baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102005046345-B4 (DE)
Title: Holzwerkstoffe, Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: AEHLIG KARSTEN
IPC: B27N3/04
Filed: 2005-09-21
Granted: 2009-08-06
Abstract: Holzwerkstoff in Form von Span-, Faser-, MSB- oder OSB-Platten aus Holzpartikeln aus Kiefer, Fichte, Birke, Linde oder Pappelhölzern, wobei der Holzwerkstoff keinen durch Abbauprodukte der Fettsäureester, wie Propanal, Hexanal, Nonanal, 2-Octenal, Heptenal, Decenal, Octanal, Propionsäure, Buttersäure, oder Hexansäure verursachten Fehlgeruch aufweist, wobei der Holzwerkstoff keine ungesättigten Aldehyde in einer Konzentration größer 2 μg/m 3  emittiert und wobei der Holzwerkstoff Antioxidantien in einer Konzentration von mindestens 0,1 μg/ml Ascorbinsäureäquivalent enthält.
Patent DE-102005059131-B4 (DE)
Title: Anordnung aus medizinischen Behandlungseinheiten und Peripheriegeräten
Inventor: NIKOLIC DEJAN
IPC: A61B19/00
Filed: 2005-12-10
Granted: 2009-12-03
Abstract: Anordnung aus einer Mehrzahl von medizinischen Behandlungseinheiten (1, 1'), die jeweils einem Patienten zuzuordnen sind, und einer Mehrzahl von Peripheriegeräten (5, 5'), die jeweils einem Patienten zuzuordnen sind, wobei  die Peripheriegeräte aufweisen:  Mittel (7) zum Senden von Steuersignalen an eine Behandlungseinheit (1),  Mittel (8) zum Senden von Patientensignalen an eine Behandlungseinheit (1),  Mittel (9) zur Überwachung der Zuordnung eines Peripheriegerätes zu einem Patienten, und  Mittel (10) zum Anmelden des Peripheriegerätes bei einer Behandlungseinheit, die derart mit den Mitteln (9) zur Überwachung der Zuordnung eines Peripheriegerätes zu einem Patienten und den Mitteln (7) zum Senden von Steuersignalen zusammenwirken, dass bei erfolgreicher Zuordnung des Peripheriegerät zu einem Patienten ein Anmeldesignal an die dem Patienten zugeordnete Behandlungseinheit gesendet wird,  die Behandlungseinheiten (1) aufweisen:  Mittel (12) zum Empfangen von Steuersignalen von einem Peripheriegerät (5),  Mittel (13) zum Empfangen von Patientensignalen von einem Peripheriegerat (5),...
Patent DE-102006007293-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Quasi-Substratwafers und ein unter Verwendung eines solchen Quasi-Substratwafers hergestellter Halbleiterkörper
Inventor: STRAUSS UWE DR
IPC: H01L33/00
Filed: 2006-02-16
Granted: 2023-04-06
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines Quasi-Substratwafers (17) mit einem Hilfsträgerwafer (4) und einer Aufwachsschicht (120), bei dem- ein Aufwachssubstratwafer (1), der ein Material der Aufwachsschicht (120) aufweist und eine erste Hauptfläche (101) und eine zweite Hauptfläche (102) aufweist, bereitgestellt wird;- eine entlang der ersten Hauptfläche (101) angeordnete Trennzone (2) im Aufwachssubstratwafer (1) ausgebildet wird, wobei das Ausbilden der Trennzone (2) eine Verspannung hervorruft, die zu einer ersten Änderung des Krümmungsradius (R) der ersten Hauptfläche (101) des Aufwachssubstratwafers (1) führt;- der Aufwachssubstratwafer (1) mit einer Verspannung versehen wird, die zu einer zweiten Änderung des Krümmungsradius (R) der ersten Hauptfläche (101) des Aufwachssubstratwafers (1) führt, wobei die zweite Änderung des Krümmungsradius (R) der ersten Änderung des Krümmungsradius (R) entgegengerichtet ist;- der Aufwachssubstratwafer (1) mit dem Hilfsträgerwafer (4) verbunden wird, wobei die erste Hauptfläche (101) des Aufwachssubstratwafers (1) zu dem Hilfsträgerwafer (4) weist; und- ein aus Sicht der Trennzone (2) vom Hilfsträgerwafer (4) abgewandter Teil (110) des Aufwachssubstratwafers (1) entlang der Trennzone (2) abgetrennt wird.
Patent DE-102006015550-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Einkopplung eines elektrischen Feldes in ein physiologisches und elektrisch leitfähiges Medium
Inventor: KUPHAL MATHIAS
IPC: C12M1/42
Filed: 2006-03-31
Granted: 2008-09-25
Abstract: Vorrichtung
zur Einkopplung eines elektrischen Feldes in ein physiologisches
und elektrisch leitfähiges
Medium, dadurch gekennzeichnet, dass eine erste mit Wechselspannung
(5) beaufschlagte Spule (4) aus einem elektrisch leitenden Material
auf einem ferromagnetischen Trafokern (3) angeordnet ist und dass
eine geschlossene Leiterschleife (2) aus einem elektrisch leitenden
Material als zweite Spule durch den Trafokern (3) hindurchgehend
zur transformatorähnlichen
Einkopplung eines elektrischen Feldes in die Leiterschleife (2)
vorgesehen ist, in welcher das physiologische Medium angeordnet
ist.
Patent DE-102006018252-B4 (DE)
Title: Sorptionskolonne
Inventor: MERDZO EDMUND
IPC: B01D53/04
Filed: 2006-04-20
Granted: 2009-02-05
Abstract: Sorptionskolonne
zur Abgasreinigung mit einem fassförmigen Gehäuse (1) zur Aufnahme eines festen
stationären
Sorbens, einem Einlass für
das zu reinigende Abgas in das Gehäuse (1) und einem Auslass des gereinigten
Abgases aus dem Gehäuse
(1), die jeweils mit einem Kugelhahn (11, 12) versehen sind, dadurch
gekennzeichnet, dass die Gehäuseumfangswand
(2) im Bereich des Gehäusebodens
(3) und des Gehäusedeckels
(4) jeweils eine Vertiefung (9, 10) zur Aufnahme des Kugelhahns (11)
zum Abgaseinlass bzw. des Kugelhahns (12) zum Abgasauslass aufweist.
Patent DE-102006020921-B4 (DE)
Title: Kupplung für Transportanhänger
Inventor: GIMMER DIRK
IPC: B60D1/14
Filed: 2006-05-05
Granted: 2008-04-10
Abstract: Kupplung
für zu
einem Zug aneinander anzuhängende,
lenkbare Transportanhänger,
die mit einem Montagesockel (1, 2) an einem ersten Fahrzeug dauerhaft
befestigbar ist und die auf dem Montagesockel (1, 2) eine in einer
vertikalen Ebene verschwenkbare, seitlich unverschwenkbare Deichsel
(9, 10) mit einer an deren freiem Ende angeordneten Steckaufnahme
(9a, 10a) für
einen Steckbolzen (13, 14) an einem anzukuppelnden zweiten Anhänger aufweist,
dadurch gekennzeichnet, dass auf dem Montagesockel (1, 2) des ersten
Anhängers
zusätzlich zu
der verschwenkbaren Deichsel (9, 10) ein Steckbolzen (13, 14) gehalten
ist, auf den eine Steckaufnahme (9a, 10a) einer gleichartigen Kupplung
des zweiten Anhängers steckbar
ist und dem eine lösbare
Verriegelung (15, 16) für die
aufgesteckte Steckaufnahme (9a, 10a) zugeordnet ist.
Patent DE-102006025831-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verschweißen von Kunststoff zu Verpackungszwecken (Torquemotor)
Inventor: BAUR WALTER DR
IPC: B65B9/12
Filed: 2006-06-02
Granted: 2013-10-31
Abstract: Vorrichtung (1) zum Verschweißen von Kunststoff zu Verpackungszwecken, mit zwei gegeneinander bewegbaren Schweißbacken (2, 3), einem Mechanismus (4) zum Erzeugen einer gegenläufigen Backenbewegung, Verbindungen (5, 6) zwischen den Schweißbacken (2, 3) und dem Mechanismus (4), sowie einem als Elektromotor ausgeführten Antrieb (7) zum Betätigen des Mechanismus (4), dadurch gekennzeichnet, dass der Antrieb (7) als Torquemotor ausgeführt ist, und dass der Antrieb (7) direkt, ohne Getriebe, ohne Kupplung und ohne Riemen mit dem Mechanismus (4) verbunden ist.
Patent DE-102006026627-B4 (DE)
Title: Luftleitvorrichtung für Motorräder
Inventor: BEUTING GUIDO
IPC: B62M7/02
Filed: 2006-06-08
Granted: 2021-01-07
Abstract: Luftleitvorrichtung für Motorräder mit einem hinter dem Vorderrad angeordneten Wärmetauscher, wobei an der Außenseite jedes Gabelrohres (2) näherungsweise in der Höhe des Wärmetauschers (3) ein Leitflügel (4) befestigt ist, der einen zur Längsachse des Motorrades parallelen vorderen Bereich und einen nach innen gerichteten hinteren Bereich aufweist,dadurch gekennzeichnet, dassder Wärmetauscher ein an einem Motor (5) des Motorrads abgestützter Ölkühler ist undeine Hinterkante des Leitflügels (4) mit dem Gabelrohr (2) einen Spalt begrenzt.
Patent DE-102006028513-B4 (DE)
Title: Eingabevorrichtung für biometrische Signale sowie Computersystem mit einer solchen
Inventor: CHOU BRUCE C S
IPC: G06F21/12
Filed: 2006-06-21
Granted: 2008-11-06
Abstract: Eingabevorrichtung
(10) für
biometrische Signale, die mit einem Computer (20) verbindbar ist, der
eine CPU (26), einen Hauptarbeitsspeicher (23), einen BIOS-ROM (24), einen Hauptmassenspeicher
(25), eine Benutzerschnittstelle (21) und eine Hostschnittstelle
(27) enthält,
wobei die Eingabevorrichtung (10) über die Hostschnittstelle (27)
mit dem Computer verbindbar ist, wobei die Eingabevorrichtung (10)
enthält:  einen
Controller (14), der eine mit der Hostschnittstelle (27) zu verbindende
Vorrichtungsschnittstelle bereitstellt;  einen mit dem Controller
(14) verbundenen Biometriesensor (16) und  einen mit dem Controller
(14) verbundenen Speicher (18), dadurch gekennzeichnet, dass, wenn
der Computer (20) eingeschaltet wird, ein Hardwareerkennungs- und Initialisierungsvorgang
unter Verwendung eines Programmcodes im BIOS-ROM (24) ausgeführt wird, um die CPU (26),
den Hauptarbeitsspeicher (23), die Benutzerschnittstelle (21) und
die Hostschnittstelle (27) zu erkennen und zu initialisieren, wobei
der Hardwarerkennungs- und Initialisierungsvorgang unterbrochen
wird, wenn eine mit der Hostschnittstelle (27) verbundene Eingabevorrichtung
(10) erkannt wird, wobei im Speicher (18) gespeicherte Programme oder...
Patent DE-102006035283-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung der Schwefelentladung eines NOx-Speicherkatalysators
Inventor: SCHERER STEFAN
IPC: F01N11/00
Filed: 2006-07-31
Granted: 2015-07-16
Abstract: Verfahren zur Bestimmung der Schwefelentladung eines NOx-Speicherkatalysators (90) in einer Abgasnachbehandlungsanlage einer Brennkraftmaschine (1), wobei zur Schwefelentladung Bedingungen in der Brennkraftmaschine (1) eingestellt werden, bei denen ein Reduktionsmittelüberschuß (122) in der Brennkraftmaschine (1) erzeugt wird, wobei in einer SOx-Entladungsberechnung (120) modellhaft aus dem Reduktionsmittelstrom (122) und aus weiteren Betriebsparametern der Brennkraftmaschine (1) eine SOx-Entladungsmenge (126) bestimmt wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Reduktionsmittelstrom (122) mit einer Lambda-Korrektur (123) korrigiert wird, die aus einer Abweichung zwischen einem Soll-Lambdawert und einem Ist-Lambdawert berechnet wird und dass der mit der Lambda-Korrektur (123) korrigierte Reduktionsmittelstrom (122) integriert und bei Erreichen eines vorgebbaren Reduktionsmittelschwellwertes (127) die Betriebsbedingungen zur Erzeugung des Reduktionsmittelstromes (122) im Abgas nach einer vorgebbaren Zeit beendet werden.
Patent DE-102006049657-B4 (DE)
Title: Steuergerät für Stromerzeugung bei einem Fahrzeuggenerator
Inventor: MARUYAMA TOSHINORI
IPC: H04L12/10
Filed: 2006-10-18
Granted: 2009-01-29
Abstract: Energieerzeugung-Steuervorrichtung (1)
für einen
Fahrzeuggenerator (2),  mit einer IC-Schaltung (100), die eine
Kommunikationsschaltung (120) zur Durchführung einer digitalen Kommunikation
mit einer externen Vorrichtung über
eine Kommunikationsleitung enthält,  mit
einem an der IC-Schaltung (100) montierten Widerstand (130), um
die Kommunikationsschaltung (120) mit einem Kommunikationsanschluss
(C) der Energieerzeugung-Steuervorrichtung (1) zu verbinden, und  mit
einem Stecker (200), der den Kommunikationsanschluss (C) umfasst
und der mit einem Gehäuse
(212) versehen ist, welches zusammenhängend oder einstückig mit dem
Stecker (200) ausgebildet ist und welches die IC-Schaltung (100)
sowie den Widerstand (130) aufnimmt, wobei der Kommunikationsanschluss
(C) des Steckers (200) mit einem Anschlussende des Widerstandes
(130) verbunden ist und der Widerstand (130) an seinem anderem Anschlussende
mit der Kommunikationsschaltung (120) verbunden ist.
Patent DE-102006051434-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zum Ausführen funktionsspezifischer Speicherüberprüfungen in einem fahrzeugbasierten Steuersystem
Inventor: BAUERLE PAUL A
IPC: G05B23/02
Filed: 2006-10-31
Granted: 2017-12-28
Abstract: Verfahren zum schnellen Verifizieren der Datenintegrität eines Teilsystems, das in einem Speicherraum in Betrieb ist, der zu einem fahrzeugbasierten Steuersystem gehört, wobei das Verfahren die Schritte umfasst, dass zu Beginn eine Teilsystemprüfsumme und eine globale Prüfsumme berechnet werden, wobei die Teilsystemprüfsumme unter Verwendung einer Prüfsummenroutine basierend auf Daten berechnet wird, die sich in einem dem Teilsystem zugehörigen Abschnitt des Speicherraums befinden, und wobei die globale Prüfsumme basierend auf Daten berechnet wird, die zu einer wesentlichen Gesamtheit des Speicherraums gehören; die Teilsystemprüfsumme als eine erwartete Teilsystemprüfsumme gespeichert wird, wenn die globale Prüfsumme mit einem erwarteten Wert übereinstimmt; und nachfolgend verifiziert wird, dass eine unter Verwendung der Prüfsummenroutine basierend auf den Daten, die sich in dem dem Teilsystem zugehörigen Abschnitt des Speicherraums befinden, berechnete zweite Teilsystemprüfsumme mit der erwarteten Teilsystemprüfsumme übereinstimmt.
Patent DE-102006053677-B4 (DE)
Title: Ansaugsystem eines Motors
Inventor: AWATA TOMOKO
IPC: F02M35/16
Filed: 2006-11-13
Granted: 2018-03-01
Abstract: Ansaugsystem eines Motors (17), aufweisend den Motor (17), der an einem Fahrzeug (1) mit einer Kurbelwelle (16) angeordnet ist, die in einer Breitenrichtung des Fahrzeugs (1) ausgerichtet ist, einen Ansaugkrümmer (38), der vor dem Motor (17) in einer Längsrichtung des Fahrzeugs (1) angeordnet ist, einen Ansaugkrümmer (40), der hinter dem Motor (17) angeordnet ist, einen Ansaugkasten (41), der einen Zylinderkopfdeckel (33) auf dem Motor (17) und den Ansaugkrümmer (40) abdeckt, und wobei der Ansaugkasten (41), der einen Innenraum, der durch eine Trennwand (46) in eine Luftreinigungskammer (47) zum Aufnehmen eines Filterelements (44), einen Ansaugdurchlass (48) zum Einlassen der Außenluft in die Luftreinigungskammer (47), und eine Resonatorkammer (49) aufweist, die in Verbindung mit dem Ansaugdurchlass (48) steht, dadurch gekennzeichnet, dass die Luftreinigungskammer (47) über dem Ansaugkrümmer (40) angeordnet ist, die Resonatorkammer (49) in Fahrtrichtung vor der Luftreinigungskammer (47) und in Strömungsrichtung vor und hinter dem Ansaugdurchlass (48) angeordnet ist, und ausgebildet ist, um die Gesamtbreite der Luftreinigungskammer (47) und des Ansaugdurchlasses (40) abzudecken, und eine Durchgangsbohrung (68) zwischen der Luftreinigungskammer (47) und der Resonatorkammer (49) ausgebildet ist, die eine Umfangstrennwand (67) der Luftreinigungskammer (47) von der Trennwand (46) der Resonatorkammer (49) abtrennt.
Patent DE-102006056365-B4 (DE)
Title: Einrohrdämpferanordnung und Kraftfahrzeug mit einer solchen Einrohrdämpferanordnung
Inventor: QUINN SHAWN G
IPC: B60G15/07
Filed: 2006-11-29
Granted: 2014-06-18
Abstract: Einrohrdämpferanordnung (10) für ein Fahrzeug (V) mit einer ungefederten Masse (12) und einer gefederten Masse (14), wobei die Einrohrdämpferanordnung (10) umfasst: ein äußeres Rohr (16), das eingerichtet ist, um an der ungefederten Masse (12) angebracht zu werden, und eine Basis (18) und ein Hülsenende (20) aufweist, wobei die Basis (18) eine sich hindurch erstreckende Öffnung (22) aufweist; ein inneres Rohr (24), das ein mit dem Hülsenende (20) des äußeren Rohrs (16) in Gleiteingriff stehendes Ende (26) und ein zu dem mit dem Hülsenende (20) in Gleiteingriff stehenden Ende (26) distales Ende (28) aufweist, wobei das innere Rohr (24) eingerichtet ist, um an der gefederten Masse (14) an dem distalen Ende (28) angebracht zu werden; eine Dämpferstange (30) mit zwei entgegengesetzten Endbereichen (34, 36), von denen sich ein Endbereich (34) axial in die Öffnung (22) der Basis (18) hinein erstreckt und der andere Endbereich (36) mit dem inneren Rohr (24) verbunden ist; und einen Federsitz (60), der an dem äußeren Rohr (16) ausgebildet ist und an dem ein Federbein (58) abzustützen ist, welches vorgesehen ist, unter statischen Bedingungen einen Großteil der gefederten Masse (14) zu tragen; dadurch gekennzeichnet, dass die Einrohrdämpferanordnung (10) entkoppelt ausgebildet ist, derart, dass die Dämpferstange (30) eingerichtet ist, um sich axial relativ zu dem äußeren Rohr (16) zu bewegen; und die Einrohrdämpferanordnung (10) aufweist: ein Verarbeitungselement (38) für Energie niedriger Amplitude, das funktionell zumindest teilweise innerhalb des äußeren Rohres (16) angeordnet ist, wobei das Verarbeitungselement (38) eine Durchgangsbohrung (40) aufweist, die die Dämpferstange (30) aufnimmt; und ...
Patent DE-102006059739-B4 (DE)
Title: Gleitkörper in Art eines Wasserskis
Inventor: BOECK ALEXANDER
IPC: B63B35/81
Filed: 2006-12-18
Granted: 2008-09-04
Abstract: Beschrieben wird ein Gleitkörper in Art eines Wasserskis mit einer langgestreckten Gleitfläche und einer der Gleitfläche gegenüberliegenden gleichsam langgestreckten Oberseite, an der wenigstens eine Befestigungsvorrichtung für einen Fuß einer Person vorgesehen ist, mit längs wenigstens eines Teilbereiches der Gleitfläche wenigstens einem schleusenartig ausgebildeten Mittel, das bei einem von Seiten der Oberseite auf das Mittel gerichteten Krafteintrag selbsttätig einen geöffneten Zustand einnimmt, bei dem sich ein freier Durchgangskanal von Seiten der Oberseite durch die Gleitfläche hindurch bildet, und das bei einem auf die Gleitfläche gerichteten Krafteintrag selbsttätig einen geschlossenen Zustand einnimmt, bei dem das Mittel Teil der Gleitfläche ist. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass die Befestigungsvorrichtung für den Fuß einer Person schwenkbar um eine senkrecht zur Längserstreckung der Oberseite orientierten Schwenkachse an der langgestreckten Oberseite angelenkt ist, und dass ein Arretiermechanismus vorgesehen ist, der in einer geschlossenen Stellung die Befestigungsvorrichtung unbeweglich an die Oberseite fixiert und in einer offenen Stellung die Befestigungsvorrichtung für eine Schwenkbewegung um die Schwenkachse freigibt.
Patent DE-102007007969-B4 (DE)
Title: Patientenverbindung für die maschinelle Beatmung eines Patienten
Inventor: SCHERMEIER OLAF DR
IPC: A61B5/08
Filed: 2007-02-17
Granted: 2020-07-09
Abstract: Patientenverbindung für die maschinelle Beatmung eines Patienten (1) mittels eines Anästhesie- oder Beatmungsgerätes (3)mit einem oder mehreren Sensoren (9, 10, 11) für die Erfassung von patientenrelevanten Messgrößen undmit Mitteln für die telemetrische Übermittlung der Sensordaten von der Patientenverbindung (2) zu einem maschinenseitigen Anschlusselement (13) für die Patientenverbindung (2),wobei die Mittel für die telemetrische Übermittlung der Sensordaten für eine drahtlose bidirektionale Kommunikation zwischen Patientenverbindung (2) und Anschlusselement (13) ausgelegt sind,wobei die Patientenverbindung (2) einen Datenspeicher (14) aufweist, der in die Patientenverbindung (2) integriert ist und eine Schnittstelle für Daten zwischen der Patientenverbindung (2) und dem die maschinelle Beatmung durchführenden Anästhesie- oder Beatmungsgerät (3) umfasst undwobei im Datenspeicher (14) Sensordaten ablegbar sind, welche Informationen über gemessenen Patientendaten während einer Zeitspanne, in der die drahtlose bidirektionale Kommunikation unterbrochen war, umfassen.
Patent DE-102007016701-B4 (DE)
Title: Helikopter mit horizontaler Steuerung
Inventor: VAN DE ROSTYNE ALEXANDER JOZEF MAGDALENA
IPC: B64C27/54
Filed: 2007-04-04
Granted: 2017-03-30
Abstract: Helikopter, umfassend ein Gehäuse (2); einen durch eine Rotorwelle (8) angetriebenen Hauptrotor (4) mit Blättern (12), die schwenkbar an der Rotorwelle (8) angebracht sind; eine Steuerung zur zyklischen Veränderung eines Anstellwinkels (A) der Blätter (12) des Hauptrotors (4), wobei die Steuerung ein Stellglied (206) zum Angriff an einer mit dem Hauptrotor (4) verbundenen Baugruppe beinhaltet, wobei die Steuerung bei Empfang eines Steuerbefehls einen Angriff des Stellglieds (206) an der Baugruppe und damit eine Änderung im Anstellwinkel (A) der Blätter (12) des Hauptrotors (4) bewirkt, und wobei das Stellglied (206) zur Änderung des Anstellwinkels (A) nicht an der Baugruppe angreift, wenn von der Steuerung kein Steuerbefehl empfangen wird.
Patent DE-102007016765-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Entleeren eines flüssigen Kraftstoff zurückhaltenden Kraftstoffauffanggefäßes einer Tankentlüftungsanlage und Tankentlüftungsanlage
Inventor: HAGEN HARALD
IPC: B60K15/035
Filed: 2007-04-07
Granted: 2023-03-30
Abstract: Verfahren zum Entleeren eines flüssigen Kraftstoff zurückhaltenden Kraftstoffauffanggefäßes (4) einer Tankentlüftungsanlage (2) für ein eine Brennkraftmaschine aufweisendes Kraftfahrzeug, wobei das Kraftstoffauffanggefäß (4) mit einem Tank (1) über eine Entlüftungsverbindung (5) verbunden ist, mit folgenden Schritten:- Erzeugen eines Unterdrucks in dem Tank (1) relativ zum Druck in dem Kraftstoffauffanggefäß (4) und dadurch erfolgendes- Rücksaugen des in dem Kraftstoffauffanggefäß (4) vorhandenen flüssigen Kraftstoffs durch die Entlüftungsverbindung (5) in den Tank (1), dadurch gekennzeichnet, dass der Unterdruck durch ein Verbinden mit einer Ansaugeinrichtung (26) der Brennkraftmaschine erzeugt wird.
Patent DE-102007028706-B4 (DE)
Title: Fahrzeugleuchte und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: YAMAZAKI KAZUHIRO
IPC: F21W107/10
Filed: 2007-06-21
Granted: 2012-08-09
Abstract: Fahrzeugleuchte (1), bei welcher vorgesehen sind: ein Gehäuse (2), das eine vordere Öffnung aufweist; und eine lichtdurchlässige Abdeckung (3), welche die vordere Öffnung des Gehäuses (2) abschließt, wenn sie durch Lichtstrahlschweißen mit dem Gehäuse verbunden ist, wobei die lichtdurchlässige Abdeckung (3) aufweist: eine gekrümmte, vordere Oberfläche (32), und eine rückwärtige Oberfläche, die entlang ihrem Umfangsabschnitt einen Schweißoberflächenabschnitt (31) aufweist; wobei in zumindest einem Abschnitt der lichtdurchlässigen Abdeckung (3) jeweilige Endabschnitte der gekrümmten vorderen Oberfläche (32) entsprechend dem Schweißoberflächenabschnitt (31) in unterschiedlichen Richtungen schräg angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Schweißoberflächenabschnitt (31) in Bezug auf die Endabschnitte der vorderen Oberfläche so schräg steht, dass ein Winkel (θ31) zwischen einer Bezugslinie, welche durch die lichtdurchlässige Abdeckung (3) hindurchgeht und gleiche Winkel in Bezug auf die jeweiligen Endabschnitte der vorderen Oberfläche (32) ausbildet, und einer Linie senkrecht zu dem Schweißoberflächenabschnitt (31) kleiner ist als ein Winkel...
Patent DE-102007029566-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer elektrophoretischen Anzeigevorrichtung, elektrophoretische Anzeigevorrichtung und Dokument
Inventor: PFLUGHOEFFT MALTE DR
IPC: G02F1/1676
Filed: 2007-06-26
Granted: 2012-12-13
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer elektrophoretischen Anzeigevorrichtung mit folgenden Schritten: – Zurverfügungstellung einer Elektrodenanordnung (100; 300) mit einer ersten Elektrode (102) und einer zweiten Elektrode (104), wobei die zweite Elektrode so strukturiert ist (106, 108, 110, ...), dass einzelne Bildpunkte durch eine Steuereinheit (114; 314) ansteuerbar sind, wobei zumindest eine der ersten und zweiten Elektroden transparent ist, und mit zwischen den ersten und zweiten Elektroden angeordneten Kavitäten (116, 118, 120, 122, 124, ...), die jeweils ein Medium (126) mit ersten elektrophoretischen Partikeln (128) beinhalten, wobei die ersten elektrophoretischen Partikel schwarz sind oder eine erste Farbe aufweisen, wobei eine erste Teilmenge (116, 120, 124, ...) der Kavitäten zur Erzeugung der Bildpunkte dient, und eine zweite Teilmenge (118, 122, ...) der Kavitäten so angeordnet ist, dass sie durch die Steuereinheit nicht ansteuerbar sind, – Beaufschlagung der Elektrodenanordnung mit einer Strahlung (136), die durch die transparente Elektrode hindurch auf die Kavitäten trifft,...