baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013103288-B4 (DE)
Title: Fahrrad-Kurbelarm und Fahrrad-Kurbelgestänge
Inventor: YAMANAKA MASAHIRO
IPC: B62M3/00
Filed: 2013-04-03
Granted: 2023-07-20
Abstract: Fahrrad-Kurbelarm (12), umfassend:ein erstes Bauteil (16) mit einem Kurbelwellenkopplungsabschnitt (22) undein zweites Bauteil (18), das an dem ersten Bauteil (16) befestigt ist,wobei das erste Bauteil (16) eine erste Seite (20a), die zu dem zweiten Bauteil (18) zeigt,und eine zweite Seite (20b) gegenüber der ersten Seite (20a) aufweist,dadurch gekennzeichnet, dassdas erste Bauteil (16) einen ersten zurückgesetzten Teil (30) um den Kurbelwellenkopplungsabschnitt (22) aufweist, wobei der erste zurückgesetzte Teil (30) von der zweiten Seite (20b) in Richtung der ersten Seite (20a) zurückgesetzt ist, wobei der erste zurückgesetzte Teil (30) einen Befestigungsbereich (42) an der ersten Seite (20a) umfasst, der an dem zweiten Bauteil (18) befestigt ist.
Patent DE-102013111256-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Messung der Lichtstreuung und Verfahren zum Prüfen einer Empfangsoptik
Inventor: MELCHER UWE
IPC: G01N21/47
Filed: 2013-10-11
Granted: 2021-06-10
Abstract: Vorrichtung (10) zur Messung der Lichtstreuung aus einem Messbereich (12), die einen Lichtsender (14) zum Aussenden eines Lichtstrahls (18) in den Messbereich (12) und einen Lichtempfänger (22) mit einer Empfangsoptik (24) zum Erfassen von in dem Messbereich (12) gestreutem Licht aufweist, wobei eine Verstelleinheit (46,48) vorgesehen ist, um zwischen einem Messmodus, in dem die optischen Achsen von Lichtsender (14) und Empfangsoptik (24) in einem Winkel zueinander stehen und sich in dem Messbereich (12) schneiden, und einem Prüfmodus zu wechseln, in dem die optischen Achsen von Lichtsender (14) und Empfangsoptik (24) parallel zueinander ausgerichtet sind und der Lichtstrahl (18) die Empfangsoptik (24) zur Erkennung von Verschmutzungen sukzessive überstreicht, dadurch gekennzeichnet, dass die Empfangsoptik (24) drehbar an einer verschiebbaren Drehachse (32) gehaltert ist und dass die Verstelleinheit (46, 48) in dem Prüfmodus zunächst die Empfangsoptik (24) um die Drehachse (32) dreht, bis die optische Achse der Empfangsoptik (24) parallel zu der optischen Achse des Lichtsenders (14) steht, und dann die Drehachse (32) samt der Empfangsoptik (24) verschiebt.
Patent DE-102013111661-B4 (DE)
Title: Einlegeplatte für einen Transportbehälter
Inventor: STEGHERR FRANZ
IPC: B65D81/127
Filed: 2013-10-23
Granted: 2016-05-04
Abstract: Einlegeplatte (1) für einen Transportbehälter, mit einer Vielzahl an Elementen (2), welche zur Erzeugung eines an einen in dem Transportbehälter zu transportierenden Gegenstand angepassten Hohlraums einzeln herausbrechbar sind, wobei die Einlegeplatte (1) ein Formteil aus expandierten, miteinander versinterten Schaumstoffpartikeln ist und die Elemente durch mindestens ein erstes in eine Oberfläche (3) der Einlegeplatte (1) nutenartig eingebrachtes Linienraster (4) zur Führung eines Schneidgeräts voneinander abgegrenzt sind.
Patent DE-102013112540-B4 (DE)
Title: Elektrisch betriebener Türverriegelungsmotor vom Schwing-Typ
Inventor: CHENG LI
IPC: E05B81/64
Filed: 2013-11-14
Granted: 2018-08-02
Abstract: Elektrisch betriebener Türverriegelungsmotor (10; 12) vom Schwingtyp, welcher umfasst:ein Gehäuse (20), das zwei gegenüberliegende innere Gleitschienen (23) umfasst;eine Antriebseinheit (30), die in dem Gehäuse (20) befestigt ist, worin die Antriebseinheit (30) einen Motor (32) mit einer Motorwelle (322) umfasst;eine Übertragungseinheit (40), die in dem Gehäuse (20) befestigt ist, worin die Übertragungseinheit (40) eine Schraubenwelle (42) und einen Übertragungssitz (43) umfasst, worin ein Ende der Schraubenwelle (42) mit dem Motor (32) gekoppelt ist, worin der Übertragungssitz (43) gleitend zwischen den beiden inneren Gleitschienen (23) vorgesehen ist und auf die Schraubenwelle (42) eingezogen ist, worin der Übertragungssitz (43) ein mit Zähnen versehenes Gestell (44) umfasst, undeine Schwingeinheit (50), die ein Zahnsegment (51) und mindestens einen Schwingarm (52) umfasst, worin das Zahnsegment (51) in dem Gehäuse (20) schwenkbar befestigt ist, worin das Zahnsegment (51) eine Zähne tragende Fläche (514) umfasst, die mit dem mit Zähnen versehenen Gestell (44) der Übertragungseinheit (40) im Eingriff steht, worin der mindestens eine Schwingarm (52) außerhalb des Gehäuses (20) angeordnet ist, worin jeder Schwingarm (52) über eines seiner Enden mit dem Zahnsegment (51) verbunden ist;worin das Gehäuse (20) weiter mindestens einen kammförmigen, vorstehenden Bereich (21) umfasst, der an einem äußeren Umfang davon angeordnet ist, und mindestens einen gebogenen, vertieften Bereich (22), der neben dem mindestens einen kammförmigen, vorstehenden Bereich (21) angeordnet ist, worin das Zahnsegment (51) eine Achse umfasst, die schwenkbar mit dem mindestens einen kammförmigen, vorstehenden Bereich (21) des Gehäuses (20) verbunden ist, worin ein Ende eines jeden Schwingarms (52) mit der Achse (512) des Zahnsegments (51) über ein Verbindungelement (53) verbunden ist, worin das Zentrum der Achse des Verbindungselements (53) relativ zum Zentrum eines jeden gebogenen, vertieften Bereich (22) in einem koaxialen Verhältnis gehalten wird.
Patent DE-102013213040-B4 (DE)
Title: Übertragungsvorrichtung für ein Messgerät und Verfahren zum Übertragen von Rohdaten mit einer Übertragungsvorrichtung
Inventor: ALLGAIER VOLKER
IPC: G05B19/042
Filed: 2013-07-03
Granted: 2019-07-04
Abstract: Eine Übertragungsvorrichtung (103a, 103b, 103c) für ein Messgerät (101a, 101b, 101c), aufweisend:
 eine Rohdatenschnittstelle (102a, 102b, 102c) zum direkten Zugriff auf Rohmessdaten des Messgeräts (101a, 101b, 101c);
 Kennzeichnungseinrichtung (204) zum Kennzeichnen der Rohmessdaten mit einer Messgerätekennung;
 eine Versendeeinrichtung (105a, 105b, 105c) zum Versenden der gekennzeichneten Rohmessdaten an eine externe Auswertevorrichtung (106);
 wobei die externe Auswertevorrichtung (106) extern von dem Messgerät (101a, 101b, 101c) und/oder extern von der Versendeeinrichtung (105a, 105b, 105c) angeordnet ist;
 wobei es die Messgerätekennung der externen Auswertevorrichtung erlaubt, die Rohmessdaten dem Messgerät (101a, 101b, 101c) und/oder der Übertragungsvorrichtung (103a, 103b, 103c) zuzuordnen;
 wobei die Rohmessdaten unverändert versendet werden;
 wobei die Übertragungsvorrichtung (103a, 103b, 103c) eingerichtet ist, einen berechneten Messwert von der Auswertevorrichtung (106) zu empfangen und bereitzustellen.
Patent DE-102013215432-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Bremsen eines Kraftfahrzeugs bei Vorliegen eines Störschallereignisses während eines automatisierten Parkmanövers
Inventor: SIMMERMACHER DANIEL
IPC: B60W10/18
Filed: 2013-08-06
Granted: 2020-11-12
Abstract: Verfahren zum Bremsen eines Kraftfahrzeugs bei Vorliegens eines Störschallereignisses im Rahmen eines automatisierten Parkmanövers mittels eines Parkassistenzsystems mit automatisierter Querführung, wobei die Lenkung des Fahrzeugs während des Einparkvorgangs vom Parkassistenzsystem statt vom Fahrer übernommen wird, und zumindest in Bezug auf die Bremssteuerung automatisierter Längsführung, wobei zur Umfelderfassung während des Parkmanövers eine Ultraschall-Sensorik (USS) verwendet wird, mit den Schritten:- Feststellen (110) des Eintretens eines Störschallereignisses;- fortlaufendes Bestimmen (120) des bereits zurückgelegten Fahrwegs (ΔsV) seit Feststellen des Eintretens des Störschallereignisses;- Prognostizieren (130) eines zu erwartenden Bremsweges (ΔsB) bis zum Stillstand des Fahrzeugs;- fortlaufendes Bestimmen (140) eines resultierenden Fahrwegs (ΔsR) aus einem bereits zurückgelegten Fahrweg (ΔsV) und dem prognostizierten Bremsweg (ΔsB);- fortlaufendes Prüfen (150), ob der resultierende Fahrweg (ΔsR) eine Bremsbedingung erfüllt; und- bei Erfüllen der Bremsbedingung, Bremsen (170) des Kraftfahrzeugs.
Patent DE-102013219549-B4 (DE)
Title: Anordnung einer ein Abdeckelement umfassenden Unterbodenverkleidung und eines Bauteils an einem Unterboden eines Kraftwagens
Inventor: DIMITRIOU IOANNIS
IPC: B62D35/02
Filed: 2013-09-27
Granted: 2024-01-25
Abstract: Anordnung einer wenigstens ein Abdeckelement (10) umfassenden Unterbodenverkleidung und wenigstens eines von der Unterbodenverkleidung unterschiedlichen Bauteils (12) an einem Unterboden eines Kraftwagens, wobei das Abdeckelement (10), mittels welchem der Unterboden zumindest teilweise in Fahrzeughochrichtung nach unten hin abgedeckt ist, wenigstens einen ersten Bereich (18) und wenigstens einen sich an den ersten Bereich (18) anschließenden und gegenüber dem ersten Bereich (18) weicheren, elastisch verformbaren zweiten Bereich (20) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Abdeckelement (10) über den gegenüber dem ersten Bereich (18) weicheren, elastisch verformbaren zweiten Bereich (20) an dem Bauteil (12) abgestützt ist, wobei• sich an einen der Bereiche (18, 20), insbesondere an den ersten Bereich (18), ein eine Endkante (26) des Abdeckelements (10) umfassender Luftleitbereich (24) anschließt, welcher sich schräg oder senkrecht zu dem einen Bereich (18) erstreckt, und/oder• der zweite Bereich (20) eben ausgebildet ist.
Patent DE-102013220220-B4 (DE)
Title: Nockenwellenverstellvorrichtung
Inventor: KOHRS MIKE
IPC: F01M9/10
Filed: 2013-10-08
Granted: 2020-06-18
Abstract: Nockenwellenverstellvorrichtung (1)mit einem Verstellgetriebe (5), wobei das Verstellgetriebe (5) eine Eingangswelle (14), die mit einer Kurbelwelle koppelbar ist, eine Ausgangswelle (15), die mit der Nockenwelle koppelbar ist, eine Verstellwelle (16), die mit einem Elektromotor (6) koppelbar ist, und ein Wälzlager (18) mit einem Innenring (19) und einem Außenring (20) aufweist,wobei das Verstellgetriebe (5) einen Getriebeinnenraum (25) ausbildet, wobei in dem Getriebeinnenraum (25) die Eingangswelle (14), die Ausgangswelle (15) und die Verstellwelle (16) miteinander in Wirkverbindung stehen,wobei die Nockenwellenverstellvorrichtung (1) eine Schmiermittelversorgung (7) zur Versorgung des Getriebeinnenraums (25) mit einem Schmiermittel aufweist,dadurch gekennzeichnet, dassdie Schmiermittelversorgung (7) ausgebildet ist, einen radial außenseitig zu einer Drehachse (D) angeordneten Schmiermittelsumpf (32) in dem Getriebeinnenraum (25) auszubilden,die Schmiermittelversorgung (7) eine Schmiermittelzuführung (11) und eine Schmiermittelabführung (12) aufweist, wobei die Schmiermittelabführung (12) einen Schmiermittelüberlauf (31) umfasst, wobei die radiale Ausdehnung des Schmiermittelsumpfs (32) radial nach innen durch den Schmiermittelüberlauf (31) so bestimmt ist, dass der Außenring (20) des Wälzlagers (18) im Bereich des Schmiermittelsumpfes (32) angeordnet ist und der Innenring (19) außerhalb des Schmiermittelsumpfes (32) angeordnet ist.
Patent DE-102014008407-B4 (DE)
Title: Diopteroptik für Sportgewehre
Inventor: SAHM BERND
IPC: F41G1/08
Filed: 2014-06-13
Granted: 2022-03-10
Abstract: Diopteroptik (2) für Sportgewehre (1), mit einer auf einem Gewehrlauf (4) befestigbaren Optikfassung, an der auf einer optischen Achse (8) ein erstes Optikglied (22) und ein zweites Optikglied (25) angeordnet sind, von denen das eine eine positive und das andere eine negative Brechkraft hat, wobei die Optikfassung mindestens eine Schiebefassung (29) aufweist, mittels der die Optikglieder (22, 25) zum Anpassen der Brechkraft der Diopteroptik (2) an die Fehlsichtigkeit eines Schützen innerhalb eines sich entlang der optischen Achse (8) erstreckenden Verstellbereichs relativ zueinander aufeinander zu und voneinander weg bewegbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass auf der optischen Achse (8) ein mit dem ersten Optikglied (22) baugleich ausgestaltetes drittes Optikglied (28) in einem festen Abstand zum zweiten Optikglied (25) derart an der Optikfassung angeordnet ist, dass das zweite Optikglied (25) zwischen dem ersten Optikglied (22) und dem dritten Optikglied (28) angeordnet ist, dass der Quotient f1/f2aus der Brennweite f1des ersten Optikglieds (22) und der Brennweite f2des zweiten Optikglieds (25) im Intervall [-2,0 .. -3,3] liegt, und dass die Abstände zwischen den Optikgliedern (22, 25, 28) und die Brechkräfte der Optikglieder (22, 25, 28) derart aufeinander abgestimmt sind, dass die visuelle Vergrößerung der Diopteroptik (2) im gesamten Verstellbereich den Wert eins hat.
Patent DE-102014013483-B4 (DE)
Title: Temperaturmessvorrichtung zur Regelung der Leistungsbelastung eines MOS-Leistungstransistors
Inventor: ROTTER THOMAS
IPC: G01K7/01
Filed: 2014-09-08
Granted: 2020-09-24
Abstract: Temperaturmessvorrichtung (TS) innerhalb einer integrierten Schaltung zur Verwendung in einem MOS-Transistor (TR) der integrierten Schaltung oder im thermischen Wirkzusammenhang mit diesem zur Erfassung der Temperatur eines oder mehrerer Transistoren (TR) im Betrieb, wobei• die Temperaturmessvorrichtung (TS) eine erste Poly-Silizium-PN-Diode (Poly_D) oder eine erste Poly-Silizium-PIN-Diode (Poly_D) als bipolares elektronisches Bauelement umfasst und• die Temperaturmessvorrichtung (TS) mindestens eine zweite Poly-Silizium-PN-Diode (Poly_D) oder zweite Poly-Silizium-PIN-Diode (Poly_D) als weiteres bipolares elektronische Bauelement umfasst und• das bipolare elektronische Bauelement mit dem weiteren bipolaren elektronischen Bauelement direkt mittels elektrisch leitfähigem, silizidiertem Silizium verbunden ist und• die Temperaturmessvorrichtung (TS) gegenüber den elektrischen Komponenten (S, D, G, BC, Sub, NWELL, chn, body) des MOS-Transistors (TR), die im Substratmaterial (Sub), aus dem der Transistor (TR) gefertigt ist, selbst oder davon isoliert ausgebildet sind, abgesehen von der eigenen Verdrahtung innerhalb einer Verschaltung elektrisch isoliert ist und• mit diesem Transistor (TR) oder Teilen (TR, TR, TR, S, D, G, BC, Sub, NWELL, A1, A2, chn, body) dieses Transistors (TR) thermisch leitend verbunden ist.
Patent DE-102014101433-B4 (DE)
Title: Druckwerk für eine Flexodruckmaschine und Verfahren zu dessen Betrieb
Inventor: BECKER WOLFGANG
IPC: B41F33/08
Filed: 2014-02-05
Granted: 2016-03-24
Abstract: Druckwerk (10) für eine Flexodruckmaschine, umfassend – einen ein Klischee (18) mit einem Druckmotivbereich und einem Klischee-Referenzfeld (100), welches eine Mehrzahl von Referenzfeldflächen (101–105) unterschiedlicher Höhe aufweist, tragenden Plattenzylinder (12), wobei wenigstens eine niedrigste Referenzfeldfläche (101) eine geringere Höhe als das Klischee (18) im Druckmotivbereich und wenigstens eine höchste Referenzfeldfläche (105) eine größere Höhe als das Klischee im Druckmotivbereich hat, – einen Gegendruckzylinder (28), dessen Abstand zum Plattenzylinder (12) zum Zwecke einer Anpressung eines Bedruckstoffs (30) an das Klischee (18) von einer Steuereinheit gesteuert variierbar ist, – eine Färbewalze (20), deren Abstand zum Klischee (18) zum Zwecke dessen Einfärbung von der Steuereinheit gesteuert variierbar und deren Oberfläche mit Farbe aus einem angeschlossenen Farbreservoir (22) benetzbar ist, – einen mit der Steuereinheit verbundenen, ersten Sensor (34) zur Erfassung einer Qualität eines Druckbildes des Klischee-Referenzfeldes (100) auf dem Bedruckstoff (30) und – einen mit der Steuereinheit verbundenen, zweiten Sensor (36) zur Erfassung einer Qualität eines Negativbildes des Klischee-Referenzfeldes (100) auf der Färbewalze (20).
Patent DE-102014119342-B4 (DE)
Title: System und verfahren zum steuern einer treibstoffversorgung eines dieselmotors
Inventor: CHO CHEOL HUN
IPC: F02D1/06
Filed: 2014-12-22
Granted: 2021-03-04
Abstract: Ein System zum Steuern einer Treibstoffversorgung eines Dieselmotors, aufweisend:eine Treibstoffpumpensteuervorrichtung, die eingerichtet ist, einen von einer Niederdrucktreibstoffpumpe an eine Hochdruckpumpe bereitgestellten Treibstoffversorgungszieldruck proportional zu einer von einem Injektor konsumierten Treibstoffmenge einzustellen, undein Treibstoffdruckmesssensor, der eingerichtet ist, um einen von der Niederdrucktreibstoffpumpe an die Hochdruckpumpe bereitgestellten gegenwärtigen Treibstoffversorgungsdruck zu messen,wobei die Umdrehungen pro Minute (U/min) eines Elektromotors zum Fördern von Treibstoff der Niederdrucktreibstoffpumpe variabel gemäß dem Treibstoffversorgungszieldruck angepasst werden dadurch gekennzeichnet, dassdie Treibstoffpumpensteuervorrichtung ferner eingerichtet ist zum:Kompensieren einer Treibstofftemperatur durch maximales Bereitstellen von Treibstoff an die Hochdruckpumpe durch 100 %-iges Antreiben der Niederdrucktreibstoffpumpe, wenn sich die Hochdruckpumpe in einem Hochtemperaturzustand befindet, in welchem die Hochdruckpumpe schnell Schmierung und Kühlung anfordert,Kompensieren eines Treibstoffniedrigstands durch maximales Bereitstellen von Treibstoff an die Hochdruckpumpe durch 100%-iges Antreiben der Niederdrucktreibstoffpumpe, wenn eine Treibstoffwarnleuchte angeschaltet ist und es bestätigt wird, dass der Treibstoff sich in einem Niedrigtreibstoffzustand befindet, undKompensieren einer raschen Beschleunigung durch maximales Bereitstellen von Treibstoff an die Hochdruckpumpe durch 100%-iges Antreiben der Niederdrucktreibstoffpumpe, wenn der Treibstoffverbrauch während der raschen Beschleunigung rasch ansteigt und der der Hochdruckpumpe bereitgestellte Treibstoff momentan ungenügend ist.
Patent DE-102014206269-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Unterstützen eines Wechsels einer Bewegungsrichtung eines Fahrzeugs, Vorrichtung zum Kontrollieren der Bewegung eines Fahrzeugs sowie Fahrzeug
Inventor: ALTSINGER ROLAND
IPC: B60W50/10
Filed: 2014-04-02
Granted: 2021-09-16
Abstract: Verfahren zum Unterstützen eines Wechsels einer Bewegungsrichtung (10, 11) eines Fahrzeugs (20) mit einem automatischen Getriebe (21) aus einer ersten Bewegungsrichtung (10) in eine zweite Bewegungsrichtung (11), mit folgenden Schritten:a) Detektion eines Wunsches eines Benutzers des Fahrzeugs (20) bzgl. eines Wechsels aus der ersten Bewegungsrichtung (10) in die zweite Bewegungsrichtung (11) des Fahrzeugs (20),b) Trennen einer Wirkverbindung zwischen einem Antrieb (22) und Antriebsrädern (23) des Fahrzeugs (20),c) Abbremsen des Fahrzeugs (20),d) Wechseln der Übersetzung des automatischen Getriebes (21) für die zweite Bewegungsrichtung (11) des Fahrzeugs (20) unde) Herstellen der Wirkverbindung zwischen dem Antrieb (22) und den Antriebsrädern (23) des Fahrzeugs (20), dadurch gekennzeichnet, dass, wenn eine Neigung (40) des Fahrzeugs (20), insbesondere eine Neigung (40) des Fahrzeugs (20) in Längsrichtung (25) des Fahrzeugs (20), erkannt wird, das Fahrzeug (20) in Schritt c) bis zum Stillstand des Fahrzeugs (20) abgebremst wird.
Patent DE-102014217229-B4 (DE)
Title: Verfahren zum dreidimensionalen Vermessen eines 3D-Luftbildes einer Lithografiemaske sowie Metrologiesystem
Inventor: MATEJKA ULRICH
IPC: G03F1/84
Filed: 2014-08-28
Granted: 2023-02-23
Abstract: Verfahren zum dreidimensionalen Vermessen eines 3D-Luftbildes im Bereich um eine Bildebene (24) bei der Abbildung einer Lithografiemaske (5), die in einer Objektebene (4) angeordnet ist, unter Berücksichtigung eines wählbaren Abbildungsmaßstab-Verhältnisses in zueinander senkrechten Richtungen (x, y) mit folgenden Schritten:- Rekonstruktion (33) einer elektromagnetischen Wellenfront von Abbildungslicht (1) nach dessen Wechselwirkung mit der Lithografiemaske (5), wobei bei der Rekonstruktion (33) der elektromagnetischen Wellenfront eine Intensitätsrekonstruktion erfolgt,- Einbeziehen (31) einer Beeinflussungsgröße, die dem Abbildungsmaßstab-Verhältnis entspricht,- Ausgabe (36) des unter Einbeziehung der Beeinflussungsgröße gemessenen 3D-Luftbildes, wobei bei der Rekonstruktion (33) und bei der Intensitätsrekonstruktion folgende Schritte durchgeführt werden:-- Vermessen (28) einer 2D-Abbildungslicht-Intensitätsverteilung im Bereich einer der Bildebene (24) entsprechenden Ebene (14a),-- Verlagern der Lithografiemaske (5) senkrecht (z) zur Objektebene (4) um einen vorgegebenen Verlagerungsweg (Δz; Δz1, Δz2; Δz1, Δz2, Δzi),-- Wiederholen (30) der Schritte „Vermessen“ und „Verlagern“, bis eine zur Wiedergabe des 3D-Luftbildes ausreichende Anzahl von 2D-Abbildungslicht-Intensitätsverteilungen vermessen ist,-- Durchführen einer Intensitäts-Fouriertransformation der erhaltenen 2D-Abbildungslicht-Intensitätsverteilungen zur Erzeugung einer entsprechenden Anzahl von 2D-Intensitäts-Fouriertransformierten.
Patent DE-102014218104-B4 (DE)
Title: Doppelkupplungsgetriebe
Inventor: SEREBRENNIKOV BORIS
IPC: F16H3/097
Filed: 2014-09-10
Granted: 2021-01-07
Abstract: Doppelkupplungsgetriebe (1) zur Bereitstellung von zehn oder elf Vorwärtsgängen,mit einem ersten Teilgetriebe und einem zweiten Teilgetriebe;mit einer ersten Getriebeeingangswelle (2) für das erste Teilgetriebe und einer separaten, zweiten Getriebeeingangswelle (3) für das zweite Teilgetriebe;mit einer der ersten Getriebeeingangswelle (2) zugeordneten, ersten reibschlüssigen Lastschaltkupplung (K1), die im geschlossenen Zustand derselben die erste Getriebeeingangswelle (2) und damit das erste Teilgetriebe an eine Antriebswelle (4) koppelt, und mit einer der zweiten Getriebeeingangswelle (3) zugeordneten, zweiten reibschlüssigen Lastschaltkupplung (K2), die im geschlossenen Zustand derselben die zweite Getriebeeingangswelle (3) und damit das zweite Teilgetriebe an die Antriebswelle (4) koppelt;mit einer für beide Teilgetriebe gemeinsamen Getriebeausgangswelle (5);wobei die zweite Getriebeeingangswelle (3) als Hohlwelle ausgebildet ist und die erste Getriebeeingangswelle (2) abschnittsweise radial außen koaxial umgibt;wobei die Getriebeausgangswelle (5) hinter den beiden Getriebeeingangswellen (2, 3) koaxial zu den beiden Getriebeeingangswellen (2, 3) verläuft;wobei das erste Teilgetriebe und das zweite Teilgetriebe zur Bereitstellung der zehn oder elf Vorwärtsgänge insgesamt sechs axial hintereinander angeordnete Radebenen (a, b, c, d, e, f) mit der ersten Getriebeeingangswelle (2), der zweiten Getriebeeingangswelle (3), der Getriebeausgangswelle (5) und einer achsparallel zu denselben verlaufenden Vorgelegewelle (6) zugeordneten Zahnrädern (7, 8, 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18) aufweist, die abhängig von der Schaltstellung formschlüssiger Schaltelemente (S1, S2, S3, S4, S5, S6. S7, S8, S9) der beiden Teilgetriebe an der Momentübertragung ausgehend von der Antriebswelle (4) in Richtung aus die Getriebeausgangswelle (5) beteiligt sind;dadurch gekennzeichnet, dassder Vorgelegewelle (6) zugeordnete Zahnräder (8, 10) der von der Antriebswelle (4) aus gesehen ersten und zweiten Radebene (a, b), die den kleinsten Abstand und zweitkleinsten Abstand zur Antriebswelle (4) aufweisen, jeweils als Losräder ausgebildet sind;der Vorgelegewelle (6) zugeordnete Zahnräder (16, 18) der von der Antriebswelle (4) aus gesehen fünften und sechsten Radebene (e, f), die den zweitgrößten Abstand und größten Abstand zur Antriebswelle (4) aufweisen, jeweils als Festräder und die der Getriebeausgangswelle (5) zugeordneten Zahnräder (15, 17) der fünften und sechsten Radebene (e, f) jeweils als Losräder ausgebildet sind;eine Trennstelle (19) zwischen der ersten Getriebeeingangswelle (2) und der Getriebeausgangswelle (5) zwischen der von der Antriebswelle (4) aus gesehen dritten und vierten Radebene (c, d) positioniert ist.