baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202014101757-U1 (DE)
Title: Brenneinsatz für Sturzbrandöfen
IPC: F23B10/00
Filed: 2014-04-14
Abstract: Brenneinsatz für einen Sturzbrandofen, wobei der Sturzbrandofen einen Brennstoffschacht mit einem Rost (12) zur Aufnahme fester Brennstoffe, insbesondere Holzbrennstoffe, und eine darunter befindliche Brennkammer aufweist, in der die durch einen Primärluftkanal zugeführte Luft und Feuereintrag im Brennstoffschacht erzeugten Brenngase verbrennbar sind, welche Brennkammer eine Austrittsöffnung für die heißen Abgase aufweist, und wobei: – der Brenneinsatz einen Brenngas-Eintrittsbereich (14) aufweist, der unter dem Rost (12) des Brennstoffschachts des Sturzbrandofens angeordnet ist, – das Brenngas ausgehend von dem Rost (12) den Brenneinsatz von oben nach unten durchströmt und der Brenngas-Eintrittsbereich (14) untenseitig einen den Querschnitt verkleinernden Abschnitt (16) aufweist und sich an diesem Abschnitt (16) eine Wirbelkammer (18) anschließt, die eine nach außen gewölbte Seitenwand (20) und gegenüberliegend einen senkrechten Wandabschnitt (22) aufweist, der in einen gebogenen Wandabschnitt (36) übergeht, – der den Querschnitt verkleinernde Abschnitt (16) durch zwei aufeinander zu gewandte Flächen (24, 26) gebildet ist, deren untere Fläche (24) mit dem senkrechten Wandabschnitt (22) verbunden ist und Öffnungen (28) aufweist, die mit einem Sekundärluftkanal (30) über Zufuhrleitungen (32) verbunden und derart ausgerichtet sind, dass im Zusammenspiel mit der gewölbten Seitenwand (20) eine Zyklonbewegung der eingeführten Brenngase erzeugt wird und die Gase verbrennen, – sich unterhalb der Wirbelkammer (18) ein Austrittsbereich (34) für die Flammen und die Abgase der in der Wirbelkammer (18) verbrannten Brenngase anschließt, welcher ausgehend von der Wirbelkammer (18) einen sich vergrößernden Querschnitt aufweist und mit einem nach oben gerichteten Wärmetauscher des Sturzbrandofens verbunden ist.
Patent DE-202014103127-U1 (DE)
Title: Transport- und Präsentationsverpackung mit formschlüssigen Warenaufnahmen
IPC: B65D5/48
Filed: 2014-07-08
Abstract: Transport- und Präsentationsverpackung (1) aus Pappe für eine Mehrzahl von Waren, mit einer Mehrzahl von Seitenwänden (4); einem Verpackungsboden (5); und einem Warenaufnahmeboden (7), wobei der Warenaufnahmeboden (7) oberhalb des Verpackungsbodens (5) angeordnet ist und eine Mehrzahl formschlüssiger Warenaufnahmen (8) aufweist, die jeweils an die Außengeometrie der Ware angepasst sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Verpackung (1) so ausgebildet ist, dass beim Verbringen der Verpackung (1) vom flachliegenden befestigten Zustand des Zuschnitts der Verpackung (1) in den aufgerichteten Zustand der Verpackung (1) der Verpackungsboden (5) geschlossen und der Warenaufnahmeboden (7) in seine Endposition oberhalb des Verpackungsbodens (5) verschwenkt wird.
Patent DE-202015003475-U1 (DE)
Title: Rüttler
IPC: E02D7/18
Filed: 2015-05-11
Abstract: Rüttler zum Erzeugen von Vibrationen, mit rotatorisch antreibbaren Unwuchten (4), die in einem Erregerzellengehäuse (3) drehbar gelagert sind, sowie einer Verstelleinheit (11) zum Verstellen der Phasenlage der Unwuchten (4) relativ zueinander, dadurch gekennzeichnet, dass die Verstelleinheit (11) als Planetengetriebe (12) ausgebildet ist, das zumindest zwei Ausgangsstränge (23, 24), an die die relativ zueinander phasenverstellbaren Unwuchten (4) gekoppelt sind, sowie einen Verstelleingangsstrang (25) zum Verstellen der Phasenlage der Ausgangsstränge (23, 24) zueinander besitzt.
Patent DE-202015007979-U1 (DE)
Title: Montagelehre
IPC: E03C1/02
Filed: 2015-11-19
Abstract: Montagelehre als lehrenartige Arbeitshilfe für die erleichternde Montage von Verschraubungen im Sanitärbereich, insbesondere der Schraubglieder von S-Winkeln und S-Anschlüssen, gekennzeichnet durch folgende Merkmale: – Die Montagelehre (1) besteht aus einem Linearteil (2) mit Griffteil (3); – Der Griffteil (3) mit Anhängerloch (4) dient einer ersten örtlichen Lagebestimmung der Lehre an einem schon vorbereiteten Schraubglied; – Am Linearteil (2) sind bogenförmige Justierrasten (5) verschiedener Größe angearbeitet; – Die Justierrasten (5) stehen zum lagebestimmenden Anhängeloch (4) jeweils in einem maßlichen Bezug (A bis F) für die verschieden vorzunehmenden Montageabstände der an die Zuleitungen vorzusehenden Schraubglieder; – An der oberen Flachseite des Linearteils (2) kann eine Nivellierwaage vorgesehen sein.
Patent DE-202015008699-U1 (DE)
Title: Anlage zur Bewässerung und/oder Belichtung
IPC: A01G25/09
Filed: 2015-12-18
Abstract: Anlage zur Bewässerung und/oder Belichtung für großflächige Rasenabschnitte, wie Fußballfelder oder dergleichen umfassend mindestens einen beweglichen Träger an welchen Beleuchtungselementen angebrachten werden können, dadurch gekennzeichnet, dass die Anlage (10) mindestens einen Träger (20) umfasst, welcher sich bei einer vorgesehenen Arbeitsposition 1 oberhalb der Rasenoberfläche (40) und über dem Rasenabschnittbefindet, wobei der Träger (20) ein Querelement (22), welches sich über der Rasenfläche (40) befindet, wenn der Träger (20) sich in einer vorgesehenen Arbeitsposition befindet sowie zwei zur Rasenfläche senkrechte Elemente (23) umfasst, und wobei das Querelement (22) des Trägers (20) über die gesamte Breite des Rasenabschnittes verläuft und der Träger (20) längsseits des Rasenabschnittes beweglich angeordnet ist, derart dass der Träger bei längsseitiger Bewegung den Rasen nicht berührt.
Patent DE-202015100574-U1 (DE)
Title: Handbedienbarer Manipulator
IPC: B66C13/54
Filed: 2015-02-06
Abstract: Handbedienbarer Manipulator (10, 110), der mindestens eine Abhängestütze (12, 112), mindestens einen Bedienhandgriff (30, 130) und mindestens eine Greifvorrichtung (36, 136) aufweist, wobei der handbedienbare Manipulator (10, 110) mindestens in einer X-Richtung an einem Fahrwerksträger (70, 80, 180) verfahrbar angeordnet ist, und wobei die Greifvorrichtung (36, 136) ausgelegt ist, eine Bewegung in mindestens einer Raumrichtung (X-, Y-, Z-Richtung) auszuführen, dadurch gekennzeichnet, dass der Manipulator (10, 110) neben der Handhabung von Material (94) zusätzlich eine Fahrfunktion für die Bedienperson (90) aufweist, für die der Manipulator (10, 110) zusätzlich eine Fußstellfläche (40, 140) umfasst, wobei die mindestens eine Abhängestütze (12, 112) langgestreckt ist und sich von der Aufhängung an einem Fahrwerksträger (70, 80, 180) bis unmittelbar oberhalb einer Bodenfläche (92) oder einer Plattform erstreckt.
Patent DE-202015100924-U1 (DE)
Title: Werkzeugkasten mit einem drehbaren Trägerteil für Werkzeugeinsätze
IPC: B25H3/02
Filed: 2015-02-26
Abstract: Ein Werkzeugkasten, bestehend aus: einem U-förmigen Gehäuse (1) mit einem ersten drehbaren Element (13) und einem zweiten drehbaren Element (14); zwischen diesem ersten und zweiten drehbaren Element (13, 14) eine Einsetzöffnung (11) gebildet ist; das erste und zweite drehbare Element (13, 14) auf dessen Innenseite je ein Aufnahmeloch (24) aufweisen, und einem Trägerteil (2), das in der Einsetzöffnung (11) angeordnet und drehbar am ersten und zweiten drehbaren Element (13, 14) befestigt ist; das Trägerteil (2) ein ersten und ein zweites Ende aufweist; im ersten Ende des ersten Trägers (2) mehrere Öffnungen (21) gebildet sind, um die Werkzeugeinsätze (10) in diese einzusetzen; jede Öffnung (21) inwendig ein flexibles Plättchen (211) aufweist, mit dem der Werkzeugeinsatz (10) in der Öffnung (21) vorgespannt wird; mehrere Magnete (22) am zweiten Ende des Trägerteils (2) befestigt sind, um das Trägerteil (2) mit diesen auf einer Metalloberfläche zu befestigen; das Trägerteil (2) eine erste Seite und eine zweite Seite aufweist; ein Drehzapfen (23) von der ersten Seite und der zweiten Seite des Trägerteils (2) ragt; die beiden Drehzapfen (23) drehbar in den Aufnahmelöchern (24) im ersten und zweiten drehbaren Element (13, 14) eingerückt sind.
Patent DE-202015101957-U1 (DE)
Title: Schutzfolie für ein Display
IPC: G09F9/35
Filed: 2015-04-20
Abstract: Schutzfolie für ein Display mit:  – einer Schutzschicht (201), die durchsichtig ist und auf ein Display eines mobilen Gerätes (30) aufgeklebt werden kann,  – einer oberen Membranschicht (202), die an der oberen Oberfläche der Schutzschicht (201) angeklebt ist, wobei an der oberen Membranschicht (202) ein Positionierteil (2021) einteilig ausgebildet ist, wobei das Positionierteil (2021) die obere Membranschicht (202) überragt, wobei an dem Positionierteil (2021) eine Trennfolie (1041) angeklebt ist, und  – einer unteren Membranschicht (203), die an der unteren Oberfläche der Schutzschicht (201) angeklebt ist, wobei an der unteren Membranschicht (203) ein zweiter Etikettabschnitt (2031) einteilig ausgebildet ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  das Positionierteil (2021) nach dem Abreißen der Trennfolie (2022) an dem oberen, unteren, linken oder rechten Teil des mobilen Gerätes (30) angeklebt werden kann, um die Schutzschicht an der Stelle, an der die Schutzschicht (201) anzukleben ist, zu positionieren.
Patent DE-202015102118-U1 (DE)
Title: Gelenkanordnung
IPC: A47C17/04
Filed: 2015-04-28
Abstract: Gelenkanordnung für ein Sitzmöbel, welche nach Art einer Viergelenkkette ausgeführt ist und welche einen ersten Montagekörper und einen zweiten Montagekörper sowie zum Verbinden des ersten Montagekörpers mit dem zweiten Montagekörper einen erster Schwenkkörper und einen zweiter Schwenkkörper aufweist, – wobei der erste Montagekörper zum Anbau an eine ortsfeste Standkomponente des Sitzmöbels ausgebildet ist und einen ersten Drehpunkt sowie beabstandet zu dem ersten Drehpunkt einen zweiten Drehpunkt bereitstellt, – wobei der zweite Montagekörper zum Festlegen eines schwenkbar in Bezug zu der Standkomponente vorgesehene Schwenkkomponente des Sitzmöbels ausgebildet ist und einen dritten Drehpunkt sowie beabstandet zu dem dritten Drehpunkt einen vierten Drehpunkt bereitstellt und – wobei der erste Schwenkkörper in dem ersten Drehpunkt derart drehbar an dem ersten Montagekörper und der erste Schwenkkörper in dem dritten Drehpunkt derart drehbar an dem zweiten Montagekörper und der zweite Schwenkkörper in dem zweiten Drehpunkt derart drehbar an dem ersten Montagekörper und der zweite Schwenkkörper in dem vierten Drehpunkt derart drehbar an dem zweiten Montagekörper gehalten ist, dass der zweite Montagekörper in einer Schwenkebene aus einer ersten Schwenkposition um 90° in eine zweite Schwenkposition verdrehbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass in der ersten Schwenkposition der dritte Drehpunkt zwischen dem zweiten Drehpunkt und dem vierten Drehpunkt vorgesehen ist und dass in der zweiten Schwenkposition der vierte Drehpunkt zwischen dem zweiten Drehpunkt und dem dritten Drehpunkt vorgesehen ist.
Patent DE-202015103482-U1 (DE)
Title: Etikettiervorrichtung für Behälter
IPC: B65C9/18
Filed: 2015-07-02
Abstract: Etikettiervorrichtung (1) für Behälter (2) mit einem Transportmechanismus (10) für ein Etikettenträgerband (2b) und einer mit einer Spendekante (21) versehenen Umlenkeinrichtung (20) zum Ablösen von Etiketten (2a) von dem Etikettenträgerband (2b), wobei der Transportmechanismus (10) dazu ausgebildet ist, das Etikettenträgerband (2b) in einer Schlaufe (2c) um die Spendekante (21) zu leiten, dadurch gekennzeichnet, dass die Umlenkeinrichtung (20) zum lösbaren Verbinden der Spendekante (21) einen Schnellwechselmechanismus (30, 40, 50) umfasst, der ein per Hand betätigbares Bedienelement (31, 41, 51) umfasst, das bei verbundener Spendekante (21) außerhalb der Schlaufe (2c) angeordnet ist.
Patent DE-202015105480-U1 (DE)
Title: Verbesserter Aufbau einer rückwärtigen Werkzeugkastenklemme
IPC: B25H3/02
Filed: 2015-10-16
Abstract: Ein verbesserter Aufbau einer rückwärtigen Werkzeugkastenklemme, der einen Hauptkörper des Werkzeugkastens und eine rückwärtige Klemmscheibe umfasst, wobei der Hauptkörper des Werkzeugkastens ein Kastenkörper ist, der zur Unterbringung der Handwerkzeuge dient, wobei auf der Rückseite des Hauptkörpers des Werkzeugkastens zwei Positionierstangen vorstehend angeordnet sind, wobei jeweils eine Gleitnut auf der Innenseite der Positionierstangen angeordnet ist, wobei auf der Rückseite des Hauptkörpers des Werkzeugkastens ferner eine Bohrung vorgesehen ist, wobei die Bohrung mit einer schräg abstehenden Federscheibe verbunden ist, wobei am Ende der Federscheibe ein Einrastteil ausgebildet ist; wobei die rückwärtige Klemmscheibe ein dünner Scheibenkörper ist, wobei auf zwei Seiten der rückwärtigen Klemmscheibe jeweils ein Flügelabschnitt angeordnet ist, wobei die zwei Flügelabschnitte jeweils in die auf der Rückseite des Hauptkörpers des Werkzeugkastens angeordneten Gleitnuten eingesteckt werden können, wodurch die rückwärtige Klemmscheibe auf der Rückseite des Hauptkörpers des Werkzeugkastens nach oben und unten begrenzt gleiten kann, wobei auf der rückwärtigen Klemmscheibe ein Aufhängeloch vorgesehen ist, wobei die Breite des Aufhängelochs größer als die Breite der auf der Rückseite des Hauptkörpers des Werkzeugkastens angeordneten Federscheibe ist, wobei ferner eine Einrastnut in der Mitte der Innenseite der rückwärtigen Klemmscheibe angeordnet ist, wobei ein vorstehender Steg unterhalb des unteren Rands der Einrastnut angeordnet ist, wobei ferner ein Einsteck-Ende auf der Unterseite der rückwärtigen Klemmscheibe vorgesehen ist; wobei durch den obigen Aufbau ein Werkzeugkasten bereitgestellt ist, der zur Mitnahme je nach Bedarf durch Einhaken oder durch Aufstecken angehängt werden kann.
Patent DE-202016009190-U1 (DE)
Title: Medizinische Vorrichtung zum Nachweis mindestens eines Analyten in einer Körperflüssigkeit
IPC: A61B5/00
Filed: 2016-02-05
Abstract: Eine medizinische Vorrichtung (110) zum Nachweis mindestens eines Analyten in einer Körperflüssigkeit, wobei die medizinische Vorrichtung (110) umfasst:
 • mindestens einen Analytsensor (112) mit einem einführbaren Teil (114), der dazu eingerichtet ist, zumindest teilweise in ein Körpergewebe eines Benutzers eingeführt zu werden,
 • mindestens eine Einführkanüle (116), wobei der Analytsensor (112) zumindest teilweise in der Einführkanüle (116) angeordnet ist;
 • mindestens ein Gehäuse (118), wobei das Gehäuse (118) mindestens eine Sensorkammer (120) umfasst, wobei die Sensorkammer (120) eine abgedichtete Kammer (122) bildet, die mindestens den einführbaren Teil (114) des Analytsensors (112) aufnimmt, wobei die abgedichtete Kammer (122) mindestens eine abnehmbare obere Kappe (124) und mindestens eine abnehmbare untere Kappe (126) aufweist, wobei die abnehmbare untere Kappe (126) zur Abnahme vor dem Einführen eingerichtet ist, um dadurch dem einführbaren Teil (114) das Einführen zu eröffnen, wobei die Einführkanüle (116) an der abnehmbaren oberen Kappe (124) angebracht ist, wobei die abnehmbare obere Kappe (124) zur Abnahme nach dem Einführen eingerichtet ist, um dadurch die Einführkanüle (116) zu entfernen, wobei die Sensorkammer (120) mindestens eine Zwischenkomponente (128) umfasst, die zwischen der abnehmbaren oberen Kappe (124) und der abnehmbaren unteren Kappe (126) angeordnet ist, wobei:
 • die abnehmbare untere Kappe (126) an mindestens einer unteren vorbestimmten Sollbruchstelle abnehmbar mit der Zwischenkomponente (128) verbunden ist; oder
 • die abnehmbare obere Kappe (124) und die abnehmbare untere Kappe (126) mittels einer Schraubverbindung miteinander verbunden sind; und
 • mindestens eine Elektronikeinheit (134), wobei der Analytsensor (112) mit der Elektronikeinheit (134) wirkverbunden ist, wobei die Elektronikeinheit (134) mindestens eine Verbindungsvorrichtung (136) mit mindestens einer daran angebrachten Elektronikkomponente (142) umfasst, wobei die Verbindungsvorrichtung (136) das Gehäuse (118) vollständig oder teilweise umgibt.
Patent DE-202016100416-U1 (DE)
Title: Luftultraschallwandler zur direkt aktiv fokussierenden Luft-Ultraschallwandlung
IPC: G01N29/28
Filed: 2016-01-28
Abstract: Ultraschallwandler zur direkt aktiv fokussierenden Luft-Ultraschallwandlung, umfassend: – eine akustische Folie umfassend einen Polymerelektret-Film; – eine schallharte Stützstruktur, umfassend eine konkave Wölbung; und – eine auf der Stützstruktur angeordnete erste Elektrode; wobei die akustische Folie eine in Kontakt mit einer äußeren Atmosphäre stehende äußere Oberfläche aufweist und zumindest teilweise der konkaven Wölbung der schallharten Stützstruktur folgt, und eine Dicke der akustischen Folie im Bereich der konkaven Wölbung im Wesentlichen unverändert ist, sodass die zwischen der schallharten Stützstruktur und der akustischen Folie angeordnete erste Elektrode das Polymerelektret der akustischen Folie kontaktiert.
Patent DE-202016101054-U1 (DE)
Title: Betätigungsmechanismus eines Handschaltungsgetriebes
IPC: F16H59/04
Filed: 2016-02-29
Abstract: Betätigungsmechanismus für ein Handschaltgetriebe der umfasst: einen Gangwahlbolzen (2) und eine Gangwahlplatte (1) mit einem Basisloch (11), durch welches die Gangwahlplatte (1) ausgelegt ist, über den Gangwahlbolzen (2) zu passen, wobei zumindest eines aus einer Innenfläche des Basislochs (11) und einer Außenfläche des Gangwahlbolzens (2), die einander angepasst sind, eine Nut (21) aufweist; eine elastische Komponente und einen Reibungsteil (22) an einem freien Ende der elastischen Komponente in der Nut (21) bereitgestellt sind; der Reibungsteil (22) aus der Nut (21) vorsteht; und nachdem die Gangwahlplatte (1) über den Gangwahlbolzen (2) durch das Basisloch (11) gepasst ist, wird die elastische Komponente elastisch verformt, um den Reibungsteil (22) gegen die Innenfläche oder die Außenfläche, die dem Reibungsteil (22) entspricht, abzustützen.
Patent DE-202016101605-U1 (DE)
Title: Vorrichtung um zu verhindern, dass ein Fahrzeug von einer Ladebucht weggefahren wird
IPC: E05B73/00
Filed: 2016-03-23
Abstract: Schlüsseltransfer-Sicherheitssperrvorrichtung zur Verwendung mit einer Kupplung, die einen Körper umfasst, der mit einer Gleitringdichtung, einem Rand auf der einen Seite und einem vorspringenden Sporn auf der diametral gegenüberliegenden Seite versehen ist, wobei die Sicherheitsvorrichtung einen Kupplungsteil umfasst, der komplementär zu der Kupplung ist und der einen Körperabschnitt umfasst, der einen Randabschnitt auf der einen Seite für einen Eingriff mit dem Sporn der Kupplung hat und einen Spornabschnitt auf der diametral gegenüberliegenden Seite für einen Eingriff mit dem Rand der Kupplung hat, wobei der Randabschnitt einen Freigabemechanismus zum selektiven Aktivieren und Deaktivieren eines Schlüsselrückhaltemechanismus innerhalb der Vorrichtung aufnimmt, wobei der Freigabemechanismus einen Schlüsselrückhaltezustand und einen Schlüsselfreigabezustand hat, wobei der Schlüsselrückhaltemechanismus einen primären Freigabemechanismus und einen sekundären Einrastmechanismus, der einer Bewegung des primären Einrastmechanismus Widerstand entgegensetzt, bis er selbst betätigt wird, umfasst.
Patent DE-202016102803-U1 (DE)
Title: Schutzabdeckung und Möbel
IPC: A47B97/00
Filed: 2016-05-25
Abstract: Schutzabdeckung für ein magnetisierbares Möbel (2), mit einer dem Möbel (2) zugewandten ersten Seite (3) und einer von Möbel (2) abgewandten zweiten Seite (4), dadurch gekennzeichnet, dass an der ersten Seite (3) mindestens ein magnetisches Element (3.1) angeordnet ist.
Patent DE-202016103269-U1 (DE)
Title: Handsetzgerät zum Setzen von Blindnietelementen
IPC: H02M7/04
Filed: 2016-06-21
Abstract: Handsetzgerät (1) zum Setzen von Blindnietelementen, aufweisend zumindest eine elektromotorische Antriebseinheit (3), zumindest eine mittels einer Übertragungseinheit (2) mit der Antriebseinheit (3) in Wirkverbindung stehende Setzeinheit (4), zumindest eine Steuerungseinheit (5) zur Steuerung der Antriebseinheit (3) und zumindest eine Überwachungseinheit (6), wobei die Überwachungseinheit (6) eine Wegmesseinrichtung (6a) und/oder eine Kraftmesseinrichtung (6b) zur Erfassung von Setzdaten eines Setzvorganges aufweist und wobei die Überwachungseinheit (6) in kommunizierender Verbindung mit der Steuerungseinheit (5) steht und dazu ausgebildet ist, die erfassten Setzdaten mit hinterlegten Sollsetzdaten zu vergleichen und in Abhängigkeit der ermittelten Vergleichswerte eine Prozessbewertung für den Setzvorgang durchzuführen, dadurch gekennzeichnet, dass das Handsetzgerät (1) mit einer Energieversorgungseinheit (7) zur Bereitstellung einer für den Betrieb des Handsetzgerätes (1) vorgesehenen Gleichspannung ausgestattet ist, wobei die Energieversorgungseinheit (7) einen an eine externe Spannungsquelle anschließbaren Spannungswandler (12) zur Umwandlung einer Netzspannung in die vorgesehene Gleichspannung aufweist.
Patent DE-202016103585-U1 (DE)
Title: Sollerkollimator
IPC: G21K1/02
Filed: 2016-07-05
Abstract: Variabler Sollerkollimator (100, 200) für eine hochenergetische Strahlung, umfassend: – einen ersten Grundkörper (11) aufweisend eine Oberseite (110); – zwei stabförmige erste Verbindungselemente (7), wobei jedes der zwei ersten Verbindungselemente (7) mit dem ersten Grundkörper (11) verbunden ist und eine Längsachse aufweist, die in eine zur Oberseite (110) senkrechten, ersten Richtung (z) orientiert ist; – einen zweiten Grundkörper (12) aufweisend eine Oberseite (120), die koplanar zur Oberseite (110) des ersten Grundkörpers (11) ist; – zwei stabförmige zweite Verbindungselemente (7‘), wobei jedes der zwei zweiten Verbindungselemente (7‘) mit dem zweiten Grundkörper (12) verbunden ist und eine in die erste Richtung (z) orientierte Längsachse aufweist; – einen ersten Deckkörper (21) aufweisend eine Unterseite, die von der Oberseite (110) des ersten Grundkörpers (11) beabstandet ist, und von der sich zwei Löcher (8) in den ersten Deckkörper (21) erstrecken, die jeweils einen oberen Abschnitt eines der ersten Verbindungselemente (7) aufnehmen; – einen zweiten Deckkörper (22) aufweisend eine Unterseite, die koplanar zur Unterseite des ersten Deckkörpers (21) ist und von der sich zwei Löcher (8) in den zweiten Deckkörper (22) erstrecken, die jeweils einen oberen Abschnitt eines der zweiten Verbindungselemente (7‘) aufnehmen; und – eine Mindestabstandsverstellung, mit der ein Mindestabstand (d) zwischen den zwei ersten Verbindungselementen (7) und den zwei zweiten Verbindungselementen (7‘) in eine zur ersten Richtung (z) senkrechte, zweite Richtung (x) einstellbar ist.
Patent DE-202016104628-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Laden von mobilen Datengeräten, umfassend ein Gehäuse mit Ladeanschlüssen
IPC: H04M19/08
Filed: 2016-08-24
Abstract: Vorrichtung zum Laden von mobilen Datengeräten, insbesondere von Mobiltelefonen und/oder Tablets, umfassend zumindest ein Gehäuse mit Ladeanschlüssen und mit zumindest einem im Gehäuse aufgenommenen Akkumulator, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse eine Aufstellfläche (3) zum Aufstellen auf eine Tischplatte hat und dass in der Aufstellfläche Befestigungsmittel zu einem lagefesten Befestigen des Gehäuses auf der Tischplatte angreifen.
Patent DE-202016105246-U1 (DE)
Title: Formteil zur Abdichtung von Raumecken und System
IPC: E04B1/684
Filed: 2016-09-20
Abstract: Formteil (1) zur Abdichtung von Raumecken (d), wobei das Formteil (1) einstückig aus einem folienartigen Dichtungsmaterial hergestellt ist und einen ersten und einen zweiten Schenkel (1.1, 1.2) aufweist, wobei sich der erste und der zweite Schenkel (1.1, 1.2) von einer gemeinsamen Stoßecke (a) in Richtung von deren freien Enden erstrecken, dadurch gekennzeichnet, dass das Formteil (1) einlagig ausgebildet ist und einen Bodenschenkel (1.3) aufweist, der mit dem ersten und mit dem zweiten Schenkel (1.1, 1.2) jeweils eine Stoßecke (b, c) gemeinsam hat und sich von der Stoßecke (b) mit dem ersten Schenkel (1.1) und von der Stoßecke (c) mit dem zweiten Schenkel (1.2) in Richtung von dessen freien Ende erstreckt, wobei alle drei Schenkel (1.1, 1.2, 1.3) in einem Eckpunkt (E) aneinanderstoßen.
Patent DE-202017001858-U1 (DE)
Title: Sicht-Bauelement
IPC: E04F13/075
Filed: 2017-04-07
Abstract: Sicht-Bauelement zur Verkleidung von Raumbegrenzungsflächen oder auch eigenständigen Sicht-Bauelement, wie bspw. in Form von Wänden (innen und außen), Decken oder auch Böden aus Metall, wobei mindestens ein Teil der Oberfläche mit einem Lack versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Lack eine anti-bakterielle und/oder eine antimikrobielle und/oder bakterizide Wirkung aufweist.