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Patent DE-102017204806-A1 (DE)
Title: Fremdgezündete Hubkolben-Brennkraftmaschine
Inventor: AST ROLAND
IPC: F02M25/025
Filed: 2017-03-22
Abstract: Fremdgezündete Hubkolben-Brennkraftmaschine mit zumindest einem Brennraum, der von einer Zylinderwandung, einem Kolben und einem Zylinderkopf begrenzt wird, wobei in dem Zylinderkopf für einen Gaswechsel in dem Brennraum zumindest ein Gaswechseleinlassventil und ein Gaswechselauslassventil vorgesehen sind, mit denen der Brennraum periodisch einerseits über einen Einlasskanal in dem Zylinderkopf mit einer Sauganlage und andererseits über einen Auslasskanal mit einer Abgasanlage Gas führend verbindbar ist, wobei in dem Zylinderkopf eine Vorkammer mit einer Zündvorrichtung vorgesehen ist, wobei die Vorkammer über zumindest einen Durchbruch mit dem Brennraum Gas führend verbunden ist, wobei ein erster Injektor vorgesehen ist zur Einbringung eines Brennstoffes in den Brennraum, wobei zusätzlich zu dem Brennstoff ein Kühlfluid mittels eines zweiten Injektors den Brennraum eingebracht wird, wobei eine in den Brennraum einzubringende Fluidmenge in einem Kennfeld eines elektrischen Steuergerätes hinterlegt ist.Durch das erfindungsgemäße Verfahren zum Betrieb einer fremdgezündeten Hubkolben-Brennkraftmaschine ist ein stöchiometrischer Betrieb über das gesamte Kennfeld ohne Glühzündungen und ohne aktive Klopfregelung möglich.
Patent DE-102017205429-A1 (DE)
Title: Kältegerät und Betriebsverfahren dafür
Inventor: MRZYGLOD MATTHIAS
IPC: F25D29/00
Filed: 2017-03-30
Abstract: Ein Kältegerät umfasst wenigstens eine erste und eine zweite Temperaturzone (1, 2) und einen Kältemittelkreislauf, der einen Verdichter (10), einen ersten Verdampfer (6) zum Kühlen der ersten Temperaturzone (1) und einen zweiten Verdampfer (7) zum Kühlen der zweiten Temperaturzone (2) umfasst. Der erste Verdampfer (6) ist dem zweiten Verdampfer (7) in dem Kältemittelkreislauf in Reihe nachgeschaltet, und eine steuerbare Drosselstelle (21) ist in dem Kältemittelkreislauf dem ersten Verdampfer (6) vor- und dem zweiten Verdampfer (7) nachgeschaltet. Ein Verdichterregler (29) ist eingerichtet, die Drehzahl des Verdichters (10) anhand der Temperatur der ersten Temperaturzone (1) zu steuern.
Patent DE-102017207363-A1 (DE)
Title: Verbrennungsmotor-zylinderkopf mit integriertem abgaskrümmer mit mehreren kanälen und mehreren anschlüssen
Inventor: BAKER RODNEY E
IPC: F02F1/42
Filed: 2017-05-02
Abstract: Offenbart werden integrierte Abgaskrümmer (IEM) Zylinderköpfe, Verfahren zur Herstellung und Verfahren zur Verwendung von IEM-Zylinderköpfen und Kraftfahrzeugen mit Motor und IEM-Zylinderkopfanordnung. Offenbart wird zum Beispiel ein IEM-Zylinderkopf für ein Kraftfahrzeug mit einem Motor und einem Abgassystem. Der IEM-Zylinderkopf beinhaltet einen Körper, der am Zylinderblock des Motors montiert ist. Der Zylinderkopfkörper definiert integral: mehrere Kammerflächen, die jeweils mit einer Zylinderbohrung und einem Kolben übereinstimmen, um eine Brennkammer zu definieren; mehrere Auspufföffnungen, die jeweils mit einer Zylinderbohrung in Verbindung stehen, um Abgase daraus abzuleiten; mehrere Auspufföffnungen, die mit dem Abgassystem in Verbindung stehen, um Abgase aus dem Zylinderkopf abzuleiten; sowie mehrere Auspuffkanäle, die sich jeweils von einer Auspufföffnung zu einer Ausgangsöffnung erstrecken. Diese Auspuffkanäle sind strömungstechnisches voneinander isoliert, um jeweils Abgase aus einer einzigen der Zylinderbohrungen abzuleiten.
Patent DE-102017208786-A1 (DE)
Title: Elektrische Maschine sowie deren Verwendung
Inventor: MUELLER CARSTEN
IPC: H02K5/16
Filed: 2017-05-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektrische Maschine (1) mit einem Rotor (4), der mittels mindestens einer Lagereinrichtung (5A, 5B) drehbar um eine Drehachse (3) gelagert ist, wobei der Rotor (4) von der Drehachse (3) ausgehend in radialer Richtung von einem Stator (8) umgeben ist und der Stator (8) Wicklungen (9) zum Ausbilden eines Wickelsystems (13) aufweist, wobei die Wicklungen (9) an einer Stirnseite des Stators (8) einen Wickelkopf (2) ausbilden.
Patent DE-102017211949-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Lenken eines vierrädrigen Kraftfahrzeugs und Kraftfahrzeug
Inventor: GROLL MAX VON
IPC: B62D5/00
Filed: 2017-07-12
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Lenken eines vierrädrigen Kraftfahrzeugs (10) angegeben, wobei das Kraftfahrzeug (10) einen radindividuellen Antrieb, mit dem ein Antriebsmoment jedes Rades des Kraftfahrzeugs (10) individuell einstellbar ist, und Verstellmittel zur Veränderung einer Radlastverteilung, mit denen eine Radaufstandskraft individuell einstellbar ist, aufweist, wobei in einem Schritt des Verfahrens die Radaufstandskraft von zwei diagonal gegenüberliegenden Rädern (12, 14) des Kraftfahrzeugs verringert wird, in einem weiteren Schritt mindestens eines der zwei weiteren Räder (16, 18) eingeschlagen wird, und in einem weiteren Schritt mindestens eines der zwei weiteren Räder (16, 18) angetrieben wird. Des weiteren wird ein Kraftfahrzeug (10) zur Durchführung des genannten Verfahrens angegeben, aufweisend einen radindividuellen Antrieb, mit dem ein Antriebsmoment jedes Rades des Fahrzeugs individuell einstellbar ist und aufweisend Verstellmittel zur Veränderung einer Radlastverteilung, mit denen eine Radaufstandskraft individuell einstellbar ist.
Patent DE-102017214605-A1 (DE)
Title: Passagierdetektion mit Notfallbehandlung in einem Kraftfahrzeug
Inventor: PACCHIANA MARCO
IPC: G08B21/22
Filed: 2017-08-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein zuverlässiges Verfahren zur Passagierdetektion in einer Notsituation. Erfindungsgemäß ist es möglich, unterschiedliche Sensordaten zu kombinieren und hierbei auf Kinder oder Haustiere gesondert zu reagieren. Ferner betrifft die vorliegende Erfindung eine entsprechend eingerichtete Systemanordnung. Darüber hinaus wird ein Computerprogrammprodukt mit Steuerbefehlen vorgeschlagen, welche das Verfahren implementieren beziehungsweise die vorgeschlagene Systemanordnung betreiben.
Patent DE-102017214749-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Diagnose eines Feuchtigkeitssensors eines Fahrzeugs
Inventor: HOLBERG RICHARD
IPC: G07C5/08
Filed: 2017-08-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Diagnose eines Feuchtigkeitssensors (104) eines Fahrzeugs (100), wobei durch Einsatz einer Sensoreinrichtung (102) Wasser auf einer Oberfläche erfasst wird und bei Erkennen von Wasser auf der Oberfläche ein Messwert einer Luftfeuchtigkeit des Feuchtigkeitssensors (104) mit einem unteren Schwellwert verglichen wird, wobei in Abhängigkeit von einem Ergebnis des Vergleichs wenigstens eine Maßnahme durchgeführt wird. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Recheneinheit und ein Computerprogramm zur Durchführung des Verfahrens.
Patent DE-102017215113-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug
Inventor: SAWATZKI MARIUS
IPC: B60R21/02
Filed: 2017-08-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeug (1) mit wenigstens einem heckseitig zu einer Hinterachse (4) des Kraftfahrzeugs (1) angeordneten Fahrzeugbauteil (5), insbesondere einem Auspuffbauteil, beispielsweise einem Auspuffschalldämpfer, oder einem Reserverad, wenigstens einer zumindest teilweise seitlich und/oder heckseitig benachbart zu dem Fahrzeugbauteil (5) angeordneten, an einem Heckboden (6) des Kraftfahrzeugs (1) und wannenförmig ausgebildeten Batterieaufnahme (7) sowie wenigstens einer zumindest teilweise in der Batterieaufnahme (7) angeordneten Batterie (8). Um ein Kraftfahrzeug (1) mit einem hinsichtlich Sicherheitsaspekten verbesserten Heckaufbau bereitzustellen, umfasst das Kraftfahrzeug (1) wenigstens ein zwischen der Batterieaufnahme (7) und dem Fahrzeugbauteil (5) angeordnetes Ablenkelement (12), das derart ausgebildet ist, dass es das durch eine seitliche und/oder frontseitige Verlagerung des Fahrzeugbauteils (5) in Kontakt mit dem Ablenkelement (12) stehende Fahrzeugbauteil (5) bei seiner weitergehenden seitlichen bzw. frontseitigen Verlagerung nach unten in Bodenrichtung drängt.
Patent DE-102017216695-A1 (DE)
Title: Hybridantriebssystem und Kraftfahrzeug mit einem solchen Hybridantriebssystem
Inventor: MARSCHALL TILO
IPC: B60K6/50
Filed: 2017-09-20
Abstract: Hybridantriebssystem für ein Kraftfahrzeug mit wenigstens einer Antriebsachse (15) zum Übertragen einer Summenantriebsleistung auf eine Fahrbahnoberfläche, wobei die Antriebsachse (15) ein Achsgetriebe (4) mit einem Achsdifferential aufweist, und mit einer Brennkraftmaschine (2) als erster Antriebsmaschine zum Bereitstellen einer ersten Antriebsteilleistung und einer elektrischen Antriebsmaschine (1) als zweiter Antriebsmaschine zum Bereitstellen einer zweiten Antriebsteilleistung, wobei die Brennkraftmaschine (2) über ein Fahrzeuggetriebe (3) mit der Antriebsachse (15) drehmomentleitend verbindbar ist,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 sowohl dieses Fahrzeuggetriebe (3), wie auch die elektrische Antriebsmaschine (1) dauerhaft drehmomentleitend mit der Antriebsachse (15) verbunden sind und
 dass die erste Antriebsteilleistung und die zweite Antriebsteilleistung an dieses Achsgetriebe (4) abgebbar sind,
 derart dass eine Aufsummierung der Antriebsteilleistungen erst am Achsgetriebe (4) stattfindet.
Patent DE-102017216823-A1 (DE)
Title: Verarbeitungseinheit, elektronische steuereinheit und verarbeitungsverfahren
Inventor: KUSUMOTO TAKAHITO
IPC: G06F9/52
Filed: 2017-09-22
Abstract: Eine Verarbeitungseinheit (2; 12) umfasst: mehrere Prozessorkerne (31 bis 3n). Die mehreren Prozessorkerne führen eine Parallelverarbeitung mit einer Barrieresynchronisation aus. Einer der mehreren Prozessorkerne ist als ein Unterbrechungsanforderungsziel bestimmt, wenn der eine der mehreren Prozessorkerne sich in einem Synchronisations-Wartezustand befindet.
Patent DE-102017221574-A1 (DE)
Title: Batteriestecker-Betätigungssystem
Inventor: BERNAU STEFAN
IPC: H01R13/516
Filed: 2017-11-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Batteriestecker-Betätigungssystem zum Herstellen und Lösen einer Steckverbindung wenigstens einer batterieseitigen Steckereinheit und wenigstens einer fahrzeugseitigen Steckereinheit in einem Fahrzeug, insbesondere einem Flurförderzeug, umfassend einen Grundkörper (12); eine an dem Grundkörper (12) in einer Einsteck- und Aussteckrichtung verlagerbar geführte erste Aufnahmeeinheit (14) für die wenigstens eine batterieseitige Steckereinheit; eine dem Grundkörper (12) fest zugeordnete zweite Aufnahmeeinheit (18) für die wenigstens eine fahrzeugseitige Steckereinheit; einen schwenkbar an dem Grundkörper (12) angelenkten Betätigungshebel (20); und wenigstens ein Mitnehmerelement (22), welches einerseits an dem Betätigungshebel (20) angelenkt ist und andererseits verlagerbar an dem Grundkörper (12) geführt ist; wobei die erste Aufnahmeeinheit (14) und das Mitnehmerelement (22) derart eingerichtet sind, dass bei einem Schwenken des Betätigungshebels (20) an einem Kraftübertragungspunkt eine Kraft von dem Mitnehmerelement (22) auf die erste Aufnahmeeinheit (14) übertragen wird, welche eine Verlagerung der ersten Aufnahmeeinheit (14) in die Einsteck- oder Aussteckrichtung bewirkt. Hierbei liegt erfindungsgemäß der Kraftübertragungspunkt zwischen dem Mitnehmerelement (22) und der ersten Aufnahmeeinheit (14) in Einsteckrichtung (L) der batterieseitigen Steckereinheit hinter dem Steckverbindungspunkt der beiden Steckereinheiten.
Patent DE-102018003386-A1 (DE)
Title: Realgewichtsbasierendes Logistik-System
IPC: G01G19/07
Filed: 2018-03-30
Abstract: Gewichtskontroll- und Identifikationssystem für Fahrzeuge und Lager Basierend auf dem Erhalt des Gewichts einer mit einem Hubgerät angehobenen Last (Anspruch 2: Wägesystem für Hubgeräte) kann sowohl die Überladung zu beladender Fahrzeuge verhindert (Anspruch 3: Ladegewichtsverwaltung für Fahrzeuge) und deren aktuelle Gewichte nachgewiesen werden, als auch die Identifikation der Einzellasten in Fahrzeug und Lager und der Abgleich mit den Verwaltungsmarkierungen der Einzellasten (Anspruch 4: Gewichtsidentifikation für die Lagerverwaltung) erfolgen, sowie die Überladung von Lagerflächen und Lagergestellen verhindert werden (Anspruch 5: Ladegewichtsverwaltung für Lagerflächen und Lagergestelle).
Patent DE-102018101423-A1 (DE)
Title: Eingefärbte transparente Lithiumaluminiumsilikat-Glaskeramik und ihre Verwendung
Inventor: WEISS EVELIN
IPC: C03C10/12
Filed: 2018-01-23
Abstract: Es wird eine eingefärbte transparente Lithiumaluminiumsilikat-Glaskeramik sowie deren Verwendung beschrieben, die eine Lichttransmission Y von 2,5 % bis 10 % und eine spektrale Transmission τ  (bei   465   nm)  von mehr als 1,0 % besitzt.
Patent DE-102018102428-A1 (DE)
Title: Gondel einer Windenergieanlage, sowie Windenergieanlage mit Gondel und Verfahren zur Wartung einer solchen Windenergieanlage
Inventor: KNOOP FRANK
IPC: F03D80/50
Filed: 2018-02-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Gondel (104) einer Windenergieanlage (100), mit einem Maschinenträger (112), der dazu eingerichtet ist, an einem Turm (102) der Windenergieanlage (100) installiert zu werden, und einen Generator sowie eine Rotornabe (106) der Windenergieanlage zu tragen, einem an dem Maschinenträger installierten Arbeitsgerüst (120) mit einer oder mehreren Arbeitsebenen (121, 123), und einem Gondelgehäuse (111), welches den Maschinenträger und das Arbeitsgerüst zum Schutz vor Wettereinflüssen umschließt, wobei das Gondelgehäuse einen von dem Arbeitsgerüst aus zugänglichen Gondelkeller (125) aufweist. Es wird vorgeschlagen, dass der Gondelkeller (125) relativ zu der Arbeitsbühne (120) absenkbar ausgebildet ist. Die Erfindung betrifft ferner eine Windenergieanlage und ein Wartungsverfahren.
Patent DE-102018102793-A1 (DE)
Title: Leuchteinrichtung
Inventor: SAKURAI SATORU
IPC: H05B37/02
Filed: 2018-02-08
Abstract: Bereitgestellt wird eine Leuchteinrichtung (1) zur Anbringung an einer Anbringkomponente. Eine Lampe (10) beinhaltet eine Lichtquelle (11), die Beleuchtungslicht emittiert. Eine Leistungszuleitungseinheit (20) beinhaltet eine Leistungszuleitung (21), die Leistung erzeugt, die bewirkt, dass die Lichtquelle (11) das Beleuchtungslicht emittiert, und eine Leistungszuleitungseinhausung (22), die die Leistungszuleitung (21) einhaust. Ein Arm (30) koppelt die Lampe (10) und die Leistungszuleitungseinheit (20) und stützt die Lampe (10) drehbar. Die Leistungszuleitungseinhausung (22) haust ein Infrarotkommunikationsmodul (41), das ein Infrarotsignal zum Steuern bzw. Regeln der Leuchteinrichtung (1) empfängt, und ein Funkkommunikationsmodul (42), das ein Funksignal zum Steuern bzw. Regeln der Leuchteinrichtung (1) empfängt, ein. Die Leistungszuleitungseinhausung (22) beinhaltet eine erste Öffnung (23), durch die das Infrarotkommunikationsmodul (41) das Infrarotsignal empfängt.
Patent DE-102018104097-A1 (DE)
Title: Getriebeeinrichtung mit Nebenaggregatanbindung für einen hybriden Antriebsstrang; sowie Antriebsstrang
Inventor: BERTHELEMY PIERRE-YVES
IPC: B60K25/02
Filed: 2018-02-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Getriebeeinrichtung (1) für einen Antriebsstrang (2) eines Hybridkraftfahrzeuges, mit einer, mit einer Verbrennungskraftmaschine (3) wirkverbindbaren, ersten Eingangswelle (4), einer, mit einer elektrischen Maschine (5) wirkverbundenen oder wirkverbindbaren, zweiten Eingangswelle (6), einer Ausgangswelle (7) und mehreren, zwischen der ersten Eingangswelle (4), der zweiten Eingangswelle (6) und der Ausgangswelle (7) angeordneten, miteinander in Zahneingriff stehende Verzahnungsbauteile (8) aufweisenden, schaltbaren Übersetzungsstufen (9a, 9b, 9c, 9d, 9e), wobei eine an einer Triebwelle (10) eines Nebenaggregats (11) ausgebildete Verzahnung (12) rotatorisch mit einem bestimmten Verzahnungsbauteil (8a) einer der Übersetzungsstufen (9a) gekoppelt ist. Zudem betrifft die Erfindung einen Antriebsstrang (2) für ein Hybridkraftfahrzeug, mit dieser Getriebeeinrichtung (1).
Patent DE-102018105648-A1 (DE)
Title: Montageschutzkappe, Baueinheit aus einem Eckverbinder und einer Montageschutzkappe sowie Verfahren zur Montage eines Hohlprofilrahmens
Inventor: SCHMITZ WERNER
IPC: E06B3/663
Filed: 2018-03-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Montageschutzkappe (10), umfassend ein Gehäuse, welches durchsetzt ist von einem einfach geknickten, beidseitig endständig offenen Kanal (18) mit- zwei in einer gemeinsamen Kanalebene angeordneten, im Knickbereich (183) durchgängig verbundenen Kanalschenkeln (181, 182),- einer Kanaloberseite und einer Kanalunterseite, die einander gegenüber parallel zur Kanalebene angeordnet sind, und- zwei Kanalseitenwänden (12, 14), die einander gegenüber senkrecht zur Kanalebene angeordnet sind, wobei die Kanaloberseite durchgehend offen ist, während die Kanalunterseite wenigstens bereichsweise durch eine elastisch biegbare Bodenwand (16) verschlossen ist.Die Erfindung betrifft weiter eine Baueinheit aus einer derartigen Montageschutzkappe und einem Eckverbinder für Hohlprofile sowie ein Montageverfahren für Hohlprofilrahmen.
Patent DE-102018107163-A1 (DE)
Title: Verfahren zum schrittweisen Fördern zumindest eines Filamentstrangs, Fördervorrichtung und Vorrichtung zur Herstellung von Bürsten und/oder Pinseln
Inventor: KÖNIG MARC
IPC: A46D3/00
Filed: 2018-03-26
Abstract: Die Erfindung befasst sich mit Verbesserungen auf dem technischem Gebiet der Herstellung von Bürsten und/oder Pinseln. Hierzu wird insbesondere die Fördervorrichtung (2) vorgeschlagen. Diese dient dazu, einen Filamentstrang (5) schrittweise in eine Förderrichtung vorzuschieben. Die Fördervorrichtung (2) weist dazu die erste Klemmvorrichtung (4) und die zweite Klemmvorrichtung (14) auf. Mithilfe der ersten Klemmvorrichtung (4) wird der Filamentstrang (5) geklemmt und dabei ergriffen und durch eine Bewegung der ersten Klemmvorrichtung (4) in Förderrichtung des Filamentstrangs (5) bewegt und gegebenenfalls von einer Filamentstrangspule (13) abgezogen. Anschließend wird der Filamentstrang (5) mithilfe der zweiten Klemmvorrichtung (14) geklemmt und ergriffen und durch eine Bewegung der zweiten Klemmvorrichtung (14) in Förderrichtung des Filamentstrangs (5) ein Stück weiterbewegt. Mithilfe der zweiten Klemmvorrichtung (14) kann der Filamentstrang (5) beispielsweise in die Filamentaufnahme (7) eines Borstenträgers (6) eingeführt werden (Figur 1).
Patent DE-102018108955-A1 (DE)
Title: Signalleitung
Inventor: GRUBER ANDREAS
IPC: H01P3/06
Filed: 2018-04-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Signalleitung (10), insbesondere Koaxialleitung, mit wenigstens einem Außenleiter (12), wenigstens einem Dielektrikum (14; 14a, 14b) und einer Vielzahl von inneren Signalleitern (16), wobei der Außenleiter wenigstens ein erstes Außenleiterteil (18) und ein zweites Außenleiterteil (20) aufweist, welche derart verbindbar sind, dass die Außenleiterteile in verbundenem Zustand eine Vielzahl von Kanälen (22) für die Vielzahl der inneren Signalleiter bilden, wobei in jedem Kanal wenigstens ein innerer Signalleiter geführt ist, welcher mittels des Dielektrikums von dem Außenleiter elektrisch isoliert ist.
Patent DE-102018110938-A1 (DE)
Title: Elektronische Drosselklappensteuerung unter Verwendung von modellprädiktiver Steuerung
Inventor: LEVIJOKI STEPHEN P
IPC: F02D41/00
Filed: 2018-05-07
Abstract: Ein Steuerungssystem der Fahrzeugdrosselklappe beinhaltet ein Drehmomentsteuerungssystem, welches ein erwünschtes Drehmoment für ein Drosselklappenventil bereitstellt. Ein Umwandlungsmodul wandelt das erwünschte Drehmoment zu einem erwünschten Drosselklappenbereich um und wandelt den erwünschten Drosselklappenbereich einer Sollstellung der Drosselklappe um. Ein Auswahlmodul ermittelt welche der mehreren MPC-Steuerungen basierend auf einer gegenwärtigen Position des Drosselklappenventils verwendet werden sollte. Ein Prädiktionsmodul ermittelt zukünftige Zustandswerte unter Verwendung eines mathematischen Modells eines Drosselkörpers. Ein Kostenmodul bestimmt erste Kosten für einen ersten Satz von Arbeitszykluswerten der Drosselklappe. Ein Steuerungsmodul identifiziert optimale Sätze von Sollarbeitszykluswerten des Drosselklappenmotors für jede der MPC-Steuerungen. Die mehreren MPC-Steuerungen steuern den Betrieb des Arbeitszyklus des Drosselklappenventils, um einen Sollöffnungsbereich der Drosselklappe basierend auf einem der Sollarbeitszykluswerten des Drosselklappenmotors zu erreichen.
Patent DE-102018113646-A1 (DE)
Title: 2-Phenoxypyridin-3-amin-Derivate und deren Verwendung
Inventor: MOLDOVAN RARES-PETRU
IPC: C07D213/02
Filed: 2018-06-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verbindung der allgemeinen Formel IworinRaus der Gruppe ausgewählt ist, die aus einer C-C-Alkylgruppe, einer C-C-Cycloalkylgruppe und einer Hetrocycloalkylgruppe mit 5 bis 12 Ringatomen, wobei die Ringatome Kohlenstoff und 1 bis 4 Heteroatome, ausgewählt aus N, O und S, sind, besteht;RWasserstoff oder Fluor ist,Reine Gruppe der Formel II oder eine Gruppe der Formel III ist:Xaus der Gruppe ausgewählt ist, die aus -(CRR)-, -(CRR)C(O)-(CRR)- und -(CRR)-X-(CRR)- besteht, wobei m, n, p, q und r unabhängig voneinander jeweils 0 oder eine Ganzzahl von 1 bis 6 sind;Raus der Gruppe ausgewählt ist, die aus einer Arylgruppe, einer Heteroarylgruppe mit 5 bis 12 Ringatomen, wobei die Ringatome Kohlenstoff und 1 bis 4 Heteroatome, ausgewählt aus N, O und S, sind, einer C-C-Cycloalkylgruppe und einer Heterocycloalkylgruppe mit 5 bis 12 Ringatomen, wobei die Ringatome Kohlenstoff und 1 bis 4 Heteroatome, ausgewählt aus N, O und S, sind, besteht;Ring A eine Arylgruppe oder eine Heteroarylgruppe mit 5 bis 12 Ringatomen, wobei die Ringatome Kohlenstoff und 1 bis 4 Heteroatome, ausgewählt aus N, O und S, sind, ist.
Patent DE-102018116127-A1 (DE)
Title: Planetenbolzen, Planetengetriebe mit Planetenbolzen, Herstellungsverfahren für Planetenbolzen sowie Werkzeug zum Herstellen
Inventor: CINTULA MARIÁN
IPC: F16H57/08
Filed: 2018-07-04
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Planetenbolzen (1) zum drehbaren Lagern eines Planetenrads (2) in einem Planetenträger (3, 4) für ein Planetengetriebe (5), mit einem Hauptkörper (6), der als Innenhochdruckumformteil ausgebildet ist, wobei der Hauptkörper (6) außenseitig eine gestufte Durchmesserkontur besitzt. Ferner betrifft die Erfindung ein Planetengetriebe (5) mit einem solchen Planetenbolzen (1) sowie ein Verfahren zum Herstellen eines solchen Planetenbolzens (1) sowie ein Werkzeug (19) zum Einsatz beim Herstellen eines solchen Planetenbolzens (1).
Patent DE-102018122035-A1 (DE)
Title: Darstellungsvorrichtung eines medizinischen Behandlungsgeräts
Inventor: RITTER KAI-UWE
IPC: G06F3/14
Filed: 2018-09-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Darstellungsvorrichtung einer Dialysemaschine zur Darstellung von verschiedenen Parametern zumindest beinhaltend einen Satz oder eine Menge an vorzugsweise patientenbezogenen Behandlungsparametern und einen Satz oder eine Menge an vorzugsweise klinikbezogenen CIS-Parametern, mit genau einem Display, welches in die Dialysemaschine integriert ist und zumindest einer Eingabeeinheit, die dazu angepasst ist, zumindest den Satz oder die Menge an vorzugsweise patientenbezogenen Behandlungsparametern und den Satz oder die Menge an vorzugsweise klinikbezogenen CIS-Parametern individuell zu modifizieren. Das genau eine Display hat eine in zwei Anzeigefelder virtuell unterteilte Anzeigefläche, von denen das erste Anzeigefeld groß dimensioniert und das zweite Anzeigefeld klein dimensioniert ist und in wenigstens zwei voreingestellte Anzeige-Konfigurationen vorzugsweise über die Eingabeeinheit schaltbar ist, betreffend eine Behandlungskonfiguration, in welcher der Satz oder die Menge an vorzugsweise patientenbezogenen Behandlungsparametern ausschließlich im ersten Anzeigefeld und der Satz oder die Menge an vorzugsweise klinikbezogenen CIS-Parametern ausschließlich im zweiten Anzeigefeld angezeigt sind und eine CIS-Konfiguration, in welcher der Satz oder die Menge an vorzugsweise patientenbezogenen Behandlungsparametern ausschließlich im zweiten Anzeigefeld und der Satz oder die Menge an vorzugsweise klinikbezogenen CIS-Parametern ausschließlich im ersten Anzeigefeld angezeigt sind.