baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202013102048-U1 (DE)
Title: Oberflächenmikrostrukturmessgerät mit Hilfs-Abstandsmeßsystem
IPC: G01B5/28
Filed: 2013-05-10
Abstract: Rauheits- oder Oberflächenmikrostrukturprofil-Messgerät zur Messung der Rauheit oder eines Oberflächenmikrostrukturprofils einer Messobjekt-Oberfläche eines Messobjekts (9), enthaltend: ein Gehäuse (1); einen Messtaster, der einen Tasthebel (4) umfasst, der im Wesentlichen in dem Gehäuse angeordnet ist oder der vollständig in dem Gehäuse angeordnet ist oder der aus dem Gehäuse (1) herausragt, wobei an dem Tasthebel (4) ein Oberflächen-Antastkörper (10) zur berührenden oder berührungslosen Erfassung der Rauheit oder des Oberflächenmikrostrukturprofils der Messobjekt-Oberfläche befestigt ist; einen motorisierten oder mit einem Aktor versehenen Vorschub zum Bewegen des Oberflächen-Antastkörpers (10) entlang eines Verfahrweges über eine Abtastweglänge; ein Meßsystem (6) zur Erfassung einer Stellung des Oberflächen-Antastkörpers (10) relativ zu der Messobjekt-Oberfläche; und eine Treiber-, Datenerfassungs- und/oder Auswerteelektronik (12) und/oder eine Rechnerschnittstelle, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Gehäuse (1) oder an dem Messtaster oder an einem Schutzkörper (2) zum Schutz des Tasthebels (4) und/oder des Oberflächen-Antastkörpers (10) gegen Beschädigungen, wenigstens ein Abstandsmeßsystem (3) zur Erfassung eines Abstandes zwischen dem Oberflächen-Antastkörper (10) und der Messobjekt-Oberfläche des Messobjekts (9) oder zur Erfassung der räumlichen Lage und/oder Position des Gehäuses (1) oder des Messtasters oder des Schutzkörpers (2) relativ zu der Messobjekt-Oberfläche des Messobjekts (9) befestigt ist.
Patent DE-202013104935-U1 (DE)
Title: Hebezeug, insbesondere zur Anwendung in Kernkraftwerken
IPC: B66F11/00
Filed: 2013-11-05
Abstract: Hebezeug (1), insbesondere zur Anwendung in Kernkraftwerken, mit einem Hubportal (2) und wenigstens einem Lastaufnahmemittel (7), dadurch gekennzeichnet, dass das Lastaufnahmemittel (7) über wenigstens eine Spindel (11) heb- und senkbar ist, wobei die Spindel (11) als selbsthemmende Spindel ausgebildet ist.
Patent DE-202014004107-U1 (DE)
Title: Urinalwand fuer Katzentoiletten
IPC: A01K1/035
Filed: 2014-05-16
Abstract: Die Urinalwand für Katzentoiletten ist dadurch gekennzeichnet, dass sie als Zusatz zu den herkömmlichen Katzentoiletten in der Form erweitert wird, indem die Urinalwand für Katzentoiletten als flexibler Aufsatz so montiert wird, dass sie einen hinteren und 2 seitliche Abschlüsse bildet. (sh. Zeichnung 1)
Patent DE-202014006729-U1 (DE)
Title: Elastisches Beleuchtungsgerät
IPC: F21V23/06
Filed: 2014-08-18
Abstract: Elastisches Beleuchtungsgerät, gekennzeichnet durch eine elastische leitende Vorrichtung (2) mit wenigstens einer ersten leitenden Einheit (21), die eine erste elastische Platte (211) aufweist, und einem ersten leitenden Modul (212), der auf der ersten leitenden Platte (211) angeordnet ist, wobei der erste leitende Modul (212) mit wenigstens einem Licht emittierenden Element (217) versehen ist, und durch einen Einstellmechanismus (3), der mit der ersten elastischen Platte (211) verbunden ist, um auf diese erste elastische Platte (211) eine äußere Kraft auszuüben und dadurch die Form der elastischen leitenden Vorrichtung (2) zu ändern.
Patent DE-202014007021-U1 (DE)
Title: PKW - Dachbox - Überzelt
IPC: E04H15/06
Filed: 2014-08-26
Abstract: Dachboxgetragenes, aus vier pyramidenstumpfförmigen Abdeckbahnen bestehendes PKW-Überzelt, bei dem die jeweilige abgestumpfte, schmale und mit einer stabilen Reißverschluss-Hälfte versehene Seite jeder der vier Abdeckbahnen – mit Hilfe einer die Dachbox umschließenden Abdeckhaube – passgenau so mit der Dachbox verbunden wird, dass das Ausspannen der ohne Zeltstangen getragenen Überzeltkonstruktion an der Basis der annähernd dreieckigen und jeweils an der Längsseite verknüpften Abdeckbahnen einfach am Boden mit normalen Zeltheringen an den Ecken und – bei Bedarf – auch dazwischen erfolgt.
Patent DE-202014007617-U1 (DE)
Title: Leuchtbärchen
IPC: F21L4/00
Filed: 2014-09-19
Abstract: LED-Leuchte mit farbwechselnden LEDs dadurch gekennzeichnet, dass Leuchte als milchliches Teddybärchen mit eingelassenen LEDs ausgeführt ist.
Patent DE-202014008647-U1 (DE)
Title: Mobiles Computersystem mit mehrschichtiger Anzeige, Stromversorgung, Gehäuse und Armband
IPC: G06F1/16
Filed: 2014-11-03
Abstract: Mobiles Computersystem, das eine mehrschichtige Vorrichtung zur optischen Signalisierung von veränderlichen Informationen, die aus mindestens einer individuell steuerbaren, reflektiven Anzeige und mindestens einer individuell steuerbaren, aktiven Anzeige besteht, eine Stromversorgung, ein Computergehäuse und ein Armband besitzt, dadurch gekennzeichnet, dass die aktive Anzeige auf einer Diode basiert.
Patent DE-202014010989-U1 (DE)
Title: Isoliergehäuse einer elektrischen Klemmvorrichtung
IPC: H01R9/26
Filed: 2014-04-15
Abstract: Isoliergehäuse einer elektrischen Klemmvorrichtung, wobei mehrere Isoliergehäuse (10) zur Bildung eines elektrischen Klemmblocks aufeinandersteckbar sind, indem jedes Isoliergehäuse (10)  einen auf der Gehäusevorderseite (12) in einer Richtung senkrecht zur Ebene der Gehäusevorderseite (12) angeordneten vorstehenden Rastzapfen (14) aufweist, wobei  der Rastzapfen (14) in ein auf der Gehäuserückseite (18) in einer Richtung senkrecht zur Ebene der Gehäuserückseite (18) angeordnetes Rastloch (20) eingreift und  einen auf der Gehäusevorderseite (12) vorstehenden Rasthaken (16) aufweist, der in eine auf der Gehäuserückseite (18) angeordnete Rastfalle (22) eingreift und hinterrastet,  dadurch gekennzeichnet, dass  der Rastzapfen (14) und das Rastloch (20) kegelstumpfartig ausgebildet sind, wobei  der Durchmesser des Rastzapfens (14), ausgehend von der Gehäusevorderseite (12) in Richtung des Rastzapfenendes (28), zunehmend ist und  der Durchmesser des Rastlochs (20), ausgehend von der Gehäuserückseite (18) in Richtung des Rastlochgrundes (32), zunehmend ist.
Patent DE-202014100880-U1 (DE)
Title: Skateboard
IPC: A63C17/02
Filed: 2014-02-26
Abstract: Skateboard (Rollbrett) umfassend mindestens eine unterseitig am Board befestigte Platte mit einem Lager, welches als Gelenk für eine Achsaufhängung einer Radachse des Boards dient, dadurch gekennzeichnet, dass das Lager (20, 21) für die Achsaufhängung ein Kugelgelenk umfasst.
Patent DE-202014101586-U1 (DE)
Title: Holzofen
IPC: F24B5/04
Filed: 2014-04-03
Abstract: Holzofen (1), welcher mindestens eine Brennkammer (2) aufweist, einem mit der Brennkammer (2) verbundenen Rauchgasauslass (5) und mindestens einem von einem Zuluftkanal (15) mit Verbrennungsluft gespeisten Primär-, Sekundär- und Tertiärluftkanal (8; 9; 21), welcher jeweils mindestens einen Primär-, Sekundär- und Tertiärluftauslass (11; 19; 22) aufweist, wobei der Primär-, Sekundär- und Tertiärluftauslass (11, 19, 22) mit der Brennkammer (2) in Verbindung stehen, um die Brennkammer (2) mit Primärluft (24), Sekundärluft (25) und Tertiärluft (26) zu versorgen, dadurch gekennzeichnet, dass im Tertiärluftkanal (21) ein erstes Heizelement (23) zur weiteren Erwärmung der Tertiärluft (26) vorgesehen ist.
Patent DE-202014104411-U1 (DE)
Title: Öffnungs-Mechanismus einer schützenlosen Textilmaschine
IPC: D03D47/00
Filed: 2014-09-17
Abstract: Öffnungs-Mechanismus der schützenlosen Textilmaschine, dadurch gekennzeichnet, dass er einen Schaftrahmen (1) enthält, wobei auf der linken und rechten Seite des Schaftrahmens (1) Schaftquerköpfe (2) vorgesehen sind, wobei auf dem Schaftquerkopf (2) eine Laufschiene (3) verbunden ist, wobei auf dem genannten Schaftquerkopf (2) eine Positionierungs-Perforation (4) vorgesehen ist, wobei auf der oberen und unteren Seite des Schaftrahmens (1) eine Schaftstange (5) vorgesehen ist, wobei die genannte Schaftstange (5) durch Schaftklemme (6) auf dem Schaftrahmen (1) befestigt ist, wobei die beiden Seiten der Schaftstange (5) aus der genannten Positionierungs-Perforation (4) heraus stecken, wobei zwischen den genannten zwei Schaftquerköpfen (2) eine Mittel-Kurbelstange (8) der Tragstange (7) vorgesehen ist, wobei auf der Mittel-Kurbelstange (8) ist ein elektronisches Dobby (9) bzw. Ratière vorgesehen ist.
Patent DE-202015007430-U1 (DE)
Title: Elektronische Steuereinheit mit integrierten Notlauffunktionen
IPC: G05B19/048
Filed: 2015-10-23
Abstract: Elektronische Steuereinheit mit integrierten Notlauffunktionen. dadurch gekennzeichnet, dass bei einem Ausfall der Anzeige eine sofortige Not Bedienung möglich ist.
Patent DE-202015007518-U1 (DE)
Title: Munitionsaufzug für Schiffe
IPC: F41A9/06
Filed: 2015-10-29
Abstract: Munitionsaufzug für Schiffe, mit einem Hubmast (1), einer Antriebseinheit (19), einem an dem Hubmast (1) beweglich angebrachten und durch die Antriebseinheit (19) angetriebenen Fahrkorb (2) mit einem Fahrkorbboden (2B), wobei der Fahrkorb (2) von mehreren Seiten zugänglich ist, damit er von mehr als einer Seite beladen werden kann, und die Antriebseinheit (19) über elastische Elemente (20) an dem Hubmast (1) gelagert ist.
Patent DE-202015009024-U1 (DE)
Title: Vakuumerzeugervorrichtung
IPC: F04F5/54
Filed: 2015-10-26
Abstract: Vakuumerzeugervorrichtung, mit einer Ejektoreinrichtung (7), die eine eine Längsachse (12) aufweisende Düsenanordnung (8) mit einer Strahldüse (13) und einer diesbezüglich axial nachgeschalteten Fangdüse (14) enthält, wobei sich im Übergangsbereich zwischen der Strahldüse (13) und der Fangdüse (14) eine mit einem Saugkanal (27) verbundene Absaugzone (26) befindet und wobei eine axial orientierte Luftaustrittsöffnung (16b) der Fangdüse (16) in einen mit der Atmosphäre verbundenen Ausblaskanal (23) mündet, der zwecks Erzeugung eines im Saugkanal (27) wirksamen Überdruckimpulses mittels einer Absperreinrichtung (34) der Vakuumerzeugervorrichtung (1) zeitweilig zumindest teilweise verschließbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Absperreinrichtung (34) einen Absperrschieber (36) aufweist, der zur Veränderung des freien Kanalquerschnitts des Ausblaskanals (23) in einem sich in Achsrichtung der Längsachse (12) der Düsenanordnung (8) erstreckenden Kanalabschnitt (35) des Ausblaskanals (23) unter Ausführung einer Hubbewegung (37) rechtwinkelig zur Längsachse (12) der Düsenanordnung (8) verstellbar ist.
Patent DE-202015100112-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verriegeln und Ausstoßen eines Möbelteils sowie Möbel
IPC: E05F1/00
Filed: 2015-01-13
Abstract: Bewegungsvorrichtung für ein bewegbares erstes Möbelteil (1), das an einem zweiten Möbelteil (2) eines Möbels beweglich angebracht ist, mit einer Verriegelungseinrichtung (5) zum Verriegeln einer Bewegung des ersten Möbelteils (1) sowie mit einer Ausstoßvorrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass die Verriegelungseinrichtung (5) eine elektrische Antriebseinheit aufweist, mit der die Verriegelung des ersten Möbelteils (1) aufhebbar und ein Ausstoßen des ersten Möbelteils (1) über die Ausstoßvorrichtung freigebbar ist.
Patent DE-202016001500-U1 (DE)
Title: Zusammensetzungen enthaltend Cycloolefincopolymer-Elastomere und daraus hergestellte Formkörper
IPC: C08L45/00
Filed: 2016-03-05
Abstract: Zusammensetzungen enthaltend a) 99 bis 45 Gew.-% eines teilkristallinen Cycloolefin-Copolymeren mit einer Glasübergangstemperatur von kleiner als 30°C, das hergestellt wurde durch ringerhaltende Copolymerisation von ein oder mehreren polycyclischen Olefinmonomeren mit Ethylen und gegebenenfalls weiteren damit copolymerisierbaren ethylenisch-ungesättigten Comonomeren, und b) 1 bis 55 Gew.-% einer Komponente b1) und/oder b2), wobei Komponente b1) ein amorphes Cycloolefinpolymer mit einer Glasübergangstemperatur im Bereich von 30 bis 200°C ist, das hergestellt wurde durch ringerhaltende Copolymerisation von ein oder mehreren polycyclischen Olefinmonomeren mit Ethylen und gegebenenfalls weiteren damit copolymerisierbaren ethylenisch-ungesättigten Comonomeren oder durch ringöffnende Polymerisation von ein oder mehreren monocyclischen oder polycyclischen Monomeren und gegebenenfalls weiteren damit copolymerisierbaren Monomeren und gegebenenfalls einer sich daran anschließenden Hydrierung, und Komponente b2) ein Polymer ist, das ausgewählt wird aus der Gruppe der teilkristallinen Ethylen-Homopolymeren, der teilkristallinen Ethylen-C3-C8-alpha-Olefin-Copolymeren, der teilkristallinen Propylen-Homopolymeren, der Propylen-C4-C8-alpha-Olefin-Copolymeren oder von Kombinationen von zwei oder mehreren dieser Polymeren, wobei die Gewichtsangaben auf die Gesamtmenge von Komponenten a) und b) bezogen sind.
Patent DE-202016007233-U1 (DE)
Title: Mobiles System zur autarken Stromversorgung elektrischer Geräte
IPC: A45B25/00
Filed: 2016-11-28
Abstract: Mobiles System (1) zur autarken Stromversorgung elektrischer Geräte mit mindestens einer sonnenaktiven Bespannung (12) über einem Stützelement (3), das an einem Ende zumindest ein Stabilisierungselement (17) aufweist und zwischen der sonnenaktiven Bespannung (12) und dem Stabilisierungselement (17) mindestens ein elektrischer Kontakt (7, 7', 7'') und mindestens ein Energiespeicherelement (9) angeordnet ist.
Patent DE-202016007262-U1 (DE)
Title: Das Getriebe für das Fahrrad mit den eingebauten Funktionen der Überholungskupplung und die Bremsung
IPC: F16H9/26
Filed: 2016-11-21
Abstract: Das Getriebe für das Fahrrad mit den eingebauten Funktionen der Überholungskupplung und die Bremsung, unterhaltend das Antriebsrad und das getriebene Kettenrad, erfasst von der Kette, dadurch gekennzeichnet, dass das getriebene Kettenrad auf der äußerlichen Bettung des universellen selbstzentrierten Systems, das die übereinstimmenden Rotationsachsen der Bettungen und den geänderten geometrischen Mittelpunkt einen der Bettungen hat gefestigt ist. Auf den Kettenrädern einen der Bettungen sind die Zahnräder gefestigt, die den gezahnten Eingriff mit dem Zahnrad auf der Ausgangswelle haben. Der geometrische Mittelpunkt der Bettungen befindet sich im Mittelpunkt des Kreises, der durch die Rotationsachsen der Kettenräder dieser Bettungen geht.
Patent DE-202016008964-U1 (DE)
Title: Ausnehmungsmuster in einem Gummiartikel
IPC: B29C71/04
Filed: 2016-05-20
Abstract: Markierungsvorrichtung zum Markieren eines Gummiartikels, insbesondere eines Reifens, die Markierungsvorrichtung aufweisend:
 ein Werkzeug in Form eines Lasers, zum Entfernen von Gummimaterial des Gummiartikels;
 eine Steuervorrichtung zum Steuern des Werkzeugs zum dadurch Markieren eines Gummiartikels, das Markieren aufweisend:
 Erzeugen eines Ausnehmungsmusters in dem Gummiartikel durch Entfernen von Gummimaterial, wobei das Ausnehmungsmuster ein digitales Codemuster definiert;
 wobei das Entfernen von Gummimaterial mit einem Laserstrahl durchgeführt wird;
 das Ausnehmungsmuster aufweisend einen ersten Ausnehmungsteil und einen zweiten Ausnehmungsteil, wobei die ersten und zweiten Ausnehmungsteile mit Bezug auf eine unveränderte Oberfläche des Gummiartikels vertieft sind;
 wobei der erste Ausnehmungsteil und der zweite Ausnehmungsteil dazwischen einen Vorsprung definieren, welcher über einen Boden von jedem Ausnehmungsteil vorsteht;
 wobei ein Abstand zwischen dem ersten Ausnehmungsteil und dem zweiten Ausnehmungsteil größer ist als 0,5 mm; oder
 wobei der erste Ausnehmungsteil und der zweite Ausnehmungsteil Teil einer Ausnehmung sind, welche den Vorsprung umgibt und der Vorsprung eine Grundfläche von mehr als 0,2 Quadratmillimetern aufweist.
Patent DE-202016100177-U1 (DE)
Title: Führung eines Modell-Fahrzeuges für eine Spielzeugbahn, Modell-Fahrzeug mit der Führung und Spielzeugbahn für das Modell-Fahrzeug
IPC: A63H18/08
Filed: 2016-01-15
Abstract: Führung (20) eines Modell-Fahrzeugs (1) mit Rädern (100) für eine Spielzeugbahn (80), aufweisend eine Führungsschürze (22), die an einem Unterboden (210) des Modell-Fahrzeuges (1) mit einem vorbestimmten Abstand vorsteht und sich in Fahrzeuglängsrichtung des Modell-Fahrzeuges (1) erstreckt, die Führungsschürze (22) bezüglich der Fahrzeuglängsrichtung in Fahrzeugquerrichtung zum Rand des Unterbodens (210) versetzt angeordnet ist und die Führungsschürze (22) zum seitlichen Führen an einer bezüglich der Fahrbahn (550) erhabenen Führungsschiene (502) einer Spielzeugbahn (80) ausgebildet ist und mittels Rädern (100) zu der erhabenen Führungsschiene (502) angehoben wird, wobei das jeweilige Rad (100) und die Führungsschürze (22) die Führungsschiene (502) seitlich umfassen.
Patent DE-202016102780-U1 (DE)
Title: Trocknungsdüse
IPC: F26B13/10
Filed: 2016-05-25
Abstract: Trocknungsdüse zum Begasen einer laufenden Bedruckstoffbahn (30) in einer Rotationsdruckmaschine, mit einem hohlen Düsenkörper (10; 10', 10''), der einen sich quer zur Laufrichtung der Bedruckstoffbahn (30) erstreckenden Düsenschlitz (12) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Düsenkörper (10; 10; 10'') ein Innenrohr (16) und ein das Innenrohr umschließendes Außenrohr (14) aufweist, die jeweils in ihrer Umfangswand mindestens eine Austrittsöffnung (24, 26) aufweisen, und dass der Düsenschlitz (12) durch eine Überlappungszone der Austrittsöffnungen (24, 26) des Innenrohres und des Außenrohres gebildet wird und durch Ändern der Winkelstellung des Innenrohres relativ zum Außenrohr verstellbar ist.
Patent DE-202016106714-U1 (DE)
Title: Verbesserter Knieschoner
IPC: A41D13/06
Filed: 2016-12-01
Abstract: Knieschoner, der dazu ausgebildet ist, das Knie eines Anwenders beim Knien auf dem Boden zu entlasten, umfassend: – eine Aufnahme, die dazu ausgebildet ist, im Einsatz den Unterschenkel eines Anwenders zu stützen; und – einen ersten Vorsprung, der im Einsatz an der Vorderseite des Unterschenkels und im Bereich des Knies eines Anwenders an einer ersten Seite des Knieschoners angeordnet ist, wobei sich der erste Vorsprung vom Anwender weg erstreckt, wobei durch den Vorsprung keine Kraft und/oder kein Moment auf das Knie des Anwenders angelegt wird.
Patent DE-202017000986-U1 (DE)
Title: Ein medizinisches Pflaster zur trans-cutanen Messung der Blut-Flussgeschwindigkeit
IPC: A61F13/02
Filed: 2017-02-23
Abstract: Pflaster mit Vorrichtung zur Strömungsmessung in Gefäßen, insbesondere Blutgefäßen, dadurch gekennzeichnet, dass dieses Pflaster in möglichst geringem Abstand zum bezüglich der Blutströmung zu vermessenden Blutgefäß auf die Körperoberfläche aufgeklebt wird.
Patent DE-202017001014-U1 (DE)
Title: Mehrlagige Schutzabdeckung
IPC: E04B1/62
Filed: 2017-02-27
Abstract: Mehrlagige Schutzabdeckung (2) mitzumindest einer Vlieslage (4), undzumindest einer mit der Vlieslage (4) verbundenen Adhäsionsfolienlage (8),wobei die mehrlagige Schutzabdeckung (2) schwerentflammbar oder normalentflammbar ausgebildet ist.
Patent DE-202017005123-U1 (DE)
Title: Positionserfassungssystem oder Kamerasystem für eine Spielstätte, insbesondere Fußballstadion
IPC: G09F23/00
Filed: 2017-10-05
Abstract: Positionserfassungssystem für eine Spielstätte, insbesondere Fußballstadion, mit einem Spielfeld und mit einem elektronisch ansteuerbaren Informations-Display (1), insbesondere Banden-Display, wobei das Informations-Display (1) von einer Display-Steuereinheit (9) mit unterschiedlichen Informationsinhalten (Ix), insbesondere Werbebotschaften, elektronisch ansteuerbar ist, mit denen das Informations-Display (1) bespielbar ist, wobei das Positionserfassungssystem zumindest einen Positionssensor (3) zur Erfassung zumindest einer Ist-Position A(x, y, z) eines sich auf dem Spielfeld bewegenden Objekts (A), insbesondere Spieler, Spielball und/oder Schiedsrichter, und eine Auswerteeinheit (5) aufweist, die auf der Grundlage der erfassten Ist-Position A(x, y, z) eine aktuelle Spielsituation (Sitx) ermittelt, dadurch gekennzeichnet, dass die Auswerteeinheit (5) bei einem Wechsel der aktuellen Spielsituation (Sitx) die Display-Steuereinheit (9) ansteuert, um den von dem Informations-Display (1) abgespielten Informationsinhalt (Ix) zu wechseln.
Patent DE-202017005248-U1 (DE)
Title: Kombiwerkzeug und Hilfswerkzeug für Fahrräder und Fahrrad-Räder aller Art
IPC: B62J9/40
Filed: 2017-10-11
Abstract: Kombiwerkzeug für Fahräder und Fahrrad-Räder, sowie ähnliche geartete Räder und Fahrzeuge, zum Außeneinsatz und/oder zur Verwendung im Heimbereich zum Reparieren von Reifen- und Schlauchschäden, zum Nachziehen von im Einsatz gelockerten Schraubverbindungen, zum Justieren und Nachjustieren von Gangschaltungen, zum Einstellen von Bremsen.
Patent DE-202017100756-U1 (DE)
Title: Thermostat-Mischventil
IPC: F16K11/02
Filed: 2017-02-13
Abstract: Thermostat-Mischventil für Sanitärarmaturen, mit einem Kopfstück, in dem über eine drehbar gelagerte Spindel ein Kegel axial bewegbar angeordnet ist, und einer Durchtrittshülse mit Fenstern für den Zulauf von warmen und kalten Wasser, in der ein über eine Feder vorgespannter Schlitten axial bewegbar ist, der mit einem einen Stellkolben aufweisenden Thermoelement verbunden ist, wobei in Abhängigkeit der Bewegung des Schlittens der Zulauf von warmen und kalten Wasser durch die Fenster regelbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Kegel (5) eine Buchse (51) umfasst, die an ihrer der Spindel (2) abgewandten Unterseite über einen Boden verschlossen ist und in der ein Kegelkolben (53) axial bewegbar angeordnet ist, der in Richtung des Bodens über eine Feder (54) vorgespannt ist, wobei in dem Boden ein mit dem Kegelkolben (53) axial fluchtender Koppelkanal angeordnet ist, der zugleich axial mit dem Stellkolben (81) des Thermoelements fluchtet, und in den der Kegelkolben (53) und/oder der Stellkolben (81) des Thermoelements (8) hineinbewegbar sind und wobei in einer oberen Stellung des Schlittens (7) (Warmwasserposition) der Stellkolben (81) an dem Kegelkolben (53) anliegt und der Boden beabstandet zu dem Schlitten (7) ist und in einer unteren Stellung des Schlittens (7) (Kaltwasserposition) der Stellkolben (81) beabstandet zu dem Kegelkolben (53) ist und der Boden auf dem Schlitten (7) aufliegt.
Patent DE-202017102439-U1 (DE)
Title: Mischstation für insbesondere flüssige Gefahrstoffe
IPC: B67D7/32
Filed: 2017-04-25
Abstract: Mischstation für insbesondere flüssige Gefahrstoffe, mit einer zu öffnenden und verschließbaren Kabine (1), ferner mit einer in der Kabine (1) angeordneten Mischvorrichtung (8, 9, 10, 11), welche eingangsseitig mit zumindest zwei Gefahrstoffbehältern (13) verbunden ist und ausgangsseitig eine erzeugte Mischung an wenigstens ein Aufnahmegefäß (12) abgibt, und mit einer Zugangskontrolleinheit (5) für einen Benutzer, dadurch gekennzeichnet, dass die Kabine (1) zumindest während des Mischvorganges geschlossen ist und erst danach für den berechtigten Benutzer geöffnet wird.
Patent DE-202017104525-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum kraftschlüssigen Verbinden von Betonbauteilen zweier aufeinanderfolgender Betonierabschnitte
IPC: E04C5/16
Filed: 2017-07-28
Abstract: Vorrichtung zum kraftschlüssigen Verbinden von Betonbauteilen (1, 2) zweier aufeinanderfolgender Betonierabschnitte umfassend- einen sich in Längsrichtung (6) erstreckenden Verwahrkasten (5) mit einem Kastenboden (7) und entlang dessen Längsseiten verlaufenden Kastenwänden (8),- sowie den Kastenboden (7) durchdringende Bewehrungselemente (9),- wobei die Kastenwände (8) mit dem Kastenboden (7) eine Aufnahme für die abgebogenen Enden der Bewehrungselemente (9) bilden, und- wobei der Kastenboden (7) aus der Ebene des Kastenbodens überstehende Verformungen aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Verformungen in Längsrichtung und/oder Querrichtung abwechselnd von Erhebungen (13) und Vertiefungen (14) gebildet sind, mit jeweils einem planen kreisförmigen Grund (15) und einem den Grund (15) mit dem Kastenboden (7) verbindenden Mantel (17).
Patent DE-202017107084-U1 (DE)
Title: Abgaskühler für eine Verbrennungskraftmaschine
IPC: F02M26/25
Filed: 2017-02-20
Abstract: Abgaskühler (6) für eine Verbrennungskraftmaschine (2), wobei mindestens zwei Strömungspfade (11, 12) durch den Abgaskühler (6) ausgebildet sind, und wobei der Abgaskühler (6) zumindest umfasst: – mindestens zwei Kühlstufen (7, 8), die hintereinander entlang eines ersten der Strömungspfade (11) angeordnet sind, und – mindestens eine Umgehungsleitung (9) zum Umgehen mindestens einer der mindestens zwei Kühlstufen (7, 8), wobei ein zweiter der Strömungspfade (12) zumindest teilweise durch die Umgehungsleitung (9) verläuft.