baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102021133606-A1 (DE)
Title: Permanentmagnet-Synchronmotor
Inventor: PRÜFLING STEPHAN
IPC: H02K15/03
Filed: 2021-12-17
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Permanentmagnet-Synchronmotor, umfassend einen um eine Drehachse drehbaren Rotor, umfassend ein Rotorpaket, und einen Stator, wobei zwischen dem Rotor und dem Stator ein Luftspalt ausgebildet ist, wobei der Rotor eine in den Rotor integrierte Permanentmagnetanordnung mit einer ersten Magneteinheit, welche zumindest einen ersten Magneten aufweist, und einer zweiten Magneteinheit, welche zumindest einen zweiten Magneten aufweist, und wobei der Stator eine Wicklungsanordnung aufweist, und wobei eine erste Rotorbrücke und eine zweite Rotorbrücke vorgesehen sind, welche aus einem nicht-magnetischen Feststoff ausgebildet sind, wobei die erste Rotorbrücke mit dem ersten Magneten und die zweite Rotorbrücke mit dem zweiten Magneten zumindest kraftschlüssig verbunden sind, wobei die Rotorbrücken zumindest in einer Umfangsrichtung des Rotors gesehen voneinander beabstandet sind.
Patent DE-102021200604-A1 (DE)
Title: Optisches system, lithographieanlage und verfahren
Inventor: FELDMANN HEIKO
IPC: G02B26/08
Filed: 2021-01-25
Abstract: Ein optisches System (200) für eine Lithographieanlage (100A, 100B), aufweisend ein optisches Element (202), welches ein Substrat (204) und eine an dem Substrat (204) vorgesehene optisch wirksame Fläche (210, 210') umfasst, eine Vielzahl durch das Substrat (204) hindurchlaufende Kanäle (212, 212', 214, 214', 212A, 214A, 212B, 214B, 212C, 214C, 212D, 214D, 212E, 214E, 212F, 214F, 212G, 214G, 212H, 214H, 212J, 214J, 212I, 214I), welche mit Hilfe eines Fluids (F) mit einem Druck (p) beaufschlagbar sind, wobei der optisch wirksamen Fläche (210, 210') ein Ausgangsoberflächenprofil (P1) und ein sich von dem Ausgangsoberflächenprofil (P1) unterscheidendes Zieloberflächenprofil (P2) zugeordnet sind, und wobei die optisch wirksame Fläche (210, 210') mit Hilfe eines Druckbeaufschlagens der Kanäle (212, 212', 214, 214', 212A, 214A, 212B, 214B, 212C, 214C, 212D, 214D, 212E, 214E, 212F, 214F, 212G, 214G, 212H, 214H, 212J, 214J, 212I, 214I) von dem Ausgangsoberflächenprofil (P1) in das Zieloberflächenprofil (P2) schaltbar ist.
Patent DE-102021201132-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Dosieren eines vorzugsweise flüssigen Mediums auf eine landwirtschaftliche Nutzfläche, Steuereinrichtung und Computerprogrammprodukt
Inventor: SCHULZ UDO
IPC: A01M7/00
Filed: 2021-02-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Dosieren eines vorzugsweise flüssigen Mediums (1) auf einer landwirtschaftlichen Nutzfläche (NF), bei dem während einer Überfahrt mittels wenigstens einer Sensoreinrichtung (28, 30) mehrere Umweltdaten (UD) im Bereich eines Pflanzenbewuchses (P) der landwirtschaftlichen Nutzfläche (NF) erfasst werden, wobei die Umweltdaten (UD) mittels eines Algorithmus (42) ausgewertet werden, und wobei eine Dosiervorrichtung (16) zum Ausbringen des Mediums (1) in Abhängigkeit des Ergebnisses der Auswertung durch den Algorithmus (42) zumindest mittelbar angesteuert wird.
Patent DE-102021202731-A1 (DE)
Title: Kraftstoffeinspritzeinrichtung
Inventor: FUCHS ALEXANDER
IPC: F02M47/02
Filed: 2021-03-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kraftstoffeinspritzeinrichtung (10; 10a bis 10c), mit einem Gehäuse (12; 12a; 12c) zur Aufnahme eines ersten Einspritzventils (21; 21a) zum Einspritzen von Kraftstoff in den Brennraum einer Brennkraftmaschine, wobei das erste Einspritzventil (21; 21a) ein erstes, hubbeweglich angeordnetes Ventilglied (22; 22a) zum Öffnen und Verschließen wenigstens einer ersten Einspritzöffnung (19) aufweist, das von einer Schließfeder (32; 32a) in Richtung eines Ventilsitzes (23) zum zumindest mittelbaren Verschließen der wenigstens einen ersten Einspritzöffnung (19) kraftbeaufschlagt ist, mit einem zweiten Einspritzventil (38; 38a), das ein zweites, hubbeweglich angeordnetes Ventilglied (42) aufweist, wobei bei geöffnetem zweiten Ventilglied (42) eine unter Hochdruck stehende hydraulische Verbindung (45; 60, 64) zwischen dem zweiten Einspritzventil (38; 38a) und einem Steuerraum (35; 35a) des ersten Einspritzventils (21; 21a) ausgebildet ist.
Patent DE-102021203874-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Positionsbestimmung
Inventor: HEININGER FRANZ
IPC: G01S5/00
Filed: 2021-04-19
Abstract: Eine Vorrichtung weist wenigstens eine elektronische Einheit (401, 402, 403, 404) auf, die an oder in einem Objekt (10) angeordnet ist, wobei jede der wenigstens einen elektronischen Einheit (401, 402, 403, 404) einen oder mehrere Sensoren (501, 502, 503, 504) aufweist, wobei der eine oder jeder der mehreren Sensoren (501, 502, 503, 504) dazu ausgebildet ist, einen von zwei verschiedenen Zuständen zu erkennen, und wobei dem Zustand des einen oder jeder Kombination der von den mehreren Sensoren (501, 502, 503, 504) einer elektronischen Einheit (401, 402, 403, 404) detektierten Zustände eine Position in oder an dem Objekt (10) eindeutig zugeordnet ist.
Patent DE-102021205085-A1 (DE)
Title: Tür für ein Haushaltskältegerät mit spezifischer Sacklochtasche in einer Abschlussleiste, sowie Haushaltskältegerät
Inventor: HEISSWOLF TOBIAS
IPC: F25D23/06
Filed: 2021-05-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Tür (4) für ein Haushaltkältegerät (1), mit einer Außenwand (5), die eine Frontplatte (19) und einen endseitig an der Frontplatte (19) ausgebildeten Koppelsteg (18, 32) aufweist, und mit einer dazu separaten, endseitigen Abschlussleiste (13, 14), wobei die Abschlussleiste (13, 14) ein balkenförmiges Basisteil (15) mit einer Längsachse (A, A') aufweist, und in Richtung der Längsachse (A, A') ein erstes Ende und ein gegenüberliegendes zweites Ende aufweist, wobei die Abschlussleiste (13, 14) einen Aufnahmeschlitz (17, 33) für den Koppelsteg (18, 32) aufweist, der im montierten Zustand in den Aufnahmeschlitz (17, 33) eingeführt ist, und die Abschlussleiste (13, 14) eine Halteeinheit (20) aufweist, mit welcher der Koppelsteg (18, 32) in dem Aufnahmeschlitz (13, 14) gehalten ist, wobei die Halteeinheit (20) einen Haltebügel (21) aufweist, der den Aufnahmeschlitz (17, 33) an einer Seite begrenzt und in Tiefenrichtung (z) der Tür (4) hinter dem Haltebügel (21) eine Aufnahmetasche (24a) der Abschlussleiste (13, 14) gebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahmetasche (24a) als Sacklochtasche (24) gebildet ist, so dass die Aufnahmetasche (24a) zu einer Rückseite (15, 30) der Abschlussleiste (13, 14) hin vollständig geschlossen ist.
Patent DE-102021205903-A1 (DE)
Title: Leistungsmodul für einen Doppelinverter
Inventor: KAISER ALEXANDER
IPC: H02M1/00
Filed: 2021-06-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Leistungsmodul für einen Doppelinverter. Das Leistungsmodul weist zwei jeweils durch ein Mold-Modul gebildete Halbbrückenmodule auf. Das Leistungsmodul weist auch eine mit den Halbbrückenmodulen wärmeleitfähig verbundene Wärmesenke auf. Erfindungsgemäß weisen die Halbbrückenmodule des Leistungsmoduls jeweils einen Mold-Körper auf. Die Halbbrückenmodule sind jeweils nebeneinander angeordnet. Das Halbbrückenmodul weist Anschlüsse zur Stromversorgung auf, welche aus dem Halbbrückenmodul - insbesondere parallel zu einer zum Kontaktieren der Wärmesenke ausgebildeten Wärmekontaktfläche des Halbbrückenmoduls - herausgeführt sind. Das Halbbrückenmodul weist weitere elektrische Anschlüsse auf, die aus dem Mold-Körper des Halbbrückenmoduls herausragen. Die weiteren elektrischen Anschlüsse und die Anschlüsse zur Stromversorgung sind innerhalb des Mold-Körpers miteinander elektrisch verbunden.
Patent DE-102021210832-A1 (DE)
Title: Wärmedehnungsausgleichsvorrichtung und Hochtemperaturkomponente mit einer solchen Wärmedehnungsausgleichsvorrichtung
Inventor: WINKLER JOCHEN
IPC: H01M8/0662
Filed: 2021-09-28
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Wärmedehnungsausgleichsvorrichtung für eine Hochtemperaturkomponente, insbesondere für einen Nachbrenner, eines Brennstoffzellensystems, mit einem Grundkörper (14a; 14b; 14c; 14d) zu einer Aufnahme von thermomechanischer Energie während einer Temperaturerhöhung der Hochtemperaturkomponente, wobei der Grundkörper (14a; 14b; 14c; 14d) einen Zentralkanal (16a; 16b; 16c; 16d) mit einer Kanalmittenachse (18a; 18b; 18c; 18d) zu einem Durchlass eines Prozessfluids der Hochtemperaturkomponente aufweist.
 Es wird vorgeschlagen, dass der Grundkörper (14a; 14b; 14c; 14d) in einer zur Kanalmittenachse (18a; 18b; 18c; 18d) parallelen Schnittebene einen gekrümmten Wärmedehnungsausgleichsbereich (19a; 19b; 19c; 19d) aufweist, der eine zumindest teilweise um den Zentralkanal (16a; 16b; 16c; 16d) umlaufende Wölbung (20a; 20b; 20c; 20d) ausbildet.
Patent DE-102021213813-A1 (DE)
Title: Elektrische Maschine, Rotor und Verfahren zur Herstellung eines Rotors
Inventor: MASSIAS EMILIEN
IPC: H02K15/10
Filed: 2021-12-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektrische Maschine (10) aufweisend einen Stator (14) und einen Rotor (12), wobei der Rotor (12) Zähne (18) aufweist, wobei die Zähne (18) Wicklungen (22) aufweisen und wobei zwischen Zähnen (18) und Wicklungen (22) eine Isolationsmaske (20) angeordnet ist. Es wird vorgeschlagen, dass die Isolationsmaske (20) und/oder ein Zahnhals (28) wenigstens einen Kopplungsbereich (36) aufweist, welcher die Isolationsmaske (20) mit dem Zahnhals (28) koppelt und dazu vorgesehen ist, ein radiales Verschieben der Isolationsmaske (20) zu verhindern.
Patent DE-102022002237-A1 (DE)
Title: Raumschiffs- oder Raketen-Antriebs-System
Inventor: MERLAKU KASTRIOT
IPC: F03H1/00
Filed: 2022-06-20
Abstract: Dieses Antriebs-System verwendet die Kernfusion für die Erzeugung einer Schubkraft, mit der ein Raumschiff oder Rakete vorwärts bewegen kann. Das Raumschiff weist einen Fusions-Reaktor auf, der auf kinetischem Prinzip basiert. Der besteht aus einer Hochdruckkammer, mindestens einer Hochgeschwindigkeits-Fluid-Düse, einem Laserstrahler, Hochspannungs-Erzeuger, etc. Der Reaktor weist eine Hochdruckkammer auf, in der durch einem Piston ein extrem hoher Druck auf einem Fluid aus Wasserstoff-Isotopen erzeugt wird. Die Hochdruckkammer ist mit zwei Fluidleitungen ausgestattet, die das Fluid von der Hochdruckkammer nach außen leiten. Die Fluidleitungen enden mit je einer Düse, die gegeneinander gerichtet sind. Das Fluid kann aus schwerem / überschwerem Wasser oder aus komprimierte und verflüssigtem Deuterium / Tritium bestehen. Der Druck auf die Hochdruckkammer wird nur kurzzeitig aufgebaut und ist enorm hoch. Er kann bis zu 1.250.000 bar betragen und bewirkt eine sehr starke Beschleunigung des Fluiden durch die Düsen. Es werden dabei zwei Fluidstrahlen erzeugt, die mit ca. 8,9km/s gegeneinander schießen und auf einem Punkt sich treffen. In dem Treffpunkt werden die Wasserstoff-Isotope miteinander fusionieren und die notwendige Schubkraft für das Raumschiff liefern.
Patent DE-102022100655-A1 (DE)
Title: Kupplungssteuerstrategie für motor und drehmomentwandler für eine elektrische antriebseinheit mit einem motorgetriebenen drehmomentwandler
Inventor: BUCKNOR NORMAN K
IPC: B60W30/18
Filed: 2022-01-12
Abstract: Ein Verfahren zum Steuern einer elektrischen Antriebseinheit (EDU) mit einem motorgetriebenen Drehmomentwandler beinhaltet das Empfangen eines Anforderungssignals, das indikativ für ein angefordertes Ausgangsdrehmoment der EDU ist, und das Betreiben des Motors mit einer Zielmotordrehzahl unter Verwendung des angeforderten Ausgangsdrehmoments. Die Zielmotordrehzahl minimiert die Systemverluste, während das angeforderte Ausgangsdrehmoment erreicht wird. Wenn das angeforderte Ausgangsdrehmoment unter einem kalibrierten Schwellenwert bleibt und eine Turbinendrehzahl unter einer Eckdrehzahl des Motors liegt, geht eine Drehmomentwandler-Kupplung (TCC) in einen gesperrten Zustand über oder bleibt in diesem. Die Steuerung befiehlt der Drehmomentwandler-Kupplung, in einen entriegelten Zustand überzugehen, um die Zielmotordrehzahl zu erreichen, wodurch selektiv eine Drehmomentvervielfachung ermöglicht wird. Ein Antriebsstrangsystem umfasst eine angetriebene Last und die EDU. Ein computerlesbares Speichermedium kann ausführbare Anweisungen zur Durchführung des Verfahrens beinhalten.
Patent DE-102022101580-A1 (DE)
Title: System für Fahrrad mit Elektromotorunterstützung und elektrische Vorrichtung für Fahrrad mit Elektromotorunterstützung
Inventor: SARUWATARI YUTAKA
IPC: B62M6/45
Filed: 2022-01-24
Abstract: Ein System für ein Fahrrad mit Elektromotorunterstützung umfasst: eine Antriebseinheit mit einem Motor, der durch elektrische Energie von einer Batterie angetrieben wird, um eine Unterstützungskraft zu erzeugen; und eine elektrische Vorrichtung, die mit der Antriebseinheit verbunden ist, um eine Energieversorgung von der Antriebseinheit für den Betrieb zu erhalten. Die elektrische Vorrichtung umfasst: eine Leistungsaufnahmeeinheit, die von der Antriebseinheit ausgegebene Leistung empfängt; einen Ausgangsversorgungsleistungs-Ausgabeanschluss, der einen Teil der von der Leistungsaufnahmeeinheit empfangenen Leistung nach außen liefert; und eine Ausgangsversorgungsleistungs-Steuerungseinheit, die die Obergrenze für die über den Ausgangsversorgungsleistungs-Ausgabeanschluss nach außen zu liefernde Leistung auf Grundlage der von der Antriebseinheit lieferbaren Leistungsmenge steuert.
Patent DE-102022105156-A1 (DE)
Title: Flammhemmendes material und system
Inventor: PINTO NICHOLAS W
IPC: B01J20/02
Filed: 2022-03-04
Abstract: Es werden Systeme, Vorrichtungen und Verfahren beschrieben, die ein Sorptionsmittel, das ein flammhemmendes Mittel enthält, mit einem Substrat kombinieren, das in der Lage ist, auf Temperaturerhöhungen zu reagieren, um ein nahes thermisches Ereignis zu verhindern, zu unterdrücken, seine Ausbreitung zu verzögern oder anderweitig abzuschwächen. Ein flammhemmendes System weist ein flammhemmendes Material auf, das in ein Matrix-Sorptionsmaterial aufgenommen ist, welches wiederum in ein Substrat aufgenommen ist. Das Matrix-Sorptionsmaterial ist konfiguriert, das flammhemmende Material freizusetzen, wenn es einer erhöhten Temperatur ausgesetzt wird, z.B. einer Temperatur, die in einer Ausführungsform höher als 300°C ist.
Patent DE-102022105339-A1 (DE)
Title: Redox-Flow-Converter und Verfahren zur Herstellung eines Redox-Flow-Converters
Inventor: Schmitt Günter
IPC: H01M8/2404
Filed: 2022-03-08
Abstract: Ein Redox-Flow-Converter (1) umfasst eine Mehrzahl an aufeinander gestapelten Zellpaketen (3), welche jeweils aus mehreren Redox-Flow-Zellen (4) aufgebaut sind, wobei hydraulische Parallelschaltungen sowohl der Zellpakete (3) untereinander als auch der Redox-Flow-Zellen (4) innerhalb eines jeden Zellpakets (3) gegeben sind.
Patent DE-102022107975-A1 (DE)
Title: Modul für ein Fahrrad, Bausatz für ein Fahrrad und Fahrrad
Inventor: HAPP STEPHAN
IPC: B62K19/18
Filed: 2022-04-04
Abstract: In mindestens einer Ausführungsform weist das Modul (100) für ein Fahrrad ein Modulelement (1) auf, in dem ein Loch (10) gebildet ist, wobei das Loch einen ersten Abschnitt (11) und einen zweiten Abschnitt (12) aufweist. Ferner weist das Modul eine Buchse (3) und einen Stift (4) auf, wobei die Buchse in den ersten Abschnitt des Lochs eingesetzt ist und der Stift in den zweiten Abschnitt des Lochs eingesetzt ist. Der erste Abschnitt und der zweite Abschnitt sind nebeneinander angeordnet, so dass auch die eingesetzte Buchse und der eingesetzte Stift nebeneinander liegen. Die eingesetzte Buchse und der eingesetzte Stift wechselwirken miteinander, wobei das Modul so eingerichtet ist, dass aufgrund dieser Wechselwirkung die Buchse in dem Loch gehalten ist und gegen ein Herausfallen aus dem Loch gesichert ist.
Patent DE-102022110559-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Auskleidung einer Kanalanschlußleitung
Inventor: DEBES ROMAN
IPC: E03F3/06
Filed: 2022-04-29
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Einbringen eines Auskleidungsschlauches (12) aus einem Abwasserkanal (14) heraus in eine Kanalanschlußleitung (16), wobei der Auskleidungsschlauch (12) in einen Kalibrierschlauch (18) und dieser in eine Ladekammer (20) eingeführt wird, wobei die Ladekammer (20) einen Rohrbogen (22) aufweist, mit einem Ausblasstutzen (26) und einem Anschluss (28), von dem eine Leitung (30) in Form eines Schlauchs ausgeht, die zusammen mit dem Rohrbogen (22) eine Druckkammer bildet, wobei ein vorderes Ende (42) des Kalibrierschlauchs (18) an einem umlaufenden Rand (40) des Ausblasstutzens (26) fixiert wird, wobei die Ladekammer (20) zusammen mit einer mit dem Rohrbogen (22) gekoppelten Transport- und Positioniereinheit (54) in den Abwasserkanal (14) positioniert und der Ausblasstutzen (26) relativ zu einer Mündungsöffnung (52) der Kanalanschlußleitung (16) ausgerichtet wird. Um die Positionierung des Ausblasstutzens des Rohrbogens relativ zu der Mündungsöffnung der Kanalanschlussleitung zu vereinfachen, ist vorgesehen, dass der Ausblasstutzen (26) als ein randseitig freies Rohrende (40) des Rohrbogens (22) ausgebildet ist und mittels der Transport- und Positioniereinheit (54) in einem Abstand A fluchtend zu der Mündungsöffnung (52) ausgerichtet und während der Inversion derart gehalten wird, dass ein vorderes Ende (66) des Auskleidungsschlauchs (12) im Wesentlichen bündig an die Mündungsöffnung (52) der Kanalanschlußleitung (16) angelegt wird.
Patent DE-102022110576-A1 (DE)
Title: Gehäuse zur sicherung von batteriezellen in einem batteriemodul
Inventor: ROSENBERGER ADAM R
IPC: H01M50/244
Filed: 2022-04-29
Abstract: Ein Gehäuse (100) beinhaltet eine ein erstes Ende (106) des Gehäuses (100) definierende erste Endplatte (104) und eine ein zweites Ende (118) des Gehäuses (100) definierende zweite Endplatte (116) gegenüber dem ersten Ende. Das Gehäuse (100) beinhaltet ebenfalls eine mit der ersten Endplatte (104) und der zweiten Endplatte (116) verbundene erste Seitenplatte (120), die eine erste Seite (122) des Gehäuses (100) definiert, eine mit der ersten Endplatte (104) und der zweiten Endplatte (116) verbundene zweite Seitenplatte (126), die eine der ersten Seite (122) gegenüberliegende zweite Seite (128) des Gehäuses (100) definiert, und eine mit der ersten Endplatte (104) und der zweiten Endplatte (116) verbundene Mittelplatte (110). Das Gehäuse (100) beinhaltet ferner eine mit der Mittelplatte (110) verbundene Rückplatte (602).
Patent DE-102022111228-A1 (DE)
Title: Stützstruktur für mehrschichtige traktionsbatterieanordnung
Inventor: FERNANDEZ-GALINDO FRANCISCO
IPC: H01M50/249
Filed: 2022-05-05
Abstract: Eine Traktionsbatteriebaugruppe gemäß einem beispielhaften Aspekt der vorliegenden Offenbarung beinhaltet eine untere Schicht von Batterieanordnungen, eine obere Schicht von Batterieanordnungen und eine Stützstruktur, die zwischen der unteren Schicht und der oberen Schicht angebracht ist. Die untere Schicht ist an einer nach unten weisenden Seite der Stützstruktur aufgehängt. Die obere Schicht ist oberhalb einer nach oben weisenden Seite der Stützstruktur angebracht.
Patent DE-102022111427-A1 (DE)
Title: Zwischenraum-Wärmeübertrager
Inventor: FREIDANK PETER
IPC: F28F23/00
Filed: 2022-05-09
Abstract: Zwischenraum-Wärmeübertrager zur Übertragung von Wärme zwischen einem Arbeitsfluid eines Kältekreislaufes und einem Wärmeträgerfluid, wobei in den Zwischenraum zwischen den beiden Fluid führenden Kammern ein Sorbens eingebracht ist, welches geeignet ist, Arbeitsfluid unter Abgabe von Sorptionswärme zu sorbieren.
Patent DE-102022112967-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erzeugung von Aerosolen
Inventor: BAUMANN JOSEF
IPC: A61M15/00
Filed: 2022-05-23
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Vernebler zur Erzeugung eines inhalierbaren Tröpfchennebels (Aerosol), umfasst zumindest einen Aerosolgenerator, ein Gehäuse mit Flüssigkeitsreservoir und eine Steuerelektronik, wobei der Aerosolgenerator zumindest aus einer Membran, einem Piezoelement und einer Substratscheibe besteht, und die Steuerelektronik zumindest einen HF-Generator, einen Controller, Speicher- und Schaltelemente, sowie eine Induktivität umfasst, wird dadurch gekennzeichnet, dass der Aerosolgenerator zusammen mit der Induktivität einen Schwingkreis bildet und die Steuerelektronik so eingerichtet ist, dass sie den Aerosolgenerator zumindest teilweise zum Schwingen anregt, wobei der Aerosolgenerator so ausgebildet ist, dass durch die Schwingung Aerosoltropfen erzeugbar sind und wobei der HF-Generator ausgebildet ist die Menge an erzeugtem Aerosol zu variieren.
Patent DE-102022117576-A1 (DE)
Title: Fahrwerk für ein Nutzfahrzeug
Inventor: MAUZ UWE
IPC: B62D7/04
Filed: 2022-07-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrwerk (12) für ein Nutzfahrzeug (10), mit einer Fahrzeugachse (14), über welche wenigstens zwei um eine jeweilige Raddrehachse (16, 18) drehbare Fahrzeugräder (20, 22) des Nutzfahrzeugs (10) an einem Fahrzeugrahmen (28) des Nutzfahrzeugs (10) abstützbar sind, wobei wenigstens eine Verstelleinrichtung (36), vorgesehen ist, mittels welcher die Fahrzeugachse (14) zum bewirken von Kurvenfahrten oder Richtungswechseln des Nutzfahrzeugs (10) um eine schräg oder senkrecht zu der jeweiligen Raddrehachse (16, 18) verlaufende Schwenkachse (40) relativ zu dem Fahrzeugrahmen (28) verschwenkbar gelagert ist.
Patent DE-102022119352-A1 (DE)
Title: Thermischer Presspassungsanschluss
Inventor: MARTIN GALEN
IPC: H05K7/20
Filed: 2022-08-02
Abstract: Ein Presspassungsanschluss (250) zum Verbinden einer ersten Komponente und einer zweiten Komponente weist einen ersten elastischen Abschnitt (252) zum Eingriff mit der ersten Komponente, einen zweiten elastischen Abschnitt (252) zum Eingriff mit der zweiten Komponente und einen zwischen dem ersten und dem zweiten elastischen Abschnitt in einer Axialrichtung des Anschlusses angeordneten Zwischenabschnitt (254) auf. Der Zwischenabschnitt (254) umfasst eine erste Vielzahl sich radial erstreckender Arme (258) zum Eingriff mit der ersten Komponente und eine zweite Vielzahl sich radial erstreckender Arme (258) zum Eingriff mit der zweiten Komponente.
Patent DE-102022123288-A1 (DE)
Title: Optische Komponenten unterschnitten durch abgedichteten Hohlraum
Inventor: Sporer Ryan
IPC: G02B6/12
Filed: 2022-09-13
Abstract: Strukturen, die eine optische Komponente, wie z.B. einen Kantenkoppler, umfassen, und Verfahren zur Herstellung einer Struktur, die eine optische Komponente, wie z.B. einen Kantenkoppler, umfasst. Die Struktur umfasst ein Substrat mit einem abgedichteten Hohlraum, eine optische Komponente und eine dielektrische Schicht zwischen der optischen Komponente und dem abgedichteten Hohlraum. Die optische Komponente ist vertikal über dem Substrat und der dielektrischen Schicht angeordnet und die optische Komponente überlappt mit dem abgedichteten Hohlraum in dem Substrat.
Patent DE-102022129088-A1 (DE)
Title: Markierungsknopf, Markierungsknopfsystem, Verfahren zum Steuern eines Markierungsknopfes und Steuerungsprogramm
Inventor: OIKAWA SUSUMU
IPC: G08G1/09
Filed: 2022-11-03
Abstract: Ein Markierungsknopf (10) umfasst eine Endgerätspeichereinheit (15), eine Lichtemissionseinheit (13), eine Erfassungseinheit (14) für einen sich bewegenden Körper, eine Funkkommunikationseinheit (12) und eine Endgerätsteuerungseinheit (11). Die Endgerätspeichereinheit (15) speichert voreingestellte, eindeutige, festgelegte Positionsinformationen. Die Lichtemissionseinheit (13) gibt ein voreingestelltes Licht an die Umgebung ab. Die Erfassungseinheit (14) für einen sich bewegenden Körper erzeugt ein Erfassungssignal, das anzeigt, dass ein sich bewegender Körper in der Nähe erfasst wurde. Die Funkkommunikationseinheit (12) empfängt auf der Grundlage der festgelegten Positionsinformationen ein Anweisungssignal für einen Betrieb der Lichtemissionseinheit von einem vorbestimmten Steuerungssystem (2) und überträgt ein Erfassungssignal an das Steuerungssystem. Die Endgerätsteuerungseinheit (11) steuert eine Lichtemissionseinheit auf der Grundlage des Anweisungssignals.
Patent DE-102022133977-A1 (DE)
Title: System und verfahren zur diagnose einer variablen ölpumpe
Inventor: DUDAR AED
IPC: F01M11/10
Filed: 2022-12-19
Abstract: Es werden Verfahren und Systeme zum Diagnostizieren einer Beeinträchtigung einer variablen Ölpumpe (VOP) bereitgestellt. In einem Beispiel kann ein Verfahren während einer Bedingung einer Kraftstoffabschaltung bei Verlangsamung (DFSO) das Diagnostizieren einer Beeinträchtigung der VOP auf Grundlage einer Drehzahl des Motors beinhalten.