baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202009011644-U1 (DE)
Title: Schweißlehre
IPC: B23K37/04
Filed: 2009-08-27
Abstract: Schweißlehre (1) zum Verschweißen einer Mehrzahl von Füllelementen (14a, b), insbesondere von Stäben, mit einem Gitter- oder Geländerrahmen, umfassend:  mindestens eine Schere (2a, b) mit einer Mehrzahl von Scherengliedern (3) zur Halterung der zu verschweißenden Füllelemente (14a, b), sowie  mindestens zwei Rahmenklemmen (9a, b), die an gegenüberliegenden Seitenteilen (13) des Gitter- oder Geländerrahmens befestigbar sind,  wobei jede Rahmenklemme (9a, b) mit jeweils einem endseitigen Scherenglied (8a, b) verbindbar ist, um die Schere (2a, b) in dem Gitter- oder Geländerrahmen zu fixieren.
Patent DE-202009018469-U1 (DE)
Title: Brandstoff, Brandmittel
IPC: C10L5/10
Filed: 2009-11-28
Abstract: Stiorin (gehärtetes Pflanzenöl) vermischt zum Verhältniß 1:1 mit trockenen Stroh. Erste Variante Man nimmt die trockenes Stroh natürlich in trockenem Zustand und den Stiorinpulver oder Stiorinmasse dann unter Hitzeeinwirkung zusammenpressen in geschlossenen Behältern. Nach dem Abkühlen kann man den Stiorin-Stroh-brandstoff in beliebig kleine Stückchen Zuschneiden. Zweite Variante Man nimmt einfach Stroh, dann das gleiche mit Stiorin machen (zerkleinern) vermischen zum Verhältniß 1:1 und fertig ist die Brandmischung.
Patent DE-202009018596-U1 (DE)
Title: Modularer Transportbehälter
IPC: B65D19/08
Filed: 2009-09-02
Abstract: Modularer, insbesondere stapelfähiger Transportbehälter (1) zur Aufnahme von Ladegut, mit einer Grundstruktur (2) und mit einer modular veränderbaren Aufbaustruktur (3), wobei • die Aufbaustruktur (3) mit der Grundstruktur (2) verbunden ist, • die Grundstruktur (2) als Grundstrukturelement (4) einen rechteckigen Tragrahmen (5), einer mit dem Tragrahmen (5) verbundenen Bodenstruktur (6) und Transportbehälter- Pfosten (7) und – Füße (8), die jeweils in Eckbereichen (9) des Tragrahmens (5) ladegut- bzw. bodenseitig angebracht sind, aufweist, • die Grundstrukturelemente (4) formschlüssig lösbar oder stoffschlüssig miteinander verbunden sind, • die Aufbaustruktur (3) zur Aufnahme des Ladegutes und zum Einleiten dessen Lasten in die Grundstruktur (2) Aufbaustrukturelemente (10, 10') aus jeweils einem biegetragerartigen Profilblech (11) aufweist, • die Aufbaustrukturelemente (10, 10') vertikal und horizontal zum Tragrahmen (5) angeordnet sind • in den beiden gegenüberliegenden Seitenrändern des Transportbehälters (1) zwei T-förmig zusammengesetzte Aufbaustrukturelemente (10) vorgesehen sind, deren horizontale Aufbaustrukturelement (10') die...
Patent DE-202010000880-U1 (DE)
Title: Abzugsvorrichtung, insbesondere zum Abziehen von Dünsten
IPC: F24C15/20
Filed: 2010-01-12
Abstract: Abzugsvorrichtung, insbesondere zum Abziehen von Dünsten und dergleichen, insbesondere zur Anordnung über mindestens einer Kochstelle, mit wenigstens einem Abzugsgebläse (12) zum Abziehen der Dünste entlang eines Strömungsweges, dadurch gekennzeichnet, dass im Strömungsweg eine Einrichtung (22) zur Luftentfeuchtung der Dünste vorgesehen ist.
Patent DE-202010001996-U1 (DE)
Title: Abfallsammler
IPC: B65F1/14
Filed: 2010-02-05
Abstract: Abfallsammler, insbesondere für ein Küchen-Abfallsammelsystem, mit einem Abfallbehälter (10) und einem Einsatz (20), dadurch gekennzeichnet, dass der Einsatz (20) in den oberen Bereich des Abfallbehälters (10) einsetzbar ist, wobei er größtenteils im Inneren eines Abfallbehälters (10) liegt, und der mindestens ein Funktionselement aufweist, das dem Abfallsammer eine zusätzliche, über ein Aufnehmen von Abfall hinaus gehende Funktionalität gibt.
Patent DE-202010002698-U1 (DE)
Title: Antriebseinheit für ein Tor, eine Tür o.dgl.
IPC: E05F15/20
Filed: 2010-02-23
Abstract: Antriebseinheit für ein Tor, eine Tür oder dergleichen, insbesondere für ein Sektionaltor oder Garagentor, im Wesentlichen bestehend aus einem separaten Transformator (9) für eine Motorsteuerung (8) eines Antriebsmotors (3) mit einem Positionsgeber (4), ferner sind Sicherheitseinrichtungen (18, 19, 20) und mindestens ein mobiler Funksender in Verbindung mit einem Funkempfänger (5) und/oder wahlweise einer ortsfesten Bedieneinheit (6), einem verlustleistungsarmen Schaltnetzteil (2) mit mindestens zwei in ihrem Betrag unterschiedlicher Spannungsausgänge (21, 22) vorhanden, wobei der Spannungsausgang (21) ausschließlich mit einem Mikrocontroller (1), dem Funkempfänger (5) und/oder der ortsfesten Bedieneinheit (6) elektrisch verbunden ist, und dass der Spannungsausgang (22) elektrisch mit Stellgliedern (13, 14, 15, 16, 17) und einem Leistungsschalter (7) verbunden ist.
Patent DE-202010003369-U1 (DE)
Title: Sack in Sack System
IPC: B24B55/06
Filed: 2010-03-09
Abstract: Sack in Sack System für Holzbearbeitungsmaschinen (Schleifmaschinen) bzw. Absauganlagen dadurch gekennzeichnet, dass es ein doppel Filtersystem mit zwei Staubsäcken ist.
Patent DE-202010004893-U1 (DE)
Title: Brenntechnik mit Sicherheitswanne
IPC: F23D3/08
Filed: 2010-04-12
Abstract: Brenntechnik mit Sicherheitswanne zur Verbrennung von biologischen Alkohol (Bio-Ethanol) als Feuerstelle in Kaminen, Öfen und Wärmestrahlungswänden, dadurch gekennzeichnet, dass die Brenndüse mit Kapillardocht 6 so angeordnet wurde, dass der Brenndüse 6 durch den Zuluft- und Kühlkanal 9 und 10 gezielt und in unverwechselbarer Weise Frischluft zur Verbrennung und zum Kühlen zugeführt wird.
Patent DE-202010005053-U1 (DE)
Title: Futtermischeinrichtung
IPC: A01K5/02
Filed: 2010-04-15
Abstract: Futtermischeinrichtung (1) mit einem Mischbehälter (2) zum Aufnehmen und Mischen von wenigstens zwei sich in einer Eigenschaft unterscheidenden Futter Feststellen des Mischgrads der Futtermittel.
Patent DE-202010008890-U1 (DE)
Title: Brennstoffeinsatz für die Benutzung in Kamin- und Kachelöfen, Heizkaminen, Kamineinsätzen und Feuerkassetten
IPC: F24B1/04
Filed: 2010-10-25
Abstract: Brennstoffeinsatz für die Benutzung in Kamin- (2) und Kachelöfen (3), Heizkaminen (4), Kamineinsätzen (5) und Feuerkassetten (6), deren Feuerraum (14) im unteren Bereich einen Rost (7) mit darunter angeordneten Primärluft (19) aufweist, sowie mit einer Rauchabzugsöffnung (8) versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Brennstoffeinsatz (1) aus einem feuerwiderstandsfähigen Material (9) in Form einer Schale (13) ausgebildet, sowie flächendeckend auf dem Rost (7) plazierbar ist und mindestens eine Luftdurchtrittsöffnung (10) aufweist.
Patent DE-202010010312-U1 (DE)
Title: Verbesserungen bei und bezüglich Kolonreinigungs-Zusammensetzungen
IPC: A61K33/00
Filed: 2010-07-16
Abstract: Trockene Zusammensetzung zur Vermischung mit Wasser, wobei die Zusammensetzung gegebenenfalls in zwei oder mehr Teilen präsentiert wird und, pro Liter herzustellender Lösung, die folgenden Komponenten umfasst:  (a) 85 bis 115 g Polyethylenglykol (PEG), das ein durchschnittliches Molekulargewicht von 2500 bis 4500 hat;  (b) 6 bis 9 g Natriumsulfat;  (c) 2 bis 3 g Natriumchlorid;  (d) 0,5 bis 1,5 g Kaliumchlorid;  (e) 5 bis 15 g einer organischen Säure-Komponente und  (f) Orangenaromastoff.
Patent DE-202010010314-U1 (DE)
Title: Abfalltrennvorrichtung für Staubsauger
IPC: A47L9/10
Filed: 2010-07-16
Abstract: Abfalltrennvorrichtung (4) für Staubsauger, mit einer Trennkammer, in der eine primäre Trenneinrichtung durch Zyklonwirkung oder Trägheit und/oder durch ein Maschengitter angeordnet ist, wobei die primäre Trenneinrichtung einen zylindrischen Körper aufweist, die Trennkammer auch eine sekundäre Trenneinrichtung für feine Abfälle und Staub aufweist, die sekundäre Trenneinrichtung, die im zylindrischen Körper angeordnet ist, einen Reinigungsmechanismus (90) aufweist, um einen Teil der aufgefangenen Abfälle aus der sekundären Trenneinrichtung zu entfernen, und die Trennvorrichtung (4) einen Abfallauffangbehälter (40) aufweist, der zumindest teilweise unter den beiden Trenneinrichtungen, der primären und der sekundären Trenneinrichtung, angeordnet ist, wobei der Behälter (40) die Trennkammer im unteren Abschnitt verschließt, dadurch gekennzeichnet, dass:  • der Abfallauffangbehälter (40) einen flachen Boden (400) aufweist,  • der zylindrische Körper (52) der primären Trenneinrichtung sich bis zum flachen Boden (400) des Abfallauffangbehälters (40) erstreckt, mit dem er verbunden ist,  • die Trennvorrichtung (4) von dem Abfallauffangbehälter (40) abnehmbar ist.
Patent DE-202010012027-U1 (DE)
Title: Trinkgefäß aus Glas oder Keramik
IPC: A47G19/22
Filed: 2010-09-01
Abstract: Trinkgefäß (1) aus Glas oder Keramik, gekennzeichnet durch eine in der Wandung (2) angeordnete Einbuchtung (3), die zur auswechselbaren Anordnung eines Werbeartikels (4) ausgebildet ist.
Patent DE-202010012857-U1 (DE)
Title: Beschichtung von keramischen Artikeln jeglicher Art und Form mit metalischen Substanzen, zur Verwendung auf Induktionsherden
IPC: A47J27/00
Filed: 2010-09-15
Abstract: Keramische Artikel zur Verwendung auf Induktionsherden, dadurch gekennzeichnet, dass sich an der Unterseite des Artikelbodens eine metallische Beschichtung befindet.
Patent DE-202010013081-U1 (DE)
Title: Türeinrichtung mit gegeneinander schließenden Türen und Verriegelungseinrichtung
IPC: E05F15/56
Filed: 2010-12-08
Abstract: Verriegelungseinrichtung, welche umfaßt:  – wenigstens einen Verriegelungsstift (1) zum Eingriff in Ausnehmungen (8) von Verriegelungskupplungen (7),  – einen Elektromagneten (2), verbunden mit dem/den Verriegelungsstift(en) (1), zum Versetzen des/jedes Verriegelungsstifts (1) auf einer Translationsachse (3) zwischen einer ersten und einer zweiten Position,  – eine Unterbrechereinrichtung (6) zum Unterbrechen eines Stromkreises (4),  – wobei die Unterbrechereinrichtung (6) über eine Kopplung der Unterbrechereinrichtung (6) mit dem Elektromagneten (2) Funktionen zum Unterbrechen des Stromkreises (4) in der ersten Position des Verriegelungsstifts (1) und zum Schließen des Stromkreises (4) in der zweiten Position des Verriegelungsstifts (1) aufweist,  – wobei die Verriegelungseinrichtung verwendet wird zur Verriegelung von zwei durch wenigstens ein elektromechanisches Stellglied mit wenigstens einem Elektromotor (5) gegeneinander schließenden Türen (9), insbesondere Schiebetüren (9),  wobei an jeder der Türen (9) eine der Verriegelungskupplungen (7) angebracht ist und sich die Translationsachse (3) in geschlossener Stellung der Türen durch die Ausnehmung...
Patent DE-202010014870-U1 (DE)
Title: Strömungskanal für ein Klimagerät
IPC: B60H1/24
Filed: 2010-11-02
Abstract: Strömungskanal (100) für ein Klimagerät, wobei eine Strömung eines Fluids durch den Strömungskanal durch eine Stellung einer Luftklappe (110) in dem Strömungskanal einstellbar ist, wobei die Luftklappe zwei an einer drehbaren Welle (1100) befestigte Flügel aufweist, mit folgendem Merkmal:  einer an einer Wand des Strömungskanals angeordneten Abdichteinrichtung (120) zum Abdichten eines Randbereichs der Luftklappe gegenüber der Wand.
Patent DE-202011001516-U1 (DE)
Title: Einwegdildo aus 100% Recyclingpapier
IPC: A61H19/00
Filed: 2011-01-14
Abstract: Einwegdildo Aus 100% Recycling-Pappkarton, Recyclingpapier:  100% aus Faserform Recycling-Pappkarton, Recyclingpapier, dadurch gekennzeichnet, dass diese einteilig im Wesentlichen Anatomischen Form.
Patent DE-202011003788-U1 (DE)
Title: Brustgeschirr für Tiere
IPC: A01K27/00
Filed: 2011-03-10
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Brustgeschirr mit einem Halsgurt (1), welcher um den Hals des Tieres herum verläuft, an der Halsvorderseite mittig in den Brustgurt (2) übergeht und welcher auch mittig im Nacken des Tieres in den Nackengurt (6) mündet. Der Brustgurt (2) wird zwischen den Vorderbeinen nach hinten hindurch geführt und wird dort zu einem Bauchzwischengurt (5). Bauchgurt (3) geht im Schulter-, Nackenbereich des Tieres vom Nackengurt (6) von oben nach unten über die Rippen und verläuft hinter den Vorderbeinen des Tieres. Am Bauchgurt (3) sind im Schulter-, Nackenbereich des Tieres jeweils rechts und links mit gleichem Abstand von der Mitte, welcher der Nackengurt (6) darstellt, zwei Ringe oder Schlaufen (7, 9) befestigt, durch welche der Bauchgurt (4) von unten nach oben hindurch verläuft. Der Bauchzwischengurt (5) ist flexibel mittels Tunnel oder Schlaufe am Bauchgurt (4) an der Bauchunterseite befestigt, welcher von unten nach oben zum Nackenbereich des...
Patent DE-202011004741-U1 (DE)
Title: Modulare Schaltventilanordnung und Schaltschrank mit einer solchen Schaltventilanordnung
IPC: F16K27/00
Filed: 2011-04-01
Abstract: Modulare Schaltventilanordnung (12) mit mehreren Schaltventilen (20), die benachbart zueinander angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass jedes Schaltventil (20) mindestens einen Medienanschluss (34) aufweist, an dem ein Anschlussstutzen (26) angebracht ist, und dass der Anschlussstutzen (26) das entsprechende Schaltventil (20) mit einer gemeinsamen Trägerplatte (24) verspannt.
Patent DE-202011004924-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Festhalten von in der Hand haltbarer Ausrüstungen
IPC: B60N3/00
Filed: 2011-04-06
Abstract: Vorrichtung zum Festhalten von in der Hand haltbarer Ausrüstungen, umfassend einen aufnehmenden Grundkörper (1), eine oberen Deckel (2), eine Arretierungseinheit (3), wenigstens eine federnde Einheit (4) und wenigstens eine Gewichtssammeleinheit (5); wobei der aufnehmende Grundkörper (1) einen eigenen Hauptkörper zur Bildung eines Aufnahmeraums (110) mit einer nach oben weisenden Öffnung und wenigstens einem inneren versteckten Raum (120) aufweist und der obere Deckel (2) mit dem aufnehmenden Grundkörper (1) verbunden ist, die Arretierungseinheit (3) und die federnde Einheit (4) Teil des Verbindungsgefüges des oberen Deckels (2) und des Grundkörpers (1) sind, wenn sie benutzt werden, wobei ferner die Arretierungseinheit (3) in der Lage ist, die Relativlage zwischen dem oberen Deckel (2) und dem aufnehmenden Grundkörper (1) im Öffnungszustand, geschlossenen Zustand oder Haltezustand zu arretieren, sobald die Arretierungseinheit (3) sich in einem nicht arretierten Zustand befindet, und wobei die federnde Einheit (4) eine Aufwärtskraft zum Anheben des oberen Deckels (2) bis zu...
Patent DE-202011101419-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Befüllen von Behältern
IPC: B65B43/48
Filed: 2011-05-25
Abstract: Vorrichtung (10) zum Befüllen von Behältern (11), insbesondere von Flaschen und Bechern, mit Nahrungsmitteln, insbesondere mit dünnflüssigen bis pastösen Molkerei- und Fettprodukten, Säften, Wässern oder dergleichen, – mit einem Obertrum OT und einem Untertrum UT, welche die Haupttrümer der VoST, die die Haupttrümer miteinander verbinden, – mit einer Vielzahl von endlosantriebsmittelfrei aneinander angeordneten Tragelementen (12), die mit Aufnahmen (17) für die Behälter (11) versehen und durch die Vorrichtung (10) und entlang der Trümer OT, UT, ST und entlang von Arbeitsstationen geführt sind, – mit Laufleisten (20), auf denen die Tragelemente (12) bei der Führung durch die Haupttrümer aufliegen, – mit einem Antrieb (13), der die Tragelemente (12) zumindest entlang der Arbeitsstationen führt und – mit zumindest einem als Hubwerk (15) ausgebildeten Seitentrum ST, vermittels dessen die Tragelemente (12) bei Ihrem Lauf durch die Vorrichtung (10) zwischen den...
Patent DE-202011104332-U1 (DE)
Title: Schutzunterwäsche
IPC: A41B9/00
Filed: 2011-08-12
Abstract: Schutzunterwäsche (1) zur Vorbeugung von Dekubitus eines Trägers, insbesondere Rollstuhlfahrers, mit einem zur passgenauen Umkleidung eines Körperbereichs des Trägers vorgesehenen Wäschestück (2), das zumindest ein padförmiges Schutzelement (3) zur Positionierung an einer einen erhöhten Auflagedruck ausbildenden Auflagefläche aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein sich insbesondere im Wesentlichen über die gesamte Länge des Wäschestücks (2) erstreckender Längsstreifen (4) aus einem elastischen Material vorgesehen ist, das eine geringere Elastizität in Längsrichtung als in Querrichtung aufweist.
Patent DE-202011107764-U1 (DE)
Title: Drehrohrofen, insbesondere zur Zementherstellung
IPC: F27B9/12
Filed: 2011-11-11
Abstract: Drehrohrofen (10), insbesondere zur Zementherstellung, umfassend einen um eine Ofenachse (12) drehbaren Ofenkörper (14) sowie eine zu einer Mantelfläche (16) des Ofenkörpers (14) beabstandet angeordnete Wärmeaufnahmeeinrichtung (22) zur Aufnahme einer Wärmestrahlung des Ofenkörpers (14), wobei die Wärmeaufnahmeeinrichtung eine schlauch- und/oder rohrförmige Fluidleitung (32) für ein wärmeaufnehmendes Fluid aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass bezogen auf die Schwerkraftrichtung (56) eine obere Begrenzung (64) der Wärmeaufnahmeeinrichtung (22) unterhalb einer Messstelle (60, 62) einer Messeinrichtung (58) angeordnet ist, welche an dem Ofenkörper (14) zur Messung einer Ofenkörpertemperatur vorgesehen ist, und dass die Fluidleitung (32) an einem Haltekörper (24, 26) gehalten ist, welcher für die Wärmestrahlung zumindest weitestgehend durchlässig ist.
Patent DE-202011110545-U1 (DE)
Title: Schelle zur Vormontage
IPC: F16L33/02
Filed: 2011-10-10
Abstract: Schelle zur Vormontage, von jener Art, die ein um sich selbst gekrümmtes Aussenband (1), das zum Spannen mit einem Zugmechanismus (2) verbunden ist, sowie einen auf der Innenseite des Aussenbandes (1) angekoppelten flexiblen Ringabschnitt (3) aufweisen, ausgestattet mit einer Zwischenfeder (31) mit länglichen Bogen, um einen flexiblen Schlauch (T) auf einem Teil eines starren Rohres zu befestigen, dadurch gekennzeichnet, dass die Schelle auf einer ihrer Seiten gegen das Innere der Schelle abgewinkelte Flügel (4) aufweist, die dazu bestimmt sind, auf der Innenseite des flexiblen Schlauches (T) verformt zu werden und die relative Blockierung der Schelle auf einem der Enden des flexiblen Schlauches in einer Position der Vormontage zu bewirken.
Patent DE-202011111137-U1 (DE)
Title: Augenchirurgisches System
IPC: A61F9/009
Filed: 2011-06-13
Abstract: Augenchirurgisches System, umfassend:
 ein erstes Bildgebungssystem, wobei das erste Bildgebungssystem ein Mikroskop oder ein Videomikroskop ist; wobei
 das erste Bildgebungssystem konfiguriert ist, um ein Zielmuster des Systems in Bezug auf ein Merkmal des Auges auszurichten;
 ein zweites Bildgebungssystem, wobei das zweite Bildgebungssystem ein OCT-Bildgebungssystem ist; und
 eine Andockeinheit, die konfiguriert ist, um das Augensystem und ein Auge auszurichten.
Patent DE-202012000066-U1 (DE)
Title: Vorrichtung 1 zur Ausgabe kostenfreier Muster und/oder Werbeartikel unterschiedlicher Produkte, wie sie im Original für gewöhnlich gegen Bezahlung im Supermarkt, Kaufhaus oder Drogeriefachgeschäft erhältlich sind
IPC: G06K1/12
Filed: 2012-01-04
Abstract: Bezeichnung der Erfindung Vorrichtung 1 zur Ausgabe kostenfreier Muster und/oder Werbeartikel unterschiedlicher Produkte (im Folgenden kurz „Muster” genannt), wie sie im Original für gewöhnlich gegen Bezahlung im Supermarkt, Kaufhaus oder Drogeriefachgeschäft erhältlich sind. AnsprücheVorrichtung zur Erzeugung eines Codes für eine Scannereinheit (2), wobei der Code durch die Scannereinheit (2) lesbar ist, der Code mindestens eine Information über einen Kunden enthält, und der Code dafür geeignet ist, den Kunden soweit zu identifizieren, dass eine weitere Vorrichtung (1) anhand des Codes und eventueller weiterer Eingaben durch den Kunden ein für den Kunden geeignetes Muster ausgeben kann.
Patent DE-202012003571-U1 (DE)
Title: Ansatztrainer für Blechbläser
IPC: G09B15/00
Filed: 2012-04-04
Abstract: Ansatztrainer für Blechbläser zum Trainieren von Ansatz und Blastechnik, gekennzeichnet durch ein gedrechseltes Stück Hartholz von 12 cm Gesamtlänge mit einer zylindrischen Innenbohrung (1) zum Aufstecken des Mundstücks und zwei Abluftlöchern (2).
Patent DE-202012003617-U1 (DE)
Title: Gasentladungslampe mit Aluminiumreflektor
IPC: F21V7/22
Filed: 2012-04-12
Abstract: Gasentladungslampe gekennzeichnet dadurch, dass der das Entladungsgefäß umfassende Reflektor aus Aluminium besteht.
Patent DE-202012006528-U1 (DE)
Title: Brillengestell
IPC: G02C1/02
Filed: 2012-07-09
Abstract: Brillengestell mit einem Rahmen (10) mit zwei Öffnungen zur Aufnahme von Brillengläsern (14) und zu beiden Seiten des Rahmens je einem Brillenbügel (12), wobei jeder Brillenbügel (12) mittels eines Scharniers seitlich im Bereich eines Backenendes (16) des Rahmens (10) angelenkt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Brillenbügel (12) aus einem Flachmaterial hergestellt ist und an dem Ende, welches dem Rahmen zugewandt ist, durch zwei Schlitze, die die entlang der Längsausdehnung des Brillenbügels verlaufen, in drei Streifen (20, 22, 24) unterteilt ist, und an einem Ende des mittleren Streifens (20), welches durch eine S-förmige oder stufenförmige Biegung (21) relativ zu den beiden äußeren Streifen (22, 24) nach innen versetzt ist, zwei zylinderförmige Zapfen (26, 28) angebracht sind, wobei die Zapfen (26, 28) sich voneinander und vom mittleren Streifen (20) weg erstrecken und die Zylinderachsen entlang der Drehachse (19) des Scharniers ausgerichtet sind, und der Rahmen (10) im Bereich jeder...
Patent DE-202012007972-U1 (DE)
Title: Spannpacker mit mechanischer Spannvorrichtung
IPC: E21B23/06
Filed: 2012-08-22
Abstract: Spannpacker mit mechanischer Spannvorrichtung zum Injizieren von Injektionsmaterial in Bohrlöcher bestehend aus drei Teilen, einem Spannelement, einer Verlängerung und einem Adapter, wobei das Spannelement aus einem Injektionsrohr (1) besteht, auf dem ein Spanngummi (2), begrenzt von zwei Scheiben (4), angeordnet ist, und am vorderen Ende auf dem Injektionsrohr (1), an eine der Scheiben (4) angrenzend, eine Gummidichtung (3) angeordnet ist, die nach vorne konisch ausläuft, und am anderen (dem hinteren) Ende auf dem Injektionsrohr (1), an die andere der Scheiben (4) angrenzend, eine Spannmutter (5) angeordnet ist, die am hinteren Ende einen Verschluss zur Aufnahme einer Verlängerung (6) des Injektionsrohres (1) enthält, dass der Verschluss der Verlängerung (6) eingebettet ist in einen Anzugskopf (8) mit einem Dichtring (7) zur Abdichtung des Verschlusses bzw. des Injektionsrohres (1) und dass am hinteren Ende der Verlängerung (6) ein Adapters (9) angeordnet ist.
Patent DE-202012008084-U1 (DE)
Title: Campingspiegelhalter
IPC: B60R1/06
Filed: 2012-08-22
Abstract: Campingspiegelhalter (1), der zur Montage an einem Autoseitenspiegel (3) geeignet ist, mit einem Hauptarm (6), an dem angeordnet sind: – ein erstes Spannteil (7) und ein weiteres Spannteil (8), wobei jedes dieser Spannteile ein Druckteil (11, 12) zur Anlage mit einem einstellbaren Druck gegen eine Außenseite eines Außengehäuses (4) des Seitenspiegels (3) aufweist, – ein erstes Widerlagerteil (17) und ein anderes Widerlagerteil (18), wobei jedes Teil eine Widerlagerfläche (23, 24) hat, die dazu geeignet ist, an einer Innenfläche des äußeren Gehäuses (4) des Seitenspiegels (3) anzuliegen, wobei das erste Spannteil (7) und das erste Widerlagerteil (17) geeignet sind, über einen Teil des äußeren Gehäuses (4) des Seitenspiegels (3) zusammen zu klemmen, während das andere Spannteil (8) und das andere Widerlagerteil (18) geeignet sind, über einem anderen Teil des Außengehäuses (4) des Seitenspiegels (3) zusammen zu klemmen, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Widerlagerteil (17) und das...
Patent DE-202012009060-U1 (DE)
Title: Sitz- und Liegemöbel
IPC: A47C1/031
Filed: 2012-09-11
Abstract: Sitz- und Liegemöbel mit einem Sitzelement und mindestens einem Rückenelement das durch kinematisches Ausfahren des Sitzes in ein Gefälle absinkt bei gleichbleibender Sitzhöhe, unter der Mitführung des Lordosenbereichs die Sitzposition verändert und gleichzeitig die Rückenanlage verlängert, dabei die Position des oberen Bereichs des Rückenelements nicht verändert, dadurch gekennzeichnet, dass das Sitz- und Liegemöbel mittels Schlitten (9) mit einem stufenlos fahrbaren Funktionsbeschlag (8–20) ausgestattet ist, der durch das Verfahren des Rahmens (5) und des Mitnehmers (11) die hinter dem Sitzkissen (1) stehende Lordosenstütze (21) stufenlos bis auf Höhe des Sitzkissens (1) verfährt und gleichzeitig verlängert und neigt, ohne die Position des Rückenkissen (2) im oberen Bereich zu verändern, das durch die Rückenkissenbefestigung (12) mit dem oberen Rückenkorpus (7 ) fest verbunden ist.