baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202009009767-U1 (DE)
Title: Reitboden
IPC: E01C13/04
Filed: 2009-07-17
Abstract: Reitboden, mit einer auf einem Untergrund (10) verlegten Anordnung von im Wesentlichen plattenförmigen, nebeneinander angeordneten Bodenbefestigungselementen (12) und einer Tretschicht (18) auf der dem Untergrund (10) abgewandten Seite der Anordnung von Bodenbefestigungselementen (12), dadurch gekennzeichnet, dass auf der der Tretschicht (18) zugewandten Seite der Bodenbefestigungselemente (12) eine Vielzahl von Borstenbüscheln (14) vorgesehen ist, wobei die Länge der Borstenbüschel (14) derart gewählt ist, dass die Borstenbüschel nicht aus der Tretschicht (18) heraus ragen.
Patent DE-202009009798-U1 (DE)
Title: Infusionsständer
IPC: A61M5/14
Filed: 2009-07-17
Abstract: Infusionsständer mit einer zu einer Aufstellfläche senkrecht angeordneten Säule (12), einer an der Säule (12) befestigten Anhängevorrichtung (20) für Flüssigkeitsbehälter oder andere Gegenstände und mit einem Fußabschnitt, der mehrere von der Säule (12) abstehende Ausleger (26) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausleger (26) unmittelbar oder über mindestens ein Zwischenstück (24) mit der Säule verschweißt sind.
Patent DE-202009018760-U1 (DE)
Title: Tragbarer Atemtakter
IPC: A61B5/00
Filed: 2009-02-06
Abstract: Tragbarer Atemtakter mit einer Signaleinheit (5, 6) zum wahrnehmbaren Übertragen eines Signals auf den Körper eines Benutzers und mit einer Steuereinheit zum periodischen Ansteuern der Signaleinheit (5, 6) mittels eines Ansteuersignals, wobei eine Periode des Ansteuersignals wenigstens eine Einatmungsphase und eine Ausatmungsphase umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuereinheit dazu eingerichtet ist, die Dauer der Einatmungsphase und/oder der Ausatmungsphase während einer Benutzungsperiode des Atemtakters automatisch zu verändern, wobei die Ausatmungsphase gleich oder länger als die Einatmungsphase ist.
Patent DE-202010001708-U1 (DE)
Title: Grillgerät
IPC: A47J37/07
Filed: 2010-02-01
Abstract: Grill mit einer modular wechselbaren Unterlage dadurch gekennzeichnet, dass der Abstellteil/der „Fuß”/die Unterlage (1.1 Detail 1/1.2) über bevorzugt 4 Auflagestifte (1 Detail 2/1.2/4/5) zur Aufnahme (Aufstecken) des Grundgerätes/Grills (2) verfügt, die mit dem Abstellteil mittels 4 Hut-Muttern (1.2 Detail 3) von unten verschraubt sind und das Grundgerät eine Distanz (3.1/3.2/6.1/7) zum Abstellteil einhält, dass das Abstellteil über bevorzugt 4 Abstellfüße (1.2 Detail 4) verfügt, die mit dem Abstellteile mittels Mutter (1.1 Detail 5) von oben fest verschraubt sind
Patent DE-202010002455-U1 (DE)
Title: Aufständerung für Solarmodule
IPC: F16M13/00
Filed: 2010-02-17
Abstract: Aufständerung für Solarmodule, insbesondere von in Rahmen gefasste Solarmodule, wobei die unterschiedliche Höhe aufweisenden Längsträger und die mit diesen verbundenen Querrippen aus gekanteten Blechelementen bestehen, dadurch gekennzeichnet, dass die Längsträger (2, 3) mit den als Soghalter ausgebildeten Querrippen (4) ausschließlich über Nieten miteinander verbunden sind und der vordere und hintere, einteilig ausgebildete Längsträger (2, 3) zur Abstützung der gefassten Solarmodule in einem Abstand (A) zueinander angeordnet sind, so dass für die Flächenbelastung des Solarmoduls gilt, Feldmoment ist etwa gleich groß wie das Kragmoment.
Patent DE-202010002605-U1 (DE)
Title: Passier- und Entsteinmaschinen für die Verarbeitung  von Obstmaischen
IPC: A23N3/00
Filed: 2010-02-22
Abstract: Passier- und Entsteinmaschinen für die Verarbeitung von Obstmaischen für die Brennerei oder die Marmeladen- und Tomatenverarbeitung dadurch gekennzeichnet daß die Maschine ein zylindrischer Behälter ist, mit einer Auflage für ein waggerecht liegendes Siebblech (2), darunter ein schräger Boden mit Auslauf (8) sowie Walzen (13) und Schaber (10, 11) für den Passiervorgang über dem Siebblech (2).
Patent DE-202010004646-U1 (DE)
Title: Leuchte, insbesondere Verkaufsraumbeleuchtung
IPC: F21V14/06
Filed: 2010-04-07
Abstract: Leuchte, insbesondere Verkaufsraumbeleuchtung mit mindestens einem Leuchtmittel, das in einem Gehäuse (3) angeordnet ist, das eine Lichtaustrittsöffnung aufweist, gekennzeichnet durch mindestens eine Kompaktlinse (8a, 8b), die zwischen dem Leuchtmittel und der Lichtaustrittsöffnung im Strahlengang des von dem Leuchtmittel erzeugten Lichtes mittelbar bzw. unmittelbar am Gehäuse (3) bzw. am Gehäuserand angeordnet ist.
Patent DE-202010011921-U1 (DE)
Title: Demontagevorrichtung zur Demontage von Turbinenschaufeln
IPC: F02C7/20
Filed: 2010-08-27
Abstract: Demontagevorrichtung (1) zur Demontage von Turbinenschaufeln von Strahltriebwerken und Turbinen, bestehend aus einem verwindungssteifen, formstabilen Gestell (2), einer darin befestigten Lagerung (3) für das die Turbinenschaufeln 12 tragende Laufrad (4), einem daran befestigten Schlagstößel (5) und Steuerungs- und Energieversorgungseinrichtungen, dadurch gekennzeichnet, dass die Lagerung (3) in ihrem oberen Abschnitt eine stabile, zentrische und verriegelbare Aufnahme (6) für das waagerecht liegende Laufrad (4) trägt und mit Hilfe eines Schiebeschlittens (7) von einer zentrischen Position (8a) in eine vordere Position (8b) verfahrbar und dort verriegelbar ist, dass der vorderen Position (8b) ein in einem vertikalen steifen Rahmen (9), der vertikal wirkende Schlagstößel (5) befestigt ist, der mit einer Druckquelle (10) in Wirkverbindung steht, dass an dem Gestell (2) ein höhenverstellbarer erster Amboss (11) so angeordnet ist, dass das Laufrad (4) in der Arbeitsposition (8b) nahe dem Nutgrund (13) von unten abgestützt wird und dass die das Laufrad (4) aufnehmende Aufnahme (6) in...
Patent DE-202010012528-U1 (DE)
Title: Verladehilfe - Nachrüstset für Pferdetransporter
IPC: A01K15/02
Filed: 2010-09-11
Abstract: Verladehilfe Nachrüstset dadurch gekennzeichnet, dass das Verschlußgestänge aus Metall, Kunststoff oder Kombinationsstoffen Metall, Kunststoff, Holz sein kann.
Patent DE-202010013744-U1 (DE)
Title: Markierungsmaschine zum Aufbringen von Markierungsstoffen auf Verkehrsflächen
IPC: E01C23/20
Filed: 2010-09-30
Abstract: Markierungsmaschine zum Aufbringen von Markierungsstoffen auf Verkehrsflächen umfassend einen Versorgungstank für Markierungsmaterial, aus welchem das Markierungsmaterial einer Auftrageinrichtung, beispielsweise einer Düse, einem Applikator oder einem Extruder, zugeführt wird,  dadurch gekennzeichnet, dass  – eine beweglich angeordnete Reinigungseinrichtung (1) zur Reinigung der Auftrageinrichtungen (3) and der Markierungsmaschine angeordnet ist,  – wobei der Reinigungsvorgang durch zumindest einen an die Auftrageinrichtungen (3) herangeführten Reinigungskopf (7) mittels unterdruckunterstützter Absaugung mit oder ohne Einbringung von Reinigungsmitteln erfolgt  – und die aufgenommenen Rückstände mittels einer beweglichen schlauchartigen Förderverbindung (11) von einem beweglich angeordneten Reinigungskopf (7) zu einem Aufnahmebehältnis (19) transportiert werden.
Patent DE-202010014425-U1 (DE)
Title: Isolierendes Halteelement für Phasenpotential-Schienen
IPC: H02K3/50
Filed: 2010-10-20
Abstract: Stator (25) für einen elektrischen Motor, der Stator aufweisend mehrere Phasenpotential-Schienen (3);  dadurch gekennzeichnet, dass der Stator (25) ferner ein isolierendes Halteelement (1) aufweist;  wobei das isolierende Halteelement (1) ein erstes Bauelement (5) aufweist, welches ausgestaltet ist, die Phasenpotential-Schienen (3) aufzunehmen und diese elektrisch von einander zu isolieren;  wobei das isolierende Halteelement (1) ein zweites Bauelement (7) aufweist, welches zusammen mit dem ersten Bauelement (5) eine an die Phasenpotential-Schienen (3) angrenzende Wanne (9) bildet;  wobei das zweite Bauelement (7) separat vom ersten Bauelement (5) ausgeführt ist.
Patent DE-202010017847-U1 (DE)
Title: Toranordnung
IPC: E06B3/42
Filed: 2010-10-08
Abstract: Toranordnung mit mindestens einer kreisbogenförmigen ortsfesten Führung (8) und einem daran bewegbar geführten Tor (7), das zumindest in dem an die Führung (8) anschließenden Bereich entsprechend der Führung (8) gekrümmt ausgebildet ist.
Patent DE-202010017863-U1 (DE)
Title: Zusammensetzung zur Linderung von Gelenkschmerzen
IPC: A23L33/00
Filed: 2010-07-22
Abstract: Zusammensetzung, umfassend ein Krillöl in Kombination mit Astaxanthin und Polymeren von Hyaluronsäure oder Natriumhyaluronat (Hyaluronan) mit geringem Molekulargewicht, formuliert, um Symptome von Gelenkschmerz oder Gelenkkrankheit zu behandeln und zu lindern.
Patent DE-202010018618-U1 (DE)
Title: Kapazitive Berührungserfassungsstruktur und Berührungserfassungsvorrichtung unter Verwendung von dieser kapazitiven Berührungserfassungsstruktur
IPC: G06F3/044
Filed: 2010-07-19
Abstract: Eine kapazitive Berührungserfassungsstruktur, die Folgendes beinhaltet:ein Substrat;mindestens eine erste Richtungselektrode, die auf das Substrat aufgelagert ist;mindestens einen Isolator, der auf die erste aufgelagert ist;mindestens eine zweite Richtungselektrode, die auf den Isolator gegenüber der ersten Richtungselektrode aufgelagert ist und die erste Richtungselektrode kreuzt, um mindestens eine Kreuzungsstelle zu bilden; undmindestens einen Schutzblock, der sich auf der zweiten Richtungselektrode befindet und die Kreuzungsstelle bedeckt;wobei die erste Richtungselektrode und die zweite Richtungselektrode durch den Isolator isoliert sind.
Patent DE-202011002891-U1 (DE)
Title: Träger für Ablagen für Lesematerial und für tragbare Computer
IPC: A47B23/00
Filed: 2011-02-16
Abstract: Träger für Ablagen für Lesematerial und für tragbare Computer, dadurch gekennzeichnet, dass der Träger aus einem gebogenen Fuß (1) und einem rechtwinkelig gebogenen Oberteil (2) besteht. Der untere Schenkel des gebogenen Fußes (1) hat eine Länge von vorzugsweise ca. 45 bis 60 cm. Der obere Schenkel des gebogenen Fußes (1) hat eine Länge von vorzugsweise ca. 40 bis 50 cm. Die beiden Schenkel des gebogenen Fußes (1) bilden einen Winkel von vorzugsweise ca. 80 Grat. Der obere Schenkel des gebogenen rechtwinkeligen Oberteils (2) hat eine Länge von vorzugsweise ca. 35 cm. Der untere Schenkel des gebogenen rechtwinkeligen Oberteils (2) hat eine Länge von vorzugsweise ca. 40 bis 50 cm.
Patent DE-202011004426-U1 (DE)
Title: Hebelanordnung eines Kraftfahrzeugschlosses
IPC: E05B53/00
Filed: 2011-03-25
Abstract: Hebelanordnung eines Kraftfahrzeugschlosses (2) mit einem Hebelelement (3) zur Übertragung von manuellen und/oder motorischen Betätigungsbewegungen, wobei das Hebelelement (3) zur Betätigung mittels einer Lageranordnung (4) um eine Hebelachse (5) schwenkbar gelagert ist und wobei das Hebelelement (3) mindestens einen exzentrisch zu der Hebelachse (5) angeordneten Betätigungsabschnitt (6) für das Ein- oder Ausleiten von Betätigungsbewegungen aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Hebelelement (3) aus einem federelastisch verformbaren Blech hergestellt ist und dass das Hebelelement (3) mindestens einen insbesondere federelastisch auslenkbaren Federabschnitt (8) aufweist, der mit seiner Auslenkbarkeit eine vorbestimmte, der Hebelanordnung (1) zugeordnete Zusatzfunktion bereitstellt.
Patent DE-202011004849-U1 (DE)
Title: Jagd-Zippmantel
IPC: A41D3/06
Filed: 2011-04-05
Abstract: Jagd-Zippmantel zum Schutz gegen Kälte und Nässe mit einem Oberteil (1) und mit einem davon lösbar befestigbaren Zippteil (2), wobei das Oberteil (1) an seinem unteren Saum innen ein erstes Befestigungsmittel (3) aufweist, das mit einem zweiten Befestigungsmittel (4) außen am oberen Saum des Zippteils (2) zusammen wirkt, wobei zum Schließen des Zippteiles (2) an zwei gegenüberliegenden Seiten einmal innen (5) und einmal außen (6) ein drittes Befestigungsmittel angebracht ist, und wobei an den unteren Spitzen des Zippteils (2) vierte Befestigungsmittel (7, 8) vorhanden sind, die mit entsprechenden Gegenstücken (9, 10) auf der Vorderseite des Zippteils (2) zusammenwirken können.
Patent DE-202011005682-U1 (DE)
Title: Verfahrbares Hallendach
IPC: E04B7/16
Filed: 2011-04-29
Abstract: Verfahrbares Hallendach für insbesondere eine Schwimmhalle, mit einem zwischen dem Hallendach (2) und einer feststehenden Tragkonstruktion (3) angeordneten Dichtelemente (33), wobei das Dichtelement (33) an der feststehenden Tragkonstruktion (3) angeordnet und als aufblähbarer schlauchförmiger Körper ausgebildet ist und sich in Dichtstellung an eine vom Hallendach (2) bereitgestellte Dichtfläche (34) anlegt.
Patent DE-202011050066-U1 (DE)
Title: Gurtspanner mit Gurtaufwicklung
IPC: B25B25/00
Filed: 2011-05-06
Abstract: Gurtspanner mit Gurtaufwicklung, umfassend: – einen Rahmen (2), an dessen einem Ende zwei erste Drehzapfenlöcher (21) vorgesehen sind; – einen Spannhebel (1), an dessen einem Ende zwei zweite Drehzapfenlöcher (12) vorgesehen sind, wobei eine Drehachse (3) durch Drehzapfenlöcher (21, 12) des Rahmens (2) und des Spannhebels (1) hindurch geführt ist, so dass der Spannhebel (1) am Rahmen (2) schwenkbar gelagert ist, wobei an der Drehachse (3) eine Ratsche (32) fixiert ist; und – eine Muffe (31), die auf die Drehachse (3) gezogen ist und einen Stutzen (312) aufweist, der in das erste und das zweite Drehzapfenloch (21, 12) eingeführt und zwischen der Drehachse (3) und den Lochrändern des ersten und des zweiten Drehzapfenloches (21, 12) geklemmt ist.
Patent DE-202011050864-U1 (DE)
Title: Luftklinge
IPC: B08B5/04
Filed: 2011-07-29
Abstract: Luftklinge (1), insbesondere zum Trocknen und/oder Entstauben von Flaschen oder anderen Gegenständen, vor allem im Rahmen von Abfüll- und Verpackungsanlagen, dadurch gekennzeichnet, daß ein Luftverteiler (2), wenigstens eine Luftzuleitung (3) und wenigstens eine Luftaustrittsöffnung (6) vorgesehen sind, wobei die Austrittsöffnung veränderbar ausgebildet ist.
Patent DE-202011103730-U1 (DE)
Title: Aktenordner mit einem integrierten Locher
IPC: B42F13/40
Filed: 2011-07-27
Abstract: Ich möchte die Erfindung einen Aktenordner mit einem integrierten Locher schützen und zwar so, wie ich sie in der Beschreibung und der Anliegenden Zeichnung dargestellt habe. Auf der linken Seite des Aktenordners befinden sich der integrierte Locher und die Markierung für das A4 Blatt. Niemand darf dieses Produkt ohne meine Zustimmung in Deutschland produzieren und verkaufen.
Patent DE-202011106677-U1 (DE)
Title: Haltevorrichtung für ein Fahrzeug
IPC: B60N3/00
Filed: 2011-10-12
Abstract: Haltevorrichtung (20) zur Anordnung an einer Konso), einer Aufnahme (50) für die Anbindung eines Funktionselement (60) und einer Verstaueinheit (30) für das Verstauen des Schwenkarms (40) in einer Ruhestellung, wobei ein Ende (41) des Schwenkarms (40) über eine Gelenkanordnung (43) an der Verstaueinheit (30) befestigt ist und ein anderes Ende (42) des Schwenkarms (40) mit der Aufnahme (50) verbunden ist, wobei die Gelenkanordnung (43) eine Drehung des Schwenkarms (40) um mindestens eine erste Achse I und eine zweite Achse II ermöglicht und dadurch der Schwenkarm (40) in eine Nutzstellung überführbar ist, dadurch gekennzeichnet dass die Verstaueinheit (30) im Bereich einer Stirnseite (12) der Konsole (10) vorgesehen ist.
Patent DE-202012005159-U1 (DE)
Title: Trichinenprobenentnahmegerät nach Dr. Meiler
IPC: G01N1/04
Filed: 2012-05-24
Abstract: Probenentnahmevorrichtung für Fleisch bzw. fleischähnliche Substanzen. Die Entnahmevorrichtung ist gekennzeichnet durch: 1. Handgeführtes, zangenähnliches Bedienteil (1) mit dessen Hilfe Probenentnahmen, auch an schwer zugänglichen Stellen, getätigt werden können. Dargestellt ist die handbetätigte Ausführung. Allerdings kann die Schneidbewegung auch durch einen Hydraulikzylinder bzw. durch einen Linearantrieb ausgeführt werden. 2. An der Probenentnahmevorrichtung (Pos 1) ist ein abnehmbarer, vorzugsweise ein geschraubter Probenbehälter angebracht. 3. Eine auswechselbare Schneidvorrichtung (Pos 2), welche so dimensioniert ist, dass ein gleichbleibendes Probenvolumen bzw. Probengewicht gewährleistet ist. Gezeichnet ist ein runder Schneidquerschnitt. Allerdings können auch andere Querschnittsformen z. B. Oval; Dreieck als Schneide verwendet werden. 4. In der Schneidvorrichtung sind mehrere Haltestifte (2; Pos 2.1) zur Querschnittsverengung angebracht. Dargestellt ist die Schneidvorrichtung mit drei radialen, gebogenen Haltestiften. Allerdings können die Haltestifte auch senkrecht zum Schneidzylinder (nicht gebogen) angebracht sein. Die Haltestifte können sowohl in der Anzahl, als auch in der Form, z. B....
Patent DE-202012008315-U1 (DE)
Title: Verstellbarer Kleinsprühbalken für die flächenmäßige Ausbringung von flüssigen Spritzmitteln
IPC: A01M7/00
Filed: 2012-08-31
Abstract: Verstellbarer Kleinsprühbalken für die flächenmäßige Ausbringung von flüssigen Spritzmitteln dadurch gekennzeichnet, dass der Balken zusammenklappbar ist, durch Verwendung von Leichtmetall stabil aber nicht zu schwer ist, durch einzelne Abstellhähne die Balkenhälften einzeln angesteuert werden können, dieser Balken für nahezu jedes kleinere Sprühgerät ab 10 Liter mit ausreichendem Druck verwendbar ist und durch eine spezielle Einstellvorrichtung die einzelnen Balkenhälften in die optimale Stellung zum zu besprühenden Objekt gebracht werden können.
Patent DE-202012010851-U1 (DE)
Title: Gefäß mit Teebeutel
IPC: A47G19/16
Filed: 2012-11-13
Abstract: Teegefäß mit Aufgussbeutel, bei dem sich der Tee oder andere zum Aufguss geeignete Stoffe, wie Kaffee, getrocknete Früchte und andere extrahierfähige Substanzen schwimmend voll entfalten können dadurch gekennzeichnet, dass das Teegefäß aus einem oben offenen Teeglas oder einer Teekanne und einem Untersetzer oder Untertasse besteht, die eine durchgängige Einkerbung besitzen und zum Abdecken der Öffnung des Teeglases oder Teekanne geeignet sind und einem Teebeutel, der die Form einer offenen Röhre mit einem abgeschlossenen Boden besitzt und im oberen Teil des Teebeutels zwei gegenüberliegende Löcher enthält, die für die Aufnahme eines Stabes oder eines Löffelstiels geeignet sind und der Stab/Löffelstiel den Teebeutel zum Befüllen mit losem Tee offen hält.
Patent DE-202012012893-U1 (DE)
Title: Fugenschutzprofil für Wandelemente aus Betonfertigteilen
IPC: E04B1/684
Filed: 2012-10-31
Abstract: Fugenschutzprofil (1) für Wandelemente aus Betonfertigteilen (6), zum Abdichten verfüllter Fugen (7) zwischen Betonfertigteilen (6) und zum zusätzlichen Schutz der hiermit abgedichteten Fugen (7) gegen äußere Einwirkungen, gekennzeichnet durch ein flaches, beiderseits symmetrisches und zur Oberseite glattes Profil (1) aus elastischem Kunststoff, wobei sich die Stärke des Profils (1) zu beiden Außenseiten hin, von oben keilförmig verringert und mit einer über die gesamte Länge des Profils (1) verlaufenden, zur Unterseite offenen, rechteckigen Aussparung (2), wobei zur Mitte der Aussparung (2) eine keilförmige Vertiefung (3) als Biegekerbe ausgeformt ist und beiderseits der Vertiefung (3) wenigstens je eine keilförmige Ausformung (4) als Abstandshalter für die aufzutragende Dicht- und Klebemasse angebracht ist, und wobei an den zur Auflage kommenden Flächen der beiden Außenseiten des Profils (1) zur Unterseite keilförmige Vertiefungen (5) ausgeformt sind, die über die gesamte Länge des Profils (1) verlaufen,
Patent DE-202013000761-U1 (DE)
Title: Klemm-, Einsteck- und Abflusseinsatzprofil
IPC: A01K1/015
Filed: 2013-01-26
Abstract: Verkleinerungs- und Abflusseinsatzvorrichtung für BetonSpalten in Betonspaltenböden der Landwirtschaft hier vornehmlich der Schweinezucht und Schweinemast, dadurch gekennzeichnet, dass diese einteilig als Auflageplatte mit einem festgelegten Schlitz und einem Bund- oder Steg als Fäkalien-Abrisskante darunter ausgebildet ist. Die Platte mit dem Schlitz schließt nach oben ab, die Bund/Steg passt in die Betonspalten und führt die Fäkalien durch den Betonschlitz und erfüllt die Bedingungen der Nutztierhaltungsverordnung.
Patent DE-202013009380-U1 (DE)
Title: Ventil-Etiketten, Reifenetiketten mit Barcode Anhängeetiketten, Formulare Reifeneinlagerung
IPC: G09F3/00
Filed: 2013-10-22
Abstract: Die Reifenetiketten Reifen-Ventil-Anhänger sind elastisch (spezieller Kunststoff), durch die Elastizität kann man die Etiketten über die Ventilkappen ziehen, was die Arbeit in der Saison unheimlich erleichtert.
Patent DE-202013011840-U1 (DE)
Title: Schraubenschlüssel
IPC: B25B13/04
Filed: 2013-01-09
Abstract: Schraubenschlüssel, der umfasst: einen Griff, einen ersten Antreiber, der integral mit einem Ende des Griffs verbunden ist, wobei ein Öffnungsende des ersten Antreibers neigungslos mit dem Griff verbunden ist; und einen zweiten Antreiber, welcher eine hohle Röhrenform aufweist und integral mit dem anderen Ende des Griffs verbunden ist, wobei ein Öffnungsende des zweiten Antreibers neigungslos mit dem Griff verbunden ist, und wobei der zweite Antreiber eine Vielzahl an ersten Zähnen und eine Vielzahl an zweiten Zähnen aufweist, wobei sich die ersten Zähne und die zweiten Zähne an einer Innenwand des zweiten Antreibers befinden, wobei ein Winkel α zwischen den ersten Zähnen und dem Öffnungsende des zweiten Antreibers ausgebildet ist, wobei ein Winkel β zwischen den zweiten Zähnen und dem anderen Öffnungsende des zweiten Antreibers ausgebildet ist, und wobei der Winkel α und der Winkel β beide im Bereich von 75˚ bis 105˚ liegen.
Patent DE-202013103785-U1 (DE)
Title: Rückstausicherung
IPC: E03F5/042
Filed: 2013-08-21
Abstract: Rückstausicherung für einen an eine Kanalisation angeschlossenen Bodenablauf, insbesondere eines Kellerfenster-Lichtschachtes, mit einem vertikalen, zylindrischen Gehäuse (1) mit einem oberen Siebkörper (2), einem im Gehäuse (1) bei Wassereinlauf von oben umflossenen und vertikal beweglich gelagerten Schwimmer (3) und einer darüber vorgesehenen Dichtungsfläche (4), gegen die der Schwimmer (3) bei rückstauendem Wasser von unten aufschwimmender Weise abdichtend anliegt, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (1) einen Außendurchmesser aufweist, welcher geringer ist als der Innendurchmesser handelsüblicher Lichtschachtabläufe (6), sowie eine umlaufende und mit Befestigungslöchern (5) versehende horizontale Halteplatte (7), die flüssigkeitsdicht am Gehäuse (1) angeordnet ist und dass das Gehäuse (1) von oben in einen Lichtschachtablauf (6) einsetzbar und auf der Halteplatte (7) von oben auf einem Boden (8) eines Lichtschachtes befestigbar ist.
Patent DE-202013105091-U1 (DE)
Title: Exzentervorrichtung
IPC: F16H21/44
Filed: 2013-11-12
Abstract: Exzentervorrichtung (1) zur relativen Abstandsänderung (4) zwischen wenigstens zwei an die Exzentervorrichtung (1) angrenzenden Elementen (2, 3), insbesondere Bauteilen, mit einer ersten Exzenterkomponente (5), mit einer zweiten Exzenterkomponente (6) und mit einer über eine Lagerstelle (7) drehbar gelagerten Exzenterscheibe oder -welle (10), welche entlang jeweiliger im Wesentlichen bogenförmiger Bereiche ihrer Außenfläche (9) durch die Exzenterkomponenten (5, 6) zumindest bereichsweise umschlossen wird und zwischen diesen drehbar ist, wobei die Exzenterscheibe oder -welle (10) einen konzentrisch zu der Lagerstelle (7) angeordneten Grundzylinder (11) und eine in tangentialer Richtung an den Grundzylinder (11) anschließende Exzenternase (12) aufweist, mittels welcher die Abstandsänderung (4) durch Drehung der Exzenterscheibe oder -welle (10) einstellbar ist.