baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102010041217-B4 (DE)
Title: Elastomeres Buchsenlager mit Außenhülse aus Kunststoff
Inventor: SCHARF JÖRG
IPC: F16F1/38
Filed: 2010-09-22
Granted: 2016-05-12
Abstract: Elastomeres Buchsenlager, bestehend aus einem strangförmigen Innenteil (1), einem das Innenteil (1) umgebenden elastomeren Lagerkörper (2) und aus einer das Innenteil (1) mit dem Lagerkörper (2) aufnehmenden, mit ihnen gemeinsam in ein Aufnahmeauge (11) einpressbaren, in der Umfangsrichtung (u) geschlossenen Außenhülse (3) aus Kunststoff, wobei das Innenteil (1) einen Bereich (4) mit einem gegenüber seinen beiden axialen Endabschnitten vergrößerten Außendurchmesser aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass a.) sich die Wandstärke der Außenhülse (3), ausgehend von einem, den Lagerkörper (2) und das Innenteil (1) in dem hinsichtlich seines Außendurchmessers vergrößerten Bereich (4) des Innenteils (1) umgebenden Abschnitt mit minimaler Wandstärke, hin zu ihren axialen Enden vergrößert, wobei die Außenhülse (3) vor dem Einpressen des Lagers in das Aufnahmeauge (11) bezüglich ihres Außendurchmessers in dem Abschnitt minimaler Wandstärke eine Taille (5) aufweist und demgegenüber an ihren axialen Enden erweitert ist, b.) die Innenseiten der axialen Enden der Außenhülse (3) an sich jeweils über den gesamten Umfang erstreckende Abschnitte (7, 7') angrenzen, in denen die Materialstärke des Lagerkörpers (2) durch eine umlaufende Mulde (6, 6') herabgesetzt ist oder die von Elastomer freigestellt sind und gegen welche hinsichtlich ihrer Wandstärke verdickte Abschnitte der Außenhülse (3) beim Einpressen des Buchsenlagers in das Aufnahmeauge (11) in radialer Richtung (r) nach innen gedrückt werden, wobei die Außenhülse (3) nach dem Einpressen in das Aufnahmeauge (11) zumindest innerhalb des Aufnahmeauges (11) eine zylindrische Form mit einer kreisrunden Querschnittsfläche oder eine zylinderähnliche Form mit einer elliptischen oder polygonalen Querschnittsfläche aufweist.
Patent DE-102010042022-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Sensorvorrichtung und Sensorvorrichtung hergestellt nach einem solchen Verfahren
Inventor: RENNINGER ERHARD
IPC: G01F1/684
Filed: 2010-10-06
Granted: 2022-12-15
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Sensorvorrichtung zur Bestimmung mindestens eines Parameters eines strömenden fluiden Mediums, wobei die Sensorvorrichtung mindestens einen Schaltungsträger (112) und mindestens ein Sensorelement (124) umfasst, wobei mittels mindestens eines spanabhebenden Verfahrens, insbesondere eines Fräsverfahrens, mindestens eine Vertiefung (122) in eine Oberfläche (128) des Schaltungsträgers (112) eingebracht wird, wobei das Sensorelement (124) in die Vertiefung (122) eingebracht wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Vertiefung (122) in zumindest einem Bereich eine geneigte Seitenwand (134) aufweist, welche unter einem Winkel von 65° bis 80° zu der Oberfläche (128) verläuft, wobei zur Herstellung der Vertiefung (122) ein Fräswerkzeug mit einem konischen Fräser (136) verwendet wird.
Patent DE-102010052575-B4 (DE)
Title: Unterziehanzug
Inventor: GLITZ JOCHEN DR
IPC: A62B17/00
Filed: 2010-11-25
Granted: 2018-07-26
Abstract: Unterziehanzug, insbesondere zur Entwärmung des menschlichen Organismus beim Tragen von Schutzbekleidung, ein luftdurchlässiges Abstandsgewirke, ein Schlauchsystem, eine luftundurchlässige Sperrschicht und den menschlichen Körper umspülende Luft aufweisend, dadurch gekennzeichnet, dass- die Sperrschicht nur an physiologisch wichtigen Wirkbereichen des menschlichen Körpers einen Luftaustausch mit der Umgebungsluft verhindert,- die Luft im Bereich der Sperrschicht durch Transpiration gesättigt wird,- das Abstandsgewirke Trägermaterial für das Schlauchsystem ist,- das Schlauchsystem an die menschlichen Körperbewegungen angepasst, dicht am Körper geführt ist und- die Luft konditionierbar ist auf << 5% rel. Luftfeuchte und eine Temperatur zwischen 20°C und 34°C.
Patent DE-102010061252-B4 (DE)
Title: Fahrrad-Hydraulik-Brems-Betätigungseinrichtung
Inventor: TETSUKA TOSHIO
IPC: B62L3/02
Filed: 2010-12-15
Granted: 2016-09-22
Abstract: Fahrrad-Hydraulik-Brems-Betätigungseinrichtung (12), umfassend: ein Hydraulikgeberzylindergehäuse (34), welches eine Bohrung (48) hat; einen Hebel (36), der schwenkbar mit dem Hydraulikgeberzylindergehäuse (34) gekoppelt ist, zur Bewegung zwischen einer Ruheposition und einer Bremseingriffsposition, wobei der Hebel (36) eine längliche Öffnung (68) aufweist; ein Geberkolben (38), der in der Bohrung (48) angeordnet ist und ein Einstellende hat (82); einen Einsteller (42), der betätigbar angeordnet ist zwischen dem Einstellende (82) des Geberkolbens (38) und einem Abschnitt des Hebels (36), wobei der Einsteller (42) beweglich ist zwischen einer Vielzahl von Einstellpositionen bezüglich dem Einstellende (82), so dass mit dem Hebel (36) in der Ruheposition eine Bewegung des Einstellers zwischen der Vielzahl von Einstellpositionen, den Geberkolben (38) zwischen einer entsprechenden Vielzahl von Einstellpositionen entlang einer axialen Länge der Bohrung (48) bewegt, wobei der Einsteller (42) entlang einer engen Sektion (78) der länglichen Öffnung (68) des Hebels (36) aufwärts und abwärts geführt wird.
Patent DE-102010061382-B4 (DE)
Title: Optoelektronischer Sensor und Verfahren zur Erfassung und Abstandsbestimmung von Objekten
Inventor: GOSCH KIRSTEN
IPC: G01S17/42
Filed: 2010-12-21
Granted: 2019-02-14
Abstract: Optoelektronischer Sensor (10), insbesondere Laserscanner, zur Erfassung und Abstandsbestimmung von Objekten in einem Überwachungsbereich (20) mit einem Lichtsender (12) zum Aussenden eines Sendelichtstrahls (16) mit einer Vielzahl aufeinanderfolgender Einzellichtpulse (54), einer drehbaren Ablenkeinheit (18) zur periodischen Ablenkung des Sendelichtstrahls (16) in den Überwachungsbereich (20), einer Winkelmesseinheit (30) zur Erzeugung von Winkelpositionssignalen (58) in Abhängigkeit von einer Winkelstellung der Ablenkeinheit (18), einem Lichtempfänger (26) zum Erzeugen von Empfangspulsen (102) aus dem von Objekten in dem Überwachungsbereich (20) remittierten oder reflektierten Sendelicht und einer Auswertungseinheit (32), welche dafür ausgebildet ist, eine Vielzahl von Empfangspulsen (102) in einem zeitlichen Histogramm (110) zu sammeln und aus dem Histogramm (110) die Lichtlaufzeit vom Sensor (10) zu einem Objekt und daraus einen Messwert für den Objektabstand zu bestimmen, dadurch gekennzeichnet, dass die Auswertungseinheit (32) dafür ausgebildet ist, jeweils anhand des Winkelpositionssignals (58) eine Gruppe (56) einer vorgegebenen Anzahl von Empfangspulsen (102) auszuwählen, die in einem Histogramm (110) gesammelt wird, und den aus dem Histogramm (110) der Gruppe (56) bestimmten Messwert für den Objektabstand einem durch das Winkelpositionssignal (58) bezeichneten Erfassungswinkel zuzuordnen wobei die Anzahl der Einzelpulse (54) sowie der zeitliche Abstand zwischen je zwei Einzellichtpulsen (54) klein genug ist, um einen Zeitpuffer zwischen dem jeweils letzten Empfangspuls einer Gruppe (56) und dem nachfolgenden Winkelpositionssignal (58) zu lassen.
Patent DE-102011002926-B4 (DE)
Title: Leitungsüberwachung von Rauchschaltern
Inventor: HUCKER MATTHIAS
IPC: G08B29/06
Filed: 2011-01-20
Granted: 2014-11-06
Abstract: Leitungsüberwachung von Rauchschaltern (1) für Feststelleinrichtung von Brandschutztüren, wobei wenigstens zwei Rauchschalter (1) elektrisch miteinander verbunden sind, wobei jeder Rauchschalter (1) einen Rauchmelder (2) und eine Signaleinrichtung (3) zur Auslösung der Feststelleinrichtung und zur Alarmabgabe aufweist, und wobei eine Verbindungsleitung (10, 10', 11) mit Leitungen zur Spannungsversorgung (10, 10') der bezüglich ihrer Spannungsversorgung parallel geschalteten Rauchschalter (1) eine Signalleitung (11) aufweist, die zur Auslösung der Feststelleinrichtung und Alarmgabe vorgesehen ist und die die Kontakte aller Signaleinrichtungen der Rauchschalter (1) in einer Reihenschaltung verbindet, wobei eine Überwachungsschaltung (5) vorgesehen ist, welche mit einem Endelement (9), das am letzten Rauchschalter (1) aktiviert ist, zusammenwirkt, dadurch gekennzeichnet, dass jeder Rauchschalter (1) ein Endelement (9) bestehend aus zwei Widerständen (9a, 9b) aufweist, die in einer Reihenschaltung zwischen 0 V und der Betriebsspannung angeordnet sind, wobei die Widerstände (9a, 9b) elektrisch miteinander verbunden sind und über eine Leiterbahn (19) über einen Deaktivator (12) mit der Signalleitung (11) elektrisch verbunden sind, wobei in allen Rauchschaltern (1) bis auf den letzten Rauchschalter (1) der Leitungsüberwachung die Leiterbahn (19) im Deaktivator (12) unterbrochen ist, so dass die Widerstände (9a, 9b) eine Last für die Betriebsspannung darstellen und nur im letzten Rauchschalter (1) die Leiterbahn intakt ist, so dass die anstehende Spannung über dem jeweiligen Widerstand (9a, 9b) in der Überwachungsschaltung (5) erfasst und ausgewertet wird.
Patent DE-102011004916-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Trocknen von Polysilicium
Inventor: WOCHNER HANNS DR
IPC: C01B33/02
Filed: 2011-03-01
Granted: 2013-11-28
Abstract: Vorrichtung zum Trocknen von Polysilicium, umfassend wenigstens eine Prozessschale geeignet zum Aufnehmen von Polysilicium, eine perforierte Luftzerteilungsplatte, die über der Prozessschale angeordnet ist und eine turbulente Luftströmung oberhalb des Polysiliciums erzeugt, einen über der perforierten Luftzerteilungsplatte angeordneten Filter sowie eine Luftzuführung.
Patent DE-102011007302-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben einer Brennkraftmaschine
Inventor: BURKHARDT THOMAS DR
IPC: F02D41/18
Filed: 2011-04-13
Granted: 2013-08-14
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine, bei dem während eines Betriebs der Brennkraftmaschine – Messwerte (LOAD_MES) einer ersten Betriebsgröße der Brennkraftmaschine in unterschiedlichen Betriebspunkten (BP) erfasst werden, – anhand einer Zuordnungsvorschrift Modellwerte (LOAD_MDL) der ersten Betriebsgröße bei den unterschiedlichen Betriebspunkten (BP) ermittelt werden abhängig von zumindest einer zweiten Betriebsgröße der Brennkraftmaschine, – zumindest ein Parameter der Zuordnungsvorschrift mittels einer Parametervertrimmung so angepasst wird, dass sich die Modellwerte (LOAD_MDL) der ersten Betriebsgröße an die entsprechenden Messwerte (LOAD_MES) der ersten Betriebsgröße zumindest annähern, – Werte (PAR) der Parametervertrimmung, die repräsentativ sind für das Anpassen des Parameters der Zuordnungsvorschrift, zugeordnet zu den entsprechenden Betriebspunkten (BP) gespeichert werden, – für eine vorgegebene Menge der gespeicherten Werte (PAR) der Parametervertrimmung jeweils abhängig von dem gespeicherten Wert (PAR) der Parametervertrimmung für jede Eingangsgröße (u_i) der Zuordnungsvorschrift ein Wert (delta_u_i) eines Eingangsfehlers ermittelt wird, – abhängig von den für die jeweiligen Werte (PAR) der Parametervertrimmung ermittelten Werten (delta_u_i) der Eingangsfehler eine erste Fehlerachse (V1) ermittelt wird, – für einen vorgegebenen möglichen Fehler (ERR_SUP) ein Winkel (W) ermittelt wird, den die erste Fehlerachse (V1) einschließt mit einer ersten Referenzfehlerachse (V1_R), die dem vorgegebenen möglichen Fehler (ERR_SUP) zugeordnet ist, und – falls der Winkel (W) größer als ein vorgegebener Schwellenwert (W_THD) ist, der vorgegebene mögliche Fehler (ERR_SUP) als unwahrscheinlich ausgeschlossen wird, – falls der Winkel kleiner als der vorgegebene Schwellenwert (W_THD) ist, der vorgegebene mögliche Fehler (ERR_SUP) als wahrscheinlich vorliegender Fehler (ERR_REA) klassifiziert wird.
Patent DE-102011007486-B4 (DE)
Title: Verfahren zum rechnergestützten Lernen einer Referenzkarte basierend auf Messungen von Merkmalen eines Funknetzes
Inventor: BAMBERGER JOACHIM
IPC: H04W64/00
Filed: 2011-04-15
Granted: 2015-03-26
Abstract: Verfahren zum rechnergestützten Lernen einer Referenzkarte basierend auf Messungen von Merkmalen eines Funknetzes, wobei die Messungen derart erfolgt sind, dass für ein mobiles Objekt (O), welches über das Funknetz mit einer Mehrzahl von Basisstationen (BS1, BS2, BS3) des Funknetzes kommuniziert, an einer Vielzahl von unbekannten Objektpositionen (OP) des mobilen Objekts (O) jeweilige Merkmalsvektoren (Cmeas) des Funknetzes gemessen werden und hierdurch eine Messreihe aus einer Vielzahl von zeitlich aufeinander folgenden Merkmalsvektoren (Cmeas) für jeweilige Objektpositionen (OP) zu jeweiligen Messzeitpunkten erhalten wird, wobei die Referenzkarte eine Vielzahl von räumlichen Referenzpositionen (RP) enthält, wobei basierend auf der Messreihe die jeweiligen Merkmalsvektoren (C) des Funknetzes an den jeweiligen Referenzpositionen (RP) der Referenzkarte gelernt werden, wobei: a) basierend auf einem Musterabgleich, welcher die jeweiligen Merkmalsvektoren (Cmeas) der Messreihe mit den Merkmalsvektoren (CRM) an den Referenzpositionen (RP) der Referenzkarte vergleicht, die jeweiligen Objektpositionen (OP), an denen die Merkmalsvektoren (Cmeas) des Funknetzes gemessen wurden, geschätzt werden; b) basierend auf einer Optimierung einer Kostenfunktion optimierte geschätzte Objektpositionen (OP) ermittelt werden, wobei in der Optimierung eine oder mehrere Randbedingungen berücksichtigt werden, welche durch ein vorbestimmtes Bewegungsmodell für das mobile Objekt (O) vorgegeben sind, wobei das vorbestimmte Bewegungsmodell unter Verwendung der zeitlichen Reihenfolge der Messzeitpunkte der Messreihe eine oder mehrere Beschränkungen für die Objektbewegung im Hinblick auf die vergangene und/oder die zukünftige Bewegung des mobilen Objekts (O) festlegt; c) mittels der optimierten geschätzten Objektpositionen (OP) aktualisierte Merkmalsvektoren C) des Funknetzes an den Referenzpositionen (RP) der Referenzkarte ermittelt werden.
Patent DE-102011052376-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeugachse
Inventor: SCHULTZ ERIK
IPC: B60G21/05
Filed: 2011-08-02
Granted: 2021-04-01
Abstract: Kraftfahrzeugachse welche aus einem Torsionsprofil (2) mit daran angebundenen Längsschwingen (4) ausgebildet ist, wobei an den freien Enden (5) der Längsschwingen (4) jeweils eine Radaufhängung (6) eines Rades (14) über ein Festkörpergelenk mit einem Rotationsfreiheitsgrad und über ein Gummi-Metall-Lager (8) mit der Längsschwinge (4) gekoppelt ist, wobei das Festkörpergelenk einen Schwenkbereich (9) aufweist und der Rotationsfreiheitsgrad in dem Schwenkbereich (9) verläuft, dadurch gekennzeichnet, dass das Gummi-Metall-Lager (8) in Fahrtrichtung hinter dem Festkörperlager (7) angeordnet ist und im Schwenkbereich (9) die Oberfläche des Festkörperlagers (7) durch Verfestigungsstrahlen und/oder Nitrieren behandelt ist, wobei das Rad (14) bei einem Bremsmanöver oder einem Kurvenmanöver durch eine Schwenkbewegung um das Festkörperlager (7) in Vorspur und/oder negativen Sturz eindreht und dass das Gummi-Metall-Lager eine Radialsteifigkeit von 10.000 N/mm bis 30.000 N/mm und eine Axialsteifigkeit von 500 N/mm bis 2.000 N/mm aufweist.
Patent DE-102011076404-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Impedanzanpassung der Ausgangsimpedanz einer Hochfrequenzleistungsversorgungsanordnung an die Impedanz einer Plasmalast und Hochfrequenzleistungsversorgungsanordnung
Inventor: MERTE ROLF
IPC: H01J37/32
Filed: 2011-05-24
Granted: 2014-06-26
Abstract: Verfahren zur Impedanzanpassung der Ausgangsimpedanz einer Hochfrequenzleistungsversorgungsanordnung (1) an die Impedanz einer Plasmalast (2), umfassend die Verfahrensschritte: a. Erzeugen eines Hochfrequenzsignals mittels eines Hochfrequenzsignalerzeugers (6); b. In einem ersten Impedanzanpassungsmodus Impedanzanpassung der Ausgangsimpedanz der Hochfrequenzleistungsversorgungsanordnung (1) ausschließlich durch Veränderung der Frequenz des erzeugten Hochfrequenzsignals; gekennzeichnet durch c. Überwachen der Frequenz des erzeugten Hochfrequenzsignals dahingehend, ob sie sich in einem vorgegebenen Frequenzbereich befindet; d. wenn sich die Frequenz außerhalb des vorgegebenen Frequenzbereichs befindet, in einem zweiten Impedanzanpassungsmodus Impedanzanpassung der Ausgangsimpedanz der Hochfrequenzleistungsversorgungsanordnung (1) durch mechanische und/oder elektrische Veränderung einer dem Hochfrequenzsignalerzeuger (6) nachgeschalteten Schaltung (11).
Patent DE-102011076641-B4 (DE)
Title: Wärmeübertragungsanordnung und Wärmeübertrager
Inventor: HETTEL ANGELA
IPC: H02N11/00
Filed: 2011-05-27
Granted: 2023-02-23
Abstract: Anordnung zur Wärmeübertragung zwischen einem zum Führen eines Fluids geeigneten Rohrkörper (2) und einem damit in Kontakt stehenden Kontaktkörper (3),- wobei der Kontaktkörper (3) eine dem Rohrkörper (2) zugewandte Kontaktfläche (4) aufweist, mit welcher der Kontaktkörper (3) mit einer dem Kontaktkörper (3) zugewandten Gegenkontaktfläche (5) des Rohrkörpers (2) in Kontakt steht,- wobei der Rohrkörper (2) eine Rohrwand (22) aufweist, die einen Innenraum (21) des Rohrkörpers (2) umschließt und die einen die Gegenkontaktfläche (5) aufweisenden Kontaktbereich (23) aufweist, dadurch gekennzeichnet,- dass die Rohrwand (22) im Kontaktbereich (23) eine größere Steifigkeit aufweist als in daran angrenzenden Wandbereichen (24), indem die Rohrwand (22) im Kontaktbereich (23) eine größere Wandstärke (25) aufweist und/oder aus einem anderen Material besteht als in den daran angrenzenden Wandbereichen (24),- dass die Rohrwand (22) aus mehreren Wandabschnitten, welche den jeweiligen Kontaktbereich (23) und den jeweiligen daran angrenzenden Wandbereich (24) bilden, zusammengebaut ist.
Patent DE-102011085534-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Vereinzeln und Einlegen von Objekten in einen Materialstrang der Tabak verarbeitenden Industrie
Inventor: SYRZISKO FRANK
IPC: A24C5/47
Filed: 2011-11-01
Granted: 2013-07-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Vereinzeln und Einlegen von Objekten (9) in wenigstens einen Materialstrang (1) der Tabak verarbeitenden Industrie, insbesondere einen Filterstrang. Die Erfindung betrifft weiter eine Vorrichtung (20, 40, 60) zum Vereinzeln und Einlegen von Objekten (9) in wenigstens einen Materialstrang (1) der Tabak verarbeitenden Industrie, insbesondere einen Filterstrang, umfassend ein Objektvorratsvolumen (22, 42, 62) und eine Übernahmevorrichtung (30, 50, 70) mit diskreten Objektaufnahmen (32, 52, 72) für Objekte (9), wobei eine Aufnahmestrecke (36, 56, 76) entlang des Förderwegs der Objekte (9) an der Übernahmevorrichtung (30, 50, 70) zur Aufnahme der Objekte (9) in den Objektaufnahmen (32, 52, 72) angeordnet ist, wobei die Übernahmevorrichtung (30, 50, 70) zum Einlegen von Objekten (9) in den Materialstrang (1) ausgebildet ist oder zusätzlich eine Einlegevorrichtung zum Einlegen von Objekten (9) in den Materialstrang (1) umfasst ist, die unmittelbar oder mittelbar in Förderrichtung der Objekte (9) stromabwärts der Übernahmevorrichtung (30, 50, 70) angeordnet ist. Schließlich betrifft die Erfindung eine Maschine der Tabak verarbeitenden Industrie, insbesondere Strangmaschine, sowie eine Verwendung. Die erfindungsgemäße Vorrichtung (20, 40, 60) zeichnet sich dadurch aus, dass ein drehendes oder drehbares Beschleunigerrad (10, 10') zwischen dem Objektvorratsvolumen (22, 42, 62) und der Übernahmevorrichtung (30, 50, 70) angeordnet ist, das an seinem Umfang eine mit Saugluft (17) beaufschlagte oder beaufschlagbare Ringnut (11) aufweist, deren Breite nicht oder nur geringfügig größer ist als ein Durchmesser der Objekte (9).
Patent DE-102011111401-B4 (DE)
Title: Landwirtschaftliche Rundballenpresse
Inventor: HORSTMANN JOSEF
IPC: A01F15/07
Filed: 2011-08-10
Granted: 2013-09-26
Abstract: Verfahren zur Steuerung des Gutflusses einer landwirtschaftlichen Rundballenpresse (1) zum Bilden von Rundballen aus Erntegut in einer mit einem rückseitigen Auslass zum Auswerfen eines fertigen Rundballens versehenen Presskammer (3) mit Presseinrichtungen (18), einem Erntegutaufnehmer (10) und nachfolgenden Schneid- und/oder Förderaggregat (11), einem sich an diesem anschließenden und sich bis zu einem Einlassbereich (20) der Presskammer (3) erstreckenden, als flacher Form- und Presskanal ausgebildeten Speicherraum (14), der in Speicherphasen des Pressenbetriebs Erntegut aufnimmt und seitlich durch Seitenwände und nach unten und oben durch antreibbare Förderer (15, 16) begrenzt ist, wobei zumindest der Bodenförderer (15) endseitig höhenverstellbar ist, und mit einer Vorrichtung zum Einwickeln eines fertigen Rundballens mit Bindematerial in der Presskammer (3) und einer Steuer- oder Regeleinrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass der Speicherraum (14) zumindest zu Beginn der Speicherphase durch einseitige Höhenverstellung zumindest eines Förderers (15, 16) eine in Richtung des Einlassbereichs (20) der Presskammer (3) sich verjüngende keilförmige Ausgestaltung einnimmt, die dann zunehmend durch das Schneid- und/oder Förderaggregat (11) mit Erntegut gefüllt wird und während der Befüllung des Speicherraums (14) die keilförmige Ausgestaltung des Speicherraums (14) aufgehoben wird, so dass dann die antreibbaren Förderer (15, 16) des Speicherraums (14) zumindest eine etwa parallele Lage zueinander einnehmen, wobei sich die keilförmige Ausgestaltung zusätzlich verdichtend auf das Erntegut auswirkt.
Patent DE-102011118371-B4 (DE)
Title: Zur Impfung von Menschen geeignete Zusammensetzung, die ein Diphtherie-Toxoid umfasst, sowie Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: BLACKKOLB FRIEDRICH
IPC: C12N1/00
Filed: 2011-11-11
Granted: 2014-02-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Zusammensetzung, die für die Impfung von Menschen geeignet ist und ein Diphtherie-Toxoid umfasst, das frei von Formaldehyd-vernetzten Bestandteilen tierischen Ursprungs ist und eine Potenz von mindestens 60 IU/ml aufweist. Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zur Herstellung eines Diphtherie-Toxoids für die Herstellung eines Impfstoffs, der für die Verwendung beim Menschen geeignet ist. Das Verfahren umfasst die Kultivierung eines Stamms von Corynebacterium diphtheriae, der ein Diphtherie-Toxin exprimiert, in einem Fermentationsmedium, das frei von Bestandteilen tierischen Ursprungs ist.
Patent DE-102011122197-B4 (DE)
Title: Spannungswandler mit geringer Anlaufspannung
Inventor: WOIAS PETER PROF DR
IPC: H02M3/338
Filed: 2011-12-23
Granted: 2018-06-07
Abstract: Spannungswandlerschaltung zum Erzeugen einer Ausgangsspannung aus einer Eingangsspannung (U), umfassend:einen Transformator (Tr) mit einer ersten Primärwicklung (1), die über einen in Serie geschalteten ersten Transistor (T) mit der Eingangsspannung (U) verbindbar ist, und einer zweiten Primärwicklung (2), die über einen in Serie geschalteten zweiten Transistor (T) mit der Eingangsspannung (U) verbindbar ist,wobei der Transformator (Tr) weiterhin mindestens eine Sekundärwicklung (3, 4) mit einem ersten Anschluss und einem zweiten Anschluss aufweist, die eine höhere Windungszahl hat als die erste und die zweite Primärwicklung (1, 2), und deren erster Anschluss mit Steuereingängen des ersten und zweiten Transistors (T, T) sowie mit einem Ausgangsanschluss der Spannungswandlerschaltung zum Ausgeben der Ausgangsspannung (U) verbunden ist,dadurch gekennzeichnet, dassan einem Hochpunkt der mindestens einen Sekundärwicklung (3) und in Serie zu dieser eine RC-Schaltung (R, C) angeordnet ist, wobei der Hochpunkt mit dem Ausgangsanschluss verbunden ist und der zweite Anschluss der Sekundärwicklung (3) mit den Steuereingängen des ersten und zweiten Transistors (T, T) verbunden ist.
Patent DE-102012004794-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Überwachen der Ölqualität einer Brennkraftmaschine
Inventor: EGGERS GERHARD
IPC: F01M11/10
Filed: 2012-03-07
Granted: 2022-03-03
Abstract: Verfahren zum Überwachen des Zustandes von Motoröl (5) einer Brennkraftmaschine (1), gekennzeichnet durch die folgenden Verfahrensschritte:(a) Erfassen der Betriebszeit der Brennkraftmaschine (1) und/oder der Öltemperatur;(b) Vergleichen der erfassten Betriebszeit und/oder Öltemperatur mit vorbestimmten Schwellenwerten, wobei zumindest ein Teil der Schwellenwerte mittels eines Modells zur Bestimmung von Ölzustandsparametern aus Betriebsparametern der Brennkraftmaschine (1) ermittelt wird;(c) Bewerten des aktuellen Betriebs als Kaltlauf, wenn beim Vergleichen die Schwellenwerte unterschritten werden;(d) Hochzählen eines Zählerwertes bei jedem Kaltlauf;(e) Erzeugen einer Warnung, wenn der Zählerwert einen vorbestimmten Grenzwert übersteigt.