baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202011110293-U1 (DE)
Title: Profilelement sowie mit Profilelement ausgestattetes Wandelement für Lärmschutzwand
IPC: E01F8/00
Filed: 2011-04-27
Abstract: Profilelement (10) für Lärmschutzwand, aufweisend einen ersten Profilabschnitt (20), und einen zweiten Profilabschnitt (30), wobei sich der erste Profilabschnitt (20) und der zweite Profilabschnitt (30) in einer ersten Richtung (L) und in einer zur ersten Richtung im Wesentlichen senkrechten zweiten Richtung (H) erstrecken und wobei der erste Profilabschnitt (20) und/oder der zweite Profilabschnitt (30) eine Vielzahl von Schalldurchgangslöchern (21; 31) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Profilabschnitte (20, 30) durch einen Formschluss in einer dritten Richtung (D), die im Wesentlichen senkrecht zur ersten Richtung (L) und zur zweiten Richtung (H) ist, miteinander verbindbar sind, indem der erste Profilabschnitt (20) an einem bezüglich der zweiten Richtung (H) ersten Ende (22) einen sich zum zweiten Profilabschnitt (30) hin erstreckenden ersten Verbindungsabschnitt (20a) aufweist, von dem weg sich zum ersten Profilabschnitt (20) zurück ein erster Übergangsabschnitt (125) erstreckt, von dem aus sich ein abgewinkelter erster Eingriffsabschnitt (123) erstreckt, und dass der zweite Profilabschnitt (30) an einem bezüglich der zweiten Richtung (H) ersten Ende (32) einen sich zum ersten Profilabschnitt (20) hin erstreckenden ersten Stützabschnitt (135) aufweist, von dem aus sich ein abgewinkelter erster Umgriffsabschnitt (133) erstreckt, der mit dem ersten Eingriffsabschnitt (123) in Eingriff befindlich oder bringbar ist.
Patent DE-202011111145-U1 (DE)
Title: Stehendes Grundreinigungsgerät
IPC: A47L11/30
Filed: 2011-02-14
Abstract: Vorrichtung zur Oberflächenreinigung, umfassend:
 ein Gehäuse, das eine Basisanordnung und eine Griffanordnung umfasst, die mit der Basisanordnung wirkgekoppelt ist,
 ein Rückgewinnungssystem, das eine Saugquelle aufweist, die mit dem Gehäuse bereitgestellt ist, wobei die Saugquelle eine Motor- und Lüfteranordnung umfasst, die geeignet ist, einen Arbeitsluftweg durch das Gehäuse von einem Saugeinlass durch die Motor- und Lüfteranordnung zu einem Arbeitsluftwegauslass zu definieren,
 eine Schrubbanordnung, umfassend:
 eine Bürstenrolle, die zum Gehäuse drehbeweglich bereitgestellt ist, und
 einen in dem Gehäuse befestigten Bürstenmotor, wobei der Bürstenmotor mit der Bürstenrolle wirkgekoppelt und geeignet ist, der Bürstenrolle eine Antriebskraft zuzuführen, und
 einen Kühlluftströmungsweg, der mit dem Bürstenmotor bereitgestellt ist, wobei der Kühlluftströmungsweg stromaufwärts von dem Bürstenmotor fluidisch mit Umgebungsluft gekoppelt ist und stromabwärts von dem Bürstenmotor fluidisch mit dem Arbeitsluftweg gekoppelt ist, wobei der Kühlluftströmungsweg mit dem Arbeitsluftweg gekoppelt wird, bevor der Arbeitsluftweg in die Motor- und Lüfteranordnung eintritt.
Patent DE-202012002832-U1 (DE)
Title: Fahrzeuglift mit Vorspanneinrichtung
IPC: A61G3/06
Filed: 2012-03-21
Abstract: Fahrzeuglift (1) für Lasten, insbesondere Rollstühle, welcher wenigstens in eine erste, eingefahrene Position und eine zweite, ausgefahrene Position verbingbar ist, mit wenigstens einem Tragholm (10, 10'), einer Plattform (16), die um eine horizontale Schwenkachse (18) schwenkbar an dem wenigstens einen Tragholm (10, 10') angelenkt ist, und wenigstens einer mit dem Tragholm (10, 10') gelenkig verbundenen Hubeinrichtung (6, 6') zum Heben und Absenken des Tragholms (10, 10') samt Plattform (16), gekennzeichnet durch eine Vorspanneinrichtung (100) zum Vorspannen des Fahrzeuglifts (1) in die zweite Position, wobei die Vorspanneinrichtung (100) im Bereich der gelenkigen Verbindung zwischen Plattform (16) und Tragholm (10, 10') angreift.
Patent DE-202012003287-U1 (DE)
Title: Kochfeld mit einer Platte und einem Leuchtmittel
IPC: F21S8/02
Filed: 2012-04-02
Abstract: Kochfeld mit einer Platte (10) und einem Leuchtmittel (24), bei dem – die Platte (10) auf der Oberseite des Kochfeldes angeordnet ist und wenigstens eine Heizzone umfasst, – das Leuchtmittel (24) unterhalb der Platte (10) angeordnet ist und mit einer Anzeigeeinrichtung (22) im Bereich der Heizzone korrespondiert, – ein Lichtstreumittel (26) dem Leuchtmittel (24) und der Anzeigeeinrichtung (22) zugeordnet ist.
Patent DE-202012005500-U1 (DE)
Title: Latentwärmespeichernde Kaminverkleidung
IPC: F24B1/195
Filed: 2012-06-05
Abstract: Latentwärmespeichernde Kaminverkleidung, bestehend aus wärmespeichernden Latentspeicherelementen dadurch gekennzeichnet, dass die Latentwärmespeichernde Kaminverkleidung ganz oder teilweise gefüllt ist mit Latentspeichermaterialien.
Patent DE-202012005675-U1 (DE)
Title: Dreiteilige Hybridfelge aus zwei verschraubten CFK Felgen und einem Aluminium Radstern
IPC: B60B5/02
Filed: 2012-06-09
Abstract: Dreiteilige Hybridfelge dadurch gekennzeichnet, dass zwei CFK Felgen mit einem Aluminium Radstern verbunden wurden.
Patent DE-202012005713-U1 (DE)
Title: Motor für die Expansion von Dämpfen und Gasen
IPC: F01C1/02
Filed: 2012-06-11
Abstract: Gasexpansionsmaschine mit Spiralkolben und Spiralzylinder ist gekennzeichnet dadurch, das ein Kolben (4) verbaut ist, der an das Gehäuse (12) geschraubt ist.
Patent DE-202012007331-U1 (DE)
Title: Reisewohnmobil sowie Lenkradset
IPC: B60P3/32
Filed: 2012-07-31
Abstract: Reisewohnmobil (2) mit einem vorderen Fahrerbereich (6), an den sich ein Wohnbereich anschließt, wobei im Fahrerbereich (6) ein zum Wohnbereich (7) hin drehbarer Fahrersitz (12) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Lenkrad (10) über eine lösbare Kupplung (18) abnehmbar montiert ist, die ein erstes am Lenkrad (10) befestigtes Kupplungsteil (18A) und ein zweites mit einer Lenkradsäule (8) verbundenes Kupplungsteil (18B) aufweist.
Patent DE-202012008578-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur ausfahrbaren Aufnahme einer Rampe
IPC: B61D23/02
Filed: 2012-09-07
Abstract: Vorrichtung (1) zur ausfahrbaren Aufnahme einer Rampe (3), wobei die Vorrichtung an einem Personenbeförderungsfahrzeug im Bereich eines Türeinstiegs angeordnet ist, wobei die Vorrichtung (1) eine Antriebseinrichtung für eine Rampe umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebseinrichtung (25) mindestens ein durch einen Antrieb ausfahrbares Sche21, 22) umfasst.
Patent DE-202012011726-U1 (DE)
Title: Mundhalter mit integrierter Optik und Versorgung zum digitalen, zahnmedizinischen Mundscan
IPC: A61C9/00
Filed: 2012-12-09
Abstract: Mundhalter mit intregrierter Optik und Versorgung zum digitalen, zahnmedizinischen Mundscan dadurch gekennzeichnet, dass er vorzugsweise Zahnbogenförmig gestaltet ist und unter dem Optikbereich über Retentionen zur Verankerung an den Zähnen des Gegenkiefers z. B. mit Abformsilikon verfügt, über mindestens zwei Optiken mit Versorgungsverbindung zum Anschluss an externe Versorgungen – außerhalb des Mundes – verfügt, optional auch über Beleuchtungs- und Belüftungsmöglichkeiten, die ebenfalls extern über entsprechende Anschlüsse versorgt werden können, wobei die Optik, die Belüftung und Beleuchtung fest oder lösbar mit dem Halter verbunden sein können und die Optiken, ebenso wie die Beleuchtungen und Belüftungen auch so angeordnet sein können, dass beide Kiefer gleichzeitig photographiert oder gescannt werden können.
Patent DE-202012102507-U1 (DE)
Title: Winkel-Scharnier
IPC: E05D5/02
Filed: 2012-07-06
Abstract: Winkel-Scharnier mit zwei Scharnierlappen (1, 2), die Vorrichtungen für die Befestigung an einem kastenförmigen Behälters (6) aufweisen und die an den aneinander stoßenden Seiten über ein Scharniergelenk (3) miteinander verbunden sind, das von mindestens einem Scharnierstift (31) gebildet ist, der in an den Scharnierlappen (1, 2) ausgeformten Rollen (14, 24) geführt ist, die kammartig in einander greifen, wobei die Scharnierlappen (1, 2) jeweils rechtwinklig zum Scharniergelenk (3) ausgerichtete Scharnierflügel (15, 25) aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass die Rollen (14, 24) an ihren Enden Ausschnitte (16, 26) aufweisen.
Patent DE-202012103005-U1 (DE)
Title: Faltbarer Toilettenstuhl
IPC: A47K11/04
Filed: 2012-08-09
Abstract: Faltbarer Toilettenstuhl, umfassend: zwei Stuhlrahmen mit je einem Stuhlrahmenhauptkörper und einer Vielzahl von Teleskoprohren, die sich seitlich von einer Seite des Stuhlrahmenhauptkörpers erstrecken, wobei jedes Paar entsprechender Teleskoprohre geschachtelt ist, und zwar eines in das andere; eine Vielzahl von elastischen Positionsstiften, die in einem Paar entsprechender Teleskoprohre der Stuhlrahmen bereitgestellt werden, um die beiden Stuhlrahmen in einem ausgeklappten Zustand zu fixieren, wobei eine Gesamtlänge jedes Paares von entsprechenden Teleskoprohren reduziert werden kann, wenn die elastischen Positionsstifte in den Teleskoprohren verborgen sind, um die beiden Stuhlrahmen näher aneinander zu bringen; ein Sitzteil, das auf einem oberen Teil der Stuhlrahmen platziert ist und eine erste Durchgangsöffnung aufweist; einen Fäkalbehälter, der in der ersten Durchgangsöffnung des Sitzteils gelagert ist; einen Rückenlehnenrahmen, der an einem hinteren, oberen Teil der Stuhlrahmen vorgesehen ist; und zwei Armlehnenrahmen, die entsprechend mit den Stuhlrahmen und den Rückenlehnenrahmen verbunden sind.
Patent DE-202013001448-U1 (DE)
Title: Beinregenschutz für Zweiradfahrer
IPC: A41D13/05
Filed: 2013-02-17
Abstract: Beinregenschutz für Zweiradfahrer, aufweisend eine wasserundurchlässige Abdeckung (1) der Beinvorderseite mit Befestigungsmitteln (2, 4, 4', 5) zum Befestigen am Oberschenkel, durch die der Oberschenkel und mindestens Teile des Knies abdeckbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass Stabilisierungselemente (3, 3') zum Stabilisieren der Längsseiten der Abdeckung (1) vorgesehen sind sowie ein Band (5), mit dem im Bereich der Stabilisierungselemente (3, 3') eine lösbare Verbindung zwischen den Längsseiten der Abdeckung (1) herstellbar ist.
Patent DE-202013002127-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Ermittlung des Fluggewichtes von Fluggästen und Fluggepäck
IPC: G01G19/393
Filed: 2013-03-02
Abstract: Vorrichtung zur Ermittlung des Fluggewichtes an Verkehrsflughafen mit einem Abfertigungsschalter und einer Einrichtung zur Ermittlung des Großgepäckgewichtes, dadurch gekennzeichnet: a) vor dem Abfertigungsschalter (3) ist eine zweite Wiegevorrichtung (2) vorgesehen, die das Gewicht von einem oder mehreren Fluggästen und das Gewicht des Handgepäcks ermittelt. b) das Gewicht des Großgepäcks (1) und das Gewicht der Fluggäste und Handgepäck (2) erfassen die Flughafen Rechner (4) durch Signalverbindung. c) der Flughafen Rechner summiert die Einzelgewichte des Großgepäcks, der Fluggäste und des Handgepäcks und ermittelt das Fluggewicht.
Patent DE-202013003299-U1 (DE)
Title: Warnsystem mit Erholungspausen gegen nachlassende Konzentration und Sekundenschlaf am Steuer
IPC: G08B21/06
Filed: 2013-04-09
Abstract: Warnsystem mit Erholungspausen gegen nachlassende Konzentration und Sekundenschlaf am Steuer dadurch gekennzeichnet, dass das Warnsystem aus einem Einbaugerät mit einem Schalter der mit einer Warnleuchte ausgestattet ist, einem Fahrzeitprogramm, einem Pausenprogramm, einem Programm für den zeitlichen Verlauf von Warnsignalen, einem Lautsprecher und einer Anlasser- oder Wegfahrsperre besteht, dass das Warnsystem bei neuen Fahrzeugen und auch zum nachträglichem Einbau geeignet ist und stufenlos je nach Dauer der Fahrt und Dauer der Ruhepause programmiert werden kann, wobei das System nur bei laufendem Motor und Fahrt reagiert und nur bei Unterbrechung der Fahrt mit dem Abstellen des Motors abgeschaltet werden kann und danach das Starten des Motors nur nach Ablauf der erforderlichen Ruhepause möglich ist.
Patent DE-202013011716-U1 (DE)
Title: Pleuel
IPC: F02B75/32
Filed: 2013-06-07
Abstract: Pleuel vorzugsweise für die Verbrennungsmotoren, besteht aus der Pleuelstange (3), aus dem oberen Pleuelkopf (1) und aus dem Pleuelfuß (2), dadurch gekennzeichnet, dass die Pleuelstange (3) vorzugsweise aus zwei Teilen besteht, wobei das linke Teil (3a) bei der Drehung der Kurbelwelle (6) um Uhrzeigersinn eine gerade Form hat und unmittelbar mit dem oberen Kopf (1) und mit dem Pleuelfuß (2) verbunden ist; das rechte Teil (3b) ist unmittelbar mit dem Pleuelfuß (2) verbunden, und hat vorzugsweise eine Abbiegung rechts und ist mit dem oberen Pleuelkopf (1) durch einen Zwischenteil (4) verbunden.
Patent DE-202013012095-U1 (DE)
Title: Drehschalter
IPC: H04N5/335
Filed: 2013-07-14
Abstract: Digitalkamera, gekennzeichnet durch einen Drehschalter, ein Umschaltmittel, das zwischen zwei Zuständen, nämlich einem regulierten Zustand mit einer Drehregulierung des Drehschalters mit einem Klickgefühl und einem nicht regulierten Zustand ohne Drehregulierung des Drehschalters, unabhängig von Funktionen außer der dem jeweiligen Zustand des Drehschalters zugewiesenen Aufnahmefunktion umschalten kann, und einem Regulierungsabschnitt, der bei Einstellen des regulierten Zustands durch das Umschaltmittel die Drehung des Drehschalters reguliert, wobei im regulierten Zustand wenigstens eine Funktion mit diskretem Ausgangswert von Verschlusszeit oder Blende als die Aufnahmefunktion zugewiesen wird und im nicht regulierten Zustand wenigstens eine Funktion mit kontinuierlichem Ausgangswert von Fokus oder Vergrößerung des Objektivs als die Aufnahmefunktion zugewiesen wird, wobei durch eine Drehbedienung des Drehschalters eine Steuerung entsprechend der Funktion erfolgt, die dem Zustand zugewiesen ist, der durch das Umschaltmittel ausgewählt wird.
Patent DE-202013012874-U1 (DE)
Title: Antriebseinheit für eine Karusselltür mit einer integrierten Blockier- und/oder Bremseinrichtung
IPC: H02K7/10
Filed: 2013-01-14
Abstract: Antriebseinheit für eine Karusselltür (100) mit einem elektronisch kommutierten Vielpolmotor (1) aufweisend einen scheibenförmigen oder topfförmigen Statorteil (10), der an einem ruhenden Strukturbauteil (11) der Karusselltür (100) anordbar ist, und aufweisend einen scheibenförmigen oder topfförmigen Rotorteil (12), der mit einem Drehkreuz (13) der Karusselltür (100) getriebelos verbindbar ist, wobei der Statorteil (10) und der Rotorteil (12) eine planparallele Anordnung zueinander aufweisen und wobei zwischen dem Statorteil (10) und dem Rotorteil (12) eine Eingriffseinrichtung (14) zum Eingriff in die Drehbewegung des Rotorteils (12) am Statorteil (10) angeordnet ist.
Patent DE-202013100313-U1 (DE)
Title: Abschnürvorrichtung für Körperteile
IPC: A61B17/132
Filed: 2013-01-23
Abstract: Abschnürvorrichtung für Körperteile, insbesondere Venenstauer, mit einem um ein Körperteil legbaren Abschnürband (10), einer Verschlussvorrichtung (30), mittels deren das Abschnürband (10) in seinem um ein Körperteil gelegten gespannten Zustand zu einer Schlaufe verriegelbar ist, und mit mindestens einem Spannungsindikator (101) zum Feststellen eines Spannungszustandes des Abschnürbandes (10), dadurch gekennzeichnet, dass der Spannungsindikator (101) in der Weise ausgebildet ist, dass ein definierter Spannungszustand von einem Benutzer erkennbar ist.
Patent DE-202013100464-U1 (DE)
Title: Sportgerät, insbesondere Heimtrainer oder Ergometer
IPC: A63B21/02
Filed: 2013-02-01
Abstract: Sportgerät (1), insbesondere Heimtrainer oder Ergometer mit einem ein oder mehrteiligen Unterteil (21, 22) über welches bewegbare Kraftaufnahmemittel (3) gelagert sind, welche bei einem Training von einem Trainierenden mit Kräften beaufschlagt werden, wobei diese Kräfte über das Unterteil (21, 22) in einen Untergrund, auf welchem das Sportgerät (1) ruht, ableitbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Unterteil (21, 22) Leuchtmittel (4) angebracht sind, deren Abstrahlrichtung vorzugsweise auf den Untergrund weist.
Patent DE-202013105897-U1 (DE)
Title: Bestattungsfahrzeug mit Dekorfenster
IPC: A61G21/00
Filed: 2013-12-23
Abstract: Bestattungsfahrzeug, mit einer Fahrerkabine, und mit einem hinter der Fahrerkabine vorgesehenen Transportraum für wenigstens einen Sarg, und mit einer Fahrzeugkarosserie (1), wobei die Fahrzeugkarosserie (1) an den beiden Fahrzeugseiten im Bereich des Transportraums ein Seitenfenster aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Seitenfenster als Dekorfenster (4) ausgestaltet ist, welches eine Scheibe (5) in Art einer Glasscheibe aufweist, und eine den Einblick in das Innere des Transportraums verhindernde Sichtblende (8) aufweist, wobei hinter dem Dekorfenster (4) eine tragende Struktur und / oder die Fahrzeugkarosserie (1) angeordnet ist.
Patent DE-202014000070-U1 (DE)
Title: Schlauch
IPC: F16L55/00
Filed: 2014-01-10
Abstract: Schlauch zur Durchleitung von Flüssigkeiten, mit einer flexiblen Außenhülle (1), die ein Textilmaterial aufweist, und mit einem flüssigkeitsdichten Innenschlauch, gekennzeichnet durch ein im Innenraum des Schlauches angeordnetes elastisches Band (7), das wenigstens in den beiden Endbereichen mit der Außenhülle (1) und/oder Anschlussstücken (2, 3) des Schlauchs zugfest verbunden ist.
Patent DE-202014001717-U1 (DE)
Title: Funktionsmodul für eine Rauchvorrichtung
IPC: A24F40/40
Filed: 2014-02-27
Abstract: Funktionsmodul für eine Rauchvorrichtung mit einem Außengehäuse (1) und einer Verbindungsanordnung (2) zum Herstellen einer lösbaren Verbindung mit einem weiteren Funktionsmodul der Rauchvorrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass die lösbare Verbindung eine Bajonettverbindung ist.
Patent DE-202014001751-U1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug-Klappenanordnung
IPC: B62D25/24
Filed: 2014-02-24
Abstract: Klappenanordnung für ein Kraftfahrzeug, insbesondere einen Personenkraftwagen, mit einer öffenbaren Klappe, insbesondere einer Tankklappe (1) zum Abdecken einer Tankmulde (2) einer Karosserie (3) des Kraftfahrzeugs, und einer Magnetanordnung mit wenigstens einem Magnetelement (4A, 4B; 4C) zum magnetischen Vorspannen der Klappe (1) in einer Öffnungsrichtung.
Patent DE-202014004217-U1 (DE)
Title: Verbrennungsmotor
IPC: F01N3/10
Filed: 2014-05-19
Abstract: Verbrennungsmotor (10) mit einem Turbolader (11), dadurch gekennzeichnet, dass zwischen einem in Strömungsrichtung letzten Zylinder (19) und einer Turbine (22) des Turboladers (11) ein Einspeisknoten (21) zum Beimischen von vorkonditioniertem Wasser in einen Abgasstrom vorgesehen ist.
Patent DE-202014006588-U1 (DE)
Title: Adaptervorrichtung für Handschellen
IPC: E05B75/00
Filed: 2014-08-16
Abstract: Adaptervorrichtung 1 besteht aus einer Metalllasche 1a) 1 mit einem Griff 4) wo eine Schlosszunge 2) sich befindet (wie ein Schlosszunge vom Sicherheitsgurt für Fahrzeuge), am andere Ende befindet sich eine Bohrung 3) die mit einen Schloss oder einen Karabinerhaken 3a) oder ähnliches angebracht werden kann.
Patent DE-202014101297-U1 (DE)
Title: Halter für einen in ein Handlaufrohr einsetzbaren Leuchtmittelträger sowie Leuchtmitteleinsatz
IPC: F21V33/00
Filed: 2014-03-20
Abstract: Halter (4) eines in ein Handlaufrohr (1) eines Geländers einsetzbaren Leuchtmitteleinsatzes (2), wobei der Halter (4) – wenigstens ein Rastglied (7) aufweist, samt dessen der Halter ohne Hinzunahme zusätzlicher Befestigungsmittel durch eine in dem Handlaufrohr vorgesehene Öffnung (3) in das Handlaufrohr (1) einsetzbar ist, um im Handlaufrohr seine bestimmungsgemäße Endeinbaulage einzunehmen, – eine wirksame Klemmhöhe (K) aufweist, aufgrund derer er sich in der Endeinbaulage von einem an die Öffnung (3) angrenzenden ersten innenseitigen Wandungsbereich bis zu einem der Öffnung (3) gegenüberliegenden zweiten innenseitigen Wandungsbereich erstreckt, um sich zwischen dem ersten Wandungsbereich und zweiten Wandungsbereich abzustützen, – ausgehend von der Endeinbaulage durch eine relativ zum Handlaufrohr (1) stattfindende Demontagebewegung in eine Entnahmeposition überführbar ist, in der der Halter (4) dem Handlaufrohr (1) entnommen werden kann.
Patent DE-202014102116-U1 (DE)
Title: Verpackungsmaschine mit einem Rundgangsystem
IPC: B65B43/42
Filed: 2014-05-07
Abstract: Verpackungsmaschine mit einem Rundgangsystem für den ausgerichteten Transport von Beuteln zwischen Verpackungsstationen der Verpackungsmaschine, wobei das Rundgangsystem mindestens ein Paar Beutelgreifer (1) aufweist, mit denen einer der Beutel an einem oberen, einfüllseitigen Beutelrand an gegenüber liegenden Seiten gegriffen ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Rundgangsystem mindestens ein Paar mit den Beutelgreifern (1) mitlaufende Beuteklammern (2) aufweist, die an den gegenüber liegenden Seiten den Beutel unterhalb der Beutelgreifer (1) abstützen und gegenüber Verkippen aus der Vertikalausrichtung stabilisieren.
Patent DE-202014102225-U1 (DE)
Title: Bodenanker
IPC: E04H17/22
Filed: 2014-05-13
Abstract: Bodenanker mit einer Gründungstraverse (2) und einer endseitig angeordneten Halterung (3), wobei die Gründungstraverse (2) eine Mitteltraverse (5) umfasst, die sich durch mehrere, sich beidseitig zu der Mitteltraverse (5) erstreckende Quertraversen (6) erstreckt.
Patent DE-202015001341-U1 (DE)
Title: Elektrischer Laufgirohubschrauber (eLaufhub) mit eStromverstärkersystem
IPC: B64C27/00
Filed: 2015-02-19
Abstract: Elektrischer Laufgirohubschrauber mit eStromverstärkersystem sowie unterstützende Technikkomponente und auch andere passende Artikel in jeder Art und Form, aus Aluminium, Kunststoffe, Metallen oder jedem geeigneten Baumaterial, dadurch gekennzeichnet, dass der Elektrischer Laufgirohubschrauber mit eStromverstärkersystem einer Luftmobilität maschine für Person und Frachten (Ein Luft Beforderungsmaschine) ist.
Patent DE-202015004415-U1 (DE)
Title: Panikverschluss
IPC: E05C1/14
Filed: 2015-06-20
Abstract: Panikverschluss (10) für begehbare Schaltschränke, Maschinengehäuse (22) oder dgl., gekennzeichnet durch einem auf dem Türrahmen (12) im Außenraum (16) des Schrankes oder Gehäuses (22) montierten Verschluss (20) und angeordneten Fallenverschluss und einem auf dem Türrahmen (12) im Innenraum (18) des Schrankes oder Gehäuses (22) montierten Fallenaufnahme (24), die die Falle beim Verschließen der Tür aufnimmt, wobei die Falle (26) vom Außenraum (16) aus mittels Schlüssel (Schließzylinder 17) oder elektrischen Strom aus einer ersten, verschließenden Stellung in eine zweite öffnenden Stellung verschoben werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass die Falle von Innenraum aus durch einen Schieber (28) oder Hebel (64) von der Verschlussstellung in die offene Stellung verschoben werden kann, und dass der Schieber (28) in einem Schenkel (31) eines Winkelstücks (30) geführt ist und in einen in den Innenraum (18) ragenden Betätigungsknopf (32) mündet.
Patent DE-202015004717-U1 (DE)
Title: -Medizinisches Produkt- Lösung auf alkoholischer, oder fettlöslicher-, oder wasserlöslicher Basis, angereichert mit Aminosäuren und Campher, und/oder Teufelskralle-, und/oder Koffein, und/oder Gingko (u.v.a.) zwecks Versorgung der Haut, Muskulatur und/oder Gelenke
IPC: A61K31/198
Filed: 2015-10-06
Abstract: Hauptanspruch, 'Medizinisches Produkt' Flüssige Lösung mit Aminosäuren versetzt, z. B.: Alanin, Arginin, Asparagin, Asparaginsäure, Cystin, Glutamin, Glutaminsäure, Glycin, Histidin, Isoleucin, Leucin, Lysin, Methionin, Phenylalanin, Prorin, Serin, Threonin, Tryptophan, Tyrosin, Valin. In 'Reinform', oder angereichert mit pflanzlichen und/oder chemischen Wirkstoffen, z. B. Antirheumatika wie Teufelskralle, Acetylsalicylsäure oder Diclofenac, oder aber anregenden Wirkstoffen wie Koffein, Guanin, oder blutverdünnenden, konzentrationsfördernden Wirkstoffen wie Ginko, Ginseng uva Wirkstoffen.