baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014201766-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung eines Anlegepunkts einer Anfahrkupplung
Inventor: MOSER WILHELM
IPC: F16D48/06
Filed: 2014-01-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bestimmung eines Anlegepunkts (xTP) einer Anfahrkupplung (2), wobei aus einem aktuellen Motormoment (MMot) und einer aktuellen Motordrehzahl (nMot) ein Kupplungsmoment (MKpl) ermittelt und dessen Veränderung erfasst wird. Um eine präzise Ermittlung des Anlegepunkts (xTP) zu ermöglichen, wird überwacht, ob die Veränderung des Kupplungsmoments (MKpl) mit einer Veränderung einer Kupplungsposition (xKpl) korreliert, wobei im zu bejahenden Fall als Anlegepunkt (xTP) die bei Korrelation aktuelle Kupplungsposition (xKpl) erfasst wird.
Patent DE-102014202794-A1 (DE)
Title: Kolben-Kraftstoffpumpe für eine Brennkraftmaschine
Inventor: STRITZEL SOEREN
IPC: F04B53/02
Filed: 2014-02-17
Abstract: Kolben-Kraftstoffpumpe (18) für eine Brennkraftmaschine mit einem Pumpenzylinder (40) und einem im Pumpenzylinder (40) axial verschiebbaren Pumpenkolben (28), dadurch gekennzeichnet, dass die Kolben-Kraftstoffpumpe (18) eine am Umfang des Pumpenkolbens (28) angeordnete Dichtung (46) aufweist, die zumindest eine Noppe (461) aufweist, die in eine axiale Richtung weist, und dass die Dichtung (46) über die zumindest eine Noppe (461) axial anliegt.
Patent DE-102014206282-A1 (DE)
Title: Bedienelement für ein Haushaltsgerät, Verfahren zur Herstellung eines Bedienelements sowie Haushaltsgerät
Inventor: GERL MARKUS
IPC: H01H9/18
Filed: 2014-04-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Bedienelement (1) für ein Haushaltgerät mit wenigstens einer zumindest teilweise umspritzten Leuchtfolie (2).
Patent DE-102014207999-A1 (DE)
Title: Dreidimensional strukturierte Lithium-Anode
Inventor: WOEHRLE THOMAS
IPC: H01M4/139
Filed: 2014-04-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer Lithium-Anode (10) und eine Lithium-Anode (10) für eine Lithium-Zelle und/oder Lithium-Batterie. Um die Lebensdauer, Leistungsfähigkeit und Sicherheit einer mit der Lithium-Anode (10) ausgestatteten Zelle und/oder Lithium-Batterie zu verbessern, weist die Lithium-Anode (10) einen oberflächenstrukturierten Stromableiter (11) und/oder eine oberflächenstrukturierte Schutzschicht (12) mit mindestens einem, von einem erhabenen Oberflächenabschnitt (112, 122) umgrenzten Oberflächenabschnitt (111, 121) auf, wobei die Oberflächenstrukturierung/en (110, 120) mindestens eine Kavität (113, 123) ausbilden, wobei die mindestens eine Kavität (113, 123) mit Anodenaktivmaterial (13), insbesondere elektrochemisch, gefüllt ist. Darüber hinaus betrifft die Erfindung ein mit einer Lithium-Anode ausgestattete Lithium-Zelle und Lithium-Batterie.
Patent DE-102014209599-A1 (DE)
Title: Medienschlauch sowie Verwendung eines Medienschlauchs zum Überwachen einer Maschine
Inventor: NEUBERT STEFAN
IPC: F16L11/118
Filed: 2014-05-20
Abstract: Der Medienschlauch (2) dient zur Verwendung bei hohen Temperaturen und hohen Drücken insbesondere bei Verbrennungsmotoren, speziell zur Messung und Überwachung eines Fluids innerhalb des Verbrennungsmotors. Hierzu umfasst der Medienschlauch (2) einen Innenhohlraum (6), welcher von einer Flachdrahtwendel (4) umgeben ist, welche wiederum von einem Geflecht (8) umgeben ist, welches von einem Außenmantel (10) umhüllt ist. Der Aufbau bestehend aus Flachdrahtwendel (4), Geflecht (8) und Außenmantel (10) ist biegeflexibel und knickfest, temperaturbeständig bis über 150° sowie medienbeständig gegenüber Öl-, Schmier- und Treibstoffen. Zudem ist der Aufbau für einen Berstdruck größer 10 bar ausgelegt.
Patent DE-102014211774-A1 (DE)
Title: Mit einer Bündelschwenkeigenschaft versehene Klebebindevorrichtung, Erhöhungsteil sowie System
Inventor: HUOTARI IISAKKI
IPC: B42C11/04
Filed: 2014-06-18
Abstract: Um die Einwirkung der Dicke der Buchdecke auf die Bündelschwenkeigenschaft zu reduzieren wird eine mit einer Bündelschwenkeigenschaft versehene Klebebindevorrichtung (1) vorgeschlagen, die einen Schwenktisch (4) umfasst, der um eine Drehachse (19) herum zwischen einer Anfangsposition und einer Klebstoffauftrags-position drehbar ist. In der Anfangsposition befindet sich der Schwenktisch (4) in der ersten Position zum Platzieren eines zu bindenden Bogenbündels auf der Buchdecke, die in der Bindung zu verwenden ist und die auf der Stützfläche (5) auf dem Schwenktisch (4) platziert ist. In der Klebstoffauftragsposition ist der Schwenktisch (4) in die andere Position geschwenkt, in welcher mit Hilfe einer Klebstoffauftragsrolle (8) Klebstoff aus einem Klebstoffbehälter (9) auf den Rücken des zu bindenden Bogenbündels auftragbar ist. Die Klebebindevorrichtung (1) umfasst ein oder mehrere auf die Stützfläche (5) zu platzierendes oder platziertes Erhöhungsteil (11) zur Standardisierung der Einwirkung der Dicke der Buchdecke auf den Drehradius umfasst.
Patent DE-102014213582-A1 (DE)
Title: LED-Modul mit einer Mehrzahl LEDs
Inventor: SPRENGER DENNIS
IPC: H01L33/58
Filed: 2014-07-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein LED-Modul (1) mit einem Träger (2), einer Mehrzahl LEDs (3) darauf und einem die LEDs (3) gemeinsam mit dem Träger (2) umschließenden Transmissionskörper (20, 22), welcher neben einer Oberseiten-Lichtaustrittsfläche (10) auch eine Randseiten-Lichtaustrittsfläche (11) zur Erhöhung der Auskoppeleffizienz aufweist, die sich im Wesentlichen parallel zu einer Schwerpunktrichtung (12) erstreckt und eine Höhenerstreckung von mindestens 200 µm hat, wobei die Randseiten-Lichtaustrittsfläche (10) gänzlich oberhalb einer sich senkrecht zur Schwerpunktrichtung (12) erstreckenden Halbraumebene (23) liegt und sich der Träger (2) gänzlich unterhalb der Halbraumebene (23) erstreckt.
Patent DE-102014213816-A1 (DE)
Title: Zusammengesetzte Federhalterung und Montageverfahren in einem Hauptbremszylinder
Inventor: KRIZ II RICHARD JAMES
IPC: B60T11/16
Filed: 2014-07-16
Abstract: Eine kelchförmige Federhalterung ist gleitbar zwischen einem kelchförmigen Kolben angeordnet, wobei eine Feder dazwischen eingekapselt wird. Die Seitenwand der Federhalterung weist mehrere Aussparungen und mehrere Schlitze auf, die mehrere Finger definieren. Eine Zunge steht am distalen Ende von jedem der Finger radial nach außen hervor, um in einer Einschnappposition in einen Halterungsring im Kolben einzugreifen. Die Kombination aus Federhalterung und Kolben bietet eine Anordnung, in der alle Finger mit der Federhaltung außerhalb des Kolbens komprimiert werden können, bis zu einer Einfügeposition, in der die Zungen in einer Eingriffsverbindung mit der Feder angeordnet sind. Nach Einfügen der komprimierten Federhalterung in den Kolben kann die radiale Komprimierung der Finger gelöst werden, damit sich die Finger von der Einfügeposition zur Einschnappposition erweitern, wobei an diesem Punkt die Verbiegung der Finger beendet wird.
Patent DE-102014213860-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsitz, insbesondere Kraftfahrzeugsitz
Inventor: KAEMMERER JOACHIM
IPC: B60N2/36
Filed: 2014-07-16
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Fahrzeugsitz (1), insbesondere einen Kraftfahrzeugsitz, der von wenigstens einer zur Personenbeförderung geeigneten Gebrauchsstellung wahlweise in eine Einstiegsstellung oder in eine Bodenstellung als Nichtgebrauchsstellung und zurück überführbar ist, mit einem Sitzkissen (3) und einer Lehne (5), einem Träger (20), an dem das Sitzkissen (3) und die Lehne (5) angelenkt sind, einer Basis (10), einer Kinematik (30, 40, 41, 42, 50, 53, 54) zur gelenkigen Verbindung des Trägers (20) mit der Basis (10) derart, dass der Träger (20) zwischen einer der wenigstens einen Gebrauchsstellung des Fahrzeugsitzes (1) entsprechenden ersten Stellung des Trägers (20) und einer der Einstiegsstellung des Fahrzeugsitzes (1) entsprechenden zweiten Stellung des Trägers (20) bewegbar ist und einer Schwinge (80), die einerseits am Sitzkissen (3) und andererseits an der Basis (10) drehbar angelenkt ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass das Sitzkissen (3) mittels eines Drehschubgelenks (16, 26) an dem Träger (20) gelagert ist, und zumindest ein Freiheitsgrad des Drehschubgelenks (16, 26) durch eine Verriegelungsvorrichtung (90) verriegelbar ist.
Patent DE-102014214375-A1 (DE)
Title: Bremssystem für ein Fahrzeug, insbesondere einen Kraftwagen, sowie Verfahren zum Betreiben eines solchen Bremssystems
Inventor: WITTE BASTIAN
IPC: B60T13/74
Filed: 2014-07-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Bremssystem (10) für ein Fahrzeug, insbesondere einen Kraftwagen, mit einem von einem Bremsmedium durchströmbaren ersten Bremskreis (12), einem von einem Bremsmedium durchströmbaren zweiten Bremskreis (14), einer im ersten Bremskreis (12) angeordneten ersten Ventileinrichtung (20) zur Modulation des den ersten Bremskreis (12) durchströmenden Bremsmediums, einer im zweiten Bremskreis (14) angeordneten zweiten Ventileinrichtung (20) zur Modulation des den zweiten Bremskreis (14) durchströmenden Bremsmediums, einer ersten Recheneinrichtung (ECU1) zum Ansteuern der ersten Ventileinrichtung (20), einer zweiten Recheneinrichtung (ECU2) zum Ansteuern der zweiten Ventileinrichtung (24), einer ersten elektrischen Feststellbremse (EPB1) zum Aufbringen von Bremsmomenten an wenigstens einem ersten Rad (HL, VR) des Fahrzeugs, und einer zweiten elektrischen Feststellbremse (EPB2) zum Aufbringen von Bremsmomenten an wenigstens einem zweiten Rad (HR, VL) des Fahrzeugs, wobei die erste elektrische Feststellbremse (EPB1) mittels einer der Recheneinrichtungen (ECU1, ECU2) und die zweite elektrische Feststellbremse (EPB2) mittels der anderen Recheneinrichtung (ECU1) ansteuerbar ist.
Patent DE-102014216442-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Erlernen und Trainieren des Tanzens
Inventor: GRAHL ENRIQUE MARKUS
IPC: A63B69/00
Filed: 2014-08-19
Abstract: Vorrichtung zum Erlernen und Trainieren des Tanzens, mit einer sich in vertikaler Richtung erstreckenden Stange, und mit wenigstens zwei höhenverstellbaren und um die Längsachse der Stange drehbaren Haltegriffen, wobei die Haltegriffe jeweils einen zur Stange beabstandeten Griffabschnitt aufweisen.
Patent DE-102014219411-A1 (DE)
Title: Geradheitsmanagementsystem und steuerverfahren desselben für befestigungsstift
Inventor: HEO SOO JEONG
IPC: G01B5/20
Filed: 2014-09-25
Abstract: Ein Befestigungsstift-Geradheitsmanagementsystem ist geliefert. Das System enthält eine Sensoreinheit, die zum Messen von 3D-Koordinaten (a(Ta, La, Ha), b(Tb, Lb, Hb)) für einen ersten und einen zweiten Mittelpunkt (a, b) von zwei angenäherten Kreisen konfiguriert ist, die aus Schnittpunkten einer Außenfläche des zumindest einen Befestigungsstiftes und zwei parallelen Ebenen (PA und PB) senkrecht zu einer Soll-Längenrichtung des zumindest einen Befestigungsstiftes gebildet werden und in einem vorbestimmten Abstand (H) voneinander beabstandet sind. Eine Steuerung ist zum Berechnen eines Geradheitsindex (S. I.) in Bezug auf einen maximalen Abstand (Lmax) zwischen dem ersten und dem zweiten Mittelpunkt unter einer Geradheitsmanagementtoleranz (r) und einen Ist-Abstand (LIst) zwischen dem ersten und dem zweiten Mittelpunkt durch Empfangen der 3D-Koordinaten des ersten und des zweiten Mittelpunktes von der Sensoreinheit konfiguriert.
Patent DE-102014220966-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Transportanlage sowie entsprechende Transportanlage
Inventor: DIGNATH FLORIAN
IPC: B66B1/18
Filed: 2014-10-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Steuerung einer Transportanlage (1) und eine solche Transportanlage (1) mit mindestens zwei Förderabschnitten (2, 3) und mindestens drei Kabinen (11, 12, 13, 14, 15, 16), die im zyklischen Betrieb einzeln verfahren werden, wobei eine jede Kabine ausgehend von einer ersten Startposition einen ersten Förderabschnitt (2) und anschließend einen zweiten Förderabschnitt (3) zur ersten Startposition zurück durchläuft, wobei zumindest entlang eines Förderabschnitts (2, 3) mindestens eine Haltestelle vorgesehen wird und eine oder mehrere aufeinanderfolgende Haltestellen jeweils einem Block (21, 22, 23) zugeordnet werden, und wobei die Fahrt der Kabinen derart gesteuert wird, dass die Kabinen der Reihe nach jeweils einen vorab festgelegten Block anfahren und für jede Kabine zum Durchlaufen des ersten und des zweiten Förderabschnitts eine gleiche Zykluszeit (T) vorgegeben wird.
Patent DE-102014224699-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Speicherung kinetischer Energie, Fahrzeug mit einer solchen Vorrichtung und Betriebsverfahren
Inventor: KAIN ANDREAS
IPC: B60K6/30
Filed: 2014-12-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Speicherung kinetischer Energie für ein Fahrzeug, insbesondere Schwungmassenspeichervorrichtung für ein Fahrzeug, wobei die Vorrichtung eine Schwungmasseneinheit mit einem Gehäuse und einer durch das Gehäuse aufgenommenen, kinetische Energie aufnehmenden und abgebenden Schwungmasse aufweist, wobei die Schwungmasse eingerichtet ist, zur Aufnahme und Abgabe kinetischer Energie mit einem Antriebstrang des Fahrzeugs oder einem von dem Antriebsstrang (18) separaten mit Fahrzeugrädern verbundenen Getriebestrang mechanisch gekoppelt zu werden, wobei das Gehäuse und die Schwungmasse einen elektrischen Generator zur Wandlung der durch die Schwungmasse aufgenommenen kinetischen Energie in elektrische Energie ausbilden.  Weiterhin betrifft die Erfindung ein Fahrzeug mit einer solchen Vorrichtung sowie ein Betriebsverfahren für ein solches Fahrzeug.
Patent DE-102015000054-A1 (DE)
Title: Protektor
IPC: A61F13/15
Filed: 2015-01-09
Abstract: Vorgeschlagen wird ein Protektor (10) zur Verminderung von Geräuschen und Gerüchen von Flatulenzen, wobei der Protektor (10) zur Anbringung in der Gesäßspalte an der Analöffnung in einer länglichen Form mit nahezu rundem oder flach-ovalem Durchmesser oder in einer flachen Flügelform ausgebildet ist sowie die Flügelform eine innere (16) und eine äußere Wölbung (20) aufweist, wobei die innere Wölbung (16) stärker konvex ausgebildet ist als die äußere, flachere Wölbung (20).
Patent DE-102015004676-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Fahrerassistenzeinrichtung eines Kraftwagens, sowie Fahrerassistenzeinrichtung für einen Kraftwagen
Inventor: RABE JOHANNES
IPC: B60W40/02
Filed: 2015-04-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Fahrerassistenzeinrichtung (2) eines Kraftwagens (1), welche ein Navigationssystem (4) mit wenigstens einem Positionssensor (5) und einer digitalen Landkarte, sowie wenigstens einen Umgebungssensor (6) umfasst, mit einem zufälligen Bestimmen (11) einer Vielzahl von Partikelpunkten in einem Zustandsraum, welcher einen Ortsraum und einen Ausrichtungsraum umfasst, um einen durch das Navigationssystem (4) vorgegebenen Punkt in dem Zustandsraum gemäß einer vorgegebenen Wahrscheinlichkeitsverteilung durch die Fahrerassistenzeinrichtung (2), wobei die Partikelpunkte mögliche Aufenthaltsorte (x1, x2, x3, x4, x5, x6, x7, x8) und mögliche Orientierungen (r1, r2, r3, r4, r5, r6, r7, r8) des Kraftwagens (1) repräsentieren, mit einem Erfassen (12) von Messdaten durch zumindest einen der Umgebungs- und/oder Positionssensoren (5, 6); mit einem Auswerten (13) der erfassten Messdaten durch die Fahrerassistenzeinrichtung (2); mit einem Überprüfen (14) durch die Fahrerassistenzeinrichtung (2), ob die ausgewerteten Messdaten eine Bewegung des Kraftwagens (1) repräsentieren, und bei einem positiven Ergebnis des Überprüfens mit einem Verschieben (15) der Partikelpunkte im Zustandsraum entsprechend der von den Messdaten repräsentierten Bewegung, sowie mit einem Wichten zumindest eines der Partikelpunkte in Abhängigkeit der ausgewerteten Messdaten gemäß einer vorbestimmten Vorschrift und mit einem Abschätzen eines tatsächlichen Aufenthaltsortes (X) und einer tatsächlichen Orientierung (R) des Kraftwagens (1) aus den Partikelpunkten unter Berücksichtigung jeweiliger zugehöriger Wichtungswerte, um eine Positionsbestimmung für einen Kraftwagen zu verbessern.
Patent DE-102015013510-A1 (DE)
Title: Leuchtmitteleinrichtung und Verfahren zum Herstellen eines Leuchtmittels
Inventor: ABROSIMOVA VERA
IPC: F21V17/08
Filed: 2015-10-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Leuchtmitteleinrichtung (104). Die Leuchtmitteleinrichtung (104) weist ein Substrat (122) mit einer Zentriereinrichtung (110) zum Ausrichten einer Optikeinrichtung (106) sowie die Leuchtdiodeneinrichtung (108) auf, wobei die Leuchtdiodeneinrichtung (108) an der Zentriereinrichtung (110) ausgerichtet auf einer Seite des Substrats (122) angeordnet ist.
Patent DE-102015015426-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Fahrzeugs und Vorrichtung zur Durchführung eines solchen Verfahrens
Inventor: KOLLER MICHA
IPC: G08G1/0968
Filed: 2015-11-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb eines Fahrzeugs (F), wobei eine aktuelle Ortsinformation des Fahrzeugs (F) erfasst wird. Dabei ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass  – zumindest eine vordefinierte Bedingung für einen automatischen Fahrbetrieb in einer fahrzeugexternen Datenverarbeitungseinheit (5) hinterlegt wird,  – in Abhängigkeit der vordefinierten Bedingung und der erfassten aktuellen Ortsinformation ein Vorschlag für einen automatischen Fahrbetrieb entlang einer vorausliegenden Fahrroute ermittelt wird und den automatischen Fahrbetrieb betreffende Informationen dem Fahrer ausgegeben werden.    Die Erfindung betrifft weiterhin eine Vorrichtung (1) zur Durchführung des Verfahrens.
Patent DE-102015015668-A1 (DE)
Title: Beleuchtungsanordnung für ein Fahrzeug
Inventor: KALINEAK KEVIN
IPC: B60Q1/08
Filed: 2015-12-03
Abstract: Eine Beleuchtungsanordnung für ein Fahrzeug (1) weist eine Mehrzahl von Beleuchtungseinheiten (4.1) auf. Erfindungsgemäß ist zumindest eine zusätzliche Beleuchtungseinheit (4.2) zur Ausleuchtung eines oberhalb einer vorausliegenden Fahrbahn (2) liegenden Bereiches vorgesehen oder ein Winkel eines abgestrahlten Lichtes zumindest einer Beleuchtungseinheit (4.1) ist derart einstellbar, dass der oberhalb der vorausliegenden Fahrbahn (2) liegende Bereich ausleuchtbar ist.
Patent DE-102015015701-A1 (DE)
Title: Servosteuervorrichtung mit automatischer Filtereinstellfunktion auf Basis experimenteller Modalanalyse
Inventor: IIJIMA KAZUNORI
IPC: H02P29/00
Filed: 2015-12-03
Abstract: Eine Servosteuervorrichtung enthält: einen Geschwindigkeitsregelkreis mit einer Geschwindigkeitsbefehlserzeugungseinheit, einer Drehmomentbefehlserzeugungseinheit und einer Geschwindigkeitsdetektionseinheit; eine Sinuswellen-Störungseingabeeinheit; eine Frequenzgangberechnungseinheit zum Abschätzen einer Verstärkung und einer Phase von Eingangs-/Ausgangssignalen des Geschwindigkeitsregelkreises; eine Resonanzfrequenzdetektionseinheit; eine Resonanzmoduskennwert-Abschätzeinheit zum Abschätzen von Resonanzkennwerten aus dem Frequenzgang bei einer Resonanzfrequenz und Frequenzen darum herum; eine Starrkörpermoduskennwert-Abschätzeinheit zum Abschätzen von Starrkörperkennwerten aus dem Frequenzgang in einem Niederfrequenzband; einen Filter, der eine Komponente in einem bestimmten Frequenzband im Drehmomentbefehl abschwächt; und eine Filtereinstelleinheit für eine Einstellung derart, dass der Filter spezifische Kennwerte hat. Die Filtereinstelleinheit hat weiterhin ein Filtereinstellelement, welches eine Komponente in einem Frequenzband abschätzt entsprechend einem Resonanzmodus, welcher durch die Resonanzmoduskennwert-Abschätzeinheit abgeschätzt ist.
Patent DE-102015015784-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Erfassung von arteriellen Parametern eines Menschen und Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: WSH ENGINEERING SERVICES GBR (VERTRETUNGSBERECHTIGTER GESELLSCHAFTER: HIERONYMI ANDREAS 61440 OBERUR
IPC: A61B5/02
Filed: 2015-12-08
Abstract: Zur Erfassung arterieller Parameter wird eine gemittelte Pulskurve eines Menschen einer Berechnungseinheit zugeführt. Diese Berechnungseinheit passt die Parameter eines Simulationsmodells, eines sogenannten Analogons, so an, dass die gemittelte Pulskurve der Pulskurve des Simulationsmodells entspricht. Die aus dem Analogon ausgegebenen arteriellen Parameter lassen sich in einem Radardiagramm anzeigen.
Patent DE-102015100414-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bestimmung des Füllstands eines Mediums in einem Behälter
Inventor: DEILMANN MICHAEL
IPC: G01F23/284
Filed: 2015-01-13
Abstract: Beschrieben und dargestellt ist eine Vorrichtung (1) zur Bestimmung des Füllstands eines Mediums (2) in einem Behälter (3) mit einer Elektronikvorrichtung (4) und einer Signalleiteranordnung (5). Dabei beaufschlagt die Elektronikvorrichtung (4) die Signalleiteranordnung (5) mit elektromagnetischen Signalen. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Vorrichtung zur Bestimmung des Füllstands vorzuschlagen, die vorteilhaft gegenüber dem Stand der Technik ist. Die Aufgabe wird dadurch gelöst, dass die Signalleiteranordnung (5) mehrere Abstrahlvorrichtungen (6) zum Abstrahlen der elektromagnetischen Signale aufweist. Ein in eine Wandung (14) des Behälters (3) einbringbares Trägerelement (7) trägt die Signalleiteranordnung (5).
Patent DE-102015102181-A1 (DE)
Title: Gefäßstütze und Verfahren zur Herstellung einer Gefäßstütze
Inventor: SCHOOF ANDRÉ
IPC: A61F2/82
Filed: 2015-02-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Gefäßstütze, insbesondere einen Stent, mit einer Tragstruktur aus biodegradierbarem Metall, die jeweils in Längsrichtung der Tragstruktur hintereinander angeordnete Stützabschnitte sowie die Stützabschnitte in Längsrichtung der Tragstruktur miteinander verbindende Verbindungselemente aufweist. Mehrere oder alle der Verbindungselemente selbst oder ein jeweiliger Übergang von einem jeweiligen Stützabschnitt zu einem jeweiligen Verbindungselement sind vor einer Implantation der Gefäßstütze mechanisch vorbeansprucht.
Patent DE-102015104343-A1 (DE)
Title: Näherungsschalter-anordnung und verfahren zur abstimmung derselben
Inventor: BUTTOLO PIETRO
IPC: B60R16/02
Filed: 2015-03-23
Abstract: Eine Näherungsschalter-Anordnung und ein Verfahren zur Detektion der Aktivierung einer Näherungsschalter-Anordnung und Abstimmung der Anordnung. Die Anordnung umfasst Näherungsschalter, von denen jeder einen Näherungssensor aufweist, der ein Abfühlaktivierungsfeld und eine Steuerschaltung zur Verarbeitung des Aktivierungsfeldes zur Abfühl-Aktivierung bereitstellt. Das Abstimmungsverfahren umfasst das Erzeugen eines Aktivierungsfeldes mit einem Näherungssensor, das Erzeugen eines Signals in Reaktion auf das Aktivierungsfeld, das Detektieren des dem Signal zugeordneten Rauschens und das Einstellen eines auf dem detektierten Rauschen basierenden Parameters, worin der Parameter zur Detektion eines Näherungszustandes, beispielsweise die Aktivierung des Näherungsschalters, angewandt wird.
Patent DE-102015105330-A1 (DE)
Title: Batteriebaugruppe und Motorroller mit einer Batteriebaugruppe
IPC: B60K1/04
Filed: 2015-04-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Batteriebaugruppe (70), insbesondere für einen elektrischen Motorroller (10), umfassend: – mindestens eine, insbesondere wiederaufladbare, Batterie (90); – ein Batteriegehäuse (21), in dem zumindest die Batterie (90) angeordnet ist; – mindestens ein Betätigungselement (80), insbesondere mindestens einen Hebel oder einen Griff; – mindestens eine lösbare mechanische Verriegelung (91) zur Verbindung des Batteriegehäuses (21) mit einer mit elektrischer Energie zu versorgenden Einheit, insbesondere zur Verbindung mit einem elektrischen Motorroller (10); – mindestens einen im Batteriegehäuse (21) ausgebildeten Stromkreis; wobei durch Betätigen des Betätigungselements (80) die mechanische Verriegelung (91) lösbar und der Stromkreis unterbrechbar ist.
Patent DE-102015107464-A1 (DE)
Title: Reinigungsautomat für medizinische Instrumente mit einer Ultraschalleinrichtung
Inventor: KUKOLJA JANKO
IPC: B08B3/12
Filed: 2015-05-12
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Reinigungsautomaten (1) für medizinische Instrumente mit einer Ultraschalleinrichtung (30), die mindestens einen Ultraschallwandler (33) aufweist, und mit mindestens einem in einem Spülraum (2) angeordneten Sprüharm zum Versprühen einer Reinigungsflüssigkeit. Der Reinigungsautomat (1) ist dazu eingerichtet, eine Ultraschallwanne (20) mit einer offenen Seite aufzunehmen und die offene Seite im Betrieb zu verschließen.