baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-3222555-C2 (DE)
Title: Fliehkraftregler für Nummernschalter in Fernsprechgeräten
IPC: H04M1/315
Filed: 1982-06-16
Granted: 1984-07-12
Abstract: Beim erfindungsgemäßen Fliehkraftregler für Nummernschalter in Fernsprechgeräten werden die Bremsgewichte mit den Bremsbacken schiebend angetrieben, wobei die Anordnung der Bremsnippel so vorgesehen ist, daß die Stellfederkraft der Schraubenfeder, die Bremskraft sowie die Zentrifugalkraft gleiche Wirkrichtungen haben, so daß die Lagerluft an den Lagerzapfen der Bremsbacken sich nicht störend auf den Ablauf des Nummernschalters auswirkt.
Patent DE-3303827-C2 (DE)
Title: Maschine zur automatischen Annahme und Ausgabe von Banknoten
IPC: B65H1/14
Filed: 1983-02-04
Granted: 1986-09-25
Abstract: Es wird eine Einrichtung zum Verriegeln einer vorderen Klappe vorgeschlagen, die an einem Banknotenbehälter angebracht ist und zum Öffnen und Schließen der an dessen Oberseite vorgesehenen Öffnung dient. Beim Herausnehmen des Banknotenbehälters aus der Maschine zur automatischen Abnahme und Ausgabe von Banknoten wird die vordere Klappe mittels der Einrichtung zuverlässig in der Schließstellung verriegelt. Wenn der Banknotenbehälter in der Maschine in Stellung gebracht wird, bewirkt die Einrichtung, daß die vordere Klappe automatisch entriegelt wird. Die Einrichtung besitzt in Kombination ein Öffnungs- und Schließ-Kurvenstück und ein Entriegelungs-Kurvenstück, die an dem Maschinengehäuse angebracht sind, ferner ein Verriegelungsglied und einen Entriegelungshebel, die an der Seitenplatte des Banknotenbehälters gelagert sind. Beim Herausziehen des Banknotenbehälters aus dem Maschinengehäuse hebt das Entriegelungs-Kurvenstück den Entriegelungshebel derart, daß das Verriegelungsglied die in der Offenstellung verriegelte, vordere Klappe freigibt, worauf diese unter der Wirkung des Öffnungs- und Schließ-Kurvenstückes langsam geschlossen wird. Eine Belastungsfeder bewegt dann das Verriegelungsglied in die Stellung zum Verriegeln der vorderen Klappe. In einer bevorzugten Ausführungsform ist zusätzlich eine Sicherungseinrichtung zur Sicherung der Verriegelung bei mit der Hand getragenem Banknotenbehälter vorgesehen. Die Sicherungseinrichtung umfaßt einen Sicherungshebel und ein .......
Patent DE-3311933-C2 (DE)
Title: Vorrichtung zur Wärmebehandlung eines Papiermaschinensiebes oder-filzes
IPC: F26B13/02
Filed: 1983-03-31
Granted: 1986-10-23
Abstract: Eine Anordnung zur Wärmebehandlung eines Papiermaschinensiebes oder -filzes (1) besitzt einander zugekehrte Heizflächen (6, 7), die in der Bewegungsrichtung der Materialbahn gegeneinander versetzt und die zu dem Filz oder Sieb hin bewegbar sind, so daß auf beiden Seiten der Materialbahn gleichzeitig ein Bügeleffekt erzielt werden kann. Die Heizflächen (6, 7) können Teile je eines Kastenprofils bilden, dessen Innenraum so ausgebildet ist, daß er mit einem Heizmedium, beispielsweise heißem Öl, heizbar ist.
Patent DE-3326405-C2 (DE)
Title: Offenend-Rotorspinnvorrichtung
IPC: D01H4/12
Filed: 1983-07-22
Granted: 1986-04-10
Abstract: Bei einer Offenend-Rotorspinnvorrichtung ist der angetriebene Rotorschaft des Spinnrotors mittels Lagerelementen in einem Gehäuse drehbar gelagert, das in eine maschinenseitige Halterung eingesetzt ist. Das Auswechseln des Spinnrotors mit dem Lagergehäuse ohne Belastung der Lager wird durch einen auf dem Lagergehäuse angeordneten Flansch ermöglicht, der sich entlang der Rückseite des Spinnrotors erstreckt und diesen wenigstens an seinem größten Durchmesser überragt. Der Flansch dient beim Rotorwechsel als Handgriff und im laufenden Betrieb als zusätzlicher Kühlkörper für die Lager. Durch einen auf den Flansch aufgesetzten Ring kann ein stirnseitig offenes Gehäuse gebildet werden, das die Außenkontur des Spinnrotors in geringem Abstand umschließt und den Energieverbrauch vermindert.
Patent DE-3327107-C2 (DE)
Title: Hochfrequenzverstärkerschaltung
IPC: H03G3/30
Filed: 1983-07-27
Granted: 1985-12-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Hochfrequenzverstärkerschaltung, die aufweist: eine Serien-Resonanzschaltung (22), deren Resonanzfrequenz gleich einer gewünschten Frequenz ist, einem ersten Transistor (12), der an seinem Gate-Anschluß zu verstärkende Eingangssignale erhält und an dessen Source-Anschluß die Serien-Resonanzschaltung (22) geschaltet ist, einem zweiten Transistor (38), der an seinem Basis-Anschluß das Ausgangssignal des ersten Transistors (12) erhält, einem dritten und einem vierten Transistor (34, 36), deren Emitter zusammengeschlossen und mit dem zweiten Transistor (38) verbunden sind, wobei der Kollektor des dritten Transistors (34) direkt mit dem Source-Anschluß des ersten Transistors (12), und der Kollektor des vierten Transistors (36) über eine Parallel-Resonanzschaltung (14), deren Resonanzfrequenz bei einer gewünschten Frequenz liegt, mit dem Source-Anschluß des ersten Transistors (12) verbunden ist, eine automatische Verstärkungsregelschaltung (AGC-Schaltung), die eine AGC-Spannung in Basisanschlüssen des dritten und vierten Transistors (34, 36) anlegt, um deren Kollektorstromverhältnisse zu verändern, wodurch eine Gegenkopplung bewirkt wird und wobei das Ausgangssignal an dem Parallel-Resonanzkreis (14) abgenommen wird.
Patent DE-3412026-C2 (DE)
Title: Kupplung mit Lastmomentsperre
IPC: F16D59/00
Filed: 1984-03-31
Granted: 1986-02-20
Abstract: Kupplung mit Lastmomentsperre zur Kraftübertragung eines Antriebs auf eine Abtriebswelle.  Um bei guter Klemmwirkung die Verschleißerscheinungen zu reduzieren, weist die Abtriebswelle (2) einen Exzenter (8) auf, auf dem eine Exzenterscheibe (9) drehbar gelagert ist. Exzenter und Exzenterscheibe weisen die gleiche Exzentrizität auf, so daß für den Fall, daß sich ihre Exzentrizität gegenseitig aufhebt, die Lastmomentsperre frei läuft.  Wird die Exzenterscheibe (9) gegenüber dem Exzenter (8) aus dieser Stellung herausgedreht, so kommt sie mit einer Gehäuseinnenwand (14) durch Reibung in Wirkungseingriff und sperrt damit die Drehbewegung.
Patent DE-3432953-C2 (DE)
Title: Vorrichtung zur Anordnung und Justierung von Stellungsmeldern oder- gebern für Ventilantriebe
IPC: F16K37/00
Filed: 1984-09-07
Granted: 1986-11-13
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung zur Anordnung und Justierung von Stellungsmeldern oder -gebern für Antriebe, die zur Steuerung von Ventilen eingesetzt werden.  Durch die Erfindung ist es möglich, Stellungsmeldereinrichtungen von derartigen Ventilen so anzuordnen, daß der die Rückmeldegenauigkeit bestimmende Abstand zwischen Stellungsmelder und -geber selbst unter Temperatureinflüssen und/oder Veränderungen in der Geradheit der Ventilstange unveränderlich äquidistant ist.  Diese Vorteile werden u. a. dadurch erreicht, daß eine von der Schaltstange durchdrungene und geführte Halterung vorgesehen ist, die auf ihrer einen Seite an ortsfesten Gehäuseteilen des Ventils form- und/oder kraftschlüssig befestigt ist, und daß die Halterung der jeweils zweiseitigen Lagerung von schaltstangenparallelen Führungsstangen und einer Verstellstange dient, wobei ein Träger für Stellungsmelder bzw. -geber durch die Führungsstangen geführt und durch die Verstellstange justiert wird (Figur).
Patent DE-3923474-C2 (DE)
Title: Elektrischer Umschalter
Inventor: GESCHE ROLAND
IPC: H01H3/24
Filed: 1989-07-15
Granted: 2000-05-04
Abstract: Die Erfindung betrifft einen elektrischen Umschalter, der insbesondere für die Umschaltung von Hochfrequenz-Elektroden geeignet ist. Dieser Schalter weist einen fliegenden Pneumatikzylinder auf, der sich über beidseitig angeordnete Kolben bewegt und hierbei elektrische Kontakte herstellt.
Patent DE-4036759-C2 (DE)
IPC: F16L17/035
Filed: 1990-11-17
Granted: 1993-05-19
Abstract: A pipe connector with a socket (1) and plug-in part (2), especially for plastic pipes. The socket (1) has an entry guide section (3), an end guide section (4) and an expansion (5, 6) which consists of a retaining groove (5) for a retaining ring (7) and of a sealing chamber (6) for a sealing lip (8) which is connected to the retaining ring (7), converges in the form of a funnel in the plugging-in direction in the non-coupled stage, and has an integrally formed closure lip (9) which is expanded conically with respect to the sealing lip (8) and, in the non-coupled state, rests on the inner wall of the sealing chamber (6). On its inside, the retaining ring (7) has a circumferential compression rib (10) which is provided with an oblique surface (11), at least towards the entry guide section (3), which continues as an oblique surface (12) as far as the edge of the retaining ring (7) on the insertion side. The retaining ring (7) has a circumferential compression relief groove (13) which is open on the side opposite the insertion side and extends as far as the cross-sectional region in which the compression rib (10) is also arranged. The region under the compression relief groove (13) is designed as an extension of the sealing lip (8) towards the compression rib (10). <IMAGE>
Patent DE-4315354-C2 (DE)
Inventor: NIEVELSTEIN THOMAS
IPC: B61D1/02
Filed: 1993-05-08
Granted: 1996-08-29
Abstract: The double-deck railway sleeping car has top and bottom compartments reached from a single corridor along one side of the carriage. Each compartment has two bunks (2F,3) placed one above the other. The bunks are designed to convert into seats for day use. The bottom bunk (3) may be fixed and can be used as the seat while the top bunk (2F) may be folded up out of the way, and part of it may form the backrest for the seat. The bottom bunk may be movable to reveal a fixed seat underneath.
Patent DE-4342531-C2 (DE)
Inventor: MALL HORST DIPL ING
IPC: F24D10/00
Filed: 1993-12-14
Granted: 1997-10-09
Abstract: A method for regulating the flow in a distant-heating transfer station is proposed, in which a pressure difference is produced by way of a defined cross-sectional narrowing provided in a bypass line to a main line, as a function of the regulated volume flow of the bypass line, and as a result of this pressure difference the flow through a main valve in the main line is regulated. An apparatus with a regulating member in a main line provides for a cross-sectional reducer and a regulator to be arranged in a bypass line and for the regulating member to be subjected to the pressure difference via the cross-sectional reducer.
Patent NL-1009865-C2 (NL)
Title: Overhead track transportation system for carrying objects to radiation source and back, uses carriage suspended from rail and drawn along rail by cable drive
Inventor: MOEHLMANN JOHANNES HERMANUS FR
IPC: B61B9/00
Filed: 1998-08-14
Granted: 2000-02-15
Abstract: The gamma ray source (4) is located at the center of a labyrinth (3). The labyrinth has walls made from material which are impervious to the radiation. The products are loaded into baskets at a loading station (8) outside the labyrinth. The baskets are suspended from a carriage which runs on an overhead rail system, around the labyrinth to the end (9) near the source (4).
Patent NL-1012499-C2 (NL)
Title: Coupling component for reinforcement rod involves outer rod end cast into concrete and comprises basic part to which is fixed rod end accommodation container
Inventor: HANSORT MARINUS GERARDUS ANDRE
IPC: E04C5/16
Filed: 1999-07-02
Granted: 2001-01-03
Abstract: The coupling component (10) for a reinforcement rod (1) involves an outer rod end cast into concrete and comprises a basic part (11) to which is fixed a rod end accommodation container (20). By means of a screw thread a clamp container (40) is coupled to the rod end accommodation container. The clamp container has a conical inner surface (41).  Three elongated, axially directed clamp fingers (30), wedge-shaped in one direction, locate with their outer surface (32) against the inner surface of the clamp container. A spiral spring (50) exerts an axially directed tension force on the clamp fingers.
Patent NL-1014685-C2 (NL)
Title: Foodstuff packing and sterilization process, involves heating products again during or after removing them from their packaging following a first heat treatment
Inventor: ATER JOHN ED
IPC: A23B4/005
Filed: 2000-03-17
Granted: 2001-07-31
Abstract: The food products are heated during or after removal from the packaging in which they are sterilized during a first heating step.  A method for hygienically processing foodstuffs comprises the following steps : (a) packing the products ; (b) heating the packaged products ; (c) removing the products from the packaging ; and (d) heating the products at least one more time in order to render harmless any microorganisms that have collected on the products during or after step (c). An Independent claim is also included for the process apparatus, comprising a packing station, a first heating region for the packaged products, an unpacking station and a second heating region for the products removed from the packaging.
Patent NL-1015520-C2 (NL)
Inventor: VRIES JOHANNES GERARDUS DE
IPC: B01J38/54
Filed: 2000-06-26
Granted: 2001-12-28
Abstract: Process for regenerating a Pd catalyst after a homogeneously catalyzed C-C coupling reaction in which the Pd catalyst precipitates, is separated from the reaction mixture and subsequently treated with I<SUB>2 </SUB>or Br<SUB>2</SUB>. The Pd catalyst can then be used in a subsequent reaction run. Preferably between 1 and 3 mole equivalents of I<SUB>2 </SUB>or Br<SUB>2</SUB>, relative to the quantity of Pd catalyst is used The C-C coupling reaction is preferably carried out in the presence of a support material. The C-C coupling reaction may be for example a Heck reaction, a Suzuki reaction or a cross-coupling reaction.
Patent NL-1016009-C2 (NL)
Title: Greenhouse cultivation method for plants at different stages in their growth, involves growing young and older plants in channels or containers at different heights
Inventor: ZWINKELS ANDREAS MARTINUS MARI
IPC: A01G31/04
Filed: 2000-08-24
Granted: 2002-02-26
Abstract: Older plants (2a) are grown in or on top of cultivation channels (10) or cultivation containers (3) low down in the greenhouse (1), and younger plants (2b) are being grown in cultivation channels or containers higher up in the greenhouse, whilst minimising the amount of light blocked out by the younger plants. The heights of the two sets of cultivation channels or containers can be altered for optimum plant care.  Independent claims are also included for (a) a greenhouse with two sets of cultivation channels or containers at different levels, those for the younger plants being located above those for the older plants, and (b) a hanger device (5) used in this cultivation method, comprising a substrate block which has at least one planting hole and which is integrated with a plant growth guide having a hanger (7) on its top side.
Patent NL-1021550-C2 (NL)
Title: Coupling for e.g. securing mop head to shaft, has sliding actuator for locking or releasing fingers used to connect parts of coupling attached to e.g. mop head and shaft
Inventor: HENDRIKS WOUTER
IPC: A47L13/24
Filed: 2002-09-27
Granted: 2004-04-02
Abstract: The coupling (4) comprises a body (5) securable to a shaft (2) or holder, a coupling part (6) for securing to a tool or implement (3), at least one flexible finger (8) on the body for securing it to the coupling part, a sliding actuator part (10) on the body for locking or releasing the fingers and a locking device for preventing the coupling part from rotating relative to the body.
Patent NL-1031915-C2 (NL)
Title: Pot is made of plant-friendly material and is provided with carrying or suspension elongated strip of polypropylene coupled at its ends to locations on pot edge by adhesion
Inventor: KORTENHORST FRANCISCUS
IPC: A01G9/02
Filed: 2006-05-31
Granted: 2007-12-03
Abstract: The pot (7) is made of plant-friendly material (1) and is provided with a carrying or suspension elongated strip (2) of polypropylene coupled at its ends (3) to locations on the pot edge (4) by adhesion. A label (5) is provided on the strip for indication of relevant information. The pot is ultimately filled with earth (6) into which a plant is planted for cultivation.
Patent NL-1032763-C2 (NL)
Title: Packaging for living shellfish or crustaceans, contains gas atmosphere with relatively high oxygen concentration
Inventor: BOUT ADRIAAN
IPC: A23L17/50
Filed: 2006-10-30
Granted: 2007-08-07
Abstract: The packaging atmosphere has a high oxygen concentration. A packaging for living shellfish or crustaceans comprises a gastight, leak-free, sealed vessel containing a gas atmosphere comprising at least 70 vol.% or more oxygen. Independent claims are also included for the following: (1) First packaging method for living shellfish or crustaceans, using a gas atmosphere comprising 70-100 vol.% oxygen; and (2) Second packaging method for living shellfish or crustaceans, comprising placing the animals in a container, flushing the vessel with a preserving atmosphere and sealing the vessel so that it is gastight and leak-free.
Patent SE-521857-C2 (SE)
Inventor: PAREN AARTO
IPC: D21H17/62
Filed: 2002-12-16
Abstract: The invention relates to a process for manufacturing liquid packaging board, in which process a board pulp is treated with a percarboxylic acid by adding to the pulp percarboxylic acid in an amount of 0.5-5 kg/ton of dry pulp, indicated as a 100 percent percarboxylic acid, whereafter, or simultaneously with the percarboxylic acid treatment, sizing is carried out with a combination of a resin size and a neutral size, which is followed by board forming. The manufactured board has good resistance to liquid penetration.
Patent SE-525770-C2 (SE)
Inventor: BERGLUND SIXTEN
IPC: B60W30/18
Filed: 2003-09-24
Abstract: Method for regulating the rotational speed of a clutch-independent power take-off. The power take-off is driven by an engine arranged in a vehicle. The engine is connected to an automatic stagegeared transmission by way of an automated vehicle clutch. At least one control unit is provided for controlling the transmission, the vehicle clutch and the engine. The control unit controls the rotational speed of the engine as a function of the position of the throttle lever and controls the transmission as a function of the position of a gear selector. The rotational speed of the engine is regulated by way of a control and the degree of engagement of the vehicle clutch is regulated by way of the throttle lever when the power take-off is engaged and a drive position is selected by way of the gear selector. The rotational speed of the engine is automatically reduced when equipment engaged to the power take-off approaches a limit position.
Patent SE-530392-C2 (SE)
Title: Mixing method for aliquots in microchannel structure, used for chemical analytical techniques, involves rotating substrate to urge aliquots into mixing chamber via microfluidic valve
Inventor: JESSON GERALD
IPC: B01F33/40
Filed: 2007-02-21
Abstract: The method comprises the following steps: (A) providing a volume of a first aliquot into a first inlet microchannel (102); (B) providing a volume of a second aliquot into a second inlet microchannel (101); (C) rotating the substrate (130) for the microchannel structure (140) in order to overcome a first microfluidic valve (104) and to move the aliquots from the inlet microchannels into a mixing chamber (106) having a volume larger than the combined volumes of the two aliquots; and (D) shaking the aliquots together with a gas bubble in the mixing chamber.
Patent SE-537757-C2 (SE)
Inventor: SIMONSSON BENGT
IPC: E02F3/88
Filed: 2012-08-14
Abstract: 12 ABSTRACT The present invention relates to a method for handling sediment from lake or seabeds, comprising the steps of removing an upper layer of sediment by suction,controlling the suction action such that mainly laminar suction flow is obtained ofsediment and water, separating heavier organic material from said removed layer ofsediment and water, and subsequently separating volatile organic material from thewater, and returning the water to the sea or lake. The present invention also relatesto a system for performing the method, comprising a suction structure (20) forremoving an upper layer of sediment, a control mechanism (22) for providing mainlylaminar flow through said suction structure (20), a first separating unit (38) capable ofseparating heavier organic material, and a second separating unit (40) capable of separating lighter material. (Pig. 1)
Patent SE-541603-C2 (SE)
Title: Method and system for diagnosing component malfunction of vehicles
Inventor: ROGSTADIUS JAKOB
IPC: G07C5/00
Filed: 2017-05-12
Abstract: The present invention relates to a method for diagnosing component malfunction of vehicles. The method comprises the steps of: determining malfunction (C1, C2, C3, C4, C5, C6, C7) of vehicle components of vehicles by means of component malfunction determining means; and determining position of vehicles in connection to determined component malfunctions by means of position determining means comprising determining routes (R1, R2, R3, R4) of vehicles for said determined component malfunction (C1, C2, C3, C4, C5, C6, C7). The method further comprises the steps of: comparing routes for vehicles associated with said determined component malfunction; and determining (S4) one or more common route portions (RP) for vehicles associated with said determined component malfunction (C1, C2, C3, C4, C5, C6, C7).The present invention also relates to a system for diagnosing component malfunction of vehicles. The present invention also relates to a computer program and a computer program product.
Patent SE-544503-C2 (SE)
Title: Container system and container
Inventor: NYLUND JOHAN
IPC: B65D88/12
Filed: 2021-03-01
Abstract: Freight container system (100) comprising a first type of container (1) and a second type container (10). The first type container comprises only corner posts (4) and no further posts. The second type of container (10) comprising mediate posts (8). Also is disclosed a freight container (10, 20, 30) comprising mediate posts (8). Wherein the system (100) allows for further possibilities of stacking than previously known freight containers. The disclosure is also related to a freight container (10, 20, 30)
Patent SE-545440-C2 (SE)
Title: Retrofittable device, lock operating system, and method for converting an electromechanical lock
Inventor: HÖRBERG JOHAN
IPC: G07C9/00
Filed: 2021-04-23
Abstract: A lock operating device (100) configured to be retrofitted on an electromechanical lock (200) having a key-receiving portion (210) is provided. The lock operating device (100) comprises a maneuver knob (110) and a key blade (120) being operably connected to the maneuver knob (110) and being insertable in said key-receiving portion (210) of the electromechanical lock (200), and circuitry (130) which includes wireless communication means (132) arranged to wirelessly receive authentication information, and which circuitry (130) is arranged to communicate the received authentication information to the electromechanical lock (200) via the inserted key blade (120). The lock operating device (100) thereby allows conversion of the electromechanical lock (200) from a first operating mode, in which the electromechanical lock (200) can be operated by a programmable physical key receivable in said key-receiving portion (210), to a second operating mode in which the electromechanical lock (200) is arranged to receive said authentication information wirelessly and be operated by the maneuver knob (110).
Patent SE-500525-C2 (SE)
Inventor: BJOERCK BENGT
IPC: B65D5/74
Filed: 1989-03-29
Abstract: A packing container comprising an end wall (3) and an emptying opening (4) incorporated in the end wall which is covered by means of a cover strip (5) applied detachably to the outside of the end wall. The cover strip (5) as well as the end wall (3) consist of a plastic-coated metallic material and are attached to one another along a sealing joint formed by surface fusion around the whole emptying opening.