baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102004053095-B4 (DE)
Title: Herstellung von neigungsfreien, gestapelten Kondensatoren
Inventor: KIM DAE-HWAN
IPC: H01L27/108
Filed: 2004-11-03
Granted: 2010-06-10
Abstract: Verfahren zur Herstellung von gestapelten Kondensatoren, mit den folgenden Schritten:  (A) Ausbilden von Öffnungen (264, 310) durch zuvor auf einem Halbleitersubstrat (202) ausgebildete Materialschichten (252, 254, 256, 258, 260, 302, 304, 306) hindurch, wobei die Öffnungen (264, 310) zylinderförmig sind und eine (258) der Materialschichten aus einem Material zur seitlichen Abstützung in einer vom Boden der Öffnungen (264) nach oben hin versetzten Lage ausgebildet wurde;  (B) Ausbilden einer ersten Kondensatorelektrode (265) innerhalb jeder der Öffnungen (264, 310) auf den Seitenwänden und dem Boden der Öffnung (264, 310), wobei die ersten Kondensatorelektroden (265) jeweils eine zylinderförmige Gestalt aufweisen; und danach  (C) Muster der Materialschicht (258) zur seitlichen Abstützung derart, dass die verbleibenden Schichtabschnitte (278, 282, 284) derselben als Abstützstrukturen die ersten Kondensatorelektroden (265) kreisförmig umschliessen und umfangsmäßig abstützen, wobei der Schritt A das Ausbilden von Öffnungen (310) durch eine Vielzahl von Formschichten (302, 304, 306) hindurch mit einer...
Patent DE-102004055716-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Regelung einer Feuerungseinrichtung und Feuerungseinrichtung (Elektronischer Verbund I)
Inventor: GEIGER MARTIN
IPC: F23N5/02
Filed: 2004-11-18
Granted: 2007-09-13
Abstract: Verfahren
zur Regelung einer Feuerungseinrichtung unter Berücksichtigung
der Temperatur und/oder der Brennerbelastung, insbesondere bei einem Gasbrenner,
umfassend:  Regelung der von der Feuerungseinrichtung erzeugten Temperatur
(T ist ) unter Verwendung einer Kennlinie,
die einen einer Solltemperatur (T soll ) entsprechenden
Wertebereich in Abhängigkeit
von einem der Brennerbelastung (Q .) entsprechenden ersten Parameter
(ṁ L , V . L )
darstellt, wobei bei der Darstellung der Kennlinie ein zweiter Parameter,
die Luftzahl (λ),
definiert als das Verhältnis
der tatsächlich
zugeführten
Luftmenge zu der theoretisch für
optimale stöchiometrische
Verbrennung erforderliche Luftmenge; konstant ist.
Patent DE-102004057402-B4 (DE)
Inventor: NEEF HANS-PETER
IPC: F15B21/00
Filed: 2004-11-26
Granted: 2007-03-29
Abstract: The invention relates to a method for controlling the pressure supply of a hydraulic piston-cylinder unit (18) which is connected to a pressure source (11), which carries out a working step which terminates when a predeterminable amount of a displaced fluid pressure medium is not attained during a charge stroke of the piston-cylinder unit (18).
Patent DE-102005001547-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Ermittlung einer Öleigenschaft
Inventor: NEUMANN DIETER
IPC: F01M11/10
Filed: 2005-01-13
Granted: 2011-02-10
Abstract: Verfahren zur Ermittlung einer Öleigenschaft, nämlich einer der Ölalterung oder Ölschädigung entsprechenden Eigenschaft von Öl, mit folgenden Schritten:  a) es wird eine Temperatur des Öls bzw. des von dem Öl durchströmten Bauteils gemessen, wobei jede gemessene Temperatur einem durch eine obere Temperaturgrenze und/oder eine untere Temperaturgrenze definierten Temperaturintervall zugeordnet ist;  b) sobald die gemessene Temperatur eine Temperaturgrenze eines Temperaturintervalls überschreitet oder unterschreitet und demnach in ein neues Temperaturintervall eintritt, wird die Zeitdauer gemessen, für welche die gemessene Temperatur in diesem neuen Temperaturintervall verweilt;  c) weiterhin wird über der in Schritt b) gemessen Zeitdauer ein während dieser Zeit fließender Ölvolumenstrom integriert;  d) aus der in Schritt b) gemessen Zeitdauer und dem in Schritt c) ermittelten Integral des Ölvolumenstroms wird eine für das jeweilige Temperaturintervall charakteristische Ölalterung oder Ölschädigung ermittelt,  wobei in Schritt b) dann, wenn die gemessene Temperatur eine Temperaturgrenze eines Temperaturintervalls überschreitet oder unterschreitet und...
Patent DE-102005003309-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit pneumatischem Bordnetz
Inventor: SCHWARZ STEFAN
IPC: B62D25/20
Filed: 2005-01-25
Granted: 2007-03-08
Abstract: Kraftfahrzeug,
mit einer einen Fahrzeugboden (3) aufweisenden Fahrzeugbasis (2),
die unter anderem mit pneumatisch Betätigbaren Aktoren (8) bestückt ist,
zu deren Versorgung ein mit Pneumatikleitungen (17a, 17b) ausgestattetes
und mindestens einen Druckluftspeicher (14c) aufweisendes pneumatisches
Bordnetz (12) vorhanden ist, dadurch gekennzeichnet, dass Teile
des pneumatischen Bordnetzes (12) mit einer außen am Fahrzeugboden (3) montierten
oder montierbaren Unterbodenabdeckung (5) zu mindestens einer selbsttragenden
Montagebaugruppe (13) zusammengefasst sind, wobei die zu der Montagebaugruppe
(13) gehörenden
baugruppenseitigen Pneumatikleitungen (17a) des pneumatischen Bordnetzes
(12) mit Pneumatikschnittstellen (18) für den Anschluss von zu den
Aktoren (8) führenden
und in der Fahrzeugbasis (2) verlaufenden basisseitigen Pneumatikleitungen
(17b) versehen sind und wobei der mindestens eine Druckluftspeicher
(14c) als integraler Bestandteil der Unterbodenabdeckung (5) ausgebildet
ist.
Patent DE-102005011910-B4 (DE)
Title: Torsionsdämpfer für elektrisch variables Getriebe mit einer Lockout-Kupplungsanordnung
Inventor: TRYON ERIC S
IPC: F16D3/12
Filed: 2005-03-15
Granted: 2008-01-31
Abstract: Elektrisch
variables Getriebe (10) mit einer Torsionsdämpferanordnung (26) zum Absorbieren von
Drehschwingungen, wobei die Torsionsdämpferanordnung (26) umfasst:  einen
drehbaren Dämpferflansch
(38) mit einer Dämpferfeder
(32), die ermöglicht,
dass die Torsionsdämpferanordnung
(26) derartige Drehschwingungen absorbiert;  eine Kupplungsanordnung
(33), die mit dem Dämpferflansch
(38) selektiv in Eingriff gebracht werden kann, um die Dämpferfeder
(32) zu entkoppeln;  wobei zumindest ein Elektromotor (A; B)
in dem elektrisch variablen Getriebe (10) dazu dient, Kompressionsimpulse selektiv
auszugleichen, wenn die Dämpferfeder
(32) entkoppelt ist.
Patent DE-102005036158-B4 (DE)
Title: Anordnung und Verfahren zur Umwandlung einer primären, unpolarisierten Strahlungsintensitätsverteilung in eine vorgegebene, raumwinkelabhängig polarisierte Intensitätsverteilung
Inventor: TRIEBEL PETER
IPC: G02B27/44
Filed: 2005-07-26
Granted: 2011-01-13
Abstract: Anordnung zur Umwandlung einer primären, unpolarisierten Strahlungsintensitätsverteilung in eine vorgegebene, raumwinkelabhängig polarisierte Intensitätsverteilung enthaltend:  – in einer ersten Ebene (E 1 -E 1 ) nebeneinander liegend angeordnete und als dielektrische, diffraktive Gitterstrukturen ausgebildete, polarisierende Strahlteiler (1), deren diffraktive Gitterstrukturen Gitterperioden zwischen 50 nm und 700 nm, ein Verhältnis von Stegbreite zur Periode der Gitterstrukturen zwischen 0,05 und 0,7 und Gittertiefen zwischen 200 nm und 2 μm aufweisen, und die primäre, uripolarisierte Strahlungsintensitätsverteilung in unterschiedlich polarisierte Strahlungsintensitätsanteile aufteilen und in verschiedene Strahlrichtungen ablenken, so dass Strahlungsintensitätsanteile gleicher Polarisation von verschiedenen polarisierenden Strahlteilern (1) in einer zweiten Ebene (E 2 -E 2 ) auf gemeinsamen, nebeneinander liegenden Flächenbereichen (6) vereint sind, wobei ein Abstand d zwischen der ersten Ebene (E 1 -E 1 ) und der zweiten Ebene (E 2 -E 2 ) so gewählt ist, dass keine Überlappung benachbarter Flächenbereiche (6) auftritt und  – ein in der zweiten Ebene (E 2 -E 2 ) angeordnetes Strahlformungselement (7), bestehend aus strahlformenden Teilelementen (7'), die beugende Strukturen enthalten, durch welche die...
Patent DE-102005043340-B4 (DE)
Title: Faltbares Verdeck
Inventor: KOELBL MICHAEL
IPC: B60J7/06
Filed: 2005-09-12
Granted: 2009-02-19
Abstract: Faltbares
Verdeck (2), das einen vorderen Bereich (21), einen hinteren Bereich
(23) und wenigstens einen dazwischen angeordneten mittleren Bereich (22)
aufweist, wobei der vordere Bereich (21) und/oder der hintere Bereich
(23) mittels eines Antriebs (143, 144) zur Freigabe zumindest eines
Teils des im geschlossenen Zustand abgedeckten Gesamtbereichs längs einer
Führung (8)
verschiebbar ist, wobei jedem der Bereiche (21, 22, 23) wenigstens
ein quer zur Verschieberichtung verlaufendes Festelement oder Spriegel
(210, 211, 212; 220, 221; 230, 231, 232, 233) zugeordnet ist und
wobei zumindest im mittleren Bereich (22) beim Verschieben wenigstens
eine Falte in einem flexiblen Verdeckstoff (20) des Verdecks (2)
erzeugt wird, bei dem wenigstens ein Bereich (22, 23) des faltbaren
Verdecks (2) mittels eines Kopplungselements (145; 43) mit dem Antrieb
(143, 144) oder einem mit diesem verbundenen Element (14, 18) bzw.
mit einem anderen Bereich (21) derart verbunden ist, dass dieser
eine Bereich (22, 23) zumindest während eines Teils...
Patent DE-102006004045-B4 (DE)
Title: Cabriolet-Fahrzeugkarosserie mit einer Tragstruktur
Inventor: SCHULZE HILMAR
IPC: B62D25/20
Filed: 2006-01-28
Granted: 2021-09-16
Abstract: Cabriolet mit einer Fahrzeugkarosserie mit einer Tragstruktur mit zwei sich im Vorderwagenbereich auf gegenüberliegenden Fahrzeugseiten in Fahrzeuglängsrichtung bis zur Fahrzeugfront (11) erstreckenden karosserieseitigen Längsträgern (3), von denen sich jeder zur Ausbildung von unterschiedlichen Lastpfaden (II1, II2, II3) zu einer Fahrgastzelle (15) hin in mehrere Längsträgerarme (17, 19, 37) aufgabelt, wobei mittels eines ersten Trägerarms (17) die bei einer Fahrzeugfrontalkollision auf den Längsträger (3) wirkenden Aufprallkräfte in einen Schweller (23) der Fahrgastzelle (15) einleitbar sind, wobei der erste Trägerarm (17) des Längsträgers (3) an einem ersten Knotenpunkt (21) unmittelbar mit dem Schweller (23) oder mit einem schwellernahen Strukturelement verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass jeder Längsträger (3) einen zweiten Trägerarm (19) aufweist, der an einem zum ersten Knotenpunkt (21) über einen Abstand (A) in Fahrzeuglängsrichtung versetzten zweiten Knotenpunkt (31) unmittelbar mit dem Schweller (23) oder mit einem schwellernahen Strukturelement (33) verbunden ist und die auf den Längsträger (3) wirkenden Aufprallkräfte in Fahrzeuglängsrichtung über den Abstand (A) zum ersten Trägerarm (17) versetzt in den Schweller (23) einleitet, und dass der Längsträger (3) über einen dritten Trägerarm (37) zusätzlich an einen Fußraumquerträger (39) angebunden ist, der an einen Mitteltunnel (47) angebunden ist, der die Aufprallkräfte weiter in den Hinterwagenbereich leitet, und dass der Fußraumquerträger (39) zur Ausbildung eines Hohlprofils als ein flächiges Doppelblechteil (41, 43) ausgebildet ist.
Patent DE-102006006551-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zum Bereitstellen von Sprachdialoganwendungen sowie mobiles Endgerät
Inventor: BERTON ANDRE
IPC: G06F3/16
Filed: 2006-02-13
Granted: 2008-09-11
Abstract: Verfahren
zum Bereitstellen von lokalen Sprachdialoganwendungen auf mobilen
Endgeräten
(7) von Fahrzeugen (9) mit den folgenden Schritten:  (a) Erzeugen
von lokalen Sprachdialoganwendungen durch einen Server (2), wobei
die Sprachdialoganwendungen jeweils eine formale Beschreibung eines
Sprachdialogs in einer bestimmten Beschreibungssprache und Sprachmodelle
für einzelne
Dialogschritte des Sprachdialogs aufweisen;  (b) Übertragen
der erzeugten lokalen Sprachdialoganwendung mittels digitalen Rundfunks
von einem Rundfunksender (4) an einen Rundfunkempfänger (10)
der jeweiligen in einem lokalen Sendegebiet des Rundfunksenders
(4) befindlichen mobilen Endgeräte
(7) über
eine bestimmte lokale Rundfunkempfängerfrequenz (f);  (c)
wobei jeder lokalen Rundfunkempfangsfrequenz (f) Internetadressen
lokaler Internetseiten zugeordnet sind, aus denen der Server (2)
die lokalen Sprachdialoganwendungen zur Übertragung in dem entsprechenden
lokalen Sendegebiet automatisch erzeugt, und  (d) die jeweilige
Sprachdialoganwendung einen Zeitstempel für den Zeitpunkt ihrer Erzeugung
aufweist.
Patent DE-102006008207-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Vermindern von unerwünschten Geräuschen in einem Parallelschaltgetriebe
Inventor: GOPPELT STEFAN
IPC: F16H61/688
Filed: 2006-02-22
Granted: 2018-10-04
Abstract: Verfahren zum Vermindern von unerwünschten Rasselgeräuschen in einem inaktiven Teilgetriebe eines Parallelschaltgetriebes, welches Parallelschaltgetriebe wenigstens zwei auf eine gemeinsame Abtriebswelle (6) wirkende Teilgetriebe (G1, G2) mit mehreren Gängen und je einer Kupplung (K1, K2) für jedes Teilgetriebe aufweist, wobei eine Antriebswelle (2) eines Motors (4) selektiv über eines der Teilgetriebe und geschlossener zugehöriger Kupplung in Drehmomenteingriff mit der Ausgangswelle bringbar ist, sogenanntes aktives Teilgetriebe, dadurch gekennzeichnet, dass• die geschlossene Kupplung des aktiven Teilgetriebes bei einem Auftreten der unerwünschten Rasselgeräusche derart betätigt wird, dass ihr Schlupf zunimmt,und in Verbindung mit folgendem Verfahren ausgeführt wird,• bei welchem Verfahren das nicht aktive Teilgetriebe beim Auftreten der unerwünschten Rasselgeräusche in Neutralstellung geschaltet und/oder gehalten wird, wobei die geöffnete Kupplung des inaktiven Teilgetriebes beim Auftreten der unerwünschten Rasselgeräusche bei eingelegtem Neutralgang ganz geschlossen wird.
Patent DE-102006008462-B4 (DE)
Title: Warenzustellbox
Inventor: LEDERER GUENTHER
IPC: A47G29/14
Filed: 2006-02-17
Granted: 2010-01-07
Abstract: Warenzustellbox umfassend mindestens einen Behälter zur Aufnahme von Warensendungen, der mindestens eine verschließbare Tür (10) mit einem Schloss (20) aufweist und wobei die Tür (10) eine Öffnungseinrichtung (14) besitzt, und das Schloss (20) eine Falle (24) umfasst, die in einer geschlossenen Position der Tür (10) in eine Aufnahme des Behälters eingreift, wobei die Falle (24) eine erste durch die Öffnungseinrichtung (14) betätigbare Stellung sowie eine zweite blockierte Sperrstellung umfasst und die Falle (24) durch einen Schlüssel von der Sperrstellung in die betätigbare Stellung überführbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass in der ersten betätigbaren Stellung die Öffnungseinrichtung (14) der Tür (10) einmalig betätigbar ist und nach Betätigung der Öffnungseinrichtung (14) der Tür (10) die Falle (24) in die zweite blockierte Sperrstellung überführt und gegen erneutes Öffnen gesperrt ist, wobei die Falle (24) von der zweiten blockierten in die erste betätigbare Stellung mittels des Schlüssels rückstellbar ist.
Patent DE-102006018205-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Zerspanungswerkzeuges, sowie ein Zerspanungswerkzeug
Inventor: ULMSCHNEIDER KARL
IPC: B23G5/06
Filed: 2006-04-19
Granted: 2017-02-16
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Zerspanungswerkzeugs mit einem Schaft (12) und einem kraftschlüssig auf dem Schaft (12) sitzenden Schneidteil (14'), dadurch gekennzeichnet, dass ein zumindest abschnittsweise hülsenförmiger Schneidteilrohling (14) auf den Schaft (12) aufgesetzt und an den Schaft (12) angefügt wird, und anschließend in den auf dem Schaft (12) sitzenden Schneidteilrohling (14) ein Schneidprofil (16) mit Spannuten (18a bis 18d) eingearbeitet wird, und die Spannuten (18a bis 18d) über eine vorgegebene axiale Länge hinweg eine radiale Tiefe größer als eine maximale Wandstärke (WST) des hülsenförmigen Schneidteils (14') aufweisen und dadurch den Schneidteil (14') zumindest über die vorgegebene axiale Länge hinweg in eine Vielzahl von Schneidstegen (16a bis 16d) teilen.
Patent DE-102006019904-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Einstellung der Übersetzung eines einen Variator umfassenden Getriebes bei Rückwärtsfahrt
Inventor: BACHER HOLGER
IPC: F16H59/68
Filed: 2006-04-28
Granted: 2021-09-02
Abstract: Verfahren zur Einstellung der Übersetzung bei Rückwärtsfahrt eines einen Variator umfassenden Getriebes, welches zur Drehrichtungsumkehr eine ins Langsame übersetzende Zahnradanordnung aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass bei Rückwärtsfahrt eine Veränderung der Übersetzung des Variators des Getriebes ins Schnelle durchgeführt wird.
Patent DE-102006020732-B4 (DE)
Inventor: WERNER MARTIN
IPC: F41C23/10
Filed: 2006-05-04
Granted: 2008-05-21
Abstract: An exchangeable adapter assembly for a handgun includes a handle frame having a trigger and a handle, into which a magazine can be inserted. A quick changeover is ensured by the assembly in that in the rear and front regions of the handle frame at least one adapter element is provided which cooperates with a rear and front adapter piece of a grip enhancer for attachment of the grip enhancer 100 to the handle frame. In the rear part of the handle frame there is also provided an eyelet device which, when the grip enhancer is attached to the handle frame, positively engages a bore in the grip enhancer. A securing pin can be releasably inserted into the eyelet device in order to releasably connect the grip enhancer to the handle frame.
Patent DE-102006028598-B4 (DE)
Title: Sensoreinrichtung insbesondere für ein Geschoss
Inventor: FOERTSCH HANS-DIETER
IPC: F41G7/22
Filed: 2006-06-22
Granted: 2008-04-10
Abstract: Es
wird eine Sensoreinrichtung (12) insbesondere für ein Geschoss (10) beschrieben,
die zum Erfassen einer Annäherung
an ein Ziel (22) oder zum Erfassen eines Vorbeifluges an einem Ziel
(26) aus ferromagnetischem Material vorgesehen ist. Eine einfach
ausgebildete, störungskompensierte
Sensoreinrichtung (12) wird durch zwei voneinander axial beabstandete
Sensorspulen (S1 und S2) realisiert, wobei der Wickelsinn (14) der einen
Sensorspule (S1) zum Wickelsinn (16) der anderen Sensorspule (S2)
entgegengesetzt ist. Die beiden Sensorspulen (S1 und S2) besitzen
die gleichen Spulenparameter, um eine Störungskompensation zu erzielen.
Patent DE-102006029556-B4 (DE)
Title: Prüfvorrichtung für Impulsschrauber
Inventor: GASSMANN HELMUT DR ING
IPC: B25B21/00
Filed: 2006-06-26
Granted: 2013-10-17
Abstract: Prüfvorrichtung für Impulsschrauber, wobei die Prüfeinrichtung einen durch den Impulsschrauber drehbaren Testschraubbolzen (1) aufweist, der in eine Schraubenmutter (3) eingeschraubt ist und mit seinem Bolzenkopf (2) an einer Anlagefläche (8) anliegt, wobei die Anlagefläche (8) des Testschraubbolzens (1) unter Zwischenschaltung einer Axialkraftmesszelle (5) und einer Vorspanneinrichtung gegenüber der Schraubenmutter (3) axial federnd vorgespannt ist, wobei die Vorspanneinrichtung eine konzentrisch zur Schraubenmutter (3) angeordnete, kreisringförmige Federscheibe (14) aufweist, die an mehreren, am Umfang verteilten Stützkörpern (15) an einer Stützplatte (7) abgestützt ist, und wobei die Stützkörper (15) mittels einer Verstelleinrichtung (16, 17) radial verstellbar sind.
Patent DE-102006054645-B4 (DE)
Title: Verbindungsvorrichtung für ein Fluidsystem
Inventor: METZGER GUENTER
IPC: F16L19/02
Filed: 2006-11-17
Granted: 2011-01-20
Abstract: Verbindungsvorrichtung für ein Fluidsystem, insbesondere für ein Pneumatik- oder Hydrauliksystem, umfassend ein Gehäuse (12), das einen Ringbund (24) aufweist, an dem sich ein Überwurfverbinder (26, 26') drehbar abstützt und das ein Ventilglied (30, 30') aufnimmt, das mit einem an dem Gehäuse (12) ausgebildeten Ventilsitz (34, 34') zusammenwirkt und das mittels eines in einem Ventilraum (58) angeordneten Federelements (56) in Schließrichtung vorgespannt ist, wobei eine Sperrstellung des Ventilglieds (30, 30') im entkoppelten Zustand der Verbindungsvorrichtung vorliegt und eine Freigabestellung des Ventilglieds (30, 30') im gekoppelten Zustand der Verbindungsvorrichtung vorliegt, dadurch gekennzeichnet, dass das Ventilglied (30, 30') stiftartig und einstückig ausgebildet ist und einen an einer Stirnseite austretenden Axialkanal (44) und mindestens eine mit dem Axialkanal (44) verbundene Querbohrung (40) hat, wobei das Ventilglied (30, 30') in der Sperrstellung, die im entkoppelten Zustand der Verbindungsvorrichtung vorliegt, einen Fluidstrom zwischen dem Ventilraum (58) und der Querbohrung (40) sperrt und in der Freigabestellung, die...
Patent DE-102006056042-B4 (DE)
Title: System zur Verriegelung und Freigabe einer elektromechanischen Lenkung
Inventor: HESKAMP HOLGER
IPC: G08C17/00
Filed: 2006-11-28
Granted: 2018-06-14
Abstract: System zur für Regelung und Freigabe einer elektromechanischen Lenkung, umfassend:ein erstes Steuergerät (1) mit elektronischer Wegfahrsperre, undein Lenkungssteuergerät (9) zur Ansteuerung der elektromechanischen Lenkung, das von dem ersten Steuergerät (1) angelernt ist und das in einem ersten Zustand die elektromechanische Lenkung hemmt, in einem zweiten Zustand hingegen die elektromechanische Lenkung freigibt, um ein Lenken zu ermöglichen,wobei bei einem Systemstart das Lenkungssteuergerät (9) zunächst den ersten Zustand einnimmt und erst nach Aufhebung der elektronischen Wegfahrsperre und nach erfolgter Authentifizierung durch das erste Steuergerät (1) in den zweiten Zustand schaltet.
Patent DE-102007009782-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Befestigung einer Aufhängeschlaufe an einer Portionspackung
Inventor: ZURWIEDEN MARTIN
IPC: A22C11/12
Filed: 2007-02-27
Granted: 2013-06-20
Abstract: Verfahren zum Befestigen einer Aufhängeschlaufe an einer zum Zopf gerafften Schlauchhülle, insbesondere Wursthülle, dadurch gekennzeichnet, dass die in Form eines länglich-schmal aufgespannten Rechtecks geschlossene Schlaufe tangential an den Zopf geführt, dann die Schlaufe nahe einem ersten Rechteckende aus der Tangentialebene von einem Schlingfinger auf einer zur Schlauchachse konzentrischen Bahn durchgriffen und von der der Tangentialebene gegenüberliegenden Seite des Zopfes die Schlaufe am anderen, zweiten Rechteckende erfasst wird, worauf dieses zweite Schlaufenende unter Aufrechterhaltung der Aufspannung durch die Schlaufe nahe ihrem ersten Rechteckende gezogen und die so gebildete Würgeschlinge festgezogen wird.
Patent DE-102007012613-B4 (DE)
Title: Panikschloss
Inventor: SPECKAMP HANS RAINER
IPC: E05B55/12
Filed: 2007-03-13
Granted: 2018-03-08
Abstract: Panikschloss mit einem Schließzylinder (13), einem Schlossgehäuse (1), in dem ein Riegel (2) angeordnet ist, der in einer ersten, aus dem Schlossgehäuse (1) vorspringenden Stellung verriegelt und in eine zweite, entriegelte Stellung in das Schlossgehäuse (1) zurückziehbar ist, einer Falle (3), die aus dem Schlossgehäuse (1) vorsteht und über ein erstes Sperrelement (4) in eine Sperrstellung und in eine entsperrte Stellung bringbar ist, einem Schieber (10), der innerhalb des Schlossgehäuses (1) translatorisch in eine erste und in eine zweite Position bewegbar ist und ein Schieberende (11) aufweist, das in der zweiten Position des Schiebers (10) das erste Sperrelement (4) kontaktiert und die Sperrstellung der Falle (3) aufhebt, wobei der Schieber (10) derart in Wirkverbindung mit dem Riegel (2) steht, dass in verriegelter erster Stellung des Riegels (2) während der Bewegung von der ersten Position in die zweite Position der Schieber (10) den Riegel (2) in die zweite Stellung bringt, und eine Halteeinheit (12), die beabstandet zum Schieber (10) angeordnet ist, dem Riegel (2) zugeordnet ist, die den Riegel (2) in seiner zweiten Stellung hält, der Schieber (10) federbelastet ist und selbstständig von der zweiten Position zurück in die erste Position sich bewegt, dadurch gekennzeichnet, dass in zweiter Stellung des Riegels (2) der Schließzylinder (13) in einer Drehlage die Halteeinheit (12) löst, wodurch der Riegel (2) in seine erste Stellung fährt, wobei der Schieber (10) in seiner ersten Position gehalten ist.