baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019215729-A1 (DE)
Title: Extruder-Spritzkopf zur Herstellung eines im Querschnitt eine ebene oder nahezu ebene und eine konturierte Seite aufweisenden Mischungsprofils aus einer durch mindestens einen Extruderkanal eines Extruders zugeführten Kautschukmischung sowie ein entsprechendes Verfahren und ein Extruder mit dem Spritzkopf
Inventor: KENDZIORRA NORBERT
IPC: B29D30/06
Filed: 2019-10-14
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Extruder-Spritzkopf mit mindestens einem oberen und einem unteren Spritzkopfteil, wobei zwischen dem oberen und dem unteren Spritzkopfteil ein Formspalt zum Ausformen eines Mischungsprofils gebildet wird, einer der beiden besagten Spritzkopfteile die ebene oder nahezu ebene Seite des Mischungsprofils formt, der andere der beiden besagten Spritzkopfteile die konturierte Seite des Mischungsprofils formt, dadurch gekennzeichnet, dass der die konturierte Seite des Mischungsprofils formende Spritzkopfteil mit einer Vielzahl von spaltfrei nebeneinander angeordneten und mit jeweils eine die Kautschukmischung kontaktierende Formfläche aufweisenden Formsegmenten versehen ist, wobei jedes Formsegment rotationssymmetrisch um eine Abtriebswelle herum angeordnet ist und mehrere radial außen angeordnete Zahnradzähne zur Verwendung als Abtrieb eines Getriebes aufweist und jedes Formsegment unabhängig von sämtlichen anderen Formsegmenten rotationssymmetrisch um die Abtriebswelle mittels einer Verstelleinheit rotiert werden kann, und die eine Verstelleinheit eine Antriebswelle und mindestens ein Verstellsegment aufweist, wobei das eine Verstellsegment oder jedes Verstellsegment des mindestens einen Verstellsegments in Zusammenwirken mit je einem der Formsegmente auf der Abtriebswelle ein Getriebe bildet. Die Erfindung betrifft auch einen Extruder und ein entsprechendes Verfahren.
Patent DE-102019217419-A1 (DE)
Title: Mischeinrichtung für ein gebläsebetriebenes Heizgerät
Inventor: WACKER MARKUS
IPC: F23D11/40
Filed: 2019-11-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Mischeinrichtung (16) für ein gebläsebetriebenes Heizgerät (10), mit einem, eine Engstelle (18) aufweisenden Luftweg (31), durch den Verbrennungsluft (20) ansaugbar ist, mit einer Brennstoffdüse (54), durch die Brennstoff (22) zuführbar ist, und mit einem eine Fluidströmung beeinflussenden Körper (56) im Strömungsweg (76) des Brennstoffs (22). Es wird vorgeschlagen, dass der Körper (56) und/oder die Brennstoffdüse (54) mit Mitteln (64) ausgestattet ist, die eine turbulente Strömung erzeugen. Die Erfindung betrifft auch ein Heizgerät (10) mit einer solchen Mischeinrichtung (16).
Patent DE-102019218495-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Fehlermodellierung und zum Optimieren für ein künstliches neuronales Netzwerk
Inventor: DE LA PARRA APARICIO CECILIA EUGENIA
IPC: G06N3/04
Filed: 2019-11-28
Abstract: Vorrichtung und computerimplementiertes Verfahren zur Fehlermodellierung für ein künstliches neuronales Netzwerk, wobei ein erster Wert für ein Neuron einer Schicht (k) des künstlichen neuronalen Netzwerks abhängig von einer ersten Rechenvorschrift (f̃) für eine erste Multiplikation eines Eingangstensors (X) für die Schicht (k) mit Gewichten (Wk) für die Schicht (k) definiert ist, wobei ein Approximationsfehler für das Neuron abhängig von einer Differenz zwischen dem ersten Wert und einem zweiten Wert definiert ist, wobei der zweite Wert durch ein Ergebnis einer zweiten Multiplikation des Eingangstensors (X) mit den Gewichten (Wk) abhängig von einer von der ersten Rechenvorschrift (f̃) verschiedenen zweiten Rechenvorschrift (f) definiert ist, wobei abhängig von Trainingsdaten eine Vielzahl von Eingangstensoren (X) bereitgestellt werden, wobei abhängig von wenigstens einem Teil der Eingangstensoren (X) eine Vielzahl der Approximationsfehler bestimmt wird, wobei abhängig von wenigstens einem Teil der Eingangstensoren (X) eine Vielzahl der ersten Werte bestimmt wird, wobei abhängig von der Vielzahl der ersten Werte und der Vielzahl der Approximationsfehler ein Korrelationskoeffizient bestimmt wird, und wobei ein Fehlermodell für das Neuron abhängig von der Vielzahl der ersten Werte und dem Korrelationskoeffizient bestimmt wird.
Patent DE-102020001244-A1 (DE)
Title: Einlasstrakt für eine Verbrennungskraftmaschine eines Kraftfahrzeugs, insbesondere eines Kraftwagens
Inventor: LEUSCHEN JULIAN
IPC: F02D9/08
Filed: 2020-02-26
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Einlasstrakt (10) für eine Verbrennungskraftmaschine, mit einer von Luft durchströmbaren Luftleitung (12), und mit einem von der Luft durchströmbaren und in der Luftleitung (12) angeordneten Drosselkörper (16), welcher sich entlang seiner axialen Richtung (18) von seinem ersten Ende (E1) hin zu seinem zweiten Ende (E2) kegelartig verjüngt und relativ zu der Luftleitung (12) um eine in axialer Richtung (18) des Drosselkörpers (16) verlaufende Drehachse (20) drehbar ist, wodurch eine durch den Drosselkörper (16) bewirkte Drosselung der den Luftkanal (14) durchströmenden Luft einstellbar ist. Der Drosselkörper (16) weist an seinem ersten Ende (E1) eine Einströmöffnung (22) auf, über welche die Luft in eine Einströmrichtung (24) in den Drosselkörper (16) einleitbar ist. An seinem zweiten Ende (E2) weist der Drosselkörper (16) eine Spitze (S) auf. Die Mantelfläche des Drosselkörpers (16) ist entlang der axialen Richtung (18) des Drosselkörpers (16) konvex gewölbt.
Patent DE-102020002835-A1 (DE)
Title: Verfahren zur modeselektiven Anregung einer geführten Welle und Messeinrichtung
Inventor: MAYLE MICHAEL
IPC: G01F1/66
Filed: 2020-05-12
Abstract: Verfahren zur modenselektiven Anregung einer geführten Welle (8) in einem, insbesondere plattenförmigen, Wellenleiter (29), deren Ausbreitungsrichtung (28) parallel zu einer Oberfläche (18) des Wellenleiters (29) verläuft, durch ein mit dem Wellenleiter (29) gekoppeltes, insbesondere piezoelektrisches, Schwingelement (6), das durch eine Steuereinrichtung (14) zu Schwingungen angeregt wird, wobei das Schwingelement (14) mit einer Stirnfläche (16) des Wellenleiters (29) schwingungsgekoppelt ist, die in einem Winkel von wenigstens 80° oder von wenigstens 85° zu der Oberfläche (18) des Wellenleiters (29) steht.
Patent DE-102020006474-A1 (DE)
Title: Fahrzeug mit einem Steuergerät
Inventor: FLECKE KAI
IPC: B60W30/182
Filed: 2020-10-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrzeug mit einem Steuergerät zum drehzahl- oder drehmomentgesteuerten Betreiben eines Motors und ein Verfahren.Das erfindungsgemäße Fahrzeug (1) umfasst einen Motor (2) und ein Steuergerät (3). Das Steuergerät (3) ist ausgebildet und eingerichtet, den Motor (2) drehzahlgesteuert oder drehmomentgesteuert zu betreiben.
Patent DE-102020007115-A1 (DE)
Title: Funktionalisierte Polyglycin-Poly(alkylenimin)-Copolymere, deren Herstellung und Verwendung zur Herstellung von Formulierungen oder zur Komplexierung anionischer Wirkstoffe und Effektstoffe
Inventor: WEBER CHRISTINE
IPC: A61K9/00
Filed: 2020-11-21
Abstract: Funktionalisierte Polyglycin-Poly(alkylenimin)-Copolymere, deren Herstellung und Verwendung zur Herstellung von Formulierungen oder zur Komplexierung anionischer Wirkstoffe und EffektstoffeBeschrieben werden Copolymere enthaltend Struktureinheiten der Formel (I), der Formel (II) und der Formel (III)-NR1-CHR3-CHR4-(I),-NH-CO-CHR7-(II),-NH-CHR9-CHR10-(III),oder Struktureinheiten der Formel (IV), der Formel (V) und der Formel (VI)-NR1-CHR3-CHR4-CHR5-(IV),-NH-CO-CHR7-CHR8-(V),-NH-CHR9-CHR10-CHR11-(VI),worinR1einen Rest der Formel -CO-R2, der Formel -CO-NH-R2, der Formel-CH2-CH(OH)-R12oder der Formel -CH2-CH(NH2)-R12bedeutet,R3, R4, R5, R7, R8, R9, R10und R11unabhängig voneinander Wasserstoff, Methyl, Ethyl, Propyl oder Butyl bedeuten, undR2und R12Wasserstoff oder ausgewählte organische Reste sind.Diese Copolymeren zeichnen sich durch eine gute Abbaubarkeit aus und können beispielsweise zur Herstellung von Wirkstoff-Formulierungen oder zur Komplexierung anionischer Wirk- oder Effektstoffe eingesetzt werden.
Patent DE-102020007773-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben wenigstens eines Fahrzeugscheinwerfers und Fahrzeug
Inventor: RUGGIERO ADRIANO
IPC: B60Q1/08
Filed: 2020-12-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben wenigstens eines Fahrzeugscheinwerfers (1), wobei der Fahrzeugscheinwerfer (1) in Abhängigkeit des Steuersignals zwischen einem lichtschwachen Grundbeleuchtungsmodus und einem lichtstarken Grundbeleuchtungsmodus geschaltet wird, und wobei ein vom Fahrzeugscheinwerfer (1) abgestrahltes Lichtfeld (5) im lichtstarken Grundbeleuchtungsmodus in Abhängigkeit des Steuersignals wenigstens bereichsweise abgedunkelt wird und/oder bereichsweise durch Hinzuschalten wenigstens einer Zusatzleuchte aufgehellt wird. Das erfindungsgemäße Verfahren ist gekennzeichnet durch zumindest die folgenden Verfahrensschritte:- Betreiben des Fahrzeugscheinwerfers (1) mit eingeschalteter Zusatzleuchte;- wenn ein Abdunkeln wenigstens eines Bereichs (5.3) des Lichtfelds (5) oder das Schalten des Fahrzeugscheinwerfers (1) in den lichtschwachen Grundbeleuchtungsmodus notwendig ist: Deaktivieren der Zusatzleuchte;- Überprüfen des Sensorsignals von der Recheneinheit (4), ob weiterhin das wenigstens bereichsweise Abdunkeln des Lichtfelds (5) oder Schalten des Fahrzeugscheinwerfers (1) in den lichtschwachen Grundbeleuchtungsmodus erforderlich ist;- wenn dies der Fall ist: Abdunkeln wenigstens des Bereichs (5.3) des Lichtfelds (5) oder schalten des Fahrzeugscheinwerfers (1) in den lichtschwachen Grundbeleuchtungsmodus; oder- wenn dies nicht der Fall ist: Betreiben des Fahrzeugscheinwerfers (1) im lichtstarken Grundbeleuchtungsmodus mit eingeschalteter Zusatzleuchte.
Patent DE-102020107416-A1 (DE)
Title: Kettenrad und Antriebsmechanismus
Inventor: KUREMATSU YUJI
IPC: F16H55/30
Filed: 2020-03-18
Abstract: Es werden ein Kettenrad, mit dem der Einfluss von gleichzeitig mit Lastmomentänderungen auftretenden Spannungsschwankungen zum Unterdrücken von Geräusch und Vibration verringert werden kann und bei dem eine Gewichtsverringerung bei Beibehaltung einer hohen Festigkeit möglich ist und das eine hohe Produktivität ermöglicht, und ein Antriebsmechanismus, bei dem dieses Kettenrad verwendet wird, bereitgestellt. Kettenradzähne sind durch Vorsehen einer Dämpfungsschicht auf Zahnflanken von Zahnabschnitten eines aus einem hochfesten Material gefertigten Kettenradbasiskörpers gebildet. Die Kettenradzähne weisen die Dämpfungsschicht auf, die in der Dicke variiert.
Patent DE-102020108804-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Extrahieren einer einem spezifischen physiologischen Phänomen zugeordneten Komponente basierend auf der Messung elektrischer Eigenschaften, und Rekonstruieren von EIT-Daten unter Verwendung der extrahierten Komponente
Inventor: WI HUN
IPC: A61B5/053
Filed: 2020-03-30
Abstract: Offenbart ist eine Vorrichtung und ein Verfahren zum Extrahieren einer einem spezifischen physiologischen Phänomen zugeordneten Komponente basierend auf der Messung elektrischer Eigenschaften und Rekonstruieren von elektrischen Impedanz-Tomographie (EIT)-Daten unter Verwendung der extrahierten Komponente. Gemäß einer Ausführungsform der Erfindung kann die Vorrichtung zum Extrahieren einer spezifischen Komponente basierend auf EIT und Rekonstruieren der Daten umfassen: eine Elektrodeneinheit, die eine Vielzahl an Elektroden umfasst, die an einem Messbereich des Subjekts angebracht werden sollen, ein Elektrische-Eigenschaften-Messgerät, geeignet zum Messen einer Vielzahl elektrischer Eigenschaften des Subjekts über die Vielzahl angebrachter Elektroden in ihrem zeitlichen Verlauf, einen EIT-Datengenerator, geeignet zum Generieren von EIT-Daten basierend auf einer Änderung in der Vielzahl gemessener elektrischer Eigenschaften, einen Musterextraktor, geeignet zum Extrahieren spezifischer Musterdaten aus den generierten EIT-Daten, die einer von einem spezifischen physiologischen Phänomen des Subjekts verursachten spezifischen Komponente zugeordnet sind, und einen EIT-Datenrekonstruktor, geeignet zum Rekonstruieren der generierten EIT-Daten als die der spezifischen Komponente entsprechenden EIT-Daten basierend auf den extrahierten spezifischen Musterdaten.
Patent DE-102020108828-A1 (DE)
Title: Personalisierter, serverindividueller Authentifizierungsmechanismus
Inventor: DIETRICH FRANK
IPC: G06F21/33
Filed: 2020-03-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Implementieren eines Authentifizierungsmechanismus unter Verwendung eines Nutzer-Computersystems (100). Der Authentifizierungsmechanismus stellt eine personalisierte, serverindividuelle Authentisierung eines Nutzers gegenüber einem Dienst-Server (220) unter Verwendung eines Authentisierungs-Tokens (140) bereit. Das Verfahren umfasst ein Registrieren eines Nutzers bei einem Dienst-Server (220), welches ein Erstellen eines personalisierten Nutzerkontos (234) für den Nutzer bei dem Dienst-Server (220) umfasst. Ferner wird für den Nutzer ein serverindividuelles asymmetrisches kryptographische Schlüsselpaar durch einen Authentisierungs-Token (140) erzeugt, welches einen Authentisierungsschlüssel (148) und einen Authentifizierungsschlüssel (150) umfasst. Der Authentifizierungsschlüssel (150) wird dem Dienst-Server (220) zur Verfügung gestellt und von diesem dem personalisierten Nutzerkonto (234) zugeordnet.
Patent DE-102020110406-A1 (DE)
Title: Mobile Bolzenzieheinrichtung
Inventor: MEIXNER FRANK
IPC: B25B28/00
Filed: 2020-04-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine mobile, insbesondere tragbare Bolzenzieheinrichtung zum Ziehen/Stecken von Bolzen zur Verbindung von Bauteilen einer Baumaschine, insbesondere eines Krans, wobei die Bolzenzieheinrichtung in Kompaktbauweise ausgeführt ist und wenigstens einen elektrischen Antrieb mit Akkumulator und ein durch den Antrieb antreibbaren Linearaktor zur Bewegung wenigstens eines Bolzens aufweist.
Patent DE-102020111766-A1 (DE)
Title: Transportsystem zur Bereitstellung von Vorlagespulen
Inventor: KELLER GEREON
IPC: D01H9/18
Filed: 2020-04-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Transportsystem 1 zur Bereitstellung von Vorlagespulen 2 für den Fadenabzug an mindestens einer Textilmaschine 3 umfassend ein oder mehrere Transportführungen 4, in den Transportführungen 4 verfahrbar gelagerte und mit mindestens einer Vorlagespule 2 bestückbare Spulenträger 5, die jeweils in einer Abzugsstellung 6 an der Textilmaschine 3 positionierbar sind, und eine oder mehrere Ladestationen zum Beladen der Spulenträger 5 und/oder des Transportsystems 1.
 Erfindungsgemäß weisen die Spulenträger 5 jeweils einen Laufwagen 8 und eine Spulenaufnahme 9 auf, wobei in dem Transportsystem 1 die Spulenträger 5 bedarfsgerecht ausrichtbar, und Umlenkmittel 10 vorhanden sind, die die Spulenträger 5 in eine Abzugsstellung 6 ausrichten, so dass ein definierter Winkel der auf dem Spulenträger 5 angeordneten Vorlagespule 2 für den Fadenabzug einstellbar ist.
Patent DE-102020111867-A1 (DE)
Title: Hämodialysevorrichtung mit Gasaustauscher
Inventor: KLEWINGHAUS JÜRGEN
IPC: A61M1/16
Filed: 2020-04-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Blutbehandlungsvorrichtung (100), mit einer Steuer- oder Regelvorrichtung (150), welche programmiert ist zum Steuern oder Regeln der Blutbehandlungsvorrichtung (100) während einer unter Einsatz eines extrakorporalen Blutkreislaufs (300) und der Blutbehandlungsvorrichtung (100) in einer Behandlungssitzung durchgeführten Behandlung von Blut eines Patienten. Die Blutbehandlungsvorrichtung (100) weist hierbei eine Blutpumpe (101) zum Fördern des Bluts entlang des extrakorporalen Blutkreislaufs (300) und eine Flüssigkeitszulaufleitung (104) mit einer zweiten Pumpe, z. B. einer Dialysierflüssigkeitspumpe (121), zum Fördern einer Flüssigkeit aus einer ersten Quelle (200) entlang der Flüssigkeitszulaufleitung (104), auf. Ferner weist sie einen Gasaustauscher (303), verbunden mit einer Quelle zum Bereitstellen von Gas, und eine Heizvorrichtung, zum Erwärmen des Gasaustauschers (303) oder eines Abschnitts hiervon, auf.
Patent DE-102020113331-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur transportsicherung von früh- und neugeborenen
Inventor: HAUX JASMIN
IPC: A61G1/044
Filed: 2020-05-16
Abstract: Transportvorrichtungen für Neu- und Frühgeborene sind im Stand der Technik bereits bekannt. So genannte Transportnester bestehen aus einem elastischen und gepolsterten Stoff und schließen das Kind von allen Seiten her ein, können jedoch auch leicht geöffnet werden und sorgen für eine definierte Lage des Kindes. Allerdings kommt es vor, dass Neu-, insbesondere Frühgeborene, im Inkubator transportiert werden müssen, wobei des Komforts wegen ebenfalls auf die Transportnester zugegriffen wird. Sollte es während des Transports zu einem Unfall kommen, so ist bei den bekannten Lösungen eine sichere Lagerung des Kindes in dem Transportnest und dieses im Inkubator nicht gewährleistet, vielmehr kommt es zu Verformungen des Transportnestes und zu Krafteinwirkungen auf das Kind im Inneren des Transportnests, was zu Verletzungen führen kann.Die vorliegende Erfindung sieht daher vor, die Transportvorrichtung mithilfe von Fixierbändern im Inneren des Inkubators zu fixieren, zudem den Kopf des Kindes mithilfe eines Schlaufenbands zu stützen und die Basis des Transportnestes mithilfe von Versteifungsmitteln auszusteifen, so dass die von außen wirkenden Kräfte möglichst wenig auf das Kind einwirken können.
Patent DE-102020115332-A1 (DE)
Title: Biomarkersensorbasierende detektion krankheitsspezifischer biomarker
Inventor: VELOTTA RAFFAELE
IPC: G01N33/543
Filed: 2020-06-09
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft Biomarker-Detektionssensoren zur Detektion von krankheitsspezifischen Biomarkern, Kits aufbauend auf diesen, Verfahren zur Bestimmung von krankheitsspezifischen Biomarkern in Körperflüssigkeiten und Verwendungen.
Patent DE-102020115564-A1 (DE)
Title: Fahrzeugkarosserie-Verbindungsstruktur
Inventor: KIM DO HOI
IPC: B62D25/04
Filed: 2020-06-12
Abstract: Fahrzeugkarosserie-Verbindungsstruktur, aufweisend ein unteres Säulenelement (10), das sich von einer Seitenfläche einer Fahrzeugkarosserie vertikal erstreckt, ein oberes Säulenelement (20), das über dem unteren Säulenelement (10) angeordnet ist, während es sich vertikal erstreckt, ein mittleres Element (30), das mit einem oberen Abschnitt des unteren Säulenelements (10) zusammengepasst ist, während es sich in Vorwärts- und Rückwärtsrichtung erstreckt, und einen Verbindungshalter (40), an welchem das untere Säulenelement (10), das obere Säulenelement (20) und das mittlere Element (30) fest montiert sind.
Patent DE-102020118229-A1 (DE)
Title: Fahrassistenzsystem und Fahrassistenzverfahren zum Fahren eines Fahrzeugs auf einem beweglichen Transportmittel
Inventor: NETZLER FABIAN
IPC: B60W50/08
Filed: 2020-07-10
Abstract: Die vorliegende Offenbarung betrifft ein Fahrassistenzsystem zum Fahren eines Fahrzeugs auf einem beweglichen Transportmittel, umfassend eine Umgebungssensorik, die eingerichtet ist, um Umgebungsdaten in Bezug auf eine Umgebung des Fahrzeugs zu erfassen; und wenigstens eine Prozessoreinheit, die eingerichtet ist, um von wenigstens einer externen Einheit Infrastruktur-Daten in Bezug auf eine Infrastruktur des beweglichen Transportmittels zu erhalten; und basierend auf den Umgebungsdaten und den Infrastruktur-Daten eine Fahrstrategie zum Fahren des Fahrzeugs entweder zu einem Stellplatz zum Beladen des beweglichen Transportmittels oder von einem Stellplatz weg zum Entladen des beweglichen Transportmittels zu bestimmen.
Patent DE-102020123446-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Behandeln von Raumluft sowie Filtereinrichtung
Inventor: ENSINK HERMANN
IPC: F24F3/16
Filed: 2020-09-08
Abstract: Es ist bekannt, Räume mit Temperiereinrichtungen (10) zu heizen und/oder zu kühlen. Wenn sich in solchen Räumen wechselnde oder mehrere Personen aufhalten, besteht eine Infektionsgefahr durch beispielsweise mit Viren kontaminierter Raumluft. Solche Raumluft lässt sich mit vorhandenen Temperiereinrichtungen (10) nicht dekontaminieren.Die Erfindung sieht es vor, der vorhandenen Temperiereinrichtung (10) eine Filtereinrichtung (11) vorzuordnen. Bei dieser Filtereinrichtung (11) handelt es sich um eine solche, die in der Lage ist, für das menschliche Auge unsichtbare feine Partikel und/oder Schwebstoffe aus der Raumluft auszufiltern. Es braucht somit nur die bestehende Temperiereinrichtung (10) durch die Filtereinrichtung (11) erweitert zu werden, um ohne bauliche Veränderungen der vorhandenen Temperiereinrichtung (10) kontaminierte Raumluft so zu filtern, dass sie nicht mehr infektiös ist.
Patent DE-102020124723-A1 (DE)
Title: Reibungsoptimierter Kolben, Hubkolbenmaschine und Kraftfahrzeug
Inventor: PURREITER MICHAEL
IPC: F16J1/02
Filed: 2020-09-22
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kolben für eine Hubkolbenmaschine, eine derartige Hubkolbenmaschine und ein damit ausgestattetes Kraftfahrzeug. Der Kolben weist eine Ringpartie und ein an diese in Hubrichtung des Kolbens anschließendes Kolbenhemd auf. Eine im Betrieb der Hubkolbenmaschine einem umgebenden Zylinder zugewandte Außenfläche des Kolbenhemds weist eine Vielzahl von Poren auf. Dabei ist vorgesehen, dass eine Größe dieser Poren im Bereich von 5 µm bis 300 µm liegt und/oder ein Porenflächenanteil des Kolbenhemds im Bereich von 5 % bis 50 % liegt.
Patent DE-102020125717-A1 (DE)
Title: Schuh
Inventor: IKEDA TOMIO
IPC: A43B7/00
Filed: 2020-10-01
Abstract: Wenn ein Patient Schwierigkeiten hat, sein Kniegelenk zu beugen, wird die körperliche Belastung beim Gehen reduziert. Ein Gleitschuh (1) umfasst einen Schuhhauptkörper (4) mit einer Schuhsohlenfläche (8d), wobei die Schuhsohlenfläche (8d) mit einer Gehfläche (M) in Kontakt kommen kann, eine Universal-Lenkrolle (5), die so in dem Schuhhauptkörper (4) gehalten ist, dass die Universal-Lenkrolle (5) in der Lage ist, zwischen einem Zustand, in dem sie nach unten über die Schuhsohlenfläche (8d) vorsteht, und einem Zustand, in dem sie nicht nach unten über die Schuhsohlenfläche (8d) vorsteht, aus- und einzufahren, und eine Schraubendruckfeder (6), die so konfiguriert ist, dass sie eine nach unten gerichtete Kraft auf die Universal-Radlaufrolle (5) aufbringt. Die Universal-Lenkrolle (5), die als Rollenelement dient, umfasst ein Rad (22) und eine Gabel (21), die das Rad (22) drehbar hält.
Patent DE-102020127232-A1 (DE)
Title: Auftragevorrichtung und Verfahren zum automatisierten Befüllen einer Fuge mit einem Klebemittel
Inventor: BORLINGHAUS MARC
IPC: C09J5/00
Filed: 2020-10-15
Abstract: Auftragevorrichtung zum automatisierten Befüllen einer Fuge mit einem Klebemittel, wobei die Fuge eine von Fugenkanten begrenzte Fugenöffnung sowie einen Fugenboden aufweist, umfassend:• eine Steuereinheit zum Steuern der Auftragevorrichtung zum automatisierten Befüllen der Fuge,• Mittel zum Aufnehmen von Steuerparametern und oder zum Zugreifen auf eingegebene und/oder gespeicherte Steuerparameter zum automatisierten Befüllen der Fuge• eine Handhabungseinheit zum Handhaben einer Applikationsdüse zum Erzeugen eines Klebemittelfüllstrahls zum Befüllen der Fuge mit Klebemittel, wobei die Steuereinheit und die Handhabungseinheit zum gesteuerten und/oder geregelten Befüllen der Fuge derart ausgebildet und eingerichtet sind, dass der Klebemittelfüllstrahl relativ zur Fugenöffnung auf eine Einspritzposition positionierbar ist und mit einer Relativgeschwindigkeit bewegbar ist,• eine Bereitstellungseinheit zum Bereitstellen einer Applikationsmenge an Klebemittel für die Applikationsdüse zum Erzeugen und Einspritzen des Klebemittelfüllstrahls in die Fuge und wobei die Applikationsdüse und die Steuereinheit in Bezug auf die Applikationsmenge so eingerichtet sind, dass die Einspritzposition und die Relativgeschwindigkeit mit der Steuereinheit anhand der Steuerparamenter derart ansteuerbar sind, dass die Fuge mit Klebemittel im Umfang eines definierten Fugenbefüllvolumens vom Fugenboden aus befüllbar ist.