baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102022116646-A1 (DE)
Title: Verfahren und vorrichtung für einen insassen eines fahrzeugs
Inventor: AHMED SHABBIR
IPC: B60R1/29
Filed: 2022-07-05
Abstract: In der vorliegenden Offenbarung werden Vorrichtungen und Verfahren für einen Insassen eines Fahrzeugs bereitgestellt. Eine Vorrichtung zum Identifizieren eines Insassen eines Fahrzeugs kann einen Prozessor beinhalten. Der Prozessor kann ausgelegt sein zum Bestimmen einer Identität für den Insassen auf Grundlage erster Sensordaten, die Informationen beinhalten, die eine Detektion eines Gesichtsattributs des Insassen angeben. Der Prozessor kann ferner ausgelegt sein zum Schätzen eines Verhaltens für den Insassen auf Grundlage zweiter Sensordaten, die Informationen beinhalten, die eine Detektion eines Körperattributs des Insassen angeben. Der Prozessor kann ferner ausgelegt sein zum Bestimmen eines Spoofing-Versuch-Ergebnisses, das angibt, ob der Insasse einen Spoofing-Versuch unternimmt, auf Grundlage der bestimmten Identität und des geschätzten Verhaltens.
Patent DE-102022117423-A1 (DE)
Title: Sicherheitsgurtverbindungsstruktur und Kindersitz
Inventor: ZHANG DALIANG
IPC: B60R22/10
Filed: 2022-07-13
Abstract: Die vorliegende Offenbarung stellt eine Sicherheitsgurtverbindungsstruktur bereit, die einen ersten Schultergurt, einen zweiten Schultergurt und einen Verstellgurt umfasst. Der erste Schultergurt hat ein erstes Schultergurt-Kupplungsende und ein erstes Schultergurt-Verbindungsende, und das erste Schultergurt-Eingriffsende ist mit einer Einrichtung verbunden, in der die Sicherheitsgurtverbindungsstruktur installiert werden soll. Der zweite Schultergurt hat ein zweites Schultergurt-Kupplungsende und ein zweites Schultergurt-Verbindungsende, und das zweite Schultergurt-Kupplungsende ist mit der Einrichtung gekoppelt. Der Verstellgurt weist ein Verstellgurt-Verbindungsende und ein Verstellgurt-Verstellende auf. Das Verstellgurt-Verbindungsende ist fest mit dem ersten Schultergurt-Verbindungsende und dem zweiten Schultergurt-Verbindungsende verbunden, und das Verstellgurt-Verstellende ist einstellbar mit einem Positionierungsabschnitt an der Einrichtung befestigt, so dass eine wirksame Länge der Sicherheitsgurtverbindungsstruktur in Bezug auf die Einrichtung durch Einstellen einer Position des Verstellgurts in Bezug auf den Positionierungsabschnitt eingestellt werden kann. Die vorliegende Offenbarung stellt auch einen Kindersitz zur Verfügung.
Patent DE-102022118846-A1 (DE)
Title: Verfahren und systeme für einen drehmomentübergang
Inventor: SEYNAEVE KOEN B
IPC: B60W10/08
Filed: 2022-07-27
Abstract: Es werden Verfahren und Systeme für ein Anlegen eines Drehmoments während eines Verzögerungsereignisses, das durch eine Richtungswechselanfrage über einen Schalthebel eingeleitet wird, bereitgestellt. In einem Beispiel, Anpassung eines Verzögerungsmoments hin zu einem Traktionsmoment einer „hin-zu“-Richtung bei einem Fahrzeugstillstand auf Grundlage einer Ist-Fahrzeuggeschwindigkeit und einer Gaspedalstellung, wenn die Ist-Fahrzeuggeschwindigkeit unter einer Fahrzeug-Schwellengeschwindigkeit liegt und eine Schalthebelstellung von einer Vorwärtsstellung in eine Rückwärtsstellung gewechselt wird.
Patent DE-102022127399-A1 (DE)
Title: Verfahren und system für infrastruktur öffentlicherschlüssel für wartbare elektronische komponenten insoftware-definierten fahrzeugen
Inventor: JUNK KENNETH WILLIAM
IPC: H04L9/08
Filed: 2022-10-19
Abstract: Es wird ein Verfahren für eine Infrastruktur öffentlicher Schlüssel für wartbare elektronische Komponenten geschaffen. Das Verfahren enthält Identifizieren mehrerer elektronischer Komponenten, die miteinander in elektronischer Verbindung stehen, und Feststellen, dass jede der mehreren elektronischen Komponenten eine vertrauenswürdige Vorrichtung ist, gemäß einer Zertifikathistorie, die mehrere signierte öffentliche Schlüssel enthält, die in der jeweiligen elektronischen Komponente gespeichert sind. Das Verfahren enthält ferner Verwenden eines signierten Diffie-Hellman-Schlüsselaustauschs, um symmetrische Nachrichtenauthentifizierungscodes an jede der mehreren elektronischen Komponenten zu verteilen, und Kommunizieren zwischen den mehreren elektronischen Komponenten mit den symmetrischen Nachrichtenauthentifizierungscodes, um greifbare Funktionen zu erreichen, die durch die mehreren elektronischen Komponenten bereitgestellt werden können.
Patent DE-102022127485-A1 (DE)
Title: Sättigung mehrerer pcie-steckplätze in einem server durch mehrere anschlüsse auf einer einzigen testkarte
Inventor: HSU HONG-JEN
IPC: G01R31/317
Filed: 2022-10-19
Abstract: Ein Aspekt stellt ein Verfahren und ein System zur Sättigung mehrerer E/A-Steckplätze durch mehrere Prüfanschlüsse und zur Überprüfung des Zustands der Verbindung dazwischen bereit. Während des Betriebs erkennt das System eine Prüfkarte mit einer Vielzahl von Prüfanschlüssen, die mit einer Vielzahl von Eingabe/Ausgabe-Steckplätzen (E/A) eines Computergeräts verbunden sind. Das System kommuniziert mit der Vielzahl von Testanschlüssen über die Vielzahl von E/A-Steckplätzen. Das System erzeugt durch die Rechnereinrichtung ein Skript für jeden Testport, wobei das Skript eine Reihe von Lese- und Schreiboperationen umfasst, die von der Testkarte auf einer mit der Rechnereinrichtung verbundenen Speichervorrichtung auszuführen sind. Das System ermöglicht es der Vielzahl von Testanschlüssen, das Skript auszuführen und die entsprechenden Lese- und Schreiboperationen durchzuführen, wodurch das parallele Testen der E/A-Steckplätze des Computergeräts durch die Testanschlüsse der einzelnen Testkarte erleichtert wird.
Patent DE-102022128156-A1 (DE)
Title: Dynamisches lastmanagement für elektrofahrzeugaufladung
Inventor: CESIEL DOUGLAS S
IPC: B60L53/63
Filed: 2022-10-25
Abstract: Ein System zum Aufladen eines Elektrofahrzeugs in einer Einrichtung umfasst einen Stromsensor, der dazu ausgelegt ist, ein Eingangsstromsignal für eine Leistungsquelle in der Einrichtung zu erhalten. Eine Elektrofahrzeugversorgungsausrüstung (EVSE) ist dazu konfiguriert, das Elektrofahrzeug durch die Leistungsquelle zumindest teilweise auf der Basis eines Steuerpilotsignal aufzuladen. Ein Controller weist einen Prozessor und einen materiellen, nichttransitorischen Arbeitsspeicher auf, auf dem Anweisungen zum dynamischen Einstellen des Steuerpilotsignals auf der Basis des Eingangsstromsignals aufgezeichnet sind. Das Steuerpilotsignal wird auf ein vordefiniertes Maximum gesetzt, wenn das Eingangsstromsignal geringer ist als eine Hauptausschaltereinstufung der Einrichtung. Der Controller ist dazu konfiguriert, das Steuerpilotsignal vom vordefinierten Maximum zu verringern, wenn das Eingangsstromsignal auf oder über der Hauptausschaltereinstufung liegt.
Patent DE-102022128934-A1 (DE)
Title: Ladevorrichtung, entladevorrichtung und fahrzeug
Inventor: Guo Chuyun
IPC: B60L53/16
Filed: 2022-11-02
Abstract: Eine Lade-/Entladevorrichtung enthält: eine Basis; eine Fixierbasis, die an der Basis fixiert und bereitgestellt ist; und eine Deckplatte, wobei die Fixierbasis enthält: eine Endplatte; ein Verbindungselement, das durch Verlängerung von der Endplatte zu der Basis ausgebildet und mit der Basis verbunden ist; eine Öffnung, die an der Endplatte bereitgestellt ist, um Laden und Entladen durchzuführen; und einen Aufnahmeraum, der durch das Verbindungselement, das vertieft oder von dem Verbindungselement umgeben ausgebildet ist, und die Basis ausgebildet ist, die Deckplatte in einer bogenförmigen Struktur oder Knickflächenstruktur ausgebildet ist und einen Aufnahmezustand, in dem die Endplatte freiliegt, und einen Abdeckzustand, in dem Endplatte abgedeckt ist, enthält, und wenn die Deckplatte in dem Aufnahmezustand ist, ein Ende des Deckelzustands, das der Basis nahe ist, zum Aufnahmeraum ausgerichtet bereitgestellt ist.
Patent DE-102022134396-A1 (DE)
Title: Technik zum Abführen von Wärme einer elektrischen Schaltung
Inventor: BEST FRANK
IPC: H05K7/20
Filed: 2022-12-21
Abstract: Eine Technik zum Abführen von Wärme einer elektrischen Schaltung wird beschreiben. Gemäß einem Aspekt umfasst eine Vorrichtung (100) einen Kühlkörper (110) und mindestens ein Wärmetransportmodul (120). Der Kühlkörper (110) weist eine Kühlkörperbasis (114) und mehrere sich von der Kühlkörperbasis erstreckende Kühlrippen (112) zur Abgabe von Wärme auf. Jedes Wärmetransportmodul (120) ist an einem ersten Ende (122) mittels Presspassung (130) und/oder metallischen Stoffschlusses an einer Fügestelle des Kühlkörpers (110) mechanisch und wärmeleitend mit dem Kühlkörper (110) verbunden oder verbindbar. Jedes Wärmetransportmodul (120) weist an einem vom ersten Ende (122) beabstandeten zweiten Ende (124) des Wärmetransportmoduls (120) eine Kontaktfläche (144) auf, die dazu ausgebildet ist, mindestens eine Wärmeabgabestelle (142) der elektrischen Schaltung zur Aufnahme der Wärme der elektrischen Schaltung zu kontaktieren.
Patent DE-102022200233-A1 (DE)
Title: Dosiervorrichtung für einen Wasserstoffkreis für eine Brennstoffzelleneinrichtung und Verfahren zum Betreiben einer Dosiervorrichtung für einen Wasserstoffkreis für eine Brennstoffzelleneinrichtung
Inventor: MAGEL HANS-CHRISTOPH
IPC: F16K21/16
Filed: 2022-01-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung schafft eine Dosiervorrichtung (10) für einen Wasserstoffkreis für eine Brennstoffzelleneinrichtung umfassend ein Dosierventil (1) mit einem Gehäuse (G); ein Rückschlagventil (RV), welches dem Dosierventil (1) in einer Durchflussrichtung (DR) für den Wasserstoff nachgeordnet ist, wobei das Rückschlagventil (RV) dazu eingerichtet ist, um ein Rückströmen von Wasserstoff entgegen der Durchflussrichtung (DR) zu verringern oder zu verhindern; wobei das Dosierventil (1) dazu eingerichtet ist, in einem geöffneten Zustand einen Durchfluss des Wasserstoffs in der Durchflussrichtung (DR) zu ermöglichen und das Rückschlagventil (RV) zu öffnen und in einem geschlossenen Zustand den Durchfluss zu beenden und wobei das Rückschlagventil (RV) in dem geschlossenen Zustand des Dosierventils (1) verschließbar ist.
Patent DE-102022200330-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern eines sich autonom fortbewegenden Bodenreinigungsgeräts, Computerprogrammprodukt sowie Bodenreinigungsgerät zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: HASSFURTER STEFAN
IPC: A47L11/40
Filed: 2022-01-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (1) zum Steuern eines Bodenreinigungsgeräts (2), bei dem ein sich über eine Bodenfläche (3) fortbewegendes Bodenreinigungsgerät (2) mit relativ zur Bodenfläche (3) verstellbarem Bodenreinigungselement (4) bereitgestellt wird, wobei das Bodenreinigungselement (4) in eine Reinigungsstellung (5) verstellt wird, wobei das Bodenreinigungselement (4), wenn das Bodenreinigungsgerät (2) einen ersten Abstand (8) zwischen sich und einem in Fahrtrichtung (6) vor dem Bodenreinigungsgerät (2) befindlichen Hindernis (9) ermittelt, in eine von der Bodenfläche (3) abgehobene Stellung (10) verstellt wird, wobei das Bodenreinigungselement (4), wenn das Bodenreinigungsgerät (2) einen zweiten, bezüglich dem ersten Abstand (8) kleineren Abstand (11) zwischen sich und dem Hindernis (9) ermittelt, aus der abgehobenen Stellung (10) in die Reinigungsstellung (5) zurückverstellt wird wobei sich das Bodenreinigungsgerät (2) in einer von der Fahrtrichtung (6) abweichenden, weiteren Fahrtrichtung (12) fortbewegt.Die Erfindung betrifft außerdem ein Computerprogrammprodukt sowie ein Bodenreinigungsgerät (2) zur Durchführung des Verfahrens (1).
Patent DE-102022200984-A1 (DE)
Title: Emulsion zur Haarpflege und zum Stylen der Haare
Inventor: REITER KATHARINA
IPC: A61K8/06
Filed: 2022-01-31
Abstract: Emulsion, insbesondere eine Emulsion vorgesehen für eine Haar-kosmetische Anwendung, weiter insbesondere ein Creme Gel, die gleichzeitig das Haar pflegt und stylt, wobei die Emulsion kein PEG und keine PEG-haltigen Verbindungen, keine Silikonverbindungen, keine Verbindungen fossilen Ursprungs und keine Verbindungen, die Komponenten enthalten, die fossilen Ursprungs sind und keine synthetischen Polymeren enthält.
Patent DE-102022209205-A1 (DE)
Title: Elektronisches Feststellbremssystem und dessen Steuerverfahren
Inventor: KIM JIHWAN
IPC: B60T8/17
Filed: 2022-09-05
Abstract: Elektronisches Feststellbremssystem mit: einer elektronischen Feststellbremse (EPB) mit einem Kolben, der sich durch einen hydraulischen Druck bewegt, um Bremsbeläge auf eine Bremsscheibe zu pressen, einem Zylinder, in dem der Kolben vorwärts und rückwärts beweglich vorgesehen ist, und einem EPB-Aktuator, der den Kolben durch einen Motor bewegt, um die Bremsbeläge auf die Bremsscheibe zu pressen; einem Drucksensor, der eingerichtet ist, einen hydraulischen Druck des Zylinders zu erfassen; einem Aktuator der elektronische Stabilitätskontrolle (ESC), der eingerichtet ist, einen hydraulischen Druck zu erzeugen und dem Zylinder zuzuführen; und einer Steuervorrichtung, die konfiguriert ist, de EPB-Aktuator und den ESC-Aktuator zu steuern, wobei die Steuervorrichtung konfiguriert ist, einen tatsächlichen hydraulischen Druck des Zylinders durch den Drucksensor bei einem Lösen der EPB zu erfassen und wenn der erfasste tatsächliche hydraulische Druck höher als ein erforderlicher hydraulischer Druck ist, den EPB-Aktuator zu steuern, um eine Steuerung des Lösens der EPB zu starten.
Patent DE-102022212531-A1 (DE)
Title: Klarbeschichtungszusammensetzung zum reduzieren von staub
Inventor: KIM HWAN OH
IPC: C09D7/61
Filed: 2022-11-24
Abstract: Eine Klarbeschichtungszusammensetzung zum Reduzieren von Staub ist geliefert. Genauer ist eine Klarbeschichtungszusammensetzung, die zum Reduzieren von Staub in einem Beschichtungsfilm fähig ist, durch Anwenden einer einwandigen Kohlenstoffnanoröhre geliefert, um statische Elektrizität zu verhindern und eine Staubadsorption teilweise zu verhindern, während die Erzeugung von statischer Elektrizität weitestgehend reduziert wird, und zur Verbesserung der Marktgängigkeit eines Fahrzeugs durch Beseitigen von Staub während der Fahrt beizutragen.
Patent DE-102023105097-A1 (DE)
Title: Systeme, verfahren und vorrichtungen zur ermittlung des maschinengewichts unter verwendung des rollwiderstands
Inventor: NAGEL BRIAN D
IPC: E01C19/27
Filed: 2023-03-01
Abstract: Systeme, Verfahren und Vorrichtungen können das Gewicht einer Maschine (10) unter Verwendung des Rollwiderstands ermitteln. Die Maschine (10) kann elektrifiziert, entweder vollelektrisch angetrieben oder teilelektrisch angetrieben sein. Der Rollwiderstand kann basierend auf Motorsignalisierung von einem oder mehreren Motorsensoren (104, 105) ermittelt werden, die die Motormerkmalen (z. B. bezogener Strom) von einem oder mehreren Elektromotoren (114, 116), die die Maschine (10) antreiben, erfassen. Das Gewicht der Maschine (10) kann unter Verwendung des ermittelten Rollwiderstands ermittelt werden. Die Gewichtsinformationen können zur Anzeige auf einer Anzeige (110) und/oder zur Speicherung in einem computerlesbaren Speicher (30, 24) an Bord und/oder extern der Maschine (10) ausgegeben werden.
Patent DE-102023107058-A1 (DE)
Title: Wärmeübergabestation für ein Kaltwärmenetz
Inventor: HEINLOTH LUDWIG
IPC: F24D10/00
Filed: 2023-03-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Wärmeübergabestation (10), ein Wärmeversorgungssystem (5) für Gebäude (2), ein Kaltwärmenetz (1) sowie ein Verfahren zum Betrieb eines Wärmeversorgungssystems (5) . Um mit besonders einfachen Mitteln eine von der Temperatur des Wärmeträgermediums unabhängige, sichere und energiesparende Verwendung beliebiger Abnehmer (3) in einem Kaltwärmenetz (1), insbesondere in einem kalten Nahwärmenetz, zu ermöglichen, wird der Einsatz einer abnehmerindividuellen Wärmeübergabestation (10) vorgeschlagen, die primärseitig zum Anschließen an eine Wärmequelle (4) eines Kaltwärmenetzes (1), insbesondere eines kalten Nahwärmenetzes, und sekundärseitig zum Anschließen an einen Abnehmer (3), insbesondere eine Wärmepumpe, ausgebildet ist und eine hydraulischen Weiche (13) sowie einen kontrolliert betätigbaren Volumenstromregler (14) umfaßt.
Patent DE-102023117612-A1 (DE)
Title: Beleuchtungseinrichtung für Fahrzeug
Inventor: KIM DO HYUNG
IPC: F21S41/657
Filed: 2023-07-04
Abstract: Eine Beleuchtungseinrichtung für ein Fahrzeug umfasst eine zentrale Karosserieeinheit, eine Fahrlinseneinheit, die auf beiden Seiten der zentralen Karosserieeinheit angeordnet und konfiguriert ist, eine Fahrbeleuchtung bereitzustellen, eine Kühlergrilllinseneinheit, die zwischen der zentralen Karosserieeinheit und der Fahrlinseneinheit angeordnet und konfiguriert ist, eine Kühlergrillbeleuchtung bereitzustellen, und eine Lichtquelleneinheit, die konfiguriert ist, selektiv Licht an die Fahrlinseneinheit und die Kühlergrilllinseneinheit zu emittieren.
Patent CH-709171-A2 (CH)
Title: Labeltransfervorrichtung für ein IML-Verfahren.
Inventor: BECK NICOLAS
IPC: B29C45/17
Filed: 2014-01-22
Abstract: Eine Labeltransfervorrichtung für ein IML-Verfahren und für die Verwendung bei Spritzgiessmaschinen mit erweiterten Mehrfach-Formwerkzeugen, bei welcher in einer Unterdruck-Sammelleitung zwischen einem dynamischen Ventilblock und einem statischen Hauptventil (9) eine trennbare Unterdruck-Kupplung (8) vorgesehen ist.
Patent ES-183475-A2 (ES)
Title: UN DISPOSITIVO Y UN PROCEDIMIENTO PARA LA DESTILACIoN AL VACiO, EN CáMARA CERRADA, DE CUALQUIER PRODUCTO LiQUIDO, ESPECIALMENTE ALCOHoLICO, A TEMPERATURAS SUPERIORES A 70 GRADOS CENTiGRADOS
Filed: 1948-04-27
Abstract: Mejoras introducidas en el objeto de la Patente principal nº 177.553, concedida en 12 de mayo de 1947 por un dispositivo y un procedimiento para la destilación al vacío en cámara cerrada de cualquier producto líquido especialmente alcohólico a temperaturas de ebullición superiores a setenta grados centígrados, caracterizadas porque consisten en la adición al aparato destilatorio de unas cámaras de compensación, es decir, de dos o varios recipientes que aumentan, en proporción variable, el volumen de dicho aparato, con lo que se consigue que toda producción local de presión en el interior de dicho aparato, debida a una momentánea acumulación de vapores o a una pequeña entrada de aire, no represente una pérdida de vacío para el conjunto del aparato, y calculados de modo que permiten, caso de producirse accidentalmente una tal pérdida de vacío, compensarla rápidamente, sin que sea vulnerado el principio de la destilación al vacío en cámara cerrada, permitiendo además de una forma sencilla y práctica la eliminación y salida al exterior del aparato de los gases incondensables que se producen durante el proceso destilatorio.
Patent ES-187434-A2 (ES)
Title: Mejoras introducidas en la patente principal
Filed: 1949-03-12
Abstract: Interruptor de barras cruzadas para ser utilizado en instalaciones de telefonía automática del tipo de alambre de contacto descrito y reivindicado en la Patente número 181.155 y en el que los cuerpos de contacto movibles están constituídos por alambres metálicos conformados en forma de laberinto (alambres de contacto movibles) que exhiben un número de lazos (lazos de contacto dispuestos en el mismo plano y que están unidos en el centro por miembros de unión y que se alternan con lazos secundarios (lazos tensores) por medio de los cuales los alambres de contacto movibles están fijados al soporte fijo caracterizados por el hecho de que en los lazos de contacto existe un esfuerzo de doblamiento que mantiene los lazos tensores en su lugar sobre los soportes.
Patent ES-455916-A2 (ES)
Title: Method of burning pulverous raw material and rotary kiln plant therefor
IPC: F27B7/34
Filed: 1977-02-15
Abstract: An improved method is disclosed for heat treating a preheated, pulverous raw material such as cement raw meal wherein a stream of oxygen containing gas is directed through a calcination chamber and the preheated raw meal and a calcining fuel are fed separately therein in a manner which provides mixing of the raw meal and the fuel and thereafter creates eddys of the mixture when it contacts the oxygen containing gas. The combined stream is directed out of the chamber and particles of raw meal are separated therefrom. A calcination plant is disclosed for practicing the method of the invention and a rotary kiln plant is disclosed for burning cement raw meal in a manner which includes at least partial calcination according to the inventive method.
Patent WO-03067335-A2 (WO)
Inventor: DE KESEL JAN
IPC: G03G15/08
Filed: 2003-02-05
Abstract: Cette invention concerne un film d'occlusion pour cartouche de toner présentant une partie longitudinale destinée à être arrachée, partie qui est au moins partiellement plus étroite que la bande sensiblement longitudinale de largeur sensiblement constante
Patent WO-9636818-A2 (WO)
Inventor: SHOPOV IVAN GEORGIEV
IPC: F16H3/72
Filed: 1996-05-08
Abstract: The friction dry clutch is intended for transport and other machines and is mostly used in the machinebuilding and transport sectors. Its structure is simplified, with less weight and smaller dimensions and enables the replacement of its gradually wearing-out parts to be done without dismantling of the whole unit "engine-clutch-gearbox" from the machine, without detaching the clutch from the engine and the gearbox and without dismantling the clutch. It comprises a guiding shaft (7), guided shaft (12), friction disc (14), jacket (3) and casing (11) connected with a casing (1) of an engine, and with a casing (21) of a gearbox, where the guiding shaft (7) is connected with a guiding cogwheel (9), and the guided shaft (12) is connected with a guided cogwheel (13). The guiding cogwheel (9) and the guided cogwheel (13) are simultaneously clutched with a few satellite cogwheels (2) which are on bearings in the jacket (3). On its part jacket (3) is simultaneously on bearings upon the guiding shaft (7) and the guided shaft (12) and it is connected with the friction disc (14) which is in contact with cover plates (36) of at least one brake device (33) that is mounted on the casing (11). The guided shaft (12) can be connected with a second friction disc (20) which is to be in contact with cover plates (36) of at least a second brake device (18) that should be mounted upon the casing (11).
Patent WO-0181145-A2 (WO)
Inventor: DONNELLY FRANK WEGNER
IPC: B60L50/13
Filed: 2001-04-25
Abstract: Prior battery-powered electric locomotives have used multiple diesel engines to charge the batteries and have not been commercially accepted. The present invention provides a yard switcher which combines battery storage with a gas microturbine generator to provide an effective fuel-efficient and environmentally friendly locomotive.
Patent WO-0220945-A2 (WO)
Title: Systeme mobile d'elaboration et de mise en place d'elements renforçateurs
Inventor: MALKOSKI MICHAEL
IPC: E21D20/00
Filed: 2001-09-04
Abstract: L'invention porte sur un système mobile d'élaboration  et de mise en place d'éléments renforçateurs de la roche utilisé lors de la construction de mines et des tunnels assurant le forage de trous dans la roche puis leur remplissage de mortier armé. Les éléments de l'armature pouvant être des fils d'acier ou de tout autre matériau. Le système comporte une série d'équipements auxiliaires coopérant tous montés sur une plate-forme automotrice. Les équipements comprennent: une bobine de fil d'armature, un mécanisme de déroulement et pilotage du fil dans le système, un dispositif de mesure, un dispositif imprimant au fil des ondulations, un bras articulé à tête de guidage guidant le fil ondulé dans le trou foré, et une cisaille coupant le fil à la longueur voulue. On peut poser plusieurs fils d'armature dans un même trou. Le système comporte en outre un appareil de remplissage des trou soit avec du mortier de ciment, soit avec de mortier de résine polyester. L'invention porte également sur les procédés d'élaboration et de noyage des fils d'armature dans le mortier.