baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102007013269-A1 (DE)
Title: Peripheriegerät
Inventor: HSIAO-LUNG CHIANG
IPC: G06F3/033
Filed: 2007-03-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein Peripheriegerät mit einem ersten Gehäuse (51), einem zweiten Gehäuse (52); einem Verbindungselement (53), das aus leitfähigem Stoff ausgebildet ist und zum Verbinden des ersten und des zweiten Gehäuses (51, 52) vorgesehen ist, wobei das Verbindungselement (53) eine Drehachse (530) aufweist, aufgrund deren sich das zweite Gehäuse (52) dreht und so mit dem ersten Gehäuse (51) zusammen eine erste Gestalt oder eine zweite Gestalt bildet; und einer Feststellschaltung (judging, circuit), die im ersten Gehäuse (51) angeordnet ist, wobei an der Feststellschaltung ein erster und ein zweiter leitfähiger Kontakt (541, 542) angeordnet sind; in Reaktion auf die Bildung der ersten Gestalt wird die Schaltung zwischen dem ersten und dem zweiten leitfähigen Kontakt (541, 542) durch das Verbindungselement (53) vollzogen, so daß die Feststellschaltung eine erste Funktion ausführen kann; in Reaktion auf die Bildung der zweiten Gestalt kann hingegen keine Schaltung zwischen dem ersten und dem zweiten leitfähigen Kontakt (541, 542) durch das Verbindungselement (53) vollzogen werden, so daß die Feststellschaltung eine zweite Funktion ausführen kann.
Patent DE-102007017435-A1 (DE)
Title: Cosmetic preparation, useful as e.g. cosmetic light protection cream, day or night cream, comprises combination of 2-propyl heptyl octanoate and salicylate
Inventor: SKUBSCH KERSTIN
IPC: A61Q17/00
Filed: 2007-04-11
Abstract: Cosmetic preparation (I) comprises a 2-propyl heptyl octanoate and salicylate. ACTIVITY : Dermatological; Insect Repellent. MECHANISM OF ACTION : None given.
Patent DE-102007017886-A1 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung für Zusatzmatten in einem Kraftfahrzeug
Inventor: AUSPRUNG ERICH
IPC: B60N3/04
Filed: 2007-04-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Befestigungsvorrichtung für eine Zusatzmatte, insbesondere in einem Kraftfahrzeug, mit einem an der der Zusatzmatte (7) zugewandten Seite eines Teppichbodens (17) anordenbaren Oberteil (2) und einem an der der Zusatzmatte abgewandten Seite des Teppichbodens (17) anordenbaren Unterteil, das an dem Oberteil (2) derart montierbar ist, dass der Teppichboden (17) zwischen dem Oberteil (2) und dem Unterteil im Montagezustand fixiert ist, wobei an dem Oberteil (2) ein an der Zusatzmatte (7) befestigtes Aufsetzteil (6) fixierbar ist. Das Unterteil weist die Form eines an seiner einen Seite mit einer Seite des Oberteils (2) verbundenen und durch eine Aussparung (30) des Teppichbodens (17) im Montagezustand verlaufenden Verriegelungsbügels (16) auf. Das Oberteil (2) weist an seiner anderen Seite wenigstens ein durch eine weitere, von der einen Aussparung (30) in Längsrichtung beabstandete Aussparung (31) verlaufendes Befestigungsteil auf, das an der anderen Seite des Verriegelungsbügels (16) befestigbar ist. Seitlich neben dem Befestigungsteil ist wenigstens ein Verriegelungselement angeordnet, das durch die weitere Aussparung (31) hindurch mit einem weiteren Verriegelungselement (21) des Oberteils (2) zusammenwirkt.
Patent DE-102007018261-A1 (DE)
Title: Werkstoff für Schutzschichten auf hochtemperaturbelastbaren, chromoxidbildenden Substraten, ein Verfahren zu seiner Herstellung sowie Verwendung
Inventor: KUSNEZOFF MIHAILS
IPC: C23C24/08
Filed: 2007-04-13
Abstract: Die
Erfindung betrifft einen Werkstoff für die Ausbildung hochtemperaturbelastbarer
Schutzschichten auf chromoxidbildenden Substraten, ein Herstellungsverfahren
und eine Verwendung dieser Werkstoffe. Er ist für eine
Anwendung als Chromverdampfungsschutzschicht für chromhaltige
metallische Legierungen im Hochtemperaturbereich geeignet. Aufgabe
der Erfindung ist es, einen Werkstoff für Anwendungen als
Schutzschicht für hochtemperaturbelastbare, chromoxidbildende
Legierungen zur Verfügung zu stellen, der thermisch und
mechanisch dauerhaft stabil ist und eine hohe elektrische Leitfähigkeit
bei der Betriebstemperatur der Brennstoffzelle gewährleistet.
Erfindungsgemäß ist der Werkstoff aus einer Spinellphase
und einer oxidischen Nebenphase gebildet, die bevorzugt mit einer
manganhaltigen oxidischen Verbindung gebildet ist.
Patent DE-102007019689-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bestimmung und/oder Überwachung des Volumen- und/oder Massedurchflusses eines Mediums
Inventor: WIEST ACHIM
IPC: G01P5/24
Filed: 2007-04-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Bestimmung und/oder Überwachung des Volumen- und/oder Massedurchflusses eines Mediums, das eine Rohrleitung in Richtung der Längsachse der Rohrleitung durchströmt, mit zumindest zwei Ultraschallsensoren (4, 5), die Ultraschall-Messsignale aussenden und/oder empfangen, und mit einer Regel-/Auswerteeinheit (21), die den Volumen- und/oder den Massedurchfluss des Mediums anhand der Laufzeitdifferenz der Ultraschall-Messsignale, die die Rohrleitung in Strömungsrichtung und entgegen der Strömungsrichtung des Mediums durchlaufen, bestimmt. Erfindungsgemäß sind die beiden Ultraschallsensoren (4, 5) an einer Grundplatte (2) montiert. Zumindest einer der Ultraschallsensoren (4) ist relativ zu dem zweiten Ultraschallsensor (5) entlang einer Verbindungslinie bewegbar. Weiterhin sind Befestigungsmittel (22) vorgesehen, über die die an der Grundplatte (2) befestigten Ultraschallsensoren (4, 5) an der Rohrleitung so positionierbar sind, dass die Verbindungslinie zwischen den beiden Ultraschallsensoren (4, 5) im Wesentlichen parallel zu der Längsachse der Rohrleitung (23) angeordnet ist.
Patent DE-102007021242-A1 (DE)
Title: Device for break light control in vehicle, has break system, control device for controlling vehicle break system and break light controlled by control device or by separate controller
Inventor: TOELGE THOMAS
IPC: B60Q1/44
Filed: 2007-05-07
Abstract: The device has a break system formed, a control device for controlling the vehicle break system and a break light controlled by the control device or by a separate controller. The control device or the controller is formed such that switching-on the break light during automatic break application under a predetermined speed limit warning depends on a break pressure established in the activated vehicle break or depends on a correlative magnitude affected with the break pressure.
Patent DE-102007022445-A1 (DE)
Inventor: KOEHLER GUENTHER
IPC: C07C211/12
Filed: 2007-05-10
Abstract: Preparation of an amine compound comprises cleaving of a carbamate compound (I) in the presence of an acid compound (II). Preparation of an amine compound comprises cleaving of a carbamate compound of formula (N(R 1>)(R 2>)-CO-O ->NH 2 +>(R 1>)(R 2>)) (I) in the presence of an acid compound of formula (C(R 3>)(R 4>)(R 5>)-COOH) (II). R 2>CH 3, C 2H 5, n-propyl, iso-propyl, allyl, n-butyl, iso-butyl, tert-butyl, aryl or phenyl; R 1>H or R 2>; R 3>alkyl or phenyl, preferably (CH 2) n-CH 3; R 4>, R 5>R 3>, preferably CH 3; and n : 0-8.
Patent DE-102007024009-A1 (DE)
Title: Mercaptangemisch
Inventor: OBRECHT WERNER
IPC: C07C319/04
Filed: 2007-05-22
Abstract: Bereitgestellt wird ein neues Gemisch, enthaltend verschiedene spezielle Mercaptane, ein Verfahren zu dessen Herstellung und dessen Verwendung als Molekulargewichtsregler bei der Herstellung von synthetischen Kautschuken.
Patent DE-102007024157-A1 (DE)
Title: Machine tool operating device for e.g. machining workpiece, has joystick, where orientation of X-axis of joystick is perpendicular to orientation of machine axis during movement of machine element towards another machine axis
Inventor: GROEZINGER ANDREAS
IPC: B25J19/00
Filed: 2007-05-24
Abstract: The device (2) has an orientation determining device (12) e.g. magnetic compass, for determining orientation of the device (2) and a joystick (9). The joystick is moved towards an X-axis and a Y-axis, which is perpendicular to the X-axis. The device (2) controls movement of a machine element (7) towards a machine axis (XM) that is perpendicular to another machine axis (YM). The orientation of the X-axis of the joystick is perpendicular to the orientation of the former machine axis during movement of the joystick towards the X-axis and movement of the element towards the machine axis (YM).
Patent DE-102007024480-A1 (DE)
Title: Zuführvorrichtung für Glasrohmaterial und Zuführverfahren für Glasrohmaterial
Inventor: SATO NAOTO
IPC: C03B3/02
Filed: 2007-05-25
Abstract: Es werden eine Zuführvorrichtung für Glasrohmaterial und ein Zuführverfahren für Glasrohmaterial bereitgestellt, die die Bereitstellungseffizienz von Glasrohmaterial verbessern. Eine Zuführvorrichtung 10 beschicht ein in einem Rohmaterialbeschickungsbehälter 5 befindliches Glasrohmaterial G in eine Schmelzvorrichtung 20. Die Zuführvorrichtung 10 weist eine Abflachungsvorrichtung zum Abflachen des in dem Rohmaterialbeschickungsbehälter 5 befindlichen Glasrohmaterials G auf. Die Zuführvorrichtung 10 weist eine Bewegungseinheit A auf, die den Rohmaterialbeschickungsbehälter 5 in Bezug auf die Schmelzvorrichtung 20 zurück und vor bewegt, eine Rotationseinheit B, die den an den Rohmaterialbeschickungsbehälter 5 gekoppelten Ausleger 4 rotiert, und eine sich hin und her bewegende Einheit C, die den Rohmaterialbeschickungsbehälter 5 hin und her bewegt. Ein Rotations-Vibrationsmittel, basierend auf der Rotationseinheit B, und ein sich hin und her bewegendes Vibrationsmittel, basierend auf der sich hin und her bewegenden Einheit C, wirken zusammen, um Vibrationen auf den Rohmaterialbeschickungsbehälter 5 zu applizieren, was ermöglicht, dass das in dem Rohmaterialbeschickungsbehälter 5 befindliche Glasrohmaterial G abgeflacht wird.
Patent DE-102007032323-A1 (DE)
Title: Tracked vehicle's hydraulic power utilization method for driving relieving device for pressure reduction, involves increasing primary operating pressure in hydraulic oil circuit upto maximum pressure of hydraulic oil pump permanently
IPC: B60K25/00
Filed: 2007-07-11
Abstract: The method involves integrating an additional working device i.e. relieving device, for pressure reduction (9), into a hydraulic oil circuit for driving a fan (13) to cool a driving engine (1). A primary operating pressure in the hydraulic oil circuit is permanently increased upto a maximum pressure of a hydraulic oil pump (15). The increased pressure is reduced up to the primary operating pressure required for driving the fan. The increased pressure is adjusted up to the primary operating pressure by a pressure reducing valve (23) when the working device is not operated. An independent claim is also included for a device for utilizing a hydraulic power of a track vehicle for driving an additional working device.
Patent DE-102007033811-A1 (DE)
Title: Kraftmaschine
Inventor: YAMAMURA SATOSHI
IPC: F02F1/00
Filed: 2007-07-19
Abstract: Eine Kraftmaschine umfasst: einen Zylinderblock; und einen Kolbenring, wobei der Zylinderblock einen einen Zylinderlaufbuchsenabschnitt aufweist, der aus einem Verbundwerkstoff auf Aluminiumbasis gebildet ist, der durch ein Keramikmaterial verstärkt ist, das Siliziumkarbid oder/und Aluminiumoxid enthält, und wobei der Kolbenring mit einem Nitridfilm (20) beschichtet ist, der eine Vanadiumnitridschicht (21) enthält, die an einer äußeren Umfangsgleitfläche (17) freigelegt ist.
Patent DE-102007034381-A1 (DE)
Title: Wälzlager mit mindestens einem Schmierkörper sowie Verwendung des Wälzlagers
Inventor: GRUNAU ARBOGAST
IPC: F16C33/66
Filed: 2007-07-24
Abstract: Der Erfindung liegt die Aufgabe zu Grunde, ein Wälzlager und dessen Verwendung vorzuschlagen, wobei das Wälzlager ein alternatives Schmierstoffkonzept umsetzt. Hierzu wird ein Wälzlager 1, 7 mit einer ersten Laufbahn 2, mit einer zweiten Laufbahn 3 und mit mindestens einem Schmierkörper 6, der auf der ersten und/oder der zweiten Laufbahn 2, 3 abrollt, wobei der Schmierkörper 6 zumindest in seinem Randbereich aus einem graphitreichen Material und/oder aus Graphit - nachfolgend zusammenfassend Graphitmaterial genannt - gebildet ist, vorgeschlagen, mit einer Mehrzahl von Wälzkörpern 4, welche auf der ersten und der zweiten Laufbahn 2, 3 abwälzen und welche im Randbereich aus einem graphitarmen oder einem graphitlosen Material gebildet sind.
Patent DE-102007035520-A1 (DE)
Title: System zur induktiven Signalübertragung
Inventor: MACHER HEINZ
IPC: E05D15/06
Filed: 2007-07-26
Abstract: Bei einem System zur induktiven Signalübertragung für ein motorisch angetriebenes Schließelement wie Schiebetor und dgl. mit durch äußere Einwirkungen betätigbare Sensoreinrichtungen wie Schaltleisten und dgl., wobei längs eines vorbestimmten Weges des Schließelements an diesem eine Leiterschleife vorgesehen ist, die mit einem am Schließelement angebrachten und mit den Sensoreinrichtungen elektrisch verbundenen Konverter sowie einer gegenüber dem Schließelement ortsfesten Spule und einem ortsfesten Schaltgerät zusammenwirkt, sollen auf ein Impuls (I) einer Trägerfrequenz (20) zum Identifizieren einzelner Messwerte (M<SUB>1</SUB>, M<SUB>2</SUB>), einzelner Konverter (K1, K2) in unterschiedlicie Konverter (K1, K2) Messwerte (M<SUB>1</SUB>, M<SUB>2</SUB>) in gleicher Frequenz und Amplitude auf die Trägerfrequenz (20) aufmoduliert werden.
Patent DE-102007036260-A1 (DE)
Title: Elektrisches Bremssystem
Inventor: BLESSING PETER
IPC: B60T13/66
Filed: 2007-08-02
Abstract: Bereitgestellt wird ein elektrisches Bremssystem für ein Kraftfahrzeug mit zwei Bremskreisen, wobei jeder der Bremskreise Folgendes aufweist: mindestens einen Radbremsaktor (RA11...RA22), welcher einem Rad (R11...R22) des Kraftfahrzeugs zugeordnet ist und auf dieses Rad (R11...R22) eine Bremskraft ausübt; ein dem Radbremsaktor (RA11...RA22) zugeordnetes Radbremsaktor-Steuergerät (ACU11...ACU22), welches den Radbremsaktor (RA11...RA22) steuert; ein zentrales Steuergerät (SCU1, SCU2), welches mit dem Radbremsaktor-Steuergerät (RA11...RA22) kommunikativ verbunden ist und die von dem mindestens einen Radbremsaktor (RA11...RA22) ausgeübte Bremskraft einstellt; und ein Bremskreisversorgungsnetz (BPN1, BPN2) zur Spannungsversorgung des Radbremsaktor-Steuergeräts (ACU11...ACU22) und des zentralen Steuergeräts (SCU1, SCU2) dieses Bremskreises, wobei das Bremskreisversorgungsnetz (BPN1, BPN2) Folgendes aufweist: eine Batterie (31), welche das Radbremsaktor-Steuergerät (ACU11...ACU22) und/oder das zentrale Steuergerät (SCU1, SCU2) des dazugehörigen Bremskreises zumindest nach einem Ausfall eines Basisbordnetzes (PN) des Fahrzeuges mit Spannung versorgt; und mindestens einen DC/DC-Wandler (32), mit welchem die Batterie (31) an das Basisbordnetz (PN) koppelbar ist.
Patent DE-102007037228-A1 (DE)
Inventor: ETTENHUBER KLAUS
IPC: B65B21/12
Filed: 2007-08-07
Abstract: The device (1) has a carrier (2) in which two gripping units (4, 6) are arranged in a longitudinal direction (L). The unit (4) includes a gripping element (12) moved in a direction of an outer circumference of a container (10). The unit (6) is inserted into a recess (10a) of the container. Another gripping element (17) of the unit (6) is moved towards an interior circumference of the container in order to grip the container from inside. The units are moved with respect to the carrier in the longitudinal direction of the carrier. An independent claim is also included for a method for gripping a container.
Patent DE-102007037313-A1 (DE)
Title: Computertomographiegerät mit einer Gantry zur Halterung von um eine Systemachse rotierbar angeordneten Komponenten eines Aufnahmesystems
Inventor: KRUG RITA
IPC: A61B6/03
Filed: 2007-08-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Computertomographiegerät mit einer Gantry (1) zur Halterung von um eine Systemachse (2) rotierbar angeordneten Komponenten (3, 4) eines Aufnahmesystems (16), mit einem stationären Teil (5), in welchem die Gantry (1) kippbar gelagert ist, und mit einer Kühlvorrichtung (6) zur Kühlung der auf der Gantry angeordneten Komponenten (3, 4) mittels eines Luftstroms, wobei die Kühlvorrichtung (6) zumindest einen Luftzuführkanal (7) und zumindest einen Luftabführkanal (8) aufweist, die zwischen dem stationären Teil (5) und der Gantry (1) so angeordnet sind, dass der über den stationären Teil (5) in die Gantry (1) eingebrachte Luftstrom nach Kühlung der Komponenten (3, 4) in gerichteter Form aus der Gantry (1) heraus in den stationären Teil (5) hineingeleitet wird. Die Richtung des aus dem Computertomographiegerät geleiteten Luftstromes hängt somit nicht von der Verkippung der Gantry (1) ab. Darüber hinaus ist das erfindungsgemäße Computertomographiegerät so ausgestaltet, dass eine Kühlung bei geringer Geräuschemission möglich ist, da der direkte Schallweg zwischen Austrittsöffnung (15) und Gantry (1) unterbrochen ist.
Patent DE-102007039315-A1 (DE)
Title: Transporter vehicle, particularly part-integrated travel mobile vehicle, has drivers cab, supporting frame and trunk shaped structure, with two side plates, base plate and roof slab resting on supporting frame
IPC: B62D29/04
Filed: 2007-08-13
Abstract: The transporter vehicle has a drivers cab (10), a supporting frame and a trunk shaped structure (100), with two side plates (102), a base plate (106) and a roof slab (104), resting on the supporting frame. The trunk shaped structure has a curved lateral tapering section (160) on the left and right side that steadily bent towards inside in a rear area in longitudinal direction of a vehicle. The tapering section has a length of 400 millimeter and a final tangent at a rear end. The rear end of the tapering section enclosed in the vehicle longitudinal direction at an angle of 4 degrees.
Patent DE-102007039512-A1 (DE)
Title: Flat slide valve element for use in locking pipeline for fluid medium and materials, has slide valve chamber sealed opposite to plate at housing outlet by transverse seals formed to be arc-shaped at contour of lower end edge of plate
Inventor: WEHR GUNTER
IPC: F16K27/04
Filed: 2007-08-21
Abstract: The valve element (11) has housing (12) formed of two housing halves with a housing passage opening (15) and two connection flanges. The housing forms a slide valve chamber (14) between the housing halves and a sliding plate is guided into the valve chamber. A lower end edge (32) of the sliding plate is outwardly curved in an arc-shape, and the valve chamber is sealed opposite to the sliding plate at a housing outlet by transverse seals (53, 54). The transverse seals are formed to be arc-shaped at contour of the lower end edge of the sliding plate.
Patent DE-102007041272-A1 (DE)
Title: Measuring system for performing contact and contactless measurement at e.g. indexable insert, has electronics circuit receiving measuring signals from barrier and caliper arrangements and routing signals in transmission line to controller
Inventor: BUCHER HERIBERT
IPC: G01B11/00
Filed: 2007-08-31
Abstract: The system (10) has a light barrier arrangement (12) performing position determination of a longest cut of a rotary tool in a machine tool. A multi-directional measuring caliper arrangement (14) is provided for measurement at a stationary tool toward X, Y and Z-axes. A signal electronics circuit (32) performs signal shaping and signal routing to a machine controller. The circuit receives measuring signals from the barrier arrangement and caliper arrangement, and routes the signals in a common signal transmission line to the controller.
Patent DE-102007043259-A1 (DE)
Title: Gaskochfeld
Inventor: RONGEN THOMAS VAN
IPC: F24C3/08
Filed: 2007-09-11
Abstract: Gaskochfeld, aufweisend mindestens eine Gaskochzone mit jeweils einem Gasbrenner und einem Topfauflageelement, dadurch gekennzeichnet, dass der Gasbrenner und das Topfauflageelement in einer abgesenkten Kochmulde angeordnet sind und dass eine in der Kochmulde absenkbare Kochmuldenabdeckung vorhanden ist, welche Ausnehmungen zur Durchführung des Gasbrenners und des Topfauflageelements aufweist.
Patent DE-102007045329-A1 (DE)
Title: LED-Beleuchtungseinheit
Inventor: PANOTOPOULOS GEORGE
IPC: G05D25/02
Filed: 2007-09-21
Abstract: Es wird eine Beleuchtungseinheit, die einen Lichterzeugungsabschnitt, einen Lichtanalyseabschnitt, einen Controller und eine erste Kommunikationsschnittstelle aufweist, offenbart. Der Lichterzeugungsabschnitt und der Lichtanalyseabschnitt befinden sich in einem Gehäuse, das ein transparentes Fenster aufweist. Der Lichterzeugungsabschnitt umfasst mehrere Gruppen von LEDs, wobei jede Gruppe Licht eines anderen Spektrums als die anderen Gruppen emittiert. Der Lichtanalyseabschnitt erzeugt ein Intensitätssignal, das sich auf die Intensität des Lichtes, welches von jeder der Gruoppen erzeugt wird, und die Intensität des Lichtes bezieht, das von einem Ort außerhalb des Gehäuses stammt. Der Controller stellt einen Strom durch jede der LEDs als Reaktion auf die Intensitätssignale ein. Die erste Kommunikationsschnittstelle wird vom Controller zur Kommunikation mit einer Vorrichtung, die sich außerhalb der Beleuchtungseinheit befindet, zum Empfang von Befehlen während des Betriebs der Beleuchtungseinheit genutzt.
Patent DE-102007047664-A1 (DE)
Title: Vehicle part e.g. dashboard, of motor vehicle, has retaining device with recess for retaining writing utensil, where retaining device has drive mechanism for transferring utensil from storage position into withdrawal position
Inventor: WOIWODE OLIVER
IPC: B60K37/04
Filed: 2007-10-05
Abstract: The vehicle part has a retaining device (12) with a recess (16) for retaining a writing utensil (14), where the recess is designed as a cylindrical plug-in mode socket. The retaining device exhibits a drive mechanism (18) for transferring the utensil from a storage position into a withdrawal position. The recess is formed in an axial direction (24) of the utensil. The utensil is removed from the recess in the withdrawal position in the axial direction of the utensil. An end (22) of the utensil is viewable at a front surface (20) of the vehicle part in the storage position.
Patent DE-102007049858-A1 (DE)
Inventor: SINGER JOHANN
IPC: F16H7/08
Filed: 2007-10-18
Abstract: The invention relates to a clamping device having mechanical damping for a traction engine drive, having a fixed, bowl-shaped base part (6) and a clamping roller carrier (1) having at least one clamping roller (2) and rotatably supported by a sliding bearing (4) on a centrally disposed bearing spindle (5) by means of a hub-shaped bearing part (3), wherein the clamping roller carrier (1) is pretensioned against the base part (6) by means of a torsional spring (9) disposed in the ring space (8) formed between the inner contour of the wall (7) of the bowl-shaped base part (6) and the hub-shaped bearing part (3) of the clamping roller carrier (1) and concentrically encompassing the bearing part (3). Furthermore, according to the invention, the torsional spring (9) in said clamping device is designed as a tabless spring on at least one end thereof, and supports itself by means of the at least one tabless spring end on a first frictional element (11) in the form of a brake shoe, and by means of the other spring end on a bowl-shaped base part (6) of the clamping device, wherein the first frictional element (11) is pivotally supported on the clamping roller carrier (1) by means of a lever arm (12) extending in turn through a cutout (13) in the wall (7) of the base part (6) and is pressed by the spring force by means of the torsional spring (9) against the inner contour of the wall (7) of the bowl-shaped base part (6).
Patent DE-102007052038-A1 (DE)
Title: Vehicle storage system for component e.g. driving cab, of truck, has hydraulic or pneumatic absorbers that are connected with each other by hydraulic connection in such manner that absorbers realize stabilizer mechanism
Inventor: BERGLAR-BARTSCH KLAUS
IPC: B62D33/06
Filed: 2007-10-30
Abstract: The system has an absorber device for a vehicle component e.g. truck driving cab, where the device has two hydraulic or pneumatic absorbers (20, 22), and a stabilizer device, which works against a roll moment. The absorbers are connected with each other by a hydraulic connection (102) in such a manner that the absorbers realize a stabilizer mechanism. Each absorber has cylinders (104, 106), in which pistons (112, 114) are arranged in a back and forth movable manner. A control unit acts on one of hydraulic or pneumatic elements.