baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015115481-A1 (DE)
Title: Schaltnetzteilvorrichtung
Inventor: GRUBER STEPHAN
IPC: H02M3/335
Filed: 2015-09-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schaltnetzteilvorrichtung mit einem zum Empfangen eines Wechselspannungs-Eingangssignals vorgesehenen Eingang (10) mit nachgeschalteten eingangsseitigen Gleichrichtermitteln (12), einem zum Bereitstellen eines Gleichspannungssignals (UA) an einen nachzuschaltenden Verbraucher vorgesehenen Ausgang (26), einem eine Primärwicklung (TRp) sowie eine Sekundärwicklung (TRS1, TRS2) aufweisenden Übertrager (14), sowie primärseitig dem Übertrager zugeordneten Gleichspannungs-Wandlermitteln, welche in Form zweier jeweils mit der Primärwicklung sowie Kondensatormitteln (CR) verbundenen Schaltungszweige, die jeweils elektronische Schaltmittel (T1, T2; T3, T4) zum selektiven Verbinden mit einem gleichgerichteten Eingangssignal (Ub) oder einem Massepotential (GND) aufweisen, eine Vollbrückenanordnung ausbilden, wobei den elektronischen Schaltmitteln eine Steuereinheit (16, 18, 20) vorgeschaltet ist, wobei der Steuereinheit Mittel (32) zum Erfassen des gleichgerichteten Eingangssignals oder einem davon abgeleiteten Signal zugeordnet sind und die Steuereinheit so ausgebildet ist, dass in einem ersten Betriebsmodus (VB) der Schaltnetzteilvorrichtung bei einem Spannungspegel des gleichgerichteten Eingangssignals unterhalb eines vorbestimmten oder vorbestimmbaren Spannungsschwellwerts die Steuereinheit die elektronischen Schaltmittel beider Schaltungszweige hochfrequent zum Realisieren eines Vollbrücken-Spannungswandlerbetriebs ansteuert und in einem zweiten Betriebsmodus (HB) der Schaltnetzteilvorrichtung bei einem Spannungspegel des gleichgerichteten Eingangssignals auf oder oberhalb des Spannungsschwellwerts die Steuereinheit die elektronischen Schaltmittel (T3, T4) nur eines der Schaltungszweige hochfrequent zum Realisieren eines Halbrücken-Spannungswandlerbetriebs ansteuert, wobei, bezogen auf eine untere und eine obere Spannungsgrenze des Wechselspannungseingangssignals, für welche der Übertrager sowie die elektronischen Schaltmittel ausgebildet, eingerichtet und/oder vorgesehen ist/sind, der Spannungsschwellwert oberhalb eines Mittelwerts liegt, der einem mittig zwischen den Spannungsgrenzen liegenden Wert des Eingangssignals entspricht.
Patent DE-102015115637-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Begrenzen des Einschaltstromes eines Aufwärtswandlers
Inventor: WÜSTENHAGEN DIRK
IPC: H02M3/156
Filed: 2015-09-16
Abstract: Beschrieben wird ein Verfahren zum Begrenzen des Einschaltstromes eines von einer Gleichspannungsquelle gespeisten Aufwärtswandlers, der eine Spule (4), einen mit der Spule (4) in Reihe geschalteten Kondensator (3) sowie einen Schalter (5), welcher dem Kondensator (3) parallel und mit der Spule (4) in Reihe geschaltet ist, aufweist, mit den Schritten: a) Messen einer Ausgangsspannung der Schaltung und Anschließen des Aufwärtswandlers an die Gleichspannungsquelle durch Schließen eines Netzschalters (1), b) Öffnen des Netzschalters (1), sobald sich die Ausgangsspannung seit dem Schließen des Netzschalters (1) um mehr als einen vorgegebenen Schwellenwert erhöht hat, c) Wiederholen der vorstehenden Schritte a) und b) bis die Ausgangsspannung einen vorgegebenen Endwert erricht hat.
Patent DE-102015116913-A1 (DE)
Title: Wankstabilisatoranordnung
Inventor: KHANLAROV JAFAR
IPC: B60G21/055
Filed: 2015-10-06
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Wankstabilisatoranordnung (16) für ein Kraftfahrzeug, mit: einem elektromechanischen Aktuator (18), der in einem Aktuatorgehäuse (20) aufgenommen ist, zwei Drehstäben (22), die an gegenüberliegenden Seiten mit dem elektromechanischen Aktuator (18) verbunden sind, wobei der elektromechanische Aktuator (18) dazu ausgebildet ist, die Drehstäbe (22) mit einem Drehmoment zu beaufschlagen, wobei der elektromechanische Aktuator (18) mit einer Mehrzahl von Sensorleitungen (32) verbunden ist, um Sensorsignale zu empfangen, und wobei der elektromechanische Aktuator (18) mit einer Mehrzahl von elektrischen Versorgungsleitungen (28) verbunden ist, um den elektromagnetischen Aktuator (18) zur elektrischen Energieversorgung mit einer elektrischen Energieversorgungseinheit zu verbinden, wobei die Sensorleitungen (22) und die elektrischen Versorgungsleitungen (28) durch eine gemeinsame Öffnung (34) in dem Aktuatorgehäuse (20) geführt sind.
Patent DE-102015120149-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Hartbearbeitung einer Verzahnung
Inventor: BRENNER ALFRED AUGUSTIN
IPC: B62D3/12
Filed: 2015-11-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zur Hartbearbeitung einer Verzahnung (12) eines länglichen, nicht rotationssymmetrischen Bauteils (10), insbesondere einer Zahnstange für ein Lenkgetriebe eines Kraftfahrzeuges, mit einem Ritzel (14), welches mit der Verzahnung (12) in Eingriff bringbar und mit einer vorgebbaren Anpresskraft (F) auf der Verzahnung (12) abrollbar ist, wobei das Ritzel (14) eine abrasive Oberfläche (14a) aufweist, und wobei das Ritzel (14) zum Materialabtrag an Zahnflanken (12a) der Verzahnung (12) beim Abrollen auf der Verzahnung (12) oszillierend auslenkbar ist.
Patent DE-102015120199-A1 (DE)
Title: Hydraulische Spannvorrichtung
Inventor: POPPELS ALEXANDER
IPC: F16B31/04
Filed: 2015-11-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine hydraulische Spannvorrichtung (1) für Schraubverbindungen, welche mindestens eine Kammer (11) mit einer Einlassöffnung (12) für Hydraulikflüssigkeit und mit einem Kolben (13) aufweist, um bei Beaufschlagung mit hydraulischem Druck durch die Hydraulikflüssigkeit eine axial wirkende Kraft auf eine Schraube (2) auszuüben und diese dadurch zu längen und zu spannen. Um eine genauere Einstellung der Vorspannung zu ermöglichen, wird vorgeschlagen, dass ein hydraulisches Sicherungsmittel (14) vorgesehen ist, welches ein Ventil (14) für die Hydraulikflüssigkeit umfasst und ausgebildet ist, die Hydraulikflüssigkeit mit dem beaufschlagten Druck innerhalb der mindestens einen Kammer (11) dauerhaft aufrechtzuerhalten.
Patent DE-102015120540-A1 (DE)
Title: Antriebssystem für eine Behältertransportstrecke sowie Behältertransportstrecke mit einem solchen Antriebssystem
Inventor: FAHLDIECK ANDREAS
IPC: B65G47/84
Filed: 2015-11-26
Abstract: Antriebssystem für eine Behältertransportstrecke mit wenigstens zwei an einem Behälterübergabebereich aneinander anschließenden und jeweils um eine Maschinenachse in einer gegenläufigen Drehbewegung umlaufend antreibbaren rotor- und/oder sternradartigen Behältertransorteuren, mit Aufnahmen an den Behältertransorteuren zum Halten und Transportieren der Behälter in einer Transportrichtung, sowie mit einem Antrieb für Behältertransporteure.
Patent DE-102015120667-A1 (DE)
Title: Systeme und Verfahren zum hinterschnittenen Druck- und Spritzgießen
Inventor: FERRAND MICHAEL S
IPC: B22D17/04
Filed: 2015-11-27
Abstract: Ein Verfahren und ein System zur Herstellung eines Teils unter Verwendung von Druckgießen oder Spritzgießen mit einer oberen Kokille und hinterschnittenen Kokillen, die von der oberen Kokille unabhängig beweglich sind. In einer speziellen Form können das Verfahren und das System eine obere Kokille und eine oder mehrere hinterschnittene Kokillen umfassen, die einen Vorsprung aufweisen können. Die hinterschnittenen Kokillen können in eine Basis des Systems abgesenkt und voneinander weg bewegt werden und die obere Kokille kann in einen Aufnahmeabschnitt zwischen den hinterschnittenen Kokillen abgesenkt werden. Eine geschmolzene Flüssigkeit kann in einen Raum zwischen den hinterschnittenen Kokillen und zusätzliche Aspekte des Systems eingeführt werden, und nach dem Kühlen, um ein Teil auszubilden, kann die obere Kokille vertikal bewegt werden, um einen Raum zu lassen, damit die hinterschnittenen Kokillen aufeinander zu bewegt werden. Die hinterschnittenen Kokillen können vertikal bewegt werden und das Teil kann entnommen werden.
Patent DE-102015200718-A1 (DE)
Title: Adaption des Schallfeldes in einem Fahrzeug mit einem Sitzplatz-bezogenen Beschallungssystem
Inventor: ASCHER MICHAEL
IPC: H04S7/00
Filed: 2015-01-19
Abstract: Es wird ein Fahrzeug mit einer vorderen Sitzposition in einer vorderen Audiozone und mit einer hinteren Sitzposition in einer hinteren Audiozone beschrieben. Das Fahrzeug umfasst einen linken und einen rechten Front-Lautsprecher, einen linken und einen rechten mittleren Lautsprecher, einen linken und einen rechten Sitzplatz-bezogenen vorderen Rück-Lautsprecher, und einen linken und einen rechten Sitzplatz-bezogenen hinteren Rück-Lautsprecher. Desweiteren umfasst das Fahrzeug eine Steuereinheit, die eingerichtet ist, ein Multikanal-Audiosignal zu ermitteln, das in der vorderen Audiozone und in der hinteren Audiozone räumlich wiedergegeben werden soll. Die Steuereinheit ist weiter eingerichtet, eine Nutzer-spezifische Einstellung zu ermitteln, die eine räumliche Verteilung für die Wiedergabe des Multikanal-Audiosignals in der vorderen Audiozone und in der hinteren Audiozone anzeigt. Außerdem ist die Steuereinheit eingerichtet, in Abhängigkeit von der Nutzer-spezifischen Einstellung, Lautsprechersignale für die Lautsprecher des Fahrzeugs zur Wiedergabe des Multikanal-Audiosignals in der vorderen Audiozone und in der hinteren Audiozone zu generieren.
Patent DE-102015206636-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bereitstellen von Daten für eine Bremsplattenerkennung von Schienenfahrzeugen
Inventor: SCHULTZ STEFFEN
IPC: B61K9/12
Filed: 2015-04-14
Abstract: Die Erfindung betrifft Verfahren zum Bereitstellen von Daten für eine Bremsplattenerkennung eines Schienenfahrzeugs, wobei überprüft wird (206), ob sich das Schienenfahrzeug auf einem Streckenabschnitt einer Vielzahl von vorbestimmten Streckenabschnitten bewegt, wobei, wenn erkannt wird, dass sich das Schienenfahrzeug auf einem Streckenabschnitt der Vielzahl von vorbestimmten Streckenabschnitten bewegt, Messwerte für die Bremsplattenerkennung erfasst werden (209), und wobei die erfassten Messwerte vorverarbeitet und für die Bremsplattenerkennung bereitgestellt werden (210).
Patent DE-102015206696-A1 (DE)
Title: Prüfvorrichtung für ein Bauteil sowie Verfahren zum Prüfen des Bauteils mit der Prüfvorrichtung
Inventor: PETERSEIM MARIO
IPC: G01N3/08
Filed: 2015-04-15
Abstract: Bei der Fertigung von Komponenten ist es üblich, Qualitätsprüfungen durchzuführen. Hierbei werden oftmals geometrische Kenngrößen, wie zum Beispiel Dicke, Breite, Höhe etc. der Komponente mittels einer Messeinrichtung als Messmittel geprüft. Eine Grundvoraussetzung bei der Prüfung von geometrischen Kenngrößen einer derartigen Komponente ist meist die lagedefinierte Einspannung der Komponente zum Messen. Es ist Aufgabe der Erfindung, eine Prüfvorrichtung für ein Bauteil zur reproduzierbaren Prüfung des Bauteils vorzuschlagen. Hierzu wird eine Prüfvorrichtung 1 für ein Bauteil 6 mit einem Grundkörper 8 und mit einem ersten und mit einem zweiten Backen 2a, b, vorgeschlagen, wobei sich die zwei Backen 2a, b an dem Grundkörper 8 abstützen, und wobei mindestens einer der Backen 2a bewegbar ausgebildet ist, so dass das Bauteil 6 in einer Aufnahme 5 unter Beaufschlagung einer Spannkraft F zwischen den zwei Backen 2a, b eingespannt werden kann, wobei die Prüfvorrichtung 1 eine Kraftmesseinrichtung 11 zur Messung der Spannkraft F aufweist.
Patent DE-102015211605-A1 (DE)
Title: Kondensatoreinheit einer Aufdachklimaanlage
Inventor: HIPP-KALTHOFF CHRISTOPH
IPC: B61D27/00
Filed: 2015-06-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Kondensatoreinheit (6) für eine Aufdachklimaanlage (3) eines Straßenfahrzeugs (1), mit einem Kondensator (15), der mehrere in einer Längsrichtung (20) des Kondensators (15) parallel zueinander verlaufenden Kondensationsrohre (19) aufweist, die an ihren Längsenden mit einem ersten Sammelrohr (22) des Kondensators (15) und mit einem zweiten Sammelrohr (23) des Kondensators (15) verbunden sind, die sich am jeweiligen Längsende des Kondensators (15) jeweils in einer Querrichtung (21) des Kondensators (15) erstrecken, mit einem Träger (16) zum Befestigen der Kondensatoreinheit (6) an einem Fahrzeugdach (2) und mit einer Lüfterzarge (17), die einen vom Kondensator (15) zu einem Kondensatorgebläse (18) führenden Strömungskanal (52) definiert, die am Träger (16) befestigt ist. Eine vereinfachte Montage der Kondensatoreinheit (6) kann erreicht werden, wenn der Träger (16) einen dem ersten Sammelrohr (22) zugeordneten ersten Auflagebereich (24), auf dem das erste Sammelrohr (22) aufliegt, und einen dem zweiten Sammelrohr (23) zugeordneten zweiten Auflagebereich (25) aufweist, auf dem das zweite Sammelrohr (23) aufliegt, wenn die Lüfterzarge (17) einen dem ersten Sammelrohr (22) zugeordneten ersten Haltebereich (26) und einen dem zweiten Sammelrohr (23) zugeordneten zweiten Haltebereich (27) aufweist, und wenn der Kondensator (15) mittels der Lüfterzarge (17) am Träger (16) gehalten ist, indem das erste Sammelrohr (22) mit dem ersten Haltebereich (26) am ersten Auflagebereich (24) gehalten ist, und das zweite Sammelrohr 23 mit dem zweiten Haltebereich (27) am zweiten Auflagebereich (25) gehalten ist.
Patent DE-102015215617-A1 (DE)
Title: Ventiltrieb für eine Brennkraftmaschine
Inventor: DUPKE STEFAN
IPC: F01L1/24
Filed: 2015-08-17
Abstract: Bei einem Ventiltrieb für eine Brennkraftmaschine mit einem als Abstützelement (10) bezeichneten hydraulischen Ventilspiel-Ausgleichselement, welches ein kreiszylindrisches Gehäuse (11) mit einem darin axial verschiebbaren Druckkolben (12) aufweist und in einer Bohrung (13) des Zylinderkopfes (14) der Brennkraftmaschine angeordnet ist, wobei sich in der Wand des Gehäuses (11) des Abstützelementes (10) als radiale Ölzulaufbohrungen (15) wirkende Öffnungen befinden, ist erfindungsgemäß im Zylinderkopf (14) koaxial zu dessen Bohrung (13) ein internes Ölreservoir (16) auf der Höhe der Ölzulaufbohrungen (15) des Abstützelementes (10) angeordnet, für welches in dem Zylinderkopf (14) eine Verbindung zu dessen äußerer Oberfläche (18) besteht.
Patent DE-102015218294-A1 (DE)
Title: Sensorsystem mit Sicherheitsmechanismus
Inventor: GRANIG WOLFGANG
IPC: G01D18/00
Filed: 2015-09-23
Abstract: Eine Sensorvorrichtung, die Verifizierung verwendet, umfasst eine Sensorkomponente und eine Verifizierungskomponente. Die Sensorkomponente ist ausgelegt, um erste Daten und zweite Daten zu generieren. Die Verifizierungskomponente ist ausgelegt, um die ersten Daten und die zweiten Daten zu analysieren und Verifizierungsdaten auf Basis der ersten Daten und der zweiten Daten zu generieren.
Patent DE-102015218944-A1 (DE)
Title: Federauflage und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: BUI HOANG VIET
IPC: F16F1/12
Filed: 2015-09-30
Abstract: Nach der Erfindung ist eine Federauflage, zur Anordnung zwischen einer Schraubendruckfeder eines Fahrzeugfahrwerks und einem die Schraubendruckfeder abstützenden Federteller, die, aus elastomerem Werkstoff bestehend, wenigstens entlang eines Teilbereichs einer Endwindung der Schraubendruckfeder, um und über oder um und unter dieser platziert ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Federauflage aus chemisch härtendem Klebstoff besteht.
Patent DE-102015219099-A1 (DE)
Title: Verfahren, Sicherheitssystem, und Fahrzeug umfassend das Sicherheitssystem zum Steuern einer Sicherheitsstufe eines Fahrzeugs
Inventor: PETROU ANASTASIA
IPC: B60R25/25
Filed: 2015-10-02
Abstract: Verfahren zum Steuern einer Sicherheitsstufe eines Fahrzeugs, das Verfahren umfassend:  Empfangen einer biometrischen Eigenschaft eines Benutzers durch einen biometrischen Sensor einer ersten, mobilen Vorrichtung; Authentisieren des Benutzers durch die empfangene biometrische Eigenschaft; Falls die erste, mobile Vorrichtung den Benutzer erfolgreich authentisiert: Übermitteln von benutzerbezogenen Daten in Abhängigkeit der empfangenen biometrischen Eigenschaft von der ersten, mobilen Vorrichtung an eine zweite, mobile Vorrichtung, wobei die benutzerbezogenen Daten mit dem authentisierten Benutzer verknüpft sind; Weiterleiten der benutzerbezogenen Daten durch die zweite, mobile Vorrichtung an eine Sicherheitsvorrichtung eines Fahrzeugs, wobei die Sicherheitsvorrichtung eine Vielzahl von Sicherheitsstufen zum Schutz des Fahrzeugs umfasst; Bestimmen wenigstens einer Sicherheitsstufe aus der Vielzahl von Sicherheitsstufen durch die weitergeleiteten benutzerbezogenen Daten; und Deaktivieren der wenigstens einen Sicherheitsstufe des Fahrzeugs.
Patent DE-102015220365-A1 (DE)
Title: Stapelvorrichtung und ein Verfahren zum zumindest teilweisen Übereinanderstapeln von Säcken, Beuteln oder dergleichen
Inventor: NAGEL LASSE
IPC: B65G57/11
Filed: 2015-10-20
Abstract: Die Erfindung beschreibt eine Stapelvorrichtung (101) zum zumindest teilweisen Übereinanderstapeln von Säcken (103), Beuteln oder dergleichen mit einer Transportvorrichtung (102), mit welcher die Säcke (103), Beutel oder dergleichen nacheinander einzeln transportierbar sind, wobei die Transportvorrichtung (102) in Transportrichtung (x) gesehen wenigstens an dessen Ende (106) ein erstes Höhenniveau einnimmt, sowie einer Sammeleinrichtung (120), auf welcher die Säcke (103), Beutel oder dergleichen sammelbar sind, wobei ein Teil der Säcke (103, Beutel oder dergleichen zumindest teilweise übereinander legbar sind, wobei die Sammeleinrichtung (120) auf einem zweiten Höhenniveau angeordnet ist, welches unterhalb des ersten Höhenniveaus angeordnet ist.
Patent DE-102015222489-A1 (DE)
Title: System zur Visualisierung von Bilddaten
Inventor: BINDL THOMAS
IPC: H04N21/2187
Filed: 2015-11-13
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein System (5) zur Visualisierung von digitalisierten Bilddaten mit einer Bilddatenquelle (1) und einer Bilddatensenke (2). Die Bilddaten sind mindestens zwei unterschiedlichen Schichten (11, 12) zugeordnet sind, wobei für mindestens eine der Schichten (11, 12) Bilddaten in mindestens zwei unterschiedlichen Auflösungen vorliegen. Die Schichten (11, 12) zeigen eine gemeinsame Szene mit unterschiedlichen Aufnahmebedingungen. Dabei ist die Bilddatenquelle (1) derartig konfiguriert, Bilddaten zur Bilddatensenke (2) zu übermitteln, und ist die Bilddatensenke (2) derartig konfiguriert, Bilddaten von der Bilddatenquelle (1) zu empfangen und in Bezug auf eine Visualisierung zu verarbeiten. Die Bilddatenquelle (1) ist derartig konfiguriert, Bilddaten der zumindest einen Schicht (11) in den mindestens zwei unterschiedlichen Auflösungen vorrangig zu den Bilddaten von von der zumindest einen Schicht (11) unterschiedlichen Schichten (12) zu der Bilddatensenke (2) zu übermitteln. Weiterhin bezieht sich die Erfindung auf eine Vorrichtung zur Übertragung von Bilddaten und auf ein entsprechendes Verfahren.
Patent DE-102015222583-A1 (DE)
Title: Überwachungsverfahren und Überwachungssystem für Brenngas
Inventor: BRAIG UWE
IPC: G01N29/02
Filed: 2015-11-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Überwachungsverfahren für Brenngas (10.2), insbesondere Wasserstoff, welches aus einem Fluidsystem (10), insbesondere zumindest einer Brennstoffzelle eines Brennstoffzellensystems, austritt, wobei zumindest ein Überwachungssystem (1) zum Einsatz kommt, das über Ultraschallwellen die Konzentration des Brenngases in der Umgebung des Fluidsystems (10) überwacht.
Patent DE-102015222908-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Druckmaschine
Inventor: SCHAFFRATH DIETER
IPC: B41F31/26
Filed: 2015-11-20
Abstract: Eine Druckmaschine (1) umfasst eine Rasterwalze (2), eine Zuführeinrichtung (6) zum Zuführen eines Fluids zu der Rasterwalze (2), eine Abnahmeeinrichtung zum Abnehmen des Fluids von der Rasterwalze (2) und eine Reiterwalze (11). Die Abnahmeeinrichtung ist eine Walze (3) oder ein Zylinder und die Reiterwalze (11) ist in Drehrichtung (10) der Rasterwalze (2) nach der Zuführeinrichtung (6) und vor der Abnahmeeinrichtung angeordnet. Die Rasterwalze (2) hat eine Rasterfläche, die aus einem erhabenen Flächenanteil, zum Beispiel einem Steg, und einen vertieften Flächenanteil, zum Beispiel einer Rille, besteht. Bei dem erfindungsgemäßen Verfahren zum Betreiben dieser Druckmaschine (1) wird als die Rasterwalze (2) eine Rasterwalze (2) verwendet, bei welcher der erhabene Flächenanteil mindestens 10% der Rasterfläche beträgt.
Patent DE-102015223053-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Funktionsmoduls
Inventor: EHLERS JAN-ERIC
IPC: H01L51/56
Filed: 2015-11-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Funktionsmoduls (1). Das herzustellende Funktionsmodul soll einen Materialverbund aus einem Metallflachsubstrat (2) und eine auf dem Metallflachsubstrat (2) angeordnete elektrische Funktionslage (3) umfassen und in einem Kontaktbereich (4, 4') des Materialverbunds ein Loch (5', 5'') aufweisen zur durch das Metallflachsubstrat (2) hindurch erfolgenden rückseitigen elektrischen Kontaktierung der Funktionslage (3). Das Verfahren sieht die folgenden Schritte vor: A. Bereitstellen eines Metallflachsubstrats (2), B. Bereitstellen einer Funktionslage (3), C. Aufbringen einer Kleberschicht (6) auf dem Metallflachsubstrat (2), D. Positionieren eines Trennmittels (7), E. Positionieren der Funktionslage (3) auf dem Metallflachsubstrat (2)t, F. nach dem Positionieren der Funktionslage (3) Abtrennen eines Abschnitts des Materialverbunds entlang einer Trennkurve (8', 8''), G. Entfernen des in dem Kontaktbereich (4, 4') befindlichen Trennmittels (7), H. Zusammenführen der Funktionslage (3) mit dem Metallflachsubstrats (2) in dem Kontaktbereich (4, 4') zum Bewirken des Haftverbundes zwischen Metallflachsubstrat (2) und Funktionslage (3) in dem Kontaktbereich (4, 4'). Die Erfindung betrifft weiterhin ein Funktionsmodul.
Patent DE-102015225876-A1 (DE)
Title: "Deodorantien, enthaltend spezielle kationische Morpholinoverbindungen in Kombination mit bestimmten Deowirkstoffen"
Inventor: BANOWSKI BERNHARD
IPC: A61Q15/00
Filed: 2015-12-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft kosmetische Mittel, welche spezielle kationische Morpholinoverbindungen in Kombination mit bestimmten Deodorantwirkstoffen enthalten. Die Kombination aus kationischer Morpholinoverbindung sowie Deodorantwirkstoff weist eine synergistische Wirkung in Bezug auf den durch die Transpiration ausgelösten Körpergeruch auf. Zudem weisen diese kosmetischen Mittel eine verlängerte Deodorantwirkung auf. Weiterhin betrifft die vorliegende Erfindung ein Verfahren zur Verminderung und/oder Reduzierung des durch die Transpiration ausgelösten Körpergeruchs sowie die Verwendung eines kosmetischen Mittels zur Reduzierung und/oder Vermeidung des durch die Transpiration ausgelösten Körpergeruchs.
Patent DE-102015226515-A1 (DE)
Title: Brennstoffeinspritzventil
Inventor: DURU BUENYAMIN
IPC: F02M61/20
Filed: 2015-12-22
Abstract: Ein Brennstoffeinspritzventil (1) für Brennstoffeinspritzanlagen von Brennkraftmaschinen, insbesondere zum direkten Einspritzen von Brennstoff in den Brennraum einer Brennkraftmaschine, umfasst eine Magnetspule (10), einen durch die Magnetspule (10) in einer Schließrichtung von einer Rückstellfeder (23) beaufschlagten Anker (20) und eine mit dem Anker (20) kraftschlüssig in Verbindung stehende Ventilnadel (3) zur Betätigung eines Ventilschließkörpers (4), der zusammen mit einer Ventilsitzfläche (6) einen Dichtsitz bildet. In einer der zulaufseitigen Brennstoffzufuhr (16) dienenden Anschlusshülse (40) ist ein Einstellelement (50) zur Einstellung der Federkraft einer Rückstellfeder (23) angeordnet. Das Einstellelement (50) ist von einer dünnwandigen Hülse (51) nach außen begrenzt, in die ein mehrfach gestuftes Drosselelement (56) mit einer Drosselbohrung (54) und ein Filterelement (52, 53) als eigenständige Einlegeteile eingebracht sind. Zwischen der Hülse (51) und dem Drosselelement (56) und/oder zwischen dem Drosselelement (56) und dem Filterelement (52, 53) ist eine Konus-Pressverbindung im jeweiligen Befestigungsbereich der beiden Bauteile vorgesehen.
Patent DE-102016000606-A1 (DE)
Title: Fahrzeugtür
Inventor: LANGE MARCUS
IPC: B60J5/00
Filed: 2016-01-21
Abstract: Eine Fahrzeugtür umfasst ein Unterteil (3) und ein als Fensterrahmen ausgebildetes Oberteil (1). Das Oberteil (1) umfasst mehrere Rahmenelemente (4–7), die untereinander durch Anspritzen von Kunststoff (8) an die Rahmenelemente (4–7) verbunden sind.