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Patent DE-102017114984-A1 (DE)
Title: Haushaltsgerät, insbesondere Geschirrspülmaschine
Inventor: KARA SEYFETTIN
IPC: A47L15/42
Filed: 2017-07-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Haushaltsgerät, insbesondere Geschirrspülmaschine, mit einer einen Volumenraum bereitstellenden Gehäuseeinrichtung, die zur Beschickung des Volumenraums eine Beschickungsöffnung aufweist, die mittels einer motorisch verschwenkbaren Tür verschließbar ist und mit einer motorisch verfahrbaren Beschickungseinheit, die aus einer im Volumenraum angeordneten Bevorratungsstellung in eine aus dem Volumenraum zumindest teilweise hinaus verfahrene Beschickungsstellung und umgekehrt überführbar ist, sowie mit einer Steuereinrichtung, die über zumindest zwei Sensoren (3, 4, 5) verfügt, deren Ausgangssignale der Ansteuerung der Tür und/oder der Beschickungseinheit dienen, wobei die Steuereinrichtung eine Auswerteeinheit aufweist, mittels welcher eine Auswertung der Ausgangssignale der Sensoren (3, 4, 5) in Abhängigkeit der Stellung der Tür und/oder der Beschickungseinheit durchführbar ist.
Patent DE-102017115822-A1 (DE)
Title: Inverkonstruktion und Verfahren zum Zusammenbau derselben
Inventor: LAI CHIA-TI
IPC: H01F41/00
Filed: 2017-07-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verfahren zum Zusammenbau einer Inverterkonstruktion (1), umfassend die folgende Schritte: Wickeln von Spulenwicklungen (12) um einen Spulenkörper (11), welcher eine erste Seite (11a) und eine zweite Seite (11b), die einander gegenüberliegen, aufweist; Einfügen eines ersten Kernpfeilers (21) eines ersten Eisenkerns (20) durch ein Durchlassloch (110) des Spulenkörpers (11); aufeinanderfolgendes Anordnen eines ersten Isolationskörpers (30), eines mittleren Eisenkerns (40) und eines zweiten Isolationskörpers (50) in das Durchlassloch (110) von einer zweiten Seite (11b) des Spulenkörpers (11); und Einfügen eines zweien Kernpfeilers (61) eines zweiten Eisenkerns (60) in das Durchlassloch (110) der zweiten Seite (11b) des Spulenkörpers (11) und Anordnen des zweiten Kernpfeilers (61), sodass er in Kontakt mit dem zweiten Isolationskörpers (50) steht.
Patent DE-102017116969-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Ansteuern eines stufenlosen Getriebes und Steuereinheit zur Ausführung des Verfahrens
Inventor: GRETHEL MARCO
IPC: F16H61/66
Filed: 2017-07-27
Abstract: Verfahren zum Ansteuern eines stufenlosen Getriebes (1) mit einem Variator (6), um eine sprunghafte Änderung der Fahrzeuglängsdynamik (18) eines Kraftfahrzeugs hervorzurufen, wobei eine Vorgabe (22) zum sprunghaften Verändern eines ursprünglichen Übersetzungsverhältnisses (25) auf ein Wunsch-Übersetzungsverhältnis (26) wahrgenommen wird und daraufhin statt einem Verändern des Übersetzungsverhältnisses (19) auf das Wunsch-Übersetzungsverhältnis (26) eine Veränderung auf ein Stell-Übersetzungsverhältnis (29) bewirkt wird und ein zusätzliches Drehmoment (28) von einer Antriebsmaschine (4, 13) abgerufen wird. Weiterhin betrifft die Erfindung eine Steuereinheit, die eingerichtet ist, um ein solches Verfahren auszuführen.
Patent DE-102017122687-A1 (DE)
Title: Lichtemittierende Anzeigevorrichtung und Verfahren zu deren Ansteuerung
Inventor: LEE YONGKON
IPC: G09G3/32
Filed: 2017-09-29
Abstract: Es werden eine lichtemittierende Anzeigevorrichtung und ein Verfahren zu deren Ansteuerung, in denen verhindert werden kann, dass eine Source-Spannung eines Ansteuertransistors zum Kompensieren der Verschlechterung des lichtemittierenden Elements den Erfassungsspannungsbereich eines Analog/Digital-Umsetzers verlässt, offenbart. Die lichtemittierende Anzeigevorrichtung umfasst eine Anzeigetafel, die mit Datenleitungen, Scanleitungen und Referenzspannungsleitungen verbunden und mit Pixeln versehen ist, wobei jedes Pixel ein lichtemittierendes Element enthält; einen Analog/Digital-Umsetzer (ADC), der Spannungen, die von den Pixeln über die Referenzspannungsleitungen erfasst werden, in Erfassungsdaten umsetzt; und eine Spannungsversorgungseinheit, die den Referenzspannungsleitungen eine Referenzspannung zuführt. Die Spannungsversorgungseinheit führt eine dritte Niederspannung und eine dritte Hochspannung dem ADC in einer Verschlechterungskompensationsbetriebsart zum Kompensieren der Verschlechterung des lichtemittierenden Elements zu. In der Verschlechterungskompensationsbetriebsart ist die Referenzspannung gleich der oder höher als die dritte Niederspannung.
Patent DE-102017122933-A1 (DE)
Title: Regelungsverfahren für ein Motorsystem
Inventor: SCHAUB JOSCHKA
IPC: F02D41/14
Filed: 2017-10-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Regeln eines Verbrennungsmotors (101) und einer Abgasnachbehandlungsvorrichtung (103), mit den Schritten eines Erfassens eines Emissionswertes eines Verbrennungsgases nach der Abgasnachbehandlungsvorrichtung (103) an einem Auspuffrohr (105); eines Regelns des Verbrennungsmotors (101) auf Basis des erfassten Emissionswertes am Auspuffrohr (105) durch eine Regelungsvorrichtung (111); und eines Regelns der Abgasnachbehandlungsvorrichtung (103) auf Basis des erfassten Emissionswertes am Auspuffrohr (105) durch die Regelungsvorrichtung (111).
Patent DE-102017128405-A1 (DE)
Title: Variabler Ventilmechanismus für einen Motor
Inventor: YANO TOSHIYUKI
IPC: F01L13/00
Filed: 2017-11-30
Abstract: Beispielsweise werden zwei Einlassventile (10) für jeden Zylinder (3) von einer über den entsprechenden Kipphebel (15) ausgewählten Nocke (41,42) angetrieben. Jeder Kipphebel (15) umfasst einen Stützabschnitt (15b) und einen Druckabschnitt (distaler Endabschnitt (15c)). Der Stützabschnitt (15b) wird schwenkbar von einem Zylinderkopf (2) unterstützt. Der Druckabschnitt ist dazu konfiguriert, einen Schaft (10a) des Einlassventils (10) zu drücken. Der Stützabschnitt (15b) einer der Kipphebel (15) weicht zu einer Seite in eine Richtung der X-Achse (Nockenaxialrichtung) in Abhängigkeit des distalen Endabschnittes (15c) ab. Der Stützabschnitt (15b) des anderen Kipphebels (15) weicht zur anderen Seite in die Richtung der X-Achse in Abhängigkeit des distalen Endabschnittes (15c) ab.
Patent DE-102017203242-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Lasertriangulation
Inventor: ZHOKHAVETS ULADZIMIR
IPC: G01S17/48
Filed: 2017-02-28
Abstract: Vorrichtung zur Lasertriangulation mit einer Grundplatte, welche eine erste Seite und eine zweite Seite aufweist. Auf der ersten Seite der Grundplatte ist ein Laser angeordnet zur Erzeugung von Laserlicht, um das zu erfassende Objekt zu erleuchten. Dabei ist die Grundplatte von einem Gehäuse umgeben. Im Gehäuse ist ein Sensor angeordnet zur Erfassung des beleuchteten Objekts. Dabei ist mit dem Sensor eine Auswerteeinrichtung verbunden zur Ermittlung eines Höhenprofils aus den vom Sensor erfassten Sensordaten.
Patent DE-102017204820-A1 (DE)
Title: Haushaltsgerätevorrichtung mit einem Korpus, einem Verschlusselement sowie einer an dem Korpus und an dem Verschlusselement befestigten Leitung
Inventor: FLINNER KLAUS
IPC: F25D23/02
Filed: 2017-03-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Haushaltsgerätevorrichtung (2) mit einem Korpus (3) und einem daran zwischen einer geschlossenen Stellung und einer geöffneten Stellung beweglich angeordneten Verschlusselement (5) zum Verschließen eines im Korpus (3) befindlichen Lagerraumes sowie mit einer sowohl am Korpus (3) als auch an dem Verschlusselement (5) angeordneten Leitung (17). Erfindungsgemäß ist dabei vorgesehen, dass die Haushaltsgerätevorrichtung (2) ein Federelement (18) umfasst, welches zumindest auf einen Leitungsabschnitt (17') der Leitung (17) in zumindest der geöffneten Stellung des Verschlusselements (5) eine Zugspannung ausübt.
Patent DE-102017207721-A1 (DE)
Title: Zumesseinheit, Hochdruckpumpe und Hochdruckeinspritzsystem
Inventor: MARCOLIVIO MAURIZIO
IPC: F04B53/10
Filed: 2017-05-08
Abstract: Es werden eine Zumesseinheit (37), eine Hochdruckpumpe (1) und ein Hochdruckeinspritzsystem (36) jeweils mit einer Zumesseinheit (37) vorgeschlagen, die eine Dämpfung von Druckpulsationen ermöglicht. Die Zumesseinheit (37) umfasst- einen Elektromagneten (17),- einen vom Elektromagneten (17) bewegbaren Anker (14),- einen zwischen einer Schließstellung und einer Öffnungsstellung bewegbaren Ventilkolben (15), wobei der Ventilkolben (15) in mechanischer Wirkverbindung mit dem Anker (14) steht, so dass mittels der von dem Elektromagneten (17) auf den Anker (14) aufgebrachten Magnetkraft der Ventilkolben (15) in einer ersten Richtung bewegbar ist,- ein erstes elastisches Ventilelement (18), insbesondere eine erste Ventilfeder, die auf den Ventilkolben (15) eine Kraft aufbringt, so dass mit dem ersten elastischen Ventilelement (18) der Ventilkolben (15) in einer zweiten Richtung bewegbar ist und- ein zweites elastisches Ventilelement (100), insbesondere eine zweite Ventilfeder, das zwischen dem Ventilkolben (15) und dem Anker (14) angeordnet ist.
Patent DE-102017208021-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zur Temperaturerfassung
Inventor: BACH ELMAR
IPC: G01K15/00
Filed: 2017-05-12
Abstract: Ein Verfahren umfasst ein Nachverarbeiten mehrerer Temperatursensoren, die in mehrere Sätze gruppiert sind. Für jeden Satz der mehreren Sätze empfängt ein Nachverarbeitungssystem, das mit entsprechenden Temperatursensoren gekoppelt ist, mehrere Ausgangssignale, die durch die entsprechenden Temperatursensoren erzeugt werden. Für jeden Satz der mehreren Sätze berechnet das Nachverarbeitungssystem Werte, die zur absoluten Temperatur proportionale Spannungen (PTAT-Spannungen) darstellen, und Werte, die interne Referenzspannungen darstellen, basierend auf Ausgangssignalen, die durch die entsprechenden Temperatursensoren erzeugt werden. Für jeden Satz der mehreren Sätze berechnet das Nachverarbeitungssystem einen Mittelwert der Werte, die die PTAT-Spannungen darstellen, und relative PTAT-Spannungsvariationskoeffizienten. Für jeden Satz der mehreren Sätze berechnet das Nachverarbeitungssystem Werte, die korrigierte PTAT-Spannungen darstellen, unter Verwendung der relativen PTAT-Spannungsvariationskoeffizienten.
Patent DE-102017208357-A1 (DE)
Title: Mikroelektromechanisches Bauelement
Inventor: GUGEL DENIS
IPC: B81B7/02
Filed: 2017-05-18
Abstract: Es wird ein mikroelektromechanisches Bauelement beansprucht, wobei das mikroelektromechanische Bauelement vertikal voneinander beabstandet eine Substratvorrichtung, eine erste, eine zweite und eine dritte Funktionsschicht umfasst, wobei zwischen zweiter und dritter Funktionsschicht ein vertikaler Anschlag ausgeformt ist, wobei der vertikale Anschlag auf einer der dritten Funktionsschicht zugewandten Oberfläche der zweiten Funktionsschicht einen Anschlagsbereich aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die zweite Funktionsschicht in einem dem Anschlagsbereich zugeordneten Verbindungsbereich mit der ersten Funktionsschicht verbunden ist.
Patent DE-102017209760-A1 (DE)
Title: Kraftsensorfeld
Inventor: HINSON NIGEL
IPC: G06F3/044
Filed: 2017-06-09
Abstract: Eine Vorrichtung enthält eine Kraftsensorschaltung und eine Steuereinheit. Die Kraftsensorschaltung enthält erste, zweite, dritte und vierte Elektroden, die auf einem Substrat angebracht sind. Die erste und die zweite Elektrode erstrecken sich durch erste und zweite Zellen einer Zeile von Zellen. Die dritte und vierte Elektrode erstrecken sich durch dritte und vierte Zellen einer Spalte von Zellen. Die erste Elektrode bedeckt in der ersten Zelle mehr Fläche als in der zweiten Zelle. Die zweite Elektrode bedeckt in der zweiten Zelle mehr Fläche als in der ersten Zelle. Die dritte Elektrode bedeckt in der dritten Zelle mehr Fläche als in der vierten Zelle. Die vierte Elektrode bedeckt in der vierten Zelle mehr Fläche als in der dritten Zelle. Die Steuereinheit detektiert eine Kraft an eine Position der Kraft auf Basis von Signalen, die durch die Kraftsensorschaltung übertragen werden.
Patent DE-102017212046-A1 (DE)
Title: Anlage und Verfahren zum Herstellen von Asphalt
Inventor: WAGNER FRANK
IPC: E01C19/02
Filed: 2017-07-13
Abstract: Eine Anlage zum Herstellen von Asphalt umfasst eine Weißmineral-Trockentrommel (12) zum Erwärmen von Weißmineral und eine Strömungsleiteinheit (20) der Weißmineral-Trockentrommel (12) zum geführten Einleiten von Abgas in die Weißmineral-Trockentrommel (12).
Patent DE-102017213209-A1 (DE)
Title: Berücksichtigung der Luftgüte im Fahrzeug
Inventor: BUNZL ALEXANDER
IPC: G01C21/34
Filed: 2017-08-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Berücksichtigung einer Luftgüte bei einem Einstellen von Fahrparametern eines Kraftfahrzeuges und insbesondere ein Verfahren zur Fahrerassistenz in einem Kraftfahrzeug basierend auf Luftgüteparametern. Erfindungsgemäß ist es möglich, eine Auswahl von Strecken oder eine Auswahl eines Lüftungsmodus in Abhängigkeit von Luftgüteparametern zu treffen. Ferner betrifft die vorliegende Erfindung eine entsprechend eingerichtete Systemanordnung. Darüber hinaus wird ein Computerprogrammprodukt mit Steuerbefehlen vorgeschlagen, welche das Verfahren implementieren beziehungsweise die vorgeschlagene Anordnung betreiben.
Patent DE-102017214992-A1 (DE)
Title: Signaltechnisch sicheres System
Inventor: SCHWEISSTHAL HANS-HELMUT
IPC: G06F11/16
Filed: 2017-08-28
Abstract: Ein signaltechnisch sicheres System (60) umfasst eine erste signaltechnisch sichere Recheneinheit (10), welche signaltechnisch sichere Ein- und Ausgabeeinheiten (12; 13) umfasst, und zumindest eine mit der ersten signaltechnisch sicheren Recheneinheit (10) gekoppelte zweite signaltechnisch sichere Recheneinheit (110), welche ebenfalls signaltechnisch sichere Ein- und Ausgabeeinheiten (112; 113) umfasst.
Patent DE-102017218408-A1 (DE)
Title: Elektrische Maschine mit einem Lamellenpaket zur Fixierung eines Magneten sowie ein Lamellenpaket zur Verwendung bei einer solchen Maschine
Inventor: WETTERAU LARS
IPC: H02K1/27
Filed: 2017-10-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektrische Antriebsmaschine mit einem Lamellenpaket (1) aus einer Vielzahl von übereinander geschichteten Lamellen (2) und mit einer Vielzahl von Ausnehmungen (3), in welcher jeweils ein Magnet (4) fixiert ist. Jeder Magnet (4) wird in der diesem zugeordneten Ausnehmung (3) form- und kraftschlüssig fixiert, indem einzelne der übereinander geschichteten Lamellen (2) mit einem jeweiligen Vorsprung ausgestattet sind, welcher einen elastisch verformbaren, durch eine Abbiegung gebildeten Halteabschnitt 5 aufweist. Dieser Halteabschnitt (5) begrenzt die verfügbare Querschnittsfläche derart, dass der Magnet (4) entgegen der elastischen Rückstellkraft des Halteabschnittes (5) in die Ausnehmung (3) einsetzbar ist. Um dabei einer möglichen Beschädigung des Magneten (4) vorzubeugen, hat der Halteabschnitt (5) eine in Richtung der Ausnehmung (3) vorspringende Ausformung, die durch eine Prägekontur gebildet ist. Dadurch weist eine Kontaktfläche zwischen dem Halteabschnitt (5) und dem Magneten (4) einen Abstand gegenüber einer durch einen Randbereich des Halteabschnittes (5) definierten Ebene auf, der größer ist als die typischen Erstreckung von Stanzgraten.
Patent DE-102018005638-A1 (DE)
Title: Dosiersystem für Reduktionsmittel
Inventor: LINDFORS MAX
IPC: F01N3/10
Filed: 2018-07-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Dosiersystem (20) zum Hinzufügen eines Reduktionsmittels in eine Abgasströmung von einer Verbrennungsmaschine (2), aufweisend: einen Speichertank (21) für das Reduktionsmittel, eine druckerzeugende Versorgungspumpe (23) stromab des Tanks (21) zum Zuführen des Reduktionsmittels über zumindest eine erste Filtereinrichtung (26) zu einer ersten Dosiereinheit (22) und zu einer zweiten Dosiereinheit (24), wobei jede Dosiereinheit (22; 24) jeweils eine zugeordnete Abgabeeinrichtung (220, 240) für das Reduktionsmittel aufweist, die ersten und zweiten Dosiereinheiten (22; 24) in Reihe angeordnet sind und die erste Filtereinrichtung (26) stromauf der ersten Dosiereinheit (22) angeordnet ist. Eine Nebenleitung (28) mit einem Strömungshindernis (280) ist eingerichtet zur Verbindung einer Versorgungsleitung (31) von der Versorgungspumpe (23) stromauf der ersten Filtereinrichtung (26) mit einer Zwischenleitung (32) zwischen der ersten Dosiereinheit (22) und der zweiten Dosiereinheit (24) und wobei zumindest ein Teil der Reduktionsmittelströmung die erste Filtereinrichtung (26) und die erste Dosiereinheit (22) über die Nebenleitung (28) umgeht, wenn die erste Filtereinrichtung (28) zumindest teilweise verstopft ist. Das Dosiersystem ist vorzugsweise in das Auspuffsystem (10) eines Fahrzeuges (1) aufgenommen.
Patent DE-102018005860-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Erkennen einer Sondersituation und Sondersituationserkennungsvorrichtung
Inventor: TEA VUI HUANG
IPC: G08B25/10
Filed: 2018-07-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Erkennen einer Sondersituation (1), bei welchem zumindest eine Nachricht (4) mit zumindest einem ersten mobilen Endgerät (3) erzeugt wird und an zumindest ein zweites mobiles Endgerät (5) adressiert wird, wobei die Nachricht (4) an eine Nachrichtenzentrale (6) übermittelt wird, welche dazu eingerichtet ist, die Nachricht (4) an das zweite mobile Endgerät (5) weiterzuleiten, wobei zumindest ein Merkmal (7) der an die Nachrichtenzentrale (6) übermittelten Nachricht (4) extrahiert wird und mit einem Referenzmerkmal (9) verglichen wird, wobei die Sondersituation (1) erkannt wird, falls das extrahierte Merkmal (7) mit dem Referenzmerkmal (9) übereinstimmt.
Patent DE-102018010321-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Ortung einer Leckage, Empfänger und Montageverfahren
Inventor: SCHÜTTE MARC
IPC: G01M3/40
Filed: 2018-06-06
Abstract: Ein erster Aspekt der Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Ortung mindestens einer Leckage in einer elektrisch isolierenden Trennschicht zur Abdichtung im Tiefbau. Die Vorrichtung umfasst einen Sender und mindestens zwei Empfänger, über die die mindestens eine Leckage mittels eines elektrischen Signals von dem Sender ortbar ist. Ein zweiter Aspekt betrifft einen Empfänger für eine Vorrichtung zur Ortung mindestens einer Leckage in einer elektrisch isolierenden Trennschicht und ein dritter Aspekt betrifft ein Verfahren zur Montage mindestens eines Empfängers einer Vorrichtung.
Patent DE-102018100226-A1 (DE)
Title: Gasreinigungsgerät für Schrankvorrichtung
Inventor: FRIELINGHAUS ROBERT
IPC: A61L9/22
Filed: 2018-01-08
Abstract: Die Anmeldung betrifft ein tragbares Gasreinigungsgerät (100, 200, 300) für eine Anordnung in einem Innenraum (104) einer Schrankvorrichtung (102), insbesondere eines Kühlschranks (102), zur Beseitigung von Nanopartikeln aus dem in dem Innenraum (104) befindlichen Gasgemisch, umfassend mindestens ein Gehäuse (118, 218, 318) mit mindestens einem von einem Gaseinlass (112, 212, 312) zu einem Gasauslass (114, 214, 314) verlaufenden Gaskanal (116, 216, 316), und mindestens eine in dem Gaskanal (116, 216, 316) angeordnete Gasreinigungseinrichtung (110, 210, 310), wobei die Gasreinigungseinrichtung (110, 210, 310) mindestens eine Plasmabehandlungsanordnung (230, 330) umfasst, eingerichtet zum Behandeln des durch die Gasreinigungseinrichtung (110, 210, 310) strömenden Gasgemisches mit einem Plasma, wobei die Gasreinigungseinrichtung (110, 210, 310) zum Abgeben eines im Wesentlichen ozonfreien Gasgemisches eingerichtet ist, und das Gehäuse (118, 218, 318) ein während des Betriebs des tragbaren Gasreinigungsgeräts (100, 200, 300) kabellos betreibbares Energieversorgungsmodul (126, 226, 326) umfasst, eingerichtet zumindest zum Versorgen der Plasmabehandlungsanordnung (230, 330) mit elektrischer Energie.
Patent DE-102018102127-A1 (DE)
Title: Modularer Transportroboter und Transportrobotersystem
Inventor: RADETZKI UWE
IPC: B60P3/00
Filed: 2018-01-31
Abstract: Dargestellt und beschrieben ist ein modularer Transportroboter (1) zum Transportieren von Sendungen, mit dem auf kostengünstige Weise den sehr unterschiedlichen Anforderungen an die Transportroboter Rechnung getragen werden kann, umfassend wenigstens ein Basiselement (2) zum körperlichen Aufbau des Transportroboters (1), wenigstens zwei Ergänzungsmodule (15,17) zum technischen Ausstatten des Transportroboters (1), wenigstens eine Sendungsbox (3) zur Aufnahme von Sendungen und wenigstens eine Steuereinrichtung (13) zum Steuern des Transportroboters (1), wobei das wenigstens eine Basiselement (2) und jedes der Ergänzungsmodule (15,17) korrespondierende Verbindungselemente (8) aufweisen und jeweils über wenigstens eine elektrische Verbindung umfassend die korrespondierenden Verbindungselemente (8) elektrisch miteinander verbunden sind, wobei das wenigstens eine Basiselement (2) wenigstens einen Kabelbaum zum elektrischen Verbinden der Verbindungselemente (8) des Basiselements (2) untereinander aufweist, wobei das wenigstens eine Basiselement (2) und die Ergänzungsmodule (15,17) derart korrespondierend zueinander ausgebildet sind, dass die Verbindungselemente (8) der wenigstens zwei Ergänzungsmodule (15,17) jeweils wahlweise direkt mit wenigstens zwei an unterschiedlichen Stellen vorgesehene Verbindungselementen (8) unter Ausbildung jeweils einer gemeinsamen Verbindung mit dem wenigstens einen Basiselement (2) verbindbar sind.
Patent DE-102018107654-A1 (DE)
Title: Kernring zur Herstellung eines geschlossenen spiralförmigen Silikon-Haarrings sowie Verfahren zur Herstellung eines geschlossenen spiralförmigen Silikon-Haarrings unter Verwendung des Kernrings
Inventor: LEDERER NICOLAS
IPC: B29C33/76
Filed: 2018-03-29
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kernring (1) zur Herstellung eines geschlossenen spiralförmigen Silikon-Haarrings (9), wobei der Kernring (1) in mindestens zwei trennbare Ringsegmente (2, 3) aufteilbar ist und an seinem Umfang eine eingebettete Spiralform (4) aufweist. Darüber hinaus betrifft die Erfindung auch ein Verfahren zur Herstellung eines geschlossenen spiralförmigen Silikon-Haarrings (9) unter Verwendung des Kernrings (1), wobei das flüssige Silikonmaterial in eine Spritzguss-Form eingespritzt wird, die den Kernring (1) formschlüssig umschließt, wobei nach erfolgter Einspritzung und Verfestigung des Silikonmaterials der Kernring (1) zweitgeteilt wird, um die Entnahme des geschlossenen spiralförmigen Silikonrings (9) zu gestatten. Die Erfindung betrifft auch einen geschlossenen spiralförmigen Silikonring (9), der durch das Verfahren hergestellt wird.
Patent DE-102018108074-A1 (DE)
Title: Verwendung eines Bauteils mit mikrostrukturierter Oberfläche als Fließbett für diskrete Mengen einer Flüssigkeit
Inventor: VISSING KLAUS-DIETER
IPC: B81B1/00
Filed: 2018-04-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft die Verwendung eines Bauteils mit wenigstens teilweise gekrümmter Oberfläche mit einer Mikrostrukturierung aus Strukturierungselementen wenigstens im Bereich der Krümmung, wobei die Strukturierungselemente eine ganz bestimmte Ausgestaltung haben und auf eine bestimmte Weise zueinander ausgerichtet sind, als Fließbett für distinkte Mengen einer Flüssigkeit. Insbesondere betrifft die vorliegende Erfindung die Verwendung des entsprechenden Bauteils in einem Wasserspielzeug oder einem Anschauungsobjekt.
Patent DE-102018110853-A1 (DE)
Title: Betonmasse zur Herstellung eines Betonelements, Betonstein und Verfahren zur Herstellung eines Betonsteins
Inventor: BRUNKHORST ANDREAS
IPC: C04B41/89
Filed: 2018-05-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Betonmasse, die aus wenigstens einer Mischung von Zement und einem Zuschlag gebildet ist, zur Herstellung eines Betonelements (100), insbesondere eines Betonsteins (10) oder einer Betonfläche, dadurch gekennzeichnet, dass ein Gehalt an wenigstens einem unedlem Metall, zugegeben ist und dass das unedle Metall zur Oxidation in wenigstens einer Oberflächenschicht (30) vorgesehen ist.