baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014217989-A1 (DE)
Title: Hydraulisches Abstützelement
Inventor: SAILER PETER
IPC: F01L1/18
Filed: 2014-09-09
Abstract: Hydraulisches Abstützelement (10) für einen schaltbaren Schlepphebel eines Ventiltriebs einer Brennkraftmaschine, mit einem topfartigen Gehäuse (12), das in einen Zylinderkopf der Brennkraftmaschine einbaubar und mit einem Kolben (24) teleskopartig zusammengesteckt ist, bei dem der Kolben (24) aus einem hohlzylindrischen Druckteil (22; 222) und einem sich daran anschließenden topfförmigen Arbeitsteil (20) zusammengesetzt ist, bei dem das Arbeitsteil (20) und das Druckteil (22; 222) in einer Bohrung (18) des Gehäuses (12) axial verschiebbar aufgenommen sind, bei dem ein kalottenförmiger Kopf (28) des Druckteils (22; 222) als ein Auflager für den Schlepphebel über einen Gehäuserand (34) herausragt und eine Stirnseite (30) des Kopfes (28) eine Bohrung zum Beaufschlagen des schaltbaren Schlepphebels mit einem Hydraulikmittel aufweist, bei dem das Gehäuse (12) einen ersten und zweiten radialen Durchlass (40, 42) für unterschiedlich druckbeaufschlagtes Hydraulikmittel aufweist, und bei dem der erste Durchlass (40) mit einem Vorratsdruckraum (50) zur Versorgung einer hydraulischen Spielausgleichseinrichtung (36) mit dem Hydraulikmittel in Verbindung steht sowie der zweite Durchlass (42) mit einem Schaltdruckraum (52) zur Ansteuerung des Schlepphebels in hydraulischer Verbindung steht. Weiter ist vorgesehen, dass im Druckteil (22; 222) des Kolbens (24) ein im Wesentlichen zylindrisches Schottelement (46; 246; 346) befestigt ist, welches zusammen mit einem zugeordneten Bauteil (48; 44) einen radial geschlossenen sowie schraubenförmigen oder wendelförmigen Strömungsweg (134) bildet, entlang dem Luftblasen und Hydraulikmittel von dem Vorratsdruckraum (50) in den Schaltdruckraum (52) gelangen können.
Patent DE-102014220333-A1 (DE)
Title: Flüssigkeitsbehälter, insbesondere Harnstofflösungsbehälter, für ein Fahrzeug
Inventor: MARINI LUCA
IPC: F01N3/10
Filed: 2014-10-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Flüssigkeitsbehälter (10) für ein Kraftfahrzeug, insbesondere Harnstofflösungsbehälter, umfassend als einen Behälterbauteil einen ein Aufnahmevolumen (14) umschließenden Tank (12) und als einen weiteren Behälterbauteil eine Einfüllleitung (16), welche einen außerhalb des Tanks (12) mit Abstand von diesem gelegenen Einleitungsort (16a) mit dem Aufnahmevolumen (14) strömungsmechanisch verbindet, wobei wenigstens ein Basisabschnitt des Tanks (12) und wenigstens ein Basisabschnitt (26) der Einfüllleitung (16) derart steif ausgebildet sind, dass diese sich bei bestimmungsgemäßem Gebrauch des Flüssigkeitsbehälters (10) im Wesentlichen nicht verformen, welcher dadurch gekennzeichnet ist, dass am Tank (12) oder/und an der Einfüllleitung (16) wenigstens ein das Aufnahmevolumen (14) bzw. das von der Einfüllleitung (16) umgebene Einfüllleitungsvolumen (20) vergrößernder Zusatz-Tank- (242) bzw. Zusatz-Einfüllleitungskörper (24, 24') ausgebildet oder durch Erhöhung des Drucks im Inneren des Flüssigkeitsbehälters (10) ausbildbar ist.
Patent DE-102014221987-A1 (DE)
Title: Schaltvorrichtung für ein Steuersystem für ein Fahrzeug und Steuersystem für ein Fahrzeug
Inventor: PEUKERT ANDREAS
IPC: H03K17/968
Filed: 2014-10-29
Abstract: Es wird eine Schaltvorrichtung (110) für ein Steuersystem (100) für ein Fahrzeug vorgestellt. Die Schaltvorrichtung (110) Schaltvorrichtung (110) für ein Steuersystem (100) für ein Fahrzeug, wobei die Schaltvorrichtung (110) umfasst zumindest einen Lichtleiter (120) zum Leiten eines Lichtsignals (222), wobei das Lichtsignal (222) bei einem Eintritt in die Schaltvorrichtung (110) eine Eingangscharakteristik aufweist und bei einem Austritt aus der Schaltvorrichtung (110) eine Ausgangscharakteristik aufweist. Die Schaltvorrichtung (110) umfasst ferner ein Bedienelement (130) zum Einleiten einer Betätigungskraft (131) in die Schaltvorrichtung (110), wobei das Bedienelement (130) aufgrund der Betätigungskraft (131) zwischen einer Grundstellung und einer Betätigungsstellung bewegbar ist. Das Bedienelement (130) weist eine Einstelleinrichtung (132; 432; 532, 732A, 732B) zum Einstellen einer Charakteristik des Lichtsignals (222) auf, wobei die Einstelleinrichtung (132; 432; 532, 732A, 732B) ausgebildet ist, um in der Grundstellung des Bedienelements (130) die Ausgangscharakteristik des Lichtsignals (222) auf einen ersten Wert einzustellen und in der Betätigungsstellung die Ausgangscharakteristik des Lichtsignals (222) auf einen zweiten Wert einzustellen, wobei der erste Wert und der zweite Wert voneinander unterschiedlich sind. Die Einstelleinrichtung (132) weist ferner zumindest einen Dämpferabschnitt (432; 532, 732A, 732B) auf, der ausgebildet ist, um abhängig von einer Stellung des Bedienelements (130) das Lichtsignal (222) in dem zumindest einen Lichtleiter (120) mindestens teilweise durchzulassen und/oder mindestens teilweise zu dämpfen oder zu unterbrechen. Hierbei weist der zumindest eine Dämpferabschnitt (432; 532; 732A, 732B) einen Unterbrechungsabschnitt (432), ein optisches Element (532), einen Reflektor (732A) und/oder einen Absorber (732B) auf.
Patent DE-102014222622-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Änderung einer in einer Chipkarte gespeicherten Datenstruktur, Signaturvorrichtung und elektronisches System
Inventor: SCHOLZE STEFFEN
IPC: G06F21/77
Filed: 2014-11-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Änderung einer in einem geschützten Speicherbereich (104) einer Chipkarte (100) gespeicherten Datenstruktur (124), wobei die Datenstruktur mehrere Datengruppen (DG1, DG2, ... DGi, ..., DGN) beinhaltet mit folgenden Schritten: – Änderung zumindest einer der Datengruppen (DG' i) der in der Chipkarte gespeicherten Datenstruktur durch einen Schreibzugriff des Chipkartenterminals auf den geschützten Speicherbereich über den ersten Kanal, – Aufbau eines zweiten Kanals (146) zu der Signaturvorrichtung über ein Netzwerk, – Übertragung des aktualisierten Sicherheitsobjekts von der Signaturvorrichtung an die Chipkarte, – Speicherung des aktualisierten Sicherheitsobjekts der geänderten Datenstruktur in dem gesicherten Speicherbereich der Chipkarte.
Patent DE-102014223435-A1 (DE)
Title: Trainingsvorrichtung mit 3D-Positionserfassung und deren Betriebsverfahren
Inventor: FERSTL REINHOLD
IPC: A63B21/018
Filed: 2014-11-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Trainingsvorrichtung, insbesondere für funktionales Muskeltraining, mit einem Aktuator (2), der mit einem Seil (1) in einer Wirkverbindung steht, einem Arm (3) zur Führung des Seils (1), einem Verstellmechanismus (5) zum Verstellen des Arms (3), einer Steuereinheit zur Steuerung zumindest des Aktuators (2), und Erfassungsmitteln zur Ermittlung der räumlichen Position eines mit dem Seil (1) in Verbindung stehenden Handhabungsgeräts (18) basierend auf einer Seilaustrittsrichtung aus der Seilführung des Arms (3), einer ausgegebenen Seillänge und der räumlichen Position des Arms (3) und zur Ermittlung einer an dem Seil (1) wirkenden Seilkraft FS, wobei die Steuereinheit den Aktuator (2) basierend auf dem Vergleich der ermittelten räumlichen Position und/oder der Seilkraft FS und/oder deren Ableitung mit vorbestimmten Werten steuert.
Patent DE-102014224771-A1 (DE)
Title: Pflegendes Haarshampoo mit Flex-Kontrolle
Inventor: Schröder Thomas
IPC: A61Q5/12
Filed: 2014-12-03
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Haarreinigungs- und -pflegemittel, enthaltend – bezogen auf sein Gewicht – a) 3,00 bis 20,00 Gew.-% mindestens eines anionischen Tensids, b) 0,50 bis 10,00 Gew.-% mindestens eines zwitterionischen und/oder amphoteren Tensids, c) 0,01 bis 3,00 Gew.-% mindestens eines zwei- oder dreiwertigen Metallsalzes und/oder mindestens eines zwei- oder dreiwertigen Metallhydroxids, d) 0,01 bis 3,00 Gew.-% mindestens eines pflanzlichen Öls, einer pflanzlichen Butter und/oder eines pflanzlichen Wachses, und e) 0,01 bis 2,00 Gew.-% mindestens eines kationischen Polysaccharid-Polymeren. Gegenstand der Erfindung ist weiterhin die Verwendung mindestens eines zwei- oder dreiwertigen Metallsalzes und/oder mindestens eines zwei- oder dreiwertigen Metallhydroxids in Haarreinigungs- und -pflegemitteln, die neben anionischen und amphoteren/zwitterionischen Tensiden mindestens ein kationisches Polysaccharid-Polymer und mindestens ein pflanzliches Öl, eine pflanzliche Butter und/oder ein pflanzliches Wachs enthalten, zur gleichbleibenden Haarkonditionierung bei wechselnden Wasserqualitäten, insbesondere bei wechselnder Wasserhärte.
Patent DE-102014225160-A1 (DE)
Title: Metallseparator für Brennstoffzellestapel
Inventor: JIN SANG MOON
IPC: H01M8/02
Filed: 2014-12-08
Abstract: Ein Metallseparator für einen Brennstoffzellenstapel enthält einen Anoden-Separator, einen Katoden-Separator und eine Dichtung zur Sicherstellung der hermetischen Abdichtung für ein Reaktionsgas. Der Anoden-Separator und der Katoden-Separator sind durch einen Haftabschnitt in einem Satz integriert, der durch einen Kontaktabschnitt zwischen dem Anoden-Separator und dem Katoden-Separator gebildet wird. Die Dichtung haftet zwischen dem Anoden-Separator des einen Satzes und dem Katoden-Separator benachbarter Sätze der Anoden- und Katoden-Separatoren. Stützelemente, die als Kanäle fungieren, durch die das Reaktionsgas und das Kühlwasser strömen und als Stützen dienen, sind an einem Einlass und an einem Auslass des Metallseparators ausgebildet.
Patent DE-102014226499-A1 (DE)
Title: Fahrerloses Transportfahrzeug in einem Palettentransport-System
Inventor: DAGFOUS NEDIR
IPC: B65G47/52
Filed: 2014-12-18
Abstract: Um ein fahrerloses Transportfahrzeug zum Einsatz in einem Palettentransport-System für den Transport von Werkstücken zwischen stationären Fördervorrichtungen flexibler zu gestalten und derart auszubilden, dass eine Übergabe bzw. Übernahme von Paletten möglichst innerhalb kurzer Zeit sicher durchgeführt werden kann, wird vorgeschlagen, eine durch ein auf dem fahrerlosen Transportfahrzeug angeordnetes Transportmittel definierte Förderstrecke zumindest abschnittsweise nicht linear auszubilden.
Patent DE-102015001413-A1 (DE)
Title: Hohlleiteranordnung zur Messung der Geschwindigkeit eines Projektils während des Durchlaufes einer Waffenrohranordnung
Inventor: FRICK HENRY ROGER
IPC: H01P1/16
Filed: 2015-02-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Hohlleiteranordnung (1) zur Messung der Geschwindigkeit eines Projektils (2) während des Durchlaufs einer Waffenrohranordnung, wobei ein Haupthohlleiter (4) und mindestens ein Nebenhohlleiter (5) vorgesehen sind, wobei der Haupthohlleiter (4) einen für den Durchlauf des Projektils (2) geeigneten Querschnitt aufweist, wobei der Nebenhohlleiter (5) sich benachbart zum Haupthohlleiter (4) erstreckt und mit dem Haupthohlleiter (4) über eine Öffnung (6) verbunden ist, wobei in dem Nebenhohlleiter (5) mindestens ein Koppler (8, 9) angeordnet ist. Eine robuste und einfach herzustellende Hohlleiteranordnung (1), insbesondere für großkalibrige Geschütze, ist dadurch bereitgestellt, dass im Nebenhohlleiter (5) ein Isolator (11) angeordnet ist, wobei der mindestens eine Koppler (8, 9) sich zumindest teilweise in dem Isolator (11) erstreckt.
Patent DE-102015005592-A1 (DE)
Title: Energiespeicher für einen Kraftwagen
Inventor: ASENSIO-GLINSEK KLAVDIJA
IPC: H01M50/204
Filed: 2015-05-02
Abstract: Die Erfindung betrifft Energiespeicher (10) für einen Kraftwagen, mit einem durch ein Energiespeichergehäuse (12) begrenzten Energiespeicherinnenraum (14) und mit einer Öffnung (22) zum Gasaustausch zwischen dem Energiespeicherinnenraum (14) und der Umgebung (24). Der Energiespeicher (10) weist wenigstens eine den Energiespeicherinnenraum (14) zumindest bereichsweise in einen Abbremsbereich (16) und in einen Restbereich (20) unterteilende Fangvorrichtung (30) auf, mittels welcher bei einer Energiefreisetzung in dem Energiespeicherinnenraum (14) in Richtung der Öffnung (22) beschleunigte Energiespeicherelemente (26a, 26b) vor dem Erreichen der Öffnung (22) in oder an dem Abbremsbereich (16) abfangbar sind.
Patent DE-102015009866-A1 (DE)
Title: Übergabeeinheit zum Schaffen einer Transportverbindung zwischen einer Gefriergutzuführanlage und einer Gefriertrocknungsanlage
Inventor: WAGNER ALEXANDER
IPC: B01J3/04
Filed: 2015-08-03
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist eine Übergabeeinheit zum Schaffen einer Transportverbindung zwischen einer Gefriergutzuführanlage und einer Gefriertrocknungsanlage, wobei die Gefriertrocknungsanlage eine Druckkammer (10) und mindestens eine darin angeordnete Stellplatte (18) zur Aufnahme von Gefriergut aufweist und wobei die Druckkammer (10) eine Wand (12) und eine in der Wand (12) angeordnete Beschickungsöffnung (14), sowie ein an der Wand (12) gehaltenes Türblatt (16) zum Verschließen der Beschickungsöffnung (14) aufweist. Eine solche Übergabeeinheit der eingangs genannten Art zu schaffen, so dass die Gefriertrocknungsanlage mit einer kleinen Beschickungsöffnung auskommt und so dass die Gefriergutzuführanlage kompakt ausgeführt werden kann wird erreicht durch eine an dem Türblatt (16) gehaltene Beladebrücke (20), wobei die Beladebrücke (20) verschiebbar am Türblatt (16) gehalten ist.
Patent DE-102015012998-A1 (DE)
Title: Dichtsystem für ein Wälzlager
Inventor: ALBL JOHANNES
IPC: F16J15/32
Filed: 2015-10-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Dichtsystem (10) für ein Wälzlager (12), umfassend einen Dichtungskörper (14) mit einer ersten Dichtlippe (16), wobei der Dichtungskörper (14) am feststehenden Lagerring (12-1) des Wälzlagers (12) angeordnet ist und die erste Dichtlippe (16) über eine Dichtkante (16-1) unter Vorspannung an einer rotierenden ersten Dichtfläche (18) anliegt. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass der Dichtungskörper (14) eine zweite Dichtlippe (20) aufweist, die in Bezug zu den Wälzkörpern (12-2) des Wälzlagers (12) weiter innen liegend angeordnet ist und deren Dichtkante (20-1) im eingebauten Zustand bei noch nicht eingetretenem Verschleiß über ein Spaltmaß (s) beabstandet zu einer rotierenden zweiten Dichtfläche (22) angeordnet ist.
Patent DE-102015014136-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Fahrzeugs
Inventor: FASSNACHT KLAUS
IPC: B60T13/74
Filed: 2015-10-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb eines Fahrzeugs (1) mit einer elektromechanischen Feststellbremse (3), wobei beim Schließen der elektromechanischen Feststellbremse (3) Fahrzeugräder (4) gebremst werden. Erfindungsgemäß wird bei einer Kollision des Fahrzeugs (1) zumindest eine Rückhaltevorrichtung (6) des Fahrzeugs (1) ausgelöst, wobei bei Auslösung der Rückhaltevorrichtung (6) die elektromechanische Feststellbremse (3) aktiviert wird. Weiterhin betrifft die Erfindung einer Vorrichtung (2) zum Betrieb eines Fahrzeugs (1) mit einer elektromechanischen Feststellbremse (3).
Patent DE-102015100188-A1 (DE)
Title: Zweigang-Planetengetriebe
Inventor: TRIENDL CHRISTIAN
IPC: F16H63/30
Filed: 2015-01-08
Abstract: Das Zweigang-Planetengetriebe (12) hat eine Antriebswelle mit einem damit verbundenen Sonnenrad (18), eine dazu koaxiale, mit einem Planetenträger (22) verbundene Abtriebswelle (20), ein Hohlrad (28) mit Innenverzahnung (26), die in Eingriff mit Planetenrädern (24) ist, sowie eine Schaltmuffe (34), die auf einer mit Außenverzahnung (32) versehenen Nabe (30) der Antriebswelle und auf einer Außenverzahnung (42) des Hohlrades (28) aus einer ersten Schaltstellung, in der sie das Hohlrad (28) mit dem Gehäuse (10) des Planetengetriebes (12) verbindet, in eine zweite Schaltstellung axial verschiebbar ist, in der sie das Hohlrad (28) mit der Nabe (30) verbindet, sowie mit Mitteln zur Zentrierung der verschiebbaren Schaltmuffe (34) auf der Nabe (30). Gemäß der Erfindung ist vorgesehen, dass die Mittel zur Zentrierung aus einem Spielpassungs-Zentrierspalt (56) zwischen den Zahnköpfen (32) der Nabe (30) und den Zahnfüßen (52) der Schaltmuffe (34) von weniger als 0,1 mm, vorzugsweise zwischen 0,05 und 0,07 mm bestehen.
Patent DE-102015100390-A1 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung mit feldplattenstrukturen und gateelektrodenstrukturen zwischen den feldplattenstrukturen sowie herstellungsverfahren
Inventor: PÖLZL MARTIN
IPC: H02M3/155
Filed: 2015-01-13
Abstract: Eine Halbleitervorrichtung weist einen Feldeffekttransistor (200) in einem Halbeitersubstrat (100) mit einer ersten Oberfläche (110) auf. Der Feldeffekttransistor (200) weist eine erste Feldplattenstruktur (2101) sowie eine zweite Feldplattenstruktur (2102) auf, die jeweils in einer ersten Richtung parallel zur ersten Oberfläche (110) verlaufen, sowie Gateelektrodenstrukturen (220), die über der ersten Oberfläche (110) angeordnet sind und in einer zweiten Richtung parallel zur ersten Oberfläche (110) verlaufen, wobei die Gateelektrodenstrukturen (220) zwischen den ersten und den zweiten Feldplattenstrukturen (2101, 2102) angeordnet sind.
Patent DE-102015103072-A1 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung mit grabenstruktur einschliesslich einer gateelektrode und einer kontaktstruktur fur ein diodengebiet
Inventor: ESTEVE ROMAIN
IPC: H01L29/739
Filed: 2015-03-03
Abstract: Eine Halbleitervorrichtung (500) weist Grabenstrukturen (350) auf, die sich von einer ersten Oberfläche (101) in einen Halbleiterkörper (100) erstrecken. Die Grabenstrukturen (350) weisen jeweils eine Gatestruktur (150) und eine sich durch die Gatestruktur (150) erstreckende Kontaktstruktur (315) auf. Transistormesas (170) sind zwischen den Grabenstrukturen (350) gebildet. Jede Transistormesa (170) weist eine Bodyzone (115) auf, die einen ersten pn-Übergang (pn1) mit einer Driftstruktur (120) bildet, sowie einen zweiten pn-Übergang (pn2) mit einer Sourcezone (110). Diodengebiete (116) grenzen jeweils direkt an eine der Kontaktstrukturen (315) an und bilden einen dritten pn-Übergang (pn3) mit der Driftstruktur (120).
Patent DE-102015103197-A1 (DE)
Title: Hinweisleuchte zum Herunterschalten für Kraftstoffoptimierung bei Maschinen mit Zylinderabschaltung
Inventor: LAWS LARRY D
IPC: B60W50/14
Filed: 2015-03-05
Abstract: Ein System umfasst ein Steuermodul, das einen aktuellen Gang eines Fahrzeugs ermittelt. Ein Zylinderabschaltungs-(AFM-) und Schaltmodul ermittelt einen Fahrzeuggeschwindigkeitsschwellenwert eines Hochschaltens und einen Fahrzeuggeschwindigkeitsschwellenwert eines Herunterschaltens basierend teilweise auf dem aktuellen Gang, stellt selektiv einen Hinweis für einen Fahrer zum Durchführen eines Hochschaltens des Fahrzeugs oder einen Hinweis für den Fahrer zum Durchführen eines Herunterschaltens des Fahrzeugs basierend auf einem Vergleich zwischen einer Fahrzeuggeschwindigkeit und sowohl dem Fahrzeuggeschwindigkeitsschwellenwert eines Hochschaltens als auch dem Fahrzeuggeschwindigkeitsschwellenwert eines Herunterschaltens bereit und stellt selektiv den Hinweis für den Fahrer zum Durchführen des Herunterschaltens des Fahrzeugs basierend auf einer Ermittlung, dass die AFM in dem aktuellen Gang nicht freigegeben ist und dass die AFM in Ansprechen auf das Herunterschalten des Fahrzeugs freigegeben werden würde, bereit.
Patent DE-102015108713-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum kontinuierlichen Variieren der Ventilöffnungsdauer und Verfahren zur Steuerung mittels derselben
Inventor: KWON KIYOUNG
IPC: F02D15/04
Filed: 2015-06-02
Abstract: Vorrichtung und Verfahren zum kontinuierlichen Variieren der Ventilöffnungsdauer, aufweisend eine Mehrzahl von Rädern (60), die an einer Nockenwelle (30) montiert sind, wobei jedes Rad (60) einen Radkeil (62) aufweist und mit jeweiligen Zylindern korrespondiert, eine Mehrzahl von Nockeneinheiten (70), wobei jede der Nockeneinheiten (70) Nocken (71, 72) und einen Nockenkeil (74) aufweist, und die Nockenwelle (30) in die Nocken (71, 72) eingesetzt ist, und wobei die Nockeneinheiten (70) variable relative Phasen der Nocken (71, 72) in Bezug auf die Nockenwelle (30) haben und mit den jeweiligen Zylindern korrespondieren, eine Mehrzahl von inneren Haltern (80), die jeweils mit dem Radkeil (62) und dem Nockenkeil (74) verbunden sind, eine Mehrzahl von Schiebergehäusen (90), in welche die inneren Halter (80) drehbar eingesetzt sind, wobei die Schiebergehäuse (90) in Bezug auf einen Verbrennungsmotor wahlweise vertikal bewegbar sind, eine Steuereinrichtung (100), die Positionen von Drehmittelpunkten der inneren Halter (80) durch Ändern von Positionen der Schiebergehäuse (90) einstellt, und eine Führungseinheit (110), welche die Schiebergehäuse (90) führt, wobei ein Kompressionsverhältnis des Verbrennungsmotors durch Steuerung der Öffnungsdauer eines Ventils (200) mittels Einstellen der relativen Phasen der Nocken (71, 72) gesteuert wird.
Patent DE-102015119355-A1 (DE)
Title: Zerspanungswerkzeug
Inventor: WÖRMANN PHILIPP
IPC: B23C5/10
Filed: 2015-11-10
Abstract: Ein Zerspanungswerkzeug (2, 2.2, 2.3) zur spanenden Bearbeitung von faserverstärkten Werkstoffen, mit einer Mehrzahl von Spannuten (3, 4), welche Flügel (5, 6, 7, 20, 5.3, 6.3) in Umfangsrichtung voneinander beabstanden, wobei zumindest ein Flügel (5, 6, 7, 20, 5.3, 6.3) an seiner Umfangsseite mehrere Schneiden (10, 21, 30, 31, 39) aufweist, die einen Spiralwinkel (a1–an, b1–bn, c1–cn, d1–dn) zur Längsachse (15) des Zerspanungswerkzeugs (2, 2.2, 2.3) von betragsmäßig > 25° aufweisen, ist dadurch gekennzeichnet, dass an dem zumindest einen Flügel (5, 6, 7, 20, 5.3, 6.3) zumindest zwei Schneiden (10, 21, 30, 31, 39) unterschiedliche Spiralwinkel (a1–an, b1–bn, c1–cn, d1–dn) aufweisen.
Patent DE-102015119842-A1 (DE)
Title: Nach vorne gerichteter Lichtsensor eines Cosinus-Quadrats des Winkels
Inventor: WEINDORF PAUL FREDRICK LUTHER
IPC: G01J1/42
Filed: 2015-11-17
Abstract: Ein nach vorne gerichteter Lichtsensor ist hier beschrieben. Der Sensor schließt ein erstes lichtundurchlässiges Material; ein zweites lichtundurchlässiges Material und einen Lichtsensor mit einer ersten Oberfläche und einer zweiten Oberfläche ein. Das erste lichtundurchlässige Material ist auf der ersten Oberfläche des Lichtsensors angeordnet und das zweite lichtundurchlässige Material ist auf der ersten Oberfläche des Lichtsensors angeordnet, wobei das erste lichtundurchlässige Material und das zweite lichtundurchlässige Material eine Öffnung bilden.
Patent DE-102015121030-A1 (DE)
Title: Angetriebene ausfahrbare Spoileranordnung für Kraftfahrzeuge
Inventor: OXLEY PETER LANCE
IPC: B62D37/02
Filed: 2015-12-03
Abstract: Eine angetriebene ausfahrbare Spoileranordnung umfasst ein Trägerelement, das dazu ausgelegt ist, an dem Kraftfahrzeug montiert zu werden, und ein Spoilerschild, das in einem vertieften Segment des Trägerelements angeordnet ist. Ein Paar kraftbetriebener Antriebseinheiten verbindet das Spoilerschild mit dem Stützelement und ist dazu betreibbar, das Spoilerschild zwischen einer nicht ausgefahrenen Position, einer ersten ausgefahrenen Position zum Bereitstellen aerodynamischer Unterstützung bei einer ersten Fahrzeuggeschwindigkeit und einer zweiten ausgefahrenen Position zum Bereitstellen verstärkter aerodynamischer Unterstützung bei einer zweiten, höheren Fahrzeuggeschwindigkeit zu bewegen. Jede Antriebseinheit definiert einen Führungsschlitz und umfasst eine Stütze, die an dem Spoilerschild fixiert ist, und eine Folgeranordnung, die an der Stütze fixiert ist und für eine Bewegung innerhalb des Führungsschlitzes angeordnet ist. Elektromotoren sind mit Mechanismen zum Umwandeln einer Drehbewegung in eine lineare Bewegung zum Umwandeln einer Drehung in eine Translation der Folgeranordnungen gekoppelt, um eine Bewegung des Spoilerschilds zu steuern.
Patent DE-102015201096-A1 (DE)
Title: Anordnung zur Halterung eines Bauteils in einer Lithographieanlage sowie Lithographieanlage
Inventor: WESSELINGH JASPER
IPC: G03F7/20
Filed: 2015-01-22
Abstract: Es wird eine Anordnung (200) zur Halterung eines Bauteils (M6) in einer Lithographieanlage (100) offenbart, die eine Gewichtskraftkompensationseinrichtung (202) zur Ausübung einer Kompensationskraft auf das Bauteil (M6) und eine Justageeinrichtung (400) aufweist. Die Gewichtskraftkompensationseinrichtung (202) kompensiert eine auf das Bauteil (M6) wirkende Gewichtskraft zumindest teilweise. Die zumindest eine Justageeinrichtung (400) zur Justage der Kompensationskraft umfasst einen ersten Magneten (500) mit einer einstellbarer Dauermagnetisierung und eine Einrichtung (510) zum Einstellen der Dauermagnetisierung des ersten Magneten (500).