baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013010240-B4 (DE)
Title: Karosserie-Vorbaustruktur für ein Fahrzeug
Inventor: OEHMKE BERND
IPC: B62D1/19
Filed: 2013-06-18
Granted: 2015-01-22
Abstract: Karosserie-Vorbaustruktur für ein Fahrzeug, mit einer zwischen den beiden A-Säulen (12) in Querrichtung (y) verlaufenden Querbaugruppe (17) mit einem, an oberen A-Säulenknoten (11) befestigten Modulträger (19), der ein Lenksäulenmodul (31) trägt, und einer Stirnwand (21), die unterhalb des Modulträgers (19) den fahrerseitigen Fußraum nach vorne begrenzt, dadurch gekennzeichnet, dass die Stirnwand (21) einen Bewegungsanschlag (42) aufweist, der bei einer Frontalkollision um eine Vertikalachse (z2) in einer Schwenkbewegung (II) verlagerbar ist und mit einer Querkraftkomponente gegen das Lenksäulenmodul-Ende (16) drückt, so dass eine unfallbedingte Verlagerung des Lenksäulenmoduls (31) aus einer für den Fahrer günstigen Position begrenzt oder verhindert ist.
Patent DE-102013012539-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitz mit motorisch einstellbarem Abschnitt, sowie elektonische Steuereinheit für einen Fahrzeugsitz
Inventor: JARRY BENOIT
IPC: B60N2/02
Filed: 2013-07-29
Granted: 2014-11-27
Abstract: Fahrzeugsitz (1) umfassend einen einstellbaren Abschnitt (1b), einen fixen Abschnitt (1a) und einen Einstellmechanismus (10) umfassend einen piezoelektrischen Wanderwellenmotor (13) aufweisend einen Rotor und einen Stator wobei der Stator zumindest zwei separate bzw. distinkte Anschlussklemmen (15a, 15b) umfasst, welche mit einer elektronische Steuereinheit (16) verbunden sind, die dazu vorgesehen und geeignet ist gemäß dreier Funktionsmodi zu arbeiten, welche umfassen:  – einen blockierten Funktionsmodus, in welchem die elektronische Steuereinheit keine der Anschlussklemmen versorgt;  – einen motorisierten Funktionsmodus, in welchem die elektronische Steuereinheit jeweils zumindest zwei Wechselspannungen auf zumindest zwei Versorgungsklemmen aufbringt; und  – einen freien Funktionsmodus, bei welchem die elektronische Steuereinheit eine Wechselspannung auf zumindest eine der Versorgungsklemmen aufbringt und keine der anderen Versorgungsklemmen versorgt.
Patent DE-102013108075-B4 (DE)
Title: Chip-Gehäuse
Inventor: BAUER MICHAEL
IPC: H01L21/58
Filed: 2013-07-29
Granted: 2021-01-28
Abstract: Chip-Gehäuse (210), aufweisend:einen Chip (102), der zumindest ein auf einer Chip-Vorderseite (106) gebildetes Kontaktpad (104) aufweist,wobei der Chip (102) eine Chip-Rückseiten-Metallisierungsschicht (238) auf einer Chip-Rückseite (122) aufweist;ein Vergussmaterial (108), das den Chip (102) zumindest teilweise umgibt und das zumindest eine Kontaktpad (104) bedeckt; undzumindest eine durch das Vergussmaterial (108) hindurch gebildete elektrische Verbindung (112),wobei die zumindest eine elektrische Verbindung (112) eingerichtet ist, das zumindest eine Kontaktpad (104) von einer ersten Seite (114) des Chip-Gehäuses (210) an der Chip-Vorderseite (106) zu zumindest einer, über einer zweiten Seite (118) des Chip-Gehäuses (210) gebildeten ersten Lötstruktur (116) elektrisch umzuleiten, wobei die zweite Seite des Chip-Gehäuses (210) an der Chip-Rückseite gebildet ist;ferner aufweisend zumindest zwei weitere Lötstrukturen (244) über der Chip-Rückseite (122) auf der zweiten Seite (118) des Chip-Gehäuses (210), wobei die Chip-Rückseiten-Metallisierungsschicht (238) die zumindest zwei weiteren Lötstrukturen (244) elektrisch miteinander verbindet.
Patent DE-102013113568-B4 (DE)
Title: Haltestruktur für sicherheitsgurtzunge
Inventor: HARUNARI EIJI
IPC: B60R22/24
Filed: 2013-12-05
Granted: 2022-07-14
Abstract: Zungenhaltestruktur für einen Sicherheitsgurt (1), um eine Zunge (3), die bei dem Sicherheitsgurt (1) eines Rücksitzes vorgesehen ist, während der Nichtverwendung des Sicherheitsgurts (1) zu halten, wobei ein distales Endmetallelement (3b) der Zunge (3) in eine Einfügeöffnung (16) einer unteren Karosserieinnenverkleidung (13) über dem Hinterrad einsteckbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass- auf einer Seite des Rücksitzes ein Türöffnungsabschnitt (9) als Zugang zur Einfügeöffnung (16) angeordnet ist,- eine untere Karosserieinnenverkleidung (13) über dem Hinterrad, die eine innere Seitenwand der Fahrgastzelle auf einer Seite des Rücksitzes abdeckt, vorgesehen ist,- eine im Querschnitt in eine L-form gebogene Vertiefung (15) an einem Endkantenabschnitt (13a) der unteren Karosserieinnenverkleidung (13) über dem Hinterrad auf der Seite des Türöffnungsabschnitts (9) vorgesehen ist, wobei die Vertiefung (15) zu einer Außenseitenrichtung und einer Rückseitenrichtung des Fahrzeugs vertieft ist,- die Einfügeöffnung (16) auf einem Bodenoberflächenabschnitt (15a) der Vertiefung (15) vorgesehen ist und- in einem Zustand, in dem das distale Endmetallelement (3b) der Zunge (3) in die Einfügeöffnung (16) von der Seite des Türöffnungsabschnitts (9) eingefügt ist, die Zunge (3) in der Vertiefung (15) aufgenommen ist.
Patent DE-102013216358-B4 (DE)
Title: Elektrohydraulisches Steuersystem unter Verwendung von Schaltventilen für eine Hybridantriebseinheit
Inventor: WHITMARSH BRIAN W
IPC: F16D48/02
Filed: 2013-08-19
Granted: 2016-01-07
Abstract: Steuersystem zum Steuern einer Hybridantriebseinheit eines Fahrzeugs, wobei das Steuersystem (20) umfasst: ein Druckregelventil (34) in Fluidverbindung mit mehreren Fluidleitungen (48, 50, 54, 56) und das zum Regeln eines Leitungsdrucks eines Fluids innerhalb der mehreren Fluidleitungen konfiguriert ist; ein erstes Ventil (36) in Fluidverbindung mit wenigstens einer der mehreren Fluidleitungen (48) und das zum Öffnen und Schließen der Fluidverbindung zwischen den mehreren Fluidleitungen (48) und einer ersten Kupplung (26) konfiguriert ist; und ein zweites Ventil (38) in Fluidverbindung mit wenigstens einer der mehreren Fluidleitungen (48) und das zum Öffnen und Schließen der Fluidverbindung zwischen den mehreren Fluidleitungen (48) und einer zweiten Kupplung (28) konfiguriert ist; wobei das erste Ventil (36) die Fluidverbindung zwischen den mehreren Fluidleitungen (48) und der ersten Kupplung (26) schließt, um die erste Kupplung (26) auszurücken, und das zweite Ventil (38) die Fluidverbindung zwischen den mehreren Fluidleitungen (48) und der zweiten Kupplung (28) schließt, um die zweite Kupplung (28) auszurücken und somit die Hybridantriebseinheit in einem ersten Modus zu betreiben, wobei das erste Ventil (36) die Fluidverbindung zwischen den mehreren Fluidleitungen (48) und der ersten Kupplung (26) öffnet, um die erste Kupplung (26) einzurücken, und das zweite Ventil (38) die Fluidverbindung zwischen den mehreren Fluidleitungen (48) und der zweiten Kupplung (28) schließt, um die zweite Kupplung (28) auszurücken und somit die Hybridantriebseinheit in einem zweiten Modus zu betreiben, wobei das erste Ventil (36) die Fluidverbindung zwischen den mehreren Fluidleitungen und der ersten Kupplung (26) öffnet, um die erste Kupplung (26) einzurücken, und das zweite Ventil (38) die Fluidverbindung zwischen den mehreren Fluidleitungen (48) und der zweiten Kupplung (28) öffnet, um die zweite Kupplung (28) einzurücken und somit die Hybridantriebseinheit in einem dritten Modus zu betreiben, und wobei das erste Ventil (36) die Fluidverbindung zwischen den mehreren Fluidleitungen (48) und der ersten Kupplung (26) schließt, um die erste Kupplung (26) auszurücken, und das zweite Ventil (38) die Fluidverbindung zwischen den mehreren Fluidleitungen und der zweiten Kupplung (28) öffnet, um die zweite Kupplung (28) einzurücken und somit die ...
Patent DE-102013221449-B4 (DE)
Title: Ein akustischer Resonator mit einem Schutzring
Inventor: NIKKEL PHIL
IPC: H03H9/17
Filed: 2013-10-22
Granted: 2018-11-08
Abstract: Eine Bulk Akustik Wave (BAW) Resonatorstruktur, welche aufweist:
 eine untere Elektrode (415), welche über einem Substrat (405) angeordnet ist;
 eine piezoelektrische Schicht (425), welche über der unteren Elektrode (415) angeordnet ist;
 eine obere Elektrode (430), welche über der piezoelektrischen Schicht (425) angeordnet ist;
 eine Schutzringsstruktur (435), welche um einen Umfang einer aktiven Region herum gebildet ist, welche zu einer Überlappung der unteren Elektrode (415), der piezoelektrischen Schicht (425) und der oberen Elektrode (430) korrespondiert; und
 eine Planarisierungsschicht (440), welche auf der piezoelektrischen Schicht (425) zwischen der Schutzringsstruktur (435) und der oberen Elektrode (435) gebildet ist.
Patent DE-102014017555-B4 (DE)
Title: Lenkwelle für ein Kraftfahrzeug
Inventor: MÜNTENER HERBERT
IPC: F16C3/03
Filed: 2014-11-28
Granted: 2016-10-13
Abstract: Lenkwelle (10) für ein Kraftfahrzeug, umfassend eine als Hohlwelle (20) ausgebildete äußere Welle und eine innere Welle (30), welche koaxial in der Hohlwelle (20) angeordnet, relativ zur Hohlwelle (20) in Richtung der Längsachse der Lenkwelle (10) teleskopierbar, und über mindestens ein Formschlusselement (40) drehmomentschlüssig mit der Hohlwelle (20) verbunden ist, und umfassend eine Sicherungsvorrichtung mit zumindest einem Anschlagelement (70, 700), welches an dem der inneren Welle (30, 300) zugewandten Endbereich der Hohlwelle (20, 200) angebracht ist und im Öffnungsquerschnitt der Hohlwelle (20, 200) angeordnete, der Hohlwelle (20, 200) in Richtung der Längsachse zugewandte Anschlagfläche (78, 780) hat, wobei das Anschlagelement (70, 700) mindestens ein Anschlussmittel (75,) aufweist, das von innen in dem Öffnungsquerschnitt an der inneren Manteloberfläche (23) der äußeren Hohlwelle (20, 200) festlegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Anschlussmittel (75) zumindest ein drehmomentschlüssig in den Öffnungsquerschnitt der äußeren Hohlwelle (20, 200) einsetzbares Anschlusselement (74, 740) aufweist und das Anschlagelement (70, 700) eine Durchgangsöffnung (72, 720) aufweist, in der die innere Welle (30, 300) drehmomentschlüssig bezüglich Drehung um die Längsachse der Lenkwelle anbringbar ist.
Patent DE-102014104031-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Onlinebahnführung für einen Roboter, Verfahren zur Überwachung einer Applikationsstruktur sowie Sensor zum Durchführen dieser Verfahren
Inventor: HÖFTS FRANK
IPC: B25J13/08
Filed: 2014-03-24
Granted: 2020-06-18
Abstract: Sensor (1), der eine Durchführung (7) aufweist, in der ein Werkzeug zum Aufbringen einer Applikationsstruktur auf einem Werkstück angeordnet ist, wobei der Sensor (1) in einer ersten Position in Bezug auf die Bewegungsrichtung eines Roboterarms hinter dem Werkzeug angeordnet ist, wodurch eine Qualitätsprüfung der Applikationsstruktur durchführbar ist und wobei der Sensor (1) in einer zweiten Position in Bezug auf die Bewegungsrichtung des Roboterarms vor dem Werkzeug angeordnet ist, wodurch eine Onlinebahnführung für einen Roboter durchführbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Sensor (1) einen ersten feststehenden Abschnitt (2) sowie einen zweiten beweglichen Abschnitt (3) aufweist, wobei in dem ersten feststehenden Abschnitt (2) ein Motor (24) vorgesehen ist, wobei mit dem Motor der zweite Abschnitt (3) um einen 360° Winkel um eine Längsachse (10) des Sensors (1) bewegbar angeordnet ist.
Patent DE-102014105469-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Aufhängen von Würsten an Haken
Inventor: NAKAMURA TATSUO
IPC: A22C15/00
Filed: 2014-04-16
Granted: 2017-11-16
Abstract: An einem beweglichen Wickelverbindungskörper eines Förderers sind Hakengruppen vorgesehen, die die der maximalen Anzahl der an einer Aufhängestange aufzuhängenden Wurstschleifen entsprechende Anzahl von Haken haben, wobei ein jeweiliger hakenfreier Bereich zwischen benachbarten Hakengruppen vorgesehen ist. Wenn die Wurst an allen Haken einer Hakengruppe aufgehängt ist, wird die Zuführung der Wurst zu dem Förderer unterbrochen, und die Wurst, deren Zuführung zu dem Förderer wieder aufgenommen worden ist, nachdem der hakenfreie Bereich eine vorgegebene Entfernung durchlaufen hat, wird an dem ersten Haken einer nachfolgenden Hakengruppe aufgehängt, um eine Schleife mit dem letzten Haken der einen Hakengruppe und einem ersten Haken der nachfolgenden Hakengruppe zu bilden.
Patent DE-102014106221-B4 (DE)
Title: Zündkerze
Inventor: SUGITA MAKOTO
IPC: H01R13/03
Filed: 2014-05-05
Granted: 2021-01-28
Abstract: Zündkerze (1), umfassend:
 ein Isolierelement (2) mit einer axialen Bohrung (4), die durch das Isolierelement (2) in einer Richtung einer axialen Linie geht (CL1); und
 eine Anschlusselektrode (6), die in die axiale Bohrung (4) eingeführt ist, wobei ein hinterer Endabschnitt der Anschlusselektrode (6) von einem hinteren Ende des Isolierelements (2) hervorsteht,
 wobei die Anschlusselektrode (6) eine Aussparung (6B) in ihrem hinteren Endabschnitt aufweist, wobei die Aussparung (6B) eine Tiefenrichtung aufweist, die mit der Richtung der axialen Linie (CL1) übereinstimmt,
 wobei die Anschlusselektrode (6) eine Nickelschicht (35) aufweist, die auf einer äußeren Oberfläche des hinteren Endabschnitts der Anschlusselektrode (6) bereitgestellt ist,
 wobei die Dicke der Nickelschicht (35) 3 µm oder mehr und 25 µm oder weniger beträgt, und
 wobei eine durchschnittliche Querschnittsfläche von Kristallkörnern, welche die Nickelschicht (35) bilden, wie in einem Querschnitt senkrecht zu einer äußeren Oberfläche der Nickelschicht (35) gemessen, 50 µm 2  oder mehr und 500 µm 2  oder weniger beträgt.
Patent DE-102014106577-B4 (DE)
Title: Türrahmenanordnung, sowie Türanordnung
Inventor: HÜBL MARTIN
IPC: E06B7/18
Filed: 2014-05-09
Granted: 2022-12-15
Abstract: Türrahmenanordnung, umfassend mindestens- einen Türrahmen (1) und eine Türschwelle (2), wobei- der Türrahmen (1) mindestens ein Türrahmenelement (11) umfasst, wobei- die Türschwelle (2) und das Türrahmenelement (11) in einem rechten Winkel zueinander ausgerichtet sind, wobei- die Türschwelle (2) eine höhenverstellbare Dichtungsanordnung (22) umfasst, die sich in Längsrichtung der Türschwelle (2) erstreckt, wobei- das Türrahmenelement (11) eine Türrahmendichtung (111) umfasst, die sich in Längsrichtung des Türrahmenelementes (11) erstreckt, dadurch gekennzeichnet, dass- eine Verbindungsanordnung (3) zwischen der Türschwelle (2) und dem Türrahmenelement (11) angeordnet ist, wobei- die Verbindungsanordnung (3) eine verschiebbare Verbindungsdichtung (31) umfasst, wobei- die Verbindungsdichtung (31) mit der Dichtungsanordnung (22) und der Türrahmendichtung (111) verbunden ist, wobei- die Verbindungsdichtung (31) mit einem Türschwellendichtungsanschluss (313) zum Anschluss an die Dichtungsanordnung (22) der Türschwelle (2) ausgestattet ist.
Patent DE-102014109563-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Dentalprothese
Inventor: BÖHM UWE
IPC: A61C13/007
Filed: 2014-07-09
Granted: 2022-04-28
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Dentalprothese aus einer Prothesenbasis (1) und mehreren Prothesenzähnen (4)gekennzeichnet durchdie folgenden chronologischen Schritte:A1) an den für die Fixierung der Prothesenzähne (4) vorgesehenen Flächen (2) der Prothesenbasis (1) und/oder basal an den Prothesenzähnen (4) wird eine fluide zähe Masse aufgebracht,A) die Prothesenzähne (4) werden in die Prothesenbasis (1) eingesetzt und mit der Prothesenbasis (1) derart verbunden, dass die Prothesenzähne (4) nach dem Einsetzen in die Prothesenbasis (1) in der Prothesenbasis (1) beschränkt beweglich sind, wobei die fluide zähe Masse zwischen den Prothesenzähnen (4) und den für die Fixierung der Prothesenzähne (4) vorgesehenen Flächen (2) der Prothesenbasis (1) angeordnet ist, wobei die für die Fixierung der Prothesenzähne (4) vorgesehenen Flächen (2) der Prothesenbasis (1) größer sind als die korrespondierenden basalen Oberflächen (8) der Prothesenzähne (4), so dass die Prothesenzähne (4) in der Prothesenbasis (1) um bis zu 5° gekippt, gedreht und/oder um bis zu 1 mm in der Position verschoben werden können;B) die Position und/oder die Ausrichtung wenigstens eines Prothesenzahns (4) in der Prothesenbasis (1) wird verändert;C) die Prothesenzähne (4) werden auf der koronalen Seite (6) in einem Schlüssel fixiert und dabei die Lage und die Position der Prothesenzähne (4) zueinander in der veränderten Position und/oder Ausrichtung gesichert;D) die Prothesenzähne (4) werden von der Prothesenbasis (1) getrennt;F) die Prothesenzähne (4) werden mit einem Zement oder einem Klebstoff in der Prothesenbasis (1) befestigt, wobei die Zwischenräume zwischen den für die Fixierung der Prothesenzähne (4) vorgesehenen Flächen (2) der Prothesenbasis (1) und den Prothesenzähnen (4) mit dem Zement oder dem Klebstoff gefüllt werden; undG) der Zement oder der Klebstoff härtet aus, wobei die Prothesenzähne (4) fest mit der Prothesenbasis (1) verbunden werden, so dass die Lage und die Position der Prothesenzähne (4) zueinander und zur Prothesenbasis (1) festgelegt ist, und der Schlüssel wird von den Prothesenzähnen (4) getrennt.
Patent DE-102014114165-B4 (DE)
Title: Schraubverbindung für bauteil aus thermoplastischem kunststoff
Inventor: REITHMAIER TANJA
IPC: F16B25/00
Filed: 2014-09-30
Granted: 2022-11-10
Abstract: Schraubverbindung mit einem Trägerbauteil (2), einem weiteren Bauteil (6) und einer Schraube (3) zur Befestigung des Trägerbauteils (2) mit dem weiterem Bauteil (6), bei der das Trägerbauteil (2) einen Schraubtubus (4) aus Kunststoff zur kraft- und formschlüssigen Aufnahme der Schraube (3) aufweist, wobei der Schraubtubus (4) aus einem thermoplastischen Schaumstoff besteht und die Schraube (3) einen stumpfkantigen Schraubengewindegang (5) aufweist, und wobei die Schraube unter Verdichtung des Schaumstoffs in den Schraubtubus (4) einschraubbar ist.
Patent DE-102014118485-B4 (DE)
Title: Modulares Hybridgetriebe mit einer Drehmomentwandler-Leitvorrichtung
Inventor: FRAIT STEVEN ANATOLE
IPC: F16H57/04
Filed: 2014-12-12
Granted: 2023-09-28
Abstract: Anordnung (116), die Folgendes umfasst:a. ein Frontmodul (52), das eine elektrische Arbeitsmaschine (18) und eine Kraftmaschinen-Ausrückkupplung (26) unterbringt;b. ein Getriebe (24) hinter dem Frontmodul;c. einen Drehmomentwandler (22) axial zwischen dem Frontmodul (52) und dem Getriebe (24); undd. eine Leitvorrichtung (68), die sich radial zwischen einem Drehmomentwandlergehäuse (70) des Drehmomentwandlers (22) und einem Getriebegehäuse (60) des Getriebes (24) befindet, wobei ein gekrümmter Boden (94) der Leitvorrichtung (68) um eine Bodenwand (BW) des Drehmomentwandlergehäuses (70) eingepasst ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Leitvorrichtung (68) einen Raum zwischen einer unteren Mittenposition des Drehmomentwandlergehäuses (70) und dem Getriebegehäuse (60) in eine nasse Seite (82) und eine trockene Seite (80) teilt.
Patent DE-102014223164-B4 (DE)
Title: Dichtungsführungseinheit
Inventor: THEIN THOMAS
IPC: B60G13/06
Filed: 2014-11-13
Granted: 2022-03-17
Abstract: Dichtungsführungseinheit (1) zur Führung und Abdichtung einer Kolbenstange eines Schwingungsdämpfers eines Kraftfahrzeugs umfassend:- ein erstes Führungselement (2);- ein mit dem ersten Führungselement (2) fest verbundenes, bezogen auf eine Mittelachse (A) der Dichtungsführungseinheit (1) koaxial zu dem ersten Führungselement (2) angeordnetes zweites Führungselement (3);- eine radial bewegliche Kolbenstangendichtungsanordnung (4), wobei diese zwischen den beiden Führungselementen (2; 3), sowie koaxial zu den beiden Führungselementen (2; 3) angeordnet ist, zumindest mittelbar von mindestens einem Führungselement (2; 3) unter Einschluss eines definierten radialen Ringspaltes (19) in Umfangsrichtung umschlossen ist und zumindest mittelbar an mindestens einem Führungselement (2; 3) axial zur Anlage kommt, dadurch gekennzeichnet, dass die Kolbenstangendichtungsanordnung (4) aus einer Kolbenstangendichtung (5), sowie einem die Kolbenstangendichtung (5) in Umfangsrichtung umgreifendem und die Kolbenstangendichtung (5) an mindestens einer Seite axial begrenzendem Gleitelement (6) besteht und wobei zwischen dem Gleitelement (6) und den im Reibkontakt mit dem Gleitelement (6) stehenden weiteren Einzelteilen zumindest abschnittsweise ein niedriger Reibungskoeffizient besteht, wodurch eine radiale Bewegung der Kolbenstangendichtungsanordnung (4) sichergestellt ist.
Patent DE-102015006669-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Einbringen einer Nebenform in ein Mehrkammerhohlprofil für ein Fahrzeug
Inventor: GOTTHELF MATTHIAS
IPC: B62D21/15
Filed: 2015-05-22
Granted: 2018-04-26
Abstract: Verfahren zum Einbringen einer Nebenform (3) in ein Mehrkammerhohlprofil (1) für ein Fahrzeug, wobei das Ausgangsprofil des Mehrkammerhohlprofils (1) einen an gegenüberliegenden Profilwänden (1A) angebundenen Innensteg (10, 10A, 10B, 10C, 10D) aufweist, welcher im Wesentlichen senkrecht zu den gegenüberliegenden Profilwänden (1A) steht, an welche der mindestens eine Innensteg (10, 10A, 10B, 10C, 10D) angebunden ist, wobei Werkzeugdornsätze (5, 5A, 5B, 5C, 5D, 7) in benachbarte Kammern (1.1, 1.2) des Mehrkammerhohlprofils (1) eingelegt werden, welche durch den Innensteg (10, 10A, 10B, 10C, 10D) voneinander getrennt sind, wobei nach dem Einlegen der Werkzeugdornsätze (5, 5A, 5B, 5C, 5D, 7) die Nebenform (3) durch ein Umformwerkzeug (9) unter Aufbringen einer Kraft von außen in mindestens eine Profilwand (1A, 1B) eingebracht wird, wobei die eingelegten Werkzeugdornsätze (5, 5A, 5B, 5C, 5D, 7) die Kammern (1.1, 1.2) im Bereich der einzubringenden Nebenform (3) nicht vollständig ausfüllen und ein erster Werkzeugdornsatz (5, 5A, 5B, 5C, 5D) mit einer ersten Kontur (5.1, 5.1A, 5.1B, 5.1C, 5.1D), welche einen geometrischen Verlauf des Innenstegs (10, 10A, 10B, 10C, 10D) vorgibt und einen Freiraum für den Innensteg (10, 10A, 10B, 10C, 10D) zur Verfügung stellt, unter Einhalten eines Luftspalts (LS) zum Innensteg (10, 10A, 10B, 10C, 10D) in eine erste Kammer (1.1) eingelegt wird und den Innensteg (10, 10A, 10B, 10C, 10D) während des Umformvorgangs zumindest bereichsweise führt, und wobei ein zweiter Werkzeugdornsatz (7) mit einer zweiten Kontur (7.1) so in eine zweite Kammer (1.2) eingelegt wird, dass eine ebene Fläche der zweiten Kontur (7.1) zumindest bereichsweise am Innensteg (10, 10A, 10B, 10C, 10D) anliegt und diesen während des Umformvorgangs abstützt, wobei das Ausgangsprofil des Mehrkammerhohlprofils (1) in einem Strangpressverfahren hergestellt und abgelängt wird.
Patent DE-102015100003-B4 (DE)
Title: Antriebs- und/oder Förderelement zum Antrieb eines Ketten- oder Raupenfahrzeugs und/oder zum Transport von Gütern sowie Kettenglied für eine Gliederkette
Inventor: SCHORIES MARKUS
IPC: B62D55/08
Filed: 2015-01-02
Granted: 2018-06-21
Abstract: Antriebs- und/oder Förderelement zum Antrieb eines Ketten- oder Raupenfahrzeugs und/oder zum Transport von Gütern, umfassend zumindest eine Gliederkette (54), die aus einer Vielzahl von Kettengliedern (10) gebildet ist, wobei die Kettenglieder (10) in Längsrichtung scharnierartig miteinander verbunden sind, wobeidas Antriebs- und/oder Förderelement zumindest zwei parallel nebeneinander angeordnete Reihen (56, 58) von Kettengliedern (10) aufweist und wobei die Kettenglieder (10) entlang ihrer angrenzenden Seitenflächen (33, 35) form- und/oder kraftschlüssig gekoppelt sind,dadurch gekennzeichnet,dass die aus einem weichen, rückverformbaren Kunststoff ausgebildeten Kettenglieder (10) eine erste Stirnfläche (14) aufweisen, von der sich randseitig Ansätze (16, 18) erstrecken, zwischen denen eine Aussparung (20) gebildet ist, dass die Kettenglieder (10) eine zweite Stirnfläche (22) aufweisen, von der sich ein Führungsteil (24) erstreckt, welches in der Aussparung (20) eines vorhergehenden Kettengliedes (10) aufnehmbar ist unddass die sich von der ersten Stirnfläche (14) erstreckenden Ansätze (16, 18) gelenkig mit einem Grundkörper (12) verbunden sind.