baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DD-239646-A1 (DD)
Title: Sicherheitsventil fuer kompressible medien
Inventor: NOETZEL KURT
IPC: F16K17/04
Filed: 1985-07-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein federbelastetes Sicherheitsventil fuer kompressible Medien mit relativ kleinen Sitzdurchmessern. Ziel ist die Schaffung eines Sicherheitsventiles, bei welchem durch eine geeignetere Anordnung des Drosselventils eine Verringerung des Platzbedarfs entsteht und eine separate Sicherung gegen unbefugtes Verstellen entfaellt. Aufgabe der Erfindung ist die Entwicklung eines Sicherheitsventiles mit einer besonderen konstruktiven Gestaltung der Einstellvorrichtung zum Einstellen der Schliessdruckdifferenz, wobei die Einstellvorrichtung sich in dem Ventilgehaeuse befinden soll und dadurch keinen zusaetzlichen Platz infolge Ueberstehens aus dem Gehaeuse erfordert. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, indem die Einstellvorrichtung in der Druckstange untergebracht wird und die Sicherung gegen unbefugtes Verstellen der Einstellvorrichtung von der Sicherung der Druckfeder mit uebernommen wird. Fig. 1
Patent DD-240866-A1 (DD)
Title: Druckvorrichtung zum beschichten von bauteilflaechen mit einem fluessigen medium
Inventor: CORDES STEFAN
IPC: B41F31/10
Filed: 1985-09-16
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Druckvorrichtung zum Beschichten von Bauteilflaechen mit einem fluessigen Medium fuer elektrotechnische Erzeugnisse, insbesondere auf dem Gebiet der Elektroakustik. Es ist Ziel und Aufgabe der Erfindung, eine Druckvorrichtung zu schaffen, die einen hohen Gebrauchswert aufweist, einfach herstellbar ist und einen schnellen und sicheren Farbauftrag auf die Bauteilflaechen gewaehrleistet. Eine partiell in ein Farbbad eintauchende Farbaufnahmerolle sowie eine Druckrolle sind als kegel- bzw. kegelstumpffoermige Rollen ausgebildet, wobei die erforderliche Schraege zum Abdrucken auf eine Bauteilflaeche durch der Bauteilflaeche entsprechende Wahl des Kegelwinkels der Farbaufnahmerolle sowie der Druckrolle erreichbar ist. Die Farbaufnahmerolle sowie Druckrolle sind stationaer angeordnet, drehbar gelagert und je auf eine Achse aufgepresst, die in einem Lager gehaltert ist. Die Farbaufnahmerolle ist mit einem Motor verbunden und steht durch eine Beruehrungsstelle in Reibungsschluss mit der Druckrolle. Des weiteren dient die Druckflaeche der Druckrolle zur Farbuebertragung auf die Bauteilflaeche.
Patent DD-241781-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zum kalibrieren von laengskraft- und drehmomentmesseinrichtung
Inventor: DUDSZUS ALFRED
IPC: G01L5/12
Filed: 1985-10-17
Abstract: Die Vorrichtung ist geeignet, um an Schiffswellenleitungen vorhandene Laengskraft- und Drehmomentmesseinrichtungen nach und vor dem Einbau zu kalibrieren. Es war Aufgabe der Erfindung, eine Vorrichtung zu schaffen, mit der einerseits die getrennte Kalibrierung der Messeinrichtung hinsichtlich Schub und Drehmoment und andererseits die Ermittlung der gegenseitigen Beeinflussung der Messwerte moeglich ist. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass ueber die Messeinrichtung des als Messwelle ausgebildeten Teilstuecks der Wellenleitung zwei Halbschalenpaare mittels an ihren Enden angeordneten Spannringen gespannt und an den Halbschalenpaaren kraft- und momenterzeugende Elemente (z. B. Hydraulikzylinder) angebracht werden. Fig. 1
Patent DD-245826-A1 (DD)
Title: Hohlprofile aus aluminiumwerkstoffen mit verbesserten masstoleranzen
Inventor: OSE JUERGEN
IPC: B21C23/08
Filed: 1986-01-30
Abstract: Die Erfindung betrifft Hohlprofile aus Aluminiumwerkstoffen nach dem Strangpressverfahren hergestellt, die aus zwei halboffenen zusammengeschobenen Profilen bestehen. Die erfindungsgemaessen Hohlprofile weisen eine verbesserte Masstoleranz auf, und erfordern somit einen geringeren Nacharbeitungsaufwand. Die Produktionsgeschwindigkeit ist im Vergleich mit dem Stand der Technik bedeutend erhoeht. Diese Hohlprofile sind insbesondere fuer feinmechanische, optische und elektrisch-elektronische Baugruppen geeignet.
Patent DD-246073-A1 (DD)
Title: Werkzeug zum lochen von formkoerpern und flaechigen materialien
Inventor: LIEBELT GERD
IPC: B26F1/14
Filed: 1986-02-21
Abstract: Ein Werkzeug zum Lochen von Formkoerpern und flaechigen Materialien fuer den vielseitigen Einsatz beim Lochen verschiedenartiger Formkoerper und flaechiger Materialien, insbesondere in der Elektroinstallationstechnik erreicht dadurch, dass die wirksame Stempelflaeche und die Matritze austauschbar gestaltet sind.
Patent DD-246775-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung einer bitumendeckmasse, vorzugsweise fuer dichtungs- und aufschmelzbahnen
Inventor: BISCHOF GERHARD
IPC: C08L95/00
Filed: 1986-03-24
Abstract: Das Verfahren dient zur Herstellung von Bitumendeckmassen, wie sie vorzugsweise fuer die Fertigung von Dichtungs- und Aufschmelzbahnen Verwendung finden. Ziel der Erfindung ist es, die aufgezeigten Nachteile zu beseitigen und ein Verfahren zu schaffen, mit dem eine Bitumendeckmasse herstellbar ist, die einen Brechpunkt von hoechstens 20C mit der erforderlichen mathematisch statistischen Sicherheit aufweist. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass ein Gemisch aus Bitumen und Rohmontanwachs mit Gummimehl und Hyzol S hergestellt wird. Die Herstellung dieses Gemisches erfolgt in einem Ruehrwerk, bei einer Mischtemperatur von 180-200C und einer Mischzeit von 15-30 min. Die notwendige Homogenitaet wird durch den Einsatz eines Homogenisators erreicht. Das Zumischen der einzelnen Komponenten erfolgt in der Reihenfolge Gummimehl, Hyzol S zum Bitumen-Rohmontanwachs-Gemisch. Diesem Gemisch wird nach einer Mischzeit von 30 min Schiefermehl zugegeben. Das erfindungsgemaesse Verfahren kann in der einschlaegigen Dachbelagsindustrie angewendet werden.
Patent DD-250356-A1 (DD)
Title: Schnellspanneinrichtung fuer einen pruefstand, insbesondere pneumatikpruefstand
Inventor: SCHERNES DIETER
IPC: F04B51/00
Filed: 1986-06-26
Abstract: Diese Spanneinrichtung dient der verschraubungslosen Montage und Demontage von zwei oder mehreren paarweise angeordneten Ventilen. Der Zeitaufwand vor und nach der Pruefung soll verringert werden, so dass eine Einmannbedienung bei Verbesserung der Arbeitsbedingungen erreicht wird. Die Erfindung loest die Aufgabe dadurch, dass in Form einer ergaenzungsfaehigen Baukasteneinrichtung auf einer laengs- und quergetrennten Grundplatte verstellbare Aufnahme- und Zentrierelemente sowie ein Lagerelement angeordnet sind, wobei eine daran schwenkbar gelagerte Traverse federnde Pruefkoepfe in zwei Ebenen traegt, wobei das gesamte Spann- und Pruefsystem von einem Pneumatik- oder Hydraulikzylinder angetrieben wird. Fig. 1
Patent DD-253075-A1 (DD)
Title: Verfahren zur messung des ladezustands
Inventor: GAERTNER KARL-HEINZ
IPC: F24D19/10
Filed: 1986-09-29
Abstract: Das erfindungsgemaesse Verfahren dient der messtechnischen Erfassung des Ladezustands von Elektrospeicherheizungen. In einer an sich bekannten Brueckenschaltung wird aus einer Konstantspannungsquelle und einem Spannungsabfall ueber einen temperaturabhaengigen Widerstand eine Spannungsdifferenz gebildet und danach zur Anzeige gebracht. Erfindungsgemaess ist der Spannungswert der Konstantspannungsquelle dem maximalen (zulaessigen) Speicherladezustand (Temperatur) proportional. Der temperaturabhaengige Widerstand erfasst die momentane Speichertemperatur. Die Spannungsdifferenz ist dem Ladezustand des Speichers indirekt proportional und erreicht bei voller Ladung des Elektrospeicherheizgeraetes den Wert Null.
Patent DD-254559-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zum pressen und binden von an einem foerderhaken in oder quer zur foerderrichtung transportierten draht- oder feinstahlbunden
Inventor: SIEGERT HEINZ-GUENTHER
IPC: B65B13/20
Filed: 1986-12-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Pressen und Binden von Draht- oder Feinstahlbunden kleiner bis mittlerer Bundhoehe. Ziel ist die Vereinfachung des Press- und Bindevorganges durch den Wegfall spezieller Beladeeinrichtungen. Die Aufgabe besteht in der Schaffung einer Vorrichtung zum Pressen und Binden, bei der bei der Beladung der Foerderhaken in oder quer zur Foerderrichtung stehen kann, nicht abzusenken ist und die Foerderrichtung beibehalten werden kann. Dies wird durch winkelfoermige Gestaltung der Pressplatten erreicht, die im Endpunkt ihrer horizontalen Schenkel schwenkbar gelagert sind. Eine Pressplatte ist in einem stationaeren Unterbau gelagert, waehrend die andere ueber eine Pressplattenaufnahme mit einem verfahrbaren Wagen verbunden ist. Fig. 1
Patent DD-257026-A1 (DD)
Title: Hydraulisch entsperrbare reibschlussklemmung
Inventor: GRUETZMUELLER HARTWIG
IPC: F16C29/10
Filed: 1987-01-02
Abstract: Hydraulisch entsperrbare Reibschlussklemmung, anwendbar bei auf zylindrischen Teilen gelagerten buchsenfoermigen Bauteilen, die nach relativer Laengsverschiebung gegen hohe Axialkraefte gegeneinander lagegesichert sein muessen, insbesondere bei saeulengefuehrten Werkstoffpruefmaschinentraversen. Jede einer Saeule zugehoerigen Bohrung ist bis zur Traversenaussenkante geschlitzt. In jedem Schlitz sitzt mindestens ein hydraulischer Entsperrzylinder. Die Bohrung hat gegenueber der Saeule ein definiertes Untermass. Beide sind nur nach hydraulischem Aufweiten des Schlitzes und der Bohrung montierbar. Durch Eigenfederung im Schlitzschenkelbereich entsteht hoehere Klemmwirkung als erforderliche Haltekraft. Der der Abstand des Angriffspunktes der Entsperrzylinder zur Bohrungsmitte ist variabel, wodurch der Oeldruck und damit der Entsperrdruck in weiten Grenzen waehlbar ist. Fig. 2
Patent DD-259609-A1 (DD)
Title: Fahrerloser transportwagen
Inventor: LOHSE KARL-JOSEF
IPC: B65G1/12
Filed: 1987-04-08
Abstract: Die Erfindung betrifft einen fahrerlosen Transportwagen zur Ver- und Entsorgung von Regallagern. Das Kennzeichen der Erfindung besteht darin, dass ein auf einem fahrerlosen Transportwagen gelagertes und von einem Getriebemotor angetriebenes Drehgestell angeordnet ist, das eine Arretiervorrichtung aufweist. Die Arretiervorrichtung besitzt einen elektromagnetisch betaetigten Zentrierdorn. Fig. 2
Patent DD-279505-A1 (DD)
Title: Enzymelektrode und verfahren zur fructosebestimmung
Inventor: SCHUBERT FLORIAN
IPC: C07H3/02
Filed: 1987-04-14
Abstract: Anwendungsgebiet ist die Lebensmittel-, Getraenke- und mikrobiologische Industrie. Erfindungsgemaess wird vor den elektronenleitenden Teil einer Elektrode eine Schicht aus einem glucosebildenden Enzym und Hexokinase sowie Glucoseoxidase oder Glucose-6-phosphatdehydrogenase und darueber eine Schicht aus Glucoseoxidase und Katalase angebracht, wobei die beiden Schichten gegebenenfalls durch eine semipermeable Membran voneinander getrennt sind.
Patent DD-261566-A1 (DD)
Title: Fenster fuer reisezugwagen
Inventor: WEICHERT HORST
IPC: B61D25/00
Filed: 1987-06-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fenster fuer Reisezugwagen, welches in Havariesituationen als Notausstiege benutzt werden kann. Die Aufgabe wird dadurch geloest, dass ein Festfenster mit ueblichen Fensterrahmen und Fensterdruckrahmen von einem speziellen sich in die Wagenseitenwand einfuegenden Rahmen umschlossen und mittels einer oder mehrerer umlaufender Dichtungen gegenueber der Wagenseitenwand abgedichtet ist, wobei an den Fensterraendern, im Bereich der Wagenseitenwand, senkrecht zu ihr verlegte, drehbare Wellen mit Schliessnocken und Verbindungshebeln angeordnet sind, wobei letztere ueber Zugstangen sowie im Bereich der Fenstereckpunkte eingebrachte schwenkbare Koppelglieder miteinander verbunden sind, so dass diese von einem zentralen Bedienhebel aus gleichzeitig betaetigt werden koennen. Fig. 1
Patent DD-263092-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zur gleichmaessigen verteilung von suspensionen
Inventor: BARSIKOW FRANK
IPC: D21D1/34
Filed: 1987-07-20
Abstract: Vorrichtung zur gleichmaessigen Verteilung von Suspensionen. Gemaess der erfindungsgemaessen Loesung wird die Suspension in einem Aufgabetrichter tangential eingeleitet, erfaehrt dort eine Beschleunigung und trifft als spiralfoermige Stroemung auf eine zentrische, darunter angeordnete rotierende Scheibe. Die Suspension wird weiter beschleunigt und verteilt sich ueber die Kreisflaeche gleichmaessig. Diese verteilte feststoffhaltige Fluessigkeit wird auf zwei speziell geformten Auffangflaechen gesammelt, wobei diese Flaechen so geformt sind, dass die auftreffende Suspension nach dem Abtropfen in beliebig viele Einzelstroeme oder als Film in Menge pro Zeiteinheit und Konzentration ueber die Breite gleichverteilt ablaeuft. Die erfindungsgemaesse Loesung findet dabei ihre Anwendung bei der Zufuehrung von Suspensionen, z. B. in einem Blattbildungsprozess bei der Herstellung von Glimmerpapier. Fig. 2
Patent DD-264473-A1 (DD)
Title: Dichtungseinrichtung fuer injektionssonden
Inventor: BAIER HERBERT
IPC: E21B33/126
Filed: 1987-09-07
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf die Herstellung von Dichtungswaenden in Tagebauen. Die Injektionssonden werden gegenueber dem Bohrkoerper mittels zweier elastischer Dichtungselemente und dazwischenliegendem Dichtring, welcher aufblasbar und elastisch ist, abgedichtet. Mittels Druckplatten und Gewindespindeln werden die Dichtungselemente zusammengepresst, waehrend der Dichtring aufgeblasen, d. h. mit Gas oder einer Fluessigkeit gefuellt wird. Die Verspannung gegen die Bohrungswandung fuehrt zur sicheren Abdichtung. Figur
Patent DD-267473-A1 (DD)
Title: Gleitflaechenausbildung fuer fluidtransport
Inventor: BLUME BARBARA
IPC: B65G7/06
Filed: 1987-10-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Gleitflaechenausbildung zum Bewegen von Lasten mittels Gleitvorrichtungen zwischen Last und Gleitflaeche fuer den innerbetrieblichen Transport. Die wesentlichen Merkmale der Erfindung sind, dass beidseitig die Gleitflaeche seitlich begrenzend, an den Seitenflaechen der im Unterbeton vorhandenen Ausnehmung mit einer Hoehenjustierung versehene Stahlwinkel oberflaechenbuendig mit dem angrenzenden Bodenniveau angeordnet sind. Auf dem Unterbeton des zwischen den Stahlwinkeln freigelassenen Raumes ist schichtweise die Gleitflaeche, bestehend aus einer auf dem Unterbeton aufgebrachten Haftgrundierung, einer fuellstoffarmen PUR-Sprachtelzwischenschicht, einer PUR-Moertelschicht und der Nutzschicht, fugenlos aufgebaut. Der Bereich der Dehnungsfuge im Unterbeton ist durch ein zusaetzliches, auf die Haftgrundierung aufgebrachtes Trennmittel und eine im Faserverlauf richtungsorientierte Verstaerkung ueberbrueckt. Die Haftgrundierung ist als eine PUR- oder EP-Haftbruecke mit Glasseiden-Kurzfasern, Stahlfasern, Feinsand oder Splitt ausgebildet. Die PUR-Nutzschicht besteht auf der Basis eines flexibel eingestellten PUR-Giessharzes. Im Bereich der Dehnungsfuge ist die Verstaerkung sowohl auf der PUR-Sprachtelzwischenschicht als auch auf der Moertelschicht eingebracht.
Patent DD-266723-A1 (DD)
Title: Geblaeserad, insbesondere fuer das reinigungsgeblaese eines maehdreschers
Inventor: MATTUSCH JOERG
IPC: A01D41/12
Filed: 1987-10-19
Abstract: Ein Geblaeserad fuer das Reinigungsgeblaese eines Maehdreschers ist in Plastausfuehrung aus Segmenten zusammensetzbar. Das Geglaeserad soll ohne Montagehilfsmittel und ohne zusaetzliche Bandagen in der erforderlichen Stabilitaet zusammengefuegt sein. Dies wird erreicht, indem aus einem Bogensegment (2), einer Foerderschaufel (3) und aus einem Flanschelement (4) Einzelsegmente (1), die in Umfangsrichtung wechselseitig an ihren Stirnseiten (9) mit zylinderartig erweiterten Fuehrungsstegen (11) und seitlichen Haltenasen (12) und an ihren Stirnseiten (10) mit konturgleichen Aufnahmepfannen (13) und Aussparungen (14) versehen sind, formschluessig zu einem Geblaeserad zusammensteckbar sind. Fig. 1
Patent DD-265016-A1 (DD)
Title: Mikrorechner-zentraleinheit mit minimalbussystem
Inventor: ROEDIGER JOSEF
IPC: G06F15/00
Filed: 1987-11-26
Abstract: Mikrorechner-ZE auf der Basis eines Einchip-Mikrorechners (EMR) mit der Moeglichkeit der Adressierung externer Speicher bis zu 124 K-Byte, welcher ein Bussystem steuert, das sich zusammensetzt aus einem gemultiplexten Adress-/Datenbus, einem hoeherwertigen Adressbus ggf. einem Auswahlbit fuer den Datenspeicher und den Steuersignalen. An diesem Minimalbussystem ist ein Auffangregister fuer den niederwertigen Adressteil, ein spezieller Speicher- und Ein-/Ausgabe-Dekoder, Programm- und Arbeitsspeicher sowie Ein-/Ausgabetore bzw. Register angeschlossen. Der EMR hat weiterhin einen Firmware-Interpreter, eine programmierbare serielle Schnittstelle fuer vollduplexen asynchronen Sende-/Empfangsbetrieb und programmierbare Zaehler/Zeitgeber. Der spezielle Adressdekoder realisiert eine nichtlineare Aufteilung des Adressraumes, mit relativ grossen Adressbereichen fuer Programm- und Arbeitsspeicher und relativ kleinen Adressbereichen fuer Ein-/Ausgabefunktionen. Die Architektur der aufgezeigten Loesung orientiert darauf, mit geringstem Aufwand ein hohes Mass an Universalitaet und Flexibilitaet bei groesstmoeglichem Leistungsniveau zu erreichen. Fig. 1
Patent DD-267072-A1 (DD)
Title: Verfahren zur montage von vorhaengewaenden
Inventor: FRIEDRICH MICHAEL
IPC: E04B2/88
Filed: 1987-12-23
Abstract: Die Erfindung wurde entwickelt fuer die Montage von Vorhaengewaenden fuer Aussenfassaden von Gebaeuden, die vorzugsweise in Skelett- oder Stuetzen-Decken-Bauweise errichtet werden. Als Konstruktion sind vertikale Tragsprossen mit in Laengsnuten gehaltene duennwandigen Fassadentafeln vorgesehen. Das Verfahren soll beim Neubau die Montage aller Elemente und Befestigungsteile vom Gebaeudeinneren ermoeglichen und eine spaetere rationelle Auswechslung einzelner Fassadentafeln von aussen gewaehrleisten. An den Geschossdecken werden Haltekonsolen befestigt und hoehen- und lagemaessig eingemessen, an denen die Tragsprossen gehalten sind. An den Tragsprossen sind Tragkonsolen angeordnet, auf deren Aufstandsflaechen duennwandige Fassadentafeln abgesetzt werden, die horizontal in Laengsnuten in den Tragsprossen eingeschoben werden. Mittels Haltewinkeln und horizontalen Rahmenriegeln werden die duennwandigen Fassadentafeln verspannt und die horizontalen Tafelstoesse durch Fugendeckleisten verschlossen.
Patent DD-268339-A1 (DD)
Title: Werkzeug zum schneiden nichtmetallischer kabelaufbauelemente
Inventor: GRUNDEMANN DIETER
IPC: H02G1/12
Filed: 1987-12-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Werkzeug zum Schneiden nichtmetallischer Kabelaufbauelemente. Das Werkzeug kann bei Montagearbeiten an Kabeln insbesondere Lichtwellenleiterkabeln zur Entfernung der nichtmetallischen Kabelaufbauelemente angewendet werden. Ziel der Erfindung ist es, ein Werkzeug zu schaffen, bei dessen Anwendung die mechanische Beanspruchung insbesondere von Lichtwellenleiterkabeln bei der Entfernung der nichtmetallischen Kabelaufbauelemente so gering ist, dass eine Beschaedigung der Lichtwellenleiter ausgeschlossen wird. Fig. 1
Patent DD-277114-A1 (DD)
Title: Verbindungseinrichtung zur axialen und radialen sicherung oder befestigung eines bauelementes auf einem runden traegerteil
Inventor: JORDAN HERBERT
IPC: F16B41/00
Filed: 1988-11-18
Abstract: Verbindungseinrichtung zur axialen und radialen Sicherung oder Befestigung eines Bauelementes auf einem runden Traegerteil. Die Verbindungseinrichtung dient der Sicherung oder Befestigung von Bedien- und Funktionselementen auf Wellen und Achsen im Geraetebau. Die Verbindungseinrichtung gestattet unter Nutzung des Klemmprinzips, eine loesbare und formschluessige axiale und radiale Befestigung von Bedien- und Funktionselementen auf Wellen und Achsen. Ermoeglicht wird dies durch einen geeigneten Klemmring und ein entsprechend ausgefuehrtes Bauelement. Fig. 1 und 2
Patent DD-278362-A1 (DD)
Title: Verfahren zur gewinnung von 2-oxogluconsaeure mittels bakterien
Inventor: STOTTMEISTER ULRICH
IPC: C12P7/58
Filed: 1988-12-21
Abstract: Die Erfindung betrifft die Gewinnung von 2-Oxogluconsäure mittels Bakterien und gehört in das Gebiet der mikrobiellen Produktsynthesen. Sie kann bei Prozessen angewendet werden, bei denen Kohlenstoffquellen in gelöster Form mit Hilfe von Bakterien umgesetzt werden.{2-Oxogluconsäure, Bakterien, Kultivierung, Fermentationsmedium, Glucoseoxidation, methylotroph, Mikroorganismus, Gluconsäureherstellung, Immoblisierung, Produktsynthese}
Patent DD-279656-A1 (DD)
Title: Umreifungsgeraet fuer stahlbaender
Inventor: SCHMIDT CHRISTOPH
IPC: B65B13/30
Filed: 1989-01-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Umreifungsgeraet fuer Stahlbaender zum Umreifen von Packstuecken verschiedener Art. Es dient zum Spannen eines von einer Vorratsrolle abziehbaren und um ein Packstueck gelegten Umreifungsbandes, zum Abtrennen des ueberschuessigen Umreifungsbandes und zum Verbinden der sich ueberlappenden Enden des Umreifungsbandes mit einem huelsenlosen Verschluss, wobei die Abschneide- und Stanzpraegevorrichtung einen speziellen Biegeschnitt aufweist, der durch eine verschiebbare Kulisse, die gleichzeitig als Schnittplatte dient, hergestellt wird. Die spezielle Form des Biegeschnittes wird erreicht, indem in der Unterseite der Kulisse zwei kreisrunde Bohrungen angeordnet sind, die durch eine Laengsnut mittig geschnitten werden. Der Stanzpraege- und Biegevorgang sowie das Abheben des ineinandergehakten huelsenlosen Verschlusses beider Stahlbandenden vom Stempel erfolgt mittels eines kombinierten Druck- und Zughebels in Vorwaerts- bzw. Rueckwaertsbewegung. Fig. 2
Patent DE-10006868-A1 (DE)
Title: Fixture for holding door or window-frame consists of hinge plate, filler, hollow profile,, connecting pins and holes
Inventor: JAHNKE WOLFGANG
IPC: E05D7/04
Filed: 2000-02-16
Abstract: The frame or casement leaf side constituent of the door-link (1) is formed by a hinge-plate (2). A filler piece (25) is contained in a hollow profile (5) positioned on the frame or casement/leaf. Connecting pins (16,17) join the hinge plate to the filler piece and are inserted through cavities (23,24) which are larger in the hollow profile's lengthwise direction (30) than the diameter of the connecting pins.
Patent DE-10015295-A1 (DE)
Title: Piston pump for hydraulic antiblocking brake system for motor vehicle has filter axially movable on cylinder sleeve, and to fit filter on cylinder sleeve the filter engages undercut in sleeve in fashion of snap-in connector
Inventor: HAUSER MANFRED
IPC: F04B1/04
Filed: 2000-03-28
Abstract: The piston pump has a filter(76) which is fitted to be axially movable on the cylinder sleeve(12). To fit the filter on the cylinder sleeve the filter engages an undercut(92) in the sleeve in the fashion of a snap-in connector. The cylinder sleeve or filter has a conical clamping face(98), and the filter has a contact face(96) for its axial support in the pump casing(16).
Patent DE-10017272-A1 (DE)
Title: Steering system has one steering wheel and steering actuators connected together via control loop and sensors for detecting forces integrated at least into tie rod
Inventor: WERRIES HARTMUT
IPC: B62D6/04
Filed: 2000-04-06
Abstract: The system has at least one steering wheel actuator and at least one steering actuator that are connected together via a control loop and sensors for detecting the forces arising. The sensors are integrated at least into a tie rod (2). Capacitive or inductive sensors are used.
Patent DE-10020890-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Streuen von Streugut auf eine kontinuierlich bewegte Unterlage
Inventor: GRAF MATTHIAS
IPC: B27N3/14
Filed: 2000-04-28
Abstract: Eine Vorrichtung zum Streuen von Streugut auf eine kontinuierlich bewegte Unterlage im Zuge der Herstellung von Holzwerkstoffplatten, mit zumindest zwei gegensinnig rotierend angeordneten Walzen, die mit Zahnscheiben versehen sind, wobei die Zahnscheiben benachbarter Walzen ineinandergreifend zusammenwirken, soll derart weitergebildet werden, daß eine qualitativ hochwertige Holzwerkstoffplatte hergestellt werden kann. Dies wird dadurch erreicht, daß die Zahnscheiben (12) der ersten Walze (9) in axiale Zwischenräume der Zahnscheiben (13) der zweiten Walze (9') hineinragen und die Zähne (16, 17) der Zahnscheiben (12, 13) radial nach außen gerichtet sind, und wobei die erste Walze (9) langsamer rotiert als die zweite Walze (9').