baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202007009369-U1 (DE)
Title: Getränkehalter
IPC: A47G23/02
Filed: 2007-07-04
Abstract: Der
Getränkehalter  ist
dadurch gekennzeichnet, dass  er aus fünf Getränke-Haltearmen (1) und zwei
Gelenkbolzen (2) besteht,  ist dadurch gekennzeichnet, dass  die
fünf Getränke-Haltearme
(1) mechanisch schwenkbar sind; sie können ein- und ausgeschwenkt
werden.
Patent DE-202007009833-U1 (DE)
Title: Massagestab
IPC: A61H7/00
Filed: 2007-07-12
Abstract: Massagestab
mit mehreren in Achsrichtung des Massagestabs kettenförmig aneinander
gereihten Massagekörpern
(01) und mit Verbindungskörpern (02),
dadurch gekennzeichnet, dass sich die Verbindungskörper (02)
zwischen den Massagekörpern
(01) erstrecken und diese voneinander beabstanden, dass die Verbindungskörper (02)
aus einem elastischen Material bestehen, und dass die Massagekörper (01)
aus einem härteren Material
als die Verbindungskörper
(02) bestehen.
Patent DE-202007009934-U1 (DE)
Title: Taschenwerkzeug mit Lichtzeiger
IPC: F21V33/00
Filed: 2007-07-13
Abstract: Kompaktes,
weitgehend augensicheres Leuchtmodul (1) umfassend eine elektrische
Energiequelle (2), einen Spannungsumformer (3) und eine Strahlungsquelle
für elektromagnetische
Strahlung (4), dadurch gekennzeichnet, dass ein Leistungsbegrenzer
(5) zur Regelung der abgegebenen elektromagnetischen Strahlung vorhanden
ist.
Patent DE-202007010111-U1 (DE)
Title: Verschlußsperre
IPC: F41A3/64
Filed: 2007-07-20
Abstract: Verschlußsperre  für Kurze-
oder Lange Selbstladewaffen bei denen die Verriegelung durch indirekten
oder direkten Gasdruck gesteuert wird.  dadurch gekennzeichnet,  daß eine Sperre
(4) in den Verschlussträger
(1) eingesetzt wird.
Patent DE-202007011837-U1 (DE)
Title: Winkelsensor
IPC: G01B7/30
Filed: 2007-04-20
Abstract: Sensor-Einheit
(100) mit  a) einem um seine Längsachse (10) detektierenden
Winkelsensor (1) mit einem magnetisch empfindlichen Stirnflächenbereich,
der nach dem Hall-Prinzip oder dem magnetoresistiven Prinzip arbeitet,
mit einem Sensorelement (4) in der Nähe seiner Stirnfläche (2a),  b)
wenigstens einer Magnet-Einheit (50), die so angeordnet ist, dass
ihr Magnetfeld den Winkelsensor (1) durchsetzt, und die Feldlinien
des wenigstens einen Gebermagneten (50a...) der Magnet-Einheit (50)
insbesondere parallel zur sensitiven Ebene (4') des Sensor-Elementes
(4) verlaufen,  dadurch gekennzeichnet, dass  die Sensor-Einheit
(100) eine magnetisch leitfähige
Abschirmung (101), insbesondere aus ferromagnetischem Material,
aufweist.
Patent DE-202007012666-U1 (DE)
Title: Personenwaage für den mobilen Einsatz
IPC: G01G19/44
Filed: 2007-09-10
Abstract: Elektronische
Personenwaage mit einer Trittfläche,
einem darin platzierten Display (Liquid-Cristal-Display, Segmentanzeige,
LED-Anzeige oder ähnliches)
und 4 Füßen (in
diesen sind sogenannte Dehnungsmeßstreifen integriert), dadurch
gekennzeichnet,  – dass
der Korpus dieser Personenwaage durch 3 Gehäuseelemente gebildet wird,  – dass sich
das Gehäueseelement
3 rechts und die Elemente 5 und 6 links von der Mittelachse 2 befinden,  – dass die
Elemente 3 und 5 durch ein auf der Mittelachse 2 verlaufendes Scharnier
7 (sogenanntes „Klavierband") verbunden
sind,  – dass
die Elemente 3 und 6 durch ein auf der Mittelachse 2 verlaufendes
Scharnier 8 (sogenanntes „Klavierband") verbunden
sind,  – dass
das Element 3 eine Stärke
hat, die der gemeinsamen Stärke
der Elemente 5 und 6 entspricht,  – dass die Unterseite des Elementes
6 und die Oberseite des Gehäuseelementes
5 durch ihre völlig
plan gestalteten Flächen
eine formschlüssige
Verbindung im aufgeklappten Zustand der Waage erzielen,  – dass...
Patent DE-202007017964-U1 (DE)
Title: Ölfilter eines Verbrennungsmotors und Filterpatrone für den Ölfilter
IPC: B01D27/08
Filed: 2007-12-20
Abstract: Ölfilter eines Verbrennungsmotors insbesondere für Kraftfahrzeuge, umfassend ein Filtergehäuse (1), eine in einem Innenraum (2) des Filtergehäuses (1) angeordnete auswechselbare Filterpatrone (3), sowie ein Ablaufventil (4) im Filtergehäuse (1), wobei das Ablaufventil (4) einen Ventilsitz (5) für einen Ventilkörper (6) aufweist, in dem der Ventilkörper (6) in einer parallel und insbesondere koaxial zu einer Längsachse (7) des Ölfilters liegenden, zum Innenraum (2) hin weisenden Öffnungsrichtung (8) verschiebbar ist, und wobei der Ventilkörper (6) in einer entgegen der Öffnungsrichtung (8) liegenden Schließrichtung (9) in den Ventilsitz (5) des Ablaufventils (4) eingesetzt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Ventilkörper (6) in der Schließrichtung (9) aus dem Filtergehäuse (1) herausdrückbar ist, und dass der Ventilkörper (6) zusammen mit der Filterpatrone (3) eine zum gemeinsamen Auswechseln vorgesehene Wartungseinheit (10) bildet.
Patent DE-202007018468-U1 (DE)
Title: Umreifungsmaschine für Packstücke
IPC: B41J3/28
Filed: 2007-11-13
Abstract: Umreifungsmaschine
für Packstücke mit einer die Packstücke
mit mindestens einem Umreifungsband umschlingenden Umreifungsstation
und mit mindestens einer Applizierstation für Kantenschutzelemente,
die zum Schutz der Packstückkanten im Bereich des das Packstück
umschlingenden Umreifungsbands zwischen dieses und das Packstück
applizierbar sind, gekennzeichnet durch eine der Applizierstation
(24) zugeordnete Beschriftungseinrichtung (26) zur Beschriftung
der Kantenschutzelemente (16).
Patent DE-202007018766-U1 (DE)
Title: Kontaktmodul für ein medizinisches Implantat
IPC: A61N1/05
Filed: 2007-12-08
Abstract: Medizinisches
Implantat mit einem Gehäuse,
welches wenigstens zwei elektrische Komponenten (30, 50, 51, 51.2)
flüssigkeitsdicht
umschließt,
dadurch gekennzeichnet, dass  – wenigstens zwei elektrische
Komponenten über
einen Federkontaktblock (40, 41) elektrisch leitend verbunden sind,  – wobei
wenigstens eine der elektrischen Komponenten wenigstens eine Gegenkontaktfläche (32,
34) aufweist, die als flaches, elektrisch leitendes Oberflächenelement
einer Oberfläche
der Komponente ausgebildet ist,  – wobei der Federkontaktblock
(40, 41) wenigstens einen elektrisch isolierenden Kontaktträger (42)
und wenigstens einen von diesem gehaltenen, leitfähigen, elastischen
Federkontakt (43, 44, 45, 46) aufweist,  – der wenigstens zwei elektrisch
leitende Kontaktierflächen (43.1,
43.2, 44.1, 44.2, 45.1, 45.2, 46.1, 46.2) aufweist, die elektrisch
leitend miteinander verbunden sind, und  – der so ausgebildet ist, dass
wenigstens eine der Kontaktierflächen
(43.2, 44.2, 45.2, 46.2) unter Druck auf die Kontaktierflächen elastisch
federnd ausgelenkt wird und eine definierte Feder-Rückstellkraft
aufbaut,  – wobei
eine elektrische Verbindung zwischen zwei elektrischen Komponenten...
Patent DE-202008002205-U1 (DE)
Title: Türverschluss
IPC: E05B41/00
Filed: 2008-02-15
Abstract: Türverschluss,
insbesondere für
einen Schrank, mit einem Türschloss
zwischen Tür
und Rahmen, umfassend einen Schließzylinder mit einem Gehäuse (14)
und einem Rotor (15), wobei der Rotor (15) drehbar im Gehäuse (14)
gelagert ist,  mit einer Ausnehmung (13), die an der Frontseite
in der Tür oder
im Rahmen oder in einem an der Tür
bzw. dem Rahmen angeordneten zusätzlichen
Profil (10) vorgesehen ist und den Zugang eines Schlüssels zum
Schließzylinder
ermöglicht,  mit
einem im Profil (10) oder der Tür
oder dem Rahmen schwenkbar gelagerten Griff (20), der in einer vertikal
zur Tür
verlaufenden Schwenkebene um eine Schwenkachse bewegbar ist,  dadurch
gekennzeichnet,  dass der Griff (20) im Bereich der Schwenkachse
kraft- und/oder formschlüssig
und/oder stoffschlüssig
mit dem Rotor (15) verbunden ist,  dass eine Drehung des Rotors
(15) eine Schwenkbewegung (23) des Griffs (20) bewirkt, wobei in
Schließposition des
Rotors (15) der Griff (20) in seiner eingeschwenkten Stellung...
Patent DE-202008010010-U1 (DE)
Title: Batteriegehäuse mit Nothilfefunktion
IPC: H01M50/103
Filed: 2008-07-25
Abstract: Batteriegehäuse mit
Nothilfefunktion, das aus einem Gehäuse (70) besteht, in dem ein
Stromspeichersystem (72) aufgenommen ist, wobei an einer Seite des
Gehäuses
(70) eine Batterieschutzeinrichtung (1) vorgesehen ist, die eine
Schaltungsplatte aufweist, die eine Stromversorungseinheit (40),
einen Mikrocontroller (10), ein Latching-Relais (50) und eine Relais-Steuerschaltung (21)
enthält,
wobei auf der Schaltungsplatte ein unabhängiger Druckknopf (81) vorgesehen
ist, durch den ein Notstrom geliefert werden kann.
Patent DE-202008010264-U1 (DE)
Title: Ein Aufbau eines Lochers
IPC: B26F1/32
Filed: 2008-07-31
Abstract: Aufbau
eines Lochers, aufgebaut aus einem Gehäuse (11), einer unteren Abdeckung
(12), einem Hebelgriff (21), einer Gleitstange (31), einer Schubstange (41),
einem Steg (51) und aus einer Basis (61),  dadurch gekennzeichnet,
dass:  das Gehäuse
(11) ein oberes Teil mit einem Raum für den Hebelgriff (21) zum Hin-
und Herbewegen versehen ist, während
an einem Ende ein Haken (15) befestigt ist, mit dem der Hebelgriff
(21) verriegelt wird;  die untere Abdeckung (21) unter dem Gehäuse (11)
befestigt und mit mehreren Aufnahmelöchern (65) versehen ist;  sich
der Deckel (13) für
die Papierschnitzel am unteren Teil der unteren Abdeckung (21) befindet;  der
Hebelgriff (21) mit einem Ende versehen ist, welches beim Nichtgebrauch
dieses Hebelgriffes (21) angehoben ist, während das andere Ende über eine
stationäre
Rotierwelle (25) an der Basis (61) befestigt und eine Seite mit
einer Verschieberille (22) versehen ist; die stationäre Rotierwelle
(25) durch ein oberes Teil...
Patent DE-202008016321-U1 (DE)
Title: Adapter für eine Hülse einer Matte für eine Fahrzeugwaschanlage und damit hergestellte Matte
IPC: B60S3/06
Filed: 2008-12-10
Abstract: Adapter
für eine Hülse einer Matte für eine Fahrzeugwaschanlage,
dadurch gekennzeichnet, dass ein Band oder mehrere Bänder
(6) in dem Adapter gehalten ist/sind.
Patent DE-202009001434-U1 (DE)
Title: Gitter zur Abdeckung einer Öffnung in einer Wand eines Gebäudes
IPC: E06B9/02
Filed: 2009-02-05
Abstract: Gitter (2) zur Abdeckung einer Öffnung (3) in einer Wand (1) eines Gebäudes mit auf der vorgesehenen Außenseite der Öffnung (3) angeordneten Gitterstäben (4) und mit einer Befestigungsvorrichtung (5) zur Halterung der Gitterstäben (4) an der Wand (1), dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungsvorrichtung (5) die Wand (1) durchdringende Halteelemente (11) hat, dass die Halteelemente (11) mit den Gitterstäben (4) verbunden sind und dass von Hand lösbare Verschlusselemente (7) formschlüssig mit den den Gitterstäben (4) abgewandten Enden der Halteelemente (11) verbunden sind.
Patent DE-202009003871-U1 (DE)
Title: Eingearbeitete Brennlinsen in Überdachungsmaterialien
IPC: C02F1/14
Filed: 2009-03-19
Abstract: Anordnung mit zumindest einer einen Brennpunkt aufweisende Linse zur Fokussierung des Sonnenlichts und einer Halterung aus einem feuchtigkeits-, hitze- und kälteverträglichen Material, wobei die zumindest eine Linse in der Halterung angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Halterung in einer Überdachung für eine Salzwasseroberfläche angeordnet ist, um mittels des fokussierten Sonnenlichts Wasser für eine Trinkwasseraufbereitung zu verdunsten.
Patent DE-202009004228-U1 (DE)
Title: Wenigwasser Wellenwaschbecken und -wannen
IPC: A47K1/04
Filed: 2009-03-30
Abstract: Wenigwasser Wellenwaschbecken und -wannen dadurch gekennzeichnet, dass ihre Oberfläche eine wasserwellenkonforme ringförmige Struktur mit Wellenhügeln und Wellentätern aufweist.
Patent DE-202009005838-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Belüftung des Laderaumes eines Kraftfahrzeugs
IPC: B62D25/12
Filed: 2009-04-18
Abstract: Vorrichtung zur Belüftung des Laderaumes (11) eines Kraftfahrzeugs, der innerhalb der Fahrzeugkarosserie (10) angeordnet ist und durch eine Laderaumtür (20) verschlossen ist, die um eine Scharnieranordnung (12) schwenkbar mit der Fahrzeugkarosserie (10) verbunden und mit einer Schließeinrichtung (21) ausgestattet ist, die mit einer karosserieseitigen Schließgegeneinrichtung (13) korrespondiert,  dadurch gekennzeichnet  – dass ein im wesentlichen stabförmiger Abstanshalter (30) vorgesehen ist, der an einem Stabende einen Halteabschnitt (31) und an dem gegenüberliegenden Stabende einen Schließabschnitt (32) aufweist,  – dass der Schließabschnitt (32) eine funktionsgleiche Nachbildung der karosserieseitigen Schließgegeneinrichtung (13) ist,  – dass der Halteabschnitt (31) mindestens eine zur karosserieseitigen Schließgegeneinrichtung (13) komplementäre Stützfläche (33) aufweist, die die Schließgegeneinrichtung (13) in der Schließstellung (36) formschlüssig zumindest teilweise umgreift und den Abstandshalter (30) in Fahrzeuglängsrichtung fixiert und  – dass der Abstandshalter (30) zwischen die Schließeinrichtung (21) und die Schließgegeneinrichtung (13) eingefügt ist.
Patent DE-202009006581-U1 (DE)
Title: Schalldämmsystem für Außengeräte von Luft-Wasser-Wärmepumpen in offener Kapselung und in Kombination offener Kapselung auf der Luftzufuhrseite und Kulissenanordnung auf der Luftabfuhrseite
IPC: F25B30/00
Filed: 2009-05-06
Abstract: Merkmale  • Das Schalldämmsystem kann an die geometrischen Abmessungen des Außengerätes angepasst werden, ohne dass die Wirkung verloren geht  • Die notwendige Technik wird um das bestehende Außengerät nachträglich herum gebaut und berührt die im Gerät liegende Technik nicht  • Die geometrischen Abmessungen der Schalldämmung können so eingerichtet werden, dass für das Außengerät die notwendigen Luftzufuhr- und -abfuhrmengen ohne Beeinflussung der Schalldämmung gewährleistet sind. Dabei ist darauf zu achten, dass der Abstand der Innen- zur Außendämmung kleiner sein muss als die parallel zur Außendämmung legenden Schenkel der Innendämmung.  • Damit das Regenwasser ablaufen kann, ist die Anordnung so ausgelegt, dass das Deckblech einige Grad zu einer Seite geneigt ist.
Patent DE-202009006883-U1 (DE)
Title: Lupe mit bewegbarem Beleuchtungselement
IPC: G02B25/02
Filed: 2009-05-07
Abstract: Lupe, insbesondere eine Handlupe, mit mindestens einem Beleuchtungselement gekennzeichnet durch mindestens ein Betätigungselement (4) sowohl zur Steuerung des mindestens einen Beleuchtungselementes (6) als auch zur räumlichen Ausrichtung des Beleuchtungsfeldes des mindestens einen Beleuchtungselementes (6).
Patent DE-202009007135-U1 (DE)
Title: Elektrische Zahnseide, elektrische Zahnbürste Kombigerät
IPC: A61C15/00
Filed: 2009-05-14
Abstract: Vorrichtung zum maschinellen Reinigen der Zahnzwischenräume mittels Zahnseide dadurch gekennzeichnet dass Zahnseide (16) mittels einer Zahnseidenspange (10) gespannt ist.
Patent DE-202009007282-U1 (DE)
Title: Gedämpfte Briefkastenklappe mit Rückholfeder und umlaufender Dichtung
IPC: A47G29/122
Filed: 2009-05-20
Abstract: Die Klappe ist dadurch gekennzeichnet das diese durch die Art ihrer Befestigung gleichzeitig nach von und oben schwenkt
Patent DE-202009008486-U1 (DE)
Title: Druckkesselvorrichtung für Brunnen
IPC: E03B11/08
Filed: 2009-06-19
Abstract: Druckkesselvorrichtung, die dazu ausgestaltet ist, in ein Brunnenrohr (16) des Brunnens eingebaut zu werden, wobei die Druckkesselvorrichtung umfasst:  einen im Wesentlichen zylindrischen Druckkesselkörper (10) mit einem oberen und einem unteren Ende;  eine Steigleitung (18), die durch den zylindrischen Druckkesselkörper (10) verläuft und in der Nähe des unteren Endes des Druckkesselkörpers (10) in fluider Kommunikation mit dem Inneren des Druckkesselkörpers (10) steht.
Patent DE-202009013745-U1 (DE)
Title: Eine Wärmeableitvorrichtung für eine elektronische Komponente
IPC: H01L23/467
Filed: 2009-11-17
Abstract: Wärmeableitvorrichtung für eine elektronische Komponente, umfassend eine Kühlrippe (10), einen wärmeableitfähigen Aluminiumsitz (20), der auf der Kühlrippe (10) montiert ist, und mindestens eine elektronische Komponente (30), die auf dem wärmeableitfähigen Aluminiumsitz (20) montiert ist, dadurch gekennzeichnet, dass der wärmeableitfähige Aluminiumsitz (20) mit mindestens einem wärmeleitenden Kupferstab (40) versehen ist, der an einer Stelle angeordnet ist, die mit der elektronischen Komponente (30) übereinstimmt, wobei dieser wärmeleitende Kupferstab (40) in einer enganliegenden Form auf den wärmeableitfähigen Aluminiumsitz (20) montiert ist.
Patent DE-202009015204-U1 (DE)
Title: Handroller mit Verlängerung
IPC: A63B23/12
Filed: 2009-11-07
Abstract: Handroller mit Verlängerung (1) dadurch gekennzeichnet, dass die Drehachse (2), im Gegensatz zu herkömmlichen Trainings-Geräten, tiefer gesetzt und verlängert ist und die Trainingsanwendung somit auch von Personen mit körperlichen Einschränkungen, wie zum Beispiel Rollstuhlfahrer, ausgeführt werden kann.
Patent DE-202009015724-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Spannen einer Spannratsche von Zurrgurten
IPC: B25B25/00
Filed: 2009-12-14
Abstract: Vorrichtung (1) zum Spannen einer Spannratsche (25) von Zurrgurten (23), wobei die Vorrichtung (1) ein Verlängerungselement (2) und ein Aufnahmeelement (3) umfasst, und das Aufnahmeelement (3) mit einem Spannhebel (24) einer Spannratsche (25) des Zurrgurts (23) zusammenwirkt, dadurch gekennzeichnet, dass das Verlängerungselement (2) derart drehmomentbegrenzend ausgestaltet ist, dass ein die Anziehkraft ausübender Hebel (8) sich in axialer Richtung des Verlängerungselementes (2) erstreckt und unmittelbar nach einem mit dem Aufnahmeelement (3) verbundenen Verbindungselement (6) einen Drehpunkt (7) besitzt.
Patent DE-202010003967-U1 (DE)
Title: Decken- oder Wandelement
IPC: E04B9/04
Filed: 2010-03-22
Abstract: Decken- oder Wandelement, umfassend  – ein gitterförmiges Flächenelement (2),  – einen im Wesentlichen quer zur Ebene des Flächenelementes (2) verlaufenden flächigen Wandabschnitt (1.1) eines Rahmens (1), der die Stirnseiten des Flächenelementes (2) zumindest abschnittweise so abdeckt, dass die schmale Stirnseite des flächigen Wandabschnitts (1.1) von der Sichtseite aus entlang des Randes des Flächenelements verläuft,  – wobei Ansätze (1.2) auf dem Innenumfang des Rahmens (1) in einem Abstand vom unteren Rand des Wandabschnitts (1.1) vorgesehen sind, an deren Unterseite das Flächenelement (2) befestigt ist.
Patent DE-202010005681-U1 (DE)
Title: LED-Beleuchtungskörper
IPC: F21V14/02
Filed: 2010-06-21
Abstract: LED-Beleuchtungskörper, aufweisend  einen Rahmen 1, der einen Schlitz 11 auf einer seiner Längsseiten aufweist und an seinen beiden Seiten in Längsrichtung erstreckend Aufnahmeplatten 12 aufweist, um eine Gleitnut 13 im Rahmen 1 zu bilden, wobei ein Stromleiter 2 jeweils auf der Innenseite der beiden Aufnahmeplatten 12 benachbart der Gleitnut 13 angeordnet ist; von denen einer mit dem positiven und einer mit dem negativen elektrischen Anschluß verbunden ist,  ein Leiterplatte 3, die jeweils eine (oder mehrere) LED 5 sowie eine (oder mehrere) flexible Elektroden 6 aufweisen, wobei die flexible Elektrode 6 durch entsprechende Schaltungen mit den positiven und negativen Verbindungsstiften der LED 5 elektrisch verbunden ist, und  eine Abdeckung 4, die eine Öffnungseinheit 41 aufweist und mit einer Leiterplatte 3 verbunden ist, damit die auf der Leiterplatte 3 angeordneten Schaltungen durch die Abdeckung 4 geschützt sind, wobei die auf der Leiterplatte 3 angebrachte LED 5 und flexible Elektrode...
Patent DE-202010006772-U1 (DE)
Title: Drehsicherung für Schraubkupplungsring
IPC: H01R13/533
Filed: 2010-03-03
Abstract: Elektrischer Steckverbinder (1) mit einer gegenüber einem Kontaktkörper (2) drehbaren Verriegelungsmutter (3), die auf einem Gegensteckerteil aufschraubbar ist, und mit einer Drehsicherung (40), die ein ungewolltes Verdrehen der Verriegelungsmutter (3) gegenüber dem Kontaktkörper (2) verhindert, wobei die Drehsicherung (40) einen auf der Verriegelungsmutter (3) angeordneten Zahnkranz (42) und einen drehfest auf dem Kontaktkörper (2) angeordneten Rastring (44) aufweist, der wenigstens ein integriertes Federmittel (70) aufweist, das wenigstens einen mit dem Zahnkranz (42) zusammenarbeitenden Rastvorsprung (68) trägt.
Patent DE-202010007644-U1 (DE)
Title: Glas/Fensterwischer mit zwei Gummilippen zum Ziehen und Schieben
IPC: A47L1/06
Filed: 2010-06-05
Abstract: Glas/Fenster-Wischer, dadurch gekennzeichnet, dass er über eine zweite Gummilippe (Gummilippe 2) verfügt, die zur ersten Gummilippe (Gummilippe 1) um ca. 150° versetzt ist.
Patent DE-202010007891-U1 (DE)
Title: Abdeckung der Tastaturen von Bankautomaten und Anbringung von Säulen zwischen den Tasten und halbrunden Bogen
IPC: G07F9/02
Filed: 2010-06-11
Abstract: Abdeckung der Tastaturen von Bankautomaten und Anbringung von Säulen zwischen den Tasten und halbrunden Bogen, dadurch gekennzeichnet, dass eine Abdeckung (Platte) aus Holz, Kunststoff oder Metall, versehen mit zwei Löchern ( 1 ) an einer der Seitenwänden des Bankautomaten umklappbar mit einem Scharnierband angebracht wird.
Patent DE-202010010793-U1 (DE)
Title: Ständervorrichtung für vorzugsweise plattenförmige Solarmodule
IPC: F16M11/10
Filed: 2010-07-29
Abstract: Ständervorrichtung (1) für vorzugsweise plattenförmige Solarmodule (2) mit mindestens zwei zueinander beabstandeten Standfußelementen (3) und mit wenigstens zwei Trägerelementen (4A, 4B), von welchen jeweils eines mit einem Standfußelement (3) verbunden ist, und mit wenigstens zwei weiteren Trägerbauteilen (5A bis 5D), die zueinander abstandet sind und mit den Trägerelementen (4A, 4B) verbunden sind sowie mit den Trägerelementen (4A, 4B) eine Rahmeneinrichtung (6) ausbilden, an welcher die Solarmodule (2) montierbar sind.
Patent DE-202010010981-U1 (DE)
Title: Konstruktion der Drehvorrichtung des Snakeboards
IPC: A63C17/04
Filed: 2010-07-26
Abstract: Die Konstruktion der Drehvorrichtung des Snakeboardes besteht wesentlich aus einer ersten Platte, einer zweiten Platte und einem elastischen Ring, der die erste Platte und die zweite Platte umschließt und verbindet.  In der ersten Platte gibt es eine Randrinne  In der zweiten Platte gibt es eine Randrinne  Der elastische Ring umschließt und verbindet die Randrinne der ersten Platte und der zweiten Platte.
Patent DE-202010012157-U1 (DE)
Title: Türblattbefestigung
IPC: E05D15/06
Filed: 2010-09-02
Abstract: Türblattbefestigung für Schiebetüren, welche mindestens eine Laufschiene und mindestens einen auf der Laufschiene laufenden Laufwagen aufweist, welcher mit mindestens einer Türblattaufnahme (2) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Türblattaufnahme (2) als u-förmige Schiene (2) ausgeführt ist und das Türblatt (1) in der Öffnung der Türblattaufnahme (2) eingesetzt und mit dieser in der Öffnung des U-Profils (2) verklebt ist und dass an der Oberseite des U-Profils Montageelemente (3) angeordnet sind, mittels welchen die Verbindung zu den Laufwagen realisiert wird.
Patent DE-202010012300-U1 (DE)
Title: Klemmleiste in Ordnern mit Wirkung von Aussen auf die Haltestifte
IPC: B42F13/36
Filed: 2010-09-07
Abstract: Die Klemmleiste für die Lagerung von gelochtem Papier in den senkrechten Metallstiften von Ordnern gekennzeichnet  a) zwei Drahtfedern sind mit einseitiger keilförmiger Ausbildung von Außen an jedem senkrechten Metallstift mit Keilöffnung zum senkrechten Metallstift gelagert und die Keile der Drahtfedern werden durch Zug zum Mittelpunkt der Klemmleiste hin in die senkrechten Metallstifte hineingepresst und die Klemmung der Klemmleiste bewirkt.  b) im Mittelpunkt der Klemmleiste ist als Einheit der oben liegende runde Drehgriff mit Drehachse zu der unten liegenden runden Scheibe, an deren Außenrand die Drahtfedern gegenüber liegend drehbar angebracht sind und durch Drehen um bis circa 90-Grad die gegenüber liegende Lagerung der Drahtfedern in die Längsrichtung der Klemmleisten geschwenkt wird und durch Exzenterwirkung der Zug der Drahtfedern zum Mittelpunkt und die Klemmung bewirkt.
Patent DE-202010014988-U1 (DE)
Title: Gestänge für die Verladehilfe von Pferdetransporter
IPC: A01K1/04
Filed: 2010-10-30
Abstract: Verladehilfe dadurch gekennzeichnet, dass das Gestänge aus rundem Metall besteht.