baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102006027014-B4 (DE)
Title: Steckerwanne
Inventor: ZENKER ANDREAS
IPC: H01R12/71
Filed: 2006-06-08
Granted: 2008-08-21
Abstract: Steckerwanne
zur Befestigung auf einer elektronischen Leiterplatte (8), mit einem
nicht lötbaren, im
Wesentlichen wannenförmigen
Gehäuse
(10), in welchem zumindest ein Steckerpin (12) senkrecht vom inneren Wannenboden
(14) in Richtung der Wannenöffnung
(16) hervorsteht, und mindestens einem aus dem Gehäuse (10) herausgeführten, sich
in Richtung auf die Leiterplatte erstreckenden lötbaren Kontaktelement (18)
zur Kontaktierung der Leiterplatte (8),  wobei das Kontaktelement
(18) U-förmig
mit zwei sich parallel zueinander erstreckenden Kontaktschenkeln
(20, 22) und einem senkrecht dazu stehenden Verbindungssteg (24)
ausgebildet ist, wobei der erste Kontaktschenkel (20) den Steckerpin
(12) bildet und der zweite Kontaktschenkel (22) oder alternativ
der Verbindungssteg (24) in lötbaren Kontakt
zur Leiterplatte (8) bringbar sind; und   wobei der Verbindungssteg
(24) sich entlang des äußeren Wannenbodens
(26) und der zweite Kontaktschenkel (22) entlang einer äußeren Wannenwandung
(28) erstreckt, wobei der erste Kontaktschenkel (20) sich durch
eine Ausnehmung im Wannenboden (14) hindurcherstreckt, wobei das wannenförmige Gehäuse (10)
in...
Patent DE-102006028109-B4 (DE)
Title: Walzendruckverfahren, Walzendruckvorrichtung und Verwendung der Walzendruckvorrichtung zur Herstellung einer Flüssigkristallanzeigevorrichtung
Inventor: BANG YOUNG PHIL
IPC: H01L21/18
Filed: 2006-06-19
Granted: 2009-07-09
Abstract: Walzendruckverfahren, umfassend:  Fixieren einer Druckwalze (200) mit einer Horizontalschwingungsverhinderungseinheit und/oder einer Vertikalschwingungsverhinderungseinheit, um die Schwingungen der Druckwalze (200) zu verhindern;  Verteilen eines bestimmten Materials auf einer drehenden Rasterwalze (100) unter Verwendung eines Dispensers;  Zuführen des bestimmten Materials von der Rasterwalze (100) zu der Druckwalze (200), die mit der Rasterwalze (100) in Eingriff steht und mit dieser gedreht wird; und  Bewegen der Druckwalze (200) relativ zu einem Substrattisch (300), um das bestimmte Material auf ein an dem Substrattisch (300) montiertes Substrat aufzutragen.
Patent DE-102006039437-B4 (DE)
Title: Signalspannungshubbegrenzer
Inventor: JANG SEONG-JIN
IPC: H03K19/003
Filed: 2006-08-16
Granted: 2011-03-31
Abstract: Signalspannungshubbegrenzer mit  – einer Logikschaltung (10), die wenigstens einen ersten Pull-up-Transistor (P1) und wenigstens einen Pull-down-Transistor (N1) umfasst, die in Reihe zwischen einem ersten Knoten (n1) und einer ersten Versorgungsspannung (VSS) eingeschleift sind und wenigstens ein Eingabesignal (IN) empfangen, um ein Ausgabesignal (OUT) zu erzeugen,  – einem zweiten Pull-up-Transistor (N3), der zwischen einer zweiten Versorgungsspannung (VCC) und dem ersten Knoten (n1) eingeschleift ist und bewirkt, dass eine Spannung des ersten Knotens einen Spannungspegel aufweist, der in Reaktion auf eine Steuerspannung (VH) durch Subtraktion einer Spannung, die niedriger als eine Schwellwertspannung desselben ist, von der zweiten Versorgungsspannung erhalten wird, und  – einem Steuerspannungsgenerator (20), der zwischen einer hohen Spannung (VPP), die höher als die zweite Versorgungsspannung ist, und einer Referenzspannung (VREFA) eingeschleift ist, die niedriger als die hohe Spannung ist, und die Steuerspannung mit einem Pegel zwischen der hohen Spannung und der Referenzspannung erzeugt, wobei der Steuerspannungsgenerator folgende...
Patent DE-102006044736-B4 (DE)
Inventor: HAAS FRANK
IPC: F01N13/00
Filed: 2006-09-20
Granted: 2008-07-24
Abstract: The exhaust gas guiding housing (1) or pipe has an internal chamber (12), nitrogen oxides sensor (22) or injecting unit like a injector nozzle, which extends partly, and a carrier bushing (6) or pipe connected with the housing in a detachable or non-detachable manner for the nitrogen oxides sensor or the injecting unit. A support bushing (20) supports the nitrogen oxides sensor or the injecting unit, inserted in a defined rotating position partly in the carrier bushing and is held axially and in torque proof manner by a detachable connection.
Patent DE-102006050471-B4 (DE)
Title: Fahrzeugluftreifen
Inventor: MENZ RÜDIGER DR
IPC: B60C17/00
Filed: 2006-10-20
Granted: 2023-08-10
Abstract: Fahrzeugluftreifen mit einem profilierten Laufstreifen (1), einem mehrlagigen Gürtel (2), einer Innenschicht (3), einer Radialkarkasse (4), Wulstbereichen mit Wulstkernen (5) und Kernprofilen (6), Seitenwänden (7) und mit zumindest je einem im Bereich jeder Seitenwand (7) angeordneten, im Querschnitt mondsichelförmigem und im Pannenfall tragfähigen Insert (18) sowie mit an den radial äußeren Bereichen der Seitenwände (7) knapp innerhalb der Schulterbereiche angeordneten, unter normalen Betriebsbedingungen nicht mit dem Untergrund in Kontakt tretenden, bei drucklosem Reifen am Untergrund abstützenden Stützteilen (10) aus Gummi, dadurch gekennzeichnet, dass die Stützteile als im Querschnitt dreieckförmige Stützflügel (10) mit einem freien Spitzenbereich (10') ausgebildet sind, welcher bei drucklosem Reifen mit dem Untergrund in Kontakt tritt, wobei der Spitzenbereich (10') des Stützflügels (10) in der axialen Richtung gegenüber der Stelle mit der größten Querschnittsbreite (W) zwischen -5% und +10% der größten Querschnittsbreite (W) versetzt ist und in der radialen Richtung gegenüber der Gürtelkante der radial äußersten Gürtellage (2b) bis zu +/- 20 % der Querschnittshöhe (H) des Reifens versetzt ist.
Patent DE-102006052136-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur kontinuierlichen Herstellung von Prepregs
Inventor: FOERSTER RAINER
IPC: B29C70/50
Filed: 2006-11-06
Granted: 2011-06-01
Abstract: Verfahren zur kontinuierlichen Herstellung von Prepregs (11), bei dem ein Faserstrang (2) aus zumindest parallel zueinander ausgerichteten Fasern mit einer noch nicht abgebundenen Kunststoffmatrix (14) benetzt sowie an seiner Oberseite und an seiner Unterseite mit einer Abdeckmaterialbahn (3, 4) abgedeckt wird, und bei dem der mit den Abdeckmaterialbahnen (3, 4) abgedeckte kunststoffmatriximprägnierte Faserstrang (2) schließlich als Prepreg (11) in vorbestimmte Längen abgeschnitten oder zu einer Rolle aufgerollt wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Faserstrang (2) mit der nicht abgebundenen Kunststoffmatrix (14) und den beiden Abdeckmaterialbahnen (3, 4) auf einem konvex gekrümmten und beheizten Heiztisch (6) zusammengeführt wird.
Patent DE-102006053831-B4 (DE)
Title: Befestigungseinrichtung für an einem Gestellaufbau anzuordnende Rahmenbauteile, insbesondere Solarmodule
Inventor: EISENBERGER ANDREAS
IPC: F16B5/02
Filed: 2006-11-14
Granted: 2008-08-14
Abstract: Befestigungseinrichtung
für an
einem Gestellaufbau anzuordnende Rahmenbauteile, insbesondere Solarmodule,
umfassend eine erste und eine zweite, voneinander beabstandet und
parallel am Gestellaufbau anzuordnende Profilschiene, an denen ein
Rahmenbauteil im Bereich seines Rahmenrandes festlegbar ist, gekennzeichnet
durch ein Halteblech (10) mit einem ersten Befestigungsabschnitt
(13) zum Befestigen an der ersten Profilschiene (8) und einen zweiten
Befestigungsabschnitt (11) mit einer Durchsteckdurchbrechung (11)
für einen
in Einsteckaufnahmen (26) an den Rahmen zweier nebeneinander festzulegender
Rahmenbauteile (3) dienenden Haltebolzen (41) oder mit beidseitig
vorspringenden, in die Einsteckaufnahmen (26) eingreifender Haltezapfen.
Patent DE-102006055366-B4 (DE)
Title: Pumpe
Inventor: WU SCOTT
IPC: F04B33/00
Filed: 2006-11-23
Granted: 2012-01-26
Abstract: Pumpe aufweisend: einen Zylinder (10), ein Mundstück (11), das an dem einen Ende des Zylinders (10) angeschlossen ist, einen Kolben (121), der in dem Zylinder (10) bewegbar ist, eine Stange (12), die mit dem Kolben (121) verbunden ist, einen Ring (102), der an dem anderen Ende des Zylinders (10) installiert ist, einen Verbinder (122), der mit dem freien Ende der Stange (12) verbunden ist und einen Verbindungsbereich (15, 16) aufweist, und einen hohlen Handgriff (20), aufweisend einen ersten Verbindungsbereich (241, 251) an einem offenen ersten Ende des Handgriffs (20) zum Eingriff mit dem Verbindungsbereich (15, 16) des Verbinders (122), wenn der Verbinder (122) der Stange (12) in den Handgriff (20) bis zu einer ersten Position hineingeschoben ist, in der die Stange (12) außerhalb des Handgriffs (20) angeordnet ist, und einen zweiten Verbindungsbereich (242, 252) an dem zweiten Ende des Handgriffs (20) zum Eingriff...
Patent DE-102006055921-B4 (DE)
Title: Stromversorgungs-Steuersystem
Inventor: TAMURA HIROSHI
IPC: B60W20/00
Filed: 2006-11-27
Granted: 2013-05-08
Abstract: Stromversorgungssteuersystem für ein Fahrzeug, mit einem Versorgungsleitungssystem; einer ersten Stromerzeugungseinrichtung (3) zum Erzeugen von Strom durch Nutzen einer mechanischen Antriebskraft einer Antriebsquelle des Fahrzeugs, die das Fahrzeug zum Fahren antreibt, wobei die erste Stromerzeugseinrichtung (3) mit dem Versorgungsleitungssystem verbunden ist; einer zweiten Stromerzeugungseinrichtung (5) zum Erzeugen von Strom durch Nutzen einer Wärmeenergie, wobei die zweite Stromerzeugungseinrichtung (5) mit dem Versorgungsleitungssystem verbunden ist; einer dritten Stromerzeugungseinrichtung (3) zum Erzeugen von Strom durch Nutzen einer Nutzbremskraft des Fahrzeugs, wobei die dritte Stromerzeugungseinrichtung (3) mit dem Versorgungsleitungssystem verbunden ist; und einer Steuereinrichtung (3–6) zum Steuern der ersten Stromerzeugungseinrichtung (3), der zweiten Stromerzeugungseinrichtung (5) und der dritten Stromerzeugungseinrichtung (3), wobei die Steuereinrichtung (3–6) derart eingerichtet ist, dass sie die Erzeugung des Stroms von der zweiten Stromerzeugungseinrichtung (5) begrenzt oder stoppt, wenn die dritte Stromerzeugungseinrichtung (3) zum Erzeugen des Stroms betätigt wird, die erste Stromerzeugungseinrichtung (3) zum Erzeugen...
Patent DE-102007009082-B4 (DE)
Title: Mehrpoliger elektrischer Verbinder mit Federkontakten
Inventor: GERMANI EMILIO
IPC: H01R4/48
Filed: 2007-02-24
Granted: 2010-09-23
Abstract: Mehrpoliger elektrischer Verbinder (2) mit Federkontakten (3), der für jeden Leiter (7), der mit dem Verbinder (2) verbunden werden soll, eine erste Öffnung (4) aufweist, die dafür ausgelegt ist, den Leiter (7) aufzunehmen, und eine zweite Öffnung (5) aufweist, die parallel zu der ersten Öffnung (4) verläuft und dafür ausgelegt ist, einen Betätigungsstift (6) aufzunehmen, der – durch Gleiten in der zweiten Öffnung (5) – entsprechend seiner Position auf einen Federkontakt (3) des Verbinders (2) einwirkt, um den Leiter (7) mit dem Verbinder (2) zu verriegeln oder ihn aus dem Verbinder (2) zu lösen, dadurch gekennzeichnet, dass, wenn ein Leiter (7) mittels eines Federkontakts (3) in dem Verbinder (2) verriegelt ist, der entsprechende Betätigungsstift (6) vollständig in den Verbinder (2) eingeführt ist.
Patent DE-102007012190-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Durchführung von Kabeln
Inventor: STROH STEFAN
IPC: H05K5/02
Filed: 2007-03-14
Granted: 2016-03-24
Abstract: Vorrichtung zur Durchführung von Kabeln durch eine Öffnung in einer Wandung eines Gehäuses, Schaltschranks oder dergleichen Bauteilen, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung aus einem Hilfsrahmen (1) besteht, der in der Öffnung oder vor der Öffnung der Wandung befestigbar ist, sowie aus mehreren Halterungen (2), die vorderseitig, auf der der Wandung abgewandten Seite des Hilfsrahmens (1), nebeneinander angeordnet sind, wobei in jede Halterung (2) ein Dichtkörper (3) eingesetzt ist, der mindestens eine von einem Kabel durchgreifbare Durchstecköffnung (4) aufweist, und dass jede Halterung (2) eine einstellbare Klemmeinrichtung aufweist oder bildet, mittels derer jeder Dichtkörper (3) einzeln klemmbar ist.
Patent DE-102007024637-B4 (DE)
Title: Leine zur Fallstoßdämpfung
Inventor: PRAUSE BERNT
IPC: D07B1/02
Filed: 2007-05-24
Granted: 2018-05-09
Abstract: Leine bzw. Seil zur Fallstoßdämpfung, insbesondere zur Sicherung von Personen bei Stürzen mit großer Fallhöhe, wobei kinetische Energie mehrstufig aufgezehrt wird, dadurch gekennzeichnet,dass die Leine bzw. das Seil im Wesentlichen aus einem Flechtwerk aus vergleichsweise dehnbaren textilen Tragsträngen und/oder -fäden (1) und vergleichsweise undehnbaren textilen Reißsträngen und/oder -fäden (2) in Form einesVerbundes von schräg zur Leinenlängsrichtung verlaufenden textilen Tragsträngen (1) und etwa in Längsrichtung der Leine bzw. des Seiles verlaufenden textilen Reißsträngen (2) besteht, wobei beide Textilstränge (1, 2) mittels Reißfäden (3) miteinander vernetzt sind, welche mit den Tragsträngen (1) verflochten sind und die Reißstränge (2) an deren Kreuzungen mit den Tragsträngen (1) umschließen bzw. umschlingen, wobei die Leine bzw. Seileine schlauchartige Ausbildung aufweist, bei der die Tragstränge (1) wendelförmig um die Schlauchachse herumgeführt sind.
Patent DE-102007028402-B4 (DE)
Title: Mikroskop und Klemmschutzvorrichtung für ein Mikroskop
Inventor: PFEIFER GERHARD
IPC: G02B21/24
Filed: 2007-06-17
Granted: 2009-09-10
Abstract: Mikroskop, wobei das Mikroskop (1) ein Mikroskopstativ (3) und ein relativ zum Mikroskopstativ (3) beweglich angeordnetes Bauteil (8) aufweist, wobei das Mikroskopstativ (3) und das beweglich angeordnete Bauteil (8) jeweils eine Oberfläche (11, 10) aufweisen, wobei durch die einander zugewandten Oberflächen (11, 10) des Mikroskopstativs (3) und des beweglich angeordneten Bauteils (8) ein von außen eingreifbarer Zwischenraum (9) definiert ist, wobei der Zwischenraum (9) sich in Abhängigkeit von der Bewegung des Bauteils (8) verändert, gekennzeichnet durch, eine Klemmschutzvorrichtung mit mindestens einer im Zwischenraum (9) angeordneten und als dünne Platte ausgebildete Eingriffsschutzeinrichtung (13), welche sich zwischen den beiden Oberflächen im Zwischenraum (9) erstreckt.
Patent DE-102007034734-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Ausrichtung eines Bechers in einer Becherfüllmaschine
Inventor: HORLACHER WILLY
IPC: B65B35/56
Filed: 2007-07-23
Granted: 2018-09-27
Abstract: Verfahren zur Ausrichtung eines Bechers (10) mit einer rotationssymmetrischen Außenkontur in einer Becherfüllmaschine, wobei der Becher (10) in seinem Becherinnenraum (12) zumindest ein Anschlagteil (15; 22; 23) aufweist und wobei eine Ausrichtvorrichtung (17), die zumindest ein Mitnehmerteil (19) aufweist, in den Becherinnenraum (12) eingeführt und relativ zu dem Becher (10) um ein vorbestimmtes Maß gedreht wird, wobei das Mitnehmerteil (19) während der Drehung der Ausrichtvorrichtung (17) mit dem Anschlagteil (15; 22; 23) in Anlage kommt und den Becher (10) bei der weiteren Drehung in eine definierte Endstellung mitnimmt.
Patent DE-102007036537-B4 (DE)
Title: Gelenkbeschlag eines Kraftfahrzeugsitzes
Inventor: BENEKER WILFRIED
IPC: B60N2/22
Filed: 2007-08-02
Granted: 2009-07-30
Abstract: Gelenkbeschlag eines Kraftfahrzeugsitzes, insbesondere Rückenlehnenbeschlag, mit einem ersten Gelenkarm (20), der eine erste Lagerbohrung (22) aufweist, mit einem zweiten Gelenkarm (24), der eine zweite Lagerbohrung (30) aufweist und mit einer Lagerbuchse (32), die diese beiden Lagerbohrungen (22, 30) durchgreift und die im endmontierten Zustand von einem Kern (58) durchgriffen ist, wobei die Lagerbuchse (32) eine außenliegende Lauffläche (34) aufweist und der Kern (58) an einer Innenfläche der Lagerbuchse (32) anliegt, dadurch gekennzeichnet, dass die Lagerbuchse (32) einen Rand (36) und einen Bördel (38) aufweist, dass der Bördel (38) nach der Montage der beiden Gelenkarme (20, 24) auf die Lagerbuchse (32) erstellt ist, und dass sich die Gelenkarme (20) zwischen Rand (36) und Bördel (38) befinden.
Patent DE-102007044315-B4 (DE)
IPC: B27K3/02
Filed: 2007-09-17
Granted: 2013-11-28
Abstract: The device (10) has a support (12) i.e. metal frame, with a bearing surface (A) for bearing of a wood-based sheet (14), and a suction device (16) for applying a negative pressure on a surface of the sheet. The suction device has a suction bar (18.1) linearly running in sections. A sealing (24) held at a side of the bar is turned towards the bearing surface. The bar forms an evacuation suction cavity (26) in the sheet. The cavity has a suction surface turned towards the sheet. An application head (42) applies a tempering liquid (40) to a tempering strip (38). An independent claim is also included for a method for manufacturing a wood-based sheet.
Patent DE-102007045270-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Entsalzen von Meerwasser
Inventor: HANIK GERHARD
IPC: C02F1/14
Filed: 2007-09-21
Granted: 2009-10-22
Abstract: Vorrichtung zur Meerwasserentsalzung mit einem auf dem Wasser schwimmenden, kanalförmigen an einem Ende nach oben abgewinkelten Gebilde 1, dem an einem Ende Luft zuführbar und an dem abgewinkelten Ende Luft abführbar ist und dessen Kanalboden mit Meerwasser bedeckt ist, bei der im Kanal hintereinander  – ein Lufteinlass,  – ein von einem Sonnenkollektor 3 betriebener Wärmetauscher 2 zur Erwärmung der einströmenden Luft,  – ein Propeller 4 zur Beschleunigung der Eingangsluft,  – eine aus Luftleitblechen 5.6, zwei gegenläufig zueinander in horizontaler Ebene rotierenden Rotationselementen 5.1, einer Bodenwanne mit Leitblech 5.8 und einer quer zur Strömungsrichtung verlaufenden nur zum Teil ins Wasser eintauchenden Trennwand 5.7 gebildete runde rotierende Luftbefeuchtungseinrichtung 5,  wobei die Luftleitbleche 5.6 so im Eingangsbereich des rotierenden Luftbefeuchters angeordnet sind, dass die Luft durch die Rotationselemente 5.1 nach unten durch die Bodenwanne in kleinen Luftbläschen in das Meerwasser gelangt,  – ein Propeller 7,...
Patent DE-102007054257-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitz mit einem gebogenen, elastischen Abschnitt
Inventor: EHRMAIER BRUNO DR DR
IPC: B60N2/62
Filed: 2007-11-14
Granted: 2022-09-08
Abstract: Fahrzeugsitz mit einem gebogenen, elastischen Abschnitt (1), der sich in Sitzquerrichtung erstreckt und den Rücken oder die Beine eines Passagiers muldenförmig umschließt, so dass er dem Passagier Seitenhalt gibt, wobei an den seitlichen Endbereichen des elastischen Abschnitts (1) jeweils ein Ende eines länglichen Schubelements (2) angebunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die freien Enden der Schubelemente (2) durch ein Stellelement (3) voneinander weg- oder aufeinander zubewegt werden können, sodass die Biegung des elastischen Abschnitts (1) verändert wird, und wobei der elastische Abschnitt (1) in zwei symmetrische Teilstücke (1') aufgeteilt ist, die jeweils an einem Mittelstück (5) schwenkbar angelenkt sind, wobei zwischen den inneren Enden der Teilstücke (1') und der Anlenkung (6) an das Mittelstück (5) ein Abstand in Richtung äußere Enden der Teilstücke (1') liegt.
Patent DE-102007056824-B4 (DE)
Title: Fassadenelement
Inventor: GENTNER HUBERT
IPC: E04F13/26
Filed: 2007-11-23
Granted: 2019-06-27
Abstract: Fassadenelement1.1 mit mindestens zwei zueinander parallelen Querleisten (2);1.2 mit einer Unterkonstruktion (1), an der die Querleisten (2) befestigt sind;1.3 mit wenigstens einer Klammer (3), die jeweils zwischen zwei einander benachbarten Querleisten (2) angeordnet ist;1.4 die Klammer (3) weist in einem Querschnitt gesehen eine Basis (3.1) sowie einen unteren und einen oberen Steg (3.2, 3.3) auf, die parallel zueinander verlaufen und die beide auf der Basis (3.1) stehen;1.5 die Basis (3.1) der Klammer (3) ist an der Unterkonstruktion (1) fixiert, der untere Steg (3.2) ist an der oberen Fläche (2.1) der unteren Querleiste, und der obere Steg (3.3) ist an der unteren Fläche (2.2) der darüber befindlichen benachbarten oberen Querleiste (2) befestigt;1.6 die untere Fläche (2.2) der oberen Querleiste (2) weist eine Längsnut (2.5) auf;1.7 der obere Steg (3.3) ist nach oben abgekröpft, so dass er in die Längsnut (2.5) der oberen Querleiste (2) eingreift;1.8 die Querleisten (2) sind im Querschnitt parallelogrammförmig;1.9 der untere Steg (3.2) ist geneigt;1.10 die Neigung der oberen Fläche (2.1) der unteren Querleiste entspricht der Neigung des unteren Steges (3.2).
Patent DE-102007057349-B4 (DE)
Title: Bodendüse für Staubsauger
Inventor: KAFFENBERGER DIETER
IPC: A47L9/02
Filed: 2007-11-28
Granted: 2012-01-12
Abstract: Bodendüse für einen Staubsauger mit einer ersten Arbeitsstellung zum Saugen von breiten Bodenflächen und einer zweiten Arbeitsstellung zum Saugen von schmalen Bodenflächen mit einem Saugkopf (2), der eine von zwei Breitseiten (3a, 3b) sowie zwei Schmalseiten (4) begrenzte Grundfläche aufweist, wobei die Breitseiten (3a, 3b) bezogen auf die Arbeitsrichtung (x) der Bodendüse (1) in der ersten Arbeitsstellung etwa in Querrichtung (y) und die Schmalseiten (4) etwa in Längsrichtung (x) verlaufen, einem an den Saugkopf (2) angeschlossenen Saugkanal (5), einem Dreh-/Kippgelenk (6) mit einem Anschlussstutzen (8) für ein Saugrohr oder ein Staubsaugergehäuse, zumindest einem im Bereich des Dreh-/Kippgelenkes (6) angeordneten Stützelement, wobei das Dreh-/Kippgelenk (6) ein Gelenkstück (7) aufweist, welches um eine Drehachse (D) des Dreh-/Kippgelenkes drehbar an den Saugkanal angeschlossen ist, wobei der Anschlussstutzen (8) um eine Kippachse (K) des Dreh-/Kippgelenkes (6) beweglich mit dem Gelenkstück (7) verbunden ist, wobei in der ersten Arbeitsstellung...
Patent DE-102007062939-B4 (DE)
Title: Schneid- u. Koagulationselektrode
Inventor: SUTTER BERT
IPC: A61B18/14
Filed: 2007-12-28
Granted: 2014-03-20
Abstract: Elektrochirurgisches Instrument zum Hochfrequenz-Schneiden und Hochfrequenz-Koagulieren mit zwei durch Isolationsmaterial voneinander beabstandeten Elektroden (31, 33), die am proximalen Ende (9) des Instruments (1) im Gebrauch mit jeweils einem Ausgang eines Hochfrequenz-Versorgungsgeräts verbunden sind, wobei eine erste Elektrode (31) mit einer zweiten Elektrode (33) durch wenigstens eine elektrisch isolierende Schicht (17) verbunden ist und in Sandwich-Bauweise eine Klinge (11) des elektrochirurgischen Instruments (1) formt und die Schichten der Sandwich-Bauweise längs zu den Seiten (20, 23) der Klinge (11) ausgerichtet sind, wobei eine erste Elektrodenfläche (25) der ersten Elektrode (31) so gestaltet ist, dass sie mit der zweiten Elektrode (33) als schneidende Elektrode verwendbar ist, wobei die erste Elektrode (31) eine zweite Elektrodenfläche (27) umfasst, die mit der zweiten Elektrode (33) als Koagulationselektrode verwendbar ist und wobei die wirksame Fläche der ersten Elektrodenfläche (25) der ersten Elektrode (31) kleiner ist als die wirksame Fläche der zweiten Elektrodenfläche (27) der ersten Elektrode (31), dadurch gekennzeichnet, dass die zweite Elektrode (33) eine erste Elektrodenfläche (26) umfasst, deren wirksame Fläche größer als die wirksame Fläche der ersten Elektrodenfläche (25) der ersten Elektrode (31) ist und dass die erste Elektrodenfläche (26) der zweiten Elektrode (33) mit der ersten Elektrodenfläche (25) der ersten Elektrode (31) als Neutralelektrode beim Hochfrequenz-Schneiden verwendbar ist.
Patent DE-102008000111-B4 (DE)
Title: Hublängenveränderung zum zeitgenauen Erreichen einer Zielposition eines Hubkolbens
Inventor: WITT KLAUS
IPC: F04B49/12
Filed: 2008-01-21
Granted: 2022-04-28
Abstract: Steuerung (238) für eine Kolbenpumpe (20) zum Pumpen eines Fluids in einem Messgerät (200), wobei ein Kolben (224) der Kolbenpumpe (20) Hübe mit einer Hublänge durchführt, wobei die Steuerung (238) eingerichtet ist, durch eine Variation der Hublänge den Kolben (224) derart zu steuern, dass der Kolben (224) eine zu einem vorgegebenen Zielzeitpunkt zugehörige Zielposition oder Bewegungsrichtung erreicht.