baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016207629-B3 (DE)
Title: Identifikation von Kraftstoffinjektoren mit ähnlichem Bewegungsverhalten
Inventor: WAGNER ULRICH
IPC: F02D41/20
Filed: 2016-05-03
Granted: 2017-05-11
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Identifizieren von Kraftstoffinjektoren mit ähnlichem Bewegungsverhalten beschrieben, wobei die Kraftstoffinjektoren einen Magnetspulenantrieb mit einem beweglichen Anker aufweisen. Das Verfahren weist folgendes auf: (a) Durchführen einer ersten Reihe von Ansteuerungen eines ersten Kraftstoffinjektors, wobei jede Ansteuerung der ersten Reihe von Ansteuerungen mit einer Ansteuerzeit durchgeführt wird, die nach jeder einzelnen Ansteuerung schrittweise erhöht wird, (b) Erfassen einer ersten Reihe von Schließzeiten des ersten Kraftstoffinjektors, wobei jede einzelne Schließzeit der ersten Reihe von Schließzeiten einer Ansteuerzeit der ersten Reihe von Ansteuerungen entspricht, (c) Durchführen einer zweiten Reihe von Ansteuerungen eines zweiten Kraftstoffinjektors, wobei jede Ansteuerung der zweiten Reihe von Ansteuerungen mit einer Ansteuerzeit durchgeführt wird, die nach jeder einzelnen Ansteuerung schrittweise erhöht wird, (d) Erfassen einer zweiten Reihe von Schließzeiten des zweiten Kraftstoffinjektors, wobei jede einzelne Schließzeit der zweiten Reihe von Schließzeiten einer Ansteuerzeit der zweiten Reihe von Ansteuerungen entspricht, (e) Vergleichen eines Zusammenhangs zwischen Schließzeit und Ansteuerzeit für den ersten Kraftstoffinjektor mit einem Zusammenhang zwischen Schließzeit und Ansteuerzeit für den zweiten Kraftstoffinjektor und (f) Bestimmen, ob das Bewegungsverhalten des ersten Kraftstoffinjektors ähnlich dem Bewegungsverhalten des zweiten Kraftstoffinjektors ist, basierend auf dem Vergleichen. Es werden auch eine Motorsteuerung und ein Computerprogramm beschrieben.
Patent DE-102017220430-B3 (DE)
Title: Geteiltes Zahnrad
Inventor: SCHIESS MARC
IPC: F16H55/18
Filed: 2017-11-16
Granted: 2019-05-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein geteiltes Zahnrad, umfassend ein erstes Teilzahnrad (1), ein zweites Teilzahnrad (2), welche koaxial zu einer gemeinsamen Achse und relativ zueinander drehbar angeordnet sowie in axialer Richtung zur Erzeugung eines Vorspanndrehmomentes zwischen den Teilzahnrädern (1, 2) verspannt sind.Es wird vorgeschlagen, dass in axialer Richtung zwischen den Teilzahnrädern (1, 2) Wälzkörper (7) angeordnet sind, dass die Teilzahnräder (1, 2) in Umfangsrichtung verlaufende Rampen (6a) aufweisen und dass die Wälzkörper (7) an den Rampen (6a) abgestützt sind, wobei die Teilzahnräder (1,2) durch über den Umfang verteilte Zugfederelemente (9) axial miteinander verspannt sind. Das geteilte Zahnrad wird bevorzugt als Planetenrad in einem Planetengetriebe verwendet.
Patent DE-102018104107-B3 (DE)
Title: Mobile Notunterkunftsbehausung
Inventor: DEI-ANANG KWESI
IPC: E04B1/343
Filed: 2018-02-23
Granted: 2019-05-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine mobile Notunterkunftsbehausung.
 Es ist die Aufgabe der Erfindung, eine mobile Notunterkunftsbehausung aus einem Steckplattensystem zu erstellen, die aus einer Bodenplatte, Wandplatten für die Längs- und Querwände und einem Dach besteht.
 Erreicht wird dies nach der Erfindung durch lösbare Verbindungsmittel wie eine Nut- und Feder-Verbindung an der Bodenplatte, selbststehende Eckelemente aus winkelig zueinander verlaufenden Längs- und Querwandplatten, die zum Innenraum geneigt ausgebildet sind sowie Spanngurten, die von der Bodenplatte ausgehend über das Dach und zurück zur Bodenplatte verlaufen und somit alle Steckplattensystemelemente fest mit der Bodenplatte verspannen.
Patent DE-102018205768-B3 (DE)
Title: Brennkraftmaschine mit einer Abgasanlage
Inventor: LEINHOS DIRK CHRISTIAN
IPC: F02B37/18
Filed: 2018-04-17
Granted: 2019-01-10
Abstract: Brennkraftmaschine mit zumindest vier Zylindern und mit einer Abgasanlage, wobei in der Abgasanlage ein Turbinengehäuse mit einem Turbinenrad eines Abgasturboladers und in Strömungsrichtung eines Abgases hinter dem Turbinengehäuse eine erste Abgasreinigungsanlage angeordnet ist, wobei zwischen der Brennkraftmaschine und dem Turbinengehäuse ein erstes Abgasrohr Abgas führend abzweigt und nach der ersten Abgasreinigungsanlage wieder in die Abgasanlage mündet, wobei der Abgasturbolader ein Twin-Scroll-Abgasturbolader oder ein Abgasturbolader mit einer Segmentturbine ist, wobei zumindest zwei Zylinder entsprechend einer Zündreihenfolge der Brennkraftmaschine zu einer Zylindergruppe zusammen gefasst sind und eine erste Zylindergruppe über ein zweites Abgasrohr mit einem ersten Scroll und eine zweite Zylindergruppe über ein drittes Abgasrohr mit einem zweiten Scroll Abgas führend verbunden ist, wobei das erste Abgasrohr mit dem zweiten und dem dritten Abgasrohr Abgas führend verbindbar ist und wobei in dem ersten Abgasrohr eine zweite Abgasreinigungsanlage angeordnet ist.Durch die erfindungsgemäße Ausgestaltung können höhere spezifische Leistungen für die Brennkraftmaschine erreicht werden, bei gleichzeitig thermischem Bauteilschutz.
Patent DE-102019101238-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines geflochtenen Einfadenstents, Vorrichtung und Flechtkern hierfür sowie geflochtener Einfadenstent
Inventor: STEBO SONDERMASCHINENBAU GMBH & CO KG
IPC: A61F2/90
Filed: 2019-01-17
Granted: 2020-06-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen eines Einfadenstents aus einem Faden (10) mit einem ersten Ende (11) und einem zweiten und freien Ende (12), wobei ein Faden (10) ausgehend von dem ersten Ende (11) auf einen Flechtkern (2) mit einer Längsachse (X) spiralförmig in Windungen (13) zwischen wenigstens einer ersten Umlenkung (26) in einem proximalen Endbereich (21) und wenigstens einer zweiten Umlenkung (27) in einem distalen Endbereich (22) gewickelt ist und der Faden (10) an abwechselnd an einem Kreuzungspunkt in eine Überführung (14) gelegt ist und in eine Unterführung (15) gesteckt wird, gekennzeichnet durch die Verfahrensschritte zur Bildung einer Unterführung (15):- Auflegen einer Windung (13) auf den Flechtkern (2) bis zum Erreichen eines Kreuzungspunktes,- Einführen und Durchstecken des zweiten freien Endes (12) des Fadens (10) in eine Steckrichtung (S) durch eine Führungsausnehmung (25) in dem Flechtkern (2), die im Wesentlichen senkrecht zu der Längsachse (X) angeordnet ist, und- Entgegennehmen und Durchziehen des Fadens (10) durch die Führungsausnehmung (25).
Patent DE-102019121628-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Robotermanipulators mit erhöhter Masse einer Last
Inventor: SPENNINGER ANDREAS
IPC: B25J13/08
Filed: 2019-08-12
Granted: 2020-08-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Robotermanipulators (1), aufweisend die Schritte:- Ermitteln (S1) eines Kraftwinders oder Gelenkmomentenvektors auf Basis einer Gewichtskraft und/oder einer Trägheitskraft der Masse einer Last (5),- Ermitteln (S2) eines maximal zulässigen Arbeitsraumes und/oder einer maximal zulässigen kinematischen Größe jeweils auf Basis des Kraftwinders oder Gelenkmomentenvektors, sodass der der Kraftwinder oder der Gelenkmomentenvektor innerhalb des Arbeitsraumes eine vorgegebene Metrik nicht übersteigt, und- Ansteuern (S5) des Robotermanipulators (1) zum Ausführen einer Aufgabe unter Berücksichtigung der maximal zulässigen kinematischen Größe und so, dass der Endeffektor (3) oder wahlweise die Last (5) am Endeffektor (3) innerhalb des maximal zulässigen Arbeitsraums verbleibt, wenn zu Beginn der Ausführung der Aufgabe sich der Endeffektor (3) oder wahlweise die Last (5) am Endeffektor (3) innerhalb des maximal zulässigen Arbeitsraums befindet.
Patent DE-102019208834-B3 (DE)
Title: Vorrichtung zum Justieren und Wechseln von Strahlfängern
Inventor: GEHRLEIN WOLFGANG
IPC: G21K1/10
Filed: 2019-06-18
Granted: 2020-10-01
Abstract: Eine Strahlfänger-Anordnung für ein Röntgen-optisches System (10) mit mindestens einem in einer xy-Ebene senkrecht zu einer z-Richtung justierbaren Strahlfänger (7) zur optimalen Einstellung des Verhältnisses von auf eine Fläche gelangender Nutzstrahlung zur Störstrahlung eines Röntgenstrahls (2) in z-Richtung, ist dadurch gekennzeichnet, dass die Strahlfänger-Anordnung eine Mehrzahl von Strahlfängern unterschiedlicher Größe und/oder Geometrie aufweist, welche auf einem Wechselträger angeordnet sind, der auf einem mittels einer Antriebseinrichung mit mindestens einem Stellmotor in der xy-Ebene verschiebbaren Schlitten montiert ist. Damit wird ein Positionier- und Wechselsystem für mehrere Strahlfänger unterschiedlicher Größe bereitgestellt, das im Vakuum automatisiert justiert werden kann und womit ein Wechsel der Strahlfänger verschiedener Größen sehr genau reproduzierbar ermöglicht wird. Die Antriebsmotoren sowie alle elektronischen Bauteile können bequem außerhalb des Vakuums positioniert werden, sodass keine Wärmeentwicklung im Messbereich stattfindet. Dadurch wird eine Verfälschung des Messergebnisses durch einen veränderten Messuntergrund vermieden.
Patent DE-102021127955-B3 (DE)
Title: Sattel, Kissen für einen Sattel und Verfahren zum Herstellen dieser
Inventor: HESS SEBASTIAN
IPC: B32B5/18
Filed: 2021-10-27
Granted: 2023-02-23
Abstract: Kissen für einen Sattel (100), Sattel (100) und Verfahren zum Herstellen dieser, wobei der Sattel (100) eine Sitzfläche (102) und Sattelflügel (106) aufweist, wobei das Kissen (112) einen Schaumkern (120), ein erstes Gewebe (116) und ein zweites Gewebe (118) umfasst, wobei der Schaumkern (120) zwischen dem ersten Gewebe (116) und dem zweiten Gewebe (118) angeordnet ist, und wobei das erste Gewebe (116) und/oder das zweite Gewebe (118) ausgebildet sind, sich zumindest teilweise in einem Bereich von Sattelflügeln (106) des Sattels sich selbst tragend zu erstrecken.
Patent DE-102022114387-B3 (DE)
Title: Werkzeug zur Montage und/oder Demontage einer Bremsscheibe
Inventor: SCHRECK STEPHAN
IPC: B25B13/48
Filed: 2022-06-08
Granted: 2023-09-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Werkzeug (1) zur Montage und/oder Demontage einer Bremsscheibe, wobei das Werkzeug (1) einen Steckschlüssel (2) mit einem Innen-Multi-Lobe-Profil (3) umfasst, das eine Mehrzahl von Nocken zum Eingriff mit einer Mehrzahl von Aussparungen einer Mutter zur Befestigung der Bremsscheibe aufweist, wobei das Innen-Multi-Lobe-Profil (3) auf einer Innenseite eines hohlzylindrischen Abschnitts (4) des Steckschlüssels (2) an einem Ende (5) des hohlzylindrischen Abschnitts (4) angeordnet ist, wobei das Ende (5) auf einer Außenseite mit einer Phase (6) versehen ist.
Patent DE-102022121678-B3 (DE)
Title: Getränkehalter mit textilen Ausgleichselementen
Inventor: GAYER BERND
IPC: B60N3/10
Filed: 2022-08-26
Granted: 2023-11-09
Abstract: Getränkehalter (1) für ein Kraftfahrzeug umfassend einen ersten Aufnahmebereich (2) mit einer von einer ersten Fläche (3), wobei diese Fläche als Stellfläche ausgebildet ist, bis zu einer weiter oben angeordneten, offenen zweiten Fläche (4) erstreckenden Seitenwand (5) und mindestens einem elastischen Ausgleichselement (7) zum Halten verschieden großer Trinkgefäße (6), dadurch gekennzeichnet, dass die Seitenwand (5) mindestens eine Aussparung (8) aufweist, wobei ein elastischer Überzug (10) die Aussparung (8) auf Grund seiner Vorspannung durchdringt und dadurch das elastische Ausgleichselement (7) ausbildet.
Patent DE-3702396-B4 (DE)
Title: Atmosphäricher Gasbrenner, insbesondere für Haushaltgeräte
Inventor: BLANK PETER
IPC: F23D14/04
Filed: 1987-01-28
Granted: 2004-07-01
Abstract: Atmosphärischer Gasbrenner, insbesondere für Haushaltsgeräte, mit mehreren im Abstand nebeneinander angeordneten Brennerrohren, die an ihrer Kopfseite mit Gasaustrittsöffnungen versehen und über Verbindungsmittel zu einem Brennerrost zusammengefaßt sind, ferner mit einer Zündeinrichtung, die mindestens eine Zündelektrode und eine das Überzünden von Brennerrohr zu Brennerrohr erleichternde Überzündbrücke hat, die sich an dem einen, quer zu den Brennerrohren verlaufenden Rand des Brennerrostes entlang erstreckt und mit zwischen die Brennerrohre greifenden Zungen versehen ist, welche die im Überzündbereich liegenden Gasaustrittsöffnungen der Brennerrohre gegen eine zu starke Luftströmung von unten her abschirmen, wobei die Überzündbrücke (70) von der Seite her auf den Brennerrost (10, 12) aufsteckbar ausgebildet und an diesem mit Hilfe ihrer über bzw. zwischen die Brennerrohre (14) greifenden Zungen (80, 82) mindestens reibungsschlüssig festgehalten ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Überzündbrücke (70) eine Kopfwange (74) mit Zungen (80) aufweist, die sich entlang der Brennerrohre (14) erstrecken und die Gasaustrittsöffnungen (40) der Brennerrohre (14)...
Patent DE-10020527-B4 (DE)
Title: Nichtstrahlende dielektrische Wellenleiterstruktur und Millimeterwellen-Sende-/Empfangsvorrichtung
Inventor: KII HIRONORI
IPC: H01P3/16
Filed: 2000-04-27
Granted: 2005-10-13
Abstract: Nichtstrahlende
dielektrische Wellenleiterstruktur mit einer Verbindungsstruktur,
mit  einem ersten zwischen parallelen Plattenleitern (1, 3)
angeordnet geradlinigen dielektrischen Streifen (2), in dem sich Hochfrequenzsignale
ausbreiten,  einem zweiten zwischen den parallelen Plattenleitern
(1, 3) angeordnet dielektrischen Streifen (4), der über eine
Verbindungsstelle (4a) an einem Zwischenpunkt des ersten dielektrischen
Streifens (2) mit diesem verbunden ist,  wobei die Verbindungsstelle
(4a) zwischen dem zweiten dielektrischen Streifen (4) und dem ersten
dielektrischen Streifen (2) längs
eines Bogens ausgebildet ist,  dadurch gekennzeichnet, daß  der
Krümmungsradius
(r) des Bogens wenigstens gleich der Wellenlänge (λ) der Hochfrequenzsignale ist,  die
am Bogen anliegende Tangente am Zwischenpunkt parallel zum ersten
dielektrischen Streifen (2) liegt, und  die parallelen Plattenleiter
(1, 3) um eine Strecke beabstandet sind, die höchstens gleich λ/2 ist, wobei λ die Wellenlänge der
Hochfrequenzsignale ist.
Patent DE-10022420-B4 (DE)
Title: Fahrzeugleuchte
Inventor: BARTON SILKE
IPC: F21S8/10
Filed: 2000-05-09
Granted: 2007-04-26
Abstract: Kraftfahrzeugleuchte
mit wenigstens einem Lichtaussendungselement (20), von dem Licht
ausgesandt wird, das eine durch die Funktion der Leuchte vorgegebene
Beleuchtungsstärkeverteilung
erzeugt, wobei zusätzlich
zum Lichtaussendungselement (20) wenigstens eine zusätzliche
Lichtquelle (32; 44; 50) vorgesehen ist und dass das von dieser
ausgesandte Licht zumindest zu einer Unterstützung der Erzeugung hoher Beleuchtungsstärkewerte
in wenigstens einem Teilbereich der durch das aus der Leuchte austretende
Licht erzeugten Beleuchtungsstärkeverteilung
beiträgt,
dadurch gekennzeichnet, dass das Lichtaussendungselement (20) als
Lichtleitelement ausgebildet ist und dass mindestens eine der zusätzlichen Lichtquellen
(32; 44; 50) derart angeordnet ist, dass von dieser ausgesandtes
Licht durch das Lichtaussendungselement (20) hindurchtritt.
Patent DE-10030919-B4 (DE)
Title: Zerlegbarer Profilrohrrahmen sowie Tischsystem mit einem solchen Profilrohrrahmen
Inventor: KORTE FRIEDRICH
IPC: A47B87/00
Filed: 2000-06-24
Granted: 2012-09-20
Abstract: Zerlegbarer Profilrohrrahmen zum Tragen mindestens einer Tisch- oder Arbeitsplatte (20), mit Profilrohren (1, 2), deren Endbereiche zur Bildung von Profilrohrecken aneinander angepasst sind und die im Bereich der Profilrohrecken mittels einer Spanneinrichtung (22) lösbar miteinander verbindbar sind, wobei die Spanneinrichtung so ausgebildet ist, dass im zusammengebauten Zustand der Profilrohre (1, 2) zumindest im Innenwinkelbereich (21) der Profilrohrecke kein Verbindungselement der Spanneinrichtung wesentlich über die gemeinsame Außenkontur der Profilrohre (1, 2) hinausragt, dadurch gekennzeichnet, dass die Spanneinrichtung (22) mindestens ein Einsatzelement (12) aufweist, das bei zusammengebauter Profilrohrecke im Wesentlichen im Inneren der Profilrohre (1, 2) angeordnet ist; das Einsatzelement (12) V-förmig angeordnete Führungsvorsprünge (13) aufweist, die zum Eingriff in Wandausnehmungen (11) der Profilrohre (1, 2) vorgesehen sind, die im Endbereich der Profilrohre (1, 2) quer zu den Längsachsen der Profilrohre ausgerichtet sind; und die Profilrohre (1, 2) in ihrem Endbereich komplementäre Eingriffsabschnitte (8) mit Vorsprüngen und/oder Ausnehmungen aufweisen, die...
Patent DE-10049443-B4 (DE)
Title: Werkzeug zum Aufschneiden oder Bersten einer Rohrleitung
Inventor: PUETTMANN FRANZ-JOSEF
IPC: B26D1/00
Filed: 2000-10-06
Granted: 2006-07-13
Abstract: Werkzeug
zum Aufschneiden oder Bersten einer Rohrleitung mit einem Werkzeugkörper (2), der
durch ein Schub- oder Zuggestänge
innerhalb des Rohrs bewegt wird, und mindestens einem Schneidelement,
dessen Schneidfläche
eine im wesentlichen parallel zur Werkzeugachse wirkende Schneidrichtung
aufweist, und das Schneidelement (8) durch Umlenkung einer Verstellkraft
radial auslenkbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Umlenkung
in Abhängigkeit
von der auf den Werkzeugkörper
(2) einwirkenden Zug- oder Schubkraft erfolgt.
Patent DE-10059310-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Rückgewinnen von fluoreszierendem Material aus fehlerhaften Glaskörpern von Entladungslampen
Inventor: GYORGY MIKLOS
IPC: H01J9/52
Filed: 2000-11-29
Granted: 2011-01-20
Abstract: Verfahren zum Rückgewinnen von Leuchtstoffmaterial aus fehlerhaften Glaskörpern (1) von Entladungslampen, wobei der Glaskörper (1) einen Glasmantel und eine Bindematerial enthaltende Beschichtung aus Leuchtstoffmaterial auf der Oberfläche des Glasmantels aufweist, mit den Verfahrensschritten:  Zerbrechen der fehlerhaften Glaskörper (1) in einem Zerkleinerer,  Abtrennen einer einen wieder verwendbaren Abfall bildenden verbleibenden Fraktion aus dem Glasbruch, die Glasteilchen und Leuchtstoffmaterialteilchen enthält, durch Sieben (15),  Behandeln der verbleibenden Fraktion mit Wärme um das Bindematerial aus dem Leuchtstoffmaterial zu entfernen,  Abtrennen des Leuchtstoffmaterials von der Oberfläche der Glasteilchen in einer Flüssigkeit durch Waschen (19), und  Gewinnen eines wiederverwendbaren Leuchtstoffmaterials aus der flüssigen Suspension durch wenigstens eine Sedimentationsabscheidung (21).
Patent DE-10100680-B4 (DE)
Inventor: HOESCHELER STEFAN
IPC: A61K6/884
Filed: 2001-01-09
Granted: 2005-10-27
Abstract: The invention relates to a polymerizable dental material containing: (a) 3 to 80 wt. % of one or more cationically curable monomers; (b) 3 to 90 wt. % of one or more radio-opaque fillers; (c) 0.01 to 25 wt. % of initiators, retarders and/or accelerators, and; (d) 0 to 25 wt. % of auxiliary agents, whereby the cited percentages each refer to the total weight of the material. Filler (b) is produced by means of a melting method and is selected so that it has a refractive index of n<SUB>D</SUB>=1.49-1.54, so that the viscosity of the polymerizable dental material, after a period of at least 9 months during which it was stored at a temperature ranging from 20 to 25° C., has a value of +/-50 % of the initial value measured 24 hours after the polymerizable dental material was produced, and so that the polymerizable dental material has a reactivity of the type that, once polymerization is initiated, the amount of the maximum heat flux generated by the dental material equals at least 0.8 mW/mg, and this maximum heat flux is attained within a period of no longer than 60s.
Patent DE-10103215-B4 (DE)
Title: Punktdrucker
Inventor: NAKAGAKI YUJI
IPC: B41J11/62
Filed: 2001-01-25
Granted: 2005-10-06
Abstract: Punktdrucker,
umfassend:  ein Farbhalteelement (1),  eine Schreibwalze
(2) mit einer äußeren Umfangsfläche, die
durch Kontakt mit dem Farbhalteelement (1) mit Druckfarbe bedeckbar
ist, und  einen Druckkopf (3), der der Schreibwalze (2) in geeignetem
Abstand gegenüberliegt,
wobei der Druckkopf ein Nadeldruckkopf mit mehreren Drucknadeln
ist, die zur Ausbildung von Buchstaben oder Zeichen selektiv vorstoßbar sind,
und ein Aufzeichnungsmedium (6) zwischen dem Druckkopf (3) und der
Schreibwalze (2) zum Bedrucken durch den Druckkopf transportierbar
ist  gekennzeichnet durch  einen Schutzfilm (8) zwischen
dem Druckkopf (3) und dem Aufzeichnungsmedium (6) zum Schutz des
Aufzeichnungsmediums.
Patent DE-10127782-B4 (DE)
Title: Heizgerät für eine Brennkraftmaschine und Verfahren zum Steuern des Geräts
Inventor: SUZUKI NAOTO
IPC: B60L50/16
Filed: 2001-06-07
Granted: 2011-02-24
Abstract: Heizgerät für eine Brennkraftmaschine mit  einer Heizvorrichtung (38) zur Erwärmung zumindest eines Teils der Brennkraftmaschine und  einer Elektroenergiespeichervorrichtung (36) zur Versorgung der Heizvorrichtung (38) mit elektrischer Leistung,  gekennzeichnet durch  eine Elektroleistungsbedarfsberechnungseinrichtung (62) zur Berechnung eines Maßes an für die Heizvorrichtung (38) erforderlicher elektrischer Leistung und  eine Lademaßsteuereinrichtung (40) zur Steuerung eines Lademaßes der Elektroenergiespeichervorrichtung (36) auf der Grundlage des durch die Elektroleistungsbedarfberechnungseinrichtung (62) berechneten Elektroleistungsbedarfs.
Patent DE-10137565-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung von Parametern eines Atemkondensats
Inventor: ROTHE MICHAEL
IPC: G01N33/497
Filed: 2001-07-30
Granted: 2004-07-15
Abstract: Verfahren zur Bestimmung von Parametern eines Atemkondensats unter Verwendung eines oder mehrerer Sensoren zum Messen der Parameter des Atemkondensats und einer Auswerteeinheit mit Anzeige für die Messergebnisse, wobei  innerhalb einer geschlossenen Kassette, in der sich der oder die Sensoren befinden, aus Vorratsbehältern der Kassette durch eine Einwirkung von außerhalb der Kassette auf die Vorratsbehälter Lösungen ausgebracht und auf den oder die Sensoren aufgebracht werden, wobei die Lösungen  eine Kassettenspülung vornehmen und/oder  eine Konditionierung des oder der Sensoren bewirken und/oder  eine Kalibrierung des oder der Sensoren vornehmen und/oder  zur Verdünnung der Probenlösung und/oder zur Erhöhung deren Ionenkonzentration oder Leitfähigkeit beitragen, wobei  durch eine Öffnung der Kassette eine Probenlösung aus oder mit Atemkondensat auf den oder die Sensoren zur Parameterbestimmung aufgebracht wird, wobei  die Temperatur des oder der Sensoren und die der Probenlösung während der Bestimmung der Parameter des Atemkondensats aufeinander abgestimmt geregelt werden, wobei...
Patent DE-10202983-B4 (DE)
Title: Transport-Vorrichtung für Stühle
Inventor: GUTER RALF
IPC: B62B3/10
Filed: 2002-01-26
Granted: 2005-03-24
Abstract: Transport-Vorrichtung
(100) für
eine Mehrzahl von Stühlen
(10), mit einer auf Rädern
(111 bis 114) gelagerten Grundplatte (110) sowie einer mit der Grundplatte
(110) verbundenen Schubeinrichtung (130) zum Schieben der Grundplatte
(110) von Hand, wobei parallel zu der Grundplatte (110) eine Trägerplatte
(120) zur Lagerung mindestens eines Stuhles (10) vorgesehen ist, wobei
der Abstand der Trägerplatte
(120) bezüglich
der Grundplatte (110) über
die Betätigung
einer Hebeeinrichtung (140, 150) mittels einer von Fuß zu betätigenden,
an einem ersten Ende eines Hebels (150) vorgesehenen Trittfläche (151)
reversibel anhebbar und absenkbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass
die Hebeeinrichtung (140, 150) einen im Bereich der Grundplatte
(110) drehbar gelagerten Stützdorn
(152) zum Stützen
des Hebels (150) enthält
sowie eine hohlzylindrische Hubhülse
(141) aufweist, in deren Inneren ein Hubkern (145) drehbar gelagert
ist, wobei im Bereich eines zweiten Endes (150') des Hebels (150)
mindestens ein Führungsbolzen
(151, 152) vorgesehen ist, der durch eine Bohrung (142,...