baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202013103783-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Bestücken von Spritzgussteilen
IPC: B65G47/14
Filed: 2013-03-14
Abstract: Vorrichtung um Ausrichten von Einzelelementen, insbesondere Filterelementen (F), zum Bestücken von Spritzgussteilen, insbesondere Pipettenspitzen (P), umfassend – eine Aufnahmeeinrichtung zum Aufnehmen der Filterelemente (F) als Schüttgut in einem Aufnahmebehälter (1a), dessen Boden als Siebplatte (1) mit dem Durchmesser der Filterelemente (F) entsprechenden Bohrungen (1.1) ausgebildet ist, – eine Rütteleinrichtung zum Ausführen einer Rüttelbewegung am Aufnahmebehälter (1a) zum Überfuhren der ungeordneten Filterelemente (F) in die Bohrungen (1.1) der Siebplatte (1), – eine Transfereinrichtung zum Überführen der Filterelemente (F) von der Siebplatte (1) in Bohrungen (2.1) einer Pufferplatte (2), und Bereithalten der Filterelemente (F) in einer vorgegebenen Position in den Bohrungen (2.1) der Pufferplatte (2), – eine Einrichtung zum Überführen der Filterelemente (F) von der Pufferplatte (2) in Bohrungen (3.1) einer Transferplatte (3), und – eine Handlingeinrichtung zur Entnahme der in der Transferplatte (3) in Gruppen angeordneten Filterelemente (F).
Patent DE-202014001567-U1 (DE)
Title: Faserverbund-Kupplungsverschalung für die Abdeckung von Kupplung von mindestens zwei Maschinen
IPC: F16P1/02
Filed: 2014-02-24
Abstract: Kupplungsverschalung dadurch kennzeichnet, dass als Material ein Faserverbundwerkstoff eingesetzt wird.
Patent DE-202014004674-U1 (DE)
Title: Polstermöbel
IPC: A47C17/12
Filed: 2014-06-11
Abstract: Polstermöbel (100) mit einem Korpus (1) und mit mindestens einer Armlehne (2, 2'), wobei die Armlehne (2, 2') in eine Armlehnenposition (PA) und/oder eine erste Rückenlehnenposition (P1) und/oder eine zweite Rückenlehnenposition (P2) und/oder eine Sitzflächenverlängerungsposition (PF) und/oder eine Liegeposition (PL) bringbar ist.
Patent DE-202014006507-U1 (DE)
Title: Elektrisches Kraftwerkzeug
IPC: B23Q11/00
Filed: 2014-08-12
Abstract: Elektrisches Kraftwerkzeug (10; 10A) mit einem Motor (32), einem Gehäuse (20), das den Motor (32) aufnimmt, und einer elektrischen Zwischenstruktur (71) von elektrischen Drähten (L), die in Bezug auf die elektrischen Drähte (L), die in einem inneren Teil des Gehäuses (20) verdrahtet sind, vorgesehen ist, bei dem ein Anordnungsteil (710) zum Anordnen der elektrischen Zwischenstruktur (71) der elektrischen Drähte (L) in dem inneren Teil des Gehäuses (20) vorgesehen ist, und ein Abtrennungsteil (75), der den inneren Teil des Gehäuses (20) und den Anordnungsteil (710) trennt, an fünf Seiten, die nicht eine Seite in einer Herausführungsrichtung des elektrischen Drahtes (L) sind, in dem Umfeld der elektrischen Zwischenstruktur (71) in dem Anordnungsteil (710) vorgesehen ist.
Patent DE-202014007350-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Justierung der Lage eines ersten beweglichen Bauteils relativ zu einem zweiten feststehenden Bauteil
IPC: F16B5/02
Filed: 2014-09-09
Abstract: Vorrichtung (1, 100) zur Justierung der Lage eines ersten beweglichen Bauteils (3, 103) relativ zu einem zweiten feststehenden Bauteil (5, 105), gekennzeichnet durch, eine zwischen den beiden Bauteilen angeordnete Exzentereinrichtung (10, 110), wobei durch die Exzentereinrichtung das erste bewegliche Bauteil in mindestens einer Raumachse linear relativ zu dem zweiten feststehenden Bauteil verschieblich ist.
Patent DE-202014010738-U1 (DE)
Title: Schnellwechselsystem
IPC: B60B3/14
Filed: 2014-06-06
Abstract: Schnellwechselsystem (30), umfassend einen Adapter (20) und eine Verriegelungseinrichtung (40) zum axialen Verriegeln eines Objektes (60) auf dem Adapter, wobei das Objekt in axialer Richtung auf den Adapter aufschiebbar ist, wobei – die Verriegelungseinrichtung (40) zumindest ein Verriegelungselement (42) und eine mit dem zumindest einen Verriegelungselement zusammenwirkende Entriegelungseinrichtung (41) umfasst, wobei das zumindest eine Verriegelungselement (42) in einer Verriegelungsposition das Objekt auf dem Adapter axial verriegelt, – die Entriegelungseinrichtung (41) und das zumindest eine Verriegelungselement (42) so zusammenwirken, dass beim Bewegen der Entriegelungseinrichtung (41) das zumindest eine Verriegelungselement (42) von der Verriegelungsposition in eine Entriegelungsposition bringbar ist, in der das Objekt axial entriegelt ist, und – in einer Seitenwandung (21) des Adapters (20) zumindest ein Durchgangsloch (22) vorgesehen ist, in dem das Verriegelungselement (42) relativ zum Durchgangsloch bewegbar angeordnet ist, wobei das Verriegelungselement in der Verriegelungsposition zumindest teilweise aus dem Durchgangsloch herausragt und dadurch das Objekt (60) axial verriegelt.
Patent DE-202014102317-U1 (DE)
Title: Muffe zur Verbindung von Kabel und Wellenrohr mit einem Vielfachschutz gegen Luft, Wasser und Zugkraft
IPC: F16L5/00
Filed: 2014-05-16
Abstract: Muffe zur Verbindung von Kabel und Wellenrohr mit einem Vielfachschutz gegen Luft, Wasser und Zugkraft, umfassend ein Befestigungselement (10), das ein Rohrstück ist und ein erstes Außengewinde (11) aufweist; mindestens ein Verbindungselement (20), das ein zweites Außengewinde (21), einen ersten axialen durchgehenden Hohlraum (22), eine erste Schrägfläche (23) an der Innenwand des ersten durchgehenden Hohlraums (22) und ein erstes Innengewinde (24) an der Innenwand des ersten durchgehenden Hohlraums (22) aufweist, wobei das erste Außengewinde (11) in das erste Innengewinde (24) gedreht wird; einen Deckel (30), der einen axialen durchgehenden Innenraum (31), eine zweite Schrägfläche (32) an der Innenwand des Innenraums (31) und ein zweites Innengewinde (33) an der Innenwand des Innenraums (31) aufweist, wobei das zweite Außengewinde (21) in das zweite Innengewinde (33) gedreht wird; eine erste Klemmgruppe (40), die im Befestigungselement (10) und dem ersten durchgehenden Hohlraum (22) des Verbindungselements (20) angeordnet ist und eine Klemmbüchse (41) und eine Klemmklammer (42) um die Klemmbüchse (41) aufweist, wobei die Klemmbüchse (41) einen axialen Innenraum (411) besitzt; und eine Klemmhülse (50), die im Innenraum (31) des Deckels (3) und im Verbindungselement (20) angeordnet ist und einen axialen Innenraum (51) und einen Hakenteil (52) aufweist, wobei der Hakenteil (52) an der Innenwand des Innenraums (51) ausgebildet ist.
Patent DE-202014104418-U1 (DE)
Title: Ein spielwürfelförmiger Stiftköcher
IPC: B43M99/00
Filed: 2014-09-17
Abstract: Ein spielwürfelförmiger Stiftköcher, umfassend einen Hauptkörper (1), in dem eine Aufnahmekammer (2) angeordnet ist, wobei an der Frontseite des Hauptkörpers (1) vier kreisförmige Öffnungen (3), an der Rückseite des Hauptkörpers (1) drei kreisförmige Öffnungen (3), an der linken Seite des Hauptkörpers (1) fünf kreisförmige Öffnungen (3) und an der rechten Seite des Hauptkörpers (1) zwei kreisförmige Öffnungen (3) angeordnet sind.
Patent DE-202014105261-U1 (DE)
Title: Schneidwerkzeug aus Kerastahl
IPC: B26B3/00
Filed: 2014-11-03
Abstract: Ein Schneidwerkzeug aus Kerastahl mit Griff und Schneidkörper, dadurch gekennzeichnet, dass dessen Schneidkörper aus Metall und Keramik gefertigt ist und nicht dicker als 3,5 mm ist.
Patent DE-202015000186-U1 (DE)
Title: Fassade
IPC: E04F13/24
Filed: 2015-01-16
Abstract: Fassade, die mindestens ein an mindestens einer Wand (3) befestigtes Traggerüst (2) und daran befestigte Fassadenplatten (4) aufweist, wobei das mindestens eine Traggerüst (2) Haltestege (6) aufweist, welche spitzwinkelig zum mindestens einen Traggerüst (2) ausgerichtet sind und nach oben von der mindestens einen Wand (3) weggerichtet sind, und die Fassadenplatten (4) an ihrer zur mindestens einen Wand (3) gerichteten Rückseite (12) mindestens eine Nut (11) aufweisen, in die mindestens einer der Haltestege (6) eindringen kann, um die Fassadenplatten (4) zu arretieren, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens einer der Haltestege (6) und/oder mindestens ein die Fassadenplatte (4) oberseitig übergreifender Arretiersteg (15) federelastisch gegen die Fassadenplatte (4) vorgespannt ist.
Patent DE-202015002823-U1 (DE)
Title: Ballastelement, insbesondere für einen Standfuß
IPC: F16M13/00
Filed: 2015-04-20
Abstract: Ballastelement (10), insbesondere für einen Standfuß (200) mit einer Halteeinrichtung (210) zur Aufnahme eines aufzustellenden Gegenstands, dadurch gekennzeichnet, dass das Ballastelement (10) im Wesentlichen fassförmig ausgeführt ist.
Patent DE-202015005152-U1 (DE)
Title: Aushebesicherung für eine Klappeinlage eines Ausziehtisches
IPC: A47B1/08
Filed: 2015-07-22
Abstract: Aushebesicherung für eine Klappeinlage eines Ausziehtisches, die nach einem Ausklappen durch eine horizontale Relativbewegung in der Ausziehrichtung gegenüber einem Tischgestell in eine Gebrauchslage verbracht wird, dadurch gekennzeichnet, dass unterseitig der Klappeinlage (2) ein Haken (4) verschwenkbar angelenkt ist, dass der Haken (4) mit einer Hakenöffnung (8) in einer Gebrauchslage der Klappeinlage (2) eine tischgestellfeste Stange (5) verriegelnd untergreift, dass eine erste Keilfläche (7) vorgesehen ist, an der der Haken (4) bei einem Verschwenken aus einer Nichtgebrauchslage der Klappeinlage (2) aus einer vertikalen Ausrichtung in eine mit der Hakenöffnung (8) auf die Stange (4) zu weisende Lage verbracht wird, und dass eine zweite Keilfläche (13) vorgesehen ist, an der der Haken (4) vor einem Verschwenken in die Nichtgebrauchslage aus der die Stange (5) untergreifenden Lage in eine die Stange (5) für ein Verschwenken der Klappeinlage (2) freigebenden Lage verbracht wird.
Patent DE-202015007714-U1 (DE)
Title: Schließleiste
IPC: E05B15/02
Filed: 2015-11-10
Abstract: Schließleiste, insbesondere Schließleiste zur bedarfsweisen Ausstattung mit einem Türöffner, für ein Türschloss, wobei bei nicht vorhandenem Türöffner ein Oberteil (4) vorgesehen ist, wobei der Türöffner eine Öffnerfalle mit einer Sperrnase (6) hat oder beim Einsatz des Oberteils (4) das Unterteil (5) eine Sperrnase (6) besitzt und das Türschloss eine zurückdrückbare Schlossfalle aufweist, die in vorgedrückter Schließstellung durch eine Durchtrittsöffnung in der Leistenvorderseite hindurchgreift und die Sperrnase (6) hintergreift, in der Durchtrittsöffnung zumindest ein mit vorgegebener Neigung von dem einen Öffnungsrand abgewinkelter Gleitsteg (7) für die Schlossfalle angeordnet ist, welcher eine Fallenausnehmung in der Öffnerfalle oder des Oberteils (4) durchgreift, wobei der Gleitsteg (7) einstückig an dem Oberteil (4) angeordnet ist, welches unterhalb der Schließleiste angebracht ist und das Oberteil (4) eine Befestigungsaufnahme für das Unterteil (5) bietet, gekennzeichnet durch einen geneigten Verlauf der Kontaktfläche (13), mit der das Oberteil (4) und das Unterteil (5) aneinander liegen.
Patent DE-202015008649-U1 (DE)
Title: Staubsammler für Staubsauger
IPC: A47L9/16
Filed: 2015-12-17
Abstract: Staubsammler für einen Staubsauger, der aufweist: einen ersten Zyklon, der in einem Außengehäuse installiert ist, um Staub aus Luft, die aus seinem Äußeren eingesaugt wird, heraus zu filtern und die Luft, aus der Staub heraus gefiltert wurde, in sein Inneres einzuleiten; mehrere zweite Zyklone, die im Inneren des ersten Zyklons untergebracht sind, um Feinstaub aus der ins Innere des ersten Zyklons eingeleiteten Luft abzuscheiden; und ein Abdeckelement, das angeordnet ist, um einen Einlass des zweiten Zyklons abzudecken, wobei Zyklone aus den ersten und den zweiten Zyklonen, die benachbart zueinander angeordnet sind, einen ersten Raum in dem ersten Zyklon begrenzen und das Abdeckelement aufgebaut ist, um einen zweiten Raum zu bilden, der mit dem ersten Raum zwischen dem Einlass und dem Abdeckelement in Verbindung steht, und wobei eine Leitschaufel, die sich in einer Spiralform entlang seines Innenumfangs erstreckt, an dem Einlass bereitgestellt ist, die aufgebaut ist, um eine rotierende Strömung der Luft, die durch den ersten und den zweiten Raum in ein Inneres des zweiten Zyklons eingeleitet wird, zu induzieren.
Patent DE-202015008708-U1 (DE)
Title: Fahrzeugpositioniersystem
IPC: G01S19/47
Filed: 2015-12-18
Abstract: Fahrzeugpositioniersystem zum Abschätzen der geographischen Position eines Fahrzeugs (1), mit einer Satellitenempfangseinheit (5), einer Recheneinheit (6) zum Schätzen einer ersten Position des Fahrzeugs anhand von von der Satellitenempfangseinheit (5) empfangenen Satellitennavigationssignalen und einer Kamera (7), wobei die Recheneinheit (6) eingerichtet ist, eine Bewegung des Fahrzeugs (1) anhand von von der Kamera (7) gelieferten Bildern abzuschätzen und eine zweite Position des Fahrzeugs (1) anhand der Bewegung und der ersten Position zu schätzen.
Patent DE-202015100627-U1 (DE)
Title: Türschloss mit drehbarem Schieber
IPC: E05B47/04
Filed: 2015-02-10
Abstract: Türschloss für Haushaltsgeräte, aufweisend: – ein Gehäuse (16) mit einer Öffnung zum Einführen eines Hakens (26), welcher von der Tür des Geräts gehalten wird; – einen Nocken (20), welcher relativ zum Gehäuse (16) um eine erste Achse (A) zwischen einer Halteposition und einer Freigabeposition drehbar ist, wobei in der Halteposition der Nocken (20) so angepasst ist, dass er den Haken (26) in der Position einer geschlossen Tür verriegelt, – einen Schieber (28), welcher mit dem Nocken (20) zusammenwirkt und zwischen einer Freigabeposition und einer Verschlussposition beweglich ist, wobei in der Freigabeposition der Nocken (20) sich frei um die erste Achse (A) drehen kann, und wobei in der Verschlussposition der Schieber (28) den Nocken (20) in der Halteposition verriegelt, – einen Verriegelungsstift (36), welcher ausgelegt ist, den Schieber (28) in der Verschlussposition zu verriegeln, dadurch gekennzeichnet, dass der Schieber (28) um eine zweite Achse (B) zwischen der Freigabeposition und der Verschlussposition drehbar ist.
Patent DE-202015100793-U1 (DE)
Title: Schlagfreie hydraulische Stanzvorrichtung mit Tisch
IPC: B30B15/16
Filed: 2015-02-19
Abstract: Mit einem Tisch versehene hydraulische Stanzvorrichtung, ausgelegt für einen schlagfreien Betrieb bzw. ohne Schlag, umfassend eine Basis (1) und einen Maschinenrahmen (2), wobei an der Basis (1) ein Tisch angeordnet ist, am Maschinenrahmen (2) ein Stanzölzylinder (4) und ein Schieber (5) angeordnet sind, und an den Stanzölzylinder (4) ein Stanzölsystem angeschlossen ist, dadurch gekennzeichnet, dass an der Seitenfläche des Schiebers (5) ein vorstehender Puffertragabschnitt (6) angeordnet ist, wobei an der Basis (1) ein Pufferölzylinder (7) angeordnet ist, der zu dem Puffertragabschnitt passt oder auf diesen abgestimmt ist, und der Pufferölzylinder (7) und seine Kolbenstange sich genau unterhalb des Puffertragabschnitts (6) befinden.
Patent DE-202015103195-U1 (DE)
Title: System zum Realisieren einer lichtdurchlässigen Fläche, sowie Beleuchtungssystem mit einem solchen System
IPC: F21V1/16
Filed: 2015-06-17
Abstract: System zum Realisieren einer lichtdurchlässigen Fläche, aufweisend zumindest einen Rahmen (1), der mit einem stoff- oder textilartigen flächigen Element (2) bespannt ist, sowie einen Tragrahmen (3), an dem der mit dem flächigen Element (2) bespannte Rahmen (1) lösbar befestigbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Tragrahmen (3) den bespannten Rahmen (1) im montierten Zustand in einer Ebene (E) parallel zu dem stoff- oder textilartigen flächigen Element (2) gegen eine Verformung stabilisiert.
Patent DE-202015105457-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Tauchbeschichtung
IPC: B65G49/04
Filed: 2015-10-15
Abstract: Vorrichtung zur Tauchbeschichtung von Werkstücken (30), gekennzeichnet durch ein Gestell (10), in dem eine Wanne (14) zur Aufnahme eines Beschichtungsmaterials und eine Hubeinrichtung (16) zum Anheben und Absenken der Wanne (14) angeordnet sind, eine Werkstückhalterung (28), in der das Werkstück (30) zwischen zwei koaxialen Achsstummeln (32) fixierbar ist, und eine oberhalb der Wanne (14) in dem Gestell (10) angeordnete Lager- und Drehantriebseinrichtung (26) für die Achsstummel (32).
Patent DE-202015105768-U1 (DE)
Title: Induktives Bauelement für Hochstromanwendungen
IPC: H01F37/00
Filed: 2015-10-29
Abstract: Induktives Bauelement für Hochstromanwendungen mit einer sich axial um eine Spulenlängsachse (A) windenden Wicklung (2) eines Leiterdrahts (3) und mit einer sich in Spulenlängsrichtung (RA) erstreckenden Höhe (HS) und einem sich senkrecht zur Spulenlängsrichtung (RA) erstreckenden Durchmesser (DS), dadurch gekennzeichnet, dass die Höhe (HS) kleiner als der Durchmesser (DS) ist.
Patent DE-202015106268-U1 (DE)
Title: Holzbearbeitungssystem
IPC: B27L7/00
Filed: 2015-11-18
Abstract: Holzbearbeitungssystem (10), mit einer Greifvorrichtung (12) zum Halten eines Holzstücks, einer Spaltvorrichtung (16) zum Spalten des Holzstücks und mit einer an der Greifvorrichtung (12) angeordneten Schnittstelle (28), mittels welcher die Greifvorrichtung (12) an einem Ausleger einer Handhabungsvorrichtung befestigbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Holzbearbeitungssystem (10) eine Kupplungseinrichtung zum lösbaren formschlüssigen Verbinden der Greifvorrichtung (12) und der Spaltvorrichtung (16) umfasst.
Patent DE-202016001440-U1 (DE)
Title: Winddusche
IPC: A47K10/48
Filed: 2016-03-03
Abstract: Das Design ist dadurch gekennzeichnet, dass sich an der Unterseite der Winddusche ein Spiegel oder Glas befindet (3) zudem ist der Spiegel oder Das Glas auch gegen verschiedenste Materialien, Baustoffe ersetzbar. Das Design ist auch dadurch gekennzeichnet, dass es mit Bunter Beleuchtung oder Sternenhimmel an Unter und auch Oberseite beleuchtet ist (4). Dabei kann die Länge und Form meiner Winddusche verschieden sein, rund, dreieckig, viereckig so wie gebogen oder abgewinkelt wie auch gerade. Auch das Material und Design sowie Maße und Form der Bauteile und Bauelemente zu dem auch das Gesamte Gerät wie auch Halterung, Luftausströmschlitze, Gehäuse, Steuerung usw. alles was zu dieser Winddusche dazu gehört können veränderbar sein.
Patent DE-202016006725-U1 (DE)
Title: Kopfbedeckung
IPC: A42B1/06
Filed: 2016-11-02
Abstract: Kopfbedeckung, gekennzeichnet durch wenigstens eine darin vorgesehene Kammer (5) zur Aufnahme von Gegenständen.
Patent DE-202016101376-U1 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung
IPC: G08C19/00
Filed: 2016-03-11
Abstract: Beleuchtungsvorrichtung (1), umfassend eine Mehrzahl gemeinsam analog oder eigenständig dimmbarer LED-Leuchtmittel (3a, 3b, 3c), gekennzeichnet durch eine Steuerungseinrichtung (2), die mittels eines bidirektionalen Zweidrahtdatenbusses (6) an die LED-Leuchtmittel (3a, 3b, 3c) angeschlossen ist und zur Versorgung der LED-Leuchtmittel (3a, 3b, 3c) mit elektrischer Energie eingerichtet ist, wobei jedes der LED-Leuchtmittel (3a, 3b, 3c) zumindest ein nichtflüchtiges Speichermittel (30, 31, 32), in dem zumindest ein Identifikationsdatensatz (4a, 4b, 4c), der Informationen über das jeweilige LED-Leuchtmittel (3a, 3b, 3c) enthält, in maschinenlesbarer Form abrufbar gespeichert ist, sowie zumindest ein flüchtiges, überschreibbares Speichermittel (40, 41, 42) aufweist, innerhalb dessen während des Betriebs des LED-Leuchtmittels (3a, 3b, 3c) Informationen über den aktuellen Betriebszustand als Betriebszustandsdatensatz (5a, 5b, 5c) in maschinenlesbarer Form abrufbar speicherbar sind, wobei die Steuerungseinrichtung (2) so konfiguriert ist, dass sie die Identifikationsdatensätze (4a, 4b, 4c) und Betriebszustandsdatensätze (5a, 5b, 5c) aller LED-Leuchtmittel empfangen und verarbeiten kann und auf Basis der verarbeiteten Identifikationsdatensätze (4a, 4b, 4c) und Betriebszustandsdatensätze (5a, 5b, 5c) durch eine elektrische Leistungsstellung einen definierten elektrischen Energiefluss (E1, E2, E3) über den Zweidrahtdatenbus (6) zu den LED-Leuchtmitteln (3a, 3b, 3c) leiten kann oder durch eine serielle Übertragung digitaler Steuerungssignale über den Zweidrahtbus (6), welche von den LED-Leuchtmitteln (3a, 3b, 3c) dekodiert werden können, von jedem der LED-Leuchtmittel (3a, 3b, 3c) individuelle Stellbefehle für die elektrische Betriebsspannung und/oder den elektrischen Betriebsstrom zur individuellen Einstellung des Energieflusses (E1, E2, E3) erzeugt werden können.
Patent DE-202016103009-U1 (DE)
Title: Kopfkippschutzvorrichtung
IPC: B60N2/48
Filed: 2016-06-07
Abstract: Kopfkippschutzvorrichtung zur Vermeidung oder Beschränkung des Kippens des Kopfes einer auf einer Sitzgelegenheit sitzenden Person nach vorne und/oder zur Seite, – wobei die Kopfkippschutzvorrichtung ein oder mehrere Kissen (20, 30) umfasst, von welchen jedes eine Füllung und einen die Füllung umschließenden Bezug aufweist, – wobei das mindestens eine Kissen (20, 30) dazu ausgelegt ist, um den Hals der Person gelegt zu werden, und – wobei das mindestens eine Kissen (20, 30) derart ausgebildet ist, dass im bestimmungsgemäß um den Hals der Person gelegten Zustand desselben bei Bewegungen des Kopfes der Person Teile des Kopfes auf dem mindestens einen Kissen (20, 30) zu liegen kommen, und das mindestens eine Kissen (20, 30) somit eine weitere Bewegung des Kopfes beschränkt oder ganz verhindert, dadurch gekennzeichnet, dass der Bezug jedes Kissens aus mehreren Bezugsteilen (25, 26, 35, 36) zusammengesetzt ist, wobei die mehreren Bezugsteile zumindest teilweise aus unterschiedlichen Materialien bestehen.
Patent DE-202016104598-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Schneiden von Rasenkanten od. dgl.
IPC: A01G3/06
Filed: 2016-08-23
Abstract: Vorrichtung zum Schneiden von Rasenkanten od. dgl. mit einem Stiel (2) und einem am unteren Ende des Stieles befestigten Werkzeugträger (6), wobei im Werkzeugträger (6) eine rotationssymmetrische Messerschneide (13) drehbar gelagert ist und wobei der Werkzeugträger (6) eine von der Messerschneide (13) teilweise durchdrungene Bodenauflagefläche aufweist, die geneigt zur Längsachse des Stieles (2) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Auflagefläche von zwei Auflagekufen (18, 19) gebildet ist, zwischen denen die Messerschneide (13) angeordnet ist.
Patent DE-202016105566-U1 (DE)
Title: Geprägtes Faserdekor für ein Kraftfahrzeug
IPC: B60R13/02
Filed: 2016-10-06
Abstract: Dekorschicht (1) für ein Innenausstattungsteil eines Kraftfahrzeuges, mit: – einer Dekorfaserlage (3), die aus einem Faservlies besteht, – einer Trägerfaserlage (9), die stoffschlüssig mit der Dekorfaserlage (3) verbunden ist, und – einer Prägung (8), die zumindest in die Dekorfaserlage (3) eingebracht ist, wobei in die Prägung (8) eine Versiegelungsschicht (7) eingebracht ist, die mithilfe eines Fixierungsmittels (4) mit der Dekorfaserlage (3) verbunden ist.
Patent DE-202017000045-U1 (DE)
Title: Gedämpfte/isolierende Gleiteinlage im Aufzugbau
IPC: B66B7/02
Filed: 2017-01-05
Abstract: Gedämpfte/isolierende Gleiteinlage, gekennzeichnet durch die Einzelteile Gleitstück (5) und der Dämpfung/Isolierung (2)
Patent DE-202017000155-U1 (DE)
Title: Flexibles Kanülenschild
IPC: A61M16/04
Filed: 2017-01-12
Abstract: Trachealkanüle mit einem Trachealkanülenschild zur Stabilisierung eines Tracheostomas und zur Fixierung eines Kanülenhaltebandes, dadurch gekennzeichnet, dass ein flexibles, weiches Folienschild (1) mit einer Verbindung (4) mit dem Kanülenring (7) und der Kanüle (6) verbunden ist und zwei dicke Ösen (2) mit Schlitz (3) in Öse und Folienschild die Zugkraft eines montierten Kanülenhaltebandes aufnehmen.
Patent DE-202017002078-U1 (DE)
Title: Einheitliches Steuerungssystem für unterschiedliche Arbeitsgeräte im Freilandnutzpflanzenanbau
IPC: A01B69/00
Filed: 2017-04-20
Abstract: Einheitliches Steuerungssystem für unterschiedliche Arbeitsgeräte(12, Z1) im Freilandnutzpflanzenanbau dadurch gekennzeichnet, dass durch Nachführung eines eingestellten vertikalen Abstandes von der Bodenoberfläche(18, Z2) und durch eine Navigation auf Fahrgassenrandspuren(13, Z3) eine dreidimensionale Werkzeugführung im Feld horizontal und vertikal präzis gesteuert wird.
Patent DE-202017003306-U1 (DE)
Title: Apparatur aus Pumpe, Elutionssäule und Zubehör zur Perkolation von Böden, Bauprodukten, Reststoffen und anderen gekörnten Substraten (auch gemäß DIN 19528)
IPC: G01N33/24
Filed: 2017-06-23
Abstract: Apparatur aus Pumpe, Elutionssäule und Zubehör zur Perkolation von Böden, Bauprodukten, Reststoffen und anderen gekörnten Substraten (auch gemäß DIN 19528) dadurch gekennzeichnet, dass eine hochgenaue Membranpumpe an die Stelle der sonst üblichen Schlauchquetsch- oder Taumelkolbenpumpen tritt.