baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19951136-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum paarweisen Fräsen von Elektrodenkappen
Inventor: BRAEUER ANDREAS
IPC: B23K35/02
Filed: 1999-10-23
Granted: 2005-07-07
Abstract: Vorrichtung
zum paarweisen Fräsen von
Elektrodenkappen aus Kupfer und Kupferlegierungen für die Widerstandsschweißtechnik,
bestehend aus einer pneumatisch oder elektrisch angetriebenen Fräseraufnahme
(1) die eine Aussparung enthält
und einer in der Aussparung der Fräseraufnahme (1) gelagerten
Schneidplatte (2) mit Radiusschneiden, wobei die Schneidkante (4)
der Schneidplatte (2) außermittig
in der Fräseraufnahme
(1) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Schneidbereiche (6a,
6b) der Schneidplatte (2) eine verschiedene Geometrie, insbesondere
unterschiedliche Radiusschneiden, aufweisen.
Patent DE-19952492-B4 (DE)
IPC: B23P21/00
Filed: 1999-10-30
Granted: 2004-11-04
Abstract: The automatic assembly device has a feed device (3) for the components to be attached to a door or window panel or frame and a fixing device. The feed device has a gripper (5) with at least one gripper head (7) with three gripper elements (13,15,19), the first and third gripper elements used for handling edge components (47) and the second and third gripper elements handling longitudinal components (65). An Independent claim for an automatic assembly method for door or window components is also included.
Patent DE-19953467-B4 (DE)
Title: Belüftungsvorrichtung für ein Lenkrad eines Fahrzeugs
Inventor: GANZ THOMAS
IPC: B60H1/00
Filed: 1999-11-05
Granted: 2005-11-03
Abstract: Belüftungsvorrichtung
für ein
Lenkrad eines Fahrzeugs, die zumindest ein an einer Speiche des Lenkrades
angeordnetes Gebläse
zum Erzeugen eines belüftenden
Luftstromes in einer Luftführung
im Griffteil des Lenkrades enthält,
dadurch gekennzeichnet, daß das
Gebläse
(9) in einem Hohlraum (7) der Speiche (4) angeordnet ist, der über einen
Lufteintritt (10) in der Speiche (4) und einen Luftaustritt zur
Luftführung
im Griffteil (2) hin durchströmt
ist.
Patent DE-19953986-B4 (DE)
Title: Saugkopf für einen Kraftstoffschlauch
Inventor: BOSSLER HANS
IPC: F02M37/22
Filed: 1999-11-10
Granted: 2009-06-10
Abstract: Saugkopf für das Ende einer flexiblen Kraftstoffleitung (6) in einem Kraftstofftank (1), insbesondere in einem Kraftstofftank eines tragbaren, handgeführten Arbeitsgerätes wie einer Motorkettensäge, einer Heckenschere, einem Freischneidegerät, einem Trennschleifer oder dgl., bestehend aus einem becherförmigen Grundgehäuse (7) aus Kunststoff, welches von einem Deckel (10) verschlossen ist, der einen Anschlußstutzen (9) für das Ende der flexiblen Kraftstoffleitung (6) aufweist, wobei das Grundgehäuse (7) auf seiner Mantelfläche fensterartige Aussparungen (11) aufweist, die durch ein Filtergewebe (12) abgedeckt sind, dadurch gekennzeichnet, daß im Zentrum des Grundgehäuses (7) ein stabförmiger Gewichtskörper (30) angeordnet ist, der sich im wesentlichen über die Länge des Grundgehäuses (7) von dessen Boden (14) bis zum Deckel (10) erstreckt, und daß der Gewichtskörper (30) mit seinem ersten Ende (31) am Boden (14) des Grundgehäuses (7) und mit seinem zweiten Ende (34) am Deckel (10) gehalten ist.
Patent DE-19958924-B4 (DE)
Title: Entwicklungsapparat und Bilderzeugungsapparat, der den Entwicklungsapparat verwendet und Verfahren zum Bestimmen eines Tonerende-Zustandes
Inventor: HASEGAWA SHIN
IPC: G03G15/06
Filed: 1999-12-07
Granted: 2009-10-22
Abstract: Entwicklungsapparat, der Folgendes umfasst:  eine Entwicklungsvorrichtung (4a, 4b, 4c, 4d), die latente Bilder entwickelt, die auf einem Bildtrageglied ausgebildet sind, um so Tonerbilder auszubilden;  eine Tonerspeichereinheit (53; 53Bk, 53M, 53C, 53Y), die Toner (Bk, M, C, Y) speichert, um ihn zu der Entwicklungsvorrichtung (4a, 4b, 4c, 4d) zuzuführen;  eine Lichtpfad-Ausbildungseinheit (58; 58Bk, 58M, 58C, 58Y), die von einer Wand der Tonerspeichereinheit (53; 53Bk, 53M, 53C, 53Y) in das Innere der Tonerspeichereinheit (53; 53Bk, 53M, 53C, 53Y) vorsteht, um so einen Lichtpfad auszubilden, entlang dem das Licht in der Tonerspeichereinheit (53; 53Bk, 53M, 53C, 53Y) verläuft; und  einen Lichtsensor (200), der eine Lichtemissionseinheit (60), die Licht emittiert, und eine Lichtempfangseinheit (61), die Licht empfängt, das von der Lichtemissionseinheit (60) emittiert wurde, enthält;  wobei der Lichtsensor (200) Signale ausgibt, die sich entsprechend der Menge des Toners (Bk, M, C, Y) in dem Lichtpfad stetig ändern, der in...
Patent DE-19960149-B4 (DE)
Title: Zusatzaggregat für eine Spüle
Inventor: IRMSCHER RUDOLF
IPC: B67D1/00
Filed: 1999-12-14
Granted: 2004-05-19
Abstract: Zusatzaggregat für eine Spüle (1), insbesondere für eine Küchenspüle, mit:  – mindestens einem Wasserzulauf (5, 6) für Kalt- und Warmwasser (K, W),  – mindestens einer Ausgabeeinheit (3) für das Kalt- und Warmwasser (K, W) sowie  – einer Trinkwasser-Aufbereitungs- und im Bereich eines mit einem Abfluß (4) versehenen Beckens (2) angeordneten Abgabestation (7) für karbonisiertes Trinkwasser  dadurch gekennzeichnet, daß  – getrennte Produktstrecken von Kalt- und Warmwasser einerseits sowie Tafelwasser andererseits sowie eine eigenständige Abgabeeinheit (11) für karbonisiertes Trinkwasser (C) vorgesehen sind.
Patent DE-19962186-B4 (DE)
Title: Elektrische Servolenkvorrichtung
Inventor: NORO YOSHIKI
IPC: B62D5/04
Filed: 1999-12-22
Granted: 2006-10-26
Abstract: Elektrische
Servolenkvorrichtung für ein
Fahrzeug, umfassend:  einen Elektromotor (8) zur elektrischen
Lenkunterstützung eines
Lenksystems des Fahrzeugs;  einen Lenkdrehmomentsensor (12)
zum Erfassen eines manuell an das Fahrzeuglenksystem angelegten
Lenkdrehmoments zur Ausgabe eines Lenkdrehmomentsignals (T);  einen
Motorstromdetektor (15) zum Erfassen eines Motorstroms (I M ), der momentan durch den Elektromotor fließt, um ein
erfasstes Motorstromsignal (I MF ) auszugeben;  eine
Steuereinheit (13), umfassend einen Soll-Motorstrom-Setzabschnitt (21)
zum Setzen eines Soll-Motorstromsignals (I MS )
auf der Basis zumindest des vom Lenkdrehmomentsensor (12) ausgegebenen
Lenkdrehmomentsignals (T), einen Offset-Berechnungsabschnitt (22)
zum Berechnen eines Offset zwischen dem vom Soll-Motorstrom-Setzabschnitt (21) gesetzten
Soll-Motorstromsignal (I MS ) und dem vom
Motorstromdetektor (15) ausgegebenen erfassten Motorstromsignal
(I MF ), um hierbei ein Offset-Signal auszugeben,
welches den hierdurch berechneten Offset anzeigt, einen Antriebs-Steuerabschnitt
(23) zum Erzeugen eines Motorsteuersignals (V D )
auf der Basis des vom Offset-Berechnungsabschnitt (22) ausgegebenen
Offset-Signals, sowie einen Motorantriebs-Hemmabschnitt (18) zum,
auf der Basis von zumindest des vom Lenkdrehmomentsensor (12) ausgegebenen
Lenkdrehmomentsignals (T), Ausgeben...
Patent DE-19964588-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zum Herstellen eines Zielcomputersystems
Inventor: BEELITZ ALAN E
IPC: G06Q30/00
Filed: 1999-01-08
Granted: 2019-07-25
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines Zielcomputersystems umfassend:
 a. Ausführen eines Hardware-Aufspürprograms auf einem Zielcomputersystem über eine Netzwerkverbindung durch ein Kontrollcomputersystem zum Bestimmen von Parametern einer Hardware-Konfiguration des Zielcomputersystems;
 wobei das Hardware-Aufspürprogramm einen Typ eines Prozessors des Zielcomputersystems bestimmt;
 b. Präsentieren zumindest einer Liste zusätzlicher Hardwarekomponenten für das Zielcomputersystem für einen Anwender, wobei die Liste zusätzlicher Hardwarekomponenten mit der festgestellten Hardware-Konfiguration des Zielcomputersystems kompatibel ist;
 c. Einstellen von Softwareprogrammoptionen für das Zielcomputersystem gemäß der festgestellten Hardware-Konfiguration des Zielcomputersystems;
 wobei das Einstellen von Softwareprogrammoptionen das Einstellen von Parametern eines ausgewählten Betriebssystems gemäß des Prozessortyps umfasst;
 d. Präsentieren einer Liste einer ersten Vielzahl von Softwareprogrammoptionen über ein Anwenderinterface für einen Anwender, die auf dem Zielcomputersystem implementiert werden können, wobei die Liste der Softwareprogrammoptionen in einer Datenbank gespeichert ist, auf die über eine Netzwerkverbindung zugegriffen wird und wobei die präsentierte Liste der Softwareprogrammoptionen kompatibel mit der festgestellten Hardware-Konfiguration des Zielcomputersystems ist;
 e. Aufnehmen einer Anzeige einer durch den Anwender getroffenen Auswahl aus der ersten Vielzahl von Softwareprogrammoptionen, die dem Anwender über das Anwenderinterface präsentiert worden sind;
 f. Erzeugen einer Liste einer zweiten Vielzahl von Softwareprogrammoptionen, die auf dem Zielcomputersystem bei seiner Herstellung implementiert werden können, wobei jede Softwareprogrammoption der zweiten Vielzahl von Softwareprogrammoptionen mit der ersten getroffenen Auswahl kompatibel ist;
 g. Präsentieren der Liste der zweiten Vielzahl von Softwareprogrammoptionen für den Anwender über das Anwenderinterface;
 h. Aufnehmen einer Anzeige der durch den Anwender aus der zweiten Vielzahl von Softwareprogrammoptionen getroffenen Auswahl, die dem Anwender über das Anwenderinterface präsentiert worden sind;
 i. Schreiben der ausgewählten Softwareprogrammoptionen als Einträge in eine computerlesbare Datei;
 j. Liefern der computerlesbaren Datei an eine Herstellungseinrichtung; und
 k. Ausführen einer oder mehrerer ausführbarer Dateien, die einem oder mehreren der Vielzahl der Einträge der computerlesbaren Datei zugeordnet sind, zum Durchführen von Instruktionen, die Softwareprogrammoptionen auf dem Zielcomputersystem zu implementieren; 
 wobei das Ausführen der einen oder mehreren ausführbaren Dateien das Installieren, Implementieren und Testen von ausgewählten Patches veranlasst; und
 wobei das Ausführen eines ausgewählten Patches einen betriebssystemherstellerseitig deaktivierten direct memory access (DMA) aktiviert.
Patent AU-2011100772-B4 (AU)
Title: A lid assembly for a bin
Inventor: NEO BOON LYE PAUL
IPC: B65F1/16
Filed: 2011-06-28
Granted: 2013-11-14
Abstract: A LID ASSEMBLY FOR A BIN Abstract A lid assembly (100) for a bin, the assembly comprising a body (200) shaped to retro-fit to 5 a bin container. The body has an engagement arrangement to secure the body to the bin container and an opening (211) is formed in a top surface of the body (200). An insert (300) is movably attached to the body (200). The insert (300) has a cover section (302) shaped to cover the opening in a closed position. An operational mechanism (400) is contained within the body (200). The operational mechanism includes an actuator and a 10 motorised mechanism coupled to the insert (300). The motorised mechanism is configured to operate to raise of the cover section (302) to an open position to expose the opening (211) and lower of the cover section (302) and then close the opening. 5385635-1
Patent AU-2013100252-B4 (AU)
Title: Collapsible structures
Inventor: HOLBROOK THOMAS
IPC: E04H15/06
Filed: 2013-03-05
Granted: 2013-07-18
Abstract: Abstract: A collapsible structure comprising a frame member that supports a panel of flexible material, the frame 5 member being pivotally attached to a support to be displaceable from a collapsed position to an erect position and powered drive means located between the support and the frame to cause the displacement. 4133772_1 (GHMatters) P90600.AU.1 5/03/13
Patent AU-2013101068-B4 (AU)
Title: A terminal and a method for loading a ship with bulk material
Inventor: DUBATOUKA IHAR
IPC: B65G63/04
Filed: 2013-08-09
Granted: 2014-05-15
Abstract: Abstract Disclosed herein is a terminal (10) for loading a ship (12) with bulk material. The terminal (10) comprises a railway (20). The terminal (10) also comprises a mechanism 5 (36, 38, 40) to unload the bulk material from one or more rail wagons (52, 54) on the terminal railway (20), The mechanism can transfer the bulk material to the ship (12) and/or to bulk material storage (16, 18). Also disclosed is a method for loading the ship (12) at the terminal (10) with bulk material. 4561086S1 (GHMallers) P0973.AU.1
Patent AU-2014101434-B4 (AU)
Title: A Watercraft Fin and Watercraft Fin System
Inventor: RANKIN DAVID GEOFFREY
IPC: B63B35/79
Filed: 2014-12-03
Granted: 2015-08-27
Abstract: Abstact A removable watercraft fin includes a fin body (5) extending between a fnward leading edge and a. rear trailing edge. The fininchides base having at least one locking tab configured to be mounted to a watercraft and secured thereto via one or more screws. A fin recess (2) is disposed in the fin body (N) and adapted to releasably retain a hex key or A[a keu.y tool (I) configured to operate the one or ire screws in securing the fin to a watereraftI
Patent AU-2017100358-B4 (AU)
Title: Modular raised garden bed or enclosure
Inventor: LIN OSCAR
IPC: A01G9/02
Filed: 2017-03-28
Granted: 2017-06-22
Abstract: A modular raised garden bed or enclosure is described which comprises at least one non-corrugated connecting post comprising angled flanges and a plurality of connections and at least one corrugated wall member comprising a plurality of complementary connections in which the at least one non-corrugated connecting post is able to be joined to the at least one corrugated wall member to form a joint comprising connecting pins that fit into a barrel. A kit and method for constructing a raised garden bed or enclosure is also described. The connecting pin may extend downwardly. The at least one corrugated wall member may comprise one or more sleeve that may be fitted at an end of the at least one corrugated wall member.
Patent AU-2018100493-B4 (AU)
Title: Systems and methods for automating the application of friction-modifying coatings
Inventor: STONE JR JACK D
IPC: B05B1/20
Filed: 2018-02-02
Granted: 2019-10-24
Abstract: SYSTEMS AND METHODS FOR AUTOMATING THE APPLICATION OF FRICTION-MODIFYING COATINGS A system and method for the application of friction-modifying coatings to roadways, walkways, pathways and other areas subject to vehicular, human or animal traffic, the system and method comprising the controlled, simultaneous application of binder and filler to a surface of a substrate, using a mobile device which passes over the substrate as the binder and filler are being applied. Binder is applied from openings in a lower portion of a tube into which binder is fed, such openings including a single slot, multiple slots, circular opening, arranged in single or multiple rows with overlap regions. Both the binder and the filler are precisely and accurately metered onto the substrate, ensuring uniform coating thickness and performance. The method of this invention also enables the use of different binding systems and precise control over mixing ratios for multi-component binders.
Patent AU-2018101068-B4 (AU)
Title: Magnetic Bucket Capable of Folding and Unfolding
Inventor: MOON JACK
IPC: B65D5/56
Filed: 2018-08-01
Granted: 2019-04-11
Abstract: A flat pack container capable of formation by folding of a flat panel of foldable inaterial to form the container, the flat panel comprising an inner surface and an outer surface. A first portion of the flat panel capable of forming a base of the container and defined by at least one peripheral fold line. Extending from the at least one peripheral fold line is a second portion which co operates with the base to form a wall of the container. The wall of the container includes at least two foldable pleated regions which enable the wall to be set in upright attitude to define with the base an internal space: the second portion further comprising flaps which retains the container in its folded configuration.
Patent DE-102004021544-B4 (DE)
Title: Verfahren eines Polyurethan-Sprühauftrags unter Verwendung intern gemischter Komponenten, welche mit einem flachen fächerförmigen Sprühnebel aufgetragen werden
Inventor: DONATTI JOSEPH T
IPC: B29C41/36
Filed: 2004-05-03
Granted: 2007-08-23
Abstract: Verfahren
zum Sprühauftrag
von Polyurethan zum Sprühformen
eines Artikels:  Leiten einer Polyurethan-Zusammensetzung zu
einer Sprühdüse (32);  Sprühen der
Polyurethan-Zusammensetzung in einem flachen fächerförmigen Muster (34) auf eine
Formfläche
(36), um eine einzelne Spur aus Polyurethan auf der Formfläche (36)
aufzutragen;  Bewegen der Düse
(32) und/oder der Formfläche
(36) gegeneinander auf einer geeigneten Bahn, um eine Filmschicht
zu erzeugen, wobei mehrere teilweise überlappende Spuren in mehreren
Strichen der Düse
gegen die Form (36) aufgetragen werden, dadurch gekennzeichnet,
dass während
des Sprühschritts
die Polyurethan-Zusammensetzung
ferner in einem Paar von sekundären
Sprühmustern (44)
gesprüht
wird, welche außerhalb
des breiteren Abschnitts des flachen fächerförmigen Sprühmusters (34) ausgebildet werden,
wobei die Sprühnebelablagerungen (42)
der sekundären
Sprühmuster
(44) dünner
sind als die Sprühnebelablagerungen
(40) des primären
Sprühnebelmusters
(34), und dass die teilweise Überlappung
der Polyurethan-Bahnen im Bereich der dünneren, sekundären Sprühnebelablagerungen
(42) erfolgt, um so eine Polyurethan-Filmschicht mit einer im Wesentlichen
gleichmäßigen Dicke...
Patent DE-102004023696-B4 (DE)
Inventor: KRONE BERNARD
IPC: A01F15/08
Filed: 2004-05-11
Granted: 2007-03-29
Abstract: The round baler has an adjustable stop system which allows the baler chain (2) to be moved off the guide rollers (12) during the first stages of bale pressing, allowing larger bales to be produced. This consists of a toothed strip (23) pivoted on the shaft (26) of an outer guide roller (18) which engages with a stop (22) on a lever (24) mounted on the machine casing.
Patent DE-102004024028-B4 (DE)
Title: Lyocell-Verfahren und -Vorrichtung mit Presswasserrückführung
Inventor: ZIKELI STEFAN
IPC: D01F2/00
Filed: 2004-05-13
Granted: 2010-04-08
Abstract: Verfahren zum industriellen Herstellen einer Celluloselösung, aus der Endlosformkörper (2) extrudierbar sind, bei dem aus Cellulose und Wasser zunächst eine Cellulosesuspension, die unter Erzeugung von Presswasser abgepresst wird, und dann aus der Cellulosesuspension durch Zugabe von tertiärem Aminoxid die Celluloselösung hergestellt wird und wobei das Presswassers zum Aufschlagen der Cellulose rückgeführt wird, und dem zurückgeführten Presswasser zusätzlich Frischwasser beigemischt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Anteile von Presswasser und Frischwasser in Abhängigkeit vom Metallionengehalt in der Cellulosesuspension und/oder Celluloselösung so verändert werden, dass durch Änderung des Frischwasseranteils und/oder des Presswasseranteils im Wasser zum Aufschlagen der Cellulose der Metallionengehalt der Cellulosesuspension und/oder Celluloselösung unterhalb eines vorbestimmten Höchstwertes zur Vermeidung exothermer Abbaureaktionen in der Cellulosesuspension und/oder Celluloselösung eingestellt wird.
Patent DE-102004039350-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Beeinflussung von Gehirnfunktionen eines Menschen
Inventor: TEGENTHOFF MARTIN
IPC: A61H1/00
Filed: 2004-08-12
Granted: 2014-07-17
Abstract: Vorrichtung zur Beeinflussung von Gehirnfunktionen eines Menschen durch gezielte Stimulation mindestens eines Abschnitts des menschlichen Körpers, umfassend Stimulationsmittel (1), die eine Stimulation des zu stimulierenden Abschnitts ermöglichen und mindestens zwei Spitzen (3) umfassen, wobei die mindestens zwei Spitzen (3) zumindest teilweise in Kontakt mit einem Abschnitt der Haut des menschlichen Körpers gebracht werden können, dadurch gekennzeichnet, dass die Spitzen einen Abstand von weniger als 2 mm zueinander aufweisen und dass die Vorrichtung derart ausgebildet ist, dass während des Betriebs der Vorrichtung die mindestens zwei Spitzen (3) mit einer Frequenz oder einer durchschnittlichen Frequenz zwischen 0,1 Hz bis 10 Hz bewegt werden, dass die mindestens zwei Spitzen (3) mit einem zeitlichen Abstand von weniger als 50 ms auf die Haut auftreffen und dass zwischen den einzelnen Stimuli, die durch die Bewegung der mindestens zwei Spitzen (3) verursacht werden, randomisierte Interstimuli-Intervalle zwischen 100 ms und 3000 ms angeordnet sind.
Patent DE-102004049033-B4 (DE)
Title: Tragstruktur eines Endbereiches einer Fahrzeugkarosserie
Inventor: WINKLER ANDREAS
IPC: B62D25/08
Filed: 2004-10-08
Granted: 2008-11-20
Abstract: Tragstruktur
eines Endbereiches einer Fahrzeugkarosserie mit:  seitlichen
Verbindungslängselementen
(4), welche jeweils einen Verbindungsabschnitt (41) aufweisen;  seitlichen
Dachrahmen-Längselementen
(5), welche mit ihren der Fahrgastzelle abgewandten Enden in Richtung
der Verbindungsabschnitte (41) der seitlichen Verbindungselemente
(4) abfallen; und mit  seitlichen Heckverstärkungsträgern (7), welche jeweils von einem
Karosseriebodenbereich ausgehend in Richtung der zugeordneten abfallenden
Enden der seitlichen Dachrahmen-Längselemente (5) verlaufen,
wobei die seitlichen Heckverstärkungsträger (7)
und die seitlichen Dachrahmen-Längselemente
(5) jeweils über
die zugeordneten Verbindungsabschnitte (41) der seitlichen Verbindungslängselemente
(4) derart miteinander koppelbar sind, dass die seitlichen Verbindungslängselemente
(4) jeweils in etwa eine Verlängerung
der Dachrahmen-Längselemente (5)
bilden.
Patent DE-102004051336-B4 (DE)
Title: Fahrzeug mit Energie absorbierenden Elementen
Inventor: WINKLER ANDREAS
IPC: B60R21/02
Filed: 2004-10-21
Granted: 2007-04-05
Abstract: Fahrzeug
(1), insbesondere PKW, mit einer selbsttragenden Karosseriestruktur
und/oder selbsttragenden Karosserie-Rahmen-Struktur, wobei die Struktur aus
einer steifen Zelle und mehreren Energie absorbierenden Elementen
(5, 6; 8, 9) aufgebaut ist, wobei örtlich zwischen einem ersten
Fahrzeugaggregat und einem weiteren Fahrzeugaggregat und/oder der
Struktur zumindest eines der Energie absorbierende Elemente (5,
6; 8, 9) angeordnet ist, wobei das zumindest eine Energie absorbierende Element
(5, 6; 8, 9) eine Relativbewegung des mit dem zumindest einen Element
(5, 6; 8, 9) verbundenen ersten Fahrzeugaggregates mit dem weiteren
Fahrzeugaggregat oder der Struktur ermöglicht, dadurch gekennzeichnet, dass
sich gegeneinander abstützende
Fahrzeugaggregate und Energie absorbierende Elemente (5, 6; 8, 9)
wenigstens einen von der Struktur unabhängigen Lastpfad ausbilden und
dass zumindest ein Energie absorbierendes Element (5, 6, 8, 9) verformt
wird, bevor ein Fahrzeugaggregat des Lastpfades verformt wird.
Patent DE-102004053729-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit einer Brennstoffzelle
Inventor: RAFFEL MARKUS
IPC: B60L11/18
Filed: 2004-11-06
Granted: 2010-01-07
Abstract: Kraftfahrzeug (1) mit  a) einem mit einer Brennstoffzelle ausgebildeten Antriebsaggregat,  b) einer Kühleinheit, die einen in Längsrichtung des Kraftfahrzeuges (1) durchströmten Kühlluftkanal (2) mit einer Einlassöffnung (8) im Bereich einer vorderen Stirnfläche (5) des Kraftfahrzeuges (1) und einer Auslassöffnung (28) im Bereich einer hinteren Stirnfläche (7) des Kraftfahrzeuges (1) aufweist,  dadurch gekennzeichnet, dass  zumindest ein Teil des Antriebsaggregates mit  – einer Wärmeübertragung von der Wandung (16) des Kühlluftkanals (2) und/oder  – einer Wärmeübertragung von der Wandung mindestens eines, von dem Kühlluftkanal (2) abzweigenden Teilluftkanals (18, 21)  gekühlt wird.
Patent DE-102004060621-B4 (DE)
Title: Statikmischelement zum Mischen fliessfähiger Massen
Inventor: HEFELE CHRISTIAN
IPC: B01F5/02
Filed: 2004-12-16
Granted: 2009-04-30
Abstract: Statikmischelement,
zum Mischen fliessfähiger
Massen, wie mehrkomponentiger Reaktionsmörtel,  mit einem ersten
Schalenteil (11) und mit einem zweiten Schalenteil (12), die in
einer axialen Längsrichtung
(13) an Dichtkanten (14, 15) aneinander anlegbar und über Verbindungsmittel
(30) miteinander verbindbar sind, und mit Strömungsleitelementen (20), die
in einem zwischen den beiden Schalenteilen (11, 12) aufgespannten
Durchflussraum (16) angeordnet sind, der sich von einer Einlassöffnung (17)
bis zu einer Auslassöffnung
(18) erstreckt, wobei  die Strömungsleitelemente (20) als
Fahnenelemente (21, 22) ausgebildet sind, die über die Dichtkante (14, 15)
des Schalenteils (11, 12) hinausragen und zu einer Dichtkante (14,
15) hin einen Abschnitt (35) des Durchflussraumes (16) des Schalenteiles
(11, 12) freilassen,  dadurch gekennzeichnet,  dass die
Fahnenelemente (21, 22) wenigstens bereichsweise hohl ausgebildet
sind und die Hohlräume
(37, 38) zur Aussenfläche
(27, 28) des Schalenteils (11, 12) hin offen sind.