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Patent DE-102016200409-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug, elektrische Antriebseinheit und Torsionstilger
Inventor: NANOS ZISIS
IPC: F16F15/12
Filed: 2016-01-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeug (2) aufweisend eine elektrische Antriebseinheit (4) mit einem eine Rotorwelle (10) umfassenden Elektromotor (8), wobei die elektrische Antriebseinheit (4) einen Torsionstilger (12) zur Tilgung einer Resonanzfrequenz der elektrischen Antriebseinheit (4) aufweist und wobei der Torsionstilger (12) an der Rotorwelle (10) angeordnet ist und eine Tilgermasse (16) aufweist, welche über zumindest ein Federelement (18) mit der Rotorwelle (10) verbunden ist.
Patent DE-102016201050-A1 (DE)
Title: Leichteres Lagermodul und Montageverfahren eines derartigen Moduls
Inventor: BRISSON SÉBASTIEN
IPC: F16C43/04
Filed: 2016-01-26
Abstract: Ein Lagermodul (10) weist einen äußeren Lagerring (14) aus Stahl, der eine Referenzachse (100) definiert und eine ringförmige äußere Laufbahn (28) bildet, die radial nach innen gerichtet ist, einen ersten inneren Lagerring (20) aus Stahl, der eine erste ringförmige innere Laufbahn (30) bildet, die gegenüber der äußeren Laufbahn (28) radial nach außen gerichtet ist, einen äußeren Schnittstellenring (16) aus Leichtmetall-Legierung, der mit dem äußeren Lagerring (14) fest verbunden ist, einen inneren Schnittstellenring (24) aus Leichtmetall-Legierung, der mit dem ersten inneren Lagerring (20) fest verbunden ist, und erste Rollkörper (26, 26.1), die auf der äußeren Laufbahn (28) und auf der ersten inneren Laufbahn (30) zirkulieren, um eine relative Rotationsbewegung zwischen dem äußeren Schnittstellenring (16) und dem inneren Schnittstellenring (24) um die Referenzachse (100) zu führen, auf. Der äußere Schnittstellenring (16) ist ein einstückiges Teil, das einen radial nach innen zeigenden Passungssitz (34) bildet, der sich axial ab einem transversalen Stützabsatz (36) bis zu einem Materialumschlag (38) erstreckt, der in Bezug auf den Passungssitz (34) des äußeren Schnittstellenrings (16) radial nach innen ragt, wobei der äußere Lagerring bei direkter oder indirekter Abstützung auf dem transversalen Stützabsatz (36) des äußeren Schnittstellenrings (16) und auf dem Materialumschlag (38) des äußeren Schnittstellenrings (16) auf den Passungssitz (34) des äußeren Schnittstellenrings (16) aufgezogen ist, Der innere Schnittstellenring (24) ist ein einstückiges Teil, das einen radial nach außen zeigenden Passungssitz (54) bildet, der sich ab einem Stützabsatz (56) bis zu einem Materialumschlag (58) erstreckt, der in Bezug auf den Passungssitz (54) des inneren Schnittstellenrings (24) radial nach außen ragt, wobei der erste innere Lagerring (20) bei direkter oder indirekter Abstützung auf dem transversalen Stützabsatz (56) des inneren Schnittstellenrings (24) und auf dem Materialumschlag (58) des inneren Schnittstellenrings (24) auf den Passungssitz (54) des inneren Schnittstellenrings (24) aufgezogen ist.
Patent DE-102016203041-A1 (DE)
Title: Drehschwingungsdämpfer und Baureihe
Inventor: POLIFKE GREGOR
IPC: F16F15/123
Filed: 2016-02-26
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Drehschwingungsdämpfer (1) mit zumindest zwei gegen die Wirkung von zumindest einer Dämpfungseinrichtung (2) in Umfangsrichtung um eine geometrische Drehachse (R) betrachtet relativ zueinander begrenzt verdrehbaren Dämpferteilen (2, 4) – einem ersten Dämpferteil (3) und einem zweiten Dämpferteil (4) –, wobei der erste Dämpferteil (3) zumindest zwei miteinander wenigstens mittelbar drehfest unter Ausbildung eines Innenraumes (7) verbundene Gehäuseteile (5, 6) umfasst und der zweite Dämpferteil (4) von einem im Innenraum (7) angeordneten Mittelscheibenteil (8) gebildet ist, und wobei zumindest eine Dichteinrichtung (31) zwischen erstem und zweitem Dämpferteil (3, 4) vorgesehen ist. Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass die Dichteinrichtung (31) zwischen einer in axialer Richtung planar ausgebildeten und sich in Umfangsrichtung um die theoretische Drehachse erstreckenden Fläche (30) an zumindest einem der beidseitig des Mittelscheibenteils (8) angeordneten Gehäuseteile (5, 6) und einer Gegenfläche (29) am Mittelscheibenteil (8) oder einem mit diesem mitnahmefest verbundenen Bauteil angeordnet oder ausgebildet ist.
Patent DE-102016206126-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Überwachen oder Regeln einer Fahraufgabe-Übergabe in einem selbstfahrenden Fahrzeug und System für eine Fahraufgabe-Übergabe in einem selbstfahrenden Fahrzeug
Inventor: MUELLER ALEXANDER
IPC: B60R16/02
Filed: 2016-04-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Überwachen oder Regeln einer Fahraufgabe-Übergabe in einem selbstfahrenden Fahrzeug (100). Das Verfahren umfasst einen Schritt des Einlesens einer Fahraufgabe-Übernahme-Information (120) von einer einem Fahrzeugsitz (112, 116) des Fahrzeugs (100) zugeordneten Schnittstelle, wobei die Fahraufgabe-Übernahme-Information (120) eine beabsichtigte Übernahme der Fahraufgabe durch einen Insassen (114, 118) des Fahrzeugs (100) repräsentiert, einen Schritt des Einlesens einer Sensorinformation (122) über einen Belegungszustand des Fahrzeugsitzes (112) und/oder einen auf dem Fahrzeugsitz (112, 116) sitzenden Insassen (114, 118) und einen Schritt des Verwendens der Fahraufgabe-Übernahme-Information (120) und der Sensorinformation (122), um die Fahraufgabe-Übergabe freizugeben oder zu regeln.
Patent DE-102016207421-A1 (DE)
Title: Fahrzeugfahrtsteuervorrichtung
Inventor: YAMAOKA MASAAKI
IPC: B60W30/12
Filed: 2016-04-29
Abstract: Eine Fahrzeugfahrtsteuervorrichtung wird bereitgestellt, die ein Fahrzeug veranlasst, auf der Basis einer Zielfahrtbewegungsbahn zu fahren, wobei, wenn bestimmt wird, dass die Richtung des Fahrzeugs in der Breitenrichtung auf der Basis der Spurmitte der Zielspur auswärts ist, die Fahrzeugfahrtsteuervorrichtung die Zielfahrtbewegungsbahn unter der Annahme erzeugt, dass die Richtung des Fahrzeugs eine Richtung entlang der Spurmitte der Zielspur ist oder in der Spurbreitenrichtung auf der Basis der Spurmitte der Zielspur einwärts ist.
Patent DE-102016210438-A1 (DE)
Title: Schaltungsanordnung für ein datenverarbeitendes System
Inventor: BARTHOLOMAE RUBEN
IPC: G06F1/04
Filed: 2016-06-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schaltungsanordnung für ein Datenverarbeitungssystem zur Verarbeitung von Daten in einer Mehrzahl von Modulen, wobei die Schaltungsanordnung (100) dazu konfiguriert ist, jedem der Mehrzahl von Modulen mindestens einen Takt und eine Zeitbasis zur Verfügung zu stellen, wobei die Schaltungsanordnung (100) ein Digital-Phasenregelkreis-Modul (18) und ein Mehrkanalsortierer-Modul (14) umfasst, wobei zwischen dem Digital-Phasenregelkreis-Modul (18) und dem Mehrkanalsortierer-Modul (14) eine erste Schnittstelle (102) vorgesehen ist, die dazu eingerichtet ist, ein Synchronisieren zwischen dem Digital-Phasenregelkreis-Modul (18) und dem Mehrkanalsortierer-Modul (14) zu ermöglichen, und eine zweite Schnittstelle (104), die dazu eingerichtet ist, einen Austausch von Daten zwischen dem Digital-Phasenregelkreis-Modul (18) und dem Mehrkanalsortierer-Modul (14) zu ermöglichen.
Patent DE-102016212547-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Festlegen an einem Bauteil und ein solches Bauteil
Inventor: SANGALLI MARIO
IPC: F16B7/20
Filed: 2016-07-11
Abstract: Vorrichtung zum Festlegen an einem Bauteil (1), insbesondere Toleranz-Ausgleichs-Element, mit einer ersten Hülse (2) und einer an und/oder in der ersten Hülse (2) mittels einer Schraubverbindung festlegbaren zweiten Hülse (3), wobei eine Schraube (7) durch die Hülsen (2, 3) in ein Gewinde (8) eines Haltemittels (9) einschraubbar ist, wobei sich die Drehrichtung der Schraubverbindung von der Drehrichtung des Gewindes (8) des Haltemittels (9) unterscheidet und wobei eine mit der Schraube (7) und einer der Hülsen (2, 3) zusammenwirkende Mitnahmeeinrichtung (10) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass an einer der Hülsen (2, 3) ein Verbindungsmittel (13) vorgesehen ist, um eine form- und/oder kraftschlüssige Verbindung mit dem Bauteil (1) zu realisieren. Des Weiteren ist ein entsprechendes Bauteil (1) angegeben.
Patent DE-102016215158-A1 (DE)
Title: Korrosions- und erosionsbeständiges Schutzschichtsystem und Verdichterschaufel
Inventor: ANNEN MICHAEL
IPC: C23C28/00
Filed: 2016-08-15
Abstract: Durch die Verwendung einer zweilagigen metallischen Beschichtung, die duktil ist und in der äußeren der beiden metallischen Schichten Hartstoffpartikel aufweist und eines äußeren Hochtemperaturlacks gegen Korrosion, wird die Lebensdauer eines solchen Bauteils mit einem solchen Schutzschichtsystem erheblich verlängert.
Patent DE-102016215273-A1 (DE)
Title: Leistungsübertragungs-kommunikationseinheit
Inventor: TOBA TATSUO
IPC: H04B5/00
Filed: 2016-08-16
Abstract: Eine Kopplungselektrode einer Kommunikationskopplungseinheit ist an einer Öffnung eines Substrats montiert und ist bei Betrachtung aus einer orthogonalen Richtung, die senkrecht zu einer axialen Spulenrichtung einer Leistungsübertragungsspule steht, auf einer Substratseite in der axialen Spulenrichtung und ein Spulenendbereich der Leistungsübertragungsspule auf der gegenüberliegenden Seite des Substrats angeordnet ist. Beispielsweise ist ein Endbereich der Kopplungselektrode auf einer Kommunikationsseite in der axialen Spulenrichtung bei Betrachtung aus der senkrechten Richtung an der gleichen Position in der axialen Spulenrichtung angeordnet wie eine Oberfläche des Substrats gegenüberliegend zu der Leistungsübertragungsspule.
Patent DE-102016218345-A1 (DE)
Title: Hybridmodul mit Gehäuse und daran drehfest anbringbarem Statorträger
Inventor: OPARIN DENYS
IPC: H02K5/20
Filed: 2016-09-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Hybridmodul (1) mit einem Gehäuse (4), innerhalb dessen ein Stator mittels eines Statorträgers (2) zum Gehäuse (4) drehfest anbringbar ist, wobei der Statorträger (2) relativ zum Gehäuse (4) durch eine mit einem Spannelement (14) eingebrachte Axialkraft FA festgelegt ist, wobei das als elastisches Element ausgebildete Spannelement (14) am Gehäuse (4) oder am Statorträger (2) angeordnet ist und eine zur Radialachse (10) und zur Axialachse (9) schräg ausgerichtete Kontaktfläche (11, 18) zwischen dem Statorträger (2) und dem Gehäuse (4) so vorhanden ist, dass die von dem Spannelement (14) eingebrachte Axialkraft FA zum Drehmomentübertragen vom Statorträger (2) auf das Gehäuse (4) unterstützt wird.
Patent DE-102016220605-A1 (DE)
Title: Eingeschraubter Außenring eines Wälzlagers
Inventor: BRAUN KONSTANTIN
IPC: F16C35/06
Filed: 2016-10-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lagerung einer, in einem stufenlosen Getriebe (CVT) von einem Kraftfahrzeug eingesetzten Welle, wobei die Lagerung ein Wälzlager (1) umfasst, mit einem auf der Welle positionierten Innenring (2) sowie einem mit einer Umgebungskonstruktion der Lagerung verschraubten Außenring (3). In dem Außenring (3) sind stirnseitig umfangsverteilt und konzentrisch zu einer Längsachse (5) des Wälzlagers (1) Gewindebohrungen (8) eingebracht, deren Teilkreis (T) kleiner ist als ein Außendurchmesser (AD) des Außenrings (3).
Patent DE-102016221665-A1 (DE)
Title: System und verfahren zum steuern eines starts eines brennstoffzellenfahrzeugs
Inventor: KIM DAE JONG
IPC: B60L11/18
Filed: 2016-11-04
Abstract: Es sind ein System und ein Verfahren zum Steuern eines Starts eines Brennstoffzellenfahrzeugs vorgesehen. Das Verfahren umfasst ein Bereitstellen von Wasserstoff und Luft an eine Brennstoffzelle und Betreiben eines Wandlers, um eine Spannung eines Hochspannungsbusses konstant zu halten. Der Wandler ist zwischen einer Hochspannungsbatterie und dem Hochspannungsbus, an dem eine Ausgangsstufe der Brennstoffzelle angeschlossen ist, angeordnet, und die Spannung des Hochspannungsbusses wird eine voreingestellte niedrigste Steuerspannung. Ein Ladestrom der Hochspannungsbatterie wird als einen Ladebegrenzungsstrom eingestellt und eine Luftzufuhrmenge an die Brennstoffzelle wird angepasst und der Wandler wird betrieben, um einen Strom, der einer Amplitude des Ladebegrenzungsstromes entspricht, an die Hochspannungsbatterie bereitzustellen. Der Ladebegrenzungsstrom wird auf der Grundlage eines Ergebnisses eines Vergleichens eines erfassten Ladestromes, der durch Erfassen eines Stromeinganges in die Hochspannungsbatterie erhalten wird, mit dem Ladebegrenzungsstrom geändert.
Patent DE-102016222197-A1 (DE)
Title: Einstellvorrichtung
Inventor: HENTSCHEL ANDREAS
IPC: B60Q1/04
Filed: 2016-11-11
Abstract: Eine Einstellvorrichtung (1) zum Einstellen einer Position eines Scheinwerfers, aufweisend: ein Halteelement (2) zum Halten der Einstellvorrichtung (1) an einer Stellschraube (10) und ein Übertragungselement (3) zum Ändern der Position des Scheinwerfers in Abhängigkeit von der Position des Halteelements (2) an der Stellschraube (10), wobei das Haltelement (2) mindestens zwei Teile (2a, 2b) aufweist, die relativ zueinander bewegbar sind und die die Querschnittsfläche der Stellschraube (10) zumindest teilweise umschließen, und wobei an mindestens einem der mindestens zwei Teile (2a, 2b) ein Bewegungsmittel (4) angeordnet ist, das derart bewegt werden kann, dass sich die mindestens zwei Teile (2a, 2b) voneinander weg bewegen, um das Halteelement (2) der Einstellvorrichtung (1) an der Stellschraube (10) anzuordnen, und dass sich die mindestens zwei Teile (2a, 2b) zueinander hin bewegen, damit die mindestens zwei Teile (2a, 2b) des Halteelements (2) die Einstellvorrichtung (1) an der Stellschraube (10) halten sowie ein Scheinwerfer mit einer derartigen Einstellvorrichtung (1) und ein entsprechendes Verfahren.
Patent DE-102016225101-A1 (DE)
Title: Elektrolytzusammensetzung für einen Blei-Akkumulator und Blei-Akkumulator, in welchem diese verwendet wird
Inventor: SHIM JIN YONG
IPC: H01M10/08
Filed: 2016-12-15
Abstract: Bereitgestellt werden eine Elektrolytzusammensetzung für einen Blei-Akkumulator sowie ein Blei-Akkumulator, in welchem diese eingesetzt wird. Genauer gesagt, verbessern die Elektrolytzusammensetzung für den Blei-Akkumulator und der Blei-Akkumulator, in welchem diese eingesetzt wird, die Schichtung des Elektrolyten, ohne dass dafür eine separate mechanische Einrichtung eingesetzt werden muss, sondern ein natürlich auftretender Rühreffekt genutzt wird, der sich aus einer unterschiedlichen spezifischen Dichte eines Dispersionsmittels mit einer spezifischen Dichte von etwa 1,02 bis etwa 1,35 und eines Elektrolyten, der destilliertes Wasser und Schwefelsäure enthält, ergibt. Da weniger mechanische Bestandteile eingesetzt werden müssen, sind die Elektrolytzusammensetzung für einen Blei-Akkumulator und der Blei-Akkumulator, die hierin offenbart sind, im Vergleich zu herkömmlichen Batterien länger haltbar.
Patent DE-102017011881-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bestrahlung eines Gegenstandes
Inventor: ACKERMANN GUNTHER
IPC: B05D3/06
Filed: 2017-12-21
Abstract: Vorrichtung (1) zur Bestrahlung eines Gegenstandes (21), welche 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, 9, 10 oder mehrere Module (2) umfasst, wobei jedes Modul (2) eine oder mehrere Einrichtungen (4) zur Erzeugung von Strahlung (7) in dem Wellenlängenbereich von 280 nm bis 3500 nm besitzt, wobei jedes Modul (2) eine oder mehrere nach unten (22) und/oder zur Seite (23) und/oder nach vorne (24) und/oder nach hinten (25) ausgerichtete Öffnungen (3) zum Austritt von Strahlung (7) aufweist und wobei zueinander benachbarte Module (2) miteinander mittelbar oder unmittelbar reversibel oder irreversibel in Verbindung bringbar sind, wobei zwei zueinander benachbarte Module (2) ein durchgängiges Bestrahlungsfeld (5) homogener Strahlungs-Energiedichte erzeugen, dessen Fläche mindestens der Summe der Flächen der Strahlungs-Austrittsöffnungen (3; auf 22 und/oder auf 23 und/oder auf 24 und/oder auf 25) von zueinander benachbarten Modulen (2) entspricht.
Patent DE-102017104973-A1 (DE)
Title: Leistungsmodulanordnung mit einem Platzhalter-Modul
Inventor: LEI GUANGYIN
IPC: B60L50/10
Filed: 2017-03-09
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Wechselrichter mit einem Leistungselektroniksystem mit mehreren Leistungsmoduln (472, 474, 76), die jeweils eine Leistungsstufe (132, 500) und eine Seitentasche umfassen, wobei die Leistungsstufen in einer Anordnung gestapelt sind, so dass die Seitentaschen sich mit den Leistungsstufen überlappen und ein Platzhaltermodul (127) eine erste Kühlmitteltasche aufweist und innerhalb der Anordnung so angeordnet ist, dass die erste Kühlmitteltasche mit einer Seitentasche unter Ausbildung einer Kühlkammer zusammenwirkt.
Patent DE-102017105502-A1 (DE)
Title: Dosenherstellungsmaschine
Inventor: MATSUO SHOUJI
IPC: B21D51/26
Filed: 2017-03-15
Abstract: Eine Dosenherstellungsmaschine schließt einen Hauptkörperrahmen; einen durch den Hauptkörperrahmen unterstützten Haltetisch, um einen zylindrischen Körper zu halten; einen Bearbeitungstisch, der an dem Hauptkörperrahmen über einen Schaftabschnitt gehalten wird, der in Richtung einer Tischachse durch den Haltetisch hindurchgeht, und der so angeordnet ist, dass er dem Haltetisch in Richtung der Tischachse zugewandt ist, und an dem ein Bearbeitungswerkzeug vorgesehen ist, das eingerichtet ist, den zylindrischen Körper zu bearbeiten; eine Kurbeleinheit, die eingerichtet ist, zu verursachen, dass sich der Bearbeitungstisch bezüglich des Haltetischs in der Richtung der Tischachse hin- und herbewegt; eine Tischindexeinheit, die eingerichtet ist, den Haltetisch in Bezug auf den Bearbeitungstisch in Drehrichtung intermittierend um die Tischachse zu bewegen; einen ersten Antriebsmotor, der eingerichtet ist, die Kurbeleinheit anzutreiben; und einen zweiten Antriebsmotor ein, der eingerichtet ist, die Tischindexeinheit anzutreiben.
Patent DE-102017105996-A1 (DE)
Title: Kupplungsausrücklager
Inventor: ZÁVODSKÝ PETER
IPC: F16D23/14
Filed: 2017-03-21
Abstract: Kupplungsausrücklager (4), aufweisend einen Lagerinnenring (2), einen Lageraußenring (3), dazwischen angeordnete Wälzkörper (6) sowie ein an einer Stirnseite der Lagerringe (2, 3) angeordnetes Vorspannelement (1), welches sich in drei Abschnitte (I, II, III) unterteilt, wobei der erste Abschnitt (I) des Vorspannelements (1) den radial innersten Abschnitt und der dritte Abschnitt (III) des Vorspannelements (1) den radial äußersten Abschnitt bildet und wobei der zweite Abschnitt (II) des Vorspannelements (1) den ersten (I) mit dem dritten Abschnitt (III) des Vorspannelements (1) verbindet, wobei der erste Abschnitt (I) des Vorspannelements (1) eine Auflagefläche aufweist, die an der Innenumfangsfläche des Lagerinnenrings (2) anliegt, wobei der zweite Abschnitt (II) des Vorspannelements (1) teilweise zwischen der Außenumfangsfläche des Lagerinnenrings (2) und der Innenumfangsfläche des Lageraußenrings (3) im Innenraum (5) des Kupplungsausrücklagers (4) angeordnet ist und der zweite Abschnitt (II) des Vorspannelements (1) derart ausgebildet ist, dass das Vorspannelement (1) eine Dichtung darstellt.
Patent DE-102017109095-A1 (DE)
Title: Aktor für eine Kupplung
Inventor: MÁN LÁSZLO
IPC: F16D25/08
Filed: 2017-04-27
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Aktor mit einem Gehäuse, wobei in dem Gehäuse eine Antriebseinheit, eine Geber-Kolben-Zylindereinheit sowie eine Nehmer-Kolben-Zylindereinheit angeordnet sind, wobei die Geber-Kolben-Zylindereinheit einen ersten Druckraum mit einem darin entlang einer axialen Richtung durch die Antriebseinheit verlagerbaren Geberkolben aufweist, wobei die Nehmer-Kolben-Zylindereinheit einen zweiten Druckraum mit einem darin durch eine Verlagerung des Geberkolbens verlagerbaren Nehmerkolben aufweist, wobei der erste Druckraum mit dem zweiten Druckraum über eine Verbindungsleitung verbunden ist.
Patent DE-102017110758-A1 (DE)
Title: Prallbrecher
IPC: B02C13/09
Filed: 2017-05-17
Abstract: Prallbrecher für mineralisches Material umfassend:a. Ein Brechergehäuse 2;b. Einen reversierbaren Rotor 3 mit horizontaler Drehachse 4, um mineralisches Material gegen Verschleißkörper 19 in dem Brechergehäuse 2 zu schleudern;c. Einen Antrieb, um den Rotor 3 anzutreiben;d. Einen unteren Prall-Mahlraum 16, der von wenigstens einem relativ zum Brechergehäuse 2 und zum Rotor 3 verstellbaren Prallwerk 21 begrenzt ist, wobei der Rotor 3 im Prall-Mahlraum 16 angeordnet ist;e. Mindestens eine Verstelleinrichtung 24 zur Einstellung des Abstandes des Prallwerkes 21 von dem Rotor 3;f. Einen sich an den unteren Prall-Mahlraum 16 oben anschließenden oberen Prallraum 15 mit einer Eintrittsöffnung 5 für das zu zerkleinernde mineralische Material, wobei der obere Prallraum 15 einen der Eintrittsöffnung 5 benachbarten oberen Höhenbereich H1 besitzt, einen sich daran anschließenden mittleren Höhenbereich H2 und einen unteren Höhenbereich H3, der an den Prall-Mahlraum 16 grenzt, wobei jeder Höhenbereich H1, H2, H3 eine horizontal gemessene, inneren Breite B1 besitzt, wobei der mittlere Höhenbereich H2 der Bereich mit der größten inneren Breite B1 ist und an seiner breitesten Stelle, die oberhalb des Schlagkreises 17 des Rotors 3 liegt, eine maximale Breite B1 aufweist, welche größer als der Durchmesser D1 des Schlagkreises 17 des Rotors 3 ist.
Patent DE-102017113806-A1 (DE)
Title: Fahrzeug mit einem Sitz, der in einer versetzten Sitzanordnung eine Ablage bildet
Inventor: KRNJA FILIP
IPC: B60N2/36
Filed: 2017-06-22
Abstract: Ein Kraftfahrzeug mit einer Sitzanordnung, die einen ersten Sitz (101) und einen zweiten Sitz (103) aufweist, wobei der erste Sitz (101) und der zweite Sitz (103) versetzt sind, so dass sich ein Fußraum (105) für den zweiten Sitz (103) neben dem ersten Sitz (101) befindet, wobei mindestens ein Abschnitt des zweiten Sitzes (103) beweglich ist, um eine Ablage (109) zu bilden, die sich mindestens teilweise über den Fußraum (105) für den zweiten Sitz (103) erstreckt.
Patent DE-102017114247-A1 (DE)
Title: Dichtungsstreifen
Inventor: KUWABARA HIROKAZU
IPC: B60J10/84
Filed: 2017-06-27
Abstract: Bereitgestellt wird ein Dichtungsstreifen, mit welchem sich bei einem Kraftfahrzeug mit rahmenlosen Türen sowohl eine Verschlechterung der Schließfähigkeit der Türen als auch ein Eindringen von Wasser in das Fahrzeuginnere vermeiden lässt. Der Dichtungsstreifen (1) umfasst einen Basisabschnitt (201), einen Dichtungsabschnitt (202), einen Dichtungslippenabschnitt (203) und einen Stopperabschnitt (204). Im Stopperabschnitt (204) ist ein offener Bereich (207) ausgebildet, welcher einen ersten und einen zweiten Kanal, welche, wann immer der Türöffnungsabschnitt geschlossen wird, zwischen dem Dichtungsstreifen (1) und der Türscheibe (107) entstehen, an der Dachseite miteinander verbindet.
Patent DE-102017115250-A1 (DE)
Title: Korrosionsschutz-Element für ein Feldgerät
Inventor: LOPATIN SERGEY
IPC: G01L13/02
Filed: 2017-07-07
Abstract: Es ist ein Korrosionsschutz-Element (1, 3) beschrieben, mit dem auf einfache und kostengünstige Weise ein zuverlässiger Korrosionsschutz von Feldgeräten bewirkt werden kann, die mindestens eine mit einer Umgebung des Feldgeräts in Kontakt stehende Komponente aus Edelstahl umfassen. Erfindungsgemäße Korrosionsschutz-Elemente (1, 3) zeichnen sich dadurch aus, dass sie als Eisen oder rostenden Stahl umfassende Opferanode ausgebildet sind und eine Formgebung aufweisen, die derart ausgebildet ist, dass sie derart an der Komponente des Feldgeräts anbringbar sind, dass die Opferanode in elektrisch leitendem Kontakt zu der Komponente steht.
Patent DE-102017115943-A1 (DE)
Title: Rufumleitung zwischen Geräten
Inventor: PETERSON NATHAN J
IPC: H04M3/54
Filed: 2017-07-14
Abstract: Eine Ausführungsform stellt ein Verfahren bereit, das folgende Schritte umfasst: Verwenden eines ersten Gerätes für einen Anruf; automatisches Detektieren einer Umleitungsanforderung zwischen dem ersten Gerät und einem zweiten Gerät; und Umleiten des Anrufs von dem ersten Gerät an das zweite Gerät als Reaktion auf das Detektieren. Es werden weitere Aspekte beschrieben und beansprucht.