baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202008002916-U1 (DE)
Title: Informationsterminal zur Anzeige von Produktinformationen
IPC: G06Q30/00
Filed: 2008-02-29
Abstract: Informationsterminal
(2) zur Anzeige von Produktinformationen (1) über wenigstens zwei für unterschiedliche
dekorative Anwendungen ausgebildete Kosmetikprodukte aus einem Kosmetiksortiment,
mit einer Anzeigeeinrichtung (3), mit einer Speichereinrichtung,
mit einer Rechnereinrichtung und mit einer Bedieneinheit, wobei das
Informationsterminal eingerichtet ist zur Anzeige von wenigstens
einem Phänotypen
(8, 9, 10), wobei der Phänotyp
(8, 9, 10) eine Person und/oder einen Körperteil der Person nach Anwendung
von wenigstens zwei zueinander passenden und für unterschiedliche dekorative
Anwendungen ausgebildeten Kosmetikprodukten aus dem Sortiment zeigt
und die Kosmetikprodukte dem Phänotypen
(8, 9, 10) zugeordnet sind und wobei nach Auswahl des Phänotypen durch
einen Benutzer des Informationsterminals (2) Produktinformationen
(1) über
die zugeordneten Kosmetikprodukte auf einer Anzeigeeinrichtung (3)
des Informationsterminals (2) anzeigbar sind.
Patent DE-202008003331-U1 (DE)
Title: Axt mit einem an der Rückseite des Axtkopfes vorgesehenen Sappie
IPC: A01G23/099
Filed: 2008-03-07
Abstract: Axt
(1) mit einem an der Rückseite
(2) des Axtkopfes (3) vorgesehenen Sappie (4), dadurch gekennzeichnet,
dass der Sappie (4) lösbar
an der Rückseite (2)
des Axtkopfes (3) befestigt ist.
Patent DE-202008005929-U1 (DE)
IPC: F16L5/00
Filed: 2008-04-29
Abstract: A connection arrangement for a wall passage, in particular for positioning with a through-opening of a wall element and for the connection of at least one media conduit. The connection arrangement including a connector part with a first connection section that is to be passed through the through-opening, and an oppositely placed second connection section with a contact element for limiting the amount of insertion at the wall element, as well as with a retaining element for locking the connector part in its assembly position, where it is inserted into the through-opening. The connector part includes at least two separate parts, an installation part for retention in the through-opening of the wall element and a connection part, which can be connected to the installation part, and which further contains the connection sections.
Patent DE-202008008337-U1 (DE)
Title: Bandförderer
IPC: B65G17/08
Filed: 2008-06-21
Abstract: Bandförderer,
der Folgendes umfasst:  – ein gebogenes Förderband
(1), das eine Vielzahl von Modulen (2) aufweist, die untereinander
mithilfe von Stiften (3) verbunden sind und derart geformt sind,
dass das Band sowohl entlang von geradlinigen als auch von gebogenen Strecken
laufen kann,  – und ein Träger- und Führungselement
oder -bahn (4) für das Band, umfassend zumindest einen
gebogenen Streckenabschnitt (4A), wobei jedes Modul (2) Folgendes
umfasst:  – ein vorderseitiges Ende (2A) und ein rückseitiges
Ende (2B), eine oberseitige Oberfläche (2C) und eine unterseitige
Oberfläche (2D) und zwei Seiten (2E, 2F),  – wobei
das vorderseitige Ende (2A) und das rückseitige Ende (2B)
Verbindungsteile (5) mit Durchgangslöchern (6) umfassen,
die durch Öffnungen (7) getrennt sind,  – wobei
die Verbindungsteile (5) derart angeordnet sind, dass die am vorderseitigen
Ende bereitgestellten Teile sich in die Öffnungen, die
am rückseitigen Ende (2B) eines benachbarten Moduls bereitgestellt
sind, einfügen, sodass ein...
Patent DE-202008014064-U1 (DE)
Title: Schutzmatte
IPC: B24B31/12
Filed: 2008-10-22
Abstract: Schutzmatte
für Vorrichtungen
zur Oberflächenbehandlung
zum Schutz gegen Verschleiß durch
tribologische, insbesondere reibende, schleifende und/oder schlagende,
Einwirkungen, welche einen flächig angeordneten
Leiter (14) aufweist, der mit einer Auswerteeinheit zur Überwachung
des Leiterzustands verbindbar ist.
Patent DE-202009002472-U1 (DE)
Title: System für die gärtnerische Gestaltung von Mauern, Stützmauern, Pflanztrögen, Hangbefestigungen und Sicht- bzw. Schallschutzwänden mit einer einzigen Steinform
IPC: A01G9/02
Filed: 2009-02-20
Abstract: System für die gärtnerische Gestaltung von Mauern, Stützmauern, Pflanztrögen, Hangbefestigungen und Sicht- bzw. Schallschutzwänden mit einer einzigen Steinform, dadurch gekennzeichnet, dass die Systemachsen der drei Einzelsteine ein sechseckiges gleichseitiges Polygon mit 120° Peripheriewinkel bildet.  1  +  2
Patent DE-202009003406-U1 (DE)
Title: Güterzug mit angetriebenen Wagen
IPC: B60L9/00
Filed: 2009-03-10
Abstract: Güterzug mit angetriebenen Wagen und mindestens einer Lokomotive mit elektrischem Antrieb und/oder einem von einer thermisch betriebenen Maschine angetriebenen Generator dadurch gekennzeichnet, daß die Antriebsenergie der Wagen als elektrische Leistung von der Lokomotive geliefert wird und einen erheblichen Betrag von 20% oder mehr der Lokomotivnennleistung beträgt und diese Leistung aus dem elektrischen System der Lokomotive oder einem auf der Lokomotive vorhandenen Generator erzeugt wird.
Patent DE-202009004716-U1 (DE)
Title: Stallstandanordnungselement mit Fressgitter und Liegeboxabtrennungselement
IPC: A01K1/00
Filed: 2009-04-08
Abstract: Stallstandanordnungselement mit:  einem Fressgitterelement (10) mit einer Ausnehmung (11) zur Aufnahme eines Tierkopfes, und  einem Liegeboxabtrennungselement (20),  wobei das Stallstandanordnungselement zum beweglichen Koppeln mit einem Stallstand ausgestaltet ist, um das Stallstandanordnungselement in einer ersten und einer zweiten Position anzuordnen,  wobei das Fressgitter (10) ausgestaltet ist, um in der ersten Position in einer Höhe über dem Kopf eines in dem Stallstand liegenden Tieres angeordnet zu sein und um in der zweiten Position geeignet zu sein, den Kopf eines in dem Stallstand stehenden Tieres in der Ausnehmung (11) aufzunehmen, und  wobei das Liegeboxabtrennungselement (20) ausgestaltet ist, um in der ersten Position auf Rumpfhöhe eines in dem Stallstand befindlichen Tieres angeordnet zu sein und um in der zweiten Position über einem in dem Stallstand stehenden Tier angeordnet zu sein.
Patent DE-202009005250-U1 (DE)
Title: Bogenförmige Luftdüse
IPC: B60H1/34
Filed: 2009-09-08
Abstract: Luftdüse zum Leiten von Luftströmen, insbesondere für Heizungs-, Klima- und Belüftungsanlagen in Kraftfahrzeugen, aufweisend mindestens ein Gehäuse (5), eine Welle (4) mit daran angebrachten Luftableitscheiben (3) und einen Drehantrieb (2) zum Verstellen der Welle (4), dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (5) der Luftdüse (1) einen Luftaustrittskanal (5) mit einer längsgebogenen Struktur aufweist oder ein solcher Luftaustrittskanal (5) an einem Gehäuse angebracht ist und dass die Welle (4) eine flexible Welle (4) ist oder eine Gelenkwelle und dass auf der Welle (4) die Luftableitscheiben (3) fest oder lose, jedoch verdrehgesichert angebracht sind, die sich mit der Welle (4) drehen.
Patent DE-202009007099-U1 (DE)
Title: Schutzschlauch-/-rohr-Schnellverschraubung mit Frontöffner
IPC: F16L15/04
Filed: 2009-05-11
Abstract: Schutzschlauch-/-rohrverschraubung mit Frontöffner – insbesondere eine Schlauch-/Rohr-Schnellverschraubung für die elektrische Gebäudesystem- und Anlagentechnik – insbesondere für parallelgerippte Wellschläuche/-rohre, mit einem hohlzylinderförmigen Haltekörper zur Schlauch-/Rohraufnahme in axialer Richtung und einem in einem Durchbruch oder einer Ringnut der Haltekörperwandung in axialer Richtung lose gelagertem, elliptischem Federring mit mindestens einem Funktionselement gemäß Hauptpatent 'Schutzschlauch-/-rohr-Schnellverschraubung', Patentanmeldung Nr.    DE 10 2009 009 990   , dadurch gekennzeichnet, daß eine über die Außenwand (22) des Haltekörpers (21) gestülpte und zwischen zwei Berandungen (30, 31) axial beweglich gelagerte, unverlierbare Schiebehülse (5) in ihrem Inneren in axialer Richtung eine hohlkegelstumpfförmige Fläche (53) aufweist, die in mechanischem Kontakt steht mit einer ebenfalls konisch verlaufenden, radial nach außen weisenden Fläche (44) mindestens eines, durch einen der Funktionselement-Kontur angepaßten Ausschnitt (25) innerhalb der Ringnut (24) des Haltekörpers nach außen tretenden Funktionselements (42) des elliptischen Federrings (4) und auf diese eine Kraft von der axial bewegten Schiebehülse überträgt.
Patent DE-202009007405-U1 (DE)
Title: Steigeisen
IPC: A43C15/06
Filed: 2009-05-25
Abstract: Steigeisen (1) für Bergsteigerstiefel (10), das lösbar mit diesem verbindbar ist und in dessen Vorderteil (2) und/oder Fersenteil (3) auf der Unterseite zwischen den Zähnen (5) eine Stollenplatte (11) in Form einer Einlage eingesetzt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Stollenplatte (11) in deren Längs- und/oder Querrichtung elastisch verformbar und in Einbaulage gegenüber den die Zähne (5) tragenden Bauteilen (4) in Richtung der Spitzen der Zähne (5) vorgespannt ausgebildet ist.
Patent DE-202009008284-U1 (DE)
Title: Kabellos gesteuerter und mit eigener Stromquelle betriebener Leuchtbaustein
IPC: F21S9/03
Filed: 2009-06-10
Abstract: Kabellos gesteuerter und mit eigener Stromquelle betriebener Leuchtbaustein, beinhaltend:  eine untere Platine (10);  eine lichtdiffuse Platine (20), die an der unteren Platine (10) befestigt ist und ein zentrales Loch (21) mit einer inneren Seitenwand (211) und mehreren Riefen (212), die an der inneren Seitenwand (211) ausgebildet sind, hat;  eine Schaltplatte (30), die innerhalb des zentralen Lochs (21) der lichtdiffusen Platine (20) eingefasst und an der unteren Platine (10) fest befestigt ist, und  eine Kante hat;  mehrere Nasen (31), die entlang der Kante ausgebildet sind und in Richtung der unteren Platine (10) herausragen  mehrere LEDs (32), die an den Nasen (31) befestigt sind und gegenüber der inneren Seitenwand des zentralen Lochs (21) der lichtdiffusen Platine (20) liegen;  eine Batterie (33); und  eine Steuerschaltung, welche externe Steuerdaten kabellos erhält und die LEDs aufgrund der erhaltenden Steuerdaten steuert;  eine Hilfsplatine (40), die über der...
Patent DE-202009013579-U1 (DE)
Title: Rasenmäher
IPC: A01D34/00
Filed: 2009-09-28
Abstract: Rasenmäher mit Hochdruck-Pumpe  und mindestens einer Düse, die mit der Pumpe verbunden ist und einen Hochgeschwindigkeits-Stral mit einer Energie abstrahlt, die ausreichend ist,  um das Gras zu schneiden, dadurch gekennzeichnet, dass  Hochdruck-Pumpe ist Luft-Hochdruck-Pumpe und  der Hochgeschwindigkeits-Stral besteht aus dem Schleifmaterial, zum Beispiel dem Sand.
Patent DE-202009015040-U1 (DE)
Title: Modul und System für eine elektrochemische Batteriezelle
IPC: H01M50/147
Filed: 2009-10-20
Abstract: Modul zur Abdeckung einer elektrochemischen Batteriezelle, insbesondere Lithium-Ionen-Batteriezelle, umfassend:  – eine erste Ausformung zur Aufnahme eines ersten Endableiters der Batteriezelle;  – eine zweite Ausformung zur Aufnahme eines zweiten Endableiters der Batteriezelle;  – Mittel zum Abgreifen der Batteriezellenspannung; und  – einen Temperatursensor zur Ermittlung der Batteriezellentemperatur.
Patent DE-202009016383-U1 (DE)
Title: Pressluftatmer mit zwei von einander unabhängigen Atemluft-Druckflaschen
IPC: A62B9/04
Filed: 2009-11-30
Abstract: Pressluftatmer zur unabhängigen Atemluftversorgung von zwei Personen über zwei unabhängigen Pressluftflaschen, a) für den Träger (Träger-Pressluftflasche) und b) für den zu Rettenden (Fremdversorger-Pressluftflasche)
Patent DE-202009018595-U1 (DE)
Title: Anordnung zur Sicherstellung wasserdichter Verdübelungen
IPC: E04B1/41
Filed: 2009-09-30
Abstract: Anordnung zur Sicherstellung wasserdichter Verdübelungen, umfassend einen Bolzen (2), einen Distanz- und Arretierteller (3) und einen wasserdichtenden Ring (4), wobei wenigstens ein Ende (6) des Bolzens (2) derart ausgestaltet ist, dass er mit einem Mauerdübel in kraft- und formschlüssige Verbindungen bringbar ist.
Patent DE-202009018745-U1 (DE)
Title: Folienverbund zur Innenauskleidung von Rohren
IPC: F16L55/1645
Filed: 2009-08-26
Abstract: Folienverbund (16) zur Herstellung eines Schlauches zur Innenauskleidung von Rohren, umfassend eine Folie (17) und eine textile Schicht, wobei die Folie aus zumindest einer Kunststofflage (18, 19, 20) gebildet ist, wobei die textile Schicht mit der Folie stoffschlüssig verbunden ist, wobei die textile Schicht so ausgebildet ist, dass sie mit einer Außenseite einer Faserverbundbahn (14) eines Schlauches verbindbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Folie als ein Filter gegen ultraviolette Strahlung ausgebildet ist.
Patent DE-202010006608-U1 (DE)
Title: Scharnier und mit derartigem Scharnier ausgestatteter Luftkanal, Wärmekanal, Kasten oder Schrank
IPC: E05D5/06
Filed: 2010-05-08
Abstract: Scharnier (10), dessen einer (erster) Scharnierteil (12) in einem rechteckigen Durchbruch (14) einer dünnen (16) Wand mittels einer von dem Scharnierteil (12) ausgehendem und nach Montage durch den Durchbruch (14) hindurchreichenden Schnappbefestigung (18) fest oder lösbar durch Einklipsen festlegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das zweite Scharnierteil (20) ebenfalls in einem rechteckigen Durchbruch (14) in einer anderen dünnen Wand (22) mittels einer von dem Scharnierteil (20) ausgehenden und nach Montage durch den Durchbruch (14) hindurchreichenden Schnappbefestigung (24) lösbar oder fest durch Einklipsen festlegbar ist.
Patent DE-202010010272-U1 (DE)
Title: Lüfter mit einem elektronisch kommutierten Antriebsmotor
IPC: F04D29/58
Filed: 2010-07-15
Abstract: Lüfter mit einem elektronisch kommutierten Antriebsmotor (27), welcher Lüfter (22) aufweist:  Ein Lagerrohr (62) mit einer Innenseite und einer Außenseite;  einen im Bereich der Außenseite des Lagerrohrs (62) angeordneten Innenstator des Antriebsmotors (27);  einen im Betrieb mit dem Innenstator (72) zusammenwirkenden Außenrotor (28), an dessen Außenumfang Lüfterflügel (26) des Lüfters (22) angeordnet sind;  auf der Innenseite des Lagerrohres (62) angeordnete Lagerelemente (52, 54);  eine mit dem Außenrotor (28) verbundene Welle (46), welche mittels dieser Lagerelemente (52, 54) im Lagerrohr (62) gelagert ist;  und im Lagerrohr (62) vorgesehene Kanäle (90), welche im Betrieb des Lüfters (22) ein Durchströmen von Kühlmittel durch das Lagerrohr (62) ermöglichen.
Patent DE-202010012440-U1 (DE)
Title: Verstellbare Verkaufstheke
IPC: A47F3/00
Filed: 2010-09-10
Abstract: Verstellbare Verkaufstheke mit einem verkäuferseitig zugänglichen Ausstellungsraum (2) und einer den Ausstellungsraum zumindest bereichsweise begrenzenden bodenabseitigen Ablagefäche (4), und einer Hauptauslage (9) und einer relativ zur Hauptauslage (9) in einer Verfahrrichtung (V) verfahrbaren Zwischenauslage (11) mit einer bodenabseitigen Auslage (17) und einer bodenseitigen Auslage (16) und die zwischen einer ersten Präsentationsstellung (A), in der die bodenabseitige Auslage (17) und die Hauptauslage (9) eine Hauptauslagefläche (7) ausbilden und einer zweiten Präsentationsstellung (C), in der die bodenseitige Auslage (16) und die Hauptauslage (9) die Hauptauslagefläche (7) ausbilden, verstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Hauptauslagefläche (7) in unterschiedlichen, voneinander in Verfahrrichtung beabstandeten Stellungen anordnenbar ist.
Patent DE-202010013037-U1 (DE)
Title: Demontierbare Leuchtröhre für Beleuchtungszwecke
IPC: F21S4/00
Filed: 2010-12-01
Abstract: Demontierbare Leuchtröhre für Beleuchtungszwecke, umfassend:  – eine Röhreneinheit (1), die eine lichtdurchlässige Hohlröhre (10) aufweist;  – eine Wärmeableiteinheit (2), die mindestens eine in der lichtdurchlässigen Hohlröhre (10) aufgenommene Wärmeableitgrundplatte (20) aufweist, deren beide Gegenseitenenden (200) mit der Innenoberfläche (100) der lichtdurchlässigen Hohlröhre (10) in Kontakt stehen;  – eine Leuchteinheit (3), die eine Mehrzahl von in der lichtdurchlässigen Hohlröhre (10) aufgenommenen streifenförmigen Leuchtmodulen (30) aufweist, die demontierbar an der mindestens einen Wärmeableitgrundplatte (20) angeordnet sind und der Reihe nach elektrisch aneinander angeschlossen sind;  – eine Stützeinheit (4), die eine Mehrzahl von in der lichtdurchlässigen Hohlröhre (10) aufgenommenen und an der Unterseite der mindestens einen Wärmeableitgrundplatte (20) angeordneten Stützelementen (40) aufweist, wobei jedes Stützelement (40) zwischen der Unterseite der mindestens einen Wärmeableitgrundplatte (20) und der Innenoberfläche (100) der lichtdurchlässigen Hohlröhre (10) befestigt ist; und  – eine Seitenkappeneinheit (5), die zwei Seitenkappen (50) aufweist, die jeweils an den...
Patent DE-202010015837-U1 (DE)
Title: Stahlfasergemenge und Verbundmaterial
IPC: B03B9/06
Filed: 2010-11-26
Abstract: Stahlfasergemenge mit einer Mikrofaserfraktion von Fasern mit einem Durchmesser von 0,15–0,35 mm und einer Standardfaserfraktion von Fasern mit einem Durchmesser von 0,6–2,5 mm, wobei das Gemenge mittels eines Verfahrens zur Rückgewinnung von Stahlfasern aus Altreifen gewonnen wurde, dadurch gekennzeichnet, dass das Gemenge einen an den Fasern anhaftenden Restanteil vulkanisierten Reifengummis kleiner 12% aufweist.
Patent DE-202010018160-U1 (DE)
Title: Oszillierendes elektrisches Werkzeug
IPC: B23D49/14
Filed: 2010-01-20
Abstract: Oszillierendes elektrisches Werkzeug, aufweisend: einen bürstenlosen Motor; einen Stößel, der von dem bürstenlosen Motor angetrieben wird und sich zwischen einem oberen Totpunkt und einem unteren Totpunkt hin und her bewegt; einen Auslöseschalter, der von einen Benutzer betätigt werden kann, und eine Steuerungseinrichtung zur Steuerung der Drehzahl des bürstenlosen Motors auf Grundlage einer Position des Stößels, wobei die Steuerungseinrichtung den bürstenlosen Motor steuert, um den Stößel an einer vorbestimmten Position zu stoppen, wenn die Steuerungseinrichtung ein Stoppsignal über den Auslöseschalter empfängt.
Patent DE-202011004481-U1 (DE)
Title: Temperatursensor mit Halteplatte
IPC: G01K1/14
Filed: 2011-03-28
Abstract: Temperatursensor (1) mit einem Sensorelement (2), einer Halteplatte (4) mit einer Anlagefläche und mindestens einer elektrischen Zuleitung (3), die ausgehend vom Sensorelement (2) durch eine Öffnung (5) in der Halteplatte (4) geführt ist, dadurch gekennzeichnet, dass auf der der Anlagefläche gegenüberliegenden Seite der Halteplatte. (4) oder an einer Stirnseite der Halteplatte (4) ein Führungselement (8) angeordnet ist, durch das die elektrische Zuleitung (3) so hindurchgeführt ist, dass zumindest das dem Sensorelement zugewandte Ende des geführten Abschnitts der elektrischen Zuleitung von jedem Abschnitt der Halteplatte in Richtung senkrecht zur Anlagefläche beabstandet ist und gegen eine Verschiebung in jede Richtung außer den Erstreckungsrichtungen der elektrischen Zuleitung (3) gesichert ist.
Patent DE-202011005149-U1 (DE)
Title: Helm Brillen Halter
IPC: A47F7/02
Filed: 2011-04-12
Abstract: Haltevorrichtung zur Präsentation von Helmen in Verbindung mit Brillen und Vollsichtbrillen, dadurch gekennzeichnet, dass Helme, Brillen und Vollsichtbrillen realitätsnah auf dem Halter präsentiert werden.
Patent DE-202011050905-U1 (DE)
Title: Lupe mit einer Objektbeleuchtung
IPC: G02B25/02
Filed: 2011-08-04
Abstract: Lupe mit einer Objektbeleuchtung, die eine Linsenfm Handgriff (22) verbunden ist, wobei der Handgriff (22) an einer an die Linsenfassung (21) angrenzenden Stelle einen Hohlraum (23) zur Aufnahme einer Beleuchtungseinheit aufweist, der mit einem Verschlussdeckel (24) versehen ist, und wobei an dem Verschlussdeckel (24) ein durchgehendes Loch (241) ausgebildet ist, und wobei in der Linsenfassung (21) eine Konvexlinse (25) eingefasst ist, wobei eine imaginäre Linie, die von einer Seite der Konvexlinse (25) in der Richtung des Handgriffes (22) verläuft, als die Längsrichtung A definiert wird, und wobei eine zur Beleuchtung dienende Leuchtbirne (30) in dem Hohlraum (23) angeordnet ist, wobei die Leuchtbirne (30) an einer dem durchgehenden Loch (241) angepassten Stelle angebracht wird, sodass das von der Leuchtbirne (30) erzeugte Licht durch das durchgehende Loch (241) nach außen abgestrahlt werden kann, und wobei im Hohlraum (23) zudem noch ein Batteriesatz (40) vorgesehen...
Patent DE-202011102932-U1 (DE)
Title: Frostsicheres Außenwandventil für tiefe Temperaturen
IPC: E03B7/10
Filed: 2011-06-28
Abstract: Außenwandventil, umfassend:  – eine Einlassöffnung an einem ersten Ende eines Gehäusesrohres,  – Eine Auslassöffnung benachbart zu einem zweiten Ende des Gehäuserohres,  – einen Flüssigkeitsleitungspfad, der sich von der Einlassöffnung zu der Auslassöffnung erstreckt,  – eine Belüftungsöffnung zur Zufuhr von Luft in das Gehäuserohr,  – ein in dem Flüssigkeitsleitungspfad angeordnetes Sperrventil, welches in einer Offenstellung eine Flüssigkeitsverbindung zwischen der Einlass- und der Auslassöffnung entlang des Flüssigkeitsleitungspfades durch das Gehäuserohr freigibt und in einer Geschlossenstellung diese Flüssigkeitsverbindung sperrt,  – einen am zweiten Ende des Gehäuserohres angeordneten Betätigungshandgriff zur Betätigung des Sperrventils aus der Offenstellung in die Geschlossenstellung und umgekehrt, und  – eine Belüftungsventileinheit, welche in einer Offenstellung eine Luftverbindung zwischen der Belüftungsöffnung und den Flüssigkeitsleitungspfad innerhalb des Gehäuserohres freigibt und in einer Geschlossenstellung eine Luftverbindung zwischen der Belüftungsöffnung und innerhalb des Gehäuserohres sperrt,  gekennzeichnet durch einen parallel und getrennt neben dem Flüssigkeitsleitungspfad verlaufenden Luftleitungspfad...
Patent DE-202011102970-U1 (DE)
Title: Sonnenkonzentrator für lichtbündelnde Photovoltaik-Anlagen mit zweifacher Umlenkung der Sonnenstrahlen und direkt zur Sonne ausgerichteten PV-Modul
IPC: H01L31/052
Filed: 2011-07-07
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf einen Sonnenkonzentrator für lichtbündelnde Photovoltaik-Anlagen. Das Sonnenlicht kann auf ein Einzelnes oder auf Mehrere in Reihe oder Parallel angeordneten PV-Modulen (A) gebündelt werden. Da mindestens ein Umlenkspiegel (C) vorhanden ist, werden sowohl das PV-Modul (A) als auch die Reflexionsspiegel (B) direkt zur Sonne ausgerichtet. Sowohl die Reflexionsspiegel (B) als auch die Umlenkspiegel (C) sind aus einen oder mehreren flachen Spiegeln aufgebaut. Die Anordnung der Reflexionsspiegel (B) ist teilweise einer Parabelform nachgebildet. Gemeinsam sind die Umlenkspiegel (C), die PV-Modul (A) und die Reflexionsspiegel (B) auf einem Träger (E) montiert. Die Sonnennachführung kann um eine Achse oder um zwei Achsen erfolgen. Die Reflexionsspiegel (B) können an der Längs- oder/und der Querseite der PV-Module (A) angebraucht sein
Patent DE-202012004111-U1 (DE)
Title: Luftauslass für ein Luftverteilsystem
IPC: F24D3/14
Filed: 2012-04-26
Abstract: Luftauslass (1) für ein Luftverteilsystem zur Anordnung an einem Luftkanal, mit einem Luftauslassraum (10), einem Abdeckgitter (20) und wenigstens einem Anschluss (30) für einen Luftkanal, dadurch gekennzeichnet, dass der Luftauslass (1) ein flexibles Element (50) zur Anpassung an eine Einbaulage aufweist.
Patent DE-202012006846-U1 (DE)
Title: Rädertransporter für einen Satz Sommer- oder Winterräder von PKW und Lieferwagen mit hydraulischer Betätigung
IPC: B60B30/10
Filed: 2012-07-14
Abstract: Rädertransporter zum sicheren Transport von Rädersätzen von PKW und Kleintransporter (Lieferwagen), dadurch gekennzeichnet, dass mittels einer handbetätigten Hydraulikpumpe (1) mit Sperrventil, ein einfachwirkender Hydraulikzylinder (2) mit Druck beaufschlagt wird. Durch eine Drehlagerung der Aufnahmescheren (3) übt der Druck des Hydraulikzylinders widerum eine Kraft auf die Radialfläche (Reifenprofil) des untersten Rades aus. Diese erzeugte Reibkraft hält den kompletten Reifenstapel beim Wegkippen des Rädertransporters reibschlüssig. Zusätzlich befinden sich an den Aufnahmescheren (3) entsprechende Laschen/Winkel, die den Reifenstapel noch formschlüssig untergreifen. Ein über die gesamte Stapelhöhe angebrachter Zentrierwinkel (4) verhindert ein verschieben des Räderstapels.
Patent DE-202012012061-U1 (DE)
Title: Grillbesteck
IPC: A47J43/28
Filed: 2012-12-17
Abstract: Grillbesteck dadurch gekennzeichnet, dass es aus Metall ist und aus zwei Rohrstücken besteht, an denen jeweils an einem Ende ein Besteckteil, wie Messer und Gabel so angebracht ist, dass sich die einzelnen Besteckteile in eins der Rohre einschieben lassen und in die so entstandenen vorzugsweise nicht geschlossenen zwei Rohrenden des zweiteiligen Rohres Behälter untergebracht werden können.