baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016009568-A1 (DE)
Title: Lenksäulenanordnung
Inventor: APPLEYARD MICHAEL
IPC: B62D1/19
Filed: 2016-08-05
Abstract: Eine zusammenschiebbare Lenksäulenanordnung, mit einer Lenkwelle, die in einer Lenksäulenverkleidung gelagert ist, wobei die Verkleidung ein oberes Verkleidungsteil und ein unteres Verkleidungsteil umfasst, in das der obere Verkleidungsteil zum Ende der Lenkwelle hin angeordnet ist, das dem Lenkrad am nächsten ist, und das untere Teil ist zum Ende der Welle hin angeordnet, das am weitesten vom Lenkrad entfernt ist, wobei das obere Teil wenigstens teilweise im unteren Teil angeordnet ist, so dass sich das obere Teil bei einem Aufprall teleskopisch in das untere Teil schieben kann, einer Halterung, die im Gebrauch an einem festen Teil des Fahrzeugs fixiert ist und zwei Haltearme umfasst, die von einem Sockelteil zum Umfassen der Verkleidung herabhängen, einer Klemmschiene, die lösbar am oberen Verkleidungsteil fixiert ist, wobei die Klemmschiene einen Schlitz umfasst, der sich im Wesentlichen horizontal erstreckt, und einen Klemmstift, der sich durch eine Öffnung in jedem der Arme der Halterung und durch den im Wesentlichen horizontalen Schlitz in der Schiene erstreckt, wobei der Klemmstift einen Klemmmechanismus trägt, der zwischen einer nicht geklemmten Stellung, in der sich die Schiene frei relativ zum Klemmstift bewegen kann, und einer geklemmten Stellung, in der die Schiene relativ zum Klemmstift fest ist, bewegbar ist. Die Schiene ist durch eine verformbare Lasche am oberen Verkleidungsteil fixiert, die am oberen Verkleidungsteil hervorsteht, um sich auf einem Teil der Schiene zu verhaken, der zum Lenkradende der Verkleidung gewandt ist. Im Gebrauch der Baugruppe mit dem Nockenmechanismus in geklemmtem Zustand ist die Lasche unter einer auf die obere Verkleidung einwirkenden vordefinierten Last verformbar, so dass sie sich von der Schiene loshakt, wodurch der oberen Verkleidung ermöglicht wird, sich axial relativ zur Schiene und somit relativ zum Klemmstift zu bewegen, um ein Zusammenschieben der Lenksäulenverkleidung zu ermöglichen.
Patent DE-102016009584-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs mit einer aktiv steuerbaren Vorderachslenkung
Inventor: AMMON DIETER
IPC: B66F9/075
Filed: 2016-08-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs (1), insbesondere eines Flurförderfahrzeugs (20), welches eine mittels eines Handlenkrads (8) verstellbare Hinterachslenkung (9) aufweist, wobei das Kraftfahrzeug (1) eine mittels einer Steuerungs-/Regelungseinrichtung (10) steuerbare, aktive Vorderachslenkung (7) umfasst, – gemäß welchem bei einer Kurvenfahrt des Kraftfahrzeugs ein Drehpunkt (14) des Kraftfahrzeugs (1) als Regelgröße auf eine entlang der Mittellängsachse (M) des Kraftfahrzeugs (1) konstante Position geregelt wird, – wobei der Drehpunkt (14, 14*) als derjenige Punkt auf der Mittellängsachse (M) des Kraftfahrzeugs definiert ist, in welchem die momentane Quergeschwindigkeit (vq) des Kraftfahrzeugs (1) bei der Kurvenfahrt einen Null-Wert aufweist.
Patent DE-102016010636-A1 (DE)
Title: Kabelhalterung mit einem Grundkörper
Inventor: KOCH HUBERT
IPC: H02G3/30
Filed: 2016-09-02
Abstract: Eine Kabelhalterung mit einem Grundkörper weist eine Kabelführungsrinne auf, in der eine verformbare Halterung angeordnet ist, um Kabel zu halten, deren Querschnittsfläche kleiner ist als die Querschnittsfläche der Kabelführungsrinne.
Patent DE-102016010799-A1 (DE)
Title: Kohlenstoffdioxidmotor
Inventor: STRUNK HANS ULLRICH
IPC: F01B29/10
Filed: 2016-09-09
Abstract: Benzin- und Dieselmotoren gibt es sehr viele. Aber heute gibt es keine Kohlendioxid-Motoren mehr, obwohl solche Motoren signifikante Vorteile aufweisen gegenüber allen Verbrennungsmotoren. So wird die Verbrennungswärme in Benzin- und Dieselmotoren immer noch vorwiegend aus fossilen Stoffen erzeugt mit all den bekannten Problemen. Der erfindungsgemäß neue Kolbendioxidmotor bezieht seine Wärme vorzugsweise aus der Umgebung, was dadurch möglich ist, dass Kohlendioxid (CO2) als Prozessmedium Verwendung findet. Die Wärmezufuhr für diesen erfindungsgemäß neuen Motor kann bereits bei sehr niedrigen Temperaturen beginnen, was diesem Kohlenstoffdioxid-Motor ein breites Anwendungsspektrum auch dadurch eröffnet, dass handelsübliche Viertakt-Hubkolbenmotoren eingesetzt werden können. Der Einsatz des erfindungsgemäß neuen Kohlendioxid-Motors ist in Fahrzeugen ebenso möglich wie auch zur Stromerzeugung in Blockheizkraftwerken.
Patent DE-102016013009-A1 (DE)
Title: Einheit zum Regeln oder Steuern eines Fluiddrucks
Inventor: BOCK LUKAS
IPC: G05D16/06
Filed: 2016-11-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einheit (10) zum Regeln oder Steuern eines Fluiddrucks, mit wenigstens einem Gehäuseteil (13, 14) und einer mit dem wenigstens einen Gehäuseteil (13, 14) verbundenen Schaltfolie (22) zum Schalten bei Druckdifferenzen von 1 bis 250 mbar, bevorzugt von 1 bis 100 mbar, relativ zu einem auf die Schaltfolie (22) wirkenden Umgebungsdruck, und zum Regulieren, Freigeben oder Absperren eines Durchflusses des Fluids zwischen einem Zufluss (28) und einem Abfluss (30) für das Fluid. Die Schaltfolie (22) ist aus einem Fluor und Kohlenstoff aufweisenden Polymer-Material gebildet. Dabei ist ein Öffnungsquerschnitt (40) des wenigstens einen Gehäuseteils (13, 14) durch die Schaltfolie (22) abgeschlossen.Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zum fluiddichten Verbinden einer Schaltfolie (22) mit wenigstens einem Gehäuseteil (13, 14) einer Einheit (10), wobei ein radial außen liegender Fügebereich (42) der Schaltfolie (22) im Bereich wenigstens einer Fügefläche (50, 52) mit dem wenigstens einen Gehäuseteil (13, 14) durch Schaummaterial (44) stoffschlüssig und/oder formschlüssig verbunden wird.
Patent DE-102016015268-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Ansteuerung einer Fahrzeugbremsanlage zur Optimierung des Bremsvorganges
Inventor: ZHOU YAOQUN
IPC: B60T8/176
Filed: 2016-12-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren, eine Vorrichtung und ein Computerprogrammprodukt zur Steuerung einer Bremsanlage eines Rades (4) in einem Fahrzeug (2), in welchem ein Fahrzeugaufbau (6) mittels eines Rad-Fahrwerk-Systems an das Rad (4) gekoppelt ist, wobei das Verfahren die Schritte umfasst:- Ermitteln eines Beobachtungswerts x, welcher eine Abweichung x̃ - xeines momentanen Wertes x̃ eines Bewegungszustandes des Rad-Fahrwerk-Systems von einem Sollwert xwährend eines Bremsvorgangs beschreibt, wobei der Beobachtungswert zumindest eine Komponente umfasst, die den Bewegungszustand in zumindest einem translatorischen Freiheitsgrad des Rades (4) und/oder des Aufbaus (6) beschreibt; und- Bereitstellen eines Steuersignals auf Basis einer Rückführmatrix K derart, dass das Steuersignal ausgelegt ist, mittels der Bremsanlage eine Bremsmomentänderung u gemäßzur Reduzierung des Beobachtungswertes x zu erzeugen, wobei die Rückführmatrix K mittels eines linear-quadratischen Reglers durch die Minimierung eines vom Beobachtungswert x abhängigen Funktionals J bestimmt wird.
Patent DE-102016103624-A1 (DE)
Title: Steuerung einer CVT-Übersetzungsverhältnisänderung während eines plötzlichen Fahrzeugstopps
Inventor: OTANEZ PAUL G
IPC: F16H61/662
Filed: 2016-03-01
Abstract: Ein stufenloses Getriebe (CVT) umfasst Eingangs- und Ausgangselemente, eine primäre Variatorscheibe und eine sekundäre Variatorscheibe. Die jeweiligen Variatorscheiben sprechen auf einen primären und sekundären Druck an. Drehzahlsensoren messen eine jeweilige Drehzahl jeder Variatorscheibe. Ein Controller führt ein Verfahren aus durch Empfangen der gemessenen Drehzahlen, Berechnen eines gegenwärtigen Drehzahlverhältnisses des CVT über einem Schwellen-CVT-Drehzahlverhältnis unter Verwendung der Drehzahlen, ein Vergleichen des berechneten gegenwärtigen Drehzahlverhältnisses mit kalibrierten Schwellenverhältnissen während eines plötzlichen Stoppereignisses des Fahrzeugs, und ein selektives Ausführen einer CVT-Steueraktion, nachdem das berechnete gegenwärtige Drehzahlverhältnis während des plötzlichen Stoppereignisses unter das Schwellen-CVT-Drehzahlverhältnis abfällt. Die Steueraktion hängt davon, welches der Schwellenverhältnisse von dem berechneten gegenwärtigen Drehzahlverhältnis überschritten wird, nachdem das berechnete gegenwärtige Drehzahlverhältnis unter das Schwellen-CVT-Verhältnis abfällt, und den gemessenen Drehzahlen ab.
Patent DE-102016109442-A1 (DE)
Title: Leistungseinsparung bei einem digitalen HF-Empfänger mit einer von der Signalqualität abhängigen Wortlängenverringerung
Inventor: SCHMALZL STEFAN HELMUT
IPC: H04L27/38
Filed: 2016-05-23
Abstract: Ein Hochfrequenz-(HF)-Sendeempfängersystem umfasst einen Eingangsport, der dafür ausgelegt ist, ein HF-Empfangssignal zu empfangen, und eine Empfänger-(RX)-Digitalsignalverarbeitungs-(DSP)-Einheit, die dafür ausgelegt ist, ein digitales IF-Signal auf der Grundlage des HF-Empfangssignals zu verarbeiten und ein verarbeitetes digitales IF-Signal an einem Ausgangsport auf der Grundlage davon zu erzeugen. Ferner umfasst das HF-Sendeempfängersystem eine Digitalschnittstelleneinheit, welche eine digitale Schnittstelle umfasst, die dafür ausgelegt ist, das verarbeitete digitale IF-Signal vom Ausgangsport zu übermitteln. Zusätzlich umfasst das HF-Sendeempfängersystem eine Qualitätsschätzeinheit, die dafür ausgelegt ist, einen Qualitätsindikator des HF-Empfangssignals oder eines diesem zugeordneten Signals zu schätzen und eine Digitalübertragungswortlänge des verarbeiteten digitalen IF-Signals über die digitale Schnittstelle auf der Grundlage des geschätzten Qualitätsindikators dynamisch anzupassen.
Patent DE-102016109591-A1 (DE)
Title: Motorauslassventilschutz
Inventor: CATTERMOLE IAN
IPC: F01L3/08
Filed: 2016-05-24
Abstract: Ein Verbrennungsmotor weist einen Zylinderkopf auf, der eine Auslassventilführungsbohrung mit einer Seitenwand und einer Endwand und einen Auslassventilschaftdurchgang, der sich zwischen einem Auslasskanal und der Endwand der Bohrung erstreckt, definiert. Ein Durchmesser des Durchgangs beträgt weniger als ein Durchmesser der Bohrung. Eine Abgasventilführung ist in der Bohrung positioniert und von der Endwand beabstandet, um einen Luftspalt dazwischen auszubilden.
Patent DE-102016110749-A1 (DE)
Title: Verbesserte Vorrichtung zum Aufhängen von Kleiderstücken
Inventor: VÖGELE SIEGFRIED
IPC: A47G25/32
Filed: 2016-06-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Aufhängen von Kleiderstücken. Insbesondere betrifft die Erfindung eine Vorrichtung zum Aufhängen von Kleiderstücken, die ein versehentliches Herabgleiten der Kleiderstücke von der Vorrichtung vermeidet. Eine Vorrichtung (1) zum Aufhängen von Kleiderstücken umfasst einen Körper (2) zur hängenden Aufnahme mindestens eines Kleidungsstückes, sowie eine Befestigungseinrichtung (3) zum Zusammenwirken der Vorrichtung (1) mit einer sie haltenden Halterung, und ist dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungseinrichtung (3) mindestens zwei Befestigungsmittel (4A, 4B) aufweist, welche voneinander beabstandet an der Oberseite des Körpers (2) angeordnet sind.
Patent DE-102016112246-A1 (DE)
Title: Elektromagnetische Stellvorrichtung, Magnetventil und Pumpe
Inventor: NADERER MICHAEL
IPC: H01F27/10
Filed: 2016-07-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektromagnetische Stellvorrichtung (1), umfassend eine Antriebseinheit (28) mit einer elektrischen Spule (13) zur Erzeugung eines magnetischen Feldes und einem Anker (10), der durch das von der Spule (13) erzeugte magnetische Feld betätigt wird, eine Kammer (27, 52) durch die ein Fluid strömt, und ein von der Antriebseinheit (28) angetriebenes Betätigungselement (29), mittels dessen das durch die Kammer (27, 52) fließende Fluid gesteuert oder geregelt werden kann. Gemäß der Erfindung wird vorgeschlagen, die Spule (13) aus einem Hohlleiter herzustellen und eine Kühlmittelleitung (15) vorzusehen, die mit der Spule in Verbindung steht und über die ein Teil des durch die Kammer (27, 52) fließenden Fluids der Spule (13) zugeführt werden kann, um diese zu kühlen.
Patent DE-102016112532-A1 (DE)
Title: Landwirtschaftliches Anhängegerät und Zuggespann mit einem solchen Anhängegerät
Inventor: OBER MARTIN
IPC: A01D34/66
Filed: 2016-07-07
Abstract: Landwirtschaftliches Anhängegerät (10), insbesondere Heckmähwerk, für ein landwirtschaftliches Zugfahrzeug, welches hinten an das Zugfahrzeug (11) ankoppelbar und vom Zugfahrzeug (11) bewegbar ist, wobei das Anhängegerät (10) mindestens eine Anhängegeräteinheit (14) aufweist, die zwischen einer Arbeitsstellung und einer Transportstellung derart verlagerbar ist, dass die jeweilige Anhängegeräteinheit (14) aus der Arbeitsstellung, in welcher dieselbe sich im Wesentlichen in horizontaler Richtung erstreckt und seitlich gegenüber dem Zugfahrzeug (11) vorsteht, um eine sich in oder in etwa in Fahrtrichtung erstreckende erste Schwenkachse (17) um etwa 90°, vorzugsweise um mehr als 90°, nach oben in eine Transportstellung, in welcher dieselbe sich im Wesentlichen in vertikaler oder vertikal-diagonaler Richtung erstreckt, schwenkbar ist, wobei die jeweilige Anhängegeräteinheit (14) zusätzlich derart verlagerbar ist, dass die jeweilige Anhängegeräteinheit (14) um eine zweite Schwenkachse (18) schwenkbar ist, so dass die Anhängegeräteinheit (14) in der Transportstellung bezogen auf die Fahrtrichtung nach hinten oder vorne verschwenkt ist.
Patent DE-102016112548-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines passiven Zugangssystems für ein Kraftfahrzeug mit einem ID-Geber
Inventor: ZILLER BORIS
IPC: B60R25/00
Filed: 2016-07-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines passiven Zugangssystems für ein Kraftfahrzeug mit einem ID-Geber, der zum Entriegeln und/oder Verriegeln des Kraftfahrzeugs eine Funkkommunikation, insbesondere im LF-Bereich, mit einer in dem Kraftfahrzeug angeordneten Kraftfahrzeugsteuereinheit durchführt.
Patent DE-102016116231-A1 (DE)
Title: Elastischer Abstandshalter
Inventor: SCHMID NORBERT
IPC: F16L55/035
Filed: 2016-08-31
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen elastischen Abstandshalter (100) zum Dämpfen von Vibrationen und Abstandshaltung einer Leitung, insbesondere einer flüssigkeitsführenden, gasführenden oder elektrischen Leitung, eines Fahrzeugs, wobei der elastische Abstandshalter (100) an einem Fahrzeugbauteil befestigbar ist, mit einem elastischen Hülsenring (101) zum Umschließen der Leitung, wobei der elastische Hülsenring (101) eine der Leitung zugewandte Innenwandung (103) und eine Außenwandung (123) aufweist, wobei in der Innenwandung (103) elastisch verformbare Längsstege (105) gebildet sind, und wobei an der Außenwandung (123) des elastischen Hülsenrings (101) ein Befestigungsstift (125) angeordnet ist, welcher sich radial von der Außenwandung (123) erstreckt und ausgebildet ist, den elastischen Abstandshalter (100) mit dem Fahrzeugbauteil steckbar zu verbinden.
Patent DE-102016117107-A1 (DE)
Title: Kompakte LED-Leuchtvorrichtung und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: ROSENBAUER GEORG
IPC: H01L33/48
Filed: 2016-09-12
Abstract: Eine LED-Leuchtvorrichtung weist einen zumindest teilweise transluzenten Kolben auf, in dem ein LED-Halter mit einer daran befestigten LED angeordnet ist. Der LED-Halter wird durch ein Befestigungsmittel im Kolben befestigt. Der LED-Halter weist zwei Halteelemente auf, die jeweils einen Kontaktbereich zum elektrischen Anschluss der LED und ein Anschlusselement außerhalb des Kolbens aufweisen. Die Halteelemente können sowohl für die Wärmeableitung von der LED als auch für die Stromversorgung der LED verwendet werden.
Patent DE-102016117864-A1 (DE)
Title: Bodendüse für Staubsauger und Staubsauger
Inventor: BEHRENSWERTH MARTIN
IPC: A47L9/02
Filed: 2016-09-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bodendüse (1) für einen Staubsauger (2) zur Reinigung und Pflege von Bodenflächen, mit einem Gehäuse (3), das eine in Bearbeitungsstellung der Bodenfläche zugewandte Unterseite (4) aufweist, an der ein länglicher, quer zur Bearbeitungsrichtung (5) verlaufender Saugmund (6) angeordnet ist, wobei der Saugmund (6) durch eine zugeordnete Saugmundkante (7) begrenzt ist, wobei die Saugmundkante (7) ein Befestigungsteil (8) und eine Lippe (9) aufweist, wobei das Befestigungsteil (8) an der Unterseite (4) befestigt ist und die Lippe (9) gegenüber dem Befestigungsteil (8) beweglich ausgebildet ist, wobei die Saugmundkante (7) zwischen dem Befestigungsteil (8) und der Lippe oder Leiste (9) mindestens ein Federelement (10) aufweist, wobei das Federelement (10) eine vertikale Federbewegung (11) der Lippe oder Leiste (9) senkrecht zur Bearbeitungsrichtung (5) ermöglicht sowie einen Staubsauger (2) mit einer solchen Bodendüse (1).
Patent DE-102016118861-A1 (DE)
Title: Verbinderelement und Verfahren zur Herstellung einer Verbindung
Inventor: SCHADE FELIX
IPC: F16B5/08
Filed: 2016-10-05
Abstract: Der Stand der Technik kennt mehrere Möglichkeiten, ein Fasergelege oder ein Fasergewirk mit einem Verbinderelement zu versehen, so dass eine Querverbindung an den meist filigranen Strukturen angesetzt werden kann. Derartige Lösungen sind jedoch in der Regel recht groß oder haben den Nachteil, dass ihre Verbindung mit dem verwendeten Faserhalbzeug nicht stark belastbar ist. Die vorliegende Erfindung soll eine neue Verbindungsmöglichkeit schaffen, die sowohl kompakt als auch robust ist. Dies gelingt über ein Paar aus von beiden Seiten des Faserhalbzeugs her ineinandergesteckten Hülsen, welche jeweils einen radial abstehenden Umfangsrand aufweisen, wobei das Faserhalbzeug zwischen den beiden Umfangs rändern eingeklemmt und bedarfsweise mit Harz vergossen werden kann.
Patent DE-102016118941-A1 (DE)
Title: Filter und Verfahren zur Herstellung desselben
Inventor: PROSIEGEL MICHAEL
IPC: B01D46/02
Filed: 2016-10-06
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Filter, insbesondere Fahrzeug-Airbag- Filter, umfassend zumindest einen Streckmetallstreifen, der zu einem mehrlagigen, ein Filterelement bildenden Zylinder aufgewickelt ist, wobei zumindest eine Schweißverbindung zwischen einem ersten Abschnitt des Streckmetallstreifens und einem zweiten, in einer zu dem ersten Abschnitt benachbarten Lage des Zylinders angeordneten Abschnitts des Streckmetallstreifens vorgesehen ist, wobei es sich bei der Schweißverbindung um eine Kondensatorimpulsschweißverbindung handelt.
Patent DE-102016121291-A1 (DE)
Title: Verbinderanordnung vom Typ mit Hebel
Inventor: YAMANE TOMOKAZU
IPC: H01R13/703
Filed: 2016-11-08
Abstract: Eine Verbinderanordnung vom Typ mit Hebel ist derart ausgebildet, dass beim Trennen eines zweiten Verbinders von einem ersten Verbinder eine vorbestimmte zeitliche Verzögerung zwischen dem Zeitpunkt, zu dem ein erster Signalanschluss und ein zweiter Signalanschluss getrennt werden, sowie dem Zeitpunkt vorgesehen wird, zu dem ein erster Leistungsanschluss und ein zweiter Leistungsanschluss getrennt werden. Wenn der zweite Verbinder mit dem ersten Verbinder verbunden wird und wenn der zweite Verbinder von dem ersten Verbinder getrennt wird, ist eine Beschädigung des ersten Leistungsanschlusses sowie des zweiten Leistungsanschlusses verhindert. Der zweite Verbinder (3) bei der Hebel-Verbinderanordnung (1) ist an einem beweglichen Gehäuse (50) angeordnet. Kontaktverhinderungsbereiche (56) sind dazu ausgebildet, den zweiten Leistungsanschluss (60) an einer Kontaktierung der ersten Leistungsanschlüsse (31a, 31b) zu hindern, wenn sich das bewegliche Gehäuse (50) in einer Position bei gelöster Verbindung befindet, und sind dazu ausgebildet, den zweiten Leistungsanschluss (60) mit den ersten Leistungsanschlüssen (31a, 31b) in Kontakt zu bringen, während sich das bewegliche Gehäuse (50) von einer Position bei gelöster Verbindung in eine zwischengeordnete Position bewegt.
Patent DE-102016123045-A1 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung mit Loch
Inventor: AHN SEUNGHYUN
IPC: G02F1/1333
Filed: 2016-11-29
Abstract: Eine Anzeige mit einem Loch in Übereinstimmung mit der vorliegenden Offenbarung kann ein zylinderförmiges Führungselement (145, 245, 345, 445) mit demselben Material wie eine Lichtleiterplatte (142, 242, 342, 442) in ein Loch einführen, um eine Leuchtdichtedifferenz zwischen der Vorderseite und der Rückseite des Lochs zu verringern und dadurch einen dunkleren Abschnitt in der Nähe des Lochs zu verbessern. Darüber hinaus kann die vorliegende Offenbarung eine Reflexionslage an einem oberen Abschnitt des Führungselements (145, 245, 345, 445) befestigen, um zwischen der Lichtleiterplatte (142, 242, 342, 442) und dem Führungselement (145, 245, 345, 445) ausgetretenes Licht zu sperren.
Patent DE-102016125702-A1 (DE)
Title: Komponentenystem zur Herstellung von Kernen und Formen
Inventor: PRIEBE CHRISTIAN
IPC: C08L75/04
Filed: 2016-12-23
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Komponentensystem für den Metallguss aufweisend auf Basis von Phenolharzen vom Benzylethertyp und Isocyanaten enthaltend unpolare Lösemittel.
Patent DE-102016201877-A1 (DE)
Title: Zylinderkopfdichtung
Inventor: SCHMUCKER FRANK
IPC: F02F11/00
Filed: 2016-02-08
Abstract: Um eine Zylinderkopfdichtung bereitzustellen, welche einfach aufgebaut ist und eine zuverlässige Abdichtung ermöglicht, wird vorgeschlagen, dass die Zylinderkopfdichtung eine oder mehrere Brennraumöffnungen umfasst, welche in radialer Richtung von einem Brennraumabdichtbereich umgeben sind, wobei die Zylinderkopfdichtung auf einer den Brennraumöffnungen abgewandten Seite des Brennraumabdichtbereichs eine oder mehrere Mediumöffnungen zur Durchführung von Betriebsmedium des Verbrennungsmotors umfasst, wobei die Zylinderkopfdichtung einen Sekundärdichtbereich umfasst, welcher an die eine oder die mehreren Mediumöffnungen angrenzt und/oder die eine oder die mehreren Mediumöffnungen umgibt, wobei der Sekundärdichtbereich eine Beschichtung auf einer Lage der Zylinderkopfdichtung und einen Aufnahmebereich zur Aufnahme von im Benutzungszustand der Zylinderkopfdichtung verdrängtem Material der Beschichtung umfasst.
Patent DE-102016203293-A1 (DE)
Title: Vorrichtung, Anlage und Verfahren zum Zumischen wenigstens eines ersten Stoffs und eines zweiten Stoffes zu einem Grundstoff zur Bildung einer Mischung
Inventor: FISCHER BERND
IPC: B01F13/10
Filed: 2016-03-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Zumischen wenigstens eines ersten Stoffs und eines zweiten Stoffs zu einem fließfähigen Grundstoff zur kontinuierlichen Bildung einer Mischung, insbesondere zum Zumischen eines ersten Stoffs und eines zweiten Stoffs zu einer Harnstoffschmelze zur Bildung einer Dispersion, wobei die Vorrichtung zum Zumischen folgende Merkmale aufweist: Die Vorrichtung zum Zumischen weist einen ersten Mischbehälter und einen zweiten Mischbehälter auf, der erste und der zweite Mischbehälter weisen jeweils eine Einlassöffnung, jeweils eine Auslassöffnung, jeweils eine Einführöffnung zum Zumischen des ersten bzw. zweiten Stoffs sowie jeweils eine Druckausgleichsöffnung auf, die Druckausgleichsöffnungen des ersten und des zweiten Mischbehälters sind mittels einer Druckausgleichsleitung miteinander verbunden, wobei im Betrieb der Vorrichtung die Druckausgleichsöffnungen oberhalb von in den Mischbehältern vorliegenden Fluidspiegeln liegen und die Auslassöffnung des ersten Mischbehälters und die Einlassöffnung des zweiten Mischbehälters mittels einer Verbindungsleitung miteinander verbunden sind, wobei im Betrieb der Vorrichtung die Auslassöffnung des ersten Mischbehälters und die Einlassöffnung des zweiten Mischbehälters sowie die Verbindungsleitung unterhalb der Fluidspiegel in den Mischbehältern liegen, so dass Fluid aus dem ersten Mischbehälter in den zweiten Mischbehälter gelangen kann.