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Patent DE-102013210080-A1 (DE)
Title: Fahrzeugvorrichtung und Verfahren zur Warnung eines Objektes
Inventor: STAA SEBASTIAN VAN
IPC: B60Q5/00
Filed: 2013-05-29
Abstract: Fahrzeugvorrichtung zur Warnung wenigstens eines Objektes 30, 32 in einer Umgebung eines Kraftfahrzeuges 10, insbesondere eines Elektrofahrzeuges oder eines Hybridfahrzeuges, umfassend zumindest eine Schallquelle 41, 42, 43, 44, 45, 46 zur Erzeugung eines Schallsignals 60 und ein an dem Kraftfahrzeug 60 angeordnetes Objekterfassungssystem 50 zur Erfassung von wenigstens einem Objekt 30, 32 wobei die Schallquelle 41, 42, 43, 44, 45, 46 wenigstens einen Lautsprecher umfasst, mittels welchem das Schallsignal 60 auf das erfasste Objekt 30, 32 in der Umgebung richtbar ist.
Patent DE-102013210236-A1 (DE)
Title: Ultraschall Sende- und Empfangsvorrichtung
Inventor: BARTYLLA DAVID
IPC: H04R3/00
Filed: 2013-06-03
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Ultraschall Sende- und Empfangseinrichtung 1. Diese umfasst eine Sendeschaltung 20 zur Erzeugung eines Sendesignals an ihren Sendeausgängen 21 und 21‘, einen Ultraschallwandler 40, der dazu geeignet ist, elektrische Signale in Schallsignale zu wandeln und Schallsignale in elektrische Signale zu wandeln, einen Übertrager 10, dessen Primärseite 11 mit den Sendeausgängen 21 und 21‘ der Sendeschaltung 20 und dessen Sekundärseite 12 mit dem Ultraschallwandler 40 verbunden ist, und eine Empfangsschaltung 30 zur Verarbeitung eines an ihrem Empfangseingang 32 anliegenden Empfangssignals. Die Ultraschall Sende- und Empfangseinrichtung 1 ist dadurch gekennzeichnet, dass der Empfangseingang 32 der Empfangsschaltung 30 über einen zusätzlichen Windungsabgriff 13 des Übertragers 10 an den Übertrager 10 angeschlossen ist, wobei der zusätzliche Windungsabgriff 13 derart in den Übertrager 10 eingebracht ist, dass das transformierte Sendesignal an dem Empfangseingang 32 der Empfangsschaltung 30 mit einem geringeren Verstärkungsfaktor in seiner Amplitude verstärkt wird, als das transformierte Sendesignal das den Ultraschallwandler 40 anregt.
Patent DE-102013210326-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Übertragen von Logistiknachrichten
Inventor: HENSLER EIKE
IPC: H04L12/28
Filed: 2013-06-04
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zum Übertragen von Logistiknachrichten (LN1), insbesondere flugbetriebsbezogenen Logistiknachrichten (LN1). Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Logistiknachrichten (LN1) über ein Peer-to-Peer-Netzwerk (10) im Rahmen von Peer-to-Peer-Verbindungen übertragen werden.
Patent DE-102013210347-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Druckregelung
Inventor: SCHUELLER MICHAEL
IPC: F02D41/38
Filed: 2013-06-04
Abstract: Es werden ein Verfahren und eine Anordnung zur Druckregelung vorgestellt. Bei dem Verfahren wird ein Regler (30) eingesetzt, der eine Stellgröße berechnet, wobei ein ε-Modul eines Mediums berücksichtigt wird.
Patent DE-102013212204-A1 (DE)
Title: Schweissanlage und Verfahren zum Konfigurieren einer Schweissanlage
Inventor: KALIA DHRUV
IPC: B23K37/00
Filed: 2013-06-26
Abstract: Es ist eine Schweißanlage (1) und ein Verfahren zum Konfigurieren einer Schweißanlage (1) bereitgestellt. Die Schweißanlage (1) umfasst mindestens eine Steuereinrichtung (10, 20, 30, 40) zur Steuerung eines Anlagenblocks (201, 301, 401) der Schweißanlage (1), und eine zentrale Aktualisierungsverwaltungseinrichtung (52) zur zentralen Verwaltung von Softwareaktualisierungen für die mindestens eine Steuereinrichtung (52), wobei die zentrale Aktualisierungsverwaltungseinrichtung (52) und die mindestens eine Steuereinrichtung (10, 20, 30, 40) derart zur Interaktion ausgestaltet sind, dass die Software der mindestens einen Steuereinrichtung (10, 20, 30, 40) automatisch aktualisiert wird, wenn in der zentralen Aktualisierungsverwaltungseinrichtung (52) eine neue Softwareversion bereitsteht.
Patent DE-102013212243-A1 (DE)
Title: Elektrisch veränderliches Multimodusgetriebe mit einem Ferritmagnetmotor und Verfahren für seinen Betrieb
Inventor: CONLON BRENDAN M
IPC: B60K6/26
Filed: 2013-06-26
Abstract: Ein Hybridfahrzeug enthält eine Brennkraftmaschine, einen Ferritmagnetmotor und einen Seltenerdmagnetmotor. Wenn das Fahrzeug mit einer stationären Geschwindigkeit fährt, konfiguriert ein elektrisch veränderlicher Getriebemodus eines Getriebes den Seltenerdmagnetmotor, um eine Gegenkraft für den Ferritmagnetmotor bereitzustellen, damit der Ferritmagnetmotor in einem Zustand mit hoher Drehzahl und niedrigem Drehmoment arbeitet, um drehmomentabhängige Verluste in den Ferritmagnetmotor minimal zu machen. Wenn das Fahrzeug bei höheren Geschwindigkeiten beschleunigt, stellt ein erster Drehmomentübertragungsmechanismus ein Gegendrehmoment für den Ferritmagnetmotor bereit, um die drehmomentabhängigen Verluste in dem Ferritmagnetmotor zu beseitigen.
Patent DE-102013213628-A1 (DE)
Title: Griff für Fenster oder Türen
Inventor: KOFLER GERHARD
IPC: E05B13/00
Filed: 2013-07-11
Abstract: Ein Griff für ein Fenster oder eine Tür umfasst ein Basisteil und eine Handhabe, welche zum Betätigen des Griffs gegenüber dem Basisteil um eine Drehachse verdrehbar ist. Ein Sperrmechanismus ist vorgesehen, mittels welchem die Handhabe in zumindest einer Drehstellung bezüglich einer Drehbewegung in zumindest einer Drehrichtung sperrbar ist. Der Sperrmechanismus ist durch eine auf das Basisteil zu gerichtete oder von dem Basisteil weg gerichtete Verschiebebewegung der Handhabe entsperrbar.
Patent DE-102013214923-A1 (DE)
Title: Kältegerät mit einer Stirnleiste
Inventor: STEICHELE HELMUT
IPC: F25D23/06
Filed: 2013-07-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Kältegerät mit einer Stirnleiste (103) zur Befestigung an einem Innenbehälter und einer Seitenwand (123), bei dem die Stirnleiste (103) einen Seitenabschnitt (127) mit einer Öffnung (129) zum Befestigen der Stirnleiste (103) an der Seitenwand (123) mittels einer Verbindungsschraube (125) umfasst.
Patent DE-102013216914-A1 (DE)
Title: Tragwerk für die ortsfeste Positionierung einer Photovoltaikanlage mit Solarmodulen
Inventor: DAHLHAUS FRANK
IPC: H02S20/00
Filed: 2013-08-26
Abstract: Die Erfindung betrifft in ihrer Länge veränderbare Stützen und wenigstens ein diese miteinander verbindendes Traggestell aufweisende Tragwerke für die ortsfeste Positionierung einer Photovoltaikanlage mit Solarmodulen in Verbindung mit mindestens einem Fundament in einem Baugrund. Die Tragwerke zeichnen sich insbesondere dadurch aus, dass damit ein sicheres Tragwerk auch auf sich setzenden Baugrund vorhanden ist. Dazu weist jeweils eine Stütze teleskopartig angeordnete Rohre mit mindestens einem Außenrohr auf einem Innenrohr auf. Das Innenrohr und das Außenrohr sind über einen Federmechanismus miteinander verbunden, wobei die Länge des Federmechanismus die Länge der teleskopartig angeordneten Rohre bestimmt. Im Innenrohr befindet sich ein Gewinde, in welches eine Gewindespindel eingreift. Weiterhin ist die Gewindespindel an das Fundament oder ein Traggestell für die Solarmodule gekoppelt. Damit erfolgt vorteilhafterweise eine Untergliederung des Gesamtsystems nach statisch konstruktiven Gesichtspunkten in voneinander entkoppelte spezielle Tragwerks- und Gründungskomponenten.
Patent DE-102013219800-A1 (DE)
Title: Hauptquerträger für ein Schienenfahrzeug des Personenverkehrs
Inventor: BAUMANN STEFAN
IPC: B61D17/04
Filed: 2013-09-30
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Hauptquerträger für ein Schienenfahrzeug des Personenverkehrs, welcher seitlich gekröpft ist, so dass er einen Durchgang für Fahrgäste auf einer unteren und zwischen zwei oberen Traversen bildet, welche oberen Traversen Anschraubtöpfe zur Aufnahme von Sekundärfedern umfassen, wobei der Hauptquerträger mit der unteren Traverse, den oberen Traversen und den Anschraubtöpfen monolithisch ausgebildet ist.
Patent DE-102013221084-A1 (DE)
Title: Radbremsvorrichtung für ein Fahrzeug, Sensor- und/oder Steuergerät für ein Fahrzeug und Verfahren zum Betreiben einer Radbremsvorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: FRIEDRICH THOMAS
IPC: B60T13/66
Filed: 2013-10-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Radbremsvorrichtung (10) für ein Fahrzeug, mit einem ein magnetorheologisches oder elektrorheologisches Material (24) umfassenden Behälter, und einer magnetischen oder elektrischen Einrichtung (36), mittels welcher in dem Behälter ein magnetisches oder elektrisches Feld bewirkbar ist, dessen Feldstärkeverteilung einer vorgegebenen Standart-Feldstärkeverteilung entspricht, wodurch eine Viskositätsänderung zumindest eines Teils des magnetorheologischen oder elektrorheologischen Materials (24) auslösbar ist und eine Abbremskraft direkt oder indirekt auf mindestens ein Rad (16) des Fahrzeugs (14) und/oder mindestens eine Radachse des Fahrzeugs (14) ausübbar ist, wobei die magnetische oder elektrische Einrichtung (36) mittels eines Steuersignals (42) so ansteuerbar ist, dass das magnetische oder elektrische Feld (72) abweichend von der vorgegebenen Standart-Feldstärkeverteilung verstärkbar oder abschwächbar ist, wodurch die Abbremskraft steigerbar oder reduzierbar ist. Ebenso betrifft die Erfindung ein Sensor- und/oder Steuergerät zum Zusammenwirken mit mindestens einer Radbremsvorrichtung (10) und ein Verfahren zum Betreiben einer Radbremsvorrichtung (10) für ein Fahrzeug.
Patent DE-102013221229-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Ermittlung von mindestens einem tatsächlichen Einspritzparameter mindestens eines Injektors einer Brennkraftmaschine und Brennkraftmaschine
Inventor: MEHR ANDREAS
IPC: F02D41/30
Filed: 2013-10-18
Abstract: Die Erfindung betrifft Verfahren zur Ermittlung von mindestens einem tatsächlichen Einspritzparameter mindestens eines Injektors (5) einer Brennkraftmaschine (1) mit folgenden Schritten: Auswählen eines zu vermessenden Injektors (5) und Erzeugen eines Anforderungssignals; Registrieren des Anforderungssignals, Erzeugen eines Ankündigungssignals und Starten einer zeitaufgelösten Erfassung eines Druckverlaufs stromaufwärts einer Einspritzöffnung (7) des Injektors 5; Registrieren des Ankündigungssignals und Ermitteln von mindestens einem Bestromungsparameter für den Injektor (5) während der Erfassung des Druckverlaufs; Ansteuern des Injektors (5) mit dem ermittelten Bestromungsparameter während der Erfassung des Druckverlaufs und Speichern des mindestens einen Bestromungsparameters; Beenden der Erfassung des Druckverlaufs, und Ermitteln wenigstens eines tatsächlichen Einspritzparameters aus dem erfassten Druckverlauf.
Patent DE-102013222017-A1 (DE)
Title: Getriebe
Inventor: WITT HOLGER
IPC: B60K17/08
Filed: 2013-10-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Getriebe mit zumindest einer Eingangswelle zur Verbindung mit einem Antrieb, zumindest einer Ausgangswelle zur Verbindung mit einem Abtrieb und mit einer Mehrzahl vom Leistungssträngen zwischen Eingangswelle und Ausganswelle, wobei jeder Leistungsstrang eingangsseitig mit der Eingangswelle verbindbar ist, welcher mit einen Eingang eines Summationsgetriebes verbunden ist, wobei ein weiterer Eingang des Summationsgetriebes mit einem elektrischen Antrieb verbindbar ist und ein weiterer Eingang des Summationsgetriebes mit einem nachgeschalteten Teilgetriebe verbunden ist, welches ausgangsseitig mit der Ausgangswelle verbunden ist, wobei in den jeweiligen Leistungssträngen die Gänge einer Zahnradgruppe unabhängig von anderen Zahnradgruppen ein- und auskuppelbar sind.
Patent DE-102013223131-A1 (DE)
Title: Beleuchtungseinrichtung
Inventor: HADRATH STEFAN
IPC: F21V9/40
Filed: 2013-11-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Beleuchtungseinrichtung mit mindestens einem, auf einem Träger (2) angeordneten Lichtwellenlängenkonversionselement (3) zur Wellenlängenkonversion von Licht, das von einer Laserlichtquellenanordnung (12) emittiert wird, und einer Abdeckung (7) für das mindestens eine Lichtwellenlängenkonversionselement (3), wobei die Abdeckung (7) einen als optische Linse ausgebildeten Linsenabschnitt (71) aufweist.
Patent DE-102013223846-A1 (DE)
Title: Logikchip und andere in Aufbauschichten eingebettete Komponenten
Inventor: KULKARNI DEEPAK V
IPC: H01L21/50
Filed: 2013-11-21
Abstract: Ausführungsformen der vorliegenden Offenbarung betreffen Packungsanordnungen sowie Verfahren zur Bildung von Packungsanordnungen und Systeme, welche Packungsanordnungen umfassen. Eine Packungsanordnung kann ein Substrat umfassen, das eine Mehrzahl von Aufbauschichten, wie beispielsweise BBUL, umfasst. In verschiedenen Ausführungsformen können elektrische Leitbahnführungsmerkmale auf einer Außenfläche des Substrats angeordnet sein. In verschiedenen Ausführungsformen können ein primärer Logikchip und ein zweiter Chip oder Kondensator in die Mehrzahl von Aufbauschichten eingebettet sein. In verschiedenen Ausführungsformen kann ein elektrischer Pfad in der Mehrzahl von Aufbauschichten definiert sein, um elektrische Leistung oder ein Erdungssignal zwischen dem zweiten Chip oder Kondensator und den elektrischen Leitbahnführungsmerkmalen unter Umgehung des primären Logikchips zu übertragen.
Patent DE-102013224451-A1 (DE)
Title: Widerstandspunktschweissen von Dünnstählen
Inventor: YANG DAVID
IPC: B23K11/30
Filed: 2013-11-28
Abstract: Das Widerstandspunktschweißen eines Dünnstahl-Werkstückes an ein anderes Stahlwerkstück wird durch die kombinierte Verwendung von spezifischen Punktschweißelektroden und eines pulsierenden Schweißstromes erreicht. Jede der Punktschweißelektroden weist eine Schweißfläche auf, deren Durchmesser kleiner ist als bei einer typischen Stahl-Punktschweißelektrode. Und der pulsierende Schweißstrom, der in Verbindung mit den kleiner dimensionierten Punktschweißelektroden verwendet wird, umfasst zumindest zwei Stufen von elektrischen Stromimpulsen.
Patent DE-102014002075-A1 (DE)
Title: Verfahren, vorrichtung und herstellung zur strahlformung mit festen gewichten und adaptive selektion oder neusynthese
Inventor: YU TAO
IPC: G01S3/801
Filed: 2014-02-14
Abstract: Es wird ein Verfahren, eine Vorrichtung und Herstellung zur Strahlformung bereitgestellt. Parameter auf der Basis von Mengen von vorbestimmten Strahlformungsgewichten werden gespeichert. Jede der Mengen von vorbestimmten Strahlformungsgewichten weist eine entsprechende ganzzahlige Indexzahl auf. Jedes eingegebene Mikrofonsignal wird in den Frequenzbereich transformiert, um ein entsprechendes transformiertes Signal bereitzustellen. Jedes der transformierten Signale enthält mehrere Teilbänder. Als nächstes wird eine Indexzahl bestimmt, die eine optimale Menge von Strahlformungsgewichten für die transformierten Signale darstellt. Dann wird eine Menge von Strahlformungsgewichten auf jedes Teilband jedes der transformierten Signale angewendet, um ein gewichtetes Signal bereitzustellen. Die Menge entspricht der bestimmten Indexzahl. Dann wird ein Zeitbereichssignal durch Kombinieren jedes der gewichteten Signale bereitgestellt.
Patent DE-102014006665-A1 (DE)
Title: Regalsystem
Inventor: KATZ FRIEDRICH
IPC: A47B47/00
Filed: 2014-05-07
Abstract: Es wird ein Regalsystem beschrieben, das Flächenelemente für Regalböden oder Regalwände und Verbindungselemente für die Flächenelemente aufweist, wobei die Flächenelemente an ihren voneinander abgewandten Hauptflächen Aussparungen aufweisen, und die Verbindungselemente voneinander abgewandte Endabschnitte aufweisen, die zur formschlüssigen Anordnung in den Aussparungen vorgesehen sind.
Patent DE-102014008571-A1 (DE)
Title: Umfangsstruktur eines Befestigungsabschnitts einer elektrischen Komponente an einer Dachverkleidung
Inventor: SEKI ATSUSHI
IPC: B60R11/00
Filed: 2014-06-11
Abstract: Ein Seitenabschnitt 2S einer Dachverkleidung 2 ist so geneigt, dass er sich unten bzw. tiefer befindet, wenn er zu einer Außenseite W2 in einer Fahrzeug-Querrichtung verläuft, ein Einsetzloch 2H ist an dem Seitenabschnitt 2S der Dachverkleidung 2 über einem Türöffnungsabschnitt ausgebildet, eine Halteeinrichtung 4 ist an der Rückseite eines Umfangs-Randabschnitts des Einsetzlochs 2H befestigt, eine elektrische Komponente ist in das Einsetzloch 2H eingesetzt, ein in der elektrischen Komponente vorgesehener Verriegelungsabschnitt ist an einem in der Halteeinrichtung 4 vorgesehenen zu verriegelnden Abschnitt verriegelt und eine Drainagenut 2M, die sich entlang dem Umfangs-Randabschnitt des Einsetzlochs 2H erstreckt, ist an der Rückseite des Seitenabschnitts 2S der Dachverkleidung 2, der sich über der Halteeinrichtung 4 in der Neigungsrichtung des Seitenabschnitts 2S der Dachverkleidung 2 befindet, ausgebildet.
Patent DE-102014009030-A1 (DE)
Title: Parksteuervorrichtung und Parksteuerverfahren
Inventor: KIM SUNG JU
IPC: B60W30/06
Filed: 2014-06-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Parksteuervorrichtung (100) und ein Parksteuerverfahren. Insbesondere bezieht sich die vorliegende Erfindung auf eine Parksteuervorrichtung (100) und ein Parksteuerverfahren, bei denen ein anfänglicher Parkraum (210, 710, 712), der gesucht wird, während ein Fahrzeug (200) bewegt wird, in einen endgültigen Parkraum (300) in einem Raumerkennungs-Korrekturabschnitt korrigiert wird auf der Grundlage einer Situation zu der Zeit des Suchens durch das Fahrzeug (200) und von Informationen über ein Hindernis (220), die erworben werden, während sich das Fahrzeug (200) entlang einer ersten Einparkroute bewegt, die Position des Fahrzeugs (200) geändert wird und dann eine endgültige Einparkroute berechnet wird.
Patent DE-102014009167-A1 (DE)
Title: Terahertzsystem
Inventor: VIEWEG NICO
IPC: H01S4/00
Filed: 2014-06-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Terahertzsystem zum Erzeugen und zeitaufgelösten, inkohärenten Detektieren von THz-Strahlung, mit einer gepulsten Laserlichtquelle (1), die Laserpulse mit einer Pulsdauer von bis zu 1 ps bei einer Wiederholfrequenz von mindestens 1 MHz emittiert, einer als Sender (3) dienenden ersten THz-Antenne, die optisch an die Laserlichtquelle (1) gekoppelt ist und die Laserpulse in THz-Pulse mit einer Pulsdauer von bis zu 10 ps umwandelt, und einer als Empfänger (5) dienenden zweiten THz-Antenne. Aufgabe der Erfindung ist, ein verbessertes Terahertzsystem bereitzustellen. Vor allem soll eine gegenüber dem Stand der Technik schnellere inkohärente Messung von THz-Strahlung ermöglicht werden. Hierzu schlägt die Erfindung vor, dass die zweite THz-Antenne an eine Detektorschaltung gekoppelt ist, deren Bandbreite mindestens gleich der Wiederholfrequenz der Laserlichtquelle ist. Außerdem betrifft die Erfindung Verwendungen des Teraherzsystems sowie ein Verfahren zum Erzeugen und zeitaufgelösten, inkohärenten Detektieren von THz-Strahlung.
Patent DE-102014013110-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Energiegewinnung durch Nutzung des Schweredruckes des Wassers
Inventor: MOSER KARL
IPC: F03B17/00
Filed: 2014-09-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Energiegewinnung durch Nutzung des Schweredruckes (hydrostatischer Druck) resultierend aus dem Druck an der Wasseroberfläche (Atmosphärischer Druck) und dem Gewicht der Wassersäule über einen betrachteten Punkt bestimmter Tiefe im Wasser. Zur Durchführung des Verfahrens wird eine erfindungsgemäße, mehrstufige Wasserstrahlpumpe benutzt, die eine Wasser-Luftmischung zur Energiegewinnung über die Wasseroberfläche fördert.
Patent DE-102014013772-A1 (DE)
Title: Fahrzeugtür für ein Fahrzeug sowie Fahrzeug mit einer solchen Fahrzeugtür
Inventor: PETER MARKUS
IPC: B60J5/04
Filed: 2014-09-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fahrzeugtür (1) für ein Fahrzeug (10) mit einer Fensterscheibe (2), die zwischen einer eine Scheibenöffnung (3) der Fahrzeugtür (1) abdeckenden geschlossenen Position und einer in einem Türkörper (1.1) der Fahrzeugtüre (1) versenkbaren Position verfahrbar ist und bei welcher die Fahrzeugtür (1) zur Bildung der Scheibenöffnung (3) wenigstens ein in Fahrzeughochrichtung verlaufenden und in der Scheibenebene angeordneten Rahmenteil (4) mit einer eine Scheibenkante (2.1) der Fensterscheibe (2) aufnehmende Scheibenführung (4.1) aufweist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Fahrzeugtür (1) zur Bildung der Scheibenöffnung (3) einen in Fahrzeuglängsrichtung verlaufenden Fensterquerbalken (5) aufweist, der bei geschlossener Position der Fensterscheibe (2) fahrzeuginnenraumseitig im Bereich von deren Oberkante (2.2) verlaufend ausgebildet ist, und der Fensterquerbalken (5) unter Bildung eines Eckbereichs (3.1) der Scheibenöffnung (3) mit dem wenigstens einen Rahmenteil (4) verbunden ist.
Patent DE-102014015316-A1 (DE)
Title: Tunnelierer
Inventor: CETIN CEM
IPC: A61M25/00
Filed: 2014-10-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein medizinisches Gerät, einen Tunnelierer, mit dem bei einer Operation atraumatisch ein Tunnel durch Gewebe gelegt werden kann. Insbesondere geht es, um einen Tunnelierer (10), der ein erstes Ende (12), ein zweites Ende und einen zwischen dem ersten Ende (12) und dem zweiten Ende angeordneten Schaft (14) aufweist, wobei der Schaft (14) einen mittleren ersten Durchmesser aufweist und am ersten Ende (12) ein erstes Endstück (16) vorgesehen ist, welches einen Kopfbereich (18) mit einem zweiten mittleren Durchmesser aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Schaft (14) biegsam ist, das erste Endstück (16) eine Greifeinrichtung aufweist und der zweite mittlere Durchmesser nicht kleiner als halb so groß wie der erste mittlere Durchmesser ist.
Patent DE-102014015929-A1 (DE)
Title: Transparente Polyolefinfolie
Inventor: Hütt Detlef
IPC: B32B27/32
Filed: 2014-10-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine peelfähige, transparente Polyolefin-Mehrschichtfolie mit einer erste Deckschicht I und einer zweiten siegelfähigen Deckschicht II. Die Deckschicht I enthält eine Mischung aus Propylenco- und/oder Propylenterpolmer und ein Ethylen-Butylen-Copolymer und hat eine Rauheit von 0,1 bis < 2 μm. Die zweite siegelfähige Deckschicht II enthält Propylenhomopolymeren und Propylen-Copolymeren II mit einer Siegelanspringtemperatur von 105 bis 135°C.
Patent DE-102014016217-A1 (DE)
Title: Induktiver Näherungsschalter und Steuerverfahren zu dessen Betrieb
Inventor: DRÄGER ANDREAS
IPC: H03K17/95
Filed: 2014-10-31
Abstract: Bei einem elektrischen Schaltkreis, durch den ein induktiver Näherungsschalter (1) gebildet ist, bestehend aus einem Schwingkreis (4) mit einer Parallelschaltung einer Sensorspule (5) und einem Kondensator (6), mit einem Oszillator (3), durch die der Schwingkreis (4) in seiner Resonanzfrequenz (f1) betrieben ist, und mit einer nachgeschalteten Auswerteeinheit (21), durch die die Amplitude und die Frequenz (f1) des Schwingkreises (4) erfassbar sind, soll durch den elektrischen Schaltkreis ein induktiver Näherungsschalter (1) gebildet sein der unabhängig von den sich annähernden Gegenständen (2) und deren Werkstoffbeschaffenheit ein konstanter Schaltabstand (ΔS) einstellbar ist. Diese Aufgabe ist dadurch gelöst, dass bei der Annäherung eines magnetischen oder nicht magnetischen Gegenstandes (2) an den Schwingkreis (4) ein Schwingungsfeststellungssignal (SA) durch den Oszillator (3) generierbar ist, dass die Resonanzfrequenz-Änderung (Δf) des Schwingkreises (4) mittels eines Referenzoszillators (12) und einem nachgeschalteten Mischer (11) ermittelbar ist und dass durch die dem Mischer (11) und dem Oszillator (3) nachgeschaltete Auswerteeinheit (21) ein Schaltsignal (24) in Abhängigkeit von der Resonanzfrequenz-Änderung (Δf) und des Schwingungsfeststellungssignales (SA) generiert ist.
Patent DE-102014103995-A1 (DE)
Title: Gepäckstücksicherungsvorrichtung
Inventor: KÜHLEIN OLIVER
IPC: A45C13/18
Filed: 2014-03-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Gepäckstücksicherungsvorrichtung, insbesondere gegen Diebstahl und/oder Umfallen, mit einem ersten Verbindungsmittel zur Anordnung an einem Gepäckstück und einem zweiten Verbindungsmittel zur Anordnung am Handgelenk eines Verwenders, wobei zumindest das erste Verbindungsmittel einen Verschluss aufweist, welche dadurch gekennzeichnet ist, dass der Verschluss schlüssellos öffenbar ausgebildet ist.