baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10163270-B4 (DE)
Title: Bildaufnahmevorrichtung und zugehöriges Verfahren
Inventor: HATASE TAKAYUKI
IPC: H04N5/378
Filed: 2001-12-21
Granted: 2007-09-13
Abstract: Bauteilmontagevorrichtung
mit  einer Bildaufnahmevorrichtung für das Aufnehmen eines optischen
Bilds eines Bauteils (301, 302, 303) unter Verwendung einer Kamera
(9), die Pixel aufweist, die in einer Zeile angeordnet sind, umfassend:  (a)
einen Pixelauswahlabschnitt (15) für den einzelnen Zugriff auf
die Pixel und das Ausgeben eines Bildsignals;  (b) ein Bereitstellungsabschnitt
(19) zur Bereitstellung von Pixelauswahlinformation für das Bereitstellen
von Pixelauswahlinformation, die die notwendige Information einschließt, um einen
Pixel, der das Bildsignal ausgibt, zu spezifizieren;  (c) einen
Mechanismus zur relativen Bewegung (8, 71) der Bauteile in Bezug
auf die Kamera (9);  (d) einen Bewegungsdetektor (11; 114) der
erkennt, dass sich das Bauteil um eine gegebene Distanz in einer
Richtung relativ zur Kamera (9) bewegt; und  (e) eine Steuervorrichtung
(17) für
das Steuern des Pixelauswahlabschnitts auf der Basis der Pixelauswahlinformation
und das Ausgeben eines Pixelsignals, das von einem gewünschten
Pixel geliefert wird, wenn der Rewegungsdetektor (11;...
Patent DE-10164588-B4 (DE)
Title: Kombination eines Wärme- oder Kältespeichers mit einem Edelstein zur therapeutischen Behandlung
Inventor: REDER MANUELA
IPC: A61F7/02
Filed: 2001-12-21
Granted: 2004-02-05
Abstract: Kombination eines Wärme- oder Kältespeichers (2) mit einem Edelstein (3) und Zuordnungsmitteln (4), um den Wärmespeicher (2) und den Edelstein (3) in einer benachbarten Lage zu halten, als Mittel zur therapeutischen Behandlung von menschlichen oder tierischen Körperteilen.
Patent DE-10209871-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zur Reduzierung der Rauch- und Schadstoffbelastung
Inventor: KRETZSCHMAR AXEL
IPC: A62C35/00
Filed: 2002-03-06
Granted: 2007-08-09
Abstract: Verfahren
zur Reduzierung der Rauch- und Schadstoffbelastung, die infolge
von Bränden in
Räumen
mit langen Fluchtwegen, entstehen dadurch gekennzeichnet, dass in
die von dem Brand angesaugte Luft zu einem geringen Anteil Wasserdampf,
-nebel oder -feinsttröpfchen
eingebracht werden.
Patent DE-10213486-B4 (DE)
Title: Steckerstruktur mit Passhebel
Inventor: OKABE TOSHIAKI
IPC: H01R13/629
Filed: 2002-03-26
Granted: 2005-08-04
Abstract: Steckerstruktur
mit Passhebel, umfassend:  einen ersten Stecker (20),  einen
zweiten Stecker (30), der mit dem ersten Stecker (20) zusammenpassbar
ist, und  einen Hebel (40), der zwischen dem ersten Stecker
(20) und dem zweiten Stecker (30) liegt und der einen Drehpunktbereich
(41), einen Aufbringpunktbereich (42) und einen Betätigungsbereich
(43) aufweist und eine auf den Betätigungsbereich (43) aufgebrachte
Betätigungskraft
in eine Passkraft zwischen dem ersten (20) und dem zweiten Stecker
(30) umwandelt,  wobei der Drehpunktbereich (41) des Hebels
(40) drehbar an dem ersten Stecker (20) gelagert ist und eine Anbringposition
des Hebels (40) im wesentlichen parallel zur Richtung der Breite
des ersten Steckers (20) angeordnet ist,  wobei eine Positionsbeziehung
zwischen dem Drehpunktbereich (41), dem Aufbringpunktbereich (42)
und dem Betätigungsbereich
(43) so festgelegt ist, dass die Passkraft durch die auf den Betätigungsbereich
(43) in einer Zugrichtung aufgebrachte Betätigungskraft erzeugt wird,
und  wobei die Betätigungskraft,
die in der...
Patent DE-10214529-B4 (DE)
Title: ROM-Speicheranordnung
Inventor: LIPPMANN BERNHARD
IPC: H01L27/112
Filed: 2002-04-02
Granted: 2006-07-27
Abstract: ROM-Speicheranordnung,
bei der  für
eine jeweilige Speicherzelle (MC) ein Speichertransistor (S, D,
G) vorhanden ist, der einen Source-Bereich (S) und einen Drain-Bereich
(D) und einen mittels einer an eine Wortleitung angeschlossenen
Gate-Elektrode (G) steuerbaren Kanalbereich umfasst,  eine Speicherschicht
(4) vorhanden ist, die bei einem Auslesen der Speicherzellen (MC)
durch Anlegen einer Eingangsspannung (V in )
eine Unterscheidung zwischen den Speicherzellen mit einer gespeicherten
logischen "0" und den Speicherzellen mit einer gespeicherten logischen
"1" ermöglicht,  die
Speicherschicht (4) eine als Halbleitermaterial verwendbare organische
Verbindung oder Polysilizium ist, in der ein elektrisch leitfähiger Bereich
(41) ausgebildet ist oder mehrere elektrisch leitfähige Bereiche
(41) ausgebildet sind, eine oder mehrere Metallisierungsebenen (1,
2; 15; M(0), M(1), M(2), M(3)) vorhanden ist bzw. sind, wobei jede
dieser Metallisierungsebenen zwischen den Speichertransistoren und
der Speicherschicht (4) angeordnet ist,  zwischen den Speichertransistoren
und der Speicherschicht (4) eine Schicht vorhanden ist, in der Leiterflächen als
untere Kondensatorplatten...
Patent DE-10217612-B4 (DE)
Title: Messvorrichtung für das Lagerspiel an einem Kugelgelenk
Inventor: NAGY IMRE
IPC: G01M13/04
Filed: 2002-04-19
Granted: 2009-09-03
Abstract: Messvorrichtung für das Lagerspiel an einem im Fahrwerk eines Fahrzeugs verbauten Kugelgelenk (1), das aus einem Kugelzapfen (2), dessen freies Ende (2b) zugänglich ist, sowie einem zumindest die den Kugelzapfen (2) tragende Gelenk-Kugel (7) sowie eine Lagerschale (6) für diese aufnehmenden Gelenk-Gehäuse (5) besteht, gekennzeichnet durch einen Messbügel (11), der am freien Ende (2b) des Kugelzapfens (2) fixierbar ist und der ein direkt oder indirekt mit einem außenseitigen Abschnitt (5a) des Gelenkgehäuses (5), der sich bezüglich der Gelenk-Kugel (5) auf der dem Kugelzapfen (2) im wesentlichen gegenüberliegenden Seite des Gelenkgehäuses (5) befindet, zusammenwirkendes Messinstrument (13) trägt, das bei direktem oder indirektem Einwirken einer geeigneten Kraft auf das Kugelgelenk (1) oder ein mit diesem verbundenes Fahrwerksteil (22) die Strecke einer Relativ-Bewegung zwischen dem Kugelzapfen (2) und dem Gelenkgehäuse (5) misst.
Patent DE-10218526-B4 (DE)
Title: Schaltgerät
Inventor: MIURA MASAO
IPC: H01H71/46
Filed: 2002-04-25
Granted: 2007-09-06
Abstract: Schaltgerät, an welches
als Zusatzeinrichtung eine Unterspannungsauslöseeinrichtung (10) mit einem
elektromagnetischen Auslösemechanismus
und einem voreilenden Hilfsschalter (14) ansetzbar ist und welches
einen in Verbindung mit einem Handgriff (5) arbeitenden Rücksetznocken
(17) und einen dem Rücksetznocken (17)
folgenden Antriebshebel (16) aufweist und bei dem, wenn die Unterspannungsauslöseeinrichtung
(10) an einer Seite des Schaltgeräts montiert ist, ein Betätigungshebel (14c-1),
der mit einem schwenkbaren Kontakthalter (14c) des Hilfsschalters
(14) gekoppelt ist, mit dem Antriebshebel (16) gekoppelt ist, so
daß der
Hilfsschalter (14) in Verbindung mit einer Betätigung des Handgriffs (5) geschlossen wird,
wenn das Schaltgerät
zurückgesetzt
wird, dadurch gekennzeichnet, daß der Antriebshebel (16) mit
einer Antriebsfeder (18) versehen ist, um den Kontakthalter (14c) des
Hilfsschalters (14) in eine den Hilfsschalter schließende Richtung
zu drücken,
und, wenn der Handgriff (5) sich in einer Ausschaltposition befindet,
der Rücksetznocken
(17) den Antriebshebel gegen die Antriebsfeder (18) in einer zurückgeschwenkten
Position hält,
derart, daß der
Antriebshebel an...
Patent DE-10224441-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeugtür und Kraftfahrzeug
Inventor: KUMMETER STEFAN
IPC: B60R7/04
Filed: 2002-06-01
Granted: 2007-09-06
Abstract: Kraftfahrzeugtür mit einer
Türaußenhaut
und einer Türinnenverkleidung
(14), wobei die Türinnenverkleidung
(14) eine Öffnung
(Montageöffnung
20), um einen Türinnenraum
zwischen Türinnenverkleidung (14)
und Türaußenhaut
wenigstens abschnittsweise für Montagearbeiten
zugänglich
zu machen, und ein lösbares Abdeckelement
(74; 102) zum Verschließen
der Öffnung (Montageöffnung 20)
aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Abdeckelement (74; 102)
eine sich von der Türinnenverkleidung
(14) aus in Richtung auf die Türaußenhaut zu
erstreckende und einen Ablageraum definierende Vertiefung aufweist
und mit Halterungen für
einen plattenartigen Gegenstand, insbesondere eine Parkscheibe (78; 100),
versehen ist, wobei die Halterungen zur Befestigung gegenüberliegender
Außenkanten
des plattenartigen Gegenstands (78; 100) und die Vertiefung so ausgebildet
und angeordnet sind, dass der plattenartige Gegenstand (78; 100)
ausgehend vom gehaltenen Zustand gegen die Haltekraft der Halterungen
wenigstens im Bereich einer Außenkante
in die Vertiefung verschoben werden kann, um die gegenüberliegende
Außenkante
aus den Halterungen zu lösen.
Patent DE-10227272-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Luftkonditionierung von Niederdruck-PEM-Brennstoffzellen
Inventor: ARNOLD JÜRGEN DR
IPC: H01M8/04
Filed: 2002-06-19
Granted: 2015-05-07
Abstract: Verfahren zur Luftkonditionierung für Niederdruck-Polymer-Elektrolyt-Membran-Brennstoffzellen, dadurch gekennzeichnet, dass die den Brennstoffzellen zuzuführende Luft über ein oder mehrere Luftkolbengebläse (1 u. 2) mit nachgeschaltetem Pufferspeicher (6) über die Primärseite eines Kapillarröhrenbefeuchters (4), bestehend aus einer Vielzahl von parallel geschalteten Kapillarröhrchen (9), geregelt angesaugt, befeuchtet, auf etwa Brennstoffzellenstacktemperatur erwärmt und mit optimierter Geschwindigkeit durch die Brennstoffzelle gedrückt wird, wobei über die Sekundärseite des Kapillarröhrenbefeuchters (4) gleichzeitig die Abluft der Brennstoffzelle geleitet wird und diese einen Teil ihrer Feuchte und Temperatur im Kapillarröhrenbefeuchter (4) auf die Zuluft überträgt, des Weiteren enthält die Regelung der Zuluft ein selbstlernendes Modell, welches aus einer kombinierten Messung von Membranfeuchte (11) und Zellspannung (10) die Werte für das Modell zur Optimierung der Membranfeuchte erhält.
Patent DE-10230712-B4 (DE)
Title: Elektronikeinheit mit einem niedrigschmelzenden metallischen Träger
Inventor: BRINKIS WALDEMAR
IPC: H01L23/36
Filed: 2002-07-08
Granted: 2006-03-23
Abstract: Elektronikeinheit
mit einem niedrigschmelzenden metallischen Träger aus einem Material mit einem
Schmelzpunkt <600°C, auf dem
eine Isolierschicht, auf der Isolierschicht ein Leiterbahnsystem
und auf dem Leiterbahnsystem elektronische Leistungsbauelemente angeordnet
sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Isolierschicht eine gesinterte
elektrisch isolierende Polymerschicht (3) ist, auf der das aus einer
gesinterten Glasfritte mit Edelmetallfüllung bestehende Leiterbahnsystem
angeordnet ist, wobei die Glasfritte einen deutlich niedrigeren Schmelzpunkt
als der Schmelzpunkt des Materials des Trägers (1) aufweist.
Patent DE-10235866-B4 (DE)
Title: Verfahren zur thermischen Behandlung von Kieselgur, thermisch behandelte Kieselgur und Verwendung einer derartigen Kieselgur
Inventor: RUS WINFRIED
IPC: B01J20/14
Filed: 2002-08-05
Granted: 2005-02-24
Abstract: Verfahren
zur thermischen Behandlung von Kieselgur, dadurch gekennzeichnet,
dass vor oder während
der thermischen Belandlung der Kieselgur mindestens ein kristallchemischer
Inhibitor zugegeben wird.
Patent DE-10237719-B4 (DE)
Title: Schaltvorrichtung mit einem Schaltelement sowie Verfahren zur Herstellung einer solchen Schaltvorrichtung
Inventor: VOGT THOMAS
IPC: H01H13/06
Filed: 2002-08-17
Granted: 2011-12-15
Abstract: Schaltvorrichtung (1) mit einem Schaltelement (10, 11) welches von einer flexiblen Folie (14, 14a, 14b) abgedeckt ist, wobei das Schaltelement (10, 11) durch Eindrücken der Folie (14, 14a, 14b) betätigbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Schaltvorrichtung ein rohrförmiges Tragelement (6, 7) aufweist, welches in Richtung auf das Schaltelement (10, 11) betrachtet, das Schaltelement (10, 11) zumindest zum Großteil umgibt, wobei die Folie (14, 14a, 14b) an dem bedienseitigen Rand des rohrförmigen Tragelements (6, 7) befestigt ist derart, dass die Folie (14, 14a, 14b) unter Ausbildung des rohrförmigen Tragelements (6, 7) hinterspritzt ist, und wobei die Folie (14, 14a, 14b) am Tragelement (6, 7), den vom Tragelement (6, 7) eingeschlossenen Bereich überspannend derart aufgespannt ist, dass (10, 11) selbständig zurückfedert.
Patent DE-10243564-B4 (DE)
Title: Schaltungsanordnung zur Mittelwertbildung
Inventor: MEIER BERND
IPC: H03M3/02
Filed: 2002-09-19
Granted: 2006-11-30
Abstract: Schaltungsanordnung
zur Bestimmung des Mittelwerts eines Eingangssignals (s), mit  a)
einem Signaleingang (1) zur Aufnahme des Eingangssignals (s),  b)
einem Signalausgang (13) zur Ausgabe eines den Mittelwert des Eingangssignals
(s) wiedergebenden Ausgangssignals (g, Q 1  ...
Q n ),  c) einem Komparator (5),  d)
einem Zähler
(10) oder einem Summierer, der zur Mittelwertbildung zwischen dem
Signaleingang (1) und dem Signalausgang (13) angeordnet und an seinem
Eingang mit dem Komperator (5) verbunden ist,  gekennzeichnet
durch  e) eine Rückkopplungsschleife,  f)
ein in der Rückkopplungsschleife
angeordnetes Schaltelement (6),  g) wobei das Schaltelement
(6) von dem Ausgang des Komparators (5) angesteuert wird und  h)
in Abhängigkeit
von dem Signal am Ausgang des Komparators (5) ein erstes Referenzsignal
(Pos_Ref) oder ein zweites Referenzsignal (Neg_Ref) aufschaltet,  i)
wobei das erste Referenzsignal (Pos_Ref) eine positive Polarität aufweist,
während
das zweite Referenzsignal (Neg_Ref) eine negative Polarität aufweist.
Patent DE-10245138-B4 (DE)
Title: System und Verfahren zur Interferometer-Nichtlinearitätskompensation
Inventor: CHU DAVID C
IPC: G01B9/02
Filed: 2002-09-27
Granted: 2007-05-24
Abstract: Verfahren
(200) zum Nichtlinearitätskompensieren
von Interferometerpositionsdaten (202), wobei das Verfahren folgende
Schritte aufweist:  Empfangen einer Mehrzahl von Gruppen (600)
von digitalen Positionswerten (300);  digitales Verarbeiten
(208) einer ersten Gruppe der digitalen Positionswerte, um eine
Mehrzahl von Datenwerten (210) zu erzeugen;  digitales Verarbeiten
(212) der Mehrzahl von Datenwerten, um zumindest einen quasistatischen
Nichtlinearitätsparameter
(214) zu erzeugen; und  Kompensieren einer zweiten Gruppe der
digitalen Positionswerte basierend auf dem zumindest einen quasistatischen
Nichtlinearitätsparameter.
Patent DE-10251239-B4 (DE)
Title: Anode für Lithium-Polymerzellen und Verfahren zur Herstellung
Inventor: NAARMANN HERBERT
IPC: H01M4/38
Filed: 2002-11-04
Granted: 2009-01-29
Abstract: Anode
für Lithium-Polymerzellen,
wobei das aktive Anodenmaterial 2–10 Gew.-%, bezogen auf das
aktive Anodenmaterial, Zinn und/oder Zinn-organische Verbindungen,
als Leitsalze Li-Organoborate, LiPF 6 , LiAsF 6 , Li-Trifluorsulfonsäure und Li-Trifluormethylsulfonylimide,
und aprotische Flüssigkeiten
ausgewählt
aus Alkylcarbonaten, Glykolethern, Lactonen, und Lactamen enthält.
Patent DE-10252870-B4 (DE)
Title: Volumenzähler für Verschlussbrennerei
Inventor: KOTHE ULRICH
IPC: C12H6/02
Filed: 2002-11-12
Granted: 2014-12-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung beschreibt einen Volumenzähler für Verschlussbrennereien zur Erfassung der gebrannten Alkoholmengen hinsichtlich Volumen und Alkoholgehalt. Zur Verbesserung der Messgenauigkeit des Volumenzählers und für eine einfachere, wirtschaftlichere und dennoch explosionssichere Ausführungsform wird vorgeschlagen, dass der Volumenzähler mindestens zwei Volumenbehälter aufweist, derart, dass den Volumenbehältern in Durchlaufrichtung des Alkohol/Wassergemischs durch den Volumenzähler entweder ein Mischbehälter zur selbsttätigen mechanischen Durchmischung des Alkohol/Wassergemischs vorgeschaltet ist, oder dass zwischen dem von der Vorlage für das Alkohol/Wassergemisch wegführenden und zu den Volumenbehältern hinführenden Zulauf eine gemeinsame Sammelleitung angeordnet ist.
Patent DE-10258423-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Charakterisierung eines Linsensystems
Inventor: SCHROEDER UWE PAUL
IPC: H01L21/027
Filed: 2002-12-13
Granted: 2005-08-18
Abstract: Verfahren
zur Charakterisierung eines Linsensystems in einem Belichtungsgerät, wobei
das Belichtungsgerät
eine Beleuchtungsquelle und das Linsensystem umfaßt, welche
beschaffen sind, Strukturen von einer Maske (5) in einer Abbildung
in eine Substratebene mit einer minimal erzielbaren Breite zu übertragen,
umfassend die Schritte:  – Bereitstellen
des Belichtungsgerätes
und eines Substrates mit einer photoempfindlichen Schicht,  – Bereitstellen
einer Maske (5) mit einem transparenten Träger, auf welchem wenigstens
eine opake oder semitransparente Struktur (10) und wenigstens eine
opake oder semitransparente Hilfsstruktur (20, 21) angeordnet sind, wobei  a)
die Struktur (10) eine erste Breite aufweist, welche projiziert
in die Substratebene oberhalb der mit der regulären Belichtungsdosis und Entwicklungszeit
erzielbaren Auflösungsgrenze
des Belichtungsgerätes
liegt,  b) die wenigstens eine Hilfsstruktur (20, 21) eine zweite Breite
(22) aufweist, welche projiziert in die Substratebene unterhalb
der mit der regulären
Belichtungsdosis und Entwicklungszeit erzielbaren Auflösungsgrenze
des Belichtungsgerätes
liegt,  c) der in die Substratebene projizierte Abstand...
Patent DE-10259142-B4 (DE)
Title: Antriebskomponente und Verfahren
Inventor: SCHMIDT JOSEF
IPC: F16H57/04
Filed: 2002-12-18
Granted: 2022-03-31
Abstract: Getriebe,umfassend zumindest ein Gehäuseteil und eine abtriebsseitige Welle mit mindestens einem Zahnrad,wobei mindestens ein Sensor am Gehäuseteil vorgesehen ist, der abhängig von der Materialverteilung in seinem empfindlichen Raumbereich ein Signal erzeugt,wobei an der Stirnseite des Zahnrads zumindest Teilbereiche des Zahnrads im empfindlichen Raumbereich des Sensors vorgesehen sind,wobei abhängig vom Drehwinkel des Zahnrads derart unterschiedliche Materialmengen oder Materialverteilungen im empfindlichen Bereich des Sensors vorgesehen sind, dass die Signalwerte abhängig vom Drehwinkel des Zahnrads sich periodisch ändern,wobei das Zahnrad einen axialen Bereich aufweist, in welchem bei konstantem Radius eine winkelabhängige Breite vorgesehen ist,wobei die Breite winkelabhängig mindestens abschnittsweise monoton steigend oder fallend ausgeführt ist, so dass an der Stirnseite des Zahnrades Erhöhungen und Vertiefungen in Umfangsrichtung aufeinander folgen,wobei diese Abschnitte, also abschnittsweisen Bereiche, sich über 90°, 180° oder 360° erstrecken.
Patent DE-10259296-B4 (DE)
Title: Einrichtung mit einer Platte aus Glaskeramik, Glas oder Keramik
Inventor: TAPLAN MARTIN
IPC: F24C15/10
Filed: 2002-12-18
Granted: 2008-02-28
Abstract: Einrichtung
mit einer Platte aus Glaskeramik, Glas oder Keramik und einem an
einer Durchbrechung oder Aussparung der Platte angeordneten Bauteil, insbesondere
aus Metall, dadurch gekennzeichnet, dass auf die Platte (1) oder
das Bauteil (12, 20, 21, 24) im Randbereich der Durchbrechung (2,
3, 4, 5, 6) oder Aussparung (7) eine Silikonmasse (8, 18, 22, 23,
25) aufgebracht ist, die eine Berührungsschutzschicht und eine
Abdichtungsschicht bildet, und dass das Bauteil mit der Platte nichtklebend
verbunden ist.
Patent DE-10261815-B4 (DE)
Inventor: GOLZ-BERNER KARIN
IPC: A61Q17/04
Filed: 2002-12-19
Granted: 2005-06-30
Abstract: Relaxing cosmetic (A) with a temperature effect comprises 0.1-10 wt.% each of an extract (I) of the petals and/or seed capsules of Papaveraceae and an extract of the above ground parts of Menthae, and 80-99.8 wt.% cosmetic auxiliaries, carriers and/or active agents.  An Independent claim is also included for preparation of (A) which comprises converting the plant extracts to powders of particle size 0.1-2.5 mum, dissolving them in a little water, then mixing with a self-emulsifying silicone gel at 60-65 degrees C and 600-1000 rpm, for 5-20 minutes.
Patent DE-10296456-B4 (DE)
Title: Polyisoprenlatexzusammensetzung, Polyisopren-Gegenstände und Verfahren zur Herstellung derselben
Inventor: WONG SHIPING
IPC: C08L89/00
Filed: 2002-03-12
Granted: 2017-03-09
Abstract: Verfahren zur Herstellung von elastomeren Polyisopren-Gegenständen, das folgende Stufen aufweist: a) Herstellen einer compoundierten Latexzusammensetzung, die eine Beschleunigerzusammensetzung und einen Stabilisator enthält, ausgewählt aus der Gruppe, die aus Milchproteinsalzen, anionischen oberflächenaktiven Mitteln und Sorbitanfettsäureestern besteht, wobei die Beschleunigerzusammensetzung eine Dithiocarbamatverbindung, eine Thiazolverbindung und eine Guanidinverbindung aufweist; b) Eintauchen einer Tauchform in die compoundierte Latexzusammensetzung; und c) Härten der compoundierten Latexzusammensetzung an der Tauchform unter Bildung eines elastomeren Polyisopren-Gegenstandes.
Patent DE-10307025-B4 (DE)
Title: Sperrvorrichtung für Parkplätze oder dergleichen
Inventor: FRENZEL JUERGEN
IPC: E01F13/08
Filed: 2003-02-20
Granted: 2007-09-27
Abstract: Sperrvorrichtung
für Parkplätze oder dergleichen
umfassend ein Sperrelement (10), welches nach Lösen einer Arretierung aus einer
aufrechten Position um eine horizontale Schwenkachse schwenkbar
ist in eine liegende Position und welches bei Einwirkung einer Schubkraft
oder eines Stoßes
aus der aufrechten Position um einen begrenzten Drehwinkel schwenkbar
ist, wobei federnde Rückholmittel
(11) vorgesehen sind, mittels derer das Sperrelement (10) bei nachlassender
Schubkraft selbsttätig
in die aufrechte Position zurückbewegt
wird, dadurch gekennzeichnet, dass ein mit dem Sperrelement (10)
verbindbares Achsteil (12) vorgesehen ist, welches in einer Eingriffsposition
mit dem Sperrelement (10) um einen begrenzten Drehwinkel um eine
horizontale Achse (13) schwenkbar an wenigstens einem Lagerteil
(14) gelagert ist, wobei das Achsteil (12) ein mit diesem verbundenes
radiales Element (15) aufweist, das bei Schwenkbewegung auf eine
Feder (11) einwirkt und diese spannt und wobei mittels der Feder
das Sperrelement (10) in die aufrechte Position zurückbewegt
wird.
Patent DE-10319978-B4 (DE)
Title: Anordnung aus Kunststoffteil und metallischem Einsatz mit unverlierbarer Schraube
Inventor: SCHNABEL WERNER
IPC: F16B5/02
Filed: 2003-05-05
Granted: 2005-10-13
Abstract: Anordnung
aus einem Kunststoffteil (1) und einem metallischen Einsatz (8),
der in ein Befestigungsloch (3) des Kunststoffteils (1) eingesetzt
ist und als Hülse
mit einem Durchgangsloch (9) ausgebildet ist, durch das eine Befestigungsschraube
(4) hindurchsteckbar ist, um das Kunststoffteil (1) mit einem anderen
Bauteil (2) zu verschrauben, wobei das Kunststoffteil (1) eine Längsrichtung
(L) hat, in welcher außer
dem Befestigungsloch (3) weitere Befestigungslöcher liegen, die von dem Befestigungsloch
(3) aufgrund von Toleranzen unterschiedliche Abstände haben
können,
dadurch gekennzeichnet, dass das Durchgangsloch (9) des metallischen
Einsatzes (8) einen unrunden Querschnitt hat, dessen größte diametrale Abmessung
in der Längsrichtung
(L) des Kunststoffteils (1) liegt und dessen kleinste diametrale
Abmessung für
eine enge Führung
der Befestigungsschraube (4) ausgelegt ist, und dass an der Wand
des Durchgangsloches (9) des metallischen Einsatzes (8) mindestens
ein Vorsprung (10) vorgesehen ist, der quer zur Längsrichtung
(L) in das Innere des Durchgangsloches (9) vorsteht, um die Befestigungsschraube...
Patent DE-10322060-B4 (DE)
Title: Verfahren und Spritzgießwerkzeug zum Herstellen von Spritzlingen sowie danach hergestellter Formkörper
Inventor: ZAHORANSKY ULRICH
IPC: B29C45/26
Filed: 2003-05-15
Granted: 2008-07-31
Abstract: Verfahren
zum Herstellen von Spritzlingen in einem als Mehrfachform ausgebildeten
Formwerkzeug, bei dem in eine Formhälfte mehrere, jeweils Formhöhlungen
aufweisende Einsatzteile eingesetzt werden, dadurch gekennzeichnet,
dass zunächst
die Einsatzteile durch Druckgießen
aus Metall oder durch Spritzgießen aus
einem thermoplastischen Kunststoff oder aus einem Metall-Kunststoff-Gemisch hergestellt,
diese Einsatzteile (7) dann mit der Formhälfte verbunden und mit diesem Formwerkzeug
dann die Spritzlinge gespritzt werden.