baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102012212850-A1 (DE)
Title: Roofing structure of sheet for roof element of building e.g. stadium, has several attachment structures which are located between movable sheet and supporting structure, along boundary edge of movable sheet
Inventor: SCHMOHL ANDREAS
IPC: E04B7/16
Filed: 2012-07-23
Abstract: The roofing structure (1) has a supporting structure (10) and a movable sheet (20) with a load-bearing element (21) consisting of carbon fiber-reinforced plastics material. The boundary edge (201) of the movable sheet is formed with different elastic moduli in the specific directions. Several attachment structures (203) are located between the movable sheet and the supporting structure, along the boundary edge of the movable sheet. Each attachment structure is incorporated with an aperture (205) in which a locking element (3) is engaged with the supporting structure. Independent claims are included for the following: (1) a sheet; and (2) a roof element with the sheet.
Patent DE-102012213194-A1 (DE)
Title: Strahlungsanordnung zum Bereitstellen elektromagnetischer Strahlung
Inventor: MALKMUS STEPHAN
IPC: F21V5/00
Filed: 2012-07-26
Abstract: In verschiedenen Ausführungsbeispielen wird eine Strahlungsanordnung (10) zum Bereitstellen elektromagnetischer Strahlung mit mindestens einer Strahlungsquelle (12) zum Erzeugen und Abgeben elektromagnetischer Strahlung und mit einem optischen Körper (40) bereitgestellt. Der optische Körper (40) weist eine Außenwandung (16) und eine Innenwandung (44) auf. Die Innenwandung (44) ist der Strahlungsquelle (12) zugewandt und weist einen Reflektor (14) auf. Der optische Körper (40) ist so ausgebildet und bezüglich der Strahlungsquelle (12) so angeordnet, dass der Reflektor (14) zumindest einen Anteil der elektromagnetischen Strahlung zurück zu der Strahlungsquelle (12) reflektiert und dass zumindest ein Anteil der elektromagnetischen Strahlung durch die Innenwandung (44) in den optischen Körper (40) eintritt und dass die Außenwandung (16) zumindest einen Anteil der in den optischen Körper (40) eingetretenen elektromagnetischen Strahlung intern reflektiert. Zumindest ein Teil der intern reflektierten elektromagnetischen Strahlung tritt aus dem optischen Körper (40) aus.
Patent DE-102012214206-A1 (DE)
Title: Method for detecting curvature of lane course during operation of fully-automatic driver assistance system of motor vehicle, involves determining future lane curvature based on position-dependent data of vehicle detected as target object
Inventor: SCHIEHLEN JOACHIM DR ING
IPC: B60W40/072
Filed: 2012-08-09
Abstract: The method involves controlling a drive unit and a braking unit by a control unit during operation of a driver assistance system at a determined small current or future lane curvature (a,b1,b2,b3), such that the motor vehicle (F) keeps a predetermined distance to a front vehicle detected as target object (ZO). The actuator of a steering system is controlled by the control unit such that the motor vehicle is held in the detected same lane (FS1,FS2). The future lane curvature is determined depending on position-dependent data (B1,B2,B3) of the front vehicle detected as target object.
Patent DE-102012218043-A1 (DE)
Title: Fahrzeugtürmechanismus
Inventor: KRAJENKE GARY W
IPC: E05D3/02
Filed: 2012-10-02
Abstract: Ein Mechanismus zum Steuern einer Fahrzeugtür umfasst einen oberen und einen unteren Schließbügelstift, die an einer Türöffnung befestigt sind, eine obere Verriegelungsanordnung, die schwenkbar mit der Tür verbindbar ist, mit einer innenliegenden und einer außenliegenden Verriegelung und einem Langloch, das sich zwischen den Verriegelungen erstreckt und in welches der obere Schließbügelstift eingepasst ist, sowie eine untere Verriegelungsanordnung, die schwenkbar mit der Tür verbindbar ist, mit einer innenliegenden und einer außenliegenden Verriegelung, einem zweiten Langloch, das sich zwischen den Verriegelungen erstreckt und in das der untere Schließbügelstift eingepasst ist, und einen zweiten Scharnierstift, der an der unteren Verriegelungsanordnung befestigt ist.
Patent DE-102012223471-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung eines Wert- und/oder Sicherheitsdokuments mit einer Datenübertragungseinrichtung
Inventor: KLOESER JOACHIM
IPC: G06K19/077
Filed: 2012-12-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Herstellung eines Wert- und/oder Sicherheitsdokuments mit einer Datenübertragungseinrichtung, wobei die Datenübertragungseinrichtung mindestens eine Antennenstruktur (2) und mindestens ein elektronisches Bauelement (3) umfasst, umfassend folgende Verfahrensschritte: – Bereitstellen eines Trägerkörpers (1, 1a, 1b, 1c, 1d), – Aufbringen einer Antennenstruktur (2) auf den Trägerkörper (1, 1a, 1b, 1c), – Aufbringen eines elektronischen Bauelements (3) auf den Trägerkörper (1, 1a, 1b), – Erzeugen eines Durchleuchtungsbildes (DB) von einem Bereich der Datenübertragungseinrichtung, in dem zumindest ein Abschnitt der Antennenstruktur (2) und das elektronische Bauelement (3) zumindest teilweise angeordnet sind, – Bestimmen zumindest eines Bildbereichs, in dem der zumindest eine Abschnitt der Antennenstruktur (2) oder ein Teil des Abschnitts abgebildet ist, – Bestimmen zumindest eines Bildbereichs, in dem das elektronische Bauelement (3) oder ein Teil des elektronischen Bauelements (3) abgebildet ist, – bildbasiertes Bestimmen einer relativen Lage und/oder Orientierung der Antennenstruktur (2) zum elektronischen Bauelement (3), – Auswerten eines lage- und/oder orientierungsabhängigen Qualitätskriteriums.
Patent DE-102013000557-A1 (DE)
Title: Magnetic closure device for closing e.g. school bags, has unlocking lever that adjusts locking and unlocking position of connecting modules, and separates magnetic elements and locking element with low magnetic force
Inventor: FRESCHER KONSTANTIN
IPC: A45C13/10
Filed: 2013-01-14
Abstract: The device (1) has a magnetic element (9) and a ferromagnetic locking element (19) that are arranged in an upper connecting module (2) and a lower connecting module (3), respectively. A locking device (23) is locked together by the connecting modules in a form-fitting manner. An unlocking lever (6) is provided to adjust the locking and unlocking of the connecting module and to separate and remove the magnet elements and the ferromagnetic locking element of the connecting module with a very low magnetic attraction force.
Patent DE-102013001444-A1 (DE)
Title: Bioreaktoraufhängung
Inventor: VÄTH HANS
IPC: C12M1/00
Filed: 2013-01-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Stützvorrichtung für eine Vielzahl parallel verlaufender, sehr langgestreckter Bioreaktor-Elemente (1) mit einer zumindest teilweise transparenten Wandung aus Kunststoff, durch welche eine mit Mikroorganismen beimpfte Nährmittellösung zur Herstellung von Biomasse mittels Photosynthese geführt wird, mit mehreren entlang der Bioreaktor-Elemente (1) angeordneten, horizontal voneinander beabstandeten, feststehenden Stützmasten (2). Dabei soll der Herstellungs- und Montageaufwand dadurch vermindert werden, dass über den jeweils zu tragenden Bioreaktor-Elementen (1) wenigstens ein Tragelement (3) zwischen zumindest zwei Stützmasten (2) verläuft, das Tragelement (3) sich auf den entsprechenden Stützmasten (2) abstützt und die zu tragenden Bioreaktor-Elemente (1) über wenigstens ein Halteelement (4) an mindestens einem, zwischen den beiden Stützmasten (2) liegenden Abstützpunkt mit zumindest einem Tragelement (3) verbunden sind.
Patent DE-102013001675-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Montage und Demontage von Hydraulikzylindern
Inventor: LUIDL WERNER
IPC: B23P19/04
Filed: 2013-01-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Montage und Demontage von Hydraulikzylindern, bestehend aus einem sockelartigen Maschinengestell, welches horizontal angeordnete Führungsmittel aufweist, die verschiebebeweglich eine Aufnahme für das Zylinderrohr des Hydraulikzylinders, mindestens eine Aufnahme für eine Stütze und eine Aufnahme für ein Werkzeug tragen, sowie weiterhin mit einer Halterung zum Fixieren der Kolbenstange des Hydraulikzylinders. Erfindungsgemäß besitzt die Halterung zum Fixieren der Kolbenstange einen von einer Zentrierspindel angetriebenen Zentrierschlitten, welcher eine Kolbenstangenaufnahme umfasst, wobei die Halterung um die Längsachse des Maschinengestells drehbar ausgeführt und die Drehbewegung über einen drehmomentgesteuerten elektromotorischen Antrieb realisiert ist.
Patent DE-102013004788-A1 (DE)
Title: Fahrrad-Dämpfungssystem
Inventor: CHUBBUCK KYLE L
IPC: B62K25/08
Filed: 2013-03-20
Abstract: Ein Fahrrad-Dämpfungssystem wird so angeordnet, dass es Vibrationen reduziert, die von dem Rad des Fahrrades stammen und auf den Fahrer des Fahrrades übertragen werden. Ein Teil des Fahrradrahmens und/oder der Fahrradgabel kann eine Höhlung einschließen und ein Dämpfungsteil, das innerhalb der Höhlung positioniert ist. Das Dämpfungsteil kann in Kontakt mit einer Oberfläche der Höhlung gezwungen sein. Gabeläste, Sattelstreben, Kettenstreben, die Sattelstütze, sind alle Beispiele für Fahrradrahmenteile, die ein Dämpfungssystem einschließen können.
Patent DE-102013005831-A1 (DE)
Title: Warmumformvorrichtung
Inventor: BRAUN MICHAEL
IPC: B21D26/00
Filed: 2013-04-04
Abstract: Es wird eine Warmumformvorrichtung (2) zum Warmumformen und/oder Presshärten eines als Hohlkörper ausgebildeten Werkstücks (4) aus Stahl beschrieben, umfassend ein Umform- und/oder Press-Werkzeug (3) mit einem Werkzeugoberteil (31) und einem Werkzeugoberteil (32). Die Vorrichtung umfasst weiter einen Formkörper (33), der zur Positionierung in dem Werkstück (4) vor dem Warmumformen und/oder Presshärten in den Innenraum des in dem Umform- und/oder Press-Werkzeugs (3) anzuordnenden Werkstücks (4) einführbar ist. Der Formkörper (33) ist so ausgebildet, dass die Außenwandung des im Werkstück (4) positionierten Formkörpers (33) an der Innenwandung des Werkstücks (4) bei geschlossenem Umform- und/oder Press-Werkzeug (3) unter Ausbildung eines Anpressdrucks vollflächig oder nahezu vollflächig anliegt.
Patent DE-102013008977-A1 (DE)
Title: Wälzlagermontagevorrichtung für Lenksäule
Inventor: JANSEN DANIEL
IPC: F16C25/06
Filed: 2013-05-28
Abstract: Wälzlagermontagevorrichtung, die einen Außenring (2), einen Innenring (3) eine Reihe rollender Elemente (4), die zwischen dem Außenring und dem Innenring (2, 3) eingerichtet ist, eine Hülse (12), die in die Bohrung des Innenrings (3) montiert ist und ein elastisches Vorspannelement (13) aufweist, das fähig ist, eine axiale Vorspannung, die zu dem Innenring (3) übertragen wird, anzulegen. Das elastische Vorspannelement (13) ist in direkter Berührung mit einem ringförmigen axialen Zentrierteil (12a) montiert und liegt axial über seinen gesamten Umfang gegen einen radialen Lagerflansch (12b), der sich radial von dem axialen Zentrierteil (12a) zu der Außenseite der Vorrichtung (1) erstreckt, an.
Patent DE-102013010626-A1 (DE)
Title: Lagerloses Effizienz Getriebe / Ein Strang Getriebe
IPC: F16H3/56
Filed: 2013-06-24
Abstract: Problem: In bisherigen Getrieben verliert jedes mitdrehende, extra gelagerte Teil in eben diesem Lager an Wirkungsgrad. Höhere Bruchgefahr, Wartungsaufwand und Energieverbrauch sind die Nachteile. Gänge werden durch verschieben, jedoch stets komplett mitlaufender Zahnräder eingeschaltet. Auch im, am meisten genutzten, großen Gang sind immer noch alle Zahnräder auf diversen Wellen unter Last. Lösung der technischen Aufgabe Dies wird hier erfindungsgemäß mittels eines auf dem Antriebstrang sitzenden, lagerlosen Getriebes gelöst. Hier werden zum „Heraufschalten” Gänge weggeschaltet, bis zu guter Letzt der letzte große „Gang”, direkt 1:1 ohne „das ein Gang dafür mitreibt” vollkommen reibungslos gefahren werden kann. Wobei die Anzahl der Getriebeübersetzungen, als auch der mögliche Wechsel der Laufrichtung, als auch die Frage einer manuellen oder halb-/bis vollautomatischen, ja sogar selbsttätigen Fliehkraftregelung, anwendungsbedingt wählbar sind. Anwendungsgebiete: Als Verbesserung/Ersatz aller bisherigen Anwendungsgebiete von konventionellen Getrieben, auch nachträglich tauschbar. Ob nun vom einzigartigen, da sehr kräftigen, einstufigen Drehmomentschlüssel, über konventionelle Fahrzeuggetriebe bis hin zu größten Getrieben in Spezialmaschinen oder dem erleichtertem Anlaufen von großen E-Motoren ohne erhöhte Amperezahlen.
Patent DE-102013011269-A1 (DE)
Title: Form- oder Schalungstrennmittel
Inventor: BOENKENDORF ULF
IPC: E04G19/00
Filed: 2013-07-03
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Schalungs- oder Formtrennmittelemulsion (1) vom Typ Öl-in-Wasser oder Wasser-in Öl, insbesondere als Bauhilfsmittel für die Herstellung von mineralisch gebundenen Bauteilen in Schalungen oder Formen, bevorzugt für die Herstellung von Beton- oder Porenbetonbauteilen, oder als Trennmittel in der Metallgussherstellung, aufweisend eine Wasserphase (4) und eine Ölphase (2) sowie einen Emulgator zur Stabilisierung der Emulsion, wobei die Schalungs- oder Formtrennmittelemulsion (1) eine feststoffstabilsierte Emulsion ist, die als Feststoff-Emulgator Carbonatpartikel (8) aus gefälltem Calciumcarbonat (PCC) und/oder gefälltem Calciummagnesiumcarbonat und/oder natürlichem Calciumcarbonat, bevorzugt Kreide, und/oder natürlichem Calciummagnesiumcarbonat enthält, welche an der Grenzfläche Öl-Wasser angeordnet sind.
Patent DE-102013013187-A1 (DE)
Title: Halterung für eine Bedien- und/oder Anzeigeeinheit
Inventor: WEISSER DIETMAR
IPC: B62J11/00
Filed: 2013-08-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Halterung (9) für eine Bedien- und/oder Anzeigeeinheit (8), insbesondere an einem Fahrzeug mit einem Lenker, wie einem Fahrrad, einem Pedelec, einem E-Bike, einem Motorrad o. dgl., mit einer Befestigung (10) für die Fixierung am Lenker und mit einer Aufnahme (11) für die Bedien- und/oder Anzeigeeinheit (8). Die Aufnahme (11) ist als ein Träger ausgebildet, wobei der Träger (11) auskragend von der Befestigung (10) absteht.
Patent DE-102013014223-A1 (DE)
Title: Magnetisch induktiver Durchflussmesser zur Bestimmung des Durchflusses eines durch ein Messrohr hindurchströmenden Fluids
Inventor: Schäfer Burghard
IPC: G01F1/58
Filed: 2013-08-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein magnetisch induktives Durchflussmessgerät zur Bestimmung des Durchflusses eines durch ein Messrohr hindurchströmenden Fluids umfassend ein Messrohr mit einem Messkanal und einen Messwertaufnehmer, der in dem Messkanal angeordnet und fluchtend zur Innenfläche der Wand des Messrohrs ausgerichtet ist, wobei der Messwertaufnehmer einen Elektrodenkopf umfasst, der aus einem elektrisch leitfähigem Material besteht und einen Fluidkontaktabschnitt aufweist, wobei der Elektrodenkopf mittels des Fluidkontaktabschnitts mit dem durch das Messrohr hindurchströmenden Fluid in direkter Verbindung steht, wobei der Elektrodenkopf an der zum Fluid weisenden Seite eine Vertiefung aufweist, die zumindest einen Teil des Fluidkontaktabschnitts bildet.
Patent DE-102013016806-A1 (DE)
Title: Sitzplatzbezogene Sprachsteuerung einer Gerätefunktion in einem Kraftfahrzeug
Inventor: SEUSS ANDREAS
IPC: G10L15/22
Filed: 2013-10-10
Abstract: Es wird eine Technik vorgestellt zur sprachbasierten Steuerung wenigstens einer Gerätefunktion in einem Kraftfahrzeug mit wenigstens zwei Sitzplätzen, wobei die Steuerung der wenigstens einen Gerätefunktion im Kontext mit wenigstens einem Sitzplatz im Kraftfahrzeug erfolgt. Ein Verfahrensaspekt umfasst dabei ein Erfassen eines Sprachbefehls zur Steuerung wenigstens einer Gerätefunktion, ein Ermitteln des Sitzplatzes, von dem aus der Sprachbefehl ausgegeben wurde, ein Auslesen von Kontextinformationen, die dem Sprachbefehl zur Steuerung der wenigstens einen Gerätefunktion in Bezug auf den ermittelten Sitzplatz zugeordnet sind, und ein Durchführen der Steuerung der wenigstens einen Gerätefunktion auf Grundlage der ausgelesenen Kontextinformationen. Außerdem werden unterschiedliche Vorrichtungen zur Umsetzung des beschriebenen Verfahrens vorgestellt.
Patent DE-102013017687-A1 (DE)
Title: Torsionsfederelement
Inventor: SCHMITT JOACHIM
IPC: F16F1/14
Filed: 2013-10-24
Abstract: Torsionsfederelement 1 mit mindestens zwei axial voneinander beabstandet angeordneten und relativ zueinander verdrehbaren Federelementaufnahmen 2, sowie mindestens einem radial von der Drehachse D beabstandeten und die Federelementaufnahmen 2 verbindenden elastischen Federelement 3, das bei einer relativen rotatorischen Auslenkung B der Federelementaufnahmen 2 aus der Nulllage A heraus gelängt wird und dabei eine Axialkraft Y mit einem Axialkraftvektor X und eine Sekantenkraft mit einem Sekantenkraftvektor E erzeugt, wobei die Richtung des Sekantenkraftvektors E von der Auslenkung B aus der Nulllage A abhängt und die Sekantenkraft, mittels einem senkrecht von dem Sekantenkraftvektor E zur Drehachse D verlaufenden Hebelarm H, ein Rückstellmoment M auf die Federelementaufnahmen 2 ausübt, wobei sich der Betrag des Axialkraftvektors X, ab Überschreiten eines Axialkraftschwellwerts Z, in Abhängigkeit von der Auslenkung B der Federelementaufnahmen 2 aus der Nulllage A in Richtung linear oder degressiv ändert.
Patent DE-102013100505-A1 (DE)
Title: Auxiliary device for painting e.g. finger nails with nail polish during French manicure, has opening partially covered with flexible planar material such that tip to be painted is projected into section during inserting nail through opening
Inventor: VATRALJ JOVANA
IPC: A45D29/22
Filed: 2013-01-18
Abstract: The device (10) has a sliding element (24) displaceably sliding in a base element (12). The base element includes a retaining plate (14) with a section (16) for receiving a tip (T) of a nail (N). The sliding element includes an opening, which is sufficiently broad for receiving the nail. The opening is partially covered with a flexible planar material (28) i.e. latex film, such that the tip to be painted is projected into the section during inserting the nail through the opening. The retaining plate is arranged in an angle to a base plate of the base element. An independent claim is also included for a method for painting finger and toe nails.
Patent DE-102013101740-A1 (DE)
Title: Elektrische Heizvorrichtung
Inventor: REIPRICH WOLFGANG
IPC: A61L2/04
Filed: 2013-02-21
Abstract: Beschrieben wird eine elektrische Heizvorrichtung, beispielsweise zum schnellen Erhitzen von Gegenständen wie sie in einem medizinischen, pharmazeutischen, biologischen oder mikrobiologischen Labor Anwendung findet, insbesondere zum Erhitzen für Impfösen, Impfnadeln, Pinzetten, oder Tiegeln. Die elektrische Heizvorrichtung umfasst einen Reflexionskörper mit einer von mindestens einer Seite zugänglichen, sich in Längsrichtung des Reflexionskörpers erstreckenden Öffnung, wobei die Öffnung als elliptischer Hohlzylinder ausgeführt ist und einen ersten und einen zweiten Brennpunkt aufweist und einen, in dem ersten Brennpunkt des elliptischen Hohlzylinders angeordneten, länglichen elektrischen Heizer und einem in dem zweiten Brennpunkt des elliptischen Hohlzylinders angeordneten, länglichen Heizraum.
Patent DE-102013103968-A1 (DE)
Title: Method for multistage smoothing of density gradient for semiconductor element array, has arranging set of cells with density gradient in sub array, where each cell has smaller characteristic density than that of cell with another gradient
Inventor: PENG YUNG-CHOW
IPC: H01L27/105
Filed: 2013-04-19
Abstract: The method involves arranging unit cells (102) in an array (106), and arranging a first set of cells with a density gradient in an edge sub array outside of a part of a periphery of the array, where each cell with the density gradient has a smaller characteristic density than that of each unit cell. A second set of cells is arranged with a second density gradient in another edge sub array outside of a part of a periphery of the former edge sub array, where each cell with the second density gradient has a smaller characteristic density than that of the cell with first density gradient. The unit cells are selected from RAM memory unit cell such as static RAM-, dynamic RAM-, thyristor RAM-, zero capacitor RAM and twin-transistor RAM memory unit cells or non-volatile RAM memory unit cells, and from a ROM memory unit cell such as programmable ROM-, EPROM- and mask ROM memory unit cells. Independent claims are also included for the following: (1) a semiconductor element arrangement (2) a metal oxide semiconductor memory component arrangement.
Patent DE-102013108540-A1 (DE)
Title: Fitting zum Festlegen eines Gegenstandes an einer Schiene
Inventor: STUBBE INGOLF
IPC: F16B7/04
Filed: 2013-08-07
Abstract: Ein Fitting zum Festlegen eines Gegenstandes an einer Schiene mit einem Retainer, soll durch ein verschiebbar gegenüber dem Retainer angeordnetes Halte- und Verriegelungselement gekennzeichnet sein.
Patent DE-102013108543-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und ein Verfahren zur Vorhersage intradialytischer Parameter
Inventor: ATTALAH RICHARD
IPC: G06F15/18
Filed: 2013-08-07
Abstract: Es sind Vorrichtungen und Verfahren zur Vorhersage intradialytischer Parameter wie z.B. eines Blutdrucks beschrieben, wobei mindestens ein Lernalgorithmus und / oder mindestens ein neuronales Netz vorgesehen ist. In einer Speichereinrichtung sind patientenindividuelle intradialytische Parametern, Laborparameter und/oder Maschinenparameter gespeichert, die bei der Vorhersage von patienteneigenen Parameterverläufen während einer Dialysebehandlung einsetzbar sind.
Patent DE-102013109244-A1 (DE)
Title: Datenbankgestütztes Informationssystem zur Echtheitsprüfung und Verfolgung der Distributionswege von Produkten
Inventor: BECKER JENS
IPC: G06Q30/00
Filed: 2013-08-27
Abstract: Die Erfindung beschreibt eine Informationssystem, welches zusätzlich zu den bisher bekannten Produkteigenschaft auch die Eigenschaft „Originalware oder Fälschung" überprüfen kann. Durch die Übermittlung von eindeutigen Lizenzcodes mittels mobiler Endgeräte und durch Abgleich der Daten mit der Datenbank kann die Echtheit eines erworbenen Produkts verifiziert, beziehungsweise der Distributionsweg von Waren zurückverfolgt werden.
Patent DE-102013109673-A1 (DE)
Title: Scheibenbremse für ein Nutzfahrzeug
Inventor: ASEN ALEXANDER
IPC: F16D55/2265
Filed: 2013-09-05
Abstract: Eine Scheibenbremse für ein Nutzfahrzeug, mit einem eine Bremsscheibe übergreifenden Bremssattel, der an einem ortsfesten Bremsträger (1) durch zwei Befestigungselemente (3) verschiebbar gehalten ist, wobei jedes Befestigungselement (3) einen mit dem Bremsträger (1) mittels einer in den Bremsträger (1) eingedrehten Schraube (5) fest verbundenen Führungsholm (4) aufweist, ist so ausgebildet, dass die Schraube und/oder der Führungsholm (4) durch mindestens ein Sicherungselement (6) verdrehsicher gehalten ist.
Patent DE-102013111978-A1 (DE)
Title: Identifikation und Verwendung von Gesten in der Nähe eines Sensors
Inventor: CASE MICHAELA ROSE
IPC: G06F3/01
Filed: 2013-10-30
Abstract: Ein Aspekt stellt ein Verfahren bereit, umfassend: Betreiben von einem oder mehreren Sensoren, um eine Gesteneingabe nahe einer Oberfläche eines Eingabegerätes eines Informationsverarbeitungsgerätes zu erfassen, wobei das Eingabegerät konfiguriert ist, um eine oder mehrere Eingabearten zusätzlich zu der Gesteneingabe zu empfangen; Bestimmen, unter Verwendung eines Prozessors, ob die erfasste Gesteneingabe einer vorbestimmten Geste entspricht; und Durchführen mindestens einer Reaktionsaktion, die mit der vorbestimmten Geste assoziiert ist. Andere Aspekte werden beschrieben und beansprucht.
Patent DE-102013112427-A1 (DE)
Title: Medizinische Werkzeugvorrichtung
Inventor: SAUTER FLORIAN
IPC: A61B17/16
Filed: 2013-11-12
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer medizinischen Werkzeugvorrichtung, mit zumindest einem Grundkörper (10), mit zumindest einem Schiebekörper (12) und mit einer Sperreinheit (14), die in zumindest einer Betriebskonfiguration einen Anschlag (20) zwischen dem zumindest einen Grundkörper (10) und dem zumindest einen Schiebekörper (12) in zumindest eine Verschieberichtung (22) bildet. Es wird vorgeschlagen, dass die Sperreinheit (14) zumindest ein erstes Sperrmittel (16) und zumindest ein zweites Sperrmittel (18) aufweist, die jeweils unabhängig voneinander in eine Freigabestellung bewegbar sind.