baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015015055-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Steuerung der Schaumbildung in Behältern für Flüssigkeiten oder für Schäume
Inventor: ASSING HUBERT
IPC: F25B29/00
Filed: 2015-11-20
Granted: 2020-12-03
Abstract: Verfahren zur Steuerung der Schaumbildung in einem Flüssigkeits-Behälter (100),• wobei eine Flüssigkeit (P) dem Flüssigkeits-Behälter (100) zugeführt wird, dort behandelt wird und verweilt und als behandelte Flüssigkeit (P') unterhalb einer von der Flüssigkeit (P) in dem Flüssigkeits-Behälter (100) gebildeten freien Oberfläche (N) aus dem Flüssigkeits-Behälter (100) abgeführt wird,• wobei ein sich aus der Flüssigkeit (P) mit einer Flüssigkeits-Temperatur (T3) bildender Schaum (S) oberhalb der freien Oberfläche (N) freigesetzt wird und aufwächst,• wobei der aufwachsende Schaum (S), beginnend in einem Heizabstand (h) von der freien Oberfläche (N), zunächst eine Erwärmung von der Flüssigkeits-Temperatur (T3) auf eine Erwärmungs-Temperatur (T1) in einem aus einem Heiz- (20.1) und einem Kühlregister (20.2) bestehenden Registersystem (20) erfährt,• wobei der weiter aufwachsende erwärmte Schaum (S) anschließend, beginnend in einem Kühlabstand (k) vom Heizabstand (h), eine Abkühlung auf eine Abkühlungs-Temperatur (T2) in dem Registersystem (20) erfährt,• wobei Mittel zur Durchführung des Wärmeaustauschs zur Erwärmung und Abkühlung des Schaumes (S) in einer Aufwachsrichtung des Schaumes (r(S)) strömungsdurchlässig sind,• wobei die Erwärmungs- und/oder die Abkühlungs-Temperatur (T1, T2) in Abhängigkeit von den Eigenschaften der Flüssigkeit (P) und/oder der behandelten Flüssigkeit (P') und/oder von den physikalischen Randbedingungen eingestellt werden/wird, und• wobei unter den Eigenschaften der Flüssigkeit (P; P') der Volumenstrom, die Viskosität, der Druck, die Temperatur und/oder die Zusammensetzung der Flüssigkeit (P) im Bereich der Zuführung in den oder im Bereich der Abführung aus dem Flüssigkeits-Behälter (100) und unter den physikalischen Randbedingungen der Druck und/oder das Ergebnis der Schaumzerstörung in dem Flüssigkeits-Behälter (100) verstanden werden/wird.
Patent DE-102015101513-B4 (DE)
Title: Computerimplementiertes Verfahren zur Berechnung und Ausgabe von Steuerimpulsen durch eine Steuereinheit
Inventor: Juhász László 
IPC: F02D41/26
Filed: 2015-02-03
Granted: 2023-01-26
Abstract: Computerimplementiertes Verfahren (1) zur Berechnung und Ausgabe von Steuerimpulsen (2) durch eine Steuereinheit (3), wobei die Steuereinheit (3) eine erste Recheneinheit (4) und eine zweite Recheneinheit (5) aufweist und wobei die Steuerimpulse (2) von der Steuereinheit (3) an einen Verbrennungsmotor (6) ausgegeben werden,dadurch gekennzeichnet,dass die erste Recheneinheit (4) mit vergangenen Zustandsdaten (ZE,old) des Motors (6) mit einer ersten Abtastrate ein Steuerimpulsmuster (S) mit Auslöseinformationen (sr, sf) für mehrere zukünftige Steuerimpulse (2) berechnet und das berechnete Steuerimpulsmuster (S) zur zweiten Recheneinheit (5) überträgt,dass die zweite Recheneinheit (5) mit einer zweiten Abtastrate, die größer als die erste Abtastrate der ersten Recheneinheit (4) ist, mit aktuellen Zustandsdaten (ZE,new) des Motors (6) die Auslöseinformationen (sr, sf) der aktuell auszugebenden Steuerimpulse (2) korrigiert unddass Steuerimpulse (2) von der Steuereinheit (3) auf Grundlage der korrigierten Auslöseinformationen (sr', sf') an den Motor (6) ausgegeben werden.
Patent DE-102015108684-B4 (DE)
Title: Beseitigen von durch sägen hervorgerufenes ablösen durch ausbilden von gräben
Inventor: CHEN JIE
IPC: H01L21/768
Filed: 2015-06-02
Granted: 2022-11-17
Abstract: Package (100), das Folgendes aufweist:einen Vorrichtungs-Die (36);ein Formmaterial (44), das den Vorrichtungs-Die (36) umgibt, wobei eine obere Fläche des Formmaterials (44) plan mit einer oberen Fläche des Vorrichtungs-Dies (36) ist;eine untere dielektrische Schicht (46) über dem Vorrichtungs-Die (36) und dem Formmaterial (44);mehrere Umverteilungsleitungen (58), die sich in die untere dielektrische Schicht (24) erstrecken und mit dem Vorrichtungs-Die (36) elektrisch verbunden sind;eine obere Polymerschicht (68) über der unteren dielektrischen Schicht (46), wobei ein Grabenring (72B) die obere Polymerschicht (68) durchdringt, wobei der Grabenring (72B) benachbart zu Rändern des Gehäuses ist; undeine Zwischen-Polymerschicht (60) zwischen der oberen Polymerschicht (68) und der unteren dielektrischen Schicht (46), wobei ein zusätzlicher Grabenring (64B) die Zwischen-Polymerschicht (60) durchdringt; undUnder-Bump-Metallisierungen (74), die sich in die obere Polymerschicht (68) erstrecken.
Patent DE-102015114045-B4 (DE)
Title: Elektronisch aktivierbare Gruppierung von geladenen Teilchen zum Bereitstellen eines Bildes auf einer Oberfläche und Verfahren zum Herstellen eines Displayelements
Inventor: BERNHARDT ROGER D
IPC: G02F1/16757
Filed: 2015-08-25
Granted: 2018-11-08
Abstract: Eine elektronisch aktivierbare Gruppierung von geladenen Teilchen zum Bereitstellen eines veränderlichen Bildes auf einer Oberfläche, die aufweist:
 eine erste Kapsel (102), die eine Vielzahl von geladenen Teilchen eines ersten Reflexionstyps (104) umfasst, die in einem dielektrischen Fluid (112) suspendiert sind; und
 eine erste Rectenna (114), die eine Wellenlänge und an der ersten Kapsel (102) angebrachte Dipolelemente (115, 116) aufweist und die leitend an die erste Kapsel gekoppelt sind, um eine Umschaltung der Vielzahl von geladenen Teilchen eines ersten Reflexionstyps zwischen einem im Wesentlichen sichtbaren Zustand (106) und einem im Wesentlichen nicht sichtbaren Zustand (108) zu bewirken, wenn ein Signal mit der Wellenlänge der ersten Rectenna (114) empfangen wird.
Patent DE-102015115337-B4 (DE)
Title: Verfahren und vorrichtung zum betreiben eines servolenksystems
Inventor: HIRNING WALTER
IPC: B62D6/00
Filed: 2015-09-11
Granted: 2018-08-30
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Servolenksystems (1), das zum Verstellen eines Lenkwinkels zumindest eines lenkbaren Rades (2) eines Fahrzeugs eine Lenkhandhabe (9) und einen Elektromotor (10) aufweist, wobei dem Elektromotor (10) in Abhängigkeit von einem auf die Lenkhandhabe (9) aufgebrachten Handlenkmoment (M) ein Motordrehmoment (M) vorgegeben wird, wobei ein Rotorwinkel des Elektromotors (10) zur Prüfung der Funktionsfähigkeit überwacht wird, und wobei bei Erfassen einer Fehlfunktion der Elektromotor (10) deaktiviert wird, dadurch gekennzeichnet, dass dann, wenn sich trotz des aufgebrachten Handlenkmoments (M) der überwachte Rotorwinkel um weniger als einen vorgebbaren Grenzwert verändert, das vorgegebene Motordrehmoment (M) verändert wird, um eine Rotorwinkeländerung herbeizuführen, und dass in Abhängigkeit von der herbeigeführten Rotorwinkeländerung die erfasste Fehlfunktion plausibilisiert wird.
Patent DE-102015201900-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Kunststoffformteils
Inventor: HATTENSPERGER MICHAEL
IPC: B29C45/14
Filed: 2015-02-04
Granted: 2023-03-30
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Kunststoffformteils (10), wobei ein Grundkörper (20) mit einem ersten Teilabschnitt (22), einem zweiten Teilabschnitt (24) und einer Verstärkungsstruktur (30) zur Verstärkung der mechanischen Festigkeit und/oder Steifigkeit des ersten Teilabschnitts (22) mittels eines Spritzverfahrens hergestellt wird, wobei zunächst der erste Teilabschnitt (22) hergestellt wird und anschließend der zweite Teilabschnitt (24) und die Verstärkungsstruktur (30) zumindest abschnittsweise um den ersten Teilabschnitt (22) gespritzt werden, und wobei anschließend der erste Teilabschnitt (22) und die Verstärkungsstruktur (30) in der jeweiligen Ausgangsform belassen werden und der zweite Teilabschnitt (24) aufgeschäumt wird, wobei der erste Teilabschnitt (22) als nichttragende Struktur des Kunststoffformteils (10) und der zweite Teilabschnitt (24) als tragende Struktur des Kunststoffformteils (10) mit einer größeren Wandstärke sowie einer höheren Festigkeit und/oder Steifigkeit als der erste Teilabschnitt (22) ausgebildet werden.
Patent DE-102016100583-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Sekundärbatterie mit nichtwässrigen Elektrolyten und Sekundärbatterie mit nichtwässrigen Elektrolyten
Inventor: UMEYAMA HIROYA
IPC: H01M50/457
Filed: 2016-01-14
Granted: 2022-04-28
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Sekundärbatterie mit nichtwässrigen Elektrolyten, das Verfahren aufweisend:
 einen ersten Schritt (S101, S201) zur Bildung einer ersten Elektrodenmischschicht, die ein Elektroden-Aktivmaterial und ein erstes Bindemittel enthält;
 einen zweiten Schritt (S102, S202) zur Bildung von Granulatpartikeln, die das Elektroden-Aktivmaterial und ein zweites Bindemittel enthalten;
 einen dritten Schritt (S103, S203) zur Bildung einer zweiten Elektrodenmischschicht, die aus den Granulatpartikeln gebildet ist, auf der ersten Elektrodenmischschicht;
 einen vierten Schritt (S302) zur Bildung einer wärmebeständigen Schicht, die einen anorganischen Füllstoff und ein drittes Bindemittel enthält, auf einer Oberfläche eines Separators;
 einen fünften Schritt (S400) zur Herstellung eines Elektrodenkörpers durch Beschichten der Elektrode und des Separators derart, dass die zweite Elektrodenmischschicht und die wärmebeständige Schicht miteinander Kontakt haben; und
 einen sechsten Schritt (S500) zur Erwärmung des Elektrodenkörpers.
Patent DE-102016200163-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Ausgleichen eines Drucks und/oder Volumens einer hydraulischen Strecke
Inventor: HODRUS ERHARD
IPC: F16D48/02
Filed: 2016-01-08
Granted: 2022-05-12
Abstract: Verfahren zum Ausgleichen eines Drucks und/oder Volumens einer hydraulischen Strecke einer hydrostatischen Aktuatoranordnung für eine Betätigungseinrichtung einer Reibungskupplungseinrichtung, insbesondere für einen Antriebsstrang eines brennkraftmaschinengetriebenen Kraftfahrzeugs, wobei wiederholt in einem Ausgleichsvorgang eine Verbindung zu einem Ausgleichsvolumen einem vorgegebenen Standardablauf folgend geöffnet und wieder geschlossen und der Standardablauf angepasst wird, wobei der Standardablauf eines Ausgleichsvorgangs unter Berücksichtigung einer Drehzahl der Reibungskupplungseinrichtung bei einem vorangegangenen Ausgleichsvorgang angepasst wird,dadurch gekennzeichnet, dass eine Kennlinie (302, 304) in dem Positionsänderungs-Öffnungszeit-Diagramm in Richtung größerer Positionsänderungs-Werte linear ansteigend verläuft.
Patent DE-102016201538-B4 (DE)
Title: Gleitringdichtungsanordnung mit vereinfachtem Aufbau
Inventor: GERG JOSEF
IPC: F16J15/34
Filed: 2016-02-02
Granted: 2017-08-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Gleitringdichtungsanordnung (1), umfassend einen rotierenden Gleitring (2) und einen stationären Gleitring (3), welche zwischen sich einen Dichtspalt (4) definieren, einen Haltering (5) zum Halten des stationären Gleitrings (3), ein Gehäuse (6) mit einer zu einer Produktseite (13) gerichteten Seite und einer zu einer Atmosphärenseite (14) gerichteten Seite, und eine Klemmeinrichtung (8), wobei zwischen dem Gehäuse (6) und dem Haltering (5) mittels der Klemmeinrichtung (8) eine Klemmverbindung ausgebildet ist, wobei das Gehäuse (6) wenigstens eine Durchgangsöffnung (60) aufweist, welche die zur Produktseite (13) gerichtete Seite des Gehäuses mit der zur Atmosphärenseite (14) gerichteten Seite des Gehäuses verbindet, wobei die Klemmeinrichtung (8) einen Schraubbolzen (80) und ein Klemmelement (82) aufweist, wobei der Schraubbolzen (80) in der Durchgangsöffnung (60) des Gehäuses (6) angeordnet ist, und das Klemmelement (82) eine Gewindeöffnung (83) aufweist, in welcher der Schraubbolzen (80) eingeschraubt ist, und wobei das Klemmelement (82) eine Anlagefläche (84) aufweist, welche am Haltering (5) anliegt, um die Klemmverbindung zu bilden.
Patent DE-102016203938-B4 (DE)
Title: Anordnung zum Empfangen elektromagnetischer Nutzsignale
Inventor: HEYEN JOHANN
IPC: H04B1/12
Filed: 2016-03-10
Granted: 2023-08-10
Abstract: Anordnung (1) zum Empfangen elektromagnetischer Nutzsignale (N), umfassend eine Empfangseinheit (2) mit mindestens einer Antenne (3) und mindestens einer Störstrahlungsquelle (4), wobei der Störstrahlungsquelle (4) mindestens ein Detektor (23, 28a-28c) zur Erfassung von Störstrahlung zugeordnet ist und der Detektor (23, 28a-28c) signaltechnisch mit der Empfangseinheit (2) verbunden ist, wobei die Empfangseinheit (2) derart ausgebildet ist, an der Antenne (3) mit einer Störstrahlung (S) überlagerte Nutzsignale (N) zu empfangen und mittels der über den Detektor (23, 28a-28c) ermittelten Störstrahlung (S*) zu korrigieren, dadurch gekennzeichnet, dass die Störstrahlungsquelle (4) mindestens einen geschirmten Bereich aufweist, wobei der mindestens eine Detektor (23, 28a-28c) im geschirmten Bereich angeordnet ist.
Patent DE-102016216071-B4 (DE)
Title: Konzept zur Performancesteigerung in Backscatter- oder Last-Systemen
Inventor: SCHMIDT PHILIP
IPC: H04B1/59
Filed: 2016-08-26
Granted: 2021-09-23
Abstract: Transceiver (100), mit folgenden Merkmalen:einem Transmitter (102), der ausgebildet ist, um ein Sendesignal (104) zu einem Funkmodul (140), das einen Backscatter-Modulator oder Last-Modulator aufweist, zu senden;wobei das Sendesignal (104) zwei unterschiedliche Signalanteile aufweist, die auf voneinander unabhängigen Signalen (110,112) basieren;wobei das Sendesignal (104) das Antwortsignal (148) des Funkmoduls (140) amplitudenmäßig im Spektralbereich überdeckt.
Patent DE-102016220671-B4 (DE)
Title: Luftausströmer für Heizungs- und Belüftungs- oder Klimaanlagen von Kraftfahrzeugen
Inventor: KROLEWSKI INGO
IPC: B60H1/34
Filed: 2016-10-21
Granted: 2023-02-23
Abstract: Luftausströmer (4, 4') für eine Heizungs- und Belüftungs- oder Klimaanlage eines Kraftfahrzeugs, wobei der Luftausströmer (4, 4') eine Luftaustrittsöffnung (7) aufweist, über die hinweg sich mindestens eine langgestreckte Lamelle (6, 6') erstreckt, in die mindestens ein elektrisches oder elektronisches Anzeige- und/oder Bedienelement (15) der Heizungs- und Belüftungs- oder Klimaanlage des Kraftfahrzeugs integriert ist,wobei die Lamelle (6, 6') relativ zu der Luftaustrittsöffnung (7) um eine Längsachse schwenkbar ist,wobei jedes Anzeige- und/oder Bedienelement (15) von der Lamelle (6, 6') getragen wird und mit einer ebenen Oberfläche (9, 10) der Lamelle (6, 6') bündig ist, undwobei der Luftausströmer (4, 4') an einem Armaturenbrett (1) des Kraftfahrzeuges angeordnet ist,dadurch gekennzeichnet, dassder Luftausströmer (4, 4') in der Nähe eines Bildschirms (3, 13) an einer Mittelkonsole (2) des Kraftfahrzeugs angeordnet ist, wobei der Luftausströmer (4, 4') einen Stellungssensor aufweist und ein Darbietungsumschalter vorgesehen ist, welcher dafür eingerichtet ist, in Abhängigkeit von Stellungssignalen des Stellungssensors ein in die Lamelle (6, 6') integriertes Anzeige- und/oder Bedienelement (15), das aufgrund der Lamellenstellung gerade nicht sichtbar ist, insbesondere nicht für einen sitzenden Fahrer oder Beifahrer, zusätzlich oder ersatzweise auf dem Bildschirm (3, 13) darzubieten, aber nicht, während das Anzeige- und/oder Bedienelement (15) aufgrund der Lamellenstellung sichtbar ist.
Patent DE-102016223436-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Betrieb eines Brennstoffzellensystems
Inventor: HAUTH MARTIN
IPC: H01M8/04111
Filed: 2016-11-25
Granted: 2023-05-17
Abstract: Verfahren zum Betrieb eines Brennstoffzellensystems (1) mit einem Brennstoff (27), welches Brennstoffzellensystem (1) zumindest eine Hochtemperaturbrennstoffzelle (10) mit zumindest einer in einem Kathodenraum (12) angeordneten Kathode (11), mit zumindest einer in einem Anodenraum (14) angeordneten Anode (13) sowie mit einem zwischen Kathodenraum (12) und Anodenraum (14) vorhandenen Elektrolyten (15) umfasst, wobei in einem Anodengaskreislauf (20) aus dem Anodenraum (14) der wenigstens einen Hochtemperaturbrennstoffzelle (10) rückgeführtes Anodenabgas (25) mit Brennstoff (27) gemischt und als Anodenzugas (30) mit zumindest einer Gasfördereinrichtung (50) einem Anodengaswärmeübertrager (70) zugeführt wird, in welchem das Anodenzugas (30) thermostatisiert wird, wobei weiters in zumindest einer Reformierungseinheit (60, 61) im Anodengaskreislauf (20) der Brennstoff (27) reformiert wird, dadurch gekennzeichnet, dass die zumindest eine Reformierungseinheit (60, 61, 62, 63) in einem heißen Kreislaufabschnitt (210) des Anodengaskreislaufs (20) angeordnet ist, in welchem heißen Kreislaufabschnitt (210) im Brennstoffzellenbetrieb eine Anodengastemperatur (200) oberhalb der in der Reformierungseinheit (60, 61, 62, 63) erforderlichen Gleichgewichtstemperatur erreicht wird, sowie die zumindest eine Gasfördereinrichtung (50) in einem kühlen Kreislaufabschnitt (220) des Anodengaskreislaufs (20) angeordnet ist, in welchem kühlen Kreislaufabschnitt (220) im Brennstoffzellenbetrieb eine Anodengastemperatur (200) unterhalb der im heißen Kreislaufabschnitt (210) herrschenden Anodengastemperatur (200) erreicht wird, wobei die zumindest eine Reformierungseinheit (60) einen katalytischen Reformerwärmeübertrager (62) umfasst, in dem der Brennstoff (27) reformiert wird, wobei der Reformerwärmeübertrager (62) mit dem Anodengaswärmeübertrager (70) zu einem gemeinsamen Bauteil kombiniert und in einer Anodenzugasleitung (31) vor dem Anodenraum (14) angeordnet ist, wobei eine kalte Wärmeübertragerseite (71) und/oder eine heiße Wärmeübertragerseite (72) mit dem Reformerwärmeübertrager (62) gekoppelt ist bzw. sind und zu reformierender Brennstoff (27) heißem Anodenabgas (22) in einer Anodengasableitung (21) auf der heißen Wärmeübertragerseite (72) vor dem Anodengaswärmeüberträger (70) und/oder dem rückgeführten Anodenabgas (25) in einer Rezirkulationsleitung (24) auf der kalten Wärmeübertragerseite (71) vor dem Anodengaswärmeübertrager (70) zugeführt wird bzw. werden.
Patent DE-102017001994-B4 (DE)
Title: Motorsteuervorrichtung
Inventor: OHISA CHIKAKO
IPC: F02D41/04
Filed: 2017-03-01
Granted: 2022-01-27
Abstract: Motorsteuervorrichtung zum Steuern eines Motors (10) beruhend auf einem Fahrzustand eines mit dem Motor (10) ausgestatteten Fahrzeugs, umfassend:ein Grundsolldrehmoment festlegendes Teil (51) zum Festlegen eines Grundsolldrehmoments beruhend auf einem Fahrzustand des Fahrzeugs, der einen Gaspedalbetätigungszustand umfasst;ein Drehmomentreduzierungsbetrag festlegendes Teil (53) zum Festlegen eines Drehmomentreduzierungsbetrags beruhend auf einem Lenkradbedienungszustand des Fahrzeugs;ein Drehmoment-Runter-Forderungsbetrag festlegendes Teil (60) zum Festlegen beruhend auf einem anderen Fahrzustand des Fahrzeugs als dem Lenkradbedienungszustand, ob eine Drehmoment-Runter-Forderung vorliegt oder nicht, und bei Vorliegen der Drehmoment-Runter-Forderung zum Festlegen eines Drehmoment-Runter-Forderungsbetrags;ein Endsolldrehmoment festlegendes Teil (55) zum Festlegen eines Endsolldrehmoments beruhend auf dem festgelegten Grundsolldrehmoment, dem festgelegten Drehmomentreduzierungsbetrag und dem festgelegten Drehmoment-Runter-Forderungsbetrag; undein Motorausgangsleistungssteuerteil (57) zum Steuern des Motors (10), um den Motor (10) das festgelegte Endsolldrehmoment ausgeben zu lassen,wobei das Endsolldrehmoment festlegende Teil (55) betreibbar ist, um bei Vorliegen der Drehmoment-Runter-Forderung eine Änderung des Endsolldrehmoments entsprechend einer Änderung des Drehmomentreduzierungsbetrags zu beschränken,wobei das Endsolldrehmoment festlegende Teil (55) betreibbar ist, um, wenn der festgelegte Drehmoment-Runter-Forderungsbetrag kleiner als der festgelegte Drehmomentreduzierungsbetrag ist, das Endsolldrehmoment beruhend auf dem festgelegten Grundsolldrehmoment und dem festgelegten Drehmomentreduzierungsbetrag festzulegen und, wenn der festgelegte Drehmoment-Runter-Forderungsbetrag größer oder gleich dem festgelegten Drehmomentreduzierungsbetrag ist, um das Endsolldrehmoment beruhend auf dem festgelegten Grundsolldrehmoment und dem festgelegten Drehmoment-Runter-Forderungsbetrag festzulegen.
Patent DE-102017009434-B4 (DE)
Title: Bremsenschutz
Inventor: KIMMLING MATHIAS
IPC: B62J23/00
Filed: 2017-10-05
Granted: 2022-11-03
Abstract: Schutzeinrichtung (1) zum Schutz einer Bremse (11,12,13) durch Abschirmung der Bremse (11,12,13) vor äußeren Einflüssen, wobei die Schutzeinrichtung (1) wenigstens eine Fläche (21) aufweist, die zum Schutz der Bremse (11,12,13) eingerichtet ist,wobei die Fläche (21) wenigstens eine innenliegende Öffnung (7) aufweist, die für die Aufnahme einer Radachse und/oder -nabe (10) eingerichtet ist,wobei die Fläche (21) wenigstens eine Trennung (9) zur Montage und/oder Demontage aufweist, und wobei die Schutzeinrichtung (1) wenigstens einen flexiblen Falz (6) um die innenliegende Öffnung (7) aufweist, der zur Anpassung der Öffnung (7) an die Abmessungen der Radachse und/oder -nabe (10) und/oder zur Abdichtung zwischen der Schutzeinrichtung (1)' und der Radachse und/oder -nabe (10) eingerichtet ist,und wobei die Schutzeinrichtung (1) im nicht montierten Betriebszustand eine flache und im montierten Zustand eine räumlich tiefe, kegelähnliche Form aufweist.
Patent DE-102017107445-B4 (DE)
Title: Sitzverbindungsvorrichtung
Inventor: CHUANG LOUIS
IPC: B62J11/04
Filed: 2017-04-06
Granted: 2022-10-13
Abstract: Eine Sitzverbindungsvorrichtung, aufweisend:eine erste Basiseinheit (10), die zum Verbinden mit einem Fahrradsitz (A) geeignet ist, und eine Verlängerung (11) aufweist, die einen ersten Endabschnitt (111) und einen Verbindungsabschnitt (112) hat, wobei der erste Endabschnitt (111) eine Vielzahl von ersten Zähnen (1111) hat, wobei der erste Endabschnitt (111) eine Seite aufweist, die an den zweiten Endabschnitt (211) angrenzt, wobei die Seite des ersten Endabschnittes (111) eine konkave Fläche (1112) hat, an der die Vielzahl der ersten Zähne (1111) gebildet ist, wobei der zweite Endabschnitt (211) eine Seite aufweist, die an den ersten Endabschnitt (111) angrenzt, undeine zweite Basiseinheit (20), die einen Körper (21) und ein Verbindungselement (22) aufweist, wobei der Körper (21) einen zweiten Endabschnitt (211) und eine Verschiebenut (212) aufweist, die sich durch den zweiten Endabschnitt (211) erstreckt, wobei der zweite Endabschnitt (211) eine Vielzahl von zweiten Zähnen (2111) hat, wobei die Seite des zweiten Endabschnitts (211) eine konvexe Fläche (2112) hat, wobei die Verschiebenut (212) sich durch die konvexe Fläche (2112) erstreckt, wobei die konvexe Fläche (2112) der konkaven Fläche (1112) zugewandt ist, und wobei die Vielzahl der zweiten Zähne (2111) an der konvexen Fläche (2112) gebildet ist, wobei das Verbindungselement (22) sich durch die Verschiebenut (212) erstreckt und mit dem Verbindungsabschnitt (112) lösbar verbunden ist, wobei das Verbindungselement (22) selektiv gegen eine Seite des zweiten Endabschnitts (211) drückt, die beabstandet zur Vielzahl der zweiten Zähne (2111) ist, wobei die Vielzahl der zweiten Zähne (2111) mit der Vielzahl der ersten Zähne (1111) lösbar ineinandergreift, und wobei ein Wasserflaschenhalter (B) zum Montieren am Körper (21) geeignet ist.
Patent DE-102017125208-B4 (DE)
Title: Elektrisches Sicherungselement sowie Verfahren zum Betreiben eines elektrischen Sicherungselementes
Inventor: TAZARINE WACIM
IPC: H02H3/087
Filed: 2017-10-27
Granted: 2021-08-12
Abstract: Elektrisches Sicherungselement (12) umfassend,- einen schaltbaren Lastpfad (20) und- einen schaltbaren Sicherungspfad (36), wobei- der Lastpfad (20) und der Sicherungspfad (36) mit ihren jeweiligen Eingängen miteinander kurzgeschlossen sind, dadurch gekennzeichnet,- dass der Lastpfad (20) und der Sicherungspfad (36) derart miteinander in Wirkverbindung sind, dass ein elektrisches Öffnen des Lastpfads (20) ein elektrisches Schließen des Sicherungspfads (36) bewirkt, so dass ein Strom von dem geöffneten Lastpfad (20) auf den Sicherungspfad (36) kommutiert und der kommutierte Strom eine in dem Sicherungspfad (36) angeordnete Sicherung im Moment des Schließens des Sicherungspfads (36) auslöst.