baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013209865-B4 (DE)
Title: Nockenwellenverstelleinrichtung
Inventor: PÜTZ BORIS
IPC: F01L1/344
Filed: 2013-05-28
Granted: 2016-04-07
Abstract: Nockenwellenverstelleinrichtung mit einem Flügelzellenversteller mit – einem rotatorisch antreibbaren Stator (2), und – zwei in dem Stator (2) drehbar gelagerten Rotoren (1, 3), wobei – an dem Stator (2) eine Mehrzahl von radial nach innen ragenden Vorsprüngen vorgesehen sind, welche jeweils einen Ringraum zwischen dem Stator (2) und einem der Rotoren (1, 3) in mehrere Druckräume unterteilen, und – an jedem der Rotoren (1, 3) eine Mehrzahl von radial nach außen vorstehenden Flügeln vorgesehen sind, welche die Druckräume in entgegengesetzt wirkende Arbeitskammern (A, B, C) unterteilen, wobei – die Arbeitskammern (A, B, C) zur Verstellung der Rotoren (1, 3) gegenüber dem Stator (2) wahlweise über ein Zentralventil (6) mit einem darin verschiebbar geführten Ventilkörper (7) mit einem Druckmittel beaufschlagbar sind, wobei – die Arbeitskammern (A, B, C) der beiden Rotoren (1, 3) durch ein gemeinsames Zentralventil (6) mit Druckmittel beaufschlagbar sind, durch welches die Arbeitskammern (A, B, C) der Rotoren (1, 3) in Abhängigkeit von der Stellung des Ventilkörpers (7) wahlweise mit Druckmittel beaufschlagbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass – in dem Zentralventil (6) wenigstens ein Druckmittelkanal (18) vorgesehen ist, durch den die Arbeitskammern (A, B, C) einer ersten Wirkrichtung eines ersten Rotors (3) mit Druckmittel beaufschlagbar oder mit einem Druckmittelreservoir (T) verbindbar sind, während die Arbeitskammern (A, B, C) der entgegengesetzten zweiten Wirkrichtung desselben Rotors (3) durch eine Entlüftungsöffnung mit der Umgebung verbunden sind.
Patent DE-102013210845-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Einstechen in metallische Werkstücke mittels eines Laserstrahls
Inventor: SPIESS MARTIN
IPC: B23K26/38
Filed: 2013-06-11
Granted: 2017-04-13
Abstract: Verfahren zum Einstechen in ein metallisches Werkstück (6) mittels eines Laserstrahls (5) und eines Prozessgases (7), wobei in einem ersten Schritt mittels des Laserstrahls (5) und des Prozessgases (7) ein Einstichloch (11) durch das Werkstück (6) durchgestochen wird und wobei in einem zweiten Schritt durch Vergrößern des Laserstrahls (5) ein im ersten Schritt um das Einstichloch (11) herum auf der Werkstückoberfläche (12) abgelagerter Aufwurf (13) aufgeschmolzen wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Laserstrahl (5) im zweiten Schritt auf einen mindestens 1,5-mal so großen Fokusdurchmesser wie im ersten Schritt eingestellt wird und dass in einem weiteren dritten Schritt der Durchmesser des Einstichlochs (11) durch Bestrahlen mit dem auf einen größeren Fokusdurchmesser als im ersten Schritt eingestellten Laserstrahl (5) vergrößert wird, wobei der Gasdruck des Prozessgases (7) im dritten Schritt höher als im ersten Schritt ist.
Patent DE-102013215585-B4 (DE)
Title: Großküchenkessel mit Waschsystem
Inventor: NUOLIOJA TAPANI
IPC: A47J36/00
Filed: 2013-08-07
Granted: 2022-03-24
Abstract: Großküchenkessel mit Waschsystem, umfassend einen kippbaren Kesselteil (1), auf dessen Innenseite eine um ihre längsgerichtete Mittelachse rotierende Mischwelle angeordnet ist, an welcher ein Waschwerkzeug (2) für eine Waschphase anschließbar ist, und der ein integriertes Wasserzulauforgan (6) aufweist, wobei der Großküchenkessel ferner einen bei der Wäsche zu benutzenden Waschdeckel (7) mit einer Ablassöffnung (8) an einer Kante umfasst, wobei das Wasserzulauforgan (6) der Ablassöffnung (8) im Einsatz gegenüberliegend angeordnet ist und der Kesselteil (1) mit dem Waschdeckel (7) für den Zeitraum der Waschphase um ca. 90° kippbar ist.
Patent DE-102013223092-B4 (DE)
Title: Batteriemodulbaugruppe und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: CHRISTIAN BENJAMIN R
IPC: H01M10/653
Filed: 2013-11-13
Granted: 2023-06-22
Abstract: Batteriemodulbaugruppe (10), umfassend:eine Mehrzahl von Batteriekartuschen (12), wobei jede Batteriekartusche (12) umfasst:eine erste Behältereinheit (18);einen Batteriezellenstapel (16), der eine erste Batteriezelle (22), eine zweite Batteriezelle (24) und eine zwischen der ersten Batteriezelle (22) und der zweiten Batteriezelle (24) angeordnete Schaumschicht (26) aufweist, wobei der Batteriezellenstapel (16) in der ersten Behältereinheit (18) positioniert ist;eine zweite Behältereinheit (14), die in der ersten Behältereinheit (18) positioniert ist und den Batteriezellenstapel (16) komprimiert, wobei die mehreren Batteriekartuschen (12) derart aufeinander gestapelt sind, dass jede weitere Batteriekartusche (12) in der zweiten Behältereinheit (14) einer vorhergehenden Batteriekartusche (12) angeordnet ist; undeine Aufnahmebaugruppe (28), die die Mehrzahl von Batteriekartuschen (12) hält, wobei die Aufnahmebaugruppe (28) einen ersten Kühlkörperabschnitt (30) und einen zweiten Kühlkörperabschnitt (32) aufweist, wobei die Batteriekartuschen (12) derart zwischen dem ersten Kühlkörperabschnitt (30) und dem zweiten Kühlkörperabschnitt (32) angeordnet sind, dass jede Batteriekartusche (12) an den ersten Kühlkörperabschnitt (30) und den zweiten Kühlkörperabschnitt (32) angebunden ist und die erste Behältereinheit (18) und die zweite Behältereinheit (14) als Kühlrippen wirken.
Patent DE-102014111997-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines dreidimensionalen organischen Leuchtkörpers und dreidimensionaler organischer Leuchtkörper
Inventor: RIEDEL DANIEL
IPC: H01L51/56
Filed: 2014-08-21
Granted: 2018-01-04
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines dreidimensionalen organischen Leuchtkörpers (1000), aufweisend folgende Schritte: A) Bereitstellen eines flexiblen Substrats (1) mit einer Unterseite (10) und einer der Unterseite (10) gegenüberliegenden Oberseite (11); B) Ausbilden einer flexiblen organischen Leuchtdiode (100) durch Aufbringen zumindest einer im vorgesehenen Betrieb lichtemittierenden organischen Schichtenfolge (2) auf einen Aufwachsbereich (20) auf der Oberseite (11) des Substrats (1); C) Aufrollen der flexiblen organischen Leuchtdiode (100) zu einem dreidimensionalen Körper, wobei ein erster Verbindungsbereich der flexiblen organischen Leuchtdiode (100) und ein zuvor vom ersten Verbindungsbereich beabstandeter zweiter Verbindungsbereich der flexiblen organischen Leuchtdiode (100) aneinander gelegt werden und in mittelbaren oder unmittelbaren Kontakt zueinander gebracht werden; D) Stoffschlüssiges Verbinden der zwei aneinander gelegten Verbindungsbereiche, wobei die Verbindung durch molekulare oder atomare Kräfte hergestellt wird, dauerhaft ist und verhindert, dass sich die aufgerollte flexible organische Leuchtdiode (100) von selbst wieder entrollt, und wobei die Schritte A) bis D) in der angegebenen Reihenfolge durchgeführt werden, wobei – das Substrat (1) eine transparente Folie oder ein transparentes Glas ist, – die flexible organische Leuchtdiode (100) im Schritt C) zu einem dreidimensionalen Hohlkörper mit einem Hohlraum (102) und eine den Hohlraum (102) umgebenden Mantelfläche (101) aufgerollt wird, wobei die Mantelfläche (101) eine in Richtung Hohlraum (102) des Hohlkörpers gerichtete Innenseite und eine nach außen gerichtete Außenseite aufweist, – die Innenseite zumindest teilweise von der organischen Schichtenfolge (2) bedeckt wird und die Außenseite von der Unterseite (10) des Substrats (1) gebildet wird, und die flexible organische Leuchtdiode (100) im Schritt C) mehrfach aufgerollt wird, sodass die Mantelfläche (101) des entstehenden dreidimensionalen Hohlkörpers größtenteils zumindest zwei übereinanderliegende Lagen des Substrats (1) aufweist.
Patent DE-102014203475-B4 (DE)
Title: Schaufelradherstellungsverfahren
Inventor: FUJIOKA KOUMEI
IPC: F04D29/28
Filed: 2014-02-26
Granted: 2019-04-18
Abstract: Verfahren zum Herstellen des Schaufelrads (8) einer Drehmaschine mit einem Gehäuse (4), wobei das Schaufelrad (8) Folgendes aufweist:eine Schaufel (30), die sich zu einer Innenumfangsfläche (24c) des Gehäuses (4) hin erstreckt; undeinen Ummantelungsabschnitt (31b), der in zumindest einem Teil eines Rands der Schaufel (30) ausgebildet ist, die der Innenumfangfläche des Gehäuses (4) zugewandt ist, und aus einer Harzschicht (31a) hergestellt ist, wobei zumindest ein Teil des Ummantelungsabschnitts (31b) die Innenumfangsfläche (24c) des Gehäuses (4) berührt; wobei das Verfahren Folgendes aufweist:ein Ausbilden einer Harzschicht (31a) auf einer Außenumfangsfläche (50b) eines Basismaterials (50a) mit der sich verjüngenden Außenumfangsfläche (50b); undein Herausschaben des Schaufelrads (8) aus dem Basismaterial (50a), das dem Ausbilden der Harzschicht (31a) unterzogen wird, sodass die Harzschicht (31a), die auf der Außenumfangsfläche (50b) ausgebildet ist, den Ummantelungsabschnitt (31b) ausbildet.
Patent DE-102014206908-B4 (DE)
Title: Verstärkte Ionenaustauschermembranen
Inventor: MEIER-HAACK JOCHEN
IPC: B01J47/12
Filed: 2014-04-10
Granted: 2021-05-20
Abstract: Verstärkte Ionenaustauschermembranen, mindestens bestehend aus einem netzwerkartigen Verstärkungsmaterial und einem Ionenaustauschermaterial, wobei die gesamte Oberfläche der Membran vollständig aus Ionenaustauschermaterial gebildet ist, und die Ionenleitfähigkeit der Ionenaustauschermembran durch das Ionenaustauschermaterial realisiert wird, und wobei das netzwerkartige Verstärkungsmaterial jeweils funktionelle Gruppen enthaltende Glasfasern oder aromatische Polyester oder Polyolefine oder Poly(arylenether) oder Poly(arylensulfide) oder Poly(arylenethersulfone) oder Poly(arylensulfidsulfone) oder Poly(arylensulfone) oder Poly(arylenetherketone) oder Poly(arylenether-etherketone) oder Polybenzimidazole oder Polyperfluorolefine sind, wobei als funktionelle Gruppen des netzwerkartigen Verstärkungsmaterials Sulfonsäuregruppen oder Carbonsäuregruppen oder Aminogruppen oder Phosphonsäuregruppen oder Imidazolgruppen oder Sulfonimidgruppen oder Sulfonamidgruppen oder quartäre Ammoniumgruppen oder quartäre Phosphoniumgruppen oder Hydroxygruppen oder Epoxygruppen vorhanden sind, die mit dem Ionenaustauschermaterial mindestens eine Wechselwirkung in Form einer physikalischen oder chemischen Bindung und/oder einer ionischen Wechselwirkung und/oder einer Wasserstoffbrückenbindung eingehen.
Patent DE-102014220937-B4 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung zum Antreiben einer Kraftstoffhochdruckpumpe sowie Kraftstoffhochdruckpumpe
Inventor: SCHMIDBAUER THOMAS
IPC: F04B9/04
Filed: 2014-10-15
Granted: 2016-06-30
Abstract: Antriebsvorrichtung (42) zum Antreiben einer Kraftstoffhochdruckpumpe (10) einer Brennkraftmaschine, aufweisend – einen mit einer Antriebswelle (24) in Reibverbindung befindlichen Exzenterring (30) zum Umwandeln einer Rotationsbewegung der Antriebswelle (24) um eine Antriebswellendrehachse (26) in eine translatorische Bewegung, wobei der Exzenterring (30) wenigstens eine ebene Exzenterringfläche (38) aufweist, – einen von dem Exzenterring (30) beabstandet angeordneten Stößel (44) zum Weiterleiten der translatorischen Bewegung von dem Exzenterring (30), wobei der Stößel (44) wenigstens eine ebene Stößelfläche (50) aufweist, – wenigstens zwei Schwenkkörper (46), die zwischen der Exzenterringfläche (38) und der Stößelfläche (50) angeordnet und mit der Exzenterringfläche (38) und mit der Stößelfläche (50) in Kontakt sind, wobei die Schwenkkörper (46) jeweils eine parallel zu der Antriebswellendrehachse (26) verlaufende Erstreckungsachse (56) aufweisen, wobei die Schwenkkörper (46) zum Schwenken um die Erstreckungsachse (56) ausgebildet sind.
Patent DE-102014225059-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer Abwärmenutzungsanordnung
Inventor: CAKALLIK DERYA
IPC: F02G5/02
Filed: 2014-12-05
Granted: 2022-01-27
Abstract: Verfahren zum Betrieb einer Abwärmenutzungsanordnung (10) einer Brennkraftmaschine (1), wobei die Brennkraftmaschine (1) einen Abgaskanal (2) aufweist und die Abwärmenutzungsanordnung (10) einen ein Arbeitsmedium führenden Kreislauf (11) aufweist, wobei in dem Kreislauf (11) in Flussrichtung des Arbeitsmediums eine Pumpe (20), zumindest ein Verdampfer (30, 40), eine Expansionsmaschine (50) und ein Kondensator (60) angeordnet sind, wobei der zumindest eine Verdampfer (30, 40) auch in dem Abgaskanal (2) angeordnet ist und wobei in dem zumindest einen Verdampfer (30, 40) ein von der Brennkraftmaschine ausgestoßenes Abgas als Wärmequelle verwendet wird und dadurch das Arbeitsmedium in dem zumindest einen Verdampfer (30, 40) verdampft wird, wobei eine Leckage des Arbeitsmediums innerhalb des zumindest einen Verdampfers (30, 40) in den Abgaskanal (2) aus einem gemessenen physikalischen Wert ermittelt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Leckage dadurch ermittelt wird, dass ein Massenstrom des Abgases in dem Abgaskanal (2) nach dem zumindest einen Verdampfer (30 40) gemessen wird und dieser mit einem berechneten Massenstrom verglichen wird.
Patent DE-102015014952-B4 (DE)
Title: Verfahren zur dynamischen Rauschunterdrückung von Magnetfeldsensorsignalen und Magnetfeldsensorschaltung mit einer dynamischen Rauschunterdrückung
Inventor: HAKENES ROLF
IPC: G01R33/02
Filed: 2015-11-19
Granted: 2017-10-19
Abstract: Verfahren zur dynamischen Rauschunterdrückung von Magnetfeldsensorsignalen von einer Magnetfeldsensorschaltung (10) mit einen Magnetfeldsensor (20) und einer Umschaltvorrichtung (30), wobei der Magnetfeldsensor (20) ein Sensorsignal an einem Sensorsignalausgang (32) bereitstellt, wobei die Umschaltvorrichtung (30) einen Signalvergleicher (40), ein Tiefpassfilter (50), einen Multiplexer aufweist (60), wobei die Umschaltvorrichtung (30) ein mit dem Sensorsignalausgang (32) verschalteten Signaleingang (64) und ein Signalausgang (66) aufweist, und wobei der Signalvergleicher (40) einen ersten mit dem Signaleingang (64) verschalteten Eingang (72) und einen zweiten mit dem Tiefpassfilter (50) verschalteten Eingang (74) und einen mit dem Multiplexer (60) verschalteten Steuersignalausgang (76) aufweist, und wobei der Multiplexer (60) einen ersten mit dem Signaleingang (64) verbundenen Eingang (82) und einen zweiten mit dem Ausgang (54) des Tiefpassfilters (50) verschalteten Eingang (84) und einen mit dem Signalausgang (66) verschalteten Ausgang (86) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass in einem ersten Verfahrensschritt mittels des Signalvergleichers (40) das Sensorsignal mit der Höhe eines Signals des Tiefpassfilters (50) verglichen wird und das Ergebnis mit einem vorgegebenen Schwellwert verglichen wird und in einem zweiten Verfahrensschritt sofern das Ergebnis den vorgegebenen Schwellenwert überschreitet, mittels des Steuersignals der Multiplexers (60) umgeschaltet wird, sodass der Signalausgang (66) mit dem Sensorsignal verschaltet wird und sofern das Ergebnis des Vergleichs den vorgegebenen Schwellenwert unterschreitet, mittels des Steuersignals der Multiplexer (60) umgeschaltet wird, so dass der Signalausgang (66) mit dem Ausgang des Tiefpassfilters (50) verschaltet wird.
Patent DE-102015103220-B4 (DE)
Title: System, umfassend ein Master-Sicherheitsprüfungsregister, Verfahren, Nichtflüchtiges Medium und maschinenlesbare Anweisungen
Inventor: GRAFTON RICHARD F
IPC: G06F21/71
Filed: 2015-03-05
Granted: 2021-01-14
Abstract: System, welches umfasst:ein System-Interconnect (40);einen oder mehrere Master (20), die mit dem System-Interconnect (40) gekoppelt sind; undein Master-Sicherheitsprüfungsregister (52), das mit dem System-Interconnect (40) gekoppelt ist, wobei das Master-Sicherheitsprüfungsregister (52) dafür ausgelegt ist, Daten zu speichern, die einen Sicherheitszustand jedes Masters (20) angeben, der auf das Master-Sicherheitsprüfungsregister (52) zugreift;wobei der eine oder die mehreren Master (20) dafür ausgelegt sind, eine Zugriffsanforderung auszugeben, um seinen Sicherheitsstatus zu prüfen, bevor er versucht, auf sichere Ressourcen zuzugreifen, oder bevor er eine sichere Zugriffsebene oder einen sicheren Zugriffsmodus anfordert; undwobei das Master-Sicherheitsprüfungsregister (52) ferner dafür ausgelegt ist:über das System-Interconnect (40) eine Anforderung von einem Zugriff anfordernden Master (20) zu empfangen, um auf das Master-Sicherheitsprüfungsregister (52) zuzugreifen, wobei die Anforderung ein Master-Betriebszustandssignal beinhaltet, welches einen Sicherheitszustand des den Zugriff anfordernden Masters (20) anzeigt, undauf der Basis des Master-Betriebszustandssignals einen Datenwert an den Zugriff anfordernden Master (20) zurückzugeben, wobei der Datenwert einen aktuellen Sicherheitszustand des einen Zugriff anfordernden Masters angibt.
Patent DE-102015104916-B4 (DE)
Title: Scheibenbremse für ein Nutzfahrzeug
Inventor: STÖGER CHRISTIAN
IPC: B60T17/22
Filed: 2015-03-31
Granted: 2019-05-09
Abstract: Scheibenbremse, mit einem eine Bremsscheibe übergreifenden, an einem ortsfesten Bremsträger (1), bezogen auf die Bremsscheibe axial verschiebbar gehaltenen Bremssattel (2), in dem Bremsbeläge positioniert sind, die bei einer Bremsung mittels einer Zuspanneinrichtung gegen die Bremsscheibe pressbar sind, wobei eine Einrichtung zur optischen Verschleißerkennung eines Bremsscheiben- und/oder Bremsbelagverschleißes vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass zur Verschleißerkennung am Bremsträger (1) ein in Verschieberichtung des Bremssattels (2) und entgegensetzt zur Bremsscheibe sich erstreckendes Vergleichselement (3) befestigt ist, das streifenförmig ausgebildet ist, mit durchgehend planebenen Seitenflächen und in Verschieberichtung des Bremssattels (2) und an einer dem Bremssattel zugewandten Kante mindestens eine Abstufung (8, 8') aufweist.
Patent DE-102015105582-B4 (DE)
Title: Öldrucksteuervorrichtung für ein automatisches Getriebe
Inventor: NOHARA HIDEHARU
IPC: B60L50/16
Filed: 2015-04-13
Granted: 2020-10-08
Abstract: Öldrucksteuervorrichtung für ein automatisches Getriebe, wobei das automatische Getriebe einschließtein Eingriffselement (C1, C2, B1, B2) das derart gestaltet ist, dass es durch Anwendung von Öldruck in Eingriff gebracht werden kann, der gleich einem vorgegebenen Druck ist oder größer als dieser in jedem Falle, in dem ein Steuerzustand des automatischen Getriebes ein erster Zustand oder ein zweiter Zustand ist,einen ersten Ölkanal (51) der so gestaltet ist, dass er den Öldruck dem Eingriffselement zuführt, wenn der Steuerzustand des automatischen Getriebes der erste Zustand ist,einen zweiten Ölkanal (52) der so gestaltet ist, dass er den Öldruck dem Eingriffselement zuführt, wenn der Steuerzustand des automatischen Getriebes der zweite Zustand ist undeine Schaltvorrichtung (SC2), die so gestaltet ist, dass sie einen Ölkanal, durch den der Öldruck dem Eingriffselement zugeführt wird, zwischen dem ersten Ölkanal und dem zweiten Ölkanal umschaltet,wobei die Öldrucksteuervorrichtung umfassteine elektronische Steuereinheit (60) zum Umschalten des Ölkanals vom ersten Ölkanal zum zweiten Ölkanal, wenn eine Schaltaktion ausgeführt wird, um den Steuerzustand des automatischen Getriebes vom ersten Zustand zum zweiten Zustand umzuschalten, unter der Bedingung, dass der Öldruck im zweiten Ölkanal gleich ist oder größer ist als ein Schwellendruck, welcher dem vorgegebenen Druck entspricht,wobei der erste Zustand einem Vorwärtsbereich entspricht, in welchem ein mit dem automatischen Getriebe ausgestattetes Fahrzeug vorwärts fährt,wobei der zweite Zustand einem Rückwärtsbereich entspricht, in dem das Fahrzeug in der Gegenrichtung fährt,wobei eine Antriebsquelle des Fahrzeugs einen Motor (MG2) einschließt, undwobei das Fahrzeug derart gestaltet ist, dass esi) wenn das Fahrzeug im Vorwärtsbereich vorwärts fährt, der Motor in einer Vorwärtsrichtung rotiert, während das Eingriffselement in Eingriff ist undii) wenn das Fahrzeug im Rückwärtsbereich rückwärts fährt, der Motor in der Rückwärtsrichtung rotiert, während dasselbe Eingriffselement in Eingriff ist.
Patent DE-102015107603-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern einer Fahrzeugbeschleunigung
Inventor: VERNACCHIA MARK A
IPC: F02D29/02
Filed: 2015-05-13
Granted: 2017-11-16
Abstract: Verfahren, umfassend, dass: ein Beschleunigungsdelta (404, 504) eines Fahrzeugs (100) basierend auf einer Differenz zwischen einer tatsächlichen Beschleunigung des Fahrzeugs (100) und einer gewünschten Beschleunigung (402, 502) des Fahrzeugs (100) ermittelt wird; ein Mittelwert des Beschleunigungsdeltas (404, 504) über eine erste vorbestimmte Zeitdauer und/oder mit einer vorbestimmten Anzahl von Abtastwerten des Beschleunigungsdeltas (404, 504) ermittelt wird; eine Drehmomentausgabe einer Kraftmaschine (102) und/oder eines Elektromotors (198) des Fahrzeugs (100) basierend auf einer Fahrerdrehmomentanforderung gesteuert wird; und dann, wenn der Mittelwert des Beschleunigungsdeltas (404, 504) größer als eine vorbestimmte Beschleunigung (414, 536) ist, unabhängig von einer Drehmomentanweisung, die zum Beschleunigen des Fahrzeugs (100) erzeugt wird, eine Abhilfemaßnahme ausgelöst wird, die umfasst, dass die Fahrerdrehmomentanforderung selektiv verringert wird, um die tatsächliche Beschleunigung auf einen Wert zu verringern, der kleiner als die vorbestimmte Beschleunigung (414, 536) ist.
Patent DE-102015110400-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung von Klappen, insbesondere in Kraftfahrzeugklimageräten
Inventor: GENTILE ANDREA
IPC: B60H1/34
Filed: 2015-06-29
Granted: 2019-02-21
Abstract: Verfahren zur Steuerung von Klappen, insbesondere in Kraftfahrzeugklimageräten,
 - wobei für jede Klappe ein Elastizitätskorrekturfaktor und/oder ein Getriebekorrekturfaktor sowie Klappenendpositionen bestimmt und im Aktuator gespeichert werden und dass eine vorgebbare Zyklenzahl an aufeinanderfolgenden Nutzungszyklen hinterlegt ist und die Zyklenzahl im Aktuator gezählt wird, wobei
 - die aktuelle Zyklenzahl mit der vorgegebenen Zyklenzahl verglichen wird,
 - ist die aktuelle Zyklenzahl größer als die vorgegebene Zyklenzahl, wird ein Kalibrierzyklus zur Ermittlung der aktuellen Klappenendpositionen durchgeführt, die neu ermittelten Klappenendpositionen werden auf Plausibilität geprüft und im positiven Fall der Plausibilität werden die neu ermittelten Klappenendpositionen im Aktuator gespeichert, im negativen Fall wird eine Fehlermeldung ausgegeben und die Klappen werden in eine Notfallposition gefahren,
 - ist die aktuelle Zyklenzahl kleiner oder gleich der vorgegebenen Zyklenzahl, werden die gespeicherten Klappenendpositionen aus dem Aktuator übernommen.
Patent DE-102015117212-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Herstellung eines medizinischen Glasbehälters
Inventor: SCHNELLE DIRK
IPC: C03B23/18
Filed: 2015-10-08
Granted: 2019-03-14
Abstract: Vorrichtung (1) zur Herstellung eines hochreine innere Oberflächen aufweisenden medizinischen Glasbehälters (2) aus einem sich entlang einer axialen Richtung (X) erstreckenden hohlzylindrischen Glasrohling (3) mit zumindest einem offenen Ende (3a), wobei der Glasrohling (3) ausgehend von dem offenen Ende (3a) einen sich in axialer Richtung (X) erstreckenden formbaren Formabschnitt (4) aufweist, wobei die Vorrichtung (1) umfasst:a. ein erstes Formwerkzeug (5), welches einen Formstift (6) aufweist, wobei der Formstift (6) durch das offene Ende (3a) des hohlzylindrischen Glasrohlings (3) in dessen Formabschnitt (4) entlang der axialen Richtung (X) verlagerbar ist;b. ein zweites Formwerkzeug (7), durch welches zumindest der Formabschnitt (4) des hohlzylindrischen Glasrohlings (3) verformbar ist, wobei der Formabschnitt (4) durch das zweite Formwerkzeug (7) derart verformbar ist, dass eine innere Oberfläche (8) des Formabschnitts (4) an dem Formstift (6) anliegt, wodurch der Formabschnitt (4) einen Kanal (9) ausbildet; dadurch gekennzeichnet, dass der Formstift (6) aus einem nichtmetallischen Material besteht, wobei der Formstift einen kegelstumpfförmigen Endbereich (10), einen zylindrischen abgesetzten Bereich (13) und einen zylindrischen Längsbereich (11) aufweist, wobei der abgesetzte Bereich (13) und der Längsbereich (11) einen kreisförmigen Querschnitt aufweisen, wobei der Längsbereich (11) einen ersten Durchmesser (12) aufweist, welcher größer ist als der zweite Durchmesser (14) des abgesetzten Bereichs, wobei der erste Durchmesser (12) in einem Bereich zwischen 0,7 und 1,3 mm liegt und der zweite Durchmesser (14) in einem Bereich zwischen 0,45 mm und 0,9 mm liegt und wobei die Vorrichtung (1) eine Kühleinrichtung umfasst, durch welche der Formstift (6) kühlbar ist.