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Patent DE-102018221338-A1 (DE)
Title: Elektrodenstapel für eine galvanische Zelle
Inventor: BUTZIN MICHAEL
IPC: H01M50/434
Filed: 2018-12-10
Abstract: Vorgestellt wird ein Elektrodenstapel für eine Galvanische Zelle, wobei der Elektrodenstapel Schichten mit einem Kathoden-Trägermaterial oder einem Anoden-Trägermaterial aufweist. Dabei weist der Elektrodenstapel an mindestens einer Seite mindestens eine abgeschrägte Fläche mit einem Winkel von mindestens 95 Grad zu den Grenzflächen zwischen den Schichten des Elektrodenstapels auf.
Patent DE-102018222149-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Notbremsen eines zumindest teilautomatisiert geführten Kraftfahrzeugs
Inventor: NORDBRUCH STEFAN
IPC: B60T8/92
Filed: 2018-12-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Notbremsen eines zumindest teilautomatisiert geführten Kraftfahrzeugs, wobei das Kraftfahrzeug ein Bremssystem umfasst, welches ein Hydraulikleitungssystem aufweisend eine erste Menge an Bremsflüssigkeit umfasst, umfassend die folgenden Schritte:- Bestimmen, dass eine Notbremssituation vorliegt, in welcher das Kraftfahrzeug notgebremst werden muss,- in Reaktion auf das Bestimmen, dass eine Notbremssituation vorliegt, Einbringen von zusätzlicher Bremsflüssigkeit in das Hydraulikleitungssystem, um die erste Menge an Bremsflüssigkeit zu erhöhen, um einen Bremsdruck des Bremssystems zu erhöhen, so dass das Kraftfahrzeug unter Verwendung des erhöhten Bremsdrucks notgebremst werden kann.Die Erfindung betrifft weiter eine Vorrichtung, ein Bremssystem für Kraftfahrzeuge, ein Kraftfahrzeug und ein Verfahren zum Bearbeiten eines Kraftfahrzeugs.
Patent DE-102019002882-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betanken von mit Wasserstoff betriebenen Fahrzeugen
Inventor: DIETRICH KARL WERNER
IPC: F17C5/06
Filed: 2019-04-23
Abstract: Wasserstoff betriebene Fahrzeuge werden, während sie abgestellt/geparkt sind durch ein Wasserstoff-Tankfahrzeug mobil betankt. Dabei bestimmt das Tankfahrzeug Zeitpunkt und Wasserstoffmenge und führt selbstständig die Betankung durch. Auf ein Wasserstoff-Tankstellennetz muss nicht gewartet werden.Wasserstoff eignet sich wegen seiner hohen Energiedichte besonders für eine mobile Betankung. Im Vergleich zu anderen Kraftstoffen muss nur etwa 1/5 an Masse transportiert werden.Damit das Tankfahrzeug die Betankung und die Auswahl der zu betankenden Fahrzeuge selbständig durchführen kann, bedarf es folgender technischer Voraussetzungen:• Die Wasserstoffbetriebenen Fahrzeuge im Einsatzbereich des Tankfahrzeuges bestimmen durch Druckmessung den Füllzustand in ihrem Wasserstofftank und übermitteln mittels Telemetrie die Ergebnisse an ein Tankfahrzeug oder dessen Einsatzzentrale und zeigen so an, wann eine Betankung erforderlich wird.• Die Wasserstoffbetriebenen Fahrzeuge geben, vorzugsweise über GPS, dem Tankfahrzeug oder dessen Einsatzzentrale ihren Standort bekannt.• Das Tankfahrzeug fährt zur Betankung zu den zu betankenden Fahrzeugen.• Das Tankfahrzeug verfügt über einen mechanischen oder elektronischen Schlüssel, um den Tank der Wasserstoffbetriebenen Fahrzeuge zur Betankung zu öffnen und danach wieder zu verschließen.Durch die Betankung von einem dafür ausgebildeten Fachmann und die telemetrische Überwachung von Wasserstoffbetriebenen Fahrzeugen wird der Umgang mit Wasserstoff als Kraftstoff auch sicherer.Der Tank von Wasserstoffbetriebenen Fahrzeugen ist vergleichbar einem Konsignationslager. Der Tankinhalt bleibt Eigentum des Wasserstofflieferanten und die Eigentumsübertragung des Wasserstoffes erfolgt bei seiner Entnahme aus dem Tank und seinem Verbrauch in der Brennstoffzelle. Eine rationell geplante Betankung und Überwachung von Wasserstoffbetriebenen Fahrzeugen wird ermöglicht indem das Tankfahrzeug oder dessen Führer auch in Abwesenheit des Halters der Wasserstoffbetriebenen Fahrzeuge stets Zugriff auf den Tank der zu betankenden Fahrzeuge hat.Durch die mobile Betankung mit Wasserstoff wird die Verbreitung der umweltfreundlichen Brennstoffzellenfahrzeuge nicht mehr durch ein unzureichendes Wasserstoff-Tankstellennetzes behindert.
Patent DE-102019003459-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Laden einer Hochvoltbatterie eines elektrisch betreibbaren Fahrzeugs
Inventor: BOEHME URS
IPC: B60L53/20
Filed: 2019-05-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Laden einer Hochvoltbatterie (2) eines elektrisch betreibbaren Fahrzeugs, wobei die Hochvoltbatterie (2) über einen ersten Ladeanschluss (4) mit einer ersten Gleichspannung (U1) versorgt wird. Die erste Gleichspannung (U1) wird in eine gegenüber der ersten Gleichspannung (U2) höhere zweite Gleichspannung (U2) umgewandelt, wobei das Umwandeln durch eine Parallelschaltung eines Gleichspannungswandlers (7) eines Bordnetzes und eines Bordladers (8) des Bordnetzes erfolgt, wodurch die Hochvoltbatterie (2) mit der umgewandelten zweiten Gleichspannung (U2) versorgt wird. Des Weiteren betrifft die Erfindung eine Ladevorrichtung (1) zum Laden einer Hochvoltbatterie (2).
Patent DE-102019006654-A1 (DE)
Title: Schmelzspinnvorrichtung
Inventor: VOSS RAINALD
IPC: D01D13/00
Filed: 2019-09-20
Abstract: Es ist eine Schmelzspinnvorrichtung zur Herstellung synthetischer Fäden mit mehreren Schmelzspinneinrichtungen, mehreren Galetteneinrichtungen und mehren Aufspulmaschinen beschrieben. Die Schmelzspinneinrichtungen weisen jeweils mehrere in Reihe angeordnete Spinndüsen auf, den jeweils mehrere angetriebene Galetten der Galetteneinrichtungen und mehrere Wickelstellen der Aufspulmaschinen zugeordnet sind. Oberhalb der Aufspulmaschinen ist zumindest eine Bedienungsplattform angeordnet. Um eine möglichst kompakte Bauweise und gute Bedienbarkeit zu erreichen, sind die Schmelzspinneinrichtungen mit den Spinndüsen und die Aufspulmaschinen mit den Wickelstellen gleichgerichtet übereinander angeordnet, wobei mehrere Bedienungsplattformen vorgesehen sind, die vereinzelt zwischen benachbarten Schmelzspinneinrichtungen angeordnet sind.
Patent DE-102019006732-A1 (DE)
Title: Aerodynamikelement eines Kraftwagens sowie Verfahren zum Betreiben eines Aerodynamikelements
Inventor: HAUSER TOBIAS
IPC: B62D37/02
Filed: 2019-09-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Aerodynamikelement (10) eines Kraftwagens (12), welches zwischen einer Gebrauchsstellung und eine Nichtgebrauchsstellung mittels wenigstens eines Aktors (16) verstellbar ist, wobei wenigstens eine Erfassungseinrichtung (18) vorgesehen ist, durch welche eine Blockade bei dem Verfahren des Aerodynamikelements (10) und wenigstens ein Umweltparameter feststellbar sind, wodurch die Art der Blockierung bestimmbar ist und abhängig von der Bestimmung eine Aktorsteuerung (20) den wenigstens einen Aktor (16) und somit das Aerodynamikelement (10) unter Durchführung einer Lösebewegung bewegt. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Betreiben eines Aerodynamikelements (10).
Patent DE-102019008978-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeuggetriebe
Inventor: KIM DAEHYUNG
IPC: F16H59/10
Filed: 2019-12-20
Abstract: Ein Kraftfahrzeuggetriebe wird vorgesehen. Das Kraftfahrzeuggetriebe weist auf einen Knauf, einen mit dem Knauf verbundenen Hebel und der entlang einer ersten Richtung zwischen einer ersten Position und einer zweiten Position nach oben oder nach unten bewegt wird, und eine Hebelverbindungseinheit, die mit dem Hebel verbunden ist und zusammen mit dem Hebel bewegt wird, wenn der Hebel entlang der ersten Richtung bewegt wird. Im Besonderen wird die Hebelverbindungseinheit in einem ersten Getriebemodus an der ersten Position betrieben und in einem zweiten Getriebemodus an der zweiten Position betrieben. Das Kraftfahrzeuggetriebe weist weiterhin eine Antriebseinheit auf, die eine Antriebskraft bereitstellt, um die Hebelverbindungseinheit zu bewegen.
Patent DE-102019101713-A1 (DE)
Title: Pumpe aufweisend einen Elektromotor mit Steckeranbindung in Form eines Zwischensteckers
Inventor: SCHWAMBERGER FRANK
IPC: H02K5/22
Filed: 2019-01-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Pumpe (1) aufweisend einen Elektromotor (2) mit einem Rotor (4), der um eine Drehachse (100) drehbar gelagert ist und der einen Stator (5) umfangseitig umgibt, wobei der Stator (5) einen Statorkern und auf dem Statorkern gewickelte Spulen aufweist, und wobei die Wicklungen aus einem Wicklungsdraht mit Wicklungsdrahtendabschnitten gebildet sind und die Wicklungsdrahtendabschnitte elektrisch mit einer Leiterplatte (9) stirnseitig kontaktiert sind, wobei der Rotor (4), der Stator (5) und die Leiterplatte (9) von einem Motorgehäuse (3) umgeben sind, an das sich ein Pumpengehäuse anschließt, wobei die Leiterplatte (9) elektrisch mit einem Zwischenstecker (10) zur Kontaktierung der Leiterplatte (9) mit einem elektrischen Steuergerät kontaktiert ist, wobei der Zwischenstecker (10) Kontakte (11) aufweist, die in den Zwischenstecker (10) eingespritzt sind und die mit einem ersten Ende mit der Leiterplatte (9) elektrisch kontaktiert sind und mit einem zweiten Ende zumindest teilweise radial nach außen gerichtet sind und in einen Verbindungsbereich (12) des Zwischensteckers (10) eingebracht sind, wobei der Verbindungsbereich (12) zumindest teilweise innerhalb der Gehäusewandung des Motorgehäuses (3) liegt und wobei auf den Zwischenstecker (10) ein Anschlussstecker (13) mit vordefinierter Steckergeometrie und/oder Steckerkragenkodierungen gesteckt ist.
Patent DE-102019102456-A1 (DE)
Title: Luftauslasseinrichtung insbesondere für Klimatisierungsanlagen von Kraftfahrzeugen
Inventor: ROMMELFANGER CHRISTIAN
IPC: B60H1/34
Filed: 2019-01-31
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Luftauslasseinrichtung (1) für Personenanströmer von Klimatisierungsanlagen in Kraftfahrzeugen, umfassend einen Strömungskanal (2) mit einer Auslassdüse (3) und ein Steuerelement (4) zum gezielten Beeinflussen einer Luftströmung im Strömungskanal (2). Dabei umfasst das Steuerelement (4) zwei teilkreisförmige und unabhängig voneinander in den Strömungskanal (2) einfahrbare bzw. ausfahrbare Linsenlamellen (5), sodass mittels der Linsenlamellen (5) eine Hauptaustrittsrichtung (10) der Luftströmung aus der Auslassdüse (3) einstellbar ist.
Patent DE-102019102664-A1 (DE)
Title: Parkassistenzvorrichtung
Inventor: YAMADA AYA
IPC: G06N20/00
Filed: 2019-02-04
Abstract: Eine Parkassistenzvorrichtung (13) weist auf: eine Lerneinrichtung (131) zum Lernen, wenn ein Fahrer eine Parkoperation durchführt, einer spezifischen Position (WP_Shift), die eine Position des Fahrzeugs (1) ist, wenn ein Verhalten des Fahrzeugs eine vorbestimmte Bedingung erfüllt; eine Einstelleinrichtung (132), zum Einstellen einer Übergangsposition (WP_Transit) in einem ersten vorbestimmten Bereich (CA) umfassend die gelernte spezifische Position; und eine Erzeugungseinrichtung (132) zum Erzeugen, als eine Sollroute (TR_Target), einer ersten Fahrtroute, die eine Zielposition (WP_End) über die eingestellte Übergangsposition erreicht, wobei die Einstelleinrichtung die Übergangsposition auf der Grundlage einer ersten Evaluierungsbewertung (SC1) der ersten Fahrtroute, die auf der Grundlage von zumindest einer Änderungsrate einer Krümmung der ersten Fahrtroute und/oder einem Abstand zwischen der ersten Fahrtroute und einem ersten Hindernis, das sich im Umfeld der ersten Fahrtroute befindet, bestimmt wird, einstellt.
Patent DE-102019109597-A1 (DE)
Title: Verfahren, Bussystem und Fortbewegungsmittel zum Steuern einer Auslastung des Bussystems des Fortbewegungsmittels
Inventor: ZOELCH RUEDIGER
IPC: H04L47/43
Filed: 2019-04-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren, ein Bussystem (30) und ein Fortbewegungsmittel (80) zum Steuern einer Auslastung des Bussystems (30) des Fortbewegungsmittels (80). Das Verfahren umfasst die Schritte: Ermitteln einer ersten Information repräsentierend eine aktuelle und/oder eine zukünftige Auslastung des Bussystems (30), Ermitteln einer zweiten Information repräsentierend jeweilige Datenübertragungszeiträume für eine Mehrzahl von Busteilnehmern (50, 55), welche Daten mittels des Bussystems (30) übertragen, in Abhängigkeit der ersten Information, Übertragen der zweiten Information an die Mehrzahl von Busteilnehmern (50, 55), und Anpassen jeweiliger Datenübertragungszeiträume für die Mehrzahl von Busteilnehmern (50, 55) durch die jeweiligen Busteilnehmer (50, 55) in Abhängigkeit der zweiten Information, und Übertragen von Daten durch die Mehrzahl von Busteilnehmern (50, 55) innerhalb der jeweiligen angepassten Datenübertragungszeiträume mittels des Bussystems (30).
Patent DE-102019114898-A1 (DE)
Title: Abhilfemassnahmen für unzulässigen Russ aus Partikelfiltern
Inventor: MICHEL ALEXANDER
IPC: F01N9/00
Filed: 2019-06-03
Abstract: Die hierin beschriebenen technischen Lösungen beinhalten ein Abgassystem zur Behandlung von Abgasen aus einem Verbrennungsmotor in einem Kraftfahrzeug. Das Abgassystem beinhaltet einen Gaspartikelfilter und eine Steuerung, welche die Rußbeladungsschätzung für den Gaspartikelfilter steuert. Das Steuern der Rußbeladungsschätzung beinhaltet das Überprüfen der Gültigkeit der Rußbeladungsschätzung, und als Reaktion darauf, ob die Rußbeladungsschätzung ungültig ist, das Einleiten einer Abhilfemaßnahme, um die Rußablagerung am Gaspartikelfilter zu begrenzen. Die Abhilfemaßnahme beinhaltet das Bestimmen einer Temperatur an einem Einlass des Gaspartikelfilters und, wenn die Temperatur innerhalb eines vorbestimmten Bereichs liegt, das Verhindern einer Kraftstoffabschaltung des Verbrennungsmotors durch Verzögerung.
Patent DE-102019116130-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bildung eines Bahnübergangs
Inventor: FROTTIER JEAN-PIERRE
IPC: F16B2/06
Filed: 2019-06-13
Abstract: Es wird eine Vorrichtung zur Bildung eines Bahnübergangs mit einer Verkehrsfläche zur Kreuzung einer Gleisstrecke vorgestellt, wobei die Gleistrecke zwei Schienen umfasst, welche jeweils einen Schienenfuß, einen Schienenkopf und einen den Schienenkopf und den Schienenfuß miteinander verbindenden Schienensteg aufweisen. Die Vorrichtung umfasst wenigstens einen Formkörper, wobei ein Zwischenschienen-Formkörper gebildet ist, wenn der Formkörper hergerichtet ist, zwischen den beiden Schienen angeordnet zu werden, und ein Schienenaußenseiten-Formkörper gebildet ist, wenn der Formkörper hergerichtet ist an eine Außenseite der ersten bzw. zweiten Schiene angrenzend angeordnet zu werden, und wobei insbesondere eine Mehrzahl an Formkörpern in Form von Zwischenschienen-Formkörpern und Schienenaußenseiten-Formkörpern eingesetzt wird, so dass zumindest ein erster Schienenaußenseiten-Formkörper, ein Zwischenschienen-Formkörper und ein zweiter Schienenaußenseiten-Formkörper die oder einen Teil der Verkehrsfläche des Bahnübergangs quer über die Schienen bilden, zumindest ein an einer der beiden Schienen angeordnetes Formkörper-Befestigungsmittel zum Befestigen des wenigstens einen Formkörpers an der Schiene, ein Halterungs-Element zur lagernden Halterung des Formkörpers an dem Formkörper-Befestigungsmittel, wobei sich das Halterungs-Element auf die seitlichen Abmessungen des Zwischenschienen-Formkörpers bzw. des Schienenaußenseiten-Formkörpers beschränkt, so dass ein beliebiger Zwischenschienen-Formkörper oder Schienenaußenseiten-Formkörper unabhängig von seiner Lage in dem Bahnübergang gerade nach unten eingebaut oder gerade nach oben entfernt, also insbesondere ausgetauscht werden kann.
Patent DE-102019121639-A1 (DE)
Title: Wasserbad zum Befeuchten eines Innenraums eines Inkubators
Inventor: BÜRGIN TIMOTHY
IPC: C12M1/12
Filed: 2019-08-12
Abstract: Um Reinigungsaufwand zu vermeiden und das Risiko von Kreuzkontaminationen zu reduzieren, wird ein Wasserbad zur Verwendung in Inkubatoren mit folgenden Merkmalen vorgeschlagen- eine profilierte, zumindest an der Oberseite, vorzugsweise an den Stirnseiten und der Oberseite offene Aufnahme mit in Längsrichtung verlaufenden Aufnahmeflächen,- ein vorkonfektioniertes, an der Oberseite offenes Einweg-Gefäß für Flüssigkeit, wobei die Gefäßwände an den Aufnahmeflächen der Aufnahme bündig anliegen,- Befestigungsmittel zum Fixieren des Einweg-Gefäßes an der Aufnahme und- eine Flüssigkeitsversorgung, eingerichtet zum Befüllen des Einweg-Gefäßes mit Flüssigkeit.
Patent DE-102019123773-A1 (DE)
Title: An einem mobilen endgerät angebrachtes rahmenelement, mit einem rahmenelement versehene bedienvorrichtung für eine maschine, und computerprogramm für ein mobiles endgerät
Inventor: AKAKI SEIYA
IPC: G06F3/041
Filed: 2019-09-05
Abstract: Das Rahmenelement wird an einem mobilen Endgerät, das eine Anzeige vom Touchpaneltyp umfasst, angebracht. Das Rahmenelement ist so ausgeführt, dass es entlang der Umfangsrichtung des Außenrands des mobilen Endgeräts mit dem Außenrand des mobilen Endgeräts in Kontakt steht. An der Vorderfläche des Rahmenelements sind an Positionen, die an der Anzeige angezeigten Bildern von Tasten entsprechen, Strukturen gebildet, die eine Person durch Berühren mit den Fingern erkennen kann.
Patent DE-102019124604-A1 (DE)
Title: Nicht invasives Thermometer
Inventor: KOCH DANIEL
IPC: G01K7/16
Filed: 2019-09-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zur Bestimmung und/oder Überwachung einer Temperatur (T) eines Mediums (M) in einem Behältnis (2) umfassend einen Temperatursensor (5) zur Erfassung der Temperatur (T), und ein flexibles, wärmeleitfähiges Trägerelement (7), welches Trägerelement (7) an einer Außenwandung (W) des Behältnisses (2) anordenbar ist, und wobei der Temperatursensor (5) auf dem Trägerelement (7) befestigt ist.
Patent DE-102019126835-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Vermeidung von Schimmelbildung an einem Sitz- oder Liegemöbel
Inventor: BAUER THOMAS
IPC: A47C21/04
Filed: 2019-10-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1; 1a; 1b; 1c; 1d) zur Vermeidung von Schimmelbildung an einem Sitz- oder Liegemöbel (3; 3a; 3b; 3c), insbesondere an einer Matratze (4; 4a; 4b; 4c) eines Bettes, einem Lattenrost (21) oder in einem Bettkasten (23), die eine Belüftungseinrichtung umfasst, die zur Bewegung eines Gases aus einem ersten Raum (2; 2a; 2b; 2c), in dem sich das Sitz- oder Liegemöbel befindet, in mindestens einen weiteren Raum (9; 9a; 9b; 23, 9d), der von einem Abschnitt (20, 22; 20c, 22c) des Sitz- oder Liegemöbels (4; 4a; 4b; 4c; 21; 23) begrenzt ist, eingerichtet ist. Zweckmäßigerweise weist die Belüftungseinrichtung mindestens einen Gasaustrittskanal (7, 8; 7a, 8a; 7b, 8b, 19; 7c, 8c, 19c; 19d, 28) auf, durch den hindurch das Gas in den mindestens einen weiteren Raum (9; 9a; 9b; 23; 9d) strömen kann. Vorteilhaft kann ein insbesondere Frischluft aufweisendes Gas gezielt an feuchte oder schlecht belüftete Stellen des weiteren Raumes geführt werden, um beispielsweise einen Luftaustausch zu verbessern oder eine Trocknung zu bewirken und Schimmelbildung damit zu verhindern.
Patent DE-102019127633-A1 (DE)
Title: Konfigurierbares fahrzeugleistungsausgangssystem
Inventor: BRAUNER JACEK
IPC: H02M1/10
Filed: 2019-10-14
Abstract: Die Offenbarung stellt ein konfigurierbares Fahrzeugleistungsausgangssystem bereit.Ein Fahrzeug beinhaltet ein Paar Leistungswandler. Das Fahrzeug beinhaltet eine Buchse, die eine Gruppierung von Leistungsanschlüssen beinhaltet, die angeordnet sind, um Ausgänge mit verschiedenen Leistungsanschlusskonfigurationen aufzunehmen, um das Paar damit zu verbinden. Das Fahrzeug beinhaltet eine Platte, die einen Ausgang aufweist, der in die Buchse eingreift. Die Platte beinhaltet eine Steuerung, die konfiguriert ist, um eine elektrische Nenngröße des Ausgangs über die Buchse zu kommunizieren, um ein Schaltschema für das Paar zu definieren. Die Kommunikation erfolgt als Reaktion auf Erfassen eines Eingriffs zwischen der Platte und der Buchse.
Patent DE-102019127672-A1 (DE)
Title: Wellgetriebe
Inventor: ARAS RESAT
IPC: F16H49/00
Filed: 2019-10-15
Abstract: Ein Wellgetriebe (1), insbesondere in einem elektrischen Nockenwellenversteller, weist ein Antriebselement (2), ein Abtriebselement (13), sowie einen Wellgenerator (4) auf, wobei der Wellgenerator ein Wälzlager (5) mit Kugeln (7) als Wälzkörper und einen flexiblen Außenring (6) umfasst, der innerhalb mindestens eines flexiblen, außenverzahnten Getriebeelementes (9), insbesondere Flexringes, angeordnet ist. Radial außerhalb der Kugeln (7) ist eine Nut (16) angeordnet, über die die Verzahnungen (20, 21, 22) des Wellgetriebes (1) bei Überlast außer Eingriff bringbar sind.
Patent DE-102019130911-A1 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung und herstellungsverfahren
Inventor: LIN FO-JU
IPC: H01L29/06
Filed: 2019-11-15
Abstract: Eine Halbleitervorrichtung und ein Verfahren zum Bilden der Halbleitervorrichtung werden bereitgestellt. Eine erste Schicht wird über einer Halbleiterschicht gebildet und eine erste strukturierte Maske wird über der ersten Schicht gebildet. Ein zyklischer Ätzprozess wird dann durchgeführt, um eine zweite strukturierte Maske in der ersten Schicht zu definieren. Der zyklische Ätzprozess umfasst eine erste Phase zum Ausbilden einer Polymerschicht über der ersten strukturierten Maske und eine zweite Phase zum Entfernen der Polymerschicht und zum Entfernen eines Abschnittes der ersten Schicht. Ein Abschnitt der Halbleiterschicht wird unter Einsatz der zweiten strukturierten Maske entfernt, um eine Finne aus der Halbleiterschicht zu definieren.
Patent DE-102019132277-A1 (DE)
Title: Virtuelles Training mit einem realen Bediengerät
Inventor: PABST MANUEL
IPC: G09B9/02
Filed: 2019-11-28
Abstract: Verfahren zum Training eines Besatzungsmitglieds (100) eines, insbesondere militärischen, Fahrzeugs in einem realen Trainingsraum (200), wobei eine rein virtuelle Umgebung (2) erzeugt wird, welche mindestens ein virtuelles Bediengerät (3) enthält, wobei das Besatzungsmitglied (100) eine kopffeste, im Sichtfeld des Besatzungsmitglieds (100) angeordnete Anzeigevorrichtung (4) trägt und wobei dem Besatzungsmitglied (100) die rein virtuelle Umgebung (2) auf der Anzeigevorrichtung (4) dargestellt wird, und wobei die Hände (101) des Besatzungsmitglieds (100) positions- und lagerichtig in der virtuellen Umgebung (2) dargestellt werden, wobei ein dem virtuellen Bediengerät (3) zugeordnetes reales Bediengerät (5) im Trainingsraum (200) ein haptisches Feedback bei der Bedienung des virtuellen Bediengeräts (3) gibt.
Patent DE-102019132407-A1 (DE)
Title: Gerotorpumpe mit radialer Spaltkompensation
Inventor: TAYARI AYMEN
IPC: F04C2/14
Filed: 2019-11-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Gerotorpumpe (1), aufweisend einen inneren Rotor (2), einen äußeren Rotor (3), eine radiale Lagerung (4) des äußeren Rotors (3), zwei axial wirkende Lagerplatten (5, 6), wobei mindestens eine axial wirkende Lagerplatte (5) zwei Verbindungsöffnungen (7, 8) enthält, die von der ersten Pumpenkammer (31) zu einer ersten Leitung (11) und von einer zweiten Pumpenkammer (32) zu einer zweiten Leitung (12) jeweils eine fluidische Verbindung bewirken.Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die radiale Lagerung (4) einen Lagerring (13) und ein radial bewegliches Sonderlagermittel (14) enthält, wobei das Sonderlagermittel (14) durch mindestens einen hydraulischen Druck aus der ersten Leitung (11) und/oder einen hydraulischen Druck aus der zweiten Leitung (12) beaufschlagt ist, und wobei diese Beaufschlagung mit einem hydraulischen Druck aus einer der Leitungen (11, 12) direkt über eine erste oder eine zweite Hilfsleitung (15, 16) oder indirekt über die genannten Hilfsleitungen (15, 16), mindestens ein Wechselventil (18) und eine weitere Hilfsleitung (27) erfolgen kann.