baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202019102468-U1 (DE)
Title: Hülle für die Herstellung eines Kegelstumpfartigen Formkörpers aus einer Nahrungsmittel enthaltenen Füllmasse
IPC: A22C17/00
Filed: 2019-05-02
Abstract: Hülle für die Herstellung eines konischen Formkörpers aus einer Nahrungsmittel enthaltenen Füllmasse, insbesondere aus Fleischscheiben, Fleischstücken und/oder Brät, wobei die Hülle aus einem sack- oder tütenförmigen Formteil besteht, der an seinem unteren Ende im Wesentlichen verschlossen und am oberen Ende zum Befüllen mit der Füllmasse offen ist und das untere Ende einen geringeren Querschnitt besitzt als das obere Ende, dadurch gekennzeichnet, dass die Hülle (1) aus einem lebensmittelverträglichen thermoplastischen Kunststoff im Spritzblasformverfahren mit einem abtrennbaren Deckel(2) einteilig in der Kavität einer Blasform hergestellt ist, dass die Mantelwand so dick und so beschaffen ist, dass sie auch nach dem Abtrennen des Deckels (2) sich bei Einwirkung einer Druckkraft in Längsrichtung nicht faltet oder zusammenfällt, sondern in sich derart formbeständig ist, dass sie über die obere Öffnung mit der Füllmasse befüllbar ist, wobei nach dem Befüllen der abgetrennte Deckel (2) durch ein Fügeverfahren an dem oberen Ende der Mantelwand befestigbar ist.
Patent DE-202019102520-U1 (DE)
Title: Hydraulischer Heizkreis für ein gasbetriebenes Fahrzeug
IPC: F02M21/02
Filed: 2019-05-06
Abstract: Fahrzeug, umfassend mindestens einen Tank (2), der konfiguriert ist, Gas in komprimiertem Zustand zu speichern, und einen Motor (3), der konfiguriert ist, das Gas in einem ausgedehnten Zustand zu benutzen, wobei das Fahrzeug ferner ein Ausdehnungsventil (10) umfasst, der flüssig zwischen dem mindestens einen Tank (2) und dem Motor (3) eingesetzt ist, der konfiguriert ist, die Ausdehnung des komprimierten Gases zu erlauben, wobei das Fahrzeug einen Hydraulikheizkreis (1) umfasst, der das zu erhitzende Ausdehnungsventil (10) flüssig mit einem Motorkühlkreis (4) verbindet, wobei der Hydraulikheizkreis (1) konfiguriert ist, eine Aufbereitungsflüssigkeit des Motorkühlkreises (4) zu verwenden, um das Ausdehnungsventil (10) zu erhitzen, und der Hydraulikheizkreis (1) ferner ein latentes Wärmespeichermodul (15) umfasst, das flüssig zwischen dem Motorkühlkreis (4) und dem Ausdehnungsventil (10) eingesetzt ist.
Patent DE-202019103178-U1 (DE)
Title: Medizintechnische Vorrichtung zur Krafteinwirkung auf das Becken des Lebewesens sowie Verwendung
IPC: A61F5/03
Filed: 2019-06-06
Abstract: Medizintechnische Vorrichtung (100) eingerichtet zur flächigen Anlage am Körper eines Lebewesens und eingerichtet zur Krafteinwirkung auf das Becken des Lebewesens, insbesondere eingerichtet zum Komprimieren der Beckenschaufeln, mit:
 - einem Größenverstellmechanismus (20) zum Einstellen des um das Becken wirksamen Durchmessers der medizintechnischen Vorrichtung,
 - einem Kompressionsmechanismus (20a) zum Aufbringen einer/der vordefinierbaren Kraft auf das Becken des Lebewesens, insbesondere mit Flaschenzug-/Seilzugmechanismus,
 - einem Befestigungsabschnitt (30) eingerichtet zum reversiblen Feststellen einer gewählten Größe für den wirksamen Durchmesser,
 - einem Bewegungstoleranzabschnitt (40) eingerichtet zur bewegungstoleranten Anordnung von Längenabschnitten (18) der medizintechnischen Vorrichtung relativ zueinander; dadurch gekennzeichnet, dass der Größenverstellmechanismus (20) und der Kompressionsmechanismus (20a) an wenigstens eines von wenigstens zwei Segmenten (11, 12) der medizintechnischen Vorrichtung gekoppelt und daran zumindest teilweise ausgebildet sind, wobei wenigstens eines der Segmente individuell längenverstellbar ist, indem sich der Befestigungsabschnitt (30) derart über eine Mindestlänge des Segments erstreckt, dass eine Größenanpassung des wirksamen Durchmessers über das Größenspektrum des jeweiligen Lebewesens realisierbar ist, insbesondere zumindest über einen Beckenumfang von 90cm bis 130cm, speziell insbesondere zumindest über einen Beckenumfang von 80cm bis 140cm.
Patent DE-202020002479-U1 (DE)
Title: Spannvorichtung für umlaufende Tragelemente von Hubgeräten
IPC: B66F9/02
Filed: 2020-06-05
Abstract: Spannvorrichtung für umlaufende Tragelemente von Hubgeräten, dadurch gekennzeichnet, dass ein Hebelarm (10) beweglich mit dem Lastteil (1), mit dem rücklaufenden Teil (7) des Zugelements (5) und dazwischen liegend, mit dem lasttragenden Teil (6) des Zugelements (5), verbunden ist.
Patent DE-202020002800-U1 (DE)
Title: Papiertaschentuch im Kinderformat
IPC: A47K10/16
Filed: 2020-06-30
Abstract: Papiertaschentuch im Kinderformat, dadurch gekennzeichnet, dass die Größe dem Alter des Kindes angemessen ist.
Patent DE-202020005427-U1 (DE)
Title: NV-Zentren basierender Quantencomputer mit einer Steuervorrichtung zur Abarbeitung von Binärkodes, die Teilverfahren zur Manipulation der Quantenpunkte bzw. der Kernquantenpunkte entsprechen
IPC: G06N10/00
Filed: 2020-09-27
Abstract: Quantencomputer (QUC) dadurch gekennzeichnet,
 - dass er zumindest eine Steuervorrichtung (µC) umfasst und
 - dass er zumindest eine Lichtquelle (LED) umfasst, die insbesondere eine LED und/oder ein Laser und/oder ein durchstimmbarer Laser sein kann, und
 - dass er zumindest einen Lichtquellentreiber (LEDDR) umfasst und
 - dass er ein Substrat (D) umfasst und
 - dass das Substrat (D) eine als Quantenpunkt (NV) benutzte, paramagnetische Störstelle (NV) umfasst und
 - dass das Substrat (D) mehrere als Kernquantenpunkte (CI) benutzte, nukleare Spins umfasst und
 - dass das Substrat (D) ein Diamant-Material umfasst und
 - dass das Substrat (D) im Bereich der Quantenpunkte (NV) mit Schwefel dotiert ist und
 - dass er eine Vorrichtung zur Ansteuerung der Kernquantenpunkte (CI) und zur gleichzeitigen Ansteuerung der Quantenpunkte (NV) in Form einer Vorrichtung zur Manipulation des Quantenpunkts (NV) umfasst und
 - dass Verfahren zum Betreiben des Quantencomputers (QUC) durch die Steuervorrichtung (µC) gesteuert und durchgeführt werden und
 - dass Binärcodes für den Betrieb des Quantencomputers in einem Speicher der Steuervorrichtung (µC) geordnet abgelegt sind und
 - dass der Quantencomputer (QUC) einen Quantencomputer-Programm-Zähler umfasst und
 - dass die Steuervorrichtung (µC) zumindest eine Teilmenge dieser Binärcodes in Abhängigkeit von einem Ordnungsparameter in Form des Quantencomputer-Programm-Zählers abarbeitet,
 - wobei Binärkodes Teilverfahren zur Manipulation der Quantenpunkte (NV) bzw. der Kernquantenpunkte (CI) entsprechen, und 
 - dass die Lichtquelle (LED) von dem Lichtquellentreiber (LEDDR) zeitweise in Abhängigkeit von einem Steuersignal der Steuervorrichtung (µC) mit elektrischer Energie versorgt wird und
 - dass die Lichtquelle (LED) dazu geeignet und bestimmt ist, mindestens einen Teil der Quantenpunkte (NV) zurückzusetzen.
Patent DE-202020104252-U1 (DE)
Title: Transformator und Wicklungsrahmen desselben
IPC: H01F27/30
Filed: 2020-07-23
Abstract: Wicklungsrahmen eines Transformators, dadurch gekennzeichnet, dass der Wicklungsrahmen einen Rahmenkörper für die Aufwicklung einer Spule sowie einen ersten und zweiten Verbindungsabschnitt, die an zwei Enden der Rahmenkörpers angeordnet sind, umfasst, wobei der Rahmenkörper mit einem Hohlraum für die Montage eines Eisenkerns versehen ist;
 wobei obere Enden des ersten und zweiten Verbindungsabschnitts jeweils mit mehreren Vorsprüngen und Pins versehen sind, wobei eine Nut zwischen zwei benachbarten Vorsprüngen ausgebildet ist, wobei die Pins auf den Vorsprüngen angeordnet sind und der Hohlraum sich unter den Vorsprüngen befindet,
 wobei der Boden der Nut nicht höher als die Oberseite des Rahmenkörpers ist und die Nut mit der Oberseite des Rahmenkörpers verbunden ist, um einen Führungskanal, durch den ein Ende der Spule zum Pin geführt ist, auszubilden.
Patent DE-202020106334-U1 (DE)
Title: Auf dem Internet der Dinge basierter fahrzeugmontierter Logistikmonitor
IPC: G06F1/16
Filed: 2020-08-12
Abstract: Auf dem Internet der Dinge basierter fahrzeugmontierter Logistikmonitor, umfassend einen Monitorkörper (1), einen Regenschutzdeckel (2), eine fahrzeugmontierte feste Platte (3) zum Befestigen des Monitors an dem Fahrzeug und ein Netzkabel (41); dadurch gekennzeichnet, dass im Inneren des Monitorkörpers ein Überwachungsmechanismus (5) angeordnet ist, der ein hochauflösendes Aufnahmegerät (51), einen Scanner (52) und einen Induktionsradar (53) umfasst, wobei an der Außenfläche des hochauflösenden Aufnahmegeräts ein kreisförmiger Glasschirm (511) angeordnet ist und im Inneren des hochauflösenden Aufnahmegeräts eine hochauflösende Kamera (512) angeordnet ist; wobei vor dem Scanner ein Lasersender (521) und ein Barcode-Scanner (522) angeordnet sind; wobei vor dem Monitorkörper eine Laserreflexionsplatte (523) angeordnet ist und die Laserreflexionsplatte durch einen Klemmschlitz in den an dem Monitorkörper befindlichen Reflexionsplatte -Einbettungsrahmen (14) eingebettet ist; wobei oberhalb des Reflexionsplatte -Einbettungsrahmens ein Kameraobjektivloch (13) vorgesehen ist, an dem ein LED-Leuchtstreifen (6) angeordnet ist, und oberhalb des LED-Leuchtstreifens ein lichtempfindlicher Sensor (7) angeordnet ist; wobei auf den beiden Seiten des Monitorkörpers jeweils eine seitliche Schutzplatte (12) abnehmbar positioniert und angeordnet ist; wobei der Regenschutzdeckel fest an einer oberen Schutzplatte (11) des Monitorkörpers angeordnet ist; und wobei die fahrzeugmontierte feste Platte fest mit der Rückseite des Monitorkörpers verbunden ist.
Patent DE-202021100069-U1 (DE)
Title: Energiesparende Wärmepumpe oder Kältemaschine unter Verwendung von magnetischen Flüssigkeiten und hochporösen Festkörpern
IPC: F25B30/00
Filed: 2021-01-08
Abstract: Energiesparende Wärmepumpe oder Kältemaschine unter Verwendung von magnetischen Flüssigkeiten und hochporösen Festkörpern, dadurch gekennzeichnet, dass magnetische Flüssigkeiten in entsprechend synthetisierten hochporösen Festkörpern Wärme erzeugen und mit Permanent- bzw. Elektromagneten wieder getrennt werden.
Patent DE-202021101158-U1 (DE)
Title: Höheneinstellbarer Aufhänger und Aufhängerbefestigungssatz
IPC: A47G1/20
Filed: 2021-03-08
Abstract: Höheneinstellbarer Aufhänger (10) mit einem flachen Stützkörper (20) mit polygonaler Grundform sowie einer mit dem Stützkörper (20) fest verbundenen oder einstückigen Frontplatte (12), die den Stützkörper (20) wenigstens an den Stoßkanten des polygonalen Umfangs überragt, wobei die Frontplatte (12) und der Stützkörper (20) eine durchgängige und um eine zentrale Achse rotationssymmetrische Zentralöffnung (22) aufweisen, wobei die polygonale Grundform des Stützkörpers (20) um die Zentralöffnung (22) unregelmäßig mit 3 bis 12, insbesondere 4 bis 8, Seitenflächen ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Stoßkanten der Seitenflächen abgeflacht und als Auflageflächen (28) ausgebildet sind, die zur Einstellung unterschiedlicher Hübe jeweils unterschiedliche Abstände zu der zentralen Achse der Zentralöffnung (22) haben und jeweils symmetrisch und senkrecht zu einer direkten Verbindungslinie von der zentralen Achse der Zentralöffnung (22) zur jeweiligen Auflagefläche (28) angeordnet und ausgerichtet sind.
Patent DE-202021101522-U1 (DE)
Title: Aufrechte Induktivitätsstruktur mit einer Spule mit symmetrischen Pinpositionen
IPC: H01F27/30
Filed: 2021-03-24
Abstract: Aufrechte Induktivitätsstruktur (Z) mit einer Spule mit symmetrischen Pinpositionen, umfassend:
 - einen ersten Magnetkernkörper (1),
 - einen zweiten Magnetkernkörper (2), der lösbar mit dem ersten Magnetkernkörper (1) verbunden ist und zusammen mit dem ersten Magnetkernkörper (1) einen dazwischen liegenden Aufnahmeraum (S) definiert, und
 - einen Spulenkörper (3), der sich in dem Aufnahmeraum (S) befindet und einen Hauptkörperabschnitt (30), einen ersten Pinpositionsabschnitt (31) und einen zweiten Pinpositionsabschnitt (32) umfasst, wobei der erste Pinpositionsabschnitt (31) mit einem Ende (30a) des Hauptkörperabschnitts (30) und der zweite Pinpositionsabschnitt (32) mit einem anderen Ende (30b) des Hauptkörperabschnitts (30) so verbunden ist, dass der Hauptkörperabschnitt (30), der erste Pinpositionsabschnitt (31) und der zweite Pinpositionsabschnitt (32) zusammen ein Einzelbauteil bilden, wobei das Ende (30a) und das andere Ende (30b) des Hauptkörperabschnitts (30) zueinander versetzt angeordnet sind, während der erste Pinpositionsabschnitt (31) und der zweite Pinpositionsabschnitt (32) symmetrisch zueinander angeordnet sind und einander gegenüberliegen.
Patent DE-202021101614-U1 (DE)
Title: Bodenkonstruktion
IPC: E04B5/10
Filed: 2021-03-26
Abstract: Bodenkonstruktion (200), umfassend:ein System aus parallel zueinander liegenden Sigma-Trägern (10), bei welchem der Sigma-Träger (10) einen vertikalen Körper (11), einen Kopf (19) sowie einen Fuß (29) besitzt und der Fuß (29) einen horizontalen Unterflansch (22) mit vertikalen Seitenflanschen (23, 24) sowie eine geneigte Verbindungsplatte (28) mit dem Körper (11) umfasst;zwischen den Sigma-Trägern (10) zu montierende Dämmprofile (100), wobei jedes dieser Profile (100) eine Formgebung aufweist, welche in der Art und Weise angepasst ist, dass sie das Dämmprofil (100B) von zwei nächstgelegenen Sigma-Trägern (10L, 10R) stützen kann und die Unterseite dieser Sigma-Träger (10) vollständig umgibt;wobei jedes Dämmprofil (100) auf nur einer Seite (130) einen vorspringenden Nasenabschnitt (131) aufweist, der an seinem unteren Ende eine geneigte Auflagefläche (132) besitzt, deren Neigung der der geneigten Verbindungsplatte (28) eines Sigma-Trägers (10) entspricht;wobei jedes Dämmprofil (100) auf seiner gegenüberliegenden Seite (140) mit einer horizontalen Nut (141) versehen ist, welche um den horizontalen Unterflansch (22) und dem dazugehörigen Seitenflansch (23) eines Sigma-Trägers (10) passt, und unter der Nut (141) einen Fuß (152) aufweist, welcher sich über den horizontalen Unterflansch (22) des Sigma-Trägers (10) erstreckt.
Patent DE-202021104592-U1 (DE)
Title: Nachrüst-Fahrradständer
IPC: B62H1/02
Filed: 2021-08-26
Abstract: Fahrradständer (1),
 mit einem Kopf (2), der dazu bestimmt ist, an einer Kettenstrebe (5) eines Fahrradrahmens festgelegt zu werden, und mit einer Stütze (3), die gelenkig an dem Kopf (2) gelagert ist und zwischen einer im Wesentlichen liegenden Fahrstellung und einer im Wesentlichen aufrechten Stützstellung beweglich ist,
 und mit einer Kopfschiene (4), die an den Kopf (2) anschließt und dazu bestimmt ist, an einer Sitzstrebe (6) eines Fahrradrahmens in der Art festgelegt zu werden, dass sie als Drehmomentstütze den Kopf (2) gegen eine Drehbewegung um die Kettenstrebe (5) sichert,
 dadurch gekennzeichnet,
 dass der Fahrradständer (1) eine Gleitführung (8) aufweist, die dazu bestimmt ist, an der Sitzstrebe (6) festgelegt zu werden,
 und dass die Kopfschiene (4) in der Art gleitbeweglich an die Gleitführung (8) anschließt,
 dass unter Beibehaltung der Position der Kopfschiene (4) in Bezug auf die Kettenstrebe (5) eine Beweglichkeit der Kopfschiene (4) in Bezug auf die Sitzstrebe (6) ermöglicht ist,
 wobei die Gleitführung (8) und / oder die Kopfschiene (4) wenigstens im Bereich einer Gleitzone, wo sie aneinander abgleiten, gleitfreudig ausgestaltet sind.
Patent DE-202021104805-U1 (DE)
Title: Textiler Spind
IPC: A47G25/54
Filed: 2021-09-07
Abstract: Textiler Spind zur Aufbewahrung von Berufs- und privater Kleidung mit einem Kleiderbügel und einem Kleidersack (7), wobei der Kleidersack (7) mit seinen Schulterstücken (8) im Kleiderbügel (1) eingehängt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Kleidersack (7) zusätzlich eine Haltelasche (9) im Halsbereich aufweist, die mittig am Kleiderbügel (1) festgelegt ist.
Patent DE-202022103221-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Inspizieren von Behältnissen mit Röntgenstrahlung
IPC: G01N21/90
Filed: 2022-06-08
Abstract: Vorrichtung (1) zum Inspizieren von Behältnissen (10) mit einer Transporteinrichtung (2), welche die Behältnisse (10) entlang einer vorgegebenen Transportrichtung transportiert, mit wenigstens einer ersten Strahlungseinrichtung (3), welche hochenergetische Strahlung und insbesondere Röntgenstrahlung auf die zu inspizierenden Behältnisse (10) ausgibt und mit einer ersten Sensoreinrichtung (4), welche zum Empfang der von der Strahlungseinrichtung auf die Behältnisse ausgegebenen Strahlung geeignet und bestimmt ist, wobei die Transporteinrichtung eine in der Transportrichtung bewegliche Stützfläche (20) ausbildet, welche die Behältnisse (10) an ihren Behältnisböden abstützt, dadurch gekennzeichnet, dass die Stützfläche eine Vielzahl von Trägerelementen (22) aus einem Kunststoffmaterial aufweist und weiterhin wenigstens eine Führungseinrichtung (24) zum Führen dieser Trägerelemente (22), wobei diese Führungseinrichtung ein Metall aufweist.
Patent DE-202022105624-U1 (DE)
Title: Retraktor für chirurgische Eingriffe sowie Retraktorsystem
IPC: A61B17/02
Filed: 2022-09-26
Abstract: Retraktor (10) für chirurgische Eingriffe, aufweisend ein längserstrecktes Hauptteil (12), an dessen einem Ende (14) ein Wundhaken (16) direkt oder indirekt angeordnet ist, wobei das Hauptteil (12) zwei entlang einer Hauptachse mit Abstand (24) zueinander angeordnete Segmente (20, 22) umfasst sowie ein Federelement, welches die beiden Segmente (20, 22) derart miteinander verbindendet, dass eine Bewegung beider Segmente (20, 22) entlang der Hauptachse in Relation zueinander möglich ist, wobei das Federelement eine Flachformfeder (26) ist.
Patent DE-202022106980-U1 (DE)
Title: Redox-Fluss-Batterie
IPC: H01M8/2485
Filed: 2022-12-14
Abstract: Redox-Fluss-Batterie mit einem Zellstapel (2) aus mehreren übereinander gestapelten Batteriezellen (3),
 wobei jede Batteriezelle (3) mindestens zwei übereinander liegende Zellrahmen (4), eine zwischen den beiden Zellrahmen (4) angeordnete lonenaustauchmembran (5) und zwei Elektroden (6) aufweist, von denen jeweils eine Elektrode (6) auf der der lonenaustauchmembran (5) gegenüberliegenden Seite der Zellrahmen (4) angeordnet ist, so dass in jedem Zellrahmen (4) ein abgedichteter aktiver Zellraum ausgebildet ist,
 wobei in Rändern jedes Zellrahmens (4) mindestens zwei Elektrolytöffnungen (7) für das Durchströmen von Elektrolyten durch den aktiven Zellraum ausgebildet sind, und die Elektrolytöffnungen (7) in jedem Rand der Zellrahmen (4) des Zellstapels (2) übereinander angeordnet sind und eine plane Anschlussebene (8) eines Elektrolytanschlusses ausbilden, und
 wobei an die Elektrolytöffnungen (7) jedes Rands der Zellrahmen (2) ein Medienverteiler (9) für das Zuleiten und Ableiten von Elektrolyten mit den Elektrolytöffnungen (7) entsprechenden Verteileröffnungen (10) abdichtend angeschlossen ist, wobei auch die Verteileröffnungen (10) eine plane Anschlussebene (11) eines Verteileranschlusses ausbilden,
 dadurch gekennzeichnet, dass zum abdichtenden Anschließen des Medienverteilers (9) an die Elektrolytöffnungen (7) ein doppelseitiges Klebeband mit einer ersten Klebeseite (16) auf der Anschlussebene (8) des Elektrolytanschlusses und mit einer zweiten Klebeseite (17) auf der Anschlussebene (11) des Verteileranschlusses aufgeklebt ist.
Patent DE-202023100808-U1 (DE)
Title: System zur Behandlung von Lungenkrebs mit pflanzlichen Verbindungen
IPC: G16H20/10
Filed: 2023-02-21
Abstract: System zur Durchführung einer Lungenkrebsbehandlung mit einer pflanzlichen Verbindung, umfassend:
 ein Werkzeug, das so konfiguriert ist, dass es die therapeutische wissenschaftliche Akzeptanz der Physikochemie, der Pharmakokinetik und der Drogenähnlichkeit kleiner Atome, neben anderen Eigenschaften, bewertet
 wobei die Pharmakokinetik die Veränderungen des Körpers, der die Droge herstellt, im Laufe der Zeit abbildet und bewertet;
 wobei die Pharmakodynamik die Reaktion eines Lebewesens auf ein Medikament auf klinischer, biochemischer oder subatomarer Ebene darstellt und misst;
 wobei die Phytocompounds in der Pharmakokinetik- und Pharmakodynamik-Untersuchung als vielversprechende Medikamente für hormonabhängigen Lungenkrebs gezeigt werden;
 wobei die Stabilität und die Systemenergien des Komplexes bei Abschluss der Molekulardynamik (MD) unter Verwendung der mittleren quadratischen Abweichung (RMSD), der mittleren quadratischen Fluktuationen (RMSF), des Trägheitsradius (Rg) und der Protein-Ligand-Wechselwirkungen bewertet werden.
Patent DE-202023101080-U1 (DE)
Title: Trainingsgerät mit umschaltbarer Betriebsrichtung
IPC: A63B22/10
Filed: 2023-03-07
Abstract: Ein Trainingsgerät mit umschaltbarer Betriebsrichtung, umfassend
 einen Sitz (1), der horizontal in einer XY-Ebene angeordnet ist, wobei die XY-Ebene durch eine X-Richtung und eine Y-Richtung gebildet wird;
 einen Ständer (2), der auf dem Sitz (1) durch eine Gelenkwelle (11) in einer Z-Richtung schwenkbar ist, wobei die Z-Richtung senkrecht zur XY-Ebene ist und der Ständer (2) eine erste Seite (21) und eine zweite Seite (22) aufweist;
 eine Spindel (3), die auf dem Ständer (2) angeordnet ist und sich entlang einer Spindelachse (31) erstreckt, wobei die Spindelachse (31) parallel zur XY-Ebene verläuft;
 einen vertikalen Drehtisch (4), der durch die Spindel (3) am Ständer (2) drehbar gelagert ist und eine erste Tischfläche (42) und eine gegenüberliegende zweite Tischfläche (43) aufweist; einen ersten Griff (5), der sich entlang einer ersten Achse (51) erstreckt, wobei die erste Achse (51) parallel zur Spindelachse (31) verläuft, die erste Achse (51) einen Abstand zur Spindelachse (31) aufweist und der erste Griff (5) an der ersten Seite (21) verlängert und an der Spindel (3) befestigt ist; und einen zweiten Griff (6), der sich entlang einer zweiten Achse (61) erstreckt, wobei die zweite Achse (61) parallel zur Spindelachse (31) verläuft, die zweite Achse (61) einen Abstand zur Spindelachse (31) aufweist und der zweite Griff (6) an der zweiten Seite (22) verlängert und an der Spindel (3) befestigt ist; wobei mindestens einer der ersten Griffe (5) oder der zweite Griff (6) den vertikalen Drehtisch (4) durch Krafteinwirkung antreibt und der Ständer (2) am Sitz (1) gegen die Gelenkwelle (11) innerhalb eines Drehwinkels wahlweise drehbar ist und nach der Drehung durch einen Sicherungshebel (26) am Sitz (1) befestigbar ist.
Patent DE-212006000027-U1 (DE)
Title: Beförderungssystem in Form einer Hängebahn für Personen, insbesondere zu Vergnügungszwecken, oder für Güter
IPC: B61B3/02
Filed: 2006-01-26
Abstract: Beförderungssystem
in Form einer Hängebahn
für Personen,
insbesondere zu Vergnügungszwecken,
oder für
Güter,
bestehend aus einem Schienenstrang (Fahrschienensystem) und einer
parallel dazu verlaufenden Stromschiene sowie aus mehreren Fahrzeugen, die
jeweils aus einer auf dem Schienenstrang fahrenden Laufkatze und
einer daran hängenden
Gondel gebildet sind, wobei jede Laufkatze einen Elektromotor, der über die Stromschiene
mit Strom versorgt wird, und ein Motorsteuergerät zur Motorsteuerung aufweist,
dadurch gekennzeichnet, dass jedes Fahrzeug individuell steuerbar
ist und eine zentrale Steuerstation, die mit den Motorsteuergeräten logisch
verbunden ist, so eingerichtet ist, dass sie im Bedarfsfall die
individuellen Steuersignale überschreibt.
Patent DE-212019000231-U1 (DE)
Title: Verschluss
IPC: B65D47/08
Filed: 2019-04-26
Abstract: Nicht lösbarer Flip-Top Sportverschluss, wobei der Verschluss ein Unterteil, einen Deckel und einen Spenderausguss aufweist, wobei das Unterteil und der Deckel über ein Scharnier verbunden sind, wobei das Unterteil eine Seiteneinfassung enthält und die Seiteneinfassung ein Mittel zum nicht lösbaren Eingriff in einen Behälterhals enthält, bei welchem kein Aufschlitzen des Unterteils auftritt.
Patent DE-212021000308-U1 (DE)
Title: Schutzmaske, Luftfiltersystem und Luftbehandlungselement
IPC: A62B23/00
Filed: 2021-02-11
Abstract: Eine Schicht für eine Schutzmaske, wobei die Schicht umfasst:
 mindestens eine erste Unterschicht, wobei die erste Unterschicht ein erstes Substrat und eine Schicht aus einer Vielzahl von Nanopartikeln eines Nanomaterials umfasst, die auf dem ersten Substrat vorgesehen ist.