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Patent DE-102019202886-A1 (DE)
Title: Ladekabel, Ladestecker und Ladeanordnung zum Laden eines Elektrofahrzeuges und Verfahren zum Ausbilden einer elektrischen Verbindung zwischen einer Ladestation und einem Elektrofahrzeug
Inventor: HIRSCH MICHAEL
IPC: B60L53/18
Filed: 2019-03-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Ladekabel (2) zum Laden eines Elektrofahrzeuges, wobei das Ladekabel (2) infrastrukturseitig (4) mit einer Ladestation (5) verbunden ist oder verbunden werden kann, umfassend mindestens einen DC-Leitungsstrang (6) zum Übertragen eines Gleichstroms und/oder mindestens einen AC-Leitungsstrang (7) zum Übertragen eines Wechselstroms, und mindestens einen Schutzleiter (8), wobei das Ladekabel (2) fahrzeugseitig (10) eine vereinheitlichte Kopplungsschnittstelle (11) aufweist, an der ein auswechselbarer Ladestecker (3) mit einer komplementär ausgebildeten vereinheitlichten Kopplungsschnittstelle (13) angeordnet und mit dieser verbunden werden kann. Ferner betrifft die Erfindung einen Ladestecker (3) zum Laden eines Elektrofahrzeuges, wobei der Ladestecker (3) infrastrukturseitig (12) eine komplementär ausgebildete vereinheitlichte Kopplungsschnittstelle (13) aufweist, welche mit einer vereinheitlichten Kopplungsschnittstelle (11) eines Ladekabels (2) verbunden werden kann, und wobei der Ladestecker (3) fahrzeugseitig (14) eine standardisierte elektrische Ladeschnittstelle (15) zum Verbinden mit einer entsprechenden standardisierten elektrischen Ladeschnittstelle des Elektrofahrzeugs aufweist, sowie eine Ladeanordnung (1) und ein Verfahren.
Patent DE-102019205082-A1 (DE)
Title: Automatisierung eines Off-Road Fahrzeugs
Inventor: AMANN MICHAEL
IPC: B60W30/18
Filed: 2019-04-09
Abstract: Eine Vorrichtung (110) zur Automatisierung eines straßenunabhängigen Kraftfahrzeugs (105) umfasst eine Abtasteinrichtung (205) zur Abtastung eines Umfelds; eine Schnittstelle (210) zur Verbindung mit einer Steuervorrichtung des Kraftfahrzeugs (105); und eine Verarbeitungseinrichtung (215) zur Bereitstellung eines Steuerbefehls bezüglich einer Bewegung des Kraftfahrzeugs (105) in Abhängigkeit der Abtastung. Dabei ist die Vorrichtung (110) zur Anbringung als Außenlast an dem Kraftfahrzeug (105) ausgebildet.
Patent DE-102019206749-A1 (DE)
Title: Mensch-Maschine-Interaktion in einem Kraftfahrzeug
Inventor: WYSZKA ROBERT JAN
IPC: G02B27/01
Filed: 2019-05-09
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Mensch-Maschine-Interaktion in einem Kraftfahrzeug (1) angegeben, wobei ein erstes grafisches Element (3) mittels eines AR-Systems in ein Blickfeld eines Benutzers eingeblendet wird, derart, dass es innerhalb eines Anzeigebereichs angeordnet ist. Ein Bildlaufeingabesignal wird mittels einer Eingabeschnittstelle (5) erfasst, und mittels eines Sensorsystems (6) wird eine ausgezeichnete Richtung bestimmt. Mittels einer Recheneinheit (9) wird ein Bildlaufpfad (10) in Abhängigkeit von der ausgezeichneten Richtung (8) bestimmt. Mittels des AR-Systems wird, abhängig von dem Bildlaufeingabesignal, das erste grafische Element (3) entlang des Bildlaufpfads (10) aus dem Anzeigebereich herausbewegt.
Patent DE-102019207050-A1 (DE)
Title: Sensoranordnung und Fortbewegungsmittel zum Erfassen eines Ultraschallsignals im Bereich eines Rades eines Fortbewegungsmittels
Inventor: KOENIG TIMO
IPC: B60W40/06
Filed: 2019-05-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Sensoranordnung und ein Fortbewegungsmittel (80) zum Erfassen eines Ultraschallsignals im Bereich eines Rades (30) des Fortbewegungsmittels (80). Die Sensoranordnung umfasst: einen Ultraschallsensor (20) und eine Auswerteeinheit (10) umfassend einen Dateneingang (12) und einen Datenausgang (14), wobei der Ultraschallsensor (20) eingerichtet ist, derart im Bereich einer Radaufhängung (35) des Fortbewegungsmittels (80) quer zur Fahrtrichtung des Fortbewegungsmittels (80) angeordnet zu werden, dass eine Hauptachse (25) des Ultraschallsensors (20) im Wesentlichen in Richtung einer Berührfläche (45) des Rades (30) mit einer Fahrbahnoberfläche (40) ausgerichtet ist und Ultraschallsignale aus dem Bereich der Berührfläche (45) zwischen dem Rad (30) und der Fahrbahnoberfläche (40) zu erfassen und wobei die Auswerteeinheit (10) eingerichtet ist, in Verbindung mit dem Dateneingang (12) durch den Ultraschallsensor (20) erfasste Ultraschallsignale in Form eines Messsignals zu empfangen, das Messsignal zu verarbeiten, und in Verbindung mit dem Datenausgang (14) ein Ergebnis der Verarbeitung des Messsignals im Fortbewegungsmittel (80) zu verwenden.
Patent DE-102019207682-A1 (DE)
Title: Verfahren zur grafischen Konfigurierung eines Anzeigeinstrumentes in einem Kraftfahrzeug und Kraftfahrzeug zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: KÜPPER BERNT
IPC: B60K35/00
Filed: 2019-05-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur grafischen Konfigurierung eines Anzeigeinstrumentes (30) in einem Kraftfahrzeug. Es kann benutzerseitig wenigstens ein auf einer Anzeigefläche (30a) des Anzeigeinstrumentes (30) darzustellendes Informationselement (62', 63', 65' 67') mittels einer Eingabe- und Anzeigeeinrichtung (60) aus einem Vorrat (V) von Informationselementen ausgewählt und auf der Anzeigefläche (30a) des Anzeigeinstrumentes (30) auf Grund der Auswahl dargestellt werden.
 Gemäß der Erfindung werden nach der Auswahl des wenigstens einen Informationselementes (62', 63', 65', 67') dessen auf der Anzeigefläche (30a) einzunehmende Darstellungsposition, dessen Darstellungsgröße und/oder dessen Darstellungsausrichtung benutzerseitig frei festgelegt.
 In der Erfindung wird auch ein Kraftfahrzeug zur Durchführung des Verfahrens beschrieben.
Patent DE-102019209859-A1 (DE)
Title: System zum Bestimmen einer Durchtrennung einer Leitung
Inventor: LUNGWITZ MATTHIAS
IPC: G01R31/08
Filed: 2019-07-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System (10) zum Bestimmen einer Durchtrennung einer Leitung (20), wobei das System (10) die Leitung und eine Verarbeitungseinheit (30) aufweist, und wobei das System (10) dazu eingerichtet ist, ein erstes Signal in die Leitung (20) einzukoppeln und ein zweites Signal aus der Leitung auszukoppeln, und wobei die Verarbeitungseinheit (30) dazu eingerichtet ist, in Abhängigkeit von dem ersten Signal und dem zweiten Signal eine Durchtrennung der Leitung (20) zu bestimmen.Ein Aspekt besteht darin, dass das System (10) einen Sender (40) und einen Richtkoppler (50) aufweist und die Leitung (20) als elektrische Leitung ausgestaltet ist, wobei das System (10) dazu eingerichtet ist, das erste Signal als HF-Signal mit einer vorbestimmten Frequenz an einem Ende (22) der Leitung (20) mittels des Senders (40) und des Richtkopplers (50) einzukoppeln, und wobei das System (10) dazu eingerichtet ist, das am anderen Ende (24) der Leitung (20) reflektierte erste Signal am Ende (22) der Leitung (20) als zweites Signal mittels des Richtkopplers (50) auszukoppeln und zu erfassen, und wobei eine Länge der Leitung (20) im Wesentlichen ein n-faches einer halben Wellenlänge des ersten Signals mit der vorbestimmten Frequenz ist, wobei n eine positive, ganze Zahl ist.
Patent DE-102019216360-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Prüfen wenigstens eines Umfeldsensors eines Fahrzeugs
Inventor: MIELENZ HOLGER
IPC: G01M17/00
Filed: 2019-10-24
Abstract: Verfahren zum Prüfen wenigstens eines Umfeldsensors (1...5) eines Fahrzeugs (200), aufweisend die Schritte:- Führen einer Prüfdrohne (100) aufweisend Prüfmittel (30...70) in einem vorgegebenen Umfeld des Fahrzeugs (200);- Prüfen eines Zustands des wenigstens eines Umfeldsensors (1...5) des Fahrzeugs (200) mittels der Prüfmittel (30...70); und- Signalisieren des Zustands des wenigstens einen Umfeldsensors (1...5).
Patent DE-102020005600-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung einer Größe einer Fläche eines Objekts
Inventor: KNORR HANA
IPC: G01B11/28
Filed: 2020-09-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bestimmung einer Größe einer Fläche (A) eines Objekts (1) mittels einer Bildaufnahme (B). Erfindungsgemäß ist die Bildaufnahme (B) eine orthogonale Bildaufnahme (oB), welche ein mittels einer Kamera aus größerer Distanz aufgenommenes RGB-Bild oder ein aus mehreren erfassten Kamerabildern (B1 bis Bn) zusammengesetztes virtuelles RGB-Bild ist. Basierend auf einer Kantenerkennung wird eine Bildsegmentierung der orthogonalen Bildaufnahme (oB) derart durchgeführt, dass ein segmentierter Bildbereich die Fläche (A) des Objekts (1) beinhaltet. Die Fläche (A) wird mittels zumindest einer Methode einer erweiterten Realität vermessen.
Patent DE-102020100792-A1 (DE)
Title: Anordnung zum Steuern einer Funktion eines Fahrzeugs
Inventor: WACHINGER MICHAEL
IPC: B62D1/04
Filed: 2020-01-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung (2) zum Steuern einer Funktion eines Fahrzeugs, wobei das Fahrzeug ein Lenkrad (6) mit einer Drehachse aufweist, wobei die Anordnung (2) eine Sensoreinrichtung (12) aufweist, wobei die Sensoreinrichtung (12) dem Lenkrad (6) des Fahrzeugs zugeordnet und dazu ausgebildet ist, eine in Bezug auf die Drehachse axial orientierte Kraft, die ein Fahrer des Fahrzeugs beim Bedienen des Lenkrads (6) auf das Lenkrad (6) axial ausübt, zu erfassen, wobei die Sensoreinrichtung (12) dazu ausgebildet ist, unter Berücksichtigung eines Werts der axialen Kraft einen Steuerbefehl zur Durchführung einer Funktion des Fahrzeugs bereitzustellen.
Patent DE-102020100927-A1 (DE)
Title: Druckeinrichtung zum Bedrucken einer Oberfläche sowie Verfahren zum Wechseln von Druckfarben in einer Druckeinrichtung
Inventor: ALBRECHT LUDWIG
IPC: B41J2/165
Filed: 2020-01-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Druckeinrichtung (10) zum Bedrucken einer Oberfläche (12), insbesondere die Oberfläche (12) eines Werkstücks (11), das zumindest teilweise aus Holz, einem Holzwerkstoff, Kunststoff, Verbundwerkstoff oder dergleichen ausgebildet ist, mit einer Farbversorgungseinrichtung (17), die wenigstens zwei jeweils eine Druckfarbe (19) aufnehmende Farbbehälter (21) aufweist sowie eine Farbzuführung (24), durch welche die Druckfarben (19) wenigstens einem Druckkopf (18) zuführbar sind, um einen Druckvorgang mit wenigstens einer der Druckfarben (19) auszuführen, wobei eine Spüleinrichtung (32) vorgesehen ist, durch welche zumindest die Farbzuführung (24) und/oder der wenigstens eine Druckkopf (18) für einen Druckfarbenwechsel mit einer Spülflüssigkeit (33) spülbar sind sowie ein Verfahren zum Wechseln von Druckfarben (19) in einer Druckeinrichtung (10).
Patent DE-102020102704-A1 (DE)
Title: Kupplungseinrichtung und Antriebsanordnung
Inventor: GREB PETER
IPC: B60K6/387
Filed: 2020-02-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kupplungseinrichtung zur Anordnung in einem Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs sowie eine Antriebsanordnung für ein Kraftfahrzeug.Eine Kupplungseinrichtung (1) umfasst eine Reibkupplung (3) sowie ein einen Nassraum (21) begrenzendes Kupplungsgehäuse (20), wobei die Reibkupplung (3) ein wenigstens ein Druckelement (11) sowie wenigstens eine Reiblamelle (12) umfassendes sowie mit dem Kupplungsgehäuse (20) mechanisch gekoppeltes Reibpaket (10) aufweist, wobei die Kupplungseinrichtung (1) weiterhin ein ebenfalls mit dem Reibpaket (10) mechanisch gekoppeltes Anschlusselement (30) umfasst, sowie ein beweglich angeordnetes Druckeinleitungselement (31) zur Übertragung einer Betätigungskraft auf das Druckelement (11) zwecks Anpressung an der Reiblamelle (12), wobei erfindungsgemäß vorgesehen ist, dass die Kupplungseinrichtung (1) wenigstens ein Kraftübertragungselement (32) umfasst, welches derart mit dem Druckeinleitungselement (31) mechanisch gekoppelt oder koppelbar ist, dass eine Kraft vom Kraftübertragungselement (32) auf das Druckeinleitungselement (31) übertragbar ist.Mit der erfindungsgemäßen Kupplungseinrichtung sowie Antriebsanordnung lässt sich eine effiziente Nutzung in konstruktiv einfacher Art und Weise gewährleisten.
Patent DE-102020104985-A1 (DE)
Title: Ventilatorrad eines Axial- oder Diagonalventilators mit Wuchtring
Inventor: BAER MARTIN
IPC: F04D29/66
Filed: 2020-02-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Ventilatorrad eines Axial- oder Diagonalventilators mit einer Nabe und einer Vielzahl in einem um eine Rotationsachse des Ventilatorrads des Ventilatorrads angeordneten Laufradschaufeln, die sich von der Nabe nach radial außen erstrecken und deren radial äußeres Ende von einem umlaufenden Schleuderring umschlossen ist, wobei an dem Schleuderring mindestens ein den Schleuderring umlaufender Wuchtring vorgesehen ist, der mit einer freien Axialkante zur befestigenden Anordnung von mindestens einem Wuchtgewicht ausgebildet ist.
Patent DE-102020107161-A1 (DE)
Title: Fahrzeuginsassen-rückhaltesystem für ein kraftfahrzeug
Inventor: MARINO JAVIER TEJERINA
IPC: B60R21/231
Filed: 2020-03-16
Abstract: Ein Fahrzeuginsassen-Rückhaltesystem für ein Kraftfahrzeug (24), insbesondere für ein autonomes Fahrzeug, umfasst wenigstens einen ersten Gassack (10), der in einer Rückhaltesituation aufgeblasen wird und im aufgeblasenen Zustand eine Rückhaltewirkung auf einen Fahrzeuginsassen (26) ausübt. Das Fahrzeuginsassen-Rückhaltesystem umfasst ferner wenigstens einen separaten zweiten Gassack (12), der in einer Rückhaltesituation zusätzlich zu dem ersten Gassack (10) aufgeblasen wird. Der erste Gassack (10) und der zweite Gassack (12) sind im jeweils aufgeblasenen Zustand aneinandergekoppelt und bilden einen Gassack-Verbund (22).
Patent DE-102020111637-A1 (DE)
Title: Kreuzlaufzeit
Inventor: FLEGEL DENNIS
IPC: F23N1/02
Filed: 2020-04-29
Abstract: Verfahren zur Plausibilisierung eines Gasgemisch-Volumenstroms in einem Brenner in welchem ein Gasgemisch (5), welches ein Gas (4) und ein Brenngas (3) umfasst, in einer Brennkammer (11) durch einen Brennprozess verbrannt wird, wobei eine Überwachung des Brennprozesses durch Auswertung eines Messwerts V, wenigstens eines Sensors erfolgt, wobei der Messwert V mit dem Brennprozess derart in Beziehung steht, dass die Qualität der Verbrennung des Brenngases erfassbar ist.
Patent DE-102020111669-A1 (DE)
Title: Gradierte Dünnschichtsysteme aus Metall-Keramik-Verbundwerkstoffen für die Beschichtung kardiovaskulärer Implantate
Inventor: GRIGOREV NIKITA
IPC: A61L27/42
Filed: 2020-04-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer gradierten Metall-Keramik-Verbundwerkstoffbeschichtung auf einem metallischen kardiovaskulären Implantat, wobei man die Verbundwerkstoffbeschichtung mittels eines hydrometallurgischen Verfahrens aus einer wässrigen Dispersion umfassend gelöstes Metallsalz oder eine gelöste Metallverbindung und dispergierte Keramikpartikel aufbringt.
Patent DE-102020111743-A1 (DE)
Title: Integrierte Schaltung und Verfahren zum Überwachen eines Schalttransistors und Motorsystem
Inventor: BOGUS MATTHIAS
IPC: H03K17/00
Filed: 2020-04-30
Abstract: Gemäß einer Ausführungsform beinhaltet ein Verfahren das Verwenden einer Überwachungsschaltung, die auf einer monolithischen integrierten Schaltung angeordnet ist, um ein Ausgangssignal eines ersten Schalttransistors auf einen ersten Ausgangsflankenübergang an einem Überwachungsanschluss der monolithischen integrierten Schaltung zu überwachen; das Verwenden einer auf der monolithischen integrierten Schaltung angeordneten Zeitmessschaltung, um eine erste Zeitverzögerung zwischen einem ersten Eingangsflankenübergang eines ersten Ansteuersignals und dem ersten Ausgangsflankenübergang zu messen, wobei das erste Ansteuersignal konfiguriert ist, um eine Zustandsänderung des ersten Schalttransistors zu bewirken; das Verwenden einer auf der monolithischen integrierten Schaltung angeordneten Analyseschaltung, um die gemessene erste Zeitverzögerung mit einem ersten vorbestimmten Schwellenwert zu vergleichen, um ein erstes Vergleichsergebnis zu bilden; und das Anzeigen eines ersten Fehlerzustandes basierend auf dem ersten Vergleichsergebnis.
Patent DE-102020111998-A1 (DE)
Title: VERSCHLEIßPLATTE FÜR EIN SCHILD
Inventor: COX DAVID
IPC: E02F3/815
Filed: 2020-05-04
Abstract: Eine Schildbaugruppe (32) wird offenbart. Die Schildbaugruppe (32) kann eine Schild (40) mit einer zwischen einer Oberkante und einer Unterkante des Schilds (40) definierten Oberfläche, wobei die Unterkante mit einer Schneidkante (42) verbunden ist, und eine an dem Schild (40) befestigte Verschleißplatte (46) enthalten. Die Verschleißplatte (46) kann sich entlang der Oberfläche erstrecken und kurz vor der Unterkante enden. Die Verschleißplatte (46) kann eine Mehrzahl von Ansammlungselementen (48) aufweisen.
Patent DE-102020112250-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Montage einer Freilaufeinrichtung
Inventor: BOSSECKER MAXIMILIAN
IPC: F02N15/02
Filed: 2020-05-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Montage einer Freilaufeinrichtung (1) eines permanent eingespurten Starters PES (2).
Patent DE-102020113896-A1 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung für ein Kraftfahrzeug sowie Kraftfahrzeug mit einer solchen Antriebsvorrichtung
Inventor: SATYANARAYANA Ps
IPC: F16H3/10
Filed: 2020-05-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Antriebsvorrichtung (1) für ein Kraftfahrzeug (34), umfassend eine Antriebsmaschine (2), die über eine Eingangswelle (3) mit einer Getriebevorrichtung (4) wirkverbunden ist, wobei die Getriebevorrichtung (4) mindestens eine erste Getriebestufe (5a) und eine zweite Getriebestufe (5b) aufweist. Eine erste Kupplungsvorrichtung (15) überträgt in einem geschlossenen Zustand eine Antriebsleistung über die zweite Getriebestufe (5b) zumindest mittelbar auf den Abtrieb und verhindert ein ungewolltes Wegrollen des Kraftfahrzeugs (34) in eine Rückwärtsfahrtrichtung. Eine zweite Kupplungsvorrichtung (17) ist in einem geschlossenen Zustand dazu eingerichtet, bei einer Rotation der Eingangswelle (3) in eine zweite Drehrichtung (R2) ein erstes Zahnrad (8) zumindest mittelbar mit der Eingangswelle (3) drehfest zu verbinden sowie zumindest mittelbar ein ungewolltes Wegrollen des Kraftfahrzeugs (34) in eine Vorwärtsfahrtrichtung zu verhindern.
Patent DE-102020114457-A1 (DE)
Title: Elektromaschine, insbesondere fremderregte Synchronmaschine
Inventor: SCHWARZER MICHAEL
IPC: H01R39/44
Filed: 2020-05-29
Abstract: Elektromaschine, insbesondere fremderregte Synchronmaschine, umfassend eine Rotorwelle (5) mit wenigstens einem Schleifring (4) und wenigstens ein am Schleifring (4) anliegendes, elektrisch leitendes Kontaktelement (6), insbesondere eine Kohlebürste, das in einer in einem Gehäuse (2, 36) ausgebildeten, radial zur Rotorwelle (5) verlaufenden, kanalartigen Führung (8) aufgenommen ist und mittels eines Federelements (10) radial gegen den Schleifring (4) gespannt ist, wobei eine über ein weiteres Federelement (20) seitlich gegen das Kontaktelement (6) gespannte Rolle (22) vorgesehen ist, über die das Kontaktelement (6) gegen eine Wand (19) der Führung (8) gespannt ist.
Patent DE-102020115292-A1 (DE)
Title: Lamellenträger, Drehmomentübertragungsvorrichtung und Verfahren zum Aufbau eines Lamellenträgers
Inventor: ANTÁLEK MARTIN
IPC: B23Q11/00
Filed: 2020-06-09
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Lamellenträger (10) zur Drehmomentübertragung in einem Antriebsstrang eines Fahrzeugs, aufweisend ein um eine Drehachse (D) drehbares Verzahnungselement (12), das eine Verzahnung (14) zur drehmomentübertragenden Verbindung mit wenigstens einem ersten Anschlussbauteil aufweist, ein mit dem Verzahnungselement (12) stirnseitig verbundenes Anschlusselement (16), das mit einem zweiten Anschlussbauteil verbindbar ist, wobei das Anschlusselement (16) getrennt von dem Verzahnungselement (12) ausgeführt und mit dem Verzahnungselement (12) verstemmt verbunden ist. Weiterhin betrifft die Erfindung eine Drehmomentübertragungsvorrichtung mit einem derartigen Lamellenträger (10), sowie ein Verfahren (100) zum Aufbau eines derartigen Lamellenträgers (10).
Patent DE-102020115421-A1 (DE)
Title: Markise
Inventor: FURRER JOSUA
IPC: E04F10/02
Filed: 2020-06-10
Abstract: Eine Markise besitzt eine Tuchwelle, auf der ein Markisentuch aufgewickelt ist. Die Tuchwelle ist mittelbar oder unmittelbar an zumindest einem konsolenartigen Halter angebracht und der Halter ist an einer Tragkonstruktion befestigbar. Auf zumindest einer Stirnseite der Tuchwelle ist eine Abdeckung angeordnet, die auf der Tuchwelle abgewandten Außenseite der Abdeckung mit einer Blende versehen ist, die mittels zumindest eines Magneten an der Abdeckung gehalten ist.
Patent DE-102020115752-A1 (DE)
Title: Schneckenfilter mit beidseitig gelagerter Schnecke
Inventor: BENGFORT ANTONIUS
IPC: B01D29/82
Filed: 2020-06-15
Abstract: Bei einem Schneckenfilter (1) zur Separation fester und flüssiger Anteile einer pumpfähigen Suspension, mit einer aufrecht angeordneten, motorisch antreibbaren Schneckenwelle (5), die in einem Gehäuse (2) angeordnet ist und die wenigstens einen wendelförmig verlaufenden Schneckensteg (6) und wenigstens einen, von dem Schneckensteg (6) begrenzten und als Vertiefung im äußeren Umfang der Schneckenwelle (5) ausgestalteten Schneckengang (7) aufweist, und mit einer Filterhülse (12), welche die Schneckenwelle (5) koaxial umgibt und eine in radialer Richtung durchlässige Filterfläche aufweist, wobei die Schneckenwelle (5) oberhalb der Filterhülse (12) gelagert ist, schlägt die Erfindung vor, dass die Schneckenwelle (5) auch unterhalb der Filterhülse (12) gelagert ist.
Patent DE-102020118505-A1 (DE)
Title: Speichervorrichtungen mit darin enthaltenen variablen reparatureinheiten und verfahren zu deren reparatur
Inventor: RYU YESIN
IPC: G11C29/24
Filed: 2020-07-14
Abstract: Eine Speichervorrichtung (100) enthält einen Zeilendecoder (120), einen Spaltendecoder (130) und einen Reparatursteuerkreis (140), die dafür eingerichtet ist, (i) eine Zeilenadresse mit einer gespeicherten ausgefallenen Zeilenadresse zu vergleichen, (ii) eine Spaltenadresse mit einer gespeicherten ausgefallenen Spaltenadresse zu vergleichen, (iii) den Zeilendecoder zu veranlassen, die mindestens eine von mehreren Redundanzwortleitungen (RWL) zu aktivieren, wenn die Zeilenadresse der ausgefallenen Zeilenadresse entspricht, und (iv) den Spaltendecoder zu veranlassen, mindestens eine von mehreren Redundanzbitleitungen (RBL) zu aktivieren, wenn die Spaltenadresse der ausgefallenen Spaltenadresse entspricht. Der Reparatursteuerkreis (140) variiert eine Reparatureinheit gemäß einer während einer Reparaturoperation eingegebenen Adresse.
Patent DE-102020119881-A1 (DE)
Title: Rohrventilator ausgeführt als Radialventilator
Inventor: GELBING MARKUS
IPC: F04D29/44
Filed: 2020-07-28
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Rohrventilator (1), insbesondere ausgeführt als Radialventilator mit einem Motor (10) und einem Radiallaufrad (11), umfassend ein Gehäuse mit einer ansaugseitigen Ansaugschale (2), welche einen Ansaugabschnitt (52) bestimmt und das Radiallaufrad (11) aufnimmt, und einer ausblasseitigen Ausblasschale (3), welche einen Ausblasabschnitt (53) bestimmt, wobei in der Ausblasschale (3) eine schalenförmige Motorhalterung (5) angeordnet ist, und wobei zwischen der Motorhalterung (5) und der Ausblasschale (3) ein durchgängiger Strömungskanal (20) zum Ausblasabschnitt (53) gebildet ist, durch welche eine von dem Radiallaufrad (11) im Betrieb erzeugte Strömung (S) geführt wird.
Patent DE-102020122553-A1 (DE)
Title: Anschlagspunktvorrichtung und schienenbefestigung
Inventor: HAHN CHRISTIAN
IPC: E01D19/12
Filed: 2020-08-28
Abstract: Es wird eine Anschlagspunktvorrichtung (10) mit einem einen Anschlagspunkt bildenden Anschlagspunktelement (11) bereitgestellt. Die Anschlagspunktvorrichtung weist erfindungsgemäß zwei Bohrungen (13) auf, die einen Hakenschraubenabstand (20) voneinander entfernt angeordnet sind.