baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019124770-A1 (DE)
Title: Parksperreinrichtung mit einem einen Federweg begrenzenden Anschlagelement
Inventor: KIRCHGÄSSNER TOBIAS
IPC: F16H63/38
Filed: 2019-09-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Parksperreinrichtung (10) für ein Fahrzeug, aufweisend ein Drehbauteil (28), das um eine Drehachse drehbar ist und eine Sperrvorrichtung (12) zur Umschaltung zwischen einer Freigabestellung und einer Verriegelungsstellung, umfassend ein auslenkbares Betätigungselement (14), ein Federelement (16) zur Bewirkung einer Federkraft, ein Übertragungselement (18), das über die Wirkung der Federkraft gegenüber dem Betätigungselement (14) begrenzt bewegbar ist und ein Sperrelement (20), das abhängig von der Bewegung des Übertragungselements (14) die Freigabestellung oder die Verriegelungsstellung, bei der das Sperrelement (20) in Eingriff mit dem Drehbauteil (28) steht und dabei eine Drehbewegung des Drehbauteils (28) beschränkt, einnimmt, wobei dem Federelement (16) ein Anschlagelement (30) zugeordnet ist, das einen Federweg des Federelements (16) begrenzt.
Patent DE-102019125619-A1 (DE)
Title: Motoreinheit
Inventor: OKUHATA YOSHIHISA
IPC: H02K9/00
Filed: 2019-09-24
Abstract: Eine Motoreinheit beinhaltet einen Motor, der eine Motorwelle, die entlang einer Mittelachse angeordnet ist, die sich in einer axialen Richtung erstreckt, und eine Kühleinheit aufweist, die den Motor kühlt, wobei die Kühleinheit eine erste Ansaugöffnung, die konfiguriert ist, um ein erstes Kühlmittel anzusaugen, das den Motor kühlt, eine erste Ablassöffnung, die konfiguriert ist, um das erste Kühlmittel, das von der ersten Ansaugöffnung angesaugt wird, abzulassen, eine zweite Ansaugöffnung, die konfiguriert ist, um ein zweites Kühlmittel anzusaugen, das das erste Kühlmittel durch Wärmeaustausch mit dem ersten Kühlmittel kühlt, und eine zweite Ablassöffnung beinhaltet, die konfiguriert ist, um das zweite Kühlmittel abzulassen, das von der zweiten Ansaugöffnung angesaugt wird.
Patent DE-102019125833-A1 (DE)
Title: Metallische Membran für einen Druckaufnehmer
Inventor: FUNKEN DIETER
IPC: G01L19/00
Filed: 2019-09-25
Abstract: Es ist eine metallische Membran (1, 17, 59, 67) für einen Druckaufnehmer beschrieben, die einen mit einem Druck (p) beaufschlagbaren, durch den darauf einwirkenden Druck (p) auslenkbaren Membranbereich (3, 19) umfasst, an den mindestens ein ringförmiger Membranrand (5, 23) angrenzt, die als Einzelteil vorgefertigt und mittels mindestens einer verfahrenstechnisch möglichst einfach erzeugbaren Fügung (15, 31) derart auf einem Träger (13, 27, 61, 71) des Druckaufnehmers montierbar ist, dass sich deren Druckübertragungseigenschaften hierdurch gar nicht oder nur in möglichst geringem Maße verändern. Hierzu ist auf dem Membranrand (5), auf mindestens einem der Membranränder (23) oder auf jedem der Membranränder (23) jeweils ein Befestigungsring (7, 21, 43, 69) angeordnet, der mindestens einen von dem auslenkbaren Membranbereich (3, 19) beabstandeten, mittels der Fügung (15, 31) mit dem Träger (13, 27, 61, 71) des Druckaufnehmers verbindbaren Ringbereich (9, 11, 25) umfasst.
Patent DE-102019129597-A1 (DE)
Title: Feuerhemmender Lack und Herstellungsverfahren dafür
Inventor: BINDER SEMEN
IPC: C09D5/18
Filed: 2019-11-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen feuerhemmenden Lack, welcher ein Intumeszenzmittel enthält, wobei sich das Intumeszenzmittel aus einer Mischung aus Pentaerythrit, Melamin und Ammoniumpolyphosphat zusammensetzt, wobei der feuerhemmende Lack ferner Chlorparaffin beinhaltet, wobei das Intumeszenzmittel und das Chlorparaffin homogen in einem Trägermaterial verteilt sind, wobei das Trägermaterial ein in einem Lösungsmittel gelöstes Harz ist. Die vorliegende Erfindung betrifft ferner die Verwendung eines derartigen feuerhemmenden Lacks zur Beschichtung von metallischen Oberflächen sowie ein einfaches Herstellungsverfahren für einen solchen feuerhemmenden Lack für den Brandschutz von Metallkonstruktionen.
Patent DE-102019129770-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Transportieren von Transportgütern
Inventor: POESCHL STEFAN
IPC: B65G37/00
Filed: 2019-11-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt eine Vorrichtung zum Transportieren eines Transportguts, insbesondere eines Behälters, in einer Produktionsanlage, insbesondere einer Behälterbehandlungsanlage, bereit, wobei die Vorrichtung umfasst: eine erste Transportstrecke, die stromabwärts mit einer ersten Produktionsmaschine verbunden ist, eine zweite Transportstrecke, die zumindest teilweise oberhalb der ersten Transportstrecke angeordnet ist, und die stromabwärts mit einer zweiten Produktionsmaschine verbunden ist, die von der ersten Produktionsmaschine verschieden ist, und einen Klemmbackenförderer, der derart verstellbar ausgebildet ist, dass das Transportgut je nach Stellung des Klemmbackenförderers von einer dritten Transportstrecke wahlweise zu der ersten Transportstrecke oder der zweiten Transportstrecke gefördert wird.
Patent DE-102019201553-A1 (DE)
Title: Lagerkäfigsegment mit Ausrichtungselement
Inventor: FRIEDRICH HANS-JUERGEN
IPC: F16C33/54
Filed: 2019-02-07
Abstract: Offenbart wird ein Lagerkäfigsegment (2; 4) eines Metallblechkäfigs (1), insbesondere für ein Nadellager, mit einem ersten Ringabschnitt (10), zumindest einem zweiten Ringabschnitt (12) und mehreren, den ersten Ringabschnitt (10) und den zumindest einen zweiten Ringabschnitt (12) miteinander verbindenden Stegen (14), wobei zwischen den Stegen (14) jeweils eine Tasche (16) zur Aufnahme mindestens eines Wälzkörpers gebildet ist, wobei das Lagerkäfigsegment (2; 4) zumindest eine erste in Umfangsrichtung weisende Stoßkante (6; 8) aufweist, die dazu ausgelegt ist, mit einer zweiten Stoßkante (6; 8) verbunden zu werden, wobei das Lagerkäfigsegment (2; 4) ein Ausrichtungselement (18; 20) aufweist, das dazu ausgelegt ist, die erste Stoßkante (6; 8) radial, axial und/oder umfänglich auf die zweite Stoßkante (6; 8) auszurichten, sowie ein Metallblechkäfig mit einem solchen Lagerkäfigsegment.
Patent DE-102019203370-A1 (DE)
Title: Verdichter mit verstellmechanismus
Inventor: KARSTADT SASCHA
IPC: F04D25/00
Filed: 2019-03-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Verdichter 100 für eine Aufladevorrichtung 10. Der Verdichter 100 umfasst ein Verdichtergehäuse 110 mit einem Verdichtereinlass 112 und einem Verdichterauslass 114. Weiterhin umfasst der Verdichter 100 einen Verstellmechanismus 200 und eine Betätigungseinrichtung 300. Der Verstellmechanismus 200 umfasst einen Verstellring 210 und mehrere Blendenelementen 220 zum Verändern eines Einlassquerschnitts 112a des Verdichtereinlasses 112. Die Betätigungseinrichtung 300 umfasst eine Antriebseinheit 310 und eine Koppeleinheit 320. Dabei ist die Betätigungseinrichtung 300 über die Koppeleinheit 320 mit dem Verstellmechanismus 200 gekoppelt, um den Verstellmechanismus 200 zwischen einer ersten Stellung und einer zweiten Stellung zu bewegen.
Patent DE-102019204068-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Ansteuerung von Massageaktuatoren in einem Fahrzeugsitz basierend auf elektromagnetischen Signalen
Inventor: MAIER JUERGEN
IPC: B60N2/90
Filed: 2019-03-25
Abstract: Offenbart ist ein Verfahren zur Ansteuerung von Massageaktuatoren einer in einem Fahrzeugsitz in einem Kraftfahrzeug vorgesehenen Massageeinrichtung, aufweisend die Schritte:a) Erfassen eines elektromagnetischen Signals, insbesondere von Licht über ein fotosensitives Element,b) Umwandlung des elektromagnetischen Signals in ein maschinenlesbares Signal, welches von einer Steuereinheit verarbeitet werden kann,c) Zuordnung des maschinenlesbaren Signals in einer in Datenbank zu einem Massageschemad) Ansteuern der Massageaktuatoren basierend auf dem Massageschema.
Patent DE-102019206517-A1 (DE)
Title: Verkleidungsanordnung mit einem Fahrwerksteil in einer Fahrzeug-Radaufhängung
Inventor: FISCHER SIEGFRIED
IPC: B62D35/02
Filed: 2019-05-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verkleidungsanordnung mit einem Fahrwerksteil in einer Radaufhängung eines Fahrzeugs, wobei das Fahrwerksteil einen Fahrwerksteil-Grundkörper (13) mit einem Federsitz (17) aufweist, auf dem eine, den Fahrzeugaufbau tragende Tragfeder mit ihrem Federfußpunkt unter Zwischenlage einer Federauflage (19) aus Elastomerwerkstoff abgestützt ist, und wobei das Fahrwerksteil an seiner der Fahrbahn zugewandten Seite ein als separates Bauteil gebildetes Bodenverkleidungsteil (7) aufweist. Erfindungsgemäß ist zur Befestigung des Bodenverkleidungsteils (7) am Fahrwerksteil zumindest eine Verbindung bereitstellbar. Die Verbindung des Bodenverkleidungsteils (7) erfolgt über die Federauflage (19).
Patent DE-102019207970-A1 (DE)
Title: Medizinischer Hohlkörper, medizinischer Hohlkörper mit einer Verschlusskappe, Verfahren zum Herstellen eines medizinischen Hohlkörpers, und Kit
Inventor: GLOCKER JOACHIM
IPC: A61M5/31
Filed: 2019-05-29
Abstract: Die Erfindung betrifft einen medizinischen Hohlkörper (1), wobei der medizinische Hohlkörper (1) aus Glas ausgebildet ist, wobei der medizinische Hohlkörper (1) einen Befestigungsabschnitt (3) und einen Aufnahmeabschnitt (5) aufweist, wobei der Befestigungsabschnitt (3) auf einer dem Aufnahmeabschnitt (5) zugewandten Seite einen Schulterbereich (7) aufweist und auf einer dem Aufnahmeabschnitt (5) abgewandten Seite einen Kopfbereich (9) aufweist, und wobei der Kopfbereich (9) eine Öffnung (11) aufweist, an der eine Verschlusskappe (13) anordenbar ist. Dabei ist vorgesehen, dass der Befestigungsabschnitt (3) mindestens eine Drehungshemmstruktur (15) aufweist, die ausgebildet ist, um eine relative Drehung zwischen dem medizinischen Hohlkörper (1) und der Verschlusskappe (13) gegeneinander zumindest zu hemmen, wobei die Drehungshemmstruktur (15) mindestens ein Drehhemmungselement (17) aufweist, wobei das mindestens eine Drehhemmungselement (17) mindestens eine Erhöhung und/oder mindestens eine Vertiefung ist, und/oder als eine unrunde Form der Öffnung (11) und/oder ein unrunder Rand der Öffnung (11) ausgebildet ist. Die Erfindung betrifft außerdem ein Verfahren zum Herstellen eines medizinischen Hohlkörpers (1) und ein Kit mit einem solchen medizinischen Hohlkörper (1).
Patent DE-102019210645-A1 (DE)
Title: Fahrzeug und Verfahren zum Betreiben eines Fahrzeugs
Inventor: PROBST SEBASTIAN
IPC: B60L9/00
Filed: 2019-07-18
Abstract: Die Erfindung bezieht sich unter anderem auf ein Fahrzeug (10), insbesondere Schienenfahrzeug, mit mindestens einem Stromabnehmer (11) zur Aufnahme externer elektrischer Energie und mindestens einem internen Energiespeicher (12), der gespeicherte Energie zum Fahren in nichtelektrifizierten Strecken zur Verfügung stellen kann.Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass das Fahrzeug (10) eine Prognoseeinrichtung aufweist, die auf der Basis von Streckendaten eines nächsten Streckenabschnitts, der sich bis zum nächsten Fahrziel erstreckt, einen Fahrenergiewert (dE) berechnet, der die zum Durchfahren eines oder mehrerer nichtelektrifizierter Unterabschnitte des nächsten Streckenabschnitts nötige Fahrenergie angibt, und das Fahrzeug eine mit der Prognoseeinrichtung verbundene Ladesteuerungseinrichtung aufweist, die unter Heranziehung des Ladestatus des internen Energiespeichers (12) vor dem Befahren des Streckenabschnitts und dem Fahrenergiewert (dE) der Prognoseeinrichtung die noch zu ladende Energiemenge berechnet sowie eine Ladestrategie (LST) ermittelt, gemäß derer der Energiespeicher vor dem Befahren des nächsten Streckenabschnitts und/oder während des Befahrens eines oder mehrerer elektrifizierter Unterabschnitte des nächsten Streckenabschnitts geladen werden soll, damit der Energiespeicher (10) zum Fahrtbeginn die Fahrenergie oder zumindest die Fahrenergie aufweist.
Patent DE-102019210716-A1 (DE)
Title: Funktion zur Vermeidung von Standplatten
Inventor: RIESE CHRISTIAN
IPC: B60W40/12
Filed: 2019-07-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Vermeidung von dauerhaften Verformungen, insbesondere von Standplatten, an Reifen von Fahrzeugen (80) mit den Schritten des Empfangens (102) wenigstens eines ersten Messwerts einer eine Standdauer des Fahrzeugs repräsentierenden ersten Messgröße (K0) von einer ersten Erfassungseinheit (20), des Vergleichens (105) des wenigstens einen ersten Messwerts mit einem ersten, eine maximale Standdauer des Fahrzeugs (80) repräsentierenden Schwellenwert, sowie des Erzeugens (108) eines Ansteuersignals (AS) zum Ansteuern eines Antriebs (70) des Fahrzeugs (80) in Abhängigkeit des Vergleichs.
Patent DE-102019211390-A1 (DE)
Title: Kupplung, insbesondere für ein Elektrofahrrad
Inventor: UNHOLD JOHANNNES
IPC: F16D41/24
Filed: 2019-07-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kupplung (10), umfassend eine drehbare Eingangswelle (1), eine drehbare Ausgangswelle (2), eine drehbare Hülse (3) und mindestens eine Feder (4), wobei die Eingangswelle (1) über die mindestens eine Feder (4) mit der Ausgangswelle (2) elastisch rotatorisch gekoppelt ist, wobei die Hülse (3) um die mindestens eine Feder (4) angeordnet ist.
Patent DE-102019212629-A1 (DE)
Title: Rotorlager für eine Windenergieanlage und Windenergieanlage
Inventor: CAMPE BJÖRN
IPC: F16C33/78
Filed: 2019-08-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Rotorlager (1) für eine Windenergieanlage mit einem Innenring (2) und einem gegenüber dem Innenring (2) verdrehbaren Außenring (3), die einen Lagerinnenraum (4) begrenzen, in dem mindestens eine Reihe (5) von zwischen den Lagerringen abrollbaren Wälzkörpern angeordnet ist, und mit Dichtungsanordnungen (6) zur jeweils einseitigen Abdichtung des Lagerinnenraums (4), wobei mindestens eine der Dichtungsanordnungen (6) eine drehfest an den Innenring (2) angeschlossene erste Dichtung (7) und einen drehfest an den Außenring (3) angeschlossenen Dichtungslaufring (8) aufweist, an dem eine erste Dichtungslauffläche (9) für die erste Dichtung (7) ausgebildet ist, wobei an dem Innenring (2) ein Ringaufsatz (10) befestigt ist, der den Dichtungslaufring (8) in radialer Richtung (R) umgreift und eine zwischen dem Dichtungslaufring (8) und dem Ringaufsatz (10) wirkende zweite Dichtung (11) vorgesehen ist, die einen zwischen einer radialen Außenfläche (12) des Dichtungslaufrings (8) und einer radialen Innenfläche (13) des Ringaufsatzes ausgebildeten Ringraum (14) begrenzt, sowie eine Windenergieanlage mit einem solchen Rotorlager (1).
Patent DE-102019213294-A1 (DE)
Title: Angetriebene Bodenpflegevorrichtung
Inventor: LING MATTHEW
IPC: A01D34/62
Filed: 2019-09-03
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer angetriebenen Bodenpflegevorrichtung, insbesondere von einem akkubetriebenen Rasenmäher, mit zumindest einer elektrischen Vortriebsantriebseinheit (12), mit zumindest einer elektrischen Bearbeitungsantriebseinheit (14), mit zumindest einer Steuer- und/oder Regeleinheit (16), die dazu eingerichtet ist, die elektrische Vortriebsantriebseinheit (12) zu einer Regelung einer Fortbewegungsgeschwindigkeit und/oder die elektrische Bearbeitungsantriebseinheit (14) zu einer Regelung einer Bearbeitungsgeschwindigkeit anzusteuern, und mit zumindest einer Erfassungseinheit (18), die zu einer Erfassung von zumindest einem Fortbewegungsparameter und/oder von zumindest einem Bearbeitungsparameter, insbesondere von zumindest einem Lastparameter der elektrischen Vortriebsantriebseinheit (12) und/oder der elektrischen Bearbeitungsantriebseinheit (14), eingerichtet ist.Es wird vorgeschlagen, dass die Steuer- und/oder Regeleinheit (16) dazu eingerichtet ist, die elektrische Vortriebsantriebseinheit (12) zu einer stufenweisen Regelung der Fortbewegungsgeschwindigkeit in Abhängigkeit von zumindest einem von der Erfassungseinheit (18) erfassten Fortbewegungsparameter und in Abhängigkeit von zumindest einem von der Erfassungseinheit (18) erfassten Bearbeitungsparameter, insbesondere in Abhängigkeit von einem Mittelwert einer Mehrzahl von Messungen des zumindest einen Bearbeitungsparameters, anzusteuern und/oder dass die Steuer- und/oder Regeleinheit (16) dazu eingerichtet ist, die elektrische Bearbeitungsantriebseinheit (14) zu einer stufenweisen Regelung der Bearbeitungsgeschwindigkeit in Abhängigkeit von zumindest einem von der Erfassungseinheit (18) erfassten Fortbewegungsparameter, insbesondere in Abhängigkeit von einem Mittelwert einer Mehrzahl von Messungen des zumindest einen Fortbewegungsparameters, und in Abhängigkeit von zumindest einem von der Erfassungseinheit (18) erfassten Bearbeitungsparameter anzusteuern.
Patent DE-102019213766-A1 (DE)
Title: Ein System zum Verknüpfen von Alarmdaten von physisch getrennten drahtlosen Sensoren mit einem fahrenden Zug
Inventor: PINKERTON ALEXANDER
IPC: G08B21/00
Filed: 2019-09-10
Abstract: Ein System zum Verknüpfen von Alarmdaten von physisch getrennten drahtlosen Sensoren mit einem fahrenden Zug. Der Sensor ist an einem Radachsenkasten eines Eisenbahnwagens eines Zuges befestigt, sodass ein Übertemperaturalarm detektiert wird, um einem Fahrer zu ermöglichen, den Zug anzuhalten. Falls die Alarmbedingung als zu dem Zug gehörend bestätigt wird, bemerkt die Überwachungsvorrichtung/ Übermittlungsvorrichtung unmittelbar, dass ein Problem vorliegt, und warnt einen Bediener.
Patent DE-102020003823-A1 (DE)
Title: Massagevorrichtung für einen Arm eines Fahrzeuginsassen
Inventor: JAGTAP DEEPAK
IPC: A61H7/00
Filed: 2020-06-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Massagevorrichtung (1) für einen Arm (A) eines Fahrzeuginsassen mit einem Handauflagebereich (2), welcher zumindest ein bewegliches Handmassageelement (2.1 bis 2.n) umfasst. Erfindungsgemäß umfasst die Massagevorrichtung (1) zumindest einen Unterarmauflagebereich (3) mit zumindest einem beweglichen Unterarmmassageelement (3.1 bis 3.m) und zwei seitliche Unterarmstützbereiche (4, 5) mit jeweils zumindest einem beweglichen Unterarmmassageelement (4.1, 5.1).
Patent DE-102020101173-A1 (DE)
Title: Lautsprechermodul zur integration in einen möbelkorpus
Inventor: ZENKER BENJAMIN
IPC: H04R1/02
Filed: 2020-01-20
Abstract: Die Erfindung betrifft bevorzugt ein Lautsprechermodul zur Integration in einen Möbelkorpus. Das Lautsprechmodul weist dabei einen Schwingungserreger, eine biegeweiche Lautsprechermembran sowie ein Lautsprechergehäuse auf. Es ist bevorzugt, dass das Lautsprechermodul an seiner oberen oder unteren Seite mindestens eine Öffnung aufweist in welcher ein Rohr eingebracht vorliegt. Es ist zudem besonders bevorzugt, dass das Lautsprechermodul fest oder beweglich in den Möbelkorpus integriert werden kann. Als bewegliche Integrationen sind dabei Scharnierlösungen für Türen oder auch Auszüge für Schubkasten bevorzugt. In einem weiteren Aspekt betrifft die Erfindung einen Möbelkorpus, welcher ein Lautsprechermodul aus dem ersten Aspekt der Erfindung aufweist.
Patent DE-102020105734-A1 (DE)
Title: Kochfeldeinheit
Inventor: STAHL HERMANN
IPC: F24C15/00
Filed: 2020-03-04
Abstract: Der hier vorgestellte Ansatz betrifft eine Kochfeldeinheit (100) mit einem Kochfeld (105), zumindest einem Induktor (110) und zumindest einem Generator (115) zum Generieren einer elektrischen Energie für den Betrieb des Induktors (110). Der Induktor (110) ist mit dem Kochfeld (105) gekoppelt. Der Generator (115) weist eine Mehrzahl von Generatorkomponenten (120) auf und ist elektrisch mit dem Induktor (110) verbunden oder verbindbar. Eine erste Hauptplatine (125) des Generators (115) trägt zumindest eine der Generatorkomponenten (120) und eine separat zu der ersten Hauptplatine (125) angeordnete und elektrisch mit der ersten Hauptplatine (125) verbundene zweite Hauptplatine (127) des Generators (115) trägt zumindest eine weitere der Generatorkomponenten (120).
Patent DE-102020106188-A1 (DE)
Title: Systeme und verfahren zur sitzauswahl in einem fahrzeug eines fahrdienstes
Inventor: Shah Romil
IPC: G06Q50/30
Filed: 2020-03-06
Abstract: Diese Offenbarung stellt Systeme und Verfahren zur Sitzauswahl in einem Fahrzeug eines Fahrdienstes bereit. In dieser Offenbarung beschriebene beispielhafte Ausführungsformen sind im Allgemeinen auf Systeme und Verfahren zum Empfangen einer Fahrtanforderung von einem Benutzer einer Benutzervorrichtung und zum Verwenden eines Abbildungssystems, das in einem Fahrzeug eines Fahrdienstes angeordnet ist, zum Aufnehmen eines Bilds eines Sitzbereichs des Fahrzeugs gerichtet. Das Bild wird durch einen Prozessor verarbeitet, um einen Sitzbelegungsstatus zu identifizieren und ein Sitzverfügbarkeitsdiagramm auf Grundlage des Sitzbelegungsstatus zu erzeugen. Das Sitzverfügbarkeitsdiagramm wird an die Benutzervorrichtung übertragen und der Benutzer wird dazu aufgefordert, entweder einen Sitz durch Verwenden des Sitzverfügbarkeitsdiagramms auszuwählen oder es dem System zu ermöglichen, einen beliebigen Sitz in dem Fahrzeug zuzuweisen. Falls eine Sitzauswahl getroffen wird, reagiert das System, indem es den ausgewählten Sitz reserviert, und es kann dem Benutzer ferner Anweisungen zum Einsteigen in das Fahrzeug durch eine bestimmte Tür bereitstellen, die dem ausgewählten Sitz am nächsten angeordnet ist.
Patent DE-102020107894-A1 (DE)
Title: Turbolader
Inventor: UEMURA AKIHITO
IPC: F01D9/06
Filed: 2020-03-23
Abstract: Ein Turbolader (10) hat ein erstes Schneckenbauteil (52), das einen Teil einer Wandfläche eines ersten Turbinenschneckendurchgangs (35) ausbildet, ein zweites Schneckenbauteil (56), das einen Teil einer Wandfläche eines zweiten Turbinenschneckendurchgangs (36) ausbildet, wobei das erste Schneckenbauteil (52) und das zweite Schneckenbauteil (56) aus einem Blech hergestellt sind, sich in der Umfangsrichtung einer Laufradwelle (12) erstrecken und eine Öffnung haben, die zu einem Lagergehäuse (20) geöffnet ist. Der Turbolader (10) hat ein Schließbauteil (60, 20), das die Öffnung des ersten Schneckenbauteils (52) schließt und die Wandfläche des ersten Turbinenschneckendurchgangs (35) benachbart zu dem Lagergehäuse (20) ausbildet und die Öffnung des zweiten Schneckenbauteils (56) schließt und die Wandfläche des zweiten Turbinenschneckendurchgangs (36) benachbart zu dem Lagergehäuse (20) ausbildet.
Patent DE-102020111562-A1 (DE)
Title: Bildsensor
Inventor: CIESLINSKI MICHAEL
IPC: H01L27/146
Filed: 2020-04-28
Abstract: Ein Bildsensor für elektronische Kameras weist eine Vielzahl von Pixeln zur Erzeugung von belichtungsabhängigen Signalen auf, wobei ein jeweiliges Pixel zumindest umfasst: ein lichtempfindliches Element, um aus einfallendem Licht elektrische Ladung zu erzeugen; einen Ausleseknoten; ein Transfer-Gate, um wahlweise das lichtempfindliche Element mit dem Ausleseknoten zu koppeln; einen Wandler-Transistor, um die an dem Ausleseknoten vorhandene Ladung in ein Spannungssignal an einem Signalausgang umzusetzen; und einen Auswahl-Schalter, der mit dem Signalausgang des Wandler-Transistors verbunden ist, um den Signalausgang des Wandler-Transistors wahlweise mit einer zugeordneten Ausleseleitung des Bildsensors zu koppeln. Das jeweilige Pixel weist eine elektrisch leitende Abschirmstruktur auf, die den Ausleseknoten zumindest teilweise umgibt und die auf ein elektrisches Potential gesetzt oder setzbar ist, das von dem Spannungssignal des Wandler-Transistors abhängt.
Patent DE-102020111888-A1 (DE)
Title: Endoskop mit verbesserter Sichtfensterreinigungsdüse
Inventor: ROPPENECKER DANIEL BERND
IPC: A61B1/12
Filed: 2020-04-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Endoskop (1), insbesondere Einwegendoskop (1), mit einer Einführröhre (5) zum Einführen in eine Körperhöhle eines Patienten und einer Spitze (2) am proximalen Ende (3) der Einführröhre (5), wobei die Spitze (2) ein Spitzengehäuse (6) aufweist, das eine optische Untersuchungsvorrichtung (7) zur Untersuchung der Körperhöhle des Patienten umschließt, ein Sichtfenster (8) für die optische Untersuchungsvorrichtung (7) und eine Fluidsprühdüse (9) mit einer äußeren Wand (10), die einen Fluidkanal (11) bereitstellt, der von der äußeren Wand (10) umgeben ist, um ein Fluid auf das Sichtfenster (8) zu sprühen, wobei die Fluidsprühdüse (9) mindestens ein Fluidspaltelement (22) aufweist, das in dem Fluidkanal (22) angeordnet ist, um einen konvergierenden Fluidstrom aus der Düse (9) auf das Sichtfenster (8) bereitzustellen.