baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10145522-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Ablängung von Profilen
IPC: B23D21/14
Filed: 2001-09-11
Granted: 2004-02-12
Abstract: Vorrichtung zur Ablängung von Profilen (2), mit einem Scherwerkzeug (4), welches ein Hohlprofil (2) ausfüllende Dorne (20,21) aufweist, die in der Scherebene (16) stirnseitig aneinander anliegen und parallel zur Scherebene (16) gegeneinander verschiebbar sind, einer sich axial von einem der Dorne erstreckenden Dornstange (5) , zwei im Abstand zueinander angeordneten Greifereinrichtungen (8,9) zum wahlweisen Halten der Dornstange nahe am Scherwerkzeug (4) und an ihrem dem Scherwerkzeug abgewandten Ende, einer das Hohlprofil (2) entsprechend gewünschter Trennstücklängen senkrecht zur Scherebene bewegenden Vorschubeinrichtung (3) und einer das Hohlprofil (2) der Vorschubeinrichtung (3) zuführenden Ladeeinrichtung (1), dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Greifereinrichtungen (8,9) in Vorschubrichtung des abzulängenden Hohlprofils (2) vor dem Scherwerkzeug (4) angeordnet sind, dass die Ladeeinrichtung (1) zum Aufschieben des Hohlprofils (2) auf das dem Scherwerkzeug (4) abgewandte Ende der Dornstange (5) vorgesehen ist, und dass die die Dornstange (5) an dem Scherwerkzeug (4) angewandten Ende haltende Greifereinrichtung (8) beim Aufschieben des Hohlprofils (2) auf die Dornstange (5) von der Dornstange (5) zurückziehbar ist.
Patent DE-10151272-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Druckmessung
Inventor: SCHILLI THOMAS
IPC: G01L19/00
Filed: 2001-10-17
Granted: 2005-12-08
Abstract: Vorrichtung
zur Druckmessung von unter Hochspannung stehenden Flüssigkeiten
mit einem Druckwandler (1), mit dem ein einem anstehenden Druckwert
entsprechendes Signal erzeugbar ist, wobei der Druckwandler (1) über einen
druckfesten, nichtleitenden Schlauch (6) mit einem eine Membran
(5) aufweisenden Membrangehäuse
(4) verbunden ist, wobei die Membran (5) das von dem Membrangehäuse (4)
umschlossene Volumen in zwei strömungstechnisch
voneinander getrennte Teilbereiche teilt, so dass das Volumen zwischen
dem Druckwandler (1) und der Membran (5) strömungstechnisch von einem auf
der anderen Seite der Membran (5) vorhandenen Teilbereich des Membrangehäuses (4)
getrennt ist, gekennzeichnet dadurch, dass die Länge des Schlauches (6) wenigstens
1 cm pro 1 kV beträgt
und dass das Volumen zwischen dem Druckwandler (1) und der Membran
(5) mit einem transparenten oder eine Färbung aufweisenden Isolieröl gefüllt ist,
bei dem Fremdteilchen, die bei einem Leck in der Membran in dieses
Volumen eintreten, die Färbung
sichtbar verändern.
Patent DE-10157109-B4 (DE)
Title: Richtantennenanordnung und Verfahren zum Messen der Einstrahlrichtung zumindest einer eingestrahlten elektromagnetischen Welle
Inventor: DEUBACH GERHARD
IPC: H01Q21/20
Filed: 2001-10-30
Granted: 2011-01-13
Abstract: Richtantennenanordnung (1) zum Messen der Einstrahlrichtung α zumindest einer eingestrahlten elektromagnetischen Welle mit mehreren Richtantennen (2.1, 2.2, 2.4, 2.7, 2.11, 2.16, 2.18, 2.22) und einer Verarbeitungseinheit (4),  wobei die Richtantennen (2.1, 2.2, 2.4, 2.7, 2.11, 2.16, 2.18, 2.22) im Wesentlichen um ein Zentrum (20) im radialen Abstand r angeordnet sind und die Maxima der Strahlungsempfindlichkeit der Richtantennen (2.1, 2.2, 2.4, 2.7, 2.11, 2.16, 2.18, 2.22) bezüglich des Zentrums (20) im Wesentlichen radial nach außen gerichtet sind,  wobei die Empfangssignale, die von der eingestrahlten elektromagnetischen Welle in den Richtantennen (2.1, 2.2, 2.4, 2.7, 2.11, 2.16, 2.18, 2.22) hervorgerufen werden, der Verarbeitungseinheit (4) den einzelnen Richtantennen (2.1, 2.2, 2.4, 2.7, 2.11, 2.16, 2.18, 2.22) zuordenbar zugeführt werden, und  wobei die Verarbeitungseinheit (4) in Abhängigkeit von den relativen Aufstellungsorten und den winkelorientierten Strahlungsempfindlichkeiten der Richtantennen (2.1, 2.2, 2.4, 2.7, 2.11, 2.16, 2.18, 2.22) die Einstrahlrichtung α der eingestrahlten elektromagnetischen Welle...
Patent DE-10157452-B4 (DE)
Title: Verfahren zum chemisch-mechanischen Polieren von Wafern
Inventor: SCHNEIDER GERMAR
IPC: H01L21/304
Filed: 2001-11-23
Granted: 2006-08-24
Abstract: Verfahren
zum chemisch-mechanischen Polieren von Wafern, wobei  ein CMP-Slurry
mit einem Lösungsmittel,
festen Bestandteilen und zumindest einer Komponente bereitgestellt
wird,  jeweils Wertebereiche für den Anteil der zumindest
einen Komponente des CMP-Slurries definiert werden,  dem bereitgestellten
CMP-Slurry eine Slurryprobe entnommen wird,  mit einem elektrothermischen
Absorptionsspektrometer in der Slurryprobe der Anteil der zumindest
einen Komponenten am CMP-Slurry mittels elektrothermischer Slurry-Atomabsorptionsspektrometrie
ohne einen Probenaufschluss der festen Bestandteile ermittelt wird,
indem in einem Atomisierungsrohr erst das Lösungsmittel verdampft und dann die
festen Bestandteile und die zumindest eine Komponente atomisiert
werden,  der ermittelte Anteil der zumindest einen Komponente
mit dem für
den Anteil der zumindest einen Komponente definierten Wertebereich
verglichen wird, und  (a) wenn der ermittelte Anteil der zumindest
einen Komponente im für
den Anteil der zumindest einen Komponente definierten Wertebereich
liegt, der CMP-Slurry einer CMP-Vorrichtung
zugeführt
wird und in der CMP-Vorrichtung ein Wafer mit dem CMP-Slurry poliert
wird...
Patent DE-10157476-B4 (DE)
Title: Kosmetische und/oder dermatologische Lichtschutzzubereitung
Inventor: RIEDEL HEIDI
IPC: A61Q19/00
Filed: 2001-11-23
Granted: 2018-02-01
Abstract: Kosmetische und/oder dermatologische Zubereitung zum Schutz vor UV-Strahlung mit 2,2'-Methylen-bis-(6-(2H-benzotriazol-2-yl)-4-(1,1,3,3-tetramethylbutyl)-phenol) und beschichteten Pulvern bestehend aus einem Kern aus mindestens einem Siloxanelastomeren gewählt aus der Gruppe der Siloxanelastomere erhältlich entweder durch Reaktion von vinyl-endständigem Polymethylsiloxan und Methylhydrodimethylsiloxan oder durch Reaktion von Hydroxy-endständigem Dimethylpolysiloxan und Trimethylsiloxy-endständigem Methylpolysiloxan, wobei die Beschichtung aus einem Trimethylsiloxysilikat und/oder dessen Derivat besteht, das siliziumgebundene Fluoroalkyl- und/oder Phenylgruppen enthält, dadurch gekennzeichnet, daß als beschichtete Pulver Vinyl Dimethicon/Methicon Silesquioxan Crosspolymere verwendet werden und wobei 1 bis 4 Gew.-% 2-(2H-benzotriazol-2-yl)-4-methyl-6-[2-methyl-3-[1,3,3,3-tetramethyl-1-[(tri-methylsilyl)oxy]disiloxanyl]-propyl]-phenol, 0,5 bis 5,25 Gew.-% 2,2'-Methylen-bis-(6-(2H-benzotriazol-2-yl)-4-(1,1,3,3-tetramethylbutyl)-phenol) enthalten sind, die Summenkonzentration von 2-(2H-benzotriazol-2-yl)-4-methyl-6-[2-methyl-3-[1,3,3,3-tetramethyl-1-[(trimethylsilyl)oxy]disiloxanyl]-propyl]-phenol und 2,2'-Methylen-bis-(6-(2H-benzotriazol-2-yl)-4-(1,1,3,3-tetramethylbutyl)-phenol) höchstens 6 Gew.-% beträgt und das Siloxanelastomer in Anteilen von 0,5 bis 12 Gew.-% vorliegt.
Patent DE-10163010-B4 (DE)
Title: Verfahren und Einrichtung zur sicheren Überwachung der Drehzahl einer elektrischen Maschine
Inventor: ECKARDT DIETER
IPC: G05B9/02
Filed: 2001-12-20
Granted: 2007-01-25
Abstract: Verfahren
zur sicheren Überwachung der
Drehzahl einer mindestens zweiphasigen elektrischen Maschine (7)
mittels eines ersten und eines zweiten Prozessors (1, 2), die Ergebnisse
kreuzweise vergleichen,  – wobei
beide Prozessoren (1, 2) über
eine Kommunikationseinrichtung (19) miteinander verbunden sind,  – wobei
der erste Prozessor (1) einen Regelungsalgorithmus abarbeitet und
anhand eines geschätzten
oder gemessenen Drehzahlwertes die Drehzahl der elektrischen Maschine
(7) auf Überschreiten
einer Drehzahlgrenze überwacht
und/oder entsprechende Folgereaktionen durchführt,  – wobei dem zweiten Prozessor
(2) zyklisch mindestens zwei zu verschiedenen Phasen der elektrischen
Maschine (7) gehörige
gemessene Stromistwerte der elektrischen Maschine (7) zugeführt werden,  – wobei
der zweite Prozessor (2) aus den Stromistwerten jeweils einen Stromraumzeiger
und einen für
den Stromraumzeiger charakteristischen Winkel bestimmt,  – wobei
der zweite Prozessor (2) die zeitliche Ableitung des Winkels und
daraus eine aktuelle Ausgangsfrequenz eines der elektrischen Maschine
(7) zugeordneten Umrichters (8) ermittelt und  – wobei
der zweite...
Patent DE-10196853-B4 (DE)
Inventor: DAS SURESH
IPC: C09B1/00
Filed: 2001-10-23
Granted: 2005-02-17
Abstract: The present invention relates to squaraine dye containing terminal aminoanthracene or acridine groups and to a process for the preparation thereof.
Patent DE-10200429-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Vorformen von Grifftaschen aufweisenden Porenbetonblöcken
Inventor: WEIS ANDRE
IPC: B28B11/12
Filed: 2002-01-09
Granted: 2004-01-15
Abstract: Vorrichtung zum Vorformen von Grifftaschen aufweisenden Porenbetonblöcken, mit zwei Längsträgern (2, 3), zwischen denen ein Porenbetonrohmasseformkörper (4) auf veränderlicher Relativhöhe anordbar ist, und mit mindestens einer an den Längsträgern (2, 3) angeordneten und längs der Längsträger positionierbaren Bearbeitungseinheit, die an jedem Längsträger einen Bearbeitungskopf (6,7) mit einer Lagerung (8) für ein Ende eines zwischen den beiden Bearbeitungsköpfen (6, 7) verlaufenden Sägedrahts (9) und mit mindestens einem auf einer von zwei Wellen (11) gelagerten Grifftaschenfräser (12) aufweist, wobei der Sägedraht (9) zu einer oszillierenden Bewegung zwischen den Bearbeitungsköpfen (6, 7) und die Wellen (11) zu rotierenden Bewegungen um parallel zu den Längsträgern (2, 3) verlaufende Wellenachsen antreibbar sind und wobei Drehlager (10) für die Wellen (11) senkrecht von den Längsträgern (2, 3) weg auf den Porenbetonrohmasseformkörper (4) hin linear verfahrbar sind.
Patent DE-10208205-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung/Regelung optimaler Einkuppel-Verläufe beim Anfahren und Wiedereinkupplen nach Gangwechseln
Inventor: AMENDT OLIVER DR
IPC: F16D48/06
Filed: 2002-02-26
Granted: 2015-04-02
Abstract: Gemäß dem Verfahren zur Steuerung/Regelung optimaler Einkuppelverläufe beim Anfahren und Wiedereinkuppeln nach Gangwechseln für Fahrzeuge mit elektronischer Getriebesteuerung und/oder einem automatisierten Handschaltgetriebe werden neuronale Netzwerke eingesetzt.
Patent DE-10215768-B4 (DE)
Title: Lyocell-Cord für einen Karkassen-Abschnitt eines Rdialreifens für ein Automobil
Inventor: SOO-MYUNG CHOI
IPC: D02G3/48
Filed: 2002-04-10
Granted: 2004-06-24
Abstract: Lyocell-Cord für einen Karkassen-Abschnitt Radialreifens für ein Automobil, wobei der Lyocell-Cord eine Trocken-Festigkeit S1 von 4,0 bis 5,5 g/d, eine Feucht-Festigkeit S2 von 3,0 bis 4,5 g/d, ein Trocken-/Feucht-Festigkeitsverhältnis S1/S2 von 1,2 bis 1,6, eine Zugfestigkeit S3 bei hohen Temperaturen, die mehr als 80 % der Zugfestigkeit S4 bei Raumtemperatur beträgt, und eine Schrumpfung E von weniger als 1 % aufweist.
Patent DE-10216109-B4 (DE)
Title: Sanitärbeschlag zur Betätigung einer unter Putz angeordneten Wasserspülung
IPC: E03D5/02
Filed: 2002-04-12
Granted: 2004-09-16
Abstract: Sanitärbeschlag zur Betätigung einer unter Putz angeordneten Wasserspülung,  wie für einen Toiletten-Spülkasten, einen Toiletten-Druckspüler oder ein Urinal,  mit einem beweglichen, vom Benutzer betätigbaren, als Griff bezeichneten Betätigungselement,  sowie mit wenigstens einem translatorisch beweglichen Übertragungselement,  welches unmittelbar oder mittels weiterer zwischengeschalteter Übertragungselemente auf ein Ventil einwirkt, welches seinerseits bei Betätigung des Betätigungselements öffnet,  gekennzeichnet durch  Verwendung zumindest des beweglichen Griffteils einer Waschtisch-, Bidet- oder Duscharmatur als Griff.
Patent DE-10230242-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Gebläseeinrichtung in einem Gargerät und Gargerät zum Durchführen dieses Verfahrens
Inventor: MAAS BRUNO
IPC: F04D27/02
Filed: 2002-07-04
Granted: 2004-08-19
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Gebläseeinrichtung für ein Gargerät mit einem Installationsraum und einem von diesem getrennten Gebläse- und/oder Garraum, wobei  von der Gebläseeinrichtung zumindest ein in dem Installationsraum angeordnetes Antriebssystem,umfassend zumindest eine erste Steuer- und/oder Regeleinheit und zumindest eine mittels der ersten Steuer- und/oder Regeleinheit steuer- und/oder regelbaren Antriebseinheit, zumindest ein erstes über das Antriebssystem antreibbares Gebläserad im Gebläse- und/oder Garraum und zumindest ein zweites über das Antriebssystem antreibbares Gebläserad im Installationsraum umfaßt wird,  das Antriebssystem zumindest teilweise zur Kühlung mit aus der Umgebung des Garge räts über das zweite Gebläserad angesaugter Luft zumindest teilweise umströmt wird, und die Drehzahl des zweiten Gebläserades in Abhängigkeit von zumindest einem ersten Meßwert gesteuert und/oder geregelt wird, dadurch gekennzeichnet, daß der erste Meßwert innerhalb des Antriebssystems bestimmt wird,  von zumindest einer zweiten Steuer- und/oder Regeleinheit zumindest aus dem ersten Meßwert eine bestehende und/oder drohende Überlast und/oder Überhitzung des Antriebssystems erkannt wird,...
Patent DE-10251818-B4 (DE)
Inventor: BELGER PETER
IPC: C09D175/08
Filed: 2002-11-04
Granted: 2006-06-08
Abstract: Loose, free-flowing rubber particles (I) comprising a reclaimed rubber core with a permanently elastic coating of binder material over the entire surface.  An Independent claim is also included for a method for the production of (I) by mixing ground rubber scrap with a binder containing polymer components and then stirring the mixture continuously or quasi-continuously until the polymer components are completely crosslinked and the particles are completely coated with binder without sticking together.
Patent DE-10302444-B4 (DE)
Title: Radlagerung für ein Fahrzeugrad
Inventor: NIENHAUS CLEMENS
IPC: B60B27/00
Filed: 2003-01-21
Granted: 2006-05-18
Abstract: Radlagerung
für ein
Fahrzeugrad (1; 101), dem ein mit Luft über eine Reifenfüllanlage
füll- oder entlüftbarer
Reifen (4; 104) zugeordnet ist, umfassend  – ein Trägerelement (5; 105),  – das eine
Längsachse
(6; 106) aufweist, um die es sich nicht dreht,  – das je
eine Sitzfläche
(18; 118) für
mindestens einen Lagerring (19; 22) und/oder das je eine Laufbahn
für eine Wälzlageranordnung
mit zwei Wälzkörperreihen
(7, 8; 107, 108) aufweist, und  – das einen ersten Luftführungskanal
(12; 112) aufweist, der einerseits zur Verbindung mit der Reifenfüllanlage
dient und der andererseits zu einer Fläche des Trägerelementes (5; 105) offen
ist, welche sich zwischen den Wälzkörperreihen
(7, 8; 107, 108) befindet,  – eine Radnabe (9; 109),  – die einen
Radflansch (10; 110) aufweist, mit dem das Fahrzeugrad (1; 101)
verbindbar ist,  – die
einen Lagerabschnitt (11; 111) aufweist, der koaxial zum Trägerelement
(5; 105) angeordnet ist,...
Patent DE-10307993-B4 (DE)
Title: Hebesteuerungs-bzw. Regelungssystem für eine Lasthebeeinrichtung sowie Verfahren zum Betrieb einer Lasthebevorrichtung
Inventor: SCHOONMAKER STEPHEN J
IPC: F15B21/045
Filed: 2003-02-25
Granted: 2007-03-08
Abstract: Verfahren
zum Betrieb einer Lasthebevorrichtung, um eine Last (14) zu bewegen
und die Last (14) stabil zu halten, wobei das Verfahren die folgenden Schritte
aufweist:  – Aufbringen
eines primären
Hydraulikfluides auf eine der beiden Seiten eines Kolbens (10) in
einem Hydraulikzylinder (12), wodurch der Kolben (10) so bewegt
wird, dass die Last (14) zu einer gewünschten Position bewegt wird;  – Überwachen
eines Hydraulikdruckes auf einer der beiden Seiten des Kolbens (10);
und  – Erhöhen des
Hydraulikdruckes auf einer der beiden Seiten des Kolbens (10), wenn
der überwachte
Hydraulikdruck sich um einen vorbestimmten Betrag verändert.
Patent DE-10313429-B4 (DE)
Title: Rolladenvorrichtung für Einsatzfahrzeuge, insbesondere Feuerwehrfahrzeuge
Inventor: GEBHARDT HERBERT
IPC: A62C27/00
Filed: 2003-03-25
Granted: 2012-02-09
Abstract: Rollladenverriegelung für Einsatzfahrzeuge, mit einer Hubstange (2) zur Betätigung eines Rollladens, die mittels wenigstens eines Schwenklagers (4) zwischen einer Schließstellung (8) und einer Offenstellung (9), eine Schwenkbewegung ausführend, verschwenkbar ist, wobei der Rollladen (3) in Schließstellung (8) gegen Öffnen gesichert ist und in Offenstellung (9) geöffnet werden kann, und wobei Mittel (5, 6, 22, 23) zur Umsetzung der Schwenkbewegung in eine Ent- oder Verriegelungsbewegung zur Ent- oder Verriegelung des Rollladens vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass als Mittel (5, 6, 22, 23) ein mit der Hubstange (2) gekoppeltes Stellelement (5) vorgesehen ist, das die Schwenkbewegung der Hubstange (2) in eine Linearbewegung umsetzt sowie ein mit dem Stellelement (5) gekoppelter Schieber (6) zur Durchführung der Ent- oder Verriegelungsbewegung.
Patent DE-10318081-B4 (DE)
Title: Kerntechnische Anlage
Inventor: MESETH JOHANN
IPC: G21C9/004
Filed: 2003-04-16
Granted: 2005-12-22
Abstract: Kerntechnische
Anlage, insbesondere eine Siedewasserreaktoranlage, mit einer Druckkammer (6),
mit einer einen Gasraum (26) aufweisenden Kondensationskammer (8)
und mit einem mit der Druckkammer (6) verbundenen Flutbecken (10),
dadurch gekennzeichnet, dass das Flutbecken (10) über eine
nach Art eines Siphons ausgebildete Überlaufleitung (30) mit der
Kondensationskammer (8) verbunden ist, wobei ein erstes Ende (32)
der Überlaufleitung
(30) in den Gasraum (26) mündet.
Patent DE-10324053-B4 (DE)
Title: Unterstützungsliner zur Steuerung der Höhe von Isolationsgräben bei der Herstellung von vertikalen DRAMs
Inventor: HUMMLER KLAUS
IPC: H01L21/8242
Filed: 2003-05-27
Granted: 2010-04-22
Abstract: Verfahren zum Bearbeiten eines Wafers, umfassend die Schritte:  Bereitstellen eines Wafers (12) mit einem darauf angeordneten Padnitrid (14), wobei der Wafer (12) mindestens ein für vertikale Zellen (22) eines dynamischen Direktzugriffsspeichers vorgesehenes Arraygebiet (16) und mindestens ein für Unterstützungsschaltungen vorgesehenes Unterstützungsgebiet (18) aufweist und das Arraygebiet (16) und das Unterstützungsgebiet (18) jeweils mehrere Isolationsgräben (38) enthalten;  Zurückätzen der Isolationsgräben (38) auf eine vorbestimmte Höhe (40) unter einer oberen Oberfläche des Padnitrids (14);  Anordnen eines Unterstützungsliners (42) im Unterstützungsgebiet (18) des Wafers (12) durch Überziehen des Padnitrids (14) und der Isolationsgräben (38), um eine obere Oberfläche der Isolationsgräben (38) im Unterstützungsgebiet zu schützen;  Anordnen einer ersten isolierenden Schicht (50) über dem Wafer (12) und dem Unterstützungsliner (42) im Unterstützungsgebiet (18); und  Planarisieren des Wafers (12), das ein Entfernen der ersten isolierenden Schicht (50) zumindest im Unterstützungsgebiet (18) und ein Zurücklassen eines Teils (52) der ersten isolierenden...
Patent DE-10335345-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer Vergaseranordnung für einen  Verbrennungsmotor und Vergaseranordnung zu dessen Durchführung
Inventor: NICKEL HANS DIPL ING
IPC: F02M7/12
Filed: 2003-08-01
Granted: 2013-04-18
Abstract: Verfahren zum Betrieb einer Vergaseranordnung für einen Verbrennungsmotor, insbesondere für einen per Seilzug zu startenden Verbrennungsmotor in einem handgeführten Arbeitsgerät, wobei die Vergaseranordnung einen Ansaugkanalabschnitt (9) und einen in den Ansaugkanalabschnitt (9) mündenden Kraftstoffkanal (8) besitzt, wobei der Kraftstoffkanal (8) mit einem kraftstoffgefüllten Speicherraum (4) verbunden ist und abhängig vom Unterdruck im Ansaugkanalabschnitt (9) Kraftstoff zuführt, und mit einer Startvorrichtung (30) zur Anhebung des Unterdrucks im Ansaugkanalabschnitt (9) beim Startvorgang, wobei zwischen der Mündung (HA) des Kraftstoffkanals (8) in den Ansaugkanalabschnitt (9) und dem Speicherraum (4) ein Schaltventil (40) angeordnet ist, wobei das Schaltventil (40) mit einer Steuereinheit (41) verbunden ist, und wobei die Steuereinheit (41) das Schaltventil (40) in Abhängigkeit von zumindest einem Betriebsparameter des Verbrennungsmotors (28) betätigt, wobei der Betriebsparameter die Drehzahl des Verbrennungsmotors ist, dadurch gekennzeichnet, daß nach Überschreiten einer Grenzdrehzahl (G) das Schaltventil (40) geschlossen wird und nach Erreichen eines folgenden Drehzahlmaximums (Dmax) das Schaltventil...
Patent DE-10335871-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Dämpfung von Schwingungen
Inventor: POLIFKE GREGOR
IPC: F16D3/12
Filed: 2003-08-06
Granted: 2007-03-22
Abstract: Vorrichtung
(1) zur Dämpfung
von Schwingungen;  1.1 mit einer Primäreinheit (2) und einer Sekundäreinheit (3),
die in Umfangrichtung relativ zueinander begrenzt verdrehbar sind;  1.2
die Primäreinheit
(2) und die Sekundäreinheit
(3) sind über
eine Federkopplung (11) und eine Dämpfungskopplung (12) miteinander
verbunden;  1.3 die Federkopplung (11) umfasst eine Federeinrichtung mit
wenigstens einer Federeinheit (14), wobei diese wenigstens zwei
in Umfangsrichtung im wesentlichen aufeinanderfolgend angeordnete
Federn (15.1, 15.2) umfasst;  1.4 die in Umfangsrichtung zueinander
entgegengesetzt gerichteten Enden (25, 26) zweier einander in Umfangsrichtung
nacheinander angeordneter Federn (15.1, 15.2) einer Federeinheit
(14) stützen
sich jeweils an der Primäreinheit
(2) und der Sekundäreinheit
(3) ab;  1.5 die Abstützung
erfolgt an entsprechenden Steuerkanten (18.1, 18.2, 19.1, 19.2,
20, 45) an der Primäreinheit
(2) und/oder der Sekundäreinheit
(3); gekennzeichnet durch die folgenden Merkmale:  1.6 die zwei
zueinander in Umfangrichtung weisenden Enden (27, 28) der Federn
(15.1, 15.2) einer Federeinheit...
Patent DE-10339025-B4 (DE)
Title: Stromversorgungssystem
Inventor: KATAYAMA YASUSHI
IPC: H02M3/158
Filed: 2003-08-25
Granted: 2013-08-14
Abstract: Stromversorgungssystem zur Ausgabe einer Spannung an eine Last (30) umschaltbar von einer ersten bzw. einer zweiten Leistungsquelle, umfassend: einen Gleichstromwandler (10) mit einem ersten Schaltelement (Q1) zum Anlegen einer Eingangsspannung an die Last (30), einem zweiten Schaltelement (Q2) zum Verbinden der Last (30) mit Masse, und einer Steuerschaltung (11), welche das erste Schaltelement (Q1) und das zweite Schaltelement (Q2) bei Empfang eines ersten Wählsignals (EN1) ohne Überlappung der Einschaltzeitspannen des ersten Schaltelements (Q1) und des zweiten Schaltelements (Q2) ein- und ausschaltet derart, daß das zweite Schaltelement (Q2) m Male in einer Schrittperiode einschaltet, während derer das erste Schaltelement (Q1) n Male einschaltet, wobei n eine vorbestimmte ganze Zahl ist, und wobei 0 ≤ m ≤ n und mit jeder Schrittperiode zunimmt; und einen Serienregler (20) zur Ausgabe einer Spannung an die Last (30), die gegenüber der Eingangsspannung verringert ist, wenn ein zweites Wählsignal (EN2) eingegeben wird.
Patent DE-10339666-B4 (DE)
Title: Kriechantriebssteuervorrichtung zum Antreiben eines Fahrzeugs mit einer Kriechgeschwindigkeit
Inventor: AIZAWA HIROAKI
IPC: B60W10/04
Filed: 2003-08-28
Granted: 2013-02-21
Abstract: Kriechantriebssteuervorrichtung mit: einer Kraftmaschinenabgabesteuereinheit (8), die eine Kraftmaschinenabgabe gemäß einer Kraftmaschinensteuergröße steuert; einer Bremskraftsteuereinheit (1), die eine auf jedes Rad aufgebrachte Bremskraft gemäß einer Bremssteuergröße steuert; einer Beschleunigungsabsichtsbestimmungseinheit, die bestimmt, ob ein Fahrer eine Beschleunigungsabsicht hat; einer Stopphalteabsichtsbestimmungseinheit, die bestimmt, ob der Fahrer einer Stopphalteabsicht hat; einer Soll-Fahrzeugkriechgeschwindigkeitsfestlegungseinheit, die eine Soll-Fahrzeugkriechgeschwindigkeit festlegt; einer Fahrzeugbeschleunigungseinheit, die eine Fahrzeuggeschwindigkeit zumindest durch Erhöhen der Kraftmaschinenabgabe oder Verringern der Bremskraft erhöht; einer Fahrzeugverzögerungseinheit, die eine Fahrzeuggeschwindigkeit zumindest durch Verringern der Kraftmaschinenabgabe oder Erhöhen der Bremskraft verringert; einer Startunterstützungssteuereinheit (7), die, wenn jeweilige Bestimmungsergebnisse durch die Beschleunigungsabsichtsbestimmungseinheit und die Stopphalteabsichtsbestimmungseinheit negativ sind, unter Verwendung eines Kriechantriebsmodus arbeitet, bei dem die Fahrzeugbeschleunigungseinheit betrieben wird, wenn die Fahrzeuggeschwindigkeit kleiner ist als eine erste Soll-Fahrzeuggeschwindigkeit, die um einen vorbestimmten Betrag kleiner als die Soll-Fahrzeugkriechgeschwindigkeit ist, und bei dem die Fahrzeugverzögerungseinheit betrieben wird, wenn die Fahrzeuggeschwindigkeit größer ist als eine zweite...