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Patent DE-202009002325-U1 (DE)
Title: Solarkollektor, dessen Absorber aus einem handelsüblichen Heizkörper hergestellt werden kann
IPC: F24S10/50
Filed: 2009-02-18
Abstract: Solarkollektor zur Erwärmung von Flüssigkeiten, wie Wasser, dadurch gekennzeichnet, dass er einen Absorber besitzt, der von der Grundbeschaffenheit her ein handelsüblicher Heizkörper ist. Geringfügige Änderungen liegen im Rahmen dieser Erfindung.
Patent DE-202009002979-U1 (DE)
Title: Bandsägemaschine mit einem Spannträger
IPC: B27B13/08
Filed: 2009-03-04
Abstract: Bandsägemaschine (1) mit einem ein Sägeband (2) mit seinen Umlenkrollen enthaltenden Sägerahmen (3) und mit einer Spannvorrichtung für ein zu bearbeitendes Werkstück, wobei wenigstens ein verstell- oder verschiebbar an einem Spannträger (4) quer zur Orientierung des Sägebands (2) und etwa in Vorschubrichtung des Sägerahmens (3) gegen das Werkstück bewegbares und das Werkstück in Gebrauchsstellung beaufschlagendes Spannelement (5) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein Teil des Spannträgers mit dem an ihm angeordneten Spannelement aus seiner Gebrauchslage von dem Sägeband (2) weg bewegbar ist.
Patent DE-202009003549-U1 (DE)
Title: Variabel und präzise dosierbare feste Arzneiform enthaltend ein Antiepileptikum
IPC: A61K9/20
Filed: 2009-03-12
Abstract: Eine Antiepileptikum als Wirkstoff enthaltende Tablette mit im wesentlichen zylindrischer Grundform, dadurch gekennzeichnet, dass sie einen Durchmesser von 1,8 bis 2,5 mm und eine Höhe von 1,8 bis 2,2 mm aufweist.
Patent DE-202009005078-U1 (DE)
Title: Personalschutzgerät
IPC: G08B21/02
Filed: 2009-07-28
Abstract: Personalschutzgerät, umfassend  ein erstes Gehäuseteil (2),  ein zweites Gehäuseteil (3), das mit dem ersten Gehäuseteil (2) verbunden ist, wodurch ein Aufnahmeraum gebildet ist,  eine Schaltungsplatte (1), die in dem Aufnahmeraum zwischen dem ersten und zweiten Gehäuseteil (2), (3) aufgenommen ist und umfasst:  einen Mikroprozessor (10),  einen Abstandssensor (11), der ein Signal an den Mikroprozessor (10) senden kann und auf dem zweiten Gehäuseteil (3) angeordnet ist, und  eine integrierte Schaltung (13), die das Signal des Mikroprozessors (10) empfangen kann,  einen Summer (15), der auf der Schaltungsplatte (1) angeordnet ist, von der integrierten Schaltung (13) gesteuert wird und ein Summen erzeugen kann,  einen Vibrator (16), der auf der Schaltungsplatte (16) angeordnet ist, von der integrierten Schaltung (13) gesteuert wird und eine Vibration erzeugen kann, und  eine Stromversorgungseinheit (20), die die Schaltungsplatte (1) mit einem erforderlichen Strom versorgt und mit einem Stromschalter (21) elektrisch...
Patent DE-202009010357-U1 (DE)
Title: Abscheider zum Abscheiden von Amalgam
IPC: A61C17/08
Filed: 2009-07-31
Abstract: Abscheider zum Abscheiden von Amalgam aus einem zahnärztlichen Abwassergemisch, mit einem Gehäuse mit einer Öffnung für die Abwasserzuführung und einer Öffnung zur Abwasserabführung und mit einem in dem Gehäuse durchströmbar angeordneten Abscheidemittel zum Abscheiden des Amalgam aus dem zahnärztlichen Abwassergemisch, dadurch gekennzeichnet, dass das Abscheidemittel aus mehreren übereinander geschichteten Lagen eines Trägermaterials und zwischen diesen angeordnetem stückigen Material besteht.
Patent DE-202009010681-U1 (DE)
Title: Öffnungs- und/oder Schließmechanismus an Türen, Klappen odg., insbesondere an Fahrzeugen
IPC: E05B77/54
Filed: 2009-08-07
Abstract: Öffnungs- und/oder Schließmechanismus an Türen, Klappen oder dgl., für ein Kraftfahrzeug  mit einem Schloss aufweisend ein Gehäuse, in welchem zumindest ein Sperrelement, insbesondere eine Sperrklinke und/oder eine Drehfalle angeordnet ist und  einem Schließelement, insbesondere einen Schließbügel, welcher mit dem Schloss in Wirkverbindung steht, wobei die Drehfalle zwischen einer Freigabestellung und einer das Schließelement fangenden Sperrstellung verlagerbar ist, und  die Drehfalle und die Sperrklinke jeweils einen Zahn mit einer Anschlagsfläche aufweisen, die in der Sperrstellung sich in einem Kontaktbereich berühren  dadurch gekennzeichnet, dass  das Gehäuse ein Rastelement aufweist, welches im Falle eines Aufpralls zumindest teilweise von dem Sperrelement kontaktiert wird, um die Tür am Öffnen zu hindern.
Patent DE-202009012989-U1 (DE)
Title: Antennenball
IPC: G09F21/04
Filed: 2009-09-25
Abstract: Beim Antennenball handelt es sich um einen kleinen Kunststoffball aus Ethylen Venyl Acetat (Kunsstoff) in den Maßen 5,5 cm Durchmesser, der mittig ein Loch hat. Mittels dieses Lochs wird er auf handelsübliche Autoantennen gesteckt. Er kann mit Werbemaßnahmen oder bunt bedruckt werden und fungiert so als Werbe- oder Ziermittel.
Patent DE-202009013883-U1 (DE)
Title: XCP Gateway - ein Dateninterface zur flexiblen Nutzung des XCP-Protokolls
IPC: H04L12/56
Filed: 2009-10-13
Abstract: XCP-Gateway als flexibel konfigurierbares Element für erweiterten Datenaustausch unter Nutzung des XCP-Protokolls, wobei durch das XCP-Gateway zwischen beliebigen Zusammenstellungen von XCP Mastern und XCP Slaves ein Datenaustausch möglich ist.  Der Hauptanspruch ist gegenüber dem bisherigen Stand der Technik im Einzelnen dadurch gekennzeichnet,  2) – dass 2 XCP Master miteinander kommunizieren können, und/oder  dadurch gekennzeichnet,  3) – dass 2 XCP Slaves miteinander kommunizieren können, und/oder  dadurch gekennzeichnet,  4) – dass mehrere XCP Slaves mit einem XCP Master kommunizieren können, und/oder  dadurch gekennzeichnet,  5) – dass ein XCP Slave mit mehreren XCP Mastern kommunizieren kann, und/oder  dadurch gekennzeichnet,  6) – dass mehrere XCP Slaves und XCP Master in beliebigen Kombinationen miteinander kommunizieren können,  in allen erwähnten Fällen unter Einhaltung des XCP Protokolls.
Patent DE-202009017525-U1 (DE)
Title: Fahrzeugausbau zur mobilen Kinderwerkstatt
IPC: B60P3/14
Filed: 2009-12-24
Abstract: Aus- und Umbau eines handelsüblichen Pferdetransportanhängers zu einer mobilen Werkstatt für Kinder, dadurch gekennzeichnet, dass Sitzbänke (2) und ein Werktisch (4) für mind. 10 Kinder und ein Sitzplatz (3) für eine erwachsene Person fest eingebaut sind.
Patent DE-202009017608-U1 (DE)
Title: Registrierkassensystem
IPC: G07G1/14
Filed: 2009-12-29
Abstract: Registrierkassensystem mit einem Altersprüfungssystem, das zur Prüfung des Alters einer Person für den Kauf eines altersbeschränkten Artikels konfiguriert ist, wobei das Altersprüfungssystem aufweist.  – eine zur Erfassung eines Bilds der Person konfigurierte Videokamera;  – eine Verbindungseinrichtung, die zum Verbinden mit einem entfernten Altersprüfungszentrum dient und so konfiguriert ist, daß sie das Bild der Person zu dem Altersprüfungszentrum überträgt und ein Genehmigungssignal von dem Altersprüfungszentrum empfängt, wenn aus dem Bild ermittelt werden kann, daß die Person ein Alter hat, das den Kauf des altersbeschränkten Artikels zuläßt;  – eine Steuereinrichtung, die zur Bereitstellung eines Freigabesignals für das Registrierkassensystem ausschließlich als Reaktion auf den Empfang des Genehmigungssignals konfiguriert ist, um die Bezahlung des altersbeschränkten Artikels zuzulassen, und wobei das Registrierkassensystem ferner eine Steuereinrichtung aufweist, die für den Start des Altersprüfungssystems vor der Erkennung des altersbeschränkten Artikels konfiguriert ist.
Patent DE-202010001250-U1 (DE)
Title: Dachrinnenreinigungsgerät
IPC: E04D13/076
Filed: 2010-01-22
Abstract: Dachrinnenreinigungsgerät dadurch gekennzeichnet, daß es mit ein bis mehreren Rollen ausgestattet ist.
Patent DE-202010001429-U1 (DE)
Title: Vokabeltrainer to go
IPC: G09B3/04
Filed: 2010-01-28
Abstract: Vokabeltrainer bestehend aus gefaltetem und eingeschnittenem Papier. Dadurch gekennzeichnet, dass ein Blatt  1) zunächst in der Mitte waagrecht gefaltet wird und dann   2) in zwei Spalten getrennt wird. Die beiden Spalten werden durch einen Schnitt in der oberen Hälfte des Blattes getrennt, so dass sie wechselseitig die jeweilige Sprache der Vokabeln abdecken können.  3) Durch weitere Faltung kann das Blatt weiter verkleinert werden, so dass es in jeder Hosentasche transportiert werden kann und somit immer greifbar ist.
Patent DE-202010003058-U1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugscheinwerfer mit einer Lichtquelle und wenigstens zwei Licht verteilenden optischen Elementen
IPC: F21S8/12
Filed: 2010-03-03
Abstract: Kraftfahrzeugscheinwerfer (10) mit einer Lichtquelle (12) und wenigstens zwei optischen Elementen (14, 16), die dazu eingerichtet sind, Licht der Lichtquelle (12) in vorbestimmter Weise zu verteilen, dadurch gekennzeichnet, dass ein erstes optisches Element (14) in einem vergleichsweise großen Abstand (d_14) zur Lichtquelle (12) angeordnet ist und ein zweites optisches Element (16) in einem vergleichsweise kleinen Abstand (d_16) zur Lichtquelle (12) so angeordnet ist, dass sich eine vom dem ersten optischen Element (14) erzeugte Lichtverteilung (LV_14) und eine vom zweiten optischen Element (16) erzeugte Lichtverteilung (LV_16) überlappen.
Patent DE-202010004763-U1 (DE)
Title: Passives Stromanzeigegerät für Unterrichtszwecke und als physikalisches Spielzeug
IPC: G09B23/18
Filed: 2010-04-09
Abstract: Stromanzeigegerät für Unterrichtszwecke und als physikalisches Spielzeug, dadurch gekennzeichnet, dass das Gerät keine eigene elektrische Energieversorgung besitzt und dass der elektrische Stromfluss zwischen den Anschlüssen (3) des Gerätes mithilfe mindestens zweier superheller Leuchtdioden (2) sichtbar gemacht wird, wobei es von der Stromrichtung abhängt, welche Leuchtdiode anspricht bzw. welche der Leuchtdioden ansprechen.
Patent DE-202010005247-U1 (DE)
Title: Lüfterbefestigungseinheit
IPC: G06F1/20
Filed: 2010-04-19
Abstract: Lüfterbefestigungseinheit, die für die Befestigung wenigstens eines Lüfters (2) an einer mit einer Mehrzahl von Löchern (42) versehenen Auflagefläche (41) sorgt und aufweist:  einen Hauptkörper (11), der einen für die Befestigung wenigstens eines Lüfters (2) sorgenden Befestigungsabschnitt (116) aufweist und an dessen einer Seite wenigstens ein Schienenschlitz (114) ausgebildet ist, wobei an einer Seite des Schienenschlitzes (114) wenigstens ein erstes Verbindungselement (115) angeordnet ist, das in wenigstens ein an der Auflagefläche (41) ausgebildetes Loch (42) eingreift;  ein Arretierelement (12), das in den Schienenschlitz (114) einbringbar ist und wenigstens ein zweites Verbindungselement (123) aufweist, das in wenigstens ein an der Auflagefläche (41) ausgebildetes Loch (42) eingreift; und  eine elastische Einheit, die zwischen dem Hauptkörper (11) und dem Arretierelement (12) vorgesehen ist.
Patent DE-202010005509-U1 (DE)
Title: Flaschenträger
IPC: B65D5/48
Filed: 2010-05-27
Abstract: Flaschenträger (10) aus zumindest einem gefalteten Zuschnitt (40) eines Flachmaterials, vorzugsweise Karton, zum Tragen von Flaschen (22), mit einem Grundkörper (12), und mit einer an dem Grundkörper (12) angeordneten Trennwand (20), die eine Eingriffsöffnung (26) zum Tragen des Flaschenträgers (10) aufweist, wobei die Flaschen (22) zu beiden Seiten der Trennwand (20) in den Grundkörper (12) einstellbar sind, wobei die Trennwand (20) zum Tragen des Flaschenträgers (10) zumindest abschnittsweise aus einer Lagerposition in eine Trageposition ausziehbar ist und wobei die Trennwand (20) mit der Eingriffsöffnung (26) in der Trageposition mit der Eingriffsöffnung (26) zumindest teilweise über die freien Enden von in den Flaschenträger 10 einstellbaren Flaschen (22) hervorsteht, dadurch gekennzeichnet, dass die Trennwand (20) eine Aufnahmetasche (28) aufweist, in der ein die Eingriffsöffnung (26) definierendes Griffelement (24) zwischen der Lagerposition und der Trageposition verschiebbar geführt ist.
Patent DE-202010008978-U1 (DE)
Title: Bodenbelagsträgerelement und Bodenbelagsanordnung mit Bodenträgerelement
IPC: E04F15/02
Filed: 2010-11-08
Abstract: Bodenbelagsträgerelement, auf dem ein begehbarer Oberflächenbelag verlegbar ist, mit einer profilierten Kunststoffbahn (8) und mit einem auf einer Oberseite (13) der profilierten Kunststoffbahn (8) angeordneten Gittergewebe (16), dadurch gekennzeichnet, dass eine Unterseite (14) der profilierten Kunststoffbahn (8) mindestens bereichsweise eine Haftmittelbeschichtung (16) aufweist.
Patent DE-202010009923-U1 (DE)
Title: Multifunktionelles Hilfspaket
IPC: B65D5/38
Filed: 2010-07-06
Abstract: Multifunktionelles Hilfspaket für die Aufbewahrung und den Transport von Waren und die Unterbringung von Menschen und anderen Wesen,  gekennzeichnet durch:  – einen kubischen Außenkarton (20) mit Boden (23) und Deckel (24),  – einen kubischen Innenkarton (10) ohne Boden und Deckel,  – Innenkarton (10) und Außenkarton (20) sind einfache Zuschnitte aus Wellpappe  – Innenkarton (10) und Außenkarton (20) sind teleskopierbar,  – die Innenmaße des Innenkartons (10) sind auf die unterzubringenden Menschen oder anderen Wesen abgestimmt,  – Innenkarton (10) und Außenkarton (20) sind regenfest ausgerüstet.
Patent DE-202010011539-U1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugschloss
IPC: B60R25/00
Filed: 2010-08-18
Abstract: Kraftfahrzeugschloß mit einer Stellelementanordnung, wobei die Stellelementanordnung (1) mit einem Antriebsmotor (2) und einem dem Antriebsmotor (2) nachgeschalteten, schwenk- oder drehbaren Stellelem4) als Steuerwelle mit mindestens einem axialen Sten ausgestaltet ist, wobei die Steuerwelle (4) einen Betätigungsabschnitt (6) mit mindestens einer Schneckenkontur (7, 8) aufweist, wobei für eine manuelle Betätigung der Steuerwelle (4) ein Betätigungselement (9) vorgesehen ist, das mit der Schneckenkontur (7, 8) zusammenwirkt, dadurch gekennzeichnet, dass das Betätigungselement (9) in Richtung der geometrischen Achse (4a) der Steuerwelle (4) längsgeführt ist und derart mit dem Betätigungsabschnitt (6) zusammenwirkt, dass eine Längsbewegung des Betätigungselements (9) in eine Schwenk- oder Drehbewegung der Steuerwelle (4) um ihre geometrische Achse (4a) übersetzbar ist.
Patent DE-202010013163-U1 (DE)
Title: Luftventil zur Erzeugung eines Unterdrucks
IPC: F16K7/12
Filed: 2010-12-20
Abstract: Luftventil zur Erzeugung eines Unterdrucks, das in eine Öffnung (11) eines geschlossenen Behälters (10) eingebaut ist und aufweist:  einen Ventilkörper (30, 30A), der in die Öffnung (11) einrastbar ist;  wenigstens einen Luftströmungskanal (50, 50A), der durch den Ventilkörper (30, 30A) hindurch verläuft und mit dem geschlossenen Behälter (10, 10A) kommuniziert; und  eine Luftsperrmembran (20, 20A), die am Ventilkörper (30, 30A) verankert und mit einem Ringflansch (221) versehen ist, der die Luftströmungskanäle (50) umschließt bzw. verschließt.
Patent DE-202011000373-U1 (DE)
Title: Bauelement zum Errichten von Gebäuden
IPC: E04B1/344
Filed: 2011-02-17
Abstract: Bauelement zum Errichten von Gebäuden, bestehend aus einem Dachteil (1) und beidseits an diesem gelenkig angelenkten Wandelementen (2), dadurch gekennzeichnet, daß zwischen dem Dachteil (1) und den Wandelementen (2) Eckverbindungselemente (8) vorgesehen sind, die jeweils ein Blechpaar (9) aufweisen, das beidseits an einem Sparren (7) des Dachteils (1) und an jedem der Wandelemente (2) angeordnet und das durch Verbindungselemente (10) miteinander verbunden ist, und wobei jeweils zwei Laschenpaare (11) vorgesehen sind, um das an einem Wandelement (2) befestigte Blechpaar (9) mit dem an dem Sparren (7) befestigten Blechpaar (9) zu verbinden, wobei in einer ersten Stellung das Wandelement (2) über ein Laschenpaar (11) mit dem Sparren (7) verbunden und zu der Mitte des Sparrens (7) hin schwenkbar ist und in einer zweiten Stellung das Wandelement (2) durch zwei Laschenpaare (11) relativ zu dem Sparren (7) festgelegt ist.
Patent DE-202011002557-U1 (DE)
Title: Steckleitungs-Kunststoff-Lampensockel
IPC: H01R4/48
Filed: 2011-02-09
Abstract: Steckleitungs-Kunststoff-Lampensockel, der zwei Steckleitungsdosen, zwei elastische Bänder und einen Grundboden umfasst, die gemeinsam zusammengefügt sind, wobei jede Steckleitungsdose eine Seite aufweist, die geöffnet ist, wobei jede Steckleitungsdose ein Inneres, das mit einer Aufnahmevertiefung gebildet ist, und gegenüberliegende Enden aufweist, die jeweils mit einer Durchtrittsöffnung nach außen gebildet sind, wobei die Steckleitungsdose Außenwände aufweist, die mit Eingriffselementen versehen sind, wobei das elastische Band mit einer V-förmigen Durchbiegung gebildet ist, wobei das elastische Band zwei Enden aufweist, die jeweils gebogen sind, um einen Eingriffshaken zu bilden, wobei die zwei elastischen Bänder jeweils und entsprechend in den Aufnahmevertiefungen der zwei Steckleitungsdosen im Eingriff sind, wobei das elastische Band zwei Enden aufweist, die jeweils auf eine Innenseitenwand der Steckleitungsdose gepresst werden, wobei der Grundboden eine darauf aufgerichtete horizontale Platte mit einer ringförmigen Begrenzungswand aufweist, wobei die ringförmige Begrenzungswand einen darauf befestigten äußeren Umkreis mit mehreren Pfosten zum Installieren des Lampensockels aufweist, wobei die Begrenzungswand...
Patent DE-202011005352-U1 (DE)
Title: Druckkontrollierbares Doppelwandsystem mit Durchbruch und optionaler Rohranbindung
IPC: B65D90/503
Filed: 2011-04-15
Abstract: Doppelwandsystem (1) mit einem durch Innen- (2) und Außenwand (3) begrenzten Hohlraum (4), gekennzeichnet durch eine an ihren Enden (5, 6) verschließbare, mit ihrem ersten Ende (5) die Außenwand (3) und ihrem zweiten Ende (6) die Innenwand (2) durchbrechende Hülse (7) sowie einen Montagezustand (8), in dem die Hülse (7) den Hohlraum (4) verschließt und an ihren Enden (5, 6) offen ist, und einen Betriebszustand (9), in dem die Hülse (7) zum Hohlraum (4) geöffnet und an ihren Enden (5, 6) verschlossen ist.
Patent DE-202011050780-U1 (DE)
Title: Einbauspülkasten für Toilettenspülungen
IPC: E03D5/014
Filed: 2011-07-21
Abstract: Einbauspülkasten (2; 102) für Toilettenspülungen, umfassend ein Wasserzulaufsystem (30; 130) für den Anschluss an ein Wasserversorgungsnetz, eine Wasserspülvorrichtung für die Zufuhr von Wasser zu einer Toilette sowie eine Steuervorrichtung (38) für die Wasserspülung, dadurch gekennzeichnet, dass der Spülkasten (2; 102) auch einen Wasserstrahlreiniger (6) mit einem Verbindungselement (26; 126) zum Anschluss des Wasserstrahlreinigers (6) an das Wasserzulaufsystem (30; 130) sowie ein Gehäuse (4) aufweist, das ausreichend groß für die Aufnahme des von außen zugänglichen Wasserstrahlreinigers (6) und zum Durchführen das Verbindungselementes (26; 126) von dem in das Gehäuse (4) einführbaren Wasserstrahlreinigers (6) an das Wasserzulaufsystem (30; 130) ausgelegt ist, und dass das Gehäuse (4) in einer Platte (8) integriert ist, die abnehmbar an dem Spülkasten (2; 102)) anbringbar und als Steuerkonsole für den Spülkasten (2; 102) ausgebildet ist.
Patent DE-202011051999-U1 (DE)
Title: Chirurgisches Retraktionssystem
IPC: A61B17/02
Filed: 2011-11-17
Abstract: Chirurgisches Retraktionssystem, insbesondere zum Spreizen eines durchtrennten Sternums, mit einer Haltevorrichtung, zwei Spreizarmen, welchletztere jeweils mit einem ersten Ende an der Haltevorrichtung in einem in einer Spreizebene veränderlichen Abstand voneinander gehalten sind, sowie mindestens zwei Rückhalteelementen, wobei an jedem der Spreizarme jeweils mindestens ein Rückhalteelement angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Rückhalteelemente mehrteilig ausgebildet sind, wobei ein erstes Teil der Rückhalteelemente einen Lagerkörper bildet, der am Spreizarm gehalten ist, und wobei an dem ersten Teil ein zweites Teil des Rückhalteelements in Form einer Rückhaltefläche um eine im Wesentlichen senkrecht zur Spreizebene des Retraktionssystems ausgerichtete, erste Achse drehbar gehalten ist.
Patent DE-202011052232-U1 (DE)
Title: Abwasserreinigungsanlage mit einem Wurzelraumklärbereich
IPC: C02F3/32
Filed: 2011-12-07
Abstract: Abwasserreinigungsanlage mit Wurzelraumklärbereich, 1.1. die aus einem Abwassersammelbehälter (1) mit nachgeschaltetem Pumpenschacht (2), einem Wurzelraumklärbereich (3) und nachgeschalteter Reinwassersammeleinrichtung (4) zusammengesetzt ist, 1.1.1. bei der der Wurzelraumklärbereich (3) aus einer flüssigkeitsdichten, in den Untergrund eingelassenen Bodenwanne (5) mit dem darin befindlichen Vertikalfilter besteht, bei dem der Vertikalfilter 1.1.1.1. aus dem den Boden der Bodenwanne (5) bedeckenden Wurzelbereich (7) 1.1.1.2. einer über dem Wurzelbereich (7) liegenden Beschickungsanordnung (8) 1.1.1.2.1. aus perforierten, parallel verlegten Beschickungsrohren (21) und 1.1.1.3. den am Boden der Bodenwanne (5) eingelagerten perforierten Dränagerohren (10) besteht, 1.1.1.3.1. wobei die Dränagerohre (10) mit einem Ende in einen Auslaufschacht (41) münden und 1.1.1.3.2. an dem zweiten Ende, das dem Auslauf entgegengesetzt ist, mit senkrechten Lüftungsrohren versehen sind, 1.1.1.3.2.1. auf deren oberen Enden bekannte Absaugeinrichtungen angeordnet sind, die geeignet sind, durch Ausnutzung der Windkraft in den Dränagerohren einen...
Patent DE-202011102961-U1 (DE)
Title: Vorrichtung für Ballon-Kyphoplastik eines Wirbels
IPC: A61B17/56
Filed: 2011-07-07
Abstract: Vorrichtung zur Ballon-Wirbelkyphoplastie, die Folgendes umfasst: Eine Einrichtung zur Injektion von Knochenersatzmaterial in den Wirbelkörper, eine tragende Katheterröhre mit einem Kanal zum Pumpen von Druckflüssigkeit in einen am distalen Ende der tragenden Katheterröhre abdichtend befestigten Dilatationsballon aus elastischem, dehnbarem Material mit einer darüber angeordneten Schutzhülle in entsprechender Größe, die aus einem medizinischen Material mit Zellen besteht, die aus sich kreuzenden Fäden bestehen, dadurch gekennzeichnet, dass an der äußeren Oberfläche der Schutzhülle an den Fadenkreuzungspunkten Fixierelemente in Form langgestreckter Elemente angeordnet sind, die aus medizinischem Metall hergestellt und nach außen gerichtet sind, so dass sie in das Knochengewebe des Wirbels eindringen können, um die Schutzhülle darin zu befestigen.
Patent DE-202011103215-U1 (DE)
Title: Bioreaktor
IPC: C12M1/02
Filed: 2011-07-07
Abstract: Bioreaktor zur Beaufschlagung der Außenseite und des Innenraums eines Hohlorgans (1) bzw. Hohlorgangerüstes mit einer Flüssigkeit, mit einem die Flüssigkeit unter Bildung eines Flüssigkeitsspiegels aufnehmenden Gehäuse (2) und einer innerhalb des Gehäuses (2) angeordneten, das Hohlorgan (1) aufnehmenden Rotationsvorrichtung (3) zur Drehung des Hohlorgans (1) um seine Längsachse (4) im Bereich des Flüssigkeitsspiegels, dadurch gekennzeichnet, dass die Rotationsvorrichtung (3) eine zumindest teilweise tangential zur Längsachse verlaufende Schöpfkammer (5) aufweist, die über einen Strömungskanal (6) mit dem Innenraum des Hohlorgans (1) verbunden ist.
Patent DE-202011103878-U1 (DE)
Title: Ballast - Kraftwerk
IPC: F03G3/00
Filed: 2011-07-29
Abstract: Antriebseinheiten für Stromerzeugungsanlagen die ohne ständige Energiezufur Strom erzeugen können, dadurch gekennzeichnet, daß ein Gewicht 2 welches durch einen Hydraulikzylinder 1 auf seine Ausgangshöhe gebracht wird und dann durch die Schwerkraft eine Drehbewegung ausführen kann.
Patent DE-202011106191-U1 (DE)
Title: Bewegungshantel
IPC: A63B21/06
Filed: 2011-09-30
Abstract: Bewegungshantel dadurch gekennzeichnet, das kein Kunststoff, sondern Metallteile verwendet wurde.
Patent DE-202011107267-U1 (DE)
Title: Dekorationsobjekt aus Rohren
IPC: B44C3/00
Filed: 2011-10-31
Abstract: Dekorationsobjekt (3) mit zumindest zwei Rohren (11–15) und zumindest einem Magneten (2), wobei die Rohre (11–15) magnetisierbar sind, und die Magnete (2) zum kraftschlüssigen Verbinden der Rohre (11–15) miteinander vorgesehen sind.