baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202009011219-U1 (DE)
Title: Verbindungsvorrichtung zwischen einem Decken- und Trennwandaufbau
IPC: E04B9/30
Filed: 2009-08-19
Abstract: Vorrichtung zum Verbinden einer Rasterschiene (1) mit einem Trennwandprofil (4) bei einem Deckenaufbau,  wobei an der Rasterschiene (1) benachbarte Deckenelement (2) so einhängbar sind oder aufliegen, dass die Ränder der Deckenelemente (2) unter der Rasterschiene (1) eine Fuge (3) bilden, durch die sich ein Distanzhalter (6, 60–64) erstreckt, mittels dem das Trennwandprofil (4) mit der Rasterschiene (1) verbunden wird,  wobei längs der Rasterschiene (1) ein durchgehender oder nicht durchgehender Spalt (1.1) ausgebildet ist, in den eine Hammerkopfschraube (5) eingesetzt ist, die sich durch den Distanzhalter (6, 60–64) sowie durch eine Bohrung im Trennwandprofil (4) erstreckt, und  wobei der Distanzhalter (6, 60–63) eine solche Längsabmessung aufweist, dass die an dem Trennwandprofil (4) angrenzenden Deckenelemente (2) herausnehmbar sind.
Patent DE-202009014316-U1 (DE)
Title: Dosierspender
IPC: B05B7/26
Filed: 2009-10-23
Abstract: Spender (10) für die Abgabe einer aus wenigstens zwei Komponenten bestehenden Substanz, umfassend:  wenigstens zwei Behälter (66a, 66b) für die Aufnahme der Komponenten der Substanz;  eine Pumpeinheit (12a, 12b) an jedem der Behälter (66a, 66b);  eine Einstelleinrichtung (38), mit der das Mengenverhältnis der Komponenten der Substanz einstellbar ist;  eine bewegliche Betätigungseinrichtung (40) für die Pumpeinheiten (12a, 12b); und  eine Spenderdüse (52) für die von dem Spender (10) abzugebende Substanz,  dadurch gekennzeichnet, dass  die Einstelleinrichtung (38) in ihrem Abstand zu den Behältern (66a, 66b) bzw. den Pumpeinrichtungen (12a, 12b) oder im Abstand ihrer Vorsprünge (61a, b) gegenüber einer Schwenkachse (43) der Betätigungseinrichtung (40) veränderbar ist, insbesondere gegenläufig.
Patent DE-202009015944-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Balancieren, Schaukeln und Wippen auf Turnbänken, Balancierbalken und Sprungkästen
IPC: A63B22/16
Filed: 2009-11-21
Abstract: Übungsgerät zum Balancieren, Schaukeln und Wippen auf Turnbänken und Balancierbalken/brettern dadurch gekennzeichnet, dass in einem Wippeinsatz Turnbänke, Balancierbalken und Sprungkastenoberteile in Längsrichtung wippen und schaukeln.
Patent DE-202009018053-U1 (DE)
Title: Tastatur mit Anschlussbuchse für USB- als auch Memory-Sticks
IPC: G06F3/00
Filed: 2009-11-20
Abstract: Tastatur (1), insbesondere POS-Tastatur, mit einem Tastaturgehäuse (13) und wenigstens einem Anschluss (10) für einen USB-Stick, -Kabel oder anderes Speichermedium wie Memory-Stick (27), sowie einer Leiterplatte (20) zur Aufnahme von elektronischen Bauelementen (21), dadurch gekennzeichnet, dass zwischen Leiterplatte (20) und Anschluss (10) wenigstens eine flexible Verbindung (23) eingebunden ist, wobei die Verbindung (23) an einem Ende mit der Leiterplatte (20) elektrisch verbunden und am anderen Ende den Anschluss (10) aufweist, sodass der Anschluss (10) unabhängig der Lage der Leiterplatte (10) wahlweise aus dem Tastaturgehäuse (13) herausführbar ist.
Patent DE-202009018183-U1 (DE)
Title: Scannen zur Kontrolle von Spritzguss-Teilen und Werkzeugen
IPC: B29C45/17
Filed: 2009-11-23
Abstract: Scannsystem zur Erstellung von zwei- und dreidimensionalen Bildern, welches dadurch gekennzeichnet ist, dass Licht durch eine Beleuchtungseinheit auf die Prüfszene emittiert. Das zurückgeworfene Licht wird über einen Spiegel mit dem Anstellwinkel α1 in eine Zeilenkamera überträgt. Durch das Abbewegen des Scannsystems und das gleichzeitige Synchronisieren dieser Bewegung mit weiteren Scannvorgängen ein hochauflösendes zweidimensionales Abbild mit Grauwert bzw. Farbinformationen liefert. Durch eine weitere Bildaufnahme während der Aufbewegung mit geändertem Anstellwinkel α2 entsteht ein dreidimensionales Stereobild.
Patent DE-202009019164-U1 (DE)
Title: Dynamische Frequenzskalierung eines Schaltnetzteils
IPC: H02M3/10
Filed: 2009-03-30
Abstract: Eine Vorrichtung zum dynamischen Einstellen bzw. Anpassen eines frequenzskalierbaren Schaltnetzteils bzw. SMPS (SMPS = switched mode power supply), wobei die Vorrichtung Folgendes aufweist: einen Modusdetektor zum Bestimmen eines Betriebsmodus für eine Verbraucher- bzw. Lastkomponente; eine Schaltfrequenzauswahlkomponente zum Bestimmen einer Lastanforderung des Betriebsmodus; ein Schaltnetzteil bzw. SMPS, das die Lastkomponente versorgt; und wobei die Schaltfrequenzauswahlkomponente vorgesehen ist zum Auswählen einer Schaltfrequenzquelle, die für das SMPS geeignet ist zum Mit-Leistung-Versorgen des Betriebsmodus der Lastkomponente gemäß der Leistungsanforderung, wobei die Schaltfrequenzauswahlkomponente weiter vorgesehen ist für die Frequenzauswahlkomponente zum Bestimmen der Leistungsanforderung, die eine Hochfrequenzempfindlichkeit des Betriebsmodus aufweist.
Patent DE-202010000060-U1 (DE)
Title: Funktionstisch mit Bremseinrichtung
IPC: A47B1/03
Filed: 2010-01-19
Abstract: Funktionstisch,  mit einer fest stehenden Tischplatte,  und mit einem Auszugsbeschlag, an dem als Faltpaket Verlängerungs-Tischplatten-Elemente schwenkbar angeordnet sind,  und mit einer Bremseinrichtung, mittels welcher der Auszugsbeschlag in seiner herausgezogenen Gebrauchsstellung arretierbar ist,  wobei die Bremsvorrichtung zwei miteinander formschlüssig verriegelbare Elemente aufweist,  dadurch gekennzeichnet, dass die Bremsvorrichtung als Gleitverzahnung ausgestaltet ist,  mit zwei Zahnelementen (6, 8), die unter Überwindung einer Losbrechkraft auch in ihrer miteinander verzahnten Arretierungsstellung gegeneinander beweglich sind,  und von denen das erste Zahnelement als Zahnstange (6) ausgestaltet ist und das zweite Zahnelement (8) wenigstens einen in die Zahnstange (6) einführbaren Zahn aufweist.
Patent DE-202010006480-U1 (DE)
Title: Andrückeinrichtung zum Andrücken von Schneidmittel, Trägerkassette für eine solche Andrückeinrichtung sowie Vorrichtung mit einer solchen Andrückeinrichtung
IPC: B24B19/12
Filed: 2010-04-30
Abstract: Andrückeinrichtung zum Andrücken von Schneidmittel an Umfangsflächen von im Wesentlichen zylindrischen Werkzeugabschnitten (103) zur spanenden Bearbeitung mit geometrisch unbestimmter Schneide, insbesondere zur Finishbearbeitung, mit einer Trägerkassette (104) zur Aufnahme einer auswechselbaren Werkzeugschale (105), und einer Werkzeugschale (105), die in einer zusammengebauten Arbeitskonfiguration der Andrückeinrichtung (100a, 100b) in der Trägerkassette (104) aufgenommen ist, wobei an der Werkzeugsschale (105) zwei entlang einer Bolzenachse (107) gegenüberliegende nach außen überstehende Bolzen (106, 106a, 106b) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Trägerkassette (104) zwei gegenüberliegende Schenkel (121a, 121b) mit jeweils einer einseitig offenen Ausnehmung (108a, 108b) aufweist, und die Werkzeugschale (105) in der zusammengebauten Arbeitskonfiguration mittels der Bolzen (106, 106a, 106b) in diesen Ausnehmungen (108a, 108b) gelagert ist.
Patent DE-202010007873-U1 (DE)
Title: Reifen für Fahrzeuge mit einer aus mehreren Mischungen zusammengesetzten Lauffläche und einer radialen Karkassenbewehrung, die aus wenigstens zwei Schichten gebildet ist
IPC: B60C9/18
Filed: 2010-06-11
Abstract: Reifen für ein Motorfahrzeug mit zwei Rädern mit einer radialen Karkassenverstärkung, die aus wenigstens zwei Schichten von Verstärkungselementen gebildet wird, wobei wenigstens eine von diesen durch Umfalten um einen Reifenfuß auf jeder Seite des Reifens in einem Wulst verankert ist, jeder Wulst radial nach außen in eine Flanke übergeht, die Flanken radial außen auf eine Lauffläche treffen und der unterhalb der Lauffläche eine Verstärkungsstruktur des Scheitels umfasst, die aus wenigstens einer Schicht von Verstärkungselementen gebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eine Oberfläche der Lauffläche aus einer ersten Polymermischung gebildet ist und sich bis wenigstens in den Bereich der Äquatorialebene erstreckt und aus wenigstens einer zweiten Polymermischung mit physikalisch-chemischen Eigenschaften, die sich von denjenigen der ersten Polymermischung unterscheiden, und dass die Dichte der Verstärkungselemente der radial inneren Schicht der Karkassenbewehrung geringer ist als diejenige der radial äußeren Karkassenbewehrung.
Patent DE-202010008173-U1 (DE)
Title: Handhabungseinrichtung
IPC: B65G47/91
Filed: 2010-07-28
Abstract: Handhabungseinrichtung für Waren (3), insbesondere Flaschen, mit ein oder mehreren beweglichen Trägern (8) zur Aufnahme von einer Warenlage (4), dadurch gekennzeichnet, dass im Träger (8) ein lösbarer Zwischenboden (19) unter der Warenlage (4) angeordnet ist, wobei die Handhabungseinrichtung (2) einen Palettierer (12) und/oder Depalettierer (13) mit einer Lagengreifeinrichtung (23) aufweist, welche mit einer Saugglocke (25) ausgerüstet ist, die Warenlage (4) mitsamt dem Zwischenboden (19) mit Unterdruck greift und der Zwischenboden (19) als Zwischenlage (20) im Palettenstapel (21) vorgesehen ist.
Patent DE-202010009323-U1 (DE)
Title: Mischanlage zur Bereitung eines gering viskosen Gemischs
IPC: B01F27/73
Filed: 2010-06-21
Abstract: Mischanlage zur Bereitung eines gering viskosen Gemischs, wobei die Mischanlage mindestens mit einem Behälter ausgestattet ist, der einen Eingang, einen Ausgang, sowie mindestens eine sich im Wesentlichen in der Längsrichtung des Behälters erstreckende rotierende Achse enthält, welche mindestens ein Werkzeug enthält, welches mit mindestens einem Stab ausgestattet ist, der mittels Abstandhalter an der Achse befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Längsrichtung des Behälters, sowie die sich in der Längsrichtung des Behälters erstreckende Achse zur Bereitung eines gering viskosen Gemischs sich im Wesentlichen vertikal erstrecken.
Patent DE-202010013557-U1 (DE)
Title: Systemgerechte Dachabdichtungsplatten für die Einmannbearbeitung
IPC: E04B1/62
Filed: 2010-09-23
Abstract: Systemgerechte Dachabdichtungsplatte zur Abdichtung von Flach- und flach geneigten Gebäudedächern dadurch gekennzeichnet, dass die einzelnen Dachplatten vorwiegend ein Maß in Breite und Länge von 1,20 m × 3,50 m besitzen, jedoch auch variiert werden kann.
Patent DE-202010013749-U1 (DE)
Title: Warngerät zum Aufspüren von Gas
IPC: G01N1/22
Filed: 2010-09-30
Abstract: Warngerät zum Aufspüren von Gas, insbesondere Kohlenmonoxid, mit einem Gehäuse (1) zur Aufnahme von elektronischen Bauteilen (7, 8, 9) des Gerätes, mit einem Sensor (8) zum Aufspüren von Gas, insbesondere Kohlenmonoxid, dadurch gekennzeichnet, dass der Sensor (8) im Inneren des Gehäuses (1) angeordnet ist, dass das Gehäuse (1) Gasein- und Austrittsöffnungen (3, 5) aufweist, dass wenigstens eines der elektronischen Bauteile (7) nahe der Gasaustrittsöffnung (5) angeordnet ist, dass dieses wenigstens eine elektronische Bauteil (7) im Betrieb eine Abwärme entwickelt, die geeignet ist, eine konvektive Zwangsströmung des Gases im Gehäuseinneren hervorzurufen, so dass dadurch die Gaszufuhr zu dem Sensor (8) beschleunigt ist.
Patent DE-202010015742-U1 (DE)
Title: Haarfixierendes Knistergel
IPC: A61K8/31
Filed: 2010-11-24
Abstract: Zubereitung zur fixierenden Gestaltung der Frisur umfassend  ein oder mehrere Treibgase (A),  wenigstens einen Alkohol (B),  ein verdickendes Polymer (C),  wenigstens ein haarfixierendes Polymer (D),  gewünschten falls weitere Nebenkomponenten (E),  wobei Dimethylether wenigstens 65 Gew.-%, besonders bevorzugt 74 Gew.-% des Treibgases (A) ausmacht,  der Alkohol (B) wenigstens zu 95% aus Alkoholen mit 2 bis 3 Kohlenstoffatomen besteht, besonders bevorzugt zu wenigstens 80 Gew.-% aus Ethanol,  das haarfixierende Polymer gewählt wird unter Polyquaternium-89, Octylacrylamide/Acrylates/Butylaminoethylmethacrylate Copolymer, Acrylates/Hydroxyesters Acrylates Copolymer, PVP;  das verdickende Polymer Acrylic Acid/VP Crosspolymer ist und  der Anteil an Ölen und Emulgatoren jeweils 0,00001 bis 0,6 Gew.-% beträgt und das Gewichtsverhältnis des Polymers (C) zu Polymer (D) 0,15 bis 1,5, bevorzugt 0,2 bis 1,3 besonders bevorzugt 0,4 bis 1,1 ist,  0,00001 bis 0,0006 Gew.-% Kohlenwasserstoffe mit 7 bis 14 Kohlenstoffatomen enthalten sind.
Patent DE-202011002651-U1 (DE)
Title: Aufgelöste vorgefertigte Deckenplatte
IPC: E04B5/38
Filed: 2011-02-11
Abstract: Aufgelöste vorgefertigte selbsttragende Deckenplatte dadurch gekennzeichnet, daß eine bewehrte dünne Deckenplatte (14) durch einen Gitterträger (9) mit einem Obergurt (8) im Abstand verbunden ist.
Patent DE-202011003220-U1 (DE)
Title: Steuerung für Arbeitsmaschinen mit Ausleger
IPC: E02F3/43
Filed: 2011-02-25
Abstract: Steuerung für Arbeitsmaschinen mit Ausleger, dadurch gekennzeichnet, dass ein sechs-Freiheitsgrad-Bedienorgan mit drei rotatorischen und drei translatorischen Freiheitsgraden für den Maschinenbediener gut erreichbar in der Fahrerkabine befestigt ist, vorzugsweise befindet sich das Bedienorgan während dem Arbeitsvorgang vor der linken oder rechten Armlehne des Fahrersitzes.
Patent DE-202011003809-U1 (DE)
Title: Arraybarer Multifunktionslautsprecher
IPC: H04R1/02
Filed: 2011-03-11
Abstract: Gehäusegestaltung von arraybaren (Multifunktions)Lautsprechern, dadurch gekennzeichnet dass der Lautsprecher über ein drehbares Horn mit zwei unterschiedlichen Abstrahlwinkeln verfügt und die Seitenwände in demselben oder annähernden Winkel zueinander stehen, der mit dem engeren Abstrahlverhalten des drehbaren Hornes übereinstimmt und dadurch Interferenzen bei mehreren nebeneinander stehenden Lautsprechern minimiert werden.
Patent DE-202011050036-U1 (DE)
Title: Bestattungsfahrzeug mit Rollo
IPC: A61G21/00
Filed: 2011-05-04
Abstract: Bestattungsfahrzeug, mit einem Transport- oder Sargraum, und mit den Sargraum begrenzenden durchsichtigen Seitenscheiben, wobei die Seitenscheiben über ihre Höhe gewölbt verlaufen, und mit einer Rollo-Anordnung, die einer Seitenscheibe zugeordnet ist und zwei in Längsrichtung des Bestattungsfahrzeugs hintereinander angeordnete aufrechte Führungsschienen und einen dazwischen angeordneten Behang aufweist, wobei die Führungsschienen der Wölbung der betreffenden Seitenscheibe folgend verlaufen und der Behang Führungsmittel aufweist, die ihn im Bereich seiner beiden Seitenkanten an den beiden Führungsschienen der Wölbung der Seitenscheibe folgend führen, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungsmittel Stangen (6, 8) aufweisen, die quer zu den Führungsschienen (2) verlaufen und jeweils an ihren beiden Enden an den Führungsschienen (2) geführt sind, wobei über die Höhe der Führungsschienen (2) wenigstens zwei Stangen (6, 8) verteilt angeordnet sind, und wobei wenigstens eine oberhalb der untersten Stange (6) angeordnete Stange (8) gegenüber dem Behang (3) frei beweglich ist...
Patent DE-202011050310-U1 (DE)
Title: Abgewinkelte Midi- oder Schmelzsicherung
IPC: H01H85/147
Filed: 2011-05-31
Abstract: Schmelzsicherung (10), insbesondere zur Verwendung in einem Kraftfahrzeug, umfassend: a) eine erste Kontaktzunge (11), eine zweite Kontaktzunge (12) und einen Schmelzabschnitt, der die erste Kontaktzunge (11) mit der zweiten Kontaktzunge (12) verbindet, und b) ein den Schmelzabschnitt einfassendes Gehäuse (13), von dem zumindest ein Abschnitt der ersten Kontaktzunge (11) und zumindest ein Abschnitt der zweiten Kontaktzunge (12) frei abragen, dadurch gekennzeichnet, dass c) ein Sicherungselement (15a; 15b) an einem Bereich der ersten Kontaktzunge (11) angeordnet ist, wobei sich das Sicherungselement (15a; 15b), insbesondere schienenartig, senkrecht zu der Richtung erstreckt, in welcher der Abschnitt der ersten Kontaktzunge (11) von dem Gehäuse (13) abragt.
Patent DE-202011051290-U1 (DE)
Title: Metallglied für oder als Teil eines Hebezeuges
IPC: B66C1/10
Filed: 2011-09-14
Abstract: Metallglied für oder als Teil eines Hebezeuges, wie etwa ein Kettenglied, ein Aufhängeglied oder ein Haken, dadurch gekennzeichnet, dass das Metallglied (1) zumindest eine gegenüber der äußeren Oberfläche (3) durch Materialabtrag und/oder Umformung erstellte, vertiefte, ebene Prüffläche (4), in der das originäre Metall des Metallgliedes (1) freigelegt ist, aufweist, welche Prüffläche (4) bei Nichtbenutzung zum Zwecke ihrer Konservierung abgedeckt ist.
Patent DE-202011108296-U1 (DE)
Title: Wasser- und Staubresistenter Schraubenschlüssel
IPC: B25B13/46
Filed: 2011-11-24
Abstract: Wasser- und Staub-resistenter Schraubenschlüssel, welcher umfasst, einen Griff (20) mit einem Kopf, der ein Befestigungsloch (22) und ein mit dem Befestigungsloch in Verbindung stehendes Drehachsenloch (24) aufweist, ein Klinkenrad (30), das in dem Befestigungsloch (22) des Kopfs des Griffs drehbar befestigt ist, einen Richtungsregler (40), der in dem Drehachsenloch (24) des Kopfs des Griffs befestigt ist, und eine Klinke (40), die mit dem Richtungsregler (40) verbunden ist und mit dem Klinkenrad (30) im Eingriff steht, um durch den Richtungsregler betrieben zu werden, um eine Eingriffsorientierung zwischen der Klinke (50) und dem Klinkenrad (30) zu ändern, um die Drehrichtung des Klinkenrads (30) zu steuern, wobei der Schraubenschlüssel (10) dadurch gekennzeichnet ist, dass er weiter mindestens einen O-Ring (70, 72) umfasst, der auf den Richtungsregler (40) aufgezogen ist und auf einer Wandfläche des Drehachsenlochs (24) des Griffs aufliegt.
Patent DE-202011111028-U1 (DE)
Title: Polykristalliner Diamant
IPC: B31B50/25
Filed: 2011-08-10
Abstract: Polykristalliner Diamant, mit:kubischem Diamant; undhexagonalem Diamant,wobei ein Verhältnis der Röntgenbeugungsspitzenintensität einer (100)-Ebene des hexagonalen Diamanten zu der Röntgenbeugungsspitzenintensität einer (111)-Ebene des kubischen Diamanten nicht weniger als 0,01% beträgt, undder polykristalline Diamant bei 800 °C eine Härte von nicht weniger als 80% der Härte bei Raumtemperatur aufweist.
Patent DE-202012001716-U1 (DE)
Title: Gerät zum leichten und schnellen Schälen von Spargel, Karotten und Schwarzwurzeln
IPC: A47J17/10
Filed: 2012-02-18
Abstract: Gerät zum leichten und schnellen Schälen von Spargel, Karotten und Schwarzwurzeln, dadurch gekennzeichnet, daß es sich um einen zur Lebensmittel-Bearbeitung geeigneten Kunststoff handelt, der sich durch seine Schrägstellung und der zwei verschieden breiten und tiefen Rillen besonders gut zum leichten und schnellen Schälen von Spargel, Karotten, Schwarzwurzeln und andere längliche Gemüsearten eignet. Durch seine 2 verschieden breite und tiefe Rillen kann längliches dünnes Sowohl als auch längliches dickeres Gemüse Zeit und Kraftsparend sauber geschält werden. Die Schrägstellung soll bei größeren zu schälenden Mengen ermüdungs- Erscheinungen verhindern, weil von oben nach unten leichter zu schälen Geht.
Patent DE-202012002734-U1 (DE)
Title: Fensterbankbefestigungssystem
IPC: E06B1/70
Filed: 2012-03-19
Abstract: Fensterbankbefestigungssystem (10) mit einem Fensterbankhalter (13), mit einem der Innenkontur einer Fensterbank (12) entsprechenden Hauptteil (14), einem ersten Endteil (16), das im Montagezustand an einem Fensterrahmen (17) angebracht ist, und mit einem zweiten Endteil (18), dass in dem die Abtropfnase bildenden Außenwinkel (20) der Fensterbank (12) im Montagezustand eingerastet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Endteil eine Lasche (16) ist, die über eine Adaptereinrichtung (22) mit dem Fensterrahmen (17) verbindbar ist.
Patent DE-202012002748-U1 (DE)
Title: Bürstenaufsatz für Multifunktionsgeräte
IPC: A47L11/08
Filed: 2012-03-16
Abstract: Bürstenaufsatz, dadurch ausgezeichnet, dass die Bürste, mit einem Anschluss (4) für die Art der bereits in der Beschreibung genannten, bestehenden Geräte bestückt ist.
Patent DE-202012002913-U1 (DE)
Title: Wälzlageranordnung
IPC: F03D11/04
Filed: 2012-02-07
Abstract: Wälzlageranordnung (5; 5'; 5''), vorzugsweise Großwälzlager mit einem Durchmesser von 0,5 m oder mehr, zur Lagerung von Teilen einer Windkraftanlage (1; 1'; 1''), insbesondere als Blattlager (5; 5'; 5'') einer Windkraftanlage (1; 1'; 1''), mit wenigstens zwei konzentrisch zueinander sowie zumindest bereichsweise ineinander angeordneten, ringförmigen, gegeneinander verdrehbaren Elementen (6–8) zum Anschluss an gegeneinander verdrehbaren Teilen der Windkraftanlage (1; 1'; 1''), wobei zwei gegeneinander verdrehbare Anschlusselemente (6–8) durch einen Spalt (9, 10) voneinander getrennt sind und einander in ihrer radialen Erstreckung zumindest teilweise überlappen, wobei ferner im Bereich eines Spaltes (9, 10) in radial überlappenden Bereichen der ringförmigen Anschlusselemente (6–8) wenigstens zwei Reihen von Wälzkörpern (34, 35) vorgesehen sind, welche jeweils entlang von zwei einander zumindest bereichsweise in radialer Richtung überlappenden Laufbahnen (32, 33) abrollen, gekennzeichnet durch insgesamt wenigstens drei ringförmige, gegeneinander verdrehbare Anschlusselemente (6–8) mit je einer vorzugsweise ebenen Anschlussfläche (15–17) zum Anschluss an insgesamt zwei verschiedenen Maschinen- oder Anlagenteilen,...
Patent DE-202012004650-U1 (DE)
Title: Steckbuchse
IPC: H01R13/187
Filed: 2012-05-11
Abstract: Steckbuchse, umfassend ein Federelement (1), das ein Basiselement (11) aufweist, wobei – das Basiselement (11) an einer ersten Kante mindestens eine erste Federzunge (121 122, 123) aufweist, die mit dem Basiselement (11) einen ersten Winkel α von weniger als 90° bildet, – das Basiselement (11) an einer zweiten Kante, die der ersten Kante gegenüberliegt, mindestens eine zweite Federzunge (131, 132, 133) aufweist, die mit dem Basiselement (11) einen zweiten Winkel β von weniger als 90° bildet, und – das Basiselement (11) an einer dritten Kante, welche mit der ersten Kante und mit der zweiten Kante jeweils einen Winkel von 90° bildet, mindestens ein Einpresselement (141, 142, 143) aufweist.
Patent DE-202012004903-U1 (DE)
Title: Aufhänger aus Kunststoff für Verkaufsverpackungen
IPC: B65B61/14
Filed: 2012-05-18
Abstract: Aufhänger aus Kunststoff für SB-Verkaufsverpackungen, bestehend aus einem Basisteil (1) zur Verbindung des Aufhängers mit der SB-Verpackung und einem Aufhängerteil (2) mit einer Öffnung (21) zum Aufhängen an einem Verkaufsständer, wobei das Basisteil (1) und das Aufhängerteil (2) unter Bildung eines Scharniergelenks gelenkig miteinander verbunden sind und das Scharniergelenk als Filmscharniergelenk (3) ausgebildet ist, welches das Basisteil (1) und das Aufhängerteil (2) einstückig miteinander verbindet und ein Schwenken des Aufhängerteils (2) nach der einen und/oder der anderen Seite um etwa 90° relativ zum Basisteil (1) ermöglicht.
Patent DE-202012006226-U1 (DE)
Title: Variable Sprunghilfe für den Hundesport
IPC: A01K15/02
Filed: 2012-06-14
Abstract: Variable Sprunghilfe für den Hundesport dadurch gekennzeichnet, dass die variable Sprunghilfe über bewegliche Ausleger verfügt, welche es ermöglichen den Winkel der Arme so einzustellen, dass Sie der Veranlagung, Ausbildungsstand bzw. dem Sprungvermögen des Hundes angepasst werden können.
Patent DE-202012006612-U1 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung für einen stab-, pfosten- oder rohrförmigen Gegenstand
IPC: E04H12/22
Filed: 2012-11-21
Abstract: Vorrichtung zur Befestigung eines stab-, pfosten- oder rohrförmigen Gegenstandes in einem Schraubfundament bzw. Bodendübel, wobei einerseits sich der Gegenstand mit seinem unteren freien Ende an der konisch zulaufenden Innenwand des Eindrehabschnitts abstützt und andererseits der darüber liegende Bereich mittels eines am Flansch des Schraubfundamentes angeordneten kreisrunden und mit einer Öffnung zur Aufnahme des Gegenstandes versehenen scheibenförmigen Fixierelementes, das zum justierbaren Fixieren drei gleichmäßig angeordnete größere Bohrungen sowie radial verlaufende Schlitze aufweist, fixiert wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Fixierelement (9) aus Stahl gefertigt ist, dass es lediglich in seinem äußeren Bereich plattenförmig gestaltet ist und dass es in seinem inneren, dem eingebrachten Gegenstand (1) zugeordneten Bereich aus einer Vielzahl von Haltezungen (11) besteht, die jeweils in einem vorteilhalten Winkel von mindestens 20 Grad nach oben und innen gebogen sind und dass diese von einer Spannringscheibe (8) derart beaufschlagt werden, dass in jeder Position des Fixierelementes (9) alle Haltezungen...