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Patent DE-102018009847-A1 (DE)
Title: Überfahrschutzsystem und Verfahren zum Schutz einer induktiven Ladestation
Inventor: KRONEWITTER MATTHIAS
IPC: B60Q9/00
Filed: 2018-12-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Überfahrschutzsystem (9) für eine induktive Ladestation, mit einem Spulengehäuse (5) und einer Erfassungseinheit (4), wobei die Erfassungseinheit (4) an dem Spulengehäuse (5) angeordnet ist, und wobei mit der Erfassungseinheit (4) ein Fahrzeug (1) erfassbar ist und mit der Erfassungseinheit (4) ein Signal erzeugbar ist, sobald das Fahrzeug (1) erfasst ist. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Schutz einer induktiven Ladestation gegen Überfahren (S3).
Patent DE-102018107664-A1 (DE)
Title: Abgasreinigungssystem eines Verbrennungsmotors
Inventor: YODA KIMIKAZU
IPC: F02D41/14
Filed: 2018-03-29
Abstract: Ein Abgasreinigungssystem umfasst einen Abgasreinigungskatalysator 20, einen NO-Sensor 46, einen Luft-Kraftstoff-Verhältnis-Sensor 41 stromabwärts von dem Katalysator 20 und eine Steuerungsdiagnosevorrichtung. Die Vorrichtung stellt abwechselnd ein Soll-Luft-Kraftstoff-Verhältnis auf ein fettes Luft-Kraftstoff-Verhältnis und ein mageres Luft-Kraftstoff-Verhältnis ein und schaltet das Soll-Luft-Kraftstoff-Verhältnis von dem fetten Luft-Kraftstoff-Verhältnis auf das magere Luft-Kraftstoff-Verhältnis um, wenn das ausgegebene Luft-Kraftstoff-Verhältnis des Luft-Kraftstoff-Sensors ein fett bestimmtes Luft-Kraftstoff-Verhältnis oder weniger wird. Die Vorrichtung diagnostiziert eine Anomalie des Katalysators auf der Grundlage der Ausgabe des NO-Sensors. Es diagnostiziert eine Anomalie des Katalysators, wenn das Luft-Kraftstoff-Verhältnis des in den Abgasreinigungskatalysator einströmenden Abgases ein fettes Luft-Kraftstoff-Verhältnis ist, diagnostiziert aber keine Anomalie des Katalysators, wenn das Luft-Kraftstoff-Verhältnis des in den Katalysator einströmenden Abgases ein mageres Luft-Kraftstoff-Verhältnis ist.
Patent DE-102018108175-A1 (DE)
Title: Geschichtete Baugruppen für die Reparatur von Gegenständen aus Superlegierung
Inventor: ZHENG QUINGJUN
IPC: B23K35/10
Filed: 2018-04-06
Abstract: Es werden Verfahren zum Reparieren eines Gegenstands aus Superlegierung angegeben. In manchen Ausführungsformen umfasst ein Verfahren zum Reparieren eines Gegenstands aus einer Nickel-Basis-Superlegierung das Bereitstellen einer geschichteten Baugruppe über einer beschädigten Region des Gegenstands aus einer Nickel-Basis-Superlegierung, wobei die geschichtete Baugruppe einen Vorformling aus einer Nickel-Basis-Superlegierung, einen Vorformling aus einer Infiltrationslegierung und eine schmelzpunktsenkende Komponente umfasst. Die geschichtete Baugruppe wird erhitzt, um eine Fugen-Legierung auf Nickelbasis zu bilden, die metallurgisch an die beschädigte Region gebunden wird, wobei Phasen aus primärem Carbid und sekundärem Carbid in der Fugen-Legierung auf Nickelbasis in einer kombinierten Menge von 0,5 bis 10 Vol.-% vorhanden sind.
Patent DE-102018110116-A1 (DE)
Title: Kugellager
Inventor: SZEKELY SANDOR-ANDRAS
IPC: F16C33/78
Filed: 2018-04-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kugellager (1), aufweisend einen Lagerinnenring (2), einen Lageraußenring (3) sowie eine Vielzahl zwischen den Lagerringen (2, 3) angeordnete Wälzkörper (4), die in Laufbahnen (6) der Lagerringe (2, 3) abrollen und von einem Lagerkäfig (5) geführt sind, wobei axial außerhalb der Laufbahnen (6) der Wälzkörper (4) jeweils eine Dichtung (7) radial zwischen den beiden Lagerringen (2, 3) angeordnet ist, und wobei die Dichtung (7) einen Spalt zum Lagerinnenring (2) hin aufweist.
 Erfindungsgemäß weist der Mittelbereich (9) der Dichtung (7) im Querschnitt eine an den Wälzkörperdurchmesser angepasste Wölbung (11) auf und der am Lagerinnenring (2) angrenzende Bereich (10) der Dichtung (7) überlappt mit dem Lagerkäfig (5) axial.
Patent DE-102018111728-A1 (DE)
Title: Anzeigebildschirm, elektronische vorrichtung und verfahren zur lichtintensitätserfassung
Inventor: PENG SHAOPENG
IPC: G09F9/33
Filed: 2018-05-16
Abstract: Ein Anzeigebildschirm weist ein erstes Glassubstrat, das einen Farbfilterbereich und einen Lichtabschirmbereich aufweist, auf. Der Lichtabschirmbereich weist einen transparenten Bereich in einer ersten Position des Lichtabschirmbereichs auf. Der Anzeigebildschirm weist ferner ein zweites Glassubstrat, das eine Anzeigesteuerschaltung aufweist, auf. Die Anzeigesteuerschaltung steuert Anzeigezustände des Farbfilterbereichs. Der Anzeigebildschirm weist zudem einen Lichtintensitätssensor in einer zweiten Position des zweiten Glassubstrats auf. Die erste Position und die zweite Position erfüllen eine vorgegebene relative Positionsentsprechung, damit Licht, das durch die erste Position übertragen wird, den Lichtintensitätssensor erreicht.
Patent DE-102018112259-A1 (DE)
Title: Bremsstaubpartikelfilter, Beleuchtungsgehäuseteil für einen Bremsstaubpartikelfilter und Fahrzeug mit Bremsstaubpartikelfilter
Inventor: KÜMMERLING VOLKER
IPC: F21V33/00
Filed: 2018-05-22
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Bremsstaubpartikelfilter (10) für eine Scheibenbremsenanordnung eines Fahrzeugs, insbesondere eines Kraftfahrzeugs, insbesondere eines Straßen- oder Schienenfahrzeugs, wobei die Scheibenbremsenanordnung eine Bremsscheibe (4) und einen Bremssattel (5) aufweist, und der Bremsstaubpartikelfilter (10) zum Auffangen von beim Bremsen entstehenden Partikeln ausgebildet ist und zumindest eine Gehäusestruktur (1) aufweist, die dazu ausgebildet ist, die Bremsscheibe (4) und/oder den Bremssattel (5) abschnittsweise zu umgreifen. Der Bremsstaubpartikelfilter (10) weist zumindest eine Lichtquelle (2) auf, insbesondere eine LED-Lichtquelle. Ferner werden ein Beleuchtungsgehäuseteil (14) für den Bremsstaubpartikelfilter (10) sowie ein Fahrzeug mit Bremsstaubpartikelfilter (10) offenbart.
Patent DE-102018112697-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zum Ändern einer Konfiguration eines Medizingerätes
Inventor: ENDERS BORG
IPC: G16H40/60
Filed: 2018-05-28
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Ändern einer Konfiguration eines Medizingerätes (102,103,104,105,106,107,108) vorgestellt, mit den Schritten: Ermitteln einer Ausgangskonfiguration (K) des Medizingeräts (102,103,104,105,106,107,108), Übertragen der Ausgangskonfiguration (K) des Medizingeräts (102,103,104,105,106,107,108) auf eine Testumgebung (120), Ändern der Ausgangskonfiguration (K) in eine Zielkonfiguration (K') auf der Testumgebung (120), Testen der Zielkonfiguration (K') auf der Testumgebung (120), und Übertragen der Zielkonfiguration (K') auf das Medizingerät (102,103,104,105,106,107,108).Weiterhin wird ein System zum Ändern einer Konfiguration eines Medizingeräts (102,103,104,105,106,107,108) vorgestellt, welches zur Ausführung eines entsprechenden Verfahrens eingerichtet ist.
Patent DE-102018117494-A1 (DE)
Title: Identifizierung von fahrzeugorientierungspunkt
Inventor: DESJARLAIS FRANK J
IPC: B60W30/16
Filed: 2018-07-19
Abstract: Ein erster Orientierungspunkt eines Zielfahrzeugs wird identifiziert. Ein Host-Fahrzeug wird seitlich neben das Zielfahrzeug bewegt, sodass sich ein zweiter Orientierungspunkt des Host-Fahrzeugs in einem festgelegten Längsabstand von dem ersten Orientierungspunkt befindet.
Patent DE-102018117931-A1 (DE)
Title: Schaltvorrichtung für eine Getriebeanordnung sowie Getriebeanordnung mit der Schaltvorrichtung
Inventor: WITT HOLGER
IPC: F16H63/30
Filed: 2018-07-25
Abstract: Bei Hybridfahrzeugen müssen im Antriebsstrang die Antriebsmomente von einem Elektromotor und von einem Verbrennungsmotor alternativ, gemeinsam und auch mit unterschiedlichen Übersetzungen an die angetriebenen Räder des Hybridfahrzeugs geführt werden. Hierzu ist es notwendig, den Momentenweg in dem Antriebsstrang umschalten zu können.Es wird eine Schaltvorrichtung (1, 1a,b) für eine Getriebeanordnung (12) vorgeschlagen, mit einer Zentralwelleneinrichtung (2), mit einem ersten Schaltmuffenabschnitt (5a) zur Kopplung der Zentralwelleneinrichtung (2) mit einem ersten Kopplungspartner (4a), mit einem zweiten Schaltmuffenabschnitt (5b) zur Kopplung der Zentralwelleneinrichtung (2) mit einem zweiten Kopplungspartner (4b), mit einem Verbindungskörper (6), wobei der Verbindungskörper (6) zu dem ersten und dem zweiten Schaltmuffenabschnitt (5a,b) koaxial angeordnet ist, wobei der Verbindungskörper (SP1) eine erste Schaltposition (SP1), eine zweite Schaltposition (SP2) und eine Neutralposition (NP) einnehmen kann, wobei der Verbindungskörper (6) bei dem Übergang von einer ersten Schaltposition (SP1) in die Neutralposition (NP) in einer zweiten Schaltrichtung mit dem ersten Schaltmuffenabschnitt (5a) zur Überführung des ersten Schaltmuffenabschnitts (5a) von der Außenposition (AP) in die Innenposition (IP) und/oder Parkposition (PP) elastisch gekoppelt ist, und/oder wobei der Verbindungskörper (6) bei dem Übergang von der zweiten Schaltposition (SP2) in die Neutralposition (NP) in der ersten Schaltrichtung mit dem zweiten Schaltmuffenabschnitt (5b) zur Überführung des zweiten Schaltmuffenabschnitts (5b) von der Außenposition (AP) in die Innenposition (IP) und/oder Parkposition (PP) elastisch gekoppelt ist.
Patent DE-102018119495-A1 (DE)
Title: Tor mit Sicherungseinrichtung
Inventor: BRINKMANN MICHAEL
IPC: E05C17/62
Filed: 2018-08-10
Abstract: Tor mit einem zwischen einer Schließstellung und einer Öffnungsstellung bewegbaren und eine Mehrzahl von in Torblattbewegungsrichtung hintereinander angeordneten Torblattelementen aufweisenden Torblatt und einer zwischen einer Freigabestellung und einer Sicherungsstellung verstellbaren Sicherungseinrichtung mit einem bezüglich dem bei einer Schließbewegung vorlaufenden Torblattelement bewegbar gelagerten und zwischen einer Freigabestellung und einer Sicherungsstellung bewegbaren Sicherungselement, wobei das in die Sicherungsstellung bewegte Sicherungselement in dem ersten Abschnitt der Bewegungsbahn der Schließbewegung entgegenwirkt und in dem zweiten Abschnitt der Bewegungsbahn der Öffnungsbewegung entgegenwirkt und wobei die Sicherungseinrichtung ein zum Bewegen des Sicherungselements von der Freigabestellung in die Sicherungsstellung betätigbares und an ein Zugmittel gekoppeltes Betätigungselement aufweist, wobei das Zugmittel andererseits an eine die Öffnungsbewegung unterstützende Gewichtsausgleichseinrichtung gekoppelt ist.
Patent DE-102018121860-A1 (DE)
Title: Zahnärztliches Kamerahandstück zum Erstellen intraoraler Aufnahmen
Inventor: MAURER CHRIS
IPC: A61C19/00
Filed: 2018-09-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein zahnärztliches Kamerahandstück (100), insbesondere zum Erstellen intraoraler Aufnahmen, wobei das Kamerahandstück (100) zumindest einen Sensor (40) zum Ermitteln der Position und/oder Orientierung des Kamerahandstücks (100) aufweist. Dabei ist das Kamerahandstück (100) dazu ausgebildet, bei Erkennen einer Position und/oder Orientierung des Kamerahandstücks (100), die einer vorab definierbaren Lage entspricht, in einen der vorab definierbaren Lage zugeordneten Betriebsmodus zu wechseln. Eine gewünschte Position bzw. Orientierung des Kamerahandstücks, in der sich das Kamerahandstück (100) in einen Ruhemodus versetzen soll, kann als die vorab definierbare Lage festgelegt werden, die in diesem Fall sozusagen eine Ruhelage darstellt. So lässt sich erzielen, dass das Kamerahandstück (100) bei Einnahme der Ruhelage automatisch in den Ruhemodus versetzt wird. Dies ist insbesondere unabhängig von einem speziellen Ablage-Element für das Kamerahandstück (100). Auch ist es möglich, die Ruhelage ohne Verwendung eines Ablage-Elements festzulegen. Zudem lässt sich bei Bedarf die Lage, in der der Wechsel in den Ruhemodus stattfinden soll, ändern. Mithin ist die Einsatz- bzw. Verwendungsmöglichkeit des Kamerahandstücks (100) erweitert.
Patent DE-102018125522-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zur Steuerung eines aktiven aerodynamischen Elements
Inventor: DEMETRIO TIMOTHY D
IPC: B62D37/02
Filed: 2018-10-15
Abstract: Ein Kraftfahrzeug beinhaltet eine Karosserie. Ein bewegliches Element mit einer ersten und einer zweiten Position, die unterschiedliche aerodynamische Profile aufweisen, ist an einem äußeren Abschnitt der Karosserie angeordnet. Ein Stellglied ist mit dem beweglichen Element gekoppelt und konfiguriert, um das bewegliche Element zwischen der ersten und der zweiten Position zu bewegen. Ein Sensor ist konfiguriert, um während eines Fahrzyklus eine relative Straßenlast zwischen dem zweiten aerodynamischen Profil und dem ersten aerodynamischen Profil zu erfassen. Eine Steuerung ist konfiguriert zum, während eines Fahrzyklus, Steuern des Stellglieds, um das bewegliche Element in Reaktion auf die Erfüllung eines ersten Betriebsbedingung in die erste Position zu bewegen, zum Steuern des Stellglieds, um das bewegliche Element in Reaktion auf die Erfüllung eines zweiten Betriebsbedingung in die zweite Position zu bewegen, und um als Reaktion darauf, dass die relative Straßenlast positiv ist, das Stellglied zu steuern, um das bewegliche Element in die erste Position zu bewegen.
Patent DE-102018127418-A1 (DE)
Title: Traganordnung für eine Steuerung eines Kraftfahrzeugs
Inventor: BARTHELMESS MANFRED
IPC: B60R11/00
Filed: 2018-11-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Traganordnung für eine Steuerung eines Kraftfahrzeugs, die ein an einem Karosseriebauteil (2) des Kraftfahrzeugs befestigbares Trägerbauteil (3), insbesondere zum Halten einer Messelektrode (4) einer kapazitiven Sensoranordnung, aufweist. Es wird vorgeschlagen, dass die Traganordnung ferner ein Gehäuseteil (5) zur Aufnahme von Komponenten einer Steuerung (6), insbesondere einer Messsteuerung (7) der kapazitiven Sensoranordnung, aufweist, dass das Gehäuseteil (5) mit dem Trägerbauteil (3) über eine Rastverbindung (8) formschlüssig und lösbar verbunden ist, dass zur Bereitstellung der Rastverbindung (8) das Trägerbauteil (3) eine Rastaufnahme (9) und das Gehäuseteil (5) ein mit der Rastaufnahme (9) rastend zusammenwirkendes Gegenrastelement (10) aufweist und dass die Rastaufnahme (9) einen bügelförmigen Rastzungenträger (11), der sich von der Bauteilbasis (12) des Trägerbauteils (3) zumindest im Wesentlichen entgegen der Richtung (X) der Verrastungsbewegung erstreckt, und eine Rastzunge (13), die sich von dem von der Bauteilbasis (12) entfernten Endabschnitt (11a) des bügelförmigen Rastzungenträgers (11) zumindest im Wesentlichen in der Richtung (X) der Verrastungsbewegung erstreckt, aufweist.
Patent DE-102018128936-A1 (DE)
Title: Axial gesichertes Wälzlager
Inventor: EHRMANN KLEMENS
IPC: F16C35/06
Filed: 2018-11-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Wälzlageranordnung mit einem Wälzlager (12) zur Lagerung eines rotierbaren Körpers, aufweisend einen Innenring (14) und einen zum Innenring entlang einer Rotationsachse (R) koaxial angeordneten Außenring (16), wobei zwischen dem Innenring (14) und dem Außenring (16) eine Vielzahl von Wälzkörpern (18) derart gelagert ist, dass der Innenring (14) und der Außenring (16) umfangsgemäß zueinander um die Rotationsachse (R) verdrehbar sind, wobei der Innenring (14) und/ oder der Außenring (16) des Wälzlagers (12) durch mindestens eine Verstemmverbindung (20) gegen axiale Bewegung entlang der Rotationsachse (R) gesichert ist. Durch die Verstemmung wird eine Wulst am Wälzlager (12) aufgeschoben. Diese Wulst verhindert das Abwandern des Wälzlagers (12) entlang seiner Rotationsachse (R).
Patent DE-102018129092-A1 (DE)
Title: Endplatte einer batteriebaugruppe und befestigungsverfahren einer batteriebaugruppe unter verwendung einer endplatte
Inventor: FARHA EID
IPC: H01M10/6554
Filed: 2018-11-19
Abstract: Eine beispielhafte Batterieanordnung beinhaltet unter anderem eine erste Anordnung von Batteriezellen, die an einer ersten Achse verteilt sind, und eine zweite Anordnung von Batteriezellen, die an einer zweiten Achse seitlich von der zweiten Achse beabstandet verteilt sind. Eine Wärmetauschplatte ist zwischen der ersten und zweiten Anordnung angeordnet. Eine Endplatte verläuft wenigstens über einen Abschnitt eines axial zugewandten Endes sowohl der ersten als auch der zweiten Anordnung. Ein beispielhaftes Befestigungsverfahren beinhaltet unter anderem das Positionieren einer ersten Anordnung von Batteriezellen benachbart zu einer ersten Seite einer Wärmetauschplatte, und einer zweiten Anordnung von Batteriezellen benachbart zu einer gegenüberliegenden, zweiten Seite der Wärmetauschplatte. Das Verfahren beinhaltet das Befestigen der ersten und zweiten Anordnung mit einer Endplatte, die über axial zugewandte Enden sowohl der ersten als auch der zweiten Anordnung verläuft.
Patent DE-102018130377-A1 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung für ein Fahrrad und Fahrrad
Inventor: BIECHELE JOHANNES
IPC: B62M6/90
Filed: 2018-11-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Antriebsvorrichtung (12) für ein Fahrrad (1), insbesondere ein Elektrofahrrad, aufweisend
 eine Energiespeichervorrichtung (13),
 eine zu der Energiespeichervorrichtung (13) separate Motorvorrichtung (17) mit einem Elektromotor (30) zum An-treiben einer Tretkurbelachse des Fahrrads (1),
 wobei die Motorvorrichtung (17) und die Energiespeichervorrichtung (13) ausgebildet sind, mittels einer elektromechanischen Kopplung (21) miteinander derart verbunden zu werden,
 dass der Elektromotor (30) mit Energie der Energiespeichervorrichtung (13) versorgbar ist, und
 dass die Motorvorrichtung (17) und die Energiespeichervorrichtung (13) in verschiedenen Winkeln (22), insbesondere zwischen ihren Längsachsen (23, 24), zueinander koppelbar sind.
 Die Erfindung betrifft auch ein Fahrrad (1).
Patent DE-102018131383-A1 (DE)
Title: Tragstruktur und Verfahren zur Herstellung
Inventor: KRČIL JIŘI
IPC: E04F11/112
Filed: 2018-12-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Tragstruktur (1), insbesondere für den Einsatz in Wohn- und Freizeitbereichen, mit wenigstens zwei Seitenträgerelemente (10) zur seitlichen Abstützung und Begrenzung der Tragstruktur (1), einer Mehrzahl an Querträgerelementen (20), einer Mehrzahl an Längsträgerelementen (30) und einer Mehrzahl von Trittelementen (40), wobei jedes der Querträgerelemente (20) mit den zwei Seitenträgerelementen (10) verbunden ist, wobei die Längsträgerelemente (30) mit den Querträgerelementen (20) verbunden sind, und wobei jedes Trittelement (40) mit einem der Längsträgerelemente (30), insbesondere ausschließlich mit einem der Längsträgerelemente (30), verbunden ist und die Trittelemente (40) eine Trittebene (44) ausbilden. Die Querträgerelemente (20), die Längsträgerelemente (30), die Seitenträgerelemente (10) und die Trittelemente (40) sind zur Ausbildung der Tragstruktur (1) jeweils allein durch Verschränkung und/oder Verklemmung der Elemente (10; 20; 30; 40) untereinander verbindbar. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Herstellung der Tragstruktur.
Patent DE-102018133563-A1 (DE)
Title: Waage mit Überlastdiagnose
Inventor: SCHULZKI ALEXANDER
IPC: G01G7/02
Filed: 2018-12-21
Abstract: Vorrichtung und Verfahren zur Detektierung einer Überlast an einer Waage, die nach dem Prinzip der elektromagnetischen Kraftkompensation mit einer Tragspule und einem Magneten arbeitet, wobei zusätzlich zu der an einem Messwiderstand abfallenden Messspannung eine davon abweichende Hilfsspannung erfasst und ausgewertet wird, welche zumindest die an der Tragspule und dem Messwiderstand insgesamt abfallende Spannung umfasst.
Patent DE-102018201022-A1 (DE)
Title: Schaltungsträgeranordnung mit verbesserter elektrischer Kontaktierung
Inventor: WIESA THOMAS
IPC: H05K1/11
Filed: 2018-01-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Schaltungsträgeranordnung, umfassend eine Aluminium umfassende Basisschicht (2), eine Kupfer umfassende Schaltungsschicht (3), eine zwischen der Basisschicht (2) und der Schaltungsschicht (3) angeordnete dielektrische Schicht (4), eine durch die Basisschicht (2), die Schaltungsschicht (3) und die dielektrische Schicht (4) verlaufende Öffnung (5) und einen elektrischen Kontakt (6) zwischen der Basisschicht (2) und der Schaltungsschicht (3), wobei der elektrische Kontakt (6) eine Niet (7) umfasst, wobei zwischen der Niet (7) und der Basisschicht (2) eine kraftschlüssige Verbindung (8) ausgebildet ist, und wobei zwischen der Niet (7) und der Schaltungsschicht (3) eine stoffschlüssige Verbindung (9) ausgebildet ist.
Patent DE-102018204621-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Anzeigeeinrichtung sowie entsprechende Anzeigeeinrichtung
Inventor: ZACHAR ANDREJ
IPC: G02B27/18
Filed: 2018-03-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Anzeigeeinrichtung (1) zur Projektion eines Bilds auf eine Windschutzscheibe (2) eines Kraftfahrzeugs (3). Dabei ist vorgesehen, dass das Bild zumindest zeitweise mehrere mittels eines Bildschirms (8) abwechselnd angezeigte Teilbilder aufweist, die mittels einer drehbaren Spiegeleinrichtung (9) auf die Windschutzscheibe (2) projiziert werden, wobei durch Drehung der Spiegeleinrichtung (9) unterschiedliche Anzeigeebenen (4,5) für die Teilbilder erzielt werden. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Anzeigeeinrichtung (1) zur Projektion eines Bilds auf eine Windschutzscheibe (2) eines Kraftfahrzeugs (1).
Patent DE-102018210760-A1 (DE)
Title: Anzeigeeinrichtung für ein Programmiergerät
Inventor: MERLIN JULIAN
IPC: H01Q1/22
Filed: 2018-06-29
Abstract: Die Offenbarung betrifft ein Anzeigeeinrichtung für ein Programmiergerät eines Implantats, wobei die Anzeigeeinrichtung einen Rahmen (7) aufweist, der die folgenden Komponenten aufnimmt und hält: ein Anzeigemodul (6), das eingerichtet ist, eine Darstellung zu erzeugen und anzuzeigen, eine Abschirmschicht (4), die auf dem Anzeigemodul (6) angeordnet ist, einen flächigen kapazitiven Berührungssensor (2), der auf der Abschirmschicht (4) angeordnet ist und eine Abdeckung (1), die auf dem Berührungssensor (2) angeordnet ist. Die Anzeigeeinrichtung weist weiter eine Antenne (9) auf, wobei die Antenne (9) eingerichtet ist, im MICS-Frequenzband zu senden/oder und zu empfangen. Des Weiteren ist ein Programmiergerät für ein Implantat offenbart.
Patent DE-102018212784-A1 (DE)
Title: Achse mit nachjustierbarem Bremssystem
Inventor: SCHWINGSHANDL FRANK
IPC: F16D59/02
Filed: 2018-07-31
Abstract: Gattungsgemäße Achse mit um eine Rotationsachse (22) rotierbaren Wellen (24) und mit Gehäuse (9, 20) und Elektromagneteinheit (3), wobei die Achse ferner eine mit dem Gehäuse (9, 20) positionsfest verbundene oder einen Teil des Gehäuses (9, 20) bildende Stützeinheit (7) und eine daran abgestützte Verstelleinheit (5) umfasst, wobei die Verstelleinheit (5) einen Eingriffsbereich (6) umfasst, der mit einem mit der Elektromagneteinheit (3) verbundenen oder dagegen abgestützten Gegeneingriffsbereich (6) in Eingriff steht, wobei durch Betätigung der Verstelleinheit (5) die Position der Elektromagneteinheit (3) entlang der Rotationsachse (22) verstellbar ist. Die Erfindung betrifft ebenfalls eine für eine solche Anwendung geeignete Verstelleinheit.
Patent DE-102018214628-A1 (DE)
Title: Leistungsfeldeffekttransistor
Inventor: JOOS JOACHIM
IPC: H01L29/78
Filed: 2018-08-29
Abstract: Es wird ein Leistungsfeldeffekttransistor (1) mit einer Drain-Elektrode (2) und einer Source-Elektrode (3), die auf einem Substrat (4) angeordnet sind, beschrieben, wobei der Leistungsfeldeffekttransistor (1) eine Vielzahl von Halbleiterschichten (5) und eine Vielzahl von niederohmigen Leiterschichten (6) aufweist, die alternierend angeordnet und mit einer Vielzahl von Gate-Elementen (7) durchsetzt sind.
Patent DE-102018214725-A1 (DE)
Title: Entölungseinrichtung mit Entölungsvorfilter
Inventor: WIERLING REINHARD
IPC: C02F1/40
Filed: 2018-08-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Entölungsvorfilter (9) zum Abscheiden von Öl aus Wasser, das einem vollzylindrischen Vorfilterkörper (34) aufweist, der axial durchströmbar ist.Eine besonders effiziente Vorabscheidung lässt sich realisieren, wenn der Vorfilterkörper (34) durch ein spiralförmig aufgewickeltes Bahnmaterial (36) gebildet ist.