baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014109404-A1 (DE)
Title: OLED-Anzeigevorrichtung mit einer eingebauten Touchstruktur
Inventor: GU HANYU
IPC: G06F3/044
Filed: 2014-07-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine OLED-Anzeigevorrichtung mit einer eingebauten Touchstruktur, umfassend, ein Abdeckblech, ein dem gegenübergelegtes Array-Substrat und eine an einer Innenseite des Abdeckbleches und des Array-Substrats angeordnete organische Leuchte, mehrere Antriebsleitungen und mehrere induktive Leitungen, die an der Innenseite des Abdeckbleches angeordnet sind, mehrere Sigankontakte, die an der Innenseite des Array-Substrats entsprechend den Antriebsleitungen und den induktiven Leitungen angeordnet sind, wobei mehrere Leitsstrukturen zwischen den Antriebsleitungen und der Signalkontakten sowie zwischen den induktiven Leitungen und den Signalkontakten angeordnet sind, wobei die einzelnen Antriebsleitungen jeweils mit einem Ende der einzelnen Leitsstrukturen elektrisch verbunden sind und die einzelnen induktiven Leitungen jeweils mit einem Ende der einzelnen Leitsstrukturen elektrisch verbunden sind, und ein anderes Ende der einzelnen Leitsstrukturen jeweils mit entsprechenden Übertragungsleitungen für ein Touchsignal elektrisch verbunden ist.
Patent DE-102014112302-A1 (DE)
Title: Motorsystem mit Aluminium-Turbinengehäuse
Inventor: CHU DONG HO
IPC: F02F1/42
Filed: 2014-08-27
Abstract: Ein Verbrennungsmotorsystem kann aufweisen: ein Ansaugweg-Steuerventil (125), das an einer ersten Ansaugleitung (120) installiert ist, welche eine Außenluft einem an einem Zylinderblock (140) angebrachten Ansaugrohr (135) zuführt, eine zweite Ansaugleitung (105), die am ersten Ansaugweg-Steuerventil vorbeiführt, ein Abgasweg-Steuerventil (150), das an einer ersten Abgasleitung (152) installiert ist, in welcher ein von einem am Zylinderblock angebrachten Abgasrohr (145) ausgelassenes Abgas strömt, einen Turbolader (110), der eine Turbine (210), die durch das Abgas angetrieben wird, welches durch eine am Abgasweg-Steuerventil vorbei führende, zweite Abgasleitung (160) passiert, und einen Verdichter (214) aufweist, der Ansaugluft pumpt, welche in der zweiten Ansaugleitung strömt, ein Turbinengehäuse (200), an dem die Turbine montiert ist und das aus einer Aluminiumlegierung hergestellt ist, eine elektrische Wasserpumpe, die das im Turbinengehäuse zirkulierte Kühlwasser pumpt, sowie eine Steuervorrichtung (10), die das Ansaugweg-Steuerventil, das Abgasweg-Steuerventil und die elektrische Wasserpumpe gemäß einer Betriebsbedingung steuert.
Patent DE-102014112789-A1 (DE)
Title: Zellen-Layout und Struktur
Inventor: WANG SHENG-HSIUNG
IPC: H01L21/82
Filed: 2014-09-05
Abstract: Es ist eine Behandlung nach dem Anordnen für räumliche Nachbarschaft für ein Zellenreihen-Design vorgesehen. In einer Ausführungsform werden eine erste Zelle und eine zweite Zelle in einer ersten Zellenreihe angeordnet und eine dritte Zelle und eine vierte Zelle in einer zweiten Zellenreihe angeordnet. Nach dem Anordnen werden Durchkontaktierungen, die Speisespannungs- und Erdungsleitungen mit den darunter liegenden Strukturen verbinden, analysiert, um zu ermitteln, ob irgendwelche davon vereinigt oder sonst vollständig entfernt werden können. Indem die nahe beieinander angeordneten Durchkontaktierungen vereinigt und entfernt werden, können die physikalischen Einschränkungen der Photolithographie überwunden werden, wodurch kleinere Strukturen ausgebildet werden können.
Patent DE-102014117944-A1 (DE)
Title: Beutelartige Umhüllungfür eine Batteriezelle
Inventor: UTLEY BRAIN
IPC: H01M50/124
Filed: 2014-12-05
Abstract: Eine Batteriebaugruppe enthält eine kalte Platte und mehrere, in einem Array angeordnete Batteriezellen. Jede der Zellen besitzt einen Boden in Kontakt mit der kalten Platte und ist in einem dielektrischen Mantel gekapselt. Der dielektrische Mantel umgibt Seitenabschnitte und den Boden der Zelle. Der Mantel besitzt Nähte an den Seitenabschnitten der Zellen, aber nicht am Boden. Der nahtlose Boden bildet ein kontinuierliches und ununterbrochenes Feld über dem Boden, um eine nahtlose Grenzfläche zwischen dem Boden und der kalten Platte bereitzustellen. Es wird auch ein Verfahren zum Installieren der Zelle im Mantel offenbart.
Patent DE-102014204239-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung der Variation einer Schlackenhöhe
Inventor: MATSCHULLAT THOMAS
IPC: F27B3/28
Filed: 2014-03-07
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Bestimmung der Variation einer Schlackenhöhe (26) einer Schlacke (24) eines Gleichstromelektrolichtbogenofens (2) mit wenigstens einem an einer Außenwand (12) des Gleichstromelektrolichtbogenofens (2) angeordneten Körperschallsensors (6) vorgeschlagen, bei dem ein erstes Sensorsignal (101), welches mittels des Körperschallsensors (6) erfasst wird und ein zweites Sensorsignal (102), welches mit der Leistungszufuhr in den Gleichstromelektrolichtbogenofen (2) korreliert ist, zur Ableitung eines frequenzabhängigen Kreuzleistungsspektrums herangezogen werden, bei dem mittels des Kreuzleistungsspektrums eine frequenzabhängige Übertragungsfunktion bestimmt wird, wobei die Variation der Schlackenhöhe (26) aus einer frequenzabhängigen Gewichtung der Übertragungsfunktion ermittelt wird.
Patent DE-102014206942-A1 (DE)
Title: Nockenwellenverstellvorrichtung für eine Brennkraftmaschine
Inventor: BOESE OLAF
IPC: F01L1/344
Filed: 2014-04-10
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Nockenwellenverstellvorrichtung für eine Brennkraftmaschine, mit einem Kammergehäuse, einem Stellkolben der in dem Kammergehäuse aufgenommen ist und der um eine zur Umlaufachse des Kammergehäuses konzentrische Achse schwenkbar ist, wobei der Stellkolben mehrere Trennflanken aufweist, die sich radial über eine zylindrischen Basisfläche des Stellkolbens erheben, und jeweils in dem Kammergehäuse gebildete Druckkammern in eine erste Kammersektion und eine zweite Kammersektion unterteilen, und Dichtleisten, die radial bewegbar in jeweils eine in einer Trennflanke des Stellkolbens ausgebildete Führungsnut eingesetzt sind, wobei in der jeweiligen Dichtleiste, und/oder der Führungsnut eine Führungsgeometrie ausgebildet ist und an dieser Führungsgeometrie ein Ventilglied derart geführt ist, dass dieses nach Maßgabe eines an dem Ventilglied anliegenden Öldrucks in unterschiedliche Stellungen verlagerbar ist. Dadurch wird es auf vorteilhafte Weise möglich, im Zusammenspiel mit der Dichtleiste eine präzise und zuverlässig betätigbare Ventileinrichtung zu realisieren.
Patent DE-102014207601-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Entfernen von organischen Bestandteilen aus Passivierungsbadlösungen
Inventor: PILAREK FRANK-OLIVER
IPC: C23C22/86
Filed: 2014-04-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Reinigen von Passivierungsbadlösungen, und insbesondere betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Entfernen von organischen Bestandteilen aus zirconium- und/oder titanhaltigen Passivierungsbadlösungen mit Hilfe von Aktivkohle.
Patent DE-102014208858-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines gummierten Festigkeitsträgers für den Materialeinsatz bei Fahrzeugreifen
Inventor: REESE WOLFGANG
IPC: B29D30/38
Filed: 2014-05-12
Abstract: Um ein Verfahren zu schaffen, bei dem Materialausschuss bei der Herstellung eines gummierten Festigkeitsträgers weitesgehend vermieden wird und eine sehr dünne Gummischicht erzeugt werden kann, wird folgendes Verfahren mit folgenden Schritten vorgeschlagen: a) Bereitstellen eines Festigkeitsträgers in Form eines endlosen Einzelcordes, b) Hindurchführen des Festigkeitsträgers durch ein Tauchbad mit einer Gummilösung, wobei der Festigkeitsträger mit der Gummilösung vollständig benetzt wird, c) Herausführen des Festigkeitsträgers aus dem Tauchbad, wobei die Gummilösung den Festigkeitsträger in Form einer dünnen Materialschicht ummantelt, d) Weiterführung des Festigkeitsträgers zu einer Trocknungsvorrichtung, wobei in der Trocknungsvorrichtung das Lösungsmittel der Gummilösung verdampft wird, e) Weiterführung des gummierten Festigkeitsträgers zu einer Bestrahlungsvorrichtung, wobei mit der Bestrahlungsvorrichtung eine Vorvernetzung der Gummischicht erfolgt, wobei mit der Vorvernetzung die Klebrigkeitseigenschaften der Gummischicht reduziert werden, f) Weiterführung des Festigkeitsträgers zu einer Wickelspule oder direkt zu einer Reifenaufbautrommel, wobei der Festigkeitsträger mit einer dünnen gummierten Materialschicht mit einer Schichtdicke zwischen 0,1 und 200 µm ummantelt ist.
Patent DE-102014211326-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zur Zylinderkompressionsdiagnostik
Inventor: MARTIN DOUGLAS RAYMOND
IPC: G01M15/00
Filed: 2014-06-13
Abstract: Es werden Verfahren und Systeme zum Ausführen eines nicht störenden Verbrennungsmotorkompressionstests bereitgestellt. Wenn ein Kompressionstest angefordert wird, kann der Verbrennungsmotor eines Hybridfahrzeugs unter Verwendung von Energie von einem batteriebetriebenen Elektromotor nicht mit Kraftstoff versorgt in Drehung versetzt werden. Änderungen des Batteriestroms über mehrere Verbrennungsmotorzyklen werden verwendet, um Zylinderkompressionsparameter abzuleiten und die Zylinderkompressionsverschlechterung zu beurteilen.
Patent DE-102014212321-A1 (DE)
Title: Entnahmemodul für einen ein flüssiges Medium bereitstellenden Tank, Tankeinrichtung
Inventor: KIONTKE MARTIN
IPC: F01N3/10
Filed: 2014-06-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Entnahmemodul (7) für einen ein flüssiges Medium (3) bereitstellenden Tank (2), mit einem in/an dem Tank (2) anordenbaren Trägerelement (8), das zumindest eine Pumpeneinrichtung (9) und einen Füllstandssensor (13) trägt, wobei das Trägerelement (8) zumindest einen außenliegenden Kontaktanschluss (14) zur elektrischen Kontaktierung der Pumpeneinrichtung (9) und/oder des Füllstandssensors (13) von außerhalb des Tanks (2) aufweist. Es ist vorgesehen, dass der Füllstandssensor (13) als Sensormodul (15) ausgebildet ist, und dass das Trägerelement (8) mindestens zwei Halteeinrichtungen (16, 17) zur Halterung und elektrischen Kontaktierung des Sensormoduls (15) aufweist.
Patent DE-102014214240-A1 (DE)
Title: Gerät und verfahren zum schätzen einer fahrzeuggeschwindigkeit
Inventor: YOU SEUNG HAN
IPC: B60T8/32
Filed: 2014-07-22
Abstract: Ein Gerät und ein Verfahren für das Schätzen einer Fahrzeuggeschwindigkeit werden bereitgestellt. Das Gerät beinhaltet einen Trägheitssensor, welcher konfiguriert ist, sechs Freiheitsgrade eines Fahrzeugs zu messen, und einen Fahrzeug-Innensensor, welcher konfiguriert ist, Fahrzeuginformation zu messen. Ein Prozessor ist konfiguriert, eine auf einem kinematischen Modell basierende longitudinale Geschwindigkeit und laterale Geschwindigkeit zu schätzen, wobei die sechs Freiheitsgrade benutzt werden, welche durch den Trägheitssensor gemessen sind und eine auf einem physikalischen Modell basierende laterale Geschwindigkeit und eine auf der Radgeschwindigkeit basierende Longitudinalgeschwindigkeit zu schätzen, wobei die Fahrzeuginformation benutzt wird. Zusätzlich ist der Prozessor konfiguriert, die Fahrzeuggeschwindigkeit zu schätzen, wobei die longitudinale Geschwindigkeit und die laterale Geschwindigkeit benutzt werden.
Patent DE-102014216090-A1 (DE)
Title: Vorgespanntes Drehmomentwandler-Gehäuse
Inventor: JIMENEZ ALFREDO
IPC: F16H41/28
Filed: 2014-08-13
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Herstellen eines Drehmomentwandler-Gehäuses bereitgestellt, um eine vorteilhafte Restspannung in einer Richtung eines Belastungszustands zu erzeugen, um die Haltbarkeit während zyklischer Druckerhöhungen zu verbessern. Das Verfahren beinhaltet ein Erzeugen einer vorteilhaften Restspannung auf einen Vorderdeckel, ein Laufradgehäuse oder sowohl auf den Vorderdeckel als auch das Laufradgehäuse, um die Haltbarkeit dieser Komponenten zu verbessern. Durch die erzeugten Restspannungen wird die Spannung verringert, die während des Betriebs auf diese Komponenten einwirkt. Der Vorderdeckel und das Laufradgehäuse werden zusammengeschweißt, um das Drehmomentgehäuse zu bilden.
Patent DE-102014216139-A1 (DE)
Title: Wundverbandset zur Behandlung von Wundkavitäten
Inventor: CROIZAT PIERRE
IPC: A61F13/00
Filed: 2014-08-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Wundverbandsset geeignet zur Verwendung bei der Behandlung von Wundkavitäten (24) insbesondere mittels Unterdruck und/oder mittels Wundspülung umfassend ein erstes Verbandmaterial (38) umfassend ein Wundpolstermaterial mit mindestens einer wundzugewandten Fläche und einer gegenüberliegenden wundabgewandten Fläche, ein zweites Verbandmaterial (42) zum Auflegen auf die wundabgewandte Fläche des ersten Verbandmaterials (38) mit einer ersten Seite und einer zweiten gegenüberliegenden Seite, ein schlauchförmiges Drainage- (28) und/oder Spüllumen, wobei das Drainage- (28) und/oder Spüllumen durch das erste Verbandmaterial (38) hindurchführbar ist und mit einer ersten Seite (29) in einem Bereich der Wundkavität (24) endet, die mit einem mit der Umgebung in Kontakt stehenden offenen Wundbereich (22) verbunden ist, und das Drainage- (28) und/oder Spüllumen mit der zweiten Seite (30) in dem zweiten Verbandmaterial (42) mündet.
Patent DE-102014217549-A1 (DE)
Title: Initiieren eines Wankmoments beim unbeabsichtigten Verlassen einer Fahrspur
Inventor: DITTRICH TOBIAS
IPC: B60W50/16
Filed: 2014-09-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System zum Warnen eines Fahrers eines Fahrzeugs vor einer Abweichung von einer Fahrspur; wobei das System ausgebildet ist, die Abweichung zu erkennen und/oder zu prognostizieren, und die Karosserie des Fahrzeugs mit einem Wankmoment zu beaufschlagen. Die Karosserie wird mit dem Wankmoment beaufschlagt wird, wenn die Abweichung erkannt und/oder prognostiziert wird.
Patent DE-102014221187-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Kraftfahrzeugs, Bremssystem eines Kraftfahrzeugs und Kraftfahrzeug
Inventor: KAIN ANDREAS
IPC: B60T1/10
Filed: 2014-10-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (58) zum Betrieb eines Kraftfahrzeugs (2), bei dem ein Signal (62) zum Abbremsen erfasst und ein Schwungrad (30) eines Schwungmassensystems (26) mit einem Rad (12) des Kraftfahrzeugs (2) gekoppelt wird. Das Schwungrad (30) wird von dem Rad (12) entkoppelt, wenn das Schwungrad (30) eine erste Grenzgeschwindigkeit (74) aufweist, und ein mit einem Druckspeicher (40) fluidtechnisch verbundener Hydraulikgenerator (36) wird mit einem Rad (12) des Kraftfahrzeugs (2) gekoppelt. Die Erfindung betrifft ferner ein Bremssystem (46) eines Kraftfahrzeugs (2) sowie ein Kraftfahrzeugs (2) mit einem Bremssystem (46).
Patent DE-102014224705-A1 (DE)
Title: Steuerungsgerät und Shift-By-Wire-System mit demselben
Inventor: YOSHIDA KAZUHIRO
IPC: H02P25/08
Filed: 2014-12-03
Abstract: Ein Steuerungsgerät, das einen Motor (20) zum Antrieb eines Objekts (32) zum Umschalten eines Schaltbereichs eines Getriebes (3) steuert, weist auf: Schaltvorrichtungen (61 bis 63) zur Speisung von Wicklungen des Motors; eine Steuerungseinrichtung (72, 80) für die Schaltvorrichtungen; eine Stromerfassungsschaltung (74) für einen Strom in den Wicklungen und die Schaltvorrichtungen; eine Strombegrenzungsschaltung (75), die einen Durchschnitt des Stroms innerhalb eines vorbestimmten Bereichs hält; eine Standardpositionslernvorrichtung (80) des Motors an einem derartigen Lernbereich, dass die Strombegrenzungsschaltung den Strom begrenzt, und der Motor dreht, bis das Objekt an einer Grenzposition eines beweglichen Bereichs stoppt; eine Schaltbereichsbestimmungsvorrichtung (80); und eine Fehlerbestimmungsvorrichtung (80), die bestimmt, dass eine Fehlfunktion der Stromerfassungsschaltung oder der Strombegrenzungsschaltung vorliegt, wenn das Objekt die Grenzposition nicht erreicht, der Schaltbereich in einen Nicht-Lernbereich ist und die Standardpositionslernvorrichtung das Lernen der Standardposition beginnt.
Patent DE-102015002405-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Verkehrskoordinierung von Kraftfahrzeugen in einer Parkumgebung
Inventor: ALTINGER HARALD
IPC: B60R16/02
Filed: 2015-02-24
Abstract: Verfahren zur Verkehrskoordinierung von Kraftfahrzeugen (4, 5, 9) in einer Parkumgebung (1), wobei der Parkumgebung (1) eine zentrale Recheneinrichtung (12), insbesondere ein Server, und an die zentrale Recheneinrichtung (12) Sensordaten liefernde, die Parkumgebung (1) überwachende Sensoren (13) zugeordnet sind und auf der zentralen Recheneinrichtung (12) ein Kartendatensatz der Parkumgebung (1) abgelegt ist, wobei die zentrale Recheneinrichtung (12) zur räumlichen und zeitlichen Koordination des Verkehrs in der Parkumgebung (1) ausgebildet ist, indem durch Überwachung unter Auswertung wenigstens der Sensordaten aktuelle, die Positionen von innerhalb der Parkumgebung (1) betriebenen Kraftfahrzeugen (5) umfassende Verkehrslagedaten der Parkumgebung (1) ermittelt und für die in der Parkumgebung (1) betriebenen Kraftfahrzeuge (5) jeweils unter Berücksichtigung der Verkehrslagedaten, des Kartendatensatzes sowie von für andere Kraftfahrzeuge (5) ermittelten räumlichen und zeitlichen Sollkorridore als Eingangsdaten ein räumlicher und zeitlicher Sollkorridor zu einem Zielort des Kraftfahrzeugs (5) ermittelt und an das jeweilige Kraftfahrzeug (5) übermittelt wird.
Patent DE-102015004126-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren für eine einfache Kommunikation zwischen Eltern bzw. Aufsichtspersonen und Kindern
Inventor: KNÖRIG WOLFGANG
IPC: H04M1/02
Filed: 2015-03-31
Abstract: Bekannte Systeme für eine Eltern-Kinder-Kommunikation wie Notrufsender und Notfunktelefone basieren auf der Verständigung über die Sprache, was nur dann funktioniert, wenn das Kind nicht am Sprechen gehindert wird bzw. sich schon ausreichend sprachlich verständigen kann. Für die verwendeten Funkgeräte gibt es keine geeignete Tragweise, so dass sie dem Kind hinderlich sind. Die Integration des Funkgerätes in eine Armbanduhr und die Verständigung mit Hilfe von vereinbarten Bildsymbolen mit dem Kind schließen diese Mängel bekannter Systeme aus. Über das Funknetz des Mobilfunks kann in beide Richtungen gesendet werden, auch um das Kind an seine Sendepflicht zu erinnern. Wesentlich ist u. a., dass mit dieser Erfindung Kinder in einem Alter von bereits 3 Jahren in die Lage versetzt werden, mit ihren Eltern per technischer Hilfe im Kontakt zu bleiben. Damit wird ein Altersbereich der Kinder von 3–12 Jahren gefahren- und kommunikationstechnisch erfasst.
Patent DE-102015006373-A1 (DE)
Title: Vorrichtung, Verfahren und System zur Inline-Inspektion und -Behandlung einer Rohrleitung
Inventor: VAN NIE RONALD ANTONIE
IPC: H05G1/02
Filed: 2015-05-19
Abstract: Vorrichtung, Verfahren und System zur Inline-Inspektion oder Behandlung von Rohrleitungen, wobei die Vorrichtung (1) ein erstes Traktionsmodul (3A) an einem ersten Längsende und ein zweites Traktionsmodul (3B) an einem zweiten Längsende umfasst. Die Vorrichtung (1) umfasst ferner mindestens ein Arbeitsmodul, wie z. B. ein Encoder-Modul (5) und/oder ein Ultraschall-Prüfmodul (13), angeordnet zwischen dem ersten und zweiten Traktionsmodul (3A, 3B). Mehrere flexible Verbindungselemente (7, 11) verbinden jeweils das erste und zweite Traktionsmodul (3A, 3B) mit dem mindestens einen Arbeitsmodul. Erstes und zweites Traktionsmodul (3A, 3B) sind beide jeweils mit mindestens einem Dichtungselement (29A) versehen, das als Reaktion auf einen Flüssigkeitsstrom in einer Rohrleitung, die in eine Richtung inspiziert oder behandelt werden soll, einen gewisser Schub erzeugt und eine relativ unbehinderte Flüssigkeitsströmung in eine entgegengesetzte Richtung ermöglicht. Die Orientierung des Dichtungselements (29A) des ersten Traktionsmoduls (3A) ist funktionell dem mindestens einen Dichtungselement (29A) des zweiten Traktionsmoduls (3B) entgegengesetzt.
Patent DE-102015006633-A1 (DE)
Title: Steuergerät zum Betreiben eines Komfortsystems eines Kraftfahrzeugs
Inventor: WALL CHRISTIAN
IPC: B60R16/02
Filed: 2015-05-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Steuergerät (12) zum Betreiben eines Komfortsystems (22) eines Kraftfahrzeugs (10), vorzugsweise eines Standheizgeräts, wobei das Steuergerät (12) mindestens zwei Bedienelemente (14) aufweist und dazu eingerichtet ist, direkt nach einer Inbetriebnahme einem ersten der Bedienelemente (14) einen ersten Betriebsmodus (A, B, C) des Komfortsystems (22) und einem zweiten der Bedienelemente (14) einen zweiten Betriebsmodus (A, B, C) des Komfortsystems (22) zuzuordnen. Dabei ist oder sind eines oder beide der Bedienelemente (14) dazu eingerichtet, von einem Benutzer (32) eine Bedienhandlung zu empfangen. Eine Steuereinrichtung (18) des Steuergeräts (12) ist dazu eingerichtet, in Abhängigkeit von dem die Bedienhandlung empfangenden Bedienelement (14) den dem empfangenden Bedienelement (14) zugeordneten Betriebsmodus (A, B, C) in dem Komfortsystem (22) zu aktivieren, und mindestens einem der Bedienelemente (14) eine dem Betriebsmodus (A, B, C) zugeordnete Funktion des Komfortsystems (22) zuzuordnen. Die Erfindung betrifft ebenfalls ein Verfahren zum Betreiben des Komfortsystems (22).
Patent DE-102015007400-A1 (DE)
Title: Hauswassernetzexterne Heizungswasser-Nachfüllvorrichtung sowie Heizungsanlage und Verfahren zum Nachfüllen von Heizungswasser
IPC: F24D19/08
Filed: 2015-06-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Heizungswasser-Nachfüllvorrichtung (14) für eine Heizungsanlage (1), mit einem Behälter (15) zur Aufnahme von Heizungswasser, welcher bezüglich des Betriebs der Heizungswasser-Nachfüllvorrichtung (14) extern zu einem Heizkessel (2) der Heizungsanlage (1) anbringbar ist, wobei die Heizungswasser-Nachfüllvorrichtung (14) eine von einem Heizungswasser-Kreislauf (5) der Heizungsanlage (1) externe Pumpe (16) aufweist, welche mit dem Behälter (15) verbunden ist, und welche zur Förderung von destilliertem Heizungswasser aus dem Behälter (15) zum Heizungswasser-Kreislauf (5) ausgebildet ist. Die Erfindung betrifft auch eine Heizungsanlage (1) und ein Verfahren zum Nachfüllen von Heizungswasser.
Patent DE-102015008971-A1 (DE)
Title: Sicherheitselement und Datenträger
Inventor: TEUFEL BJÖRN
IPC: B42D25/351
Filed: 2015-07-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Sicherheitselement zur Absicherung eines Wertdokuments oder eines Sicherheitspapiers, wobei das Sicherheitselement einen Schichtaufbau mit der folgenden Schichtenfolge aufweist: a) ein erstes Foliensubstrat; b) eine erste Prägelackschicht; c) eine erste semitransparente Funktionsschicht; d) eine auf der ersten semitransparenten Funktionsschicht aufgebrachte Druckschicht; e) eine Klebschicht; f) eine zweite semitransparente Funktionsschicht; g) eine zweite Prägelackschicht; h) optional ein zweites Foliensubstrat; wobei – die erste semitransparente Funktionsschicht c) ein bei Betrachtung der Sicherheitselement-Vorderseite im Auflicht erkennbares erstes Motiv bildet; – die semitransparente zweite Funktionsschicht f) ein bei Betrachtung der Sicherheitselement-Rückseite im Auflicht erkennbares zweites Motiv bildet; – die auf der ersten semitransparenten Funktionsschicht aufgebrachte Druckschicht d) ein verborgenes drittes Motiv bildet, das bei der Betrachtung des Sicherheitselements im Durchlicht sowohl von der Vorderseite, als auch von der Rückseite her erkennbar ist.
Patent DE-102015010371-A1 (DE)
Title: Doppelsegmentweiche für Elektroplattenbahn/Elektrobodenbahn
Inventor: OESTERWINTER FRANK
IPC: E01B25/00
Filed: 2015-07-30
Abstract: Bei der Erfindung handelt es sich um eine neuartige Weiche für ein Doppelschienen System einer Elektropalettenbahn. Getrennte Weichensegmente ermöglichen es kleine Weichensegmente zu bauen. Die einzelnen Weichenteile können mit hoher Geschwindigkeit einzeln verstellt werden, was zu kürze Verstell- und Durchlaufzeiten, da das Fahrzeug sich über die Weiche kontinuierlich ohne Zwischenstopp bewegen kann und ein Weichensegment bereits schalten kann, während das Fahrzeug noch im Weichenbereich fährt. Zusätzlich benötigt diese neuartige Bauweise einen geringeren Platzbedarf als herkömmliche Weichen.