baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014118132-B3 (DE)
Title: Innenlamellenträger für ein Lamellenschaltelement einer Kupplung
Inventor: WÖSTING WERNER
IPC: F16D13/72
Filed: 2014-12-08
Granted: 2016-03-03
Abstract: Ein Innenlamellenträger für eine Kupplung mit einem rohrförmigen Abschnitt (3), welcher auf seinem Umfang axial erstreckte, radial nach innen offene Längsnuten (6) aufweist, wobei wenigstens in einigen Längsnuten (6) im Nutgrund (6a) jeweils wenigstens eine Öffnung (7) zum radialen Durchtritt von Kühlmittel ausgespart ist, soll so weiter entwickelt werden, dass mit möglichst geringem herstellungstechnischen Aufwand die Leitung des Kühlmittels in die jeweilige Öffnung verbessert wird. Dies wird dadurch erreicht, dass zur Bildung der jeweiligen Öffnung (7) aus dem Nutgrund (6a) ein Steg (10) ausgeschnitten ist, der radial nach innen gebogen ist und ein Kühlmittelleitelement bildet, wobei der jeweilige Steg (10) durch zwei etwa parallel zur Längsrichtung der Längsnut (6) ausgebildete Schnitte und einen etwa quer zur Längsrichtung (6) der Längsnut ausgebildeten Schnitt gebildet ist, wobei die Breite des jeweiligen Steges (10) in etwa der Breite des Nutgrundes (6a) der jeweiligen Längsnut (6) entspricht, derart dass die jeweilige Längsnut (6) angrenzend an die Öffnung (7) in axialer Richtung weitgehend verschlossen ist.
Patent DE-102015110441-B3 (DE)
Title: Fotografisches Objektiv, insbesondere Portraitobjektiv
Inventor: EBBESMEIER HILDEGARD
IPC: G02B9/34
Filed: 2015-06-29
Granted: 2016-06-23
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Fotographisches Objektiv (1), umfassend  – eine Frontgruppe (I) positiver Brechkraft mit  • einer objektseitig angeordneten Frontlinse (10) positiver Brechkraft und  • einer bildseitig der Frontlinse (10) angeordneten Teilgruppe (Ia), umfassend  – eine positive Meniskuslinse (20), deren konvexe Fläche (21) objektseitig ausgerichtet ist, und  – eine Plankonkavlinse (30), deren plane Fläche (31) objektseitig ausgerichtet ist, sowie  – eine bildseitig (12) der Frontgruppe (I) angeordnete Abschlussgruppe (II) positiver Brechkraft mit  • einer als Plankonvexlinse, deren konvexe Fläche objektseitig ausgerichtet ist, ausgebildeten Abschlusslinse (40),  wobei die Abschlussgruppe (II) relativ zu der Frontgruppe (I) axial verschieblich ist und  für die Brennweite f1 der Frontgruppe (I), die Brennweite f2 der Abschlussgruppe (II) und die Gesamtbrennweite f des Objektivs (1) folgende Relationen gelten:    0,9 × f < f2 < 1,1 × f,       1,7 × f2 < f1 < 2 × f2.
Patent DE-102015213264-B3 (DE)
Title: Federbeinstützlageranordnung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: BÄUML MARKUS
IPC: B60G15/07
Filed: 2015-07-15
Granted: 2016-05-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Federbeinstützlageranordnung für ein Kraftfahrzeug, umfassend ein verstellbares Domlager (1) mit einem Elastomerelement (2), wobei das verstellbare Domlager (1) zum einen axial über ein Federbeinstützlager (3) an einer Fahrwerksfeder (4) eines Federbeins (5) angeordnet ist, und zum anderen zumindest mittelbar an einer Karosserie (6) des Kraftfahrzeugs zur Anlage kommt, um zumindest das Federbein (5) dämpfend mit der Karosserie (6) zu verbinden. Erfindungsgemäß weist das verstellbare Domlager (1) einen radial um das Elastomerelement (2) angeordneten Elastomerring (7) auf, der axial zwischen dem Federbein (5) und der Karosserie (6) angeordnet ist und zur Steifigkeitserhöhung des verstellbaren Domlagers (1) zumindest mittelbar zwischen dem Federbein (5) und der Karosserie (6) zur Anlage kommt.
Patent DE-102016117220-B3 (DE)
Title: Elektrische Verbindungsanordnung mit Abreißsicherungsfunktion
Inventor: GEITNER VOLKER
IPC: H01R4/02
Filed: 2016-09-13
Granted: 2017-10-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektrische Verbindungsanordnung mit Abreißsicherungsfunktionen, insbesondere für Kondensatoren oder dergleichen elektrischer oder elektronischer Bauelemente, wobei die Verbindung aus einem steifen, drahtförmigen, ersten sowie einem dünnwandigen, band- oder streifenförmigen, blech- oder folienförmigen, zweiten Verbindungselement besteht sowie zwischen dem ersten und dem zweiten Verbindungselement an einer Kontakt- und Verbindungsstelle Stoffschluss vorliegt, wobei die Kontakt- und Verbindungsstelle durch Rührreibschweißen realisiert ist und der Rührreibschweißverbindungsbereich eine mechanische Abreißsicherung mit definierter Abreißkraft und hoher Impulsstromtragfähigkeit bildet.
Patent DE-102016124801-B3 (DE)
Title: Kokillenplatte und Kokille
Inventor: Hugenschütt Gerhard
IPC: B22D11/055
Filed: 2016-12-19
Granted: 2017-12-14
Abstract: Kokillenplatte, welche zur Befestigung mehrere Befestigungspunkte 3 an ihrer Rückseite 2 aufweist, wobei benachbart der Befestigungspunkte 3 Kühlkanäle 5 in Form von in der Rückseite 2 angeordneten und zur Rückseite 2 offenen Vertiefungen verlaufen. Wenigstens ein Kühlkanal 5 erstreckt sich aus Sicht eines Befestigungspunktes 3 zu seiner der Rückseite 2 gegenüberliegenden Gießseite 4 der Kokillenplatte 1 bis unter den Befestigungspunkt 3.
Patent DE-102018005406-B3 (DE)
Title: Penetrator
Inventor: BREINER JAKOB
IPC: F42B12/72
Filed: 2018-07-06
Granted: 2019-09-05
Abstract: Ein Penetrator umfasst einen Penetratorrumpf, eine Penetratorkopf, welcher modular zur lösbaren Befestigung an dem Penetratorrumpf ausgebildet ist, und einen flächigen Stoßdämpfer, welcher zwischen dem Penetratorrumpf und dem Penetratorkopf dazu ausgebildet ist, Stoßlasten des Penetratorkopfs auf den Penetratorrumpf abzudämpfen.
Patent DE-102019106200-B3 (DE)
Title: Tintenversorgungssystem für einen Druckriegel einer Tintenstrahl-Druckvorrichtung mit Druckstabilisierung
Inventor: HETTLER WOLFGANG
IPC: B41J2/175
Filed: 2019-03-12
Granted: 2020-09-10
Abstract: Ein Tintenversorgungssystem (400) für einen Druckriegel (102) einer Tintenstrahl-Druckvorrichtung (100) umfasst zwei Versorgungsleitungen (416, 426), die entlang der Längsachse des Druckriegels (102) verlaufen und Tinte (202) mit entgegengesetzter Strömungsrichtung (412, 422) führen. Die Druckköpfe (103) des Druckriegels (102) werden jeweils über eine Verbindungsleitung (403) an beide Versorgungsleitungen (416, 426) angeschlossen, um den Druckköpfen (103) Tinte (202) zuzuführen. Durch die entgegengesetzten Strömungsrichtungen (412, 422) in beiden Versorgungsleitungen (416, 426) wird in allen Druckköpfen (103) ein einheitlicher mittlerer Hydraulikdruck bewirkt.
Patent DE-102020101475-B3 (DE)
Title: Aufnahmesystem zum Aufnehmen und zum Kollektivieren von Gegenständen sowie Verfahren zur Herstellung
Inventor: HASSDENTEUFEL MARCO
IPC: A44B15/00
Filed: 2020-01-22
Granted: 2021-06-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung, insbesondere ein Aufnahmesystem zum Aufnehmen und zum Kollektivieren von zu kollektivierenden Gegenständen (bspw. Schlüssel, Werkzeuge und entsprechend geeignete Gegenstände), umfassend eine Aufnahmeeinheit zum Kollektivieren von Gegenständen und eine innovative Verschlusseinheit, die ein sicheres Aufnehmen von Gegenständen in der Aufnahmeeinheit gewährleistet und zugleich ein behinderungsfreies und schnelles Entnehmen der Gegenstände aus dem Aufnahmesystem ermöglicht. Die Erfindung umfasst zudem in Verfahren zu dessen Herstellung.
Patent DE-102020116570-B3 (DE)
Title: Laufrad für eine hydraulische Maschine und Herstellungsverfahren
Inventor: NECKER JÖRG
IPC: F03B3/12
Filed: 2020-06-24
Granted: 2021-07-01
Abstract: Laufrad für eine hydraulische Radialmaschine umfassend einen Boden (1), einen Kranz (2) und eine Vielzahl von Schaufeln (3), welche sich zwischen Boden (1) und Kranz (2) erstrecken, wobei der Boden (1) und/oder der Kranz (2) einen Grundkörper (4, 6) und eine Vielzahl von Inlays (5, 7) umfasst, wobei die Schaufeln (3) mit dem Grundkörper (4, 6) verbunden sind, und die Verbindung zwischen Grundkörper (4, 6) und Schaufel (3) Elemente (8) zur Gewährleistung der strukturellen Festigkeit der Verbindung umfasst, und wobei die Inlays (5, 7) so ausgebildet und angeordnet sind, dass die Kontur der Elemente (8) zur Gewährleistung der strukturellen Festigkeit wenigstens teilweise hydraulisch nicht wirksam werden kann.
Patent DE-102020116955-B3 (DE)
Title: Luftzufuhrregelventil für einen Verbrennungsmotor
Inventor: HERRMANN BERTHOLD
IPC: F01N3/22
Filed: 2020-06-26
Granted: 2021-09-30
Abstract: Es sind Luftzufuhrregelventil für einen Verbrennungsmotor, mit einem Gehäuse (12), welches einen Einlass (20) und einen Auslass (22) aufweist, einem Ventilschließglied (28), welches an einer Ventilstange (30) angeordnet ist und mit einem Ventilsitz (26) einen Durchströmungsquerschnitt (24) zwischen dem Einlass (20) und dem Auslass (22) begrenzt, wobei das Ventilschließglied (28) zumindest zwischen einer Schließstellung und einer Offenstellung verstellbar ist, einem pneumatisch betätigten Aktor (40) zur Verstellung des Ventilschließglieds (28), wobei der pneumatisch betätigte Aktor (40) eine Membran (42) aufweist, welche über eine Übertragungsvorrichtung (60) mit der Ventilstange (30) wirkverbunden ist und sich während einer Verstellbewegung des Ventilschließglieds (38) relativ zur Ventilstange (30) bewegt, wobei die Membran (42) durch eine von einem Einlassdruck abhängige Kraft belastet ist, bekannt.Um ein zuverlässiges Öffnen des Luftzufuhrregelventils, auch bei einem niedrigen Einlassdruck, zu gewährleistet sowie die Herstellungs- und Montagekosten zu reduzieren, wird vorgeschlagen, dass bei der Verstellung des Ventilschließglieds (28) in Öffnungsrichtung die von dem Einlassdruck abhängige Kraft entgegengesetzt zur Öffnungsrichtung des Ventilschließglieds (28) auf die Membran (42) wirkt.
Patent DE-102021207949-B3 (DE)
Title: Herstellungsverfahren für ein elektrisches Betriebsmittel und elektrisches Betriebsmittel
Inventor: GRASKOWSKI FRANK
IPC: B23K35/02
Filed: 2021-07-23
Granted: 2022-08-11
Abstract: Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist ein Herstellungsverfahren (1) für ein elektrisches Betriebsmittel (6) mit den Schritten:
 Anordnen (2) einer Hartlotfolie (13) an einem Kontaktbereich (14) zwischen einem ersten Werkstück (7-9) und einem zweiten Werkstück (10), und
 Ausrichten (3) des ersten und des zweiten Werkstücks (7-10) sowie der Hartlotfolie (13) zueinander, und
 Fluiddichtes Verbinden (5) des ersten und des zweiten Werkstücks (7-10) mittels eines Hochvakuum-Lötofens, gekennzeichnet durch den Schritt:
 Vorfixieren (4) der Ausrichtung des ersten und des zweiten Werkstücks (7-10) sowie der Hartlotfolie (13) zueinander durch Aufbringen eines Fixierungsmittels (11) zwischen mindestens einem der Werkstücke (7-10) und der Hartlotfolie (13) vor dem Verbinden mittels des Hochvakuum-Lötofens.
 Ferner ist Gegenstand der vorliegenden Erfindung ein entsprechend hergestelltes elektrisches Betriebsmittel.
Patent DE-102022000322-B3 (DE)
Title: Elektronisches Steuergerät für eine wärmeerzeugende elektrische Einrichtung eines Fahrzeugs
Inventor: SIMON DÁVID SZABOLCS
IPC: G05D23/19
Filed: 2022-01-27
Granted: 2023-06-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein elektronisches Steuergerät (10) für eine wärmeerzeugende elektrische Einrichtung (102) eines Fahrzeugs, mit einem Mikrocontroller (20), welcher dazu eingerichtet ist, den Betrieb der wärmeerzeugenden elektrischen Einrichtung (102) in Abhängigkeit eines Temperatursignals zumindest eines thermisch mit der wärmeerzeugenden elektrischen Einrichtung (102) gekoppelten Temperatursensors (30) zu steuern, und einer elektronischen Thermoschutzschaltung (34), welche dazu eingerichtet ist, die Steuerung des Betriebs der wärmeerzeugenden elektrischen Einrichtung (102) durch den Mikrocontroller (20) in Abhängigkeit eines Temperatursignals zumindest eines thermisch mit der wärmeerzeugenden elektrischen Einrichtung (102) gekoppelten Temperatursensors (30) zumindest temporär zu unterbrechen.
Patent DE-102022102732-B3 (DE)
Title: Positioniermodul und Positioniervorrichtung mit einem solchen Positioniermodul
Inventor: HAASE THOMAS
IPC: G12B5/00
Filed: 2022-02-07
Granted: 2023-07-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Positioniermodul (1) mit einer Basis (2) und einem gegenüber der Basis (2) relativ bewegbaren Positionierelement (3), wobei das Positionierelement (3) über ein längenkonstantes Beinelement (4) mit der Basis (2) gekoppelt ist, und das Beinelement (4) über eine Gelenkvorrichtung (5) mit dem Positionierelement (3) verbunden ist, und dem Beinelement (4) ein an der Basis angeordnetes Antriebsmodul (6) mit einer Antriebseinheit (62), mit einem durch die Antriebseinheit (62) entlang einer Bewegungsrichtung verschiebbaren Antriebselement (64), welches über eine Gelenkvorrichtung (5') mit dem Beinelement (4) verbunden ist, und mit einer mit dem Antriebselement (64) verbundenen Kraftkompensationseinrichtung (7) zugeordnet ist, wobei mittels der Kraftkompensationseinrichtung (7) eine definierte Kraft entlang der Bewegungsrichtung des Antriebselements (64) auf dieses ausübbar ist.
Patent DE-102022118180-B3 (DE)
Title: Regelungsverfahren für die Teleaktuierung, Aktuatorsystem und Roboter
Inventor: PANZIRSCH MICHAEL
IPC: B25J9/16
Filed: 2022-07-20
Granted: 2023-08-31
Abstract: Regelungsverfahren für die Teleaktuierung zur Steuerung eines Aktuatorsystems, wobei das Aktuatorsystem aufweist: einen Realaktuator in einer Realumgebung, und ein, einen Modelaktuator und eine Modelumgebung aufweisendes Model des Realaktuators in der Realumgebung. Das Regelungsverfahren weist die Schritte auf: Kommandieren eines Steuerungssignals an den Realaktuator zur Steuerung des Realaktuators, Erfassen einer Interaktion des Realaktuators mit der Realumgebung, Erfassen einer Interaktion des Modelaktuators mit der Modelumgebung,- Ermitteln eines Referenzsignals aus der erfassten Interaktion des Modelaktuators mit der Modelumgebung, und Anpassen des Steuerungssignals basierend auf dem Referenzsignal. Ferner ein Aktuatorsystem und ein Roboter.
Patent DE-4330183-B4 (DE)
Title: Fördereinrichtung zum Transport von Plattformen
Inventor: GOTTSTEIN NORBERT
IPC: B62D65/18
Filed: 1993-09-01
Granted: 2004-10-28
Abstract: Fördereinrichtung
zum Transport von Plattformen (1) für die Fahrzeugfertigung, mit
einer Förderbahn
(15, 15') mit Tragrollen (2, 2') für die Plattformen (1), wobei
in einem Kreuzungsbereich zwischen der Förderbahn (15, 15') und einem
Fahrweg (11) für
Flurförderfahrzeuge
die Tragrollen (2, 2') in fest und ortsveränderlich angeordneten Längsträgern (3,
16, 16') gelagert sind, wobei die Längsträger (3) zum Freigeben und Überbrücken des Förderweges
bzw. zum Verbinden und Unterbrechen der Förderbahn (15, 15') mittels
eines Ausfahrantriebes (6) in Förderrichtung
(F) bewegbar ausgebildet sind und die Tragrollen (2, 2') der Förderbahn
(15, 15') und der verschiebbaren Längsträger (13) in ein- und ausgefahrenem
Zustand in einer Förderebene
und die verschiebbaren Längsträger (3)
jeweils unterhalb der seitlichen Randbereiche der Plattform (1)
angeordnet sind,  dadurch gekennzeichnet,  dass an den Längsträgern (3)
ortsunveränderlich
Führungsmittel
(5) für
die Plattform (1) angeordnet sind, die als auf senkrecht zur Förderrichtung
(F) angeordneten Achsen drehbare Rollen (5) ausgebildet sind,...
Patent DE-4442689-B4 (DE)
Title: Automatisches Hub- und Kippkoordinationssteuersystem und Verfahren zur Verwendung desselben
Inventor: BARTON JAMES C
IPC: F15B21/02
Filed: 1994-11-30
Granted: 2008-08-07
Abstract: Steuervorrichtung
für im
Gelände
arbeitende Fahrzeuge, wobei die Fahrzeuge ein Arbeitsgerät, einen
Hubbetätiger,
der mit dem Arbeitsgerät
assoziiert ist; und einen Kippbetätiger aufweisen, der mit dem
Arbeitsgerät
assoziiert ist;  wobei die Steuervorrichtung Folgendes aufweist:  Befehlsmittel
zum Ausgeben eines Kippbefehlssignals entsprechend einer gewünschten
Arbeitsgerätkippwinkelposition;  einen
Motordrehzahlsensor der ein Motordrehzahlsignal an die Steuervorrichtung
liefert; und  Steuermittel geeignet zum Empfang des Motordrehzahlsensorsignals
und des Kippbefehlssignals, zum Berechnen einer Veränderung
der Arbeitsgeräthöhe entsprechend
dem Kippbefehlssignal, zum Berechnen eines Hubbetätigerbefehlsignals
zum Kompensieren der durch den Kippvorgang verursachten Veränderung
der Arbeitsgeräthöhe und zum
Ausgeben des Hubbetätigerbefehlssignals an
den Hubbetätiger.
Patent DE-4447954-B4 (DE)
Title: Optical scanning system for bar code - has two laser diodes generating two optical beams, each beam directed to opposite side of rotating polygon mirror and mirror array, scan patterns generated for each are combined to scan object
Inventor: BOBBA MOHAM LEELARAMA
IPC: G06K7/10
Filed: 1994-11-21
Granted: 2004-09-02
Abstract: The system scanner (10) simultaneously generates two optical beams through lower and upper windows (20,25). They are simultaneously reflected off opposite sides of a polygon mirror (30). The windows are oriented at 150 degrees angle (theta ) to each other. The mirror arrays (60,80) are positioned on opposite sides of the polygon mirror. Hence the scan planes from the mirror array intersect in the scan volume where the objects to be scanned are passed. The lower light source (76) beam is focused and reflected to the polygon mirror (30) which rotates and directs it across the lower mirror array (80). It is reflected through the lower window. Light reflected off the target returns via the same path, is collected (72) and focused onto the detector (79). The upper beam is directed from a light source (56) to the mirror (54). It is focused, reflected and directed across the upper mirror array (60) and reflected through the upper window (25). Light reflected off the target returns by the same path, is collected (52), reflected off the fold mirror (58) and focused onto the detector (59).
Patent DE-10015667-B4 (DE)
Title: Aufreiß-Verschluss, Verfahren zur Ausbildung eines Aufreiß-Verschlusses, Nähmaschine und Nähnadel
Inventor: IRRGEHER HAGEN
IPC: D05B1/06
Filed: 2000-03-29
Granted: 2004-09-30
Abstract: Durch Vernähen, insbesondere Kettenstichnähen, hergestellter Aufreiß-Verschluss (1) von zwei oder mehreren Folienlagen (2, 3), wobei ein Nähfaden die Folienlagen (2, 3) in entsprechenden Einstich-Durchbrechungen (4, 5) durchsetzt, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen den Einstich-Durchbrechungen (4, 5) eine oder mehrere weitere Durchbrechungen (6, 7) einer oder beider Folienlagen (2, 3) ausgebildet sind.
Patent DE-10022325-B4 (DE)
Title: Anordnung zum Transport von Flüssigkeiten unter Ausnutzung von Kapillarkräften und Verfahren zur Herstellung einer Kapillarstrukturschicht für eine solche Anordnung
Inventor: HENNE RUDOLF
IPC: C23C4/00
Filed: 2000-05-09
Granted: 2009-11-26
Abstract: Anordnung zum Transport von Flüssigkeiten unter Ausnutzung von Kapillarkräften, die einen Träger mit einem rohrförmigen Querschnitt und eine innere und/oder äußere, sich in Längsrichtung des rohrförmigen Querschnitts erstreckende Kapillarstruktur, die in Form eines Bauteils mit einer offenporigen, durch thermisches Spritzen von Pulverpartikeln aufgebauten Schicht gebildet ist, aufweist, und wobei das Bauteil mindestens eine Fügestelle aufweist,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Fügestelle als Kanal hoher Kapillarität mit niedrigem Druckverlust ausgebildet ist, indem mindestens eine der beiden Fügekanten der Fügestelle eine Fase aufweist,  dass die Kapillarstrukturschicht durch ein als Platte vorgefertigtes Teil mit Nuten gebildet ist, wobei das plattenförmige Teil entlang Sollbiegestellen im Bereich der Nuten zu einem rohrförmigen Bauteil gebogen ist, und   dass über die Platte verteilt weitere Zwischenkanäle in Form von Nuten, in Haupttransportrichtung der Flüssigkeit verlaufend, gebildet sind.
Patent DE-10028320-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit einem Dachelement und Dachelement
Inventor: STEVER TOBIAS
IPC: B60R9/058
Filed: 2000-06-07
Granted: 2006-01-05
Abstract: Kraftfahrzeug
mit einem Dachelement (10), mit auf einem Flansch (13) einer Karosserie
anliegenden Abstützbereichen
des Dachelementes (10) und mit zur Verbindung des Dachelementes
(10) mit der Karosserie vorgesehenen Befestigungsmitteln, dadurch
gekennzeichnet, dass zur lösbaren
Halterung eines Dachlastträgers
(4) auf dem Kraftfahrzeug vorgesehene Halteböcke (17, 35) auf dem Dachelement
(10) angeordnet sind, dass das Dachelement (10) Vertiefungen (19)
mit den Halteböcken (17,
35) aufweist, dass die Halteböcke
(17, 35) und die Abstützbereiche
(11, 37) übereinander
angeordnet sind und dass die Halteböcke (17, 35) am Flansch (13)
befestigt sind.
Patent DE-10044077-B4 (DE)
Title: Drucktastenanordnung
Inventor: WILLOMITZER MANFRED
IPC: H01H1/58
Filed: 2000-09-07
Granted: 2011-06-16
Abstract: Drucktastenanordnung auf einer Leiterplatte (1) mit einer im Bereich der Oberseite (14) transparenten Drucktaste, mit mindestens einem Schaltkontakt, wobei die Drucktaste (3) durch eine Lichtquelle von innen beleuchtbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens zwei Lichtquellen (2) auf der Leiterplatte (1) angeordnet sind, dass die Drucktaste (3) die mindestens zwei Lichtquellen (2) umgebend auf der Leiterplatte (1) befestigbar ist, dass die Drucktaste (3) eine Einrichtung zur Lichtleitung (13) von den mindestens zwei Lichtquellen (2) zu der transparenten Oberseite (14) der Drucktaste (3) hin aufweist, und dass die Einrichtung zur Lichtleitung (13) so ausgeführt ist, dass jede der Lichtquellen denselben Ausschnitt der transparenten Oberseite (14) der Drucktaste (3) im wesentlichen homogen ausleuchtet.
Patent DE-10061167-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Erzeugung von Taktsignalen in einem Datenverarbeitungssystem mit einer Vielzahl von Datenkanälen und Anordnung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: EHLERT MARTIN
IPC: H03L7/07
Filed: 2000-11-30
Granted: 2005-12-15
Abstract: Verfahren
zur Erzeugung von Taktsignalen in einem Datenverarbeitungssystem
mit einer Vielzahl unabhängiger,
nicht synchroner digitaler Datenkanäle, mit den Schritten:  – Gewinnen
eines Referenztaktes (RT),  – Zuführen des gewonnenen Referenztaktes
(RT) an die Datenkanäle
(101–10n),
und  – Ausgleichen
der Unterschiede in der Taktfrequenz zwischen dem Referenztakt (RT)
und den Datenkanälen (101–10n) jeweils
mittels einer Delay-Locked-Loop (DLL) Schaltung (30–3n), wobei  – für jeden
Datenkanal (101–10n)
zur Erzeugung eines Taktsignals (COn) mittels der jeweiligen Delay-Locked-Loop
(DLL) Schaltung (30–3n)
die Phase des Referenztakts (RT) kontinuierlich an die Phase des
Datenkanals angepaßt
wird.
Patent DE-10101818-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Verriegelung eines Schubkörpers
Inventor: STRIEGAN PETER
IPC: E05B77/06
Filed: 2001-01-17
Granted: 2004-05-19
Abstract: Vorrichtung zur Verriegelung eines gegen eine Betätigungsfeder verschiebbaren Schubkörpers oder schwenkbaren Schwenkkörpers (5), der um eine Schwenkachse drehbar gelagert ist, an einem gestellfesten Gehäuseteil (6) mit einer Kulissensteuerung (1), in die ein Zapfen (2) eines schwenkbar gelagerten Arretierhebels (3) eingreift, dadurch gekennzeichnet, daß die Kulissensteuerung (1) in Einschubrichtung (7) oder in Einschwenkrichtung entgegen der Kraft einer Haltefeder am Gehäuseteil (6) verschieblich gehalten ist und der Arretierhebel (3) am Schubkörper oder Schwenkkörper (5) gehalten ist, so daß im Falle eines in Einschub- oder in Einschwenkrichtung (7) gerichteten starken Impulses sowohl auf den Schub- oder Schwenkkörper (5) als auch auf das gestellfeste Gehäuseteil (6) die Kulissensteuerung (1) ebenso wie der Arretierhebel (3) mit dem Zapfen (2) in gleicher Richtung bewegt sind und in der Verriegelungslage gehalten sind.