baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10261114-B4 (DE)
Title: Kreuzgelenk mit einem Sicherungselement
Inventor: GILLE WILFRIED
IPC: B60K17/22
Filed: 2002-12-20
Granted: 2012-04-05
Abstract: Kreuzgelenk (1)  mit zwei Gelenkgabeln (5, 6),  – die jeweils auf einer Längsachse (3) zentriert sind,  – die jeweils einen Verbindungsabschnitt (9) aufweisen,  – die jeweils zwei Gabelarme (7, 8) aufweisen, die jeweils vom Verbindungsabschnitt (9) ausgehen und dem Verbindungsabschnitt (9) entfernt von der Längsachse (3) in entgegengesetzte Richtungen versetzt jeweils in einem Augenbereich (10) enden, und  – die jeweils eine durchgehende und rechtwinklig zur Längsachse (3) auf einer Bohrungsachse (16) angeordnete Lagerbohrung (11) aufweisen, und  – wobei die Gabelarme (7, 8) mindestens einer der beiden Gelenkgabeln (5, 6) auf einem Teilumfang (TU) der Lagerbohrung (11) symmetrisch zu einer Parallelen (18) zur Längsachse (3) durch die Bohrungsachse (16) zum Verbindungsabschnitt (9) hin an den Gabelarmen (7, 8) außen mit einer Wulst (19) versehen sind, welche zur Lagerbohrung (11) hin jeweils mit einer Nut (20) versehen sind,  mit einem Zapfenkreuz (12),  – das...
Patent DE-10297143-B4 (DE)
Title: Stator für eine rotierende elektrische Maschine
Inventor: SHINZAKI SATORU
IPC: H02K1/18
Filed: 2002-09-03
Granted: 2012-12-06
Abstract: Stator für eine rotierende elektrische Maschine, umfassend: einen Statorkern (13) mit einer Mehrzahl von Magnetzähnen (15), die in einer Umfangsrichtung mit vorbestimmten Abständen dazwischen angeordnet sind und in radialer Richtung vorstehen; und eine Mehrzahl von Wicklungen (12), die um die jeweiligen Magnetzähne (15) des Statorkerns (13) über Isolierelemente (11) herumgewickelt sind, worin jede der Wicklungen (12) an ihrem ersten Ende (12a) zu einem Anschlussabschnitt (16) einer Statorkerneinheit (9) hin verlängert ist und das erste Ende (12a) jeder Wicklung (12) mit einem Wicklungsverbindungsanschluss (2b, 3b, 4b) eines Leiterelements (2, 3, 4) verbunden ist, und jede der Wicklungen (12) an ihrem Zweiten Ende (12b) verlängert ist und mit der Wicklung (12) einer benachbarten Statorkerneinheit (9) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass jede Wicklung (12) vor ihrem Zweiten Ende (12b) einen Zwischenabschnitt (12e) aufweist, und dass die Isolierelemente (11) jeweils mit einem Anschlusselement (17) ausgestattet sind, das eine elektrische Verbindung...
Patent DE-10302868-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung von Strukturparametern einer Oberfläche mit einem lernfähigen System
Inventor: WEIDNER ANDREA
IPC: H01L21/66
Filed: 2003-01-25
Granted: 2008-07-03
Abstract: Verfahren
zur Bestimmung von Strukturparametern einer Oberfläche,  bei
dem wenigstens ein Lichtstrahl (2) definierter Intensität und Polarisation
auf die Oberfläche
(4) gerichtet, ein von regelmäßigen Strukturen
(5) der Oberfläche
(4) reflektierter und/oder transmittierter Lichtstrahl (3) detektiert
und zumindest eine Abbildungsvorschrift ermittelt wird, die wenigstens
einen Strahlparameter des reflektierten und/oder transmittierten
Lichtstrahls (3) auf wenigstens einen Strahlparameter des auf die
Oberfläche
(4) gerichteten Lichtstrahls (2) abbildet,  bei dem mit einem
lernfähigen
System eine Funktion, die wenigstens einen Strahlparameter des reflektierten und/oder
transmittierten Lichtstrahls (3) auf wenigstens einen Strahlparameter
des auf die Oberfläche
(4) gerichteten Lichtstrahls (2) abbildet, ermittelt und unter Zugrundelegung
der berechneten Funktion Strukturparameter derart ausgewählt werden,
dass eine aus der ermittelten Abbildungsvorschrift und der berechneten
Funktion gebildete Differenzfunktion Funktionswerte annimmt, die
kleiner als Funktionswerte einer Grenzfunktion sind,  wobei
das lernfähige
System zur Berechnung der Funktion einen Optimierungsschritt einsetzt,
der rigorose Berechnungsverfahren nutzt, und dem lernfähigen System...
Patent DE-10309742-B4 (DE)
Inventor: KEMNER HANS
IPC: G21C/
Filed: 2003-03-06
Granted: 2005-01-27
Abstract: A spacer for a fuel assembly for a light water nuclear reactor contains a plurality of intercrossed segments, which form a grid. The segments are formed from first and second metal strips which are assembled and provided with protruding parts or corrugations in such a way that the adjacent protruding parts are embodied in such a way that a flow component perpendicular to a vertical central plane which extends between the metal strips is applied to cold water running out from the flow sub-channel.
Patent DE-10323739-B4 (DE)
Title: Expansionseinheit für einen Kältemittelkreis
Inventor: GIEZ STEFAN
IPC: F25B1/00
Filed: 2003-05-24
Granted: 2008-10-30
Abstract: Expansionseinheit
für einen
Kältemittelkreis
(1), insbesondere in einem Kraftfahrzeug, mit einem Gehäuse (8),
in dem ein Expansionsventil (7) angeordnet ist und das einen ersten
Eingang (9) zum Anschließen
an den Kältemittelkreis
(1) stromab eines Kondensators (3) sowie einen ersten Ausgang (10)
zum Anschließen an
den Kältemittelkreis
(1) stromauf eines Verdampfers (4) aufweist,  – wobei
der erste Eingang (9) in Gehäuse
(8) mit einem Hochdruckeingang (18) des Expansionsventils (7) verbunden
ist, während
der erste Ausgang (10) im Gehäuse
(8) mit einem Niederdruckausgang (19) des Expansionsventils (7)
verbunden ist,  – wobei
das Gehäuse
(8) einen zweiten Eingang (11) zum Anschließen an den Kühlmittelkreis
(1) stromab des Verdampfers (4) sowie einen zweiten Ausgang (12)
zum Anschließen
an den Kältemittelkreis
(1) stromauf eines Kompressors (2) aufweist,  – wobei
der zweite Eingang (11) im Gehäuse
(8) mit dem zweiten Ausgang (12) verbunden ist,  gekennzeichnet
durch die folgenden Merkmale a1 und a2...
Patent DE-10325547-B4 (DE)
Inventor: HIRT ROBERT
IPC: F42B12/34
Filed: 2003-06-05
Granted: 2005-06-23
Abstract: A hollow point bullet and methods for fabricating the same are disclosed. An example hollow point bullet includes a recess opened at a tip of the bullet that includes a first portion and a second portion. The first portion opens to the tip of the bullet and has a square cross-section, and the second portion has a circular cross-section.
Patent DE-10356338-B4 (DE)
Title: Hoch geöffnetes Weitwinkel-Kinoprojektionsobjektiv
Inventor: EBBESMEIER HILDRUD
IPC: G02B13/02
Filed: 2003-11-28
Granted: 2006-02-23
Abstract: Projektionsobjektiv,
welches dazu geeignet ist, einen Film auf eine Leinwand zu projizieren
und in der angegebenen Reihenfolge von der Leinwand aus betrachtet
folgende Elemente aufweist:  – eine erste negative Linse
(20; 110);  – eine
zweite positive Linse (22; 112);  – eine dritte bikonvexe Linse
(24; 114);  – eine
vierte bikonkave Linse (26; 116);  – eine fünfte bikonkave Linse (28; 118);  – eine sechste
bikonvexe Linse (30; 120); und  – eine siebte bikonvexe Linse
(32; 122);  – wobei
die Gesamtbrennweite f' des Objektivs die Bedingung 28 mm ≤ f' ≤ 47,5 mm erfüllt; und  – wobei
die kleinste Blendenzahl k des Projektionsobjektivs 1,8 oder kleiner
ist.
Patent DE-10359645-B4 (DE)
Title: Radlagermodul in einem Radträger
Inventor: NIEBLING PETER
IPC: B60B27/02
Filed: 2003-12-18
Granted: 2015-02-05
Abstract: Radlagermodul (1) in einem Radträger (7), mit einem Radlager (8) und mit einem Radflansch (5d), wobei der Radflansch (5d) mittels des Radlagers (8) um eine Rotationsachse (11) drehbar zu dem Radträger (7) gelagert ist, umfassend: – das Radlager (8) weist zumindest einen Außenring (2) auf, – das Radlager (8) ist zumindest abschnittsweise über den Außenring (2) zumindest radial zur Rotationsachse (11) in dem Radträger (7) abgestützt, – der Außenring (2) weist einen radial von der Rotationsachse (11) wegweisenden Flansch (2c) auf, – der Flansch (2c) ist axial mit Befestigungselementen (14) zu dem Radträger (7) fest, wobei das Befestigungselement (14) den Flansch (2c) an einer von dem Radträger (7) axial abgewandten Seite des Flansches (2c) wenigstens teilweise hintergreift und dabei das Befestigungselement (14) axial fest an dem Flansch (2c) anliegt, – der Radflansch (5d) liegt dem Außenring (2) axial gegenüber, wobei der Radflansch (5d) von der Rotationsachse (11) weg zumindest abschnittsweise weiter radial hervorsteht als der Flansch (2c), – der radial von einer Nabe (5) abgehende Radflansch (5d) weist axial durch den Radflansch (5d) hindurchführende erste Ausnehmungen (5f) auf, – wenigstens eine der ersten Ausnehmungen (5f) liegt dem Flansch (2c) zumindest einmal pro Umdrehung des Radflansches (5d) um die Rotationsachse (11) so axial gegenüber, das der Radflansch (5d) den Flansch (2c) wenigstens da, wo das Befestigungselement (14) an dem Flansch (2c) axial anliegt, axial nicht verdeckt, wobei an dem Flansch (2c) axiale zweite Ausnehmungen (2f) ausgebildet sind, und wobei das Befestigungselement (14) die zweiten Ausnehmungen (2f) axial durchgreift, dadurch gekennzeichnet, dass der Radträger (7) wenigstens zwei Laufbahnen (2a) des Außenringes (2) umgreift, wobei in dem Außenring (2) die Nabe (5) über wenigstens zwei Reihen Wälzkörper (3) an den Laufbahnen (2a) um die Rotationsachse (11) drehbar abgestützt ist und der Flansch (2c) axial endseitig am Außenring (2) angeordnet ist.
Patent DE-10392813-B4 (DE)
Title: Schloss für eine Tür eines Kraftfahrzeuges
Inventor: CROTTI GIACOMO
IPC: E05B77/34
Filed: 2003-06-13
Granted: 2016-09-15
Abstract: Schloss (1, 1') für eine Tür eines Kraftfahrzeuges, mit: – einer Schließeinrichtung (3), die dazu geeignet ist, auf lösbare Weise mit einem Schließbügel (2) zu koppeln, um das Schließen der Tür zu veranlassen, – einer mechanischen Betätigungsgruppe (4) der Schließeinrichtung (3), die Öffnungsmittel zur Steuerung der Freigabe der Schließeinrichtung (3) von dem Schließbügel (2) und Mittel zur Sperrung einer Öffnung umfasst, die wiederum ein selektiv aktivierbares erstes Sicherheitsorgan und ein selektiv aktivierbares zweites Sicherheitsorgan umfassen, um die Öffnungsmittel jeweils unwirksam zu machen, von außerhalb und innerhalb des Kraftfahrzeuges, und – elektrischen Stellgliedern, die ein erstes Ausgangsorgan umfassen, das mit dem ersten Sicherheitsorgan gekoppelt ist, – wobei die elektrischen Stellglieder gegen Fluid abgedichtet in einer einzigen Umhüllung (70) angeordnet sind, wobei das Ausgangsorgan gegen Fluid abgedichtet ist und durch ein durchgehendes Loch (73) der Umhüllung (70) verläuft, um mit dem ersten Sicherheitsorgan zusammenzuwirken, dadurch gekennzeichnet, dass die elektrischen Stellglieder (5) ein zweites Ausgangsorgan umfassen, das mit dem zweiten Sicherheitsorgan gekoppelt ist, gegen Fluid abgedichtet ist und in der Umhüllung (70) aufgenommen ist und gegen Fluid abgedichtet durch ein weiteres durchgehendes Loch (74) der Umhüllung (70) verläuft, und dass die Umhüllung (70) einen Bereich (70a) zur Aufnahme einer manuellen Steuereinrichtung des ersten Ausgangsorgans (71) und einer zusätzlichen elektrischen Steuereinrichtung des zweiten Ausgangsorgans umfasst, was eine Kindersicherungsfunktion des Schlosses bereitstellt.
Patent DE-10393126-B4 (DE)
Title: Lenkhandhabe für Kraftfahrzeuge und Verfahren zum Erfassen einer physikalischen Größe auf einer Lenkhandhabe sowie eine Steer-by-Wire Lenkung und eine Lenkung
Inventor: RIETH PETER E DR
IPC: B62D1/04
Filed: 2003-09-04
Granted: 2023-07-06
Abstract: Lenkhandhabe (1), für Kraftfahrzeuge,wobei für eine Freihanderkennung Mittel zur Erkennung eines Kontakts zwischen mindestens einer Hand des Fahrzeugführers und der Lenkhandhabe (1) vorgesehen sind, undwobei die Freihanderkennung mittels einer oder mehrerer Wellen (W1, W2) oder Schwingungen der Lenkhandhabe oder an der Lenkhandhabe erfolgt,wobei die Wellen (W1, W2) Oberflächenwellen sind.
Patent DE-19523803-B4 (DE)
Title: Baustoffelement, Baustoffelementpaket, umweltfreundliches Baustoffgebinde, und Verwendung einer Hülle aus wasserlöslichem Material als Verpackung für einen Baustoff
Inventor: REITEMEIER LUTZ
IPC: B01F15/04
Filed: 1995-06-29
Granted: 2004-08-12
Abstract: Baustoffelement zur Bereitstellung von flüssigem oder teigigem gebrauchsfertigem Baustoff, dadurch gekennzeichnet,  dass es umfasst:  einen Baustoff (2) zur Zubereitung mit Wasser; und  eine Hülle (1) aus wasserlöslichem Papier, welche den Baustoff (2) umschließt, so dass unter Zugabe von Wasser oder einer wasserhaltigen Flüssigkeit aus dem Baustoffelement (3) ein gebrauchsfertiger flüssiger oder teigiger Baustoff entsteht.
Patent DE-19612589-B4 (DE)
Title: Lagerung
Inventor: BUCH STEFAN
IPC: F16C23/08
Filed: 1996-03-29
Granted: 2005-12-22
Abstract: Lagerung,
insbesondere für
Planetenräder
eines Getriebes mit zwei geringfügig
schwenkbeweglichen, radiale und axiale Kräfte aufnehmenden Schrägrollenlagern,
dadurch gekennzeichnet, dass  – die Rollen als tonnenförmige Nadeln
(6) mit einer gegenüber
dem größten Durchmesser
mindestens zweifachen Länge
ausgeführt
sind,  – die
Laufbahn (8) der Außenringe
eine kreisförmige
axiale Krümmung
aufweist, deren Krümmungsradius
(10) größer als
der in beliebigem Querschnitt betrachtete Laufbahnradius (11) ist
und deren Mittelpunkt (9) in einem Bereich von der axialen Mitte
(12) zwischen beiden Schrägrollenlagern (2)
bis zur axialen Mitte (13) des betreffenden Schrägrollenlagers (2) angeordnet
ist,  – die
Laufbahnbreite der einzelnen Laufringe mindestens der Länge der
Nadeln (6) entspricht und  – beide
Schrägrollenlager
(2) ein geringes Radialspiel aufweisen.
Patent DE-19625388-B4 (DE)
Title: Drehverbinder
Inventor: NAKAO MASANORI
IPC: H01R35/04
Filed: 1996-06-25
Granted: 2004-06-24
Abstract: Drehverbinder mit einem ersten Gehäuseelement (1), das einen äußeren zylindrischen Bereich (6) aufweist, mit einem zweiten Gehäuseelement (2), das einen inneren zylindrischen Bereich (13) aufweist und mit dem ersten Gehäuseelement (1) derart verbunden ist, dass es mit einem ringförmigen Aufnahmeraum (14) dazwischen relativ zu dem ersten Gehäuseelement (1) drehbar ist, und mit einem flexiblen Kabel (3), das in dem Aufnahmeraum (14) aufgewickelt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das flexible Kabel (3) durch ein bandartiges Element gebildet ist, das eine einzige Isolierschicht (17) sowie auf einer Seite der Isolierschicht (17) angebrachte Leiter (22) aufweist.
Patent DE-19637755-B4 (DE)
Title: System zur Vereinfachung der Ausführung bestimmter Funktionen
Inventor: DOMANIK RICHARD A
IPC: G06F3/033
Filed: 1996-09-16
Granted: 2007-12-06
Abstract: Vorrichtung
zum Betrachten einer Probe mit  einem Mikroskopsystem, das wenigstens
ein optisches Objektiv und einen Objekttisch aufweist und unterstützt, auf dem
eine Probe zum Betrachten durch das wenigstens eine optische Objektiv
angeordnet werden kann,  einer Einhandsteuervorrichtung, die
von dem Mikroskopsystem getrennt ist und mit diesem in Kommunikation
steht, zum Ausführen
unterschiedlicher, motorischer Mikroskopfunktionen,  wobei die
Einhandsteuervorrichtung mit wenigstens zwei Stellgliedern ausgebildet
ist und einen Betrieb des Mikroskopsystems in wenigstens zwei Betriebszuständen gewährleistet
und  wobei die Mikroskopfunktionen, mit denen die Stellglieder belegt
sind, sich zustandsabhängig ändern können.
Patent DE-19645339-B4 (DE)
Title: Verfahren zur von den Fahrzeugdaten abhängigen Abstandsmessung aus einem Fahrzeug
Inventor: LILL ANTON
IPC: G01S15/931
Filed: 1996-11-04
Granted: 2010-05-06
Abstract: Verfahren zur Abstandsmessung von Hindernissen aus einem Fahrzeug mit Hilfe eines Echoverfahrens, vorzugsweise Ultraschallverfahrens, bei dem das Sendesignal (1, 4) von dem angestrahlten Objekt in Form eines Echos zum Fahrzeug (3, 20) zurückgeworfen wird und in dem Fahrzeug während eines zeitlichen Hörfensters (T2–T1, 5) in Abhängigkeit von einem Schwellwert (6, 8) des Empfängers (9, 12) ein Warnsignal (10) auslöst, dadurch gekennzeichnet, dass der Schwellwert (18) während des Hörfensters (T2–T1, 5) mit sinkender Laufzeit nicht monoton angehoben wird, sondern auch wieder abgesenkt oder mehrmals in seiner Richtung umgekehrt wird und der zeitliche Verlauf des Schwellwertes (18) während des Hörfensters (T2–T1, 5) von Daten des Fahrzeugs (20) abhängt, die die räumlichen Abmessungen und/oder die Bewegung des Fahrzeugs und/oder den Fahrzeugzustand beschreiben.
Patent DE-19648953-B4 (DE)
Title: Anordnung zum Spannen eines biegsamen Kabels
Inventor: KOBAYASHI TETSUYA
IPC: G01P1/12
Filed: 1996-11-26
Granted: 2004-04-29
Abstract: Anordnung zum Spannen eines biegsamen Kabels, das zur elektrischen Verbindung zwischen einem festen Objekt und einem relativ zu dem festen Objekt beweglichen Objekt dient, mit:  einem Kabelhauptkörper (12), der durch ein biegsames, bandförmiges Element gebildet wird, das ein am festen Objekt angeschlossenes festes Ende (12c) und ein am beweglichen Objekt angeschlossenes bewegliches Ende (12a) aufweist, wobei der Kabelhauptkörper (12) einen flexiblen Zwischenabschnitt (17) aufweist, der in einem ersten Teilabschnitt (17b) in einem veränderlichen Ausmaß gebogen ist, um die Bewegung des beweglichen Endes (12a) infolge der Bewegung des beweglichen Objekts zu ermöglichen;  einem Zwischenstützabschnitt (16), der am Kabelhauptkörper (12) zwischen dem in einem veränderlichen Ausmaß gebogenen ersten Teilabschnitt (17b) des Zwischenabschnitts (17) und dem an das bewegliche Ende hinführenden Bereich des Kabelhauptkörpers angeordnet ist, und der sich gemäß der Bewegung des Kabelhauptkörpers (12) bewegt; und  einem Federelement (14) zum Aufbringen einer mechanischen Spannung auf den Kabelhauptkörper (12), das...
Patent DE-19733563-B4 (DE)
Title: Andruckrolle für Textilmaschinen
Inventor: GOERGENS DETLEF
IPC: D02G1/08
Filed: 1997-08-02
Granted: 2006-11-30
Abstract: Andruckrolle
für Textilmaschinen,
insbesondere Texturiermaschinen, mit einer einen Bezug (2) tragenden
Außenhülse (1),
die über
ein Wälzlager,
insbesondere Rillenkugellager (8; 19) gegenüber einer Tragachse (12) drehbar
gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Außenhülse (1) an ihrem einen axialen
Ende durch einen einstückig
mit der Außenhülse (1)
verbundenen Boden (6) verschlossen ist, der mit einer Schmierbohrung
(7) für das
Wälzlager
(8, 19) versehen ist.
Patent DE-19744066-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Erkennen eines Anhängerbetriebs bei einem Kraftfahrzeug
Inventor: KAISERS OLAF
IPC: G01L5/22
Filed: 1997-10-06
Granted: 2008-06-26
Abstract: Verfahren
zum Erkennen eines Anhängerbetriebs
bei einem Kraftfahrzeug, durch Auswertung eines Drucksignals, dadurch
gekennzeichnet, dass der zum Anhänger
ausgesteuerte Druck erfasst wird und eine den Druckaufbau kennzeichnende
Größe aus diesem Drucksignal
ermittelt wird und auf der Basis dieser Größe der Anhängerbetrieb erkannt wird.
Patent DE-19753971-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Steuerung einer Bremsanlage eines Fahrzeugs
Inventor: FAYE IAN
IPC: B60T7/22
Filed: 1997-12-05
Granted: 2009-11-26
Abstract: Verfahren zur Steuerung einer Bremsanlage eines Fahrzeugs, wobei in wenigstens einer bestimmten Betriebssituation an den Radbremsen Bremskraft aufgebaut wird, die größer ist als die vom Fahrer durch die Betätigung des Bremspedals und/oder einer Feststellbremse vorgegebene ist (108), dadurch gekennzeichnet, dass die Bremskraft bei einer Kollision mit einem anderen Fahrzeug aufgebaut wird (106), und dass die Kollision anhand des Beschleunigungssignals eines ein Rückhaltesystem (48) auslösenden Beschleunigungssensors und/oder aus den Raddrehzahlen des Fahrzeugs (40, 41, 42, 43) und/oder aus einer Unfallinformation, die vom Rückhaltesystem-Steuergerät (48) stammt, abgeleitet wird.
Patent DE-19806999-B4 (DE)
Title: Halbleiterspeicherelement
Inventor: KIM TAE-HYOUNG
IPC: G06F13/00
Filed: 1998-02-19
Granted: 2010-12-16
Abstract: Halbleiterspeicherelement mit:  einem Speicherzellenarray (22), das eine Mehrzahl von Wortleitungen und Bitleitungen und eine Mehrzahl von Speicherzellen aufweist;  einem Zeilendecodierer (21), der eine Zeilenadresse decodiert, um eine erste Wortleitung des Speicherzellenarrays (22) zu aktivieren, und nachfolgende Zeilenadressen decodiert, um die Wortleitungen des Speicherzellenarrays (22) sequentiell zu aktivieren;  einem Erfassungsverstärker (23), der Daten einer Speicherzelle, die mit einer aktivierten Wortleitung des Speicherzellenarrays (22) gekoppelt ist, erfaßt und verstärkt, wenn die Daten an einer entsprechenden Bitleitung anliegen;  einem Umschaltblock (27), der mit dem Erfassungsverstärker (23) verbunden ist;  einer ersten Latch-Schaltung (26'), die mit dem Umschaltblock (27) verbunden ist und die die Daten von der mit der ersten Wortleitung gekoppelten Speicherzelle, die von dem Umschaltblock (27) empfangen werden, speichert;  einer zweiten Latch-Schaltung (26''), die mit dem Umschaltblock (27) verbunden ist und die die Daten von der mit der nächsten aktivierten Wortleitung gekoppelten Speicherzelle, die von dem Umschaltblock...
Patent DE-19820452-B4 (DE)
Title: Kontaktelement zum Herstellen einer elektrischen Verbindung
Inventor: KOOIMAN JOHN
IPC: H01R13/11
Filed: 1998-05-07
Granted: 2007-05-31
Abstract: Kontaktelement
(10) zum Herstellen einer elektrischen Verbindung mit einem gewellten
Innenleiter eines Wellrohrkabels (20), einer Hochfrequenzübertragungsleitung,  dadurch
gekennzeichnet, dass  das Kontaktelement (10) ein rohrförmiges,
radial nach außen
federndes Kontaktelement ist, das  • einen geraden oder fassförmigen zylindrischen
Mittelabschnitt (12) mit axialen Schlitzen und einem gleichförmigen Außendurchmesser
besitzt; wobei der Mittelabschnitt (12) ausreichend lang ist, um
sich über
wenigstens zwei benachbarte Wellungen des Wellrohrkabels (20) zu
erstrecken und  • am
vorderen und hinteren Ende (14, 16) des Mittelabschnitts (12) Kontaktzungen
(18) aufweist, die sich entweder, vom Mittelabschnitt weg, konisch
verjüngen
oder zur Mittelachse hin abgebogen sind.
Patent DE-19843713-B4 (DE)
Title: Thermomagnetischer Aufzeichnungs- und Abspielkopf sowie Verfahren zu seiner Herstellung, thermomagnetische Aufzeichnungs- und Wiedergabevorrichtung sowie thermomagnetischer Aufzeichnungsträger
Inventor: NAKAJIMA JUNSAKU
IPC: G11B5/02
Filed: 1998-09-23
Granted: 2006-04-06
Abstract: Thermomagnetischer
Aufzeichnungs- und Abspielkopf (50) mit:  – einem Aufzeichnungsmagnetkopf
(2) zum Anlegen eines aufzuzeichnender Information entsprechenden
Signalmagnetfelds an einen Aufzeichnungsbereich einer Aufzeichnungsschicht
(22b) eines thermomagnetischen Aufzeichnungsträgers (22), der während eines
Aufzeichnungsvorgangs auf eine Aufzeichnungstemperatur erwärmt wird; und  – einem
Abspielmagnetkopf (3) zum Erfassen eines entsprechend aufgezeichneter
Information erzeugten Magnetflusses vom Aufzeichnungsbereich der
Aufzeichnungsschicht des thermomagnetischen Aufzeichnungsträgers, die
während
eines Abspielvorgangs auf eine Abspieltemperatur erwärmt wird;
gekennzeichnet durch  – einen
Heizkopf (2) mit einer Breite (L2) unter der Breite (L1) sowohl
des Aufzeichnungs- als auch des Abspielmagnetkopfs, um den Aufzeichnungsbereich
des thermomagnetischen Aufzeichnungsträgers während eines Aufzeichnungsvorgangs
auf die Aufzeichnungstemperatur und während eines Abspielvorgangs
auf die Abspieltemperatur zu erwärmen.
Patent DE-19848326-B4 (DE)
Title: Schutzvorrichtung für den Innenraum eines mobilen Fahrzeugs
Inventor: SELIG DIRK
IPC: B60J1/20
Filed: 1998-10-20
Granted: 2004-06-17
Abstract: Schutzvorrichtung mit einem engmaschigen Netz, welches an einem formstabilen Rahmen befestigt ist, sowie mit Mitteln, mit denen der Rahmen an dem Rahmen einer Luke oder eines Fensters der Fahrerkabine eines mobilen Fahrzeuges dicht befestigt und wieder gelöst werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass der formstabile Rahmen der Schutzvorrichtung aus mehreren Teilstücken zusammengesteckt ist, so dass die Größe dieses Rahmens an die Größe des Rahmens einer Luke oder eines Fensters der Fahrerkabine eines mobilen Fahrzeuges individuell angepasst werden kann.
Patent DE-19901551-B4 (DE)
Inventor: TALLAFUS OTTMAR
IPC: C12G1/028
Filed: 1999-01-16
Granted: 2008-01-24
Abstract: Increasing the wine yield from the compression of grapes comprises breaking up the grapes in a hammer-mill before feeding them into the press.