baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102008007933-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren für invasive hämodynamische Druckmessungen
Inventor: JASCHKE MANFRED
IPC: A61B5/044
Filed: 2008-02-07
Granted: 2015-04-02
Abstract: Verfahren zur hämodynamischen Untersuchung bei der Herzkatheterisierung, umfassend:  – Segmentieren einer ersten Kurve einer ersten Druckmessung an einem ersten Messort während einer Mehrzahl von Herzschlägen in eine Serie von ersten Segmenten, wobei jedes erste Segment mit einem Herzschlag in einem Elektrokardiogramm korrespondiert,  – Segmentieren einer zweiten Kurve einer zweiten Druckmessung an einem zweiten Messort während einer Mehrzahl von Herzschlägen in eine Serie von zweiten Segmenten, wobei jedes zweite Segment mit einem Herzschlag in dem Elektrokardiogramm korrespondiert,  – Abtrennen von mindestens entweder den ersten oder den zweiten Segmenten voneinander, um eine Sequenz von getrennten Segmenten zu erhalten und Überlagern sowie Ausrichten eines Segments einer Kurve mit einem abgetrennten Segment einer anderen Kurve, um mindestens ein Paar von überlagerten und ausgerichteten Segmenten zu erhalten,  – Berechnen eines Druckgradienten, basierend auf dem Paar von überlagerten und ausgerichteten Segmenten, und  – visuelles Darstellen des Druckgradienten.
Patent DE-102008027972-B4 (DE)
Title: Naphthofuranderivate
Inventor: JANSEN AXEL DR
IPC: G02F1/13
Filed: 2008-06-12
Granted: 2023-06-22
Abstract: Verbindungen der Formel I:worinm und n jeweils unabhängig voneinander 0 oder 1 sind, wobei m + n 0 oder 1;L1und L2jeweils unabhängig voneinander F bedeuten;Y1-Y2>C=CH- bedeutet;A1und A2(a) jeweils unabhängig voneinander 1,4-Phenylen, oder (b) 1,4-Cyclohexylen, bedeutet;Z1und Z2jeweils unabhängig voneinander eine Einfachbindung;R1und R2unabhängig voneinander, einen unsubstituierten Alkanylrest mit 1 bis 7 C-Atomen bedeuten; und Ring B
Patent DE-102008030357-B4 (DE)
Title: Zwischenverbindungsstruktur für Platinen und Anschlussteile
Inventor: SANO TAKAYUKI
IPC: H01R12/50
Filed: 2008-06-26
Granted: 2011-05-19
Abstract: Eine Zwischenverbindungsstruktur für Platinen und Anschlussteile, aufweisend:  wenigstens zwei Platinen, die voneinander beabstandet angeordnet sind;  wenigstens zwei Anschlusstragbasen, die an wenigstens einer der beiden Platinen angeordnet sind und mit einer Mehrzahl von nebeneinander liegenden Anschlussführungsöffnungen versehen sind, und  eine Mehrzahl von Anschlussteilen, die mit Leitern an den beiden Platinen verlötet sind, die Anschlussführungsöffnungen in den Anschlusstragbasen durchtreten und mit Biegeabschnitten für eine Belastungsminderung an einer Position versehen sind, wo diese Biegeabschnitte die Anschlusstragbasen nicht berühren,  dadurch gekennzeichnet, dass  die nebeneinander in den Anschlusstragbasen liegenden Anschlussführungsöffnungen an gegenüberliegenden Längsendabschnitten der Anschlusstragbasen in einem unterschiedlichen Muster angeordnet sind,  jeweils eine Anschlusstragbasis an jeweils einem der gegenüberliegenden seitlichen Endabschnitte der Platinen angeordnet ist,  gleiche Anschlusstragbasen einander gegenüberliegend an besagten Endabschnitten der Platinen angeordnet sind, und  eine der Anschlusstragbasen gegenüber der anderen Anschlusstragbasis um 180 Grad gedreht ist.
Patent DE-102008030864-B4 (DE)
Title: Halbleiterbauelement als Doppelgate- und Tri-Gatetransistor, die auf einem Vollsubstrat aufgebaut sind und Verfahren zur Herstellung des Transistors
Inventor: WEI ANDY
IPC: H01L21/336
Filed: 2008-06-30
Granted: 2010-06-17
Abstract: Verfahren mit:  Bilden eines Schichtstapels (204) über einer Halbleiterschicht (203) eines Halbleiterbauelements (200), wobei der Schichtstapel (204) eine Ätzstoppschicht (204a), die über der Halbleiterschicht (203) gebildet ist, und eine erste Maskenschicht (204b), die über der Ätzstoppschicht gebildet ist, aufweist;  Strukturieren der ersten Maskenschicht (204b), um ein Maskenstrukturelement (204m) zu erhalten;  Bilden eines Abstandshalterelements (206) an Seitenwänden des Maskenstrukturelements (204m);  Entfernen des Maskenstrukturelements (204m) selektiv zu dem Seitenwandabstandshalterelement (206);  Bereitstellen einer zweiten Maskenschicht (207) mit einer ersten Öffnung (207c), die einen Teil des Seitenwandabstandshalterelements (206) frei legt, um einen Kanalbereich (213) und Drain- und Sourcebereiche (211s, 211d) zu definieren;  Bilden von Gräben in der Halbleiterschicht (203) unter Anwendung des Seitenwandabstandshalterelements (206) und der zweiten Maskenschicht (207) als eine Ätzmaske, um einen Steg (210) in der Halbleiterschicht (203) zu bilden, wobei der Steg (210) dem Kanalbereich (213) entspricht;  Bilden einer Gateelektrodenstruktur (220) zumindest an...
Patent DE-102008049859-B4 (DE)
Title: Verfahren und Prüfsystem zur optischen Prüfung einer Kontur eines Prüfobjekts
Inventor: ESSER ANDREAS DIPL ING
IPC: G01B11/24
Filed: 2008-10-01
Granted: 2013-03-21
Abstract: Verfahren zur optischen Prüfung einer Kontur (K) eines Prüfobjekts (O) mit folgenden Verfahrensschritten: – Erfassung eines Prüfbilds (PB), welches zumindest die zu prüfende Kontur (K) zeigt, – Ermitteln einer an die Kontur (K) angepassten Prüfstrecke (PS) innerhalb des Prüfbilds (PB), wobei die Prüfstrecke (PS) eine Anzahl von Prüfstreckenbereichen (SB1, SB2, SB3, SB4, SB5, SB6, SB7, SB8, SB9, SB10, SB11, SB12, SB13) umfasst, die jeweils in definierte Prüfstreckenbereichsklassen (BK) gemäß vorgegebenen Klassifizierungsregeln (KR) klassifiziert sind, – Definition jeweils einer aus einer Anzahl von Prüfzellen (PZ) bestehenden Prüfzellenstruktur (ZS1, ZS2, ZS3, ZS4, ZS5, ZS6, ZS7, ZS8, ZS9) entlang der Prüfstreckenbereiche (SB1, SB2, SB3, SB4, SB5, SB6, SB7, SB8, SB9, SB10, SB11, SB12, SB13) der Prüfstrecke (PS) und Ermitteln von Prüfparameterwerten (PPW) für die einzelnen Prüfzellen (PZ) gemäß für die jeweilige Prüfstreckenbereichsklasse (BK) vorgegebenen Prüfregeln (PR), – Prüfen der Kontur (K) entlang der einzelnen Prüfstreckenbereiche (SB1, SB2, SB3, SB4,...
Patent DE-102009000865-B4 (DE)
Title: Rundstahlrohrbügelschelle
Inventor: PRAXENTHALER MATTHIAS
IPC: F16L3/133
Filed: 2009-02-13
Granted: 2012-08-02
Abstract: Rundstahlrohrbügelschelle mit einem U-förmigen Rohrbügel (1), einer Gleitplatte (3), einer Rohrbügelunterlage (6), die zwischen einem Rohr (4) und dem Rohrbügel (1) angeordnet ist und aus einem elastischen Material ist und eine Nut aufweist, in der der Rohrbügel (1) angeordnet ist, wobei der Rohrbügel (1) an seinen Enden jeweils ein Gewinde mit jeweils einer Mutter (2) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass jeweils über jedem Gewinde ein Gegenhalter (5) am Rohrbügel (1) vorhanden ist, wobei an die Gegenhalter (5) die Gleitplatte (3) anstößt, wenn die Muttern (2) angezogen sind, wobei die Gegenhalter (5) in Verbindung mit der Gleitplatte (3) den Weg begrenzen, der mit dem Anziehen der Muttern (2) erfolgt, so dass das Rohr (4) nicht gequetscht werden kann, und dass die Rohrbügelunterlage (6) aus einem Kunststoff ist.
Patent DE-102009012334-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Kühlmittelaufbringung auf einen gegossenen Metallstrang in einer Stranggießanlage und Stranggießanlage dazu
Inventor: DITTENBERGER KURT DR
IPC: B22D11/124
Filed: 2009-03-09
Granted: 2012-11-22
Abstract: Verfahren zur Kühlmittelaufbringung auf einen gegossenen Metallstrang (2, 2a, 2b) in einer Stranggießanlage, – wobei der Metallstrang in einer gekühlten Stranggießkokille (1) mit einer von Schmalseitenwänden (1b) festgelegten Strangbreite (B) gebildet wird; – und der teilerstarrte Metallstrang anschließend durch eine Strangführung (3) geführt – und in dieser kontinuierlich in mehreren Horizonten (H1, ..., H6) gekühlt wird, – wobei die Hühlmittelaufbringung in der Strangführung in Abhängigkeit von der Strangbreite erfolgt, gekennzeichnet durch – das kontinuierliche oder diskontinuierliche Erfassen der jeweiligen Momentanpositionen der Schmalseitenwände (1b) bei einer sich zeitabhängig ändernden Strangbreite (B) und/oder Strangposition in der Stranggießkokille (1); und – die Kühlmittelaufbringung auf den Metallstrang in aufeinander folgenden Horizonten (H1, ..., H6) der Strangführung (3) unter Berücksichtigung der Gießgeschwindigkeit entsprechend der sich ändernden Strangbreite (B) und/oder Strangposition.
Patent DE-102009021211-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitz
Inventor: ABRAHAM JAMES
IPC: B60N2/90
Filed: 2009-05-13
Granted: 2013-08-08
Abstract: Fahrzeugsitz (1) mit einem Sitzteil (2) und einer Rückenlehne (3), die drehbar an dem Sitzteil (2) vorgesehen ist, wobei das Sitzteil (2) und die Rückenlehne (3) in eine Easy-Entry-Stellung überführbar sind und wobei der Fahrzeugsitz ein Betätigungselement (11) aufweist, an dem eine Betätigungskontur (11.2) zur Deaktivierung eines Blockierelementes (12), das die Überführung des Sitzteils (2) in die Easy-Entry-Stellung verhindert, angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Betätigungselement (11) ein Blockierpin (11.3) zur Begrenzung der Neigung der Rückenlehne (3) in der Easy-Entry-Stellung angeordnet ist und die Betätigungskontur (11.2) des Betätigungselements formschlüssig mit einem an dem Blockierelement (12) vorgesehenen Betätigungspin (12.2) zusammenwirkt.
Patent DE-102009023417-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Halbleitervorrichtung
Inventor: TAKANO KAZUTOYO
IPC: H01L21/28
Filed: 2009-05-29
Granted: 2014-07-10
Abstract: Verfahren zum Herstellen einer Halbleitervorrichtung mit den Schritten: Bilden eines p-Bereichs (12) an einer Oberfläche eines Halbleitersubstrats (11), Bilden zumindest einer Al-Elektrode (14) auf dem p-Bereich (12), Bilden eines Zwischenlagenfilms (16) in Kontakt mit der zumindest einen Al-Elektrode (14), wobei der Zwischenlagenfilm (16) aus einem Material gebildet ist, das weniger stark mit Si reagiert als Al, und Bilden eines semi-isolierenden Films (18) auf dem Zwischenlagenfilm (16), wobei der semi-isolierende Film (18) Si enthält.
Patent DE-102009023688-B4 (DE)
Title: Schaukel-Antriebsmodul
Inventor: POST HELMUT
IPC: A63G9/16
Filed: 2009-06-03
Granted: 2011-01-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schaukel-Antriebsmodul zum Antreiben einer Schaukelbewegung eines Schaukelkörpers (2), mit einem Träger (10), einer an dem Träger (10) drehbeweglich gelagerten Schwingachse (11) und einem von dem Träger (10) gehaltenen und mit der Schwingachse (11) gekoppelten Antriebsmotor (17) zum Antreiben der Schwingachse, wobei an der Schwingachse zumindest ein starrer Schwingarm (13) vorgesehen ist, an welchem der Schaukelkörper (2) beabstandet zur Schwingachse frei schwingend aufgehängt ist. Erfindungsgemäß ist ein Winkelsensor (31) vorgesehen, um eine Winkelstellung eines Aufhängemittels (29) zu erfassen, sowie eine zentrale Steuerungseinrichtung (30), um den Antriebsmotor auf der Grundlage der erfassten Winkelstellung zu steuern oder zu regeln. In einem ersten Modus bestimmt die Steuerungseinrichtung aus einer Zeitabhängigkeit der erfassten Winkelstellung für eine freie Schwingungsbewegung die Resonanzfrequenz des von dem Schaukelkörper ausgebildeten physikalischen Pendels und in einem zweiten Modus der Steuerungseinrichtung wird der Antriebsmotor mit einer Drehfrequenz bei der so bestimmten Resonanzfrequenz betrieben. Somit kann der Motor stets mit geringer Leistung betrieben werden.
Patent DE-102009034854-B4 (DE)
Title: Anordnung und Verwendung einer Anordnung zur Durchführung eines Verfahrens zum Bestimmen eines Ladezustands
Inventor: BIRKE PETER DR
IPC: H01M10/48
Filed: 2009-07-27
Granted: 2015-10-15
Abstract: Anordnung zum Bestimmen eines Ladezustands eines Akkumulators (3), die außer dem eine oder mehrere galvanische Zellen umfassenden Akkumulator (3) eine Messvorrichtung zum Erfassen von Änderungen mindestens einer nichtelektrischen physikalischen Größe eines aktiven Materials (22) des Akkumulators (3) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Messvorrichtung (a) eine Erregerspule (5) zum Erzeugen eines zeitabhängigen magnetischen Felds (6) und einen induktiven Sensor (7) zum Erzeugen eines von diesem magnetischen Feld (6) abhängigen Signals (8) aufweist, wobei der induktive Sensor (7) von der Erregerspule (5) durch mindestens eine galvanische Zelle des Akkumulators (3) getrennt angeordnet ist, oder (b) mindestens einen Magneten (27) zur Erzeugung eines das aktive Material (22) des Akkumulators (3) durchdringenden magnetischen Felds (28) und mindestens eine Induktionsspule zur Erzeugung eines ebenfalls das aktive Material (22) durchdringenden hochfrequenten Wechselfelds aufweist für eine Analyse des aktiven Materials (22) mittels Kernspinresonanzspektroskopie oder (c) eine Lichtquelle (23) zum Bestrahlen des aktiven Materials (22) mit Licht und einen Photodetektor (26) zum Erfassen des vom aktiven Material (22) gestreuten oder reflektierten Lichts aufweist und eingerichtet ist für eine Spektralanalyse des erfassten Lichts.
Patent DE-102009038776-B4 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung mit einem internen Isoliertgatebipolartransistor
Inventor: TERASHIMA TOMOHIDE
IPC: H01L27/06
Filed: 2009-08-25
Granted: 2012-11-22
Abstract: Halbleitervorrichtung (50) mit einem Halbleitersubstrat (SUB) einem ersten Halbleiterbereich (10) eines ersten Leitungstyps, der in dem Halbleitersubstrat gebildet ist, einem MOS-Transistor (PQ) des ersten Leitungstyps, der an einer Oberfläche des Halbleitersubstrats gebildet ist, wobei der MOS-Transistor des ersten Leitungstyps enthält: eine Gateelektrode (21), eine Sourceelektrode (23), eine Drainelektrode (24), einen zweiten Halbleiterbereich (12a) eines zweiten Leitungstyps, in dem ein Kanal durch einen Potentialunterschied zwischen der Gateelektrode und der Sourceelektrode gebildet wird und der in dem ersten Halbleiterbereich gebildet und elektrisch mit der Drainelektrode verbunden ist, einen dritten Halbleiterbereich (19a) des ersten Leitungstyps, der in dem zweiten Halbleiterbereich gebildet und elektrisch mit der Sourceelektrode verbunden ist, und einen vierten Halbleiterbereich (19b) des ersten Leitungstyps, der in dem zweiten Halbleiterbereich gebildet und elektrisch mit der Drainelektrode verbunden ist, wobei die Halbleitervorrichtung weiter enthält: einen fünften Halbleiterbereich (12b, 25) des zweiten...
Patent DE-102009045521-B4 (DE)
Title: Wasserkocheinrichtung
Inventor: BECK RUDOLF
IPC: G01G19/52
Filed: 2009-10-09
Granted: 2016-07-28
Abstract: Wasserkocheinrichtung 1, umfassend eine Energieversorgungseinheit 8, eine elektronische Regeleinrichtung und einen Wasserkocher 2, der einen Wasserbehälter, einen Griff 5, einen Deckel 3, eine Schnaupe 4 und eine Heizvorrichtung aufweist, und dergestalt ausgebildet ist, dass er auf die Energieversorgungseinheit 8 aufstellbar und elektrisch an diese anschließbar ist, gekennzeichnet durch eine Wägeeinrichtung 12, durch die das Gewicht des im Wasserbehälter befindlichen Wassers der Masse m ermittelbar ist, einen Temperatursensor zur Messung einer Starttemperatur T1 und eine Einrichtung zur Ermittlung der Netzspannung, wobei der benötigte Energieeintrag Q für die Erwärmung des im Wasserbehälter befindlichen Wassers auf eine Zieltemperatur T2 mittels der elektronischen Regeleinrichtung aus der ermittelten Masse m, der Leistung des Heizelements sowie der Wärmekapazität des Wassers als Konstanten, der ermittelten Netzspannung und der Starttemperatur T1 berechenbar ist.
Patent DE-102009046807-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Empfindlichkeitsbestimmung eines Beschleunigungs- oder Magnetfeldsensors
Inventor: CLASSEN JOHANNES
IPC: G01R33/02
Filed: 2009-11-18
Granted: 2023-01-05
Abstract: Verfahren zur Bestimmung der Empfindlichkeit eines Sensors, umfassend- ein Substrat (1),- eine zum Substrat (1) bewegliche, federnd gelagerte, seismische Masse (2),- mindestens eine erste Elektrodenanordnung (3,4) zum Auslenken der Masse (2) bezüglich des Substrats (1) entlang einer Messachse (M), und- mindestens eine zweite Elektrodenanordnung (5,6,7) zum Auslenken der Masse (2) bezüglich des Substrats (1) entlang der Messachse (M), umfassend die Verfahrensschritte:a) Anlegen einer ersten Auslenkspannung (U1) an die erste Elektrodenanordnung (3,4) und einer zweiten Auslenkspannung (U2) an die zweite Elektrodenanordnung (5,6,7),wobei auf die Masse (2) eine erste elektrostatische Kraft (F1) durch die erste Elektrodenanordnung (3,4), eine zweite elektrostatische Kraft (F2) durch die zweite Elektrodenanordnung (5,6,7) und eine Rückstellkraft (FR) durch die Federung der Masse (2) ausgeübt wird,wobei sich zwischen der ersten elektrostatischen Kraft (F1), der zweiten elektrostatischen Kraft (F2) und der Rückstellkraft (FR) ein Kräftegleichgewicht einstellt und die Masse (2) eine für das Kräftegleichgewicht charakteristische Auslenkposition (x) einnimmt, undMessen eines für das Kräftegleichgewicht und die Auslenkposition (x) charakteristischen Ausgangssignals (UA), undb) Berechnen der Empfindlichkeit des Sensors auf der Basis der ersten (U1) und zweiten (U2) Auslenkspannung.
Patent DE-102009052528-B4 (DE)
Title: Stielpfanne mit Stielgewicht
Inventor: HALLER BETTINA
IPC: A47J37/10
Filed: 2009-11-11
Granted: 2011-09-01
Abstract: Stielpfanne, dadurch gekennzeichnet, dass der Pfannenstiel (2) an seinem freien Ende ein Gewicht (3) aufweist.
Patent DE-102010000131-B4 (DE)
Title: elektrisch betriebenes Impulseintreibwerkzeug
Inventor: ROETH GEROLD
IPC: B25C1/06
Filed: 2010-01-19
Granted: 2012-05-31
Abstract: Handgeführtes Eintreibwerkzeug mit einem elektrisch betriebenen Schwungradantrieb, der über einen Schalter betätigt wird, mit einem Schlagwerk im Wesentlichen bestehend aus zwei elektrisch angetriebenen, gegensinnig drehenden Nockenscheiben, deren Nocken nach Art einer Stirn- oder Axialverzahnung ineinander greifen und durch eine Rückstellfeder aneinander gedrückt werden, so dass die gegenseitige Verdrehung der Nockenscheiben impulsförmige Kräfte in axialer Richtung bewirkt, die einen mittels Axiallager verbundenen Stößel in Bewegung versetzten, der dadurch eine Vielzahl von Hubbewegungen pro Umdrehung vollzieht, wobei die gegensinnig rotierenden Massen zur Drehimpulskompensation eine gleiche Winkelbeschleunigung erfahren.
Patent DE-102010000496-B4 (DE)
Title: Informationsmedium für Sitzrückenlehnen
Inventor: BERGER GEORG
IPC: G09F9/00
Filed: 2010-02-22
Granted: 2013-12-12
Abstract: Vorrichtung (2, 12), angebracht an die Rückseite der Rückenlehne (10, 10') eines Sitzes (1, 1'), wobei die Vorrichtung (2, 12) aus einem Informationsmedium (2) besteht oder dieses umfasst, wobei das Informationsmedium (2) folgendes umfasst: – eine Bildschicht (20), und – eine optische Schicht (21) mit einer Vielzahl von optischen Bauelementen, die so mit der Bildschicht (20) zusammenwirkt, dass bei Betrachtung des Informationsmediums (2) durch einen Betrachter (3, 3') aus einem ersten Betrachtungswinkel ein erstes Bild und bei Betrachtung des Informationsmediums (2) durch den Betrachter (3, 3') aus einem zweiten Betrachtungswinkel ein zweites, von dem ersten Bild unterschiedliches Bild angezeigt wird, wobei es sich bei dem ersten Bild um ein zwei- oder dreidimensionales Bild und bei dem zweiten Bild um ein zwei- oder dreidimensionales Bild handelt, wobei der erste und zweite Betrachtungswinkel zu einer Menge von mindestens zwei unterschiedlichen Betrachtungswinkeln mit jeweils unterschiedlichen angezeigten Bildern gehören, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens zwei der Betrachtungswinkel dieser Menge gewählt sind – unter Berücksichtigung des Neigungsbereichs der Rückenlehne (10, 10') des Sitzes (1, 1') für den Fall, dass der Betrachter (3) sitzend hinter dem Sitz (1, 1') mit der Vorrichtung (2, 12) angeordnet ist, und/oder unter Berücksichtigung von mindestens zwei unterschiedlichen möglichen Positionen des Betrachters (3, 3') bezüglich des Sitzes (1), wobei die mindestens zwei unterschiedlichen möglichen Positionen eine sitzende Position des Betrachters (3) und eine stehende Position des Betrachters (3') jeweils in einem Bereich hinter dem Sitz (1, 1') sind.
Patent DE-102010009120-B4 (DE)
Title: Photovoltaikgenerator
Inventor: BECK BERNHARD
IPC: H02N6/00
Filed: 2010-02-24
Granted: 2011-09-01
Abstract: Es wird ein Photovoltaikgenerator (1) vorgeschlagen, in Reihe geschalteter Photovoltaikmodulen (M), die jeweils eine Vielzahl von in Reihe geschalteter Photovoltaikzellen (7) aufweisen, versehen ist. Ein Viertel bis die Hälfte aller PhotovoltaikmodulSchalter (15) ist kurzschließbar. Die Aktivierung des Schalters (15) erfolgt bei Überschreitung eines vorgegebenen Spannungswertes über dem Strang (S). Der Kurzschlussschalter ist nur bei einem Teil der den Photovoltaikgenerator bildenden Felder (F vorhanden, was den Kabelaufwand vermindert. Das Potential der Felder (F) ohne Kurzschlussschalter (15) wird wegen der Parallelschaltung der Felder (F) auf das niedrigere Potential heruntergezogen auf einen, für den Wechselrichter ungefährlichen Wert.
Patent DE-102010010223-B4 (DE)
Title: Radialpumpe
Inventor: ACHATHALER CHRISTIAN DIPL ING
IPC: F04D15/00
Filed: 2010-03-03
Granted: 2014-07-31
Abstract: Radialpumpe (1) mit einem in einem Gehäuse (3) gelagerten Laufrad (2), mit einem Spaltringschieber (7), welcher zwischen dem Laufrad (2) und einem Austrittsbereich (6) axial verfahrbar ausgebildet ist, wobei zwischen dem Spaltringschieber (7) und dem Gehäuse (3) oder einem gehäusefesten Teil (3a) zumindest ein erstes Dichtelement (8) angeordnet ist, wobei das erste Dichtelement (8) in einer Schließposition des Spaltringschiebers (7) an einer durch das Gehäuse (3) oder den gehäusefesten Teil (3a) gebildeten ersten Dichtfläche (13) dichtend anliegt, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Dichtelement (8) im Bereich eines ringförmigen Absatzes (11) des Spaltringschiebers (7) am Spaltringschieber (7) angeordnet ist und in zumindest einer Öffnungsposition gegenüber der ersten Dichtfläche (13) freigestellt ist, und wobei vorzugsweise zumindest ein zweites Dichtelement (9) an einer laufradseitigen Stirnfläche (15) des Spaltringschiebers (7) angeordnet ist.
Patent DE-102010016191-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Anbringen von Trinkhalmen oder dgl. an einer Seitenfläche von Verpackungsbehältnissen
Inventor: GEYSSEL JÜRGEN W
IPC: B65B61/20
Filed: 2010-03-29
Granted: 2019-02-07
Abstract: Vorrichtung zum Anbringen von Trinkhalmen oder anderen Gegenständen an einer ersten Seitenfläche von Verpackungsbehältnissen, mit einer die Behältnisse (12) an einer Applizierstation (14) vorbei transportierenden Fördereinrichtung (10) und mit einer die Behältnisse (12) im Bereich der Applizierstation (14) seitlich führenden Führungseinrichtung (16), dadurch gekennzeichnet, dass die Führungseinrichtung (16) eine in einem oberen Randbereich (25) einer der ersten Seitenfläche (15) gegenüberliegenden zweiten Seitenfläche (23) der Behältnisse wirksame Ansaugeinrichtung (26) aufweist.
Patent DE-102010027553-B4 (DE)
Title: Lenkgetriebe mit Doppelritzel
Inventor: BILMAYER ROMAN
IPC: B62D5/04
Filed: 2010-07-19
Granted: 2015-05-28
Abstract: Lenkgetriebe mit Doppelritzel für Kraftfahrzeuge mit einem Lenkungsgehäuse (7), in dem eine Zahnstange (6) längsverschieblich gelagert und zur Verschwenkung von lenkbaren Rädern (9) mit diesen wirkverbunden ist, wobei die Zahnstange (6) mit einem ersten Zahnsegment (5) versehen ist, welches mit einem ersten Lenkritzel (4) kämmt, wobei das erste Lenkritzel (4) über eine Lenkwelle (2, 3) mit einem Lenkrad (1) drehfest verbunden ist, und wobei die Zahnstange (6) ein zweites Zahnsegment (13) aufweist, welches mit einem zweiten Lenkritzel (12) kämmt, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Zahnsegment (5) dem zweiten Zahnsegment (13) bezüglich der Längsachse der Zahnstange (6) gegenüberliegt, so dass die von dem ersten Zahnsegment (5) und dem zweiten Zahnsegment (13) definierten Ebenen von der Lenkwelle (2, 3) gesehen in einem spitzen Winkel aufeinander zulaufen.