baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102010052214-B4 (DE)
Title: Gehäuse für ein Winkelgetriebe
Inventor: BENDER JOSEF
IPC: F16H57/038
Filed: 2010-11-24
Granted: 2021-10-21
Abstract: Gehäuse (10) für ein Winkelgetriebe,wobei das Gehäuse (10) einen Abtriebsabschnitt (12) und einen Eintriebsabschnitt (14) mit einem Eintriebsflansch (16) umfasst undeine Mittenebene (20) des Gehäuses (10) senkrecht zu einer Stirnfläche (18) desEintriebsflansches (16) steht,wobei eine Gerade (22), welche parallel zur Mittenebene (20) und durch einen Mittelpunkt einer vom Eintriebsflansch (16) umschlossenen Öffnung (24) des Gehäuses (10) verläuft, parallel versetzt zur Mittenebene (20) verläuft,wobei die Gerade (22) die Eintriebswellenachse des Getriebes ist,wobei das Gehäuse (10) eine Fußseite aufweist,wobei die Eintriebswellenachse weiter entfernt von der Fußseite ist als eine Abtriebswellenachse,wobei eine Zwischenwellenachse weiter entfernt ist von der Fußseite als die Eintriebswellenachse und Abtriebswellenachse, insbesondere so dass die Ölbefüllung des Getriebes im Ruhezustand des Getriebes die Lagerung der Zwischenwelle zumindest teilweise bedeckt und/oder ein auf der Zwischenwelle gelagertes Verzahnungsteil zumindest teilweise mit Öl bedeckt ist,dadurch gekennzeichnet, dassder Eintriebsflansch (16) über eine Gehäuseseite (38) des Gehäuses (10) hinausragt, wobei der Eintriebsflansch (16) mit dem Gehäuse (10)über einen Kegelstumpfmantelabschnitt (30) einstückig verbunden ist,wobei ein an einer dem Eintriebsflansch (16) gegenüberliegenden Deckelseite ein Ausrückhebel (54) durch einen Gehäusedeckel (56) in das Gehäuse (10) hineinragt und mit einem Kupplungsmechanismus verbunden ist, so dass eine Drehmomentübertragung zwischen einer in den Eintriebsflansch (16) hineinragenden Eintriebswelle (52) und einer Abtriebswelle (50) unterbrechbar und wiederherstellbar ist,wobei der Ausrückhebel (54) mit einer Buchse auf der Abtriebswelle (50) verbunden ist, so dass die Buchse durch bewegen des Ausrückhebels (54) auf der Abtriebswelle (50) verschiebbar ist,wobei die Buchse drehfest auf der Abtriebswelle (50) axial beweglich angeordnet ist und durch axiales hin und her schieben mit Ausformungen in Aussparungen eines drehbar auf der Abtriebswelle (50) angeordneten Zahnrads drehmomentübertragend in Eingriff bringbar ist,wobei das Abtriebszahnrad drehmomentübertragend mit der Eintriebswelle (52) verbunden ist.
Patent DE-102010055187-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Übertragen von Informationen und Übermittlungseinheit
Inventor: ZINTL PETER DIPL ING (FH)
IPC: H04Q9/00
Filed: 2010-12-20
Granted: 2017-01-19
Abstract: Verfahren zum Übertragen von Informationen über Verbrauchswerte von Wasser, Elektrizität, Gas oder dergleichen von einer Messeinrichtung (4a–4e) zum Messen und/oder Erfassen der Verbrauchswerte zu einer zentralen Erfassungseinheit (13) zum Erfassen und/oder Auswerten der Verbrauchswerte, wobei die Übertragung der Verbrauchswerte über eine bereits vorhandene Teilnehmeranschlussleitung (5), über welche auch Telekommunikationsdaten übermittelt werden, mittels einer in die Teilnehmeranschlussleitung (5) eingeschleiften Übermittlungseinheit (8) erfolgt, wobei die Übermittlungseinheit (8) für diese Verbrauchswerte charakteristische Signale übermittelt, dadurch gekennzeichnet, dass die von der Teilnehmeranschlussleitung (5) in die Übermittlungseinheit (8) eingehenden Signale eines Datenstromes mittels der Übermittlungseinheit (8) in Datenpakete demoduliert und durch die Übermittlungseinheit (8) den demodulierten Datenpaketen in die Übermittlungseinheit (8) eingehende Verbrauchswerte zugeführt sowie die mit den Verbrauchswerten bestückten demodulierten Datenpakete durch die Übermittlungseinheit (8) zu Signalen moduliert und einem von einem Verbraucher zu einem Telekommunikationsnetzbetreiber (10) über eine Teilnehmeranschlussleitung (5) gesandten Datenstrom zugefügt werden.
Patent DE-102010055232-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Halten eines Cabriolet-Verdecks in einer Zwischenstellung
Inventor: POHL PETER
IPC: B60J7/057
Filed: 2010-12-20
Granted: 2016-01-14
Abstract: Verfahren zum Halten einer zwischen einer Öffnungsstellung und einer Schließstellung liegenden Zwischenstellung eines Cabriolet-Verdecks, das ein Verdeckgestänge aufweist, welches bezogen auf eine vertikale Fahrzeuglängsmittelebene beidseits an einem fahrzeugfesten Hauptlager schwenkbar gelagert ist und beidseits jeweils mit einem Elektroantrieb (12A, 12B) versehen ist, der mit einer Steuereinheit (22) verbunden ist und mittels dessen eine Verstellung des Verdecks (10) zwischen der Schließstellung und der Öffnungsstellung erfolgt, wobei die Zwischenstellung des Verdecks (10) dadurch gehalten wird, dass die Elektroantriebe (12A, 12B) entgegen einem schwerkraftbedingten und/oder durch Spannungen im Verdeck eingeleiteten Verstellmoment des Verdecks mit einem Antriebsmoment angetrieben werden.
Patent DE-102011012152-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Speisen einer Messelektronik
Inventor: Schäfer Burghard
IPC: H02K7/18
Filed: 2011-02-24
Granted: 2016-09-29
Abstract: Verfahren zum Speisen einer Messelektronik (3) in einer von einem Fluid durchströmten Armatur (2) mit elektrischer Energie, die das die Armatur (2) durchfließende Fluid in einer Turbine (7) erzeugt, wobei die Strömungsmengen und -drücke variieren, dadurch gekennzeichnet, dass der Druckverlust durch die gesamte Vorrichtungskombination gemessen wird und der Turbine (7) eine Drucksteuervorrichtung (5) zugeordnet ist, die in Abhängigkeit des erfassten Druckverlusts den Druck des auf die Turbine (7) auftreffenden Fluids so steuert, dass die für den Betrieb der Messelektronik (3) benötigte elektrische Energie erzeugt wird, wobei der Druckverlust auf einen Maximalwert begrenzt wird.
Patent DE-102011087082-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines SCRF-Katalysatorsystems
Inventor: FRITSCH ANDREAS
IPC: F01N3/20
Filed: 2011-11-25
Granted: 2022-12-22
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines SCR-Katalysatorsystems in einem Abgasstrang, welches einen SCRF-Katalysator (2) umfasst, wobei- aus einem Volumen Vades SCRF-Katalysators (2), in welches Asche (3) eingelagert ist, ein Faktor f berechnet wird, und- bei Anforderung einer Reduktionsmitteldosierung durch den SCRF-Katalysator (2) die einzudosierende Reduktionsmittelmenge durch den Faktor f modifiziert wird.
Patent DE-102011101462-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer wenigstens dreischichtigen Bauplatte
Inventor: WEDI STEPHAN
IPC: E04C2/26
Filed: 2011-05-12
Granted: 2014-05-28
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Bauplatte, welche zur Verwendung als steifer Träger für eine Beschichtung mit einer Mörtel-, Putz- oder Klebstoffschicht geeignet ist und aus wenigstens drei Schichten besteht, nämlich – einer Schicht (1) aus feuchtigkeitsbeständigem Kunststoffschaum, – einer auf die Kunststoffschaumschicht (1) aufgebrachten wasserbeständig klebenden, spröde ausgehärteten Übergangsschicht (2) – und einem Vlies (3), das über die Übergangsschicht (2) mit der Kunststoffschaumschicht (1) verbunden ist, mit folgenden Verfahrensschritten: a) Aufbringen einer später die Übergangsschicht (2) bildenden Klebstoffschicht auf die Kunststoffschaumschicht (1), indem ein Klebstoff gleichmäßig während der Topfzeit des Klebstoffs aufgebracht wird, wobei die Topfzeit so eingestellt ist, dass der Klebstoff für eine ausreichende Verarbeitungszeit in einem niedrigviskosen Zustand verbleibt. b) Aufdrücken eines Glasfaservlieses (3) auf die Klebstoffschicht während der Topfzeit, wobei ein Anpressdruck auf das Vlies (3) so eingestellt wird, dass mehr als 50% bis etwa 80% der Dicke des Vlieses (3) von Klebstoff durchtränkt wird, c) Aushärtenlassen oder Aushärten der Klebstoffschicht.
Patent DE-102011114642-B4 (DE)
Title: Modul und Chip
Inventor: SCHMIDHAMMER EDGAR
IPC: H03H9/54
Filed: 2011-09-30
Granted: 2015-07-30
Abstract: Modul (MO), aufweisend ein Bauelement (BE), das einen ersten mit akustischen Wellen arbeitenden Duplexer und einen zweiten mit akustischen Wellen arbeitenden Duplexer aufweist, wobei der erste und der zweite Duplexer in einem einzigen SMD-Gehäuse angeordnet sind, wobei das Modul (MO) ferner einen Antennenanschluss (ANT), einen Sendeanschluss (TX), einen Empfangsanschluss (RX), und zumindest drei 90° Hybride (HYB1, HYB2, HYB3), die jeweils ein Eingangssignal in zwei Ausgangssignale aufteilen, aufweist, wobei die beiden Ausgangssignale eine relative Phasenverschiebung von 90° zueinander aufweisen, wobei der Antennen-, der Sende- und der Empfangsanschluss (ANT, TX, RX) jeweils mit zumindest einem 90° Hybrid (HYB1, HYB2, HYB3) verbunden sind, wobei das Bauelement (BE) und die 90° Hybride (HYB1, HYB2, HYB3) derart verschaltet sind, dass die beiden Ausgangssignale, die der an den Sendeanschluss (TX) angeschlossene 90° Hybrid (HYB2) ausgibt, an dem Antennenanschluss (ANT) konstruktiv interferieren und von den beiden Ausgangssignalen verursachte parasitäre Signale an dem Empfangsanschluss (RX) destruktiv interferieren.
Patent DE-102011121862-B4 (DE)
Title: Schrank, insbesondere Küchenunterschrank
Inventor: KREILING NILS
IPC: A47B77/02
Filed: 2011-12-21
Granted: 2020-09-03
Abstract: Schrank (1), insbesondere Küchenunterschrank, mit einem über eine zu öffnende und zu schließende Tür (4) zugänglichen, von einem Boden (2) und aufrechten Wänden (3) begrenzten, in seinem Grundriss im Wesentlichen rechteckigen oder quadratischen Innenraum (5), in dem zumindest ein auf einem Gestell (8) abgestütztes Tablar (6) zur Aufnahme von Gegenständen angeordnet ist, wobei das Tablar (6) aus einer Innenstellung in eine Außenstellung bewegbar ist, in der das Tablar (6) über die Ebene (7) der Türöffnung des Schrankes (1) nach außen vorsteht, und wobei das Tablar (6) eine im wesentlichen runde Grundgestalt aufweist und drehbeweglich an dem Gestell (8) über ein Zwischenlager (9) abgestützt ist und wobei das Tablar (6) sowohl in seiner Innenstellung als auch in seiner Außenstellung über das Zwischenlager (9) relativ zu dem Gestell (8) verdrehbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein das Tablar (6) untergreifendes Gestellteil (8.1) an zwei gelenkig an dem Gestell angreifenden Lenkern (10, 11) abgestützt ist, wobei die Lenker (10, 11) jeweils um eine zur Drehachse des Zwischenlagers (9) des Tablars parallele Achse schwenkbar an dem Schrank (1) befestigt sind, die Lenker (10, 11) und das das Zwischenlager (9) aufweisende Gestellteil (8.1) ein Viergelenk bilden und das Tablar (6) in jeder Lage des Gestells (8) um eine vertikale Achse über das Zwischenlager (9) relativ zu den Lenkern (10, 11) und zu dem Gestellteil (8.1) zu drehen oder zu verschwenken ist.
Patent DE-102012011200-B4 (DE)
Title: Kopfstütze
Inventor: BÖS KLAUS DR
IPC: B60N2/847
Filed: 2012-06-06
Granted: 2018-03-29
Abstract: Kopfstütze für einen Fahrzeugsitz, mit einem Kopfanlageteil (11), welches an wenigstens einer Tragstange (12a, 12b) befestigt ist, wobei die Tragstange (12a, 12b) mittels einer Lagervorrichtung (13a, 13b) an einer Rückenlehne (14) des Fahrzeugsitzes gelagert ist und wobei die Tragstange (12a, 12b) schwenkbar ist und mittels mindestens einer Verriegelungsvorrichtung (35a, 35b) in wenigstens einer Schwenkposition verriegelbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Lagervorrichtung (13a, 13b) ein rückenlehnenfestes Lager (27a, 27b) mit einer ringförmigen Laibung (23) umfasst, wobei die Laibung (23) von der Tragstange (12a, 12b) durchgriffen ist und Anlageflächen umfasst, die beim Schwenken der Tragstange eine geometrische Schwenkachse bilden und wobei die Lagervorrichtung (13a, 13b) eine Führungsvorrichtung (37) umfasst.
Patent DE-102012014070-B4 (DE)
Title: Hybridantriebsvorrichtung
Inventor: MIYATA TAKESHI
IPC: B60L50/16
Filed: 2012-07-13
Granted: 2017-12-07
Abstract: Hybridantriebsvorrichtung (1) umfassend: einen Motor (2); eine mit dem Motor (2) verbundene Antriebswelle (3); einen ersten und einen zweiten Motorgenerator (4, 5); einen Leistungsteiler (6); und eine Abtriebswelle (9) zur Leistungsübertragung an Antriebsräder (7, 7), wobei der Leistungsteiler (6) umfasst: einen ersten Planetengetriebemechanismus (10) umfassend ein erstes Sonnenrad (12), ein erstes Hohlrad (15) und einen ersten Träger (14); einen zweiten Planetengetriebemechanismus (11), der ein zweites Sonnenrad (16), ein zweites Hohlrad (19) und einen zweiten Träger (18) umfasst, wobei das erste Sonnenrad (12) ein erstes rotierendes Element bildet, der erste Träger (14) und das zweite Sonnenrad (16) ein zweites rotierendes Element bilden, indem sie einstückig verbunden sind, das erste Hohlrad (15) und der zweite Träger (18) ein drittes rotierendes Element bilden, indem sie einstückig verbunden sind, und das zweite Hohlrad (19) ein viertes rotierendes Element bildet, so dass der erste und der zweite Planetengetriebemechanismus (10, 11) vier rotierende Elemente umfassen, die differenziell rotieren, und das zweite rotierende Element mit der Antriebswelle (3) verbunden ist, und das dritte rotierende Element mit der Abtriebswelle (9) verbunden ist; entweder das erste oder das vierte rotierende Element mit dem ersten Motorgenerator (4) verbunden ist, und das jeweils andere des ersten und vierten rotierenden Elementes mit dem zweiten Motorgenerator (5) verbunden ist; zwischen der Antriebswelle (3) und einem Gehäuse (22) zum Aufnehmen der Antriebswelle (3) eine erste Einwegkupplung (23) angeordnet ist, um zu verhindern, dass die Antriebswelle (3) in die Richtung entgegengesetzt zu der Rotationsrichtung des Motors (2) rotiert; und eine erste Ölpumpe (24) mit der Antriebswelle (3) verbunden ist, wobei der erste Motorgenerator (4) mit einer zweiten Ölpumpe (25) durch eine zweite Einwegkupplung (26) verbunden ist; und die zweite Einwegkupplung (26) so konfiguriert ist, dass sie die Rotation der zweiten Ölpumpe (25) nur überträgt, wenn der erste Motorgenerator (4) in die Richtung entgegengesetzt zu der Rotationsrichtung der Antriebswelle (3) rotiert.
Patent DE-102012014284-B4 (DE)
Title: Analysevorrichtung und Analyseverfahren mit einer bidirektionalen Ballastkammer
Inventor: WILLIS PETER M
IPC: G01N31/12
Filed: 2012-07-19
Granted: 2017-07-06
Abstract: Analysevorrichtung, umfassend: einen Verbrennungsofen zur Aufnahme von Proben für eine Verbrennung; einen Strömungspfad von Nebenprodukten der Verbrennung von dem Verbrennungsofen; eine bidirektionale Ballastkammer (10) mit einem die Ballastkammer (10) in eine erste Sektion und eine zweite Sektion unterteilenden Kolben (12); und Ventile (1–4), welche die Ballastkammer an den Verbrennungsofen und an den Strömungspfad der gasförmigen Verbrennungs-Nebenprodukte koppeln, um die erste Sektion der Ballastkammer (10) zu füllen und die zweite Sektion der Ballastkammer zu entleeren, wenn der Kolben in eine Erste Richtung bewegt wird, und die zweite Sektion zu füllen und die erste Sektion zu entleeren, wenn der Kolben in eine entgegengesetzte Richtung bewegt wird, wobei die Ventile (1–4) zum wechselweisen Füllen und Entleeren der gasförmigen Nebenprodukte der Verbrennung von der ersten und der zweiten Sektion der Ballastkammer (10) betätigt werden.
Patent DE-102012023518-B4 (DE)
Title: Haltevorrichtung zur Befestigung eines Anbauteiles an einem Fahrzeugkarosserieteil
Inventor: SCHMID RAINER
IPC: F16B5/06
Filed: 2012-11-30
Granted: 2020-07-16
Abstract: Haltevorrichtung zur Befestigung eines Anbauteiles (2) an einem Fahrzeugkarosserieteil (3), umfassend einen mit dem Anbauteil (2) verbundenen Klammerträger (1), an welchem eine Verbindungsklammer (30) angeordnet ist, die zur Herstellung einer kraftschlüssigen Verbindung mit dem Fahrzeugkarosserieteil (3) in eine Montageöffnung (4) des Fahrzeugkarosserieteils (3) einführbar ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass
 - der Klammerträger (1) ein mit dem Anbauteil (2) verbundenes Trägerelement (10) sowie ein Klammeraufnahmeteil (20) umfasst, an welchem die Verbindungsklammer (30) angeordnet ist,
 - das Klammeraufnahmeteil (20) zur Einstellung des Abstands zum Trägerelement (10) über eine Gewindeanordnung (40) drehbar mit dem Trägerelement (10) verbunden ist, und
 - der Klammerträger (1) mit einer lösbaren Rastvorrichtung (50) zum Sperren einer Drehbewegung des Klammeraufnahmeteils (20) gegenüber dem Trägerelement (10) ausgebildet ist.
Patent DE-102012101315-B4 (DE)
Title: Formteil und Verfahren zur Herstellung eines Formteils
Inventor: EGERER GERHARD
IPC: B60R13/02
Filed: 2012-02-17
Granted: 2018-07-05
Abstract: Formteil (10) umfassend
 einen Träger (11) und
 eine Dekorschicht (12) mit einer dem Träger (11) zugewandten Rückseite (13) und einer der Rückseite (13) gegenüber liegenden Sichtseite (14),
 wobei die Dekorschicht (12) mindestens einen Lichtdurchlass (17) zwischen Rückseite (13) und Sichtseite (14) aufweist, über den sichtbares Licht von der Rückseite (13) an die Sichtseite (14) der Dekorschicht (12) leitbar ist, und
 wobei der Träger (11) einen für sichtbares Licht transparenten oder transluzenten Kunststoff umfasst, dadurch gekennzeichnet,
 dass der Kunststoff des Trägers (11) zumindest in einem an den Lichtdurchlass (17) angrenzenden Bereich (23) als Additiv einen UV-Stabilisator aufweist, so dass bei von der Sichtseite (14) der Dekorschicht (12) her einfallendem UV-Laserlicht ein Aufschäumen des Kunststoffs verhindert wird und somit der Kunststoff an dem an den Lichtdurchlass (17) angrenzenden Bereich nicht aufgeschäumt und damit transparent oder transluzent für Licht im sichtbaren Bereich ist.
Patent DE-102012103855-B4 (DE)
Title: Wähler für einen Stufenschalter
Inventor: PIRCHER CHRISTIAN
IPC: H01F29/04
Filed: 2012-05-03
Granted: 2016-01-07
Abstract: Wähler für einen Stufenschalter zur unterbrechungslosen Umschaltung zwischen zwei Wicklungsanzapfungen eines Stufentransformators, wobei feste Kontakte kreisförmig in mehreren horizontalen Ebenen an einem Wählergehäuse angeordnet sind und wobei im Inneren des Wählergehäuses eine zentrisch verlaufende drehbare Antriebswelle angeordnet ist, die in jeder horizontalen Ebene der festen Kontakte mindestens einen beweglichen Kontakt zu deren Beschaltung trägt, dadurch gekennzeichnet, dass das Wählergehäuse aus mehreren Wabensegmenten (1) besteht, dass die Wabensegmente (1) nebeneinander im Kreis in einer horizontalen Ebene angeordnet sind, dass mehrere in einer Ebene im Kreis angeordnete Wabensegmente (1) vertikal übereinander angeordnet sind, dass die Wabensegmente (1) Aufnahmebereiche (2) aufweisen und über diese Aufnahmebereiche (2) untereinander verbindbar sind derart, dass beim Verbinden von mindestens zwei Wabensegmenten (1) eine formschlüssige Verbindung zwischen mindestens zwei Aufnahmebereichen (2) der einzelnen Wabensegmente (1) entsteht.
Patent DE-102012111338-B4 (DE)
Title: Beschichtungsverfahren, Substratträger und Beschichtungsvorrichtung für scheibenförmige Substrate
Inventor: REINHOLD EKKEHART
IPC: C23C16/54
Filed: 2012-11-23
Granted: 2017-05-04
Abstract: Beschichtungsverfahren für scheibenförmige Substrate (3) mit einer Substratvorderseite (31) und einer Substratrückseite (32), bei dem mindestens ein Substrat (3) in einer Substrataufnahme (12) eines Substratträgers (1) angeordnet wird, der Substratträger (1) mit dem Substrat (3) in eine Beschichtungsanlage eingeschleust, die Substratvorderseite (31) durch eine Beschichtungseinrichtung beschichtet und anschließend der Substratträger (1) mit dem Substrat (3) aus der Beschichtungsanlage ausgeschleust wird, wobei die Substratrückseite (32) zumindest im Bereich der Beschichtungseinrichtung durch ein Substratabdeckmittel (2) abgedeckt wird, dadurch gekennzeichnet, dass in den Zwischenraum zwischen Substratabdeckmittel (2) und Substrat (3) zur Steigerung des Wärmeüberganges ein Gas (5) eingeleitet wird.
Patent DE-102012112023-B4 (DE)
Title: Fußbodenbauschalungselement
Inventor: HAMMES HERBERT
IPC: E04F15/14
Filed: 2012-12-10
Granted: 2017-04-06
Abstract: Fußbodenbauschalungselement (1) für den Kantenschutz, die Spaltüberbrückung und die Verbindung benachbarter Bodenfelder, die aus einem bei der Verarbeitung fließfähigen Bodenmaterial gegossen sind, mit einem nach dem bestimmungsgemäßen Einbau bündig mit der Bodenoberfläche abschließenden Schalungsabschluss (2), wobei der Schalungsabschluss (2) von einem ersten Flachprofil (3‘) mit einer inneren Kante (4) und einer äußeren Kante (5), das auf einer ersten Unterkonstruktion (6‘) einer ersten Schalungsseite liegend befestigt ist, und einem zweiten Flachprofil (3‘‘) mit einer inneren Kante (4) und einer äußeren Kante (5), das auf einer zweiten Unterkonstruktion (6‘‘) einer zweiten Schalungsseite liegend befestigt ist, gebildet ist, wobei die inneren Kanten (4) und die äußeren Kanten (5) der Flachprofile (3‘, 3‘‘) einen nicht-linearen Verlauf aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass bei einbaubereitem Schalungselement (1), bei dem die erste und zweite Profilseite aneinander anliegen, das erste Flachprofil (3‘) auf der zweiten Unterkonstruktion (6‘‘) der zweiten Profilseite und das zweite Flachprofil (3‘‘) auf der ersten Unterkonstruktion (6‘) der ersten Profilseite aufliegt.
Patent DE-102012200757-B4 (DE)
Title: Füllstandsgeber
Inventor: KÜHNEL FRANK
IPC: G01F23/296
Filed: 2012-01-19
Granted: 2022-01-05
Abstract: Füllstandsgeber, bestehend aus einem Schallführungsrohr und einem Füllstandssensor mit einem Ultraschall-Sendeempfänger und einer Sensorelektronik, dadurch gekennzeichnet, dass der Ultraschall-Sendeempfänger (5) in einem Gehäuse (1), bestehend aus einem keramischen Substrat (3) und einem mit dem Substrat (3) verlöteten Metalldeckel (2), angeordnet ist, wobei der Ultraschall-Sendeempfänger (5) mit zumindest einem Schallwellen-abgebenden Bereich mit dem Substrat (3) verbunden ist.
Patent DE-102012223565-B4 (DE)
Title: Verfahren und Einrichtung zur Reinigung einer Ausgabevorrichtung
Inventor: WAHL RUBEN
IPC: C23C4/00
Filed: 2012-12-18
Granted: 2021-11-04
Abstract: Verfahren zur Reinigung einer Ausgabevorrichtung zur Ausgabe mindestens eines viskosen Mediums (2.1), wobei mittels einer mit der Ausgabevorrichtung (2.1) verbundenen Plasmavorrichtung (1) ein aus einer Ausgabeöffnung (1.1) der Plasmavorrichtung (1) austretendes Plasma derart erzeugt wird, dass Rückstände des mindestens einen viskosen Mediums nach dem Ausgabevorgang entfernt werden, dadurch gekennzeichnet, dass es sich bei dem Plasma um ein Atmosphärendruckplasma handelt und dass mittels einer mit der Plasmavorrichtung (1) verbundenen Injektionsvorrichtung (3) mindestens eine Substanz in das Plasma eingebracht wird, die in Zusammenwirkung mit dem Plasma zu einer Antihaftbeschichtung der Ausgabevorrichtung (2.1) führt.
Patent DE-102013004249-B4 (DE)
Title: Filtervorrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: SCHERFENBERG SÖNKE
IPC: B60H3/06
Filed: 2013-03-12
Granted: 2021-09-16
Abstract: Filtervorrichtung (1) für ein Kraftfahrzeug, mit:- zumindest einer Einlassöffnung (E) für zu filternde Luft und- zumindest einer Auslassöffnung (A) für gefilterte Luft, wobei- die Filtervorrichtung (1) eine Zyklonfilteranordnung (Z1) aufweist, wobei die Zyklonfilteranordnung (Z1) eine erste Zyklonfiltereinrichtung (2.1) und eine nachgeschaltete zweite Zyklonfiltereinrichtung (3.1) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass- die Filtervorrichtung (1) eine Sicherheitseinrichtung (8) mit einem Filterelement und einem Druckwächter aufweist, wobei der Druckwächter aktiviert wird, wenn das Filterelement mit zu verstaubter Luft beaufschlagt wird.