baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102005034652-B4 (DE)
Title: Bussystem und Verfahren zum Betreiben des Bussystems
Inventor: HUBER MARTIN
IPC: H04L12/403
Filed: 2005-07-25
Granted: 2013-08-08
Abstract: Bussystem (1) zur Echtzeitkommunikation einer übergeordneten Einheit (11,) mit einer oder mehreren untergeordneten Einheiten (12, 13) zum Austausch von Adress- und Dateninformation über einen Bus (15), wobei zum schnellen Austausch von Nachrichten zwischen Feldern (42, 43) für die Adress- und Dateninformation weitere Felder (44) vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass die übergeordnete Einheit (11) ein Funkgerät (21) ist und die untergeordneten Einheiten ein oder mehrere Zusatzgeräte (22, 23, 24, 25) sind.
Patent DE-102005036147-B4 (DE)
Title: Anordnung für einen Messkopf zur kombinierten Aufnahme von Remissions- und Fluoreszenz- Spektren sowie von Bildern, vorzugsweise zur Anwendung in der Dermatologie
Inventor: SCHMIDT WOLF-DIETER
IPC: A61B6/00
Filed: 2005-07-28
Granted: 2008-04-10
Abstract: Anordnung
für einen
optischen Messkopf zur kombinierten Aufnahme von Remissions- und
Fluoreszenz-Spektren sowie von Bildern zur Anwendung, vorzugsweise
in der Dermatologie, aufweisend  eine Ringbeleuchtung und einen
Kamerachip 6 mit Kameraelektronik 16,  dadurch gekennzeichnet,
dass  mit einem durchbohrten Spiegel 1 für Spektroskopie-Fasern 2 von
einer ausgewählten,
lokal fixierten Position von Hautgewebe 15 zeitlich versetzt Remissionsspektren,
Fluoreszenzspektren und ein Bild aufgenommen werden können.
Patent DE-102005041993-B4 (DE)
Title: Kraftstoffinjektor mit direkt betätigbarem Einspritzventilglied und mit zweistufiger Übersetzung
Inventor: PAUER THOMAS
IPC: F02M51/06
Filed: 2005-09-05
Granted: 2016-04-07
Abstract: Es wird ein Kraftstoffinjektor für eine Brennkraftmaschine mit einem direkte betätigbaren Einspritzventilglied (11) vorgeschlagen. Das Einspritzventilglied (11) weist eine Düsennadel (13) auf, die auf einen Düsennadeldichtsitz (14) einwirkt. Der Düsennadel (13) ist ein Düsennadeldruckraum (16) zugeordnet, der dem Düsennadeldichtsitz (14) vorgelagert und mit einem mit Hochdruck beaufschlagten Hochdruckraum (17) verbindbar ist. Der Kraftstoffinjektor weist ferner einen Piezo-Aktor (20) auf, der auf einen aktorseitigen Kopplerkolben (22) wirkt. Die Düsennadel (13) ist mit einem düsennadelseitigen Kopplerkolben (23) verbunden, der axial im aktorseitigen Kopplerkolben (22) geführt ist. Der düsennadelseitige Kopplerkolben (23) wirkt auf einen ersten Kopplerraum (24) und der aktorseitigen Kopplerkolben (22) auf einen zweiten Kopplerraum (25) ein. Am düsennadelseitigen Kopplerkolben (23) ist eine Schieberhülse (30) axial verschiebbar geführt, die mittels eines Dichtsitzes (28) den mit Hochdruck beaufschlagten Hochdruckraum (17) vom Düsennadeldruckraum (16) trennt.
Patent DE-102006008158-B4 (DE)
Title: Luftfederungseinrichtung für ein Kraftfahrzeug mit Luftfederbälgen
Inventor: SULZYC GEORG
IPC: B60G17/056
Filed: 2006-02-22
Granted: 2011-06-22
Abstract: Luftfederungseinrichtung für ein Kraftfahrzeug mit Luftfederbälgen, mit einer elektronisch gesteuerten Niveauregelungseinrichtung (1), welche über eine elektrisch betätigbare Ventileinrichtung (2) bei Bedarf ein Belüften oder Entlüften der Luftfederbälge (30) bewirkt, mit zwei in Reihe geschalteten Magnetventilen (4; 5) und mit zwei, den Magnetventilen zugeordneten manuellen Betätigungselementen (15), durch deren willkürliche manuelle Betätigung auch bei fehlender Stromversorgung der elektronisch gesteuerten Niveauregeleinrichtung (1) eine willkürliche Belüftung oder Entlüftung der Luftfederbälge (30) durchführbar ist, wobei jedes Betätigungselement (15) gegenüber den Ankern (6; 20) mechanisch ungekoppelt über einen Hub frei bewegbar angeordnet ist und der Hub jedes Betätigungselements (15) so bemessen und positioniert ist, dass er einen Teil des Bewegungswegs des jeweiligen Ankers (6; 20) überdeckt oder unmittelbar im Anschluss an den Bewegungsweg des jeweiligen Ankers beginnt, dadurch gekennzeichnet, dass die zwei Magnetventile (4; 5) der elektrisch betätigbaren Ventileinrichtung (2) als Ventilkörper ausgebildete, von Ringräumen (7; 21) umgebene Anker (6; 20) aufweisen, und dass auf...
Patent DE-102006012351-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines im Abgasstrang einer Brennkraftmaschine angeordneten regenerierbaren Partikelfilters
Inventor: FEKETE NICHOLAS DR
IPC: F01N9/00
Filed: 2006-03-17
Granted: 2023-06-15
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines im Abgasstrang einer Brennkraftmaschine angeordneten regenerierbaren Partikelfilters, in welchem sich beim Betrieb der Brennkraftmaschine (1) eine Beladung mit aus einem Abgas der Brennkraftmaschine (1) ausgefilterten Partikeln ausbildet, wobei die Beladung einen brennbaren und einen nichtbrennbaren Anteil aufweist und zumindest ein Umfang des abbrennbaren Beladungsanteils ermittelt wird und eine Notwendigkeit für eine Regeneration des Partikelfilters (4) durch wenigstens teilweises Abbrennen des abbrennbaren Beladungsanteils erkannt wird, wenn der Umfang des abbrennbaren Beladungsanteils einen vorgebbaren Grenzwert erreicht und ein durch den abbrennbaren Beladungsanteil des Partikelfilters (4) bewirkter Anteil an einem Strömungswiderstand des Partikelfilters (4) ermittelt wird und zur Ermittlung des Umfangs des abbrennbaren Beladungsanteils herangezogen wird und bei der Ermittlung des durch den abbrennbaren Beladungsanteil bewirkten Anteils am Strömungswiderstand des Partikelfilters (4) eine Einwirkungsdauer von Temperatur (TF) des Partikelfilters (4) und/oder von im Abgas enthaltenem NO2 beim Betrieb der Brennkraftmaschine (1) berücksichtigt werden.
Patent DE-102006028614-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Strömungsflächenelements mit Plasmaerzeugungseinrichtungen
Inventor: WILKE BASTIAN
IPC: F15D1/12
Filed: 2006-06-22
Granted: 2014-02-13
Abstract: Verfahren zum Betrieb eines Strömungsflächenelements (1) mit mehreren über das Strömungsflächenelement (1) verteilten Plasmaerzeugungseinrichtungen (2), die als dielektrisch behinderte Entladungseinrichtungen ausgebildet sind und Elektroden (5, 6, 7, 8) aufweisen, wobei a) elektrische Leistungspulse (12) erzeugt werden, b) erste Elektroden (6) der Plasmaerzeugungseinrichtungen (2) mit den Leistungspulsen (12) beaufschlagt werden, c) im Bereich der ersten Elektroden (6) der Plasmaerzeugungseinrichtungen (2), die mit den Leistungspulsen (12) beaufschlagt werden, ein Plasma in einem die ersten Elektroden (6) umgebenden gasförmigen Medium erzeugt wird, dadurch gekennzeichnet, dass d) periodische Signale (10a, 10b, 10c) erzeugt werden, die von den elektrischen Leistungspulsen qualitativ unterschiedlich sind, wobei zumindest zwei periodische Signale (10a, 10b, 10c, ...) eine Phasenverschiebung aufweisen, e) zweite Elektroden (5a, 5b, 5c), die im Umgebungsbereich der ersten Elektroden (6) und des erzeugten Plasmas angeordnet sind, von den eine Phasenverschiebung aufweisenden periodischen Signalen (10a, 10b, 10c, ...) beaufschlagt werden, wodurch im Bereich der zweiten Elektroden (5a, 5b, 5c) ausschließlich Kräfte auf ionisierte Teilchen des erzeugten Plasmas ausgeübt werden, f) durch die Beaufschlagung der zweiten Elektroden (5a, 5b, 5c) mit den eine Phasenverschiebung aufweisenden periodischen Signalen (10a, 10b, 10c) und die auf die ionisierten Teilchen des Plasmas ausgeübten Kräfte eine Förderbewegung des Plasmas entlang dem Strömungsflächenelement (1) erzeugt wird.
Patent DE-102006029073-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Durchtrennen eines Flachglases unter Verwendung eines Lasertrennstrahls und alkalifreies Flachglas mit besonderer Eignung hierfür
Inventor: BRIX PETER
IPC: C03B33/02
Filed: 2006-06-16
Granted: 2009-07-16
Abstract: Verfahren zum Durchtrennen eines Flachglases unter Verwendung eines Lasertrennstrahls, wobei ein Flachglas eingesetzt wird, das mindestens eine Zusatzkomponente enthält, die eine Strahlung einer Wellenlänge von 1,064 μm signifikant absorbiert.
Patent DE-102006046967-B4 (DE)
Title: Steuergerät und Steuerverfahren für eine Brennkraftmaschine
Inventor: KATO NAOTO
IPC: F02D41/18
Filed: 2006-10-04
Granted: 2008-04-30
Abstract: Steuergerät für eine Brennkraftmaschine
mit einem Luftmengenmesser (61), der einen Wert (Vg) ansprechend
auf eine Einlassluftmenge (Ga) ausgibt, die eine Luftmenge ist,
die durch einen Lufteinlassdurchgang der Brennkraftmaschine hindurchtritt;  einem
Luft-Kraftstoffverhältnissensor
(67), der in einem Abgasdurchgang der Brennkraftmaschine angeordnet
ist, der ein Abgasluft-Kraftstoffverhältnis (abyfs) erfasst, das
ein Luft-Kraftstoffverhältnis
von Gas ist, das durch den Abgasluftdurchgang hindurchtritt;  einer
Einspritzvorrichtung (39), die einen Kraftstoff durch Öffnen eines
Ventils einspritzt;  wobei das Steuergerät Folgendes aufweist  eine
Luftmengenmessernäherungseinrichtung
zum Annähern
einer Ausgabecharakteristik des Luftmengenmessers (61) mittels zumindest
einem ersten Parameter (a1, b1, c1, a3, b3);  eine Einspritzvorrichtungsnäherungseinrichtung
zum Annähern
einer Kraftstoffeinspritzcharakteristik der Einspritzvorrichtung
(39) mittels zumindest einem zweiten Parameter (a2, b2, a4, b4);  eine
Ventilöffnungszeitbestimmungseinrichtung
zum Bestimmen einer Ventilöffnungszeit
(τ) der
Einspritzvorrichtung (39) auf der Grundlage des Wertes (Vg), der
durch den Luftmengenmesser (61) ausgegeben wird, der Ausgabecharakteristik
des Luftmengenmessers (61), die durch die Luftmengenmessernäherungseinrichtung
angenähert  wird, und...
Patent DE-102006059918-B4 (DE)
Title: Windstopeinrichtung mit motorischem Antrieb
Inventor: ALBRECHT BJÖRN
IPC: B60J7/22
Filed: 2006-12-19
Granted: 2017-02-09
Abstract: Windstopeinrichtung (10), welche mindestens ein einteiliges Abdeckschott (14) und mindestens ein einteiliges Windschott (12) umfasst, wobei das Windschott (12) aus einer Abdeckposition, bei der das Windschott (12) auf dem Abdeckschott (14) aufliegt, in eine Gebrauchsstellung (C) bringbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Windstopeinrichtung (10) in der Abdeckposition beidseitig über in je eine Karosserieöffnung (16A) einer Karosserie (16) eines Kraftfahrzeuges steckbare Fixierelemente (20) befestigbar ist, und in der Karosserie (16) ein an mindestens einem der an der Windstopeinrichtung (10) vorgesehenen Fixierelemente (20) angreifender Antrieb (100) angeordnet ist, mittels dessen eine Klappung des mindestens einteiligen Windschotts (12) • von der Abdeckposition in die Gebrauchsstellung (C) oder • von der Abdeckposition in die Gebrauchsstellung (C) und zurück bewirkbar ist.
Patent DE-102006060402-B4 (DE)
Title: Elektromechanisches Hybridgetriebe mit einem einzigen Motor/Generator und Verfahren zur Steuerung
Inventor: HOLMES ALAN G
IPC: B60L50/10
Filed: 2006-12-20
Granted: 2014-10-16
Abstract: Elektromechanisches Getriebe (14), umfassend: ein Antriebselement (17) zur Aufnahme von Leistung von einer Maschine (12); ein Abtriebselement (19) zur Abgabe von Leistung von dem Getriebe (14); einen einzigen Motor/Generator (18), wobei sich das Getriebe (14) durch ein Fehlen eines weiteren Motors/Generators, der einen Leistungsfluss zwischen dem Antriebselement (17) und dem Abtriebselement (19) beeinflusst, auszeichnet; einen einzigen einfachen Planetenradsatz (20), der ein erstes Element, ein zweites Element und ein drittes Element umfasst; eine erste Kupplung (C1), die selektiv einrückbar ist, um eine erste stufenlos verstellbare Betriebsart herzustellen, die sich durch einen ersten Bereich von Drehzahlverhältnissen auszeichnet; und eine zweite Kupplung (C2), die selektiv einrückbar ist, um eine zweite stufenlos verstellbare Betriebsart herzustellen, die sich durch einen zweiten Bereich von Drehzahlverhältnissen auszeichnet; wobei die Einrückung von einer von der ersten und zweiten Kupplung (C1, C2) und die Ausrückung der anderen von der ersten und zweiten Kupplung (C1, C2), um zwischen den jeweiligen stufenlos verstellbaren Betriebsarten umzuschalten, mit einer Relativdrehzahl von im Wesentlichen Null über die beiden Kupplungen (C1, C2) hinweg bewerkstelligt werden kann, während sowohl das Antriebselement (17) als auch das Abtriebselement (19) rotieren; wobei die erste Kupplung (C1) selektiv einrückbar ist, um das Antriebselement (17) mit dem ersten Element zu verbinden, wobei die zweite Kupplung (C2) selektiv einrückbar ist, um das Antriebselement (17) mit dem zweiten Element zu verbinden, und wobei der Motor/Generator (18) wirksam mit dem dritten Element verbunden ist; und ferner umfassend: eine dritte Kupplung (C3), die selektiv einrückbar ist, um das Abtriebselement (19) wirksam mit dem zweiten Element zu verbinden; eine vierte Kupplung (C4), die selektiv einrückbar ist, um das Abtriebselement (19) wirksam mit dem ersten Element zu verbinden; und ...
Patent DE-102007002252-B4 (DE)
Title: Temperatursensor und Temperaturbereichsdetektionsverfahren
Inventor: KIM CHAN-KYUNG
IPC: H03K5/13
Filed: 2007-01-11
Granted: 2009-04-16
Abstract: Temperatursensor
zur Erzeugung einer Temperaturbereichsinformation, gekennzeichnet
durch  – eine
Mehrzahl von seriell geschalteten Verzögerungseinheiten (411 bis 414)
mit temperaturunabhängiger
Verzögerung,
welche ein zugeführtes
Temperaturdetektionssignal (T_det) temperaturunabhängig verzögern,  – eine Verzögerungseinheit
(420) mit temperaturabhängig variabler
Verzögerung
zur temperaturabhängigen
Verzögerung
des Temperaturdetektionssignals (T_det) und  – eine Temperaturbereichsunterscheidungslogikeinheit (440)
zur Zwischenspeicherung von Ausgangssignalen der Verzögerungseinheften
(411 bis 414) mit temperaturunabhängiger Verzögerung in Reaktion auf ein
Ausgangssignal der Verzögerungseinheit
(420) mit temperaturabhängiger Verzögerung und
zur Erzeugung einer entsprechenden Temperaturbereichsinformation.
Patent DE-102007010294-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur verdrillfreien Handhabung von Hundeleinen
Inventor: MARTIN TOBIAS
IPC: A01K27/00
Filed: 2007-03-02
Granted: 2011-07-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur verdrillfreien Handhabung wenigstens zweier Leinen (21), insbesondere Hundeleinen, umfassend ein Gehäuse (1) zur Aufnahme der Leinen (21) sowie einen Haltegriff (3), wobei der Haltegriff (3) an dem Gehäuse (1) drehbar befestigt ist.
Patent DE-102007011554-B4 (DE)
Title: Koppeleinheit für elektronische Schließ-Systeme
Inventor: MEISTER KLAUS
IPC: E05B47/06
Filed: 2007-03-09
Granted: 2009-02-12
Abstract: Kupplungsanordnung
in einem Schließzylinder
(1) zwischen einer ersten Welle (2) und einer zweiten Welle (3),
wobei ein der ersten Welle (2) zugeordnetes Mitnahmeelement (4)
zwischen einer Freilaufstellung und einer Mitnahmestellung radial
verlagerbar angeordnet ist und in seiner Mitnahmestellung in Aussparungen (5)
der zweiten Welle (3) eingreift und dort zufolge einer radialen
Hinterstützung
durch ein in seiner Blockierstellung stehendes Steuerglied (6) gehalten
wird, wobei das Steuerglied (6) durch einen elektrischen Antrieb
zwischen einer Blockierstellung und einer Freigabestellung verlagerbar
ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Steuerglied (6) durch ein
Stellglied (8) um seine Achse (9) drehbar verlagerbar ist.
Patent DE-102007019800-B4 (DE)
Title: Anordnung mit Magnetspule und Verfahren zur Herstellung
Inventor: DEPOORTERE BJOERN
IPC: F16K31/06
Filed: 2007-04-26
Granted: 2012-03-01
Abstract: Anordnung mit einem Gehäuse (1), mit einer Magnetspule (9) für ein Magnetventil, mit einem Jochgehäuse, (12, 13, 14, 15, 16) in dem die Magnetspule (9) angeordnet ist, wobei die Magnetspule (9) zwischen einem ersten und einen zweiten Jochboden (13, 16) des Jochgehäuses angeordnet ist, wobei auf einer Außenseite des zweiten Jochbodens (16), der von der Magnetspule (9) abgewandt ist, ein elastisches Element (23) vorgesehen ist, wobei das elastische Element (23) zur Anlage an eine Anlagefläche (26) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass das elastische Element (23) auf der Außenseite des zweiten Jochbodens (16) befestigt ist.
Patent DE-102007024837-B4 (DE)
Title: Giessvorrichtung
Inventor: WARD GARY C
IPC: B22D17/00
Filed: 2007-05-29
Granted: 2009-06-18
Abstract: Gießvorrichtung (10), mit:  einer Mischhülse (12) mit einem darin ausgebildeten Mischhülsenhohlraum (14) zur Aufnahme eines geschmolzenen Materials (18);  einer Schusshülse (28) mit einem darin ausgebildeten Schusshülsenhohlraum (30), wobei der Schusshülsenhohlraum (30) in Fluidverbindung mit dem Mischhülsenhohlraum (14) steht;  einer elektromagnetischen Schaltung (22), die derart ausgebildet ist, um einen elektromagnetischen Strom (A) zum Mischen des geschmolzenen Materials (18) in dem Mischhülsenhohlraum (14) zu erzeugen; und  einer Abkühlhülse (20), die benachbart der Mischhülse (12) angeordnet ist, wobei die Abkühlhülse (20) bewirkt, dass das geschmolzene Material (18) in dem Mischhülsenhohlraum (14) abkühlt, wenn der elektromagnetische Strom (A) ein Mischen des geschmolzenen Materials (18) bewirkt, bis das geschmolzene Material (18) ein halbfestes Material (46) bildet;  dadurch gekennzeichnet, dass  die Schusshülse (28) linear mit der Mischhülse (12) ausgerichtet ist und ein Schieber (24) zwischen der Mischhülse (12) und der Schusshülse (28) angeordnet ist, wobei ein Plunger (16) vorgesehen ist,...
Patent DE-102007032409-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Zerkleinern von Gegenständen
Inventor: WINKLMEIER KARL
IPC: B02C19/00
Filed: 2007-07-10
Granted: 2009-06-04
Abstract: Vorrichtung (1) zum Zerkleinern von Gegenständen, insbesondere von Glasgefäßen (3), umfassend ein mindestens einseitig geschlossenes Gehäuse (2) aus einem flexiblen Material zum Aufnehmen der zu zerkleinernden Gegenstände, gekennzeichnet durch einen im Inneren des Gehäuses integrierten, aus einem harten Material bestehenden Auflagesockel (4) zum Auflegen der zu zerkleinernden Gegenstände, wobei die Gehäusewand als flexible Folie oder Plane ausgebildet ist und die Gehäusewand ein Schlagelement aufweist.
Patent DE-102007033896-B4 (DE)
Title: Hörvorrichtung mit Signalverarbeitung auf der Basis konstruktionsbezogener Parameter und entsprechendes Verfahren
Inventor: FISCHER EGHART
IPC: H04R25/00
Filed: 2007-07-20
Granted: 2012-04-19
Abstract: Hörsystem mit – einer Hörvorrichtung (22) einschließlich einer Signalverarbeitungseinheit (3) zum Ausführen eines Verarbeitungsalgorithmus, – wobei die Signalverarbeitungseinheit (3) den Verarbeitungsalgorithmus auf der Grundlage des mindestens einen konstruktionsbezogenen Parameters der Härvorrichtung (22) oder eines daraus gewonnenen Steuerwerts ausführt, gekennzeichnet durch – eine Herstellungssteuereinrichtung (6) zum Bereitstellen mindestens eines konstruktionsbezogenen Parameters der Hörvorrichtung (22), wobei – von der Herstellungssteuereinrichtung (6) der Signalverarbeitungseinheit (3) der mindestens eine konstruktionsbezogene Parameter der Hörvorrichtung (22) oder der daraus gewonnene Steuerwert zur Verfügung gestellt ist.
Patent DE-102007038186-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Transportieren von Massensendungen
Inventor: ZETTLER MICHAEL
IPC: B07C3/00
Filed: 2007-08-13
Granted: 2009-05-14
Abstract: Verfahren
zum Transportieren einer Menge von Gegenständen, insbesondere von Postsendungen,
wobei  jeder Gegenstand der Menge mindestens einmal eine Sortieranlage
durchläuft,  für jeden
Gegenstand der Menge und jeden weiteren Gegenstand, der die Sortieranlage
durchläuft,
jeweils ein Zielpunkt vorgegeben wird,  die Sortieranlage von
jedem Gegenstand, der die Sortieranlage durchläuft,  – ein Ist-Abbild des Gegenstands
aus einer vorgegebenen Blickrichtung erzeugt,  – den vorgegebenen
Zielpunkt des Gegenstands ermittelt und  – den Transport des Gegenstands
an den jeweils ermittelten Zielpunkt auslöst,  eine mit der Sortieranlage
verbundene Datenverarbeitungsanlage für jeden Gegenstand, der die
Sortieranlage durchläuft,
automatisch entscheidet, ob der Gegenstand zur Menge gehört oder
nicht,  wobei die Datenverarbeitungsanlage für die Entscheidung das erzeugte
Ist-Abbild des Gegenstands mit einem weiteren Abbild vergleicht,  dadurch
gekennzeichnet, dass  eine rechnerverfügbare Beschreibung der Menge
von einer Datenverarbeitungsanlage eines Versenders an die mit der Sortieranlage
verbundene Datenverarbeitungsanlage übermittelt wird,  wobei
die...
Patent DE-102007038672-B4 (DE)
Title: Frontbeschickbare Wäschebehandlungsmaschine
Inventor: FRIEDRICH CARSTEN
IPC: D06F34/18
Filed: 2007-08-15
Granted: 2011-02-24
Abstract: Frontbeschickbare Wäschebehandlungsmaschine (1) mit einem Gehäuse (2), mit einer durch eine Tür verschließbaren im Wesentlichen kreisförmigen Gehäuseöffnung (3), sowie einem in dem Gehäuse (2) schwingend befestigten Laugenbehälter (4) mit einer darin drehbar angeordneten Trommel (6) mit einer wenigstens annähernd horizontalen Drehachse (7), wobei die Trommel (6) eine stirnseitig angeordnete, im Wesentlichen kreisförmige Trommelöffnung (8) zum Einbringen oder Herausnehmen von Wäsche enthält und einer Dichtungsmanschette (10) zur Verbindung zwischen Gehäuseöffnung (3) und Laugenbehälteröffnung (9), wobei die Trommelöffnung (8) von der Gehäuseöffnung (3) durch die Dichtungsmanschette (10) hindurch erreichbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem in dem Gehäuse (2) schwingbeweglich befestigten Laugenbehälter (4) und einer Wand (11) des Maschinengehäuses (2) ein Wegsensor (12) angeordnet ist, der infolge der Beladung der Trommel (6) und/oder des Gewichts des Laugenbehälters (4) ein dem Beladungszustand entsprechendes Signal erzeugt, welches eine an der Frontwand (13) angeordnete Ausgleichseinrichtung (14) steuert, wobei der sich ergebene Höhenversatz durch den Beladungszustand...
Patent DE-102007039482-B4 (DE)
Title: Kopplungseinrichtung
Inventor: HÄNEL MARKUS
IPC: B29C70/00
Filed: 2007-08-21
Granted: 2016-09-01
Abstract: Kopplungseinrichtung (1), welche einerseits mit einem Abschleppseil oder einer Abschleppstange und andererseits mit einem abzuschleppenden Kraftfahrzeug verbunden oder verbindbar ist, wobei die Kopplungseinrichtung (1) aus faserverstärktem Kunststoff nach dem Composite-Fließ-Pressverfahren hergestellt ist.
Patent DE-102007048691-B4 (DE)
Title: Fördervorrichtung zur Zuführung eines Feststoffes zu einem Reaktor eines Abgasnachbehandlungssystems
Inventor: TOENNESMANN ANDRES
IPC: B01D53/56
Filed: 2007-10-10
Granted: 2011-05-19
Abstract: Fördervorrichtung zur Zuführung eines Feststoffes (7) zu einem Reaktor (9) eines Abgasnachbehandlungssystems mit  einer Dosiereinrichtung (5) für den Feststoff (7) und  einem von einem Förderfluid durchströmten Förderkanal (2),  dadurch gekennzeichnet, dass  vom Förderkanal (2) vor dem Ende (8) des Förderkanals (2) ein Fluidrückführkanal (10) abzweigt,  über den das Förderfluid zumindest teilweise in Strömungsrichtung vor die Dosiereinrichtung (5) zurückführbar ist.
Patent DE-102007049575-B4 (DE)
Title: Piezoelektrisches Mehrschichtelement
Inventor: MOCHIZUKI KAZUO
IPC: H02N2/00
Filed: 2007-10-16
Granted: 2014-11-27
Abstract: Piezoelektrisches Mehrschichtelement, das einen Laminatkörper aufweist, bei welchem mehrere piezoelektrische Körper und mehrere innere Elektroden abwechselnd zusammenlaminiert und gesintert sind, wobei die mehreren inneren Elektroden eine erste Elektrode und eine zweite Elektrode aufweisen, und der Laminatkörper aufweist: einen aktiven Abschnitt, in welchem die erste Elektrode und die zweite Elektrode so angeordnet sind, dass sie sich in Laminatrichtung des Laminatkörpers überlappen; und inaktive Abschnitte, die auf beiden Seiten des aktiven Abschnitts vorgesehen sind, und bei welchen die erste Elektrode und die zweite Elektrode so angeordnet sind, dass sie sich nicht in Laminatrichtung des Laminatkörpers überlappen, und wobei die inaktiven Abschnitte mit einer Metalloxidschicht versehen sind, die aus einem Material besteht, das einen höheren Schmelzpunkt aufweist als eine Sintertemperatur der piezoelektrischen Körper, und in den piezoelektrischen Körpern löslich ist, bei welchem die piezoelektrischen Körper aus einem piezoelektrischen Material bestehen, dessen Hauptbestandteil Bleizirkonattitanat ist, und die Metalloxidschicht aus einem Material besteht, welches zumindest eine der Substanzen ZrO2, MgO, Nb2O5, Ta2O5, CeO2 und Y2O3 enthält, bei welchem die Metalloxidschicht durch gleichzeitiges Brennen der Metalloxidschicht mit dem Laminatkörper ausgebildet ist, und die Metalloxidschicht so ausgebildet ist, dass sie in den aktiven Abschnitt in einer Schicht zwischen der ersten Elektrode und der zweiten Elektrode eindringt.