baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015103855-B4 (DE)
Title: Synchronisierungseinheit mit Arretierung
Inventor: FOLKESSON JOHAN
IPC: F16D23/06
Filed: 2015-03-16
Granted: 2016-10-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Synchronisierungseinheit mit einer Nabe (10), die eine Außenverzahnung (11) aufweist und in Einsatzlage drehfest auf einer um eine Drehachse (1) drehbaren Welle eines Schaltgetriebes angeordnet ist, mit einer Schiebemuffe (20), die axial verschiebbar auf der Nabe (10) sitzt und eine mit der Außenverzahnung (11) der Nabe (10) in Eingriff stehende Innenverzahnung (21) aufweist, und mit einer Arretiereinheit (40), die einen Rastkörper und eine Feder (42) umfasst und dazu dient, eine axiale Neutralposition der Schiebemuffe (20) bezogen auf die Nabe (10) festzulegen, wobei in Neutralposition der Schiebemuffe (20) der Rastkörper an einer der Schiebemuffe (20) zugeordneten ersten Rastkontur (22) und an einer der Nabe (10) zugeordneten zweiten Rastkontur (13) anliegt, und wobei die erste Rastkontur (22) ortsfest zur Innenverzahnung der Schiebemuffe (20) angeordnet ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die zweite Rastkontur (13) ortsfest zur Außenverzahnung (11) der Nabe (10) angeordnet ist.
Patent DE-102015110304-B4 (DE)
Title: Rad-umlenkungsklammer
Inventor: WATTERWORTH ERIC A
IPC: B60R21/02
Filed: 2015-06-26
Granted: 2019-05-23
Abstract: Fahrzeugrad-Umlenkungseinrichtung für ein Fahrzeug (10) mit einem Rad (14), einer Tür (12) und einer Karosseriestruktur (16), die ein Türscharnier (18) trägt, umfassend:
 eine Klammer (20), die an der Karosseriestruktur (16) befestigbar und ausgebildet ist, um eine Kraft von dem Rad (14) zu der Karosseriestruktur (16) und von dem Türscharnier (18) weg umzulenken, wenn die Klammer (20) an der Karosseriestruktur (16) befestigt ist,
 wobei die Klammer (20) einen Rad-Kontaktflächenabschnitt (22) und einen Karosseriestruktur-Befestigungsabschnitt (24) aufweist, dadurch gekennzeichnet,
 dass die Klammer (20) ferner einen Scharnier-Abdeckungsabschnitt (28) aufweist, welcher derart ausgebildet ist, dass er sich vor dem Türscharnier (18) in einer Richtung rechtwinklig zu der Fahrrichtung des Fahrzeugs (10) und parallel zum Boden sowie weg vor der Mittelachse des Fahrzeugs (10) erstreckt, und
 dass der Scharnier-Abdeckungsabschnitt (28) einen U-förmigen Querschnitt (30) aufweist und die Unterseite der U-Form der Vorderseite des Fahrzeugs (10) zugewandt ist.
Patent DE-102015116181-B4 (DE)
Title: Datenverarbeitung
Inventor: VEDALA NARASIMHA KUMAR
IPC: G06F21/70
Filed: 2015-09-24
Granted: 2022-10-06
Abstract: Verfahren zum Ausführen eines Programmcodes, wobei das Verfahren umfasst:- Überprüfen einer Speicherzugriffsregelressource basierend auf einem Trigger; und- Vergleichen eines aktuellen Programmzählers mit einer durch die Speicherzugriffsregelressource bereitgestellten Programmzählerinformation, und wenn der Vergleich des aktuellen Programmzählers und der Programmzählerinformation eine vordefinierte Bedingung erfüllt, Durchführen einer Speicherzugriffsregelprüfung- wobei das Durchführen einer Speicherzugriffsregelprüfung umfasst:- Abrufen eines Speicherzugriffsregelwerts aus der Speicherzugriffsregelressource;- Vergleichen des Speicherzugriffsregelwerts mit einem vordefinierten Wert;- Weiterausführen des Programmcodes, wenn der Speicherzugriffsregelwert dem vordefinierten Wert entspricht; und- Durchführen einer vordefinierten Handlung, wenn der Speicherzugriffsregelwert dem vordefinierten Wert nicht entspricht.
Patent DE-102015120531-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Membranelektrodenanordnung
Inventor: YANO SHIMPEI
IPC: H01M8/1004
Filed: 2015-11-26
Granted: 2023-09-07
Abstract: Verfahren zum Herstellen einer Membranelektrodenanordnung (10), bei der eine Elektrodenkatalysatorschicht auf einer Oberfläche einer Elektrolytmembran ausgebildet wird, wobei das Verfahren dadurch gekennzeichnet ist, dass es Folgendes umfasst:Trocknen einer Substratfolie, auf die eine Katalysatortinte aufgebracht ist, wobei die Katalysatortinte Katalysatorstützpartikel, auf denen ein katalytisches Metall gestützt wird, ein Lösemittel und ein Ionomer enthält;Ausführen einer Wärmebehandlung an der Substratfolie, auf der die Katalysatortinte getrocknet ist, nach dem Trocknen bei einer Wärmebehandlungstemperatur, die gleich ist wie oder größer als eine Glasübergangstemperatur des Ionomers, um die Elektrodenkatalysatorschicht herzustellen; undBonden der hergestellten Elektrodenkatalysatorschicht an die Elektrolytmembran durch Wärmekompressionsbondung, um die Membranelektrodenanordnung (10) zu erhalten, wobeidie Wärmebehandlung ausgeführt wird, nachdem eine Konzentration eines Lösemittelgases, das durch Vergasung des Lösemittels erhalten wird, das in einer Kammer einer Heizvorrichtung zum Ausführen der Wärmebehandlung zurückbleibt, eine zuvor festgelegte Konzentrationsschwelle oder weniger erreicht hat, wobeidie Heizvorrichtung eine Trocknungsvorrichtung (200a, 200b) für das Trocknen, eine Wärmebehandlungsvorrichtung (200d) für die Wärmebehandlung und eine Trocknungseinstellvorrichtung (200c), die zwischen der Trocknungsvorrichtung (200a, 200b) und der Wärmebehandlungsvorrichtung (200d) angeordnet ist, umfasst,die Trocknung durch die Trocknungsvorrichtung (200a, 200b) während der Wärmebehandlung ausgeführt wird,ein Trocknungszustand der Katalysatortinte durch die Trocknungseinstellvorrichtung (200c) auf der Basis der Konzentration des Lösemittelgases an einer Endposition in einer Kammer der Trocknungsvorrichtung (200a, 200b) eingestellt wird, unddie Wärmebehandlung durch die Wärmebehandlungsvorrichtung (200d) ausgeführt wird, nachdem verifiziert wurde, dass die Konzentration des Lösemittelgases an einer Endposition in einer Kammer der Trocknungseinstellvorrichtung (200c) die Konzentrationsschwelle oder weniger erreicht hat.
Patent DE-102015219794-B4 (DE)
Title: Einstellbare Bodengeschwindigkeitssteuervorrichtungen, System und Verfahren für Gerät, hinter dem hergelaufen wird
Inventor: BEJCEK ANDREW E
IPC: A01D34/62
Filed: 2015-10-13
Granted: 2020-03-19
Abstract: Steuersystem (100) für variable Geschwindigkeiten für eine Arbeitsmaschine, hinter der hergelaufen wird, wobei das System (100) aufweist:eine Steuersystembasis (120);einen oder mehrere Steuerhebel (130a, 130b), der/die selektiv in Bezug auf die Steuersystembasis (120) zwischen einer ersten Bedienposition und einer zweiten Bedienposition bewegbar ist/sind;erste und zweite Geschwindigkeitseinstellaktuatoren (140a, 140b), die auf der Steuersystembasis (120) nah an dem einen oder den mehreren Steuerhebeln (130a, 130b) positioniert sind; undeine Steuereinheit (200), die für die Kommunikation mit dem einen oder den mehreren Steuerhebeln (130a, 130b), den ersten und zweiten Geschwindigkeitseinstellaktuatoren (140a, 140b) und einer Maschinenkomponente konfiguriert ist, wobei die Maschinenkomponente ein variables Getriebe für ein Eigenantriebssystem (160) der Arbeitsmaschine aufweist;wobei die Steuereinheit (200) konfiguriert ist, um den Betrieb der Maschinenkomponente selektiv zwischen einer minimalen Betriebsgeschwindigkeit und einer variablen maximalen Geschwindigkeit zu steuern, wobei die minimale Betriebsgeschwindigkeit einen gelösten Zustand der Maschinenkomponente aufweist, und wobei die variable Maximalbetriebsgeschwindigkeit den Betrieb des Eigenantriebssystems (160) mit einer Konstantfahrgeschwindigkeit aufweist, die durch den variablen Wert definiert wird;wobei der erste Geschwindigkeitseinstellaktuator (140a) eingerichtet ist, um mit der Steuereinheit (200) zu kommunizieren, um einen Wert der variablen maximalen Betriebsgeschwindigkeit zu erhöhen;wobei der zweite Geschwindigkeitseinstellaktuator (140b) eingerichtet ist, um mit der Steuereinheit (200) zu kommunizieren, um den Wert der variablen maximalen Betriebsgeschwindigkeit zu verringern; undwobei der eine oder die mehreren Steuerhebel (130a, 130b) eingerichtet sind, um mit der Steuereinheit (200) zu kommunizieren, um die Maschinenkomponente zu steuern, um mit der minimalen Betriebsgeschwindigkeit zu arbeiten, wenn der eine oder die mehreren Steuerhebel (130a, 130b) in der ersten Bedienposition ist/sind, und wobei der eine oder die mehreren Steuerhebel (130a, 130b) eingerichtet sind, um die Maschinenkomponente derart zu steuern, dass sie mit der variablen maximalen Betriebsgeschwindigkeit arbeitet, wenn der eine oder die mehreren Steuerhebel (130a, 130b) in der zweiten Bedienposition ist/sind.
Patent DE-102016113159-B4 (DE)
Title: Von Störungen unbeeinflusste Stromerfassungsschaltung
Inventor: TSUCHIDA KUNIO
IPC: G01R19/00
Filed: 2016-07-18
Granted: 2019-10-17
Abstract: Stromerfassungsschaltung (1) zur Erfassung eines Stroms, der durch einen Strompfad einer Motorantriebsvorrichtung für einen Drei-Phasen-Wechselstrommotor fließt, wobei die Schaltung (1) umfasst:einen ersten Widerstand (11-1) und einen zweiten Widerstand (11-2), die in Reihe geschaltet und im selben Strompfad angeordnet sind, wobei der Strompfad einer einzigen Phase der mehreren Phasen des Elektromotors entspricht, und wobei der erste und der zweite Widerstand (11-1, 11-2) denselben Widerstandswert haben;eine erste Signalübertragungseinheit (12-1), die ein ein Potenzial auf einer ersten Klemmenseite des ersten Widerstands (11-1) repräsentierendes Signal überträgt;eine zweite Signalübertragungseinheit (13-1), die ein ein Potenzial auf einer zweiten Klemmenseite des ersten Widerstands (11-1) repräsentierendes Signal überträgt;eine dritte Signalübertragungseinheit (12-2), die ein ein Potenzial auf einer ersten Klemmenseite des zweiten Widerstands (11-2) repräsentierendes Signal überträgt;eine vierte Signalübertragungseinheit (13-2), die ein ein Potenzial auf einer zweiten Klemmenseite des zweiten Widerstands (11-2) repräsentierendes Signal überträgt;eine erste Differenzoperationseinheit (14-1), die zum Erhalt eines ersten Differenzialsignals eine Differenz zwischen dem von der ersten Signalübertragungseinheit (12-1) übertragenen Signal und dem von der zweiten Signalübertragungseinheit (13-1) übertragenen Signal ermittelt;eine zweite Differenzoperationseinheit (14-2), die zum Erhalt eines zweiten Differenzialsignals eine Differenz zwischen dem von der dritten Signalübertragungseinheit (12-2) übertragenen Signal und dem von der vierten Signalübertragungseinheit (13-2) übertragenen Signal ermittelt; undeine Addiereinheit (15), die zum Erhalt eines Additionssignals das erste Differenzialsignal und das zweite Differenzialsignal addiert,wobei die zweite Klemmenseite des ersten Widerstands (11-1) und die erste Klemmenseite des zweiten Widerstands (11-2) miteinander verbunden sind, undwobei die erste Signalübertragungseinheit (12-1) und die vierte Signalübertragungseinheit (13-2) in unmittelbarer Nähe zueinander angeordnet sind und die zweite Signalübertragungseinheit (13-1) und die dritte Signalübertragungseinheit (12-2) in unmittelbarer Nähe zueinander angeordnet sind.
Patent DE-102016114745-B4 (DE)
Title: Systeme und Verfahren zum Decodieren eines Symbols mittels Bildern des Symbols
Inventor: WANG XIANJU
IPC: G06K7/10
Filed: 2016-08-09
Granted: 2022-12-22
Abstract: System zum Decodieren eines Symbols mittels Bildern des Symbols, wobei das System Folgendes umfasst:eine Bilderfassungsvorrichtung zum Aufnehmen mehrerer Bilder, wobei jedes der aufgenommenen Bilder eine jeweilige Symboldatenregion umfasst;einen mit der Bilderfassungsvorrichtung operativ gekoppelten Prozessor, wobei der Prozessor dazu ausgebildet ist:eine erste Vielzahl von Bildern für einen ersten Lesezyklus des Systems zu empfangen,wobei die Aufnahme der ersten Vielzahl von Bildern durch die Bilderfassungsvorrichtung unter Verwendung jeweiliger Aufnahmeeinstellungen in einer ersten Aufnahmereihenfolge erfolgt, wobei die erste Vielzahl von Bildern unter Verwendung von gemäß einer Ausgangsaufnahmeeinstellungsreihenfolge bestimmten ersten bzw. zweiten Aufnahmeeinstellungen aufgenommene erste und zweite Bilder umfasst;einen Daten-Stitching-Algorithmus auszuführen, umfassend:Erzeugen eines synthetischen Modells des Symbols, wobei es sich bei dem synthetischen Modell um ein Modell einer Vielzahl von bekannten Merkmalen des Symbols handelt;Vergleichen des synthetischen Modells des Symbols mit zumindest den ersten und zweiten Bildern;Umwandeln einer ersten Symboldatenregion des ersten Bilds in eine erste Binärmatrix und Umwandeln einer zweiten Symboldatenregion des zweiten Bilds in eine zweite Binärmatrix; undzumindest teilweises Kombinieren der ersten Binärmatrix mit der zweiten Binärmatrix zur Erzeugung einer kombinierten Binärmatrix, wobei die kombinierte Binärmatrix eine decodierbare Darstellung des Symbols ist;eine Decodierung des Symbols zumindest teilweise auf Grundlage der kombinierten Binärmatrix zu versuchen; undeine zweite Vielzahl von Bildern für einen zweiten Lesezyklus des Systems zu empfangen, wobei die Aufnahme der zweiten Vielzahl von Bildern durch die Bilderfassungsvorrichtung unter Verwendung von gemäß einer aktualisierten Aufnahmeeinstellungsreihen-folge bestimmten aktualisierten Aufnahmeeinstellungen in einer zweiten Aufnahmereihenfolge erfolgt, wobei die Bestimmung der aktualisierten Aufnahmeeinstellungsreihenfolge zumindest teilweise auf Grundlage erster bzw. zweiter Beiträge der ersten und zweiten Bilder zu dem Symboldecodierversuch erfolgt.
Patent DE-102016115159-B4 (DE)
Title: Multiformverfahren
Inventor: KIM RAE HYEONG
IPC: C21D10/00
Filed: 2016-08-16
Granted: 2018-09-13
Abstract: Multiformverfahren, umfassend:
 einen ersten Materialzuführschritt, bei dem ein Blech mit Superplastizität auf eine untere Form geladen wird, die auf einer unteren Matrize eines Warmformwerkzeugs angeordnet ist, und auf eine Rohlinghalterung, die auf der unteren Matrize über eine Dämpfungsfeder angeordnet ist, die einem Umfang der unteren Form entspricht;
 einen Materialerwärmungsschritt, bei dem eine durch einen Schieber an einem oberen Abschnitt einer unteren Form des Warmformwerkzeugs betätigte obere Form abgesenkt wird, um eine Kante des Blechs zusammen mit der Rohlinghalterung zu greifen, und das Blech durch eine in der oberen Form, der unteren Form und der Rohlinghalterung des Warmformwerkzeugs angeordnete Heizpatrone auf eine Warmumformtemperatur erhitzt wird;
 einen Warmumformschritt, bei dem ein Schieber des Warmformwerkzeugs betätigt wird, die obere Form mit der unteren Form kombiniert wird und das Blech auf eine maximale Verformungstiefe eines Produkts entlang einer unteren Formoberfläche einer unteren Form bei der Warmumformtemperatur plastisch verformt wird;
 einen Schritt des Erhitzens des Materials auf Superplastizität, bei dem das Blech, das auf eine maximale Umformtiefe eines Produkts warmverformt ist, von dem Warmformwerkzeug abgeladen wird, und das Blech in einer Heizvorrichtung auf eine Superplastizitätstemperatur erhitzt wird;
 einen zweiten Materialzuführschritt, bei dem das auf eine Superplastizitätstemperatur erhitzte Blech auf die untere Form geladen wird, die auf der unteren Matrize eines Blasformwerkzeugs angeordnet ist, und auf eine Rohlinghalterung, die auf der unteren Matrize über eine Dämpfungsfeder angeordnet ist, die einem Umfang der unteren Form entspricht;
 einen Blasversiegelungsschritt, bei dem eine durch einen Schieber betätigte obere Form mit einer unteren Form des Blasformwerkzeugs bei einem vorbestimmten Druck kombiniert wird, die obere Form eine Kante des Blechs zusammen mit der Rohlinghalterung greift, und ein entlang eines Kantenumfangs der unteren Form des Blasformwerkzeugs gebildeter Dichtungswulst mit dem zwischen der oberen Form und der unteren Form angeordneten Blech in Kontakt kommt, um so das Entweichen des beim Blasverformen des Blechs verwendeten Blasgases zu verhindern;
 einen Blasformschritt, bei dem ein Blasgas in einen Spalt zwischen der unteren Form und dem Blech durch einen Gaskanal zugeführt wird, der in der unteren Form des Blasformwerkzeugs ausgebildet ist, so dass das Blech entlang einer oberen Formoberfläche der oberen Form zu einer endgültigen Form eines Produkts verformt wird; und
 einen Produktentladeschritt, bei dem die obere Form von der unteren Form getrennt wird, um ein Endprodukt nach dem Blasformen des Blechs zu einer endgültigen Form eines Produkts in dem Blasformwerkzeug zu entladen.
Patent DE-102016115281-B4 (DE)
Title: Kolbenpumpe
Inventor: INATANI HIROKI
IPC: F02M59/02
Filed: 2016-08-17
Granted: 2020-03-12
Abstract: Pumpe, aufweisend:
 einen Zylinder (13), welcher darin ein Zylinderloch (131) definiert;
 einen Kolben (14), der einen Wellenabschnitt (141), einen Sitz-Aufnehmer (143) und eine Stufenfläche (144) umfasst, wobei der Wellenabschnitt (141) einen Abschnitt besitzt, welcher derart in das Zylinderloch (131) eingefügt ist, dass dieser hin und her bewegt werden kann, um eine Pumpenkammer (15) zu definieren, der Sitz-Aufnehmer (143) ausgehend von dem Kolben (14) nach radial außen vorsteht und auf einer ersten Seite des Wellenabschnitts (141) entgegengesetzt zu einer zweiten Seite des Wellenabschnitts (141) in der Nähe der Pumpenkammer (15) angeordnet ist, wobei die Stufenfläche (144) bei einem mittleren Abschnitt des Wellenabschnitts (141) ausgebildet ist, und der Kolben (14) durch eine auf eine Endfläche der ersten Seite des Wellenabschnitts (141) aufgebrachte Antriebskraft in einer ersten Richtung bewegt wird, um eine Flüssigkeit in der Pumpenkammer (15) zu verdichten;
 einen Federsitz (16), welcher eine Plattengestalt besitzt und mit dem Sitz-Aufnehmer (143) ineinander greift;
 eine Feder (17), welche den Kolben (14) in einer zweiten Richtung entgegengesetzt zu der ersten Richtung über den Federsitz (16) vorspannt; und
 einen Anschlag (23), welcher an dem Zylinder (13) fixiert ist und einen Eingriffsabschnitt (235) umfasst, wobei der Eingriffsabschnitt (235) durch einen Eingriff mit der Stufenfläche (144) einen beweglichen Bereich des Kolbens (14) in der zweiten Richtung beschränkt, wobei 
 der Anschlag (23) ein exzentrisches Loch (234) darin definiert, welches einen Innendurchmesser besitzt, der größer als ein Außendurchmesser der Stufenfläche (144) ist,
 das exzentrische Loch (234) zu dem Kolben (14) exzentrisch ist und sich über einen von dem Eingriffsabschnitt (235) abweichenden Abschnitt des Anschlags (23) öffnet,
 der Anschlag (23) aus einem zylindrischen Abschnitt (232) und einem Boden ausgebildet ist,
 der Eingriffsabschnitt (235) und das exzentrische Loch (234) in dem Boden des Anschlags (23) ausgebildet sind, und
 der zylindrische Abschnitt (232) des Anschlags (23) mit einem Außenumfang des Zylinders (13) verbunden ist.
Patent DE-102016205075-B4 (DE)
Title: Prüfeinrichtung zum Prüfen der Festigkeit einer Schweißverbindung sowie Verfahren zum Prüfen der Festigkeit einer Schweißverbindung
Inventor: NIEKERK JOHANN VAN
IPC: G01N3/04
Filed: 2016-03-29
Granted: 2017-10-19
Abstract: Prüfeinrichtung zum Prüfen der Festigkeit einer Schweißverbindung, durch die eine Kugel, insbesondere eine Metallkugel auf ein anderes Bauteil, insbesondere auf ein Metallbauteil, aufgeschweißt ist, wobei die Prüfeinrichtung folgende Komponenten aufweist:  • ein hülsenartiges Bauteil,  • ein Greifelement, welches verschieblich in dem hülsenartigen Bauteil angeordnet ist, wobei an einem Ende des Greifelements ein Greifstück vorgesehen ist, welches dazu vorgesehen ist, die Kugel in einem Hinterschnittbereich formschlüssig zu hintergreifen, wobei das Greifelement in einem Bereich eines dem Greifstück abgewandten Abschnitts ein Innengewinde aufweist,  • eine Zugspindel, die ein Außengewinde aufweist, wobei das Außengewinde in das Innengewinde des Greifelements eingeschraubt ist, wobei durch Drehen der Zugspindel eine Zugkraft auf das Greifelement ausübbar ist, welche als Prüfkraft zum Prüfen der Schweißverbindung eingesetzt werden kann.
Patent DE-102017004711-B4 (DE)
Title: Robotersteuerung
Inventor: LUTSCHER EWALD
IPC: B25J9/16
Filed: 2017-05-16
Granted: 2019-02-21
Abstract: Ein erfindungsgemäßes Verfahren zum Steuern eines Roboters (10) umfasst die Schritte:- Erfassen (S100) aktueller Stellungen (qj) von Gelenken (11-17) des Roboters; und- Aktuieren (S500) der Gelenke durch Antriebe des Roboters auf Basis dieser erfassten aktuellen Gelenkstellungen derart, dass wenigstens ein Antrieb eine handführungsinduzierte Bewegung des durch ihn aktuierten Gelenks unterstützt, falls ein Abstand (dj) zwischen dessen erfasster oder Soll-Gelenkstellung und einer vorgegebenem ersten Begrenzung (qjM) einen ersten Wert aufweist, und demgegenüber weniger unterstützt, falls dieser Abstand einen zweiten Wert aufweist, der kleiner als der erste Wert ist, und zusätzlich die handführungsinduzierte Bewegung zu der ersten Begrenzung hin gerichtet ist.
Patent DE-102017100042-B4 (DE)
Title: Wirkstoffbeladbares Saugstück, Schnuller und Verwendung einer Arzneiform in einem Schnuller
Inventor: MATL FLORIAN
IPC: A61J17/00
Filed: 2017-01-03
Granted: 2019-02-21
Abstract: Sauger (10) für einen Schnuller (1), umfassend ein gummiartiges Material, wobei der Sauger (10) einen zentralen Hohlraum (15) zur Aufnahme eines Wirkstoffs aufweist, und in mindestens einem Teil seiner Außenfläche (25) eine Mehrzahl von Durchlässen (30) aufweist, die den Hohlraum (15) mit einem Außenraum (35) um den Schnuller (1) verbinden, so dass die Durchlässe (30) im Gebrauchszustand des Schnullers (1) den Hohlraum (15) mit dem Mund eines Kindes verbinden, wobei der Sauger (10) an einer im Gebrauchszustand außerhalb des Mundes befindlichen und vom Mund des Kindes abgewandten Rückwand (45) des Saugers (10) ein Ventil in Form einer Durchlass-Passage (50) aufweist, die derart gestaltet ist, dass sie im Normalzustand flüssigkeitsdicht ist, und durch die der Wirkstoff als Bestandteil einer festen Arzneiform in den Hohlraum (15) als wiederbefüllbares Element eingeführt werden kann, wobei die Durchlasspassage (50) als rein strukturelle Modifikation des gummiartigen Materials des Saugers (10) ausgeführt ist, und wobei die Durchlass-Passage (50) als Schlitz ausgeführt ist.
Patent DE-102017101047-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Heizungsanlage eines Gebäudes sowie gebäudetechnische Heizungsanlage
Inventor: GERLACH MICHAEL
IPC: F24D19/10
Filed: 2017-01-20
Granted: 2023-01-12
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Heizungsanlage (1), umfassend eine Heizeinheit mit einer Pumpe (4) zum Fördern eines durch ein Heizgerät auf Vorlauftemperatur erwärmten Vorlauffluids, mehrere an einen Vorlauf (5) angeschlossene und durch diesen versorgte Heizstränge (H1-H4) sowie einen Rücklauf (6) von den Heizsträngen (H1-H4) zu der Heizeinheit, bei welchem Verfahren der Durchfluss durch jeden Heizstrang (H1-H4) in Abhängigkeit von der von ihm benötigten Heizenergie und derjenigen zumindest eines weiteren Heizstranges eingestellt wird, dadurch gekennzeichnet,- dass jedem Heizstrang (H1-H4) ein sein Verhältnis zu zumindest einem weiteren Heizstrang widerspiegelnder Heizenergiefaktor zugeteilt wird, welcher Heizenergiefaktor den jeweiligen Heizstrang zu zumindest einem weiteren, an den Vorlauf angeschlossenen Heizstrang in Bezug setzt,- dass der Durchfluss in jedem Heizstrang (H1-H4) durch ein bezüglich seiner Öffnungsweite mittels eines ansteuerbaren Aktors einstellbares Durchflussventil (8) mit linearer oder angenähert linearer Kennlinie unter Berücksichtigung des ihm zugeteilten Heizenergiefaktors gesteuert wird,- dass die Temperatur des der Heizeinheit zugeführten Rücklauffluids oder eine diese Temperatur widerspiegelnde Größe dadurch geregelt wird, dass Regelabweichungen in der Rücklauftemperatur oder der diese widerspiegelnden Größe mittels einer Ansteuerung zumindest eines der Durchflussventile (8), mit einer ersten Stellgröße, die den dem jeweiligen Heizstrang (H1-H4) zugeordneten Heizenergiefaktor und eine sich aus der Rücklauftemperatur ergebende zweite Stellgröße beinhaltet, durch die über die Heizstränge (H1-H4) abgegebene Energie ausgeregelt werden,- dass auf Grundlage der aus der Regelung der Rücklauftemperatur resultierenden zweiten Stellgröße in Bezug auf jeden Heizstrang (H1-H4) die mit einem diesem Heizstrang (H1-H4) zugeordneten Einzelraumregler (13) überwachte Einzelraumreglerstellgröße zum Ansteuern seines Durchflusses ermittelt wird und- dass in Abhängigkeit von den beim Ausregeln von Regelabweichungen in der Rücklauftemperatur erzielten Ergebnissen der Heizenergiefaktor wenigstens eines Heizstranges (H1-H4) geändert wird.