baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102020214691-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur additiven Fertigung eines dreidimensionalen Werkstücks
Inventor: BARGEN HANS
IPC: B29C64/364
Filed: 2020-11-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zur additiven Fertigung eines dreidimensionalen Werkstücks (10), umfassend eine Baukammer (2), zumindest einen Druckkopf (3), eine Aufnahmevorrichtung (4) zur Aufnahme des dreidimensionalen Werkstücks (10), ein Umluftsystem (12) zum Temperieren und Fördern eines gasförmigen Fluides (7), eine Verstellvorrichtung (5), umfassend ein x-y-Achssystem (15) mit einer Druckkopfaufnahme (25) und ein z-Achssystem (35).Sie zeichnet sich dadurch aus, dass das Umluftsystem (12) eine Vorrichtung (6) zum Temperieren und Fördern eines gasförmigen Fluides (7), eine Einlassvorrichtung (40) und eine Auslassvorrichtung (50) aufweist, wobei die Auslassvorrichtung (50) in dem z-Achssystem (35) integriert und mit diesem verstellbar angeordnet ist.Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zur additiven Fertigung eines dreidimensionalen Werkstücks (10) mit einer erfindungsgemäßen Vorrichtung (1) zur additiven Fertigung eines dreidimensionalen Werkstücks (10).
Patent DE-102020215138-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben eines technischen Systems
Inventor: LUSTFELD MARTIN
IPC: G06F17/10
Filed: 2020-12-01
Abstract: Verfahren zum Erstellen einer mathematischen Gleichung, die eine Abhängigkeit mindestens einer Ausgangsgröße eines technischen Systems (1) von mindestens einer Eingangsgröße (E) des technischen Systems (x) beschreibt, wobei jeder der Eingangsgrößen (E) und jeder der Ausgangsgrößen (A) ihre jeweilige physikalische Dimension zugeordnet ist, wobei mittels physikalisch dimensionsloser Π-Faktoren, die den Eingangsgröße(n) und Ausgangsgröße(n) zugeordnet sind, Kandidatenfunktionen (ƒ 1 , ƒ 2 , ƒ 3 ) für die mathematische Gleichung bereitgestellt werden und abhängig davon, wie gut die Kandidatenfunktionen (ƒ 1 , ƒ 2 , ƒ 3 ) an eine bereitgestellte Folge von Messwerten anpassbar sind, die mathematische Gleichung abhängig von einer dieser Kandidatenfunktionen (ƒ 1 , ƒ 2 , ƒ 3 ) ermittelt wird.
Patent DE-102020215268-A1 (DE)
Title: Expansionsventil
Inventor: VAN DELDEN JEFFREY
IPC: F16K31/02
Filed: 2020-12-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Expansionsventil (1) für eine Klimatisierungsanlage, einen Batteriekühler und/oder einen Ölkühler, jeweils eines Kraftfahrzeugs,- mit einem einen Gehäuseinnenraum (3) begrenzenden Gehäuse (2),- mit einer sich entlang einer axialen Richtung (A) erstreckenden und ein Außengewinde (5) aufweisenden Gewindebuchse (4), die im Gehäuseinnenraum (3) angeordnet ist und in welcher ein Ventilkörper (6) des Expansionsventils (1) entlang der axialen Richtung (A) verstellbar teilweise aufgenommen ist,- mit einem topfförmig ausgebildeten Permanentmagnetkörper (7), welcher:- im Gehäuseinnenraum (3) angeordnet ist,- die Gewindebuchse (4) entlang der axialen Richtung (A) so verlängert, dass der Ventilkörper (6) auch teilweise in einer vom topfförmigen Permanentmagnetkörper (7) umgebenen Ventilkörperaufnahme (8) aufgenommen ist,- die Gewindebuchse (4) in einem gemeinsamen Übergangsabschnitt (9) radial außen umgibt und in diesem Übergangsabschnitt (9) mittels einer Rastverbindung (10) fest mit der Gewindebuchse (4) verbunden ist.
Patent DE-102021005145-A1 (DE)
Title: Schuhriemchenverlängerung
Inventor: ZUDIC FREDDUZZI CLAUDIA
IPC: A43C11/00
Filed: 2021-10-14
Abstract: Die Schuhriemchenverlängerung dient zur Verlängerung der Schuhriemchen wenn diese zu Kurz sind. Der Verschlussknopf (in Fig. 2, Fig. 3, Fig. 4 abgebildet) dient zum Verbinden des Schuhriemchens mit der Verlängerung, dieser wird in einem der Schuhriemchenlöcher gesteckt. In die Schlaufe wird anschließend der Rest des Schuhriemchens eingefädelt.
Patent DE-102021005626-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Einladen und Transportieren schwerer Fahrräder in Kraftfahrzeugen mit Ladefläche mittels kleiner Rolle und Feststellelemente
Inventor: MUCHOW JÖRG
IPC: B60P3/06
Filed: 2021-11-12
Abstract: Zum Einladen insbesondere schwerer E-Bikes in Kraftfahrzeuge mit begrenzt hoher Ladefläche, wie z.B. Vans oder Kombis, wird das Vorderrad durch eine Rolle mit einem Durchmesser von 10-15 cm ersetzt. Durch die Reduzierung der Höhe des Vorbaus kann das Fahrrad aufrecht in das Kraftfahrzeug gerollt werden. Die Rolle, die wie ein Vorderrad, durch eine Steckachse in der Vordergabel gehalten wird, wird durch Klemm- und Federelemente fixiert, so dass das Fahrrad aufrecht gesichert auf der Ladefläche steht.
Patent DE-102021104496-A1 (DE)
Title: Kabelstrang-Verbindungsstruktur
Inventor: YAMAMOTO CHIAKI
IPC: H01R13/52
Filed: 2021-02-25
Abstract: [Problem]In einer Kabelstrang-Verbindungstruktur stellt eine einfache Struktur einen wasserdichten und staubdichten Verbindungsbereich zwischen einem Kabelstrang und einer elektrischen Komponente sicher.[Lösung]In einer Kabelstrang-Verbindungstruktur, die einen Kabelstrang 36 mit einer elektrischen Komponente 40 verbindet, ist die elektrische Komponente 40 in einem flexiblen Gehäuse 50 aufgenommen, das eine Flexibilität aufweist, wobei das flexible Gehäuse 50 einen Ummantelungsbereich 53 aufweist, der den Verbindungsbereich 60 zwischen dem Kabelstrang 36 und der elektrischen Komponente 40 von einer Umfangsfläche fortlaufend umgibt, wobei der Ummantelungsbereich 53 einen Innenumfang hat, an dem ein hervorstehender Innenbereich 70, der am Verbindungsbereich 60 aufliegt, angeordnet ist, wobei der hervorstehende Innenbereich 70 eine ringförmige Form hat, die den Verbindungsbereich 60 von der Umfangsfläche umgibt, der Ummantelungsbereich 53 einen Außenumfang hat, an dem ein hervorstehender Außenbereich 71, der vom Ummantelungsbereich 53 nach außen hervorsteht, in einer identischen Position zum hervorstehenden Innenbereich 70 angeordnet ist.
Patent DE-102021106952-A1 (DE)
Title: Dbc-substrat für leistungshalbleitervorrichtungen, verfahren zum herstellen eines dbc-substrats und leistungshalbleitervorrichtung mit dbc-substrat
Inventor: ROTH ALEXANDER
IPC: H01L25/07
Filed: 2021-03-22
Abstract: Ein DBC-Substrat für Leistungshalbleitervorrichtungen umfasst ein Keramikwerkstück aus einer Nichtoxidkeramik mit einer ersten und einer gegenüberliegenden zweiten Hauptseite, wobei das Keramikwerkstück eine Dicke von 10µm oder mehr, gemessen zwischen den beiden Hauptseiten, aufweist, eine kupferhaltige Lage, die über der ersten Hauptseite angeordnet ist, wobei die kupferhaltige Lage eine Dicke von 5µm oder mehr aufweist, und eine Zwischenschicht mit Al2O3, die zwischen dem Keramikwerkstück und der kupferhaltigen Lage angeordnet ist.
Patent DE-102021109370-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Identifizieren einer Person anhand eines biometrischen Gesichtsmerkmals mit Hilfe eines mobilen Geräts und mobiles Gerät
Inventor: PETERS FLORIAN
IPC: G06V30/19
Filed: 2021-04-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Identifizieren einer Person anhand eines biometrischen Gesichtsmerkmals mit Hilfe eines mobilen Geräts, bei dem ein ID-Dokument (3) mit einem Speicher (2) für elektronische Daten bereitgestellt wird, wobei zum Personalisieren des ID-Dokuments (3) für eine Person, welcher das ID-Dokument (3) zugeordnet ist, in dem Speicher (2) zumindest eine der folgenden Datenmengen gespeichert ist: Referenzwertdaten, welche einen Referenzwert für eine geometrische Beziehung für wenigstens zwei Landmarken der Gesichtserkennung in einem dreidimensionalen Referenzmodell für das Gesicht der Person anzeigen; Landmarkendaten, die Landmarken zur Gesichtserkennung in dem dreidimensionale Referenzmodell anzeigen und aus denen die Referenzwertdaten bestimmbar sind; und Modelldaten, die das dreidimensionale Referenzmodell repräsentierten und aus denen die Referenzwertdaten bestimmbar sind. Weiterhin umfasst das Verfahren Folgendes: Auslesen mindestens einer der Datenmengen aus dem Speicher (2) des ID-Dokuments (3) und Bereitstellen der Referenzwertdaten in mindestens einem Prozessor eines mobilen Geräts (5); Aufnehmen von aktuellen Bilddaten für das Gesicht der Person mit einer Bildaufnahmeeinrichtung (7) des mobilen Geräts (5); Bestimmen eines aktuellen dreidimensionalen Modells für das Gesicht der Person unter Verwendung der aktuellen Bilddaten; Bestimmen von Vergleichsdaten aus dem aktuellen dreidimensionalen Modell für das Gesicht der Person, wobei die Vergleichsdaten einen Vergleichswert für den geometrischen Parameter für die wenigstens zwei Landmarken der Gesichtserkennung anzeigen, die in dem aktuellen dreidimensionalen Modell bestimmt werden, und Bereitstellen der Vergleichsdaten in dem mindestens einen Prozessor (6) des mobilen Geräts (5); und Identifizieren der Person, wenn mittels des mindestens einen Prozessors (6) des mobilen Geräts (5) bestimmt wird, dass der Vergleichswert innerhalb einer vorgegebenen Fehlertoleranz gleich dem Referenzwert ist. Weiterhin ist ein mobiles Gerät (5) zum Identifizieren einer Person anhand eines biometrischen Gesichtsmerkmals geschaffen.
Patent DE-102021109452-A1 (DE)
Title: Navigation unter berücksichtigung der schwierigkeit der route
Inventor: Wang hui-ping
IPC: B60W40/02
Filed: 2021-04-15
Abstract: Gemäß einer beispielhaften Ausführungsform wird ein Verfahren bereitgestellt, das Folgendes umfasst: Empfangen einer Eingabe bezüglich eines Fahrtziels für ein Fahrzeug; Identifizieren, über einen Prozessor, einer Vielzahl von Routen für das Fahrzeug, um zu dem Ziel zu fahren; Bestimmen, über den Prozessor, für jede der Vielzahl von Routen, eines Schwierigkeitsmaßes von Fahrzeugmanövern für das Fahrzeug, um das Ziel über die Route zu erreichen; und Ausführen einer Fahrzeugaktion, über Anweisungen, die von dem Prozessor bereitgestellt werden, basierend auf den jeweiligen Schwierigkeitsmaßen für die Vielzahl von Routen.
Patent DE-102021111969-A1 (DE)
Title: Vorprodukt, schaumbeton und verfahren zu dessen herstellung
Inventor: FISCHER PETER
IPC: C04B24/04
Filed: 2021-05-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Vorprodukt, insbesondere eine Trockenmischung (10), zur Herstellung eines hydrophobierenden Schaumbetons mit einer Rohdichte von kleiner oder gleich 500 kg/m3. Herkömmliche hydrophobierende Schaumbetone zur Anwendung im Gebäudebau weisen eine Dichte von mindestens 750 kg/m3auf und enthalten umweltschädliche Substanzen. Um die Dichte von Beton zur Verbesserung der Wärmedämmfähigkeit zu verringern und gleichzeitig eine Anwendung im witterungsbeeinflussten Außenbereich und ohne Gefahr für Mensch und Umwelt zu ermöglichen, wird der Trockenmischung (10) als Hydrophobierungsmittel ein Fettsäureester (13) beigemischt, welcher dem ausgehärteten Schaumbeton eine hydrophobierende Eigenschaft verleiht.Die Erfindung betrifft ferner einen aus diesem Vorprodukt hergestellten hydrophobierenden Schaumbeton, sowie ein Verfahren zur Herstellung eines hydrophobierenden Schaumbetons mittels dieser Trockenmischung (10).
Patent DE-102021112559-A1 (DE)
Title: Verwendung einer Durchführung
Inventor: SCHMID JÖRG
IPC: F16L5/02
Filed: 2021-05-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verwendung einer Durchführung (1,100) und eines Ansetzstücks (16,160) mit einem Datenkabel (10), wobei
 i) die Durchführung (1,100) an oder in einer Durchgangsöffnung (2) in einer Wand (3) oder Bodenplatte eines Gebäudes (201) befestigt wird;
 ii) durch die Durchführung (1,100) und damit Durchgangsöffnung (2) das Datenkabel (10) solchermaßen verlegt wird, dass es sich von einer ersten (11) zu einer entgegengesetzten zweiten Seite (12) der Wand (3) oder Bodenplatte erstreckt;
 iii) von der zweiten Seite (12) der Wand (3) oder Bodenplatte her das Ansetzstück (16,160) an oder in die Durchgangsöffnung (2) gesetzt und dort befestigt wird, wobei das Ansetzstück (16,160) einen Stecker (25) des Datenkabels (10) aufweist, über den ein weiteres Datenkabel (30) mit dem Datenkabel (10) zusammensteckbar ist.
Patent DE-102021114140-A1 (DE)
Title: Getriebewelle und Aktuator mit einer solchen Getriebewelle
Inventor: REUTHER MICHAEL
IPC: F16H55/06
Filed: 2021-06-01
Abstract: Vorgeschlagen ist eine Getriebewelle (5) mit einer Antriebswelle (6) und einem damit in Antriebsmoment übertragender Verbindung stehenden Antriebsrad (7), das mittels einer Schnappverbindung axial mit der Antriebswelle verrastet ist. Die Schnappverbindung soll antriebsmomentfrei sein.Vorgeschlagen ist ferner ein Aktuator mit einer solchen Getriebewelle.
Patent DE-102021115451-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Komprimieren zumindest eines Abschnitts einer Energiespeicherzelle sowie System und Verfahren zur elektrischen Sicherheitsprüfung
Inventor: HAN WONSUP
IPC: G01R31/12
Filed: 2021-06-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (10) zum Komprimieren zumindest eines Abschnitts (12) einer Energiespeicherzelle, umfassend ein erstes Schalungselement (16) mit einem ersten Aufnahmeabschnitt (18), der dazu eingerichtet ist, den Abschnitt (12) der Energiespeicherzelle zumindest bereichsweise aufzunehmen, und ein zweites Schalungselement (20), das relativ zum ersten Schalungselement (16) zwischen einer offenen Stellung und einer geschlossenen Stellung beweglich ist, wobei der Abschnitt (12) der Energiespeicherzelle in der offenen Stellung des zweiten Schalungselements (20) unter zumindest bereichsweiser Aufnahme in den ersten Aufnahmeabschnitt (18) in die Vorrichtung (10) einsetzbar ist, und wobei das erste Schalungselement (16) und das zweite Schalungselement (20) in der geschlossenen Stellung zusammen einen den ersten Aufnahmeabschnitt (18) enthaltenden Hohlraum (24) festlegen, der dazu ausgebildet ist, den Abschnitt (12) der Energiespeicherzelle derart eingespannt aufzunehmen, dass der Abschnitt (12) im Wesentlichen elastisch komprimiert ist. Ferner betrifft die Erfindung ein System (1) sowie ein Verfahren zur elektrischen Sicherheitsprüfung eines Abschnitts (12) einer Energiespeicherzelle.
Patent DE-102021122251-A1 (DE)
Title: Transkonduktanzverstärker für abwärts-aufwärts-wandler
Inventor: KARRI RAJESH
IPC: G06F1/26
Filed: 2021-08-27
Abstract: Ein Fehlerverstärker beinhaltet einen Ausgangsstift, der mit einem Pulsbreitenmodulation(PWM)-Komparator eines Abwärts-Aufwärts-Wandlers gekoppelt ist. Ein erster Transkonduktanzverstärker passt einen Ausgangsstrom an dem Ausgangsstift an und arbeitet in einem Konstantspannungsmodus. Der erste Transkonduktanzverstärker beinhaltet einen ersten Positiveingang zum Empfangen einer ersten Spannungsreferenz, und einen ersten Negativeingang, der mit einem Abgriffspunkt eines Spannungsteilers gekoppelt ist, der zwischen einen Spannungsbus und eine Masse des Abwärts-Aufwärts-Wandlers gekoppelt ist. Ein zweiter Transkonduktanzverstärker passt auch den Ausgangsstrom an dem Ausgangsstift an und arbeitet in einem Konstantstrommodus. Der zweite Transkonduktanzverstärker beinhaltet einen zweiten Positiveingang zum Empfangen einer zweiten Spannungsreferenz, und einen zweiten Negativeingang, der mit einem Stromerfassungsverstärker gekoppelt ist, wobei der Stromerfassungsverstärker mit einem Erfassungswiderstand gekoppelt ist, der in Reihe entlang des Spannungsbus positioniert ist.
Patent DE-102021122274-A1 (DE)
Title: Umbaubare Sitzbank für ein Freizeitfahrzeug
IPC: B60P3/36
Filed: 2021-08-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine umbaubare Sitzbank (100) für ein Freizeitfahrzeug, wobei die Sitzbank (100) ein Sitzbankelement (102, 104) aufweist; wobei das Sitzbankelement (102, 104) in einem Wohnsitzzustand parallel zur Fahrtrichtung (120) und in einem Fahrtzustand senkrecht zur Fahrtrichtung (120) orientiert ist; wobei das Sitzbankelement (100) im Fahrtzustand mindestens zwei, insbesondere zugelassene, Gurtsitzplätze aufweist; und wobei die Sitzbank (100) reversibel vom Wohnsitzzustand zum Fahrtzustand umbaubar ist. Die Erfindung betrifft ferner ein Freizeitfahrzeug mit einer oben genannten umbaubaren Sitzbank (100).
Patent DE-102021124090-A1 (DE)
Title: Integrierte Rahmenstruktur
Inventor: PICHLER MICHAEL
IPC: H05K5/06
Filed: 2021-09-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Rahmenstruktur (100) für eine Vorrichtung, aufweisend einen Rahmen (101), welcher eine Aufnahmeöffnung (102) aufweist, eine Kernstruktur (103), welche in die Aufnahmeöffnung (102) eingesetzt ist, und eine vordere Schicht (104), welche an dem Rahmen (101) befestigt ist und eine vordere Fläche (105) der Kernstruktur (103) bedeckt. Die Rahmenstruktur (100) weist ferner eine hintere Schicht (106) auf, welche an dem Rahmen (101) befestigt ist und eine hintere Fläche (107) der Kernstruktur (103) bedeckt, wobei die vordere Schicht (104) und die hintere Schicht (106) sandwichartig derartig um die Kernstruktur (103) angeordnet sind, dass eine Biegekraft, welche auf die Kernstruktur (103) wirkt, mittels der vorderen Schicht (104) und der hinteren Schicht (106) absorbiert wird.
Patent DE-102021125792-A1 (DE)
Title: System zur Generierung einer Gesamtmediendatei, Protokollierungsvorrichtung, zentrale Medienspeichervorrichtung, Medienverarbeitungsvorrichtung und Kraftfahrzeug
Inventor: HANRIEDER SEBASTIAN
IPC: H04N21/2665
Filed: 2021-10-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System (1) zur Generierung einer Gesamtmediendatei (4), umfassend eine zentrale Medienspeichervorrichtung (5), eine Protokollierungsvorrichtung (8) und eine Medienverarbeitungsvorrichtung (15), wobei die zentrale Medienspeichervorrichtung (5) dazu eingerichtet ist, Mediendateien (2) zu speichern, wobei eine jeweilige der Mediendateien (2) eine jeweilige geografische Erstellungsposition (6) und einen jeweiligen Erstellungszeitpunkt (7) umfasst. Die Protokollierungsvorrichtung (8) ist dazu eingerichtet, in einem vorbestimmten Ereignisprotokollierungsverfahren, Ereignispunkte (9) zu protokollieren und den Ereignispunkten (9) ein Ereignismerkmal (13) zuzuweisen, wobei ein jeweiliger der Ereignispunkte (9) eine jeweilige geografische Ereignisposition (10) der Protokollierungsvorrichtung (8) und einen jeweiligen Ereigniszeitpunkt (11) der Protokollierung umfasst. Es ist vorgesehen, dass die Medienverarbeitungsvorrichtung (15) dazu eingerichtet ist, solche Mediendateien (2) die eine vorbestimmte geografische Relationsbedingung oder eine zeitliche Relationsbedingung zu einem der Ereignispunkte (9) erfüllen, zu ermitteln und die ausgewählten Mediendateien (2) nach einem vorbestimmten Zusammenführungsverfahren zu einer Gesamtmediendatei (4) zu kombinieren.
Patent DE-102021125798-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zur Bereitstellung einer Fahrzeugfunktion
Inventor: MAGNANIMO VITO
IPC: B60W50/04
Filed: 2021-10-05
Abstract: Es wird ein System zur Bereitstellung einer Fahrzeugfunktion für ein Kraftfahrzeug beschrieben, wobei das System ein erstes Modul umfasst, das eine Funktionseinheit aufweist, die ausgebildet ist, auf Basis von Eingangsdaten ein erstes Funktionsergebnis für die Fahrzeugfunktion zu ermitteln. Das System umfasst ferner ein zweites Modul, das eine Überprüfungseinheit aufweist, die eingerichtet ist, das erste Funktionsergebnis zu überprüfen, um ein validiertes Funktionsergebnis für die Fahrzeugfunktion bereitzustellen. Das zweite Modul umfasst ferner eine zweite Zustandsmanagement-Einheit, die eingerichtet ist, Zeitfenster festzulegen, in denen von dem ersten Modul jeweils ein erstes Funktionsergebnis bereitzustellen ist; zu erkennen, dass durch das erste Modul in zumindest einem festgelegten Zeitfenster kein erstes Funktionsergebnis bereitgestellt wird, und/oder dass von dem ersten Modul außerhalb eines der festgelegten Zeitfenster ein erstes Funktionsergebnis bereitgestellt wird; und in Reaktion darauf zu bewirken, dass die Fahrzeugfunktion in einen sicheren Zustand überführt wird.
Patent DE-102021132294-A1 (DE)
Title: Optische vorrichtung und verfahren zur herstellung eines produkts, das ein rohrförmiges teil verwendet
Inventor: SAKAI KENSUKE
IPC: G02B23/16
Filed: 2021-12-08
Abstract: Eine optische Vorrichtung (10) enthält ein Auftreffpositionseinstellteil (22), das ein rotierendes Bedienteil (122), ein Wellenteil (108), ein befestigtes rohrförmiges Teil (106), das mit äußeren peripheren Aussparungsvorsprüngen (204) bereitgestellt ist, und ein rotierendes rohrförmiges Teil (124), das mit inneren peripheren Aussparungsvorsprüngen (202) bereitgestellt ist. Entsprechend einer Bedienung durch den Benutzer bewegt sich das rotierende Bedienteil (122) zusammen mit dem rotierenden rohrförmigen Teil (124) in eine rotierbare Position, in der die äußeren peripheren Aussparungsvorsprünge (204) und die inneren peripheren Aussparungsvorsprünge (202) getrennt sind, und in eine Rotationssperrposition, in der die äußeren peripheren Aussparungsvorsprünge (204) und die inneren peripheren Aussparungsvorsprünge (202) miteinander in Eingriff sind. In der Nähe eines Endteils auf einer Seite nahe dem rotierenden rohrförmigen Teil (124) nimmt die Breite eines Vorsprungs der äußeren peripheren Aussparungsvorsprünge (204) des festen rohrförmigen Teils (106) allmählich in Richtung des Endteils ab.
Patent DE-102021134552-A1 (DE)
Title: Bodenreinigungsmaschine mit Schwenkgelenk und Verfahren zum Betreiben einer Bodenreinigungsmaschine
Inventor: ENTERLEIN TOBIAS
IPC: A47L11/30
Filed: 2021-12-23
Abstract: Es wird eine Bodenreinigungsmaschine bereitgestellt, umfassend einen Reinigungskopf (12), mindestens eine Reinigungswalzeneinheit (18), welche um eine Rotationsachse (46) rotierbar an dem Reinigungskopf (18) angeordnet ist, und eine Haltestabeinrichtung (36), welche über ein Schwenkgelenk (84) schwenkbar an dem Reinigungskopf (12) gehalten ist, wobei eine Schwenkachse (40) des Schwenkgelenks (84) mit der Rotationsachse (46) der mindestens einen Reinigungswalzeneinheit (18) zusammenfällt.
Patent DE-102021200986-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Mantelwand für eine Wäschetrommel mit einer Kompensationsprägung, Mantelwand für eine Wäschetrommel, sowie Wäschetrommel
Inventor: RATFISCH UWE
IPC: D06F37/02
Filed: 2021-02-03
Abstract: Ein Aspekt der Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen einer Mantelwand (1) für eine Wäschetrommel (22) für ein Haushaltsgerät (30) zur Pflege von Wäschestücken, aufweisend folgende Schritte:- Erzeugen eines Expansionsbereichs (3) in einem Hohlzylinder (2), wobei der Expansionsbereich (3) vollständig umlaufend um eine Längsachse (A) des Hohlzylinders (2) erzeugt wird, und ein um die Längsachse (A) umlaufender Rand (6, 7) des Expansionsbereichs (3) beabstandet zu einem Hohlzylinderrand (4, 5) des Hohlzylinders (2) erzeugt wird, so dass zwischen dem Rand (6, 7) des Expansionsbereichs (3) und dem Hohlzylinderrand (4) ein ringförmiger Randstreifen (8, 9) des Hohlzylinders (2) gebildet wird;- Erzeugen zumindest einer Prägestruktur (13, 14) mit einer Vielzahl von Prägeelementen (15) in dem Expansionsbereich (3);- Erzeugen zumindest einer Kompensationsprägung (18) in dem Randstreifen (8) und/oder in einem Konusabschnitt (10, 12) des Expansionsbereichs (3) zur lokalen Anpassung der in axialer Richtung bemessenen Höhe (h) des Randstreifens (8, 9).
Patent DE-102021210404-A1 (DE)
Title: Anzeigeelement mit Verschwindetechnik
Inventor: HOHMANN KAI
IPC: G09F9/00
Filed: 2021-09-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Anzeigeelement (1) mit Verschwindetechnik sowie ein Verfahren zur Herstellung eines solchen Anzeigeelements (1). Das Anzeigeelement (1) weist eine Displaybaugruppe (2) mit einem Anzeigepaneel (3) und einer hinter dem Anzeigepaneel (3) angeordneten Hintergrundbeleuchtung (4) auf. Das Anzeigeelement (1) weist zudem eine Stabilisierungsbaugruppe (5) mit einer Aussparung (50) zur Aufnahme der Displaybaugruppe (2) und einen zumindest auf einer Oberseite (51) der Stabilisierungsbaugruppe (5) befestigten dekorativen Film (6) auf, der sich über die Aussparung (50) für die Displaybaugruppe (2) erstreckt.