baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10204814-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Entsorgung gefährlicher oder hochenergetischer Materialien
Inventor: NEUMANN UWE
IPC: F42B33/06
Filed: 2002-02-06
Granted: 2005-02-17
Abstract: Vorrichtung
zur Entsorgung gefährlicher
oder hochenergetischer Materialien mit  a) einem druckfesten
Außengehäuse, in
dem die Materialien. unter kontrollierten Bedingungen zu einer Reaktion bringbar
sind, deren Endprodukte ungefährlich
sind;  b) mindestens einem in dem Außengehäuse sich von oben nach unten
bewegendem Wanderbett, welches im dynamischen Gleichgewicht zwischen
der Zufuhr eines Schüttgutes
und den zu entsorgenden Materialien einerseits und dem Austrag einer
Mischung aus Schüttgut
und der Reaktion entstammender Reststoffe andererseits ausgebildet ist,  dadurch
gekennzeichnet, daß  c)
in dem Außengehäuse (2)
eine Mehrzahl von Innengehäusen
(14a bis 14d) angeordnet ist, die gasdicht mit dem Außengehäuse (2)
verbunden sind und in denen sich getrennte Wanderbetten von einer
Einlaßöffnung im
oberen Bereich zu einer Auslaßöffnung im
unteren Bereich ausbilden;  wobei  d) die Zwischenräume zwischen
dem Außengehäuse (2) und
den Innengehäusen
(14a bis 14d) und die Zwischenräume
zwischen den Innengehäusen
(14a bis 14d) mit einem Schüttgut
ausgefüllt
sind.
Patent DE-10206510-B4 (DE)
Inventor: KOELLING RUDI
IPC: F16G5/20
Filed: 2002-02-16
Granted: 2004-02-12
Abstract: Plastic is injected into a ring-shaped channel (3) between a tooth forming wheel (1) with side cheeks (7) and a continuously circulating belt (2). At a point upstream from the plastic injection point (8) lost cores (14) are placed in at least some of the tooth-forming recesses (4) in the base of the wheel and become embedded in the plastic.  Independent claims are also included for: (a) the process equipment which includes a forming wheel with side cheeks (7) and recesses (4) corresponding to the tooth (5) profile in the base of the forming wheel, an endless moving belt which wraps around part of the wheel and sits on the side cheeks to create a belt forming channel, a plastics injector at the channel inlet and upstream from this point a mechanism for placing lost cores in at least some of the recesses; and (b) a toothed belt (6) with a lost core in at least some teeth.
Patent DE-10214383-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitz mit automatisch einstellbaren Seitenwangen
Inventor: DIEHL ANDREAS
IPC: B60N2/90
Filed: 2002-03-30
Granted: 2005-06-23
Abstract: Fahrzeugsitz,
insbesondere für
einen Kraftfahrzeugsitz, mit einem Sitzteil (3) als einer ersten Baugruppe
und einer Lehne (4) als einer zweiten Baugruppe, wobei wenigstens
eine dieser Baugruppen seitlich angeordnete Seitenwangen (6) aufweist,
die durch wenigstens ein Einstellmittel (8, 16) in ihrer Form und/oder
Ausrichtung einstellbar sind, wobei eine Ansteuerung der Einstellmittel
(8, 16) gemäß einer
Auswertung einer auf den Fahrzeugsitz (1) wirkenden Querbeschleunigung
erfolgt, dadurch gekennzeichnet, daß wenigstens zwei unterschiedliche
Einstellmittel (8, 16) vorgesehen sind, deren Ansteuerung gemäß einem
Großsignalverhalten
und einem Kleinsignalverhalten der Querbeschleunigung unterschiedlich
erfolgt.
Patent DE-10221681-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Regelung einer Brennkraftmaschinen-Generator-Einheit
Inventor: DOELKER ARMIN
IPC: F02D41/38
Filed: 2002-05-16
Granted: 2005-12-08
Abstract: Verfahren
zur Regelung einer Brennkraftmaschinen-Generator-Einheit, bei dem
die Drehzahl der Brennkraftmaschine in einem Regelkreis geregelt
wird, indem als Regelgröße die Ist
Drehzahl der Brennkraftmaschine erfasst wird, diese mittels eines
Filters in eine gefilterte Drehzahl gewandelt wird, welche auf Drehzahl-Schwingungen überwacht
wird; und aus der gefilterten Drehzahl sowie einer Soll-Drehzahl
eine Regelabweichung zur Beeinflussung eines Drehzahl-Reglers gebildet
wird, dadurch gekennzeichnet, dass bei festgestellter Drehzahl-Schwingung
diese eliminiert wird, indem deren Frequenz (fR) mit einem ersten
Grenzwert (GW1) verglichen wird und in Abhängigkeit des Vergleichs ein
erster (MOD1) oder zweiter Modus (MOD2) gesetzt wird, wobei im ersten Modus
(MOD1) das Filter (13) umgeschaltet wird, indem im Filteralgorithmus
als neuer Parameter ein neuer Kurbelwellen-Winkel (Phi) verwendet
wird, und im zweiten Modus (MOD2) Kenngrößen des Drehzahl-Reglers (11)
adaptiert werden.
Patent DE-10221734-B4 (DE)
Title: Schwenkmotor für Nockenwellenversteller von Kraftfahrzeugen
Inventor: TRZMIEL ALFRED
IPC: F01L1/46
Filed: 2002-05-16
Granted: 2006-09-21
Abstract: Schwenkmotor
für Nockenwellenversteller
von Kraftfahrzeugen, mit einem Stator (1) und einem Rotor (4), der
begrenzt gegenüber
dem Stator (1) drehbar ist und zwischen einer Radscheibe (6) und
einer Deckscheibe (7) liegt,  wobei die Deckscheibe (7) mit
der Radscheibe (6) verbunden ist,  dadurch gekennzeichnet, daß  die
Deckscheibe (7) und die Radscheibe (6) durch wenigstens eine Klammer
(10) miteinander verbunden sind, und  die Deckscheibe (7) unter
Zwischenlage wenigstens eines Federelementes (11), das in einer
Vertiefung (18) in der Außenseite
der Deckscheibe (7) liegt, gegenüber
der Radscheibe (6) axial verspannt ist.
Patent DE-10245228-B4 (DE)
Title: Quecksilberfreie Bogenentladungsröhre für Entladungsleuchteneinheit
Inventor: TAKAGAKI MICHIO
IPC: H01J61/84
Filed: 2002-09-27
Granted: 2008-06-26
Abstract: Quecksilberfreie
Bogenentladungsröhre
(10) für
eine Entladungsleuchteneinheit mit:  einem geschlossenen Glaskolben
(12), der zwischen Quetschdichtbereichen (13a, b) gehalten wird,
die an gegenüberliegenden
Enden des geschlossenen Glaskolbens angeordnet sind; und  zwei
Elektroden (15a, b), die in dem geschlossenen Glaskolben so vorgesehen
sind, dass diese einander gegenüberliegend
sind, wobei der geschlossene Glaskolben ein Hauptlichtemissionsmetallhalogenid,
ein Puffermetallhalogenid und ein Starter-Edelgas, die in dem geschlossenen Glaskolben
(12) eingeschlossen sind, enthält,  wobei
das Puffermetallhalogenid ein Ionisierungspotentiai von ungefähr 5 bis
8,5 eV und ein Anregungspotential von ungefähr 4,5 eV oder weniger mit
einem Emissionsspektrum im sichtbaren Bereich aufweist.
Patent DE-10248149-B4 (DE)
Title: Treiberschaltung mit frequenzabhängiger Signalrückkopplung
Inventor: FERIANZ THOMAS
IPC: H03F1/52
Filed: 2002-10-15
Granted: 2011-09-29
Abstract: Treiberschaltung zum Treiben eines Nutzsignals, die differentiell aufgebaut ist, mit:  (a) zwei symmetrisch aufgebauten Treibereinheiten (3a, 9a, 14a; 3b, 9b, 14b) mit jeweils einem Signaleingang (2a; 2b), die jeweils  (a1) eine Verstärkerschaltung (3a; 3b) mit einem Operationsverstärker mit einem invertierenden Signaleingang (5a; 5b), einem nicht invertierenden Signaleingang (4a; 4b), der mit dem Signaleingang (2a; 2b) der Treibereinheit (3a, 9a, 14a; 3b, 9b, 14b) verbunden ist, und einem Signalausgang (7a; 7b) zur Signalverstärkung des Nutzsignals;  (a2) eine Schutzimpedanz (9a; 9b) mit einem ersten Anschluss und einem zweiten Anschluss, die mit dem ersten Anschluss mit einem Signalausgang der Verstärkerschaltung (3a; 3b) verbunden ist, und  (a3) eine Signalrückkopplungsschaltung (14a; 14b) zur frequenzabhängigen Signalrückkopplung des von der Verstärkerschaltung (3a; 3b) verstärkten Nutzsignals enthalten;  (b) wobei die Signalrückkopplungsschaltungen (14a; 14b) jeweils einen Kondensator (15a, 15b), der zwischen einen Knoten, der zwischen dem Signalausgang (7a, 7b) des zugehörigen Operationsverstärkers (3a,...
Patent DE-10318027-B4 (DE)
Title: Elektronisches Bühnenbild
Inventor: UECKERMANN ANNE-BRITT
IPC: F21V23/04
Filed: 2003-04-19
Granted: 2008-09-04
Abstract: Bühnenbild
für eine
Bühne,
auf der Darsteller agieren, wobei alle visuellen Inhalte des Bühnenbildes
mit elektro-optischen Mitteln auf Flächen des Bühnenbildes erzeugt werden,
dadurch gekennzeichnet, dass das Bühnenbild eine Arena-artige
Bühne umschließt, wobei
die Zuschauer aus erhöhten
Rangpositionen von außen in
die Arena schauen.
Patent DE-10337463-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von verschleißresistenten Werkzeugen für die mechanische Behandlung von Zellstofffasern und dessen Verwendung
Inventor: BRETTSCHNEIDER WERNER
IPC: C23C8/38
Filed: 2003-08-14
Granted: 2005-08-04
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von verschleißresistenten
Werkzeugen für
die mechanische Behandlung von Zellstofffasern, bei dem mittels
eines plasmagestützten
Verfahrens Fremdionen zumindest in einen Teil der Oberfläche der
Garnitur eingelagert werden, dadurch gekennzeichnet, dass das Material
des Werkzeuges vor dem Einlagern der Fremdionen durch Legierungszusätze so verändert wird,
dass zumindest im Bereich des Eindringens der Fremdionen eine gezielte
Veränderung
der molekularen Struktur vorgenommen wird und dadurch bedingt anschließend mit
einer Eindringtiefe von mindestens 600 μm, vorzugsweise von mindestens
1000 μm,
eingelagert wird.
Patent DE-10341111-B4 (DE)
Title: Ottomotor mit Direkteinspritzung und speziell gestalteten Mehrloch-Einspritzventilen
Inventor: LIPPERT ANDREAS
IPC: F02B23/10
Filed: 2003-09-05
Granted: 2007-11-29
Abstract: Ottomotor
mit Direkteinspritzung, der eine Brennkammer (42) aufweist, die
durch einen Zylinder (34) und einen in diesem hin und her beweglichen
Kolben definiert ist, und  ein Kraftstoffeinspritzventil (48)
mit einer Einspritzdüse
(50; 72; 86) aufweist, das in dem Ottomotor montiert ist, um einen
Kraftstoffsprühstrahl
in die Brennkammer (42) hineinzuleiten,  wobei die Einspritzdüse (50;
72; 86) mehrere Sprühlöcher (74;
91, 92, 93, 94, 95) aufweist,  dadurch gekennzeichnet,  dass
die Sprühlöcher (74;
91, 92, 93, 94, 95) Auslassöffnungen
aufweisen, die in einer Stirnansicht der Einspritzdüse (50;
72; 86) entlang eines halbkreisförmigen
Bogens (88) und einer Geraden (90), die die Enden des halbkreisförmigen Bogens
(88) verbindet, angeordnet sind, wobei die Auslassöffnung eines
Sprühlochs
(74, 91) in der Mitte der Geraden (90), die die Enden des halbkreisförmigen Bogens
(88) verbindet, angeordnet ist, so dass ein Sprühmuster (62) des Kraftstoffsprühstrahls
gebildet wird, das sich einem Halbkreis annähert, der durch einen Bogen...
Patent DE-10348610-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Überwachen eines Kraftstoffdrucksensors
Inventor: DELP MATTHIAS
IPC: F02D41/40
Filed: 2003-10-20
Granted: 2009-07-09
Abstract: Verfahren zum Überwachen eines Kraftstoffdrucksensors (58), der in einem Kraftstoffspeicher (55) einer Zuführeinrichtung für Kraftstoff (5) einer Brennkraftmaschine angeordnet ist, die eine Kraftstoffpumpe aufweist, die Kraftstoff in den Kraftstoffspeicher (55) pumpt, und Einspritzventile (34), die mit dem Kraftstoffspeicher (55) wirkverbunden sind, bei dem die zeitliche Änderung des von dem Kraftstoffdrucksensor (58) erfassten Kraftstoffdrucks (P_MEAS) mit der zeitlichen Änderung (D_P_EST) eines geschätzten Kraftstoffdrucks verglichen wird und abhängig von dem Vergleich ein Fehler des Kraftstoffdrucksensors (58) erkannt wird.
Patent DE-19518946-B4 (DE)
Title: Strukturelement eines Fahrzeugs
Inventor: HORIUCHI SUMIO
IPC: B62D29/00
Filed: 1995-05-23
Granted: 2007-04-05
Abstract: Fahrzeug-Strukturelement,
umfassend ein längliches
Plattenelement (12, 13) und ein längliches Verstärkungselement
(16), welches sich entlang des Plattenelements (12, 13) erstreckt
und an diesem angebracht ist, wobei das Verstärkungselement (16) aus einem Leichtmetallextrudat
hergestellt ist,  dadurch gekennzeichnet,  – daß ein erstes
und ein zweites Plattenelement (12, 13) bereitgestellt sind, welche
aus einem Leichtmetall hergestellt sind, wobei beide Plattenelemente
(12, 13) jeweils Flansche (12a, 12b, 13a, 13b) an ihren zwei Kanten
aufweisen sowie einen gekrümmten
Abschnitt (12c, 13c), der die Flansche (12a, 12b, 13a, 13b) miteinander
verbindet, wobei das erste und das zweite Plattenelement (12, 13)
miteinander an diesen Flanschen (12a, 12b, 13a, 13b) verbunden sind,
um einen geschlossenen Querschnitt (14) zu bilden,  – daß eine Außenplatte
(11) an einem der Plattenelemente (12, 13) entlang dessen gesamter
Länge angebracht
ist, und  – daß das Verstärkungselement
(16) in der Längsrichtung ausgerichtet
und an einer Innenseite des geschlossenen Querschnitts...
Patent DE-19527355-B4 (DE)
Title: Spannvorrichtung für ein dentales Werkzeug
Inventor: TEUFELBERGER GUNTER
IPC: A61C1/14
Filed: 1995-07-26
Granted: 2005-02-10
Abstract: Spannvorrichtung
für ein
dentales Werkzeug in einem dentalen Hand- oder Winkelkopf mit einer
Spannhülse
(1), die durch Schlitze (6) so aufgespalten ist, daß sie federnde
Zungen (9) aufweist, die den Schaft eines Werkzeuges festklemmen
und die mittels eines im wesentlichen rohrförmigen Betätigungsorgans (11) radial nach
außen
in eine Stellung zu bringen sind, in der sie den Schaft freigeben,
dadurch gekennzeichnet,  daß die
federnden Zungen (9) im Abstand von jedem der beiden Stirnenden
der Spannhülse
angeordnet sind,  daß die
lichte Weite der Spannhülse
auf der Seite, auf der das Betätigungsorgan
(11) für
die federnden Zungen (9) vorgesehen ist, größer ist als es dem Außendurchmesser der
zu verwendenden Werkzeuge entspricht,  daß der Außendurchmesser des Betätigungsorgans
(11) für
die federnden Zungen der lichten Weite der Spannhülse (1)
entspricht und sein Innendurchmesser dem Außendurchmesser der zu verwendenden
Werkzeuge entspricht.
Patent DE-19603128-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Geldspielgerätes
Inventor: SCHATTAUER JUERGEN
IPC: G07F17/32
Filed: 1996-01-29
Granted: 2005-03-17
Abstract: Verfahren
zum Betreiben eines Geldspielgerätes
mit  – Anzeigeinrichtungen,
die durch eine Steuereinheit mit Zufallsgenerator erzeugte Symbol-
und/oder Zahlenkombinationen anzeigen, die über Gewinn oder Verlust entscheiden,  – einer
Einrichtung zur Gewinnermittlung,  – einem Sonderspielezähler,  – Datenspeicher-
und Anzeigeeinrichtungen zur Anzeige von Gewinnen und gewinnerhöhenden Gerätezuständen, beispielsweise
von Sonderspielen oder Chancen, und  – mehreren Eingabetasten,  dadurch
gekennzeichnet, daß  – in Serie
hintereinander abgespielte Sonderspiele gezählt werden,  – die Anzahl
der Sonderspiele nach Ablauf einer Sonderspielserie und eine mit
Hilfe zumindest eines Teiles der Tasten eingegebene frei wählbare Buchstaben-
und/oder Zahlenkombination abgespeichert wird, wenn die Anzahl eine vorgegebene
Zahl überschreitet,
und  – die
Anzahl der Sonderspiele ständig
oder auf Abruf mit der frei wählbaren
Buchstaben- und/oder Zahlenkombination angezeigt wird.
Patent DE-19614196-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung eines Rohres
Inventor: KURODA YOSHITAKA
IPC: B21D7/00
Filed: 1996-04-10
Granted: 2007-12-06
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines Rohres (1), umfassend die folgenden Schritte:  einen
ersten Arbeitsvorgang zum Biegen eines Rohres zu einem vorbestimmten
Krümmungsradius,
um an diesem ein Knieteil (9) mit einem Radius auszubilden, und  einem
zweiten Arbeitsgang zum Biegen des Radius-Knieteils (9) zu einem
kleineren inneren Krümmungsradius
der Rohres, in dem ein Rohrendbereich (3) des Rohres (1) in dessen
Axialrichtung gedrückt
wird, während
die Seitenwände
(11) fest gehalten werden, die rechtwinklig zu einer Ebene in der
Richtung  des Rohres (1), in der das Rohr (1) gebogen wird,
angeordnet sind, um ein Knieteil mit einem kleinen Radius auszubilden
der kleiner als der Radius des im ersten Arbeitsgang ausgebildeten
Knieteils (9) ist.
Patent DE-19624063-B4 (DE)
Title: Stanzbügel
Inventor: SCHWAB VOLKER
IPC: B26D7/26
Filed: 1996-06-17
Granted: 2006-06-08
Abstract: Stanzbügel (1)
mit zwei vertikal übereinander
angeordneten sich in horizontaler Richtung erstreckenden Schenkeln
(2, 3, 20), die über
einen Bogen (15) untereinander verbunden sind, mit einer Matritze
(5, 22) an einem ersten freien Schenkelende (4, 6, 21) und einem
ein Schneidwerkzeug (11) aufweisenden Stempel (10) an einem zweiten
freien Schenkelende (4, 6, 21), wobei das Schneidwerkzeug (11) über ein
Betätigungsteil
(7) in der Matritze (5, 22) versenkbar ist, dadurch gekennzeichnet,
dass der untere Schenkel (3, 20) lösbar an einem Unterteil (16)
des Bogens (15) befestigt ist.
Patent DE-19628798-B4 (DE)
Title: Abgaskrümmer zur Abgasführung aus einer Brennkraftmaschine
Inventor: BONNY PIERRE
IPC: F01N13/14
Filed: 1996-07-17
Granted: 2008-04-17
Abstract: Abgaskrümmer (1)
für eine
Brennkraftmaschine mit mindestens einem Rohr (2, 3) und mindestens
zwei an einem Zylinder befestigbaren im Abstand zueinander angeordneten
Eingangsflanschen (5, 6, 7) zum Anschluß des Rohres (2, 3) an mindestens
zwei im Abstand zueinander angeordnete Zylinderausgangskanäle der Brennkraftmaschine
sowie einem mit dem Rohr (2, 3) verbundenen Abgangsflansch (8) zum
Anschluß eines
Abgasrohres, dadurch gekennzeichnet, daß der Querschnitt des Rohres
(2, 3) in einem Abgangsbereich (18) des Abgaskrümmers (1) mit unterschiedlich
langen orthogonalen ersten und zweiten Querschnittsachsen (11, 12)
in Richtung des durch Schwingungen bedingten äußeren Krafteinflusses gestreckt
ist, und daß sich
die Achslängen
in Strömungsrichtung
aufeinanderfolgender Querschnitte stetig einander annähern und
in einem Abgangsquerschnitt (21) im Endbereich des Abgaskrümmers (1)
gleich sind.
Patent DE-19723585-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Reinigung eines beladenen Filtermediums
Inventor: STRAUB HARTWIG
IPC: B01D41/02
Filed: 1997-06-05
Granted: 2013-07-25
Abstract: Verfahren zur Reinigung eines beladenen Filtermediums, bei dem das Filtermedium von einem Reinigungsgas in umgekehrter Richtung wie das Rohgas durchströmt wird, dadurch gekennzeichnet, dass sich auf dem Filtermedium (1) auf der Anströmseite des Reinigungsgases eine Oberflächenveredlung (2) aus PTFE befindet.
Patent DE-19727680-B4 (DE)
Title: Schwungmassenvorrichtung mit einer Verliersicherung
Inventor: FOERSTER BERND
IPC: F16F15/131
Filed: 1997-06-30
Granted: 2004-05-19
Abstract: Schwungmassenvorrichtung, insbesondere für Kupplungen von Kraftfahrzeugen mit wenigstens einer um eine Drehachse rotierend antreibbaren Schwungmasse, die wenigstens eine Ausnehmung für ein zur festen Anbindung an einen Antrieb dienendes Befestigungsmittel aufweist, dem eine Verliersicherung zugeordnet ist, die eine das Befestigungsmittel gegen ein Herausfallen aus der Ausnehmung sichernde Klemmvorrichtung aufweist, die bei Einwirkung einer das Befestigungsmittel in dessen Erstreckungsrichtung belastenden, vorbestimmbaren Kraft durch Verformung auf ein Maß aufweitbar ist, bei dem sie, sobald das Befestigungsmittel eine bestimmte Position relativ zu ihr eingenommen hat, wegen einer der Verformung entgegenwirkenden Rückstellkraft eine Klemmwirkung auf das Befestigungsmittel ausübt, durch welche dieses bis zum Überschreiten einer in seiner Erstreckungsrichtung wirksamen Grenzbelastung in dieser Position haltbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Klemmvorrichtung (70) für das Befestigungsmittel (5) mit einer Mehrzahl von Spannzungen (60) versehen ist, welche sich in Richtung des Befestigungsmittels (5) erstrecken und dieses ringförmig umschließen.
Patent DE-19750607-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Wärmebehandlung von chirurgischen Nadeln durch Alterung
Inventor: SARDELIS TIMOTHY
IPC: C21D1/773
Filed: 1997-11-14
Granted: 2007-07-26
Abstract: Verfahren
zur Wärmebehandlung
von chirurgischen Nadeln aus ausscheidungshärtbarem rostfreiem Stahl mit
folgenden Schritten:  Behandeln einer Vielzahl von chirurgischen
Nadeln aus ausscheidungshärtbarem
rostfreiem Stahl mit Außenflächen mit
einem ausreichenden Vakuum und einer ausreichenden Temperatur in
einem Ofen, um flüchtige
Oberflächenverunreinigungen
von den Außenflächen der
Nadeln wirksam zu entfernen, wobei die Temperatur unter der Wärmebehandlungstemperatur
liegt;  Behandeln der Nadeln in einem Inertgas, dessen Gasdruck zumindest
gleich dem Umgebungsdruck ist;  Aufheizen des Gases auf eine
ausreichende Temperatur und Halten des Gases auf dieser Temperatur über einen ausreichenden
Zeitraum, um die Nadeln einer wirksamen Wärmebehandlung zu unterwerfen,
und  Absenken der Temperatur des Gases, um die Temperatur der
Nadeln auf Umgebungstemperatur abzusenken.
Patent DE-19800037-B4 (DE)
Title: Ventiltrieb einer Hubkolben-Brennkraftmaschine
Inventor: KUENNE ERNST-ANDREAS
IPC: F01L1/24
Filed: 1998-01-02
Granted: 2011-07-28
Abstract: Ventiltrieb einer mit einem geschränkten Kurbeltrieb versehenen, V-förmigen Hubkolben-Brennkraftmaschine, mit von Nocken (9) periodisch betätigten, als Hubventile ausgeführten Gaswechselventilen (17, 18, 27, 28), wobei die durch die Nockenkontur und die Relativlage der Nocken (9) zu einer diese tragenden und vom Kurbeltrieb angetriebenen Weile (10) bestimmten Ventilsteuerzeiten hinsichtlich des durch den geschränkten Kurbeltrieb verursachten, von 180°KW abweichenden Differenzkurbelwinkels zwischen oberem und unterem Totpunkt (OT, UT) korrigiert sind, dadurch gekennzeichnet, daß der Öffnungswinkel von dem Einlaß oder dem Auslaß dienenden Gaswechselventilen (17, 27 oder 18, 28) einer Zylinderbank (1, 2) derart von dem korrespondierenden Öffnungswinkel der gleichen Gaswechselventile (27, 17, 28, 18) der anderen Zylinderbank (2, 1) abweicht, daß das Produkt aus der sich unter der Hubkurve (117 oder 118) von dem Einlaß oder dem Auslaß dienenden Gaswechselventilen (17 oder 18) einstellenden Fläche und der Kolbengeschwindigkeit innerhalb der einen Zylinderbank (1) im wesentlichen dem Produkt aus der sich unter der Hubkurve...
Patent DE-19807937-B4 (DE)
Title: Airbag-Vorrichtung
Inventor: NISHIJIMA KAZUYOSHI
IPC: B60R21/20
Filed: 1998-02-25
Granted: 2005-06-02
Abstract: Airbag-Vorrichtung
(1) mit  einem Luftsack (15), welcher durch Gaszuführung ausdehnbar
und ausbildbar ist,  einem den Luftsack (15) abdeckenden Abdeckgehäuse (12),
welches einen im wesentlichen zylinderförmigen Halteflansch (42) aufweist,  einem
Halteteil (11), an welches der Luftsack (15) montiert ist und welches
einen der Innenumfangsfläche
des Halteflanschs (42) zugewandten Halteabschnitt (22) aufweist, und  einem
Ringteil (18) mit einem Paßabschnitt
(55), welcher mit der Außenumfangsfläche des
Halteflanschs (42) zusammengepaßt
ist, wobei das Ringteil (18) von einem gebogenen Band gebildet ist,
welches an seinem einen Endabschnitt ein hammerförmiges Verriegelungsteil (57)
und an seinen anderen Endabschnitt eine Aufnahmeeinrichtung (56)
zur Aufnahme des Verriegelungsteils (57) aufweist.
Patent DE-19854184-B4 (DE)
Title: Bremsregelgerät
Inventor: KAGAWA KAZUNORI
IPC: B60W30/00
Filed: 1998-11-24
Granted: 2007-04-05
Abstract: Bremsregelgerät (10) für eine Fahrzeugbremsanlage
mit einer Steuereinrichtung zum Umschalten von einer automatischen
Bremsbetriebsart, in der eine fahrerunabhängige Bremsung auf der Grundlage
von Fahrzustandsinformationen durchgeführt wird, zu einer manuellen
Betriebsart, bei welcher die Bremskraft des Fahrzeugs von dem Betrag
der vom Fahrer vorgegebenen Bremsbetätigung abhängt, dadurch gekennzeichnet,
dass die Steuereinrichtung die Umschaltung zeitverzögert gegenüber dem
Beginn der vom Fahrer vorgegebenen Bremsbetätigung vornimmt, wobei der
Betrag der Zeitverzögerung
zumindest von der Geschwindigkeit der Bremsbetätigung durch den Fahrer abhängt.
Patent DE-19920509-B4 (DE)
Title: Scharnierbolzenvorrichtung
Inventor: MISCHENKO NICHOLAS
IPC: H04M1/725
Filed: 1999-05-05
Granted: 2009-11-05
Abstract: Scharnierbolzenvorrichtung (2800), die umfasst:  einen Scharnierbolzen (2802),  einen drehbar mit dem Scharnierbolzen (2802) gekoppelten Nockenring (2804) und  eine mit einem Ende mit dem Nockenring (2804) verbundene und um einen Abschnitt des Scharnierbolzens (2802) gewundene Feder (2806).
Patent DE-19922938-B4 (DE)
Title: Drosselklappenventil für eine Rohrleitung in Wasserversorgungs-, chemischen und ähnlichen Anlagen
Inventor: MAZZACANO CORRADO
IPC: F16K1/22
Filed: 1999-05-19
Granted: 2012-04-26
Abstract: Drosselklappenventil (1) für eine Rohrleitung in Wasserversorgungs-, chemischen und ähnlichen Anlagen, mit einem Flansch (11) für die mit Schraubenbolzen (7) erfolgende Befestigung an Flanschen (2, 3) der Rohrleitung (4), wobei es mehrere Langlöcher (12) aufweist, die in dem Flansch (11) in radialer Richtung ausgebildet sind und für den Durchtritt von entsprechenden Schraubenbolzen (7) bestimmt sind, sowie ein Einsatzstück (15) zum Einsetzen in einen der Endbereiche (13, 14) jedes Langlochs (12).