baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013207243-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und verfahren zur herstellung einer struktur aus aushärtbarem material durch abformung
Inventor: WIPPERMANN FRANK
IPC: B29C41/46
Filed: 2013-04-22
Abstract: Es wird eine Vorrichtung zum variierenden Bestrahlen mittels Strahlformung beschrieben. Weiterhin wird ein Verfahren zum Herstellen einer Struktur aus aushärtbarem Material durch Abformung beschrieben. In einem ersten Schritt des Verfahrens wird ein Abformwerkzeug oberhalb einer Oberfläche angeordnet, so dass in einem Bereich zwischen dem Abformwerkzeug und der Oberfläche das aushärtbare Material an die Oberfläche und eine der Oberfläche zugewandten Abformfläche des Abformwerkzeuges angrenzt, und so dass weiteres aushärtbares Material in den Bereich nachfließen kann. In einem zweiten Schritt wird das aushärtbare Material lokal variierend in dem Bereich derart bestrahlt, dass der Strahl in einem optischen Kanal eine Strahlformung erfährt, und so dass das aushärtbare Material lateral variierend unterschiedlich schnell aushärtet.
Patent DE-102013208570-A1 (DE)
Title: Elektrische Maschine, insbesondere für eine Lenkhilfe eines Kraftfahrzeugs
Inventor: DAMMKÖHLER JÖRG
IPC: H02K3/28
Filed: 2013-05-08
Abstract: Es wird eine elektrische Maschine (10), insbesondere für eine Lenk-hilfe (40) eines Kraftfahrzeugs, vorgeschlagen, aufweisend eine Statorvorrichtung (1) und eine Rotorvorrichtung (2), und mehrere Wicklungseinheiten (21a–21f, 31a–1f) mit einem ersten (22a–22f, 32a–32f) und zweiten Anschluss (23a–23f, 33a–33f), die an der Statorvorrichtung (1) angeordnet sind, wobei mehrere Wicklungseinheiten (21a–21f, 31a–31f) mittels der Anschlüsse (22a–22f, 32a–32f; 23a–23f, 33a–3f) derart zu einer Antriebseinheit (20, 30) elektrisch gekoppelt sind, um mittels Stromzufuhr ein Magnetfeld zum Antreiben der Rotorvorrichtung (2) der elektrischen Maschine (10) zu erzeugen. Dabei weist die Elektrische Maschine (10) mindestens zwei unabhängig voneinander betriebene Antriebseinheiten (20, 30) zum Antreiben der Rotorvorrichtung (2) der elektrischen Maschine (10) auf.
Patent DE-102013212207-A1 (DE)
Title: Method for determining control signal for valve of vehicle, used for switching fluid in hydraulic lines, involves determining control signal that is read based on controller output signal and dither signal, for controlling valve
Inventor: ERNST TOBIAS
IPC: G05D16/20
Filed: 2013-06-26
Abstract: The method (400) involves reading (410) control signal based on controller output signal and dither signal. The controller output signal represents initial position of valve in response to command variable representing dither signal. Amplitude and/or frequency of dither signal are controlled (420) based on value of controller output signal so as to obtain modified dither signal. The read control signal is determined (430) to control the valve, and the control signal determines duty cycle and/or frequency based on signal obtained by modulation of modified dither signal. Independent claims are included for the following: (1) a device for determining control signal for valve of vehicle; and (2) a computer program product for determining control signal for valve of vehicle.
Patent DE-102013213559-A1 (DE)
Title: Drive device i.e. electromotive drive device, for motor car i.e. hybrid car, has coupling device comprising adjustable positionable actuator, which is positioned by controlled relative rotation between power outputs of electromotors
Inventor: FRIEDMANN OSWALD
IPC: B60K17/02
Filed: 2013-07-11
Abstract: The device has two electromotors (8, 10) with power outputs (9, 11) e.g. motor shafts. A coupling device (12) couples the power outputs with a wheel drive train (1) i.e. individual axle drive machine head, in a switchable manner. The coupling device comprises an adjustable positionable actuator (13), which is fixed according to a coupling state of the coupling device. The positioning of the actuator is carried out by a controlled relative rotation between the power outputs of the electromotors. The wheel drive train comprises an axle gearbox (2). The coupling device is designed as a jaw clutch and a form- or frictionally coupling clutch.
Patent DE-102013213860-A1 (DE)
Title: Brennerdüsenträger mit Resonatoren
Inventor: BECK CHRISTIAN
IPC: F23R3/28
Filed: 2013-07-16
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Düsenträger (1) mit einer im Betrieb einer Brennkammer (2) zugewandten Heißseite (3) und einer gegenüberliegenden, von der Brennkammer (2) abgewandten Kaltseite (4) und mit einer die Kaltseite (4) mit der Heißseite (3) verbindenden Seitenfläche (5), die zusammen einen Grundkörper (6) bilden, und mit als Strahldüsen nutzbaren Durchlässen (7), die sich von der Kaltseite (4) zur Heißseite (3) erstrecken, wobei sich von der Heißseite (3) in Richtung der Kaltseite (4) erstreckende Resonatoren (8) vorgesehen sind. Die Erfindung betrifft ferner einen Strahlbrenner (19) mit einem Düsenträger (1).
Patent DE-102013219332-A1 (DE)
Title: Ansteuerung von Abgasklappenaktoren
Inventor: DREES RAINER
IPC: F02D9/04
Filed: 2013-09-25
Abstract: Die Erfindung betrifft die Ansteuerung von Abgasklappenaktoren, insbesondere zur lastabhängigen Steuerung der Geräuschentwicklung in einem Fahrzeug. Es wird eine Steuereinheit für eine mehrflutige Abgasanlage für ein Fahrzeug beschrieben. Die mehrflutige Abgasanlage umfasst einen ersten und einen zweiten Abgaskanal, die eingerichtet sind, Abgase von einem Verbrennungsmotor des Fahrzeugs aus dem Fahrzeug zu leiten. Der erste und zweite Abgaskanal weisen jeweils einen Primärpfad und einen Sekundärpfad auf. Die Abgasanlage umfasst weiter eine erste und eine zweite Abgasklappe respektive für den ersten und den zweiten Abgaskanal. Die Abgasklappen sind eingerichtet, den jeweiligen Primärpfad zu öffnen bzw. zu schließen. Außerdem umfass die Abgasanlage einen Schalldämpfer, der eingerichtet ist, den ersten und den zweiten Abgaskanal akustisch zu dämpfen, wobei die Primärpfade und die Sekundärpfade eine Schalldämpfung aufweisen. Die Steuereinheit ist eingerichtet, die erste und die zweite Abgasklappe zeitversetzt gegeneinander zu unterschiedlichen Zeitpunkten zu öffnen bzw. zu schließen.
Patent DE-102013221746-A1 (DE)
Title: Schaltarretierung
Inventor: STANCIU IOAN
IPC: F16H63/38
Filed: 2013-10-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schaltarretierung einer beweglichen Schaltwelle 14 mit einem Rastelement 12 zum Verrasten an einem Stellelement 10 oder einem mit dem Stellelement 10 in Wirkverbindung stehenden Bauteil, wobei das Rastelement 12 mittels eines Federelementes gegenüber einem Führungselement 15 vorspannbar ist. Es soll eine Lehre angegeben werden, die es erlaubt durch eine andere Platzierung der Komponenten einer Arretierung eines Schaltsystems Vorteile hinsichtlich der Montage, des Bauraums oder der Kosten zu verwirklichen. Daher wird vorgeschlagen das Führungselement 15 als ein zusammen mit der Schaltwelle bewegliches Führungselement 15 vorzusehen. Damit können sämtliche Montageschritte, mit Ausnahme der Befestigung des Stellelementes 10, an der Schaltwelle 14 vollzogen werden. Des Weiteren betrifft die Erfindung eine Fahrzeugschaltung mit einer derartigen Schaltarretierung.
Patent DE-102013226764-A1 (DE)
Title: Elektronische Steuervorrichtung für ein Fahrzeug unter Verwendung einer Strahlungsplatine und Herstellungsverfahren dafür
Inventor: MOON HYUNG JOON
IPC: H05K7/20
Filed: 2013-12-19
Abstract: Es ist eine elektronische Steuervorrichtung für ein Fahrzeug offenbart und bereitgestellt, und zwar unter Verwendung einer Strahlungsplatine, in welcher eine Strahlungsplatte mit einer Gleit-Befestigungsstruktur (zum Beispiel „U”-förmig) auf einem Abschnitt angebracht ist, welcher gegenüber einem Abschnitt ist, welcher die Strahlung in einer gedruckten Schaltkreisplatine (PCB) benötigt, und falls eine zusätzliche Strahlungsleistung erforderlich ist, wird eine gleitbare Strahlungsplatine bereitgestellt, welche entfernbar ist, wobei die Strahlungsplatine an der PCB angebracht/entfernt wird, um in direkter Weise über die Strahlungsplatte und die Strahlungsplatine Wärme bzw. Hitze an die Atmosphäre bzw. Umgebung abzustrahlen, wodurch eine Strahlungswirkung verbessert wird, wobei eine Standardplattform der Strahlungsstruktur in optimaler Weise durch eine gleitbare Strahlungsplatine sowie ein Herstellungsverfahren dafür umgesetzt werden.
Patent DE-102014001831-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Abwehr, Kontrolle und Regulation von Kannibalismus bei Fischen in der Aquakultur und Aquaristik
Inventor: FISCH RALF
IPC: A01K61/00
Filed: 2014-02-08
Abstract: Aquakultur dient der Produktion von Wassernutztieren wie Fischen, Mollusken und Krebsen in natürlichen Gewässern oder in künstlichen Systemen. Durch die Produktion kannibalischer Arten in hohen Besatzdichten entstehen Probleme mit Kannibalismus. In der Fischzucht bekämpft man diese mit Überfütterung oder Größensortierung. Ersteres belastet das Wasser und erhöht die Futterkosten. Letzteres erhöht den Arbeitsaufwand und stresst die Tiere. Die Erfindung ist ein einfaches Verfahren zur Abwehr, Kontrolle und Regulation des Kannibalismus. Es besitzt mindestens zwei gegenüberliegende modifizierbare Flächen die in kontrolliertem Abstand angebracht sind und in ein Gewässer oder künstliches Fischzuchtsystem eingebracht werden können. Die Modifikation der Flächen erfolgt nach bestimmten Regeln. Sie besagen: Eine für den Fisch attraktive Fläche steht einer rückendeckenden Fläche gegenüber. Der Fisch richtet seine Stellung, sein Verhalten und oder sein Revier in Richtung der attraktiven Fläche aus und lässt damit eine Reduktion seines Fressfeldes zu. Der Artgenosse kann nicht oder nur im verringerten Maße angegriffen werden. Es erhöht sich die Bestandsdichte und Überlebensrate. Wird nun zu gefüttert, halten die Tiere solange ihr Position wie sie Futter vorfinden. Betrachtet nun lebendes Futtertier die gleiche Fläche als attraktiv und sammelt sich dort, dann wird der Effekt gesteigert. Bringt man freiwasserfähige Ausführungen des Verfahrens im fischhaltigen Gewässer an, kann man durch Ausrüsten der Ausführungen mit einer Fangvorrichtung kannibalische Arten, vorzugsweise Brut dieser Arten aufgrund der attraktiven Flächen fangen, ohne dass sich die Tiere während der Standzeit oder des späteren Transport kannibalisch attackieren.
Patent DE-102014002132-A1 (DE)
Title: Konzept zur positionsabhängigen Bewertung einer Steuerinformation, Verfahren zum Steuern eines bewegten Objekts und Informationssystem
Inventor: SUCHAR RUDOLF
IPC: H04W4/06
Filed: 2014-02-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Steuern der Bewegung eines Objekts (15.1, 15.2), vorzugsweise eines Fahrzeugs (15.1), mit den Schritten: Übertragen einer Steuerinformation (11), die eine Ortsinformation betreffend zumindest einen Ortsbereich (11.1) und vorzugsweise eine Verkehrsinformation umfasst, mittels eines Mobilfunksystems, das eine Kommunikation zwischen, vorzugsweise mobilen und in Fahrzeugen (15.1) untergebrachten, Kommunikationsteilnehmern (12) über ein Netzwerk ermöglicht, von einer Netzwerkeinheit (20), vorzugsweise einer Basisstation, des Mobilfunksystems an einen an dem Objekt (15.1, 15.2) angeordneten Kommunikationsteilnehmer (12); Ermitteln einer Position (15.3) des Objekts (15.1, 15.2); basierend auf der Steuerinformation (11) und der Position (15.3), Ermitteln einer Ausführungsbedingung (13), die als erfüllt gilt, falls eine Abfrage, ob die Position (15.3) innerhalb des Ortsbereichs (11.1) liegt, ein positives Ergebnis liefert; Ausführen einer Maßnahme zum Steuern der Bewegung des Objekts (15.1, 15.2), falls die Ausführungsbedingung (13) erfüllt ist.
Patent DE-102014002898-A1 (DE)
Title: Verzweigungszielpuffer mit einer effizienten Rückgabevorhersagefähigkeit
Inventor: POTA PARTHIV
IPC: G06F5/06
Filed: 2014-02-27
Abstract: Es werden verbesserte Verzweigungszielpuffer (BTB) und Verfahren zur Verarbeitung von Daten in einem Mikroprozessor mit einer Pipeline bereitgestellt. Gemäß verschiedenen Ausführungsformen ist ein BTB vorgesehen, der einen Nichtrückgabepuffer, einen Rückgabepuffer und einen Multiplexer umfasst. Der Nichtrückgabepuffer ist ausgelegt, mehrere Nichtrückgabeeinträge zu speichern. Jeder Nichtrückgabeeintrag entspricht einem Nichtrückgabebefehl. Der Rückgabepuffer ist ausgelegt, mehrere Rückgabeeinträge zu speichern, die jeweils einem Rückgabebefehl entsprechen. Zusätzlich kann der Rückgabepuffer ein Steuersignal erzeugen. Der Multiplexer erzeugt auch ein Steuersignal und gibt entweder Daten aus dem Nichtrückgabepuffer oder Daten aus einem Rückgabevorhersagestapel (RPS) aus. Ob der Multiplexer Daten aus dem Nichtrückgabepuffer oder aus dem RPS zurückgibt, hängt vom Steuersignal ab.
Patent DE-102014007602-A1 (DE)
Title: Vorrichung zum selbsttätigen Senden und Empfangen von Dateien
Inventor: HEDLER RAINER
IPC: H04M11/08
Filed: 2014-05-21
Abstract: Es wird eine Vorrichtung vorgeschlagen, mit der ohne Verbindung zum Internet selbsttätig Dateien versendet und empfangen werden können. Eine Art 'Anrufbeantworter für Dateien' funktioniert telefonseitig so ähnlich wie ein FAX-Gerät, die Bereitstellung der zu sendenden Informationen geschieht aber nicht durch eine Abbildung, sondern direkt als Datei. Auch empfangsseitig wird einfach die empfangene Datei gespeichert, und nicht wie beim FAX ausgedruckt. Im Vorfeld zwischen Absender und Empfänger vereinbarte Codes können dafür sorgen, dass nur Sendungen autorisierter Absender entgegengenommen werden. Der Sende- und Empfangsspeicher ist vorzugsweise ein abnehmbarer Speicherstick, der zum 'Postaustausch' mit dem Computer des Empfängers verbunden wird.
Patent DE-102014008742-A1 (DE)
Title: Separator für einen elektrochemischen Speicher, Verfahren zur Herstellung eines Elektrodenmaterials sowie elektrochemischer Energiespeicher
Inventor: HINTENNACH ANDREAS
IPC: H01M50/403
Filed: 2014-06-12
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Separator (1.2.2) für einen elektrochemischen Speicher, welcher zwischen einer Anode (1.2.1) und einer Kathode (1.2.3) des elektrochemischen Speichers angeordnet ist, wobei der Separator (1.2.2) aus einem semipermeablen Trägermaterial geformt ist. Dabei ist vorgesehen, dass das Trägermaterial aus einem Glasfaservlies (1.2.2.1) gebildet ist, wobei zumindest eine einer Kathode (1.2.3) zugewandte Oberflächenseite des Glasfaservlieses (1.2.2.1) derart modifiziert ist, dass diese für ein Aktivmaterial der Kathode (1.2.3) impermeabel ist. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Herstellung eines Separators (1.2.2).
Patent DE-102014016111-A1 (DE)
Title: Flechtmaschine zur Herstellung von Geflechten sowie Verfahren zum Führen von Klöppeln
Inventor: BRAEUNER MARC O
IPC: D04C3/48
Filed: 2014-10-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Flechtmaschine mit einer Vielzahl von Klöppeln K zum Flechten eines von den Klöppeln K geführten Flechtmaterials F, insbesondere zum Herstellen eines Implantats z. B. eines Stents, wobei die Klöppel K auf einem Laufwagen 20 vorgesehen sind und die Laufwagen 20 auf einem Lauftisch 10 frei beweglich sind, um beliebig vorgebbare Laufbahnen 12, 14 abzufahren. Vorzugsweise erhält jeder Laufwagen 20 über eine Funkverbindung Fu die notwendige Information von einem Zentralrechner 40, um sich entlang einer vorgegebenen oder vorgebbaren Laufbahn 12, 14 zu bewegen. Weiter bevorzugt wird die Laufbahn 12, 14 der Laufwagen 20 auf den Lauftisch 10 projiziert und der/die Laufwagen 20 ist/sind mit zumindest einem Lichtsensor 22a, 22b, 22c versehen, der die projizierte Laufbahn detektieren kann, um die Laufwagen 20 entlang der projizierten Laufbahn 12, 14 zu bewegen.
Patent DE-102014019362-A1 (DE)
Title: Halbleiterverarbeitungsschiffchen-design mit drucksensor
Inventor: ANG AI-TEE
IPC: H01L21/673
Filed: 2014-12-22
Abstract: Im vorliegenden Text wird ein Bauelement vorgestellt, das ein Bauelementverarbeitungsschiffchen umfasst, das eine Basis umfasst, wobei mindestens ein Einheiten-Halter in der Basis angeordnet ist. Das Bauelement umfasst des Weiteren eine Abdeckung mit mindestens einer Ausnehmung, die dafür konfiguriert ist, mindestens eine Einheit aufzunehmen und zu halten, wobei die mindestens eine Ausnehmung über mindestens einem Abschnitt des mindestens einen Einheiten-Halters ausgerichtet ist und dafür konfiguriert ist, die mindestens eine Einheit über mindestens einem Abschnitt des mindestens einen Einheiten-Halters zu halten. Die Abdeckung wird an dem Bauelementverarbeitungsschiffchen durch den mindestens einen Einheiten-Halter gehalten. Mindestens ein Drucksensor mit mindestens einem Sensel ist in der Basis angeordnet und hat den Sensel, der dafür konfiguriert ist, eine Klemmkraft abzufühlen, die durch die Abdeckung an mindestens eine Einheit angelegt wird.
Patent DE-102014101027-A1 (DE)
Title: Eingabestift mit Lexikon-Sharing
Inventor: CASE MICHAELA ROSE
IPC: G06F3/0488
Filed: 2014-01-29
Abstract: Ein Aspekt betrifft ein Verfahren, einschließend: Identifizieren von einem oder mehreren Symbolen, die über eine Oberfläche eines ersten Gerätes eingegeben werden; Bestimmen einer Assoziation für das eine oder die mehreren Symbole, unter Verwendung mindestens eines Prozessors; Durchführen einer Aktion, die mit der bestimmten Assoziation für das eine oder die mehreren Symbole korrespondiert; und Speichern des einen oder der mehreren identifizierten Symbole und ihren bestimmten Assoziationen in einem Lexikon, auf das andere Geräten zugreifen können. Andere Aspekte werden beschrieben und beansprucht.
Patent DE-102014101079-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer Küchenmaschine und Küchenmaschine
Inventor: KOETZ HENDRIK
IPC: A47J43/07
Filed: 2014-01-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb einer Küchenmaschine sowie eine Küchenmaschine mit einem Zubereitungsgefäß, beispielsweise in Form eines Rührgefäßes, aufweist, wobei sich in dem Zubereitungsgefäß ein Einwirkungsmittel wie beispielsweise ein Rührwerk befinden kann, wobei weiter, vorzugsweise schrittweise durch einen Benutzer auslösbar, vorgegebene Abarbeitungsvorgänge von der Küchenmaschine durchgeführt werden und für einen Abarbeitungsvorgang die Zugabe einer hinsichtlich eines Gewichtes oder eines Volumens bestimmten Menge eines Mediums in das Zubereitungsgefäß vorgesehen sein kann. Um ein Verfahren zum Betrieb einer Küchenmaschine und eine Küchenmaschine anzugeben, die es ermöglicht, auch bei Eingabe von einem Abarbeitungsvorgang nicht entsprechender Menge zu einem günstigen Ergebnis zu kommen, wird vorgeschlagen, dass die Zugabe des Mediums hinsichtlich ihrer Menge erfasst wird und die erfasste Menge mit der für den Abarbeitungsvorgang vorgesehenen Menge, gegebenenfalls auf der Basis eines dem Medium zugeordneten bekannten spezifischen Gewichts, verglichen wird, zur Auslösung einer Reaktion der Küchenmaschine jedenfalls dann, wenn die erfasste Menge, gegebenenfalls bei Über- oder Unterschreiten einer vorgegebenen Bandbreite, von der in dem Abarbeitungsvorgang vorgesehenen Menge abweicht.
Patent DE-102014106485-A1 (DE)
Title: Gehäuseanordnung und Verfahren zum Bilden derselben
Inventor: BEER GOTTFRIED
IPC: H01L23/50
Filed: 2014-05-08
Abstract: In verschiedenen Ausführungsformen kann eine Gehäuseanordnung vorgesehen sein. Die Gehäuseanordnung kann wenigstens einen Chip (202) aufweisen. Die Gehäuseanordnung kann weiterhin Einkapselungsmaterial (204) aufweisen, das den Chip (202) wenigstens teilweise einkapselt. Die Gehäuseanordnung kann auch eine Umverdrahtungsstruktur (206) über einer ersten Seite (208a) des Chips (202) aufweisen. Die Gehäuseanordnung kann weiterhin eine Metallstruktur (210) über einer zweiten Seite (208b) des Chips (202) aufweisen. Die zweite Seite (208b) kann der ersten Seite (208a) gegenüberliegen. Die Gehäuseanordnung kann zusätzlich eine Halbleiterstruktur und/oder eine elektrisch leitende Kunststoffmaterialstruktur (212) mit elektrischer Kopplung zur Umverdrahtungsstruktur (206) und Metallstruktur (210) zur Bildung eines Strompfads zwischen der Umverdrahtungsstruktur (206) und der Metallstruktur (210) aufweisen.
Patent DE-102014108937-A1 (DE)
Title: Fahrtassistenzsteuerungseinrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: MATSUNO KOJI
IPC: B62D6/00
Filed: 2014-06-26
Abstract: Es wird eine Fahrtassistenzsteuerungseinrichtung für ein Fahrzeug bereitgestellt. Feed-forward-(Soll)-Steuerbeträge Iff und Tff eines Elektromotors 12, die notwendig sind, damit das Fahrzeug längs des Zielkurses fährt unter der feed-forward-(Soll)-Steuerung, werden berechnet auf der Basis der Straßenform. Die Vorhersagezeit T wird variabel gesetzt, so dass sie kürzer ist, wenn der aktuelle Versatz zwischen dem Zielkurs und der Fahrzeugposition größer wird, und die Position, nachdem die Vorhersagezeit T verstrichen ist, wird als ein Vorwärtsblickpunkt definiert, und die feedback-(Rückinformation)-Steuerbeträge Ifb und Tfb des Elektromotors 12, die notwendig sind, damit das Fahrzeug längs des Zielkurses unter der feedback-(Rückinformation)-Steuerung fährt, werden berechnet auf der Basis des Fahrtzustandes des Fahrzeugs so, dass der Versatz zwischen dem Zielkurs und der Fahrzeugfahrlinie in dem Vorwärtsblickpunkt zu Null wird. Der Elektromotorstromwert Icmd wird daraufhin berechnet aus dem Fahrerlenkdrehmoment Td, den feed-forward-Steuerbeträgen Iff und Tff und den feedback-Steuerbeträgen Ifb und Tfb.
Patent DE-102014109386-A1 (DE)
Title: Fußbetätigungsvorrichtung
Inventor: RUMMLER BRITTA
IPC: A47L15/42
Filed: 2014-07-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fußbetätigungsvorrichtung (2) für ein Gerät, insbesondere für ein Reinigungsgerät (1). Die Fußbetätigungsvorrichtung zeichnet sich dadurch aus, dass sie eine Betätigungsfläche (21) aufweist, die über mindestens ein Viergelenk verschwenkbar gelagert ist.
Patent DE-102014110930-A1 (DE)
Title: Auskleidungsschlauch zur Sanierung fluidführender Leitungssysteme
IPC: F16L55/16
Filed: 2014-07-31
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Auskleidungsschlauch mit mindestens einer nahtlosen schlauchförmigen Innenfolie und mindestens einer aushärtbaren Lage aus mindestens einem mit härtbaren Harz getränkten Faserband zur Sanierung druckbelasteter fluidführender Leitungssysteme, wobei die schlauchförmige Innenfolie mit dem harzgetränkten Faserband bzw. den harzgetränkten Faserbändern in Kontakt steht und auf der im eingebauten Zustand dem bzw. den harzgetränkten Faserband bzw. Faserbändern zugewandten Oberfläche funktionelle Gruppen und/oder eine Verstärkung oder Armierung aufweist.
Patent DE-102014112326-A1 (DE)
Title: Schwellensohle und Verfahren zur Herstellung einer Schwellensohle
Inventor: FIEDLER DETLEF
IPC: E01B3/42
Filed: 2014-08-27
Abstract: In einem Verfahren zum Herstellen einer Schwellensohle (10) für eine Bahnschwelle (100), wobei die Schwellensohle (10) eine Trägerschicht (20) aus elastischem Polymermaterial und eine mit der Trägerschicht (20) verbundene Verbindungsschicht (30) zum Verbinden der Schwellensohle (10) mit einer Bahnschwelle (100) umfasst, wird in einem ersten Schritt die Verbindungsschicht (30) bereitgestellt. Die Verbindungsschicht (30) ist dabei eingerichtet, sowohl noch nicht abgebundenen Beton einer Betonbahnschwelle als auch fließfähiges Polymermaterial bis zu einer jeweils vorgegebenen Eindringtiefe (d1; d2) in die Verbindungsschicht (30) einzudringen zu lassen. In einem weiteren Schritt wird die Verbindungsschicht (20) mit der Trägerschicht (20) hinterspritzt. Das Verfahren ermöglicht eine einfache, kostengünstige und umweltfreundliche Herstellung der Schwellensohle (10), welche folglich eine Trägerschicht (20) umfasst, die als Hinterspritzungsschicht der Verbindungsschicht (30) ausgebildet ist.