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Patent DE-102014201107-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Beschränkung eines unterstützenden Lenkmoments in einem Lenksystem mit elektronischer Lenkunterstützung
Inventor: DORNHEGE JENS
IPC: B62D6/00
Filed: 2014-01-22
Granted: 2016-02-11
Abstract: Verfahren zur Beschränkung wenigstens eines unterstützenden Lenkmoments in einem Lenksystem mit elektronischer Lenkunterstützung, welches die Schritte umfasst: – Ermitteln des Fahrerhandmoments (S1); – Ermitteln der aktuellen Lenkwinkelgeschwindigkeit (S1); – Überprüfen, ob die aktuelle Lenkwinkelgeschwindigkeit für das ermittelte Fahrerhandmoment in einer Menge von zulässigen Lenkwinkelgeschwindigkeiten enthalten ist (S2, S3, S6, S7), wobei die Menge von zulässigen Lenkwinkelgeschwindigkeiten die zulässigen Lenkwinkelgeschwindigkeiten in Abhängigkeit vom Fahrerhandmoment definiert; und – Beschränken des unterstützenden Lenkmoments (S5, S9), wenn die Überprüfung ergibt, dass die aktuelle Lenkwinkelgeschwindigkeit bei dem ermittelten Fahrerhandmoment nicht in der Menge der zulässigen Lenkwinkelgeschwindigkeiten enthalten ist.
Patent DE-102014219254-B4 (DE)
Title: Viertakt-Verbrennungsmotor
Inventor: OHSAWA HIROSHI
IPC: F02B75/20
Filed: 2014-09-24
Granted: 2021-01-14
Abstract: Viertakt-Verbrennungsmotor (100), umfassend:mehrere Zylinder 1, 2, 3, 4, die entlang einer Längsachse einer Kurbelwelle (70) in Reihe angeordnet sind,eine Nockenwelle (3, 3A), die in Verbindung mit der Kurbelwelle (70) drehbar ist, undeinen Nockenträger (4, 4A) an der Nockenwelle (3, 3A), der integral mit der Nockenwelle (3, 3A) drehbar ist, aber entlang einer Längsachse der Nockenwelle (3, 3A) axial beweglich ist, und wenigstens einen Nocken mit einer Hub-Nockenerhebung (41), die zur Aktivierung eines Gasaustauschventils (13, 13A) verwendet wird, umfasst,wobei der Viertakt-Verbrennungsmotor (100) dadurch gekennzeichnet ist, dass der wenigstens eine Nocken eine Nullhub-Nockenerhebung (42), die zur Deaktivierung des Gasaustauschventils (13, 13A) verwendet wird, umfasst,wobei der Nockenträger (4, 4A) für eine teilweise Abschaltung, wenn der Viertakt-Verbrennungsmotor (100) in Betrieb steht, entlang der Längsachse der Nockenwelle (3, 3A) bewegt wird,für die teilweise Abschaltung nur ein innerster Zylinder in der Reihe entlang der Längsachse der Kurbelwelle (70) deaktiviert wird, wobei der innerste und ein äußerster Zylinder an entgegengesetzten Enden der Kurbelwelle (70) angeordnet sind, undder Nockenträger (4, 4A) mit nur einem von Endabschnitten der Nockenwelle (3, 3A), die entlang der Längsachse der Nockenwelle (3, 3A) beabstandet sind, gekoppelt ist, und andere Hub-Nockenerhebungen (41-1, 41-2, 41-3), die an einem Abschnitt der Nockenwelle (3, 3A), der den Zylindern 1, 2, 3 entspricht, positioniert sind, einstückig an der Nockenwelle (3, 3A) gebildet sind,wobei die mehreren Zylinder vier in Reihe angeordnete Zylinder 1, 2, 3, 4 sind, wobei die Zylinder beginnend mit dem äußersten Zylinder in der Reihe entlang der Längsachse der Kurbelwelle (70) gezählt werden und nummeriert sind, undwobei ein Kurbelzapfen (71), der dem Zylinder 1 zugehörig ist, ein Kurbelzapfen (73), der dem Zylinder 3 zugehörig ist, ein Kurbelzapfen (74), der dem Zylinder 4 zugehörig ist, und ein Kurbelzapfen (72), der dem Zylinder 2 zugehörig ist, nacheinander in der Drehrichtung um die Längsachse der Kurbelwelle (70) um 90°KW beabstandet angeordnet sind,die Zylinder in der Reihenfolge 1 - 3 - 2 - 4 gezündet werden, und für die teilweise Abschaltung eine Deaktivierung des Zylinders 4 erfolgt.
Patent DE-102014225070-B4 (DE)
Title: Temperaturabhängig schaltendes Ventil
Inventor: HEINZ STEFAN
IPC: F16K31/70
Filed: 2014-12-05
Granted: 2016-08-18
Abstract: Temperaturabhängig schaltendes Ventil (2), insbesondere für die Temperaturregelung eines für die Motorkühlung eines Fahrzeugs vorgesehenen Kühlmittelkreislaufs, mit einem von einem Medium durchströmbaren Gehäuse (4), mit einem Ventilglied, mit einem temperatursensitiven Element (8) zur Betätigung des Ventilglieds in Abhängigkeit der Temperatur des Mediums derart, dass bei Unterschreiten einer Grenztemperatur das Ventilglied eine erste Schaltstellung einnimmt, in der in das Gehäuse (4) einströmendes Medium zu einem ersten Auslass geleitet wird und dass bei Überschreiten der Grenztemperatur das Ventilglied eine zweite Schaltstellung einnimmt, in der in das Gehäuse (4) einströmendes Medium zum einem zweiten Auslass geleitet wird, wobei das Ventilglied als ein um seine Mittellängsachse (9) verdrehbarer Drehkörper (6) ausgebildet ist, der in einer Gehäuseausnehmung (10) zwischen der ersten Schaltstellung und zweiten Schaltstellung verdrehbar angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Drehkörper (6) und dem Gehäuse (4) Zwischenelemente (40) vorgesehen sind, die den Drehkörper (6) in der Gehäuseausnehmung (10) zentrieren.
Patent DE-102014225253-B4 (DE)
Title: Reallokation für eine Systembustransaktionswarteschlange
Inventor: LUNADIER FRANCK
IPC: G06F13/42
Filed: 2014-12-09
Granted: 2023-07-20
Abstract: System, umfassend:einen Systembus; undeine Vielzahl von Modulen, die mit dem Systembus verbunden sind und dazu konfiguriert sind, miteinander unter Verwendung des Systembusses zu kommunizieren, beinhaltend:ein Mastermodul, das eine Mastertransaktionsanforderungswarteschlange implementiert; undein Slavemodul, das eine Slavetransaktionsanforderungswarteschlange implementiert, wobei das Slavemodul dazu konfiguriert ist, Slavemoduloperationen auszuführen, die umfassen:Empfangen einer ersten Transaktionsanforderung von dem Mastermodul;Feststellen, dass die Slavetransaktionsanforderungswarteschlange voll ist;als Reaktion auf die Feststellung, dass die Slavetransaktionsanforderungswarteschlange voll ist, festlegen auf Basis von zumindest einer ersten anhängigen Transaktion in der Slavetransaktionsanforderungswarteschlange, dass die erste anhängige Transaktion nicht aus der Slavetransaktionsanforderungswarteschlange entfernt werden soll, und dass die erste Transaktionsanforderung nicht in die Slavetransaktionsanforderungswarteschlange eingefügt werden soll; undals Reaktion auf die Festlegung, dass die erste anhängige Transaktion nicht entfernt werden soll, Verschieben der ersten Transaktionsanforderung durch Speichern einer ersten Aufzeichnung für die erste Transaktionsanforderung für ein späteres Wiederabspielen der ersten Transaktionsanforderung.
Patent DE-102014226648-B4 (DE)
Title: Spannfutter
IPC: B23B31/32
Filed: 2014-12-19
Granted: 2016-12-08
Abstract: Spannfutter (1) mit – einem Kupplungsabschnitt (3), – einem eine Ausnehmung (11) aufweisenden Aufnahmeabschnitt (9), – einer in die Ausnehmung (11) des Aufnahmeabschnitts (9) einsetzbaren, eine Wand (33) aufweisenden Hülse (19), die der Aufnahme eines Werkzeugs (5) dient, und mit – einer Sicherungseinrichtung (49) zur axialen Festlegung eines Werkzeugs (5) innerhalb der Hülse (19), dadurch gekennzeichnet, dass – die Sicherungseinrichtung (48) einen Bolzen (51) aufweist, der in einer Aussparung (69) in der Wand (33) der Hülse (19) gelagert und unter einem spitzen Winkel oder vorzugsweise im Wesentlichen in senkrechter Richtung zur Längserstreckung der Hülse (19) beweglich ist, und dass – die senkrecht zur Längserstreckung der Hülse (19) gemessene Länge des Bolzens (51) größer als die Dicke der Wand (33) ist.
Patent DE-102015007213-B4 (DE)
Title: Dieselmotor und Verfahren zum Ausbilden desselben
Inventor: SHIMO DAISUKE
IPC: F02B23/06
Filed: 2015-06-03
Granted: 2018-02-15
Abstract: Dieselmotor, umfassend: wenigstens einen Kolben (4) für ein Hin- und Herbewegen im Inneren wenigstens eines Zylinders (2); einen Zylinderkopf (5), welcher eine Endoberfläche des Zylinders (2) von einer Seite abdeckt, welche einer Kronenoberfläche (4a) des Kolbens (4) gegenüberliegt; und eine Kraftstoffeinspritzeinrichtung (20), welche an dem Zylinderkopf (5) festgelegt ist, wobei die Kraftstoffeinspritzeinrichtung (20) einen Ventilkörper (21) aufweist, in welchen Kraftstoff eingebracht wird, und eine Mehrzahl von Düsenlöchern (22) in ein Spitzenteil (21a) des Ventilkörpers (21) gebohrt ist, welches ein Endteil des Ventilkörpers (21) auf einer Kolbenseite ist, wobei der Kraftstoff durch die Mehrzahl von Düsenlöchern (22) von einem Inneren des Ventilkörpers (21) in Richtung zu dem Kolben (4) eingespritzt wird, wobei ein Hohlraum (10), welcher eine im Wesentlichen kreisartige Form in einer Draufsicht aufweist, in der Kronenoberfläche (4a) des Kolbens (4) ausgebildet ist, um an einer gegenüberliegenden Seite von dem Zylinderkopf (5) konkav ausgebildet zu sein, um fähig zu sein, den Kraftstoff, welcher von der Kraftstoffeinspritzeinrichtung (20) eingespritzt wird, wenigstens dann aufzunehmen, wenn sich der Kolben (4) im Wesentlichen an einem oberen Totpunkt befindet, wobei eine Wandoberfläche, welche den Hohlraum (10) darstellt bzw. ausbildet, einen zentralen Giebel- bzw. Dachabschnitt (11), welcher sich in Richtung zu der Kraftstoffeinspritzeinrichtung (20) wölbt als auch sich weiter in Richtung zu dem Zentrum des Hohlraums (10) wölbt, einen konkaven Umfangsabschnitt (12), welcher außerhalb des zentralen Giebelabschnitts (11) in einer radialen Richtung des Kolbens (4) ausgebildet ist und ausgebildet ist, um radial auswärts konkav in einer vertikalen Querschnittsrichtung ausgebildet zu sein, und einen Lippenabschnitt (13) aufweist, welcher zwischen dem konkaven Umfangsabschnitt (12) und der Kronenoberfläche (4a) des Kolbens (4) ausgebildet ist und ausgebildet ist, um radial einwärts konvex in der vertikalen Querschnittsrichtung zu sein, und wobei ein Lippenradius R (mm), eine Düsenlochlänge L (mm), ein Düsenlochdurchmesser D (mm) und ein Bohrungsradius B (mm) ausgebildet bzw. bemessen sind, um eine Beziehung aufzuweisen, welche durch Gleichung 1 beschrieben ist, wobei der Lippenradius R (mm) ein Abstand ist, welcher in einer Richtung normal auf eine zentrale Achse des Spitzenteils (21a) der Kraftstoffeinspritzeinrichtung (20) von der zentralen Achse zu einem Teil des Lippenabschnitts (13) genommen ist, welches am ...
Patent DE-102015012107-B4 (DE)
Title: Strahlregler
IPC: E03C1/084
Filed: 2015-09-18
Granted: 2020-06-10
Abstract: Strahlregler (1) mit einem Strahlreglergehäuse (2), in dessen Gehäuseinnenraum wenigstens ein Strömungsgleichrichter (8, 9) vorgesehen ist, der mindestens eine quer zur Strömungsrichtung orientierte Gitter- oder Netzstruktur aus einander kreuzenden Stegen (13, 13'; 15) aufweist, welche Gitter- oder Netzstruktur eine Schar radial orientierter Stege (13, 13') hat, die sich an Kreuzungsknoten (14) mit einer Schar konzentrisch umlaufender Stege (15) kreuzen, und mit mindestens einer Belüftungsöffnung (4), die eine Gehäuseumfangswandung (3) des Strahlreglers (1) durchsetzt, wobei in der zumindest einen Gitter- oder Netzstruktur des Strömungsgleichrichters (8, 9) zumindest eine sich in Umfangsrichtung über die mindestens eine Belüftungsöffnung (4) erstreckende Ablauföffnung (20) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass das freie äußere Ende der radial in Richtung zu einer Belüftungsöffnung (4) orientierten Stege (13, 13') der zumindest einen Gitter- oder Netzstruktur mit Abstand vor der zumindest einen Belüftungsöffnung (4) endet.
Patent DE-102015013343-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Temperaturführung beim Betrieb einer Strangpresse für Metalle
Inventor: PANDIT MADHUKAR
IPC: B21C31/00
Filed: 2015-10-14
Granted: 2020-01-02
Abstract: Verfahren zur optimalen Führung einer mit einer SPS gesteuerten und mit Pressgeschwindigkeits- und Austrittstemperaturregelungen ausgestatteten Strangpresse für Metalle dadurch gekennzeichnet, dass der vom Operateur eingestellte Sollwert für die Strangaustrittstemperatur in Verbindung mit den in der SPS voreingestellten Parametern für die Pressenführung und den erfassten Verläufen der Strangaustrittstemperatur, der Presskraft, des axialen Barrentemperaturprofils und der Pressgeschwindigkeit, für die Prozessführung, nämlich sowohl für die Bestimmung und Vorgabe der optimalen Verläufe der Sollwerte für die Barrentemperatur- und Pressgeschwindigkeitsregelkreise vor Beginn einer jeden Pressung als auch für die laufende Korrektur der vorgegebenen Pressgeschwindigkeit während der Pressung, herangezogen werden,dass vor Beginn eines jeden Zyklus die optimalen Eingabefunktionen u(l) nämlich die Pressgeschwindigkeit und der optimale axiale Barrentemperaturverlauf θ(l) des zu verpressenden Materials anhand eines Berechnungsmodells, das den Zusammenhang zwischen den Prozessgrößen a) Barrentemperatur, b) Pressgeschwindigkeit, c) Presskraft und d) Strangaustrittstemperatur wiedergibt, derart ermittelt und als Sollwertverläufe für die unterlagerten Regelkreise vorgegeben werden, dass die Presszeit sukzessiv von Zyklus zu Zyklus abnimmt, bis sie ihr Minimum erreicht und die Temperatur θ(l) des Profils beim Austritt aus der Matrize möglichst konstant und gleich einem vorgegebenen Sollwert θist, und zugleich die Pressgeschwindigkeit und die Barrentemperatur in zulässigen Grenzen bleiben und die Qualität des gepressten Profils vorgegebene Forderungen erfüllt, wobei in das Berechnungsmodell die zulässigen Grenzen der Pressgeschwindigkeit und der Strangaustrittstemperatur sowie die durch die Hydraulik und / oder die Materialeigenschaften der Matrize bedingten Presskraftgrenze eingehen,dass während der Pressung die zu Beginn des Presszyklus vorgegebene Pressgeschwindigkeit korrigiert wird unddass Abweichungen der Strangaustrittstemperatur vom Sollwert während der Pressung durch Einsatz einer überlagerten on-line Regelung, die eine lokale Korrektur der optimalen Eingabefunktionen u(l) durchführt, ausgeregelt werden, wobei für die on-line Regelung eine für die Anwendung zugeschnittener nichtlinearer prädiktiver Regelungsalgorithmus verwendet wird.
Patent DE-102015105206-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zum Detektieren, Verfolgen und Abschätzen von stationären Straßenrandobjekten
Inventor: O'DEA KEVIN A
IPC: B60W40/06
Filed: 2015-04-07
Granted: 2024-02-01
Abstract: Verfahren (100) zum Bewerten von stationären Straßenrandobjekten, das die Schritte umfasst:Empfangen (110) von Sensormesswerten von einem oder mehreren an einem Trägerfahrzeug (10) montierten Sensoren (18-32), wobei die Sensormesswerte mehrere Datenpunkte umfassen und jeder Datenpunkt einem Objekt entspricht, das sich innerhalb eines Blickfeldes von einem der Sensoren (18-32) befindet;Zusammenfassen (120) der mehreren Datenpunkte zu einem kleineren Satz von zusammengefassten Datenpunkten;Klassifizieren (130-150) der zusammengefassten Datenpunkte in einen kleineren Satz von klassifizierten Datenpunkten, wobei die klassifizierten Datenpunkte einem oder mehreren stationären Objekten entsprechen;Vorsortieren (160) der klassifizierten Datenpunkte in einen ersten und einen zweiten kleineren Satz von vorsortierten Datenpunkten, wobei der erste Satz von vorsortierten Datenpunkten einem oder mehreren stationären Objekten entspricht, die nur auf einer linken Seite der Straße angeordnet sind, und der zweite Satz von vorsortierten Datenpunkten einem oder mehreren stationären Objekten entspricht, die nur auf einer rechten Seite der Straße angeordnet sind;Feststellen (170), ob ein oder mehrere stationäre Objekte auf der linken Seite der Straße vorhanden sind, unter Verwendung des ersten Satzes von vorsortierten Datenpunkten, und Feststellen, ob ein oder mehrere stationäre Objekte auf der rechten Seite der Straße vorhanden sind, unter Verwendung des zweiten Satzes von vorsortierten Datenpunkten; undwenn ein stationäres Objekt auf der linken Seite der Straße vorhanden ist, dann Anwenden (190) des ersten Satzes von vorsortierten Datenpunkten auf einen Datenanpassungsalgorithmus, der eine Größe, eine Form und/oder einen Ort des stationären Objekts abschätzt, und wenn ein stationäres Objekt auf der rechten Seite der Straße vorhanden ist, dann Anwenden des zweiten Satzes von vorsortierten Datenpunkten auf einen Datenanpassungsalgorithmus, der eine Größe, eine Form und/oder einen Ort des stationären Objekts abschätzt, dadurch gekennzeichnet, dassder Zusammenfassungsschritt (120) ferner das Zusammenfassen der mehreren Datenpunkte in einen kleineren Satz von zusammengefassten Datenpunkten durch Verringern der Anzahl von Datenpunkten durch die Anwendung einer Kartierungstechnik umfasst.
Patent DE-102015106530-B4 (DE)
Title: Systeme und Verfahren zum Koordinieren einer Spracherkennung
Inventor: HANSEN CODY
IPC: G10L15/32
Filed: 2015-04-28
Granted: 2020-06-18
Abstract: Verfahren zum Koordinieren der Erkennung einer Sprachäußerung zwischen einem Sprachsystem eines Fahrzeugs und einem Sprachsystem einer Benutzervorrichtung, umfassend folgende Schritte:- Empfangen der Sprachäußerung von einem Benutzer;- Ausführen einer Spracherkennung an der Sprachäußerung, um ein Thema der Sprachäußerung zu bestimmen;- Bestimmen, ob die Sprachäußerung für das Sprachsystem des Fahrzeugs oder das Sprachsystem der Benutzervorrichtung gedacht war, basierend auf dem Thema der Sprachäußerung; und- selektives Bereitstellen der Sprachäußerung für das Sprachsystem des Fahrzeugs oder das Sprachsystem der Benutzervorrichtung basierend auf der Bestimmung, ob die Sprachäußerung für das Sprachsystem des Fahrzeugs oder das Sprachsystem der Benutzervorrichtung gedacht war.
Patent DE-102015107416-B4 (DE)
Title: Wartungssystem zur Überwachung einer Torvorrichtung und Verfahren zur Überwachung einer Torvorrichtung
Inventor: QUAISER ANDRE
IPC: E05F15/70
Filed: 2015-05-12
Granted: 2018-08-30
Abstract: Wartungssystem (1) zur Überwachung einer Torvorrichtung (10), umfassendeine Torvorrichtung (10), die eine Torführung (11) und zumindestein in der Torführung (11) bewegbar gelagertes Torsegment (12) aufweist,dadurch gekennzeichnet, dassdie Torvorrichtung (10) einen Sensor (20) zur Überwachung einer Torführungsqualität aufweist und der Sensor (20) als ein Vibrationssensor und/oder Beschleunigungssensor ausgebildet ist.
Patent DE-102015110194-B4 (DE)
Title: Druckschott für einen Flugzeugrumpf
Inventor: JÖRN PAUL
IPC: B64C1/10
Filed: 2015-06-24
Granted: 2017-08-03
Abstract: Druckschott (1) für einen Flugzeugrumpf (3)  mit einem Hautelement (5), das eine äußere Oberfläche (9) sowie einen umlaufenden Randbereich (17) aufweist und eine Mittelachse (25) definiert, und  mit einer Stützanordnung (7), die mindestens ein an oder in dem Hautelement (5) vorgesehenes Stützelement (27) aufweist,  dadurch gekennzeichnet,  dass in einem Querschnitt (33) parallel zur Mittelachse (25) die äußere Oberfläche (9) des Hautelements (5) einen ersten konvex gewölbten Abschnitt (35) und einen zweiten konvex gewölbten Abschnitt (37) aufweist,  dass die äußere Oberfläche (9) des Hautelements (5) zwischen dem ersten konvex gewölbten Abschnitt (35) und dem zweiten konvex gewölbten Abschnitt (37) einen Zwischenabschnitt (41) aufweist, in dem sich die Krümmung der äußeren Oberfläche (9) umkehrt, und  dass das Stützelement (27) im Bereich des Zwischenabschnitts (41) vorgesehen ist.
Patent DE-102015111186-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Steuern einer elektrischen Maschine
Inventor: HAYSLETT STEVEN L
IPC: B60L15/20
Filed: 2015-07-10
Granted: 2021-11-11
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer elektrischen Hochspannungsmaschine eines Bodenfahrzeugs, wobei das Verfahren umfasst, dass:
 ein Alterungsparameter auf der Grundlage einer Temperatur der elektrischen Maschine periodisch bestimmt wird;
 ein kurzfristiger Alterungseffekt auf der Grundlage des periodisch bestimmten Alterungsparameters periodisch bestimmt wird;
 ein langfristiger Alterungseffekt auf der Grundlage des kurzfristigen Alterungseffekts bestimmt wird;
 eine kurzfristige Temperaturjustierung auf der Grundlage des kurzfristigen Alterungseffekts bestimmt wird;
 eine langfristige Temperaturjustierung auf der Grundlage des langfristigen Alterungseffekts bestimmt wird;
 ein temperaturbasiertes verringertes Motordrehmoment auf der Grundlage der langfristigen Temperaturjustierung und der kurzfristigen Temperaturjustierung bestimmt wird; und
 ein Betrieb der elektrischen Maschine auf der Grundlage des temperaturbasierten verringerten Motordrehmoments von einem Controller gesteuert wird;
 wobei das periodische Bestimmen eines Alterungsparameters auf der Grundlage der Temperatur der elektrischen Maschine umfasst, dass:
 eine Temperatur-Alterungs-Beziehung auf der Grundlage von durch die Temperatur induzierten Veränderungen in einem Isoliermaterial von isolierten leitenden Drähten der elektrischen Maschine empirisch entwickelt wird; und 
 der Alterungsparameter auf der Grundlage der Temperatur der elektrischen Maschine und der empirisch entwickelten Temperatur-Alterungs-Beziehung periodisch bestimmt wird.
Patent DE-102015201189-B4 (DE)
Title: Faltverdeck für Kraftfahrzeuge
Inventor: KAILASAPATHI SHANKAR
IPC: B60J7/12
Filed: 2015-01-23
Granted: 2022-03-10
Abstract: Faltverdeck (1) für Kraftfahrzeuge, wobei das Faltverdeck (1) zwischen einer einen Fahrgastinnenraum überspannenden Schließstellung und einer in einen Aufbewahrungsraum abgelegten Offenstellung bringbar ist, umfassend ein Dachflächenbauteil (3), einen Verdeckbezug (2), und eine Halteleiste (4), wobei der Verdeckbezug (2) an einem Ende (E) des Verdeckbezugs mit der Halteleiste (4) verbunden ist und wobei die Halteleiste (4) quer zur Fahrzeuglängsrichtung angeordnet ist, wobei die Halteleiste (4) mit dem Dachflächenbauteil (3) in Eingriff ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Halteleiste (4) in einem ersten Endbereich eine Geometrie (B), die sich entlang einer Länge (L) entlang der Fahrzeugquerachse erstreckt, aufweist, die im Dachflächenbauteil (3) eingehakt ist, wobei die Halteleiste (4) einen dem ersten Endbereich gegenüberliegenden zweiten Endbereich aufweist, dessen Geometrie mit einer Nase (C) und einer Neigung (D) an dem Dachflächenbauteil (3) in X- und Z-Richtung anliegt.
Patent DE-102015208066-B4 (DE)
Title: Treibstangenschloss
Inventor: SCHENKEL BERND
IPC: E05B47/00
Filed: 2015-04-30
Granted: 2020-10-29
Abstract: Treibstangenschloss (10) mit einem Schlossgehäuse (12) und wenigstens einer Treibstange (14), die mittels eines elektrischen Antriebs (16) aus einer geschlossenen Lage in eine Offenlage verfahrbar ist, in der die Treibstange (14) auch bei stromlosem elektrischem Antrieb (16) gehalten werden kann, wobei die Treibstange (14) über ein Zahnradgetriebe (18) mittels des elektrischen Antriebs (16) aus der geschlossenen Lage in die Offenlage verfahrbar ist und die Übertragung der Kraft vom Zahnradgetriebe (18) auf die Treibstange (14) über ein Kniegelenk (20) oder Kugellager (22) erfolgt.
Patent DE-102016004209-B4 (DE)
Title: Formaldehyd-freie und Polyethergruppen enthaltende Polykondensationsprodukte
Inventor: BÖRNER FRANK
IPC: C08G10/04
Filed: 2016-04-06
Granted: 2019-03-14
Abstract: Formaldehyd-freies Polykondensationsprodukt, erhältlich durch Polykondensationsreaktion aus den folgenden Ausgangskomponenten (i) und (ii):
 (i) einem Naphthalinderivat oder einem Aminoplastbildner und
 (ii) mindestens einem Aldehyd, der mindestens zwei C-Atome und zusätzlich zu der Aldehydgruppe eine weitere funktionelle Gruppe aufweist,
 so dass das Polykondensationsprodukt Struktureinheiten, die sich aus dem Naphthalinderivat oder dem Aminoplastbildner ableiten, und Struktureinheiten, die sich aus dem Aldehyd ableiten, aufweist,
 wobei
 (a) eine oder mehrere der sich aus dem Aldehyd ableitenden Struktureinheiten des Polykondensationsprodukts eine Polyethergruppe enthalten, wobei die Polyethergruppe bereits vor der Polykondensationsreaktion Bestandteil der funktionellen Gruppe des Aldehyds ist oder nach der Polykondensationsreaktion durch Reaktion der funktionellen Gruppe des Aldehyds mit einer Polyetherverbindung eingeführt wird, und
 (b) eine oder mehrere Struktureinheiten des Polykondensationsprodukts eine Säuregruppe oder ein Salz der Säuregruppe aufweisen, wobei die Säuregruppe -COOH, -SO 3 H oder -O-SO 3 H ist.