baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102011122253-B4 (DE)
Title: Organisches lichtemittierendes Bauelement und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: SHIN YOUNGHOON
IPC: H01L51/52
Filed: 2011-12-23
Granted: 2021-01-21
Abstract: Organisches lichtemittierendes Bauelement (100), das Folgendes umfasst:
 ein Glassubstrat (110);
 eine auf dem Glassubstrat (110) ausgebildete organische Leuchtdiode (OLED) (120);
 eine Klebeschicht (130), die ausgebildet ist, um die OLED (120) zu bedecken; und
 eine Metallfolie (140), die auf der Klebeschicht (130) ausgebildet ist, um die OLED (120) abzudichten, und an das Glassubstrat (110) gebondet ist,
 wobei die Metallfolie (140) aus einer Legierung mit dem gleichen oder im Wesentlichen dem gleichen Wärmeausdehnungskoeffizienten wie dem des Glassubstrats (110) ausgebildet ist,
 wobei die Metallfolie (140) aus Fe-Ni-Co-Legierung KOVAR™ oder einer Fe-Ni-Legierung ausgebildet ist, bei der ein dem Fe zugesetzter Ni-Gehalt ein Zusammensetzungsverhältnis von 33%-35% oder 38,5%-41,5% aufweist, und wobei das Glassubstrat (110) und die Metallfolie (140) einen Wärmeausdehnungskoeffizienten von etwa 2,5 ppm/K - 5,5 ppm/K aufweisen.
Patent DE-102012203103-B4 (DE)
Title: Spannungsumwandlungsvorrichtung und Schienenfahrzeug mit einer Spannungsumwandlungsvorrichtung
Inventor: BECK REINHOLD
IPC: H02M5/12
Filed: 2012-02-29
Granted: 2018-01-11
Abstract: Spannungsumwandlungsvorrichtung, aufweisend zumindest einen Transformator (12), der ausgehend von einer Eingangsspannung (Uin) zum Bereitstellen einer Ausgangsspannung (Uout) vorgesehen ist, eine eingangsseitige Wicklungseinheit (30) und eine ausgangsseitige Wicklungseinheit (32) umfasst und gemäß zumindest zwei Betriebsmodi betreibbar ist, die jeweils einem unterschiedlichen Spannungsübersetzungsverhältnis zugeordnet sind, wobei zumindest eine der Wicklungseinheiten (30, 32) eine erste (38) und wenigstens eine zweite Wicklung (40) umfasst und den Betriebsmodi jeweils eine unterschiedliche Betriebskonfiguration der Wicklungen (38, 40) zugeordnet ist, wobei die erste Wicklung (38) Wicklungsteile (42) aufweist, die mit Wicklungsteilen (44) der zweiten Wicklung (40) eine alternierende Anordnung bilden, und eine Schalteinheit (47), die gemäß einer anzuwendenden Betriebskonfiguration die zweite Wicklung (40) ausgehend von einem inaktiven Zustand zur ersten, sich in einem aktiven Zustand befindenden Wicklung (38) zuschaltet.
Patent DE-102012206598-B4 (DE)
Title: Herstellung von metall-hartmasken
Inventor: LIN SU-HORNG
IPC: H01L21/033
Filed: 2012-04-20
Granted: 2016-06-30
Abstract: Verfahren zum Herstellen einer Metall-Hartmaske, wobei das Verfahren umfasst: Einströmen mindestens eines Metall-Reaktionsmittelgases in eine Reaktionskammer, dazu eingerichtet, eine chemische Gasabscheidung (= CVD) durchzuführen, wobei das mindestens eine Metall-Reaktionsmittelgas ein Metall-Halogen-Gas enthält; und Abscheiden einer Hartmasken-Metallschicht durch CVD unter Verwendung des mindestens einen Metall-Reaktionsmittelgases, wobei das Abscheiden der Hartmasken-Metallschicht Abscheiden einer Hartmasken-Metallschicht durch plasmaverstärkte CVD (= PECVD) enthält, wobei das Plasma mit einer ersten HF-Leistung gebildet wird; und Einstellen einer Spannung und/oder einer Dichte der abgeschiedenen Hartmasken-Metallschicht mit einer Plasmabehandlung auf der abgeschiedenen Hartmasken-Metallschicht, wobei die Plasmabehandlung umfasst: Anhalten des Einströmens des mindestens einen Metall-Reaktionsmittelgases in die Reaktionskammer, und Beschießen der abgeschiedenen Hartmasken-Metallschicht mit Plasma, das aus Ammoniak allein oder seiner Kombination mit Stickstoff, Argon, Helium, Wasserstoff oder einer Kombination davon mittels einer zweiten HF-Leistung gebildet wird, wobei die zweite HF-Leistung geringer als die erste HF-Leistung ist.
Patent DE-102012217910-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Fixieren eines unkontrollierten Zustands für einen Motor
Inventor: BRENNAN DANIEL G
IPC: F02D41/22
Filed: 2012-10-01
Granted: 2018-07-26
Abstract: Verfahren zum Fixieren eines unkontrollierten Zustands für einen Motor (102), wobei das Verfahren umfasst, dass:ein Druck eines Zylinders (108) in dem Motor (102) überwacht wird, wobei ein Kurbelgehäuse (130) mit einer Verbrennungskammer (131) des Zylinders (108) mittels eines Durchgangs (132) zur Kurbelgehäuseentlüftung in Fluidverbindung steht;der Druck mit einer Druckgrenze verglichen wird; undein Lufteinlassventil (110), das in dem Zylinder (108) angeordnet ist, geschlossen wird, wenn der Druck die Druckgrenze überschreitet, wobei das Schließen des Lufteinlassventils (110) eine Fluidströmung (134) von dem Kurbelgehäuse (130) zu dem Zylinder (108) durch den Durchgang (132) zur Kurbelgehäuseentlüftung verringert.
Patent DE-102012219650-B4 (DE)
Title: Mechanisches Bauteil, mechanisches System und Verfahren zum Betreiben eines mechanischen Bauteils
Inventor: AL DIBS MOHAMAD IYAD
IPC: B81B7/02
Filed: 2012-10-26
Granted: 2023-10-12
Abstract: Mechanisches Bauteil mit:einer Halterung (10);einem verstellbaren Teil (12), welches so mit der Halterung (10) verbunden ist, dass das verstellbare Teil (12) in Bezug zu der Halterung (10) zumindest in eine erste Schwingmode mit einer ersten Eigenfrequenz und in eine zweite Schwingmode mit einer zweiten Eigenfrequenz ungleich der ersten Eigenfrequenz versetzbar ist;einer ersten Sensoreinrichtung (14a), mittels welcher ein erstes Sensorsignal (U1) bereitstellbar ist, welches ein erstes Verhältnis aus einem bei einer Anregung der ersten Schwingmode des verstellbaren Teils (12) auftretenden ersten maximalen Betrag des ersten Sensorsignals (U1) und einem bei einer Anregung der zweiten Schwingmode des verstellbaren Teils (12) auftretenden zweiten maximalen Betrag des ersten Sensorsignals (U1) aufweist; undeiner zweiten Sensoreinrichtung (14b), mittels welcher ein zweites Sensorsignal (U2) bereitstellbar ist, welches ein zweites Verhältnis aus einem bei einer Anregung der ersten Schwingmode des verstellbaren Teils (12) auftretenden ersten maximalen Betrag des zweiten Sensorsignals (U2) und einem bei einer Anregung der zweiten Schwingmode des verstellbaren Teils (12) auftretenden zweiten maximalen Betrag des zweiten Sensorsignals (U2) aufweist; dadurch gekennzeichnet, dassdie erste Sensoreinrichtung (14a) und die zweite Sensoreinrichtung (14b) so miteinander verschaltet sind, dass mittels zumindest des ersten Sensorsignals (U1) und des zweiten Sensorsignals (U2) ein Gesamtsignal (Uges, 54) generierbar ist, welches ein Gesamtverhältnis aus einem bei einer Anregung der ersten Schwingmode des verstellbaren Teils (12) auftretenden ersten maximalen Betrag des Gesamtsignals (Uges, 54) und einem bei einer Anregung der zweiten Schwingmode des verstellbaren Teils (12) auftretenden zweiten maximalen Betrag des Gesamtsignals (Uges, 54) aufweist, das größer als das erste Verhältnis des ersten Sensorsignals (U1) und größer als das zweite Verhältnis des zweiten Sensorsignals (U2) ist.
Patent DE-102012221454-B4 (DE)
Title: Leuchte mit einem Leuchtengehäuse, das ein Profilelement umfasst
Inventor: HESSE PETER
IPC: F21V17/16
Filed: 2012-11-23
Granted: 2022-06-23
Abstract: Leuchte, aufweisend- ein Leuchtengehäuse mit einem Profilelement (2),- eine Leuchtenkopfhülse (5) sowie- ein, an dem Profilelement (2) angeordnetes Halteelement (4) zur Halterung der Leuchtenkopfhülse (5),wobei die Leuchte derart gestaltet ist, dass das Halteelement (4) an dem Profilelement (2) lediglich über eine Rastverbindung (R, R') gehaltert angeordnet ist,wobei die Leuchtenkopfhülse (5) zur Aufnahme eines Leuchtenkopfes (50) dient, der eine Lichtquelle, beispielsweise eine LED-Lichtquelle, zur Lichtabgabe der Leuchte aufweist,dadurch gekennzeichnet,dass der Leuchtenkopf (50) gegenüber der Leuchtenkopfhülse (5) in einer vertikalen Richtung entlang einer vertikalen Achse A bewegbar gelagert ist, und im Profilelement (2) in der unteren Verlängerung der Leuchtenkopfhülse (5) eine kreisförmige Öffnung ausgebildet ist, durch die hindurch der Leuchtenkopf (50) längs der Achse A auf und ab bewegt werden kann.
Patent DE-102012223174-B4 (DE)
Title: Additivbehälter
Inventor: FISCHER MATTHIAS
IPC: F01N3/10
Filed: 2012-12-14
Granted: 2017-08-17
Abstract: Additivbehälter in einem Kraftfahrzeug mit einer Einlassöffnung, einem Entnahmestutzen, einer Pumpe und einer Heizvorrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass der Additivbehälter (1) mit einem Zusatzbehälter (5) verbunden ist, der Zusatzbehälter (5) ein kleineres Volumen als der Additivbehälter (1) besitzt, der Entnahmestutzen (8) über eine Öffnung (7) in den Zusatzbehälter (5) geführt ist, die Ansaugöffnung (9) des Entnahmestutzens (8) im Zusatzbehälter (5) angeordnet ist und dass der Zusatzbehälter (5) die Heizvorrichtung (11) aufweist, wobei die Heizvorrichtung an der Ansaugöffnung (9) des Entnahmestutzens (8) angeordnet ist.
Patent DE-102013014264-B4 (DE)
Title: Schließeinheit für eine Spritzgießmaschine
Inventor: DIRNEDER FRANZ
IPC: B29C45/67
Filed: 2013-08-27
Granted: 2018-02-01
Abstract: Schließeinheit (1) einer Spritzgießmaschine mit a. einer beweglichen Formaufspannplatte (2) und einer festen Formaufspannplatte, b. einem hydraulischen Druckmechanismus (14) zum Aufbau eines Schließdrucks c. einer Säule (4), die mit einem Außenprofil (5) versehen ist, und d. einer zweigeteilten Mutter (6), die mit einem Innenprofil (7) versehen ist und deren Hälften (12) gegenläufig bewegungsschlüssig gekoppelt sind, wobei die Säule (4) im geschlossenen Zustand der zweigeteilten Mutter (6) durch Formschluss zwischen Innenprofil (7) und Außenprofil (5) relativ zum Druckmechanismus (14) verriegelbar ist und zum Öffnen und Schließen der zweigeteilten Mutter (6) ein elektrischer Antrieb (8) vorgesehen ist wobei wenigstens ein Verbindungselement (17) vorgesehen ist, welches mit einer ersten Befestigung (18) an einer Hälfte (12) der Mutter (6) oder einem Exzenter (9) und mit einer zweiten Befestigung (19) an einem Ende einer Wippe (10) oder einer Hälfte (12) der Mutter (6) befestigt ist.
Patent DE-102013211686-B4 (DE)
Title: Laufrad mit einem elektrischen Antriebssystem
Inventor: SPECK MARKUS
IPC: B60L15/20
Filed: 2013-06-20
Granted: 2023-06-15
Abstract: Laufrad (1) aufweisend ein elektrisches Antriebssystem (5) mit einem Elektromotor, der mit einem Rad (3) des Laufrades (1) koppelbar ist zum Antreiben des Laufrades, (1) und aufweisend eine Steuervorrichtung (2), wobei die Steuervorrichtung (2) dazu ausgebildet ist,- in einem ersten Betriebsmodus das elektrische Antriebssystem (5) derart anzusteuern, dass das elektrische Antriebssystem (5) frei ist von einer Übertragung eines positiven Antriebsdrehmoments auf das Rad (3) des Laufrades (1),- in einem zweiten Betriebsmodus das elektrische Antriebssystem (5) abhängig von einem Kennwert anzusteuern, der repräsentativ ist für ein peduelles Antriebsdrehmoment, zum Erzeugen eines Antriebsdrehmoments,- in einem dritten Betriebsmodus das elektrische Antriebssystem (5) abhängig von einer Stellung eines Fahrerwunschdrehmomentaufnehmers anzusteuern, zum Erzeugen eines Antriebsdrehmoments,- bei kurzem Betätigen eines Bremshebels (9) von dem zweiten in den ersten Betriebsmodus zu wechseln.
Patent DE-102013214187-B4 (DE)
Title: In der Hand zu haltendes Messinstrument mit benutzerdefinierter Anzeige
Inventor: NAHUM MICHAEL
IPC: G01D13/00
Filed: 2013-07-19
Granted: 2020-03-05
Abstract: System zum Modifizieren einer Einrichtungsanzeige, die Werkstückmessinformation auf einer tragbaren Messeinrichtung präsentiert, mit:einer ersten tragbaren Messeinrichtung (105), die eine oder mehrere physikalische Dimensionen eines Objekt misst, wobei die erste tragbare Messeinrichtung (105) eine konfigurierbare Einrichtungsanzeige (211) umfasst, die eine Messinformation auf der Basis von Werkstückmessungen angibt, die von der ersten tragbaren Messeinrichtung (105) durchgeführt werden; undeiner Fernvorrichtung (155), die durch eine verdrahtete und/oder drahtlose Verbindung mit zumindest der ersten tragbaren Messeinrichtung (105) gekoppelt werden kann, wobei die Fernvorrichtung (155) einen Fernspeicher (170) und eine Fernanzeige (175, 220) umfasst, der Fernspeicher (170) eine oder mehrere Anzeigeformatoptionen (162, 221) speichert, die dazu ausgewählt werden können, in einer Anzeigeformatanordnung auf der Fernanzeige (175, 220) dargestellt zu werden, wobei, wenn die Fernvorrichtung (155) mit der ersten tragbaren Messeinrichtung (105) gekoppelt ist und ein Benutzer eine Anzeigeformatanordnung unter Verwendung der Fernvorrichtung (155) definiert, die Fernvorrichtung (155) der ersten tragbaren Messeinrichtung (105) befiehlt, die Einrichtungsanzeige (211) so zu rekonfigurieren, dass sie ein ähnliches Aussehen wie die definierte Anzeigeformatanordnung hat, wobei die erste tragbare Messeinrichtung (105) ferner ein Spracheingabeelement (135) umfasst, welches imstande ist, einen Sprachbefehl von einem Benutzer abzutasten, und die Fernvorrichtung (155) ferner einen Sprachbefehl einer Anzeigeformatoption zuordnet, wobei die Anzeigeformatoption und der zugeordnete Sprachbefehl auf die erste tragbare Messeinrichtung (105) heruntergeladen werden können, so dass, wenn der zugeordnete Sprachbefehl von dem Spracheingabeelement (135) der ersten tragbaren Messeinrichtung (105) abgetastet wird, die Einrichtungsanzeige (211) entsprechend der zugeordneten Anzeigeformatoption gesteuert wird.
Patent DE-102013216651-B4 (DE)
Title: Chemisch gekoppelte silikon-ptfe-produkte und verfahren zu ihrer herstellung
Inventor: LEHMANN DIETER
IPC: C09K3/10
Filed: 2013-08-22
Granted: 2022-04-28
Abstract: Chemisch gekoppelte Silikon-PTFE-Produkte bestehend aus Silikon, welches über eine reaktive Umsetzung mit Carbonylfluorid- und/oder Carbonsäure- und/oder Perfluoralkylengruppen, als funktionelle Gruppen und/oder Radikalen und/oder Silan- und Siloxangruppen oder Silangruppen und/oder olefinisch-ungesättigten Verbindung(en) mit mindestens einer olefinisch ungesättigten Doppelbindung eines modifizierten PTFE durch Substitutions- und/oder Additions- und/oder Kondensationsreaktionen und/oder katalysierte (Additions-)Reaktionen und/oder radikalische (Kopplungs-)Reaktionen vor und/oder während und/oder nach einer Vernetzungsreaktion chemisch über kovalente Bindungen gekoppelt ist.
Patent DE-102014012706-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Klimatisierung eines Fahrzeuginnenraums
Inventor: PELLER NIKOLAUS
IPC: B60H1/00
Filed: 2014-08-27
Granted: 2017-04-20
Abstract: Vorrichtung zur Klimatisierung eines Fahrzeuginnenraums (3) mit einer Klimaanlage (4), einer Zuluftöffnung (5) zur Zuführung von Zuluft in den Fahrzeuginnenraum (3), einer Abluftöffnung (6) zur Ableitung von Abluft aus dem Fahrzeuginnenraum (3) und einem Wärmetauscher (8) zur Entnahme von thermischer Energie aus der Abluft, welcher im Bereich der Abluftöffnung (6) angeordnet ist und mit der Klimaanlage (4) in Wirkverbindung steht, wobei die Abluftöffnung (6) von der Klimaanlage (4) entfernt angeordnet ist, und wobei eine Einrichtung (9) zum Transport der mittels des Wärmetauschers (8) aus der Abluft entnommenen thermischen Energie zu der Klimaanlage (4) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Einrichtung (9) zum Transport der aus der Abluft entnommenen thermischen Energie zu der Klimaanlage (4) eine Luftführung (9a) ist.
Patent DE-102014102648-B4 (DE)
Title: Transkatheter-Klappenprothese
Inventor: BÖRTLEIN GEORG
IPC: A61F2/24
Filed: 2014-02-28
Granted: 2021-09-30
Abstract: Ein System zum Implantieren einer Herzklappe, aufweisend:einen radial selbst-expandierbaren tubulären Körper (30), der ein Zuflussende und ein Ausflussende und einen Vorsprung (50, 55) hat, der sich von einer Seitenfläche des tubulären Körpers (30) aus zum Zuflussende hin erstreckt,eine Klappe (40), die innerhalb des tubulären Körpers (30) angeordnet ist und an diesem befestigt ist, undeine Textilie (120), die ausgestaltet ist, eine Tasche (122) zwischen dem tubulären Körper (30) und dem Vorsprung (50, 55) zu bilden, dadurch gekennzeichnet, dass die Textilie (120) ein erstes Ende (124), das an dem Zuflussende des tubulären Körpers (30) befestigt ist, und ein zweites Ende (126) aufweist, das am Vorsprung (50, 55) befestigt ist.
Patent DE-102014112998-B4 (DE)
Title: Kombi-Instrument
Inventor: HARKINS IAN
IPC: B60K35/00
Filed: 2014-09-10
Granted: 2022-01-20
Abstract: Kombi-Instrument, aufweisend:ein erstes lichtemittierendes Element (50a) und ein neben dem ersten lichtemittierenden Element (50a) beabstandetes zweites lichtemittierendes Element (50b); undein optisches Element (40), das gegenüber und zwischen dem ersten und dem zweiten lichtemittierenden Element (50a, 50b) liegt, wobei das optische Element (40) derart konfiguriert ist, dass es wenigstens ein durch das erste und das zweite lichtemittierende Element (50a, 50b) emittiertes Licht reflektiert oder Licht streut, wobei das optische Element (40) ein Prisma ist, dass U-förmig oder V-förmig mit wenigstens einer texturierten Oberfläche (90) oder einer gemusterten Oberfläche (96) ausgebildet ist.
Patent DE-102014116140-B4 (DE)
Title: Einparkhilfsvorrichtung und Einparkhilfsverfahren für ein Fahrzeug
Inventor: LEE SEONG SOO
IPC: G08G1/16
Filed: 2014-11-05
Granted: 2018-09-13
Abstract: Einparkhilfsvorrichtung für ein Fahrzeug (V), aufweisend:- eine Parklinienerfassungseinheit (10), die eine linke Parklinie (LL) und eine rechte Parklinie (LR) eines Parkplatzes basierend auf einem Bild erfasst, wobei die Parklinienerfassungseinheit (10)- ein Bilderfassungsmodul (11), das Bilder erfasst, die von einer Vielzahl von Kameras (110, 120, 130, 140) fotografiert werden,- ein Bildzusammenfügemodul (12), das die erfassten Bilder zusammenfügt und ein zusammengefügtes Bild in der Form einer Rundumsicht anlegt, und- ein Parklinienerfassungsmodul (13), das die linke Parklinie (LL) und die rechte Parklinie (LR) durch Bildverarbeitung des zusammengefügten Bilds extrahiert,umfasst,- eine Hinderniserfassungseinheit (20), die ein Hindernis (O), das innerhalb einer vorbestimmten Entfernungen existiert, basierend auf einem Sensor erfasst, und- eine Routenanlegungseinheit (30), die Informationen über Positionen der linken Parklinie (LL), der rechten Parklinie (LR) und das Hindernis (O) kombiniert und eine Einparkroute anlegt, wobei die Routenanlegungseinheit (30) eine Parkführungslinie (GL) in einem Bereich anlegt, der zwischen der linken Parklinie (LL) und der rechten Parklinie (LR) positioniert und von dem Hindernis (O) mit einer vorgegebenen ersten Entfernung oder mehr beabstandet ist,wobei, wenn ein erstes in irgendeinem Bereich eines Bereichs innerhalb einer vorgegebenen zweiten Entfernung in eine linke Richtung von der linken Parklinie (LL) und in einem Bereich innerhalb der zweiten Entfernung in eine rechte Richtung von der rechten Parklinie (LR) existierendes Hindernis (O) von der Hinderniserfassungseinheit (20) erfasst wird, die Routenanlegungseinheit (30) eine virtuelle Linie einstellt, die weiter von dem Hindernis (O) zwischen einer ersten virtuellen Linie (G1) beabstandet ist, die an derselben Entfernung von der linken Parklinie (LL) und der rechten Parklinie (LR) positioniert ist, und einer zweiten virtuellen Linie (G2), die von dem Hindernis (O) an der vorbestimmten ersten Entfernung beabstandet ist, entfernt ist, als die Parkführungslinie (GL) einstellt,wobei, wenn ein in einem Bereich innerhalb einer vorbestimmten zweiten Entfernung in eine linke Richtung von der linken Parklinie (LL) existierendes zweites Hindernis (O2), und ein in einem Bereich innerhalb der zweiten Entfernung in eine rechte Richtung von der rechten Parklinie (LR) existierendes drittes Hindernis (O3), von der Hinderniserfassungseinheit (20) erfasst wird, die Routenanlegungseinheit (30) eine dritte virtuelle Linie (G3), die mit derselben Entfernung von dem zweiten Hindernis (O2) und dem dritten Hindernis (O3) positioniert ist, als die Parkführungslinie (GL) einstellt.
Patent DE-102014215136-B4 (DE)
Title: Optimierte hydraulische Mittenverriegelung für Nockenwellenversteller
Inventor: BUSSE MICHAEL
IPC: F01L1/344
Filed: 2014-08-01
Granted: 2017-10-05
Abstract: Hydraulischer Nockenwellenversteller (1), aufgebaut als ein Flügelzellenversteller, mit dem eine Phasenlage einer Nockenwelle relativ zu einer Kurbelwelle gehalten oder verändert werden kann, wobei der Nockenwellenversteller (1) einen Stator (2) und einen Rotor (3) aufweist sowie ein Leitsystem (24), das Druck- oder Hydraulikmittel unter Zwischenschaltung eines Hydraulikventils (14) sowie mit Verbindungsleitungen (32, 33) und Hydraulikleitungen (30, 31, 38, 39) zumindest einem Druckraum (6a, 6b, 6c) zuführt oder abführt, wobei die Druckräume (6a, 6b, 6c) jeweils von einem rotorfesten Flügel (5a, 5b, 5c) in getrennte, gegeneinander wirkende, Kammerpaarungen bildende Arbeitskammern (7, 8; 9, 10; 11, 12) aufgeteilt sind, wobei in zumindest einem Flügel (5b, 5c) eine Steuereinrichtung (21, 22) eingebracht ist, die zum selektiven Freigeben und Unterbrechen einer Strömungsverbindung (42, 43) zwischen den jeweils gegenüberliegenden Arbeitskammern (9, 10; 11, 12) bestimmt ist, und das über ein Stellelement (23) schaltbare Hydraulikventil (14) mehrere Arbeitsporte (18, 19, 20) umfasst sowie einen mit einer Druckquelle verbundenen P-Port (16) und einen mit einem Tank in Verbindung stehenden T-Port (17) und im Rotor (3) eine Verriegelungseinrichtung (13) integriert ist, bestehend aus zwei axial verstellbaren, federkraftbeaufschlagten Verriegelungskolben (25, 26), die bei Bedarf eine Relativbewegung zwischen dem Rotor (3) und dem Stator (2) unterbinden, in dem zumindest ein Verriegelungskolben (25, 26) von einer ersten Schaltstellung entgegen einer Federkraft in eine zweite Schaltstellung verschiebbar ist und bei einer Verdrehung des Rotors (3) aus Richtung einer Anschlagstellung FRÜH oder SPÄT in einer Mittenverriegelungsposition (MVP) in einer Verriegelungskulisse (29) verriegelt, dadurch gekennzeichnet, dass jeder Verriegelungskolben (25, 26) der Verriegelungseinrichtung (13) eine axiale Bohrung (36, 37) aufweist, die bei einer Lageübereinstimmung mit einer Verbindungsleitung (32, 33) jeweils eine getrennte Strömungsverbindung zwischen den Arbeitskammern (7, 8) eines Druckraumes (6a) herstellt.
Patent DE-102014215432-B4 (DE)
Title: Gesicherte Armlehne
Inventor: GRÜDL PETER
IPC: B60N2/75
Filed: 2014-08-05
Granted: 2019-06-13
Abstract: Armlehne (1) eines Fahrzeugsitzes, die um eine Drehachse (4) von einer Verstaustellung (9) in eine Gebrauchsstellung (10) drehbar ist und die mit einem Verriegelungselement (2) bei einem Unfall in ihrer Verstaustellung (9) sicherbar ist, wobei an der Armlehne (1) eine Kurvenscheibe (14) vorgesehen ist, wobei die Kurvenscheibe (14) und/oder die Armlehne (1) eine Verriegelungskontur (5), insbesondere eine Ausnehmung, an ihrem Umfang aufweist, wobei das Verriegelungselement (2) bei einem Unfall um eine Drehachse (6) von einer Betätigungsposition (12) in eine Verriegelungsposition (13) dreht, dadurch gekennzeichnet, dass die Kurvenscheibe (14) ein Segment, vorzugsweise ein ¾ Segment, eines Kreises ist.
Patent DE-102014223992-B4 (DE)
Title: Projektionseinrichtung
Inventor: FIESS REINHOLD
IPC: F21V8/00
Filed: 2014-11-25
Granted: 2023-08-17
Abstract: Projektionseinrichtung mit einer Lichtquelleneinrichtung mit mehreren Laserlichtquellen (11, 12, 13) unterschiedlicher Farbe, wobei die Laserlichtquellen (11, 12, 13) auf einem Substrat (10) angeordnet sind, wobei die Laserlichtquellen (11, 12, 13) auf dem Substrat (10) von einem Polymer (30) umschlossen sind und dass das Polymer (30) derart strukturiert ist, dass von den mehreren Laserlichtquellen (11, 12, 13) emittierte Lichtstrahlen (31, 32, 33) zu einem Ausgabelichtstrahl (35) zusammengeführt und der Ausgabelichtstrahl (35) aus dem Polymer (30) herausgeführt wird, gekennzeichnet durch einen beweglichen Mikrospiegel (37) zur selektiven Ablenkung des Ausgabelichtstrahls (35) und eine Ansteuereinheit (6) zur Ansteuerung der einzelnen Laserlichtquellen (11, 12, 13) und des beweglichen Mikrospiegels (37) zur Erzeugung eines projizierten Bildes, wobei der Mikrospiegel (37) und die Laserlichtquellen (11, 12, 13) auf einem gemeinsamen Substrat (10) angeordnet sind.