baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018217323-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsitz und eine Komponente des Fahrzeugsitzes
Inventor: USHIDA MASAHIRO
IPC: B60N2/80
Filed: 2018-10-10
Abstract: Ein Fahrzeugsitz, der als ein Vordersitz vor einem Rücksitz angeordnet ist, wobei der Fahrzeugsitz aufweist: ein Sitzpolster; und eine Rückenlehne, an der eine Kopfstütze so befestigt ist, das sie abnehmbar oder vorwärts klappbar ist, wobei die Rückenlehne Folgendes umfasst: einen Lehnenrahmen, der einen Rahmen der Rückenlehne bildet; ein Lehnenpolster als ein Polstermaterial, das auf dem Lehnenrahmen angebracht ist; und eine Kopfstützenhalterung, die am Lehnenrahmen befestigt ist, die Kopfstütze hält und einen oberen Flächenabschnitt hat, der nach außen hin freiliegt, wobei die Rückenlehne einen Hauptkörper, der aus einem geschäumten Kunstharz hergestellt ist, und einen Harzschaumformkörper aufweist, der härter als der Hauptkörper ist und in dem Hauptkörper eingeformt ist, wobei das Lehnenpolster einen vorstehenden Abschnitt umfasst, der an einem oberen Abschnitt einer hinteren Oberflächenseite der Rückenlehne weiter nach hinten und nach oben als der obere Flächenabschnitt der Kopfstützenhalterung vorsteht, und wobei der Harzschaumformkörper in den vorstehenden Abschnitt eingeformt ist.
Patent DE-102018217788-A1 (DE)
Title: Siebdruckvorrichtung und Siebdruckverfahren
Inventor: MANTANI MASAYUKI
IPC: B41F15/08
Filed: 2018-10-17
Abstract: Es wird eine Siebdruckvorrichtung bereitgestellt, die umfasst: eine Maskenplatte, auf der eine Vielzahl von Musterlöchern ausgebildet ist; einen Carrierträger, der einen Carrier trägt, der eine Vielzahl von ersten Öffnungen aufweist und in dem eine Vielzahl von Werkstücken auf der Vielzahl von ersten Öffnungen angeordnet ist; eine Stützeinheit, die eine Vielzahl von Werkstückträgern aufweist; eine Hebe- und Senkeinheit, die die Vielzahl von Werkstücken von dem Carrier abhebt und die Vielzahl von angehobenen Werkstücken zu dem Carrier zurückführt; eine Ausrichtvorrichtung, die die Vielzahl von Werkstücken entsprechend der Anordnung der Vielzahl von Musterlöchern ausrichtet; eine Überlappungsvorrichtung, die die Stützeinheit und die Maskenplatte relativ zueinander bewegt; und einen Druckkopf, der eine Paste auf die Vielzahl von Werkstücken auf der Vielzahl von Werkstückträgern durch die Vielzahl von Musterlöchern druckt.
Patent DE-102018218404-A1 (DE)
Title: Optische Umlenkeinheit zur Umlenkung von Lichtstrahlen für ein Fahrzeug zur Anzeige optischer Informationen in einem Blickfeld eines Fahrzeuginsassen und Verfahren zum Herstellen einer optischen Umlenkeinheit
Inventor: FIESS REINHOLD
IPC: G02B27/01
Filed: 2018-10-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine optische Umlenkeinheit 105 zur Umlenkung von Lichtstrahlen 125 für ein Fahrzeug 110 zur Anzeige optischer Informationen 115 in einem Blickfeld eines Fahrzeuginsassen, wobei die optische Umlenkeinheit 105 ein holographisch optisches Element 135 zur Beugung einer Mehrzahl von Lichtstrahlen 125 aufweist, wobei das holographisch optische Element 135 eine erste 140 und zweite 145 optische Schicht aufweist, wobei die erste optische Schicht 140 ein erstes Beugungsmaximum bei einer ersten Wellenlänge und die zweite optische Schicht 145 ein zweites Beugungsmaximum bei einer zweiten Wellenlänge aufweist, insbesondere wobei sich die erste Wellenlänge von der zweiten Wellenlänge unterscheidet.
Patent DE-102018219654-A1 (DE)
Title: Getriebeanordnung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: BREHMER MARTIN
IPC: B60K6/50
Filed: 2018-11-16
Abstract: Es wird eine Getriebeanordnung (18) für ein Kraftfahrzeug (17) mit einem Verbrennungsmotor (VM) und mit zumindest einer elektrischen Maschine (EM) als Antrieb sowie mit einem Übersetzungsgetriebe (2) vorgeschlagen, wobei die elektrischen Maschine (EM) mit einem Radsatz (3) mit konstantem Übersetzungsverhältnis mit dem Übersetzungsgetriebe (2) wirkverbunden und der Verbrennungsmotor (VM) über ein Schaltelement (K0) mit dem Übersetzungsgetriebe (2) wirkverbindbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein hydrodynamischer Drehmomentwandler (1) mit der elektrischen Maschine (EM) wirkverbunden und mit dem Verbrennungsmotor (VM) über das Schaltelement (K0) wirkverbindbar ist und dass der Radsatz (3) innerhalb eines Gehäuses (6) des hydrodynamischer Drehmomentwandlers (1) angeordnet ist. Ferner wird ein Fahrzeug (17) mit einer Getriebeanordnung (18) vorgeschlagen.
Patent DE-102019000963-A1 (DE)
Title: Thermoformmaschine
Inventor: CLAUSS WALTER
IPC: B29C51/22
Filed: 2019-02-09
Abstract: Eine Thermoformmaschine zur Herstellung von Formteilen aus thermoplastischer Kunststofffolie, die nach dem Kippprinzip arbeitet, soll verbessert werden.Erreicht wird dies dadurch, dass die Thermoformmaschine eine Erfassungseinheit aufweist, mit der die Parallelität des Untertisches zum Obertisch bzw. die Orthogonalität des Untertisches zu den Stationssäulen ermittelt wird.
Patent DE-102019004930-A1 (DE)
Title: Kühleinrichtung für eine Traktionsbatterie eines Kraftfahrzeugs
Inventor: SCHUDY MARKUS
IPC: H01M10/625
Filed: 2019-07-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kühleinrichtung (10) für eine Traktionsbatterie eines Kraftfahrzeugs zum Kühlen mittels Umgebungsluft, mit wenigstens einem Kühler (12) und wenigstens einer Lüftereinrichtung (14), mittels welcher ein den Kühler (12) durchströmender, einen Strömungsquerschnitt (16) aufweisender Luftstrom (18) erzeugbar ist, wobei die Lüftereinrichtung (14) wenigstens einen Lüfterelement (20) aufweist, welches außerhalb des Strömungsquerschnitts (16) des Luftstroms (18) angeordnet ist.
Patent DE-102019005628-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Reinigung von sulfidhaltigen Rohstoffen und gleichzeitiger Gewinnung von elementarem Schwefel.
Inventor: WAITZIES PETER
IPC: C02F1/76
Filed: 2019-08-09
Abstract: Verfahren zur Reinigung von sulfidhaltigen Rohstoffen und gleichzeitige Gewinnung von elementarem Schwefel. Dabei wird der Schwefel aus dem Rohstoff durch Komproportionierungsreaktion mit einem Schwefelhalogenid in einer Mehrphasenreaktion gewonnen. Die Reaktion wird gesteuert durch die Zugabe von wasserlöslicher Base.
Patent DE-102019102530-A1 (DE)
Title: Verstellungsvorrichtung für ein Windschild eines Motorrads
Inventor: RIEGL ANDREAS
IPC: B62J17/04
Filed: 2019-02-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verstellungsvorrichtung (1) für ein Windschild (2) eines Motorrads, umfassend ein Trägerelement (15) mit einer Aufnahme zur Befestigung des Windschilds (2), eine blockierbare Gasfeder (8), die mittelbar oder unmittelbar mit dem Trägerelement (15) verbunden ist, und einen Betätigungshebel (3) zum Auslösen der Gasfeder (8), wobei bei Betätigung des Betätigungshebels (3) das Windschild (2) mittels des mit der Gasfeder (8) verbundenen Trägerelements (15) über eine Federkraft stufenlos zwischen einer ersten Position und einer zweiten Position in eine erste Richtung und über eine manuelle Krafteinwirkung auf den Betätigungshebel (3) in eine zur ersten Richtung entgegengesetzte Richtung verstellbar ist.
Patent DE-102019102585-A1 (DE)
Title: Rotor für eine Vorrichtung zum Mischen von Pulver und Flüssigkeit und Vorrichtung zum Mischen von Pulver und Flüssigkeit
Inventor: MANKE DAVID
IPC: B01F27/71
Filed: 2019-02-01
Abstract: Bei einem Rotor (109) für eine Vorrichtung zum Mischen von Pulver und Flüssigkeit sind zwischen einer mit Außenflügeln (127) bestückten Außenflügelträgerplatte (215) und einer Wellenaufnahme (117) als Verbindungsstruktur eine Anzahl von Verbindungsarmen (203) ausgebildet, zwischen denen Flüssigkeitsaustrittsbereiche (206) liegen. Dadurch ergibt sich aufgrund eines verhältnismäßig hohen Durchsatz bei noch ausreichender Scherwirkung eine verhältnismäßig hohe Mischrate sowie eine verhältnismäßig geringe Neigung zum Verkleben von Pulver.
Patent DE-102019103806-A1 (DE)
Title: Verbrennungsmotor
Inventor: IKEDA NAOYA
IPC: F02F7/00
Filed: 2019-02-14
Abstract: Ein Verbrennungsmotor weist auf: einen Zylinderblock, der eine Zwischenwand aufweist, die ausgebildet ist, um benachbarte Zylinder zu trennen; eine Kurbelwelle, die ein Gegengewicht aufweist; und eine Entlüftungsöffnung, welche bei einer Betrachtung von unterhalb einer unteren Totpunktposition eines Kolbens und einer Axialrichtung der Kurbelwelle in der Zwischenwand innerhalb eines Rotationsradius des Gegengewichtes ausgebildet ist und welche eine Verbindung zwischen den benachbarten Zylindern ist. Das Gegengewicht weist einen konkaven Abschnitt und/oder ein Durchgangsloch auf, welcher/welches an zumindest einem Teil eines Bereiches des Gegengewichtes ausgebildet ist, der der Entlüftungsöffnung während der Drehung der Kurbelwelle gegenüberliegt. Der konkave Abschnitt ist in eine Richtung weg von der Entlüftungsöffnung ausgehöhlt, wobei das Durchgangsloch das Gegengewicht in eine Richtung weg von der Entlüftungsöffnung durchdringt.
Patent DE-102019105553-A1 (DE)
Title: Reinigung und wärmesteuerung von sensoren
Inventor: SCHMIDT DAVID J
IPC: B60S1/56
Filed: 2019-03-05
Abstract: Die Offenbarung stellt die Reinigung und Wärmesteuerung von Sensoren bereit. Eine Baugruppe beinhaltet einen Sensor, der ein Sichtfeld definiert. Die Baugruppe beinhaltet ein Umleitventil, das einen Eingangsanschluss, einen ersten Ausgangsanschluss und einen zweiten Ausgangsanschluss aufweist. Die Baugruppe beinhaltet eine Fluiddüse, die mit dem ersten Ausgangsanschluss in Fluidverbindung steht und auf das Sichtfeld gerichtet ist. Die Baugruppe beinhaltet einen Kühler, der mit dem zweiten Ausgangsanschluss in Fluidverbindung steht.
Patent DE-102019112267-A1 (DE)
Title: Verzögerte Freisetzung einer Insekten abwehrenden Verbindung
Inventor: SCHAEFER SASCHA
IPC: A61Q17/02
Filed: 2019-05-10
Abstract: Die Erfindung betrifft spezifische Kieselsäureester-Icaridin-Verbindungen der Formeln (I) und (II) und deren Herstellung. Ferner betrifft die Erfindung ein Insektenabwehrmittel, das mindestens eine Verbindung der Formel (I) und/oder Formel (II) enthält sowie die Verwendung der Verbindung der Formel (I) oder der Formel (II) zur Freisetzung von Icaridin.
Patent DE-102019114520-A1 (DE)
Title: Leistungselektroniksubstrat, Leistungselektronikmodul und Stromrichter
Inventor: BAUMANN MATHIAS
IPC: H01L23/498
Filed: 2019-05-29
Abstract: Leistungselektroniksubstrat (2), umfassend eine elektrisch isolierende Grundplatte (4) und eine auf einer Seite der Grundplatte angeordnete elektrisch leitfähige Oberflächenschicht (6), wobei die Oberflächenschicht (6) zumindest in einem Messabschnitt (9) aus einer Widerstandslegierung gebildet ist.
Patent DE-102019118695-A1 (DE)
Title: Brüheinheit für einen Getränkebereiter und Getränkebereiter
Inventor: SCHNEIDER JOSEF
IPC: A47J31/34
Filed: 2019-07-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Brüheinheit (40) für einen Getränkebereiter, wobei die Brüheinheit (40) die folgenden Merkmale aufweist:ein Brühsieb (43);eine Brühkammer (41) zur Aufnahme von aufzubrühender Brühsubstanz (60);ein Wassereinlassmittel (42) mit zumindest einer Einlassleitung (L4) zum Einlassen von Brühwasser in die Brühkammer (41), wobei die Brühkammer (41) zwischen dem Brühsieb (43) und dem Wassereinlassmittel (42) angeordnet ist und das Wassereinlassmittel (42) in einer Durchlaufrichtung (F) des Brühwassers durch die Brühkammer (41) dem Brühsieb (43) vorgelagert ist,dadurch gekennzeichnet,dass das Brühsieb (43) bezogen zum Inneren der Brühkammer (41) einen konkaven Wölbungsabschnitt (430) aufweist oder konkav gewölbt ist.Die Erfindung betrifft ferner einen Getränkeautomaten (1) mit einem Strömungsleitungssystem (2), unter anderem mit- einer Brüheinheit (40) wie vorstehend beschrieben, wobei die Brüheinheit (40) eine Brühkammer (41) zur Aufnahme von aufzubrühender Brühsubstanz (60) und einer Einlassleitung zum Einlassen von Brühwasser in die Brühkammer (41).
Patent DE-102019120848-A1 (DE)
Title: Beladungsmessverfahren und Vorrichtung
Inventor: LINGK TOBIAS
IPC: G01N27/02
Filed: 2019-08-01
Abstract: Messformkörper zur Messung des Beladungszustands bei einer Adsorption, aufweisend mindestens eine Platine (10) mit Einrichtungen zur Messung der elektrischen und thermischen Impedanz, aufweisend mindestens 2 Elektroden (1, 2), die geeignet sind, den Strom einer hochfrequenten Wechselspannung zu übertragen, sowie mindestens einen Gleichstrom-Heizwiderstand (6) und einen Temperatursensor (7), ferner Leitungen für elektrische Anschlüsse wobei die Platine mit einem aufgebrachten Pulver aus Adsorbens umhüllt ist, wobei dieses Adsorbens sowohl zwischen den Elektroden (1, 2) für hochfrequenten Wechselstrom als auch zwischen Heizelement (6) und Temperatursensor (7) angeordnet ist, und das Adsorptionspulver in poröser Form agglomeriert auf der Platine (10) fixiert ist, ferner ein Messverfahren zur Messung des Beladungszustands bei einer Adsorption sowie vorheriger Kalibrierung.
Patent DE-102019121416-A1 (DE)
Title: Navigationssystem für eine maschine
Inventor: O'DONNELL TIMOTY M
IPC: E01C19/00
Filed: 2019-08-08
Abstract: Ein Straßenbausystem weist eine Einbaumaschine (10), eine Vielzahl von Standort- oder Positionssensoreinheiten, die mit der Einbaumaschine (10) gekoppelt sind oder in Kommunikation stehen, und eine Steuerung (102) in Kommunikation mit der Vielzahl von Sensoreinheiten auf. Die Steuerung (102) ist dafür eingerichtet, Standort- oder Positionsinformationen von einer oder mehreren aktiven Sensoreinheiten aus der Vielzahl von Sensoreinheiten auszuwählen und die Einbaumaschine (10) automatisch zu navigieren.
Patent DE-102019122854-A1 (DE)
Title: Seitenzarge
Inventor: KLAUS STEFAN
IPC: A47B88/95
Filed: 2019-08-26
Abstract: Eine Seitenzarge (1) für einen Schubkasten umfasst einen vorderen Träger (2) und einen hinteren Träger (3, 3'), zwischen denen ein Wandelement (10, 20, 30) angeordnet ist, das an mindestens einem der beiden Träger (2, 3, 3') durch eine bewegliche Abdeckung (7) gehalten ist, wobei an der Abdeckung (7) ein Ausgleichselement (11) angeordnet ist, mit dem Wandelemente (10, 20, 30) unterschiedlicher Dicke an dem Träger (2, 3) fixierbar sind. Dadurch kann die Seitenzarge (1) flexibel aufgebaut werden.
Patent DE-102019122918-A1 (DE)
Title: Applikator zur Applikation einer Dichtmasse auf einen Bördelfalz
Inventor: KRAFT BERND
IPC: B05C5/02
Filed: 2019-08-27
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Applikator (8) zur Applikation eines Beschichtungsmittels (z.B. Dichtmittel) auf ein Bauteil (2, 3, 4) (z.B. Kraftfahrzeugkarosseriebauteil) mit einer Düse (11) zur Ausgabe des Beschichtungsmittels und einem langgestreckten Düsenträger (10), der die Düse (11) trägt. Die Erfindung sieht vor, dass der Düsenträger (10) einen Nachgiebigkeitsbereich (16) aufweist, in dem der Düsenträger (10) wesentlich weniger biegesteif ist als in dem Rest des Düsenträgers (10), um bei einem Kontakt zwischen dem Applikator (8) und dem zu beschichtenden Bauteil (2, 3, 4) gegenüber Kontaktkräften elastisch nachgeben zu können.
Patent DE-102019126752-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Umwandlung eines einreihigen Produktstroms in einen mehrreihigen Produktstrom
Inventor: STIENEN THOMAS
IPC: B65G47/26
Filed: 2019-10-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (3a, 3b) zur Umwandlung eines einreihigen Produktstroms (4) in einen mehrreihigen Produktstrom (5), umfassend mindestens einen antreibbaren Mitnehmerarm (12, 12a-12c) zum Mitnehmen mehrerer Produkte (2) von einem ersten Förderer (6) zu einem zweiten Förderer (8) und zum Überführen der vom ersten Förderer (6) mitgenommenen Produkte (2) von einer längsreihigen Anordnung auf dem ersten Förderer (6) in eine querreihige Anordnung auf dem zweiten Förderer (8) sowie ein Antriebssystem (13) zum Antreiben des Mitnehmerarms (12, 12a-12c). Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass der Mitnehmerarm (12, 12a-12c) mittels des Antriebssystems (13) derart antreibbar ist, dass der Mitnehmerarm (12, 12a-12c) beim Mitnehmen der Produkte (2) vom ersten Förderer (6) zum zweiten Förderer (8) zumindest auf einer Teilstrecke um eine vertikale Schwenkachse (19) schwenkbar ist.
Patent DE-102019126851-A1 (DE)
Title: Kunststoffformgebungsmaschine und Verfahren zum Betreiben einer Kunststoffformgebungsmaschine
Inventor: LOHNECKER ANTON
IPC: B29C45/82
Filed: 2019-10-07
Abstract: Kunststoffformgebungsmaschine mit- zumindest einem hydraulisch betätigbaren Verbraucher (2),- zumindest einem hydraulischen Druckspeicher (3) und- zumindest einem hydraulisch zwischen den Druckspeicher (3) und den zumindest einen Verbraucher (2) geschalteten Druckübersetzer (4), wobei zumindest zwei verschiedene, mittels des zumindest einen Druckübersetzers (4) realisierte Stufen (S1, S2, S3) der Druckübersetzung und/oder Druckuntersetzung vorgesehen sind.
Patent DE-102019132331-A1 (DE)
Title: Fahrzeugtüraufbau
Inventor: TAKATO SATOSHI
IPC: E05B85/10
Filed: 2019-11-28
Abstract: Ein Fahrzeugtüraufbau (10) umfasst einen Türgriff (20), der in einem Türpaneel bzw. einer Türverkleidung (12A) angeordnet ist, das/die einen Teil einer Fahrzeugtür (12) bildet, einen Verriegelungsmechanismus (18), der in der Fahrzeugtür (12) angeordnet ist und so konfiguriert ist, dass er mit einem Fanghaken bzw. Schließbügel (15) in Eingriff bringbar ist, der an einer Fahrzeugkarosserie (14) angeordnet ist, einen Entriegelungsabschnitt (32), der in dem Türgriff (20) angeordnet ist und so konfiguriert ist, dass er zumindest teilweise nach außen hin freiliegt und in Bezug auf den Türgriff (20) schwenkt, einen elektrischen Entriegelungsbetätigungsmechanismus (28) mit einem Aktuator, der so konfiguriert ist, dass er den Verriegelungsmechanismus (18) von dem Fanghaken (15) löst, wenn der Entriegelungsabschnitt (32) geschwenkt wird, und einen Schloss- bzw. Verriegelungssensorabschnitt (34), der in einem Teil des Entriegelungsabschnitts (32) angeordnet ist, wobei der Teil nach außen hin freiliegt und der Verriegelungssensorabschnitt (34) so konfiguriert ist, dass er eine Änderung der elektrostatischen Kapazität erfasst.
Patent DE-102019135513-A1 (DE)
Title: Medizinisches Instrument
Inventor: WALBERG ERIK
IPC: A61B17/29
Filed: 2019-12-20
Abstract: Um ein medizinisches Instrument mit einem distalen und einem proximalen Ende, wobei am distalen Ende ein erstes Werkzeugelement und ein zweites Werkzeugelement relativ zueinander bewegbar angeordnet oder ausgebildet sind, wobei die Werkzeugelemente eine Werkzeugelementerstreckungsrichtung von proximal nach distal definieren, wobei das erste Werkzeugelement eine erste Werkzeugelementfläche und das zweite Werkzeugelement eine zweite Werkzeugelementfläche definieren, wobei die erste Werkzeugelementfläche und die zweite Werkzeugelementfläche aufeinander zu weisen, wobei die Werkzeugelemente im Bereich ihrer Werkzeugelementflächen eine Breite definieren, welche sich in einer Richtung quer, insbesondere senkrecht, zur Werkzeugelementerstreckungsrichtung und quer, insbesondere senkrecht, zu einer Flächennormalen der ersten Werkzeugelementfläche und/oder der zweiten Werkzeugelementfläche erstreckt, und wobei das erste Werkzeugelement und/oder das zweite Werkzeugelement mindestens ein Greifelement mit einer vom jeweiligen Werkzeugelement weg weisenden Greiffläche aufweist, so zu verbessern, dass eine Handhabung von Gewebe mit diesem insbesondere auch bei einem geradlinigen Verlauf der Werkzeugelementerstreckungsrichtung ermöglicht wird, wird vorgeschlagen, dass die Breite des Werkzeugelements ausgehend vom proximalen Ende des mindestens einen Werkzeugelements zum distalen Ende desselben hin abnimmt, dass die Breite mindestens ein lokales Minimum zwischen dem proximalen und dem distalen Ende aufweist und dass die Greiffläche im Bereich des lokalen Minimums der Breite ausgebildet ist.
Patent DE-102019135669-A1 (DE)
Title: Elektrischer Kompressor
Inventor: KINOSHITA YUSUKE
IPC: H02K11/33
Filed: 2019-12-23
Abstract: Ein elektrischer Kompressor (1) hat ein Motorgehäuse (12), einen Inverter (100), eine Abdeckung (40) und eine Befestigungseinrichtung (80). Der Inverter (100) hat eine Platine (110); eine elektronische Komponente (120); einen Halter (130), der aus einem isolierenden Material gebildet ist, wobei der Halter (130) die elektronische Komponente (120) enthält und die Platine (110) stützt; eine Sammelschiene (140), die mit dem Halter (130) integriert ist und mit einem Schaltungsmuster und dem Motorgehäuse (12) elektrisch verbunden ist; und ein rohrförmiges Bauteil (150), das zwischen der Abdeckung (40) und der Sammelschiene (140) angeordnet ist, wobei die Befestigungseinrichtung (80) in das rohrförmige Bauteil (150) eingesetzt ist. Die Befestigungskraft von der Befestigungseinrichtung (80) bewirkt, dass das rohrförmige Bauteil (150) die Sammelschiene (140) zu dem Motorgehäuse (12) hin drückt.
Patent DE-102019200973-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsteuerungssystem
Inventor: TAKEDA TOSHIHIKO
IPC: G08G1/00
Filed: 2019-01-25
Abstract: Ein Fahrzeugsteuerungssystem enthält einen Erlangungsabschnitt, einen Planvorbereitungsabschnitt, einen Steuerungsbetriebsplan-Verwendungsabschnitt und einen Bestimmungsabschnitt. Der Erlangungsabschnitt (S140) erlangt Einflussinformationen über ein Ereignis bzw. einen Anlass, das bzw. der einen Fahrzeugapparat in einem Fahrzeug (10) beeinflusst. Der Planvorbereitungsabschnitt (S150) bereitet einen Steuerungsbetriebsplan des Fahrzeugapparats basierend auf den Einflussinformationen vor. Der Steuerungsbetriebsplan-Verwendungsabschnitt (S210, S220) führt eine Leistung von zumindest entweder (i) einem Präsentieren des Steuerungsbetriebsplans oder (ii) einem Steuern des Fahrzeugapparats basierend auf dem Steuerungsbetriebsplan durch. Der Bestimmungsabschnitt (S230 bis S270) vergleicht einen Übergang einer tatsächliche Steuerungsbetriebsgröße mit einem Übergang einer geplanten Steuerungsbetriebsgröße und bestimmt, ob der Steuerungsbetriebsplan geeignet ist, und zwar abhängig davon, ob eine Abweichung, die gleich einem Referenzwert oder größer als dieser ist, zwischen dem Übergang der tatsächlichen Steuerungsbetriebsgröße und dem Übergang der geplanten Steuerungsbetriebsgröße vorkommt.
Patent DE-102019202116-A1 (DE)
Title: Kühlerlüfter eines Kraftfahrzeugs
Inventor: DREESEN THOMAS
IPC: F04D29/54
Filed: 2019-02-18
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kühlerlüfter, insbesondere ein Kühlerlüftermodul (1) eines Kraftfahrzeugs, aufweisend eine Lüfterzarge (2) mit einer Lüfterradausnehmung (4), die von einem Zargenring (5) umgeben ist, ein in der Lüfterradausnehmung (4) drehbar angeordnetes Lüfterrad (3), das einen Nabentopf (6) und eine Anzahl von ausgehend vom Nabentopf (6) in Radialrichtung (R) orientieren Schaufelblättern (7) sowie einen Außenring (11) aufweist, der Blattspitzen (7c) der Schaufelblätter (7) miteinander verbindet, wobei am Zargenring (5) eine Sperrstruktur (16) mit in Umfangsrichtung (U), insbesondere periodisch, rampenförmigen Sperrelementen (17) vorgesehen ist, und wobei das oder jedes Sperrelement (17) eine ansteigende erste Rampenfläche (17a) und eine sich daran über eine Leitkante (17c) anschließende abfallende zweite Rampenfläche (17b) aufweist.
Patent DE-102019205372-A1 (DE)
Title: Seilantriebssystem für eine Beschattungsvorrichtung eines Fahrzeuginnenraums
Inventor: GRADL JÜRGEN
IPC: B60J1/20
Filed: 2019-04-15
Abstract: Ein Seilantriebssystem mit wenigstens einer Seiltrommel, die einer Wickelwelle eines Beschattungsgebildes zugeordnet ist, das auf der Wickelwelle auf- und abwickelbar gehalten ist, und das an seinem in Abwickelrichtung vorderen Stirnendbereich mit einem formstabilen Auszugprofil verbunden ist, sowie mit wenigstens einem flexiblen Seilstrang, der an dem Auszugprofil angreift und auf der Seiltrommel auf- oder abwickelbar gehalten ist, und mit wenigstens einer Seilumlenkrolle, um die der Seilstrang umgelenkt ist und die mittels einer Spannvorrichtung zum Spannen des Seilstrangs verlagerbar ist, ist bekannt.Erfindungsgemäß ist die Seilumlenkrolle in einem Rollenkäfig drehbar gelagert, der entlang einer ortsfesten Linearführung linearbeweglich geführt ist, wobei der Rollenkäfig wenigstens eine Führungsprofilierung aufweist, die in einer Montagestellung hinterschnittfrei relativ zu der Linearführung und in einer Funktionsstellung hinterschnitten zu der Linearführung angeordnet ist.Verwendung zur Beschattung von Seitenscheiben von Personenkraftwagen