baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102004013642-B4 (DE)
Title: Antenna for a mobile telephone splits into fractal sub-structures with different lengths and sub-structures to imitate curved structures
Inventor: KRONBERGER RAINER
IPC: H01Q1/24
Filed: 2004-03-19
Granted: 2006-04-20
Abstract: An antenna structure splits into two sub-structures by applying an iteration rule so as to yield fractal sub-structures (41,42) with a desirable order (K3). The fractal sub-structures have different lengths. Curved antenna structures can be imitated through multiple straight sub-structures. - An INDEPENDENT CLAIM is also included for a method for producing an antenna with a fractal structure.
Patent DE-102004015629-B4 (DE)
Title: Betätigungsvorrichtung mit mindestens einem Kontraktionsantrieb
Inventor: SCHWARZ STEFAN
IPC: B60R21/34
Filed: 2004-03-31
Granted: 2008-01-03
Abstract: Betätigungsvorrichtung,
mit mindestens einem Kontraktionsantrieb (1), der einen sich zwischen
zwei Endstücken
(5a, 5b) erstreckenden Kontraktionsschlauch (2) aufweist, wobei
eine Fluidbeaufschlagung des Schlauch-Innenraumes (6) eine Längenkontraktion des
Kontraktionsantriebes (1) hervorruft und wobei der Kontraktionsantrieb
(1) mit einem Druckspeicher (7) ausgestattet ist, dem Auslösemittel
(15) zum Freigeben einer Fluidverbindung zwischen mindestens einem
mit einem komprimierten Antriebsgas gefüllten Speicherraum (8) des Druckspeichers
(7) und dem Schlauch-Innenraum (6) zugeordnet sind, dadurch gekennzeichnet,
dass der Druckspeicher (7) wenigstens teilweise unmittelbar in dem
zur Fluidbeaufschlagung vorgesehenen Schlauch-Innenraum (6) angeordnet
ist, wobei die Auslösemittel
(15) zum schlagartigen Freigeben der Fluidverbindung ausgebildet sind
und innerhalb des Schlauch-Innenraumes (6) eine direkte Verbindung
zwischen diesem Schlauch-Innenraum (6)
und mindestens einem Speicherraum (8) freigeben können.
Patent DE-102004016055-B4 (DE)
Title: Bügeltisch mit einer Bügeleisenablage
Inventor: FLATH JOHANNES
IPC: D06F81/02
Filed: 2004-04-01
Granted: 2007-10-18
Abstract: Bügeltisch
mit einer am stumpfen Ende des Bügeltisches
vorhandenen Bügeleisenablage, dadurch
gekennzeichnet, dass die Bügeleisenablage
(2) auf den Bügeltisch
(1) aufschwenkbar am Bügeltisch
(1) befestigt ist und eine Grundplatte (6) aufweist, die in eine an
ihre Kontur angepasste Öffnung
(7) in der Ablage (2) eingefügt
ist, und die in eine Auflageplatte (10) und eine Stützplatte
(11) unterteilt ist, die über
ein Scharnier (12) miteinander verbunden sind und die aus einer
ebenen Lage in eine um etwa 90° zueinander
ausgerichteten Lage einschwenkbar sind, wobei die Stützplatte
(11) an ihrem nach außen
weisenden Ende (13) drehbar an der Ablage (2) angelenkt ist und
die Auflageplatte (10) wenigstens an einer ihrer Seiten (15, 16)
mit einem Kulissenzapfen (17, 18) versehen ist, der bzw. die in
an der Ablage (2) angebrachten Kulissenführung (20) bzw. Kulissenführungen
(20) geführt sind.
Patent DE-102004031531-B4 (DE)
Title: Automatische Türanlage
Inventor: HUCKER MATTHIAS
IPC: E05F15/20
Filed: 2004-06-29
Granted: 2011-02-03
Abstract: Automatische Türanlage mit mindestens einem bewegbar gelagerten Türflügel,  mit einer Antriebseinrichtung, welche an der automatischen Türanlage montierbar ist und als Komponenten mindestens einen Antriebsmotor, mindestens ein Abtriebsglied, mindestens eine Steuerungseinrichtung sowie mindestens eine Sensoreinrichtung aufweist,  wobei der Türflügel mittels der Antriebseinrichtung antreibbar ist, indem der Türflügel über eine Kraftübertragungseinrichtung mit dem Abtriebsglied der Antriebseinrichtung verbunden ist, und  wobei die genannten Komponenten der Antriebseinrichtung so zusammenwirken, dass die Türanlage durch die Signale der Sensoreinrichtung beeinflusst automatisch betreibbar ist, und  wobei die Antriebseinrichtung als vormontierte Baueinheit ausgebildet ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Antriebseinrichtung (2) mindestens eine elektrische und/oder mechanische Anschlusseinrichtung (20) zum Anschluss weiterer Komponenten aufweist,  wobei die Antriebseinrichtung (2) so ausgebildet ist, dass angeschlossene Komponenten automatisch erkannt werden, so dass nach deren Anschluss nach dem „plug and play”-Prinzip ein Betrieb der Türanlage (1) mit den angeschlossenen Komponenten durchführbar ist, indem in der Steuerungseinrichtung...
Patent DE-102004040469-B4 (DE)
Title: Schnittstellenkarten-Befestigungselement
Inventor: SHYR DANIEL
IPC: H05K5/06
Filed: 2004-08-20
Granted: 2006-12-28
Abstract: Schnittstellenkarten-Befestigungselement,
welches in ein Computerhauptsystem oder eine andere eine Schnittstellenkarte
aufweisende elektronische Einrichtung eingesetzt ist, mit  einem
Träger
51, welcher in einem Gehäuse
(6) über
einem Rahmen des Gehäuses
(6) und oberhalb einer Mehrzahl von Erweiterungs-Einsteckplätzen (62)
angebracht ist und welcher einen mit dem Gehäuse (6) in Eingriff stehenden Rückrahmen
(516) und eine Mehrzahl Innenrahmen (512) aufweist, die sich aus
dem Rückrahmen
(516) erstrecken, wobei jeweils zwei Innenrahmen (512) eine Befestigungskammer
(515) bilden und in jeder Befestigungskammer (515) innerhalb des
Rückrahmens
(516) ein sich horizontal erstreckender L-förmiger Hakenabschnitt (513)
ausgebildet ist;  einer Mehrzahl Schwenkeinrichtungen (52),
die jeweils drehbar in die Befestigungskammern (515) eingesetzt
sind, und welche einen Rasthaken (526) und einen mit dem Rasthaken
(526) verbundenen Betätigungsgriff
(522) aufweisen und in der Befestigungskammer (515) zwischen einer
Befestigungsposition und einer Freigabeposition jeder Schnittstellenkarte
(63) drehbar sind;  wobei durch Drücken des Betätigungsgriffs
(522) zum Einhaken des verbundenen Rasthakens...
Patent DE-102004048202-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Vereinzelung von oberflächenmontierbaren Halbleiterbauteilen und zur Bestückung derselben mit Außenkontakten
Inventor: FUERGUT EDWARD
IPC: H01L21/58
Filed: 2004-09-30
Granted: 2008-05-21
Abstract: Verfahren
zur Vereinzelung von oberflächenmontierbaren
Halbleiterbauteilen (1) und zur Bestückung derselben mit Außenkontaktflächen (2),
wobei das Verfahren folgende Verfahrensschritte aufweist:  – Herstellen
einer Verbundplatte (3) auf einem metallischen Träger (4),
der in Zeilen (5) und Spalten (6) angeordnete Halbleiterbauteilpositionen
(7) aufweist, wofür
Komponenten mehrerer Halbleiterbauteile (1) in eine gemeinsame Kunststoffgehäusemasse
(8) zu der Verbundplatte (3) eingebettet werden, und wobei die Verbundplatte
(3) auf ihrer Unterseite (9) eine Verdrahtungsstruktur mit Metallkontakten
zum Träger
(4) hin und auf ihrer Oberseite (10) eine ebene Fläche der
gemeinsamen Kunststoffgehäusemasse (8)
aufweist;  – Einbringen
von Trenngräben
(11) in die Kunststoffgehäusemasse
(8) der Verbundplatte (3) mittels Laserablation zum Vereinzeln der
Halbleiterbauteilpositionen (7), wobei die Trenngräben (11)
die Halbleiterbauteilpositionen (7) umgeben, und das Einbringen
der Trenngräben
(11) in ihrer Tiefe (t) am metallischen Träger (4) endet, wobei ein Stop des
Laserabtrags in den Trenngräben
(11) der Kunststoffgehäusemasse
(8) durch gegenüber
dem der Kunststoffgehäusemasse
(8)...
Patent DE-102004053323-B4 (DE)
Title: Computergehäuse
Inventor: YANG CHIA SHUE
IPC: G06F1/20
Filed: 2004-11-04
Granted: 2008-04-03
Abstract: Computergehäuse, das
an der Innenseite (212) einen Träger
(22) bildet, der eine an der Innenseite (212) des Computergehäuses (21) überstehende Grundplatte
(222) und einen an der Oberfläche
(222c) der Grundplatte (222) überstehenden
Sitz (223) mit Verbindungsteilen (223a) für eine Kühleinrichtung (24) umfaßt.
Patent DE-102004063473-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Reinigen von Schweißbrennern
IPC: B23K9/32
Filed: 2004-04-24
Granted: 2008-07-17
Abstract: Verfahren
zum Reinigen von Schweißbrennern
mit Hilfe eines kalten CO 2 -Schnees, gekennzeichnet
dadurch, dass das in einem Tank (1) unter Druck stehende flüssige CO 2  mit Hilfe einer oder mehrerer Strahldüsen (17)
am Boden eines auswechselbaren Reinigungsrohres (8) gleichmäßig in das
Reinigungsrohr (8) geblasen wird und durch das gleichzeitige Entspannen CO 2 -Schnee entsteht, der durch den geringen
Innendurchmesser des Reinigungsrohres (8) und das nachströmende CO 2  verdichtet und gleichzeitig zwangsgeführt auf
einen bestimmten Bereich des zu reinigenden Schweißbrenners (10,
21) gelenkt wird, wobei der Schweißbrenner (10, 21) durch das
Anfahren mehrerer Reinigungspositionen (18, 19, 26, 28) diese Zwangsführung unterstützt und
die gelösten
Verunreinigungen durch die auftretenden Strömungen, bedingt durch die Zwangsführung und
unterstützt
durch am Umfang des Reinigungsrohres (8) angebrachte Ausgleichsbohrungen
(20), aus dem Brennerbereich entfernt werden.
Patent DE-102005001966-B4 (DE)
Title: Mikrophoniereduzierter pyroelektrischer Detektor
Inventor: SAENZE HANNJO
IPC: G01J5/12
Filed: 2005-01-15
Granted: 2009-08-20
Abstract: Mikrophoniereduzierter pyroelektrischer Detektor, bei dem ein pyroelektrischer Chip (3) auf einer Unterlage mittels eines zentrisch angeordneten, mittleren Stützelementes (8) und einer geraden Anzahl äußerer Stützelemente (9) befestigt ist, die jeweils Stützstellen bilden, wobei die äußeren Stützelemente (9) bezüglich den in der Chipebene liegenden Symmetrieachsen des pyroelektrischen Chips symmetrisch um das Zentrum angeordnet sind und wobei sich, wegen der symmetrischen Anordnung der äußeren Stützstellen, aus Zug- und Druckspannungen auf der Oberseite und auf der Unterseite des pyroelektrischen Chips resultierende, elektrische Signale kompensieren können.
Patent DE-102005010071-B4 (DE)
Title: Schlagbohrmaschine
Inventor: SAITO TAKUMA
IPC: B25D17/24
Filed: 2005-03-04
Granted: 2006-12-28
Abstract: Schlagbohrmaschine
mit:  einer Spindel (102), die durch einen Motor gedreht wird
und in einer axialen Richtung bewegbar ist;  einem Bohrfutter
(103), das an der Spindel befestigt ist und mit einem Bohrer (118)
montierbar ist;  einer ersten Ratsche (104), die an der Spindel
(102) befestigt ist und eine Fläche
von einem unregelmäßigen Abschnitt
(104a) aufweist;  einer zweiten Ratsche (105), die eine Fläche von
einem unregelmäßigen Abschnitt
(105d) aufweist, welche der Fläche
von dem unregelmäßigen Abschnitt
(104a) der ersten Ratsche (104) gegenüberliegt, und in der axialen
Richtung bewegbar, aber nicht drehbar ist; und  einer Feder
(120) zum Drängen
der zweiten Ratsche (105) in Richtung der ersten Ratsche (104),
in welcher der Spindel (102) durch eine Kontakt- und Trenntätigkeit
zwischen den unregelmäßigen Flächen (104a,
105d) von der ersten und der zweiten Ratsche (104, 105), aufgrund
einer relativen Drehung der ersten Ratsche (104) zu der zweiten
Ratsche (105), eine...
Patent DE-102005012288-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Entleeren und nachfolgenden Befüllen eines Pulver-Behälters
Inventor: ZEUNER HUBERT
IPC: A62C13/76
Filed: 2005-03-17
Granted: 2012-09-13
Abstract: Vorrichtung zum Entleeren und nachfolgenden Befüllen eines Pulver-Feuerlöschers (1), mit einer Saugeinrichtung (2), die an einen Stutzen (8) des Behälters zum Entleeren und Befüllen anschließbar ist, gekennzeichnet durch a) eine reservierend verschwenkbare Halteeinrichtung (3) zum Halten des Behälters (1) in einer den Stutzen (8) zum Entleeren nach unten gerichtete Position, b) einen an einem Austrittsstutzen (11) der Saugeinrichtung (2) lösbar angeschlossenen Depot-Behälter (4) zur Aufnahme des abgesaugten Löschpulvers, c) einen im Bereich des Anschlusses der Saugleitung (5) am Behälter (1) vorgesehenen Lufteinlass (9) zur Zufuhr von Luft in das Innere des Behälters (1), d) ein in der Saugeinrichtung (2) vorgesehenes, dem Sauganschluss (6) nachgeordnetes Leitblech (17), durch das das angesaugte Löschpulver dem Depot-Behälter (4) zuführbar ist, e) wobei das Leitblech (17) trichterförmig, sich zum Austrittsstutzen (11) hin verjüngend ausgebildet ist und auf seiner dem Austrittsstutzen (11) zugewandten Seite eine Saugöffnung aufweist und f) der...
Patent DE-102005043615-B4 (DE)
Title: Propellerantriebseinheit
Inventor: KOENIG CHRISTIAN
IPC: B64C11/02
Filed: 2005-09-09
Granted: 2009-11-19
Abstract: Propellerantriebseinheit, vorzugsweise für Flugkörper oder Wasserfahrzeuge, insbesondere Flugzeuge oder Motorgondeln, wobei der Propeller von einer vom Rumpf (53) des Flugkörpers oder Fahrzeuges auskragenden, insbesondere von einer Hohlwelle gebildeten, Tragwelle (3) getragen ist, um die der Propeller umläuft, wobei die Antriebseinheit für den Propeller in Vortriebsrichtung vor dem Propeller (23) gelegen ist und die Antriebseinheit zumindest eine auf einer Antriebswelle (6) befestigte und diese antreibende Gasturbine (55) aufweist, die den Propeller über ein zwischen der Gasturbine (55) und dem Propeller (23) gelegenes Getriebe (14) antreibt, dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebseinheit für den Propeller im Propeller-Spinner (1) angeordnet ist und dass die Antriebswelle (6) von der Tragwelle (3) durchsetzt und auf dieser umlaufend gelagert ist.
Patent DE-102006006423-B4 (DE)
Title: Leistungshalbleitermodul und zugehöriges Herstellungsverfahren
Inventor: POPP RAINER
IPC: H01L23/34
Filed: 2006-02-13
Granted: 2009-06-10
Abstract: Leistungshalbleitermodul (1) in Druckkontaktausführung, zur Anordnung auf einem Kühlbauteil (2), mit mindestens einem Substrat (5), mindestens zwei hierauf angeordneten Leistungshalbleiterbauelementen (60), einem Gehäuse (3) und nach außen führenden Last- (40, 42, 44) und Steueranschlusselementen und mit einer Druckeinrichtung, wobei das Substrat (5) einen Isolierstoffkörper (52) aufweist und auf dessen erster dem Inneren des Leistungshalbleitermoduls zugewandten Hauptfläche Leiterbahnen (54) mit Lastpotential angeordnet sind  wobei die Lastanschlusselemente jeweils als Metallformkörper mit mindestens einem Kontaktelement (404, 424, 444) einem bandartigen Abschnitt (402, 422, 442) und mit von diesem ausgehenden Kontaktfüßen (400, 420, 440) ausgebildet sind, der bandartige Abschnitt parallel zur Substratoberfläche und von dieser beabstandet angeordnet sind und die Kontaktfüße von dem bandartigen Abschnitt zum Substrat (5) reichen und dieses schaltungsgerecht kontaktieren, und  wobei die Lastanschlusselemente (40, 42, 44) einen Stapel (4) bilden und hierbei zwischen jeweils benachbarten Lastanschlusselementen im Bereich der jeweiligen bandartigen Abschnitte (402, 422, 442) eine elastische Zwischenlage...
Patent DE-102006007848-B4 (DE)
Title: Anlage zum Erwärmen einer Einrichtung wie einer Halle mit hohem Temperaturniveau, die entfeuchtet werden muss, insbesondere einer Schwimmhalle
Inventor: DOERK HORST
IPC: F24D5/12
Filed: 2006-02-17
Granted: 2022-03-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anlage zum Erwärmen einer mit einem Gebäude verbundenen Einrichtung, insbesondere einer Halle mit hohem Temperatumiveau, die entfeuchtet werden muss, insbesondere einer Schwimmhalle, wobei die Einrichtung durch Zuluft erwärmt wird, die zuvor durch den Kondensator einer Wärmepumpe der Anlage strömt, wobei zum Vorerwärmen der Zuluft vor dem Kondensator der Wärmepumpe ein Wärmetauscher angeordnet ist, der von der Zuluft durchströmt ist und an dem der Vorlauf der Gebäudeheizung, insbesondere mit einer Gebäudewärmepumpe oder einer Niedertemperaturheizung angeschlossen Ist.
Patent DE-102006015704-B4 (DE)
Title: Neue 1,2-Bis-(azol-1-yl)-ethan-1,2-diole als Zwischenprodukte zur Synthese von Agrochemikalien und Verfahren zu ihrer Herstellung
Inventor: RADICS UTE DR
IPC: C05G3/90
Filed: 2006-04-04
Granted: 2018-07-19
Abstract: 1,2-Bis-(azol-1-yl)-ethan-1,2-diole, dadurch gekennzeichnet,dass A für N oder CRund R, Rund Runabhängig voneinander für H, C-C-Alkyl oder C-C-Cycloalkyl, Halogen, C-C-Alkylsulfonyl, C-C-Alkoxy, C-C-Acyl, Cyano, Nitro, Carboxyl oder C-C-Carboxyalkyl steht.
Patent DE-102006018277-B4 (DE)
Inventor: BITZI JOHANN
IPC: B32B21/10
Filed: 2006-04-20
Granted: 2008-04-17
Abstract: The building board comprises a core (1) consisting of glued and compressed together wood chips or wood fibers, and two cover layers (2,3) covering the core on the upper and lower sides, wherein the core is scattered in multi-layered fashion and the cover layers consist of a scattered wood-plastic composite (WPC) material. The plastic portion of the cover layers is between 20 and 80 per cent. The apparent density of the building board is greater than 500 kg per cubic meter, and may be between 500 and 700 kg per cubic meter. An independent claim is included for a method for producing a building board.
Patent DE-102006019887-B4 (DE)
Title: Multifunktions-RF-Schaltung
Inventor: TIEBOUT MARC JAN GEORGES DR
IPC: G01S7/03
Filed: 2006-04-28
Granted: 2012-09-27
Abstract: Multifunktions-RF-Schaltung mit: einem ersten Verstärkerzweig (1) mit einem ersten Eingang (5) und einem ersten Ausgang (6); einem zweiten Verstärkerzweig (2) mit einem zweiten Eingang (7) und einem zweiten Ausgang (8); wenigstens einer ersten Induktivität (9); wenigstens einer zweiten Induktivität (11); wenigstens einem Kondensator (10); und einem Tiefpassfilter (16); wobei die wenigstens eine erste Induktivität (9), der wenigstens eine Kondensator (10) und die wenigstens eine zweite Induktivität (11) in dieser Reihenfolge zwischen dem ersten Ausgang (6) und dem zweiten Ausgang (8) verbunden sind; die wenigstens eine erste Induktivität (9) und die wenigstens eine zweite Induktivität (11) ein übereinstimmendes Layout haben, so dass die zweite Induktivität (11) zur ersten Induktivität (9) identisch ist, und der Tiefpassfilter (16) an den ersten Ausgang (6) und an den zweiten Ausgang (8) angeschlossen ist.
Patent DE-102006024052-B4 (DE)
Title: Flugzeugsauerstoffversorgungseinheit
Inventor: RASSLOFF THOMAS
IPC: A62B7/14
Filed: 2006-05-23
Granted: 2014-09-25
Abstract: Flugzeugsauerstoffversorgungseinheit, welche in einem tragbaren Transportbehälter (16) angeordnet ist, und welche zur Sauerstoffversorgung mehrerer Flugzeuginsassen ausgebildet ist, wobei für jeden zu versorgenden Flugzeuginsassen jeweils eine eigenständige Sauerstoffversorgung mit einem Sauerstoffspeicher (2, 2', 2'') und mit einem über eine Schlauchleitung (12, 12', 12'') damit leitungsverbundenen Bedarfsatemregler (14, 14', 14''), an welchem ausgangsseitig eine Sauerstoffmaske (36, 36', 36'') anschließbar ist, vorgesehen ist.
Patent DE-102006030261-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Drain/Source-Erweiterungsstruktur eines Feldeffekttransistors mit reduzierter Bordiffusion und Transistor
Inventor: PRUEFER EKKEHARD
IPC: H01L29/78
Filed: 2006-06-30
Granted: 2011-01-20
Abstract: Verfahren mit:  Bilden einer dielektrischen Beschichtung über einem Substrat, das eine erste Gateelektrode aufweist, die über einem aktiven Gebiet ausgebildet ist und davon durch eine Gateisolationsschicht getrennt ist, wobei die dielektrische Beschichtung auf dem aktiven Gebiet ausgebildet ist;  Modifizieren der dielektrischen Beschichtung derart, dass diese eine erhöhte Diffusionsblockierfähigkeit für eine Dotierstoffsorte im Vergleich zu einer unmodifizierten Schicht aus einem derartigen Material aufweist; und  Bilden eines Seitenwandabstandshalters für die erste Gateelektrode unter Anwendung der dielektrischen Beschichtung als eine Ätzstoppschicht.
Patent DE-102006031824-B4 (DE)
Title: Gewinnungsmaschine mit Gleitschuh sowie Gleitschuh hierfür
Inventor: ONSORI SIAMAK
IPC: E21C35/12
Filed: 2006-07-07
Granted: 2008-10-30
Abstract: Gewinnungsmaschine
für den
Bergbau, insbesondere Walzenschrämmaschine,
zum Abbau eines Gewinnungsgutes entlang eines Abbaustoßes, mit einem
Maschinenkörper
(11) und mit mindestens einem den Maschinenkörper (11) abstützenden
Gleitschuh (16), der im Betriebseinsatz mit einer insbesondere an
einer Unterseite seines Gleitschuhkörpers ausgebildeten Gleitfläche (23)
auf einer sich entlang des Abbaustoßes erstreckenden Gleitbahn
(18) gleitet, dadurch gekennzeichnet, dass der Gleitschuh (16) eine
mit einem Druckfluid beaufschlagbare Druckmittelleitung (26) mit
mindestens einer aus der Gleitfläche
(23) des Gleitschuhs (16) mündenden Austrittsöffnung (27)
für das
Druckfluid zur hydrostatischen Gleitlagerung des Gleitschuhs (16)
auf der Gleitbahn (18) aufweist.
Patent DE-102006040400-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer kraftstoffbetriebenen Zusatzheizung in einem Kraftfahrzeug und Zusatzheizung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: LUDWIG ANDREAS
IPC: B60H1/22
Filed: 2006-08-29
Granted: 2008-06-05
Abstract: Verfahren
zum Betrieb einer kraftstoffbetriebenen Zusatzheizung (10) in einem
Kraftfahrzeug, wobei mithilfe wenigstens eines Kraftstofftypsensors (18a–f) die
Art und/oder Zusammensetzung eines zur Verbrennung in der Zusatzheizung
(10) vorgesehenen oder in der Zusatzheizung verbrennenden oder verbrannten
Kraftstoffs (26) ermittelt wird und ein Steuergerät (12) zur
Steuerung der Zusatzheizung (10) aktuelle Betriebsparameter in Abhängigkeit
von der ermittelten Kraftstoffart und/oder -zusammensetzung einstellt,
dadurch gekennzeichnet, dass die einem aktuell letzten Betrieb der
Zusatzheizung (10) folgende Stillstandszeit der Zusatzheizung (10)
erfasst und mit einem in Abhängigkeit
von der im Rahmen des aktuell letzten Betriebs des Zusatzheizung
(10) ermittelten Kraftstoffart und/oder -zusammensetzung bestimmten Schwellenwert
verglichen wird und dass, falls eine Überschreitung des Schwellenwertes
ermittelt wird, das Steuergerät
(16) ein Signal erzeugt und ausgibt, um einen erneuten Betrieb der
Zusatzheizung (10) zu initiieren.
Patent DE-102006050619-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Erhalt von Leguminosenproteinfraktionen, Leguminosenproteinfraktion und Verwendung derselben
Inventor: LOTZ MARTIN DR
IPC: A23L13/40
Filed: 2006-10-26
Granted: 2015-03-05
Abstract: Verfahren zur Herstellung von koagulierten Leguminosenproteinfraktionen eines Molekulargewichts > 14 kD, gekennzeichnet durch: – Vorlegen von Fruchtsaft aus Leguminosenfrüchten; – Koagulation und Abtrennen einer hochmolekulargewichtigen Leguminosenproteinfraktion, mit einem Molekulargewicht von > 116 kD, durch Zentrifugation des Fruchtsaftes oder des Ausgefällten, das durch Einstellen eines pH-Wertes zwischen 5 und 7 im Fruchtsaft ausfällt; Koagulation und Abtrennen einer mittelgewichtigen Leguminosenproteinfraktion, deren Hauptmenge ein Molekulargewicht von größer 14 kD–116 kD mit einem Schwerpunkt der Molekulargewichtsverteilung zwischen 20–66 KD besitzt, aus der aus der Abtrennung der hochmolekulargewichtigen Leguminosenproteinfraktion gewonnenen Lösung durch Einstellen eines pH-Wertes zwischen 2 bis 6 in der Nähe des isoelektrischen Punktes in der Wärme zwischen 50–85°C, und mechanisches Abtrennen der mittelmolekulargewichtigen Leguminosenproteinfraktion.
Patent DE-102006056067-B4 (DE)
Title: Abdeckung, insbesondere für eine Scheinwerferreinigungsanlage
Inventor: GRAU JOHANNES
IPC: B60S1/60
Filed: 2006-11-20
Granted: 2012-11-29
Abstract: Abdeckung mit einem betätigbaren und eine Öffnung (30) eines Verkleidungselements (10) einer Fahrzeugkarosserie in einer Ruheposition verschließenden und in einer Betriebsposition freigebenden Deckel (40), der an einem Arm (50) schwenkbar gelagert ist, wobei der Arm (50) schwenkbar gelagert und in eine erste Drehrichtung auf seine Stellung in der Ruheposition mittels eines ersten Vorspannelements (60) vorgespannt ist, wobei der Deckel (40) an dem Arm (50) mittels eines zweiten Vorspannelements (62) in eine zu der ersten Drehrichtung gleichgerichtete zweite Drehrichtung vorgespannt ist, wobei ein Drehpunkt (70) des Deckels (40) zu Beginn einer Öffnungsbewegung sich an der Oberkante des Deckels (40) befindet, wobei der Deckel (40) während des Schwenkens eine Relativbewegung gegenüber der Fahrzeugkarosserie ausführt, die aus der Drehung des Arms (50) und der Drehung des Deckels (40) zusammengesetzt ist, wobei die Drehbewegungen in entgegengesetzten Richtungen erfolgen.