baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014105014-A1 (DE)
Title: Hochpräzise Sensorik zum Ermitteln einer mechanischen Belastung eines Abbauwerkzeugs einer Tunnelbohrmaschine
Inventor: BARWART STEFAN
IPC: G01L5/16
Filed: 2014-04-08
Abstract: Abbauwerkzeug (100) für einen Bohrkopf (150) einer Tunnelbohrmaschine (180) zum Abbauen von Gebirge (102), wobei das Abbauwerkzeug (100) eine an dem Bohrkopf (150) montierbare Schneidrollenbefestigungseinrichtung (104) zum Aufnehmen und Lagern einer rotierfähigen Schneidrolle (106), die Schneidrolle (106), die zum Abbauen von Gebirge (102) rotierfähig in der Schneidrollenbefestigungseinrichtung (104) insbesondere auswechselbar aufnehmbar oder aufgenommen ist, und eine Sensoranordnung (112) zum Detektieren einer mechanischen Belastung des Abbauwerkzeugs (100), insbesondere der Schneidrolle (106), aufweist, wobei die Sensoranordnung (112) als zumindest teilweise in der Schneidrollenbefestigungseinrichtung (104) und/oder an der Schneidrolle (106) angebrachte Hülse (177) mit mindestens einem daran angebrachten lastsensitiven Element (108) ausgebildet ist.
Patent DE-102014109995-A1 (DE)
Title: Referenzelektrodenanordnung für elektrochemischen Sensor und elektrochemischer Sensor
Inventor: SCHÖNFUSS DIRK
IPC: G01N27/403
Filed: 2014-07-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Referenzelektrodenanordnung (10) für einen elektrochemischen Sensor (100; 200), insbesondere für einen potentiometrischen Sensor, umfassend einen Referenzhalbzellenraum mit einer darin vorgesehenen Referenzelektrode (22), wobei der Referenzhalbzellenraum einen Vorratsraum (12) aufweist, in dem sich jedenfalls in einem Lagerzustand der Referenzelektrodenanordnung (10) ein Referenzelektrolyt (24) befindet, wobei der Referenzhalbzellenraum ferner einen jedenfalls hinsichtlich Durchtritt von Referenzelektrolyt (24) in eine Umgebung des Referenzhalbzellenraums durchlässigen Schleusenraum (12) aufweist, wobei in dem Lagerzustand der Referenzelektrodenanordnung (10) der Vorratsraum (12) von dem Schleusenraum (14) hinsichtlich Durchtritt von Referenzelektrolyt (24) getrennt ist, wobei die Referenzelektrodenanordnung (10) derart ausgebildet ist, dass eine für Durchtritt von Referenzelektrolyt (24) vom Vorratsraum (12) in den Schleusenraum (14) durchlässige Verbindung (32) zwischen dem Vorratsraum (12) und dem Schleusenraum (14) geschaffen werden kann, um die Referenzelektrodenanordnung (10) aus dem Lagerzustand in einen Betriebszustand zu überführen.
Patent DE-102014111482-A1 (DE)
Title: Optoelektronischer Halbleiterchip und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: WEISS GUIDO
IPC: H01L33/60
Filed: 2014-08-12
Abstract: Es wird ein optoelektronischer Halbleiterchip (1) angegeben, umfassend ein Trägersubstrat (11), eine Halbleiterschichtenfolge (2), die eine Mesastruktur aufweist, eine zwischen dem Trägersubstrat (11) und der Halbleiterschichtenfolge (2) angeordnete Spiegelschicht (6), die Silber aufweist, eine dielektrische Verkapselungsschicht (8), welche zumindest teilweise zwischen der Halbleiterschichtenfolge (2) und dem Trägersubstrat (11) angeordnet ist, wobei die Verkapselungsschicht (8) seitlich neben der Spiegelschicht (6) angeordnet ist und sich in seitlicher Richtung bis in einen Bereich neben der Mesastruktur erstreckt, und eine dielektrische transparente Deckschicht (18), welche einen neben der Mesastruktur angeordneten Tei899l der Verkapselungsschicht (8) und die Halbleiterschichtenfolge (2) zumindest teilweise bedeckt. Weiterhin wird ein Verfahren zur Herstellung des optoelektronischen Halbleiterchips (1) angegeben.
Patent DE-102014114517-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bearbeiten eines Wafers und Waferstruktur
Inventor: GASSER KARL-HEINZ
IPC: H01L21/58
Filed: 2014-10-07
Abstract: Ein Verfahren zur Bearbeitung eines Wafers (102) gemäß verschiedenen Ausführungsformen kann Folgendes beinhalten: Entfernen von Wafermaterial von einem Innenabschnitt (206) des Wafers (102), um eine Struktur an einem Randbereich des Wafers (102) zu bilden und den Innenabschnitt (206) des Wafers (102) mindestens teilweise zu umgeben, und Drucken von Material (508) in den Innenabschnitt (206) des Wafers (102) unter Verwendung der Struktur als eine Druckmaske. Ein Verfahren zur Bearbeitung eines Wafers (102) gemäß verschiedenen Ausführungsformen kann Folgendes beinhalten: Bereitstellen eines Trägers und eines Wafers (102), wobei der Wafer (102) eine erste Seite (102a) und eine zweite, der ersten Seite (102a) gegenüberliegende Seite (102b) aufweist, wobei die erste Seite (102a) des Wafers (102) an dem Träger befestigt ist, die zweite Seite (102b) eine Struktur an einem Randbereich des Wafers (102) aufweist, die Struktur mindestens teilweise einen Innenabschnitt (206) des Wafers (102) umgibt; und Drucken von Material (508) auf mindestens einen Abschnitt der zweiten Seite (102b) des Wafers (102).
Patent DE-102014114540-A1 (DE)
Title: Verfahren und einrichtung zum verringern von kondensatorinduzierter isi in dacs
Inventor: RAJASEKHAR SANJAY
IPC: H03M3/00
Filed: 2014-10-07
Abstract: Eine Schaltung kann eine Vielzahl von Primär-Digital-Analog-(DAC-)Elementen zum Konvertieren eines digitalen Eingangssignals in ein analoges Ausgangssignal aufweisen. Eine Steuerschaltung kann jedes Primär-DAC-Element so steuern, dass es auf der Basis des digitalen Eingangssignals zwischen einem ersten Zustand und einem zweiten Zustand schaltet, um das analoge Ausgangssignal, das dem digitalen Eingangssignal entspricht, an einem Ausgang bereitzustellen. Eine Vielzahl von Korrektur-DAC-Elementen kann zwischen der Steuerschaltung und dem Ausgang mit der Vielzahl von Primär-DAC-Elementen parallel gekoppelt sein. Die Vielzahl von Korrektur-DAC-Elementen kann so gesteuert werden, dass eine Intersymbolinterferenz (ISI) aufgrund einer parasitären Kapazität in den Primär-DAC-Elementen abgemildert wird. Die Vielzahl von Korrektur-DAC-Elementen kann keinen Gleichstrom zu dem analogen Ausgangssignal beitragen.
Patent DE-102014115457-A1 (DE)
Title: Fixierungsimplantat
Inventor: TUSHTEV KAMEN
IPC: A61C8/00
Filed: 2014-10-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Fixierungsimplantat mit einem Implantatkörper, der im Wesentlichen aus keramischem Material aufgebaut ist und ein Drallaußengewinde aufweist, sowie die Verwendung desselben als alloplastischen Knochenimplantat, als alloplastisches Dentalimplantat, in der Fertigungstechnik, Medizintechnik, Chirurgie, Dentaltechnik und/oder Implantattechnik.
Patent DE-102014201964-A1 (DE)
Title: Handover in LTE unter Verwendung eines Parallel-Sniffers
Inventor: APPEL AMIR
IPC: H04W36/00
Filed: 2014-02-04
Abstract: Eine Basisstation kann Downlink-Kommunikationen von Nachbarbasisstationen von Nachbarzellen zur Bestimmung von Betriebsparametern dieser Nachbarbasisstationen in einem Prozess beobachten, der als Aufspüren (Sniffing) bezeichnet ist. Die Basisstation hört mit dem Downlink-Senden und/oder dem Uplink-Emfpang auf und initiiert den Downlink-Empfang für eine Zeitdauer und/oder Frequenz, um ein Aufspürfenster zu bilden, um die Downlink-Kommunikationen der einen oder der mehreren Nachbarbasisstationen zu beobachten. Das Aufspürfenster stellt einen Bereich in Zeit und/oder Frequenz dar, in dem Downlink-Kommunikationen nicht gesendet werden. Die Basisstation bestimmt Operationsparameter auf der Grundlage der Downlink-Kommunikationen der einen oder mehreren Nachbarbasisstationen, die während des Aufspürfensters beobachtet werden. Die Basisstation und/oder die eine oder die mehreren Nachbarbasisstationen können ihre jeweiligen Operationsparameter derart justieren, dass im Durchschnitt jede der Basisstationen innerhalb des zellularen Netzwerks eine im Wesentlichen gleiche Abweichung in ihren Operationsparametern aufweist.
Patent DE-102014203821-A1 (DE)
Title: Bild/papier-deckung auf grossen blättern
Inventor: HUNTER JONATHAN B
IPC: B41J29/38
Filed: 2014-03-03
Abstract: Ein Bilddeckungssystem, das dazu beiträgt, ein Bild auf einem überdimensionierten Mediensubstrat in einem großformatigen Drucker genau zu erzeugen. Das Bilddeckungssystem umfasst eine Schienenträgerbahn, eine Druckzone und einen Plattenwagen, der auf der Schienenträgerbahn durch die Druckzone bewegbar ist. Das Bilddeckungssystem umfasst auch ein Bilderfassungsgerät zum Erfassen einer Position des Mediensubstrats mit Bezug auf den Plattenwagen, um eine genaue Wiedergabe des Bildes auf dem Mediensubstrat sicherzustellen.
Patent DE-102014206289-A1 (DE)
Title: Handwerkzeugsystem, Verfahren zum Betreiben
Inventor: KYNAST ANDREAS
IPC: B23B45/00
Filed: 2014-04-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Handwerkzeugsystem (1), mit einer Handwerkzeugmaschine (2), insbesondere Bohrmaschine, mit einer an einer durch die Handwerkzeugmaschine zu bearbeitenden Wand montierbaren Wandvorrichtung (3), die wenigstens eine erste Sensoreinrichtung (8) aufweist, die dazu ausgebildet ist, eine Ausrichtung der Handwerkzeugmaschine (2) zu der Wandvorrichtung (3) zu ermitteln.
Patent DE-102014209718-A1 (DE)
Title: Verfahren und Diagnoseeinheit zur Diagnose eines Differenzdrucksensors
Inventor: ZEIN THOMAS
IPC: G01L13/00
Filed: 2014-05-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Diagnose eines Differenzdrucksensors, der einen Differenzdruck über eine in einem Abgasstrang angeordnete Abgasnachbehandlungseinheit einer Abgasreinigungsanlage einer Brennkraftmaschine bestimmt und der mit einem vorderen Anschluss an dem Abgasstrang vor der Abgasnachbehandlungseinheit und mit einem hinteren Anschluss an dem Abgasstrang hinter der Abgasnachbehandlungseinheit angeschlossen ist, wobei die Diagnose auf Basis eines Vergleichs eines gemessenen zeitlichen Differenzdruckgradienten des gemessenen Differenzdrucks in Folge einer Änderung des Abgasdrucks vor der Abgasnachbehandlungseinheit mit einem erwarteten zeitlichen Differenzdruckgradienten eines erwarteten Differenzdrucks erfolgt. Dabei ist es vorgesehen, dass eine Korrelation zwischen einem Verlauf des gemessenen Differenzdruckgradienten mit einem Verlauf des erwarteten Differenzdruckgradienten bestimmt wird und dass bei einer hohen Korrelation auf einen intakten Differenzdrucksensor mit intakten Anschlüssen und bei einer niedrigen Korrelation auf einen defekten Differenzdrucksensor oder auf einen oder zwei defekte Anschlüsse des Differenzdrucksensors geschlossen wird. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Diagnoseeinheit zur Durchführung des erfindungsgemäßen Verfahrens. Das Verfahren und die Diagnoseeinheit ermöglichen die sichere Erkennung verschiedener Fehler eines Differenzdrucksensors.
Patent DE-102014210127-A1 (DE)
Title: Phasenübergangs-druckfarbenzusammensetzungen, die mischungen von weinsäureester und zitronensäureester als amorphe materialien umfassen
Inventor: MORIMITSU KENTARO
IPC: C09D11/34
Filed: 2014-05-27
Abstract: Die Offenbarung stellt Phasenübergangs-Druckfarbenzusammensetzungen bereit, die ein amorphes Material umfassen, das Mischungen aus Weinsäureester und Zitronensäureester umfasst.
Patent DE-102014210375-A1 (DE)
Title: Kunststoffverarbeitungsvorrichtung und Kunststoffverarbeitungsverfahren
Inventor: TSCHRITTER THORSTEN
IPC: B29C48/395
Filed: 2014-06-02
Abstract: Die Erfindung betrifft u.a. eine Kunststoffverarbeitungsvorrichtung für eine Plastifiziervorrichtung mit mindestens einer Plastifizierschnecke, gekennzeichnet durch mindestens zwei Materialzuführungen (1, 2) für Feststoffpartikel (21, 22) zu der mindestens einen Plastifizierschnecke (3), wobei eine erste Eintrittszone (5) für die ersten Feststoffpartikel (21) einer ersten Materialzuführung (1) und eine zweite Eintrittszone (6) für die zweiten Feststoffpartikel (22) einer zweiten Materialzuführung (2) jeweils in einem Kanal (15) der mindestens einen Plastifizierschnecke (3) liegen. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren.
Patent DE-102014212110-A1 (DE)
Title: Regulierventil
Inventor: WÖRNER BENJAMIN
IPC: F16K47/00
Filed: 2014-06-24
Abstract: Ein Regulierventil für einen Antrieb insbesondere einer Tür oder eines Fensters umfasst einen insbesondere aus Kunststoff bestehenden Ventilkörper und einen Ventilkopf, der mit einer Werkzeugaufnahme für ein Werkzeug versehen ist. Dabei ist der die Werkzeugaufnahme umfassende Ventilkopf durch einen mit dem Ventilkörper fest verbundenen, insbesondere aus Metall bestehenden Ventileinsatz gebildet.
Patent DE-102014213537-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung eines metallischen Bandes im Gießwalzverfahren
Inventor: ROSENTHAL DIETER
IPC: B23D31/02
Filed: 2014-07-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines metallischen Bandes (1) im Gießwalzverfahren, bei dem zunächst eine Bramme in einer Gießmaschine (2) gegossen und mindestens einem in Förderrichtung (F) des Bandes nachgelagerten Walzwerk (3) zugeführt und hier gewalzt wird, wobei das fertig gewalzte Band (1) in Förderrichtung (F) hinter dem Walzwerk (3) mittels einer Haspeleinrichtung (4) aufgehaspelt wird. Um die Anlagenflexibilität zu erhöhen, sieht die Erfindung vor, dass als Haspeleinrichtung (4) eine Einrichtung umfassend mindestens zwei Rotorhaspeln (4‘) oder mindestens einen Rotorhaspel (4‘) und mindestens einen Unterflurhaspel (4‘‘) verwendet wird, wobei für das Aufhaspeln eines Bandes (1) mit einer Dicke von weniger als 0,7 mm der mindestens eine Rotorhaspel (4‘) eingesetzt wird. Des weiteren betrifft die Erfindung eine Vorrichtung zur Herstellung eines metallischen Bandes im Gießwalzverfahren.
Patent DE-102014213957-A1 (DE)
Title: Elektronikmodul mit eingesteckter elektrischer Kontaktierung
Inventor: GLEMSER RALPH
IPC: H05K7/02
Filed: 2014-07-17
Abstract: Ein Elektronikmodul (10) umfasst eine Leiterplatte (18), die wenigstens ein elektronisches Bauteil (40) trägt, wenigstens eine Steckerzunge (14), die elektrisch mit der Leiterplatte (18) verbunden ist, und ein Gehäuse (12), das eine Elektronikaufnahme (22) für die Leiterplatte (18) bereitstellt und das eine Steckeraufnahme (20) für die wenigstens eine Steckerzunge (14) bereitstellt. Weiter umfasst das Elektronikmodul (10) wenigstens einen Gabelkontakt (16), der in die Elektronikaufnahme (22) in das Gehäuse (12) gesteckt ist und der die Leiterplatte trägt (18), wobei die wenigstens eine Steckerzunge (14) durch die Steckeraufnahme (20) in den Gabelkontakt (16) gesteckt ist.
Patent DE-102014214250-A1 (DE)
Title: UV/VIS-absorbierendes Verbundglas
Inventor: RAUCH KARIN
IPC: C03C27/12
Filed: 2014-07-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein UV/VIS-absorbierendes Verbundglas, aufweisend ein Basisglas (1) und ein Schutzglas (2), wobei beide Gläser über ihre größte Fläche durch eine Verbindungsschicht (3) miteinander planparallel verbunden sind und wobei die Verbindungsschicht ein duroplastisches Polymer enthaltend mindestens einen UV/VIS-Absorber aufweist.
Patent DE-102014216820-A1 (DE)
Title: Aufgeladene Brennkraftmaschine mit in Reihe angeordneten Abgasturboladern und Verfahren zum Betreiben einer derartigen Brennkraftmaschine
Inventor: KINDL HELMUT
IPC: F02B37/007
Filed: 2014-08-25
Abstract: Aufgeladene Brennkraftmaschine (1) mit mindestens zwei Zylindern (1a), mit einem Ansaugsystem, einem Abgasabführsystem (2) und mit mindestens zwei in Reihe geschalteten Abgasturboladern (3, 4), von denen ein erster Abgasturbolader (3) als Niederdruckstufe (3) und ein zweiter Abgasturbolader (4) als Hochdruckstufe (4) dient, wobei – jeder Zylinder (1a) mindestens eine Auslassöffnung aufweist und an die sich eine Abgasleitung anschließt, – die zweite Turbine (4a) des zweiten Abgasturboladers (4) stromaufwärts der ersten Turbine (3a) des ersten Abgasturboladers (3) angeordnet ist und der zweite Verdichter des zweiten Abgasturboladers (4) stromabwärts des ersten Verdichters des ersten Abgasturboladers (3) angeordnet ist, – eine erste Bypassleitung (5) vorgesehen ist, die stromaufwärts der zweiten Turbine (4a) vom Abgasabführsystem (2) abzweigt und stromaufwärts der ersten Turbine (3a) in das Abgasabführsystem (2) mündet, wobei ein Steuerelement (5a) zur Bemessung der via Bypassleitung (5) geführten Abgasmenge vorgesehen ist, und – eine Abgasrückführung vorgesehen ist, wobei – die erste Turbine (3a) eine zweiflutige Turbine (6) ist, die mindestens ein in einem Turbinengehäuse auf einer drehbaren Welle (7a) gelagertes Laufrad (7) umfasst, – die zweite Turbine (4a) via Abgasleitung (2a) mit einer ersten Flut (6a) dieser zweiflutigen Turbine (6) verbunden ist, und – die erste Bypassleitung (5) mit beiden Fluten (6a, 6b) der zweiflutigen Turbine (6) verbindbar ist, wobei das Steuerelement (5a) in einer Ruheposition die erste Bypassleitung (5) versperrt, in einer ersten Arbeitsposition die erste Bypassleitung (5) mit der ersten Flut (6a) der zweiflutigen Turbine (6) verbindet und in einer zweiten Arbeitsposition die erste Bypassleitung (5) mit beiden Fluten (6a, 6b) der zweiflutigen Turbine (6) verbindet.
Patent DE-102014219795-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Erzeugen von Zufallsbits
Inventor: BÖFFGEN PASCALE
IPC: G06F7/58
Filed: 2014-09-30
Abstract: Eine Vorrichtung (1) zum Erzeugen von Zufallsbits hat mindestens zwei Ringoszillatorschaltungen (2, 2‘), wobei jede Ringoszillatorschaltung (2) mehrere Gatterschaltungen (3 0 –3 2n ), die jeweils einen Eingangspegel (E 0 –E 2n ) in einen Ausgangspegel (A 0 –A 2n ) ausgeben, und mehrere auswählbare Rückkopplungspfade (Z i ) zum Einkoppeln eines Ausgangspegels (A 0 –A 2n ) einer ausgewählten Gatterschaltung (3 0 –3 2n ) als Eingangspegel (E 0 –E 2n ) einer anderen Gatterschaltung (3 0 –3 2n ) aufweist. der jeweils ausgewählte Rückkopplungspfad (Z i ) einer Ringoszillatorschaltung (2, 2‘) von wenigstens einem Ausgangspegel (A 0 –A 2n ) abhängt, der an einer Gatterschaltung (3 0 –3 2n ) einer anderen Ringoszillatorschaltung (2, 2‘) abgreifbar ist. Bei einem Verfahren zum Erzeugen von Zufallsbits mit Hilfe von mindestens einer ersten Ringoszillatorschaltung (2) und einer zweiten Ringoszillatorschaltung (2‘), wobei jede Ringoszillatorschaltung (2, 2‘) mehrere Gatterschaltungen (3 0 –3 2n ), die jeweils einen Eingangspegel (E 0 –E 2n ) in einen Ausgangspegel (A 0 –A 2n ) ausgeben, und mehrere auswählbare Rückkopplungspfade zum Einkoppeln eines Ausgangspegels (A 0 –A 2n ) einer ausgewählten Gatterschaltung (3 0 –3 2n ) als Eingangspegel (E 0 –E 2n ) einer anderen Gatterschaltung (3 0 –3 2n ) der Ringoszillatorschaltung (2, 2‘) aufweist, wird während des Betriebs der Ringoszillatorschaltungen (2, 2‘) der Rückkopplungspfad der ersten der Ringoszillatorschaltungen (2) abhängig von einem Ausgangspegel (A 0 –A 2n ) der zweiten Ringoszillatorschaltung (2‘) gewählt.
Patent DE-102014222914-A1 (DE)
Title: Bremsmodul für einen Bahnwagen und Bahnwagen
Inventor: FALK ANDREAS
IPC: B61H11/16
Filed: 2014-11-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Bremsmodul (1) für Bahnwagen, bestehend aus einem Luftbehälter (5), einer Bremsleitung (6), einer Armatur, Betätigungen (8), einem Steuerventil (7), wobei: – in einem Rahmen (2) der Luftbehälter (5), Betätigungen (6), das Steuerventil (7), Befestigungen, die Bremsleitungen (9) und Verschraubungen angeordnet sind, – Befestigungen zwischen dem Rahmen (2) und der Unterseite oder dem Untergestell (3) des Bahnwagens vorhanden sind, – Verbindungselemente (10) zwischen den Bremsleitungen (6) am Rahmen (2) und den Bremsleitungen (9) am Untergestell (2) vorhanden sind, und eine De- und Montageeinheit (4) angeordnet ist, und einen Bahnwagen. Die Erfindung hat den Vorteil, dass Teile von Bremsen an Bahnwagen so angeordnet sind, dass sie mit geringem Aufwand mittels Modul auf einer De- und Montageeinheit in das Untergestell eines Bahnwagens ein- und ausgebaut werden können.
Patent DE-102014223339-A1 (DE)
Title: Drehmomentübertragungsvorrichtung sowie Verfahren zu dessen Betrieb
Inventor: YOLGA MUAMMER
IPC: B60K6/48
Filed: 2014-11-14
Abstract: Drehmomentübertragungsvorrichtung, insbesondere für ein Kraftfahrzeug, aufweisend eine Eingangswelle, welche mit einer Brennkraftmaschine drehverbindbar ist, zwei Planetengetriebesätze, eine Abtriebswelle, eine Elektromaschine, eine Bremseinrichtung sowie drei Trennkupplungen.
Patent DE-102014226504-A1 (DE)
Title: Fahrzeug mit Luftversorgungsvorrichtung
Inventor: EBERLE DANIEL
IPC: B60H3/00
Filed: 2014-12-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Fahrzeug (1) mit einer Vorrichtung (3) zur Luftversorgung eines Fahrzeuginnenraums (2), wobei die Vorrichtung (3) in Abhängigkeit einer Luftqualität im Fahrzeuginnenraum (2) eine Luftreinigung und/oder eine Belüftung des Fahrzeuginnenraums (2) und/oder eine Beduftung des Fahrzeuginnenraums (2) aktiviert. Eine erhöhte Fahrsicherheit ergibt sich, wenn die Vorrichtung (3) als Parameter für die Luftqualität den CO2-Gehalt der Luft im Fahrzeuginnenraum (2) verwendet und die Belüftung des Fahrzeuginnenraums (2) mit Frischluft (6) aus einer Umgebung (7) des Fahrzeugs (1) aktiviert oder verstärkt, wenn ein gemessener CO2-Gehalt einen vorbestimmten CO2-Grenzwert übersteigt.
Patent DE-102015006328-A1 (DE)
Title: Formschlüssiges, stufenlos verstellbares Getriebe, ausgeführt als Zugmitteltrieb (z.B. Riemen-oder Kettentrieb)
Inventor: KRISSLER HANS
IPC: F16H9/24
Filed: 2015-05-18
Abstract: Bei bekannten stufenlosen formschlüssigen Zugmittel- bzw. Schubglieder-Getrieben (CVT) wird die Verstellung der wirkenden Teilkreise der Scheiben u. a. durch kegelförmige Gestaltung der Scheiben erreicht, an denen die Kette anliegt. Veränderung Anlage geschieht durch axiale Verstellung der Kegelscheiben. Die Lösung des Problems, die Teilkreise zu verändern wird erreicht, indem die Formschlusselemente des Rades (Zähne für Riemen oder Kette bzw. Zahn-Aufnahme für die Rollen der Kette) radial nach außen gefahren werden, vergleichbar wie die Backen eines Keilstangenfutters einer Drehbank. Derart kann allerdings keine durchgängig verzahnte Kette bzw. Riemen verwendet werden. Es werden die störenden Zähne (des Riemens bzw. Kette) entfernt, um zu erreichen, dass Eingriff besteht in jeweils nur einem Formschlusselement der beiden Räder mit Zugmittelelement. Das Zugmittel weist also Lücken auf, die jeweils mindestens den max. Umschlingungswinkel des verstellbaren Rades beträgt. Das Zugmittel wird zerteilt in mehrere einzelne Zugmittel. Die einzelnen Zugmittel werden jeweils versetzt um einen Zahn auf das Rad gelegt. Für den synchronen Lauf der n Zugmittel sorgt ein z. B mit einer Außenverzahnung der Riemen eingreifendes Zahnrad. Bis dato gibt es auf dem Markt keine Räder und Zugmittel, die als Normteile verwendet werden können. Bei der konstruktiven Auslegung Getriebe könnten leistungsgestaffelte Standardbaugruppen alternativ zu bestehenden CVTs entwickelt werden.
Patent DE-102015008041-A1 (DE)
Title: Kühl- und/oder Gefriergerät
Inventor: GERNER HERBERT
IPC: F25D21/08
Filed: 2015-06-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Kühl- und/oder Gefriergerät mit wenigstens einem gekühlten Innenraum und mit wenigstens einem Verdampfer zur Kühlung des Innenraums, wobei des Weiteren wenigstens eine Abtauheizung zur Abtauung des Verdampfers vor-gesehen ist, die einen oder mehrere Heizdrähte aufweist, die bei Stromdurchfluss Wärme abgeben, wobei der oder die Heizdrähte einen temperaturabhängigen elektrischen Widerstand aufweisen, wobei wenigstens eine Messvorrichtung vorgesehen ist, die derart ausgebildet ist, dass diese den Wert des elektrischen Widerstandes des oder der Heizdrähte oder den Wert eines damit korrelierten Parameters ermittelt, und wobei wenigstens eine Auswerteeinheit vorgesehen ist, die aus dem ermittelten Wert die Verdampfertemperatur bestimmt und/oder in Abhängigkeit des ermittelten Wertes eine bestimmte Betriebsweise des Kühl- und/oder Gefriergerätes einstellt.