baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202010001738-U1 (DE)
Title: Schiebeschalter für ein Gurtschloß
IPC: B60R22/30
Filed: 2010-02-03
Abstract: Schiebeschalter für ein Gurtschloß zum Einsatz in Rückhaltesystemen für Insassen von Land-, Luft- und Wasserfahrzeugen zur Signalisierung der ordnungsgemäßen Verriegelung der Gurtzunge im Gurtschloß, wobei eine scheibenförmige Gurtzunge in eine Öffnung des Gurtschlosses einführbar und im Inneren verriegelbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß dieser eine Grundplatine (6) mit den Führungsbereichen (12), auf denen ein mit einer seitlich angeordneten Verlängerung (15) versehenes Schiebestück (11) entgegen Rückstellfedern (10) gleitend angeordnet ist, aufweist, wobei seitlich des Schiebestücks (11) die Schaltkontakte in einem separaten Raum angeordnet sind.
Patent DE-202010003895-U1 (DE)
Title: Werkzeugkomponente für ein Blasformwerkzeug
IPC: B29C33/04
Filed: 2010-03-20
Abstract: Werkzeugkomponente, zum Beispiel Werkzeughälfte (2), Werkzeugboden oder dergleichen, eines einen Formraum (3) aufweisenden Blasformwerkzeuges (1),  mit zumindest einer Kühlkammer (5), welche von einem rückseitig der Formraumwand (4) verlaufenden Kühlkanal (6) gebildet wird,  wobei der Kühlkanal (6), von mehreren Kanalabschnitten (7) gebildet wird, die über Umlenkungen miteinander verbunden sind,  wobei in der dem Formraum (3) abgewandten Rückseite der Werkzeugkomponente (2) mehrere durch Stege (8) getrennte Nuten (9) angeordnet sind, welche unter Bildung des Kühlkanals (6) mit mehreren Verschlussleisten (10) verschlossen sind, die mit vorgegebener Eindringtiefe in die Nuten (9) eingreifen, dadurch gekennzeichnet,  dass mehrere Verschlussleisten (10) zu einer einstückig gefertigten Verschlussplatte (11) zusammengefasst sind, welche unter Bildung des Kühlkanals (6) rückseitig auf die Werkzeugkomponente (2) aufgesetzt ist.
Patent DE-202010004122-U1 (DE)
Title: Aktenvernichtungsmaschine
IPC: B02C18/00
Filed: 2010-03-18
Abstract: Aktenvernichtungsmaschine mit kluger Geschwindigkeitsverstellung, Energiesparung und Gerauschverringerung, die eine elektrische Maschineneinheit (1) und eine Stromquelle (4) umfaßt, dadurch gekennzeichnet, dass die elektrische Maschineneinheit (1) mit einer Stromprüf-/-rückspeisungseinheit (2) verbunden ist, die mit einer Gangumschaltungs-, Spannungsmodulations- und Geschwindigkeitsverstelleinheit (3) verbunden ist, wobei der Eingang der Gangumschaltungs-, Spannungsmodulations- und Geschwindigkeitsverstelleinheit (3) mit dem Ausgang der Stromprüf-/-rückspeisungseinheit (2) und der Ausgang der Gangumschaltungs-, Spannungsmodulations- und Geschwindigkeitsverstelleinheit (3) mit dem Eingang der elektrischen Maschinen (1) verbunden ist.
Patent DE-202010004266-U1 (DE)
Title: Flexibles Montageprofil aus kohlenstofffaserverstärktem Kunststoff
IPC: F16S3/00
Filed: 2010-03-29
Abstract: Montageprofil aus kohlenstofffaserverstärktem Kunststoff (CFK), insbesondere der Handhabungstechnik, dadurch gekennzeichnet, dass es einen biege- und torsionsfesten Kernbereich (1) und wenigstens einen Flanschbereich (2) aufweist.
Patent DE-202010006291-U1 (DE)
Title: Verriegelungseinrichtung
IPC: E05C19/02
Filed: 2010-04-30
Abstract: Verriegelungseinrichtung für beweglich gelagerte Aufnahmeeinrichtungen, insbesondere in Fahrzeugen, mit einem verschieblich gelagerten Träger (3), der eine Herzkurve (32) zur Aufnahme eines Führungselementes aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass dem Träger (3) ein quer zur Verschieberichtung (V) des Trägers (3) verlagerbares Sperrelement (1) zugeordnet ist, dem zumindest ein Anschlag (33, 41) zugeordnet ist, durch den die Verschiebebewegung des Trägers (3) bei einem verlagerten Sperrelement (1) blockiert wird.
Patent DE-202010009069-U1 (DE)
Title: Standfuss für Tretroller
IPC: B62H1/02
Filed: 2010-06-08
Abstract: Standfuss für Tretroller, umfassend  ein Untergestell (10), das an einer Längsstange (100) auf der Unterseite des Trittbretts (200) befestigt ist, in der Mitte der Stirnseite ein erstes Durchgangsloch (11) aufweist und an der der Längsstange (100) abgewandten Seite einen sich nach unten erstrechenden Vorsprung (12) ausformt, der ein zweites Durchgangsloch (21) besitzt, wobei eine Blattfeder (13) mit den beiden Enden an dem Untergestell (10) befestigt ist und das erste Durchgangsloch (11) verschliesst, und  eine Stützstange (20), die am ersten Ende mit dem Untergestell (10) gelenkig verbunden ist und am zweiten Ende auf einer Stützfläche aufliegen kann, um den Tretroller zu stützen, wobei das erste Ende rechteckig ist, mit einem dritten Durchgangsloch (21) versehen ist und eine erste, zweite und dritte Fläche hat, wobei die erste und zweite Fläche an der Verbindungsstelle eine erste Kante und die zweite  und dritte Fläche an der Verbindungsstelle eine zweite Kante bilden, wodurch...
Patent DE-202010009778-U1 (DE)
Title: System zum Befestigen einer Schiene auf einem Untergrund und Unterlegplatte für ein solches System
IPC: E01B9/68
Filed: 2010-03-12
Abstract: System zum Befestigen einer Schiene (S) auf einem Untergrund (U)  – mit einer Führungsplatte (7, 8), die die zu befestigende Schiene (S) an ihrer Längsseite führt,  – mit einem gegen einen Untergrund (U) mittels eines Spannelements (15, 16) verspannbaren Federelement (9, 10), das auf der Führungsplatte (7, 8) sitzt und bei fertig montiertem System (1) mit einem freien Federarm (48, 49) eine Niederhaltekraft auf einen Schienenfuß (F) der zu befestigenden Schiene (S) ausübt, und  – mit einer sich quer zur zu befestigenden Schiene (S) über die Breite der Führungsplatte (7, 8) erstreckenden Unterlegplatte (2, 3), die zum Ausgleich von Höhenunterschieden zwischen der Führungsplatte (7, 8) und dem jeweiligen Untergrund (U) angeordnet ist, wobei die Unterlegplatte (2, 3) eine rechtwinklige Grundform besitzt und eine Durchgangsöffnung (30, 31) für das zum Spannen des Federelements (9, 10) eingesetzte Spannelement (15, 16) aufweist,   dadurch gekennzeichnet, dass  die Unterlegplatte...
Patent DE-202010011060-U1 (DE)
Title: Backform-Einsatz
IPC: A47J37/01
Filed: 2010-08-04
Abstract: Einsatz (5) für eine Backform (2) umfassend  a. eine Vielzahl von Berandungs-Elementen (6) mit jeweils  i. einer sich zumindest abschnittsweise in einer Auflage-Ebene erstreckenden Auflage-Kante (7) und  ii. einer sich quer zur Auflage-Ebene erstreckenden Berandungs-Wand (9),  b. wobei die Berandungs-Elemente (6) jeweils einen Befüll-Bereich (10) umranden, welcher in zumindest einer Ebene parallel zur Auflage-Ebene vollständig von der Berandungs-Wand (9) umgeben ist.
Patent DE-202010012748-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Erzeugen von elektrischer Energie aus einem strömenden Medium
IPC: F03B7/00
Filed: 2010-09-20
Abstract: Vorrichtung zur Erzeugung von elektrischer Energie aus einer Rotationsbewegung wenigstens eines durch Anströmung eines strömenden Mediums angetriebenen Rotorelements (14), wobei das Rotorelement (14) eine vertikale Drehachse (16) aufweist, auf der wenigstens ein Rotationskörper (20) vorgesehen ist, das Rotorelement (14) mit einem Generator (19) zur Stromerzeugung verbunden ist, und das Rotorelement (14) in einer Tragstruktur angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Tragstruktur ein Modul (12) ist, in dem wenigstens zwei Rotorelemente (14) vorgesehen sind, dass das Modul (12) in einem Standardcontainerrahmen (11) als übergeordnete Trag- und Transportstruktur vorgesehen ist, und dass die Rotorelemente (14) innerhalb des Containerrahmens (11) zur Energiegewinnung anströmbar sind.
Patent DE-202010014337-U1 (DE)
Title: Kochanordnung
IPC: F24C15/10
Filed: 2010-10-14
Abstract: Kochanordnung für mindestens ein Kochelements (2) zur Erwärmung von Speisen oder Getränken, dadurch gekennzeichnet, dass das Kochelement (2) in einem Rahmen (1) angeordnet ist und der Rahmen (1) aus mindestens zwei Segmenten (23; 38; 39; 40; 41; 42; 43; 44) besteht, wobei die Segmente (23; 38; 39; 40; 41; 42; 43; 44) drehbar gegeneinander gelagert sind und das Kochelement (2) in einem Segment (4; 23; 42) angeordnet ist.
Patent DE-202010014746-U1 (DE)
Title: Zugfeste Rohrverbindung
IPC: F16L47/04
Filed: 2010-10-22
Abstract: Zugfeste Rohrverbindung zur Herstellung einer axialen Verbindung zweier Thermoplast-Kunststoffrohre, vorzugsweise aus Polypropylen oder Polyethylen, mit gleichem Innen- und Außendurchmesser für das platzsparende grabenlose Einziehen von Rohrleitungen mittels flexibler Zugmittel, bestehend aus zwei Rohren (1, 2) aus Thermoplast-Kunststoff, einem metallischen Überwurfring (3) sowie Dichtmitteln (4), wobei der Überwurfring (3) die Rohrenden der Rohre (1, 2) mit darauf angeordneten Dichtmitteln (4) umschließt, dadurch gekennzeichnet, dass der Außendurchmesser der Rohre (1, 2) gleich dem äußeren Durchmesser des Überwurfringes (3) und der Außendurchmesser der Rohrenden der Rohre (1, 2) im von dem Überwurfring (3) umschlossenen Bereich wenig kleiner als der Innendurchmesser des Überwurfringes (3) ist, dass auf dem Überwurfring (3) im Überlappungsbereich zwei umlaufende, nach innen weisende Sicken (5) angeordnet sind, die mit auf der Oberfläche der Rohrenden der Rohre (1, 2) angeordneten umlaufenden Nuten (6) korrespondieren, und dass die Rohrenden der Rohre (1, 2) jeweils eine weitere umlaufende Nut (7) aufweisen, in der...
Patent DE-202010015660-U1 (DE)
Title: Anpassung eines Akkuschraubers zur Stromversorgung durch einen Bleiakku
IPC: H01M50/247
Filed: 2010-11-19
Abstract: Anpassung eines Akkuschraubers zur Stromversorgung durch einen Bleiakku dadurch ausgeführt, dass nach dem Entfernen des Akkupack's aus dem Gehäuse eines gebrauchten Wechselakku's, dieser als Stecker in den Akkuschrauber für eine Kabelverbindung zum Bleiakku mittels eines Stromkabels verwendet wird
Patent DE-202011001336-U1 (DE)
Title: Modifizierter Werkzeughalter
IPC: B23B29/12
Filed: 2011-01-11
Abstract: Modifizierte Werkzeugaufnahme, bei welcher in die Werkzeugaufnahme umgebaut wird. Der Umbau durch Einbringung weiterer Bohrungen und Verschlüsse sowie der Einbau einer Saugdüse werden dazu verwendet, um Späne anzusaugen und somit zielgerichtet abführen zu können.  Die umgebaute Werkzeugaufnahme ist dadurch gekennzeichnet,  dass eine Saugdüse (1) zusätzlich in die Aufnahme eingebaut ist.
Patent DE-202011051339-U1 (DE)
Title: Schlauchkupplung für Hydraulik-Schlauchleitungen
IPC: F16L33/01
Filed: 2011-09-16
Abstract: Schlauchkupplung für hydraulische Schlauchleitungen, bei denen zwischen einem aus Kunststoff oder Gummi bestehenden Innenschlauch (10) und einem aus Kunststoff oder Gummi bestehenden Außenmantel (12) eine Metalleinlage (11) angeordnet ist, bestehend aus einem Kupplungsteil (1) mit einem Kupplungskopfabschnitt (2) und einem sich an diesen anschließenden Schlauchnippel (3), durch die sich eine Innenbohrung (7) erstreckt, sowie aus einer den Schlauchnippel (3) umfassenden, auf diesem fixierbaren Presshülse (4), wobei der Schlauchnippel (3) und die Presshülse (4) sich jeweils gegenüberliegende Halteabschnitte (13, 13a) und Dichtabschnitte (14, 14a) besitzen, wobei die Halteabschnitte (13, 13a) eine kraft- und formschlüssige Verbindung mit der Metalleinlage (11) und die Dichtabschnitte (14, 14a) ein Abdichten und Halten des Innenschlauchs (10) mit der Metalleinlage (11) bewirken, sowie nach den Dichtabschnitten (14, 14a) Endabschnitte (16, 16a) zur Aufnahme der Schlauchleitung (9) vorhanden sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Presshülse (4) unmittelbar im Anschluss an den Halteabschnitt (13a) mindestens eine ringförmige Rippe (20) aufweist,...
Patent DE-202011051957-U1 (DE)
Title: Türfeststeller für Kraftfahrzeuge
IPC: E05C17/22
Filed: 2011-11-14
Abstract: Türfeststeller für Kraftfahrzeuge, mit – einer Türhaltestange, – einem Haltergehäuse mit einer Durchtrittsöffnung für die Türhaltestange und – einer in dem Haltergehäuse angeordneten Rasteinheit, die – zwei durch jeweils ein Federelement aufeinander zu und in Richtung auf die Türhaltestange vorgespannte, verschwenkbar gelagerte Rastschwingen mit jeweils einem Rastelement aufweist, wobei die Rastelemente an einander gegenüberliegenden Seiten der Türhaltestange anliegen und mit Rastnuten an der Türhaltestange in Eingriff bringbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass sich die Wirkrichtung der Federelemente (13) im Wesentlichen senkrecht zur Längsachse der Türhaltestange (2) erstreckt.
Patent DE-202011100044-U1 (DE)
Title: Handhabungsvorrichtung mit einer in vertikaler Richtung schwenkbaren Bedieneinheit für eine Glasplatte, insbesondere ein mehrlagiges Glaspaket
IPC: B65G49/06
Filed: 2011-04-29
Abstract: Vorrichtung zur Handhabung einer Glasplatte, besonders eines laminierten Glaspakets, mit – einer Greifeinheit (R) mit aktivierbaren Haftmitteln (R23), insbesondere pneumatisch betätigten Saugtellern, zum Eingriff auf eine Oberfläche der Glasplatte, – Mitteln (D) zur Einstellung der Arbeitshöhe der Greifeinheit (R), und – einer Bedieneinrichtung (B), die an der Greifeinheit (R) über Schwenkmittel (C) zur Nachführung der Bedienhöhe der Bedieneinrichtung in vertikaler Richtung gelagert ist.
Patent DE-202011103285-U1 (DE)
Title: Rüstzeug für ein Fahrrad und Rüstzeugkombination
IPC: B62M6/40
Filed: 2011-06-30
Abstract: Rüstzeug für ein Fahrrad mit einem als Nabenmotor ausgebildeten Elektromotor zu dessen elektrischer Trittkraftunterstützung, zumindest umfassend eine Fahrradrahmentasche mit einem steifen, formstabilen oder mit einem formgebenden Element beaufschlagten Taschenkörper und einer Außenkontur, die im wes Unterrohr eines klassischen Diamantfahrradrahmens gebildeten Dreiecks entspricht, einen Akkumulator als Energiespeicher, eine Steuereinheit zur Steuerung des Elektromotors, einen Bewegungssensor, Kontaktelemente zur Herstellung eines elektrischen Kontakts mit dem Elektromotor oder einer Ladestation für den Akkumulator und einer Eingabeeinheit.
Patent DE-202011104592-U1 (DE)
Title: Ständer für Ordensspangen
IPC: A47G1/12
Filed: 2011-08-03
Abstract: Ständer für Ordensspangen dadurch gekennzeichnet, dass die Präsentationsfläche (1) über den Stab (2) mit der Standfläche (3) so miteinander verbunden werden das ein Ständer entsteht.
Patent DE-202011109617-U1 (DE)
Title: Computerbildschirm oder Monitor sowie Halterung für einen Computerbildschirm oder Monitor
IPC: F16M11/12
Filed: 2011-12-28
Abstract: Computerbildschirm oder Monitor (10), der um eine horizontale und/oder eine vertikale Achse schwenkbar und/oder in horizontaler (X) und/oder vertikaler (Y) Richtung verschiebbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass jeweils eine Antriebsvorrichtung (26, 28) zum Schwenken des Bildschirms oder Monitors (10) um eine horizontale und/oder eine vertikale Achse und/oder jeweils eine Antriebsvorrichtung (22, 24) zum Verschieben des Bildschirms oder Monitors (10) in horizontaler (X) und/oder vertikaler (Y) Richtung vorgesehen ist, und diese Antriebsvorrichtungen (22, 24, 26, 28) mit einer Steuerung (20) verbunden sind, die einen Zeitgeber (30) und oder einen Zufallsgenerator (32) umfasst, und die Steuerung (20) nach Ablauf von bestimmten vorgegebenen oder zufälligen Zeiträumen jeweils eine der Antriebsvorrichtungen (22, 24, 26, 28) ansteuert, sodass diese den Computerbildschirm oder den Monitor (10) entsprechend bewegen.
Patent DE-202011110069-U1 (DE)
Title: Handwerkzeugmaschine
IPC: B23Q11/00
Filed: 2011-12-21
Abstract: Handwerkzeugmaschine mit zumindest einem Sensor (10) zu einem Erfassen zumindest einer Beschleunigung und mit zumindest einer Auswerte- und/oder Steuerungseinheit (12), gekennzeichnet durch zumindest einen Sensor (14), der zumindest im Wesentlichen dazu vorgesehen ist, eine räumliche Ausrichtung zu erfassen, wobei zumindest einer der Sensoren (10, 14) zumindest im Wesentlichen von einem MEMS (16) gebildet ist.
Patent DE-202012002067-U1 (DE)
Title: Heizkörper sowie Dichtelement für einen solchen
IPC: F24D19/00
Filed: 2012-03-01
Abstract: Heizkörper (1) mit zumindest zwei Heizelementen (10, 11), zumindest einem Vorlaufanschluss 7 und zumindest einem Rücklaufanschluss (8), Abstandshalte- und/oder Verbindungselementen (2, 3, 4, 5) zwischen den Heizelementen (10, 11), dadurch gekennzeichnet, dass zum Ausbilden eines asymmetrisch angesteuerten oder ansteuerbaren Heizkörpers (1) ein nachrüstbares Dichtelement (9) mit Überströmöffnung (90) als Einrichtung zum Steuern der Zufuhr von Heizmedium zu den zumindest zwei Heizelementen (10, 11) vorgesehen ist, das innerhalb eines mit einer im eingebauten Zustand von außerhalb des Heizkörpers (1) zugänglichen Öffnung oder Muffe (21) versehenen Abstandshalte- und/oder Verbindungselements (2) angeordnet ist.
Patent DE-202012003224-U1 (DE)
Title: Verteilte Medien- und Metadatenverwaltung
IPC: G06F17/30
Filed: 2012-03-29
Abstract: Filmproduktionsverwaltungssystem zum verteilten Verwalten von Metadaten und Mediendaten für die Filmproduktion umfassend: – Erfassungsmodul zum Erfassen mehrerer Mediendatensätze und mehrerer Identifikatoren in einem ersten Filmproduktionsverwaltungsmodul, wobei jeder Mediendatensatz mit zumindest einem der Identifikatoren verknüpft ist; – Erfassungsmodul zum Erfassen mehrerer Metadatensätze in dem ersten Filmproduktionsverwaltungsmodul, wobei zumindest einer der Metadatensätze mit zumindest einem der Mediendatensätze mittels des Identifikators verknüpft ist; – Erstellungsmodul zum Erstellen zumindest eines Zusatz-Mediendatensatzes zu zumindest einem der Mediendatensätze, wobei der Zusatz-Mediendatensatz mit dem Identifikator des zumindest einen Mediendatensatzes verknüpft wird; – Bearbeitungsmodul zum Bearbeiten des Zusatz-Mediendatensatzes und/oder des Metadatensatzes und/oder des Mediendatensatzes in einem Benutzeranwendungsmodul, wobei das Bearbeiten basierend auf dem zumindest einen zugeordneten Metadatensatz erfolgt; und – Bereitstellungsmodul zum Bereitstehen des bearbeiteten Zusatz-Mediendatensatzes und/oder des bearbeiteten Metadatensatzes und/oder des bearbeiteten Mediendatensatzes im ersten Filmproduktionsverwaltungssmodul. 1.
Patent DE-202012003592-U1 (DE)
Title: Elektronische Schaltung zur Wirkungsgradsteigerung von Solarzellen
IPC: G05F1/67
Filed: 2012-04-07
Abstract: Elektronische Schaltung zur Wirkungsgradsteigerung von Solarzellen dadurch gekennzeichnet, dass durch eine elektrische Kraft (Spannung) der Innenwiderstand (12) (gebildet aus der Bewegung der Elektronen im Kristallgitter und der Austrittsarbeit der Elektronen aus dem Halbleiter) fast aufgehoben wird.
Patent DE-202012006881-U1 (DE)
Title: Flaschenverschluss
IPC: B65D1/00
Filed: 2012-07-16
Abstract: Flaschenverschluss (2), der einen hohlen Abdichtungsschaft (13) aus Kunststoff und eine Kappe (10) aus Kunststoff aufweist, wobei die Kappe (10) einen ebenen oder gekrümmten Dachbereich (23) und einen im Wesentlichen senkrecht auf dem Dachbereich (23) stehenden Abschnitt (21) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass a) die Kappe (10) aus einem ersten Kunststoff und b) der hohle Abdichtungsschaft (13) aus einem zweiten Kunststoff besteht, c) wobei der hohle Abdichtungsschaft (13) einen ebenen oder gekrümmten Boden (26) aufweist und d) wobei der ebene oder gekrümmte Boden (26) des Abdichtungsschafts (13) auf der ebenen oder gekrümmten Innenseite des Dachbereichs (23) der Kappe (10) aufliegt und e) mit der Innenseite dieses Dachbereichs (23) fest verbunden ist.
Patent DE-202012007196-U1 (DE)
Title: Kompaktes LED-Sonnenbrillenspektrometer
IPC: G01J3/02
Filed: 2012-07-26
Abstract: Vorrichtung zur quantitativen Bestimmung des spektralen Absorptionsverhaltens von beliebigen Proben, insbesondere von Brillengläsern, bestehend aus einer durchstimmbaren Lichtquelle und einem lichtempfindlichen Detektor, dadurch gekennzeichnet, dass die Lichtquelle durch Leuchtdioden (LED) mit entsprechenden Emissionswellenlängen gebildet wird, dieh abdecken, und dadurch gekennzeichnet, dass das Lichtquellenspektrum durchgestimmt wird, indem die Leuchtdioden einzeln angesteuert werden und dadurch gekennzeichnet, dass die Lichtintensität nach direkter Transmission der Probe von einem großflächigen Detektor detektiert wird.
Patent DE-202013000888-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Abdeckung eines in Längsrichtung eines Kraftfahrzeuges verlaufenden Dachkanals
IPC: B60R13/04
Filed: 2013-01-29
Abstract: Vorrichtung zur Abdeckung eines in Längsrichtung eines Kraftfahrzeuges verlaufenden Dachkanals (11) – mit einer im Querschnitt C-förmigen Zierleiste (20), welche eine Basiswand (21) und zwei die Basiswand (21) begrenzende, in Richtung des Dachkanals (11) weisende Seitenstege (22, 23) besitzt, wobei die Basiswand (21) den Dachkanal (11) über seine gesamte Längsausdehnung abdeckt und nur zwischen den jeweiligen Seitenstegen (22, 23) der Zierleiste (20) und den Wänden (12, 13) des Dachkanals (11) toleranzbedingte Dachfugen (14, 15) verbleiben und – mit einem mit der Zierleiste (20) verbundenen Dichtungskörper zum Verhindern des Eindringens von Staub und Wasser über die Dachfugen (14, 15) in den Dachkanal (11) hinein, dadurch gekennzeichnet, dass – der Dichtungskörper eine einzige, sich zumindest über die gesamte Längsausdehnung des Dachkanals (11) erstreckende, aus Kunststoff bestehende Dichtleiste (30) ist, – wobei die Dichtleiste (30) unterhalb der Zierleiste (20) angeordnet und lösbar mir der Zierleiste (20) verbunden ist und – wobei die Dichtleiste (30) beide Dachfugen (14, 15) des Dachkanals (11) über seine gesamte Längsausdehnung abdichtet.
Patent DE-202013001572-U1 (DE)
Title: Krankengehhilfe mit automatischer Absenk- und Aufstehfunktion
IPC: A61H3/02
Filed: 2013-02-12
Abstract: Krankengehhilfe mit automatischer Absenk- und Aufstehfunktion Wird dadurch gekennzeichnet: Dass sie mit einem Getriebemotor (5) mit Spindel (6) (Rechts-, Linkslauf) und einer entsprechenden Software im Handgriff (3) ausgestattet ist. Die 2 zeigt, dass sich die Alurohre (7) und (8) durch die Sicke nicht ineinander verdrehen können und sich leichtgängig ineinander schieben lassen können.
Patent DE-202013003723-U1 (DE)
Title: Multifunktionaler Aufsetzrahmen für LCD-, Plasma-, LED- und Computermonitore
IPC: F16M13/00
Filed: 2013-04-19
Abstract: Multifunktionaler Aufsetzrahmen für LCD-, Plasma-, LED- und Computermonitore dadurch gekennzeichnet, daß der Aufsetzrahmen aus Hartplastik oder einem Kunststoffkern mit einer Ummantelung aus Polyurethan („PUR Schaum”) (1) durch wahlweise Klickmechanismus oder Haltegurte (5) um einen Monitor bzw. Bildschirm herum befestigt wird und im Rahmen Öffnungen für Halterungen enthält – (2), (3), (4) –, die dort die Installation von zusätzlichen Peripheriegeräten zulassen, wenn der Aufsetzrahmen um den Monitor bzw. Bildschirm herum installiert ist.
Patent DE-202013007228-U1 (DE)
Title: Wandhalter für ein Blechblasinstrument in einer, den verschiedenen marktüblichen Formen und Größen der Gattung "Posaune" angepassten Konstruktion
IPC: G10G5/00
Filed: 2013-08-12
Abstract: Halterung für eine Posaune aus der Gattung der Blechblasinstrumente, dadurch gekennzeichnet, dass sie aus einem siebenfach gebogenen, stabilen Rundmaterial mit glatter Oberfläche besteht, in deren Ebene es auf zwei Seiten in einem Winkel von etwa 90 Grad abgewinkelt ist und dass die Enden verschiedene Längen aufweisen (Anlage 1, Teile A1 und A15).
Patent DE-202013012517-U1 (DE)
Title: Knochenfixiersystem
IPC: A61B17/68
Filed: 2013-08-23
Abstract: Knochenfixierelement (26), das entlang einer zentralen Achse langgestreckt ist, wobei das Knochenfixierelement (26) umfasst: einen Kopf (80), und einen Schaft (82), der sich bezüglich des Kopfes (80) in einer distalen Richtung erstreckt und eingerichtet ist, in eine Fixierstelle (28) getrieben zu werden, wobei der Kopf (80) eine Kante (92) und zumindest ein Gewinde (88), das von der Kante (92) entlang der distalen Richtung beabstandet ist, definiert, wobei die Kante (92) eine äußere Querschnittsabmessung (D5) in einer Richtung definiert, die die zentrale Achse (31) schneidet und senkrecht zur zentralen Achse (31) ist, und das zumindest eine Gewinde (88) einen großen Durchmesser (D3) in der Richtung definiert, und der große Durchmesser (D3) des zumindest einen Gewindes (88) kleiner ist als die äußere Querschnittsabmessung (D5) der Kante (92), wobei die Kante (92) eingerichtet ist, eine mit Gewinde versehene innere Wand (53) eines Knochenimplantats (24) zwischen der Kante (92) und dem zumindest einen Gewinde (88) des Kopfes (80) zusammenzudrücken, wenn der Kopf (80) in der distalen Richtung in eine Knochenfixieröffnung (56), die zumindest teilweise durch die mit Gewinde versehene innere Wand (53) definiert ist, gewindeartig vorangetrieben wird.