Patent DE-202016104956-U1 (DE)
Title: Fluidfördervorrichtung mit pneumatischem Mechanismus zum Ansaugen und Ableiten von Fluiden
IPC: F04F5/54
Filed: 2016-09-08
Abstract: Fluidfördervorrichtung mit Mechanismus zum Ansaugen und Ableiten von Fluiden, die ein auf einem Venturi-Rohr (100) basiertes Hochdruckströmungsrohr (10) aufweist, dessen eines Ende als Eingang (11) und dessen anderes Ende als Ausgang (12) ausgebildet ist, wobei an den Eingang (11) eine Hochdruckgasquelle angeschlossen ist, wobei das Öffnen bzw. Schließen des Ausgangs (12) durch eine Steuerbaugruppe (20) gesteuert wird, wobei das Hochdruckströmungsrohr (10) mittels einer Unterdruckrohrleitung (14) und einer Normaldruckrohrleitung (15) an einen verschlossenen Behälter (90) angeschlossen ist, wobei die Steuerbaugruppe (20) Folgendes umfasst: – einen Adapter (21), der an den Ausgang (12) des Hochdruckströmungsrohrs (10) angeschlossen ist, wobei im Inneren des Adapters (21) ein Aufnahmeraum (22) vorgesehen ist, der mit zwei Enden des Adapters (21) kommuniziert; – einen Umschalter (31), der einen säulenförmigen Stöpsel (32) und ein mit einem Ende des säulenförmigen Stöpsels (32) verbundenes Teil (33) mit vergrößertem Durchmesser umfasst, wobei der säulenförmige Stöpsel (32) durch den Aufnahmeraum (22) durchgesteckt ist und sich das Teil (33) mit vergrößertem Durchmesser außerhalb des Adapters (21) befindet, wobei im Inneren des säulenförmigen Stöpsels (32) ein axial verlaufender Strömungskanal (34) angeordnet ist, der auf den Aufnahmeraum (22) hin gerichtet offen ist, wobei an der Seitenwand des säulenförmigen Stöpsels (32) mindestens eine Auslassöffnung (35) angeordnet ist, die mit dem Strömungskanal (34) verbunden ist, wobei der Umschalter (31) entlang dem Adapter (21) zwischen eine Schließstellung und eine Öffnungsstellung hin und her verschiebbar ist, wobei bei der Schließstellung des Umschalters (31) die Auslassöffnungen (35) völlig im Inneren des Adapters (21) verschlossen sind und der Ausgang (12) des Hochdruckströmungsrohrs (10) versperrt ist, wobei bei der Öffnungsstellung des Umschalters (31) die Auslassöffnungen (35) an der Außenseite des Adapters (21) freiliegen und der Ausgang (12) des Hochdruckströmungsrohrs (10) geöffnet ist, wobei zwischen dem Umschalter (31) und dem Adapter (21) eine Begrenzungsstruktur vorgesehen ist, wobei bei der Öffnungsstellung des Umschalters (31) die Begrenzungsstruktur den Umschalter (31) daran hindert, sich vom Adapter (21) zu lösen; und – eine Verriegelungsanordnung (50), die ein Verriegelungselement (51), ein Verriegelungsteil (52) und ein Entriegelungsteil (53) umfasst, wobei das Verriegelungselement (51) am Teil (33) mit vergrößertem Durchmesser des Umschalters (31) ausgebildet ist, wobei das Verriegelungsteil (52) an der Außenseite des Adapters (21) ausgebildet ist und zur Aufnahme des Verriegelungsteils (51) dient, wobei das Entriegelungsteil (53) dem Verriegelungselement 51 einen Weg bereitstellt, auf dem das Verriegelungselement (51) entlang der Achse des Adapters (21) hin und her linear verschiebbar ist, wobei das Verriegelungsteil (52) dem Verriegelungselement (51) einen Weg bereitstellt, auf dem das Verriegelungselement (51) um die Achse des Adapters (21) hin und her drehbar und verschiebbar ist, wobei das Verriegelungsteil (52) ferner mit einem in Axialrichtung verlaufenden Stopper (56) versehen ist, der dazu dient, das im Verriegelungsteil (52) befindliche Verriegelungselement (51) zu versperren, damit sich das Verriegelungselement (51) nicht entlang der Achse des Adapters 21 vom Verriegelungsteil (52) löst.