baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19822194-B4 (DE)
Title: Stufenloses Reibradgetriebe
Inventor: WAFZIG JUERGEN
IPC: F16H15/38
Filed: 1998-05-16
Granted: 2008-02-21
Abstract: Stufenloses
Reibradgetriebe, mit:  – einer
Eingangswelle (1),  – wenigstens
einer koaxial zur Eingangswelle angeordneten Eingangsscheibe (4,
6) mit einer toroidförmigen
Innenfläche,  – wenigstens
einer koaxial zur Eingangswelle angeordneten Ausgangsscheibe (5,
7) mit einer toroidförmigen
Innenfläche,
wobei die Eingangsscheibe und die Ausgangsscheibe ein Paar bilden,  – mehreren
Reibrädern
(18, 19), die zwischen den Innenflächen des wenigstens einen Paares
der Eingangsscheibe und Ausgangsscheibe verschwenkbar angeordnet
sind zur Übertragung
eines Drehmomentes von der Eingangsscheibe auf die zugehörige Ausgangsscheibe,  – eine Anpresseinrichtung
(8), die bei der Eingangsscheibe (6) angeordnet ist, um diese in
Richtung Ausgangsscheibe (7) zu beaufschlagen,  – einem
Zahnrad oder einer Ausgangswelle,  – einem Axialflansch (2), auf
dem sich die Eingangsscheibe (4) über ein Lager (3) abstützt,  dadurch
gekennzeichnet, dass Träger
(16, 17) für
die Reibräder
(18, 19) vorgesehen und in den Enden von unteren und oberen Querjochen
gelagert sind, wobei die Enden...
Patent DE-19823993-B4 (DE)
Title: Einwegvorrichtung zur Keimzahlbestimmung in Flüssigkeiten
Inventor: KOEHN HEINZ-GERHARD
IPC: C12M1/12
Filed: 1998-05-28
Granted: 2006-06-22
Abstract: Einwegvorrichtung
zur Keimzahlbestimmung in Flüssigkeiten
mit einem Aufgußtrichter,
einer mikroporösen
Membran mit Membranträger
und einer Membranunterstützungseinheit,
dadurch gekennzeichnet, daß Aufgußtrichter
(1) und Membranträger
(10) miteinander fixierbar sind, wobei am Aufgußtrichter (1) mindestens eine
Auswerfvorrichtung (5) für
den Membranträger
(10) vorgesehen ist und Membranträger (10) und Auswerfvorrichtung
(5) von einer Membranunterstützungseinheit
(11) lösbar übergriffen
werden.
Patent DE-19829437-B4 (DE)
Title: Federspeicher-Bremsvorrichtung
Inventor: HOELZL STEFAN
IPC: F16D65/28
Filed: 1998-07-01
Granted: 2009-09-17
Abstract: Federspeicher-Bremsvorrichtung (1) mit einem Gehäuse (21), einer im Gehäuse (21) mittels einer Federeinrichtung (23) vorgespannten Spanneinrichtung, und einer mechanischen Notlöseeinrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass die Spanneinrichtung einen Spannkolben (22) aufweist, der über ein Kupplungsteil (24), eine Spindel (26) und eine darauf aufgeschraubte Rohrmutter (28) auf das Bremsorgan wirkt, wobei die Spindel (26) mittels einer federnd vorgespannten Kupplung (Z) gegen das Kupplungsteil (24) und damit gegen den Spannkolben (22) gegen Verdrehung gesichert ist, und wobei die Rohrmutter (28) gegen das Gehäuse (21) verdrehgesichert ist, wobei ein sich am Gehäuse (21) oder gegen ein am Gehäuse (21) festgelegtes Stützteil abstützendes Notlösewerkzeug (6; 7) derart einschraubbar ist, dass die Spindel (26) in Axialrichtung verschiebbar ist und dadurch außer Eingriff mit der Kupplung (Z) gelangt, wodurch die Spindel (26) in der Rohrmutter (28) mittels der Vorspannung verdrehbar ist.
Patent DE-19832574-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Dosenrumpfes
Inventor: LECHNER LUDWIG
IPC: B31C3/00
Filed: 1998-07-20
Granted: 2004-08-19
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines im Querschnitt kreisförmigen Dosenrumpfes mit einer Innenschale und einer Außenschale, die mindestens einen in Umfangsrichtung verlaufenden, zum Verdrehen an der fertiggestellten Dose vorgesehenen Ringabschnitt aufweist, mit den folgenden Schritten:  a) Kontinuierliches spiralförmiges Wickeln von Materialbahnen zu einer zweischaligen Hülse, wobei zunächst eine Innenhülse und dann eine an dieser mittels einer Gleitschicht anliegende Außenhülse gewickelt wird, so daß die Außenhülse gegenüber der Innenhülse verdrehbar ist;  b) Ablängen eines Abschnitts in der für den Dosenrumpf vorgegebenen Länge von der zweischaligen Hülse;  c) Durchtrennen nur der Außenhülse dieses Abschnitts mit mindestens zwei in Hülsenlängsrichtung mit Abstand zueinander angeordneten, um den Umfang herum verlaufenden Trennschnitten zur Herstellung von mindestens drei Außenhülsen-Ringabschnitten; und  d) Dreh- und verschiebefestes Verbinden der an den beiden Enden des Abschnitts liegenden Außenhülsen-Ringabschnitte mit der Innenhülse und lösbares drehfestes Verbinden jedes innenliegenden Außenhülsen-Ringabschnitts mit der der Innenhülse.
Patent DE-19836030-B4 (DE)
Title: Vorwandkonstruktion
Inventor: DIETZ TUTJANA
IPC: E04F13/08
Filed: 1998-08-11
Granted: 2005-11-17
Abstract: Vorwandkonstruktion
zur Wandverkleidung mit dünnen
Platten hohen spezifischen Gewichts, insbesondere mit Natursteinpaneelen,
wobei die Vorwandkonstruktion beabstandet voneinander an einer zu
verkleidenden Wand (6) befestigte Profilstäbe (1) umfasst, wobei die Profilstäbe (1) eine
Kontaktfläche
(2) mit den Platten (3) aufweisen und wobei die Platten (3) mittels
Klebstoff (8) an den Profilstäben
(1) fixiert sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Profilstab (1)
im Bereich der Kontaktfläche
(2) mit zu der Längsrichtung
der Profilstäbe
(1) parallelen Nuten (4), die zur Aufnahme von Klebstoff (8) und
als Dehnfugen dienen, versehen ist.
Patent DE-19837037-B4 (DE)
Title: Retikel, Belichtungsverfahren, Belichtungsgerät und Halbleitervorrichtung
Inventor: NARIMATSU KOICHIRO
IPC: H01L21/027
Filed: 1998-08-14
Granted: 2005-02-24
Abstract: Retikel
mit  einem vorbestimmten Bereich (2) mit einer rechteckigen ebenen
Form, der aus einem einzelnen Elementbildungsbereich oder einer
Mehrzahl der Elementbildungsbereiche (1A, 1B) und einem Zwischentrennbereich
(3B), der zwischen den Elementbildungsbereichen (1A, 1B) vorgesehen ist,
besteht,  einem ersten äußeren peripheren
Trennbereich in Kontakt mit einer Seite von gegenüberliegenden
Seiten der rechteckigen ebenen Form des vorbestimmten Bereiches
(2), wobei der erste äußere periphere
Trennbereich einen ersten ausgedehnten Abschnitt (3A) von größerer Breite
(W 11 ) und einen ersten ausgesparten Abschnitt
(3C) von schmälerer Breite
(W 12 ) aufweist,  einem zweiten äußeren peripheren
Trennbereich, der in Kontakt mit der anderen Seite der gegenüberliegenden Seiten
angeordnet ist und der eine ebene Form mit einem zweiten ausgesparten
Abschnitt (3C) schmalere Breite (W 12 ) symmetrisch
zu dem ersten ausgedehnten Abschnitt (3A) bezüglich des Zwischentrennbereiches
(3B) und einem zweiten ausgedehnten Abschnitt (3A) größerer Breite (W 11 ) symmetrisch zu dem ersten ausgesparten
Abschnitt (3C) bezüglich
des Zwischentrennbereiches (3B), aufweist, und...
Patent DE-19840843-B4 (DE)
Title: Stellvorrichtung für ein im Kühlsystem  von Brennkraftmaschinen einsetzbares Lüfterrad
Inventor: HAEGELE KARL
IPC: F04D19/00
Filed: 1998-09-07
Granted: 2013-11-21
Abstract: Stellvorrichtung für ein im Kühlsystem von Brennkraftmaschinen (4) einsetzbares Lüfterrad (10) mit Lüfterflügeln (11, 38, 46), die über die einer Nabe (13) des Lüfterrades (10) zugeordnete Stellvorrichtung in Anpassung an den Kühlluftbedarf der Brennkraftmaschine (4) verstellbar sind, wobei – die Lüfterflügel (11, 38, 46) über die Stellvorrichtung auf eine vorgegebene Arbeitsstellung als Ausgangsstellung einstellbar sind und aus dieser Arbeitsstellung drehzahl- und temperaturabhängig verstellbar sind, – die Ausgangsstellung einer Stellung der Lüfterflügel (11, 38, 46) des Lüfterrades (10) entspricht, in der eine hohe Förderleistung gegeben ist, – die Lüfterflügel (11, 38, 46) über eine luftwiderstandsabhängige Stellkraft in Richtung auf ihre Ausgangsstellung belastet und über die Stellvorrichtung in Gegenrichtung abgestützt sind, und – die Abstützung in Kombination elastisch nachgiebige und temperaturabhängig längenveränderliche Stützelemente (27, 28) aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß – die Stellvorrichtung aus einer der Ausgangsstellung der Lüfterflügel (11, 38, 46) entsprechenden Stellung, die eine Gleichgewichtsstellung der die Lüfterflügel (11, 38, 46) beaufschlagenden luftwiderstandsabhängigen Stellkraft zur entgegengerichteten Abstützkraft der Stützelemente (27, 28) ist, über die die Lüfterflügel (11, 38, 46) beaufschlagende luftwiderstandsabhängige Stellkraft verstellbar ist, derart, daß die Lüfterflügel (11, 38, 46) in Abhängigkeit von der luftwiderstandsabhängigen Stellkraft auf eine Stellung mit verringerter Förderleistung verstellbar sind, – die Ausgangsstellung der Lüfterflügel (11, 38, 46) einem Arbeitsbereich der Brennkraftmaschine (4) zugeordnet ist, in dem eine unter der Höchstdrehzahl der Brennkraftmaschine (4) liegende Drehzahl und ein hoher, im Bereich des Maximums liegender Kühlleistungsbedarf gegeben ist, – daß die Stellvorrichtung einen druckbeaufschlagbaren Stellkolben (20) aufweist und durch Druckbeaufschlagung des Stellkolbens (20) im Sinne einer Vergrößerung des Anstellwinkels der Lüfterflügel (11, 38, 46) verstellbar ist, und – die Lüfterflügel (11) ausgehend von einer Stellung geringer Förderleistung mit kleinem Anstellwinkel gegen eine zur Drehachse (19) des Lüfterrades (11, 38, 46) senkrechte Ebene in Richtung auf größere Anstellwinkel und höhere Förderleistung über die Ausgangsstellung bis in einen Bereich verstellbar sind, in dem die Lüfterflügel (11, 38, 46) umschlagen und sich die Förderrichtung des Lüfterrades (10) umkehrt.
Patent DE-19848281-B4 (DE)
Title: Kupplungseinrichtung mit einem an einer Schwungmasse vorgesehenen Aufnehmer für einen Mitnehmer
Inventor: KUNDERMANN WOLFGANG
IPC: F16F15/131
Filed: 1998-10-20
Granted: 2007-06-06
Abstract: Kupplungseinrichtung
mit einer einem Antrieb zugewandten Schwungmasse, die mit einem
am Antrieb angreifenden Mitnehmer in drehfester Wirkverbindung steht,
dadurch gekennzeichnet, daß an
der Schwungmasse (31) ein dem Mitnehmer (23) zugewandter Aufnehmer
(25) vorgesehen ist, der mit einer Verzahnung (51) versehen ist
und der Mitnehmer (23) einen Axialansatz (17) aufweist, der an seiner
dem Aufnehmer (25) zugewandten Seite ebenfalls mit einer Verzahnung
(19) ausgebildet ist, von der mindestens ein Zahn (20) in die Zahnlücke (52) zwischen
jeweils zwei Zähnen
(53) der Verzahnung (51) des Aufnehmers (25) eingreift, wobei Zähne (20,
53) wenigstens einer der beiden Verzahnungen (19, 51) unter radialer
Vorspannung gegenüber
der jeweils anderen Verzahnung (19, 51) stehen.
Patent DE-19922601-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum automatischen Schutz von Gebäuden bei wirbelstürmen mit einem zweiteiligen, aufblasbaren Gebäudeschutzwall
Inventor: TUNGER HENRY
IPC: E04H9/14
Filed: 1999-05-17
Granted: 2009-11-05
Abstract: Vorrichtung zum Schutz von Gebäuden bei Wirbelstürmen,  • mit einer Messeinrichtung zur Erfassung von Wirbelstürmen, die eine Puls-Doppler-Radarsignalanlage (14) umfasst,  • mit einem zweiteiligen, aufblasbaren Gebäudeschutzwall (10, 19), wobei der erste Teil (10) das zu schützende Gebäude konzentrisch umgibt und der zweite Teil (19) oberhalb des Daches radial expandierbar ist,  • mit einer Steuereinrichtung (2), welche mit der Messeinrichtung und Mitteln (8, 9, 11, 12; 23, 24, 13, 25) zum Aufblasen oder Entleeren des Gebäudeschutzwalls (10, 18) verbunden ist, wodurch nach Maßgabe von Messeinrichtung (14) und Steuereinrichtung (2) der Gebäudeschutzwall (10, 19) derart aufgeblasen wird, dass die beiden Teile (10, 19) sich im aufgeblasenen Zustand zu einer geschlossenen Umhüllung des zu schützenden Gebäudes ergänzen oder diese wieder entleert werden, und  • mit einer Lagerung (27, 22) derart, dass der aufgeblasene Gebäudeschutzwall (10, 19) um seine vertikale Achse drehbar ist.
Patent DE-19931894-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitz
Inventor: SPECHT MARTIN
IPC: B60N2/42
Filed: 1999-07-08
Granted: 2005-06-30
Abstract: Ein Fahrzeugsitz mit einer verstellbaren Sitzlehne 1, welche mit einer bei einem Heckaufprall am Fahrzeug aktivierbaren Antriebseinrichtung 2 verbunden ist, wobei die Sitzlehne beim Heckaufprall nach vorne geneigt wird und anschließend eine durch einen Energieabsorder 3 gebremste entgegengesetzte Bewegung nach hinten ausführt.
Patent DE-19933821-B4 (DE)
Title: Einspannvorrichtung für Glasscheiben
Inventor: VOLKE WILFRIED
IPC: C03B35/20
Filed: 1999-07-20
Granted: 2004-02-12
Abstract: Einspannvorrichtung mit Spannbacken (2, 10) und Spannmitteln, insbesondere Spannschrauben (7, 13) oder anderen mechanischen, hydraulischen oder pneumatischen Spanneinrichtungen für Rohglasscheiben (3) zur Weiterveredelung derselben zu optischen Flachgläsern für Displays in einer Streckvorrichtung und Rohglaswärmebehandlungstemperaturen von mehr als 200° C, dadurch gekennzeichnet, daß die Spannbacken (2, 10) an der Einspannstelle lose oder formschlüssig oder mittels unlösbarer Verbindung beidseitig mit je einer Zwischenlage (4, 5) aus Glas von ein bis mehrfacher Dicke der einzuspannende, Rohglasscheibe (3) versehen sind oder daß die Zwischenlagen (4, 5) aus einem Material mit gleichen oder annähernd gleichen Ausdehnungskoeffizienten und gleichartigen Ausdehnungseigenschaften wie die einzuspannende Rohglasscheibe (3) bestehen und daß sich andererseits der Einspannstelle an den Spannbacken(2, 10), nahe beabstandet von der Einspannstelle, mindestens ein dort lose angeordnetes oder fest oder formschlüssig befestigtes oder an die  Spannbacken (7, 13) angeformtes Distanzstück (15) befindet, wobei das Distanzstück(15) aus einem Material mit gleichem oder größeren Ausdehnungskoeffizent als das der Spannschrauben (7, 13) besteht.
Patent DE-19945323-B4 (DE)
Title: Brennstoffzellensystem
Inventor: BAN TAKASHI
IPC: H01M8/04
Filed: 1999-09-22
Granted: 2004-09-16
Abstract: Brennstoffzellensystem, umfassend:  eine Brennstoffzelle mit mindestens einem Lufteinlaß und einer Abgasleitung;  einen Gasverdichter, der mit einer Luftzuführungsleitung verbunden ist, durch welche Prozeßluft von dem Gasverdichter in die Brennstoffzelle einbringbar ist, wobei der Gasverdichter mindestens einen Verdichtungsraum, eine Ansaugöffnung und eine Lieferöffnung aufweist;  einen in der Abgasleitung angeordneten Expander, durch den ein Abgas aus der Brennstoffzelle ausbringbar ist;  eine in der Abgasleitung zwischen der Brennstoffzelle und dem Expander angeordnete Flüssig-Gas-Trenneinheit zum Abtrennen des im Abgas enthaltenen, produzierten Wassers von dem Abgas, wobei die Flüssig-Gas-Trenneinheit einen Wasserspeicherbehälter zum Speichern des von dem Abgas abgetrennten produzierten Wassers aufweist;  dadurch gekennzeichnet, daß der Gasverdichter (11) eine Wasserzuführungsöffnung (11a) aufweist, und daß das Brennstoffzellensystem eine Wasserzuführungsleitung (20)  umfaßt, welche eine Verbindung herstellt zwischen dem Wasserspeicherbehälter (14b) der Flüssig-Gas-Trenneinheit (14) und der Wasserzuführungsöffnung (11a) des Gasverdichters (11),  wobei der Druck des Abgases auf das produzierte Wasser in dem Wasserspeicherbehälter...
Patent DE-19954658-B4 (DE)
Title: Schmierölzusammensetzung für Automatikgetriebe
Inventor: ICHIHASHI TOSHIHIKO
IPC: C10M137/10
Filed: 1999-11-13
Granted: 2010-07-01
Abstract: Eine Schmierölzusammensetzung für Automatikgetriebe, die ein Basisöl umfaßt, umfassend mindestens ein Öl ausgewählt aus der Gruppe aus einem Mineralöl und einem synthetischem Öl jedes mit einer kinematischen Viskosität von 1 bis 30 mm 2 /sec bei 100°C und einem % C A  von höchstens 20; (A) ein nicht borhaltiges Succinimid und ein borhaltiges Succinimid, jedes mit einem Anteil von 0,1 bis 5 Gew.% bezogen auf die Gesamtzusammensetzung; (B) ein Kondensationsprodukt einer verzweigten Fettsäure mit 8 bis 30 Kohlenstoffatomen und eines Amins in einer Menge von 0,05 bis 2 Gew.% bezogen auf die Gesamtzusammensetzung; und (C) ein Dialkylhydrogenphosphit in einer Menge von 0,1 bis 1 Gew.% bezogen auf die Gesamtzusammensetzung,  worin das nicht borhaltige Succinimid als Komponente (A) durch die allgemeine Formel wiedergegeben wird:  worin R 1  eine Alkylgruppe oder eine Alkenylgruppe mit jeweils 5 bis 250 Kohlenstoffatomen ist und m eine ganze Zahl von 0 bis 6 ist,  und das borhaltige Succinimid...
Patent AU-2012101592-B4 (AU)
Title: Encrypted optically variable image
Inventor: JOLIC KARLO IVAN
IPC: G07D7/20
Filed: 2012-10-23
Granted: 2013-01-24
Abstract: A method for creating an encrypted image, having encrypted image pixels, from a 5 halftone image having halftone pixels and a two-tone image having two-tone pixels, wherein each encrypted image pixel has a first region and a second region, wherein for each encrypted image pixel: both the first region and the second region have a first colour when a corresponding halftone pixel has a first halftone value; and depending on a value of a corresponding two-tone pixel, the 10 first region has one of the first colour and a second colour and the second region has the other of the first colour and the second colour when a corresponding halftone pixel has a second halftone value.
Patent AU-2013101483-B4 (AU)
Title: Method and Apparatus for Online Marketing
Inventor: STEFKOVSKI GORAN
IPC: G06Q30/02
Filed: 2013-11-13
Granted: 2014-03-13
Abstract: An apparatus and for distributing a communication within a computer network using social media and expanding a business's email or distribution contact list in a self-perpetuating self-expanding manner. The apparatus comprising a processor element adapted to: present a 5 user interface to a first prospective client for receiving registration data; present a user interface to a first client for receiving data indicative of contact details of one or more second prospective clients; generate a respective second communication for distributing to each of one or more second prospective clients; and award an client benefit to the first client for each of the one or more second prospective clients associated with a corresponding unique 10 registration. -23 -
Patent AU-2021100641-B4 (AU)
Title: Extended period blepharometric monitoring across multiple data collection platforms
Inventor: COLES SCOTT
IPC: A61B5/1171
Filed: 2021-02-02
Granted: 2022-09-22
Abstract: Technology described herein relates to extended monitoring and analysis of subject 
neurological factors via blepharometric data collection, for example including devices and 
processing systems configured to enable such extended monitoring. This may include hardware 
and software components deployed at subject locations (for example in-vehicle monitoring 
systems, portable device monitoring systems, and so on), and cloud-based hardware and 
software (for example cloud-based blepharometric data processing systems. The technology 
allows for user blepharometric data to be collected across a plurality of monitoring sessions, in 
some cases via different collection technologies, thereby to analyse changes over time. For 
example, this can assist in identifying risks of degenerative neurological conditions.
Patent DE-102004000030-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Spannen von Werkstücken beim Strahlungsschweißen
Inventor: HOFMANN ALEXANDER
IPC: B23K26/02
Filed: 2004-09-21
Granted: 2009-06-10
Abstract: Abrollende Spannvorrichtung zum Laser-Strahlungsschweißen, dadurch gekennzeichnet, dass das abrollende Spannelement ein Ring ist, der mindestens an drei Punkten entlang seines Umfanges durch auf der Ringinnenseite tangential abrollende Laufrollen in einer Position gehalten wird, so dass ein Drehen des abrollenden Ringes um seinen Mittelpunkt möglich und der Ring mit einem seitlichen Versatz zum Auftreffpunkt der Laserstrahlung angeordnet ist.
Patent DE-102004001167-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Manipulieren eines virtuellen Fahrzeuginsassendummies für Crashversuche
Inventor: SCHROEDER MATTHIAS
IPC: G06F3/00
Filed: 2004-01-07
Granted: 2006-02-16
Abstract: Verfahren
zum Manipulieren, insbesondere Positionieren, von mindestens einem
virtuellen Objekt mit den Verfahrensschritten:  – Greifen
eines virtuellen Fahrzeuginsassendummy für Crashversuche als erstes
virtuelles Objekt mittels einer Mensch-Maschine-Schnittstelle, wobei
das virtuelle Objekt die physikalischen Eigenschaften eines entsprechenden realen
Objektes aufweist,  – Bewegen
des ersten virtuellen Objekts mittels der Mensch-Maschine-Schnittstelle,  – Positionieren
des ersten virtuellen Objekts mittels der Mensch-Maschine-Schnittstelle
gegen ein virtuelles Fahrzeug als zweites virtuelles Objekt unter
Berücksichtigung einwirkender
Kräfte,  – Festhalten
der Bewegungsbahn der virtuellen Objekte auf einem Datenträger unter
der Einwirkung der Kräfte
und Festhalten der aktuellen Position des ersten virtuellen Objektes
auf dem zweiten virtuellen Objekt, wobei das erste virtuelle Objekt:  – gegen
eine geneigte und/oder konkave Fläche des zweiten virtuellen
Objektes positioniert wird, wobei das erste mit dem zweiten virtuellen
Objekt in Lagrange-Kontakt
steht,  – in
dieser Position fixiert wird und/oder  – und wobei das erste virtuelle
Objekt und seine...
Patent DE-102004004305-B4 (DE)
Title: Bandabstands-Referenzstromquelle
Inventor: DRAXELMAYR DIETER
IPC: G05F3/16
Filed: 2004-01-28
Granted: 2007-05-10
Abstract: Bandabstands-Referenzstromquelle zur
Erzeugung eines Referenzstromes (I REF ) mit:  (a)
mindestens zwei Bipolartransistoren (T 1 ,
T 2 ), deren Basisanschlüsse (B 1 ,
B 2 ) zusammengeschaltet sind und an einem
festen Bezugspotenzial anliegen, deren Kollektoranschlüsse (C 1 , C 2 ) an eine Kollektor-Stromverhältniseinstellschaltung
(15, 16) angeschlossen sind, die ein bestimmtes Stromverhältnis (m)
zwischen den beiden durch die Kollektoranschlüsse (C 1 ,
C 2 ) fließenden Kollektorströmen (I C1 , I C2 ) einstellt,
und deren Emitteranschlüsse
(E 1 , E 2 ) über einen ersten
Widerstand (R A ) an einen Stromknoten (13)
angeschlossen sind, der die durch die Emitteranschlüsse (E 1 , E 2 ) fließenden Emitterströme (I E1 , I E2 ) zu einem
Summenstrom (I SUMME ) addiert, welcher den
Referenzstrom (I REF ) bildet, wobei zwischen
dem Summenstromknoten (13) und den beiden Basisanschlüssen (B 1 , B 2 ) ein weiterer Widerstand
(R C ) verschaltet ist, durch den ein Diodenstrom (I 3 ) fließt,
(b) wobei die Kollektor-Stromverhältniseinstellschaltung (15,
16) ein erstes Referenzstromquellenpaar (15), das zwei Referenzströme (I REF1 , I REF2 ) in dem
bestimmten Stromverhältnis
(m) erzeugt, und ein zweites Referenzstromquellenpaar (16), das
zwei Referenzströme
(I REF3 , I REF4 ) in
dem bestimmten...
Patent DE-102004014360-B4 (DE)
Title: Sandungseinrichtung für Schienenfahrzeuge
Inventor: KNOSS RAINER
IPC: B60T17/04
Filed: 2004-03-24
Granted: 2010-05-20
Abstract: Sandungseinrichtung für ein Fahrzeug, wobei die Sandungseinrichtung folgende Merkmale aufweist:  – einen Druckluftanschluß (1) mit einem hohen Druckniveau,  – ein erstes pneumatisches Ventil (2) mit einem Eingang und mit zwei Ausgängen,  – ein zweites pneumatisches Ventil (3) mit zwei Eingängen und mit einem Ausgang,  – einen Druckbehälter (4),  – eine Sandungsdüse (5), die in einem Sandbehälter angeordnet ist,  wobei der Druckluftanschluß (1) mit dem Eingang des ersten pneumatischen Ventils (2) in Verbindung steht, wobei einer der beiden Ausgänge des ersten pneumatischen Ventils (2) mit dem Druckbehälter (4) verbunden ist, wobei der Druckbehälter (4) mit einem der beiden Eingänge des zweiten pneumatischen Ventils (3) in Verbindung steht, wobei der andere Ausgang des ersten pneumatischen Ventils (2) mit dem anderen Eingang des zweiten pneumatischen Ventils (3) in Verbindung steht, und wobei der Ausgang des zweiten pneumatischen Ventils (3) mit der Sandungsdüse (5) verbunden ist.