baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015120526-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Aufbereitung eines flüssigen Polymergemisches
Inventor: SACHER MARTIN
IPC: C08J3/20
Filed: 2015-11-26
Abstract: Es wird eine Vorrichtung zur Aufbereitung eines flüssigen Polymergemischs vorgeschlagen, umfassend: – einen Vorratsbehälter (12) für das flüssige Polymergemisch; – eine Entgasungseinrichtung (20) für das flüssige Polymergemisch, die stromab des Vorratsbehälters (12) angeordnet ist; – eine Begasungseinrichtung zur Beaufschlagung des flüssigen Polymergemischs mit einem Additivgas, die stromab der Entgasungseinrichtung (20) angeordnet ist; – eine Homogenisiereinrichtung (28) für das mit dem Additivgas beaufschlagte Polymergemisch, die stromab der Begasungseinrichtung angeordnet ist; und – eine Abgabeleitung (30) für das homogenisierte Polymergemisch, die mit der Homogenisiereinrichtung (28) verbunden ist.
Patent DE-102015120912-A1 (DE)
Title: Elektrode für Brennstoffzellen
Inventor: AMEMIYA KAZUKI
IPC: H01M8/1004
Filed: 2015-12-02
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt eine Hochleistungselektrode für Brennstoffzellen zur Verfügung. Offenbart wird eine Elektrode für Polymerelektrolytbrennstoffzellen, die ein Polymerelektrolytmaterial und einen auf Kohlenstoff getragenen Metallkatalysator umfasst, wobei das Polymerelektrolytmaterial ein durch die folgende allgemeine Formel (1) dargestelltes Elektrolytmaterial ist, und wobei, in einer graphischen Darstellung, die eine Beziehung zwischen einer Streuungsvektorgröße (q) und einer Streuungsintensität (I) zeigt, wobei beide durch Messen der Elektrode in einer Luftatmosphäre durch ein Kleinwinkelneutronenstreuungsverfahren erhalten werden, und eine Streuungsintensität und eine Grundlinienintensität als (ISpektrum) bzw. (IGrundlinie) definiert werden, wobei beide davon auftreten, wenn der q-Wert in einem Bereich von 1 bis 3 nm–1 ist, die Elektrode eine derartige hydrophile Domänendispersionsfähigkeit aufweist, dass ein maximaler Wert der Verhältnisse der Streuungsintensitäten zu den Grundlinienintensitäten (ISpektrum/IGrundlinie) für alle q-Werte in einem Bereich von mehr als 1,00 bis 1,42 ist: Allgemeine Formel (1)
Patent DE-102015121047-A1 (DE)
Title: Ventilantrieb mit Stellungssensor
Inventor: KRAFT MANUEL
IPC: G01B7/02
Filed: 2015-12-03
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Ventilantrieb (12) zur Betätigung eines Ventils (2), mit einem Hubelement (28), das sich bei einer Betätigung des Ventils (2) verstellt, und einem Wegsensor (14), mit dem die Position des Hubelements (28) erfasst werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass der Wegsensor (14) eine elastisch verformbare, dielektrische Folie (18) aufweist, die mit mindestens zwei Elektroden (20) versehen ist, wobei die Folie (18) durch eine Verstellung des Hubelements (28) verformt wird.
Patent DE-102015121114-A1 (DE)
Title: Optische Rückmeldevorrichtung für ein Kraftfahrzeug, Fahrerassistenzsystem sowie Kraftfahrzeug
Inventor: SHIVAMURTHY SWAROOP KAGGERE
IPC: B60Q1/50
Filed: 2015-12-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine optische Rückmeldevorrichtung (6) für ein Kraftfahrzeug (1), mit einer Lichtsignaleinrichtung (7) zum Anordnen an einem Heckbereich (8) des Kraftfahrzeugs (1) und zum Ausgeben von Lichtsignalen (L1, L2, L3) an einen Fahrer eines dem Kraftfahrzeug (1) folgenden, anderen Kraftfahrzeugs (4), und mit einer Steuereinrichtung (10), welche dazu ausgelegt ist, eine Sicherheitsstufe für ein Überholmanöver (11) des anderen Kraftfahrzeugs (4) zu bestimmen und die Lichtsignaleinrichtung (7) zum Ausgeben eines der bestimmten Sicherheitsstufe zugeordneten Lichtsignals (L1, L2, L3) anzusteuern. Die Erfindung betrifft außerdem ein Fahrerassistenzsystem (5) sowie ein Kraftfahrzeug (1).
Patent DE-102015200207-A1 (DE)
Title: Fahrzeugluftreifen
Inventor: HEINHAUPT TORSTEN
IPC: B60C11/12
Filed: 2015-01-09
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Fahrzeugluftreifen mit einem Laufstreifen, welcher zumindest eine schulterseitige Profilblockreihe (2) aufweist, deren Profilblöcke (1) in Umfangsrichtung voneinander durch Querrillen (3) getrennt sind, wobei die Blöcke (1) dieser Blockreihe (2) jeweils miteinander über einen die Querrille (3) überbrückenden Verbindungssteg (7) verbunden sind, welcher zum Querrillengrund abfallende seitliche Flanken (7b, 7c) aufweist, zwischen den Blockflanken (1a) der einander benachbarten Profilblöcke (1) zumindest im Wesentlichen in Umfangsrichtung und entlang des Rillengrundes verläuft und bis in eine maximale Höhe (h1) von 70% der Querrillentiefe reicht. Die seitlichen Flanken (7b, 7c) des Verbindungssteges (7) sind treppenartig gestuft ausgeführt.
Patent DE-102015203915-A1 (DE)
Title: CVT-Getriebe mit verbesserter Steuerbarkeit
Inventor: WETZEL GERHARD
IPC: F16H63/06
Filed: 2015-03-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein CVT-Getriebe, umfassend ein Kegelscheibenpaar (2) mit einer ortsfesten Kegelscheibe (20) und einer axial beweglichen Kegelscheibe (21), wenigstens ein Fliehkraftelement (3), welches beweglich an der axial beweglichen Kegelscheibe (21) angeordnet ist, eine Abstützwand (4), welche an der axial beweglichen Kegelscheibe (21) angeordnet ist, wobei das Fliehkraftelement (3) zwischen der Abstützwand (4) und einer Rückwand (22) der axial beweglichen Kegelscheibe (21) angeordnet ist, eine Stelleinrichtung (5) zur Verstellung einer Position der axial beweglichen Kegelscheibe (21), und eine Steuereinheit (6), welche eingerichtet ist, die Stelleinrichtung (5) zu betätigen, um die Position der axial beweglichen Kegelscheibe (21) zu verändern.
Patent DE-102015205569-A1 (DE)
Title: Kalibrierung eines beweglichen Teils eines Koordinatenmessgeräts oder eines daran angebrachten taktilen Tasters
Inventor: HELD TOBIAS
IPC: G01B21/04
Filed: 2015-03-26
Abstract: Offenbart wird das Kalibrieren eines beweglichen Teils (8) eines Koordinatenmessgeräts (11), kurz: KMG (11), an dem ein Objektsensor zur Bestimmung von Koordinaten eines Messobjekts angebracht ist oder über eine Schnittstelle anbringbar ist, wobei – der bewegliche Teil (8) durch einen Betrieb eines Antriebssystems des KMG (11) in einen Ortsbereich einer Positionsbestimmungseinrichtung (14) bewegt wird, die mit einer Basis (1) des KMG (11) verbunden ist, – mittels zumindest eines Sensors (15, 16) der Positionsbestimmungseinrichtung (14) eine Position des beweglichen Teils (8) relativ zu der Positionsbestimmungseinrichtung (14) bestimmt wird und – der bewegliche Teil (8) unter Berücksichtigung der bestimmten Position kalibriert wird. Ferner offenbart wird das Kalibrieren eines an einem beweglichen Teil (8) eines KMG (11) angebrachten Objektsensors zur Bestimmung von Koordinaten eines Messobjekts, wobei der Objektsensor ein taktiler Taster (12) ist, der an dem beweglichen Teil (8) des KMG (11) angebracht ist und der ein Tastelement (13) zum taktilen Antasten eines Werkstücks aufweist, und wobei – ein Bestimmungsbereich des taktilen Tasters (12), der von dem Tastelement (13) beabstandet ist, in einen Ortsbereich einer Positionsbestimmungseinrichtung (14) bewegt wird, die mit einer Basis (1) des KMG (11) verbunden ist, – mittels zumindest eines Sensors (15, 16) der Positionsbestimmungseinrichtung (14) eine Position des Bestimmungsbereichs relativ zu der Positionsbestimmungseinrichtung (14) bestimmt wird und – der taktile Taster (12) unter Berücksichtigung der bestimmten Position kalibriert wird.
Patent DE-102015206981-A1 (DE)
Title: Adaptives Automatisierungssystem zur Bauteilprüfung
Inventor: PRUES SEBASTIAN
IPC: B25J13/08
Filed: 2015-04-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Überprüfen eines Bauteils mit einem mehrachsigen Manipulator. Die Achsen des Manipulators sind dabei mit Sensoren zur Erfassung von Drehmomenten und Kräften versehen. Ferner umfasst der Manipulator ein Messsystem zum Überprüfen des Bauteils. Das erfindungsgemäße Verfahren umfasst dabei unter anderem ein unmittelbares Führen des Manipulators von Hand, wobei der Manipulator in einem Betriebsmodus zur aktiven Nachgiebigkeitsregelung betrieben wird, und ein Bestimmen von Bahnpunkten der durch das unmittelbare Führen des Manipulators geführten Bahn.
Patent DE-102015207186-A1 (DE)
Title: Antennenvorrichtung zur Realisierung von orthogonalen Antennencharakteristiken
Inventor: MAYER MARCEL
IPC: H01Q21/00
Filed: 2015-04-21
Abstract: Antennenvorrichtung (100) aufweisend: – eine auf einer ersten Oberfläche eines ersten Substrats (10) angeordnete erste Sendeantenne (TX1), wobei die erste Sendeantenne (TX1) eine definierte Anzahl von planaren Antennenelementen (11) aufweist; – wenigstens eine Empfangsantenne (RX1, RX2, RX3) mit einer definierten Anzahl von planaren Antennenelementen (11), die auf der ersten Oberfläche des ersten Substrats (10) angeordnet ist; und – eine zweite Sendeantenne (TX2) mit orthogonal zum ersten Substrat (10) angeordneten Durchkontaktierungen (22), die mit einer auf der ersten Oberfläche des ersten Substrats (10) angeordneten ersten Masselage (20) und mit einer auf einer zweiten Oberfläche des ersten Substrats (10) angeordneten zweiten Masselage (21) elektrisch leitend verbunden sind, wobei die Durchkontaktierungen (22) in einer Abstrahlrichtung der zweiten Sendeantenne (TX2) zunehmend beabstandet angeordnet sind.
Patent DE-102015208813-A1 (DE)
Title: Monomer zur Copolymerisation mit Alkenen, Dienen, Vinyl-Verbindungen und/oder Vinyliden-Verbindungen, Verfahren zur Herstellung eines Copolymers, Copolymer und Kautschukmischung sowie deren Verwendung
Inventor: HERZOG KATHARINA
IPC: C08L21/00
Filed: 2015-05-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Monomer zur Copolymerisation mit Alkenen, Dienen, Vinyl-Verbindungen und/oder Vinyliden-Verbindungen, ein Verfahren zur Herstellung eines Copolymers, ein Copolymer, welches durch das Verfahren hergestellt ist, eine schwefelvernetzbare Kautschukmischung sowie die Verwendung der schwefelvernetzbaren Kautschukmischung zur Herstellung von Fahrzeugreifen. Das Monomer weist gemäß einer bevorzugten Ausführungsform die Formel I) auf: A-S-P,I)wobei A eine chemische Gruppe enthaltend wenigstens eine aliphatische C=C-Doppelbindung ist, und wobei S ein Schwefelatom ist, und wobei P eine Schutzgruppe ist, die ausgewählt ist aus der Gruppe bestehend aus S(=O)2-R1 mit R1 = Alkyl, Benzyl oder Phenyl und/oder S-C(=S)-N-R2R3 mit R2 und R3 = Alkyl, Benzyl oder Phenyl und/oder N-R5R6 mit R5 = Wasserstoffatom (H), Alkyl, Benzyl oder Phenyl und R6 = Alkyl, Benzyl oder Phenyl.
Patent DE-102015209060-A1 (DE)
Title: Lenksäule für ein Kraftfahrzeug und Energieabsorptionseinrichtung
Inventor: SCHÄDLICH ANDRÉ
IPC: B62D1/19
Filed: 2015-05-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Lenksäule (1) für ein Kraftfahrzeug, umfassend eine Trageinheit (3), die mit der Karosserie des Fahrzeugs verbindbar ist, und eine Manteleinheit (21), in der eine Lenkspindel (22) um ihre Längsachse (23) drehbar gelagert ist und die in der Trageinheit (3) in Längsrichtung (L) parallel zur Längsachse (23) verschiebbar aufgenommen ist, wobei zwischen Trageinheit (3) und Manteleinheit (21) eine Energieabsorptionseinrichtung (5, 7, 73) angebracht ist, welche mindestens ein erstes Biegeelement (51, 71, 721) umfasst, welches einen langgestreckten, parallel zur Längsrichtung angeordneten Eingangsschenkel (511) aufweist, der mit seinem freien Ende (512) mit einem ersten der beiden Elemente, mit der Trageinheit (3) oder der Manteleinheit (21), verbunden ist und mit seinem anderen Ende in eine Umbiegung (513) übergeht, an die sich ein Festschenkel (514) anschließt, der mit dem anderen der beiden Elemente, der Trageinheit (3) oder mit der Manteleinheit (21) verbunden ist. Um eine vereinfachte Herstellung und eine zuverlässige Funktion im Crashfall zu ermöglichen, schlägt die Erfindung vor, dass ein zweites Biegeelement (52, 72, 722) spiegelbildlich zu einem ersten Biegeelement (51, 71, 721) ausgebildet und spiegelsymmetrisch benachbart zum ersten Biegeelement (51, 71, 721) angeordnet ist.
Patent DE-102015209954-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur multimodalen Bildgebung
Inventor: BERTHOLD FRITZ
IPC: G01T1/20
Filed: 2015-05-29
Abstract: Eine Vorrichtung (100) zur multimodalen bildgebenden Untersuchung eines Objekts (200), insbesondere zur multimodalen bildgebenden Untersuchung eines lebenden Objekts, umfasst einen Objektträger (110) zur Aufnahme mindestens eines zu untersuchenden Objekts, eine Röntgenstrahlungsquelle (120, 520) zur Abgabe von Röntgenstrahlung, ein erstes Teilsystem zur Erzeugung eines ersten Bildes des Objekts in einem ersten Bildaufnahmemodus, wobei das erste Teilsystem einen direkten digitalen Röntgendetektor (130, 530) aufweist, der für eine Umwandlung von durch das Objekt modifizierter Röntgenstrahlung in ein digitales Bild des Objekts konfiguriert ist, und ein zweites Teilsystem zur Erzeugung eines zweiten Bildes des Objekts in einem zweiten Bildaufnahmemodus, wobei das zweite Teilsystem ein Kamerasystem (140) aufweist, das dafür konfiguriert ist, von dem Objekt ausgehende Strahlung aus dem sichtbaren Wellenlängenbereich oder UV-Wellenlängenbereich in ein digitales Bild des Objekts umzuwandeln.
Patent DE-102015210079-A1 (DE)
Title: Verfahren und Steuervorrichtung zum Betreiben einer Antriebsvorrichtung
Inventor: REBOHL THORSTEN
IPC: F02N9/00
Filed: 2015-06-01
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Antriebsvorrichtung (AV) mit einer Verbrennungskraftmaschine (1), einem Luftzuführkanal (20) zum Zuführen von Luft zur Verbrennungskraftmaschine (1) und einer aktiv steuerbaren Verdichtungskomponente (3) zum Beeinflussen eines Drucks im Luftzuführkanal (20). Gemäß dem Verfahren wird bei abgeschalteter Verbrennungskraftmaschine (1) ermittelt (70), ob ein Starterwartungsereignis vorliegt, infolge dessen ein Start der Verbrennungskraftmaschine (1) erfolgen kann. Wenn ein Starterwartungsereignis vorliegt, wird ein Massenstrom durch einen Abschnitt des Luftzuführkanals (20) geleitet (71), bevor die abgeschaltete Verbrennungskraftmaschine (1) gestartet wird, und die Verdichtungskomponente (3) aktiviert (72).
Patent DE-102015213350-A1 (DE)
Title: Flugzeug mit übergroßem Propeller
Inventor: WOLLENBERG JOHANNES
IPC: B64D27/26
Filed: 2015-07-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Flugzeug mit einem Antriebssystem, das zumindest einen Groß-Propeller aufweist, dessen Radius größer ist als seine Einbauhöhe. In einer Ausführungsform weist das Antriebssystem darüber hinaus zumindest einen Klein-Propeller auf, dessen Radius kleiner ist, als seine Einbauhöhe. In dieser Ausführungsform verwendet das Flugzeug bei einem Betrieb am Boden lediglich den Klein-Propeller, um zu verhindern, dass die Blätter des Groß-Propellers den Boden berühren und so beschädigt werden. Ab einer vorbestimmten Flughöhe wird ausschließlich der Groß-Propeller verwendet, da dieser aufgrund seiner Größe zu einer wesentlich verbesserten Effizienz verhilft.
Patent DE-102015215359-A1 (DE)
Title: Halbfestes Reinigungsprodukt auf Ölbasis enthaltend Peelingpartikel
Inventor: KÖNIG SYLVIA
IPC: A61Q19/10
Filed: 2015-08-12
Abstract: Ölhaltige Reinigungszubereitungen in halbfester Form enthaltend Peelingpartikel, die Lipide in Form von Gemischen aus bei Raumtemperatur in flüssiger Form vorliegender Lipide und bei Raumtemperatur in fester Form vorliegender Lipide und öllösliche Tenside enthalten.
Patent DE-102015215925-A1 (DE)
Title: Treiberschaltung, Organische-Lichtemittierende-Diode-Anzeige und Verfahren zum Herstellen derselben
Inventor: ZHAI YINGTENG
IPC: H01L27/32
Filed: 2015-08-20
Abstract: Eine Treiberschaltung, eine Organische-Lichtemittierende-Diode-Anzeige und Verfahren zum Herstellen derselben sind vorgesehen. Die Treiberschaltung umfasst: einen Treibertransistor, der ein erstes Gate, eine erste Halbleiterschicht, die über dem ersten Gate angeordnet ist, eine Ätzstoppschicht, die auf der ersten Halbleiterschicht angeordnet ist und eine erste Source und einen ersten Drain umfasst, die auf den zwei Seiten der ersten Halbleiterschicht angeordnet sind, wobei die erste Halbleiterschicht aus einem Oxidhalbleitermaterial hergestellt ist; und einen Schalttransistor, der ein zweites Gate, eine zweite Halbleiterschicht, über dem zweiten Gate angeordnet ist, und eine zweite Source und einen zweiten Drain umfasst, die auf zwei Seiten der zweiten Halbleiterschicht angeordnet sind, wobei die zweite Halbleiterschicht aus Oxidhalbleitermaterial hergestellt ist. In der Treiberschaltung sind Zuverlässigkeit und Einheitlichkeit der Treibertransistoren verbessert und eine parasitäre Kapazität des Schalttransistors verringert sich.
Patent DE-102015217276-A1 (DE)
Title: Anordnung zur Ausrichtung von Brennelementen in einem Kernbehälter eines Kernreaktors sowie Verfahren zur Ausrichtung von Brennelementen eines Kernreaktors in ihrer Einbaulage innerhalb eines Kernbehälters
Inventor: HESKAMP BERNHARD
IPC: G21C19/20
Filed: 2015-09-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung zur Ausrichtung von Brennelementköpfen (7) in einem Kernbehälter (4) eines Kernreaktors sowie ein Verfahren zur Ausrichtung von Brennelementköpfen (7) mit Hilfe der Anordnung. Die Anordnung umfasst einen Ankerpfosten (12), ein flexibles Zugelement (15) und einen Fangstift, wobei das flexible Zugelement (15) durch eine Umlenköse (14) des Ankerpfostens (12) hindurchgeführt ist, der Fangstift (16) an einem Ende des flexiblen Zugelements (15) befestigt ist, der Ankerpfosten (12) so ausgebildet ist, dass er in eine Bohrung einer Kernumfassung des Kernbehälters (4) an dem flexiblen Zugelement (15) hängend lose einsetzbar ist und der Fangstift (16) in einer Aufnahmebohrung (17) eines Kopfrahmens (7) eines Brennelementkopfs einsteckbar ist, sodass eine in das flexible Zugelement (15) eingeleitete Zugkraft über die Umlenköse (14) eine horizontal wirkende Zugkraft in den Fangstift (16) einleitet.
Patent DE-102015218163-A1 (DE)
Title: Bainitisiertes Bauteil und Verfahren zur Herstellung
Inventor: HAGYMASI LASZLO
IPC: C23C8/26
Filed: 2015-09-22
Abstract: Bauteil (1) aus einem metallischen Werkstoff (2), welcher neben Eisen als Basismetall (2a) mindestens ein weiteres metallisches Legierungselement (2b) sowie Kohlenstoff (2c) enthält, wobei mindestens ein Randbereich (3) des Bauteils (1) eine bainitische Gefügestruktur aufweist, wobei der Randbereich (3) Ausscheidungen eines aus dem weiteren metallischen Legierungselement (2b) und Stickstoff (2d) gebildeten Sondernitrids (4) enthält. Verfahren zur Herstellung eines Bauteils (1), wobei die Gefügestruktur des Bauteils (1) durch Aufheizen auf eine Temperatur T1 zumindest teilweise in eine austenitische Phase überführt wird und wobei durch Halten bei einer Temperatur T2, die zwischen der Martensit-Starttemperatur T4 des metallischen Werkstoffs (2) des Bauteils (1) und der Temperatur T1 liegt, die bainitische Gefügestruktur im Randbereich (3) gebildet wird, wobei am Randbereich (3) des Bauteils (1) ein Stickstoff (2d) enthaltendes Gas (6) vorgelegt wird und aus dem Stickstoff (2d) in Verbindung mit dem weiteren metallischen Legierungselement (2b) mindestens ein Sondernitrid (4) gebildet wird.
Patent DE-102015221136-A1 (DE)
Title: Endbearbeitungsaggregat mit lageverstellbarer Kopiereinrichtung
Inventor: BRUCIATI FRANCESCO
IPC: B23Q35/08
Filed: 2015-10-29
Abstract: Endbearbeitungsaggregat (10) mit lageverstellbarer Kopiereinrichtung (11), Folgendes beinhaltend: – einen Rahmen (12); – ein Werkzeug (13), das an dem Rahmen (12) befestigt ist, relativ zu welchem es um eine Arbeitsachse (A) drehbar ist; – eine Antriebsvorrichtung (16), die dazu dient, die Position der Kopiereinrichtung (11) relativ zu dem Werkzeug (13) unabhängig von der Wechselwirkung des Endbearbeitungsaggregats (10) mit einem zu bearbeitenden Werkstück (15) einzustellen.
Patent DE-102015221694-A1 (DE)
Title: Druckaufnehmer
Inventor: EICHNER WILFRIED
IPC: G01L1/18
Filed: 2015-11-05
Abstract: Offenbart ist ein Druckaufnehmer mit einem triboelektrischen Wandler.
Patent DE-102015221869-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug
Inventor: ROTH THOMAS
IPC: B62D25/24
Filed: 2015-11-06
Abstract: Aus der DE 100 26 841 A1 ist ein Füllstutzentopf bekannt, bei dem die tragenden Bauteile des Füllstutzentopfes aus einem vergleichsweise harten Kunststoff bestehen. In einem Zwei-Komponenten-Spritzgießverfahren ist ein vergleichsweise weicher Kunststoff an den vorgesehenen Dichtstellen in Form einer Dichtmanschette oder einer umlaufenden Dichtlippe vorgesehen. Aufgabe der Erfindung ist es, ein Kraftfahrzeug zu schaffen, bei dem ein Topf-Modul eines Tankeinfüllsystems und /oder eines Ladeklappensystem einfach herzustellen ist. Dies wird dadurch erreicht, dass an dem umlaufenden Befestigungsflansch des muldenförmigen Bauteils über ein umlaufendes Filmscharnier ein umlaufender, lippenförmiger Abschnitt einstückig angeformt ist.
Patent DE-102015223386-A1 (DE)
Title: Fahrzeug-Rad mit Abdeckelementen für die Speichen-Zwischenräume
Inventor: FAUSER MARKUS
IPC: B60B3/00
Filed: 2015-11-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrzeug-Rad mit Speichen, an denen Abdeckelemente für einen Speichen-Zwischenraum vorgesehen sind, welche sich temperaturabhängig derart verformen, dass bei höheren Temperaturen ein Luftdurchtritt durch einen Bereich des Speichen-Zwischenraums möglich ist, welcher bei niedrigeren Temperaturen vom Abdeckelement abgedeckt ist. Dabei überdecken die Abdeckelemente die jeweiligen Speichen-Zwischenräume nicht vollflächig und es ist je Zwischenraum neben einem sich temperaturabhängig verformenden Abdeckelement ein starres Deckelement vorgesehen ist, das den ihm zugeordneten Speichenzwischenraum-Bereich kontinuierlich abdeckt. Alternativ sind in jedem Speichenzwischenraum zwei in Rad-Umfangsrichtung nebeneinander liegende Abdeckelemente vorgesehen, die an verschieden Speichen befestigt sind und im nicht verformen Zustand mit ihren den Speichen abgewandten Kanten eng aneinander grenzen, während im verformten Zustand eines der Abdeckelemente in Rad-Drehrichtung betrachtet nach außen vom Fahrzeug gewölbt ist und das andere Abdeckelement nach innen zum Fahrzeug hin gewölbt ist. Angegeben ist ferner ein vorteilhaft gestaltetes Abdeckelement, bestehend aus zwei formschlüssig miteinander verbundenen Plattenelementen.
Patent DE-102015224246-A1 (DE)
Title: Seitenblendenanordnung für ein öffnungsfähiges Dachsystem eines Kraftfahrzeugs
Inventor: HEIDAN MICHAEL
IPC: B60J7/04
Filed: 2015-12-03
Abstract: Eine derartige Seitenblendenanordnung mit einem Blendenblatt, das zwischen einer abgesenkten Ruhestellung und einer aufgestellten Funktionsposition schwenkbeweglich gelagert ist, und das wenigstens zwei zueinander in Längsrichtung des Blendenblattes beabstandete Lagerstellen aufweist, wobei eine in Richtung der aufgestellten Funktionsposition auf das Blendenblatt einwirkende Federeinrichtung vorgesehen ist, ist bekannt. Erfindungsgemäß sind die Lagerstellen derart gestaltet, dass sie eine gemeinsame, geradlinige Schwenkachse für das Blendenblatt definieren, dass das Blendenblatt formsteif gestaltet ist, und dass die Federeinrichtung als längs der Schwenkachse erstreckter Torsionsstab gestaltet ist, der mit gegenüberliegenden Endbereichen vorgespannt und drehmomentübertragend an dem Blendenblatt einerseits und an einem stationären Dachabschnitt andererseits abgestützt ist. Einsatz bei Personenkraftwagen
Patent DE-102016001429-A1 (DE)
Title: Spritzkartusche und Spritzkartuschenset
Inventor: ZÖTSCH JÜRGEN
IPC: B65D85/76
Filed: 2016-02-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Spritzkartusche (1), umfassend einen Grundkörper (2) zur Lagerung einer aufzutragenden Masse und eine Ausgabespitze (3), wobei zumindest ein Zwischenelement (4) vorgesehen ist, wobei das Zwischenelement (4) flexibel ausgebildet und lösbar zwischen dem Grundkörper (2) und der Ausgabespitze (3) befestigbar ist. Weiter betrifft die Erfindung ein Spritzkartuschenset, umfassend einen Grundkörper (2) zur Lagerung einer aufzutragenden Masse und zumindest eine Ausgabespitze (3), wobei mehrere Zwischenelemente (4) zur lösbaren Verbindung des Grundkörpers (2) mit der Ausgabespitze (3) und zumindest eine Überschubhülse vorgesehen sind.