baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202020102524-U1 (DE)
Title: Möbelteil
IPC: F16B12/44
Filed: 2020-05-05
Abstract: Möbelteil (2), wie beispielsweise eine Schranktür (3) oder eine Schrankwand (4), mit einem Rahmen (5), wobei der Rahmen (5) aus Rahmenteilen (10) zusammengesetzt ist und zwei Rahmenteile (10) über einen, zwei Verbindungschenkel (14) aufweisenden Eckverbinder (13) miteinander durch eine Schraubverbindung befestigt sind, wobei weiter der Rahmen (5) ein Plattenteil (6, 7) haltert und ein Rahmenteil (10) eine Einsteckausnehmung (20) für den Eckverbinder (13) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass jeder Verbindungsschenkel (14) eine Bohrung (15) zur Aufnahme einer Schraube (23) aufweist und dass die Schraube (23) durch eine Aufnahme in einer fluchtenden Aufnahmebohrung (22) des Rahmenteils (10) den Eckverbinder (13) an dem Rahmenteil (10) sichert, wobei die Aufnahmebohrung (22) und/oder die Bohrung (15) eine im Gewindeeingriff mit der Schraube (23) stehende Gewindebohrung ist.
Patent DE-202020103142-U1 (DE)
Title: Ausgangsschutzeinrichtung für Ladegeräte
IPC: H02J7/00
Filed: 2020-06-02
Abstract: Eine Ausgangsschutzeinrichtung für Ladegeräte, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausgangsschutzeinrichtung (100) mit dem Ausgangsanschluss eines Ladegeräts verbunden ist, wobei die Ausgangsschutzeinrichtung (100) eine als elektronischer Schalter dienende MOS-Röhre (1), einen mit dem Gate der MOS-Röhre (1) verbundenen Lichtwechselsignalanschluss (2), über einen ersten Kondensator (31) mit dem Gate der MOS-Röhre (1) verbundene Leistungsausgangsanschlüsse V+ (3), einen mit der Source der MOS-Röhre (1) verbundenen Leistungs-GND-Anschluss (4) und einen mit dem Drain der MOS-Röhre (1) verbundenen Leistungsausgangsanschluss V- (5) umfasst, wobei die Leistungsausgangsanschlüsse V+ (3) und der Leistungs-GND-Anschluss (4) jeweils mit dem positiven bzw. negativen Pol des Ausgangsanschlusses des Ladegeräts verbunden sind, wobei der Lichtwechselsignalanschluss (2) mit dem Ladestatus-Signalausgangsanschluss des Ladegeräts verbunden ist, wobei die Leistungsausgangsanschlüsse V+ (3) und der Leistungsausgangsanschluss V- (5) jeweils mit dem positiven bzw. negativen Pol der Batterie (6) verbunden sind, wobei die Ausgangsschutzeinrichtung (100) ferner eine Trioden-Starteinheit (7) umfasst, durch die, nachdem die Leistungsausgangsanschlüsse V+ (3) und der Leistungsausgangsanschluss V- (5) jeweils mit dem positiven bzw. negativen Pol der Batterie (6) verbunden wurden, die MOS-Röhre (1) angetrieben und eingeschaltet wird.
Patent DE-202020106786-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Reinigen von Rohren
IPC: B08B9/049
Filed: 2020-11-20
Abstract: Vorrichtung (1) zum Behandeln und insbesondere zum Reinigen und/oder Beschichten von rohrförmigen Körpern mit einer schlauchförmigen flexiblen Behandlungseinrichtung und insbesondere Reinigungseinrichtung (2), welche in ein zu reinigendes Rohr einführbar ist, einem an einem ersten Endabschnitt dieser schlauchförmigen Reinigungseinrichtung angeordneten Behandlungskörper und insbesondere Reinigungskörper (4), der bezüglich einer Längsachse dieser schlauchförmigen Reinigungseinrichtung (2) drehbar ist, wobei die schlauchförmige Reinigungseinrichtung eine Länge von wenigstens 10m aufweist und mit einer motorischen Antriebseinrichtung (6) zum Antreiben des Reinigungskörpers und mit einer ersten Bedieneinrichtung (8) mittels derer wenigstens die Antriebseinrichtung durch einen Benutzer bedienbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Bedieneinrichtung (8) eine Fernbedieneinrichtung ist, welche eine Bedienung der Antriebseinrichtung aus einer Entfernung von wenigstens 5 m ermöglicht.
Patent DE-202021001261-U1 (DE)
Title: Klavier mit Stehmöglichkeit
IPC: G10C3/12
Filed: 2021-04-06
Abstract: Klavier, dadurch gekennzeichnet, dass man es auch im Stehen spielen kann
Patent DE-202021001373-U1 (DE)
Title: Rückhaltesystem
IPC: E04F11/18
Filed: 2021-04-14
Abstract: eine Treppe oder mindestens ein Treppenbauteil und / oder mindestens eine die Treppe tragende Bauwerkswand oder -decke mit einem Rückhaltesystem verbunden ist.
Patent DE-202021001428-U1 (DE)
Title: Verbindung eines optisch geführten Adapters/Tasters mit Ankörnfunktion
IPC: G01C15/02
Filed: 2021-04-17
Abstract: Verbindung von Adapter und Federkörner zu einer Einheit
Patent DE-202021002539-U1 (DE)
Title: Neuartiges Verdeckzelt
IPC: E04H15/06
Filed: 2021-07-30
Abstract: Neuartiges Verdeckzelt, umfassend eine Bettplatte (1), an der eine Plane und ein Stützrahmen (2) zum Stützen der Plane angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Stützrahmen (2) zusammenklappbar an der Bettplatte (1) angeordnet ist, wobei an der Bettplatte (1) eine Aufbewahrungstasche (3) angeordnet ist, an der ein Hals (31) angeordnet ist, und wobei, nachdem der Stützrahmen (2) und die Bettplatte (1) relativ zueinander zusammengeklappt waren, der Stützrahmen (2) in die Aufbewahrungstasche (3) eintritt, und wobei der Hals (31) sich zusammenzieht, um zu vermeiden, dass sich der Stützrahmen (2) aus der Aufbewahrungstasche (3) ablöst.
Patent DE-202021002571-U1 (DE)
Title: Bett-Auflage
IPC: A61G7/14
Filed: 2021-08-04
Abstract: Bett - Auflage in Handelsüblicher Ausführung , aus Baumwolle in Größe und Form, Einsatzgebiet Krankenhäuser, Kinder, - Altenheime, Häusliche Pflege.
 1. dadurch gekennzeichnet, das am Rückenteil, in Schulterhöhe rechts außen, links außen je eine Schlaufe , fest vernäht eingearbeitet ist.
 2. das in der Höhe der Lenden, je auf der linken, und der rechten Seite außen eine Schlaufe fest eingearbeitet ist.
 3. das in der Höhe des Gesäßes, je auf der linken, und der rechte Seite außen eine Schlaufe fest eingearbeitet ist.
 4. das eine Verlängerung, aus festen, - dehnbaren Baumwollstoff, - Gurt, - Material mit Klett,- oder Schnallen (Gürtel) Verschluss, in einer Ge -brauchbaren, angemessener Länge und Breite, aus bereits auf dem Markt befindlichen Handelsüblichen Ausführungen zum Einsatz kommt.
 5. das die Verlängerungen aus vorhergehender Anmerkung - 4 - einzeln durch die Schlaufen geführt, und mit Patient (Seitenlage an der gegenüberliegenden Bett - Oberkante befestigt werden.
Patent DE-202021003372-U1 (DE)
Title: Nebelbeleuchtung für Wasserfahrzeuge
IPC: B63B45/02
Filed: 2021-10-30
Abstract: Nebelbeleuchtung für Wasserfahrzeuge, insbesondere für Schiffe, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Lichtstrahler, der auf einem Wasserfahrzeug angeordnet ist und kollimierte Lichtbündel dauerhaft oder blinkend vertikal nach oben strahlt.
Patent DE-202021100397-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Abkühlung und Trocknung von Luft
IPC: F28D9/02
Filed: 2021-01-27
Abstract: Vorrichtung zur Abkühlung und Trocknung von Luft, insbesondere für Druckluftanlagen, aufweisend
 - einen Luft/Luft-Wärmeaustauscher (2) mit einem Lufteinlass (21) und einem Luftauslass (22),
 - einen Kältemittel/Luft-Wärmeaustauscher (3) mit einem Kältemitteleinlass (31) und einem Kältemittelauslass (32),
 - einen zwischen dem Luft/Luft-Wärmeaustauscher (2) und dem Kältemittel/Luft-Wärmeaustauscher (3) angeordneten Kondensatabscheider (4)
 - wobei der Kondensatabscheider (4) eine Abscheidekammer (47) mit einem Kondensatauslass (48) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass
 - in der Abscheidekammer (47) wenigstens eine geneigt zu einer Hauptdurchströmungsrichtung (S) der Luft ausgerichtete Lamelle (6) zur Kondensatabscheidung angeordnet ist.
Patent DE-202021101604-U1 (DE)
Title: Leuchtender Ball
IPC: A63B43/06
Filed: 2021-03-25
Abstract: Eine leuchtender Ball, dadurch gekennzeichnet, dass die eine Blase (1) und eine Außenhaut (2) umfasst, wobei mehrere erste Befestigungsblöcke (17) innerhalb der Blase (1) angeordnet sind, und eine Teleskopvorrichtung (19) jeweils an einer Seite der mehreren ersten Befestigungsblöcke (17) angelenkt, wobei die Ausgangsenden dieser Teleskopvorrichtungen (19) mit einer Schwerkraftkugel (18) angelenkt sind, und die Innenseite der Schwerkraftkugel (18) mit einem ersten rechteckigen Schlitz (20) versehen ist, wobei ein Klemmblock (21) in dem ersten rechteckigen Schlitz (20) angeordnet ist, und ein Anschlag (22) zwischen dem Klemmblock (21) und dem ersten rechteckigen Schlitz (20) angeordnet ist, und eine erste kreisförmige Öffnung (23) innerhalb des Klemmblock (21) geöffnet und ein Positionierchip innerhalb der ersten kreisförmigen Öffnung (23) angeordnet ist,
 eine Tasche (3) außerhalb der Blase (1) angeordnet ist, und ein Ende der Tasche (3) sich in der Blase (1) befindet, eine Hülse (4) in der Tasche (3) angeordnet ist und der Innenseite der Hülse (4) mit einem Innengewinde versehen ist;
 das Innengewinde der Hülse (4) mit einer Blitzlichtvorrichtung (6) abgestimmt ist, und die Außenseite der Blitzlichtvorrichtung (6) mit einem Außengewinde versehen ist, an der Außenseite der Blitzlichtvorrichtung (6) zwei erste Rillen vorgesehen sind, und in den beiden ersten Rillen jeweils ein V-förmiges Begrenzungspaddel (7) angeordnet ist, die Innenseite der Hülse (4) mit einer Positionierungsnut (8) versehen ist, die dem V-förmigen Begrenzungspaddel (7) entspricht, und das V-förmige Begrenzungspaddel (7) verschiebbar in die Positionierungsnut (8) eingepasst ist, zwei V-förmigeBegrenzungspaddel (7) an der Außenseite der Blitzlichtvorrichtung (6) symmetrisch angeordnet sind.
Patent DE-202021102747-U1 (DE)
Title: Elektronische Vorrichtung mit Erweiterung der Anzeigeregion
IPC: G06F3/048
Filed: 2021-05-19
Abstract: Elektronische Vorrichtung, aufweisend:
 ein flexibles Display;
 mindestens einen Sensor, der konfiguriert ist, Änderungen in der Größe eines sichtbaren Abschnitts des flexiblen Displays zu erfassen;
 mindestens einen Prozessor, der eine Wirkverbindung mit dem flexiblen Display und dem mindestens einen Sensor aufweist; und
 einen Speicher, der eine Wirkverbindung mit dem mindestens einen Prozessor aufweist,
 wobei der Speicher Anweisungen speichert, die, wenn sie ausgeführt werden, den mindestens einen Prozessor veranlassen, mehrere Operationen auszuführen, die aufweisen:
 Anzeigen eines ersten Bildschirms auf dem flexiblen Display;
 Erfassen einer Änderung der Größe des sichtbaren Abschnitts des flexiblen Displays durch den mindestens einen Sensor;
 Anzeigen einer Liste mit mindestens einem auswählbaren Element in mindestens einer Abschnittsregion des flexiblen Displays während der Änderung der Größe des sichtbaren Abschnitts des flexiblen Displays;
 Erkennen, dass die Änderung der Größe des sichtbaren Abschnitts des flexiblen Displays gestoppt wurde,
 als Reaktion auf das Erkennen, dass die Größe des sichtbaren Abschnitts des flexiblen Displays gestoppt wurde, Anzeigen des ersten Bildschirms, der dem sichtbaren Abschnitt des flexiblen Displays mit der geänderten Größe entspricht; und
 als Reaktion auf die Rückkehr der Größe des sichtbaren Abschnitts des flexiblen Displays zu einer ursprünglichen Größe, ohne die Änderung der Größe des sichtbaren Abschnitts des flexiblen Displays abzuschließen, Anzeigen eines zweiten Bildschirms, der einem auswählbaren Element entspricht, während sich die Größe des sichtbaren Abschnitts des flexiblen Displays ändert, unter den Elementen, die in der Liste umfasst sind, auf dem sichtbaren Abschnitt des flexiblen Displays mit der ursprünglichen Größe.
Patent DE-202021104414-U1 (DE)
Title: Ventilkartusche
IPC: F16K3/08
Filed: 2021-08-18
Abstract: Ventilkartusche, mit einem Kopfstück (1, 1'), das von einer Spindel (2, 2') mittig durchsetzt ist, durch die ein Ventil betätigbar ist, das an einem durch eine Innendurchmesserreduzierung des Kopfstücks (1, 1') gebildeten Absatz (15) anliegt, wobei die Spindel (2, 2') über wenigstens einen O-Ring gegenüber dem Kopfstück abgedichtet ist, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Kopfstück (1) eine Reduzierhülse (5, 5') eingebracht ist, die über einen ersten O-Ring (91) gegenüber dem Kopfstück (1, 1') abgedichtet ist, wobei die Spindel (2, 2') über einen zweiten O-Ring (92) gegenüber der Reduzierhülse (5, 5') abgedichtet ist.
Patent DE-202022000554-U1 (DE)
Title: Futterbeutel für Hunde (Dummy)
IPC: A45C11/24
Filed: 2022-03-04
Abstract: Futterbeutel für Hunde dadurch gekennzeichnet, dass er aus einer Kombination aus Futterbeutel und Spielzeug besteht.
Patent DE-202022001117-U1 (DE)
Title: Stift
IPC: B43K24/08
Filed: 2022-05-10
Abstract: Stift mit
 einem Schaft (1, 2),
 einer Mine (11) mit einem Arbeitsende,
 einem auf der dem Arbeitsende der Mine entgegengesetzten Seite der Mine liegenden Drücker (4) und
 einem Kraftsensor (134), wobei
 die Mine ansprechend auf eine Betätigung des Drückers zwischen zwei Betriebsstellungen verstellbar ist, nämlich einer Arbeitsstellung, in der die Mine mit ihrem Arbeitsende aus dem Schaft herausragt, und einer Ruhestellung, in der das Arbeitsende der Mine in dem Schaft liegt,
 der Kraftsensor dazu ausgelegt ist, eine axial auf die Mine wirkende Kraft zu erfassen, und
 die Mine sich in der Arbeitsstellung an dem Kraftsensor abstützt,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 die Mine (11) in der Ruhestellung von dem Kraftsensor (134) entkoppelt ist.
Patent DE-202022002105-U1 (DE)
Title: Gerät zur automatisierten Befüllung von Schnapsgläsern
IPC: B67D3/00
Filed: 2022-09-21
Abstract: Vorrichtung zum automatisierten Befüllen von Trinkgefäßen, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuerung des gesamten Befüllprozesses von einem Mikrocontroller übernommen wird, die Informationswiedergabe an den Anwender mittels eines Display und LEDs erfolgt, die Bedienung durch einen Drehgeber realisiert wird und die Erfassung der Trinkgefäße über Sensoren.
Patent DE-202022101593-U1 (DE)
Title: Eine Formulierung für die Herstellung und Bewertung von vernetzten Chitosan-Kompositen unter Verwendung eines neuartigen anorganischen Wirkstoffs für die gezielte Verabreichung im Dickdarm
IPC: A61K47/58
Filed: 2022-03-25
Abstract: Formulierung zur Herstellung von vernetzten Chitosan-Verbundstoffen, wobei die Formulierung Folgendes umfasst:
 eine Mischung aus Chitosan (CH) und Tri-Natriumorthophosphat-Dodecahydrat (TSoP) im Verhältnis 0.32-0.56:1;
 eine mikrokristalline Cellulose (Avicel 101);
 ein Polyvinylpyrrolidon (PVP-K30);
 ein Talkum;
 750-1000 ml Kaliumdihydrogenphosphat;
 0.5-1.5 M konz. Salzsäure (HCL);
 wobei die Mischung in der 0.5-1.5M HCL-Lösung gelöst wird, um einen Chitosan-Niederschlag zu bilden, wobei der Niederschlag bei 40-50°C getrocknet wird;
 wobei getrocknetes Chitosan mit dem PVP-K30, dem Avicel 101 und dem Talk gemischt wird, um einen vernetzten Chitosan-Verbundstoff zu bilden, wobei der Verbundstoff komprimiert wird, um eine Chitosan-Tablette zu bilden.
Patent DE-202022103780-U1 (DE)
Title: Magnetische Trag- und Führungsstruktur für einen Förderer mit Gelenkgliedern
IPC: B65G21/20
Filed: 2022-07-06
Abstract: Trag- und Führungsstruktur (10) für einen Förderer (C) mit Gelenkgliedern, wobei die Trag- und Führungsstruktur (10) aufweist:
 - mindestens zwei Führungen (14A, 14B), die getrennt und in einem vordefinierten Abstand (Z1, Z2) voneinander angeordnet sind, wobei jede Führung (14A, 14B) gemäß einer jeweiligen Entwicklungsachse (X1, X2) ausgerichtet ist, eine vordefinierte Länge aufweist, die entlang der jeweiligen Entwicklungsachse (X1, X2) gemessen ist, und eine jeweilige Gleitfläche (24A, 24B) für eine Gleitbahn des Förderers (C) mit Gelenkgliedern definiert,
 - mindestens eine Tragkomponente (12), die sich auf einer entsprechenden Ebene (P) erstreckt und die mindestens eine erste Fläche (16) und mindestens eine zweite Fläche (18) aufweist, die einander gegenüberliegen, in denen die Führungen (14A, 14B) von der ersten Fläche (16) vorstehen, um mindestens einen Gleitkanal (20) zu definieren, der durch seitliche Flächen von angrenzenden Paaren der Führungen (14A, 14B) und durch mindestens einen Abschnitt der ersten Fläche (16) begrenzt ist, wobei der mindestens eine Gleitkanal (20) ermöglicht, mindestens einen Abschnitt der Gelenkglieder des Förderers (C) aufzunehmen, und wobei die Tragkomponente (12) mehrere hohle Sitze (30) aufweist, die voneinander getrennt sind und jeweils zum Aufnehmen von mindestens einem jeweiligen Aufnahmeelement (32) für mindestens einen Magneten (34, 36) vorgesehen sind, wobei die mindestens eine Tragkomponente (12) an der ersten Fläche (16) erste männliche oder weibliche Verbindungsmittel (22) aufweist, wobei jede Führung (14A, 14B) an entsprechenden unteren Flächen (26A, 26B), die den Gleitflächen (24A, 24B) gegenüberliegen, zweite männliche oder weibliche Verbindungsmittel (28) aufweist, wobei sich die ersten Verbindungsmittel (22) und die zweiten Verbindungsmittel (28) jeweils entlang den Entwicklungsachsen (X1, X2) erstrecken, und wobei die zweiten Verbindungsmittel (28) vereinigt und geeignet sind, mit den ersten Verbindungsmitteln (22) zusammenzuwirken, um durch Drücken jeder Führung (14A, 14B) gegen die Tragkomponente (12) eine Schnappverbindung zu erstellen,
 wobei das mindestens eine Aufnahmeelement (32) Verbindungsorgane (40) für das Verbinden des Aufnahmeelements (32) mit jeweiligen Gegenorganen zum Verbinden (42) aufweist, die in mindestens einer Seitenwand (38) von jedem der hohlen Sitze (30) der Tragkomponente (12) vorgesehen sind,
 wobei die Trag- und Führungsstruktur (10) dadurch gekennzeichnet, dass die hohlen Sitze (30) an der ersten Fläche (16) der Tragkomponente (12) erhalten sind.
Patent DE-202022104710-U1 (DE)
Title: Prüfmaschine
IPC: H02K7/06
Filed: 2022-08-19
Abstract: Prüfmaschine (100)
 mit einem elektromotorischen Linearantrieb (102), der einen Stator (104) und einen Läufer (106) umfasst, wobei der Läufer (106) entlang seiner Längsachse verstellbar ist,
 mit einem elektromotorischen Rotationsantrieb (108), der einen drehfest gelagerten Ständer (110) und einen rotatorisch antreibbaren Rotor (112) umfasst, wobei der Rotor (112) verdrehgesichert mit einer Welle (114) verbunden ist, die entlang ihrer Längsachse verschiebbar gegenüber dem Rotor (112) gelagert und an ihrem freien Ende mit einem Kraftübertragungsglied (116) versehen ist, und mit einem Drehlager (118), durch welches der Läufer (106) des Linearantriebs (102) und die bezüglich dem Rotor (112) des Rotationsantriebs (108) verdrehgesicherte Welle (114) gegeneinander verdrehbar verbunden sind.
Patent DE-202023104528-U1 (DE)
Title: Werkzeug zum Montieren und Demontieren eines Enddeckels einer drehbaren Ölwanne einer Wasserturbine und zugehörige Vorrichtung
IPC: B25B23/00
Filed: 2023-08-09
Abstract: Werkzeug zum Montieren und Demontieren eines Enddeckels einer drehbaren Ölwanne einer Wasserturbine, dadurch gekennzeichnet, dass es Folgendes umfasst:
 Montage- und Demontageeinheiten (100), die jeweils einen Montage- und Demontagekörper (101) und einen Aussparungskörper (102), der an einem Ende des Montage- und Demontagekörpers (101) angeordnet ist, umfassen;
 eine Verbindungseinheit (200), die eine Schwenkanordnung (201), die sich an der Stelle, an der sich die zwei gleich ausgebildeten Montage- und Demontageeinheiten (100) schneiden, befindet, und eine Begrenzungs- und Verbindungsanordnung (202), die an einem dem Aussparungskörper (102) abgewandten Ende des Montage- und Demontagekörpers (101) angeordnet ist, umfasst;
 wobei die Montage- und Demontageeinheiten (100) in einer Anzahl von zwei bereitgestellt sind und die zwei Montage- und Demontageeinheiten (100) über die Schwenkanordnung (201) miteinander verbunden sind, wobei die zwei Montage- und Demontageeinheiten (100) symmetrisch angeordnet sind.
Patent DE-212008000127-U1 (DE)
Title: Vollkornreiszusammensetzungen
IPC: A23L33/15
Filed: 2008-12-04
Abstract: Beschichteter Vollkornreis, umfassend: Reiskörner, die vorgekocht und teilweise abgeschliffen worden sind, mit einer Beschichtung, die wenigstens Kleie und einen Gummi umfasst, wobei der Kleiegehalt der Reiskörner wenigstens 8 Gew.-% beträgt und die Kleie in der Beschichtung eine durchschnittliche Teilchengröße von weniger als 200 μm aufweist.
Patent DE-212018000262-U1 (DE)
Title: Fixiereinheit zur klemmenden Befestigung an zylindrischen Gegenständen
IPC: G09F23/06
Filed: 2018-07-20
Abstract: Fixiereinheit (10) zur klemmenden Befestigung an zylindrischen Gegenständen (2), insbesondere Schläuchen, umfassend eine erste Halbschale (11) und eine zweite Halbschale (11a), wobei die erste Halbschale (11) und die zweite Halbschale (11a) zusammensetzbar sind, wodurch in zusammengesetztem Zustand ein Innenraum (100) ausgebildet ist, wobei an einer Innenseite (101) der ersten Halbschale (11) und/oder an einer Innenseite (101a) der zweiten Halbschale (11a) Klemmmittel (12) zum Klemmen des Gegenstandes (2) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass an einer Außenseite (102) der ersten Halbschale (11) und/oder an einer Außenseite (102a) der zweiten Halbschale (11a) zumindest ein Haltemittel (13) zum Befestigen eines Informationselements (4) vorgesehen ist.
Patent DE-212020000121-U1 (DE)
Title: Eine Zentrifuge zur chemischen Herstellung
IPC: B04B7/00
Filed: 2020-07-31
Abstract: Eine Zentrifuge zur chemischen Herstellung, die einen Außenkastenkörper (1) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass eine Stützkomponente (2) fest an der unteren Außenwand des Außenkastenkörpers (1) angebracht ist, wobei ein Motor (3) fest an der unteren Außenwand des Außenkastenkörpers (1) installiert ist, wobei das Ausgangsende des Motors (3) fest mit einer Drehwelle (4) verbunden ist, wobei das obere Ende der Drehwelle (4) fest mit einem Zentrifugalzylinder (5) verbunden ist, und sich der Zentrifugalzylinder (5) innerhalb des Außenkastenkörpers (1) befindet, wobei eine erste Gleitnut (6) an der oberen Außenwand der Bodenplatte des Außenkastenkörpers (1) angeordnet ist, wobei ein erster Gleitblock (7) innerhalb der ersten Gleitnut (6) angeordnet ist, und das obere Ende des ersten Gleitblocks (7) mit dem Zentrifugalzylinder (5) verschweißt ist, wobei ein Filtersieb (8) fest an der Seitenwand des Zentrifugalzylinders (5) angebracht ist, wobei ein Flüssigkeitsauslassrohr (9) an der Seitenwand des Außenkastenkörpers (1) angeschweißt ist.
Patent DE-212020000226-U1 (DE)
Title: Einstellbare, geformte Stahlplatte für die hintere Halswirbelsäule mit einstellbarer Türöffnungsgröße
IPC: A61B17/70
Filed: 2020-04-07
Abstract: Eine einstellbare, geformte Stahlplatte für die hintere Halswirbelsäule mit einstellbarer Türöffnungsgröße, die eine Führungsschiene (1) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die obere Oberfläche der Führungsschiene (1) mit einer Führungsnut (2) versehen ist, wobei eine Zahnstange (3) in der Führungsnut (2) gleitbar und mit ihr verbunden ist, wobei die Zähne an der oberen Oberfläche der Zahnstange (3) mit den Zähnen am unteren Ende des Zahnrads (4) in Eingriff bringbar sind, wobei die Vorderseite des Zahnrads (4) mit einer Drehachse (5) in Eingriff steht, wobei sowohl das vordere Ende als auch das hintere Ende der Drehachse (5) durch ein Lager (6) eingefasst werden und die anderen voneinander entfernten Seiten des Lagers (6) jeweils mit der Vorder- und Rückseite der Innenwand eines Rahmens (7) in Eingriff stehen, wobei die Unterseiten der Vorder- und Rückseite der Innenwand des Rahmens (7) jeweils fest mit der Vorder- und Rückseite der Führungsschiene (1) verbunden sind;
 wobei sowohl die linke als auch die rechte Seite des Zahnrads (4) mit dem jeweiligen Rastblock (8) in Eingriff bringbar sind, wobei die rechte Seite des jeweiligen Rastblocks (8) fest mit einer Verbindungsstange (9) verbunden und die Rückseite der jeweiligen Verbindungsstange (9) über eine Bolzenachse (10) beweglich mit der Vorderseite der Innenwand des Rahmens (7) verbunden ist, wobei der obere Abschnitt der linken Seite der jeweiligen Verbindungsstange (9) fest mit einer Feder (11) verbunden und das linke Ende der jeweiligen Feder (11) fest mit einer Befestigungsplatte (12) verbunden ist, wobei die Vorderseite und die Rückseite der jeweiligen Befestigungsplatte (12) jeweils fest mit dem oberen Abschnitt der Vorderseite bzw. der Rückseite der Innenwand des Rahmens (7) verbunden sind.
Patent DE-212021000399-U1 (DE)
Title: Ladepad und Riemengurt
IPC: A45F5/00
Filed: 2021-06-15
Abstract: . Ladepad, umfassend ein flexibles Gehäuse und einen Satz von Batterien, die innerhalb des flexiblen Gehäuses angeordnet sind, wobei das Ladepad dazu strukturiert und eingerichtet ist, in einem Arbeitszustand zu bleiben, wenn es aus einer gewölbten Form in eine flache Form hin und her gewechselt wird, und wobei das Ladepad dazu konfiguriert ist, nicht rutschend über eine Schulter zu passen.