baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202011103154-U1 (DE)
Title: Beidseitig bespannter Keilrahmen mit seitlicher Befestigung
IPC: A47G1/06
Filed: 2011-07-14
Abstract: Beidseitig mit Leinwand bespannter Keilrahmen dadurch gekennzeichnet dass die Rückseite des Holzkeilrahmens ebenfalls straff mit Leinwand bespannt wird und seitlich befestigt wird (mit Tacker oder Nägeln)
Patent DE-202011107841-U1 (DE)
Title: Obstverleseband
IPC: A01D46/00
Filed: 2011-11-10
Abstract: Mobiles Verleseband zum Verlesen von Obst, welches hydraulisch, mechanisch, elektrisch oder pneumatisch geschwenkt werden kann dadurch gekennzeichnet, dass zum Transport zum Einsatzort ein Anhänger mitgeführt werden kann.
Patent DE-202011108582-U1 (DE)
Title: Viskoelastische Matratze mit Abstandsgewirke und HR Schaum bodypur
IPC: A47C27/15
Filed: 2011-12-02
Abstract: Viskoelastische Matratze mit Abstandsgewirke dadurch gekennzeichnet, dass die Liegefläche aus einem offenporigen Viskoelastischen Schaum hoher Dichte, sowie aus einem sich darunter befindlichen Abstandsgewirke (5), welches in einem Schaumrahmen (2) mit Lüftungsschlitzen (3) und einem Schaum Unterbau (4) besteht. Alle Teile (1–5) sind mittels Verklebungverbunden.
Patent DE-202011108692-U1 (DE)
Title: Hohlprofil und Hallengerüst mit einem solchen Profil
IPC: E04C3/07
Filed: 2011-11-30
Abstract: Einstückiges metallisches Hohlprofil (10) mit Außenwandungen (12a, 12b, 12c, 12d), die einen Profilinnenraum (14) umgeben, dadurch gekennzeichnet, dass – zwei gegenüberliegende und zueinander parallele Außenwandungen (12c, 12d) des Hohlprofils (10) miteinander über zwei Zwischenwandungen (18) verbunden sind, wobei die Zwischenwandungen (18) einen zwischen den Zwischenwandungen angeordneten Zwischenraum (16a) jeweils gegenüber einer auf gegenüberliegender Seite der jeweiligen Zwischenwandung (18) angeordneten weiteren Kammer (16b, 16c) des Profilinnenraums trennen und – in den beiden parallelen Außenwandungen (12c 12d) im Bereich des Zwischenraums (16a) zueinander fluchtend Bohrungen (32) vorgesehen sind.
Patent DE-202011109461-U1 (DE)
Title: Textile Solarzellenverbunde hoher Flexibilität
IPC: D06M15/256
Filed: 2011-12-22
Abstract: Textile Solarzellen Verbunde hoher Flexibilität, aufgebaut aus einer flexiblen, textilen, selbsttragenden Trägerschicht wie Gewebe, Gewirke, Gelege und darauf aufgebrachten, damit verbundene Schicht aus flexiblen Solarzellen, dadurch gekennzeichnet, dass die textile Trägerschicht aus Fasern, Filamente, Folienbändchen aus Fluorpolymeren aufgebaut ist.
Patent DE-202011111031-U1 (DE)
Title: Gitterplatte mit kanneliertem Steg
IPC: H01M4/72
Filed: 2011-09-07
Abstract: Gitterplatte (1') einer Batteriezelle (18), wobei die Gitterplatte (1') mehrere stabförmige Stege umfasst, die an einer Kopfleiste (4) angeordnet sind und bevorzugt einen Querschnitt (14) mit einer kreisförmigen oder ovalen Einhüllenden aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens einer der Stege (3) mindestens eine Rille (12) entlang seiner Längsrichtung (21) aufweist und dass der mindestens eine Steg (3) keinerlei Distanzhalter (11), insbesondere keinerlei Zentrierflügel aufweist.
Patent DE-202012001243-U1 (DE)
Title: Düngemittel-Agglomerat mit Superabsorber
IPC: C05G5/14
Filed: 2012-02-07
Abstract: Düngemittel-Agglomerat, umfassend: – faserige und/oder pulverförmige Teilchen aufweisend Cellulose und/oder deren Derivate, – wenigstens eine mineralische, pulverförmige Substanz, – wenigstens eine Substanz aus der Gruppe Spurenelemente, – wenigstens ein natürliches Bindemittel – und wenigstens eine superabsorbierende Substanz
Patent DE-202012011355-U1 (DE)
Title: Verpackung
IPC: B65D5/28
Filed: 2012-11-27
Abstract: Verpackung (1) – mit einer Bodenwand (2); – mit einer Vorderwand (3), die an einem Endbereich (4) an der Bodenwand (2) schwenkbar angebracht ist; – mit einer Rückwand (5), die an einem gegenüberliegenden Endbereich (6) der Bodenwand (2) schwenkbar angebracht ist; und – mit zwei einander gegenüber angeordneten Seitenwänden (7, 8), die sich zwischen der Vorderwand (3) und der Rückwand (5) erstrecken und im aufgefalteten Zustand mit der Bodenwand (2), der Vorderwand (3) und der Rückwand (5) einen Innenraum (9) begrenzen, – mit einer Deckelwand (20), • die an der Rückwand (5) klappbar angebracht ist, und • die an ihrem freien Endbereich (10) mit einer klappbaren Verschlusslasche (11) versehen ist, – wobei die Vorderwand (3) mit einer klappbaren Klebelasche (13) versehen ist.
Patent DE-202012011917-U1 (DE)
Title: Toilettenanlage mit Urinal
IPC: A47K13/08
Filed: 2012-12-13
Abstract: Toilettenanlage mit an einem Sitzbecken (1) verschwenkbar gelagerter Toilettenbrille (2) und verschwenkbar gelagertem Toilettendeckel (3) und mit einem auf- und abverschwenkbaren Urinal (4), welches an einem Ende einen Einlauftrichter (5) und am anderen Ende eine in das Sitzbecken entleerende Austrittsöffnung (10) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Einlauftrichter und der anschließende erste Teilabschnitt (4a) des Urinals seitlich neben dem Sitzbecken angeordnet sind, und der erste Teilabschnitt im hinteren Endbereich des Sitzbeckens an einen zweiten Teilabschnitt (4b) des Urinals angeschlossen ist, wobei dieser zweite Teilabschnitt (4b) die Schwenkachse für die Toilettenbrille (2) und den Toilettendeckel bildet, und mit Hilfe einer leicht zu lösenden Befestigungseinrichtung (9) am hinteren Endbereich des Sitzbeckens gehaltert ist.
Patent DE-202012012094-U1 (DE)
Title: Lamelle einer Luftausgangsvorrichtung, die einen verchromten Körper umfasst
IPC: B60H1/34
Filed: 2012-12-18
Abstract: Lamelle (10) einer Luftausgangsvorrichtung (1) eines Lüftungssystems, die sich in eine Hauptrichtung erstreckt, wobei die Lamelle einen Körper (12), der aus einem galvanisierbares Material hergestellt ist, und mindestens eine Achse (22), die sich, indem sie aus dem Körper (12) herausragt, in die Hauptrichtung, erstreckt, umfasst, wobei die Achse (22) dazu bestimmt ist, die rotierende Montage der Lamelle (10) in der Luftausgangsvorrichtung (1) zu erlauben, dadurch gekennzeichnet, dass die Achse (22) ein vom Körper (12) unterschiedliches Teil ist und in einem Sitz (18) befestigt ist, der in dem Körper (12) vorgesehen ist, wobei die Achse (22) aus einem nicht galvanisierbaren Material hergestellt ist.
Patent DE-202012101477-U1 (DE)
Title: Laststufenschalter
IPC: F16H25/20
Filed: 2012-04-20
Abstract: Laststufenschalter zur unterbrechungslosen Umschaltung zwischen verschiedenen Wicklungsanzapfungen eines Stufentransformators, wobei mindestens eine Wählerkontakteinheit mit jeweils mehreren festen Wählerkontakten, die jeweils mit den einzelnen Wicklungsanzapfungen elektrisch in Verbindung stehen, längs einer Linie angeordnet ist, wobei die festen Wählerkontakte durch zwei längs verschiebbare bewegliche Wählerkontakte betätigbar sind, wobei zur unterbrechungslosen Umschaltung für jede Phase zwei Vakuumschaltröhren vorgesehen sind, und wobei ein Motorantrieb zur Einleitung einer Antriebbewegung in den Laststufenschalter vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der gesamte Lastumschalter (1) mittels eines Getriebemoduls (3) an der Unterseite eines Transformatordeckels (2) angeordnet ist.
Patent DE-202013002768-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Befestigung von Zaunmatten an Zaunpfählen
IPC: E04H17/14
Filed: 2013-03-22
Abstract: Vorrichtung (10) zur Befestigung von Zaunmatten (11) an Zaunpfählen (12), im Wesentlichen bestehend aus einer Vielzahl von an einem Zaunpfahl (12) angeordneten Haltern (14), die jeweils einen Aufnahmeraum für Profile der aneinander stoßenden Zaunmatten (11) aufweisen, und mittels wenigstens einer Klemmleiste (16), welche die Aufnahmeräume der Halter (14) abdecken, und mit einer Vielzahl von Schrauben (15) mit dem Zaunpfahl (12) zumindest mittelbar verbunden werden, dadurch gekennzeichnet, dass jeder Halter (14) zaunpfahlseitig mit einem Hohlsteg (22) versehen ist, dessen Außenkontur eine Hinterschneidung und dessen Innenkontur zumindest einen Gewindeabschnitt aufweist und dass jeder Halter (14) in eine schlüssellochartige Ausnehmung (13) des Zaunpfahles (12) einführbar und durch Relativbewegung zum Zaunpfahl (12) verklemmbar ist, wobei die Endbefestigung über eine Vielzahl in der Klemmleiste (16) angeordnete Schrauben (15) erfolgt, welche mit dem Innengewinde der Hohlstege (22) verspannbar sind.
Patent DE-202013004437-U1 (DE)
Title: Höhenverstellbares Möbel
IPC: A47B77/02
Filed: 2013-05-13
Abstract: Höhenverstellbares Möbel (1), insbesondere höhenverstellbares Küchenmöbel mit einer Arbeitsplattform wie z. B. einer Arbeitsplatte (1.1, 1.2, 1.3), einer Koch- und/oder einer Spüleinrichtung mit zumindest einem auf einer Gebäudebodenfläche abstützbaren Grundrahmen (4) sowie einen Antrieb (16) umfassenden Liftvorrichtung mit Höhenauslegern zur Abstützung der Arbeitsplattform (1.1, 1.2, 1.3), dadurch gekennzeichnet, dass die Liftvorrichtung (2) jeweils als motorisch betätigbarer Scherenhubtisch ausgebildet ist mit jeweiligen gelenkig an dem Grundrahmen (4) festlegbaren Paaren von sich kreuzenden, gelenkig miteinander verbundenen Schenkeln (7, 8), wobei zur Übertragung der Antriebsbewegung des Antriebes (16) eine Übertragungsvorrichtung (13) vorgesehen ist, die jeweils einen Schenkel (8) eines Paares der sich kreuzenden gelenkig miteinander verbundenen Schenkel (7, 8) abrollbar kontaktiert.
Patent DE-202013008268-U1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugscharnier
IPC: B60J5/04
Filed: 2013-09-19
Abstract: Kraftfahrzeugscharnier, umfassend eine erste Scharnierhälfte (10), die an einem von Kraftfahrzeugtür (20a) und Türrahmen (10a) befestigbar ist, eine zweite Scharnierhälfte (20), die an dem anderen von Kraftfahrzeugtür (20a) und Türrahmen (10a) befestigbar ist, und einen Scharnierstift (30), der die beiden Scharnierhälften (10, 20) gelenkig verbindet, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eine (10) der beiden Scharnierhälften (10, 20) eine Tragstruktur (11) und einen Einsatz (12) aufweist, und dass die Tragstruktur (11) und der Einsatz (12) gegenseitig fixiert sind.
Patent DE-202013012947-U1 (DE)
Title: Aufschlämmung zur Behandlung von Oxyanionenverunreinigungen im Wasser
IPC: C02F1/58
Filed: 2013-12-18
Abstract: Aufschlämmung zur Behandlung von Oxyanionen-Verunreinigungen in Wasser, umfassend: einen expandierbaren Bentonit mit mindestens 0,50 % Natrium als Dinatriummonoxid; wobei der Bentonit einen Natriumgehalt von mehr als 3 % aufweist oder so behandelt wird, dass er einen Natriumgehalt von mehr als 3 % aufweist, Natrium als Dinatriummonoxid, um einen Natrium-aktivierten Bentonit bereitzustellen; wobei der Natriumaktivierte Bentonit mit Seltenerd-Salzen, ausgewählt aus Lanthan, Cerium, Yttrium und Dysprosium, behandelt wird, um eine Vielzahl von aktiven Sequestrierungsstellen innerhalb des Natriumbentonits oder in Verbindung mit diesem bereitzustellen.
Patent DE-202013100806-U1 (DE)
Title: Halteelement zum Halten eines Querträgers
IPC: E04G7/00
Filed: 2013-02-25
Abstract: Halteelement (10) zum Halten eines Querträgers (14) mit mindestens zwei Längsstreben (16, 18, 22), wobei das Halteelement (10) zwei durch eine Konsole (8) miteinander verbundene Aufnahmeelemente (24 + 26) zum Aufnehmen jeweils einer Längsstrebe (18 + 22) hat, jedes Aufnahmeelement (24 + 26) ein Verschlußelement (36) hat, die Verschlußelemente (36) in einem geschlossenen Zustand die zugehörigen Längsstreben (18 + 22) beim Bewegen in Einführrichtung (I) in die Aufnahmeelemente (24 + 26) durchlassen und ein Herausbewegen aus den Aufnahmeelementen (24 + 26) in eine zur Einführrichtung (I) entgegengesetzte Entnahmerichtung (II) verhindern, und wobei die Verschlußelemente (36) in einem offenen Zustand ein Herausbewegen der Längsstreben (18 + 22) in die Entnahmerichtung (II) aus den Aufnahmeelementen (24 + 26) gestatten, dadurch gekennzeichnet, dass das Verschlußelement (122) im geschlossenen Zustand durch einen Splint (126) gesichert ist, der in ein Loch und einen Schlitz (124) im Verschlußelement (122) eingreift.
Patent DE-202013101066-U1 (DE)
Title: Kantenschutzband für Brandschutzgläser
IPC: C09J7/28
Filed: 2013-03-12
Abstract: Kantenschutzband (3) für Brandschutzgläser (1), die aus einer Mehrzahl von Glasscheiben und dazwischen angeordneten feuerhemmenden Zwischenschichten aus wasserhaltigem Alkalisilikat od. dgl. gebildet sind, wobei die Kanten (2) des Brandschutzglases (1) mit einem mehrschichtigen Kantenschutzband (3) verschlossen sind, dadurch gekennzeichnet, dass eine innen liegende Schicht des Kantenschutzbandes (3) von einer feuchtigkeitsabweisenden, eine hohe Beständigkeit gegen alkalische Lösungen aufweisenden Silikonkleberschicht (7) gebildet ist.
Patent DE-202013101439-U1 (DE)
Title: Optische Multiplex-Anordnung
IPC: G01N21/64
Filed: 2013-04-04
Abstract: Abbildungssystem zum Abbilden einer Anzahl von Reagenzkügelchen, die in einer Probenvertiefung einer Probenplatte gehalten werden, das aufweist: eine Nicht-Fresnel-Feldlinse oder -Feldlinsenanordnung; eine Sammellinsenanordnung; und eine Kamerasensoranordnung; wobei die Sammellinsenanordnung zwischen der Nicht-Fresnel-Feldlinse oder -Feldlinsenanordnung und der Kamerasensoranordnung angeordnet ist.
Patent DE-202013102966-U1 (DE)
Title: Auftriebsfähiges Fundament für schwimmende oder hochwassergefährdete Bauwerke
IPC: B63B35/44
Filed: 2013-07-05
Abstract: Auftriebsfähiges Fundament für schwimmende oder hochwassergefährdete Bauwerke, dadurch gekennzeichnet, dass dieses Fundament aus einem oder mehreren an mindestens einem Ende wasserdicht verschlossenen Rohrabschnitten besteht, wobei mindestens die Achse eines Rohrabschnittes senkrecht ausgerichtet ist und dessen Unterseite wasserdicht abgeschossen ist
Patent DE-202013103139-U1 (DE)
Title: Vorrichtung mit einem Kennzeichenträger zur Fixierung eines Kennzeichens an einem Kraftfahrzeug
IPC: B60Q1/56
Filed: 2013-07-15
Abstract: Vorrichtung mit einem Kennzeichenträger (1) zur Fixierung eines insbesondere amtlichen Kennzeichens (2) an einem Kraftfahrzeug, dadurch gekennzeichnet, dass der Kennzeichenträger (1) schwenkbeweglich an dem Kraftfahrzeug angeordnet ist, wobei die Gebrauchsposition durch zumindest einen insbesondere als ein Bolzen ausgeführten Sperrkörper (3) gesichert ist, und dass das Kennzeichen (2) an dem Kennzeichenträger (1) rückseitig fixiert ist.
Patent DE-202014003215-U1 (DE)
Title: Einschubbegrenzung für Hubgerüste von Flurförderzeugen
IPC: B66F9/08
Filed: 2014-04-16
Abstract: Einschubbegrenzung (1) für Flurförderzeuge, bestehend aus einer auf eine Kolbenstange (7) eines Hubzylinders (5) eines Flurförderzeugs aufschiebbaren Vorrichtung zur Begrenzung des Einschubs der Kolbenstange (7) in das Zylinderrohr (6) des Hubzylinders (5) eines Hubgerüstes (2), wobei die Vorrichtung Folgendes umfasst: einen um die Kolbenstange (7) montierbaren Ring mit einer Stirnseite, die als Anschlag an dem Zylinderrohr dient, dadurch gekennzeichnet, dass die Einschubbegrenzung (1) einen um die Kolbenstange (7) beweglichen rotationssymmetrischen Ring (10) mit ebenen Stirnseiten (15) und einer Außenkontur (11), die mindestens eine umlaufende Nut (12) aufweist, umfasst; und dass die Einschubbegrenzung (1) eine Innenkontur (13) des rotationssymmetrischen Ringes (10) umfasst, die eine technische Passung mit der Kolbenstange (7) aufweist.
Patent DE-202014100308-U1 (DE)
Title: Bitaufnahme mit Federsteg
IPC: B25H3/04
Filed: 2014-01-24
Abstract: Bitaufnahme zur Aufnahme von Einsteckbits (4) für Schraubwerkzeuge aufweisend eine Einstecköffnung (3) und einen darunter befindlichen Einsteckschlitz (6), dadurch gekennzeichnet, dass sich von der Einstecköffnung (3) in Einsteckrichtung zwei gegenüberliegende Zungen (7) erstrecken, wobei die Zungen (7) an Ihren Enden (8) über einen elastisch verformbaren Steg (9) miteinander gekoppelt sind.
Patent DE-202015007294-U1 (DE)
Title: Automatische Beinrohrarretiervorrichtung, Fotografie-Dreibeinstativ, Einbeinstativ und Stütze
IPC: G03B17/56
Filed: 2015-10-20
Abstract: Automatische Beinrohrarretiervorrichtung, die einen Führungsschalter (3) und einen Führungspfosten (6) aufweist, die im Gebrauch zusammenwirken, wobei der Führungsschalter ein Hohlzylinder ohne eine untere Oberfläche ist, der Führungspfosten eine Form eines kreisrunden Kegelstumpfes aufweist, in der Seitenfläche des Führungsschalters (3) eine Mehrzahl von Durchgangslöchern (31) gleichmäßig gebildet ist, die Durchgangslöcher mit Arretierwellen (5) angepasst sind, ein Übertragungsmechanismus zwischen dem Führungsschalter und dem Führungspfosten angeordnet ist, sodass sich der Führungsschalter vertikal entlang der geneigten Zylinderoberfläche des Führungspfostens bewegt und die Arretierwellen dahin gehend treibt, sich entlang des Führungspfostens zu bewegen, wenn sich der Führungsschalter und der Führungspfosten relativ zueinander drehen.
Patent DE-202015009224-U1 (DE)
Title: Zusammensetzung zur Desinfektion
IPC: C11D7/18
Filed: 2015-11-27
Abstract: Zusammensetzung, insbesondere Desinfektionsmittel, mit mikrobizider Wirkung, aufweisend (a) mindestens ein Polymer mit zumindest teilweise hydrolysierten Polysuccinimid-Einheiten oder dessen Salze und (b) Wasserstoffperoxid, wobei das gewichtbezogene Verhältnis von Polymer zu Wasserstoffperoxid 1:50 bis 1:1.000 beträgt.
Patent DE-202015100711-U1 (DE)
Title: Fahrzeugbehandlungsanlage
IPC: H02P27/06
Filed: 2015-02-13
Abstract: Fahrzeugbehandlungsanlage (1) mit mehreren Behandlungseinrichtungen (6, 6’ 7), die durch zugeordnete Elektromotoren (8, 8’, 9, 10) angetrieben werden, wobei mindestens zwei der Elektromotoren (8, 8’, 9, 10) jeweils durch ein eigenes Leistungsstellglied (11, 11’, 12, 13) gespeist werden, dadurch gekennzeichnet, dass die Leistungsstellglieder (11, 11’, 12, 13) zur Versorgung mit Gleichstrom bzw. Gleichspannung eingangsseitig mit einem gemeinsamen Gleichstrom- bzw. Gleichspannungs-Zwischenkreis (14) verbunden sind.
Patent DE-202015100886-U1 (DE)
Title: Bohrungsmesstaster
IPC: G01B7/14
Filed: 2015-02-24
Abstract: Messtaster (1), insbesondere Bohrungsmesstaster, umfassend einen Grundkörper (2) und einen relativ zum Grundkörper (2) bewegbar angeordneten Messkörper (3), dadurch gekennzeichnet, dass der Grundkörper (2) und der Messkörper (3) durch ein elastisches Verbindungselement (4) verbunden sind.
Patent DE-202015100906-U1 (DE)
Title: Kugelgelenk
IPC: F16C11/06
Filed: 2015-02-25
Abstract: Kugelgelenk, bestehend aus einer Gelenkkugel (1) mit Kugelschaft (2) und Befestigungsteil (3), einer Kugelpfanne (4), in der die Gelenkkugel (1) gelagert ist, sowie einem Dichtelement (5), das sich am Kugelschaft (2) abstützt, dadurch gekennzeichnet, dass das Dichtelement (5) eine ringartige Dichtmanschette ist, die radial innenliegend eine Dichtlippe (6) aufweist und radial außenliegend eine Wulst (7) als Befestigungsmittel, dass die Kugelpfanne (4) nur eine Einstecköffnung (8) für die Gelenkkugel (1) aufweist, sowie einen die Einstecköffnung (8) umgebenden Flansch (9) mit einer umlaufenden Rinne (10), in die die Wulst (7) der Dichtmanschette (5) eingesetzt ist, und dass auf den Flansch (9) eine gelochte Verschlussklappe (11) aufgebracht ist, die mit dem Flansch (9) verbunden ist und die mit einer Wandung (12) die Wulst (7) gegen die Rinne (10) gepresst hält, wobei in Montagesolllage die Dichtlippe (6) sich am Kugelschaft (2) abstützt und/oder an der Kugelkontur anschmiegt.
Patent DE-202015103344-U1 (DE)
Title: Möbelauszug
IPC: A47B1/02
Filed: 2015-06-25
Abstract: Möbelauszug mit einer Führungsschiene (22), einer längs der Führungsschiene verschiebbaren Auszugschiene (20), und einer Arretiereinrichtung (34) zum Arretieren der Auszugschiene in einer ausgezogenen Position, dadurch gekennzeichnet, dass die Arretiereinrichtung (34) einen Betätigungshebel (56), der an einem in Auszugsrichtung vorderen Ende des Möbelauszugs angeordnet ist, und einen an der Auszugschiene (20) gelagerten Arretierungshebel (36) aufweist, der durch eine Betätigungsstange (46) gelenkig mit dem Betätigungshebel (56) verbunden und zwischen einer Arretierungsstellung, in der er an einem Gegenelement (42) an der Führungsschiene (22) angreift, und einer Lösestellung schwenkbar ist.
Patent DE-202015103589-U1 (DE)
Title: Fahrzeugdach
IPC: B62D25/06
Filed: 2015-07-08
Abstract: Fahrzeugdach umfassend: eine Fahrzeugkarosserie, die eine Dachöffnung definiert; ein Dach, das quer über die Dachöffnung mit der Fahrzeugkarosserie verbunden ist; einen Dachhimmel, der von der Fahrzeugkarosserie und/oder vom Dach getragen wird; einen Rahmen, der von der Fahrzeugkarosserie getragen wird; und eine Stoffabtrennung, die in den Rahmen eingreift und quer über die Dachöffnung zwischen dem Dachhimmel und dem Dach verläuft.
Patent DE-202015106896-U1 (DE)
Title: Fahrzeugverkleidungsanordnung mit Ablagefach
IPC: B60R13/02
Filed: 2015-12-17
Abstract: Eine Fahrzeugverkleidungsanordnung, umfassend: eine Verkleidungsblende; ein versenktes Ablagefach in der Verkleidungsblende; eine flexible Abdeckung, die über dem Ablagefach liegt; und eine expandierbare Seitenwand, die die Abdeckung mit der Verkleidungsblende verbindet.
Patent DE-202016003561-U1 (DE)
Title: Elektronenbestrahlungseinheit
IPC: G21K5/10
Filed: 2016-06-06
Abstract: Elektronenbestrahlungseinheit (1), welche eine Elektronenerzeugungseinheit (2) und einen Strahlfinger (3) umfasst, wobei am von der Elektronenerzeugungseinheit (2) abgewandten Ende des Strahlfingers (3) ein Elektronenaustrittsfenster (4) angeordnet ist, wobei der Strahlfinger (3) eine innere Wandung (11, 16, 19) und eine äußere Wandung (12, 17, 20) aufweist, zwischen denen sich ein Zwischenraum (13) befindet, in den ein Gasstrom einkoppelbar ist, wobei sich der Zwischenraum (13) zu einer um, am oder neben dem Elektronenaustrittsfenster (4) angeordneten Gasaustrittsöffnung (14) hin öffnet, wobei der Zwischenraum (13) und die Gasaustrittsöffnung (14) so ausgebildet sind, dass der Gasstrom in Richtung vom Strahlfinger (3) weg aus der Gasaustrittsöffnung (14) austritt.
Patent DE-202016005431-U1 (DE)
Title: Das Getriebe mit dem universellen selbstzentrierten System und dem sich fließend verändernden Übertragungsverhältnis, das von der Belastung abhängt
IPC: F16H9/26
Filed: 2016-08-30
Abstract: Das Getriebe mit dem universellen selbstzentrierten System und dem sich fließend verändernden Übertragungsverhältnis, das von der Belastung abhängt, habend die Eingangswelle und die Ausgangswelle, sich unterscheidend davon, dass im Getriebe das universelle selbstzentrierte System benutzen, das die äußerlichen und medialen Gründungen mit den auf sie gefestigten Sternchen enthält, den Rollen oder den Zahnrädern, die untereinander von den Ketten verbunden sind, dem Riemen oder dem Seil, den drehenden Moment fügen zur äußerlichen Gründung mit Hilfe der geschlossenen Kette, die das führende Sternchen und die Sternchen verbindet, gefestigt auf der äußerlichen Gründung bei, setzen die Achse der Rotation der äußerlichen Gründung bezüglich der Achse der Rotation der medialen Gründung ab, und den drehenden Moment übergeben auf den Sternchen, die Rollen oder die Zahnräder der medialen Gründung auf die Ausgangswelle mit der Hilfe vom Zahnrad, gefestigt auf einer Achse mit den Rollen, den Sternchen oder den Zahnrädern der medialen Gründung.
Patent DE-202016008412-U1 (DE)
Title: Stiftförmige Stimulationsvorrichtung
IPC: H02J50/10
Filed: 2016-10-05
Abstract: Stimulationsvorrichtung (1) für die Klitoris (12), aufweisend: ein Gehäuse (8), welches im Wesentlichen stiftförmig ausgebildet ist, eine Druckfelderzeugungseinrichtung (2) mit einer Antriebseinheit (6), die in einem Hohlraum (10) ein Druckfeld aus sich zeitlich abwechselnden Unter- und Überdrücken erzeugt, eine Steuereinrichtung (7), welche die Antriebseinheit (6) ansteuert; wobei das Gehäuse (8) eine Längsachse (80) aufweist, die sich von einem vorderen Ende (90) des Gehäuses (8) bis zu einem hinteren Ende (91) des Gehäuses (8) erstreckt, und in dem vorderen Ende (90) des Gehäuses (8) eine Öffnung (42) zum Aufsetzen über die Klitoris (12) vorgesehen ist, und wobei der Hohlraum (10) im Inneren des Gehäuses (8) angeordnet ist und mit der Öffnung (42) des Gehäuses (8) verbunden ist.