baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202008014749-U1 (DE)
Title: Stoßfängerquerträger
IPC: B60R19/02
Filed: 2008-11-06
Abstract: Stoßfängerquerträger (1) mit einem Biegeträger (2) und zwei seitlichen Crashboxen (3), dadurch gekennzeichnet, dass der Stoßfängerquerträger eine an die Abmessungen von Prüfmitteln (4, 5) angepasste geometrische Struktur aufweist.
Patent DE-202008016507-U1 (DE)
Title: Adsorptive Formkörper
IPC: B01J20/26
Filed: 2008-12-12
Abstract: Adsorptiver Formkörper, dadurch gekennzeichnet, daß der Formkörper aus einer Vielzahl adsorptiver Strukturen auf Basis von Agglomeraten von Adsorberpartikeln aufgebaut ist.
Patent DE-202008016577-U1 (DE)
Title: Firstflächenelement für ein Reetdach
IPC: E04D9/00
Filed: 2008-12-15
Abstract: Firstflächenelement
für ein Reetdach (10), wobei das Firstflächenelement
(20) zwei Schenkelbereiche (22) aufweist, dadurch gekennzeichnet,
dass die beiden Schenkelbereiche (22) jeweils mit einer Belüftungszone
(26) ausgebildet sind oder eine Belüftungszone (26) definieren.
Patent DE-202008017544-U1 (DE)
Title: Gewerbliches Gargerät, insbesondere Heißluftdämpfer
IPC: A21B3/00
Filed: 2008-10-06
Abstract: Gewerbliches Gargerät (1), insbesondere Heißluftdämpfer, mit einem Gehäuse (2), in dem eine Anzahl von n Garräumen (3a, 3b) mit jeweils wenigstens einer Garraumtür (4a, 4b) angeordnet ist, wobei n eine positive Ganzzahl größer oder gleich zwei ist, gekennzeichnet durch  ein erstes Informations-Eingabe/Ausgabe-Bedienelement (5a), das einem der n Garräume zuordenbar ist, wobei ein darin ablaufender Garprozess mittels einer Steuer/Regeleinrichtung steuerbar/regelbar ist, wobei das erste Informations-Eingabe/Ausgabe-Bedienelement (5a) ausgestaltet ist, dass ein Bediener darüber Parameter der Steuerung/Regelung des Garprozesses in einem zugeordneten Garraum (3a, 3b) und/oder des zugeordneten Garraums (3a, 3b) ablesen und/oder einstellen kann, und  wenigstens ein zweites Informations-Eingabe/Ausgabe-Bedienelement (5b), das ausgestaltet ist, dass ein Bediener darüber eine Zuordnung eines Garraums (3a, 3b) zu dem ersten Informations-Eingabe/Ausgabe-Bedienelement (5a) einstellen kann, wobei  jedes zweite Informations-Eingabe/Ausgabe-Bedienelement (5b) ausgestaltet ist, einen ihm zugeordneten Garraum (3a, 3b) und/oder wenigstens einen Parameter des in dem ihm zugeordneten Garraum (3a, 3b) ablaufenden Garprozesses anzuzeigen.
Patent DE-202009000462-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verfüllen eines Bohrloches
IPC: E03B3/16
Filed: 2009-01-15
Abstract: Vorrichtung
zum Verfüllen
eines Bohrloches, insbesondere eines zwischen einem Rohr oder Schlauch
(22) und einer Bohrlochwandung (20) gebildeten Ringraumes (21),
mit einem Stützmedium,  dadurch
gekennzeichnet,  dass mindestens eine Fördereinrichtung angeordnet
ist zum Erzeugen einer Strömung
einer Flüssigkeit,  dass
zum kontinuierlichen Bilden des Stützmediums mindestens eine Zuführeinrichtung
(6) vorgesehen ist, mit welcher der strömenden Flüssigkeit kontinuierlich ein
Füllpellets
aufweisender Feststoff zuführbar
ist, und  dass eine Einleiteinrichtung vorgesehen ist, mit welcher das
gebildete Stützmedium
in das Bohrloch einleitbar ist.
Patent DE-202009001898-U1 (DE)
Title: Schneidvorrichtung für flächenförmige Weichmetalle
IPC: B23D19/02
Filed: 2009-02-20
Abstract: Schneidvorrichtung (1) für flächenförmige Weichmetalle mit  einem Schneidwerkzeug (2), welches zum Schneiden eines Materials mit einer Bewegung in einer Vorschubrichtung (5) bewegt wird,  einem Rollenhalter (6), welcher das zu schneidende Material bereitstellt und von welchem aus das Material in einer Transportrichtung (8) unter dem Bereich hindurch geführt wird, in dem das Schneidwerkzeug (2) arbeitet,  einer Führungsschiene (9), welche quer zur Transportrichtung (8) angeordnet ist und in welcher das Schneidwerkzeug (2) beim Schneiden geführt wird,  einer unterhalb der Führungsschiene (9) angeordneten Schneidleiste (11), oberhalb derer das Schneidwerkzeug (2) beim Schneiden geführt wird,  einer Führungsschienenstütze (14), welche die Führungsschiene (9) im Abstand von der Schneidleiste (11) hält, sowie einer als Träger für andere Bauteile der Schneidvorrichtung (1) dienende Unterkonstruktion (17).
Patent DE-202009007475-U1 (DE)
Title: Tisch und/oder Sitzbank einer Bierzeltgarnitur
IPC: A47B83/02
Filed: 2009-05-26
Abstract: Tisch und/oder Sitzbank einer Bierzeltgarnitur, wobei der Tisch (2) und/oder die Sitzbank (3, 4) mit einem Werbemittel (5, 5') versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Werbemittel (5, 5') im Bereich der kürzeren Seite (2', 3', 4') des Tisches (2) und/oder der Sitzbank (3, 4), sich im Wesentlichen in vertikaler Richtung erstreckend, positioniert ist.
Patent DE-202009010398-U1 (DE)
Title: Zudosiereinrichtung und Stoffauflauf mit einer Zudosiereinrichtung
IPC: D21F1/02
Filed: 2009-07-31
Abstract: Zudosiereinrichtung (10) zur Zudosierung wenigstens eines Fluids in Fluidteilströmen (11.1 bis 11.n) in eine Vielzahl von Teilströmen eines weiteren Fluids (FS', FS) führende Strömungskanäle (5, 7) mit einer einen Verteilerkanal (14) bildenden Einheit mit in Reihe angeordneten Austrittsöffnungen (12.1 bis 12.n, 13.1 bis 13.n) zur zumindest mittelbaren Kopplung mit Anschlusseinrichtungen, dadurch gekennzeichnet, dass Mittel (25) zur Anpassung der Austrittsöffnungen (12.n, 12.n bis 13.1 bis 13.n) an unterschiedlich erforderliche Teilungen (T-erf) für die Anschlusseinrichtungen vorgesehen sind, umfassend zumindest zwei Arten (12, 13) von Austrittsöffnungen (12.1 bis 12.n, 13.1 bis 13.n), die durch unterschiedliche Querschnittsflächen charakterisiert sind, wobei die Austrittsöffnungen (12.1 bis 12.n, 13.1 bis 13.n) jeweils einer Art in einem, eine vordefinierte Teilung (T1, T2) beschreibenden Abstand zueinander angeordnet sind.
Patent DE-202009013985-U1 (DE)
Title: Nasenkette für Pferde zur Korrektur des Verhaltens, welche aus einer Kette mit Leine bzw. Gummiband besteht und über Oberkiefer/-Lippe und Genick verläuft
IPC: A01K15/00
Filed: 2009-10-15
Abstract: Nasenkette zur Korrektur bzw. Dressur des Verhaltens von Pferden, welches in der Ausführung aus einer Kette mit Leine besteht, die zwischen Oberkiefer und Oberlippe des Pferdes sowie hinter dessen Ohren verläuft, auf Spannung gebracht und fixiert werden kann.
Patent DE-202009014070-U1 (DE)
Title: Kunststoffring mit Verschluß
IPC: A47G35/00
Filed: 2009-10-17
Abstract: Kunststoffring mit Verschluss,  dadurch gekennzeichnet,  dass der Verschluss als integrierter Teil des Kunststoffteiles das Öffnen des Ringes bei Belastung durch Zug oder Druck verhindert wird, gleichzeitig aber ein Wiederöffnen durch seitliches Verschieben ermöglicht.  Der Verschluss ist durch gegenläufige Widerhaken im Material gekennzeichnet.
Patent DE-202009015391-U1 (DE)
Title: Sondenkopf
IPC: F24J3/08
Filed: 2009-11-13
Abstract: Sondenkopf für eine von einer Flüssigkeit durchströmte Doppelrohrsonde mit einem Anschlussgehäuse (1), das ein Hauptrohr (2) mit mindestens zwei offenen Enden aufweist, wobei ein erstes dieser Enden zur Verbindung mit einem Außenrohr der Doppelrohrsonde vorgesehen ist, und einem seitlich in das Hauptrohr mündenden Seitenanschluss (3), gekennzeichnet durch ein rohrförmiges Adapterelement (8; 8a; 8b), das in das zweite Ende des Hauptrohrs (2) eingesetzt ist, wobei ein erster Abschnitt (9) des Adapterelements (8; 8a; 8b) zur Verbindung mit einem Innenrohr der Doppelrohrsonde vorgesehen ist und ein sich an den ersten Abschnitt (9) anschließender zweiter Abschnitt (10) mit einem im Vergleich zum ersten Abschnitt (9) größeren Durchmesser dichtend mit der Innenwand des Hauptrohrs (2) verbunden ist.
Patent DE-202009017327-U1 (DE)
Title: Fixierbare Umsetzhilfe (Rutschbrett) zum sicheren Transfer, für steh- und gehunfähige Rollstuhlfahrer auf Bett oder im Auto
IPC: A61G5/00
Filed: 2009-12-21
Abstract: Für ein geschwungenes hölzernes Rutschbrett zur leichteren Handhabung für
Patent DE-202009017816-U1 (DE)
Title: Leistungshalbleitermodul
IPC: H01L25/16
Filed: 2009-05-20
Abstract: Leistungshalbleitermodul, das ein Substrat (12) mit einer schaltstrukturierten Metalllage (14) aufweist, an der mindestens ein eine Gatefläche (18) und eine im Vergleich hierzu große Emitterfläche (20) aufweisendes Leistungshalbleiterchip (16) angeordnet ist, das mittels einer flexiblen Schaltfolie (24) verschaltet ist, und mit mindestens einem Temperatursensor (34), dadurch gekennzeichnet, dass der mindestens eine Temperatursensor (34) auf der vom Substrat (12) abgewandten Oberseite (36) der flexiblen Schaltfolie (24) über der Emitterfläche (20) des mindestens einen Leistungshalbleiterchips (16) angebracht ist.
Patent DE-202009018096-U1 (DE)
Title: Möbelstück mit einem Korpus und einer Beleuchtungseinrichtung
IPC: A47B81/00
Filed: 2009-07-13
Abstract: Möbelstück (2) mit einem Korpus (4) umfassend Seitenwände (6), Konstruktionsböden (8) und vorzugsweise mehrere Fachböden (10), und mit einer Beleuchtungseinrichtung (24) zur Erleuchtung des Inneren des Korpus (4), dadurch gekennzeichnet, dass die Beleuchtungseinrichtung (24) im Bereich einer die Sichtseite bildenden Stirnseite (12) eines Fachbodens (10) oder mehrerer Fachböden (10) und/oder eines Konstruktionsbodens (8) vorgesehen ist und dass die Beleuchtungseinrichtung (24) schräg in Richtung auf das Innere des Korpus (4), also von der Sichtseite weg, abstrahlt.
Patent DE-202010004674-U1 (DE)
Title: Griffleiste zum Einfassen der Stirnseite einer Möbelplatte
IPC: A47B95/02
Filed: 2010-04-08
Abstract: Griffleiste zum Einfassen der Stirnseite einer Möbelplatte, beispielsweise einer Tür oder eines Regalbodens oder einer Schublade, mit zumindest zwei Schenkeln, die in montiertem Zustand auf gegenüberliegenden Seiten der eingefassten Möbelplatte anliegen, und mit einem die Schenkel verbindenden Mittelteil, dadurch gekennzeichnet, dass das freie Ende zumindest eines Schenkels abgekantet oder umgebogen ist.
Patent DE-202010004911-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Positionsbestimmung oder Ausmessung eines Loches in einem Bauteil
IPC: G01B3/00
Filed: 2010-04-12
Abstract: Vorrichtung zur Positionsbestimmung oder Ausmessung eines Loches in einem Bauteil mit einem in das Loch einzuführenden Ausricht- und Zentrierabschnitt (3) und einem mit diesem verbundenen Aufsatzabschnitt (2) der bei in das Loch eingeführtem Ausricht- und Zentrierabschnitt (3) mit einer Anlageoberfläche (5) auf der das Loch umgebenden Oberfläche des Bauteils aufliegt, dadurch gekennzeichnet, dass der Ausricht- und Zentrierabschnitt (3) wenigstens zwei über einen Spreizmechanismus (11, 12, 13, 14, 15) in ihrem Abstand zu einem gedachten innerhalb der Ebene der Anlageoberfläche (5) liegenden Zentrum veränderbare Klemmelemente (7) zum Verklemmen an einem Rand des Loches aufweist.
Patent DE-202010004931-U1 (DE)
Title: Kantenleiste aus thermoplastischem Kunststoffmaterial, insbesondere für Möbelplatten
IPC: A47B95/04
Filed: 2010-03-15
Abstract: Kantenleiste aus thermoplastischem Kunststoffmaterial in mehrschichtiger Struktur, insbesondere für Möbelplatten, dadurch gekennzeichnet, dass diese über eine im Schmelzzustand hochfließfähige Schmelzschicht verfügt, die eine vergleichbare Härte und Schmelztemperatur zu mindestens einer weiteren Schicht besitzt, derart dass die gesamte Kantenleiste eine konstante Härte und Schmelztemperatur aufweist.
Patent DE-202010007691-U1 (DE)
Title: Steckplanetarium
IPC: G09B27/02
Filed: 2010-06-08
Abstract: Steckplanetarium zur Betrachtung des Planetensystems und zum Veranschaulichen der aktuellen Planetenkonstellation, dadurch gekennzeichnet, dass die Erdkugel (mit Mond) auf der dritten Kreisbahn von innen auf den aktuellen Monat gesteckt wird, wobei die Monate die Ziffern von 1–12 annehmen. Die vier großen Gasplaneten Jupiter, Saturn, Uranus und Neptun haben eine 24er-Teilung. Planeten, die nachts am Himmel stehen, sind auf der Nachtseite der Erde gesteckt, die anderen auf der Tagseite, also der Sonne zugewandten Seite.
Patent DE-202010010495-U1 (DE)
Title: Mehrstufiges, allseitig zugängliches Kühlregal
IPC: A47F3/04
Filed: 2010-07-21
Abstract: Mehrstufiges, allseitig zugängliches Kühlregal, dadurch gekennzeichnet, dass es im Wesentlichen entweder quadratisch, rund oder dreieckig ausgebildet und durch Schraub-, Schweiß- und Steckverbindungen zusammengesetzt ist.
Patent DE-202010011020-U1 (DE)
Title: Spiel-Haus
IPC: A63H3/52
Filed: 2010-08-04
Abstract: Spiel-Haus mit einer Grundplatte (12) und einer Deckelplatte (14), die durch mindestens eine Zwischenwand (16) voneinander beabstandet, zueinander parallel vorgesehen sind, wobei zwischen der Grundplatte (12) und der Deckelplatte (14) mindestens ein Schiebetürelement (24) geführt verschiebebeweglich vorgesehen ist.
Patent DE-202010011435-U1 (DE)
Title: Elektrofahrzeugladetaste in Verbindung mit einem Blockheizkraftwerk
IPC: B60L11/18
Filed: 2010-08-16
Abstract: Elektrofahrzeugladetaste (1) in Verbindung mit einem Blockheizkraftwerk (3), dadurch gekennzeichnet, dass das Verändern der eingestellten Sollwerte bzw. Thermostatschaltpunkte eines Blockheizkraftwerkes durch jetzt einfache Betätigung bzw. einfache Zugänglichkeit geschieht.
Patent DE-202010013615-U1 (DE)
Title: Linearführung
IPC: F16C29/02
Filed: 2010-09-27
Abstract: Linearführung mit einer Stange (2) und wenigstens einer Laufbuchse (3), die mit wenigstens einem Gleitlager (9) auf der Stange (2) beweglich gelagert ist, wobei das Gleitlager (9) in der Laufbuchse (3) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Stange (2) einen unrunden Querschnitt aufweist, wodurch eine relative Drehung zwischen der Laufbuchse (3) und der Stange (2) verhindert ist.
Patent DE-202010014648-U1 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung zur Befestigung eines Fassadenverkleidungselementes an einer Gebäudefassade
IPC: E04F13/24
Filed: 2010-10-26
Abstract: Befestigungsvorrichtung zur Befestigung eines Fassadenverkleidungselementes (12) an einer Gebäudefassade (14), mit einem Basisprofil (16), das an der Gebäudefassade (14) befestigbar ist, einem Verkleidungselementprofil (18), das ein Verbindungselement (20) zum Verbinden mit dem Fassadenverkleidungselement (12) aufweist, wobei das Basisprofil (16) ein Federelement (22) aufweist, das durch das Verkleidungselementprofil (18) oder das Fassadenverkleidungselement (12) in Richtung des Basisprofils (16) eindrückbar ist und/oder das Verkleidungselementprofil (18) ein Federelement aufweist, das durch das Basisprofil (16) oder die Gebäudefassade (14) in Richtung des Verkleidungselementprofils (18) eindrückbar ist und durch dieses eingedrückte Federelement (22) eine Kraft auf das Verkleidungselementprofil (18) oder das Fassadenverkleidungselement (12) vom Basisprofil (16) weg aufbringbar ist, wobei das Basisprofil (16) ein erstes Hakenelement (24) und das Verkleidungselementprofil (18) ein zweites Hakenelement (16) aufweist, wobei das erste und zweite Hakenelement (24, 26) durch eine Bewegung des Verkleidungselementprofils (18) relativ zum Basisprofil (16) in einer Richtung parallel zur Ebene...
Patent DE-202010016098-U1 (DE)
Title: Beweglicher, strömungsadaptiver Leitflügel in Differentialbauweise zur Montage an fluidmechanische Leitflächen im Unterwasserbereich von Seefahrzeugen
IPC: B63B1/22
Filed: 2010-11-26
Abstract: Beweglicher, strömungsadaptiver Leitflügel in Differentialbauweise zur Montage an fluidmechanisch wirksame Leitflächen im Unterwasserbereich von Seefahrzeugen, dadurch gekennzeichnet, dass Profilrandbogen, Leitflügel, ein einlaminierbares Achsen-Flanschelement, eine Distanzhülse, zwei gelochte Scheiben, ein handelsüblicher und zwei Anschlagwinkel eine konstruktive und funktionale Einheit bilden.
Patent DE-202010017864-U1 (DE)
Title: Abstimmbarer Bandpassfilter
IPC: H03H7/01
Filed: 2010-08-25
Abstract: Filter zum Empfangen eines Eingangssignals und Bereitstellen eines gefilterten Ausgangssignals, wobei der Filter Folgendes aufweist:  eine Eingangskopplung (z. B. 501) geeignet zum Empfangen des Eingangssignals;  eine Ausgangskopplung (z. B. 509) geeignet zum Bereitstellen des gefilterten Ausgangssignals;  mehrere Übertragungsleitungskopplungen (z. B. 503, 505, 507);  mehrere Knoten (z. B. 502, 504, 506, 508), in Reihe geschaltet zwischen der Eingangskopplung und der Ausgangskopplung, wobei jeder Knoten über eine der Übertragungsleitungskopplungen direkt mit jedem benachbarten Knoten verbunden ist;  mehrere resonante Elemente (z. B. 514–517), jeweils verbunden mit einem unterschiedlichen Knoten und jeweils eine anpassbare Resonanzfrequenz aufweisend; und  mehrere nichtresonante Elemente (z. B. 601–604), jeweils verbunden mit einem unterschiedlichen Knoten, wobei:  (i) mindestens ein nichtresonantes Element eines von  (a) einem Kondensator gekoppelt an die Masse und  (b) einer einem Kondensator gleichwertigen Struktur gekoppelt an die Masse ist;  (ii) mindestens ein nichtresonantes Element eines von...
Patent DE-202010018088-U1 (DE)
Title: Testvorrichtung
IPC: G01R31/28
Filed: 2010-09-02
Abstract: Testvorrichtung, die in einer Anlage zum Herstellen von Substraten (150) für Solarzellen oder anderen elektronischen Vorrichtungen verwendet wird, umfassend – einen Träger (16), der im Wesentlichen flach ist und eingerichtet ist, um auf einer Oberfläche desselben wenigstens ein Substrat (150) oder eine andere elektrisch zu testende Vorrichtung direkt oder indirekt zu tragen, – ein Trägernest (18) für jedes zu testende Substrat (150), – mehrere Testsonden (42), wobei der Träger (16) mehrere Durchgangslöcher (22) umfasst, von denen jedes für ein Einführen einer entsprechenden Testsonde (42) ausgelegt ist, um eine Verbindung einer jeden Sonde (42) mit einem entsprechenden und vorbestimmten Testbereich des Substrats (150) zu ermöglichen, und – Saugmittel (50), die innerhalb des Trägers (16) von derselben Seite her verteilt angeordnet sind, wo die Testsonden (42) angeordnet sind, und die operativ durch eine Saugleitung (52) mit im Nest (18) vorgesehenen Sauglöchern (24) verbindbar sind, wobei jedes Nest (18) Testlöcher (23) umfasst, die geeignet sind, um bei Verwendung mit den im Träger (16) vorhandenen Durchgangslöchern (22) ausgerichtet zu werden, um den Durchgang der jeweiligen Testsonde (42) zu erlauben, wobei die Saugmittel (50) durch die Saugleitung (52) und die Sauglöcher (24) im Nest (18) eine Haltewirkung durch einen Unterdruck an einer Seite des Substrats (150) ausüben, um dem durch die Testsonden (42) auf die Testbereiche ausgeübten Druck entgegenzuwirken, wobei die Saugleitung (52) mit Saugbereichen (53) versehen ist, die sich um jedes der Testlöcher (23) erstrecken und wenigstens teilweise umgeben, wobei jeder Saugbereich (53) mittels der Sauglöcher (24) mit der oberen Oberfläche des Nests (18) verbunden ist.
Patent DE-202011002705-U1 (DE)
Title: Erdtank aus Kunststoff
IPC: B65D88/02
Filed: 2011-02-14
Abstract: Erdtank aus Kunststoff, insbesondere aus Polyethylenen für den vollkommenen oder teilweise unterirdischen oder für den oberirdischen Ein- oder Aufbau, bestehend aus einem glatten, zylindrischen Körper und mit an dem glatten, zylindrischen Körper angeordneten Seitenflächen, dadurch gekennzeichnet, dass die Seitenflächen konkav, nach innen des Erdtanks geformt, ausgebildet und über einen Übergangsradius mit dem glatten zylindrischen Körper verbunden sind.
Patent DE-202011002932-U1 (DE)
Title: Korrosionsschutzkappe
IPC: F16B37/14
Filed: 2011-02-18
Abstract: Korrosionsschutzkappe (1) zum Aufklemmen auf eine Radnabenschraube, die aus einem Zylindermantel (2) und einem Kopfteil (3) besteht, wobei an der Zylindermantel-Innenfläche (21) mindestens zwei Klemmeinrichtungen (22) vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Klemmeinrichtungen (22) als bogenförmige Segmente ausgebildet sind, die sägezahnartig an der Zylindermantel-Innenfläche (21) angeordnet sind und die jeweils mindestens zwei axial ausgerichtete Nuten (23) aufweisen, und dass die Kappe aus glasfaserverstärktem Kunststoff hergestellt ist.
Patent DE-202011003109-U1 (DE)
Title: Universalhalter für Winkelschleifer
IPC: B24B41/00
Filed: 2011-02-24
Abstract: Der Universalhalter ist aus Metall gefertigt und besteht aus zwei Halter und einer Halteplatte. Die Halterplatte ist an einem Winkelstahl angeschweißt. Die zwei Halter werden an dem Winkelschleiferkopf montiert bzw. an der Halteplatte, wobei sich insbesonders an einem Ende des Halters ein fest angeschweißtes Gewinde befindet. Die Gewinde sind dazu da, um die Halter an der Halterplatte zu befestigen. Die Halter sind um 360° drehbar und werden mit Sechskantschrauben einstellbar befestigt. Der Universalhalter ist für Links-und Rechtshändner.
Patent DE-202011004111-U1 (DE)
Title: Matratzen-Anhebe- und Kippvorrichtung
IPC: A47C19/02
Filed: 2011-03-18
Abstract: Matratzen-Anhebe- und -Kippvorrichtung mit einem Motorrahmen (1) und einem in der Grundstellung parallel über diesem angeordneten Kipprahmen (2), wobei in den Motorrahmen (1) eine erste und zweite motorisch antreibbare Drehwelle (3, 4) parallel zueinander gelagert sind, an den Drehwellen (3, 4) senkrecht zu deren Achsrichtung je zwei erste und zweite Stellhebel (5, 6) parallel zueinander befestigt sind, die an dem Kipprahmen (2) drehbar angelenkt sind.
Patent DE-202011004490-U1 (DE)
Title: Kaminholz Langscheitwürfel 1.03
IPC: B65D63/00
Filed: 2011-03-28
Abstract: Verbraucher und weiterverarbeitende Industrien gerechte Verpackung von Kaminholz/Brennholz, dadurch gekennzeichnet, dass die Verpackung eine würfelartige Form aufweist, wobei die Holzscheite liegend abwechselnd im 90° Winkel gestapelt angeordnet sind.
Patent DE-202011051755-U1 (DE)
Title: Verstellvorrichtung für Musikinstrumentständer
IPC: G10G5/00
Filed: 2011-10-26
Abstract: Verstellvorrichtung für Musikinstrumentständer, umfassend  eine Halteeinheit (1), die einen Träger (11) und ein Verbindungsglied (12) an der Rückseite des Trägers (11) beinhaltet, wobei das Verbindungsglied (12) eine Verbindungsstange (121) und eine am Ende der Verbindungsstange (121) geformte Kugel (122) eines Kugelgelenks aufweist, und  eine Klemmeinheit (2), die einen Grundkörper (21), eine Kugelwanne (22) am Grundkörper (21) für die Kugel (122) des Kugelgelenks und eine Positioniermutter (23), die auf die Kugelwanne (22) aufgeschraubt werden kann, aufweist, wobei die Kugelwanne (22) mindestens zwei Verformungsschlitze (221) und ein Außengewinde (222) für die Positioniermutter (23) aufweist, wobei wenn der Träger (11) und der Grundkörper (21) voneinander getrennt sind, die Positioniermutter (23) um die Verbindungsstange (121) des Verbindungsglieds (12) gelegt ist, und wenn die Halteeinheit (1) und die Klemmeinheit (2) miteinander verbunden sind, die Kugel (122) der Halteeinheit (1) in der Kugelwanne (22) der Klemmeinheit (2) aufgenommen und die Positioniermutter (23) auf das...
Patent DE-202011100185-U1 (DE)
Title: Personenschleuse
IPC: E05F15/10
Filed: 2011-05-04
Abstract: Personenschleuse in Form einer in eine Durchgangsöffnung eingesetzten drehbaren Sperrvorrichtung, die um eine mittige, lotrechte Achse drehbar ist und radial abragende Sperrflügel aufweist, wobei mit der drehbaren Sperrvorrichtung drehfest eine Scheibe (2) mit einer der Flügelanzahl entsprechenden Anzahl von ersten Sperrzähnen (3) und zwischen den ersten Sperrzähnen (3) angeordneten zweiten Sperrzähnen (4) verbunden ist, die vorzugsweise kopfseitig am oberen Endbereich der drehbaren Sperrvorrichtung angeordnet ist, wobei gestellfest an einem Rahmenteil (5) der Personenschleuse zwei Sperrklinken (6', 6'') gehalten sind, die mit den Sperrzähnen (3, 4) derart zusammenwirken, dass je nach Drehrichtung die drehbare Sperrvorrichtung nur in einer Durchgangsrichtung frei drehbar ist und entgegen dieser durch eine Sperrklinke (6', 6'') und die Sperrzähne (3, 4) sperrbar ist, wobei beide Sperrklinken (6', 6'') elektrisch einstellbar sind, insbesondere mittels eines Elektromagneten betätigbar sind, wobei die beiden Sperrklinken (6', 6'') mit ihren Drehachsen (7', 7'') einander benachbart mit Abstand vom Umlaufkreis angeordnet sind, der...
Patent DE-202011100847-U1 (DE)
Title: Stift
IPC: B43K21/02
Filed: 2011-05-18
Abstract: Stift mit einer Mine (18) zum Schreiben, Malen und/oder Zeichnen an einem ersten Arbeitsende (14), gekennzeichnet durch ein zweites Arbeitsende (16), das zum Ansteuern durch Berühren eines berührungsempfindlichen Bildschirms ausgelegt ist.