baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10063152-B4 (DE)
Title: Klappdachwagen
Inventor: KINNANEN MATTI
IPC: B60J7/14
Filed: 2000-12-18
Granted: 2014-02-13
Abstract: Klappdach-Automobil, umfassend – eine Karosserie (1), umfassend einen Windschutzscheibenrahmen (2), – ein Falthartdach (3), umfassend eine Dachvorrichtung (4), welche schwenkbar an der Karosserie angebracht ist, wobei das Dach zwischen einer geschlossenen ersten Position (I) und einer offenen zweiten Position (II) mittels der Vorrichtung bewegt werden kann, – einen Kofferraum (5) zum Verwahren des Dachs hinter dem Fahrgastraum, wobei in diesen Kofferraum das Dach, wenn dieses geöffnet ist, in die zweite Position (II) abgesenkt werden kann, – im wesentlichen steife Dachfelder (6, 7), welche mit der Dachvorrichtung (4) verbunden sind und den Fahrgastraum bedecken, wenn sich das Dach in der erhöhten ersten Position (I) befindet, wobei die Dachfelder umfassen – ein vorderes Dachfeld (6) mit einem vorderen Ende (9), welches in der ersten Position (I) des Dachs an dem Windschutzscheibenrahmen (2) aufsitzt, und einem hinteren Ende (10), wobei das vordere Dachfeld (6) eine erste Aussparung (14) umfaßt, welche in dem hinteren Ende (10) davon ausgebildet ist und in der Breitenrichtung des Fahrzeugs uber einen wesentlichen Abschnitt der Breite des vorderen Dachfelds verläuft, wobei die vordere Kante (15) der ersten Aussparung (14) in der Längsrichtung des Fahrzeugs bei einer ersten Entfernung (1) von der ersten Schwenkachse (12) vor der Achse angeordnet ist; – ein hinteres Dachfeld (7), welches hinter dem vorderen Dachfeld angeordnet ist und ein vorderes Ende (11) aufweist, wobei das hintere Ende (10) des vorderen Dachfelds (6) schwenkbar an dem vorderen Ende (11) angebracht ist, so daß sich dieses um eine horizontale erste Schwenkachse (12) drehen kann, ein Hinterfenster (13) in dem hinteren Dachfeld (7) angebracht ist und das hintere Dachfeld (7) eine zweite Aussparung (16) umfaßt, welche in dem vorderen Ende (11) davon ausgebildet ist und in der Breitenrichtung des Fahrzeugs über einen wesentlichen Abschnitt der Breite des hinteren Dachfelds verläuft, wobei die hintere Kante (17) der zweiten Aussparung in der Längsrichtung bei einer zweiten Entfernung (L) von der ersten Schwenkachse hinter der Achse angeordnet ist; – ein mittleres Dachfeld (8), welches derart gestaltet ist, daß dieses die Öffnung (19) bedeckt, welche durch die erste Aussparung (14) zusammen mit der zweiten Aussparung (16), welche aufeinanderfolgen, gebildet wird, wenn sich das Dach in der ersten Position (1) befindet; ...
Patent DE-10065328-B4 (DE)
Title: Gas-/Flüssigkeits-Abscheider der Zyklonart
Inventor: MATSUBARA KAZUKI
IPC: B04C5/13
Filed: 2000-12-27
Granted: 2008-04-17
Abstract: Gas-/Flüssigkeits-Abscheider
mit:  einem zylindrischen Behälter (11), der im Inneren eine
Zyklonkammer (3) definiert und einen Gaseinlass (21) hat, der an
einer inneren Umfangswand der Zyklonkammer in einer Umfangsrichtung
der Zyklonkammer (3) in die Zyklonkammer (3) einmündet, um
ein Gas in die Zyklonkammer (3) einzuführen, zum Abscheiden eines
flüssigen
Bestandteils aus dem Gas durch eine Zentrifugalabscheidewirkung;  einer
Gasdurchlassleitung (4), die eine Endöffnung hat, die einen Gasauslass
(41) der Zyklonkammer (3) ausbildet, und die über den Gasauslass (41) mit
der Zyklonkammer verbunden ist, wobei der Gasauslass (41) separat
von dem Gaseinlass (21) in der Axialrichtung des Behälters (11)
angeordnet ist; und  einer einzigen Ablenkplatte (5), die in
der Zyklonkammer (3) angeordnet ist und wobei die einzige Ablenkplatte
(5) einen Raum zwischen dem Gasauslass (41) und dem Gaseinlass (21)
teilt, um eine Gasströmung
zu bilden, die von dem Gaseinlass (21) zu dem Gasauslass (41) entlang
der inneren Umfangswand strömt,...
Patent DE-10107125-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Ausbilden von Kontaktlöchern in einer integrierten Schaltungsvorrichtung durch selektives Ätzen einer Isolationsschicht, um die zu einem Halbleiterbereich benachbarte selbstausrichtende Kontaktfläche zu vergrößern, und dadurch ausgebildeter Kontakt in einer integrierten Schaltungsvorrichtung
Inventor: LEE JAE-GOO
IPC: H01L21/8234
Filed: 2001-02-15
Granted: 2004-02-26
Abstract: Kontakt in einer integrierten Schaltungsvorrichtung mit einem Substrat (51) und  – mit einer Mehrzahl von Verbindungsleitungen (62a, 62b) bestehend aus einer Gateisolationsschicht (55) auf dem Substrat (51), einer Leitungsschicht (57, 57a) und einer Deckisolation (59, 59a); und  – mit Halbleiterbereichen (65, 65a, 65b) im Substrat (51) zwischen den Verbindungsleitungen (62a),  – mit einer Ätzstopschicht (67) zumindest an Seitenwänden der Verbindungsleitungen (62a,62b) und auf dem Substrat (51); und  – mit einer Zwischenschichtisolation (79, 85, 87) und mit elektrischen Kontakten (83a, 83b) durch die Zwischenschichtisolation (79, 85, 87) zu den Halbleiterbereichen (65, 65a, 65b); und  – mit weiteren Isolationsschichten (69a', 69b', 71a, 71b) an der Ätzstopschicht (67) an den Verbindungsleitungen (62a,62b)  dadurch gekennzeichnet, dass  die an die Ätzstopschicht (67) an den Verbindungsleitungen (62a, 62b) angrenzenden weiteren Isolationsschichten (69a', 69b', 71a, 71b) in einem unteren Bereich zum Substrat hin aus einem ersten Material gebildet sind und im oberen Bereich aus einem zweiten Material, wobei das zweite Material eine größere Schichtdicke hat als das erste Material und das zweite Material eine überhängende Seitenwandisolation (71a, 71b) bildet.
Patent DE-10151842-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Herstellung von Säcken oder Schlauchstücken
Inventor: ECKELT ULRICH
IPC: B31B160/10
Filed: 2001-10-24
Granted: 2005-03-31
Abstract: Vorrichtung
(1) zur Herstellung von Säcken
(2) oder Schlauchstücken,
bei welcher (1) Säcke (2)
oder Schlauchstücke
von Transportriemen (3) geführt und
an einer Übergabestelle
(4) an untere Press- oder Transportbänder (5) übergeben werden, wobei sowohl
die Transportriemen (3, 13) als auch die Transport- oder Pressbänder (5,
15) über
ihnen zugeordnete Transport (7) und Umlenkrollen (8, 9, 10, 11)
gleiten und wobei die Transportriemen (3, 13) mit einer höheren Geschwindigkeit
als die Transport- oder Pressbänder
(5, 15) antreibbar sind, so dass ein zumindest partielles Übereinanderschieben
der Säcke
(2) oder Schlauchstücke
auf den Transport- oder Pressbändern
(5, 15) realisierbar ist dadurch gekennzeichnet, dass zwischen den
Umlenkrollen der unteren Transportriemen (11) und der unteren Transport-
oder Pressbänder
(8), die der Übergabestelle
am nächsten
sind, zumindest eine Übergabewalze
(12) angebracht ist.
Patent DE-10154674-B4 (DE)
Title: Elektromotor mit einem topfförmigen Gehäuse
Inventor: ONDRA MIROSLAV
IPC: H02K5/15
Filed: 2001-11-07
Granted: 2006-08-17
Abstract: Elektromotor
(1) mit einem einen Flansch (9) aufweisenden topfförmigen Gehäuse (2),
einem Bürstenträger (3),
einem Rotor (4), der in einem Lager (5) gelagert ist, das in einem
Lagertragteil (6) aufgenommen ist und einem O-Ring (7), der als
Dichtung zwischen dem Gehäuse
(2) und dem Lagertragteil (6) dient, wobei der O-Ring (7) in einen
Aufnahmeraum (8) eingelegt ist, der durch das Gehäuse (2),
den Bürstenträger (3)
und das Lagertragteil (6) begrenzt ist, und wobei der Bürstenträger axial
vom Lagertragteil (6) abgestützt
wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Flansch (9) als axiale Begrenzung des
Aufnahmeraums (8) dient, das Lagertragteil (6) eine stufenförmige Vertiefung
(11) mit einer inneren Zylindermantelfläche (13) als äußere radiale
Begrenzungsfläche und
einer axialen Ringfläche
(14) als axiale Begrenzungsfläche
des Aufnahmeraums (8) aufweist und der Bürstenträger (3) axial an dem Flansch
(9) und radial an einer Innenfläche
(12) des Lagertragteils (6) anliegt.
Patent DE-10156825-B4 (DE)
Title: Sicherheitsgurtaufroller
Inventor: SPECHT MARTIN
IPC: B60R22/34
Filed: 2001-11-20
Granted: 2006-09-07
Abstract: Gurtaufroller
mit einer Gurtspule (1) für
ein Sicherheitsgurtband (2) und einem Lastbegrenzer (3), der ein
fließfähiges Lastbegrenzermedium
(16) aufweist, welches mittels einer Verdrängereinrichtung (4) die von
der Gurtspule (1) antreibbar ist, mit einem unfallbezogenen Energieverbrauch
durch einen Strömungskanal transportiert
wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Strömungsquerschnitt des transportierten
Lastbegrenzermediums durch einen gegen eine Rückstellkraft im Strömungskanal
(30) gelagerten und vom Massefluss des transportierten Kraftbegrenzermedium
(16) umströmten
Körper
(5; 6; 7) einstellbar ist.
Patent DE-10162136-B4 (DE)
Title: Aus einem Rohr zu verschießender Flugkörper mit überkalibrigem Leitwerk
Inventor: BAER KLAUS
IPC: F42B10/20
Filed: 2001-12-18
Granted: 2004-10-14
Abstract: Aus
einem Rohr zu verschießender Flugkörper (12),
der an seinem Heck (10) Leitwerks-Flügel (14) aufweist, die außerhalb
des Rohres aus einer unterkalibrigen Verbringungsstellung in eine überkalibrige
Funktionsstellung bewegbar sind, indem ein Sicherungstopf (18) vom
Heck (10) abgeschoben wird, dadurch gekennzeichnet, daß die Flügel (14)
durch den Topfmantel (22) in ihrer Verbringungsstellung gehalten
sind und daß ein
Abstand zwischen der Heckstirnfläche
(26) und dem Topfboden (24) als Druckraum (32) für Treibgase vorgesehen ist,
die im Rohr durch einen Treibgaseinlaß (34) im Topfboden (24) hindurch
in den Druckraum (32) eintreten.
Patent DE-10165004-B4 (DE)
Title: Schaltungssteuerungsgerät für ein Motorfahrzeug und Verfahren zum Steuern eines kontinuierlich variablen Getriebes
Inventor: HATTORI YUJI
IPC: F16H61/12
Filed: 2001-01-26
Granted: 2010-05-06
Abstract: Schaltungssteuerungsgerät für ein Motorfahrzeug mit einer Brennkraftmaschine (12), deren Ausgangsleistung durch eine elektronische Drosselklappe (26) zur Einstellung der Flussrate von Ansaugluft gesteuert wird, und einem kontinuierlich variablen Getriebe (18), das in einem Leistungsübertragungsstrang zwischen der Brennkraftmaschine (12) und Antriebsrädern (24L, 24R) angeordnet ist, und zur Veränderung eines Drehzahlverhältnisses davon betreibbar ist, mit:  einer Schaltsteuerungseinrichtung (50, 60) zur Steuerung des Drehzahlverhältnisses des kontinuierlich variablen Getriebes in Abhängigkeit von Betriebsbedingungen des Fahrzeugs, so dass eine eingangsseitige Drehzahl des Getriebes innerhalb eines ersten Bereichs während eines normalen Fahrens des Fahrzeugs variabel ist,  einer Fehlererfassungseinrichtung (S1) zur Bestimmung, ob die elektronische Drosselklappe (26) fehlerhaft ist oder nicht, und  einer Beschränkungseinrichtung (64) zur Beschränkung des Drehzahlverhältnisses des kontinuierlich variablen Getriebes (18) derart, dass die eingangsseitige Drehzahl des Getriebes innerhalb eines zweiten Bereichs variabel ist, wenn die Fehlererfassungseinrichtung (S1) bestimmt, dass die elektronische Drosselklappe fehlerhaft ist, wobei der zweite Bereich enger als der...
Patent DE-10165055-B4 (DE)
Title: Korrelationsfunktions-Messverfahren und -Vorrichtung
Inventor: KUROSAWA MAKOTO
IPC: H04B17/00
Filed: 2001-01-29
Granted: 2009-10-15
Abstract: Ein Korrelationsfunktionsmessverfahren, bei dem ein erstes überwachtes Signal zuerst durch eine erste Signalverarbeitungsvorrichtung (16a, 18a, 20a, 22a) verarbeitet wird, um ein erstes Spektrum (S A (f)) bereitzustellen, ein zweites überwachtes Signal durch eine zweite Signalverarbeitungsvorrichtung (16b, 18b, 20b, 22b) verarbeitet wird, um ein zweites Spektrum (S B (f)) bereitzustellen, und eine Korrelationsfunktion zwischen dem ersten Spektrum und dem zweiten Spektrum gemessen wird, wobei das Verfahren die Schritte umfasst:  Eingeben, vor einem Messen der Korrelationsfunktion, von Korrektursignalen in die erste Signalverarbeitungsvorrichtung und die zweite Signalverarbeitungsvorrichtung, und Bereitstellen von Korrekturwerten (Y(f C )) entsprechend Frequenzen der Korrektursignale, basierend auf einem durch die erste Signalverarbeitungsvorrichtung bereitgestellten Spektrum und einem durch die zweite Signalverarbeitungsvorrichtung bereitgestellten Spektrum; und  Bereitstellen, zum Messen der Korrelationsfunktion, einer Korrelationsfunktion zwischen dem ersten Spektrum und dem zweiten Spektrum unter Verwendung der Korrekturwerte entsprechend den Frequenzen, und  gekennzeichnet, dadurch dass  beim Bereitstellen der Korrekturwerte erste Korrektursignale in die erste Signalverarbeitungsvorrichtung und die zweite...
Patent DE-10201617-B4 (DE)
Title: Amalgamdotierter Quecksilberniederdruck-UV-Strahler
Inventor: FISCHER JOACHIM
IPC: H05B39/00
Filed: 2002-01-16
Granted: 2007-09-27
Abstract: Strahlereinheit
mit einem Strahler von der Bauart eines wenigstens ein Amalgamdepot
aufweisenden Quecksilber-Niederdruck-Amalgamstrahlers sowie mit
einem den Strahler umgebenden Hüllrohr,
wobei zwischen dem Hüllrohr
und dem Strahler ein Luftspalt vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet,
dass in einer Axialrichtung des Strahlers im Bereich des wenigstens
einen Amalgamdepots ein Mittel zur Beeinflussung der Temperatur des
Amalgams vorgesehen ist.
Patent DE-10202945-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Vermeiden oder Mindern von luftgetragenen Emissionen an spanenden oder abtragenden Bearbeitungsmaschinen
Inventor: GUENTHER ULRICH
IPC: B23Q11/00
Filed: 2002-01-26
Granted: 2004-02-05
Abstract: Vorrichtung zum Vermeiden oder Mindern von luftgetragenen Emissionen und Luftverunreinigungen an spanenden oder abtragenden Bearbeitungsmaschinen mittels aus einem Doppelspalt über dem Arbeitstisch austretenden Luftschleiern, die allein oder in Verbindung mit Gehäuseteilen der Bearbeitungsmaschine einen Arbeitsraum kontinuierlich gegen die Umgebung abdichten, dadurch gekennzeichnet, daß aus jedem Spalt (4, 5) unabhängig voneinander ein einen Luftschleier (10, 11) bildender Luftstrom austritt, wobei der äußere Luftschleier (11) von der Raumluft gespeist nach außen gerichtet abströmt und der innere Luftschleier (10) von innen gespeist in den Innenraum (7) zurück strömt.
Patent DE-10214195-B4 (DE)
Title: Leuchtensystem und Verfahren zum Ansteuern von mindestens zwei Leuchtmitteln
Inventor: HAERTL MICHAEL WILLIBALD
IPC: H05B37/02
Filed: 2002-03-28
Granted: 2004-08-05
Abstract: Leuchtensystem (10, 10') mit mindestens zwei Leuchtmitteln (42, 44, 60, 62, 64, 66) und einer Steuerungseinheit zum Ansteuern der Leuchtmittel (42, 44, 60, 62, 64, 66), wobei die Steuerungseinheit mit einer Spannungsversorgungseinheit zur Erzeugung einer Versorgungsspannung mit einem variablen Frequenzspektrum für die mindestens zwei Leuchtmittel (42, 44, 60, 62, 64, 66) koppelbar ist und  mindestens eines der Leuchtmittel (42, 44, 60, 62, 64, 66) mit einer frequenzabhängigen Separationsvorrichtung (52, 54, 56, 58, 80) zum frequenzabhängigen Separieren von Anteilen der Versorgungsspannung versehen ist, dadurch gekennzeichnet, daß der mit der frequenzabhängigen Separationsvorrichtung (52, 54, 56, 58, 80) separierte Frequenzanteil gleichzeitig die Versorgungsspannung des Leuchtmittels (42, 44, 60, 62, 64, 66) bildet.
Patent DE-10221576-B4 (DE)
Title: Elektrisches Schaltgerät mit einer Kühleinrichtung
Inventor: NOWAKOWSKI ANDRZEJ
IPC: H01H9/52
Filed: 2002-05-08
Granted: 2006-06-01
Abstract: Elektrisches
Schaltgerät
(1), welches im Zuge einer Ausschaltbewegung eine Löschgasströmung hervorruft,
mit einer mantelseitige Durchtrittsöffnungen (14a, b, c) für die Löschgasströmung aufweisenden massiven
rohrförmigen
Wandung (13) einer Kühleinrichtung,
dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eine der Durchtrittsöffnungen
(14c) mittels einer lösbar
mit der Kühleinrichtung
verbundenen Fassungsarmatur (16) verschließbar ist.
Patent DE-10235798-B4 (DE)
Title: Verfahren und eine Vorrichtung zum Anmelden und Verbinden von R-Gesprächen mit intelligenten Netzwerkdiensten (IN-Diensten)
Inventor: OLAH GEZA
IPC: H04M15/08
Filed: 2002-08-05
Granted: 2004-09-23
Abstract: Verfahren zum Anmelden und Verbinden eines R-Gesprächs, dadurch gekennzeichnet,  dass eine anrufende Mobilstation (MS) (1) eine Text-Nachricht betreffend ein gewünschtes R-Gespräch mit einer weiteren Mobilstation (MS) (2) an einen intelligenten Netzwerkdienst (IN-Dienst) in einem Kommunikationsnetz (3) sendet,  dass der Dienst im Kommunikationsnetz (3) an die weitere Mobilstation (MS) (2) eine Text-Nachricht mit einer Anfrage betreffend eine Kostenübernahme für das R-Gespräch sendet,  dass seitens der weiteren Mobilstation (MS) (2) festgestellt wird, ob Akzeptanz der Kostenübernahme für das R-Gespräch auf ihrer Seite besteht  und dass die weitere Mobilstation (MS) (2) die anrufende Mobilstation (MS) (1) bei Akzeptanz der Übernahme der Kosten zurückruft.
Patent DE-10255993-B4 (DE)
Title: Spritzgießwerkzeug und zugehöriges Verfahren
Inventor: HACHTEL STEFFEN
IPC: B29C45/14
Filed: 2002-11-30
Granted: 2006-06-29
Abstract: Spritzgießwerkzeug
zum Spritzgießen
eines Werkstücks
mit Hinterschneidungen (13), wobei das Spritzgießwerkzeug mindestens einen
Schieber (29) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Werkstück aus mehreren
Werkstückteilen
besteht und der Schieber (29) zum Formen von auch unterschiedlichen
Hinterschneidungen und zum Ausstoßen in mehrere getrennt betätigbare
Teilstücke
(30, 32, 34) aufgeteilt ist, die zum Herstellen eines ersten und
zweiten spritzgegossenen Werkstückteils unterschiedlich
betätigbar
sind.
Patent DE-10260773-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Ausgabe eines Fluids
Inventor: RICHTER JOHANNES
IPC: B05C5/00
Filed: 2002-12-23
Granted: 2005-02-03
Abstract: Vorrichtung
zur Ausgabe eines flüssigen
oder gasförmigen
Fluids (6), mit einem Fluideinlaß (1) und einem um eine Achse
(A) schwenkbaren und/oder parallel zur Achse (A) verschiebbaren
Fluidauslaß (2),
wobei der Fluideinlaß (1)
und der Fluidauslaß (2) über eine
spiralförmig
um die Achse (A) nachgiebig gewundene Verbindungsleitung (3) miteinander
verbunden sind.
Patent DE-10313194-B4 (DE)
Title: Optoelektronische Vorrichtung und Verfahren zur Erfassung von Objekten mittels eines optischen Sensors
Inventor: BRUNNER ROLF
IPC: F16P3/14
Filed: 2003-03-25
Granted: 2006-07-20
Abstract: Optischer
Sensor mit einem Distanzsensorelement bestehend aus einem Sendelichtstrahlen emittierenden
Sender und einem Empfangslichtstrahlen empfangenden Empfänger, mit
einer Ablenkeinheit, mittels derer die Sendelichtstrahlen periodisch
innerhalb eines einen Überwachungsbereich
definierenden Winkelbereichs geführt
sind, und mit einer Auswerteeinheit zur Auswertung der am Ausgang
des Empfängers
anstehenden Empfangssignale, dadurch gekennzeichnet, dass der Winkelbereich in
eine vorgegebene Anzahl von Winkelsegmenten unterteilt ist, wobei
für jedes
Winkelsegment in der Auswerteeinheit (8) aus den Empfangssignalen
jeweils wenigstens ein Distanzwert abgeleitet wird, dass in der
Auswerteeinheit (8) wenigstens ein Schutzfeld (16) und der Durchmesser
eines Referenzobjekts abgespeichert sind, dass in der Auswerteeinheit
(8) winkelabhängige
Auflösungsbereiche
vorgegeben sind, deren Größen jeweils
dem Ausschnitt des Winkelbereichs entsprechen, über welchen sich das dort am Schutzfeldrand
liegende Referenzobjekt erstrecken würde, und dass in der Auswerteeinheit
(8) nur dann eine Objektmeldung generiert wird, wenn in sämtlichen
Winkelsegmenten wenigstens eines Auflösungsbereiches innerhalb des
Schutzfelds (16) liegende Distanzwerte registriert werden.
Patent DE-10314248-B4 (DE)
Title: Innenrückblickspiegel
Inventor: FLEMMING ANDRE
IPC: B60R1/04
Filed: 2003-03-29
Granted: 2007-01-04
Abstract: Innenrückblickspiegel
zur Befestigung an einer Innenseite (8) einer Windschutzscheibe
(9) eines Fahrzeugs,  – mit
einer Konsole (5), die mit einer Kontaktseite (10) an der Innenseite
(8) der Windschutzscheibe (9) befestigbar ist,  – mit einer
Konsolenabdeckung (6), die mit einer Halteeinrichtung (13) an der
Konsole (5) befestigt ist,  – mit einem Spiegelgehäuse (2),
das eine Spiegelfläche
(3) enthält
und über
einen Tragfuß (4)
mit der Konsolenabdeckung (6) verbunden ist,  – wobei
die Halteeinrichtung (13) wenigstens ein an der Konsole (5) ausgebildetes
oder angebrachtes Widerlagerelement (14) und wenigstens ein an der
Konsolenabdeckung (6) ausgebildetes oder angebrachtes Greifelement
(15) aufweist,  – wobei
das Greifelement (15) bei an der Konsole (5) befestigter Konsolenabdeckung
(6) das Widerlagerelement (14) in einer Halterichtung (19), die
im wesentlichen senkrecht zur Kontaktseite (10) verläuft, hintergreift,  – wobei
die Halteeinrichtung (13) für
das Greifelement (15) und das Widerlagerelement (14) einen Schiebesitz
(20) aufweist, der...
Patent DE-10316427-B4 (DE)
Title: Ausricht- und Justiereinrichtung sowie Werkzeugmaschine mit einer Ausricht- und Justiervorrichtung
Inventor: OESTERLE HERMANN
IPC: B23Q5/40
Filed: 2003-04-08
Granted: 2006-05-04
Abstract: Ausricht-
und Justiereinrichtung zum Positionieren eines Werkzeughalters (2)
relativ zu einem Werkzeugträger
(1), mit einem Positionierelement (18; 59), einem Gehäuse (15),
das einen im Wesentlichen die Form eines Langlochs aufweisenden
Aufnahmebereich (17, 47) für
das Positionierelement (18; 59) umfasst, und einem Betätigungselement
(28), wobei das Betätigungselement
(28) mit dem Positionierelement (18) gekoppelt ist, wobei das Betätigungselement
(28) in dem Gehäuse
(15) drehbar gelagert ist, und wobei der Werkzeughalter (2) um eine
Achse drehbar an dem Werkzeugträger
(1) befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Betätigungselement
(28) in dem Gehäuse
(15) in axialer Richtung ortsfest gelagert ist, und dass beim Betätigen der
Ausricht und Justiereinrichtung das Betätigungselement (28) gegenüber dem
Positionierelement (18; 59) in axialer Richtung bewegbar ist, und
dadurch der Werkzeughalter (2) gegenüber dem Werkzeugträger (1)
um die Achse verdrehbar und somit ausricht- und justierbar ist.
Patent DE-10337858-B4 (DE)
Title: Grabenkondensator und Verfahren zur Herstellung eines Grabenkondensators
Inventor: SEIDL HARALD
IPC: H01L21/8242
Filed: 2003-08-18
Granted: 2007-04-05
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines Grabenkondensators (1) in einem Halbleitersubstrat
(10), bei dem  – in
das Halbleitersubstrat (10) ein Lochgraben (2) von einer Substratoberfläche (11)
her eingebracht und in an den Lochgraben (2) anschließenden Abschnitten
des Halbleitersubstrats (10) eine Außenelektrode vorgesehen wird, und  – der Lochgraben
(2) in einem in das Halbleitersubstrat (10) hineinreichenden aktiven
Bereich (13) mit einer Dielektrikumsschicht (5) und in einem zwischen
der Substratoberfläche
(11) und dem aktiven Bereich (13) angeordneten Kragenbereich (12)
mit einer Isolationsschicht (7) ausgekleidet wird, wobei  – der Lochgraben
(2) im aktiven Bereich (13) flaschenartig erweitert wird,  – im aktiven
Bereich auf der Dielektrikumsschicht (5) eine Trennschicht (6) vorgesehen
wird und  – im
Lochgraben (2) eine sich über
den Kragenbereich (12) und den aktiven Bereich (13) erstreckende
Innenelektrode (3) aus einem Metall oder einer Metallverbindung
vorgesehen wird, wobei die Innenelektrode (3) den Lochgraben (2) im
aktiven Bereich (13) bis...
Patent DE-10353192-B4 (DE)
Title: Schaltungsanordnungen zur Kompensation eines kapazitiven Erdableitstroms bei elektrischen Betriebsmitteln
Inventor: SCHUELER UWE
IPC: H02H9/08
Filed: 2003-11-13
Granted: 2007-03-08
Abstract: Schaltungsanordnung
zur Verringerung eines kapazitiven Erdableitstromes in an einem
Wechsel- bzw. Drehstromnetz (L1, L2, L3, 50 Hz) betriebenen elektrischen
Betriebsmitteln mit einem Gleichpannungs-Zwischenkreis, beispielsweise
in Frequenzumrichtern, wobei der kapazitive Erdableitstrom mindestens
eine bestimmte Oberschwingung (150 Hz) enthält, die bei der Gleichrichtung
der Netzspannung zur Erzeugung der Gleichspannung im Zwischenkreis
entsteht und von spannungsführenden
Teilen der Betriebsmittel zum Schutzleiter abgeleitet wird, ohne
dass ein Isolationsfehler vorliegt, mit:  – einer netzseitigen Gleichrichterschaltung
(D1–D6, D7–D12) und
einer damit verbundenen Kondensatorschaltung (C1–C2, C3–C4), die zwei in Reihe geschaltete
Kondensatoren aufweist,  – einer
Kompensationsschaltung (L 0 , R 0 ),
die den Mittelpunkt der Kondensatorschaltung (C1–C2, C3-C4) mit dem Schutzleiter
verbindet,  – wobei
die Kompensationsschaltung (L 0 , R 0 ) einen induktiven Erdableitstrom mit der
Frequenz der bestimmten Oberschwingung (150 Hz) in den Schutzleiter
einspeist.