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Patent DE-102017008195-A1 (DE)
Title: Bremsbelagrückstellvorrichtung für eine Scheibenbremse einer Fahrzeugbremsanlage
Inventor: MÄURER PETER
IPC: F16D55/22
Filed: 2017-08-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Bremsbelagrückstellvorrichtung für eine Scheibenbremse einer Fahrzeugbremsanlage. Die Bremsbelagrückstellvorrichtung umfasst eine erste Rückstelleinrichtung für eine erste Bremsbelaganordnung, die zur Aufnahme eines Abschnitts einer Bremsbelagträgerplatte der ersten Bremsbelaganordnung und zum Ausüben einer Rückstellkraft auf die erste Bremsbelaganordnung ausgebildet ist, und eine zweite Rückstelleinrichtung für eine zweite Bremsbelaganordnung, die zur Aufnahme eines Abschnitts einer Bremsbelagträgerplatte der zweiten Bremsbelaganordnung und zum Ausüben einer Rückstellkraft auf die zweite Bremsbelaganordnung ausgebildet ist. Die Bremsbelagrückstellvorrichtung umfasst ferner eine Befestigungseinrichtung zum Anbringen der Bremsbelagrückstellvorrichtung an der Scheibenbremse, wobei die Befestigungseinrichtung über einen ersten Arm mit der ersten Rückstelleinrichtung und über einen zweiten Arm mit der zweiten Rückstelleinrichtung verbunden ist.
Patent DE-102017009051-A1 (DE)
Title: Betriebszentrum für fahrerlose Fahrzeuge
IPC: H04Q9/00
Filed: 2017-09-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb von fahrerlosen Fahrzeugen, das sich dadurch auszeichnet, dass die Fahrzeuge durch Mitarbeiter in einem Betriebszentrum überwacht werden.Ein solches Verfahren ermöglicht einen sicheren Betrieb von fahrerlosen Fahrzeugen zur Personen- und Güterbeförderung auch in für einen vollständig autonomen Betrieb unsicheren oder nicht einschätzbaren Situationen.
Patent DE-102017010083-A1 (DE)
Title: Bearbeitung eines Preßkuchens und/oder Pulvers aus ölhaltigen Saaten
Inventor: SCHEIN CHRISTIAN
IPC: A23P30/20
Filed: 2017-10-30
Abstract: Ein Verfahren zur Bearbeitung eines Preßkuchens, eines Extraktionsschrots und/oder Pulvers (P.1) aus Anteilen aus ölhaltigen Saaten (S.1) wie etwa Senf, Cranbe, Sonnenblume oder Raps, wird so ausgeführt, daß das Material des Preßkuchens oder Pulvers (P.1) einer Erhitzung und einer Texturierung zur Ausbildung eines faserhaltigen Nahrungsmittels (P.5) unterzogen wird.
Patent DE-102017011484-A1 (DE)
Title: Zylinderkopfvorrichtung für eine Verbrennungskraftmaschine
Inventor: KOCH HEIKE
IPC: F01L1/047
Filed: 2017-12-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Zylinderkopfvorrichtung (10) für eine Verbrennungskraftmaschine (100), mit einem Zylinderkopf (20), mit einer Zylinderkopfhaube (30), welche mit dem Zylinderkopf (20) lösbar verbunden ist und mit einer, zur Lagerung einer Nockenwelle (102) der Verbrennungskraftmaschine (100) ausgebildeten Lageranordnung (40), welche wenigstens ein Primär-Nockenwellenlager (50), mit zumindest einer, dem Zylinderkopf (20) zugeordneten, unteren Primär-Lagerschale (52) und mit zumindest einer, ebenfalls dem Zylinderkopf (20) zugeordneten und zusammen mit der zumindest einen unteren Primär-Lagerschale (52) eine Primär-Aufnahmeöffnung (56) zur Aufnahme der Nockenwelle (102) ausbildenden, oberen Primär-Lagerschale (54), aufweist. Die Lageranordnung (40) weist zumindest ein Sekundär-Nockenwellenlager (70) auf, welches wenigstens eine, dem Zylinderkopf (20) zugeordnete, untere Sekundär-Lagerschale (72) und wenigstens eine, der Zylinderkopfhaube (30) zugeordnete und zusammen mit der zumindest einen unteren Sekundär-Lagerschale (72) eine Sekundär-Aufnahmeöffnung (76) zur Aufnahme der Nockenwelle (102) ausbildenden, oberen Sekundär-Lagerschale (74) aufweist.
Patent DE-102017011713-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Getriebes eines Kraftfahrzeugs, insbesondere eines Kraftwagens
Inventor: GOLLER MARKUS
IPC: F16D48/06
Filed: 2017-12-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines wenigstens eine Kupplung aufweisenden Getriebes eines wenigstens eine Verbrennungskraftmaschine aufweisenden und mittels der Verbrennungskraftmaschine antreibbaren Kraftfahrzeugs, bei welchem infolge einer Reduzierung einer an die Verbrennungskraftmaschine gestellten Lastanforderung die zunächst geöffnete Kupplung teilweise geschlossen wird, um dadurch das Getriebe zu verspannen und einen Drehzahlabfall der Verbrennungskraftmaschine in Richtung ihrer Leerlaufdrehzahl zu beschleunigen (Schritt S2).
Patent DE-102017100096-A1 (DE)
Title: Thoraxpunktion-Drainageschlauch
Inventor: JIANG MEI
IPC: F16L11/00
Filed: 2017-01-04
Abstract: Die Erfindung stellt einen Thoraxpunktion-Drainageschlauch bereit, umfassend einen Katheter aus einem weichen elastischen Material und umfassend einen Hauptkörperteil und eine Vielzahl von partiellen Teilen, die an dem Hauptkörperteil verteilt angeordnet sind, wobei der Hauptkörperteil eine Wanddicke von 2~4 mm aufweist und jeder der partiellen Teile eine Wanddicke von 0,8~1,5 mm aufweist. Bei Patienten, die lange Zeit an Pleuraerguss leiden und einer umfangreichen Flüssigkeitsdrainage unterzogen werden, und bei Patienten, die an Pneumothorax leiden, kann die Erfindung wirkungsvoll das Problem vermeiden, dass die Patienten verschiedene Grade an Hypoxämie und Hypotonie durch einseitiges Lungenödem erleiden, das durch schnelle Rekrutierung von Lungengewebe, verursacht durch eine übermäßig hohe Evakuierungsrate, induziert wird. Ferner weist die Erfindung eine einfache Struktur auf, ist einfach herzustellen und leicht zu bedienen.
Patent DE-102017102271-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Trocknung von Explosivstoff
Inventor: ULRICH THOMAS
IPC: C06B21/00
Filed: 2017-02-06
Abstract: Verfahren und Vorrichtung zur Trocknung von Explosivstoff, wobei der Explosivstoff Feuchtigkeit enthält und durch Mikrowellenstrahlung dazu gebracht wird, die in dem Explosivstoff enthaltene Feuchtigkeit auszutragen. Dazu wird eine Trockenkammer vorgeschlagen, die mit Magnetrons ausgestattet ist. Diese Magnetrons können dann die erforderliche Mikrowellenstrahlung auf den zu trocknenden Explosivstoff ausüben und den Explosivstoff somit erhitzen. Bei der Erhitzung wird dann die Feuchtigkeit im Explosivstoff ausgetragen.
Patent DE-102017106048-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Erzeugung und Ausgabe eines akustischen Mehrkanalsignals
Inventor: KOTULLA DANIEL
IPC: H04S3/00
Filed: 2017-03-21
Abstract: Verfahren zur Erzeugung und Ausgabe eines akustischen Mehrkanalsignals, umfassend die Schritte:
 - Bereitstellung eines Stereosignals (S),
 - Aufteilung des bereitgestellten Stereosignals (S) in mehrere wahrnehmungsrichtungsabhängige akustische Signalanteile (S.1 - S.5),
 - Erzeugung eines akustischen Mehrkanalsignals durch Abmischung jedes wahrnehmungsrichtungsabhängigen akustischen Signalanteils (S.1 - S.5) auf einen Ausgabekanal (4.1 - 4.12) einer mehrere, insbesondere mehr als zwei, akustische Ausgabekanäle (4.1 - 4.12) umfassenden akustischen Ausgabeeinrichtung (4),
 - Ausgabe des erzeugten Mehrkanalsignals über jeweilige akustische Ausgabekanäle (4.1 - 4.12) der akustischen Ausgabeeinrichtung (4).
Patent DE-102017106395-A1 (DE)
Title: Schutzbrille
Inventor: UMBACH SVEN
IPC: G02C5/00
Filed: 2017-03-24
Abstract: Die vorliegende Patentanmeldung betrifft eine Schutzbrille (10). Diese erfindungsgemäße Schutzbrille (10) umfasst ein Brillengestell (12) und ein an dem Brillengestell (12) angeordnetes Sichtfeld (18), wobei das Sichtfeld (18) zumindest bereichsweise ein oder mehrere luftdurchlässige Durchbrechungen (22) aufweist. Durch diese erfindungsgemäße Ausgestaltung verringert die Schutzbrille 10 die Gefahr eines Beschlagens deutlich und sie ist für beliebige Sportarten, aber in ggf. abgewandelter Form auch außersportliche Betätigungsfelder einsetzbar ohne den Benutzer in seiner Tätigkeit einzuschränken.
Patent DE-102017110963-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Anbindung eines Druckzylinders an ein Joch innerhalb einer kontinuierlich arbeitenden Presse
Inventor: HEYMANNS FRANK
IPC: B27N3/24
Filed: 2017-05-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Anbindung eines Druckzylinders (1), an ein Joch (2) einer kontinuierlich arbeitenden Presse zur Herstellung von Spanplatten, Faserplatten oder ähnlichen Holzwerkstoff- oder Kunststoffplatten. Um hier eine betriebssichere, leicht zu fertigende Ausführung zu erreichen, wird vorgeschlagen, dass sie wenigstens eine Lasche (6) mit einer Öse (8) aufweist, wobei die Lasche an dem oberen Ende des Druckzylinders befestigt ist.
Patent DE-102017113408-A1 (DE)
Title: Abgassteuerungssystem für Verbrennungskraftmaschine und Steuerungsverfahren für Verbrennungskraftmaschine
Inventor: NAKAMURA TAKASHI
IPC: F02D41/22
Filed: 2017-06-19
Abstract: In dem Abgassteuerungssystem ist die elektronische Steuerungseinheit (20) konfiguriert, um eine erste Luft-Kraftstoff-Verhältnis-Steuerung zum Steuern eines Luft-Kraftstoff-Verhältnisses eines Luft-Kraftstoff-Gemischs in einem Teil von Zylindern (2) auf ein mageres Luft-Kraftstoff-Verhältnis und Steuern eines Luft-Kraftstoff-Verhältnisses eines Luft-Kraftstoff-Gemischs in dem anderen Teil der Zylinder (2) auf ein fettes Luft-Kraftstoff-Verhältnis auszuführen. Die elektronische Steuerungseinheit (20) ist konfiguriert, um eine zweite Luft-Kraftstoff-Verhältnis-Steuerung zum Durchführen einer Fehlfunktionsdiagnose auszuführen. Die elektronische Steuerungseinheit (20) ist konfiguriert, um die zweite Luft-Kraftstoff-Verhältnis-Steuerung auszuführen, wenn die Ausführung der ersten Luft-Kraftstoff-Verhältnis-Steuerung unterbrochen wird, nachdem die Temperatur des Drei-Wege-Katalysators (10) größer oder gleich der Diagnosetemperatur wird.
Patent DE-102017115648-A1 (DE)
Title: Montagestruktur für eine Bedieneinheit
Inventor: SAITO MASATOSHI
IPC: H01H3/60
Filed: 2017-07-12
Abstract: Es wird eine Methode zur Verfügung gestellt, mit der eine Position eines Bedien-Abschnitts eingestellt werden kann. Es sind eine Bedieneinheit mit einem Bedien-Abschnitt; eine Halterung, die die Bedieneinheit festhält; und ein elastisches Element, das zwischen der Bedieneinheit und der Halterung gehalten wird, vorgesehen, und die Bedieneinheit wird durch eine elastische Kraft des elastisches Elements in Druckkontakt mit der Halterung gebracht, wodurch die Bedieneinheit gleitend an der Halterung montiert wird.
Patent DE-102017116410-A1 (DE)
Title: AUSSTOßVENTIL MIT VERLÄNGERUNGSROHR ZUM SPÜLEN VON BRENNSTOFFZELLEN
Inventor: SON SEHA
IPC: H01M8/0662
Filed: 2017-07-20
Abstract: Eine Ausstoßbaugruppe für eine Brennstoffzellenspülleitung beinhaltet einen Scheider, ein Ventil und ein Rohr. Der Scheider weist einen Ablauf auf, der mit einem an eine Anode angebrachten Körper in Fluidverbindung steht. Das Ventil verfügt über einen ersten Einlass, der an dem Ablauf angebracht ist und mit diesem in Fluidverbindung steht. Das Rohr ist in dem Ablauf und dem ersten Einlass angeordnet und dazu ausgelegt, in den Körper hinein und von dem Ablauf weg zu verlaufen.
Patent DE-102017116721-A1 (DE)
Title: Lagereinrichtung für Coils und Bandringe aller Art
Inventor: FLEISSNER DANIEL
IPC: B65D85/67
Filed: 2017-07-24
Abstract: Die vorliegenden Erfindung betrifft eine Lagereinrichtung (10) für Coils oder Bandringe (50) aller Art, umfassend eine muldenförmige Auflage (20), wenigstens eine Kippsicherung (40), sowie wenigstens eine, parallel zur Mittellinie (12) der Auflage (20) an einer und/oder an beiden Außenseiten (23) der Auflage (20) angeordneten Reihe an Steckplätzen (30) für die variable Anordnung der Kippsicherung (40), dadurch gekennzeichnet, dass ein jeder Steckplatz (30) zumindest durch zwei sich gegenüberliegende Wandabschnitte (31, 32) begrenzt ist, von denen der eine Wandabschnitt (31) in einem Winkel (α) kleiner 90° und der andere Wandabschnitt (32) in einem Winkel (β) größer 90° gegenüber einer senkrecht zur Mittellinie (12) verlaufenden Horizontalen geneigt ist.
 Sie zeichnet sich durch eine einfache, robuste und dadurch kostengünstige Bauweise aus.
 Der Kippmechanismus verzichtet auf spezielle technische Einrichtungen wie bspw. Lager, Gelenke, Achsen oder dergleichen, ist daher wartungsarm und weist vergleichsweise geringere Toleranzen, insbesondere bezüglich einer Kippbewegung der Kippsicherung (40) entlang der Mittellinie (12).
Patent DE-102017117413-A1 (DE)
Title: Verfahren zur optischen Messung der Einschweißtiefe
Inventor: STREBEL MATTHIAS
IPC: G01B11/14
Filed: 2017-08-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Messung der Einschweißtiefe, insbesondere beim Schweißen, Bohren oder Abtragen mittels eines Arbeitslaserstrahls (36), bei dem ein Messlichtstrahl (28) eines Sensorsystems (10) in einen Bearbeitungsstrahlengang (30) des Arbeitslaserstrahls (36) in einem Laserbearbeitungskopf (26) eingekoppelt und von einer Fokussieroptik (42) des Bearbeitungsstrahlengangs (30) in einen Messlichtfleck auf einer Oberfläche eines Werkstücks (44) gebündelt oder fokussiert wird. Der an der Oberfläche des Werkstücks reflektierte Messlichtstrahl (28) wird dann zu einer Mess- und Auswerteeinheit (12) des Sensorsystems (10) zurückgeführt, um Information über den Abstand der Oberfläche des Werkstücks (44) vom Laserbearbeitungskopf (26) zu erhalten. Um ein Oberflächenprofil des Werkstücks im Bereich der Dampfkapillare (54) zu erhalten, aus dem die Position der Dampfkapillare (54) relativ zum Auftreffpunkt des Arbeitslaserstrahls ermittelt werden kann, wird die Position des Messlichtflecks auf der Oberfläche des Werkstücks (44) sowohl in Schweißrichtung als auch quer dazu über die Dampfkapillare (54) geführt. Der Messlichtfleck wird dann zur Messung der Einschweißtiefe bei der Laserbearbeitung in die ermittelte Position der Dampfkapillare (54) bewegt.
Patent DE-102017117418-A1 (DE)
Title: Primärseitige Ladevorrichtung, sekundärseitige Ladevorrichtung und Verfahren zum Laden einer Batterie für ein Fahrzeug mit einem elektrischen Antrieb
Inventor: ROTH CHRISTIAN
IPC: B60S5/00
Filed: 2017-08-01
Abstract: Es wird eine primärseitige Ladevorrichtung (10) zum Laden einer Batterie (11) für ein Fahrzeug (12) mit einem elektrischen Antrieb (37) angegeben. Die primärseitige Ladevorrichtung (10) umfasst mindestens eine Primärspule (13), und ein primärseitiges Lademodul (14), in welchem die Primärspule (13) angeordnet ist. Das primärseitige Lademodul (14) weist mindestens drei Seitenflächen (15) auf und jede der Seitenflächen (15) schließt einen Winkel von größer als 0° und höchstens 90° mit einer Grundfläche des primärseitigen Lademoduls (14) ein. Außerdem ist die mindestens eine Primärspule (13) an eine Stromversorgungseinheit (16) angeschlossen. Weiter werden eine sekundärseitige Ladevorrichtung (19) zum Laden einer Batterie (11) für ein Fahrzeug (12) mit einem elektrischen Antrieb (37), ein Ladesystem (24) und ein Verfahren zum Laden einer Batterie (11) für ein Fahrzeug (12) mit einem elektrischen Antrieb (37) angegeben.
Patent DE-102017119767-A1 (DE)
Title: Rolloanordnung mit Wickelwellenhüllrohr
Inventor: ROCKELMANN ANDREAS
IPC: B60J7/00
Filed: 2017-08-29
Abstract: Es wird eine Rolloanordnung für ein Kraftfahrzeug vorgeschlagen, umfassend eine Rollobahn und eine Wickelwelle, auf die die Rollobahn aufwickelbar ist oder von der die Rollobahn (16) abwickelbar ist und die eine flexible Hüllrohranordnung (30') umfasst, die von einer fahrzeugfesten Lagerstrebe durchgriffen ist. Die Hüllrohranordnung (30') umfasst ein Hüllrohrelement (32'), das in Achsrichtung betrachtet mehrere Flexabschnitte (42') umfasst, die von mindestens einem Stabilisierungsabschnitt (44') unterbrochen sind, der gegenüber den Flexabschnitten (42') eine erhöhte Torsionsfestigkeit hat.
Patent DE-102017123933-A1 (DE)
Title: Tragstruktur
Inventor: WEGMANN SEBASTIAN
IPC: B60N2/02
Filed: 2017-10-13
Abstract: Tragstruktur zum Tragen mindestens eines Fahrzeugsitzes eines Fahrzeugs, insbesondere einen Bahnsitz, und zum Befestigen des mindestens einen Fahrzeugsitzes an einer Wand oder einem Boden einer Kabine des Fahrzeugs, wobei in einer Längsrichtung der Tragstruktur mindestens ein Fahrzeugsitz an der Tragstruktur anordenbar ist, wobei die Tragstruktur ein erstes Tragelement, welches an der Wand befestigbar ist, und ein zweites Tragelement, welches mit dem Fahrzeugsitz und mit dem ersten Tragelement verbindbar ist, aufweist, wobei das zweite Tragelement relativ zu dem ersten Tragelement verlagerbar ist.
Patent DE-102017125683-A1 (DE)
Title: Verriegelungsvorrichtung
Inventor: ACKERMANN JANOSCH
IPC: F16L37/12
Filed: 2017-11-03
Abstract: Verriegelungselement (30) zur lösbaren Fixierung eines fluidführenden Steckers (40) an einem Konnektor (10), das wenigstens ein Federelement (311) für eine federnde Vorbelastung in eine Verriegelungsstellung mit wenigstens einem Entriegelungselement (35) für das Überführen aus einer Aufnahmeposition in die Verriegelungsstellung aufweist, dabei sind am Verriegelungselement (30) wenigstens zwei Entriegelungselemente (35) vorgesehen, wobei für eine Überführung in die Verriegelungsstellung eine gleichzeitige Betätigung der Entriegelungselemente (35) erforderlich ist.
Patent DE-102017126937-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Ausbildung von Source und Drain für Fin-Feldeffekttransistoren
Inventor: TSAI CHUN HSIUNG
IPC: H01L21/336
Filed: 2017-11-16
Abstract: In dieser Patentschrift werden Verfahren zur Source- und Drain-Ausbildung für Fin-Feldeffekttransistoren (FinFETs) offenbart. Ein beispielhaftes Verfahren umfasst das Ausbilden einer Finstruktur, wobei die Finstruktur einen Kanalbereich aufweist, der zwischen einem Source-Bereich und einem Drain-Bereich angeordnet ist; das Ausbilden einer Gatestruktur über dem Kanalbereich der Finstruktur; das Ausbilden einer Festphasendiffusions- (Solid Phase Diffusion, SPD-) Schicht über dem Source-Bereich und dem Drain-Bereich der Finstruktur; und das Durchführen eines Mikrowellen-Temper- (Microwave Annealing, MWA-) Prozesses, um die Diffusion eines Dotierstoffs aus der SPD-Schicht in den Source-Bereich und dem Drain-Bereich der Finstruktur zu bewirken. Bei einigen Implementierungen ist die SPD-Schicht über der Finstruktur angeordnet, so dass der Dotierstoff seitlich und vertikal in den Source-Bereich und den Drain-Bereich diffundiert, um stark dotierte Source/Drain-Merkmale auszubilden.
Patent DE-102017127285-A1 (DE)
Title: Verbesserung der Abscheidungsselektivität und Herstellungsverfahren dafür
Inventor: CHUI CHI ON
IPC: H01L21/336
Filed: 2017-11-20
Abstract: Ein Verfahren weist die folgenden Schritte auf: Abscheiden einer Inhibitorschicht auf einer ersten Oberfläche; und Abscheiden einer Schicht auf einer zweiten Oberfläche durch Durchführen einer ersten Gruppe von Abscheidungszyklen. Jeder Abscheidungszyklus umfasst Folgendes: Adsorbieren eines ersten Vorläufers über der zweiten Oberfläche; Durchführen eines ersten Spülprozesses; Adsorbieren eines zweiten Vorläufers über der zweiten Oberfläche; und Durchführen eines zweiten Spülprozesses. Das Verfahren umfasst weiterhin das Durchführen eines dritten Spülprozesses, der von dem ersten Spülprozess oder dem zweiten Spülprozess verschieden ist.
Patent DE-102017127934-A1 (DE)
Title: Pulver aus Schaumstoff
Inventor: OBERHOFFER ROLAND
IPC: C08L25/06
Filed: 2017-11-27
Abstract: Die Erfindung betrifft Pulver aus Schaumstoff, eine Zusammensetzung enthaltend das Pulver und Trübungsmittel, ein Verfahren zur Herstellung des Pulvers, dessen Verwendung sowie einen Formkörper aus dem Pulver.
Patent DE-102017129033-A1 (DE)
Title: Kükenhahn für die Medizintechnik
Inventor: HOPF MICHAEL
IPC: A61M39/00
Filed: 2017-12-06
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verbindungssystem, insbesondere mit einem Kükenhahn, wie es beispielsweise in der Medizin und/oder Medizintechnik eingesetzt wird. Ein erfindungsgemäßes Verbindungssystem fürfluiddurchströmte Bauteile umfasst ein Stellglied und ein Grundgehäuse. Das Stellglied weist einen zylindrischen Abschnitt mit einer Außenfläche auf. An einem ersten Ende des zylindrischen Abschnitts ist vorzugsweise ein Griff angeordnet. Im Bereich eines zweiten Endes weist der zylindrische Abschnitt einen Hohlraum auf, der zum zweiten Ende hin offen ist, und im Bereich des zweiten Endes sind mindestens zwei torförmige Durchlassöffnungen für eine Fluidverbindung angeordnet. Das Grundgehäuse weist einen Grundkörper und mindestens zwei seitlich an dem Grundkörper angeordnete Fluidpassagen auf. Der Grundkörper weist einen Hohlraum mit einem offenen ersten Ende, einem Boden im Bereich eines zweiten Endes und mindestens zwei seitlich angeordneten Öffnungen auf, welche jeweils zu den korrespondierenden Fluidpassagen eine Fluidverbindung herstellen. Der Hohlraum nimmt durch das offene erste Ende den zylindrischen Abschnitt des Stellglieds drehbeweglich auf, und der Innendurchmesser des Hohlraums entspricht dem Außendurchmesser des zylindrischen Abschnitts des Stellglieds. Die seitlich angeordneten Öffnungen korrespondieren mit den Durchlassöffnungen des Stellglieds. Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass an dem Boden des Grundkörpers ein, im Wesentlichen zylindrischer, Vorsprung angeordnet ist und im Bereich des zweiten Endes des Stellglieds eine umlaufende Kehlung angeordnet ist, welche den Vorsprung zumindest teilweise umgreift und damit ein Gegenlager für das zweite Ende des Stellglieds bildet.
Patent DE-102017203079-A1 (DE)
Title: Lithographieanlage und verfahren
Inventor: LIEBAUG BJÖRN
IPC: G02B7/00
Filed: 2017-02-24
Abstract: Eine Lithographieanlage (100B), aufweisend ein optisches Element (202), eine Schnittstelle (204), die mit dem optischen Element (202) gekoppelt ist, und ein von der Schnittstelle (204) getrenntes Bauteil (208), das unmittelbar formschlüssig und/oder kraftschlüssig mit dem optischen Element (202) verbunden ist.
Patent DE-102017203664-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung eines Stroms in einen Gleichrichter
Inventor: GEBBE CHRISTIAN
IPC: H02M7/08
Filed: 2017-03-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bestimmung eines Stroms in einen Gleichrichter, der in einer Schaltung zu anderen elektrischen Verbrauchern parallel geschaltet ist. Dabei wird ein Gesamtstrom in die Schaltung gemessen, in dem Gesamtstrom zumindest eine Spitze ermittelt, und aus der zumindest einen Spitze der Strom in den Gleichrichter bestimmt.
Patent DE-102017205245-A1 (DE)
Title: Freibereichsfusion für Fahrerassistenzsysteme
Inventor: STEINMEYER SIMON
IPC: G08G1/16
Filed: 2017-03-28
Abstract: Ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Verifizierung einer Prädiktion einer Fahrerassistenzfunktion eines Fahrerassistenzsystems eines Kraftfahrzeugs erfolgt mit den Schritten:- Bestimmen der Prädiktion der Fahrerassistenzfunktion,- Ermitteln des Freibereichs des Kraftfahrzeugs,- Verifizieren der Prädiktion anhand des ermittelten Freibereichs, und Ausführen der Fahrerassistenzfunktion anhand der verifizierten Prädiktion.
Patent DE-102017205532-A1 (DE)
Title: Stator einer elektrischen Maschine, eine elektrische Maschine, sowie Verfahren zum Herstellen einer solchen
Inventor: MEYER CHRISTIAN
IPC: H02K3/28
Filed: 2017-03-31
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Stator (16) einer elektrischen Maschine (10), eine elektrische Maschine (10), sowie ein Verfahren zum Herstellen einer solchen, insbesondere zum Verstellen beweglicher Teile im Kraftfahrzeug, mit einem Polgehäuse (15), an dessen Innenwand (115) elektrische Spulen (17) tragende Wicklungsträger (36) anliegen, wobei die Wicklungsträger (36) einen Statorzahn (120) aufweisen, der an einem Jochelement (118) angeformt ist, das radial an der Innenwand (115) anliegt, und auf dem Wicklungsträger(36) eine Isolationsmaske (61) angeordnet ist, die die elektrische Spule (17) gegenüber dem Wicklungsträger (36) isoliert, und die Isolationsmaske (61) sich mit einem axialen Fortsatz (102) axial über das Jochelement (118) hinaus erstreckt, wobei der axiale Fortsatz (102) mit einem in Umfangsrichtung (2) verlaufenden Bund (108) (108) radial an der Innenwand (115) des Polgehäuses (15) anliegt.