baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-3214964-C2 (DE)
Title: Verfahren zum Ausbessern des Überzuges eines Gegenstandes
IPC: B05B15/04
Filed: 1982-04-22
Granted: 1984-05-03
Abstract: Verfahren zum Ausbessern des Endüberzugs eines Kraftfahrzeuges während eines Streich- bzw. Lackiervorganges, wobei festgestellt wird, welche Stellen des Kraftfahrzeugkörpers ausgebessert werden müssen, der entsprechende Kraftfahrzeugkörper in die Streich- bzw. Lackierfertigungseinrichtung zurückgebracht wird und eine Abgabe- und Zerstäubungseinrichtung betätigt wird, welche dazu verwendet wird, um Überzugsmaterial auf diejenigen Stellen abzugeben, welche einer Nachbesserung bedürfen.
Patent DE-3218564-C2 (DE)
Title: Vorrichtung zum handgesteuerten Zuschneiden
IPC: D06H7/00
Filed: 1982-05-17
Granted: 1985-07-18
Abstract: Es wird eine handgesteuerte Zuschneidevorrichtung angegeben, bei der durch Drehen des Schneidkopfes (10) einer vorbestimmten Lage des mit dem Schneidkopf (10) verbundenen Schneidwerkzeugs (16) entsprechende Drehwinkelsignale erzeugbar sind. Diese werden in Koordinatenkomponenten aufgeteilt und Vierquadrantenreglern (41, 42) zugeführt. Die Antriebseinrichtungen (21, 20) für einen Schlitten (9), der den Schneidkopf (10) trägt, und ein Gestell (6), in dem der Schlitten (9) längs einer Koordinatenrichtung verfahrbar ist, wobei das Gestell (6) längs der anderen Koordinatenrichtung verfahrbar ist, steuern. Vorzugsweise kann mittels der gleichen Griffeinrichtung (13), mit der der Schneidkopf (10) drehbar ist, die Vorschubgeschwindigkeit verstellt werden. Der Bediener muß lediglich das Schneidwerkzeug in seiner vorbestimmten Lage längs der Schnittmusterlinie (40) halten und gegebenenfalls in seiner Richtung nachstellen. Der Vorschub des Schlittens (9) und des Gestells (6) wird automatisch entsprechend der jeweiligen Drehstellung erreicht. Vorteilhaft sind federnde Niederhalter und/oder sind optisch wirkende Nachführeinrichtungen vorgesehen. Weiter sind vorzugsweise Rückstellgang und Schnellgang möglich.
Patent DE-3308322-C2 (DE)
Title: Maschine zur Herstellung von Deckenelementen und Stürzen aus Ziegeln und Beton
IPC: B28B19/00
Filed: 1983-03-09
Granted: 1986-08-14
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist eine Maschine zur Herstellung von Deckenelementen und Stürzen aus Ziegel und Beton. Die Maschine ist erfindungsgemäß gekennzeichnet durch die Kombination folgender Merkmale:  a) eine Beschickungs- und Zerlegestation für Pakete aus Sturzziegeln und Deckenziegeln,  b) eine Bereitstellungsbank mit mehreren Längsbändern, deren Breite im wesentlichen ein Vielfaches der Breite der Sturzziegel beträgt und die mindestens teilweise mit Verstellvorrichtungen zur Beeinflussung des gegenseitigen Abstandes versehen sind,  c) eine Mehrfachzange mit Backen zum seitlichen Greifen der ausgerichteten Sturzziegel oder der ausgerichteten Deckenziegel und deren Transport von der Bereitstellungsbank zu einer Fertigungsbank,  d) eine Fertigungsbank mit einer senkrecht in einer Grube verfahrbaren Hebeplattform, mit einer Ladescheibe, die leicht abnehmbar auf der Hebeplattform angebracht ist und aus einer Vielzahl von Gängen besteht, die im wesentlichen in der Anzahl und der Breite den Längsbändern der Bereitstellungsbank entsprechen, und mit einer Vielzahl von Längstrennwänden, die auf der Hebeplattform befestigt und senkrecht zu ihr in den von den angrenzenden Gängen der Ladescheibe begrenzten Öffnungen beweglich sind, und  e) eine Dosiervorrichtung, die entlang der Fertigungsbank verschiebbar ist und mit Stutzen zum Verteilen des Beton in die darunterliegenden Sturzziegel bzw. Deckenziegel versehen ist.
Patent DE-3313055-C2 (DE)
Title: Selbsttätiger Vorlagenanleger für fotografische Kopiergeräte
IPC: B65H1/30
Filed: 1983-04-12
Granted: 1986-05-28
Abstract: Die vorzugsweise transparente Abdeckklappe (10) für den Stapel (12) eines selbsttätigen Vorlagenanlegers ist an ihrer dem Stapel zugewandten Unterseite mit Führungsrippen (10b) und Stützrippen (10c) für die nach der Ablichtung zum Stapel (12) zurückkehrenden Vorlagen versehen. Zur Erzielung einer möglichst kleinen Berührungsfläche mit den Vorlagen bzw. zur Vermeidung einer den Transportvorgang behindernden statischen Aufladung der Vorlagen sind die Stützrippen (10c) gegenüber den Führungsrippen (10b) so weit zurückgesetzt, daß im Normalfall nur die Begrenzungskanten der Führungsrippen (10b) mit der Vorlage in Berührung kommen. Die seitliche Lage der Stützrippen (10c) ist so gewählt, daß die Stützrippen von den Seitenkanten der im Vorlagenanleger verarbeiteten, an einer gemeinsamen Anlagekante angelegten Formate einen Abstand haben, welcher groß genug ist, um ein Verhaken der Stützrippen mit diesen Kanten zu vermeiden.
Patent DE-3316127-C2 (DE)
Title: Verfahren zum Dekatieren, insbesondere zum kontinuierlichen Dekatieren
IPC: D06M11/54
Filed: 1983-05-03
Granted: 1986-07-31
Abstract: Bei einem Verfahren zum Dekatieren, insbesondere zum kontinuierlichen Dekatieren, wird vorgeschlagen, die Warenbahn vor dem Dekatieren zu befeuchten und mit einem reduktiven Gas zu durchströmen. Weiter wird eine Anlage vorgeschlagen, bei der einer Dekatiermaschine (40) eine Befeuchtungsvorrichtung (1) mit einer anschließenden Begasungskammer (21) vorgeschaltet ist.
Patent DE-3324245-C2 (DE)
Title: Fadenzufuhreinrichtung für Strick- oder Wirkmaschinen
IPC: D04B15/38
Filed: 1983-07-06
Granted: 1986-03-20
Abstract: Eine Fadenzufuhreinrichtung für Strick- oder Wirkmaschinen weist wenigstens einen den von einer Spule kommenden und gegebenenfalls von einer Fadenliefervorrichtung zugelieferten unter einer bestimmten Spannung gehaltenen Faden den Nadeln einer Nadelreihe zuführenden Fadenführer auf, der die Nadeln der Nadelreihe nicht berührend ortsfest an der Maschine angeordnet ist und dem in dem Fadenlaufweg liegende Fadenleitelemente zugeordnet sind.  Um eine schonende Behandlung des Fadens, insbesondere im Bereich des Fadenführers und eine leichte Handhabung der Fadenzufuhreinrichtung zu erzielen, ist die Anordnung derart getroffen, daß der Fadenführer wenigstens eine am Umfang eines mit einer Befestigungseinrichtung versehenen Fadenführerkörpers ausgebildete randoffene Fadenleitrille aufweist, deren Grund, in Fadenlaufrichtung gesehen, bogenförmig gekrümmt ist und in der der Faden in eine schräg zu den Nadeln verlaufende Richtung umlenkbar ist.  Kontakt 2 getrennt ist, wodurch der Ruhestromkreis unterbrochen wird und die e
Patent DE-3327597-C2 (DE)
IPC: F23D17/00
Filed: 1983-07-30
Granted: 1992-07-16
Abstract: To allow liquid and/or gaseous fuels to be burned with decreased NOx formation, the combustion air is fed in at axial intervals one after the other. The percentage of primary air is higher than that of secondary air. The injector effect of the primary air draws flue gas out of the firebox and supplies it to a flame-initiation point between the primary-air and secondary-air feeds.
Patent DE-3335998-C2 (DE)
Title: Getriebe für muskelbetriebene Fahrzeuge oder Geräte zur Umwandlung hin- und hergehender Bewegung in Drehbewegung konstanten Drehsinns
IPC: A61G5/02
Filed: 1983-10-04
Granted: 1986-02-20
Abstract: Getriebe zur Umwandlung hin- und hergehender Bewegung in Drehbewegung konstanten Drehsinns insbesondere für muskelbetriebene Fahrzeuge unter Verwendung von Freiläufen und Seiltrieben; mit konstanter Übersetzung über den Antriebsweg, Freilauf, Rücklaufsperre, variablem Antriebsweg, Gangschaltung, schaltbarem Leerlauf und Rückwärtsgang, integrierter Bremse und Lenkung; im wesentlichen in der Radnabe untergebracht.
Patent DE-3339333-C2 (DE)
Title: Rohrverbindung
IPC: F16L47/20
Filed: 1983-10-29
Granted: 1986-02-27
Abstract: Eine Rohrverbindung mit wenigstens zwei endverbundenen Rohren aus Kunstharz weist an der inneren Umfangsfläche wenigstens eines Rohres einen im wesentlichen ringförmigen inneren Verstärkungskörper aus Kunstharz auf, der mit mindestens einem Endbereich in einer ringförmigen Ausnehmung der Innenwand des betreffenden Rohres aufgenommen ist.
Patent DE-3348157-C2 (DE)
Title: Rotational energy storage arrangement
IPC: F16F15/31
Filed: 1983-06-16
Granted: 1989-04-20
Abstract: Published without abstract.
Patent DE-3406665-C2 (DE)
Title: Schneckenextruder zur Verarbeitung von Explosivstoffen
IPC: B29C48/03
Filed: 1984-02-24
Granted: 1986-10-23
Abstract: Bei einem Schneckenextruder zur Verarbeitung von Explosivstoffen mit zwei Schneckenwellen, die hintereinander und in gegebenenfalls abwechselnder Reihenfolge ineinandergreifende Schneckensegmente und aufeinander abwälzende Knetsegmente aufweisen, sind diese über eine Mitnehmerverbindung mit den Schneckenwellen drehfest verbunden, wobei zur Minderung des Sicherheitsrisikos die Nuten in den Schnecken- und Knetsegmenten einen teilkreisförmigen Querschnitt aufweisen und die Welle als Profilwelle ausgebildet ist, die einen Mitnehmer mit dem entsprechenden teilkreisförmigen Querschnitt aufweisen.
Patent DE-3417041-C2 (DE)
Title: Einrichtung zur Befestigung einer Beleuchtungseinheit an einer Kraftfahrzeugkarosserie
IPC: B60Q1/04
Filed: 1984-05-09
Granted: 1986-03-20
Abstract: Zur Befestigung einer Beleuchtungseinheit an einer Kraftfahrzeugkarosserie ist das Gehäuse 9 oder der Tragrahmen der Beleuchtungseinheit und die Karosserie 15 einerseits mit hinterschnittenen Hohlräumen 13 und andererseits mit in diese Hohlräume hineinragenden Verankerungsvorsprüngen 16 versehen. Die Hohlräume 13 sind mit einem aushärtbaren elastischen Kunststoff 20 gefüllt, in dem die Verankerungsvorsprünge 16 eingebettet sind. Dadurch wird eine formschlüssige, aber elastische, auch verhältnismäßig große Toleranzen ausgleichende Verbindung zwischen der Beleuchtungseinheit und der Karosserie hergestellt.
Patent DE-3448419-C2 (DE)
Title: Digital signal processor for picture reproduction
Inventor: HAYASHI KIMIYOSHI
IPC: H04N1/64
Filed: 1984-03-07
Granted: 1999-01-21
Abstract: The processor system can also modify the digital signals such that a colour picture can be satisfactorily reproduced in monochrome if necessary. The process computer receives the incoming digital signals from the sensor scanning the original. It has a subroutine to check out the available reproduction facilities and the state of the channels available. It also determines from the signal content whether transmission is in colour or not. The signals are then adjusted and processed to get the best reproduction from the relevant printer.  Where a colour signal has to be reproduced on monochrome the signal bit arrangement is converted in order to obtain a clear, well shaded reproduction.
Patent DE-3717659-C2 (DE)
IPC: F26B21/12
Filed: 1987-05-26
Granted: 1990-03-08
Abstract: Drying stacked cut wood in a drying chamber is accomplished by conducting air between the layers of cut wood. Before and/or during the drying, the air velocity profile in the plane of admission into the stack is adjusted to a modifiable theoretical value. The drying apparatus has at least two measuring sensors for the wood moisture level and/or the flow velocity of the air. The sensors are arranged at some distance from each other in the area of the stack. A flow control system is adjustable dependent upon the measured values obtained by the measuring sensors.
Patent DE-3817387-C2 (DE)
IPC: H04N7/18
Filed: 1988-05-19
Granted: 1991-02-07
Abstract: The invention relates to a process for detecting the course of the axis of an elongate cylindrical body at which an image sensor arranged at a distance and moving relative to said body is directed, which converts the shifting image of a visible outer limit of the body, said limit standing out from the background, into electrical signals from which geometric characteristic data describing the external shape of the body can be derived. In order to create a process which operates without contact and a device which are suitable for determining the course of the axis of an elongate cylindrical body over its entire length with great accuracy and little expenditure in terms of time, even under harsh environmental conditions, it is proposed that the body be mounted with a finite length in a statically defined way and rotated about its longitudinal axis and, in the case of an ideal circular-cylindrical cross-section of the body over its entire length, the change in the absolute angular position during the rotation of the body of at least one visible outer limit of the body in relation to the fixed optical axis of the image sensor in at least one selected measuring plane not coinciding with the bearings is converted into electrical signals, from which the axis deviation in the measuring plane is calculated by means of a mathematical model and linked with the axis deviations, set to zero, in the two bearings to form a function describing the course of the axis. <IMAGE>
Patent DE-3918343-C2 (DE)
IPC: B01D17/025
Filed: 1989-06-06
Granted: 1993-08-05
Abstract: PCT No. PCT/DE90/00429 Sec. 371 Date Mar. 27, 1991 Sec. 102(e) Date Mar. 27, 1991 PCT Filed Jun. 5, 1990 PCT Pub. No. WO90/14874 PCT Pub. Date Dec. 13, 1990.The present invention is directed to a light-liquid separator with an inlet for a light liquid/heavy liquid mixture at least one separator chamber for the light liquid from the heavy liquid located behind the inlet, a heavy liquid outlet located behind the separator chamber, an overflow edge being located in front of the heavy liquid outlet, a light liquid outlet including a light liquid balance room, a dip tube extending from a point below the overflow edge of the separator chamber downwardly into the light liquid balance room, and a light liquid discharge tube extending from the light liquid balance room upwardly, as well as a light liquid reservoir with which the light liquid discharge tube is in communication.
Patent DE-4002546-C2 (DE)
Inventor: KRAMER CARL PROF DR ING
IPC: C03B35/18
Filed: 1990-01-29
Granted: 1994-07-14
Abstract: A jet road of high convection gas for plate-like material transported by rolls, in particular for thermal tempering of thin flat glass sheets, has a lower nozzle field with central nozzle ribs arranged parallel between the rolls and provided with nozzle openings, and an upper nozzle field, the nozzle ribs, provided with nozzle openings, of which are arranged symmetrically to the vertical axis of each lower nozzle rib; the nozzle bottoms of the upper nozzle ribs have the cross-section of a letter "M" extended by a central line; the width of the nozzle bottom of the upper nozzle ribs is greater than the horizontal distance between the rolls and smaller than the roll division; the central line and the two upwardly canted inner legs of the upper nozzle bottoms are provided with nozzle openings; and the smallest distance of the upper nozzle ribs from the upper side of the material is greater than the smallest distance of the lower nozzle ribs from the underside of the material; the downwardly directed outer legs of the upper nozzle bottoms narrow the exit region for the gas emerging from the nozzle openings of the upper nozzle ribs on both sides of the upper nozzle ribs, as a result of which there is overall a very symmetrical gas action upon the material from above and from below. 
<IMAGE>
Patent DE-4010660-C2 (DE)
IPC: B65D21/032
Filed: 1990-04-03
Granted: 1992-05-14
Abstract: The description relates to a three-part stackable pack or box (12) of metal, metal foil or metal/plastic composite film in which the body (3) and cover (7) or cover ring and the body and base (4) are secured together by a folded seam (5, 8). Both folded seams (5, 8) are shaped over a limited region of their axial height, especially by the formation of a shoulder (16), in such a way that, when stacked, they engage telescopically over this limited height.
Patent DE-4014422-C2 (DE)
IPC: E04F10/06
Filed: 1990-05-05
Granted: 1993-10-14
Abstract: A drop-arm awning or a blind is provided with a rotatably mounted, driveable cloth shaft, on which an awning cloth fastened thereto at the ends is wound. The drop arms (12) of the awning are mounted in two pivoting bearings (11) and carry at their free end a drop-out rod, to which the front edge of the awning cloth is fastened. Each drop-out arm is provided with a coil spring (22) for prestressing the drop-out arms in the swung-out direction. To design the pivoting bearing (11) as small as possible and avoid rubbing parts, the transverse and radial forces in the pivoting bearing (11) are transmitted solely via the coil spring (22). <IMAGE>
Patent DE-4222459-C2 (DE)
Inventor: FRIGERIO MARCO
IPC: C07D233/52
Filed: 1992-07-08
Granted: 1995-09-14
Abstract: Spiro(5,5)undecane derivs. of formula (I) and their salts and isomers are new: In (I), R = H, or 2-6C alkyl or alkenyl opt. substd. by a quat. ammonium gp. or one or more OH, 1-6C alkoxy, COOH, NR4R5, NHC(NH)NHR6 or C(NH)NR7R8 gps; R4 and R5 = H, 1-6C alkyl, benzyl or phenyl, or NR4R5 is an opt. substd. satd. or unsatd. 5- or 6-membered monoheterocyclic ring opt. contg. another heteroatom (O, S or N); R6-R8 = H or 1-4C alkyl; n = 0-4; Y = O or S; A = CHB, C(OR1)B or C=N-NR2-CZ-NHR3; R1 = H or Me, B = 1-6C alkyl or 2-6C alkenyl substd. by (a) OH, NH2, oxo or = N-NR2-CZ-NHR3; or (b) a satd. or unsatd. 5- or 6-membered monoheterocyclic ring contg. one or more heteroatoms (O, S or N), opt. mono- or polysubstd. by OH, oxo, NH2 or 1-6C alkyl; R2 and R3 = H, 1-6C alkyl, benzyl or phenyl, or R2 + R3 forms an opt. substd. satd. or unsatd. 5- or 6-membered monoheterocyclic ring; Z = O, S or NR9; R9 = H, 1-4C alkyl or CN; or R9 + R2 or R9 + R3 forms an opt. substd. 5- or 6-membered monoheterocyclic ring.
Patent NL-1001059-C2 (NL)
Title: Piezo-electric motor for sample holder in experiments
Inventor: VEEN FRISO JOHANNES VAN DER
IPC: H01L41/09
Filed: 1995-08-25
Granted: 1997-02-27
Abstract: The sample holder is mounted in the centre or the rotor disc. On each side of the disc are triangular actuation supports. The triangular supports are attached by screws to the frame of the machine. Leaf springs form the edges of the supports. At the triangle peaks are piezo electric elements. Currents fed to the piezo elements cause the rotor to move by small angles. The motor can move the disc through angle steps of less than 0.001 degrees, at a rotation rate of two revolutions per minute. The motor can operate in a vacuum of 10 to the minus 10 Torr and at temperatures of up to 150 degrees C.
Patent NL-1003070-C2 (NL)
Inventor: ROBBERTS MATHIEU JOZEF MARIA
IPC: D21F1/32
Filed: 1996-05-09
Granted: 1997-11-18
Abstract: Cleaning device (1) for cleaning a dewatering screen (7) in a wet or dry section or a wet felt in a press section of a paper making machine, which device comprises at least one rotatable spray nozzle (3), which is coupled to an air and/or liquid supply means (131, 132), wherein the cleaning device includes a motor (5) for rotating spray nozzle. Herewith is achieved that the rotational speed of the spray nozzle can be adjusted independently of the amount of medium and the pressure of said medium, which is required (or desired) for the necessary cleaning operation.
Patent NL-1003273-C2 (NL)
Inventor: SOUTHAM MARY
IPC: C07D211/58
Filed: 1996-06-05
Granted: 1998-10-20
Abstract: The invention provides an improved electrotransport drug delivery system for analgesic drugs, namely fentanyl and sufentanil. The fentanyl/sufentanil is provided as a water soluble salt (eg, fentanyl hydrochloride) dispersed in a hydrogel formulation for use in an electrotransport device (10). In accordance with one aspect of the invention, the concentration of fentanyl/sufentanil in the donor reservoir (26) solution is above a predetermined minimum concentration, whereby the transdermal electrotransport flux of fentanyl/sufentanil is maintained independent of the concentration of fentanyl/sufentanil in solution. In accordance with a second aspect of the present invention, the donor reservoir (26) of the electrotransport delivery device (10) is comprised of silver and the donor reservoir (26) contains a predetermined "excess" loading of fentanyl/sufentanil halide to prevent silver ion migration with attendant skin discoloration. In accordance with a third aspect of the present invention, a transdermal electrotransport delivered dose of fentanyl/sufentanil is provided which is sufficient to induce analgesia in (eg, adult) human patients suffering from moderate-to-severe pain associated with major surgical procedures.
Patent NL-1005079-C2 (NL)
Title: Stapling machine for spine stapled booklets
Inventor: KLEINE WOLTER
IPC: B42B4/00
Filed: 1997-01-24
Granted: 1998-08-03
Abstract: The apparatus has a saddle conveyor (4) upon which folded multipage documents (2) are carried under a stapling mechanism (5), where staples (3) are inserted and locked into the spine fold (9). The booklet is then carried under a guide block (8) of the detector assembly (1). The detector (6) may be an electromagnetic, optical, electromechanical or induction loop type and it detects the presence of and position of the staples in the spine. The detector assembly also has a movement detector (12), which is actuated if the booklets have fouled the guide block (8) and are "piling up" in which case the actuator (14) rapidly lifts the assembly away from the conveyor and stops the whole machine until the pile up is cleared.
Patent NL-1007365-C2 (NL)
Title: Compressible support block for use in pig pen
Inventor: NOOYEN ANTONIUS MARIA ALOYSIUS
IPC: A01K1/02
Filed: 1997-10-27
Granted: 1999-04-28
Abstract: The block (1) is made from an elastic material, e.g. rubber, WVA or other suitable polymer. When the sow (2) is standing on the floor (7), the main part of the block supports her belly, while the narrower ends (3, 4) pass between her front and rear legs. If the sow lies down, the block is compressed, but still keeps her body clear of the floor (7)
Patent NL-1007583-C2 (NL)
Inventor: GUBBELS HENRICUS ANTHONIUS
IPC: F24F1/0038
Filed: 1997-11-19
Granted: 1999-05-20
Abstract: The invention relates to a stable comprising a floor, upright walls bounding said floor, in which walls one or more fans are present, and a roof covering a space bounded by said floor and said walls, in which roof means for exhausting spent air are present, which spent air is used for controlling the temperature of the air to be supplied, wherein said fans supply conditioned air essentially at floor level, wherein the amount of air to be supplied and the temperature thereof can be controlled for each fan individually.
Patent NL-1008878-C2 (NL)
Title: detector system for use when filling tank with liquid
Inventor: SCHAKEL ADRIANUS NICOLAAS
IPC: B67D1/12
Filed: 1998-04-15
Granted: 1999-10-18
Abstract: The system (5) is associated with a flexible delivery pipe.  The pipe delivers liquid to a tank (6), e.g. the fuel tank of a vehicle.  The output from a sound generator (1) is fed to a flexible pipe (2, 3).  The sound passing through the pipe is detected  by a sensor (4).  An aperture between the two sections (2, 3) of the pipe is inserted in the tank (6).  When the liquid reaches the aperture, the liquid interrupts the transmission of the sound.  The detector switches off the pump supply.