baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013211676-A1 (DE)
Title: Mehrganggetriebe
Inventor: MELLET EDWARD W
IPC: F16H3/66
Filed: 2013-06-20
Abstract: Es ist ein Getriebe vorgesehen, das ein Eingangselement, ein Ausgangselement, zumindest vier Planetenradsätze, eine Mehrzahl von Kopplungselementen und eine Mehrzahl von Drehmomentübertragungseinrichtungen aufweist. Jeder der Planetenradsätze umfasst ein erstes, zweites und drittes Element. Die Drehmomentübertragungseinrichtungen umfassen Kupplungen und Bremsen, die in Kombinationen von dreien betätigbar sind, um eine Mehrzahl von Vorwärtsübersetzungsverhältnissen und zumindest ein Rückwärtsübersetzungsverhältnis herzustellen.
Patent DE-102013215168-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Vervielfältigen von Nukleinsäuren
Inventor: ULLERICH LARS
IPC: C12Q1/68
Filed: 2013-08-01
Abstract: Eine Verwendung von einem oder mehreren Nanopartikeln (9), die jeweils mit mindestens einem Oligonukleotid (4) konjugiert sind, zum Vervielfältigen von Nukleinsäuren (1), wobei eines oder mehrere der Oligonukleotide (4) wenigstens eine Primersequenz (5) aufweisen sowie einen weiteren Abschnitt, der sich von dem nanopartikelnahen Ende der Primersequenz in Richtung des Nanopartikels erstreckt, und wobei der weitere Abschnitt wenigstens eine abasische Modifikation (7) aufweist. Außerdem ein Verfahren zum Vervielfältigen von Nukleinsäuren (1) in einer Probe mit einem Vervielfältigungsschritt zum Vervielfältigen der Nukleinsäuren und einem Testschritt zum Bestimmen der Konzentration der Produkte der Vervielfältigungsreaktion, wobei der Testschritt nach dem Ende des Vervielfältigungsschritts beginnt, und wobei indem Testschritt entweder wenigestens einem Teil der Probe in Stoffe zugeführt werden oder keine Stoffe zugeführt werden. Außerdem Verfahren zum Vervielfältigen von Nukleinsäuren (1), wobei Nanopartikel (8) in einem Reaktionsvolumen (2) durch Anregung Wärme an ihre Umgebung übertragen. Schließlich ein Verfahren zum Vervielfältigen einer Nukleinsäure mittels einer Polymerase-Kettenreaktion, bei der ein Zyklus bestehend aus den Schritten Denaturierung, Annealing und Elongation, wiederholt durchlaufen wird.
Patent DE-102013216928-A1 (DE)
Title: Haltevorrichtung für einen Gurtwickler
Inventor: SCHELLENBERG SASCHA
IPC: E06B9/78
Filed: 2013-08-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Haltevorrichtung zum Befestigen eines Gurtwicklers an einer lotrechten Fläche, insbesondere eines Fensterrahmens oder eines Türrahmens oder einer Wand. Die Haltevorrichtung weist zwei Halteelemente auf, von denen ein erstes Halteelement dazu ausgebildet und bestimmt ist, an dem Gurtwickler befestigt zu werden, und von denen das zweite Halteelement dazu ausgebildet und bestimmt ist, an der lotrechten Fläche befestigt zu werden, wobei das erste Halteelement verschiebbar an dem zweiten Halteelement festlegbar ist und/oder festgelegt ist.
Patent DE-102013218887-A1 (DE)
Title: Lavaldüse
Inventor: MüLLER ROLF
IPC: F02G5/00
Filed: 2013-09-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lavaldüse (1), insbesondere für eine Turbine (2), mit einem konvergenten Leitungsabschnitt (3) mit einer ersten Längsachse (4) zum Beschleunigen einer Strömung (5) eines Arbeitsfluids von einer Unterschallgeschwindigkeit auf eine Schallgeschwindigkeit und einem mit dem konvergenten Leitungsabschnitt (3) fluidisch verbundenen divergenten Leitungsabschnitt (6) mit einer zweiten Längsachse (7) zum weiteren Beschleunigen der Strömung (5) von der Schallgeschwindigkeit auf eine Überschallgeschwindigkeit. Eine kompakte Bauform ergibt sich, wenn der konvergente Leitungsabschnitt (3) und der divergente Leitungsabschnitt (6) derart zueinander ausgerichtet sind, dass die erste Längsachse (4) die zweite Längsachse (7) schneidet.  Die Erfindung betrifft ferner eine Turbine mit einer solchen Lavaldüse sowie ein Verfahren zur Herstellung einer Lavaldüse.
Patent DE-102013219663-A1 (DE)
Title: Nockenwelle zum Antreiben einer Pumpe
Inventor: ZANKL MARKUS
IPC: F04B9/04
Filed: 2013-09-30
Abstract: Eine Nockenwelle (10) zum Antreiben einer Pumpe (20) umfasst eine Antriebswelle (100) und mindestens einen Nocken (200), der an der Antriebswelle (100) angeordnet ist. Der Nocken (200) umfasst eine Bauteilgruppe mit mindestens einer von der Antriebswelle (100) verschiedene Komponente (220, 250, 260).
Patent DE-102013220331-A1 (DE)
Title: Elektromagnetisch betätigbares Ventil
Inventor: GODBILLON PASCAL
IPC: F16K31/06
Filed: 2013-10-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein elektromagnetisch betätigbares Ventil, insbesondere ein Druckregelventil einer schlupfregelbaren Fahrzeugbremsanlage. Bekannte derartige Ventile (10) weisen einen Sitzkörper (16) mit Ventilsitz (18), wenigstens einem Zuströmkanal (28) und einem Abströmkanal (30) auf. Zur Vermeidung eines hydraulischen Kurzschluss zwischen dem Zuströmkanal (28) und dem Abströmkanal (30) bei geschlossenem Ventilsitz (18) ist ein Absperrelement (26) vorhanden. Es wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, das Absperrelement (26.1, 26.2) mit strömungslenkenden Mitteln (72.1, 72.2) auszustatten. Diese strömungslenkende Mittel (72.1, 72.2) verhindert ein Aufeinandertreffen der Teilströmungen aus den Zuströmbohrungen (28) und lenken die Strömung so auf einen den Ventilsitz (18) steuernden Schließkörper (34), dass dieser von einer Querkraft beaufschlagt wird, wenn er eine Hubbewgung ausführt. Diese Querkraft lenkt den Schließkörper (34) bei einer Öffnungs- oder Schließbewegung radial aus, und bewirkt damit einen die Hubbewegung stabilisierenden, Radialschwingungen dämpfenden Effekt. Aufgrund dieses Effekts weist das Ventil (10) bessere Druckstelleigenschaften auf.
Patent DE-102013221444-A1 (DE)
Title: Wechselrichter-System und Energieversorgungsvorrichtung
Inventor: SEYBOLD FRANK
IPC: H02H7/22
Filed: 2013-10-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Wechselrichter-System sowie eine Energieversorgungsvorrichtung mit einem solchen Wechselrichter-System. Bei dem Wechselrichter-System ist vorgesehen, dass ein AC-seitiger Schalter in einen offenen Schaltzustand versetzt wird, wenn ein Schließmittel eines Gehäuses geöffnet wird.
Patent DE-102013221640-A1 (DE)
Title: Kühlsystem für ein Elektrofahrzeug und Verfahren zur Herstellung eines Kühlsystems
Inventor: PAETKAU VITALI
IPC: F01P3/20
Filed: 2013-10-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Kühlsystem für ein Elektrofahrzeug und ein Verfahren zur Betreiben eines Kühlsystems für ein Elektrofahrzeug. Hierzu schafft die Erfindung ein Konzept zum Thermomanagement eines Elektrofahrzeugs mit einem Range Extender. Dabei werden die Komponenten des elektrischen Antriebssystems des Elektrofahrzeugs und mindestens der Verbrennungsmotor einer Verbrennungsmotor-Generator-Einheit des Range Extenders von separaten Kühlkreisläufen temperiert. Der Kühlkreislauf des elektrischen Antriebs und der Kühlkreislauf des Verbrennungsmotors werden dabei mittels eines Wärmetauschers thermisch miteinander gekoppelt. Somit ist einerseits nur eine gemeinsame Kühlvorrichtung zur Abgabe der entstehenden Wärme an die Umgebung erforderlich. Darüber hinaus kann andererseits auch den unterschiedlichen optimalen Betriebstemperaturen von Verbrennungsmotor und elektrischem Antriebssystem Rechnung getragen werden.
Patent DE-102013223008-A1 (DE)
Title: Informationsverarbeitungsvorrichtung, Verfahren zur Steuerung der Vorrichtung und Speichermedium
Inventor: YAMASHITA TAKAHIRO
IPC: G06F13/00
Filed: 2013-11-12
Abstract: Eine durch eine erste Aktivierungsverarbeitung oder durch eine zweite Aktivierungsverarbeitung aktivierbare Informationsverarbeitungsvorrichtung und ein Verfahren zur Steuerung der Aktivierung der Vorrichtung sind beschrieben. Wenn die Informationsverarbeitungsvorrichtung eine Anfrage zur Veranlassung ihrer Aktivierung durch die zweite Aktivierungsverarbeitung bei der Aktivierung erfasst, aktiviert sie sich durch die zweite Aktivierungsverarbeitung, wenn sie aufgrund eines Schalters zur Aktivierung veranlasst wird. Die Informationsverarbeitungsvorrichtung aktiviert sich durch eine erste Aktivierungsverarbeitung, wenn sie aufgrund einer empfangenen Anweisung zur Aktivierung veranlasst wird.
Patent DE-102013225944-A1 (DE)
Title: Schienenfahrzeug mit Schürzenklappe
Inventor: BAHR HANS RUPRECHT
IPC: B61D17/04
Filed: 2013-12-13
Abstract: Schienenfahrzeug (1), aufweisend zumindest eine Schürzenklappe (11, 12, 16, 17; 30, 60), die über zumindest eine Verstelleinrichtung (18a–b, 19a–b, 20a–b, 21a–b; 31a, 31, 31b; 61a, 61b) beweglich an einem Wagenkasten oder einem Untergestell (13; 33) des Schienenfahrzeugs (1) angebracht ist, wobei – die zumindest eine Verstelleinrichtung (18a–b, 19a–b, 20a–b, 21a–b; 31a, 31b; 61a, 61b) so ausgestaltet ist, dass bei einem Druck auf die Innenseite der Schürzenklappe (11, 12, 16, 17; 30; 60) eine Bewegung der Schürzenklappe aus einer Ausgangsposition nach außen in eine ausgestellte Position ermöglicht ist, wobei in der ausgestellten Position zumindest ein senkrecht oder schräg nach unten verlaufender Seitenrand (22a, 22b, 23a, 23b; 32a, 32b; 62a, 62b) der Schürzenklappe (11, 12, 16, 17; 30, 60) parallel oder im Wesentlichen parallel zu der Seitenwand (24a, 24b) des Wagenkastens (4) steht, und – die Verstelleinrichtung ein Federelement (50; 65a, 65b, 65c) aufweist, das so ausgestaltet ist, dass es bei Bewegung der Schürzenklappe (11, 12, 16, 17; 30, 60) in die ausgestellte Position gespannt wird und bei Wegnahme des Drucks auf die Innenseite der Schürzenklappe (11, 12, 16, 17; 30, 60) die Schürzenklappe in die Ausgangsposition zurück stellt.
Patent DE-102013226164-A1 (DE)
Title: Bildverarbeitungsvorrichtung, Bildaufnahmevorrichtung, Bildverarbeitungsverfahren, Programm und Speichermedium
Inventor: TAMURA YUSUKE
IPC: G06T1/00
Filed: 2013-12-17
Abstract: Es ist eine Bildverarbeitungsvorrichtung bereitgestellt, die Schnittpositionen für ein Bild, das eine Vielzahl von Objekten umfasst, in einer bevorzugten Art und Weise bestimmt. Diese Bildverarbeitungsvorrichtung legt Objektbereiche von dem Bild fest und stellt eine Vielzahl von Schnittbereichskandidaten für jeden der festgelegten Objektbereiche ein. Die Bildverarbeitungsvorrichtung wählt eine vorbestimmte Anzahl von Schnittbereichen aus der Vielzahl von Schnittbereichskandidaten basierend auf Bewertungswerten, die für die Vielzahl von Schnittbereichskandidaten erhalten werden, und Ähnlichkeiten zwischen der Vielzahl von Schnittbereichskandidaten aus.
Patent DE-102014002846-A1 (DE)
Title: Fernsteuerung von Abbildungsvorrichtungen unter Verwendung abgerufener Vorschaubilder
Inventor: BROADBENT ERICSSON BUSHNELL
IPC: G06F3/14
Filed: 2014-02-25
Abstract: Ausführungsformen sind darauf gerichtet, für einen Benutzer einer Fernvorrichtung einen Zugriff auf die Fähigkeiten einer Abbildungsvorrichtung unter Einsatz von Vorschaubildern vorzusehen. Ein Bild eines Dokuments kann an der Abbildungsvorrichtung generiert werden, wobei der Abbildungsvorrichtung ermöglicht wird, eine Darstellung des Bildes zu drucken, zu faxen, zu projizieren, anzuzeigen oder auf andere Weise zu präsentieren. Ein Vorschaubild des Bildes kann an der Abbildungsvorrichtung generiert werden. Das Vorschaubild kann an die Fernsteuerungsvorrichtung geliefert werden. Das Vorschaubild kann an der Fernvorrichtung angezeigt werden. Verfügbare Abbildungsvorrichtungsbefehle, basierend auf einem Attribut des Dokuments, können an die Fernvorrichtung geliefert und daran angezeigt werden. Einem Benutzer der Fernvorrichtung kann ermöglicht werden, einen verfügbaren Abbildungsvorrichtungsbefehl selektiv zu aktivieren. Ein an der Fernvorrichtung aktivierter Abbildungsvorrichtungsbefehl kann an die Abbildungsvorrichtung geliefert werden. Die Abbildungsvorrichtung kann den gelieferten Abbildungsvorrichtungsbefehl vornehmen. Das Bild kann aktualisiert werden. Das aktualisierte Bild kann gedruckt, gefaxt, projiziert, angezeigt oder auf andere Weise präsentiert werden. Das Vorschaubild kann aktualisiert werden. Das aktualisierte Vorschaubild kann an die Fernvorrichtung geliefert werden.
Patent DE-102014005453-A1 (DE)
Title: Rollstift zum Auftragen von Klebstoff
Inventor: SCHWAB WERNER
IPC: B43M11/08
Filed: 2014-04-12
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Rollstift (1) zum Auftragen von Klebstoff, mit einem Basisteil (2) mit einer zu einem Auftragsort hin offenen Aufnahme (3) für eine Kugel (4) zum Ausbringen des Klebstoffs, wobei die Kugel (4) drehbar in der Aufnahme (3) gelagert ist. Erfindungswesentlich ist dabei, dass, zumindest ein Deckel (5) vorgesehen ist, der lösbar mit dem Basisteil (2) verbindbar ist und die Kugel (4) verliersicher und drehbar in der Aufnahme (3) hält, wobei der Deckel (5) eine dem Auftragsort zugewandte, kreisförmige Öffnung (6) aufweist, durch welche die Kugel (4) mit einem Kugelsegment (7) ragt. Hierdurch kann ein deutlich umweltfreundlicheres Kleben erreicht werden.
Patent DE-102014008097-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Übertragung von Energie, insbesondere duch Kraft oder die Gewichtskraft von Personen
Inventor: TISCHLER HANS-PETER
IPC: H02K7/18
Filed: 2014-05-28
Abstract: Bei bekannten Vorrichtungen zur Übertragung von Energie erfolgt dies durch aufwändige Mechanik, woraus eine Erhöhung der Bauhöhe resultiert. Die Erfindung soll aus wenigen Bauteilen bestehen und so eine geringere Aufbauhöhe ermöglichen. Vorrichtung zur Übertragung von Energie dass über ein beweglich gelagertes Wirkelement (1), auf welches eine Kraft ausübbar ist, sowie ein Gegenelement (2) verfügt, wobei das Wirkelement (1) wenigstens eine Erhebung (3) und das Gegenelement (2) wenigstens eine dazu komplementäre Vertiefung (4') umfasst und umgekehrt das Gegenelement (2) wenigstens eine Erhebung (3') und das Wirkelement (1) wenigstens eine dazu komplementäre Vertiefung (4) umfasst und zwischen dem Wirkelement (1) und dem Gegenelement (2) ein flexibles Kraftübertragungselement (5) verläuft, von dem zumindest ein Abschnitt bei einer Bewegung des Wirkelements (1) zu dem Gegenelement (2) hin oder einer Bewegung des Gegenelements (2) zu dem Wirkelement (1) hin oder einer Bewegung beider Elemente (1, 2) aufeinander zu, in mindestens eine Vertiefung (4, 4') gedrückt wird.
Patent DE-102014009438-A1 (DE)
Title: Anordnung von Kühl- und/oder Gefriergeräten
Inventor: STOCKER RICHARD
IPC: F25D19/00
Filed: 2014-06-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Anordnung von mehreren Kühl- und/oder Gefriergeräten in Block- und/oder Reihenaufstellung sowie mit wenigstens einem Filter zur Filterung der dem Gerät in wenigstens einen Bereich zugeführten Luft, wobei der wenigstens eine Filter in einem zentralen Ansaugbereich vorgesehen ist, der derart angeordnet ist, dass er wenigstens zwei und vorzugweise alle Kühl- und/oder Gefriergeräte der Anordnung mit Luft versorgt.
Patent DE-102014014649-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Befestigen eines Objekts an einem Zahnriemen
Inventor: HERZOG GUIDO
IPC: B65G17/42
Filed: 2014-10-08
Abstract: Es wird eine Vorrichtung zum Befestigen eines Objektes (1) an mindestens einem um Zahnräder (2, 3) umlaufenden Zahnriemen (4, 22) mit mindestens einem form- und/oder kraftschlüssig wirkenden Verbindungsmittel zur Verbindung des Objekts (1) mit dem Zahnriemen (4, 22), angegeben, die dadurch kostengünstig ist und Manipulationen am Zahnriemen und Zahnrädern vermeidet, sowie einen schlupffreien Umlauf des Zahnriemens mit dem Objekt unabhängig von dessen Eigenschaftenbei konstanter Zahnriemenspannung ermöglicht, dass eine Formkulisse (8) mit einer Eingangsumlenkung (9) und einer Ausgangsumlenkung (11) vorgesehen ist und dass der Zahnriemen (4, 22) einen in der Formkulisse (8) umgelenkten Abschnitt ausbildet, der dauerhaft mit der Formkulisse (8) verbunden ist.
Patent DE-102014018706-A1 (DE)
Title: Batterie und Fahrzeug mit einer Batterie
Inventor: GASSMANN GORDON
IPC: H01M10/48
Filed: 2014-12-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Batterie (3), welche eine vorgegebene Anzahl von parallel und/oder seriell miteinander verschalteten Einzelzellen (1) und eine zentrale Batterieelektronik (4) zur Überwachung der Einzelzellen (1) umfasst. Erfindungsgemäß ist je Einzelzelle (1) eine integrierte Zellelektronik (2) zur Überwachung der zugehörigen Einzelzelle (1) vorgesehen, wobei die jeweilige integrierte Zellelektronik (2) mit der zentralen Batterieelektronik (4) koppelbar ist. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Fahrzeug mit einer solchen Batterie (3).
Patent DE-102014102211-A1 (DE)
Title: Turbomaschinenschaufel mit einem Strömungsunterbrecher und entsprechende Turbomaschine
Inventor: MOORTHI SUBRAMANIYAN
IPC: F01D5/30
Filed: 2014-02-20
Abstract: Unterschiedliche Ausführungsbeispiele beinhalten eine Turbomaschinenschaufel mit einem Strömungsunterbrecher, sowie entsprechende Turbomaschinen. Verschiedene Ausführungsbeispiele beinhalten eine Turbomaschinenschaufel, zu der gehören: ein Basisabschnitt, der bemessen ist, um mit einem Turbomaschinenlaufrad verbunden zu werden, wobei der Basisabschnitt eine Anströmkante und eine Abströmkante aufweist, die der Anströmkante gegenüberliegt; ein Blattabschnitt, der mit dem Basisabschnitt verbunden ist und der fluchtend ausgerichtet ist, um sich radial von dem Basisabschnitt zu erstrecken; ein Mantel, der mit dem Blattabschnitt verbunden ist und der fluchtend ausgerichtet ist, um sich radial von dem Blattabschnitt zu erstrecken; und ein Strömungsunterbrecher, der mit der Anströmkante des Basisabschnitts verbunden ist.
Patent DE-102014102996-A1 (DE)
Title: Traktionsbatterie mit Hebeösen
Inventor: GROH JONAS
IPC: B66F9/06
Filed: 2014-03-06
Abstract: Bei einer Traktionsbatterie für eine batterie-elektrisch angetriebene mobile Arbeitsmaschine, insbesondere einen Gegengewichtsgabelstapler, die als Hochleistungsbatterie (4) ausgebildet ist und einen Batterietrog (1) aufweist, wobei der Batterietrog (1) Hebeösen (3) zum Anheben der Traktionsbatterie (1) mit Hebezeug aufweist, sind die Hebeösen (3) versenkbar ausgeführt und können über die Oberkante des Batterietrogs (1) angehoben werden in eine Arbeitsposition.
Patent DE-102014106888-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Delaminierung von gemahlener Kunststofffolie
Inventor: LECHLER ROLAND
IPC: B29B17/04
Filed: 2014-05-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Delaminierung von gemahlener Kunststofffolie. Um mit besonders einfachen konstruktiven Mitteln eine sortenreine Trennung der Materialien zu erreichen, wird die Verwendung eines Delaminators (3) vorgeschlagen, der einen Prozeßbehälter (7) aufweist, mit in dem Prozeßbehälter (7) angeordneten, antreibbaren Bewegungselementen (4) zum Bewegen des Mahlgutes (11), mit einer oberhalb des Bewegungselemente (4) vorgesehenen Mahlgutzuführung (9) und mit einer unterhalb der Bewegungselemente (4) vorgesehenen Mahlgutentnahme (12).
Patent DE-102014107107-A1 (DE)
Title: Dichtungsvorrichtung
Inventor: KOCH UWE
IPC: F16J15/32
Filed: 2014-05-20
Abstract: Um eine Dichtungsvorrichtung zur Abdichtung zwischen zwei Aufnahmeräumen zur Aufnahme zweier Medien zu schaffen, welche eine zuverlässige Abdichtung ermöglicht und einfach und kostengünstig herstellbar ist, wird vorgeschlagen, dass die Dichtungsvorrichtung Folgendes umfasst: einen Grundkörper, welcher einen Basisabschnitt und einen Aufnahmeabschnitt zur Aufnahme eines Dichtelements umfasst; und ein Dichtelement, welches an dem Aufnahmeabschnitt festlegbar oder festgelegt ist und im montierten Zustand zur Abdichtung an einem Gegenelement anliegt.
Patent DE-102014110247-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Spannen eines Umreifungsbands, hiermit ausgestatteter Umreifungskopf und Verfahren zum Spannen eines Umreifungsbands
Inventor: WESTERMEIER CHRISTIAN
IPC: B65B13/22
Filed: 2014-07-21
Abstract: Es werden eine Vorrichtung (01) zum Spannen eines Umreifungsbands, ein hiermit ausgestatteter Umreifungskopf (10) sowie ein einen vermittels einer solchen Vorrichtung ausführbaren Bewegungsablauf beschreibendes Verfahren zum Spannen eines Umreifungsbands beschrieben. Die Vorrichtung (01) zeichnet sich aus durch: – zwei innerhalb einer Bewegungsebene jeweils relativ zueinander aufeinander zu und voneinander weg sowie gemeinsam und/oder gegenläufig parallel zueinander beweglich angeordnete Klemmbacken (02), welche einen durch eine Bewegung aufeinander zu oder voneinander weg in seiner Weite (W) veränderlichen Führungskanal (03) für das Umreifungsband bilden, – einen auf die Klemmbacken (02) einwirkenden Antrieb (04), welcher bei dessen Betrieb die Klemmbacken (02) zumindest gemeinsam parallel zueinander entlang des Führungskanals (03) bewegt, und – eine Koppeleinrichtung (05), welche bei einer vermittels des Antriebs (04) angetriebenen gemeinsamen Bewegung der Klemmbacken (02) in einer ersten Bewegungsrichtung (31) entlang des Führungskanals (03) zumindest eine der Klemmbacken (02) dazu veranlasst, eine Bewegung quer zum Führungskanal (03) auf die verbleibende Klemmbacke (02) zu, und in einer umgekehrten, zweiten Bewegungsrichtung (32) entlang des Führungskanals (03) eine entgegengesetzte Bewegung weg von der die verbleibenden Klemmbacke (02) auszuführen. Das Verfahren sieht zunächst eine Annäherung der Klemmbacken (02) ausgehend von einer Anfangsposition (A) in eine Klemmposition (B), hin zu welcher Klemmposition (B) die Klemmbacken (02) eine Relativbewegung quer zum Führungskanal (03) aufeinander zu ausführen, und in welcher Klemmposition (B) die beiden Klemmbacken 02 eine Klemmstellung (b) relativ zueinander einnehmen, in welcher der Führungskanal (03) so weit verengt ist, dass das durch ihn hindurchlaufende Umreifungsband zwischen den Klemmbacken (02) geklemmt ist, anschließend eine gemeinsame Bewegung der beiden Klemmbacken (02) längs des Führungskanals (03) bis zu einer Spannposition (C), hin zu welcher Spannposition (C) beide Klemmbacken (02) unter Beibehaltung deren in der Klemmposition (B) erreichten Klemmstellung (b) relativ zueinander eine gemeinsame Bewegung entlang des Führungskanals (03) ausführen, sowie schließlich eine Rückführung der Klemmbacken (02) aus deren Spannposition (C) wieder in die Ausgangsposition (A) vor.
Patent DE-102014110720-A1 (DE)
Title: Lötmodul
Inventor: COLIJN ANTONIE CORNELIS
IPC: H05K3/34
Filed: 2014-07-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Lötmodul (3) zum, insbesondere selektiven, Verlöten von Bauelementen mit einer Platine (14) mit einer Lötdüse (37) zum Erzeugen einer Lötwelle. Es wird vorgeschlagen, dass das Lötmodul (3) einen Linearförderer (8), insbesondere einen Bandförderer oder einen Kettenförderer, zum Aufbringen von Lot auf die Platine (14) durch Bewegen der Platine (14) in einer Förderrichtung über die Lötwelle umfasst, und dass der Linearförderer (8), insbesondere um eine erste Kippachse (23), kippbar ist.
Patent DE-102014113349-A1 (DE)
Title: Elektromagnetisch betätigbares Ventil
Inventor: BERGFELD BJÖRN
IPC: F16K1/12
Filed: 2014-09-16
Abstract: Elektromagnetisch betätigbares Ventil (10) mit Kanälen (20, 22) zum Durchleiten eines Mediums (M) durch das Ventil (10) und mit einem in einem der Kanäle (22) angeordneten Ventilsitz (30), welcher von einem Verschlusselement (50), das mit einem elektromagnetisch betätigbaren Ankerstößel (60) in Wirkverbindung steht, verschließbar ist, wobei das Verschlusselement (50) und/oder der Ankerstößel (60) mindestens teilweise von einer Strömungsführungshülse (70) umgeben sind.
Patent DE-102014113713-A1 (DE)
Title: Möbelscharnier
Inventor: HIRTSIEFER ARTUR
IPC: E05D5/08
Filed: 2014-09-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Möbelscharnier mit einem Scharniertopf mit Topfseitenwänden, welche eine Topföffnung zumindest bereichsweise umlaufen, und mit einem den Scharniertopf gegenüberliegend zu der Topföffnung zumindest bereichsweise abschließenden Topfboden, mit einem Spreizelement mit zwei die Topfseitenwände des Scharniertopfes zumindest teilweise radial umgreifenden Klemmbacken, welche über einen Flansch verbunden sind, und mit einer Hubanordnung zur Verstellung mindestens einer der Klemmbacken zwischen einer ersten Stellung und einer zweiten Stellung. Dabei ist es vorgesehen, dass wenigstens eine der Klemmbacken zumindest einen einteilig angeformten Spreizansatz aufweist, welcher beim Übergang von der ersten in die zweite Stellung derart mit dem Scharniertopf zusammenwirkt, dass die Klemmbacken gespreizt werden. Dadurch wird ein kostengünstig herstellbares Möbelscharnier geschaffen, welches sich schnell und sicher an einem Möbelteil anbringen lässt.