baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017102014-B4 (DE)
Title: Bearbeitungsrobotersystem, in dem eine Bearbeitungsvorrichtung für die Bearbeitung mit einem Roboter verbunden ist
Inventor: YOSHIDA SHIGEO
IPC: B25J9/22
Filed: 2017-02-02
Granted: 2021-03-18
Abstract: Bearbeitungsrobotersystem (10), umfassend:- eine Bearbeitungsvorrichtung (12), die digitale Steuerungsfunktionen verwendet, um mit einem Bearbeitungswerkzeug (14) einen Bearbeitungsprozess durchzuführen,- einen Roboter (11), der das genannte Bearbeitungswerkzeug (14) bewegt,- eine Robotersteuerung (13), die, während sie die genannte Bearbeitungsvorrichtung über digitale Kommunikation steuert, die Positionierbewegungen des genannten Roboters (11) steuert,- einen Speicher (17), der einen Verbindungskonfigurationsdatensatz, zu dem mindestens die Konfigurationsdaten für die Norm der digitalen Kommunikation (21) zwischen der genannten Bearbeitungsvorrichtung (12) und der genannten Robotersteuerung (13) sowie die Konfigurationsdaten für die Zuordnung der I/O-Signale (22), die zwischen der genannten Bearbeitungsvorrichtung (12) und der genannten Robotersteuerung (13) ausgetauscht werden, gehören, speichert und in eine Datei (16) ausgibt, und- eine Textverarbeitungsvorrichtung (18, 19), die einen Bildschirm (25) besitzt, auf dem die einzelnen Konfigurationsdaten, die zu dem genannten Verbindungskonfigurationsdatensatz gehören, angezeigt und bearbeitet werden können, wobei der Bildschirm (25) der Textverarbeitungsvorrichtung (18, 19) ein Konfigurationsfenster einschließt, welches Einstellungen hat, die derart einer verwendeten Feldbus-Kommunikationsnorm als digitaler Kommunikationsstandard für die Bearbeitungsvorrichtung (12) entsprechen.
Patent DE-102017105415-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erzeugung eines nicht-thermischen Atmosphärendruck-Plasmas und Verfahren zur Frequenzregelung eines piezoelektrischen Transformators
Inventor: WEILGUNI MICHAEL
IPC: H05H1/46
Filed: 2017-03-14
Granted: 2018-10-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Erzeugung eines nicht-thermischen Atmosphärendruck-Plasmas, aufweisend einen piezoelektrischen Transformator (1), eine Ansteuerschaltung (11), die dazu ausgelegt ist, eine Wechselspannung mit einer Ansteuerfrequenz als Eingangsspannung an den piezoelektrischen Transformator (1) anzulegen, und eine Feldsonde (15), die dazu ausgestaltet ist, eine Feldstärke eines von dem piezoelektrischen Transformator (1) erzeugten elektrischen Feldes zu messen, wobei die Ansteuerschaltung (11) dazu ausgestaltet ist, unter Berücksichtigung der Messergebnisse der Feldsonde (15) die Ansteuerfrequenz derart anzupassen, dass die Feldstärke maximiert wird. Gemäß einem weiteren Aspekt betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Frequenzregelung eines piezoelektrischen Transformators.
Patent DE-102017120110-B4 (DE)
Title: Verlängerungsvorrichtung für einen Knochenanker, insbesondere für eine Pedikelschraube
Inventor: HEUER FRANK
IPC: A61B17/88
Filed: 2017-08-31
Granted: 2019-05-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verlängerungsvorrichtung (2) für einen Knochenanker (4), insbesondere Pedikelschraube, mit einer axialen Längsrichtung (16), einer hierzu konzentrischen Umfangsrichtung (18) und einer radialen Richtung (20), wobei die Verlängerungsvorrichtung (2) in der axialen Längsrichtung (16) erstreckt ist und am Kopf (8) des Knochenankers (4) lösbar fixierbar ist, wobei die Verlängerungsvorrichtung (2) zwei voneinander separate, und in der Längsrichtung (16) erstreckte Schalenteile (22) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Verlängerungsvorrichtung weiter ein hülsenförmiges Gehäuseteil (60) umfasst, welches auf die zwei voneinander separaten und am Kopf des Knochenankers lösbar fixierten Schalenteile (22) in der axialen Längsrichtung (16) aufschiebbar ist und im aufgeschobenen Zustand einen in der axialen Längsrichtung (16) erstreckten tunnelförmigen Zugang (106) zu dem Knochenanker (4) begrenzt und bildet.
Patent DE-102017124537-B4 (DE)
Title: Servosteuerung
Inventor: ETOU KOUICHI
IPC: G05B19/402
Filed: 2017-10-20
Granted: 2023-03-02
Abstract: Servosteuerung (100) zum Steuern eines Servomotors (50) gemäß eines Bewegungsbetrags, der durch einen Befehl bestimmt wird, der von einer Host-Steuerung (72) in einem vorbestimmten Steuerzyklus empfangen wird, wobei die Servosteuerung (100) Folgendes umfasst:
 eine Alternativbefehlsberechnungseinheit (103), die konfiguriert ist, um in einem Steuerzyklus (n), in welchem ein Befehl nicht von der Host-Steuerung (72) empfangen werden kann, einen Alternativbewegungsbetrag gemäß eines Rucks, der bezüglich Bewegungsbeträgen berechnet wird, die zum Steuern des Servomotors (50) in einer vorbestimmten Anzahl früheren Steuerzyklen vor dem Steuerzyklus (n) verwendet werden, und einem Bewegungsbetrag, der zum Steuern des Servomotors (50) in einem vorherigen Steuerzyklus unmittelbar vor dem Steuerzyklus (n) verwendet wird, zu berechnen; und
 eine Befehlsbewegungsbetragsanpassungseinheit (104), die konfiguriert ist, um die Bewegung des Servomotors (50) durch Verwenden des Alternativbewegungsbetrags in dem Steuerzyklus (n), in welchem der Befehl nicht von der Host-Steuerung (72) empfangen werden kann, zu steuern.
Patent DE-102017208017-B4 (DE)
Title: Mehrschneidige Reibahle
IPC: B23D77/00
Filed: 2017-05-11
Granted: 2019-02-21
Abstract: Mehrschneidige Reibahle (1), mit einem Schneidbereich (3), der einen eine Mittelachse (M) umfassenden Grundkörper (5) aufweist,
 - von welchem zumindest eine erste Anzahl von ersten Schneiden (15) mit jeweils einer Schneidkante (19) und mit einer sich daran anschließenden, einen Führungsbereich für die jeweilige erste Schneide (15) bildenden Rundschlifffase (21) mit einer ersten Breite (B1), und eine zweite Anzahl von zweiten Schneiden (17) mit jeweils einer Schneidkante (19) und mit einer sich daran anschließenden, einen Führungsbereich für die jeweilige zweite Schneide (17) bildenden Rundschlifffase (21) mit einer zweiten Breite (B2) ausgehen, dadurch gekennzeichnet, dass
 - die erste Breite (B1) größer ist als die zweite Breite (B2), dass
 - die erste Anzahl von ersten Schneiden (15) größer ist als die zweite Anzahl von zweiten Schneiden (17), und dass
 - alle ersten Schneiden (15) einander - in Umfangrichtung gesehen - unmittelbar benachbart sind, sodass sie in einer zusammenhängenden Gruppe angeordnet sind.
Patent DE-102017220695-B4 (DE)
Title: Verfahren und Ladesäule zum Aufladen mehrerer Elektrofahrzeuge
Inventor: FÄRBER INGO
IPC: B60S5/00
Filed: 2017-11-20
Granted: 2019-10-24
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Ladesäule (2), bei welchem mehrere gleichzeitig an jeweiligen Anschlüssen (3) der Ladesäule (2) angeschlossene Elektrofahrzeuge (4) mittels einer Ladesteuerung (5) der Ladesäule (2) ausschließlich einzeln geladen werden, dadurch gekennzeichnet, dass die Ladesteuerung (5) ein an einem Anschluss (3), der als nachrangig zu bedienender Anschluss (3) ausgebildet ist, angeschlossenes Elektrofahrzeug (4) mit niedrigerer Priorität als die an den übrigen Anschlüssen (3) angeschlossenen Elektrofahrzeuge (4) auflädt.
Patent DE-102017221150-B4 (DE)
Title: Ventilanordnung zum Steuern eines Fluidstroms sowie Stellvorrichtung für einen Fahrzeugsitz
Inventor: STEINBERGER JOHANN
IPC: B60N2/90
Filed: 2017-11-27
Granted: 2021-07-22
Abstract: Ventilanordnung (VA1, VA2, VA3, VA10, VA100, VA1000) zum Steuern eines Fluidstroms einer Stellvorrichtung (SV) eines Fahrzeugs, aufweisend:- eine erste Schicht (S1, S10, S100, S1000);- eine zweite Schicht (S2, S20, S200, S2000); und- einen Fluidkanal (FK1, FK10, FK100, FK1000), der sich zwischen der ersten Schicht (S1, S10, S100, S1000) und der zweiten Schicht (S2, S20, S200, S2000) erstreckt und zum Führen des Fluidstroms ausgebildet ist, wobei die erste Schicht (S1, S10, S100, S1000) einen Krafterzeugungsabschnitt (KA1, KA10, KA100, KA1000) aufweist, der dazu eingerichtet ist, aus einem elektrischen Signal eine Kraft (K) zwischen der ersten Schicht (S1, S10, S100, S1000) und der zweiten Schicht (S2, S20, S200, S2000) zu erzeugen, sodass sich die erste Schicht (S1, S10, S100, S1000) und die zweite Schicht (S2, S20, S200, S2000) aufeinander zu bewegen, um den Fluidkanal (FK1, FK10, FK100, FK1000) zumindest teilweise zu schließen, und/oder voneinander weg bewegen, um den Fluidkanal (FK1, FK10, FK100, FK1000) zumindest teilweise zu öffnen.
Patent DE-102018207913-B4 (DE)
Title: Klimaanlage
Inventor: NAKASAKO TORU
IPC: B60H1/00
Filed: 2018-05-18
Granted: 2022-05-25
Abstract: Klimaanlage (16), welche in einer Transportmaschine (12) bereitgestellt ist, welche durch ein Antreiben eines Motors (18) durch elektrische Leistung einer Speicherbatterie (20) eine Antriebskraft erlangt, wobei die Klimaanlage (16) umfasst:einen elektrisch betriebenen Kompressor (62), welcher dazu eingerichtet ist, Kältemittel zu komprimieren;einen Innenraumkondensator (40), welcher dazu eingerichtet ist, Wärme des von dem Kompressor (62) abgegebenen Kältemittels abzustrahlen;eine Druckverringerungsvorrichtung (64), welche dazu eingerichtet ist, den Druck des Kältemittels zu verringern, welches den Innenraumkondensator (40) durchlaufen hat;einen Außenraumwärmetauscher (68), welcher dazu eingerichtet ist, einen Wärmeaustausch zwischen Außenluft und dem Kältemittel, welches den Innenraumkondensator (40) durchlaufen hat, oder dem Kältemittel durchzuführen, dessen Druck durch die Druckverringerungsvorrichtung (64) verringert worden ist; undeine Steuer-/Regeleinheit (90), welche dazu eingerichtet ist, unter Verwendung des Kältemittels eine Klimatisierungssteuerung/-regelung durchzuführen;wobei die Steuer-/Regeleinheit (90) dazu eingerichtet ist:zu einer Zeit eines Heizbetriebs durch die Druckverringerungsvorrichtung (64) den Druck des Kältemittels zu verringern, welches den Innenraumkondensator (40) durchlaufen hat, und danach das Kältemittel in den Außenraumwärmetauscher (68) einzuführen, um dadurch einen Wärmeaustausch mit der Außenluft durchzuführen; undzu einer Zeit eines Entfrostungsbetriebs durch den Kompressor (62) komprimiertes Kältemittel mit hoher Temperatur und hohem Druck in den Außenraumwärmetauscher (68) einzuführen, um dadurch Frost zu entfernen, welcher an dem Außenraumwärmetauscher (68) anhaftet; undwobei die Steuer-/Regeleinheit (90) auch dazu eingerichtet ist, basierend auf einer für den Entfrostungsbetrieb benötigten Menge an elektrischer Leistung zu bestimmen, ob der Entfrostungsbetrieb durchzuführen ist oder nicht.
Patent DE-102019109690-B4 (DE)
Title: Halbleiterstrukturen und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: YU CHEN-HUA
IPC: H01L25/00
Filed: 2019-04-12
Granted: 2022-06-09
Abstract: Verfahren zum Herstellen einer Halbleiterstruktur mit den folgenden Schritten:Befestigen von Rückseiten von oberen Dies (50) an einer Vorderseite eines unteren Wafers (100'), wobei der untere Wafer eine Mehrzahl von unteren Dies (100) aufweist;Herstellen von ersten leitfähigen Säulen (131) auf der Vorderseite des unteren Wafers benachbart zu den oberen Dies;Abscheiden eines ersten dielektrischen Materials (133) auf der Vorderseite des unteren Wafers um die oberen Dies und um die ersten leitfähigen Säulen; undZertrennen des unteren Wafers, um eine Mehrzahl von Strukturen (150) herzustellen, die jeweils mindestens einen der oberen Dies und mindestens einen der unteren Dies aufweisen, wobei das erste dielektrische Material ein Oxid ist und auf der Vorderseite des unteren Wafers abgeschieden wird, bevor die ersten leitfähigen Säulen hergestellt werden.
Patent DE-102019111339-B4 (DE)
Title: Verfahren zur herstellung eines massenmaterials auf basis von nitrid
Inventor: SACHDEV ANIL K
IPC: B22F10/50
Filed: 2019-05-02
Granted: 2024-02-01
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines dreidimensionalen Objekts (12) aus einem Nitrid-haltigen Massenmaterial unter Verwendung einer additiven Pulverbett-Schmelzherstellungstechnik, wobei das Verfahren Folgendes umfasst:(a) Bereitstellen eines Pulverzufuhrmaterials (34);(b) Verteilen einer Schicht (36) des Pulverzufuhrmaterials (34) auf einem festen Substrat;(c) Abtasten von selektiven Bereichen (42) der Schicht (36) des Pulverzufuhrmaterials (34) mit einem Hochenergielaserstrahl (44), um die selektiven Bereiche (42) lokal zu schmelzen und einen Pool (46) eines geschmolzenen Zufuhrmaterials zu bilden, wobei die selektiven Bereiche (42) der Schicht (36) einem Querschnitt eines dreidimensionalen Objekts (12) entsprechen;(d) Aussetzen des Pools (46) von geschmolzenem Zufuhrmaterial gegenüber gasförmigem Stickstoff, um Nitrid-Ionen in den Pool (46) von geschmolzenem Zufuhrmaterial zu lösen, um eine geschmolzene Stickstoff-haltige Lösung zu erzeugen;(e) Beenden des Laserstrahls (44) zum Kühlen und Verfestigen der geschmolzenen Stickstoff-haltigen Lösung in eine feste Schicht (40) aus verschmolzenem Nitrid-haltigem Material; und(f) Wiederholen der Schritte (b) bis (e) zum Bilden eines dreidimensionalen Objekts (12), das aus einer Vielzahl von festen Schichten (40) aus einem verschmolzenen Nitrid-haltigen Material besteht;worin das Pulverzufuhrmaterial (34) Eisen (Fe) umfasst, der Pool (46) des geschmolzenen Zufuhrmaterials in Schritt (d) gasförmigem Stickstoff ausgesetzt wird, um eine geschmolzene Lösung von Eisen und Stickstoff zu erzeugen, und das in Schritt (f) gebildete dreidimensionale Objekt (12) ein Permanentmagnet ist, der aus einer Vielzahl von festen Schichten (40) aus verschmolzenem Eisennitridmaterial besteht, das eine magnetische Fe16N2-Phase umfasst, und worin das Eisennitridmaterial auf atomarer Basis mehr als 10 % Stickstoff umfasst und die magnetische Fe16N2-Phase eine tetragonal-raumzentrierte (bct) Kristallstruktur aufweist,worin während des Bildens der Vielzahl von festen Schichten (40) aus verschmolzenem Eisennitridmaterial wiederholt thermische Gradienten innerhalb der festen Schichten (40) erzeugt werden, sodass das dreidimensionale Objekt (12) lokalisierte Dehnungen im Bereich von 0,5 % bis 1 % aufweist, und worin die lokalisierten Dehnungen das Bilden und Stabilisieren der magnetischen Fe16N2-Phase fördern.
Patent DE-102019128206-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur statischen Speicherverwaltungsoptimierung bei integrierten Mehrkernprozessoren
Inventor: JUNGKLASS PHILIPP
IPC: G06F9/50
Filed: 2019-10-18
Granted: 2022-09-01
Abstract: Verfahren zur statischen Speicherverwaltungsoptimierung eines integrierten Mehrkernprozessors (1), der wenigstens zwei Prozessorkerne (3A, 3B, 3C), umfassend jeweils mindestens je einen lokalen Programm-RAM-Speicher (9A, 9B, 9C), einen lokalen Programm-Cache (10A, 10B, 10C), einen lokalen Daten-RAM-Speicher (11A, 11B, 11C) sowie einen lokalen Daten-Cache (12A, 12B, 12C), wenigstens einen globalen Flashspeicher (5), wenigstens einen globalen RAM-Speicher (6), sowie wenigstens ein internes Kommunikationssystem (8), das eingerichtet ist, um die Prozessorkerne (3A, 3B, 3C), den globalen Flashspeicher (5) sowie den globalen RAM-Speicher (6) miteinander zu verbinden, umfasst und auf welchem eine Software implementiert ist, die Programmcode in Form von Funktionen und Variablen in Form von Daten verarbeitet, gekennzeichnet durch die Schritte:• Erhalten eines Systembeschreibungsprotokolls (16), eines Projektbeschreibungsprotokolls (17), eines Wertebeschreibungsprotokolls (18) und eines Ablaufbeschreibungsprotokolls (19) als Eingangsvektoren,◯ wobei aus dem Projektbeschreibungsprotokoll (17) hervorgeht, welche Funktionen vorhanden sind, welche Daten diese verarbeiten, von welchen Prozessorkernen (3A, 3B, 3C) diese ausgeführt werden und ob diese bereits einer internen Priorisierung unterliegen, wobei sich die interne Priorisierung aus aufgabenbezogenen Ranglisteninformationen ergibt,◯ wobei das Wertebeschreibungsprotokoll (18) die physikalischen Adressen und Größen der Funktionen und Daten beim Kompilieren bzw. Implementieren der Software zur Verfügung stellt,◯ wobei das Ablaufbeschreibungsprotokoll (19) die Aufrufhäufigkeit der einzelnen Prozessorkerne (3A, 3B, 3C) auf die unterschiedlichen physikalischen Adressen protokolliert;• Berechnung einer Priorität zu jeder Funktion und zu jedem Datum der Software in Abhängigkeit von deren aus den Eingangsvektoren ermittelten Aufrufhäufigkeiten innerhalb der Tasks der Software sowie den Prioritäten der Tasks der Software und den Prioritäten der Prozessorkerne (3A, 3B, 3C), sodass gemäß der Abhängigkeit die Priorität einer Funktion und eines Datums mit deren zunehmenden Aufrufhäufigkeiten innerhalb der Tasks zunimmt;• Erzeugung einer Funktionsrangliste, durch Auflistung sämtlicher Funktionen und einer Datenrangliste, durch Auflistung sämtlicher Daten und Sortierung der Funktions- und Datenranglisten in Abhängigkeit der berechneten Prioritäten;• Allokieren der Funktionen und Daten aus den Funktions- und Datenranglisten in Reihenfolge, beginnend mit den Listeneinträgen mit der höchsten Priorität,◯ wobei beim Allokieren zunächst die lokalen Speicher (4) der Prozessorkerne (3A, 3B, 3C), die genannte Funktionen und Daten verarbeiten, zugewiesen werden,◯ wobei die globalen Speicher (7) dann zugewiesen werden, wenn die Speicherkapazität der genannten lokalen Speicher (4) erschöpft ist.
Patent DE-102019134238-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitz mit Scherengestellanordnung
Inventor: DOTZLER FLORIAN
IPC: B60N2/50
Filed: 2019-12-13
Granted: 2023-09-14
Abstract: Fahrzeugsitz (1) umfassend ein Fahrzeugsitzoberteil (2) und ein Fahrzeugsitzunterteil (3), welche entlang einer Höhenachse (Z) voneinander beabstandet sind und mittels einer Scherengestellanordnung (4) miteinander verbunden sind, wobei die Scherengestellanordnung (4) zumindest eine Innenschwinge (5, 5a) und zumindest eine Außenschwinge (6, 6a) umfasst, wobei zumindest zwei Dämpfungselemente (11, 12, 13, 14) zwischen dem Fahrzeugsitzoberteil (2) und dem Fahrzeugsitzunterteil (3) vorgesehen sind, wobei die zumindest zwei Dämpfungselemente (11, 12, 13, 14) sich jeweils bezüglich einer zur Höhenachse (Z) parallelen ersten Achse (15) in einem Anstellwinkel (α) geneigt erstrecken, dadurch gekennzeichnet, dass die zumindest eine Innenschwinge (5, 5a) und die zumindest eine Außenschwinge (6, 6a) jeweils mittels zumindest einer unteren Loslagerung (20, 21) an dem Fahrzeugsitzunterteil (3) angeordnet sind, wobei die zumindest eine Innenschwinge (5, 5a) und die zumindest eine Außenschwinge (6, 6a) jeweils mittels zumindest einer oberen Loslagerung (22, 23) an dem Fahrzeugsitzoberteil (2) angeordnet sind, wobei die zumindest eine Innenschwinge (5, 5a) oder die zumindest eine Außenschwinge (6, 6a) mittels einer unteren Festlagerung (25) mit dem Fahrzeugsitzunterteil (3) verbunden ist, wobei die zumindest eine Innenschwinge (5, 5a) oder die zumindest eine Außenschwinge (6, 6a) mittels einer oberen Festlagerung (24) mit dem Fahrzeugsitzoberteil (2) verbunden ist.
Patent DE-102019204617-B4 (DE)
Title: Kommunikationsverfahren zwischen einem autonom fahrenden Fahrzeug und einer Schließanlage und autonom fahrendes Fahrzeug
Inventor: KUNZLER ROLF
IPC: G07C9/00
Filed: 2019-04-01
Granted: 2023-10-12
Abstract: Kommunikationsverfahren zwischen einem autonom fahrenden Fahrzeug (1) und einer Schließanlage (2), wobei an die Schließanlage (2) ein Steuerbefehl übermittelt wird, um einen Zugang (3) zu entriegeln, wobei der durch die Schließanlage gesicherte Zugang geöffnet wird, sodass das Fahrzeug (1) den Zugang (3) passieren oder Gegenstände hinter dem Zugang (3) ablegen oder aufnehmen kann, wobei
 die Schließanlage (2) und/oder das Fahrzeug (1) mindestens eine Sensorik (4) zur Erfassung eines Umfeldes aufweisen, um Personen oder potentiell eindringende Objekte (O) im Umfeld des Zugangs (3) zu erfassen, wobei bei Erfassung einer potentiell eindringenden Person oder eines potentiell eindringenden Objekts (O) der Zugang (3) nicht entriegelt wird oder ein bereits entriegelter Zugang (3) wieder verriegelt wird,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 sich das Fahrzeug in die Bewegungsbahn einer eindringenden Person oder eines eindringenden Objekts (O) bewegt.
Patent DE-102020205430-B4 (DE)
Title: Straßengeführtes Verkehrssystem
Inventor: KLÖREN SVEN
IPC: G08G1/09
Filed: 2020-04-29
Granted: 2024-01-04
Abstract: Straßengeführtes Verkehrssystem (20), umfassend mindestens einen zentralen Server (10) sowie von dem Verkehrssystem (20) verwaltete Straßenabschnitte (21) mit mindestens einer Fahrspur (FS3), wobei das Verkehrssystem (20) derart ausgebildet ist, eine Anfrage zur Nutzung der mindestens einen Fahrspur (FS3) für ein Kraftfahrzeug (1) für eine vorbestimmte Zeit zu empfangen, wobei der Server (10) die Anfrage auf Durchführbarkeit überprüft und bei positiver Überprüfung die Fahrspur (FS3) zur vorbestimmten Zeit für eine vorbestimmte Geschwindigkeit reserviert, wobei das Verkehrssystem (20) mindestens entlang der Fahrspur (FS3) Überwachungssensoriken (22) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Verkehrssystem (20) derart ausgebildet ist, dass mittels der Überwachungssensoriken (22) die Einhaltung der vorbestimmten Geschwindigkeit überwacht wird, wobei bei einem Verstoß der Geschwindigkeit gegenüber der vorbestimmten Geschwindigkeit ein Steuersignal an das betreffende Kraftfahrzeug (1) übermittelt wird, wobei mittels des Steuersignals die Geschwindigkeit des Kraftfahrzeugs (1) auf die vorbestimmte Geschwindigkeit eingeregelt wird.
Patent DE-102020210287-B4 (DE)
Title: Elektrisches Kontaktierungssystem
Inventor: BEERSTECHER ANGELO
IPC: H01R43/26
Filed: 2020-08-13
Granted: 2023-02-02
Abstract: Elektrisches Kontaktierungssystem mit einem Kontaktgehäuse (1) als ersten Steckpartner und einer Geräteaufnahme (5) als zweiten Steckpartner, die in einer Steckrichtung (S) sowie mit einer Steckkraft (F) in Steckverbindung bringbar sind, wobei das Kontaktgehäuse (1) und/oder die Gehäuseaufnahme (5) eine Einführhilfe (23, 43) aufweisen, die einen positionsgenauen, automatischen Steckvorgang bis Erreichen der Steckverbindung unterstützt, und wobei das Kontaktgehäuse (1) an seiner der Steckseite (7) in Steckrichtung (S) gegenüberliegenden Kopfseite (29) eine Greiferaufnahme aufweist, die in Eingriff mit einem robotergestützten Greifer (41) bringbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Kontaktgehäuse (1) einen quaderförmigen Gehäuse-Grundkörper (19) aufweist, und dass die Greiferaufnahme einen Gehäusesockel (31) aufweist, der von der Kopfseite (29) des quaderförmigen Gehäuse-Grundkörpers (19) vorragt.
Patent DE-102021005155-B4 (DE)
Title: Montageklammer zum Transport von Angelruten
Inventor: SCHWENK MARCO
IPC: A01K97/00
Filed: 2021-10-15
Granted: 2023-05-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Montageklammer (1) zum Transport von Angelruten, mit einem Grundkörper (10) und zwei Schenkeln (20), die jeweils einen Klemmabschnitt (21) und einen Griffabschnitt (22) aufweisen, wobei die beiden Schenkel (20) gegenüberliegend über wenigstens ein Gelenk (2) mit dem Grundkörper (10) verbunden sind, derart, dass die Klemmabschnitte (21) der Schenkel (20) zumindest teilweise an den Seitenflächen des Grundkörpers (10) anliegen und die Griffabschnitte (22) über den Grundkörper (10) hinausragend jeweils einen Hebelarm bilden, wobei zwischen den beiden Schenkeln (20) eine Feder angeordnet ist, die die Schenkel (20) so vorspannt, dass die beiden Klemmabschnitte (21) aufeinander zugerichtet gegen den Grundkörper (10) gepresst werden, und wobei die Schenkel (20) im Klemmabschnitt (21) zumindest teilweise derart konvex nach außen gewölbt sind, dass sich in diesem Bereich jeweils zwischen den Innenseiten der Schenkel (20) und den Seitenflächen des Grundkörpers (10) ein Freiraum zur Aufnahme jeweils eines Teilstücks einer Angelrute ausbildet und die beiden Freiräume durch den Grundkörper (10) voneinander definiert beabstandet sind.