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Patent DE-102015107350-A1 (DE)
Title: Rückhaltesystem für fahrzeuginsassen bei schrägen aufprallereignissen
Inventor: LE JIALIANG
IPC: B60R21/231
Filed: 2015-05-11
Abstract: Ein Insassen-Rückhaltesystem für ein Fahrzeug weist ein Airbagmodul auf, das in einer Säulenabdeckung angeordnet ist. Die Säulenabdeckung bedeckt eine Lenksäule des Fahrzeugs. Das Airbagmodul weist einen Gasgenerator in der Säulenabdeckung und einen mit dem Gasgenerator verbundenen Airbag auf. Der Airbag ist zwischen einer entleerten Stellung in der Abdeckung und einer ausgelösten Stellung bewegbar und tritt aus der Abdeckung nach links und nach oben aus, um zu einer A-Säule des Fahrzeugs bei einem schrägen Aufprall ausgelöst zu werden.
Patent DE-102015108515-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Steuern eines Sauerstoffsensors
Inventor: YOO JAE-WOONG
IPC: G01N27/406
Filed: 2015-05-29
Abstract: Eine Vorrichtung zum Steuern eines Sauerstoffsensors kann aufweisen einen Sauerstoffsensor (160), welcher konfiguriert ist, um das Abgas zu messen, welches durch die Verbrennung in dem Verbrennungsmotor (150) erzeugt ist, um ein Sauerstoffsignal zu erzeugen, und eine Steuereinheit (110), welche konfiguriert ist, um mittels des Sauerstoffsensors (160) ein Zurückbleiben des Sauerstoffsignals zu ermittelt, welches Ansprechempfindlichkeit hat, welche in Abhängigkeit von einer Sauerstoffmenge des Abgases reduziert ist, Informationen über Eintrittsfaktoren zu speichern, welche das Zurückbleiben des Sauerstoffsignals verursachen, und eine gegenwärtige Heizmenge eines entsprechenden spezifischen Bereichs wegen der Eintrittsfaktoren zu erhöhen, um nochmals zu bestätigen, ob das Sauerstoffsignal zurückbleibt und einen fehlerhaften Sauerstoffsensor (160) zu ermitteln oder eine Fehlererkennung des Sauerstoffsensors (160) zu verlassen.
Patent DE-102015109931-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Behandlung des Karpaltunnelsyndroms der Hand einer Person
Inventor: HEITER UWE
IPC: A61F5/30
Filed: 2015-06-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (2) zur Behandlung des Karpaltunnelsyndroms einer Hand einer Person, die eine Palmarseite mit Thenar- und Hypothenar-Regionen und eine Dorsalseite gegenüber der Palmarseite aufweist. Die Handmanschette (1) zeigt im Querschnitt ein C-Profil, wobei zwei Enden des C-förmigen Profils der Handmanschette (1) die Manschettenöffnung (1a) bilden. Die Handmanschette (1) ist aus zwei oder mehr Manschettenteilen (3) gebildet, wobei diese Manschettenteile (3) im Querschnitt ein C-förmiges Profil aufweisen und miteinander mittels eines Verbindungselementes (4) zu der Handmanschette (1) verbunden sind. Die Manschettenteile (3) sind mittels des Verbindungselementes bevorzugt verschieblich und lösbar so miteinander verbunden, dass die Breite der Manschettenöffnung (1a) für jeden Patienten individuell angepasst werden kann. Dadurch ist eine einfache, effiziente und sichere Behandlung und Handhabung der erfindungsgemäßen Handmanschette (1) bzw. der Vorrichtung (2) gegeben.
Patent DE-102015114036-A1 (DE)
Title: Informationsaustausch über Sperrwandler-Transformator zur primärseitigen Steuerung
Inventor: DEBOY GERALD
IPC: H02M3/335
Filed: 2015-08-24
Abstract: Es wird eine Leistungsschaltung beschrieben, die einen Transformator aufweist, der eine Primärwicklung und eine Sekundärwicklung aufweist, eine Primärseite, die mit der Primärwicklung gekoppelt ist, und eine Sekundärseite, die mit der Sekundärwicklung gekoppelt ist. Die Primärseite enthält ein primäres Element, das dazu ausgebildet ist, zumindest teilweise basierend auf einer Primärspannung oder einem Primärstrom an der Primärseite einzuschalten oder auszuschalten. Die Sekundärseite enthält ein sekundäres Element und eine sekundäre Logik, die von der Primärseite isoliert ist. Die sekundäre Logik ist dazu ausgebildet, eine Änderung einer Größe einer mit der Leistungsschaltung gekoppelten Last zu detektieren, und als Reaktion auf die Detektion der Änderung der Größe der Last das sekundäre Element zu steuern, um sekundärseitige Energie über den Transformator von der Sekundärseite an die Primärseite zu übertragen, um eine primärseitige Energiemenge zu steuern, die über den Transformator von der Primärseite an die Sekundärseite übertragen wird.
Patent DE-102015117437-A1 (DE)
Title: Windenergieanlagen-Rotorblatt und Verfahren zum Herstellen eines Windenergieanlagen-Rotorblattes
Inventor: HOFFMANN ALEXANDER
IPC: F03D1/06
Filed: 2015-10-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Windenergieanlagen-Rotorblatt mit einem Rotorblattabschnitt aus einem Polymerbeton.
Patent DE-102015118422-A1 (DE)
Title: Elektrophotographisches photosensitives Element, Prozesskartusche und elektrophotographischer Apparat, Chlorgalliumphthalocyaninkristal und Verfahren zur Herstellung davon
Inventor: NISHIDA TSUTOMU
IPC: G03G5/06
Filed: 2015-10-28
Abstract: Ein elektrophotographisches photosensitives Element beinhaltet in dieser Reihenfolge einen Träger und eine photosensitive Schicht. Die photosensitive Schicht beinhaltet einen Chlorgalliumphthalocyaninkristall. Der Chlorgalliumphthalocyaninkristall weist in einem Absorptionsspektrum einen oder mehrere Peaks in jeweils einem Wellenlängenbereich von 646 nm oder mehr und 668 nm oder weniger und einem Wellenlängenbereich von 782 nm oder mehr und 809 nm oder weniger auf. Wenn ein Peak mit einer maximalen Absorption unter den Peaks in dem Wellenlängenbereich von 646 nm oder mehr und 668 nm oder weniger als ein erster Peak angenommen wird und ein Peak mit einer maximalen Absorption unter den Peaks in dem Wellenlängenbereich von 782 nm oder mehr und 809 nm oder weniger als ein zweiter Peak angenommen wird, ist eine Absorption des ersten Peaks größer als eine Absorption des zweiten Peaks.
Patent DE-102015120600-A1 (DE)
Title: Koppelelement und Luftausströmer mit einem Koppelelement
Inventor: HÄRTEL BENJAMIN
IPC: F24F13/06
Filed: 2015-11-27
Abstract: Es werden ein Koppelelement (22; 48) und ein Luftausströmer mit mindestens einem Koppelelement (22; 48) und einer Gruppe von Luftleitelementen beschrieben. Um das Gewicht des Koppelelements (22; 48) gering zu halten, eine ausreichende Festigkeit bereitzustellen sowie auf zusätzliche Lager verzichten zu können, sind die Luftleitelemente über mindestens ein Koppelelement (22; 48) miteinander verbunden, wobei das mindestens eine Koppelelement (22; 48) aus Kunststoff besteht und Verstärkungselemente aufweist. Als Verstärkungselemente können Glasfasern oder Kohlenstoff-Fasern zum Einsatz kommen.
Patent DE-102015121674-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Rösten von Kaffeebohnen
Inventor: LÜHRS GUSTAV
IPC: A23N12/08
Filed: 2015-12-11
Abstract: Verfahren zum Rösten von Kaffeebohnen, dadurch gekennzeichnet, dass die Temperatur der Kaffeebohnen durch Beaufschlagen der Kaffeebohnen mit Röstgas und durch zumindest zeitweiliges mit Kaffeebohnen mit Kühlgas gesteuert wird.
Patent DE-102015200178-A1 (DE)
Title: Automatikschaltung mit Diebstahlschutz sowie Steuerungsverfahren
Inventor: DASBACH GREGOR
IPC: F16H59/50
Filed: 2015-01-09
Abstract: Mit der vorliegenden Erfindung wird ein Verfahren zur Steuerung einer Automatikgangschaltung eines Fahrzeugs, ein Steuergerät, in dem ein derartiges Verfahren abläuft sowie ein Fahrzeugs mit einem solchen Steuergerät beansprucht. Dabei ist vorgesehen, dass zur Steuerung der Automatikschaltung ein effizienter Modus vorgesehen ist, bei dem in Abhängigkeit der Umfeld- und/oder Betriebsparameter die Gangschaltung bzw. die Übersetzung der Gangschaltung derart gewählt wird, dass ein im Wesentlicher energieoptimaler Vortrieb des Fahrzeugs ermöglicht wird. Dabei ist es unerheblich, ob die für den Vortrieb aufgewendete Energie von einem Motor und/oder einer mechanisch aufgebrachten Kraft wie beispielsweise der Trittkraft eines Radfahrers stammt. Der Kern der Erfindung besteht dabei darin, dass die Steuerung der Gangschaltung in Abhängigkeit von einem Sicherungssignal, welches die Sicherung des Fahrzeugs gegen eine unbefugte Bewegung bzw. einen Diebstahl repräsentiert, den weiteren Betrieb der Gangschaltung statt in dem effizienten Modus in einem ineffizienten Modus weiterführt.
Patent DE-102015201499-A1 (DE)
Title: Anpressplatte, Kupplungsanordnung, Modulkupplungsanordnung sowie Kraftfahrzeug
Inventor: STüRMER WINFRIED
IPC: F16D13/71
Filed: 2015-01-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anpressplatte für eine Kupplung für ein Kraftfahrzeug mit einer scheibenförmigen Grundform und einer Reibfläche zur Herstellung einer Reibverbindung mit einer Kupplungsscheibe, wobei radial außen an der Anpressplatte wenigstens eine Nocke zur Befestigung eines Verbindungselementes angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass sich die Nocke in axialer Richtung über die Reibfläche hinaus erstreckt.
Patent DE-102015204003-A1 (DE)
Title: Modularer Lagerbock für ein Haushalts-Installationsgerät
Inventor: THIES MANUEL
IPC: D06F34/28
Filed: 2015-03-05
Abstract: Offenbart ist ein Lagerbock (100, 200, 300, 310, 400) zum Haltern einer Steuerungselektronik (202, 212, 222) für ein Haushalts-Installationsgerät (40). Der Lagerbock weist ein Hauptmodul mit mindestens einem Befestigungselement (102a, 102b, 106a, 106b, 106c) umfasst, das dazu eingerichtet ist, mindestens ein Erweiterungsmodul (110, 120, 210, 220, 410) für das Hauptmodul zu fixieren. Offenbart ist ferner ein Erweiterungsmodul (110, 120, 210, 220, 410) für einen Lagerbock (100, 200, 300, 400) eines Haushalts-Installationsgeräts, wobei das Erweiterungsmodul dazu eingerichtet ist, an dem Lagerbock fixiert zu werden und mindestens einen Teil einer Steuerungselektronik des Haushalts-Installationsgeräts zu haltern. Offenbart ist weiterhin ein Verfahren zum Einbauen einer Steuerungselektronik in ein Haushalts-Installationsgerät mit einer Haube einer vorgesehenen Variante. Das Verfahren umfasst ein Fixieren eines Erweiterungsmoduls (110, 120, 210, 220, 410) des Lagerbocks an einem Hauptmodul des Lagerbocks, und ein Einsetzen der Steuerungselektronik in den Lagerbock.
Patent DE-102015206892-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Bauteils durch thermisches Spritzen und Anlage zum Herstellen eines Bauteils mit einer Vorrichtung zum thermischen Spritzen
Inventor: HOFACKER OLIVER
IPC: B33Y10/00
Filed: 2015-04-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen von Bauteilen, wobei erfindungsgemäß in einer Anlage (11) sowohl ein thermisches Spritzen, beispielsweise mit einer Kaltspritzvorrichtung (25), als auch ein additives lagenweises Herstellen, beispielsweise ein Laserschmelzen mittels eines Laser (22), vorgenommen werden kann. Die Ausrüstung für beide Verfahren ist erfindungsgemäß in einer Prozesskammer (12) der Anlage (11) vorgesehen. Vorteilhaft wird es damit möglich, beide Verfahren bei der Herstellung des Bauteils anzuwenden. Insbesondere ist es möglich, mittels des additiven Herstellungsverfahrens ein Formwerkzeug im Pulverbett (17) auszubilden, welches mittels eines thermischen Spritzverfahrens mit dem Material des Bauteils ausgefüllt werden kann. Hierdurch lassen sich einerseits die hohen Auftragsraten thermischer Spritzverfahren verwirklichen und andererseits der Nachteil höherer Maßtoleranzen von thermischen Spritzverfahren dadurch vermeiden, dass die Kontur des Bauteils durch das Formwerkzeug vorgegeben wird. Gleichzeitig lässt sich das Bauteil vorteilhaft verhältnismäßig spannungsarm herstellen.
Patent DE-102015211070-A1 (DE)
Title: Druckbegrenzungsventil
Inventor: GLASBRENNER JOCHEN
IPC: F16K17/04
Filed: 2015-06-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Druckbegrenzungsventil (1) mit mindestens einem Druckdurchgangsloch (12), das durch einen Ventilkolben (3) verschließbar ist, der mit einer dem Druckdurchgangsloch abgewandten Seite einen Gegendruckraum in einem Ventilgehäuse (5) begrenzt. Um ein Druckbegrenzungsventil mit mindestens einem Druckdurchgangsloch, insbesondere im Hinblick auf seine Funktionalität beim Öffnen, zu verbessern, ist zwischen dem Gegendruckraum und der dem Druckdurchgangsloch (12) zugewandten Seite des Ventilkolbens (3) mindestens ein fluidischer Widerstand so angeordnet, dass ein unerwünscht schneller Druckausgleich zwischen einem Staudruck auf der dem Druckdurchgangsloch (12) zugewandten Seite des Ventilkolbens (3) und dem Gegendruckraum bei einem Öffnen des Druckbegrenzungsventils verhindert wird.
Patent DE-102015211660-A1 (DE)
Title: Kühlvorrichtung für ein Leistungshalbleitermodul
Inventor: HEMMERT REINER
IPC: H05K7/20
Filed: 2015-06-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kühlvorrichtung für ein Halbleitermodul, insbesondere Leistungshalbleitermodul. Die Kühlvorrichtung weist einen Kühlkörper auf. Der Kühlkörper weist einen zum Fluidführen ausgebildeten Hohlraum auf. Der Kühlkörper weist auch eine Wärmekontaktfläche auf, welche ausgebildet ist, ein Halbleitermodul wärmeleitend zu kontaktieren. Der Kühlkörper weist einen eine Einlassöffnung, insbesondere einen für das Fluid bildenden Einlassstutzen, und einen eine Auslassöffnung, insbesondere einen für das Fluid bildenden Auslassstutzen auf, welche jeweils mit dem Hohlraum verbunden sind. Erfindungsgemäß ist der Hohlraum durch ein Rohr, insbesondere einem Rohrstück gebildet. Das Rohr weist bevorzugt eine Rohrwand auf, die den Hohlraum umschließt. Bevorzugt ist das insbesondere einstückig ausgebildete Rohr wenigstens mit einem Längsabschnitt oder vollständig in dem Kühlkörper eingebettet, wobei das Rohr mittels Fluiddruck radial nach außen aufgeweitet ist und so eine Außenfläche des Rohrs an den Kühlkörper insbesondere spaltfrei angeschmiegt ist.
Patent DE-102015212896-A1 (DE)
Title: Nabenteil für eine Steckverzahnung
Inventor: MATYSIAK ANDREAS
IPC: F16D1/112
Filed: 2015-07-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Nabenteil (1) zur Bildung einer Steckverzahnung mit einer Welle mit Außenverzahnung mit einem Verzahnungsbereich mit zwei um eine Drehachse zueinander koaxial angeordneten Verzahnungselementen (3, 8) mit in Umfangsrichtung phasenverschobenen ersten und zweiten Innenverzahnungen, wobei die Verzahnungselemente (3, 8) mittels eines Elastomerkörpers (9) miteinander begrenzt verdrehbar verbunden sind und die ersten und zweiten Innenverzahnungen unter Ausbildung einer in Umfangsrichtung wirksamen Vorspannkraft des Elastomerkörpers (9) fluchtend verdrehbar sind. Um die Fertigungsprozesse zu vereinfachen, sind die Verzahnungselemente (3, 8) körperlich voneinander getrennt ausgebildet, wobei das zweite Verzahnungselement (8) den Elastomerkörper (9) fest aufnimmt und ein Schließkörper (7) mit dem ersten Verzahnungselement (3) fest und mit dem zweiten Verzahnungselement (8) über den Elastomerkörper (9) mit dem Schließkörper (7) elastisch und begrenzt verdrehbar gekoppelt sind.
Patent DE-102015214698-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Vorformlings für ein Verbundwerkstück
Inventor: EBEL CHRISTOPH
IPC: D04H13/00
Filed: 2015-07-31
Abstract: Die Erfindung nennt ein Verfahren zur Herstellung eines Vorformlings (1) für ein Faserverbundwerkstück, wobei in einem Flechtprozess in einer Flechtanlage (2) Fäden (6) eines Fasermaterials auf einen Formkern (8) lagenweise zu einem Geflecht (10) des Vorform-lings (1) geflochten werden, wobei zur Verringerung der lokalen Wandstärke im Faserverbundwerkstück eine lokale Aussparung (42) einer Geflechtlage (14) im Geflecht (10) erzeugt wird, indem eine äußere Geflechtlage (14) unmittelbar um den Formkern (8) oder um eine innere Geflechtlage (12) aufgeflochten wird, die äußere Geflechtlage (14) in einer den Formkern (8) umlaufenden Rich-tung in zwei Teile (30, 32) durchtrennt wird, und wenigstens einer der beiden Teile (32) der äußeren Geflechtlage (14) in seiner Position unter Ausbildung der lokalen Aussparung (42) relativ zum Formkern (8) verschoben wird.
Patent DE-102015217210-A1 (DE)
Title: Struktur zum Verstärken eines Stoßdämpfergehäuses
Inventor: PARK JUNYOUNG
IPC: B62D25/08
Filed: 2015-09-09
Abstract: Eine Struktur zum Verstärken eines Stoßdämpfergehäuses weist ein Stoßdämpfergehäuse auf, welches ein Stoßdämpfermontagepaneel und ein vorderes Seitenelement verbindet. Ein vorderes Kotflügelschutzblechinnenpaneel verbindet das Stoßdämpfermontagepaneel und das vordere Seitenelement. Das vordere Kotflügelschutzblechinnenpaneel ist mit einer Außenfläche des Stoßdämpfergehäuses gekoppelt und überlappt mit einem Abschnitt des Stoßdämpfergehäuses, um mit dem Stoßdämpfergehäuse ein Radgehäuse auszubilden. Ein Erstreckungspaneel ist von einer Seite des überlappten Abschnitts des Stoßdämpfergehäuses und dem vorderen Kotflügelschutzblechinnenpaneel mit einem Subrahmenmontageabschnitt des vorderen Seitenelements verbunden.
Patent DE-102015218996-A1 (DE)
Title: Verbindungsmittel und Verfahren zur Montage eines Verbindungsmittels zum abdichtenden Verbinden eines ersten und eines zweiten Lagerringes miteinander
Inventor: CAO ALLEN
IPC: F16C33/76
Filed: 2015-10-01
Abstract: Ausführungsbeispiele beziehen sich auf ein Verbindungsmittel (100) zum abdichtenden Verbinden eines ersten und eines zweiten Lagerringes miteinander. Das Verbindungsmittel (100) umfasst eine Rumpfstruktur (105). Eine Mantelfläche (110) der Rumpfstruktur (105) folgt wenigstens teilweise einer Form eines Zylinders. Das Verbindungsmittel (100) umfasst zudem wenigstens eine Haltestruktur (115) zum Anbinden an den ersten oder zweiten Lagerring. Eine weitere Mantelfläche (120) der Haltestruktur (115) ist der Mantelfläche (110) der Rumpfstruktur (105) zugewandt und erstreckt sich bezogen auf eine Mittelachse des Zylinders in radialer und axialer Richtung derart, dass die Mantelfläche (110) und die weitere Mantelfläche (120) in einer die Mittelachse des Zylinders umfassenden Mittelebene einen spitzen Winkel einschließen. Das Verbindungsmittel (100) umfasst ferner ein an der Mantelfläche (110) der Rumpfstruktur (105) anliegendes Dichtungselement (130).
Patent DE-102015220437-A1 (DE)
Title: Luftfeder
Inventor: RECK SIEGFRIED
IPC: H04B1/59
Filed: 2015-10-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Luftfeder mit einer Identifikationseinrichtung mit einem RFID-Transponder (5), wobei die Luftfeder einen Luftfederbalg (9) und mindestens eine Anschlussplatte aufweist. Bei elektronischen Systemen kommen häufig Transponder (5) zum Einsatz. Innerhalb der Balgwand der Luftfeder stellt ein Transponder (5) einen Fremdkörper dar, der den homogenen Aufbau der Balgwand stören und die Lebensdauer der Luftfeder beeinträchtigen kann. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Luftfeder der eingangs geschilderten Art zu schaffen, die unabhängig von Einbaulage und verwendeten Werkstoffen eindeutig, dauerhaft und kostengünstig identifizierbar ist. Diese Aufgabe wurde dadurch gelöst, dass der Transponder (5) auf einem gegenüber seinen sonstigen Abmessungen dünnen, streifenförmigen, flexiblen Träger (1) angeordnet ist, wobei der Träger (1) eine leitfähige Struktur (2) aufweist, die als breitbandige Antenne elektrisch mit dem Transponder (5) in Kontakt steht, wobei der Träger (1) mit mindestens einem Ende (3, 4) zwischen dem Luftfederbalg und der Anschlussplatten einklemmbar ist.
Patent DE-102015221777-A1 (DE)
Title: Gehäuseanordnung für eine elektrische Maschine
Inventor: BRAUN ANDREAS
IPC: H02K5/20
Filed: 2015-11-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Gehäuseanordnung für eine elektrische Maschine (bspw. einen E-Motor und/oder einen Generator), mit: – einem Gehäuse (110), das einen Statoraufnahmebereich (120) hat; – einem im Statoraufnahmebereich (120) des Gehäuses (110) angeordneten Stator (140) der elektrischen Maschine; und – einem den Stator (140) umgebenden Kühlmantel (130) zur Flüssigkühlung des Stators (140), wobei die Statoraußenwandung des Stators (140) zugleich die innere Kühlmantelfläche des Kühlmantels (130) bildet.
Patent DE-102015221985-A1 (DE)
Title: Abbildende Optik zur Abbildung eines Objektfeldes in ein Bildfeld sowie Projektionsbelichtungsanlage mit einer derartigen abbildenden Optik
Inventor: SCHWAB MARKUS
IPC: G02B17/06
Filed: 2015-11-09
Abstract: Eine abbildende Optik für die Projektionslithographie hat eine Mehrzahl von Spiegeln (M9, M10) zur Abbildung eines Objektfeldes in einer Objektebene in ein Bildfeld (8) in einer Bildebene (9) mit längs eines Abbildungs-Strahlengangs zwischen dem Objektfeld und dem Bildfeld (8) geführtem Abbildungslicht (3). Der im Strahlengang vorletzte Spiegel (M9) hat keine Durchtrittsöffnung zum Durchtritt des Abbildungslichts (3). Die abbildende Optik hat mindestens eine Blende (AS) zur Vorgabe einer äußeren Randkontur einer Pupille der abbildenden Optik. Die Blende (AS) ist räumlich zwischen dem im Strahlengang vorletzten Spiegel (M9) und einem im Strahlengang letzten Spiegel (M10) angeordnet. Bei einem ersten Aspekt hat die abbildende Optik genau eine Blende zur Vorgabe zumindest eines Abschnitts der äußeren Pupillen-Randkontur. Bei einem weiteren Aspekt ist eine Eintrittspupille der abbildenden Optik im Strahlengang des Abbildungslichts (3) vor dem Objektfeld angeordnet. Es resultiert jeweils eine abbildende Optik, die hinsichtlich ihrer Pupille gut definiert und für die Projektionslithographie optimiert ist.
Patent DE-102016001362-A1 (DE)
Title: Drift-Assistenzsystem für ein Kraftfahrzeug
Inventor: HELLWIG THOMAS
IPC: B60W30/045
Filed: 2016-02-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Drift-Assistenzsystem für ein heckgetriebenes Kraftfahrzeug oder allradgetriebenes Kraftfahrzeug mit hecklastiger Auslegung, wobei das Kraftfahrzeug ein Stabilitätssystem (11) und ein Forcefeedback-Gaspedal (1) enthält. Es ist ein Eingabemittel vorgesehen, durch dessen Betätigung das Drift-Assistenzsystem (9) aktivierbar ist. Nach Betätigung des Eingabemittels wird durch das Drift-Assistenzsystem (9) – zumindest der Ausgang des Stabilitätssystems (11) temporär deaktiviert, – das Forcefeedback-Gaspedal (1) so angesteuert, dass dieses zunächst bis zum maximalen Leistungseinsatz freigegeben ist, – erkennt, ob in einer Kurvenfahrt durch den Fahrer ein Übersteuern des Kraftfahrzeugs herbeigeführt wurde, – ein maximaler Driftwinkel bestimmt, bei dem ein sicheres Abfangen des Kraftfahrzeugs aus dem Driften durch das Stabilitätssystem (11) noch möglich ist, – ein maximal zulässiger Leistungseinsatz und aus diesem einen maximal zulässigen Betätigungswinkel (α3) des Forcefeedback-Gaspedals (1) ermittelt, – der aktuelle Betätigungswinkel (α) des Forcefeedback-Gaspedals (1) überwacht, – das Forcefeedback-Gaspedal (1) so angesteuert, dass dieses bei Annäherung des aktuellen Betätigungswinkels (α) an den maximal zulässigen Betätigungswinkel (α3) und/oder bei dessen Überschreitung eine ansteigende Gegenkraft (Fα) im Forcefeedback-Gaspedal (1) aufbaut.
Patent DE-102016001975-A1 (DE)
Title: Ventilbetätigungsvorrichtung
Inventor: BIAN YICHAO
IPC: F16K31/05
Filed: 2016-02-22
Abstract: Bei einer Ventilbetätigungsvorrichtung (1) wird vorgeschlagen, zwischen einem Handbedienelement (2) und einem Steuerelement (4), mit welchem ein Ventil (3) zwischen einer Offenposition und einer Schließposition verstellbar ist, eine Ausgleichvorrichtung (6) auszubilden, mit welcher das Steuerelement (4) gegen eine Rückstellkraft eines Rückstellelements (9) relativ zu dem Handbedienelement (2) und auf dieses zu oder von diesem weg verfahrbar ist, wobei das Ruckstellelement (9) außerhalb der Ausgleichvorrichtung (6) angeordnet und/oder ein Stößel (8) an dem Steuerelement (4) angeordnet und in einer Aufnahme (7) der Ausgleichvorrichtung (6) geführt ist, wobei zusätzlich oder alternativ eine Verstelleinrichtung (34) ausgebildet ist, mit welcher das Steuerelement (4) von dem Handbedienelement (2) entfernbar oder auf dieses zu bewegbar ist.
Patent DE-102016004124-A1 (DE)
Title: Trennkolben für Konstantdruckspeicher
Inventor: ADLER ROBERT
IPC: F17B1/04
Filed: 2016-04-05
Abstract: Verfahren und Vorrichtung zum Betrieb eines Konstantdruckspeichers bei dem ein erster Bereich für ein Gas (5) von einem zweiten Bereich für eine Flüssigkeit (25) durch einen beweglichen Trennkolben (3) getrennt ist, wobei der Trennkolben (3) mindestens ein Leckagereservoir (4) aufweist, welches über Leckagebohrungen (14) verfügt und dass in Endlagenposition des Trennkolbens über ein Ventil (8) überprüft wird ob sich ein Leckagefluid im Leckagereservoir (4) befindet und dieses entleert wird.