baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102005051137-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Betätigen eines Heckspoilers an einem Fahrzeug
Inventor: SEIDLER SVEN
IPC: B62D35/00
Filed: 2005-10-26
Granted: 2010-06-17
Abstract: Vorrichtung zum Betätigen eines Heckspoilers an einem Fahrzeug, wobei der Heckspoiler einen offenen oder einen geschlossenen Zustand aufweisen kann und der jeweilige Zustand des Heckspoilers abhängig von der Temperatur einer Komponente des Fahrzeugs einstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Ruhestellung des Heckspoilers durch den offenen Zustand des Heckspoilers charakterisiert ist und der Heckspoiler mit einer mechanischen Koppelvorrichtung (2) derart in Wirkverbindung ist, dass beim Überschreiten einer Schwellwert-Temperatur durch die Temperatur der Komponente des Fahrzeugs die Koppelvorrichtung (2) automatisch derart aktivierbar ist, dass der Heckspoiler automatisch in die Ruhestellung überführbar ist, und die Koppelvorrichtung (2) eine Antriebsvorrichtung zum Einstellen der Zustände des Heckspoilers aufweist, wobei die Antriebsvorrichtung einen zweiteiligen Antriebsstrang (21) umfasst, dessen beide Teile (21a, 21b) durch ein thermisch aktivierbares Trennelement (22) verbunden sind, wobei beim Überschreiten der Schwellwert-Temperatur das Trennelement (22) derart aktivierbar ist, das die beiden Teile (21a, 21b) des Antriebsstrangs (21) entkoppelbar sind und dadurch der geschlossene...
Patent DE-102005052353-B4 (DE)
Title: Kettenmagazin
Inventor: MIKSCH ALEXANDER
IPC: B23Q3/155
Filed: 2005-10-26
Granted: 2009-11-19
Abstract: Kettenmagazin für Gegenstände, insbesondere für Werkzeuge, das miteinander verbundene Kettenglieder (2) aufweist, die einen Aufnahmeabschnitt (16) zur Aufnahme von Gegenständen und einen Führungsabschnitt (11) zur Führung des Kettenglieds (2) in einer Führungsschiene (1) aufweisen, dass die Verbindungsabschnitte der Kettenglieder (2) an den Umlenkpunkten der Kette einen Kreisbogen von ca. 90 Grad oder mehr beschreiben, wobei die Kettenglieder (2) auf der von der Führungsschiene (1) abgewandten Seite vorragende Verbindungsabschnitte (17, 18) an den Enden eines U-förmigen Bereiches des Kettengliedes (2) aufweisen und die Kettenglieder eine umlaufende geschlossene Kette bilden, wobei die Mittellinie der Führungsschiene (1) an den Umlenkpunkten so zusammengesetzt ist, dass sich die Verbindungspunkte der Kettenglieder (2) auch in den Kurven auf einer Kreisbahn bewegen.
Patent DE-102005057526-B4 (DE)
Title: Steuerventil und Kraftstoffeinspritzventil mit diesem
Inventor: TOMITA HIROKUNI
IPC: F02M47/00
Filed: 2005-12-01
Granted: 2009-04-09
Abstract: Steuerventil
(3) mit:  einem Ventilgehäuse
(61, 62), das einen ersten Zylinder (30a), einen zweiten Zylinder
(30b) koaxial zu dem ersten Zylinder (30a), eine Verbindungspassage
(30c), die den ersten Zylinder (30a) und den zweiten Zylinder (30b)
verbindet, einen ersten Anschluss (28), der zu dem ersten Zylinder
(30a) öffnet,
einen zweiten Anschluss (22), der zu dem zweiten Zylinder (30b) öffnet, und
einen Steueranschluss (14a, 15a), der zu der Verbindungspassage
(30c) öffnet,
einen ersten Ventilsitz (63) für
ein Zulassen und Verhindern einer Verbindung zwischen dem ersten
Zylinder (30a) und dem Steueranschluss (14a, 15a) und einen zweiten
Ventilsitz (64) für
ein Zulassen und Verhindern einer Verbindung zwischen dem zweiten
Zylinder (30b) und dem Steueranschluss (14a, 15a) hat;  einem
ersten Ventilkörper
(31), der gleitbar in dem ersten Zylinder (30a) installiert ist,
um den ersten Ventilsitz (63) zu öffnen und zu schließen;  einem
zweiten Ventilkörper
(32), der gleitbar in dem zweiten Zylinder...
Patent DE-102006000537-B4 (DE)
Title: Abgasreinigungssystem für eine Brennkraftmaschine
Inventor: KAWAMURA JUN
IPC: F01N3/10
Filed: 2006-12-19
Granted: 2009-05-20
Abstract: Abgasreinigungssystem
für eine Brennkraftmaschine
mit:  einem katalytischen NOx-Wandler (21), der einen NOx-Speicher-Reduktionskatalysator
aufweist und in einem Abgassystem (18) der Brennkraftmaschine vorgesehen
ist;  einer NOx-Deoxidationssteuereinrichtung (11, 23–25, 27, 31,
32) zum Zuführen
und Steuern eines NOx-Deoxidationsmittels
zu dem katalytischen NOx-Wandler (21) zur Zeit der Deoxidation und
Entfernung von absorbiertem NOx, das durch den NOx-Speicher-Reduktionskatalysator
absorbiert wird;  einer Reinigungsleistungsbestimmungseinrichtung
(23–24) zum
Bestimmen einer Reinigungsleistung des katalytischen NOx-Wandlers
(21) auf der Grundlage von einem der folgenden Parameter:  einer
Menge des zugeführten
NOx-Deoxidationsmittels, die erforderlich ist, um das absorbierte
NOx zur Zeit des Betriebs der NOx-Deoxidationssteuereinrichtung
zu deoxidieren und zu entfernen;  eines Parameters, der mit
der Menge des zugeführten NOx-Deoxidationsmittels
korreliert;  einer Bestimmungseinrichtung eines Zustands unverbrannten
Kraftstoffs zur Bestimmung, ob zugeführter unverbrannter Kraftstoff,
der zu dem katalytischen NOx-Wandler
(21) zugeführt
wird, sich in einem überschüssigen Zustand
zur Zeit des Betriebs der NOx-Deoxidationssteuereinrichtung
(11, 23–25,
27, 32) befindet; und...
Patent DE-102006003949-B4 (DE)
Title: Filterelement mit Anschlusselement
Inventor: DRIESEN ECKART
IPC: B01D27/08
Filed: 2006-01-26
Granted: 2008-04-30
Abstract: Filterelement,
umfassend ein Filtermedium (1) und zumindest ein mit dem Filtermedium
(1) verbundenes Anschlusselement (2), wobei das Anschlusselement
(2) Dichtungsmittel (3, 4) aufweist, wobei die Dichtungsmittel (3,
4) und das Anschlusselement (2) integral ausgebildet sind und wobei
das Filtermedium (1) zylinderförmig
unter Ausbildung eines axialen Durchgangs (5) ausgestaltet ist und
zumindest ein Anschlusselement (2) an den Stirnseiten des Zylinders
angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein Anschlusselement
(2) mit einem Gewinde versehen ist, welches derart duktil ausgebildet
ist, dass die Gewindegänge
zugleich als Dichtungsmittel (4) fungieren.
Patent DE-102006037481-B4 (DE)
Title: Scheinwerfermodul für ein Fahrzeug
Inventor: EBERHARDT STEFAN
IPC: F21V29/02
Filed: 2006-08-10
Granted: 2010-06-02
Abstract: Scheinwerfermodul, insbesondere Zusatzfernlicht-Scheinwerfermodul, für ein Fahrzeug, mit einer Projektionslinse (10), wobei der Projektionslinse (10) ein LED-Leuchtmittel (14) zugeordnet ist, welches Licht auf die jeweilige Projektionslinse (10) richtet, und mit zwei seitlich neben der Projektionslinse (10) angeordneten Reflektoren (11, 12) wobei jedem Reflektor (11, 12) jeweils ein LED-Leuchtmittel (15, 16) zugeordnet ist, welches Licht auf den jeweiligen Reflektor (11, 12) richtet, wobei die den Reflektoren zugeordneten LED-Leuchtmittel Licht auf die Reflektoren (11, 12) richten, und wobei die Reflektoren (11, 12) das auf sie gerichtete Licht derart reflektieren, dass das von den Reflektoren (11, 12) reflektierte Licht und das die Projektionslinse (10) durchdringende Licht aus dem Scheinwerfermodul in etwa in derselben Richtung austreten, dadurch gekennzeichnet, dass alle LED-Leuchtmittel (14, 15, 16) und damit alle LED an einem gemeinsamen Träger (17) angeordnet sind.
Patent DE-102006039684-B4 (DE)
Title: Aluminium-Sicherheitsbauteil
Inventor: HUMMEL MARC
IPC: C22C21/02
Filed: 2006-08-24
Granted: 2008-08-07
Abstract: Aluminium-Sicherheitsbauteil
für den Automobilbau,
das aus einer Aluminium-Silizium-Druckgusslegierung,
die 1,0 bis 5,0 Gew.-% Silizium, 0,05 bis 1,2 Gew.-% Chrom und als
Rest Aluminium und unvermeidbare Verunreinigungen aufweist, hergestellt
und im druckgegossenen Zustand ohne Wärmebehandlung fertigbearbeitet
wird.
Patent DE-102006045484-B4 (DE)
Title: Hörgerät
Inventor: BRUCKHOFF HENNING
IPC: H04R25/00
Filed: 2006-09-27
Granted: 2011-12-01
Abstract: Hörgerät, das mindestens aufweist: ein HdO-Teil (2) zur Anbringung hinter dem Außenohr (8) eines Benutzers, wobei das HdO-Teil (2) aufweist: – ein HdO-Gehäuse (3), – eine in dem HdO-Gehäuse (3) aufgenommene Verstärkereinrichtung (12) zur Aufnahme elektrischer Signale (S0) und Ausgabe zumindest erster und zweiter elektrischer Signale (S1, S2) und – einen in dem HdO-Gehäuse (3) aufgenommen HdO-Hörer (13) zur Aufnahme der ersten elektrischen Signale (S1) und Ausgabe erster akustischer Signale (A1), eine an das HdO-Gehäuse (3) angeschlossene schallleitende Einrichtung (4, 5) zur Übertragung der ersten akustischen Signale (A1), die aufweist: – einen Schallschlauch (4) zur Übertragung der von dem HdO-Hörer (13) ausgegebenen ersten akustischen Signale (A1), – einen aereich (5) zur Positionierung am oder im Außenohr (8) des Benutzers und zur Aussendung von Schallsignalen (A1, A2), eine in der schallleitenden Einrichtung (4, 5) vorgesehene Außenhörereinrichtung (16) zur...
Patent DE-102007000895-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Brennen eines keramischen Wabenkörpers
Inventor: MATSUBARA HIROYUKI
IPC: C04B35/64
Filed: 2007-11-14
Granted: 2010-08-19
Abstract: Verfahren zum Brennen eines keramischen Wabenkörpers (1) bei der Herstellung eines keramischen Wabenstrukturkörpers (5) mit vielen Zellen (11), die entlang seiner axialen Richtung parallel angeordnet sind, indem ein keramisches Rohmaterial und ein Porenausbildungsmittel, das ein organisches Bindemittel enthält, gemischt werden, und indem das gemischte Material extrudiert wird,  wobei das Verfahren einen Schritt aufweist zum Brennen des keramischen Wabenkörpers (1), der in einen Ofen platziert wird, während die Temperatur der Brennatmosphäre in dem Ofen erhöht wird und eine Gasströmung derart erzeugt wird, dass das Gas in das Innere der Zellen des keramischen Wabenkörpers (1) zugeführt wird, wenn die Temperatur der Brennatmosphäre in dem Ofen innerhalb des Temperaturbereichs von 200 bis 450°C ist, innerhalb dessen das organische Bindemittel verbrennt,  wobei die Temperaturerhöhungsgeschwindigkeit VT (°C/h) der Temperatur der Brennatmosphäre in diesem Temperaturbereich durch die folgende Gleichung ausgedrückt wird:  VT (°C/h) ≤ –1,6v 2  + 8v + 50, wobei v die Brennatmosphärengasströmmungsgrschwindigkeit (m/s)...
Patent DE-102007016713-B4 (DE)
Inventor: ANGENHEISTER MARKUS
IPC: F16C11/08
Filed: 2007-04-04
Granted: 2011-07-14
Abstract: A spherical plain bearing for a ball-and-socket joint includes a plain bearing shell. The plain bearing shell comprises a sliding layer containing a sliding material, at least one dimensionally stable support layer, and at least one elastic layer.
Patent DE-102007019617-B4 (DE)
Title: Dachlastträgersystem
Inventor: EVELS BRIGITTE
IPC: B60R9/04
Filed: 2007-04-24
Granted: 2009-08-13
Abstract: Dachlastträgersystem aus mindestens einem auf einem Fahrzeugdach (1) oder einem Dachkanal (2) des Fahrzeugdachs (1) befestigten Dachleistenprofil (3) mit der Innenkontur des Dachleistenprofils (3) angepassten, in die Endbereiche (4) eingeschobenen und mit dem Fahrzeugdach (1) oder dem Dachkanal (2) verschraubten Befestigungselementen (11), bei dem das Dachleistenprofil (3) als zum Fahrzeugdach (1) oder dem Dachkanal (2) hin offenes Profil mit seitlichen, nach innen ragenden Vorsprüngen (8, 10) geformt ist und die Befestigungselemente (11) den Vorsprüngen (8, 10) entsprechende Ausnehmungen (15, 16) sowie eine Klemmwirkung im und einen Toleranzausgleich mit dem Dachleistenprofil (3) bewirkende Hakennasen (13) aufweisen.
Patent DE-102007023589-B4 (DE)
Title: Kommissionsmodul
Inventor: EBERHARD HANS-JOACHIM DIPL -ING
IPC: B65G1/10
Filed: 2007-05-21
Granted: 2017-01-05
Abstract: Aus mehreren Regalen bestehendes Kommissioniermodul für die Kommissionierung unterschiedlicher Artikel, die für unterschiedliche Empfänger bestimmt sind,  dadurch gekennzeichnet,  dass das Kommissioniermodul durch zwei nebeneinander angeordnete, mit Fächern (4) versehene Regale, einem Fächerregal (1) und einem Artikelregal (2) gebildet ist, wobei die Artikel mittels eines Kommissionierers vom Artikelregal (2) in das Fächerregal (1) kommissioniert werden,  dass das Fächerregal (1) von oben gesehen rund ausgebildet und um seine senkrechte Mittelachse (M) drehbar angeordnet ist,  dass die Fächer (4) des Fächerregals (1) jeweils radial um die Mittelachse (M) des Fächerregals (1) nebeneinander angeordnet sind  und dass das Artikelregal (2) ein Fach oder mehrere Fächer (5) und eine entsprechende Anzahl Displays (6) aufweist oder aufweisen.
Patent DE-102007038183-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Resistmusters
Inventor: KITAMURA KAZUNORI
IPC: G03F7/095
Filed: 2007-08-13
Granted: 2020-09-10
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines Resistmusters, mit den folgenden Schritten:Herstellen eines ersten Licht-härtbaren Resistfilms (7), der auf Licht einer Wellenlänge in einem ersten Empfindlichkeits-Wellenlängenbereich empfindlich ist und mit einer ersten Entwicklungslösung entwickelt werden kann, auf einem Halbleiterchip oder einem Leiterbahnmuster (2) einer Leiterplatte (3);Herstellen eines zweiten Licht-härtbaren Resistfilms (8), der Licht einer Wellenlänge im ersten Empfindlichkeits-Wellenlängenbereich sperrt, auf Licht einer Wellenlänge in einem zweiten Empfindlichkeits-Wellenlängenbereich empfindlich ist und mit einer von der ersten Entwicklungslösung verschiedenen zweiten Entwicklungslösung entwickelt werden kann, auf dem ersten Licht-härtbaren Resistfilm;Durchrastern von Laserlicht einer Wellenlänge im zweiten Empfindlichkeits-Wellenlängenbereich über einen Bereich des zweiten Licht-härtbaren Resistfilms (8), der zu einem Maskenmuster werden soll, um diesen Bereich zu belichten;Entwickeln des zweiten Licht-härtbaren Resistfilms (8) durch die zweite Entwicklungslösung, die nicht den ersten Licht-härtbaren Resistfilm entwickelt, um das Maskenmuster auszubilden;Belichten des ersten Licht-härtbaren Resistfilms (7) unter Verwendung von Licht einer Wellenlänge im ersten Empfindlichkeits-Wellenlängenbereich, mit dem Maskenmuster als Maske; undEntwickeln des ersten Licht-härtbaren Resistfilms (7), um auf dem Halbleiterchip oder der Leiterplatte mit dem darauf ausgebildeten Leiterbahnmuster ein Resistmuster auszubilden,wobei der zweite Licht-härtbare Resistfilm (8) feine Titanoxid-, Calciumcarbonat- und/oder Zinkoxid-Teilchen mit einer mittleren Teilchengröße von 0,01 µm bis 0,05 µm enthält.
Patent DE-102007038676-B4 (DE)
Title: Elektrogerät und Antrieb
Inventor: POLJAK ANTON
IPC: H05K7/20
Filed: 2007-08-15
Granted: 2023-09-21
Abstract: Elektrogerät,umfassend eine elektronische Schaltung mit Leistungshalbleitern,wobei die Leistungshalbleiter mittels mindestens eines Federelements an einen Kühlkörper angedrückt sind zur Wärmeabfuhr der von den Leistungshalbleitern erzeugten Wärme an den Kühlkörper,dadurch gekennzeichnet, dassdie Leistungshalbleiter auf einem Leiterplattenstück angeordnet, insbesondere lötverbunden sind,wobei das Leiterplattenstück mittels eines flexiblen Bereiches mit einer ersten Leiterplatte der elektronischen Schaltung verbunden ist,wobei der flexible Bereich elektrische Leiterbahnen umfasst,wobei die elektronische Schaltung eine weitere Leiterplatte umfasst, mit der die erste Leiterplatte über einen flexiblen Bereich verbunden ist,wobei der flexible Bereich elektrische Leiterbahnen umfasst,wobei der flexible Bereich eine Folie umfasst, die auch zur Bildung einer Lage einer Leiterplatte vorgesehen ist,wobei der flexible Bereich eine Folie umfasst, die unterschiedlich ist von den in anderen Lagen der Leiterplatte vorgesehenen Folien,wobei der flexible Bereich durch Ausfräsen aus einer Leiterplatte hergestellt ist,wobei die elektrischen Leiterbahnen des flexiblen Bereichs als Leiterbahnen aus Kupfer ausgeführt sind, insbesondere wobei diese Bahnen vergoldet, vernickelt und/oder verzinnt sind,wobei das Federelement zwischen Leiterplattenstück mit Leistungshalbleiter und einem Gehäuseteil angeordnet ist oder zwischen einem mit einem Gehäuseteil verbundenen Teil und dem Leiterplattenstück mit Leistungshalbleiter,wobei Leistungshalbleiter als SMD-Bauteil bestückt sind auf dem Leiterplattenstück,wobei die erste Leiterplatte und das Leiterplattenstück verbindende Stege herausgebrochen vorgesehen sind, also entsprechende Bruchstellen vorhanden sind,wobei jedem Leistungshalbleiter ein jeweiliges Leiterplattenstück zugeordnet ist,wobei jeder Leistungshalbleiter und/oder sein Leiterplattenstück von einem jeweiligen oder gemeinsamen Federelement an den Kühlkörper gedrückt vorgesehen ist,wobei mindestens die erste Leiterplatte oder die erste und weitere Leiterplatte mit Vergussmasse, die zumindest auch vom Kühlkörper begrenzt vorgesehen ist, umgossen ist zur Wärmeableitung der Wärme von Bauelementen der Leistungselektronik und/oder Signalelektronik an den Kühlkörper,wobei die weitere Leiterplatte derart gedreht und/oder gefaltet angeordnet ist, dass sie über den flexiblen Bereich mit der ersten Leiterplatte verbunden ist und an der vom Kühlkörper abgewandten Seite der ersten Leiterplatte vorgesehen ist,wobei der Kühlkörper als Schale zur Aufnahme der Vergussmasse ausgeformt ist.
Patent DE-102007040046-B4 (DE)
Title: Rotorshredder
Inventor: BOEHLEFELD MICHAEL
IPC: B02C18/16
Filed: 2007-08-24
Granted: 2011-03-10
Abstract: Rotorshredder, umfassend einen Schneidwerksrahmen, bestehend aus zwei Seitenwänden, die über zwei Stirnwände miteinander verbunden sind, in denen wenigstens eine Schneidwelle drehbar gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Stirnwände (12) des Schneidwerksrahmens (1) wenigstens eine U-förmige Ausnehmung (13) aufweisen, welche die als geschlossene Lagerkörper ausgebildeten Lager (22) der wenigstens einen Schneidwelle (2) aufnehmen, wobei die Lager (22) derart ausgebildet sind, dass sie die Schneidwelle (2) vollumfänglich umschließen, sowie eine U-förmige Außenkontur , aufweisen, die mit der U-förmigen Ausnehmung (13) der jeweils zugeordneten Stirnwand (12) korrespondiert.
Patent DE-102007041234-B4 (DE)
Title: Tisch und/oder Sitzbank für Fest-/Bierzelte, Camping oder Garten sowie Festzeltgarnitur
Inventor: LEGNER HEIKO
IPC: A47B3/14
Filed: 2007-08-30
Granted: 2009-11-05
Abstract: Tisch (1) und/oder Sitzbank (2) für Fest-/Bierzelte, Camping oder Garten, mit einer Funktionsfläche (3; 4), beispielsweise zum Sitzen und/oder Ablegen von Gegenständen, wobei die Funktionsfläche (3; 4) zumindest teilweise von wenigstens einem Verstärkungselement (5, 5'; 6, 6'; 32; 33; 34) umfasst ist, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens zwei Kantenschutzelemente (14, 14'; 15, 15') vorgesehen sind, welche an den Querseiten (16, 16'; 17, 17') der Funktionsfläche (3; 4) angeordnet sind und wenigstens eines dieser Kantenschutzelemente (14, 14'; 15, 15') wenigstens einen Vorsprung (21) und eine entsprechende Ausnehmung (22) aufweist, wobei in gestapelter Anordnung (19) von Tischen und/oder Sitzbänken, jeweils Vorsprung (21) und Ausnehmung (22) benachbarter Tische (1) und/oder Sitzbänke (2) ineinander greifen.
Patent DE-102007043888-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Versorgung eines Verbrauchers
Inventor: BRUSSOG INGO
IPC: F17D3/01
Filed: 2007-09-14
Granted: 2016-12-08
Abstract: Vorrichtung (1) zur Versorgung mindestens eines Verbrauchers (2, 2'), umfassend ein Versorgungsnetz (3) mit mindestens einer Speisestelle (4.n.m), mindestens einer Versorgungseinheit (4.n) und einer Anzahl von zumindest mit einer dieser Speisestellen (4.n.m) über eine Übertragungseinheit (5) verbundenen Entnahmestellen (6.y.z) einer oder mehrerer Verbraucherabnahmestellen (6.y), wobei zumindest eine der Verbraucherabnahmestellen (6.y) über eine Kommunikationsübertragungseinheit (7) mit zumindest einer der Versorgungseinheiten (4.n) verbunden ist, über die die Versorgung an der Entnahmestelle (6.y.z) entnahmeseitig und/oder speiseseitig steuerbar ist, wobei die jeweilige Verbraucherabnahmestelle (6.y) eine Steuereinheit (9) umfasst, die über die Kommunikationsübertragungseinheit (7) mit einer der oder mehreren Versorgungseinheiten (4.n) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass – in einem Netzregler (14) eine speiseseitige und entnahmeseitige Steuerung integriert ist, – die Versorgungseinheit (4.n) netzkapazitätsabhängig über die Kommunikationsübertragungseinheit (7) einzelne oder mehrere Entnahmestellen (6.y.z) und/oder Verbraucher (2, 2') zu- und/oder abschaltet, – die jeweilige Verbraucherabnahmestelle (6.y) mittels der Steuereinheit (9) eine Medienentnahme von einer der Versorgungseinheiten (4.n) anhand von in einem Datenspeicher (10) hinterlegten Versorgungsdaten und/oder durch eine wählbare Verbindung zu einer der Versorgungseinheiten (4.n) über die Kommunikationsübertragungseinheit (7) auswählt.
Patent DE-102007046177-B4 (DE)
Title: Vorrichtung  zur Untersuchung und/oder zur Sanierung  von insbesondere für den Trinkwassertransport ausgelegten Pipelines sowie Verfahren zur Überprüfung solcher Pipelines.
IPC: F16L55/32
Filed: 2007-09-26
Granted: 2013-11-14
Abstract: Vorrichtung zur Untersuchung und/oder Sanierung von insbesondere für den Trinkwassertransport ausgelegten Pipelines (1), mit einer Antriebseinheit (12), mittels derer sich die Vorrichtung selbstfahrend durch die Pipeline (1) hindurch bewegt, mit einer Mehrzahl von hintereinander angeordneten, gegeneinander beweglichen Modulen (9). und mit einer Aufnahmevorrichtung (3) zur Aufnahme von aus der Pipeline (1) zu entfernendem Material (2) am vorderen Ende der Vorrichtung gekennzeichnet durch eine Verteilvorrichtung (6), die die aufgenommenen Materialien auf einen oder mehrere Aufnahmebehälter in den hintereinander geführten Modulen (9) verteilt.
Patent DE-102007048569-B4 (DE)
Title: Fahrzeugachsenvorrichtung zum Bestimmen einer Achslast
Inventor: GRAF JENS
IPC: B60G17/019
Filed: 2007-10-10
Granted: 2018-07-05
Abstract: Fahrzeugachsenvorrichtung mit wenigstens einer Achse (10) zum Befestigen eines Rads und mit einer Achskörperanordnung (12) zur Lagerung der Achse (10) in einem Fahrwerk, wobei die Achse (10) und/oder die Achskörperanordnung (12) wenigstens ein lasttragendes Bauteil (14) umfasst, sowie mit einer Lastsensoranordnung (16) zum Bestimmen einer auf die Achse (10) wirkenden Achslast (F), wobei die Lastsensoranordnung (16) wenigstens einen permanentmagnetischen Teilbereich (18) des lasttragenden Bauteils (14) und eine Messanordnung (20) zum Messen einer lastbedingten Veränderung wenigstens einer Magnetisierung und/oder Magnetisierbarkeit des Teilbereichs (18) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Messanordnung (20) wenigstens einen Beschleunigungssensor (26) umfasst, und dass die Lastsensoranordnung (16) dazu ausgelegt ist, die Achslast (F) abhängig von einem Sensorsignal des Beschleunigungssensors (26) zu bestimmen.
Patent DE-102007048757-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Entlaubung, insbesondere von Weinstöcken
Inventor: LAHR HARTMUT
IPC: A01G17/02
Filed: 2007-10-10
Granted: 2010-12-30
Abstract: Entlaubungsvorrichtung, insbesondere für Weinstöcke, mit einem Druckluftgebläse (1) auf der nicht zu entlaubenden Seite einer Pflanzenzeile und Entlaubungswerkzeugen (2) dem Druckluftgebläse (1) gegenüberliegend auf der Entlaubungsseite einer Pflanzenzeile, wobei der Druckluftaustritt (3) des Druckluftgebläses (1) durch die Pflanzenzeile auf die Entlaubungswerkzeuge (2) ausgerichtet ist,  dadurch gekennzeichnet, daß  – als Entlaubungswerkzeuge (2) zumindest zwei parallel zueinander angeordnete gegenläufig drehende Walzen (5) dem Druckluftgebläse (1) gegenüberliegend angeordnet sind,  – wobei zumindest eine der Walzen (5) als Stabwalze ausgebildet ist und  – der Druckluftaustritt des Druckluftgebläses (1) auf den Spalt zwischen den Walzen (5) ausgerichtet ist.