baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016106929-A1 (DE)
Title: Gebäude sowie Verfahren zu dessen Errichtung
Inventor: BRAUN HENNING
IPC: E04H1/00
Filed: 2016-04-14
Abstract: Die vorliegende Anmeldung betrifft ein auf einem Untergrund aufstehendes Gebäude (1), umfassend mindestens einen mittels Raumbegrenzungselementen (2) umbauten Innenraum, wobei das Gebäude (1) von einer Mehrzahl zumindest teilvorgefertigter Module (8) gebildet ist, die für sich allein genommen mittels eines Straßenfahrzeugs transportabel sind, wobei die Module (8) derart miteinander verbunden sind, dass sie gemeinsam zumindest einen Teil des Gebäudes (1) bilden, wobei zumindest ein Teil der Module (8) derart entlang einer Längsachse (32) des Gebäudes (1) betrachtet hintereinander angeordnet sind, dass aneinander stoßende Module (8) gemeinsam eine zumindest im Wesentlichen senkrecht zu der Längsachse (32) des Gebäudes (1) orientierte Stoßfuge (9) ausbilden. Um ein modular aufgebautes Gebäude bereitzustellen, das besonders einfach gestaltet und für bestimmte, individuelle Nutzungen zugeschnitten werden kann, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass mindestens eines der Module (8) eine senkrecht zu dem Untergrund gemessene Höhe (22) aufweist, die mindestens doppelt so groß ist wie eine parallel zu der Längsachse (32) des Gebäudes (1) gemessene Breite (11) des jeweiligen Moduls (8). Ferner betrifft die vorliegende Anmeldung ein Verfahren zur Errichtung eines Gebäudes.
Patent DE-102016107293-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Messung der Konzentration von Makropartikeln in Produktionsanlagen unter Reinraumbedingungen
Inventor: SCHREIBER MICHAEL
IPC: G01N15/02
Filed: 2016-04-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Messung der Konzentration von Makropartikeln in Produktionsanlagen unter Reinraumbedingungen. Durch die Erfindung soll ein einfach handhabbares Verfahren zur Messung der Menge von Makropartikeln in Produktionsanlagen unter Reinraumbedingungen geschaffen werden. Erreicht wird das durch Bereitstellen eines Probenträgers mit einer Probenfläche und Transportieren desselben durch eine Produktionsanlage gemeinsam mit zu bearbeitenden Werkstücken, Wafern, Gehäusen o.dgl., Scannen des Probenträgers mit einem Scanner mit einer Auflösung von 7200 × 7200 DPI und Auswertung der gescannten Bilder des Probenträgers mit einer Bilderkennungssoftware, wobei zwei oder mehrere gescannte Bilder zur Deckung gebracht werden und die vorher/nachher Bilder subtrahiert werden und die Anzahl von Partikeln auf der Bildfläche bestimmt wird.
Patent DE-102016107979-A1 (DE)
Title: System zur automatischen Einstellung einer Tiefensteuerung für eine Saatgut-Pflanzmaschine
Inventor: BURK MATT R
IPC: A01C19/00
Filed: 2016-04-29
Abstract: Eine Baugruppe zur automatischen Einstellung einer Tiefensteuerung für eine Saatgut-Pflanzmaschine umfasst einen einstellbaren Mechanismus. Ebenso ist eine Balkenanordnung umfasst, die mit dem einstellbaren Mechanismus funktional gekoppelt ist und durch eine Betätigung des einstellbaren Mechanismus einstellbar ist. Ferner ist ein Elektromotor umfasst, der mit dem einstellbaren Mechanismus funktional gekoppelt ist, um den einstellbaren Mechanismus anzutreiben, wobei die Betätigung des einstellbaren Mechanismus die Balkenanordnung einstellt, um eine Pflanztiefe des Saatguts zu steuern.
Patent DE-102016108961-A1 (DE)
Title: Fahrradkurbelanordnung
Inventor: TETSUKA TOSHIO
IPC: G01L3/14
Filed: 2016-05-13
Abstract: Eine Fahrradkurbelanordnung ist im Prinzip mit einem Fahrradkurbelarm und einer elektrischen Einheit versehen. Der Fahrradkurbelarm umfasst einen Kurbelabschnitt und einen Zahnkranzmontageabschnitt. Der Zahnkranzmontageabschnitt umfasst zumindest einen Zahnkranzmontagearm, der ein distales Endteil aufweist, das eine Zahnkranzmontagestruktur bildet. Die elektrische Einheit umfasst ein erstes Anbringungsteil, das an einem ersten Zahnkranzmontagearm des zumindest einen Zahnkranzmontagearms an der Zahnkranzmontagestruktur angeordnet ist.
Patent DE-102016112106-A1 (DE)
Title: Federungsvorrichtung
Inventor: LOREY KONSTANTIN
IPC: B60N2/54
Filed: 2016-07-01
Abstract: Federungsvorrichtung (1) für einen Fahrzeugsitz (2), umfassend ein Federungsoberteil (3) und ein Federungsunterteil, welche durch eine erste Verbindungsschwinge (5) und eine zweite Verbindungsschwinge (6) miteinander verbunden sind und die erste (5) und die zweite Verbindungsschwinge (6) bei einer schwingenden Bewegung des Federungsoberteils (3) relativ zum Federungsunterteil (4) jeweils um eine Schwenkachse (7, 8) verschwenkt werden, an der ersten Verbindungsschwinge (5) ein um eine erste Drehachse (12) drehbares erstes Zahnradelement (14) zum Verstellen einer Position einer ersten Federeinheit (11), wodurch eine Federkraft und eine Federrate der Federungsvorrichtung (1) veränderbar sind, angeordnet ist, wobei das erste Zahnradelement (14) mit einem um eine zweite Drehachse (13) drehbarem zweitem Zahnradelement (15) in Wirkkontakt steht.
Patent DE-102016112992-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugheckklappe
Inventor: ELLIS DAVE CHRISTOPHER
IPC: B62D25/10
Filed: 2016-07-14
Abstract: Es wird eine Kraftfahrzeugheckklappe 20 offenbart, die eine Verkleidungsbeplankung aus Kunststoff 25 aufweist, die eine äußere Beplankung 23 einer starren Heckklappenstruktur überlagert. Befestigungsvorrichtungen 30, 40, 50 sind dahingehend positioniert, eine Befestigung dieser an der äußeren Beplankung 23 zu ermöglichen. Die Befestigungsvorrichtungen 30, 40, 50 werden zur Befestigung eines oder mehrerer unterer Riemen 116 eines herkömmlichen Fahrradträgers 110 an der Heckklappe 20 verwendet.
Patent DE-102016114287-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Messung von absorbierenden Hygieneartikeln
Inventor: SCHLEMM UDO
IPC: G01N22/04
Filed: 2016-08-02
Abstract: Vorrichtung zur Messung von absorbierenden Hygieneartikeln, bei der auf einer fortlaufenden Bahn voneinander beabstandete Saugkörper aufgebracht werden, wobei Feuchte und/oder Dichte der Saugkörper mit zwei oder mehr Mikrowellenresonatoren mit Hilfe einer Resonanzfrequenzverschiebung (A) und einer Resonanzfrequenzverbreiterung (B) erfasst werden, wobei die Bahn durch die Mikrowellenresonatoren transportiert und fortlaufend zwei Mikrowellengrößen (A, B) erfasst werden, wobei die zwei Mikrowellenresonatoren, bezogen auf eine Transportrichtung der Bahn zueinander in Quer- und Transportrichtung versetzt angeordnet sind, um die Bahn in ihrer gesamten Breite zu vermessen.
Patent DE-102016114881-A1 (DE)
Title: Endoskopkopf, Endoskop und Albarranhebelhalteelement
Inventor: KOLBERG STEFAN
IPC: A61B17/94
Filed: 2016-08-11
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Endoskopkopf mit einem Endoskopkopfkörper (11), in dem zumindest ein Arbeitskanal (13) ausgebildet ist, wobei am distalen Arbeitskanalendabschnitt ein schwenkbarer Albarranhebel (20) vorgesehen ist. Der Albarranhebel (20) ist am/vom Endoskopkopfkörper (11) lateral zur Achse des Endoskopkopfkörpers (11) einsetzbar und entfernbar.
Patent DE-102016115830-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines vorgeformten Halbzeugs und Verfahren zur Herstellung eines Faserverbundbauteils
Inventor: FETTE MARC
IPC: B29C70/28
Filed: 2016-08-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines vorgeformten Halbzeugs (2), aufweisend die Schritte: Bereitstellen eines ersten Halbzeugs (4), das eine Schichtanordnung (6) mit mindestens einer Funktionsschicht (8) aufweist, wobei jede Funktionsschicht (8) ein faserverstärktes, duroplastisches Matrixmaterial aufweist, und wobei mindestens eine Außenseite (10) der Schichtanordnung (6) mit einer thermoplastischen Deckschicht (12) bedeckt ist; Erwärmen jeder Deckschicht (12), so dass jede Deckschicht (12) in einem thermoplastisch verformbaren Zustand ist; Vorformen des ersten Halbzeugs (4) mittels einer Vorform (14), während jede Deckschicht (12) in dem thermoplastisch verformbaren Zustand ist, so dass das erste Halbzeug (4) eine vorbestimmte Außenform (16) ausweist; und Abkühlen jeder Deckschicht (12) unter Beibehaltung der vorbestimmten Außenform (16) des ersten Halbzeugs (4) bis jede Deckschicht (12) in einem formfesten Zustand ist, so dass aus dem erste Halbzeug (4) ein zweites, vorgeformtes Halbzeug (2) bildet wird, wobei jede zugehörige Deckschicht (12) im formfesten Zustand zur Aufrechterhaltung der vorbestimmten Außenform (16) des zweiten Halbzeugs (2) wirkt. Außerdem betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Herstellung eines Faserverbundbauteils (24), wobei im Anschluss an das vorherige Verfahren der folgende Schritt ausgeführt wird: Fließpressumformen des zweiten Halbzeugs (2) zu dem Faserverbundbauteil (24) bei einer Prozesstemperatur von mindestens 70 °C und einem Prozessdruck von mindestens 50 bar.
Patent DE-102016116800-A1 (DE)
Title: Greifvorrichtung und Greifverfahren zum Greifen einer Bandspule
Inventor: HELLMEIER FELIX
IPC: B65H19/12
Filed: 2016-09-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Greifvorrichtung (12) zum Greifen einer Bandspule (16), mit: einem Halteelement (26) zum Festlegen der Bandspule (16); einem Spannelement (24) zum Einspannen eines Bandanfangs (38) eines auf die Bandspule (16) aufgespulten Bandes (36), um das Band unter Spannung zu halten; und einem Grundkörper (28), an dem das Halteelement (26) und das Spannelement (24) befestigt sind und der ankoppelbar an eine Antriebsvorrichtung (14) zum Bewegen der Bandspule (16) ausgebildet ist, wobei das Halteelement (26) und das Spannelement (24) dazu ausgebildet sind, die Bandspule (16) festzulegen und den Bandanfang (38) einzuspannen, wenn die Bandspule (16) in einer Zuführvorrichtung (18) zum Bereitstellen der Bandspule (16) bereitgestellt wird; und die Festlegung der Bandspule (16) und die Einspannung des Bandanfangs (38) zu lösen, wenn die Bandspule in einer Materialaufnahme (20) eines Verarbeitungssystems (46) gehalten und der Bandanfang (38) eingespannt gehalten wird. Die vorliegende Erfindung betrifft weiterhin eine Zuführvorrichtung (18), ein Transportsystem (10), ein Verarbeitungssystem (46) sowie ein Greifverfahren und ein Transportverfahren.
Patent DE-102016119506-A1 (DE)
Title: Ein neuartiger Mehrfach-Knopf-Aufbau
Inventor: TAN KAIJIU
IPC: H01H25/06
Filed: 2016-10-13
Abstract: Die Erfindung stellt einen neuartigen Mehrfach-Knopf-Aufbau bereit, welcher ein Knopf-Obermodul, ein Lagermodul und ein Knopf-Untermodul aufweist. Hierbei weist das Knopf-Obermodul von oben nach unten eine obere Abdeckung auf, ein Silizium-Tastenfeld und eine obere Ringplatine; ein Lagermodul weist eine Lagerhakerung und ein Lager; ein Knopf-Untermodul enthält eine untere Abdeckung und eine untere Platine. Genauer gesagt, stellt diese Erfindung ein vertikales Druckmodul bereit. Das vertikale Druckmodul weist eine obere Abdeckung, ein Silizium-Tastenfeld, eine obere Ringplatine und eine Lagerhalterung auf. Das vertikale Druckmodul ist am Umfang von dem Lager eingerichtet, und es ist durch Schrauben an der unteren Abdeckung befestigt. Der neuartige Mehrfach-Knopf-Aufbau mit einem einfachen Aufbau und geringen Kosten ist für Knöpfe mit unterschiedlichen Durchmessern geeignet, wobei den Anforderungen der Knopfaufbau-Anwendung bei einem elektrischen Schalter und einem Steuerequipment entsprochen wird.
Patent DE-102016203239-A1 (DE)
Title: Mikromechanische Sensorvorrichtung und entsprechendes Herstellungsverfahren
Inventor: KNAUSS MICHAEL
IPC: B81C1/00
Filed: 2016-02-29
Abstract: Die Erfindung schafft eine mikromechanische Sensorvorrichtung und ein entsprechendes Herstellungsverfahren. Die mikromechanische Sensorvorrichtung ist ausgestattet mit einem Sensorsubstrat (MC) mit einer Vorderseite (VS) und einer Rückseite (RS) und einer Rückseitenkaverne (K); wobei auf der Vorderseite (VS) ein im Wesentlichen geschlossener Membranbereich (M) ausgebildet ist, der oberhalb der Rückseitenkaverne (K) des Sensorsubstrats (MC) angeordnet ist; einem im oder auf dem Membranbereich (M) angeordneten Sensorbereich (SB); und einer im oder auf dem Membranbereich (M) angeordneten Heizeinrichtung (HE) zum Beheizen des Sensorbereichs (SB); wobei der Membranbereich (M) ein oder mehrere Druckausgleichlöcher (L1–L6; L1–L4) für einen Druckausgleich der Rückseitenkaverne (K) aufweist.
Patent DE-102016205941-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Analysieren eines Defekts einer photolithographischen Maske oder eines Wafers
Inventor: BARALIA GABRIEL
IPC: H01J37/26
Filed: 2016-04-08
Abstract: Die vorliegende Anmeldung betrifft Rastersondenmikroskop (200, 300) mit einer Sondenanordnung (310, 410) zum Analysieren zumindest eines Defekts (740, 745, 750, 755, 760) einer fotolithographischen Maske (720) oder eines Wafers, wobei das Rastersondenmikroskop (300) aufweist: (a) Zumindest eine erste Sonde (415, 420), die ausgebildet ist, um den zumindest einen Defekt (740, 745, 750, 755, 760) zu analysieren; (b) Mittel (425, 430, 435), um zumindest eine Markierung (910, 915, 920, 1010, 1015, 1020) zu erzeugen, mit der die Position des zumindest einen Defekts (740, 745, 750, 755, 760) auf der Maske (720) bzw. dem Wafer angezeigt wird; und (c) wobei die Markierung (910, 915, 920, 1010, 1015, 1020) so ausgebildet ist, dass sie von einem Rasterteilchenmikroskop (1100) detektiert werden kann.
Patent DE-102016205948-A1 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung
Inventor: KOKUSHO TAKAFUMI
IPC: G09F9/35
Filed: 2016-04-08
Abstract: Eine Anzeigevorrichtung umfasst: ein Anzeigefeld; eine Lichtquelleneinheit, die das Anzeigefeld bestrahlt; einen Rahmen, der das Anzeigefeld und die Lichtquelleneinheit abstützt; und eine Schutzplatte, die auf einer Vorderseite des Anzeigefelds angeordnet ist, wobei die Schutzplatte versehen ist mit: einem Klebeelement, das an einem Umfangsbereich des Rahmens angeordnet ist, und; einem Befestigungselement, das durch das Klebeelement an einer dem Position abgestützt ist, die dem am Umfangsbereich des Rahmens angeordneten Klebeelement entspricht, und an einem am Rahmen ausgebildeten Befestigungsbereich zum Befestigen des Rahmens ausgebildet ist, und wobei das Befestigungselement einen Strukturbereich zum Verhindern des Abfallens umfasst, um das Abfallen der Schutzplatte vom Rahmen zu verhindern.
Patent DE-102016206311-A1 (DE)
Title: Verfahren für ein Fahrzeug
Inventor: HESKAMP HOLGER
IPC: B60R16/02
Filed: 2016-04-14
Abstract: Bereitgestellt wird ein Verfahren für ein Fahrzeug, das eine von einem Benutzer des Fahrzeugs aktivierbare Funktionalität aufweist, wobei die Funktionalität zunächst deaktiviert ist. Das Verfahren beinhaltet dabei ein Ausgeben einer Anfrage, ob der Benutzer von einem Hersteller des Fahrzeugs bereitgestellte Informationen zu der Funktionalität zur Kenntnis genommen und verstanden hat, an den Benutzer bei einer ersten Benutzereingabe am Fahrzeug zum Aktivieren der Funktionalität. Weiterhin beinhaltet das Verfahren ein Empfangen einer zweiten Benutzereingabe, die anzeigt, ob der Benutzer die Informationen zu der Funktionalität zur Kenntnis genommen und verstanden hat. Das Verfahren beinhaltet ferner ein Speichern von Informationen betreffend die zweite Benutzereingabe. Nur wenn die zweite Benutzereingabe anzeigt, dass der Benutzer die Informationen zu der Funktionalität zur Kenntnis genommen und verstanden hat, beinhaltet das Verfahren ein Aktivieren der Funktionalität.
Patent DE-102016208865-A1 (DE)
Title: Rollstuhlgeeignetes dreirädriges Fahrzeug und Verfahren zum Betrieb eines solchen Fahrzeugs
Inventor: STAPPENBECK PAUL
IPC: B62K5/023
Filed: 2016-05-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein rollstuhlgeeignetes dreirädriges Fahrzeug (1), wobei das Fahrzeug (1) eine Fahrgastzelle (2) mit einer Bodenfläche (3) aufweist, wobei die Bodenfläche (3) eine ebene Rollstuhlstandfläche aufweist, wobei das Fahrzeug (1) mindestens ein Befestigungsmittel für ein Sitzmodul (9) aufweist, wobei mittels des Befestigungsmittels das Sitzmodul (9) in einem Normaltransportzustand über der Rollstuhlstandfläche und in einem Rollstuhltransportzustand außerhalb eines Volumens über der Rollstuhlstandfläche anordenbar ist, sowie ein Verfahren zum Betrieb eines solchen Fahrzeugs (1).
Patent DE-102016210049-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern wenigstens eines Geräts mit einem Smart Device
Inventor: KIESSLICH MARCUS
IPC: H04L12/24
Filed: 2016-06-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Steuern wenigstens eines Geräts mit einem Smart Device, auf dem eine Software-Anwendung ausgeführt wird, wobei die Software-Anwendung über eine drahtlose Kommunikationsschnittstelle nach dem wenigstens einem Gerät sucht (202), wobei die Software-Anwendung, wenn diese das wenigstens eine Gerät über die drahtlose Kommunikationsschnittstelle erkennt und identifiziert (203), über die drahtlose Kommunikationsschnittstelle eine Kommunikationsverbindung zu dem wenigstens einen Gerät herstellt (204) und wobei die Software-Anwendung das wenigstens eine Gerät über die hergestellte Kommunikationsverbindung ansteuert (205, 206).
Patent DE-102016210213-A1 (DE)
Title: Anwenderschnittstelle, Fortbewegungsmittel und Verfahren zur Interaktion zwischen einem Fortbewegungsmittel und einem Insassen des Fortbewegungsmittels
Inventor: RÜMELIN SONJA
IPC: B60W50/16
Filed: 2016-06-09
Abstract: Es werden eine Anwenderschnittstelle, ein Fortbewegungsmittel sowie ein Verfahren zur Interaktion zwischen einem Fortbewegungsmittel (10) und einem Insassen (1) vorgeschlagen. Das Verfahren umfasst die Schritte: – Erzeugen haptisch erfahrbarer Ultraschallpulse (2) mittels einer Vielzahl Ultraschallwandler (3), deren modulierte Einzelsignale sich auf einer Oberfläche eines virtuellen Gegenstandes (16) konstruktiv überlagern derart, dass zumindest im Bereich einer Körperoberfläche eines Insassen (1) eine Oberfläche eines realen Gegenstandes (6) haptisch erfahrbar wird.
Patent DE-102016210353-A1 (DE)
Title: Ausrücklager einer Reibungskupplung
Inventor: WILLIAN PRIVATTI MARIO
IPC: F16D23/14
Filed: 2016-06-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Ausrücklager (1) einer Reibungskupplung, mit einem drehfest angeordneten Lagerinnenring (2), mit einem drehbaren Lageraußenring (3) und mit mehreren zwischen den beiden Lagerringen (2, 3) angeordneten Wälzkörpern (4), wobei der Lagerinnenring (2) mit einem Betätigungselement einer Ausrückvorrichtung in Stellverbindung ist, und der Lageraußenring (3) einen Ringflansch (13) mit einer radialen Anlauffläche (14) aufweist, welche im montierten Zustand mit Federzungen einer als Membrankupplung ausgebildeten Anpressfeder in Kontakt ist. Zur Vermeidung einer Relativdrehung zwischen den Federzungen der Anpressfeder und dem Ringflansch (11) des Lageraußenrings (3) ist vorgesehen, dass der Ringflansch (13) des Lageraußenrings (3) mindestens einen Führungssteg (15a, 15b, 15c) aufweist, der axial hervorstehend und radial ausgerichtet in der Anlauffläche (14) des Ringflansches (13) ausgebildet ist, und der im montierten Zustand formschlüssig in einen radialen Trennschlitz zwischen zwei Federzungen der Anpressfeder eingreift.
Patent DE-102016211250-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Verbrennungsmotors
Inventor: GRUBER CHRISTOPH
IPC: F01M13/02
Filed: 2016-06-23
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Verbrennungsmotors mit einem Kurbelgehäuse, einer Kolbengruppe, und einer Kurbelwelle, wobei das Kurbelgehäuse ein Ölreservoir aufweist und eine Betriebsmenge Schmieröl vorgelegt ist, wobei i) kontinuierlich eine Teilmenge Schmieröl aus dem Kurbelgehäuse abgeführt wird, und ii) kontinuierlich eine Nachfüllmenge neues Schmieröl zugeführt wird, so dass die Betriebsmenge Schmieröl im Wesentlichen gleich bleibt; sowie Verbrennungsmotor zum Betreiben des Verfahrens.
Patent DE-102016215917-A1 (DE)
Title: Gesichertes Verarbeiten einer Berechtigungsnachweisanfrage
Inventor: FALK RAINER
IPC: H04L9/32
Filed: 2016-08-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum gesicherten Verarbeiten einer Berechtigungsnachweisanfrage einer einen Berechtigungsnachweis anfragenden Einheit, wobei die Berechtigungsnachweisanfrage in einer Transaktion einer Blockchain enthalten ist, wobei eine Registrierungsinstanz eine Prüfung einer Blockchain-Datenstruktur sowie der mittels der Blockchain gesicherten Transaktion durchführt und im Falle einer erfolgreichen Prüfung die Berechtigungsnachweisanfrage an eine Zertifizierungsinstanz weiterleitet. Auf vorteilhafte Weise ist die Berechtigungsnachweisanfrage in einer Transaktion enthalten und die Registrierungsinstanz führt eine Prüfung einer Blockchain-Datenstruktur sowie von mittels der Blockchain gesicherten Transaktion durch. Die Transaktion und somit die Berechtigungsnachweisanfrage werden durch die Blockchain gesichert. Insbesondere kann die Berechtigungsnachweisanfrage im Nachhinein nicht mehr verändert werden und Informationen, welche im Rahmen der Berechtigungsnachweisanfrage an die Registrierungsinstanz übermittelt wurden, sind manipulationsgeschützt in der Blockchain abgelegt.
Patent DE-102016218297-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum thermischen Behandeln von Bier
Inventor: Feilner Roland
IPC: C12H1/18
Filed: 2016-09-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum thermischen Behandeln von Bier, mit einem Kurzzeiterhitzer und einer mit dem Kurzzeiterhitzer verbundenen Heißhalteeinrichtung, die eine Rohrschlange zum Heißhalten des Bieres aufweist, wobei die Rohrschlange eine Länge von nicht mehr als 12 m, insbesondere 4 m bis 10 m, aufweist. Die vorliegende Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zum thermischen Behandeln von Bier, mit den Schritten des Erhitzens des Biers in einem Kurzzeiterhitzer, des Leitens des erhitzten Biers in eine Heißhalteeinrichtung und des Heißhaltens des Bieres in der Heißhalteeinrichtung, wobei das Heißhalten des Bieres in einer Rohrschlange der Heißhalteeinrichtung mit einer Länge von nicht mehr als 12 m, insbesondere 4 m bis 10 m, erfolgt.
Patent DE-102016220044-A1 (DE)
Title: Helixartige Wicklung mit erhöhter Feldausnutzung
Inventor: FRANK MICHAEL
IPC: H02K3/04
Filed: 2016-10-14
Abstract: Es wird ein Stator (3) für eine elektrische Wechselstrom-Maschine (1) mit einer magnetischen Polzahl p angegeben,wobei der Stator (3) eine zentrale Achse A aufweist,wobei der Stator (3) eine Statorwicklung (4) mit einer Mehrzahl von Leiterwindungen (13j) aufweist, welche jeweils zumindest in einem Teilabschnitt (l) bezüglich der zentralen Achse (A) helixartig verlaufenwobei die einzelnen Leiterwindungen (13j) zu insgesamt n elektrischen Strängen (u1,u2 bis w3,w4) gruppiert sind,dadurch gekennzeichnet, dass die Anzahl n der Stränge größer als drei ist, insbesondere ein ganzzahliges Vielfaches von drei.
Patent DE-102016221417-A1 (DE)
Title: Fliehkraftpendel
Inventor: AHNERT GERD
IPC: F16F15/14
Filed: 2016-10-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fliehkraftpendel (100) mit einem um eine Drehachse (d) verdrehbar angeordneten Pendelmassenträger (101) und an diesem mittels Pendellagern (108) über den Umfang verteilt und entlang einer Pendelbahn verschwenkbar aufgenommenen Pendelmassen (107), wobei der Pendelmassenträger (101) aus zwei miteinander verbundenen Scheibenteilen (102, 103) mit einem zwischen diesen axial erweiterten Aufnahmeabschnitt (104) gebildet ist und die Pendelmassen (107) in dem Aufnahmeabschnitt (104) aufgenommen sind. Um das Fliehkraftpendel (100) einfach und kostengünstig mit einem Berstschutz (114) zu versehen, ist ein Berstschutz (114) an dem Pendelmassenträger angeordnet, welcher Berstschutz (114) sich im Wesentlichen über den Umfang erstreckt und axial erweiterte Schutzabschnitte (116) aufweist, die ausgehend von zumindest einem Scheibenteil (103) die Pendelmassen (107) axial vollständig übergreifen.
Patent DE-102016223306-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Detektion von Defekten eines Prüfobjekts
Inventor: ROIDER JOHANN
IPC: G01N21/94
Filed: 2016-11-24
Abstract: Es wird eine Vorrichtung (1) zur Detektion von Defekten eines Prüfobjekts angegeben, die eine Lichtquelle (2) zur Beleuchtung eines Prüfobjekts, einen Detektor (3) zur Detektion von der Lichtquelle ausgesandten Lichts, eine Fördereinrichtung (4) zum Bewegen eines Prüfobjekts durch einen zwischen der Lichtquelle (2) und dem Detektor (3) angeordneten Raum und eine pneumatische Reinigungseinrichtung (5) zur Beseitigung von Verunreinigungen der Lichtquelle (2) mittels Druckluft aufweist. Weiterhin wird ein Verfahren zur Detektion von Defekten eines Prüfobjekts angegeben.