baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent EP-0788956-A3 (EP)
Inventor: SHIMIZU SHUICHI
IPC: B60T8/36
Filed: 1996-10-14
Abstract: In a brake hydraulic controller (15) for controlling a
hydraulic pressure from a master cylinder (M) operative to a
wheel brake (B FL , B RR , B FR , B RL ), the controller (15) includes
a base (34), a normally open electromagnetic valve (V OFL , V ORR ,
V OFR , V ORL ) mounted on the base (34) for connecting the master
cylinder (M) and the wheel brake, a reservoir (19 1 , 19 2 )
mounted on the base (34), a normally closed electromagnetic
valve (V CFL , V CRR , V CFR , V CRL ) mounted on the base 34 for
connecting the wheel brake and the reservoir (19 1 , 19 2 ), a
return pump (20 1 , 20 2 ) mounted on the base (34) for returning
hydraulic fluid received from the reservoir to the master
cylinder (M), a damper (24 1 , 24 2 ) mounted on the base (34) and
connected to the master cylinder (M) and the return pump (20 1 ,
20 2 ), and a cover (47) attached to the base (34) for covering
the normally open and closed electromagnetic valves, the
reservoir, and the damper (24 1 , 24 2 ) with a surface of the
cover (47). The cover (47) includes a seal groove (48 1 ) and a
sealing member (52 1 ) fitted to the seal groove (48 1 ) for
elastically contacting the surface. The brake hydraulic
controller (15) can minimize the number of parts required for
waterproofing and reduce the number of manhours required for
assembling.
Patent EP-0774592-A3 (EP)
Title: Linearführung
Inventor: SCHEICH HUBERT
IPC: F16C33/64
Filed: 1996-10-28
Abstract: Bei einer Linearführung (10) mit entlang Stahlstangen (36) geführten Umlauf-Kugeln
(38), die auf einer Welle (18) innerhalb eines Trägers (20) laufen, ist dieser
Träger (20) eine Verbundeinheit aus einem Leichtmetall-Grundkörper (22) und
aus Stahlstangen-Paaren (36), die in zur Welle (18) hin offenen Längskanälen
(34) paßgenau gefaßt sind. Der allgemein quader- oder  -förmige Grundkörper
(22) hat eine Längshöhlung (28), an die seitlich unter einem Radialwinkel (α)
zueinander wenigstens zwei achsparallele Kugelkanäle (30) anschließen, denen
je zwei Längskanäle (34) zugeordnet sind. Deren Achsen liegen jeweils in einer
Ebene senkrecht zu der Radialrichtung (R), in der die Kugeln (38) die Welle (18)
tangieren. Nahe dem Grundkörper-Außenbereich (26) sind in Längsabständen
(s) Stellschrauben (46) angeordnet, um die Spaltbreite (b) eines zur Längshöhlung
(28) hin offenen Schlitzes (40) zu justieren. Zum Einbringen einer Kugelfolge (58)
hat der Grundkörper (22) in Höhe jedes Kugelkanals (30) eine verschließbare
Öffnung (52) mit Schraubverschluß (54). Eine Hohlprofil-Brücke (50) kann außen
je eine Führungseinheit (10) und z. B. zentrisch eine achsparallele Kammer (60)
haben.
Patent EP-0780207-A3 (EP)
Title: Verfahren zur Herstellung und mehrschichtig aufgebaute Beläge auf Polyolefinbasis mit geschäumten Zwischenschichten
Inventor: BICKHARDT SUSANNE
IPC: B32B5/18
Filed: 1996-12-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen von geschäumten
Schichten aus Polyolefinen auf Kalandern, bei welchem als Polyolefine mit
Metallocen-Katalysatoren polymerisierte Polyolefin-Elastomere (POE) (oder Polyolefin-Plastomere
(POP)) in einer Menge von 
20 - 100% POE und/oder 
20 - 100% POP sowie 
0 - 80 % eines anderen Polyolefins 
verwendet werden, welche zusammen mit 
bis zu 100 Teilen eines mineralischen Füllstoffes und 
1 - 10 Teilen eines geeigneten chemischen Treibmittels 
bezogen auf 100 Teile Polyolefin 
bei geeigneten Temperaturen auf einem Mehrwalzenkalander zu Folien ausgewalzt,
und diese allein oder nach doublieren mit anderen Treibmittel-freien Folien aus Polyolefinen
in einem Schäumofen auf Temperaturen über dem Zersetzungspunkt des
Treibmittels erhitzt und aufgeschäumt werden und neue Beläge, die nach diesem
Verfahren hergestellt werden.
Patent EP-0802554-A3 (EP)
Inventor: KILIAN FRANCIS
IPC: H01H85/24
Filed: 1997-02-14
Abstract: The device has fuse fittings (1) mounted transversely adjacent to each other on the cover (6) and separated from each other by at least one phase isolation wall. The front cover wall in the vicinity of the fuse fitting has an opening (22) covered by a sliding window (9) with monitoring holes (10). A first sealing lug (29) on the base part of the isolating switch protrudes transversely to the longitudinal and transverse directions through an opening at the front cover surface. A second sealing lug (34) on the sliding window moves with the window and can be brought into alignment with the first sealing lug.
Patent EP-0812747-A3 (EP)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Festhalten und Lösen von druckmittelbetätigten Fahrzeugbremsen für eine Anfahrhilfe auf einer geneigten Fahrbahn
Inventor: ALBERTI VOLKER
IPC: B60T7/12
Filed: 1997-02-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zum Festhalten und Lösen von
druckmittelbetätigten Bremsen eines Kraftfahrzeugs (1) für eine Anfahrhilfe auf einer geneigten
Fahrbahn (7). Die Vorrichtung weist eine Ventileinrichtung zum Festhalten und Freigeben
eines Bremsmitteldrucks in einer Druckmittelzuleitung zu einigen oder allen Radbremsen
und einen Neigungssensor (2) zum Feststellen der Neigung des Fahrzeugs gegenüber
einer horizontalen Ebene auf. 
     Um ein ruckfreies Anfahren des Fahrzeugs auf der geneigten Fahrbahn zu ermöglichen, ist
eine Steuereinrichtung zum Aufnehmen der Meßwerte des Neigungssensors, der vorzugsweise
ein Längsbeschleunigungssensor ist, und Ausgeben eines Sperrsignals oder
eines Freigabesignals an die Ventileinrichtung vorgesehen, die zuerst einen Fahrzeugstillstand
feststellt und bei Fahrzeugstillstand ein Sperrsignal an die Ventileinrichtung abgibt
derartig, daß der vom Fahrer eingegebene Bremsdruck festgehalten wird, und anschließend
feststellt, ob ein dem Neigungswinkel (α) entsprechendes Antriebsmoment an den Fahrzeugrädern
angreift und bei Vorliegen des entsprechenden Antriebsmoments ein Signal an
die Ventileinrichtung ausgibt, den Bremsdruck wieder freizugeben.
Patent EP-0801094-A3 (EP)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Formteiles aus einem thermoplastisch verarbeitbaren Polymer-Compound
Inventor: PETRAKIS JORDANIS
IPC: C08J9/32
Filed: 1997-03-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines
Formteiles (15) aus einem thermoplastisch verarbeitbaren
Polymer-Compound (8). 
     Um zu erreichen, daß das jeweilige Formteil (15) einen in
weiten Grenzen variierbaren Anteil unzerstörter aluminiumsilicatischer
Mikrohohlkugeln als Füllstoff enthält, schlägt
die Erfindung vor, in einem ersten Verfahrensabschnitt ein
aus mindestens einem thermoplastisch verarbeitbaren Basispolymer
(3) und einem Füllstoff (4) mit 5-80 Gew% aluminiumsilicatischer
Mikrohohlkugeln (Mikro-ASHK) bestehendes Polymer-Compound
(8) herzustellen, und in einem zweiten Verfahrensabschnitt
dieses Polymer-Compound (8) dann zur Herstellung
des Formteiles (15) zu verwenden. 
     Die Erfindung bezieht sich ferner auf das Polymer-Compound
(8) und auf ein Verfahren zu seiner Herstellung.
Patent EP-0811536-A3 (EP)
Inventor: KONRAD REIMUND
IPC: G07C9/00
Filed: 1997-06-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Prüfung der
Nutzungsberechtigung für Zugangskontrolleinrichtungen,
insbesondere Schließeinrichtungen für Fahrzeuge. Die vom
jeweiligen Transponder (T1...Tn) in
Schlüsseleinrichtungen (B1...Bn) ausgesandten
Informationen werden jeweils mit einer in der
Steuereinrichtung durch den für die jeweilige
Schlüsseleinrichtung (B1...Bn) maßgeblichen geheimen Code
festgelegten Vorgabeinformation verglichen, wobei
   (a) der für die jeweilige Schlüsseleinrichtung (B1...Bn)
maßgebliche geheime Code durch Anlernen von der
Steuereinrichtung (A) niedergelegt ist,   (b) die vom jeweiligen Transponder (T1...Tn) ausgesandte
Information, aus einer nach dem angelernten geheimen
Code verschlüsselten Benutzercodeinformation besteht,   (c) die Steuereinrichtung (A) ein weiteres Speichermittel
(M) umfaßt, in der die Anzahl der von der
Steuereinrichtung (A) angelernten
Schlüsseleinrichtungen (B1...Bn) gespeichert ist   (d) und die Schlüsseleinrichtungen (B1...Bn) weitere
Speichermittel (M1...Mn) umfassen, in die der
aktuelle Speicherwert des weiteres Speichermittel (M)
in der Steuereinrichtung (A) bei jedem Kontakt
zwischen der jeweiligen Schlüsseleinrichtung
(B1...Bn) und der Steuereinrichtung (A) übernommen
wird.
Patent EP-0827873-A3 (EP)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Trägers
Inventor: SCHEUCHER KLAUS-PETER
IPC: B21D47/01
Filed: 1997-08-13
Abstract: Ein Verfahren zur Herstellung eines Trägers (40) mit einem über seiner Längserstreckung
veränderlichem Querschnitt verwendet ein Strangprofil (41) aus einer
Aluminiumlegierung, das einen über seiner Längserstreckung konstanten Querschnitt
aufweist. Zur Erzielung des konischen Verlaufs wird das Profil (41) zunächst
entlang einer Trennlinie (44) aufgetrennt. Anschließend wird der durch die Trennung
entstehende Abschnitt (54) um eine Biegekante (47) in Richtung auf den
anderen Abschnitt (55) des Profils (41) gedrückt. Abschließend werden die beiden
Abschnitte (54, 55) über eine Schweißnaht miteinander verbunden. Durch das erfindungsgemäße
Verfahren kann ein gekrümmter Träger (40), der in sich räumlich
verdreht ist, hergestellt werden. Der Träger (40) kann beispielsweise als oberer Teil
einer A-Säule eines Kraftfahrzeuges verwendet werden.
Patent EP-0814331-A3 (EP)
Inventor: PRIKRYL IVAN
IPC: G01B9/02
Filed: 1996-03-19
Abstract: An interferometer (10) includes a beamsplitter (32) for splitting a source beam (14) into a test beam (40)
and a reference beam (42), an imaging device for detecting an interference pattern, a mirror (38)
disposed in a path of the test beam for reflection of the test beam toward the imaging
device, a micromirror (44) disposed in a path of the reference beam (42) for reflection of a
portion of the reference beam toward the imaging device, and a focusing mechanism
disposed for focusing the reference beam on the micromirror (44). The micromirror has a
lateral dimension not exceeding the approximate lateral dimension of a central lobe of
the reference beam focused thereon by the focusing mechanism. A spatial filter for
reducing effects of aberration in a beam includes a reflector disposed upon a transparent
base wherein the reflector has a lateral dimension not exceeding the approximate
lateral dimension of a central lobe of the spatial intensity distribution of the beam
focused upon the reflector. A method of filtering a beam in a wavefront measurement
system is also provided. This method includes focusing the beam, reflecting a
particular first portion of the focused beam, and transmitting a second portion of the
beam.
Patent EP-0786609-A3 (EP)
Inventor: BULGRIEN GARTH H
IPC: F16H61/06
Filed: 1997-01-15
Abstract: A solenoid controlled hydraulic clutch (70, 75) is
calibrated for clutch fill time, i.e. the time interval
between application of an actuating signal to the clutch
solenoid and actual engagement of the clutch (70, 75). The
clutch fill time is determined by blocking rotation of the
output side of the clutch (70, 75) while driving the input
side from the engine (7), applying successive actuating
signals to the clutch (70, 75), each succeeding actuating
signal being longer in duration than the preceding one, and
determining when the speed of the engine (7) driving the
clutch drops as a result of engagement of the clutch. The
duration of the actuating signal which causes clutch
engagement determines a fill factor which is stored in a
non-volatile memory and subsequently used during powershift
event sequences to control the time at which energization
of the clutch (70, 75) is initiated. A fill factor is
determined and stored for each on/off clutch (70, 75) in a
transmission.
Patent EP-0867938-A3 (EP)
Inventor: UCHIDA YASUFUMI
IPC: H01L23/495
Filed: 1997-10-30
Abstract: A semiconductor device includes a plurality of electrode pads P provided on a
semiconductor element 1, leads L coupled with the electrode pads via bonding
wires W and common lines 2a and 2b provided on the semiconductor element 1
that achieve electrical continuity for electrode pads that handle a common signal
among the plurality of electrode pads. At least the surfaces of the common lines
2a and 2b are covered with an insulating member, i.e., a second insulating
adhesive tape. With this, the loops of the bonding wires can be lowered, thereby
achieving a thinner package.
Patent EP-0835749-A3 (EP)
IPC: B32B3/08
Filed: 1997-09-25
Abstract: The cladding panel comprises upper and lower cladding (10,11) covering a core (12) of injected plastics foam which sets and bonds the panel together. The outer edges of the cladding are fitted with profile strips on the foam side. The profiles overlap and form a barrier for the injected foam. The overlap is selected to provide a secure closure or a seal is placed between the profiles prior to foaming. The panel is jigged to provide the correct thickness of foam core. The edging strips eliminate the need for a mould and enable different sizes of panel to be made. Different shapes of edging strip can be used, including interlocking profiles as well as strips which enable adjacent panels to be linked.
Patent EP-0840164-A3 (EP)
Inventor: SAITO TAKAHIKO
IPC: H04N1/21
Filed: 1993-03-15
Abstract: A photographic film comprising a film strip having
two marginal regions on either side of a central
effective exposure area. The regions are devoid of
sprocket holes. They, between them contain information
relating to an image exposed onto the adjacent exposure
area and detection holes for use by a printer in
controlling film feeding.
Patent EP-0862243-A3 (EP)
Title: HF-Koaxial-Steckverbinder
Inventor: ACKE EDGARD
IPC: H01R9/05
Filed: 1998-02-19
Abstract: HF-Koaxial-Steckverbinder, bestehend aus in einem Mehrfach-Steckergehäuse
angeordneten Koaxialsteckern - Koaxial-Steckermodul
(1)- und in einem Mehrfach-Buchsengehäuse angeordneten
Koaxialbuchsen - Koaxial-Buchsenmodul (2)- für deren Einsatz
bei Schaltkreisen, insbesondere in Leiterplattentechnik.
Hierbei sind die Koaxial-Außenleiter des Koaxial-Buchsenmoduls
(2) wenigstens teilweise in dessen Gehäuse (4) in Form
von Hülsen (23) integriert, die leitende Koaxial-Außenleiter
darstellen und sich im Gehäuse (4) zu dessen Steckseite für
den Koaxial-Steckermodul (1) hin erstrecken. In diese so geschaffenen
Koaxial-Außenleiter sind isolierende Kunststoffhülsen
(27) eingesetzt, die die Koaxial-Innenleiter (28) in
sich aufnehmen.
Patent EP-0865946-A3 (EP)
Title: Luftausströmer
Inventor: GOERLACH BETTINA
IPC: F24F13/065
Filed: 1998-02-20
Abstract: Eine Blende (2) eines Luftausströmers ist um eine horizontale
Lagerachse (4) schwenkbar auf einem Gelenkteil
(6) gelagert. Das Gelenkteil (6) ist um eine vertikale
Lagerachse (5) in einem Lüftungskanal (1) ebenfalls
schwenkbar gelagert. Hierfür hat der Luftausströmer Lagerungen
7 - 9) mit Lagerschalen (12 - 14), die jeweils Lagerzapfen
(10, 11, 15) um ungefähr 270° umgreifen. Hierdurch
lassen sich die Blende (2), das Gelenkteil (6) und
der Lüftungskanal (1) einfach zusammenstecken.
Patent EP-0898303-A3 (EP)
Title: Elektrisch isolierendes Dünnschichtsystem mit definierter elektrischer Restleitfähigkeit
IPC: H01B3/12
Filed: 1998-08-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein elektrisch isolierendes Dünnschichtsystem
der allgemeinen Zusammensetzung Ge k Si l C x E y H z  mit definiert einstellbarer
Restleitfähigkeit, wobei E für mindestens ein Element der V. Hauptgruppe steht
und k+l, x, z und y jeweils > 0 sind.
Patent EP-0907022-A3 (EP)
Title: Vorrichtung zur Vermeidung störender Rückexpansion bei Kolbenverdichter
Inventor: MOELLER HERIBERT DIPL-ING
IPC: F04B39/00
Filed: 1998-09-17
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung zur Vermeidung von Rückexpansion
bei Kolbenverdichtern. Kolbenverdichter haben die Eigenschaft nach Überschreiten
des Kolbens in OT-Stellung kurzzeitig ein negatives Drehmoment auszuüben, was sich
bei Zahnradantrieb durch Zahnflankenschlagen bemerkbar macht. Erfindungsgemäß
wird die Rückexpansion dadurch vermieden, daß in den Kolbenboden 8 ein Ventil 7
eingebaut ist, welches gegen die Kraft einer Druckfeder durch einen Nocken 9 geöffnet
wird, wenn sich der Kolben 3 in OT-Stellung befindet. Der Nocken 9 ist dabei auf einer
Nockenscheibe 10 angeordnet, welche drehfest mit dem Pleuelauge 11 der Pleuelstange
5 verbunden ist. Durch die Schwenkbewegung der Pleuelstange 5 wird die
Nockenscheibe 10 gedreht und der Nocken 9 öffnet Ventil 7 im Bereich von OT und
Druckluft kann aus dem Verdichtungsraum entweichen, so daß Rückexpansion und das
daraus resultierende Getriebegeräusch vermieden wird.
Patent EP-0915272-A3 (EP)
Title: Metallische Zylinderkopfdichtung
Inventor: HEILIG MARKUS DIPL-ING
IPC: F16J15/08
Filed: 1998-10-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine metallische Flachdichtung (1) für Brennkraftmaschinen,
bestehend aus einem ersten und zweiten Deckblech (5, 5', 6), die mittels einer
Distanzplatte (8) beabstandet sind, und wobei zylinderblockseitig ein die
Brennraumöffnung (2) umgebendes Abstützmittel (9) vorgesehen ist. Die zur
Abdichtung der Brennraumöffnung (2) vorgesehenen Vollsicken (5, 6) sind radial
voneinander beabstandet und in der Form hinsichtlich Breite und Höhe unterschiedlich
ausgebildet. Die Flachdichtung eignet sich vor allen für Motoren, bei denen der
Zylinderblock und Zylinderkopf aus unterschiedlichen Materialien gefertigt sind.
Patent EP-0933527-A3 (EP)
Title: Fluidbetätigte Drehantriebsvorrichtung
Inventor: STOLL KURT DR
IPC: F16H19/00
Filed: 1998-12-10
Abstract: Es wird eine fluidbetätigte Drehantriebsvorrichtung (1)
vorgeschlagen, die zwei gegensinnig bewegbare Antriebskolben
(12, 12') und ein mit diesen kämmendes Abtriebsteil
(27) aufweisen. Mit Hilfe einer Positionsvorgabeeinrichtung
(3) läßt sich eine Zwischenposition des Abtriebsteils
(27) vorgeben. Hierzu ist eine Anschlageinheit (36) vorgesehen,
die über zwei in axialer Verlängerung der beiden
Antriebskolben (12, 12') nebeneinanderliegend angeordnete
Anschlagteile (38, 38') verfügt. Sie ist relativ zu den
Antriebskolben (12, 12') in eine Positionierstellung
verlagerbar, in der die beiden Anschlagteile (38, 38')
gleichzeitig am jeweils zugeordneten Antriebskolben anliegen,
was der angestrebten Zwischenposition entspricht.
Patent EP-0931555-A3 (EP)
Inventor: ALLEN TIM
IPC: A61M5/00
Filed: 1997-03-21
Abstract: An infusion pump which is operable to pump a fluid through a tube is
described. The pump comprises a shuttle having upstream and downstream
sides which is operable to cyclically deform and reform the tube, a first
valve associated with the upstream side of the shuttle, a second valve
associated with the downstream side of the shuttle and a cam having a first
face which is operable to actuate the shuttle and a second face which is
operable to actuate the first and second valves.
Patent EP-0860827-A3 (EP)
Inventor: BARNDT RICHARD D
IPC: G11B20/18
Filed: 1998-02-23
Abstract: In a method and apparatus for detecting the integrity of data previously written to
a magnetic medium while writing new data to the magnetic medium, a write transducer
writes data to the magnetic medium and a read transducer (56) subsequently reads the
data from the magnetic medium. Electrical implementation of autocorrelation and
crosscorrelation functions can be used to separate interference signals and the
information signals at the output of the read transducer. The read response signal can be
monitored to detect errors in the written data. If errors are detected, the information can
be rewritten.
Patent EP-0884061-A3 (EP)
Inventor: PAGAN ERIC
IPC: A61M16/04
Filed: 1998-05-15
Abstract: The inflatable cuff (2) on an endotracheal tube has several annular channels (20, 21)
around its outside along a central region of the cuff. The channels (20, 21) have a keyway
shape and are produced by applying reinforcing bands (40, 41) to the surface of the cuff (2)
so that, when inflated, expansion is restricted in the region of the channels.
Patent EP-0891865-A3 (EP)
Inventor: CHILDERS WINTHROP D
IPC: B41J5/30
Filed: 1998-07-14
Abstract: An inkjet printing system (10) includes a
replaceable printhead (12) having plural nozzles for
ejecting ink droplets, a service station (8) for capping
and wiping the plural nozzles, and a replaceable ink
cartridge (20) housing a supply of ink and further
including a cartridge memory (28) for recording service
station-control data. A processor (30) is coupled to the
ink cartridge memory (28) and is responsive to service
station-control data read from the cartridge memory (28)
to derive a service station control value. The printhead
(12) further includes a memory (16) which records
printhead-related parameters, and the processor (30) is
responsive thereto and service station-control data read
from said cartridge memory (28) to control the service
station (8). The control data may be service station
parameters, one or more subroutines to control the
service station (8) and combinations thereof.
Patent EP-0901182-A3 (EP)
Inventor: IMAMURA YUTAKA
IPC: H01Q7/00
Filed: 1998-08-28
Abstract: A GPS wave antenna apparatus according to the
present invention includes a substrate unit (10) having
a printed board (11) on which an antenna constituting
element including a GPS wave antenna element (12) is
mounted integrally as one component, a case (20) having
an opening portion (21) at one end, for detachably
receiving the substrate unit (10) through the opening
portion (21), and a conductive plate (30) attached to
the case (20) so as to block the opening portion (21)
and arranged opposite to the GPS wave antenna element
(12) at a fixed distance therebetween. The GPS wave
antenna element (12) has a thin-film conductive pattern,
and the substrate unit (10) includes a low noise
amplifier (13) provided on the printed board (11) and
a feeder (14) connected to a feeder section of the
antenna element (12) through the low noise amplifier
(13).
Patent EP-0913562-A3 (EP)
Inventor: ABE FUMIO
IPC: F01N3/28
Filed: 1998-10-23
Abstract: A heater unit includes a metallic casing, and a
honeycomb heater held in the casing via a metallic holding
member, comprising a metallic honeycomb structure having a
large number of parallel passages extending in the direction
of the flow of an exhaust gas passing through the heater unit
and at least one electrode for electrical heating of the
honeycomb structure, attached to the honeycomb structure. In
the heater unit, the holding member has such a structure as
(1) is fitted to part of the outer surface of the honeycomb
heater to allow the honeycomb heater to have a stable shape
and (2) substantially blocks the flow path of exhaust gas
between the honeycomb heater and the casing. This heater unit
can withstand severe operating conditions such as experienced
in automobiles; moreover, in this heater unit, the by-pass
flow of exhaust gas is made substantially zero and the whole
exhaust gas can pass through the honeycomb heater.
Patent EP-0928875-A3 (EP)
Inventor: SENN DANIEL
IPC: E06B9/324
Filed: 1998-11-05
Abstract: The ball coupling type lock has a cavity for receiving the ball (8) attached to a connector cord (7). The cavity is formed by two resilient arms (4) and a raised retainer profile (6). A ball attached to a connector cord is received by a cavity in a connector piece. A clamping tab (12) attaches the lock to the main blind cord (10).