baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112019000474-T5 (DE)
Title: Konfigurieren von zieleffektoren für umgebungen der synthetisierten realität
Inventor: RICHTER IAN M
IPC: G06F3/01
Filed: 2019-01-18
Abstract: In einigen Implementierungen schließt ein Verfahren das Erhalten eines Satzes von vorgegebenen Attributwerten für einen Zieleffektor ein. In einigen Implementierungen schließt das Verfahren während des Anzeigens einer Benutzerschnittstelle, die eine Vielzahl von Konfigurationssteuerungs-Affordances einschließt, die dazu bereitgestellt sind, die Konfiguration von einem oder mehreren den Zieleffektor charakterisierenden Attributen zu bewirken, als Reaktion auf das Empfangen eines Eingangs, der die Manipulation einer ersten Konfigurationssteuerungs-Affordance angibt, das Einstellen eines entsprechenden ersten Attributs auf einen bestimmten vorgegebenen Attributwert und das Modifizieren der Anzeige der Vielzahl der Konfigurationssteuerungs-Affordances zum Ändern der Anzahl der Vielzahl von angezeigten Konfigurationssteuerungs-Affordances ein. In einigen Implementierungen schließt das Verfahren das Konfigurieren des Zieleffektors mindestens auf der Basis des bestimmten vorgegebenen Attributwerts des ersten Attributs ein. In einigen Implementierungen ist der Zieleffektor einem Satz von vordefinierten Aktionen zugeordnet.
Patent DE-112019002366-T5 (DE)
Title: Resonanzuntersuchung von produktionsgegenständen durch überprüfung von belegprodukten
Inventor: JAURIQUI LEANNE
IPC: G01H13/00
Filed: 2019-05-07
Abstract: Eine Resonanzuntersuchung von Gegenständen, bei welcher ein Resonanzstandard, mit welchem eine Frequenzantwort des Gegenstandes verglichen wird, zumindest teilweise auf einer Eigenschaft beruht, die aus dem Testen eines Belegproduktes abgeleitet wurde, welcher gemeinsam mit dem Gegenstand hergestellt wurde. Dieser Ansatz ermöglicht es, dass Eigenschaften eines Materials und/oder Herstellungstechnik, die verwendet werden, um den Gegenstand und das Belegprodukt zu produzieren, als Information für den Resonanzstandard für die Verbesserung des Testens verwendet wird. Ansätze werden beschrieben, die sich sowohl auf empirisch abgeleitete Resonanzstandards ebenso wie auf modellbasierte Resonanzstandards beziehen.
Patent DE-112019002753-T5 (DE)
Title: Objekterkennungsvorrichtung und Objekterkennungsverfahren
Inventor: MORI MASANORI
IPC: G01S13/931
Filed: 2019-02-06
Abstract: Eine Objekterkennungsvorrichtung ist ausgebildet: in einem Zustand, in dem nicht alle Teile von Objektdaten in einer Erkennungsdatengruppe empfangen wurden und ein Teil der Teile von Objektdaten bis zu einer aktuellen Verarbeitungszeit empfangen wurde, den Teil der Teile von Objektdaten in Teile, die als bereit für die Assoziationsbestimmung angesehen werden, und Teile, die nicht als bereit für die Assoziationsbestimmung angesehen werden, zu klassifizieren, um dadurch die Teile von Objektdaten, die als bereit für die Assoziationsbestimmung angesehen werden, und die Teile von Vorhersagedaten individuell miteinander zu assoziieren und die Teile von Objektdaten, die nicht als bereit für die Assoziationsbestimmung angesehen werden, als Teile von ausstehenden Objektdaten einzustellen; und in einem Zustand, in dem die verbleibenden Teile von Objektdaten in der Erkennungsdatengruppe bis zur nächsten Verarbeitungszeit nach der aktuellen Verarbeitungszeit empfangen worden sind, die verbleibenden Teile von Objektdaten und die Teile von anhängigen Objektdaten einzeln mit den Teilen von Vorhersagedaten assoziieren.
Patent DE-112019004719-T5 (DE)
Title: Optische Erfassung von NOx und Ammoniak in Nachbehandlungssystemen
Inventor: OTTINGER NATHAN A
IPC: F01N11/00
Filed: 2019-08-09
Abstract: Ein Nachbehandlungssystem, das dazu ausgelegt ist, Bestandteile eines Abgases abzubauen, das durch einen Motor erzeugt wird, umfasst eine Nachbehandlungskomponente und eine optische Baugruppe. Die optische Baugruppe umfasst einen optischen Emitter, der dazu ausgelegt ist, Licht auf eine Fläche der Nachbehandlungskomponente zu emittieren, und einen optischen Detektor, der dazu ausgelegt ist, Licht zu erkennen, das von der Fläche der Nachbehandlungskomponente reflektiert wird. Eine Steuerung ist dazu ausgelegt, mindestens eines von einer Menge von NOx-Gasen oder einer Menge von Ammoniak auf der Fläche der Nachbehandlungskomponente zu bestimmen, basierend auf einem optischen Parameter des erfassten Lichts, das von der Fläche der Nachbehandlungskomponente reflektiert wurde.
Patent DE-112019005648-T5 (DE)
Title: Kontaktpunktvorrichtung und elektromagnetisches Relais
Inventor: SAKAI SATOSHI
IPC: H01H50/04
Filed: 2019-09-19
Abstract: Eine Kontaktpunktvorrichtung umfasst: einen festen Kontakt; ein bewegliches Schütz, das einen beweglichen Kontakt aufweist, der in der Lage ist, mit dem festen Kontakt in Kontakt zu sein, indem er sich parallel zu einer ersten Richtung bewegt, und sich entlang einer zweiten Richtung orthogonal zu der ersten Richtung erstreckt; eine Aufnahmekammer, die den festen Kontakt und den beweglichen Kontakt enthält; und eine Abschirmwand, die innerhalb der Aufnahmekammer angeordnet ist. Die Aufnahmekammer umfasst einen ersten Raum und einen zweiten Raum, die Abschirmwand ist dem ersten Raum oder dem zweiten Raum zugewandt, die Abschirmwand enthält eine Trennwand, die zwischen dem ersten Raum und dem zweiten Raum angeordnet ist, der erste Raum und der zweite Raum sind nebeneinander in einer dritten Richtung orthogonal zu der ersten Richtung und der zweiten Richtung angeordnet, und die Trennwand ist in der ersten Richtung von dem festen Kontakt und dem beweglichen Kontakt angeordnet.
Patent DE-112019007272-T5 (DE)
Title: Warmpress-Teil und Herstellungsverfahren dafür
Inventor: KONG JE YOUL
IPC: C21D8/00
Filed: 2019-12-26
Abstract: Warmpress-Teil und Herstellungsverfahren dafür, wobei das Warmpress-Teil gemäß einer Ausführungsform der vorliegenden Erfindung als eine Basisschicht einen Stahl aufweist, welcher aufweist: 0,28-0,38 Gew.-% Kohlenstoff (C), 0,1-0,4 Gew.-% von Silizium (Si), 1,2-2,0 Gew.-% Mangan (Mn), mehr als 0 aber nicht mehr als 0,020 Gew.-% Phosphor (P), mehr als 0 aber nicht mehr als 0,003 Gew.-% Schwefel (S), 0,1-0,5 Gew.-% Chrom (Cr), 0,0015-0,0040 Gew.-% Bor (B), 0,025-0,05 Gew.-% Titan (Ti) und als Rest Eisen (Fe) und unvermeidbare Verunreinigungen, wobei die Mikrostruktur der Basisschicht vollständig martensitisch ist.
Patent DE-112020004977-T5 (DE)
Title: Betätigungsvorrichtung
Inventor: AOYAMA YUTAKA
IPC: H01H25/00
Filed: 2020-09-25
Abstract: Eine Betätigungsvorrichtung (1) weist auf: einen Betätigungsknopf (2), der eine Vorderendbetätigungsregion (21) auf der Vorderendseite weiter weg von einem Schaft (26) und eine Hinterendbetätigungsregion (23) auf der Hinterendseite näher an dem Schaft (26) aufweist; eine Kontakterfassungseinheit (3) zur Erfassung eines Benutzerkontakts mit der Vorderendbetätigungsregion (21) und der Hinterendbetätigungsregion (23); eine Betätigungserfassungseinheit (4) zur Erfassung einer Hochziehbetätigung und einer Niederdrückbetätigung, die bei dem Betätigungsknopf (2) ausgeführt werden; und eine Steuerungseinheit (6) zum Bewerten einer Betätigung, die ausgeführt wird, indem ein Kontakt mit der Vorderendbetätigungsregion (21) und der Hinterendbetätigungsregion (23), der durch die Kontakterfassungseinheit (3) erfasst wird, und eine Hochziehbetätigung und einer Niederdrückbetätigung, die durch die Betätigungserfassungseinheit (4) erfasst werden, kombiniert werden, wobei die Steuerungseinheit (6) zumindest eine Betätigung, die bei der Hinterendbetätigungsregion (23) ausgeführt wird, als ungültig bewertet, wenn ein Kontakt mit der Vorderendbetätigungsregion (21) und der Hinterendbetätigungsregion (23) erfasst wird.
Patent DE-112020004983-T5 (DE)
Title: Objektverfolgungseinrichtung
Inventor: AKAMINE YUSUKE
IPC: G01S13/58
Filed: 2020-10-07
Abstract: Eine Objektverfolgungsvorrichtung (20) gemäß einem Aspekt der vorliegenden Offenbarung umfasst eine Erlangungseinheit (21), eine Objekterfassungseinheit (22), eine Entfernungsberechnungseinheit (23), eine Geschwindigkeitsberechnungseinheit (24), eine Orientierungsberechnungseinheit (25), eine Kandidatenerzeugungseinheit (26), eine Zustandsschätzeinheit (29) und eine Kandidatenauswahleinheit (30). Die Kandidatenerzeugungseinheit (26) umfasst eine Referenzgeschwindigkeitsberechnungseinheit (27) und eine Aliasinggeschwindigkeitsberechnungseinheit (28). Die Referenzgeschwindigkeitsberechnungseinheit (27) berechnet, als eine Referenzgeschwindigkeit, eine Aliasing-Geschwindigkeit, die gleich oder kleiner als ein Geschwindigkeitsgrenzwert ist, der auf der Grundlage einer Bewegungsgeschwindigkeit eines sich bewegenden Körpers festgelegt ist und am negativsten oder am kleinsten in der Größe ist. Die Aliasinggeschwindigkeitsberechnungseinheit (28) berechnet eine Vielzahl von Aliasing-Geschwindigkeiten, die die berechnete Referenzgeschwindigkeit sind, die 0 bis n Mal aliasiert ist, wobei n eine natürliche Zahl ist, in einer positiven Richtung.
Patent DE-112020005415-T5 (DE)
Title: Ultraschall-Transceiver
Inventor: TSUNODA SHUHEI
IPC: G01S7/521
Filed: 2020-10-30
Abstract: Ein allgemeiner Ultraschallsensor weist eine Struktur auf, bei welcher ein piezoelektrisches Element mit einer inneren Bodenfläche eines rohrförmigen Gehäuses mit geschlossenem Boden verbunden ist, wobei ein vorgeformter Schwamm und ein Dichtmaterial an dem piezoelektrischen Element angeordnet sind. Es ist schwierig, den vorgeformten Schwamm mit hoher Positionsgenauigkeit maschinell einzusetzen; dies erfordert eine kostenintensive manuelle Prozedur. Auch ist die schwingungsdämpfende Wirkung der inneren Bodenfläche dadurch begrenzt, dass der vorgeformte Schwamm mit dem größten Teil der inneren Bodenfläche des rohrförmigen Gehäuses mit geschlossenem Boden in Kontakt steht, und es ist schwierig, die Schwingungsdauer zu verkürzen.Ein poröser elastischer Körper, der weniger Störung der Schwingung verursacht, ist in einem Bereich angeordnet, in welchem zu einem Zeitpunkt einer Übertragung und Rezeption von Ultraschallwellen eine Amplitude am größten ist, und ein elastischer Körper 5, der eine höhere Festigkeit als der poröse elastische Körper 3a und eine schwingungsdämpfende Wirkung aufweist, wird in einem Bereich, in dem die Schwingung von der inneren Bodenfläche auf den rohrförmigen Bereich übertragen wird, mit der inneren Bodenfläche in engen Kontakt gebracht; so kann die Schwingungsdauer verkürzt werden und eine Verringerung einer Signalstärke der Ultraschallwellen kann verhindert werden.Der poröse elastische Körper 3a kann mittels einer Auftragungsmaschine mit stabiler Positionsgenauigkeit eingebracht werden und ein Ultraschallsensor mit verlässlicher Qualität kann mit reduziertem Kostenaufwand bereitgestellt werden.
Patent DE-112020007490-T5 (DE)
Title: Vorrichtung zum schätzen des internen zustands einer speicherbatterie und verfahren zum schätzen des internen zustands einer speicherbatterie
Inventor: TAKEGAMI TOMOKI
IPC: G01R31/3842
Filed: 2020-08-04
Abstract: Eine Vorrichtung (1) zum Schätzen des internen Zustands einer Speicherbatterie beinhaltet eine Datenerzeugungseinheit (5) und eine Schätzeinheit (60). Die Datenerzeugungseinheit (5) erzeugt Zeitreihendaten zur Schätzung aus Zeitreihendaten eines Stromwerts und eines Spannungswerts, die von einer Speicherbatterie (2) erfasst werden. Die Schätzeinheit (60) schätzt eine Modellfunktion der Speicherbatterie (2) auf der Grundlage der Zeitreihendaten zur Schätzung. Die Zeitreihendaten zur Schätzung beinhalten Differentialspannungskurven ZDj-ter (j=1,...,ND) Ordnung, deren Anzahl „ND“ eine ganze Zahl von eins oder mehr ist, wobei „ZDj“ eine positive reelle Zahl ist und ZDk≠1 für mindestens ein „k“ steht.
Patent DE-112021001218-T5 (DE)
Title: Anzeigesubstrat und Anzeigevorrichtung
Inventor: YI HONG
IPC: H01L27/12
Filed: 2021-03-30
Abstract: Die vorliegende Offenbarung stellt ein Anzeigesubstrat und eine Anzeigevorrichtung bereit. Das Anzeigesubstrat umfasst einen Anzeigebereich und einen Nicht-Anzeigebereich, der den Anzeigebereich umgibt. Das Anzeigesubstrat umfasst ferner: eine Vielzahl von Abtastleitungen, wobei sich mindestens ein Teil jeder Abtastleitung in dem Anzeigebereich befindet; eine Vielzahl von Datenleitungen, wobei sich mindestens ein Teil jeder Datenleitung in dem Anzeigebereich befindet; und eine Vielzahl von Daten-Fanout-Leitungen, wobei sich mindestens ein Teil jeder Daten-Fanout-Leitung in dem Nicht-Anzeigebereich befindet. Jede Daten-Fanout-Leitung ist mit einer entsprechenden Datenleitung gekoppelt. Die Vielzahl von Daten-Fanout-Leitungen umfasst eine Vielzahl von ersten Daten-Fanout-Leitungen und eine Vielzahl von zweiten Daten-Fanout-Leitungen, wobei die ersten Daten-Fanout-Leitungen auf derselben Schicht angeordnet und aus demselben Material hergestellt sind wie die Abtastleitungen, und wobei die zweiten Daten-Fanout-Leitungen auf derselben Schicht angeordnet und aus demselben Material hergestellt sind wie die Datenleitungen.
Patent DE-112021003890-T5 (DE)
Title: Optische Vorrichtung
Inventor: WATANABE TSUBASA
IPC: G02B5/28
Filed: 2021-06-16
Abstract: Eine optische Vorrichtung 1 enthält ein optisches System 3 zur Ausgabe von parallelem Licht und einen Winkelfilter 6, der auf einem optischen Pfad des parallelen Lichts, das von dem optischen System 3 ausgegeben wird, angeordnet ist. Der Winkelfilter 6 umfasst einen dielektrischen Mehrschichtfilm, in dem dielektrische Schichten mit einem ersten Brechungsindex n1und dielektrische Schichten mit einem zweiten Brechungsindex n2, der niedriger als der erste Brechungsindex n1ist, abwechselnd gestapelt sind. Auf diese Weise wird eine optische Vorrichtung mit einem Winkelfilter realisiert, der in der Lage ist, selektiv eine gewünschte Winkelkomponente aus dem sich im Raum ausbreitenden Licht zu extrahieren und andere Winkelkomponenten zu entfernen.
Patent DE-112021004168-T5 (DE)
Title: Zustandsbestimmungsvorrichtung und Zustandsbestimmungsverfahren
Inventor: HORIUCHI ATSUSHI
IPC: B29C45/76
Filed: 2021-09-07
Abstract: Eine Zustandsbestimmungsvorrichtung 1 umfasst: eine Lernmodellspeichereinheit 210, die eine Vielzahl von Lernmodellen speichert; eine statistische Bedingungsspeichereinheit 310, die statistische Bedingungen speichert, die zumindest eine Spezifikation der Lernmodelle, die verwendet werden, um den Zustand in Bezug auf eine Industriemaschine zu bestimmen, und eine statistische Funktion umfassen, die verwendet wird, um Schätzergebnisse durch die spezifizierten Lernmodelle in numerische Werte umzuwandeln, um eine statistische Größe zu berechnen; eine Datenerlangungseinheit 100, die Daten in Bezug auf eine vorgeschriebene physikalische Grö-ße als Daten erlangt, die den Zustand in Bezug auf die Industriemaschine zeigen; eine Schätzeinheit 207, die den Zustand in Bezug auf die Industriemaschine unter Verwendung der Vielzahl von Lernmodellen auf der Grundlage der Daten schätzt; und eine numerische Wertumwandlungseinheit 140, die ein Schätzergebnis für jedes der Vielzahl von Lernmodellen in einen numerischen Wert umwandelt, um eine statistische Größe unter Verwendung der statistischen Funktion zu berechnen.
Patent AT-7387-U1 (AT)
Title: Hundespielzeug
IPC: A01K11/00
Filed: 2004-01-08
Abstract: Es wird ein Hundespielzeug mit einer an einem Griffteil (2) befestigten Beißwurst (1) beschrieben, die aus einem Naturkautschukkörper (4) besteht, der am Griffteil (2) anvulkanisiert ist.
Patent AT-1756-U1 (AT)
Title: Verfahren zum umbau einer gleichstrommaschine auf eine bürstenlose wechselstrommaschine
Inventor: HEIMHILCHER ERWIN ING
IPC: H02K15/00
Filed: 1997-05-30
Abstract: Aufgabe der Erfindung ist es, den Tausch von mit Betriebsstunden behafteten Gleichstrommaschinen gegen komplett neu hergestellte Wechselstrommaschinen zu vermeiden.Durch einen Umbau wird aus der Gleichstrommaschine eine Wechselstrommaschine, wobei wenige Teilkomponenten modifiziert werden. Die Maschine besteht aus Stator 13 und Rotor 14 und weist als Gleichstrommaschine einen Kommutator auf. Beim Umbau wird der Kommutator entfernt, und an dessen Stelle werden rotierende Gleichrichter 16 mit entsprechend mitrotierenden Ausleitungen 19 eingebaut. Gegebenenfalls ist auch die Rotorwicklung 20 den neuen Gegebenheiten anzupassen.So ist ein wesentlicher wirtschaftlicher und ökologischer Vorteil gegeben, da nur einige Komponenten modifiziert werden müssen. Die meisten Teile werden direkt ohne Umarbeitung weiter verwendet.
Patent SK-682012-U1 (SK)
Title: Bidet bath with bidet-bath outflow
Inventor: MAUKSOVA MIROSLAVA
IPC: A47K3/00
Filed: 2012-05-21
Abstract: Bath tube (1) having function of bidet wherein one its edge (2) is adapted by shape for sitting. In the upper part of the edge (2) is a bath tub outlet (4) having two jets. The jet (4.1) has the function as a bidet faucet. The jet (4.2) serves for drawing water into the bath tub. The washing person (6) controls the bath tub outlet (4) by means of a bidet-bath tub outlet control (3). A stage belongs to the bath tube as accessories, where the washing person (6) leans his foots.
Patent AT-4137-U1 (AT)
Title: Vorrichtung zum beschichten der flanken von abstandhalterrahmen für isolierglasscheiben
IPC: E06B3/673
Filed: 2000-02-28
Abstract: Vorrichtung zum Beschichten der Flanken (6) von Abstandhalterrahmen (7) für Isolierglasscheiben mit einer Klebe- oder Dichtmasse mit einer Förderbahn (1), mit einer Förderrichtung (2), mit beidseits der Förderbahn (1) vorgesehenen Düsen (4) zum Auftragen der Klebe- oder Dichtmasse auf die Flanken (6) des auf der Förderbahn (1) liegenden Schenkels (8) des Abstandhalterrahmens (7), weiters mit einer oberhalb der Förderbahn (1) vorgesehenen Abstützung (9) für den Abstandhalterrahmen (7) und mit oberhalb der Förderbahn (1) angeordneten Führungsrollen (10, 11), welche den auf der Förderbahn (1) liegenden Schenkel (8) des Abstandhalterrahmens (7) führen. Dabei ist zumindest ein Teil der Führungsrollen (10, 11) so ausgebildet bzw. angeordnet, daß sie mit ihrer auf den Flanken (6) des Abstandhalterrahmens (7) abrollenden Mantelfläche (20) auf diese beim Fördervorgang eine gegen die Förderbahn (1) gerichtete zusätzliche Kraft ausüben.
Patent AT-12803-U1 (AT)
Title: Sockenanzieher
Inventor: KUCERA JAROSLAV
IPC: A47G25/90
Filed: 2011-08-10
Abstract: Das Kompensationshilfsmittel soll Menschen mit eingeschränkter Beweglichkeit das An- und Ausziehen von Socken und Strümpfen erleichtern. Dazu ist die Handbetätigung erst in der Endphase notwendig und das Runterbeugen bleibt erspart.Das Kompensationsmittel besteht aus einem Gerüst (1), welches aus einem platten Material entwickelt ist, das schließlich die Form einer Mulde (2) annimmt (Länge 225 mm mit einem halbbögigen Profil mit dem Durchmesser von 110mm). Die Mulde (2) des Gerüsts (1) ist an ihrem Ende zur länglichen Öffnung(4) angepasst und hinsichtlich der Längsachse (3) in einem Winkel von 60° abgeschrägt und mit einer länglichen Öffnung versehen (der kleine Durchmesser 25 mm, der große Durchmesser 50mm und die Länge der Öffnung 90mm). Das Gerüst (1) und der Basissockel (5) werden durch ein Scharnier (3) miteinander verbunden. Der untere Teil des Sockels ist mit einer Antirutschoberfläche (6) versehen.
Patent AT-5470-U1 (AT)
Title: Dachabsturzsicherung
IPC: E04D13/00
Filed: 2001-07-19
Abstract: Es wird eine Dachabsturzsicherung mit einem auf einer Dachkonstruktion (3), insbesondere einer Dachlattung (2), befestigbaren Sicherheitsdachhaken (1) und mit einem am Sicherheitsdachhaken (1) angreifenden, gesondert vom Sicherheitsdachhaken (1) an einem Teil (6) der Dachkonstruktion (3), vorzugsweise an einem Dachsparren, anschlagbaren Zugmittel (5) beschrieben. Um vorteilhafte Handhabungsbedingungen zu schaffen, wird vorgeschlagen, daß das Zugmittel (5) eine um den Anschlagteil (6) der Dachkonstruktion (3) schließbare Schlaufe bildet.
Patent DE-9109057-U1 (DE)
IPC: E21B7/00
Filed: 1991-07-23
Abstract: A shield tunnelling device has a shield (1), an end wall (5) inside the shield area, a boring head (6) with chambers (8) for receiving the cuttings, and two intermediate tanks (11, 12), provided with closable inlet and outlet openings (17, 13), for the cuttings coming from the chambers (8) before they are conveyed further. The inlet openings (17) of the intermediate tanks (11, 12) are here arranged in the area of movement of outlets (8a) of the chambers (8) for the cuttings in such a way that the intermediate tanks (11, 12) can be directly loaded with cuttings from the chambers (8). <IMAGE>
Patent DE-9217689-U1 (DE)
IPC: E04G5/04
Filed: 1992-12-24
Abstract: The invention relates to an anchoring device which is intended for releasable anchoring in front of a facade and comprises an anchor part, designed as a coupling sleeve (11), a coupling connector (20) and a securing element (25) which can be plugged into the coupling sleeve (11) parallel to the coupling connector. In the case of said anchoring device, a plug-in part (22) of the coupling connector (20) is provided with a stop (23) which delimits the plug-in depth, and two anchoring bars (12, 12'), which can be fastened on or in a structure wall, extend, at a distance from one another, away from the coupling sleeve (11) on that side of said coupling sleeve which is directed away from the plug-in opening. <IMAGE>
Patent DE-9300178-U1 (DE)
IPC: E05C9/20
Filed: 1993-01-08
Abstract: A description is given of a device for the positively locking and frictionally locking coupling of lock-case-front rails by means of a connecting plate having a fine-toothing strip which is directed towards the lock-case-front rail, which can be coupled to one such rail via a fine-toothing arrangement formed on slot inner walls and to the other rail via cutouts on the longitudinal borders. In this arrangement, the connecting plate provided with the fine-toothing strip and with coupling attachments is secured on the lock-case-front rail exhibiting the slot with the fine-toothing arrangement via a clamping/sliding connection, and at least the coupling connections supported on the lock-case-front rail are retained in a basic position in which the fine-toothing arrangements of lock-case-front rail and connecting plate can be disconnected and displaced in parallel with respect to one another via the clamping/sliding connection.
Patent AT-9126-U1 (AT)
Title: Becherplatine aus einem verpackungsmaterial, umfassend eine trägerschicht sowie eine effektpigmente aufweisende schicht
Inventor: VEIT WERNER ING
Filed: 2006-11-02
Abstract: Erfindungsgemäß wird eine Becherplatine aus einem Verpackungsmaterial, umfassend eine Trägerschicht sowie eine Effektpigmente aufweisende Schicht vorgeschlagen. Dabei liegt die Effektpigmente aufweisende Schichte an der dem Becher abgewandten Seite des Verpackungsmaterials vor, wogegen die Siegelschicht an der dem Becher zugewandten Seite des Verpackungsmaterials vorliegt. Durch die erfindungsgemäße Becherplatine wird einerseits ein sicherer Verschluss des Packungsgutes bedingt durch die siegelfähige Schicht sowie andererseits ein unterscheidender und informeller Charakter, bedingt durch die Effektpigmente aufweisende Schicht hervorgerufen. Dabei wird jeglicher Kontakt mit dem Packungsgut vermieden, da zur Erzielung des unterscheidenden Effektes gegenüber Wettbewerbsprodukten jeweils die Effektpigmente aufweisende Schicht vom Packungsgut abgewandt und von diesem zusätzlich durch die Trägerschicht getrennt ist.
Patent DE-20113210-U1 (DE)
IPC: B25B23/10
Filed: 2001-08-16
Abstract: The holding device has a function knob (1) which extends from the rear and a knob for a socket wrench with a recess and hexagonal shape in the inner recess (2). The knob has an elastic holding element and a radial spring force. The knob has a short line segment and transverse slit (3) in which a strut-shaped holding element is placed whose ends close approx. with the outer edge of the knob.
Patent DE-20203226-U1 (DE)
Title: Lock and key arrangement, especially for doors or furniture, includes fixing part for preventing smal child remove key from lock
IPC: E05B11/00
Filed: 2002-03-01
Abstract: The lock, lock casing (3) and/or key (4) are provided with at least one fixing region or fixing part which ensures that the key can only be removed from the lock if a fixing force is overcome. Independent claims are also included for the following: (1) Lock; (2) Key.