baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202008002651-U1 (DE)
Title: Universalkonsole zur Befestigung von Lastträgern an Bäumen
IPC: A63G31/00
Filed: 2008-02-26
Abstract: Plattformkonstruktion
zum universellen Einsatz (Anbringung) an variablen Befestigungskörpern durch
teleskopierbare Befestigungsvorrichtung.
Patent DE-202008009123-U1 (DE)
Title: T-Schraubendrehergriff, geeignet für sechskantige doppelseitige Bitaufsätze, die entweder am vorderen Ende des Handgriffs oder im rechten Winkel zum Griff angesteckt werden
IPC: B25B23/16
Filed: 2008-07-07
Abstract: Schraubendrehergriff,
geeignet zum Anstecken von Bitaufsätzen dadurch gekennzeichnet,
dass der Griff sowohl an seinem vorderen Ende als auch auf seiner
Unterseite je eine Öffnung
mit einem Durchmesser von 7 mm aufweist, die passgenau einen sechskantigen
doppelseitigen Bitaufsatz aufnehmen kann.
Patent DE-202008009167-U1 (DE)
Title: Handzahnbürste
IPC: A46B5/02
Filed: 2008-07-08
Abstract: Handzahnbürste, dadurch
gekennzeichnet, dass, in einer Kunststoffröhre, durch die auftretende
Flüssigkeit
abgeleitet wird, eine Zahnbürste
befestigt ist.
Patent DE-202008009618-U1 (DE)
Title: Torantrieb
IPC: E05F15/12
Filed: 2008-07-17
Abstract: Torantrieb, insbesondere Garagentorantrieb, mit einer Torsteuerung und mit einer Programmiereinheit zum Programmieren der Torsteuerung bei der Inbetriebnahme und/oder Wartung des Torantriebs, dadurch gekennzeichnet, dass die Programmiereinheit als ein externes Gerät ausgeführt ist, wobei zur Inbetriebnahme und/oder Wartung des Torantriebs eine Datenübertragungsverbindung zwischen der Programmiereinheit und der Torsteuerung herstellbar ist.
Patent DE-202008012974-U1 (DE)
Title: Steckbare Wandverbindung für Transportbehälter
IPC: B65D6/24
Filed: 2008-09-30
Abstract: Wandverbindung
bestehend aus mindestens 2 Wandelementen, wobei benachbarte Wandelemente
steckbar miteinander verbunden werden können, dadurch gekennzeichnet,
dass mindestens ein Wandelement (1) eine spezielle Zahnform (Z)
aufweist, welche in eine Zahnaufnahme (A) mindestens eines benachbarten Wandelements
(2) eingreifen kann, wobei die Zahnaufnahmen im wesentlichen länglich ausgeführt und
im aufgebauten Zustand parallel zur Schnittachse der zwei zu verbindenden
Wände ausgerichtet
sind, und die Zähne
(Z) in die als Aussparung ausgeführte
Zahnaufnahmen (A) eingeführt
werden können,
und durch Verschiebung im Wesentlichen in Richtung der Zahnenden
eine formschlüssige
Verbindung herstellen.
Patent DE-202008016700-U1 (DE)
Title: Zahnreinigungs-Station mit Wasserfilm-Reinigungs-System
IPC: E03C1/14
Filed: 2008-12-17
Abstract: Zahnreinigungs-Station mit Wasser-Reinigungssystem, dadurch gekennzeichnet, dass die Zahnreinigungsstation ein Edelstahl-Ablaufbecken (7) aufweist, welches nach oben nahtlos in eine Edelstahl-Rückwand (1) mündet.
Patent DE-202008017171-U1 (DE)
Title: Abstellvorrichtung für Wechselbrücke
IPC: B60P1/64
Filed: 2008-12-29
Abstract: Wechselbrücke (2)
mit einer Abstellvorrichtung (3) zum Abstellen der Wechselbrücke (2)
auf einem Untergrund (7), bei welcher die Abstellvorrichtung (3) verlagerbare
Standeinrichtungen (8) aufweist, welche zum Abstellen der Wechselbrücke (2)
auf dem Untergrund (7) im Wesentlichen vertikal ausgerichtet werden
können,
dadurch gekennzeichnet, dass die verlagerbaren Standeinrichtungen
(8) einen Griff (13, 14) zum Greifen und Bedienen der verlagerbaren
Standeinrichtungen (8) aufweisen.
Patent DE-202009003711-U1 (DE)
Title: Dentalmedizinische Zange
IPC: A61C5/85
Filed: 2009-03-18
Abstract: Dentalmedizinische Zange (10) mit einem ersten (12) und einem zweiten (14) Gelenkteil mit einer Längsachse, welche über eine Drehachse miteinander verbunden und um die Drehachse gegeneinander verschwenkbar sind, und welche an einem Ende jeweils ein Griffelement (16, 18) und an ihrem anderen Ende jeweils ein ein Arbeitsende (20) bildendes Arbeitselement (22, 24) aufweisen, wobei das Arbeitsende (20) um einen Winkel (α) gegen die Längsachse abgebogen ist, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Gelenkteil (12) ein erstes Arbeitselement (22) mit einem ersten Schenkel (22a) und einem zweiten Schenkel (22b) und das zweite Gelenkteil (14) ein zweites Arbeitselement (24) mit einem ersten Schenkel (24a) und einen zweiten Schenkel (24b) aufweist, wobei die beiden ersten Schenkel (22a, 24a) ein erstes Klemmelement (30) und die beiden zweiten Schenkel (22b, 24b) ein zweites Klemmelement (32) bilden.
Patent DE-202009005722-U1 (DE)
Title: Atmungsapparat mit einem zweistufig druckentlastbaren Ersatzflaschenkopf
IPC: A62B9/02
Filed: 2009-04-17
Abstract: Atmungsapparat mit einem zweistufig druckentlastbaren Ersatzflaschenkopf, bei dem ein Flaschenkopf (20) zur Regulierung des Luftdrucks am Ausgangsabschnitt einer Ersatzdruckluftflasche (10) angeordnet ist, wobei sich ein Niederdruckventil (26) des Flaschenkopfs (20) nach außen erstreckt, sodass ein Luftsaugansatz (30) zur Bereitstellung der für die von Tauchern im Notfall eingesetzten Atmungsapparate verfügbaren Luft mit mäßigem Druck ausgebildet ist, und wobei der Flaschenkopf (20) in erster Linie einen Verbindungshals (21), ein Luftfüllventil (22), eine Sicherheitsschraube (23), einen Flaschenkopfschalter (24), ein Überdruckventil (25) und ein Niederdruckventil (26) aufweist und dadurch gekennzeichnet ist, dass der Flaschenkopfschalter (24), das Überdruckventil (25) und das Niederdruckventil (26) nacheinander auf dem Luftkanal zwischen dem mit dem Flaschenkopf (20) verbundenen Ausgangsabschnitt der Ersatzdruckluftflasche (10) und dem Luftsaugansatz (30) vorgesehen sind.
Patent DE-202009008114-U1 (DE)
Title: Computermaus
IPC: G06F3/033
Filed: 2009-06-12
Abstract: Computermaus, einschließend ein Gehäuse mit einer Einrichtung zur Einschätzung der Veränderung ihrer Position und der Weitergabe dieser Einschätzung an einen Computer für dessen Steuerung entsprechend dieser Einschätzung, und auch einige Tasten, die zur Übertragung der Signale an den Computer bei ihrer Betätigung bestimmt sind, oder einige Sensoren, die zur Übertragung der Signale an den Computer bei ihrer Berührung bestimmt sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Mausgehäuse als „Stehaufmännchen” ausgeführt ist, und die Abweichung von der Vertikale der Mausachse, die durch den Schwerpunkt der Maus verläuft, bewertet wird.
Patent DE-202009008920-U1 (DE)
Title: Drehbarer und fixierbarer Badewannensitz
IPC: A47K3/12
Filed: 2009-06-29
Abstract: Drehbarer und fixierbarer Badewannensitz, der eine an der Unterseite der Sitzfläche befestigte Drehvorrichtung umfasst. Bei dieser an einem Bein befestigten Drehvorrichtung kann das Drehen der Drehvorrichtung durch eine Positionsfixierungsvorrichtung blockiert werden, wobei die Drehvorrichtung aus einem mit der Unterseite der Sitzfläche verbundenen oberen Drehteller und einen mit dem Bein verbundenen unteren Drehteller besteht. Eine Achse verbindet den besagten oberen Drehteller und unteren Drehteller, an dem sich mehrere ringförmig angeordnete Lagerkugeln befinden, und den unteren Drehteller, der mit mehreren ringförmig angeordneten Positionslöchern versehen ist.  Die obengenannte Positionsfixierungsvorrichtung umfasst eine mit dem Unterteil der Sitzfläche zusammengesetzte Befestigungsplatte und eine mit der Befestigungsplatte verbundene Druckplatte. An der Druckplatte befindet sich ein Kopplungsteil, wobei sich am Ende des Kopplungsteils ein Druckfeld befindet, während das andere Ende des Kopplungsteils ein beweglicher Flügel ist. Zur Kopplung des beweglichen Flügels wird der Positionsstift eingesteckt oder aus dem Positionsloch des Drehtellers herausgezogen. Zwischen dem Druckfeld und der...
Patent DE-202009012013-U1 (DE)
Title: Schwimmende Hafenmolen am Bodensee, geeignet für die Nutzung zu Wohn- und Geschäftszwecken
IPC: B63B35/34
Filed: 2009-09-04
Abstract: Schwimmende Hafenmolen-Module (1), dadurch gekennzeichnet, daß der Schwimmponton (4) nicht im Seegrund verankert werden muß, sondern die Verankerung durch vereinzelt erforderliche Verankerungsdalben (6) erfolgt. Die Schwimmpontons (4) sind beidseitig aufgekimmt, so daß die freie Oberflächenströmung an jeder Koppelstelle gewährleistet ist ( 3 ). Der Lebensraum für Fauna und Flora ist nur geringfügig eingeschränkt. Die Zugänglichkeit zum Schwimmponton (4) erfolgt über eine bewegliche Landungsbrücke (10). Stationäre Brücken sind nicht erforderlich.
Patent DE-202009016614-U1 (DE)
Title: HF-Steckverbinder mit integriertem Testausgang
IPC: H01R9/05
Filed: 2009-12-02
Abstract: HF-Steckverbinder mit  einem elektrisch leitfähigen Gehäuse (1a, 1b, 1c) zur elektrischen Kontaktierung des Außenleiters eines an dem Steckverbinder (10) zu montierenden Koaxialkabels (5), wobei das Gehäuse (1a, 1b, 1c) eine erste Öffnung (2) zum steckenden Verbinden mit einem komplementären HF-Steckverbinder und eine zweite Öffnung (3) für das an dem Steckverbinder (10) zu montierende Koaxialkabel (5) aufweist,  einem von dem Gehäuse (1a, 1b, 1c) umgebenen Steckverbinderinnenleiter (6a) zur elektrischen Kontaktierung des Innenleiters (5a) des an dem Steckverbinder (10) zu montierenden Koaxialkabels (5), und  einer Isolierstütze (7a, 7b), die den Steckverbinderinnenleiter (6a, 6b) in dem Gehäuse (1a, 1b, 1c) hält,  dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (1a, 1b, 1c) eine dritte Öffnung (4) als Testausgang aufweist, wobei der Testausgang einen Testausgangsinnenleiter (6b) aufweist, der über ein Auskoppelglied (12) an den Steckverbinderinnenleiter (6a) angeschlossen ist.
Patent DE-202010000646-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Tötung von Tierbeständen
IPC: A01M13/00
Filed: 2010-01-07
Abstract: Vorrichtung (2) zur Tötung von Tierbeständen, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (2) einen boden- und umfangsseitig gasdichten Behälterraum (4) aufweist, der mit einem Gas und den zu tötenden Tieren befüllbar ist, und der Behälterraum (4) mit einer in seinem oberen Bereich angeordneten Befüllöffnung (6) versehen ist, die mit einer oder mehreren beweglichen Klappen (12, 12a) verschließbar ist.
Patent DE-202010005072-U1 (DE)
Title: Auslaufarmatur mit Abschraubsicherung für in Stein gefasste Wasserentnahmestellen für den Freiraum
IPC: E03C1/04
Filed: 2010-04-07
Abstract: Auslaufarmatur mit Abschraubsicherung für in Stein gefasste Wasserentnahmestellen für den Freiraum, gekennzeichnet durch ein Außengewinde (10) auf dem Auslaufrohr (1) der Auslaufarmatur (12) für das Einschrauben in das kongruente Innengewinde (11) des in die Wasserentnahmestelle (6) eingegossenen Gewinderings (5) mit Wasserzuführungsleitungen, einer Anordnung (3) zur Verhinderung des unberechtigten Abschraubens der Auslaufarmatur und einer Überwurfkappe (2).
Patent DE-202010005130-U1 (DE)
Title: Dachlastenträger mit Ladelift
IPC: B60R9/042
Filed: 2010-04-17
Abstract: Dachträgereinheit aus Primär- und Sekundärträger mit Ladelift  Dachlastenträger mit Ladelift  dadurch gekennzeichnet,  dass der Dachträger 2-teilig aus einem, auf dem Fahrzeugdach befestigten Primärträger und einem darauf verschiebbar gelagerten Sekundärträger besteht, der auf einen Ladelift aufgefahren werden und hierdurch Lasten vertikal bewegen kann.
Patent DE-202010006898-U1 (DE)
Title: Haltevorrichtung eines wärmegedämmten Rohres
IPC: F16L59/14
Filed: 2010-05-18
Abstract: Haltevorrichtung eines wärmegedämmten Rohres (2), welches von einer hochwirksamen Wärmedämmung umgeben ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Rohrhalter (8) vorgesehen ist, welcher aus einem Druckverteilerblech besteht oder ein solches enthält.
Patent DE-202010006912-U1 (DE)
Title: Zuknöpfvorrichtung
IPC: A47G25/92
Filed: 2010-05-18
Abstract: Vorrichtung zum Zuknöpfen von Knöpfen an Bekleidungsstücken dadurch gekennzeichnet, dass ein Handgriff (1) eine Schlaufe (2) aufweist, die derart geformt ist, dass sie durch ein Knopfloch geschoben werden kann und nach dem Durchschieben so breit ist, dass sie weiterhin über einen Knopf geschoben werden kann.
Patent DE-202010007806-U1 (DE)
Title: Anordnung zum Standortnachweis
IPC: G06F17/30
Filed: 2010-06-10
Abstract: Anordnung (1) zum Nachweis der mindestens einmaligen physikalischen Anwesenheit einer Person oder einer Personengruppe an einem ausgezeichneten geografischen Ort, mit  einer Datenspeicher- und Verarbeitungsanlage,  wenigstens einer Empfangseinheit für die drahtgebundene oder drahtlose Kommunikation, welche mit der Datenspeicher- und Verarbeitungsanlage in Verbindung steht, und  wenigstens einem Kommunikationsmittel mit einem Lese- oder Aufnahmegerät, beispielsweise einem Scanner, einer Kamera, einem Barcodeleser oder dergleichen,  weiter gekennzeichnet durch,  eine auf der Datenspeicher- und Verarbeitungsanlage (30) vorhandene Datenbank,  ein auf der Datenspeicher- und Verarbeitungsanlage (30) vorhandenes Programm, welches geeignet ist, Mitteilungen zu empfangen und zu analysieren, und  einem Muster (11) mit codierten Informationen.
Patent DE-202010007812-U1 (DE)
Title: Ackerschlepper mit einem Frontlader
IPC: A01C17/00
Filed: 2010-06-10
Abstract: Ackerschlepper mit einem Frontlader, wobei auf der Aufnahme (13) des Frontladers (10) ein Vorratsbehälter (50) anordbar ist, wobei am Heck des Schleppers ein Heckbehälter (20) mit einer daran angeschlossenen Verteileinrichtung, insbesondere ein Düngerbehälter mit einem Düngerstreuer, angeordnet ist, wobei zwischen Vorratsbehälter (50) und Heckbehälter (20) mindestens eine Rohrverbindung (40) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Rohrverbindung (40) in zwei Rohrabschnitte (30, 40) teilbar ist, wobei der erste vordere Rohrabschnitt (40) mit dem zweiten hinteren Rohrabschnitt (30) bei Anheben des Frontladers (10) in Verbindung bringbar ist.
Patent DE-202010010935-U1 (DE)
Title: Rückflussverhinderer
IPC: F16K15/08
Filed: 2010-08-02
Abstract: Rückflussverhinderer für gasförmige und flüssige Medien, mit einem Gehäuse (2), einem zentrisch im Gehäuse (2) angeordneten Düsenkörper (4) sowie einem den Düsenkörper (4) koaxial umgebenden Düsenring (5), wobei ein zwischen dem Gehäuse (2) und dem Düsenkörper (4) ausgebildeter ringförmiger Strömungskanal (9) über ein ringförmiges Sperrelement (10) verschließbar ist, das über mindestens ein Federelement (16) derart im Gehäuse (2) gelagert ist, dass das Sperrelement (10) aufgrund der Strömung des Mediums zwischen einer den Strömungskanal (9) freigebenden Offenstellung und einer den Strömungskanal (9) verschließenden Sperrstellung verlagerbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Düsenkörper (4) über den gesamten Verstellweg (H) des Sperrelements (10) eine Führung für das Sperrelement (10) bildet.
Patent DE-202010012707-U1 (DE)
Title: Energiesparheizung
IPC: F24H3/04
Filed: 2010-09-21
Abstract: Auf die Konstruktion. (Innen und Außengehäuse) des elektrisch betriebenen EnergieSparHeizkörper, der die Verlustenergie in Wärme von Glüh- oder Quarzlampen jeglicher Art, über Thermostat geregelt; in großen oder kleinen Behältnissen, Boxen, Kisten, Körper und dergleichen, mit Luft, Gasen, flüssigen oder festen Stoffen gefüllt, für Wandmontage oder alleinstehend auffängt und über Wärmeleitbleche und/oder Lüfter das beheizen jeglicher Räume ermöglicht. Der EnergieSparHeizkörper nach Anspruch ist durch seine abnehmbaren Platten, am Außengehäuse, für jedermann zu öffnen. Das öffnen ist zum wechseln der Brennelemente vorgesehen und kann von jedem ausgeführt werden, genau wie bei Lampen. Defekte Brennelemente (Kerzenbirnen) herausdrehen und neue einsetzen.
Patent DE-202010014322-U1 (DE)
Title: Dünner schwimmender Estrich
IPC: C04B24/00
Filed: 2010-02-05
Abstract: Schwimmender Estrich enthaltend Zement, mineralische Gesteinskörnung, Metallfasern, Wasser und ein Zusatzmittel, dadurch gekennzeichnet, dass das Zusatzmittel eine Zusammensetzung im Wesentlichen bestehend aus Vinylchlorid, Vinylacetat, Ethylen, Melaminsulfonat und einem oder mehrerer ethoxylierter C3 bis C20 sekundärer Alkohole oder Kombinationen derselben ist.
Patent DE-202010015280-U1 (DE)
Title: Doppeltexzentrischer Kurbeltrieb mit Pleuelzahnrad
IPC: F02B75/32
Filed: 2010-11-09
Abstract: Doppeltexzentrischer Kurbeltrieb mit Pleuelzahnrad (5), der in einem Kurbelgehäuse mit Zahnkranz geführt ist dadurch gekennzeichnet dass der Kurbeltrieb mit einem Zahnrad (Pleuelzahnrad) (5) an der Pleuelstange(3) in einem feststehenden Zahnkranz (4) ausgeführt wird.
Patent DE-202010015578-U1 (DE)
Title: Kleidungsstück zum Schutz der Haut von oberen Oberschenkelinnenseiten zum Tragen unter Kleidern oder Röcken und besonders für mollige Beine
IPC: A41B9/12
Filed: 2010-11-17
Abstract: Kleidungsstück zum Schutz der Haut von oberen Oberschenkelinnenseiten, zum Tragen unter Kleidern oder Röcken und besonders für mollige Beine, welches die Häute der oberen inneren Oberschenkel vor gegenseitigen Berührungen und Wundreiben schützt für längeres Gehen bzw. Arbeiten,  dadurch gekennzeichnet,  dass es mehrere Schichten frei fallender Tücher aus Seide, Taft, Kunstfaser oder anderen Textilien enthält, die sehr leicht aneinander gleitend sind und zwischen den sich berührenden Oberschenkelinnenseiten liegen.  Bzw. zwischen die Oberschenkelinnenseiten platziert werden.  So verlagert sich die durch Bewegung zwangsläufig entstehende Reibung als Gleiten zwischen diese Tücher und passiert nicht mehr auf der Haut.
Patent DE-202010016160-U1 (DE)
Title: Teleskoprohr für Staubsauger
IPC: A47L9/00
Filed: 2010-12-01
Abstract: Teleskoprohr für einen Staubsauger, umfassend:  ein inneres Rohr (10);  ein äußeres Rohr (60), das auf das innere Rohr (10) aufgeschoben ist; eine Anschlussmanschette (20), die verschiebbar auf das innere Rohr (10) aufgeschoben und mit einem Ende des äußeren Rohrs (60) verbunden ist; einen Einrastmechanismus, der eine Vielzahl von Rastnuten (11) umfasst, die in Abständen an der Außenfläche des Innenrohrs (10) in Axialrichtung desselben angeordnet sind, sowie ein Einrastelement (31), das in die Rastnut (11) eingreift;  dadurch gekennzeichnet, dass  ein Arretierring (30), der einen exzentrischen Hohlraum mit wenigstens einem darin vorgesehenen Einrastelement (31) aufweist, auf die Anschlussmanschette aufgeschoben (20) ist, wobei das Einrastelement (31) aus der Innenfläche des Arretierrings (30) in der exzentrischen Richtung des exzentrischen Hohlraums hervorsteht, und ein elastisches Bauteil (50), das den Arretierring (30) mit einer Rückstellkraft in der exzentrischen Richtung des exzentrischen Hohlraums versieht, zwischen Anschlussmanschette (20) und Arretierring (30) angeordnet ist, wobei...
Patent DE-202010016376-U1 (DE)
Title: Ausbeullampe für die Lackschaden freie Dellenbeseitigung
IPC: G21K5/00
Filed: 2010-12-09
Abstract: Ausbeullampe zur Unterstützung der Oberflächenbearbeitung (Karosserieteile), durch Licht und Schattenwirkung.
Patent DE-202011002554-U1 (DE)
Title: Phosphatierte Schraube
IPC: C23C22/82
Filed: 2011-02-09
Abstract: Phosphatierte Schraube, dadurch gekennzeichnet, dass die Schraube nach der Phosphatierung mit einer silikatischen Versiegelung versehen ist.
Patent DE-202011004277-U1 (DE)
Title: Handstück einer wiederverwendbaren Biopsiepistole
IPC: A61B10/02
Filed: 2011-03-22
Abstract: Handstück einer wiederverwendbaren Biopsiepistole in die eine Biopsienadel mittels der an Innennadel und Schneidhülse proximalseitig befestigten Aufnahme auf die im Innenraum des Handstücks angeordneten, von außen bedienbaren, hierfür vorgesehenen Spannschlitten, auf die spannschlittenseitigen Rundstifte aufgesetzt sind, und die Spannschlitten aus einer Ausgangsstellung mittels einer handaufziehbaren Spanneinrichtung in eine Spannstellung bringbar sind, in der eine Riegelvorrichtung die Spannschlitten bis zur Auslösung durch die Auslösevorrichtung hält, dadurch gekennzeichnet, dass das Handstück zwei voneinander unabhängige Auslösevorrichtungen aufweist, wobei die eine Auslösevorrichtung durch Drücken der einen Auslösetaste (S) allein den Spannschlitten (4) der Innennadel freigibt und die andere Auslösevorrichtung durch Drücken der anderen Auslösetaste (A) dazu dient, den anderen Spannschlitten (8) mit aufgesetzter Schneidhülse im zeitlich vom Bediener zu bestimmenden Abstand auszulösen um die Gewebeprobe herauszuschneiden oder Innennadel und Schneidhülse gemeinsam mittels der Auslösetatste (A) zu entriegeln, sodass jedoch stets die Schneidhülse mit zeitlich verzögerten Abstand der Innennadel folgt und die Gewebeprobe herausschneidet.
Patent DE-202011100781-U1 (DE)
Title: Schmutzfänger für die Kanalisation zur Verwendung unter Schachtabdeckungen
IPC: E03F5/02
Filed: 2011-04-13
Abstract: Ein Schmutzfänger zum Einsetzen in eine Schachtabdeckung, gekennzeichnet dadurch dass die Einzelteile und Komponenten vor dem Zusammenbau des Schmutzfängers mit einem geeigneten Korrosionsschutz versehen werden.
Patent DE-202011102876-U1 (DE)
Title: Metallstreifenpolarisator
IPC: G02B5/30
Filed: 2011-07-05
Abstract: –101n), wobei die Streifen (101a–101n) Wolfram aufweisen.
Patent DE-202011103734-U1 (DE)
Title: Autoelektromotorenantrieb in bis jetzt bekannten reinen Elektroautos, unabhängig jeder Steckdose, immissionsfreies Fahren, auch Langstrecke
IPC: B60L11/00
Filed: 2011-07-27
Abstract: Die Schutzansprüche beziehen sich auf das gesamte Stromversorgungssystem, der, zum Antrieb in den in reinen Elektroautos eingebauten Elektromotoren und deren Betriebsversorgung. Diese erfolgt durch ein, je nach Bedarf der abgeforderten Leistung, eingebautes, Versorgungssystem auf der Basis, ölangetriebener, Wellen, die, gekoppelt mit einem Stromgeneratotor, den benötigten Strom, erzeugen. Der Antrieb dieser Ölpumpe erfogt über zwei 12 Volt Batterien, hintereinander geschaltet, auf 24 Volt Leistung. Die Batterieversorgung erfolgt über eine zusätzlich eingebaute 24 Volt Lichtmaschine. Das Antriebssystem arbeitet unabhängig, der weiteren Stromversorgung, in den Autos. Die Betriebsschaltung erfolgt über einen Schalter, der an dem Armaturenbrett oder der Konsole des des jeweiöigen Fahrzeuges unter gebracht wird. Es werden keine großen, explsionsgefährdeten Ionen-Batterien mehr benötigt. Das System kann, je nach Fahrzeug, im Motorraum, eingebaut werden, auf einen Rahmengestell. Die Einbaumöglichkeit ist verschieden, bedingt durch vorhandene Vorgaben der Hesteller und Fahrzeugmodelle der Fahrzeughersteller. Sie ist in der Regel, dort zu plazieren, wo bei heutigen...
Patent DE-202011104019-U1 (DE)
Title: Griffel für die Anwendung auf unterschiedlichen Tastfeldern
IPC: G06F3/0354
Filed: 2011-08-03
Abstract: Griffel für die Anwendung auf unterschiedlichen Tastfeldern, mit: einem leitfähigen Stiftröhrchen (40); einem leitfähigen Gummistiftleiter (10), der an einem Ende des leitfähigen Stiftröhrchen (40) befestigt ist und eine Aufnahmekammer aufweist, sowie mit einem leitfähigen Verschleißmaterial versehen ist, das im Inneren angeordnet bzw. auf die Außenseite des leitfähigen Gummistiftleiter (10) aufgesprüht ist; und einem in der Aufnahmekammer eingesetzten leitfähigen Stift (30).
Patent DE-202011109262-U1 (DE)
Title: Regal zur Aufbewahrung von Rädern und Reifen, insbesondere von Fahrzeugreifen
IPC: A47B81/00
Filed: 2011-12-20
Abstract: Regal zur Aufbewahrung von Rädern und Reifen, insbesondere Fahrzeugreifen, mit als Eckbegrenzungen vorgesehenen vertikalen Regalständern, die durch Längstraversen und Quertraversen verbunden sind und bei dem auf unterschiedlichen Geschossebenen Fächer ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass auf jeder Geschossebene (9, 10, 11) mindestens ein über die Länge des Regals (1) verlaufend angeordnetes Reifenauflager (16a, 16b; 26a, 26b) vorgesehen ist, das einen Fachkanal (13, 14, 15a, 15b) mit einer Rollspur für die Räder (17) bereitstellt.
Patent DE-202012002882-U1 (DE)
Title: Vakuum-Drehschieberpumpe
IPC: F04C18/344
Filed: 2012-03-22
Abstract: Vakuum-Drehschieberpumpe, mit einem einen Schöpfraum (12) aufweisenden Gehäuse (10), einem exzentrisch in dem Schöpfraum (12) angeordneten Rotor (14), mit dem Rotor (14) verschiebbar verbundenen Schiebern (18), einem mit dem Schöpfraum (12) und einer Ölkammer (32) verbundenen Ausstoßkanal (30), einer zwischen der Ölkammer (32) und dem Ausstoßkanal (30) angeordneten Ventileinrichtung (38), um ein Zurückströmen von Medium aus der Ölkammer (32) in den Schöpfraum (12) zu unterbinden und mindestens einem mit dem Ausstoßkanal (30) verbundenen Ausgleichskanal (50, 72), an dem im Wesentlichen Atmosphärendruck anliegt, dadurch gekennzeichnet, dass der mindestens eine Ausgleichskanal (50, 72) in die Ventileinrichtung (38) integriert ist.