baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019102007-B4 (DE)
Title: Therapeutische Kopfbedeckung
Inventor: DICKMANN ANNE
IPC: A61F7/02
Filed: 2019-01-28
Granted: 2023-03-30
Abstract: Therapeutische Kopfbedeckung zur Heilbehandlung von gesundheitlichen Störungen und Krankheitszuständen an den Ohren und im Halsbereich, umfassend einen mützenartigen Überzug (1), welcher zumindest teilweise mehrlagig ausgebildet ist, mita) einer äußeren Lage (2), welche den Kopf mit Ausnahme des Gesichts vollständig umschließend ausgebildet ist,b) einer Zwischenlage (3) aus einem feuchtigkeitsundurchlässigen Material, welche zumindest einen Teil der äußeren Lage (2) abdeckt, undc) einer inneren Lage (4) aus einem feuchtigkeits- und wärmedurchlässigen Material, welche zumindest einen Teil eines Bereichs der äußeren Lage (2) und der Zwischenlage (3) abdeckt, in welchem sich die äußere Lage (2) und die Zwischenlage (3) überlappend angeordnet sind, und welche mit der Zwischenlage (3) zumindest an Außenkanten (5) verbunden ist, mindestens eine taschenförmige Aufnahme (6) für ein feuchtigkeits- und/oder wärmeabgebendes Heilmittel, mit einem eine Öffnung (8) bildenden oberen Rand (7), zwei Seitenrändern (9) und einem unteren Rand (10), wobei die äußere Lage (2) mit der inneren Lage (4) an den Seitenrändern (9) und am unteren Rand (10) verbunden ist, und wobei die Zwischenlage (3) zumindest teilweise an den Seitenrändern (9) der taschenförmigen Aufnahme (6) mit der äußeren Lage (2) und der inneren Lage (4) verbunden ist,dadurch gekennzeichnet, dassdie Öffnung (8) in der äußeren Lage (2) und bei aufgesetzter Kopfbedeckung von außen zugänglich ausgebildet ist unddie Zwischenlage (3) sich bis an den unteren Rand der taschenförmigen Aufnahme (6) erstreckend und an diesem eine zweite Öffnung zwischen Zwischenlage (3) und unterem Rand (10) bildend ausgebildet ist,so dass das in die taschenförmige Aufnahme (6) eingesetzte Heilmittel zwischen der Zwischenlage (3) und der inneren Lage (4) angeordnet werden kann.
Patent DE-102019110138-B4 (DE)
Title: Wickelstation und Verfahren zum Aufwickeln einer Mehrzahl von Metallstreifen zu einer Mehrzahl von Bandrollen
Inventor: BARTEN ANDRÉ
IPC: B65H18/08
Filed: 2019-04-17
Granted: 2023-04-20
Abstract: Wickelstation (1.1, 1.2) zum Aufwickeln einer Mehrzahl von Metallstreifen (2.1, 2.2) zu einer Mehrzahl von Bandrollen (3.1, 3.2), zumindest aufweisend:- ein Gestell (4),- einen Träger (5) zum Aufnehmen einer Mehrzahl von Wickelhülsen (6), wobei der Träger (5) an dem Gestell (4) befestigt ist, und- eine Mehrzahl von Elektromotoren (7), mittels denen zumindest zwei der Wickelhülsen (6) der Mehrzahl von Wickelhülsen (6) separat antreibbar sind und wobei die Mehrzahl von Elektromotoren (7) an dem Träger (5) befestigt sind.
Patent DE-102019127448-B4 (DE)
Title: Schaltschrank mit einer einen Türstatussensor aufweisenden Schaltschranktür
Inventor: LAURÖSCH SVEN MICHAEL
IPC: E05B47/00
Filed: 2019-10-11
Granted: 2024-02-08
Abstract: Schaltschrank (1) mit einer den Schaltschrank (1) verschließenden Schaltschranktür (2), die einen über einen Türgriff (3) zu betätigenden Türverschluss (4) aufweist, wobei die Schaltschranktür (2) einen einen Magnetfeldsensor (5) aufweisenden Türstatussensor (6) aufweist, der dazu eingerichtet ist, über eine erfasste Magnetfeldänderung einen geöffneten Zustand der Schaltschranktür (2) von einem geschlossenen Zustand der Schaltschranktür (2) zu unterscheiden, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest der Magnetfeldsensor (5) des Türstatussensors (6) in einem zur Umgebung des Schaltschranks (1) magnetisch durchlässigen Bereich (9) des Türgriffs (3) innerhalb des Türgriffs (3) aufgenommen ist, wobei der Türgriff (3) eine ferromagnetische Basis (7), über die der Türgriff (3) auf eine Außenseite der Schaltschranktür (2) aufgesetzt ist, und eine Abdeckung (8) aufweist, zwischen der und der Basis (7) der Türstatussensor (6) angeordnet ist, wobei die Abdeckung (8) den magnetisch durchlässigen Bereich (9) aufweist und/oder vollständig aus einem magnetisch durchlässigen Material besteht.
Patent DE-102019134412-B4 (DE)
Title: Mobile Hand-Sägemaschine mit Vorritzaggregat und Werkzeugwechsel
Inventor: SOBL PHILIPP
IPC: B27B9/00
Filed: 2019-12-13
Granted: 2023-12-14
Abstract: Mobile Hand-Sägemaschine mit einem Sägeaggregat (11), welches eine Sägen-Werkzeugaufnahme (14) für ein Sägewerkzeug (15), insbesondere ein Sägeblatt, und einen Sägen-Antriebsmotor (12) zum Antreiben der Sägen-Werkzeugaufnahme (14) aufweist, und mit einer Führungseinrichtung (17), die einen Führungskörper (18) mit einer sich entlang einer Längsachse (L) erstreckenden Führungsfläche (19) zum Führen der Hand-Sägemaschine (10) entlang einer Arbeitsrichtung (AR) an einem Werkstück (W) oder einer Führungsschiene (200) aufweist, wobei anhand des in einem Sägebetrieb der Hand-Werkzeugmaschine vor die Führungsfläche (19) vorstehenden Sägewerkzeugs (15) ein Sägeschnitt (SAE) entlang der Arbeitsrichtung (AR) in das Werkstück (W) einbringbar ist, und wobei die Hand-Sägemaschine eine Sicherungseinrichtung (100) zum Sichern der Sägen-Werkzeugaufnahme (14) für einen Werkzeugwechsel des Sägewerkzeugs (15) aufweist, wobei die Sicherungseinrichtung (100) die Sägen-Werkzeugaufnahme (14) gegenüber einem Antreiben durch den Sägen-Antriebsmotor (12) in einer Sicherungsstellung (SG) sichert und in einer Sägebetriebsstellung (FS) freigibt, dadurch gekennzeichnet, dass die Hand-Sägemaschine (10) ein bezüglich der Arbeitsrichtung (AR) vor dem Sägeaggregat (11) an der Führungseinrichtung (17) angeordnetes Vorritzaggregat (31) mit einer Vorritzer-Werkzeugaufnahme (34) für ein Vorritzwerkzeug (35), insbesondere ein Vorritzer-Sägeblatt, und mit einem Vorritzer-Antrieb (32A), insbesondere einem Vorritzer-Antriebsmotor (32), zum Antreiben der Vorritzer-Werkzeugaufnahme (34) aufweist, wobei anhand des in einem Vorritzerbetrieb der Hand-Werkzeugmaschine vor die Führungsfläche (19) vorstehenden Vorritzwerkzeugs (35) eine dem einzubringenden Sägeschnitt (SAE) in Arbeitsrichtung (AR) vorgelagerte Ritze (RI) in das Werkstück (W) einbringbar ist, und dass die Sicherungseinrichtung (100) die Vorritzer-Werkzeugaufnahme (34) gegenüber einem Antreiben durch den Vorritzer-Antrieb (32A) in der Sicherungsstellung (SG) sichert und in der Sägebetriebsstellung (FS) freigibt.
Patent DE-102019135307-B4 (DE)
Title: Anordnung eines Stützelements in einem B-Säulenlosen Kraftwagen sowie Stützelement
Inventor: SCHURZ MANUEL
IPC: B62D25/00
Filed: 2019-12-19
Granted: 2024-02-08
Abstract: Anordnung eines Stützelements (3) in einem B-Säulenlosen Kraftwagen (2), bei welcher das Stützelement (3) in einem Fahrzeuginnenraum (1) des Kraftwagens (2) angeordnet ist und einen Dachrahmen (5) gegen eine Bodengruppe (4) des Kraftwagens (2) abstützt, dadurch gekennzeichnet, dass das Stützelement (3) relativ zu dem Dachrahmen (5) und der Bodengruppe (4) translatorisch bewegbar an dem Dachrahmen (5) und der Bodengruppe (4) gehalten ist.
Patent DE-102019213935-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitz mit einer Verriegelungsbaugruppe
Inventor: HESS MAXIMILIAN
IPC: B60N2/08
Filed: 2019-09-12
Granted: 2021-05-06
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Fahrzeugsitz mit einer ersten Komponente (1) und einer zweiten Komponente (2), wobei die erste Komponente (1) und die zweite Komponente (2) relativ zueinander beweglich sind. Der Fahrzeugsitz weist außerdem eine Verriegelungsbaugruppe (3) auf, die ein Verriegelungselement (31), das an der ersten Komponente (1) angeordnet ist, und eine Drehklinke (32), die an der zweiten Komponente (2) angeordnet ist, aufweist, wobei das Verriegelungselement (31) einen Verriegelungsabschnitt (310) zum Verriegeln mit der Drehklinke (32) aufweist. An dem Verriegelungselement (31) ist zusätzlich zu dem Verriegelungsabschnitt (310) mindestens ein Zusatzabschnitt (311, 312, 313) für eine Lagerstelle für ein Funktionselement (4) vorgesehen.
Patent DE-102020100158-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben einer Abgasnachbehandlung einer Brennkraftmaschine
Inventor: MAGNOR OLAF
IPC: F01N11/00
Filed: 2020-01-07
Granted: 2023-06-07
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Abgasnachbehandlung einer Brennkraftmaschine mit einem Katalysator, der einen Sauerstoffspeicher umfasst und mit einer stromabwärts des Katalysators in der Abgasleitung angeordneten Lambdasonde (9), wobei- mittels eines Modells des Katalysators Abgasbestandteile stromabwärts des Katalysators bestimmt werden,- auf Grundlage dieser Abgasbestandteile das Signal der stromabwärts des Katalysators in der Abgasleitung angeordneten Lambdasonde (9) nachgebildet wird,- in Abhängigkeit dieses nachgebildeten Signals ein Betrieb der Abgasnachbehandlung erfolgt,- dann, wenn der Sauerstoffspeicher nicht aktiv ist, da eine Temperatur (T) eine Schwelle nicht erreicht oder nicht überschritten hat, die Abgasbestandteile stromabwärts des Katalysators derart mittels eines Modells (1) bestimmt werden, dass diesem Modell (1) Abgasreaktionen am Katalysator zugrunde gelegt werden, welche ohne den Anteil an Sauerstoff aus dem Sauerstoffspeicher ablaufen.
Patent DE-102020200431-B4 (DE)
Title: Speicherbehälter, Waschmittelzufuhrvorrichtung mit diesem Speicherbehälter und Kleidungsbehandlungsmaschine damit
Inventor: JUNG SUNGWOON
IPC: D06F39/02
Filed: 2020-01-15
Granted: 2022-07-07
Abstract: Speicherbehälter (200), der aufweist:einen Waschmittelaufnahmeabschnitt (230), der so konfiguriert ist, dass er sich in Längsrichtung erstreckt, um Waschmittel oder Weichspülmittel darin aufzunehmen; undeinen Abdeckungsabschnitt (210), der so konfiguriert ist, dass er den Waschmittelaufnahmeabschnitt (230) öffnet oder schließt, wobei der Abdeckungsabschnitt (210) aufweist:einen hinteren Abdeckungsvorsprungabschnitt (420), der so angeordnet ist, dass er in Längsrichtung des Abdeckungsabschnitts (210) von einer Seite des Abdeckungsabschnitts (210) vorsteht, um ergriffen zu werden, um den Abdeckungsabschnitt (210) zu öffnen.
Patent DE-102020203542-B4 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung mit Strukturen zur Anzeige einer Anziehreihenfolge von Befestigungsschrauben
Inventor: NOMIYAMA HIROSHI
IPC: H01L23/36
Filed: 2020-03-19
Granted: 2022-03-24
Abstract: Halbleitervorrichtung (100), aufweisend:eine stromführende Einheit (7), die ein Halbleiterelement aufweist;ein Gehäuse (8), das die stromführende Einheit (7) umschließt;eine wärmeableitende Platte (1), die auf einer Rückseite der stromführenden Einheit (7) und des Gehäuses (8) gelegen ist;eine Vielzahl von Gewindebefestigungslöchern (8a), die in dem Gehäuse (8) und/oder der wärmeableitenden Platte (1) gelegen sind, für eine Befestigung an einem externen wärmeableitenden System; undeine Vielzahl von Strukturen (8b) zur Anzeige einer Anziehreihenfolge, die nahe den jeweiligen Gewindebefestigungslöchern (8a) gelegen sind, um eine Reihenfolge anzuzeigen, in der Schrauben in die Gewindebefestigungslöcher (8a) eingedreht werden, wobeidie Gewindebefestigungslöcher (8a) so gelegen sind, dass sie die stromführende Einheit (7) sandwichartig umgeben,die Gewindebefestigungslöcher (8a) eine gleiche Anzahl an auf einer Seite der stromführenden Einheit (7) gelegenen Gewindebefestigungslöchern (8a) und an auf der anderen Seite der stromführenden Einheit (7) gelegenen Gewindebefestigungslöchern (8a) umfassen,Strukturen (8b) zur Anzeige einer Anziehreihenfolge, die geradzahlig nummerierte Positionen anzeigen, in der Reihenfolge Strukturen (8b) zur Anzeige einer Anziehreihenfolge, die Positionen unmittelbar vor den geradzahlig nummerierten Positionen anzeigen, diagonal gegenüber liegen, undauf jeder von einer Seite und der anderen Seite der stromführenden Einheit (7) Strukturen (8b) zur Anzeige einer Anziehreihenfolge an mittleren Stellen in der Reihenfolge vor Strukturen (8b) zur Anzeige einer Anziehreihenfolge an lateralen Stellen liegen.
Patent DE-102020203752-B4 (DE)
Title: Stanzwerkzeug
Inventor: MOSER AMOS
IPC: B21D37/00
Filed: 2020-03-24
Granted: 2021-10-07
Abstract: Bei einem Stanzwerkzeug zum Schneiden von kunststoffbasierten Folienelementen (12), mit einer Stanzstempeleinheit (13), die mehrere Messerträger (21) aufweist, an denen jeweils wenigstens ein einen sich zu einer Schneidkante (32) verjüngenden Schneidkeil (31) aufweisendes Stanzmesser (25a, 25b) befestigt ist, und mit einer der Stanzstempeleinheit (13) zugeordneten, dieser gegenüberliegenden Matrize (14) zur Aufnahme des zu bearbeitenden Folienelements (12), wobei die Stanzstempeleinheit (13) gegenüber der Matrize (14) bei einem in einer Hubrichtung (15) erfolgenden Stanzhub zwischen einer Ausgangsposition (16) und einer Bearbeitungsposition (17) relativ beweglich gelagert ist, wobei die Schneidkeile (31) der Stanzmesser (25a, 25b) in der Bearbeitungsposition (17) in das zu bearbeitende Folienelement (12) eintauchen und in Abhängigkeit von deren Eintauchtiefe entlang einer Kantenlänge der Schneidkante (32) eine Schnittlinie (43) oder eine Brechlinie (44) im Foliensystem (12) erzeugen, sind die Schneidkanten (32) der Stanzmesser (25a, 25b) so konturiert sind, dass sie jeweils einen Kantenabschnitt (37; 37a, 37b) aufweisen, der bezüglich einer zur Hubrichtung (15) rechtwinkligen Referenzlinie (38) geneigt ist.
Patent DE-102020215887-B4 (DE)
Title: Head-Up-Display Bilderzeugungseinheit mit Faltspiegel
Inventor: SPIEGEL WOLFF VON
IPC: G02B5/08
Filed: 2020-12-15
Granted: 2022-12-08
Abstract: Head-Up-Display für ein Fortbewegungsmittel, mit:- einer bildgebenden Einheit (1) zum Erzeugen eines Bildes;- einer Optikeinheit (2) zum Projizieren des Bildes durch eine Spiegeleinheit (3); und- einem Faltspiegel (15), dessen Einfallswinkel (θ1) und Ausfallswinkel (θ2) ungleich sind, wobei der Faltspiegel (15) zwischen einer Lichtquelle (12) und einem von dieser durchleuchteten Anzeigeelement (11) angeordnet ist,wobei der Faltspiegel (15) an seiner reflektierenden Oberfläche viele Mikrostrukturen (16) aufweist, die jede für sich die bekannte Regel, daß Einfallswinkel gleich Ausfallswinkel ist, erfüllt,wobei die Mikrostrukturen (16) in sich eine Krümmung aufweisen, undwobei zwei Faltspiegel kaskadiert angeordnet sind und eine Aufspreizung in zwei Richtungen erfolgt.
Patent DE-102021206935-B4 (DE)
Title: Leistungshalbbrückenmodul, Leistungsinverter, Verfahren zur Herstellung eines Leistungshalbbrückenmoduls
Inventor: HÖVERMANN MARKUS
IPC: H01L23/488
Filed: 2021-07-01
Granted: 2024-01-25
Abstract: Leistungshalbbrückenmodul (LM), aufweisend:- einen Stromsammelschienenträger (LP) mit einem elektrisch isolierenden Isoliermaterial, in dem eine erste Stromsammelschiene (SS1) eingebettet ist, die einen ersten Längsabschnitt (AB1) und einen sich in Längsrichtung des Stromsammelschienenträgers (LP) dem ersten Längsabschnitt (AB1) anschließenden zweiten Längsabschnitt (AB2) aufweist;- wobei die erste Stromsammelschiene (SS1) auf dem ersten Längsabschnitt (AB1) eine erste, freiliegende Kontaktfläche (KF11) und auf dem zweiten Längsabschnitt (AB2) und an der Seite einer ersten Oberfläche (OF1) des Stromsammelschienenträgers (LP) eine zweite, freiliegende Kontaktfläche (KF12) aufweist;- wobei der Stromsammelschienenträger (LP) eine erste Aussparung (AS1) aufweist, die sich in der Höhe des zweiten Längsabschnitts (AB2) befindet und sich von der ersten Oberfläche (OF1) bis zu einer zweiten, von der ersten Oberfläche (OF1) abgewandten Oberfläche (OF2) des Stromsammelschienenträgers (LP) erstreckt;- einen Halbleiterträger (HT), der eine zweite Stromsammelschiene (SS2) und eine dritte Stromsammelschiene (SS3) aufweist, die in der Längsrichtung des Stromsammelschienenträgers (LP) aneinandergereiht sind;- einen ersten Halbleiterschalter (HS1), der über dessen unterseitige Laststromkontaktfläche (BK1) auf einer Kontaktfläche (KF2) der zweiten Stromsammelschiene (SS2) angeordnet ist und mit der zweiten Stromsammelschiene (SS2) körperlich und elektrisch verbunden ist;- einen zweiten Halbleiterschalter (HS2), der über dessen unterseitige Laststromkontaktfläche (BK2) auf einer Kontaktfläche (KF3) der dritten Stromsammelschiene (SS3) angeordnet ist und mit der dritten Stromsammelschiene (SS3) körperlich und elektrisch verbunden ist;- wobei der Halbleiterträger (HT) auf der zweiten Oberfläche (OF2) des Stromsammelschienenträgers (LP) angeordnet ist, wobei der erste (HS1) und der zweite (HS2) Halbleiterschalter in die erste Aussparung (AS1) hineinragen;- wobei der zweite Halbleiterschalter (HS2) über dessen oberseitige Laststromkontaktfläche (OK2) mit der zweiten Kontaktfläche (KF12) der ersten Stromsammelschiene (SS1) elektrisch verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass- der Stromsammelschienenträger (LP) auf der ersten Oberfläche (OF1) einen ersten Bestückungsbereich (BB1) aufweist, auf dem eine erste Steuerschaltung (GT1) zur Ansteuerung des ersten Halbleiterschalters (HS1) gebildet ist;- wobei der erste Halbleiterschalter (HS1) über dessen oberseitige Steuersignalkontaktfläche (SK1) mit der ersten Steuerschaltung (GT1) elektrisch verbunden ist.
Patent DE-112005002325-B4 (DE)
Title: Turbokodiervorrichtung und -verfahren
Inventor: SPENCER PAUL
IPC: H03M13/29
Filed: 2005-09-28
Granted: 2012-09-06
Abstract: Drahtloses Kommunikationsgerät, umfassend: einen Turbokodierer zum Generieren eines kodierten Datenblocks, der Sprache und Video enthält; eine diagonale Interleave-Einrichtung zum gleichmäßigen Aufteilen von Bits des kodierten Datenblocks in zwei oder mehr überlappte Datenunterblöcke in einer diagonalen Art über aufeinanderfolgende kodierte Datenblöcke; eine Umsetzeinrichtung zum Umsetzen der beiden oder mehr überlappten Datenunterblöcke auf zwei oder mehr physikalische Kanäle; und einen Sender zum Senden der beiden oder mehr umgesetzten Datenunterblöcke.
Patent DE-112006003878-B4 (DE)
Title: Waschmaschine
Inventor: PARK YONG SUCK
IPC: D06F37/26
Filed: 2006-05-02
Granted: 2018-11-22
Abstract: Waschmaschine mit einer Wanne (2) mit offener Vorderseite und geschlossener Rückwand, und mit einer in der Wanne (2) drehbar angebrachten Trommel (3), wobei ein Abschnitt benachbart zu einem Eingießteil (410), in den beim Spritzgießen der Rückwand der Wanne (2) Kunstharz eingefüllt werden kann, dicker als die anderen Abschnitte ist, um das Einströmen des Kunstharzes zu verbessern, wobei an der Außenseite der Rückwand der Wanne (2) in Bezug auf die Welle der Trommel (3) mehrere Rippen (201) ausgebildet sind und mindestens zwei Eingießteile (410) in den an der Rückwand der Wanne (2) ausgebildeten Rippen (201) vorhanden sind, und wobei die mehreren Eingießteile (410) auf demselben Umfang in Bezug auf die Welle der Trommel (3) vorhanden sind.
Patent DE-112009001935-B4 (DE)
Title: Antenne und Funkkommunikationsvorrichtung
Inventor: FUJIEDA SHIGEYUKI
IPC: H01Q5/10
Filed: 2009-04-01
Granted: 2013-06-27
Abstract: Antenne, welche umfasst:  einen ersten Antennenabschnitt (A1) mit einem ersten frequenzvariablen Schaltkreis (3-1), der eine erste Resonanzfrequenz (f1) durch Ändern der Reaktanz des Schaltkreises (3-1) ändern kann; und  einen zweiten Antennenabschnitt (A2) mit einem zweiten frequenzvariablen Schaltkreis (3-2), der eine zweite Resonanzfrequenz (f2) durch Ändern der Reaktanz des Schaltkreises (3-2) ändern kann, wobei  der erste Antennenabschnitt (A1) eine erste Strahlungselektrode (4), deren unteres Ende (40) mit einem Einspeisungsabschnitt (110) verbunden ist, den ersten frequenzvariablen Schaltkreis (3-1), dessen Ende mit dem vorderen Ende (41) der ersten Strahlungselektrode (4) verbunden ist, und eine zweite Schlingen-Strahlungselektrode (5), deren unteres Ende (50) mit dem anderen Ende des ersten frequenzvariablen Schaltkreises (3-1) verbunden ist und deren offenes vorderes Ende (51) so geleitet ist, dass es benachbart zu dem unteren Ende (50) der zweiten Strahlungselektrode (5) ist, umfasst und  der zweite Antennenabschnitt (A2) die erste Strahlungselektrode (4), den zweiten frequenzvariablen Schaltkreis (3-2), dessen Ende mit dem vorderen Ende (41) der ersten Strahlungselektrode (4) verbunden ist, eine dritte Strahlungselektrode (6), deren unteres Ende (60) mit dem anderen Ende des zweiten frequenzvariablen Schaltkreises (3-2) verbunden ist und deren offenes vorderes Ende (61) benachbart zu einem Mittelteil (52) der zweiten Strahlungselektrode (5) ist, um mit dem Mittelteil (52) kapazitiv verbunden zu sein, und die zweite Strahlungselektrode (5) umfasst.
Patent DE-112012000301-B4 (DE)
Title: Hydraulikbagger
Inventor: TSUJIMOTO NAOKI
IPC: E02F9/20
Filed: 2012-09-05
Granted: 2015-07-16
Abstract: Hydraulikbagger, umfassend: eine untere Fahreinheit die für eine Fahrbewegung durch die Drehung von Raupenketten konfiguriert ist; einen Oberbau, der drehbar auf der unteren Fahreinheit sitzt; eine Antriebsmaschine, die an dem Oberbau angeordnet ist; eine Hydraulikpumpe, die an dem Oberbau angeordnet ist und durch die Antriebsmaschine angetrieben wird; einen Antriebsmaschinenraum, der zur Aufnahme der Antriebsmaschine an dem Oberbau vorgesehen ist; einen Pumpenraum, der zur Aufnahme der Hydraulikpumpe an dem Oberbau vorgesehen ist; und eine Mehrzahl von Filtervorrichtungen, die entlang der äußeren Umfangsseite des Pumpenraums angeordnet sind, der mit einer sich öffnen lassenden Tür versehen ist, die den Zugang zu dem Innenraum des Pumpenraums ermöglicht, wobei mindestens zwei der Mehrzahl von Filtervorrichtungen auf der nahen Seite von einer Öffnung der sich öffnenden lassenden Tür angeordnet sind und wobei in der Richtung, in welche jede der Filtervorrichtungen entfernt wird, ein Raum mindestens in der gleichen Größe wie die Filtervorrichtung vorhanden ist und wobei zwei Filtervorrichtungen der Filtervorrichtungen einander benachbart und die beiden einander benachbarten Filtervorrichtungen an Positionen vorgesehen sind, die in Höhenrichtung zueinander versetzt sind.
Patent DE-112012006292-B4 (DE)
Title: Flüssigkristallmediumzusammensetzung
Inventor: ZHONG XINHUI
IPC: G02F1/13
Filed: 2012-05-08
Granted: 2019-03-07
Abstract: Flüssigkristallmediumzusammensetzung, umfassend: ein Flüssigkristallmaterial, einen Stabilisator und polymerisierbare Monomere, wobei die polymerisierbaren Monomere wenigstens zwei Arten von Monomeren umfassen, die wenigstens ein hochgradig reaktives Monomer und wenigstens ein stark verankerndes Monomer umfassen;
 wobei das hochgradig reaktive Monomer durch Formel I oder II dargestellt wird:
     
     
 wobei P 1 , P 2 , P 3  und P 4  für polymerisierbare Struktureinheiten stehen, die gleich oder verschieden sind und Methacrylat-, Acrylat-, Ethenyl-, Ethylenoxy- oder Epoxygruppen umfassen, L 1 , L 2  ,L 3  und L 4  für Verknüpfungsstruktureinheiten stehen, die gleich oder verschieden sind und eine Einfachbindung, -O-, -COO-, -OCO-, -CH 2 O-, -OCH 2 O-, -O(CH 2 ) 2 O-, -COCH 2 - oder Methylenyl umfassen;
 wobei das stark verankernde Monomer durch Formel III dargestellt wird:
     
 wobei P 1  für eine polymerisierbare Struktureinheit steht, die Methacrylat-, Acrylat-, Ethenyl-, Ethylenoxy- oder Epoxygruppen umfasst, L 1  und L 2  für Verknüpfungsstruktureinheiten stehen, die gleich oder verschieden sind und eine Einfachbindung, -O-, -COO-, -OCO-, -CH 2 O-, -OCH 2 O-, -O(CH 2 ) 2 O-, -COCH 2 - oder Methylenyl umfassen, X für eine Kernstruktureinheit steht, die zwei Benzolringe oder zwei Benzolringe, die indirekt oder direkt mit einem Cyclohexan para-verknüpft sind, umfasst, M eine lineare oder verzweigte C 1-7 -Alkylkette oder eine Struktureinheit, die die polymerisierbare Struktureinheit P 1  umfasst, ist; wobei X in Formel I für Folgendes steht:
     
     
     
     
     
     
     
     
     
 wobei es sich bei X 1 , X 2 , X 3 , X 4 , X 5 , X 6  und X 7  um H, F, Cl, Br, CN oder Methyl handelt; und wobei X in Formel II für Folgendes steht:
     
     
     
     
     
     
     
     
     
     
     
     
     
 wobei es sich bei X 1 , X 2 , X 3 , X 4 , X 5  und X 6  um H, F, Cl, Br, CN oder Methyl handelt, wobei X in Formel III für Folgendes steht:
     
     
     
 oder
     
 wobei R 1 , R 2  und R 3  gleich oder verschieden sind und H, F, Cl, Br, CN, Methyl oder Ethyl umfassen, L 3  und L 4  gleich oder verschieden sind und eine Einfachbindung, -O-, -COO-, -OCO-, -CH 2 O-, -OCH 2 O-, -O(CH 2 ) 2 O-, -COCH 2 - oder Methylenyl umfassen, und wobei die polymerisierbaren Monomere in einer Menge von 0,1-1 Gew.-% vorliegen, bezogen auf das Gesamtgewicht der Flüssigkristallmediumzusammensetzung, und das Stoffmengenverhältnis von hochreaktivem Monomer zu stark verankerndem Monomer 5:100 bis 100:100 beträgt.