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Patent DD-202613-A5 (DD)
Inventor: JAEGER GERHARD
IPC: A01N43/64
Filed: 1982-07-23
Abstract: 5-Aryloxy-5-azolyl-3,3-dimethylpent-1-en-4-ones and -ols of the formula   <IMAGE>   in which Ar is an optionally substituted aryl group, Az is a 1,2,4-triazol-1-yl, 1,2,4-triazol-4-yl or imidazol-1-yl group, and B is a keto group of a CH(OH) grouping, or addition products thereof with physiologically acceptable acids or metal salts are suitable for use as plant protection agents, and can be employed with particularly good success for combating those fungi which cause powdery mildew diseases, thus for combating Erysiphe species, Sphaerotheca species and Podosphaera species, and for combating diseases of rice.
Patent DD-210420-A5 (DD)
Title: Rodentizides mittel
Inventor: ENTWISTLE IAN D
IPC: C07D407/08
Filed: 1983-06-14
Abstract: Die Erfindung betrifft rodentizide Mittel (Koeder), die insbesondere gegen Ratten wirksam sind. Die Mittel enthalten einen Traeger und als Wirkstoff eine rodentizid wirksame Menge einer als Antikoagulans wirksamen neuen 4-Hydroxycumarinverbindung der allgemeinen Formel II. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Vertilgung von Nagetieren, insbesondere Ratten. In Formel II bedeutet Z ein Halogenatom, 0,1 oder 2 und R hoch 4 steht unter anderem fuer eine Gruppe, die einen Phenylrest umfasst, der direkt oder indirekt an einen anderen Tetralinring gebunden ist und in p-Stellung (mit Bezug auf diese Bindung) ein Elektronen abziehendes Atom oder eine solche Gruppe aufweist, deren Rotationsvolumen im wesentlichen nicht ueber das einer Phenylgruppe hinausgeht und das (bzw. die) zusammen mit der Phenylengruppe eine polarisierbare Struktur eingeht.
Patent DD-213385-A5 (DD)
Title: Halbautomatische giessanlage mit fortlaufenden arbeitsgaengen fuer keramikgegenstaende
Inventor: SZABO IOSIF
IPC: B28B1/26
Filed: 1983-08-30
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine halbautomatische Giessanlage mit fortschreitendem Arbeitsregime zur Herstellung von Keramikgegenstaenden wie beispielsweise Henkel. Durch die Erfindung wird eine relativ einfach aufgebaute Anlage vorgeschlagen, die bei hoher Betriebssicherheit und Erzeugnisqualitaet ein wesentlich groesseres Arbeitsvermoegen besitztzt. D. Wesen d. Erfindung besteht darin, dass das Transportband zur Aufnahme der Giessformen ueber senkrechte Abschnitte verfuegt und Mittel bzw. Vorrichtungen zum automatischen Abstellen der Giesshaehne, wenn sich darunter keine Formen befinden, und zum Reinigen der Giessstellen und des Schlickerverteilers vorgesehen sind.
Patent DD-235048-A5 (DD)
Inventor: GRUBOECK HORST
IPC: A63C5/12
Filed: 1985-02-14
Abstract: Light construction core, used particularly as a core for panel-shaped composite materials or for skis, and comprising stifling corrugations (4) made of thin material, of which the generatrix of the ondulated surfaces are at least almost perpendicular to the front surfaces of the core, as well as reinforcing layer areas arranged between the neighbouring stifling ondulations, continuing each at least one reinforcing ondulation (5) of thin material, of which the generatrix of the ondulating surfaces are perpendicular to those of the stifling ondulations (4) and wherein, optionally, at least part of the stifling ondulations (4) and/or the reinforcing ondulations (5) as connected at least on one side to a plane stabilization layer (10) of thin material. The stifling ondulations (4), the reinforcing ondulations (5) or the planes stabilization layers (10) are conveniently made with synthetic resin-impregnated paper and are conveniently interconnected by a synthetic resin binder.
Patent DD-247210-A5 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von 2'-(2'-nitrobenzol)-1,-3-cyclohexandienen
Inventor: CARTER CHARLES G
IPC: A01N35/06
Filed: 1985-12-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von 2-(2-Nitrobenzoyl)-1,3-cyclohexandion-Derivaten fuer die Anwendung als Herbizide in der Landwirtschaft. Ziel der Erfindung ist die Bereitstellung neuer Verbindungen mit starken herbiziden Eigenschaften und geringer Phytotoxizitaet fuer die selektive Unkrautbekaempfung in landwirtschaftlichen Kulturen. Erfindungsgemaess werden Verbindungen der Formel hergestellt, worin beispielsweise bedeutenR1 Wasserstoff oder eine C1C4-Alkylgruppe, R2 Wasserstoff, eine C1C4-Alkylgruppe oder eine Ra0C-Gruppierung, 0worin Ra eine C1C4-Alkylgruppe ist, R1 und R2 zusammen eine Alkylengruppe mit 3 bis 6 Kohlenstoffatomen, R3 Wasserstoff oder eine C1C4-Alkylgruppe, R4 Wasserstoff oder eine C1C4-Alkylgruppe, R5 Wasserstoff oder eine C1C4-Alkylgruppe, R6 Wasserstoff oder eine C1C4-Alkylgruppe und R7 und R8 unabhaengig voneinander (1) Wasserstoff, (2) Halogen, (3) eine C1C1-Alkylgruppe, (4) eine C1C4-Alkoxygruppe, (5) eine OCF3-Gruppe, (6) eine Cyangruppe, (7) eine Nitrogruppe, (8) eine C1C4-Halogenalkylgruppe u. a. Formel DD#AP
Patent DD-292142-A5 (DD)
Title: Verfahren zur abtrennung von zinkoxidhaltigen staeuben aus heissgasen
Inventor: ENGLER LOTHAR
IPC: B01D46/00
Filed: 1986-07-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Abtrennung von zinkoxidhaltigen Staeuben aus Heiszgasen, vor allem aus bei der Altreifenverbrennung in Drehrohroefen entstehenden heiszen Verbrennungsgasen. Ziel der Erfindung ist die Entwicklung eines Verfahrens, das die Abtrennung von zinkoxidhaltigen Staeuben aus groszen Heiszgasmengen mit geringem apparativen Aufwand ermoeglicht. Das erfindungsgemaesze Verfahren ist dadurch charakterisiert, dasz die Staubatrennung durch Filtration erfolgt, als Filtermaterial Metallfeinstgewebe mit einer bestimmten Maschenweite und Drahtstaerke verwendet und eine hohe spezifische Filterflaechenbelastung eingehalten wird.
Patent DD-269269-A5 (DD)
Title: Geraet fuer die anzeige des wertes einer veraenderlichen groesse
Inventor: ONYON PETER D
IPC: G05D3/12
Filed: 1987-09-30
Abstract: In einem Positionsgeber leitet ein Relaisgeber eine Reihe von Sinuswellen mit gleichem Phasenabstand von Quadratureingangssignalen ab. Diese werden entsprechenden Komparatoren zugefuehrt, die in Abhaengigkeit davon, ob die entsprechende Sinuswelle ueber oder unter dem Nulldurchgangspunkt liegt, eine binaere Null oder eine binaere Eins ausgeben. Die Interpolation wird durch Identifizierung eines anschliessenden Paares der genannten Sinuswellen erreicht, von denen eine einen Wert ueber und die andere einen Wert unter Null hat. Ein Zaehler speichert die Zahl, die indikativ fuer dieses Paar von Signalen ist. Fig. 1
Patent DD-267294-A5 (DD)
Title: Anordnung zum anlassen des motors von strassenkraftfahrzeugen mittels anschieben oder abschleppen
Inventor: SIMONYI SANDOR
IPC: F02N9/04
Filed: 1988-01-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung zum Anlassen des Motors von Strassenkraftfahrzeugen mittels Anschieben, wobei die Kraftfahrzeuge ueber einen Verbrennungsmotor (12), ueber ein dadurch angetriebenes, einen hydrodynamischen Drehmomentwandler, eine diesen kurzschliessende Reibkupplung und Gangstufenelemente enthaltendes hydrodynamisches automatisches Wechselgetriebe (3), ueber ein dessen Betrieb steuerndes elektromagnetisches Ventilsystem (4) und ueber ein einen Luftbehaelter (14) enthaltendes Druckluftsystem (5) verfuegen. Erfindungsgemaess enthaelt die Anordnung einen hydropneumatischen Zylinder (7), dessen hydraulischer Steuerraum (8) mit der Speiseseite der hydraulischen Armaturen des elektromagnetischen Ventilsystems (4) des automatischen Wechselgetriebes (3) unmittelbar verbunden ist, waehrend sein pneumatischer Steuerraum (9) durch ein elektromagnetisches Ventil (6) mit dem Druckluftsystem (5) des Kraftfahrzeuges verbunden ist, und der Elektromagnet des elektromagnetischen Ventils (6) an einem Ausgang (24) der Steuereinheit (2) angeschlossen ist, waehrend an den weiteren Ausgaengen (22, 23) der Steuereinheit (2) die Elektromagnete der die Reibkupplung des automatischen Wechselgetriebes (3) betaetigenden und die Anschiebegangstufe schaltenden elektromagnetischen Ventile und am Eingang (21) der Steuereinheit (2) der elektrische Handschalter (1) angeschlossen ist. Fig. 1
Patent DD-271114-A5 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von chinolincarbonsaeurederivaten
Inventor: HERMECZ ISTVAN
IPC: A61K31/47
Filed: 1988-06-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein neues Verfahren zur Herstellung von Chinolincarbonsaeurederivaten der allgemeinen Formel I, worin R1 fuer wahlweise durch 1 oder 2 Halogenatome substituiertes Phenyl oder fuer eine Gruppe der allgemeinen Formel CH2CR6R7R8 (worin R6, R7 und R8 Wasserstoff oder Halogen darstellen) steht;R2fuer Piperazinyl oder 4-Methylpiperazinyl steht;R3fuer Wasserstoff oder Fluor steht)und deren pharmazeutisch annehmbaren Salzen. Die Verbindungen der allgemeinen Formel I sind als antibakterielle Mittel bekannt. Der Vorteil des erfindungsgemaessen Verfahrens besteht darin, dass es die gewuenschten Verbindungen der allgemeinen Formel I auf eine einfache Weise in hoher Ausbeute und in einer kurzen Reaktionszeit zur Verfuegung stellt. Formel (I)
Patent DD-283106-A5 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von laminiertem blech sowie nach diesem verfahren hergestelltes laminiertes blech
Inventor: HEYES PETER J
IPC: B32B15/08
Filed: 1988-10-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von laminiertem Blech durch gleichzeitige Laminierung sowie nach diesem Verfahren hergestelltes Blech. Es soll ein Polymer/Metall-Laminat hergestellt werden, bei dem zur thermischen Beschichtung keine hohen Temperaturen benoetigt werden und die Laminate Eigenschaften aufweisen, aufgrund derer sie zur Herstellung von Dosen und Behaeltern durch Tiefziehen geeignet sind. Erfindungsgemaesz wird dies dadurch erreicht, dasz die gleichzeitige Beschichtung der beiden Hauptoberflaechen eines Bleches mit einem zusammengesetzten Polyesterfilm, der eine innere Schicht aus einem im wesentlichen nichtkristallinen linearen Polyester mit einem Erweichungspunkt unter 200C und einem Schmelzpunkt ueber 150C, jedoch unter 250C, und eine aeuszere Schicht aus einem biaxial orientierten linearen Polyester mit einer Kristallinitaet von mehr als 30% und einem Schmelzpunkt ueber 250C umfaszt, vorgenommen wird, das Blech zuvor auf eine erste Temperatur T1 erwaermt wird, die ueber dem Erweichungspunkt, vorzugsweise ueber dem Schmelzpunkt, des Polyesters der inneren Schicht liegt, wodurch es zur Erweichung, vorzugsweise zum Schmelzen, der inneren Schichten und zur Haftung derselben am Blech kommt, jedoch unter der Temperatur, bei der die Auszenflaeche der aeuszeren Schicht schmilzt, wenn sie in Kontakt mit dem auf die Temperatur T1 erwaermten Bandmetall kommt und anschlieszend eine erneute Erwaermung des entstandenen Laminats auf eine Temperatur T2, vorgenommen wird, die ausreichend ist, um eine Wechselwirkung zwischen den Polymerfilmen und der jeweiligen Oberflaeche des Bleches sowie deren Bindung an dieses zu erreichen, wobei die Erwaermung erfolgt jedoch so erfolgt, dasz die Temperatur der Auszenflaeche der aeuszeren Schicht unter der Temperatur bleibt. Fig. 9{Blech, laminiert; Beschichtung, gleichzeitig; Polyesterfilm; Schicht, innen; Schicht, auszen; Temperatur; Schmelzpunkt; Erweichungspunkt; Abschrecken}
Patent DD-298592-A5 (DD)
Title: Mittel zur bekaempfung pilzparasitaerer lagerfaeulen
Inventor: ROGALL GUDRUN
IPC: A01N59/14
Filed: 1988-12-30
Abstract: Die Erfindung betrifft Mittel zur Bekaempfung pilzparasitaerer Lagerfaeulen. Diese Mittel bestehen aus einer Loesung eines Alkaliborates in einem mehrwertigen Alkohol.{Mittel; Bekaempfung; Lagerfaeulen, pilzparasitaer; Loesung; Alkaliborat; Alkohol, mehrwertig}
Patent DD-283596-A5 (DD)
Title: Rohrruehrvorrichtung fuer einen speiser in einem glasschmelzofen
Inventor: REHRING WILLIAM F
IPC: C03B7/084
Filed: 1989-03-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Rohrruehrvorrichtung fuer einen Speiser in einem Glasschmelzofen zum Einspeisen und Mischen eines Glasflusses in einer Speiserschuessel mit einem Drehrohr zur Erzeugung von Glasposten, insbesondere fuer optische Preszglasteile, wie Fernsehfrontscheiben. Hierbei ist eine gleichmaeszige Umdrehung aller Teile der Rohrruehrvorrichtung sowie die Einhaltung eines vorbestimmten konzentrischen Abstandes derselben zueinander zu gewaehrleisten. Die erfindungsgemaesze Loesung besteht darin, dasz ein aus einem keramischen Material bestehendes Rohrruehrteil ein unteres, hohles, zylindrisches Segment, das um seine Laengsmittelachse drehbar ist, zum Eintauchen in den Glasflusz sowie ein zu diesem koaxial angeordnetes, einen groeszeren Durchmesser aufweisendes und dadurch sich radial zu diesem nach auszen erstreckendes hohles oberes Segment aufweist, wobei beide Segmente mit einer axialen Durchfuehrung versehen sind und ein, einen UEbergang bildender Bereich zwischen diesen angeordnet ist sowie ein oder mehrere Aussparungen im aeuszeren Umfang des oberen Segmentes im Abstand oberhalb des den UEbergang bildenden Bereiches angeordnet sind, und ein oder mehrere Ruehrelemente, von denen jedes eine sich in Laengsrichtung erstreckende Schaufel aufweist, deren oberes Ende ein Befestigungsteil traegt, welches im Bereich einer der Aussparungen des oberen Segmentes angeordnet ist, um die Schaufel axial herabhaengend unter dem, den UEbergang bildenden Bereich im wesentlichen parallel zur Laengsachse des unteren Segmentes und radial im Abstand zur Auszenflaeche desselben zu halten. Fig. 1{Rohrruehrvorrichtung; Speiser; Glasschmelzofen; Glasflusz; Speiserschuessel; Drehrohr; Rohrruehrteil; unteres, hohles, zylindrisches Segment; groeszeres oberes Segment; Ruehrelement; Schaufel; Befestigungsteil}
Patent DD-285028-A5 (DD)
Title: Verfahren zur vermeidung von unkontrollierten arbeitswalzendurchbiegungen
Inventor: GOLLHARDT RAINER
IPC: B21B1/22
Filed: 1989-06-26
Abstract: Die Erfindung betrifft die Erzeugung ebener Baender beim Kaltwalzen an Kaltwalzgeruesten, deren Walzen auf Grund einer zu geringen vertikalen und/oder horizontalen Steifheit empfindlich auf Walzkraftschwankungen mit merklichen AEnderungen der gewalzten Ebenheit reagieren bzw. deren Prozeszfuehrung durch starke Walzkraftschwankungen charakterisiert ist. Mit der Erfindung wird das Ziel verfolgt, eine Qualitaetsminderung des gewalzten Materials zu verhindern, eine gleichmaeszige Ebenheit ueber die Bandlaenge und Bandbreite zu erzielen. Erfindungsgemaesz wird die Aufgabe unter Ausnutzung des an sich bekannten Effekts des asymmetrischen Walzens durch eine gezielte Verstellung des Verhaeltnisses der Umfangsgeschwindigkeiten zweier Arbeitswalzen geloest, bei dem die Walzkraft konstant gehalten werden kann.{Ebenheit; Kaltwalzen; Walzendurchbiegung; Geschwindigkeitsverhaeltnis; Umfangsgeschwindigkeit; Walzkraftschwankung, horizontal, vertikal; Walzkraftaenderung; Arbeitswalzen}
Patent DD-289727-A5 (DD)
Title: Verfahren zum auftragschweissen mit einem elektronisch regelbarem steuergeraet zum intermittierendem drahtvorschub
Inventor: NEUMANN PETER
IPC: B23K9/12
Filed: 1989-12-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum spiral- oder flaechenfoermigen Auftragschweiszen von Werkstuecken, vornehmlich fuer un- und niedriglegierte Verguetungswerkstoffe, die durch eine kombinierte und/oder unabhaengige Einstellbarkeit der drei in weiten Grenzen variierbaren Parameter Frequenz, Tastverhaeltnis und Geschwindigkeit eines Drahtvorschubmotors mit starrer Kraftuebertragung, dasz mit einem elektronisch regelbarem Steuergeraet zum intermittierendem Drahtvorschub gekennzeichnet ist. Das Steuergeraet erzeugt dabei das erforderliche Steuersignal fuer den Drahtfuehrungsprozesz auf elektronischem Weg. Fig. 1{Auftragschweiszen; Verguetungswerkstoff, regelbar; Steuergeraet, intermittierend; Drahtvorschub, variierbar; Frequenz; Tastverhaeltnis; Geschwindigkeit; Drahtfuehrungsprozesz, elektronisch}
Patent DD-290083-A5 (DD)
Title: Translationsantrieb
Inventor: SCHULZE WOLFGANG
IPC: H02K41/025
Filed: 1989-12-15
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Translationsantrieb, wobei eine Gewindespindel in einem aus ferromagnetisch homogenem Material bestehenden Hohllaeufer axial beweglich sowie form- und kraftschluessig gelagert, der Hohllaeufer in einem Staender einer Asynchronmaschine gelagert und die Gewindespindel in einer am Staender fest angeordneten Spindelmutter gefuehrt ist, und dasz die Gewindespindel mit einer weiteren in einer weiteren Spindelmutter gefuehrten Gewindespindel verbunden ist. Dabei ist die weitere Gewindespindel teleskopartig mit der Gewindespindel verbunden und in dem als weitere Spindelmutter ausgebildeten Innengewinde der Gewindespindel verdrehsicher gefuehrt.{Translationsantrieb; Staender; Asynchronmaschine; Hohllaeufer, ferromagnetisch, homogen; Antrieb; Gewindespindel; Gewindemutter; Gewindespindel; weitere Gewindemutter; Anordnung, teleskopartig}
Patent DD-291910-A5 (DD)
Title: Einrichtung zur verteilung von einstreu
Inventor: MASCHKE RAIMUND
IPC: A01K1/10
Filed: 1990-02-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einrichtung zur Verteilung von Einstreu. Ziel und Aufgabe der Erfindung ist die Schaffung einer Mechanisierungseinrichtung als obenliegendes Foerder-Tragsystem zur Verteilung von portionierten Einstreugaben und deren Abgabe in Einzelbuchten, wobei ein Betreten des Stallbereiches durch das Bedienpersonal entfaellt. Erfindungsgemaesz wird dies dadurch geloest, dasz ueber den Buchtenreihen im Stall ein endloser Seiltrieb, mittels Seilrollen an Stuetzen gefuehrt, verlaeuft und parallel dazu ein endliches, gespanntes, an beweglichen Stuetzarmen gelagertes Tragseil angeordnet ist sowie Transportpaletten im Buchtenraster am Seiltrieb befestigt sind und auf dem Tragseil lose aufliegen, wobei ueber den Seiltrieb die Fortbewegung der Transportpaletten erfolgt und durch Veraenderung der Lage des Tragseiles mittels einer Verstelleinrichtung die Verringerung des Abstandes beider Seile und damit eine Neigung der Transportpaletten eintritt, was das Abrutschen/Abkippen der Einstreu von den Transportpaletten in die Einzelbuchten bewirkt. Fig. 1{Einstreu, stationaer; Foerdereinrichtung; Verteilung, obenliegend, portionsweise; endloser Seiltrieb; Tragseilstrang, abklappbar; Transportpalette, schwenkbar}
Patent DD-291909-A5 (DD)
Title: Unterlage zur wasser- und naehrstoffversorgung von pflanzen, insbesondere von topfpflanzen
Inventor: SOMMER KLAUS
IPC: A01G27/00
Filed: 1990-02-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine saugfaehige Unterlage, mit der von einer zentralen Versorgungsstelle aus, mit Naehrstoffen angereichertes Wasser Pflanzen zugefuehrt wird. Die erfindungsgemaesze Unterlage besteht aus einem an sich bekannten gitterartigen Flaechengebilde aus Fadenstraengen mit hoher Kapillarwirkung. Die Faeden der Fadenstraenge koennen aus Vliesstoff, vorzugsweise aus Wirbelvliesstoff bestehen. Um einem Zusammendruecken der Fadenstraenge entgegenzuwirken, sind sie von Faeden hoher Querstabilitaet, z. B. Polymermischfolienstreifen in mehreren Ebenen durchdrungen.{Flaechengebilde; Gitter; Fadenstraenge; Vliesstoff; Polymermischfolienstreifen}
Patent DD-300667-A5 (DD)
Title: Antriebsanordnung für einen Lichtimpulserzeuger
IPC: H01J61/16
Filed: 1990-03-20
Abstract: Schwungradgenerator fuer einen Lichtimpulserzeuger zur Simulation der Lichtstrahlung von Kernwaffendetonationen mit Detonationsstaerken von 5 bis 1 000 kt. Er ist konstruktiv so ausgelegt, dasz seine Hauptbestandteile Antriebsmotor und Gleichstromgenerator bezueglich ihrer Nennleistung und das Schwungrad bezueglich seines Massetraegheitsmomentes den Impulsbetrieb von sechs Xenonkurzbogenlampen mit je 4 000 W Nennleistung optimal gewaehrleisten.{Schwungradgenerator; Motorgenerator; Impulsstromversorgung; Lichtimpulssimulator; Kernwaffenlichtimpuls; Bestrahlungsanlagen; Xenonlampen}
Patent DD-296726-A5 (DD)
Title: Einloch-mischbatterie mit ausziehbarer handbrause
Inventor: WESTERHOFF HORST
IPC: E03C1/10
Filed: 1990-07-19
Abstract: Um bei Unterdruck in der Wasserleitung ein Ansaugen von Schmutzwasser ueber die Handbrause zu vermeiden, ist in der Mischwasserleitung ein handelsuebliches Rueckflusz-Verhinderungsventil (Tellerventil) eingebaut. Eine zusaetzliche Sicherung ist in Gestalt eines Rohrbelueftungsventils vorgesehen, das sich bei Unterdruck oeffnet und diesen durch Ansaugen von Raumluft abbaut. Beide Ventile sind in einem zylindrischen Einsatzteil untergebracht. Die Raumluft wird im oberen Bereich der Mischbatterie unter der Kappe angesaugt und gelangt durch einen Ringraum und einen Laengskanal zum Rohrbeluefter. Fig. 1{Handbrause; Wasserleitung; Tellerventil; Rohrbelueftungsventil; Mischbatterie; Ringraum; Laengskanal}
Patent DE-112009001502-A5 (DE)
Inventor: FISCHER JUERGEN
IPC: E02B3/12
Filed: 2009-03-13
Abstract: In a working device for processing underwater soil surfaces (22), comprising polygonal hollow tubes (10, 12) aligned in parallel without joints and with the horizontal upper ends forming a flat working platform, the outer wall of each tube has a horizontal extension (14) with a vertical flange (16) at the outer end and at least one corresponding flange insertion opening with a connected upper vertical longitudinal slot. A working device for processing soil surfaces (22) under water (24) comprises several parallel, polygonal hollow tubes (10, 12) aligned in parallel without joints and with the horizontal upper ends forming a flat working platform. The novel feature is that the outer wall of each tube has a horizontal extension (14) with a vertical flange (16) at the outer end and at least one corresponding flange insertion opening with a connected upper longitudinal slot extending vertically up to the open end of the tube. The flange opening is located further away from the upper end of the tube than the flanged extension and has a greater horizontal dimension than the slot. Adjacent tubes are connected together by engaging the extension of one tube with the slot of the other, so that the tubes are not horizontally movable relative to each other and individual tube(s) can only be withdrawn vertically upwards at the outer edge of the working platform. Independent claims are included for: (1) a method for assembling the working device on an underwater soil surface (22), involving (a) sinking a first hollow tube (10) onto the soil surface, (b) sinking a second hollow tube (12) until a flange opening of the second tube reaches the height of the first tube, (c) plugging the flange insertion opening of the second tube onto the flange (16) of the first tube, (d) sinking the second tube onto the soil surface and (e) repeating stages (b) - (d) with further tubes until the working platform is assembled; (2) a method for progressing with the working device, involving individually vertically withdrawing the rearmost series of hollow tubes (relative to the progression direction), resinking and engaging the withdrawn tubes at the front (progression) end of the platform and repeating this procedure until the desired degree of forward progress has been made; (3) a method for sealing underwater soil surface (22) using the operating device, involving (a) assembling the operating device, (b) scattering pourable self-sealing material into the outermost sealing layer to generate a sealing layer, (c) scattering protective material into the tube to generate protective layer(s) over the sealing layer, (d) progressing with the device as above and (e) repeating stages (b) - (d) as required; and (4) corresponding methods, all using the working device, for (a) introducing minerals, mineral mixtures or binder-bonded minerals onto underwater surfaces, (b) removing sludge from underwater surfaces, (c) sandbagging waterways and bodies of water (especially in tidal regions) and (d) constructing dams in waterways and bodies of water.