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Patent DE-112020007753-T5 (DE)
Title: Diagnosevorrichtung für Andere-Fahrzeug-Verhaltensvorhersage und Diagnoseverfahren für die Andere-Fahrzeug-Verhaltensvorhersage
Inventor: TANIGUCHI TAKUYA
IPC: B60W50/02
Filed: 2020-11-02
Abstract: Die vorliegende Erfindung ist so konfiguriert, dass sie eine Andere-Fahrzeug-Situation-Bestimmungseinheit (3) umfasst, um die Fahrsituationen jedes anderen Fahrzeugs (50), das vor dem eigenen Fahrzeug (10) fährt, abzuschätzen und um zu bestimmen, dass eine Alarmsituation vorliegt, wenn eines der anderen Fahrzeuge (50) sich schätzungsweise in einer Situation befindet, in der ein Fahrzeug abbremsen oder die Verkehrsspur auf eine Verkehrsspur (41) wechseln sollte, auf der das eigene Fahrzeug (10) fährt, um eine Kollision mit einem Objekt oder einem separaten Fahrzeug auf einer Straße (4) zu vermeiden; und eine Vorhersagefunktions-Diagnoseeinheit (2), wenn sie ein Bestimmungsergebnis empfängt, dass die Alarmsituation vorhanden ist, diagnostiziert, ob eine Andere-Fahrzeug-Vehaltensvorhersagefunktion einwandfrei ist oder nicht, basierend darauf, ob eine Andere-Fahrzeug-Vehaltensvorhersage, die der Alarmsituation entspricht, von der Andere-Fahrzeug-Vehaltensvorhersagefunktion empfangen werden konnte oder nicht.
Patent DE-112021003043-T5 (DE)
Title: Eine steuerung für eine axialflussmaschine und verfahren
Inventor: WOOLMER TIM
IPC: H02P21/05
Filed: 2021-05-26
Abstract: Wir beschreiben ein Verfahren und einen Regler zur Steuerung einer Axialflussmaschine, bei der ein Wechselstrom, der an die mehreren Spulen geliefert wird, einen Kompensationsstrom einspeist, um eine mechanische Resonanzkomponente des Rotors zu reduzieren. Der Kompensationsstrom ist eine modulierte Stromkomponente, die zu mindestens einer der Komponenten Quadraturstrom (Iq) und Gleichstrom (Id) addiert wird (wenn der Wechselstrom als vektorisierte Gleichstromkomponente dargestellt wird), wenn sich der Rotor über einen oder mehrere Drehzahlbereiche dreht. Die modulierte Stromkomponente hat eine elektrische Frequenz, die über einen Frequenzbereich zwischen einer ersten Frequenz und einer zweiten Frequenz in Abhängigkeit von der Drehzahl des Rotors variiert, wobei der Frequenzbereich eine Frequenz einschließt, die im Wesentlichen dieselbe ist wie eine mechanische Grundresonanzfrequenz des Rotors, und eine Phase hat, die gegenüber der mechanischen Grundresonanzfrequenz des Rotors phasenverschoben ist.
Patent AT-11267-U1 (AT)
Title: Pyrotechnischer schalter
IPC: F15B15/19
Filed: 2009-02-23
Abstract: Pyrotechnischer Schalter, der bei Zündung einen Bolzen (10) zurückzieht, mit einer über elektrische Anschlussleitungen (14) zündbaren Ladung (9) und einem unter Druckentwicklung der Gase der abbrennenden Ladung (9) in einem Zylinder (1) verschiebbaren Kolben (2). Um die Materialbelastung zu minimieren und einen möglichst einfachen Aufbau zu erzielen ist vorgesehen, dass der Kolben (2) als Stufenkolben ausgebildet ist, der im Bereich beider Durchmesser gegenüber dem Zylinder (1) abgedichtet ist, dass der Kolben (2) im Bereich des geringeren Durchmessers den Bolzen (10) bildet, dass der Kolben (2) zwischen den Abdichtungen (6, 13), im Bereich des größeren Durchmessers einen quer zur Längsachse des Kolbens (2) verlaufenden Durchbruch (8) aufweist, in dem die Ladung (9) am Kolben (2) gehalten ist, wobei der Durchbruch (8) mit dem übrigen Gasraum (17, 17') zwischen den beiden Abdichtungen (6, 13) in Verbindung steht. Wenn zusätzlich die Ladung (9) eine Abbrandcharakteristik aufweist, bei der sich der Druck langsam aufbaut, ist es sogar möglich, dass der Kolben (2) und der Zylinder (1) aus Kunststoff hergestellt sind.
Patent BG-1235-U1 (BG)
Title: Pyrolysis-heating boiler
Inventor: VELKOV VASKO
IPC: F24B5/04
Filed: 2008-12-29
Abstract: The utility model relates to a pyrolysis-heating boiler that may be used to heat residential buildings, suburban houses, villas and other domestic buildings. The structure is characterized by improved efficiency of the combustion process resulting from the implementation of a two-stage combustion process, which allows full utilization of the heat from the solid fuel combustion. It is characteristic of the pyrolysis-heating boiler that conditions are created for the secondary combustion air to be supplied into the lower combustion chamber (12), the air being heated through tangentially oriented holes, whereat the turbolized secondary air is mixed in the torch of the combustion flame.
Patent BG-1451-U1 (BG)
Title: A single-component bottle/cap for feeding babies and young children
Inventor: MITEVA NATALIYA
IPC: A47G19/22
Filed: 2011-02-17
Abstract: A single-component bottle with cap for feeding babies and young children, consisting of a made from elastic material bottle (1), and made from hard material cap (2) for connecting with the feeding vessel, consisting of ring (3), and ending in its upper part with a horizontal wall (4) with central opening (7). The bottle (1) and cap (2) create an inseparable part, where the base (5) of the bottle (1) is connected with the inner surface (6) of the horizontal wall (4) of the cap (2). On its side, the inner surface (6) of the horizontal wall (4) of the cap (2) is bevelled under an angle towards the horizon, and is limited by the central opening (7), and the inner surface (8) of ring (3) of the cap (2).
Patent AT-8096-U1 (AT)
Title: Automat zur ausgabe von getränken und/oder speisen
Inventor: REITER PETER
Filed: 2005-06-06
Abstract: Bei einem Automat (1) zur Ausgabe von Getränken und/oder Speisen kann durch Einwurf von Münzen, Bons oder durch Nutzung eines Schlüssels oder einer Bezugskarte gebucht werden. Dem Automat (1) ist eine Glücksspielanordnung zugeordnet bzw. in diesen integriert, wobei diese Glücksspielanordnung nach dem Zufallsprinzip feststellt, ob das gebuchte Getränk und/oder die gebuchte Speise vom Benutzer zu zahlen ist oder kostenlos ausgegeben wird.
Patent AT-11155-U1 (AT)
Title: Eckelement für ein aussparungssystem im schalungsbau
Inventor: HASELSTEINER WOLFGANG
IPC: E04G15/02
Filed: 2009-09-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein aus Eckelementen und Flächenelementen gebildetes Aussparungssystem einer Schalung, wobei ein Eckelement aus einem inneren und einem äußeren Winkelelement gebildet ist, zwischen denen der Randbereich zweier benachbarter Flächenelemente einklemmbar ist.Eine Klemmfläche für einen Randbereich wird durch die Innenseite eines Schenkels eines Profilteils (7) des äußeren Winkelelements (1) gebildet. Abstandhalter (5) sind an den Innenseiten der Schenkel des Profilteils (7) angeordnet. Sie werden durch die Breite der Schenkel dieses Profilteils überragt. Bei aus dem Aussparungssystem gebildeter Aussparung liegen die Flächenelemente mit den Stirnseiten ihren in die Eckelemente ragenden Randbereiche an den Abstandhaltern (5) an.Das Aussparungssystem ist in Bezug auf die exakte Ausrichtung der einzelnen Elmente zueinander besonders vorteilhaft.
Patent AT-5987-U1 (AT)
Title: Wand-, decken- und schallschutzelement
IPC: E04C2/32
Filed: 2001-10-02
Abstract: Wand-, Decken- und Schallschutzelement, welches nebeneinanderverlegt eine durchgehende Wand-, Decken- oder Schallschutzfläche bildet, wobei ein Profilelement (2) mit mindestens einer flächigen Seite an einem Plattenelement (1, 3) vorzugsweise einer Holzwolle- bzw. Holzwolleverbundplatte befestigt ist. Um eine rasche und leichte Verarbeitung, insbesondere ein rasches Betonieren an der Baustelle zu ermöglichen, ist vorgesehen, dass das Profilelement (2) aus einer zementgebundenen, gepressten Fasermischung vorzugsweise aus Hanf-, Flachs- Glas oder Kunststofffasern hergestellt ist.
Patent AT-5783-U1 (AT)
Title: Verfahren zur durchführung einer internen abgasrückführung in den brennraum einer brennkraftmaschine
Inventor: SEITZ HANS FELIX DIPL ING
IPC: F02M26/01
Filed: 2001-11-06
Abstract: Zur Durchführung einer internen Abgasrückführung in den Brennraum einer Diesel-Brennkraftmaschine wird das Einlassventil während des Auspufftaktes kurzzeitig geöffnet. Um einerseits im niedrigen Drehzahlbereich, und andererseits im mittleren und hohen Drehzahlbereich eine Verbesserung der Emissionen zu erreichen, ist vorgesehen, dass der Beginn (H`V1) des Einlassventilvorhubes (H`Ev) im Bereich von 180o bis 210o Kurbelwinkel (KW) nach dem Oberen Totpunkt (OTZ) der Zündung erfolgt.
Patent DE-9105357-U1 (DE)
IPC: G06K7/06
Filed: 1991-04-30
Abstract: A card reader (12) has a card (17) receiving carriage that is movable in a receptacle against an elastic force, that has springs for contacting the chip located on the card (17) and a device for switching on and off the reading and evaluating arrangements. Both arrangements are controlled by a slide perpendicularly arranged in the carriage to the insertion direction of the card (17) said slide being actuated by control surfaces arranged in the receptacle. In addition, an elastic element (1) rests against the card (17), thus slowing down its ejection. The aim of the invention is to provide a braking device that allows the card (17) to be slowly brought back to its initial position without damaging the chip once the reading process is over. For that purpose, the elastic element (1) is a push interlocking fit on the housing (11) of the card reader (12), in the area of the insertion opening (18), and projects into the insertion opening (18) for the card with an elastic tab (3) that rests against the card (17).
Patent DE-9202855-U1 (DE)
IPC: E05B45/06
Filed: 1992-03-04
Abstract: The blocking mechanism is formed by a wrap-spring coupling which has a stationary cylinder part (2c) and a cylinder part (bush) (2b) rotatable about the cylinder axis (2a) as well as a wrap spring (1) which is fastened at one end (1b) to the stationary cylinder part (2c). A blocking lever (4) is fastened to the rotatable cylinder part (2b), the centre of rotation of the blocking lever (4) being the cylinder axis (2a). A magnetic clamp (11) is arranged on the blocking lever (4) and forms a magnetic adhesive connection with the driving plate (5) which is arranged mounted rotatably on the rotatable cylinder part (2b) and which is pulled up against a stop (8) by means of a tension spring (7). The driving plate (5) has a stop (6) for the free end (1a) of the wrap spring (1). <IMAGE>
Patent DE-9408532-U1 (DE)
IPC: E05B3/02
Filed: 1994-05-25
Abstract: The window or door fitting comprises an actuation square (2) which is provided with a fixed projection (8) at its free end. The lock actuation element (4) has an axial groove (9) matching the fixed projection which is formed in the central recess (5). The projection is provided on the square surface lying opposite to the locking bolt (6). The projection is formed from a retaining insert (10) fitted in the locking bolt. <IMAGE>
Patent SK-1192013-U1 (SK)
Inventor: MICHLO ONDREJ
IPC: A61K8/41
Filed: 2013-07-02
Abstract: Kozmetický prípravok s rastlinnými kmeňovými bunkami v kombinácii s peptidmi na zlepšenie funkčných vlastností pokožky obsahujúci acetyl hexapeptid-8, pentapeptid-18, oligopeptid-24, tripeptid-10 citrulín, tripeptid-1, acetyl heptapeptid-4, extrakt fermentu Pseudoalteromonas, hydrolyzovaný pšeničný proteín, hydrolyzovaný sójový proteín, extrakt z kultúry rastlinných kmeňových buniek Malus Domestica, sodnú soľ kyseliny hyalurónovej (Sodiu Hyaluronate) a N,N-dimetylamino etanol.
Patent SK-1562020-U1 (SK)
Title: Manipulator safety system
Inventor: KUČERA ERIK
IPC: B25J19/06
Filed: 2020-09-17
Abstract: Manipulator safety system consists of proximity sensors (1) which are connected to the control unit (2). Safety actuators (3) are connected to the control unit (2), the activation of which opens the airbags (4), thus ensuring the protection of a person against a dangerous collision with a collaborative robotic manipulator.
Patent DE-20215501-U1 (DE)
Title: Pressure release device comprises a pressure release component which covers an opening and in the case of an explosion is brought into a position where it partially or completely frees the opening
IPC: F16K17/16
Filed: 2002-10-09
Abstract: The pressure release device (1) for plant components such as containers and similar items comprises a pressure release component (2) which covers an opening, is provided with guide elements, and in the case of an explosion is brought into a position either partially or completely freeing the opening.
Patent DE-20216689-U1 (DE)
Title: Inverse piezoelectric drive coupling has piezoceramic element with piezoelectric Langerin vibrator and piezoceramic resonator; inverse piezoelectric effect compresses or deforms piezoceramic element
IPC: H01L41/08
Filed: 2002-10-29
Abstract: The coupling has a motor, drive element, driven friction element and a piezoceramic element with a piezoelectric Langerin vibrator (8) and a piezoceramic resonator. An inverse piezoelectric effect exists and thus the piezoceramic element is compressed or deformed. Vibration is caused by passing a.c. current through the piezoceramic resonator. Acoustic near field levitation and radiation pressure can be produced to raise the drive friction element.
Patent DE-20217585-U1 (DE)
Title: Sperrdruckdichtung mit Pumpfunktion
IPC: F16J15/34
Filed: 2002-11-14
Abstract: Sperrdruckdichtung mit Pumpwirkung, die zur Abdichtung einer rotierenden Welle (3) gegen ein Gehäuse (1) an diesem befestigbar ist, mit einer die Welle (3) umgebenden, an dem Gehäuse (1) anbringbaren Brille (15), die einen Zulaufkanal (32) und einen Rücklaufkanal (38) für ein Sperrmedium aufweist, einer die Welle (3) gegen den Gehäuseinnenraum abdichtenden inneren Gleitringdichtung (11) und einer die Welle (3) gegen die Umgebung abdichtenden äußeren Gleitringdichtung (23), wobei jede Gleitringdichtung (11, 23) zwei gegeneinander vorgespannte Gleitringe (12, 13; 24, 25) aufweist und wobei ein Zirkulationsweg (32, 36, 35, 37, 38) für das Sperrmedium zwischen den Kanälen (32, 38) und entlang der Gleitringdichtungen (11, 23) verläuft, dadurch gekennzeichnet , daß die Brille (15) im Zentralbereich (33) zwischen den beiden Gleitringdichtungen (11, 23) eine sich in Strömungsrichtung erweiternde glatte konische Pumpkanalwand (34) zur Förderung des Sperrmediums aufweist.
Patent DE-20219624-U1 (DE)
Title: Elongated wall fixture C-profile with push-fit cross-piece holds work clothes
IPC: E04F13/08
Filed: 2002-12-17
Abstract: An elongated wall fixture holds work clothes. The wall fixture is a C-shaped profile forming a press grip for a push-fit transverse insert (2). The push-fit insert has two side-flanges (3a, 4a) parallel to the elongated sidewalls (2) with a transverse cross-piece (3).
Patent DE-20221875-U1 (DE)
Title: Schlagwerkzeug mit verbesserter Betriebsfähigkeit
IPC: B25F5/02
Filed: 2002-11-08
Abstract: Schlagwerkzeug
mit:  einem Hauptgehäuse mit einem Motor und mit einem
vorderen Ende;  einer Hammeraufnahme mit einem Schlagmechanismus und
mit einem hinteren Ende, wobei die Hammeraufnahme an das vordere
Ende des Hauptgehäuses montiert ist;  wobei das vordere
Ende des Hauptgehäuses einen ersten Gewindebereich aufweist
und das hintere Ende der Hammeraufnahme einen zweiten Gewindebereich
aufweist, der für einen schraubfähigen Eingriff
mit dem ersten Gewindebereich des Hauptgehäuses ausgebildet
ist, um so die Hammeraufnahme an das Hauptgehäuse zu koppeln;
und  einem Drehstopp-Mechanismus, der in dem Hauptgehäuse an
einer Position unterhalb der Hammeraufnahme zum Eingriff an eine äußere
Oberfläche der Hammeraufnahme vorgesehen ist, um so eine
Drehung der Hammeraufnahme in Bezug zu dem Hauptgehäuse
bei Ankoppeln der Hammeraufnahme an das Hauptgehäuse zu
verhindern.
Patent DE-20300092-U1 (DE)
Title: Spoke arrangement for telescopic umbrella, has solid secondary spokes kinked in middle where they are surrounded by articulated joints
IPC: A45B19/10
Filed: 2003-01-07
Abstract: The secondary spokes (4) and the front middle main spokes (21) are solid. The middle of each secondary spoke contains a kink surrounded by an articulated joint (42). The spoke arrangement comprises inner main spokes (1), middle main spokes (2) and outer main spokes (3), as well as secondary spokes. The inner main spokes are pivotally connected at one end to an upper hub (5) and pivotally connected to the middle of the secondary spokes at the other end. The secondary spokes are pivotally connected at one end to a lower hub (7) and pivotally connected to the front middle main spokes at the other end. The rear middle main spokes (22) are pivotally connected at their outer ends to the outer main spokes.
Patent DE-20311530-U1 (DE)
IPC: D21H23/52
Filed: 2003-07-26
Abstract: The application device for the machine transfer of adhesive onto a relatively moved material sheet (3), especially a paper, film or cardboard web, has at least one carrier (1) with a number of small adhesive beads (2) and a controllable feed device which brings the carrier with the adhesive beads into contact with the material web. The application device has a controllable transporting drive for the revolving movement of the carrier. The carrier is mounted on a storage roller (4) and is guided over a pressure roller (7) to a receiving roller (5) which accommodates the used carrier material.
Patent DE-20314390-U1 (DE)
Title: Awning for individually standing unit, such as mobile home (1,2) garden house, holiday house, container or similar comprises support device for flexible roof which can be moved outwards and drawn inwards
IPC: E04F10/06
Filed: 2003-09-17
Abstract: The awning for an individually standing unit, such as a mobile home (1,2), garden house, holiday house, container or similar comprises a support device comprising two rods (4) for a flexible roof which can be moved outwards and drawn inwards. The rods can slide or roll in guides (3) arranged on two opposing outer walls of the unit (1). The awning comprises a strip (5) of textile, preferably watertight material, which by means of cross rods (8') and rings (6) is guided on the rods (4).
Patent DE-20314840-U1 (DE)
IPC: B23D19/06
Filed: 2003-09-25
Abstract: Device comprises a transport unit (10) driven in the region of the strip input (3) via the strip plane (4-4) between a starting position (10a) via winding coiler (5) for a strip coil (6) and an end position at a distance from a roll stand (7) in and toward the strip direction. A receiving unit (14) for the start of the strip and a trimming unit are also included. In the starting position of the transport unit, the receiving unit lifts the start of the strip from the strip coil positioned on the winding coiler. In the finishing position of the transport unit, the start of the strip is moved by the transport unit.
Patent DE-20315069-U1 (DE)
Title: Container top has cap with through-opening closed off by hinged cover, with hinge arrangement comprising torsion element installed on hinge axis and by which cover is pivotable by defined external operating force acting upon it
IPC: B65D47/08
Filed: 2003-09-30
Abstract: The container top (1) has a cap component (2) with a through-opening (7) which is closed off by a hinged cover (3). The hinge arrangement (4) comprises a torsion element installed on the hinge axis and by means of which the cover is pivotable following a defined external operating force acting upon it. The torsion element is elastically torsioned corresponding to the hinging of the cover, whereby the cover is preloaded in one direction by an elastic torsional restoring force.
Patent DE-20316738-U1 (DE)
Title: Cooking vessels with removable handles has each handle fitted to a profiled ring which grips onto the profiled upper lip of the vessels and with a locking and release control
IPC: A47J45/07
Filed: 2003-10-30
Abstract: A system of cooking vessels with removable handles has each vessel with a profiled upper lip onto which can be located a profiled ring (5) fitted with one or more handles. The ring is secured to the vessel by a locking and release control (9). The ring is fitted and removed without disturbing the vessel and hence without risk of spilling the contents. For safety the grip system can be spring loaded into the locking position. Optional handles include a single long handle and two small handles, e.g. for a skillet type grip. The vessels and handles are stored separately.
Patent DE-20316856-U1 (DE)
Title: Protective glove, especially for protection against chemical weapons, contains barrier layer comprising water vapor permeable membrane between carrier and adsorption layers
IPC: A41D19/015
Filed: 2003-11-03
Abstract: The glove (1) contains a barrier layer (4) comprising a membrane (6) which is substantially impermeable to water and air, permeable to water vapor and either substantially impermeable to chemical toxins or capable of delaying the passage of these toxins. The membrane is located between the carrier layer (3) and adsorption layer (5). The glove (1) contains a barrier layer (4) comprising a membrane (6) which is substantially impermeable to water and air, permeable to water vapor and either substantially impermeable to chemical toxins or capable of delaying the passage of these toxins. The membrane is located between the carrier layer (3) and adsorption layer (5). The glove is breathable and comprises a multi- layer material (2) with a preferably flat carrier layer and a barrier layer for the toxins located on the inside of the carrier layer. The adsorption layer comprises a material used to adsorb the toxins, preferably an active carbon- based material. Independent claims are also included for breathable protective gloves made from the above material in which either (i) the glove material and/or membrane has a barrier effect against chemical weapons (especially bis[2-chloroethyl]sulfide of no more than 4 mu g/cm 2> per 24 h for a membrane thickness of 50 microns, (ii) the glove has a water vapor permeability of at least 10 l/m 2> per 24 h at 25[deg]C for a membrane thickness of 50 microns, or (iii) the glove has a water vapor flow resistance under stationary conditions of no more than 30 (m 2>.Pa)/W at 35[deg]C for a membrane thickness of 50 microns.
Patent DE-20318461-U1 (DE)
Title: Laval nozzle for laser welding has a nozzle opening in a wall with a converging nozzle inlet and a diverging nozzle outlet
IPC: B23K26/38
Filed: 2003-11-26
Abstract: A nozzle opening (2) into a nozzle wall (7) is cut by means of a neodymium yttrium aluminum garnet (Nd:YAG) laser beam, whose beam contour corresponds to a nozzle/jet contour. The nozzle opening has a round or slotted cross section. Between a converging nozzle inlet (3) and a diverging nozzle outlet (4) there is an outlet throat (5). An independent claim is also included for a cross jet device with a nozzle according to the present invention.
Patent DE-20319703-U1 (DE)
Title: Sealing profile, in particular, for splash protection in motor vehicles comprises a section with a glue layer on one side and an arch-shaped sealing element on the opposite side
IPC: B60J10/08
Filed: 2003-12-17
Abstract: The sealing profile, in particular, for splash protection in motor vehicles comprises a section (1) with a glue layer (3) on one side and an arch-shaped sealing element with a cavity (6) on the opposite side. The section is additionally provided with a sealing lips (17, 19) partially bounding a space (8).
Patent DE-20319940-U1 (DE)
Title: Bicycle holder and/or stand has support foot and arm with holder for each stay of bicycle, with support foot and arm detachably connected, whereby arm has pin for inserting in hole in support foot
IPC: B62H3/10
Filed: 2003-12-23
Abstract: The bicycle holder and/or stand (1,1') has a support foot, in an approximate triangular form, and an arm with a holder for each stay (2,3,2',3') of the bicycle (4). The support foot and the arm are detachably connected, whereby the arm has a pin for inserting in a hole in the support foot. At least one stay holder is detachably fitted on the arm, whereby a plug-in element fits into a hole in the arm. The stay holders have a J-form design.