baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102012012282-A1 (DE)
Title: Method for processing diagnostic data for control unit of motor car, involves assigning unitary linkage data field identifier to data field such that access to each diagnostic data element is carried-out by referring identifier
Inventor: MUELLER MICHAEL DIPL ING
IPC: B60W50/04
Filed: 2012-06-20
Abstract: The method involves providing a link data field that is assigned with a control unit (4). Diagnostic data elements assigned to the control unit are linked into the data field. A unitary linkage data field identifier is assigned to the data field. Access to each data element is carried-out by referring the identifier. An error status code is assigned to the data elements such that a determination is made to check whether the diagnosis data assigned with the code is relevant for a predetermined error condition depending on the predetermined error condition by the respective code. An independent claim is also included for a diagnostic device for analyzing diagnostic data for a control unit of a motor car.
Patent DE-102012012567-A1 (DE)
Title: Navigationsvorrichtung mit einer Reichweitenanzeige für einen elektrischen Fahrbetrieb und Kraftwagen mit einer Navigationsvorrichtung
Inventor: HOESTEREI JOERG
IPC: G08G1/0969
Filed: 2012-06-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Navigationsvorrichtung mit einer Reichweitenanzeige für einen elektrischen Fahrbetrieb eines Kraftwagens, mit einer Auswerteeinrichtung zum Ermitteln zumindest einer maximalen Reichweite, die mit einer in einer Energiespeichervorrichtung des Kraftwagens gespeicherten Energiemenge im aktuellen Fahrbetriebsmodus voraussichtlich noch zurückgelegt werden kann, und einer Anzeigeeinrichtung zum Anzeigen einer Straßenkarte (30), auf welcher ein Rand (44) eines durch die ermittelte zumindest eine maximale Reichweite abgegrenzten Aktionsgebiets dargestellt ist. Es soll eine Reichweitenanzeige bereitgestellt werden, die sich mit geringem Aufwand an unterschiedliche Typen von Straßenkarten anpassen lässt. Eine graphische Verarbeitungseinrichtung erzeugt auf der Grundlage von Graphikdaten der anzuzeigenden Straßenkarte (30) eine Darstellung der Straßenkarte (30) mit einem gegenüber einer Kartenebene (38) höhenversetzten Bereich (36), wobei ein Verlauf eines Rands (44) des höhenversetzten Bereichs (36) dem Verlauf des Randes (44) des Aktionsgebiets entspricht.
Patent DE-102012018212-A1 (DE)
Title: Erfassen von Verkehrs- und Unfalldaten an Knotenpunkten im Straßenverkehr
Inventor: KELLER MICHAEL
IPC: G08G1/01
Filed: 2012-09-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Erfassen von Verkehrs- und/oder Unfalldaten an einem Knotenpunkt im Straßenverkehr mittels eines Fahrzeugs, der eine Steuerungseinheit aufweist, welche mit zumindest einem Sensor (ST) des Fahrzeugs gekoppelt ist, bei dem: – in einem ersten Schritt mit dem Sensor (ST) ein das Fahrzeug querender Verkehr erfasst (S0) wird; und – in einem zweiten Schritt die den querenden Verkehr repräsentierenden Daten von der Steuerungseinheit des Fahrzeugs an zumindest einen in Bezug auf das Fahrzeug externen Empfänger (FZ, DV) übertragen (S4) werden. Das Verfahren zur Erfassung von Verkehrs- und Unfalldaten an Knotenpunkten im Straßenverkehr stellt nicht nur eine wesentliche Verbesserung zur Vermeidung von Unfällen und/oder einer Staugefahr dar.
Patent DE-102012018974-A1 (DE)
Title: Thermo-formed packaging machine has molding station, where molding station comprises mold upper portion, mold lower portion and molding punch, and molding punch and mold lower portion are designed such that they have inner molding chamber
Inventor: FERK FLORIAN
IPC: B29C51/10
Filed: 2012-09-26
Abstract: The thermo-formed packaging machine (1) has a molding station (2), where the molding station comprises a mold upper portion, a mold lower portion and a molding punch. The molding punch and the mold lower portion are designed such that they have an inner molding chamber and an outer molding chamber. The inner molding chamber and the outer molding chamber are acted with different pressures by the compressed air. An independent claim is included for a method for operating themo-formed packaging machine.
Patent DE-102012020436-A1 (DE)
Title: Elektrischer Dämpfer für ein Kraftfahrzeug
Inventor: WILLEMS MARCO
IPC: B60G3/00
Filed: 2012-10-18
Abstract: Die Erfindung umfasst einen elektrischen Dämpfer für ein Kraftfahrzeug zur Dämpfung einer Relativbewegung zwischen zwei Bauteilen mit einem durch die Relativbewegung antreibbaren elektrischen Generator zur Erzeugung einer Induktionsspannung, wobei der Generator einen Rotor und einen Stator aufweist, wobei der Rotor eine Rotorwelle aufweist, die mit wenigstens einer Rotorschiebe drehfest verbunden ist. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass ein Felderzeugungsmittelring vorgesehen ist, in welchem segmentweise magnetisierbaren Elemente vorgesehen sind, die mit Felderzeugungsmitteln derart verbunden sind, dass die magnetisierbaren Elemente umlaufend abwechselnd polarisiert sind, und dass wenigstens ein Spulenring mit segmentweise angeordneten Spulenwicklungen vorgesehen ist, wobei der Spulenring und der Felderzeugungsmittelring konzentrisch angeordnet ist.
Patent DE-102012024593-A1 (DE)
Title: Anlage zur Herstellung von verpackten Produktstapeln von gefalzten oder ungefalzten Produktzuschnitten aus Papier, Zellstoff oder dergleichen, insbesondere von Hygieneprodukten
Inventor: RINKE ANDREAS
IPC: B65D85/07
Filed: 2012-11-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anlage (1) zur Herstellung von verpackten Produktstapeln (8) von gefalzten oder ungefalzten Produktzuschnitten aus Papier, Zellstoff oder dergleichen, insbesondere von Hygieneprodukten, mit mindestens zwei produktstromseitig parallelgeschalteten Staplereinheiten (6) zum Bilden der Produktstapel (8) aus den Produktzuschnitten, denen produktstromseitig über ein Fördersystem (10) eine gemeinsame Verpackereinheit (2) nachgeschaltet ist. Dazu ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass das Fördersystem (10) einen ersten, einer der Staplereinheiten (6) zugeordneten einteiligen Förderer (20) und einen zweiten, einer zweiten Staplereinheit (6) zugeordneten mehrteiligen Förderer (22) umfasst.
Patent DE-102012100261-A1 (DE)
Title: Stöchiometrische Abgasrückführung und zugehörige Verbrennungssteuerung
Inventor: DRAPER SAMUEL DAVID
IPC: F02C9/16
Filed: 2012-01-12
Abstract: Ein Brennstoff-Regelsystem für ein Gasturbine (13), die einen primären Brennstoffkreis (201), einen Brennstoff-Regulierungskreis (250), eine Vielzahl von Brennern (12), die mit dem Brennstoff-Regulierungskreis (250) verbunden sind, Sauerstoff- und Kohlenmonoxid-Sensoren (223, 225) in dem Abgasstrom (15) und eine Rückführungs-Regelschlaufe (228) einschließt, die betriebsmäßig mit dem Brennstoff-Regulierungskreis (250) und den Sauerstoff- und Kohlenmonoxid-Sensoren verbunden ist, die zum Regeln der genauen Menge von Brennstoff und Luft (71) dienen, die jedem der Vielzahl von Brennern (12) in dem Triebwerk zugeführt wird. Eine parallele Anordnung von Regelventilen (202 bis 208) in einem Brennstoff-Regulierungskreis verbindet mit entsprechenden der Vielzahl von Brennern (12) in der Gasturbine (13). Das Brennstoff-Regelsystem reguliert somit die Menge des Brennstoffes und der Luft (71) fein, die jedem Brenner unter Benutzung von Daten hinsichtlich der nachgewiesenen Sauerstoff- und Kohlenmonoxid(44)-Konzentrationen in dem Abgas zugeführt wird, wie durch eine Rückführungs-Regelschlaufe (228) ausgeführt.
Patent DE-102012100374-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zur Verstärkung eines Substrates
Inventor: Roberts III Herbert Chidsey
IPC: B29C53/32
Filed: 2012-01-17
Abstract: Ein System (10) zum Verstärken eines Substrats (12) umfasst eine Drehvorrichtung (14), eine erste Führung (16), die mit der Drehvorrichtung (14) verbunden ist, und eine Form (18), die an der ersten Führung (16) platziert ist. Eine Verstärkung (20) wird zugeführt, um sich um die Form (18) herum und gegen die erste Führung (16) zu wickeln. Ein Verfahren zum Verstärken eines Substrats (12) umfasst das Verbinden einer ersten Führung (16) mit einer Drehvorrichtung (14) und das Platzieren einer Form (18) auf einer ersten Seite der ersten Führung (16). Das Verfahren umfasst ferner das Wickeln einer Verstärkung (20) um die Form (18) herum und gegen die erste Seite der ersten Führung (16).
Patent DE-102012100672-A1 (DE)
Title: Mikroverkapselte Isocyanate und Verfahren zur Herstellung hierfür sowie deren Anwendung in Klebstoffen
Inventor: ZILLESSEN ANDREAS
IPC: B01J13/16
Filed: 2012-01-27
Abstract: Die vorliegende Anmeldung richtet sich in einem ersten Aspekt auf ein Verfahren zur Herstellung von mit flüssigem Isocyanat gefüllten Mikrokapseln. Insbesondere handelt es sich hierbei um ein Verfahren zur Mikroverkapselung von flüssigem Isocyanat mit Polyol und/oder Polyamin. Weiterhin richtet sich die vorliegende Erfindung auf entsprechend erhältliche Mikrokapseln sowie Klebesysteme mit diesen Mikrokapseln. Diese Klebesysteme werden unter anderem eingesetzt in Verfahren zum Verkleben von zwei Verbindungsabschnitten, insbesondere zum stoffschlüssigen Verkleben von Holz. Schließlich richtet sich die vorliegende Anmeldung auf entsprechende Werkstücke aus verklebtem Holz oder Holz mit anderen Materialien, wie Metall oder Kunststoff.
Patent DE-102012101031-A1 (DE)
Title: Treating the flowing water to prevent lime deposits, useful e.g. in processing of foodstuffs, comprises e.g. subjecting to ultrasonic field, where the lime dissolved in water is deposited at surfaces, removed, and is recycled as solid lime
IPC: C02F1/36
Filed: 2012-02-08
Abstract: Treating the flowing water to prevent lime deposits, comprises: supplying the water into a container (10) and subjecting to an ultrasonic field using at least one ultrasonic source (30); and discharging via an outlet (12), after treating, where the lime dissolved in the water is deposited at surfaces in an interior of the container by a precipitation reaction, removed from the surfaces using the ultrasonic field, and is recycled as a solid lime in the form of particles suspended in water. An independent claim is also included for an apparatus for performing the above method, comprising a bypass associated with a valve, which is present in the form of a self-closing pressure relief valve, which opens, when a predetermined first threshold value exceeds for the pressure of the bypass, and closes independently after a pressure drop below a predefined second threshold value for the pressure.
Patent DE-102012102041-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Vereisungsvermeidungsregelung für Wärmepumpenverdampfer
Inventor: SCHMITZ ENGELBERT
IPC: F25B30/00
Filed: 2012-03-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zur Vereisungsvermeidungsregelung für einen Wärmepumpenverdampfer (3) in Klimaanlagen von Fahrzeugen, bestehend aus einem Teilabschnitt (1) eines sowohl als Wärmepumpe als auch als Klimaanlage betreibbaren Kältekreislaufs. Die Vorrichtung umfasst den Wärmepumpenverdampfer (3), welcher im Klimaanlagen-Betrieb in Klimaanlagen-Betriebsrichtung als Klimaanlagen-Kondensator (3) fungiert, ein regelbares Expansionsventil (2) zum Öffnen und Schließen, einen elektrischen oder mechanischen Kältemittelverdichter (4), Kältemittelleitungen (5) zwischen Expansionsventil (2) und Wärmepumpenverdampfer (3) sowie zwischen Wärmepumpenverdampfer (3) und Kältemittelverdichter (4), einen Kühlerlüfter (9), der dem Wärmepumpenverdampfer (3) zugeordnet ist, der Umgebungsluft (11) mit einer einstellbaren Strömungsgeschwindigkeit vor dem und durch den Wärmepumpenverdampfer (3) absaugt und somit eine dauerhafte Überströmung der Wärmepumpenverdampferoberfläche mit Umgebungsluft (11) ermöglicht, einen ersten Temperatursensor (6) in oder auf der Kältemittelleitung (5, 5a) vor dem Wärmepumpenverdampfer (3), bezogen auf die Wärmepumpen-Betriebsrichtung, sowie eine Steuerungs- und Regeleinheit (8). Die Steuerungs- und Regeleinheit (8) ist über Signalleitungen (10, 10a, 10b, 10c, 10e) zumindest verbunden mit dem ersten Temperatursensor (6), weiteren Sensoren, Messsignalgebern oder Rechnereinheiten mit berechneten Werten, insbesondere zur Erfassung der Umgebungslufttemperatur (TU) und der Fahrzeuggeschwindigkeit (vF), dem Expansionsventil (2), dem Kühlerlüfter (9) und dem Kältemittelverdichter (4) bei Anwendung eines elektrischen Kältemittelverdichters (4) oder dem Regelventil eines mechanischen Kältemittelverdichters (4). Die Steuerungs- und Regeleinheit (8) weist programmtechnische Mittel auf zur Auswertung und Verarbeitung der Messsignale der mit der Steuerungs- und Regeleinheit (8) über Signalleitungen (10, 10a) verbundenen Sensoren (6, 7), zur direkten oder indirekten Regelung des Strömungsquerschnitts des Expansionsventils (2) und der Drehzahl des elektrischen Kältemittelverdichters (4) oder des Regelventils des mechanischen Kältemittelverdichters (4) sowie für die Ansteuerung des Kühlerlüfters (9) des Fahrzeugs im Wärmepumpenbetrieb.
Patent DE-102012102399-A1 (DE)
Title: Method for providing commercial data to client computer e.g. personal computer, involves manipulating sender information of data packets of cookie file and/or sender information contained in data packets destined for client computer
Inventor: LONGOLIUS NIKOLAI
IPC: H04L12/16
Filed: 2012-03-21
Abstract: The method involves making a request for data transfer by client computer (1) through proxy server (3). The desired data from an advertisement server (2) is transferred to proxy server as data packets. The sender information of data packets of cookie file and/or the sender information contained in data packets destined for client computer are manipulated by manipulators of proxy server, so as to avoid that the playing of data in client computer is blocked. The data manipulated by proxy server is transmitted to the client computer. The data on client computer is played. Independent claims are included for the following: (1) computer program for providing data to client computer; and (2) telecommunication system for providing data to client computer.
Patent DE-102012102973-A1 (DE)
Title: Leuchte mit integriertem Kühlkörper
Inventor: DOERRINGER THIEMO
IPC: F21S6/00
Filed: 2012-04-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Leuchte, insbesondere Stehleuchte oder Pendelleuchte, welche zwei Lichtaustrittsflächen auf zwei gegenüberliegenden Seiten eines Leuchtengehäuses aufweist, um Licht zur Direktbeleuchtung und zur Indirektbeleuchtung abzugeben, wobei Leuchtmittel in Form von LEDs zur Erzeugung der Direktbeleuchtung und der Indirektbeleuchtung in thermischen Kontakt mit dem Leuchtengehäuse in diesem angeordnet sind, und wobei das Leuchtengehäuse als integraler Körper aus einem massiven wärmeleitfähigen Material mit einer spezifischen Wärmeleitfähigkeit von mehr als 30 W/Km, vorzugsweise mehr als 100 W/Km gebildet ist und welches auf Abschnitten seiner Oberfläche Kühlrippen aufweist.
Patent DE-102012103780-A1 (DE)
Title: Beschlag
Inventor: NOLTE FRANK
IPC: E05D15/06
Filed: 2012-04-30
Abstract: Ein Beschlag (4), insbesondere für eine Schiebetür (3), umfasst eine Schiene (5), in der ein Laufwagen (10) über beabstandete Laufrollen (11) verfahrbar gehalten ist, an dem eine Schiebetür (3) festlegbar ist, wobei der Beschlag (4) ein längliches Gehäuse (13) mit einem Selbsteinzug mit einem durch eine Feder (18) vorgespannten Mitnehmer aufweist, der entlang einer Führungsbahn (14) verfahrbar ist, wobei an dem Gehäuse (13) in einem mittleren Bereich mindestens ein entlang der Schiene (5) verfahrbares Stützelement (17) vorgesehen ist. Dadurch kann ein Verbiegen des Gehäuses (13) innerhalb der Schiene (5) weitgehend vermieden werden.
Patent DE-102012105654-A1 (DE)
Title: Spannvorrichtung zum Dehnen eines Gewindebolzens
Inventor: HOHMANN JOERG
IPC: B23P19/06
Filed: 2012-06-28
Abstract: Vorgeschlagen wird eine Spannvorrichtung zum Dehnen eines Gewindebolzens durch Zug an dessen Gewindeendabschnitt (A), mit einem den Gewindeendabschnitt (A) umgebenden Stützrohr (2), einem in Verlängerung des Stützrohrs (2) angeordneten Zylinder (1) mit mindestens einem darin axial bewegbaren Kolben (5), einer mit dem Gewindeendabschnitt (A) verschraubbaren, durch den Kolben (5) axial mitnehmbar ausgebildeten Wechselbuchse (10), und einem in einer Längsführung (17) in der Wechselbuchse (10) axial beweglich angeordneten Stift (20), dessen Stiftende (22) gegen das den Gewindeendabschnitt (A) aufweisende Ende des Gewindebolzens axial abstützbar ist. Um eine Beurteilung des tatsächlich nutzbaren Gewindeüberstandes auch in solchen Fällen zu ermöglichen, in denen bekannte Spannvorrichtungen ungenaue Ergebnisse liefern, ist der Stift (20) an seinem Stiftende (22) im Vergleich zum Stiftquerschnitt radial erweitert (25) ausgebildet.
Patent DE-102012108587-A1 (DE)
Title: Tür-, Klappen- und / oder Scheibendichtung mit einem extrudierten Dichtungsprofil sowie Verfahren zur Herstellung einer Tür-, Klappen- und / oder Scheibendichtung mit einem extrudierten Dichtungsprofil
Inventor: SCHMIDT UDO
IPC: B60J10/04
Filed: 2012-09-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Tür-, Klappen- und/oder Scheibendichtung mit einem extrudierten Dichtungsprofil (1), das sich in einer Extrusions-Längsrichtung (L) erstreckt, wobei das Dichtungsprofil (1) mindestens einen Dichtungsabschnitt (2) aus einem ersten elastisch verformbaren Werkstoff, und mindestens einen, über mindestens einen Anbindebereich (3) mit dem Dichtungsabschnitt (2) verbundenen, Trägerabschnitt (4) aufweist, und mindestens ein Federelement (5) aus einem zweiten, sich von dem ersten Werkstoff unterscheidenden, elastisch verformbaren Werkstoff vorgesehen ist, das an dem Dichtungsabschnitt (2) angeordnet ist und sich zumindest bereichsweise entlang des Dichtungsabschnitts (2) erstreckt. Weiterhin Teil der Erfindung ist ein Verfahren zur Herstellung einer Tür-, Klappen- und/oder Scheibendichtung.
Patent DE-102012109207-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Herstellen eines optoelektronischen Bauelementes
Inventor: SCHLENKER TILMAN
IPC: G01R31/26
Filed: 2012-09-28
Abstract: In verschiedenen Ausführungsbeispielen wird ein Verfahren zum Herstellen eines optoelektronischen Bauelementes, das Verfahren aufweisend: Bereitstellen eines optoelektronischen Bauelementes, welches eine dielektrische Schicht (108) auf oder über einer elektrisch leitfähigen Schicht (114) aufweist, wobei die dielektrische Schicht (108) zu einem bezüglich Wasser im Wesentlichen hermetisch dichten Abdichten der elektrisch leitfähigen Schicht (114) eingerichtet ist, wobei die dielektrische Schicht (108) Diffusionskanäle (408) aufweist; und schlüssiges Verschließen der dielektrischen Schicht (108), wobei zumindest einige der Diffusionskanäle (408) in der dielektrischen Schicht (108) verschlossen werden.
Patent DE-102012110424-A1 (DE)
Title: Stossfängerverstärkung
Inventor: TSUCHIDA YASUHISA
IPC: B60R19/24
Filed: 2012-10-31
Abstract: Eine Stoßfängerverstärkung (10) hat Endabschnitte (10a, 10b) und einen Zwischenabschnitt (10c), worin die Stoßfängerverstärkung aus einem extrudierten, leichten Legierungsmaterial (Wo) mit einem hohlen Querschnitt hergestellt ist, und konfiguriert ist, an einem Fahrzeug angeordnet zu werden, und die Stoßfängerverstärkung konfiguriert ist, auf einem Stützelement (20, 30) an jedem der Endabschnitte zusammengebaut und durch dieses gestützt zu werden, die zu einer Fahrzeugkörperseite gebogen sind, und der hohle Querschnitt einen geschlossenen Querschnitt an dem Zwischenabschnitt hat und einen offenen Querschnitt hat, der mit einer Öffnung (A) an jedem der Endabschnitte bereitgestellt ist, und jeder der Endabschnitte in einer Weise ausgebildet ist, dass eine Dicke (T) des hohlen Querschnitts davon in einer Richtung des Fahrzeugs von vorne nach hinten allmählich zu einem Ende reduziert wird, und jede der Öffnungen konfiguriert ist, zumindest teilweise mit einem Verbindungsabschnitt (23c, 33c) des Stützelements geschlossen zu sein, und beschränkt ist, erweitert zu werden.
Patent DE-102012111467-A1 (DE)
Title: Kugelventil mit externer Dichtungsanordnung, insbesondere für den Einsatz in Kraftfahrzeugkältemittelkreisläufen
Inventor: LE PELLEC CORINNE
IPC: F16K5/06
Filed: 2012-11-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kugelventil (1), insbesondere für den Einsatz in Kraftfahrzeugkältemittelkreisläufen, aufweisend einen Stellantrieb (2), eine Welle (3) mit Wellenlager (5), eine Kugel (4) mit einem Kugeldurchgang (16) sowie ein Ventilgehäuse (13), welches dadurch gekennzeichnet ist, dass im Wellenlager (5) eine Fluidwellendichtung (8) zwischen einer oberen Wellendichtung (6) und einer unteren Wellendichtung (7) angeordnet ist, wobei die Fluidwellendichtung (8) aus einem Hohlraum (18) gebildet ist in welchem ein Dichtfluid vorgesehen ist und dass das Dichtfluid in einem Dichtbereich (19) mit der Welle (3) in Kontakt steht, so dass in axialer Richtung eine Dichtwirkung durch das Dichtfluid besteht, wobei der Hohlraum (18) mindestens teilweise von einer Membran (11) gebildet und an der Welle (3) von den Wellendichtungen (6, 7) begrenzt wird und dass die Membran (11) auf der dem Dichtfluid abgewandten Seite mit Druck beaufschlagbar ausgebildet ist.
Patent DE-102012111938-A1 (DE)
Title: Stoßämpfer für ein Fahrzeug mit einem Flansch zur Verbindung eines externen Modulrohres
Inventor: SCHMIDT KLAUS DIPL ING
IPC: F16B2/10
Filed: 2012-12-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Stoßdämpfer mit einem Stoßdämpferrohr (10) und mit einem externen Modulrohr (11), das mittels einem Flansch (12) außenseitig am Stoßdämpferrohr (10) haltend angeordnet ist, wobei der Flansch (12) ein oder mehrere Fluidkanäle (13, 14) aufweist, die das Modulrohr (11) mit dem Stoßdämpferrohr (10) fluidisch koppeln. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass der Flansch (12) einen Kunststoffkörper (15) aufweist, in dem die Fluidkanäle (13, 14) ausgebildet sind und dass der Flansch (12) weiterhin metallische Verbindungselemente (16, 17) aufweist, die sich zwischen dem Stoßdämpferrohr (10) und dem Modulrohr (11) erstrecken und durch die die mechanisch haltende Verbindung zwischen dem Stoßdämpferrohr (10) und dem Modulrohr (11) gebildet ist.
Patent DE-102012201496-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Richten einer Strömung zur Kühlung einer Walze oder eines Metallbandes
Inventor: KIPPING MATTHIAS
IPC: B21B27/08
Filed: 2012-02-02
Abstract: Die Erfindung ist auf eine Vorrichtung (1, 10, 11, 111) zum Richten eines Kühlmediumstroms zum Kühlen einer Walze (2) oder eines Metallbandes (20), gerichtet. Diese Vorrichtung (1, 10, 11, 111) umfasst bevorzugt einen sich über zumindest einen Teil der Breite der Walze (2) oder des Metallbandes (20) erstreckenden Hohlkörper (3, 30, 33) sowie ein in dem Hohlkörper (3, 30, 33) angeordnetes und sich in Breitenrichtung (B) der Walze (2) oder des Metallbands (20) erstreckendes Rohr (5, 50, 55), wobei der Hohlkörper (3, 30, 33) in Breitenrichtung (B) der Walze (2) oder des Metallbandes (20) in mehrere Kammern (7) unterteilt ist und das Rohr (5, 50, 55) Öffnungen (9, 90, 99) zum Einleiten von Kühlmedium in die Kammern (7) des Hohlkörpers (3, 30, 33) umfasst und die Kammern (7) jeweils eine Öffnung (8, 80, 88) zum Ausströmen von Kühlmedium aus dem Hohlkörper (3, 30, 33) umfassen. Ferner umfassen die Kammern (7) erfindungsgemäß jeweils einen zwischen der Innenwand des Hohlkörpers (3, 30, 33) und dem Rohr (5, 50, 55) gebildeten Kanal (12, 22, 222) zum Leiten von Kühlmedium von den Öffnungen (9, 90, 99) des Rohrs (5, 50, 55) zu der Öffnung (8, 80, 88) zum Ausströmen von Kühlmedium aus dem Hohlkörper (3, 30, 33), wobei sich der Strömungsquerschnitt des Kanals (12, 22, 222) zumindest an seinem stromabwärts liegenden Ende verjüngt. Ferner ist die Erfindung auf eine Vorrichtung zum Kühlen einer Walze (2) oder eines Metallbandes (20) gerichtet, welche die erfindungsgemäße Vorrichtung (1, 10, 11, 111) zum Richten eines Kühlmediumstroms umfasst.