baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017209741-B3 (DE)
Title: Aufgeladene fremdgezündete Brennkraftmaschine mit Abgasnachbehandlung und Verfahren zum Betreiben einer derartigen Brennkraftmaschine
Inventor: RUHLAND HELMUT
IPC: F02B47/08
Filed: 2017-06-09
Granted: 2018-12-13
Abstract: Die Erfindung betrifft einen fremdgezündeten Drei-Zylinder-Reihenmotor (10), bei der
 - jeder Zylinder (1) mindestens eine Einlassöffnung (2a, 2b) und mindestens zwei Auslassöffnungen (4a, 4b) aufweist,
 - ein Abgasturbolader (8) vorgesehen ist, der eine im Abgasabführsystem (5) angeordnete Turbine (8a) und einen im Ansaugsystem (3) angeordneten Verdichter (8b) umfasst,
 - die Abgasleitungen (5a, 5b) der Auslassöffnungen (4a, 4b) zwei Gruppen bilden, wobei jede Gruppe mindestens eine Abgasleitung (5a, 5b) von jedem Zylinder (1) umfasst und die Abgasleitungen (5a, 5b) jeder Gruppe jeweils zu einer Gesamtabgasleitung (6a, 6b) zusammenführen,
 - die erste Gesamtabgasleitung (6a) einer ersten Gruppe in die Turbine (8a) mündet, und
 - die zweite Gesamtabgasleitung (6b) einer zweiten Gruppe in das Ansaugsystem (3) stromaufwärts des Verdichters (8b) mündet.
 Es soll eine Brennkraftmaschine (10) bereitgestellt werden, die hinsichtlich der Abgasnachbehandlung verbessert ist.
 Gelöst wird diese Aufgabe durch eine Brennkraftmaschine (10), die dadurch gekennzeichnet ist, dass
 - Mittel (13) vorgesehen sind, mit denen ein Abführen von Abgas via erster Gesamtabgasleitung (6a) verhinderbar ist, und
 - eine Abblaseleitung (7) vorgesehen ist, die vom Abgaskrümmer der zweiten Gruppe abzweigt und stromabwärts der Turbine (8a) in das Abgasabführsystem (5) mündet, wobei in der Abblaseleitung (7) ein Speicher (12) für unverbrannte Kohlenwasserstoffe vorgesehen ist.
Patent DE-102018207825-B3 (DE)
Title: Acoustic-Wave-Resonator und elektronische Filterschaltung
Inventor: KNAPP MARIUS
IPC: H03H9/56
Filed: 2018-05-18
Granted: 2019-10-24
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Acoustic Wave Resonator (1) mit einem Grundkörper (10), welcher ein piezoelektrisches Material enthält oder daraus besteht, und mit zumindest einer Elektrode (2), welche auf dem Grundkörper (10) angeordnet ist und zumindest eine Teilfläche des Grundkörpers (10) bedeckt und welche Graphen (21) enthält, wobei dass das Graphen (21) der Elektrode (2) mit einer Metallbeschichtung (22) versehen ist, welche als Teil-beschichtung des Graphens (21) ausgeführt ist. Weiterhin betrifft die Erfindung eine elektronische Filterschaltung mit einem solchen Acoustic Wave Resonator.
Patent DE-102019127168-B3 (DE)
Title: Vorrichtung zur Herstellung von Kunststoffrohr, Formbacke, Formbackenpaar und Verfahren zur Herstellung von Kunststoffrohr
Inventor: FIEBIG CHRISTIAN
IPC: B29D23/18
Filed: 2019-10-09
Granted: 2021-02-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Herstellung von Kunststoffrohr aus einem Kunststoffschmelzeschlauch. Die Vorrichtung umfasst einen Spritzkopf zum Anschluss an einen Extruder zur Extrusion des Kunststoffschmelzeschlauchs und mehrere jeweils eine Formfläche (2) zum Formen des extrudierten Kunststoffschmelzeschlauchs aufweisende Formbacken (1), die mittels einer Antriebseinrichtung jeweils paarweise zum Formen des extrudierten Kunststoffschmelzeschlauchs entlang einer Formstrecke in Produktionsrichtung des extrudierten Kunststoffschmelzeschlauchs geführt angeordnet sind. Die Formfläche (2) umrandet jeweils einen Aufnahmeraum (A) zur Aufnahme des Kunststoffschmelzeschlauchs teilweise. Erfindungsgemäß weist mindestens eine der Formbacken (1) eine Sensoreinrichtung auf, die mindestens einen Sensor (10, 20) mit einem Daten erfassenden Sensorkopf (11, 21) umfasst, der derart angeordnet ist, dass sein Erfassungsbereich einen Bereich der Formfläche und/oder einen Bereich des Aufnahmeraums umfasst.
Patent DE-102020116960-B3 (DE)
Title: Fahrradnabenanordnung
Inventor: CHEN CHING-SHU
IPC: B60B27/02
Filed: 2020-06-26
Granted: 2021-09-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fahrradnabenanordnung, die einen Nabenhauptkörper (10), eine Kupplungsbaugruppe (20), ein Antriebslager (30) und eine Buchse (40) umfasst, wobei der Gewindewinkel eines Außengewindeabschnitts (32) des Antriebslagers (30) größer als der Gewindewinkel eines Innengewindeabschnitts (213) einer Antriebsmittelachse (21) der Kupplungsbaugruppe (20) ist, wobei durch den Winkelunterschied des Außengewindeabschnitts (32) und des Innengewindeabschnitts (213) eine augenblickliche Verbindung der Antriebsmittelachse (21) mit einem außenverzahnten Kopplungsring (22) ermöglicht wird, wodurch der Bewegungsweg der Kupplungsbaugruppe (20) deutlich verkürzt wird. Bewegen sich das Antriebslager (30) und der Nabenhauptkörper (10) im Gegenteil nicht synchron, so wird der außenverzahnte Kopplungsring (22) über ein Verschiebungsspiel (224) die Antriebsmittelachse (21) verschieben und lockern und sich über ein vorgegebenes Bewegungswegsspiel (215) der Antriebsmittelachse (21) in Bezug auf eine Glasfaserkunststoff-Abstandsscheibe (13) nach hinten bewegen und sich dadurch lösen, sodass sich die Kupplungsbaugruppe (20) augenblicklich löst.
Patent DE-102020131674-B3 (DE)
Title: Elektrisches Antriebssystem
Inventor: STOPFER THILO
IPC: B62M6/90
Filed: 2020-11-30
Granted: 2022-02-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein elektrisches Antriebssystem (1) für ein mit Muskelkraft betreibbares Fahrzeug (100). Das Antriebssystem (1) umfasst eine erste, zumindest motorisch betreibbare, elektrische Maschine (2), welche zum Zwecke des Antriebs auf ein Antriebsrad (101) des Fahrzeugs (100) wirkt, sowie eine zweite, zumindest generatorisch betreibbare, elektrische Maschine (3), welche eingerichtet ist, eine von einem Fahrer des Fahrzeugs (100) über eine Kurbeleinrichtung (10) eingebrachte mechanische Energie in elektrische Energie umzuwandeln. Ferner umfasst das Antriebssystem (1) eine Energiespeichereinrichtung (4) zur Speicherung und zur Abgabe elektrischer Energie sowie eine zentrale Steuereinheit (5) zur Ansteuerung der ersten elektrischen Maschine (2) und zur Ansteuerung der zweiten elektrischen Maschine (2). Erfindungsgemäß ist die Steuereinheit (5) dabei eingerichtet, die motorisch betreibbare elektrische Maschine (2) in Abhängigkeit vom Soll-Drehmoment (MG_soll) für die generatorisch betreibbare elektrische Maschine (3) anzusteuern.
Patent DE-102021209107-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Ermitteln des Ammoniakgehalts und/oder Stickoxidgehalts im Abgas einer Brennkraftmaschine
Inventor: ZHANG HONG
IPC: F01N9/00
Filed: 2021-08-19
Granted: 2022-05-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Ermitteln des Ammoniakgehalts und/oder Stickoxidgehalts im Abgas einer Brennkraftmaschine, die einen Abgassensor (130), der dazu ausgebildet ist, ein Abgassignal zu erzeugen, das einen Abgaswert anzeigt, der den Ammoniakgehalt und/oder Stickoxidgehalt im Abgas angibt, und einen Ammoniaksensor (135) aufweist, der dazu ausgebildet ist, ein Ammoniaksignal zu erzeugen, das den Ammoniakgehalt im Abgas anzeigt. Das Verfahren umfasst ein Ermitteln eines lokalen Minimumwerts des Abgaswerts, ein Ermitteln einer ersten Differenz zwischen dem aktuellen Abgaswert und dem Minimumwert, ein Ermitteln des Ammoniakgehalts mittels des Ammoniaksensors zum Zeitpunkt des Ermittelns des Minimumwerts, ein Ermitteln einer zweiten Differenz aus dem aktuellen Ammoniakgehalt und dem zum Zeitpunkt des Ermittelns des Minimumwerts ermittelten Ammoniakgehalt, und ein Ermitteln des Ammoniakgehalts durch vollständiges Zuordnen des Abgaswerts dem Ammoniakgehalt, wenn die erste Differenz größer ist als ein erster Schwellenwert und die zweite Differenz größer ist als ein zweiter Schwellenwert.
Patent DE-102021212431-B3 (DE)
Title: Separatorlage und Elektrodenanordnung für eine Batteriezelle
Inventor: MEISTER PAUL
IPC: H01M50/446
Filed: 2021-11-04
Granted: 2023-03-16
Abstract: Separatorlage (1) für eine Batteriezelle (2), wobei die Separatorlage (1) eine erste Seitenfläche (3), eine gegenüberliegend angeordnete zweite Seitenfläche (4) und dazwischen ein Substrat (5) zur Durchleitung von Ionen umfasst, wobei die erste Seitenfläche (3) durch eine erste Schicht (6) und die zweite Seitenfläche (4) durch eine zweite Schicht (7) gebildet ist, die jeweils eine Adhäsionswirkung aufweisen, so dass die Elektroden (8, 9) einer Batteriezelle (2) durch die Separatorlage (1) miteinander adhäsiv verbindbar sind; wobei die erste Schicht (6) und die zweite Schicht (7) voneinander unterschiedlich ausgeführt sind. Weiter wird eine Elektrodenanordnung (15) für eine Batteriezelle (2) angegeben.
Patent DE-102022112937-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Erzeugen einer Dampfatmosphäre und Gargerät
Inventor: HEIM MARTIN
IPC: F24C1/00
Filed: 2022-05-23
Granted: 2023-07-27
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Erzeugen einer Dampfatmosphäre in einem Garraum (12) eines Gargeräts (10) angegeben, wobei ein Dampfvolumen erzeugt wird, das kleiner ist als das Volumen des Garraums (12), und das erzeugte Dampfvolumen bei inaktivem Garraumlüfter (14) an einem oberen Ende des Garraums (12) in den Garraum (12) eingeleitet wird, und wobei anschließend der Garraumlüfter (14) eingeschaltet wird. Des Weiteren wird ein Gargerät (10) angegeben.
Patent DE-4228893-B4 (DE)
Title: System zur Beeinflussung der Fahrdynamik eines Kraftfahrzeugs
Inventor: ZABLER ERICH
IPC: B60T13/66
Filed: 1992-08-29
Granted: 2004-04-08
Abstract: System zur Beeinflussung der Fahrdynamik eines Kraftfahrzeugs, bei dem  – wenigstens zwei Sensoreinheiten (S1, S2, S3) zur Erfassung von Fahrzeugbewegungen des Fahrzeugs vorgesehen sind, und  – erste Auswerteeinheiten (A1) zu einer ersten Auswertung der Signale der Sensoreinheiten vorgesehen sind, wobei die ersten Auswerteeinheiten mit den Sensoreinheiten (S1, S2, S3) räumlich zu einem Sensor-Modul (10) zusammengefasst sind, und  – zweite Auswerteeinheiten (A21, A22, A23, A24), durch die abhängig von den erfassten Fahrzeugbewegungen Aktuatoren angesteuert werden, die die Fahrzeugbewegungen beeinflussen, wobei die zweiten Auswerteeinheiten (A21, A22, A23, A24) räumlich außerhalb des Sensor-Moduls (10) angeordnet sind, und  – Verbindungsmittel (11) zwischen den ersten und den zweiten Auswereeinheiten vorgesehen sind,  – wobei die ersten Auswerteeinheiten (A1) zur Berücksichtigung der Querempfindlichkeiten der Sensoreinheiten (S1, S2, S3) ausgelegt sind, und  – zur Berücksichtigung der Querempfindlichkeiten der Sensoreinheiten die Sensorsignale wenigstens einer Sensoreinheit abhängig von dem Sensorsignal wenigstens einer anderen...
Patent DE-4243802-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Erkennen der Fahrtrichtung von Fahrzeugen
Inventor: BECKER GUNNAR
IPC: G01V3/08
Filed: 1992-12-23
Granted: 2005-06-23
Abstract: Verfahren
zum Erkennen der Fahrtrichtung von auf einem vorgegebenen Fahrweg
(11) fahrenden Fahrzeugen (10) mit zwei am Fahrweg angeordneten
Magnetiksensoren (12, 13), dadurch gekennzeichnet, daß die beiden
Magnetiksensoren (12, 13) am gleichen Meßort in rechtwinkliger Ausrichtung
zueinander in einer horizontalen Ebene angeordnet werden, daß eine Phasenverschiebung
(φ) zwischen
den Ausgangssignalen der beiden Magnetiksensoren (12, 13) vorzeichenmäßig bestimmt und
bei einer positiven Phasenverschiebung (φ) die eine Fahrwegrichtung
und bei einer negativen Phasenverschiebung (φ) die andere Fahrwegrichtung
als die Fahrtrichtung des Fahrzeugs (10) ausgegeben wird.
Patent DE-4434512-B4 (DE)
Title: Längs angeordnetes Verteilergetriebe
Inventor: LIPPITSCH KLAUS
IPC: B60K23/08
Filed: 1994-09-27
Granted: 2006-06-22
Abstract: Längs angeordnetes
Verteilergetriebe mit einem Gehäuse
(1), in dem eine Antriebswelle (2) und zwei parallel dazu angeordnete,
koaxiale Abtriebswellen (23) mit einem Längsdifferential (4) zwischen
den Abtriebswellen (23) angeordnet sind, wobei die Antriebswelle
(2) über
eine Transmission und ein zu den Abtriebswellen (23) koaxiales Planetengetriebe
(3) mit dem Längsdifferential (4)
antriebsverbunden ist, die Transmission (6) das Sonnenrad (10) des
Planetengetriebes (3) treibt, der Planetenträger (12) des Planetengetriebes
(3) mit dem Korb (20) des Längsdifferentials
(4) antriebsverbunden ist, und das Hohlrad (13) des Planetengetriebes
(3) mit den Planetenrädern
(11) des Planetengetriebes (3) kämmt
und mit dem Gehäuse
(1) kuppelbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Hohlrad (13)
wahlweise entweder mit dem Planetenträger (12) oder mit dem Gehäuse (1)
kuppelbar ist, wobei das Sonnenrad (10) zusammen mit einem von der
Transmission angetriebenen Sekundärrad (7) eine den Korb (20)
umfassende Hohlwelle (8) bildet, wobei das Sekundärrad (7) im
wesentlichen in der Symmetrieebene des Korbs...
Patent DE-4442761-B4 (DE)
Title: Seitenaufprallschutz für Kraftfahrzeuge
Inventor: GEHRINGOFF LUDGER
IPC: B60J5/04
Filed: 1994-12-01
Granted: 2004-07-22
Abstract: Seitenaufprallschutz für Kraftfahrzeuge, der einen Längsträger (1) mit einem im Querschnitt hutförmigen Längenbereich (2) aufweist, welcher aus einem vertikalen Steg (3), an der oberen und unteren Längskante (4, 5) des Stegs (3) sich in einem von 90° abweichenden Winkel (α) anschließenden, voneinander divergierenden Schenkeln (6, 7), von den dem Steg (3) abgewandten Längskanten (8, 9) der Schenkel (6, 7) nach oben und unten in derselben Vertikalebene (VE) abstehenden Flanschen (10, 11) und sich an die den Schenkeln (6, 7) abgewandten Längskanten (12, 13) der Flansche (10, 11) unter einem von 90° abweichenden Winkel (β) anschließenden Flanken (14, 15) gebildet ist, wobei die Flansche (10, 11) der Aufprallkraft (F) zugewandt sind, und wobei sich der hutförmige Querschnitt senkrecht zum Längsträger (1) gleich bleibend über den mittleren Längenbereich (2) des Längsträgers (1) erstreckt und an einem Ende des Längsträgers (1) in einen flächig gestalteten Endabschnitt (16) des Längsträgers (1) übergeht, dadurch...
Patent DE-4444136-B4 (DE)
Title: Drahtgebundene Stellvorrichtung für ferngesteuerte Stellbewegungen in einem Kraftfahrzeug
Inventor: MARTIN RALF
IPC: H02K11/33
Filed: 1994-12-11
Granted: 2006-08-10
Abstract: Drahtgebundene
Stellvorrichtung für ferngesteuerte
Stellbewegungen, insbesondere in einem Kraftfahrzeug, bestehend
aus einem Gehäuse
(2), in dem ein Elektromotor (3) mit Getriebe (4), eine Steuereinheit
(5) für
den Elektromotor (3) und ein Anschluß (6) für die Stromversorgungs- und
Steuerleitung angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, daß die Steuereinheit
(5) sowie der Anschluß (6)
für die
Stromversorgungs- und Steuerleitung in einer Gießmasse (7) eingebettet und
dadurch zu einem Bauteil (8) vergossen sind, das als Deckel eine
Gehäuseschale
(9) verschließt,
in welchem das Getriebe (4) angeordnet ist.
Patent DE-4446829-B4 (DE)
Title: Fahrzeugheizgerät mit Überhitzungs-Überwachungseinrichtung
Inventor: BURNER ERWIN
IPC: G05D23/19
Filed: 1994-12-27
Granted: 2005-01-13
Abstract: Fahrzeugheizgerät, mit  (a)
einem Brenner, der in einem Flammrohr (8) eine Flamme erzeugt;  (b)
einem Verbrennungsluftgebläse
(4) und einer Brennstoffdosiereinrichtung (6), die dem Brenner Verbrennungsluft
und Brennstoff zuführen;  (c)
einem Wärmetauscher
(10), der durch einen Gasmantel (7) von dem das Flammrohr (8) aufnehmenden
Raum getrennt ist und durch den ein Wärmeträger, z.B. Wasser, gepumpt wird;  (d)
einem Wärmeträger-Temperaturfühler (20;
20'), der die Wärmeträgertemperatur
mißt;  (e)
einem weiteren Temperaturfühler;  (f)
und einem Steuergerät
(14), an das der Wärmeträger-Temperaturfühler (20;
20') und der weitere Temperaturfühler
angeschlossen sind, wobei das Steuergerät (14) einerseits den Betrieb
des Fahrzeugheizgeräts
in Abhängigkeit
zumindest von der gemessenen Wärmeträgertemperatur
regelt und andererseits den Differenzwert zwischen dem Ausgangssignal
des Wärmeträger-Temperaturfühlers (20;
20') und dem Ausgangssignal des weiteren Temperaturfühlers bildet,
den Differenzwert mit einem Differenz-Schwellenwert vergleicht,
und bei Überschreiten
des Differenz-Schwellenwerts den Betrieb des Fahrzeugheizgeräts durch
Sperren der Brennstoffzufuhr stillsetzt oder andere Gegenmaßnahmen
einleitet,...
Patent DE-10007414-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Durchkontaktierung eines Substrats für Leistungshalbleitermodule durch Lot und mit dem Verfahren hergestelltes Substrat
Inventor: STOLZE THILO
IPC: H01L23/492
Filed: 2000-02-18
Granted: 2006-07-06
Abstract: Verfahren
zur Durchkontaktierung eines Substrats (1) für Leistungshalbleitermodule,
das zwei Platten (3o, 3u) aus Metall und eine schichtweise zwischen den
Metallplatten aufgenommene Platte (2) aus Keramik mit einem Durchgangsloch
(2a) aufweist,  mit den Schritten:  – Einbringen eines Durchgangsloch
(4) in eine der Metallplatten (3o) in Ausrichtung mit dem Durchgangsloch
(2a) der Keramikplatte (2),  – wobei das Durchgangloch (4)
durch Ätzen
der Metallplatte (3o) gebildet wird,  – Aufbringen eines Pastenlots
(9) auf eine Seite des Substrats (1) und  – Durchführen einer Ofenfahrt, so dass
das Pastenlot (9) in die Durchgangslöcher (2a, 4) hineinfließt und die
beiden Metallplatten (3o, 3u) durch das Lot (9) dauerhaft miteinander
kontaktiert werden.
Patent DE-10025253-B4 (DE)
Title: Flüssigkristallanzeigevorrichtung und Herstellungsverfahren dafür
Inventor: LEE GUN HEE
IPC: G09F9/00
Filed: 2000-05-22
Granted: 2008-07-31
Abstract: Flüssigkristallanzeigevorrichtung
mit einem Gate-Anschlußabschnitt
zum Anschließen
eines Ansteuerungs-ICs, mit:  einem Substrat (22);  einem
auf dem Substrat (22) ausgebildeten Gateanschluß (16) im Gate-Anschlußabschnitt;  einer
auf dem Substrat (22) und dem Gateanschluß (16) ausgebildeten Gate-Isolierungsschicht
(24);  einer auf der Gate-Isolierungsschicht (24) ausgebildeten ringförmigen Halbleiterschicht
(32), die eine Breite aufweist, so dass ein Unterätzen der
Gate-Isolierungsschicht (24) verhindert wird; und  einer auf
dem Gate-Anschlußabschnitt über dem
Gateanschluss (16) ausgebildeten transparenten Elektrode (20), die
durch eine Öffnung
(18) in der Gate-Isolierungsschicht (24)
und der ringförmigen
Halbleiterschicht (32) mit dem Gateanschluß (16) verbunden ist.
Patent DE-10026098-B4 (DE)
Inventor: SPICHER HERMANN-JOSEF
IPC: B65G47/90
Filed: 2000-05-26
Granted: 2004-03-11
Abstract: The invention relates to a device for the automatic removal of objects from containers (4), by means of a movable removing arm (2), comprising a frame (1) to support the removing arm (1), a mounting (8), connected to the frame (1), with a gimbal mount for the removal arm (2), a drive mechanism for pivoting the removal arm (2), a device for the axial forwards and backwards displacement of the removal arm (2), a locating region (3) underneath the removal arm (2) for the placement of at least one container (4), which contains the objects for picking and a device for guiding the grab (27) on the removal arm (2) into various regions within the container (4). In order to improve the capacity of the device and to reduce the technical complexity thereof, the mounting (8), for the removal arm (2), is in the form of a swinging fork<custom-character file="US20030133775A1-20030717-P00900.TIF" wi="20" he="20" id="custom-character-00001"/> ?(9), the axle of which is rotatably connected to the frame (1) and which may be driven by a separate motor (11). A support axle for the removal arm (2) is arranged on the fork legs, perpendicular to the rotating axis of the fork (9) and the removal arm (2) is rotatably mounted on the support axle, arranged on the swinging fork (9), by means of a swinging frame (16), whereby said swinging frame (16) may be driven by a separate motor.
Patent DE-10037504-B4 (DE)
Title: Künstliche Gelenkvorrichtung
Inventor: KRUG HANS-JUERGEN
IPC: A61F2/34
Filed: 2000-08-01
Granted: 2006-08-10
Abstract: Künstliche
Gelenkvorrichtung mit einem in einem körpereigenen Kopfknochen, nach
Entfernung eines körpereigenen
Gelenkkopfes, verankerbaren Schaft, einem damit verbundenen, im
wesentlichen sphärischen
oder teilsphärischen
Kopf, der in ein Widerlager zum kugelgelenkartigen Aufnehmen des
Kopfes einsetzbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß die künstliche
Gelenkvorrichtung ferner mindestens eine Oberflächenschicht (14, 16) umfaßt, die
aus weichelastischem Material besteht und so positionierbar ist,
daß sie
nach Einsatz des Kopfes (10) in das Widerlager (12) zumindest teilweise
in einem Gelenkspalt zwischen dem Kopf (10) und dem Widerlager (12) angeordnet
ist, so daß das
weichelastische Material beim Bewegen des Gelenks abwechselnd zusammengedrückt wird
und sich wieder ausdehnt; und der Kopf (10) von mindestens einem
Versorgungskanal (18) durchsetzt ist, der einerseits in den Gelenkspalt
und andererseits in das Innere des Gelenksacks, der die künstliche
Gelenkvorrichtung umgibt, mündet.
Patent DE-10040966-B4 (DE)
Inventor: SIEBER RETO
IPC: C09J7/38
Filed: 2000-08-22
Granted: 2006-04-06
Abstract: The invention relates to a self-adhesive film for fixing a floor covering, especially a carpet, having an own weight of more than 500 g/m<2>, to a floor, especially parquet or stairs. Said film comprises a carrier layer consisting of a plastic film which is coated with a contact adhesive on an upper surface facing the floor covering, and on a lower surface facing the floor or the stairs. Said film has a minimum breadth of 150 mm in order to be able to cover a large area of the floor or stairs to be covered with the floor covering. The contact adhesive is fixed to at least the lower surface of the carrier layer in such a way that it remains thereon when the self-adhesive film is removed.
Patent DE-10042627-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Härten von calciumsilikathydratgebundenen Baustoffen
Inventor: HAAS MARTIN
IPC: C04B40/02
Filed: 2000-08-30
Granted: 2004-11-18
Abstract: Verfahren
zum hydrothermalen Härten
von vorgeformten Grünlingen
zu calciumsilikathydratgebundenen Baustoffen in einem Autoklaven
unter hydrothermaler Energiezufuhr, wobei der Autoklavierprozess
mit einer Hochfahr-, einer Halte- und
einer Abfahrphase durchgeführt
wird, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest die Haltephase temperaturorientiert
geregelt wird, indem während
der Haltephase die Kerntemperatur des härtenden Grünlings gemessen und zur Regelung
verwendet wird, indem die Energiezufuhr und die Energieabfuhr derart
erfolgt, dass die Kerntemperatur im Wesentlichen konstant bleibt
oder einem vorbestimmten Temperaturverlauf folgt.
Patent DE-10045418-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Steuerung der Ventileinstellung für Brennkraftmaschinen
Inventor: MIYASAKA HIDEYUKI
IPC: F01L1/344
Filed: 2000-09-14
Granted: 2006-01-12
Abstract: Vorrichtung
zur Steuerung der Ventileinstellung für Brennkraftmaschinen, die
die Öffnungs-
und Schließzeiten
eines Ventils in einer Brennkraftmaschine ändert und funktional zwischen
einem synchron mit der Brennkraftmaschine sich drehenden Drehelement
(3) und einer das Ventil betätigenden
Nockenwelle (1) angeordnet ist,  die aufweist:  ein Gehäuse (4),
das entweder mit dem Drehelement (3) oder mit der Nockenwelle (1)
drehfest verbunden ist und das Fluiddruckkammern (19, 20) aufweist,  einen
Fluidsteuermechanismus (66), der an die Fluiddruckkammern (19, 20)
Hydraulikfluid liefert und aus den Fluiddruckkammern (19, 20) Hydraulikfluid
abführt,  einen
Flügelrotor
(15), der im Gehäuse
(4) angeordnet ist  und eine axiale Bohrung (27) mit einem Ende,
durch welches ein Zapfen aufnehmbar ist, und druckkammerseitige Fluiddurchlässe (25,
26), die in die axiale Bohrung (27) münden, besitzt und entweder
mit dem Drehelement (3), sofern dieses nicht mit dem Gehäuse (4)
drehfest verbunden ist, oder mit der Nockenwelle (1), sofern diese
nicht mit dem...
Patent DE-10045828-B4 (DE)
Title: Leuchte für Fahrzeuge
Inventor: HAMELBECK ANTONIUS
IPC: B60Q1/26
Filed: 2000-09-14
Granted: 2004-07-22
Abstract: Leuchte, insbesondere Heckleuchte für Kraftfahrzeuge, mit einem an einer Karosserie zu befestigenden Halterungsteil, das mit mindestens einer Lasche auf ein an der Karosserie angeordnetes Befestigungsteil aufsteckbar ist und das mindestens ein Aufsetzteil aufweist, das mit der Karosserie verbindbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Lasche (4) ein in vertikaler Richtung angeordnetes Langloch (7) aufweist und dass das Aufsetzteil (3) eine in Ausdehnungsrichtung des Langloches (7) in vertikaler Richtung nach unten geöffnete Kugelschale (19) aufweist, in der ein an der Karosserie (3) angeordneter Kugelkopf (17) eines Kugelbolzens (16) hintergreifbar oder verrastbar angeordnet ist.