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Patent DE-112008001605-B4 (DE)
Title: Luft-Kraftstoffverhältnissteuereinrichtung und Luft-Kraftstoffverhältnissteuerverfahren
Inventor: IWAHASHI KAZUHIRO
IPC: F02D41/30
Filed: 2008-06-13
Granted: 2020-03-12
Abstract: Luft-Kraftstoffverhältnissteuereinrichtung für eine Brennkraftmaschine (10), die einen Hubbetragänderungsmechanismus (42) zum Ändern eines Hubbetrags (VL) von Einlassventilen (30) und einen Sensor zum Ausgeben eines Signals korrespondierend zu einer Sauerstoffkonzentration in einem Abgas hat und einen Kraftstoffeinspritzmengenbefehlswert durch eine Regelung unter Verwendung eines Korrekturbetrags festlegt, der auf der Basis eines Ausgabewerts des Sensors berechnet wird, wobei die Luft-Kraftstoffverhältnissteuereinrichtung Folgendes aufweist:
 eine Lerneinheit, die Abweichungsbeträge des Korrekturbetrags von seinem Referenzwert als jeweilige Abweichungsbetraglernwerte in Bezug auf eine Vielzahl von festgelegten Hubbetragbereichen lernt;
 eine Korrektureinheit, die einen Abweichungsbetragkorrekturwert auf der Basis der jeweiligen Abweichungsbetraglernwerte, die durch die Lerneinheit gelernt werden, und des Hubbetrags der Einlassventile berechnet und den Kraftstoffeinspritzmengenbefehlswert mit dem berechneten Abweichungsbetragkorrekturwert erhöht oder senkt;
 gekennzeichnet durch
 eine Bestimmungseinheit, die den Abweichungsbetraglernwert eines anderen Bereichs der Hubbetragbereiche auf ein Lernergebnis des Abweichungsbetraglernwerts eines bestimmten Bereichs der Vielzahl der festgelegten Hubbetragbereiche festlegt, falls es eine Historie gibt, die anzeigt, dass der Abweichungsbetraglernwert des bestimmten Bereichs der Hubbetragbereiche gelernt worden ist, und es keine Historie gibt, die anzeigt, dass der Abweichungsbetraglernwert dieses anderen Bereichs der Hubbetragbereiche gelernt worden ist, 
 wobei die Bestimmungseinheit den Abweichungsbetraglernwert des bestimmten Bereichs der Hubbetragbereiche als den Abweichungsbetraglernwert dieses anderen Bereichs der Hubbetragbereiche nur dann bestimmt, falls ein Hubbetrag in einem anderen Bereich der Hubbetragbereiche kleiner als der Hubbetrag in dem bestimmten Bereich der Hubbetragbereiche ist.
Patent DE-112011100387-B4 (DE)
Title: Wasserabscheider-Aufbau zur Verwendung mit einem Luftfilter, Motorluftstrom-Einlassanordnung, Fahrzeug und Verfahren
Inventor: BASEOTTO MICHEL
IPC: F02M35/022
Filed: 2011-01-26
Granted: 2022-07-14
Abstract: Wasserabscheider-Aufbau (1) für den Ansaugluftstrom (5) zur Verwendung zum Abscheiden von flüssigem Wasser von einem Ansaugluftstrom (5) zu einer Luftfilteranordnung (3) für eintretende Verbrennungsluft; wobei der Wasserabscheider-Aufbau (1) Folgendes umfasst:(a) einen Einlassaufbau, ein Einlassgehäuse (23) umfassend, welches einen Gehäuse-Luftstromeinlass (25) und einen Gehäuse-Luftstromauslass (26) aufweist;(i) das Einlassgehäuse (23) ein Gehäuse-Inneres (23i) definiert;(b) einen Leitschaufel-Aufbau (50), eine innere Leitschaufel-Anordnung (65) umfassend, positioniert innerhalb des Gehäuse-Inneren; wobei die innere Leitschaufel-Anordnung (65) Folgendes umfasst:(i) ein Leitschaufel-Inneres, das einen Luftstromkanal der inneren Leitschaufel-Anordnung (65) definiert;(ii) eine, gegenüber durch sie hindurchströmenden Fluss, im Wesentlichen geschlossene Seiten-Endoberfläche, ausgerichtet in Richtung auf den Gehäuse-Luftstromeinlass (25); und(iii) einen Luftstromeinlass der inneren Leitschaufel-Anordnung (65), positioniert, um einen Luftstrom von dem Gehäuse-Luftstromeinlass (25) aufzunehmen und Luft durch das Leitschaufel-Innere zu dem Gehäuse-Luftstromauslass (26) zu leiten; wobei die innere Leitschaufel-Anordnung (65) eine äußere Strömungsoberfläche mit einer darauf eingerichteten Wassersammelkanal-Anordnung (70) aufweist; und(c) eine Wasserablaufanordnung (52), einschließlich einem Wasserablauf-Auslass, positioniert, um Wasser von einem Ort innerhalb des Gehäuses (8) und außerhalb der inneren Leitschaufel-Anordnung (65) ablaufen zu lassen.
Patent DE-112012003658-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer geräuschabsorbierenden Platte einschließlich künstlichen unter Verwendung von Kohlenasche eines energieerzeugenden Systems hergestellten Leichtzuschlags und geräuschabsorbierende Platte
Inventor: KIM SOON-JAE
IPC: B28B1/14
Filed: 2012-08-31
Granted: 2021-11-04
Abstract: Verfahren zum Herstellen einer geräuschabsorbierenden Platte, welches umfasst:ein Zubereiten eines künstlichen Leichtzuschlags durch Mischen von 15 Ma% bis 48 Ma% gebaggerten Erdbodens, 2,5 Ma% bis 32,5 Ma% Bettasche und 37,5 Ma% bis 67,5 Ma% Ausschussasche in Abhängigkeit des Gewichts des künstlichen Leichtzuschlags, wobei die Ausschussasche während des Bildens von Flugasche erzeugt wird; undein Formen einer geräuschabsorbierenden Platte durch Mischen des künstlichen Leichtzuschlags mit Zement, einem Zusatzmittel, einem Betonverflüssiger und Wasser, ein Gießen einer resultierenden Mischung in eine Form, ein Härten der resultierenden Mischung in der Form und ein Trennen der resultierenden Mischung von der Form.
Patent DE-112012004166-B4 (DE)
Title: Integrationsventil und Wärmepumpenkreislauf
Inventor: ITOU TETSUYA
IPC: F16K11/044
Filed: 2012-10-02
Granted: 2020-08-06
Abstract: Integrationsventil für einen Wärmepumpenkreislauf (10), welcher einen Kompressor (11) aufweist, welcher ein Kältemittel komprimiert und auslässt, wobei das Integrationsventil aufweist:einen Körper (140), welcher versehen ist mit: (i) einem Kältemitteleinlassanschluss (141a), zu welchem Kältemittel, welches von dem Kompressor (11) ausgelassen wird, strömt, (ii) einem Dampf-Flüssig-Trennraum (141b), welcher Kältemittel, welches von dem Kältemitteleinlassanschluss (141a) her strömt, in Kältemittel einer Dampfphase und in Kältemittel einer Flüssigphase trennt, (iii) einem Dampfphasenkältemittelauslassanschluss (142a), durch welchen Kältemittel einer Dampfphase, welches in dem Dampf-Flüssig-Trennraum (141b) getrennt wird, strömt, und (iv) einem Flüssigphasenkältemittelauslassanschluss (141e), durch welchen Kältemittel einer Flüssigphase, welches in dem Dampf-Flüssig-Trennraum (141b) getrennt wird, strömt;ein Ventilelement (15) einer Seite eines Kältemittels einer Flüssigphase, welches einen Flüssigphasenkältemitteldurchlass (141d), der sich von dem Dampf-Flüssig-Trennraum (141b) zu dem Flüssigphasenkältemittelauslassanschluss (141e) erstreckt, öffnet oder schließt;eine festgelegte Drossel (17), welche Kältemittel einer Flüssigphase dekomprimiert und das dekomprimierte Kältemittel einer Flüssigphase zu einer Seite von dem Flüssigphasenkältemittelauslassanschluss (141e) weiterleitet, wenn das Ventilelement (15) einer Seite eines Kältemittels einer Flüssigphase den Flüssigphasenkältemitteldurchlass (141d) schließt; undein Ventilelement (18) einer Seite eines Kältemittels einer Dampfphase, welches einen Dampfphasenkältemitteldurchlass (142b), welcher sich von dem Dampf-Flüssig-Trennraum (141b) zu dem Dampfphasenkältemittelauslassanschluss (142a) erstreckt, öffnet oder schließt, wobeidas Ventilelement (15) einer Seite eines Kältemittels einer Flüssigphase, die festgelegte Drossel (17) und das Ventilelement (18) einer Seite eines Kältemittels einer Dampfphase in dem Körper (140) aufgenommen sind unddas Ventilelement (18) einer Seite eines Kältemittels einer Dampfphase durch ein einen Differenzdruck regelndes Ventil ausgestaltet ist, welches basierend auf einer Druckdifferenz zwischen einem Kältemitteldruck an einer Seite von dem Flüssigphasenkältemittelauslassanschluss (141e) und einem Kältemitteldruck an einer Seite von dem Dampfphasenkältemitteldurchlass (142b) bewegbar ist.
Patent DE-112012004403-B4 (DE)
Title: Sicherungselement, Sicherung mit einem solchen Sicherungselement und Verfahren zum Herstellen desselben
Inventor: ZHENG BEN
IPC: H01H85/044
Filed: 2012-10-19
Granted: 2021-06-10
Abstract: Ein Sicherungselement (400), das Folgendes beinhaltet:einen quaderförmigen isolierenden Substratabschnitt (404) mit einer ebenen oberen Oberfläche (412), einer gegenüberliegenden, ebenen unteren Oberfläche (416) und gegenüberliegenden Seitenflächen (418), die sich zwischen der oberen Oberfläche (412) und der unteren Oberfläche (416) erstrecken, wobei die Seitenflächen (418) entsprechende Reihen von Schlitzen (502) aufweisen; undeine Vielzahl elektrisch leitender Metallabschnitte (402), die auf der oberen Oberfläche (412) und der unteren Oberfläche (416) des isolierenden Substratabschnitts (404) angeordnet sind, wobei die Schlitze (502) zumindest teilweise mit einer Metallpaste (506) gefüllt sind, die das die Metallabschnitte (408) auf der oberen Oberfläche (412) mit den Metallabschnitten (414) auf der unteren Oberfläche (416) verbindet, wobei die Metallabschnitte (408, 414) und die Metallpaste (506) in den Schlitzen (502) eine einzige kontinuierliche, spiralförmige elektrische Leitung bilden, die sich um 720 Grad um eine Achse des isolierenden Substratabschnitts (404) von einem ersten Ende des isolierenden Substratabschnitts (404) zu einem zweiten Ende des isolierenden Substratabschnitts (404) erstreckt.
Patent DE-112013005036-B4 (DE)
Title: Nematische Flüssigkristallzusammensetzung und seine Verwendung
Inventor: TAKEUCHI KIYOFUMI
IPC: G02F1/13
Filed: 2013-09-05
Granted: 2016-09-08
Abstract: Flüssigkristallzusammensetzung mit einer positiven dielektrischen Anisotropie, wobei die Flüssigkristallzusammensetzung umfasst: eine oder mehrere Verbindung/en, die aus Verbindungen gewählt ist/sind, welche durch die allgemeine Formel (LC0) dargestellt sind, eine oder mehrere Verbindung/en, die aus der Gruppe von Verbindungen gewählt ist/sind, welche durch die allgemeinen Formeln (LC1) bis (LC4) dargestellt sind, und eine oder mehrere Verbindung/en, die aus Verbindungen gewählt ist/sind, welche durch die allgemeine Formel (LC5) dargestellt sind, wobei die Flüssigkristallzusammensetzung eine oder mehrere Verbindungen umfasst, in welcher/n Y01 in der allgemeinen Formel (LC0) für eine fluorierte C2-C5-Alkenyloxygruppe steht: ...
Patent DE-112013006363-B4 (DE)
Title: Endoskop
Inventor: SCHLENKER STEFAN
IPC: A61B1/015
Filed: 2013-05-10
Granted: 2019-01-24
Abstract: Endoskop (1) mit einem Grundkörper (2), einem fest mit dem Grundkörper (2) verbundenen Endoskoprohr (3) und einem Anschlussstück (4) für eine über das Endoskoprohr (3) steckbare Kanüle (7), wobei an dem Anschlussstück (4) ein Anschlussmittel (5) ausgebildet ist, an welchem ein Kanülenende (6) der Kanüle (7) befestigbar ist, wobei an dem Grundkörper (2) ein Formelement (8) und an dem Anschlusstück (4) ein zu dem Formelement (8) korrespondierendes Gegenformelement (9) ausgebildet sind, wobei das Formelement (8) und das Gegenformelement (9) in einer ersten Position ineinander greifen und das Anschlussstück (4) gegen eine Drehbewegung um die Längsachse arretieren, wobei das Formelement (8) und das Gegenformelement (9) in einer zweiten Position voneinander beabstandet angeordnet sind und eine Drehbewegung des Anschlussstücks (4) relativ zu dem Grundkörper (2) um die Längsachse freigeben und wobei ein Rückstellelement (13) ausgebildet ist, welches das Anschlussstück (4) mit einer Rückstellkraft beaufschlagt, welche das Anschlussstück (4) in die erste Position überführt, dadurch gekennzeichnet, dass das Anschlussstück (4) längs einer Längsachse des Endoskoprohrs (3) gegenüber dem Grundkörper (2) zwischen der ersten Position und der zweiten Position verschiebbar angeordnet ist.
Patent DE-112014002570-B4 (DE)
Title: Hydrodynamisches Anfahrelement mit einem gegenüber einem Gehäuse verdrehbaren Pumpenrad
Inventor: MAIENSCHEIN STEPHAN
IPC: F16H45/00
Filed: 2014-04-30
Granted: 2023-06-29
Abstract: Hydrodynamisches Anfahrelement (1) für einen Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs (2), mit einem Gehäuse (8), in dem ein Pumpenrad (3) und ein Turbinenrad (4) angeordnet sind, wobei das Turbinenrad (4) mit einer Abtriebsseite (6) des hydrodynamischen Anfahrelements (1) mittelbar oder unmittelbar verbunden ist und das Pumpenrad (3) mit einer Antriebsseite (5) des hydrodynamischen Anfahrelements (1) mittelbar oder unmittelbar verbunden ist und wobei das Pumpenrad (3) gegenüber dem Gehäuse (8) verdrehbar ist, wobei das Pumpenrad (3) drehfest an einer Antriebswelle (7) und das Turbinenrad (4) drehbar an der Antriebswelle (7) angeordnet ist.
Patent DE-112014003662-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zum Management des Starts eines Kraftfahrzeugs
Inventor: ANDERSSON JON
IPC: G05D1/02
Filed: 2014-09-17
Granted: 2018-05-09
Abstract: Verfahren zum Start eines Kraftfahrzeugs (1), das den Schritt der Feststellung (S1) umfasst, ob die festgelegten Kriterien zur Zulassung des Starts erfüllt sind, und den Schritt der Aktivierung (S2) eines fahrzeuggesteuerten Startvorgangs für den Fall umfasst, dass die genannten Kriterien erfüllt sind, wobei die genannten festgelegten Kriterien die Berücksichtigung von Sicherheitserwägungen umfassen, dadurch gekennzeichnet, dass das Fahrzeug bei dem Startvorgang automatisch gesteuert wird und die Sicherheitserwägungen die Feststellung umfassen, ob kein Einsteigen/Aussteigen erfolgt und/oder die Fahrzeugtüren geschlossen sind und/oder niemand sich in der Tür verfangen hat und/oder ob sich der/die Fahrer/in auf dem Fahrersitz befindet und/oder ob keine Notbremsung aktiviert wurde, und wobei das Verfahren außerdem das Beenden des so aktivierten Startvorgangs und die Überleitung zu einem Fahrvorgang umfasst.
Patent DE-112015000575-B4 (DE)
Title: Dichtungsstruktur und rotierende Maschine
Inventor: NISHIKAWA Toyoharu
IPC: F16J15/447
Filed: 2015-01-29
Granted: 2022-06-15
Abstract: Dichtungsstruktur (2) zum Abdichten eines Spalts zwischen einem ersten Strukturkörper (10) und einem zweiten Strukturkörper (51), der dem ersten Strukturkörper (10) in Radialrichtung zugewandt ist und sich relativ zum ersten Strukturkörper (10) um eine Achslinie dreht, umfassend:eine Umfangsfläche (4) mit einer zylindrischen Form, die auf dem ersten Strukturkörper (10) oder dem zweiten Strukturkörper (51) ausgebildet und parallel zur Achslinie ist;eine Vielzahl von Dichtrippen (5), die in dem jeweils anderen des ersten oder zweiten Strukturkörpers vorgesehen sind, in Richtung der Umfangsfläche (4) vorstehen, gemeinsam mit der Umfangsfläche (4) Zwischenräume bilden und in Richtung der Achslinie in Abständen vorgesehen sind; undeinen zwischen einem in Richtung der Achslinie benachbarten Paar Dichtrippen (5) vorgesehenen Vorsprung (7), der eine Wiederanhaftungskante (15) bildet, an der ein Leckstrom, der durch einen Zwischenraum (mA) einer vorgeschalteten Dichtrippe (5a) geströmt ist, wiederanhaftet, und der einen ersten Hohlraum (17), in dem ein Wirbel erzeugt wird, der entlang der vorgeschalteten Dichtrippe (5a) in Richtung der Umfangsfläche (4) strömt, sowie einen zweiten Hohlraum (18) bildet, in dem eine Strömung erzeugt wird, die durch Kollision mit einer nachgeschalteten Dichtrippe (5b) und Strömen in Richtung des Zwischenraums (mA) einen Kontraktionsströmungseffekt auf den Zwischenraum (mA) hat; wobei die Breite in axialer Richtung der nachgeschalteten Dichtrippe (5b) geringer ist als die Breite in axialer Richtung des Vorsprungs (7).
Patent DE-112015003866-B4 (DE)
Title: Kraftstoffzuführeinrichtungen
Inventor: FUKUI TATSUKI
IPC: F02M37/10
Filed: 2015-08-10
Granted: 2022-06-09
Abstract: Kraftstoffzuführeinrichtung (1), enthaltend:ein Abdeckelement (2), das an einer Öffnung (72) eines Kraftstofftanks (7) angeordnet ist, undeine Pumpeneinheit (4), die eine Pumpe (41) enthält;einen Verbindungsbereich (3) zum Verbinden des Abdeckelements (2) und der Pumpeneinheit (4), wobei die Pumpeneinheit (4) mit dem Verbindungsbereich (3) so verbunden ist, dass sie relativ in Bezug auf das Abdeckelement (2) bewegbar ist; undeinen Eingriffsbereich (49), der an einem unteren Bereich der Pumpeneinheit (4) vorgesehen ist, der mit dem Verbindungsbereich (3) in Anlage ist, wenn die Kraftstoffzuführeinrichtung (1) mit dem Kraftstofftank (7) zusammengebaut ist, so dass der Verbindungsbereich (3) die Pumpeneinheit (4) gegen den Kraftstofftank (7) drückt, wobei die Pumpeneinheit (4) so angeschlossen ist, dass sie relativ zu dem Verbindungsbereich (3) bewegbar ist, wenn ein Verbindungsschaft (45), der an einem aus dem Verbindungsbereich (3) oder der Pumpeneinheit (4) geformt ist, in ein Verbindungsloch (31) eingeführt ist, das in dem anderen Bauteil geformt ist;eine ebene Oberfläche (33) an einem unteren Ende des Verbindungsbereichs (3) geformt ist, undder Eingriffsbereich (49) eine ebene Oberfläche (49a) gegenüberliegend zu der ebenen Oberfläche (33) des Verbindungsbereichs (3) enthält, wenn die Kraftstoffzuführeinrichtung (1) an dem Kraftstofftank (7) montiert ist.
Patent DE-112016001607-B4 (DE)
Title: Steuervorrichtung für ein Motorkühlsystem
Inventor: NAKANISHI DAISUKE
IPC: F02D45/00
Filed: 2016-03-23
Granted: 2022-09-29
Abstract: Steuervorrichtung für ein Motorkühlsystem mit einem Strömungsvolumeneinstellventil (30), das ein Strömungsvolumen eines Kühlmittels einer Maschine (11), das in einem Zirkulationspfad strömt, entsprechend einer Position eines Ventilkörpers (31) einstellt, der in dem Zirkulationspfad des Kühlmittels angeordnet ist, sowie einer Wärmerückgewinnungseinheit (19 bis 21), die stromab des Strömungsvolumeneinstellventils (30) angeordnet ist und Wärme aus dem Kühlmittel zurückgewinnt, wobei die Steuervorrichtung aufweist:eine erste Lerneinheit (24, S23), die den Ventilkörper (31) derart betätigt, dass dieser sich um einen vorgegebenen Betrag pro Schritt zu einer Ventilöffnungsseite bewegt, während ein Kanal in dem Strömungsvolumeneinstellventil (30) zu der Wärmerückgewinnungseinheit (19 bis 21) geschlossen ist, und eine Ventilverschlussposition des Strömungsvolumeneinstellventils (30) entsprechend dem Kühlmittel lernt, das in dem Zirkulationspfad strömt; undeine zweite Lerneinheit (24, S24), die, nachdem die Ventilverschlussposition durch die erste Lerneinheit (24, S23) gelernt wurde, den Ventilkörper (31) derart betätigt, dass dieser sich um einen vorgegebenen Betrag pro Schritt in einem Bereich eines Lernwerts der Ventilverschlussposition zu der Ventilöffnungsseite bewegt, während der Kanal in dem Strömungsvolumeneinstellventil (30) zu der Wärmerückgewinnungseinheit (19 bis 21) geschlossen ist, und die, wenn kein Kühlmittel in dem Zirkulationspfad strömt, bestimmt, den Lernwert beizubehalten und das Lernen der Ventilverschlussposition beendet.
Patent DE-112017001693-B4 (DE)
Title: Variabler Ventiltrieb
Inventor: TAKADA YOSHIHIRO
IPC: F01L1/047
Filed: 2017-03-30
Granted: 2023-12-07
Abstract: Variabler Ventiltrieb einer Brennkraftmaschine (E), der aufweist:zwei Nockenwellen (42, 52), die in einem Zylinderkopf (3) der Brennkraftmaschine (E) drehbar gehalten werden;eine Kurbelwelle (10) für die Brennkraftmaschine (E);zylindrische Nockenträger (43, 53), welche die Nockenwellen (42, 52) jeweils koaxial umgeben, um mit den Nockenwellen (42, 52) drehbar und relativ zu ihnen axial verschiebbar zu sein, wobei die Nockenträger (43, 53) darauf mehrere Nockenerhebungen (43A, 53A, 43B, 53B) zur Betätigung der Motorventile (41, 51) haben, die ein unterschiedliches Nockenprofil haben und axial zueinander benachbart sind, wobeidie Nockenträger (43, 53) um sich herum umlaufende Führungsnuten (44, 54, 55) aufweisen;Nockenschaltmechanismen (70, 80) zum axialen Verschieben der Nockenträger (43, 53), um die Nockenerhebungen (43A, 53A, 43B, 53B) für die Betätigung der Motorventile (41, 51) umzuschalten; wobeidie Nockenschaltmechanismen (70, 80) jeweils umfassen:Schaltstifte (73, 74, 83, 84), die für Vorrück- und Zurückziehbewegungen für den Passeingriff mit den Führungsnuten (44, 54, 55) der Nockenträger (43, 53) und das Lösen davon bereitgestellt sind;Schaltantriebswellen (71, 81), um die Schaltstifte (73, 74, 83, 84) zu betätigen, um für den Passeingriff mit den Führungsnuten (44, 54, 55) vorzurücken und sich für die Lösung davon zurückzuziehen;wobei die Führungsnuten (44, 54, 55) und die Schaltantriebswellen (71, 81) zur Betätigung der Schaltstifte (73, 74, 83, 84) derart in Beziehung stehen, dass sie die Nockenerhebungen (43A, 43B, 53A, 53B) zur Betätigung der Motorventile (41, 51) umschalten;dadurch gekennzeichnet, dass:wenigstens einer der Nockenschaltmechanismen (70, 80) zwischen Achsen (Ci, Ce) der zwei Nockenwellen (42, 52) und auf der Seite der Kurbelwelle (10) relativ zu den Achsen (Ci, Ce) der Nockenwellen angeordnet ist; und dass die Schaltantriebswellen (71, 81) mit Nockenmechanismen (Ca, Cb, Cc) versehen sind;die Schaltantriebswellen (71, 81) parallel zu den Nockenwellen (42, 52) angeordnet sind;die Nockenerhebungen (43A, 43B, 53A, 53B) aufgebaut sind, um mittels Kipphebeln (72, 82) auf die Motorventile (41, 51) zu wirken; unddie Kipphebel (72, 82) kippbar auf den Schaltantriebswellen (71, 81) gehalten werden.
Patent CZ-285085-B6 (CZ)
Inventor: CAMERON KIMBERLY O
IPC: A61K31/472
Filed: 1996-01-08
Abstract: Sloučeniny obecného vzorce I, kde jednotlivé obecné symboly mají specifický význam, jsou agonisty/antagonisty estrogenu a jako takové jsou užitečné při léčení a prevenci obezity, rakoviny prsu, osteoporosy, endometriosy, kardiovaskulárních chorob a choroby prostaty. Farmaceutické prostředky na jejich bázi a mezi produkty pro jejich výrobu.
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Patent SK-277891-B6 (SK)
Title: Machine traveller set on rail
Inventor: THEURER JOSEF
IPC: E01B29/06
Filed: 1989-01-03
Abstract: Consists of pulling out device (2) and dragging device following behind it, which has by drivens (48) height and longitudinal movable collects (47) and are fixed on machine frame (11) located by travelling mechanisms (12) with drive (9) on rail (7). Each of both machine frames (11) is connected with own load carriage (3) on sleepers (5) and creates with it independent traveller machine unit (8) with own drive (9), own service station point (37) and own controlling device (38). On machine frame (11) and of frame (16) of load carriage (3) is arranged own travelling device for leading new and leading away of old sleepers (5).
Patent CZ-280373-B6 (CZ)
Inventor: HOMOLKA MILOSLAV
IPC: A61G7/065
Filed: 1994-03-07
Abstract: Polohovací postel k polohování pacientů ve zdravotnictví nebo i v domácnostech a pro osoby trvale upoutané na lůžko je rozdělena napříč do tří částí a opatřená elektronickým ovládáním polohování. Má podhlavník (7), rám (8) dolních končetin a středový rám (9) po délce rozděleny na středové části a dva boční rámy (71,81,91), které jsou navzájem spojeny pohyblivými objímkami (12), přičemž nastavení a zajištění do podélných nebo příčných poloh je provedeno polohovacími motory (4,5,6) uloženými v základním rámu (1).
ŕ
Patent SK-284413-B6 (SK)
Title: Synergistic mixture of 2,4-dimethyl-6-sec-alkylphenol and sterically protected phenol and its use for organic material stabilization
Inventor: GILG BERNARD
IPC: C08K5/13
Filed: 1997-01-29
Abstract: A synergistic mixture is described, comprising a) at least one compound of formula (I) wherein R1 is methyl or ethyl, and R2 is C10-C30 alkyl and b) at least one compound of formula (II) wherein n is 1, 2 or 4, X1 is terc-butyl, X2 is C1-C4 alkyl, X3, where n=1, is C1-C20 alkyl, or a -A1-COO-A2 or A1-COONH-A2 group, wherein A1 is C1-C4 alkylene and A2 is C1-C20 alkyl, C4-C20-alkyl which is interrupted by -O-, X3, where n=2, is a -E1-COO-E2-OOC- E3- or -E1-CONH-E2-NHCO-E3- group, wherein E1 and E3 are C1-C4-alkylene and E2 is C2-C20 alkylene, C4-C20 alkylene which is interrupted by -O- or -S-, X3 , where n=4, is (-G1-COO)4-G2, wherein G1 is direct bond or C1-C4 alkylene and G2 is C5-C10-alkanetetrayl. Also is described a compound comprising a synergistic mixture and using of them.