baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DD-247707-A1 (DD)
Title: Fadenfuehrersteuerung fuer flachkulierwirkmaschinen
Inventor: VOIGT HEINZ
IPC: D04B15/56
Filed: 1986-04-04
Abstract: Die Fadenfuehrersteuerung fuer Flachkulierwirkmaschinen soll mit dem Ziel der Herstellung beliebiger, formgerechter Gestrickteile mit Intarsia- und/oder Plattiermuster bei niedrigstem Vorrichtungsaufwand und ohne Leistungsreduzierung so gestaltet werden, dass die Fadenfuehrertraeger in jeder Fontur exakt und rueckprallfrei am Begrenzungsanschlag stillsetzbar sind und die Fadenfuehrertraeger ueber grosse Wege auf ihren Fadenfuehrerschienen leicht verschiebbar sind. Geloest wird diese Aufgabe dadurch, dass der Fadenfuehrertraeger aus einem Plastwerkstoff besteht, der im Abstand vom Fuehrungskanal der Fadenfuehrerschiene zwei zur Fadenfuehrerschiene gewandte und um 15 bis 25 geneigte Flaechen aufweist und zwischen diesen Flaechen und der Fadenfuehrerschiene zwei in Bewegungsrichtung entgegengesetzt ausgerichtete Kupplungskeile angeordnet und in Richtung der Keilspitzen elastisch gehalten sind. Fig. 1
Patent DD-247987-A1 (DD)
Title: Veraenderbarer drahtwiderstand mit einem einstellbereich von 360 grad
Inventor: MUELLER JUERGEN
IPC: H01C10/32
Filed: 1986-04-11
Abstract: Veraenderbarer Drahtwiderstand mit einem Einstellbereich von 360, dessen Widerstandswicklung auf einem geschlitzten Traegerdrahtring aufgebracht ist, insbesondere zum Einsatz in der Mess-, Steuer- und Reglungstechnik. Ziel und Aufgabe der Erfindung ist es, einen veraenderbaren Drahtwiderstand mit geschlitztem Traegerdrahtring zu schaffen, bei welchem auf konstruktive und technologisch einfache Art und Weise und oekonomisch guenstig waehrend der Montage, trotz Schwankungen in der Ringspaltbreite, komplizierte und toleranzgenaue Justierungsarbeiten entfallen und das Betaetigungsmoment des veraenderbaren Widerstandes ueber den gesamten Einstellbereich annaehernd konstant bleibt. Die Erfindung besteht darin, dass zwischen die Enden des Traegerdrahtringes ein elastisches, kugelfoermiges Ueberbrueckungselement vorzugsweise aus Polystyrol so eingepresst wird, dass es den Ringspalt fast voellig ausfuellt und im eingepressten Zustand die aeussere Kontur des Traegerdrahtringes nicht ueberragt. Entsprechend der Notwendigkeit sind das Ueberbrueckungselement und die Traegerdrahtenden mit einer duennen Schicht aus einem zaehfluessigen, aushaertbaren Material, vorzugsweise aus Epoxidharz, ueberzogen. Fig. 1
Patent DD-248398-A1 (DD)
Title: Anordnung zur oelfuehrung in einem oelueberfluteten kaeltemittel-schraubenverdichteraggregat
Inventor: ALBRING PETER
IPC: F04C29/02
Filed: 1986-04-21
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf die Oelfuehrung in einem oelueberfluteten Kaeltemittel-Schraubenverdichteraggregat, bei dem das Lageroel getrennt von uebrigen Teiloelstroemen gefuehrt wird und einem nachgeschalteten, vom Foerderstrom beaufschlagten Oelabscheider. Durch die Erfindung soll der Aufwand fuer den Lageroelkreislauf reduziert werden, indem die Oelabfuehrung von den Lagern so gestaltet wird, dass eine Belastung des Abscheidesystems im Oelabscheider vermieden und dafuer vorhandene Anlagenteile verwendet werden. Erfindungsgemaess ist der Oelsammelkanal im Schraubenverdichter nach den Lagern mit dem Oelsammelraum im oder nach dem Oelabscheider durch eine unterhalb des Fluessigkeitsspiegels einmuendende Leitung verbunden. Bevorzugtes Anwendungsgebiet sind Schraubenverdichteraggregate fuer oelloesliches Kaeltemittel. Figur
Patent DD-249662-A1 (DD)
Title: Schnellkupplung zum verbinden von werkstuecktraegern auf einem werkzeugmaschinenbett
Inventor: BOETTCHER GERHARD
Filed: 1986-06-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schnellkupplung zum Verbinden von Werkstuecktraegern auf einem Werkzeugmaschinenbett, insbesondere an Grossteilbearbeitungsmaschinen, mit voneinander loesbaren Kupplungsteilen, deren Bewegungsablauf beim Verbinden und Loesen der Werkstuecktraegerhaelften mittels Schalterkontakte steuerbar ist. Ziel der Erfindung ist es, die Nachteile der bekannten Loesungen zu beseitigen und eine Schnellkupplung zum Verbinden von Werkstuecktraegern auf einem Werkzeugmaschinenbett zu schaffen, die ein rasches und zuverlaessiges Verbinden zwischen den Werkstuecktraegerhaelften gestattet. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine automatische, motorisch angetriebene Schnellkupplung zu entwickeln, die in der Lage ist, grosse Spannkraefte zu uebertragen. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass der als Kopfbolzen ausgebildete Kupplungsteil in Werkstuecktraegerlaengsrichtung verfahrbar gelagert und fest mit einem in der Stirnseite der einen Werkstuecktraegerhaelfte eingebauten elekromotorischen Spannantrieb ueber eine Hubumlenkung verbunden ist. Der Kupplungsteil der Stirnseite der anderen Werkstuecktraegerhaelfte ist in Werkstuecktraegerquerrichtung begrenzt verschiebbar ausgefuehrt und weist fuer den Eingriff des ersten Kupplungsteils einen schluessellochartigen Schlitz auf. Fig. 1
Patent DD-249981-A1 (DD)
Title: Fluessigkristallzelle mit farbanzeige
Inventor: KOSWIG HANS-DIETER
IPC: G02F1/135
Filed: 1986-06-11
Abstract: Ziel der Erfindung ist eine Fluessigkristallzelle mit Farbanzeige, in der sich keine stoerenden lichtstreuenden Strukturen ausbilden und die guenstigere Ansteuereigenschaften aufweist. Die Aufgabe besteht darin, eine Fluessigkristallzelle mit geringer Betriebsspannung und steiler Kennlinie bei hohem Kontrast vorzuschlagen. Erfindungsgemaess ist auf den die Fluessigkristallzelle bildenden Glasplatten eine organische Substanz aufgetragen, die die Kopplungsstaerke zwischen den Fluessigkristallmolekuelen und den Glasplatten herabsetzt, oder die organische Substanz ist dem Fluessigkristall zugesetzt. Die Verringerung der Kopplungsstaerke bewirkt eine geringere Betriebsspannung und groessere Steilheit der Kennlinie.
Patent DD-253096-A1 (DD)
Title: Strahlablenkvorrichtung fuer optische systeme oder geraete
Inventor: WAHL HUBERT
IPC: G02B26/08
Filed: 1986-10-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Strahlablenkvorrichtung fuer optische Systeme oder Geraete mit deren Hilfe der Lichtstrahl zur Beleuchtung oder Abtastung von Objektflaechen aus der optischen Achse ausgelenkt wird. Ziel der Erfindung ist es, die bei bekannten technischen Loesungen auftretenden Messfehler zu beseitigen, mindestens jedoch auf ein Minimum zu reduzieren. Die Aufgabe besteht in der Schaffung einer Strahablenkvorrichtung, bei der die Ablenkung des Lichtstrahles unter Nutzung von mindestens einem Drehkeilpaar realisiert wird und zur Erzeugung der Drehung der Keile keine mechanischen Antriebselemente eingesetzt werden. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass jeweils fuer jeden Keil ein elektromagnetischer Antrieb mit einem liegenden, den Keil aufnehmenden Rotor vorgesehen ist und dass die Mittel zur Erfassung der jeweiligen Drehwinkel unmittelbar mit den Keilen in Wirkverbindung stehen.
Patent DD-260953-A1 (DD)
Title: Antrieb des wicklers des schuetzenladers einer wellenfachwebmaschine
Inventor: SCORL HANS-DIETER
IPC: D03D47/26
Filed: 1987-06-19
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Antrieb des Wicklers des Schuetzenladers einer Wellenfachwebmaschine. Durch die Erfindung soll eine Changierbewegung des Wicklers in Richtung auf die Scheibenspule so lange unterbunden werden, bis ein Trommelschaltschritt vollendet ist. Erfindungsgemaess sind die Rolle und das Gestaenge des Changierantriebes ueber einen zweiarmigen Hebel bewegungsverbunden und die Rolle ist in Richtung auf den Changierexzenter federbelastet. Des weiteren hat das der Trommel zugewandte Ende des Changierwinkelhebels eine Anlageflaeche, fuer die ein Sperrschieber einen vor der Trommel schaltbaren Anschlag bildet, indem der Sperrschieber und die Trommel ueber ein Schaltrad bewegungsverbunden sind und das Schaltrad mindestens einen Schaltnocken besitzt, an dem der Sperrschieber federbelastet anliegt. Fig. 1
Patent DD-263490-A1 (DD)
Title: Schraubwerkzeug
Inventor: SCHMIDT THOMAS
IPC: B25B13/48
Filed: 1987-08-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schraubwerkzeug zur Betaetigung von Schraubgliedern, z. B. in der Art von Saugern, Muffen oder anderen artgleichen Rohrverschraubungen, die in ihrem Innern mit zwei einander gegenueberliegenden Stegen oder Noppen versehen sind. Die Erfindung bezweckt die Schaffung eines Schraubwerkzeuges, mit verbesserten gebrauchsfunktionellen Eigenschaften. Diese Zielstellung wird dadurch erreicht, dass der Formschluss der Wirkstelle durch in den zylindrischen Ansatz eines Schaftwerkzeuges eingearbeitete, durch axial verlaufende Nuten gebildete Ausnehmungen hergestellt ist. Fig. 3
Patent DD-279867-A1 (DD)
Title: Schaltungsanordnung fuer die speisung eines last-haftmagneten
Inventor: SCHWARK PETER
IPC: B66C1/08
Filed: 1987-10-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schaltungsanordnung fuer die Speisung eines Last-Haftmagneten, wobei ein den Last-Haftmagneten aufweisender Arbeitsstromkreis ueber eine Sperrdiode mit einem eine Batterie aufweisenden Ladestromkreis verbunden ist. Arbeits- und Ladestromkreis sind dabei mit je einer Sekundaerwicklung eines Transformators und mit einer Gleichrichterschaltung verbunden, wobei der Ladestromkreis eine ueber einen Thyristor mit der Batterie verbundene als Phasenschnittsteuerschaltung wirkende Regelschaltung aufweist. Figur
Patent DD-266671-A1 (DD)
Title: Anordnung zur aufbereitung von transformatorenoel
Inventor: KAULE HOLGER
IPC: H01F27/14
Filed: 1987-12-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung zur Regenerierung von Transformatorenoel im Betriebszustand, insbesondere bei Transformatoren elektrischer Triebfahrzeuge. Auf der Grundlage eines homogenen Aufbereitungskreislaufs im Kuehl- und Isolationssystem des Transformators wird das physikalisch verbrauchte Oel staendig gereinigt, waehrend der Transformator in Betrieb ist. Erreicht wird das durch einen gesonderten Oelkreislauf, der an den Transformator angeschlossen ist. Hierzu gehoeren mehrere Filter und Oelfoerderpumpen sowie ein Entgasungsapparat. Gleichzeitig erfolgt ein Trocknungsprozess des Transformators ueber eine Vakuumleitung mit integrierter Vakuumpumpenkombination. Mittels der Anordnung wird die Laufzeit des Transformators erhoeht, der Instandhaltungsaufwand gesenkt sowie Umweltverschmutzungen verhindert. Die Kosten zur Realisierung der Anordnung liegen unter denen der bisher angewandten Methoden.
Patent DD-268492-A1 (DD)
Title: Baustein
Inventor: SCHULZ WOLFGANG
Filed: 1988-02-01
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Baustein und findet Anwendung bei der Herstellung von Schachtbauwerken, ebenen Waenden sowie Einfassungen und Begrenzungen. Die erfindungsgemaesse Aufgabe, einen Baustein zu entwickeln, mit dem sowohl die Herstellung runder Schachtbauwerke als auch anderer Baukonstruktionen in Handmontage moeglich ist, der die erforderlichen Eigenschaften besitzt und mit anderen genormten Bausteinen kombinierbar, wurde geloest, indem ein prismatischer Baustein ein Paar konisch zueinander verlaufende Seitenflaechen mit Moerteltaschen aufweist, mit einem Hohlraum versehen ist und in den Abmessungen derart gestaltet ist, dass eine Kompatibilitaet mit anderen genormten Formaten gewaehrleistet wird. Durch die sinnvolle Anordnung dieses Bausteines wird die Herstellung der unterschiedlichsten Baukonstruktionen ermoeglicht. Fig. 1
Patent DD-271172-A1 (DD)
Title: Anordnung zur verringerung des linearitaetsfehlers von stauchkoerperkraftaufnehmern mit halbleiter-dehnungsmessstreifen
Inventor: HAGE HANS-JOCHEN
IPC: G01L1/22
Filed: 1988-03-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung zur Verringerung des Linearitaetsfehlers von Stauchkoerperkraftaufnehmern mit Halbleiter-Dehnungsmessstreifen und bezieht sich speziell auf die Kraftmessung. Die Merkmale der Erfindung bestehen darin, dass ein in der Dehnzone des Stauchkoerpers angeordnetes Korrektur-Dehnungsmesselement parallel zu der fuer die Korrektur der Temperaturabhaengigkeit des Uebertragungsfaktors erforderlichen Thermistoranordnung geschaltet wird. Als Korrektur-Dehnungsmesselement kommt vorzugsweise ein Halbleiter-Dehnungsmessstreifen in Betracht. Fig. 2
Patent DD-272105-A1 (DD)
Title: Verfahren zur rueckgewinnung von bei der bearbeitung von metallischen werkstoffen anfallenden metallischen und metallhaltigen staeuben
Inventor: SCHUBERT GERT
IPC: C22B1/244
Filed: 1988-05-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Rueckgewinnung von bei der Bearbeitung von metallischen Werkstoffen anfallenden metallischen und metallhaltigen Staeuben. Das Verfahren ist ueberall da vorteilhaft einzusetzen, wo bei der Bearbeitung von Metallen metallische und metallhaltige Staeube anfallen und zur Rueckgewinnung ihrer wertvollen Komponenten eine Brikettierung notwendig ist. Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass den metallischen und metallhaltigen Staeuben im bestimmten Verhaeltnis ein Polykondensationsprodukt aus Formaldehyd und Harnstoff intensiv zugemischt und dass das so hergestellte Gemisch kurz vor der Brikettierung mit Wasser bedampft wird. Die nach dem erfindungsgemaessen Verfahren hergestellten Briketts zeichnen sich durch eine sofortige hohe Gruenfestigkeit aus.
Patent DD-274298-A1 (DD)
Title: Verfahren zur regenerierung von isolatoren, insbesondere von keramikisolatoren
Inventor: DACHSEL GOTTFRIED
IPC: H01B19/00
Filed: 1988-07-22
Abstract: Verfahren zur Regenerierung von Isolatoren, insbesondere von Keramikisolatoren, deren Oberflaeche waehrend des Gebrauches von einer die Isoliereigenschaft einschraenkenden bzw. zerstoerenden Metallschicht ueberzogen wurde. Erfindungsgemaess werden die Isolatoren zunaechst mit auf eine Temperatur von 60-80C erhitzter Salzsaeure 11 behandelt. Dann erfolgt ihre Spuelung in Wasser bis zur Saeurefreiheit. Anschliessend wird die Trocknung der Isolatoren bei einer Temperatur von 105-110C durchgefuehrt. Danach findet eine 5 Minuten dauernde Gluehbehandlung unter einer Temperatur von 950-1 000C in sauerstoffhaltiger Atmosphaere statt. Schliesslich werden die Isolatoren in trockener Umgebung abgekuehlt. Dieses Verfahren ermoeglicht es, die sich auf den Isolatoren gebildete Metallschicht vollkommen zu entfernen und somit die Isoliereigenschaft wieder vollstaendig herzustellen.
Patent DD-276744-A1 (DD)
Title: Verfahren zur konstanthaltung der rohstoffanteile bei der polyesterherstellung
Inventor: SCHMIDT RAINER
IPC: C07C69/82
Filed: 1988-11-08
Abstract: Verfahren zur Konstanthaltung der Rohstoffanteile bei der Polyesterherstellung. Das Verfahren wird zur Herstellung von Polyestern eingesetzt. Nach diesem Verfahren werden bei der Herstellung von Polyestern zur Gewaehrleistung einer hohen Qualitaet die Rohstoffanteile Terephthalsaeure und Ethylenglykol unter Ausschaltung der beispielsweise durch Reglertraegheit verursachten Abweichungen von den vorgegebenen Mengen mit einer speziellen Verfahrenssteuerung konstant gehalten, wobei die Rohstoffzusammensetzung quasikontinuierlich in Abstaenden von je 1 s ueberwacht und Abweichungen vom Sollwert des Terephthalsaeuregehaltes durch Mittelwertbildung der quasikontinuierlichen Messwerte ueber einen Zeitbereich von 1 bis 20 min erfasst werden. Der Sollwert fuer das molare Verhaeltnis wird in Abhaengigkeit von der Groessenordnung der Abweichung der Rohstoffzusammensetzung korrigiert, wobei durch Temperaturaenderung der Paste hervorgerufene scheinbare Aenderungen in der Pastezusammensetzung ausgeglichen werden.
Patent DD-277013-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von fett-in-wasser-emulsionen fuer lebensmittelzwecke mit variierbaren konsistenzeigenschaften
Inventor: MUSCHIOLIK GERALD
IPC: A23J3/00
Filed: 1988-11-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von Fett-in-Wasser-Emulsionen fuer Lebensmittelzwecke mit variierbaren Konsistenzeigenschaften durch Emulgieren tierischer und/oder pflanzlicher Oele und/oder Fette sowie Proteine, Polysaccharide, Wasser und weiterer gebraeuchlicher Ingredienzien. Erfindungswesentlich ist, dass die kontinuierliche Phase ein zugleich grenzflaechenaktives und gelbildendes acetyliertes Ackerbohnenproteinisolat und ein hochmolekulares nichtaggregierendes Polysaccharid enthaelt. Die kontinuierliche Phase enthaelt acetyliertes Ackerbohnenproteinisolat und als Polysaccharid Xanthan und/oder Pentosan sowie Saccharose, Kakaobestandteile und Staerkesiruppulver. Die disperse Phase besteht aus pflanzlichem und/oder tierischem Oel oder Fett.
Patent DD-280606-A1 (DD)
Title: Verfahren zur rastermikroskopischer registrierung der fluoreszenzabklingzeit
Inventor: WABNITZ HEIDRUN
IPC: G01J1/44
Filed: 1989-03-10
Abstract: Verfahren zur rastermikroskopischen Registrierung der Fluoreszenzabklingzeit. Das Abklingverhalten der Fluoreszenz kann mit einer Anordnung zur zeitaufgeloesten Laserrastermikroskopie schnell untersucht werden. Die Erfindung besteht darin, dass das Objekt mittels einer mit mindestens einer Frequenz hochfrequent modulierten kontinuierlichen Laserstrahlung angeregt wird, dass aus dem Fluoreszenzsignal die Amplituden des Gleichanteils und mindestens eines modulierten Anteils ermittelt werden und dass diese Amplituden jeweils getrennt oder nach Quotientenbildung und ggf. Ausfuehrung weiterer mathematischer Operationen digitalisiert in einem Bildspeicher abgelegt werden.
Patent DE-10009443-A1 (DE)
Title: Empfänger und Verfahren zum Detektieren und Dekodieren eines DQPSK-modulierten und kanalkodierten Empfangssignals
Inventor: PETERSEN JUERGEN
IPC: H04L27/22
Filed: 2000-02-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Übertragungssystem, einen Empfänger und ein Verfahren zum Empfangen eines DQPSK-modulierten und zusätzlich kanalkodierten Empfangssignals. Nach dem Empfang wird das Empfangssignal nach dem Prinzip der inkohärenten differentiellen Detektion demoduliert und unter Berücksichtigung von Zuverlässigkeitswerten kanaldekodiert. Gemäß der Erfindung wird die Kanaldekodierung dadurch verbessert, dass die verbesserten Zuverlässigkeitswerte auf einer auf der Rauschleistung des Empfangssignals basierenden Bezugsgröße normiert sind.
Patent DE-10010202-A1 (DE)
Title: Grandstand for standing and/or seated spectators has a number of belts in front of or over the stands to carry projected displays e.g. for information and advertising
Inventor: EBBERS KARL
IPC: G09F17/00
Filed: 2000-03-02
Abstract: The grandstand, for standing and/or seated spectators arranged in stands, has at least one belt in front of or over several stands (7,8a,8b). An array of projectors (23,24) are aligned at the belts to show lettering or symbols which can be seen from a distance.
Patent DE-10012590-A1 (DE)
Title: Seating arrangement in front of the luggage compartment of a vehicle
Inventor: EHRHARD WINFRIED
IPC: B60N2/36
Filed: 2000-03-15
Abstract: This vehicle rear seating arrangement comprises three seats (3,4,5) whose back rests (9,10,11) can be folded forward on a horizontal axis (12) at the lower edge, so that the rear panel (13) of the back rests (9,10,11) lies in the same plane as the luggage compartment floor (1).  In order to close the gap (14) between the back rests (9,10,11) and the luggage compartment floor, a hinged flap (16) is fitted to fold on a horizontal axis (17) on the back rests (9,11), which is parallel to the seat back axis, so that the flap remains in the same plane as the luggage compartment floor , both when the back rests are in the upright and folded positions.
Patent DE-10013795-A1 (DE)
Title: Controlling high frequency surgical instrument producing HF voltage which across electrodes laid across body tissue produces an HF current flowing through these
Inventor: ROSENFELDER GEORG
IPC: A61B18/12
Filed: 2000-03-20
Abstract: The method of control is carried out so that for the production of the HF current with the HF surgical instrument, a HF output voltage with a basic frequency is produced, deviating from a pure sine wave shape, so that the part of the HF current with the basic frequency and/or with a higher harmonic of the basic frequency is determined. Also depending on the part or the time course of the part with the basic frequency and/or with the higher harmonic of the basic frequency, alters the operating parameter of the HF surgical instrument.
Patent DE-10017861-A1 (DE)
Title: Störungsüberwachung
Inventor: KRAMER MARKUS
IPC: F04D27/02
Filed: 2000-04-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einrichtung zur Störungsüberwachung einer durch einen elektrischen Motor mit variabler Drehzahl angetriebenen Arbeitsmaschine, wobei bei Auftreten einer Störung eine Abschaltung des Motors erfolgt. Eine auf den Motor einwirkende Regeleinrichtung erfaßt in einer Lernfunktion dessen Betriebswerte, die dann für die Störungsüberwachung verwendet werden. Hierauf gerichtete Vefahrensschritte sehen vor Aktivierung der Störungsüberwachung eine Lernfunktion der Regeleinrichtung vor. Dabei durchfährt die Arbeitsmaschine und/oder eine von der Arbeitsmaschine versorgte Anlage alle möglichen Betriebzustände, in welchen die während der Lernfunktion erfaßten Betriebswerte des Motors in ihrer Zuordnung zu der durch den Motor angetriebenen Arbeitsmaschine und/oder die Anlage gespeichert, vorgehalten und für die Störungsüberwachung genutzt werden.
Patent DE-10018421-A1 (DE)
Title: Monitoring system for diode laser unit, measures current and temperature of cooling medium leaving heat sink, to determine value representative of function
Inventor: HUBER RUDOLF
IPC: H01S5/068
Filed: 2000-04-13
Abstract: A functional monitor (80) measures magnitudes (I, TR) representative of the current flowing through the laser diode and of the temperature of cooling medium leaving the heat sink. From these values, a further magnitude (F) is determined, which represents the function of the laser diode.
Patent DE-10020257-A1 (DE)
Title: Telephone installation combined with door intercom system
Inventor: LUBER GEORG
IPC: H04M1/715
Filed: 2000-04-25
Abstract: The telephone installation has a bus system (1) to which a number of telephone subscriber handsets (4,5) and a door intercom station (6) are connected, via respective analogue or digital termination boxes (3).  Each of the termination boxes allows modulation of the bus data and transmission and/or reception of bus telegrams or bus commands.
Patent DE-10020719-A1 (DE)
Title: Gas fueled IC motor has a non-return valve in the fuel supply to the precombustion chamber for improved fuel flow with an increased motor power output
Inventor: IBRAHIM DAN R
IPC: F02B43/00
Filed: 2000-04-27
Abstract: The gas-fueled internal combustion motor has a non-return valve (30) in the fuel supply, with a valve body (31) and a valve seat (46) and a valve member (50), located between one end of the fuel supply passage and the precombustion chamber (13). The valve member (50) is moved between open and closed positions. The valve body (31) and member (50) define a relatively wide flow passage (40) for the fuel gas flow from the supply to the precombustion chamber (13) when the valve is open. In the closed position, the valve body (31) and member (50) define a relatively narrow stagnation or rest zone, separating the valve seat (46) from the precombustion chamber (13).
Patent DE-10021997-A1 (DE)
Title: Fire extinguisher with permanently depressed lever, has container, hose, release, valve, gun, locking mechanism and casing
Inventor: JOCKEL KLAUS GERHARD
IPC: A62C13/64
Filed: 2000-05-05
Abstract: The fire-extinguisher (10) has a container (11) containing pressurized extinguisher agent, and on which is a lever fitment (14,15) with a hose (16) and release lever (15). A valve is opened by the lever and opens a flow-duct for the extinguisher agent to flow into the hose. A manually operated gun (17) on the free end of the hose opens and closes the outlet. A locking mechanism, after being operated once, fixes the valve in a position in which the flow duct is opened. The locking mechanism can be unlocked only a tool outside the casing (12).
Patent DE-10023313-A1 (DE)
Inventor: HANTKE ULRICH
IPC: H02K1/18
Filed: 2000-05-15
Abstract: The fixing method has a machine housing (3) manufactured from a sheet metal strip by bending, with the opposing end edges (2) of the metal strip interlocking for providing a joint gap (4), the housing having a greater diameter than the stator, which is inserted via the top or bottom open end of the housing, before pressing the outer wall of the housing around the outside of the stator, with closure of the joint gap.