baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10257074-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Aufbereiten von Phosphatierbadüberlauf oder Spülwasser nach einer Phosphatierung
Inventor: BROUWER JAN-WILLEM
IPC: C23C22/86
Filed: 2002-12-06
Granted: 2018-07-26
Abstract: Verfahren zum Aufbereiten von Phosphatierbadüberlauf oder Spülwasser nach einer Phosphatierung mit einer Phosphatierlösung, die 3 bis 50 g/l Phosphationen und 0,2 bis 3 g/l Zinkionen enthält, wobei der Phosphatierbadüberlauf oder das Spülwasser einer Membranfiltration unterworfen wird, wobei man ein Retentat und ein Permeat enthält und das Retentat zumindest teilweise zum Ergänzen der Phosphatierlösung wiederverwendet, dadurch gekennzeichnet, dass man das Retentat vor dem Verwenden zum Ergänzen der Phosphatierlösung mit 0,1 bis 3 g/l Wasserstoffperoxid oder mit einer äquivalenten Menge eines anderen Oxidationsmittels versetzt, das oxidierend gegenüber Kohlenstoffverbindungen wirkt, und das Oxidationsmittel auf das Retentat einwirken lässt.
Patent DE-10261887-B4 (DE)
Title: Rohrkupplung
Inventor: FROEHLING JOERN
IPC: F16L19/03
Filed: 2002-12-20
Granted: 2005-05-12
Abstract: Rohrkupplung
für die
lösbare
Kupplung von Rohrleitungsabschnitten (8,9) eines Hochdruck-Rohrleitungssystems,
die jeweils mit einem Kupplungsblock (2,3) fest verbunden sind,
von denen einer einen Kupplungszapfen (10) und der andere für diesen
eine Zapfenaufnahme (11) aufweist, wobei die Kupplungsblöcke (2,3)
durch die Spannschraube (19) einer Seitenflanschverbindung zusammengehalten
sind, gekennzeichnet durch einen an der Stirnseite (15) des Kupplungszapfens (10)
angeordneten Dichtring (13), der durch eine ihn und den Kupplungszapfen
(10) einschliessende Schutzhülse (14)
in dieser Anordnung gesichert ist.
Patent DE-10306234-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Luftversorgung einer Brennstoffzelle und Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: STUTE MANFRED
IPC: H01M8/04
Filed: 2003-02-14
Granted: 2009-09-17
Abstract: Verfahren zur Luftversorgung einer Brennstoffzelle (1) mit einem Expander (8) und einem zumindest teilweise davon angetriebenen Verdichter (7), wobei der Expander (8) zumindest zeitweise von den heißen Abgasen einer Verbrennung in einem Brenner (10) durchströmt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Abgase nach dem Durchströmen des Expanders (8) zumindest einen Teil der in ihnen verbleibenden thermischen Restenergie an die zu der Verbrennung strömende Luft, bevor sie in den Brenner (10) einströmt, abgeben.
Patent DE-10320873-B4 (DE)
Title: Bewegungsübertragungsvorrichtung und -verfahren
Inventor: MEYERLE HERBERT
IPC: E05B47/06
Filed: 2003-05-09
Granted: 2006-02-09
Abstract: Vorrichtung
(1), insbesondere zur Übertragung
einer Bewegung sowie entsprechender Kräfte und/oder Momente, aufweisend:  einen
Antrieb (2) und einen Abtrieb (3), wobei Antrieb (2) und Abtrieb
(3) über
mindestens ein Kupplungselement (4) derart verkuppelt werden können, dass
im entkuppelten Zustand eine Bewegung des Antriebs (2) eine Bewegung des
Kupplungselements (4) bewirkt, die nicht geeignet ist, eine Bewegung
des Antriebs (2) auf den Abtrieb (3) zu übertragen,  ferner aufweisend
ein Kupplungssperrelement (17), das eine Kupplung sowie eine Entkupplung
des Antriebs (2) mit dem Abtrieb (3) mittels des Kupplungselements
(4) bewirkt, wobei das Kupplungssperrelement (17) die Beweglichkeit des
Kupplungselements (4) im gekuppelten Zustand beschränkt,  ferner
eine ein mechanisches Potential aufweisende Speichervorrichtung
(9), wobei das mechanische Potential bewirkt, dass das/die Kupplungselement(e)
(4) bei Unterschreiten eines bestimmten Drehmoments auf den Antrieb (2)
eine Position einnimmt bzw. einnehmen, die ein im Wesentliches kraftloses
Bewegen des Kupplungssperrelements (17) in und/oder aus einer) Kupplungsposition...
Patent DE-10321095-B4 (DE)
Title: Schauvitrine für Speisen und Getränke
Inventor: BAUMANN UDO
IPC: A47F3/04
Filed: 2003-05-09
Granted: 2006-06-22
Abstract: Schauvitrine
für Speisen
und Getränke,
mit einer zumindest teilweise durchsichtigen Haube (6) und einem
flachen Unterteil (4), wobei das Unterteil (4) und/oder die Haube
(6) erste Mittel zur direkten oder indirekten Aufnahme und zweite
Mittel zum wahlweisen Kühlen oder
Erwärmen
der Speisen und Getränke
aufweisen, wobei die Haube (6) wahlweise auf das Unterteil aufsetzbar oder
separat betreibbar ist.
Patent DE-10321210-B4 (DE)
Title: Drehmoment-Messverfahren für eine Wellengetriebevorrichtung
Inventor: GODLER IVAN
IPC: G01L3/10
Filed: 2003-05-12
Granted: 2015-11-19
Abstract: Drehmoment-Messverfahren zum Messen des übertragenen Drehmoments in einer Wellengetriebevorrichtung, in welcher ein flexibles, kreisförmiges Außenverzahnungsrad (1) teilweise im Eingriff steht mit einem starren Innenverzahnungsrad und Eingriffstellen zwischen den beiden Rädern in Umfangsrichtung bewegt werden, um auf Grund der Differenz der Zähnezahl beider Räder eine Relativ-Drehung hervorzurufen, wobei auf der Oberfläche des flexiblen Außenverzahnungsrades mehrere Sätze (f1, f2, f3, f4) von Dehnungsfühlern befestigt sind, und das Verfahren die folgenden Verfahrensschritte umfasst: Verstärken und Justieren der Ausgangssignale jedes Satzes (f1, f2, f3, f4) von Dehnungsfühlern (R1–R8) derart, dass die in den Ausgangsignalen enthaltene Drehwelligkeitskomponenten, die durch eine Verzerrung des flexiblen Außenverzahnungsrades (1) hervorgerufen werden und nicht in Beziehung zum übertragenen Drehmoment stehen, beseitigt oder kontrolliert werden, Zusammenfassen der Ausgangssignale der Sätze (f1, f2, f3, f4) von Dehnungsfühlern (R1–R8) und Ausgeben eines Messsignals, bei dem die Drehwelligkeitskomponente durch eine geeignete Verstärkungseinstellung der Ausgangssignale vollständig kompensiert werden kann.
Patent DE-10329406-B4 (DE)
Title: Transmissions-Filtereinrichtung
Inventor: DOBSCHAL HANS-JUERGEN
IPC: G02B21/16
Filed: 2003-06-26
Granted: 2009-04-02
Abstract: Transmissions-Filtereinrichtung
für ein
Mikroskop mit sich entlang eines Beleuchtungsstrahls in ursprünglicher
Richtung ausbreitenden Beleuchtungslicht (3) mit einem optischen
Schmalbandfilter (6), der mindestens eine unerwünschte Durchlassstelle bei
Wellenlängen
außerhalb
eines gewünschten
Durchlassbereiches aufweist, zu deren Auskopplung aus dem Beleuchtungslicht
(3) dem Schmalbandfilter (6) ein Beugungsgitter (7) nachgestellt
ist, dessen maximale Beugungseffizienz bei der Schwerpunktwellenlänge des
gewünschten
Durchlassbereiches liegt, wobei das auf den Schmalbandfilter (6)
und das Beugungsgitter (7) gerichtete Beleuchtungslicht (3) an dem
Beugungsgitter (7) derart gebeugt wird, dass das gebeugte Beleuchtungslicht
(3) lediglich die gewünschte Schwerpunktwellenlänge und
erneut eine Ausbreitung entlang der ursprünglichen Richtung des Beleuchtungsstrahls aufweist.
Patent DE-10330303-B4 (DE)
Title: Falzzylinder zur Bearbeitung von Druckerzeugnissen
Inventor: HERBERT BURKARD
IPC: B65H45/16
Filed: 2003-07-04
Granted: 2006-01-05
Abstract: Falzzylinder
zur Bearbeitung von Druckerzeugnissen, mit zwei am Umfang des Falzzylinders
angeordneten und in Umfangsrichtung relativ zueinander verschiebbaren,
als Falzmesser und Halteelemente ausgebildeten Funktionsgruppen
zum Einwirken auf ein Druckerzeugnis, und mit zwei Plattenstücken (02;
04), von denen jedes mit einer der Funktionsgruppen fest verbunden
ist und die einander zugewandte Oberflächen aufweisen, wobei beim
Verschieben der Funktionsgruppen die Oberflächen sich in einer oberflächenparallelen
Richtung aneinander vorbeibewegen, wobei die zwei Oberflächen wenigstens
lokal mit Hilfe eines Stellgliedes (21) wahlweise reibschlüssig aneinander
pressbar und/oder voneinander lösbar
sind, wobei eines der Plattenstücke
(02) einen Durchgang (06) mit einem darin verschiebbaren Pufferkörper (07) aufweist,
der die an das andere Plattenstück
(04) anpressbare Oberfläche
bildet, und dass das Stellglied (21), eingerichtet ist, um eine
Verschiebung des Pufferkörpers
(07) anzutreiben, dadurch gekennzeichnet, dass das Stellglied (21) über einen
untersetzenden Hebel (11, 18) am Pufferkörper (07) angreift und ein
am Pufferkörper
(07) angreifender Arm des Hebels (11,...
Patent DE-10340917-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Überprüfen von Ausgangssignalen einer integrierten Schaltung
Inventor: BEER PETER
IPC: G11C29/50
Filed: 2003-09-05
Granted: 2012-03-22
Abstract: Es wird eine Vorrichtung und ein Verfahren vorgeschlagen, die eine Überprüfung ermöglichen, ob ein Ausgeben von Signalen durch eine Schreibschaltung einer integrierten Schaltung gemäß einer vorgegebenen Spezifikation erfolgt. Dabei wird eine systemimmanente hohe Präzision einer externen Testeinrichtung verwendet, um ein bausteininternes Überprüfen eines spezifikationsgemäßen Ausgebens eines Datensignals und eines Datenabtastsignals der integrierten Schaltung bereitzustellen.
Patent DE-10341285-B4 (DE)
Title: Operationsmikroskop mit Spektrometer und zugehöriges Verfahren
Inventor: DERSCHAU HANS ADOLF VON
IPC: G02B21/24
Filed: 2003-09-04
Granted: 2016-11-03
Abstract: Operationsmikroskop (1) mit einem Mikroskop-Hauptobjektiv (4), welches für einen Beobachter mit einem Beobachtungsstrahlengang (2) die Untersuchung eines Operationsgebietes (3) ermöglicht, und mit einer Beleuchtungseinrichtung (7, 9, 10), die Beleuchtungslicht (8) mit einem Beleuchtungsstrahlengang für das Operationsgebiet (3) bereitstellt, wobei die Beleuchtungseinrichtung eine Lichtquelle (7) umfasst, wobei ein Spektrometersystem (13) vorgesehen ist, dem in dem Operationsgebiet (3) gestreutes Beleuchtungslicht (12) aus dem Beleuchtungsstrahlengang zugeführt wird, um das Beleuchtungslicht (12) von der Lichtquelle (7), welches in dem Operationsgebiet (3) gestreut wurde, spektral auszuwerten, und wobei Mittel vorgesehen sind, die einen Teilbereich (14) aus dem Operationsgebiet (3) auswählen, aus welchem dem Spektrometersystem (13) Streulicht (12) zugeführt wird, so dass ein vergrößerungsabhängiger Teilbereich des mikroskopischen Gesichtsfeldes als Messfeld für die spektrale Auswertung genutzt wird.
Patent DE-10354824-B4 (DE)
Title: Retroreflektierender photoelektrischer Sensor
Inventor: MAJIMA YOSHIKAZU
IPC: G02B5/30
Filed: 2003-11-24
Granted: 2015-07-09
Abstract: Photoelektrischer Sensor (100') für den Nachweis eines lichtreflektierenden Nachweisobjektes in einem Nachweisbereich, wobei der photoelektrische Sensor (100') aufweist: eine lichtemittierende optische Einrichtung (1) zur Emission von Licht in den Nachweisbereich, das retroreflektiert werden soll, wobei die lichtemittierende optische Einrichtung (1) ein Lichtemissionselement (11), einen ersten Polarisator (12) und eine Lichtemissionslinse (14), die sequenziell angeordnet sind, aufweist, wobei das Licht von dem Lichtemissionselement (11) emittiert wird, den ersten Polarisator (12) als divergentes Lichtbündel durchläuft, auf die Lichtemissionslinse (14) einfällt und in den Nachweisbereich durchgelassen wird, eine lichtempfangende optische Einrichtung (2) für den Empfang des Lichtes, nachdem es retroreflektiert wurde, wobei die lichtempfangende optische Einrichtung (2) eine Lichtempfangslinse (21), einen zweiten Polarisator (23) und ein Lichtempfangselement (24), die sequenziell angeordnet sind, aufweist, wobei der erste Polarisator (12) und der zweite Polarisator (23) zueinander senkrechte Polarisationsrichtungen aufweisen; dadurch gekennzeichnet, dass ein erster Phasenschieber (13) zur Änderung einer Polarisationsrichtung des Lichtes zwischen den ersten Polarisator (12) und die Lichtemissionslinse (14) in das divergente Lichtbündel derart eingesetzt ist, dass eine Änderung der Polarisationsrichtung des Lichtes, die durch den ersten Polarisator (12) und die Lichtemissionslinse (14) verursacht wird, weggehoben wird.
Patent DE-10358375-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Geräuschklassifikation
Inventor: FAUSTEN MICHAEL
IPC: H02K15/00
Filed: 2003-12-11
Granted: 2014-01-23
Abstract: Verfahren zur Geräuschklassifikation bei einer akustischen Güteprüfung bei elektrischen Startern für Kraftfahrzeuge, wobei Körperschallsignale der Starter aufgenommen und einer Signalvorverarbeitung unterzogen werden, und wobei aus einem vorverarbeiteten Signal aussagekräftige Merkmale zur Geräuschklassifikation extrahiert werden, dadurch gekennzeichnet, dass in der Signalvorverarbeitung zur Verbesserung einer Trennschärfe der zu extrahierenden Merkmale die Entstehung des Körperschalls der Starter aus einer Stromanregung der Starter als nicht linearer Prozess mittels eines adaptiven Fuzzy-Logic-Systems FLS interpretiert wird.
Patent DE-10361782-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bearbeitung von Werkstücken
Inventor: LITZENBERG MICHAEL
IPC: B23Q1/00
Filed: 2003-12-31
Granted: 2014-08-28
Abstract: Vorrichtung zur Bearbeitung von Werkstücken, die ein rotierendes Tragrad aufweist, auf dem mindestens zwei Bearbeitungsstationen angeordnet sind und das mindestens ein Versorgungselement für ein Betriebsmittel aufweist, das aus einer Drehkupplung und Anschlussleitungen ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Tragrad zusätzlich zur Drehkupplung (46) eine kontaktlose Drehverbindung (40) zur Signalübertragung aufweist, die mindestens bereichsweise kreisringartig ausgebildet ist und sich wenigstens bereichsweise um eine Durchgangsöffnung (43) herumerstreckt sowie bei der innerhalb der Durchgangsöffnung (43) wenigstens ein Teil des Versorgungselementes (44) angeordnet ist.
Patent DE-19516418-B4 (DE)
Title: Falzmaschinenverbund und Verfahren zum Betreiben eines Falzmaschinenverbunds
Inventor: BRESSERT EDGAR
IPC: B65H45/12
Filed: 1995-05-04
Granted: 2009-12-17
Abstract: Falzmaschinenverbund aus mehreren aufeinander folgenden Aggregaten, zu denen ein Bogenanleger, wenigstens ein Falzwerk und eine Bogenauslage gehören, wobei eine übergeordnete Hauptsteuerung (10) und eine Aggregatsteuerung in jedem Aggregat (12a, 12b, 12c, ... 12n) vorgesehen sind, wobei außer dem Bogenanleger jedes Aggregat über eine standardisierte serielle Steckverbindung (S, S1, S2) an das vorausgehende Aggregat angeschlossen ist, wobei die Hauptsteuerung (10) und die Aggregatsteuerungen jeweils über eine Schnittstelle an einen seriellen Datenbus (14) angeschlossen sind, wobei in jedem Aggregat Erkennungsmittel zur Feststellung vorhanden sind, ob einem Aggregat ein Aggregat vorgeordnet oder nachgeordnet ist, und wobei die Aggregatsteuerungen der Hauptsteuerung (10) untergeordnet sind, wobei zumindest eine derjenigen Funktionen der einzelnen Aggregate (12a, 12b, 12c, ... 12n) durch die Hauptsteuerung steuerbar und überwachbar ist, welche für die Gesamtfunktion des Maschinenverbundes von Bedeutung sind.
Patent DE-19533211-B4 (DE)
Title: Haarnachbehandlungsmittel
Inventor: FATH BETTINA
IPC: A61Q5/00
Filed: 1995-09-08
Granted: 2005-12-01
Abstract: Haarnachbehandlungsmittel
auf Basis einer wässrigen
oder wässrig-alkoholischen
Grundlage, enthaltend ein Gemisch aus  a) mindestens 0,01 Gew.-%
Milchsäure;  b)
mindestens 0,01 Gew.-% Citronensäure;  c)
mindestens 0,01 Gew.-% Pyrrolidoncarbonsäure; und  d) ein kationisches
Tensid-Gemisch bestehend aus Dicetyldimethyl-ammoniumchlorid und
Stearyltrimethylammoniumchlorid, im Gewichtsverhältnis 1 : 5 bis 5 : 1,  jeweils
berechnet auf die Gesamtzusammensetzung des Mittels.
Patent DE-19623626-B4 (DE)
Title: Tintenstrahlaufzeichnungsvorrichtung
Inventor: KOBAYASHI ATSUSHI
IPC: B41J2/21
Filed: 1996-06-13
Granted: 2005-12-15
Abstract: Tintenstrahlaufzeichnungsvorrichtung mit:  einem
Druckbereich und einem Nicht-Druck-Bereich; und  einem Schlitten
(1), auf dem ein erster Aufzeichnungskopf (7) zum Ausstoßen einfarbiger,
insbesondere schwarzer Tinte und ein zweiter Aufzeichnungskopf (8)
zum Ausstoßen
von mindestens einer, vorzugsweise zwei oder drei Farbtinten angebracht
sind, wobei der Schlitten (1) in horizontaler Richtung zwischen
dem Druckbereich und dem Nicht-Druck-Bereich bewegbar ist,  wobei der
erste Aufzeichnungskopf (7) auf einer dem Druckbereich der Aufzeichnungsvorrichtung
zugewandten Seite des Schlittens (1) angeordnet ist, und der zweite
Aufzeichnungskopf (8) auf einer dem Nicht-Druck-Bereich der Aufzeichnungsvorrichtung
zugewandten Seite des Schlittens (1) angeordnet ist,  gekennzeichnet
durch  Abdeckmittel (12) mit:  einem Gleitelement (20),
das in vertikaler Richtung relativ zu einem Grundgestell (21) gemäß der Bewegung
des Schlittens (1) zwischen einer oberen und einer unteren Position
bewegbar ist, wobei ein erstes Ende des Gleitelementes (20) auf
der dem Druckbereich zugewandten Seite des Gleitelementes (20) liegt,
und ein zweites Ende...
Patent DE-19711268-B4 (DE)
Title: Chemisches Dampfabscheidungsverfahren mit induktiv gekoppeltem Plasma, Verwendung des Verfahrens zum Herstellen von Dünnschichttransistoren und durch das Verfahren hergestellte Dünnschichten aus amorphen Silizium
Inventor: JANG JIN
IPC: C23C16/507
Filed: 1997-03-18
Granted: 2004-09-16
Abstract: Verfahren zur chemischen Dampfabscheidung welches die Schritte umfasst:  – eine Vakuumreaktionskammer (11) wird bereitgestellt, welche einen Innenraum, der teilweise durch eine dielektrische Abschirmung (13) begrenzt wird, die eine Schicht (16) aus amorphem Silizium auf der dem Innenraum zugewandten Seite aufweist, und eine Antenne (17) aufweist, die außerhalb der Vakuumreaktionskammer (11) und in der Nähe der dielektrischen Abschirmung (13) angeordnet ist;  – das Substrat (21) wird auf einer Substrathalterung (20) angeordnet, die innerhalb der Kammer angeordnet ist;  – die Vakuumkammer (11) wird unter Zurücklassung eines Vakuumzustandes abgesaugt;  – ein Reaktionsgas wird in die Vakuumreaktionskammer (11) unter einem vorbestimmten Druck eingeführt; und  – eine HF-Leistung wird an die Antenne (17) angelegt, wodurch ein induktiv gekoppeltes Plasma zur Abscheiung einer Dünnschicht aus dem Reaktionsgas heraus innerhalb der Vakuumreaktionskammer (11) ausgebildet wird.
Patent DE-19727150-B4 (DE)
Title: Einstrahlflügelradzähler
Inventor: FORCHE JENS
IPC: G01F1/08
Filed: 1997-06-26
Granted: 2005-09-22
Abstract: Einstrahlflügelradzähler, der
einen tangential in einer Meßkammer
(4) einmündenden
Eintrittskanal (2) für
die Anströmung
eines in der Meßkammer
umlaufenden Flügelrades
(3) und gegenüberliegend
einen tangential ausmündenden
Austrittskanal (5) besitzt, wobei eine relativ zum Flügelrad (3)
verdrehbare Platte (4) des Zählers
zwei diametral gegenüberliegend
angeordnete und entlang einer Symmetrieachse (11) der Platte (7)
erstreckte Staurippen (10, 10a) aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß der Platte
(7) mindestens ein Strömungsunterstützungselement
(13, 13a, 13b, 13c, 13d) zugeordnet ist, das parallel zu wenigstens
einem Teilbereich der Peripherie der Platte (7) erstreckt ist.
Patent DE-19745852-B4 (DE)
Title: Folienbeutelfüllmaschine und Folienbeutelfüllverfahren
Inventor: WILD HANS-PETER
IPC: B65B43/52
Filed: 1997-10-16
Granted: 2004-03-18
Abstract: Füllmaschine für flexible Folienbeutel  – mit einer ersten Fördereinrichtung (6), die eine Vielzahl von ersten Transportelementen (2) zur Aufnahme und Zuführung der Folienbeutel (1) zu einer Öffnungsstation (8), einer Füllstation (9) und einer Verschließstation (10) aufweist,  – mit einer zweiten Fördereinrichtung (5), die eine Vielzahl von zweiten Transportelementen (3) aufweist, die die gefüllten Folienbeutel (4) aufnehmen und durch eine Kühlstation (12) führen,  – wobei die zweite Fördereinrichtung (5) mit einer kleineren Geschwindigkeit betreibbar ist als die erste Fördereinrichtung (6) und die zweiten Transportelemente (3) der zweiten Fördereinrichtung (5) eine kleinere Beabstandung (b) in Förderrichtung untereinander haben als die ersten Transportelemente (2) der ersten Fördereinrichtung (6), und  – mit einer Übergabevorrichtung (11) zur Übergabe der Folienbeutel (1, 4) von der ersten Fördereinrichtung (6) zur zweiten Fördereinrichtung (5).
Patent DE-19804623-B4 (DE)
Title: Gleichrichterschaltung
Inventor: BEYERLEIN WALTER
IPC: H03K17/12
Filed: 1998-02-05
Granted: 2008-06-19
Abstract: Gleichrichterschaltung,
bei der  – Dioden
(27, 28, 29, 30) zur Aufteilung von Strömen auf parallele Zweige parallelgeschaltet
sind,  – zumindest
zwei Induktivitäten
(7, 8, 7a, 8a) zur Bildung einer stromkompensierten Induktivität ein gemeinsames
Magnetfeld aufweisen und entgegengesetzt orientiert sind, und  – die zumindest
zwei Induktivitäten
(7, 8, 7a, 8a) den parallelgeschalteten Dioden (27, 28, 29, 30)
zur gleichmäßigen Stromverteilung
vorgeschaltet sind.
Patent DE-19841693-B4 (DE)
Inventor: HELMINGER MARKUS DIPL ING
IPC: H02G3/08
Filed: 1998-09-11
Granted: 2013-01-31
Abstract: The device has a housing with a cable lead-in spout passing through the housing wall. One housing part (4) and the spout (1) form a one-piece unit containing two material components made by a two-component injection moulding process. The housing part is made with an originally free aperture for the spout from one material component by injection moulding and the spout is made from the second material component in intimate material contact in the free aperture on the first material component. An Independent claim is also included for an electric throughflow heater.
Patent DE-19846108-B4 (DE)
Title: Walze zum Streuen und Abbremsen rieselfähiger Materialien
Inventor: SCRIBA JOERG
IPC: B27N3/14
Filed: 1998-10-07
Granted: 2013-10-31
Abstract: Walze zum Streuen und Abbremsen rieselfähiger Materialien mit an den Endbereichen befindlichen Endscheiben zwischen denen eine Vielzahl dünner Verbindungsmittel angeordnet ist, die in Drehrichtung biegeweich sind, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen den Endscheiben (6, 12) nur eine fiktive Drehachse mit außerhalb dieser Drehachse angeordneter Mittel zur Verdrehsicherung (4, 8, 13, 15 bis 23) vorgesehen sind und als Mittel zur Verdrehsicherung zwischen den Endscheiben (6, 12) Diagonalverspannungen vorgesehen sind, die speichenförmig, seilförmig, rohrförmig oder stabförmig ausgebildet sind.
Patent DE-19951291-B4 (DE)
Title: Handgriff-Türschliesser mit herausziehbarem und seitlich schwenkbarem Hebel
Inventor: SUGIMURA ATSUROU
IPC: E05B1/00
Filed: 1999-10-25
Granted: 2009-09-03
Abstract: Handgriff-Türschließer mit herausziehbarem und seitlich schwenkbarem Hebel, umfassend:  ein stationäres Gehäuse (1), das fest an einer Tür (8) montiert ist, wobei das stationäre Gehäuse (1) an seiner Vorderseite eine Ausnehmung und an seinem Kopfabschnitt einen zylindrischen Abschnitt (2) aufweist, der von einer Rückseite des Kopfabschnitts nach hinten vorsteht,  einen Hauptzapfen (3), der drehbar in dem zylindrischen Abschnitt (2) des Kopfabschnitts des stationären Gehäuses (1) eingesetzt ist, wobei der Hauptzapfen (3) in dem zylindrischen Abschnitt (2) axial unverschiebbar und sein hinterer Abschnitt an einer Fangplatte (6) befestigt ist, wobei die Fangplatte (6) in einen Aufnahmeabschnitt (5) eines stationären Rahmenelements (4) ein- bzw. ausrücken kann, und wobei der Hauptzapfen (3) an seinem vorderen Abschnitt einen Verbindungsvorsprung (7) aufweist, und  einen Betätigungsgriff (10), dessen Kopfabschnitt durch einen Querzapfen (9) gelenkig an dem Verbindungsvorsprung (7) des Hauptzapfens (3) befestigt ist, so daß der Betätigungsgriff (10) in die Ausnehmung in dem...
Patent AU-2012100028-B4 (AU)
Title: A filter assembly
Inventor: NORTON BEN THOMAS
IPC: B01D46/00
Filed: 2012-01-11
Granted: 2012-08-30
Abstract: A FILTER ASSEMBLY A filter assembly for a cleaning appliance comprising a first filter portion, a second filter portion and a deformable rim, wherein the first and second filter portions are surrounded by and held directly adjacent one another by the deformable rim, the second filter portion is located downstream of the first filter portion and comprises an 10 electrostatic filter medium, and the deformable rim is pliable and flexible such that the filter assembly is capable of being manipulated and squashed by a user during a cleaning process. 15 (Figure 1a)