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Patent DE-102015011421-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Visualisierung eines Objektfeldes während eines chirurgischen Eingriffs und chirurgisches Mikroskop zur Ausführung des Verfahrens
Inventor: ESLAMI ABOUZAR
IPC: A61B34/00
Filed: 2015-09-01
Abstract: Ein Verfahren zur Visualisierung eines Objektfeldes während eines chirurgischen Eingriffs umfasst ein Aufnehmen eines Bildes des Objektfeldes mit einer Kamera, ein Identifizieren eines Werkzeugs in dem aufgenommenen Bild, ein Bestimmen eines Bildbereichs in dem aufgenommenen Bild, welcher nahe einem vorbestimmten Teil des identifizierten Werkzeugs angeordnet ist, und ein Erzeugen einer Darstellung des Objektfeldes und Erzeugen einer Darstellung des bestimmten Bildbereichs derart, dass die Darstellung des bestimmten Bildbereichs der Darstellung des Objektfeldes überlagert erscheint, wobei eine Vergrößerung, mit der Strukturen des Objekts in der Darstellung des bestimmten Bildbereichs erscheinen, größer ist als eine Vergrößerung, mit der Strukturen des Objekts in der Darstellung des Objektfeldes erscheinen.
Patent DE-102015014218-A1 (DE)
Title: Formmessmaschine und Formmessverfahren
Inventor: ISHIKAWA NOBUHIRO
IPC: G01B5/20
Filed: 2015-11-04
Abstract: Eine Formmessmaschine (100) beinhaltet: eine Abtastsonde, die beinhaltet: einen Stift (17b) mit einer Spitzenkugel (17a) und einen Sondenkörper (17c), der mit dem Stift (17b) angebracht ist; einen beweglichen Gleiter (16) zum Stützen der Abtastsonde (17); eine Skala (19b) zum Detektieren einer Gleiterversetzung des Gleiters (16); einen Spitzenkugelversetzungsdetektor (19a) zum Detektieren einer Spitzenkugelversetzung der Spitzenkugel (17a); und eine Arithmetikeinheit (212) zum Berechnen eines Messwertes auf Grundlage der Gleiterversetzung, der Spitzenkugelversetzung und eines Korrekturfilters und umfassend eine Korrekturfiltereinstellsektion (216) zum Berechnen einer Korrekturmatrixdiagonalkomponente aus der Gleiterversetzung und der Spitzenkugelversetzung mit Detektierung durch Kalibrierung der Abtastsonde (17); und Berechnen eines Korrekturfaktors des Korrekturfilters aus der Korrekturmatrixdiagonalkomponente zum Einstellen des Korrekturfilters.
Patent DE-102015100494-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Reduzierung von Stickoxiden im Abgas einer Flugstrombehandlungsanlage und Flugstrombehandlungsanlage
Inventor: GRUND GUIDO
IPC: B01D53/86
Filed: 2015-01-14
Abstract: Ein Verfahren zur Reduzierung von Stickoxiden im Abgas einer Flugstrombehandlungsanlage, in der ein Material thermisch behandelt wird, wobei die dazu genutzte Wärmeenergie zumindest teilweise von einem Heißgaserzeuger (3) bereitgestellt wird, ist dadurch gekennzeichnet, dass dem aus dem Heißgaserzeuger (3) stammenden Heißgas ein Reduktionsmittel zugemischt wird, bevor die Temperatur des Heißgases auf 700°C oder kleiner, vorzugsweise 850°C oder kleiner, sinkt.
Patent DE-102015103639-A1 (DE)
Title: Nadelzylinder und Rundstrickmaschine
Inventor: MUTSCHLER THOMAS
IPC: D04B15/14
Filed: 2015-03-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Nadelzylinder einer Rundstrickmaschine, an dessen Zylindermantel eine Vielzahl von sich in axialer Zylinderausrichtung erstreckenden Nadelkanälen mit darin bewegbaren Stricknadeln vorgesehen ist und in dessen für die Maschenbildung vorgesehenen oberen Zylinderende zwischen jedem Paar benachbarter Nadelkanäle jeweils eine radial ausgerichtete Nut vorgesehen ist, in der jeweils wenigstens ein Einsatz vorgesehen ist, der mit seiner aus der jeweiligen Nut heraus ragenden Einsatzoberfläche eine Maschenbildungsfläche ausbildet. Die Erfindung betrifft ferner eine Rundstrickmaschine mit einem solchen Nadelzylinder. Es ist daher die Aufgabe der vorliegenden Erfindung, einen Nadelzylinder der oben genannten Gattung und eine Rundstrickmaschine mit einem solchen Nadelzylinder mit austauschbaren, Maschenbildungsflächen ausbildenden Einsätzen zur Verfügung zu stellen, deren Austausch mit einem vertretbaren zeitlichen Aufwand verbunden ist. Diese Aufgabe wird durch einen Nadelzylinder der oben genannten Gattung und eine entsprechende Rundstrickmaschine gelöst, bei welchen der Einsatz in Form eines Federbügels ausgebildet ist, wobei der Federbügel einen das obere Zylinderende an der Seite des Zylindermantels oder eine Seitenkante eines in dem oberen Zylinderende vorgesehenen äußeren Ringkanals übergreifenden Bügelfuß und eine das obere Zylinderende an der Zylinderinnenseite oder eine Seitenkante eines in dem oberen Zylinderende vorgesehenen inneren Ringkanals übergreifende Bügelklemme mit wenigstens einem einen Gegenhalt federnd hintergreifenden Klemmenabschnitt aufweist.
Patent DE-102015106741-A1 (DE)
Title: Zusammenbringen von vorrichtung und zubehör
Inventor: LIM CHEOW GUAN
IPC: G06F21/44
Filed: 2015-04-30
Abstract: Eine Vorrichtung authentifiziert Zubehör, indem es detektiert, dass ein Zubehör an der Vorrichtung angebracht ist, eine eindeutigen Kennung (ID) für das Zubehör ermittelt, basierend auf der eindeutigen ID ermittelt, ob das Zubehör mit der Vorrichtung zusammengebracht worden ist und als Antwort auf das Ermitteln, dass das Zubehör mit der Vorrichtung zusammengebracht worden ist, die Verwendung des Zubehörs durch die Vorrichtung ermöglicht. Als Antwort auf das Ermitteln, dass das Zubehör nicht mit der Vorrichtung zusammengebracht worden ist, führt die Vorrichtung einen sekundären Authentifizierungsprozess an dem Zubehör aus.
Patent DE-102015107568-A1 (DE)
Title: Offsetkompensation in einem Empfänger
Inventor: GARD KEVIN GLENN
IPC: H04B1/06
Filed: 2015-05-13
Abstract: Aspekte dieser Offenbarung beziehen sich auf ein Kompensieren eines Offsets in einem Empfänger. Bei einer Ausführungsform umfasst der Empfänger einen Mischer, einen Rückkopplungsverstärker und einen Offsetkompensationsschaltkreis. Der Offsetkorrekturschaltkreis kann eine Anzeige eines Offsets in einem Differenzeingangssignal in den Rückkopplungsverstärker erzeugen und ein Offsetkompensationssignal an einem Offsetkompensationsknoten anwenden. Der Offsetkompensationsknoten kann sich in einem Signalpfad des Rückkopplungsverstärkers befinden. Diese Offsetkompensation kann einen Ableitstrom von einem lokalen Oszillator zu einem Eingangsanschluss des Mischers und/oder einem Antennenanschluss des Empfängers verringern oder beseitigen.
Patent DE-102015107660-A1 (DE)
Title: Elektronisches Bauteil sowie Verfahren zur Herstellung eines elektronischen Bauteils
Inventor: PERZLMAIER KORBINIAN
IPC: H01L33/60
Filed: 2015-05-15
Abstract: Es wird ein elektronisches Bauteil (1) angegeben, das sich entlang einer Haupterstreckungsebene in einer ersten lateralen Richtung (x) und in einer zweiten lateralen Richtung (y) erstreckt, umfassend – zumindest einen elektronischen Halbleiterchip (10), – einen Formkörper (3), der den Halbleiterchip (10) lateral vollständig umschließt, und – eine Vielzahl von mechanischen Verstärkungsstrukturen (2, 2‘), wobei – die Verstärkungsstrukturen (2, 2‘) in den Formkörper (3) eingebettet sind, – jede Verstärkungsstruktur (2, 2‘) länglich ausgebildet ist und jeweils eine Länge (L, L‘) aufweist, die einen Großteil einer maximalen Erstreckung des elektronischen Bauteils (1) in der ersten lateralen Richtung (x) und/oder in der zweiten lateralen Richtung (Y) beträgt und – jede Verstärkungsstruktur (2, 2‘) in der ersten und/oder zweiten lateralen Richtung (x, y) beabstandet zu dem Halbleiterchip (10) angeordnet ist.
Patent DE-102015116502-A1 (DE)
Title: Leiter für eine elektrische Freileitung und Verfahren zur Ummantelung eines Leiterseils eines Leiters
Inventor: WAGNER ANDRÉ
IPC: H01B13/14
Filed: 2015-09-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Leiter (1) für eine elektrische Freileitung, insbesondere für die Hoch- oder Höchstspannungsebene, mit einem Leiterseil (4) und einem das Leiterseil (4) ummantelnden Schaum (3) auf Polymerbasis zur Feldsteuerung. Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zur Ummantelung eines Leiterseils (4) eines Leiters (1) einer elektrischen Freileitung, insbesondere für die Hoch- und Höchstspannungsebene, wobei ein fließfähiges Material auf das Leiterseil (4) aufgebracht wird, welches unter Wärmezufuhr aufschäumt, sowie die Verwendung eines Schaumes (3) auf Polymerbasis zur Ummantelung eines Leiterseils (4) eines Leiters (1) einer elektrischen Freileitung, insbesondere für die Hoch- und Höchstspannungsebene.
Patent DE-102015116942-A1 (DE)
Title: Halbleiterpackungen und -module mit integriertem Ferritmaterial
Inventor: QUAKE CHIN WERN DARYL
IPC: H01L23/66
Filed: 2015-10-06
Abstract: Eine Halbleiterpackung schließt einen Leadframe mit einer Chipgrundplatte und einer Mehrzahl von Anschlüssen ein, die einen von der Chipgrundplatte beabstandeten Gate-Anschluss einschließen. Die Halbleiterpackung schließt ferner einen Halbleiterchip, der an der Chipgrundplatte befestigt ist und eine Mehrzahl von Kontaktfeldern besitzt, die ein Gate-Kontaktfeld einschließen, eine Mehrzahl elektrischer Leiter, welche die Kontaktfelder mit den Anschlüssen verbinden, ein Kapselungsmittel, das den Halbleiterchip und einen Abschnitt der Anschlüsse so kapselt, dass ein Teil der Anschlüsse nicht durch das Kapselungsmittel bedeckt ist, und ein Ferritmaterial ein, das im Kapselungsmittel eingebettet ist und einen Abschnitt des elektrischen Leiters umgibt, der das Gate-Kontaktfeld mit dem Gate-Anschluss verbindet. Ein Verfahren zum Herstellen der Halbleiterpackung und ein Halbleitermodul mit integriertem Ferritmaterial werden ebenfalls bereitgestellt.
Patent DE-102015118444-A1 (DE)
Title: Zentrieranordnung für vertikal übereinander anzuordnende Steinplatten
Inventor: GEGLER NORBERT
IPC: F24B13/00
Filed: 2015-10-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Zentrieranordnung (1) für vertikal übereinander anzuordnende Steinplatten (2) einer Ummantelung (3) einer Feuerstätte, wobei gegenüberliegend in den horizontalen Stirnseiten (21, 22) der vertikal übereinander anzuordnenden Steinplatten (2) wenigstens ein einen kugelförmigen Körper (13) aufnehmendes Teilausnehmungspaar (11, 12) vorgesehen ist, wobei der Durchmesser und die Tiefe der Teilausnehmungen (11, 12) so beschaffen sind, dass der kugelförmige Körper (13) in der unteren Teilausnehmung (11) zum liegen kommt und die untere Teilausnehmung (11) so tief ist, dass sich der Mittelpunkt (14) des kugelförmigen Körpers (13) unterhalb der horizontalen Stirnseite (21) der unteren Steinplatte befindet.
Patent DE-102015118597-A1 (DE)
Title: Metall/Kunststoff-Verbundbauteil und Verfahren zur Herstellung eines solchen Verbundbauteils
Inventor: WEDEMEIER ANDREAS
IPC: B32B15/08
Filed: 2015-10-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Metall/Kunststoff-Verbundbauteil, bei dem das metallische Bauteil mit einem darauf aufgebrachten thermoplastischen Kunststoff stoffschlüssig verbunden ist. Hierbei weist das metallische Bauteil auf den mit dem Kunststoff in Kontakt tretenden Oberflächenbereichen eine aus einer Phosphatierung bestehenden korrosionsschützenden Beschichtung auf für einen stoffschlüssigen Haftungsverbund zwischen dem metallischem Bauteil und dem Kunststoff.
Patent DE-102015119072-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bestimmen eines Streubilds eines Schleuderstreuers
Inventor: DREYER JUSTUS
IPC: A01C21/00
Filed: 2015-11-06
Abstract: Beschrieben wird ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Bestimmen eines Streubilds eines Schleuderstreuers auf einer landwirtschaftlichen Anbaufläche, wobei ein von dem Schleuderstreuer erzeugter Streufächer in Fahrtrichtung über die Anbaufläche bewegt wird und mehrere bezüglich ihrer Position quer zur Fahrtrichtung unterschiedliche Teilbereiche der bestreuten Anbaufläche digital abgebildet werden. Ferner bildet man die Teilbereiche in Schrägansichten ab, bestimmt die Neigung der Schrägansichten, analysiert die in den Schrägansichten erzeugten Bilddaten in unterschiedlichen Farbbereichen, um zwischen Boden, Bewuchs und Dünger zu unterscheiden, und berechnet daraus eine Düngermenge pro Bodenflächeneinheit. Somit lässt sich das Streubild vor Ort von einer auf der Anbaufläche stehenden Person durch Aufnehmen der Schrägansichten ermitteln.
Patent DE-102015120978-A1 (DE)
Title: Kurvenfahrtmanöver für autonomes Fahrzeug
Inventor: MILLER KENNETH J
IPC: B60W40/072
Filed: 2015-12-02
Abstract: Ein beispielhaftes Fahrzeugsystem enthält einen Sensor und eine Verarbeitungseinrichtung. Der Sensor ist konfiguriert, um einen ersten Ort und einen zweiten Ort zu identifizieren. Die Verarbeitungseinrichtung ist programmiert, um eine Vielzahl von Energieverbräuchen zu schätzen. Jeder Energieverbrauch basiert, mindestens teilweise, auf einer Geschwindigkeit eines Host-Fahrzeugs am ersten Ort. Die Verarbeitungseinrichtung ist ferner programmiert, um einen aus der Vielzahl von Energieverbräuchen als Zielverbrauchsenergie auszuwählen und das Host-Fahrzeug entsprechend der mit der Zielverbrauchsenergie verbundenen Geschwindigkeit zu steuern.
Patent DE-102015203681-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Zugarterkennung
Inventor: HAMMERL MALTE
IPC: B61L25/00
Filed: 2015-03-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Zugarterkennung und eine diesbezügliche Vorrichtung. Um beispielsweise bei Tunnelbegegnungsverboten bestimmter Zugarten ohne Zeitfenstervorgaben oder Fahrdienstleiterentscheidungen eine Zugarterkennung zu ermöglichen, ist vorgesehen, dass ein zeitlicher Verlauf eines sensorisch erfassten Schwingverhaltens einer Messstelle an der Schiene bei Überfahrt des Zuges hinsichtlich zugartspezifischer Parameter ausgewertet wird. Der Sensor ist dabei vorzugsweise mit einem Lichtwellenleiter ausgestattet, der mit einer auf optischer Zeitbereichsreflektrometrie basierenden Auswerteeinrichtung zur Ermmittlung von Zuglänge (l) und/oder Achsmuster und/oder Masseverteilung über Zuglänge (m/l) und/oder Zuggeschwindigkeit verbunden ist.
Patent DE-102015205564-A1 (DE)
Title: Kaffeemaschine
Inventor: ZIBRET IGOR
IPC: A47J31/42
Filed: 2015-03-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kaffeemaschine (1), insbesondere einen Espresso- Vollautomaten, mit wenigstens einem Gehäuseteil (2) an welchem eine Mahl-Vorrichtung zum Mahlen von Kaffeebohnen befestigbar ist. Die Kaffeemaschine (1) umfasst darüber hinaus ein an dem Gehäuseteil (2) anbringbares oder angebrachtes Behältnis (6), in welchem die Kaffeebohnen zum Zuführen in die Mahl-Vorrichtung aufnehmbar sind. Weiterhin ist ein im Behältnis (6) anbringbaren oder angebrachten Trenngitter (7) vorhanden. Das Trenngitter (7) deckt in einem im Behältnis-Innenraum (8) des Behältnisses (6) angebrachten Zustand einen im Behältnis (6) vorhandenen Durchbruch (3), durch welchen die Kaffeebohnen der Mahl-Vorrichtung zuführbar sind, teilweise ab. Das Behältnis (6) ist mittels des Trenngitters (7) an dem Gehäuseteil (2) befestigbar oder befestigt. Ein derart konzipiertes Trenngitter (7) wirkt als Schutzgitter für den Benutzer der Kaffeemaschine. Gleichzeitig wirkt das Trenngitter (7) auch als Befestigungsmittel zur lösbaren Fixierung des Behältnisses (6) am Gehäuseteil (2), so dass die Bereitstellung separater Befestigungselemente entfällt. Dies führt zu einem vereinfachten Aufbau der Kaffeemaschine, was sich vorteilhaft auf deren Fertigungskosten auswirkt.
Patent DE-102015205617-A1 (DE)
Title: Koaxialverbinder und Kamera-Modul, das diesen aufweist
Inventor: Furukawa shouichi
IPC: G03B17/00
Filed: 2015-03-27
Abstract: Ein Koaxialverbinder enthält einen inneren leitenden Anschluss, einen äußeren leitenden Anschluss, in dem der innere leitende Anschluss aufgenommen ist, sowie ein Verbindergehäuse, das den inneren leitenden Anschluss und den äußeren leitenden Anschluss in einem Zustand hält, in dem der innere leitende Anschluss in dem äußeren leitenden Anschluss aufgenommen ist. Das Verbindergehäuse enthält einen ersten Gehäuseteil mit einer ersten Dielektrizitätskonstante sowie einen zweiten Gehäuseteil, der eine zweite Dielektrizitätskonstante hat, die sich von der ersten Dielektrizitätskonstante unterscheidet, und der so ausgebildet ist, dass er einen Zwischenraum zwischen dem inneren leitenden Anschluss und dem äußeren leitenden Anschluss mit wenigstens einem Abschnitt des zweiten Gehäuseteils ausfüllt, und der zweite Gehäuseteil an einer Position angeordnet ist, an der sich Impedanz zwischen dem inneren leitenden Anschluss und dem äußeren leitenden Anschluss einem vorgegebenen Wert nähert.
Patent DE-102015212180-A1 (DE)
Title: Fliehkraftpendel
Inventor: JUNKER ULI
IPC: F16F15/14
Filed: 2015-06-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fliehkraftpendel (1) mit einem um eine Drehachse (d) verdrehbar angeordneten Pendelflansch (2) und an diesem über den Umfang verteilt und mittels zumindest eines Pendellagers (6) an diesem pendelnd aufgehängten Pendelmassen (3) mit zwei beidseitig des Pendelflanschs (2) angeordneten, mittels zumindest eines den Pendelflansch (2) radial innerhalb des zumindest eines Pendellagers (6) durchgreifenden Verbindungsteils (5) verbundenen Pendelwangen (4), wobei das zumindest eine Pendellager (6) aus einer an dem zumindest einen Verbindungsteil (5) angeordneten Laufbahn (8) und einer zu dieser komplementären, an dem Pendelflansch (2) angeordneten Laufbahn (7) sowie einer auf diesen Laufbahnen (7, 8) abwälzenden und axial durch die Pendelwangen (4) gesicherten Rolle (9) gebildet ist. Um den Wirkungsgrad des Fliehkraftpendels (1) bei vorgegebener Schwingungsordnung zu erhöhen, weisen die Stirnseiten (10) der Rolle (9) gegenüber den Pendelwangen (4) eine reibwertmindernde Kontaktfläche (13) auf.
Patent DE-102015212711-A1 (DE)
Title: Druckzylindereinheit mit Ansteuerung über zwei Kolbenflächen
Inventor: FRIETSCH FRANK
IPC: F16D25/08
Filed: 2015-07-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Druckzylindereinheit (1) zum Betätigen einer Kupplung eines Antriebsstranges, mit einem Gehäuse (2), einem in diesem Gehäuse (2) verschiebbar aufgenommenen sowie mit dem Gehäuse (2) einen fluidischen Druckraum (3) einschließenden Kolben (4), der zum Bewegen eines Betätigungslagers (5) vorbereitet ist, wobei innerhalb eines Hauptverschiebeweges (7) des Kolbens (4) ein in einer Hauptkammer (6) des Druckraums (3) umgesetzter erster Betätigungsdruck auf eine erste Betätigungsfläche (10) des Kolbens (4) wirkt, wobei im Druckraum (3) ein Hilfskolben (8) so angeordnet und dimensioniert ist, dass der Hilfskolben (8) fluiddruckinitiiert in Verschiebung verbracht wird, um eine Verschiebung des Kolbens (4) zu erzwingen; sowie eine Kupplung mit einer solchen Druckzylindereinheit (1).
Patent DE-102015215696-A1 (DE)
Title: Fahrzeugbeleuchtungseinrichtung
Inventor: SHIBATA HIROKI
IPC: F21S8/10
Filed: 2015-08-18
Abstract: Eine Fahrzeugbeleuchtungseinrichtung beinhaltet eine Lichtquelle, eine Projektionslinse, eine Treiberplatine und ein Gehäuse. Die Lichtquelle beinhaltet eine lichtemittierende Oberfläche. Die Projektionslinse ist der lichtemittierenden Oberfläche zugewandt und ist angeordnet, sodass mindestens ein Teil des emittierten Lichts von der Lichtquelle durch die Projektionslinse läuft. Die Treiberplatine beinhaltet eine Schaltung, um ein Ein- und Ausschalten der Lichtquelle zu steuern. Das Gehäuse unterstützt die Lichtquelle und die Treiberplatine und bildet einen Teil einer Leuchtenkammer, welche die Projektionslinse einhaust. Eine erste Richtung, die eine Normalenrichtung zu der lichtemittierende Oberfläche ist, kreuzt eine zweite Richtung, die eine Normalenrichtung zu einer Hauptoberfläche der Treiberplatine ist.
Patent DE-102015218615-A1 (DE)
Title: Ölpumpenkonstruktion
Inventor: MIYAJIMA JUNICHI
IPC: F04C14/22
Filed: 2015-09-28
Abstract: Eine Ölpumpenkonstruktion, die beinhaltet: eine Ölpumpe, die eine erste Hydraulikdruckkammer und eine zweite Hydraulikdruckkammer aufweist; ein Hydrauliksteuerventil, das einen Ventilbetätigungs-Ölkanal, einen ersten Einströmkanal, einen zweiten Einströmkanal, einen ersten Ausströmkanal, einen zweiten Ausströmkanal und einen Abfluss-Strömungskanal aufweist; und einen Ölkreislauf, wobei das Hydrauliksteuerventil mit einem abzweigenden Strömungskanal des Ölkreislaufs verbunden ist; wobei ein Schieberventilkörper des Hydrauliksteuerventils einen vorderen Ventilabschnitt, einen hinteren Ventilabschnitt und einen Zwischenventilabschnitt aufweist, die senkrecht zu der axialen Richtung eines Verbindungsschaftes ausgebildet sind; wobei eine Abmessung des Zwischenventilabschnitts in der axialen Richtung größer als eine Abmessung des zweiten Ausströmkanals in der axialen Richtung ist; wobei der zweite Ausströmkanal und der Abfluss-Strömungskanal aufgrund einer Bewegung des Schieberventilkörpers beide vorübergehend zwischen dem Zwischenventilabschnitt und dem vorderen Ventilabschnitt untergebracht sind; und wobei in dem Hydrauliksteuerventil zu jeder Zeit ein Steuerhydraulikdruck an die erste Hydrauliksteuerkammer angelegt ist und der Steuerhydraulikdruck in der zweiten Hydrauliksteuerkammer erhöht und gesenkt wird.
Patent DE-102015221750-A1 (DE)
Title: Beschichtetes, partikuläres Polymermaterial, Verfahren zur Herstellung eines beschichteten, partikulären Polymermaterials sowie Verwendung eines beschichteten, partikulären Polymaterials zur antimikrobiellen Behandlung und/oder Konservierung von Wasser
Inventor: WÜRTEMBERGER MICHAEL
IPC: C02F1/50
Filed: 2015-11-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein beschichtetes, partikuläres Polymermaterial, aufweisend Polymerpartikel, welche mit einer metallhaltigen Schicht oder mit einer aus einem Metall bestehenden Schicht beschichtet sind, wobei das Metall ein oligodynamisch wirksames Metall ist. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Filtervorrichtung, eine Wasseraufbereitungsanlage, ein Verfahren zur Herstellung eines beschichteten, partikulären Polymermaterials, ein Verfahren zur antimikrobiellen Behandlung und/oder Konservierung von Wasser sowie die Verwendung eines beschichteten, partikulären Polymaterials zur antimikrobiellen Behandlung und/oder Konservierung von Wasser.
Patent DE-102015222639-A1 (DE)
Title: Kupplungsmuffe für eine Hydraulikkupplung
IPC: F16L37/30
Filed: 2015-11-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kupplungsmuffe (1) zum Herstellen einer formschlüssigen Verbindung mit einem Kupplungsstecker (2), mit einem Gehäuse (3), und einer Dichteinheit (4), wobei das Gehäuse (3) einen Strömungskanal (5) für ein Druckmittel und eine Kupplungsachse A aufweist, wobei die Dichteinheit (4) einen Muffenkörper (6), eine Druckhülse (7) und einen Ventilstößel (8) umfasst, wobei der Ventilstößel (8) über eine Stößelführung (9) am Muffenkörper (6) gehalten ist, wobei die Druckhülse (7) den Ventilstößel (8) umgibt, wobei die Druckhülse (7) entlang der Kupplungsachse A verschiebbar zwischen einer Schließposition und einer Öffnungsposition gehalten ist, wobei die Druckhülse (7) durch eine Druckfeder (10) in Richtung ihrer Schließposition belastet ist, und wobei zur Herstellung einer Verbindung mit einem Kupplungsstecker (2) eine Kuppelkraft aufgebracht werden muss. Eine Kupplungsmuffe (1), die in Bezug auf die Sicherheit verbessert ist, ist realisiert, indem die Größe der Flächen, von denen zumindest in der Schließposition der Druckhülse (7) bei einem im Strömungskanal (5) vorhandenen Druck p eines Druckmittels eine Kraft auf die Druckhülse (7) in Richtung der Schließposition resultiert, derart gewählt ist, dass ab einem vorbestimmten, oberen Druckwert des Drucks p ein vorbestimmter erster Schwellenwert der Kuppelkraft überschritten wird, um ein Herstellen einer formschlüssigen Verbindung mit einem Kupplungsstecker (2) durch einen Benutzer zu verhindern.