dem Abdomen B eines Insassen P nicht gegenüberliegt. Wenn der Insasse P sich aufgrund eines Aufpralls einer seitlichen Kollision durch Trägheit in der Richtung der Breite des Fahrzeugs nach zu einer Mitte bewegt, kann somit unterdrückt werden, dass das Abdomen B mit dem Konsolenkasten (30) zusammenstößt. Folglich kann dies zu einer Verbesserung der Insassenschutzleistungsfähig beitragen.
Patent DE-102015101721-A1 (DE)
Title: Positionierungssystem für Antennen
Inventor: OPPENLÄNDER JÖRG
IPC: H01Q3/08
Filed: 2015-02-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Positionierungssystem für eine Antennenapertur mit einem Bügel, an dem die Antennenapertur entlang einer ersten Achse drehbar befestigt ist. Der Bügel ist wiederum an einer zweiten Achse in einem zweiten Drehlager befestigt, welches ist an einer dritten Achse drehbar auf einer Positioniererplattform gelagert ist. Die drei Achsen des Positionierungssystems bilden dann ein vollständiges Orthogonalsystem, dass es erlaubt, die Antennenapertur auch in einem in seiner Höhe beschränkten Bauraum immer in der den Gegebenheiten angepassten optimalen Weise auf eine Zielantenne auszurichten.
Patent DE-102015104098-A1 (DE)
Title: Fahrzeugaußenumgebungerkennungsvorrichtung
Inventor: OGAWA GENYA
IPC: G06V10/48
Filed: 2015-03-19
Abstract: Es wird eine Fahrzeugaußenumgebungerkennungsvorrichtung bereitgestellt. Die Fahrzeugaußenumgebungerkennungsvorrichtung beinhaltet ein Bildakquirierungsmodul, das ein Bild akquiriert, ein Verkehrszeichenidentifizierungsmodul, das einen Kreis eines vorbestimmten Radius, zentriert um irgendeines von Pixeln in dem Bild, als ein Verkehrszeichen identifiziert, ein Verkehrszeicheninhalterkennungsmodul, das den Inhalt des identifizierten Verkehrszeichens erkennt, und ein Verkehrszeicheninhaltbestimmungsmodul, das zumindest ein Muster für ein bestimmtes Land verwendet, um Verkehrszeichenintegrationspunkte zu integrieren, basierend auf Korrelationevaluationswerten mit dem Inhalt des erkannten Verkehrszeichens, ein Muster für jedes von einer Mehrzahl von Ländern verwendet, entsprechend dem Inhalt des Verkehrszeichens mit den Verkehrszeichenintegrationspunkten, um Gesamtpunkte zu integrieren pro Land, basierend auf Gesamtevaluationswerten des Inhalts des erkannten Verkehrszeichens, und abschließend ein derzeit befahrenes Land bestimmt.
Patent DE-102015109668-A1 (DE)
Title: Anlasser
Inventor: OZDEMIR MUHAMMED EMIN
IPC: H02K11/00
Filed: 2015-06-17
Abstract: Ein Anlasser eines Fahrzeugs wird bereitgestellt und umfasst ein Gehäuse mit einer zentralen Längsachse und wenigstens eine erste und eine zweite Spule, die innerhalb des Gehäuses angeordnet sind. Eine der wenigstens ersten und zweiten Spulen ist ausgelegt, einen Eingriff einer Antriebswelle und eines Zahnkranzes zu steuern, und die andere der wenigstens ersten und zweiten Spulen ist von der zentralen Längsachse versetzt und ausgelegt, eine Anwendung eines Stroms zu einem Motor zu steuern, der angeordnet ist, eine Rotation einer Antriebswelle des Fahrzeugs zu betreiben.
Patent DE-102015111862-A1 (DE)
Title: Abutment-Halter und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: JOIT HANS-JÜRGEN
IPC: A61C8/00
Filed: 2015-07-22
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Abutment-Halter (1) zum Fixieren mindestens eines zumindest zweiteilig aufgebauten Abutments (2) während eines Fügeprozesses, ein Verfahren zur Herstellung mindestens eines zumindest zweiteilig aufgebauten Abutments (2), sowie die Verwendung eines Abutment-Halters (1). Der Abutment-Halter (1) umfasst einen Schlitten (3) und ein Kopfteil (4), wobei das Kopfteil (4) so gegenüberliegend zu dem Schlitten (3) angeordnet ist, dass das Abutment (2) in einer Fixierposition zwischen dem Schlitten (3) und dem Kopfteil (4) verspannbar ist, wobei mindestens ein Vorspannelement (5) vorgesehen ist, das eine vordefinierbare Vorspannkraft (6) zwischen dem Schlitten (3) und dem Kopfteil (4) erzeugt und wobei der Schlitten (3) entgegen der Vorspannkraft (6) des Vorspannelementes (5) von dem Kopfteil (4) wegbewegbar ist. Der Abutment-Halter bietet eine erhebliche Reduzierung des Zeitaufwands in der täglichen Praxis eines zahntechnischen Labors beziehungsweise Dentallabors und gewährleistet gleichwohl eine zufriedenstellende Fügung des zumindest zweiteilig aufgebauten Abutments, insbesondere Hybrid-Abutments. Zudem genügt der Abutment-Halter den hohen hygienischen Anforderungen eines zahntechnischen Labors, weist eine hohe Funktionssicherheit auf und ist mit geringen Fertigungskosten realisierbar.
Patent DE-102015115507-A1 (DE)
Title: Kühlkörper, der mit mehreren Lamellen versehen ist, bei denen das Anbindungsverfahren unterschiedlich ist
Inventor: OKUAKI KENICHI
IPC: H05K7/20
Filed: 2015-09-15
Abstract: Ein Kühlkörper umfasst ein wärmeempfangendes Element mit einer ersten Fläche, an der eine erste wärmeerzeugende Komponente, die gekühlt werden muss, angebracht ist, und einer zweiten Fläche, die zu der ersten Fläche entgegengesetzt ist, und mehrere Lamellen, die von der zweiten Fläche des wärmeempfangenden Elements vorspringend bereitgestellt sind. Die mehreren Lamellen umfassen eine erste Lamelle, die durch einen ersten Anbringungsaufbau in einem ersten Bereich der zweiten Fläche des wärmeempfangenden Elements vorspringend bereitgestellt ist, und eine zweite Lamelle, die durch einen zweiten Anbringungsaufbau, der sich von dem ersten Anbringungsaufbau unterscheidet, in einem zweiten Bereich der zweiten Fläche vorspringend bereitgestellt ist.
Patent DE-102015117529-A1 (DE)
Title: Wärmebehandlungsvorrichtung und Wärmebehandlungsverfahren
Inventor: YOSHIDA WATARU
IPC: C21D9/00
Filed: 2015-10-15
Abstract: Eine Wärmebehandlungsvorrichtung, welche ein ringförmiges, aus einem Stahlmaterial ausgebildetes Werkstück durch induktives Erwärmen des Werkstücks thermisch behandelt, beinhaltet einen Behandlungsbehälter, in den das Werkstück eingesetzt ist und thermisch behandelt wird, einen Halteabschnitt, welcher das Werkstück an einer vorbestimmten Position hält, eine Induktionserwärmungsspule, welche das Werkstück umgibt, um das Werkstück induktiv zu erwärmen, und ein Kühlmedium, welches Oberflächen des Werkstücks während der Induktionserwärmung des Werkstücks kühlt.