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Patent DE-102014224850-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Erkennung von sicherheitskritischen Betätigungen einer Trennkupplung in einem Hybridmodul eines Antriebsstranges eines Kraftfahrzeuges
Inventor: KÜSS VOLKER
IPC: F16D48/06
Filed: 2014-12-04
Granted: 2018-04-05
Abstract: Verfahren zur Erkennung von sicherheitskritischen Betätigungen einer Trennkupplung in einem Hybridmodul eines Antriebsstranges eines Kraftfahrzeuges, wobei das Hybridmodul (4) zwischen einem Verbrennungsmotor (1) und einem Getriebe (9) wirksam ist und einen elektrischen Antrieb (7, 8) und die Trennkupplung (6) umfasst, wobei die Trennkupplung (6) zum Start des Verbrennungsmotors (1) durch die Übertragung eines, von dem elektrischen Antrieb (7, 8) oder dem Antriebsstrang gelieferten Drehmomentes durch eine kraftschlüssige Verbindung mit dem elektrischen Antrieb (7, 8) oder dem Antriebsstrang oder zum Abkoppeln des Verbrennungsmotors (1) vom Antriebsstrang für ein rein elektrisches Fahren verwendet wird, dadurch gekennzeichnet, dass zur Feststellung eines Fehlverhaltens der Trennkupplung (6) bei einem jeweils eingestellten Fahrzustand des Hybridmoduls (4) eine Überprüfung einer Drehzahl des Verbrennungsmotors (1) und einer Drehzahl des elektrischen Antriebs (7, 8) in Abhängigkeit des eingestellten Fahrzustands erfolgt, wobei das Verfahren bei allen möglichen Fahrzuständen: – rein elektrisches Anfahren – Übergang von einem hybridischen Fahren oder von einem Fahren mit dem Verbrennungsmotor (1) zu einem Fahren mit dem elektrischen Antrieb (7, 8) – rein elektrisches Fahren – hybridisches Fahren des Kraftfahrzeuges mit einer Lastpunktverschiebung – Übergang von einem elektrischen Fahren auf ein hybridisches Fahren des Fahrzeuges oder ein Fahren mit dem Verbrennungsmotor (1) durchgeführt wird.
Patent DE-102015001208-B4 (DE)
Title: Sanitärarmatur
Inventor: TOIVONEN ARI
IPC: E03C1/05
Filed: 2015-02-03
Granted: 2023-02-02
Abstract: Sanitärarmatur (10) mit
 a) einer Mischeinrichtung (34), die über ein Kaltwasser-Ventil (40) mit einem Kaltwasseranschluss (36), über ein Warmwasser-Ventil (42) mit einem Warmwasseranschluss (38) sowie mit einem Auslauf (14) verbunden ist,
 b) einem Betätigungselement(16), das zum Ändern der Wassertemperatur des am Auslauf (14) bereitgestellten Wassers mechanisch auf die Mischeinrichtung (34) einwirkt,
 c) einem Auslöseelement (20) und
 d) einer elektrischen Steuereinrichtung (48), die mit dem Kaltwasser-Ventil (40), Warmwasser-Ventil (42) und dem Auslöseelement (20) verbunden ist, um im Bedarfsfall die Wasserabgabe auszulösen, dadurch gekennzeichnet, dass
 e) ein Stellungsgeber (50) vorgesehen ist, der mit der Steuereinrichtung (48) verbunden ist und mit dem Betätigungselement (16) zusammenarbeitet, um dessen Stellung (1-7) bezüglich der Wassertemperatur zu erfassen.
Patent DE-102015012973-B4 (DE)
Title: Numerische Steuereinrichtung mit Überlappungsfunktion zwischen beliebigen Blöcken durch eine gemeinsame Beschleunigungs-/Verzögerungssteuereinheit
Inventor: AIZAWA NOBUAKI
IPC: G05B19/416
Filed: 2015-10-07
Granted: 2022-08-11
Abstract: Numerische Steuereinrichtung zum Durchführen einer Beschleunigungs-/Verzögerungssteuerung eines basierend auf einem Befehlsblock erzeugten Interpolationsimpulses, wobei die numerische Steuereinrichtung umfasst:- eine Beschleunigungs-/Verzögerungssteuereinheit, die basierend auf einer dem Befehlsblock entsprechenden Beschleunigungs-/Verzögerungseinstellung eine Beschleunigungs-/Verzögerungssteuerverarbeitung auf den Interpolationsimpuls anwendet und einen ersten Geschwindigkeitsimpuls ausgibt, und- eine überlappende gemeinsam genutzte Beschleunigungs-/Verzögerungssteuereinheit, die basierend auf einer nicht vom Befehlsblock abhängigen, überlappenden gemeinsam genutzten Beschleunigungs-/Verzögerungseinstellung eine Beschleunigungs-/Verzögerungssteuerverarbeitung auf den ersten Geschwindigkeitsimpuls anwendet und basierend darauf einen zweiten Geschwindigkeitsimpuls ausgibt, wobei- die überlappende gemeinsam genutzte Beschleunigungs-/Verzögerungssteuereinheit eine Beschleunigungs-/Verzögerungssteuerverarbeitung so auf den ersten Geschwindigkeitsimpuls anwendet, dass eine Mehrzahl der Befehlsblöcke einander überlappen.
Patent DE-102015104179-B4 (DE)
Title: Vorrichtungen zur Rückführung von Abgas eines Verbrennungsmotors in einem Kraftfahrzeug
Inventor: OHREM CARSTEN
IPC: F02M26/30
Filed: 2015-03-20
Granted: 2022-03-03
Abstract: Vorrichtung (40a, 40b, 40c, 40d, 40e, 40f) zur Rückführung von Abgas eines Verbrennungsmotors (3) in einem Kraftfahrzeug, aufweisend- einen Abgas-Wärmeübertrager (11), welcher mit einem ersten Gehäuseelement (20) mit einem Einlass (21) und einem Auslass (22) für das Abgas sowie mindestens einem Einlass (25) und mindestens einem Auslass (26) für ein Kühlmittel ausgebildet ist, sowie- einen Verdichter (12), welcher mit einem zweiten Gehäuseelement (30) mit einem Einlass (31) und einem Auslass (32) für das Abgas ausgebildet ist, wobei das erste Gehäuseelement (20) des Abgas-Wärmeübertragers (11) und das zweite Gehäuseelement (30) des Verdichters (12) als ein Gehäuse (41) zu einer zusammenhängenden, kompakten Komponente verbunden ausgebildet sind, sodass der Abgas-Wärmeübertrager (11) und der Verdichter (12) innerhalb des Gehäuses (41) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (41) Kühlkanäle aufweist, welche fluidtechnisch mit einem von Kühlmittel beaufschlagten Volumen des Abgas-Wärmeübertragers (11) verbunden sind und sich zur Kühlung des Verdichters (12) in das Gehäuseelement (30) des Verdichters (12) erstrecken.
Patent DE-102015109423-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsteuervorrichtung
Inventor: MATSUBARA WATARU
IPC: F16H61/14
Filed: 2015-06-12
Granted: 2018-05-17
Abstract: Fahrzeugsteuervorrichtung (50) eines Fahrzeugs (10) mit einer Überbrückungskupplung (15), welche derart konfiguriert ist, dass diese zwischen Eingangs/Ausgangs-Drehelementen (14p, 14t) einer Fluid-Leistungsübertragungsvorrichtung (14), die Leistung einer Maschine (12) hin zu einem Automatikgetriebe (18) überträgt, direkt koppelt, wobei die Fahrzeugsteuervorrichtung die Überbrückungskupplung in Eingriff bringt, wenn sich ein Fahrzustand des Fahrzeugs in einem vorbestimmten Fahrzustand befindet, wobei die Fahrzeugsteuervorrichtung eine Überbrückungskupplungs-Druck-Lernsteuerung zum Lernen eines Öldrucks der Überbrückungskupplung, der bei einer Startzeit-Überbrückungs-Schlupfsteuerung verwendet wird, bei welcher die Überbrückungskupplung beim Start des Fahrzeugs in einen Schlupf-Eingriffs-Zustand in Richtung hin zu einem Eingriffszustand versetzt wird, basierend auf einer Drehzahl (Ne) der Maschine zu dem Zeitpunkt des Eingriffs der Überbrückungskupplung vorsieht, wobei die Fahrzeugsteuervorrichtung einen Eingriff der Überbrückungskupplung verhindert, wenn sich der Fahrzustand des Fahrzeugs in dem vorbestimmten Fahrzustand und außerdem in einem zweiten vorbestimmten Fahrzustand befindet, wobei die Fahrzeugsteuervorrichtung die Überbrückungskupplung in Eingriff bringt, nachdem der Fahrzustand des Fahrzeugs den zweiten vorbestimmten Fahrzustand verlässt, und die Überbrückungskupplungs-Druck-Lernsteuerung bei einem Eingriffsvorgang der Überbrückungskupplung vorsieht.
Patent DE-102015201229-B4 (DE)
Title: Sensor zur Konzentrationsbestimmung eines Analyts in einem flüssigen Medium und Verfahren zum Betreiben eines Sensors
Inventor: BIRKHOLZ MARIO
IPC: G01N33/66
Filed: 2015-01-26
Granted: 2018-01-11
Abstract: Sensor zur Konzentrationsbestimmung eines Analyts in einer Flüssigkeit, aufweisend:  – eine Messkammer, die zumindest teilweise mit einem Medium gefüllt ist, wobei das Medium eine Lösungsmittelkomponente und zumindest eine weitere Komponente umfasst,  – eine semipermeable Membran in einer Wand der Messkammer, die durchlässig für das Analyt in der Flüssigkeit und die Lösungsmittelkomponente des Mediums und undurchlässig für zumindest die eine weitere Komponente des Mediums ist,  – eine Messeinheit im Inneren der Messkammer, die zur Erfassung einer Messgröße mit dem Medium in Kontakt steht, wobei die erfasste Messgröße mit der Konzentration des Analyts in der Flüssigkeit korreliert,  dadurch gekennzeichnet, dass  – das Medium im Inneren der Messkammer in einem ersten Zustand bei Raumtemperatur in einem festen Aggregatzustand vorliegt.
Patent DE-102015208382-B4 (DE)
Title: Elektrischer Kompressor
Inventor: FUJII AKIO
IPC: F04B35/04
Filed: 2015-05-06
Granted: 2021-11-11
Abstract: Elektrischer Kompressor (10) mit:einem Gehäuse (11);einem Kompressionsmechanismus (18), der in dem Gehäuse (11) angeordnet ist;einem Elektromotor (19), der in dem Gehäuse (11) angeordnet ist;eine Motortreiberschaltung (30), die in dem Gehäuse (11) angeordnet ist und eine Platine (31) und eine elektronische Komponente (32) aufweist, die an der Platine (31) angebracht ist;einer Stromschiene (51), die elektrische Leistung von einer externen Leistungsquelle (40) zu der Platine (31) zuführt; undeiner Abschirmplatte (52), die zwischen der elektronischen Komponente (32) und der Stromschiene (51) zum Vorbeugen gegen eine Übertragung von elektromagnetischer Störung vorgesehen ist;dadurch gekennzeichnet, dassdie Abschirmplatte (52) ein Bolzenloch (52H) aufweist, durch welches ein Bolzen (41) eingeführt ist,wobei ein Zwischenabschnitt (53) aus Harz ausgebildet ist und zwischen der Stromschiene (51) und der Abschirmplatte (52) eingefügt ist,wobei die Stromschiene (51), der Zwischenabschnitt (53), und die Abschirmplatte (52) durch ein Harzelement (54) integriert sind,wobei ein Teil des Zwischenabschnitts (53) auf einer Seite desselben, die entgegengesetzt ist von der Abschirmplatte (52), und/oder ein Teil der Stromschiene (51) auf einer Seite derselben, die entgegengesetzt ist von der Abschirmplatte (52), freiliegt, ohne mit dem Harzelement (54) überdeckt zu sein, undwobei eine Fläche der Abschirmplatte (52) um das Bolzenloch (52H) auf einer Seite derselben, die entgegengesetzt ist von dem Zwischenabschnitt (53), freiliegt, ohne mit dem Harzelement (54) überdeckt zu sein.
Patent DE-102015211227-B4 (DE)
Title: Kaltstartfähiger elektromotorisch unterstützter Ringspanner
Inventor: ARNETH ROLAND
IPC: F16H7/12
Filed: 2015-06-18
Granted: 2017-01-26
Abstract: Zugmittelspanner (1) für einen Zugmitteltrieb einer Verbrennungskraftmaschine, umfassend:  – einen ersten Spannarm (2) und einen zweiten Spannarm (3), die relativ zueinander verdrehbar und jeweils mit einer das Zugmittel vorspannenden Spannrolle (4, 5) versehen sind,  – eine zwischen den Spannarmen (2, 3) eingespannte Federeinrichtung (6), die die Spannrollen (4, 5) aufeinander zu spannt,  – und einen Aktor (7) zur Verdrehung der Spannarme (2, 3),  dadurch gekennzeichnet, dass der Aktor (7) in Parallelschaltung mit der Federeinrichtung (6) zwischen den Spannarmen (2, 3) angeordnet ist.
Patent DE-102016102601-B4 (DE)
Title: Magnetsensor
Inventor: KOMASAKI YOSUKE
IPC: H01L43/08
Filed: 2016-02-15
Granted: 2022-12-22
Abstract: Magnetsensor (1), umfassend:zumindest ein magnetisches Detektionselement (10), um ein zu detektierendes Magnetfeld zu detektieren; undeine Einheit zum Erzeugen eines Vormagnetisierungsfeldes (20), um ein Vormagnetisierungsfeld zu erzeugen, das an das zumindest eine magnetische Detektionselement (10) anzulegen ist, wobei:die Einheit zum Erzeugen eines Vormagnetisierungsfeldes (20) eine ferromagnetische Schicht (22) und eine erste antiferromagnetische Schicht (21) umfasst, die entlang einer ersten Richtung (Z) übereinander geschichtet sind, und eine erste Endfläche (20a) und eine zweite Endfläche (20b) aufweist, die an entgegengesetzten Enden in der ersten Richtung (Z) angeordnet sind;die ferromagnetische Schicht (22) eine erste Oberfläche (22a) und eine zweite Oberfläche (22b) aufweist, die an entgegengesetzten Enden in der ersten Richtung (Z) angeordnet sind;die erste antiferromagnetische Schicht (21) mit der ersten Oberfläche (22a) der ferromagnetischen Schicht (22) in Kontakt und mit der ferromagnetischen Schicht (22) austauschgekoppelt ist; unddie ferromagnetische Schicht (22) eine Magnetisierung in einer Richtung parallel zu einer zweiten Richtung (Y) aufweist, die zur ersten Richtung (Z) orthogonal ist,das Vormagnetisierungsfeld an einer Position, an der das zumindest eine magnetische Detektionselement (10) platziert ist, eine Komponente in einer Richtung enthält, die der Magnetisierungsrichtung der ferromagnetischen Schicht (22) entgegengesetzt ist,die erste Endfläche (20a) der Einheit zum Erzeugen eines Vormagnetisierungsfeldes (20) eine erste Endregion (R1), eine zweite Endregion (R2) und eine mittlere Region (R3) aufweist, die jeweils einen Flächeninhalt aufweisen,die erste Endregion (R1) ein erstes Ende (20a1) der ersten Endfläche (20a) umfasst, wobei das erste Ende (20a1) eines aus entgegengesetzten Enden der ersten Endfläche (20a) in der zweiten Richtung (Y) ist,die zweite Endregion (R2) ein zweites Ende (20a2) der ersten Endfläche (20a) umfasst, wobei das zweite Ende (20a2) das andere der entgegengesetzten Enden der ersten Endfläche (20a) in der zweiten Richtung (Y) ist,die mittlere Region (R3) zwischen der ersten Endregion (R1) und der zweiten Endregion (R2) angeordnet ist, an die erste Endregion (R1) entlang einer ersten Grenzlinie (L1) angrenzt, die zur zweiten Richtung (Y) orthogonal ist, und an die zweite Endregion (R2) entlang einer zweiten Grenzlinie (L2) angrenzt, die zur zweiten Richtung (Y) orthogonal ist, unddas zumindest eine magnetische Detektionselement (10) so platziert ist, dass eine Gesamtheit des zumindest einen magnetischen Detektionselements (10) in einem Volumen (R3S) enthalten ist, das bestimmt wird, indem eine gedachte Ebene, die zur mittleren Region (R3) äquivalent ist, weg von der zweiten Endfläche (20b) der Einheit zum Erzeugen eines Vormagnetisierungsfeldes (20) entlang der ersten Richtung (Z) verschoben wird.
Patent DE-102016112020-B4 (DE)
Title: Leistungshalbleitervorrichtung mit vollständig verarmten Kanalregionen
Inventor: MAUDER ANTON
IPC: H01L29/78
Filed: 2016-06-30
Granted: 2021-04-22
Abstract: Eine Leistungshalbleitervorrichtung (1), umfassend:- einen Halbleiterkörper (10), der an eine erste Lastanschlussstruktur (11) und an eine zweite Lastanschlussstruktur (12) gekoppelt ist und ausgebildet ist, einen Laststrom (15) zu führen;- eine erste Zelle (141) und eine zweite Zelle (142), die jeweils auf der einen Seite elektrisch mit der ersten Lastanschlussstruktur (11) verbunden sind und auf der anderen Seite elektrisch mit einer Driftregion (100) des Halbleiterkörpers (10) verbunden sind, wobei die Driftregion (100) Dotanden eines ersten Leitfähigkeitstyps umfasst;- eine erste Mesa (101), die in der ersten Zelle (141) enthalten ist, wobei die erste Mesa (101) enthält: eine erste Anschlussregion (1011), die Dotanden des ersten Leitfähigkeitstyps hat und elektrisch mit der ersten Lastanschlussstruktur (11) verbunden ist, und eine erste Kanalregion (1012), die an die Driftregion (100) gekoppelt ist;- eine zweite Mesa (102), die in der zweiten Zelle (142) enthalten ist, wobei die zweite Mesa (102) enthält: eine zweite Anschlussregion (1021), die Dotanden eines zweiten Leitfähigkeitstyps hat und elektrisch mit der ersten Lastanschlussstruktur (11) verbunden ist, und eine zweite Kanalregion (1022), die an die Driftregion (100) gekoppelt ist;- wobei jede der ersten Mesa (101) und der zweiten Mesa (102) durch eine Isolationsstruktur (133) in einer lateralen Richtung (X) senkrecht zu einer Richtung (Z) des Laststroms (15) innerhalb der jeweiligen Mesa (101,102) räumlich begrenzt ist und in dieser lateralen Richtung (X) eine totale Ausdehnung (DX13; DX23) von weniger als 100 nm aufweist; wobei in der Isolationsstruktur (133) Folgendes untergebracht ist:- eine Steuerelektrodenstruktur (131, 132) zum Steuern des Laststroms (15) innerhalb der ersten Mesa (101) und der zweiten Mesa (102), wobei die Steuerelektrodenstruktur (131, 132) von der ersten Lastanschlussstruktur (11) elektrisch isoliert ist; und- eine Führungselektrode (134), die von der Steuerelektrodenstruktur (131, 132) elektrisch isoliert ist und zwischen der ersten Mesa (101) und der zweiten Mesa (102) angeordnet ist.
Patent DE-102016121251-B4 (DE)
Title: Moppbezughalter
Inventor: PFENNIG DIETMAR
IPC: A47L13/20
Filed: 2016-11-07
Granted: 2018-07-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft Moppbezughalter (1), aufweisend eine Wischerplatte (2), eine mit dieser verbundene Gelenkverbindung (3) zur gelenkigen Verbindung mit einem Stiel, wobei die Wischerplatte (2) zwei längliche, verriegelbar klappbare Flügel (4) aufweist, wobei eine auf die Flügel (4) wirkende Verriegelungsvorrichtung (5) vorgesehen ist, wobei mindestens ein Flügel (4) auf seiner, von der Gelenkverbindung (3) weg gewandten, Seite (6) zwei oder mehr Vorsprünge (7) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens zwei Vorsprünge (7) von einer, durch den Flügel (4) definierten Ebene (8) in einem Winkel (9) ungleich 90° weg weisend sind.
Patent DE-102016122322-B4 (DE)
Title: Herstellverfahren für einen Zylinderkopf
Inventor: IGUMA HIROKI
IPC: C23C4/01
Filed: 2016-11-21
Granted: 2020-07-09
Abstract: Herstellverfahren für einen Zylinderkopf, aufweisend:einen Vorbereitungsschritt (S1, S2, S3, S4) zum Vorbereiten eines Zylinderkopfmaterials (10), das in der gleichen Ebene eine Anpassungsfläche mit einem Zylinderblock (10b) und eine Wandfläche (10a, 50a) einer Maschinenbrennkammer (10a, 50a) aufweist, wobei die Wandfläche (10a, 50a) zumindest drei Anschlusslöcher (12, 14, 16, 18) aufweist, die einen Einlassanschluss (12, 14) und einen Auslassanschluss (16, 18) enthalten;einen Befestigungsschritt (S5) zum Befestigen des Zylinderkopfmaterials (10) an einem Maskierungselement (30, 40, 60), das einen Nicht-Film-Bildungsbereich der Wandfläche (10a, 50a) und die Anpassungsfläche mit dem Zylinderblock (10b) maskiert;einen Filmbildungsschritt (S6) um, nach dem Befestigen des Maskierungselements (30, 40, 60), Filmmaterialpartikel auf die Anpassungsfläche mit dem Zylinderblock (10b) zu spritzen, um einen Wärmeschutzfilm (38) zu bilden; undeinen Abnehmschritt (S7) zum Abnehmen des Maskierungselements (30, 40, 60) von dem Zylinderkopfmaterial (10) nach dem Bilden des Wärmeschutzfilms (38);wobei das Maskierungselement (30, 40, 60) aufweist:einen Anpassungsflächenmaskierungsabschnitt (30a), welcher die Anpassungsfläche mit dem Zylinderblock (10b) maskiert;Anschlusslochmaskierungsabschnitte (30b, 30c, 30d, 30e), welche direkt mit dem Anpassungsflächenmaskierungsabschnitt (30a) verbunden sind und Öffnungen der Anschlusslöcher (12, 14, 16, 18) maskieren; undeinen Zwischenöffnungsmaskierungsabschnitt (30f, 30g, 30h, 30i, 30j), welcher zumindest einen engen Bereich (A, A, A, A, A) maskiert, welcher ein Bereich ist, der zwischen Öffnungen von zwei benachbarten Anschlusslöchern (12, 14, 16, 18) liegt und auch der kürzeste Abstandsbereich zwischen Öffnungsrändern der benachbarten Anschlusslöcher (12, 14, 16, 18) ist, und direkt mit den beiden Anschlusslöchermaskierungsabschnitten (30b, 30c, 30d, 30e) verbunden ist,welche jeweils die Öffnungen der benachbarten Anschlusslöcher (12, 14, 16, 18) maskieren.
Patent DE-102016224866-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Abtragen eines Materials von der Lauffläche eines Reifenstreifens
Inventor: BAHNMÜLLER ANDREAS
IPC: B29B17/00
Filed: 2016-12-13
Granted: 2020-09-24
Abstract: Vorrichtung zum Abtragen (01) eines Materials von der Lauffläche eines Reifenstreifens (02) mit einer Bearbeitungsstation (03) umfassend eine Abtrageinrichtung (04) mit wenigstens einem Abtragwerkzeug (06) und eine Transporteinrichtung (12, 13, 14), über welche der Reifenstreifen (02) entlang eines Transportpfades am Abtragwerkzeug (06) derart vorbeibewegbar ist, sodass das Abtragwerkzeug (06) mit der Lauffläche des durch den Wirkbereich des Abtragwerkzeuges (06) zu bewegenden oder bewegten Reifenstreifens (02) zusammen wirkend angeordnet ist, wobei der durch die Transporteinrichtung (12, 13, 14) vorgegebene Transportpfad in zumindest einem durch den Wirkbereich des Abtragwerkzeuges (06) hindurch führenden Transportpfadabschnitt (17) entlang einer Bewegungsbahn verläuft, die in einer zur Lauffläche eines zu fördernden und zu behandelnden Reifenstreifens (02) senkrecht stehenden und durch die Transportrichtung (T) des vorlaufenden Reifenstreifenendes gebildeten Ebene betrachtet eine sich zum Abtragwerkzeug (06) hin konvex wölbende Krümmung aufweist und wobei eine Nachführeinrichtung (46) vorgesehen ist, über welche das Abtragwerkzeug (06) in seinem Abstand zum Transportpfad in definierter Weise einer Variation in der Stärke der zu behandelnden und/oder hindurchgeförderten Reifenstreifen (02) folgt.
Patent DE-102017005483-B4 (DE)
Title: Elektrische Sattelbremse
Inventor: KIM KYUNG-WON
IPC: F16D55/226
Filed: 2017-06-08
Granted: 2020-10-29
Abstract: Elektrische Sattelbremse (100; 200), die einen Träger (20), der mit einem Paar von Klotzplatten (11, 12) versehen ist, die in Bezug auf eine Scheibe bewegbar sind, und ein Sattelgehäuse (30) aufweist, das verschiebbar an dem Träger (20) installiert ist und mit einem Zylinder (31) versehen ist, in dem ein Kolben (40) durch einen Bremsöldruck bewegbar bereitgestellt ist, wobei die elektrische Sattelbremse (100; 200) Folgendes aufweist:ein Spindelelement (152; 252), das so installiert ist, dass es einen hinteren Abschnitt des Zylinders (31) durchdringt und sich durch das Empfangen einer Rotationskraft von einem Aktuator dreht, und sich eine Energieumwandlungseinheit (150; 250), die ein Mutternelement (154; 254) aufweist,das mit dem Spindelelement (152; 252) verschraubt ist und in dem Kolben (40) angeordnet ist, entsprechend der Rotation des Spindelelements (152; 252) vorwärts und rückwärts bewegt, um den Kolben (40) mit Druck zu beaufschlagen;ein Füllelement (270), das mit dem Mutternelement (154; 254) in dem Kolben (40) gekoppelt ist;eine Anti-Rotations-Fläche (275), die auf wenigstens einer Ebene an einer äußeren umfangsseitigen Oberfläche des Füllelements (270) so bereitgestellt ist, dass das Füllelement (270) mit dem Kolben (40) in einem rotationsbeschränkten Zustand gekoppelt ist;dadurch gekennzeichnet, dassdie elektrische Sattelbremse (100; 200) ferner aufweist:einen Anschlagvorsprung (258), der an dem Spindelelement (152; 252) bereitgestellt ist, das dem Mutternelement (154; 254) zugewandt ist, einen abgestuften Abschnitt (259), der an dem Mutternelement (154; 254) bereitgestellt ist, um mit dem Anschlagvorsprung (258) in Eingriff gebracht zu werden, wenn der Anschlagvorsprung (258) gedreht wird, undeinen Stützvorsprung (277), der an dem Füllelement (270) bereitgestellt ist, um mit dem Anschlagvorsprung (258) in Eingriff gebracht zu werden, wenn der Anschlagvorsprung (258) gedreht wird,wobei ein Schlitz (279) in der radialen Richtung hinter dem Stützvorsprung (277) bereitgestellt ist.
Patent DE-102017103158-B4 (DE)
Title: Fahrzeugflächenreinigungsvorrichtung
Inventor: LOMER ALEXANDER
IPC: B05B1/24
Filed: 2017-02-16
Granted: 2022-04-07
Abstract: Fahrzeugflächenreinigungsvorrichtung, die ein in ein Fahrzeug integriertes Gehäuse umfasst, das einen Düsenträger (8) umfasst, wobei der Düsenträger (8) mit mindestens einer Fluiddüse (5) versehen ist, und Mittel zum kontaktlosen Beheizen der Fluiddüse (5) umfasst, wobei die mindestens eine Fluiddüse (5) einen Düsenkörper (17) aufweist, der ein elektrisch leitfähiges Material in den Düsenkörper (17) integriert umfasst und wobei mindestens eine elektrische Spule (23) in der Nähe des elektrisch leitfähigen Materials vorgesehen ist, die selektiv erregt werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass der Düsenkörper (17) ein thermoplastisches Material, das mit dem elektrisch leitfähigen Material gefüllt ist, umfasst.