baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202007006677-U1 (DE)
Title: Sicherung für eine Hubkette
IPC: B66F17/00
Filed: 2007-05-07
Abstract: Sicherungseinrichtung
für eine
Hubkette in einem Transportfahrzeug, insbesondere einem Kraftfahrzeugtransporter,
die eine Ladefläche
(4) an einer Runge (2) anhebt, dadurch gekennzeichnet, dass das Ende
der Hubkette (6) an einem Rollwagen (7) in der Runge (2) geführt ist,
und der Rollwagen (7) einen beweglichen Sicherungsbolzen (15) enthält, der
wiederum in eine Zahnstange (10) an der Runge (2) eingreift und
der für
eine Abwärtsbewegung
der Ladefläche
(4) aus der Zahnstange (10) fernbedienbar heraus gezogen wird.
Patent DE-202007007223-U1 (DE)
Title: Fuel unit for lighting barbecue or open fire, based on readily flammable component and more difficultly flammable component with long burning time in combustible cover, also contains component with medium flammability and burning time
IPC: C10L5/48
Filed: 2007-05-18
Abstract: In fuel unit (1) with a combustible cover (2) and combustible contents (3), consisting of several combustible components including readily flammable first component(s) (4) and more difficultly flammable second component(s) (5) acting as source of heat and incandescence with long burning time, the novelty is that the contents (3) include third component(s) (6) with medium flammability and burning time.
Patent DE-202007011928-U1 (DE)
Title: Möbel
IPC: A47B67/00
Filed: 2007-08-24
Abstract: Möbel, insbesondere
Spiegelschrank, mit einer Rückwand
(6), einem Rahmen (2) mit zwei Seitenwänden (4, 5), einer Bodenwandung
(7) und einer Deckenwandung (8) und mit einer Flügeltür (3), die mit einem Drehgelenk
(D) mit einer der Seitenwandungen (4) verbunden ist, wobei das Drehgelenk
(D) einen an der Flügeltür (3) befestigten
ersten Gelenkteil (9) und einen am Rahmen (2) befestigten zweiten
Gelenkteil (10) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der zweite
Gelenkteil (10) als Eckverbinder ausgebildet ist, welcher eine der
Seitenwandungen (4) mit der Bodenwandung (7) oder der Deckenwandung
(8) verbindet, wobei die Seitenwandungen (4, 5), die Bodenwandung
(7) und die Deckenwandung (8) Profilplatten sind.
Patent DE-202007012057-U1 (DE)
Title: Montageleiste
IPC: A47B96/14
Filed: 2007-08-29
Abstract: Montageschiene
zum aufhängen
von Wandhängenden
Gegenständen,
mit nach rechts und links freibeweglichen Haken. dadurch gekennzeichnet,
dass die Schiene im Wesentlichen einen C-förmigen Querschnitt aufweißt.
Patent DE-202007016161-U1 (DE)
Title: Roboterhalterung für fluidgekühlte Fügewerkzeuge
IPC: B25J17/00
Filed: 2007-11-16
Abstract: Roboterhalterung
zur um eine Längsachse (L) drehbaren Festlegung eines fluidgekühlten
Fügewerkzeuges (6) an einem Roboterarm (2) eines Fügeroboters
mit einem an dem Roboterarm (2) festlegbaren Stator (3) und einem
einen Anschluss für das Fügewerkzeug (6) aufweisenden,
um den Stator (3) drehbaren Rotor (4), dadurch gekennzeichnet, dass
sowohl in dem Stator (3) als auch in dem Rotor (4) jeweils wenigstens
je eine als Bohrung (8a, 8b, 9a, 9b) ausgebildete Fluidleitung für
einen Kühlfluidvorlauf und den Kühlfluidrücklauf
vorhanden ist, wobei zwischen dem Stator (3) und dem Rotor (4) wenigstens
je ein abgedichteter Ringraum (10, 11) für den Kühlfluidvorlauf
und den Kühlfluidrücklauf ausgebildet ist, in
den die jeweils zugeordneten Fluidleitungen des Stators (3) und des
Rotors (4) für eine Fluiddurchführung münden.
Patent DE-202007016308-U1 (DE)
Title: Duftobjekte mit verstellbarem Drehverschluss
IPC: B65D23/00
Filed: 2007-11-21
Abstract: Duftobjekte,
dadurch gekennzeichnet, dass sie eine Herz-, Kugel-, Tannenzapfen-,
Stiefel- und/oder andere Formen aufweisen.
Patent DE-202007017308-U1 (DE)
IPC: H01R13/646
Filed: 2007-12-12
Abstract: The invention relates to a co-axial plug-in-insertion connector which has a center conductor part, an outer conductor part, and an insulating part made of a dielectric material which holds the center conductor part co-axial to the outer conductor part, a coding housing being provided in which the outer conductor part and the center conductor part are arranged, the co-axial plug-in-insertion connector having an insertion end for connection to a complementary co-axial plug-in-insertion connector. Provision is made for the insulating part to be of a one-piece form with the housing.
Patent DE-202008000180-U1 (DE)
Title: Absperrvorrichtung für eine Viehbox
IPC: A01K1/00
Filed: 2008-01-04
Abstract: Absperrvorrichtung
für eine
Viehbox, insbesondere für
eine Box eines Vieh-Transportfahrzeuges,
vorzugsweise eines Pferdehängers,
mit einer die Breite der Box überspannenden
Stange (1) und einem Träger (2),
deren freie Enden jeweils ein Zapfenelement aufweisen, das mit der
Aufnahme eines Haltebeschlages in Eingriff bringbar ist, dadurch
gekennzeichnet, dass die Stange (1) eine gebogene Form, insbesondere
eine abgerundete Form, vorzugsweise die Form eines Kreissegmentes
aufweist.
Patent DE-202008004083-U1 (DE)
Title: Softlaser der Klasse 3A mit Lichtleiteraufsatz zur interoralen Wundbehandlung
IPC: A61B18/20
Filed: 2008-03-26
Abstract: Softlaser
der Klasse 2A, dadurch gekennzeichnet dass er mit einem gebogenem
Lichtleiteraufsatz versehen ist und dadurch im interoralen Bereich
einsetzbar ist.
Patent DE-202008004165-U1 (DE)
Title: Motorsägenanbaumodul
IPC: B27B17/00
Filed: 2008-03-27
Abstract: Motorsägenanbaumodul
zur Herstellung von Balken und Brettern aus Baumstämmen oder Rundhölzern an
jedem beliebigen Ort mit Hilfe einer Motorsäge. dadurch gekennzeichnet
das die Befestigungsmutter der Schwertbefestigung/Motorsäge durch
zwei Langmuttern (Blatt 1, Pos. 2) aus Metall M8 × 24 mm
Din. 6334 ersetzt werden.
Patent DE-202008011062-U1 (DE)
Title: Schuh mit einer Heizvorrichtung
IPC: A43B7/02
Filed: 2008-08-20
Abstract: Schuh
mit einer Heizvorrichtung, enthaltend einen Schuhkörper
(2) sowie einen für die Aufnahme eines Fußes ausgebildeten
Fußbereich (14), dadurch gekennzeichnet, dass der Schuhkörper
(2) eine von Luft durchströmbare und wenigstens eine in
die Kammer (6) mündende Lufteintrittsöffnung (8)
enthält, dass die Kammer (6) über wenigstens eine
Luftaustrittsöffnung (18) mit dem Fußbereich (14)
in Verbindung steht, und dass ein Lüftergebläse
(36) vorgesehen ist, mit welchem die insbesondere mittels der Heizvorrichtung
(38) erwärmte Luft in den Fußbereich (14) förderbar
ist.
Patent DE-202008013905-U1 (DE)
Title: Kleinwindkraftanlage
IPC: F03D3/06
Filed: 2008-10-17
Abstract: Windkraftanlage ähnlich dem
Savoniusrotor, die in einem Gitterkäfig, oder einem H-Rahmen geführt ist,
dadurch gekennzeichnet, dass die Rotoren 90°-, 120°-, oder 180° Drall aufweisen.
Patent DE-202008016941-U1 (DE)
Title: Trinkglas
IPC: A47G19/22
Filed: 2008-12-20
Abstract: Das zu schützende Trinkglas zeichnet sich durch folgende spezifische Eigenschaften aus:  Im Boden des Glases ist ein Einsatz vorhanden der direkt oder indirekt eine Flüssigkeit aufnehmen kann. Das Glas ist von seiner Form so gestaltet, dass mindestens eine weitere Flüssigkeit hinzugefügt werden kann, ohne dass ein Vermischen eintritt. Technisch-konstruktives Merkmal ist, dass ein Vermischen erst beim Kippen durch aufeinander abgestimmte Höhen der beiden flüssigkeitstrennenden Behältnisse resultiert. Diese Reaktion erfolgt in einem Kippwinkelbereich unter 45°.
Patent DE-202008017526-U1 (DE)
Title: Modular aufgebaute Messachse
IPC: G01L1/04
Filed: 2008-03-12
Abstract: Modulares Kraftaufnehmersystem (10) zum Messen von Kräften (20), die im Wesentlichen quer auf eine Achse (16), insbesondere eine Messachse, wirken, mit:  einem ersten Modul, das einen Achskörper (12) umfasst, der sich entlang einer Längsachse (16) erstreckt, wobei der Achskörper (12) einen Krafteinleitungsabschnitt (18), mindestens einen Lagerabschnitt (28) und mindestens einen Verformungsabschnitt (22) aufweist; und  einem zweiten Modul, das eine Messzelle (100; 110; 120) mit einem Messzellenkörper (101; 111; 121) umfasst, wobei der Messzellenkörper (101; 111; 121) mit einem elektrischen Messsystem (54) verbunden ist,  wobei das zweite Modul in eine axiale Bohrung (14) des ersten Moduls einführbar ist und derart kraftschlüssig oder formschlüssig mit dem ersten Modul verbindbar ist, dass bei einer durch äußere Krafteinwirkung hervorgerufenen Verformung des Verformungsabschnitts (22) eine Verformung des Messzellenkörpers (101; 111; 121) hervorgerufen wird, die in Form eines entsprechenden elektrischen Signals durch das elektrische Messsystem (54) ausgegeben wird.
Patent DE-202009004379-U1 (DE)
Title: Werkzeugträger für Anhängerkupplungen
IPC: B60D1/06
Filed: 2009-09-18
Abstract: Die Anmeldung beschreibt eine Vorrichtung, die auf eine bestehende Anhängerkupplung (1) mit einer Klammervorrichtung (2) derart verschraubt wird, dass Werkzeugträger und Kupplung kraftschlüssig miteinander verbunden sind.
Patent DE-202009007478-U1 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung
IPC: G01L1/04
Filed: 2009-05-26
Abstract: Antriebsvorrichtung mit einem Antrieb und einem Bewegungselement zur Umsetzung der Drehbewegung des Antriebs in eine Linearbewegung, wobei zur Messung von auf das Bewegungselement wirkenden Kräften ein mit diesem in direkter oder indirekter Wirkverbindung stehender Sensorträger vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Sensorträger Sensorelemente in Form von Widerstandselementen (15) aufweist, deren Widerstandswerte sich bei Verformungen des Sensorträgers (11) ändern.
Patent DE-202009011927-U1 (DE)
Title: Hosentasche und Hosentaschenabzweigung
IPC: A41D1/06
Filed: 2009-09-03
Abstract: Eine Hosentasche (oder Rocktasche), die wesentlich von oben nach unten verläuft und mindestens eine Öffnung zum Einführen der Hand aufweist und noch eine seitliche, über dieselbe Öffnung erreichbare Hosentaschenabzweigung hat, die sich im Bereich des Gürtels nach unten und über die Mitte der Hose seitlich weiter erstreckt oder erstrecken kann, und als Ablage für Gegenstände dient oder dienen kann, dadurch gekennzeichnet, dass ein oberes, inneres Teil der Hosentasche und das andere Teil, die als eine Verlängerung der Hosentasche nach außen ragt (liegt), eine als Ablage für Gegenstände dienende Hosentaschenabzweigung bilden.
Patent DE-202009014355-U1 (DE)
Title: Flechtkorb mit Innenschale für hygienische Anforderungen
IPC: B65D6/00
Filed: 2009-10-23
Abstract: Flechtkorb zur Aufnahme von Lebensmitteln und anderen Waren mit besonderen hygienischen Erfordernissen, bestehend aus  – einem etwa plattenförmigen Bodenflechtwerk 1 und  – dazu etwa senkrechten Flechtwänden 2, die zumindest an einem Teil der Außenkante des Bodenflechtwerks 1 entlang verlaufen  dadurch gekennzeichnet, dass  – wenigstens eine Innenschale 3 eingelegt ist, die mit ihrer Unterseite 31 auf dem Bodenflechtwerk 1 aufliegt und  – deren Schalenwände 32 zumindest teilweise an den Flechtwänden 2 anliegen.
Patent DE-202009014734-U1 (DE)
Title: Fahrzeugaufbau mit über das Dach verschwenkbaren Seitenwänden
IPC: B60J5/04
Filed: 2009-10-26
Abstract: Fahrzeugaufbau (20), insbesondere Lastwagenaufbau, mit einem einen Laderaum (27) begrenzenden Boden (24), mit einem den Laderaum (27) begrenzenden Dach (25) und mit zwei, vorzugsweise einflügeligen, insbesondere einteiligen, Seitenwänden (21; 21.1, 21.2), die jeweils mit Hilfe eines Linearantriebes (40,1, 40.2), vorzugsweise eines Hydraulikzylinders (41) oder eines Spindelantriebes, von einer den Laderaum (27) seitlich begrenzenden, vorzugsweise verschließenden, Schließstellung (28) in eine Öffnungsstellung (29, 30), vorzugsweise vollständig, insbesondere ohne seitlichen Überstand, über das Dach (25), und umgekehrt, verschwenkbar sind, in welcher der Laderaum (27) seitlich be- und entladbar ist, wobei die Seitenwände (21; 21.1, 21.2) dann, wenn sie sich in ihrer jeweiligen Schließstellung (28) befinden, unter beidseitiger Begrenzung des Laderaumes (27) horizontal beabstandet zueinander angeordnet sind,  mit den folgenden Merkmalen:   – es sind wenigstens zwei sich oberhalb des Laderaumes (27) erstreckende erste Lenker (31.1, 31.2) vorgesehen, die jeweils wenigstens zwei, insbesondere parallele, Lenkerarme (23.1, 23.2) aufweisen, die jeweils (B: gemeinsam) an...
Patent DE-202009014794-U1 (DE)
Title: Beleuchtungseinrichtung und Lampe für diese
IPC: F21V17/00
Filed: 2009-10-28
Abstract: Beleuchtungseinrichtung (1) mit einem Leuchtengehäuse (1a, 1c) und einer darin angeordneten Lampe (1b) mit mindestens einer Lichtquelle (20), wobei das Leuchtengehäuse (1a, 1c) ein Gehäusehinterteil (1a) aus Metall und ein lichtaustrittsseitiges Gehäusevorderteil (1c) umfasst und die Lampe (1b) als Einsteckeinheit ausgebildet ist, welche Kontaktstifte (10) aufweist, die in einen im Inneren des Gehäusehinterteils (1a) angeordneten Stecksockel (16) eingesteckt sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Lampe (1b) einen metallenen Basiskörper (6) aufweist und die Lichtquelle (20) ein metallenes Wärmeabfuhrelement (21) umfasst, wobei Basiskörper (6) und Wärmeabfuhrelement (21) zusammen durch metallenen Kontakt und/oder mindestens eine Schicht von Wärmeleitpaste in Wärmeflussverbindung stehen und dass der Basiskörper (6) mit seiner Aussenform an die Innenform des Gehäusehinterteils (1a) derart angepasst ist, dass mindestens ein Teil seiner Aussenfläche (17b) in direkter Wärmeflussverbindung mit einer Innenfläche (17a) des Gehäusehinterteils (1b) steht.
Patent DE-202010002002-U1 (DE)
Title: Lüftungsregelungsvorrichtung für Fenster und Türen
IPC: E06B7/02
Filed: 2010-02-05
Abstract: Lüftungsregelungsvorrichtung (10; 10') für Fenster und Türen, umfassend wenigstens ein längliches Gehäuse (11; 11'), das wenigstens eine Ausströmöffnung (12) und wenigstens eine gegenüberliegende Einströmöffnung (13) aufweist, in die Luft in einer Einströmrichtung (E) einströmt, und eine Lüfterklappe (14), die an einer Pendelachse (16) hängend gelagert ist,  dadurch gekennzeichnet,  – dass die Einströmöffnung (13) in einem unteren Bereich des Gehäuses (11; 11')  • in einer der Ausströmöffnung (12) gegenüber liegenden Gehäuseseitenfläche (11.4) und in einer Gehäusefläche (11.1) oder  • in einer zur Ausströmöffnung (12) benachbarten Gehäusefläche (11.1)  eingebracht ist, und  – dass die Lüfterklappe (14) als ein gekröpftes Profil mit wenigstens einem sich bis zur Schwenkachse (16) erstreckenden Lagerabschnitt (14.3) und einem schräg dazu angestellten Endabschnitt (14.1) ausgebildet ist, wobei der Massenschwerpunkt (M) des Profils der Lüfterklappe (14) derart angeordnet ist, dass in Ruhelage der Lüfterklappe (14) deren Endabschnitt (14.1) parallel zur Einströmrichtung (E) ausgerichtet...
Patent DE-202010002337-U1 (DE)
Title: Leiter, insbesondere Stufenstehleiter oder Klapptritt, mit einer Plattform, einem Steigteil, einem Stützteil und einem Bügel
IPC: E06C1/24
Filed: 2010-02-12
Abstract: Leiter (1), insbesondere Stufenstehleiter oder Klapptritt, mit einer Plattform (30), mit einem Steigteil (10), das zwei Holme (11) umfasst, die über Stufen (12) und/oder Sprossen miteinander verbunden sind, mit einem Stützteil (20), das zwei miteinander verbundene Holme (21) umfasst, und mit einem Bügel (40), wobei das Steigteil (10) und das Stützteil (20) schwenkbar miteinander verbunden sind, wobei die Plattform (30) schwenkbar an dem Steigteil (10) angebracht ist und wobei der Bügel (40) schwenkbar an dem Stützteil (20) angebracht ist und dazu ein Rohr (23) oder Bolzen des Stützteils (20) umgreift und wobei der Bügel (40) gelenkig mit der Plattform (30) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Bügel (40) das Rohr (23) oder den Bolzen spielfrei umgreift.
Patent DE-202010003405-U1 (DE)
Title: Technische Einrichtung zur Erweiterung der Arbeitsfläche und optischer Verbesserung von Kochfeldern bzw. Kochplatten
IPC: A47B96/18
Filed: 2010-03-10
Abstract: Technische Einrichtung zur Erweiterung der Arbeitsfläche und optischen Verbesserung von Kochplatten, dadurch gekennzeichnet, dass Kochplatten durch eine Abdeckung aus geeignetem Material abgedeckt werden.
Patent DE-202010007447-U1 (DE)
Title: Solezuführvorrichtung für eine Gefriertrocknungsanlage
IPC: A23L3/44
Filed: 2010-06-01
Abstract: Solezuführvorrichtung (22, 24) für eine Gefriertrocknungsanlage mit mindestens einer höhenverfahrbaren Stellplatte (12), wobei die Solezuführvorrichtung (22, 24) mindestens einen Soleverteiler (26) und mindestens eine die Stellplatte (12) mit dem Soleverteiler (26) verbindenden flexiblen Solezuführschlauch (30) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Solezuführschlauch (30) durch ein gegenüber der Vertikalen und gegenüber der Horizontalen in einem Winkel (α) geneigtes Anschlussstück (32) mit dem Soleverteiler (26) und/oder der Stellplatte (12) verbunden ist.
Patent DE-202010009448-U1 (DE)
Title: Hochspannungsschaltvorrichtung
IPC: H01H33/42
Filed: 2010-06-23
Abstract: Hochspannungsschaltvorrichtung zum Schalten von elektrischen Kontakten (9, 10, 11) eines Leiters mit einem Trennschaltelement (5, 12, 12a), welches ein wenigstens mit einem Bestandteil (5) über einen Antrieb bewegbares erstes Trennkontaktelement (5, 12) und wenigstens ein durch Bewegen des ersten Trennkontaktelementes (5, 12) mit diesem in elektrischen Kontakt bringbares zweites Trennkontaktelement (12a) aufweist, und mit einem Lastschaltelement (14) mit einem ersten und einem zweiten Lastschaltkontakt (13, 15), welche in einem Medium zum Löschen und/oder Verhindern eines Schaltlichtbogens angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Trennkontaktelement (5, 12) so ausgebildet ist, dass es bei seiner durch den Antrieb ausgelösten Bewegung das erste Lastkontaktelement (13) zum Schließen bzw. Öffnen des Lastschaltelementes (14) relativ zu dem zweiten Lastkontaktelement (15) bewegt.
Patent DE-202010011348-U1 (DE)
Title: Vorgefertigter Silikonstreifen für den Sanitärbereich
IPC: E04F19/04
Filed: 2010-08-14
Abstract: Vorgefertigter plastischer Silikonstreifen, dadurch gekennzeichnet, dass eine eingegossene biegsame Einlage (e) aus längenstabilem Kunststoffvorgesehen ist.
Patent DE-202010011954-U1 (DE)
Title: Container Plane (Büro und Wohncontainer)
IPC: E04B1/348
Filed: 2010-08-28
Abstract: An- und Abbau der Planen ist möglich, ohne auf das Dach steigen zu müssen. Die Plane werden von innen befestigt.
Patent DE-202010014014-U1 (DE)
Title: Verkehrssicherungsanordnung
IPC: E01F9/011
Filed: 2010-10-08
Abstract: Verkehrssicherungsanordnung (1), umfassend eine Fußplatte (2, 2a) und eine in diese einsteckbare Verkehrssicherungseinrichtung (3), insbesondere einer Leitbake, wobei die Fußplatte (2, 2a) wenigstens eine Aufnahmeöffnung (8, 8a) umfasst und die Verkehrssicherungseinrichtung (3) mindestens einen mit der Aufnahmeöffnung (8, 8a) korrespondierenden Steckfuß (4) aufweist, welcher über ein bewegliches Klemmelement (5) gegen Herausziehen aus der Aufnahmeöffnung (8, 8a) sicherbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Klemmelement (5) kippbar an der Fußplatte (2, 2a) gelagert ist.
Patent DE-202010015268-U1 (DE)
Title: Erleichterte Halte- und Transportvorrichtung auf einem handelsüblichen Kugelkopf einer Anhängervorrichtung, geeignet für eine elektronische Mobilitätshilfe
IPC: B60R9/06
Filed: 2010-11-16
Abstract: Halte- und Transportvorrichtung einer elektronischen Mobilitätshilfe (siehe Verordnung über die Teilnahme elektronischer Mobilitätshilfen am Verkehr vom 16. Juli 2009), besser bekannt unter dem Markennamen Segway, zur Befestigung an allen Fahrzeugen mit Anhängervorrichtung und Kugelkopf, dadurch gekennzeichnet, dass die Kippvorrichtung (2) mit der Bodenplatte (4) und Haltestange (3) starr verbunden ist und am Halteträger (5) nach unten ab klappbar ist.
Patent DE-202010018588-U1 (DE)
Title: Mehrschichtiges Vliesverbundmaterial mit elastischen Eigenschaften
IPC: D04H1/46
Filed: 2010-10-01
Abstract: Mehrschichtiges Verbundmaterial mit elastischen Eigenschaften dadurch gekennzeichnet, – dass das Verbundmaterial eine Schaumstoffschicht umfasst, – dass mindestens eine Seite der Schaumstoffschicht mit einer Faserschicht welche aus Fasern und/oder Filamenten gebildet ist, abgedeckt wird und – dass die Schichten miteinander mechanisch verbunden sind.
Patent DE-202011000008-U1 (DE)
Title: Berührungsbildschirm und Gargerät hiermit
IPC: F24C7/08
Filed: 2011-01-04
Abstract: Berührungsbildschirm für ein Gargerät zum Garen von Gargut in zumindest einem Garbereich eines Garraums mit einem Garprozess von auswählbarer Gardauer, wobei der Berührungsbildschirm mit einer Steuer- oder Regeleinrichtung so in Wirkverbindung steht, dass  jeweils nach Auswahl eines Garguts und/oder eines Garprozesses ein an das Gargut und/oder den Garprozess angepasster Zeiteinstellungsbereich auf dem Berührungsbildschirm aufscheint, und  jeweils nach Auswahl einer Gardauer durch einmaliges Berühren des Zeiteinstellungsbereichs des ausgewählten Garguts und/oder des ausgewählten Garprozesses auf dem Berührungsbildschirm die ausgewählte Gardauer und/oder eine Restgardauer aufscheint beziehungsweise aufscheinen.
Patent DE-202011001239-U1 (DE)
Title: Zwei in einem Computer: Internet- und funktionell getrennt Stammcomputer in einem Gerät
IPC: G06F15/16
Filed: 2011-01-07
Abstract: Zwei in einem Computer: Internet- und funktionell getrennt Stammcomputer in einem Gerät  dadurch gekennzeichnet,  dass  zwei voneinander unabhängige Computer in einem Gerät funktionell kontrolliert oder auch absolut unabhängig getrennt einerseits für den Einsatz im Internet sowie andererseits sicherheitsgeschützt als Stammcomputer auf vertraglicher Basis mit dem Verfasser hergestellt, an Nutzer verkauft und sodann hochsicherheitseffektiv verwendbar sind.
Patent DE-202011002495-U1 (DE)
Title: Einkochgerät
IPC: A47J27/04
Filed: 2011-02-08
Abstract: Einkochgerät (1) mit einem lösbar eingesetzten Behälter (4) und Korb (5), dadurch gekennzeichnet, dass das Gerät mindestens einen weiteren Behälter (3, 4) und/oder mindestens einen weiteren Korb (5) aufweist, wobei die Behälter (3, 4) und/oder Körbe (5) übereinander angeordnet und ineinander lösbar eingesetzt sind.
Patent DE-202011004010-U1 (DE)
Title: Kombinationsköder (Angelköder)
IPC: A01K85/16
Filed: 2011-03-15
Abstract: Künstlicher Angelköder (1) vom Typ Kombinationsköder, der eine fischähnliche Form aufweist und aus einer fest verbunden Kombination eines physikalisch weniger harten Metalls oder Metalllegierung (5) und eines härteren Metalls oder Metalllegierung (2) besteht. Ausgestattet mit mindestens einer Schnur-Befestigungseinrichtung (4) für eine Angelschnur (6) und mindestens einer Haken-Befestigungseinrichtung (3a) für einen Angelhaken, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindung zwischen (2) und (5) mechanisch (7a, 7b) fixiert ist (Verschraubung, Vernietung, Verankerung) und die weniger harte Metalls oder Metalllegierung (5) sich von hinten (der Zugrichtung P entgegengesetzt) nach vom (in Zugrichtung P) in der Schichtdicke verringert.
Patent DE-202011005690-U1 (DE)
Title: Wischer
IPC: A47L13/11
Filed: 2011-04-28
Abstract: Wischer umfassend einen Stiel (2) und eine am unteren Ende des Stiels (2) angeordnete Wischplatte (3) ggf. mit Wischpad, wobei die Wischplatte (3) zwei um eine Mittelachse (4) gegeneinander schwenkbar gelagerte Wischflügel (3.1, 3.2) aufweist, weiterhin umfassend eine am Stiel (2) verschiebbar gelagerte Pressgabel (5) mit einer Schiebehülse (6) und zwei von der Schiebehülse (6) aus nach unten abragenden Gabelarmen (9.1, 9.2), wobei die Pressgabel (5) durch Verschieben der Schiebehülse (6) entlang des Stiels (2) von einer Wischstellung, in welcher die Wischflügel (3.1, 3.2) frei sind, in eine Auspressstellung, in welcher die Wischflügel (3.1, 3.2) gegeneinander geklappt und gepresst werden, bringbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Pressgabel (5) zumindest in der Auspressstellung parallel zur Mittelachse (4) der Wischplatte (3) ausgerichtet ist, und der Abstand zwischen den Gabelarmen (9.1, 9.2) so groß gewählt ist, dass diese in der Auspressstellung seitlich der zusammengeklappten Wischflügel (3.1, 3.2) angeordnet sind und dass die Gabelarme...