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Patent DE-102019003276-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Kalibrierung und/oder Überprüfung der Kalibrierung einer Fahrzeugkamera eines Fahrzeugs
Inventor: FENDT GüNTER
IPC: H04N13/246
Filed: 2019-05-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Kalibrierung einer Fahrzeugkamera (2) eines Fahrzeugs (1), wobei die Fahrzeugkamera eine Stereokamera (10) mit zwei Kameramodulen(L, R) ist, wobei jedes Kameramodul einen Bildaufnahmechip mit einer Gesamtzahl an Pixeln (P) aufweist, wobei ein aktiver Chip-Bereich (aB) einstellbar ist, der eine Teilmenge der Pixel oder alle Pixel des Bildaufnahmechips aufweist, wobei zur Aufnahme eines Stereo-Bilds mittels der Stereokamera (10) nur die Pixel (P) des aktiven Chip-Bereichs (aB) verwendet werden, wobei in einer Ausgangskonfiguration die beiden aktiven Chip-Bereiche (aB) des ersten (L) und des zweiten (R) Kameramoduls derart eingestellt sind, dass sie überlappend denselben Umgebungsbereich erfassen, aufweisend die folgenden Schritte:- Aufnahme von mindestens einem Stereo-Referenzbild;- Bestimmen einer Abweichung der Überlappung der Erfassungsbereiche der beiden Kameramodule (L, R) infolge einer Veränderung der optischen Achse (10.1; 10.2) mindestens eines der Kameramodule (L, R);- in Abhängigkeit von der bestimmten Abweichung Einstellung eines geänderten aktiven Chip-Bereichs (aB') des Bildaufnahmechips des abweichenden Kameramoduls (L/R) durch Verkleinern oder Verschieben der aktiven Pixel von dem Referenzbild in der Weise, dass die Überlappung der aktiven Chip-Bereiche (aB; aB') von erstem (L) und zweitem (R) Kameramodul wieder hergestellt ist, welches sich dadurch auszeichnet, dassdie Durchführung der Kalibrierung, nicht zwingend in der Werkstatt erfolgen muss, sondern während des Fahrbetriebes, insbesondere bei einem vorübergehenden Stopp des Fahrzeugs (z.B. bei einer roten Ampelphase), durchführbar ist.
Patent DE-102019007945-A1 (DE)
Title: Stabhalterung
IPC: F21V21/06
Filed: 2019-11-17
Abstract: Stabhalterung, bestehend aus mehreren Teilen, bei der elektronische Bauteile im Stabhalter einbringbar sind und das Stromkabel durch dessen Abdeckung hindurch unter der Bodenplatte herausgeführt wird.
Patent DE-102019008720-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Erstellung einer Risikokarte und Verfahren zur Steuerung eines Assistenzsystems
Inventor: GEMEINHARDT MARIUS
IPC: G01C21/32
Filed: 2019-12-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Erstellung einer Risikokarte (R) für ein manuelles oder automatisiertes Parkieren, Rangieren oder Manövrieren eines Fahrzeuges (1). Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass- ein aktivierter Risikobereich (R2) nach Passieren oder nach einer Vorbeifahrt des Fahrzeuges (1) passiviert wird und- der passivierte Risikobereich (R1) bei einem Fahrstufen- und/oder Richtungswechsel des Fahrzeuges (1) erneut aktiviert wird.Weiterhin betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Steuerung einer Anzahl von Assistenzsystemen eines Fahrzeuges (1).
Patent DE-102019101568-A1 (DE)
Title: Anschlussstruktur der elektrischen Ausrüstung
Inventor: KIKUCHI SHOUTA
IPC: H01R9/26
Filed: 2019-01-23
Abstract: Es wird eine Verbindungsstruktur einer elektrischen Ausrüstung bereitgestellt, die in der Lage ist, ein elastisches Halten eines elektrischen Drahts sicherzustellen, während eine Verkleinerung der elektrischen Ausrüstung erreicht wird. Die Struktur umfasst ein Gehäuse 5, das einen Einführungsraum für elektrische Drähte 10a und einen Einführungseinlass für elektrische Drähte 12a zum Einschieben eines elektrischen Drahtes W1 in den Einführungsraum für elektrische Drähte aufweist, einen festen Kontakt 15 mit einem Kontaktpunktabschnitt 15d, der entlang einer Richtung angeordnet ist, in welcher der elektrische Draht in den Einführungsraum für elektrische Drähte eingeschoben wird, und ein elastisches Element 21, das so konfiguriert ist, dass es den elektrischen Draht durch eine elastische Kraft gegen den Kontaktpunktabschnitt drückt. Das elastische Element umfasst einen tafelförmigen festen Abschnitt 22, einen tafelförmigen ersten geneigten Abschnitt 24, der sich von einem stumpfwinkeligen ersten gebogenen Abschnitt 23, der zwischen dem festen Abschnitt und dem ersten geneigten Abschnitt vorgesehen ist, fortsetzt, und tafelförmige Halteabschnitte für elektrische Drähte 30a, 30b, die sich im Wesentlichen parallel zum ersten geneigten Abschnitt von kreisbogenförmigen zweiten gebogenen Abschnitten 25a, 25b, die zwischen dem ersten geneigten Abschnitt und den Halteabschnitten für elektrische Drähte vorgesehen sind, aus erstrecken.
Patent DE-102019104109-A1 (DE)
Title: Ventileinrichtung mit einem fliehkraftabhängig verschiebbaren Ventilelement, Drehbauteil, Hybridmodul und Doppelkupplung
Inventor: HELFER MARC
IPC: F16K31/00
Filed: 2019-02-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ventileinrichtung (10) zur Steuerung einer Fluidzufuhr zu einem ersten Drehbauteil (12), wobei die Ventileinrichtung (10) aufweist: ein Ventil (14) mit einem verschiebbaren Ventilelement (16), das wenigstens eine erste und zweite Ventilstellung einnehmen kann und die Fluidzufuhr abhängig von der Ventilstellung ist, weiterhin einen ersten Fluidweg (22), über den die Fluidzufuhr zu dem ersten Drehbauteil (12) erfolgt und der einen ersten Volumenstrom aufweist und einen zweiten Fluidweg (24), der unter Umgehung des ersten Drehbauteils (12) getrennt von dem ersten Fluidweg (22) gebildet ist und der einen zweiten Volumenstrom (34) aufweist, wobei das erste Drehbauteil (12) mit einer Drehgeschwindigkeit um eine Drehachse (28) drehbar ist und das Ventilelement (16) durch die von der Drehgeschwindigkeit des ersten Drehbauteils (12) bewirkte Fliehkraft verschiebbar ist.
Patent DE-102019104404-A1 (DE)
Title: Verbindungselement für ein Fahrzeugpedal und Fahrzeugpedal
Inventor: BRÜES HEINRICH-REINHOLD
IPC: B60K23/00
Filed: 2019-02-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verbindungselement (6) zur Verbindung von einem ersten Teil (4) mit einem zweiten Teil (5) eines Fahrzeugpedals (2), umfassend einen im Wesentlichen steifen zentralen Abschnitt (8), einen ersten Verbindungsabschnitt (10) zur Verbindung des Verbindungselements (6) mit dem ersten Teil (4) und einem zweiten Verbindungsabschnitt (12) zur Verbindung des Verbindungselements (6) mit dem zweiten Teil (5), wobei die beiden Verbindungsabschnitte (10, 12) an einander gegenüberliegenden freien Enden des zentralen Abschnitts (8) ausgebildet sind, und wobei der erste Verbindungsabschnitt (10) mindestens zwei erste Rastelemente (14, 16, 18, 20) aufweist, die in einem Montagezustand des Verbindungselements (6) mit zu den ersten Rastelementen (14, 16, 18, 20) korrespondierend ausgebildeten Rastelementen (22, 24) des ersten Teils (4) eine Rastverbindung bilden.Um die Verbindung von einem ersten Teil (4) mit einem zweiten Teil (5) eines Fahrzeugpedals (2) zu verbessern, wird vorgeschlagen, dass der erste Verbindungsabschnitt (10) vier erste Rastelemente (14, 16, 18, 20) aufweist, wobei die ersten Rastelemente (14, 16, 18, 20) in dem Montagezustand des Verbindungselements (6) jeweils paarweise mit einem zu jedem Paar erste Rastelemente (14, 16; 18, 20) korrespondierenden Rastelement (22, 24) des ersten Teils (4) eine Rastverbindung bilden.Ferber betrifft die Erfindung ein Fahrzeugpedal (2).
Patent DE-102019104610-A1 (DE)
Title: Vorrichtung mit Fremdkörperdetektion sowie Verfahren zur Fremdkörperdetektion
Inventor: SCHRÖDER CHRISTOPH
IPC: B65G43/00
Filed: 2019-02-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zur Handhabung von Packstoffen, Packungsrohlingen (2,3), Packungen und/oder Verpackungen (4), insbesondere Füllmaschine zum Abfüllen von Produkten in Packungen, mit einer Antriebseinrichtung (30) zum Antrieb der Vorrichtung (1), wobei die Antriebseinrichtung (30) wenigstens ein Rad (32,33) und wenigstens einen mit seiner Innenseite mit dem Rad (32,33) kämmenden Riemen (31) aufweist. Um Beschädigungen der Riemen durch Fremdkörper besser verhindern zu können, wird vorgeschlagen, dass der Innenseite des Riemens (31) zugeordnet und von dem wenigstens einen Rad (32,33) beabstandet eine Fremdkörperdetektion (38) mit wenigstens einem durch einen auf der Innenseite des Riemens (31) befindlichen Fremdkörper (F) von wenigstens einer Freigabestellung in wenigstens eine Unterbrechungsstellung verstellbaren Detektionsmittel (38) und mit wenigstens einem Sensormittel (42) zum Detektieren des in der Unterbrechungsstellung vorgesehenen wenigstens einen Detektionsmittels (38) vorgesehen ist.
Patent DE-102019106507-A1 (DE)
Title: Bootsscheinwerfer
Inventor: RELLIN STEPHAN
IPC: B63B45/02
Filed: 2019-03-14
Abstract: Die Erfindung betriff einen Bootsscheinwerfer, aufweisend eine in einem zur Umgebung vollständig geschlossenen Scheinwerfergehäuse eingerichtete Scheinwerfermatrix, wobei die Scheinwerfermatrix aus einer Mehrzahl von starr miteinander verbundenen Einzelelementen zusammengesetzt ist, wobei jedes Einzelelement aus einem Modulgehäuse, einem lichtemittierenden LED-Modul und einer Optik besteht, mindestens ein Lagesensor sowie eine Scheinwerferlagerregelung zur Erfassung und Auswertung der Soll- und Ist-Werte der Lagewinkel des Bootskörpers und Berechnung von Stellwerten für die einzelnen Drehachsen und eine Ansteuerungselektronik zur Steuerung und Regelung eines jeden einzelnen LED-Moduls anhand der von der Scheinwerferlagerregelung berechneten Stellwerte, bei welchem mindestens ein Kühlkörper eingerichtet ist, wobei ein oder mehrere Einzelelemente oder ein oder mehrere LED-Module in direktem Kontakt mit dem Kühlkörpergehäuse des Kühlkörpers stehen.
Patent DE-102019106670-A1 (DE)
Title: HF-Filter mit vergrößerter Bandbreite und Filterkomponente
Inventor: MOROTE MARC ESQUIUS
IPC: H03H9/54
Filed: 2019-03-15
Abstract: Ein HF-Filter mit einer vergrößerten Bandbreite wird bereitgestellt. Das Filter umfasst eine Halbgittertopologie und einen Phasenschieber, umfassend induktiv gekoppelte Induktivitätselemente in einem parallelen Zweig parallel zu einem ersten Segment eines Signalwegs zwischen einem ersten Anschluss und einem zweiten Anschluss des Filters.
Patent DE-102019107111-A1 (DE)
Title: Kettenradstützkörper; fahrradnabenanordnung und antriebsstrang
Inventor: OKA TOMONARI
IPC: B62M9/10
Filed: 2019-03-20
Abstract: Kettenradstützkörper für eine Fahrradnabenanordnung umfasst eine erste äußere Spline und eine zweite äußere Spline. Die erste äußere Spline hat einen ersten äußeren Spline-Kopfdurchmesser. Die zweite äußere Spline hat einen zweiten äußeren Spline-Kopfdurchmesser, der kleiner ist als der erste äußere Spline-Kopfdurchmesser. Der zweite äußere Spline-Kopfdurchmesser ist kleiner als 30 mm. Die zweite äußere Spline ist von der ersten äußeren Spline unlösbar.
Patent DE-102019108014-A1 (DE)
Title: Zusammenklappbare lenksäulenanordnung
Inventor: ESCHENBACHER FLOYD E
IPC: B62D1/16
Filed: 2019-03-28
Abstract: Eine Lenksäulenanordnung beinhaltet eine Mantelanordnung. Die Lenksäulenanordnung beinhaltet außerdem einen Lenkungsaktor, der durch eine Verbinderplatte mit der Mantelanordnung wirksam gekoppelt ist, wobei die Verbinderplatte eine Öffnung mit einem Hauptabschnitt und einem Kanal definiert, der sich von dem Hauptabschnitt der Öffnung aus radial nach außen erstreckt.
Patent DE-102019111590-A1 (DE)
Title: Absenkbare Einbauleuchte
Inventor: MAYR GREGOR
IPC: F21V21/36
Filed: 2019-05-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einbauleuchte zum Einbau in eine Decke (3) bestehend aus einer Deckenhalterung (1), einem Leuchtengehäuse (2), welches zur Aufnahme zumindest eines Leuchtmittels und eines Betriebs- und Steuergeräts geeignet ist, wobei das Leuchtengehäuse (2) in einem Notbetrieb teilweise aus der Decke (3) abgesenkt wird.
Patent DE-102019112354-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur kontinuierlichen Messung zumindest eines Parameters von Stoffen
Inventor: FÖDISCH HOLGER
IPC: G01N15/06
Filed: 2019-05-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung (50), womit eine kontinuierliche Messung zumindest eines Parameters von Stoffen ermöglicht wird, ohne dass die Messsensorik in ihren Sättigungsbereich eintritt, wobei die Messung kostengünstig und wartungsarm erfolgen kann. Insbesondere wird eine kontinuierliche Messung von Partikeln in Messgasen bereitgestellt, bei der die Erfassung von dynamischen Konzentrationen ohne Einsatz von externem Verdünnungsgas möglich ist und bei der gleichzeitig die Sensorik vor übermäßiger Verschmutzung durch das partikelhaltige Messgas geschützt ist. Bei Überschreiten des messbaren Maximums des gemessenen Stoffparameters werden temporär und anteilig Stoffanteile definiert abgeschieden und zu einem späteren Zeitpunkt der Messung wieder zugeführt. Dadurch können in der Messsensorik (58) erhöhte Sensormesswerte über die Zeit einer (Selbst-)Reinigung des elektrostatischen Filters (56) nach dessen Abschaltung erfasst werden. Dadurch wird die Bereitstellung von Mittelwerten der Stoffparameter über einen definierten Zeitbereich, wie Halbstunden-, Stunden- oder Tagesmittelwerte, sicher ermöglicht.
Patent DE-102019114410-A1 (DE)
Title: Frontgassack
Inventor: FISCHER CHRISTIAN
IPC: B60R21/2338
Filed: 2019-05-29
Abstract: Ein Frontgassack (10) hat eine aufblasbare Kammer (18), die eine Prallfläche (16) aufweist, die dazu vorgesehen ist, einen zurückzuhaltenden Insassen (14) aufzufangen, wobei ein innerhalb der aufblasbaren Kammer (18) verlaufendes Fangband (28) vorgesehen ist, das in einem am Fahrzeug montierten und aufgeblasenen Zustand des Frontgassacks (10) schräg zu einer Fahrzeuglängsrichtung (L) verläuft und das mit einem ersten Längsende (34) an einer einzigen prallflächenseitigen Befestigungsstelle (30) an der Prallfläche (16) befestigt ist.
Patent DE-102019118740-A1 (DE)
Title: Querförderer einer landwirtschaftlichen Erntemaschine
Inventor: BOLL ULRICH
IPC: A01D80/00
Filed: 2019-07-10
Abstract: Querförderer (12) einer landwirtschaftlichen Erntemaschine, um Erntegut in einer quer zur Fortbewegungsrichtung der Erntemaschine verlaufenden Förderrichtung zu fördern, mit einem Querförderband (14), und mit seitlichen Umlenkrollen (15, 16), an welchen das Querförderband (14) geführt ist, wobei jeder der seitlichen Umlenkrollen (15, 16) jeweils eine Antriebseinheit (17, 18) zugordnet ist, mit Hilfe derer das Querförderband (14) antreibbar ist.
Patent DE-102019123682-A1 (DE)
Title: Rückenlehne mit durchgehender Kopfstützenfläche
Inventor: GROPP JÖRG
IPC: B60N2/64
Filed: 2019-09-04
Abstract: Eine Rückenlehnenbaugruppe für einen Fahrzeugsitz (F) umfasst eine Rückenlehne (1) und eine Kopfstützenanordnung (2), die mehrere unabhängig voneinander relativ zur Rückenlehne (1) verstellbare Kopfstützen (20A-20C) umfasst, wobei die Kopfstützen (20A-20C) so einstellbar sind, dass sie aneinander angrenzende Stützflächen (SF) bereitstell en.
Patent DE-102019124044-A1 (DE)
Title: Zündkerze und widerstandsmaterial für eine zündkerze
Inventor: WATANABE TOMOYUKI
IPC: H01C7/02
Filed: 2019-09-09
Abstract: Eine Zündkerze, die die Lebensdauer unter Last weiter verbessern kann, und ein Widerstandsmaterial für eine Zündkerze sind vorgesehen. Eine Zündkerze (1) beinhaltet eine Mittelelektrode (3), ein Anschlussfitting (6) und einen Widerstand (5), der zwischen der Mittelelektrode (3) und dem Anschlussfitting (6) angeordnet ist. Der Widerstand (5) enthält Glas (51), ein Material auf Zirkonoxidbasis (52) und ein elektrisch leitfähiges Material (53). Das Material auf Zirkonoxidbasis (52) enthält mindestens stabilisiertes Zirkonoxid.
Patent DE-102019125591-A1 (DE)
Title: Tisch mit zwei Tischplatten
Inventor: GRIEGER ANDREAS
IPC: A47B13/08
Filed: 2019-09-24
Abstract: Es wird ein Tisch mit einem Tischunterbau und einer auf dem Tischunterbau vorhandenen Tischplatte mit einer unteren Platte (4) und einer von der unteren Platte (4) abnehmbaren oberen Platte (5) vorgeschlagen. Erfindungsgemäß weisen die obere Platte (5) und die untere Platte (4) eine übereinstimmende Form auf mit einem plattenartigen Scheibenkörper und mit einem über die erste Seite (6a, 8a) überstehenden Außenrand (7, 9), so dass in einem ersten Nutzzustand des Tisches (1) die beiden Platten (4, 5) stapelartig aufeinander liegen mit über die erste Seite (6a, 8a) überstehenden und nach unten gerichteten Außenrändern (7, 9) und die obere Platte (5) die untere Platte (4) überdeckt, wobei der Außenrand (9) der oberen Platte (5) und der Außenrand (7) der unteren Platte (4) sich überlappen.
Patent DE-102019128660-A1 (DE)
Title: Verfahren und Palettierer zum Zuführen von Werkstückträgern an eine Bearbeitungsmaschine, Bearbeitungsmaschine sowie Computerprogramm und computerlesbares Medium
Inventor: BLUM SEBASTIAN
IPC: B65G37/00
Filed: 2019-10-23
Abstract: Die Erfindung befasst sich mit Verbesserungen auf dem Gebiet der Zuführung von Werkstückträgern (3) an eine Bearbeitungsmaschine (1). Als Verbesserung wird unter anderem ein Palettierer (2) vorgeschlagen, der in seinem Übergabebereich (5) zumindest zwei Übergabepositionen (7) und zumindest Trägerplatten (6) für Werkstückträger (3) aufweist. Die Trägerplatten (6) können jeweils aus einer unterhalb einer Führungsbahn (4) des Palettierers befindlichen Ausgangsposition in eine der Übergabepositionen (7) bewegt werden. Hierbei werden an den Trägerplatten (6) angeordnete Werkstückträger (3) von der Führungsbahn (4) abgenommen, wodurch die Führungsbahn (4) für weitere Werkstückträger (3) passierbar wird.
Patent DE-102019133224-A1 (DE)
Title: Druckmessaufnehmer
Inventor: PONATH NILS
IPC: G01L19/04
Filed: 2019-12-05
Abstract: Druckmessaufnehmer zur Ausgabe eines temperaturkompensierten Druckmesssignals, umfassend:- einen keramischen Grundkörper (13);- eine keramische Messmembran (7), wobei die die Messmembran durch einen zu messenden Druck verformbar ist;- einen elektrischen Wandler (15, 17, 19) zum Wandeln einer Verformung der Messmembran in ein elektrisches Signal;- eine Elektronik zur Temperaturkompensation;- mindestens zwei wärmeleitende Kontaktstifte (31b, 32b, 33b), die die Elektronik mit dem elektrischen Wandler elektrisch leitend verbindet;- eine Temperaturmesseinrichtung mit wenigstens zwei Temperaturmesselementen (71, 72) zur Erfassung jeweils einer Temperatur (T1, T2), wobei die Temperaturmesselementen derartig auf einer Leiterplatte der Elektronik zur Temperaturkompensation angeordnet sind, dass sie auf der Leiterplatte einen unterschiedlichen lateralen Abstand (a, b) zu wenigstens einem der Kontaktierungspunkte (34) aufweisen, wobei die Elektronik zur Temperaturkompensation dazu eingerichtet ist, zumindest anhand der Temperaturen das elektrische Signal in das temperaturkompensierte Druckmesssignal zu wandeln und auszugeben.
Patent DE-102019202263-A1 (DE)
Title: Magnetbauteil sowie Injektor mit derartigem Magnetbauteil
Inventor: MAIER DIETER
IPC: H01F7/127
Filed: 2019-02-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein einteiliges Magnetbauteil (1) eines Injektors, welches einen aus einer magnetischen Fe-Co-Verbindung hergestellten Magnetbereich (2) und einen nicht-magnetischen Bereich (3, 4) aufweist.
Patent DE-102019203628-A1 (DE)
Title: MR-Lokalspule mit verbesserter Kante
Inventor: KUNDNER THOMAS
IPC: A61B5/055
Filed: 2019-03-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine MR-Lokalspule, ein Werkzeug zur Herstellung einer Verbindung an einer Kante einer MR-Lokalspule und ein Verfahren zur Herstellung einer Kante einer MR-Lokalspule.Die MR-Lokalspule umfasst eine obere Decklage, eine untere Decklage, zumindest eine Zwischenlage und zumindest ein Kantenelement. Dabei ist die zumindest eine Zwischenlage zwischen der oberen Decklage und der unteren Decklage angeordnet und umfasst zumindest ein Spulenelement. Ferner weist die obere Decklage einen oberen Decklagenrandbereich und die untere Decklage einen unteren Decklagenrandbereich auf. Der obere Decklagenrandbereich und der untere Decklagenrandbereich weisen zumindest eine Überlappungsfläche auf. Das zumindest eine Kantenelement umgibt, insbesondere umschließt, zumindest einen Teil der zumindest einen Überlappungsfläche, so dass der umschlossene Teil der zumindest einen Überlappungsfläche zwischen einem oberen Abschnitt des zumindest einen Kantenelements und einem unteren Abschnitt des zumindest einen Kantenelements angeordnet ist.
Patent DE-102019205813-A1 (DE)
Title: Brennstoffzellenstapel mit einer hygroskopischen Struktur
Inventor: STAECK RUNE
IPC: H01M8/2465
Filed: 2019-04-24
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Brennstoffzellenstapel (1) mit einer Mehrzahl von Kathodenräume und Anodenräume aufweisenden Brennstoffzellen (2), und mit mindestens einem Einlassverteiler (3), der mit den Kathodenräumen oder den Anodenräumen fluidmechanisch verbunden ist zur Zuführung eines Reaktanten zu den Kathodenräumen oder den Anodenräumen. Dem Einlassverteiler (3) ist eine ein hygroskopisches Material umfassende Struktur (4) zugewiesen, die ausgebildet ist, eine Flüssigkeit aus einem Fluidstrom zeitweise zu speichern.
Patent DE-102019207200-A1 (DE)
Title: Lastverteilungsvorrichtung für ein Kraftfahrzeug und Kraftfahrzeug mit einer Lastverteilungsvorrichtung
Inventor: SCHEIBLECKER SEBASTIAN
IPC: B62D21/15
Filed: 2019-05-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lastverteilungsvorrichtung (10) für ein Kraftfahrzeug (100), mit einem Hilfsrahmen (20) und mit einem Stabilisator (50), welcher an zwei voneinander beabstandeten Koppelstellen (22, 24) mit dem Hilfsrahmen (20) gekoppelt ist. Die Lastverteilungsvorrichtung (10) umfasst eine Versteifungsstruktur (60), welche einerseits zwischen den zwei voneinander beabstandeten Koppelstellen (22, 24) zumindest mittelbar mit dem Stabilisator (50) und andererseits zumindest mittelbar mit dem Hilfsrahmen (20) gekoppelt ist. Ein weiterer Aspekt der Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeug (100) mit einer Lastverteilungsvorrichtung (10).
Patent DE-102019207921-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Erstellung eines 3D DSA-Bildes und C-Bogen Röntgengerät
Inventor: REGENSBURGER ALOIS
IPC: G01N23/04
Filed: 2019-05-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Erstellung eines dreidimensionalen digitalen Subtraktionsangiographiebildes eines Gefäßsystems eines Patienten mit den folgenden Schritten: Bereitstellung eines ersten rekonstruierten dreidimensionalen Füllbildes, welches während einer zumindest teilweisen Kontrastmittelfüllung des Gefäßsystems mit einem ersten Kontrastmittel aufgenommen wurde, Bereitstellung eines zweiten rekonstruierten dreidimensionalen Füllbildes, welches während einer zumindest teilweisen Kontrastmittelfüllung des Gefäßsystems mit einem zweiten Kontrastmittel aufgenommen wurde, und Subtraktion des ersten dreidimensionalen Füllbildes von dem zweiten dreidimensionalen Füllbild, so dass ein dreidimensionales Subtraktionsangiographiebild entsteht, wobei sich das erste Kontrastmittel und das zweite Kontrastmittel darin unterscheiden, dass eines der beiden relativ zu einem Gefäßsystem ohne Kontrastmittel eine verstärkte Röntgenstrahlabsorption und das andere eine verringerte Röntgenstrahlabsorption bewirkt.
Patent DE-102019208111-A1 (DE)
Title: Strukturelement einer Backkammer eines Backofens mit blasgewölbter Struktur
Inventor: FÜLBIER CHRISTOPH
IPC: F24C15/00
Filed: 2019-06-04
Abstract: Strukturelement 10, 10a-10g, 11, 12 einer Backkammer 2 eines Backofens 1, wobei das Strukturelement 10, 10a-10g, 11, 12 ein Boden-, Decken- oder Seitenstrukturelement der Backkammer 2 ist und eine erste 21 und eine zweite 22 Platte aufweist, wobei die erste und die zweite Platte 21, 22 übereinanderliegend angeordnet sind, die erste und die zweite Platte 21, 22 an ihrer Peripherie luftdicht miteinander verbunden sind, die erste und die zweite Platte 21, 22 weiterhin an Verbindungsstellen 40, 41, 42, 43 abseits der Peripherie der Platten miteinander verbunden sind, wobei zwischen den Platten 21, 22 mindestens ein Hohlraum 30 ausgebildet ist, und wobei das Strukturelement 10, 10a-10g, 11, 12 eine blasgewölbte Struktur aufweist.