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Patent DE-102015103430-A1 (DE)
Title: Datenverarbeitungsverfahren, Elektronikgerät und tragbares Elektronikgerät
Inventor: SUN GUOYONG
IPC: H04W84/18
Filed: 2015-03-09
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Datenverarbeitungsverfahren, ein Elektronikgerät und ein tragbares Elektronikgerät. Das Datenverarbeitungsverfahren umfasst: Erfassen eines ersten physiologischen Parameters an einem ersten Körperteil eines Benutzers durch Nutzung eines ersten tragbaren Elektronikgeräts; Erzeugen eines ersten Identifikationscodes, der dem ersten physiologischen Parameter entspricht; Erfassen eines zweiten Identifikationscodes, der von einem zweiten tragbaren Elektronikgerät übertragen wird, das mit dem ersten tragbaren Elektronikgerät kommuniziert; Prüfen, ob der erste Identifikationscode zum zweiten Identifikationscode passt, um ein Prüfungsergebnis zu erhalten; und Aufbauen einer Verbindung zwischen dem ersten tragbaren Elektronikgerät und dem zweiten tragbaren Elektronikgerät, wenn das Prüfungsergebnis angibt, dass der erste Identifikationscode zum zweiten Identifikationscode passt.
Patent DE-102015106760-A1 (DE)
Title: Eingeschränkte strömungspassage bei common-rail-injektoren
Inventor: TROCKI MARIAN
IPC: F02M61/18
Filed: 2015-04-30
Abstract: Ein Injektor hat einen Injektorkörper, umfassend einen Injektorhohlraum, der eine innere Wand und eine longitudinale Achse definiert, eine Injektoröffnung und einen Kolben, der verschiebbar innerhalb des Injektorhohlraums angeordnet ist. Der Kolben hat einen äußeren Bereich und einen inneren Bereich an verschiedenen Orten longitudinal entlang dem Kolben. Der innere Bereich hat eine Mehrzahl an Oberflächenbereichen, welche einen Führungsbereich umfassen, der dazu eingerichtet ist, mit der inneren Wand des Injektorhohlraums im Wesentlichen zusammenzupassen, den Kolben gleitend in einer Richtung entlang der longitudinalen Achse zu bewegen und im Wesentlichen zu verhindern, dass sich der Kolben innerhalb des Injektorhohlraums lateral versetzt. Die Mehrzahl an Oberflächenbereichen umfasst auch einen Beschränkungsbereich, der dazu eingerichtet ist, einen Beschränkungshohlraum zwischen einer äußeren Oberfläche des inneren Bereiches und der inneren Wand des Injektorhohlraums axial entlang einer Länge des inneren Bereiches zu bilden.
Patent DE-102015108422-A1 (DE)
Title: Strahlenoptisches System
Inventor: HEDDRICH WOLFGANG
IPC: G02F1/00
Filed: 2015-05-28
Abstract: Strahlenoptisches System, umfassend eine Lichtquelle, wobei die Lichtquelle dazu eingerichtet ist ein paralleles Strahlenbündel zu erzeugen und das parallele Strahlenbündel in einer ersten und einer zweiten Abstrahlrichtung auszusenden, wobei die erste und die zweite Abstrahlrichtung eine erste Ebene aufspannen und wobei das parallele Strahlenbündel, in der ersten Abstrahlrichtung und in der zweiten Abstrahlrichtung durch eine Grenzfläche (32) tritt oder an ihr reflektiert wird und durch eine weitere Grenzfläche (36) tritt oder an ihr reflektiert wird.
Patent DE-102015108478-A1 (DE)
Title: Ventilanordnung
Inventor: HEROLD HERIBERT
IPC: F16L55/02
Filed: 2015-05-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ventilanordnung für eine Wasserversorgungsleitung mit einem Druck- und/oder Durchflussregelventil (1) und einer dem Druck- und/oder Durchflussregelventil (1) in Strömungsrichtung nachgeordneten Düse (2). Zur Vermeidung von Kavitation weist die Düse (2) eine zentrale Durchgangsöffnung (26) mit einem sich in Strömungsrichtung verengenden Querschnitt und mehrere von der zentralen Durchgangsöffnung (26) abzweigende radiale Durchlässe (27) auf.
Patent DE-102015111611-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Fahrsteuerung eines Kommissionierflurförderzeugs
Inventor: KRÜGER-BASJMELEH TINO
IPC: G05D1/00
Filed: 2015-07-17
Abstract: Bei einem Verfahren zur Steuerung eines Flurförderzeugs (1), insbesondere zur Kommissionierung, wobei das Flurförderzeug (1) zur Überwachung der Umgebung einen Sensor aufweist, der mit einer Steuerungsvorrichtung verbunden ist, und die Steuerungsvorrichtung nach einem Startbefehl das Flurförderzeug (1) automatisch ohne Signal eines durch eine Person betätigten Fahrsignalgebers fährt, durch Auswertung der Daten des Sensors einen Überwachungsbereich erfasst, in den Daten mindestens eine Regalkante (5) bestimmt und das Flurförderzeug in konstantem Abstand zu einer Regalkante (5) als Führungsseite (6) an dieser entlang fährt, wird ein Ende und/oder eine Unterbrechung (12) der Regalkante (5) oder der Regalkanten (5) erfasst und stoppt die Steuerungsvorrichtung das Flurförderzeug am Ende der Regalkante (5) oder dem Anfangspunkt der Unterbrechung (12).
Patent DE-102015112976-A1 (DE)
Title: Brennstoffzellen-Motorrad
Inventor: OTSUKA RYUJI
IPC: B60K1/04
Filed: 2015-08-06
Abstract: Offenbart ist ein mittels luftgekühlter Brennstoffzelle angetriebenes Motorrad, das ein frühes Nachweisen einer Fehlfunktion in einem Brennstoffzellenstapel gestattet. Das Motorrad mit Brennstoffzellenantrieb enthält: eine Fahrzeugkarosserie; einen Elektromotor (15) zum Antreiben eines Antriebsrads (14), eine luftgekühlte Brennstoffzelle (20) zum Zuführen elektrischer Energie zu dem Elektromotor (15), und einen Wasserstofftank (21) zum Speichern eines Brennstoffgases, das der Brennstoffzelle zugeführt wird, jeweils untergebracht in der Fahrzeugkarosserie; ein Gebläse (57) zum Zuleiten von Luft als Reaktionsmittel und als Kühlmittel zu der Brennstoffzelle; und eine Abgasleitung (59) zum Austragen der Luft, die die Brennstoffzelle gekühlt hat, aus dem hinteren Ende der Fahrzeugkarosserie, wobei die Abgasleitung einen mit einem hinteren Endbereich der Brennstoffzelle (20) verbundenen Einlass besitzt; wobei das Motorrad weiterhin enthält: einen karosserieinternen Wasserstoffsensor (81, 82) zum Nachweisen von Wasserstoff, welcher aus dem Wasserstofftank (21), der Brennstoffzelle (20) und einer dazwischen befindlichen Verbindungsleitung und daran angebrachten Ventilen entwichen ist, den Wasserstofftank und die Brennstoffzelle innerhalb einer Zone der Fahrzeugkarosserie und außerhalb der Abgasleitung, und einen leitungsinternen Wasserstoffsensor (83) zum Nachweisen von Wasserstoff innerhalb der Abgasleitung (59).
Patent DE-102015114340-A1 (DE)
Title: Kombinationsmehrwegeventil
Inventor: GENTILE ANDREA
IPC: F16K11/00
Filed: 2015-08-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kombinationsmehrwegeventil, welches insbesondere für den Einsatz in mobilen R744 Kältemittelkreisläufen in Kraftfahrzeugen einsetzbar ist. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zur Steuerung eines Kombinationsmehrwegeventils. Die Erfindung ist insbesondere dadurch charakterisiert, dass das Kombinationsmehrwegeventil sowohl die Funktionalität eines Expansionsventils als auch die Funktionalität eines Schnellschlussventils und darüber hinaus die Funktionalität eines Sicherheits-Ablassventils aufweist, wobei über die Sicherheits-Ablass-Funktion beispielsweise aus einem Kältemittelkreislauf unter bestimmten Umständen schnell und gezielt Kältemittel abgelassen werden kann.
Patent DE-102015201136-A1 (DE)
Title: Mehrlenker-Achse
Inventor: WEISS KONRAD
IPC: B62D17/00
Filed: 2015-01-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Mehrlenker-Achse (1), insbesondere eine Vierlenker-Hinterachse eines Kraftfahrzeuges, mit einem Radträger (10) zum Aufhängen eines Rades, insbesondere eines Hinterrades, des Kraftfahrzeuges, und mindestens einem unteren Querlenker (20) zum Abstützen einer Tragfeder (2) für eine Karosserie des Kraftfahrzeuges. Hierzu sieht die Erfindung vor, dass eine Verstellvorrichtung (30) vorgesehen ist, die direkt am Radträger (10) oder am Federlenker (21) angebunden ist, um das Rad anzulenken.
Patent DE-102015201450-A1 (DE)
Title: Mechanisches Getriebe einer Werkzeugmaschine
Inventor: KÖCHL ROLAND
IPC: F16H57/04
Filed: 2015-01-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein mechanisches Getriebe 1 zum Erzeugen einer Drehbewegung einer Achse 20 einer Werkzeugmaschine mit einer drehbar gelagerten ersten Antriebswelle 11 zum Übertragen eines Drehmoments auf die Achse 20 und einem Antrieb 14 zum Antreiben der ersten Antriebswelle 11, wobei das Drehmoment an einem ersten Endabschnitt 111 der ersten Antriebswelle 11 auf die Achse 20 übertragen wird und das Getriebe 1 ein erstes Rohr 12 in der ersten Antriebswelle 11 zum Zuführen von Kühlmittel in einen ersten Kühlmittelraum 13 außerhalb des ersten Rohres 12 im ersten Endabschnitt 111 der ersten Antriebswelle 11 zur Kühlung des ersten Endabschnitts 111 aufweist. Weiterhin betrifft die vorliegende Erfindung eine Werkzeugmaschine mit dem Getriebe 1 und einem Drehtisch zur Aufnahme und Rotation eines Werkstücks, wobei das Drehmoment über die erste Antriebswelle 11 auf den Drehtisch übertragbar ist. Weiterhin betrifft die vorliegende Erfindung eine Werkzeugmaschine mit dem Getriebe 1 und einer Werkzeugspindel zur Aufnahme und Rotation eines Werkzeugs, wobei das Drehmoment über die erste Antriebswelle 11 auf die Werkzeugspindel übertragbar ist.
Patent DE-102015210616-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Regeln eines Motorverbrennungsgeräuschs
Inventor: JUNG IN-SOO
IPC: F02D41/40
Filed: 2015-06-10
Abstract: Ein Verfahren für eine Verbrennungsdruckregelung umfasst das Berechnen eines Motorverbrennungsgeräuschzielwerts durch eine Steuerung. Ein Zylinderdruck wird nach einer Verbrennung von Kraftstoff in Abhängigkeit eines Haupteinspritztimings und einer Voreinspritzkraftstoffmenge auf Basis des berechneten Motorverbrennungsgeräuschzielwerts gemessen. Ein Verbrennungsgeräuschindex (CNI) wird durch Umwandeln des gemessenen Zylinderdrucks in ein Zylinderdruckniveau berechnet. Die Rückkopplungs-Voreinspritzung wird gesteuert, bei welcher der CNI in einer variablen Einspritzsteuerung eingesetzt wird, während das Haupteinspritztiming und die Voreinspritzkraftstoffmenge gesteuert werden.
Patent DE-102015211252-A1 (DE)
Title: Verfahren und eine Vorrichtung zum Anpassen von Signalen von einem Drehwinkelgeber
Inventor: UNGERMANN MICHAEL
IPC: G01D5/14
Filed: 2015-06-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung schafft eine Vorrichtung und ein Verfahren zur Anpassung von Signal von einem Drehwinkelgeber. Hierzu werden in dem Ausgangssignale des Drehwinkelgebers Extremwerte ermittelt und basierend auf diesen Extremwerten Amplitude bzw. Offsets des Ausgangssignals von dem Drehwinkelgeber berechnet. Mittels berechneter Amplitude und Offset erfolgt anschließend eine Normierung der Drehwinkelgebersignale. Dies ermöglicht eine präzise und standardisierte Weiterverarbeitung zur Bestimmung von Winkellage und Frequenz.
Patent DE-102015211558-A1 (DE)
Title: Fahrzeug mit sandwichartigem plattenförmigem Bauteil
Inventor: LANGE RONALD
IPC: F16B5/06
Filed: 2015-06-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrzeug (100), insbesondere Schienenfahrzeug, mit einer Anordnung, die ein erstes sandwichartiges plattenförmiges Bauteil (70) sowie ein Rand-Abschlussprofil und/oder Verbindungsprofil (83) aufweist, wobei • das erste sandwichartige plattenförmige Bauteil (70) einen plattenförmigen Kernbereich (71) aus einem Kernmaterial und eine Deckschicht (3) aus einem von dem Kernmaterial verschiedenen Deckschichtmaterial aufweist, • das Rand-Abschlussprofil (73) und/oder Verbindungsprofil (83) einen Profilsteg (82) aufweist, der an einem Rand des ersten plattenförmigen Bauteils (70) in einer Längsrichtung des Randes verläuft und der sich von einer ersten Seite der Anordnung, an der die Deckschicht (3) des ersten sandwichartigen plattenförmigen Bauteils (70) angeordnet ist und an der eine erste Oberfläche des ersten sandwichartigen plattenförmigen Bauteils (70) liegt, zu einer zweiten Seite der Anordnung erstreckt, an der eine der Deckschicht (3) und der ersten Oberfläche gegenüberliegende zweite Oberfläche des ersten sandwichartigen plattenförmigen Bauteils (70) liegt, • das Rand-Abschlussprofil und/oder das Verbindungsprofil (83) einen ersten Profilschenkel (87) aufweist, der an der ersten Seite der Anordnung gegen den Profilsteg (82) abgewinkelt ist und in der Längsrichtung des Randes verläuft, • der erste Profilschenkel (87) ganz oder teilweise in einer Aussparung (19) des ersten plattenförmigen Bauteils (70) aufgenommen ist, • die Aussparung des ersten plattenförmigen Bauteils (70) ganz oder teilweise von einer Aussparung der Deckschicht (3) des ersten plattenförmigen Bauteils (70) gebildet ist, • der in der Aussparung des ersten plattenförmigen Bauteils (70) aufgenommene erste Profilschenkel (87) durch Schäften mit der Deckschicht (3) des ersten plattenförmigen Bauteils (70) verbunden ist, d.h. parallel zueinander verlaufende Grenzflächen des ersten Profilschenkels (87) und der Deckschicht des plattenförmigen Bauteils (70) verlaufen schräg, unter einem spitzen Winkel zu einer Oberflächennormalen des ersten plattenförmigen Bauteils (70) und sind miteinander verbunden.
Patent DE-102015214424-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Kommunizieren zwischen virtuellen Maschinen
Inventor: PIEL GUNNAR
IPC: G06F9/44
Filed: 2015-07-29
Abstract: Verfahren (10) zum Kommunizieren zwischen einer ersten virtuellen Maschine (11) und einer zweiten virtuellen Maschine (12) unter einem Hypervisor (13), gekennzeichnet durch folgende Merkmale: – der Hypervisor (13) verwaltet einen Lesepuffer (14), einen Schreibpuffer (15) und einen Wartepuffer (17, 18, 19) in einem von der ersten virtuellen Maschine (11) und der zweiten virtuellen Maschine (12) gemeinsam genutzten Speicher (20), wobei der Lesepuffer (14), der Schreibpuffer (15) und der Wartepuffer (17, 18, 19) gleich groß sind, – der Hypervisor (13) weist den Lesepuffer (14) einem durch die erste virtuelle Maschine (11) lesbaren Lesebereich (21), den Schreibpuffer (15) einem durch die zweite virtuelle Maschine (12) beschreibbaren Schreibbereich (22) und den Wartepuffer (17, 18, 19) einem der ersten virtuellen Maschine (11) und der zweiten virtuellen Maschine (12) unzugänglichen Wartebereich (23) des Speichers (20) zu, – auf einen ersten Aufruf durch die erste virtuelle Maschine (11) hin nimmt der Hypervisor (13) einen leserseitigen Austausch (26) des Lesepuffers (14) gegen den Wartepuffer (17, 18, 19) vor und – auf einen zweiten Aufruf durch die zweite virtuelle Maschine (12) hin nimmt der Hypervisor (13) einen schreiberseitigen Austausch des Schreibpuffers (15) gegen den Wartepuffer (17, 18, 19) vor.
Patent DE-102015217143-A1 (DE)
Title: Durchführung, Düse und 3D-Drucker
Inventor: BACHMAIER GEORG
IPC: F16K7/07
Filed: 2015-09-08
Abstract: Bei der Durchführung ist deren Öffnungsquerschnitt mittels einer flexiblen Wandung gebildet, wobei der Öffnungsquerschnitt hydraulisch änderbar ist. Die Düse weist eine solche Durchführung auf. Der 3D-Drucker weist eine Werkstoffzufuhreinrichtung mit einer solchen Düse auf.
Patent DE-102015220114-A1 (DE)
Title: Fahrunterstützungsvorrichtung
Inventor: OOISHI MASAYOSHI
IPC: B60W40/02
Filed: 2015-10-15
Abstract: In einem Fahrunterstützungssystem beschafft eine Fahrunterstützungsvorrichtung als eine Steuerungsvorrichtung eine Fahrsteuerungsinformation zur Verwendung bei der Durchführung eines Fahrsteuerungsablaufs, in welchem ein eigenes Fahrzeug einem vorausfahrenden Fahrzeug folgt, das auf derselben Spur des eigenen Fahrzeugs vor dem eigenen Fahrzeug fährt. Die Fahrunterstützungsvorrichtung führt den Fahrunterstützungsablauf bezüglich des eigenen Fahrzeugs auf der Basis der beschafften Fahrsteuerungsinformation durch. Die Fahrunterstützungsvorrichtung erfasst eine Unterbrechung einer Vorausfahrzeugverfolgung durch das eigene Fahrzeug. Bei der Vorausfahrzeugverfolgung folgt das eigene Fahrzeug dem auf derselben Spur vorausfahrenden Fahrzeug. Die Fahrunterstützungsvorrichtung verzögert eine Fahrzeuggeschwindigkeit des eigenen Fahrzeugs unter Verwendung einer vorbestimmten Bremskraft, wenn die Unterbrechung der Vorausfahrzeugverfolgung durch das eigene Fahrzeug während der Vorausfahrzeugverfolgung erfasst wird.
Patent DE-102015220639-A1 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung und Verfahren zum Herstellen derselben
Inventor: YONEDA YUTAKA
IPC: H01L23/488
Filed: 2015-10-22
Abstract: Eine Halbleitervorrichtung (100) der vorliegenden Erfindung weist ein Bond-Ziel und einen mit dem Bond-Ziel verbundenen Elektrodenanschluss (3) auf. Der Elektrodenanschluss (3) und das Bond-Ziel werden durch Ultraschall-Bonden an einer Bond-Oberfläche (3j) verbunden, die einem Bonden auszusetzen ist. Der Elektrodenanschluss (3) weist ein Eindring-Vertiefungsteil auf, das auf mindestens zwei Seiten von der Bond-Oberfläche (3j) umgeben ist.
Patent DE-102015221148-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben eines Mehrzylinder-Verbrennungsmotors
Inventor: FAUST HARTMUT
IPC: F02D17/02
Filed: 2015-10-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Mehrzylinder-Verbrennungsmotors, bei welchem jeder aktive Zylinder in einem Viertaktbetrieb arbeitet und jeder mit einer annähernd abgeschlossenen Gasfüllung befüllte deaktivierte Zylinder während des Viertaktbetriebes des aktivierten Zylinders komprimiert bzw. expandiert wird. Bei einem Verfahren, bei welchem Anregungen einer Kurbelwellendrehzahl minimiert werden, wird von dem, eine maximale geradzahlige Anzahl von Zylindern (20, 21, 22, 23, 24, 25) aufweisenden Mehrzylinder-Verbrennungsmotor (2) eine begrenzt geradzahlige Anzahl von Zylindern sequenziell deaktiviert, wobei die begrenzt geradzahlige Anzahl von Zylindern kleiner ist als die maximal geradzahlige Anzahl der Zylinder (20, 21, 22, 23, 24, 25) des Mehrzylinder-Verbrennungsmotors (2).
Patent DE-102015221192-A1 (DE)
Title: Heizgerätevorrichtung und Verfahren mit einer Heizgerätevorrichtung
Inventor: GELDERBLOM GERRALD
IPC: F23N1/00
Filed: 2015-10-29
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Heizgerätevorrichtung, insbesondere einer Gasbrennervorrichtung, mit zumindest einem ersten Fluidventil (10) und zumindest einem zweiten Fluidventil (12), welche dazu vorgesehen sind, gemeinsam zumindest einen Fluidstrom zu variieren. Es wird vorgeschlagen, dass die Fluidventile (10, 12) jeweils zumindest drei Stellpositionen aufweisen.
Patent DE-102015225542-A1 (DE)
Title: Mehrlagenformer und Verfahren zum Aufbau eines Mehrlagenformers
Inventor: BASSMANN STEFFEN
IPC: D21F1/10
Filed: 2015-12-17
Abstract: Ein Mehrlagenformer einer Maschine zur Herstellung einer mehrlagigen Faserstoffbahn, insbesondere einer mehrlagigen Papier- oder Kartonbahn, umfasst wenigstens zwei umlaufende, jeweils eine Siebschlaufe bildende Siebe, deren Siebverlauf durch auf Stuhlungen gelagerte Siebelemente vorgebbar ist. Der Siebverlauf eines jeweiligen Siebes in einem jeweiligen Siebbereich, dessen Auslegung zumindest im Wesentlichen unabhängig von der Grammatur der herzustellenden Faserstoffbahn und der Maschinenlaufgeschwindigkeit ist, ist jeweils durch ein zumindest ein Siebelement umfassendes standardisiertes, als Baueinheit getrennt in die Maschine einsetzbares und aus dieser entfernbares Siebumlenkelement definiert, das in dem Fall, dass das Sieb auch wenigstens einen Siebbereich umfasst, dessen Auslegung von der Grammatur der herzustellenden Faserstoffbahn und der Maschinenlaufgeschwindigkeit abhängig ist, zur Definition des restlichen Siebverlaufs mit wenigstens einem an die jeweilige Grammatur und Maschinenlaufgeschwindigkeit angepassten Siebergänzungsmodul kombiniert ist. Alternativ oder zusätzlich ist entsprechend die einem jeweiligen Sieb zugeordnete Stuhlung in einem jeweiligen Siebbereich, jeweils durch ein standardisiertes, als Baueinheit getrennt in die Maschine einsetzbares und aus dieser entfernbares Stuhlungsmodul gebildet. Es wird auch ein geeignetes Verfahren zum Aufbau eines solchen Mehrlagenformers angegeben.
Patent DE-102016005884-A1 (DE)
Title: Fahrerassistenzsystem
Inventor: BONARENS FRANK
IPC: B60W30/08
Filed: 2016-05-12
Abstract: Fahrerassistenzsystem zur Kollisionsvermeidung umfasst einen Umgebungssensor (4) zum Erfassen des Verkehrsumfeldes (1) eines Fahrzeugs (2) und eine Verarbeitungseinheit (5) zum Beurteilen des Verkehrsumfeldes auf das Vorliegen einer Gefahr und zum Planen einer die Gefahr meidenden oder zumindest mindernden Route für das Fahrzeug (2). Die Verarbeitungseinheit (5) ist eingerichtet, einen in Reaktion auf die Gefahr möglichen Steuereingriff des Fahrers zu prognostizieren und die Route so zu wählen, dass sie mit dem Steuereingriff kompatibel ist.
Patent DE-102016006307-A1 (DE)
Title: Platzsparender Drehtisch
Inventor: MÜCKE MARCUS
IPC: A47B13/08
Filed: 2016-05-21
Abstract: Platzsparender Drehtisch der folgendes aufweist: – Der Drehtisch besteht aus mehreren Plattenelementen mit Kreisausschnittform, die an einer Dreh- und Gleitachse gelagert sind. – Wobei die einzelnen Plattenelemente mit dem angrenzenden Plattenelement oder den angrenzenden Plattenelementen verbunden über verbindbar sind, – so daß die Plattenelemente insgesamt relativ zu einander fixiert sein können um dann eine Tischfläche bilden zu können und – so daß die Plattenelemente beim Eindrehen des Tisches übereinander gleiten können und so übereinander platzsparend gelagert werden können.
Patent DE-102016006776-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur eindeutigen Abstandsmessung mit moduliertem LIDAR
Inventor: WOLF KAI
IPC: G01S17/36
Filed: 2016-05-25
Abstract: Lichtlaufzeit-Scanner für die Erfassung der Geometrie einer Szene durch die Bestimmung der Lichtlaufzeit, mit einem Sendeelement (7), das einen modulierten Lichtstrahl aussendet, welcher in einer kontinuierlichen Scanbewegung bewegt, um wenigstens ein Objekt (4) in der Szene zu vermessen und einem Empfangselement (1), das vom Objekt (4) reflektiertes Licht empfängt und elektrische Signale abgibt, dadurch gekennzeichnet, dass das Empfangselement (1) eine laterale Ausdehnung besitzt und ein oder mehrere von der Position oder dem Winkel des einfallenden Lichts abhängige elektrische Signale abgibt und dabei so angeordnet ist, dass die Position oder der Winkel des empfangenen Lichts durch die Scanbewegung von der Laufzeit des Lichts und damit der Entfernung des oder der gerade gemessenen Objekte(s) (4) abhängig ist.
Patent DE-102016009242-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung und/oder Regelung einer Sicht- und Temperaturschutzvorrichtung für ein Fahrzeug und Sicht- und Temperaturschutzvorrichtung
Inventor: Schmidt Jürgen
IPC: B60J3/04
Filed: 2016-07-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Regelung und/oder Steuerung einer Sicht- und Temperaturschutzvorrichtung (2) für ein Fahrzeug (1), bei dem mindestens ein Sicht- und Temperaturschutzelement (2.1 bis 2.n) von einer Nichtgebrauchsstellung in eine Gebrauchsstellung gebracht wird, wobei – das mindestens eine Sicht- und Temperaturschutzelement (2.1 bis 2.n) in der Gebrauchsstellung zumindest einen Teil eines Fahrzeugfensters verdeckt bzw. eine optische Transparenz des Fahrzeugfensters bis zu einem vorgegebenen Wert verringert. Erfindungsgemäß 1st vorgesehen, dass das mindestens eine Sicht- und Temperaturschutzelement (2.1 bis 2.n) automatisch in die Gebrauchsstellung gebracht wird, wenn das Fahrzeugs (1) in einen Parkmodus überführt wird und/oder wenn eine Innenraumtemperatur des Fahrzeugs (1) eine vorgegebene Innenraum-Solltemperatur überschreitet. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Sicht- und Temperaturschutzvorrichtung (2) für ein Fahrzeug (1).
Patent DE-102016009811-A1 (DE)
Title: Teleskopausleger mit räumlicher Abspannung
Inventor: BOOS BERND
IPC: B66C23/687
Filed: 2016-08-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Teleskopausleger eines Krans mit einem Anlenkschuss und einer räumlichen Abspannung, deren Abspannverseilung über mindestens einen am Anlenk- oder Teleskopschuss gelagerten Abspannbock in Richtung der Auslegerspitze verläuft, wobei die Länge des Abspannbockes quer zur Auslegerlängsrichtung einstellbar ist, und wobei ein vom Auslegeranlenkschuss und/oder Oberwagen eines Krans zu mindestens einem Abspannbock geführtes Abspannmittel längenveränderlich ist.