baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016221144-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Verbinden von mindestens zwei Bauteilen
Inventor: GRIMM ALEXANDER
IPC: F16B5/06
Filed: 2016-10-27
Granted: 2018-04-12
Abstract: Verfahren zum Verbinden von mindestens zwei Bauteilen (1, 3) mit folgenden Schritten: – Bereitstellen eines ersten Bauteils (1), welches ein erstes Durchgangsloch (2) aufweist, – Bereitstellen eines zweiten Bauteils (3), – Bereitstellen eines in das erste Durchgangsloch (2) ragenden Verbindungselements, – Verschweißen des Verbindungselements mit dem zweiten Bauteil (3), wobei das zweite Bauteil (3) eine physische Markierung (4) aufweist, und das in das erste Durchgangsloch (2) ragende Verbindungselement gegen die physische Markierung (4) gedrückt wird, wodurch sichergestellt wird, dass die beiden Bauteile (1, 3) relativ zueinander ausgerichtet sind, derart, dass die physische Markierung (4) konzentrisch zu dem ersten Durchgangsloch (2) ist, dadurch gekennzeichnet, dass • das Verschweißen elektrisch durch Widerstandsschweißen oder durch Widerstandspunktschweißen, erfolgt, wobei eine erste Schweißelektrode (6a) unmittelbar an das Verbindungselement angesetzt wird, • eine Schweißelektrode (6a) verwendet wird, die im Bereich ihrer Stirnseite eine konkave Einbuchtung (6aa) aufweist, die das erste Durchgangsloch (2) überkragt und • das Verbindungselement während des Schweißens so verformt wird, dass das verformte Verbindungselement das erste Durchgangsloch (2) überkragt.
Patent DE-102017007451-B3 (DE)
Title: Tierdecke und Tiertransportsystem
Inventor: ZACHARI KLAUS
IPC: A01K13/00
Filed: 2017-08-07
Granted: 2018-08-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Tierdecke (14) zur Anordnung in oder an einer Tiertransportvorrichtung (12) mit einer eine Oberseite (28) und eine Unterseite (30) umfassenden und im Wesentlichen flachen Hülle (26), wobei die Oberseite (28) eine Sitzfläche für ein Tier bildet und die Unterseite (30) der Hülle (26) von der Sitzfläche abgewandt ist, und mit einem Spannelement (32), welches innerhalb der Hülle (26) in einem Freiraum zwischen der Oberseite (28) und der Unterseite (30) angeordnet ist und dazu ausgebildet ist, die Hülle (26) im Wesentlichen flach aufzuspannen, wobei die Unterseite (30) eine Zugangsöffnung (34) zu dem Freiraum aufweist. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Tiertransportsystem (10) mit einer Tiertransportvorrichtung (12) und der Tierdecke (14).
Patent DE-102017105175-B3 (DE)
Title: Verdrängermaschine nach dem Spiralprinzip, Verfahren zum Betreiben einer Verdrängermaschine, Verdrängerspirale, Fahrzeugklimaanlage und Fahrzeug
Inventor: OBRIST FRANK
IPC: F04C18/02
Filed: 2017-03-10
Granted: 2018-08-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verdrängermaschine nach dem Spiralprinzip, insbesondere einen Scrollverdichter (10), mit einem Hochdruckbereich (47), der eine Hochdruckkammer (40) umfasst, des Weitern mit einer Niederdruckkammer (30) und einer orbitierenden Verdrängerspirale (31), die in eine Gegenspirale (32) derart eingreift, dass zwischen der Verdrängerspirale (31) und der Gegenspirale (32) Verdichtungskammern (65a, 65b, 65c, 65d, 65e) gebildet werden, um ein Arbeitsmedium aufzunehmen, wobei zwischen der Niederdruckkammer (30) und der Verdrängerspirale (31) eine Gegendruckkammer (50) ausgebildet ist. Erfindungsgemäß weist die Verdrängerspirale (31) mindestens zwei Durchgänge (60, 61) auf, die zumindest temporär eine Fluidverbindung zwischen der Gegendruckkammer (50) und zumindest einer der Verdichtungskammern (65a, 65b, 65c, 65d, 65e) herstellen, wobei ein erster Durchgang (60) im Wesentlichen in einem mittleren Abschnitt (38) der Verdrängerspirale (31) ausgebildet ist und mindestens ein zweiter Durchgang (61) im Anfangsbereich (37) der Verdrängerspirale (31) ausgebildet ist.
Patent DE-102018204501-B3 (DE)
Title: System zur Erzeugung von Konfidenzwerten im Backend
Inventor: HAMPERL HELMUT
IPC: G01C21/26
Filed: 2018-03-23
Granted: 2019-07-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System zur Erzeugung von Konfidenzwerten für Objekte (31) in einer digitalen Straßenkarte (3) auf einem Backend. Das System weist hierzu ein Backend (2) und eine Objekterkennungsvorrichtung (1) für ein Fahrzeug (4) auf. Die Objekterkennungsvorrichtung (1) weist ferner eine Erfassungseinheit (13), welche die erfassten Daten in eine Mehrzahl an Segmente aufteilt, eine Auswerteeinheit (10), eine Positionierungseinheit (11) und eine Sende-/ Empfangseinheit (12) auf. Die Auswerteeinheit (10) ist dazu eingerichtet, die Objekte (31) und Verdeckungen (21) der Objekte (31) in Umfelddaten zu erkennen, diese mit Positionsinformationen zu versehen und eine individuelle Wahrscheinlichkeit für die korrekte Erkennung zu bestimmen, anschließend werden diese Daten an das Backend (2) gesendet. Die bestimmte Wahrscheinlichkeit hängt von der relativen Position des Segments zu der Objekterkennungsvorrichtung ab. Das Backend (2) ist dazu eingerichtet, die Daten zu empfangen und die digitale Straßenkarte (3) zu erzeugen oder zu aktualisieren. Ferner ist das Backend (2) dazu eingerichtet einen Konfidenzwert des Objekts gemäß den empfangenen Daten zu ändern.
Patent DE-102019110531-B3 (DE)
Title: Grenzstruktur für eingebetteten speicher und verfahren zu ihrer herstellung
Inventor: CHUANG HARRY-HAK-LAY
IPC: H01L27/115
Filed: 2019-04-24
Granted: 2020-04-09
Abstract: Ein integrierter Schaltkreis weist ein Halbleitersubstrat mit einem Logikbereich und einem Speicherbereich auf, die durch einen Isolationsbereich mit einer Isolationsstruktur aus einem dielektrischen Material getrennt sind. Auf dem Speicherbereich wird ein Speicherbauelement hergestellt, das eine Gate-Elektrode über einem Gatedielektrikum aufweist. Auf der Isolationsstruktur wird eine Dummy-Gate-Struktur hergestellt. Die Dummy-Gate-Struktur umfasst eine Dummy-Gate-Elektrodenschicht, die der Gate-Elektrode entspricht, und eine dielektrische Dummy-Gate-Schicht, die dem Gatedielektrikum entspricht. Auf einer zu dem Logikbereich zeigenden Seite der Dummy-Gate-Struktur wird eine geneigte Seitenwandstruktur hergestellt. Die geneigte Seitenwandstruktur ist mit einem Abstand über der Isolationsstruktur angeordnet und ist entweder zu der Dummy-Gate-Elektrodenschicht benachbart oder mit dieser zusammenhängend.
Patent DE-102019217630-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Ausführen einer Applikation eines Robotersystems
Inventor: DÖRNER GÜNTHER
IPC: B25J13/00
Filed: 2019-11-15
Granted: 2021-01-14
Abstract: Ein erfindungsgemäßes Verfahren zum Ausführen, insbesondere Inbetriebnehmen, einer Applikation eines Robotersystems, weist die Schritte:
 - Instanzieren (S10) wenigstens einer ersten Roboterinstanz aus einem ersten Roboterdatenobjekttemplate aus einer Datenobjekttemplatebibliothek, welches
 - eine Identifikation; und
 - wenigstens ein Koordinatensystem; aufweist;
 - Instanzieren (S10) wenigstens einer ersten Komponenteninstanz aus einem ersten Komponentendatenobjekttemplate aus der Datenobjekttemplatebibliothek, welches
 - eine Identifikation; und
 - wenigstens ein Koordinatensystem aufweist; wenigstens einen der Schritte:
 - Instanzieren (S10) wenigstens einer zweiten Komponenteninstanz aus dem ersten Komponentendatenobjekttemplate oder einem zweiten Komponentendatenobjekttemplate aus der Datenobjekttemplatebibliothek, welches
 - eine Identifikation; und
 - wenigstens ein Koordinatensystem aufweist; und/oder
 - Instanzieren wenigstens einer weiteren Roboterinstanz aus dem ersten Roboterdatenobjekttemplate oder einem weiteren Roboterdatenobjekttemplate aus der Datenobjekttemplatebibliothek, welches
 - eine Identifikation; und
 - wenigstens ein Koordinatensystem; aufweist; und die Schritte auf:
 - Einbinden (S20) dieser Instanzen in einen Szenengraph des Robotersystems, welcher wenigstens ein Wurzel-Koordinatensystem enthält; und
 - Steuern (S30) des Robotersystems zum Ausführen der Applikation auf Basis von Daten des Szenengraphs.
Patent DE-102020134014-B3 (DE)
Title: Kraftstoff-Rail eines Kraftstoffeinspritzsystems einer Brennkraftmaschine
Inventor: GRÜNBERGER JOACHIM
IPC: F02M25/038
Filed: 2020-12-17
Granted: 2022-03-24
Abstract: Kraftstoff-Rail (10) eines Kraftstoffeinspritzsystems einer Brennkraftmaschine zur Einspritzung einer Emulsion aus Kraftstoff und Wasser in Zylinder der Brennkraftmaschine, mit einem ersten Anschluss (11) für eine Pumpe, mit zweiten Anschlüssen (12, 13, 14) für Injektoren, mit einem ersten Speichervolumen (17), dem über den ersten Anschluss (11) die Emulsion aus Kraftstoff und Wasser zuführbar ist, und von welchem über die zweiten Anschlüsse (12, 13, 14) die Emulsion aus Kraftstoff und Wasser abführbar ist, und mit einem zweiten Speichervolumen, welches mit dem ersten Speichervolumen (17) über mindestens eine Verbindung (19) gekoppelt ist, wobei das erste Speichervolumen (17) von einer selbst unter Druckspitzen von Betriebsdruckbedingungen nicht-elastischen oder elastisch nicht verformbaren ersten Wandung (20) begrenzt ist, wobei das zweite Speichervolumen von einer unter Druckspitzen der Betriebsdruckbedingungen elastischen oder elastisch verformbaren zweiten Wandung begrenzt ist, und wobei die erste Wandung (20), welche die zweite Wandung (21) zumindest abschnittsweise umgibt, und die zweite Wandung (21) über unter Druckspitzen der Betriebsdruckbedingungen elastische oder elastisch verformbare Stege (22) verbunden sind. Die sich zwischen der ersten Wandung (20) und der zweiten Wandung (21) erstreckenden Stege (22) sind gekrümmt konturiert.
Patent DE-102021112956-B3 (DE)
Title: Eimer
Inventor: BETZ HARTWIG
IPC: A47L13/58
Filed: 2021-05-19
Granted: 2022-06-09
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Eimer mit einem Boden (1) und vier von dem Boden (1) aufragenden Wänden (2, 3), die andernseits des Bodens (1) einen lichte Freifläche (4) bilden, wobei eine Rollenaufnahme vorhanden ist, und die Rollenaufnahme aus zwei Rollen-Lagerungen (6, 7) besteht, wobei zwischen der ersten Rollen-Lagerung (6) und der zweiten Rollen-Lagerung (7) eine Rolle (8) angeordnet ist, wobei die erste Rollen-Lagerung (6) in eine der Wandungen (2, 3) eingelassen ist.
Patent DE-102021134528-B3 (DE)
Title: Stanzwerkzeug für den mobilen Einsatz
Inventor: PFEIFER KLAUS
IPC: B21D28/34
Filed: 2021-12-23
Granted: 2023-06-29
Abstract: Stanzwerkzeug (1) für den mobilen Einsatz, umfassend
 - einen Zylinder (11),
 - einen Adapter (13a) mit daran angebrachtem Befestigungsmittel (13b), wobei der Adapter (13a) an seinem ersten Ende zumindest teilweise in den Zylinder (11) einbringbar ist,
 - optional eine Distanzbuchse (15), welche eine Aufnahmeöffnung (151) für den Adapter (13a) und eine Durchführung (153) für das Befestigungsmittel (13b) aufweist,
 - eine Matrize (17), welche eine Durchführung (173) für das Befestigungsmittel (13b) und einen Hohlraum (171) aufweist, und
 - einen Stempel (19), welcher mit dem Befestigungsmittel (13b) verbindbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass optional eine Distanzbuchse (15) oder die Matrize (17) durch erste magnetische Mittel (21) an dem Zylinder (11) gehalten wird, wobei die ersten magnetischen Mittel (21) in der Stirnfläche (111) oder an der Mantelfläche des Zylinders (11) angeordnet sind,
 wobei die Matrize (17) durch zweite magnetische Mittel (23) an einer Distanzbuchse (15) gehalten wird und
 wobei die zweiten magnetischen Mittel (23) in der Stirnfläche (159) oder an der Mantelfläche einer Distanzbuchse (15) angeordnet sind.
Patent DE-102022115961-B3 (DE)
Title: Fülllinie zum Herstellen von Nahrungsmitteln aus einer pastösen Masse, insbesondere gefüllten Nahrungsmitteln bzw. in Hüllen gefüllten Nahrungsmitteln
Inventor: SIEGMANSKI KARSTEN
IPC: B65B57/00
Filed: 2022-06-27
Granted: 2023-07-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fülllinie (100, 100') umfassend eine erste Füllmaschine (1) mit einer ersten Maschinensteuerung (2), mindestens einer zweiten Füllmaschine (4) mit einer zweiten Maschinensteuerung (6), die selektiv in Kooperation mit der Füllmaschine (1) und unabhängig von der ersten Füllmaschine (1) betreibbar ist, und eine Datenschnittstelle zum steuerungstechnischen Verbinden der Maschinensteuerungen (2, 4). Die Erfindung schlägt vor, dass die Maschinensteuerungen (2, 4) dazu eingerichtet sind, abhängig von einer bereitgestellten Steuerinformation (S1), entweder in einem Slave-Steuerungsmodus oder in einem Master-Steuerungsmodus reziprok betrieben zu werden. Der Slave-Steuerungsmodus bewirkt eine Übertragung von Lese- und Schreibrechten bezüglich rezeptrelevanter Prozessparameter an die im Master-Steuerungsmodus betriebene Maschinensteuerung (2, 6, 12), und der Master-Steuerungsmodus die Implementierung der übertragenen Lese- und Schreibrechte in die im Master-Steuerungsmodus betriebene Maschinensteuerung (2, 6, 12). Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren (1000, 1000', 2000) zum Betrieb einer solchen Fülllinie (100, 100`).
Patent DE-3825757-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Überwachen eines Raumes
Inventor: KOLB HANS
IPC: B60R25/30
Filed: 1988-07-29
Granted: 2004-09-23
Abstract: Verfahren zum Überwachen eines im Wesentlichen geschlossenen Raumes zum Feststellen des Eindringens von Personen oder Gegenständen durch Beobachten des Raumes mit einer lichtempfindlichen Einrichtung, wie einer Fernsehkamera, CCD (charge carrier device)- oder PCD (plasma coupled device)-Anordnung, wobei  – unter Verwendung optischer Systeme ein reelles Bild mindestens eines Bereiches des überwachten Raumes auf der lichtempfindlichen Einrichtung abgebildet wird,  – das aufgenommene Bild in eine Folge von digitalen Spannungen umgewandelt wird  – die im Ruhezustand während einer Bildabtastperiode erzeugten Spannungen in einem Speicherfeld als Ruhebild abgespeichert werden,  – die im Betriebszustand während aufeinanderfolgender Bildabtastperioden erzeugten Spannungsfolgen mit dem Ruhebild in einer Auswerteeinrichtung verglichen werden und  – Alarm ausgelöst wird, wenn die im Betriebszustand erzeugten Spannungen um mehr als statisch oder dynamisch vorgegebene Mindestwerte von dem Ruhebild abweichen,  dadurch gekennzeichnet, dass  in verschiedenen, auseinanderliegenden Bereichen des Raumes erfasste Bilder zum Ort der lichtempfindlichen Einrichtung optisch...
Patent DE-4242031-B4 (DE)
Title: Metallgerüst
Inventor: HATKO RAINER
IPC: E04G7/30
Filed: 1992-12-12
Granted: 2004-09-30
Abstract: Metallgerüst für Bauwerke, insbesondere Rohrgerüst, dessen eine Elemente (9) und Stehelemente (3) mit Kupplungen verbunden sind, deren an je einem Element vorhandene Kupplungshälften formschlüssig verbindbar und über einen Treibkeil (13) verspannbar sind, wobei der Treibkeil (13) in einem Spalt (12) läuft, der in einer Kupplungshälfte ausgespart ist und beim Eintreiben mit seiner der anderen Kupplungshälfte zugewandten Keilfläche (28) auf einer Keilfläche (35) eines drehbeweglich im Spalt (12) festgelegten Riegels (32) gleitet, der über eine weitere hintere Keilfläche (36) mit Eintreiben des Treibkeils (13) gegenüber dem Stehelement (3) über eine Keilfläche (7) der mit dem Stehelement (3) verbundenen Kupplungshälfte (1) in eine Verschlussstellung verspannbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Riegel (32) für eine weitere Verspannstelle mit einem Vorsprung (37) und mit einer Verspannfläche (38) ausgebildet ist, wobei der Vorsprung (37) in Verschlussstellung die feste Kupplungshälfte hintergreift und gegenüber dem Stehelement bei eingetriebenem Keil eine weitere Verspannstelle bildet, und dass die weitere...
Patent DE-4312615-B4 (DE)
Title: Steuereinrichtung zur Erzeugung eines variablen Ausgangssignals
Inventor: BANG BUI HUU
IPC: H05B41/36
Filed: 1993-04-19
Granted: 2004-08-26
Abstract: Steuereinrichtung, insbesondere für Beleuchtungsanlagen, mit einem Steuergerät (S) zur Erzeugung eines variablen Ausgangssignals (UA) zur Steuerung mindestens eines Gerätes oder Verbrauchers in Abhängigkeit von den Stellbefehlen mehrerer, parallel über einer Steuerleitung (SL) mit dem Steuergerät (S) verbundener Bedienelemente (B1...Bn), wobei alle Bedienelemente (B1...Bn) mit einem Wandler (W) mit Impulsgeber ausgerüstet sind, der den jeweiligen Stellbefehl in von der Stellrichtung abhängige elektrische Impulse umwandelt, dadurch gekennzeichnet,  – dass der Impulsgeber des Wandlers (W) die Stellbefehle des Bedienelementes (B1...Bn) in richtungsspezifische positive oder negative Impulse umsetzt, welche einem Zähler zuführbar sind,  – dass die Steuerleitung (SL) mindestens zweiadrig ausgelegt ist und auch zur Stromversorgung der Bedienelemente (B1...Bn) vom Steuergerät (S) aus dient, das hierzu ein eigenes Netzgerät (NE) besitzt,  – dass der Zähler (Z) den jeweiligen Stellbefehl bewertet, indem er positive Impulse addiert und negative Impulse subtrahiert,  – dass ein dem Zähler (Z) nachgeschalteter DA-Wandler (DA) den...
Patent DE-4324304-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Unterdrückung von Empfangsstörungen in einem FM-Empfänger
Inventor: BRINKHAUS STEFAN
IPC: H04B7/12
Filed: 1993-07-20
Granted: 2005-01-27
Abstract: Verfahren
zur Unterdrückung
von Empfangsstörungen
in einem FM-Empfänger,
bei welchem die Empfangsstörungen
einer Bewertung unterzogen werden und in Abhängigkeit von dem Ergebnis der
Bewertung eine Störungsunterdrückung erfolgt,
wobei die Störungsunterdrückung nur
anspricht, wenn die Empfangsstörung
größer ist
als eine Störung,
die durch die Signalveränderungen der
Störungsunterdrückung entsteht,
dadurch gekennzeichnet, dass ein für den Hub des Modulationssignals
des FM-Empfängers
maßgebendes
Signal erfasst und in Abhängigkeit
dieses Signals die Störunterdrückung derart
erfolgt, dass bei niedrigen Signalpegeln eine größere Störungsunterdrückung als
bei höheren
Signalpegeln durchgeführt
wird, und dass bei Überschreitung
einer vorgegebenen Signalschwelle eine Störungsunterdrückung unterbleibt.
Patent DE-4409254-B4 (DE)
Title: Torsionsschwingungsdämpfer
Inventor: AMENT NORBERT
IPC: F16F15/12
Filed: 1994-03-18
Granted: 2005-06-02
Abstract: Torsionsschwingungsdämpfer für eine Kraftfahrzeug-Reibungskupplung,
bestehend aus einer Nabe (1) mit Nabenscheibe (2), zu beiden Seiten
der Nabenscheibe (2) angeordneten Deckblechen (6, 7), die untereinander
fest verbunden und gegenüber
der Nabenscheibe gegen die Kraft von Federn (9) um einen vorgegebenen
Betrag verdrehbar sind, wobei die radiale Führung der gegeneinander verdrehbaren
Teile über
ein Deckblech (6) und ein in einer zentrischen Öffnung des Deckbleches (6)
eingesetztes Lagerelement (25) erfolgt, das eine begrenzte radiale
Relativbewegbarkeit des Deckbleches gegenüber der Nabe (1) zuläßt, wobei
das Lagerelement (25) zumindest in seinen Kontaktbereichen mit der
Nabe (1) und dem Deckblech (6, 7) jeweils ein Auflager (31, 32)
mit einer in Achsrichtung der Nabe (1) konvexen Krümmung für eine Winkeländerung
des Lagerelementes (25) gegenüber
dem Deckblech (6, 7) sowie der Nabe (1) gegenüber dem Lagerelement (25) aufweist
und mit einer eine Axialverlagerung des Lagerelementes (25) gegenüber Deckblech
(6, 7) und Nabe (1) bei dieser Winkeländerung begrenzenden Axialsicherung...
Patent DE-4415977-B4 (DE)
Title: Flüssigkristallmischung und ihre Verwendung in einer Supertwist-Flüssigkristallanzeige
Inventor: REIFFENRATH VOLKER
IPC: C07C255/54
Filed: 1994-05-06
Granted: 2009-05-07
Abstract: Nematische
Flüssigkristallmischung bestehend
aus  a) 20–90
Gew.% einer flüssigkristallinen
Komponente A, bestehend aus einer oder mehreren Verbindungen mit
einer dielektrischen Anisotropie von über +1,5;  b) 10–65 Gew.%
einer flüssigkristallinen
Komponente B, bestehend aus einer oder mehreren Verbindungen mit
einer dielektrischen Anisotropie zwischen –1,5 und +1,5;  c) einer
optisch aktiven Komponente C in einer Menge, daß das Verhältnis zwischen Schichtdicke
(Abstand der planparallelen Trägerplatten)
und natürlicher
Ganghöhe
der chiralen nematischen Flüssigkristallmischung
etwa 0,2 bis 1,3 beträgt,  dadurch
gekennzeichnet, daß Komponente
B mindestens eine Verbindung der Formel I,  worin  m und n jeweils
unabhängig
voneinander 1 bis 5 bedeuten,  und, daß Komponente A mindestens eine
Verbindung der Formel III,   worin  R eine Alkylgruppe
mit 1 bis 12 C-Atomen, wobei auch ein oder zwei nicht benachbarte
CH 2 -Gruppen
durch -O-, -CH=CH-, -CO-, -OCO- oder -COO- ersetzt sein können,  L 3  F,  L 4  und L 5  jeweils
unabhängig
voneinander...
Patent DE-10002952-B4 (DE)
Title: Schalteinrichtung für ein Getriebe eines Kraftfahrzeuges
Inventor: NEUBAUER HANS-JUERGEN
IPC: F16H61/24
Filed: 2000-01-25
Granted: 2008-07-24
Abstract: Schalteinrichtung
für ein
Getriebe eines Kraftfahrzeuges mit  a) Schaltorganen zur mechanischen Übergabe
eines Schaltwunsches vom Fahrer über
einen Handschalthebel und Stellorgane an das Getriebe,  b) einer
gegenüber
einer getriebegehäusefesten
Achse (11) drehbar und verschiebbar gelagerten Schaltwelle (10), wobei
bei einer Verdrehung der Schaltwelle (10) in einer Wählgasse über zugeordnete
Stellorgane eine Schaltgasse anwählbar
ist und bei einer Verschiebung der Schaltwelle entlang der Achse
(11) in einer Schaltgasse ein Schaltvorgang erfolgt,  c) einem
mit der Schaltwelle (10) bewegbaren Rastkörper (12), der über eine
sich ungefähr
axial zur und in Umfangsrichtung der Achse (11) erstreckende Rastkontur
(13) verfügt,
die Teilbereiche mit unterschiedlichen radialen Abständen von
der Achse (11) aufweist und in der mit Schaltgassen korrespondierende
Schaltkonturen (18, 32) sowie mindestens eine mit einer Wählgasse
korrespondierende Wählkontur
(17) liegen,  d) einer Rasteinrichtung (14), die im Bereich
der Wahlkontur (17) oder einer Schaltkontur (18, 32) in Wirkverbindung mit
der Rastkontur...
Patent DE-10011498-B4 (DE)
Inventor: ALLWOERDEN WILHELM VON
IPC: A01D41/14
Filed: 2000-03-09
Granted: 2004-12-30
Abstract: A crop harvesting machine is provided having a crop feeder device that is movable through various heights via manipulation of first hydraulic cylinders. A crop gathering attachment is mounted onto a front side of the crop feeder device. A crop gathering attachment is provided having fixed height sensors that measure a distance of the attachment above the ground. A second hydraulic cylinder is provided between the crop feeder device and the crop gathering attachment to control the angle of tilt of the crop gathering attachment relative to the crop feeder device. The angle of tilt is measured by a tilt sensor. A controller is connected to the sensors and provides output to the cylinders to control the machine height and angle of tilt.
Patent DE-10020111-B4 (DE)
Title: Aufnahmeflansch für den Wirbelring eines Wirbelaggregats
Inventor: LANDGRAF KARL
IPC: B23G5/00
Filed: 2000-04-22
Granted: 2009-06-04
Abstract: Aufnahmeflansch zur zentrierten Befestigung eines Wirbelrings an einem Wirbelaggregat, mit einer eine untermaßige Aufnahme bildenden umlaufenden Zentrierlippe in die eine konische Ringschulter des Wirbelrings eingreift, dadurch gekennzeichnet, dass die Zentrierlippe (8) mit einer Mehrzahl von radialen Schlitzen (9) versehen ist.
Patent DE-10026885-B4 (DE)
Title: Aus einer Rohrwaffe verschießbares Geschoss mit einem durch Treibladungsgase beaufschlagten, auf eine den Zünder aktivierende Einrichtung einwirkenden Übertragungselement
Inventor: BERG MARTIN
IPC: F42C15/30
Filed: 2000-05-30
Granted: 2007-02-15
Abstract: Aus
einer Rohrwaffe verschießbares Geschoss
(1) mit einem Zünder
mit den Merkmalen:  a) in dem heckseitigen Teil des Geschosses
(16) ist ein in einem Langloch (2) verschiebbar angeordnetes stangenförmiges Übertragungselement
(4; 17) vorgesehen, derart, dass das erste Ende (11) des Übertragungselementes
(4; 17) über
mindestens eine in dem Geschoss (1) angeordnete Öffnung (12; 23) von dem beim
Abschuss auf das Geschoss (1) wirkenden Gasdruck der Treibladungsgase
beaufschlagt und von einer Ausgangs- in eine Endlage verschoben
wird und dass das zweite Ende (14) des Übertragungselementes (4; 17)
in seiner Endlage auf eine den Zünder
aktivierende Einrichtung (15) einwirkt;  b) das Übertragungselement
(4; 17) ist auf seiner dem Geschossheck (5) zugewandten Seite als
Kolben (6; 18) ausgebildet und der Kolben (6; 18) in einem entsprechenden zylinderförmigen Hohlraum
(7; 20) des Geschosses (1) angeordnet,  c) das Übertragungselement
(4; 17) stützt
sich im Bereich des Kolbens (6; 18) an der, in...