baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202012006511-U1 (DE)
Title: Versorgung von Pflanzen in Gefäßen - im Horizontalen wie Vertikalem - mit Wasser und Nährstoffen mittels einer zentralen Steuerung
IPC: A01G27/00
Filed: 2012-07-03
Abstract: Hauptanspruch Versorgung von Pflanzen in Gefäßen – im Horizontalen wie Vertikalem – mit Wasser und Nährstoffen mittels einer zentralen Steuerung, dadurch gekennzeichnet, dass jedes beliebige Pflanzgefäß (1) mit zwei Löchern versehen werden kann (2), wodurch die, aus einem Vorratsbehältnis mittels Niveauregulierung angesteuerten (nicht in der Abbildung), Bewässerungselemente (3) miteinander verbunden werden, das Pflanzsubstrat (4) und die Pflanzen (5) über ein kapillar wirksames Material (6) mit Wasser und Nährstoffen versorgen, wobei im Pflanzgefäß (1) der Bereich seitlich des Bewässerungselementes (2) mit einer Kapillarsperre (7) und ggf. mit einem Durchwurzelungsschutz (8) darüber versehen wird. Schutzanspruch 1. Versorgung von Pflanzen in Gefäßen – im Horizontalen wie Vertikalem – mit Wasser und Nährstoffen mittels einer zentralen Steuerung, dadurch gekennzeichnet, dass dass jedes beliebige Pflanzgefäß (1) mit zwei Löchern versehen werden kann (2), wodurch die, aus einem Vorratsbehältnis mittels Niveauregulierung angesteuerten (nicht in der Abbildung),...
Patent DE-202012011038-U1 (DE)
Title: Bühneninspizientenkommunikationssystem
IPC: G08B7/06
Filed: 2012-11-19
Abstract: Bühneninspizientenkommunikationssystem, dadurch gekennzeichnet, dass es über Ethernet ansteuerbare Systemmomponenten, wie Akustikquellen und/oder Lichtquellen aufweist und gleichzeitig, die Systemkomponente, wie Akustikquellen und/oder Lichtquellen über ein Ethernetkabel mit Strom versorgbar sind.
Patent DE-202012012948-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Auslesen einer Speicherfolie
IPC: G01T1/20
Filed: 2012-09-26
Abstract: Vorrichtung (10; 110; 210; 310; 410; 510) zum Auslesen einer belichteten Speicherfolie (12; 112; 212; 312; 412; 512), umfassend a) eine Lichtquelle (18; 118; 218; 318; 418; 518), mit der Ausleselicht (20; 120, 121; 220; 320; 420; 520) erzeugbar ist, b) eine Ablenkeinheit (26; 126; 226; 326; 426; 526), mit der das Ausleselicht (20; 120, 121; 220; 320; 420; 520) zum Abtasten der Speicherfolie (12; 112; 212; 312; 412; 512) sequentiell auf die Speicherfolie (12; 112; 212; 312; 412; 512) richtbar ist, wobei die Ablenkeinheit (26; 126; 226; 326; 426; 526) einen steuerbaren Spiegel (24; 124, 125; 224; 324; 424; 524) zum Ablenken des Ausleselichts (20; 120, 121; 220; 320; 420; 520) umfasst, c) eine Detektoreinheit (36; 136; 236; 336; 436; 536) für Fluoreszenzlicht (22; 122; 222; 322; 422; 522), das von der Speicherfolie (12; 112; 212; 312; 412; 512) beim Abtasten mit dem Ausleselicht (20; 120, 121; 220; 320; 420; 520) abgegeben wird, wobei der steuerbare Spiegel (24; 124, 125; 224; 324; 424; 524) ein MEMS-Mikrospiegel ist, der Spiegel (24; 124, 125; 224; 324; 424; 524) um eine Schwenkachse (30) unterschiedliche Winkelstellungen einnehmen kann, die Speicherfolie (12; 112; 212; 312; 412; 512) und die Ablenkeinheit (26; 126; 226; 326; 426; 526) relativ zueinander bewegbar sind, wobei vorzugsweise die Speicherfolie (12; 112; 212; 312; 412; 512) an der Ablenkeinheit (26; 126; 226; 326; 426; 526) vorbeigeführt wird, dadurch gekennzeichnet, dass eine Steuereinheit (38) vorgesehen ist, die dazu eingerichtet ist, den Spiegel mit einer Sägezahnspannung oder einer Dreieckspannung anzusteuern.
Patent DE-202012101335-U1 (DE)
Title: Thermosiphonsysteme für Elektronikbauelemente
IPC: F25B23/00
Filed: 2012-04-12
Abstract: Thermosiphonsystem, das Folgendes umfasst: einen Kondensator und einen Verdampfer, der fluidisch durch eine Kondensatleitung an den Kondensator gekoppelt ist, wobei der Verdampfer ein Gehäuse mit einer Öffnung zu der Kondensatleitung umfasst, einen Docht, der sich in dem Gehäuse befindet, und einen Durchflussbegrenzer, der sich in dem Gehäuse befindet und konfiguriert ist, den Strom eines Arbeitsfluids von der Kondensatleitung auf einen Abschnitt des Dochts zu begrenzen.
Patent DE-202013000026-U1 (DE)
Title: Fachbodenträgersystem für Lagerböden im Fachbodenregal
IPC: A47B96/06
Filed: 2013-01-07
Abstract: Hierbei handelt es sich um eine Fachbodenlösung zur Lagerung von Kartonwaren in Fachbodenregalsystemen. Dieses System ist dadurch gekennzeichnet, dass die Kombination aus Längsaufnahmen (1, Pos. 1), einem Querträger in T Form (1, Pos. 2) und dem Regalboden aus Holz (1, Pos. 3) mit Stahlkante (1, Pos. 4) zu einer in der Bauhöhe minimierten Lösung von Fachböden in der Lagerhaltung führt. Schutzansprüche sind dadurch begründet, dass es dieses System nach unserem Kenntnisstand nicht gibt und somit die Funktion Schutzanspruch gegeben ist.
Patent DE-202013000329-U1 (DE)
Title: Flyerkette
IPC: B66F9/08
Filed: 2013-01-15
Abstract: Flyerkette mit Außen-, Innen- und Zwischenlaschen (2, 3, 4) sowie einem Kettenbolzen (1), dadurch gekennzeichnet dass auf dem Kettenbolzen (1) die Außen-, Innen- und Zwischenlaschen (2, 3, 4) beginnend mit einer Außenlasche (2) wie folgt angeordnet sind: die Außenlasche (2), zwei Innenlaschen (3), eine Zwischenlasche (4), zwei Innenlaschen (3), eine Zwischenlasche (3), zwei Innenlaschen (3) und eine weitere Außenlasche (2).
Patent DE-202013001457-U1 (DE)
Title: Handwerkzeugmaschinenschaltvorrichtung
IPC: B23B45/00
Filed: 2013-02-14
Abstract: Handwerkzeugmaschinenschaltvorrichtung für eine tragbare Werkzeugmaschine, mit zumindest einer Bedieneinheit (14a; 14b), die zu einer Aktivierung von zumindest zwei voneinander verschiedenen Betriebsfunktionen der tragbaren Werkzeugmaschine zumindest ein Bedienelement (16a; 16b) umfasst, das zu einer Aktivierung zumindest einer Betriebsfunktion der zumindest zwei voneinander verschiedenen Betriebsfunktionen um und/oder entlang einer Bewegungsachse (18a; 18b) des Bedienelements (16a; 16b) beweglich gelagert ist, und mit zumindest einer Betriebsfunktionsbeibehaltungseinheit (20a; 20b), die dazu vorgesehen ist, zumindest die mittels einer Bewegung des Bedienelements (16a; 16b) aktivierte Betriebsfunktion der zwei voneinander verschiedenen Betriebsfunktionen bei einer infolge einer Bewegung des Bedienelements (16a; 16b) aktivierten weiteren Betriebsfunktion der zwei voneinander verschiedenen Betriebsfunktionen beizubehalten, dadurch gekennzeichnet, dass das Bedienelement (16a; 16b) zu einer Aktivierung zumindest der weiteren Betriebsfunktion beweglich um und/oder entlang zumindest einer weiteren Bewegungsachse (22a; 22b) des Bedienelements (16a; 16b) gelagert ist, die zumindest im Wesentlichen quer zur Bewegungsachse (18a; 18b) verläuft.
Patent DE-202013002645-U1 (DE)
Title: Korrekturbohrer Dental für Kavitäten oder Kavitätenwände.Kugel oder beliebige Form, nur am Kopf verzahnt, rund oder elliptisch.
IPC: A61C3/00
Filed: 2013-03-12
Abstract: Zahnmedizin, Kavitäten, Bohren – Schleifen Korrekturfräser rund vom Kopf der Kugel oben oder vor Schaft wie „Football” oder „Ei”, aber nur halb verzahnt 1) Kugelform oder abgeleitete Form – für Kavitäten. 2) Nur halb verzahnter Kugelkopf. Schneiden (1) bilden durch Abtrag den Gegensatz zu (3) der glatten Fläche, die bei seitlichem Andruck und „rührendem” Arbeiten seitlich nicht abträgt. 3) Gilt für alle Schaftformen und Durchmesser ins Besondere für FG- und Winkelstück-Schaft 4) Materialien: Verzahnt (Hartmetall, Stahl, Kunststoff) oder Schleifinstrumente mit abrasivem Material belegt. 5) Instrument zu Seiten hin arbeitend – nicht in die Tiefe Wenn die Form des Kopfes (2) gewölbt, kugelig, eiförmig oder ellipsoid ist und die Fläche (3) verzahnt oder abrasiv belegt wird, und die Fläche (1) glatt bleibt, d. h. glatte Fläche und abrasiver bzw. verzahnter Anteil vertauscht werden, so entsteht ein Korrekturschleifer, -bohrer oder -fräser, der eine seitliche Korrektur ermöglicht. Es gelten die gleichen Ansprüche wie 1–4. Beide sind für Zahnärzte und Studenten der Zahnmedizin und grazile Arbeiten an Zähnen mit dünner Zahnwand und Korrekturen in Nervennähe zu empfehlen.
Patent DE-202013004033-U1 (DE)
Title: Mehrfachsteckdose mit vor unwillentlichem Umlegen geschütztem Schalter zur Unterbrechung der Stromversorgung
IPC: H01H9/20
Filed: 2013-04-27
Abstract: Steckverbindung mit einem Stecker und mit einer oder mehreren Steckdosen, welche in einem Gehäuse vereint oder mit einem Kabel verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass durch das Umlegen eines Schalters die Steckdose(n) mit einer am Stecker anliegenden elektrischen Stromversorgung verbunden werden und dass obiger Schalter nur durch Druck auf einen Stift (1) umgelegt werden kann.
Patent DE-202013005708-U1 (DE)
Title: Elektronisches Softwaresystem zur Verarbeitung von webbasierten CAD-Modellen und Kopplung mit PLM- / ERP-Systemen
IPC: G06Q10/08
Filed: 2013-06-26
Abstract: Elektronische Systeme zur grafischen Identifizierung von Teilen einer Anlage oder Maschine, die auf einem interaktiven, dreidimensionalen Modell von Teilen, Baugruppen, Maschinen oder Anlagen beruhen.
Patent DE-202013006933-U1 (DE)
Title: Mundstück und Keramikeinsatz dafür
IPC: B23K9/20
Filed: 2013-08-03
Abstract: Mundstück, mit – einem Grundkörper (1; 11), und mit – einem Keramikeinsatz (7; 12), – wobei der Keramikeinsatz (7; 12) mit dem Grundkörper (1; 11) verbunden ist.
Patent DE-202013007488-U1 (DE)
Title: Ferngesteuertes kynologisches Gerät mit Griffteil
IPC: A01K15/02
Filed: 2013-08-23
Abstract: Ferngesteuertes kynologisches Gerät mit Griffteil, das ein aus einem mit einem Griff versehenen Beißteil geformtes kynologisches Zielobjekt und eine das kynologische Zielobjekt am Zwischenstoff, zweckmäßig an der Kleidung abnehmbar befestigende Einheit hat, dadurch gekennzeichnet, dass der Griff (10) des kynologischen Zielobjekts (7) einen eine Einheit auf Eisenbasis (8) enthaltenden, diese zumindest teilweise bedeckenden Behälterteil der Einheit auf Eisenbasis (9) hat, des Weiteren ist die Einheit auf Eisenbasis (8) in dem Behälterteil der Einheit auf Eisenbasis (9) am Griff (10) vom Beißteil (11) abgetrennt befestigt, außerdem besteht die zu befestigende Einheit aus einem mit einer Fernbedienung (6) in Steuerkontakt stehenden, den Elektromagneten mit Energie versorgenden elektronischen Reglereinheits(4)-Element, einem Elektromagneten (3), des Weiteren aus einem diese und eine Stromquelle (5) enthaltenden Hüllenteil (2) und aus einem sich an der einen Seite des Hüllenteils (2) durch einen Zwischenstoff (12) hindurch magnetisch anschließenden Hilfsmagneten (13), wo der die Einheit auf Eisenbasis enthaltende Behälterteil (9) des kynologischen Zielobjekts (7) an die andere Seite des aus einem den Elektromagneten mit Energie versorgenden elektronischen Reglereinheits(4)-Element und einem Elektromagneten (3) bestehenden und eine Stromquelle (5) enthaltenden Hüllenteils (2) mit einer Fernbedienung (6) ablösbar magnetisch angeschlossen ist.
Patent DE-202013007855-U1 (DE)
Title: Dichteinrichtung für Rohrverbindungen
IPC: F16J15/02
Filed: 2013-09-03
Abstract: Dichteinrichtung (10) für eine Rohrverbindung zum Abdichten eines axialen Spalts zwischen zwei Dichtflächen mit einem ringförmigen ersten Dichtungselement (20) aus einem nachgiebigen Material, insbesondere aus einem Elastomermaterial, zur dichtenden Anlage an den beiden Dichtflächen und einem das erste Dichtungselement ringförmig umlaufenden zweiten Dichtungselement (30) aus einem steifen Material dadurch gekennzeichnet, dass das zweite Dichtungselement zur dichtenden Anlage an den beiden Dichtflächen eingerichtet ist.
Patent DE-202013009563-U1 (DE)
Title: Kuppelung zwischen Rollstuhl und einer Elektro-Zugeinheit (tom lift )
IPC: A61G5/10
Filed: 2013-10-29
Abstract: tom-lift, eine Kuppelung zwischen Rollstuhl und einer Elektro-Zugeinheit dadurch gekennzeichnet, daß durch das Andocken (1) an der tom-trainsporter Zugeinheit und Verbinden des Rollstuhls mit den verschiebbaren Radmulden (4) der Rollstuhl elektrisch gefahren werden kann.
Patent DE-202013011847-U1 (DE)
Title: Geräteträger zur Pfostenmontage für Zäune
IPC: E04H17/26
Filed: 2013-06-07
Abstract: Vorrichtung zur Aufnahme und zum Einbringen von Pfosten für Zäune, insbesondere Weidenzäune, bestehend aus Holz oder Kunststoff, wobei die Vorrichtung an einem Fahrzeug anbringbar ist bestehend aus • einer Anordnung zur Aufnahme der Pfosten horizontal nebeneinander bzw. aufeinander sowie • einer Schwenkeinrichtung zum Verschwenken eines Pfostens von der horizontalen Lage in eine vertikale Lage, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (1) zusätzlich eine Greifeinheit (8) aufweist, die an dem Pfosten (6) an seinem Ende greift und mit der Verschwenkbewegung der Schwenkeinrichtung (5) von der horizontalen Lage in die vertikale Lage übergeht.
Patent DE-202013100861-U1 (DE)
Title: Papierlocher mit einer Rückstellvorrichtung zum Rückstellen eines Stanzkopfes
IPC: B26F1/32
Filed: 2013-02-28
Abstract: Papierlocher, aufweisend: eine Basis (30), die wenigstens eine damit verbundene Stanzkopfeinheit (32) mit einem seitlich durch diese hindurch definierten Schlitz (34) aufweist, wenigstens einen Stanzkopf (40), der sich durch eine Oberseite der wenigstens einen Stanzkopfeinheit (32) hindurch erstreckt, wobei sich ein vorderer Bolzen (36) durch den Schlitz (34) der wenigstens einen Stanzkopfeinheit (32) und den wenigstens einen Stanzkopf (40) in der wenigstens einen Stanzkopfeinheit (32) hindurch erstreckt; wenigstens einen Halter (42), der an dem oberen Ende des wenigstens einen Stanzkopfes (40) montiert ist und mit der wenigstens einen Stanzkopfeinheit (32) drehbar verbunden ist; einen Handgriff (50), der mit dem wenigstens einen Halter (42) derart verbunden ist, dass der wenigstens eine Stanzkopf (40) abgesenkt wird; und wenigstens eine Rückstellvorrichtung, die wenigstens eine Federplatte (60) aufweist, die mit dem wenigstens einen Stanzkopf (40) zusammenwirkt, wobei ein erstes Ende der wenigstens einen Federplatte (60) ein Verbindungsabschnitt (61) ist, der an der wenigstens einen Stanzkopfeinheit (32) befestigt ist, und ein zweites Ende der wenigstens einen Federplatte (60) derart gebogen ist, dass es ein Verbindungsende (64) bildet, wobei ein Arbeitsabschnitt (63) zwischen dem ersten Ende und dem zweiten Ende der wenigstens einen Federplatte (60) mit diesen verbunden ist, und wobei das Verbindungsende (64) eine seitliche Unterseite des vorderen Bolzens (36) kontaktiert und mit dem wenigstens einen Stanzkopf (40) abgesenkt wird.
Patent DE-202013101312-U1 (DE)
Title: Satz Beschläge und Fixierungssystem für den Einsatz bei der Handhabung und dem Transport von rohrförmigen Segmenten wie Turmsegmenten von Windkraftanlagen
IPC: E04H12/34
Filed: 2013-03-26
Abstract: Satz Beschläge zur Montage am Verbindungsflansch (2) eines rohrförmigen Segmentes wie eines Turmsegments von Windkraftanlagen (1, 1‘), bestehend aus Adapterbeschlag (4) und Vorrichtung zur Befestigung von Zurrmitteln (3), wobei jeder Beschlag mit mindestens zwei Löchern (31, 41) entsprechend der Löcher (21) des Verbindungsflansches des rohrförmigen Segmentes versehen ist, so dass die Beschläge (3, 4) mittels Schrauben oder ähnlichen Verbindungssystemen am Verbindungsflansch montiert werden können, und so eingerichtet sind, dass sie im montierten Zustand über die äußere Oberfläche im Wesentlichen senkrecht zur Längsachse des rohrförmigen Segmentes hinausragen, wobei die Adapterbeschläge (4) eine solche Ausformung haben, dass sie im montierten Zustand im Wesentlichen senkrecht zur Längsachse des rohrförmigen Segmentes sind, und eine im wesentlichen gerade Stützfläche (44) an dem Teil haben, das über die Außenfläche des rohrförmigen Segmentes im montierten Zustand hinausragt, wobei die Stützfläche sich von der Längsachse des rohrförmigen Segmentes abwendet; und wobei jede der Vorrichtungen zur Befestigung von Zurrmitteln (3) eine Öffnung (32) in dem Bereich hat, der über die Außenfläche des rohrförmigen Segmentes im montierten Zustand hinausragt, welche der Verbindung mit Hebeeinrichtungen und Zurrmitteln dient.
Patent DE-202013101430-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bewegungs- und Beschäftigungsanimation von Schweinen
IPC: A01K13/00
Filed: 2013-04-04
Abstract: Vorrichtung (100; 200; 300; 400) zur Bewegungs- und Beschäftigungsanimation von Schweinen, umfassend eine Haltevorrichtung (1) mit wenigstens einer Öse, Schäkel, Schlaufe oder Bohrung (2) und wenigstens einer Spielkette (3) mit wenigstens einem daran angebrachten Spielzeug oder Futtermittelstück (4) sowie wenigstens einem Verbindungselement (5) zur Befestigung der Spielkette (3) an die Haltevorrichtung (1), dadurch gekennzeichnet, dass das Verbindungselement (5) maximal eine Große aufweist, die es ermöglicht, dass das Verbindungselement (5) durch die Öse, Schäkel, Schlaufe oder Bohrung (2) der Haltevorrichtung (1) hindurchgeführt werden kann, so dass das Verbindungselement (5) mit der daran befestigten Spielkette (3) werkzeuglos von der Haltevorrichtung (1) lösbar ist.
Patent DE-202013103060-U1 (DE)
Title: Netzteil mit einem Stromunterbrecher
IPC: G05F1/10
Filed: 2013-07-10
Abstract: Netzteil mit einem Stromunterbrecher, wobei das Netzteil einen Spannungswandler (11), einen Anschluss (12) und ein zwischen dem Spannungswandler (11) und dem Anschluss (12) angeordnetes Verlängerungskabel (13) aufweist, wobei der Spannungswandler (11) eine Transformatorspule aufweist, die für Umwandlung der Netzspannung in ein für den Ladevorgang benötigtes Spannungsniveau sorgt, und wobei der Stromunterbrecher (20) einen Steuerkopf (21), einen Steuerschalter (22) und eine den Steuerkopf (21) und den Steuerschalter (22) verbindende Steuerleitung (23) aufweist und mit einer Netzleitung (212) verbunden ist, und wobei der Steuerschalter (22) am Anschluss (12) und der Spannungswandler (11) am Steuerkopf (21) angebracht ist, und wobei der Netzstrom nicht an das Netzteil (10) weitergeleitet werden kann, wenn sich der Anschluss (12) von einem elektronischen Gerät (30) löst, und wobei der Steuerschalter (22) betätigt wird und die elektrische Schleife der Netzleitung (212) durch die Relaisschaltung (211) geschlossen wird, wenn der Anschluss (12) mit dem elektronischen Gerät (30) steckverbunden ist.
Patent DE-202013103129-U1 (DE)
Title: Zweiradschloss
IPC: B62H5/14
Filed: 2013-07-12
Abstract: Zweiradschloss zur Sicherung eines Zweirades, eines Fahrrades oder Motorrades oder dergleichen, mit einem einen Schließmechanismus aufnehmenden Gehäuse und einem Schließelement, welches mit einem ersten Ende an dem Gehäuse festgelegt und an einem zweiten Ende mit dem Schließmechanismus lösbar arretierbar ist, wobei das Schließelement von einer Hülle umgeben ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Hülle (6) eine Licht reflektierende und/oder fluoreszierende Beschichtung umfasst.
Patent DE-202013103955-U1 (DE)
Title: Elektrisches Installationsgerät
IPC: A61L9/12
Filed: 2013-09-03
Abstract: Elektrisches Installationsgerät mit Duftspender, versehen mit einem in Standard-Unterputzdosen installierbaren Sockelteil, in welchem ein elektrisch betriebener Ventilator, zumindest ein auswechselbarer Duftstoffbehälter und ein auswechselbarer Duftstoffträger angeordnet sind, und wobei am Sockelteil eine mit zumindest einer Lufteintrittsöffnung und mit zumindest einer Luftaustrittsöffnung versehene Abdeckung festlegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass im Sockelteil (2) eine zur haltenden Aufnahme zumindest eines Duftstoffbehälters (4) und zumindest eines Duftstoffträgers (5) vorgesehene Halteanordnung (9) vorhanden ist.
Patent DE-202013105154-U1 (DE)
Title: Schuh-Vorrichtung mit lösbaren Trägerelementen
IPC: A43B3/00
Filed: 2013-11-15
Abstract: Schuh-Vorrichtung (100) mit einer Sohle (110) und einem an der Sohle (110) befestigten Oberteil, dadurch gekennzeichnet, dass das Oberteil von einer Mehrzahl riemenförmiger Trägerelemente (121, 122, 123) gebildet ist und jedes Trägerelement (121, 122, 123) im Bereich mindestens einen Endes mit einer Ankereinrichtung (130) versehen ist, die mit jeweils einem im Bereich der Oberfläche der Sohle (110) vorgesehenen Ankerelement (131) zusammenwirkt, um das Trägerelement (121, 122, 123) lösbar fest an der Sohle (110) zu verankern.
Patent DE-202014002194-U1 (DE)
Title: Verbinderbauteil zur Befestigung eines Gassackmoduls an einem Lenkrad, Positionierhülse dafür, Set mit einem solchen Verbinderbauteil und einer Positionierhülse sowie Lenkrad, Gassackmodul und Lenkradbaugruppe
IPC: B60R21/203
Filed: 2014-03-13
Abstract: Verbinderbauteil (1) zur Befestigung eines Gassackmoduls (50) an einem Lenkrad (40) mit einem lenkradseitigen Teil (10) und einem modulseitigen Teil (20), die relativ zueinander beweglich und gegeneinander vorgespannt sind derart, dass das modulseitige Teil (20) in einer Ruheposition von dem lenkradseitigen Teil (10) beabstandet und in eine Hupposition verschiebbar ist, in welcher das modulseitige Teil (20) das lenkradseitige Teil (10) berührt, dadurch gekennzeichnet, dass das modulseitige Teil (20) und das lenkradseitige Teil (10) miteinander verbunden sind und ein multifunktionales Bauteil bilden, das eine Führungseinrichtung zur geführten Bewegung des modulseitigen Teils (20) von der Ruheposition in die Hupposition und elektrische Kontakte für einen Hupenstromkreis aufweist, wobei sich die elektrischen Kontakte in der Hupposition berühren.
Patent DE-202014003736-U1 (DE)
Title: Retraktionssystem
IPC: A61B17/02
Filed: 2014-05-05
Abstract: Retraktionssystem für medizinische Operationen mit einer Mehrzahl von langgestreckten Segmenten (12, 14, 16, 18), die über Koppeleinrichtungen (20, 22, 24, 26) lösbar miteinander verbindbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Koppeleinrichtungen (20, 22, 24, 26) Rastmittel (34, 36) aufweisen, die mittels einer Schraube (32) in Rasteingriff bringbar sind.
Patent DE-202014004750-U1 (DE)
Title: Gabionenkonstruktion zur Verkleidung von Stahlwänden
IPC: E04F13/072
Filed: 2014-06-13
Abstract: Gabionenkonstruktion zur Verkleidung von Stahlwänden, mit an gewählten Befestigungsstellen in die Stahlwand (1) einzuschießenden Stahlbolzen (3), die rückwärtig mit einem Schraubgewinde (33) versehen sind, weiter mit auf die Schraubgewinde (33) der Metallbolzen (3) aufschraubbaren Befestigungs- oder Einhängeelementen (4), einer mit Abstand vorderhalb der Stahlwand (1) anzuordnenden Drahtgittermatte (2), und mit einerseits mit den Befestigungs- oder Einhängeelementen (4) und andererseits mit dem der Stahlwand (1) mit Abstand vorgesetzten Drahtgittermatte (2) zu verbindenden Zugankerelementen (5).
Patent DE-202014007437-U1 (DE)
Title: Multifunktionale Fahrradleuchte mit automatischer und manueller Abblendfunktion sowie integrierter Rücklicht- und Soundfunktion
IPC: B62J6/02
Filed: 2014-09-12
Abstract: Schutzanspruch 1: automatisches Abblenden Fahrradbeleuchtung (1) mit integriertem Lichtleiter (2) und Lichtsensor (6), wodurch entgegenkommendes Licht erkannt und die Leuchtstärke der Beleuchtung (1) durch die Elektronik (3) automatisch entsprechend heruntergefahren „gedimmt” wird. Wird kein entgegenkommendes Licht mehr erkannt, regelt die Elektronik (3) die Leuchtstärke automatisch zurück, in die zuletzt gefahrene Leuchtstufe. Das „Blenden” entgegenkommender Fahrzeuge wird somit sehr stark unterbunden. Dieses automatische Abblenden kann jederzeit durch den Anwender mittels Tastendruck deaktiviert werden.
Patent DE-202014007901-U1 (DE)
Title: Biegepresse
IPC: B21D5/01
Filed: 2014-10-06
Abstract: Biegepresse zum Biegen von Blechen mit einer Oberwange (21) und einer Unterwange (26) sowie mit zumindest einer Schublade (31, 31A), dadurch gekennzeichnet, dass die zumindest eine Schublade (31, 31A) neben der Oberwange (21) oder der Unterwange (26) angeordnet und zur Aufnahme von Biegewerkzeugen ausgebildet ist.