baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112012006803-B4 (DE)
Title: Monitor und ein mit dem Monitor versehenes Arbeitsfahrzeug
Inventor: SAITOU TOMOHIRO
IPC: H05K1/14
Filed: 2012-10-18
Granted: 2020-10-22
Abstract: Monitor (20), der umfasst:
 einen LCD-Bildschirm (25) als eine Anzeigeeinrichtung (25);
 eine erste Leiterplatte (30), die die Anzeigeeinrichtung (25) steuert,
 eine zweite Leiterplatte (29), die mit einem Zwischenraum zu der ersten Leiterplatte (30) angeordnet ist;
 einen aus Kunststoff bestehenden Halter (28), der in dem Zwischenraum zwischen der ersten Leiterplatte (30) und der zweiten Leiterplatte (29) angeordnet ist und der die Anzeigeeinrichtung hält (25); und mindestens
 ein Flachkabel (35), das die erste Leiterplatte (30) und die zweite Leiterplatte (29) elektrisch verbindet, wobei
 der Halter (28) ein Kabeleinführloch (62) umfasst, in das das Flachkabel (35) eingeführt ist,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 ein erstes Halteelement (63) sowie ein zweites Halteelement (64) in dem Kabeleinführloch (62) vorhanden sind, wobei das erste Halteelement (63) und das zweite Halteelement (64) in einer Breitenrichtung des einzuführenden Flachkabels (35) parallel zueinander sind und in der Längsrichtung des Flachkabels (35) voneinander getrennt sind.
Patent DE-112013000835-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben einer Bandspeichereinheit
Inventor: CHERUBINI GIOVANNI
IPC: G11B5/584
Filed: 2013-04-24
Granted: 2021-01-07
Abstract: Vorrichtung zum Betreiben einer Bandspeichereinheit, aufweisend- eine erste Bandschräglauf-Ermittlungseinheit (DUS1) zum Bereitstellen eines ersten Bandschräglaufwertes (DTS1) in Bezug auf einen Schräglauf eines Bandes (TP) in der Bandspeichereinheit,- eine zweite Bandschräglauf-Ermittlungseinheit (DUS2) zum Bereitstellen eines zweiten Bandschräglaufwertes (DTS2) in Bezug auf einen Schräglauf des Bandes (TP), und- ein Betätigungselement (SA) zum Anpassen einer Drehausrichtung eines Bandkopfes (TH) der Bandspeichereinheit, wobei der Bandkopf (TH) zum Lesen und/oder Schreiben von Daten von dem/auf den Bandkopf (TP) bereitgestellt ist, und/oder einer Bewegungsrichtung (TMD) des Bandes (TP) in Abhängigkeit von dem ersten Bandschräglaufwert (DTS1) und dem zweiten Bandschräglaufwert (DTS2), wobei die erste Bandschräglauf-Ermittlungseinheit (DUS1) und die zweite Bandschräglauf-Ermittlungseinheit (DUS2) jeweils als ein Sensor oder einer Messeinheit zum Identifizieren des aktuellen Schräglaufs des Bandes erachtet werden können, wobei der Schräglauf der relative Schräglauf zwischen der aktuellen Bandbewegungsrichtung (TMD) und der aktuellen Drehausrichtung (LA) des Bandkopfes (TH) ist.
Patent DE-112013001313-B4 (DE)
Title: Ermitteln und Übergehen zu einer verbesserten VOIP-Sitzung
Inventor: LINGAFELT CHARLES STEVEN
IPC: H04M11/06
Filed: 2013-02-04
Granted: 2017-10-26
Abstract: Verfahren zum Herstellen und Auswählen von Sitzungsverbindungen als Reaktion auf Ermittlungen der Qualität von VoIP-Sitzungen, wobei das Verfahren aufweist: Aufbauen einer zusätzlichen Sitzung für eine Voice-over-Internet-Protocol-Übertragung zwischen einem Paar von Endpunkten in einem Netzwerk, wobei eine aktuelle Sitzung für eine Voice-over-Internet-Protocol-Übertragung zwischen den Endpunkten in dem Netzwerk bereits aufgebaut ist und gerade für eine Voice-over-Internet-Protocol-Übertragung von Datenpaketen zwischen den Endpunkten verwendet wird; durch eine Verarbeitungseinheit Bewerten einer Qualität einer Voice-over-Internet-Protocol-Übertragung zwischen den Endpunkten über die aktuelle Sitzung hinweg und einer Qualität einer Voice-over-Internet-Protocol-Übertragung zwischen den Endpunkten über die zusätzliche Sitzung hinweg; durch die Verarbeitungseinheit Vergleichen der bewerteten Qualitäten der aktuellen Sitzung und der zusätzlichen Sitzung; durch die Verarbeitungseinheit den Endpunkten signalisieren, von der aktuellen Sitzung und der zusätzlichen Sitzung eine Sitzung, welche von den verglichenen bewerteten Qualitäten eine höhere Qualität aufweist, als eine aktuelle Sitzung für eine weitere Voice-over-Internet-Protocol-Übertragung von Datenpaketen zwischen den Endpunkten auszuwählen; durch die Verarbeitungseinheit den Endpunkten signalisieren, von der aktuellen Sitzung und der zusätzlichen Sitzung eine weitere Sitzung, welche von den verglichenen bewerteten Qualitäten eine geringere Qualität aufweist, von der Verwendung als Sitzung für die weitere Voice-over-Internet-Protocol-Übertragung von Datenpaketen zwischen den Endpunkten auszuschließen oder die weitere Sitzung, welche von den verglichenen bewerteten Qualitäten die geringere Qualität aufweist, zu einer sekundären Sitzung für eine Datenübertragung zwischen den Endpunkten zu machen; und wobei die bewerteten Qualitäten der Voice-over-Internet-Protocol-Übertragung der aktuellen Sitzung und der zusätzlichen Sitzung jeweils eine grundlegende Anforderung erfüllen, die für die Durchführung einer ...
Patent DE-112013006910-B4 (DE)
Title: Erfassungsvorrichtung, Erfassungsverfahren, Fahrassistenzvorrichtung und Fahrassistenzverfahren
Inventor: SHIMIZU HIROAKI
IPC: B60W40/04
Filed: 2013-04-03
Granted: 2020-12-10
Abstract: Erfassungsvorrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass sie umfasst:eine Hinweis-Erfassungseinheit, die einen Hinweis darauf, dass sich ein Objekt einer Fahrtrichtung eines Fahrzeugs nähert, erfasst;eine Bewegungsinformations-Ermittlungseinheit, die eine Bewegungsinformation, die eine eine Bewegung des Objekts betreffende Information ist, ermittelt; undeine Annäherungsbestimmungseinheit, die auf der Grundlage der Bewegungsinformation, die durch die Bewegungsinformations-Ermittlungseinheit ermittelt wird, nachdem die Hinweis-Erfassungseinheit den Hinweis erfasst hat, bestimmt, ob sich das Objekt der Fahrtrichtung des Fahrzeugs nähert oder nicht,wobei:die Annäherungsbestimmungseinheit bestimmt, dass sich das Objekt der Fahrtrichtung des Fahrzeugs nähert, wenn eine Geschwindigkeit des Objekts in einer Annäherungsrichtung relativ zu der Fahrtrichtung des Fahrzeugs zwischen einem Punkt, bei dem der Hinweis durch die Hinweis-Erfassungseinheit erfasst wird, und einem ersten Zeitpunkt, der auf die Erfassung des Hinweises durch die Hinweis-Erfassungseinheit folgt, zunimmt, wobei die Geschwindigkeit in der durch die Bewegungsinformations-Ermittlungseinheit ermittelten Bewegungsinformation enthalten ist, wobeidie Annäherungsbestimmungseinheit bestimmt, dass sich das Objekt der Fahrtrichtung des Fahrzeugs nähert, wenn die Geschwindigkeit des Objekts in der Annäherungsrichtung relativ zu der Fahrtrichtung des Fahrzeugs vor dem ersten Zeitpunkt, der auf die Erfassung des Hinweises durch die Hinweis-Erfassungseinheit folgt, einen Schwellenwert überschreitet, wobei die Geschwindigkeit in der durch die Bewegungsinformations-Ermittlungseinheit ermittelten Bewegungsinformation enthalten ist, unddie Annäherungsbestimmungseinheit unter Verwendung des Schwellenwerts, der so eingestellt ist, dass er umso niedriger ist, je weiter sich ein Zeitpunkt der Zunahme der Geschwindigkeit des Objekts in der Annäherungsrichtung relativ zu der Fahrtrichtung des Fahrzeugs einem zweiten Zeitpunkt nähert, der so eingestellt ist, dass er vor dem Zeitpunkt, der auf die Erfassung des Hinweises durch die Hinweis-Erfassungseinheit folgt, liegt, bestimmt, ob sich das Objekt der Fahrtrichtung des Fahrzeugs nähert oder nicht, wobei die Geschwindigkeit in der durch die Bewegungsinformations-Ermittlungseinheit ermittelten Bewegungsinformation, enthalten ist.
Patent DE-112014003324-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Tanks und Wärmehärtungsverfahren
Inventor: EMORI SAKUMA
IPC: F17C1/06
Filed: 2014-07-11
Granted: 2019-10-17
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Tanks, aufweisend:(a) Schaffen eines beschichteten Liners (10) durch Wickeln einer mit einem duroplastischen Harz getränkten Faser (20) auf einen Harz-Liner; und(b) Ausführen eines Wärmehärtungsprozesses, bei dem das duroplastische Harz durch Erwärmen des beschichteten Liners (10) in einem Wärmeofen (110) gehärtet wird,wobei in (b) durch eine Steuerung der Erwärmung des beschichteten Liners (10) verhindert wird, dass die Temperatur des duroplastischen Harzes, die sich durch das Erwärmen verändert, eine Wärmebeständigkeitstemperatur des Liners (10) überschreitet, undwobei in (b) das Steuern der Erwärmung auf eine Weise durchgeführt wird, bei der eine Ofentemperatur-Erhöhungsrate nach Erreichen einer vorgegebenen Temperatur der Ofentemperatur höher ist als eine Ofentemperatur-Erhöhungsrate nach einem Start der Erwärmung und bevor eine Ofentemperatur die vorgegebene Temperatur erreicht, wobei die vorgegebene Temperatur eine Temperatur ist, bei der eine schnelle Eigenerwärmung des duroplastischen Harzes in Gang gesetzt wird.
Patent DE-112014003577-B4 (DE)
Title: Konvektionswärmeübergangsabzug
Inventor: MA CHENGGUO
IPC: F23J1/00
Filed: 2014-08-01
Granted: 2020-06-04
Abstract: Kessel, umfassend einen regelbaren Konvektionswärmeübertragungsabzug für multidirektionale Ströme, eingerichtet, gegen Ascheablagerung beständig zu sein und gegen Taubildung beständig zu sein, und zur Lastverfolgung, beinhaltend eine Abzugswand (1) und innerhalb der Abzugswand (1) angeordnete Konvektionsheizflächengruppen (2), wobei der Abzug ein oder mehrere Abzugssegmente beinhaltet, die vertikal kontinuierlich zueinander sind, wobei jedes Abzugssegment einen Rauchgaseinlass, der in einer oberen Stirnseite des Abzugselements angeordnet ist, und einen Rauchgasauslass aufweist, der in einer unteren Stirnseite, des Abzugssegments angeordnet ist, und mindestens um 90 Grad einstellbare Absperrklappen sowohl an dem Rauchgaseinlass und dem Rauchgasauslass jedes Abzugssegments angeordnet sind, so dass die Stellungen der tatsächlichen Rauchgaseintritts- und -austrittsbereiche vertikal zueinander versetzt sind und somit ein gewundener Rauchgasweg im Falle mehrerer Abzugssegmente gebildet ist; jede Schicht von Absperrklappen mehrere Absperrklappen beinhaltet; und ein Rahmen zum Halten der Absperrklappen anhand mehrerer Drehwellen an einer inneren Seite oder einer äußeren Seite der Abzugswand (1) befestigt ist; und die jeweilige Absperrklappe an der jeweiligen Drehwelle angebracht ist, die mit einem Betätigungsmechanismus verbunden ist, der der Drehwelle ermöglicht, um mindestens 90 Grad zu drehen, so dass, wenn die Absperrklappen an dem Rauchgaseinlass und dem Rauchgasauslass jedes Abzugssegments regelmäßig abwechselnd geöffnet und geschlossen werden, das Rauchgas in jedem Abzugssegment mit einer Strömungsrichtung strömen gelassen wird, die regelmäßig zwischen einer nach links gerichteten Strömungsrichtung und einer nach rechts gerichteten Strömungsrichtung wechselt.
Patent DE-112015000093-B4 (DE)
Title: Schwerkraftgetriebenes Wasserreinigungssystem
Inventor: FRANDSEN MIKKEL VESTERGAARD
IPC: C02F1/00
Filed: 2015-04-08
Granted: 2017-11-02
Abstract: Eine Vorrichtung zum Reinigen von Wasser, folgendes umfassend: – einen flexiblen, zusammenlegbaren Wasserbehälter (2a, 2b) mit einer Behälterwand (22, 26) aus einem flexiblen blattförmigen Material, wobei der Behälter (2a, 2b) an der Oberseite einen Wassereinlass (25) und am Boden einem Wasserauslass (22) des Behälters (2a, 2b) besitzt; – einen flexiblen Schlauch (3) mit einem ersten Ende (5) und einem zweites Ende (9) und mit einer Länge von mindestens 30 cm zwischen dem ersten Ende (5) und dem zweiten Ende (9); wobei das erste Ende (5) mit dem Wasserauslass (60) verbunden ist; – eine Wasserreinigungseinheit (4), die mit dem zweiten Ende (9) des Schlauches (3) verbunden ist zur Aufnahme von Wasser aus dem Behälter (2a, 2b) durch den Schlauch (3); wobei die Reinigungseinheit (4) mit Reinigungsmittel (16) versehen ist zur Reinigung von Wasser durch Entfernung von Bakterien und Sub-Mikron-Teilchen bei Schwerkraft-Zwangsströmung des Wassers durch die Wasserreinigungseinheit (4); wobei eine Vorfilterkammer (23) am Boden (22) des Behälters (2a, 2b) vorgesehen ist; wobei die Vorfilterkammer (23) eine Öffnung (30) zum Inneren des flexiblen Behälterbeutels (2a, 2b) aufweist, wobei die Öffnung (30) in Fluidströmungsverbindung mit einem Vorfiltermaterial (32) in der Vorfilterkammer (23) zur Vorfilterung des Wassers vor Eintritt in den Schlauch (3) steht; wobei das Vorfiltermaterial eine Porosität mit einem vorgegebenen Grenzwert hat, so dass es Partikel, die größer als der vorgegebene Grenzwert sind, daran hindert das Vorfiltermaterial (32) zu durchqueren, aber kleinere Partikel erlaubt das Vorfiltermaterial (32) zu durchqueren und in den Schlauch zu fließen; wobei der vorbestimmte Grenzwert eine bestimmte Größe im Intervall von 10 bis 120 Mikrometern hat, wobei die laterale Ausdehnung der Vorfilterkammer (23) kleiner ist als die laterale Ausdehnung des Behälterbodens (22), und wobei sich die Öffnung (30) der Vorfilterkammer nur auf einer Höhe von zwischen 1 und 5 cm über dem Boden (22) des Behälters (2a, 2b) befindet, wodurch ein Volumen um die Vorfilterkammer (23) herum am Boden (22) bereitgestellt wird zum Ansammeln von Wasser mit Verunreinigungen am Boden (22), ohne dass die ...
Patent CZ-283142-B6 (CZ)
Inventor: JACOBSSON KURT ARNE GUNNAR
IPC: D03D47/34
Filed: 1992-09-23
Abstract: Při způsobu řízení zanášecího procesu pro  zanášení útku do prošlupu (1) se útková příze  (Y) vystaví dočasně působení brzdicího tření a  napětí v útkové přízi (Y) se mechanicky snímá.  Napětí v útkové přízi (Y) se snímá jen dočasně v  určitých fázích zanášecího procesu, aby se z  křivky průběhu napětí odvodily informace  využitelné k provádění způsobu řízení. Na  tkalcovském stavu (W), zejména tryskovém stavu,  jehlovém nebo skřipcovém stavu, je snímač (10')  pro snímání tahového napětí v útkové přízi (Y)  přepínán v průběhu zanášení útku mezi svou  snímací polohou a pasivní polohou, ve které se  nedotýká útkové příze (Y). Snímač (10') tahového  napětí je zejména integrován do zanášecí  brzdičky (9') nebo tvoří brzdicí prvek.ŕ
Patent SK-285444-B6 (SK)
Title: Selective herbicides based on arylsulphonylaminocarbonyltriazolinones, use thereof, method for controlling weeds and process for preparing herbicidal composition
Inventor: DAHMEN PETER
IPC: A01N47/38
Filed: 1997-09-10
Abstract: The herbicidal synergistic composition comprising arylsulphonylaminocarbonyltriazolinones of the general form (I), wherein substituents are defined in the description and known herbicidally active compounds and its use for controlling weeds.
Patent CZ-281181-B6 (CZ)
Inventor: SCHANIN JONATHAN
IPC: F16G5/12
Filed: 1990-05-21
Abstract: Nekonečný hnací řemen se vyrábí navíjením předem vyrobeného nosného členu (6), sestávajícího z  výztužného kordu (8) s obalem (10) z pevného,  avšak změkčitelného elastického materiálu, na  horní plochu (16) nekonečného tlačeného dílu (2) rovněž z pevného, avšak změkčitelného  elastického materiálu, čímž vznikne nosná vrstva (4) z velkého počtu závitů, přičemž současně se  tyto závity s touto plochou pevně spojí. Spojení se vytvoří vzájemným přítlakem povrchů obou  vrstev a selektivním změkčováním těchto vrstev  těsně pře tím, než přijdou do vzájemného styku.  Materiál povrchových vrstev se roztaví a  zároveň se závity nosného členu (6) částečně  vtlačí do horní plochy tlačeného dílu (2).  Změkčování lze provádět teplem a/nebo adhezivem. Zařízení k provádění způsobu obsahuje tvarovací  kladku (18) poháněnou motorem (22), volnou  kladku (24) s ústrojím pro nastavení středové  vzdálenosti mezi oběma kladkami (18, 24),  zásobní cívku (34) pro nosný člen (6) a ústrojí  pro selektivní změkčŕ
Patent CZ-278716-B6 (CZ)
Title: Rotary bowl of a centrifuge with a removable cover and with vertical axis of rotation
Inventor: STEFAN LIBOR ING
IPC: B04B7/08
Filed: 1989-12-28
Abstract: The connection of the bowl (1) and its removable lid (4) is performed by at least three radial pins (6) located radially towards the axis of rotation of the drum (1) running through holes in the collars (2) and (5) of the drum (1) and the removable lid (4), whereas the head (7) of each radial pin (6) in the  engaged position rests on the surface of the inner diameter of the collar of the removable lid (4). Pivoted by a pin (8) on the head of each radial pin (6), horizontally positioned and tangentially oriented to the axis of rotation of the drum (1), is a thrust body (9) in the form of a reverse letter U, consisting of a diaphragm (11) provided with crank (12) and two perpendicular arms (10) equipped with a pin (8) so that the difference of distance between the surface  (16) of the perpendicular arm (10) lying furthest from the diaphragm (11) and axis of symmetry of the cap (8) and further the distance between the surface (17) of the nearest lying surface of the inner diameter of the collar (5) when the radial pin (6) is engaged and the axis of symmetry of the pin (8) equals 70 % to 140 % of the width of the collar (2) of the drum in the radial direction, at the point of the holes for the radial pins (6). Between the surfaces (16) and (17) of the perpendicular arm (10) there is an oval passageway. The ends of the crank (12) are inserted in the rotary recessing (3) formed on the upper section of the outer surface of the collar (2) of the drum (1).<IMAGE>
Patent CZ-293731-B6 (CZ)
Title: Nucleoside and oligonucleotide containing such a nucleoside
Inventor: WANG GUANGYI
IPC: A61K48/00
Filed: 1995-11-02
Abstract: In the present invention, there are disclosed sugar modified nucleosides of the general formula I, whereby these nucleosides can be converted to phosphoramidites. These phosphoramidites are used to assemble oligonucleotides in which there is at least one of the forenamed nucleosides. These sugar-modified oligonucleotides have the potential to be used as antisense therapies since they are expected to enhance nuclease resistance and cellular uptake while they maintain sequence-specificity and affinity to nucleic acid targets in vitro or in vivo.
Patent CZ-306777-B6 (CZ)
Title: A side frame of a railway wagon
Inventor: ANDRONOV VLADISLAV ANATOLIEVICH
IPC: B61F5/52
Filed: 2007-08-23
Abstract: The side frame of a railway wagon is created in the form of a steel casting and comprises the upper horizontal spacer (1) and the lower horizontal spacer (2) which are connected to one another by the vertical posts (3). These, together with the two horizontal spacers (1, 2), form the aperture (31) for springs. The bottom part of the aperture (31) for springs has the load-bearing surface (24) with the assembly projections (25) for mounting the springs and the limiting elements (26) for limiting the displacement of the springs. The side frame further contains the sloping spacers (4) connected to the lower horizontal spacer (2) and the horizontal load-bearing regions (11) of the axle housing apertures (6) have the outer jaw guides (7). The bottom corner of the aperture (31) for springs is the stepped bridge (33) forming the transition from the vertical post (3) of this side frame to the lower horizontal spacer (2), where the upper surface of the stepped bridge (33) serves as an extension of the transverse element (30) cast to the shape of the flanges (21) of the service apertures (20) of the side frame and is formed into the limiting element (27) for the wedged springs, whose outer surface follows the configuration of the bridge formed by the connected radial elements for creating a transition from the side wall (16) of lower horizontal spacer (2) to the side wall (17) of the sloping spacer (4).
Patent CZ-288827-B6 (CZ)
Title: Process for the manufacture of a colored fiber material
Inventor: REINER LENNART
IPC: A47K7/00
Filed: 1995-12-20
Abstract: In the present invention there is disclosed a process for the manufacture of a colored fiber material, containing a certain proportion of cellulose fibers, such as paper and nonwoven. A dyestuff is applied onto reel or sheet pulp either overall material or only on part of it, whereupon the reel or sheet pulp is defibrillated and dispersed either in liquid or foam possibly together with other fibers. The fiber dispersion is thereafter applied onto a wire and dewatered, whereupon the formed fiber web, which contains a substantially even addition of colored fibers, is subjected to possible further treatment steps before drying and reeling. Dyestuff is applied to either reel or sheet pulp in the form of a strip, the width of which is less than the width of the reel or sheet pulp.
Patent CZ-282596-B6 (CZ)
Title: Device for ensuring drainage of metallurgical vessels through bottom hole
Inventor: DOHNT KLAUS
IPC: B22D41/14
Filed: 1993-10-18
Abstract: Free-running safety device for a metallurgical vessel consists of a tubular or half-shell-like body (1) made of sheet, the end faces of which contain folds (2) at 90 deg. to the inner surface of the body. The length of the body is such that it extends over the outlet channel of the vessel with a bottom closure into the interior of the vessel to carry a hose (3) filled with sand or other suitable material.
Patent CZ-290615-B6 (CZ)
Title: Derivative of alkyl-5-methylsulfonylbenzoylguanidine, process of its preparation and pharmaceutical preparation in which the derivative is comprised
Inventor: GERICKE ROLF DR
IPC: A61K31/155
Filed: 1995-10-20
Abstract: In the present invention there is disclosed alkyl-5-methylsulfonylbenzoylguanidine derivative of the general formula I, in which Re1 represents methyl or ethyl, Re2 represents hydrogen, a straight or branched chain alkyl containing 1 to 6 carbon atoms, cycloalkyl having 3 to 7 carbon atoms, benzyl or phenyl being optionally substituted with one, two or three substituents being selected from the group comprising methyl, methoxy, amino, fluorine, chlorine, bromine and CFi3. The above-described derivative and its physiologically acceptable salts are active substances of pharmaceutical preparations intended particularly for treating or prophylaxis of arrhythmia, angina pectoris, and heart infarcts.
Patent CZ-295409-B6 (CZ)
Title: Centrifugally cast tube, use and process for producing thereof as well as electrochemical machining apparatus for making the same
Inventor: JONES JOHN
IPC: C22C33/08
Filed: 1999-08-19
Abstract: The present invention relates to a centrifugally cast tube made of creep resistant alloy of a given composition or an alloy having a mean stress rupture value of more than 6 MPa, and preferably greater than 10 MPa, at a temperature of 1000 degC in a 100,000 hour test. The tube has an internal profile (OiINT),  which is non-circular, such that, in cross-section, the length of the internal profile is at least 10% longer than the circumference of the smallest circle (CiMIN), which encompasses the entire profile. Such a tube is made by centrifugal casting and subsequent electrochemical machining by drawing of an electrode (104) along the tube while at the same time passing electrolyte along the tube and around the electrode and also applying an electrical current between the tube and electrode, so that material of the tube passes into solution in the electrolyte. The electrode (104) has the same profile as the end-profile required in the tube (80) but has an inclined working face (124). An electrode rod (92) drives the electrode from one end mounting means (82) to another (84), each of which support the tube (80) and supply/exhaust electrolytic solution. The electrolyte is preferably sodium nitrate, although an acid based system is feasible. There is also suggested the use of the above described tubes for pyrolysis or reformer furnaces.
Patent CZ-286330-B6 (CZ)
Title: Chamber for medicament in inhaling apparatus
Inventor: LANKINEN TAPIO
IPC: A61J3/00
Filed: 1995-05-26
Abstract: In the present invention there is disclosed a chamber (6) for medicament in an inhaling apparatus and being tight enclosed to prevent moisture penetration inside it and comprising inside a container (3) containing desiccant for moisture content. The container (2) is also tight closeable, however permeable to moisture and permeability of the chamber (6) for medicament to moisture is less than the container (2) permeability to moisture, whereby internal moisture of the chamber (6) for medicament ranges between moisture outside the chamber (6) and said container (2) internal moisture.