baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102005051874-B4 (DE)
Title: Blasfolienextrusionsanlage
Inventor: FRISCHE HOLGER
IPC: B29C48/92
Filed: 2005-10-29
Granted: 2011-06-22
Abstract: Blasfolienextrusionsanlage (1), welche folgende Merkmale aufweist: – einen ringförmigen Düsenspalt, aus welchem der Folienschlauch (9) extrudierbar ist, – Flachlege-(7, 13) oder Abquetschvorrichtungen (8), welche den Folienschlauch (9) zusammenlegen, – eine Kalibriervorrichtung (20, 30), welche zwischen dem Düsenspalt und den Flachlege-(7, 13) oder Abquetschvorrichtungen (8) angeordnet ist und welche zumindest zwei Folienführungselemente (31) umfasst, mit welchen der Folienschlauch (9) derart führbar ist, dass er seinen runden Querschnitt beibehält, – wobei der Durchmesser des Folienschlauchs (9, 43) durch eine Veränderung der Relativposition der zumindest zwei Folienführungselemente (31) einstellbar ist, – Kopplungsmittel (32, 33, 35, 38, 39), welche die Bewegung zumindest zweier Folienführungselemente (31) mechanisch zwangsweise miteinander kuppeln, dadurch gekennzeichnet, dass die Kopplungsmittel zumindest eine Stange (32) aufweisen, die in zumindest einem Schiebelager (33) gelagert ist und von einer Haltestange (35) angelenkt ist, wobei die Haltestange (35) ihrerseits drehbar an einem Rahmen (44) der Kalibriervorrichtung...
Patent DE-102005053316-B4 (DE)
Title: Verwendung einer Zusammensetzung mit einem Gemisch pflanzlicher Extrakte aus Ringelblume, Kamille und Arnika
Inventor: ZOBEL WALTRAUD
IPC: A61K8/97
Filed: 2005-11-09
Granted: 2008-07-31
Abstract: Verwendung
einer Zusammensetzung, die ein Gemisch pflanzlicher Extrakte aus
Ringelblume, Arnika und Kamille zusammen mit einem oder mehreren
zum Auftragen auf die Haut geeigneten Trägern, Grundstoffen oder Verdünnungsmitteln
aufweist, zur Prophylaxe oder Behandlung von Hauterkrankungen.
Patent DE-102005059343-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Dosieren von Wirkstoffen in den Spülbehälter einer Haushaltsgeschirrspülmaschine
Inventor: DRUECKER MARKUS
IPC: A47L15/44
Filed: 2005-12-09
Granted: 2007-12-06
Abstract: Verfahren
zum Dosieren von Reinigungsmittel (16) und Bleichmittel (17) in
den Spülbehälter (2)
einer Haushaltsgeschirrspülmaschine
(1) mit einem Gehäuse
und mit mindestens einer innerhalb des Gehäuses angeordneten Dosiereinrichtung
(20, 21) zur getrennten Bevorratung und Abgabe des flüssigen und/oder
pastösen Reinigungsmittels
(16) und des flüssigen
und/oder pastösen
Bleichmittels (17) wobei die Dosiereinrichtung (15) hierzu mit Vorratsbehältern (18,
19) ausgestattet ist, welche ein über die für einen einzigen Spülvorgang
benötigte
Menge des Reinigungsmittels (16) bzw. Bleichmittels (17) hinausgehendes
Fassungsvermögen
besitzen und wobei die Fassungsvermögen der Vorratsbehälter (18,
19) unterschiedlich sind, dadurch gekennzeichnet, dass innerhalb eines
Spülprogramms
das Reinigungsmittel (16) und das Bleichmittel (17) in Mengen dosiert
werden, deren Verhältnis
dem Verhältnis
des Fassungsvermögen
der Vorratsbehälter
(18, 19) entspricht.
Patent DE-102005061381-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Elektrosprayionisierung einer flüssigen Probe
Inventor: FRANZKE JOACHIM DR
IPC: H01J49/10
Filed: 2005-12-22
Granted: 2017-10-05
Abstract: Vorrichtung zur Elektrosprayionisierung einer flüssigen Probe mit einem eine Elektrode (3) aufweisenden, kapillarförmigen Zuführkanal (1) für die flüssige Probe und einer mit wenigstens einer Durchtrittsöffnung (5) für den gebildeten Ionenstrahl versehenen Platte (4), welche unter Ausbildung eines Ionenbildungsfreiraumes beabstandet zum freien Ende (1a) des Zuführkanals (1) angeordnet ist, wobei zwischen der Elektrode (3) des Zuführkanals (1) und der Platte (4) eine hohe Potentialdifferenz angelegt wird, wobei zwischen der Elektrode (3) und dem Zuführkanal (1) eine einen direkten Kontakt zwischen der flüssigen Probe und der Elektrode (3) verhindernde Kanalwandung (8, 9) aus einem dielektrischen Material angeordnet ist, wobei die Elektrode (3) im Abstand vom freien Ende (1a) des Zuführkanals (1) angeordnet ist und an der Außenseite der Kanalwandung (8, 9) anliegt.
Patent DE-102006019760-B4 (DE)
Title: Bedientaste, insbesondere für einen elektrischen Tastenschalter in einem Kraftfahrzeug, mit einer linear verschiebbaren Bedienkappe
Inventor: VOGEL DIRK
IPC: G05G1/02
Filed: 2006-04-28
Granted: 2009-09-17
Abstract: Bedientaste, insbesondere zum Betätigen eines elektrischen Tastenschalters in einem Kraftfahrzeug, mit einem Gehäuse (1) und einer darin linear verschiebbaren Bedienkappe (3, 11) sowie mit Führungsmitteln, gegen ein Verkippen der Bedienkappe (3, 11), wobei die Führungsmittel sich parallel zur Führung erstreckende lineare Verzahnungen (6) und in diese eingreifende Zahnräder (7) zumindest einer sich quer zur Verschieberichtung erstreckenden drehbaren Welle (2) umfassen und wobei die Verzahnungen (6) und die Welle (2) wechselweise an der Bedienkappe (3, 11) bzw. am Gehäuse (1) verankert sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungsmittel zumindest eine sich in der Verschieberichtung erstreckende lineare Führung sowie zwei der beabstandeten lineare Verzahnungen (6) und in diese eingreifende Zahnräder (7) einer sich quer zur Führung erstreckenden drehbaren Welle (2) umfassen.
Patent DE-102006049935-B4 (DE)
Title: Pulslaufzeitsensor
Inventor: SPIES HANS
IPC: G01S7/486
Filed: 2006-10-19
Granted: 2009-12-17
Abstract: Pulslaufzeitsensor mit  – mindestens einem Lichtimpulssender (102),  – mindestens einem Lichtimpulsempfänger (101), und  – einer Signalverarbeitungseinheit (103), umfassend  – mindestens einen Analog/Digital-Wandler (201, 201a) und/oder mindestens eine Schwellwerteeinheit (602, 702) zum Digitalisieren des Signals des Lichtimpulsempfängers (101),  – mehrere Signalauswertungslogiken (204, 206,208; 501, 505; 602, 606), die beim gleichen oder einem der nächsten Zeittakte des Digitalisierungstakts das Signal bewerten,  – mindestens einen den Signalauswertungslogiken zugeordneten Speicher (203, 203a, 205, 207, 209; 506; 601), in den die Bewertungsergebnisse abgelegt werden, und  – einen Bus (105; 217; 507; 607), über den die Bewertungsergebniss mit einem Mikroprozessor (104) abgerufen werden.
Patent DE-102006051991-B4 (DE)
Title: Fahrzeugkörperstruktur, welche gegen einen Seitenstoß verstärkt ist
Inventor: YOSHIMOTO TAKESHI
IPC: B60J5/00
Filed: 2006-11-03
Granted: 2011-06-16
Abstract: Kraftfahrzeug-Körperstruktur, welche eine vordere Säule (11, 12), eine mittlere Säule und eine Vordertür (7) umfasst, die zwischen der vorderen Säule (11, 12) und der mittleren Säule (13, 14) an jeder Seite desselben eingepasst ist, umfassend:  eine Vordertürstrebe (51), welche in einer Längsrichtung in jeder Vordertür verläuft;  einen ersten ringförmigen Rahmen (29), welcher gebildet ist durch Verbinden eines oberen Teils und eines unteren Teils der vorderen Säulen (11, 12) miteinander; und  einen zweiten ringförmigen Rahmen (35), welcher gebildet ist durch Verbinden eines oberen Teils und eines unteren Teils der mittleren Säulen (13, 14) miteinander;  wobei die Vordertürstrebe (51) bei Betrachtung von der Seite den ersten ringförmigen Rahmen (29) und den zweiten ringförmigen Rahmen (35) überlappt und  die Vordertürstrebe (51) einen Türstrebenhauptkörper (61) umfasst, mit einem Kanalelement mit einer nach innen weisenden offenen Seite und einem Zugdraht (71), der entlang einer Innenseite des Türstrebenhauptkörpers (61) verläuft.
Patent DE-102006052189-B4 (DE)
Title: Beschlagsatz
Inventor: GOSEBERG FRANK
IPC: E05F15/00
Filed: 2006-11-02
Granted: 2018-04-26
Abstract: Beschlagsatz (1, 11) zur bewegbaren Anbindung einer Haube oder Motorraumabdeckung an eine Fahrzeugkarosserie eines Kraftfahrzeugs, aufweisend ein Scharnierbeschlagteil (1) mit einem Karosserieanbindungsschenkel (4) und einen daran über ein Gelenk (6) verschwenkbar angeschlagenen Haubenanbindungsschenkel (2), die gegeneinander wenigstens in der geschlossenen Stellung des Scharnierbeschlagteils (1) bei einer Kollision des Kraftfahrzeugs durch ein Betätigungsmittel (9) unter Aufhebung einer Verbindung (7) verlagerbar sind, und ein Schließbeschlagteil (11) mit einem Sockel zur Anbringung an der Haube oder Motorraumabdeckung und einem daran durch ein Sperrmittel (13) lösbar festgelegten und darüber hinaus eingeschränkt bewegbar gehaltenen Rastelement (12) zum Eingriff in ein Haubenschloss, wobei das Sperrmittel (13) an dem Schließbeschlagteil (11) über Kraftübertragungsmittel (8) durch die Bewegung des Betätigungsmittels (9) aufhebbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die aufhebbare Verbindung durch eine Anzahl von Schernieten (7) gebildet ist, dass eine Angel des Gelenks (6) in einer Hilfsplatte (5) angelegt ist, und dass die Hilfsplatte (5) über die Schernieten (7) mit einem Ende eines Auslegers des Haubenanbindungsschenkels (2) gehalten ist, und dass nach der Trennung der Schernieten (7) die Hilfsplatte (5) in einer Längsführung (3) an dem Haubenanbindungsschenkel (2) längs verschiebbar ist.
Patent DE-102006056251-B4 (DE)
Title: Hochtemperaturbrennstoffzelle mit ferritischer Komponente und Verfahren zum Betreiben derselben
Inventor: BRANDNER MARCO
IPC: H01M8/12
Filed: 2006-11-27
Granted: 2009-04-09
Abstract: Hochtemperaturbrennstoffzelle
mit einer ferritischen Komponente (1) in Form eines porösen metallischen
Substrats und mit einer Nickelkomponente (3), zwischen denen eine
Barriereschicht (2) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass
die Barriereschicht (2) als dünner,
dichter Film zumindest auf einer Seite die ferritische Komponente
(1) bedeckt, das Porennetzwerk des metallischen Substrats hierbei
jedoch nicht verschließt.
Patent DE-102006057308-B4 (DE)
Title: Leitungsbefestigungsteil
Inventor: OGA TATSUYA
IPC: H02G3/34
Filed: 2006-12-05
Granted: 2015-02-05
Abstract: Leitungsbefestigungsteil zur Befestigung eines Aufnahmeteils, in welchem eine Leitung aufgenommen ist, an einem passenden Teil, wobei vorgesehen sind: ein Basisabschnitt; ein Paar von Haltewänden, die nach oben von dem Basisabschnitt vorstehen, um das Aufnahmeteil dazwischen zu haltern und zu positionieren; und ein Paar von Halteabschnitten, die jeweils von einer der beiden Haltewänden ausgehen, um das Aufnahmeteil zu haltern, das durch das Paar der Haltewände gehaltert wird, wobei das Paar der Halteabschnitte zwischen sich eine Öffnung ausbildet, dadurch gekennzeichnet, dass die Öffnung eine Längsrichtung des Aufnahmeteils, das durch das Paar der Haltewände gehaltert wird, in spitzem Winkel schneidet.
Patent DE-102006060929-B4 (DE)
Title: Wasserauslaufanordnung
Inventor: MOENIG BENEDIKT
IPC: F16K11/00
Filed: 2006-12-20
Granted: 2008-11-13
Abstract: Wasserauslaufanordnung  – mit einer
Armatur (1),  – einem
Armaturenhalter (2),  – der
in einer Armaturenbank, Arbeitsplatte, oder einem Sanitärbecken
festgelegt ist, wobei  – Armatur
(1) und Armaturenhalter (2) über
einen Steckverschluss miteinander verbunden sind,  – Armatur
(1) und Armaturenhalter (2) wenigstens eine Wasserführung (3,
4) aufweisen,  dadurch gekennzeichnet, dass beim Lösen des
Steckverschlusses mittels einer Drehbewegung gleichzeitig die wenigstens
eine Wasserführung
(4) abgesperrt wird.
Patent DE-102007002933-B4 (DE)
Title: Elektronischer Spiel- und/oder Wettautomat
Inventor: GRAF JOHANN F
IPC: G07F17/32
Filed: 2007-01-19
Granted: 2020-03-12
Abstract: Elektronischer Spiel- und/oder Wettautomat, insbesondere münz- und/oder geldwertmäßig betätigbarer Glücksspielautomat, mit einer Anzeigevorrichtung (2) zur Anzeige von zumindest einem Spiel und ggf. zusätzlicher Informationen, wobei die Anzeigevorrichtung (2) zumindest einen ersten und einen zweiten Bildschirm (3, 4) aufweist, auf denen zumindest eine erste Bildschirmdarstellung (18), vorzugsweise ein Hauptspiel, und eine zweite Bildschirmdarstellung (19), vorzugsweise ein Zusatzspiel und/oder Zusatzinformationen, anzeigbar sind, sowie einem Bedienfeld zur Betätigung des Spiel- und/oder Wettautomaten, dadurch gekennzeichnet, dass eine Umschaltvorrichtung (17), die durch eine Eingabeeinrichtung (16) von einem Gerätebenutzer betätigbar ist, zum Umschalten der ersten Bildschirmdarstellung (18) von dem ersten Bildschirm (4) auf den zweiten Bildschirm (3) sowie der zweiten Bildschirmdarstellung (19) von dem zweiten Bildschirm (3) auf den ersten oder einen weiteren Bildschirm (4) und/oder umgekehrt vorgesehen ist, wobei die Eingabevorrichtung (16) verschiedene Betätigungsmodi zum Betätigen der Umschalteinrichtung (17) in verschiedenen Schaltrichtungen und/oder verschiedenen Umschaltmodi aufweist und derart ausgebildet ist, dass ein Betätigen der Eingabevorrichtung (16) in einem ersten Betätigungsmodus ein Umschalten der Umschalteinrichtung (17) in einer ersten Umschaltrichtung und/oder ein Umschalten eines ersten vorbestimmten Anteils der Bildschirmanzeigen auslöst und ein Betätigen der Eingabevorrichtung (16) in einem zweiten Betätigungsmodus ein Umschalten in einer zweiten, von der ersten Umschaltrichtung abweichenden Umschaltrichtung und/oder eines zweiten vorbestimmten Anteils der Bildschirmanzeigen auslöst, wobei der erste Betätigungsmodus durch ein einfaches Betätigen eines Eingabemittels der Eingabevorrichtung (16) und der zweite Betätigungsmodus durch ein mehrfaches Betätigen des genannten Eingabemittels, insbesondere ein Doppelklicken, auslösbar ist.
Patent DE-102007029400-B4 (DE)
Title: Eisen-Nickel-Chrom-Silizium-Legierung
Inventor: HATTENDORF HEIKE DR
IPC: C22C19/05
Filed: 2007-06-26
Granted: 2014-05-15
Abstract: Eisen-Nickel-Chrom-Silizium-Legierung, mit (in Gew.-%) 25 bis 34% Ni, 12–26% Cr, 1,5–2,5% Si und Zugaben von > 0,1–0,7% Al, 0,1–0,7% Mn, 0,001–0,05% Mg, 0,04–0,1% C, 0,02–0,1% N, des Weiteren beinhaltend 0,0005–0,05% Ca, 0,005–0,02% P, max. 0,005% S, max. 0,003% B, des Weiteren mit 0,02–0,2 La und bedarfsweise 0,01 bis 0,3% eines oder mehrere der Elemente Ce, Y, Zr, Hf, Ti, wobei die Summe PwE = 1,43·XCe + 1,49·XLa + 2,25·XY +2,19·Xzr +1,12·XHf + 4,18·XTi ≤ 0,38 ist, worin PwE dem Potenzial der wirksamen Elemente entspricht, Rest Fe und den üblichen verfahrensbedingten Verunreinigungen.
Patent DE-102007038628-B4 (DE)
Title: Fahrzeuglenkungsvorrichtung
Inventor: OGAWA KENJI
IPC: B62D6/00
Filed: 2007-08-16
Granted: 2016-06-23
Abstract: Fahrzeuglenkungsvorrichtung mit einem Lenkrad (1), das durch einen Fahrer manipuliert wird, und einem Lenkungsmechanismus (3), der gelenkte Räder (5a, 5b) lenkt durch einen Teillenkungswinkel-Überlagerungsmechanismus (2), der durch einen elektrischen Motor (212) angetrieben werden kann; umfassend ein Übertragungscharakteristik-Einstellmittel (8) zum Einstellen einer Übertragungscharakteristik (f(ΘH)) zwischen einem Lenkungswinkel (ΘH) des Lenkrads (1) und einem gelenkten Winkel der gelenkten Räder (5), in Übereinstimmung mit einem Reisezustand des Fahrzeugs, ein Lenkradwinkel-Erfassungsmittel (6) zum Erfassen des Lenkrad-Lenkungswinkels (ΘH), ein Teillenkungswinkel-Erfassungsmittel (10) zum Erfassen eines Teillenkungswinkels (ΘS), der durch den Teillenkungswinkel-Überlagerungsmechanismus (2) eingestellt wird, ein Zielteillenkungswinkel-Einstellmittel (7) zum Generieren eines Zielteillenkungswinkels (ΘSREF), der durch den Teillenkungswinkel-Überlagerungsmechanismus (2) zu addieren ist, auf der Basis der Ausgabe (ΘH) des Lenkradwinkel-Erfassungsmittels (6) und der Übertragungscharakteristik (f(ΘH)), die durch das Übertragungscharakteristik-Einstellmittel (8) eingestellt wird, und ein Ansteuerkontrollmittel zum Ansteuern und Kontrollieren des Teillenkungswinkel-Überlagerungsmechanismus (2), sodass der Zielteillenkungswinkel (ΘSREF) und die Ausgabe (ΘS) des Teillenkungswinkel-Erfassungsmittels (10) übereinstimmen; dadurch gekennzeichnet, dass das Ansteuerkontrollmittel enthält: ein Zielstrom-Einstellmittel (11) zum Einstellen eines Zielansteuerstroms (IREF) für den elektrischen Motor (212) auf der Basis einer Winkelabweichung zwischen dem Zielteillenkungswinkel (ΘSREF) und der Ausgabe (ΘS) des Teillenkungswinkel-Erfassungsmittels (10); und ein Stromsteuermittel (12) mit einem Stromerfassungsmittel (1203) zum Erfassen eines Stroms, der durch den elektrischen Motor (212) fließt, und zum Steuern des Stroms für den elektrischen Motor (212), sodass die Ausgabe (IS) des Stromerfassungsmittels (1203) mit dem eingestellten Strom (IREF) des Zielstrom-Einstellmittels (11) übereinstimmen.
Patent DE-102007040841-B4 (DE)
Title: Phosphor-Position in lichtemittierenden Dioden, Verfahren zur Bildung dieser Dioden, Display mit diesen Dioden
Inventor: HUSSELL CHRISTOPHER P
IPC: H01L33/60
Filed: 2007-08-29
Granted: 2012-12-06
Abstract: Verfahren zur Bildung einer LED-Lampe mit einer gewünschten Verteilung von Phosphor, wobei das Verfahren umfasst: Mischen einer Vielzahl von Phosphorteilchen in einem ungehärteten Polymerharz, für welches die Viskosität in Antwort auf Temperatur gesteuert werden kann, um eine im wesentlichen einheitliche Suspension der Phosphorteilchen in dem Harz zu bilden; Platzieren des ungehärteten Harzes in eine definierte Position, benachbart zu einem LED-Chip; in einem ersten Schritt Erhöhen der Temperatur des Harzes auf eine Temperatur, welche die Viskosität des Harzes entsprechend senkt, jedoch auf weniger als die Temperatur, bei welcher das Harz unvernünftig rasch aushärten würde; Fördern, dass sich die Phosphorteilchen in dem Harz mit gesenkter Viskosität zu einer gewünschten Position in Bezug auf den LED-Chip absetzen; und danach, in einem zweiten Schritt, Erhöhen der Temperatur des Harzes auf eine Temperatur, die höher als die Temperatur im ersten Schritt ist, und bei der das Harz aushärten und sich...
Patent DE-102007041859-B4 (DE)
Title: Mobiles Kommunikationsendgerät und Steuerungsverfahren dafür
Inventor: PARK JE KWANG
IPC: H04W88/02
Filed: 2007-09-03
Granted: 2011-12-01
Abstract: Mobiles Kommunikationsendgerät, mit: einem ersten Körper (100) mit einer Schaltungsplatine (110) mit daran angebrachten Funkkommunikationsbauteilen; einem zweiten Körper (200), der dazu ausgebildet ist, den ersten Körper (100) zu öffnen/schließen, und eine Anzeigeeinrichtung (210) zum Ausgeben von Abbildern mit einer vorbestimmten Information aufweist; einem Masseteil mit einem Gelenk (130), das dazu ausgebildet ist, den zweiten Körper (200) gegenüber dem ersten Körper (100) zu drehen, wobei das Masseteil insgesamt oder teilweise aus einem elektrisch leitenden Material gebildet ist; und ein Masseverbindungssteuerungsteil, das dazu ausgebildet ist, zu ermöglichen, dass die Schaltungsplatine (110) und/oder die Anzeigeinrichtung (210) für eine Masseverbindung mit dem Gelenk (130) wahlweise verbunden werden, abhängig davon, ob der erste Körper (100) geöffnet/geschlossen ist und/oder ob in einem Funkkommunikationszustand Strahlung mit hoher Leistung abgestrahlt wird.
Patent DE-102007053975-B4 (DE)
Title: Fertigungsanlage für zweischalige Mauersteine
Inventor: LIEBERT MANFRED
IPC: E04C1/41
Filed: 2007-11-13
Granted: 2009-08-13
Abstract: Fertigungsanlage für zweischalige Mauersteine (42) bestehend aus einer Wärmedämmlage und einer für die statische Festigkeit des Mauersteins (42) sorgenden Traglage (41),  gekennzeichnet durch folgende, über eine Fördereinrichtung (2.1 bis 2.4) verbundene Stationen:  – eine Aufgabestation (6), in der die Wärmedämmlage bildende poröse Dämmkörper (1) auf die Fördereinrichtung (2.1) aufgelegt werden,  – eine erste Befräsungsstation (8), in der die einander abgewandten Längs- oder Querseiten (7, 21) des Dämmkörpers (1) mit einer Nut (22) und Feder (23) versehen werden,  – eine zweite Befräsungsstation (19), in der die einander abgewandten noch nicht mit einer Nut oder Feder versehenen Quer- oder Längsseiten (21, 7) des Dämmkörpers (1) ebenfalls mit einer Nut (22) und Feder (23) versehen werden,  – eine Bemörtelungsstation (35) zum Aufbringen einer Klebermörtelschicht (36) auf die Oberseite (34) des Dämmkörpers (1), und  – eine Montagestation (39), in der mittels eines Handhabungsautomaten (40) ein die Traglage bildender...
Patent DE-102007055915-B4 (DE)
Title: Gerät zum Aufklappen einer Haube für ein Fahrzeug
Inventor: TAKAHASHI HIROYUKI
IPC: B60R21/34
Filed: 2007-12-21
Granted: 2013-09-19
Abstract: Gerät (10, 170, 300) zum Aufklappen einer Haube für ein Fahrzeug, gekennzeichnet durch ein Armelement (24, 102, 122, 152), dessen körpernaher Endabschnitt mit einer Karosserie (12, 18) eines Fahrzeugs so verbunden ist, dass es um eine erste Achse schwenkbar ist, die sich in einer Breitenrichtung des Fahrzeugs erstreckt; eine erste Verbindungseinrichtung (48), durch die die Haube (42, 36) des Fahrzeugs mit einem Spitzenseitenabschnitt des Armelements verbunden ist, um um eine zweite Achse schwenkbar zu sein, die sich in der Breitenrichtung des Fahrzeugs erstreckt; eine zweite Verbindungseinrichtung (50, 302), die die Haube mit dem Armelement verbindet, um zu verhindern, dass die Haube relativ zu dem Armelement um die erste Verbindungseinrichtung geschwenkt wird; und einen Aktuator (60, 162, 180), der eine Hubkraft direkt auf die Haube entlang einer Linie aufbringt, die durch einen Punkt zwischen der ersten Verbindungseinrichtung und der zweiten Verbindungseinrichtung verläuft, und zwar in einer Richtung, um die Haube relativ zur Karosserie zu schwenken und abzuheben, wobei der Aktuator durch die Hubkraft ein Moment um die erste Verbindungseinrichtung (48) herum erzeugt, durch das die zweite Verbindungseinrichtung bis zu ihrem Bruch abgeschert wird.
Patent DE-102007058839-B4 (DE)
Title: Verfahren und eine Vorrichtung zum Anbringen von Dichtungsprofilen
Inventor: GROHMANN KLAUS
IPC: B62D65/08
Filed: 2007-12-05
Granted: 2011-02-24
Abstract: Verfahren zum Anbringen von Dichtungsprofilen an Fahrzeugkarosserien oder deren Teilen, wobei das Dichtungsprofil aus einem Speicher abgezogen und mit einer an dem Dichtungsprofil angeordneten Klebeschicht entlang einer für die Anbringung vorgesehenen Linie an der Fahrzeugkarosserie oder dem Teil der Fahrzeugkarosserie mittels einer Andruckrolle einer Applikationseinheit aufgerollt wird, dadurch gekennzeichnet, dass unmittelbar an der Stelle des Aufrollens des Dichtungsprofils (2) die Relativgeschwindigkeit zwischen dem Dichtungsprofil (2) oder der Fahrzeugkarosserie (3) oder dem Teil der Fahrzeugkarosserie (3) und der Applikationseinheit (5) gemessen wird.
Patent DE-102008008147-B4 (DE)
Title: Klammer zur Fixierung und Begrenzung der Position von beweglichen formgebenden Teilen
Inventor: MUEHLENWEG ANDRE
IPC: B29C45/28
Filed: 2008-02-08
Granted: 2010-04-08
Abstract: Klammer zur Fixierung und Begrenzung der Position von beweglichen formgebenden Teilen, vorzugsweise von Schiebern und Backen bei Spritzguss- und Stanzwerkzeugen, die aus hartem Material besteht und mit einer Passschraube an dem einen Teil befestigt ist und eine Nut (1) zur Einführung und Aufnahme eines an dem anderen Teil befestigten Passstiftes aufweist, in deren Seitenwänden Einsatzteile eingelassen sind, gekennzeichnet durch eine in der Draufsicht gesehen rechteckige Form, wobei in die Wandung der Nut (1) zur festen, elastischen Halterung des eingeführten Passstiftes als Einsatzteil mindestens ein Halterungselement (2) aus einem weichen, nachgiebigen Material eingelassen ist, wobei die lichte Weite der Nut (1) größer als der Durchmesser des Passstiftes und der lichte Abstand im Bereich des Halterungselements (2) kleiner als der Durchmesser des Passstiftes ist.