baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102009060679-A1 (DE)
Title: Betriebsverfahren für ein Brennstoffzellensystem
Inventor: KAUPERT ANDREAS
IPC: H01M8/06
Filed: 2009-12-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Starten eines Brennstoffzellensystems (1), wobei das Brennstoffzellensystem (1) eine Brennstoffzelle (2), einen Reformer (33) und einen Zusatzbrenner (20) aufweist, bei dem mit dem Zusatzbrenner (20) Brennstoffzellenluft vorgewärmt und einer Kathodenseite (8) der Brennstoffzelle (2) zugeführt wird, und bei dem Restgas von einer Anodenseite (6) der Brennstoffzelle (2) zum Reformer (33) und vom Reformer (33) zur Anodenseite (6) zirkuliert wird.
Patent DE-102010001192-A1 (DE)
Title: Etikettiervorrichtung und -verfahren zum Etikettieren von Kunststoffbehältern in der Blasform in einer Rundläufer-Blasmaschine
Inventor: HAUSLADEN WOLFGANG
IPC: B29C49/24
Filed: 2010-01-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Etikettiervorrichtung zum Etikettieren von Kunststoffbehältern in der Blasform sowie ein Etikettierverfahren zur Verwendung der erfindungsgemäßen Etikettiervorrichtung. Dadurch, dass die rotierende Einlegevorrichtung der Etikettiervorrichtung Gelenkarme umfasst, an denen jeweils ein Greifer drehbar gelagert ist, können Etiketten bei vergleichsweise geringer Relativgeschwindigkeit aus feststehenden Magazinen entnommen werden. Ebenso können die Gelenkarme der Bahnkurve der Blasformen beim Einlegen der Etiketten mit hoher Geschwindigkeit folgen. Gleichzeitig ermöglicht die drehbare Lagerung der Greifer eine exakte radiale Orientierung des Greifers bezüglich der Drehachse des sich während des Etiketteinlegens weiter drehenden Blasrads. Dies ermöglicht eine besonders genaue und zuverlässige Etikettierung.
Patent DE-102010004904-A1 (DE)
Title: Permanent magnetic bearing for supporting shaft at housing, has auxiliary bearing provided in superconductor made of superconducting material, and permanent magnet whose magnetic field is formed in region of superconductor
Inventor: SCHWARZ SERGEJ DR
IPC: F16C32/04
Filed: 2010-01-19
Abstract: The bearing has permanent magnets (4-8) fastenable at a shaft (2), and an auxiliary bearing (9) provided with a superconductor (10) made of a type-2 superconducting material e.g. yttrium barium copper oxide. A magnetic field of one of the permanent magnets is formed in a region of the superconductor. The superconductor comprises a thin coating made of the type-2 superconducting material located on a carrier (11). The permanent magnets form a radial bearing, and a torque-proof bearing ring is secured at a housing.
Patent DE-102010006168-A1 (DE)
Title: Zylindervorrichtung
Inventor: MINOGUCHI KAZUNORI
IPC: F16J15/32
Filed: 2010-01-29
Abstract: Ein mit einer Kolbenstange verbundener Kolben ist in ein Außenrohr mit einem darin abgedichteten Hydraulikfluid eingepasst, wobei die Kolbenstange aus dem Außenrohr hervorsteht. Ein Dichtungsteil für die Kolbenstange umfasst eine Stangenführung, ein Dichtungsgehäuse, eine Öldichtung, eine Staubdichtung und ein Sicherungsbauteil, die in einem Endabschnitt des Außenrohrs eingeführt und durch einen ersten und zweiten verkerbten Abschnitt gesichert sind. Der Gleitteil der Kolbenstange ist mit der Stangendichtung und einer Dichtungslippe der Öldichtung abgedichtet. Das Gebiet zwischen dem Dichtungsgehäuse und dem Außenrohr ist mit einem O-Ring und einem Dichtungsbauteil abgedichtet. Der Druckwiderstand des Dichtungsteils kann auf ein beträchtliches Maß durch eine Zweipunktverkerbung durch den ersten und den zweiten verkerbten Abschnitt und eine Zweistufendichtung durch die Stangendichtung und die Öldichtung erhöht werden.
Patent DE-102010010441-A1 (DE)
Title: Ventilation- and climate system for motor car, has operating device comprising operating- and display element i.e. touch-screen display, for inputting target values for control device and for displaying functionalities of system
Inventor: KRAUS LUTZ
IPC: B60H1/00
Filed: 2010-02-25
Abstract: The system has chokes (18) integrated in guide passages (13-17). A control device (19) controls and/or regulates functions of a fan (10) and/or an air conditioning apparatus (11) and/or the chokes. An operating device (20) is coupled with the control device for driver-side setting of target values for the control device. The operating device comprises an operating- and display element i.e. touch-screen display, for inputting the target values for the control device and for displaying functionalities of the system.
Patent DE-102010014009-A1 (DE)
Title: Frontstruktur eines Fahrzeugs
Inventor: OHNO SHINJI
IPC: B62D25/08
Filed: 2010-03-30
Abstract: Eine Fahrzeugfrontstruktur umfasst ein rechtes und linkes, in Fahrzeuglängsrichtung angeordnetes Schürzenseitenelement 1 mit geschlossenem Querschnitt, einen Stoßfänger 2, der an der zur Fahrzeugfront gewandten Seite Fr des vorderen Endabschnitts 1A des Schürzenseitenelements 1 angeordnet ist und einen Kühlergrill 5, der an Zuluftöffnungen 3 und 4 des Stoßfängers 2 angebracht ist. Bei dieser Fahrzeugfrontstruktur sind zwischen dem Stoßfänger 2 und den vorderen Endabschnitten der Schürzenseitenelemente 1 einstückig mit dem Kühlergrill 5 ausgebildete stoßabsorbierende Bauteile 20 angeordnet.
Patent DE-102010016781-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer flexiblen Schaltungsanordnung
Inventor: KAISER ALEXANDER DR
IPC: H05K3/46
Filed: 2010-05-04
Abstract: dnung wird ein Verfahren angegeben, welches kostengünstig und mit hoher Präzision die Anfertigung solcher flexibler Schaltungen auf einer Trägerfolie ermöglicht. Hierbei wird die Trägerfolie zu Beginn des Verfahrens auf einem starren Rahmen, welcher einen Innenbereich umgibt, befestigt und überspannt den Innenbereich mit einer Innenfläche. Über der Innenfläche erzeugte Strukturen für flexible Schaltungsanordnungen können nach Fertigstellung eines Schichtaufbaus und gegebenenfalls zusätzlichen Verfahrensschritten einfach durch Heraustrennen der flexiblen Schaltungsanordnungen als Ausschnitt aus der Innenfläche herausgetrennt werden. Durch die Befestigung der Trägerfolie auf dem Rahmen bleibt während der verschiedenen Verfahrensschritte der Herstellung der flexiblen Schaltungsanordnung gewährleistet, dass die an sich flexible Trägerfolie immer eine ebene Grundlage für die verschiedenen Verfahrensmaßnahmen, insbesondere die fotolithografische Strukturierung von Schichten eines Schichtenaufbaus bildet.
Patent DE-102010016793-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen von Reifenrohlingen auf einer Reifenaufbautrommel
Inventor: SCHULZE NORBERT
IPC: B29D30/20
Filed: 2010-05-05
Abstract: Um Herstellverfahren für Reifen zu schaffen, bei dem die Fertigungsqualität der herzustellenden Fahrzeugreifen erhöht wird, wird ein Verfahren mit folgenden Schritten vorgeschlagen: a) Bilden einer vollständig geschlossenen zylindrischen Oberfläche mit einer Mittenunterstützung (1) und zwei an die Mittenunterstützung (1) anliegende Bombierköpfe (2), wobei zumindestens die Kernklemmsegmente (8) der Reifenaufbautrommel (11) durch die Mittenunterstützung (1) abgedeckt werden b) Auflegen von Reifenaufbauteilen in Form von Materialbahnen auf die Reifenaufbautrommel (11), wobei mit den Reifenaufbauteilen eine Reifenkarkasse (6) aufgebaut wird, c) Zusammenspleissen des vorderen und hinteren Ende der Reifenaufbauteile auf der Reifenaufbautrommel (11), wobei die Mittenunterstützung (1) mit den anliegenden Bombierköpfen (2) eine geschlossene zylindrische Oberfläche zum optimalen Zusammenspleissen der Materialbahnen bildet, d) Beide Bombierköpfe (2) mit den Kernklemmsegmenten (8) unter der schlauchförmigen Reifenkarkasse (6) in axialer Richtung (10) der Reifenaufbautrommel (11) auseinanderfahren, wobei die beiden Kernklemmsegmente (8) auf ein vorgegebenes Kernabstandsmaß (14) verfahren werden, e) Positionierung der Reifenkerne (9) koaxial zur schlauchförmig auf der Reifenaufbautrommel (11) aufgewickelten Reifenkarkasse (6), f) Expandieren der Kernklemmsegmente (8), wodurch die Reifenkerne (9) mit der Reifenkarkasse (6) eingeklemmt werden, g) Bombieren des Reifenrohlings mit den beiden Bombierköpfen (2), wobei ein Hochschlagen der Reifenseitenwände (16) erfolgt und die Reifenseitenwände um den Reifenkern (9) hochgeschlagen werden, h) Fertigstellung des Reifenrohlings mit einem konventionellen Herstellverfahren.
Patent DE-102010019996-A1 (DE)
Title: Machine for filling capsules with powder like pharmaceutical products, comprises control device equipped with actuator element, where actuator element is mounted in metering station
Inventor: ANSALONI ANGELO
IPC: B65D83/06
Filed: 2010-05-10
Abstract: The machine (1) comprises a control device equipped with an actuator element. The actuator element is mounted in a metering station. The actuating element is moved in the direction to the movement of a dosing element relative to another dosing element. The dosing element is provided in the dosing chamber for compaction of a pharmaceutical product.
Patent DE-102010021179-A1 (DE)
Title: Plug connector for connecting e.g. electrical- and optical cables, for supplying power between consumer and main power source, has link assembly whose retaining part is arranged complementary to plug part of another link assembly
Inventor: LOEFFLER-ZIPFEL SYBILLE
IPC: G02B6/24
Filed: 2010-05-21
Abstract: The connector has two link assemblies provided with housings that consist of plug parts. Each housing includes a retaining part for retaining the plug part. The retaining part of one of the link assemblies is arranged complementary to the plug part of the other link assembly while the retaining part of the latter link assembly is arranged complementary to the plug part of the former link assembly. The link assemblies exhibit an identical structure. The plug parts are made of a conductive material e.g. copper, aluminum and glass, and comprise spigots or pins.
Patent DE-102010022953-A1 (DE)
Title: Vegetable straw i.e. hemp straw, chopping device for agricultural harvesting machine i.e. chopper blower, has cutting units with two cutting blades that are shifted to angular value equal to specific degrees relative to rotation axis
Inventor: LOPEZ JOSE
IPC: A01D43/08
Filed: 2010-06-08
Abstract: The device has a set of cutting units to cut a vegetable straw i.e. hemp straw. The cutting units are assembled on a stator and a rotor (5) that is driven in rotation around a rotation axis (X). The cutting units are provided with two cutting blades (13, 14), where the blades extend from a transversal median plane orthogonal to the rotational axis, on both sides of a median plane. The blades are shifted to an angular value equal to 180 degrees relative to the rotation axis.
Patent DE-102010025139-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Waschen von Textilien und ein Verfahren zur Fertigung einer solchen Vorrichtung
IPC: D06F31/00
Filed: 2010-06-25
Abstract: Eine Vorrichtung zum Waschen von Textilien, insbesondere Postenwaschanlage, mit einer in einzelne Kammern unterteilten Waschtrommel (1), wobei die Waschtrommel (1) zumindest teilweise von einer Außentrommel umgeben ist, ist dadurch gekennzeichnet, dass die Waschtrommel (1) aus vorgefertigten Modulen, die miteinander verbunden sind, aufgebaut ist. Ein entsprechendes Verfahren zur Fertigung einer solchen Vorrichtung ist angegeben.
Patent DE-102010026633-A1 (DE)
Title: Client, Server, System, Verfahren und Computerprogrammprodukt zum individuellen und zeitunabhängigen Nutzen von Medieninhalten
Inventor: WERNER THOMAS DR
IPC: H04L12/16
Filed: 2010-07-09
Abstract: Die vorliegende Anmeldung bezieht sich auf einen Client, einen Server, ein System, ein computer-implementiertes Verfahren und ein Computerprogrammprodukt zum individuellen und zeitunabhängigen Nutzen von Medieninhalten. Der Client zum individuellen und zeitunabhängigen Nutzen von Medieninhalten, umfassend: eine Vielzahl von Medien-Items, welche in einem Medienraum des Clients gespeichert sind; zumindest ein Benutzer-Profil mit zumindest einem zugeordneten Vektor, welcher auf Basis des zumindest einen Benutzer-Profils bestimmt ist, wobei der zumindest eine Vektor Benutzer-Metadaten zu einer Klassifizierung und/oder Gewichtung von Medien-Items umfaßt; und Ausgabemittel zum Ausgeben zumindest eines Session-Angebots von Medien-Items aus der Vielzahl von Medien-Items, wobei das Session-Angebot basierend auf dem zumindest einen Benutzer-Profil und dem zugeordneten Vektor bestimmt ist.
Patent DE-102010030017-A1 (DE)
Title: Modulares Zentralinstrument
Inventor: FRIEDRICH GEORG
IPC: B60K35/00
Filed: 2010-06-14
Abstract: Bei einem Kombiinstrument im Cockpit eines Kraftfahrzeugs mit einem kreisförmigen Display, in welchem eine Mehrzahl an fahrzeugrelevanten Informationen dargestellt ist, besitzt das Display einen zumindest annähernd kreisförmigen Rand, der mehrere in ihrer Helligkeit frei programmierbare Leuchtmittel enthält, die während einer Betriebsphase des Kraftfahrzeugs variabel angesteuert sind und die eine zeitlich variierende Lichtfigur erzeugen, wobei die Lichtfigur eine Aussage über den Zustand und/oder die Funktion des Kraftfahrzeugs und/oder einer Kraftfahrzeug-Komponente liefert.
Patent DE-102010035171-A1 (DE)
Title: Abwasseraufbereitung in einer Papierfarik
Inventor: HAUSER ANDREAS DR
IPC: C02F1/04
Filed: 2010-08-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und ein System zur Abwasseraufbereitung in einer Papierfabrik sowie die Verwendung eines Abwasserreinigungsprozesses und eine mit einer erfindungsgemäßen Abwasseraufbereitung ausgestattete Papierfabrik. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Abwasseraufbereitung für eine Papierfabrik anzugeben, durch die der Einsatz von Primärenergie und Frischwasser reduziert wird. Diese Aufgabe wird bei einem Verfahren der eingangs genannten Art dadurch gelöst, dass zumindest ein Abwassermassenstrom der Papierfabrik einem thermischen Trennverfahren zugeführt wird, wobei der Abwassermassenstrom in ein Konzentrat und ein Kondensat aufgeteilt wird, dass das Kondensat zumindest einem Frischwassermassenstrom der Papierfabrik zugeführt wird und dass zur Energieversorgung des thermischen Trennverfahrens zumindest eine externe Quelle niedergrädiger Wärme und/oder eine Abwärmequelle aus der Papierfabrik und/oder eine Abwärmequelle aus einer dezentralen Wärme- und/oder Stromversorgungseinheit für die Papierfabrik verwendet wird.
Patent DE-102010035185-A1 (DE)
Title: Ball roller for e.g. single-row roller bearing, has hollow space part formed with respect to rotation axis of roller, and filling part accommodated in space part, and active and/or passive sensor element formed by filling part
Inventor: GOMBERT BERND
IPC: F16C33/36
Filed: 2010-08-24
Abstract: The roller (1) has a hollow space part (2) formed with respect to a rotation axis of the roller in rotationally-symmetrical manner. A filling part (3) is accommodated in the space part, and an active and/or passive sensor element (4) is formed by the filling part that comprises a magnet-containing substance e.g. magnet-containing elastomer material or magnet-containing sinter material, and/or a coil system to form the element. The space part is formed as central passage hole (5) or a blind hole, where the roller is formed as a roller body or a sintered part and a shaped sheet metal part. An independent claim is also included for a roller bearing comprising a ball roller as a roller body.
Patent DE-102010036211-A1 (DE)
Title: Method for detecting e.g. interrupted or short-circuited two-wire line utilized to connect upstream and downstream switches of current distribution system, involves executing preset error action during erroneous current or voltage level
Inventor: BORGWARDT ANDRE
IPC: G01R31/50
Filed: 2010-08-31
Abstract: The method involves passing current (I) through an upper switch (US) and a down switch (DS), where the switches automatically open when the current exceeds a preset current threshold value such as over- and/or a short-circuit current. A preset current or voltage level is produced by a current and/or voltage source, and a disabling signal is produced such that the down switch changes the current or voltage level to another current or voltage level. A preset error action is executed during erroneous current or voltage level. An independent claim is also included for a switch arrangement comprising an upper switch and a down switch.
Patent DE-102010037522-A1 (DE)
Title: Schiene für Hängebahnen, Hängekrane u. dgl.
Inventor: SPIES GERD
IPC: B66C7/08
Filed: 2010-09-14
Abstract: Schiene (2) für Hängebahnen, Hängekrane u. dgl., mit einem Profilkopf (22) zur Aufhängung der Schienen (2) und einem damit verbundenen Profilkörper (23), wobei der Profilkopf (22) im Querschnitt besehen ein im Wesentlichen C-förmiger nach oben offener Profilkopf ist, dessen Öffnung einen entlang der Längsmittelebene (L) verlaufenden Spalt (24) ausbildet, der beidseitig von ersten Stegabschnitten (25a, b) begrenzt ist, die sich von der Längsmittelebene (L) aus gesehen nach außen erstrecken, wobei die ersten Stegabschnitte (25a, b) schrag nach außen und oben verlaufen.
Patent DE-102010037625-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Befüllen von Paketen mit einem Polstermaterial in Schüttgutform
IPC: B65B23/00
Filed: 2010-09-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren bzw. eine Vorrichtung zum Befüllen von Paketen mit einem Polstermaterial in Schüttgutform, insbesondere mit Polsterflips, wobei das Polstermaterial dem Paket mit einer Zuführeinheit zugeleitet wird. Um die Pakete auf einfache Weise automatisiert befüllen zu können, ist es erfindungsgemäß vorgesehen, dass mittels einer Messeinheit ein zu befüllendes Volumen des Paketes ermittelt wird, dass in einen Aufnahmebehälter der Zuführeinrichtung mittels eines Mengenvariierers eine variierbare Menge an Polstermaterial eingefüllt wird, und dass diese eingefüllte Menge in ein Paket eingebracht wird.
Patent DE-102010041063-A1 (DE)
Title: Fuel injection system for combustion engine, has relief valves provided with temperature-dependent working device that is interconnected at suction side of inlet pressure pump and fuel return line
Inventor: LANGENBACH CHRISTIAN
IPC: F02M37/00
Filed: 2010-09-20
Abstract: The system has an inlet pressure pump (1) connected with a tank at a suction-side and interconnected with a high pressure pump (2) on a discharge side. The high pressure pump comprises relief valve (5) redirecting fluid into a fuel return line (6), where the relief valve is provided with a temperature-dependent working device. The temperature-dependent working device is interconnected at the suction side of the inlet pressure pump and the fuel return line. The inlet pressure pump is electrically operated in an adjustable manner.
Patent DE-102010041197-A1 (DE)
Title: Tragschiene und Elektroinstallationsverteiler
Inventor: HEINZLMEIR MANFRED
IPC: H02B1/052
Filed: 2010-09-22
Abstract: Die erfindungsgemäße Tragschiene (20) für einen Elektroinstallationsverteiler ist zur Befestigung eines Elektroinstallationsgeräts (10) im Elektroinstallationsverteiler ausgebildet. Dabei weist die Tragschiene (20) ein erstes Schienenteil (21) auf, welches für eine starre Verbindung mit dem Elektroinstallationsverteiler vorgesehen ist und an dem eine erste Rastfläche (35) zur Verrastung einer erste Rastnase (11) des Elektroinstallationsgeräts (10) mit der Tragschiene (20) ausgebildet ist, wobei die erste Rastfläche (35) von einer ersten Rastkante (25) begrenzt wird. Weiterhin weist die Tragschiene (20) ein zweites Schienenteil (22) auf, an dem eine zweite Rastfläche (39) zur Verrastung einer zweiten Rastnase (12) des Elektroinstallationsgeräts (10) mit der Tragschiene (20) ausgebildet ist, wobei die zweite Rastfläche (39) von einer zweiten Rastkante (29) begrenzt wird. Dabei sind die erste Rastkante (25) und die zweite Rastkante (29) im Wesentlichen parallel zueinander orientiert und weisen zueinander einen definierten Abstand (X) auf. Das zweite Schienenteil (22) ist dabei relativ zum ersten Schienenteil (21) im Wesentlichen parallel versetzbar, wodurch eine Veränderung des Abstandes (X) der ersten Rastkante (25) zur zweiten Rastkante (29) bewirkbar ist. Da auf diese Weise nur noch eine Mechanik zum Lösen bzw. zum Arretieren der Elektroinstallationsgeräte (10) auf Seiten der Tragschiene (20) erforderlich ist, kann sowohl auf spezielle Adapter zum Lösen eines Elektroinstallationsgeräts (10) als auch auf eine entsprechende Mechanik auf Seiten des Elektroinstallationsgeräts (10) verzichtet werden.
Patent DE-102010041361-A1 (DE)
Title: Transporteinrichtung
Inventor: MARKOVIC MILISAV
IPC: C03B35/06
Filed: 2010-09-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Transporteinrichtung für Gegenstände, insbesondere zum Beschicken eines Kühlofens mit Hohlgläsern wie Flaschen (17), die an einem Tragbalken (11) in einer Reihenanordnung angeordnete Mitnehmer (13) aufweist, die jeweils mit Abstand zueinander angeordnet sind, derart, dass benachbarte Mitnehmer eine Transportaufnahme (16) zur positionierenden Aufnahme eines Gegenstands während einer Transportbewegung des Tragbalkens bilden, wobei die Mitnehmer zumindest in ihrem Kontaktbereich mit den Gegenständen aus einem Kohlenstoffmaterial gebildet sind, wobei der Tragbalken aus kohlenstofffaserverstärktem Kohlenstoff besteht.
Patent DE-102010043214-A1 (DE)
Title: Variable heel for lady shoe, has coupling element engaging in heel elements when heel elements are in engagement, and fixed with safety element i.e. bolt head, at both ends against displacement relative to heel elements
Inventor: GRZENIA VIOLETTA
IPC: A43B21/42
Filed: 2010-11-02
Abstract: The heel (30) has a heel element (40) connected with a shoe sole (20) at an end (43). An end (60) of another heel element (50) and another end (44) of the former heel element are brought into engagement by a guide device (85). A coupling element (80) e.g. bolt, engages in the heel elements when the heel elements are in engagement. The coupling element is fixed with a safety element i.e. bolt head (91), at both ends (81, 82) against displacement relative to the heel elements. The coupling element is engaged with the guide device. An independent claim is also included for a shoe comprising a sole.