baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202018001435-U1 (DE)
Title: Wiederverschließbare Zigarettenpapier- und Filtertipverpackung mit Drehvorgangshilfen
IPC: A24F17/00
Filed: 2018-03-19
Abstract: Wiederverschließbare Zigarettenpapier- und Filtertipverpackung mit Drehvorgangshilfen, die einen aufklappbaren Drehablagebereich sowie eine integrierter Reibe-/ Stopfkarte in einem Aufbewahrungsfach bereitstellt, dadurch gekennzeichnet,dass die zusammengefaltete Zigarettenpapierverpackung aus einem einzigen Stück speziell gestanztem und gefaltetem Papier, Pappe oder faltbarem Kunststoffmaterial besteht,dass ein Verschlussband das Verschlusssystem für die Verpackung bildet, mit deren Hilfe die Verpackung verschlossen werden kann,dass sich die Deckelaußenseite der Verpackung durch das Ziehen am Verschlussband zu einem V-förmigen Drehablagebereich aufstellen lässt,dass sich auf der Unterseite der Verpackung ein Aufbewahrungsfach für eine Reibe-/ Stopfkarte befindet,dass sich eine Reibe-/Stopfkarte mit spezieller Form in dem Aufbewahrungsfach befindet,dass ein Filtertipblock mit spezieller Perforierung und Lochung der einzelnen Filtertips auf der Deckelinnenseite aufgeklebt ist.
Patent DE-202018006174-U1 (DE)
Title: Hybridmodul mit einer Rotationsachse
IPC: F16D13/64
Filed: 2018-02-16
Abstract: Hybridmodul (1) mit einer Rotationsachse (2) für einen Antriebsstrang (3) eines Kraftfahrzeug (4), aufweisend zumindest die folgenden Komponenten:- einen Antriebswellenanschluss (5) zur Aufnahme eines Drehmoments;- einen Getriebewellenanschluss (6) zur Abgabe eines Drehmoments;- eine Drehmomentaufnahme (7) zur Aufnahme eines Drehmoments von einer elektrischen Maschine (8);- eine trockene Lamellenkupplung (9) mit zwei Lamellenkörben (10,11), nämlich einem Außenkorb (10) und einem Innenkorb (11), wobei in den Außenkorb (10) zumindest eine Außenlamelle (12,13,14,15) und in den Innenkorb (11) eine zu der Anzahl der Außenlamellen (12,13,14,15) korrespondierende Anzahl von Innenlamellen (16,17,18) axial bewegbar eingehängt sind, sodass die zumindest eine Außenlamelle (12,13,14,15) und die korrespondierende Anzahl von Innenlamellen (16,17,18) ein Lamellenpaket (19) bilden,wobei zum Übertragen eines Drehmoments zwischen der Drehmomentaufnahme (7) und dem Antriebswellenanschluss (5) und/oder dem Getriebewellenanschluss (6), das Lamellenpaket (19) axial verpressbar ist, wobei ein Übertragen eines solchen Drehmoments im unverpressten Zustand des Lamellenpakets (19) unterbrochen oder auf ein ausreichend geringes Schleppmoment reduziert ist,wobei im Lamellenpaket (19) die zumindest eine Außenlamelle (12,13,14,15) und die korrespondierende Anzahl von Innenlamellen (16,17,18) als Reiblamelle (20,21,22,23) und Gegenlamelle (24,25,26) ausgebildet sind, welche mittels paarig einander zugewandten Reibflächen (30,31,32,33) eine Mehrzahl von Reibpaarungen (27,28) bilden,dadurch gekennzeichnet, dassdie Reiblamellen (20,21,22,23) im Gleitkontakt (29) mit dem betreffenden Lamellenkorb (10) einen Reibkoeffizienten bilden, welcher geringer ist als zwischen einer der Reibpaarungen (27,28) von Reiblamellen (20,21,22,23) und Gegenlamellen (24,25,26).
Patent DE-202018006302-U1 (DE)
Title: Kanalinspektionsvorrichtung
IPC: E03F7/12
Filed: 2018-05-13
Abstract: Kanalinspektionsvorrichtung (10) mit wenigstens einer angetriebenen Welle (14) und wenigstens einem an der Welle (14) befestigbaren Rad (20; 120), mit einer das Rad (20; 120) mit der Welle (14) verbindenden Verriegelungsvorrichtung (30; 130), wobei die Verriegelungsvorrichtung (30; 130) ein Verriegelungsteil (31; 131) umfasst, das an einer Nabe (22) des Rades (20; 120) zwischen einer Verriegelungsstellung und einer Freigabestellung bewegbar gelagert ist, das ein Ende der Welle (14) formschlüssig umgibt und mit einer an der Welle (14) ausgebildeten Nut (15) in Eingriff bringbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Verriegelungsteil (31) der Verriegelungsvorrichtung (30) senkrecht zur Achse der Welle (14) verschiebbar oder das Verriegelungsteil (131) der Verriegelungsvorrichtung (30) senkrecht zur Achse der Welle (14) drehbar ist.
Patent DE-202018101002-U1 (DE)
Title: Rohranschluss und Rohrverbindung
IPC: F16L19/00
Filed: 2018-02-22
Abstract: Rohranschluss, zum dichten Anschluss eines Rohres (3) an einem Grundkörper (1), wobei der Rohranschluss folgende Merkmale aufweist: a) einen Grundkörper (1) mit einem Außengewinde (11) und einer axialen Ringnut (12) zur Aufnahme eines Axialdichtrings, sowie mit einer axialen Rohraufnahme (13), b) eine auf dem Grundkörper aufgeschraubte Überwurfmutter (2) mit einem Innengewinde (21) und c) ein die Überwurfmutter (2) durchdringendes Rohr (3) mit einem darauf aufgefädelten Axialdichtring (4), gekennzeichnet durch d) einen Trennring (5) und e) einen Pressring (6), welche beide auf das Rohr (3) derart aufgefädelt sind, dass der Pressring (6) axial an dem Trennring (5) und dieser wiederum axial an dem Axialdichtring (4) anliegt, welcher in der axialen Ringnut (12) des Grundkörpers (1) ruht, f) einen in der Überwurfmutter (2) angeordneten Klemmkonus (22), über welchen beim Verschrauben der Überwurfmutter (2) auf den Grundkörper (1) der Pressring (6) gegen den Trennring (5) drückt, welcher wiederum den Axialdichtring (4) in die Ringnut (12) des Grundkörpers (1) drückt.
Patent DE-202018101159-U1 (DE)
Title: Hilfswärmetauscher und Einrichtung zum direkten Aufwärmen und Abkühlen für Färbemaschinen mit extrem niedrigem Flottenverhältnis
IPC: D06B23/22
Filed: 2018-03-02
Abstract: Ein Hilfswärmetauscher und eine Einrichtung zum direkten Aufwärmen und Abkühlen für Färbemaschinen mit extrem niedrigem Flottenverhältnis, wobei ein Außenrohr an einer geeigneten Position der Rohrleitung, die am Einlassende oder am Auslassende der Pumpe der Färbemaschine oder an beiden angeordnet ist, hinzugefügt wird, wobei das hinzugefügte Außenrohr als Gehäuse des Wärmetauschers dient und die ummantelte Rohrleitung als Wärmeübertragungsrohr des Wärmetauschers dient, um einen typischen Wärmetauscher zu bilden und dadurch die Aufwärm- und Abkühlgeschwindigkeit zu erhöhen, ohne dass sich dabei der Wasserverbrauch erhöht, wobei eine Einrichtung zum direkten Aufwärmen und Abkühlen an einer geeigneten Stelle des Färbetanks der Färbemaschine angebracht ist, sodass der Färbetank direkt schnell aufgewärmt und abgekühlt wird.
Patent DE-202018101962-U1 (DE)
Title: Dachkonstruktion für Nutz- und/oder Wohngebäude
IPC: E04D13/03
Filed: 2018-04-11
Abstract: Dachkonstruktion (1) für Nutz- und/oder Wohngebäude, umfassend
 - ein Tragwerk,
 - eine Dachhaut (3), die am Tragwerk angeordnet ist und im Bereich eines Dachfirstes eine Öffnung (2) ausbildet sowie
 - eine Trageinrichtung (5), an welcher eine der im Bereich des Dachfirstes über die Dachhaut (3) ausgebildeten Öffnung (2) zugeordnete Abdeckung befestigt werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass
 - die Trageinrichtung (5) derart an der Dachhaut (3) befestigt ist, dass eine Masse der Trageinrichtung (5) überwiegend oder zumindest näherungsweise vollständig von der Dachhaut (3) aufgenommen wird.
Patent DE-202018103020-U1 (DE)
Title: Erdbebensicherer Träger
IPC: E04C3/02
Filed: 2018-05-30
Abstract: Erdbebensicherer Träger, umfassend eine Trägerstange, dadurch gekennzeichnet, dass der vorliegende Träger noch eine Montageplatte, eine Verbindungswelle, eine U-förmige Verbindungsplatte, eine sich links und rechts überlappende Verbindungstruktur, eine Pufferwelle, Durchgangslöcher und eine Halterung umfasst; die sich links und rechts überlappende Verbindungsstruktur bildet eine Kreuzstruktur links und rechts, wobei ein Ende jeder Pufferwelle jeweils an der Schnittstelle mit der sich links und rechts überlappenden Verbindungsstruktur angeschlossen ist, wobei vier Trägerstangen als die Trägerstangen ausgestaltet sind, wobei jede Trägerstange jeweils mit einem anderen Ende der Pufferwelle angeschlossen ist und der Winkel zwischen jeder Trägerstange jeweils 90 Grad ist, wobei zwei Trägerstangen, die sich am oberen Halbteil des vorliegenden erdbebensicheren Trägers befindet, oben mit der Verbindungswelle angeschlossen ist, wobei der Oberteil der Verbindungswelle mit der U-förmigen Verbindungsplatte angeschlossen ist, deren zwei Seitenflächen mit Durchgangslöchern ausgestattet sind, und wobei die Halterung in Durchgangslöchern angeordnet ist;dass ein Sockel am Boden der zwei Trägerstangen ist, welche im unteren Teil des erdbebensicheren Trägers angeordnet, wobei der Sockel als rechteckig ausgestaltet ist und die Gewindelöcher mit Innengewinden an vier Ecken des Sockels geöffnet sind.
Patent DE-202018103063-U1 (DE)
Title: Montagevorrichtung zur Vormontage von Hängern für eine elektrische Oberleitung
IPC: B60M1/225
Filed: 2018-05-30
Abstract: Montagevorrichtung (2) zur Vormontage von Hängern (8) für eine elektrische Oberleitung, wobei die Hänger (8) zur Befestigung zwischen einem Fahrdraht und einem Tragseil der Oberleitung ausgebildet und ein jeweiliger Hänger ein Hängerseil (22) sowie eine erste Kausche (32a) und eine zweite Kausche (32b) aufweist, die unter einem definierten Abstand zueinander am Hängerseil mit Hilfe jeweils einer Klemmhülse (34) am Hängerseil (22) fixiert sind, wobei die Montagevorrichtung (2) aufweist
 - ein erstes Fixierelement (44a) zur Fixierung der ersten Kausche (32a),
 - eine erste Presseinheit (40a) zur Ausbildung einer Klemmverbindung zwischen dem Hängerseil und der Klemmhülse im Bereich der ersten Kausche (32a),
 - vorzugsweise eine erste Klemmeinheit (42a) zum Festklemmen des auf eine gewünschte Länge abgelängten Hängerseils im Bereich des ersten Fixierelements (44a),
 - ein zweites Fixierelement (44b) zur Fixierung der zweiten Kausche (32b),
 - eine zweite Presseinheit (40b) zur Ausbildung einer Klemmverbindung zwischen dem Hängerseil (22) und der Klemmhülse (34) im Bereich der zweiten Kausche (32b),
 - vorzugsweise eine zweite Klemmeinheit (42b) zum Festklemmen des auf die gewünschte Länge abgelängten Hängerseils (22) im Bereich des zweiten Fixierelements (44b), wobei
 - das zweite Fixierelement (44b) und die zweite Presseinheit (40b) gemeinsam auf einen verfahrbaren Schlitten (6a) angeordnet sind, der relativ zum ersten Fixierelement (44a) zur Einstellung des definierten Abstands zwischen den beiden Fixierelementen (44a, b) verfahrbar ist, so dass ein auf die gewünschte Länge abgelängtes und mit den Klemmhülsen (34) und den Kauschen (32a, b) versehenes Hängerseil (22) vor der Ausbildung der Klemmverbindung an den Fixierelementen (40a, b) eingehängt werden kann.
Patent DE-202018104373-U1 (DE)
Title: Vorrichtung, die zum Betreiben eines maschinellen Lernsystems eingerichtet ist
IPC: G06N3/08
Filed: 2018-07-30
Abstract: Vorrichtung (44) zum Betreiben eines maschinellen Lernsystems, insbesondere zum Steuern einer Berechnung des maschinellen Lernsystems,wobei das maschinelle Lernsystem eine Mehrzahl von Schichten (a,b,c,d) umfasst, die mittels Verbindungen (12) verbunden sind,wobei die Vorrichtung (44) ein maschinenlesbares Speicherelement (45) umfasst, auf dem Befehle gespeichert sind, die beim Ausführen durch einen Computer bewirken, dass der Computer ein Verfahren mit den folgenden Schritten ausführt:wobei dem maschinellen Lernsystem ein vorgebbares Steuerungsmuster (engl. rollout) zugewiesen wird, das eine Reihenfolge charakterisiert, nach welcher die Schichten (a,b,c,d) jeweils eine Zwischengröße ermitteln,wobei beim Zuweisen des Steuerungsmusters jeder Verbindung oder jeder Schicht (a,b,c,d) eine Steuergröße (S) zugeordnet wird, die charakterisiert, ob die Zwischengröße der jeweiligen nachfolgenden verbundenen Schichten nach der Reihenfolge oder unabhängig von der Reihenfolge ermittelt wird,wobei in Abhängigkeit des vorgebbaren Steuerungsmusters eine Berechnung einer Ausgangsgröße (y) des maschinellen Lernsystems abhängig von einer Eingangsgröße (x) des maschinellen Lernsystems gesteuert wird.
Patent DE-202018104893-U1 (DE)
Title: Presscontainer mit abdichtbarer, heckseitiger Entladetür für eine Müll- und Wertstoffpresse
IPC: B65F1/16
Filed: 2018-08-26
Abstract: Presscontainer (100) mit abdichtbarer, heckseitiger Entladetür (20) für eine Müll- und Wertstoffpresse, wenigstens umfassend einen Containerboden (11), ein Containerdach (12) und Containerseitenwände (13, 14), deren endseitige Kanten (11.1) einen Heckrahmen (15) ausbilden, an dem über Scharniere eine Entladetür (20) angebracht ist, sowie wenigstens eine zwischen Entladetür (20) und Heckrahmen (15) angeordnete Dichtungseinheit (30), die sich zumindest über den entlang des Containerbodens (11) verlaufenden Umfangsteil des Heckrahmens (15) erstreckt, wobei:- die Dichtungseinheit (30) ein Dichtungsprofil (31) aufweist, das in einer Dichtungsaufnahmenut angeordnet ist und das eine Anlagekante (33) zur Anlage an die Entladetür (20) aufweist; und- die Dichtungseinheit (30) unterhalb des Containerbodens (11) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet,- dass das Dichtungsprofil (31) ein Vollprofil aus einem Elastomer ist oder ein Hohlprofil, bei dem der Flächenanteil von Hohlkammern am Gesamtquerschnitt kleiner als 30% ist und- dass in einem der Anlagekante (33) des Dichtungsprofils (31) gegenüberliegenden Anlagebereich an der Entladetür (20) ein Anlageprofil (21) angebracht ist.
Patent DE-202019000810-U1 (DE)
Title: Sommerdress für selbstbewusste Damen
IPC: A41D1/22
Filed: 2019-02-19
Abstract: Sommerdress
 - ideal zum nass werden / Baden ??? geeignet
 - Ganzkörper-Stumpfhose mit im Lieferumfang in allen Farben, die die Natur hergibt für ???
 - dicker / dünnere Strumpfhose für auch kühlere Sommertage dann geeignet.
Patent DE-202019003809-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Speicherung und Bereitstellung von Energie
IPC: C25B1/04
Filed: 2019-09-18
Abstract: Vorrichtung zur Erzeugung von komprimiertem Wasserstoff- und Sauerstoffgas, dadurch gekennzeichnet, dass an eine Elektrolyseapparatur ein senkrecht aufgehängter mit Wasser befüllter Schlauch angeschlossen ist.
Patent DE-202019004095-U1 (DE)
Title: Hilfsmittel zur Visualisierung der eigenen Energiereserven und zum Erlernen eines Körpergefühls im Umgang mit Stress und Belastung
IPC: A61B5/16
Filed: 2019-10-07
Abstract: Hilfsmittel zur Visualisierung der eigenen Energiereserven und zum Erlernen eines Körpergefühls im Umgang mit Stress und Belastung, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens 10 Kugel (2), vorzugsweise 16 Stück, als Anzeige für die eigene Energie genutzt werden.
Patent DE-202019100556-U1 (DE)
Title: Wärmeregulationssystem für eine Wasserpfeife
IPC: A24F1/30
Filed: 2019-01-30
Abstract: Wärmeregulationssystem für eine Wasserpfeife (99), umfassend einen Kohlehalter (25) mit Lufteinlassöffnungen (34) und einer oder mehrerer Luftausauslassöffnungen (38) und einem Kohleträger (31) dadurch gekennzeichnet, dass der Kohleträger (31) relativ zu der einen oder mehreren Luftauslassöffnungen (38) höhenverstellbar angeordnet ist.
Patent DE-202019101333-U1 (DE)
Title: Drehmomentschrauberanordnung zum Betrieb einer solchen Drehmomentschrauberanordnung
IPC: B25B23/147
Filed: 2019-03-08
Abstract: Drehmomentschrauberanordnung (1) mit einem Schraubendrehergehäuse (4), einem in dem Schraubendrehergehäuse (4) angeordneten Antriebsstrang (5), der ein Antriebsgehäuse (7), einen in dem Antriebsgehäuse (7) angeordneten Motor (8), insbesondere einen Elektromotor, und eine Abtriebswelle (10) aufweist, die aus dem Antriebsgehäuse (7) an dessen axial vorderer Stirnseite herausragt und deren axial vorderes Ende einen Bithalter (11) zur Fixierung eines Schraubbits umfasst oder mit einem solchen drehfest verbindbar ist, und einer Drehmomentmesseinrichtung (16), dadurch gekennzeichnet, dass an genau einer Abstützstelle (14) eine Abstützanordnung (13) vorgesehen ist, über welche das während des Betriebs der Drehmomentschrauberanordnung (1) auf das Antriebsgehäuse (7) ausgeübte Reaktions-Drehmoment an dem Schraubendrehergehäuse (4) abgestützt wird, und das Antriebsgehäuse (7) ansonsten drehbar im Schraubendrehergehäuse (4) vorgesehen oder gelagert ist, und dass die Drehmomentmesseinrichtung (16), die insbesondere an der Abstützanordnung (13) vorgesehen ist, ausgebildet und/oder eingerichtet ist, um das Abtriebs-Drehmoment der Abtriebswelle (10) in Form des abgestützten Reaktions-Drehmoments an der Abstützanordnung (13) zu erfassen.
Patent DE-202019102263-U1 (DE)
Title: Kanal aus Blech oder Kunststoff mit Querstreben
IPC: A01F25/22
Filed: 2019-04-18
Abstract: Kanal aus Blech oder Kunststoff, der an einer Seite offen und aufweitbar ausgeführt ist, zum Verbauen in einem Mauerwerk aus Beton und/oder Mörtel mit mindestens einer Querstrebe (2), die die Seitenwände (3, 4) des Kanals (1) mindestens während des Abbindens des Betons und/oder Mörtels auf Abstand hält, dadurch gekennzeichnet, dass an der Querstrebe (2) seitlich die Stirnseiten überstehende Stege (5, 6) angebracht sind, deren Länge der Dicke der zugeordneten Seitenwand (3, 4) des Kanals (1) entspricht, dass an jedem Steg (5, 6) mindestens eine Lasche (7, 8) vorgesehen ist, die gemeinsam mit dem Steg (5, 6) durch Aufweiten des Kanals (1) in einen konturenangepassten Schlitz in der jeweils zugeordneten Seitenwand (3, 4) einführbar ist, wobei die Stirnseiten (9, 10) der Querstrebe (2) den Schlitz seitlich überstehen und die Lasche (7, 8) oder Teile der Lasche (7, 8) durch Schränken oder durch relatives Verdrehen gegenüber oder mit der jeweiligen Querstrebe (2) über die äußere Fläche der Seitenwand (3, 4) um den Schlitz, in den sie eingesetzt ist, klemmend verbringbar ist bzw. sind, und dass der Steg (5, 6) abdreh- und/oder abscherbar ausgeführt ist und durch Ausüben einer Drehkraft auf die Querstrebe (2) oder durch Einwirken einer Scherkraft oder eines Trennwerkzeugs auf den Steg (5, 6) an der Innenseite des Kanals (1), nachdem der die Lasche (7, 8) einbettende Beton und/oder Mörtel ausgehärtet ist, die Querstrebe (2) wahlweise herauslösbar ist.
Patent DE-202020000132-U1 (DE)
Title: Universal Fahrradständer
IPC: B62H3/00
Filed: 2020-01-14
Abstract: Hauptanspruch: Fahrradhalter für alle beliebigen Fahrradtypen, universell einsetzbar.
Patent DE-202020001991-U1 (DE)
Title: Ausbindezügel für ein Reitpferd
IPC: B68B1/04
Filed: 2020-05-07
Abstract: Der Ausbindezügel für ein Reitpferd ist dadurch gekennzeichnet, dass er aus einer Kordel und einem Nasenschoner besteht.
Patent DE-202020100639-U1 (DE)
Title: Fahrschiene für ein Schienensystem für schienengebundene Fahrwagen, Schienensystem und Montagesatz für eine derartige Fahrschiene
IPC: E01B26/00
Filed: 2020-02-06
Abstract: Fahrschiene (1) für ein Schienensystem für schienengebundene Fahrwagen (3), umfassend
 - mehrere Schienensegmente (10, 20, 30), die dazu ausgebildet sind, an ihren Enden aneinander angeordnet zu werden,
 - voneinander beabstandet anordenbare Segmentschwellen (11, 21, 31) zum Tragen der Schienensegmente (10, 20, 30) und
 - an den Segmentschwellen (11, 21, 31) angeordnete Bajonettkulisseneinheiten (60a, 60b, 60c), die ausgebildet sind, um die Schienensegmente (10, 20, 30) an den Segmentschwellen (11, 21, 31) befestigen,
 wobei jeweils Endabschnitte der Schienensegmente (10, 20, 30) dazu ausgebildet sind, auf den Segmentschwellen (11, 21, 31) angeordnet zu werden,
 wobei die Schienensegmente (10, 20, 30) an den Endabschnitten Bajonettstifte (50b, 50c) aufweisen, die dazu ausgebildet sind, in die Bajonettkulisseneinheit (60a, 60b, 60c) einzugreifen.
Patent DE-202020100959-U1 (DE)
Title: Prozessdichtung mit integrierten thermoelektrischen Temperaturmessstellen
IPC: G01K13/02
Filed: 2020-02-21
Abstract: Prozessdichtung an Rohrleitungselementen mit integrierten Thermoknoten (4.1 bis 4.5) zur Temperaturermittlung und Selbstdiagnose, dadurch gekennzeichnet, dass ein Dichtungsring (1), der sich zwischen einer Verbindung zweier Rohrleitungselemente einer Rohrleitung befindet, thermoelektrische Strukturen in einer Ebene aufweist, die mehrfach unsymmetrisch kreisförmig oder teilkreisförmig ausgebildet sind und aus einem ersten Thermomaterial (a) und einem zweiten Thermomaterial (b) bestehen, welche mindestens drei Thermopaare (T1... T5, Ti, Tu) mit bekannter Temperatur-Spannungs-Abhängigkeit bilden, wobei
 - das erste Thermomaterial (a) und das zweite Thermomaterial (b) mehrere Thermoknoten (4) bilden, welche in Umfangsrichtung des Dichtungsrings (1) angeordnet sind, wobei
 - elektrische Anschlussleitungen (6) von den Thermoknoten (4) parallel zum Dichtungsring (1) zu einem Anschlussbauteil (S) am Außenrand des Dichtungsrings (1) und von diesem nach außen geführt sind und in Parallel-, Reihen und/oder Differenzschaltungen elektrisch verbunden sind, und dort kombinierte thermoelektrische Spannungssignale ergeben, die zur Temperaturmessung und/oder Fehlerkorrektur und/oder Selbstdiagnose verwendet werden.
Patent DE-202020102111-U1 (DE)
Title: Prüfbare Leitungsdurchführung
IPC: F16L5/02
Filed: 2020-04-16
Abstract: Vorrichtung (1) zum Abdichten einer Leitungsdurchführung durch eine Öffnung (3) in einem Wandbereich, aufweisend
 einen um die Leitung herum anordenbaren ersten Dichtkörper (2a) mit einer ersten Innenfläche (4a) zum Anlegen an die Leitung (5) und einer ersten Außenfläche (6a) zum Inkontaktbringen mit einer die Öffnung begrenzenden Laibung (7),
 einen um die Leitung (5) herum anordenbaren zweiten Dichtkörper (2b) mit einer zweiten Innenfläche (4b) zum Anlegen an die Leitung (5) und einer zweiten Außenfläche (6b) zum Inkontaktbringen mit der Laibung (7), wobei der zweite Dichtkörper (2b) in einer Leitungsrichtung (LR) zu dem ersten Dichtkörper (2a) versetzt angeordnet ist,
 eine Spanneinrichtung (8) zum Verspannen des ersten Dichtkörpers (2a) und des zweiten Dichtkörpers (2b), so dass der erste Dichtkörper (2a) mit der ersten Innenfläche (4a) abdichtend an der Leitung (5) und mit der ersten Außenfläche (6a) abdichtend an der Laibung (7) anliegt und so dass der zweite Dichtkörper (2b) mit der zweiten Innenfläche (4b) abdichtend an der Leitung (5) und mit der zweiten Außenfläche (6b) abdichtend an der Laibung (7) anliegt, wobei die Spanneinrichtung (8) zwei im Abstand zueinander veränderliche Spannkörper (10a, 10b) aufweist, wobei der erste Dichtkörper (2a) und der zweite Dichtkörper (2b) zwischen den Spannkörpern (10a, 10b) angeordnet ist,
 eine Zwischenplatte (16), die zwischen dem ersten Dichtkörper (2a) und dem zweiten Dichtkörper (2b) angeordnet und dazu ausgebildet ist, zwischen diesen ein Prüfvolumen (18) freizuhalten, das ein von der Leitung (5) begrenztes Leitungsvolumen (20) und ein von der Laibung (7) begrenztes Laibungsvolumen (22) umfasst, und
 eine Prüfleitung (28), die sich durch den ersten Dichtkörper (2a) erstreckt,
 wobei die Zwischenplatte (16) um die Leitung (5) herum anordenbar und in Umfangsrichtung (UR) um die Leitung (5) geschlossen ausgebildet ist, und wobei
 die Zwischenplatte (16) wenigstens eine Vertiefung (34) aufweist, die zumindest einen Abschnitt einer fluidleitenden Verbindung zwischen der Prüfleitung (28) und dem Leitungsvolumen (20) und/oder dem Laibungsvolumen (22) bildet.
Patent DE-202020103575-U1 (DE)
Title: Gesichtsschutz
IPC: A42B1/06
Filed: 2020-06-22
Abstract: Gesichtsschutz (100), mindestens umfassendo einen formstabilen Haltebogen (20),o eine transparente Scheibe (10), die am Haltbogen (20) befestigt ist,o ein flexibles Stirnband (40), welches am Haltebogen (20) befestigt ist,o ein flexibles Hinterkopfband (30), welches am Haltebogen (20), an der Scheibe (10) und/oder am Stirnband (40) befestigt ist, wobei- das Stirnband (40)oder- das Stirnband (40) und das Hinterkopfband (30)o Holz und/oder Kunststoff enthalten oder daraus bestehen undo zumindest abschnittsweise eine Mäanderform aufweisen.