baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202015009207-U1 (DE)
Title: Ein zusammenbaubarer und zerlegbarer Behälter
IPC: E05G1/00
Filed: 2015-02-06
Abstract: Ein Behälter, der zusammengebaut und zerlegt werden kann und mindestens aus drei Seitenwänden, einem Boden, einem Deckel und abnehmbaren seitlichen Verriegelungsstäben besteht, wobei der Boden und mindestens eine Seitenwand Bodenverbindungsmittel zum lösbaren Verbinden der mindestens einen Seitenwand mit dem Boden umfassen, und die Seitenwände Seitenverbindungsmittel umfassen, die so angeordnet sind, dass in sie einer der seitlichen Verriegelungsstäbe gesteckt werden kann, damit bei zumindest teilweise zusammengebautem Behälter jeder seitliche Verriegelungsstab zwei benachbarte Seitenwände lösbar zusammen hält und wobei der Behälter so angeordnet ist, dass bei geschlossenem Deckel die seitlichen Verriegelungsstäbe nicht entfernt werden können; wobei der Behälter weiterhin einen abnehmbaren Deckelverriegelungsstab umfasst, und eine der Seitenwände und der Deckel Deckelverbindungsmittel umfassen, die so angeordnet sind, dass der Deckelverriegelungsstab in sie eingesteckt werden kann, damit der Deckel lösbar daran festgehalten wird, und wobei der Behälter so angeordnet ist, dass bei geschlossenem Deckel der Deckelverriegelungsstab nicht entfernt werden kann.
Patent DE-202015100276-U1 (DE)
Title: Marderabwehrgerät
IPC: A01M29/24
Filed: 2015-01-22
Abstract: Marderabwehrgerät für Kraftfahrzeuge, das an einen elektrischen Energie-Speicher (6) anschließbar ist und – einen Bewegungsmelder, – eine Auswertelektronik (1) und – mindestens eine von dem Bewegungsmelder (2) gesteuerte Einheit zur Abgabe von Marderscheuchimpulsen, enthält dadurch gekennzeichnet, dass es einen Vibrationssensor (3) aufweist, der nur bei ausgeschaltetem KFZ-Motor den Bewegungsmelder (2) aktiviert (einschaltet).
Patent DE-202015101929-U1 (DE)
Title: Bremsscheiben-Abdeckeinheit
IPC: B62L1/00
Filed: 2015-04-17
Abstract: Bremsscheiben-Abdeckeinheit (10), umfassend: ein Abdeckbauteil (12), umfassend einen Abdeckabschnitt (16), der so konfiguriert ist, dass er zumindest teilweise eine Bremsscheibe einer Scheibenbremse (20), die an einer Fahrrad-Nabenbaueinheit (22) montiert ist, abdeckt; und einen Montageabschnitt (18), der so konfiguriert ist, dass er an der Fahrrad-Nabenbaueinheit (22) montiert werden kann; und ein Zwischenbauteil (14), das so konfiguriert ist, dass es zwischen dem Abdeckbauteil (12) und einem Fahrradrahmen positioniert werden kann, umfassend eine erste Positionierungskonstruktion (28) zum Positionieren des Zwischenbauteils (14) bezogen auf den Fahrradrahmen und eine zweite Positionierungskonstruktion (30) zum Positionieren des Zwischenbauteils (14) bezogen auf das Abdeckbauteil (12).
Patent DE-202015103465-U1 (DE)
Title: Mit Wasserzufuhrstruktur versehenes Aufbohrwerkzeug für Werkstücke mit kleinem Durchmesser
IPC: B23B51/06
Filed: 2015-07-01
Abstract: Mit Wasserzufuhrstruktur versehenes Aufbohrwerkzeug für Werkstücke mit kleinem Durchmesser, umfassend: – einen Aufbohrkopf (10), an dessen Oberende eine stufige Montageöffnung (11) und am Unterende desselben eine Werkzeugbefestigungsöffnung (14) angeordnet ist, wobei am Unterende des Aufbohrkopfes (10) eine Werkzeugbefestigungsöffnung (12) angeordnet ist, wobei am Außenumfang des Unterendes des Aufbohrkopfes (10) eine Positionieröffnung (131) und ein Wasserauslass (132) beabstandet angeordnet sind, wobei der Wasserauslass (132) eine geneigte Öffnung ist, wobei am Außenumfang des Aufbohrkopfes (10), und zwar nahe beim Unterende des Aufbohrkopfes (10), eine Einstellbolzenaussparung (14) horizontal verläuft, mit der die Positionieröffnung (131) und der Wasserauslass (132) jeweils kommunizieren, wobei im Inneren des Aufbohrkopfes (10) ein zickzacker Kühlwasserkanal (15) angeordnet ist, dessen beide Enden jeweils mit der Montageöffnung (11) und der Einstellbolzenaussparung (14) kommunizieren; – einen Aufbohrmeißel (20), der in der Werkzeugbefestigungsöffnung (12) angeordnet ist; – einen Einstellbolzen (30), der drehbar in der Einstellbolzenaussparung (14) angeordnet ist, wobei an einem Ende des Einstellbolzens (30) eine Werkzeugeinstellaufnahme (31) angeordnet ist und an der äußeren Umfangsfläche des Einstellbolzens (30) eine Wasserführungsrinne (32) und eine Positionierrinne (33) vertieft angeordnet sind, wobei ein Ende der Wasserführungsrinne (32) mit dem Wasserauslass (132) kommuniziert, wobei die Positionierrinne (33) jeweils mit der Wasserführungsrinne (32) und dem Kühlwasserkanal (15) verbunden ist, wobei die Position der Positionierrinne (33) derjenigen der Positionieröffnung (131) entspricht; und – ein Positionierelement (40), das in der Positionieröffnung (131) angeordnet und entsprechend in der Positionierrinne (33) arretiert ist.
Patent DE-202015105846-U1 (DE)
Title: Brille mit auswechselbaren Brillenbügeln
IPC: G02C5/00
Filed: 2015-11-03
Abstract: Brille (1) aufweisend zumindest zwei Brillengläser (3), eine die Brillengläser (3) verbindende Brücke (2), an den Brillengläsern (3) festgelegte Backen (4) und zur lösbaren Verbindung mit den Backen (4) ausgebildete Brillenbügel (5), dadurch gekennzeichnet, dass die Brille (1) zur auswechselbaren Verbindung der Brillenbügel (5) mit den Backen (4) zwei Verbindungskörper (6) aufweist, wobei jeder Verbindungskörper (6) über einen ein Scharniergehäuse ausbildenden ersten Endabschnitt (6.1) des Verbindungskörpers (6) gelenkig mit je einem Brillenbügel (5) verbunden ist, wobei in einem dem ersten Endabschnitt (6.1) gegenüberliegenden zweiten Endabschnitt (6.2) eines jeden Verbindungskörpers (6) ein Aufnahmeraum (7) zur Aufnahme eines an den Backen (4) ausgebildeten Verbindungsabschnittes (4.1) ausgebildet ist und wobei im verbundenen Zustand der Verbindungsabschnitt (4.1) der Backe (4) in dem Aufnahmeraum (7) des Verbindungskörpers (6) aufgenommen und gehaltert ist.
Patent DE-202016003733-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Kühlung und Immobilisation von Extremitäten
IPC: A61F7/02
Filed: 2016-03-30
Abstract: Vorrichtung zur Immobilisation von Extremitäten, die aus a) einer 2 mm bis 3 mm dicken Schicht Schaumstoff, b) einer darauf geklebten Weichmetall-Platte, c) einer weiteren Schicht Schaumstoff auf der Weichmetall-Platte zur Isolation, d) je nach Ausführung (Länge der Vorrichtung bis zu 200 cm bei bis zu 20 cm Breite) mehrere Plastikbeutel, e) welche mit einer Kältemischung gefüllt sind, f) einem zweiten Beutel der die besagten Beutel umschließt und g) einer darauf angebrachten Stoff- oder Kunststoffschicht, durch welche die Kälte des Kühlmittels an den Patienten gelangt, besteht. Die sich in den Beuteln befindliche Kältemischung setzt sich aus h) aus mehreren Komponenten zusammen. i) Ein Teil der Komponenten sind von einem Plastikbeutel umhüllt. j) Darin befindet sich zusätzlich zu diesen Komponenten der Kältemischung ein weiterer aus Plastik bestehender fest fixierter Beutel, k) in welchem sich die weiteren Komponenten der Kältemischung befinden. l) Dieser Beutel wird durch Kompression zum Zerplatzen gebracht. m) Wenn dieser Zerplatzt, reagieren die beiden Komponenten der Kältemischung in einer stark endothermen Reaktion. n) Die dabei entstehende Kälte wird zum kühlen der Fraktur, Luxation etc. genutzt.
Patent DE-202016004211-U1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug-Identifizierung durch Funk
IPC: G08G1/00
Filed: 2016-07-05
Abstract: Kraftfahrzeug-Identifizierung durch Funk, dadurch gekennzeichnet, dass das amtliche Zulassungskennzeichen des Fahrzeuges durch einen Funkbefehl auf einen amtlich bevollmächtigten Sender übertragen wird.
Patent DE-202016102036-U1 (DE)
Title: Textilie
IPC: A47K10/02
Filed: 2016-04-18
Abstract: Textilie, umfassend: einen Hauptabschnitt (2), der zur Aufnahme von Flüssigkeiten vorgesehen ist, einen ersten Halteabschnitt (5), der parallel zu einer Kante (1a) des Hauptabschnitts (2) angeordnet ist, und einen zweiten Halteabschnitt (4), der senkrecht zum ersten Halteabschnitt (5) angeordnet ist.
Patent DE-202016105497-U1 (DE)
Title: Modulare Vielfunktions-Leuchtdiodenlampe
IPC: F21V23/06
Filed: 2016-10-04
Abstract: Modulare Vielfunktions-Leuchtdiodenlampe, die eine Leuchte (10) und mindestens ein Modul (20) umfasst, wobei die Leuchte (10) Anschlüsse (11) aufweist, wobei das Modul (20) eine Steckbuchse (21), einen Stecker (22) und eine elektronische Funktionszone (23) aufweist, wobei die Steckbuchse (21) zur Verbindung mit dem Anschluss (11) dient, wodurch die Leuchte (10) mit dem Modul (20) elektrisch verbunden ist, wobei diese Baugruppe mit einem Lampengehäuse verbunden werden kann, wodurch ein Licht erzeugt und mindestens eine elektronische Funktion ausgeführt werden kann.
Patent DE-202016106375-U1 (DE)
Title: Flexible Regenbogenröhre sowie diese flexible Regenbogenröhre aufweisender Lichterschmuck
IPC: F21S4/26
Filed: 2016-11-15
Abstract: Flexible Regenbogenröhre, umfassend einen Leuchtkörper, dadurch gekennzeichnet, dass ein Leuchtkörperaußenmantel mit einem lichtdurchlässigen flexiblen Isolieraußenrohr (12) versehen ist, und der Leuchtkörper aus mehreren in Reihe oder parallel geschalteten LED-Lampen (11) gebildet ist.
Patent DE-202017000191-U1 (DE)
Title: Drehbarer Untersatz für Wasserpfeifen
IPC: A24F1/30
Filed: 2017-01-10
Abstract: Dieser Untersatz für Wasserpfeifen zeichnet sich dadurch aus, dass er drehbar ist.
Patent DE-202017001902-U1 (DE)
Title: Zubereitungsgerät für kaltes Kaffeegetränk
IPC: A47J31/20
Filed: 2017-04-11
Abstract: Elektrisch betriebenes Gerät zur Zubereitung eines flüssigen Nahrungsmittels, vorzugsweise Kaffee oder Tee, umfassend ein Lebensmittelzubereitungsbehältnis zur Aufnahme der zuzubereitenden Flüssigkeit, umfassend eine elektrische Rühreinrichtung, insbesondere zum Vermengen der zuzubereitenden Flüssigkeit mit Kaffee, mit einem im Bereich des Bodens des Lebensmittelzubereitungsbehältnis drehbargelagerten Rührwerkzeug und mit einem unterhalb des Bodens des Lebensmittelzubereitungsbehältnisses angeordneten Motors, dadurch gekennzeichnet, dass – das Lebensmittelzubereitungsbehältnis einen mit einem feinmaschigen Sieb versehenen Stempel aufweist, welcher händisch oder motorisch betrieben zur Versenkung bis zu einer vorgegebenen maximalen Eindringtiefe in das Lebensmittelzubereitungsbehältnis geeignet ist und – der Stempel am unteren Ende einen Magneten aufweist, welcher bei maximaler Eindringtiefe mit dem komplementären Rührwerkzeug in Verbindung gesetzt wird und aufgrund seiner magnetischen Kraft dazu geeignet ist, das Rührwerkzeug bei Entfernung des Stempels aus dem Lebensmittelzubereitungsbehältnis ebenfalls hinaus zu ziehen.
Patent DE-202017004557-U1 (DE)
Title: Hygienetuch aus Baumwollstoff für Massageliegen mit mittig 20 cm tiefer tunnelartiger Verlängerung.
IPC: A61H37/00
Filed: 2017-08-30
Abstract: Schutzanspruch siehe auch Zeichnung 1 Der Stand der Technik kennt ein Hygienetuch, das als Gesichtsauflage verwendet wird. Dieses besteht aus Papier, und liegt unter dem unmittelbaren Gesichtsbereich des auf der Massageliege bäuchlings liegenden Patienten. Das Papier wird nach der Behandlung als Müll entsorgt. Der Bereich im Umfeld des Gesichtes, das auf dem Kopfteil der Massageliege liegt, ist abgedeckt. Der Patient atmet durch einen Schlitz im Kopfteil der Liege. Die Liege wird vom einem Metallgestell getragen, das in seinen Verstrebungen bis dicht unter den Schlitz des Kopfteils der Massageliege reicht. Dieses ist unbedeckt. Dies ist ein hygienischer Mangel von grosser Bedeutung. Der Patient atmet durch den Schlitz das Metallgestell an, es können auch Schweisstropfen oder Speichel, die durch die Entspannung während der Massage entstehen können, darauf fallen. Das Metallgestell kann deshalb mit Keimen kontaminiert sein, an denen der Patient sich anstecken kann, oder er die nachfolgenden Patienten. Dies kann ein Ekelgefühl beim Patienen hervorrufen. Das bestehende Gesichtstuch deckt diesen Bereich innerhalb des Schlitzes und unterhalb des Schlitzes des Kopfteils der Massageliege nicht ab. Das aus dünnem Papier bestehende Hygienetuch auf dem Kopfteil der Liege verrutscht leicht, wodurch der Patienten unruhig ist, und sich verkrampft. Das Papier ist ungenügend gross. Dies alles sind Gründe, die für den Schutzanspruch der gesamten Erfindung als Solche sprechen.
Patent DE-202017006783-U1 (DE)
Title: Rundfilterelement, insbesondere zur Gasfiltration
IPC: F02M35/024
Filed: 2017-10-17
Abstract: Rundfilterelement, insbesondere zur Gasfiltration, beispielsweise für einen Luftfilter, mit einem Filtermediumkörper (6), dessen Wandung von dem zu reinigenden Fluid bezogen auf die Längsachse (8) des Filtermediumkörpers (6) in Radialrichtung durchströmbar ist, mit mindestens einer Endscheibe (9, 10) an einer Stirnseite des Filtermediumkörpers (6), dadurch gekennzeichnet, dass an oder benachbart zu einer Stirnseite des Filtermediumkörpers (6) ein umlaufender Dichtungsträger (14) angeordnet ist, an dem sich ein Dichtungselement (15) benachbart zur Außenseite des Filtermediumkörpers (6) abstützt, und dass am Rundfilterelement (5) ein sich in den Filtermediumkörper (6) hinein erstreckendes Positionierungselement (22) zur formschlüssigen Verbindung des Rundfilterelements (5) im eingebauten Zustand im Filtergehäuse (2) mit einem zugeordneten, gehäuseseitigen Gegenpositionierungselement (23) angeordnet ist, wobei der Dichtungsträger (14) die Rohseite von der Reinseite strömungsdicht separiert.
Patent DE-202017100030-U1 (DE)
Title: Dekorplatte für Möbel
IPC: A47B96/20
Filed: 2017-01-05
Abstract: Dekorplatte für Möbel, in der Form einer Glasplatte (10; 10a), die auf der Rückseite ein gedrucktes Muster (12) trägt und auf der Vorderseite eine Textur (14) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Textur (14) ein Muster (16) bildet, das mit dem Muster (12) auf der Rückseite korrespondiert.
Patent DE-202017101091-U1 (DE)
Title: Messrahmen mit optischem Filter zur berührungslosen optischen Ermittlung einer Durchschussposition
IPC: G01V8/20
Filed: 2017-02-27
Abstract: Messrahmen zur berührungslosen optischen Ermittlung einer Durchschussposition eines Geschosses (134) durch eine Zielfläche (102), wobei der Messrahmen (100) umfasst: mindestens eine erste Strahlungsquelle (120) zum Aussenden eines ersten divergierenden Strahlungsfeldes (116); mindestens eine zweite Strahlungsquelle (120) zum Aussenden eines zweiten divergierenden Strahlungsfeldes (116), wobei sich das erste und zweite Strahlungsfeld in einer Ebene quer zu einer Durchschussrichtung unter einem Winkel kreuzen; mindestens eine erste und mindestens eine zweite optische Empfängereinrichtung, die jeweils der mindestens einen ersten und einer zweiten Strahlungsquelle (120) zugeordnet sind; wobei jede der optischen Empfängereinrichtungen ein Array von optischen Empfängerelementen (136) aufweist, welche die jeweils empfangene Strahlungsintensität messen, so dass eine räumlich ausgedehnte Abschattungslage infolge des zu detektierenden Geschosses (134) bestimmt wird, wobei der Messrahmen (100) zum Ausblenden unerwünschter Strahlung mindestens eine Empfängerblende (118, 118', 118") aufweist, und wobei der Messrahmen (100) mindestens einen optischen Filter (206) umfasst, welcher zumindest für einen ersten vorbestimmten Wellenlängenbereich durchlässig ist.
Patent DE-202017101266-U1 (DE)
Title: Schutzleiterklemme und Anordnung zum Kontaktieren von Schutzleitern und elektrischen Leitern
IPC: H01R9/26
Filed: 2017-03-06
Abstract: Schutzleiterklemme (2), mit:- einem Isoliergehäuse (4) aus einem Kunststoffmaterial;- einem Tragschienenanschluss (19) in einem unteren Abschnitt des Isoliergehäuses (4) zum lösbaren Aufstecken auf eine Tragschiene (1);- mehreren Schutzleiteranschlüssen, die jeweils mit einer Gehäuseöffnung (6) des Isoliergehäuses (4) und einem zugeordneten Kontaktanschluss (10a, 10b, 11a, 11b, 12a, 12b, 18) an einer Stromschiene in dem Isoliergehäuse (4) gebildet sind, derart, dass ein jeweiliger Schutzleiter durch die Gehäuseöffnung (6) in den Kontaktanschluss (10a, 10b, 11a, 11b, 12a, 12b, 18) einsteckbar ist;- oberen horizontalen Stromschienen (8a, 8b, 8c), die in dem Isoliergehäuse (4) übereinander und beabstandet zueinander angeordnet und an denen endseitig gegenüberliegende Kontaktanschlüsse (10a, 10b; 11a, 11b; 12a, 12b) gebildet sind;- einem oder mehreren Schutzleiter-Vertikalverbindern (9a, 9b), die übereinanderliegende der oberen horizontalen Stromschienen (8a, 8b, 8c) verbinden; und- einer unteren horizontalen Stromschiene (17),- die in dem Isoliergehäuse (4) unterhalb der oberen Stromschienen (8a, 8b, 8c) und oberhalb des Tragschienenanschlusses (19) angeordnet ist,- die mit einer darüber liegenden der oberen horizontalen Stromschienen (8c) über einen unteren Schutzleiter-Vertikalverbinder (16) verbunden ist und- an der ein einzelner Kontaktanschluss (18) gebildet ist, welcher in Blickrichtung auf eine Flachseite des Isoliergehäuses (4) seitlich des Tragschienenanschlusses (19) angeordnet ist.
Patent DE-202017102341-U1 (DE)
Title: Laserstrahlschneidvorrichtung
IPC: B23K26/70
Filed: 2017-04-20
Abstract: Laserstrahlschneidvorrichtung (2) zum Laserstrahlschneiden von Bauteilen (24) aus nichtmetallischem Material,
 mit wenigstens einem Laser (4) zum Schneiden des Bauteils (24),
 mit einem ersten Teil (18) und einem zweiten Teil (20), die derart ausgebildet und relativ zueinander angeordnet sind, dass das zu schneidende Bauteil (24) in einer Schneidposition klemmend zwischen dem ersten Teil (18) und dem zweiten Teil (20) gehalten ist,
 wobei in dem ersten Teil (18) und dem zweiten Teil (20) in Schneidposition miteinander fluchtende schlitzartige Ausnehmungen (22, 22') für den Durchtritt des Laserstrahles gebildet sind entsprechend wenigstens einer an dem Bauteil (24) zu bildenden Schnittlinie.
Patent DE-202017103476-U1 (DE)
Title: Querverbinderkamm
IPC: H01R9/26
Filed: 2017-06-09
Abstract: Querverbinderkamm (1) mit einer Metallbaugruppe (2), die mit Steckkontakten (6) versehen ist, die jeweils zwei Federbeine (6a, 6b) aufweisen, die in einem Federbereich (8) zueinander beabstandet ausgebildet sind und die zum Erreichen einer Kontaktstellung in dem Federbereich (8) aufeinander zu bewegbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass einem oder mehreren der Steckkontakte (6) jeweils eine Einrichtung zur Begrenzung des Federweges zugeordnet ist.
Patent DE-202017103685-U1 (DE)
Title: Elliptisches Übungsgerät mit einer vorderen Widerstandseinheit
IPC: A63B23/035
Filed: 2017-06-21
Abstract: Elliptisches Übungsgerät, aufweisend: eine Rahmeneinheit (3); und eine Widerstandseinheit (4), die auf einer Vorderseite der Rahmeneinheit (3) angeordnet ist und aufweist: zwei Kurbeln (41), die rotierbar an der Rahmeneinheit (3) angebracht sind, ein Widerstandselement (42) und einen Übertragungsmechanismus (43), der zwischen einer entsprechenden von den Kurbeln (41) und dem Widerstandselement (42) verbunden ist, um eine synchrone Rotation der Kurbeln (41) und des Widerstandselements (42) zu ermöglichen, um einen Widerstand gegenüber den Kurbeln (41) bereitzustellen, gekennzeichnet durch: zwei Kopplungseinheiten (5), die jeweils aufweisen: eine Griffstange (51), die verschwenkbar mit der Rahmeneinheit (3) verbunden ist, eine Einstellungsstange (52), von der ein Ende verschwenkbar mit der Griffstange (51) verbunden ist, eine Pedalstange (53), die einen vorderen Abschnitt (531) aufweist, der verschwenkbar mit einem unteren Ende der Griffstange (51) verbunden ist und die sich vom vorderen Abschnitt (531) aus nach hinten erstreckt, so dass sie einen mittleren Abschnitt (533) und einen hinteren Abschnitt (532) aufweist, eine Schwingstange (54), die verschwenkbar mit der Rahmeneinheit (3) verbunden ist, eine erste Kopplungsstange (55), die verschwenkbar mit der Einstellungsstange (52) und der entsprechenden einen von den Kurbeln (41) verbunden ist, eine zweite Kopplungsstange (56), die ein Ende aufweist, das um eine Achse, die koaxial ist mit derjenigen der ersten Kopplungsstange (55), verschwenkbar mit der entsprechenden einen von den Kurbeln (41) verbunden ist und ein entgegengesetztes Ende aufweist, das verschwenkbar mit der Schwingstange (54) verbunden ist, und eine dritte Kopplungsstange (57), die verschwenkbar mit der Schwingstange (54) und dem mittleren Abschnitt (533) der Pedalstange (53) verbunden ist und die mit der Griffstange (51) zusammenwirkt, um die Pedalstange (53) aufzuhängen; und eine Einstellungseinheit (6), die an der Rahmeneinheit (3) angeordnet ist und ein Einstellungsrohr (62) aufweist, das in Bezug auf einen oberen Abschnitt der Rahmeneinheit (3) zwischen einer oberen Endstellung und einer unteren Endstellung verschiebbar ist, wobei die Einstellungsstange (52) von jeder der Kopplungseinheiten (5) ein entgegengesetztes Ende aufweist, das verschwenkbar mit dem Einstellungsrohr (62) verbunden ist, so dass es mit dem Einstellungsrohr (62) bewegbar ist zwischen der oberen Endstellung, wo ein Drehpunkt des Einstellungsrohrs (62) und der Einstellungsstange (52) nahe am oberen Abschnitt der Rahmeneinheit (3) liegt, und der unteren Endstellung, wo der Drehpunkt des Einstellungsrohrs (62) und der Einstellungsstange (52) fern vom oberen Abdeckung der Rahmeneinheit (3) liegt.
Patent DE-202017105515-U1 (DE)
Title: Zusammensetzung, insbesondere zur Pflege des Intim- oder Vaginalbereichs
IPC: A61Q19/00
Filed: 2017-09-12
Abstract: Zusammensetzung, insbesondere zur Verwendung bei der Pflege und/oder bei der prophylaktischen und/oder therapeutischen, vorzugsweise topischen Behandlung des bevorzugt weiblichen Intim- und/oder Vaginalbereichs, insbesondere zur Behandlung einer geschädigten Hautflora im Intim- und/oder Vaginalbereich und/oder zur Unterstützung der Hautflora im Intim- und/oder Vaginalbereich, wobei die Zusammensetzung eine Kombination („Wirkstoffkombination“) von
 (a) Milchsäure produzierenden Bakterien, insbesondere der Gattung Lactobacillus und/oder Bifidobacterium, und
 (b) mindestens einem Wirkstoff mit antibakterieller und/oder antiinflammatorischer und/oder antioxidativer Wirkung,
 insbesondere mindestens einem Pflanzenextrakt mit antibakterieller und/oder antiinflammatorischer und/oder antioxidativer Wirkung, vorzugsweise Magnolienextrakt (Magnolia sp.), und/oder insbesondere mindestens einem mineralischen, insbesondere metall-,
 metalloxid- und/oder metallsalz-basierten, vorzugsweise partikulären Wirkstoff mit antibakterieller und/oder antiinflammatorischer und/oder antioxidativer Wirkung, enthält.
Patent DE-202018001426-U1 (DE)
Title: Elektronischer Getränkedeckel mit Solarzellen
IPC: A47G23/03
Filed: 2018-03-16
Abstract: Elektronischer Getränkedeckel gekennzeichnet durch Solarzellen und einen Eingabestift (Touch-Pen),mit dem man Eingaben auf einem Unterschriftenpad tätigen kann.
Patent DE-202018101010-U1 (DE)
Title: Testprojektor
IPC: G03B21/14
Filed: 2018-02-23
Abstract: Testprojektor (10) mit einem Gehäuse, das einen Projektoranschluss (14) aufweist, an welchem ein zu testendes Objektiv (16) anschließbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Testprojektor (10) eine Drehkupplung (12) umfasst, wobei die Drehkupplung (12) an einem Ende eine Verbindungsstruktur (22) zum drehfesten Anschluss der Drehkupplung (12) an den Projektoranschluss (14) umfasst und ferner einen Objektivträger (18) aufweist, der drehbar gegenüber der Verbindungsstruktur (22) gelagert ist, wobei der Objektivträger (18) an seinem der Verbindungsstruktur (22) gegenüberliegendem Ende einen Objektivanschluss (20) zur drehfesten Verbindung des Objektträgers (18) mit dem zu testenden Objektiv (16) aufweist, so dass das Objektiv (16) um seine optische Achse (O) drehbar gegenüber der Verbindungsstruktur (22) ist.
Patent DE-202018101219-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Trocknen von mit wässrigen Mitteln behandelten Produkten
IPC: B68G11/04
Filed: 2018-03-05
Abstract: Vorrichtung zum Trocknen von mit wässrigen Mitteln behandelten Produkten, etwa von mit einem Dispersionskleber auf wässriger Basis geklebten Polsterelementen, wie Matratzen (1) oder anderer aus Schaum hergestellter Polsterelemente, welche Vorrichtung (7) als eine das Produkt umgebende, flüssigkeitsundurchlässige, jedoch dampfdurchlässige Hülle ausgebildet ist.