baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202008017704-U1 (DE)
IPC: A47C21/04
Filed: 2008-11-17
Abstract: The mattress has a mattress core provided for two-sided couches, whose length and width correspond to the dimensions of a desired couch surface and whose height forms a fraction of the length and width. The mattress has a mattress cover (1) which forms two couch sides with two material plates (2,3). The longitudinal sides (4) have a central covering fabric strip (8), on which a ventilation strip (9) is connected to the two couch sides.
Patent DE-202009001040-U1 (DE)
Title: Manuell handhabbares Schneidgerät zum Schneiden, Portionieren von Gemüse, Obst od.dgl.
IPC: A47J17/00
Filed: 2009-01-28
Abstract: Manuell handhabbares Schneidegerät zum Schneiden, Portionieren von Gemüs, Obst oder dergleichen, wobei ein Halteelement (7) und eine Schneide (8) jeweils an einem ihrer Enden schwenkbar miteinander verbunden sind und eine einhändige Bedienung mittels Griffelementen, die am Halteelement (7) und an der Schneide (8) angebracht sind, gegeben ist.
Patent DE-202009001825-U1 (DE)
Title: Transportfahrzeug mit doppeltem Verwendungszweck
IPC: B62D33/02
Filed: 2009-02-12
Abstract: Transportfahrzeug, welches ein Chassis (4), welches mit Rädern (5) bereitgestellt ist, einen Laderaum (3) auf dem Chassis (4), und welcher mit einem Ladegeschoss (7), längs gerichteten Seitenwänden (6), welche sich mit Bezug auf das Ladegeschoss nach oben erstrecken, einer Trennwand (9) an der Vorderseite, zumindest einer Ladetür (10) an der Rückseite, als auch einem Dach (8), wobei ein Hochparterre-Geschoss (12) in dem Laderaum (3) oberhalb des Ladegeschosses (7) bereitgestellt ist, einem Anhebemittel (18–25), welches mit dem Hochparterre-Geschoss (12) zusammenwirkt, um die Höhe von dem Hochparterre-Geschoss mit Bezug auf das Ladegeschoss einzustellen, als auch einem geschlossenen, flexiblen Beutel (13) zur Aufnahme eines Fluides bereitgestellt ist, wobei der Beutel eine untere Oberfläche (14) und eine obere Oberfläche (15) hat, wobei die untere Oberfläche (14) des Beutels (13) in dem Laderaum (3) gehalten ist und die obere Oberfläche (15) des Beutels oberhalb der unteren Oberfläche (14) in Abhängigkeit von den Inhalten des Beutels...
Patent DE-202009004259-U1 (DE)
Title: Implantat
IPC: A61C8/00
Filed: 2009-03-31
Abstract: Implantat, dadurch gekennzeichnet, dass innerer Implantatkörper 3 und Kontaktplatten 2 mit elastischem Material 1 verbunden sind.
Patent DE-202009006437-U1 (DE)
Title: Vakuumfuß
IPC: B25B11/00
Filed: 2009-05-05
Abstract: Vakuumfuß zur lösbaren Befestigung einer Maschine, insbesondere eines Messarms, auf einem Untergrund beinhaltend einen Vakuum- bzw. Unterdruckerzeuger, eine Aufnahme und eine Abdichtvorrichtung, wobei die Aufnahme zur Befestigung der Maschine eingerichtet ist und die Dichtvorrichtung so eingerichtet, dass sie bei Auflage auf dem Untergrund ein Volumen abschließt, das mit dem Vakuumerzeuger verbunden ist.
Patent DE-202009012933-U1 (DE)
Title: Getränkedose in Glasform
IPC: B65D1/02
Filed: 2009-09-24
Abstract: Behälter aus Weissblech, Aluminium oder Kunststoff insbesondere für Getränke, geformt wie ein Getränkeglas für Bier oder Sekt, dadurch gekennzeichnet, dass das es aus einem geschlossenen Volumen zur Aufnahme von Getränken besteht (1), welches dem Kelch eines Glases entspricht, und darunter einen Stiel (2) und einen Fuß (3) aufweist.
Patent DE-202009016379-U1 (DE)
Title: Wickelhülse mit Klettenband
IPC: B65H18/00
Filed: 2009-11-30
Abstract: Wickelhülse mit einem Belag aus Klettenband, dadurch gekennzeichnet, dass das Klettenband (3) an der Mantelfläche der Wickelhülse (1) derart angebracht und/oder angeordnet ist, dass eine Materialbahn, insbesondere aus Vliesstoff, Tissue-Papier, Serviettenpapier oder Textilien beim Aufwickeln auf die Wickelhülse (1) über die Breite der Materialbahn hinweg gleichmäßig gefangen und fixiert wird.
Patent DE-202010003216-U1 (DE)
Title: Haarbürste mit Ungeziefervernichtungsvorrichtung und Wellness-Duftnotenverteilvorrichtung
IPC: A01K13/00
Filed: 2010-03-05
Abstract: Die Haarbürste, gekennzeichnet dadurch, dass unter dem Griff (1) und der Grundplatte (8) und den Borsten der Bürste (4) ein durch die Wölbung oder auch sonst einer Form ein Hohlraum vohanden ist, in diesem Hohlraum einen Platte, (6) die sich dem Platz oder der Form der Borsten anpasst und mit einem Ungeziefervernichtungsmaterial getränkt ist, oder aber auch als Wellness eine Duftnote abgibt, (Pfirsich, Apfel Mandel, usw.), was aber genauso durch ein Granulat in einem Beutel möglich ist als Langzeitgeruchsverteiler und durch die löcher mit einer Kanüle immer wieder aufgefrischt werden kann, anstatt das Granulat oder das Filzähnliche geruchsaufnehmende Material auszuwechseln, weil dann durch das Andrücken beim Bürstenvorgang die flexible Bürstenoberfläche nachgibt und durch die Löcher die Luft wie ein Blasebalg arbeitet und die angenehme Wellnessluft oder die Ungeziefergeruchsnote ausgeblasen und an die Haare oder das Fell von Tieren abgegeben wird.
Patent DE-202010004984-U1 (DE)
Title: Rutschfestes Element
IPC: E04F11/17
Filed: 2010-04-14
Abstract: Rutschfestes Element (10) zur Befestigung auf einer horizontalen Oberfläche (14) einer Stufe (12) oder einer Ebene, um die Haftung des Fußes einer Person, die auf die Stufe tritt, zu verbessern und/oder das Vorhandensein der Stufe anzuzeigen, mit einem ersten Teil (16), das auf der Ebene liegt und mit mindestens einem zweiten Teil (18), das vom genannten ersten Teil (16) absteht, so dass das zweite Teil in die Stufe oder Ebene eingeführt werden und an ihr befestigt werden kann, so dass das erste Teil (16) anschlagend auf der Oberfläche der Stufe liegt.
Patent DE-202010005618-U1 (DE)
Title: Getränkekistenhalter
IPC: A47B73/00
Filed: 2010-06-11
Abstract: Getränkekistenhalter zum Halten von Getränkekisten, mit einer Grundplatte (12) zur Befestigung mit einer Wandfläche, mindestens einem über einen Haltearm (16) mit der Grundplatte (12) verbundenen Haltehaken (18) zum Einhaken in eine Verstrebungsleiste der Getränkekiste und einer mit der Grundplatte (12) sowie mit dem Haltehaken (18) und/oder dem Haltearm (16) verbundenen Verstärkungsrippe (20) zum Abtragen von Lasten des Haltehakens (18) an die Grundplatte (12).
Patent DE-202010008311-U1 (DE)
Title: Behältnis für die Aufbewahrung von Kärtchen
IPC: A45C11/18
Filed: 2010-08-19
Abstract: Behältnis für die Aufbewahrung von Kärtchen vorzugsweise aus Pappe oder Karton, insbesondere Visitenkarten (21), bestehend aus jeweils einem durch Falten eines zusammenhängenden Stücks Karton oder Pappe hergestellten, quaderförmigen Gehäuse (1) und einem in das Gehäuse (1) eingeschobenen, schubladenartigen Aufbewahrungsfach (9), wobei eine Seitenwand des Gehäuses (1) vollständig offen ist und in der ihr gegenüberliegende Seitenwand ein Fingerloch (7) eingebracht ist, und das Aufbewahrungsfach (9), dessen Grundfläche so groß gewählt ist ist, dass es die Kärtchen (21) aus Karton aufnehmen kann, auf der Oberseite völlig geöffnet ist, und sein Bodens derart in seiner Geometrie an den Boden des Gehäuses (1) angepasst ist, dass das durch die offene Seitenwand des Gehäuses (1) eingeschobene Aufbewahrungsfach (9) vollständig vom Gehäuse (1) aufgenommen wird und den Boden im Innenraum des Gehäuses (1) vollständig überdeckt, wobei die Höhe des Aufbewahrungsfachs (9) so gewählt ist, dass ein Luftspalt zwischen der Innenseite des Deckels des Gehäuses (1) und...
Patent DE-202010011162-U1 (DE)
Title: Druckgeber
IPC: G01L7/04
Filed: 2010-08-07
Abstract: Druckgeber, der ein Gehäuse, in dem ein Bourdonrohr befestigt ist, und eine Einrichtung zum Umwandeln der Bewegungen des freien Endes des Bourdonrohres in lesbare Daten einschließt, dadurch gekennzeichnet, dass die Einrichtung zum Umwandeln der Bewegungen des freien Endes des Bourdonrohres in lesbaren Daten als ein Paar „Hallsonde – permanenter Magnet” ausgeführt ist, wobei entweder der permanente Magnet auf dem freien Ende des Bourdonrohres und die Hallsonde auf dem Gehäuse, oder die Hallsonde auf dem freien Ende des Bourdonrohres und der permanente Magnet auf dem Gehäuse eingerichtet ist.
Patent DE-202010011373-U1 (DE)
Title: Klemmschutz
IPC: E06B3/48
Filed: 2010-08-13
Abstract: Klemmschutz (6, 8), der ein einstückiges Formbauteil mit mindestens einer, vorzugsweise zwei beabstandeten seitlichen Wangen (6d, 8d) und mindestens einem Verbindungssteg (6a, 8a), welcher vorzugsweise die seitlichen Wangen (6d, 8d) verbindet, umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindungselemente (6b, 8b) beidseitig an ein Scharnier (5) formschlüssig anbringbar sind.
Patent DE-202010011454-U1 (DE)
Title: Gewürzmühle mit Federwerk
IPC: A47J42/04
Filed: 2010-08-17
Abstract: Gewürzmühle mit Federwerk,  dadurch gekennzeichnet, dass  sie aus einem Mahlwerksgehäuse (1) besteht, das unten und oben eine Öffnung hat, an dessen unteren Ende ein Mahlwerk (1.1) angebracht ist, das mit einer Mahlwerkswelle (1.4) verbunden ist, die sich in der Mitte des Mahlwerksgehäuse (1) befindet und zur oberen Öffnung hin ausgerichtet ist;  sie aus einem Antriebsgehäuse (2) besteht, das mit einem Federwerk (2.3) bestückt ist,  das die Kraft an eine Mahlwerkswelle (1.4) abgibt, die daran angeschlossen wird; dessen Mahlwerksgehäuse (1) und das Antriebsgehäuse (2) miteinander verbunden werden;  sich am Gehäuse (1) ein Druckknopf (1.3) befindet, der mit der Welle (1.4) in Verbindung steht.
Patent DE-202010012453-U1 (DE)
Title: Angelschnur-Positioniervorrichtung
IPC: A01K89/01
Filed: 2010-09-10
Abstract: Positioniervorrichtung (1) für eine Angelschnur (2) während einer Relativbewegung zwischen einem Angel-Gewässer (3) und der Positioniervorrichtung (1), dadurch gekennzeichnet, dass sie einen auf einem Angel-Gewässer (3) schwimmenden Auftriebskörper (4) und eine an dessen Unterseite angebrachte Platte (5) zur mittelbaren und/oder unmittelbaren Anbringung und/oder Durchführung einer Angelschnur (2) umfasst, wobei der Auftriebskörper (4) bugwärtig und stromaufwärtig eine flötenschnabelförmige – bei seitlicher Betrachtung – nach oben wirkende Abschrägung (6) aufweist und wobei im bugwärtigen Drittel oder in der bugwärtigen Hälfte der Platte (5) einseitig oder beidseitig jeweils ein oder mehrere Ausleger (7) vorgesehen sind zur Einstellung des gewünschten Anstellwinkels (α) zwischen der Längsachse (8) des Auftriebskörpers (4) und der Richtung (9), aus welcher das Angel-Gewässer (3) auf die Positioniervorrichtung (1) einwirkt, wobei jeder Ausleger (7) eine oder mehrere Aussparungen (10) aufweist zur gleitenden Durchführung der Angelschnur (2) oder zur Anbringung von Ösen oder Drehwirbeln (11) für die gleitende Durchführung der Angelschnur...
Patent DE-202010013996-U1 (DE)
Title: Tür- oder Fensterbeschlag
IPC: E05B17/22
Filed: 2010-10-06
Abstract: Tür- oder Fensterbeschlag (2), insbesondere Flucht- oder Panikbeschlag, mit einem manuell betätigbaren Drücker, Griff oder Stoßgriff (6), und mit einer elektrischen oder elektronischen Einrichtung (8) zur Erfassung der Anzahl der Betätigungen des Drückers, Griffs oder Stoßgriffs (6), wobei jede Betätigung als solche erfasst wird und in der Folge ein Signal an ein beschlagsinternes oder ein externes Rechen- und/oder Speichermittel (20, 22) gegeben wird, wo die gespeicherte Anzahl der Betätigungen in Folge des Signals erhöht wird.
Patent DE-202010014868-U1 (DE)
Title: Pflanzmatte sowie Böschungsbegrünung mit einer derartigen Pflanzmatte
IPC: A01G1/00
Filed: 2010-11-02
Abstract: Pflanzmatte zur Begrünung von Flächen, insbesondere von Böschungen, dadurch gekennzeichnet, dass sie als ein textiles Flächengebilde aus einem Vlies (10) ausgebildet ist, das eine Vielzahl von Schlitzen (4) aufweist, die in Reihen angeordnet sind, wobei die Schlitze (4) benachbarter Reihen versetzt zueinander angeordnet sind.
Patent DE-202010015209-U1 (DE)
Title: Auftrag zur Herabsetzung der Gleitreibung von Schuhsohlen
IPC: A43B5/12
Filed: 2010-11-06
Abstract: Aufbringung einer temporären Beschichtung zur Funktions-Nutzungserweiterung herkömmlichen Schuhwerks.  Einsatzbereich: Freizeitaktivitäten mit jedweder Art von Gleitbewegungen, wie Bowling, Tanzen, Curling und Fitness Aktivitäten wie Jazz-Dance, Aerobic, Stepping...  Aufsprühen einer temporären Beschichtung zur Verbesserung der Gleitreibung von Schuhsohlen  Auftragen einer Tinktur einer temporären Beschichtung zur Verbesserung der Gleitreibung von Schuhsohlen  Auftragen einer Gleitschichttinktur für Schuhsohlen mittels jedweden amorphen Hilfsmittels – Pinsel – Schwamm, Roller oder ähnlichem.  Weiterverwendung von Straßenschuhen für spezifische Freizeitaktivitäten Aufbringung einer temporären Beschichtung.  Aufbringung einer temporären Beschichtung mit Nutzungsbezogenen Haftreibung, z. B. für Tanzen und Bowling – analog zu Leder  Unmittelbare Verbesserung der Gleitreibung direkt am Aktivitätsort  Knieschonendes Tanzen mit Straßenschuhen  Zeitlich begrenzter Gleiteffekt für einen Tanzabend durch natürliche Abnutzung des Auftrags
Patent DE-202010018244-U1 (DE)
Title: Anordnung von Touchpad, visueller Anzeige und Joystick in einer elektronischen Vorrichtung
IPC: G06F3/0338
Filed: 2010-09-07
Abstract: Anordnung eines Touchpads, einer visuellen Anzeige und eines Joysticks bei einer elektronischen Vorrichtung, wobei die Anordnung ein Touchpad oder eine Touchscreen-Anzeige oder einen Joystick umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass: 1) mindestens ein Touchpad oder Teil (Sektor) eines Touchpads oder mindestens ein Joystick oder Teil davon auf der Rückseite des Körpers der elektronischen Vorrichtung angeordnet ist, um in dieser Anordnung zu funktionieren; und der Benutzer der elektronischen Vorrichtung steuert durch Manipulieren des Touchpads oder eines Teils (Sektors) des Touchpads oder mit dem Joystick oder einem Teil des Joysticks mindestens ein auf mindestens einer visuellen Anzeige angezeigtes virtuelles Symbol; oder 2) ein Touchpad oder Teil (Sektor) eines Touchpads oder Joysticks teilweise auf der Rückseite des Körpers der elektronischen Vorrichtung angeordnet ist; oder 3) ein Touchpad oder Teil (Sektor) eines Touchpads oder Joysticks gleichzeitig auf der seitlichen Seite und der Rückseite des Körpers der elektronischen Vorrichtung angeordnet ist, und ein Touchpad selbst mindestens eine Biegung aufweist; oder 4) ein Touchpad oder Teil (Sektor) eines Touchpads oder Joysticks gleichzeitig auf der Vorderseite, seitlichen Seite und Rückseite des Körpers der elektronischen Vorrichtung angeordnet ist; oder 5) ein Joystick auf der seitlichen Seitenfläche des Körpers der elektronischen Vorrichtung angeordnet ist; oder 6) ein Touchpad oder Teil (Sektor) eines Touchpads oder Joysticks derart ausgestaltet sind, dass sie sich entlang dem Körper der elektronischen Vorrichtung bewegen; oder 7) mindestens ein Sektor auf einem Touchpad oder einem Teil eines Touchpads oder einer Touchscreen-Anzeige vorgesehen ist; wobei durch diesen Sektor mindestens ein auf mindestens einer auf der Vorderseite der Vorrichtung angeordneten visuellen Anzeige angezeigtes virtuelles Symbol gesteuert wird; und/oder a) ein Touchpad oder Teil (Sektor) eines Touchpads eine ganz oder teilweise konvexe Form aufweist und/oder b) ein Touchpad oder Teil (Sektor) davon oder ein Joystick durch einen Deckel geschützt wird und/oder c) ein Touchpad oder Teil (Sektor) davon oder ein Joystick den Schutzdeckel eines Kamera- und/oder Camcorderobjektivs und/oder auf dem Schutzdeckel des Kameraobjektivs ersetzt und/oder auf dem Schutzdeckel eines Camcorderobjektivs angeordnet ist.
Patent DE-202011003203-U1 (DE)
Title: Sensorknoten und System mit Sensorknoten
IPC: G08B23/00
Filed: 2011-02-21
Abstract: Sensorknoten (1, MSK1, MSK2, MSK3) umfassend:  eine Steuervorrichtung (2);  eine mit der Steuervorrichtung gekoppelte Speichervorrichtung (4);  ein Modul (5) zur drahtlosen Datenübertragung an eine Datenverarbeitungsanlage,  welches mit der Steuereinrichtung verbunden sind,  dadurch gekennzeichnet,  dass mindestens ein erster und ein zweiter Sensor (3; PIR1–PIR4) zur Erfassung von Überwachungsdaten (3a'–3d') zur Durchführung eines Verfahrens zur unaufdringlichen Überwachung einer Person mit der Steuervorrichtung verbunden sind und die mindestens zwei Sensoren derart angeordnet sind, dass ein Sensor jeweils einen Überwachungsbereich (3a''–3d'') erfasst und die Überwachungsbereiche des ersten und zweiten Sensors (3; PIR1–PIR4) verschieden und überlappend sind.
Patent DE-202011003284-U1 (DE)
Title: Einrichtung zur automatischen Identifizierung eines Menschen nach seinem Gesicht in Systemen zur automatischen Autorisation
IPC: G07C9/00
Filed: 2011-02-26
Abstract: Einrichtung zur automatischen Identifizierung des Menschen nach seinem Gesicht in den Systemen zur automatischen Autorisation, die eine Einrichtung zur Schaffung der Darstellung des Gesichtes der vor der Kammer stehenden Person und eine Einrichtung zum Vergleiches dieser Darstellung mit den gespeicherten Darstellungen der Personen, die zu einer Autorisation berechtigt sind, einschließt, dadurch gekennzeichnet, dass sie zusätzlich mit einer Einrichtung zur Messung mindestens eines der Parameter, die für Gesicht eines lebenden Menschen charakteristisch sind, und einer Einrichtung zum Vergleichs diesen Parameters mit den gespeicherten Sollwerten dieses Parameters, bei denen eine Autorisation erlaubt ist, ausgestattet ist.
Patent DE-202011050860-U1 (DE)
Title: Säurebeständiger Mörtel
IPC: C04B14/28
Filed: 2011-07-29
Abstract: Säurebeständiger Mörtel, der eine Zuschlagskomponente, eine Bindemittelkomponente und eine modifizierende Polymerkomponente umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Zuschlagskomponente als Hauptbestandteil gebrochenen Kalkstein aufweist.
Patent DE-202011100915-U1 (DE)
Title: Positioniervorrichtung mit gleitender Rastverbindung für Reflexionshaube einer Lampe
IPC: F21V7/00
Filed: 2011-05-19
Abstract: Positioniervorrichtung mit gleitender Rastverbindung für Reflexionshaube einer Lampe, die zur Positionierung einer Reflexionshaube (10) und einer Lampe (20) dient, wobei die Reflexionshaube (10) einen Rahmen (11), einen Reflexionsteil (12) und eine Öffnung (13) aufweist, umfassend einen Positionierrahmen (30), der eine Rahmenform hat, eine Montageseite (31) für die Reflexionshaube, eine der Montageseite gegenüberliegende Seite (32) und zwei andere gegenüberliegende Seiten (33) aufweist und einen Zentralfreiraum (34) und Positionierteile (35) für die Lampe (20) bildet, Rastelemente (40), die an der Innenseite der der Montageseite gegenüberliegenden Seite (32) und der anderen zwei gegenüberliegenden Seiten (33) gebildet sind und eine Form und Lage besitzen, durch die der Rahmen (11) der Reflexionshaube (10) in die Rastelemente gleiten und einrasten können, und mindestens ein Positionierelement (50), das den Rahmen (11) der Reflexionshaube (10) im mit den Rastelementen (40) verrasteten Zustand positioniert.
Patent DE-202011101041-U1 (DE)
Title: Hilfsmittel zur Durchführung von Arbeiten am Boden
IPC: A47C9/02
Filed: 2011-05-24
Abstract: Hilfsmittel (10) zur Durchführung von Arbeiten am Boden, gekennzeichnet durch ein Sitzgestell (12) auf dem ein Sitz oder Sattel (14) angebracht ist, von dem sich zwei radiale Streben (18, 20) waagerecht nach außen erstrecken, an deren distalen Enden (30, 32) jeweils eine Knieaufnahme (26, 28) angebracht ist.
Patent DE-202011106036-U1 (DE)
Title: Befestigungsplatte für Knochen eines Gelenks, insbesondere am Sprunggelenk
IPC: A61B17/58
Filed: 2011-09-23
Abstract: Befestigungsplatte (1) für Knochen eines Gelenks, insbesondere für die Arthrodese am Sprunggelenk, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungsplatte (1) im ersten Abschnitt (2) Kortikalisschraubendurchführungen (4, 4') aufweisen und Spongiosaschraubendurchführungen (5, 5') deren Achse (11) zur Lage der Längsachse (6) in einem Winkel (β) abweicht zur Aufnahme von Befestigungsmittel mit definierten Schraubenverlauf tibial und calcanear und im zweiten Abschnitt (3) Kortikalisschraubendurchführungen (4'', 4''') und die Spongiosaschraubendurchführung (5''') mit einem Winkel (α) gegenüber der senkrechten Achse (7) mit definierten Verlauf der Befestigungsmittel talar und/oder calcanear.
Patent DE-202011106039-U1 (DE)
Title: Verbindungsanordnung
IPC: F16L33/20
Filed: 2011-09-23
Abstract: Verbindungsanordnung zum Verbinden eines Schlauches (6) mit einem Anschluss (7), mit einem zumindest bereichsweise in den Schlauch (6) einführbaren, h3), die auf dem Schlauchstutzen (2) angeordnet ist und den Schlauch (6) bereichsweise umgreift, wobei der Schlauchstutzen (2) mit dem Anschluss (7) in Strömungsverbindung steht und durch eine Überwurfmutter (4) mit dem Anschluss (7) verbindbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Überwurfmutter (4) die Schraubhülse (3) zumindest bereichsweise umgreift.
Patent DE-202011106973-U1 (DE)
Title: Infrarotkabine
IPC: A61N5/06
Filed: 2011-10-20
Abstract: Infrarotkabine, umfassend einen Korpus mit einer Rückwand (1) und zwei Seitenwänden (2) sowie zwei an den Seitenwänden (2) schwenkbar angebrachte Türen (3) und an den Türen (3) mindestens je einen schwenkbar angebrachten Infrarotstrahler (5).
Patent DE-202011107647-U1 (DE)
Title: Lüftungsventilator mit Patientenstuhlhalterung
IPC: A61G15/10
Filed: 2011-11-08
Abstract: Schutzanspruch 1 (Bild 2): Der Haltearm wird in einen Aufnahmeblock (H) in die Klemmvorrichtung (I) für den Patientenstuhl eingesteckt und mit einer Fixierung (J) befestigt. Bei gelöster Fixierung kann der Haltearm in der Klemmvorrichtung verdreht werden. Die Klemmvorrichtung kann mit einstellbaren Elementen an den Patientenstuhl oder die Patientenliege angepasst werden.
Patent DE-202011108122-U1 (DE)
Title: Nahrungsmittel oder Nahrungsmittelzwischenprodukt aus Nudelteig
IPC: A23L35/00
Filed: 2011-11-21
Abstract: Nahrungsmittel oder Nahrungsmittelzwischenprodukt (1) mit einem einen Hohlraum vollständig umschließenden Nudelteigmantel (2), dadurch gekennzeichnet, dass der Nudelteigmantel (2) zumindest an seiner dem Hohlraum abgewandten Seite eine Kruste mit einer Dicke von mindestens 0,5 mm, vorzugsweise mit einer Dicke von 1 mm, weiter vorzugsweise mit einer Dicke von mindestens 2 mm aufweist oder der gesamte Nudelteigmantel (2) die Kruste bildet, wobei die Kruste bezogen auf die Nudelteigmanteltrockenmasse eine Restfeuchte von weniger als 50%, vorzugsweise weniger als 40%, weiter vorzugsweise weniger als 30%, weiter vorzugsweise weniger als 20%, weiter vorzugsweise weniger als 15%, besonders bevorzugt weniger als 12,5% aufweist.
Patent DE-202011109993-U1 (DE)
Title: Filterelement mit einer Auszugeinrichtung
IPC: B01D46/52
Filed: 2011-03-14
Abstract: Filterelement (1, 1', 1'', 1''') zum Filtern eines fluiden Mediums, umfassend einen Faltenbalg (2) aus einem mit Falten (3) versehenen Filtermedium (4), wobei an mindestens einer Seite des Faltenbalgs (2) ein erster Seitenstreifen (6) angeordnet ist, welcher mit dem Faltenbalg (2) verbunden ist, und wobei dem Faltenbalg (2) eine vom Faltenbalg (2) abragende erste Auszugeinrichtung (7) zugeordnet ist, die erlaubt, das Filterelement (1, 1', 1'', 1''') zu ergreifen, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Auszugeinrichtung (7) eine sich in Längsrichtung des ersten Seitenstreifens (6) erstreckende erste Verlängerung (8) des ersten Seitenstreifens (6) aufweist.
Patent DE-202011110709-U1 (DE)
Title: Einzelkappe zur Aufbissbehandlung
IPC: A61C7/00
Filed: 2011-05-18
Abstract: Einzelkappe (2) zur Aufbissbehandlung und Unterkieferneupositionierung, die so ausgebildet ist, dass die kappentragenden Zähne (3) nicht miteinander verbunden und die Approximalräume der Zähne (3) frei zugänglich sind.