baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013015625-B3 (DE)
Title: Sichtsystem für ein Kraftfahrzeug
Inventor: LANG WERNER
IPC: G03B37/00
Filed: 2013-09-19
Granted: 2014-12-18
Abstract: Ein Sichtsystem (100) enthält eine Aufnahmeeinheit (120), eine Berechnungseinheit (130) und eine Wiedergabeeinheit (140), wobei die Aufnahmeeinheit (120) mindestens zwei Aufnahmegeräte (121, 122) enthält, die jeweils angepasst sind, ein Bild eines Sichtbereichs (161, 162) in der Umgebung eines Fahrzeugs (110) aufzunehmen und deren Sichtbereiche (141, 142) teilweise in einem Überlappungsbereich (170) überlappen, wobei die Berechnungseinheit (130) angepasst ist, die Sichtbereiche (141, 142) zur Darstellung auf der Wiedergabeeinheit (140) zu einem Panoramabild derart zusammenzufügen, dass die nicht überlappenden Teilbereiche der Sichtbereiche (161, 162) permanent in das Panoramabild integriert sind und der Überlappungsbereich (170) in abwechselnder Darstellung des Überlappungsbereichs der Aufnahme des ersten Aufnahmegeräts (121) und des Überlappungsbereichs (170) der Aufnahme des zweiten Aufnahmegeräts (122) in das Panoramabild integriert ist.
Patent DE-102013102987-B3 (DE)
Title: Hinge strip for e.g. furniture, has projections balancing dimensional tolerances of hollow body and rest against outer surface of hollow body that is formed as tape roll using sheet-metal forming process
Inventor: BARTELS THOMAS
IPC: E05D11/00
Filed: 2013-03-22
Granted: 2014-03-20
Abstract: The strip has two strip parts (2, 2') movable around a rotational axis (1) and comprising cylindrical hollow bodies (3). A case (4) is attachable on the hollow body of one of the parts, where a cylindrical inner surface of the case comprises elastically deformable projections. The projections balance dimensional tolerances of the body and rest against an outer surface of the body under a bias. The body is formed as a tape roll using a sheet-metal forming process. The projections comprise flexible lips, where long sides of the lips are connected with an inner surface of the case. The projections are designed as nubs or ribs and made of an elastomer. The case is designed as a cap or a single-multi-component plastic injection molded part and made of colored plastic.
Patent DE-102013213888-B3 (DE)
Title: Elektrohydraulischer Aktuator
Inventor: KOHLER STEPHAN
IPC: F16H25/20
Filed: 2013-07-16
Granted: 2014-11-13
Abstract: Ein elektrohydraulischer Aktuator umfasst einen hydraulischen Kolben, einen Spindeltrieb zur Bewegung des Kolbens entlang einer Drehachse, wobei der Spindeltrieb eine Spindel und eine Mutter umfasst, und ein Schneckenrad, das koaxial an der Mutter angebracht ist. Ferner ist ein Elektromotor mit einer Schnecke, die mit dem Schneckenrad kämmt, vorgesehen. Die Mutter ist mittels eines Lagers radial und axial abgestützt, außerdem besteht zur Sicherung der Spindel gegen Verdrehen eine einarmige Verdrehsicherung. Zwischen einem Angriffspunkt der Schnecke am Schneckenrad und der Wirkrichtung der Verdrehsicherung ist ein Winkel bezüglich der Drehachse eingeschlossen, wobei der Winkel so gewählt ist, dass bei einem vorbestimmten auf die Mutter wirkenden Drehmoment eine auf den Kolben wirkende Radialkraft minimiert ist.
Patent DE-102016212533-B3 (DE)
Title: Karosseriestruktur für ein Nutzfahrzeug
Inventor: JATZEN CARSTEN
IPC: B62D65/06
Filed: 2016-07-08
Granted: 2017-11-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Karosseriestruktur für ein Nutzfahrzeug, mit einer doppelwandigen Wand-Baugruppe (3), die aus einem fahrzeuginneren Innenwandteil (7) und einem fahrzeugäußeren Außenwandteil (5) aufgebaut ist, wobei in einer verglasten Fahrzeugausstattung (I) sowohl im Innenwandteil (7) als auch im Außenwandteil (5) ein Fensterausschnitt (9) ausgebildet ist, dessen Öffnungsrand von einer Flanschverbindung (13) umzogen ist, bei der ein Außenwandteil-Flansch (15), auf dem ein Fahrzeugfenster (4), insbesondere unter Zwischenlage einer Klebedichtung, abgestützt und befestigt ist, und ein Innenwandteil-Verbindungsflansch (21), insbesondere durch Punktschweißung (33), verbunden sind, und wobei in einer fensterlosen Fahrzeugausstattung (II) nur im Innenwandteil (7) der Fensterausschnitt (9) ausgebildet ist und der Außenwandteil-Flansch (15) in einen Wandabschnitt (35) übergeht, der den Fensterausschnitt (9) im Innenwandteil (7) geschlossenflächig überdeckt, wobei in der fensterlosen Fahrzeugausstattung (II) der Außenwandteil-Flansch (15) in Klebeverbindung mit einem, am Innenwandteil (7) ausgebildeten, Stützklebeflansch (23) ist. Erfindungsgemäß ist das Innenwandteil (7) sowohl mit dem Verbindungsflansch (21) als auch mit dem Stützklebeflansch (23) ausgebildet, so dass das Innenwandteil (7) sowohl für den Verbau in der verglasten Fahrzeugausstattung (I) als auch für den Verbau in der fensterlosen Fahrzeugausstattung (II) einsetzbar ist.
Patent DE-102017220470-B3 (DE)
Title: Anordnung zur Reinigung der Abgase einer Brennkraftmaschine
Inventor: VARGA ILLES
IPC: F01N13/00
Filed: 2017-11-16
Granted: 2019-03-07
Abstract: Anordnung zur Reinigung der Abgase einer Brennkraftmaschine, wobei die Anordnung wenigstens ein äußeres umhüllendes Rohr und wenigstens einen in dem Rohr angeordneten Abgasfilter zur Ausfilterung von Partikeln aufweist. Es wird vorgeschlagen, das wenigstens eine äußere umhüllende Rohr 1, 2, 19 wendelförmig auszubilden und den wenigstens einen Abgasfilter 3, 3', 3" im Innern des umhüllenden wendelförmigen Rohres 1, 2, 19 in dessen Längserstreckung zumindest abschnittweise anzuordnen, wobei der wenigstens eine Abgasfilter 3, 3', 3" in Längserstreckung des umhüllenden Rohres 1, 2, 19 eine vom Abgas frei durchströmbare, der Wendelung des äußeren umhüllenden Rohres folgende röhrenförmige Ausnehmung 4, 4', 4" aufweist, deren Querschnittfläche ein Vielfaches der Querschnittsfläche eines Partikels 22, 22' beträgt.
Patent DE-102018101415-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Erfassung der Drehwinkel zweier gekoppelter Wellen
Inventor: HÖTZEL WOLFGANG
IPC: G01B21/22
Filed: 2018-01-23
Granted: 2019-01-31
Abstract: Verfahren zur Erfassung der Drehwinkel einer ersten Welle und einer durch eine erste mechanische Übersetzung mit der ersten Welle gekoppelten zweiten Welle eines Getriebes, wobei der zweiten Welle eine begrenzte Phasenverschiebung gegenüber einem durch den Drehwinkel der ersten Welle vorgegebenen Referenzdrehwinkel aufprägbar ist. Für beide Wellen wird ein mit der Welle drehendes Markierungsmuster ausgelesen und von einer Auswerteeinheit ausgewertet, um für beide Wellen Drehwinkel aus einer diskreten Anzahl möglicher Drehwinkel sukzessive zu verwerfen. Nach einer Verwerfung möglicher Drehwinkel werden alle Drehwinkelpaare gebildet, die durch Paarung eines verbleibenden möglichen Drehwinkels der zweiten Welle und eines von einem verbleibenden mögichen Drehwinkel der ersten Welle vorgegebenen Referenzdrehwinkels bildbar sind. Für jedes Drehwinkelpaar wird eine Phasenverschiebung ermittelt und das Drehwinkelpaar verworfen, wenn die Phasenverschiebung außerhalb eines vordefinierten Intervalls möglicher Phasenverschiebungen liegt. Wenn nur noch ein Drehwinkelpaar übrig ist, werden die dem letztverbleibenden Drehwinkelpaar zugehörigen Drehwinkel als Referenzdrehwinkel und als Drehwinkel der zweiten Welle angenommen und aus dem angenommenen Referenzdrehwinkel auf den Drehwinkel der ersten Welle geschlossen.
Patent DE-102018106792-B3 (DE)
Title: Handgriff für den Sanitärbereich
Inventor: SCHEELEN STEFAN
IPC: A47K17/02
Filed: 2018-03-22
Granted: 2019-06-19
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Handgriff für den Sanitärbereich, insbesondere für den Bereich einer Dusche oder einer Badewanne, umfassend einen länglichen Griffbereich (2), der im montierten Zustand parallel zu einer Oberfläche einer Wand (5) verläuft, zwei parallele Schenkel (3), die an Enden des Griffbereichs (2) und senkrecht zu diesem befestigt sind und zur Befestigung des Handgriffs (1) an der Wand (5) ausgebildet sind. Der Handgriff (1) soll einerseits als Haltegriff für eine Person und anderseits als Halterung für eine Handbrause in geeigneter Höhe genutzt werden können. Dies wird dadurch erreicht, dass der Griffbereich (2) von einer Greifposition in eine Halterposition verschwenkbar ist, wobei ein erstes Ende (2a) des Griffbereichs (2) von einem ersten der Schenkel (3a) lösbar und in der Halterposition frei ist.
Patent DE-102019105629-B3 (DE)
Title: Druckmaschine mit einem Inkjetsystem und mit einer Transporteinrichtung
Inventor: WEILER MANUEL
IPC: B41J2/01
Filed: 2019-03-06
Granted: 2020-04-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Druckmaschine mit einem vorzugsweise eine wasserbasierte Tinte verdruckenden Inkjetsystem und mit einer insbesondere einen nichtsaugenden Bedruckstoff transportierenden Transporteinrichtung, bei der gegenüberliegende äußere im Vergleich zum Mittenbereich eine geringere Druckauflösung aufweisende Randbereiche von in einem Druckkopf des Inkjetsystems angeordneten Druckdüsenfeldern bei der Ausführung des Druckprozesses durch ein lateral zur Vorschubrichtung des Bedruckstoffes gerichtetes Verfahren des betreffenden Druckkopfes und dessen entsprechende Positionierung genutzt werden.
Patent DE-102019200193-B3 (DE)
Title: Optisches System für eine Projektionsbelichtungsanlage
Inventor: PATRA MICHAEL
IPC: G03F7/20
Filed: 2019-01-09
Granted: 2020-02-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein optisches System für eine mikrolithographische Projektionsbelichtungsanlage für den Betrieb im EUV. Das optische System weist wenigstens eine polarisationsbeeinflussende Anordnung (124, 224, 324, 424, 524, 624, 724) auf, welche mindestens eine erste und eine zweite Doppelreflexionsflächen-Einheit (128, 228, 328, 428, 528, 728) umfasst. Die Doppelreflexionsflächen-Einheiten weisen jeweils eine erste Reflexionsfläche (128.1, 228.1, 328.1, 428.1, 528.1) und eine zweite Reflexionsfläche (128.2, 228.2, 328.2, 428.2, 528.2) auf. Innerhalb derselben Doppelreflexionsflächen-Einheit sind jeweils die erste Reflexionsfläche und die zweite Reflexionsfläche relativ zueinander in einem Winkel von 0°±10° und in einem Abstand d1 unmittelbar benachbart angeordnet. Die erste Reflexionsfläche der ersten Doppelreflexionsflächen-Einheit und die zweite Reflexionsfläche der zweiten Doppelreflexionsflächen-Einheit sind relativ zueinander in einem Winkel von 0°±10° und in einem Abstand d2 unmittelbar benachbart angeordnet. Im Betrieb des optischen Systems auf die ersten Reflexionsflächen auftreffendes Licht (125, 225, 325, 425, 525) schließt mit den ersten Reflexionsflächen einen Winkel von 43°±10°, insbesondere 43°±5° ein. Im Betrieb des optischen Systems auf die erste Reflexionsfläche der ersten Doppelreflexionsflächen-Einheit auftreffendes Licht wird hin zur zweiten Reflexionsfläche der zweiten Doppelreflexionsflächen-Einheit reflektiert. Für die Abstände d1 und d2 gilt: d2 > 5 * d1.
Patent DE-102019216400-B3 (DE)
Title: Integrierter Schaltkreis
Inventor: CWIKLINSKI MACIEJ
IPC: H01L27/095
Filed: 2019-10-24
Granted: 2021-02-11
Abstract: Die Erfindung betrifft einen integrierten Schaltkreis (3) mit zumindest einem ersten Feldeffekttransistor (1), welcher zumindest einen ersten Sourcekontakt (12) und zumindest einen ersten Drainkontakt (11) und zumindest einen ersten Gatekontakt (13) aufweist und mit zumindest einem zweiten Feldeffekttransistor (2), welcher zumindest einen zweiten Sourcekontakt (22) und zumindest einen zweiten Drainkontakt (21) und zumindest einen zweiten Gatekontakt (23) aufweist, wobei der erste Drainkontakt (11) mit dem zweiten Drainkontakt (21) verbunden ist und der erste Sourcekontakt (12) mit dem zweiten Gatekontakt (23) verbunden ist, wobei der erste Sourcekontakt (12), der erste Drainkontakt (11), der erste Gatekontakt (13), der zweite Sourcekontakt (22), der zweite Drainkontakt (21) und der zweite Gatekontakt (23) als strukturierte Metallisierung auf einem Substrat (5) ausgebildet sind und der erste und zweite Drainkontakt (11, 21) den selben Flächenbereich (51) auf dem Substrat (5) belegen
Patent DE-102020115901-B3 (DE)
Title: Akustisch optimierte Defrost-Funktion einer Fahrzeugklimaanlage
Inventor: SCHMANDT BASTIAN
IPC: B60H1/00
Filed: 2020-06-17
Granted: 2021-11-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Klimaanlage für ein Fahrzeug, bei welchem zur Durchführung einer Defrost-Funktion eine Scheibe des Fahrzeugs durch eine in einem Nahbereich der Scheibe angeordnete Defrostluftdüse mit einem von einer elektrischen Wärmeerzeugungseinheit erwärmten Luftstrom angeströmt wird, wobei mittels eines von einem Steuergerät steuerbaren Gebläsemotors eines Gebläses der Luftstrom bereitgestellt wird. Erfindungsgemäß sind folgende Verfahrensschritte vorgesehen:- Betreiben der elektrischen Wärmeerzeugungseinheit mit einem vorgegebenen elektrischen Leistungswert,- Bestimmen der Temperatur der elektrischen Wärmeerzeugungseinheit und der Temperatur des Luftstroms an der Defrostluftdüse, und- sukzessives oder kontinuierliches Reduzieren der elektrischen Leistung des Gebläsemotors ausgehend von einem vorgegebenen Maximalwert bis zeitlich zuerst eine Grenztemperatur der Wärmeerzeugungseinheit oder eine Grenztemperatur des Luftstroms erreicht ist.
Patent DE-102020124006-B3 (DE)
Title: Belichtungssteuerung bei photolithographischen direktbelichtungsverfahren zur leiterplatten- oder schaltkreisherstellung
Inventor: SCHWARZ CHRISTIAN
IPC: G03F7/207
Filed: 2020-09-15
Granted: 2022-01-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Belichtungssteuerung bei photolithographischen Direktbelichtungsverfahren für zweidimensionale Strukturen in photoempfindlichen Beschichtungen sowie ein Verfahren zur Umsetzung von Registrierungsdaten in Direktbelichtungsdaten.Die Aufgabe, eine verbesserte Belichtungssteuerung bei Direktbelichtungsverfahren für zweidimensionale Strukturen in photoempfindlichen Schichten zu finden, die eine Registrierung von Zielmarken unabhängig von definierten Orten der Zielmarken gestattet, wird erfindungsgemäß gelöst, indem in einer Registriereinheit (1) mehrere entozentrische Kameras zur Ausbildung eines lückenlosen linearen Abtastbereichs (23) über eine vorgegebene Breite des Substrats (2) in linearer Ausrichtung quer zur eindimensionalen Bewegung des Substrats (2) angeordnet sind, wobei die Bildwinkel benachbarter entozentrischer Kameras entlang des linearen Abtastbereichs (23) einen Überlappungsbereich haben, in dem redundante Bildaufnahmen des Substrats (2) der benachbarten Kameras erfassbar sind, und die Rechnereinheit (5) Mittel zur Berechnung der Position der Zielmarken aus den redundanten Bildaufnahmen der benachbarten entozentrischen Kameras unter zusätzlicher Verwendung einer durch Triangulation eines Abstandes der Substratoberfläche (21) ermittelten Höhenposition der Zielmarken aufweist.
Patent DE-102021205173-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Ermitteln einer Luftmenge, Verfahren zum Befüllen eines hydraulischen Türschließers und Messvorrichtung zum Durchführen des Verfahrens zum Ermitteln einer Luftmenge
Inventor: GLOBIG STEFAN
IPC: E05F3/12
Filed: 2021-05-20
Granted: 2022-08-18
Abstract: Ein Verfahren zum Ermitteln einer Luftmenge von in einer Kammer eines hydraulischen Türschließers vorhandener Luft umfasst die folgenden Schritte:Festlegen eines Referenzluftraums mit veränderbarem Volumen, welcher zumindest die in der Kammer des hydraulischen Türschließers vorhandene Luft einschließt,Ermitteln eines Ausgangsluftdrucks in dem Referenzluftraum,Verkleinern des Volumens des Referenzluftraums bis zum Erreichen eines vorbestimmten Zielluftdrucks in dem Referenzluftraum,Ermitteln einer Volumendifferenz zwischen einem Ausgangsvolumen, das dem Volumen des Referenzluftraums vor dem Verkleinern entspricht, und einem Endvolumen, das dem Volumen des Referenzluftraums nach dem Verkleinern entspricht, undErmitteln der Luftmenge in der Kammer auf Basis des Ausgangsluftdrucks, des Zielluftdrucks und der Volumendifferenz.
Patent DE-102021208472-B3 (DE)
Title: Computerimplementiertes Verfahren zum Trainieren eines Machine-Learning-Modells für ein Fahrzeug oder einen Roboter
Inventor: WIRTH CHRISTIAN
IPC: G06N3/08
Filed: 2021-08-04
Granted: 2022-12-01
Abstract: Zur verbesserten Integration von Vorwissen, sei es weich oder hart, in KI-basierte Verfahren autonomer Fortbewegung wird ein computerimplementiertes Verfahren zum Trainieren eines Machine-Learning-Modells vorgeschlagen. Das Machine-Learning-Modell ermittelt Wahrscheinlichkeiten, mit denen ein Fahrzeug (12) oder ein Roboter sich entlang einer Trajektorie aus einem Satz von möglichen Trajektorien (14) in einem Verkehrsraum (10), der andere Agenten (24) enthält, bewegt. Das Verfahren umfasst:a) Trainieren eines ersten Machine-Learning-Modells auf Basis künstlich erzeugter Trainingsdaten, die für das Ermitteln möglicher Trajektorien (14) relevante Angaben über die Agenten (24) enthalten;b) Extrahieren von Modellparametern, die für das Ermitteln der Trajektorien relevant sind, aus dem ersten Machine-Learning-Modell; undc) Trainieren eines zweiten Machine-Learning-Modells auf Basis observierter Trainingsdaten, die tatsächlich gefahrene Trajektorien (28) enthalten, mittels eines kontinuierlichen Lernverfahrens, welches das Trainieren anhand der in Schritt b) extrahierten Modellparameter regularisiert, um das Machine-Learning-Modell zum Ermitteln einer Wahrscheinlichkeit für mögliche Trajektorien (14) des Fahrzeugs (12) oder des Roboters in dem Verkehrsraum (10) zu erhalten.
Patent DE-102022107239-B3 (DE)
Title: Pilotseilwinde zur Sicherung von Personen oder Lasten sowie Bauwerk oder Transportmittel, umfassend eine solche
Inventor: BRAUN MICHAEL
IPC: A62B1/10
Filed: 2022-03-28
Granted: 2023-03-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Pilotseilwinde zur Sicherung von Personen oder Lasten, insbesondere zu deren Fall-, Absturz-, Höhensicherung oder -rettung, mit einem Gehäuse, einer Anschlageinrichtung für ein Anschlagmittel, wie Seil, wobei die Anschlageinrichtung über eine mit dem Gehäuse verbundene Pilotleine geführt ist, sodass die Anschlageinrichtung ausgehend vom Gehäuse absenkbar und zum Aufziehen des Anschlagmittels auf Höhe des Gehäuses mittels der Pilotleine wieder anhebbar ist. Ferner betrifft die Erfindung ein Bauwerk oder Transportmittel, umfassend eine solche Pilotseilwinde.
Patent DE-4037814-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Vulkanisieren von Gummilatex mit Peroxid unter Benutzung von Acrylatester als Beschleuniger
Inventor: MAKKUUCHI KEIZO
IPC: C08K5/101
Filed: 1990-11-28
Granted: 2005-08-25
Abstract: Verfahren
zum Vulkanisieren von Gummilatizes unter Zusatz von 1 bis 10 Gew.-Teilen Acrylatester,
0,05 bis 2,0 Gew.-Teilen eines Hydroperoxids und 0,05 bis 2,0 Gew.-Teilen
eines Reduktionsmittels je 100 Gew.-Teile des Feststoffgehalts des
Gummis, wobei man  den Acrylatester aus der Gruppe auswählt, die
aus 2-Äthylhexylacrylat,
n-Hexylacrylat, 1,6-Hexandioldiacrylat, Neopentylglykoldiacrylat,
1,6-Hexandioldimethacrylat, Neopentylglykoldimethacrylat, Trimethylolpropantriacrylat,
Tetramethylolmethantriacrylat, Trimethyloläthantriacrylat, Tetramethylolmethantetraacrylat,
Trimethylolpropantrimethacrylat, Tetramethylolmethantrimethacrylat
und ihren Gemischen besteht,  das Hydroperoxid aus der Gruppe
auswählt,
die aus t-Butylhydroperoxid,
Cumolhydroperoxid, Diisopropylbenzolhydroperoxid, p-Menthanhydroperoxid,
1,1,3,3-Tetramethylbutylhydroperoxid und deren Gemischen besteht,
und  das Reduktionsmittel aus der Gruppe auswählt, die
aus Tetraäthylenpentamin,
Pentaäthylenhexamin,
Diäthylentriamin,
Dipropylentriamin, Tripropylentetramin, Ascorbinsäure und
deren Gemischen besteht, und  wobei die Reaktionstemperatur
im Bereich von 20 bis 80 °C liegt.
Patent DE-10003227-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Reinigung und Lackieren von Separatteilen von Kraftfahrzeugen und Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: NAUMANN BERND
IPC: B05B5/08
Filed: 2000-01-26
Granted: 2009-04-23
Abstract: Verfahren
zum Reinigen und Lackieren, insbesondere zum elektrostatischen Reinigen
und Lackieren, von aus Kunststoff bestehenden Separatteilen von Kraftfahrzeugkarosserien,
vornehmlich Kotflügeln,
dadurch gekennzeichnet, daß in
einer separaten Vorbereitungslinie elektrisch leitfähige Adapter
(21, 22) an der Karosserie (10) lösbar befestigt werden, auf
die anschließend
die Kunststoff-Separatteile
(19, 20) aufgelegt werden, und daß die Karosserie (10) zusammen
mit den Adaptern (21, 22) und aufgelegten Kunststoff-Separatteilen
(19, 20) in den normalen Serienablauf eingeschleust wird und hierbei
die Reinigungs-, Füller-
und Decklacklinie durchläuft,
und daß danach – am Anfang
der Montagelinie – die
fertiglackierten Kunststoff-Separatteile (19, 20) sowie die Adapter
(21, 22) abgenommen werden, wonach die Kunststoff-Separatteile (19,
20) zu weiteren Montageoperationen transportiert und die Adapter
(21, 22) wieder zurück
zur Vorbereitungslinie gebracht werden können.
Patent DE-10020294-B4 (DE)
Title: Sitzgelegenheit mit Rückenlehne und hochklappbarer Sitzfläche
Inventor: MUELLER HERMANN
IPC: A47C7/66
Filed: 2000-04-26
Granted: 2009-12-24
Abstract: Sitzgelegenheit mit einer Rückenlehne und einer im unbesetzten Zustand selbsttätig hochklappbaren Sitzfläche, dadurch gekennzeichnet, daß die Vorderseite der Rückenlehne (1) und die ihr zugewandte Oberseite der Sitzfläche (2) derart profiliert sind, dass die Profile im hochgeklappten Zustand wechselseitig verzahnt ineinander greifen und daß die oberen (1b) bzw. vorderen (2b) Profilabschlüsse von Rückenlehne (1) und Sitzfläche (2) formschlüssig derart ineinander greifen, dass der zwischen Rückenlehne (1) und anliegende Sitzfläche (2) verbleibende Spalt nach oben abgedeckt ist.
Patent DE-10028354-B4 (DE)
Title: Rollbehälter
Inventor: WAGNER HANS L
IPC: B65F1/16
Filed: 2000-06-08
Granted: 2004-02-19
Abstract: Rollbehälter zur Aufnahme von Putztüchern, Mehrweg-Inkontinenzartikeln, Wäscheteilen oder dergleichen Artikeln mit einem einen im wesentlichen rechteckigen, quadratischen oder tonnenförmigen Querschnitt aufweisenden Grundkörper (1), welcher mittels eines gelenkig angeschlagenen Deckels (2) dicht verschließbar ist, wobei am Grundkörper (1) Mittel zur Aufnahme einer Achse (5) einschließlich Transporträdern (4) vorgesehen sind und hierfür im Bodenbereich des Grundkörpers (1) seitliche Rücksprünge (3) eingeformt sind, so daß die Räder (4) nicht oder nur unwesentlich seitlich hervorstehen und in der Stand- oder Stapelposition die Laufflächen der Räder (4) bodenkontaktfrei bleiben, sowie der Boden des Grundkörpers (1) im Achsenbereich eine Stufung aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß  – sich ausgehend vom horizontalen Abschnitt (6) der Stufung ein klammerartiger, vertikaler Fortsatz (8) erstreckt und am vertikalen Abschnitt (7) der Stufung mindestens zwei gegenüberliegende Rastnasen (9) angebracht oder eingeformt sind, wobei die mit Rädern (4) vormontierte Achse (5) zwischen vertikalem Fortsatz (8) und Rastnasen (9) kraft- und/oder eingesetzt und formschlüssig fixiert ist,  – der Grundkörper (1) im oberen Bereich zwei seitlich gegenüberliegende, senkrecht zum Deckelanschlag verlaufende, mit einem konischen Übergang (11) versehene, zum Deckel (2) gerichtete Verjüngungsabschnitte (10) aufweist, wobei der Deckel (2) beidseitig zur Bildung einer Transport- oderGriffkanteübersteht (14) und der seitliche Deckelüberstand (14) jeweils bis zur gedachten Verlängerungslinie der Seitenflächen des Grundkörpers (1) verläuft,  – dem anschlagseitigen Ende des Deckels (2) gegenüberliegend zwei Kurzachsen (17) eingelassen sind, welche von je einem Beschlag (15), der am Grundkörper (1) befestigt ist, umgriffen werden,  – der rückseitige obere Bereich zwischen den Beschlagbefestigungsteilen stabilitätserhöhend ausgeformt ist, und  
 –daß die Befestigungsmittel für die Beschläge (15) im Grundkörper (1) mittels Ausformungen (19) ohne diesen zu durchdringen eingelassen sind.