baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018000924-A1 (DE)
Title: Zylinderkopf für eine Verbrennungskraftmaschine
Inventor: TALAN GEORG
IPC: F02F1/24
Filed: 2018-02-05
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Zylinderkopf (10) für eine Verbrennungskraftmaschine, mit einem Grundkörper (20), welcher eine Flanschanordnung (30) zum reversibel lösbaren Festlegen einer Mehrzahl von Zylinderkopf-Modulen (42, 46, 52, 56) des Zylinderkopfes (10) an dem Grundkörper (20) aufweist. Die Flanschanordnung (30) umfasst wenigstens einen ersten Flanschbereich (40, 44), an welchem zumindest ein erstes Zylinderkopf-Modul (42, 46) der Mehrzahl von Zylinderkopf-Modulen (42, 46, 52, 56) reversibel lösbar festlegbar ist und das zumindest eine erste Zylinderkopf-Modul (42, 46) wenigstens eine Nockenwellenlagergasse (43, 47) zur Aufnahme einer Nockenwelle, mittels welcher wenigstens ein relativ zu dem Grundkörper (20) bewegbares Gaswechselventil (62, 66) betätigbar ist, umfasst.
Patent DE-102018001239-A1 (DE)
Title: Copter-Auto
Inventor: JAEKEL CONSTANTIN
IPC: B64D27/02
Filed: 2018-02-15
Abstract: Zusammenfassend lässt sich das Copter-Auto unter dem Gesichtspunkt des neuartigen Armein/- Ausklappmechanismuses patentieren, da durch diesen Mechanismus das neuartige Einklappen der Flugmotoren in die Karosserie gewährleistet wird. Dadurch wird eine nie dagewesene Form eines fliegenden Autos geschaffen, da die Motoren mit den Armen einerseits im Fahrbetrieb unentwegt unsichtbar bleiben, jedoch für den Flugbetrieb immer an Ort und Stelle sind und somit das Auto in allen Funktionen jederzeit und überall einsatzbereit ist.Die Zeichnungen verdeutlichen einmal den Armein/-ausklappmechanismus und ein anderes mal zeigen sie ein Modell des Autos, wobei die vorderen Arme ausgeklappt und die hinteren Arme eingeklappt sind.
Patent DE-102018001991-A1 (DE)
Title: Instrumententafelanordnung
Inventor: KINDLE TERESA
IPC: B62D1/04
Filed: 2018-03-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Instrumententafelanordnung für ein im autonomen Fahrbetrieb bewegbares Fahrzeug (1). Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass zumindest ein einem Fahrzeugnutzer zugeordneter Airbag (6) in einem in Richtung einer Fahrzeughochachse (z) oberen Bereich (B) einer Instrumententafel (2) angeordnet ist, wobei sich der Airbag (6) im ausgelösten Zustand zumindest abschnittsweise über einen Lenkradbereich hinweg entfaltet, wobei ein Mantelrohrschaltermodul (8) und eine Pedalerie (5) im autonomen Fahrbetrieb abgedeckt sind.
Patent DE-102018004291-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsteuer- bzw. regelsystem, Automatikgetriebe, Verfahren zum Steuern bzw. Regeln eines Automatikgetriebes und Computerprogramm-Erzeugnis
Inventor: TASAKA MITSUKAZU
IPC: F16H61/04
Filed: 2018-05-29
Abstract: Es ist ein Steuer- bzw. -Regelsystem eines Fahrzeugs bereitgestellt, das ein Automatikgetriebe, eine Bremssteuerung bzw. einen Bremsregler und einen Prozessor umfasst, der konfiguriert ist, ein Neutral-Leerlauf-Steuer- bzw. -Regelmodul, ein Hydraulikdruck-Rechenmodul, ein Hydraulikdruck-Steuer- bzw. -Regelmodul zum Berechnen eines Zielwerts eines einem reibschlüssig in Eingriff bringbaren Element zugeführten Hydraulikdrucks gemäß einem vorgegebenen Parameter, sowie ein Bremshaltesteuer- bzw. -regelmodul auszuführen. Das Rechenmodul umfasst ein erstes Rechensubmodul, das ausgeführt wird, um den Zielwert zu berechnen in einer Zeitspanne von der Ausgabe einer Fahrzeuganfahr-Anfrage, wenn in einem gestoppten Zustand des Fahrzeugs eine Neutral-Leerlauf-Steuerung bzw. -Regelung ausgeführt wird und eine Bremshaltesteuerung bzw. -regelung nicht ausgeführt wird, bis zum Eingriff des reibschlüssig in Eingriff bringbaren Elements, sowie ein zweites Rechensubmodul, das ausgeführt wird, um den Zielwert derart zu berechnen, dass ein berechneter Wert geringer ist als in der ersten Berechnung, wenn der Wert des Parameters der gleiche ist.
Patent DE-102018005487-A1 (DE)
Title: Putzwerkzeug
IPC: A47L13/16
Filed: 2018-07-12
Abstract: Ein Putzwerkzeug (1) mit zumindest einer elastisch verformbaren, flächigen Lage (2) wird so ausgebildet, daß die flächige Lage (2) mit Kunststoffäden gebildet ist, die verschiebefest miteinander verbunden sind und zwischen sich Maschen (4) mit einer Maschenweite (5) von weniger als drei Millimetern bilden.
Patent DE-102018006219-A1 (DE)
Title: Digitale Karte und Verfahren zur Routenplanung
Inventor: WOLTERMANN BERND
IPC: G01C21/26
Filed: 2018-08-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine digitale Karte (1) zur Routenplanung für autonome Fahrzeuge (2) der Personenbeförderung. Die erfindungsgemäße Karte ist dadurch gekennzeichnet, dass zusätzlich zu den herkömmlichen Kartendaten Attribute (4) von Haltepunkten (3) hinterlegt sind, welche Personen (5) mit körperlicher Behinderung betreffen. Die Daten dienen dann zur Routenplanung in Abhängigkeit der körperlichen Behinderung der Person (5) und unter Berücksichtigung der Attribute (4) sowie fahrzeugspezifischer Eigenschaften.
Patent DE-102018007855-A1 (DE)
Title: Fahrzeuggespann
Inventor: SMUDA PEER
IPC: B62D53/00
Filed: 2018-10-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Fahrzeuggespann (1) mit einem lenkbaren Zugfahrzeug (2) und mit einem Anhänger (3) oder Auflieger mit mindestens einer Achse (4).Erfindungswesentlich ist dabei, dass der Anhänger (3) oder der Auflieger aktiv lenkbaren Räder (5) und eine Lenkeinrichtung aufweist, die derart ausgebildet ist, dass sie die aktiv lenkbaren Räder (5) des Anhängers (3) oder des Aufliegers in Abhängigkeit, vorzugsweise synchron, zu einem Lenkeinschlag des Zugfahrzeugs (2) lenkt, sodass bei einem Spurwechsel des Fahrzeuggespanns (1) eine Schrägbewegung möglich ist.Hierdurch können insbesondere fahrdynamisch kritische Pendelbewegungen des Anhängers (3) bei einem Spurwechsel vermieden und dadurch die Fahrsicherheit erhöht werden.
Patent DE-102018008708-A1 (DE)
Title: Stützfuß für einen Pfosten
Inventor: BOHRENKÄMPER ARNDT
IPC: E04H12/22
Filed: 2018-10-26
Abstract: Ein Stützfuß für einen Pfosten, mit einem an dem Pfosten befestigbaren Anschlusselement (8) sowie einem Ankerelement (5), das eine verdrehsicher gehaltene Gewindespindel (3) aufweist, die mit einer das Anschlusselement (8) tragenden Gewindehülse (4) in Eingriff steht, wobei in dem Anschlusselement (8) eine in die Gewindehülse (4) eingedrehte Schraube (10), insbesondere eine Senkkopfschraube gelagert ist, ist so ausgebildet, dass auf dem Gewindeschaft der Schraube (10) eine verdrehfest, jedoch lösbar gehaltene Mutter (9) angeordnet ist, die sich in einer montierten Endstellung einerseits an der Gewindehülse (4) und andererseits direkt oder indirekt am Anschlusselement (8) abstützt.
Patent DE-102018101027-A1 (DE)
Title: Globuli-Kugeldosierer
Inventor: FUCHS KARL-HEINZ
IPC: G01F11/10
Filed: 2018-01-18
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Globuli-Kugeldosierer (1) mit einem Flaschenbehältnis (2), wobei das Flaschenbehältnis eine Einlassöffnung (12) aufweist, wobei eine Oberschale (3) eine Dosiertrommel (6) umfasst, wobei die Dosiertrommel (6) zwischen der Oberschale (3) und der Unterschale (4) angeordnet, wobei die Dosiertrommel (6) eine Dosierkammer (7) umfasst, wobei die Einlassöffnung (12) in Arbeitslage mit der Dosierkammer (7) wirkverbunden ist, wobei die Dosierkammer (7) exzentrisch zu einer Auslassöffnung (11) verdrehbar ist.
Patent DE-102018101870-A1 (DE)
Title: Stützlager
Inventor: ESCHER MAXIMILIAN
IPC: F16C13/00
Filed: 2018-01-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Stützrolle (1, 1) mit einem Außenring (2), einem Innenring (3) und zwischen dem Außenring (2) und dem Innenring (3) auf Laufbahnen (2a, 3a) abrollbaren ersten Wälzkörpern (4), die in mindestens zwei Reihen (8a, 8b, 8c, 8d) nebeneinander angeordnet sind, wobei weiterhin zwei Deckel (5a, 5b) vorhanden sind, wobei jeweils einer der Deckel (5a, 5b) an einer Stirnseite (20, 21) des Außenrings (2) angeordnet ist, wobei weiterhin zwischen dem Außenring (2) und jedem der Deckel (5a, 5b) abrollbare zweite Wälzkörper (7) vorhanden sind, die in mindestens einer Reihe (9a, 9b) angeordnet sind.
Patent DE-102018103827-A1 (DE)
Title: Lagerverwaltungssystem mit funktionen für das ausführen von lagerverwaltung und vorbeugender instandhaltung
Inventor: TAKIGAWA HIROSHI
IPC: G07C3/08
Filed: 2018-02-21
Abstract: Ein Lagerverwaltungssystem umfasst eine Mehrzahl von Vorrichtungen, eine Informationsverwaltungsvorrichtung, die mit den Vorrichtungen verbunden ist, und einen Informationsprozessor. Der Informationsprozessor berechnet die Summe der kumulativen Fehlerraten, die der Summenwert der kumulativen Fehlerraten aller designierten Komponenten mit den gleichen Spezifikationen ist, die in den Vorrichtungen zu einem bestimmten Zeitpunkt verwendet werden, unter Berücksichtigung einer Beschleunigung in Abhängigkeit von einer Betriebsbedingung in Bezug auf eine kumulative Standardfehlerrate jedes Typs der designierten Komponenten mit den gleichen Spezifikationen, die in den Vorrichtungen unter einer Standardbetriebsbedingung verwendet werden, und berechnet die geeignete Lagermenge der designierten Komponenten basierend auf der berechneten Summe der kumulativen Fehlerraten.
Patent DE-102018106793-A1 (DE)
Title: Lichtlaufzeitsensor
Inventor: ZWÖLFER ULRICH
IPC: G01S7/497
Filed: 2018-03-22
Abstract: Lichtlaufzeitsensor (1) mit einem Messpfad (2) zur Messung einer Lichtlaufzeit, wobei der Messpfad (2) mindestens ein Empfangselement (3) aus einer Matrix (4) aus Einzelphotonenlawinendioden (5), mindestens einen mit der Matrix (4) verbundenen Messwerterzeuger (6) und mindestens einen mit dem Messwerterzeuger (6) verbundenen Messwertsammler (7) aufweist, wobei mindestens eine Steuer- und Auswerteeinheit (8) vorgesehen ist, wobei zur Testung und/oder Funktionsprüfung des Messpfades (2) Fremdlicht und/oder mindestens ein Testsender (9) vorgesehen ist.
Patent DE-102018107671-A1 (DE)
Title: Werkzeugmaschine, Bearbeitungssystem und Verfahren zur Bearbeitung eines Werkstücks
IPC: B23Q39/02
Filed: 2018-03-29
Abstract: Die Werkzeugmaschine weist eine Werkstückaufnahmebereich zur Aufnahme eines Werkstücks auf mit einer ersten Schnittstelle zur Aufnahme einer Bearbeitungseinrichtung. Diese Schnittstelle ist in einer ersten horizontalen Richtung und einer zweiten horizontalen Richtung verfahrbar. Die Werkzeugmaschine weist eine zweite Schnittstelle zur Aufnahme einer Bearbeitungseinrichtung auf, die in der ersten Richtung verfahrbar ist. Weiter weist die Werkzeugmaschine eine Steuereinrichtung zur Steuerung der Verfahrbewegungen der Schnittstellen auf, die darauf eingerichtet ist, zur Ermöglichung der gleichzeitigen Aufnahme einer ersten Bearbeitungseinrichtung an der ersten und der zweiten Schnittstelle die Bewegungen der beiden Schnittstellen aufeinander abzustimmen.
Patent DE-102018115351-A1 (DE)
Title: Abluftvorrichtung
Inventor: SUZUKI KENTA
IPC: F01N1/08
Filed: 2018-06-26
Abstract: Eine Abluftvorrichtung (10) enthält einen Schalldämpfer (12), der in seinem Inneren durch einen Separator (11) in mehrere Kammern (15, 16) unterteilt ist, wobei ein Einlassrohr (13) mit einem Auspuffrohr (6) eines Motors an den Schalldämpfer angeschlossen ist und ein Auslassrohr (14) einen Austragweg für Abgas im Inneren des Schalldämpfers nach außen bildet. Der Schalldämpfer (12) ist konfiguriert aus einer Expansionskammer (15), in die ein stromabwärtiges Ende des Einlassrohrs (13) mündet, und einer Resonatorkammer (16), die mit nur der Expansionskammer (15) über mehrere Resonatorrohre (17, 18) verbunden ist. Die Längen und/oder die Dicken der mehreren Resonatorrohre (17, 18) sind verschieden voneinander.
Patent DE-102018119623-A1 (DE)
Title: Ladekabel für ein elektrisch angetriebenes Kraftfahrzeug
Inventor: SOMMER MARTIN
IPC: B60S5/00
Filed: 2018-08-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Ladekabel (14) für ein elektrisch angetriebenes Kraftfahrzeug (10), umfassend einen ersten Ladestecker (16) zum Verbinden des Ladekabels (14) mit einem Ladeanschluss (18) des Kraftfahrzeugs (10) und einen zweiten Ladestecker (20) zum Verbinden des Ladekabels (14) mit einem Ladeanschluss (22) eines Ladepunkts (12), wobei der erste Ladestecker (16) eine erste Kennzeichnung (24) für den Ladeanschluss (18) des Kraftfahrzeugs (10) und der zweite Ladestecker (20) eine zweite Kennzeichnung (26) für den Ladeanschluss (22) des Ladepunkts (12) aufweist.
Patent DE-102018126267-A1 (DE)
Title: Wärmetauscher für abgasanpassungssystem
Inventor: JENTZ ROBERT ROY
IPC: F01N1/16
Filed: 2018-10-22
Abstract: Es werden Verfahren und Systeme für ein Wärmetauscher-Phasenwechselmaterial bereitgestellt, das als eine Komponente eines variablen Abgasanpassungssystems installiert ist. In einem Beispiel kann ein Verfahren ein Absorbieren überschüssiger Wärmeenergie aus Abgasen während und nach einem Motoreinschaltereignis in einem Wärmetauschermaterial, ein Freisetzen von in dem Wärmetauschermaterial gespeicherter Wärmeenergie während und nach einem Motorabschaltereignis und ein Erwärmen eines verstellbaren Auslassventils mithilfe der in dem Wärmetauschermaterial gespeicherten Wärmeenergie beinhalten.
Patent DE-102018127329-A1 (DE)
Title: Anti-Dishing-Struktur für eingebetteten Speicher
Inventor: LIN MENG-HAN
IPC: H01L27/115
Filed: 2018-11-01
Abstract: Einige Ausführungsformen der vorliegenden Anmeldung sind auf einen integrierten Schaltkreis (IC) gerichtet. Der integrierte Schaltkreis weist ein Halbleitersubstrat mit einem peripheren Bereich und einem Speicherzellenbereich auf, die durch eine Trennstruktur getrennt sind. Die Trennstruktur reicht in eine Oberseite des Halbleitersubstrats hinein und weist ein dielektrisches Material auf. Auf dem peripheren Bereich ist ein Logikbauelement angeordnet, und auf dem Speicherbereich ist ein Speicherbauelement angeordnet. Das Speicherbauelement weist eine Gate-Elektrode und eine Speicher-Hartmaske über der Gate-Elektrode auf. Auf der Trennstruktur ist eine Anti-Dishing-Struktur angeordnet. Eine Oberseite der Anti-Dishing-Struktur und eine Oberseite der Speicher-Hartmaske haben gleiche Höhen, die von der Oberseite des Halbleitersubstrats gemessen werden.
Patent DE-102018129159-A1 (DE)
Title: Fensterelement mit nicht-verdeckender Blende, Flugzeugbereich und Flugzeug mit Fensterelement
Inventor: SCHULZ VOLKHARD
IPC: B64C1/14
Filed: 2018-11-20
Abstract: Ein Fensterelement (10) für ein Flugzeug (1) umfasst einen Fensterrahmen (30), der eine eine Öffnung formende Rahmenlaibung (31) und eine daran anschließende Aufnahme (32, 33) aufweist, eine innere Fensterscheibe (20), die dazu eingerichtet ist, in die Aufnahme (32, 33) eingesetzt zu werden, einen Halterahmen (21), der dazu eingerichtet ist, in die Aufnahme (32, 33) eingesetzt zu werden und die innere Fensterscheibe (20) in der Aufnahme (32, 33) zu fixieren, und eine eine Öffnung aufweisende Blende (22), die dazu eingerichtet ist, an dem Fensterrahmen (30) angebracht zu werden und den Fensterrahmen (30) um die Rahmenlaibung (31) herum zu verdecken. Dabei liegt eine die Öffnung der Blende (22) bildende, umlaufende Innenkante der Blende (22) radial im Wesentlichen außerhalb einer umlaufenden Innenkante der Aufnahme (32, 33).
Patent DE-102018131452-A1 (DE)
Title: Cloudbasierte optimale Laderoutenschätzung für Elektrofahrzeuge
Inventor: RAHBARI ASR NAVID
IPC: B60W20/12
Filed: 2018-12-07
Abstract: Ein Hybrid-Elektrofahrzeug (HEV) beinhaltet eine Kommunikationseinheit, die konfiguriert ist, periodisch auf ein Ladesignal zu reagieren und eine Reiseroute und einen Ladewegpunkt gemäß einer geschätzten Ladestationsreiseroute und einer Wegpunktladezeit, die von einem entfernten Flottenserver empfangen werden, anzupassen. Die Schätzungen werden als Reaktion auf periodische Betriebsbedingungen, die generiert und an den Server kommuniziert werden, empfangen. Die Betriebsbedingungen beinhalten Daten von einem oder mehreren von der Ladestation, der Umwelt und dem Standort, dem Fahrzeug und der Batterieleistung neben anderen Daten. Die Steuerung ist weiter konfiguriert, um auf Signale von vollendeter Reiseroute und/oder Ladung zu reagieren und um einen Schätzungsfehler als eine Differenz zwischen der tatsächlichen und der geschätzten optimalen Laderoute und Ladezeit zu generieren und zu speichern. Die Steuerung passt mindestens eines von der Reiseroute und dem Ladewegpunkt als Reaktion auf die aktualisierte, geschätzte, optimale Laderoute und Wegpunktladezeit, die vom Server empfangen werden, erneut an.
Patent DE-102018133081-A1 (DE)
Title: Drehencoder und herstellverfahren für drehencoder
Inventor: FUKUDA MASAO
IPC: G01D11/26
Filed: 2018-12-20
Abstract: Ein Drehencoder (10), der wasserdicht ist, umfasst eine Abdeckung (12), die aus einem lichtdurchlässigen Kunststoff geformt ist, ein Gehäuse (14), an dem die Abdeckung (12) angebracht ist und einen duroplastischen Kunststoff (18), der zwischen der Abdeckung (12) und dem Gehäuse (14) vorgesehen ist und durch Bestrahlung mit Laserlicht gehärtet wird.
Patent DE-102018133466-A1 (DE)
Title: Gerät für manualtherapeutische Mobilisationen und/oder Präventionsmaßnahmen an der Wirbelsäule einer Person
Inventor: SAUERHAMMER STEFAN
IPC: A63B23/02
Filed: 2018-12-21
Abstract: Gerät 1 für manualtherapeutische Mobilisationen und/oder Präventionsmaßnahmen an der Wirbelsäule einer Person, mit einer Sitzfläche 3, auf der eine Person sitzen kann, mit einer Rückenlehne 4, die eine Anlehnfläche 18 zum Anlehnen mit dem Rücken der Person umfasst, mit einer Abspreizeinrichtung 17 zum Abspreizen mit den Beinen und Füßen der Person und zum Drücken des Rückens in einer Druckrichtung D gegen die Anlehnfläche 18 und mit einer Mobilisationsvorrichtung 12 zur Mobilisation der Wirbelsäule und/oder umliegender Strukturen der Person durch Bildung eines entgegen der Druckrichtung D gerichteten Widerstands gegen den Rücken, wobei das Gerät 1 mindestens eine elastische, federnde und/oder dämpfende Funktionseinrichtung 15 für die Rückenlehne 4 umfasst, sodass die Rückenlehne 4 von einer Grundstellung in eine Aktivstellung überführbar ist, wobei die Mobilisationsvorrichtung 12 in der Grundstellung der Rückenlehne 4 widerstandsfrei gegenüber dem Rücken angeordnet ist und in der Aktivstellung der Rückenlehne 4 den Widerstand gegen den Rücken bildet.
Patent DE-102018133528-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen von Bortrifluoridmonoethylamin-Komplex
Inventor: YANG JUN
IPC: C07F5/02
Filed: 2018-12-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt ein Verfahren zum Herstellen eines Bortrifluoridmonoethylamin-Komplexes bereit, das die folgenden Schritte umfasst:
 Mischen von Monoethylamin mit Chlormethan, um eine Monoethylaminlösung zu erhalten; und Zugeben von Bortrifluorid zu der Monoethylaminlösung, um eine Komplexierungsreaktion von Bortrifluorid mit dem Monoethylamin zu bewirken, um den Bortrifluoridmonoethylamin-Komplex zu erhalten. Gemäß dem durch die vorliegende Erfindung bereitgestellten Herstellungsverfahren wird ein Einbau des Bortrifluoriddiethyletherat-Komplexes vermieden, und ein ausgewähltes Lösungsmittel nimmt nicht an der Reaktion von irgendwelchen Rohmaterialien teil, keine neue Verunreinigung wird erzeugt, und das resultierende Produkt hat eine hohe Reinheit; und darüberhinaus wird bei der vorliegenden Erfindung eine gemischte Lösung von Chloroform und Aceton zum Waschen des Produktes verwendet, wobei die gemischte Lösung von Chloroform und Aceton selektiv andere Aminkomplexe entfernen, die nicht der Bortrifluoridmonoethylamin-Komplex sind, und das Endprodukt ist ein weißes kristallines Pulver mit einem Schmelzpunkt von 95-115°C und einer Reinheit, die mehr als 99,5% erreicht, und das Produkt ist im Wesentlichen nicht hygroskopisch bei Exposition gegenüber Luft.
Patent DE-102018202553-A1 (DE)
Title: Kollisionsverhinderung zwischen Schachtwechseleinheiten
Inventor: THUM RICHARD
IPC: B66B7/02
Filed: 2018-02-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sicherheitsvorrichtung (100), eine Aufzugsanlage (10) und ein Verfahren zum Betrieb einer Aufzugsanlage (10), aufweisend die Verfahrensschritte: Ermitteln eines zu erwartenden Stopp-Umfangsbereichs (28, 38) einer Schachtwechseleinheit (3.1) bezüglich der Ausrichtachse (A1) dieser Schachtwechseleinheit (3.1), ausgehend von einer gegenwärtigen Ausrichtposition (21, 31) dieser Schachtwechseleinheit (3) und in Abhängigkeit von einem zu erwartenden Bremsweg (24, 34), Vergleichen des ermittelten Stopp-Umfangsbereichs (28, 38) dieser Schachtwechseleinheit (3.1) und eines Kollisionsbereichs (14) dieser und einer anderen Schachtwechseleinheit (3.1, 3.2), und ggf. Auslösen eines Anhaltesignals (101) für eine der Schachtwechseleinheiten (3.1, 3.2).
Patent DE-102018204429-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur förderung und dosierung von pulver und vorrichtung zur herstellung einer schichtstruktur auf einem oberflächenbereich eines bauelements
Inventor: RIEMENSPERGER REINHOLD
IPC: C23C4/12
Filed: 2018-03-22
Abstract: Eine Vorrichtung 100 zur Förderung und Dosierung von Pulver 112 umfasst einen Pulvervorratsbehälter 110 zum Speichern und Bereitstellen von Pulver 112, einen Schwingförderer 120 mit einer Fördereinrichtung 122 mit einer einstellbaren Förderrate zum Abgeben des Pulvers 112 an einen Pulverauslass 124 mit der einstellbaren Förderrate, eine Leitungsanordnung 130 zum Befördern des von dem Schwingförderer 120 abgegebenen Pulvers 112 in einem Fördergas 114 als ein Pulver-Gas-Gemisch 116 und zum Zuführen des Pulver-Gas-Gemisches 116 zu einer Pulververarbeitungseinrichtung 200, wobei eine Auskoppeleinrichtung 132 in der Leitungsanordnung 130 vorgesehen ist, um einen definierten Anteil PM2 des Pulvers 112 aus dem Pulver-Gas-Gemisch 116 zu entnehmen, eine Pulvermengenmessanordnung 140 zum Erfassen der ausgekoppelten Pulvermenge PM2 pro Zeiteinheit und zum Bereitstellen eines Pulvermengeninformationssignals S1, wobei die entnommene Pulvermenge PM2 pro Zeiteinheit innerhalb eines Toleranzbereichs ein vorgegebenes Verhältnis zu der geförderten Pulvermenge PM1 des Schwingförderers 120 aufweist, und einer Steuerungseinrichtung 150, die ausgebildet ist, um basierend auf dem von der Pulvermengenmessanordnung 140 bereitgestellten Pulvermengeninformationssignal S1 die einstellbare Förderrate des Schwingförderers 120 auf einen vorgegebenen Sollwert einzustellen.
Patent DE-102018208729-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Antriebseinrichtung sowie entsprechende Antriebseinrichtung
Inventor: ODENDALL BODO
IPC: F02D41/14
Filed: 2018-06-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Antriebseinrichtung (1), die über eine mit einem Kraftstoff-Luft-Gemisch betriebene, Abgas erzeugende Brennkraftmaschine (2) und eine als Katalysator ausgebildete Abgasreinigungseinrichtung (12) zur Reinigung des Abgases sowie über eine stromabwärts der Abgasreinigungseinrichtung (12) angeordnete Lambdasonde (14) zur Messung eines Restsauerstoffgehalts des Abgases verfügt. Dabei ist vorgesehen, dass zum Bestimmen einer einen aus einer in der Abgasreinigungseinrichtung (12) ablaufenden Reaktion resultierenden Wasserstoffanteil beschreibenden Größe in dem Abgas ein Messsignal der Lambdasonde (14) nach einem Umschalten auf ein mageres Kraftstoff-Luft-Gemisch erfasst und ausgewertet wird.
Patent DE-102018212210-A1 (DE)
Title: Küchengerät
Inventor: DEXHEIMER CHRISTIAN
IPC: A47J43/046
Filed: 2018-07-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Küchengerät zum Verarbeiten von Lebensmittel mit: einer Basis, einem Behälter zum Aufnehmen von zu verarbeitenden Lebensmitteln, einem Arbeitsteil zum Verarbeiten der Lebensmittel, das in dem Behälter angeordnet ist und mit der Basis über eine Achse gekoppelt ist, um die das Arbeitsteil drehbar ist, wobei der Behälter bezüglich der Basis zumindest entlang der Achse beweglich ist, so dass sich bei einer Bewegung des Behälters relativ zu der Basis entlang der Achse die Position des Arbeitsteils relativ zu dem Behälter entlang der Achse verändert. Bevorzugt kann der Behälter eine Dreh- und/oder Taumelbewegung ausführen.