baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202019105206-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Anheben eines Fahrzeugs
IPC: B66F7/28
Filed: 2019-09-19
Abstract: Vorrichtung (1) zum Anheben eines Fahrzeugs (11), die zumindest vier Hebemittel (2) und zumindest eine Steuereinheit (3) aufweist, die zum individuellen Steuern der zumindest vier Hebemittel (2) ausgebildet ist, wobei die Hebemittel (2) jeweils mit einem Rad (12) des Fahrzeugs (11) in Kontakt bringbar und dazu ausgebildet sind, das Fahrzeug (11) gesteuert durch die Steuereinheit (3) anzuheben, wobei jedes Hebemittel (2) eine Scherenmechanik (4), ein von einem Elektromotor (8) angetriebenes Spindelhubgetriebe (5), ein Bodenelement (6) und ein Lastaufnahmemittel (7) aufweist, wobei das Lastaufnahmemittel (7) mit einem der Räder (12) des Fahrzeugs (11) in Kontakt bringbar ist und wobei das Lastaufnahmemittel (7) durch das Spindelhubgetriebe (5) gegenüber dem Bodenelement (6) verlagerbar ist, wobei die Steuereinheit (3) den Elektromotor (8) steuert, dadurch gekennzeichnet, dass jedes Spindelhubgetriebe (5) zumindest einen Lagenschalter aufweist, der mit der Steuereinheit (3) verbunden ist.
Patent DE-202020101503-U1 (DE)
Title: Druckkopf mit zumindest einer Zuführung für ein aufschmelzbares Filament sowie ein mit einem additiven Herstellungsverfahren hergestellter Körper
IPC: B33Y30/00
Filed: 2020-03-19
Abstract: Ein insbesondere zur Anwendung bei einem additiven Herstellungsverfahren bestimmter Druckkopf (1) mit zumindest einer Zuführung (2) für ein aufschmelzbares Filament (3) und mit einer Düse (4) für das oberhalb seiner Erweichungs- oder Schmelztemperatur erwärmte Filament (3), dadurch gekennzeichnet, dass der Druckkopf (1) eine in Strömungsrichtung hinter der Düse (4) angeordnete Maske (5) mit zumindest einer Durchlassöffnung (6) für zumindest ein über seine Schmelz- oder Erweichungstemperatur erwärmtes Filament (3) aufweist, wobei die Maske (5) austauschbar und/oder beweglich an einer Aufnahme (11) des Druckkopfs (1) angeordnet ist und/oder zumindest eine Durchlassöffnung (6) der Maske (5) eine einstellbare und/oder veränderliche Querschnittsform und/oder Querschnittsfläche aufweist.
Patent DE-202020104025-U1 (DE)
Title: Mehrkanal-Lichtsteuerung
IPC: H05B45/32
Filed: 2020-07-10
Abstract: Beleuchtungsvorrichtung, insbesondere zur Beleuchtung einer Tierhaltungsvorrichtung, umfassend- eine Lichtquellenanordnung mit einer ersten Lichtquelle und einer zweiten Lichtquelle und gegebenenfalls weiteren Lichtquellen, wobei die erste Lichtquelle und die zweite Lichtquelle und die gegebenenfalls weiteren Lichtquellen ausgebildet sind, um Licht, vorzugsweise mit voneinander abweichenden Wellenlängen und/oder voneinander abweichenden Farben, insbesondere rot und weiß, zu emittieren,- eine Leuchte, welche die Lichtquellenanordnung und ein mit der Lichtquellenanordnung signaltechnisch verbundenes Logikmodul umfasst,wobei das Logikmodul ausgebildet ist, umo über eine Versorgungsleitung ein elektrisches Energieversorgungssignal zu empfangen,o eine Frequenz eines Signals aus dem elektrischen Energieversorgungssignal auszulesen,o die Frequenz des Signals mit in dem Logikmodul hinterlegten Daten zu vergleichen, undo in Abhängigkeit von dem Vergleich zwischen der Frequenz des Signals und den in dem Logikmodul hinterlegten Daten einen in der Frequenz codierten Kanal oder mehrere in der Frequenz codierte Kanäle zu bestimmen,o in Abhängigkeit von dem in der Frequenz codierten Kanal oder den mehreren in der Frequenz codierten Kanälen eine elektrische Versorgung der ersten Lichtquelle freizugeben, sodass die erste Lichtquelle mit der elektrischen Energie aus dem Energieversorgungssignal beaufschlagt wird und Licht emittiert, oder zu blockieren, sodass die erste Lichtquelle nicht mit der elektrischen Energie aus dem Energieversorgungssignal beaufschlagt wird und kein Licht emittiert, undo in Abhängigkeit von dem in der Frequenz codierten Kanal oder den mehreren in der Frequenz codierten Kanälen eine elektrische Versorgung der zweiten Lichtquelle freizugeben, sodass die zweite Lichtquelle mit der elektrischen Energie aus dem Energieversorgungssignal beaufschlagt wird und Licht emittiert, oder zu blockieren, sodass die zweite Lichtquelle nicht mit der elektrischen Energie aus dem Energieversorgungssignal beaufschlagt wird und kein Licht emittiert.
Patent DE-202020104455-U1 (DE)
Title: Führungsvorrichtung und Möbel
IPC: E05D15/06
Filed: 2020-07-31
Abstract: Führungsvorrichtung für ein Schiebetürsystem mit einer Führungsschiene (3), an der über Laufteile (4, 6) mindestens drei Schiebetüren (5, 7) verfahrbar gehalten sind, wobei jede Schiebetür (5, 7) über mindestens ein Laufteil (4, 6) mit Rollen entlang einer Laufbahn (30) an der Führungsschiene (3) verfahrbar ist und die Führungsschiene (3) mindestens zwei parallele Laufbahnen (30) aufweist, wobei an der Führungsschiene (3) mindestens ein Positionierungsmittel (10) in Form eines Rastelementes oder eines Selbsteinzuges vorgesehen ist, um eine der Schiebetüren (5, 7) in einer vorbestimmten Position entlang der Führungsschiene (3) zu positionieren, dadurch gekennzeichnet, dass an der Führungsschiene (3) beabstandet von den stirnseitigen Enden der Führungsschiene (3) mindestens eine Markierung (32) vorgesehen ist und das mindestens eine Positionierungsmittel (10) über eine Kennzeichnung (16, 16', 16") an der Markierung (32) ausrichtbar und an der Führungsschiene (3) fixiert ist.
Patent DE-202020104743-U1 (DE)
Title: Transportbox, Banderole und System zum Transport von Transportgut
IPC: B65D5/42
Filed: 2020-08-14
Abstract: Transportbox (1) zur Aufnahme von Transportgut (2),
 dadurch gekennzeichnet, dass
 die Transportbox (1) einen Boden (10) zur Aufnahme von Transportgut (2) aufweist, wobei an dem Boden (10) zumindest eine Längswandung (40) und zumindest eine Querwandung (20) anordbar ist, und
 wobei an der zumindest einen Längswandung (40) und der zumindest einen Querwandung (20) ein Deckel (30) zum Schließen und Öffnen anordbar ist,
 wobei vorzugsweise die Transportbox (1) im Wesentlichen einen Quader bildet, wobei vorzugsweise ein im Wesentlichen allseitig verschließbarer Innenraum (3) zur sicheren Aufnahme von Transportgut (2) entsteht,
 wobei vorteilhafterweise der Boden (10) und/oder die zumindest eine Querwandung (20) und/oder der Deckel (30) zumindest ein Gegenverbindungselement (11,21,31), insbesondere eine Ausnehmung, zur Anordnung der zumindest einen Längswandung (40) und/oder der zumindest einen Querwandung (20) aufweist,
 wobei insbesondere das zumindest eine Gegenverbindungselement (11,21,31) im Wesentlichen eine rechteckige Form aufweist, wobei sich insbesondere das zumindest eine Gegenverbindungselement (11,21,31) im Wesentlichen parallel entlang eines an die zumindest eine Längswandung (40) grenzenden Randes erstreckt.
Patent DE-202020106146-U1 (DE)
Title: Aufbau zur Steuerung des elektrischen Magnetwiderstands eines Trainers
IPC: A63B21/005
Filed: 2020-10-27
Abstract: Ein Aufbau zur Steuerung des elektrischen Magnetwiderstands eines Trainers, umfassend:eine Basis (1);ein Schwungrad (2), das schwenkbar durch eine Drehwelle (21) mit der Basis (1) verbunden ist; die Drehwelle (21) eine Axialrichtung (X) definiert; das Schwungrad (2) um die rotierende Welle (21) gedreht wird; das Schwungrad (2) aus einem magnetisch empfindlichen Material besteht; eine nicht-magnetisch empfindliche Schicht (22) auf einen Umfang des Schwungrads (2) aufgetragen ist;ein Antriebsaggregat (3), das an der Basis (1) befestigt ist;eine magnetische Widerstandseinheit (4), die durch das Antriebsaggregat (3) zum Bewegen in eine Axialrichtung (X) angetrieben wird; die magnetische Widerstandseinheit (4) aus einem Kupplungsteil (41) besteht, der einem Bogen der nicht-magnetisch empfindlichen Schicht (22) entspricht; mindestens ein Magnetteil (42) auf dem Kupplungsabschnitt (41) vorgesehen ist; der Magnetteil (42) in einem Abstand zur nicht-magnetisch empfindlichen Schicht (22) gehalten wird, um einen magnetischen Widerstandseffekt zu erzeugen;eine Steuereinheit (5), die elektrisch mit dem Antriebsaggregat (3) verbunden ist, um das Antriebsaggregat (3) zum Betätigen zu steuern;wobei ein Strom an das Antriebsaggregat (3) angelegt wird, um die magnetische Widerstandseinheit (4) zur Bewegung in Axialrichtung (X) anzutreiben; ein Überlappungsbereich des Magnetteils (42) und der nicht-magnetisch empfindlichen Schicht (22) in Axialrichtung (X) veränderbar ist, um einen Magnetwiderstand des Schwungrads (2) einzustellen.
Patent DE-202021001132-U1 (DE)
Title: Sandsackfüllgerät
IPC: B65B1/04
Filed: 2021-03-25
Abstract: Sandsackfüllgerät einschließlich eine sich im Wesentlichen horizontal befindende Rinne, die mit der Möglichkeit einer Neigung in vertikalen Ebene um einen Punkt, der sich im Wesentlichen in der Nähe eines Endes der Rinne befindet, dadurch gekennzeichnet, dass diese Rinne aus zwei teleskopisch eingerichteten Teilen besteht, wobei das am weitesten von dem besagten Punkt befindende Teil relativ zu dem zweiten Teil verschoben und in der verschobenen Position fixiert werden kann.
Patent DE-202021001288-U1 (DE)
Title: Tür oder Fenster mit transparentem Bereich mit integrierter Anzeigevorrichtung für Aufenthaltsraum
IPC: G09F9/00
Filed: 2021-04-07
Abstract: Tür oder Fenster für eine Sauna, Kühl- oder Kältekammer mit einem transparenten Bereich, welcher die Durchsicht in den inneren der Räume oder vom Innenbereich in den Außenbereich und gleichzeitig eine transparente Anzeigevorrichtung im gesamten oder Teilbereich des transparenten Bereiches ermöglicht.
Patent DE-202021002608-U1 (DE)
Title: Plattenspieler-Tonarmlift mit Hubkolben-Schnellwechseleinrichtung
IPC: G11B3/08
Filed: 2021-08-07
Abstract: Der Tonarmlift mit Hubkolben-Schnellwechseleinrichtung ist dadurch gekennzeichnet, dass er, an einem Tonarm fest verbaut, ohne Werkzeug in seine Funktionseinheiten zerlegt und gewartet werden kann.
Patent DE-202021002884-U1 (DE)
Title: Saitenschutz für auf ein Saitenmusikinstrument, wie akkustische und elektronische Gitarren, Mandolinen, Ukulelen, Banjos, Resonatorgitarren, Geigen usw. aufgezogene Saiten
IPC: G10D3/10
Filed: 2021-09-04
Abstract: Saitenschutz für Saitenmusikinstrumente zum Schutz der Saiten vor Umwelteinflüssen, wie Wärme, Luftfeuchtigkeit, Staub etc. bei liegend oder stehend aufbewahrten Instrumenten, dadurch gekennzeichnet, dass der Saitenschutz die Saiten mindestens im Bereich der Mensur (5) gänzlich abdeckt und an beiden Enden fixiert ist.
Patent DE-202021100026-U1 (DE)
Title: Scheibenschloss
IPC: E05B71/00
Filed: 2021-01-05
Abstract: Scheibenschloss (10) mit:
 • einem Körper (12), in welchem ein Schlitz (14) und ein Loch (16) ausgebildet sind, wobei die Achse des Lochs (16) senkrecht zu der Ebene des Schlitzes (14) verläuft,
 • einem ersten Gewicht (18), das in dem Loch (16) auf einer Seite des Schlitzes (14) angeordnet ist,
 • einem zweiten Gewicht (20), das in dem Loch (16) angeordnet ist und einen ersten Bereich (20a), der auf der dem ersten Gewicht (18) gegenüberliegenden Seite des Schlitzes (14) angeordnet ist, und einen zweiten Bereich (20b) aufweist, der sich durch den Schlitz (14) und das erste Gewicht (18) erstreckt, und
 • einem Verriegelungsmechanismus (22), der dazu ausgebildet ist, das zweite Gewicht (20) mit dem ersten Gewicht (18) zu verriegeln.
Patent DE-202021100728-U1 (DE)
Title: Innengreifer
IPC: B23Q7/04
Filed: 2021-02-15
Abstract: Innengreifer (1) zum Transportieren von Werkstücken, wobei der Innengreifer (1) dazu eingerichtet ist, in eine Aussparung des Werkstücks derart einzugreifen, dass der Innengreifer (1) und das Werkstück lösbar verbindbar sind,
 wobei der Innengreifer (1) wenigstens eine Spanneinrichtung (3), wenigstens eine Halteeinrichtung (4) und wenigstens eine Sperreinrichtung (5) aufweist, wobei die Halteeinrichtung (4) von wenigstens einer ersten geöffneten in wenigstens eine zweite geschlossene Position bewegbar ist,
 wobei die Halteeinrichtung (4) ferner von der Spanneinrichtung (3), vorzugsweise in Schließrichtung von dieser ersten geöffneten in Richtung zu dieser zweiten geschlossenen Position, mit einer Spannkraft beaufschlagbar ist,
 wobei die Sperreinrichtung (5) zwischen wenigstens einer ersten Sperrposition und wenigstens einer zweiten Entsperrposition bewegbar ist, wobei die Sperreinrichtung (5) dazu eingerichtet ist, mit dieser Halteeinrichtung (4) zusammenzuwirken, wobei eine Bewegung der Halteeinrichtung (4) durch diese Sperreinrichtung (5) in wenigstens einer Sperrposition blockierbar ist,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 von der Spanneinrichtung (3) auf die Sperreinrichtung (5) in der Sperrposition eine Sperrkraftwirkung aufbringbar ist;
 dass von dem Werkstück auf die Sperreinrichtung (5) eine Entsperrkraftwirkung aufbringbar ist;
 dass diese Entsperrkraftwirkung der Sperrkraftwirkung entgegengerichtet ist; dass die Spanneinrichtung (3) ein Bewegungselement (6) aufweist;
 dass dieses Bewegungselement (6) entlang einer ersten Bewegungsrichtung bewegbar ist,
 dass die Sperreinrichtung (5) eine Kontaktfläche aufweist; und
 dass diese Kontaktfläche zur Kontaktierung der Sperreinrichtung (5) mit diesem Bewegungselement (6) eingerichtet ist; 
 wobei die Sperreinrichtung (5) derart ausgestaltet ist, dass eine durch das Werkstück mittelbar oder unmittelbar auf diese aufgebrachte Kraft die Sperreinrichtung (5) von einer dieser Sperrpositionen in eine dieser Entsperrpositionen bewegt.
Patent DE-202021102165-U1 (DE)
Title: System zur Befestigung
IPC: B62D27/06
Filed: 2021-04-22
Abstract: System umfassend ein Anbauelement (1), das
 - zumindest einen Befestigungsabschnitt (3) mit zumindest einer Durchgangsöffnung (3a) aufweist, und ein Befestigungssystem zur Befestigung des Anbauelements (1) an einer zumindest eine Durchgangsöffnung (2a) aufweisenden Wagenkastenstruktur (2), vorzugsweise an einer Wagenkastenstruktur (2) eines Schienenfahrzeuges, wobei das Befestigungssystem
 - zumindest ein Fixierelement (4), welches einen Spreizabschnitt (12) und eine zentrische Bohrung (5) aufweist, und
 - zumindest eine Fixierschraube (6) umfasst, wobei in einem Vormontagezustand (8)
 - das Fixierelement (4) in einer Fixierrichtung (9) gesehen hinter dem Befestigungsabschnitt (3) angeordnet ist und
 - die Fixierschraube (6) durch die Durchgangsöffnung (3a) des Befestigungsabschnitts (3) in die Bohrung (5) eingeführt ist, wobei das System vom Vormontagezustand (8) in einen Montagezustand (10) überführbar ist, in welchem Montagezustand (10) das System in Bezug auf die Wagenkastenstruktur (2) derart angeordnet ist, dass
 - ein erster Bereich (12a) des Spreizabschnitts (12) innerhalb der Durchgangsöffnung (2a) der Wagenkastenstruktur (2) angeordnet ist, und
 - ein zweiter Bereich (12b) des Spreizabschnitts (12) in Fixierrichtung (9) gesehen hinter der Durchgangsöffnung (2a) der Wagenkastenstruktur (2) angeordnet ist und aufgrund einer Verdrehung der zumindest abschnittsweise in der Bohrung (5) angeordneten Fixierschraube (6) gespreizt ist, wodurch das Anbauelement (1) mit der Wagenkastenstruktur (2) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass
 das System zumindest ein Klemmelement (7) mit zumindest einer Durchgangsöffnung (7a) umfasst,
 wobei sowohl im Vormontagezustand (8) als auch im Montagezustand (10)
 - der Befestigungsabschnitt (3) zumindest abschnittsweise innerhalb des Klemmelements (7) angeordnet ist,
 - das Fixierelement (4) in Fixierrichtung (9) gesehen hinter dem Klemmelement (7) angeordnet ist und
 - die Fixierschraube (6a) durch die Durchgangsöffnung (7a) des Klemmelements (7) geführt ist.
Patent DE-202021105937-U1 (DE)
Title: Steuerschaltung für Treiber
IPC: H05H1/36
Filed: 2021-10-29
Abstract: Steuerschaltung (1) für mindestens zwei Treiber (10, 11), wobei die Treiber jeweils so konfiguriert sind, dass sie elektrisch betriebene Schaltelemente (12, 13), die elektrisch miteinander verbunden sind, ein- und ausschalten, wobei die Steuerschaltung (1) folgendes umfasst:
 - einen ersten Parallel-Seriell-Wandler (2) mit einem ersten parallelen Eingangsanschluss (4) und einem ersten seriellen Ausgangsanschluss (6), der mit einem ersten Treiber (10) verbunden werden kann,
 - einen zweiten Parallel-Seriell-Wandler (3), der einen zweiten parallelen Eingangsanschluss (5) und einen zweiten seriellen Ausgangsanschluss (7) umfasst, der mit einem zweiten Treiber (11) verbunden werden kann,
 - eine Prozessoreinheit (8), die so konfiguriert ist, dass sie
 - einen ersten Datenpaketstrom (21) an den ersten parallelen Eingangsanschluss (4) sendet und
 - einen zweiten Datenpaketstrom (22) an den zweiten parallelen Eingangsanschluss (5) sendet, wobei
 - die beiden Paketströme zur Umwandlung in serielle Datenströme (23, 24) an den Ausgangsanschlüssen (6, 7) konfiguriert sind und
 - die seriellen Datenströme (23, 24) zur Steuerung der Treiber (10, 11) konfiguriert sind.
Patent DE-202021106734-U1 (DE)
Title: Massagetisch
IPC: A61H37/00
Filed: 2021-12-09
Abstract: Massagetisch (2), umfassend:
 - eine Tischplatte (10), die sich in einer Längsrichtung (4) und einer Querrichtung (6) quer zur Längsrichtung (4) erstreckt, und die in einer Höhenrichtung (8) gesehen quer zur Längsrichtung (4) und quer zur Querrichtung (6) eine Oberseite (18) sowie eine der Oberseite (18) gegenüberliegende Unterseite (16) besitzt, und
 - wenigstens ein Tischbein (30, 32, 34, 36, 38, 40), das sich an die Unterseite (16) der Tischplatte (10) anschließt,  dadurch gekennzeichnet , dass
 - die Tischplatte (10) auf einer in der Längsrichtung (4) gesehenen Rückseite zwischen der Oberseite (18) und der Unterseite (16) durch einen konkav verlaufenden Rand begrenzt ist, so dass von der in der Längsrichtung (4) gesehenen Rückseite her eine Aussparung (46) in Richtung der Längsrichtung (4) in die Tischplatte (4) geformt ist, die die Tischplatte (10) auf der in der Längsrichtung (4) gesehenen Rückseite in zwei Beinplattenbereiche (20, 22) trennt.
Patent DE-202021106828-U1 (DE)
Title: Beschichtungskammer
IPC: B01J37/02
Filed: 2021-12-15
Abstract: Beschichtungskammer (1) zur Beschichtung eines Substrats (2) für den Einsatz als Autoabgaskatalysator mit einer Beschichtungssuspension aufweisend:
 i. eine erste Einheit (3) zur Aufnahme eines senkrecht ausgerichteten Substrats (2);
 ii. eine zweite Einheit (4) zur Bereitstellung eines Unterdrucks auf der Unterseite (5) des senkrecht ausgerichteten Substrats (2);
 iii. eine dritte Einheit (7) zur Umlenkung der durch die zweite Einheit (4) erzeugten Gasströmung (6) durch das Substrat (2),
 wobei die erste Einheit (3) und die zweite Einheit (4) so ausgebildet sind, dass die Gasströmung (6) nur durch das Substrat (2) erfolgen kann;
 dadurch gekennzeichnet, dass
 die dritte Einheit (7) den Gasstrom (6) nach Durchtritt durch das Substrat (2) um mehr als 90° umlenkt.
Patent DE-202022000085-U1 (DE)
Title: Werkzeugmaschine zur Bearbeitung wellenförmiger Werkstücke
IPC: B23Q7/04
Filed: 2022-01-14
Abstract: Werkzeugmaschine zur Bearbeitung wellenförmiger Werkstücke (20, 22), mit:
 - einem Maschinengestell (12),
 - mindestens einer um eine vertikale Achse (Z) antreibbaren Werkstückspindel (38, 44) zur Aufnahme eines Werkstücks (20, 22), und
 - zumindest einem Werkzeughalter (56, 60) mit einer Mehrzahl von Aufnahmen (64) zur Aufnahme zumindest eines Werkzeugs (68, 70) zur Bearbeitung des Werkstücks (20, 22),
 wobei der Werkzeughalter (56, 60) in zumindest zwei zueinander senkrecht orientierten Achsen (X, Z) relativ zur Werkstückspindel (38, 44) am Maschinengestell (12) verfahrbar ist,
 wobei der Werkzeughalter (56, 60) um eine Rotationsachse (82) rotierbar ist, die gegenüber der vertikalen Achse (Z) geneigt ist, insbesondere um einen Winkel (α) von 45°,
 wobei zumindest ein Werkstückgreifer (88, 90) an einer Aufnahme (64) des Werkzeughalters (56, 60) angeordnet ist, um ein Werkstück (20, 22) zwischen einer Bereitstellungsposition (28, 30) und einer Bearbeitungsposition (26) zu transferieren, und
 wobei das Werkstück (20, 22) in der Bereitstellungsposition (28, 30) eine horizontale Orientierung und in der Bearbeitungsposition (26) eine vertikale Orientierung aufweist.
Patent DE-202022001570-U1 (DE)
Title: Halsband/Zugstopphalsband für Hunde zum Wenden
IPC: A01K27/00
Filed: 2022-07-12
Abstract: Wenden des Halsbandes mittels verschieben des Kleinen Ringes (1) durch den Grösseren Ring (2), ohne Funktionsverlust.
Patent DE-202022102330-U1 (DE)
Title: Weihnachtsbaumfuß-Wassernachfüllgerät
IPC: A47G33/12
Filed: 2022-04-29
Abstract: Weihnachtsbaumfuß-Wassernachfüllgerät, umfassend:
 eine Wasserversorgungsbaugruppe, die eine Wasserpumpe und ein Wasserrohr umfasst, wobei ein Ende des Wasserrohres an die Wasserpumpe angeschlossen und das andere Ende als Wasserauslass ausgebildet ist, um Wasser in einen zylindrischen Hohlraum eines Baumfußes einzufüllen;
 eine Wasserausgabe-Steuerungsbaugruppe, die einen ersten Schwimmerschalter und einen dritten Schwimmerschalter umfasst, wobei der erste Schwimmerschalter in einer Wasserspeicherkammer angeordnet ist, um den Flüssigkeitsstand in der Wasserspeicherkammer zu erfassen, wobei der erste Schwimmerschalter, wenn der Flüssigkeitsstand einen ersten vorbestimmten Flüssigkeitsstand überschreitet, geschlossen und, wenn er den ersten vorbestimmten Flüssigkeitsstand unterschreitet, geöffnet ist, wobei der dritte Schwimmerschalter in dem zylindrischen Hohlraum angeordnet ist, wobei der dritte Schwimmerschalter, wenn der Flüssigkeitsstand des zylindrischen Hohlraums einen dritten vorbestimmten Flüssigkeitsstand überschreitet, geöffnet und, wenn er den dritten vorbestimmten Flüssigkeitsstand unterschreitet, geschlossen ist;
 wobei die Wasserpumpe, der erste Schwimmerschalter und der dritte Schwimmerschalter elektrisch in Reihe miteinander geschaltet sind.
Patent DE-202022103669-U1 (DE)
Title: Anordnung zur Kollisionsvermeidung
IPC: G05D1/02
Filed: 2022-07-01
Abstract: Anordnung (10) zur Kollisionsvermeidung für eine wenigstens teilweise autonom bewegte, mobile medizintechnische Einheit (11), aufweisend:
 - zumindest eine Erfassungseinrichtung (12) zur Detektion von möglichen Kollisionsobjekten (13) im Umfeld der Einheit (11) und
 - eine Steuereinrichtung (14) zur Auswertung der Erfassungsdaten der Erfassungseinrichtung (12), wobei die Steuereinrichtung (14) zum wenigstens teilweise autonomen Betrieb zur Bewegung der Einheit (11) unter Realisierung einer Kollisionsschutzfunktion ausgebildet ist,
 wobei ein durch die Erfassungsdaten beschriebenes mögliches Kollisionsobjekt (13) durch Auswertung der Erfassungsdaten klassifizierbar ist,
 wobei die Steuereinrichtung (14) zur Anpassung wenigstens eines auf das Verhalten gegenüber dem möglichen Kollisionsobjekt (13) im Rahmen des autonomen Bewegungsbetriebs bezogenen Betriebsparameters für mögliche Kollisionspartner wenigstens einer ausgewählten Objektlasse in Abhängigkeit von den Erfassungsdaten ausgebildet ist und
 wobei die zumindest eine Erfassungseinrichtung (12) in einem Raum (15) ortsfest angeordnet ist und zur Erfassung der möglichen Kollisionsobjekte (13) auf der Basis elektromagnetischer Wellen im Radiofrequenzbereich ausgebildet ist.
Patent DE-202022104047-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Konditionieren eines in Pressballen verpressten Heus
IPC: A23N17/00
Filed: 2022-07-18
Abstract: Vorrichtung zum Konditionieren eines in Pressballen verpressten Heus für eine Verfütterung an Nutztiere mit einem wenigstens eine Ballenauflage aufweisenden Konditionierungsraum sowie wenigstens einem dem Konditionierungsraum zugeordneten Wasserdampferzeuger, der mehrere Dampfaustrittsöffnungen aufweisende Verteilerstrukturen hat, dadurch gekennzeichnet, dass die Verteilerstrukturen (4, 5) innerhalb des Konditionierungsraumes (2) an flexible Versorgungsschläuche (6, 7) angeschlossen sind.