baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19924234-B4 (DE)
Title: Elektrischer Sitzversteller
Inventor: JANISCH MIRKO
IPC: B60N2/02
Filed: 1999-05-27
Granted: 2004-07-15
Abstract: Elektrischer Sitzversteller mit einer vertikalen Verstellung eines Kraftfahrzeug-Sitzes, der mindestens einen Elektromotor/Getriebeblock mit einer Gewindespindel aufweist, die im Wirkeingriff mit einer Kunststoff-Antriebsmutter (28, 29) steht, die fest an einer Druckstange (30, 31) angebracht ist, welche über eine Hebelanordnung mit einem Vertikal-Verstellgestänge des Kraftfahrzeug-Sitzes verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Druckstange (30, 31) einen U-förmigen Querschnitt und am antriebsseitigen Ende Verankerungs-Ausbildungen (31, 31a) für eine feste Verankerung der Kunststoff Antriebsmutter (28, 29), die in die U-förmige Ausnehmung der Druckstange (30, 31) eingespritzt ist, aufweist, wobei die Verankerungs-Ausbildungen (31, 31a) laschenartige, in den U-förmigen Querschnitt eingefaltete Fortsätze (31) der Schenkel der Druckstange (30, 31) sowie Ausnehmungen (31a) in der Druckstange sind.
Patent DE-19938142-B4 (DE)
Title: Behälter zur Aufnahme von Präzisionssubstraten
Inventor: FUJIMORI YOSHIAKI
IPC: B65D85/86
Filed: 1999-08-16
Granted: 2011-03-10
Abstract: Behälter zur Aufnahme von Präzisionssubstraten mit  einem Behälterkörper (1) mit einer Öffnung an einer Stirnseite des Behälterkörpers zur Aufnahme von Präzisionssubstraten;  einer Tür (9) zum Freigeben und hermetischen Verschließen der Öffnung; und  Führungsmitteln (14) zum Führen und Positionieren der Tür bezüglich der Öffnung des Behälterkörpers beim Schließen der Tür;  dadurch gekennzeichnet, dass  die Führungsmittel (14) an der Öffnung des Behälterkörpers (1) mindestens einen zum distalen Ende des Behälterkörpers schräg nach außen verlaufenden Führungsabschnitt (15) und an der Tür (9) mindestens einen zum distalen Ende der Tür schräg nach außen verlaufenden Führungsabschnitt (16) aufweisen, wobei entweder der Führungsabschnitt (15) des Behälterkörpers oder der Führungsabschnitt (16) der Tür mindestens einen vorspringender Abschnitt (23, 24, 26, 31) aufweist, der beim Schließen der Tür mit dem Führungsabschnitt (16) der Tür (9) bzw. dem Führungsabschnitt (15) des Behälterkörpers (1) in Kontakt kommt.
Patent AU-2013101057-B4 (AU)
Title: Ferrule clip
Inventor: WALLIS STEVE
IPC: F16L3/13
Filed: 2013-08-07
Granted: 2014-05-22
Abstract: A ferrule for attaching a conduit to a supporting surface, the ferrule comprising a first part that interlocks with a second part to define a collar that embraces the conduit; and a mounting portion integrally formed with at least one of the first part or the second part 5 for attaching said at least one of the first part or the second part to the supporting surface. 4577174_1 (GHMatters) P93866.AU 7/08/13
Patent DE-102004001255-B4 (DE)
Title: Entstörelement und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: HUNDT HARALD
IPC: H01F17/06
Filed: 2004-01-07
Granted: 2006-04-27
Abstract: Entstörelement
mit  wenigstens einer auf einen Magnetkern (1) gewickelten Leiterwicklung
(2, 3) und  wenigstens einem eingangsseitigen und wenigstens
einem ausgangsseitigen elektrischen Anschluss (5, 6, 11, 12),  wobei
der Magnetkern (1) und die Leiterwicklung (2, 3) von einer Vergussmasse
(8) umgeben sind, dadurch gekennzeichnet, dass  zwischen den
Windungen der Leiterwicklung (2, 3) einerseits und zwischen der
Leiterwicklung (2, 3) und der Vergussmasse (8) andererseits ein
Werkstoff, ein Fluid, ein Gas oder deren Gemische mit einer relativen
Dielektrizitätskonstanten
kleiner als 3 angeordnet ist.
Patent DE-102004004212-B4 (DE)
Title: Membranfiltereinheit und Verfahren zur Herstellung der Membranfiltereinheit
Inventor: SCHAEFER STEFAN
IPC: B29C70/84
Filed: 2004-01-27
Granted: 2007-02-08
Abstract: Membranfiltereinheit
für flüssige oder gasförmige Medien
mit einem Bündel
oder einer beliebig angeordneten Mehrzahl aus an mindestens einer
Stirnseite offenen Kapillarmembranen (1), die in einem zu dem offenen
Membranende (2) endnahen Bereich in eine zu einem festen Kopfstück ausgehärtete Dichtungsschicht
(3) eingegossen sind, wobei die offenen Membranenden (2) an der Außenseite
der Dichtungsschicht (3) vorstehen, dadurch gekennzeichnet, dass
die Dichtungsschicht (3) auf einem Abstandshalter (4) angeordnet
ist, der eine von den Kapillarmembranen (1) durchdrungene und für das zur
Dichtungsschicht (3) aushärtende
Gießmaterial
undurchlässige Schicht
aufweist.
Patent DE-102004024206-B4 (DE)
Title: Magnet bearing for shaft, has roles that are arranged together on vertically adjustable carrying body, where axes of roles are partly adjustable, so that shaft shifts into stand by position
Inventor: KUMMETH PETER
IPC: F16C39/06
Filed: 2004-05-10
Granted: 2006-04-20
Abstract: The bearing has self supported roles (14, 15) aligned essentially horizontal. Axes of rotation of the roles are partly adjustable, so that a shaft (11) supporting on the roles shifts into a standby position, and radial distance between the roles and the shaft is adjusted in a target position. The roles are arranged together on a vertically adjustable carrying body (20) and provided above the bearing role (14) in the bearing.
Patent DE-102004024390-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Verbindungsübergabe
Inventor: FAERBER MICHAEL
IPC: H04L12/28
Filed: 2004-05-17
Granted: 2006-03-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Übergabe einer Verbindung, die zwischen einem Funkkommunikationsendgerät und einem ersten Funkkommunikationssystem eingerichtet ist, an ein zweites Funkkommunikationssystem. DOLLAR A Zur Nachrichtenübertragung verwendet dabei das erste Funkkommunikationssystem einen ersten Funkkommunikationsstandard und das zweite Funkkommunikationssystem einen zweiten Funkkommunikationsstandard. Das Funkkommunikationsendgerät überwacht neben benachbarten Funkzellen des ersten Funkkommunikationssystems zusätzlich benachbarte Funkzellen des zweiten Funkkommunikationssystems durch Messungen und übermittelt gültig gemessene Signalpegel der überwachten Funkzellen des ersten und des zweiten Funkkommunikationssystems an eine netzseitige Kontrolleinrichtung. Für den Fall einer zeitweise nicht durchgeführten Bildung von gemessenen Signalpegeln bei der Funkzellenüberwachung des zweiten Funkkommunikationssystems überträgt das Funkkommunikationsendgerät vorbestimmte Signalpegel an die Kontrolleinrichtung. DOLLAR A Seitens des Funkkommunikationsendgeräts wird ein Symbol verwendet, mit dem eine netzseitige Unterscheidung der gültig gemessenen Signalpegel von den vorbestimmten Signalpegeln ermöglicht wird. Bei der durch die Kontrolleinrichtung gesteuerten Verbindungsübergabe werden dann lediglich die gültig gemessenen Signalpegel berücksichtigt.
Patent DE-102004032222-B4 (DE)
Title: Empfänger eines Positionsbestimmungssystems mit verbesserter Sensitivität und Verfahren zur Positionsbestimmung
Inventor: SCHMID ANDREAS
IPC: H04B1/16
Filed: 2004-07-02
Granted: 2011-02-10
Abstract: Empfänger (1; 20) eines Positionsbestimmungssystems, das auf der Auswertung unterschiedlicher Laufzeiten von spreizcodierten Positionsbestimmungssignalen basiert, wobei die Positionsbestimmungssignale von einer Mehrzahl von Sendern mit bekannten Positionen ausgesendet werden und vom Empfänger (1; 20) empfangen werden, mit  – einer Einheit (5) zur Entspreizung eines von dem Empfänger (1; 20) empfangenen Signals,  – einer Berechnungseinheit (6, 7, 8) zur Berechnung eines statistischen Werts (Λ) anhand des von dem Empfänger (1; 20) empfangenen, entspreizten Signals,  – einer Detektoreinheit (9), die derart ausgestaltet ist, dass sie den statistischen Wert (Λ) mit einem Schwellwert (κ) vergleicht und anhand des Vergleichs bestimmt, ob das empfangene Signal ein Positionsbestimmungssignal ist und/oder ob das empfangene Signal zur Positionsbestimmung des Empfängers verwendet wird,  – einer Schätzeinheit (10; 21) zur Schätzung des Rice-Faktors (K) der Funkverbindung, über die das empfangene Signal übertragen wurde, und  – einer Bestimmungseinheit zur Bestimmung des Schwellwerts (κ) anhand des...
Patent DE-102004043207-B4 (DE)
Inventor: HEHL REINHARD
IPC: A01H1/00
Filed: 2004-09-03
Granted: 2008-05-21
Abstract: The invention relates to a promoter that is provided with tissue-specific activity and is more active in xylem parenchyma cells of plant roots than it is in other cells of said plant. The inventive promoter allows transgenic plants to be produced with particular characteristics: (a) improved xylem charging and discharging processes in the root; (b) improved nitrogen supply; (c) reduced accumulation of harmful nitrogen in the root; (d) improved resistance to salt; (e) improved resistance to stress due to dry conditions; (f) improved tolerance to frost; (g) modified Na+/K+ concentration in the root; (h) greater resistance/tolerance to pathogens.
Patent DE-102004047971-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Steuerung von Bewegungsabläufen bei Maschinen
Inventor: DIEMER WILLI
IPC: G05B19/19
Filed: 2004-10-01
Granted: 2013-07-04
Abstract: Vorrichtung zur Steuerung des zeitlichen Ablaufs von sich aneinander anzuschließenden Bewegungen (v, w) mit – einer ersten bewegbaren Einrichtung (2, 41), – einer zweiten bewegbaren Einrichtung (4, 42), – einer Einrichtung (5) zum Erfassen einer Zustandsgröße der ersten bewegbaren Einrichtung (2), und – einer Steuerungseinrichtung (6), die einer Zykluszeit unterliegt und zur Steuerung der zweiten bewegbaren Einrichtung (4) ausgebildet ist, bei der – die Steuerungseinrichtung (6) während eines Bewegungsdurchgangs auf Grundlage der von der Erfassungseinrichtung (5) erfassten Zustandsgröße einen Zeitpunkt (tVv) ermittelt, zu dem die erste bewegbare Einrichtung (2, 41) in diesem Bewegungsdurchgang in einer ersten Bewegungsrichtung (v) voraussichtlich eine Endposition (xEv) erreicht hat, – zwischen einem Zeitpunkt des Beginns der Ansteuerung (tAw) der zweiten bewegbaren Einrichtung (4) in eine zweite Bewegungsrichtung (w) und einem Zeitpunkt des Beginns der Bewegung (tBw) der zweiten bewegbaren Einrichtung (4, 42) in die zweite Bewegungsrichtung (w) ein Zeitintervall (TTw) bestimmt ist, das größer als die Zykluszeit ist, und – die Steuerungseinrichtung (6) die zweite bewegbare Einrichtung (4, 42) zum Zeitpunkt des Beginns der Ansteuerung (tAw) auf Grundlage der erfassten Zustandsgröße und einer in dem vorangegangenen Bewegungsdurchgang ermittelten Totzeit (TT) der zweiten bewegbaren Einrichtung (4) derart ansteuert, dass der voraussichtliche Zeitpunkt (tVv) zum Erreichen der Endposition (xEv) in dem Zeitintervall (TTw) liegt.
Patent DE-102004050127-B4 (DE)
Title: Verbinder
Inventor: FUKATSU YUKIHIRO
IPC: H01R13/42
Filed: 2004-10-14
Granted: 2007-10-31
Abstract: Verbinder,
in welchem wenigstens ein Hohlraum (21), in welchen ein Anschlußpaßstück (10)
wenigstens teilweise einsetzbar ist, und wenigstens ein verriegelnder
Abschnitt (27) zum Verriegeln des Anschlußpaßstücks (10), welches wenigstens
teilweise in den Hohlraum (21) eingesetzt ist, in einem Verbindergehäuse (10)
vorgesehen sind, und der verriegelnde Abschnitt (27) vorübergehend
rückstellfähig in dem
Prozeß eines
Einsetzens des Anschlußpaßstücks (10)
deformiert ist und rückstellfähig wenigstens
teilweise rückgestellt
ist, um das Anschlußpaßstück (10)
zu verriegeln, wenn das Anschlußpaßstück (10) eine
im wesentlichen ordnungsgemäße Tiefe
erreicht, wobei wenigstens ein verstärkender Abschnitt (36), welcher sich
nach außen
zu einem Deformationsraum (S) von einer gedachten Linie (L) wölbt, welche
eine vordere Endposition (31b) des verriegelnden Abschnitts (27)
in bezug auf eine deformierende Richtung (DD), wenn der verriegelnde
Abschnitt (27) maximal rückstellfähig deformiert
ist, und eine eine Deformation abstützende Position (31c) verbindet,
an einer Fläche
des verriegelnden Abschnitts (27) vorgesehen ist, welche im wesentlichen
zu dem Deformationsraum (S)...
Patent DE-102004054654-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines optischen Bauteils aus Quarzglas
Inventor: PEEKHAUS JOACHIM
IPC: C03B37/025
Filed: 2004-11-11
Granted: 2007-08-02
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines optischen Bauteils aus Quarzglas durch Elongieren
eines koaxialen Verbundes (12) eines eine Zylinderlängsachse
(3) aufweisenden Hohlzylinders (1), in dessen Innenbohrung (2) ein
Kernstab (4) an einem in der Innenbohrung (2) fixierten Lagerelement
(6; 7) anliegt, indem der Verbund (12) einer Heizzone zugeführt, darin
mit seinem einen Ende beginnend zonenweise erweicht und aus dem
erweichten Bereich das Bauteil kontinuierlich abgezogen wird, dadurch gekennzeichnet,
dass das Lagerelement mehrere Klemmkörper (6; 7) aufweist, die in
der Innenbohrung (2) fixiert werden, indem sie unter der Wirkung
einer Andrückkraft
(F) gegen die Innenwandung (11) der Innenbohrung (2) gepresst werden
und dabei mit dieser eine kraft- oder formschlüssige Verbindung bilden.
Patent DE-102005001405-B4 (DE)
Title: Hüllvorrichtung, insbesondere einer Rundballenpresse
Inventor: PAILLET FREDERIC
IPC: A01F15/12
Filed: 2005-01-12
Granted: 2013-12-05
Abstract: Hüllvorrichtung (12), insbesondere einer Rundballenpresse (10), mit einer Hüllmitteltrennvorrichtung (38), die ein Trennelement (76) und einen Sensor (82) zum Erkennen des Vorhandenseins von Hüllmittel (28) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Sensor (82) an dem Trennelement (76) vorgesehen ist.
Patent DE-102005020619-B4 (DE)
Title: Mobileinrichtungsregistrationssystem
Inventor: SUGIMOTO TAKASHI
IPC: B60R25/10
Filed: 2005-05-03
Granted: 2012-11-22
Abstract: Es wird ein Mobileinrichtungsregistrationssystem vorgesehen, mit dem es unmöglich ist, von einer Mobileinrichtung einer dritten Seite, die bereits in Bezug auf ein Fahrzeug registriert ist, eine Mobileinrichtungs-ID in Bezug auf ein anderes Fahrzeug zu registrieren, um Sicherheit zu verbessern. Das System der vorliegenden Erfindung inkludiert: eine Smart-Einheit, die in einem Fahrzeug montiert ist, die eine eindeutige Smart-ID entsprechend dem Fahrzeug hat und Registration einer Mobileinrichtungs-ID erlaubt; und eine Mobileinrichtung, die eine eindeutige Mobileinrichtungs-ID hat und Registration der Smart-ID erlaubt. Wenn in dem System die Smart-Einheit die Mobileinrichtungs-ID einer Mobileinrichtung registriert, registriert die Smart-Einheit ihre eigene Smart-ID in die eine Mobileinrichtung, und Entriegelung oder Verriegelung des Fahrzeugs wird nur durchgeführt, wenn die Smart-Einheit die Mobileinrichtung mit der Mobileinrichtungs-ID erfasst, die in der Smart-Einheit registriert ist.
Patent DE-102005024168-B4 (DE)
Title: Bremselement für schwenkbare Teile in einem Fahrzeuginnenraum
Inventor: WELTER PATRICK
IPC: B60N3/02
Filed: 2005-05-23
Granted: 2013-05-08
Abstract: Bremselement für schwenkbare Teile an einem Fahrzeug bestehend aus zwei Teilen (A, B), die jeweils um eine gemeinsame Drehachse (K) unabhängig voneinander drehbar sind und die jeweils mindestens eine Scheibe (A', B') aufweisen, die reibend mit einem Scheibenpaket (C) in Eingriff stehen, dadurch gekennzeichnet, dass das Scheibenpaket (C) mit einem Federelement (D) vorgespannt ist, wobei das Scheibenpaket (C) an seiner obersten und untersten Scheibe Bördel aufweist, die verhindern, dass das Federelement (D) auf dem Scheibenpaket (C) verrutscht.
Patent DE-102005028414-B4 (DE)
Title: Einrichtung zur Erzeugung eines gepulsten Magnetfelds
Inventor: OOMEN MARIJN PIETER DR
IPC: G01R33/3815
Filed: 2005-06-20
Granted: 2011-12-08
Abstract: Einrichtung zur Erzeugung eines gepulsten Magnetfelds, mit einem im Pulsbetrieb zu betreibenden Magneten, der mindestens eine supraleitfähige kältemittelfreie Wicklung (2) enthält, mit einer Kälteeinheit, die mindestens einen Kaltkopf (3) aufweist, und mit Ankopplungsmitteln in Form eines Leitungssystems mit einem darin nach einem Thermosiphon-Effekt zirkulierenden Kältemittel zur thermischen Ankopplung der Wicklung (2) an den Kaltkopf (3), wobei das Leitungssystem mehrere separate, nebeneinander liegende Rohrleitungen (7, 16, 25) umfasst, die an einer gemeinsamen Kältemittelverteilung (6, 13, 15, 22, 24) münden und am anderen Ende (8, 26) geschlossen sind, und die mit der Oberfläche der scheibenförmigen oder sattelförmigen Wicklung (2, 12, 27) thermisch gekoppelt sind.
Patent DE-102005041645-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Identifizieren eines Kommunikationsendgerätes
Inventor: DUSCHER PETER
IPC: H04L29/06
Filed: 2005-08-29
Granted: 2008-09-11
Abstract: Verfahren
zum Identifizieren eines Kommunikationsendgerätes oder eines Nutzers des
Kommunikationsendgerätes,
wobei das Kommunikationsendgerät
(KEG) mindestens zeitweise mit einem Zugangsknoten (ZK) eines Zugangsnetzes
(KN1) verbindbar ist, welches einen Zugang des Kommunikationsendgerätes zu Kommunikationsdiensten
(DR) ermöglicht,
wobei bei dem Verfahren  – eine
von dem Kommunikationsendgerät
(KEG) abgesandte erste Nachricht (5) den Zugangsknoten (ZK) erreicht,
wobei die erste Nachricht mittels eines ersten Kommunikationsprotokolls übertragen
wird und wobei die erste Nachricht Informationen (I) enthält, die
das Kommunikationsendgerät
oder den Nutzer beschreiben, wobei die erste Nachricht (5) nach
der Nachrichtensprache „extended
markup language" aufgebaut ist und wobei in der ersten Nachricht
die Information (I) in Form von Parametern des Protokolls „Extensible
Authentication Protocol Method for GSM Subscriber Identity Modules" übertragen
werden,  – von
dem Zugangsknoten (ZK) die erste Nachricht (5) unverändert an
einen Steuerrechner (SR) des Zugangsnetzwerkes (KN1) weitergeleitet
wird,  – von
dem Steuerrechner die Informationen (I) aus der ersten Nachricht...
Patent DE-102005042910-B4 (DE)
Title: Gelenkwelle, umfassend ein Gegenbahngelenk mit begrenzter Axialverschiebung
Inventor: WECKERLING THOMAS DIPL ING
IPC: F16D3/223
Filed: 2005-09-08
Granted: 2011-08-18
Abstract: Gelenkwelle, umfassend ein erstes Drehgelenk, eine Zwischenwelle und ein zweites Drehgelenk, wobei das erste Drehgelenk ein Kugelgleichlaufdrehgelenk (11) in Form eines Gegenbahngelenks ist, umfassend ein Gelenkaußenteil (12) mit ersten und zweiten äußeren Kugelbahnen (16, 18), ein Gelenkinnenteil (14) mit ersten und zweiten inneren Kugelbahnen (17, 19), wobei erste äußere Kugelbahnen (16) mit ersten inneren Kugelbahnen (17) erste Bahnpaare (16, 17) bilden, die sich in einer ersten axialen Richtung Ri1 erweitern (α), und wobei zweite äußere Kugelbahnen (18) mit zweiten inneren Kugelbahnen (19) zweite Bahnpaare (18, 19) bilden, die sich in einer zweiten axialen Richtung Ri2 erweitern (β), Kugeln (20), die in den Bahnpaaren geführt sind und deren Kugelmittelpunkte Z auf einem Rollkreisradius PCR um einen Gelenkmittelpunkt M liegen, einem Kugelkäfig (21) mit umfangsverteilten Käfigfenstern (22), in dem die Kugeln (20) in einer gemeinsamen Mittelebene E gehalten werden und bei Gelenkbeugung auf die winkelhalbierende Ebene geführt werden, wobei zwischen dem...
Patent DE-102005047214-B4 (DE)
Title: Bestattungsfahrzeug mit unabhängig voneinander höhen- und längsbeweglichen Ladeboden-Bahnen
Inventor: SCHMIDT UDO
IPC: A61G21/00
Filed: 2005-10-01
Granted: 2008-07-17
Abstract: Bestattungsfahrzeug
(1),  mit einer mehrteiligen Ladefläche (2), welche zwei äußere, feststehende,
als Bahnen (3) bezeichnete und in Fahrzeuglängsrichtung verlaufende Abschnitte über den
Hinterrädern
des Bestattungsfahrzeugs (1) aufweist,  sowie einen mittleren,
als Ladeboden (4) bezeichneten Abschnitt, der wahlweise in einer
unteren, als „Niveau
0" bezeichneten oder in einer oberen, als „Niveau 1" bezeichneten und
mit den beiden äußeren Bahnen
(3) höhengleichen Höhe in Fahrzeuglängsrichtung
beweglich ist zwischen einer in das Bestattungsfahrzeug (1) eingeschobenen
Transportstellung und einer aus dem Bestattungsfahrzeug (1) herausgezogenen
Ladestellung,  wobei der Ladeboden (4) zwei Bahnen (5, 6) aufweist,
die jeweils unabhängig
voneinander zwischen dem Niveau 0 und dem Niveau 1 höhenverstellbar
sind,  sowie jeweils unabhängig
voneinander zwischen der Transport- und der Ladestellung längsbeweglich
sind.
Patent DE-102005057094-B4 (DE)
Title: Füllstandradar mit variabler Sendeleistung
Inventor: FEHRENBACH JOSEF
IPC: G01F23/28
Filed: 2005-11-30
Granted: 2013-02-14
Abstract: Füllstandmessgerät mit variabler Sendeleistung zur Messung eines Füllstands, das Füllstandmessgerät umfassend: eine Generatoreinheit (113) zum Erzeugen eines Sendesignals (107); eine Steuereinheit (103) zum Steuern der Generatoreinheit (113); einen Richtkoppler (106) mit einem ersten Eingang (114), einem zweiten Eingang (115), einem ersten Ausgang (104) und einem zweiten Ausgang (107); wobei die Generatoreinheit (113) zum Erzeugen verschiedener Sendeleistungen des Sendesignals (107) ausgeführt ist; wobei die Generatoreinheit (113) umfasst: einen ersten Oszillator (101) zum Erzeugen eines ersten Oszillatorsignals (114); einen zweiten, zum ersten Oszillator (101) identischen Oszillator (102) zum Erzeugen eines zweiten Oszillatorsignals (115); wobei die Steuereinheit (103) zum wahlweisen Ansteuern des ersten Oszillators (101) oder des zweiten Oszillators (102) ausgeführt ist; wobei der erste Eingang (114) des Richtkopplers (106) mit dem ersten Oszillator (101) und der zweite Eingang (115) mit dem zweiten Oszillator (102) verbunden sind; wobei der erste Ausgang (104) des Richtkopplers...
Patent DE-102006002925-B4 (DE)
Inventor: KREUTER PETER
IPC: F01B29/08
Filed: 2006-01-20
Granted: 2010-02-25
Abstract: The method for converting thermal energy into mechanical work in which a working chamber is moved, changing its volume, involves feeding at least some of the thermal energy, which is contained in the exhaust gas which flows from the working chamber during a fourth phase of movement of this chamber, to the working chamber during a heat exchanging phase which lies between a second phase and third phase of the movement of the working chamber. An independent claim is included for an internal combustion engine in which the offset of eccentric discs, the external contour of the pistons (34) and the internal contour of the casing (10) are such that working chambers (38,42,44) are created between the pistons and casing, and which with rotation of the crankshaft (20) move cyclically axially through the casing, changing volume.
Patent DE-102006013748-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Druckmaschine
Inventor: KüNDGEN ROLF
IPC: B41F35/00
Filed: 2006-03-24
Granted: 2014-11-27
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Druckmaschine (1), die ein Druckwerk (15) mit einem Zylinder (2) und eine Reinigungseinrichtung (3) umfasst, die wahlweise in eine Betriebsposition (3.1) zum Reinigen des Zylinders (2) und in eine Wartungsposition (3.2) verstellbar gelagert ist, wobei sich die Betriebsposition (3.1) innerhalb des Druckwerks (15) befindet und sich die Wartungsposition (3.2) zwar außerhalb des Druckwerks (15), jedoch auf der Druckmaschine (1) befindet, dadurch gekennzeichnet, dass die Druckmaschine (1) im Druckbetrieb läuft und gleichzeitig die Betriebsposition (3.1) frei von der Reinigungseinrichtung (3) gehalten wird.
Patent DE-102006018411-B4 (DE)
Title: Elektrischer Doppelschichtkondensator
Inventor: MITSUDA KENRO
IPC: H01G11/26
Filed: 2006-04-20
Granted: 2013-12-24
Abstract: Elektrischer Doppelschichtkondensator, der folgendes aufweist: – einen Zellenbereich (9; 105; 505) mit einer positiven Elektrode (6a; 106; 506) und einer negativen Elektrode (6b; 107; 507), die unter Zwischenanordnung eines mit einer Elektrolytlösung getränkten, porösen Separators (7; 110; 510) einander zugewandt gegenüberliegend angeordnet sind und die sich zum Zeitpunkt des Ladens ausdehnen und zum Zeitpunkt des Entladens zusammenziehen; – ein Außengehäuse (1; 101; 501), in dem der Zellenbereich enthalten ist; und – ein poröses Elektrolytlösungsreservoir (8; 104; 504), das in dem Außengehäuse derart vorgesehen ist, dass es mit dem Separator (7; 110; 510) in Berührung steht und sich mit der Elektrolytlösung tränken lässt, dadurch gekennzeichnet, dass der durchschnittliche Durchmesser der Poren des Elektrolytlösungsreservoirs (8; 104; 504) größer ist als der durchschnittliche Durchmesser der Poren des Separators (7; 110; 510).