baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202011106320-U1 (DE)
Title: Computerprogrammprodukt, Computersystem undprogrammtechnische Einrichtung eines solchen zur Visualisierung von und zur Navigation durch mehrdimensionale Datenstrukturen
IPC: G06F3/14
Filed: 2011-10-05
Abstract: Programmtechnische Einrichtung eines Computersystems (1, 1') zur Visualisierung von und zur Navigation durch eine n-dimensionale Datenstruktur (DS) in einem zweidimensionalen Raum mittels des Computersystems (1, 1'), welche Datenstruktur (DS) eine Mehrzahl von Objekten (A–D, B.1, B.2, C.1, D.1, A.1, A.2, A.2.1, A.2.2) umfasst, welche Objekte elektronisch in einer mit dem Computersystem verbundenen oder verbindbaren Datenbank (3) gespeichert sind und untereinander, ausgehend von einem Wurzel-Objekt (Root), hierarchisch zu der n-dimensionalen Datenstruktur verknüpft sind und Knoten dieser Datenstruktur bilden, wobei ein gegebenes Objekt (Root; A.2) auf einer zugehörigen Hierarchieebene als Eltern-Objekt für jedes mit ihm direkt verknüpfte oder symbolisch verknüpfte Kind-Objekt (A–D; A.2.1, A.2.2) auf einer unmittelbar darunter befindlichen Hierarchieebene der Datenstruktur fungiert, dadurch gekennzeichnet, dass für jede Hierarchieebene der Datenstruktur (DS) eine der Anzahl ihrer Knoten entsprechende Anzahl einzelner virtueller Behälter programmtechnisch in dem Computersystem (1, 1') definiert ist; dass jeder Behälter einem Knoten zugeordnet ist und logische...
Patent DE-202011109417-U1 (DE)
Title: Dachhaken zur Befestigung von Montageeinrichtungen
IPC: E04D13/18
Filed: 2011-12-22
Abstract: Dachhaken (1) zur Kopplung mit mindestens einer Montageeinrichtung (2), mit einem Formschlussrahmenelement (4) zum abschnittsweisen in einer ersten Richtung (y) oberseitigen und/oder unterseitigen Umschließen mindestens einer Dachpfanne (6), wobei das Formschlussrahmenelement (4) einen oberen Abschnitt (8) und einen unteren Abschnitt (9) umfasst und wobei der obere Abschnitt (8) zumindest zwei voneinander beabstandete Anlagebereiche (10), (12) zum Inkontaktbringen mit der Dachpfanne (6) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der obere Abschnitt (8) einen in der ersten Richtung (y) zu den Anlagebereichen (10), (12) beabstandeten, die Anlagenbereiche (10), (12) verbindenden Kopplungsbereich (16) zum Aufnehmen der Montageeinrichtung (2) umfasst.
Patent DE-202012006390-U1 (DE)
Title: Abflussventil mit erhöhten ReinigungsEffekt
IPC: E03C1/22
Filed: 2012-07-03
Abstract: Führung durch eine konische Fläche im Abflussventilgehäuse des Pop-Up Ventils in dem Abflussventilgehäuse
Patent DE-202012006419-U1 (DE)
Title: Schöne separate Krawattenknoten aus Schaumstoff, Schaumgummi , Gummi, Plastik , Textil, Leder, Kunstleder usw. oder Verbundwerkstoffen ; Universalknöpfe aller Art
IPC: A41D25/02
Filed: 2012-07-03
Abstract: chaumgummi, Gummi, Plastik, Textil, Leder, Kunstleder usw. oder aus Verbundwerkstoffen; Universalknöpfe aller Art (11, 21, 31, 41, 40, 50, 60, 70, 80) nach Anspr. 1–16, dadurch gekennzeichnet, dass diese aus den genannten flexiblen Materialien bestehen und geschlossene Formen mit zwei Öffnungen oben sowie einer Öffnung unten besitzen, die ein Einfädeln der beiden Enden einer Krawatte ermöglichen
Patent DE-202012009765-U1 (DE)
Title: Vertikale Seilzugvorrichtung für Niedervoltstromversorgung von Wandleuchten
IPC: F21V21/10
Filed: 2012-10-10
Abstract: Vertikale Seilzugvorrichtung für Niedervoltstromversorgung von Wandleuchten, dadurch gekennzeichnet, dass zwei ins Innere einer Leuchte führende Stromversorgungskabel (1) mit einem ortsfesten Trafo (2) im Sockelbereich der Wand, an der Wand anliegend, verbunden sind, wobei durch zwei Druckfedern (14) im inneren der Leuchte der nötige Druck für mechanischen glatten Zug der Seile und Fixierung des Trafogehäuses erfolgt.
Patent DE-202012101096-U1 (DE)
Title: Mischer
IPC: A47J43/04
Filed: 2012-03-27
Abstract: Ein Mischer, umfassend:  eine Basis (10) mit einem Basisgehäuse (11) und eine Antriebsvorrichtung in dem Basisgehäuse (11) angebracht und mit einem Antriebselement (12), der durch eine Oberseite des Basisgehäuses (11) herausragt;  eine Achseeinheit (20) lösbar angebracht an der Oberseite des Basisgehäuses (11) und aufweisend ein Achsgehäuse (21) und eine Achse (22), die axial durch das Achsgehäuse (21) angebracht ist und aufweisend ein oberes Ende (222) und ein unteres Ende (221), die an dem antreibenden Element (12) der Antriebseinrichtung der Basis (10) verbunden sind;  einen Behälter (30), die an der Oberseite des Basisgehäuses (11) und sicher mit dem Achsgehäuse (21) angebracht ist, und  eine Rührscheibe (40A, 40B, 40C, 40D, 40E) fest auf dem oberen Ende (222) der Achse (22) angebracht ist und aufweisend:  eine Platte (41A, 41B, 41C, 41D, 41E) fest an dem oberen Ende (222) der Achse (22) angebracht und hat mehreren Durchbohrungen (411A,...
Patent DE-202012101560-U1 (DE)
Title: Anschlussblock für Solarzellenmodule
IPC: H02G3/16
Filed: 2012-04-26
Abstract: Anschlussblock für Solarzellenmodule mit einem anpassbaren Gehäuse (10) und einem Oberdeckel (11), wobei im Gehäuse (10) ein elektrisch leitendes Bauteil (3) und eine Diode (9) angebracht sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Anschlussblock ferner einen T-förmigen Ring (8), ein hohl ausgebildetes, blumenkorbförmiges Klemmelement (7), eine Mutter (6) und eine an einem Ende eines Kabels (5) vernietete Anschlussklemme (4) umfasst, wobei der T-Ring (8) mit seinem kleineren Ende ins blumenkorbförmige Klemmelement (7) und dieses wiederum in die Mutter (6) eingepasst ist, und dass am Gehäuse (10) eine auf die Mutter (6) abgestimmte Schnittstelle (12) ausgebildet ist, wobei der T-Ring (8) mit seinem größeren Ende dicht gegen die Schnittstelle (12) angepresst und durch die Mutter (6) befestigt ist, und wobei die Anschlussklemme (4) durch den T-Ring (8), das Klemmelement (7) und die Mutter (6) hindurch mit dem elektrisch leitenden Bauteil (3) innerhalb des Gehäuses (10) verbunden ist.
Patent DE-202012102124-U1 (DE)
Title: Taubentränke aus Keramik
IPC: A01K39/02
Filed: 2012-06-11
Abstract: Taubentränke (1), gebildet aus einem Gefäß mit Bodenbereich (10), anschießender Seitenwandung (11) und einem abnehmbar auf der Seitenwandung (11) aufsetzbaren Deckel (12), wobei der Bodenbereich (10) und die Seitenwandung (11) ein napfförmiges Reservoir (100) für Tränkwasser umgrenzen und die Seitenwandung (11) mit Tränköffnungen (110) definierondon Durchbrechungen versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Reservoir (100) mit einer an eine Wasserversorgung anschließbaren Zuführleitung (132) ausgebildet ist und der Zuführleitung (132) ein Füllventil (13) zum bedarfsweisen Öffnen und Schließen der Zuführleitung (132) in Abhängigkeit vom Tränkwasserstand in dem Reservoir zugeordnet ist.
Patent DE-202012102765-U1 (DE)
Title: Austauschbares Behandlungsbecken für nasschemische Prozesse
IPC: H01L21/304
Filed: 2012-07-24
Abstract: Vorrichtung zur nasschemischen Behandlung von Substraten mit einer Behandlungsflüssigkeit (F), umfassend ein austauschbares Behandlungsbecken (1) mit einer Außenwand (2), einen unterhalb des Behandlungsbeckens (1) angeordneten Behälter zur Aufnahme (5) der aus dem Behandlungsbecken (1) ausgetretenen Behandlungsflüssigkeit (F), sowie mindestens zwei Exzenterwellen (9), mit denen das Behandlungsbecken (1) durch Anheben vom Behälter zur Aufnahme (5) trennbar ist.
Patent DE-202013002110-U1 (DE)
Title: Regal-Werbetrommelgehäuse mit drehbaren Informationsflächen
IPC: G09F11/02
Filed: 2013-03-06
Abstract: Regal-Werbetrommelgehäuse mit drehbaren Informationsflächen. Dadurch gekennzeichnet: Dass das Regal-Werbetrommelgehäuse Nr. 1 feststehende Informationsflächen Nr. 2 und Nr. 2b als auch herandrehbare Informationsflächen Nr. 2a beinhaltet, wobei die einzelnen Gehäuse Nr. 1 nebeneinander, oder übereinander gestellt werden, oder einzeln aufgestellt werden.
Patent DE-202013005246-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum drahtlosen Aufladen
IPC: H02J7/00
Filed: 2013-06-10
Abstract: Drahtlose Auflade-Vorrichtung, umfassend einen ersten Körper (1), einen zweiten Körper (2) und eine Steckereinheit (3), wobei der erste Körper (1) mit einem Platzierungsbereich auf einer Oberfläche versehen ist und sich im Inneren des ersten Körper (1) ein Aufladungsmodul befindet, der an einer Stelle angeordnet ist, die dem Platzierungsbereich (11) entspricht, und wenigstens eine übertragende Induktionsspule (121) und eine Steuerschaltungseinheit (122) aufweist; wobei ferner der zweite Körper (2) eine Seite besitzt, die mit dem ersten Körper (1) gekoppelt ist, und der erste Körper (1) sowie der zweite Körper (2) im aufgeklappten Zustand einen Winkel bilden, und der Platzierungsbereich (11) des ersten Körpers längs der Horizontalen so angeordnet ist, dass ein elektronisches Gerät (5) auf dem Platzierungsbereich (11) angeordnet werden kann; und wobei die Steckereinheit (3) auf dem zweiten Körper (2) an der Rückseite des zweiten Körpers liegt, die von dem ersten Körper (1) abgewandt ist; und die Steckereinheit (3) wenigstens zwei metallene Einsteckelemente (31) aufweist, die elektrisch mit dem Aufladungsmodul im Inneren des ersten Körpers (1) über einen internen Weg verbunden sind.
Patent DE-202013012703-U1 (DE)
Title: Kabeldurchführungsvorrichtung
IPC: H02G3/22
Filed: 2013-10-27
Abstract: Vorrichtung (1) zur abgedichteten Durchführung wenigstens eines Kabels (9) durch eine Trennwand, wie eine Gehäusewand eines elektrischen Geräts oder eine Gehäuseschale eines Steckverbinders, umfassend einen Weichkörper (12), der zur abgedichteten Durchführung des Kabels (9) geeignet ist und der wenigstens eine der Durchführung des Kabels (9) dienende Körperbohrung (120) aufweist, innerhalb der wenigstens eine verschlossene Körpermembran (121) vorgesehen ist, die durch Krafteinwirkung auftrennbar ist und die mit dem Weichkörper (12) eine Einheit bildet, dadurch gekennzeichnet, dass der Weichkörper (12) an der Unterseite an einer formstabilen zweiten Grenzplatte (13), gegebenenfalls einer Montagewand, anliegt und dass der Weichkörper(12) von einer Dichtungslippe umschlossen ist, die in eine Rahmenstruktur (2), innerhalb welcher der Weichkörper (12) kraftschlüssig oder formschlüssig und lösbar gehalten ist, eingreift und den Raum zwischen dem Weichkörper (12) und der Rahmenstruktur (2) dicht abschliesst.
Patent DE-202013103000-U1 (DE)
Title: Absaughilfe für Pumpen
IPC: E03F5/22
Filed: 2013-07-08
Abstract: Absaughilfe (1) für Pumpen, mit einem Sammelbecken (2) für von der Pumpe abzupumpende Flüssigkeit, und einer auf einen Untergrund aufsetzbaren, schräg aufwärts in das Sammelbecken (2) führenden Rampe (4), wobei die Rampe (4) eine Breite von wenigstens 30 cm aufweist.
Patent DE-202014003460-U1 (DE)
Title: Laminator 250 / 1.5 zur Herstellung von Laminaten und Deckschickten Glasfaser verstärkt auf auf Basis von ( PU ) Polyurethan in den Stärken 0,7 mm bis 4 mm oder ohne Einlage bis 25 mm
IPC: B32B5/28
Filed: 2014-04-24
Abstract: Trennmittel dadurch gekennzeichnet, dass ein fast ohne Trennmittel wirkendes Doppelband verwendet wird, welches kaum Spraynebel (Dämpfe) erzeugt und eine Reaktionszeit von weniger als 10 sec. hat.
Patent DE-202014006031-U1 (DE)
Title: Schlauchanschluss
IPC: F16L27/04
Filed: 2014-07-18
Abstract: Schlauchanschluss (1) mit einer hülsenförmigen Überwurfmutter (2), die (2) ein hülsenförmiges Anschlussstück (3) umgreift, das (3) mit einem Schlauchende (4) einer flexiblen Schlauchleitung (5) verbunden ist und das (3) an seinem dem Schlauchende (4) abgewandten Stirnendbereich einen Ringflansch (6) hat, der (6) auf einem Ringabsatz (7) einer Umfangswandung (8) drehbar aufliegt, sowie mit zumindest einem Dichtring (9) der in einer außenumfangseitig am Anschlussstück (3) vorgesehenen Haltenut (10) gehalten ist und der einen zwischen dem Anschlussstück (3) und der Umfangswandung (8) vorgesehenen Ringspalt radial abdichtet, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Anschlussstück (3) und der Umfangswandung (8) ein derart bemessenes Spiel vorgesehen ist, dass das Anschlussstück (3) und die Umfangswandung (8) relativ zueinander kippbar sind.
Patent DE-202014007644-U1 (DE)
Title: Aufnahmegerät Status Übermittler
IPC: G08B6/00
Filed: 2014-09-18
Abstract: Aufnahmegerät Status Übermittler dadurch gekennzeichnet, dass ein auf dem Körper oder in Körpernähe separat angeordneter oder in einem anderen, körpernahen Gerät integrierter Vibrationsgeber über eine verdrahtete oder drahtlose Signalverbindung mit einem Bild/Ton Aufnahmegerät kommuniziert und von diesem Signale über dessen Betriebsstaus erhält, welche den Vibrationsgeber in Funktion versetzen und somit über die Sinneszellen der Haut der Aufnahmestatus erkannt werden kann.
Patent DE-202014008838-U1 (DE)
Title: Aufbewahrungstasche mit Lasche für Expressschlingen und Schraubkarabiner
IPC: A63B29/00
Filed: 2014-11-06
Abstract: Aufbewahrungstasche mit Lasche für Expressschlingen und Schraubkarabiner gekennzeichnet durch eine feste Einhängelasche, die eine immer gleiche, sortierte und fixierte Aufbewahrung möglich macht. Je eine Lasche innen wie außen machen den Beutel zur Wendetasche. Die nicht genützte Lasche wird somit außenseitig zum Tragegriff.
Patent DE-202014103502-U1 (DE)
Title: Drehbare Mülltonne
IPC: B65F1/10
Filed: 2014-07-29
Abstract: Drehbare Mülltonne, dadurch gekennzeichnet, dass die Mülltonne einen Körper und sich auf die Öffnung des Körpers befindenden drehbaren Stahldraht aufweist, wobei die drehbaren Stahldraht oben mit mehrere überlappten Verbindungsplatten versehen sind.
Patent DE-202014104266-U1 (DE)
Title: Antriebssystem für ein Tor
IPC: G05F1/10
Filed: 2014-09-10
Abstract: Antriebssystem (1) für ein Tor (2), mit einer Antriebseinheit zum Öffnen und Schließen des Tors (2), und mit einer Prozessoreinheit (9), welche die Funktionen der Antriebseinheit steuert, dadurch gekennzeichnet, dass ein an eine Netzspannung angeschlossener Transformator vorgesehen ist, welcher dazu ausgebildet ist, eine Versorgungsspannung zu generieren, bei welcher die Komponenten der Antriebseinheit betrieben werden können, wobei in einem Bereitschaftsbetrieb die Netzspannung nur über einen Blindwiderstand (14) auf den Transformator geführt ist, so dass diesem ein begrenzter Strom zugeführt ist, so dass der Transformator eine gegenüber der Versorgungsspannung reduzierte Ausgangsspannung generiert, die zum Betrieb der Prozessoreinheit (9) ausreicht, jedoch nicht für den Betrieb der Komponenten der Antriebseinheit, und wobei in einem Arbeitsbetrieb der Blindwiderstand (14) durch einen Leistungsschalter überbrückt ist, so dass der Transformator die Versorgungsspannung generiert.
Patent DE-202014105997-U1 (DE)
Title: Einrichtung zum Steuern von Düsen
IPC: B05B15/68
Filed: 2014-12-11
Abstract: Einrichtung zum Steuern von zumindest einer Düse (1), insbesondere eines Spülkopfes (2) eines Inspektions- und/oder Reinigungssystems, wobei – die Düse ein Düsengehäuse aufweist, in dem ein Fluidkanal (1a) ausgebildet ist, durch den ein der Düse unter Druck zugeführtes Fluid, insbesondere Wasser hindurchströmt, – der Düse ein Steuermittel (3; 4; 5; 6; 8; 9; 16; 40) zugeordnet ist, mit dem ein Betriebszustand (auf/zu), ein Querschnitt der Fluidaustrittsöffnung der Düse und/oder ein Austrittswinkel des aus der Düse austretenden Fluides einstellbar ist, – das Steuermittel mit einem Stellmittel gekoppelt ist, um das Steuermittel relativ zum Düsengehäuse zu bewegen, und wobei – das Stellmittel zumindest ein Formgedächtniselement (20) aufweist, welches in Abhängigkeit von zumindest einer Einflussgröße seine Form ändert, wobei die Formänderung des Formgedächtniselements (20) das Bewegen des Steuermittels relativ zum Düsengehäuse bewirkt.
Patent DE-202014106300-U1 (DE)
Title: Gehäuse für das Aufnehmen einer elektrischen Vorrichtung und ein Schaltungssteuergerät
IPC: H05K5/02
Filed: 2014-12-30
Abstract: Gehäuse für das Aufnehmen einer elektrischen Vorrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse eine Gehäusewand aufweist, wobei die Gehäusewand eine vordere Fläche und eine hintere Fläche entgegengesetzt der vorderen Fläche aufweist; sich die Gehäusewand von der vorderen Fläche zur hinteren Fläche erstreckt; die Gehäusewand ein Einschließen bewirkt, um einen Hohlraum mit mindestens zwei Öffnungen zu bilden; die vordere Fläche und die hintere Fläche der Gehäusewand jeweils mit einer Dichtungsstruktur versehen sind; die Dichtungsstruktur aus der vorderen Fläche und der hinteren Fläche herausragt.
Patent DE-202015007723-U1 (DE)
Title: Heizung für eine bessere Energieverwertung durch veränderte Konstruktion
IPC: F24D19/00
Filed: 2015-11-07
Abstract: Oberes Teil dadurch gekennzeichnet, dass dieses vorgebaut ist und mit gleichschenklichen Schlitzen, die in bestimmten, angeordneten Richtungen zur Wärmezufuhr für die befindliche Räumlichkeit gestaltet und eingearbeitet sind.
Patent DE-202015008283-U1 (DE)
Title: Gangschaltsteuersystem für ein Fahrrad
IPC: B62M9/123
Filed: 2015-11-30
Abstract: Gangschaltsteuersystem für ein Fahrrad beinhaltend:  eine erste Gangschaltbetätigungsvorrichtung, einen ersten Gangschaltmechanismus und einen zweiten Gangschaltmechanismus;  das Gangschaltsteuersystem für ein Fahrrad beinhaltend ein Steuerpart, welcher derart steuert, dass eine Übersetzung des Fahrrades sich in einer von einer höheren Stufe und einer geringeren Stufe als die Vorliegende befindet, wenn ein erstes Gangschaltsignal von der ersten Gangschaltbetätigungsvorrichtung eingegeben ist/wird und die Übersetzung des Fahrrades sich in der anderen von der höheren Stufe und der geringeren Stufe als die Vorliegende befindet, wenn ein zweites Gangschaltsignal unterschiedlich von dem ersten Gangschaltsignal oder ein drittes Gangschaltsignal unterschiedlich von den ersten und zweiten Gangschaltsignalen von der ersten Gangschaltbestätigungsvorrichtung eingegeben wird/ist;  wobei der Steuerpart lediglich den ersten Gangschaltmechanismus betätigt, wenn die Übersetzung des Fahrrades eine Übersetzung unterschiedlich von einer vorgegebenen Übersetzung ist und das erste Gangschaltsignal, welches eingegeben ist/wird, beide von den ersten und zweiten Gangschaltmechanismen oder lediglich den zweiten Gangschaltmechanismus betätigt, wenn die Übersetzung des Fahrrades die vorbestimmte Übersetzung ist und das erste Gangschaltsignal, welches eingegeben wird/ist, lediglich den ersten Gangschaltmechanismus betätigt, wenn das zweite Gangschaltsignal eingegeben ist/wird und beide von den ersten und zweiten Gangschaltmechanismen oder lediglich den zweiten Gangschaltmechanismus betätigt, wenn das dritte Gangschaltsignal eingegeben wird/ist.
Patent DE-202015009382-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Detektion einer Blitzentladung und System
IPC: H02G13/00
Filed: 2015-12-04
Abstract: Vorrichtung zur Detektion von Blitzschlägen, umfassend: eine Energieempfangsvorrichtung, die ausgelegt ist, um aus einer Blitzentladung Energie zu beziehen; einen Signalwandler, der mit der Energieempfangsvorrichtung verbunden ist und eingerichtet ist, um ein digitales Signal zu erzeugen, das die von der Energieempfangsvorrichtung bezogene Energie angibt; und einen optischen Wandler, der mit dem Signalwandler verbunden ist und eingerichtet ist, um das digitale Signal in ein optisches Signal zu wandeln.
Patent DE-202015101357-U1 (DE)
Title: Höhenverstellbares Bett
IPC: A61G7/05
Filed: 2015-03-17
Abstract: Höhenverstellbares Bett, insbesondere Kranken- und/oder Pflegebett, mit einem Bettrahmen (2) und zwei Bettendstücken (5, 6), die den Bettrahmen (2) zwischen sich aufnehmen, sowie mit zwei teleskopierbaren Hubsäulen (11, 12), die jeweils mit einem der beiden Bettendstücke (5, 6) zusammenwirken und einen Tragabschnitt (13) und einen Verfahrabschnitt (15) aufweisen, wobei die Hubsäulen (11, 12) jeweils mit ihrem jeweiligen Tragabschnitt (13) bettaußenseitig am zugehörigen Bettendstück (5, 6) angeordnet sind, und wobei der Verfahrabschnitt (15) einer Hubsäule (11, 12) einen Hubsäulenfuß (16) aufweist, an dem eine um ihre Hochachse (22) verdrehbar ausgebildete Tragrolle (20) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Abstand (A) zwischen dem Anlenkpunkt (21) der Tragrolle (20) und dem zugehörigen Bettendstück (5, 6) den von der Tragrolle (20) um ihre Hochachse (22) beschreibbaren Verdrehradius (r) übersteigt.
Patent DE-202015104203-U1 (DE)
Title: Oberteil eines zweiteiligen Verbindungselementes
IPC: F16B5/12
Filed: 2015-08-11
Abstract: Oberteil eines zweiteiligen Verbindungselementes mit einem Federelement (8), das in einem Basiskörper (1) angeordnet ist und einen hohlzylindrischen Abschnitt (82) und eine Federpfanne (83) aufweist, wobei der Abschnitt (82) in einen Dom (6) ragt und sich bis in eine Kappe (2) erstreckt, wobei der Dom (6) an seinem einen Ende einen umlaufenden und nach außen gerichteten Rand (63) aufweist und außen von einer Zugfeder (7) umgeben ist, die sich einerseits an einer Rinne (15) am Basisteil (1) und andererseits an dem Rand (63) abstützt, dadurch gekennzeichnet, dass in dem hohlzylindrischen Abschnitt (82) ein Dämpfungselement (9) angeordnet ist.
Patent DE-202015104958-U1 (DE)
Title: Sicherheitssystem mit einem Griffmodul und einem Zuhaltemodul
IPC: E05C3/06
Filed: 2015-09-18
Abstract: Sicherheitssystem (1) mit einem Griffmodul (3) und einem Zuhaltemodul (2) zur Verriegelung einer trennenden Schutzeinrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass das Zuhaltemodul (2) an einem feststehenden Teil der trennenden Schutzeinrichtung angeordnet ist und als Verriegelungselement ein Klinkensystem (7) aufweist, welches mittels eines Betätigungselements betätigbar ist.
Patent DE-202015104962-U1 (DE)
Title: Leiteranschlussklemme
IPC: H01R12/51
Filed: 2015-09-18
Abstract: Leiteranschlusskontaktelement (1) zum Anklemmen eines elektrischen Leiters (20) mit einem Stromschienenstück (2) und einem Klemmfederelement (3), wobei das Klemmfederelement (3) eine Federzunge (8) mit einer Klemmkante (15) hat, und wobei die Klemmkante (15) mit einem Klemmabschnitt des Stromschienenstücks (2) eine Klemmstelle zum Anklemmen des elektrischen Leiters (20) bildet, dadurch gekennzeichnet, dass das Klemmfederelement (3) beweglich an dem Stromschienenstück (2) angeordnet ist und die Federzunge (8) ein Auflager (12) hat, das zur Auflagerung auf dem Stromschienenstück (2) und zur Bewirkung einer Öffnung der Klemmstelle durch Bewegung der Klemmkante (15) weg von dem Klemmabschnitt bei einer Öffnungsbewegung des Klemmfederelementes (3) relativ zum Stromschienenstück (2) ausgebildet ist.
Patent DE-202016005503-U1 (DE)
Title: Naturbelassene Zweikomponenten Creme als Mittel gegen Hämorrhoiden
IPC: A61P9/14
Filed: 2016-09-07
Abstract: Naturbelassene Zweikomponenten Creme als Mittel gegen Hämorrhoiden dadurch gekennzeichnet, das die Creme die aus zwei Bestandteilen: Tafelbutter und Salbeiöl besteht, beim einsetzen als Mittel bei Hämorrhoidenbefall rasche Erleichterung und langfristige Wirkung erbringt.
Patent DE-202016008655-U1 (DE)
Title: Elektromotorischer Möbelantrieb
IPC: A47C20/08
Filed: 2016-04-05
Abstract: Elektromotorischer Möbelantrieb zum Verstellen von Bauteilen eines Möbels relativ zueinander,mit einer ersten Verstelleinheit, die einen ortsfesten ersten Grundkörper und ein relativ zu demselben bewegliches erstes Verstellorgan aufweist, wobei das erste Verstellorgan mit einem Elektromotor in Antriebsverbindung steht,und mit einer zweiten Verstelleinheit, die einen ortsfesten zweiten Grundkörper und ein relativ zu demselben bewegliches zweites Verstellorgan aufweist,gekennzeichnet durchwenigstens einen Bowdenzug (60) mit einem in einer druckfesten Ummantelung (64) aufgenommenen Zugseil (62),wobei ein Ende des Zugseiles (62) an dem ersten Grundkörper (34) und das diesem Ende zugeordnete Ende der Ummantelung des Bowdenzuges an dem ersten Verstellorgan (40) festgelegt ist, während das andere Ende des Zugseiles (62) an dem zweiten Verstellorgan und das diesem Ende zugeordnete Ende der Ummantelung des Bowdenzuges an dem zweiten Grundkörper festgelegt ist.