baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202013002668-U1 (DE)
Title: Auftragbarer Antirutschbelag gegen Schneeglätte und Glatteis
IPC: B60C1/00
Filed: 2013-03-19
Abstract: Anspruch: auf eine Mischung eines schnell härtenden Zweikomponentenleimes. Streusplitt von kleinerer Körnung ist Bestandteil dieser Mischung und befindet sich in einer der beiden Kartuschen (Pos. 3 oder Pos. 4).
Patent DE-202013010482-U1 (DE)
Title: Flexibler - Staudruck - Sleddrachen
IPC: A63H27/08
Filed: 2013-11-21
Abstract: Flexibler Staudruckdrachen für Fesselflug mit Lufteintritts- und Luftaustrittsöffnungen, welche die drei Doppelkammern (1, 2, 3), mit ausreichendem Luftdruck versorgen, und so die notwendige Form des Flügelsegels aufrecht erhält, dadurch gekennzeichnet, dass durch das teilweise Verschließen der drei Doppelkammern der Staudruck erhöht und so die Formstabilität des Drachen erhalten bleibt, so dass der Flug des Drachen ohne vertikale Versteifungen (Stäbe) gegeben wird.
Patent DE-202013011540-U1 (DE)
Title: Belüftungseinsatz
IPC: A01K63/00
Filed: 2013-12-28
Abstract: Die oben genannte Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass sie aus einem Teil besteht.
Patent DE-202013100740-U1 (DE)
Title: Federkraftklemme für Leiter
IPC: H01R4/48
Filed: 2013-02-19
Abstract: Als Direktsteckklemme ausgebildete Federkraftklemme (1), insbesondere zum Anschluss eines Litzenleiters, a. die eine Stromschiene (2) zum Kontaktieren eines elektrischen Leiters (6) aufweist und b. eine als Druckfeder wirkende Klemmfeder (3) zum Fixieren des elektrischen Leiters (6) in der Federkraftklemme (1), c. wobei die Klemmfeder (3) einen um eine Schwenkachse (8) in eine Schwenkrichtung (81) verschwenkbaren Klemmschenkel (32) aufweist, d. der von einem Rastzustand (R), in dem er an einem Haltemittel (41) verrastet ist, durch Verschieben des elektrischen Leiters (6) in einen Klemmzustand (K) verstellbar ist, in dem er vom Haltemittel (41) entrastet ist und den elektrischen Leiter (6) gegen die Stromschiene (2) drückt, dadurch gekennzeichnet, dass e. die Federkraftklemme (1) zudem ein Rückstellmittel (5) zum Zurückschwenken des Klemmschenkels (32) umfasst, mit dem der Klemmschenkel (32) durch Verschieben des Rückstellmittels (5) gegen die Schwenkrichtung (81) vom Klemmzustand (K) in den Rastzustand (R) zurückschwenkbar ist....
Patent DE-202013101262-U1 (DE)
Title: Richtungsumschaltbarer Ratschenschlüssel
IPC: B25B13/46
Filed: 2013-03-25
Abstract: Richtungsumschaltbarer Ratschenschlüssel, umfassend einen Schlüsselkörper (10), der an einem Ende einen Ratschenkopf (11) aufweist, der einen Aufnahmeraum (12) und ein Rundloch (12) besitzt, die durch eine Aufnahmeausnehmung (14) miteinander verbunden sind, einen Umschlater (20), der eine Rundplatte (21) aufweist, von der sich ein Handgriff (22) erstreckt, wobei die Rundplatte (21) an der anderen Seite ein Stück (23) bildet, das einen U-förmigen Teil (240) besitzt, wobei im U-förmigen Teil (240) eine Feder (25) angeordnet ist, wobei zwischen der Rundplatte (21) und dem U-förmigen Teil (240) eine Begrenungsfläche (26) gebildet ist, wobei der Umschalter (20) im Rundloch (13) des Schlüsselkörpers (10) angeordnet ist, wobei der Handgriff (22) außerhalb des Rundloches liegt und der U-förmige Teil (24) und die Begrenungsfläche (26) der Aufnahmeausnehmung (14) zugewandt sind, eine Sperrklinke (30), die an einer Seite ein Zahnsegment (31) und an der anderen Seite einen Begrenzungsteil (32) aufweist, wobei der Begrenzungsteil (32) einen runden Zapfen (33) bildet, wobei die Sperrklinke (30) in der Aufnahmeausnehmung (14) des Schlüsselkörpers (10) angeordnet ist, wobei das Zahnsegment (31) der Sperrklinke (30) dem Aufnahmeraum (12) zugewandt ist, wobei der Begrenzungsteil (32) an der Begrenzungsfläche (26) anliegt, wobei der Zapfen (33) die Feder (25) des Umschalters (20) drückt, und einen Zahnkranz (40), der im Aufnahmeraum (12) des Schlüsselkörpers (10) angeordnet ist und an der Außenseite eine verzahnte Ringfläche (43) aufweist, die mit dem Zahnsegment (31) der Sperrklinke (30) in Eingriff steht.
Patent DE-202013102414-U1 (DE)
Title: Mehrkomponentenkit zur Herstellung einer raumfüllenden elastischen Strukturmasse als Endprodukt
IPC: C09D7/62
Filed: 2013-06-05
Abstract: Mehrkomponentenkit zur Herstellung einer raumfüllenden, elastischen Strukturmasse (1, 10, 110, 210) als Zielprodukt, basierend auf zumindest einer bei Bildung einer hohlräumeenthaltenden Struktur (111, 211) raumfüllenden Komponente, einer bei Bildung der hohlräumeenthaltenden Struktur (111, 211) vermittelnden Komponente und einem Schlämmmaterial (117), wobei ein trockenes, rieselfähiges Granulat (112), ausgewählt aus der Gruppe siliziumhaltiger Materialien wie aus Quarzsand, Quarzriesel (113, 213), Kies, Split, Glas und Siliziumcarbit, die raumfüllende Komponente ist, wobei das Granulat (112) einzelne Körner (114, 214) aufweist und eine Körnung von mindestens 1,2 mm und höchstens 40 mm aufweist, und wobei ein Bindemittel (116, 216), ausgewählt aus der Gruppe bestehend aus Polysulfid, Polyurethan, Silicon und silanterminiertem Polymer, die vermittelnde Komponente ist, dadurch gekennzeichnet, dass die einzelnen Körner (114, 214) des Granulats (112) mit einer Vorbeschichtung (115, 215) aus einem elastischen Polymer, ausgewählt aus einer Gruppe bestehend aus Polysulfid, Polysulfidmehl, Polyurethan, Silicon und silanterminiertem Polymer, vorbeschichtet sind, wobei die Vorbeschichtung (115, 215) des Granulates (112) elastisch ist, sodass unter Nutzung der Vorbeschichtung (115, 215) aus dem vorbeschichteten Granulat (112) und dem Bindemittel (116, 216), also aus der raumfüllenden Komponente und aus der vermittelnden Komponente, die hohlräumeenthaltende Struktur (111, 211) herstellbar ist und die hohlräumeenthaltende Struktur (111, 211) raumfüllend und elastisch ist, wobei das vorbeschichtete Granulat (112) folgende Eigenschaften besitzt, nämlich die Körner (114, 214) des Granulates (112) sind von der Vorbeschichtung (115, 215) einzeln und vollständig ummantelt, die Vorbeschichtung (115, 215) weist einen Wasseranteil von weniger als 0,1 Gewichtsprozent auf, das vorbeschichtete Granulat (112) behält bei Temperaturen von weniger als 60°C und einer relativen Luftfeuchte von weniger als 10 Prozent eine Lagerfähigkeit als rieselfähiges Granulat (112) mit einer Bindemöglichkeit, die Vorbeschichtung (115, 215) des Granulats (112) verbleibt bei Kontakt mit dem Bindemittel (116, 216) als eine eine Oberfläche der einzelnen Körner (114, 214) vollständig einhüllende Schicht, ...
Patent DE-202013105135-U1 (DE)
Title: Künstlicher Bonsai mit Überwachungsfunktion
IPC: G08B13/00
Filed: 2013-11-14
Abstract: Künstlicher Bonsai mit Überwachungsfunktion, umfassend einen Bonsaikörper, einen Bonsaistab, der sich auf dem Bonsaikörper befindet, und Zweigen, die sich auf dem Bonsaistab befinden, wobei der Bonsaistab und der Bonsaikörper durch eine Schraube miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Bonsaistab oben mit einer Überwachungsvorrichtung versehen ist.
Patent DE-202014003924-U1 (DE)
Title: Federkontakt-Schaltstift für die Prüfung eines Prüflings
IPC: G01R1/067
Filed: 2014-05-05
Abstract: Federkontakt-Schaltstift (1) für die Prüfung eines Prüflings, insbesondere elektrischen Prüflings, mit einem federbeaufschlagten Kolben (2), der relativ zu einem stiftförmigen Mantelgehäuse (3) axial verlagerbar geführt ist und mit einem Taststiftelement (4) aus einem Ende (5) des Mantelgehäuses (3) axial herausragt, wobei der Kolben (2) bei seinem axialen Durchlaufen eines Schaltwegs (S) eine elektrische, diskrete Schaltzustandsänderung von mindestens einem, im Mantelgehäuse (3) befindlichen, elektrischen Schalter (45) bewirkt, und die Schaltzustandsänderung an mindestens einem vom Mantelgehäuse (3) elektrisch isolierten Anschluss (6) anliegt, der sich an einem zum Taststiftelement (4) entgegengesetzten Ende (7) des Mantelgehäuses (3) befindet, wobei der Schalter (45) derart ausgebildet und/oder angesteuert ist, dass entlang des Schaltwegs (S) mindestens zwei diskrete Schaltzustandsänderungen erfolgen.
Patent DE-202014007804-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Herstellung eines Kreuzbandtransplantats
IPC: A61F2/00
Filed: 2014-09-23
Abstract: Vorrichtung zur Herstellung eines Kreuzbandtransplantats aus der Semitendinosussehne und einem kortikospongiösen Knochenzylinder, dadurch gekennzeichnet, dass in einer Grundplatte (1) eine vordere Führungsnut (30) und parallel dazu eine hintere Führungsnut (31) vorgesehen ist, wobei beide Führungsnuten (30, 31) jeweils über die Länge der Grundplatte (1) durchgehend, an beiden Enden und zur Oberseite der Grundplatte (1) hin offen sind, dass in der vorderen Führungsnut (30) drei unterschiedlich ausgebildete Schlitten (5, 4, 27) verschiebbar vorgesehen sind, von denen die beiden äußeren Schlitten (5, 27) jeweils mittels einer von Hand betätigbaren Fixierschraube (6, 25) in der vorderen Führungsnut (30) feststellbar sind, dass in der hinteren Führungsnut (31) zwei übereinstimmend aber spiegelbildlich ausgebildete Schlitten (13, 20) verschiebbar und jeweils mittels einer von Hand betätigbaren Fixierschraube (16, 19) in der hinteren Führungsnut (31) feststellbar sind, dass an den beiden äußeren Schlitten (5, 27) in der vorderen Führungsnut (30) und an den beiden Schlitten (13, 20) in der hinteren Führungsnut (31) jeweils von Hand betätigbare Fadenspannschrauben (8, 9, 10, 11, 23, 26) angeordnet sind, und dass an den beiden Schlitten (13, 20) in der hinteren Führungsnut (31) jeweils ein Aufnahmekanal (33, 34) für die Halterung einer von der Außenseite des Schlittens (13, 20) her eingeschobene Gefäßklemme (12, 21) vorgesehen ist.
Patent DE-202014010533-U1 (DE)
Title: Konstantteil-Sortierung
IPC: D21D5/06
Filed: 2014-11-24
Abstract: Anordnung zur Behandlung einer Faserstoffsuspension (1) für einen Stoffauflauf (2) einer Maschine zur Herstellung einer Papier-, Karton-, Tissue oder einer anderen Faserstoffbahn mit mehreren Drucksortierern (3, 4, 5), wobei das Accept eines ersten Drucksortierers (3) zum Stoffauflauf (2) und das Rejekt des ersten Drucksortierers (3) zum Zulauf eines zweiten Drucksortierers (4) geführt und das Accept des zweiten Drucksortierers (4) vor dem ersten Drucksortierer (3) der Faserstoffsuspension (1) beigemischt wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Rejekt des ersten Drucksortierers (3) ohne Pumpe zum zweiten Drucksortierer (4) geführt wird.
Patent DE-202014102360-U1 (DE)
Title: Lordosenstütze
IPC: B60N2/66
Filed: 2014-05-20
Abstract: Lordosenstütze für Sitzrückenlehnen, mit einer Stützplatte (10; 10'), die mit Zuggliedern (12) zwischen zwei Rahmenschenkeln (14) der Rückenlehne gehalten ist und auf jeder Seite mindestens einen Angriffspunkt (22; 22') für das jeweilige Zugglied (12) aufweist, und mit einer Stelleinrichtung (24) zum Einstellen der Zugspannung der Zugglieder (12), dadurch gekennzeichnet, dass der Abstand zwischen den Angriffspunkten (22; 22') verstellbar ist und die Stelleinrichtung (24) dazu ausgebildet ist, diesen Abstand zu verändern.
Patent DE-202014103478-U1 (DE)
Title: Zweirädriger manuell betriebener Cutter zum Schneiden von laminarem Material in Formen
IPC: B26B3/08
Filed: 2014-07-28
Abstract: Zweirädrige manuell betriebene Vorrichtung zum Schneiden von laminarem Material, umfassend: Einen teilbaren Körper, der einen unteren wie ein umgekehrtes unregelmäßiges V geformten Körperbereich aufweist, mit einem nach hinten herausragenden greifbaren Griff in Richtung der oberen Tangente des umgekehrten V, so dass der Umriss insgesamt im Wesentlichen pistolenförmig ist; umfassend einen ersten im Wesentlichen pistolenförmigen Teilkörper und einen zweiten, mittels Schraubbefestigungen an dem ersten Teilkörper anbringbaren, im Wesentlichen pistolenförmigen Teilkörper, der eine zu dem ersten Teilkörper spiegelbildliche äußere Fläche und Peripherie aufweist; eine Messerklinge, die eine zwischen dem ersten und dem zweiten Teilkörper eingeklemmte Schneidkante aufweist, wobei die Schneidkante unterhalb einer unteren Peripherie des wie ein umgekehrtes V geformten Bereichs des pistolenförmigen Körpers übersteht ein Räderpaar, wobei jedes Rad an einem jeweiligen Teilkörper über eine Achse an dem wie ein umgekehrtes V geformten Bereich des pistolenförmigen Körpers so angebracht ist, dass die Messerklinge in der Mitte zwischen dem Räderpaar zentriert ist; ein Anhebe- und Lagerelement, das sich von der hinteren unteren Peripherie des wie ein umgekehrtes V geformten Bereichs erstreckt und eine schützende Peripherie definiert, derart dass die Schneidkante nicht außerhalb der schützenden Peripherie übersteht, wobei das Anhebe- und Lagerelement eine ebene Lagerfläche umfasst, die einen vorderen Rand definiert, der dem Räderpaar abgewandt ist und über die vordere distale Peripherie des wie ein umgekehrtes V geformten Bereichs des pistolenförmigen Körpers übersteht und dazu ausgelegt ist, ein zu schneidendes Material-Werkstück aufzunehmen, wobei das Anhebe- und Lagerelement eine mittige senkrechte stützende Finne aufweist, die zwischen dem ersten und dem zweiten Teilkörper in Position geklemmt wird, wenn diese durch Schraubbefestigungen zusammengefügt werden.
Patent DE-202014104419-U1 (DE)
Title: Aufgeladene Brennkraftmaschine mit in Reihe angeordneten Abgasturboladern
IPC: F02B37/013
Filed: 2014-09-17
Abstract: Aufgeladene Brennkraftmaschine mit – einem Ansaugsystem zum Zuführen von Ladeluft, – einem Abgasabführsystem (1) zum Abführen des Abgases, und – mindestens zwei in Reihe geschalteten Abgasturboladern (2, 4), die jeweils eine im Abgasabführsystem (1) angeordnete Turbine (2a, 4a) und einen im Ansaugsystem angeordneten Verdichter (3, 5) umfassen und von denen ein erster Abgasturbolader (2) als Niederdruckstufe (2) und ein zweiter Abgasturbolader (4) als Hochdruckstufe (4) dient, wobei die zweite Turbine (4a) des zweiten Abgasturboladers (4) stromaufwärts der ersten Turbine (2a) des ersten Abgasturboladers (2) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass – die zweite Turbine (4a) eine Radialturbine (4a) ist, deren Austrittsbereich (4f) koaxial zur Welle (4c) der Radialturbine (4a) verläuft und ausgebildet ist, so dass die Abströmung des Abgases aus der Radialturbine (4a) im Wesentlichen axial erfolgt, und – die erste Turbine (2a) eine Axialturbine (2a) ist, deren Eintrittsbereich (2e) koaxial zur Welle (2c) der Axialturbine (2a) und koaxial zum Austrittsbereich (4f) der zweiten Turbine (4a) verläuft und ausgebildet ist, so dass die Zuströmung des Abgases zur Axialturbine (2a) im Wesentlichen axial erfolgt.
Patent DE-202015002082-U1 (DE)
Title: Smartphone- bzw. Tablethülle mit integrierter Kamerahalterung
IPC: G03B17/56
Filed: 2015-03-17
Abstract: Schutzhülle für Smartphone oder Tabletcomputer mit einer Bodenplatte, an der das Smartphone oder Tablet sicher zu befestigen ist und die auch eine aufklappbare Frontplatte zum Schutz des Displays haben kann, dadurch gekennzeichnet, dass in der Bodenplatte und/oder in der aufklappbaren Frontplatte (je) ein zum Bajonettanschluss einer Kamera für Smartphones und Tablets passendes Gegen-Bajonett eingelassen und stabil verankert ist, sodass damit eine feste, möglichst veriegelbare Verbindung zwischen Kamera und Smartphone- bzw. Tablethülle herstellbar ist.
Patent DE-202015005065-U1 (DE)
Title: Multifunktionaler Getränketräger
IPC: B65D25/04
Filed: 2015-07-15
Abstract: Multifunktionaler Getränketräger wird dadurch gekennzeichnet, dass er aus beliebigem Material wie Holz, Kunststoff, Kartonage, Werkverbundstoffen, Metall, Aluminium, Glas oder sonstigen Materialen bestehen kann. (1)
Patent DE-202015100746-U1 (DE)
Title: Betonfertigteil
IPC: E04B1/348
Filed: 2015-02-17
Abstract: Betonfertigteil (10) zum Aufbau eines Fertighauses, dadurch gekennzeichnet, dass das Betonfertigteil (10) einen etwa U-förmigen Querschnitt aufweist, mit einer ersten Wand (12), an deren gegenüber liegende Außenkanten (18, 20) zwei zueinander parallele zweite Wände (14, 16) angrenzen, die senkrecht zur ersten Wand (12) stehen und jeweils wiederum parallele freie Außenkanten (22, 24) aufweisen.
Patent DE-202015102754-U1 (DE)
Title: System mit einem unbemannten Luftfahrzeug zur Inspektion einer Windkraftanlage
IPC: B64F3/00
Filed: 2015-05-28
Abstract: System zur Inspektion einer Windkraftanlage (10), wobei das System zumindest ein unbemanntes Luftfahrzeug (12) umfasst, gekennzeichnet durch eine am Boden platzierte Ankervorrichtung (22) und eine zwischen der Ankervorrichtung (22) und dem Luftfahrzeug (12) verlaufende Verbindungsleine (24).
Patent DE-202015102829-U1 (DE)
Title: Installationssystem für Fußbodenheizungen oder Fußbodenkühlungen
IPC: F24D3/12
Filed: 2015-06-01
Abstract: Installationssystem für Fußbodenheizungen oder Fußbodenkühlungen mit wenigstens einer Verlegeplatte, auf der über Befestigungsmittel eine Rohrleitung (22) für den Durchfluss eines Wärme- oder Kühlmediums fixiert ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Verlegeplatte aus wenigstens einer aus Kunststoff bestehenden Hohlkammerplatte (16) besteht, auf die ein Gewebe (20) mit aufgerauter Oberfläche kaschiert ist, wobei die Rohrleitung (22) aus einem Kunststoffrohr oder Kunststoffschlauch besteht und mit einem Hakenband (26) umwickelt ist.
Patent DE-202015103891-U1 (DE)
Title: Absorptionskörper zur Auflage auf Wunden
IPC: A61L15/28
Filed: 2015-07-24
Abstract: Absorptionskörper zum Auflegen auf Wunden (1) aus einem mehrlagig aufgebauten Schichtkörper mit A einer Lage aus Vlies, Gewirk oder Gewebe auf Basis von Carbonfasern (2) B einem Saugkörper (3) aus einem Vliesmaterial aus Zellstoff oder Zellstoffverwandten Materialien, die Flüssigkeit speichern.
Patent DE-202015106548-U1 (DE)
Title: Verbindungselement
IPC: F16B25/00
Filed: 2015-12-02
Abstract: Verbindungselement (1) zur abgedichteten Verbindung und Befestigung von Gegenständen, bestehend aus einem stiftförmigen Verbindungsmittel (2) mit einem Schaft (5) und einem Kopf (13) und einem auf dem Schaft (5) angeordneten Dichtungsmittel, dadurch gekennzeichnet, dass das Dichtungsmittel eine Hülse (3) aus elastomerem Material ist, die einen zylindrischen Durchgangskanal (4) aufweist, der vom Schaft (5) durchgriffen ist, und dass die Hülse (3) über ihre Länge unterschiedliche Wandstärke aufweist, nämlich an den Enden (9, 10) eine geringere Wandstärke als im Bereich (11) zwischen ihren Enden.
Patent DE-202015106630-U1 (DE)
Title: Umluftwanne
IPC: F25D23/00
Filed: 2015-12-04
Abstract: Umluftwanne für eine Kühltheke, mit einem Wannenkorpus (10), mit einer Warenauslage-Einrichtung (3), die am Wannenkorpus (10) um eine erste Drehachse (7) schwenkbar angeordnet ist und eine obere Auslagefläche (6) für Waren und zwei davon nach unten ragende Seitenwangen (4) aufweist, mit einem ersten Hebelift (21) für die Warenauslage-Einrichtung (3), der einerseits am Wannenkorpus (10) und andererseits an der Warenauslage-Einrichtung (3) abgestützt ist, mit einem unterhalb der Auslagefläche (6) vorgesehenen Verdampfer (15), der einen zweiten Hebelift (32) mit zwei Abstützpunkten (33, 34) aufweist und um eine zweite Drehachse (9) unterhalb der Auslagefläche (6) verschwenkbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die erste (7) und zweite Drehachse (9) voneinander beabstandet angeordnet sind, dass die zweite Drehachse (9) für den Verdampfer (15) an den Seitenwangen (4) der Warenauslage-Einrichtung (3) vorgesehen ist, dass der untere Abstützpunkt (33) des zweiten Hebelifts (32) an der Seitenwange (4) der Warenauslage-Einrichtung (3) angeordnet ist, und dass der Verdampfer (15) aus einer oberen geöffneten Neigungsstellung der Warenauslage-Einrichtung (3) kraftbeaufschlagt gegen den zweiten Hebelift (32) um die zweite Drehachse (9) nach unten abschwenkbar ist.
Patent DE-202016001416-U1 (DE)
Title: Aufzugsbremsenansteuerungseinrichtung
IPC: B66B5/16
Filed: 2016-03-07
Abstract: Aufzugsbremsenansteuerungseinrichtung (1), mit einem Versorgungsanschluss (2), mit zwei dem Versorgungsanschluss (2) nachgeschalteten Gleichrichtereinrichtungen (3, 4) mit je wenigstens einem ersten Zweig (5, 6), wobei in jedem ersten Zweig (5, 6) ein Gleichrichterelement (9, 10) angeordnet ist, und mit zwei Bremsenanschlüssen (13, 14) für eine elektromagnetisch betätigbare Aufzugsbremse (17), wobei je ein Bremsenanschluss (13, 14) einer der zwei Gleichrichtereinrichtungen (3, 4) nachgeschaltet ist, dadurch gekennzeichnet, dass in jedem der ersten Zweige (5, 6) ein Phasenanschnittmittel (22) angeordnet ist und dass wenigstens ein elektronisches Abschaltelement (30) ausgebildet ist, mit welchem wenigstens einer der zwei Bremsenanschlüsse (13, 14) abschaltbar ist.
Patent DE-202016002296-U1 (DE)
Title: Baumaschine
IPC: G05B19/00
Filed: 2016-04-08
Abstract: Baumaschine, insbesondere Kran, mit einer elektronischen Steuervorrichtung (3) zum Steuern und/oder Erfassen von Betriebsparametern sowie zumindest einer Antriebseinrichtung zum Bewegen eines Funktionselements, insbesondere Lastaufnahmemittels (208), dadurch gekennzeichnet, dass eine Erfassungseinrichtung (60) zum Erfassen von händisch ausgeführten Manipulationskräften und/oder -bewegungen, die auf das Funktionselement ausgeübt und/oder an dem Funktionselement ausgeführt werden, vorgesehen ist, wobei die Steuervorrichtung (3) dazu ausgebildet ist, die zumindest eine Antriebseinrichtung in Abhängigkeit der erfaßten Manipulationskraft und/oder -bewegung anzusteuern.
Patent DE-202016003264-U1 (DE)
Title: Langzeitabkühlungsbehälter für die Zahntechnik
IPC: F27B17/02
Filed: 2016-05-28
Abstract: Langzeitabkühlungsbehälter für die Zahntechnik dadurch gekennzeichnet, dass er aus zwei zueinander drehbaren Teilen besteht, die in ihrem Inneren etwa so groß wie die Brennkammer des Keramikofens sind, eine seitliche Öffnung haben, die etwa so groß wie die Brennkammer und an ihrer tiefsten Stelle nicht höher, als die Materialstärke des Bodenteils ist, wobei er durch die Drehung des Oberteils luftdicht verschlossen werden kann, wobei an beiden Teilen den Behälters lange Haltegriffe angebracht sind, die – bei abgeschlossenem Verschluss – sinnvollerweise übereinanderliegen und mindestens einer der Griffe an seinem Ende einen – nach unten neigenden – Bogen aufweist, der so tief ragt, dass der Behälter nach seinem Ablegen auf einen anderen Untergrund kippfrei abgestützt ist und ein – im Behälter selbst – oder dem Untergrund integrierter Temperaturanzeiger vorhanden sein kann.
Patent DE-202016003815-U1 (DE)
Title: Trampolin mit Haltestange
IPC: A63B5/11
Filed: 2016-06-17
Abstract: Trampolin mit abnehmbarem Sicherheitshaltegestänge (1), dadurch gekennzeichnet, dass das Sicherheitshaltegestänge an 2 Standfüßen (2) befestig ist, welche am kreisförmigen, durch eine Gummiband-gefederte Sprungmatte (3) gehaltenen Hauptrahmen (4) befestigt sind.
Patent DE-202016004387-U1 (DE)
Title: Schutzeinrichtung für High-End-Elektrogeräte, Haushaltselektronik und Haussteuerungen
IPC: H02H7/20
Filed: 2016-07-19
Abstract: Das Gerät ist dadurch gekennzeichnet, dass er eine Signalauswertung besitzt, die das Signal eines Blitzdetektors, AM Empfängers oder eines anderes gearteten Informationsdienstes bewertet und entsprechend reagiert.
Patent DE-202016006473-U1 (DE)
Title: Ergonomisch verstellbarer Jugendstuhl
IPC: A47D1/00
Filed: 2016-10-20
Abstract: Verstellbarer Jugendstuhl für die Altersgruppen 10 bis 14 Jahre, dadurch gekennzeichnet, dass die vorgeformten Rohrelemente rechter (3) und linker Kufenträger (4) mit dem Rückenlehnenbügel (1) und dem Sitzflächenwinkel (2) in der Weise zusammengesetzt werden, dass die Einzelteile teleskopartig ineinandergefügt und durch Maschinenschrauben (9) kraft- und formschlüssig arretiert ein stabiles Stuhlgestell bilden, das nach Bedarf maßlich verändert werden kann.
Patent DE-202016007000-U1 (DE)
Title: Hochbeet aus Europaletten, erweiterbar zum Frühbeet und Tomatenhaus
IPC: A01G9/28
Filed: 2016-11-14
Abstract: Hochbeet, bestehend aus Europaletten (EP), die der Länge nach auf dem Boden angeordnet sind, gekennzeichnet dadurch, dass die Oberseiten der EP den begrenzenden Hochbeet-Raum bilden und die EP an den Ecken mindestens je oben und unten (1) mit einem Eckverbinder verbunden sind, die die Palettenecken formschlüssig umgreifen. Weiter gekennzeichnet dadurch, dass das Hochbeet aus mehr als vier EP besteht, die gerade Verbindung der in einer Linie angeordneten EP analog der Eckverbindung mit je einem Längsverbinder oben und unten (3) und einem Längsverbinder Mitte (4) verbunden sind, die die Palettenenden formschlüssig umgreifen.