baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202013100255-U1 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung, Fernbedienungsvorrichtung sowie Bedienungsfunktion derselben
IPC: H04Q9/00
Filed: 2013-01-18
Abstract: Fernbedienungsvorrichtung (200), die dazu dient, Fernbedienungssignale für eine externe Anzeigevorrichtung (100) mit einer Vielzahl von Betriebsmodi bereitzustellen, die einen Zeige-Modus und einen Gesten-Modus einschließen, wobei die Fernbedienungsvorrichtung (200) umfasst: eine Signalausgabeeinheit (230) zum Ausgeben der Fernbedienungssignale an die externe Anzeigevorrichtung (100), die einen Benutzerschnittstellen-Bildschirm bereitstellt; eine Erfassungseinheit (210) zum Erfassen von Bewegung der Fernbedienungsvorrichtung (200); eine Eingabeeinheit (220), die eine erste Taste (221) und eine zweite Taste (222) umfasst, wobei die erste Taste (221) dazu dient, einen Benutzerbefehl zum Auswählen des Zeige-Modus oder des Gesten-Modus in den Betriebsmodi der externen Anzeigevorrichtung (100) zu empfangen und die zweite Taste (222) dazu dient, einen Benutzerbefehl zum Auswählen eines an dem Benutzerschnittstellen-Bildschirm der externen Anzeigevorrichtung (100) angezeigten Zeige-Objektes zu empfangen; und und eine Steuereinheit (240), mit der die Signalausgabeeinheit (230) so gesteuert wird, dass sie Informationen bezüglich der erfassten Bewegung und Informationen bezüglich des Benutzerbefehls zum Auswählen des Zeige-Modus oder des Gesten-Modus ausgibt, wenn der Benutzerbefehl über die erste Taste (221) eingegeben wird, wobei der Zeige-Modus ein Modus ist, in dem Bewegung des an dem Benutzerschnittstellen-Bildschirm angezeigten Zeige-Objektes entsprechend der durch die Erfassungseinheit (210) erfassten Bewegung der Fernbedienungsvorrichtung (200) gesteuert wird, und der Gesten-Modus ein Modus ist, in dem ein Anzeigezustand des Benutzerschnittstellen-Bildschirms entsprechend einer vordefinierten Geste der Fernbedienungsvorrichtung gesteuert wird.
Patent DE-202013103141-U1 (DE)
Title: Vorrichtung mit einem Kennzeichenträger
IPC: B60Q1/56
Filed: 2013-07-15
Abstract: Vorrichtung mit einem Kennzeichenträger (1) zur Fixierung eines insbesondere amtlichen Kennzeichens (2) an einem Kraftfahrzeug, dadurch gekennzeichnet, dass der Kennzeichenträger (1) mit einer Beleuchtungseinrichtung (4) zur Beleuchtung des Kennzeichens (2) ausgestattet ist.
Patent DE-202013103168-U1 (DE)
Title: Trägervorrichtung
IPC: A47G25/02
Filed: 2013-07-16
Abstract: Trägervorrichtung zum Halten von Textilien, insbesondere von Sockenpaaren, umfassend ein flaches Tragelement (1), das aus Kunststoff hergestellt ist, an dem ein Hacken (2) an einer äußeren Kante des Tragelements ausgebildet ist, das Tragelement ein Mittelachse (MA) umfasst, zu der das Tragelement (1) im Wesentlichen spiegelbildlich ausgebildet ist, und zumindest eine längliche Öffnung (3, 5) im Tragelement (1) ausgebildet ist, wobei die Öffnung (3, 5) im Wesentlichen in einem senkrechten Winkel (α, β) zu der Mittelachse (MA) ausgebildet ist.
Patent DE-202013104522-U1 (DE)
Title: Manuelle Messsonden-Reinigungsvorrichtung
IPC: B01L99/00
Filed: 2013-10-07
Abstract: Manuelle Messsonden-Reinigungsvorrichtung (10) zum Reinigen einer Messsonde (90), insbesondere einer Messsonde (90) mit einem Sensor zur ph-Wert-Bestimmung, mit einem becherförmigen Gefäß (12) mit einem Becherboden (14) und einer Becher-Seitenwand (16), das oben eine Sondenöffnung (18) aufweist, einer Boden-Bürstenanordnung (20) deren Bodenborsten (40) von unten aufragen, und einer Seiten-Bürstenanordnung (24), deren Seitenborsten (42) von der Becher-Seitenwand (16) nach innen abragen.
Patent DE-202013104750-U1 (DE)
Title: Papierkorb-Aufsatz
IPC: B65F1/02
Filed: 2013-10-22
Abstract: Auf einen Papierkorb (8) aufsetzbarer Aufsatz (1), mit einem Rohrabschnitt (2), dessen Mittelachse aufrecht verläuft, und einem Auflager (7), welches auf den oberen Rand des Papierkorbs (8) auflegbar ist und welches sich von dem Rohrabschnitt (2) aus in radialer Richtung erstreckt, wobei der Rohrabschnitt (2) einen als Fenster (3) bezeichneten Ausschnitt in seiner Umfangsfläche aufweist.
Patent DE-202013105043-U1 (DE)
Title: Schaltelement
IPC: F16H63/32
Filed: 2013-11-08
Abstract: Schaltelement mit verschiedenen Schaltkomponenten, dadurch gekennzeichnet, dass die Komponenten des Schaltelements durch Kaltmetalltransferschweissen gefügt sind.
Patent DE-202013105414-U1 (DE)
Title: Verschraubung eines Getriebedeckels
IPC: F16B5/02
Filed: 2013-11-28
Abstract: Verschraubung für einen Getriebedeckel eines Getriebegehäuses, insbesondere eines Getriebes einer Vorrichtung zur Verarbeitung von Lebensmitteln, dadurch gekennzeichnet, dass diese mindestens eine Schraube (16) umfasst, welche im Getriebedeckel (13) versenkt angeordnet ist.
Patent DE-202013105579-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Befestigung eines Beschlagteiles an einem Rahmenprofil
IPC: E05B15/02
Filed: 2013-12-09
Abstract: Vorrichtung (1) zur Befestigung eines Beschlagteiles (3) an einem Rahmenprofil (2), mit zumindest einem Fixierteil (40, 41) zum Fixieren des Beschlagteil (3) an dem Rahmenprofil (2), wobei das zumindest eine Fixierteil (40, 41) eine Bohrung (42) aufweist, wobei die Bohrung (42) in Bezug auf eine Symmetrielinie (48), die eine Symmetrieebene kennzeichnet, die orthogonal zu einer weiteren Symmetrieebne bzw. Symmetrielinie (47) liegt, beabstandet positioniert ist, dadurch gekennzeichnet, dass das zumindest eine Fixierteil (40, 41) randseitig an dem Beschlagteil (3) angeordnet ist.
Patent DE-202014003655-U1 (DE)
Title: Handstopfer zum Unterstopfen eines Gleises.
IPC: E01B27/14
Filed: 2014-04-29
Abstract: Handstopfer (1) zum Unterstopfen von Schotter eines Gleises, mit einem Antriebsmotor (8) zur Rotation einer eine Unwucht (11) aufweisenden Welle (9) und einem diese lagernden Wellenrohr (3), das an einem vom Antriebsmotor (8) distanzierten unteren Ende (4) mit einer Stopfschaufel (5) verbunden ist, gekennzeichnet, durch folgende Merkmale: a) die Stopfschaufel (5) ist mit einer auf das Wellenrohr (3) in einer Wellenlängsrichtung (12) aufschiebbaren, eine Kappe (7) zum Abdecken des unteren Endes (4) des Wellenrohres (3) aufweisenden Hülse (6) verbunden, b) die Hülse (6) weist einen von der Stopfschaufel (5) in Wellenlängsrichtung (12) distanzierten, durch lösbare Schrauben (13) gekennzeichneten Fixierungsabschnitt (10) zur Verbindung mit dem Wellenrohr (3) auf, c) ein zwischen Fixierungsabschnitt (10) und der Stopfschaufel (5) gelegener Hülsenabschnitt (16) weist eine Länge L auf, die wenigstens einer zweifachen Höhe H der Stopfschaufel (5) entsprechend ausgebildet ist.
Patent DE-202014004532-U1 (DE)
Title: Hygienevorlage
IPC: A61F13/47
Filed: 2014-05-28
Abstract: Hygienevorlage mit einer an der Hautseite anliegenden flüssigkeitsdurchlässigen Innenwand 2, einer flüssigkeitsdichten Außenwand 1 sowie einer dazwischen liegenden Superabsorberschicht 3, wobei die Hygienevorlage drei Zonen umfasst, eine Zone I 4, die vom Unterbauch über die Genitalien überdeckenden Körperareale, eine Zone II 5, die den Dammbereich überdeckenden Körperareale und eine Zone III 6, die das Hautareal des Afters bis in die Höhe des Steißbeines überdeckt, dadurch gem. 1 gekennzeichnet, dass sich in der Zone II 3, zum einen eine Diffusionsbariere 8 befindet, die so ausgebildet ist, dass kein Harn das Hautareal 7 des Afters erreichen kann, und zum anderen eine Randbarriere 11, die das Austreten von Harn im Dammbereich seitlich nach außen unterbindet.
Patent DE-202014007201-U1 (DE)
Title: Stoßwellenbehandlung mit niedriger Intensität
IPC: A61N7/00
Filed: 2014-09-03
Abstract: Niedrigintensitäts-Stoßwellen-(LISW)System, umfassend: eine Stützfläche für einen Patienten, um darauf zu sitzen; eine Stoßwellenerzeugungsvorrichtung, die ein Fokussierungsgerät aufweist, das betriebsfähig ist, Stoßwellen, die von der Stoßwellenerzeugungsvorrichtung erzeugt werden, auf ein Ziel zu fokussieren; und ein Organschnittstellenelement auf der Stützfläche, das betriebsfähig ist, die Stoßwellen von der Stoßwellenerzeugungsvorrichtung an ein Peritoneum oder einen Penisschaft des Patienten zu koppeln, wenn der Patient auf der Stützfläche sitzt.
Patent DE-202014007483-U1 (DE)
Title: Verbrennungsmotor mit Schaufel-Rotor
IPC: F01C1/20
Filed: 2014-09-13
Abstract: Verbrennungsmotor mit Schaufel-Rotor, dadurch gekennzeichnet, dass der Rotor sich zentrisch in einem Zylinder bewegt.
Patent DE-202014008533-U1 (DE)
Title: Portemonnaies, Schüttportemonnaies usw. für Münzen mit zusätzlichen Kugelschreibern sowie mit Kugelschreiberverschlüssen und mit zwei möglichen Zuständen
IPC: A45C1/08
Filed: 2014-10-24
Abstract: Portemonnaies, Schüttportemonnaies (10, 20, 30) usw. für Münzen (99) mit zusätzlichen Kugelschreibern sowie mit Kugelschreiberverschlüssen und mit zwei möglichen Zuständen o = offen und z = zu nach Anspr. 1–14, dadurch gekennzeichnet, dass Portemonnaies (11, 21, 31) aus den üblichen Materialien, aus Kunststoffen, Textilien, Ledern vorzugsweise aus durchsichtigen Kunststoffen bestehen, welche zusätzlich zur Aufnahme von Kugelschreibern und anderen Schreibgeräten (12, 22, 32) geeignet sind.
Patent DE-202014011508-U1 (DE)
Title: Wasserspender und Wasserbehälter dafür
IPC: B67D1/00
Filed: 2014-11-11
Abstract: Wasserspender (10), gekennzeichnet durch:
 einen Hauptkörper (50) mit einem Aufnahmeraum (51) und einem Anschlussstutzen (53), und einen Wasserbehälter (30) mit einem Behälterkörper (31) und einem Wasserspender-Verbindungsstück (33), worin der Behälterkörper (31) eine Aufnahmekammer (311) zur Aufnahme von Flüssigkeit aufweist, worin das Wasserspender-Verbindungsstück (33) mit dem Behälterkörper (31) verbunden und an einem unteren Abschnitt des Behälterkörpers (31) angeordnet ist, worin, wenn der Wasserbehälter (30) in dem Aufnahmeraum (51) des Hauptkörpers (50) montiert ist und das Wasserspenderverbindungsstück (33) des Wasserbehälters (30) mit dem Verbindungsstutzen (53) des Hauptkörpers (50) verbunden ist, die Flüssigkeit in der Aufnahmekammer (311) des Behälterkörpers (31) durch das Wasserspenderverbindungsstück (33) zu dem Verbindungsstutzen (53) des Hauptkörpers (50) strömen kann, und worin, wenn der Wasserbehälter (30) von dem Hauptkörper (50) abgenommen wird, das Wasserspenderverbindungsstück (33) einen Flüssigkeitsstrom aus der Aufnahmekammer (311) des Behälterkörpers (31) heraus verhindert.
Patent DE-202014100298-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verspannen von Gegenständen
IPC: F16B1/00
Filed: 2014-01-24
Abstract: Vorrichtung zum Verspannen von Gegenständen an Geräteplatten, umfassend einen Träger (1), der an seinem einen Ende mit einem Flansch (2) versehen ist und einen mit einem Außengewinde (4) mit mindestens einem Gewindegang (5) versehenen Ringmantel (3) aufweist, auf das ein Gewindering (8) aufschraubbar ist, der ein Innengewinde (9) mit mindestens einem Gewindegang (10) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Gewindegänge (10) des Innengewindes (9) und die Gewindegänge (5) des Aussengewindes (4) Unterbrechungen (6, 13) aufweisen, deren Breite größer als die Breite der Gewindegänge (5, 10) ist.
Patent DE-202014101799-U1 (DE)
Title: Greiferzylinder einer Etikettiereinheit
IPC: B65C9/08
Filed: 2014-04-16
Abstract: Greiferzylinder (100) einer Etikettiereinheit, wobei der Greiferzylinder (100) an der Etikettiereinheit drehbar gelagert ist und eine Anzahl Greifbereiche (110), die jeweils einen Greifer (112) umfassen, ein Kurvenelement (122), wenigstens ein Rollenelement (114) je Greiferbereich (110), das ausgebildet ist, entlang des Kurvenelements (122) umzulaufen und die Bewegung entlang des Kurvenelements (122) in eine Bewegung des Greifers zu übertragen, und eine Drehmomentstütze (121), die mit dem Kurvenelement (122) verbunden und mit einem mit dem Greiferzylinder (100) nicht mitdrehbaren Teil der Etikettiereinheit verbindbar ist, umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass der Greiferzylinder (100) zwei verbindbare Teile umfasst, wobei der erste Teil (101) die Anzahl Greiferbereiche (110) und die Rollenelemente (114) umfasst und der zweite Teil (102) das Kurvenelement (122) und die Drehmomentstütze (121) umfasst.
Patent DE-202014103393-U1 (DE)
Title: Verbinder und Verbinderaggregat aus Verbinder und Rohrleitung
IPC: F16L53/38
Filed: 2014-07-23
Abstract: Verbinder (1) bzw. Kraftfahrzeugverbinder (1), insbesondere Schnellverbinder für den Anschluss zumindest einer Kraftfahrzeugrohrleitung (2) für die Durchleitung eines fluiden Mediums, insbesondere für die Durchleitung einer Harnstofflösung, wobei der Verbinder (1) zumindest zwei Anschlussenenden (3, 4) aufweist, von denen zumindest ein Anschlussende (3) für den Anschluss einer Rohrleitung (2) vorgesehen ist, wobei sich zwischen den Anschlussenden (3, 4) eine einen Innenkanal (5) für die Durchleitung des fluiden Medium umgebende Verbinderwandung (6) erstreckt, wobei die Verbinderwandung (6) bzw. der Innenkanal (5) elektrisch beheizbar ist, wobei sich dazu zumindest ein elektrischer Heizdraht (7) über zumindest einen Teil des Umfangs der Verbinderwandung (6) erstreckt, wobei der elektrische Heizdraht (7) adhäsiv an der Außenoberfläche (9) der Verbinderwandung (6) fixiert ist und wobei auf die mit dem elektrischen Heizdraht (7) versehene Außenoberfläche (9) des Verbinders (1) eine – den Heizdraht (7) vorzugsweise formschlüssig umgebende – Verbinderummantelung (11), insbesondere in Form einer Umspritzung, aufgebracht ist.
Patent DE-202014105561-U1 (DE)
Title: Ladungssicherungssystem
IPC: B60P7/08
Filed: 2014-02-14
Abstract: Ladungssicherungssystem (1) für Lastfahrzeuge mit Aufbaustruktur, welche Rungen umfasst, wobei das Ladungssicherungssystem (1) zumindest zwei in Längsrichtung des Lastfahrzeugs verlaufende und voneinander beabstandete Einstecklatten (3, 3'), welche in jeweiligen Rungen der Aufbaustruktur fixierbar sind, und zumindest einen zwischen den Einstecklatten (3, 3') quer angeordneten Sperrbalken (2) zur formschlüssigen Sicherung von Ladung umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass der zumindest eine Sperrbalken (2) zumindest an einem Endabschnitt (5, 5') mit einem Endstück (6, 6') zur Aufnahme einer der zumindest zwei Einstecklatten (3, 3') versehen ist, wobei das Endstück (6, 6') zum Einlegen und zum Entnehmen der Einstecklatte (3, 3') nach oben und nach unten geöffnet werden kann.
Patent DE-202015003736-U1 (DE)
Title: Unfallwarnleuchte auf Strassenbegrenzungspfosten
IPC: E01F9/669
Filed: 2015-05-22
Abstract: Unfallwarnleuchte auf Straßenbegrenzungspfosten, dadurch gekennzeichnet, dass diese Funksignale entweder bei Beschädigung oder nach Betätigung eines Schalters an benachbarte Unfallwarnleuchten sendet und damit deren Warnleuchten aktiviert.
Patent DE-202015004886-U1 (DE)
Title: Kinderwagen
IPC: B62B9/00
Filed: 2015-07-08
Abstract: Kinderwagen, insbesondere ein Mehrsitzkinderwagen oder Krippenwagen, einschließend eines Gehäuses mit einigen Rädern und einem Handgriff zum Bewegen des Wagens, dadurch gekennzeichnet, dass er zusätzlich mit einem steuerbaren Elektroantrieb und einer Einrichtung, die diesen Antrieb beim Überschreiten der Kraft, die zum Schieben oder Ziehen des Wagens notwendig ist, einer im Voraus gegebener Größe einschaltet, ausgestattet ist.
Patent DE-202015005432-U1 (DE)
Title: Käferleuchte mit Farbenspiel
IPC: F21S10/00
Filed: 2015-08-05
Abstract: Käferleuchte mit Farbenspiel, dadurch gekennzeichnet, dass es sich bei der Form um einen Marien- oder Maikäfer handelt.
Patent DE-202015009086-U1 (DE)
Title: Haltekörper und Haltevorrichtung
IPC: F16B45/00
Filed: 2015-08-21
Abstract: Haltekörper (3) zur Befestigung an einer Oberfläche (21), wobei der Haltekörper (3) mittels eines doppelseitigen Klebestreifens (2) mit zwei gegenüberliegenden Haftflächen an der Oberfläche (21) fixierbar ist, wobei der Haltekörper (3) einen Grundkörper (16) mit einer flachen Rückfläche (19) und eine der Rückfläche (19) gegenüberliegende Vorderfläche (27) aufweist, wobei an der Vorderfläche (27) des Grundkörpers (16) ein aus einer Ebene des Grundkörpers (16) hervorstehendes Tragelement (4) ausgebildet ist, wobei der Grundkörper (16) an der Vorderfläche (27) eine Verstärkungsstruktur mit Verstärkungselementen (6, 7) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Verstärkungselemente (6, 7) einstückig mit und an dem Haltekörper (3) angeformt sind und die Vorderfläche (27) des Grundkörpers (16) in mindestens zwei unterschiedlich große Andruckflächen (11, 13) unterteilen, wobei ausgehend von einem Kraftangriffspunkt (25) mindestens eine in Gegenrichtung zu der Hauptlastrichtung angeordnete Andruckfläche (11) vorgesehen ist und mindestens eine in der Hauptlastrichtung angeordnete Andruckfläche (13) vorgesehen ist, die größer ist als die in der Gegenrichtung angeordnete Andruckfläche (11).
Patent DE-202015100588-U1 (DE)
Title: Mobiler Fermentationsbehälter für Haus, Garten und Landwirtschaft
IPC: C05F17/02
Filed: 2015-02-06
Abstract: Mobiler Fermentationsbehälter für den Einsatz in Haus, Garten und Landwirtschaft, umfassend – wenigstens ein oder mehrere seitlich geschlossene Behältersegmente (3, 5), die modulartig entlang ihrer Längsachse miteinander verbindbar sind und zur Aufnahme von der zu fermentierenden Biomasse dienen, wobei das oder die Behältersegmente (3, 5) an ihrem Fußende und/oder Kopfende offen sind, – ein in einem Bodenteil (8) oder einem Behältersegment (3, 5) angeordnetes Siebelement (7) zum Trennen von Sickerwasser, – eine in das oder die Behältersegmente (3, 5) vom Kopfende her einsetzbare Verdichterplatte (2) zur Komprimierung der zu fermentierenden Biomasse.
Patent DE-202015102315-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Aufhängung eines Teils eines Zurrgurtes
IPC: B60P7/06
Filed: 2015-05-06
Abstract: Vorrichtung zur Aufhängung eines mit einer Ratsche versehenen Teils eines Zurrgurtes, die eine Aufnahme (1) für die Ratsche und einen Befestigungsabschnitt (2) aufweist, wobei der Befestigungsabschnitt (2) mit einem Teil eines Nutzfahrzeugaufbaus zusammenwirkt.
Patent DE-202015105547-U1 (DE)
Title: Mikroskop
IPC: G02B21/24
Filed: 2015-10-20
Abstract: Mikroskop, das umfasst: ein Gehäuse mit einer Hauptachse und einer Öffnung an einem Ende zum Eintreten von Licht in das Gehäuse; ein Linsen-Modul im Inneren des Gehäuses, das wenigstens eine in einer Verkleidung vorhandene optische Linse enthält, wobei das Linsen-Modul so eingerichtet ist, dass es sich linear an der Achse im Inneren des Gehäuses entlang bewegt; einen Lichtsensor, der sich hinter dem Linsen-Modul befindet, um Licht über das Linsen-Modul zu erfassen; einen Fokussiermechanismus zum Fokussieren des Lichtes von einem Objekt außerhalb des Gehäuses; und eine Steuereinrichtung, mit der der Fokussiermechanismus auf Basis von Informationen bezüglich des durch den Lichtsensor erfassten Lichtes gesteuert wird; wobei der Fokussiermechanismus einen ersten Fokussierring, einen zweiten Fokussierring sowie einen Mitnehmer enthält, der an der Verkleidung der Linse vorhanden ist, um zusammenwirkend lineare Bewegung der Linse durchzuführen, und der erste Fokussierring fest angebracht ist, während der zweite Fokussierring drehbar relativ zu dem Gehäuse angebracht ist, der erste Fokussierring eine erste Führung aufweist, die parallel zu der Hauptachse verläuft, und der zweite Fokussierring eine zweite Führung aufweist, die mit der ersten Führung zusammenwirkt, um Bewegung des Mitnehmers zu führen.
Patent DE-202016000836-U1 (DE)
Title: Ein Typ von Zelt sowie Rahmen mit aufblasbaren Schläuchen
IPC: E04H15/20
Filed: 2016-01-27
Abstract: ein Rahmen mit aufblasbaren Schläuchen, einschließlich viele aufblasbare Schläuche (1), wobei gekennzeichnet, dass es eine Verbindungseinrichtung (2) zum Anschluß mit beschriebenen vielen aufblasbaren Schläuchen (1) umfasst, wobei diese Verbindungseinrichtung (2) ein Regelventil (21) zum Öffnen und Schließen der Schläuche umfasst, am beiden Enden des Ventils (21) Adapter (22) dicht angeschloßen sind, dieser beschriebene Adapter (22) mit den aufblasbaren Schläuchen (1) dicht in Verbindung steht.
Patent DE-202016001602-U1 (DE)
Title: Hebevorrichtung
IPC: B66F7/08
Filed: 2016-03-04
Abstract: Hebevorrichtung mit einer anhebbaren und neigbaren Lagerfläche (1) für Lasten, mit einem vorzugsweise vom Fußboden getragenen Rahmen (5, 28), mindestens einem Hebearm (35) und mindestens einem Führungsarm (37), die jeweils einerseits am Rahmen (5, 28) und andererseits an einem an der Unterseite der Lagerfläche (1) befindlichen Verbindungsteil (39) schwenkbar angelenkt sind, mit einem Hebezylinder (53), der mit seiner Kolbenstange (54) am jeweiligen Hebearm (35) und mit seinem Zylinder am Rahmen (5, 28) angelenkt ist, und mit einem Neigezylinder (55), mittels dessen die Neigung der Lagerfläche (1) relativ zum Rahmen (5, 28) einstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass seitlich des jeweiligen Hebearms (35) zumindest ein einerseits am Rahmen (5, 28) und andererseits am Verbindungsteil (39) angelenkter Führungsarm (37) in Form eines Hohlprofilstabes, vorzugsweise eines U-Profilstabes, vorgesehen ist.
Patent DE-202016002173-U1 (DE)
Title: Verpackungseinheit mit einem oder mehreren feuchten Reinigungstüchern aus einem Feuchtigkeit absorbierenden Gewebe oder Zellstoff, insbesondere zur Backofen-, Kamin- und Ofenreinigung
IPC: A47L13/17
Filed: 2016-04-05
Abstract: Verpackungseinheit mit einem oder mehreren feuchten Reinigungstüchern, welche aus einem Feuchtigkeit absorbierenden Gewebe oder Zellstoff oder Zellstoff-Vlies bestehen und zur Reinigung insbesondere von Gegenständen und Einrichtungen im Wohn- und Hausbereich mit einer Tränkflüssigkeit imprägniert sind, die Aktivstoffe zur Reinigung aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das bzw. die Reinigungstücher in einem Siegelrandbeutel nach außen luftdicht verschlossen aufgenommen sind, welcher entlang einer an einem seiner Außenränder angelegten Einprägung zu öffnen ist, wobei die Tränkflüssigkeit zur Reinigung verrußter und verfetteter Backöfen, Kamine oder Öfen aus Wasser und Aktivstoffen in Form von ethoxiliertem Isoalkylalkohol, Alkylmethylaminethoxylatmethylchlorid, Alkylglykol, Ethanolamin, Kaliumhydroxid und Sequestrier- und Dispergiermittel besteht.
Patent DE-202016006340-U1 (DE)
Title: Steharbeitsplatzanordnung
IPC: A47C9/02
Filed: 2016-10-13
Abstract: Stützvorrichtung (3) für eine Steharbeitsplatzanordnung (1), mit einem Verankerungsabschnitt (25), welcher zur Verankerung an einer im Bereich einer Tischplatte (11) eines Stehtisches (2) angeordneten Verankerungseinrichtung (13) ausgebildet ist, und mit einem Stützabschnitt (26), welcher ausgebildet ist, in einem verankerten Zustand des Verankerungsabschnitts (25) eine stehende Person (4) in einer von dem Verankerungsabschnitt (25) abgewandten Richtung (5) im Gesäß- und/oder unteren Rückenbereich (6; 24) abzustützen.
Patent DE-202016006880-U1 (DE)
Title: Kotflügelanordnung für ein Fahrzeug, Isolierungseinrichtung zur bestimmungsgemäßen Anordnung und/oder Verwendung in der Kotflügelanordnung und Fahrzeug mit der Kotflügelanordnung
IPC: B62D25/16
Filed: 2016-11-09
Abstract: Kotflügelanordnung (1) für ein Fahrzeug, mit einem Kotflügel (2) und mit einem Karosserieabschnitt (3), wobei der Kotflügel (2) an dem Karosserieabschnitt (3) angeordnet ist und über mindestens ein Verbindungselement (5) mit dem Karosserieabschnitt (3) verbunden ist, wobei zwischen dem Kotflügel (2) und dem Karosserieabschnitt (3) ein Zwischenraum (6) angeordnet ist, mit einer Isolierungseinrichtung (7) zur Schallisolierung von Fahr- und/oder Antriebsgeräuschen des Fahrzeugs, wobei die Isolierungseinrichtung (7) in dem Zwischenraum (6) angeordnet ist, wobei in die Isolierungseinrichtung (7) mindestens eine Befestigungsschnittstelle (16) zur form- und/oder kraftschlüssigen Befestigung der Isolierungseinrichtung (7) an dem mindestens einen Verbindungselement (5) des Kotflügels (3) einbringbar ist und/oder eingebracht ist.