baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19983253-B4 (DE)
Title: Die Kompression von Farbbildern auf der Grundlage einer zweidimensionalen diskreten Wavelet-Transformation, die ein scheinbar verlustloses Bild hervorbringt
Inventor: ACHARYA TINKU
IPC: H04N7/26
Filed: 1999-05-13
Granted: 2005-04-14
Abstract: Verfahren
zum Erzeugen komprimierter Bilddaten, wobei Rohbilddaten in eine
Mehrzahl von Farbkanälen,
die Farbebenendifferenzkanäle
einschließen, aufgeteilt
werden, indem  eine erste Farbebene der Rohbilddaten in einen
ersten Farbkanals (G1) und einen zweiten Farbkanal (G2) eingeteilt
werden,  ein erster Differenzkanal (R-G1), der die Differenz
des ersten Farbkanals (G1) von werten (R), die einer zweiten Farbebene
zugeordnet sind, bildet, erzeugt wird, und  ein zweiter Differenzkanal
(B-G2), der die Differenz des zweiten Farbkanals (G2) von werten,
die einer dritten Farbebene (B) zugeordnet sind, bildet, erzeugt
wird,  wobei die erste Farbebene (G) doppelt soviel zugehörige Werte
aufweist wie die zweite (R) und die dritte (B) Farbebene; und  jeder
Farbkanal (G1, G2, R-G1, B-G2) unter Verwendung einer zweidimensionalen
diskreten Wavelet-Transformation separat komprimiert wird, wobei
die Kompression eine Quantisierung benutzt.
Patent AU-2014101485-B4 (AU)
Title: Charging Apparatus and Portable Power Supply
Inventor: READE ANDREW
IPC: H02J7/00
Filed: 2014-12-17
Granted: 2015-04-30
Abstract: A portable battery box for charging and housing a lead-acid battery including a housing for receiving a lead-acid battery for removably mounting therein and a lid for closing the 5 housing; a charging apparatus including a processing system for charging the battery; and a display screen associated with the housing, the display screen having a surface area for displaying messages or images thereon relating to the battery; wherein the messages or images displayed on the display screen are selected from the group consisting of battery voltage, charging cycle, time remaining to charge completion, time 10 remaining to discharge completion, battery voltage, battery charging current, and battery discharging current.
Patent DE-102004014915-B4 (DE)
Title: Mikrokreiselsensor vom Oszillationstyp
Inventor: HIGUCHI HIROFUMI
IPC: G01C19/56
Filed: 2004-03-26
Granted: 2012-08-30
Abstract: Mikrokreiselsensor (2) vom Oszillationstyp, der eine Winkelgeschwindigkeit auf der Grundlage einer Coriolis-Kraft, die auf zwei Vibratoren ausgeübt wird, erfasst und der aufweist: zwei Vibratoren (11, 21), die jeweilige Resonanzfrequenzen aufweisen, die auf Grund von Unregelmäßigkeiten in den Abmessungen der beiden Vibratoren (11, 21) nicht notwendig gleich sind, und wobei keine mechanische Verbindung zwischen den beiden Vibratoren vorhanden ist; einer Ansteuereinrichtung, die versehen ist mit einem selbsterregenden Oszillator (30), einem Differenzverstärker (32) und einem Inverter (31) sowie Ansteuerelektroden (14A, 14B, 24A, 24B) zum Ansteuern jedes der beiden Vibratoren (11, 21) durch jeweils ein erstes Ansteuersignal und ein zweites Ansteuersignal, deren Phasen zueinander entgegengesetzt und deren Frequenzen dieselben sind, wobei die Signale so an die beiden Vibratoren angelegt werden, dass die beiden Vibratoren in zueinander entgegengesetzten Phasen oszillieren; Überwachungselektroden (13A, 13B) zum Überwachen der Oszillation von nur einem der beiden Vibratoren und zum Ausgeben eines entsprechenden Überwachungssignals an die...
Patent DE-102004018354-B4 (DE)
Title: Messfühler
Inventor: BARD OLIVER
IPC: G01D11/24
Filed: 2004-04-15
Granted: 2007-01-11
Abstract: Messfühler  – mit einem
Sensor (1) zum Erfassen einer physikalischen Größe,  – mit wenigstens zwei Anschlussleitungen
(21, 22), die mit dem Sensor (1) verbunden sind,  – mit einem
Gehäuse
(3), in dem der Sensor (1) angeordnet ist,  – mit einer Dichtung (4), die
an den Anschlussleitungen (21, 22) anliegt und die an der Innenwand
(31) des Gehäuses (3)
anliegt,  – wobei
die Dichtung (4) Leitungsdurchlassöffnungen (43) aufweist, durch
die die Anschlussleitungen (21, 22) durchgeführt sind,  – wobei
an der Innenwand von mindestens einer der Leitungsdurchlassöffnungen
(43) verformbare Vorsprünge (42)
angeordnet sind.
Patent DE-102004024155-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Übergeben von Packungen
Inventor: KNUEPPEL JOERG
IPC: B31B50/80
Filed: 2004-05-14
Granted: 2006-09-21
Abstract: Vorrichtung
zum Übergeben
von Packungen (2), mit einem die Packungen (2) von einer Zuführung (3)
ergreifenden und an eine Fördereinrichtung
(4) übergebenden
Greifelement (7), wobei mittels einer Antriebseinrichtung (12) eine
Antriebsscheibe (13) drehend antreibbar ist, in der dezentral eine
Antriebswelle (14) drehbar gelagert ist, auf der mit einem ersten
Hebelarm (15) ein Kniehebel (16) drehfest angeordnet ist, der einen über ein Kniegelenk
(17) mit dem ersten Hebelarm (15) verbundenen zweiten Hebelarm (18)
aufweist, an dessen freien Ende eine Greiferwelle (19) drehbar gelagert
ist, die das Greifelement (7) trägt,
und wobei Mittel vorgesehen sind zur Steuerung des von dem ersten
Hebelarm (15) und dem zweiten Hebelarm (18) eingeschlossenen Öffnungswinkels sowie
Mittel zur Steuerung der Drehlage des Greifelements (7) relativ
zum Kniehebel (16), wobei die Mittel zur Steuerung der Drehlage
eine koaxial zur Antriebsscheibe (13) angeordnete starre Achse (28)
aufweisen und auf der Antriebswelle (14), einer Gelenkwelle (22)
und der Greiferwelle...
Patent DE-102004024876-B4 (DE)
Title: Lenksäulenanordnung mit einer in ihrer Neigung und Länge veränderbaren Lenksäule
Inventor: EGGERS FRED
IPC: B62D1/19
Filed: 2004-05-21
Granted: 2009-04-09
Abstract: Lenksäulenanordnung
(1) mit einer fahrzeugfest angeordneten Konsole (2), einer Lenksäule (7),
die ein Mantelrohr (8) und eine darin drehbar gelagerte Lenkspindel
(9) aufweist,  – wobei
die Lenksäule
(7) in ihrer Neigung und Länge
veränderbar
ausgeführt
ist und Klemmmittel (12) zum Fixieren der Lenksäule (7) vorgesehen sind,  – wobei
die Lenksäule
(7) mit den Klemmmitteln (12) über einen
Konsolenschlitten (13) mit der Konsole (2) verbunden ist, der verschiebbar
an der Konsole (2) gelagert ist,  – wobei zwischen Konsolenschlitten
(13) und Konsole (2) Arretierungsmittel vorgesehen sind, welche
bei einer auf die Lenksäule
(7) in axialer Richtung aufgebrachten Kraft (A), die ein vorbestimmtes
Maß überschreitet,
lösen,
wodurch ein Verschieben des Konsolenschlittens (13) relativ zur
Konsole (2) möglich
ist,  – und
wobei die Arretierungsmittel mindestens eine Buchse (14) aufweisen,
welche mit der Konsole fest und mit dem Konsolenschlitten (13) lösbar verbunden
ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass die lösbare Verbindung...
Patent DE-102004026267-B4 (DE)
Title: Mehrbandantenne mit entkoppelten Frequenzbändern für GSM und WLAN
Inventor: GEISSLER MATTHIAS
IPC: H01Q21/30
Filed: 2004-05-28
Granted: 2008-02-21
Abstract: Antennenanordnung
(14),  umfassend  eine erste Antenne (1) für einen
ersten Frequenzbereich, insbesondere für ein GSM Frequenzband, und  mindestens
eine für
einen zweiten Frequenzbereich bestimmte zweite Antenne (2), insbesondere
für ein
WLAN Band,  wobei die Länge
der zweiten Antenne (2) kompatibel mit dem ersten Frequenzbereich
ist,  dadurch gekennzeichnet, daß die zweite Antenne (2) einen Frequenzfilter
(6) zur Verringerung der elektromagnetischen Kopplung zwischen der
zweiten (2) und der ersten (1) Antenne aufweist.
Patent DE-102004029267-B4 (DE)
Title: Rückhemmung für ein Klavier
Inventor: YOSHISUE KENJI
IPC: G10C3/22
Filed: 2004-06-17
Granted: 2020-08-06
Abstract: Rückhemmung (30) zur Verwendung in einem Klavier zum Hemmen eines Hammers (3) bei einer Schwenkbewegung zur Rückstellung, nachdem der Hammer (3) eine Saite (S) angeschlagen hat und um einen Rückprall des Hammers (3) zu verhindern, gekennzeichnet durcheinen Rückhemmungskörper (31), der an einer Stelle angeordnet ist, an der der Hammer (3) gehemmt wird, sich in einer Vertikalrichtung erstreckt und eine Klebefläche (31d) aufweist, welche in einem mittleren Bereich derselben in der Vertikalrichtung ansteigt,einen Unterfilz (32), der an der Klebefläche (31d) des Rückhemmungskörpers (31) angeklebt ist, undein schichtartiges Polstermaterial (33), das an dem Rückhemmungskörper (31) angeklebt ist, um den Unterfilz (32) abzudecken, wobei das Polstermaterial (33) mit einer Hemmfläche (33a) in einer vorbestimmten gekrümmten Form, die der Klebefläche (31d) entspricht, zum Hemmen des Hammers (3) ausgebildet ist.
Patent DE-102004040647-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von hellfarbenen, primären Fettaminen
Inventor: HAACK VERA DR RER NAT DIPL CHEM
IPC: C07C209/48
Filed: 2004-08-20
Granted: 2013-01-03
Abstract: Verfahren zur Herstellung von hellfarbenen, primären Fettaminen hergestellt durch Hydrierung von gesättigten und/oder ungesättigten Fettsäurenitrilen auf der Basis von tierischen und/oder pflanzlichen Fettsäuren mit einer Kettenlänge von 8 bis 22 C-Atomen und destillativer Aufarbeitung des erhaltenen Hydrierproduktes, dadurch gekennzeichnet, dass dem Hydrierprodukt vor der destillativen Aufarbeitung als Additiv Phosphon- und/oder Phosphinsäure und/oder deren Salze, einzeln oder als Gemisch, zugesetzt wird.
Patent DE-102004044932-B4 (DE)
Title: Motoranlassvorrichtung
Inventor: BABA HIDEKAZU
IPC: F02N15/06
Filed: 2004-09-16
Granted: 2016-07-21
Abstract: Motoranlassvorrichtung, mit: einer Abtriebswelle (3) mit einem Keilwellenabschnitt (3a), die in einem Lager (4) geführt ist, das an einem Anlassergehäuse (2) befestigt ist, einem Ritzel (5), das an einem Ende der Abtriebswelle (3) mittels eines Keilwellenabschnitts (5a) angebracht ist, wobei am Ende der Abtriebswelle (3) ein Gewindeabschnitt (3d) vorgesehen ist, das Ritzel (5) mit der Abtriebswelle (3) verschraubt ist, und das Ritzel (5), die Abtriebswelle (3) und das Lager (4) zu einer integralen Einheit verschraubt sind.
Patent DE-102004045623-B4 (DE)
Title: Handhubsägemaschine
Inventor: DELFINI STEFANO
IPC: B27B19/09
Filed: 2004-09-21
Granted: 2015-01-15
Abstract: Handhubsägemaschine mit einem Maschinengehäuse (11), mit einem motorisch zu einer Hubbewegung antreibbaren Sägeblatt (14) und mit einer Führungsvorrichtung (20; 40) mit zwei auf voneinander abgekehrten Seiten des Sägeblatts (14) an dem Sägeblatt (14) anliegenden Führungselementen (21, 22; 41, 42) zur Führung und Abstützung des Sägeblatts (14) quer zur Sägerichtung, von denen jeweils eines auf einem Hebelarm (241, 251; 441, 451) eines zweiarmigen Schwenkhebels (24, 25; 44, 45) angeordnet ist, und mit Verstellmitteln zum Einstellen des Querabstands zwischen den Führungselementen (21, 22; 41, 42), dadurch gekennzeichnet, dass die Führungsvorrichtung (20; 40) in einem zum Befestigten im Maschinengehäuse (11) und/oder einer mit dem Maschinengehäuse (11) fest verbundenen Fußplatte (15) ausgebildeten Halter (23; 43) integriert ist und dass die Schwenkhebel (24, 25; 44, 45) an dem Halter (23; 43) schwenkbeweglich angeordnet und die Verstellmittel im Halter (23; 43) aufgenommen sind.
Patent DE-102004052867-B4 (DE)
Title: Verteilergetriebe mit einer von einer Kupplungsvorrichtung gesteuerten Hoch- und Niederbereichauswahl
Inventor: HAMMOND MATTHEW DAVID
IPC: B60K17/346
Filed: 2004-11-02
Granted: 2013-04-04
Abstract: Verteilergetriebemechanismus zum selektiven Übertragen von Leistung in Drehzahlbereichen, aufweisend: einen Antrieb, einen ersten Abtrieb (58'), einen zweiten Abtrieb (90, 92, 94, 98), einen Planetengetriebesatz (42, 52, 46') mit einem ersten Bauteil, das mit dem Antrieb antreibbar verbunden ist (38'), einem zweiten Bauteil, das mit dem ersten Abtrieb (58') antreibbar verbunden ist, und einem dritten Bauteil, eine Kupplungsvorrichtung (60'), die mit dem dritten Bauteil antreibbar verbunden ist und eine Wählvorrichtung (64') aufweist, die abwechselnd zwischen einer ersten Position, wo die Kupplungsvorrichtung (60') eine Antriebsverbindung vollendet, die das dritte Bauteil bezüglich des Verteilergetriebegehäuses (16') drehfest hält, und einer zweiten Position bewegbar ist, wo die Kupplungsvorrichtung (60') das dritte Bauteil und das erste Bauteil relativ zueinander drehfest miteinander verbindet, wobei die Kupplungsvorrichtung (60') zwischen dem Planetengetriebesatz (42, 52, 46') und dem Antrieb angeordnet ist, und eine Kupplung (100') zum abwechselnden gemeinsamen Verbinden und Freigeben des ersten...
Patent DE-102005004870-B4 (DE)
Title: Kugelschraubapparat
Inventor: YABE TAKAYUKI
IPC: F16H25/24
Filed: 2005-02-02
Granted: 2011-07-21
Abstract: Kugelschraubapparat (1), umfassend: eine Schraubwelle (2), welche eine periphere Oberfläche (2a) hat, in welcher eine Wellenspurnut (3) so geformt ist, dass sie sich in Längsrichtung gewindegangartig mit der Längsrichtung der Schraubwelle (2) erstreckt; eine Mutter (4), die ausgebildet ist zu einer Bewegung entlang der Schraubwelle (2) und die vordere und hintere Endabschnitte und eine innere periphere Oberfläche hat, an welcher eine Mutterspurnut (5) so geformt ist, dass sie der Wellenspurnut (3) gegenüberliegt; und ein Dichtungsglied (7), das jeweils an den hinteren und vorderen Endabschnitten der Mutter (4) vorgesehen ist, wobei das Dichtungsglied (7) inkludiert: einen substantiell bogenförmigen Nutgleitkontaktbereich (12), der so an dem Dichtungsglied (7) vorgesehen ist, dass er in gleitenden Kontakt mit der Wellenspurnut (3) bringbar ist, wobei der Nutgleitkontaktbereich (12) aufweist: – eine an einer ersten äußeren Peripherie des Nutgleitkontaktbereiches (12) geformte, erste Dichtungslippe (13), die in gleitenden Kontakt bringbar ist mit einer...
Patent DE-102005014525-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bestimmung von Raumkoordinaten von Objektoberflächen
Inventor: DOEMENS GUENTER
IPC: G01B11/25
Filed: 2005-03-30
Granted: 2009-04-16
Abstract: Vorrichtung
zur Bestimmung von Raumkoordinaten von Punkten eines Objekts, die
Lichtmuster auf das Objekt projiziert und von dort reflektiertes oder
gestreutes Licht empfängt,
mit  – zwei
Lichtquellen, die Licht jeweils unterschiedlicher Wellenlänge innerhalb
des Wellenlängenbereiches
von 750 bis 1000 nm aussenden, wobei die Wellenlängen-Bandbreiten der einzelnen
Lichtquellen so schmal und gegenseitig so beabstandet sind, dass
keine Überschneidung
auftritt,  – einem
sendeseitigen Teilerspiegel, an dem die Lichtbündel der zwei Lichtquellen
zu einem Lichtbündel
vereinigt werden und dieses über
eine Beleuchtungsoptik auf einen Interferenzfilter mit wellenlängenspezifisch
unterschiedlichen Transmissionszonen gelangt, so dass das projizierte Lichtmuster
mindestens vier Zonen aufweist, die sich darin unterscheiden, welche
der von den Lichtquellen ausgesandten Wellenlängen dort angekommen sind oder
nicht  – einem
empfangsseitigen Teilerspiegel zur Aufteilung des vom Objekt reflektierten
oder gestreuten Lichts auf zwei gleiche, zueinander justierte Schwarzweiß-Videokameras mit
jeweils einem vorgeschalteten Interferenzfilter, welcher jeweils
Licht nur einer der von den Lichtquellen ausgesandten...
Patent DE-102005020254-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Überwachung von Spritzöl-Temperaturen einer Brennkraftmaschine
Inventor: KOSIEDOWSKI UWE
IPC: G01K15/00
Filed: 2005-04-30
Granted: 2007-06-06
Abstract: Verfahren
zur Überwachung
von Spritzöl-Temperaturen
(Tsö(i),
i = 3...n) einer Brennkraftmaschine (1) bei dem die Spritzöl-Temperatur
(Tsö(i))
eines jeden Kurbelraums (10) über
einen Temperatursensor (11) gemessen wird, die Spritzöl-Temperaturen
(Tsö(i))
von einem elektronischen Steuergerät (9) überwacht werden und bei dem
mit Erkennen von unzulässigen
Temperaturwerten eine Fehleraktion initiiert wird, dadurch gekennzeichnet, dass
beim Erstlauf der Brennkraftmaschine (1) an einem vorgebbaren Betriebspunkt
die Messkette (12) aus Temperatursensor (11) und Signalübertragung
(13) über
eine statische Offset-Kompensation (15) kalibriert wird und beim weiteren
Betrieb der Brennkraftmaschine (1) eine zeitlich langsame Änderung
der Messkette (12) über
eine adaptive Offset-Kompensation (16) ausgeglichen wird.
Patent DE-102005027436-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Berechnung von absorberspezifischen Gewichtungskoeffizienten und Verfahren zur Verbesserung eines von einem Absorber abhängigen Kontrast-zu-Rausch-Verhältnisses in einem von einer Röntgeneinrichtung erzeugten Röntgenbild eines zu untersuchenden Objektes
Inventor: FLOHR THOMAS
IPC: G01N23/06
Filed: 2005-06-14
Granted: 2008-09-04
Abstract: Verfahren
zur Berechnung von absorberspezifischen Gewichtungskoeffizienten
(1, 2, 3, 4) zur Verbesserung eines von einem Absorber (13) abhängigen Kontrast-zu-Rausch-Verhältnisses
in einem von einer Röntgeneinrichtung
erzeugten Röntgenbild
(14) eines zu untersuchenden Objektes (15), wobei die Röntgeneinrichtung
einen energieselektiven Detektor (5) mit einer Mehrzahl von Detektorelementen
(6) umfasst, der zumindest zwei Energiefenster (7, 8, 9, 10) aufweist,
in denen unterschiedliche Energiebereiche einer durch das Objekt
(15) tretenden Röntgenstrahlung
erfasst werden, bei dem  a) ein erstes Spektrum (11) für ein erstes
Referenzobjekt (16) ohne den Absorber bestimmt wird, wobei zu jedem
der zwei Energiefenster des Detektors ein dem ersten Spektrum zugeordnetes
Detektorausgangssignal als Maß für die Intensität der Röntgenstrahlung
ermittelt wird,  b) ein zweites Spektrum (12) für ein zweites
Referenzobjekt (17) mit dem Absorber (13) bestimmt wird, wobei zu
jedem der zwei Energiefenster (7; 8; 9; 10) des Detektors (5) ein dem
zweiten Spektrum (11) zugeordnetes Detektorausgangssignal als Maß für die...
Patent DE-102005039368-B4 (DE)
Title: Schaltbarer Ventilbetätigungsmechanismus
Inventor: KREUTER PETER
IPC: F01L1/18
Filed: 2005-08-19
Granted: 2007-08-02
Abstract: Schaltbarer
Ventilbetätigungsmechanismus
mit  einer Nockenwelle (4) mit wenigstens einem ersten Nocken (12)
und einem zweiten Nocken (14), der höher als der erste Nocken ist,  einem
Ventilhebel (6), der sich an einem maschinenfesten Bauteil (8) und
an dem zu betätigenden
Ventil (2) abstützt und
ein erstes Abtastbauteil (38) zum Abtasten des ersten Nockens und
ein zweites Abtastbauteil (58) zum Abtasten des zweiten Nockens
aufweist,  wobei das zweite Abtastbauteil an einem Exzenter
angebracht ist, der an dem Ventilhebel drehbar gelagert ist,  und
einem Verriegelungsmechanismus (66), mit dem die Drehbarkeit des
Exzenters verriegelbar ist, wobei bei verriegelter Drehbarkeit des
Exzenters das zweite Abtastbauteil (58) die Kontur des zweiten Nockens
(14) in eine Betätigung
des Ventils umsetzt,  dadurch gekennzeichnet, dass  bei
freigegebener Drehbarkeit des Exzenters das erste Abtastbauteil
(38) die Kontur des ersten Nockens (12) in eine Betätigung des
Ventils umsetzt.
Patent DE-102005056703-B4 (DE)
Title: TFT - Arraysubstrat und zugehöriges Herstellungsverfahren
Inventor: CHOI YOUNG SEOK
IPC: G02F1/1333
Filed: 2005-11-28
Granted: 2012-01-05
Abstract: Dünnschichttransistor-Arraysubstrat (101), im Folgenden TFT-Arraysubstrat, mit: – einer Gateelektrode (106), die mit einer Gateleitung (102) verbunden ist; – eine untere Gatekontaktfleckelektrode (152) und eine untere Datenkontaktfleckelektrode (162) aus einem Gatematerial auf dem Substrat (101); – einer Sourceelektrode (108), die mit einer Datenleitung (104) verbunden ist, die die Gateleitung (102) schneidet, um einen Pixelbereich (105) zu bilden; – einer Drainelektrode (110), die der Sourceelektrode (108) zugewandt ist, wobei dazwischen ein Kanal eingefügt ist; – einer Halbleiterschicht, die den Kanal zwischen der Sourceelektrode (108) und der Drainelektrode (110) bildet; – einer Kanal-Passivierungsschicht (120), die auf dem Kanal ausgebildet ist, um die Halbleiterschicht zu schützen; – einer Pixelelektrode (122), die im Pixelbereich (105) angeordnet ist und das Substrat (101) direkt kontaktiert und mit der Drainelektrode in Kontakt steht; – einem Speicherkondensator (140) mit der sich über die Gateleitung (102) erstreckenden Pixelelektrode (122), um auf einer...
Patent DE-102006011942-B4 (DE)
Title: Geländegängiges Fahrzeug
Inventor: SHIN WEN-CHYAN
IPC: B62D61/12
Filed: 2006-03-15
Granted: 2010-05-12
Abstract: Geländegängiges Fahrzeug mit einem Rahmen (A) und zwei Rollensätzen, die mit dem Rahmen (A) verbunden sind und jeweils aufweisen:  zwei Beine (11), die jeweils mit dem Rahmen (A) verbunden sind und über jeweils ein in den Beinen (11) ausgebildetes Langloch (12) miteinander verbunden sind;  zwei Laufrollen (13), von denen jeweils eine mit einem der Beine (11) verbunden ist;  einen Motor (22), der mit dem Rahmen (A) verbunden ist und über einen durch die Langlöcher (12) der Beine (11) hindurchtretenden Bolzen (20) mit den Beinen (11) verbunden ist, so dass der Motor (22) und die Beine (11) unabhängig voneinander relativ zu dem Rahmen (A) verschwenkbar gelagert sind; und  ein Rad (23), das mit dem Motor (22) derart wirksam verbunden ist, dass sich die Laufrollen (13) und das Rad (23) an Bodenunebenheiten anpassen und in ständig festem Bodenkontakt bleiben.
Patent DE-102006026467-B4 (DE)
Title: Vorrichtung für das Schleifen eines Wafers
Inventor: LANGE BERNHARD P
IPC: H01L21/304
Filed: 2006-06-07
Granted: 2018-06-28
Abstract: Vorrichtung für das Schleifen eines Wafers (10) auf einer Waferoberfläche (12), die allgemein einer aktiven Chipoberfläche (11) gegenüberliegt, wobei die Vorrichtung umfaßt: ein Schleifbauteil (20), wobei das Schleifbauteil (20) ein Schleifelement (21) für das Schleifen eines ersten Teils der Waferoberfläche (12) und ein Waferkontaktelement (22) aufweist, das eben mit dem Schleifelement (21) ist und daran angrenzt, wobei das Waferkontaktelement (22) so gestaltet ist, daß es einen zweiten Teil der Waferoberfläche (12) berührt, der nicht von dem Schleifelement (21) berührt wird, wenn das Schleifelement (21) den ersten Teil schleift, und die Vorrichtung ferner so ausgestaltet ist, dass das Schleifelement (21) während des Schleifens in Kontakt mit der gesamten Oberfläche der Rückseite (12) des Wafers (10) steht.
Patent DE-102006029251-B4 (DE)
Title: Verfahren und System für einen Telefonbuchtransfer
Inventor: ROSS STEVEN J
IPC: G10L15/06
Filed: 2006-06-26
Granted: 2019-07-25
Abstract: Verfahren zum Verwalten von Benutzer-Nametags für ein Fahrzeugkommunikationssystem (100), wobei das Verfahren umfasst, dass eine Nametag-Transferanfrage, die eine Nametag-Datei umfasst, an einem Call Center (170) von einer Quelle (110, 138, 150) empfangen wird;
 ein Zielfahrzeug (210) auf der Grundlage der Anfrage bestimmt wird; die Nametag-Datei in dem Call Center (170) auf der Grundlage eines akustischen Profils des Zielfahrzeugs modifiziert wird, wobei eine Nametag-Datei erzeugt wird, die eine Textdatei, einen Phonemsatz und eine Audiodatei für jedes Nametag umfasst, und der Phonemsatz in der Nametag-Datei auf der Grundlage des akustischen Profils des Zielfahrzeugs (210) modifiziert wird; und
 die Nametag-Datei zu dem Zielfahrzeug (210) übertragen wird.
Patent DE-102006037556-B4 (DE)
Title: Verfahren und Blasform zum Herstellen von miteinander verbundenen Kunststoffrohren
Inventor: KOETKE CLAUS-DIETER
IPC: B29C49/18
Filed: 2006-08-10
Granted: 2010-04-01
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines ersten Kunststoffrohres (112) und eines zweiten Kunststoffrohres (113), deren Innenräume an mindestens einer Stelle (112.1) miteinander verbunden sind, mit den Schritten:  1.1 ein einziger, schlauchförmiger Vorformling (35) wird in eine längsgeteilte, geschlossene Blasform eingebracht, die eine erste Kavität (12) entsprechend der Negativform des ersten Kunststoffrohres (112) und eine zweite Kavität (13) entsprechend der Negativform des zweiten Kunststoffrohres (113) hat,  1.2 die zweite Kavität (13) steht mit der ersten Kavität (12) an mindestens einer Stelle (112.1) ständig in Verbindung,  1.3 im Übrigen ist die zweite Kavität (13) von der ersten Kavität (12) durch Einfahren von Schiebern (7a, 7b, 8a, 8b) abtrennbar,  1.4 die zweite Kavität (13) wird während des Einbringens des Vorformlings (35) durch Einfahren der Schieber (7a, 7b, 8a, 8b) von der ersten Kavität (12) getrennt,  1.5 nach dem Einbringen des Vorformlings (35) werden die Schieber (7a, 7b, 8a, 8b) ausgefahren,...