baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102007012039-B4 (DE)
Title: Seilschuh für eine Sicherheitsgurtanbringung und Baugruppe bestehend aus einem solchen Seilschuh und einem Seil
Inventor: KNÖDL RALF
IPC: F16G11/12
Filed: 2007-03-13
Granted: 2022-05-05
Abstract: Seilschuh für eine Sicherheitsgurtanbringung miteinem Befestigungsabschnitt (20) undeinem Halteabschnitt (24), der im umgeformten Zustand ein Seil (12) umfaßt und zwei Ränder (26, 28) aufweist, die im umgeformten Zustand aneinander angreifen,dadurch gekennzeichnet, dass ein erster Rand (26) wenigstens einen Vorsprung (30) mit einer seitlichen Verdickung (32) und ein zweiter Rand (28) wenigstens eine Aussparung (34) mit einem Hinterschnitt (33) aufweist und der Vorsprung (30) des ersten Randes (26) im umgeformten Zustand in die Aussparung (34) des zweiten Randes (28) und die Verdickung (32) in den Hinterschnitt (33) eingreift,und dass wenigstens eine Richtung Innenseite zum Seil (12) vorstehende Einbuchtung (36) am Halteabschnitt (24) vorgesehen ist, die durch Prägen gebildet ist.
Patent DE-102007020362-B4 (DE)
Title: Fahrrad
Inventor: CHUANG LOUIS
IPC: B62K25/02
Filed: 2007-04-30
Granted: 2010-07-01
Abstract: Fahrrad, aufweisend:  einen Rahmen (40; 110), der zwei hintere Enden (47; 119) mit jeweils einem Ausschnitt (56) zum Aufnehmen einer Radachse aufweist;  zwei Haken (50; 130), die jeweils ein erstes Ende (51), das an jeweils einem der hinteren Enden (47; 119) des Rahmens (40; 110) lösbar angebracht ist, und ein zweites Ende (52) mit einer Hakenspitze (54) aufweisen, die in eine Ausnehmung (82) eines Anhängers (80) derart einsetzbar ist, dass der Anhänger (80) mit dem Rahmen (40; 110) verbunden ist; und  eine Positionierungsvorrichtung zum genauen Positionieren jedes Hakens (50; 130) in Bezug auf jeweils eines der hinteren Enden des Rahmens (40; 110),  wobei die Positionierungsvorrichtung eine Aushöhlung (48) aufweist, die separat von dem Ausschnitt (56) in jedem hinteren Ende (47; 119) des Rahmens (40; 110) derart definiert ist, dass sie das erste Ende (51) jedes Hakens (50; 130) aufnimmt und abstützt.
Patent DE-102007024083-B4 (DE)
Title: Zementapplikator
Inventor: BITSCH RUDI GEORG
IPC: A61F2/36
Filed: 2007-05-22
Granted: 2018-02-01
Abstract: Vorrichtung zur Durchführung eines Verfahrens zur Formgebung einer auf einen Knochen, insbesondere auf einen Femurkopf, aufgebrachten formbaren Masse zur Verankerung einer Prothesenkomponente, wobei die formbare Masse von einer Formkappe (8) mit einem formendem Innenraum (11) beaufschlagt wird,  wobei ein Führungselement (2) auf den Knochen aufgesetzt wird, wobei die formbare Masse auf der Knochenoberfläche aufgebracht wird und wobei die formbare Masse mit der vom Führungselement (2) geführten Formkappe (8) formend beaufschlagt wird,  die Vorrichtung umfasst die Formkappe (8) und das Führungselement (2),  dadurch gekennzeichnet,  dass der formende Innenraum (11) der Formkappe (8) glatt ist und der Geometrie der Oberfläche der Prothese entspricht,  dass das Führungselement (2) eine Führung für die Formkappe (8) ausbildet, wobei die Formkappe (8) auf dem Führungselement (2) axial verschieblich ist und ein gleitendes Führen der Formkappe (8) ermöglicht ist.
Patent DE-102007026930-B4 (DE)
Title: Endstufensystem
Inventor: WUERTZ THOMAS
IPC: H03F1/02
Filed: 2007-06-12
Granted: 2009-04-16
Abstract: Endstufensystem,
mit:  – wenigstens
zwei Endstufen (1, 2, ..., n), die  – jeweils einen Endstufenausgang
aufweisen, wobei die Endstufenausgänge parallel zu einander mit
einem gemeinsamen, zur Verbindung mit einer Last (L c )
vorgesehenen Systemausgang des Endstufensystems verbunden sind,
und  – jeweils
einen ersten mit einem oberen Energieversorgungsniveau (U 1 ; U 1  + U 2 ; ...; U 1  + U 2  + ... + U n ) verbundenen
Endstufeneingang aufweisen, wobei die Energieversorgungsniveaus
(U 1 ; U 1  + U 2 ; ...; U 1  + U 2  + ... + U n ) unterschiedlich
sind; und  – einer
Steuereinrichtung, die derart ausgelegt ist, dass sie diejenige
Endstufe zur Energieversorgung der Last (L c )
betreibt, bei der der Unterschied zwischen dem oberen Energieversorgungsniveau
(U 1 ; U 1  + U 2 , ...; U 1  + U 2  + ... + U n ) und
einem aktuellen Energieaufnahmeniveau (I L ;
U L ) der Last (L c )
am kleinsten ist; wobei  – die
Steuereinrichtung für
jede der wenigstens zwei Endstufen (1, 2, ..., n) eine zugeordnete
erste...
Patent DE-102007036853-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Auflegen und zur Manipulation von Geweben
Inventor: GUENTHER RALF
IPC: C12M1/42
Filed: 2007-08-06
Granted: 2014-02-13
Abstract: Vorrichtung zum Auflegen und zur Manipulation von Geweben, insbesondere von Schleimhauttransplantaten, Hauttransplantaten und Bindegewebstransplantaten, mit einer Auflagefläche (1) für das Gewebe mit Oberflächen an der Vorrichtung, welche zumindest im Bereich der Auflagefläche (1) aus sterilisierbarem Material bestehen, dadurch gekennzeichnet, dass die Oberflächen zumindest im Bereich der Auflagefläche (1) eine Körnung zwischen 50/mm und 150/mm aufweisen.
Patent DE-102007040721-B4 (DE)
Title: Datenverarbeitungsanordnung, Verfahren zur Datenverarbeitung, Computerprogrammelement und Überprüfungsanordnung für einen Speicher
Inventor: WAPPLER UTE
IPC: G06F12/14
Filed: 2007-08-23
Granted: 2012-06-21
Abstract: Datenverarbeitungsanordnung aufweisend – einen Speicher, der eine Mehrzahl von Speicherelementen zum Speichern jeweils eines Datenwortes aufweist, – eine Zuordnungseinrichtung, die eingerichtet ist, jedem Speicherelement der Mehrzahl von Speicherelementen eine Signaturinformation zuzuordnen, die auf einer dem Speicherelement zugeordneten Adressinformation basiert, – eine Codiereinrichtung, die eingerichtet ist, einem in einem Speicherelement zu speichernden Datenwort basierend auf der Signaturinformation ein Codewort zuzuordnen und das Codewort in dem Speicherelement zu speichern und – eine Überprüfungseinrichtung, diet zugeordneten Signaturinformation zu überprüfen, ob ein in dem Speicherelement gespeichertes Datenwort ein gültiges Codewort ist.
Patent DE-102007051133-B4 (DE)
Title: Drehtüranlage mit einer Sensorvorrichtung für die Überwachung von vertikalen Türkanten
Inventor: ALBERS BAS
IPC: G01V8/12
Filed: 2007-10-24
Granted: 2014-10-30
Abstract: Drehtüranlage mit einer Sensorvorrichtung (9, 12, 14, 15) für die Überwachung von vertikalen Nebenschließkanten (4), die einen Sender und einen Empfänger umfasst, wobei der Sender einen Lichtstrahl (5) erzeugt, der entlang der vertikalen Nebenschließkante (4) verläuft und wobei der Empfänger das vom Sender ausgesandte Licht (5) empfängt, dadurch gekennzeichnet, dass ein Element der Sensorvorrichtung im Bereich des Bodens, vorzugsweise im oder auf dem Boden vor der vertikalen Nebenschließkante montiert ist, wobei die Sensorvorrichtung vor einer vertikalen Nebenschlusskante angeordnet ist und mehrere Empfänger und/oder Sender besitzt, die einen Abstand von kleiner 3 cm zueinander aufweisen.
Patent DE-102007053815-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Betrieb einer aktiven Lenkung eines Kraftfahrzeuges und Verfahren zum Betrieb einer aktiven Lenkung einer Frontachse eines Kraftfahrzeuges
Inventor: GRAAF ROGER
IPC: B62D6/00
Filed: 2007-11-12
Granted: 2010-10-21
Abstract: Vorrichtung zum Betrieb einer aktiven Lenkung eines Kraftfahrzeuges, wobei mittels dieser aktiven Lenkung fahrtsituationsabhängig ein Lenkungsübersetzungsverhältnis des Kraftfahrzeuges mittels Überlagerung eines durch einen Fahrzeugregler berechneten Korrekturwinkels variierbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung einen Regler (130) aufweist, welcher dazu konfiguriert ist, einen von einem Fahrdynamik-Controller (120) gelieferten Anforderungswert (ΔF yfR ) in den Korrekturwinkel (Δδ) mittels Durchführung folgender Schritte zu transformieren:  a) Ermitteln eines Kraftanforderungswertes (F yfR ) für eine auf die Vorderachse wirkende seitliche Gesamtkraft als Summe aus einem Arbeitspunkt, welcher durch einen Fahrer-Kraftanforderungswert (F yfDri ) definiert ist, und dem von dem Fahrdynamik-Controller (120) gelieferten Anforderungswert (ΔF yfR ) gemäß der Gleichung    F yfR  = F yfDri  + ΔF yfR     wobei F yfR  den Kraftanforderungswert, ΔF yfR  den von dem Fahrdynamik-Controller (120) gelieferten Anforderungswert und F yfDri  den Fahrer-Kraftanforderungswert bezeichnen;  b) Berechnen eines Lenkwinkelanforderungswertes (α fR ) aus dem Kraftanforderungswert (F yfR ), wobei die Berechnung bis zu einem Schwellwert für den Kraftanforderungswert durch Invertierung einer Kraft-Schräglaufwinkel-Kennlinie der Frontfahrzeugachse und...
Patent DE-102008016887-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Evaluieren eines optischen Abbildungsprozesses
Inventor: MAERZ REINHARD
IPC: G02B26/00
Filed: 2008-04-02
Granted: 2013-06-20
Abstract: Verfahren zum Evaluieren eines optischen Abbildungsprozesses, mit den folgenden Schritten: Berechnen von Bedingungen destruktiver Interferenz zwischen mindestens zwei linear s-polarisierten Wellen oder zwischen mindestens zwei linear p-polarisierten Wellen in Abhängigkeit von variierenden Parametern der s- und p-polarisierten Wellen; Bestimmen einer funktionalen Beziehung der Bedingungen destruktiver Interferenz; Einstellen eines bei dem optischen Abbildungsprozeß zu verwendenden optischen Strahlungsfelds; und Vergleichen des optischen Strahlungsfelds mit der funktionalen Beziehung der Bedingungen destruktiver Interferenz.
Patent DE-102008037187-B4 (DE)
Title: Pflanztopf
Inventor: BRANDSTAETTER CONNY
IPC: A01G9/02
Filed: 2008-08-11
Granted: 2011-07-21
Abstract: Pflanztopf – mit einem einteiligen Außen-Behälter (1), der – einen ersten Boden (3) und rundum geschlossene erste Seitenwände (4, 5, 5') mit einem ersten oberen Rand (22) aufweist, – nach oben offen und – dünnwandig ausgebildet ist, – mit einem einteiligen Einsatz-Behälter (2), der – einen zweiten Boden (6) und umlaufend geschlossene zweite Seitenwände (7, 7', 8, 8') mit einem oberen zweiten Rand (20) aufweist, – nach oben offen ausgebildet ist, – mit am zweiten Boden (6) ausgebildeten Stützen (13) auf dem ersten Boden (3) abgestützt ist, – zwischen dem ersten Boden (3) und dem zweiten Boden (6) einen Wasser-Vorratsraum (14) begrenzt, – zwischen einer ersten Seitenwand (5) und einer zweiten Seitenwand (8) einen Wasser-Einfüllschacht (9) begrenzt, – einen den Wasser-Einfüllschacht (9) abdeckenden deckelartigen Randbereich (10) mit mindestens einer Wasser-Einfüllöffnung (11, 11') aufweist, – im zweiten Boden...
Patent DE-102008041844-B4 (DE)
Title: Druckeinheit einer Druckmaschine mit mindestens zwei relativ zueinander positionsveränderbaren Gestellteilen
Inventor: RUHMKE HOLGER
IPC: B41F13/00
Filed: 2008-09-05
Granted: 2012-03-22
Abstract: Druckeinheit (01) einer Druckmaschine mit mindestens zwei relativ zueinander positionsveränderbaren Gestellteilen (13; 14), wobei zusammenwirkende Gestellteile (13; 14) in einer ersten Betriebsstellung an einer gemeinsamen Fügefläche (16) gegeneinander angestellt und in einer zweiten Betriebsstellung voneinander abgestellt sind, wobei zwischen den voneinander abgestellten Gestellteilen (13; 14) in der Druckeinheit (01) ein von diesen Gestellteilen (13; 14) teilweise begrenzter Zwischenraum (17) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass an zumindest einer der Längsseiten der Druckeinheit (01) eine Abschrankung (42) vorgesehen ist, wobei diese Abschrankung (42) an einem der Gestellteile (13; 14) angebracht ist, wobei mit dieser Abschrankung (42) ein Zugang zu dem Zwischenraum (17) versperrbar ist, wobei diese Abschrankung (42) in ihrem den Zugang zu dem Zwischenraum (17) versperrenden Betriebszustand zwischen den relativ zueinander positionsveränderbaren Gestellteilen (13; 14) in Abhängigkeit von einer Bewegung dieser Gestellteile (13; 14) breitenvariabel ausgebildet ist, wobei im Zwischenraum (17) zwischen den relativ zueinander positionsveränderlichen Gestellteilen (13; 14) eine...
Patent DE-102008044783-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Gewinnung von aliphatischen C3- bis C10- Aldehyden aus Hochsiedern durch thermische Behandlung
Inventor: BERGHAHN BARBARA DR
IPC: C07C45/50
Filed: 2008-08-28
Granted: 2012-05-16
Abstract: Verfahren zur Gewinnung von aliphatischen C3- bis C10-Aldehyden aus Hochsiedern, die bei der Hydroformylierung der entsprechenden C2- bis C9-Olefine in einem heterogenen Reaktionssystem unter Verwendung einer wässrigen Lösung anfallen, die Übergangsmetallkomplexverbindungen der Gruppe VIII des Periodensystems der Elemente mit wasserlöslichen, organischen Phosphor(III)verbindungen gelöst enthält, und wobei man das dem Hydroformylierungsreaktor entnommene Reaktionsgemisch in eine wässrige, Übergangsmetallkomplexverbindung enthaltende Phase und in eine organische Phase trennt, die abgetrennte organische Phase nach Entfernung flüchtiger Bestandteile in einer ersten Destillationskolonne destilliert und ein Kopfprodukt und ein Sumpfprodukt gewinnt, dadurch gekennzeichnet, dass man das so gewonnene Sumpfprodukt in eine zweite Destillationskolonne gibt und als Kopfprodukt den n-Aldehyd gewinnt und als Sumpfprodukt ein Gemisch aus dem n-Aldehyd und den Hochsiedern abführt und dass man dieses Sumpfprodukt auf eine dritte Destillationskolonne gibt, die unter solchen Bedingungen betrieben wird, dass noch keine Spaltung der Hochsieder in n- und iso-Aldehyd einsetzt, und dass man das Sumpfprodukt der dritten Destillationskolonne...
Patent DE-102008062193-B4 (DE)
Title: Verschluss für Tüten
Inventor: CHERKASKY YAKIV
IPC: B65D33/30
Filed: 2008-12-13
Granted: 2011-06-09
Abstract: Druckverschluß für Tüten, bestehend aus  zwei einteilig ausgebildeten über ein Gelenk verbundenen Druckleisten,  bei dem eine Druckleiste eine Längsöffnung aufweist,  bei dem die andere Druckleiste zumindest einen Ansatz aufweist,  wobei die Druckleisten die Tüte zwischen einander einklemmen und  bei dem der Verschluß der Druckleisten durch eine Rasteinrichtung gesichert wird,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Druckleisten (1), (2) eine parabelförmig gekrümmte Form haben,  dass die beiden Druckleisten (1), (2) Längsöffnung (1a), (2a) aufweisen,  dass die Druckleiste (2) zwei Ansätze (2b), (2c) aufweisen,  dass die Druckleisten (1), (2) eine Kurzplatte (3) mit Oberflächenriffelung besitzen und  dass Sperrklinke (2d) der Rasteinrichtung mit der Längsöffnung (1a) zusammenwirkt.
Patent DE-102008064070-B4 (DE)
Title: Bordküchenofen zur Zubereitung von Speisen an Bord eines Flugzeugs
Inventor: KOSCHBERG STEFAN
IPC: F24C15/16
Filed: 2008-12-19
Granted: 2011-01-13
Abstract: Bordküchenofen (10) zur Zubereitung von Speisen an Bord eines Flugzeugs, mit:  – einem Gehäuse (12), und  – einem in das Gehäuse (12) einführbaren und aus dem Gehäuse (12) entnehmbaren Rack (18), das ein Halteelement (22) und eine Mehrzahl von Aufnahmevorrichtungen (24) zur Aufnahme von in dem Bordküchenofen (10) zu erwärmenden Speisenbehältern (26) umfasst,  dadurch gekennzeichnet, dass der Bordküchenofen (10) mindestens eine Abdeckplatte (44a, 44b) umfasst, die lösbar an einer Stirnseite des Racks (18) befestigbar ist, wobei das Halteelement (22) hohl ausgebildet und dazu eingerichtet ist, die Abdeckplatte (44a, 44b) aufzunehmen, wenn die Abdeckplatte (44a, 44b) nicht an der Stirnseite des Racks (18) befestigt ist.
Patent DE-102009003383-B4 (DE)
Title: Verdampferbrenner für ein Fahrzeug-Heizgerät
Inventor: SOIKA ARMIN DR
IPC: F23D3/40
Filed: 2009-01-23
Granted: 2013-01-10
Abstract: Verdampferbrenner für ein Fahrzeug-Heizgerät (2), aufweisend einen Verdampfer (14) zur Verdampfung von zugeführtem, flüssigem Brennstoff, wobei der Verdampfer (14) eine durchströmbare, mit einer Vielzahl von Hohlräumen durchsetzte Struktur aufweist, und eine, in axialer Richtung zu dem Verdampfer (14) angeordnete Brennkammer (10) zur Verbrennung von verdampftem Brennstoff und zugeführter Brennluft, wobei die Brennkammer (10) zumindest teilweise durch ein Brennrohr (22) begrenzt wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Verdampfer (14) eine Mehrzahl von Brennluft-Zufuhrkanälen (30; 30'') zur Zuführung von Brennluft in die Brennkammer (10) aufweist, die einen, gegenüber der Struktur des Verdampfers (14) reduzierten Strömungswiderstand für Brennluft aufweisen und die sich zumindest teilweise, insbesondere vollständig, durch den Verdampfer (14) derart erstrecken, dass Brennluft von einer, von der Brennkammer (10) abgewandten Seite des Verdampfers (14) über die Brennluft-Zufuhrkanäle (30; 30'') durch den Verdampfer (14) hindurch in die Brennkammer (10) zuführbar ist, wobei die Brennluft-Zufuhrkanäle (30) jeweils eine Hülse (34) aufweisen, die sich in axialer...
Patent DE-102009006713-B4 (DE)
Title: Steuerschaltung für einen Fensterheberantrieb
Inventor: DAIMINGER RALF
IPC: H05B44/00
Filed: 2009-01-29
Granted: 2011-12-29
Abstract: Steuerschaltung für einen elektromotorischen Fensterheber (10) eines Kraftfahrzeugs (1), mit einem ersten Schalter (11) zum Öffnen einer Fahrzeugscheibe (7) und mit einem zweiten Schalter (12) zum Schließen der Fahrzeugscheibe (7) sowie mit einem Steuergerät (15), das bei Betätigung der Schalter (11, 12) den Fensterheber (10) zum Verstellen der Fahrzeugscheibe (7) in Offen- bzw. Schließrichtung ansteuert, und mit Mitteln (14, 15, 17) zur Detektion einer Fahrzeugüberflutung, dadurch gekennzeichnet, dass das Steuergerät (15) den über ein Beleuchtungselement (14) für die Schalter (11, 12) fließenden Beleuchtungsstrom (ILED) überwacht und ein Steuersignal (I12) zum Öffnen der Fahrzeugscheibe (7) erzeugt, wenn der Beleuchtungsstrom (ILED) infolge der Fahrzeugüberflutung einen Überstromschwellwert (IRef) überschreitet.
Patent DE-102009010364-B4 (DE)
Title: Kondensator
Inventor: BREITER UDO
IPC: F25B39/04
Filed: 2009-02-25
Granted: 2012-12-27
Abstract: Kondensator (10; 60) für eine Klimaanlage, insbesondere für eine Kraftfahrzeugklimaanlage, umfassend einen Überströmöffnungen (32; 80) aufweisenden Sammler (12; 62) und ein eine dem Sammler (12; 62) zugewandte untere Halbschale (16; 66) aufweisendes Sammelrohr (14; 50; 64), wobei die untere Halbschale (16; 66) Strömungskanäle definierende Durchzüge (36; 82) aufweist, die zur Erzeugung einer Fluidverbindung in die Überströmöffnungen (32; 80) des Sammlers (12; 62) eingreifen und mit dem Sammler (12; 62) verlötet sind, wobei die untere Halbschale (16; 66) wenigstens ein zusätzliches Befestigungselement (38; 84) umfasst, das klemmend an dem Sammler (12; 62) festlegbar ist.
Patent DE-102009023023-B4 (DE)
Title: Leistungshalbleitermodul mit einem Gehäuse mit Verbindungseinrichtung
Inventor: BOGEN INGO
IPC: H01L25/07
Filed: 2009-05-28
Granted: 2017-08-03
Abstract: Leistungshalbleitermodul (1) mit einem Gehäuse (10), mindestens einer Verbindungseinrichtung (70) zur Anordnung auf einem externen Kühlbauteil, mindestens einem Schaltungsträger (40) mit einer hierauf ausgebildeten leistungselektronischen Schaltungsanordnung und von dieser ausgehenden elektrischen Last- (60) und Steueranschlusselementen (62) zur Verbindung mit externen Stromleitungen, wobei der Schaltungsträger (40) in einer Aussparung (12) des Gehäuses (10) angeordnet und von dem Gehäuse (10) seitlich umschlossen ist und wobei der Schaltungsträger (40) mit dem Gehäuse (10) eine Grundfläche (14) des Leistungshalbleitermoduls (1) ausbildet, wobei der Schaltungsträger (40) als isolierendes Substrat oder als metallischer Formkörper mit einem isolierenden Substrat ausgebildet ist, wobei die mindestens eine Verbindungseinrichtung (70) ausgebildet ist als ein metallisches Druckgussformteil mit einem hohlzylinderförmigen Grundkörper (74) und mit mindestens einem Fortsatz (72), wobei der Fortsatz (72) der Verbindungseinrichtung (70) fluchtend zur Grundfläche (14) des Leistungshalbleitermoduls (1) in einem nicht-zentralen Bereich des Leistungshalbleitermoduls angeordnet ist, wobei ein Abschnitt (721) des mindestens einen Fortsatzes (72) den Schaltungsträger (40) parallel zur Grundfläche (14) des Leistungshalbleitermoduls (1) teilweise überdeckt, wobei der mindestens eine Fortsatz (72) an der Außenseite des hohlzylinderförmigen Grundkörpers (74) angeordnet und mit diesem einstückig verbunden ist, und die Verbindungseinrichtung (70) spritztechnisch mit dem Gehäuse (10) irreversibel verbunden angeordnet ist und durch den mindestens einen Fortsatz (72) verdrehsicher mit dem Gehäuse (10) verbunden ist.
Patent DE-102009033728-B4 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung für Fahrzeuge
Inventor: HAASE CHRISTIAN
IPC: F21V29/50
Filed: 2009-07-17
Granted: 2017-02-09
Abstract: Beleuchtungsvorrichtung für Fahrzeuge, insbesondere Tagfahrleuchte, mit einer Mehrzahl von beabstandet zueinander angeordneten Lichtmodulen, die jeweils ein Gehäuse mit einer integrierten Lichtquelle und einem Optikelement aufweisen, wobei eine in Hauptabstrahlrichtung vordere Öffnung des Gehäuses von einer Lichtscheibe abgedeckt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Lichtmodule (2) mit ihrem Gehäuse (5) jeweils in Bohrungen (4) einer lichtundurchlässigen Karosserieblende (3, 3') eingefasst sind und dass die lichtundurchlässige Karosserieblende (3, 3') in einer Öffnung eines Karosseriebauteils (8) des Fahrzeugs befestigt ist.
Patent DE-102009039659-B4 (DE)
Title: Vortex-Durchflussmessgerät und Druckaufnehmer für ein Vortex-Durchflussmessgerät
Inventor: KRISCH HENRIK
IPC: G01L11/02
Filed: 2009-09-02
Granted: 2015-08-20
Abstract: Vortex-Durchflussmessgerät (1) mit einem von einem Medium durchströmbaren Messrohr (2), einem in dem Messrohr (2) vorgesehenen Staukörper (3) und einem im Wirkbereich des Staukörpers (3) vorgesehenen Druckaufnehmer (4), wobei der Druckaufnehmer (4) eine auslenkbare Membran (5) aufweist, und die Auslenkung der Membran (5) messtechnisch zur Detektion des Drucks in dem der Membran (5) benachbarten Medium herangezogen wird, wobei zur Erfassung der Auslenkung der Membran (5) wenigstens eine optische Faser (7) auf und/oder in der Membran (5) angeordnet ist, wobei die optische Faser (7) in ihrem Verlauf auf und/oder in der Membran (5) zumindest teilweise mit der Membran (5) wirksam verbunden ist, so dass eine durch den Mediumdruck hervorgerufene Auslenkung der Membran (5) in dem wirksam verbundenen Bereich (8) zu einer Streckung und/oder Stauchung der optischen Faser (7) führt, und wobei der auslenkbare Bereich (10) der Membran (5) im Wesentlichen kreisförmig begrenzt ist und einen Radius R aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die optische Faser (7) im Wesentlichen nur an den Orten mit der Membran (5) wirksam verbunden ist, die bei einer durch den Mediumdruck hervorgerufenen Auslenkung der Membran (5) zu einer gleichsinnigen Streckung oder Stauchung der optischen Faser (7) führen, und dass in dem Fall, dass der auslenkbare Bereich (10) der Membran (5) entlang der im Wesentlichen kreisförmigen Begrenzung eingespannt ist, die optische Faser (7) radial orientiert ist und der Bereich (8) der wirksamen Verbindung im Bereich von r = [0; R/√/3] oder im Bereich von r = [–R/√3; R/√3] vorgesehen ist, dass in dem Fall, dass der auslenkbare Bereich (10) der Membran (5) im Wesentlichen momentenfrei gelagert ist, die optische Faser (7) radial orientiert ist und der Bereich (8) der wirksamen Verbindung im Bereich von r = [0; R√((3 + μ)/(3 + 3μ))] oder im Bereich von r = [–R√((3 + μ)/(3 + 3μ)); R√((3 + μ)/(3 + 3μ))] vorgesehen ist, wobei μ die Poissonzahl des Membranmaterials ist, dass in dem Fall, dass für die Einspannung der Membran (5) eine Mischform zwischen einer momentenfreien und einer vollständig die Momente aufnehmenden Lagerung vorliegt, der Bereich (8) der wirksamen Verbindung im Bereich von r = [R/√/3; R√((3 + μ)/(3 + 3μ)] vorgesehen ist.