baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019207017-B3 (DE)
Title: Eingabeeinrichtung, Verfahren zur Bereitstellung von Bewegungsbefehlen an einen Aktor und Aktorsystem
Inventor: BOGDANOWICZ GRZEGORZ
IPC: B25J13/06
Filed: 2019-05-15
Granted: 2020-10-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Eingabeeinrichtung zur Bereitstellung von Bewegungsbefehlen an wenigstens einen Aktor (4), mit einer Eingabeoberfläche (20), auf der mehrere Bewegungssymbole (25, 26, 27, 28, 29, 30, 31) angeordnet sind, die jeweils mit Bewegungsbefehlen für einen Aktor (4) verknüpft sind, und die eine Ablaufspur (22) zur Anreihung von Kopien der Bewegungssymbole (25, 26, 27, 28, 29, 30, 31) längs einer Anreihungsrichtung aufweist, mit einer Verarbeitungseinrichtung, die zur Abfrage der Ablaufspur zur Ermittlung einer Abfolge von Bewegungsbefehlen sowie zur Ausgabe der Abfolge von Bewegungsbefehlen und/oder einer von der Abfolge der Bewegungsbefehle abhängigen Aktorsteuersignalfolge ausgebildet ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass parallel zur Ablaufspur eine Sensorsignalspur (70) angeordnet ist, die für eine Darstellung eines Sensorsignalverlaufs (71) wenigstens eines von der Abfolge der Bewegungsbefehle abhängigen Sensorsignals einer dem Aktor (4) zugeordneten Sensoreinrichtung ausgebildet ist.
Patent DE-102019216401-B3 (DE)
Title: Vorrichtung zum Regeln eines Ventils
Inventor: KNOLL FRANK
IPC: G05D16/20
Filed: 2019-10-24
Granted: 2021-01-28
Abstract: Eine Vorrichtung (10) zum Regeln eines Ventils, wobei das Ventil einen Elektromagneten (270) mit einer Spule aufweist und so konfiguriert ist, dass es einen Druck eines Systems abhängig von dessen Totvolumen regelt, indem der Spule Strom zugeführt wird, wobei die Vorrichtung aufweist: eine Regeleinheit (200), die so konfiguriert ist, dass sie den Strom zum Betätigen des Ventils unter Verwendung eines Regelkreises, der mehrere Elemente aufweist, die durch Regelparameter eingestellt sind, regelt, so dass sich ein Druck-Istwert (pist) am Ventil ergibt, der unter anderem vom Totvolumen abhängt, wobei das Totvolumen und die Regelparameter einen nichtproportionalen und nichtlinearen Zusammenhang aufweisen und mehrere Regelparameter zum Anpassen des Totvolumens zu ändern sind; und eine Totvolumen-Einstelleinheit (100), die so konfiguriert ist, dass sie zum Anpassen an das Totvolumen des Kundensystems die mehreren Regelparameter unter Berücksichtigung des Zusammenhangs zwischen den Regelparametern und dem Totvolumen unter Verwendung eines einzigen Totvolumen-Parameters gleichzeitig einstellt.
Patent DE-102020105129-B3 (DE)
Title: Fußgängerschutzvorrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: BOLAY PHILIPP
IPC: B60R21/34
Filed: 2020-02-27
Granted: 2021-07-22
Abstract: Fußgängerschutzvorrichtung (1) für ein Kraftfahrzeug (100) mit einer Aufstellvorrichtung (2) zum Aufstellen einer im Frontbereich des Kraftfahrzeugs (100) angeordneten Aufstelleinheit (3) bei einem Unfallereignis mittels einer Aufstelleinrichtung (4). Dabei umfasst die Aufstelleinheit (3) eine Windschutzscheibe (13) und einen Dachrahmenabschnitt (23) und/oder einen A-Säulenabschnitt (33), sodass wenigstens diese Komponenten (13, 23, 33) bei einem Unfallereignis gemeinsam mittels der Aufstelleinrichtung (4) relativ zu einer Rohbaustruktur (101) des Kraftfahrzeugs (100) aufstellbar sind.
Patent DE-102020209680-B3 (DE)
Title: Signalverarbeitungspfad, Vorrichtung zur Umfelderkennung und Verfahren zur Validierung eines automatisiert betreibbaren Fahrsystems
Inventor: HINSBERGER ARNO
IPC: B60W40/02
Filed: 2020-07-31
Granted: 2022-01-13
Abstract: Signalverarbeitungspfad (P2) zur Umfelderkennung (SEE) eines automatisiert betreibbaren Fahrsystems (AD) umfassend erste Schnittstellen (INT) zu Umfelderfassungssensoren (RAD, CAM, LID), um Rohdaten aus einem Sicherheitsbereich (S) des Fahrsystems (AD) zu erhalten, ein Steuergerät (ECU2), umfassend zu jedem der Umfelderfassungssensoren (RAD, CAM, LID) einen Verarbeitungskanal, ausgeführt, in den einzelnen Verarbeitungskanälen aus den jeweiligen Rohdaten Umfeldmodelle zu bestimmen, erkannte Objekte durch Ausführen logischer Operationen zusammenzuführen und in Abhängigkeit der Zusammenführung Regelungs- und/oder Steuerungssignale für eine Trajektorienplanung (THINK) des Fahrsystems (AD) zu bestimmen, wobei das Steuergerät (ECU2) eine Kopie der Regelungs- und/oder Steuerungssignale erzeugt.
Patent DE-102021001463-B3 (DE)
Title: Beleuchtetes Bauteil und Ambientebeleuchtung
Inventor: BIEDER HUBERT
IPC: F21V8/00
Filed: 2021-03-19
Granted: 2022-09-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein beleuchtetes Bauteil (8) für ein Fahrzeug mit einem Lichtleiter (1), welcher eine beleuchtete Oberfläche (4) umfasst, sowie eine in den Lichtleiter (1) eingebettete Steuerungselektronik (3) und wenigstens eine in den Lichtleiter (1) eingebettete Lichtquelle (2). Das erfindungsgemäße beleuchtete Bauteil ist dadurch gekennzeichnet, dass die Lichteinkopplung über wenigstens eine bezogen auf die beleuchtete Oberfläche (4) stirnseitig zu dieser angeordneten Lichtquelle (2) erfolgt, wobei zumindest im Bereich der beleuchteten Oberfläche (4) ein Material (5) auf dem Lichtleiter (1) angeordnet ist, welches einen geringeren Brechungsindex als das Material des Lichtleiters (1) aufweist.
Patent DE-102021214074-B3 (DE)
Title: Schneidwerkzeug und Verfahren zur Herstellung eines Schneidwerkzeugs
Inventor: BUHLMANN PHILIPP
IPC: A01D34/73
Filed: 2021-12-09
Granted: 2023-04-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schneidwerkzeug (SW), insbesondere zur Verwendung in einem Gartengerät, wobei das Schneidwerkzeug (SW) einen Werkstoff aufweist oder aus einem Werkstoff besteht, der Cellulose aufweist sowie ein Verfahren (HV) zur Herstellung eines Schneidwerkzeugs (SW).
Patent DE-4028902-B4 (DE)
Title: Scheibenwischerarm mit einem Nabenteil, das mit einer pendelnd angetriebenen Wischerwelle fest verbindbar ist
Inventor: RAPP HARALD
IPC: B60S1/34
Filed: 1990-09-12
Granted: 2005-06-02
Abstract: Scheibenwischerarm
mit einem Nabenteil, das mit einer pendelnd angetriebenen Wischerwelle
fest verbindbar ist und mit einem mit dem Nabenteil über ein
Gelenk verbundenen Tragarm, der um die Achse des Gelenks in einer
auf der zu wischenden Scheibe stehenden Ebene schwenkbar ist und
der an seinem freien, von dem Gelenk abgewandten Ende mit einer
Einrichtung zum Befestigen eines Wischblatts aufweist, wobei der
Tragarm und der Nabenteil Rast- bzw. Gegenrastmittel versehen sind,
welche miteinander zusammenwirken, wenn das Wischblatt um ein bestimmtes
Maß von
der zu wischenden Scheibe abgehoben ist, dadurch gekennzeichnet,
daß der Tragarm
(18) eine dem Nabenteil (12) zugewandte, fest mit ihm verbundene
Rastschulter (35) aufweist, der Gegenrastmittel (38) des Nabenteils
(12) zugeordnet sind, welche sich in Betriebsstellung ( 2 )
des Wischerarms (10) in den Schwenkkreis der Rastschulter (35) erstrecken
und zu dieser federbelastet ausweichbar angeordnet sind.
Patent DE-4126704-B4 (DE)
Title: Aufziehrolle zum Aufziehen von schlauchförmigen Hüllen auf ein Rohr, insbesondere von Wursthüllen auf das Füllrohr einer Wurstfüllmaschine
IPC: A22C13/02
Filed: 1991-08-13
Granted: 2004-07-22
Abstract: Aufziehrolle zum Aufziehen von schlauchförmigen Hüllen auf ein Rohr, insbesondere von Wursthüllen auf das Füllrohr einer Wurstfüllmaschine, bestehend aus einer Nabe (2) und einem auf diese aufvulkanisierten, eine umlaufende Keilnut (4) aufweisenden Rollenkörper (3) aus Gummi, dadurch gekennzeichnet, daß die Nabe (2) wenigstens einen, zumindest teilweise in den Rollenkörper (3) eingebetteten Ringflansch (7) aufweist; der durch wenigstens eine Ausnehmung (8) oder eine unrunde, insbesondere mehreckige Form drehfest mit dem Rollenkörper (3) verbunden ist.  2, Aufziehrolle nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Nabe (2) zwei mit wenigstens je einer Ausnehmung versehene Ringflansche (7) aufweist, die auf je einer Seite einer gedachten, durch die Keilnut (4) gelegten Mittelebene (6) angeordnet sind.
Patent DE-4222142-B4 (DE)
Title: Halbleiterbauelement mit einer Verdrahtungsschicht und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: LEE SANG-IN
IPC: H01L21/28
Filed: 1992-07-06
Granted: 2006-08-03
Abstract: Halbleiterbauelement
mit einer Verdrahtungsschicht mit:  – einem Halbleitersubstrat
(31);  – einer
auf dem Halbleitersubstrat ausgebildeten Isolationsschicht (32)
mit einer Öffnung
(33), wobei die Öffnung einen
Teil der Oberfläche
der unter der Isolationsschicht liegenden Schicht freilegt; und  – einer
ersten leitenden Schicht (37), die auf der Isolationsschicht gebildet
ist und die Öffnung
vollständig
füllt und
aus einem Material besteht, das in einem nachfolgenden Wärmebehandlungsschritt
keine Si-Ausscheidungen erzeugt, wobei sie eine erste Metallschicht
mit Si-Komponente und eine zweite Metallschicht ohne Si-Komponente
enthält,
wobei die erste Metallschicht aus einem aus einer Gruppe, die eine
Al-Si-Legierung und eine Al-Cu-Si-Legierung enthält, ausgewählten Metall besteht und wobei
die zweite Metallschicht aus einem aus einer Gruppe, die reines
Aluminium, eine Al-Cu-Legierung und eine Al-Ti-Legierung enthält, ausgewählten Metall besteht;  gekennzeichnet
durch  eine auf der Oberfläche
der Isolationsschicht (32), der inneren Oberfläche der Öffnung und der freigelegten
Oberfläche
der unter der Isolationsschicht liegenden Schicht...
Patent DE-4434978-B4 (DE)
Title: Aktiver Bewegungssensor
Inventor: BLECKMANN HANS-W
IPC: G01D3/02
Filed: 1994-09-30
Granted: 2007-08-23
Abstract: Aktiver
Sensor (6) zur Erfassung von Ortsverschiebungen, Bewegungsgeschwindigkeiten
oder Drehzahlen eines Encoders (5), wobei zur Entstehung eines vom
Encoder (5) hervorgerufenen Eingangssignals (IS) im Sensor eine
definierte zulässige
Luftspaltdicke (d) zwischen Sensor (6) und Encoder (5) nicht überschritten werden
darf, da sonst eine erste sensorinterne Hystereseschwelle (V 1 ) nicht überschritten
wird, wobei der Sensor (6) über
eine 2-Draht-Verbindung an einen elektronischen Regler (7) angeschlossen
ist, von welchem er mit einer Betriebsspannung (V b )
versorgt wird und an den er Ausgangssignale (I S )
weitergibt, deren Amplitude geschwindigkeitsunabhängig ist,
wobei eine Vorrichtung zur Umschaltung der ersten Hystereseschwelle
(V 1 ) auf mindestens eine zweite Hystereseschwelle
(V 2 ), die betragsmäßig größer ist als die erste, vorgesehen
ist und wobei die Umschaltung durch Veränderung der Betriebsspannung
(V B ) durchführbar ist.
Patent DE-10002205-B4 (DE)
Inventor: HILDEBRAND GUENTER
IPC: C08L95/00
Filed: 2000-01-19
Granted: 2005-12-01
Abstract: The logistics of incorporating FT paraffin into bitumous mixtures is improved and the techniques used for production and incorporation are rationalized. To achieve this, pressed items (1) containing at least partially cellulose fibres (2) and FT paraffin (3) are added during a pre-mix period of the bituminous mixtures that are to be produced. Said items are essentially distributed while the minerals are pre-mixed and ensure that the FT paraffin is mixed into the bitumen during the wet mixing period, whereby, in the post mixing phase, conditions for characteristics such as plastic deformations are met when incorporation into the mixture has occurred.
Patent DE-10014416-B4 (DE)
Inventor: FLEMMIG THOMAS
IPC: A61Q11/00
Filed: 2000-03-24
Granted: 2009-02-19
Abstract: Fine-grained powders or powder mixtures can be used to provide for spray cleaning of supragingival tooth surfaces. The abrasion of the tooth surface by the spraying of powder does not exceed 0.15 mm<SUP>3 </SUP>in relation to a tooth surface of 10 mm<SUP>2 </SUP>during a spray period lasting 2 minutes at a pressure of 4 bars and a distance of no more than 2.5 mm between the tooth surface and nozzle of the spray jet.
Patent DE-10019470-B4 (DE)
Title: Vinylpyrrolidon-Polymer und sein Stabilisierungs- und Konservierungsverfahren
Inventor: TOMIHISA DAIJO
IPC: C08L39/06
Filed: 2000-04-19
Granted: 2007-01-11
Abstract: Vinylpyrrolidon-Polymer,
das Natriumsalicylat in einem Anteil, bezogen auf das Vinylpyrrolidon-Polymer,
von 0,00001 bis 30 Gew.-% enthält.
Patent DE-10024793-B4 (DE)
Title: Adsorber-/Desorber-Wärmetauscher
Inventor: LANG RAINER
IPC: F25B35/04
Filed: 2000-05-19
Granted: 2007-05-16
Abstract: Adsorber-/Desorber-Wärmetauscher mit einem von Granalien (4) umgebenen von einem wärmeaufnehmenden Medium durchströmbaren Rohr (1). Um einen raschen Ablauf des Sorptionsprozesses sicherzustellen, ist vorgesehen, daß das Rohr (1) mit Rippen (2) versehen ist, die einen Abstand voneinander aufweisen, der kleiner als die doppelte Korngröße der Granalien (4), z. B. eines Zeolithen, ist, und der Raum zwischen den Rippen (2) mit einlagig eingebrachten Granalien (4) ausgefüllt ist, wobei die Rippen (2) von einem Netz (3) umgeben sind.
Patent DE-10030134-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Bestimmung einer Konzentration von Mikroorganismen in einem Gas
Inventor: GRIMM HANS
IPC: G01N15/06
Filed: 2000-06-20
Granted: 2004-01-08
Abstract: Vorrichtung zur Bestimmung einer Konzentration von Mikroorganismen in einem Gas, mit  einer Eingabeeinrichtung (284) zur Eingabe einer gesuchten Mikroorganismenart und einer Erfassungsumgebung,  einer Meßzelle (10), die von einem Probengasstrom durchströmt wird und in der ein Lichtstrahl an den in dem Gasstrom enthaltenen Partikeln gestreut wird, mindestens einer Empfangseinrichtung (12, 12a), welche Streulicht empfängt und ein der Intensität des Streulichtes entsprechendes Signal abgibt,  einer Auswerteeinrichtung (40-47, 150), die das Signal empfängt und die Partikelkonzentration in dem Gasstrom für wenigstens einen Korngrößenbereich, welcher der gesuchten Mikroorganismenart entspricht, bestimmt,  einer Filtereinrichtung (20), die der Meßzelle nachgeschaltet ist und einen Filter aufweist, der von dem Probengasstrom durchströmt wird und auf der sich die in dem Gasstrom enthaltenen Partikel niederschlagen, wobei der Filter aus der Filtereinrichtung entnehmbar ist, und  einer Recheneinrichtung (270), die in die Vorrichtung integriert ist und abhängig von der Partikelkonzentration in dem Gasstrom und der Erfassungsumgebung die Konzentration von Mikroorganismen bestimmt, wobei die Recheneinrichtung (270) einen Speicher (274) aufweist, in dem für jede von mehreren vordefinierten Erfassungsumgebungen jeweils wenigstens ein Verhältnis der Partikelkonzentration zur Konzentration von Mikroorganismen für den wenigstens einen Korngrößenbereich abgelegt ist.
Patent DE-10031441-B4 (DE)
Inventor: KOCH JOSEF
IPC: B23C3/16
Filed: 2000-06-28
Granted: 2006-10-12
Abstract: The invention relates to a method for controlling the working movement of a milling cutter. The method optimises the machining of turbine blades and propellers in particular.
Patent DE-10057602-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Herstellen von Bucheinbanddecken
Inventor: BEERMANN JENS ERICH
IPC: B42D3/00
Filed: 2000-11-21
Granted: 2008-10-09
Abstract: Vorrichtung
zum Herstellen von Buchdecken (2) mit einer Pappenzuführung (30)
zum Zuführen von
aus einem Pappenmagazin (32) vereinzelten Deckelpappen (4), mit
einer Zuführung
(35) zum Zuführen
einer Rückeneinlage
(5), mit einer Nutzenzuführung
(10) zum Zuführen
von aus einem Nutzenmagazin (11) vereinzelten Bezugsnutzen (3),
mit einem die zugeführten
Bezugsnutzen (3) mit Greifern übernehmenden,
an einer Leimauftragswalze (21) vorbeiführenden und mit den zugeführten Deckelpappen
(4) und der Rückeneinlage
(5) zusammenfügenden
Nutzenzylinder (20), mit einer die überstehenden Bezugsnutzenkanten
um die Deckelpappenkanten legenden und die Buchdecken (2) andrückenden
Einschlag- und Andruckvorrichtung (40), und mit einer Ausfuhrvorrichtung (50)
zum Auslegen der Buchdecken (2) in Stapeln, sowie mit einem Materialfluss
der Deckelpappen (4), der Rückeneinlagen
(5) und der Buchdecken (2) vorbei am Nutzenzylinder (20), dadurch
gekennzeichnet, dass der Materialfluss der Deckelpappen (4), der
Rückeneinlagen
(5) und der Buchdecken (2) bis zur Ausfuhrvorrichtung (50) ansteigend zur
horizontalen Aufstandsfläche
(7) der Vorrichtung ausgerichtet ist.
Patent DE-10100709-B4 (DE)
Title: Werkzeugmaschine mit einer Trennwand zwischen einem Gehäuse und einem Arbeitsraum
Inventor: GIEBMANNS KARL-HEINZ
IPC: B24B19/04
Filed: 2001-01-10
Granted: 2004-02-19
Abstract: Werkzeugmaschine, insbesondere Mehrstationenschleifmaschine zum Herstellen von Bohrern und ähnlichen, langgestreckten Werkstücken (34) mit  – wenigstens einem axial verschiebbaren und drehbaren, mit seinem Axialverschiebungs- und Drehantrieben (57, 59) in einem abgedichteten Gehäuse (2) angeordneten Werkstückhalter (35),  – wenigstens einem, in einem abgedichteten Arbeitsraum (14) angeordneten Bearbeitungswerkzeug,  – einer dichten Trennwand (4) zwischen dem Gehäuse (2) und dem Arbeitsraum (14),  – wenigstens einem, abgedichtet in der Trennwand (4) angeordneten Führungsrohr (11) zur Aufnahme des Werkstückhalters (35) und  – Führungselementen für das Werkstück (34) am dem Arbeitsraum (14) zugewandten Ende des Führungsrohrs (11).
Patent DE-10109676-B4 (DE)
Title: NOx-Gasdetektionsvorrichtung
Inventor: TAKAHASHI HIDEAKI
IPC: G01N27/419
Filed: 2001-02-28
Granted: 2008-04-03
Abstract: NO x -Gasdetektionsvorrichtung (10) mit  einer
Sauerstoffpumpzelle (24) für
das Entfernen von Sauerstoff aus einem Messgas, und  einer NO x -Detektionszelle (36) zur Messung von NO x , das in dem Messgas enthalten ist, aus
dem Sauerstoff entfernt ist, wobei eine Kathode der NO x -Detektionszelle
(36) ein Elektrodenmaterial enthält,
das eine Pt-Au-Pd-Legierung umfasst, wobei die Zusatzmenge von Pd
zu Pt in der Legierung 1 bis 90 Gew.-% beträgt, und das Gewichtsverhältnis von
Pd zu Au in der Legierung nicht kleiner als 1,67 ist.
Patent DE-10112934-B4 (DE)
Inventor: RICHTER EWALD
IPC: C02F1/74
Filed: 2001-03-12
Granted: 2004-08-26
Abstract: Prevention and removal of incrustations during the conveyance of liquids, especially sewage water, comprises: (1) removing CO2 upstream of the sludge dehydration by simultaneous addition of metal salt solutions and altering the solids composition and then, after the dehydration, and (2) adding acids to the system before and after pH increases take place.
Patent DE-10115939-B4 (DE)
Inventor: TIEMANN JOACHIM
IPC: F16B13/06
Filed: 2001-03-30
Granted: 2005-04-21
Abstract: The dowel has a hollow shank which has at least one expansion section (11) with a longitudinal leg (1) connected to radial spreading tongues (4,5) by cross members (16). The cross members in the longitudinal direction of the expansion section are offset on alternative sides or dimensioned in such a way that with introduction of the expansion element (6) the longitudinal leg is deformable in a wave line fashion. Independent claims are included for a use for the dowel which is for the fastening of heat insulating plates on brickwork, for a fastening system with a dowel, and for a procedure for the fastening of heat insulating plates.
Patent DE-10117841-B4 (DE)
Title: Druckluftaufbereitungseinrichtung
Inventor: VEIT EBERHARD
IPC: F15B21/048
Filed: 2001-03-30
Granted: 2004-08-26
Abstract: Druckluftaufbereitungseinrichtung, mit mindestens einer Filter-Regler-Kombination (3, 4), die einen Druckluftfilter (6) und einen bezüglich diesem in Reihe geschalteten, mit einer sekundärseitigen Druckrückführung ausgestatteten Druckregler (5) enthält, dadurch gekennzeichnet, dass der Druckluftfilter (6) dem Druckregler (5) in Strömungsrichtung der Druckluft nachgeschaltet ist und dass die Abnahmestelle (17) für die Druckrückführung (18) zum Druckregler (5) stromab des Druckluftfilters (6) liegt.
Patent DE-10124994-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Fixierung von Knochen im Bereich des Handgelenks
Inventor: GRADL HANS-GEORG
IPC: A61B17/64
Filed: 2001-05-22
Granted: 2004-09-16
Abstract: Vorrichtung zur Fixierung von Knochen im Bereich des Handgelenks eines Patienten, insbesondere bei Gelenksfrakturen am distalen Radius, umfassend:  a) einen ersten Träger (1; 3, 4) zur Fixierung der Vorrichtung am Radius- und/oder Ulnaknochen (20, 21) des Patienten und  b) zumindest einen weiteren Träger (2; 7, 8), der sich quer oder schräg zu einer Längsachse des ersten Trägers (1; 3, 4) und eine Parallele zu dieser Längsachse schneidend erstreckt, dadurch gekennzeichnet, dass der weitere Träger so ausgelegt ist, dass Abschnitte des weiteren Trägers zu beiden Seiten des ersten Trägers zur Halterung von Fixierungselementen (12, 13) zur Fixierung von Knochen (23–26) und/oder von Knochenfragmenten verwendbar sind.
Patent DE-10131141-B4 (DE)
Title: Wischblattvorrichtung
Inventor: OHYAMA YOSHISUKE
IPC: B60S1/46
Filed: 2001-06-28
Granted: 2006-08-10
Abstract: Eine
Wischblattvorrichtung (10), die ein Wischblatt (11) mit einem Doppelblattaufbau
verwendet, wobei gekerbte Abschnitte (22) in jedem der Blattabschnitte
(14) in erforderlichen Intervallen gebildet sind, um dem Blattabschnitt
(14) zu ermöglichen,
sich auf einfache Weise zu biegen, um einer zu wischenden, gekrümmten Oberfläche zu folgen,
und wobei die gekerbten Abschnitte (22) derart angeordnet sind,
dass diejenigen des einen Blattabschnitts (14) nicht mit denjenigen
des anderen in der Wischrichtung überlappen.
Patent DE-10136155-B4 (DE)
Title: Ventilsteuerung für ein Gaswechselventil einer Brennkraftmaschine
Inventor: GRIGORJAN LEVON
IPC: F01L13/00
Filed: 2001-07-25
Granted: 2005-12-22
Abstract: Ventilsteuerung
für ein
Gaswechsel einer Brennkraftmaschine, bei welcher eine Ventilöffnungsfeder
(1) das Gaswechselventil über
einen Kipphebel öffnet und
das Gaswechselventil durch einen Steuernocken für die Schließbewegung
angetrieben wird, wobei der Nocken eine symmetrische oder unsymmetrische
Steuernockenkontur aufweist und ein drehbarer Exzenter zur Erreichung der
stufenlosen Ventilhubeinstellung bzw. Deaktivierung des Ventils
vorgesehen ist, und bei welcher zur Steuerung von zwei gegenüberliegenden
Ventilen unterschiedlicher Funktion je eine gemeinsame Ventilöffnungsfeder
und ein gemeinsamer Steuernocken genutzt werden, wobei je ein Kipphebel
und je ein Exzenter für
die Gaswechselventile gleicher Funktion zur Erreichung der stufenlosen
Ventilhubeinstellung bzw. Deaktivierung der Ventile vorgesehen sind,
dadurch gekennzeichnet, dass zur Reduzierung des Reibungsverlustes
im Ventiltrieb die Ventilöffnungsfeder
(1) zwischen Nockenwelle und Kipphebel angeordnet ist, wodurch die
Radialbelastung der Nockenwelle seitens Ventilöffnungsfeder (1) durch die
gegenseitige Wirkung der Ventilöffnungsfederhebelarme
vermindert wird und die Dauer im voll gespannten Zustand der Feder
(1) durch die zusätzliche
zweite Entspannung pro Nockenwellenumdrehung verkürzt...
Patent DE-10142559-B4 (DE)
Title: Innenverkleidungsteil für ein Kraftfahrzeug
Inventor: LEPPLA FRANK
IPC: B60R21/2165
Filed: 2001-08-30
Granted: 2015-04-16
Abstract: Innenverkleidungsteil (1) für ein Kraftfahrzeug, mit einem dahinter angeordneten Airbagmodul (15), mit einer Träger- (2) und einer Abdeckschicht (13), wobei die Trägerschicht (2) aus einem harten Thermo- oder Duroplast hergestellt ist, eine Gitterstruktur (3) und eine Aussparung (4) für den Durchtritt eines Airbags (16) aufweist, und wobei die Trägerschicht (2) mit der Abdeckschicht (13) aus einem weichen Elastomer im 2-Komponenten-Spritzguß verbunden wird, so dass die Aussparung (4) überdeckt ist.