baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018201290-A1 (DE)
Title: Verfahren zum erzeugen einer komprimierten version eines künstlichen neuronalen netzwerks sowie vorrichtung und speichermedium
Inventor: BELAGIANNIS VASILEIOS
IPC: G06N3/08
Filed: 2018-01-29
Abstract: Die Erfindung betrifft Verfahren zum Erzeugen einer komprimierten Version eines künstlichen neuronalen Netzwerks (12). Die Erfindung sieht vor, das Netzwerk (12) als ein Lehrernetzwerk (12) zusammen mit einem künstlichen neuronalen Diskriminatornetzwerk (15) und einem künstlichen neuronalen Schülernetzwerk (13), die beide als GANs, Generative Neural Networks, angeordnet sind, betrieben wird, wobei eine Konfiguration des Lehrernetzwerks (12) unverändert beibehalten wird und das Schülernetzwerk (13) mittels einer vorbestimmten GAN-Methode (14) darauf trainiert wird, zu mehreren vorbestimmten Eingabedatensätzen (16) eine jeweilige Ausgabe wie das Lehrernetzwerk (12) zu erzeugen, wobei das Diskriminatornetzwerk (15) als Diskriminator der GAN-Methode (14) betrieben wird, und das trainierte Schülernetzwerk (13) als die komprimierte Version des Lehrernetzwerks (12) bereitgestellt wird.
Patent DE-102018202394-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Schallausgabeeinrichtung eines Kraftfahrzeugs, Steuereinrichtung, und Kraftfahrzeug
Inventor: BARKE ALEXANDER
IPC: B60Q5/00
Filed: 2018-02-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Schallausgabeeinrichtung (14) eines Kraftfahrzeugs (10). Eine Steuereinrichtung (22) führt durch: Feststellen einer aktuellen Fahrtsituation des Kraftfahrzeugs (10, S2), Bereitstellen eines Umgebungssignals aus einer Erfassungseinrichtung (12) des Kraftfahrzeugs (10, S1), wobei das Umgebungssignal mindestens eine durch die Erfassungseinrichtung (12) erfasste Eigenschaft einer Außenumgebung (18) des Kraftfahrzeugs (10) beschreibt, und Feststellen eines Fahrverhaltens eines Benutzers des Kraftfahrzeugs (10, S3). Die Steuereinrichtung (22) führt ebenfalls durch: Bereitstellen eines Umgebungsmodells, das anhand der mindestens einen erfassten Eigenschaft und der festgestellten Fahrtsituation eine aktuelle Verkehrslage der Außenumgebung (18) beschreibt (S4), anhand des bereitgestellten Umgebungsmodells: Prüfen, ob die aktuelle Verkehrslage ein Gefahrkriterium erfüllt (S5). Falls das Gefahrenkriterium erfüllt ist wird in Abhängigkeit von dem festgestellten Fahrverhalten und dem bereitgestellten Umgebungsmodell ein Sollwert eines Tonparameters festgelegt (S6) und ein entsprechendes Audiosignal mit dem festgelegten Sollwert des Tonparameters (S9) bereitgestellt und an die Schallausgabeeinrichtung (14) übertragen (S10).
Patent DE-102018204431-A1 (DE)
Title: Vibrationsoptimiertes Klappenventil sowie Abgasklappensystem mit einem solchen Klappenventil
Inventor: WORTMANN FRANK
IPC: F02D9/10
Filed: 2018-03-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Klappenventil (12) für eine Abgasanlage eines Verbrennungsmotors, insbesondere eines Kraftfahrzeugs, umfassend ein rohrabschnittsförmiges Ventilgehäuse (16), durch das ein Abgasstrom in Richtung der Längsachse (20) des Ventilgehäuses (16) führbar ist und eine im Ventilgehäuse (16) angeordnete Ventilklappe (22) zum Steuern des Abgasstroms. Die Ventilklappe (22) ist an einer Klappenwelle (24) mit einem ersten und einem zweiten Endabschnitt (26, 32) drehfest befestigt, wobei die Klappenwelle (24) am Ventilgehäuse (16) um eine Schwenkachse (30) schwenkbar gelagert ist und über ihren ersten Endabschnitt (26) mit einem Aktor (14) verkoppelbar ist. Ein Gleitlager (34, 36) dient dem schwenkbaren Lagern des zweiten Endabschnitts und weist ein erstes und ein zweites Drahtkissenlagerteil (40, 42) auf. Die beiden Lagerteile sind axialer Richtung hintereinanderliegend angeordnet. Die Klappenwelle (24) weist einen Radialvorsprung (44) auf, der an der Klappenwelle (24) in einer axialen Richtung lagefixiert angeordnet ist und welcher zwischen dem ersten und dem zweiten Drahtkissenlagerteil (40, 42) in axialer Richtung spielfrei gehalten angeordnet ist. Die Erfindung betrifft darüber hinaus ein Abgasklappensystem mit einem solchen Klappenventil (12).
Patent DE-102018206447-A1 (DE)
Title: Spülgutaufnahme und Haushalts-Geschirrspülmaschine
Inventor: EISENBART BERND
IPC: A47L15/50
Filed: 2018-04-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Spülgutaufnahme (12 - 14), insbesondere einen Geschirrkorb, für eine Haushalts-Geschirrspülmaschine (1), mit einem gitterförmigen Boden (19), einer an der Spülgutaufnahme (12 - 14) vorgesehenen Intensivspülzone (31), und einem manuell betätigbaren Auf-Zu-Ventil (32A, 32B), das dazu eingerichtet ist, die Intensivspülzone (31) wahlweise von einem deaktivierten Zustand in einen aktivierten Zustand und umgekehrt zu verbringen, wobei das Auf-Zu-Ventil (32A, 32B) durch den Boden (19) hindurch betätigbar ist.
Patent DE-102018208157-A1 (DE)
Title: Rückhaltevorrichtung für einen Kraftfahrzeuginsassen sowie hiermit ausgestattetes Kraftfahrzeug
Inventor: HUF ANDREAS
IPC: B60R21/18
Filed: 2018-05-24
Abstract: Zum Zwecke einer Verbesserung einer Rückhaltevorrichtung (30) für einen Kraftfahrzeuginsassen (5), die einen Airbag (70) aufweist, ist vorgesehen, dass der Airbag (70) im vollständig aufgeblasenen Zustand, in vertikaler Richtung (z) betrachtet, einen Bereich abdeckt, der sich von dem Schlüsselbein (75) des Kraftfahrzeuginsassen (5) bis zu dessen hierunter befindlichen maximal dritten Rippe (90) erstreckt.
Patent DE-102018210356-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Unterstützung eines Fahrers eines Nutzfahrzeugs bei einem Unterfahren einer Wechselbrücke und Fahrerassistenzsystem
Inventor: KNIESS PATRICK
IPC: B60W30/06
Filed: 2018-06-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zur Unterstützung eines Fahrers eines Nutzfahrzeugs (2) bei einem Unterfahren einer Wechselbrücke (1), umfassend ein Heranfahren des Nutzfahrzeugs (2) an eine zum Unterfahren der Wechselbrücke (1) geeignete Ausgangsposition (13), ein Aktivieren eines Fahrerassistenzsystems zum Unterfahren der Wechselbrücke (1), ein Erfassen zumindest eines Merkmals der zu unterfahrenden Wechselbrücke (1) mittels einer Umfeldsensorik (10.1, 10.2, 10.3) des Nutzfahrzeugs (2), ein Bestimmen einer Relativpose zwischen der zu unterfahrenden Wechselbrücke (1) und dem Nutzfahrzeug (2), ein Berechnen einer Soll-Trajektorie (12) zum Unterfahren der Wechselbrücke (1) auf Basis der bestimmten Relativpose und ein Ausgeben einer Lenkanweisung an den Fahrer des Nutzfahrzeugs (2), zum Unterfahren der Wechselbrücke (1) entlang der Soll-Trajektorie (12).
Patent DE-102018216144-A1 (DE)
Title: Anomalieerkennungsvorrichtung und Anomalieerkennungsverfahren
Inventor: MATSUMOTO TAKEO
IPC: G03B43/00
Filed: 2018-09-21
Abstract: Eine Anomalieerkennungsvorrichtung umfasst: einen Schätzer, der den Bewegungsbetrag eines mobilen Körpers basierend auf einem Bild schätzt, das von einer am mobilen Körper montierten Kamera aufgenommen wurde; und einen Bestimmer, der eine Anomalie in der Kamera bestimmt, indem er geschätzte Informationen über den Bewegungsbetrag des mobilen Körpers erhält, wie er in dem Schätzer erhalten wurde, und tatsächlich beobachtete Informationen über die Bewegung des mobilen Körpers erhält, wie sie von einem externen Sensor, der nicht die Kamera ist, der am mobilen Körper montiert ist, erfasst wurden.
Patent DE-102018218849-A1 (DE)
Title: Gerüstsystem und Verfahren zur Herstellung des Gerüstsystems
Inventor: MIKIC ERZAD
IPC: E04G5/08
Filed: 2018-11-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gerüstsystem mit zumindest einem Gerüstbelag (30). Die Gerüstbeläge (30) weisen vorzugsweise gleiche Beschläge (10) auf, die mit unterschiedlich hohen Belagprofilen (32), insbesondere auf identische Art und Weise, verbunden sind. Besonders bevorzugt weist das Gerüstsystem zumindest zwei Gerüstbeläge (30) auf, die jeweils identische Beschläge (10), aber Belagprofile (32) mit unterschiedlicher Maximalhöhe (H) aufweisen, wobei weiter bevorzugt die Länge (L) des Belagprofils (32) mit geringerer Maximalhöhe (H) kürzer ist als bei dem Belagprofil mit größerer Maximalhöhe (H). In weiter bevorzugter Ausgestaltung der Erfindung umfasst das Gerüstsystem zumindest drei Gerüstbeläge (30), die jeweils identische Beschläge (10), aber Belagprofile (32) mit unterschiedlicher Maximalhöhe (H) aufweisen, wobei weiter bevorzugt die Belagprofile (32) unterschiedlich lang ausgebildet sind und mit zunehmender Länge (L) größere Maximalhöhen (H) aufweisen.
Patent DE-102018218991-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Fertigungseinrichtung und Fertigungseinrichtung zum additiven Fertigen eines Bauteils aus einem Pulvermaterial
Inventor: WAGENBLAST PHILIPP
IPC: B29C64/321
Filed: 2018-11-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Fertigungseinrichtung (1) zum additiven Fertigen eines Bauteils aus einem Pulvermaterial (5), wobei wenigstens eine optische Aufnahme einer Arbeitspulverschicht (7) eines Pulvermaterials (5) an einem Bauort (3) der Fertigungseinrichtung (1) angefertigt wird, wobei die wenigstens eine optische Aufnahme lokal ausgewertet wird, wobei die Arbeitspulverschicht (7) anhand der Auswertung der wenigstens einen optischen Aufnahme auf lokale Beschichtungsfehler untersucht wird.
Patent DE-102018219246-A1 (DE)
Title: Steuergerätearchitektur für Fahrzeuge
Inventor: ZINNER HELGE
IPC: H04L12/44
Filed: 2018-11-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Steuergerätearchitektur und ein Verfahren, bei der eine Kommunikationsverbindung zwischen mindestens zwei Steuergeräten, insbesondere in einem Fahrzeug, stattfindet. Das Verfahren weist folgende Schritte auf:- Empfangen des Datenpakets (500), mittels des ersten Interface-Controllers (110);- Bestimmen, mittels eines Daten-Analysators (120), einer Übermittlungsstrategie für das Datenpaket (500), wobei die Übermittlungsstrategie mindestens eine der folgenden Aktionen umfasst:Verwerfen des Datenpakets (500), und/oderSenden des Datenpakets (500) an mindestens einen der zweiten Interface-Controller (301, 302, 303), und/oder Senden des Datenpakets (500) an mindestens einen der Pufferspeicher (131, 132), und/oderFragmentieren des Datenpakets (500) und senden an mindestens einen der Pufferspeicher (131, 132), und/oder Senden des Inhalts des mindestens eines Pufferspeichers (131, 132) an mindestens einen der zweiten Interface-Controller (301, 302, 303);- Durchführen der Übermittlungsstrategie für das Datenpaket (500).
Patent DE-102018219666-A1 (DE)
Title: Bildverarbeitungsverfahren
Inventor: STOHR ALEXANDER
IPC: G06T7/80
Filed: 2018-11-16
Abstract: Verfahren zum Verarbeiten von Bilddaten, welche von einer Fahrzeugkamera aufgenommen wurden, mit den folgenden Schritten: Vorgeben eines Orts wenigstens eines bekannten Fixpunktes in dem Blickfeld einer Kamera (14;15); Erfassen von Bilddaten mittels der Kamera (14; 15); Bestimmen eines Kameraorts, an welchem die Bilddaten erfasst wurden, insbesondere aufgrund der erfassten Bilddaten und des Orts des Fixpunkts mittels einer Recheneinheit (12); Verarbeiten der erfassten Bilddaten aufgrund des ermittelten Kameraorts mittels der Recheneinheit (12).
Patent DE-102018219925-A1 (DE)
Title: Kompositelektrode mit homogenem Abscheidungsverhalten
Inventor: HANAUER MATTHIAS MARTIN
IPC: H01M10/0562
Filed: 2018-11-21
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist eine Kompositelektrode (1) für eine elektrochemische Festkörperzelle, umfassend:mindestens eine im Wesentlichen nicht poröse Festelektrolytschicht (2), umfassend mindestens einen ersten Festelektrolyten,mindestens eine poröse Festelektrolytschicht (3), umfassend mindestens einen zweiten Festelektrolyten (7), undmindestens eine Stromsammlerschicht (4),wobeidie poröse Festelektrolytschicht (3) auf mindestens einer Oberfläche (41, 42) der Stromsammlerschicht (4) und zwischen der im Wesentlichen nicht porösen Festelektrolytschicht (2) und der Stromsammlerschicht (4) angeordnet ist,mindestens ein Teil der Oberfläche der Poren (6) der porösen Festelektrolytschicht (3) durch eine Beschichtung (5) mit mindestens einem Material zur Reduzierung eines Grenzflächenwiderstands Z zwischen dem zweiten Festelektrolyten (7) und elementarem Lithium modifiziert wurde,und die Schichtdicke der Beschichtung (5) der Oberfläche der Poren (6) der porösen Festelektrolytschicht (3) mit mindestens einem Material zur Reduzierung des Grenzflächenwiderstands Z zwischen dem zweiten Festelektrolyten (7) und elementarem Lithium mit zunehmendem Abstand der jeweiligen Porenoberfläche von der Stromsammlerschicht (4) abnimmt.Gegenstand der Erfindung ist auch ein Verfahren zur Herstellung einer solchen Kompositelektrode (1), deren Verwendung sowie eine elektrochemischen Festkörperzelle, umfassend eine solche Kompositelektrode (1).
Patent DE-102018222104-A1 (DE)
Title: Sprühbare kosmetische Zusammensetzung
Inventor: METTEN DIANE
IPC: A61K8/81
Filed: 2018-12-18
Abstract: Die Anmeldung beschreibt eine kosmetische Zusammensetzung zur kosmetischen Behandlung keratinischer Fasern, umfassend:(a) Fasern(b) Ethanol(c) mindestens ein Polymer, umfassend ein Acrylatcopolymer(d) Treibmittel.
Patent DE-102019001895-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Antriebsstrangs eines Kraftfahrzeugs
Inventor: KOPNER CHRISTIAN
IPC: F16H61/22
Filed: 2019-03-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Antriebsstrangs (12) eines Kraftfahrzeugs (10), dessen Antriebsstrang (12) ein Getriebe (20) mit einer Getriebesperre (22) und wenigstens eine einen Stator (26) und einen Rotor (28) aufweisende elektrische Maschine (24) aufweist, mittels welcher über das Getriebe (20) Räder (18) des Kraftfahrzeugs (10) und dadurch das Kraftfahrzeug (10) antreibbar sind, wobei infolge eines mittels einer Sensoreinrichtung (32) des Kraftfahrzeugs (10) erfassten Unfalls des Kraftfahrzeugs (10) die Getriebesperre (22) mittels eines Aktors (34) des Kraftfahrzeugs (10) gezielt aktiviert wird, wodurch der Rotor (28) gegen eine durch die Räder (18) bewirkbare Rotation des Rotors (26) gesichert wird.
Patent DE-102019006469-A1 (DE)
Title: Landwirtschaftliche Arbeitsmaschine mit höhenveränderbarem Arbeitswerkzeug
Inventor: HELPER ERIK
IPC: A01B63/14
Filed: 2019-09-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine landwirtschaftliche Arbeitsmaschine zum frontseitigen oder heckseitigen Anordnen an ein Zugfahrzeug, mit einem Rahmen, an dem ein Arbeitsorgan angeordnet ist, das einen Ausleger und mindestens ein Arbeitswerkzeug umfasst, wobei das Arbeitswerkzeug an dem Ausleger angeordnet ist, und der Ausleger längenveränderlich ist, so dass eine Arbeitsposition des Arbeitswerkzeugs gegenüber dem Rahmen von einer eingefahrenen Arbeitsposition in eine ausgefahrene Arbeitsposition veränderbar ist, wobei der Ausleger mit einem Aktor um eine Schwenkachse in und gegen eine Schwenkrichtung verschwenkbar ist, so dass das Arbeitswerkzeug reversibel von einer Betriebsstellung in eine angehobene Stellung anhebbar ist, wobei die Arbeitsmaschine einen Sensor zur Erfassung einer Höhe des mindestens einen Arbeitswerkzeugs sowie eine Auswert- und Steuerungseinheit zum Steuern des Aktors umfasst, wobei die Auswert- und Steuerungseinheit dazu ausgebildet ist,• die Höhe des mindestens einen Arbeitswerkzeugs zu erfassen,• eine Winkelgeschwindigkeit des Auslegers beim Verschwenken um die Schwenkachse durch Beaufschlagen des Aktors mit einem Stellwert zu steuern, und• den Aktor beim Absenken des mindestens einen Arbeitswerkzeugs von der angehobenen Stellung in die Betriebsstellung fortlaufend oder ab Erreichen einer Grenzhöhe mit einem die Winkelgeschwindigkeit verringernden Stellwert zu beaufschlagen.
Patent DE-102019105209-A1 (DE)
Title: Schaltschlepphebel für den Ventiltrieb einer Brennkraftmaschine
Inventor: SCHLEEH THOMAS
IPC: F01L1/18
Filed: 2019-03-01
Abstract: Vorgeschlagen ist ein schaltbarer Schlepphebel für den Ventiltrieb einer Hubkolbenbrennkraftmaschine, mit einem Außenhebel (1), in dessen Ausnehmung relativ hierzu beweglich ein Innenhebel (2) vorgesehen ist, wobei Außen- (1) und Innenhebel (2) mittels einer Schwenkachse (3) an einem Ende miteinander verbunden sind, wobei quer zur Hebellängsrichtung in einer Stufenbohrung (9) und einer Stützhülse (15) am Innenhebel (2) ein Mittelkolben (11) gegen die Kraft einer auf dem Mittelkolben (11) geführten Feder (13) verschiebbar gelagert und mittels eines Bundes (12) an einer Anschlagfläche (10) in der Stufenbohrung (9) und an einer Begrenzungsfläche (16) an der Stützhülse (15) beanschlagt ist und dabei zwei Kammern bildet, wobei zwischen Außen- (1) und Innenhebel (2) ein Nockenrückstellfederelement eingebaut ist und wobei am Bund (12) des Mittelkolbens (11), an dessen Außenumfang zumindest eine Aussparung oder Abflachung (19) eingearbeitet ist.
Patent DE-102019106527-A1 (DE)
Title: Verfahren zum betrieb einer optischen anzeigevorrichtung und optische anzeigevorrichtung
Inventor: RICHTER DANIEL
IPC: H01L27/15
Filed: 2019-03-14
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Betrieb einer optischen Anzeigevorrichtung (1) angegeben. Die optische Anzeigevorrichtung (1) weist ein erstes optoelektronisches Halbleiterbauelement (10) auf, das zur Emission von elektromagnetischer Strahlung einer ersten Wellenlänge eingerichtet ist und eine erste intrinsische Einschaltverzögerung (100) aufweist. Ferner weist die optische Anzeigevorrichtung (1) ein zweites optoelektronisches Halbleiterbauelement (20) auf, das zur Emission von elektromagnetischer Strahlung einer zweiten Wellenlänge eingerichtet ist und eine zweite intrinsische Einschaltverzögerung (200) aufweist. Die zweite Wellenlänge ist von der ersten Wellenlänge verschieden. Das erste Halbleiterbauelement (10) wird mit einem ersten Betriebsstrom gemäß einem ersten Ansteuersignal (110) betrieben. Das zweite Halbleiterbauelement (20) wird mit einem zweiten Betriebsstrom gemäß einem zweiten Ansteuersignal (210) betrieben. Das erste und/oder das zweite Ansteuersignal (110, 210) weisen ein Verzögerungstaktsignal (40) auf, das so gewählt wird, dass die Emissionen der elektromagnetischen Strahlung des ersten und des zweiten Halbleiterbauelements (10, 20) gegeneinander eine Einschaltverzögerung aufweisen, die kleiner ist als eine Differenz der ersten und der zweiten intrinsischen Einschaltverzögerung (100, 200). Es wird ferner eine optische Anzeigevorrichtung (1) angegeben.
Patent DE-102019107573-A1 (DE)
Title: Steckverbinder
Inventor: FRIESEN MARKUS
IPC: H01R12/73
Filed: 2019-03-25
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Steckverbinder (1) zur Bereitstellung einer elektrischen Verbindung mit einem Leiterbahnanschluss (212) einer Leiterplatte (20), mit den Merkmalen:der Steckverbinder (1) weist eine erste Leiterplatte (110) mit einem Leiterbahnanschluss (112) und einen Steckbereich (15) zum Stecken der Leiterplatte (20) in den Steckverbinder (1) auf, wobei sich der Steckbereich (15) parallel zu der ersten Leiterplatte (110) erstreckt;in dem Steckverbinder (1) ist ein Kontaktelement (12) und/oder ein Federelement (13) vorgesehen; wobeider Steckbereich (15) und das Kontaktelement (12) und/oder das Federelement (13) derart ausgebildet und angeordnet sind, dass in einem gesteckten Zustand des Steckverbinders (1)die in den Steckbereich (15) gesteckte Leiterplatte (20) parallel zu der Leiterplatte (140) angeordnet ist und der Leiterbahnanschluss (212) gegenüber dem Leiterbahnanschluss (112) angeordnet ist, undüber das Kontaktelement (12) und/oder das Federelement (13) eine elektrische Verbindung des Leiterbahnanschlusses (112) mit dem Leiterbahnanschluss (212) bereitgestellt ist.Die Erfindung betrifft weiterhin einen Steckverbinder (2), der als Gegensteckverbinder für den Steckverbinder (1) geeignet ist, sowie eine mit einem Steckverbinder (1) und/oder Steckverbinder (2) versehene Leiterplatte.
Patent DE-102019108288-A1 (DE)
Title: Bicyclisches Triolborat und dessen Verwendung in einer Elektrolytzusammensetzung in einem Energiespeicher
Inventor: FRANZ KLAUS-DIETER
IPC: C07F5/04
Filed: 2019-03-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein bicyclisches Triolborat der allgemeinen Formelund dessen Verwendung in einer Elektrolytzusammensetzung. Die vorliegende Erfindung betrifft insbesondere die Verwendung eines bicyclischen Triolborats in einer Elektrolytzusammensetzung in elektrochemischen Superkondensatoren, beispielsweise in Doppelschichtkondensatoren in Elektromotoren.
Patent DE-102019112544-A1 (DE)
Title: Sanitärartikel, insbesondere Duschrückwand, Badewannenwandung, Wasch- oder Toilettenbecken mit Natursteinoptik
Inventor: KSCHIWAN JÖRG
IPC: C03C17/22
Filed: 2019-05-14
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Sanitärartikel (1), insbesondere eine Duschrückwand oder eine Badewanne, welche eine Trägerwand (2) aus organischem oder anorganischem Material mit einer Beschichtung (3) versehen ist und an einem Untergrund (4) mittels Verklebung befestigt wird, bzw. als Badewanne freistehend oder in einem Träger montiert wird. Die Beschichtung verleiht dem Sanitärartikel eine natursteinähnliche Optik. Die Erfindung betrifft ebenfalls ein Verfahren zur Herstellung der erfindungsgemäßen Sanitärartikel. Die Erfindung betrifft auch weitere Sanitärartikel wie Duschwannen, Waschbecken, Toilettenbecken oder ähnliche Sanitärartikel.
Patent DE-102019116500-A1 (DE)
Title: Verkleidungsanordnung für einen Fahrzeuginnenraum
Inventor: SCHMITZ STEFAN
IPC: B60R13/04
Filed: 2019-06-18
Abstract: Es ist eine Verkleidungsanordnung (10) für einen Fahrzeuginnenraum (16) vorgesehen mit einem eine Durchgangsöffnung (14) aufweisenden Verkleidungsteil (12), einem in der Durchgangsöffnung (14) eingesteckten Leuchtkörper (40), wobei der Leuchtkörper (40) eine Bewegung quer zur Öffnungsnormalen (28) der Durchgangsöffnung (14) formschlüssig blockiert, einer mit einer vom Fahrzeuginnenraum (16) weg weisenden Rückseite (18) des Verkleidungsteils (12) verbundenen Aufnahmeeinrichtung (20), einem in die Aufnahmeeinrichtung (20) entlang einer im Wesentlichen quer zur Öffnungsnormalen (28) verlaufenden Einsteckrichtung (30) eingesteckten Rastkörper (38), wobei die Aufnahmeeinrichtung (20) eine Bewegung des Rastkörpers (38) in Richtung der Öffnungsnormalen (28) formschlüssig blockiert, und einem an der Rückseite (18) des Verkleidungsteils (12) vorgesehenen und im Wesentlichen quer zur Öffnungsnormalen (28) verlaufenden Verbindungssteg (36), wobei der Leuchtkörper (40) und der Rastkörper (38) zueinander beabstandet mit dem in Richtung der Öffnungsnormalen (28) der Durchgangsöffnung (14) elastisch biegbar ausgeführten Verbindungssteg (36) verbunden sind. Dadurch ist eine einfache und kostengünstige optisch gefällige Gestaltung eines Fahrzeuginnenraums (16) ermöglicht.
Patent DE-102019116954-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Einstellung einer Spalthöhe
Inventor: LUECK RUDOLF
IPC: G01H17/00
Filed: 2019-06-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Einstellung einer Spalthöhe (H) zwischen den Spitzen von Schaufeln (41) einer Turbinenstufe (17, 19) und / oder einer Kompressorstufe (14, 15) und einem die Schaufeln (41) umgebenden Gehäuse (42) in einem Gasturbinentriebwerk (10), gekennzeichnet durcheine Mehrzahl von Körperschallsensoren (1, 2, 3, 4, 1a, 2a, 3a, 4a), die jeweils an einem Sektor (A1, A2, A3, A4, A5, A6, A7, A8) am und / oder im Gehäuse (42) einer Turbinenstufe (17, 19) und / oder einer Kompressorstufe (14, 15) des Gasturbinentriebwerks (10) angeordnet sind,wobei die Körperschallsensoren (1, 2, 3, 4, 1a, 2a, 3a, 4a) so eingerichtet und ausgebildet sind, dass damit ein Anstreifen einer rotierenden Schaufel der Turbinenstufe (17, 19) und / oder der Kompressorstufe (14, 15) anhand mindestens eines Körperschallsignals (K) detektierbar ist undeiner Mess- und Steuereinheit (5), mit der anhand des mindestens einen Körperschallsignals (K) der geometrische Ort des Anstreifens der Spitzen der Schaufeln (41) am Gehäuse (42) ermittellbar ist undin Abhängigkeit davon mindestens eine Temperiervorrichtung (C1, C2, C3, C4, C5, C6, C7, C8) aktivierbar ist, die dem mindestens einem Sektor (A1, A2, A3, A4, A5, A6, A7, A8) zugeordnet ist, so dass die Spalthöhe (H) lokal auf einen Sollwert einstellbar ist. Die Erfindung betrifft auch ein Verfahren zur Einstellung der Spalthöhe (H).