baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102021202645-A1 (DE)
Title: Fertigungsvorrichtung für Batterien
Inventor: BREUER ALEXANDER
IPC: H01M50/105
Filed: 2021-03-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fertigungsvorrichtung (36) für Batterien (14), mit einer ersten Zuführvorrichtung (38) für eine erste Pouchgehäusehälfte (28), und mit einer zweiten Zuführvorrichtung (40) für eine zweite Pouchgehäusehälfte (30), sowie mit einer dritten Zuführvorrichtung (54) für einen Zellstapel (16). Die dritte Zuführvorrichtung (54) umfasst ein Förderband (56). Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren (32) zur Herstellung mehrerer Batterien (14) mittels einer Fertigungsvorrichtung (36) und die Verwendung einer Fertigungsvorrichtung (36).
Patent DE-102021203063-A1 (DE)
Title: Handwerkzeugmaschine mit einer Verriegelungseinrichtung
Inventor: WERNER IMMANUEL
IPC: B23B31/02
Filed: 2021-03-26
Abstract: Bei einer Handwerkzeugmaschine mit einer Werkzeugaufnahme (140), die einen rohrförmigen Werkzeughalter (210) aufweist, in dem ein Einsatzwerkzeug (190) durch eine zugeordnete Verriegelungseinrichtung (200) über mindestens ein Verriegelungselement (250) verriegelbar ist, wobei die Verriegelungseinrichtung (200) eine über ein zugeordnetes Federelement (280) federbeaufschlagte Druckhülse (230) sowie eine Anschlaghülse (242) aufweist, wobei die Anschlaghülse (242) an ihrem Innenumfang (249) eine Anlagefläche (244) aufweist, und wobei die federbeaufschlagte Druckhülse (230) das mindestens eine Verriegelungselement (250) in einer Verriegelungsstellung gegen die Anlagefläche (244) beaufschlagt, weist der rohrförmige Werkzeughalter (210) mindestens eine Ausnehmung (216) auf, in der das mindestens eine Verriegelungselement (250) in der Verriegelungsstellung zumindest abschnittsweise angeordnet ist, wobei die mindestens eine Ausnehmung (216) eine rampenförmige Führungsbahn (300) aufweist, und wobei das mindestens eine Verriegelungselement (250) entlang der rampenförmigen Führungsbahn (300) von der Verriegelungsstellung in eine Entriegelungsstellung verschiebbar ist.
Patent DE-102021204371-A1 (DE)
Title: Reversible shunts zum schutz vor überladung in polymerelektrolytmembran-brennstoffzellen
Inventor: CHRISTENSEN JOHN F
IPC: H01M8/1027
Filed: 2021-04-30
Abstract: Vorliegend beschrieben ist eine Polymerelektrolytmembran-Brennstoffzelle (PEMFC), die im Membranseparator einen Shunt beinhaltet, der um ein klar definiertes anodisches Onsetpotential herum elektronenleitend wird, wodurch ein zu hohes anodisches Potential an der positiven Elektrode vermieden wird, das andernfalls nachteilige Störreaktionen wie eine Katalysatorauflösung oder eine Katalysator- oder Kohlenstoffoxidation begünstigen würde.
Patent DE-102021205279-A1 (DE)
Title: Strommesswiderstand zur Messung eines elektrischen Stromes
Inventor: ELISCHER MARTIN
IPC: G01R19/04
Filed: 2021-05-25
Abstract: Es wird ein Strommesswiderstand (10) zur Messung eines elektrischen Stromes beschrieben, umfassenda) einen ersten Anschlussbereich (11) zum Einbringen des zu messenden elektrischen Stromes,b) einen zweiten Anschlussbereich (12) zum Ausbringen des zu messenden elektrischen Stromes,c) einen Widerstandsbereich (16), welcher von dem zu messenden elektrischen Strom durchflossen wird und zwischen dem ersten Anschluss-bereich (11) und dem zweiten Anschlussbereich (12) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dassd) innerhalb des Widerstandsbereich (16) mindestens ein erster Spannungsabgriff (13) angeordnet ist.Weiterhin wird eine entsprechende Vorrichtung zur Strommessung beschrieben.
Patent DE-102021207398-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Beschichtung eines Substrates
Inventor: BANDORF RALF
IPC: C23C14/02
Filed: 2021-07-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zur Beschichtung eines Substrates (2) mit einer Vakuumkammer (10) und zumindest einer Vakuumpumpe (11), welche dazu eingerichtet ist, die Vakuumkammer (10) zu evakuieren, und mit zumindest einer Substrathalterung (20), welche innerhalb der Vakuumkammer (10) angeordnet und dazu eingerichtet ist, das zu beschichtende Substrat (2) aufzunehmen, und mit zumindest einer Einrichtung (3) zur Erzeugung einer Beschichtung, welche innerhalb der Vakuumkammer (10) angeordnet ist, wobei die Vakuumkammer (10) weiterhin zumindest eine Reinigungsvorrichtung (4) enthält, welche zumindest eine Adhäsionswalze (40) enthält, welche über eine Oberfläche (201) des Substrates (2) führbar ist und welche dazu eingerichtet ist, auf dem Substrat (2) anhaftende Partikel (25) zu binden. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Beschichtung eines Substrates (2).
Patent DE-102021208610-A1 (DE)
Title: Verfahren, Computerprogramm und Vorrichtung zum Verarbeiten von Signalen
Inventor: SASS ANDREAS UDO
IPC: G06F17/18
Filed: 2021-08-06
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren, ein Computerprogramm mit Instruktionen und eine Vorrichtung zum Verarbeiten von Signalen. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Fortbewegungsmittel, in dem ein erfindungsgemäßes Verfahren oder eine erfindungsgemäße Vorrichtung eingesetzt wird. Bei dem Verfahren erfolgt zunächst eine optionale Vorverarbeitung der Signale. Im Rahmen dieser Vorverarbeitung werden die Signale zunächst in Abschnitte sequenziert (10). Für jeden der Abschnitte wird dann zumindest ein statistisches Merkmal bestimmt (11). Anschließend kann ein Merkmalsraum der bestimmten statistischen Merkmale optional zunächst in einen Raum niedrigerer Dimension transformiert werden (12). Die Signale werden nun mittels eines Clusteralgorithmus geclustert (13), wobei eine Anzahl der Cluster an eine verfügbare Bandbreite angepasst wird. Für die aus dem Clustern (13) resultierenden Cluster werden anschließend Repräsentanten bestimmt (14). Zumindest die als Repräsentanten bestimmten Signale werden schließlich für eine Übertragung bereitgestellt (15).
Patent DE-102021209257-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Erkennen eines Schadens an einer Außenhülle eines Fahrzeugs
Inventor: HEYER KLAUS
IPC: B60R21/0136
Filed: 2021-08-24
Abstract: Vorgeschlagen wird ein Verfahren (20) zum Erkennen eines Schadens an einer Außenhülle eines Fahrzeugs (40), wobei das Fahrzeug (40) als ein Fahrzeug (40) eines spezifischen Typs mit spezifischen Fahrzeugdaten ausgebildet ist, wobei ein Schaden in zumindest zwei Gruppen eingeteilt werden kann, wobei ein Schaden einer ersten Gruppe eine größere Schwere des Schades als ein Schaden einer zweiten Gruppe aufweist. Mittels eines Beschleunigungssensors wird eine Beschleunigung des Fahrzeugs (40) und/oder mittels eines Drehratensensors eine Drehrate des Fahrzeugs (40) ermittelt. Ein Schaden der ersten Gruppe wird dann ermittelt, wenn die Beschleunigung des Fahrzeugs (40) einen Schwellenwert der Beschleunigung überschreitet und/oder wenn die Drehrate des Fahrzeugs (40) einen Schwellenwert der Drehrate überschreitet. Die Beschleunigung und/oder die Drehrate werden mit für den spezifischen Fahrzeugtyp eingelernten Werten einer Beschleunigung und/oder einer Drehrate verglichen und wobei ein Schaden der zweiten Gruppe dann ermittelt wird, wenn in Abhängigkeit des Vergleichs mit den eingelernten Werten ein Schaden erkannt wird.
Patent DE-102021210517-A1 (DE)
Title: Fahrzeug mit einem karosseriefest verbauten Kopfairbag
Inventor: FATEMI AKBAR
IPC: B60R21/214
Filed: 2021-09-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrzeug mit einem karosseriefest verbauten Kopfairbag (49), der von einem Dachhimmel (3) sichtgeschützt überdeckt ist, der eine Dachhimmelöffnung (29) für ein Funktionsteil (5), insbesondere Leseleuchte, aufweist, wobei an der von einem Fahrzeuginnenraum (1) abgewandten Dachhimmelrückseite (11) eine Befestigungsanordnung (7) vorgesehen ist, mittels der das Funktionsteil (5) gehaltert ist. Erfindungsgemäß ist der Befestigungsanordnung (7) zumindest ein Abschirmelement (51) zugeordnet, das in einer Kopfairbag-Entfaltungsrichtung (E) zwischen dem Kopfairbag (49) und der Befestigungsanordnung (7) angeordnet ist, so dass bei einer Airbagentfaltung ein störkonturbehafteter Bereich der Befestigungsanordnung (7) gegenüber dem sich entfaltenden Kopfairbag (49) abgeschirmt ist.
Patent DE-102021211897-A1 (DE)
Title: Kalibrierungsverfahren für einen Fahrzeugsensor, Kalibrierungssystem dafür und Fahrzeugsensor
Inventor: SONG GUIHUA
IPC: G01P15/00
Filed: 2021-10-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Kalibrierungsverfahren für einen Fahrzeugsensor, ein Kalibrierungssystem dafür und einen Fahrzeugsensor. Das erfindungsgemäße Kalibrierungsverfahren für einen Fahrzeugsensor ist dadurch gekennzeichnet, dass es umfasst: einen Schritt zur Bestimmung eines Stillstands, in dem bestimmt wird, ob sich ein Fahrzeug in einem Stillstand befindet; einen Schritt zur Bestimmung eines waagerechten Zustands, in dem bestimmt wird, ob sich das Fahrzeug in einem waagerechten Zustand befindet; und einen Kalibrierungsschritt, in dem der Fahrzeugsensor kalibriert wird, wenn im Schritt zur Bestimmung eines Stillstands bestimmt ist, dass sich das Fahrzeug im Stillstand befindet, und im Schritt zur Bestimmung eines waagerechten Zustands bestimmt ist, dass sich das Fahrzeug im waagerechten Zustand befindet. Gemäß der vorliegenden Erfindung kann der Fahrzeugsensor nach dem Verlassen der Fabrik kontinuierlich kalibriert werden, wodurch die Genauigkeit des Sensors verbessert wird.
Patent DE-102021213824-A1 (DE)
Title: Spulenkomponente
Inventor: HONDA HIROYUKI
IPC: H01F5/00
Filed: 2021-12-06
Abstract: Vorgesehen ist eine Spulenkomponente, bei der ein Verbindungsfehler zwischen einem Anschluss eines Kerndrahts eines Drahts und einer Anschlusselektrode weniger wahrscheinlich ist und eine Trennung des Kerndrahts weniger wahrscheinlich ist. Der Draht umfasst den Kerndraht aus Kupfer oder einer Kupferlegierung und einen isolierenden Beschichtungsfilm aus Harz, der eine Umfangsoberfläche des Kerndrahts bedeckt. Die Anschluss-elektrode umfasst eine nickelhaltige Schicht aus Nickel oder einer Nickellegierung, die dazu vorgesehen ist, eine Unterseitenoberfläche eines Flanschabschnitts zu bedecken, und eine zinnhaltige Schicht, die sich auf der nickelhaltigen Schicht befindet und aus Zinn oder einer Zinnlegierung besteht. Der Anschluss des Kerndrahts des Drahts weist eine Kontaktoberfläche, die mit der nickelhaltigen Schicht in Kontakt, ein Paar von Seitenoberflächen, die sich in eine Richtung erstrecken, die von der nickelhaltigen Schicht aufsteigt, und eine Oberseitenoberfläche auf, die der Kontaktoberfläche zugewandt ist. Die Seitenoberflächen des Anschlusses weisen einen Bereich auf, der zumindest auf einer Seite der Oberseitenoberfläche nicht in Kontakt mit der zinnhaltigen Schicht ist. In diesem Bereich diffundiert das Kupfer des Kerndrahts nicht in die zinnhaltige Schicht, und ein Dünnen des Kerndrahts ist weniger wahrscheinlich.
Patent DE-102022103303-A1 (DE)
Title: Gebäudemodul und Verfahren zum Herstellen eines Gebäudemoduls
Inventor: LEERS FRANZ
IPC: E04B1/18
Filed: 2022-02-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gebäudemodul (22) mit wenigstens einem Bodenteil (1), wenigstens einem Deckenteil (11) und wenigstens einer Stahlbetonstütze (12), über die das Deckenteil (11) gegenüber dem Bodenteil (1) abstützbar ist, wobei das Bodenteil (1) und/oder das Deckenteil (11) zumindest teilweise aus Beton bestehen bzw. besteht. Um ein Gebäudemodul (22) bereitzustellen, durch dessen Verwendung eine Gestaltungsfreiheit bei der Ausgestaltung eines daraus gebildeten modularen Gebäudes weniger eingeschränkt ist, ist an dem Bodenteil (1) und an dem Deckenteil (11) jeweils wenigstens eine Verbindungsaufnahme (2) ausgebildet, wobei die Stahlbetonstütze (12) einen in die Verbindungsaufnahme (2) an dem Bodenteil (1) einfügbaren unteren Verbindungsabschnitt (13) und einen in die Verbindungsaufnahme (2) an dem Deckenteil (11) einfügbaren oberen Verbindungsabschnitt (14) aufweist.
Patent DE-102022103799-A1 (DE)
Title: Mindestens dreischichtiges Kunststoffrohr
Inventor: STRANZ MICHAEL
IPC: F16L9/12
Filed: 2022-02-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein mindestens dreischichtiges Kunststoffrohr (10) umfassend wenigstens eine erste Schicht aus einem Polyamid (11), die als Diffusionssperrschicht dient, wenigstens eine zweite Schicht, die als Haftvermittlerschicht (14) dient und wenigstens eine dritte Schicht (16) aus einem Polyethylen, wobei erfindungsgemäß die Diffusionssperrschicht (11) aus Polyamid die konzentrisch innerste Schicht bildet und wobei die Polyethylenschicht (16) eine drucktragende äußere Schicht ist, die aus einem Polyethylen hoher Dichte (HDPE) besteht und die zweite Schicht, die als Haftvermittlerschicht (14) dient, zwischen der inneren Diffusionssperrschicht (11) aus Polyamid und der drucktragenden äußeren Schicht (16) aus Polyethylen angeordnet ist. Die vorliegende Erfindung stellt ein mehrschichtiges Kunststoffrohr zur Verfügung, welches eine verbesserte Diffusionsdichtigkeit auch gegenüber Wasserstoff aufweist, wobei dessen innere Schicht, die mit dem Medium in Kontakt kommt, chemisch auch gegenüber Wasserstoff beständig ist und wobei sich das mehrschichtige Kunststoffrohr durch kontinuierliche Extrusion herstellen lässt.
Patent DE-102022104411-A1 (DE)
Title: Packer für die Rohr- und Kanalsanierung
Inventor: MEIER DIETER
IPC: F16L55/28
Filed: 2022-02-24
Abstract: Packer (1, 1') für die Rohr- und Kanalsanierung, aufweisend einen vorderen und einen hinteren Flansch (4, 3), zwischen denen eine mit einem Druckmittel befüllbare, dehnbare Hülle (2) angeordnet ist, wobei der hintere und der vordere Flansch (3, 4) durch ein hohles Durchführelement (12) innerhalb der Hülle (2), gegen diese abgedichtet, verbundene Durchführungsöffnungen (11, 13) aufweisen, durch die eine Zuleitung (16) zu einer an die Durchführungsöffnung (13) des vorderen Flansches (4) anschließend angeordneten Kameraanordnung (18) mit einer Kamera (17) geführt ist, wobei die Kameraanordnung (18) ein in radialer Richtung biegbares Verlängerungselement (21) aufweist, an dessen vorderen Ende die Kamera (17) angeordnet ist, wobei dem Verlängerungselement (21) eine Verstelleinrichtung zur Einstellung von dessen radialer Verbiegung zugeordnet ist.
Patent DE-102022105066-A1 (DE)
Title: Tragbarer Spannungsdetektor und System zum Warnen vor Spannungsgefahren
Inventor: STEHLE MICHAEL
IPC: G01R19/165
Filed: 2022-03-03
Abstract: Ein tragbarer Spannungsdetektor (100) umfasst ein Gehäuse (106), eine im Gehäuse (106) aufgenommene Sensorschaltung zum Erfassen von elektrischen Feldern (501) innerhalb eines Detektionsbereichs des tragbaren Spannungsdetektors (100), eine im Gehäuse (106) aufgenommene Auswerteeinheit zum Auswerten der erfassten elektrischen Felder, wobei die Auswerteeinheit mit der Sensorschaltung verbunden ist. Eine mit der Auswerteeinheit verbundene Warnvorrichtung (104) ist dazu eingerichtet, ein Warnsignal auszugeben, falls die Stärke eines von der Sensorschaltung erfassten elektrischen Feldes (501) eine Warnschwelle erreicht oder übersteigt. Eine mit der Auswerteeinheit verbundene drahtlose Kommunikationsschnittstelle des tragbaren Spannungsdetektors (100) ist dazu ausgebildet, ein Einstellsignal zu empfangen, um die Warnschwelle festzulegen. Eine mit der Sensorschaltung sowie der Kommunikationsschnittstelle verbundenen Spannungsquelle ist dazu ausgebildet ist, mittels einer Einheit zum induktiven Laden aufgeladen zu werden.
Patent DE-102022105865-A1 (DE)
Title: Dynamische geofencing-hysterese
Inventor: MAKKIYA HUSSAM
IPC: B60R25/00
Filed: 2022-03-14
Abstract: Ein Fahrzeug-Geofence-System kann eine Fahrzeugstandorterfassungsvorrichtung, die dazu konfiguriert ist, Fahrzeugstandortdaten für ein Fahrzeug bereitzustellen, einen Speicher, der dazu konfiguriert ist, Geofence-Daten zu pflegen, und einen Prozessor beinhalten, der programmiert ist zum Empfangen der Fahrzeugstandortdaten, Vergleichen eines Fahrzeugstandorts, wie durch die Fahrzeugstandortdaten angegeben, mit den Geofence-Daten, als Reaktion auf ein Bestimmen, dass das Fahrzeug einen Geofence überquert hat, Präsentieren einer Anfrage an einen Benutzer, die Rückmeldung bezüglich der Genauigkeit der Geofence-Überquerung anfordert, Empfangen einer Benutzerrückmeldung zu der Anfrage und Bereitstellen der Benutzerrückmeldung an einen Server außerhalb des Fahrzeugs.
Patent DE-102022106133-A1 (DE)
Title: Leiteranschlussklemme und elektrischer Steckverbinder
Inventor: LORENSCHAT MARKUS
IPC: H01R4/48
Filed: 2022-03-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Leiteranschlussklemme mit mehreren Federkraftklemmanschlüssen, die jeweils wenigstens eine Klemmfeder aufweisen, die mit einem zugeordneten Stromschienenstück eine Klemmstelle zum Anklemmen eines elektrischen Leiters bilden. Die Erfindung betrifft außerdem einen elektrischen Steckverbinder mit wenigstens einer solchen Leiteranschlussklemme.
Patent DE-102022106167-A1 (DE)
Title: Relais zum Einbau in einen Platinenausschnitt
Inventor: ELSINGER HERBERT
IPC: H01H45/04
Filed: 2022-03-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Relais (110, 210, 310, 410, 510, 610, 710, 810) zum Einbau in einen Platinenausschnitt (11, 311). Das Relais (110, 210, 310, 410, 510, 610, 710, 810) weist zwei gegenüberliegende Grundseiten (17) und eine Anzahl von Mantelseiten (15, 16, 18) auf. Dabei ist an einer der Mantelseiten (15) eine Anzahl von Anschlusspins (14, 714, 814) angeordnet und an zumindest einer der übrigen Mantelseiten (16,18) ist zumindest ein Auflageelement (121, 221, 321, 421, 521, 621, 721) angeordnet. Dabei ist das Auflageelement (121, 321, 421, 521, 621, 721) an einer den Anschlusspins (14, 714, 814) gegenüberliegenden Mantelseite (16) so ausgebildet und angeordnet, dass das Relais (210, 310, 410, 510, 610, 710, 810) auf der den Anschlusspins (14, 714, 814) gegenüberliegenden Mantelseite (16) stehen kann. Die Erfindung betrifft ferner eine Platine (12, 12', 312, 312', 412, 412', 512, 512', 612, 612', 712, 812) und ein elektronisches Modul (100) mit einem solchen Relais (110, 210, 310, 410, 510, 610, 710, 810) sowie die Verwendung eines Relais (110, 210, 310, 410, 510, 610, 710, 810) zum Reflow-Löten.
Patent DE-102022108867-A1 (DE)
Title: Verfahren und system zum einsatz eines produktionssystems in einer virtualisierten umgebung
Inventor: AKULA SURENDRA BABU
IPC: G06F9/455
Filed: 2022-04-12
Abstract: Beispielimplementierungen beziehen sich auf ein System und ein Verfahren zur Bestimmung der Bereitschaft einer Rechenzentrumsumgebung für den Einsatz eines Produktionssystems in einer virtualisierten Umgebung der Rechenzentrumsumgebung. Das Verfahren umfasst den Empfang von Parameterdaten einer Gerätesteuerung und von ersten Konfigurationsdaten von Computergeräten von der Gerätesteuerung, die die Bereitstellung und Konfiguration der Virtualisierungsumgebung verwaltet, sowie von zweiten Konfigurationsdaten von Netzwerk-Switches. Ferner umfasst das Verfahren die Validierung der Parameterdaten und der ersten und zweiten Konfigurationsdaten durch Vergleich mit vorbestimmten Daten, die für den Einsatz des Produktionssystems erforderlich sind. Das Verfahren umfasst ferner die Durchführung eines Konnektivitätstests zwischen den Computergeräten. Ferner umfasst das Verfahren das Erzeugen eines Berichts, der die Parameterdaten, die ersten und zweiten Konfigurationsdaten, die Ergebnisse des Konnektivitätstests und entweder eine Fehlerinformation oder eine Warninformation basierend auf den Ergebnissen der Validierung enthält, um das Produktionssystem durch die Gerätesteuerung einzusetzen.
Patent DE-102022109583-A1 (DE)
Title: Beförderungsmittel zum Befördern einer Last in einem Fahrbetrieb und in einem Flugbetrieb sowie Verfahren
Inventor: SCHNÖLZER TIMO
IPC: B60F5/02
Filed: 2022-04-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Beförderungsmittel (1) zum Befördern einer Last, insbesondere in Form einer Person und/oder einer Fracht, aufweisend eine Gehäuseeinheit (2), durch welche ein Lastraum (2.1) zur Unterbringung der Last ausgebildet ist, eine Antriebsvorrichtung (3) für eine Bewegung des Beförderungsmittels (1) in einem Fahrbetrieb, bei dem sich das Beförderungsmittel (1) auf einem Untergrund (200) bewegt, und in einem Flugbetrieb, bei dem sich das Beförderungsmittel (1) losgelöst vom Untergrund (200) über dem Untergrund (200) bewegt. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren.
Patent DE-102022111616-A1 (DE)
Title: Formeinsatz für eine Werkzeugvorrichtung für die Herstellung eines Optikbauteils im Spritzgussverfahren sowie Werkzeugvorrichtung mit einem derartigen Formeinsatz
Inventor: HAUT DIETMAR
IPC: B29C45/26
Filed: 2022-05-10
Abstract: Formeinsatz (4) für eine Werkzeugvorrichtung (3) für die Herstellung eines Optikbauteils im Spritzgussverfahren, wobei der Formeinsatz (4) zumindest teilweise aus Kupferberyllium besteht.
Patent DE-102022111826-A1 (DE)
Title: Thermomanagementsystem für ein batterieelektrisches fahrzeug
Inventor: HASEGAWA YOSHIO
IPC: B60K11/02
Filed: 2022-05-11
Abstract: In einem Thermomanagementsystem für ein batterieelektrisches Fahrzeug ist eine Steuereinheit (30), die so konfiguriert, dass sie, in einem Heizmodus ein Schaltventil (14) in eine erste Ventilstellung schaltet, wenn die Stromversorgungstemperatur höher als ein vorbestimmter Stromversorgungstemperaturgrenzwert ist, und das Schaltventil (14) in eine zweite Ventilstellung schaltet, wenn die Stromversorgungstemperatur kleiner oder gleich des Stromversorgungstemperaturgrenzwert ist. Die Steuereinheit (30) ist so konfiguriert, dass sie das Schaltventil (14) unabhängig von der Stromversorgungstemperatur von der ersten Ventilstellung auf die zweite Ventilstellung umschaltet, wenn die Temperatur eines Wärmemediums, das einen Stromversorgungskühler (11) durchströmt hat, um eine vorbestimmte Temperaturdifferenzspanne oder mehr niedriger ist als die Außenlufttemperatur, während sich das Schaltventil (14) in der ersten Ventilstellung befindet.
Patent DE-102022111949-A1 (DE)
Title: Bauteil mit photonisch integriertem schaltkreis
Inventor: GHASEMI AFSHAR FARHANG
IPC: H01L31/167
Filed: 2022-05-12
Abstract: Ein Bauteil (1) mit photonisch integriertem Schaltkreis umfasst einen Eingangsanschluss (EA1) mit einem ersten Eingangskontakt (EA1a) und einem zweiten Eingangskontakt (EA1b) zum Anlegen einer Eingangsspannung (Vin) zwischen den ersten Eingangskontakt (EA1a) und den zweiten Eingangskontakt (EA1b). Das Bauteil (1) umfasst weiter einen optischen Spannungswandler (10) zum Bereitstellen einer Ausgangsspannung (Vout) an einem internen Ausgangsanschluss (Aint10) des Bauteils zum Betreiben des photonisch integrierten Schaltkreises (20). Der optische Spannungswandler (10) ist derart ausgebildet, dass die von dem optischen Spannungswandler (10) bereitgestellte Ausgangsspannung (Vout) höher als die Eingangsspannung (Vin) ist.
Patent DE-102022113692-A1 (DE)
Title: Pflanzgefäss
Inventor: GERSTBERGER ULF
IPC: A47H27/00
Filed: 2022-05-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Pflanzgefäß zur Positionierung an einem Balkongeländer mit einem Boden, einer Außenwand, wobei ein erster Teilbereich der Außenwand konisch zulaufend und eine gerade Mantellinie aufweisend) zum Boden des Pflanzgefäßes ausgestaltet ist, einem gerade (eine gerade Mantellinie M2 aufweisenden) ausgestalteten zweiten Teilbereich der Außenwand, wobei der Konvergenzwinkel des ersten Teilbereichs der Außenwand des Pflanzgefäßes größer ist als der Konvergenzwinkel des zweiten Teilbereichs der Außenwand des Pflanzgefäßes..
Patent DE-102022117902-A1 (DE)
Title: Prüfgerät für koordinatenmessvorrichtung und verfahren zum feststellen einer störung
Inventor: KIYOTANI SHINGO
IPC: G01B5/008
Filed: 2022-07-18
Abstract: Das Prüfgerät (20) ist ein Prüfgerät für eine Koordinatenmessvorrichtung (20) mit einer dreieckigen Pyramidenform und umfasst eine Vielzahl von Stützelementen (21), bei denen erste Enden an Positionen angeordnet sind, die Scheitelpunkten der dreieckigen Pyramide entsprechen, und zweite Enden miteinander in einem Bereich innerhalb der dreieckigen Pyramide verbunden sind, und eine Vielzahl von Kugeln (23), die an Positionen angeordnet sind, die den Scheitelpunkten der dreieckigen Pyramide auf der Vielzahl von Stützelementen (21) entsprechen, und mindestens drei Stützelemente (21) der Vielzahl von Stützelementen (21) weisen gegenseitig unterschiedliche Formen auf.