baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017100949-A1 (DE)
Title: Baustahlbindewerkzeug
Inventor: MATSUNO TADASUKE
IPC: E04G21/12
Filed: 2017-01-18
Abstract: Die Offenbarung hierin offenbart ein Baustahlbindewerkzeug, das mehrere Baustähle unter Verwendung eines Drahtes bindet. Das Baustahlbindewerkzeug enthält ein Gehäuse und einen Verdrillungsmotor und kann einen Verdrillungsmechanismus enthalten, der den Draht um die mehreren Baustähle durch den Verdrillungsmotor verdrillt. Der Verdrillungsmechanismus kann eine Schraubenwelle, ein Greifbauteil, das den Draht in Kooperation mit einer Drehung der Schraubenwelle greift, einen ersten Untersetzungsmechanismus, der die Drehung des Verdrillungsmotors reduziert und an eine Zwischenwelle überträgt, und einen zweiten Untersetzungsmechanismus enthalten, der die Drehung der Zwischenwelle reduziert und an eine Schraubenwelle überträgt. Der erste Untersetzungsmechanismus kann ein Koaxial-Untersetzungsmechanismus sein und der zweite Untersetzungsmechanismus kann ein Parallelachsen-Untersetzungsmechanismus sein.
Patent DE-102017107415-A1 (DE)
Title: Arraysubstrat, anzeigefeld und anzeigevorrichtung
Inventor: XIA ZHIQIANG
IPC: H01L27/12
Filed: 2017-04-06
Abstract: Ein Arraysubstrat, ein Anzeigefeld und eine Anzeigevorrichtung werden bereitgestellt. Das Arraysubstrat weist ein Substrat und mehrere Abtastleitungen und mehrere Datenleitungen auf, die auf dem Substrat angeordnet sind. Die mehreren Abtastleitungen und die mehreren Datenleitungen sind isoliert und schneiden sich, um mehrere Pixeleinheiten zu definieren. Jede Pixeleinheit weist einen Dünnschichttransistor und eine Pixelelektrode auf, eine Gate-Elektrode des Dünnschichttransistors ist mit einer Abtastleitung elektrisch verbunden, eine Source-Elektrode ist mit einer Datenleitung elektrisch verbunden und eine Drain-Elektrode ist mit der Pixelelektrode elektrisch verbunden. Eine aktive Schicht des Dünnschichttransistors weist wenigstens einen Kanalbereich auf, der einen ersten Subkanalbereich und wenigstens einen zweiten Subkanalbereich aufweist. Eine erste Breite des ersten Subkanalbereichs ist kleiner als eine zweite Breite des zweiten Subkanalbereichs.
Patent DE-102017112381-A1 (DE)
Title: Automatisiertes Analyseverfahren für verschleißbehaftete Teile an Aufzugsanlagen
Inventor: JÄHNE LINDA
IPC: G08C17/02
Filed: 2017-06-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein automatisiertes Analyseverfahren für verschleißbehaftete Teile an Aufzugsanlagen mittels eines von der Aufzugssteuerung autarken Systems.Erreicht wird dies nach der Erfindung durch eine Messdatengenerierung durch Sensormodule, die an Anlagenverschleißteilen befestigt sind. Die von den Sensoren generieten Daten werden per Funk zunächst an einen der Aufzugsanlage zugeordneten Einplatinencomputer, der als Servermodul fungiert, übertragen. Eine zweite Übertragung per Funk oder Online vom Servermodul an eine zentrale Datenbank gewährleistet die Überwachung und Auswertung der generierten Daten.
Patent DE-102017112798-A1 (DE)
Title: Blasdüse zum Anschluss an einen Abluftauslass eines Saugreinigungsgerätes
Inventor: STEINHOFF LENA
IPC: A47L5/14
Filed: 2017-06-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Blasdüse (1) zum Anschluss an einen Abluftauslass eines Saugreinigungsgerätes (2), wobei die Blasdüse (1) ein Düsengehäuse (4) mit einem Strömungskanal (5), einer Ausblasöffnung (6) und einem Anschlussbereich (7) zum Anschluss an ein Saugreinigungsgerät (2) aufweist. Zur Weiterbildung einer solchen Blasdüse (1) wird vorgeschlagen, dass ein Gehäuseteil (8, 9), insbesondere ein die Ausblasöffnung (6) aufweisender Endbereich (13), des Düsengehäuses (4) teleskopierbar ausgebildet ist und/oder auseinanderziehbare Falten (14) aufweist.
Patent DE-102017114432-A1 (DE)
Title: Kegelrollenlager sowie Verfahren zur Montage des Kegelrollenlagers
Inventor: FULL WALTER
IPC: F16C43/04
Filed: 2017-06-29
Abstract: Wälzkörperlager mit Kegelrollen als Wälzkörper werden in vielen Bereichen eingesetzt und dienen dazu, radial-axiale Belastungen zwischen Lagerpartner zu übertragen. In üblicher Bauweise umfasst ein derartiges Wälzkörperlager zwei Ringe sowie Kegelrollen, welche zwischen den Ringen angeordnet sind. Oftmals sind die Kegelrollen in einem Käfig geführt. Wälzkörperlager mit Kegelrollen neigen ohne geeignete Sicherungsmaßnahmen zu einem Auseinanderfallen, da die einzelnen Komponenten sich nicht wechselseitig formschlüssig halten. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Kegelrollenlager vorzuschlagen, welches besonders einfach montiert werden kann.
 Hierzu wird ein Kegelrollenlager 1 mit einem Innenring 2, mit einem Außenring 3, mit einer Mehrzahl von Kegelrollen 4, wobei die Kegelrollen 4 zwischen dem Innenring 2 und dem Außenring 3 angeordnet sind, mit einem Käfig 5, wobei die Kegelrollen 4 in dem Käfig 5 angeordnet sind, wobei der Käfig 5 eine Außenhalteanordnung 18 zur formschlüssigen Kopplung mit dem Außenring 3 in eine axiale Richtung AX aufweist, vorgeschlagen, wobei der Käfig 5 eine Innenhalteanordnung 19 zur formschlüssigen Kopplung mit dem Innenring 2 in eine axiale Gegenrichtung GAX aufweist.
Patent DE-102017114791-A1 (DE)
Title: Sicherheitssystem
Inventor: BOEKHOFF MARTIN
IPC: E05B65/10
Filed: 2017-07-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Sicherheitssystem (1) zur Entriegelung von zumindest einer Türverriegelung (200), insbesondere zur Fluchtwegsicherung, mit zumindest einem Auslöseelement (10), insbesondere einem Nottaster (10), wobei das Auslöseelement (10) ein manuell betätigbares Betätigungselement (11) umfasst, wobei das Betätigungselement (11) zur Entriegelung zumindest eines Verriegelungsmechanismus (205) einer Türverriegelung (200) betätigbar ist, mit einer zentralen Fluchtwegsteuerung (300), wobei die zentrale Fluchtwegsteuerung (300) einen zentralen Notfalltaster (302) umfasst, wobei der zentrale Notfalltaster (302) ein Notfalltasterbetätigungselement (306) umfasst, wobei das Notfalltasterbetätigungselement (306) zur Entriegelung des zumindest einen Verriegelungsmechanismus (205) betätigbar ist, Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass der zentrale Notfalltaster (302) eine erste digitale Notfallverarbeitungeinheit (303) und eine zweite digitale Notfallverarbeitungseinheit (304) umfasst.
Patent DE-102017116971-A1 (DE)
Title: Luftreifen
Inventor: NAGAI KUNIHIKO
IPC: B60C19/08
Filed: 2017-07-27
Abstract: Ein Reifen weist einen Deckgummi auf, der aus einem nicht leitfähigen Gummi ausgebildet ist und eine Auflagefläche ausbildet, und einen leitfähigen Abschnitt, der in mindestens einem Seitenendabschnitt eines Paars von Seitenendabschnitten an beiden Enden in einer Reifenbreitenrichtung des Deckgummis bereitgestellt ist. Der leitfähige Abschnitt ist aus einem leitfähigen Gummi ausgebildet und erreicht eine Seitenfläche des Deckgummis von der Auflagefläche durch einen inneren Abschnitt des Deckgummis. Der leitfähige Abschnitt ist am kleinsten hinsichtlich einer Dicke in der Auflagefläche und relativ groß hinsichtlich einer Dicke in der Seitenfläche des Deckgummis, steigt stufenweise hinsichtlich der Dicke von der Auflagefläche zu der Seitenfläche des Deckgummis hin an, und ist in einer Trompetenform ausgebildet, die in einem Reifenmeridianquerschnitt zu einer inneren Seite in einer Reifenbreitenrichtung und einer inneren Seite in einer Radialrichtung gekrümmt ist.
Patent DE-102017119725-A1 (DE)
Title: Kupplungseinrichtung
Inventor: LARBIG JULIAN
IPC: F16D13/70
Filed: 2017-08-29
Abstract: Kupplungseinrichtung, umfassend einen Außenlamellenträger (2) mit einer Innenverzahnung (4), einen Drucktopf (5) sowie eine abgestützte Hebelfeder (7) zum axialen Bewegen des Drucktopfs (5) relativ zum Außenlamellenträger (2),wobei die Hebelfeder (7) an einem Stützring (8) abgestützt ist, der mittels eines mit ihm gekoppelten Verdrehsicherungsrings (12), der seinerseits verdrehgesichert am Außenlamellenträger (2) angeordnet ist, verdrehgesichert ist.
Patent DE-102017119843-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bestimmen und Anwenden einer Motorfehlzündungsschwelle
Inventor: GUO YICHAO
IPC: F02D41/22
Filed: 2017-08-29
Abstract: Es werden Systeme und Verfahren zum Betreiben eines Motors vorgestellt, der durch eine Steuerung betrieben wird, die eine Fähigkeit zum Bestimmen aufweist, ob Fehlzündung in dem Motor auftritt oder nicht. In einem Beispiel wird ein Betriebsbereich des Motors in eine Vielzahl von Zonen zerlegt und ein Fehlzündungsschwellenniveau für jede der Vielzahl von Zonen dynamisch auf Grundlage von langsam aktualisierten statistischen Parametern auf Zonenebene und schnell aktualisierten Parametern auf Pufferebene bereitgestellt. Die dynamischen Echtzeit-Fehlzündungsschwellen stellen eine Basis zum Bestimmen von Fehlzündung innerhalb des Motors bereit.
Patent DE-102017119964-A1 (DE)
Title: Lagervorrichtung, Planetengetriebe mit einer Lagervorrichtung und Verfahren zur Herstellung und Montage eines Planetenbolzens
Inventor: MARTINI HARALD
IPC: F16C33/08
Filed: 2017-08-31
Abstract: - Die Erfindung betrifft eine Lagervorrichtung, mit der wenigstens ein Maschinenteil mittels zumindest eines Lagerbolzens über zumindest zwei Stützlager radial in einem Träger abgestützt ist, wobei:
 - der Lagerbolzen aus einem Stahl gebildet ist,
 - der Lagerbolzen eine Bolzenoberfläche aufweist, welche axial mit einer Längsachse des Lagerbolzens gleichgerichtet verläuft sowie zumindest durch einen Mittelabschnitt und einen ersten Endabschnitt und einen zweiten Endabschnitt definierte Bolzenoberfläche aufweist,
 - der Mittelabschnitt axial zwischen den beiden Endabschnitten ausgebildet ist,
 - das Maschinenteil radial quer zur Längsachse, auf dem Mittelabschnitt gelagert ist,
 - der Lagerbolzen mit dem ersten Endabschnitt in dem ersten Stützlager radial abgestützt und mit dem zweiten Endabschnitt in dem zweiten Stützlager radial abgestützt ist,
 - zumindest der Mittelabschnitt eine aus einer Oberflächenhärtung resultierende Randschicht aufweist.
 Die Erfindung betrifft außerdem ein Planetengetriebe mit einer derartigen Lagervorrichtung und ein Verfahren zur Herstellung eines Planetenbolzens.
Patent DE-102017120175-A1 (DE)
Title: Verfahren für die aktive Bedämpfung eines Radträgers und/oder Achsträgers einer Achse
Inventor: HINTZE ULF
IPC: B60W10/22
Filed: 2017-09-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren für die aktive Bedämpfung eines Radträgers und/oder Achsträgers (20) einer Achse (30) eines Fahrzeugs (10) mit einer elektrischen Antriebsvorrichtung (40), aufweisend die folgenden Schritte:
 - Überwachen des Schwingungsverhaltens wenigstens eines Radträgers und/oder Achsträgers (20) des Fahrzeugs (10),
 - Erzeugen eines zu einem Antriebsmoment (AM) zusätzlichen Zusatzmoments (ZM) mit der elektrischen Antriebsvorrichtung (40),
 - Beaufschlagen des wenigstens einen Radträgers und/oder Achsträgers (20) mit dem Zusatzmoment (ZM) und dem Antriebsmoment (AM).
Patent DE-102017120415-A1 (DE)
Title: Verbrennungsmotor für ein Motorrad
Inventor: HAAKE BERND
IPC: F02M26/13
Filed: 2017-09-05
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Verbrennungsmotor für ein Motorrad. Der erfindungsgemäße Verbrennungsmotor umfasst eine Ansaugleitung (1), eine Abgasleitung (2), eine Abgasrückführung (3) und ein Getriebegehäuse (4) für ein Getriebe, wobei ein erstes Ende der Abgasrückführung (3) mit der Abgasleitung (2) und ein zweites Ende der Abgasrückführung (3) mit der Ansaugleitung (1) zum Rückführen von Abgas aus der Abgasleitung (2) in die Ansaugleitung (1) verbunden ist, und die Abgasrückführung (3) abschnittsweise durch das Getriebegehäuse (4) oder am Getriebegehäuse (4) entlang geführt ist.
Patent DE-102017122746-A1 (DE)
Title: Leistungsumwandlungsvorrichtung
Inventor: TAKEUCHI KAZUYA
IPC: H05K7/20
Filed: 2017-09-29
Abstract: Eine Leistungsumwandlungsvorrichtung (1) umfasst einen Stapel (10) einer Vielzahl von Halbleitermodulen (2), wobei jedes hiervon Halbleiterelemente (20) umfasst, und einer Vielzahl von Kühlleitungen (3), wobei durch jede hiervon ein Kühlmittel (11) fließt, um die Halbleitermodule zu kühlen, zumindest ein elektronisches Bauteil (4), das elektrisch mit den Halbleitermodulen verbunden ist, und eine Kühlplatte (5) zum Kühlen des zumindest einen elektronischen Bauteils (4). Der Stapel (10), das zumindest eine elektronische Bauteil (4) und die Kühlplatte (5) sind in einer Stapelrichtung des Stapels (10) angeordnet. Die Kühlplatte ist mit den Kühlleitungen verbunden und weist einen platteninternen Pfad (50) auf, der darin ausgebildet ist, durch den das Kühlmittel in einer Richtung fließt, die senkrecht zu der Stapelrichtung ist. Die Kühlplatte weist eine größere Fläche als jede Kühlleitung auf, wenn sie aus der Stapelrichtung betrachtet werden.
Patent DE-102017122852-A1 (DE)
Title: Deckel für ein Kraftfahrzeugdach und Kraftfahrzeug
Inventor: HEISEL OLIVER
IPC: C03C27/12
Filed: 2017-10-02
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Deckel (4) für ein Kraftfahrzeugdach (2), aufweisend einen Schichtstapel (5). Der Schichtstapel (5) umfasst eine flächig ausgedehnte Scheibe (6), eine flächig ausgedehnte Folie (9), eine zwischen der Scheibe (6) und der Folie (9) angeordnete Klebstoffschicht (8) zum Fixieren der Folie (9) an der Scheibe (6). In der Klebstoffschicht (8) ist eine Mehrzahl von Mikro-Leuchtdioden (12), Mikro-LEDs, angeordnet.
 Die Erfindung betrifft des Weiteren ein Kraftfahrzeug (1), umfassend ein Kraftfahrzeugdach (2) mit einem derartigen Deckel (4).
Patent DE-102017123609-A1 (DE)
Title: Verfahren und system zur inbetriebnahme einer prozessleit-hardware
Inventor: JUNDT LARRY OSCAR
IPC: G08C19/00
Filed: 2017-10-11
Abstract: Techniken zur Inbetriebnahme einer Prozessleitvorrichtung in einer verfahrenstechnischen Anlage umfassend das Erlangen, mittels einer portablen Recheneinrichtung, von Inbetriebnahmedaten für die Inbetriebnahme der jeweiligen Prozessleitvorrichtung, wie beispielsweise eine Gerätemarke. Die portable Recheneinrichtung transferiert sodann die Inbetriebnahmedaten über eine drahtlose Kommunikationsverknüpfung an eine Komponente in derselben Prozessleitschleife wie die Prozessleitvorrichtung. Beispielsweise enthält die Komponente zum Empfang der RFID/NFC-Signale eine Radiofrequenzidentifizierung (Radio Frequency Identification, RFID) oder eine Nahfeldkommunikationseinheit (Near Field Communication, NFC). Wenn die portable Recheneinrichtung sich innerhalb des RFID/NFC-Kommunikationsbereichs der Komponente befindet, werden die Inbetriebnahmedaten über ein RFID/NFC-Signal an die Komponente übertragen. Die Inbetriebnahmedaten werden empfangen, während sich die Komponente im energielosen Zustand befindet, in dem das RFID/NFC-Signal der RFID/NFC-Einheit an der Komponente Energie zuführt, damit das Signal empfangen werden kann.
Patent DE-102017123856-A1 (DE)
Title: Tonerpatrone
Inventor: HUANG CHING-HO
IPC: G03G15/08
Filed: 2017-10-13
Abstract: Eine Tonerpatrone beinhaltet ein Gehäuse mit einem Tonerauslass und zwei Koppelbereichen, ein Gleitstück, das an dem Gehäuse angeordnet ist und gleitbar zwischen einer geöffneten und geschlossenen Position beweglich ist, ein Dichtelement, das an dem Gleitstück derart angeordnet ist, dass das Dichtelement den Tonerauslass blockiert, wenn sich das Gleitstück in der geschlossenen Position befindet, sowie eine Klemmabdeckung mit einem Anstoßbereich, und zwei Koppelarme, die sich von zwei lateralen Seiten des Anstoßbereichs nach oben erstrecken und in die zwei Koppelbereiche entsprechend eingreifen. Der Anstoßbereich stößt gegen das Gleitstück, das in der geschlossenen Position derart verbleibt, dass das Dichtelement zusammengedrückt und verformt wird. So kann das Dichtelement den Tonerauslass blockieren und das Gleitstück kann sich leicht zwischen der geöffneten und der geschlossenen Position bewegen, nachdem die Klemmabdeckung entfernt wurde.
Patent DE-102017126767-A1 (DE)
Title: Ermitteln des motorparameters basierend auf dem ermitteln einer metrik über drei oder mehrere zylinder-verbrennungszyklen
Inventor: KALWEIT NICHOLAS J
IPC: F02D41/00
Filed: 2017-11-14
Abstract: Ein Verfahren, ein System und ein Motor sind konfiguriert, um einen Parameter basierend auf den Drehzahlen einer Kurbelwelle über mindestens drei Zylinder-Verbrennungszyklen zu bestimmen. Das Verfahren, das System und der Motor bestimmen zwei oder mehrere geschätzte Kurbelwellendrehzahlen an zwei oder mehreren Positionen in einem vorhergehenden Zylinder-Verbrennungszyklus, zwei oder mehrere geschätzte Kurbelwellendrehzahlen an zwei oder mehr Positionen in einem mittleren Zylinder-Verbrennungszyklus und zwei oder mehrere geschätzte Kurbelwellendrehzahlen an zwei oder mehreren Positionen in einem nachfolgenden Zylinder-Verbrennungszyklus. Das Verfahren, das System und der Motor sind konfiguriert, um eine berechnete Metrik basierend auf jeder der bestimmten vorausgegangenen geschätzten Kurbelwellendrehzahlen, der bestimmten mittleren geschätzten Kurbelwellendrehzahlen und der bestimmten nachfolgenden geschätzten Kurbelwellendrehzahlen zu bestimmen. Basierend auf der berechneten Metrik wird dann ein Motorparameter, wie zum Beispiel eine Fehlzündung, bestimmt.
Patent DE-102017129588-A1 (DE)
Title: Stufenplanetenrad für ein schrägverzahntes Planetengetriebe
Inventor: KURTH FRANZ
IPC: F16H57/08
Filed: 2017-12-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Stufenplanetenrad (1) für ein schrägverzahntes Planetengetriebe (2), aufweisend zumindest die folgenden Komponenten:- ein erstes Planetenzahnrad (3) mit einem ersten Teilkreisdurchmesser (5);- ein zweites Planetenzahnrad (4) mit einem zweiten Teilkreisdurchmesser (6); und- einen Grundkörper (7), auf welchem das erste Planetenzahnrad (3) und das zweite Planetenzahnrad (4) rotatorisch fixiert zueinander befestigt sind,wobei der erste Teilkreisdurchmesser (5) kleiner als der zweite Teilkreisdurchmesser (6) ist, undwobei das erste Planetenzahnrad (3) Zahnflanken (8) mit einem ersten Schrägungswinkel (10) und das zweite Planetenzahnrad (4) Zahnflanken (9) mit einem zweiten Schrägungswinkel (11) aufweist. Das Stufenplanetenrad (1) ist vor allem dadurch gekennzeichnet, dass der die Summe aus der resultierenden ersten Axialkraft des ersten Schrägungswinkels (10) und der resultierenden zweiten Axialkraft des zweiten Schrägungswinkels (11) ungleich Null ist.Mit dem hier vorgeschlagenen Stufenplanetenrad ist eine hohe Sprungüberdeckung bei gleichzeitig hohem Wirkungsgrad der Drehmomentübertragung erzielbar.
Patent DE-102017129640-A1 (DE)
Title: Elektrischer maschinenrotor
Inventor: TANG CHUN
IPC: H02K1/27
Filed: 2017-12-12
Abstract: Ein Fahrzeug kann eine elektrische Maschine enthalten. Die elektrische Maschine kann einen Stator enthalten, der Abschnitte umgibt, die gestapelt sind, um einen Rotor zu bilden. Jeder der Abschnitte kann verschachtelte Paare von Permanentmagneten aufweisen, die radial in einem Abstand von einer Drehachse des Rotors angeordnet sind. Entsprechende Paare von Permanentmagneten jedes Abschnitts können entlang einer Richtung der Drehachse ausgerichtet sein. Entsprechende Kammern neben den Permanentmagneten können verschiedene Formen aufweisen, sodass die entsprechenden Polbogenwinkel verschieden sind.
Patent DE-102017130221-A1 (DE)
Title: Streckwerk für eine Spinnereimaschine und Verdichtungsvorrichtung
Inventor: STAHLECKER GERD
IPC: D01H5/26
Filed: 2017-12-15
Abstract: Ein Streckwerk für eine Spinnereimaschine zum Verstrecken eines Faserverbandes (8), weist Ober- und Unterwalzen und einen Belastungsarm (19), an dem die Oberwalzen des Streckwerks (2) angeordnet sind, ein Ausgangswalzenpaar (5), welches durch eine Ausgangsoberwalze (6) und einen darunter angeordneten Ausgangszylinder (7) gebildet ist und eine dem Ausgangswalzenpaar (5) des Streckwerks (2) nachgeordnete pneumatische Verdichtungsvorrichtung (20) zur Verdichtung des verstreckten Faserverbandes (8) mit einem besaugbaren Saugrohr (17) auf. Das Saugrohr (17) ist an einer Lagerschale (25) angeordnet und die Lagerschale (25) ist an dem Ausgangszylinder (7) gelagert. Bei einer Verdichtungsvorrichtung fgrohreeren dkwerk mit einem besaugbaren Saugrohr (17) ist das Saugrohr (17) an einer Lagerschale (25) angeordnet und die Lagerschale (25) ist daf rschale (25)ian dem Ausgangszylinder (7) gelagert zu werden.
Patent DE-102017201852-A1 (DE)
Title: Parkassistenzsystem für ein Fahrzeug und ein Verfahren zu dessen Nutzung
Inventor: LEWIS ALLAN
IPC: G08G1/0968
Filed: 2017-02-06
Abstract: Parkassistenzsystem und -verfahren, das eine oder mehrere Kameras an der Seite eines Fahrzeugs verwendet, um eine modifizierte Videoausgabe an eine elektronische Anzeigeeinheit zu liefern, die einen Fahrer mit parallelem Einparken unterstützen kann. Das modifizierte Videoausgabe liefert dem Fahrer eine visuelle Echtzeit-Rückkopplung der Position des Fahrzeugs in Bezug auf einen Bordstein oder eine andere Barriere und kann auch anzeigen, ob die aktuelle Position den örtlichen Parkvorschriften entspricht, die auf der Grundlage des aktuellen Standortes des Fahrzeugs ermittelt werden. Das modifizierte Videoausgabe beinhaltet eine oder mehrere visuelle Anzeigen, die grafisch über die Oberseite des Videoausgangs von der Seitenkamera überlagert werden können, sodass der Fahrer in Echtzeit sehen kann, ob das Fahrzeug rechtmäßig parallel geparkt ist oder nicht.
Patent DE-102017209003-A1 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: HAUSMANN THOMAS
IPC: F21V29/70
Filed: 2017-05-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Beleuchtungsvorrichtung für ein Kraftfahrzeug, umfassend ein Gehäuse (6) mit einem äußeren Gehäuseabschnitt (7), der bei Einbau der Beleuchtungsvorrichtung (1) im Kraftfahrzeug an der Außenseite des Kraftfahrzeugs liegt und welcher eine Abdeckscheibe umfasst, die für Licht aus dem Inneren der Gehäuses (6) transmissiv ist. Im Inneren des Gehäuses (6) sind eine oder mehrere Leuchteinheiten (2) vorgesehen, welche jeweils ein Lichterzeugungsmodul (9, 10) mit einer Lichtquelle (9) sowie eine optische Einrichtung (3) enthalten, wobei das Lichterzeugungsmodul (9, 10) und die optische Einrichtung (3) derart wechselwirken, dass von der Lichtquelle (9) stammendes Licht auf die optische Einrichtung (3) fällt, die hieraus eine vorgegebene Lichtverteilung generiert, welche über die Abdeckscheibe abgestrahlt wird. Die erfindungsgemäße Beleuchtungsvorrichtung zeichnet sich dadurch aus, dass das Lichterzeugungsmodul (9, 10) für zumindest eine Leuchteinheit (2) mit einem Kühlkörper (14) thermisch gekoppelt ist, der zumindest teilweise außerhalb des Gehäuses (6) am äußeren Gehäuseabschnitt (7) angeordnet ist.
Patent DE-102017210875-A1 (DE)
Title: Wirkverbindung zum Anschließen eines medizinischen Geräts
Inventor: DRAHEIM RENÉ
IPC: G02B6/42
Filed: 2017-06-28
Abstract: Eine Wirkverbindung zum Anschließen eines medizinischen Geräts über einen Versorgungspfad an eine Versorgungseinrichtung, wobei die Wirkverbindung mindestens zwei Eingriffsteile umfasst ist, dadurch gekennzeichnet, dass im verbundenen Zustand der Eingriffsteile ein Magnetfeld wirkt, wobei die Erkennung des Magnetfeldes zum Freischalten bzw. zur Aktivierung der Versorgungseinrichtung dient.
Patent DE-102017212262-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsitzhaltevorrichtung zum Halten eines Sitzes bei der Montagevorbereitung
Inventor: EICKHOFF NORBERT
IPC: B60N2/005
Filed: 2017-07-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fahrzeugsitzhaltevorrichtung (1) und ein zugehöriges Verfahren zum Halten eines Fahrzeugsitzes bei der Montagevorbereitung des Fahrzeugsitzes in einem Fahrzeug, wobei die Fahrzeugsitzhaltevorrichtung (1) eine Basisplatte (10), eine Klappplatte (20), ein Scharnier (30) sowie ein Steuerelement umfasst und wobei die Klappplatte (20) in der ersten Position, das Scharnier (30) und ein Abschnitt der Basisplatte (10), der direkt an das Scharnier (30) angrenzt, ausgebildet ist, durch einen Spalt (4) zwischen Rückenlehne (2) und Sitzteil (3) des Fahrzeugsitzes führbar zu sein.
Patent DE-102017213483-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Gasanalyse mit einem Biomolekül-basierten Filter
Inventor: RAIBLE ISABELLE
IPC: G01N33/497
Filed: 2017-08-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (100) und ein Verfahren (500) zur Gasanalyse, insbesondere zur Atemgasanalyse, mit einem ersten Sensor (151), insbesondere einem Metalloxidsensor, zur Analyse einer Gasprobe (10). Die Vorrichtung (100) umfasst einen ersten Filter (171) mit Biomolekülen (180) zur selektiven Entfernung einer chemischen Spezies (12) aus der Gasprobe (10).