baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102004049605-B4 (DE)
Inventor: MUJICA-FERNAUD TERESA
IPC: A61K8/49
Filed: 2004-10-12
Granted: 2007-04-12
Abstract: The invention relates to a cosmetic or dermatological composition containing at least one precursor of a substance whose active form is sought for its cosmetic activity. One of the applications of the invention relates to compositions capable of rapidly imparting to the skin a color similar to that obtained on prolonged exposure to ultraviolet, solar or artificial radiation, while at the same time avoiding the drawbacks of such an exposure (erythema, burning, loss of elasticity, appearance of wrinkles, premature ageing of the skin, and the like).
Patent DE-102004055572-B4 (DE)
Title: Mitnahme- und Blockiervorrichtung
Inventor: ZEITER OLIVIER
IPC: B25F5/00
Filed: 2004-11-18
Granted: 2017-07-06
Abstract: Mitnahme- und Blockiervorrichtung zur Übertragung eines Drehmoments von einem Antriebsteil auf ein Abtriebstriebsteil und zum Festsetzen des Abtriebsteils bei einem an dem Abtriebsteil angreifenden Drehmoment, insbesondere Spindelsperre für Handwerkzeugmaschinen mit rotierendem Werkzeug, mit einem am Antriebsteil drehfest festlegbaren Mitnehmer (18), der in Umfangsrichtung zueinander versetzt angeordnete Mitnehmerklauen (23) mit auf voneinander abgekehrten Seiten ausgebildeten, in Umfangsrichtung weisenden Mitnahmeflächen (231) aufweist, mit einem mit dem Abtriebsteil drehfest verbindbaren Rollenstern (19), der in Umfangsrichtung zueinander versetzt angeordnete Sternfinger (26) mit auf voneinander abgekehrten Seiten ausgebildeten Anlage- und Klemmflächen (261, 262) für zwischen den Mitnehmerklauen (23) und den Sternfingern (26) mit Freilauf in Umfangsrichtung angeordnete Klemmrollen (27) aufweist, und mit einem zu Mitnehmer (18) und Rollenstern (19) konzentrisch angeordneten, feststehenden Klemmring (20), dessen innere Ringfläche eine Gegenklemmfläche (21) für die Klemmrollen (27) bildet, wobei die Anlagefläche (261) an den Sternfingern (26) so ausgebildet sind, dass die bei angetriebenem Mitnehmer (18) von den Mitnehmerklauen (23) an die Anlageflächen (261) der Sternfinger (26) angedrückten Klemmrollen (27) nach innen geschoben werden, und dass die Mitnahmeflächen (231) an dem Mitnehmerklauen (23) so gestaltet sind, dass sie bei angetriebenem Mitnehmer (18) die Klemmrollen (27) mit einer Druckkraft so belasten, dass deren tangentiale Kraftkomponente wesentlich größer als deren radiale Kraftkomponente ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Mitnehmer (18) einen scheibenförmigen Mitnehmerkörper (24) aufweist, von dem die Mitnehmerklauen (23) einstückig axial abstehen, und dass an jeder Mitnehmerklaue (23) eine axial verlaufende Versteifungsrippe (28) mittig einstückig mit der Mitnehmerklaue (23) angeordnet ist.
Patent DE-102004060344-B4 (DE)
Title: Brennstoffzelle mit einem dielektrischen Brennstoffzellenkühlmittel und Brennstoffzellensystem mit solchen Brennstoffzellen
Inventor: BLUNK RICHARD H
IPC: C09K5/08
Filed: 2004-12-15
Granted: 2010-07-01
Abstract: Brennstoffzelle zur Reaktion von Brennstoff mit Sauerstoff, um einen elektrischen Strom und zumindest ein Reaktionsprodukt zu erzeugen, wobei:  die Brennstoffzelle eine elektrochemische Zelle für katalytische Reaktion umfasst, die einen Brennstoffströmungspfad, einen Sauerstoffströmungspfad und einen Kühlmittelströmungspfad umfasst, der fluidmäßig von dem Brennstoffströmungspfad und dem Sauerstoffströmungspfad entkoppelt ist; und  wobei der Kühlmittelströmungspfad einen Kühlmittelisolierverteiler definiert, wobei der Kühlmittelisolierverteiler ein dielektrisches Kühlfluid enthält, das eine Emulsion umfasst, wobei die Emulsion eine polare innere Phase und eine äußere Kohlenwasserstoffphase umfasst, wobei:  die polare innere Phase eine azeotrope Mischung umfasst, und  die azeotrope Mischung eine Wasserkomponente und eine Alkoholkomponente enthält.
Patent DE-102004060349-B4 (DE)
Title: Seitenpuffer einer nichtflüchtigen Speichervorrichtung und Verfahren zum Programmieren und Lesen einer nichtflüchtigen Speichervorrichtung
Inventor: LEE SOK KYU
IPC: G11C16/26
Filed: 2004-12-15
Granted: 2011-12-08
Abstract: Seitenpuffer einer nichtflüchtigen Speichervorrichtung, der Folgendes aufweist: eine erste Latcheinheit zur Speicherung von Daten; eine oder mehrere zweite Latcheinheiten zur Speicherung von Daten; zwischen der ersten Latcheinheit und den zweiten Latcheinheiten verbundene bzw. angeschlossene Übertragungseinheiten zur Übertragung der in der ersten Latcheinheit gespeicherten Daten zu den zweiten Latcheinheiten; eine Pfadauswahleinheit, die bei einem Lesevorgang Daten von Bitleitungen abtastet und die abgetasteten Daten in der ersten Latcheinheit speichert, und bei einem Programmiervorgang die Daten von der ersten und den zweiten Latcheinheiten auf die Bitleitungen überträgt; eine Abtasteinheit, die es der Pfadauswahleinheit ermöglicht Daten abzutasten, oder es ermöglicht, die von den Bitleitungen empfangenen Daten in dem ersten Latch zu speichern; und eine Daten-I/O-Einheit zur Übertragung der Daten von einer Datenleitung zu der ersten Latcheinheit und den zweiten Latcheinheiten, oder zur Übertragung der in der ersten und den zweiten Latcheinheiten gespeicherten Daten auf die Datenleitung.
Patent DE-102004061310-B4 (DE)
Title: Eingebettetes Datenverarbeitungssystem mit dynamischer Regelung der Leistungsaufnahme der Einzelkomponenten
Inventor: FENZL GUNTHER
IPC: G06F1/32
Filed: 2004-12-20
Granted: 2007-08-30
Abstract: Eingebettetes
Datenverarbeitungssystem (1) aus funktionellen Systemeinheiten (4-1,
..., 4-N) mit dynamischer Überwachung
und Regelung der Leistungsaufnahme der Systemeinheiten (4-1, ...,
4-N) mit:  a) mindestens einer Spannungsversorgungseinheit (2) zum
Erzeugen einer Systemversorgungsspannung (VDD, VSS);  b) mindestens
einer Takterzeugungseinheit (3) zum Erzeugen eines Systemtaktsignals
(CLKS);  c) mehreren getakteten Systemeinheiten (4-1, 4-2, ...,
4-N), die jeweils mindestens eine steuerbare Taktanpassungseinheit
(5-1, ..., 5-N), eine steuerbare Versorgungsspannungsanpassungseinheit
(6-1, ..., 6-N) und eine Aktivitätsüberwachungseinheit
(14-1, ..., 14-N) zum Erzeugen von Betriebszustandssignalen BZS1,
..., BZSN) der jeweiligen Systemeinheit (4-1, ..., 4-N) aufweisen;  d)
einer Betriebszustandsüberwachungseinheit
(9) zum Auswerten der Betriebszustandssignale (BZS1, ..., BZSN) und
zum Bereitstellen von Betriebszustandsinformationen (BZI) des eingebetteten
Systems (1);  e) einer Speichereinrichtung (11) zum Speichern
einer Ereignisdatenbank mit Versorgungsspannungs- und Taktsignalkonfigurationen
des eingebetteten Systems (1) für
vorgegebene Kombinationen der Betriebszustandssignale (BZS1–BZSN);
und  f) einer Leistungsaufnahmesteuereinheit (10) zum Steuern der
Taktanpassungseinheiten (5-1, ..., 5-N) und der Versorgungsspannungsanpassungseinheiten...
Patent DE-102004061372-B4 (DE)
Title: Anordnung und Verfahren zur Abluftwärmenutzung zum Beheizen des Bilgebereiches von Flugzeugen
Inventor: MARKWART MICHAEL
IPC: B64D13/08
Filed: 2004-12-21
Granted: 2011-05-26
Abstract: Anordnung zur Abluftwärmenutzung zum Beheizen des Bilgebereiches von Flugzeugen, wobei der Bilgebereich (1) über eine erste Zuluftleitung (2) mit einer Wärmeübertragungseinheit (3) verbunden ist, über welche Zuluftleitung (2) ein aus dem Bilgebereich (1) angesaugter Bilgeluftstrom (2a) in die Wärmeübertragungseinheit (3) strömt, die Wärmeübertragungseinheit (3) eine zweite Zuluftleitung (4) aufweist, über die ein an anderer Stelle im Flugzeug entstehender, zu kühlender Abluftwärmestrom (4a) zum Erwärmen des angesaugten Bilgeluftstromes (2a) in die Wärmeübertragungseinheit (3) strömt, und die Wärmeübertragungseinheit (3) eine erste Abluftleitung (5), über die der abgekühlte Abluftwärmestrom (5a) abströmt, und eine zweite Abluftleitung (6) mit einem Bilgeeinlassabschnitt (7) aufweist, wobei zumindest ein Teil des erwärmten Bilgestromes (6a) über die zweite Abluftleitung (6) und den Bilgeeinlassabschnitt (7) in den Bilgebereich (1) zurück strömt, wobei in der zweiten Abluftleitung (6) ein Regelventil (8) angeordnet ist, über welches sich die zweite Abluftleitung (6) in den Bilgeeinlassabschnitt (7) und eine Luftauslassleitung (9), über die der...
Patent DE-102004062192-B4 (DE)
Title: Elektromagnetisches Steuerschieberventil
Inventor: ISOBE EIJI
IPC: F16K31/06
Filed: 2004-12-23
Granted: 2016-02-04
Abstract: Ein elektromagnetisches Schieberventil aufweisend: ein Schieberventil (10), das eine im Wesentlichen zylindrische Buchse (11) mit Eingangs-/Ausgangskanälen (11b, 11c, 11d, 11e) für Fluid zum Durchströmen und einen Schieber (12) hat, der axial gleitend in der Buchse (11) gestützt wird; ein elektromagnetisches Stellglied (13), das an dem Schieberventil (10) zum axialen Treiben des Schiebers (12) fixiert ist; und eine Halterung (14), die auf ein Joch (18) des elektromagnetischen Stellglieds (13) geschweißt ist, wobei das Schieberventil (10) in einer Buchseneinsetzbohrung (E1) angeordnet ist, die in einem Fixierbauteil (E) ausgebildet ist, und an dem Fixierbauteil (E) über ein Befestigungsbauteil (25) befestigt ist, das die Halterung (14) an dem Fixierbauteil (E) festmacht; und wobei ein Element aus der Halterung (14) und dem elektromagnetischen Stellglied (13) mit einem Anschlagkontaktabschnitt (α, β, γ) vorgesehen ist, und wenn die Halterung (14) von dem Joch (18) gelöst ist, während die Halterung (14) an dem Fixierbauteil (E) festgemacht ist, berührt der Anschlagkontaktabschnitt (α, β, γ) einen Teil des anderen Elements aus der Halterung (14) und dem elektromagnetischen Stellglied (13), so dass verhindert werden kann, dass das Schieberventil (10) von der Buchseneinsetzbohrung (E1) entfernt wird.
Patent DE-102005007017-B4 (DE)
Title: Mittel- oder Hochspannungsschaltanlage bestehend aus mindestens einem Schaltgerät
Inventor: EBBINGHAUS WERNER DR ING
IPC: H02J13/00
Filed: 2005-02-15
Granted: 2015-04-16
Abstract: Mittel- oder Hochspannungsschaltanlage bestehend aus mindestens einem Schaltgerät, wobei das mindestens eine Schaltgerät bzw die Schaltgeräte (1, 2, 3) mit einer Daten- und/oder Steuerungsschnittstelle (11, 12, 13) versehen ist, mit deren Hilfe dieselbe über eine Daten- und/oder Steuerleitung (30) vernetzt ist, derart, dass das mindestens eine Schaltgerät (1, 2, 3) von einer elektronischen Leitstelle (40) ansteuerbar und die Steuerung desselben in einen Prozess, insbesondere einen industriellen Prozess einbindbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass im zumindest einen Schaltgerät (1, 2, 3) implementiert ein Protokollumsetzer vorgesehen ist, der eine Adaption an das auf der Daten- und/oder Signalleitung (30) verwendete kommunizierte elektronische Protokoll automatisch vornimmt.
Patent DE-102005020664-B4 (DE)
Title: Brenner für flüssige Brennstoffe
Inventor: GUENKEL LOTHAR
IPC: F23D11/40
Filed: 2005-05-07
Granted: 2008-11-06
Abstract: Brenner
für flüssige Brennstoffe,
bestehend aus einem Brennergehäuse,
welches ein Stützrohr mit
einer in diesem angeordneten Vorkammer und ein sich daran anschließendes,
mit Durchbrechungen für
eine äußere Rezirkulationsströmung versehenes
Flammrohr aufweist, einem in dem Stützrohr in der Vorkammer angeordneten
Düsenstock
mit einer einen Brennstoffstrahl erzeugenden Düse, einer innerhalb des Flammrohres
ausgebildeten Brennkammer, in welche sich der Brennstoffstrahl ausbreitet,
einem Trennelement mit mindestens einer zentralen Öffnung durch
das der Brennstoffstrahl hindurch tritt, welches zwischen der Vorkammer
und der Brennkammer angeordnet ist, wobei sich die Brennkammer an
das Trennelement anschließt,
einem Gebläse
zur Erzeugung eines in die Brennkammer eintretenden Brennluftstroms,
wobei in der Brennkammer der Brennstoff mit einer blau brennenden
Flamme stöchiometrisch
oder nahstöchiometrisch
verbrennt, wobei sich in der Brennkammer eine von der blau brennenden
Flamme zum nicht brennenden Teil des Brennstoffstrahls zurück verlaufende
innere Rezirkulationsströmung
der Heizgase ausbildet, wobei stromabwärts vor dem Trennelement (5)
ein inneres Flammrohr (2) angeordnet ist, und...
Patent DE-102005028262-B4 (DE)
Title: Kondensator mit einer Elektrode und Herstellungsverfahren für den Kondensator mit der Elektrode
Inventor: KIRSCHBAUM THOMAS
IPC: H01G4/008
Filed: 2005-06-17
Granted: 2010-05-06
Abstract: Kondensator (1) umfassend  – einen elektrisch leitfähigen Körper (5) mit einer dielektrischen Oberfläche (10),  – eine auf dem Körper (5) angeordnete amorphe Schicht (15) mit einer spezifischen Oberfläche von 50–500 m 2 /g, umfassend SiO 2 , wobei die amorphe Schicht (15) durch Trocknen einer auf dem elektrisch leitfähigen Körper (5) befindlichen Lösung (50) erhältlich ist, die die folgenden Komponenten umfasst:  – ein Kieselgel und ein vernetzbares Silan, und  – eine auf der amorphen Schicht (15) angeordnete elektrisch leitfähige Beschichtung (20).
Patent DE-102005029688-B4 (DE)
Title: Spritzvorrichtung und Spritzkopf
IPC: B05B7/00
Filed: 2005-06-21
Granted: 2014-02-20
Abstract: Spritzkopf (10) zum Wasserdampf unterstützenden Spritzen von wasserlöslichem Material, der einen Materialdüsenkörper (40) mit einem eine Materialnadel (41) aufweisenden Materialkanal (42) aufweist, der von mindestens einer Dampfdüse (20) umgeben ist, die über einen Dampfanschluss (30) an einen Dampferzeuger (3) angeschlossen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Spritzkopf (10) zwischen Dampfdüse (20) und Dampfanschluss (30) ein Dampfkanalgehäuse (15) mit einem Dampfkanal (16a, b) aufweist, der mindestens teilweise beheizbar ist, und einen Grundkörper (11) aufweist, in den der Materialdüsenkörper (40) eingebaut ist, und dass der Grundkörper (11) als integralen Bestandteil das Dampfkanalgehäuse (15) besitzt, das senkrecht zur Längsachse (17) des Spritzkopfes (10) angeordnet ist.
Patent DE-102005043238-B4 (DE)
Title: Rohrverbindung
Inventor: VERLINDEN WILFRIED
IPC: F16L13/14
Filed: 2005-09-09
Granted: 2012-11-08
Abstract: Rohrverbindung mit einem metallenen Pressfitting, der wenigstens einen im Querschnitt wulstartig ausgebildeten, ein Dichtelement aufnehmenden Abschnitt und einen sich daran anschließenden zylindrisch ausgebildeten Abschnitt aufweist, und mit einem metallenen Leitungsrohr, das endseitig in den Pressfitting einschiebbar ist und nach Einschub gegen einen Einschubbegrenzungsanschlag des Pressfittings zur Anlage kommt, wobei der Pressfitting in Bezug auf das Leitungsrohr so dimensioniert ist, dass durch dessen plastische Verformung mittels eines Pressbacken aufweisenden Presswerkzeugs sowohl in dem wulstartig ausgebildeten Abschnitt als auch in dem zylindrisch ausgebildeten Abschnitt eine unlösbare, dichte Rohrverbindung gebildet wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Innenwandung des zylindrischen Abschnitts (6) des Pressfittings (2) eine Kontaktfläche (7) aufweist, die mit einer Rauhigkeitsbeschichtung versehen ist, sodass die Kontaktfläche (7) nach der Verpressung den axialen Auszugswiderstand für das eingeschobene Leitungsrohr (3) erhöht.
Patent DE-102005045406-B4 (DE)
Title: Verwendung eines elektromotorischen Direktantriebes als Antrieb einer kontinuierlichen Presse
Inventor: SCHOERNER JOCHEN
IPC: B30B5/06
Filed: 2005-09-23
Granted: 2007-09-27
Abstract: Verwendung
eines elektromotorischen Direktantriebes als Antrieb einer kontinuierlichen Presse,
insbesondere für
die Herstellung von Holzwerkstoffplatten,  wobei die kontinuierliche
Presse ein Pressenoberteil (1) mit oberer beheizbarer Pressenplatte
(2) und ein Pressenunterteil (3) mit unterer beheizbarer Pressenplatte
(4) sowie im Pressenoberteil (1) und im Pressenunterteil (3) endlos umlaufenden
und über
Umlenkwalzen (5, 6) geführten Pressbändern (7)
aufweist, welche unter Zwischenschaltung von Wälzkörperaggregaten (8) gegen die
jeweilige Pressenplatte (2, 4) abgestützt sind,  wobei zumindest
eine der Umlenkwalzen (5, 6) als Antriebswalze (6a) ausgebildet
und mit zumindest einem Antrieb versehen ist  und wobei der
Direktantrieb (12) an die Antriebswalze (6a) angeschlossen ist.
Patent DE-102005052780-B4 (DE)
Title: Schnellspann-Zylinder mit Verriegelungskontrolle
Inventor: STARK GÜNTHER
IPC: F15B15/26
Filed: 2005-11-05
Granted: 2019-05-09
Abstract: Schnellspann-Zylinder mit Verriegelungskontrolle zum Einspannen eines Einzugsnippels (3) in einem Zylinder, umfassend einen Deckel (4), welcher eine zentrale Ausnehmung zur Aufnahme des an der Unterseite einer Werkstückpalette (1) angeordneten Einzugsnippels (3) aufweist, wobei eine federbelastete Verriegelung des Einzugsnippels (3) mittels mehrerer Verriegelungskörper (5) erfolgt und eine Entriegelung mittels Verschiebung eines druckmittelbetätigten Kolbens (6) erfolgt, wobei die Verriegelungskörper (5) mit einer Hebelarm-Übersetzung die von den Federn (8) ausgeübte Federkraft in ein Vielfaches der Einzugskraft auf den Einzugsnippel (3) umsetzen und
 wobei im Verschiebungsweg des Federpaketes (8) mindestens ein Kontrollventil (15) angeordnet ist, welches den Durchfluss eines Kontrollmediums durch eine zugeordnete Kontrollleitung (18, 24) von einem Kontrollanschluss (17) des Schnellspann-Zylinders zu einem Kontrollauslass (26) des Schnellspann-Zylinders steuert,
 wobei das Kontrollventil (15) zusätzlich einen Federbruch des Federpaketes (8) erfasst und überwacht, wobei ein Federbruch des Federpaketes (8) den Schnellspann-Zylinder funktionsunfähig ausbildet,
 dadurch gekennzeichnet,
 dass ein Durchlass der Kontrollleitung (18, 24) im entriegelten Zustand des Schnellspann-Zylinders gesperrt und im verriegelten Zustand des Schnellspann-Zylinders nicht unterbrochen ist und
 dass im Bereich des Deckels (4) ein Luftvorhang oder Wasservorhang aus einem Druckmedium ausgebildet ist.
Patent DE-102005058121-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen keramischer Bauteile, insbesondere elektrisch isolierender Bauteile
Inventor: GIA KHANH PHAM
IPC: H01G4/12
Filed: 2005-11-29
Granted: 2007-11-08
Abstract: Verfahren
zum Herstellen eines keramischen Bauteils, bei dem  – ein Grünling (11)
aus einer mindestens 45 Vol-% keramisches Pulver enthaltenden Suspension
mit einer organischen, aushärtbaren
Komponente als Binder gewonnen wird, indem die Suspension durch
lokales Einbringen von Strahlungsenergie unter Ausbildung der geometrischen Struktur
des Grünlings
ausgehärtet
wird, wobei die Suspension im Wesentlichen lösungsmittelfrei ist und wobei
die Viskosität
der Suspension durch Variation der Konzentration eines Dispergators
auf weniger als 20000 mPa·s
verringert wird und  – der
Grünling
(11) der Suspension entnommen und einer Wärmebehandlung zur Entfernung
des Binders zugeführt wird,
wobei die Temperatur unterhalb der Sintertemperatur liegt aber hoch
genug ist, damit eine thermische Zersetzung der organischen Bestandteile
des Grünlings
erfolgt,  dadurch gekennzeichnet,  dass der Grünling (11)
eines Schaltungsträgers
(12) hergestellt wird, wobei eine elektrisch leitende Struktur (19,
20) bei der Herstellung des Grünlings
(11) in diesen eingeschlossen wird.
Patent DE-102005060042-B4 (DE)
Title: Treiber für Niederspannungsdifferenzsignale, der Zweige mit Serienwiderständen enthält
Inventor: KIM JIN-HYUN
IPC: H04L25/40
Filed: 2005-12-15
Granted: 2011-01-05
Abstract: Niederspannungs-Differenzsignaltreiber (400, 410) mit:  einer ersten und einer zweiten Stromquelle (IS1, IS2);  einem ersten Zweig (BR1), der mindestens zwei Transistoren (TR1, TR2) und mindestens zwei Widerstände (R1, R2) zwischen denselben aufweist, die alle zwischen der ersten und der zweiten Stromquelle (IS1, IS2) in Reihe geschaltet sind, um einen ersten Knoten (N1) zwischen benachbarten Widerständen (R1, R2) zu definieren, der konfiguriert ist, um Differenzsignale zu senden und zu empfangen; und  einem zweiten Zweig (BR2), der mindestens zwei Transistoren (TR3, TR4) und mindestens zwei Widerstände (R3, R4) zwischen denselben aufweist, die alle zwischen der ersten und der zweiten Stromquelle (IS1, IS2) in Reihe geschaltet sind, um einen zweiten Knoten (N2) zwischen benachbarten Widerständen (R3, R4) zu definieren, der ebenfalls konfiguriert ist, um Differenzsignale zu senden und zu empfangen, wobei:  der erste Zweig (BR1) folgende Merkmale aufweist:  einen ersten Transistor (TR1), der eine erste gesteuerte Elektrode aufweist, die...
Patent DE-102006001503-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zum Übermitteln von Zusatzdaten
Inventor: SCHMIDT ANDREAS
IPC: H04L29/08
Filed: 2006-01-11
Granted: 2016-09-15
Abstract: Verfahren zum Übermitteln von Zusatzdaten an ein Kommunikationsendgerät, die eine aufgebaute oder beendete Kommunikationssitzung inhaltlich betreffen, bei dem  entschieden wird, ob die Zusatzdaten mittels eines Übertragungswegs an das Kommunikationsendgerät gesendet werden sollen, mittels welchem auch Daten gesendet werden, die im Rahmen der Kommunikationssitzung an das Kommunikationsendgerät gesendet werden, oder ob die Zusatzdaten mittels eines anderen Übertragungswegs an das Kommunikationsendgerät gesendet werden sollen;  eine Identifikation der Kommunikationssitzung generiert wird, wobei die Identifikation Informationen über die Kommunikationssitzung, die Kommunikationsendgeräte, die Teilnehmer und/oder Adressierungsinformationen umfasst;  gemäß der Entscheidung eine Nachricht erzeugt wird, die die Zusatzdaten enthält und die zuvor generierte Identifikation der Kommunikationssitzung aufweist;  gemäß der Entscheidung die Nachricht an das Kommunikationsendgerät gesendet wird; und  bei dem Kommunikationsendgerät die in der empfangenen Nachricht enthaltene Identifikation der Kommunikationssitzung ermittelt wird.
Patent DE-102006011136-B4 (DE)
Title: Wellenlager
Inventor: SCHMID REINER
IPC: F16C27/06
Filed: 2006-03-10
Granted: 2008-02-28
Abstract: Wellenlager
mit einem Außenteil
(1), einem Innenteil (2) und einem zwischen Außenteil (1) und Innenteil (2)
angeordneten elastischen Element (3, 4, 5), das ein elastomeres
Material enthält,
wobei das elastische Element (3, 4, 5) erste und zweite elastische
Bereiche (3, 4) mit unterschiedlichen Federsteifigkeiten und einen
zwischen Außenteil
(1) und Innenteil (2) vorgesehenen Führungsträger (5) umfaßt, wobei
die ersten elastischen Bereiche (3) zwischen dem Außenteil
(1) und dem Führungsträger (5)
und die zweiten elastischen Bereiche (4) zwischen dem Führungsträger (5)
und dem Innenteil (2) angeordnet sind, und der Führungsträger (5) gegen eines von Außenteil
(1) und Innenteil (2) zumindest axial beweglich und gegen das andere
zumindest radial beweglich ist, dadurch gekennzeichnet, dass die
ersten und zweiten elastischen Bereiche (3, 4) umfangsmäßig abwechselnd
angeordnet sind, dass die ersten elastischen Bereiche (3) durch
zur Aufnahme von axialen Bewegungen vorgesehene Balgelemente gebildet
sind, und dass die zweiten elastischen Bereiche (4) durch zur...
Patent DE-102006011225-B4 (DE)
Title: System und Verfahren zur Drucksteuerung
Inventor: MUTSURO YASUO
IPC: G06F3/12
Filed: 2006-03-10
Granted: 2010-06-24
Abstract: System zur Drucksteuerung mit:  einer Zeicheneinheit (13), die einen Zeichenausschnitt (P2) setzt, der größer als ein ursprüngliches zu druckendes Bild (P1) ist und der in Blöcke (B11–B65) gleicher Größe und gleicher Form unterteilbar ist, die kleiner als das ursprüngliche zu druckende Bild (P1) sind, und wobei die Zeicheneinheit (13) das ursprüngliche Bild in den Zeichenausschnitt zeichnet;  einer Blockdatenerzeugungseinheit (14), die den Zeichenausschnitt in mehrere der genannten Blöcke teilt und Blockdaten erzeugt, die für die mehreren Blöcke stehen; und  einer Steuerungseinheit (3), die eine Bildverarbeitung auf Blockdatenbasis zur Erzeugung von Druckdaten durchführt,  wobei die Bildverarbeitung eine Rotationsverarbeitung zum Rotieren jedes Blocks umfasst,  dadurch gekennzeichnet, daß  die Zeicheneinheit (13) das ursprüngliche Bild so in den Zeichenausschnitt zeichnet, dass das Zentrum des ursprünglichen zu druckenden Bilds mit dem Zentrum des Zeichenausschnitts zusammenfällt und die entsprechenden Entfernungen zwischen dem Umfang des Zeichenausschnitts und dem Umfang des ursprünglichen Bilds...