baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102006022867-B4 (DE)
Title: Ausleseschaltung für oder in einem ROM-Speicher und ROM-Speicher
Inventor: LEHMANN GUNTHER
IPC: G11C17/12
Filed: 2006-05-16
Granted: 2009-04-02
Abstract: Ausleseschaltung
(22) für
oder in einem ROM-Speicher (10) mit  einem Eingang (23), in
welchen ein Lesesignal (DL) einkoppelbar ist, welches abhängig von
der in dem Lesesignal (DL) enthaltenen Information einen bezogen
auf ein Bezugspotenzial (VSS) ersten hohen Signalpegel oder einen bezogen
auf ein Bezugspotenzial (VSS) zweiten niedrigen Signalpegel aufweist,  einer
Vergleicherschaltung (31, 32) zum Vergleichen des Lesesignals (DL)
mit einer einstellbaren Schwelle,  einer Schwelleneinstellschaltung,
die dazu ausgelegt ist, die Schwelle der Vergleicherschaltung (31,
32) bezogen auf den ersten und zweiten Signalpegel der eingekoppelten Lesesignale
(DL) einzustellen,  einem Steuersignalgenerator (43), welcher
zur Ansteuerung der Schwelleneinstelleinrichtung ein dem Lesesignal (DL)
mit dem niedrigen Signalpegel ähnliches
Steuersignal (S1) erzeugt,  wobei  die Schwelleneinstellschaltung
zumindest zwei erste Transistoren (T1, T3), die steuerseitig mit
einem Eingang (23) verbunden sind, die bezogen auf deren gesteuerten
Strecken parallel zueinander zwischen einem Versorgungsanschluss
(34) und der Vergleicherschaltung (31, 32) angeordnet sind, und
einen...
Patent DE-102006026887-B4 (DE)
Title: Sticknähmaschine
Inventor: OMIYA KOSHIRO
IPC: D05B21/00
Filed: 2006-06-09
Granted: 2009-09-17
Abstract: Sticknähmaschine zum Nähen von Stickmustern durch Bewegen eines ein zu nähendes Arbeitsstück haltenden Halters (19) in einer X-Richtung, die in der Breitenrichtung des Maschinengehäuses ist, und in einer Y-Richtung, die in der Tiefenrichtung des Maschinengehäuses ist, wobei die Sticknähmaschine aufweist:  eine an der Unterseite des Untergestells vorgesehene Basis (13);  einen in der Basis angeordneten X-Antriebsmechanismus (4), um den Arbeitsstückhalter (19) in der X-Richtung zu bewegen;  eine Verbindungseinrichtung, die an der Rückseite des Untergestells angeordnet ist und mit dem X-Antriebsmechanismus (4) verbunden ist und in der X-Richtung bewegbar ist;  einen Y-Antriebsmechanismus (2), der mit der Verbindungseinrichtung verbunden ist und in der X-Richtung bewegbar ist,  wobei der Y-Antriebsmechanismus (2) den Arbeitsstückhalter (19) trägt und diesen in der Y-Richtung bewegt und zwischen einer Position, in der sich der Y-Antriebsmechanismus entlang der Rückseite des Untergestells in der X-Richtung erstreckt und seine Oberseite in einer gleichen Ebene wie die Oberseite...
Patent DE-102006028462-B4 (DE)
Title: Schalter zur Verstellung eines Fahrzeugsitzes
Inventor: ROS STEFFEN
IPC: H01H13/84
Filed: 2006-06-21
Granted: 2010-06-02
Abstract: Schalter zur Verstellung eines elektrisch verstellbaren Fahrzeugsitzes, mit mehreren Tastern, mittels welchen mehrere Hauptfunktionen und mehrere Nebenfunktionen des Fahrzeugsitzes bedienbar sind, wobei die Taster zur Verstellung der Hauptfunktionen des Fahrzeugsitzes eine andere haptische Rückmeldung bieten als die Taster zur Verstellung der Nebenfunktionen des Fahrzeugsitzes, dadurch gekennzeichnet, dass die Taster (9, 10) für die Hauptfunktionen als Schiebetaster ausgebildet sind, und dass die Taster (11, 12, 13, 14, 15) für die Nebenfunktionen als an den Tastern (9, 10) für die Hauptfunktionen angebrachte Folientaster ausgebildet sind und eine flexible Leiterbahn (16) mit wenigstens einer Schnappscheibe (17) aufweisen.
Patent DE-102006033441-B4 (DE)
Title: Reformer für ein Brennstoffzellensystem
Inventor: BOLTZE MATTHIAS
IPC: H01M8/06
Filed: 2006-07-19
Granted: 2009-05-07
Abstract: Reformer
(10) für
ein Brennstoffzellensystem, umfassend:  – eine Oxidationszone (12),
welcher Brennstoff mittels einer primären Brennstoffzuführeinrichtung
(14) zur Umsetzung mit Oxidationsmittel zuführbar ist, und  – eine stromabwärts der
Oxidationszone (12) angeordnete Mischzone (18), welcher Brennstoff
mittels einer sekundären
Brennstoffzuführeinrichtung
(20) zur Vermischung mit aus der Oxidationszone (12) austretenden
Stoffen zuführbar
ist,  dadurch gekennzeichnet, dass die primäre und die sekundäre Brennstoffzuführeinrichtung
(14, 20) baugleich ausgeführt
sind.
Patent DE-102006037016-B4 (DE)
Title: Pseudo-Zufallszahlengenerator für eine Chipkarte
Inventor: HOCKAUF MANFRED
IPC: G06F7/58
Filed: 2006-08-08
Granted: 2009-04-23
Abstract: Verfahren
zum Erzeugen von Pseudo-Zufallszahlen (ZZ) für einen mobilen Datenträger unter Verwendung
zumindest eines Pseudo-Zufallszahlengenerators
(ZZG), der aus einem Input eine Folge von Pseudozufallszahlen (ZZ)
generiert, wobei der Input mittels eines Startwertes (SW) initialisiert
wird und nach der Initialisierung auf einem Zustand (Z) des Pseudo-Zufallszahlengenerators
(ZZG) basiert, wobei der Zustand (Z) in einem Speicher des mobilen
Datenträgers
gespeichert wird,  dadurch gekennzeichnet, dass  ein erster
Pseudo-Zufallszahlengenerator (ZZG 1 ) verwendet
wird, dessen erster Zustand (Z 1 ) in einen
nicht-flüchtigen
Speicher des mobilen Datenträgers
gespeichert wird und, dass  ein zweiter Pseudo-Zufallszahlengenerator
(ZZG 2 ) verwendet wird, dessen zweiter Zustand
(Z 2 ) in einen flüchtigen Speicher des mobilen
Datenträgers
gespeichert wird und dessen Startwert (SW 2 )
zumindest von einer Pseudo-Zufallszahl
(ZZ) initialisiert wird, die von dem ersten Pseudo-Zufallszahlengenerator
(ZZG 1 ) jeweils generiert wird, wenn die
Spannungsversorgung des mobilen Datenträgers unterbrochen worden ist,
wobei die Pseudo-Zufallszahlen (ZZ) von dem zweiten Pseudo-Zufallszahlengenerator (ZZG 2 ) erzeugt werden.
Patent DE-102006039955-B4 (DE)
Title: Rückwärts- und Parksperrvorrichtung in einem Getriebesteuermechanismus
Inventor: WITTKOPP SCOTT H
IPC: F16H63/20
Filed: 2006-08-25
Granted: 2011-12-22
Abstract: Park/Rückwärts-Sperrvorrichtung (60) in einem Getriebesteuermechanismus (12), umfassend: eine Kulissenplatte (26) in dem Steuermechanismus (12), ein Mittel (14, 16, 18, 20) zum Bewegen der Kulissenplatte (26) seitlich und quer aus einer Neutralposition in eine Rückwärtsposition und eine Parkposition, ein Gehäuse (62), an dem ein Hebel (64) schwenkbar montiert ist, an einem feststehenden Abschnitt  (68) zum Steuern einer Schwenkbewegung des Hebels (64) relativ zu der Kulissenplatte (26), um den Hebel (64) in einer ersten Position zu positionieren, um eine Bewegung der Kulissenplatte (26) in vorbestimmte Positionen zu sperren, wobei der Hebel (64) in eine zweite Position schwenkbar ist, um eine Bewegung der Kulissenplatte (26) in die vorbestimmten Positionen zuzulassen.
Patent DE-102006044692-B4 (DE)
Title: Winkel-Messanordnung
Inventor: LEMKE PETER DIPL -ING
IPC: G01B7/16
Filed: 2006-09-22
Granted: 2017-02-02
Abstract: Winkel-Messanordnung (10) zur Bestimmung des Winkels α zwischen zwei zueinander beweglichen Elementen (12, 14) unabhängig von Ihrem Achsversatz und einer Verschiebung der Tangentialebenen der Elemente (12, 14), mit einem elastisch biegsamen Biegestreifen (20), dessen zwei Längsenden (26, 28) jeweils an den Elementen (12, 14) fixierbar sind, gekennzeichnet durch jeweils einen in Biegestreifen-Längsrichtung messenden und sich über die gesamte Länge des Biegestreifens (20) erstreckenden Dehnungssensor (30 bis 33) auf jeder Biegestreifen-Flachseite (201, 202), wobei an den Biegestreifen-Längsenden (26, 28) jeweils eine starre Endplatte (22, 24) zur Fixierung an den Elementen (12, 14) vorgesehen ist.
Patent DE-102006048069-B4 (DE)
Title: Sauggreifer zur Handhabung von Werkstücken
Inventor: MUELLER-HUMMEL PETER
IPC: B65G47/91
Filed: 2006-10-11
Granted: 2010-04-22
Abstract: Sauggreifer (10) zur Handhabung von Werkstücken, der an seinem werkstückseitigen Ende eine Ansaugplatte (2) aufweist, welche eine Mehrzahl von Ansaugöffnungen (10) aufweist, die in Verbindung mit mehreren Unterdruckquellen stehen, wobei der Sauggreifer (10) mehrere Schablonen (1) umfasst, sowie Mittel (3) zur Positionierung der Schablonen auf der Ansaugplatte (2), um durch Auswahl einer bestimmten Schablone (1) den hinsichtlich der Ansaugung aktiven Bereich der Ansaugplatte (2) einzustellen, dadurch gekennzeichnet, dass die Schablonen (1) zu einem Band integriert sind, bei dem die einzelnen Schablonen (1) sequentiell vorliegen, und das Band auf Rollen (3) aufgerollt ist und mittels Rollenantrieb an der Ansaugplatte (2) vorbeibewegt werden kann und dass die Unterdruckquellen in Form eines oder mehrerer Ventilatorpaare vorliegen, wobei die Ventilatoren eines Paares gegenläufig sind und parallele Antriebsachsen aufweisen.
Patent DE-102006062841-B4 (DE)
Title: Eine Vorrichtung und ein Verfahren zum Löten eines Bauteils an eine Platine
Inventor: MATSUURA MASANARI
IPC: B23K1/002
Filed: 2006-07-19
Granted: 2010-07-22
Abstract: Vorrichtung (10) zum Löten von zumindest einem Bauteil (28) an eine Platine (26), wobei die Vorrichtung folgende Merkmale aufweist:  eine Induktionsspule (11), die länger ist als die Länge der Platine (26) entlang der Längsrichtung der Induktionsspule (11) und die einen Innenraum aufweist, der die Induktionsspule (11) entlang der Längsrichtung durchdringt;  eine Beförderungseinrichtung (14), die sich durch den Innenraum der Induktionsspule (11) bewegt und an einem näherungsweise mittleren Bereich des Innenraums innerhalb einer Querschnittsebene der Induktionsspule (11) angeordnet ist, wobei die Beförderungseinrichtung (14) die Platine (26), die das Bauteil (28) über ein Lötmaterial (30) lagert, entlang der Längsrichtung der Induktionsspule (11) befördert und die Platine (26) im Innenraum der Induktionsspule (11) positioniert;  eine Steuerung (18) zum Anlegen eines Wechselstroms an die Induktionsspule (11) zur Erzeugung eines alternierenden Magnetfelds; und  einen Wärmegenerator (50), der auf der Beförderungseinrichtung (14) angeordnet ist und entlang der Längsrichtung der Induktionsspule (11)...
Patent DE-102007009905-B4 (DE)
Title: Brennstoffzelle
Inventor: KIKUCHI HIDEAKI
IPC: H01M8/02
Filed: 2007-02-28
Granted: 2009-12-10
Abstract: Brennstoffzelle, die durch Stapeln einer Membranelektrodenanordnung (30) und eines Separators (32) in einer horizontalen Stapelrichtung (A) gebildet ist, wobei die Membranelektrodenanordnung (30) ein Paar von Elektroden (44, 46) und eine zwischen Elektroden (44, 46) angeordnete Elektrolytmembrane (42) enthält, wobei der Separator (32) eine rechteckige Form hat, deren lange Seiten sich in der Schwerkraftrichtung (C) erstrecken und deren kurze Seiten sich horizontal (B) in Richtung orthogonal zur Stapelrichtung (A) erstrecken, wobei der Separator (32) ein Reaktionsgasströmungsfeld (48) aufweist, um eines von Reaktionsgasen in der Schwerkraftrichtung (C) entlang einer Elektrodenoberfläche zu leiten, wobei das Reaktionsgasströmungsfeld (48) an einer oberen Position einen Einlasspuffer (50a) enthält; und  wobei ein Reaktionsgaszufuhrkanal (38a) zum Zuführen des einen der Reaktionsgase zu dem Reaktionsgasströmungsfeld (48) und ein Reaktionsgasabführkanal (38b) zum Abführen des einen der Reaktionsgase von dem Reaktionsgasströmungsfeld (48) sich in der Stapelrichtung (A) durch den Separator (32) hindurch erstrecken;  dadurch gekennzeichnet, dass das Reaktionsgasströmungsfeld...
Patent DE-102007020573-B4 (DE)
Title: Schlauchrollenpumpe
Inventor: LAUER MARTIN
IPC: F04C5/00
Filed: 2007-05-02
Granted: 2014-12-04
Abstract: Schlauchrollenpumpe mit einem Stator (1), einem Rotor und einem Rotorantrieb, wobei der Rotor Schlauchrollen (9) umfasst, deren Position über eine am Rotor angeordnete Verstellvorrichtung mit einem Verstellelement (10) in radialer Richtung verstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine am Stator (1) angeordnete Bremsvorrichtung (15) derart mit dem Verstellelement (10) in Verbindung steht, dass die radiale Position der Schlauchrollen (9) durch das Zusammenspiel von Bremsvorrichtung (15) und Rotorantrieb veränderbar ist.
Patent DE-102007024461-B4 (DE)
Title: Halbleiterelement und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: PFAFFENLEHNER MANFRED
IPC: H01L21/329
Filed: 2007-05-25
Granted: 2012-10-11
Abstract: Halbleiterelement (1) mit folgenden Merkmalen: einer Halbleiterschicht (10) mit einer ersten Dotierungsdichte, einer Metallisierung (12); und einem Kontaktbereich (14) zwischen der Halbleiterschicht (10) und der Metallisierung (12), wobei der Kontaktbereich folgende Merkmale aufweist: zumindest einen ersten Halbleiterbereich (16) in der Halbleiterschicht (10) in Kontakt mit der Metallisierung (12), wobei der erste Halbleiterbereich (16) eine zweite Dotierungsdichte aufweist, die höher als die erste Dotierungsdichte ist; und zumindest einen zweiten Halbleiterbereich (18) in der Halbleiterschicht (10) in Kontakt mit der Metallisierung (12), der einen geringeren ohmschen Widerstand zu der Metallisierung (12) als ein direkter Kontakt zwischen der Halbleiterschicht (10) und der Metallisierung (12) liefert oder liefern würde und der eine geringere Injektionsneigung aufweist als der erste Halbleiterbereich (16), und wobei die Halbleiterschicht (10) und der erste und zweite Halbleiterbereich denselben Dotierungstyp aufweisen.
Patent DE-102007044474-B4 (DE)
Title: Zweimassenschwungrad
Inventor: BENATZKY CHRISTIAN DR
IPC: F16F15/133
Filed: 2007-09-18
Granted: 2015-11-26
Abstract: Zweimassenschwungrad (11) für einen Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs mit einer primären Schwungmasse (12) und einer sekundären Schwungmasse (14), wobei die primäre und die sekundäre Schwungmasse (12, 14) über eine Federeinheit (30) drehelastisch miteinander verbunden sind, wobei das Zweimassenschwungrad (11) eine Stelleinrichtung (41) aufweist dadurch gekennzeichnet, dass über die Stelleinrichtung (41), mittels derer eine Kopplungscharakteristik der Federeinheit (30) kontinuierlich veränderlich ist, eine Vorspannung wenigstens eines Federelementes (32, 32') der Federeinheit (30) veränderlich ist.
Patent DE-102007047173-B4 (DE)
Title: System zum Ausrichten von Aggregaten einer Druckmaschine
Inventor: HANISCH ANDREAS
IPC: B41F13/20
Filed: 2007-10-02
Granted: 2019-09-12
Abstract: System zum Ausrichten von Aggregaten einer Druckmaschine, insbesondere einer Rollendruckmaschine, mit auszurichtenden Aggregaten zusammenwirkenden Nivellierelementen, mit Hilfe derer auszurichtende Aggregate in ihrer Vertikalposition derart ausrichtbar sind, dass dieselben waagrecht und senkrecht im Lot ausgerichtet sind, wobei mehrere mit auszurichtenden Aggregaten zusammenwirkende Ausrichtbolzen (14, 15, 16), die unabhängig von auszurichtenden Aggregaten in ihrer Relativposition derart ausrichtbar sind, dass einerseits Seitenwände (11, 12) jedes an Ausrichtbolzen auszurichtenden Aggregats zueinander fluchten, und dass andererseits Seitenwände von an Ausrichtbolzen auszurichtenden unterschiedlichen Aggregaten zueinander fluchten, dadurch gekennzeichnet, dass mit jedem auszurichtenden Aggregat (10) drei Ausrichtbolzen (14, 15, 16) zusammenwirken, wobei zwei dieser drei Ausrichtbolzen (14, 15) mit einer ersten Seitenwand (12) zugeordneten Bolzenaufnahmen (17, 18) und einer dieser drei Ausrichtbolzen (16) mit einer einer zweiten Seitenwand (11) des jeweiligen auszurichtenden Aggregats zugeordneten Bolzenaufnahme (19) zusammenwirken.
Patent DE-102008018938-B4 (DE)
Title: Schienenfahrzeugwagen mit Sitzbelegungsanzeige
Inventor: ENE ERKAN
IPC: B61D33/00
Filed: 2008-04-15
Granted: 2014-10-09
Abstract: Wagen (W) für ein Schienenfahrzeug, mit einer Mehrzahl von in dem Wagen (W) angeordneten Fahrzeugsitzen (F), wobei jeder Fahrzeugsitz (F) mit einer Erfassungseinrichtung für eine Belegung des Fahrzeugsitzes (F) ausgestattet ist und sämtliche Erfassungseinrichtungen mit der Anzeigeeinrichtung (A) jeweils in einer Signalverbindung stehen, wobei jedes einzelne Signal eine Belegung des der betreffenden Erfassungseinrichtung zugeordneten Fahrzeugsitzes (F) wiedergibt, dadurch gekennzeichnet, dass auf einer Außenseite des Wagens (W) eine Anzeigevorrichtung (A) vorgesehen ist, die zur Wiedergabe der Belegung und der Lage im Wagen (W) für jeden einzelnen Fahrzeugsitz (F) ausgebildet ist.
Patent DE-102008019287-B4 (DE)
Title: Verfahren zum automatischen Erzeugen eines Zeitschemas für über einen zeitgesteuerten gemeinsamen Datenbus kommunizierende verteilte Anwendungen oder Prozesse eines digitalen Netzwerks
Inventor: SCHALK JOSEF
IPC: H04L12/407
Filed: 2008-04-16
Granted: 2010-07-22
Abstract: Verfahren zum automatischen Erzeugen eines Zeitschemas für über einen zeitgesteuerten gemeinsamen Datenbus kommunizierende verteilte Anwendungen oder Prozesse eines digitalen Netzwerks, wobei die einzelnen Anwendungen oder Prozesse in einem vorgegebenen Ablaufplan und vorgegebener Reihenfolge jeweils während vorgegebener Zeitdauer durchgeführt und Nachrichten während Zeitschlitzen vorgegebener Länge innerhalb eines Nachrichtenzyklus über den gemeinsamen Datenbus von jeweiligen Anwendungen ausgegeben oder jeweiligen Anwendungen eingegeben werden, wobei  – aus der Reihenfolge und Zeitdauer der einzelnen Anwendungen und der Anzahl und Länge der Zeitschlitze die Nachrichtenzykluszeit mit einer Länge entsprechend mindestens einem längsten innerhalb eines Nachrichtenzyklus zurückzulegenden Nachrichtenpfad berechnet wird,  – der Eingabezeitschlitz der letzten Anwendung innerhalb eines Nachrichtenzyklus bestimmt wird, und  – ausgehend vom Eingabezeitschlitz der letzten Anwendung die Ausgabe- und Eingabezeitschlitze der jeweils vorangehenden Anwendungen bis zum Ausgabezeitschlitz der ersten Anwendung innerhalb eines Nachrichtenzyklus bestimmt werden.
Patent DE-102008022847-B4 (DE)
Title: Wälzmühle mit Sperrgasbeaufschlagung und Verfahren zum Betreiben einer Wälzmühle
Inventor: KRAUSE THOMAS
IPC: B02C15/00
Filed: 2008-05-08
Granted: 2010-10-28
Abstract: Wälzmühle (1, 46), insbesondere Kohlemühle, umfassend ein Mühlengehäuse (2) mit einem rotierenden Mahlteller (4) mit darauf aufliegenden Mahlwerkzeugen, insbesondere Mahlwalzen (5), einer Mahlgutzuführung (9), einem Sichter (8, 40), mindestens einem Mahlgutaustrag (11), mindestens einer den Mühleninnenraum (31) im Bereich beweglicher Mühlenelemente gegen die Außenatmosphäre abdichtenden Sperrgasabdichtung (14, 16, 17, 19) und einer Traggaszuführung (12), wobei die Wälzmühle (1, 46) im Überdruckbetrieb betreibbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest die mindestens eine Sperrgasabdichtung (14, 16, 19) eine erste Dichtkammer (22a, 22b, 22c) und eine zweite Dichtkammer (23a, 23b, 23c) umfasst, wobei die erste Dichtkammer (22a, 22b, 22c) mit einem Sperrgas mit gegenüber dem im Mühleninnenraum (31) während des Mühlenbetriebes herrschenden Mühlendruck erhöhtem Sperrgasdruck und die zweite Dichtkammer (23a, 23b, 23c) mit einem Sperrgas mit gegenüber dem Sperrgas der ersten Dichtkammer (22a, 22b, 22c) geringeren Sperrgasdruck beaufschlagt ist und an der zweiten Dichtkammer (23a, 23b, 23c) eine das Sperrgas aus der zweiten Dichtkammer...
Patent DE-102008027977-B4 (DE)
Title: Mehrfachwäschemaschine
Inventor: KIM JOO YEON
IPC: D06F29/00
Filed: 2008-06-12
Granted: 2016-12-08
Abstract: Mehrfachwäschemaschine die aufweist: ein Gehäuse; und mehrere Wäschemaschinen, die im Gehäuse angeordnet sind, um jeweils Waschvorgänge auf unterschiedliche Arten durchzuführen, wobei die mehreren Wäschemaschinen aufweisen: eine erste Wäschemaschine, um einen Waschvorgang für Wäsche durchzuführen, während die Wäsche von einem Gestell in einem fixierten Zustand gehalten wird, und eine zweite Wäschemaschine, um einen Waschvorgang für Wäsche durchzuführen, während auf die Wäsche eine Rotationskraft ausgeübt wird.
Patent DE-102008031165-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Anlage zur Herstellung von kalziniertem Ton
Inventor: GASAFI EDGAR DR
IPC: C04B7/44
Filed: 2008-07-03
Granted: 2017-11-23
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Anlage zur Herstellung von kalziniertem Ton unter Verwendung einer Anlage zur Erzeugung von Zement nach dem Trocken- oder Halbnassverfahren, mit einem Vorkalzinator (1), bestehend aus wenigstens zwei Vorwärmsträngen von in Reihe geschalteten Vorwärmstufen (2), wobei der eine Vorwärmstrang dem Vorwärmen des Tons und der andere der Erwärmung von Klinkerrohmaterial dient, und einem Drehrohr- oder Röstofen (3), wobei der Drehrohr- oder Röstofen (3) zur Erzeugung von Heizgas als Brennkammer (3') genutzt, durch eine Brennkammer (3') ersetzt und/oder durch eine zusätzliche Brennkammer (3') ergänzt wird, wobei der zu kalzinierende Ton im Gegenstrom zu den Heizgasen der Brennkammer (3') durch den Vorkalzinator (1) geführt und durch die Heizgase auf eine Temperatur von bis zu 900°C erhitzt und kalziniert wird, wobei das Klinkerrohmaterial ebenfalls durch Heizgase der Brennkammer (3') erwärmt wird und wobei die in der Brennkammer (3') anfallenden Verbrennungsrückstände dem kalzinierten Ton zugegeben werden.
Patent DE-102008034776-B4 (DE)
Title: Luftkanalanordnung für ein Luftversorgungssystem eines Flugzeugs
Inventor: STÜTZER JÖRG
IPC: F24F13/02
Filed: 2008-07-25
Granted: 2015-01-15
Abstract: Luftkanalanordnung für ein Luftversorgungssystem eines Flugzeugs, umfassend zwei jeweils mindestens eine Luftleitung (14, 16) enthaltende Leitungspakete (10, 12), deren Luftleitungen einander längs einer axialen Richtung (18) jeweils paarweise gegenüber liegen und axial ineinander steckbar sind, sowie einen von den Luftleitungen gesondert hergestellten Verbinderbausatz (25) zur axialen Verbindung der beiden Leitungspakete, dadurch gekennzeichnet, dass der Verbinderbausatz in Zuordnung zu jedem Leitungspaket jeweils mehrere miteinander unverbundene, jeweils einen Teil des Umfangs wenigstens einer Luftleitung umschließende Verbindersegmente (30, 32, 34, 36) umfasst, welche jeweils paarweise in Umfangsrichtung des jeweiligen Pakets aneinander anschließen, wobei an mindestens einem Teil der Verbindersegmente des einen Leitungspakets Schnappverbindungsformationen (40, 42) vorgesehen sind, welche beim Ineinanderstecken der beiden Leitungspakete in schnappenden Rasteingriff mit komplementären Schnappverbindungsformationen treten, die an mindestens einem Teil der Verbindersegmente des anderen Leitungspakets vorgesehen sind.
Patent DE-102008037102-B4 (DE)
Title: Einspritzeinheit für eine Spritzgießmaschine sowie Verfahren zum Betrieb einer solchen Einspritzeinheit
Inventor: GRUNITZ OTTO
IPC: B29C45/47
Filed: 2008-08-08
Granted: 2010-07-08
Abstract: Einspritzeinheit für eine Spritzgießmaschine umfassend  – einen Schneckenzylinder (1),  – eine darin axial und rotativ antreibbare Plastifizierschnecke (2), deren Antriebseinheit (3) aufweist  – einen elektrischen Antriebsmotor (4),  – einen mit der Schnecke (2) gekoppelten Spindeltrieb (5) für die Axialbewegung der Schnecke (2), und  – einen koaxial mit dem Spindeltrieb (5) angeordneten, eine axiale Verschiebung der Schnecke (2) erlaubenden Rotationsantrieb (6) für die Rotationsbewegung der Schnecke (2),  gekennzeichnet durch  – ein zwischen Antriebsmotor (4) einerseits und Spindeltrieb (5) sowie Rotationsantrieb (5) andrerseits angeordnetes Differentialgetriebe (7) mit Differentialkorb (8), zwei Abtriebsrädern (11, 12) und mindestens einem Ausgleichsrad (19, 20) dazwischen, wobei  – der Antriebsmotor (4) mit dem Differentialkorb (8) antriebsgekoppelt ist,  – das eine Abtriebsrad (11) des Differentialgetriebes (7) mit der Spindelmutter (14) des Spindeltriebes (5) abtriebsgekoppelt ist,  – das andere Abtriebsrad (12) des Differentialgetriebes (7) mit dem Rotationsantrieb (6) der Schnecke...