baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019102991-A1 (DE)
Title: Schmierstrategie für ein trockenlaufpumpensystem
Inventor: PARRISH ROBERT
IPC: F04C2/10
Filed: 2019-02-06
Abstract: Eine Gerotorpumpenanordnung sowie ein System und Verfahren zum Betreiben einer Gerotorpumpenanordnung führen zu einer Schmierstrategie für den Betrieb in einem Loss-of-Prime-Modus. Ein inneres Antriebszahnrad kann in eine erste Richtung und in eine zweite entgegengesetzte Richtung um eine Drehachse gedreht werden. Das innere Antriebszahnrad weist eine Reihe von Vorsprüngen auf, die sich hiervon nach außen erstrecken. Ein äußeres angetriebenes Zahnrad umgibt das innere Antriebsrad und definiert eine Reihe von Rezessionen entlang einer Innenfläche, die konfiguriert ist, um in die Vorsprünge des inneren Antriebszahnrads einzugreifen. Das äußere angetriebene Zahnrad und das innere Antriebszahnrad definieren ferner mindestens einen sich dynamisch verändernden Fluidhohlraum dazwischen. Das innere Antriebszahnrad und das äußere angetriebene Zahnrad definieren ein Ölübertragungsvolumenspiel zwischen einem Vorsprung und einer Rezession in einer vollständig eingerasteten Position. Das Öl wird innerhalb des Ölübertragungsvolumenspiels gehalten, wenn das innere Antriebszahnrad gedreht wird.
Patent DE-102019108835-A1 (DE)
Title: Inspektionskamera für die Kanalrohrinspektion mit verbesserter Bildauflösung und mehreren Kamera- und Beleuchtungsmodulen
Inventor: JÖCKEL TOBIAS
IPC: G03B37/04
Filed: 2019-04-04
Abstract: 1. Inspektionskamera für die Kanalinspektion, mit mindestens einem digitalen polygonalen Kameramodul, das ein digitales Abbild eines Kanalbereichs (8, 13, 20) für eine Echtzeitbeobachtung und /oder eine nachgelagerten Auswertung liefert, wobei das Kameramodul eine Vielzahl von auf einer vielflächigen Oberfläche (30) des polygonalen Kamera Kameragehäuses (14a, 14b, 14c, 14') verteilt angeordneten und in alle räumliche Richtungen der Innenfläche eines Rohrs (13) oder eines Kanals erfassenden digitalen Bildaufnehmern (1-5) aufweist, wobei bei insgesamt drei Bildaufnehmern (1, 2, 3, 4, 5), die in den Flächen eines dreiseitigen kugelstumpfförmigen polygonalen Körpers des Kameragehäuses (14a, 14b, 14c, 14')angeordnet sind,1. die Bildachse des deckenseitigen Bildaufnehmers (2) schräg zur Rohrlängsachse gerichtet ist,2. die Bildachse von zwei sohlenseitigen Bildaufnehmern schräg zur Rohrlängsachse nach unten gerichtet ist.
Patent DE-102019109264-A1 (DE)
Title: VERFAHREN ZUR ÜBERWACHUNG EINER QUALITÄT EINER ULTRASCHALLSCHWEIßUNG
Inventor: KLIMAS FELIX
IPC: B23K31/12
Filed: 2019-04-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Überwachung einer Qualität einer Ultraschallschweißung, wobei das Schwingungsverhalten während des Fügeprozesses hinsichtlich eines Istwertes der Schwingungsfrequenz und/oder der Schwingungsamplitude wenigstens eines am Fügeprozess beteiligten Fügepartners 10, 20 und/oder beim Fügeprozess verwendeten Werkzeugs einer Ultraschallschweißvorrichtung 30 mittels Messung mit wenigstens einer Messvorrichtung 40, die zur Quantifizierung mechanischer Schwingungen ausgebildet ist, erfasst wird, das erfasste Schwingungsverhalten mittels einer Fourieranalyse analysiert und mit einem vorbestimmten Sollwert als Referenzwert verglichen wird. Die Erfindung betrifft des Weiteren eine Vorrichtung.
Patent DE-102019109563-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer Anzahl von Fahrzeugen
Inventor: KELLER CHRISTOPH GUSTAV
IPC: B60W40/06
Filed: 2019-04-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb einer Anzahl von Fahrzeugen (1), wobei mittels eines Induktionsschleifendetektors (5) zumindest eine in einer Fahrbahnoberfläche angeordnete Induktionsschleife (3) detektiert wird. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass- eine geografische Position der detektierten Induktionsschleife (3) verknüpft mit einer zugehörigen bedarfsgesteuerten Lichtsignalanlage (2) in einer Karte (9) gespeichert wird und- in einem autonomen Fahrbetrieb zumindest ein Fahrzeug (1) der Anzahl von Fahrzeugen (1) bei detektierter Induktionsschleife (3) derart automatisch relativ zu der Induktionsschleife (3) positioniert wird, dass die Induktionsschleife (3) zur Steuerung einer bedarfsgesteuerten Lichtsignalanlage (2) aktiviert wird.
Patent DE-102019110671-A1 (DE)
Title: Turbolader
Inventor: BORNHORN ALFONS
IPC: F01D25/24
Filed: 2019-04-25
Abstract: Turbolader, mit einer Turbine (2) zur Entspannung eines ersten Mediums und mit einem Verdichter zur Verdichtung eines zweiten Mediums. Die Turbine (2) weist ein Turbinengehäuse (4) und einen mit Turbinen-Laufschaufeln (14) beschaufelten Turbinenrotor (5) auf, wobei radial äußere Kanten (14a) der Turbinen-Laufschaufeln (14) und ein den Turbinen-Laufschaufeln (14) zugewandter Abschnitt des Turbinengehäuses (4) oder eines mit dem Turbinengehäuse (4) verbundenen statorseitigen Bauteils (13) einen turbinenseitigen Spalt definieren. Der Verdichter weist ein Verdichtergehäuse und einen mit dem Turbinenrotor über eine Welle (8) gekoppelten, mit Verdichter-Laufschaufeln beschaufelten Verdichterrotor auf, wobei radial äußere Kanten der Verdichter-Laufschaufeln und ein den Verdichter-Laufschaufeln zugewandter Abschnitt des Verdichtergehäuses oder eines mit dem Verdichtergehäuse verbundenen statorseitigen Bauteils einen verdichterseitigen Spalt definieren. Das Turbinengehäuse (4) und das Verdichtergehäuse sind jeweils mit einem Lagergehäuse, in welchem die Welle (8) gelagert ist, verbunden. Der den Turbinen-Laufschaufeln (14) zugewandte Abschnitt des Turbinengehäuses (4) oder des mit dem Turbinengehäuse (4) verbundenen statorseitigen Bauteils (13) und/oder der den Verdichter-Laufschaufeln zugewandte Abschnitt des Verdichtergehäuses oder des mit dem Verdichtergehäuse verbundenen statorseitigen Bauteils weist eine Hohlräume (18) umfassende Einlaufstruktur (17) auf.
Patent DE-102019113095-A1 (DE)
Title: Aufnahmevorrichtung
Inventor: BESCH KARL-HEINZ
IPC: H05K13/08
Filed: 2019-05-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Aufnahmevorrichtung (10) für einen Bestückungsautomaten (100) zur Ermittlung wenigstens einer Position eines Objekts (1) in einem Erfassungsbereich (200) bei dem Bestückungsautomaten (100), aufweisend:- ein erstes Abbildungssystem (21) zur Erfassung eines ersten Teilbereichs (211) des Erfassungsbereichs (200), um eine erste Bildaufnahme (221) des ersten Teilbereichs (211) bereitzustellen,- wenigstens ein zweites Abbildungssystem (22) zur Erfassung wenigstens eines zweiten Teilbereichs (212) des Erfassungsbereichs (200), um zumindest eine zweite Bildaufnahme (222) des zweiten Teilbereichs (212) bereitzustellen, wobei die Abbildungssysteme (21, 22) derart nebeneinander angeordnet sind, dass sich zumindest der erste und zweite Teilbereich (211, 212) überlappen, um anhand der Bildaufnahmen (221, 222) eine Korrekturinformation für die Ermittlung der Position zu bestimmen.
Patent DE-102019114362-A1 (DE)
Title: Systeme und verfahren für einen verdichter mit verstellbarem einlass
Inventor: HU LIANGJUN
IPC: F02B37/22
Filed: 2019-05-28
Abstract: Die Offenbarung sieht „Systeme und Verfahren für einen variablen Einlassverdichter“ vor. Es sind Verfahren und Systeme für einen Verdichter vorgesehen, der eine variable Einlassvorrichtung und eine aktive Gehäusestrukturierung aufweist. In einem Beispiel kann ein System für einen Verdichter beinhalten: ein Gehäuse, das einen Rückführkanal, der einen Ansaugkanal umgibt, bildet, eine aktive Gehäusestrukturierung, die den Ansaugkanal umgibt und dazu ausgelegt ist, die Gasströmung durch den Rückführkanal selektiv zu steuern, ein Laufrad und eine variable Einlassvorrichtung, die in dem Ansaugkanal stromaufwärts des Laufrads positioniert und dazu ausgelegt ist, eine effektive Größe des Laufrads selektiv zu reduzieren. Die variable Einlassvorrichtung und die aktive Gehäusestrukturierung können auf Betriebsbedingungen beruhend eingestellt werden, um einen Strömungsbereich des Verdichters zu vergrößern, während zugleich eine höhere Verdichtereffizienz bereitgestellt wird.
Patent DE-102019117785-A1 (DE)
Title: Bodendüse und Staubsauger
Inventor: GESER WILLI
IPC: A47L9/02
Filed: 2019-07-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bodendüse, aufweisend- eine Bodeneinheit (1), die ausgebildet ist, bei Betrieb auf einem Untergrund (7) angeordnet zu sein und mit ihm in Kontakt zu stehen,- einen Anschlussstutzen (4), der entlang einer ersten Achse (A) verläuft,- eine Gabel (2), die den Anschlussstutzen (4) und die Bodeneinheit (1) verbindet,- einen korrugierten Schlauch (3) mit einem unteren Schlauchende (31) und einem oberen Schlauchende (32), wobei das obere Schlauchende (32) in dem Anschlussstutzen (4) in einer zweiten Achse (B) angeordnet ist und das untere Schlauchende (31) in der Bodeneinheit (1) angeordnet ist, so dass der Schlauch (3) weiterhin den Anschlussstutzen (4) mit der Bodeneinheit (1) verbindet, und- ein Drehgelenk, das in einer dritten Achse (C) zwischen der Gabel (2) und dem Anschlussstutzen (4) ausgebildet ist,- wobei ein erster Winkel (a), der zwischen der ersten Achse (A) und der dritten Achse (C) aufgespannt ist, variabel ist in einem Bereich von 20 bis 60°, und/oder- wobei ein zweiter Winkel (β), der zwischen der zweiten Achse (B) und der dritten Achse (C) aufgespannt ist, variabel ist in einem Bereich von 70 bis 110°.Ferner betrifft die Erfindung einen Staubsauger, der die Bodendüse aufweist.
Patent DE-102019122305-A1 (DE)
Title: Kameravorrichtung und Verfahren zum Erfassen einer Umgebung eines Kraftfahrzeugs sowie Kraftfahrzeug
Inventor: LOTTERMANN CHRISTIAN
IPC: B60R1/00
Filed: 2019-08-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kameravorrichtung (15) zum Erfassen einer Umgebung (14) eines Kraftfahrzeugs (10), aufweisend einen Kamerakopf (16) mit einem Bildsensor (19), der Rohbilddaten (20) von der Umgebung (14) erzeugt, und eine Recheneinrichtung (23), die mit dem Bildsensor (19) gekoppelt ist und dazu eingerichtet ist, eine Steuerroutine (35) zum Konfigurieren des Kamerakopfes (16) zu betreiben und den Bildsensor (19) mit einem ersten Datenausgang (26) über einen ersten Signalpfad (25) zu koppeln und mittels des ersten Signalpfads (25) aus zumindest einem Teil der Rohbilddaten (20) an dem ersten Datenausgang (26) Bilddaten (27) für eine Objekterkennungseinrichtung (31) zu erzeugen. Die Erfindung sieht vor, dass die Recheneinrichtung (23) dazu eingerichtet ist, den Bildsensor (19) mit einem zweiten Datenausgang (29) über einen zweiten Signalpfad (28) zu koppeln und mittels des zweiten Signalpfads (28) aus zumindest einem Teil der Rohbilddaten (20) an dem zweiten Datenausgang (29) Bilddaten (30) für eine Bildwiedergabeeinrichtung (32) zu erzeugen.
Patent DE-102019125977-A1 (DE)
Title: Bildgebungsanordnungen und barcodeleser mit solchen bildgebungsanordnungen
Inventor: WITTENBERG CARL D
IPC: G06K7/10
Filed: 2019-09-26
Abstract: Bildgebungsanordnungen und Barcodeleser einschließlich solcher Bildgebungsanordnungen. Eine Bildgebungsanordnung zur Verwendung in einem Barcodeleser beinhaltet ein Gehäuse. Die Bildgebungsanordnung beinhaltet auch eine Lichtquelle, die konfiguriert ist, um Licht entlang einer zentralen Lichtachse zu emittieren. Die Lichtquelle ist im Gehäuse angeordnet. Die Bildgebungsanordnung beinhaltet auch eine Linse mit einer ersten Oberfläche und einer zweiten Oberfläche gegenüber der ersten Oberfläche. Die Linse ist im Gehäuse angeordnet. Die erste Oberfläche ist konfiguriert, um der Lichtquelle zugewandt zu sein und ist so strukturiert, dass sie das von der Lichtquelle empfangene Licht im Wesentlichen in einen kollimierten Strahl kollimiert. Die zweite Oberfläche beinhaltet Oberflächenstrukturen, die strukturiert sind, um einen strukturierten Strahl als Reaktion auf das Empfangen des kollimierten Strahls zu erzeugen.
Patent DE-102019126101-A1 (DE)
Title: Anschlussblock für einen Motor und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: SEO YEONG WOO
IPC: H02G5/04
Filed: 2019-09-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Anschlussblock für einen Motor und ein Verfahren zu dessen Herstellung, und weist auf: eine Blockbasis, eine Stromschiene, die in der Blockbasis angeordnet ist und bei welcher beide Endbereiche, in denen Verbindungslöcher ausgebildet sind, so ausgebildet sind, dass sie von dieser nach außen abstehen, auf beiden Seiten der Basis der Stromschiene angebrachte Buchsen, und Befestigungsmuttern aufweist, die in den Verbindungslöchern der Stromschiene eingesetzt sind. Der Anschlussblock für einen Motor und das Verfahren zur Herstellung desselben sind dahingehend wirksam, dass die Vibrationsbeständigkeit durch das Einsetzspritzgießen verbessert werden kann, die Anzahl der Bauteile und die Anzahl der Montagevorgänge verringert werden können, und die Form des Anschlussblocks ebenfalls vereinfacht werden kann.
Patent DE-102019129719-A1 (DE)
Title: Elektrisch leitende Verbindung von Leiterplatten
Inventor: HARDER ANNA
IPC: H01R12/57
Filed: 2019-11-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kontaktverbindung (10) zwischen einer ersten und einer zweiten Leiterplatte (12, 14), dadurch gekennzeichnet, dass die erste Leiterplatte (12) im Bereich der Kontaktverbindung (10) einen Anschlussstift (18) umfasst und die zweite Leiterplatte (14) im Bereich der Kontaktverbindung (10) eine Durchstecköffnung (16) umfasst, wobei der Anschlussstift (18) der ersten Leiterplatte (12) durch die Durchstecköffnung (16) der zweiten Leiterplatte (14) hindurch gesteckt ist, wobei der Anschlussstift (18) in einem durch die Durchstecköffnung (16) der zweiten Leiterplatte (14) über die zweite Leiterplatte (14) herausragenden Abschnitt (24) durch einen Umformvorgang, insbesondere einen Biegevorgang oder einen Nietvorgang, derart umgeformt ist, dass zwischen der ersten und der zweiten Leiterplatte (12, 14) eine formschlüssige Verbindung ausgebildet ist.
Patent DE-102019130607-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer Hinterachslenkeinrichtung und Hinterachslenkeinrichtung
Inventor: MEYER BERNHARD
IPC: B62D5/04
Filed: 2019-11-13
Abstract: Verfahren zum Betrieb einer Hinterachslenkeinrichtung (10), mit einer elektrischen Maschine (M, M') zum Lenken eines Rades und mit einer Steuereinrichtung (13), aufweisend eine erste Steuereinheit (11) und eine die elektrische Maschine (M, M') ansteuernde zweite Steuereinheit (12). Die elektrische Maschine (M, M') lenkt das Rad in eine Sicherheitsstellung, wenn entweder ein Fehlerzustand in der ersten Steuereinheit (11) erkannt wird, oder wenn ein Fehlerzustand in einer ersten Wicklung der elektrischen Maschine (M') und/oder einer ersten Schalteinrichtung (5) erkannt wird, die mit der ersten Steuereinheit (11) verbunden ist, wobei eine zweite Wicklung der elektrischen Maschine (M') über eine zweite Schalteinrichtung (6) mit der zweiten Steuereinheit (12) verbunden ist.
Patent DE-102019131597-A1 (DE)
Title: Maus mit einer beweglichen Handauflage
Inventor: LU HO-LUNG
IPC: G06F3/033
Filed: 2019-11-22
Abstract: Maus (1) mit einer beweglichen Handauflage, aufweisend: einen Mäusekörper (10); ein Stützelement (20), das mit der Rückseite des Mäusekörpers (10) verbunden ist; einen Verbindungssitz (30), der am hinteren Ende des Stützelements (20) angeordnet ist; eine bewegliche Handauflage (40), die mit dem Verbindungssitz (30) verbunden ist; eine erste Schieneneinheit (33) und eine zweite Schieneneinheit (42), die beide zwischen der beweglichen Handauflage (40) und dem Verbindungssitz (30) angeordnet sind und für die Führung der beweglichen Handauflage (40) beim Hin- und Herbewegen entlang einer Bewegungsbahn sorgen; und eine erste Positioniereinheit (34) und eine zweite Positioniereinheit (43), die beide sich zwischen der beweglichen Handauflage (40) und dem Verbindungssitz (30) befinden und für die Positionierung der beweglichen Handauflage (40) an unterschiedlichen Stellen auf der Bewegungsbahn sorgen. Damit kann der Benutzer die Position der beweglichen Handauflage (40) entsprechend der Größe und Form der Handfläche einstellen.
Patent DE-102019201828-A1 (DE)
Title: Werkzeug und Verfahren zur Justierung von Spritzdüsen einer Fahrzeugscheibenwaschanlage
Inventor: SCHIESSL MARTIN
IPC: B60S1/52
Filed: 2019-02-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Werkzeug (10) zur Justierung von mindestens zwei Spritzdüsen einer Fahrzeugscheibenwaschanlage, welche räumlich verschwenkbar am Ende eines Wischerarms angeordnet sind, umfassend einen Grundkörper (12) mit mindestens zwei Justierspitzen (14A, 14B), welche vom Grundkörper (12) abstehen und zum temporären Einführen in Austrittsöffnungen von beweglichen Düsenkörpern der zu justierenden Spritzdüsen vorgesehen sind, derart, dass die beweglichen Düsenkörper mit den Austrittsöffnungen im eingeführten Zustand der Justierspitzen (14A, 14B) gleichzeitig ausgerichtet sind, sowie ein Verfahren zur Justierung von mindestens zwei Spritzdüsen (9A, 9B) einer Fahrzeugscheibenwaschanlage, mit einem solchen Werkzeug (10).
Patent DE-102019206575-A1 (DE)
Title: Anschlaganordnung für Tilgermassen eines Tilgersystems
Inventor: BENDER JÖRG
IPC: F16F15/14
Filed: 2019-05-08
Abstract: Eine Anschlaganordnung (10) für Tilgermassen (7) eines Tilgersystems (1) weist eine Anschlageinrichtung (12) und einen dieselbe aufnehmenden Anschlageinrichtungsträger (11) auf. Die Anschlageinrichtung (12) verfügt über wenigstens einen Ansatz (20; 20a), der zum Eingriff in zumindest eine zugeordnete Aufnahme (25; 25a) des Anschlageinrichtungsträgers (12) bestimmt ist, wobei der Ansatz (20; 20a) zugunsten eines verliergesicherten Eingriffes in die Aufnahme (25; 25a) in zumindest einem Abstützbereich (P1, P2a, P2b) ein Übermaß (22) gegenüber der zugeordneten Aufnahme (25; 25a) aufweist, und zugunsten eines montagevereinfachenden Eingriffes in die Aufnahme (25; 25a) mit Beabstandung zu dem zumindest einen Abstützbereich (P1, P2a, P2b) ein Untermaß (23) gegenüber der zugeordneten Aufnahme (25; 25a) aufweist.
Patent DE-102019207352-A1 (DE)
Title: Ablasssystem und ein Wärmeübertrager
Inventor: LAMICH BERNHARD
IPC: F16K21/00
Filed: 2019-05-20
Abstract: Die Erfindung betrifft Ablasssystem (1) zum Ablassen einer Kühlflüssigkeit aus einem Wärmeübertrager (2). Das Ablasssystem (1) umfasst einen unteren Wandabschnitt (3) des Wärmeübertragers (2) und einen Absperrhahn (4). In dem Wandabschnitt (3) ist eine Ablassöffnung (5) und um diese herum ist ein in eine Längsrichtung (LR) von dem Wandabschnitt (3) abstehender Wandstutzen (6) integral ausgebildet. Der Absperrhahn (4) ist an dem Wandstutzen (6) angeordnet und in eine Offenposition und in eine Schließposition axial an diesem verstellbar. Die Ablassöffnung (5) ist in der Offenposition des Absperrhahns (4) zum Abströmen der Kühlflüssigkeit nach außen freigegeben und in der Schließposition nach außen fluiddicht verschlossen. Erfindungsgemäß weist der Absperrhahn (4) einen hohlzylindrischen Mantelabschnitt (8) auf, der den Wandstutzen (6) beabstandet ummantelt, so dass zwischen dem Wandstutzen (6) und dem Mantelabschnitt (8) ein ringförmiger Abströmkanal (9) gebildet ist. Der Mantelabschnitt (8) ist mit einer Axialwandung (10) der Ablassöffnung (5) gegenüberliegend axial geschlossen. In der Offenposition des Absperrhahns (4) ist die Axialwandung (10) axial zu dem Wandstutzen (6) beabstandet und dadurch sind die Ablassöffnung (5) und der Abströmkanal (9) fluidisch verbunden. In der Schließposition des Absperrhahns (4) verschließt die Axialwandung (10) den Wandstutzen (6) axial und dadurch sind der Abströmkanal (9) und die Ablassöffnung (5) fluidisch getrennt. An den Mantelabschnitt (8) schließt ein radial nach außen gerichteter Ablassstutzen (11) integral an, der aus dem Abströmkanal (9) nach außen führt. Die Erfindung betrifft auch den Wärmeübertrager (2) mit dem Ablasssystem (1).
Patent DE-102019208175-A1 (DE)
Title: Riemenscheibenvorrichtung, insbesondere für eine Spannrolle oder eine Laufrolle
Inventor: ARNAULT BENOIT
IPC: F16H55/36
Filed: 2019-06-05
Abstract: Die Riemenscheibenvorrichtung (1) umfasst eine Riemenscheibe (2) und ein Lager (3). Die Riemenscheibe (2) hat zwei C-förmige Riemenscheibenteile (17, 18), die jeweils einen inneren Abschnitt (22, 29), der an dem Lager (3) befestigt ist, einen äußeren Abschnitt (19, 26) mit einer äußeren zylindrischen Fläche (20, 27), die dazu gedacht ist, mit dem Riemen oder der Kette zusammenzuwirken, und einen radialen Zwischenabschnitt (25, 32), der sich im Wesentlichen radial zwischen axialen Enden des inneren und äußeren Abschnitts an einer axialen Seite der Riemenscheibenvorrichtung (1) erstreckt. Freie Enden (33, 34) der äußeren Abschnitte (19, 26) weisen jeweils einen hakenförmigen Abschnitt (35, 36) auf, wobei ein hakenförmiger Abschnitt (36) axial den anderen hakenförmigen Abschnitt (35) überlappt, wobei die hakenförmigen Abschnitte (35, 36) eine korrespondierende Form haben und zusammenwirken, um die äußeren Abschnitte (19, 26) aneinander zu befestigen.
Patent DE-102019210678-A1 (DE)
Title: Pumpenanordnung und Wassereinspritzvorrichtung einer Brennkraftmaschine
Inventor: KRAUTER LOTHAR
IPC: F02M25/025
Filed: 2019-07-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Pumpenanordnung (1), insbesondere einer Wassereinspritzvorrichtung (50) einer Brennkraftmaschine (100). Die Pumpenanordnung (1) umfasst ein erstes Gehäuseelement (31), ein zweites Gehäuseelement (32) und ein Förderelement (33) zum Fördern eines Mediums. Dabei definieren das erste Gehäuseelement (31) und das zweite Gehäuseelement (32) einen Innenraum (30), in dem das Förderelement (33) angeordnet ist. Ferner sind das erste Gehäuseelement (31) und das zweite Gehäuseelement (32) relativ zueinander beweglich angeordnet, so dass ein Volumen des Innenraums (30) veränderbar ist. Ferner betrifft die Erfindung eine Wassereinspritzvorrichtung (50) mit einer derartigen Pumpenanordnung (1) sowie eine Brennkraftmaschine (100).
Patent DE-102019212435-A1 (DE)
Title: Lenksäule für ein Kraftfahrzeug
Inventor: HUBER SEBASTIAN
IPC: B62D1/19
Filed: 2019-08-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Verstellantrieb (5) für eine Lenksäule (1) für ein Kraftfahrzeug, umfassend eine sich in Richtung einer Spindelachse (G) erstreckende Gewindespindel (52), die mit einem Außengewinde (59) in eine Spindelmutter (51) eingreift, und einen Antriebsmotor (55), der mit der Gewindespindel (52) oder der Spindelmutter (51) derart gekoppelt ist, dass die Spindelmutter (51) und die Gewindespindel (52) relativ zueinander drehend antreibbar sind, und eine Energieabsorptionsvorrichtung, die ausgebildet ist zur Absorption von in Richtung der Spindelachse (G) auf den Verstellantrieb (5) einwirkender kinetischer Energie. Um einen Verstellantrieb (5) mit Energieabsorptionsfunktion bereitzustellen, der eine kompaktere Bauform hat und einen geringeren Aufwand erfordert, schlägt die Erfindung vor, dass die Gewindespindel (52) die Energieabsorptionsvorrichtung (57, 58, 571, 8,9) aufweist.
Patent DE-102019212711-A1 (DE)
Title: Elektrische steuereinheit
Inventor: KIM JI HWAN
IPC: H05K5/02
Filed: 2019-08-23
Abstract: Diese Ausführungsformen betreffen eine elektrische Steuereinheit, die eine in einem Gehäuse vorgesehene Leiterplatte, einen Dämpfer, der ein Rahmenelement, das entsprechend einem Rahmen der Leiterplatte ausgebildet ist und mit einer oberen Fläche der Leiterplatte zusammengefügt ist, und ein Dämpfungselement, das mit einer oberen Fläche des Rahmenelements zusammengefügt ist, und eine Gehäuseabdeckung umfasst, die am Dämpfungselement gehalten ist und mit dem Gehäuse zusammengefügt ist, wobei eine Geräuschentwicklung aufgrund von Vibrationen der Gehäuseabdeckung verhindert wird.
Patent DE-102019216665-A1 (DE)
Title: Leistungswandlungsvorrichtung
Inventor: ICHIKAWA SHINJI
IPC: B60L53/18
Filed: 2019-10-29
Abstract: Eine Leistungswandlungsvorrichtung (100) enthält ein Gehäuse (101), das einen AC-Eingang (102) und einen DC-Verbinder (103) enthält. Der DC-Verbinder (103) ist mit einem Eingang für DC-Leistung eines Fahrzeugs verbindbar. Der AC-Eingang (102) ist mit einem Verbinder eines Kabels für AC-Leistung verbindbar. Eine Gleichrichterschaltung (115) ist in dem Gehäuse (101) untergebracht. Die Gleichrichterschaltung (115) ist zwischen dem AC-Eingang (102) und dem DC-Verbinder (103) angeordnet und ist ausgelegt, die AC-Leistung, die von der Seite des AC-Eingang (102) eingegeben wird, in DC-Leistung umzuwandeln und die DC-Leistung an die Seite des DC-Verbinders (103) auszugeben.