baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10315673-B4 (DE)
Title: Anordnung zum Verdichten von Abfall
Inventor: GOSMANN BERND
IPC: B66F9/06
Filed: 2003-04-04
Granted: 2009-05-20
Abstract: Anordnung
zum Verdichten von in einem Abfallbehälter (7) befindlichem Abfall,  mit
einer fahrbaren Hubeinrichtung,  – welche eine den Abfallbehälter (7)
aufnehmende  – und
den Boden des Abfallbehälters
(7) großflächig abstützende Tragplatte
(6) aufweist,  und mit einem Widerlager (9),  – welches
oberhalb der Hubeinrichtung angeordnet ist  – und die freie Öffnung des
geöffneten
Abfallbehälters
(7) großflächig abdeckt,  wobei
der Abfallbehälter
(7) mittels der Hubeinrichtung derart gegen das Widerlager (9) anhebbar
ist, dass durch die Hubbewegung der im Abfallbehälter (7) befindliche Abfall verdichtet
wird.
Patent DE-10316047-B4 (DE)
Title: Richtkoppler in koplanarer Wellenleitertechnik
Inventor: JUENEMANN RALF
IPC: H01L23/66
Filed: 2003-04-08
Granted: 2006-11-30
Abstract: Richtkoppler
(1) in koplanarer Wellenleitertechnik aus zumindest einer ersten
Richtkopplereinheit (100) mit einem ersten Anschluss (103) zum Einspeisen
oder Ausspeisen einer Welle, einem zweiten Anschluss (104) zum Einspeisen
oder Ausspeisen einer vom oder zum ersten Anschluss (103) direkt
zugeführten
Welle, einem Auskoppelanschluss (106) zum Auskoppeln einer gekoppelten
Welle, einem Abschluss (105), einem den ersten Anschluss (103) und
den zweiten Anschluss (104) verbindenden ersten Innenleiter (107),
einem den Auskoppelanschluss (106) und den Abschluss (105) verbindenden zweiten
Innenleiter (108) und jeweils die Innenleiter (107, 108) außenseitig
berandende Masseleiter (110, 112), dadurch gekennzeichnet, dass
der Abstand zwischen den beiden Innenleitern (107, 108) sich an
einer Koppelstrecke (102) entlang der Längserstreckung der Innenleiter
(107, 108) ändert.
Patent DE-10323524-B4 (DE)
Title: Rückhaltesystem für Fahrzeuginsassen eines Kraftfahrzeuges
Inventor: BONARENS FRANK
IPC: B60R21/01
Filed: 2003-05-24
Granted: 2014-11-27
Abstract: Rückhaltesystem für Fahrzeuginsassen eines Kraftfahrzeuges mit einem elektromagnetisch leistungsverstellbaren Generator (10), der auf ein Signal hin einen Airbag mit Gas füllt, wobei eine mit dem Gasgenerator (10) elektrisch verbundene Generatorsteuerung (20), welche den Gasgenerator (10) durch Über- bzw. Untersteuerung eines zur geforderten Leistungsabgabe notwendigen Spannungsniveaus derart steuert, dass dieser eine verkürzte Reaktionszeit gegenüber einer Leistungssteuerung, die auf konstanten Spannungsniveaus basiert, aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Generatorsteuerung (20) in Ansprechen auf Sensoren (11), welche Entfaltungskenngrößen eines Airbags erfassen, eine Steuerung des Spannungsniveaus am Gasgenerator (20) derart vornimmt, dass vorgegebene Steuervorgaben zur Airbagentfaltung erreicht werden, und basierend auf den Steuervorgaben der Airbagsteuerung (30, 30', 30'') eine Auswahl wenigstens einer Kennlinie aus einer Kennlinienschar trifft, welche zur Leistungssteuerung des Gasgenerators (10) in der Generatorsteuerung (20) gespeichert sind.
Patent DE-10327495-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Erwärmen von Speisen oder Getränken in Ein- oder Mehrwegbehältnissen
Inventor: HINSCHE FRANK
IPC: A47J36/24
Filed: 2003-06-17
Granted: 2007-07-12
Abstract: Vorrichtung
zum Erwärmen
von Speisen oder Getränken
in Ein- oder Mehrwegbehältnissen
mit einer Aufnahme (14) für
ein Behältnis
(21), in die das Behältnis
(21) zum Erwärmen
einsetzbar ist, welche eine Aussparung (28) im unteren Abschnitt
(23) aufweist, so dass das in der Aufnahme (14) angeordnete Behältnis (21)
zum Erwärmen
mit einem Heizelement (17) einer Heizvorrichtung (12) kontaktierbar
ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Heizelement (17) einen Hitzeschutz
(19) aufweist, der beim Aufsetzen des Behältnisses (21) das Heizelement (17)
freigibt.
Patent DE-10327864-B4 (DE)
Title: Verfahren zur berührungslosen Steuerung eines Garvorgangs bei einem Gargerät und Gargerät
Inventor: KRUEMPELMANN THOMAS
IPC: F24C1/00
Filed: 2003-06-18
Granted: 2006-02-09
Abstract: Verfahren
zur berührungslosen
Steuerung eines Garvorgangs bei einem Gargerät mit einem Garraum, einem
Sensor zur Erfassung einer Gaskonzentration in dem Garraum und einer
elektrischen oder elektronischen Steuerung, die eine Auswerteschaltung
und einen Speicher aufweist und mit dem Sensor in Signalübertragungsverbindung
steht, wobei das Verfahren den folgenden Verfahrensschritt aufweist:  Auslösen einer
Gargerätfunktion,
sobald die erste Ableitung der Gaskonzentration nach der Zeit (f)
nach dem erstmaligen Erreichen eines Extremwerts gleich Null geworden ist
und dass nach dem erstmaligen Erreichen des Extremwerts der ersten
Ableitung der Gaskonzentration nach der Zeit (f') die Restgardauer
in Abhängigkeit
des Ausgangssignals des Sensors extrapoliert und auf einem Anzeigeelement
des Gargeräts
zur Anzeige gebracht wird.
Patent DE-10328901-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Stützblechs für eine Automobilkarosse sowie Vorformling für ein Stützblech
Inventor: HAASE ERICH
IPC: B21D53/88
Filed: 2003-06-26
Granted: 2005-06-30
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines Stützbleches
für eine
Automobilkarosse, das aus Flachmaterial geformt wird und aus zwei
aufrechten Seitenwandabschnitten und einem gegebenenfalls schrägen, die Seitenwandabschnitte
an einer Seite verbindenden Mittelwandabschnitt besteht, die annähernd im
rechten Winkel zueinander gebogen werden, wobei an den freien seitlichen
und unteren Kanten der Wandabschnitte Flanschabschnitte nach außen gebogen
werden und wobei die Flanschabschnitte an den unteren Kanten durchgehend
geformt werden, mit den folgenden Verfahrensschritten:  – Im Flachmaterial
werden zunächst
zwei längliche,
annähernd
dreieckförmige
Vertiefungen geformt ohne eine Verdünnung des Materials innerhalb
und außerhalb
der Vertiefungen, wobei die Vertiefungen an beiden Seiten einer
Biegelinie im unteren Bereich des Stützbleches liegen, um welche
die Seitenwandabschnitte gegenüber
dem Mittelwandabschnitt gebogen werden und sich bis zur freien Kante
der unteren Flanschabschnitte erstrecken und an dem von den Kanten
abgewandten Ende kontinuierlich in das benachbarte Material übergehen,  – anschließend wird
ein Vorformling aus dem Flachmaterial ausgestanzt,  – am...
Patent DE-10332875-B4 (DE)
Title: Rotorflügelblatt
Inventor: BALZ WILLI DIPL -WIRTSCH -ING
IPC: F03D80/00
Filed: 2003-07-19
Granted: 2016-11-24
Abstract: Rotorflügelblatt (2) eines Rotors (21) einer Windkraftanlage, mit einem aerodynamischen Flügelendfortsatz (7), dessen Fortsatzebene (10) gegenüber der angrenzenden Flügelblattebene (9) unter einem Winkel (α) geneigt verläuft, wobei der Flügelendfortsatz (7) zu einer Unterseite (11) des Rotorflügelblatts (2) hin geneigt angeordnet ist.
Patent DE-10340954-B4 (DE)
Title: Deckel für ein Kraftfahrzeug
Inventor: SCHOLZ ANDRE
IPC: B62D25/10
Filed: 2003-09-05
Granted: 2007-03-15
Abstract: Deckel
für ein
Kraftfahrzeug, der einen Aufnahmeraum in einem Aufbau außerhalb
eines Fahrgastraumes verschließt
und eine aus Kunststoff bestehende, in eine Öffnung des Aufbaus eingesetzte
Deckelwand umfasst, welcher Deckel an einer Innenseite Knickvorrichtungen
aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass an der Innenseite (IS) der
Deckelwand (3) des Deckels (1) die Knickvorrichtungen (7 und 8)
und durch Klebeverbindungen (17 und 18) befestigte trägerartige
Längsverstärkungen
(9 und 10) vorgesehen sind, die sich benachbart von Längsseiten
(11 und 12) der Deckelwand (3) erstrecken, wobei sich die Längsverstärkungen
(9 und 10) und die Knickvorrichtungen (7 und 8) an Überquerungen
(24, 25 und 26, 27) kreuzen und dass darüber hinaus im Bereich der Überquerungen
(24, 25 und 26, 27) die Klebeverbindungen (17 und 18) mittels Klebeausnehmungen
(28 und 29) unterbrochen sind.
Patent DE-10346184-B4 (DE)
Title: Stellantrieb mit Endanschlägen
Inventor: KLINGLER DIETRICH DIPL -ING
IPC: G05G5/04
Filed: 2003-10-02
Granted: 2019-07-18
Abstract: Stellantrieb, der zwei Endanschläge aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Lageranordnung (1) mit einem gewindeähnlichen Kanal (12) vorgesehen ist, in der mindestens ein Vorsprung (11), der an einem Führungsstück (10) vorgesehen ist, verschiebbar geführt ist, und wobei eine Führungsstange (9) vorgesehen ist, welche ein von der Kreiszylinderform abweichendes Außenprofil aufweist, welches sich in Längsrichtung der Führungsstange (9) erstreckt und in eine Öffnung in der Antriebswelle (7) gesteckt ist, die ein dem Außenprofil entsprechendes Innenprofil aufweist.
Patent DE-10346376-B4 (DE)
Title: Substratbauteil mit optischer Schnittstelle, optischer Steckverbinder und Verfahren zum Erzeugen einer optischen Steckverbindung
Inventor: FRANKE MARTIN
IPC: G02B6/43
Filed: 2003-09-30
Granted: 2006-11-30
Abstract: Zweiseitiges
Substratbauteil (11) mit einer auf seiner einen Seite gelegenen
optischen Schnittstelle (15), wobei  – in dem Substratbauteil (11)
durchgehende Löcher
vorgesehen sind,  – ein
Versteifungsbauteil (22) mit von diesem getragenen, für ein Anschlussbauteil
(27a, 27b) vorgesehenen Führungsstiften
(23) von der anderen Seite des Substratbauteiles (11) her durch
die Löcher
hindurchragt und  – die
freie Länge
der Führungsstifte
(23) größer ist
als die Länge
der Löcher  dadurch
gekennzeichnet,  dass  – die
Löcher
im Substratbauteil (11) als Führungslöcher (17a)
für die
Führungsstifte
zum Ausrichten der Anschlussbauteile (27a, 27b) gegenüber dem
Substratbauteil (11) mit einer für
die Übertragung
von Signalen zwischen der Schnittstelle (15) und dem Anschlussbauteil
(27a, 27b) hinreichenden Genauigkeit ausgebildet sind und  – das Versteifungsbauteil
(22) in einem Halterahmen (21) in Richtung der Ausrichtung der Führungsstifte
(23) geführt ist,
wobei der Halterahmen Arretierungen (24a, 24b) für mehrere Positionen des Versteifungsbauteils
(22) und...
Patent DE-10349053-B4 (DE)
Title: Farbkammer
Inventor: KLEINSCHNITZ JOSEF KARL
IPC: B41F31/04
Filed: 2003-10-17
Granted: 2009-09-10
Abstract: Farbkammer (1), umfassend zwei Rakelleisten (3, 4), an denen jeweils ein Rakelblech (5, 6) befestigbar ist, wobei zwischen den Kanten der Rakelbleche (5, 6) eine Öffnung (8) ausgebildet ist, durch die Farbe aus der Farbkammer (1) auf eine Farbübertragungswalze übertragbar ist, und wobei die Öffnung (8) durch eine relative Bewegung der Rakelleisten (3, 4) zueinander verschließbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass zwei Seitenelemente (2) vorgesehen sind, zwischen denen eine Rakelleiste (3) fest und eine Rakelleiste (4) verschieblich angeordnet ist, wobei zwischen den Enden der verschieblichen Rakelleiste (4) und den Seitenelementen (2) ein Führungsmechanismus dadurch ausgebildet ist, dass die verschiebbare Rakelleiste (4) an ihren den Seitenelementen (2) zugewandten Enden jeweils wenigstens einen Führungsstift aufweist, der in wenigstens einem Führungsschlitz (11) einliegt, welcher jeweils in einem Seitenelement (2) ausgebildet ist und dessen Verlauf wenigstens zum Teil die Mantelflächenkrümmung einer Farbübertragungswalze nachbildet.
Patent DE-10349168-B4 (DE)
Title: Hydrolyseschutzmittel, deren Verwendung und Herstellung
Inventor: SCHAEFER VOLKER
IPC: C09K15/16
Filed: 2003-10-22
Granted: 2007-02-08
Abstract: Hydrolyseschutzmittel
bestehend aus:  a. 90 bis 10 Gew.-% eines epoxidierten 2-Ethylhexylesters der
Rüböl, Leinöl, Sojabohnenöl oder Fischöl zugrunde
liegenden ungesättigten
Fettsäuren  b.
9,9 bis 60 Gew.-% einem oder mehrerer epoxidierter Fettsäuregylceride
des Sojabohnenöls,
Leinöls,
Rüböls, Sonnenblumenöls oder
Fischöls  c.
0,1 bis 30 Gew.-% Bis[-2,6-diisopropylphenyl]-carbodiimid  dadurch
gekennzeichnet, dass die Hydrolyseschutzmittel einen Epoxidgehalt
von mind. 1,5 Gew.-% und einen -NCN- Gehalt von mind. 2,0 Gew.-%
aufweisen.
Patent DE-10349921-B4 (DE)
Title: Dichtung
Inventor: KAINDL RALPH DIPL -ING
IPC: F16J15/12
Filed: 2003-10-25
Granted: 2017-03-09
Abstract: Dichtung mit einer einvulkanisierten Versteifungseinlage zwischen einem Gehäuse und einem Abschlussdeckel, die in eine in das Gehäuse (3) oder den Abschlussdeckel (5) eingebrachte Nut (4) eingelegt ist und bei der die Versteifungseinlage (2) in der Dichtung (1) so platziert ist, dass sie bei in die Nut (4) eingelegter Dichtung (1) mindestens hälftig innerhalb der Nut (4) liegt, dadurch gekennzeichnet, dass die Dichtung (1) zweiteilig ausgeführt ist und aus einem Oberteil (7) und einem integral damit verbundenen Unterteil (8) besteht, wobei die Dichtung (1) an ihrem in die Nut (4) einsetzbaren Oberteil (7) zumindest teilweise keilförmig ausgebildet ist und das Unterteil (8) der Dichtung (1) aus einem keilförmigen Ansatz besteht, dessen Grundfläche kleiner als die zwischen dem Außenmaß (AM) und dem Innenmaß (IM) der Dichtung (1) liegende Montagefläche (14) der Dichtung (1) ist und die Versteifungseinlage (2) aus einem Kunststoff besteht.
Patent DE-10354877-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Verbindung zwischen einem Dienstanforderer (Client) und einem Dienstanbieter (Server) in einem dezentralen Mobilfunknetz
Inventor: BRAAM REINHOLD
IPC: H04W76/10
Filed: 2003-11-24
Granted: 2005-12-01
Abstract: Verfahren
zur Herstellung einer Verbindung zwischen einem Dienstanforderer
(Client) (1) und einem Dienstanbieter (Server) (3) in einem dezentralen Mobilfunknetz
(8) mit Dienst-/Dienstanbieter-Suchservice (Service Discovery),
bei dem der Dienstanforderer (Client) zur Lokalisierung eines noch
unbekannten Dienstanbieters (Servers) (3), der einen gewünschten
Dienst zur Verfügung stellt,
eine Dienstanforderungsnachricht (Service Discovery Request = SD-REQ)
(4) in Form einer Multicastnachricht an lokal benachbarte Stationen
(2) des dezentralen Mobilfunknetz (8) sendet, die IP-Router sind,
und diese Stationen (2) wiederum die Multicastnachricht an deren
Nachbarstationen (2) und schließlich
zum Dienstanbieter (Server) (3) weiterleiten, der mit einer Antwortnachricht
(Service Discovery Reply = SD-REP) (7) antwortet, dadurch gekennzeichnet,
dass zur Zurückverfolgung
des Weges zum Dienstanforderer (Client) (1) den Routingtabellen
der Stationen (2) die Weginformationen der Dienstanforderungsnachricht
und dessen Antwortnachricht beigefügt werden.
Patent DE-10355810-B4 (DE)
Title: System zur Reinigung eines Prozessraumes eines Isolators
Inventor: KLINGLER DIETER
IPC: B65B55/20
Filed: 2003-11-28
Granted: 2016-01-14
Abstract: System zur Reinigung eines Prozessraumes (1) eines Isolators (2), welcher eine Druckkammer mit einer Druckdifferenz gegenüber dem Umgebungsdruck bildet, mit einer Saugeinrichtung (3) zur Entfernung von Verunreinigungen aus dem Prozessraum (1), und mit einer Auffangeinrichtung für diese Verunreinigungen, wobei die Auffangeinrichtung sterilisierbar ausgeführt und zwischen dem Prozessraum (1) und einer Saugkammereinrichtung (5) der Saugeinrichtung (3) angeordnet ist, und wobei eine Verschließeinrichtung (19, 19') zwischen der Auffangeinrichtung und der Saugkammereinrichtung (5) und eine Ansteuerung der Saugkammereinrichtung (5) derart zueinander ausgelegt sind, dass die Verschließeinrichtung (19, 19') nur dann eine einen Durchlass freigebende Stellung einnimmt, wenn die Saugkammereinrichtung (5) einen Saugstrom erzeugt.
Patent DE-19547401-B4 (DE)
Title: Steuerung der Zündung eines Verdampfungsbrenners
Inventor: GAYSERT GERHARD
IPC: B60H1/22
Filed: 1995-12-19
Granted: 2004-10-28
Abstract: Steuerung
der Zündung
eines Verdampfungsbrenners eines vorzugweise zur Innenraumbeheizung
eines Kraftfahrzeuges dienenden Heizgerätes mit einer regel- bzw. steuerbaren
Zufuhr von Verbrennungsluft und einer Glühkerze zur Zündung von
in den Verdampfer eingeführtem
Brennstoff,  dadurch gekennzeichnet,  daß die Glühkerze (1'') während einer
Vorheizphase (t 1  bis t 3 )
vor Zündung
des Brennstoffes mit begrenzter Leistungsaufnahme (W 1 )
betrieben wird und lediglich eine zur Verdampfung von zugeführtem Brennstoff
bzw. von Bestandteilen dieses Brennstoffes ausreichende Temperatur
erreicht, und  daß die
Glühkerze
(1'') sodann während
einer kurzzeitigen Zündphase
(t 3  bis t 5 ) mit
sehr hoher Leistungsaufnahme (W H ) betrieben
wird und örtlich
eine sehr hohe Temperatur zur Zündung
verdampften Brennstoffes erreicht.
Patent DE-19604452-B4 (DE)
Title: Befestigung für den Anbaurahmen eines Frontladers an einem Trägerfahrzeug
Inventor: GIRSTENBREI ERICH
IPC: E02F3/627
Filed: 1996-02-08
Granted: 2006-09-21
Abstract: Befestigung
des Anbaurahmens (6) eines Frontladers an einem Trägerfahrzeug,
insbesondere einem in Mittelholmbauweise ausgeführten Systemschlepper, bei
dem der Anbaurahmen sich über
ein Stützelement (6d)
an einem seitlichen, in einer vertikalen Fahrzeuglängsebene
liegende Auflager (10) des Mittelholmes (4) abstützt und mittels eines das Stützelement
und das Auflager (10) zusammenpressenden Spannmittels (12) festgelegt
ist, dadurch gekennzeichnet, daß das
Auflager (10) für
den Anbaurahmen (6) und dessen Stützelemente (6d, 6e) ein Drehlager
bilden und das Auflager (10) eine kreisförmige, zum Drehlager konzentische
Anlagefläche (10b)
für das
am Anbaurahmen (6) gelagerte Spannmittel (Riegel (12) einer Verriegelungsvorrichtung)
aufweist.
Patent DE-19606245-B4 (DE)
Title: Für ein Kraftfahrzeug bestimmtes Anzeigeinstrument
Inventor: ERNST HEINZ
IPC: B60Q3/04
Filed: 1996-02-20
Granted: 2004-02-19
Abstract: Für ein Kraftfahrzeug bestimmtes Anzeigeinstrument mit einem Zeiger, der über ein Zifferblatt bewegbar ist, welches eine Skalenstriche aufweisende Skala hat, die von ihrer Rückseite her mittels zumindest einer in einem Lichtkasten angeordneten Lichtquelle durchleuchtbar ist, wobei der Lichtkasten (7) in jeweils zwischen den Skalenstrichen (16) liegende Lichtkammern (17) unterteilt ist und jede Lichtkammer (17) zumindest eine separat ansteuerbare Lichtquelle (9) zu einer weiteren Anzeige zusätzlich zur vom Zeiger (3) erfolgenden Anzeige hat.
Patent DE-19609999-B4 (DE)
Title: Auslösemechanismus mit Sicherheitseinrichtung für Druckluft-Nagelwerkzeuge
Inventor: RONCONI MARCO
IPC: B25C1/00
Filed: 1996-03-14
Granted: 2006-09-07
Abstract: Auslösemechanismus
für ein
Druckluft-Nagelwerkzeug, welches einen schwenkbaren Auslöser (4)
zum Aktivieren des Verschlusses (2) eines Steuerventils und einen
gleitenden Fühler
zur Ermöglichung
der Aktivierung des Verschlusses (2) aufweist, wenn der Fühler in
einer Aktivierungskonfiguration mit einem mit dem Nagelwerkzeug
zu bearbeitenden Teil in Kontakt ist, wobei der Auslösemechanismus
umfasst:  – einen
mit dem gleitenden Fühler
verbundenen Schieber (13);  – einen drehbar von dem besagten
Schieber (13) gehaltenen und in wenigstens zwei lösbar fixierte
Stellungen bewegbaren Stößel (21),  – einen
mit dem besagten Stößel (21)
verbundenen Kappenteil (32), so dass die besagte Kappe (32) in Kontakt
mit dem besagten Hebel (11) anstatt des besagten Schiebers (13)
kommt, wenn der besagte Fühler
sich in der besagten Aktivierungskonfiguration und der besagte Stößel (21)
sich in der einen der besagten fixierten Stellungen befindet, und wobei
der besagte Schieber (13) in Kontakt mit dem besagten Hebel (11)
kommt, wenn der besagte...
Patent DE-19613291-B4 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung für Nebenaggregate von Maschinen
Inventor: LAUMANN ALFONS
IPC: F16D67/06
Filed: 1996-04-03
Granted: 2007-08-02
Abstract: Antriebsvorrichtung
für Nebenaggregate
von Maschinen, insbesondere von Brennkraftmaschinen, mit einem zwischen
Maschine und Nebenaggregat angeordneten, zwischen zwei Übersetzungsverhältnissen
in Abhängigkeit
von Parametern der Maschine umschaltbaren Planetengetriebe (3),
wobei eine Abtriebswelle (1) der Maschine in antreibender Verbindung
mit einem Sonnenrad (2) steht, welches unter Zwischenschaltung von
an einem Planetenträger
(6) gelagerten Planetenrädern
(4) auf ein Hohlrad (7) wirkt, und mit einer in Abhängigkeit
der Parameter ansteuerbaren Kupplung (12), welche ein Glied des
Planetengetriebes (3) zwecks Umschaltung des Übersetzungsverhältnisses
freigibt bzw. arretiert, wobei eine die Nebenaggregate antreibende
Riemenscheibe (8) starr mit dem Planetenträger (6) verbunden ist, wobei
sich der Planetenträger
(6) im Wesentlichen von die Planetenräder (4) lagernden Planetenradachsen
(5) ausgehend radial erstreckt und wobei die Riemenscheibe (8) koaxial
zum Hohlrad (7) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Kupplung
(12) eine in eine freigebende (16) bzw. in eine arretierende Stellung
(20) bringbare Kupplungsscheibe (11) aufweist, welche synchron an
das Hohlrad (7) gekoppelt...
Patent DE-19680646-B4 (DE)
Title: Reibungskupplung mit Spielausgleichvorrichtung, insbesondere für Kraftfahrzeuge
Inventor: THIRION DE BRIEL JACQUES
IPC: F16D13/75
Filed: 1996-06-19
Granted: 2006-09-21
Abstract: Reibungskupplung,
insbesondere für Kraftfahrzeuge,
bestehend aus:  – einer
Schwungscheibe (113), die für
die drehfeste Verbindung mit einer treibenden Welle bestimmt ist;  – einer
Kupplungsscheibe (114), die an ihrem Außenrand Reibbeläge (130)
trägt und
die für
die drehfeste Verbindung mit einer getriebenen Welle bestimmt ist;  – einer
Druckplatte (120);  – einem
an der Schwungscheibe (113) befestigten Deckel (117), wobei axial
wirksame elastische Mittel (124) zwischen dem Deckel (117) und der
Druckplatte (120) wirken, während
die Druckplatte (120) drehfest mit dem Deckel (117) verbunden und
im Verhältnis
zu diesem axial beweglich gelagert ist;  – wobei eine der beiden Platten,
Schwungscheibe (113) oder Druckplatte (120), die als erste Platte
bezeichnet wird, aus zwei Halbplatten besteht, die als äußere Halbplatte (120A)
und als innere Halbplatte (120B) bezeichnet werden, wobei die innere
Halbplatte (120B) einem Reibbelag (130) gegenüberliegt und für das Zusammenwirken
mit diesem bestimmt ist;  – wobei
die...
Patent DE-19708372-B4 (DE)
Inventor: LUITHLEN HEINZ
IPC: E06B3/46
Filed: 1997-03-01
Granted: 2016-12-01
Abstract: A sliding door system is provided which has a support frame including vertical posts and a horizontal transom. An assembly supporting a sliding door wing is supported at the support frame and includes a running mechanism operable to carry the door wing disposed in a running mechanism housing. A drive motor assembly disposed in a drive motor assembly housing is operably connected to the running mechanism to move the door wing. The running mechanism housing and the drive motor assembly housing are disposed one behind the other in a direction transverse to the transom and door wing and are configured and dimensioned to form a parallelepiped with a vertical height fitting within a vertical height of the transom.
Patent DE-19714496-B4 (DE)
Title: Elektromagnetische Betätigungsvorrichtung für ein Brennkraftmaschinen-Hubventil
Inventor: TREFFLER KARL
IPC: F01L9/20
Filed: 1997-04-08
Granted: 2008-04-03
Abstract: Elektromagnetische
Betätigungsvorrichtung
für ein
Brennkraftmaschinen-Hubventil (2), mit einem aus einzelnen übereinander
angeordneten Gehäuseabschnitten
(13a, 13b, 13c) zusammengesetzten Aktuatorgehäuse (13), innerhalb dessen
zumindest ein unter dem Einfluß zweier
Magnetspulen (7a, 7b) im wesentlichen in Ventilachsrichtung (2')
bewegbarer und auf das Hubventil (2) einwirkender Anker (9) angeordnet
ist, sowie mit einer Flüssigkeitskühlung für die Magnetspulen
(7a, 7b) und die denen zugeordneten Spulenkerne (8a, 8b),  – wobei
ein Kühlkanal
(15) vorgesehen ist, innerhalb dessen die Kühlflüssigkeit geführt ist,
ohne mit den Magnetspulen (7a, 7b) und den Spulenkernen (8a, 8b)
direkt in Kontakt zu kommen,  – und wobei die Spulenkerne
(8a, 8b) und die Magnetspulen (7a, 7b) einen im wesentlichen rechteckigen
Querschnitt besitzen und der Kühlkanal
(15) im Bereich der beiden Schmalseiten der Spulenkerne (8a, 8b)
im wesentlichen parallel zur Ventilachsrichtung (2') verläuft,  – und zwei
in gegenüberliegenden
Wänden
des Aktuatorgehäuses
(13) verlaufende Kühlkanalabschnitte
(15a, 15b) des Kühlkanals
(15) durch einen...