baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202007002693-U1 (DE)
Title: Cutting disc drive device, for cutting concrete or stone blocks, has motor driving shaft with threaded stub at end onto which fixing flange is threaded
IPC: B24B19/02
Filed: 2007-02-23
Abstract: The drive device includes a drive motor which drives a shaft. The cutting disc is flanged onto the end of the shaft via a holding flange (12). In the region of the holding flange, the shaft has a stub with an external thread. A fixing flange is threaded onto the stub.
Patent DE-202007005747-U1 (DE)
Title: Device for separating especially pouring surfaces has individual segments that are self-supporting and that can be preferably connected to further segments in force-locking manner
IPC: E02D29/02
Filed: 2007-04-19
Abstract: The device consists of individual, sequentially connectable segments (1). The individual segments are self-supporting and can be preferably connected to further segments in a force-locking manner. At least some of the segments have a foot region (2) on which an upward pointing wall (3) stands approximately centrally.
Patent DE-202007013972-U1 (DE)
Title: Handleuchte für Restauratoren
IPC: F21L4/02
Filed: 2007-10-05
Abstract: Handleuchte
zur Inspektion und Bearbeitung von Restaurierungsobjekten umfassend  a)
ein Gehäuse
(102),  b) eine erste Gruppe von Weißlicht-LEDs (108), welche derart
angeordnet und dimensioniert sind, dass mit diesen Weißlicht-LEDs
(108) auf einem 1 m entfernten Objekt eine kreisförmige Fläche mit
einem Durchmesser von 50 cm an jeder Stelle mit einer Beleuchtungsstärke von
mindestens 500 Lux beleuchtbar ist,  c) eine zweite Gruppe von
Weißlicht-LEDs
(110), welche derart angeordnet und dimensioniert sind, dass mit
diesen Weißlicht-LEDs
(110) auf einem 4,5 m entfernten Objekt eine kreisförmige Fläche mit
einem Durchmesser von 20–30
cm an jeder Stelle mit einer Beleuchtungsstärke von mindestens 500 Lux
beleuchtbar ist,  d) mindestens eine UV-LED (112) zur Emission
von Strahlung im Bereich von 320 nm bis 390 nm.
Patent DE-202007014082-U1 (DE)
Title: Kompressionsverschluss
IPC: E05C5/00
Filed: 2007-10-09
Abstract: Kompressionsverschluss
(10), bestehend aus einem Verschlussgehäuse (12) mit einem
Antriebsende (14) und einem Abtriebsende (16) und mit einer zwischen
diesen Enden (14, 16) drehbar gelagerter Triebwelle (18), die an
der am Antriebsende (14) des Verschlussgehäuses (12) mit
einer Antriebseinrichtung (20), wie Steckschlüsselaufnahme
oder Getriebe aufweist, und welches Verschlussgehäuse (12)
am Abtriebsende (16) eine Kreisringfläche (22) um die Achse
(24) der Triebwelle (18) bildet, dadurch gekennzeichnet, dass die
Triebwelle (18) am Abtriebsende (16) des Verschlussgehäuses
(12) einen Lagerzapfen (26) trägt, dessen Achse (28) gegenüber
der Achse (24) der Triebwelle (18) einen Winkel von annähernd
45 Grad aufweist, und dass auf dem Lagerzapfen (26) der Fuß (30)
eines Drehriegels (32) gelagert ist, welcher Fuß (30) eine
Kreisringfläche (34) um die Achse (28) des Lagerzapfens
(26) bildet, welche zwei Kreisringflächen (22, 34) reibschlüssig
oder formschlüssig aufeinander abrollen, wenn die Triebwelle
(18) gedreht wird.
Patent DE-202007014419-U1 (DE)
Title: Gasfilter mit Kondenswasserabscheider und Reinigungsöffnung
IPC: B01D46/42
Filed: 2007-10-07
Abstract: Gasfilter
mit Kondenswasserabscheider und Reinigungsöffnung, dadurch gekennzeichnet,
dass der Gasfilter (1) aus Stahl gefertigt ist, aus einem Hauptkörper (4)
und einem Deckel (5) besteht und diese durch eine Losflanschverbindung
(6) mit Schrauben (7) und Muttern (8) verschraubbar sind und sich
zwischen Hauptkörper
(4) und Deckel (5) eine Dichtung (9) befindet.
Patent DE-202007019218-U1 (DE)
IPC: F16M13/00
Filed: 2007-07-28
Abstract: The assembly comprises a support frame for sloping solar module panels, with two upper sides and a base. A wind-resistant connection is made between lower edges (6) of the sloping solar modules (5) and the roof covering (3). The second side (2) of the assembly is made of sheet metal. It lies opposite the solar modules and slopes down in the opposite direction, from the ridge bar (9) and upper edges (10) of the panels. Both end faces (4) of the assembly remain open, and the base is left open to the roof covering. Considering the roof covering as a third closed side, the framework cross section forms an acute- or right-angled triangle. The frame has a ridge support (9), to which upper edges of the solar modules are secured. The closed sheet wall (13) is fastened to the other side. The closed wall rests against framework supports (11) connected to the ridge. The metal sheeting is returned (14) along its lower edge, where the projecting lower end (11.1) of the support overlies it.
Patent DE-202008000078-U1 (DE)
Title: Spannrahmen für textile Bespannung
IPC: B44D3/18
Filed: 2008-06-28
Abstract: Spannrahmen
für textile Bespannung aus mehreren, miteinander an den
Enden verbundenen Rahmenleisten, dadurch gekennzeichnet, dass die
Rahmenleisten (1) jeweils auf der Außenseite (1a) oder
der Rückseite (1r) mit einer Nut (2) versehen sind und
in die Nuten (2) zunächst die textile Bespannung (3) einlegbar
ist und nachfolgend in die Nuten (2) Klemmleisten (4) einschiebbar
oder verklemmbar sind.
Patent DE-202008001275-U1 (DE)
Title: Motorspindel
IPC: F16C35/06
Filed: 2008-01-29
Abstract: Motorspindel,
aufweisend  einen Hauptkörper
(10), der einen durchgehenden Aufnahmeraum (11) aufweist und an
einer Seite des Aufnahmeraumes 11 einen Kanal (12) ausformt, der
mit dem Aufnahmeraum (11) verbunden ist,  eine Rotorachse (20),
die im Aufnahmeraum (11) des Hauptkörpers (10) aufgenommen ist,  ein
erstes Lager (30), das um die Rotorachse (20) gelegt ist, im Aufnahmeraum
(11) aufgenommen ist und an der Umfangsseite mehr als eine Ringnut
(31) aufweist, in denen mehrere Durchgangslöcher (32) vorgesehen sind,
wodurch die Luft durch den Kanal (12) des Hauptkörpers (10) und die Ringnuten
(31) in die Durchgangslöcher
(32) eintreten kann,  einen Stator (40), der die Rotorachse
(20) umgibt,  ferner ein zweites Lager (50), das um die Rotorachse
(20) gelegt ist,  einen Lageraußenring-Sperrring (60), der
in einem Ende des Hauptkörpers
(10) angeordnet ist und durch den die Rotorachse (20) hindurchgeht,  einen
Lagerinnenring-Sperrring (70), der an der Rotorachse (20) befestigt
ist...
Patent DE-202008005524-U1 (DE)
Title: Auftraggerät
IPC: A45D34/04
Filed: 2008-04-22
Abstract: Auftraggerät
mit einem Griffteil (10), aus dem ein kapillares Auftragorgan (16)
mit einem Auftragabschnitt (18) vorsteht, und mit einer Verschlußkappe (20),
die einen Behälter für eine Auftragflüssigkeit
(24) bildet, dadurch gekennzeichnet, dass in der Verschlußkappe (20)
ein kapillarer, zur Speicherung der Auftragflüssigkeit (24)
vorgesehener Einsatzkörper (22) angeordnet ist, der mit
einer Aussparung (30) ausgebildet ist, in welche der aus dem Griffteil
(10) vorstehende Auftragabschnitt (18) des Auftragorganes (16) im
verschlossenen Zustand des Auftraggerätes zur Flüssigkeits-Übernahme
mit seinem Auftragabschnitt (18) hineinsteht, wobei der Einsatzkörper (22)
eine Kapillarität (k1) besitzt, die kleiner ist als die
Kapillarität (k2) des Auftragorganes (16).
Patent DE-202008009282-U1 (DE)
Title: Gittertragwerk mit Evakuierungsmitteln
IPC: E04B1/343
Filed: 2008-07-10
Abstract: Gittertragwerk, das miteinander in Verbindung stehenden Gitterstäbe (10) aufweist, wobei die Gitterstäbe derart miteinander in Verbindung stehen, dass das Gittertragwerk einfaltbar und ausfaltbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass an oder in dem Gittertragwerk Evakuierungsmittel zur Evakuierung von Personen angeordnet sind.
Patent DE-202008011396-U1 (DE)
Title: System zur Beseitigung von Totpunkten, zur Erfassung von sich annähernden Fahrzeugen und zur Erzeugung von einem Warnsignal
IPC: B60R1/072
Filed: 2008-08-27
Abstract: System
zur Beseitigung von Totpunkten, zur Erfassung von sich annähernden
Fahrzeugen und zur Erzeugung von einem Warnsignal, bestehend aus  einem
Hauptkörper
(10), der einen Spiegel (101) aufweist,  einem Antriebsmotor
(12), der im Hauptkörper
(10) angeordnet ist und mit dem Spiegel (101) verbunden ist, um
den Winkel des Spiegels (101) zu steuern,  einem Sensor (14),
der im Hauptkörper
(10) angeordnet ist und einen sich annähernden Gegenstand oder Fahrzeug (16)
erfassen kann, und  einem Steuerchip (18), der im Hauptkörper (10)
angeordnet ist und mit dem Sensor (14) und dem Antriebsmotor (12) verbunden
ist, wobei das von dem Sensor (14) erfaßte Signal an den Steuerchip
(18) gesendent wird, der dann entsprechend dem Signal den Antriebsmotor
(12) steuert, der somit den Spiegel (101) in die beste Winkelstellung
dreht.
Patent DE-202008012521-U1 (DE)
Title: Das Innengewinde Ei
IPC: A47G35/00
Filed: 2008-09-19
Abstract: Rundes
oder ovales hohles Objekt (4), vorzugsweise ein Straußenei
mit mindestens einem runden Loch (B) mit einer in diesen fest verklemmten
und nach innen gerichteten Halterung wahlweise mit Innengewinde,
gekennzeichnet durch einen verstellbaren Schwerpunkt, erreicht durch
einen schweren, vorzugsweise mit Bleikugeln gefüllten Sack
(7) der lose im Inneren liegt und durch eine Positionsveränderung
im Ei dessen Balancepunkt verändert (D → E) wodurch
dieses ohne Ständer stabil stehen kann.
Patent DE-202008014252-U1 (DE)
Title: Spielautomat mit dynamischer Betätigungstaste
IPC: G07F17/34
Filed: 2008-10-25
Abstract: Spielautomat
(1), insbesondere Unterhaltungs- oder Geldspielgerät, mit
einer Rechnereinheit (2), mit einem Bildschirm (3) zum Darstellen
von Spielsituationen sowie mit mindestens einer in einem Steuerpanel (4)
angeordneten Betätigungstaste, die direkt oder indirekt mit
einem Anzeigemittel verbunden ist, welches ein Bild und/oder ein
Symbol und/oder einen Schriftzug anzeigt, dadurch gekennzeichnet,
dass die mindestens eine Betätigungstaste (5, 5', 5'',
5''') ein dynamisches Display (6, 6', 6'', 6''') zur Anzeige eines
zeitlich veränderlichen Bildes und/oder Symbols und/oder
Schriftzuges umfasst, welches von einer mit der Rechnereinheit (2)
des Spielautomaten (1) elektrisch verbundenen Modulplatine (7, 7',
7'') elektronisch ansteuerbar ist und Signale zur Erzeugung des
zeitlich veränderlichen Bildes und/oder Symbols und/oder Schriftzuges
empfängt.
Patent DE-202008017441-U1 (DE)
Title: Kühl- und/oder Gefriergerät mit extrudierter Kühlmittelleitung
IPC: F25D23/00
Filed: 2008-04-17
Abstract: Kältegerät (1) insbesondere Haushaltskältegerät umfassend mindestens ein Kühlfach (2) zur Aufnahme von Kühlgut (3) und einen Kühlkreislauf (4) für ein darin zirkulierendes Kühlmittel zur Kühlung des Kühlfachs (2), wobei der Kühlkreislauf (4) einen Wärmetauscher (5) mit wenigstens einer metallischen Kühlmittelleitung (6) für das Kühlmittel aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Kühlmittelleitung (6) extrudiert ist.
Patent DE-202009002765-U1 (DE)
Title: Waschtisch und Handtuchhalter
IPC: A47K1/00
Filed: 2009-02-27
Abstract: Waschtisch (10)  mit einem Waschbecken (15)  mit einer das Waschbecken (15) ganz oder teilweise umgebenden horizontalen Tischfläche (14),  mit einer vertikal von der Tischfläche (14) nach unten ragenden Blende oder Schürze (11), die einen unteren, horizontal verlaufenden Rand (16) besitzt,  mit einem von dem unteren Rand (16) der vertikalen Blende oder Schürze (11) in Richtung des Waschbeckens (15) ragenden schmalen flächigen Element (17),  mit einem Handtuchhalter (20),  wobei der Handtuchhalter (20) eine horizontal und parallel in einem Abstand unterhalb des unteren Randes (16) der Blende oder Schürze (11) verlaufende Stange (21) aufweist, und  mit Verbindungsstücken (22), die eine lösbare, klemmende Verbindung der Stange (21) an dem in Richtung des Waschbeckens (15) ragenden schmalen flächigen Element (17) der Blende oder Schürze (11) zu ermöglichen.
Patent DE-202009003217-U1 (DE)
Title: Beleuchtbare Anzeigeeinrichtung
IPC: F21S8/00
Filed: 2009-03-05
Abstract: Beleuchtbare Anzeigeeinrichtung, insbesondere für Türen, mit einer Lichtquelle und mit mindestens einem mit dieser über ein Lichtleiterbündel in Verbindung stehenden Schriftzeichen oder Symbol welches zumindest teilweise durch Lichtleiter gebildet ist, und mit einem das Schriftzeichen/Symbol aufnehmenden Trägerelement mit einer Aussparung zur Hindurchführung des Lichtleiters, dadurch gekennzeichnet,  – dass von dem Lichtleiterbündel (15) mehrere Lichtleiter (17) abzweigen,  – dass in dem Trägerelement die Endbereiche der Lichtleiter (17) aufnehmende Aussparungen (19) ausgebildet sind,  – dass der Endbereich jedes Lichtleiters (17) in die zugeordnete Aussparung (19) eingegossen oder eingeklebt ist,  – dass die Enden der Lichtleiter (17) zusammen mit den angrenzenden Bereichen des Trägerelements derart oberflächenbehandelt sind, dass sich die Enden der Lichtleiter (17) flächenbündig in das Trägerelement einfügen,  – dass das Trägerelement und die Enden der Lichtleiter (17) durch eine Schicht abgedeckt sind, derart,  – dass bei eingeschalteter Anzeigeeinrichtung (7) das von den Lichtleitern (17) abstrahlende...
Patent DE-202009004679-U1 (DE)
Title: Abhänger
IPC: E04B9/18
Filed: 2009-04-07
Abstract: Abhänger mit einem Basisteil (1), an dem eine in etwa U-förmig ausgebildete Federklemme (3) mit zwei Längsschenkeln (4) und einem die Anfangsbereiche (5) der Längsschenkel (4) miteinander verbindenden Mittelbereich (6), wobei jeder Längsschenkel (4) etwa im mittleren Bereich eine Durchgangsöffnung (7) für einen durch beide Durchgangsöffnungen (7) durchführbaren stiftförmigen Gegenstand (8), insbesondere einen Stift, einen Stab, einen Draht oder dergleichen, aufweist, der bei federnd verformten, insbesondere zusammengedrückten, Längsschenkeln (4) eingeführt und nach Freigabe der Längsschenkel (4) klemmend von diesen gehalten wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Basisteil (1) zwei in etwa schlitzförmige und in etwa entsprechend der Breite des Mittelbereichs (6) voneinander beabstandet angeordnete Ausnehmungen (2) aufweist, durch die die beiden Längsschenkel (4) der Federklemme (3) zur Befestigung der Federklemme (3) an dem Basisteil (1) führbar sind.
Patent DE-202009008221-U1 (DE)
Title: Verstellbare Sattelstütze
IPC: B62K19/36
Filed: 2009-06-10
Abstract: Vorrichtung zur Veränderung der Position des Sattels (9) eines Fahrzeuges, vorzugsweise eines Fahrrades, die zwei Schenkel (1) und (2) aufweist, die jeweils an einem Ende drehbar an einem fest mit dem Fahrrad verbundenen Teil (5) gelagert sind, z. B. einem im Sitzrohr des Fahrradrahmens festgeklemmten Sattelrohrs, und an ihrem anderen Ende an einem mit dem Sattel (9) verbundenem Teil (8) so gelagert sind, dass sie in etwa zwei gegenüberliegende Seiten eines Parallelogramms bilden und die durch ein Federelement (18) in die Position gebracht werden, bei der der Sattel (9) seine höchste Position hat. Dabei stehen die Schenkel (1) und (2) etwa parallel zu der Achse eines Sattelrohres, gekennzeichnet dadurch, dass  Ein Feststellelement, das schwenkbar an einem der Schenkel (1) oder (2) oder einem mit diesem Schenkel verbundenen Teil angebracht ist Rastpunkte (11) und (12) aufweist, in die ein Rastmechanismus (16), der an dem anderen Schenkel (2) oder (1) befestigt...
Patent DE-202009012759-U1 (DE)
Title: Wünschelrute V-Rute
IPC: G01V9/00
Filed: 2009-09-19
Abstract: Wünschelrute V-Rute (WR) ist dadurch gekennzeichnet, dass sie aus Kunstoff-, Metall- oder Acrylglas-Rundstäben besteht.
Patent DE-202009013132-U1 (DE)
Title: Duschabtrennungsbeschlag mit Hebe-Senk-Mechanik und integrierter Aushebsicherung
IPC: A47K3/30
Filed: 2009-09-29
Abstract: Duschabtrennungsbeschlag mit Hebe-Senk-Mechanik mit integrierter Aushebsicherung dadurch gekennzeichnet, dass die Drehachse als Verbindung von Hebe-Unterteil und Hebe-Oberteil eingeschraubt wird und somit ein ungewolltes trennen dieser verhindert.  Durch sichern der Hebe-Senk-Mechanik im Scharniergehäuse wird ein unbeabsichtigtes Ausheben des Türflügels verhindert.
Patent DE-202009014378-U1 (DE)
Title: Halterung für Trinkgefässe
IPC: A47B13/16
Filed: 2009-10-23
Abstract: Halterung für Trinkgefässe,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Halterung in eine Tischplatte oder sonstige Ablageplatte dergestalt eingebaut bzw. eingelassen ist, dass  a) Bei Benutzung des Getränkehalters die zweiteilige Halterung stirnseitig aus der Tisch- oder Ablageplatte auf Gegendruck mechanisch horizontal herausfährt, der starre, horizontal herausfahrende Teil der Halterung eine runde Öffnung zur Aufnahme von Trinkgefässen aufweist und der bewegliche Teil des Halterungsbügels aufgrund der Schwerkraft vertikal nach unten schwenkt, den unteren Begrenzungsbügel bildet und so zum Einstellen eines Trinkgefäßes dient und  b) Bei Nichtbenutzung des Gertränkehalters die gesamte Vorrichtung vollständig in der Tisch- oder Arbeitsplatte verschwindet, dort mit einem Schnappverschluss arretiert und somit gesichert wird und mit der Plattenaußenkante bündig abschließt.
Patent DE-202009014899-U1 (DE)
Title: Keder sowie mit einem solchen Keder ausgerüstete Trägerbahn
IPC: F16B5/12
Filed: 2009-12-22
Abstract: Keder zum Anbringen an den Rand einer aufzuhängenden oder aufzuspannenden Trägerbahn (10), umfassend eine Kederseele (2) und eine in Kontakt mit der Außenseite der Kederseele (2) stehende Anschlussfahne (3) zum Anschließen einer Trägerbahn (10), welche Anschlussfahne (3) an ihrer zu der Kederseele (2) weisenden Seite als durch Einsatz eines Erweichungsmittels, wie etwa Wärme, erweichbaren Schweißschicht (5) ausgeführt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Anschlussfahne (3) an ihrer von der Kederseele (2) wegweisenden Seite als durch Einsatz eines Erweichungsmittels, wie etwa Wärme, erweichbaren Schweißschicht (5.1) ausgeführt ist und die den Keder (2) einfassende Außenseite der Anschlussfahne (3) mit einem darauf befindlichen Gewebestreifen (9) verschweißt ist.
Patent DE-202009014954-U1 (DE)
Title: Schaumkeramik-Flammenumkehrplatte
IPC: F24B1/198
Filed: 2009-06-18
Abstract: Hausbrandofen, dadurch gekennzeichnet, dass die Flammenumkehrplatte aus beschichteter Schaumkeramik ist, vorzugsweise mit einer Beschichtung aus Aluminiumoxyd, das wiederum mit Edelmetallen, insbesondere Platin, Rhodium oder Palladium beschichtet ist.
Patent DE-202009017420-U1 (DE)
Title: Buch mit einem elektronischen Anschlusselement
IPC: B42D3/12
Filed: 2009-12-23
Abstract: Buch mit einem elektronischen Anschlusselement, welches in dessen Einband integriert ist, dadurch gekennzeichnet, dass das elektronische Anschlusselement als Adapter (3) ausgebildet ist, auf welches ein Stecker (11) als weiterem elektronischen Anschlusselement aufsetzbar ist, wobei der Stecker (11) ein Steckerprofil aufweist, mittels dessen der Stecker (11) am Adapter (3) in einer Sollposition mechanisch fixierbar ist, und dass in einem elektronischen Anschlusselement wenigstens ein Magnet (16a) vorgesehen ist, welcher mit wenigstens einem metallischen Element (9a) in Kontakt ist, wenn sich der Stecker (11) in seiner Sollposition am Adapter (3) befindet.
Patent DE-202009017790-U1 (DE)
Title: Abwasserreinigungsanlage zur Behandlung von Abwässern der Ölfrüchte- und Getreideverarbeitung
IPC: C02F1/24
Filed: 2009-02-27
Abstract: Abwasserreinigungsanlage zur Behandlung von Abwässern der Ölfrüchte- und Getreideverarbeitung mit einer Reinigungsstufe und einer an den Ausgang der Reinigungsstufe angeschlossenen Umkehrosmoseanlage (28), dadurch gekennzeichnet, dass die Reinigungsstufe eine Mikroflotationsanlage (18, 26) aufweist, die zur Erzeugung von Gasblasen mit einem mittleren Durchmesser von 100 μm oder weniger ausgebildet ist.
Patent DE-202010002293-U1 (DE)
Title: Reflektorgeschirr
IPC: A01K27/00
Filed: 2010-02-12
Abstract: Hundegeschirr mit Sattelähnlicher komplett reflektierender Auflagefläche.
Patent DE-202010003032-U1 (DE)
Title: Infiltrationslösung zur Behandlung einer Zahnschmelzläsion
IPC: A61K6/00
Filed: 2010-02-17
Abstract: Infiltrationslösung zur Behandlung einer Zahnschmelzläsion, umfassend (a) ein bei Raumtemperatur (23°C) flüchtiges Lösungsmittel oder Lösungsmittelgemisch und (b) eine im Lösungsmittel oder Lösungsmittelgemisch (a) gelöste röntgenopake Metallverbindung, wobei die Metallverbindung (b) eine Röntgenopazität größer 200% Aluminium bestimmt nach EN ISO 4049:2000 aufweist.
Patent DE-202010004678-U1 (DE)
Title: Maulkorb mit Reflektoren
IPC: A01K25/00
Filed: 2010-04-08
Abstract: Maulkorb für Hunde, der im Dunkeln leuchtet, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen den Maulkorbriemen eine oder mehrere mit lichtspeichernden Pigmenten beschichtete Stoffflächen eingenäht sind, die bei Lichteinfall im Dunkeln leuchten
Patent DE-202010006051-U1 (DE)
Title: Elekrische Röstplattenvorrichtung
IPC: A47J37/06
Filed: 2010-04-22
Abstract: Eine elektrische Röstplattenvorrichtung, aufweisend eine Röstplatte und eine Heizwicklung, welche miteinander schichtartig aufgebaut sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Form und Größe des Heizbereichs der Heizwicklung mit dem Grillbereich der Röstplatte übereinstimmt.
Patent DE-202010009506-U1 (DE)
Title: Förderelement mit Kohlelagern für die Antriebs- und/oder Umlenkrollen
IPC: B65G23/04
Filed: 2010-06-24
Abstract: Förderelement (10), ausgebildet und eingerichtet für den Transport von Produkten der Nahrungsmittel verarbeitenden Industrie, umfassend ein endlos umlaufendes Transportmittel (12), das um Antriebs- und/oder Umlenkrollen (13) geführt ist, sowie einen Rahmen (14), wobei die Antriebs- und/oder Umlenkrollen (13) an dem Rahmen (14) mittels Lagern (15) gelagert sind, dadurch gekennzeichnet, dass jedem Lager (15) eine Lagerbuche (16) zugeordnet ist, wobei die Lagerbuchse (16) mindestens teilweise aus Kohlenstoffwerkstoffen hergestellt ist.
Patent DE-202010010106-U1 (DE)
Title: Biegevorrichtung für Dachrinnenhaken
IPC: B21D7/02
Filed: 2010-07-09
Abstract: Biegevorrichtung für Dachrinnenhaken oder dergleichen, aus einem Flachprofil, zum Abwinkeln der Hakenschenkel entsprechend einer Dachneigung, mit mindestens einer Biegerolle, die gegenüber einem ortsfesten Biegedorn auf einem Hebel konzentrisch zum Biegedorn schwenkbar ist, dadurch gekennzeichnet ist, dass mindestens zwei Biegerollen (10, 17), insbesondere auf gleicher Achse (11) auf dem Hebel (7) und im Abstand zur Schwenkachse (8) des Hebels (7) angeordnet sind, von welchen die eine, schmale Biegerolle (10) eine Auflagefläche in der Breite der Schmalseite des Flachprofils (12, 20) und die andere, breite Biegerolle (17) eine Auflagefläche in der Breite der Flachseite des Flachprofils (12, 20) aufweist und dass als Biegeform für die schmale Biegerolle (10) eine ebenso schmale Dornrolle (9) auf der Schwenkachse (8) des Hebels (7) gelagert und in einem radialen Abstand zur Dornrolle (9) ein über das Flachprofil (12, 20) schiebbares Gegenlager, vorzugsweise ein Steckbolzen (16), im Gestell (1) vorgesehen ist.
Patent DE-202010012034-U1 (DE)
Title: Behälter-Spülmaschine, insbesondere für Flaschen
IPC: B08B9/32
Filed: 2010-08-31
Abstract: Spülmaschine für Behälter (2), insbesondere Flaschen, wobei die Spülmaschine umfasst  – ein Waschrad, (3), das so montiert ist, dass es um eine erste Längsachse (4) rotiert, und  – eine Anzahl von Spüleinheiten (5), die von dem Waschrad (3) um die erste Achse (4) befördert werden, die dazu ausgelegt sind, die jeweiligen Behälter (2) zu spülen, und von denen jede eine jeweilige Greif-und-Trag-Vorrichtung (11) zum Aufnehmen und Halten eines jeweiligen Behälters (2) umfasst,  – wobei die Greif-und-Trag-Vorrichtung (11) einen Greifer (18), der wiederum einen Lagerblock (19) aufweist, und zwei Klauen (21) aufweist, die an dem Lagerblock (19) befestigt sind, um sich zwischen einer den jeweiligen Behälter (2) greifenden Greifposition und einer den jeweiligen Behälter (2) freigebenden Freigabeposition zu bewegen,  – und wobei die Spülmaschine dadurch gekennzeichnet ist, dass die Greif-und-Trag-Vorrichtung (11) ferner zumindest eine Kupplung (12), die den Greifer (18) mit dem Waschrad (3) verbindet, und eine...