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Patent DE-102019218728-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer sechsphasigen elektrischen Maschine
Inventor: LAMSAHEL HASSAN
IPC: H02P25/22
Filed: 2019-12-03
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer sechsphasigen elektrischen Maschine (1), insbesondere einer permanenterregten Synchronmaschine, wobei die elektrische Maschine (1) eine erste Wicklungsgruppe (4) mit drei ersten Phasen (u, v, w) und eine zweite Wicklungsgruppe (5) mit drei zweiten Phasen (x, y, z) aufweist, wobei in einem Grundzustand der sechsphasigen Maschine (1) ein Betrieb der beiden Wicklungsgruppen (4, 5) (4, 5) basierend auf einer feldorientierten Regelung (FOR) erfolgt, wobei eine Erfassung einer Unterbrechung einer der Phasen (u, v, w, x, y, z) in wenigstens einer Wicklungsgruppe (4, 5), insbesondere ein Phasenabriss oder ein Defekt in einem zugeordneten Wechselrichter (2, 3), durchgeführt wird und bei einer erfassten Unterbrechung in der betroffenen Wicklungsgruppe (4, 5) ein Betrieb der sechsphasigen elektrischen Maschine (1) basierend auf einer feldorientierten Steuerung (FOS) durchgeführt wird.
Patent DE-102020003390-A1 (DE)
Title: Radhalterung
Inventor: GRUBER BRUNO
IPC: B60B30/06
Filed: 2020-06-05
Abstract: Erfindungsgemäß wurde eine selbständig stehende Radhalterung geschaffen, die zum Aufstellen auf eine Bodenfläche ausgebildet und zum Halten eines Rades in einem senkrechten Zustand dient. Die Radhalterung nimmt nur wenig Platz ein und ist vielfältig verwendbar.
Patent DE-102020003563-A1 (DE)
Title: Segmentierter Käfig für Pendelrollenlager
Inventor: LANDWEHR WILHELM
IPC: F16C33/50
Filed: 2020-06-16
Abstract: Die Erfindung beschreibt ein neues Käfigdesign für Pendelrollenlager.Dieses neue Design ermöglicht eine wesentlich einfachere Montage ohne die Gefahr von Zangskräften und daraus resultierenden Verklemmungen der Wälzkörper zwischen den Laufbahnen.Desweiteren erlaubt die Erfindung auch einen „hybriden“ Aufbau des Käfigs, da nur die Rollenhalter im Reibkontakt mit den Wälzkörpern stehen und somit der Käfiggrundkörper auch aus nicht-metallischem Material gefertigt werden könnte um Kosten und Gewicht zu sparen.Ein weiterer Vorteil ergibt sich bzgl. der Rollenführung, da die Rollenhalter die Rollen nur an den Rollenenden kontaktieren wodurch eine optimale Rückstellung der Wälzkörper im Falle von Schränken erfolgt. Zwischen den Kontaktstellen werden die Rollen nicht berührt, da hier ein Schmierspalt vorgesehen wird,welcher die Schmierstoffzuführung zu den Wälzkontakten deutlich verbessert.
Patent DE-102020004353-A1 (DE)
Title: Antriebseinrichtung für einen Kraftwagen, insbesondere für einen Personenkraftwagen, sowie Verfahren
Inventor: WERNER QUENTIN
IPC: H02K1/32
Filed: 2020-07-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Antriebseinrichtung (10) für einen Kraftwagen, mit einer einen ersten Stator (14) und einen ersten Rotor (16) mit einer ersten Abtriebswelle (24) aufweisenden, ersten elektrischen Maschine (12), mittels welcher über die erste Abtriebswelle (24) Fahrzeugräder des Kraftwagens und dadurch der Kraftwagen elektrisch antreibbar sind, und mit einer zweiten elektrischen Maschine (26), welche einen zweiten Stator (28) und einen zweiten Rotor (30) mit einer zweiten Abtriebswelle (38) aufweist.
Patent DE-102020100470-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Folieren einer Oberfläche
Inventor: SCHNITZHOFER FRANZ
IPC: B05D1/02
Filed: 2020-01-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Folieren einer Oberfläche, insbesondere einer lackierten Oberfläche und/oder der Oberfläche eines Kraftfahrzeugs, wobei zunächst eine zu folierende Oberfläche bereitgestellt und nachfolgend ein eine Folie bildendes, flüssiges Folierungsmittel mittels eines unter Druck stehenden Trägergases aufgebracht wird. Um ein Verfahren bereitzustellen, mittels dem eine Oberfläche besonders schnell, mit geringem Materialverlust und kostengünstig foliert werden kann, wobei die Folie eine besonders gleichmäßige und glatte Oberfläche aufweist sowie besonders fest auf der darunterliegenden Oberfläche anhaftet, ist vorgesehen, dass das Trägergas zu mindestens 80 % aus wenigstens einem Inertgas gebildet ist und/oder dass das Trägergas vor dem Aufbringen des Folierungsmittels erwärmt wird.
Patent DE-102020102416-A1 (DE)
Title: Flammhemmender isolierter elektrischer draht und flammhemmendes kabel
Inventor: NAKAYAMA AKINARI
IPC: C08K3/22
Filed: 2020-01-31
Abstract: Ein flammhemmender isolierter elektrischer Draht mit Flammhemmung und Extrusionsverarbeitbarkeit wird bereitgestellt. Ein flammhemmender isolierter elektrischer Draht umfasst: einen Leiter; und eine Isolierschicht, die auf den Umfang des Leiters aufgetragen ist. Die Isolierschicht besteht aus einer flammhemmenden Harzzusammensetzung, die ein Polymer auf Ethylenbasis, ein Metallhydroxid und eine Verbindung mit mehreren phenolischen Hydroxylgruppen, jedoch ohne Carboxylgruppen im Molekül enthält. Die flammhemmende Harzzusammensetzung enthält das Metallhydroxid, dessen Gehalt gleich oder mehr als 100 Massenteile und gleich oder weniger als 180 Massenteile pro 100 Massenteile des Polymers auf Ethylenbasis ist, und enthält die Verbindung, deren Gehalt gleich oder mehr als 2 Massenteile pro 100 Massenteile des Polymers auf Ethylenbasis ist.
Patent DE-102020104095-A1 (DE)
Title: Anordnung einer Sicherungseinrichtung an einem Möbel
Inventor: MAASS HOLGER
IPC: A47B91/02
Filed: 2020-02-17
Abstract: Eine Anordnung wenigstens einer Sicherungs-, insbesondere Kippschutzeinrichtung (3, 3') an einem über Möbelfüße (5) auf einem Boden (6) aufstehenden Möbel (1) mit mindestens einen verfahrbar an einem Möbelkorpus (2) des Möbels gelagerten Schubelement (4), weist ein an dem Boden (6) festlegbares Bodenteil (8, 8'), ein am Möbelkorpus (2) festlegbares Halteteil (7, 7') und ein Verbindungsteil zur Verbindung des Bodenteils (8, 8') mit dem Halteteil (7, 7') auf, wobei das Verbindungsteil als Gewindestange (9) ausgebildet ist, die mit dem Bodenteil (8) und dem Halteteil (7) verschraubbar ist, wobei das Bodenteil (8) zur variablen Anpassung des Abstands zwischen Bodenteil (8) und Halteteil (7) eine mit der Gewindestange (9) verschraubbare Gewindemuffe (82) aufweist und wobei das Halteteil (7) in einer Bohrung (22) eines Unterbodens (21) des Möbels und/oder auf einer dem Bodenteil (8) abgewandten Seite des Unterbodens (21) fixiert ist. Nach einer alternativen Variante ist das Verbindungsteil als Band (9') ausgebildet.
Patent DE-102020104508-A1 (DE)
Title: Wicklung und Herstellungsverfahren
Inventor: RIEPERT STEFFEN
IPC: H02K15/06
Filed: 2020-02-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Wicklung an einem Stator eines Elektromotors.Um ein effizienteres Herstellungsverfahren und auch eine verbesserte Hairpin-Wicklung zu schaffen, wird vorgeschlagen, dass alle Hairpins (2) der herzustellenden Hairpin-Wicklung in einer Anordnung zum nachfolgenden Einbringen in Nuten (4) des Stators (3) fixiert werden, unddiese Anordnung von Hairpins (2) in einem Spritzgieß-Verfahren mit einer Isolierung aus einem Kunststoff (5) versehen wird, wobeidie einzelnen Hairpins (2) bis zu ihren freien Endbereichen mit Kontaktfüßen (7) hin über einen durch den Kunststoff (5) umschlossenen Wickelkopf (8, 12) einstückig zu einem kronenartigen Bauteil (1) verbunden werden. In einer Weiterbildung der Erfindung ist der Wickelkopf (8, 12) Bestandteil einer Kühlung des Wickelkopfes (8, 12).
Patent DE-102020105568-A1 (DE)
Title: Stufenanordnung und laufsteg für eine einbaubohle
Inventor: REPISCAK MONICA
IPC: E01C19/48
Filed: 2020-03-02
Abstract: Eine Stufenanordnung (54) wird offenbart. Die Stufenanordnung (54) kann ein mit einem Bohlenrahmen (52) zu verbindendes erstes Stufentragelement (66a) und zweites Stufentragelement (66b) und einen mit dem ersten Stufentragelement (66a) und dem zweiten Stufentragelement (66b) beweglich verbundenen Stufenrahmen (68) beinhalten. Der Stufenrahmen (68) kann mit dem ersten Stufentragelement (66a) durch einen ersten Stift (90a), der mit dem ersten Stufentragelement (66a) und einem Schlitz (80) des Stufenrahmens (68) im Eingriff ist, beweglich verbunden sein. Der Stufenrahmen (68) kann mit dem zweiten Stufentragelement (66b) durch einen zweiten Stift (90b), der mit dem zweiten Stufentragelement (66b) und einer Öffnung (82) des Stufenrahmens (68) im Eingriff ist, beweglich verbunden sein. Der Stufenrahmen (68) kann in eine Position Bezug auf das erste Stufentragelement (66a) und das zweite Stufentragelement (66b) durch ein erstes Vorspannelement (92a) und ein zweites Vorspannelement (92b) vorgespannt sein.
Patent DE-102020105689-A1 (DE)
Title: Greifsystem
Inventor: LUDWIG WOLFGANG
IPC: B65H31/30
Filed: 2020-03-03
Abstract: Es wird ein Greifsystem zum Greifen eines Gegenstands, insbesondere zum Greifen eines elastisch verformbaren Gegenstands, wie beispielsweise einem Druckbogen bzw. einem Druckbogenstapel, bereitgestellt. Das Greifsystem umfasst dabei eine Trägerplatte mit einer Unterkante und einer der Unterkante gegenüberliegenden Oberkante und mindestens ein an der Trägerplatte angeordnetes erstes Greiffingerpaar.Das Greiffingerpaar umfasst dabei mindestens einen ersten und zweiten Greiffinger, wobei der erste und zweite Greiffinger sich in Richtung einer der Ebene der Trägerplatte im Wesentlichen senkrecht verlaufenden ersten Achse erstrecken, wobei der erste und zweite Greiffinger auf einer sich von der Unterkante der Trägerplatte zur Oberkante der Trägerplatte erstreckenden zweiten Achse im Wesentlichen gegenüberliegend angeordnet sind.Ferner sind der erste und/oder zweite Greiffinger im Wesentlichen entlang der zweiten Achse so beweglich, dass ein Anschlag des ersten und zweiten Greiffingers miteinander erfolgen kann.Das Greifsystem umfasst weiterhin ein erstes Antriebssystem zur Steuerung des ersten und/oder zweiten Greiffingers.Erfindungsgemäß ist der erste und/oder der zweite Greiffinger adaptiv ausgestaltet, sodass er sich der zu greifenden Oberfläche des Gegenstands, insbesondere des Druckbogens bzw. Druckbogenstapels, im Wesentlichen anpassen kann.
Patent DE-102020106476-A1 (DE)
Title: SCHWEIßEN VON UNGLEICHEN MATERIALIEN MIT MERKMALEN IN DER ANLAGEFLÄCHE
Inventor: LI HUAXIN
IPC: B23K11/26
Filed: 2020-03-10
Abstract: Ein Verfahren zum Widerstandsschweißen erster und zweiter Teile, die aus unähnlichen Materialien gebildet sind, beinhaltet das Anordnen einer ersten Elektrode auf einer Seite des ersten Teils und einer zweiten Elektrode auf einer Seite des zweiten Teils. In einer Anlage-Fläche des zweiten Teils werden durch erhöhte Teile getrennte Rillen gebildet. Über den Elektrodensatz wird Druck auf das erste und zweite Teil ausgeübt, und die Teile werden über die Elektroden erhitzt, um eine Verbindung zwischen den Teilen herzustellen. Eine geschweißte Baugruppe besteht aus einem ersten und einem zweiten metallischen Teil, die miteinander verschweißt sind. Der zweite Teil kann eine Anlage-Fläche haben, die eine Anzahl von Rillen definiert, die durch erhöhte Teile getrennt sind. Die Anlage-Flächen der Teile können in einem Winkel von 10-80 Grad zu einer ersten Teileachse (und/oder einer Schweißdruckachse) angeordnet werden.
Patent DE-102020107091-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bestimmen mindestens eines Parameters für die Verdampfung in einem Inhalator, und Inhalator
Inventor: GOLDSCHMIDTBÖING FRANK
IPC: A24F40/00
Filed: 2020-03-16
Abstract: Ein Verfahren zum Bestimmen mindestens eines Parameters für die Verdampfung in einem Inhalator (10) umfassend einen auf Widerstandsheizung beruhenden Verdampfer (23) und eine elektronische Steuerungsvorrichtung (15) zeichnet sich dadurch aus, dass die elektronische Steuerungsvorrichtung (15), insbesondere nach einem Wechsel einer Verdampferkartusche (17) in dem Inhalator (10), zur Durchführung der folgenden Initialisierungsprozedur eingerichtet ist: Ausgabe einer Inhalieranforderung an einen Nutzer des Inhalators (10); bei einem auf die Inhalieranforderung folgenden Zug des Nutzers: Betrieb des Verdampfers (23) mit einer vergleichsweise geringen Verdampfungsleistung P, und Aufnehmen einer Zeitmessreihe einer elektrischen Kenngröße des Verdampfers (23); Ermitteln eines Übergangspunktes ÜP zwischen einem Bereich geringer Verdampfung und einem Bereich hoher Verdampfung in der aufgenommenen Zeitmessreihe; Ermitteln und Speichern mindestens eines mit der Initialisierungsprozedur zusammenhängenden Parameters.
Patent DE-102020107284-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Steuerung des Ankunftszeitpunkts eines Fahrzeugs an einem Treffpunkt mit einem Nutzer
Inventor: LIEBAU DANIEL
IPC: B60W60/00
Filed: 2020-03-17
Abstract: Es wird eine Vorrichtung zur Steuerung der Ankunftszeit eines Fahrzeugs an einem Treffpunkt mit einem Nutzer beschrieben. Die Vorrichtung ist eingerichtet, Aktivitätsinformation in Bezug auf ein oder mehrere Aktivitäten des Nutzers zu ermitteln. Des Weiteren ist die Vorrichtung eingerichtet, auf Basis der Aktivitätsinformation einen Ankunftszeitpunkt zu prädizieren, an dem der Nutzer an dem Treffpunkt sein wird oder sein möchte, und zu veranlassen, dass das Fahrzeug an dem Ankunftszeitpunkt an dem Treffpunkt eintrifft.
Patent DE-102020108153-A1 (DE)
Title: Maschinelles verarbeiten von elektrischen leitungen mit fügehilfe
Inventor: JAKOB GÜNTHER
IPC: H01R43/20
Filed: 2020-03-25
Abstract: Vorgeschlagen wird ein Verfahren zum maschinellen Verarbeiten von wenigstens einer elektrischen Leitung (200), umfassend die Schritte:Einbringen von einem ersten Ende der elektrischen Leitung (200) in eine Fügehilfe (300) von einer ersten Seite der Fügehilfe (300),Überführen des ersten Endes der elektrischen Leitung (200) von einer zu der ersten Seite unterschiedlichen, zweiten Seite der Fügehilfe (300) in ein Kontaktteilgehäuse (400),wobei die elektrische Leitung (200) während des Überführens durch die Fügehilfe (300) und/oder das Kontaktteilgehäuse (400) gehalten wird.
Patent DE-102020108668-A1 (DE)
Title: Nadelhubschalter und Kraftstoffinjektor mit einem solchen Nadelhubschalter
Inventor: SCHÖFBÄNKER NORBERT
IPC: F02M61/16
Filed: 2020-03-30
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Nadelhubschalter und einen Kraftstoffinjektor mit einem solchen Nadelhubschalter, wobei der Nadelhubschalter für einen Kraftstoffinjektor eine Sitzplatte mit einem plattenartigen Grundkörper und einem die beiden flächigen Seite des plattenartigen Grundkörpers verbindenden Durchgang, ein Ankerelement, das von dem Durchgang der Sitzplatte abhebbar und darauf dichtend aufsetzbar ist, und ein Steuerventil umfasst, das an der zum Ankerelement gegenüberliegenden Seite der Sitzplatte angeordnet ist und dazu ausgelegt ist, mit einer Düsennadel zusammenzuwirken, wobei die Sitzplatte gegenüber einem sie umgebenden Injektorgehäuse elektrisch isoliert und eine elektrische Verbindung mit dem Injektorgehäuse nur über die mit der Sitzplatte zusammenwirkende Düsennadel verwirklichbar ist. Ferner ist der Nadelhubschalter dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein die Sitzplatte kontaktierendes Keramik- und/oder Kunststoffteil vorhanden ist, um die Isolierung der Sitzplatte gegenüber dem sie umgebenden Injektorgehäuse zu erzeugen.
Patent DE-102020108681-A1 (DE)
Title: Umrüstsatz für eine Brauanlage sowie kombinierte Brau- und Brennanlage
Inventor: KOTHE ULRICH
IPC: C12C7/20
Filed: 2020-03-30
Abstract: Die Offenbarung bezieht sich auf einen Umrüstsatz (90, 92) zur Umrüstung einer Brauanlage (10), mit einem Absperrventil (60; 62) zum selektiven Sperren eines Abzugs (22) einer Pfanne (12), insbesondere einer Würzepfanne oder Maischepfanne, einer Geistleitung (64), die zur Ankopplung an einen Helm (16) oder ein Steigrohr (18) der Pfanne (12) ausgebildet ist, und einer Kühlereinheit (54), die mittelbar oder unmittelbar mit der Geistleitung (64) koppelbar ist, wobei die Geistleitung (64) dazu ausgebildet ist, der Kühlereinheit (54) in der Pfanne (12) gewonnenen Dampf mittelbar oder unmittelbar zuzuführen, und wobei die Kühlereinheit (54) dazu ausgebildet ist, aus dem Dampf ein Destillat zu kondensieren. Die Offenbarung bezieht sich ferner auf Kombinierte Brau- und Brennanlage (48), auf ein Verfahren zur Erweiterung der Funktionalität einer Brauanlage (10), sowie auf eine Verwendung einer Pfanne (12) einer Brauanlage (10)
Patent DE-102020111613-A1 (DE)
Title: Exzenterschneckenpumpe
Inventor: DORSTEWITZ ANJA
IPC: F04C2/107
Filed: 2020-04-29
Abstract: Es wird eine Exzenterschneckenpumpe (1) angegeben mit einem Stator (2) und einem Rotor (3), der um eine Drehachse (4) drehbar im Stator (2) angeordnet ist und mit dem Stator (2) einen Förderraum (6) begrenzt, der durch Dichtlinien (7, 8) begrenzt ist, die durch ein Zusammenwirken von Stator (2) und Rotor (3) gebildet sind, wobei an einer Innenkontur (9) des Stators (2) ein elastisches Material angeordnet ist.Man möchte eine Exzenterschneckenpumpe auf einfache Weise mit gutem Wirkungsgrad herstellen können.Hierzu ist vorgesehen, dass der Stator (2) eine Mehrzahl von aneinandergereihten Segmentkörpern (10) aufweist, wobei die Segmentkörper (10) als Spritzgussteile ausgebildet sind.
Patent DE-102020114092-A1 (DE)
Title: Verstärkungsprofil sowie extrudierter Dichtungs- oder/und Kantenschutzstrang
Inventor: GIEBNER KAREL
IPC: F16S3/00
Filed: 2020-05-26
Abstract: Die Erfindung betrifft Verstärkungsprofil (1'), insbesondere zur Einbettung in einen extrudierten Dichtungs- oder/und Kantenschutzstrang, umfassend mehrere Öffnungen (2a; 2b) mit einer geschlossenen Umrandung sowie einen extrudierten Dichtungs- oder/und Kantenschutzstrang mit einem derartigen Verstärkungsprofil (1'). Um eine sichere und kostengünstige Verbindung zwischen dem Verstärkungsprofil (1') und einem elastischen Material des Dichtungs- oder/und Kantenschutzstrang zu ermöglichen, weist das Verstärkungsprofil (1') neben einer ersten Reihe (4a) von Öffnungen (2a; 2b) mit geschlossener Umrandung mindestens eine zweite Reihe (4b; 4c) von Öffnungen (2c; 2d) mit geschlossener Umrandung auf, welche gegenüber der ersten Reihe (4a) versetzt ist, wobei Öffnungen (2c; 2d) umrandende Stege (5b) zumindest abschnittsweise eine V-Form aufweisen.
Patent DE-102020114252-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Desinfektion eines Handlaufs
IPC: F21V33/00
Filed: 2020-05-27
Abstract: Die Erfindung beschreibt ein Verfahren zur Desinfektion eines Handlaufs (10) einer Personenbeförderungsvorrichtung (12), bei welchem der Handlauf (10) an einer Strahlungsquelle (14) vorbeigeführt wird und der Handlauf (10) mittels einer von der Strahlungsquelle (14) emittierten UV-C-Strahlung desinfiziert wird. Hierbei wird Strahlungsintensität der emittierten UV-C-Strahlung in Abhängigkeit eines Betriebsparameters der den Handlauf (10) aufweisenden Personenbeförderungsvorrichtung (12) gesteuert oder geregelt. Des Weiteren beschreibt die Erfindung eine Desinfektionsvorrichtung zur Ausführung des Verfahrens.
Patent DE-102020114537-A1 (DE)
Title: Innenraumausleuchtungsanordnung zu einer indirekten Ausleuchtung eines Fahrzeuginnenraums mit unsichtbarem Licht und ein entsprechendes Fahrzeug
Inventor: HEJDA TOMAS
IPC: B60Q3/20
Filed: 2020-05-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Innenraumausleuchtungsanordnung für ein Fahrzeug, insbesondere für ein Kraftfahrzeug, umfassend:- eine Windschutzscheibe, die einen Cockpitbereich eines Fahrzeuginnenraums zumindest teilweise begrenzt und einen Reflexionsabschnitt aufweist, der fahrzeuginnenraumseitig zum Reflektieren und/oder zu einer diffusen Rückstreuung unsichtbaren Lichts in einem vorbestimmten Spektralbereich, insbesondere Infrarotlichts, ausgebildet ist;- einen im Fahrzeuginnenraum vor oder über einem oberen Abschnitt der Windschutzscheibe angeordneten Innenspiegel; sowie- eine am Innenspiegel oder in dessen Nähe im Fahrzeuginnenraum angeordnete, dem Reflexionsabschnitt der Windschutzscheibe zugewandte obere Lichtquelle, die zum Abstrahlen des unsichtbaren Lichts in Richtung des Reflexionsabschnitts der Windschutzscheibe so angeordnet und ausgebildet ist, dass es vom Reflexionsabschnitt senkrecht und/oder schräg nach unten zum Ausleuchten des Cockpitbereichs und darin befindlicher Objekte reflektiert und/oder diffus gestreut wird.
Patent DE-102020115147-A1 (DE)
Title: Wiederverwendbarer Trinkhalm
Inventor: KAUFMANN MICHAEL
IPC: A47G21/18
Filed: 2020-06-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Trinkhalm, umfassend ein äußeres Element (10) und ein inneres Element (12), wobei das äußere Element (10) hohlrohrartig mit einer im Querschnitt geschlossenen Wandung (14) und das innere Element (12) zumindest abschnittsweise rinnenartig mit einer Rinnenwandung (16) ausgebildet sind. Das äußere Element (10) weist wenigstens eine längliche Aussparung (18) in der Wandung (14) auf. Die Länge des inneren Elements (12) entspricht wenigstens der Länge der länglichen Aussparung (18) des äußeren Elements (10). Das innere Element (12) und/oder das äußere Element (10) bestehen aus einem formelastischen Material, wobei in einem zusammengesetzten Zustand des Trinkhalms die Wandung des äußeren Elements (10) umfangsseitig die Rinnenwandung (16) des inneren Elements (12) überlappt, so dass im Bereich der Aussparung (18) des äußeren Elements (10) das innere Element (12) und das äußere Element (10) zusammen ein flüssigkeitsdichtes Rohrprofil mit geschlossener Wandung ausbilden.
Patent DE-102020115342-A1 (DE)
Title: Walzenbaugruppe, insbesondere zur Wasseraufbearbeitung, und Aufbereitungsvorrichtung
Inventor: BERTHOLD HERMANN
IPC: B01F27/74
Filed: 2020-06-09
Abstract: Walzenbaugruppe zur Vergrößerung einer Oberfläche eines Fluids, insbesondere zur Wasseraufbereitung, umfassend wenigstens eine Welle (35), die jeweils wenigstens eine Walze (16, 16') trägt, einen Antrieb (18) für die wenigstens eine Welle (35), eine oberhalb der jeweiligen Walze (16, 16') angeordnete Fluidzuführung (14) zur Führung des Fluids zu der jeweiligen Walze (16, 16'), und eine der jeweiligen Walze (16, 16') zugeordnete Auffangwanne (17, 17') für das Fluid, wobei die Walze (16, 16') zwei in Radialrichtung beabstandete, zylindermantelförmige Mantelflächen (22, 23) aufweist, die jeweils als Gitter ausgebildet sind und an der Unterseite der Walze (16, 16') in die Auffangwanne (17, 17') hineinragen.
Patent DE-102020121009-A1 (DE)
Title: Verfahren und vorrichtung zur verbesserung der dopplergeschwindigkeitsschätzung
Inventor: AMADJIKPE ARNAUD
IPC: G01S13/42
Filed: 2020-08-10
Abstract: Es werden Verfahren, Vorrichtungen, Systeme und Fertigungsartikel offenbart, um eine Doppler-Geschwindigkeitsschätzung zu verbessern. Es wird eine beispielhafte Vorrichtung offenbart, umfassend einen Sender, um ein erstes Sweep-Signal an einer ersten Position in einem ersten Zeitblock während einer Sendezeitsequenzstruktur zu senden, und ein zweites Sweep-Signal an einer zweiten Position in einem zweiten Zeitblock während der Sendezeitsequenzstruktur zu senden, wobei sich die zweite Position von der ersten Position unterscheidet. Die beispielhafte Vorrichtung umfasst auch einen Geschwindigkeitsanalysator, um eine Geschwindigkeit und eine Ankunftsrichtung eines Zielobjekts, das während der Sendezeitsequenzstruktur identifiziert wird, zu bestimmen.