baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10327450-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeugtürverschluss
Inventor: SCHIFFER HOLGER DIPL ING
IPC: E05B77/54
Filed: 2003-06-18
Granted: 2012-04-19
Abstract: Kraftfahrzeugtürverschluss mit einem Gesperre (1, 2) und mit einem motorischen Antrieb (4, 5, 6), wobei – dem motorischen Antrieb (4, 5, 6) ein nachgeschaltetes Getriebe (7, 9, 10) folgt, wobei ferner – das Getriebe (7, 9, 10) im Normalbetrieb und im Notfallbetrieb mit unterschiedlichen Drehmomenten auf das Gesperre (1, 2) arbeitet, und wobei – das Getriebe (7, 9, 10) eine Kupplung (8) aufweist, welche lastabhängig unterschiedliche Getriebestränge (9; 7, 10) zur Darstellung des Normalbetriebes und des Notfallbetriebes mit dem Gesperre (1, 2) koppelt, dadurch gekennzeichnet, dass – die Kupplung (8) als Rutschkupplung ausgebildet und eingangsseitig des Getriebes (7, 9, 10) angeordnet ist, wobei – die Kupplung (8) zwischen dem motorischen Antrieb (4, 5, 6) und einem ersten Auslöselement (9) für das Gesperre (1, 2) platziert ist sowie im Normalbetrieb den motorischen Antrieb (4, 5, 6) mit dem ersten Auslöseelement (9) verbindet, und wobei...
Patent DE-10335275-B4 (DE)
Title: Auflösewalze für Rotorspinnmaschinen
Inventor: WASSENHOVEN HEINZ-GEORG
IPC: D01H4/32
Filed: 2003-08-01
Granted: 2012-02-02
Abstract: Auflösewalze für Rotorspinnmaschinen, die auf ihrem Umfang eine Vielzahl von in Reihe stetig spiralförmig verlaufend angeordneten Zähnen aufweist, die so ausgerichtet sind, daß deren vorauseilende Zahnflanken jeweils in Rotationsrichtung mit einem durch die Umlaufbahn des Zahnes beschriebenen Kreis der Auflösewalze einen spitzen Winkel bilden, dadurch gekennzeichnet, daß der spitze Winkel κ mindestens 1° und höchstens 2,5° zur Rotationsrichtung der Auflösewalze (4) beträgt und daß die Auflösewalze (4) so ausgebildet ist, daß die vorauseilenden Zahnflanken (34) ihrer Zähne (32) jeweils einen spitzen Winkel λ mit der Richtung der Reihen (35) der Zähne (32) bilden.
Patent DE-10335887-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Regeln eines Schnittregisterfehlers und einer Bahnzugkraft einer Rollenrotationsdruckmaschine
Inventor: BRANDENBURG GUENTHER
IPC: B41F33/14
Filed: 2003-08-06
Granted: 2007-11-08
Abstract: Verfahren
zum Regeln eines Schnittregisterfehlers (Y * / 13; Y 14 )
und einer Bahnzugkraft (F) einer Rotationsdruckmaschine, bei der
zum Regeln des Schnittregisterfehlers (Y * / 13; Y 14 )
eine bestimmte Bildinformation einer bedruckten Bahn mittels mindestens
eines Sensors (5; 6) und die Bahnzugkraft (F) mittels mindestens
eines weiteren Sensors (8) erfasst werden, wobei aus der Bildinformation
Werte für
eine Abweichung einer Lage eines Druckbildes gegenüber seiner
Solllage bezogen auf einen Ort und einen Zeitpunkt eines Schnittes,
d.h. insbesondere Teil-Schnittregisterfehler (Y * / 13) und Gesamt-Schnittregisterfehler
(Y 14 ), ermittelt werden und damit als Istwerte
zur Verfügung
stehen und einer Regeleinrichtung (2) zugeführt werden, mittels der der
Schnittregisterfehler (Y * / 13; Y 14 ) und die Bahnzugkraft
(F) entkoppelt voneinander beeinflusst werden, wobei hierfür zumindest
alle vor einer den Schnittregisterfehler (Y * / 13; Y 14 )
steuernden Klemmstelle (K 3 , K 4 )
liegenden Klemmstellen (K 0 , K 1 ,
K 2 ) entkoppelnde Voreilungs-Zusatzsollwerte
erhalten.
Patent DE-10338784-B4 (DE)
Title: Schneidplatte für einen Fingerfräser
Inventor: DEITERT HEINZ
IPC: B23C5/20
Filed: 2003-08-23
Granted: 2005-08-25
Abstract: Schneidplatte
für einen
Fingerfräser für maschinelle
Fräsungen
mit der Grundform eines Parallelogramms, entlang dessen Längsseiten
gerade Schneidkanten (1) ausgebildet sind, an die sich Radiusschneidkanten
(2) anschließen,
welche sich an den Parallelogrammecken mit den kleineren Eckwinkeln
befinden, und an den Parallelogramm-Querseiten Schneidkanten (3)
mit einer konvexen Krümmung
angeordnet sind, deren zumindest einer Krümmungsradius (R2) um ein Mehrfaches
größer als der
Krümmungsradius
(R1) der Radiusschneidkanten (2) ist, dadurch gekennzeichnet, daß sich zwischen
den Radiusschneidkanten (2) und den konvex gekrümmten Schneidkanten (3) an
den Querseiten ein Kantenbereich (4) mit einer konkaven Krümmung befindet,
wobei je nach Neigungslage der Schneidplatte entweder die Radiusschneidkante
(2) oder die konvex gekrümmte
Schneidkante (3) an der jeweiligen Querseite in Werkstückeingriff kommt.
Patent DE-10343748-B4 (DE)
Inventor: RICHTER MICHAEL
IPC: C12M1/42
Filed: 2003-09-22
Granted: 2005-11-10
Abstract: An activated sludge waste water treatment process produces organic residues in suspension that are broken down by brief rapid acceleration and deceleration. Following particle breakdown the associated fluid is evaporated and recovered by condensation. The acceleration is effected by injection of the organic residues and fluid through a series of constrictions in a flow passage or repeated passage through the same constriction. The flow is from top to bottom through a vertical passage. also claimed is a commensurate assembly.
Patent DE-10362083-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Membranen mit durchgängigen Poren
Inventor: FOELL HELMUT
IPC: B01D67/00
Filed: 2003-04-25
Granted: 2007-05-03
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von Membranen aus Halbleitermaterialien mit durchgängigen Poren unter
elektrochemischer Ätzung
von Makroporen an einer Flachseite eines im wesentlichen flächigen Halbleiters,
dadurch gekennzeichnet, dass von der gegenüberliegenden Flachseite des
Halbleiters Mikroporen mit kleinerem Durchmesser als die Makroporen
der ersten Flachseite zur Erzeugung einer Opferschicht geätzt werden,
wobei wenigstens ein im Inneren des Halbleiters zwischen den Poren
der Vorder- und Rückseite
liegender Schichtbereich, eine ungeätzte Schicht, zunächst ungeöffnet verbleibt
und nach Entfernung der Opferschicht die ungeätzte Schicht entfernt wird.
Patent DE-19510455-B4 (DE)
Title: Chirurgisches Instrument zum stoßartigen Einführen einer intraossären Trokarnadel
Inventor: WAISMAN MARC
IPC: A61M5/46
Filed: 1995-03-22
Granted: 2009-04-09
Abstract: Chirurgisches
Instrument zum kraftvollen Eintreiben einer Trokarnadel (I) in den
Knochen eines Patienten durch die Kraft einer sich ausdehnenden Schraubenfeder
(III) und zur Freigabe der Trokarnadel (I) zur Verbindung einer
Spritze, eines Infusions- oder Medikationssatzes, mit  einem
hohlzylindrischen Gehäuse
(II), das eine glatte Bohrung (20) besitzt, die sich von seinem
hinteren Ende bis zu einem Anschlag (26) nahe des vorderen Endes
erstreckt, wobei das hintere Ende des Gehäuses (II) durch eine Schraubkappe
(51) verschlossen ist;  einer Trokarnadel (I), deren scharfes
Ende zum vorderen Ende des Gehäuses
(II) zeigt, und die an ihrem hinteren Ende mit einem Verbindungflansch
(4) versehen ist;  einem in dem Gehäuse (II) gleitend positionierten
Bolzen (IV) mit einem zweiten Abschnitt eines grösseren Durchmessers, der sich
mit der glatten Bohrung (20) in dem Gehäuse (II) deckt, wobei der zweite
Abschnitt zwischen dem hinteren Ende des Gehäuses (II) und dem Anschlag
(26) positioniert ist, einem dritten...
Patent DE-19514537-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Ansteuerung der Stromrichterventile von gleichstromseitig in Reihe geschalteten Parallelschwingkreiswechselrichtern
Inventor: IBACH ROBERT
IPC: H05B6/06
Filed: 1995-04-20
Granted: 2009-10-15
Abstract: Verfahren zur Ansteuerung der Stromrichterventile von zwei oder mehr aus einer gemeinsamen Gleichstromquelle gespeisten, gleichstromseitig in Reihe geschalteten, lastgeführten Parallelschwingkreiswechselrichtern mit jeweils einem Induktionsofen, wobei durch Zünden von jeweils zwei sich diagonal gegenüberliegenden Stromrichterventilen eines Brücken-Wechselrichters ein Stromfluss aus der Gleichstromquelle über den an diesen Wechselrichter angeschlossenen Parallelschwingkreis eingestellt wird, dadurch gekennzeichnet, dass zum Abschalten eines Parallelschwingkreises zwei sich diagonal gegenüberliegende Stromrichterventile (T1, T4 bzw. T2, T3) im leitenden Zustand belassen werden, bis die Lastspannung (UC1) des Parallelschwingkreises sich dem Wert Null nähert und dass anschließend mindestens ein weiteres, gleichstromseitig in Serie zu einem leitenden Ventil befindliches Stromrichterventil (T2 und/oder T3 bzw. T1 und/oder T4) gezündet wird.
Patent DE-19528179-B4 (DE)
Title: Kranken- oder Pflegebett
Inventor: KOETTER HELMUT
IPC: A61G7/012
Filed: 1995-08-01
Granted: 2004-04-22
Abstract: Bett, insbesondere Kranken- oder Pflegebett, mit einem auf mindestens einem Fuß oder Untergestell (1) gelagerten Bettrahmen (2), welcher über mindestens ein motorisch auseinander- und zusammenfahrbares, am Fuß oder Untergestell (1) festgelegtes und den Bettrahmen (2) tragendes Hubteleskop (3) höhenverstellbar und/oder höhenverschwenkbar ist, wobei das Hubteleskop aus mindestens zwei ineinander verschiebbaren Hubrohren (4, 5, 6) und einer Hubspindel (7) besteht, welche einen Hubwagen (8) trägt, der mit einem zwischen einem unteren und einem oberen Hubrohr (4, 6) verlaufenden Seilzug (9) gekoppelt ist und die Hubrohre (4, 5, 6) gegeneinander verfährt, dadurch gekennzeichnet, daß der Hubwagen (8) über eine ein- und auskuppelbare, in die Hubspindel (7) mindestens entlang eines Teils des Spindelumfangs formschlüssig eingreifende, im eingekuppelten Zustand auf der Spindel (7) entlanglaufende Kupplungsmutter (10) mit der Hubspindel (7) verbunden ist.
Patent DE-19548108-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren, um plötzliche Druckänderungen in Fahrzeugen, insbesondere Bodenfahrzeugen, zu vermeiden
Inventor: MARIAUX GILLES
IPC: B60H1/00
Filed: 1995-12-21
Granted: 2005-08-18
Abstract: Vorrichtung
zur Vermeidung plötzlicher
Druckstöße in einem
klimatisierten oder belüfteten Fahrzeug,
wobei das Fahrzeug (1) aufweist:  – eine Einlaßöffnung (3)
für Außenluft
und eine Auslaßöffnung (5)
für Innenluft,
wobei die Einlaßöffnung an
einen Einlaßkanal
(2) angeschlossen ist, der die angesaugte Luft zum Klimatisierungs-
oder Lüftungssystem
leitet, während die
Auslaßöffnung an
einen Außlaßkanal (4)
angeschlossen ist und die Innenluft nach außen ausstößt,  – Mittel (6, 7) zum Verschluß der Einlaß- und Auslaßkanäle (2, 4),  – und ein
Regelorgan (14), das Signale von Meßsonden zugeführt erhält,  gekennzeichnet
durch:  – Sonden
(16, 17) zur Messung des Außendrucks
Pe und des Innendrucks Pi des Fahrzeugs, die für einem Druckwelle repräsentative
Signale liefern,  – Mittel
zur Auswertung der Amplitude der Außendruckschwankung  ΔPe ,
die auf einer ersten Messung entsprechend der zeitlichen Schwankung
des Außendrucks
dPe/dt und auf einer zweiten Messung entsprechend der Messung der
Differenz Pe-Pi zwischen dem Außendruck
Pe...
Patent DE-19605467-B4 (DE)
Inventor: BRAUN AUGUST
IPC: E06B1/62
Filed: 1996-02-14
Granted: 2006-05-04
Abstract: PCT No. PCT/EP97/00675 Sec. 371 Date Aug. 13, 1998 Sec. 102(e) Date Aug. 13, 1998 PCT Filed Feb. 13, 1997 PCT Pub. No. WO97/30245 PCT Pub. Date Aug. 21, 1997A plastering fillet for building components used at the transition to plaster is disclosed. The plastering fillet includes a base portion having a base wall, which can be secured to the building component. The base portion also has at least one extension perpendicular to the base wall and extending out therefrom. The plastering fillet also has a front portion having at least one web, which also projects perpendicular to the base wall of the base portion. The connection between the base portion and the front portion of the plastering fillet permits relative movement between the portions thereby preventing plaster cracking or breaking.
Patent DE-19616199-B4 (DE)
Title: Rechenwerk für einen Computertomographen
Inventor: WOHLRAB JUERGEN
IPC: A61B6/03
Filed: 1996-04-23
Granted: 2005-02-10
Abstract: Computertomograph
mit einem Rechner (6) zur Rekonstruktion eines Schnittbildes, bei
dem ein spezielles Rechenwerk in Form von  a) einem oder mehreren
Prozessoren PROC,  b) einem oder mehreren Medianfilter-ASICs
MAS,  c) einem oder mehreren Winkelverschleifungs-ASICs WAS und  d)
zwei Speichern DAT und ADR  zur Realisierung eines adaptiven
Bildfilters zur Artefaktreduktion vorgesehen sind ( 2  und  3 ),  wobei
die Realisierung des Medianfilters des adaptiven Bildfilters zur
Artefaktreduktion mit nachfolgender Pipeline mit pixelweisen Durchlauf
vorgenommen wird:  – Bestimmung
der Inkremente zur Generierung der Stützstellenadressen durch einen
oder mehr Prozessoren PROC  – Berechnung der Zugriffsadressen
und Adressierung der Stützwerte
vom Speicher DAT durch das Medianfilter-ASIC MAS  – Medianwertbildung
durch das Medianfilter-ASIC MAS  – Differenzbilderzeugung durch
das Medianfilter-ASIC MAS, und wobei die Realisierung der Winkelverschleifung des
adaptiven Bildfilters zur Artefaktreduktion mit nachfolgender Pipeline
mit pixelweisen Durchlauf vorgenommen wird:  – Bestimmung
der Koordinaten des Pixels in...
Patent DE-19648972-B4 (DE)
Title: Linear-Schwingantrieb
Inventor: FUCHS RUDOLF
IPC: F16H23/06
Filed: 1996-11-26
Granted: 2006-01-26
Abstract: Linear-Schwingantrieb
für ein
elektrisch angetriebenes Werkzeug mit:  a) einem Gehäuse (11),  b)
einer im Gehäuse
um eine erste Achse drehbar gelagerten Antriebswelle (18),  c)
einer Spindel (42), die im Gehäuse
entlang eines Pfades hin- und herführbar gelagert und von der
Antriebswelle beabstandet ist,  d) einem Ausgleichsgewicht (66,
76), das im Gehäuse
(11) entlang einer zur ersten Achse parallelen zweiten Achse hin-
und herführbar
gelagert und von dem Pfad der Spindel (42) beabstandet und so gestaltet
ist, dass sein Schwerpunkt zwischen der Spindel und der Antriebswelle
(18) liegt, und  e) mit einer auf der Antriebswelle angeordneten
Taumelplatteneinheit, die mit ihrem ersten Ende mit der Spindel und
mit ihrem gegenüberliegenden
zweiten Ende mit dem Ausgleichsgewicht verbunden ist, so dass eine
Drehung der Antriebswelle Linearbewegungen der Spindel (42) und des
Ausgleichsgewichts (66, 76) in entgegengesetzte Richtungen bewirkt,  dadurch
gekennzeichnet, dass das Ausgleichsgewicht allgemein U-förmig mit
einem Buchtbereich...
Patent DE-19705429-B4 (DE)
Title: Kleber-Auftragsvorrichtung
Inventor: WAGNER UWE
IPC: B05C11/10
Filed: 1997-02-13
Granted: 2006-08-10
Abstract: Kleber-Auftragsvorrichtung,
insbesondere für
Polyurethankleber, mit einem Klebstoff-Vorratsbehälter (KS),
der über
eine Pumpe (P) mit einem Vorlaufkanal (VL) verbunden ist, von dem
Zuläufe
(4) in eine Kleberabgabewanne (5) abzweigen, sowie einem Rücklaufkanal
(RL), der in den Klebstoff-Vorratsbehälter (KS) zurückführt, wobei
in der Kleberabgabewanne (5) eine Auftragswalze (1) angeordnet ist
und der aus dem Vorlaufkanal (VL) und dem Rücklaufkanal (RL) bestehende
Klebstoffumlauf (3) sowie die Kleberabgabewanne (5) und die Auftragswalze
(1) in einem beheizten Auftragsgehäuse (AG; 6, 7) angeordnet sind,
dadurch gekennzeichnet, dass das Auftragsgehäuse (6, 7) aus einem Unterteil
(7) und einem dazu passenden Deckel (6) besteht, der die in dem
Unterteil (7) ausgebildeten Kanäle
(VL, RL) und Zuläufe
(4) lösbar
dicht verschließt.
Patent DE-19741984-B4 (DE)
Title: Chipträger zur Herstellung einer Chipkarte sowie Verfahren zur Herstellung einer derartigen Chipkarte
Inventor: FINN DAVID
IPC: G06K19/077
Filed: 1997-09-23
Granted: 2006-04-27
Abstract: Chipträger, insbesondere
zur Herstellung einer Chipkarte, mit einem Spulensubstrat, das mit
zumindest einer Spulenanordnung versehen ist und im Bereich von
Kontaktenden der Spulenanordnung auf dem Spulensubstrat ausgebildete,
die Kontaktenden freigebende Verbindungsmaterialaufnahmebereiche
aufweist zur Aufnahme von Verbindungsmaterial für die Herstellung einer elektrisch
leitfähigen
Verbindung zwischen den Kontaktenden der Spulenanordnung und Kontaktflächen eines Chipmoduls,
dadurch gekennzeichnet, daß die
Verbindungsmaterialaufnahmebereiche (12, 13, 25, 26) zusammenhängend ausgebildet
sind und das Verbindungsmaterialvolumen kleiner ist als das Volumen
der Verbindungsmaterialaufnahmebereiche.
Patent DE-19749703-B4 (DE)
Title: Anordnung zur Belüftung eines Raumes
Inventor: KIRSCHENMANN EUGEN ERICH
IPC: F24F7/00
Filed: 1997-10-28
Granted: 2008-08-14
Abstract: Anordnung
zur Belüftung
eines zumindest ein vorzugsweise elektronisches Spielgerät (1), insbesondere
Glücksspielautomat,
enthaltenden Raumes, vorzugsweise in Spielcasinos oder zur Belüftung von
Spielhallen mit zumindest einer Frischluftzuleitung (4), die frische
Luft durch Luftaustrittsöffnungen
(5) in den Raum fördert,
dadurch gekennzeichnet, dass im unteren Bereich eines Gehäuses (2)
des Spielgerätes
(1), vorzugsweise in einem Unterteil (8) des Spielgerätes (1),
zumindest ein Aufnahme- bzw. Verteilerraum (3) für Frischluft vorgesehen bzw.
ausgebildet ist, der an die Frischluftzuleitung (4) angeschlossen
und in seinem unteren, insbesondere vorderen, dem Spieler zugewandten
Bereich des Gehäuses
(2) mit zumindest einer Luftaustrittsöffnung (5) versehen ist und dass
in einer Begrenzungsplatte bzw. -wand (40, 20) bzw. im Boden eines
Oberteiles (7) und in einer Deckwand bzw. -platte des Unterteiles
(8) des Spielgerätes
(1) und/oder in einer Begrenzungswand (20') des Verteilerraumes
(3), welche soeben genannten Wände
den insbesondere die elektronischen Einrichtungen des Spielgerätes (1)
umfassenden Oberteil (7) vom Unterteil (8) des...
Patent DE-19752637-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Leitungsanordnung einer Halbleitereinrichtung
Inventor: JUN YOUNG KWON
IPC: H01L21/768
Filed: 1997-11-27
Granted: 2005-12-29
Abstract: Verfahren
zur Herstellung einer Leitungsanordnung einer Halbleitereinrichtung,
mit folgenden Schritten:  a Ausbilden einer unteren Leiterschicht
(32) auf einem Substrat (30, 31),  b Ausbilden einer Isolationsschicht
(33) auf dem Substrat (31) und der unteren Leiterschicht (32),  c
Ausbilden eines Verbindungslochs (34) in der Isolationsschicht (33),
durch das die untere Leiterschicht (32) teilweise freigelegt ist,  d
Ausbilden einer ersten Schicht (35a) aus leitfähigem Material in dem Verbindungsloch
(34) und auf der Isolationsschicht (33), die das Verbindungsloch
(34) ganz ausfüllt,  e
Ausführen
einer Plasmabehandlung zum Austreiben von Verunreinigungen aus der
Steckerschicht (35b), um eine gereinigte Steckerschicht (35c) mit
geringerem spezifischen Widerstand zu erhalten,  f anschließendes Rückätzen der
ersten Schicht (35a) aus leitfähigem
Material zur Herstellung der gereinigten Steckerschicht (35c) im
Verbindungsloch (34), und  g Ausbilden einer zweiten Schicht
(36) aus leitfähigem
Material auf der Isolationsschicht (33) und der gereinigten Steckerschicht
(35c).
Patent DE-19755142-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zur Transport- und Positionsüberwachung beweglicher Objekte
Inventor: KROENKE MATTHIAS
IPC: G01C21/00
Filed: 1997-12-11
Granted: 2004-03-18
Abstract: Verfahren zur Transportlogistik. und Positionsüberwachung beweglicher, mit unterschiedlichen Transportmitteln bewegter Waren, Gütern oder dergleichen Objekte, umfassend folgende Schritte:  – Unbefugt nur durch Zerstören lösbares Anbringen eines miniaturisierten Hochfrequenzsenders  an einer Stelle einer Frachtgutdokumentation  enthaltend eine Identifizierungskennzeichnung  als Bestandteil der Frachtgutdokumentation,  welcher nach einem externen, ferngesteuerten Freischaltenin vorgegebenen, programmierbaren Zeitabständen ein Datentelegramm sendet, wobei das Datentelegramm das Objekt eindeutig definiert;  – Empfangen der Datentelegramme von Empfangsstationen eines GSM-Telekommunikationsnetzesund/oder von geostationären Ortungssatelliten;  – Laufendes Aufzeichnen der Empfangsdaten und Lokalisieren des jeweiligen Sendeortesüber die Funkzellen des GSM-Netzesund/oder des Satellitenortungssystems mittels eines Zentralcomputers, wobei eine erneute Datenaufzeichnung nur dann erfolgt, wenn beim Empfang eine veränderte Position des Objektes feststellbar ist;  –Übertragen von aufgezeichneten Positions- und Transportwegdaten zum jeweiligen Objekt mittels eines regionalen oder kontinentalen Datenkommunikationsnetzes, vorzugsweise dem Internet auf Anfrage und nach Identifizierung des Anfragenden durch Vorgabe und Prüfung eines Codewortes, welches mindestens teilweise dem Datentelegramm des Objektsenders entspricht;  – Wobei die Datenaufzeichnung parallel für eine Vielzahl von Objekten auf und mit dem Zentralcomputer erfolgt, welcher gleichzeitig zur Gebührenbe- und abrechnung je auf Anfrage und Übertragung über das Datenkommunikationsnetz Verwendung findet und  – Wobei weiterhin aus den gespeicherten, aufgezeichneten Daten der Transportweg und -verlauf rekonstruiert wird, so dass die Transportgeschwindigkeit und eine voraussichtliche Ankunftszeit an einem Zielort für den Anfragenden berechenbar ist.
Patent DE-19758278-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung einer Tellerfeder mit einer umlaufenden Vertiefung
Inventor: KNORR KARL
IPC: B21D53/88
Filed: 1997-12-31
Granted: 2006-06-22
Abstract: Verfahren
zur Herstellung einer Tellerfeder aus einem federelastischen Material
mit einem Innen- und Außendurchmesser
(16, 17) und einer umlaufenden, auf einer Oberseite (12) oder Unterseite
(14) der Tellerfeder (21) eingeprägten Vertiefung (13), dadurch
gekennzeichnet, dass die Arbeitsschritte Innen- und Außendurchmesser
(16, 17) stanzen, Vertiefung (13) einprägen und durchdrücken sowie
den Tellerfederrohling hoch setzen in einem Arbeitsgang mittels
eines Folgewerkzeuges hergestellt wird.
Patent DE-19758365-B4 (DE)
Title: Fahrzeuggerät für die punktförmige induktive Zugbeeinflussung
Inventor: ELLING BERND
IPC: B61L3/12
Filed: 1997-12-22
Granted: 2004-07-08
Abstract: Fahrzeuggerät für die punktförmige induktive Zugbeeinflussung mit mindestens einem aktiven Schwingkreis zur ortsabhängigen Kopplung mit mindestens einem Streckenmagneten in einem bedarfsweise aktivierbaren passiven Schwingreis, wobei die Dauer einer eventuellen Resonanzstromabsenkung als Folge einer gegenseitigen Beeinflussung der Schwingkreise mindestens mittelbar von einer Bewertungseinrichtung erfaßt und mit einem durch eine zulässige Störbeeinflussungszeit vorgegebenen Referenzwert verglichen wird, um hieraus ggf. auf eine das Auslösen einer vorgegebenen Reaktion veranlassende Beeinflussung schließen zu können, dadurch gekennzeichnet, daß, zur Ausgabe einer Beeinflussungsmeldung mindestens ein von Spannungsimpulsen gesteuertes nachtriggerbares monostabiles Element (M1, M2) vorgesehen ist mit einer  Haltezeit gleich der zulässigen Störbeeinflussungszeit, wobei die Spannungsimpulse aus den Halb- oder Vollwellen des Resonanzstromes abgeleitet sind.
Patent DE-19824024-B4 (DE)
Title: Messerhalter für ein Mikrotom
Inventor: HEID HANS
IPC: B26D7/22
Filed: 1998-05-29
Granted: 2006-03-30
Abstract: Messerhalter
für ein
Mikrotom, mit einem als Platte (11, 36) ausgebildeten Klingenschutz,
dadurch gekennzeichnet, daß die
Platte (11) in Funktionsstellung parallel zur Schnittfläche der
Probe (12, 32) und beabstandet zur Schneidebene (14), der Schneidkante
(3a) des Messers (3) gegenüberstehend
angeordnet ist, wobei die Platte (11, 36) mit der Schneidfläche der
Probe (12, 32) prallel zur Schneidebene (14) einen ersten Spalt
(d) bildet, und wobei zwischen der Schneidkante (3a) des Messers (3)
und dem dem Messer (3) zugewandten Rand der Platte (11, 36) ein
weiterer Spalt (b) gebildet ist, dessen maximale Breite so gewählt ist,
daß kein
Fingerglied eines Menschen mit der Schneidkante (3a) des Messers
(3) in Berührung kommen
kann, wobei die Spaltbreite des weiteren Spalts (b) ausreicht, daß ein von
der Probe (12) abgenommener Schnitt zwischen der Platte (11) und
der Rückenfläche des Messers
(3) durch diesen Spalt (b) hindurchgleiten kann, und wobei die Platte
(11, 36) beim Schneiden...
Patent DE-19827951-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Verbesserung des Stockpunktes von Paraffine enthaltenden Chargen
Inventor: BENAZZI ERIC
IPC: B01J29/74
Filed: 1998-06-23
Granted: 2012-10-18
Abstract: Verfahren zur Verbesserung des Stockpunkts einer Charge, Paraffine mit mehr als 10 Kohlenstoffatomen umfassend, bei dem die zu behandelnde Charge mit einem Katalysator auf der Basis eines EU-1-Zeolith kontaktiert wird, der wenigstens zum Teil in saurer Form vorliegt, und wenigstens ein hydrierendes-dehydrierendes Element, bei einer Temperatur zwischen 170 und 500°C, einem Druck zwischen 1 und 250 bar und einer Volumenstundengeschwindigkeit zwischen 0,05 und 100 h–1 in Anwesenheit von Wasserstoff mit 50 bis 2000 l/l Charge.