baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015108675-A1 (DE)
Title: Zylinderschlossanordnung
Inventor: KUSHIDA TOMOHIDE
IPC: E05B85/06
Filed: 2015-06-02
Abstract: Eine Zylinderschlossanordnung enthält einen Körper, einen Rotor, der in dem Körper drehbar angeordnet ist, eine erste Buchse, die zwischen dem Körper und dem Rotor drehbar angeordnet ist, einen drehbaren Haltehebel, der derart angeordnet ist, dass er einer Seite des Rotors gegenübersteht, die der Schlüsseleinführungsseite gegenüberliegt, eine zweite Buchse, die zwischen dem Rotor und dem Haltehebel angeordnet ist, relativ zum Haltehebel axial beweglich ist und sich in Verbindung mit dem Haltehebel dreht, und ein Vorspannteil, welches die zweite Buchse in Richtung des Rotors derart dreht, dass die zweite Buchse mit dem Rotor in Eingriff ist, wobei das Vorspannteil eine Kraft in einer Umfangsrichtung der zweiten Buchse oder des Haltehebels ausübt. Der Körper enthält einen Bereich, welcher als ein Anschlag gegen einen Endbereich des Vorspannteils und als ein Kontaktbereich zum Beschränken des zweiten Hebels oder des Haltehebels darin dient, sich in einer Drehrichtung zu drehen.
Patent DE-102015111369-A1 (DE)
Title: Prozessieranordnung und Verfahren zum Betreiben einer Prozessieranordnung
Inventor: BÖHNISCH SVEN
IPC: H01J37/34
Filed: 2015-07-14
Abstract: Gemäß verschiedenen Ausführungsformen kann eine Prozessieranordnung (100) Folgendes aufweisen: eine Prozessierquelle (106) zum Prozessieren eines Substrats; eine Generatoranordnung (102) zum Bereitstellen von Versorgungspotentialen für einen DC-Betriebsmodus der Prozessierquelle (106) sowie für einen AC-Betriebsmodus der Prozessierquelle (106); und eine zwischen die Generatoranordnung (102) und die Prozessierquelle (106) geschaltete Schaltnetzeinrichtung (104), die generatorseitig Eingangsanschlüsse (104e) aufweist zum Anschließen von ersten Versorgungspotential-Kabeln (107e) und prozessierquellenseitig Ausgangsanschlüsse (104a) aufweist zum Anschließen von zweiten Versorgungspotential-Kabeln (107a), wobei die Schaltnetzeinrichtung (104) eine Konfigurationseinrichtung (108) aufweist, die eingerichtet ist zum Zuordnen der Eingangsanschlüsse (104e) zu den Ausgangsanschlüssen (104a) abhängig von dem jeweiligen Betriebsmodus.
Patent DE-102015113379-A1 (DE)
Title: System zur Stromverteilung für ein Luftfahrzeug und entsprechendes Verfahren zum Steuern
Inventor: NANEIX PHILIPPE
IPC: G05B23/02
Filed: 2015-08-13
Abstract: System zur Stromverteilung für ein Luftfahrzeug, umfassend mindestens einen Rechner zur Kommunikation mit der Flugelektronik (2), mindestens einen Rechner (1), der geeignet ist, mit mindestens einem Rechner zur Kommunikation mit der Flugelektronik (2) zu kommunizieren, wobei jeder Rechner gespeicherte Daten enthält.  Das System weist eine Vorrichtung zum Speichern von Kontextinformationen (4), die geeignet ist, eine Kopie der gespeicherten Daten in den verschiedenen Rechnern zu speichern, und  eine Vorrichtung zur Aktualisierung auf, die geeignet ist, zu bestimmen, dass ein Rechner ersetzt worden ist, indem bestimmt wird, dass er nicht über die gleichen Daten wie die anderen Rechner des Systems zur Stromverteilung und/oder die Vorrichtung zum Speichern von Kontextinformationen (4) verfügt,  wobei die Vorrichtung zur Aktualisierung geeignet ist, das Herunterladen der Daten von der Vorrichtung zum Speichern von Kontextinformationen oder von einem Rechner zur Kommunikation mit der Flugelektronik auf den ersetzten Rechner zu befehlen.
Patent DE-102015114392-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Positionieren von zwei Schiebetüren und Möbel
Inventor: MONTECCHIO ANDREAS
IPC: E05D15/08
Filed: 2015-08-28
Abstract: Eine Vorrichtung zum Positionieren von zwei Schiebetüren (3, 4) relativ zueinander, insbesondere für Möbel, umfasst eine erste Schiebetür (3), die entlang einer ersten Laufbahn verfahrbar ist, und eine zweite Schiebetür (4), die entlang einer zweiten Laufbahn benachbart zu der ersten Laufbahn verfahrbar ist, wobei an der ersten Schiebetür (3) ein Selbsteinzug vorgesehen ist, der einen entlang einer Führungsbahn (22) verfahrbaren Mitnehmer (20) aufweist, der durch einen Kraftspeicher (19) in eine Richtung vorgespannt ist und in einer Position mit gespanntem Kraftspeicher (19) verriegelbar ist, wobei der Selbsteinzug mit einem an der zweiten Schiebetür (4) fixierten Bauteil koppelbar ist, um nach einer Entriegelung des Mitnehmers (20) die erste Schiebetür (3) relativ zu der zweiten Schiebetür (4) in eine Endposition zu verfahren.
Patent DE-102015115623-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Nachbearbeitung mindestens eines plattenförmigen Werkstücks
Inventor: LUDEWIG DANIEL
IPC: B24B9/20
Filed: 2015-09-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zur Nachbearbeitung mindestens eines plattenförmigen Werkstücks (2), das an mindestens einer Schmalseite (3) mit einem Kantenband (4) versehen ist, wobei die Vorrichtung (1) in einer das Werkstück (2) im Durchlauf bearbeitenden Maschine (5) und in Durchlaufrichtung (6) betrachtet nachfolgend zu einem einen quer zur Längserstreckung des Kantenbandes (4) vorhandenen Überstand des Kantenbandes (4) abtragenden Spanwerkzeug (7) der Maschine (5) anordenbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (1) mindestens ein Bürstaggregat (8) mit mindestens einem Bürstwerkzeug (9) und mindestens eine Stelleinrichtung (10) umfasst, wobei das Bürstaggregat (8) mittels der Stelleinrichtung (10) hin zu und weg von dem Werkstück (2) bewegbar ist.
Patent DE-102015118770-A1 (DE)
Title: Kombinationsmessgerät zur Messung des Gewichts und mindestens eines weiteren Körperparameters eines Probanden
Inventor: SCHMIDT JAN
IPC: G01G23/46
Filed: 2015-11-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kombinationsmessgerät zur Messung des Gewichts und eines weiteren Körperparameters eines Probanden, das eine Waage mit einer Plattform (1), die auf wenigstens eine Wägezelle (WZ1, WZ2, WZ3, WZ4) einwirkt, einen Messaufbau zur Messung des weiteren Körperparameters und eine Datenaufnahme- und -verarbeitungseinrichtung (100) aufweist, die dazu eingerichtet ist, die Messung der Waage und des Messaufbaus zu steuern und für das auf der Plattform lastende Gewicht repräsentative Messsignale der Waage über eine Messperiode als Funktion der Zeit und die Messsignale des Messaufbaus über die Messperiode aufzunehmen, zu verarbeiten und Messergebnisse auszugeben, dadurch gekennzeichnet, dass die Datenaufnahme- und -verarbeitungseinrichtung (100) dazu eingerichtet ist, aus Messsignalen der Waage vorab oder zu Beginn der Messperiode ein Gewichtsmessergebnis zu bestimmen und über die Messperiode eine Abweichung der Messignale der Waage von dem Gewichtsmessergebnis zu überwachen und, falls die Abweichung einen vorgegebenen ersten Schwellenwert überschreitet, eine auf eine mögliche Bewegung des Probanden hinweisende Verdachtsmeldung zu erzeugen, um bei der Prüfung der Zuverlässigkeit des Messergebnis für den weiteren Körperparameter verwendet zu werden.
Patent DE-102015119181-A1 (DE)
Title: Prüfvorrichtung und Verwendung einer solchen
Inventor: BOSCHER BERND
IPC: G01R31/28
Filed: 2015-11-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Prüfvorrichtung für ein eine Leiterplatte aufweisendes Prüfobjekt mit einem eine Halterung und/oder Auflage für das Prüfobjekt anbietenden ersten Träger (10), insbesondere Objektträger und einem um eine bevorzugt horizontale Schwenkachse relativ zu dem ersten Träger durch manuelle Betätigung verschwenkbaren zweiten Träger (12), insbesondere Prüfmittelträger, der zwischen einer einem Prüfkontakt mit dem Prüfobjekt ermöglichenden Prüfposition und einer ein Einsetzen oder Austauschen des Prüfobjekts ermöglichenden Öffnungsposition bewegbar an dem ersten Träger angelenkt vorgesehen ist, wobei der zweite Träger so ausgebildet und gelagert ist, dass zwei relativ zueinander beweglich geführte Abschnitte (16, 18) des zweiten Trägers während eines Verschwenkens zwischen der Öffnungsposition und der Prüfposition eine Relativbewegung zueinander durchführen, insbesondere aneinander abgleiten und/oder sich gegeneinander verschieben, wobei die Prüfposition zweistufig als eine maximal abgesenkte erste Schwenkposition und eine um einen Differenz-Schwenkhub von der ersten Schwenkposition eingerichtete zweite Schwenkposition des zweiten Trägers (12) so ausgebildet ist, dass in der ersten Schwenkposition eine erste Mehrzahl von ersten Prüfstiften und in der zweiten Schwenkposition eine insbesondere gegenüber der ersten Mehrzahl der ersten Prüfstifte verringerte Mehrzahl von zweiten Prüfstiften in einen elektrisch kontaktierenden Prüfkontakt mit dem Prüfobjekt gebracht werden kann, wobei dem zweiten Träger (12) auf die zwei relativ zueinander beweglich geführten Abschnitte wirkende Verriegelungsmittel (30–42) zugeordnet sind, die so ausgebildet sind, dass sie nach einem Verschwenken des zweiten Trägers aus der ersten Schwenkposition in die zweite Schwenkposition durch manuelle Betätigung den zweiten Träger in der zweiten Schwenkposition sperren und/oder verriegeln.
Patent DE-102015122648-A1 (DE)
Title: Füllstandmessvorrichtung
Inventor: GRUHLER HOLGER
IPC: G01F23/296
Filed: 2015-12-22
Abstract: Bereitgestellt wird eine Füllstandmessvorrichtung (100, 200, 300) mit einem rohrförmigen Außenstab (102, 202, 302) und einem Innenstab (103, 203, 303), der zumindest einen konzentrisch im Innenraum (102a, 202a, 302a) des rohrförmigen Außenstabs (102, 202, 302) angeordneten Abschnitt (132, 232, 332) aufweist, wobei der rohrförmige Außenstab (102, 202, 302) und der Innenstab (103, 203, 303) über eine Befestigungseinrichtung (104, 204, 304) miteinander verbunden sind, und mit einer Antriebs- und/oder Empfangsvorrichtung (107, 207, 307), mit der Außenstab (102, 202, 302) und der Innenstab (103, 203, 303) in Schwingungen versetzbar und/oder Schwingungen des Außenstabs (102, 202, 302) und des Innenstabs (103, 203, 303) detekierbar sind, bei der der Innenstab (103, 203, 303) einstückig ausgeführt ist und so in der Befestigungseinrichtung (104, 204, 304) gelagert ist, dass die Länge des im Innenraum des (102a, 202a, 302a) rohrförmigen Außenstabs (102, 202, 302) angeordneten Abschnitts (132, 232, 332) des Innenstabs (103, 203, 303) veränderbar ist.
Patent DE-102015122676-A1 (DE)
Title: System, verfahren und vorrichtung zum schützen eines obcausgangsanschlusses
Inventor: LEE DONG JUN
IPC: B60L3/00
Filed: 2015-12-23
Abstract: Ein System zum Schützen des Ausgangsanschlusses eines On-board-Ladegeräts (OBC, 100), aufweisend: das OBCs (100), eingerichtet zum Anlegen einer Ausgangsspannung, die einer Spannung einer Batterie (300) gleich ist, an die Batterie (300), um einen Ladevorgang der Batterie (300) durchzuführen, eine Ausgangsanschlussschutzvorrichtung (200), eingerichtet zum Vergleichen einer Spannungsdifferenz zwischen der Ausgangsspannung des OBCs (100) und der Spannung der Batterie (300) mit einem Schwellenwert, und ein OBC-Relais (400), eingerichtet zum Verbinden des OBCs (100) mit der Batterie (300), falls die Spannungsdifferenz kleiner als der Schwellenwert ist. Das OBC (100) führt den Ladevorgang der Batterie (300) durch, nachdem das OBC (100) mit der Batterie (300) verbunden wurde.
Patent DE-102015203492-A1 (DE)
Title: Mikrofon-basiertes Mischen von Audiosignalen
Inventor: BEHR STEFAN
IPC: H03G3/32
Filed: 2015-02-26
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Wiedergabe eines System-Audiosignals in einem Innenraum eines Fahrzeugs beschrieben. Das Verfahren umfasst das Ermitteln, auf Basis eines im Innenraum des Fahrzeugs wiederzugegebenden Nutz-Audiosignals, von einem ersten Pegel des wiederzugegebenden Nutz-Audiosignals an einem ersten Zeitpunkt. Das Verfahren umfasst weiter das Erfassen von einem Mikrofonsignal an dem ersten Zeitpunkt, wobei das Mikrofonsignal akustische Signale in dem Innenraum des Fahrzeugs anzeigt. Außerdem umfasst das Verfahren das Wiedergeben des System-Audiosignals ab dem ersten Zeitpunkt. Desweiteren umfasst das Verfahren das Ermitteln, auf Basis des wiederzugegebenden Nutz-Audiosignals, von einem zweiten Pegel des wiederzugegebenden Nutz-Audiosignals an einem zweiten Zeitpunkt. Das Verfahren umfasst weiter das Anpassen des System-Audiosignals am zweiten Zeitpunkt, in Abhängigkeit von dem Mikrofonsignal an dem ersten Zeitpunkt, in Abhängigkeit von dem ersten Pegel und in Abhängigkeit von dem zweiten Pegel.
Patent DE-102015203637-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Bestimmung eines Signalversatzes zwischen einem Kurbelwellenwinkelsignal und einem Brennraumdrucksignal bei einer Brennkraftmaschine
Inventor: RAUSCHER MARTIN
IPC: F02D41/00
Filed: 2015-03-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bestimmung eines Signalversatzes zwischen einem Kurbelwellenwinkelsignal und einem Brennraumdrucksignal bei einer Brennkraftmaschine, bei welchem ein aktuell gemessener Brennraumdruckverlauf mit einem berechneten, modellierten Brennraumdruckverlauf verglichen wird. Bei einem Verfahren, bei welchem die Korrekturwerte des Signalversatzes bei jedem Betriebszustand der Brennkraftmaschine ermittelt werden können, wird der aktuell gemessene Brennraumdruckverlauf gegenüber dem berechneten, modellierten Brennraumdruckverlauf entlang eines Kurbelwellenwinkels zur Erzeugung eines künstlichen Signalversatzes verschoben und von diesem verschobenen Brennraumdruckverlauf eine Rekonstruktionsqualität bestimmt, indem aus dem künstlichen Signalversatz entlang des Kurbelwellenwinkels der verschobenen aktuell gemessenen Brennraumdruckkurve ein Rekonstruktionsfehler als Maß für den effektiven Signalversatz zwischen Kurbelwellenwinkelsignal und Brennraumdrucksignal ermittelt wird.
Patent DE-102015205371-A1 (DE)
Title: Verzögerungsassistenzsystem in einem Kraftfahrzeug und Verfahren zur Steuerung eines entsprechenden Verzögerungsassistenzsystems
Inventor: GILCH ANGELIKA
IPC: B60W50/14
Filed: 2015-03-25
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verzögerungsassistenzsystem in einem Kraftfahrzeug mit einem Erfassungssystem zum Erkennen vorausliegender Ereignisse, die eine Reduzierung der aktuellen Geschwindigkeit auf eine reduzierte Zielgeschwindigkeit erfordern, einer Funktionseinheit zum Ermitteln einer Segel-Schub-Verzögerungsstrategie zur Reduzierung der Geschwindigkeit von der aktuellen Geschwindigkeit auf die Zielgeschwindigkeit am Ort des vorausliegenden Ereignisses, und einem Hinweissystem zum Ausgeben eines Aufforderungshinweises an den Fahrer zu einer von der Verzögerungsstrategie abhängigen Distanz zum Ort des die Geschwindigkeitsreduzierung erfordernden vorausliegenden Ereignisses, wobei die Funktionseinheit die Umsetzung der Verzögerungsstrategie veranlasst, wenn bei veranlasstem Aufforderungshinweises durch Lösen des Gaspedals der Segelbetrieb aktiviert wird.
Patent DE-102015206774-A1 (DE)
Title: Mikromechanische Vorrichtung mit einem aktiv biegbaren Element
Inventor: GAUDET MATTHIEU
IPC: B81B7/02
Filed: 2015-04-15
Abstract: Es werden mikromechanische Vorrichtungen beschrieben, die ein aktiv biegbares Element aufweisen. Die Aktivierung wird durch einen Schichtstapel vorgenommen, der die Biegung ansprechend darauf, dass Anziehungskräfte auf die Schichten des Schichtstapels einwirken, bewirkt.
Patent DE-102015207334-A1 (DE)
Title: Doppelkupplungsgetriebe
Inventor: SEREBRENNIKOV BORIS
IPC: F16H3/097
Filed: 2015-04-22
Abstract: Doppelkupplungsgetriebe (1) zur Bereitstellung von zehn Vorwärtsgängen, mit einer einer ersten Getriebeeingangswelle (2) eines ersten Teilgetriebes zugeordneten, ersten reibschlüssigen Lastschaltkupplung (K1), und mit einer einer zweiten Getriebeeingangswelle (3) eines zweiten Teilgetriebes zugeordneten, zweiten reibschlüssigen Lastschaltkupplung (K2); mit einer für beide Teilgetriebe gemeinsamen Getriebeausgangswelle (5); wobei die Getriebeausgangswelle (5) hinter den beiden Getriebeeingangswellen (2, 3) koaxial zu denselben verläuft; wobei die beiden Teilgetriebe zur Bereitstellung der zehn Vorwärtsgänge insgesamt sechs axial hintereinander angeordnete Radebenen (a, b, c, d, e, f) mit der ersten Getriebeeingangswelle (2), der zweiten Getriebeeingangswelle (3), der Getriebeausgangswelle (5), einer Zwischenwelle (24) und einer achsparallel zu denselben verlaufenden Vorgelegewelle (6) zugeordneten Zahnrädern aufweist, die abhängig von der Schaltstellung formschlüssiger Schaltelemente (S1, S2, S3, S4, S5, S6. S7, S8) an der Momentübertragung ausgehend von der Antriebswelle (4) in Richtung aus die Getriebeausgangswelle (5) beteiligt sind; wobei ein der Vorgelegewelle (6) zugeordnetes Zahnrad (8) einer von der Antriebswelle (4) aus gesehen ersten Radebene (a) als Festrad und der Vorgelegewelle (6) zugeordnete Zahnräder (10, 12, 14, 16, 18) einer von der Antriebswelle (4) aus gesehen zweiten, dritten, vierten, fünften und sechsten Radebene (b, c, d, e, f) jeweils als Losräder ausgebildet sind; und wobei ein der zweiten Getriebeeingangswelle (3) zugeordnetes Zahnrad (7) der ersten Radebene (a) als Festrad, ein der ersten Getriebeeingangswelle (2) zugeordnetes Zahnrad (9) der zweiten Radebene (b) als Losrad, ein nach einer ersten Alternative der Getriebeausgangswelle (5) oder ein nach einer zweiten Alternative einer koaxial zwischen der ersten Getriebeeingangswelle (2) und der Getriebeausgangswelle (5) verlaufenden Zwischenwelle (24) zugeordnetes Zahnrad (11) der dritten Radebene (c) nach der ersten Alternative als Losrad oder nach der zweiten Alternative als Festrad, und der Getriebeausgangswelle (5) zugeordnete Zahnräder (13, 15, 17) der vierten, fünften und sechsten Radebenen (d, e, f) jeweils als Losräder ausgebildet sind.
Patent DE-102015207801-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Schalten eines elektronisch geschalteten Getriebes ohne Kraftmaschinenleistung
Inventor: DEURLOO BRIAN J
IPC: F16H61/22
Filed: 2015-04-28
Abstract: Ein Fahrzeug gemäß der vorliegenden Offenbarung enthält ein elektronisch geschaltetes Getriebe, eine Druckquelle, die dazu ausgelegt ist, bei Abwesenheit von Kraftmaschinenleistung gezielt Hydraulikdruck bereitzustellen, eine Brennkraftmaschine und eine Steuerung. Das elektronisch geschaltete Getriebe umfasst einen hydraulischen Aktuator, und die elektrische Pumpe steht in Fluidverbindung mit dem Aktuator. Die Steuerung ist dazu ausgelegt, in Reaktion auf eine Fahrereingabe und die ausgeschaltete Kraftmaschine, die Druckquelle zu steuern, um dem hydraulischen Aktuator Hydraulikdruck bereitzustellen.
Patent DE-102015209243-A1 (DE)
Title: Verminderung der NOx-Abgaskonzentration bei der Herstellung von Salpetersäure beim Ab- und/oder Anfahren der Herstellungsvorrichtung
Inventor: DAMMEIER JOHANNES
IPC: C01B21/40
Filed: 2015-05-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zur Verminderung der Konzentration von NOx-Stickoxiden in Restgas, welches während des Ab- und/oder Anfahrens von Vorrichtungen zur Herstellung von Salpetersäure anfällt.
Patent DE-102015210637-A1 (DE)
Title: Deckelteil, Deckel sowie Lagergehäuse und Windkraftanlage mit dem Deckel oder dem Deckelteil
Inventor: BEHN MARKUS
IPC: F16C35/00
Filed: 2015-06-10
Abstract: Ausführungsbeispiele betreffen ein Deckelteil (10), das ausgebildet ist, um sich mit wenigstens einem zweiten Deckelteil (12) zu einem Deckel (14) zu ergänzen. Der Deckel (10) ist ausgebildet, um eine Seite eines Lagergehäuses (18), aus der eine in dem Lagergehäuse (18) gelagerte Welle (20) aus dem Lagergehäuse (18) austreten kann, zu verschließen. Das erste Deckelteil (10) und das zweite Deckelteil (12) sind ausgebildet, um den Deckel (14) in radialer Richtung zu unterteilen.
Patent DE-102015214997-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Bauteils aus keramischen Werkstoffen
Inventor: PARTSCH UWE
IPC: G01N27/26
Filed: 2015-08-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Bauteils aus keramischen Werkstoffen, bei dem auf einen Grundkörper mehrere Schichten, die aus einem keramischen Werkstoff gebildet sind, jeweils in einer definierten Geometrie übereinander, in Form einer Paste oder Suspension in der pulverförmiger keramischer Werkstoff und mindestens ein Binder enthalten sind, mittels Sieb- oder Schablonendruck aufgebracht werden. Dabei wird mindestens ein Bereich innerhalb mindestens einer Schicht mit definierter Dicke und Geometrie aus einem weiteren Werkstoff, der bei einer thermischen Behandlung entfernbar ist und ebenfalls in Form einer Paste oder Suspension mittels Sieb- oder Schablonendruck aufgebracht wird, ausgebildet. Auf und/oder in mindestens eine der keramischen Schichten werden vor dem Aufbringen einer weiteren keramischen Schicht elektrisch funktionale Strukturen aus einem elektrisch oder halbleitenden Werkstoff aufgebracht und/oder ausgebildet. Der Schichtaufbau wird dann bei einer thermischen Wärmebehandlung gesintert, wobei der weitere Werkstoff entfernt und mindestens ein Hohlraum mit definierten Abmaßen Breite, Länge, Höhe ausgebildet.
Patent DE-102015217914-A1 (DE)
Title: Schalthebelanbindung
Inventor: LÖFFELMANN JOCHEN
IPC: F16H61/34
Filed: 2015-09-18
Abstract: Bei einer Vorrichtung zur Befestigung einer Schalteinheit auf einer Schaltwelle eines Schaltgetriebes ist es vorgesehen, dass ein zweiarmiger Schalthebel eine Buchse zur Aufnahme der Schaltwelle aufweist, die mit dem Schalthebel verpresst wird und dass eine parallel zum Schalthebel beabstandete Scheibe ebenfalls mit der Schaltwelle verpresst wird, nachdem eine Hülse über die Buchse des Stellhebels gestülpt wurde.
Patent DE-102015219846-A1 (DE)
Title: Flüssiges Wasch- oder Reinigungsmittel enthaltend ein N,N`-Diarylamidocystin-Derivat
Inventor: KLEMMER ANNA
IPC: C11D3/33
Filed: 2015-10-13
Abstract: Flüssige Tensidzusammensetzungen mit Fließgrenze, enthaltend bezogen auf dessen Gesamtgewicht (i) in einer Gesamtmenge von 1 bis 70 Gew.-% mindestens eines Tensids und (ii) mindestens eine Diarylamidocystin-Verbindung der Formel (I)worin X+ unabhängig voneinander für Wasserstoffatom oder ein äquivalent eines Kations steht, R1, R2, R3 und R4 unabhängig voneinander für ein Wasserstoffatom, ein Halogenatom, eine C1-C4-Alkylgruppe, eine C1-C4-Alkoxygruppe, eine C2-C4-Hydroxyalkylgruppe, eine Hydroxylgruppe, eine Aminogruppe, eine N-(C1-C4-Alkyl)aminogruppe, eine N,N-Di(C1-C4-Alkyl)aminogruppe, eine N-(C2-C4-hydroxyalkyl)aminogruppe, eine N,N-Di(C2-C4-hydroxyalkyl)aminogruppe oder R1 mit R2 oder R3 mit R4 einen 5- oder 6-gliedrigen annelierten Ring bildet, der wiederum jeweils mit mindestens einer Gruppe aus C1-C4-Alkylgruppe, C1-C4-Alkoxygruppe, C2-C4-Hydroxyalkylgruppe, Hydroxylgruppe, Aminogruppe, N-(C1-C4-Alkyl)aminogruppe, N,N-Di(C1-C4-Alkyl)aminogruppe, N-(C2-C4-hydroxyalkyl)aminogruppe, N,N-Di(C2-C4-hydroxyalkyl)aminogruppe substituiert sein kann, und (iii) Wasser, sind lagerstabil und eignen sich hervorragend als kontinuierliche Phase von stabilen Suspensionen.
Patent DE-102015220125-A1 (DE)
Title: Tankeinfüllstutzen
Inventor: D'AMATO MATTEO
IPC: B60K15/04
Filed: 2015-10-15
Abstract: Ein Tankeinfüllstutzen (10), insbesondere für ein Kraftfahrzeug, umfasst: – eine Füllrohrleitung (12) mit einem im fertig montierten Zustand tankferneren Einführende (14), welches zur vorübergehenden Einführung eines Einfüllhahns (16) in einen tankferneren Einführbereich (18) der Füllrohrleitung (12) ausgebildet ist, und mit einem im fertig montierten Zustand tanknäheren Durchleitungsende (20), welches zur Durchleitung von Flüssigkeit in eine vom Einführende (14) wegführende Flüssigkeitsdurchleitungsrichtung (F) ausgebildet ist, wobei die Füllrohrleitung (12) mehrteilig ausgebildet ist und eine Mehrzahl von gesondert voneinander ausgebildeten und in Flüssigkeitsdurchleitungsrichtung (F) aufeinanderfolgenden Füllrohrleitungsabschnitten (12a, 12b, 12c) umfasst, und – wenigstens einen Teil einer Entlüftungsleitung (22) zur Abführung von während einer Befüllung eines Tanks verdrängtem Gas an die Atmosphäre, wobei sich der das Durchleitungsende (20) aufweisende Füllrohrleitungsabschnitt (12c) bis in den tankferneren Einführbereich (18) erstreckt und zur Aufnahme wenigstens eines Auslassendes (16a) eines Einfüllhahns (16) während einer Befüllung eines Tanks ausgebildet ist.