baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102022117430-A1 (DE)
Title: Träger für einen Aktuator mit einem Halteelement
Inventor: HRUSKA THOMAS
IPC: F15B15/20
Filed: 2022-07-13
Abstract: Zur Montage eines Aktuators dient ein Träger (11), der auf ein im KFZ montiertes Halteelement (21) aufgeschoben werden kann, wobei der Träger (11) in der Endposition auf dem Halteelement (21) verrastet. Weiters ist ein Verriegelungselement (41) vorgesehen, das nur bei korrekter Position des Trägers (11) auf dem Halteelement (21) in seine Endlage verschiebbar ist. Erfindungsgemäß weist das Verriegelungselement (41) zumindest einen stiftartigen Ansatz (42, 43) auf, der nach Verschiebung in die Endlage in eine entsprechende Ausnehmung (25, 26) im Halteelement ragt. Das Verriegelungselement lässt sich somit nur nach korrekter Vormontage in die Endlage verschieben. Wenn das Verriegelungselement (41) in der Ausgangslage einen maschinlesbaren Code (44) zumindest teilweise abdeckt und erst nach Verschiebung in die Endlage freigibt, kann durch Scannen des Codes (44) die korrekte Montage dokumentiert werden. Wenn zusätzlich das Verriegelungselement (41) in der Endlage verrastet und nur mit Werkzeug lösbar ist, ist ein versehentliches Entfernen oder auch nur Lockern nach der Montage unmöglich.
Patent DE-102022118886-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Erzeugung einer geführten Auf-und/oder Abreißhilfe für Papier oder anderen faserbasierten Bahnwaren
Inventor: LANG BERNHARD
IPC: B26F1/31
Filed: 2022-07-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Erzeugung einer geführten Auf-und/oder Abreißhilfe für Papier und/oder andere faserbasierte Bahnwaren. Sie zeichnet sich dadurch aus, dass das Material der Papier- und/oder anderen faserbasierten Bahnware entlang der daran zu erzeugenden, geführten Auf-und/oder Abreißhilfe zumindest von einer Bahnseite her zur Erzeugung einer Ritzlinie zum Teil abgetragen wird.
Patent DE-102022124986-A1 (DE)
Title: Verfahren zur entschärfung von angriffen für gefälschte bar-rahmen, gefälschte datenrahmen und gefälschte verwaltungsrahmen
Inventor: HUANG PO-KAI
IPC: H04W80/02
Filed: 2022-09-28
Abstract: Schaltung aufweisend einen Prozessor; einen mit dem Prozessor gekoppelten Speicher zum Speichern von Befehlen, die, wenn sie von dem Prozessor ausgeführt werden, den Prozessor veranlassen, eine geschützte Blockquittierungsvereinbarung (BA) zu haben; einen Anforderungsrahmen zu empfangen, der eine erste Startsequenznummer (SSN) enthält, wobei der Anforderungsrahmen einer ist von: ein Block-Acknowledgement-Request (BAR)-Rahmen, ein Multi-User(MU)-BAR-Rahmen oder ein Groupcast with Wiederholungen(GCR)-MU-BAR-Rahmen ist; Ermitteln, ob ein BA-Datensatz existiert, wobei der BA-Datensatz eine Bitmap enthält, wobei die Bitmap einen Startwert und einen Endwert enthält; und Erzeugen einer BA-Antwort, wobei der BA-Antwort-Frame eine zweite SSN basierend auf der Ermittlung des BA-Datensatzes enthält.
Patent DE-102022126384-A1 (DE)
Title: Systeme, verfahren und geräte zum cachen von sicherheitsattributen und für verkürzte reaktivierungszeiten gesicherter umgebungen
Inventor: SIMILEYSKY VICTOR
IPC: G06F21/57
Filed: 2022-10-11
Abstract: Systeme, Verfahren und Geräte authentifizieren Vorgänge für gesicherte Ausführungsumgebungen. Verfahren umfassen das Durchführen einer ersten kryptografischen Berechnung an einem Codeabschnitt unter Nutzung eines oder mehrerer Verarbeitungselemente einer gesicherten Ausführungsumgebung, um ein Ergebnis zu generieren. Verfahren umfassen auch das Bestimmen einer authentifizierten Version eines kryptografischen Werts unter Nutzung des einen oder der mehreren Verarbeitungselemente, wobei die authentifizierte Version des kryptografischen Werts basierend auf einer Signaturberechnung und einer zweiten kryptografischen Berechnung, die eine asymmetrische kryptografische Berechnung ist, bestimmt wird. Verfahren umfassen zudem das Bestimmen unter Nutzung des einen oder der mehreren Verarbeitungselemente, ob das Ergebnis der ersten kryptografischen Berechnung verifiziert wird, mindestens zum Teil basierend auf einem Vergleich mit der authentifizierten Version des kryptografischen Werts.
Patent DE-102022127250-A1 (DE)
Title: Netzwerkunterstützung für zuverlässige Multicast-Operationen
Inventor: SAPIO AMEDEO
IPC: H04L51/21
Filed: 2022-10-18
Abstract: Hierin beschriebene Beispiele betreffen eine Schaltungsanordnung zum Angeben einer Bestätigung des Paketempfangs von den mehreren Zielen an die Sender-Netzwerkschnittstellenvorrichtung basierend auf dem Empfang von Bestätigungen des Paketempfangs von den mehreren Zielen und eine Schaltungsanordnung zum Angeben einer Bestätigung des Paketempfangs von den mehreren Zielen an die Sender-Netzwerkschnittstellenvorrichtung basierend auf dem Empfang von Bestätigungen des Paketempfangs von den mehreren Zielen. In einigen Beispielen dient die Schaltungsanordnung dazu, eine Bestätigung des Paketempfangs von den mehreren Zielen der Sender-Netzwerkschnittstellenvorrichtung mit einem Paketindexwert anzugeben.
Patent DE-102022200411-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Rektifizieren eines Stereo-Kamerasystems, aufweisend eine erste und eine zweite Kamera
Inventor: ZITZEWITZ HENNING VON
IPC: H04N13/246
Filed: 2022-01-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Rektifizieren eines Stereo-Kamerasystems (1) mit einer ersten und einer zweiten Kamera (2a, 2b), gemäß welchem zur Rektifizierung mittels der erste Kamera (2a) ein erstes Bild (B1) und zeitlich versetzt dazu ein zusätzliches erstes Bild (B1+) aufgezeichnet und aus den beiden Bildern (B1, B1+) ein Offset (OFFS) berechnet wird.
Patent DE-102022205161-A1 (DE)
Title: Lenkvorrichtung für eine lenkbare Achse eines Kraftfahrzeugs, Verfahren und Steuergerät zum Betreiben einer Lenkvorrichtung, Lenksystem für ein Kraftfahrzeug und Kraftfahrzeug
Inventor: MAURITZ WOLFGANG
IPC: B62D7/02
Filed: 2022-05-24
Abstract: Es wird eine Lenkvorrichtung (140) für eine lenkbare Achse eines Kraftfahrzeugs vorgestellt. Die lenkbare Achse umfasst eine Achsschenkellenkung. Die Lenkvorrichtung (140) umfasst mindestens ein Gelenkgehäuse (252, 262) zum Verbinden mit einer Felgenanlage (202, 204) zum Befestigen eines Rades (102, 104) für die lenkbare Achse. Das mindestens eine Gelenkgehäuse (252, 262) ist um eine Lenkdrehachse (A) relativ zu der lenkbaren Achse drehbar gelagert. Das mindestens eine Gelenkgehäuse (252, 262) umfasst einen ersten Anlenkarm (254, 264) und einen zweiten Anlenkarm (256, 266). Die Lenkdrehachse (A) ist zwischen dem ersten Anlenkarm (254, 264) und dem zweiten Anlenkarm (256, 266) angeordnet. Die Lenkvorrichtung (140) umfasst ferner einen ersten Linearantrieb (142), der mit dem ersten Anlenkarm (254, 264) des mindestens einen Gelenkgehäuses (252, 262) gekoppelt ist. Der erste Linearantrieb (142) ist ausgebildet, um über den ersten Anlenkarm (254, 264) ein Radschwenkmoment (M) auf das Gelenkgehäuse (252, 262) um die Lenkdrehachse (A) zu erzeugen. Die Lenkvorrichtung (140) umfasst auch einen zweiten Linearantrieb (144), der mit dem zweiten Anlenkarm (256, 266) des mindestens einen Gelenkgehäuses (252, 262) gekoppelt ist. Der zweite Linearantrieb (144) ist ausgebildet, um über den zweiten Anlenkarm (256, 266) ein Radschwenkmoment (M) auf das Gelenkgehäuse (252, 262) um die Lenkdrehachse (A) zu erzeugen.
Patent DE-102022205474-A1 (DE)
Title: Stromabnehmer für ein Straßenfahrzeug und mit einem solchen ausgestattetes Straßenfahrzeug
Inventor: BÜHS FLORIAN
IPC: B60L5/22
Filed: 2022-05-31
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Stromabnehmer (2) für ein nicht spurgebundenes, elektrisch oder hybridelektrisch angetriebenes Straßenfahrzeug (1) zur Einspeisung von elektrischer Energie aus einer zweipoligen, je Kontaktpol einen Fahrdraht (3, 3') aufweisenden Oberleitungsanlage. Er umfasst ein aufrichtbares, gelenkiges Traggestänge (4), welches zwei voneinander beabstandet angeordnete Kontaktwippen (8) trägt, wobei auf jeder Kontaktwippe (8) jeweils mindestens eine Schleifleiste (9) zur Kontaktierung des dem jeweiligen Kontaktpol zugeordneten Fahr-drahtes (3, 3') federnd gelagert ist. Eine die Kontaktwippen (8) verbindende Wippenbrücke (12) ist derart angeordnet und ausgebildet, dass ein zwischen den Kontaktbrücken (8) verlaufender Fahrdraht (3') durch Auflage auf der Wippenbrücke (12) vor einem Absinken unterhalb der Schleifleisten (9) geschützt ist. Ein Fahrdrahtsensor (22) zur Erfassung eines auf der Wippenbrücke (12) aufliegenden Fahrdrahtes (3') ist erfindungsgemäß zur Aufnahme von mechanischen Schwingungen, welche durch einen auf die Wippenbrücke (12) aufliegenden Fahrdraht (3') erregt werden, ausgebildet.
Patent DE-102022205480-A1 (DE)
Title: Bereitstellung der netzqualität für mehrere nutzer
Inventor: EFRAIM RON YUVAL
IPC: H04L47/2425
Filed: 2022-05-31
Abstract: Ein System, das den effizienten Betrieb mehrerer Stellvertreter erleichtert, wobei das System ein Gerät umfasst, das die mehreren Stellvertretern bedient; und eine Funktionalität, die sich auf dem Gerät befindet und die eine gegebene Dienstqualität, die in Bezug auf mindestens eine Ressource definiert ist, für mindestens eine Untergruppe von Stellvertretern aus der Vielzahl der Stellvertreter bereitstellt.
Patent DE-102022205746-A1 (DE)
Title: Ultraschallsystem und -verfahren zur Abstimmung eines Maschinenlernklassifika-tors mit Verwendung in einem Maschinenlernalgorithmus
Inventor: Satzoda Ravi Kumar
IPC: G06V20/56
Filed: 2022-06-07
Abstract: Es werden ein Verfahren und ein System zur Abstimmung eines Maschinenlernklassifikators offenbart. Es kann eine Objektklassenanforderung bereitgestellt werden, die Rangschwellenwerte enthält. Die Objektklassenanforderungen können auch ein Entfernungsziel beinhalten, das einen Mindestabstand zum Objekt definiert, in dem der Maschinenlernalgorithmus keine falsch-positiven Ergebnisse liefern sollte. Ein Basisklassifikator kann mit einer gewichteten Verlustfunktion trainiert werden, die einen oder mehrere Gewichtungswerte enthält, die anhand der einen oder mehreren Objektklassenanforderungen berechnet werden. Eine Ausgabe der gewichteten Verlustfunktion kann unter Verwendung einer Zielfunktion bewertet werden, die unter Verwendung der einen oder mehreren Objektklassenanforderungen festgelegt werden kann. Die eine oder mehreren Gewichtungen können auch unter Verwendung der gewichteten Verlustfunktion neu abgestimmt werden, wenn die Ausgabe der gewichteten Verlustfunktion nicht innerhalb einer vorgegebenen Verlustschwelle konvergiert.
Patent DE-102022205793-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Hybridvorrichtung, Steuergerät, Hybridvorrichtung zum Betreiben eines Elektromotors und Arbeitsmaschine
Inventor: HELFRICH MARKUS
IPC: H02P25/16
Filed: 2022-06-08
Abstract: Ein Verfahren zum Betreiben einer Hybridvorrichtung (200) zum Betreiben eines Elektromotors (105) für eine Arbeitsmaschine (100). Dabei umfasst die Hybridvorrichtung (200) einen Netzanschluss (115) zu einem externen Energieversorgungsnetz (110) und einen Speicheranschluss (205) zu einer Energiespeichereinrichtung (210). Der Netzanschluss (115) ist über eine erste Schaltereinheit (S1) und eine zweite Schaltereinheit (S2) mit dem Elektromotor (105) verbunden oder verbindbar und die Energiespeichereinrichtung (210) ist über die zweite Schaltereinheit (S2) mit dem Elektromotor (105) verbunden der verbindbar. Das Verfahren umfasst einen Schritt des Ansteuerns der zweiten Schaltereinheit (S2), um einen Energiefluss zwischen der Energiespeichereinrichtung (210) und dem Elektromotor (105) zu ermöglichen und elektrische Energie aus der Energiespeichereinrichtung (210) zu dem Elektromotor (105) zuzuführen. Zudem weist das Verfahren einen Schritt (310) des weiteren Ansteuerns der ersten Schaltereinheit (S1) auf, wenn der Elektromotor (105) einen vorbestimmten Betriebsparameter erreicht hat, um einen Energiefluss zwischen dem Netzanschluss (115) und dem Elektromotor (105) zu ermöglichen und elektrische Energie von dem externen Energieversorgungsnetz (110) zu dem Elektromotor (105) zuzuführen.
Patent DE-102023101325-A1 (DE)
Title: Systeme, vorrichtungen und verfahren zur leistungsverwaltung und leistungsschätzung
Inventor: MUSUNURI SURYA KIRAN VENKATA RAMA
IPC: G06F1/32
Filed: 2023-01-19
Abstract: Ein Mikrocontroller (10), der von einem integrierten Leistungsverwaltungsschaltkreis (500) versorgt wird, weist eine Mehrzahl von Kernen (100) auf. Ein erster Kern (100) des Mikrocontrollers (10) kann konfiguriert sein zum Implementieren einer Systemleistungstransienten-Verwaltungskomponente (200). Ein oder mehrere andere oder zweite Kerne (100) des Mikrocontrollers (10) können konfiguriert sein zum Implementieren einer oder mehrerer Anwendungen (400). Die durch den ersten Kern (100) implementierte Systemleistungstransienten-Verwaltungskomponente (200) kann konfiguriert sein zum dynamischen Identifizieren eines erwarteten transienten Lastereignisses, das in dem Mikrocontroller (10) auftreten soll, zum Ermitteln von Leistungssteuerdaten, um eine Reaktion auf das identifizierte erwartete transiente Lastereignis zu optimieren, wobei die Leistungssteuerdaten einen Leistungssteuermodus und zugehörige Parameter aufweisen, und die Leistungssteuerdaten an den integrierten Leistungsverwaltungsschaltkreis (500) zu liefern.
Patent DE-102023105392-A1 (DE)
Title: Wrapper-zellen-design und eingebaute selbsttestarchitektur für die 3d-ic-prüfungund -diagnose
Inventor: CHANDRA ANSHUMAN
IPC: G01R31/3187
Filed: 2023-03-06
Abstract: In dieser Anmeldung sind Systeme, Verfahren und Vorrichtungen zum Durchführen von die-internen und die-übergreifenden Tests eines oder mehrerer Dies einer integrierten Schaltung beschrieben. Eine Zelle einer integrierten Schaltung weist ein Datenregister, ein E/A-Pad und einen ersten Multiplexierer auf. Das Datenregister ist dazu eingerichtet, ein Signal auszugeben. Das E/A-Pad ist mit dem Datenregister gekoppelt und dazu eingerichtet, das Signal zu erhalten und zu puffern. Der erste Multiplexierer ist mit dem E/A-Pad und dem Datenregister gekoppelt. Der Multiplexierer ist dazu eingerichtet, abhängig davon, ob ein Scanmodus oder ein Funktionsmodus aktiviert ist, entweder das gepufferte Signal oder das Signal auszugeben.
Patent DE-102023109683-A1 (DE)
Title: Grillgerät
Inventor: COLSMAN ROBIN
IPC: A47J37/07
Filed: 2023-04-18
Abstract: Beschrieben ist ein Grillgerät 1 rechteckförmigen Garfläche 4 mit einer Breite und einer Tiefe, mit einer unteren Wärmequelle 3 zum Zuführen von Wärme an die Garfläche 4 von unten und mit einer oberen Wärmequelle 6 zum Zuführen von Wärme an die Garfläche 4 von oben, wobei die Wärmeabstrahlfläche der oberen Wärmequelle 6 kleiner ist als die Garfläche 4 und die obere Wärmequelle 6 in Richtung der Breite der Garfläche und/oder in Richtung der Tiefe der Garfläche 4 parallel zur Garfläche 4 translatorisch verstellbar gehalten ist oder wobei die Garfläche parallel zur Garfläche verstellbar gehalten und hinsichtlich ihres Abstandes zur oberen Wärmequelle einrichtbar ist.
Patent DE-102023113353-A1 (DE)
Title: Hilfsrahmenbefestigungssystem für ein fahrzeug
Inventor: STANDIFER CLIFF
IPC: B62D21/12
Filed: 2023-05-22
Abstract: Ein Hilfsrahmenbefestigungssystem für ein Fahrzeug beinhaltet eine vordere Strebe, eine hintere Strebenbaugruppe und Halteglieder. Die vordere Strebe erstreckt sich in einer Querrichtung des Fahrzeugs und ist dazu konfiguriert, an einem Paar von Längsschienen eines Hauptrahmens des Fahrzeugs montiert zu sein. Die vordere Strebe beinhaltet vordere Montageöffnungen, die dazu konfiguriert sind, von der Ladefläche aus zugänglich zu sein. Die hintere Strebenbaugruppe ist von der vorderen Strebe beabstandet und erstreckt sich in der Querrichtung des Fahrzeugs. Die hintere Strebenbaugruppe ist dazu konfiguriert, an dem Hauptrahmen montiert zu sein, und beinhaltet hintere Montageöffnungen, die dazu konfiguriert sind, von der Ladefläche aus zugänglich zu sein. Die Halteglieder beinhalten ein erstes Ende, das drehbar an die hintere Strebenbaugruppe gekoppelt ist, und ein zweites Ende, das dazu konfiguriert ist, an jeweiligen Längsschienen des Paars von Längsschienen montiert zu sein.
Patent DE-102023204650-A1 (DE)
Title: Betätigungsmodul für ein elektronisches Schließsystem und Fahrzeugkomponente
Inventor: MENSCH REINALDO
IPC: E05B81/76
Filed: 2023-05-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Betätigungsmodul (4) für ein elektronisches Schließsystem (80), umfassend zumindest:
 - eine Betätigungseinheit (7) und
 - einen in einem Innenraum (76) der Betätigungseinheit (7) angeordneten Betätigungssensor (8) zur Auslösung einer Schaltfunktion, insbesondere zum Entriegeln und Öffnen des elektronischen Schließsystems (80),
 wobei die Betätigungseinheit (7) zumindest eine in eine Außenumgebung gerichtete Betätigungsfläche (71 bis 73, 720) und ein nach innen gerichtetes Betätigungselement (74, 740) umfasst, das bewegungsfest mit der Betätigungsfläche (71 bis 73, 720) verbunden ist,
 wobei die Betätigungsfläche (71 bis 73, 720) elastisch verformbar ist und bei einer Betätigung der Betätigungsfläche (71 bis 73, 720) in Richtung des Betätigungssensors (8) das Betätigungselement (74, 740) einen Betätigungshub (H) ausübt, wobei
 der Betätigungssensor (8) eingerichtet ist, einen Betätigungshub (H) zumindest in einem Mikrometer-Bereich zu erfassen und ein Auslösesignal zur Auslösung der Schaltfunktion zu erzeugen.
Patent ES-153877-A2 (ES)
Title: Palanca de contacto, especialmente para interruptores
Filed: 1941-07-30
Abstract: Palanca de contactoespecialmente para interruptores automáticossegún la patente principal nº 153.845caracterizada porque el puente de contacto (d) está apoyado y sujeto de tal forma que el punto de apoyo no puede constituir una base para el arco producido por la desconexión.
Patent ES-176635-A2 (ES)
Title: UN PROCEDIMIENTO PARA LA ELIMINACIoN SELECTIVA DE AGUA EN LAS MEZCLAS GASEOSAS
Filed: 1947-01-31
Abstract: Mejoras en el procedimiento para la eliminación selectiva del vapor de agua en las mezclas gaseosas objeto de la patente principal caracterizándose porque se emplean como membranas de difusión para la ejecución del procedimiento descrito en la repetida patente principal por lo menos una membrana de base de una o varias materias tales como por ejemplo la gelatina y sus derivados los geles de sílice los barnices vinílicos y otras materias análogas normalmente herméticas al gas pero capaces de formar con el agua un compuesto adicional cuyo grado de hidratación es función de la presión del vapor de agua que reina en la atmósfera ambiente.
Patent ES-436813-A2 (ES)
Title: System for controlling motor speed
IPC: G01P1/10
Filed: 1975-04-21
Abstract: A motor has a shaft carrying a dielectric disk on whose edge is fitted an undulating iron ring formed with a plurality of angularly equispaced points that pass beneath a magnetic detector head that generates a sinusoidal voltage signal having a frequency proportional to the rotation velocity of the shaft. This sinusoidal signal is clipped at a minimum signal level and then fed to an amplifier once it has passed through a resonant circuit tuned to a frequency corresponding to the desired motor rotation speed. The output side of this resonant circuit is connected via a capacitor and variable resistance to the input of a Schmitt trigger which operates a relay controlling the motor so as to maintain the motor speed within a desired range.
Patent WO-9842883-A2 (WO)
Title: Anlage zur silberraffination
Inventor: PRIOR ADALBERT
IPC: C25C7/06
Filed: 1998-03-23
Abstract: Vorgeschlagen wird eine Anlage zur Silberraffination nach dem Möbiusverfahren mit in einem Elektrolysetank zwischen Flachanoden mit Anodensäcken (4) angeordneten Abstreifkathodenblechen, wobei Anoden mit Siebböden (2) zur Aufnahme einer Schüttung aus teileförmigem Rohsilber und unterhalb der Siebböden mündenden Absaugrohren (8) zur Absaugung von Anodenschlamm vorgesehen sind, mit dem Kennzeichen, daß die Anoden mit zumindest einer Leitung (7) zum Durchspülen der Rohsilberschüttung mit, insbesondere im Kreislauf geführten, Elektrolyt versehen sind.
Patent WO-2004036851-A2 (WO)
Title: Selection de parametres de message
Inventor: ADAMS NEIL P
IPC: G06Q10/10
Filed: 2003-10-17
Abstract: L'invention concerne un système et un procédé de sélection de paramètres de messages sur un client de messagerie. Un magasin de données configuré pour fonctionner en conjonction avec le client de messagerie stocke des enregistrements comprenant des paramètres ou des caractéristiques de messagerie pour des messages reçus et/ou envoyés au préalable. Le client de messagerie est configuré de manière à envoyer des messages sortants, chacun de ces messages présentant des caractéristiques de message, pour déterminer si un enregistrement effectué pour un récepteur auquel un message sortant a été adressé existe dans le magasin de données, et pour sélectionner des paramètres de messagerie permettant de vérifier les caractéristiques de message du message sortant sur la base de l'enregistrement, si l'enregistrement existe.
Patent CH-719408-A2 (CH)
Title: Urinal.
Inventor: HASAN HÜSEYIN ISIK
IPC: A61G9/00
Filed: 2022-02-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Urinal, insbesondere zum verunreinigungsfreien Ableiten von Urin, von auf einer Liegestätte oder Sitzfläche befindlichen Person, wobei die Liegefläche insbesondere eine Matratze (2) ist. Erreicht werden soll mit geringem Aufwand ein hygienisches Urinieren im Liegen oder Sitzen. Erfindungsgemäss ist eine Liegestätte, insbesondere eine Matratze (2) eines Betts (1) mit dem Urinal (3) verbunden, welches einen Rahmen zur Aufnahme eines Trichters (4) und eines Tanks (6) umfasst.
Patent CH-719413-A2 (CH)
Title: Metodo per la preparazione di un olio formulato per la formazione di una dispersione lipidica micellare in acqua e composizione di olio realizzata con il detto metodo
Inventor: VALENTINA BARRI
IPC: A61K9/10
Filed: 2023-02-10
Abstract: Metodo per la preparazione di un olio formulato per la formazione di una dispersione lipidica micellare in acqua, comprendente i seguenti passi: a) miscelazione di lecitina vegetale, olio vegetale e trigliceridi di origine vegetale; b) riscaldamento della miscela ottenuta e successivo mantenimento a temperatura costante di detta miscela; c) raffreddamento della miscela e sedimentazione del particolato; d) rimozione del detto particolato; e) agitazione della miscela ottenuta per una leggera formazione di schiuma.
Patent CH-715863-A2 (CH)
Title: Système de commande pour la correction d'un mobile d'affichage d'une montre.
Inventor: Jérémy Freléchox
IPC: G04B27/00
Filed: 2019-02-18
Abstract: L'invention concerne un système de commande pour la correction d'un mobile d'affichage d'une montre, le mobile d'affichage étant destiné à afficher une information horaire ou non. Le système de commande comprend un mobile de sortie (400) entrainant le mobile d'affichage; un déclencheur (100) coopérant avec un mécanisme de correction (200) de manière à agir sur un mécanisme de blocage (300), de manière à ce que le mécanisme de blocage (300) libère le mobile de sortie (400) et permette une correction incrémentale sur le mobile d'affichage ou bloque le mobile de sortie (400) de manière à arrêter ladite correction. Le mobile de sortie (400) est entrainé par une source d'énergie (500) par l'intermédiaire d'un rouage de multiplication ou démultiplication (600).
Patent CH-704551-A2 (CH)
Title: Silicon hairspring for use in oscillator of watch, has blade covered with layers made of material having piezoelectric properties, where passive electronic circuit is connected to piezoelectric layers for adjusting frequency of hairspring
Inventor: GLASSEY MARC-ANDRE
IPC: G04B17/06
Filed: 2012-02-22
Abstract: The hairspring has a blade covered with layers made of a material, having piezoelectric properties. A passive electronic circuit is connected to the piezoelectric layers for adjusting frequency of the hairspring, and formed of a resistor and/or adjustable capacitors. The passive electronic circuit is formed from the same silicon piece forming the hairspring. The piezoelectric layers allow the utilization of operating layers made of oxide, gold, other metals or other semiconductor materials.