baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014001743-A1 (DE)
Title: Flüssigkeitsbasierte Verstelleinrichtung für eine Solaranlage
Inventor: TENNLER CLAUS
IPC: F24S50/20
Filed: 2014-02-11
Abstract: Flüssigkeitsbasierte Verstelleinrichtung (100) für eine Solaranlage, umfassend zumindest ein Halteelement (1) zum Befestigen zumindest eines Solarelements, einer Verschwenkeinrichtung (2), welches dazu eingerichtet und dafür vorgesehen ist, das Halteelement (1), um zumindest eine Verschwenkachse (S) und/oder entlang einer Führungskurve (F) des Halteelements (1) zu verschwenken, wobei die Verschwenkeinrichtung (2) zumindest einen Flüssigkeitstank (3A) umfasst, wobei ein Schwimmkörper (1A) des Halteelements (1) zumindest teilweise unterhalb eines Füllpegels (30A) des Flüssigkeitstanks (3A) angeordnet ist und allein durch dessen Auftriebskraft das Halteelement (1) relativ zu einer Längsachse (L) des Flüssigkeitstanks (3A) um die Verschwenkachse (S) und/oder entlang der Führungskurve (F) schwenkbeweglich und oberhalb des Füllpegels (30A), unmittelbar an einer Berandung (31A) des Flüssigkeitstanks (3A) gelagert ist, und wobei mittels eines Leitungssystems (4) der Verschwenkeinrichtung (1) der Füllpegel (30A) des Flüssigkeitstanks (3A) vorgebbar veränderbar ist.
Patent DE-102014002486-A1 (DE)
Title: Device for optical measurement of transmission path of compensating optical sensor system, has reflector changing spatial distribution of light of transmitter on receiver, and compensation window reducing intensity of light on receiver
Inventor: HASE MICHAEL
IPC: H03K17/78
Filed: 2014-02-12
Abstract: The device has a compensation path formed in a form of a transmission path (I3) over a compensation transmitter (K) into a receiver (D). The compensation transmitter is placed in a compensation transmitter cavity (CAV-K). The compensation path includes a reflector (R) and a compensation window (WK). The reflector changes spatial distribution of light of the compensation transmitter on the receiver. The compensation window reduces the intensity of light of the compensation transmitter on the receiver.
Patent DE-102014003408-A1 (DE)
Title: Messvorrichtung
Inventor: KAUFMANN TIMO
IPC: H01F7/02
Filed: 2014-03-13
Abstract: Messvorrichtung zur Bestimmung einer Winkelposition, mit einer Magnetvorrichtung (200) und mit einer Sensorvorrichtung (100), bei der die Magnetvorrichtung (200) und die Sensorvorrichtung (100) relativ zueinander drehbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Magnetvorrichtung (200) eine erste Nord-Polfläche (211) eines ersten magnetischen Nordpols (N1) und eine erste Süd-Polfläche (221) eines ersten magnetischen Südpols (S1) aufweist, wobei die erste Nord-Polfläche (211) und die erste Süd-Polfläche (221) senkrecht zu einer Raumrichtung (z) sind, dass die Magnetvorrichtung (200) eine zweite Nord-Polfläche (212) eines zweiten magnetischen Nordpols (N2) und eine zweite Süd-Polfläche (222) eines zweiten magnetischen Südpols (S2) aufweist, wobei die zweite Nord-Polfläche (212) und die zweite Süd-Polfläche (222) senkrecht zu der Raumrichtung (z) sind, wobei ein erstes magnetisches Feld (H1) zwischen der ersten Nord-Polfläche (211) und der ersten Süd-Polfläche (221) einem zweiten magnetischen Feld (H2) zwischen der zweiten Nord-Polfläche (221) und der zweiten Süd-Polfläche (222) entgegengerichtet ist, dass die Sensorvorrichtung (100) in einem Bereich zwischen der ersten Nord-Polfläche (211) und der ersten Süd-Polfläche (221) und zwischen der zweiten Nord-Polfläche (212) und der zweiten Süd-Polfläche (222) angeordnet ist, dass die Sensorvorrichtung (100) einen ersten in Raumrichtung (z) sensitiven Magnetfeldsensor (110) aufweist, dass die Sensorvorrichtung (100) einen zweiten in Raumrichtung (z) sensitiven Magnetfeldsensor (120) aufweist, und dass der erste Magnetfeldsensor (110) und der zweite Magnetfeldsensor (120) zur Bestimmung einer Magnetfelddifferenz voneinander beabstandet sind.
Patent DE-102014003834-A1 (DE)
Title: Konstruktionseinheit zur alternativen Gewinnung von Elektroenergie auf der Grunalage von Temperaturdifferenzen mittels Stirlingkreislauf
Inventor: KIETZMANN RALPH
IPC: F03G7/04
Filed: 2014-03-18
Abstract: Geschützt werden soll eine Konstruktionseinheit zur alternativen Gewinnung von Elektroenergie auf der Grundlage der Temperaturdifferenz mittels Sterlingkreislauf. Diese Konstruktionseinheit wird als CID (Carefree Independent Dom) bezeichnet.
Patent DE-102014007250-A1 (DE)
Title: Energiespeichereinrichtung und Verfahren zum Herstellen der Energiespeichereinrichtung
Inventor: ZAHN CHRISTIAN
IPC: H01M50/627
Filed: 2014-05-16
Abstract: Energiespeichereinrichtung, welche insbesondere als Flachzelle ausgestaltet ist, einen elektrochemischen Elektrodenstapel auf. Weiter weist die Energiespeichereinrichtung ein rahmenförmiges Einlegeteil aus elektrolytbeständigem und elektrisch nicht-leitendem Material mit einer darin ausgebildeten Kanalstruktur und einem durch die Rahmenform definierten und zumindest teilweise eingeschlossenen Rahmeninneren auf. Der Elektrodenstapel ist zumindest teilweise im Rahmeninneren des Einlegeteils gelegen. Die Kanalstruktur weist eine oder mehrere Einfüllöffnungen zum Einfüllen eines Elektrolyten, einen oder mehrere damit verbundene Verteilerkanäle, sowie wenigstens zwei an verschiedenen Stellen angeordnete, zum Rahmeninneren hin geöffnete und mit wenigstens einem Verteilerkanal verbundene, Zuflusskanäle zur zumindest teilweisen Befüllung des im Rahmeninneren gelegenen Raumbereichs mit dem Elektrolyten auf. Das Einlegeteil ist einschließlich des Elektrodenstapels von einem Zellgehäuse im Wesentlichen vollständig umschlossen.
Patent DE-102014008830-A1 (DE)
Title: Sensoreinrichtung, Filteranordnung und Verfahren zum Herstellen derselben
Inventor: ANDRES THOMAS
IPC: F02M37/30
Filed: 2014-06-20
Abstract: Eine Sensoreinrichtung (1) für eine Filteranordnung (100) umfasst mindestens ein Sensorelement (2) zum Erfassen eines Betriebsparameters für die Filteranordnung (100), insbesondere zum Detektieren von Wasser, und ein Brandschutzmaterial (11, 25), welches das Sensorelement (2) zumindest teilweise umgibt.
Patent DE-102014009045-A1 (DE)
Title: Kühl- und/oder Gefriergerät
Inventor: KORBER RICHARD
IPC: F25D23/06
Filed: 2014-06-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Kühl- und/oder Gefriergerät mit wenigstens einem der Bauteile Verdampfer, Verflüssiger und Gehäuse, wobei eines oder mehrere der Bauteile wenigstens teilweise aus einer Invar-Legierung besteht.
Patent DE-102014011609-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit wenigstens einer Hochvolt-Batterie
Inventor: MÜCKNER MICHAEL
IPC: A62C3/07
Filed: 2014-08-05
Abstract: Es wird ein Kraftfahrzeug (1) mit wenigstens einer Hochvolt-Batterie (3) und wenigstens einer in einem Normalbetrieb des Kraftfahrzeugs (1) zur Durchleitung von Luft eingerichteten und/oder eine von der Hochvolt-Batterie (3) unabhängige Funktion ausfüllenden Funktionsöffnung (5), vorgeschlagen. Das Kraftfahrzeug (1) ist gekennzeichnet durch eine Fluidverbindung (33) von der Funktionsöffnung (5) zu der Hochvolt-Batterie (3), wobei die Fluidverbindung (33) eingerichtet ist, um in einem Löschbetrieb eine Löschflüssigkeit von der Funktionsöffnung (5) zu der Hochvolt-Batterie (3) zu leiten.
Patent DE-102014014950-A1 (DE)
Title: Flugkörper
Inventor: METSKER YURIY
IPC: F42B30/04
Filed: 2014-10-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Flugkörper (1), umfassend einen Grundkörper (2), ein Triebwerk (3) und einen Suchkopf (4), wobei ein Außendurchmesser des Flugkörpers (1) kleiner als 40 Millimeter ist, sodass der Flugkörper (1) aus einem Startrohr vom Kaliber 40 Millimeter startbar ist.
Patent DE-102014014955-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Schutz eines Kraftfahrzeugs vor Mardern
IPC: B60R99/00
Filed: 2014-10-10
Abstract: Vorrichtung (10) zum Schutz eines Motorraums eines Kraftfahrzeugs vor Schäden durch einen Marder oder ein anderes Nagetier, mit: einem flächigen Nadelträger (20); einer Mehrzahl von Nadeln (60), die mit dem Nadelträger (20) so verbunden sind, dass spitze Enden (61) der Nadeln (60) von dem Nadelträger (20) abstehen, wobei die Nadeln (60) gegenseitige Abstände von mindestens 2 cm oder mindestens 4 cm aufweisen.
Patent DE-102014017531-A1 (DE)
Title: Kopfschutz-Airbagvorrichtung
Inventor: JINNAI RYOSUKE
IPC: B60R21/213
Filed: 2014-11-27
Abstract: Eine Kopfschutz-Airbagvorrichtung umfasst einen Airbag, ein Gehäuse zum Aufnehmen eines vollständig gefalteten Körpers, der durch Falten des Airbags in einer langen Form erhalten worden ist, und ein Fixierband, das um den vollständig gefalteten Körper gewunden wurde, nachdem der Airbag vollständig gefaltet worden ist. Der Airbag wird zusammen mit dem Gehäuse unter Verwendung eines Befestigungsabschnitts, der nach dem vollständigen Aufblasen an einer Oberkantenseite davon angeordnet ist, zum Montieren in dem Fahrzeug an einer Karosserie des Fahrzeugs befestigt. Das Fixierband umfasst einen Verriegelungsabschnitt, der an dem Gehäuse verriegelt ist. Das Gehäuse umfasst eine Befestigungsaufnahme, die zusammen mit dem Befestigungsabschnitt an der Karosserie befestigt ist, und einen verriegelten Abschnitt, an dem der Verriegelungsabschnitt verriegelt werden kann. Der vollständig gefaltete Körper und das Gehäuse werden in dem Fahrzeug als eine Anordnung montiert, die durch vorübergehendes Fixieren des Befestigungsabschnitts an der Befestigungsaufnahme und Verriegeln des Verriegelungsabschnitts an dem verriegelten Abschnitt erhalten wird. Der Befestigungsabschnitt wird vorübergehend an einer Vorderseite der Befestigungsaufnahme unter Verwendung einer Befestigungseinrichtung, die der Befestigungsaufnahme entspricht, fixiert. Das Gehäuse ist so ausgebildet, dass der Verriegelungsabschnitt an dem verriegelten Abschnitt in einer Richtung des vorübergehenden Fixierens der Befestigungseinrichtung an der Befestigungsaufnahme verriegelt werden kann.
Patent DE-102014100472-A1 (DE)
Title: Aus komponenten unterschiedlicher materialien gebildete baugruppe einer abgasanlage mit verbesserter haltbarkeit
Inventor: LEISTEN PHILIPPE
IPC: F16L25/14
Filed: 2014-01-16
Abstract: Eine Baugruppe 1 einer Abgasanlage weist wenigstens einen und insbesondere zwei Anschlusstrichter 2 aus Gussmaterial und ein Rohr 3 auf. Der wenigstens eine Anschlusstrichter 2 weist einen Rohransatz 21 und wenigstens eine Halterung 22 auf. Die Halterung ist 22 außerhalb des Rohransatzes 21 angeordnet. Ein Verbindungsabschnitt 31 des Rohres 3 ist an der Halterung 22 des wenigstens einen Anschlusstrichters 2 befestigt. Dabei erstreckt sich der Rohransatz 21 über den Verbindungsabschnitt 31 des Rohres 3 hinaus in das Innere des Rohres 3 und ist von einer Innenwand des Rohres 3 um wenigstens die einfache Wandstärke des Rohres 3 beabstandet.
Patent DE-102014103396-A1 (DE)
Title: Optisches Datenkommunikationsmodul mit EMI-Käfig
Inventor: SCHUNK NIKOLAUS W
IPC: G02B6/42
Filed: 2014-03-13
Abstract: Ein optisches Datenkommunikationsmodul, wie beispielsweise ein Transceiver, Sender oder Empfänger, hat zwei parallele Substrate mit Metallschichten. Eine optoelektronische Vorrichtung zwischen den Substraten ist abgeschirmt gegen elektromagnetische Interferenz durch Metallschichten und Leiter, wie beispielsweise Vias, welche um eine Peripherie der optoelektronischen Vorrichtung herum verteilt sind und die Metallschichten verbinden.
Patent DE-102014105695-A1 (DE)
Title: Vakuum-Behandlungskammeranlage und Schließanordnung zum Verschließen einer Türöffnung einer Behandlungskammer mittels einer Kammertür
Inventor: HENTSCHEL MICHAEL
IPC: E05B51/02
Filed: 2014-04-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schließanordnung (100) zum Verschließen einer Türöffnung einer Behandlungskammer (210) mittels einer Kammertür (220), wobei die Schließanordnung (100) zumindest einen Schubstangenspanner und eine pneumatisch arbeitende Stelleinrichtung (70) aufweist, die an einem äußeren Seitenwandabschnitt (240) der Behandlungskammer (210) fixierbar sind, wobei der Schubstangenspanner zumindest eine Koppelstange (60) und einen Schließbolzen (80) aufweist, die miteinander gekuppelt sind, und wobei die Koppelstange (60) von der pneumatisch arbeitenden Stelleinrichtung (70) über eine Kurbelanordnung (41, 42) derart bewegbar ist, dass von dem an einer Kammertür (220) angreifenden Schließbolzen (80) die Kammertür (220) gegen eine Umrandung der Türöffnung zieh- und/oder pressbar ist.
Patent DE-102014116356-A1 (DE)
Title: Kaschierungstextilverbundmaterial
Inventor: SCHÖNFELDER STEFFI
IPC: D06N7/00
Filed: 2014-11-10
Abstract: Die Erfindung geht aus von einem Kaschierungstextilverbundmaterial, insbesondere von einem Sitzbezugskaschierungstextilverbundmaterial, mit einer Gesamtmaterialstärke (28), die kleiner ist als 7 mm, und mit zumindest einer Vliesstoffkomponente (12) sowie mit zumindest einer Schaumstoffkomponente (14), die mit der Vliesstoffkomponente (12) verbunden ist. Es wird vorgeschlagen, dass die Vliesstoffkomponente (12) zumindest eine Bindefaser (38) aufweist, die eine Schmelztemperatur aufweist, die größer ist als 150 °C.
Patent DE-102014117781-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Reduzierung des Betrags des Wellenwiderstandes von flexiblen Flachbandleitungen zur Kontaktierung von Antennenstrukturen auf Fahrzeugscheiben
Inventor: WIEDMANN MICHAEL
IPC: H01P3/02
Filed: 2014-12-03
Abstract: Antennensystem (5) eines Fahrzeuges, aufweisend eine Antennenstruktur, die mit einem ersten streifenförmigen Leiter (2) verbunden ist, und einen weiteren streifenförmigen Leiter (3) aufweist, wobei die beiden Leiter (2, 3) parallel zueinander verlaufend auf einem Träger (1) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass den Leitern (2, 3) zumindest ein zusätzlicher Leiter (4) zugeordnet ist.
Patent DE-102014200969-A1 (DE)
Title: Schaltnetzteil mit Ausgangsspannungsstabilisierung sowie System mit Audioverstärker und dem Schaltnetzteil
Inventor: STEIN THOMAS
IPC: H02M3/335
Filed: 2014-01-21
Abstract: Es wird ein Schaltnetzteil 1 mit einer Eingangsspannungsseite 4 zur Übernahme einer Eingangsspannung ES, mit einer Ausgangsspannungsseite 5 zur Ausgabe einer Ausgangsspannung AS mit einem Sollspannungswert, mit einer Transformatoreinrichtung 8, mit mindestens einem Leistungsschalter 9, mit einem Kontrollmodul 10 zur Kontrolle des Leistungsschalters 9, mit einem Steuermodul 11 zur Ausgabe eines Referenzspannungswerts, wobei die Eingangsspannungsseite 4 und die Ausgangsspannungsseite 5 galvanisch voneinander entkoppelt sind, und mit einem ersten Signalpfad I, welcher von der Ausgangsspannungsseite 5 zu der Eingangsspannungsseite 4 verläuft und welcher zur Rückkopplung von einem Momentanwert der Ausgangsspannung AS zu dem Kontrollmodul 10 ausgebildet ist, wobei das Kontrollmodul 10 ausgebildet ist, den Leistungsschalter 9 derart zu kontrollieren, dass die rückgekoppelte Ausgangsspannung AS dem Referenzspannungswert entspricht, und mit einem zweiten Signalpfad II vorgeschlagen, welcher von der Ausgangsspannungsseite 5 zu der Eingangsspannungsseite 4 verläuft und zumindest abschnittsweise einen digitalen Übertragungsabschnitt 14 aufweist, so dass die Ausgangsspannungsseite 5 und die Eingangsspannungsseite 4 über den zweiten Signalpfad II galvanisch entkoppelt sind.
Patent DE-102014201651-A1 (DE)
Title: Isoxazolderivate zur Verwendung bei der Behandlung und/oder Prophylaxe von Herzerkrankungen
Inventor: NEEF STEFAN
IPC: C07D413/12
Filed: 2014-01-30
Abstract: Die Erfindung betrifft Isoxazolderivate oder pharmazeutisch verträgliche Salze davon zur Behandlung und/oder Prophylaxe von Herzerkrankungen. Solche Herzerkrankungen können insbesondere Herzinsuffizienz, Herzrhythmusstörungen und Hypertrophie des Herzens sein.
Patent DE-102014204061-A1 (DE)
Title: Zahnräderwechselgetriebe
Inventor: WOLF THOMAS
IPC: F16H3/093
Filed: 2014-03-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Zahnräderwechselgetriebe (1), umfassend mindestens eine Antriebswelle (2), mindestens eine Abtriebswelle (3) und mindestens eine Vorgelegewelle (4), die mit der Antriebswelle (2) und der Abtriebswelle (3) über Verzahnungen (5, 6) in Eingriff bringbar ist, wobei mindestens eine der Getriebewellen (2, 3, 4) in ihren axialen Endbereichen (7, 8) mit je einem Wälzlager (9, 10) gelagert ist. Um die Reibung im Getriebe zu minimieren, sieht die Erfindung vor, dass das eine Wälzlager (9) zur Lagerung der mindestens einen Getriebewelle (2, 3, 4) ein Kegelrollenlager ist und das andere Wälzlager (10) zur Lagerung der Getriebewelle (2, 3, 4) ein Rillenkugellager ist.
Patent DE-102014205677-A1 (DE)
Title: Verfahren und eine Anlage zur Herstellung von stückigen Produkten in mehreren Bearbeitungsschritten
Inventor: GRETSCH HARALD
IPC: B65B57/00
Filed: 2014-03-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Anlage zur Herstellung von stückigen Produkten, insbesondere Verpackungs- und/oder Druckerzeugnissen, in mehreren Bearbeitungsschritten, wobei die Materialeinheiten durch wenigstens ein Bearbeitungsaggregat ein- oder mehrfach bearbeitet werden, auf einem homogener oder heterogener Transportpfad von einem Wareneingang und/oder einem Wareneingangslager zu einer Vorlageposition des Bearbeitungsaggregates wenigstens einen ein zu bearbeitende Materialeinheiten umfassendes Gebinde auf zumindest einem letzten Teilstück des Transportpfad vom Wareneingang und/oder Wareneingangslager durch wenigstens ein erstes Transportmittel zur Vorlageposition transportiert wird, und auf wenigstens einem weiteren homogenen oder heterogenen Transportpfad durch das wenigstens eine Bearbeitungsaggregat zumindest einfach bearbeitete Materialeinheiten von einer Abgabeposition des Bearbeitungsaggregates durch wenigstens ein zweites Transportmittel zur weiteren Bearbeitung erneut demselben oder einem weiteren Bearbeitungsaggregat oder einer Pufferposition zugeführt werden. Durch eine Materialflusssteuerung werden Transportaufträge sowohl für das mindestens eine erste, als auch für das mindestens eine zweite Transportmittel generiert und über wenigstens eine Schnittstelle und über wenigstens eine Signalverbindung Steuermitteln einer selben oder mehreren, zur Steuerung des ersten und zweiten Transportmittel mit diesen signaltechnisch verbundenen Transportmittelsteuerung bzw. Transportmittelsteuerungen zugeleitet.
Patent DE-102014206431-A1 (DE)
Title: Connector Position Assurance (CPA) und Steckverbinderanordnung mit einer CPA
Inventor: SAUR MARTIN
IPC: H01R13/639
Filed: 2014-04-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine CPA (200) zur Sicherung der Kontaktlage eines Steckergehäuses (300) an einem Gegensteckergehäuse (510), wobei die CPA (200) ein Gehäuse (210) umfasst, das in einer Aufsteckrichtung (280) auf das Steckergehäuse (300) aufschiebbar ist und ein Verriegelungselement (250) zur Blockierung eines Verrastungselements (360) des Steckergehäuses 300). Das Gehäuse (210) der CPA (200) weist eine Durchgangsöffnung (230) zur Aufnahme des Steckergehäuses (300) beim Aufsteckvorgang auf. Das Verriegelungselement (250) ist an dem Gehäuse (210) der CPA (200) angeordnet und weist ein sich entlang der Aufsteckrichtung (280) erstreckendes freies Ende (252) auf. Um die CPA (200) möglichst einfach und kostengünstig herstellen zu können und um das Risiko einer Verhakung der üblicherweise als Schüttgut vorliegenden CPA (200) möglichst gering zu halten ist dabei vorgesehen, dass das Verriegelungselement (250) quer zur Aufsteckrichtung (280) gegenüber dem Gehäuse (210) der CPA (200) nach außen versetzt ist Die Erfindung betrifft weiterhin eine Steckverbinderanordnung mit einer CPA (200).
Patent DE-102014206909-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Drehzahlregelung eines Motors
Inventor: MAIER-LANDGREBE ROLF
IPC: G05D13/00
Filed: 2014-04-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Drehzahlregelung eines Motors (2) mittels eines Drehzahlreglers (4), bei dem ein Ist-Winkelbeschleunigungswert (αIst) eingelesen und mit einem Soll-Winkelbeschleunigungswerte (αSoll) verglichen wird und ein Reglerausgangsmoment (MI) eines integrierenden I-Anteils des Drehzahlreglers (4) basierend auf dem Vergleich des Ist-Winkelbeschleunigungswertes (αIst) und des Soll-Winkelbeschleunigungswertes (αSoll) bestimmt wird.
Patent DE-102014210666-A1 (DE)
Title: Drehschwingungsdämpfer
Inventor: WITT HOLGER
IPC: F16F15/131
Filed: 2014-06-05
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Drehschwingungsdämpfer mit einer Primärschwungmasse und einer Sekundärschwungmasse, wobei die Primärschwungmasse relativ zur Sekundärschwungmasse entgegen der Rückstellkraft zumindest eines Kraftspeichers verdrehbar ist, wobei eine elektrische Maschine vorgesehen ist, welche derart steuerbar ist, dass ein Drehmoment zwischen der Primärschwungmasse und der Sekundärschwungmasse aufbringbar ist.
Patent DE-102014211592-A1 (DE)
Title: Brennkraftmaschine
Inventor: FUJIMOTO YASUSHI
IPC: F01M11/03
Filed: 2014-06-17
Abstract: Um eine Brennkraftmaschine bereitzustellen, die verkleinert werden kann, obwohl sie ein Ölfilter zwischen einer hydraulischen Kupplung und einer Ölpumpe enthält, ohne die Länge eines Öldurchgangs für die hydraulische Kupplung, die Ölpumpe und eine Hydraulikdruck-Einstellvorrichtung wesentlich zu vergrößern. An einer Ölwanne (30) ist ein zweiter Ölfilter (71) in einem unteren Teil der Brennkraftmaschine so vorgesehen, um an einer Stelle angeordnet zu sein, an der der zweite Ölfilter (71) sich bei Betrachtung in Seitenansicht nicht mit irgendeiner von der Steuerungsölpumpe (105) und der Hydraulikdruck-Einstellvorrichtung (75) überlappt und die tiefer liegt als jene der Ölpumpe (105) und der Hydraulikdruck-Einstellvorrichtung (75).
Patent DE-102014217121-A1 (DE)
Title: Wäschepflegegerät mit einer Zuführeinrichtung
Inventor: JURMANN RAINER
IPC: D06F33/02
Filed: 2014-08-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Wäschepflegegerät (100) zum Pflegen von Wäsche (123), wobei das Wäschepflegegerät (100) einen Laugenbehälter (103) zur Aufnahme von Waschlauge (121), eine drehbar gelagerte Waschtrommel (105) zur Aufnahme von Wäsche (123), einen Antrieb (107) zum Antreiben der Waschtrommel (105), eine Laugenpumpe (109) zum Abpumpen von Waschlauge (121) aus dem Laugenbehälter (103), eine Zuführeinrichtung (111) zum Zuführen von Waschlauge (121) aus dem Laugenbehälter (103) in die Waschtrommel (105), und eine Wärmeerzeugungseinrichtung (113) zum Erwärmen von durch die Zuführeinrichtung (111) geführter Waschlauge (121) umfasst. Die Laugenpumpe (109) ist ausgebildet, in einem ersten Zeitraum eine erste Menge von Waschlauge (121) aus dem Laugenbehälter (103) abzupumpen. Der Antrieb (107) ist ausgebildet, in einem sich an den ersten Zeitraum anschließenden zweiten Zeitraum die Waschtrommel (105) mit einer Schleuderfrequenz anzutreiben, um eine zweite Menge von Waschlauge (121) aus der Wäsche (123) in der Waschtrommel (105) freizuschleudern und dem Laugenbehälter (103) zuzuführen. Die Zuführeinrichtung (111) ist ausgebildet, in einem sich an den zweiten Zeitraum anschließenden dritten Zeitraum die zweite Menge von Waschlauge (121) aus dem Laugenbehälter (103) dem Inneren der Waschtrommel (105) zuzuführen, um die Wäsche (123) in der Waschtrommel (105) zu benetzen. Die Wärmeerzeugungseinrichtung (113) ist ausgebildet, in dem dritten Zeitraum die durch die Zuführeinrichtung (111) geführte zweite Menge von Waschlauge (121) auf eine vorbestimmte Temperatur zu erwärmen, wobei die Wärmeerzeugungseinrichtung (113) in die Zuführeinrichtung (111) integriert ist. Der Antrieb (107) ist ausgebildet, in dem dritten Zeitraum die Waschtrommel (105) mit einer Rotationsfrequenz anzutreiben, um die zweite Menge von Waschlauge (121) in der sich in der Waschtrommel (105) befindenden Wäsche (123) zu verteilen.