baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202010006226-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Halterung tragbarer elektronischer Geräte
IPC: H05K5/00
Filed: 2010-04-29
Abstract: Halterungs-Vorrichtung für tragbare elektronische Geräte, umfassend einen Haltesitz (3), einen oberen Deckel (2) und wenigstens eine Verriegelungseinheit (4), wobei der Haltesitz (3) und der obere Deckel (2) an der einen Seite so gekoppelt sind, daß der obere Deckel unter Benutzung der Kupplungsseite als Mitte sich öffnen oder schließen kann und wobei ferner die Verriegelungseinheit (4) an der Kupplung des Haltesitzes (3) und des oberen Deckels (2) angeordnet ist, um die Stellung des oberen Deckels nach dem Öffnen zu blockieren, wobei ferner dann, wenn die Halterungs-Vorrichtung (1) umklappt, der obere Rand des elektronischen Gerätes die Innenwand des oberen Deckels (2) berührt und der untere Rand des elektronischen Gerätes die Innenwand des Haltesitzes (3) berührt, und wobei schließlich die Verriegelungseinheit (4) die Stellung des oberen Deckels (2) nach dem Öffnen arretiert, so daß das elektronische Gerät durch die Halterungs-Vorrichtung längs um einen Neigungswinkel geklappt wird.
Patent DE-202010010456-U1 (DE)
Title: Externe Verriegelung axial bewegter Teile für Hydraulik- oder Pneumatik Zylinder
IPC: F16B2/14
Filed: 2010-07-21
Abstract: Externe Verriegelung axial bewegter Teile für Hydraulik- oder Pneumatikzylinder gekennzeichnet durch folgende Merkmale:  dass ein in einer Hülse (1) geführter und und durch äußeren Druck bewegter Stössel (2) über äußere Schrägflächen (3), Klinken (4), die in Nuten quer geführt sind nach außen drückt und über eine Schräge (5) in einer Ringnut fest verspannt, wenn die Kolbenstange (6) auf Widerstand stößt.
Patent DE-202010012926-U1 (DE)
Title: Automatischer Hammer
IPC: B25C1/06
Filed: 2010-11-18
Abstract: Automatischer Hammer, umfassend eine Schlageinrichtung mit einem Spannmechanismus, wobei der Spannmechanismus mindestens zwei Spannelemente und eine Hülse enthält, die Spannelemente zwischen einer geschlossenen Position und einer geöffneten Position beweglich sind, an der Hülse Schlitze vorgesehen sind, die Spannelemente in den Schlitzen bezüglich der Hülse so beweglich sind, dass die Spannelemente geschlossen sind, wenn sie sich an einer ersten Position der Schlitze befinden, und die Spannelemente geöffnet sind, wenn sie sich an einer zweiten Position der Schlitze befinden.
Patent DE-202010013649-U1 (DE)
Title: Heizvorrichtung mit anpassbarer Gebläsedrehzahlsteuerung
IPC: B60H1/00
Filed: 2010-09-27
Abstract: Heizvorrichtung (1) für Kleinräume, mit  einem Heizelement (2) zum Erzeugen von Wärme und  einem Gebläse (3) mit einer veränderbaren Drehzahl zum Erzeugen eines Luftstroms, der an dem Heizelement (2) vorbeigeführt wird,  gekennzeichnet durch  eine Zentraleinheit (7) zum Bestimmen eines oder mehrerer Umgebungsparameter,  eine Einstelleinheit (8) zum Verändern einer die Drehzahl bestimmenden Drehzahlcharakteristik in Abhängigkeit von dem Umgebungsparameter, und  eine Steuereinheit (9) zum Steuern der Drehzahl des Gebläses (3) gemäß der Drehzahlcharakteristik.
Patent DE-202010015113-U1 (DE)
Title: Solarzellenmotor
IPC: H02K57/00
Filed: 2010-11-08
Abstract: Solarzellenmotor insbesondere als Experimentiermodell, mit einem Läufer (1) und Feldmagneten (9), sowie Lagerelementen (6) (12) zur Aufnahme einer Läuferachse (4) in einer Ständerkonstruktion (5) dadurch gekennzeichnet, dass der Läufer (1) aus mindestens zwei mit den Rückseiten zueinander angeordneten Solarzellen (2) besteht und so gestaltet ist, dass die Läuferwicklung (7) zwischen den Zellen nahe deren Außenkante verläuft und direkt mit dem Plus bzw. Minuspol (8) der Solarzellenanschlüsse elektrisch verbunden ist.
Patent DE-202010015681-U1 (DE)
Title: Einrichtung zur Lamelleneinstellung bei Luftdüsen, insbesondere von Kraftfahrzeugen
IPC: B60H1/34
Filed: 2010-11-19
Abstract: Einrichtung zur Lamelleneinstellung bei Luftdüsen, insbesondere von Kraftfahrzeugen, welche schwenkbare Horizontal- und Vertikallamellen aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass in einer hinteren Vertikallamelle (4) ein Kugelgelenk (5), in welchem ein Griffstößel (3) positioniert ist, spielfrei eingebracht ist, wobei der Griffstößel (3) in einem auf einer vorderen horizontalen Grifflamelle (1) befindlichen Griff (2) gelagert ist.
Patent DE-202011000322-U1 (DE)
Title: Spritzgießvorrichtung
IPC: B29C45/77
Filed: 2011-02-11
Abstract: Spritzgießvorrichtung mit einer Kunststoffzufuhreinrichtung (16), einem Zylinder (18, 20) zum Aufnehmen eines über die Kunststoffzufuhreinrichtung zugeführten Kunststoffs, einer Schnecke (28) zum Fördern des Kunststoffs innerhalb des Zylinders (18, 20) zu einer Austrittsöffnung des Zylinders, einem ersten Motor (42), vorzugsweise elektrischen Servomotor, zum Drehen der Schnecke (28), einem zweiten Motor (52), vorzugsweise elektrischen Servomotor, zum Drehen eines Mutterbauteils (50), das mit einer die Schnecke (28) tragenden Spindel (38) derart im Wirkeingriff steht, dass dann, wenn sich das Mutterbauteil (50) und die Spindel (38) mit unterschiedlicher Geschwindigkeit drehen, eine axiale Bewegung der Schnecke (28) hervorgerufen wird; gekennzeichnet durch eine Regelungseinrichtung zum Regeln des Drehmoments des zweiten Motors (52), wobei zum Anlegen eines vorbestimmten Druckes an einem im Zylinder befindlichen Kunststoff das Drehmoment des zweiten Motors auf einen dem Druck entsprechenden Wert geregelt wird.
Patent DE-202011001733-U1 (DE)
Title: Buchständer
IPC: A47B23/00
Filed: 2011-01-20
Abstract: Buchständer (10), mindestens umfassend ein Auflageteil (11), ein Ständerteil (12) und ein Fußteil (13), dadurch gekennzeichnet, dass das Auflageteil (11), das Ständerteil (12) und das Fußteil (13) jeweils in Form einer Möbelplatte realisiert sind, und dass das Auflageteil (11) und das Fußteil (13) an zwei einander gegenüberliegenden Seiten des Ständerteils (12), Kante an Kante angeordnet und schwenkbar mit diesem verbunden sind, so dass das Auflageteil (11) und das Fußteil (13) unabhängig voneinander auf das Ständerteil (12) klappbar sind und von dieser zusammengeklappten Position ausgehend um mindestens 270° bis zu einer definierten Winkelstellung umklappbar sind.
Patent DE-202011002029-U1 (DE)
Title: Turbine IV
IPC: F03D3/06
Filed: 2011-01-28
Abstract: Windturbine mit einem um eine Achse drehbaren Rotor, welcher einen oder mehrere Turbinenflügel umfasst, wobei die Turbinenflügel parallel zum Rotor ausgerichtet sind, wobei die Turbinenflügel innerhalb einer konzentrisch um die Achse angeordneten Zylinderschale mit einem äußeren Radius R1 und einem inneren Radius R2 angeordnet sind,  dadurch gekennzeichnet,  • dass der innere Radius    R2 = f 1  × R1   mit f 1  = 0,28 bis 0,32 beträgt,  • dass jeder Turbinenflügel einen ersten vom inneren Radius R2 bis zum äußeren Radius R1 sich erstreckenden, zur Achse hin gekrümmten Bereich mit einem Krümmungsradius    R3 = f 2  × R1   mit f 2  = 1,2 bis 1,4 und  • einen, sich außen an den ersten Bereich anschließenden zweiten Bereich umfasst, der auf der Außenseite der Zylinderschale liegt und eine Krümmung zur Achse hin aufweist, wobei die Krümmung zur gleichen Seite wie die Krümmung des ersten Bereichs zeigt, wobei der Krümmungsradius R4 des zweiten Bereichs...
Patent DE-202011002854-U1 (DE)
Title: Beschussfang- und Beschussrückhaltesystem
IPC: F41J13/00
Filed: 2011-02-18
Abstract: Das Geschossfang- und Geschossrückhalte-System für das sichere, ökonomische, ökologische und einfach zu handhabende Betreiben von In- und Outdoor-Schießanlagen für Kurz- und Langwaffen aller Kaliber ist gekennzeichnet durch das planmäßige funktionale Zusammenwirken speziell entwickelter und aufeinander abgestimmter Systemkomponenten in Form der eigens zu diesem Zweck entwickelten Geschossfangfragmente, der hochreißfest armierten Geschossrückhaltefolie sowie der fixierenden Geschossfangbodenblöcke in Verbindung mit speziellen Bodentrennmaterialien.
Patent DE-202011002859-U1 (DE)
Title: Ablängmesseinrichtung
IPC: G01B3/08
Filed: 2011-02-09
Abstract: Ablängmesseinrichtung mit einem Längenmessstab (2), welcher an einem Ende eine Anschlaghilfe (3) zur Festlegung eines Ursprungsmesspunktes aufweist, sowie am anderen Ende eine Markierungseinrichtung (1) zur Markierung eines abzumessenden Holzabschnitts, dadurch gekennzeichnet, dass die Markierungseinrichtung (1) als Schneidwerkzeig (4) ausgebildet ist, welches eine an einer Befestigungseinrichtung (5) angeordnete auswechselbare Wechselschneidplatte (6) aufweist, deren Schneidenseite mit mehreren, hintereinander angeordneten einzelnen Schneidelementen (8) ausgestattet ist.
Patent DE-202011003154-U1 (DE)
Title: Markierungseinrichtung und Markierungssystem für Bäume
IPC: G09F3/02
Filed: 2011-02-24
Abstract: Markierungseinrichtung für Bäume oder Masten, aufweisend:  – einen Rahmen (10) mit einer Rückseite (12) sowie einer dieser gegenüberliegenden Vorderseite (11), in welcher mindestens eine Sichtöffnung (11a) ausgespart ist, wobei zwischen der Rückseite (12) und der Vorderseite (11) eine Einschuböffnung (13) für ein scheibenförmiges Element ausgespart ist, die in eine Führung (14) mündet, welche sich zumindest teilweise entlang der Vorderseite erstreckt, und  – eine Befestigungseinrichtung (20) zur Befestigung des Rahmens (10) an einem Baumstamm, wobei die Befestigungseinrichtung (20) am Rahmen (10) angebracht oder einstückig mit diesem ausgebildet ist.
Patent DE-202011003380-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Kühlung eines erhitzten Materialstranges
IPC: B23K37/00
Filed: 2011-03-01
Abstract: Vorrichtung (1) zur Kühlung eines erhitzten Materialstrangs (3), wobei die Vorrichtung (1) über – mindestens eine zumindest teilweise geschlossene Einhausung (5) mit einem Eingang (7) und mindestens einer Öffnung und/oder mindestens einem Durchbruch zur Einbringung eines kühlenden Mediums verfügt und – wobei der erhitzte Materialstrang (3) zur Kühlung über den Eingang (7) in die mindestens eine Einhausung (5) bewegbar ist.
Patent DE-202011050746-U1 (DE)
Title: Statorbaueinheit sowie Nockenwellenverstellvorrichtung mit Statorbaueinheit
IPC: H01F7/06
Filed: 2011-07-15
Abstract: Statorbaueinheit für eine elektromagnetische Nockenwellenverstellvorrichtung (2) in einem Motor (14), mit einer zum linearen Verstellen eines Ankers (8) der Statorbaueinheit (1) ausgebildeten, bestrombaren Wicklung (6), die in einem Gehäuse (3) der Statorbaueinheit angeordnet ist, und mit Befestigungsmitteln (12) zum Festlegen der Statorbaueinheit (1) an dem Motor (14), dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungsmittel (12) einen in radialer Richtung federnd ausgebildeten und am Gehäuse (3) der Statorbaueinheit (1) angeordneten Federring (11) zum Einschnappen in eine Federringaufnahme (20) am Motor (14) umfassen.
Patent DE-202011100698-U1 (DE)
Title: Palette und Palettenfuss aus Papier
IPC: B65D19/20
Filed: 2011-05-06
Abstract: Palette (1, 5, 8, 11, 17) aus Papier die eine Mehrzahl von Palettenfüssen aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Palettenfuss als Hülse (3.1–3.9, 7.1–7.7, 10.1–10.3, 14.1, 14.2, 26) mit einer Längsachse (M) ausgebildet ist, wobei die Längsachse (M) der Hülse (3.1–3.9, 7.1–7.7, 10.1–10.3, 14.1, 14.2, 26), parallel zu einem Untergrund ausgerichtet ist.
Patent DE-202011103512-U1 (DE)
Title: Präzisionsdrehtisch für schwere Objekte
IPC: G03B15/00
Filed: 2011-07-20
Abstract: Präzisionsdrehtisch für schwere Objekte, dadurch gekennzeichnet, dass dessen Abtrieb, insbesondere dessen Drehteller, mit einem der beiden Lagerringe eines Großringlagers verbunden ist und dass dieser Lagerring mit seiner zylindrischen Innen- oder Außenseite entweder direkt oder über ein zusätzliches Zylinder- oder Rohrstück am gesamten Umfang mit einem Zahnriemen fest verbunden ist, in den das antreibende Zahnrad-Ritzel eines Antriebsmotors, oder einer Einheit aus Antriebsmotor und Zwischengetriebe, eingreift.
Patent DE-202011105520-U1 (DE)
Title: Crimpvorrichtung
IPC: H01R43/052
Filed: 2011-09-09
Abstract: Vorrichtung mit einer Außenleitervercrimpeinheit (200) zum Anbringen eines hülsenförmigen Außenleiters (5, 5') auf eine Schirmung (2b) an einem Endabschnitt eines geschirmten Kabels (2); die Außenleitervercrimpeinheit (200) weist auf: ein Crimpwerkzeug (202) zum Vercrimpen eines Abschnitts eines Außenleiters (5, 5'), insbesondere einer Hülse (5, 5') zum Schirmen, auf einem Endabschnitt eines Kabels (2), einer Einheit zum Herbeiführen einer Relativbewegung zwischen dem Kabel (2) und dem Außenleiter (5, 5'), eine Positionserfassungseinheit (220), mit der zumindest die Relativposition zwischen dem Ende eines Innenleiters (2f, 2f') eines Kabels (2) oder einem mit dem Innenleiter (2f, 2f') verbundenen Isolierkörper (4, 4') und einer Endfläche (5d) eines Außenleiters (5, 5') ermittelt werden kann, eine Steuereinrichtung, die das Crimpwerkzeug (202) zum Vercrimpen des Abschnitts des Außenleiters (5, 5') auf dem Kabel (2) auf der Basis eines Erfassungsergebnisses der Positionserfassungseinheit (220) ansteuert.
Patent DE-202011105772-U1 (DE)
Title: Magnetischer Wandschmuck
IPC: B44C3/12
Filed: 2011-09-15
Abstract: Magnetischer Wandschmuck, dadurch gekennzeichnet, dass er aus kleinen quadratischen Einzelformaten wie 40 × 40 cm, 35 × 35 cm, 30 × 30 cm, 25 × 25 cm, 20 × 20 cm, 15 × 15 cm, 12 × 12 cm, 8 × 8 cm, 6 × 6 cm (je nach Design und Einsatzweise) aus der in 2. genannten PVC-Folie besteht.
Patent DE-202011107978-U1 (DE)
Title: Stillhilfe Rollwagen zum schmerzfreien Auflegen von Säuglingen beim Stillen oder Füttern mit der Flasche
IPC: A47B23/00
Filed: 2011-11-17
Abstract: Stillhilfe Rollwagen zum bequemen, schmerzfreien und gewichtfreien Auflegen von Säuglingen beim Stillen oder füttern mit der Flasche. dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine ergonomisch geformte Auflageplatte(n) 1 aus Kunststoff, Holz oder Metall an mindestens einer Säule 2 aus Kunststoff, Holz oder Metall mittels Verbindern aus Kunststoff, Holz oder Metall höhenverstellbar und neigbar/drehbar/schwenkbar montiert ist/sind.
Patent DE-202011109139-U1 (DE)
Title: Die Städteserviette
IPC: A47G11/00
Filed: 2011-12-06
Abstract: faltbarer Gegenstand in allen erdenklichen Größen von Servietten, Taschentüchern, WC-Papier und Utensilien
Patent DE-202011110442-U1 (DE)
Title: Behälter
IPC: A45C11/24
Filed: 2011-05-18
Abstract: Behälter, bei dem es sich um eine verschließbare mit einem Tragriemen (15) ausgestattete Tragtasche (1) handelt, dadurch gekennzeichnet, dass dieser Behälter für den Transport und Lagerung von Ersatzfiltern für eine Anlage zur Luftfiltration verwendbar ist, der vorzugsweise in seiner Größe und Form einer vorbestimmten Anzahl von aufzunehmenden, vorbestimmten Ersatzfiltern entspricht.
Patent DE-202011110775-U1 (DE)
Title: Innenausbauteil
IPC: E04F15/02
Filed: 2011-05-26
Abstract: Innenausbauteil zur Verkleidung eines Boden-, Wand- oder Deckenbereichs, welches einen Grundkörper (2) und eine Vliesschicht (3) umfasst, wobei zu einer dem Grundkörper (2) abgewandten Seite der Vliesschicht (3) hin zumindest bereichsweise wenigstens ein Dekor (4, 6) aufgebracht ist, wobei durch Pressen zumindest bereichsweise eine Struktur in die Vliesschicht (3) und durch die Vliesschicht (3) in eine Oberseite des Grundkörpers (2) übertragen ist und wobei der Grundkörper aus einer holzwerkstofffreien Trägerplatte besteht.
Patent DE-202011110957-U1 (DE)
Title: Fußbodenpaneel
IPC: E04F15/10
Filed: 2011-04-28
Abstract: Fußbodenpaneel von dem Typ, der mindestens ein Substrat (2) und eine auf diesem Substrat (2) angebrachte Toplage (3) umfasst, wobei die vorgenannte Toplage (3) im Wesentlichen aus Kunststoff besteht; wobei die Toplage (3) ein durch ein bedrucktes Kunststoffmaterial gebildetes Motiv (4) und eine durchsichtige oder durchscheinende Verschleißschicht (29), die auf Kunststoff basiert ist und sich über dem Motiv (4) befindet, umfasst; wobei die Toplage (3) und das Substrat (2) aneinandergeschweißt sind; wobei das Fußbodenpaneel (1) mindestens an zwei gegenüberliegenden Kanten (5-6) Koppelmittel (9) umfasst, womit zwei solche Fußbodenpaneele in horizontaler Richtung (H1) sowie in vertikaler Richtung (V1) miteinander verriegelt werden können; wobei die vorgenannten Koppelmittel (9) im Wesentlichen als eine Nut- und Feder-Kopplung ausgeführt sind, die mit Verriegelungsteilen (18-19) versehen ist; und wobei die vorgenannte Nut- und Feder-Kopplung die Verriegelung in vertikaler Richtung (V1) verwirklicht, während die vorgenannten Verriegelungsteile (18-19) zur Verwirklichung der Verriegelung in horizontaler Richtung (H1) vorgesehen sind; dadurch gekennzeichnet, dass das vorgenannte Substrat (2) im Wesentlichen aus einer geschäumten Kunststoffplatte besteht, die eine durchschnittliche Dichte von mehr als 300 Kilogramm pro Kubikmeter aufweist; dass die vorgenannten Koppelmittel (9) im Wesentlichen in der geschäumten Kunststoffplatte verwirklicht sind; und dass mindestens ein Paar horizontal aktiver Verriegelungsflächen (20-21) der Koppelmittel (9) in dem Substrat (2) verwirklicht ist.
Patent DE-202012001586-U1 (DE)
Title: Thermoelektrische Generatoranordnung (ll)
IPC: H01L35/32
Filed: 2012-02-16
Abstract: Thermoelektrische Generatoranordnung mit mindestens einem thermoelektrischen Wandlerelement (1), das zwischen einem ersten und einem zweiten Wärmeleitelement (2, 3) eingebettet ist, wobei das erste Wärmeleitelement (2) mit der Wärmequelle (4) und das zweite Wärmeleitelement (3) mit der Wärmesenke (5) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Wärmeleitelement (2) mit dem zweiten Wärmeleitelement (3) ohne Abstandshalter federbelastet verschraubt ist.
Patent DE-202012003279-U1 (DE)
Title: Eigenschutzhalsband für Tiere zur Vermeidung von Selbstverletzung nach Operationen, Eingriffen und Behandlungen
IPC: A61D9/00
Filed: 2012-03-27
Abstract: Verstellbares Halsband zur Verhinderung von Selbstverletzung bei Tieren, auf ein verstellbares Band aufgefädelte Ringe [(Rollen) I], aus Hartschaum, Aluminium oder Holz, dadurch gekennzeichnet, dass das Band aus Kabelbinder lösbar, verstellbarem Gurt oder verstellbarem Seil (II, III) besteht.
Patent DE-202012003312-U1 (DE)
Title: Abschliesbarer, 2-teiliger Kreditkarten-Lesegerät-Thekentresor zur Aufnahme von Kreditkarten-Lesegeräten, mit seitlich angebrachter Kabelverbindunsöffnung
IPC: E05G1/00
Filed: 2012-03-30
Abstract: Abschließbarer, 2-teiliger Kreditkarten-Lesegerät-Thekentresor zur Aufnahme von Kreditkarten-Lesegeräten, mit seitlich angebrachter Kabelverbindungsöffnung dadurch gekennzeichnet,
Patent DE-202012010410-U1 (DE)
Title: Automatische Datenüberteagung Beim Betanken von Kraftfahrzeugen
IPC: G07F13/00
Filed: 2012-11-03
Abstract: System, zur Datenübertragung beim Tanken beinhaltet zumindest a. mindestens ein Mittel zum senden einer indifikation b. mindestens ein identifikationsempfänger c. mindestens ein mittel zur unveränderlichen digitaklen kenzeichnung des Kraftfahrzeugs
Patent DE-202012010793-U1 (DE)
Title: Matte
IPC: A61H1/02
Filed: 2012-11-10
Abstract: Matte (1) mit mehreren Feldern (2, 3, 4), sodass ein Umlegen und Aufrollen der Matte möglich ist, außerdem gekennzeichnet durch das Vorhandensein eines Hüft-Feldes (2) dessen Dicke dem Doppelten der Dicke der übrigen Felder entspricht und, dass die Matte schmaler ausgebildet ist als schulterbreit.
Patent DE-202012010971-U1 (DE)
Title: Transportgestell sowie autarke Brandbekämpfungseinrichtung umfassend ein Transportgestell
IPC: A62C27/00
Filed: 2012-11-15
Abstract: Transportgestell (1), wobei das Transportgestell (1) mindestens zwei Einschubschienenpaare (10, 15) zur Aufnahme jeweils eines Traggestells (12, 17) aufweist, wobei das Traggestell (12, 17) eine Löscheinrichtung (18) oder einen Löschmitteltank aufnimmt, wobei das Transportgestell (1) abnehmbare Räder (30) aufweist.
Patent DE-202012102251-U1 (DE)
Title: Positionierungsvorrichtung für Mobiltelefon-Klebefolien und Mobiltelefon-Klebefolien mit der Positionierungsgestaltung
IPC: B65B33/00
Filed: 2012-06-19
Abstract: Positionierungsvorrichtung für Mobiltelefon-Klebefolien, umfassend einen Gehäusekörper (21), wobei der vorgenannte Gehäusekörper (21) mit dem Bereich (22) mit konkaven Nuten für Aufnahme des Mobiltelefons und der Mobiltelefon-Klebefolien versehen ist, wobei die Größe und die Form des vorgenannten Bereichs (22) mit konkaven Nuten gleich dem Mobiltelefon und den Mobiltelefon-Klebefolien ist, wobei die beiden Enden des oben genannten Bereichs (22) mit konkaven Nuten die Positioniernuten (23) aufweisen, wobei der Unterteil der vorgenannten Positioniernuten (23) mit den Vertiefungen (24) für Positionierung der Mobiltelefon-Klebefolien ausgestattet ist.
Patent DE-202013000421-U1 (DE)
Title: Gelmatratze gekammert
IPC: A47C27/08
Filed: 2013-01-16
Abstract: Vorrichtung zur Lagerung von Frühgeborenen, Kleinkindern oder Kindern, dadurch gekennzeichnet, dass verschiedene, wasserbasierend befüllte Gelkissen, welche aus einem Gel von Wasser, Monopropylenglykol, Cellulose und Lebensmittelfarbstoff besteht, dieses Gel in einem oder mehreren Tiefziehteil/en (z. B. PA/PE/PA) gleicher Größe gekammert oder eingeschweißt ist, mit einem z. B. polyurethanbeschichteten Strickgewebe ummantelt ist.
Patent DE-202013000480-U1 (DE)
Title: Drehräumwerkzeug
IPC: B23D37/14
Filed: 2013-01-18
Abstract: Ein Drehräumwerkzeug umfassend: • ein Räumwerkzeug; • einen Schaft, der einen Kanal aufweist und geeignet ist, mit einer Maschine verbunden zu sein; • einen Halter, der mit dem Schaft verbunden ist und ein Gehäuseelement aufweist, wobei das Gehäuseelement eine erste Verbindungsöffnung, eine zweite Verbindungsöffnung und eine ringförmige Innenseite aufweist, wobei die ringförmige Innenseite an einer Innenseite des Gehäuseelements angeordnet ist und eine Führungsrille aufweist, wobei die erste und zweite Verbindungsöffnung außerhalb der ringförmigen Innenseite angeordnet sind und der Schaft mit der ersten Verbindungsöffnung verbunden ist und ein erster Raum zwischen der ersten Verbindungsöffnung und der ringförmigen Innenseite ausgebildet ist, wobei der erste Raum mit dem Kanal kommuniziert; • ein Verbindungselement, das mit dem Gehäuseelement verbunden ist und ein Verbindungsende und ein Werkzeugende aufweist, wobei das Verbindungsende sich durch die zweite Verbindungsöffnung erstreckt und außerhalb der ringförmigen Innenseite angeordnet ist und das Werkzeugende außerhalb des Gehäuseelements freiliegt und mit dem Räumwerkzeug verbunden ist; • ein erstes Lager, das in dem ersten Raum angeordnet ist und an dem Verbindungsende montiert ist; • ein Befestigungselement, das mit dem Verbindungsende verbunden ist, um das Verbindungselement, das erste Lager und das Gehäuseelement zu sichern • wobei die Führungsrille dem ersten Lager gegenüberliegt und mit dem ersten Raum kommuniziert.
Patent DE-202013000887-U1 (DE)
Title: Eine Vorrichtung zur Wiederbefüllung von Substraten aller Arten und zur Steuerung des Verrottungsprozesses zur Erzeugung von Biowärme durch Verrottung
IPC: C05F9/04
Filed: 2013-01-29
Abstract: Eine Vorrichtung zum mehrfachen befüllen von Substraten aller Arten die durch Verrottungswärme freigesetzte Energie zum erwärmen von Wasser Trinkwasser und/oder Heizungswasser sowie als Sekundärwärme zum erwärmen eines weiteren Gärprozesses der primär Gas erzeugt und auf Grund der Konstruktion der erfindungsgemäßen Vorrichtung die Möglichkeit der Steuerung der Verrottungsprozessestemperatur sowie die Medium Temperatur aus der Vorrichtung zur Energie Nutzung als auch die Temperatur im Verrottungssubstrat zu regulieren, wodurch die Laufzeiten des Verrottungsprozesses und somit den Zeitraum der Nutzbarkeit der Vorrichtung gesteuert werden kann.
Patent DE-202013001755-U1 (DE)
Title: Fußbodenprûfgerät
IPC: G01N29/04
Filed: 2013-02-25
Abstract: Fußbodenprüfgerät zur Qualitätsprüfung, insbesondere von Parkettfußböden (2) mit einem Rahmen (4), der mittels Rädern (3) und/oder Gleitelementen über den zu prüfenden Fußboden (2) bewegbar ist, und mit wenigstens einem Prüfkopf (6; 13), der in oder an dem Rahmen (4) derart gelagert ist, dass der Prüfkopf (6; 13) mit dem zu prüfenden Fußboden (2) in Kontakt bringbar ist.