baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10016158-B4 (DE)
Title: Ringnut für einen Ölring mit Spannring eines Kolbens
Inventor: HITOSUGI HIDESHI
IPC: F16J9/06
Filed: 2000-03-31
Granted: 2010-04-22
Abstract: Ringnut (11) eines Kolbens (20) für einen Ölring (10), der einen Ringkörper (5) aufweist, der mit einem Spannring (6) ausgestattet ist, wobei der Ringköper (5) eine obere Außenfläche und eine untere Außenfläche aufweist, wobei beide orthogonal zu der Axialrichtung des Kolbens (20) liegen, die Ringnut (11) eine obere Innenfläche (13) und eine untere innere Oberfläche (14) aufweist, wobei beide orthogonal zu der axialen Richtung des Kolbens (20) liegen; eine radial am weitesten einwärts gerichtete Grundfläche (12), welche die oberen und die unteren Flächen (13, 14) verbindet; und Ölablaufbohrungen (18), wobei jede eine Öffnung (19) aufweist, die auf der Grundfläche (12) angeordnet ist, wobei  die radial einwärts gerichteten Enden (15, 16) der oberen und unteren Innenflächen (13, 14) der Ringnut (11) jeweils radial einwärts gerichtet durch einen ersten vorbestimmten Abstand von den radial einwärts gerichteten Enden der oberen und unteren Außenflächen des Ringkörpers (5) beabstandet sind, wenn der Ölring...
Patent DE-10022162-B4 (DE)
Title: Zementfreies Implantat und Verfahren zur Herstellung eines zementfreien Implantats
Inventor: THALER HEIKO DIPL ING
IPC: C23C4/137
Filed: 2000-05-09
Granted: 2005-09-22
Abstract: Zementfreies
Implantat, das einen Grundkörper
mit einem sich im Knochen oder Gewebe verankernden Verankerungsbereich
aufweist, wobei die Flächen
des Verankerungsbereichs zumindest teilweise mit einer Beschichtung
versehen sind, die aus einem Pulver aus Metallen und/oder Metallegierungen
mittels Plasmaspritzen gebildet ist, wobei mit dem Pulver zumindest
teilweise eine Porenstruktur erzeugt ist,  dadurch gekennzeichnet,  daß die Beschichtung
durch ein Vakuum-Hochfrequenzplasmaspritzverfahren erzeugt ist,
wobei die Pulverpartikel zur Erzeugung der Porenstruktur oberflächlich angeschmolzen
sind und durch den Grad des Anschmelzens eine im wesentlichen offene
Porenstruktur gebildet ist,  daß die Partikelgröße des Ausgangspulvers
im Bereich von 10 μm
bis 800 μm
liegt, und  daß eine
Pulvertraktion eingesetzt ist, die Partikel in einem Durchmesserbereich
zwischen einem minimalen Partikeldurchmesser d min  und
einem maximalen Partikeldurchmesser d max  umfaßt, die
folgender Vorschrift genügt:   wobei d a   max  den Pulverpartikeldurchmesser angibt,
der in der genannten Pulverfraktion den größten Anteil bildet, und wobei Δd die Schwankungsbreite
der Partikeldurchmesser um den...
Patent DE-10038013-B4 (DE)
Title: Steuergerät für eine Vakuum-Hebevorrichtung
Inventor: EGER BERTHOLD
IPC: B66C1/02
Filed: 2000-08-04
Granted: 2005-11-03
Abstract: Steuergerät zur Steuerung
der Luftzufuhr in den längenvariablen
Saugschlauch (3) einer Vakuum-Hebevorrichtung (1), mit einer mit
dem Innenraum (9) des Saugschlauches (3) verbundenen oder zu verbindenden
Einlassöffnung
(26), der ein bewegliches, an einem linear verschiebbar geführten Ventilgliedträger (33)
angeordnetes Ventilglied (27) zugeordnet ist, das zur Vorgabe unterschiedlicher
Einlassquerschnitte mittels einer manuell aktivierbaren Betätigungseinrichtung
(36) im Rahmen einer in Achsrichtung der Einlassöffnung (26) orientierten Steuerbewegung
(29) in unterschiedlichen Relativpositionen bezüglich der Einlassöffnung (26)
positionierbar ist, und mit einer mit dem Ventilglied (27) zusammenarbeitenden
Einstelleinrichtung (54) zur variablen Vorgabe einer vom Ventilglied
(27) im unbetätigten
Zustand eingenommenen, von der Schließstellung abweichenden Grundstellung,
die erste und zweite Federmittel (58, 59) enthält, welche in Richtung der
Steuerbewegung (29) mit entgegengesetzten Wirkungsrichtungen auf
das Ventilglied (27) einwirken und dieses im unbetätigten Zustand
in einer Grundstellung halten können,
dadurch gekennzeichnet, dass die Einstelleinrichtung (54) einen
Lagerkörper
(34) für
den Ventilgliedträger (33)
aufweist, der zur Vorgabe der...
Patent DE-10040410-B4 (DE)
Title: Dekompressionsverschluß mit zweigeteiltem Verschiebeelement
Inventor: SCHWARZ HELMUT
IPC: E05C19/02
Filed: 2000-08-18
Granted: 2009-06-04
Abstract: Dekompressionsverschluß, bestehend aus einem Support (2-1') mit Führungsbahn (3) zur Aufnahme eines Verschiebeelementes (2-2') mit einer achsengelagerten (2-6), schwenkbaren Verschlußnase (2-3). Eine auf die Verschlußnase (2-3) wirkende Blattfeder (2-4) ist im Verschiebeelement (2-2) achsengelagert (2-7). In der Führungsbahn wirkt zwischen dem Support (2-1) und dem Verschiebeelement (2-2) eine Druckfeder (2-5). Das Verschiebeelement (10) ist zweigeteilt, wobei z. B. das erste Teil (11) die Achsen (11-1, 11-2) für die Verschlußnase (2-3) und die Blattfeder (2-4) umfaßt und das zweite Teil (12) Aussparungen (12-1, 12-2) zur Aufnahme der Enden dieser Achsen (11-1, 11-2) aufweist. Die Zuordnung der Achsen und Achsenaufnahmen zu den Teilen kann auch anders erfolgen.
Patent DE-10040699-B4 (DE)
Title: Abtrennung eines Hochregallagers in getrennte Brandabschnitte
Inventor: SCHARDT GUENTER
IPC: E04B1/94
Filed: 2000-08-17
Granted: 2009-02-05
Abstract: Abtrennung
eines Hochregallagers in getrennte Brandabschnitte mit einer einschaligen
Brandwand (1) aus Stahlbetonfertigteilen (2), Porenbetonfertigteilen
oder dergleichen, die beidseitig mit einer im Brandfall ihre Tragfähigkeit
verlierende Stahlkonstruktion (3) verbunden sind, wobei je ein Halteelement
(8) an der Stahlkonstruktion (3) befestigt ist, das Halteelement
(8) mit einer mehrteiligen Halterung (4, 5, 7, 7a) verbunden und
die Halterung (4, 5, 7, 7a) an der Brandwand (1) befestigt ist,
wobei das Halteelement (8) einen Schenkel mit einer zum Rand hin
offenen Ausklinkung (10) aufweist, die eine Schraube (5) der Halterung
(4, 5, 7, 7a) von unten her umfasst, wobei auf der Schraube (5)
und beidseitig des Schenkels im Bereich der Ausklinkung (10) je
eine Scheibe (11) aus leicht schmelzendem Material angeordnet ist
und der Schenkel zwischen den beiden Schrauben (11) mittels Muttern
(7) und Kontermuttern (7a) gehalten ist.
Patent DE-10057236-B4 (DE)
Title: Münzprüfer mit Dämpfungselement in der Münzlaufbahn
Inventor: FRERICHS ARNOLD
IPC: G07F1/04
Filed: 2000-11-18
Granted: 2004-03-18
Abstract: Münzprüfer mit  – einer Haupt- und einer Laufbahnträgerplatte, die einen Münzkanal zwischen sich bilden  – einer Münzeinwurföffnung  – einer Münzlaufbahn im Münzkanal unterhalb der Münzeinwurföffnung  – einem der Münzlaufbahn zugeordnetem Prüfabschnitt für die Echtheitsprüfung der Münzen und  – einem Dämpfungselement zwischen der Münzeinwurföffnung und der Münzlaufbahn, das eine zur Münzlaufbahn hin geneigte Rampenfläche aufweist, auf welche die von der Münzeinwurföffnung kommende Münze auftrifft und die  zum oberen Ende der Münzlaufbahn hin abfällt und das um eine Achse verschwenkbar ist, um der Münze auf der Rampenfläche durch Verschwenken den Durchtritt zur Münzlaufbahn zu ermöglichen, wobei die Massenverteilung im Dämpfungselement derart ist, dass das Dämpfungselement gegen einen Anschlag so vorgespannt ist, dass die Rampenfläche in den Münzkanal hineinsteht,  dadurch gekennzeichnet, dass die Rampenfläche (36) an einem länglichen, massiven Dämpfungselement (30) ausgebildet ist, dass an den Enden mittels unterhalb der Rampenfläche (36) angeordneter Zapfen (32, 34) in der Laufbahnträger- oder Hauptplatte (12, 14) schwenkbar gelagert ist, wobei die Schwenkachse annähernd parallel zur Rampenfläche (36) verläuft.
Patent DE-10060422-B4 (DE)
Title: Gelenkkupplung
Inventor: ASA YUKIHIRO
IPC: F16D3/72
Filed: 2000-12-05
Granted: 2007-01-11
Abstract: Gelenkkupplung,
umfassend:  ein Paar dünner
Biegeplatten (23, 23);  ein Paar von Verbindungsnaben (11, 14),
deren jede an ihrem einen axialen Ende (11a, 14a) nahe den zwei
Endbereichen einer ersten Durchmesserlinie (26) eine der dünnen Biegeplatten
(23) trägt;
und eine Zwischenscheibe (17), welche an jeder axialen Seite (17a,
17b) nahe den zwei Endbereichen einer zu der ersten Durchmesserlinie (26)
orthogonalen zweiten Durchmesserlinie (27) die dünnen Biegeplatten (23, 23)
trägt;  wobei
die Verbindungsnaben (11, 14) und die Zwischenscheibe (17) aus streckbarer,
hochzäher
Hochleistungs-Aluminiumlegierung durch Druckguss hergestellt sind
und wobei mit ihnen durch den Druckguss einstückig ein jeweiliger Verstemmungszapfen
(21, 22) ausgebildet ist, der von der Mitte eines jeden die dünnen Biegeplatten (23,
23) haltenden Trägers
(19, 20) vorsteht und der direkt eine der Biegeplatten (23) hält.
Patent DE-10060668-B4 (DE)
Title: Dachaufsatz
Inventor: FUHRMANN REINHARD
IPC: E04B7/18
Filed: 2000-12-06
Granted: 2007-05-03
Abstract: Dachaufsatz
(1), insbesondere für Satteldächer und
Flachdächer,
mit zwei entgegengesetzt geneigten, unter Bildung eines Firstes
(7) aufeinander zulaufenden Dachflächen (4a, 4b) und geschlossenen,
die Seitenränder
der Dachflächen
(4a, 4b) stützenden,
Stirnwänden
(6a, 6b) eines Korpus (8), wobei der Aufsatz (1) symmetrisch zu
einer durch den First (7) vertikal verlaufenden Symmetriebene (10)
ausgebildet ist, mit wenigstens zwei Dachflächen (4a, 4b), die steiler
sind als deren fiktive Projektionsfläche (5a, 5b) auf die nach unten
offene Basisfläche,  dadurch
gekennzeichnet, dass  – der
Korpus (8) an seiner nach unten offenen Basisfläche (5) einen umlaufenden Basisrahmen
(9) aufweist, dessen symmetrisch sich öffnende Rahmenhälften jeweils
aus U-förmig
angeordneten Rahmenprofilen (9b, 9a, 9b) bestehen, wobei über den
jeweiligen Hälften
des Basisrahmens (9) jeweils beidseits des Firstes (7) ein oberer
Dachrahmen (19) angeordnet ist, der jeweils die Öffnung für das aufzunehmende Dachflächenfenster
(2a, b) umgibt und mit seinem unteren Querbalken (19a) auf den darunter
liegenden Basisbalken...
Patent DE-10100515-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Erhitzen von Glasteilen
Inventor: MUEHLE PETER
IPC: C03B11/00
Filed: 2001-01-08
Granted: 2010-12-16
Abstract: Verfahren zum Erhitzen von portionierten Glasteilen für ein nachfolgendes, zumindest einseitiges, Blankpressen zur Bildung von optischen Bauteilen für Beleuchtungszwecke, wobei jeweils ein Glasteil auf zwei annähernd halbringförmige Stützflächen eines Tragkörpers mit hohlem Querschnitt aufgegeben wird, wobei den zwei annähernd halbringförmigen Stützflächen jeweils ein Strömungskanal zugeordnet ist, wobei das Glasteil von dem Tragkörper durch einen Ofen bewegt und dabei auf eine für das Blankpressen erforderliche Umformtemperatur erhitzt wird, und wobei die Stützflächen zumindest während der Bewegung durch den Ofen über ein den Tragkörper durchströmendes Kühlmedium gekühlt werden.
Patent DE-10102432-B4 (DE)
Title: Testschaltung zur analogen Messung von Bitleitungssignalen ferroelektrischer Speicherzellen
Inventor: JACOB MICHAEL
IPC: G11C29/12
Filed: 2001-01-19
Granted: 2005-09-22
Abstract: Testschaltung
in Kombination mit einem ferroelektrischen Speicherbaustein, dadurch
gekennzeichnet, dass zur analogen Messung von Bitleitungssignalen
ferroelektrischer Speicherzellen in einem Testmodus analoge Werte
des jeweiligen Speicherinhalts der Zellen auslesbar und einer anschließbaren Bewertungseinrichtung
zuführbar
sind, und die Testschaltung als eine analoge Schaltung (1) im ferroelektrischen
Speicherbaustein integriert und im Testmodus bei nicht aktivierten
oder abgetrennten Leseverstärkern
(LV0, LV1, ..., LVn) zur analogen Ausgabe von Bitleitungssignalen
aus dem Speicherbaustein nach außen eingerichtet ist.
Patent DE-10111707-B4 (DE)
Title: Luft-/Kraftstoffgemisch-Steuervorrichtung für Motoren
Inventor: NAWA HIDEAKI
IPC: F02M37/14
Filed: 2001-03-12
Granted: 2008-06-26
Abstract: Verfahren
zur Durchführung
eines Eigenschaftstests zur Kalibrierung einer Einspritzmenge von Kraftstoff
in einer Luft-/Kraftstoffgemisch-Steuervorrichtung zum
Steuern eines Gemisches aus Luft und Kraftstoff, das einer Brennkammer
(18) eines Motors (11) zugeführt
werden soll, mit  einem Drosselkörper (26), der einen mit der
Brennkammer (18) in Verbindung stehenden Ansaugkanal (24) und ein
im Ansaugkanal (24) vorgesehenes Drosselventil (25) enthält,  einem
Kraftstoffeinspritzventil (35) zum Einspritzen von Kraftstoff in
den Ansaugkanal (24),  einer Kraftstoffzuführvorrichtung (61, 62, 63)
zum Zuführen des
mit Druck beaufschlagten Kraftstoffs an das Kraftstoffeinspritzventil
(35) und  einer elektronischen Steuereinheit (64) zum Steuern
einer Kraftstoffeinspritzmenge, die vom Kraftstoffeinspritzventil (35)
eingespritzt werden soll,  wobei der Drosselkörper (26),
das Kraftstoffeinspritzventil (35), die Kraftstoffzuführvorrichtung
(61, 62, 63) und die elektronische Steuereinheit (64) vereinigt
sind und eine Baueinheit bilden,  folgende Schritte aufweisend:  – Befestigen
der Luft-/Kraftstoffgemisch-Steuervorrichtung an einem Durchflussmesser;  – Senden
eines Einspritzsignals für
eine vorgegebene Zeit von...
Patent DE-10115647-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Spritzgießen von Kunststoffteilen mit Dickenunterschieden
Inventor: KLOTZ BERND
IPC: B29C45/26
Filed: 2001-03-30
Granted: 2008-05-15
Abstract: Vorrichtung
zum Herstellen von Kunststoff-Formteilen mit großen Dickenunterschieden mit einem
ersten Formaufspannelement (3) und einem zweiten Formaufspannelement
(7), wobei mindestens eins der Formaufspannelemente relativ zu dem
anderen zum Schließen
bzw. Öffnen
eines Formwerkzeuges (5, 9), das eine Kavität bildet, bewegbar und mindestens
das bewegliche Formaufspannelement (3) relativ zu dem anderen Formaufspannelement
(7) kippbar ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Kavität in Schließrichtung
einen im wesentlichen keilförmigem
Querschnitt aufweist und in einer Verschlussstellung um einen im
wesentlichen keilförmigen
Prägebereich
(17) vorvergrößert ist,
der durch Verkippen der Formaufspannelemente (3, 7) gegeneinander verprägbar ist.
Patent DE-10119484-B4 (DE)
Title: Flüssigkeitsgekühlte Brennkraftmaschine mit einem Abgasrückführsystem
Inventor: WIMMER RUDOLF
IPC: F02M26/30
Filed: 2001-04-20
Granted: 2018-01-04
Abstract: Flüssigkeitsgekühlte Brennkraftmaschine mit einem Abgasrückführsystem mit einem AGR-Wärmetauscher mit einer Abgaszuführöffnung und einer Abgasabführöffnung, einer Kühlmittelzulauföffnung und einer Kühlmittelablauföffnung, wobei die Abgaszuführöffnung (2), die Abgasabführöffnung (3), die Kühlmittelzulauföffnung (4) und die Kühlmittelablauföffnung (5) in einer Montageebene (11) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Brennkraftmaschine über einen Heizkreislauf verfügt und dass an dem AGR-Wärmetauscher (1) eine zweite Kühlmittelablauföffnung (10) angeordnet ist, wobei die zweite Kühlmittelablauföffnung (10) nicht in der Montageebene (11) angeordnet ist.
Patent DE-10137350-B4 (DE)
Title: Beleuchtungseinrichtung
Inventor: KUTTLER HARALD
IPC: F21W106/00
Filed: 2001-07-31
Granted: 2006-10-05
Abstract: Beleuchtungseinrichtung
für Fahrzeuge,
insbesondere Innenleuchte, mit zumindest einem, an einem Trägerteil
(1) angeordneten Leuchtmittel (2), das mindestens über an dem
Trägerteil
(1) angeordnete elektrische Steckverbindungen mit wenigstens einer
elektrischen Baugruppe verbunden ist, beispielsweise einem Schalter (7)
und/oder einem Bauteilträger
(11), wobei die Steckverbindung ein Buchsenteil (8) mit einer Steckeraufnahme
(9) aufweist, in die in Verbindungsstellung der Steckverbindung
ein Steckerteil (10a, 10b) eingreift, wobei an dem Buchsenteil (8)
an einander gegenüberliegenden
Seiten der Steckeraufnahme (9) Anlagestellen (14) für das Steckerteil
(10a, 10b) vorgesehen sind, die gegen die Rückstellkraft wenigstens eines
Federelements (15) in ihrem lichten Abstand zueinander veränderbar
sind und in Verbindungsstellung der Steckverbindung beidseits an
dem Steckerteil (10a, 10b) anliegen, und wobei wenigstens eine dieser
Anlagestellen (14) als elektrischer Kontakt ausgebildet ist, dadurch
gekennzeichnet, daß die
Beleuchtungseinrichtung wenigstens zwei Steckverbindungen hat, deren Steckerteile
(10a, 10b) unterschiedlich dick sind, daß die Buchsenteile (8) dieser
Steckverbindungen übereinstimmend
und untereinander gleich ausgebildet sind,...
Patent DE-10152316-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Kolbens
Inventor: GNIESMER VOLKER
IPC: F16J1/00
Filed: 2001-10-26
Granted: 2006-11-09
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines Kolbens (1) für Brennkraftmaschinen aus mehreren
Teilen, wobei der Kolben (1) einen Kolbenboden (2), der ein Kolbenringband
und einen Kühlkanal
(6) aufweist, mit anhängenden
Kolbennaben (3), die Nabenbohrungen (4) aufnehmen, und zumindest
einen Kolbenschaft (7) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass ein
Kolbenrohling einstückig aus
Kolbenboden (2) und Kolbennaben (3) bestehend im Schmiedeverfahren
und der zumindest eine Kolbenschaft (7) in einem Gieß- oder
Schmiedeverfahren hergestellt wird, dass der Kühlkanal (6) im Kolbenboden
(2) durch mechanische Bearbeitung eingebracht wird, dass der zumindest
eine Kolbenschaft (7), dessen Oberkante sich bis nahe an die Unterkante
des Kolbenbodens (2) erstreckt, an den Kolbennaben (3) angeschweißt wird,
und dass abschließend
der Kolben (1), bestehend aus Kolbenboden (2), Kolbennaben (3) und
Kolbenschaft (7) fertigbearbeitet wird.
Patent DE-10156035-B4 (DE)
Title: Elektrische Anschlussdose
Inventor: SATO KUMIKO
IPC: H01R9/22
Filed: 2001-11-15
Granted: 2004-10-28
Abstract: Elektrische
Anschlussdose mit einer oberen Abdeckung (1), einer Verteilerplatte
(4) mit einem Busverbinder (5), einer Verdrahtungsplatte (6) und
einer unteren Abdeckung (10) mit einem Durchgangsloch (8a) zum Aufnehmen
eines Anschlusses (5') des Busverbinders (5),  wobei die Verdrahtungsplatte
(6) mit einem Durchgangsloch (7a) zum Aufnehmen des Anschlusses
(5') des Busverbinders (5) ausgebildet ist, wobei der Anschluss
(5') des Busverbinders (5) mit einer kleineren Montagetoleranz in das
Durchgangsloch (8a) der unteren Abdeckung (10) eingesteckt wird,
wenn die untere Abdeckung (10) mit der Verdrahtungsplatte (6) verbunden
wird, die vorübergehend
mit der Verteilerplatte (4) verbunden ist.
Patent DE-10156948-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Steuerung einer Antriebseinheit eines Fahrzeugs
Inventor: MAYER RAINER
IPC: F02D41/14
Filed: 2001-11-20
Granted: 2012-08-23
Abstract: Verfahren zur Steuerung einer Antriebseinheit (1) eines Fahrzeugs, wobei der Betätigungsgrad (F) eines vom Fahrer betätigbaren Bedienelements (5) erfasst und aus diesem Betätigungsgrad (F) ein Sollwert (S) für das Drehmoment der Antriebseinheit (1) gebildet wird, wobei der Sollwert (S) für das Drehmoment mit einem gerade von einem Fahrgeschwindigkeitsregler (10) geforderten Vorgabewert (V) für das Drehmoment verglichen wird, dadurch gekennzeichnet, dass durch Steuerung der Antriebseinheit (1) das Drehmoment der Antriebseinheit (1) nur dann an den Sollwert (S) angenähert wird, wenn der Sollwert (S) den Vorgabewert (V) überschreitet, und dass der Verlauf des Sollwerts (S) für das Drehmoment als Funktion des Betätigungsgrades (F) des Bedienelements (5) so gewählt wird, dass in einem Schnittpunkt (SP') des Verlaufs des Sollwerts (S) für das Drehmoment mit dem gerade vom Fahrgeschwindigkeitsregler (10) geforderten Vorgabewert (V) ein vorgegebener Wert (VW) größer Null für den Betätigungsgrad (F) des Bedienelementes (5) nicht überschritten wird.
Patent DE-10164724-B4 (DE)
Inventor: MICHALIK HORST
IPC: B65H20/10
Filed: 2001-06-15
Granted: 2004-04-08
Abstract: The invention relates to devices for turning round a web (12) in which an automatic paper web infeed occurs with the use of a number of displaceable turn-round units. Each turn-round unit comprises a frame with a web feed suction table (13), a paper guiding chamber (36) that surrounds the turn-round bar, and a web delivery suction table (16).
Patent DE-10200673-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug-Luftfilter
Inventor: SETESCAK STEPHEN
IPC: F02M35/022
Filed: 2002-01-10
Granted: 2007-06-14
Abstract: Kraftfahrzeug-Luftfilter
mit einem Luftfiltergehäuse
(1) gebildet mit einem Reinluftteil (3) und einem Umgebungsluftteil
(2), die durch eine Luftfiltermatte (4) getrennt sind, wobei das
Umgebungsluftteil (2) eine Lufteinlassöffnung (5) und das Reinluftteil
(3) eine Luftauslassöffnung
(6) aufweist und wobei im Boden des Umgebungsluftteils (2) eine
Wasserauslassöffnung
(9) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Wasserauslassöffnung (9)
mit einer Wasseraufnahmevorrichtung (8) versehen ist, an deren unteren
Ende ein Wasserauslassventil (10) angeordnet ist, wobei sich das
Wasserauslassventil (10) öffnet,
wenn sich genügend
Wasser in die Wasseraufnahmevorrichtung (8) angesammelt hat, das
einen Wassersäulendruck
erzeugt, der größer als
der Unterdruck im Filtergehäuse
ist.
Patent DE-10228108-B4 (DE)
Title: Behälter mit Indikatoren zur Erfassung externer Einflüsse
IPC: B65D25/56
Filed: 2002-06-24
Granted: 2013-08-14
Abstract: Behälter, wie Kisten, Trays, Paletten, Container und dgl., insbesondere Mehrwegbehälter für den Warenumschlag, bei welchem der Behälter insbesondere zwischen verschiedenen Stationen, wie Ausgabestation des Umlaufsystems, Produktionsstätten, Lieferanten, Händler, Verkaufsstätten, Lager- und Reinigungsstationen und dergleichen zirkuliert wird, mit mindestens einem oder mehreren optischen Kennzeichnungsmitteln mit Information über den Behälter und/oder die darin enthaltenen Waren, wobei der Informationsgehalt der Kennzeichnungsmittel durch Leseeinrichtungen ausgelesen werden kann, wobei die Kennzeichnungsmittel mindestens ein Kennungsmittel umfassen, welches mindestens zwei optisch verschiedene Zustände annehmen kann, wobei ein erster optischer Zustand den Ausgangszustand darstellt und der zweite optische Zustand sich nur nach bestimmter Einwirkung auf den Behälter automatisch einstellt, dadurch gekennzeichnet, dass das Kennungsmittel einen Kippindikator umfasst, der bei Über- oder/und Unterschreitung mindestens eines Grenzwertes eine Farbveränderung erfährt, wobei die Veränderung der optischen Zustände des Kennungsmittels durch Verschiebung, Bewegung oder Ausdehnung eines zur Farbe eines Sichtbereichs unterschiedlich farbigen Stoffes in den Sichtbereich erfolgt.
Patent DE-10228291-B4 (DE)
Title: Halbleitervorrichtungssockel
Inventor: SATO MASARU
IPC: G01R1/04
Filed: 2002-06-25
Granted: 2012-06-14
Abstract: Halbleitervorrichtungssockel, umfassend: ein Tragelement zum Tragen eines proximalen Endes eines Kontaktanschlusses (36ai) mit einem bewegbaren Kontakt (36M), der wahlweise in Kontakt mit einem Anschluss einer Halbleitervorrichtung (26) zur dessen elektrischen Verbindung tritt; eine Vorrichtung (38) zum Öffnen und Schließen der Kontaktanschlüsse, bewegbar angeordnet im Tragelement, wobei die Vorrichtung (38) einen Druckabschnitt aufweist, um den bewegbaren Kontakt (36M) des Kontaktanschlusses (36ai) in oder außer dichte Nähe zum Anschluss der Halbleitervorrichtung (26) zu bringen; ein auf dem Tragelement getragenes erstes Positionierelement (32), wobei die Bewegung in der Richtung der Bewegung der Vorrichtung (38) begrenzt ist, wobei das erste Positionierelement (32) einen Aufnahmeabschnitt zum Positionieren des Anschlusses der montierten Halbleitervorrichtung (26) relativ bezüglich des bewegbaren Kontakts (36M) des Kontaktanschlusses (36ai) aufweist; und ein zweites Positionierelement (30), das gegenüberliegend zum ersten Positionierelement (32) angeordnet und auf dem Tragelement beweglich in der Richtung der Bewegung der Vorrichtung (38) geführt ist, wobei...