baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102004058828-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur parallelen Aufbereitung von Biopolymeren
Inventor: BARTEN ROLAND
IPC: G01N1/28
Filed: 2004-10-28
Granted: 2010-08-19
Abstract: Vorrichtung (10) zur automatisierten parallelen Aufbereitung von Biopolymeren aus einer Mehrzahl von die Biopolymere enthaltenden Probenflüssigkeiten (76),  wobei die Vorrichtung (10) eine Mehrzahl erster (12) und zweiter Kammern (16) aufweist, wobei jeweils eine erste (12) mit einer zweiten Kammer (16) über einen ersten Kanal (14) miteinander verbunden ist,  wobei die ersten Kammern (12) jeweils ein erstes Mittel (66) zum reversiblen Verändern des Volumens jeder der ersten Kammern (12) und die zweiten Kammern (16) ein reversibel veränderbares Volumen aufweisen,  wobei mindestens eine dritte Kammer (22) vorgesehen ist,  wobei jeder der ersten Kanäle (14) oder jede der ersten (12) oder zweiten Kammern (16) über einen gemeinsamen dritten Kanal (20) eine flüssigkeitsleitende erste Verbindung mit der dritten Kammer (22) aufweist,  wobei jeweils eine der ersten (12) oder zweiten Kammern (16), die über jeweils einen der ersten Kanäle (14) miteinander verbunden sind, eine erste Öffnung (51) oder eine...
Patent DE-102005001062-B4 (DE)
Title: Anordnung zur Verriegelung eines Tischtennistisches
Inventor: SCHOELLHORN STEFFEN
IPC: A47B25/00
Filed: 2005-01-07
Granted: 2011-12-29
Abstract: Anordnung zur Verriegelung eines Tischtennistisches mit zwei Plattenhälften, wobei mindestens eine Plattenhälfte zwischen einer horizontalen Endposition zum Spielen in eine vertikale Endposition zur Lagerung klappbar ist, indem die Plattenhälfte im Bereich ihres einem Untergestell zugewandten Endes mit einem Führungsteil (2) verbunden ist, welches an einer im wesentlichen vertikalen, am Untergestell angeordneten Führungsschiene (1) gleitend angeordnet ist, wobei die Lage des Führungsteils (2) in ihren beiden Endpositionen sperrbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein mit dem Führungsteil (2) unbeweglich verbundener Zapfen (2.1) in beiden Endpositionen der Plattenhälfte in eine Öffnung (1.1) der Führungsschiene (1) einrastbar ist.
Patent DE-102005012350-B4 (DE)
Title: Kühlsystem für elektronische Geräte, insbesondere Computer
Inventor: GUENTHER EBERHARD
IPC: H05K7/20
Filed: 2005-03-07
Granted: 2008-04-03
Abstract: Kühlsystem
für elektronische
Geräte, insbesondere
Computer, enthaltend einen Verdampfer (1), ein Dampfverteilungs-
und Kondensatsammelelement (3) und einen Kondensator (2) mit mehreren
Kondensatorrohren (6) und einen die Kondensatorrohre (6) verbindenden Lamellenblock
(5), wobei die Kondensatorrohre (6) parallel zueinander angeordnet
sind und sich vom Dampfverteilungs- und Kondensatsammelelement (3) aus
nach oben erstrecken und an ihrem oberen Ende verschlossen sind, dadurch
gekennzeichnet, dass das Dampfverteilungs- und Kondensatsammelelement
(3) als waagerechtes Rohr (3.1) ausgebildet ist, in welches radial
die Kondensatorrohre (6) entlang einer Mantellinie des waagerechten
Rohrs (3.1) eingebunden sind und dass das Dampfverteilungs- und Kondensatsammelelement
(3) aus Rohrstücken
und Muffen modular zusammensetzbar ausgebildet ist, wobei die Einbindung
der Kondensatorrohre (6) in das Dampfverteilungs- und Kondensatsammelelement
(3) über
die Muffen erfolgt.
Patent DE-102005023167-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Registrierung von 2D-Projektionsbildern relativ zu einem 3D-Bilddatensatz
Inventor: BOESE JAN
IPC: G06T5/50
Filed: 2005-05-19
Granted: 2008-01-03
Abstract: Verfahren
zur Registrierung von intra-operativ aufgenommenen 2D-Projektionsbildern
eines Objekts relativ zu einem präoperativ aufgenommenen 3D-Bilddatensatz
desselben Objekts, wobei durch die Registrierung ein Bezug zwischen
dem Koordinatensystem des 3D-Bilddatensatzes und dem Koordinatensystem
der 2D-Projektionsbilder ermittelt wird, mit den folgenden Schritten:  a)
Aufnahme von mindestens zwei 2D-Projektionsbildern des Objektes
aus verschiedenen Projektionswinkeln (34);  b) räumliche
Rekonstruktion einer im Objekt enthaltenen, sowohl im 3D-Bilddatensatz
als auch in den 2D-Projektionsbildern identifizierbaren Zielstruktur
(1) aus den mindestens zwei 2D-Projektionsbildern, unter Verwendung
einer Modellfunktion für
die Form der Zielstruktur, wobei ein 3D-Modell der Zielstruktur
gewonnen wird (36); und  c) 3D-3D-Registrierung des 3D-Modells
relativ zu dem 3D-Bilddatensatz
(38), wobei die Zielstruktur im 3D-Bilddatensatz mit dem 3D-Modell
in Übereinstimmung
gebracht wird.
Patent DE-102005026427-B4 (DE)
Title: Elektrischer Verbinder, bei dem ein Abstreifvorgang in einem engen Bereich durchgeführt wird
Inventor: MATSUNAGA AKIHIRO
IPC: H01R13/62
Filed: 2005-06-08
Granted: 2008-06-19
Abstract: Elektrischer
Verbinder (1), der in einer vorbestimmten Richtung (A0) mit einem
zugehörigen
Verbinder (41) zu verbinden ist, mit  einem leitfähigen Kontakt
(11) und  einem Isolator (31), der den Kontakt (11) hält;  wobei
der Isolator (31) einen Unterbringungsraum (32) mit einer Öffnung (35)
in der vorbestimmten Richtung (A0) begrenzt;  wobei der Kontakt
(11) enthält:  einen
Basisabschnitt (13), der von dem Isolator (31) gehalten wird, und  einen
Federabschnitt (14), der mit dem Basisabschnitt (13) verbunden ist;  wobei
der Federabschnitt (14) enthält:  einen
ersten Abschnitt (15a), der sich von dem Basisabschnitt (13) aus
so in dem Unterbringungsraum (32) erstreckt, dass er die vorbestimmte
Richtung (A0) schneidet,  einen zweiten Abschnitt (15b), der
sich von dem ersten Abschnitt (15a) aus von der Öffnung (35) weg wendet und
sich in dem Unterbringungsraum (32) so erstreckt, dass er die vorbestimmte
Richtung (A0) schneidet, und  einen dritten Abschnitt...
Patent DE-102005042444-B4 (DE)
Title: Anordnung für eine RFID - Transponder - Antenne
Inventor: GALLSCHUETZ SEBASTIAN
IPC: H01Q23/00
Filed: 2005-09-06
Granted: 2007-10-11
Abstract: Anordnung
für einen
RFID-Transponder mit mindestens   einem Mikrochip (1) und  – einer
als schleifenförmige
Struktur ausgebildeten Struktur zur Impedanzanpassung (2), wobei
der Mikrochip (1) und die Struktur zur Impedanzanpassung (2) elektrisch
leitend miteinander verbunden sind,  dadurch gekennzeichnet,
dass  a) eine resonante Struktur (3) vorgesehen ist, die keine
galvanische Kopplung zum Mikrochip (1) und/oder der Struktur zur
Impedanzanpassung (2) aufweist, wobei die Kopplung der resonanten
Struktur (3) mit dem Mikrochip (1) und der Struktur zur Impedanzanpassung
(2) über
ein elektrisches Feld ausgebildet ist, wobei  b) über die
Positionierung der Struktur zur Impedanzanpassung (2) zur resonanten
Struktur (3)  c) die Anpassung der Antennenfußpunktimpedanz
an den Realteil des Mikrochips (1) erfolgt.
Patent DE-102005057513-B4 (DE)
Title: Dichtungsanordnung zum Abdichten eines Schließelements gegenüber einem Bauteil, insbesondere für ein Kraftfahrzeug
Inventor: BURGER REINHOLD
IPC: F16J15/10
Filed: 2005-12-01
Granted: 2007-10-31
Abstract: Dichtungsanordnung
zum Abdichten eines Schließelements
(2) gegenüber
einem Bauteil (3), insbesondere für ein Kraftfahrzeug (1), mit  einem
Dichtungsabschnitt (10) und  einem Befestigungsabschnitt (20),  wobei
der Befestigungsabschnitt (20) mit einem an den Dichtungsabschnitt
(10) angrenzenden Grundabschnitt (21), wenigstens einem gelenkig
mit dem Grundabschnitt (21) verbundenen Schenkel (30) und einem
Halteteil (25) versehen ist,  wobei der Schenkel (30) eine dem
Grundabschnitt (21) zugewandte Innenfläche (32) und eine dem Bauteil
(3) zugewandte Aussenfläche
(31) aufweist,  wobei der Schenkel (30) an der Aussenfläche (31)
stoffschlüssig
oder formschlüssig
an dem Bauteil (3) befestigbar ist,  wobei der Grundabschnitt
(21) von einer Montagestellung, in welcher der Grundabschnitt (21)
und der Schenkel (30) einen die Befestigung des Schenkels (30) an
dem Bauteil (3) ermöglichenden
Winkel (α)
einschliessen, in eine Endstellung, in welcher der Grundabschnitt
(21) an die Innenfläche
(32) angrenzt, schwenkbar ist, und  wobei der Schenkel (30)
in der Endstellung...
Patent DE-102005058526-B4 (DE)
Title: Zweistufiges Ventil zum Steuern von Fluiden
Inventor: KOHLBERGER GEROLD
IPC: F16K31/12
Filed: 2005-12-08
Granted: 2019-06-19
Abstract: Zweistufiges Ventil zum Steuern von Fluiden umfassend ein Betätigungselement (2), eine Vorstufe (3) mit einem ersten Ventilsitz (5) und einem ersten Schließkörper (4), der mit dem Betätigungselement (2) verbunden ist, und eine Hauptstufe (6) mit einem zweiten Ventilsitz (11) und einem zweiten Schließkörper (7), wobei der zweite Schließkörper (7) einen Befestigungsbereich (19) und einen Hauptbereich (8) mit einer Durchgangsöffnung (10) umfasst, wobei der erste Ventilsitz (5) an der Durchgangsöffnung (10) angeordnet ist, wobei der zweite Schließkörper (7) über den Befestigungsbereich (19) mit dem Betätigungselement (2) verbunden ist, und wobei der Befestigungsbereich (19) elastisch derart ausgebildet ist, um bei einer Betätigung des Betätigungselements (2) mittels elastischer Verformung die Vorstufe (3) zu öffnen.
Patent DE-102006000166-B4 (DE)
Title: Kraftstoffdampfbehandlungsvorrichtung
Inventor: KANO MASAO
IPC: F02M25/08
Filed: 2006-04-07
Granted: 2013-01-03
Abstract: Kraftstoffdampfbehandlungsvorrichtung mit: einem ersten Behälter (12) zum Adsorbieren von Kraftstoffdampf, der in einem Kraftstofftank (2) erzeugt wird, so dass der Kraftstoffdampf desorbiert werden kann; einem Abfuhrdurchgang (27) zum Einführen eines Luft-Kraftstoffgemischs, das den Kraftstoffdampf enthält, der von dem ersten Behälter (12) desorbiert wird, in einen Einlassdurchgang (3) einer Brennkraftmaschine (1) und zum Abführen des Kraftstoffdampfs; einem Atmosphärendurchgang (30), der zu der Atmosphäre geöffnet ist; einem ersten Erfassungsdurchgang (28), der darin einen Begrenzer (50) hat; einer Durchgangsänderungseinrichtung (20) zum Ändern eines Durchgangs, der sich mit dem ersten Erfassungsdurchgang (28) verbindet, zwischen dem Abfuhrdurchgang (27) und dem Atmosphärendurchgang (30); einem zweiten Behälter (13), der sich mit dem ersten Erfassungsdurchgang (28) an einer Seite verbindet, die entgegengesetzt zu der Durchgangsänderungseinrichtung (20) über den Begrenzer (50) ist, und zum Adsorbieren von Kraftstoffdampf in dem Luft-Kraftstoffgemisch, das von dem ersten Erfassungsdurchgang (28) strömt, so dass der Kraftstoffdampf desorbiert werden...
Patent DE-102006009827-B4 (DE)
Title: Nichteigensicher gespeistes Meßgerät
Inventor: FLORIN WILHELM
IPC: G01D21/00
Filed: 2006-03-01
Granted: 2013-08-08
Abstract: Nichteigensicher gespeistes Meßgerät (1) mit einer in der Zündschutzart ”Erhöhte Sicherheit (Ex-e)” ausgeführten Anschlußeinrichtung (3) zum Anschließen des Meßgeräts (1) an einen Speiseanschluß (2), um das Meßgerät (1) mit elektrischer Energie zu versorgen, einer Elektronikkomponenten des Meßgeräts (1) enthaltenden Elektronikeinrichtung (4), einer Anzeigeeinrichtung (8), einem in der Zündschutzart ”Erhöhte Sicherheit (Ex-e)” oder ”Eigensicherheit (Ex-i)” ausgeführten Sensor (7) und einem zumindest nicht in der Zündschutzart ”Eigensicherheit (Ex-i)” ausgeführten Ausgangskreis (9), dadurch gekennzeichnet, daß die Elektronikeinrichtung (4) in der Zündschutzart ”Vergußkapselung (Ex-m)” ausgeführt ist, die Anzeigeeinrichtung (8) in der Zündschutzart ”Eigensicherheit (Ex-i)” ausgeführt ist und die Anzeigeeinrichtung (8), der Sensor (7) und der Ausgangskreis (9) über in der Zündschutzart ”Erhöhte Sicherheit (Ex-e)” ausgeführte Anschlüsse (6) mit der Elektronikeinrichtung (4) verbunden sind.
Patent DE-102006025123-B4 (DE)
Title: Beschichtung einer Separatorplatte einer Brennstoffzelle
Inventor: ELHAMID MAHMOUD H ABD
IPC: H01M8/04291
Filed: 2006-05-30
Granted: 2018-05-09
Abstract: Strömungsfeldplatte (56) für eine Brennstoffzelle mit:einem Substrat, das eine Oberfläche (59) aufweist, die derart aufgebaut und angeordnet ist, um Reaktandengas zu verteilen, wobei zumindest ein Gebiet der Oberfläche eine diskontinuierliche Harzbeschichtung umfasst, wobei die Harzbeschichtung im trockenen Zustand hydrophob und im feuchten Zustand hydrophil ist.
Patent DE-102006026926-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Erkennen einer Verklemmung eines Sitzes
Inventor: PFEFFER BERNHARD
IPC: B60N2/00
Filed: 2006-06-09
Granted: 2008-08-21
Abstract: Verfahren
zum Erkennen einer Verklemmung eines Sitzes (1), bei dem  – von mindestens
zwei Gewichtssensoren, die so unter dem Sitz (1) angeordnet sind,
dass Messwerte der mindestens zwei Gewichtssensoren repräsentativ
sind für
eine Kraft, die von dem Sitz (1) auf seine Lagerung übertragen wird,
innerhalb einer vorgegebenen Zeitdauer (T) jeweils mindestens zwei
Messwerte zeitlich voneinander beabstandet erfasst werden, wobei
mindestens ein Gewichtssensor in einem ersten Bereich des Sitzes
(1) angeordnet ist und mindestens ein Gewichtssensor in einem zweiten Bereich
des Sitzes (1) angeordnet ist,  – aus den jeweils mindestens
zwei Messwerten für
den jeweiligen Gewichtssensor eine Steigung ermittelt wird und  – die Verklemmung
des Sitzes (1) erkannt wird abhängig von
einem Vorliegen unterschiedlicher Vorzeichen der Steigungen, die
dem mindestens einen in dem ersten Bereich des Sitzes (1) angeordneten
Gewichtssensor und dem mindestens einen in dem zweiten Bereich des
Sitzes (1) angeordneten Gewichtssensor zugeordnet sind.
Patent DE-102006028279-B4 (DE)
Title: Reparaturverfahren für Gasturbinenteile
Inventor: MEIER REINHOLD
IPC: F01D5/00
Filed: 2006-06-20
Granted: 2009-12-03
Abstract: Reparaturverfahren für Gasturbinenbauteile, insbesondere für integral beschaufelte Gasturbinenrotoren, mit folgenden Schritten:  a) Bereitstellen eines zu reparierenden Gasturbinenbauteils (10);  b) Entfernen eines beschädigten Abschnitts vom zu reparierenden Gasturbinenbauteil (10) unter Ausbildung eines Anbindungsabschnitts (11);  c) Bereitstellen eines Ersatzteils (12) mit einem endkonturgenauen Anbindungsabschnitt (13);  d) Bereitstellen eines Zwischenstücks (14) mit zwei Anbindungsabschnitten, nämlich einem ersten, endkonturgenauen Anbindungsabschnitt (15) zur Anbindung des Zwischenstücks (14) an den endkonturgenauen Anbindungsabschnitt (13) des Ersatzteils (12) und einem zweiten, ein Aufmass (17) aufweisenden Anbindungsabschnitt (16) zur Anbindung des Zwischenstücks (14) an den Anbindungsabschnitt (11) des zu reparierenden Gasturbinenbauteils (10);  e) Verbinden des Zwischenstücks (14) und des Ersatzteils (12) an deren endkonturgenauen Anbindungsabschnitten (13, 15);  f) Verbinden des Ersatzteils (12) über das Zwischenstück (14) an das zu reparierende Gasturbinenbauteil (10) an deren entsprechenden Anbindungsabschnitten (11, 16);  g) Bearbeiten des Verbindungsbereichs von Zwischenstück (14) und zu reparierendem Gasturbinenbauteil (10), insbesondere durch...
Patent DE-102006028899-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitz mit einem Sitzbereich,mit einer Rückenlehne und mit einem Untergestell
Inventor: BECKER BURCKHARD
IPC: B60N2/04
Filed: 2006-06-21
Granted: 2015-02-12
Abstract: Fahrzeugsitz mit einem Sitzbereich (20), mit einer Rückenlehne (22) und mit einem Untergestell (24), wobei der Sitzbereich (20) in einer vorderen Führung mit dem Untergestell (24) verbunden ist, die Rückenlehne (22) in einem Rückenlehnengelenk (30) am Untergestell (24) angelenkt ist, diesem Rückenlehnengelenk (30) eine Sperrvorrichtung (34) zugeordnet ist, die einen Lösehebel (48) aufweist, und eine Koppel (50) vorgesehen ist, die in einem vorderen Koppelgelenk (52) am Sitzbereich (20) angelenkt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Koppel (50) in einem hinteren Koppelgelenk (54) an der Rückenlehne (22) angelenkt ist, und dass eine Stützkoppel (60) vorgesehen ist, die in einem unteren Gelenk (62) an der Koppel (50) und zwischen dem vorderen Koppelgelenk (52) und dem hinteren Koppelgelenk (54) angelenkt ist und die in einem oberen Gelenk (64) an der Rückenlehne (22) angelenkt ist.
Patent DE-102006043801-B4 (DE)
Title: Bauteil zum Kreuzen von mit einem Medium durchströmbaren Rohrleitungen
Inventor: RISCHEN CHRISTIAN
IPC: F16L41/00
Filed: 2006-09-13
Granted: 2014-01-23
Abstract: Bauteil zum Kreuzen von mit einem Medium durchströmbaren Rohrleitungen,  – mit einem Gehäuse (1),  – mit einer ersten Leitung (2), die im Gehäuse (1) angeordnet ist,  – mit einer zweiten Leitung (3), die im Gehäuse (1) angeordnet ist, wobei die zweite Leitung (3) die erste Leitung (2) in einem Kreuzungsbereich (4) kreuzt,  mit einer Trennwand (5), die im Kreuzungsbereich (4) die erste Leitung (2) von der zweiten Leitung (3) trennt und mit dem Gehäuse (1) verbunden ist, wobei die Trennwand (5) mit einem Anschlussstück (7) zum Verbinden des Bauteils mit einer ersten Rohrleitung eines Rohrleitungssystems verbunden ist, wobei die Trennwand (5) einstückig mit dem Anschlussstück (7) ausgeführt ist und wobei die Trennwand (5) durch einen Rohrabschnitt (6) gebildet wird,  dadurch gekennzeichnet, dass der Rohrabschnitt (6) einen Innendurchmesser hat, der dem der zweiten Leitung (3) entspricht.
Patent DE-102006052391-B4 (DE)
Title: Flurförderzeug mit einer nach unten klappbaren Batterietür und mit zur Fahrzeuglängsmittelebene versetzter Scharnierachse
Inventor: GÖTZ BERNHARD
IPC: B60S5/06
Filed: 2006-11-07
Granted: 2022-01-27
Abstract: Flurförderzeug mit einem Fahrzeugrahmen (1), der einen zur Aufnahme eines Batterieblocks (3) vorgesehenen Rahmenabschnitt (2) mit seitlicher Öffnung aufweist und eine zur Abdeckung der Öffnung vorgesehene Batterietür (4), die um eine horizontale, parallel zur Fahrzeuglängsmittelebene (L) im bodennahen Bereich angeordnete Scharnierachse (S) von einer Schließstellung nach unten in eine dazu annähernd rechtwinklige Öffnungsstellung schwenkbar ist und ein Türblatt (4a) aufweist, das über fahrzeugseitige Führungseinrichtungen an der Innenseite verfügt, die zum Abstützen des Batterieblocks (3) in Öffnungsstellung der Batterietür (4) vorgesehen sind, und das in Schließstellung der Batterietür (4) im Bereich der seitlichen Außenkontur (K) des Flurförderzeugs angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Scharnierachse (S) der Batterietür (4) von der seitlichen Außenkontur (K) des Flurförderzeugs zur Fahrzeuglängsmittelebene (L) hin versetzt angeordnet ist, wobei das Türblatt (4a) derart von der Scharnierachse (S) beabstandet ist, dass in einer zur Schließstellung rechtwinkligen Öffnungsstellung der Batterietür (4) zwischen dem Türblatt (4a) und einer darüber angeordneten, gedachten Stützebene (E), in der der Batterieblock (3) oder ein den Batterieblock (3) aufnehmender Tragkörper horizontal beweglich ist, ein Freiraum (F) gebildet ist, in dem mindestens ein in Öffnungsstellung der Batterietür (4) zum Stützeingriff mit dem Batterieblock (3) oder dem Tragkörper bringbares Stützelement vorgesehen ist, das als Schiene (5 bzw. 6) ausgebildet ist und beim Überführen der Batterietür (4) von der Schließstellung in die Öffnungsstellung selbsttätig in eine Betriebsstellung gelangt oder das als Winkelschiene (8 bzw. 9) ausgebildet ist und in Öffnungsstellung der Batterietür (4) manuell in eine Betriebsstellung geklappt wird, wobei das Stützelement eine in Betriebsstellung zur Stützebene (E) fluchtende Stützfläche (5a, 6a bzw. 8a, 9a) aufweist.
Patent DE-102007009675-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Einstellung einer Doppelbogenkontrolleinrichtung
Inventor: KUCHLER ROLAND
IPC: B65H7/12
Filed: 2007-02-28
Granted: 2018-10-18
Abstract: Verfahren zur Einstellung einer Doppelbogenkontrolleinrichtung am Schuppenanleger einer Bogenrotationsdruckmaschine, wobei mit der Doppelbogenkontrolleinrichtung eine maschinentaktgesteuerte Abtastung eines aus Bedruckstoffbogen gebildeten Schuppenstromes erfolgt und ein Störungssignal ausgegeben wird, wenn die Doppelbogenkontrolleinrichtung innerhalb eines durch Abfragebeginn (a1,b1,c1) und Abfrageende (a2,b2,c2) festgelegten Abfragefensters (F1,F2,F3) eine unzulässige Anzahl übereinander liegender Bogen (1) detektiert, gekennzeichnet durch folgende Schritte:- Erfassen der Bogenlänge der zu verarbeitenden Bogen (1) durch Dateneingabe oder Übernahme der Bogenlänge aus einem Auftragsdatenspeicher und- automatische Einstellung des Abfragefensters (F1,F2,F3) für die Doppelbogenkontrolleinrichtung in Abhängigkeit von der Bogenlänge.
Patent DE-102007021019-B4 (DE)
Title: Verfahren zur automatischen Anfahrunterstützung eines Kraftfahrzeugs
Inventor: BAER THOMAS
IPC: B60W30/18
Filed: 2007-05-04
Granted: 2015-12-17
Abstract: Verfahren zum Betrieb eines Kraftfahrzeugs mit einer Antriebseinheit und einer Getriebeeinheit zur automatischen Einstellung einer Antriebsübersetzung, wobei ausgehend von einem Ruhezustand (Z_Ruhe), in welchem das Kraftfahrzeug eine vorbestimmte Ruhegeschwindigkeit hat, ein Betätigungselement auf die Erzeugung eines Betätigungssignals (BE+) überwacht wird, und bei Vorliegen des Betätigungssignals (BE+) ein Ankriech-Betriebszustand (Z_K, Z_K+) aktiviert wird, in welchem ein Kriech-Antriebsmoment (MK) vorgegeben und an zumindest einer Antriebsachse zum Erreichen einer vorgegebenen Grenzgeschwindigkeit bereitgestellt wird, wobei das Kriech-Antriebsmoment (MK) in Abhängigkeit von der aktuellen Fahrbahnsteigung (st) oder Fahrzeugneigung, und in Abhängigkeit vom aktuellen Reibwert (μ) der Antriebsräder mit der Fahrbahn vorgegeben wird und wobei die Bereitstellung des vorgegebenen Kriech-Antriebsmoments deaktiviert wird (MK–), wenn eine vorgegebene Deaktivierungs-Fahreraktion (B+, BE–) durch den Fahrer vorgenommen wird und/oder wenn eine vorgegebene Grenzgeschwindigkeit erreicht ist (v = vGW) und der Fahrer das Gaspedal betätigt (G+) und nach Deaktivierung der Bereitstellung des Kriech-Antriebsmoments (MK–) bei Erreichen der vorgegebenen Grenzgeschwindigkeit (vGW) und der Betätigung des Gaspedals (G+) ein Übergangs-Betriebszustand (Z_Ü) aktiviert wird, in welchem ein Übergangs-Antriebsmoment (MÜ) in Abhängigkeit des aktuellen Kriech-Antriebsmoments (MK) und des vom Fahrer durch Betätigung des Gaspedals angeforderten Antriebsmoments (MG) vorgegebenen und erzeugt (MÜ+) wird.
Patent DE-102007028908-B4 (DE)
Title: Transportvorrichtung für eine Vakuum- und/oder Schleusenkammer
Inventor: ROEDLING GERT
IPC: B65G49/00
Filed: 2007-06-22
Granted: 2009-04-23
Abstract: Transportvorrichtung
für eine
Vakuum- und/oder Schleusenkammer (1) mit mindestens einem endlos
umlaufenden Transportelement (12), welches um mindestens zwei Umlenkrollen
(13, 14) geführt
ist, so dass das Transportelement ein Obertrum (15) und eine Untertrum
(16) definiert, wobei zwischen Obertrum und Untertrum ein Volumenfüllelement
(19) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Volumenfüllelement
als gasdichter oder vakuumdichter Hohlkörper ausgebildet ist.
Patent DE-102007032515-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Verhinderung des Zurückdrückens eines Bremspedals eines Fahrzeuges
Inventor: CHOI JIN-OH
IPC: B60T7/04
Filed: 2007-07-12
Granted: 2009-08-13
Abstract: Vorrichtung zur Verhinderung des Zurückdrückens eines Bremspedals eines Fahrzeuges, aufweisend:  einen ersten Halter (120), der an einem Querträger (111) befestigt ist;  einen zweiten Halter (130), der mit dem ersten Halter (120) und einem Bremskraftverstärker gekuppelt ist, der über einer Stirnwand (110) positioniert ist;  einen Bremspedalarm (140), der mit einer mit dem Bremskraftverstärker verbundenen Druckstange (142) verbunden und an dem zweiten Halter (130) drehbar installiert ist; und  ein Zurückdrückverhinderungsmittel (150), das mit dem zweiten Halter (130) zur Drehung des Bremspedalarmes (140) in einer vorbestimmten Richtung schwenkbar gekuppelt ist.