baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202009003057-U1 (DE)
Title: Messsonde
IPC: G01P5/16
Filed: 2009-03-06
Abstract: Messsonde (1) für die Vermessung von Luftströmungen, insbesondere in Abgasleitungen von Heizanlagen oder Feuerstellen, mit zwei Staurohren (3a, 3b), dadurch gekennzeichnet, dass ein äußeres Hüllrohr (2) vorgesehen ist, das die beiden Staurohre (3a, 3b) umschließt oder selbst eines der Staurohre (3a) ist und das zweite Staurohr (3b) derart umschließt, dass zwischen Hüllrohr (2) und zweitem Staurohr (3b) ein Freiraum (17) als Strömungsweg gebildet ist, dass das Hüllrohr (2) an seinem messseitigen Ende mit einer Fassung (6) verbunden ist, mit der das oder die im Hüllrohr (2) geführte(n) Staurohr(e) (3a, 3b) in Wirkverbindung sind und die axiale Ausnehmungen (7a, 7b) als Fortführung der Strömungswege des/der Staurohr(e) (3a, 3b) aufweist, die in quer zur Axialrichtung der Staurohre (3a, 3b) angeordnete Zuström-Öffnungen (8a, 8b) münden, und dass bei als Staurohr (3a) ausgebildetem Hüllrohr (2) dieses im Bereich der Fassung (6) eine in seine Außenwandung eingebrachte Zuström-Öffnung (8a) aufweist.
Patent DE-202009004215-U1 (DE)
Title: Tischplatte mit integrierter Gestaltung
IPC: A47B13/12
Filed: 2009-03-30
Abstract: Tischplatte mit integrierter gestalteter Einlage dadurch gekennzeichnet, dass mindestens zwei bearbeitete Flachglastafeln unter Verwendung von gläsernen Distanzstreifen derart verbunden werden, dass ein Freiraum zur Einlage der gestalteten Einlage verfügbar ist.
Patent DE-202009009186-U1 (DE)
Title: Schokolade in Einzelstücken oder in Tafelform
IPC: A23G1/32
Filed: 2009-07-02
Abstract: Schokolade in Einzelstücken oder in Tafelform, die Sollbruchstellen bildende Einkerbungen aufweist, an denen Einzelstücke von der Tafel abbrechbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Einzelstücke ein Gewicht von 6,7 Gramm aufweisen.
Patent DE-202009012703-U1 (DE)
Title: Stufenlos justierbarer Handabroller für papprollenlose Stretchfolien
IPC: B65B67/08
Filed: 2009-09-10
Abstract: Stufenlos justierbarer Handabroller für papprollenlose Stretchfolien, bestehend aus:  einem ersten Rohr (10), dessen beide Enden jeweils als ein Verbindungsende (11) und ein Einführende (12) definiert sind, wobei an der Außenwand des ersten Rohrs (10) ein erstes Gewinde (13) axial verläuft, wobei ein erstes Blockierende (14) am Einführende (12) nach außen gerichtet ausgebildet ist; und  einem zweiten Rohr (20), das auf das erste Rohr (10) aufgesetzt ist und dessen beide Enden entsprechend dem ersten Rohr (10) jeweils als ein Verbindungsende (21) und ein Einführende (22) definiert sind, wobei an einer dem Verbindungsende (21) naheliegenden Stelle der Innenwand des zweiten Rohrs (20) ein zweites Gewinde (23) angeordnet ist, das dem ersten Gewinde (13) des ersten Rohrs (10) entspricht und mit demselben in Eingriff kommt, wobei Justieren der Schraubtiefe des ersten und des zweiten Gewindes (13, 23) die Länge des Stretchfolien-Handabrollers (100) variierbar ist, wobei ein zweites Blockierende (24) am...
Patent DE-202009015309-U1 (DE)
Title: Adapter
IPC: A47L9/14
Filed: 2009-11-12
Abstract: Adapter für einen Staubsaugerbeutel, mit einem, vorzugsweise plattenförmigen, Körper (12), in dem eine lochartige Aussparung (14) vorgesehen ist,  mit einem an dem Körper (12) angeordneten ringförmigen Ansatzstück (16) zum Befestigen des Adapters (10) an einer an oder in einem Staubsauger anbringbaren gerätespezifischen Staubsaugerbeutelhalteplatte (30), wobei das ringförmige Ansatzstück (16) eine vom Körper (12) beabstandete ringförmige Stirnfläche (20) an der dem Körper (12) abgewandten Seite des Ansatzstückes (16) aufweist, wobei das dem Körper (12) zugewandte Ende des ringförmigen Ansatzes (16) die Aussparung (14) umfasst und wobei das dem Körper (12) abgewandte Ende des ringförmigen Ansatzes (16) einen Umfang aufweist, der geeignet ist, eine Öffnung (32) in der gerätespezifischen Staubsaugerbeutelhalteplatte (30) zu umfassen, und  mit einer Haltevorrichtung (22) für eine Halteplatte (36) eines Staubsaugerbeutels (38), wobei die Haltevorrichtung (22) an einer vom ringförmigen Absatzstück (16) abgewandten Seite des Körpers (12) angeordnet ist und eine Schienenführung aufweist, in die die Halteplatte...
Patent DE-202009015628-U1 (DE)
Title: Schraubendreher
IPC: B25B15/00
Filed: 2009-11-20
Abstract: Schraubendreher, der eine Klinge (20) und einen Griff (12) umfasst, wobei der Griff (12) am hinteren Ende der Klinge (20) befestigt ist, wobei am vorderen Ende der Klinge (20) ein Betätigungsteil (30) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Betätigungsteil (30) mehrere Flügel (31) umfasst, die wechselweise am vorderen Ende der Klinge (20) münden, wobei zwischen je zwei benachbarten Flügeln (31) eine diamantförmige Einkerbung (32) abgesenkt ausgebildet ist, wobei die Entfernung zwischen den Außenrändern zweier in der gleichen Gerade verlaufender, nicht überkreuzen der Flügel (30) als die größte Breite des Betätigungsteils (30), die größer ist als der Durchmesser der Klinge (20), definiert ist.
Patent DE-202009015716-U1 (DE)
Title: Einpressteil mit Doppelrändel
IPC: B23P19/00
Filed: 2009-12-10
Abstract: Einpressteil (1) zum Verpressen in einer Aussparung (2) eines Werkstückes (3) umfassend einen Schaft (10), welcher zum Einführen in die Aussparung (2) und zum anschließenden Verpressen darin vorgesehen ist, und ein Kopfteil (11), welches an den Schaft (10) einstückig anschließt und nach dem Verpressen des Einpressteils (1) aus dem Werkstück (3) ragt, dadurch gekennzeichnet, dass der Schaft (10) wenigstens zwei unterschiedliche Rändel (21, 22) aufweist, welche nach dem Verpressen des Einpressteils (1) in der Aussparung (2) sich mit dem Material des Werkstückes (3) in Eingriff befinden und das Einpressteil (1) verdrehsicher mit dem Werkstück (3) verbinden.
Patent DE-202010000118-U1 (DE)
Title: Antriebsspindeleinheit
IPC: B23B19/02
Filed: 2010-02-03
Abstract: Antriebsspindeleinheit für Werkzeugmaschinen, insbesondere Fräsmaschinen, umfassend ein Gehäuse (12), einen Antriebsmotor (14) mit einer Motorwelle (36) und eine von dieser angetriebenen Spindelwelle (40) von der ein erstes Ende (46) Mittel zur Aufnahme eines Werkzeugs hat, dadurch gekennzeichnet, dass die Spindelwelle (40) innerhalb der hohl ausgebildeten Motorwelle (36) angeordnet ist und an wenigstens einem Ende der Motorwelle (36) über Radiallager (42) drehbar abgestützt ist.
Patent DE-202010003183-U1 (DE)
Title: Energiewandler
IPC: F03D11/04
Filed: 2010-03-04
Abstract: Energiewandler, der durch Windkraft angetrieben und zur Konversion durch eine Drehbewegung von Rotorblättern um eine vertikale stehende Rotorachse (29) elektrischen Strom erzeugt, wobei der Energiewandler als Generator ausgebildet und um die vertikale Rotorachse (29) platziert angeordnet ist.
Patent DE-202010003491-U1 (DE)
Title: Reinigungsvorrichtung zur Reinigung der Brennkammer eines Wärmetauschers
IPC: F23J3/04
Filed: 2010-03-11
Abstract: Reinigungsvorrichtung zur Reinigung der Brennkammer (4) eines Wärmetauschers (2), welcher zusätzlich zur Brennkammer (4) einen Brenner aufweist, der im Bereich einer in der Wandung der Brennkammer (4) ausgebildeten Brenneröffnung (2a) an der Brennkammer (4) abnehmbar befestigt ist, gekennzeichnet durch einen Reinigungsflansch (10), der zur lösbaren Befestigung an der Brennkammer (4) im Bereich der Brenneröffnung (2a) bei abgenommenem Brenner ausgebildet ist und mindestens einen in die Brennkammer (4) führenden Durchbruch (16) aufweist.
Patent DE-202010004157-U1 (DE)
Title: Leiter
IPC: E06C1/18
Filed: 2010-03-24
Abstract: Leiter, insbesondere Stehleiter oder Staffelei, bestehend aus wenigstens zwei je über ein Gelenk miteinander verbundenen Elementen, wobei zumindest das erste Element als Trittelement ausgebildet ist und das Trittelement aus mindestens einem Holm besteht, welcher mehrere Stufen trägt, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eine der Stufen (6, 60) zumindest eine Ausnehmung (7) zur Aufnahme von Gegenständen, zum Beispiel von Werkzeug, aufweist.
Patent DE-202010006100-U1 (DE)
Title: Strom/Wasserverteiler
IPC: H02B1/50
Filed: 2010-04-27
Abstract: Vorrichtung zur Aufnahme elektrischer und/oder wassertechnischer Komponenten, dadurch gekennzeichnet, dass die elektrische (1) und wassertechnische Installation (3–4) räumlich getrennt ist.
Patent DE-202010007033-U1 (DE)
Title: Sportlerbrunnen für verdiente Sportler und Bürger
IPC: E04H13/00
Filed: 2010-05-20
Abstract: Sportlerbrunnen, für verdiente Sportler und Bürger, der aus Naturstein oder aus ähnlichen witterungsbeständigen Material besteht. (1) Mit einer in der Vorderansicht individuell variierbaren, aufsetzbaren Ereignishinweisen (2) besteht.
Patent DE-202010007255-U1 (DE)
Title: Werkstückauflage
IPC: B25H1/10
Filed: 2010-05-26
Abstract: Werkstückauflage (10) für zu bearbeitende plattenförmige Werkstücke, insbesondere solche aus Holz oder Holzwerkstoffen, aufweisend eine Grundplatte (12), an der eine Vielzahl von Auflageelementen (14) angeordnet ist, die von einer werkstückseitigen Oberfläche (16) der Grundplatte (12) hervorstehen, eingerichtet, sich in ein auf ihnen aufliegendes Werkstück (18) einzukrallen.
Patent DE-202010007621-U1 (DE)
Title: Lackierbügel mit Tiefensprung
IPC: B05C13/00
Filed: 2010-06-04
Abstract: Der Lackierbügel mit Tiefensprung ist dadurch gekennzeichnet dass die Bügel (2) schräg gestellt werden und sich durch den Verbindungsbolzen (3) gegenseitig auf ihrer Position festhalten.
Patent DE-202010008266-U1 (DE)
Title: Standfuß für ein Trampolin und damit ausgestattetes Trampolin
IPC: A63B5/11
Filed: 2010-08-11
Abstract: Standfuß für ein Trampolin mit Rahmen (4, 5), Sprungtuch (2) und mehreren U-förmigen Standfüßen, wobei die Standfüße zwei Standrohre (6) sowie ein Querrohr (7) umfassen, dadurch gekennzeichnet, dass der Standfuß am Auflageende L-förmig abgebogen ist derart, dass die Standrohre (6) und das Querrohr (7) jeweils durch einen vom betreffenden Standrohr abgewinkelten Ansatzabschnitt (8) verbunden sind, der zusammen mit dem Querrohr für das Aufliegen auf dem Boden vorgesehen ist.
Patent DE-202010009141-U1 (DE)
Title: Frottierbademantel aus einem einseitigen Schlingenfrottiergewebe mit geschlossener Warenoberseite
IPC: A41D7/00
Filed: 2010-06-16
Abstract: Frottierbademantel aus einem einseitigen Schlingenfrottiergewebe mit geschlossener Warenoberseite, dadurch gekennzeichnet, daß der Bademantel aus Einzelteilen eines einseitigen Schlingenfrottiergewebes mit geschlossener Warenoberseite konfektioniert ist derart, daß sich bei dem Frottiergewebe in jedem Kreuzungsbereich eines Kettkurses mit einem Schußkurs auf der Warenunterseite eine Schlinge bildet, während die Warenoberseite die Gestalt eines lückenlos geschlossenen Glattgewebes aufweist.
Patent DE-202010009498-U1 (DE)
Title: Radnabenwerkzeug
IPC: B25B27/06
Filed: 2010-06-24
Abstract: Radnabenwerkzeug (1) zur Montage und/oder Demontage einer Radnabe (3) eines Kraftfahrzeuges aus einem Radträger (2), wobei das Radnabenwerkzeug (1) eine Flanschplatte (5), eine Druckplatte (8), Druckbolzen (6) und einen Antrieb (11) aufweist, wobei die Flanschplatte (5) über die Druckbolzen (6), welche eine Radnabenflanschplatte (1) durchgreifen, an der Druckplatte (8) zur Anlage kommen und wobei mit dem Antrieb (11) eine Relativbewegung (R) von Radnabe (3) und Druckplatte (8) ausführbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Eingriffschutz (17) vorgesehen ist, welcher die Druckbolzen (6) umfangseitig abdeckt.
Patent DE-202010009796-U1 (DE)
Title: T/L mechanisch gedämpfte Sperrklinke
IPC: A47B88/04
Filed: 2010-07-02
Abstract: Vorrichtung (1) mit einer Auswurfeinrichtung (2), die in einem montierten Zustand an einem Möbel eine Kraftwirkung auf ein an dem Möbel beweglich geführtes Möbelteil (3) in dessen Öffnungsrichtung (21) ausübt, mit einem Kraftspeicher (23) zum Bewegen des beweglichen Möbelteils (3) und einem Auflademechanismus für den Kraftspeicher, dadurch gekennzeichnet, dass die Auswurfeinrichtung (2) mit Kraftspeicher (23) für eine Anbringung am beweglich geführten Möbelteil (3) ausgelegt ist.
Patent DE-202010010633-U1 (DE)
Title: Tür- und/oder Fensterbeschlag
IPC: E05B15/02
Filed: 2010-07-24
Abstract: Tür- und/oder Fensterbeschlag mit zumindest einer, an einem Türblatt und/oder Fensterrahmen befestigbaren Platte (1), die zumindest eine Ausnehmung (3) aufweist, die der Aufnahme einer zumindest an einem Ende eine Handhabe aufweisenden Welle dient, wobei die Welle mit einer Rückholeinrichtung (4) verbunden ist und die Rückholeinrichtung (4) zumindest einen Kraftspeicher, insbesondere eine Feder (10) aufweist, die sich einerseits an der Platte (1) und andererseits mittelbar oder unmittelbar an der Welle abstützt, dadurch gekennzeichnet, dass die Platte (1) aus einem mechanisch umformbaren Material und ein Vorsprung als aus der Platte (1) ausgestanzter und abgebogener Steg (11) ausgebildet sind.
Patent DE-202010011787-U1 (DE)
Title: Korkenzieher
IPC: B67B7/04
Filed: 2010-08-26
Abstract: Korkenzieher (1)  – mit einem zumindest am unteren Ende (5) rohrförmigen und zum Aufsetzen auf einen Flaschenhals (3) bestimmten Gehäuse (4),  – mit einer in einer Gehäusebohrung (7) senkrecht verschiebbar geführten Welle (6),  – deren unteres Ende als eine zum Eindrehen in einen Korken (2) bestimmte Wendel (8) ausgebildet ist,  – deren oberes Ende (9) mit einem quer verlaufenden Griff (10) verdrehfest verbunden ist und  – deren mittlerer Abschnitt (11) ein äußeres Linksgewinde (12) aufweist,  – ferner mit einem im Gehäuse (4) für den mittleren Abschnitt (11) angeordneten axialen Führungsglied (14),  – ferner mit einem im Gehäuse (4) angeordneten und auf das Führungsglied einwirkenden Schaltglied (21),  – durch welches das Führungsglied (14) von einem axialen Freilauf in ein mit dem äußeren Linksgewinde (12) zusammenwirkendes inneres Linksgewinde (18) umstellbar ist,  – ferner mit einem an der Welle (6) angeordneten Stellglied (24),...
Patent DE-202010012334-U1 (DE)
Title: Golfschläger
IPC: A63B53/04
Filed: 2010-09-15
Abstract: Golfschläger, insbesondere Puffer, mit einem Schaft und einem an einem ersten Endbereich des Schafts angeordneten Schlägerkopf und einem an einem zweiten Endbereich des Schafts angeordneten Griffbereich, dadurch gekennzeichnet, dass der Schlägerkopf (2) einen länglichen Profilkörper mit jeweils zwei längeren und zwei kürzeren, im Wesentlichen radial zu einer Mittelachse (8) des Schafts (3) ausgerichteten, Seitenflächen aufweist, und dass der längliche Profilkörper an den gegenüberliegenden, kürzeren Seitenflächen Schlagflächen (7', 7''') aufweist.
Patent DE-202010013497-U1 (DE)
Title: Bremstragrollenhalter
IPC: B65G13/075
Filed: 2010-09-22
Abstract: Bremstragrollenhalter (1), der angepasst ist, an einem Rahmen (2) einer Rollenbahn angeordnet zu werden und einen Zapfen (80) einer Bremstragrolle (3) zu lagern, der Bremstragrollenrollenhalter (1) umfassend: a) einen Lagersockel (10) mit einer Ausnehmung (12), in welcher der Zapfen (80) der Bremstragrolle (3) anordenbar ist und an welcher der Zapfen (80) radial abstützbar ist, b) eine an dem Lagersockel (1) angeordnete Hemmeinrichtung (40, 70), welche die Drehung des Zapfens (80) relativ zu dem Lagersockel (10) in eine erste Drehrichtung (R1) zulässt und in eine zweite, der ersten Drehrichtung (R1) entgegengesetzte Drehrichtung (R2) sperrt.
Patent DE-202010013512-U1 (DE)
Title: Walzenförmige Vorrichtung zur Bodenbearbeitung
IPC: A01B29/04
Filed: 2010-09-22
Abstract: Walzenförmige Vorrichtung zur Bodenbearbeitung umfassend zumindest eine Trägerrahmenanordnung (2), an der zumindest ein horizontal verlaufendes Nabenrohr (2) drehbar angeordnet ist, bei der auf dem Nabenrohr (2) mehrere mit dem Nabenrohr (2) rotierende Bodenbearbeitungswerkzeuge (4) vorzugsweise jeweils parallel zueinander angeordnet sind, wobei ein Bodenbearbeitungswerkzeug (4) durch ein geschlossenes, zumindest in einer Ringelementebene (E) deformierbar ausgebildetes Ringelement (5) mit kontinuierlicher Umfangsfläche (5') gebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass jeweils ein Ringelement (5) über zumindest zwei Speichen (6, 7, 8) mit einem inneren und äußeren radialen Ende (6', 7', 8', 6'', 7'', 8'') mit dem Nabenrohr (2) verbunden ist, wobei zumindest das radial äußere Ende (6'', 7'', 8'') einer Speiche (6, 7, 8) starr mit dem Ringelement (5) verbunden ist.
Patent DE-202010018124-U1 (DE)
Title: Wässrige Gips-Zement-Mischung und ihre Verwendung
IPC: C04B11/30
Filed: 2010-10-13
Abstract: Wässrige Gips-Zement-Mischung, umfassend ein Bindemittel, das aus Calciumsulfat-Hemihydrat oder einem dieses zu mindestens 50 Gew.-% umfassenden Gemisch und hydraulischem Zement in einem Gewichtsverhältnis 4:1 bis 2,5:1 besteht, einen Zuschlagstoff, der ausgewählt ist aus Sand, einem Schaumstoff oder einer Mischung derselben, ein Fließmittel, das einen Luftporenbildner umfasst, einen Verzögerer und Wasser in einer Menge von 0,4 bis 0,7 Gewichtsteilen pro Teil Bindemittel, mit der Maßgabe, dass der Gips-Zement-Mischung weder ein Puzzolan noch Kalk zugesetzt ist.
Patent DE-202010018237-U1 (DE)
Title: Wandler zum Senden und Empfangen von Daten und Datenübertragungsstrecke
IPC: H04L12/46
Filed: 2010-12-16
Abstract: Wandler zum Senden und Empfangen von Daten auf Grundlage des Ethernet-Standards, mit einer ersten Anschlusseinrichtung (10) zum Herstellen einer Wirkverbindung mit einem ersten physikalischen Kanal (16), mit einem ersten Empfänger (30), der mit der ersten Anschlusseinrichtung (10) verbunden ist, zum Empfangen eines ersten Ethernet-Signals (12), mit einer ersten Schnittstelle (40), die mit dem ersten Empfänger (30) verbunden ist, zum Umwandeln des ersten Ethernet-Signals (12) in ein zweites Ethernet-Signal (74), mit einem ersten Sender (60), der mit der ersten Schnittstelle (40) verbunden ist, zum Aussenden des zweiten Ethernet-Signals (74) auf einen zweiten physikalischen Kanal (76), mit einer zweiten Anschlusseinrichtung (70), die mit dem ersten Sender (60) verbunden ist, zum Herstellen einer Wirkverbindung mit dem zweiten physikalischen Kanal (76) dadurch gekennzeichnet, dass eine Steuereinrichtung (80) vorhanden ist, die mit der ersten Schnittstelle (40) zusammenwirkt und die dazu eingerichtet ist, zusätzliche Datensymbole (97) in die Telegramme (90) des zweiten Ethernet-Signals (74) einzufügen oder an die Telegramme (90) des zweiten Ethernet-Signals (74) anzuhängen, um einen Zusatzinformationskanal (98) bereitzustellen.
Patent DE-202010018508-U1 (DE)
Title: Polycarbonate mit extrem hoher Reinheit und guter Eigenfarbe und thermischer Beständigkeit sowie eine Vorrichtung zu ihrer Herstellung
IPC: B29C48/405
Filed: 2010-05-26
Abstract: Vorrichtung zum Entgasen von lösungsmittelhaltigen Polycarbonatschmelzen, dass ein Entgasungsextruder mit mindestens drei Entgasungszonen verwendet wird und vor mindestens drei Entgasungszonen Zonen zum Eindispergieren von Schleppmittel vorhanden sind.
Patent DE-202011002343-U1 (DE)
Title: Kanal einer Wasserkühlvorrichtung
IPC: H05K7/20
Filed: 2011-01-31
Abstract: Kanal einer Wasserkühlvorrichtung, umfassend einen Wärmeleitkörper (1), der mindestens einen Kanal (11), einen Einlauf (12) und einen Auslauf (13) aufweist, wobei der Kanal (11) im Wärmeleitkörper angeordnet und durch eine Nut (111) und eine Decke (112) gebildet ist, die miteinander verbunden sind und den Kanal (11) bilden, wobei in der Nut (111) oder an der Decke (112) mindestens ein Turbulenzelement (14) vorgesehen ist, und wobei der Einlauf (12) und der Auslauf (13) mit den beiden Enden des Kanals (11) verbunden sind.
Patent DE-202011004312-U1 (DE)
Title: Kit um dekorative Designs zu drucken
IPC: A45D34/04
Filed: 2011-03-23
Abstract: Kit um dekorative Designs auf Körperteile und/oder einen Gegenstand eines Benutzers zu drucken, dadurch gekennzeichnet, dass besagtes Kit (1) umfasst: — eine Mehrzahl von Behältern (2), die Farben in unterschiedlichen Farbtönen enthalten, wobei jeder Behälter einen pinselartigen Applikator (20) aufweist; — wenigstens eine Platte (3) mit einer Mehrzahl von Flachreliefs oder Einkerbungen (30) die mithilfe des pinselartigen Applikators mit Farbe gefüllt werden, und dessen Flachreliefs auf der Platte gemäß verschiedenen dekorativen Designmustern eingraviert sind; — ein Klingenelement (4) um eventuell einen Überschuss an Farbe, die eines der Flachreliefs der Platte füllt, auszubessern; und — ein Stempel (5), einschließlich eines Stempelkissens (50), um die in den Flachreliefs enthaltene Maniküre-Farbe zu erfassen, wenn besagter Tampon auf das Flachrelief gedrückt wird, um so ein dem dekorativen Design des Flachreliefs (30) entsprechendes Farbbild (I) darzustellen, und um besagtes Farbbild mittels Stempeln auf die zu bedruckende Oberfläche zu übertragen.
Patent DE-202011050242-U1 (DE)
Title: Wassersammelring
IPC: B28D7/02
Filed: 2011-05-24
Abstract: Wassersammelring (11) zum gesammelten Abtransport von Kühlwasser bei Nassbohrungen an einer Gebäudewand mit – einem Gehäuse, an welchem eine Durchgangsöffnung (19) zur Hindurchführung eines Bohrkerns oder eines Bohrers vorgesehen ist, wobei die Durchgangsöffnung (19) von einer Innenwand (13) des Gehäuses begrenzt ist und zwischen der Innenwand (13) und einer Aussenwand (15) des Gehäuses ein Zwischenraum (21) definiert ist, – einem Absauganschluss (27), welcher an der Aussenwand (15) angeordnet ist und mit dem Zwischenraum (21) in Verbindung steht und – einer ersten und zweiten Dichtlippe (23, 25), welche zur dichtenden Halterung des Gehäuses an einer Gebäudewand an den Rändern der Innen- und Aussenwand (13, 15) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Aussenwand (15) eine Ausbuchtung (29) besitzt, dergestalt, dass der Abstand zwischen den Rändern der Innen- und Aussenwand (13, 15) im Bereich der Ausbuchtung (29) vergrössert ist.
Patent DE-202011103222-U1 (DE)
Title: Achse
IPC: B60G3/14
Filed: 2011-07-08
Abstract: Achse, insbesondere Laufachse, für Fahrzeuge, insbesondere Anhänger, wobei die Achse (1) einen Achskörper (4) mit einer Schwinghebelanordnung (6) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Schwinghebelanordnung (6) als rohrförmiges Stanz- und Biegeteil aus Metall ausgebildet ist.
Patent DE-202011105627-U1 (DE)
Title: Espressotisch,Einbau-Schwingtisch für Küchenunterschränke 10-15 cm breite (Stollenschränke)
IPC: A47B77/10
Filed: 2011-09-13
Abstract: Espressotisch, Einbauschwingtisch für Küchenunterschränke 10 cm bis 15 cm breit für (Stollenschranke) Nach Anspruch 1. dadurch gekennzeichnet, das ein Schwingarm mit Lager 2. In der Befestigungsgrundplatte 1. gelagert ist Nach Anspruch 1. dadurch gekennzeichnet, das eine Tischplatte 4. Asimetrisch mit einem Klappbeschlag 3. an den Schwingarm 2. befestigt ist. Nach Anspruch 1. dadurch gekennzeichnet, das der Schwingarm 2. bei Ausgefahrener Stellung mit einer Aretierung 7. durch Federdruck In der Aretierungkerbe 9. am Schwingarm 2. fixiert wird. Nach Anspruch 1. dadurch gekennzeichnet, das die Tischplatte 4. Durch den Schwingarm 2. und dessen Formgebung auf eine Höhe ca. 20 cm über Arbeitsplattenhöhe gebracht wird (Stehtischhöhe) Nach Anspruch 1. dadurch gekennzeichnet, das die Tischplatte 4. Durch astmetrische Anbringung des Klappbeschlag 3. keine Aretierung Braucht Nach Anspruch 1. dadurch gekennzeichnet das der Espressotisch nach dem Abklappen und einschwingen in den Unterschrank hinter der Möbelfront Verschwindet...
Patent DE-202011105742-U1 (DE)
Title: Türschutzgitter
IPC: E05C1/16
Filed: 2011-09-14
Abstract: Türschutzsystem (1) mit einem Durchtritt (7) und einem Türelement (8) zum Öffnen und Schließens des Durchtritts (7), wobei das Türelement (8) an dem Türschutzsystem (1) schwenkbar und in Längsrichtung beweglich angeordnet ist, wobei das Türschutzsystem (1) eine Verschlussvorrichtung (11) mit einer Falle (14), einem Verriegelungselement (12) und einem Betätigungselement (13) zum Betätigen des Verriegelungselements (12) aufweist, wobei das Türelement (8) in einer geschlossenen Position, in welcher der Durchtritt (7) geschlossen ist, mit der Falle (14) in Eingriff und durch das Verriegelungselement (12) verriegelt ist, wobei zum Schwenken des Türelements (8) aus seiner geschlossenen Position in eine geöffnete Position, in welcher der Durchtritt (7) geöffnet ist, die Verriegelung des Türelements (8) durch Betätigen des Betätigungselements (13) gelöst und das Türelement (8) dabei soweit angehoben wird, dass das Türelement (8) außer Eingriff mit der Falle (14) ist.