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Patent DE-102013102614-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung von Anformungen an Innenwänden von mittels Tiefziehverfahren hergestellten schalenförmigen Formteilen
Inventor: HAFERKORN ANDRE
IPC: B29C51/34
Filed: 2013-03-14
Granted: 2019-05-16
Abstract: Verfahren zur Herstellung von Anformungen an Innenwänden von mittels Tiefziehverfahren hergestellten schalenförmigen Formteilen, wobei ein thermoplastisches Material mit Unter- oder Überdruck in einer schalenförmigen Tiefziehform geformt wird, dadurch gekennzeichnet, dass an der Innenwandung der Tiefziehform (1) ein Schalungsteil (4) mit der äußeren Kontur der anzufügenden Anformung lösbar befestigt wird, indem das Schalungsteil (4) während des Tiefziehvorganges von außerhalb der Wandung der Tiefziehform (1) an seiner vorgesehenen Position fixiert wird, anschließend das formbare, thermoplastische Material tiefgezogen wird, nach Aushärtung des tiefgezogenen Formteiles (2) das Schalungsteil (4) von außerhalb der Wandung der Tiefziehform gelöst wird, das Formteil mit dem gelösten Schalungsteil (4) aus der Tiefziehform (1) und anschließend das Schalungsteil (4) aus dem Formteil (2) entnommen werden.
Patent DE-102013113580-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Positionieren eines Trägers mit einer Vielzahl elektronischer Bauteile in einer Einrichtung zum Prüfen der elektronischen Bauteile
Inventor: SCHEIBENZUBER HELMUT
IPC: H01L21/66
Filed: 2013-12-05
Granted: 2018-03-08
Abstract: Verfahren zum Positionieren eines Trägers (1) mit einer Vielzahl elektronischer Bauteile (3) in einer Einrichtung zum Prüfen der elektronischen Bauteile (3), wobei der Träger (1) mit einer Pick-and-Place-Einheit (16) bereitgestellt wird, dadurch gekennzeichnet, dass • mehrere Markierungen (11) auf einer Seite des Trägers (1) mit wenigstens einer Kamera (19) erfasst werden und die Position der Markierungen (11) in Bezug auf die bekannte Position eines Nests (7) zur Aufnahme des Trägers (1) ermittelt wird, • das Nest (7) in eine Position exakt gegenüber dem Träger (1) verfahren wird, • der Träger (1) an das Nest (7) übergeben wird, • mehrere weitere Markierungen (12) auf der anderen Seite des Trägers (1) mit wenigstens einer weiteren Kamera (20) erfasst und die Position der weiteren Markierungen (12) in Bezug auf die festgelegte Position eines Prüfsockels (5) ermittelt wird, • das Nest (7) in eine Position exakt gegenüber dem Prüfsockel (5) positioniert und der Träger (1) gegen den Prüfsockel (5) gedrückt wird, wobei die elektronischen Bauteile (3) zuerst von Prüfnadeln (6) des Prüfsockels (5) und erst dann von Prüfkontakten (10) des Nests (7) kontaktiert werden.
Patent DE-102013113939-B4 (DE)
Title: Halbleiterbauelemente mit stufenförmigem Randabschluss und Verfahren zum Fertigen eines Halbleiterbauelements
Inventor: SCHMIDT GERHARD
IPC: H01L29/06
Filed: 2013-12-12
Granted: 2023-03-30
Abstract: Halbleiterbauelement (100), aufweisend:einen Halbleiterkörper (110), der eine erste Seite (111), eine zweite Seite (112), einen den Halbleiterkörper (110) in einer lateralen Richtung begrenzenden lateralen Rand (113), ein aktives Gebiet (101) und einen zwischen dem aktiven Gebiet (101) und dem lateralen Rand (113) angeordneten Randabschluss (103) aufweist;ein im Halbleiterkörper (110) gebildetes Driftgebiet (122) von einem ersten Leitungstyp;wobei der Randabschluss (103) aufweist:eine Stufe (130), die im Halbleiterkörper (110) zwischen der ersten Seite (111) des Halbleiterkörpers (110) und dem lateralen Rand (113) gebildet ist, wobei die Stufe (130) eine laterale Oberfläche (135), die sich bis zur ersten Seite (111) des Halbleiterkörpers (110) erstreckt, und eine Bodenoberfläche (136), die sich bis zum lateralen Rand (113) des Halbleiterkörpers (110) erstreckt, aufweist;eine erste Dotierungszone (131) von einem zweiten Leitungstyp, die im Halbleiterkörper (110) entlang der lateralen Oberfläche (135) der Stufe (130) gebildet wird und einen pn-Übergang mit dem Driftgebiet (122) bildet, der sich im Wesentlichen parallel zur lateralen Oberfläche (135) der Stufe (130) erstreckt; undeine zweite Dotierungszone (132) vom ersten Leitungstyp, die im Halbleiterkörper (110) mindestens entlang einem Teil der Bodenoberfläche (136) der Stufe (130) gebildet wird und sich bis zum lateralen Rand (113) des Halbleiterkörpers (110) erstreckt, wobei die zweite Dotierungszone (132) in Kontakt mit dem Driftgebiet (122) steht.
Patent DE-102013208457-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Verbinden mehrerer Tankelemente und Tankvorrichtung
Inventor: SCHÖLL ROLAND
IPC: F17C1/00
Filed: 2013-05-08
Granted: 2017-06-29
Abstract: Verfahren zum Verbinden mehrerer Tankelemente (102), umfassend:  Bereitstellen mehrerer Tankelemente (102), welche jeweils zwei hohlzylindrische Abschnitte (106), einen zwischen den hohlzylindrischen Abschnitten (106) angeordneten Verbindungsabschnitt (110) und zwei Endkappen (108) umfassen, wobei die Endkappen (108) an dem Verbindungsabschnitt (110) abgewandten Enden der hohlzylindrischen Abschnitte (106) angeordnet sind;  Anordnen mindestens eines Verbindungselements (116) zwischen den Verbindungsabschnitten (110) mehrerer Tankelemente (102), wobei mittels des mindestens einen Verbindungselements (116) die Innenräume (104) der Tankelemente (102) fluidwirksam miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass die miteinander verbundenen Tankelemente (102) Wickelelemente (128) eines Wickelkerns (130) bilden, welche mittels einer Wickelvorrichtung mit mindestens einer Faser umwickelt werden.
Patent DE-102013210274-B4 (DE)
Title: Feinfädiges Sicherheitsgurtband und Verfahren zur Herstellung eines solchen Sicherheitsgurtbands
Inventor: BRIELMANN ROLAND
IPC: D03D1/00
Filed: 2013-06-03
Granted: 2014-12-18
Abstract: Ein Sicherheitsgurtband (1) für ein Sicherheitsgurtsystem eines Kraftfahrzeugs weist ein Gewebe (2) aus Kettfäden (3) und Schussfäden (4) auf. Die Kettdichte der Kettfäden (3) beträgt zumindest in einem mittleren Bereich des Gewebes (2) ≥ 100 Kettfäden (3) pro cm der Breite des Gewebes (2) und die Fadenfeinheit der Kettfäden (3) beträgt zumindest im mittleren Bereich des Gewebes (2) ≤ 840 dtex.
Patent DE-102014019122-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Anzeigesystems, Anzeigesystem und Kraftwagen mit einem Anzeigesystem
Inventor: HÉLOT JACQUES
IPC: G09G5/38
Filed: 2014-12-19
Granted: 2021-01-21
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Anzeigesystems (10) eines Kraftwagens, bei welchem mittels einer Anzeigeeinrichtung (70) zumindest in einem ersten Anzeigebereich (24) ein erstes Objekt (60, 64) und in einem zweiten Anzeigebereich (26) ein zweites Objekt (58, 62) angezeigt und mittels einer zumindest einen teiltransparenten Spiegel (18) und einen weiteren Spiegel (20) aufweisenden Spiegelanordnung (68) derart reflektiert werden, dass das erste Objekt (60, 64) und das zweite Objekt (58, 62) in zwei hintereinander angeordneten virtuellen Bildebenen (30, 32) angezeigt werden, wobei mittels einer Erfassungseinrichtung (74) eine Augenposition (P1, P2) eines Fahrzeuginsassen (66) erfasst und die Anzeigeeinrichtung (70) mittels einer Steuereinrichtung (72) in Abhängigkeit von der erfassten Augenposition (P1, P2) angesteuert wird, dadurch gekennzeichnet, dass- für eine vorgegebene Augenposition (P1) eine Sichtlinie (S1) vorgegeben wird;- solange die erfasste Augenposition mit der vorgegebenen Augenposition (P1) übereinstimmt, die Anzeigeeinrichtung (70) derart angesteuert wird, dass eine relative Anordnung der Objekte (58, 60, 62, 64) zueinander so eingestellt wird, dass die Objekte (58, 60, 62, 64) in Form einer über die virtuellen Bildebenen (30, 32) bezüglich der vorgegebenen Sichtlinie (S1) fluchtenden zusammenhängenden Graphik (52) angezeigt werden;- sobald eine Abweichung zwischen der erfassten Augenposition und der vorgegebenen Augenposition (P1) erfasst wird, mittels der Steuereinrichtung (32) ein Parallaxenausgleich vorgenommen wird, indem in Abhängigkeit von der erfassten Abweichung eine korrigierte Sichtlinie (S2) bestimmt und die Anzeigeeinrichtung (70) derart angesteuert wird, dass eine relative Anordnung der Objekte (58, 60, 62, 64) zueinander so eingestellt wird, dass die Objekte (58, 60, 62, 64) in Form einer über die virtuellen Bildebenen (30, 32) bezüglich der korrigierten Sichtlinie (S2) fluchtenden zusammenhängenden Graphik (52) angezeigt werden, so dass der Fahrzeuginsasse (66) unabhängig von seiner gerade angenommenen Kopfposition eine aus den beiden angezeigten Objekten (58, 60, 62, 64) generierte zusammenhängende Grafik (52) auch als eine über die virtuellen Bildebenen (30, 32) zusammenhängende Grafik (52) wahrnehmen kann.
Patent DE-102014102764-B4 (DE)
Title: Anpassbarer Behälter mit einschiebbarem sekundärem Behälter
Inventor: BRINAS GERARD
IPC: B60R7/04
Filed: 2014-03-03
Granted: 2022-07-21
Abstract: Anpassbarer Behälter (10), umfassend:einen Behälterboden (24);zumindest zwei Behälterseitenwände (26), wobei der Behälterboden (24) und die Behälterseitenwände (26) ein Stauvolumen (20) definieren;eine Behälteröffnung (22), die durch die Behälterseitenwände (26) definiert ist, wobei die Behälteröffnung (22) einen Zugriff auf das Stauvolumen (20) erlaubt; undeinen sekundären Behälter (30), welcher umfasst:eine erste Ablageschale, die funktional an einer der Behälterseitenwände (26) angebracht ist; undeine zweite Ablageschale, die verschiebbar an der ersten Ablageschale angebracht ist und zwischen einer eingeschobenen Stellung proximal in Bezug auf die erste Ablageschale und einer ausgezogenen Stellung distal in Bezug auf die erste Ablageschale verschiebbar ist; undeine sekundäre Seitenwand (38), die an der zweiten Ablageschale ausgebildet ist, wobei die erste Ablageschale, die zweite Ablageschale und die sekundäre Seitenwand (38) ein eingeschobenes sekundäres Volumen definieren, wenn sich die zweite Ablageschale in der eingeschobenen Stellung befindet, und ein ausgezogenes sekundäres Volumen definieren, welches größer als das eingeschobene sekundäre Volumen ist, wenn sich die zweite Ablageschale in der ausgezogenen Stellung befindet;wobei der sekundäre Behälter (30) in einen größeren Bereich des Stauvolumens (20) hinein vorsteht, wenn sich die zweite Ablageschale in der ausgezogenen Stellung befindet, als wenn sie sich in der eingeschobenen Stellung befindet; undwobei die zweite Ablageschale parallel zu der Behälteröffnung (22) verschiebbar ist; gekennzeichnet durcheine dritte Ablageschale, die verschiebbar an der ersten Ablageschale angebracht ist,wobei die zweite Ablageschale verschiebbar an der dritten Ablageschale angebracht ist und die eingeschobene Stellung der zweiten Ablageschale proximal in Bezug auf die dritte Ablageschale gelegen ist und die ausgezogene Stellung der zweiten Ablageschale distal in Bezug auf die dritte Ablageschale gelegen ist, undwobei die dritte Ablageschale zwischen einer eingeschobenen Stellung proximal in Bezug auf die Behälterseitenwand (26) und einer ausgezogenen Stellung distal in Bezug auf die Behälterseitenwand (26) verschiebbar ist.
Patent DE-102014117259-B4 (DE)
Title: Automatisierungsanlage und Verfahren zur externen Steuerung eines Selbsttestalgorithmus in einer dezentralen Sicherheitseinrichtung
Inventor: HORN STEFFEN
IPC: H04L12/403
Filed: 2014-11-25
Granted: 2019-09-26
Abstract: Automatisierungsanlage (10) aufweisend:wenigstens eine dezentrale Sicherheitseinrichtung (30, 40), welche eine Netzwerkschnittstelle (37, 47) aufweist,eine, eine Netzwerkschnittstelle (56) aufweisende steuerungsfähige Einrichtung (50) undein Kommunikationsnetzwerk (20), über welches die wenigstens eine dezentrale Sicherheitseinrichtung (30, 40) und die steuerungsfähige Einrichtung (50) miteinander verbunden sind,wobei die steuerungsfähige Einrichtung (50) dazu ausgebildet ist, ein vorbestimmtes Ereignis zu erfassen und unter Ansprechen auf das erfasste Ereignis die wenigstens eine dezentrale Sicherheitseinrichtung (30, 40) zu veranlassen, einen dem erfassten Ereignis zugeordneten Selbsttestalgorithmus auszuführen, wobei die wenigstens eine dezentrale Sicherheitseinrichtung (30, 40) eine Auswerte- und Steuereinheit (33) aufweist, welche dazu ausgebildet ist, unter Steuerung der steuerungsfähigen Einrichtung (50) den dem erfassten Ereignis zugeordneten Selbsttestalgorithmus auszuführen, wobeidie steuerungsfähige Einrichtung (50) dazu ausgebildet ist, unter Ansprechen auf das erfasste Ereignis den dazugehörenden Selbsttestalgorithmus aus einer Speichereinrichtung (53; 60), in welcher mehrere Selbsttestalgorithmen, insbesondere ein vollständiger und ein verkürzter Selbsttestalgorithmus gespeichert sind, auszuwählen und die Übertragung des ausgewählten Selbsttestalgorithmus zu der wenigstens einen dezentralen Sicherheitseinrichtung (30, 40) zur Ausführung zu veranlassen.
Patent DE-102014201095-B4 (DE)
Title: Vorrichtung mit einem mikromechanischen Bauelement
Inventor: PÜGNER TINO
IPC: G01B11/26
Filed: 2014-01-22
Granted: 2023-05-17
Abstract: Vorrichtung (1) miteinem mikromechanischen Bauelement (2), das ein verstellbares Bauglied (3) aufweist;einer Strahlquelle (4), die dafür eingerichtet ist, einen elektromagnetischen Strahl mit einer Strahlemissionsrichtung (S) auf das Bauglied (3) zu richten;einem Detektor (8), undeinem Abstandshalter (5), der die Strahlquelle (4) und das mikromechanische Bauelement (2), das das verstellbare Bauglied (3) aufweist, in einer Distanz hält, wobei der Abstandshalter (5) eine Lagerungsfläche (6), die das mikromechanische Bauelement (2) trägt, aufweist,wobei die Strahlquelle (4) dafür eingerichtet ist, das verstellbare Bauglied (3) auf einer Rückseite (9), die der Strahlquelle (4) zugewandt ist, zu bestrahlen, und wobei die Rückseite (9) eingerichtet ist, um den elektromagnetischen Strahl der Strahlquelle (4) zu reflektieren, undwobei eine Flächennormale (L) der Lagerungsfläche (6) und die Strahlemissionsrichtung (S) der Strahlquelle (4) einen Winkel Alpha einschließen, der 0° oder kleiner als 5° ist,dadurch gekennzeichnet, dassein Winkel Beta zwischen der Strahlemissionsrichtung (S) des emittierten Strahls und einer Reflexionsrichtung (R) des von der Rückseite (9) reflektierten und von dem Detektor (8) zu detektierenden elektromagnetischen Strahls in einer Referenzlage des verstellbaren Bauglieds (3) kleiner als 5° ist.
Patent DE-102014201959-B4 (DE)
Title: Luftkühler und Verfahren zur Bedienung eines Luftkühlers
Inventor: NORMAN KRISTOFOR ROBERT
IPC: F02B29/04
Filed: 2014-02-04
Granted: 2023-03-02
Abstract: Luftkühlerlinie (1014), umfassend:
 einen ersten Luftkühler (1010) mit einer Vielzahl von Luftströmungskanälen (1114), wobei jeder der Luftströmungskanäle (1114) einen Eingang aufweist, und einem ersten Luftströmungsleitblech (1220), das sich über periphere Abschnitte der Eingänge erstreckt und fest mit den Luftströmungskanälen (1114) verbunden ist; und
 einen zweiten Luftkühler (1012) mit einer Vielzahl von Luftströmungskanälen (1126), wobei jeder der Luftströmungskanäle (1126) einen Eingang aufweist, und einem zweiten Luftströmungsleitblech (1222), das sich über periphere Abschnitte der Eingänge erstreckt und fest mit den Luftströmungskanälen (1126) verbunden ist, wobei sich das zweite Luftströmungsleitblech (1222) zumindest in der Größe und/oder Geometrie von dem ersten Luftströmungsleitblech (1220) unterscheidet.
Patent DE-102014216082-B4 (DE)
Title: Schaltbarer Freilauf
Inventor: KROLL JÜRGEN
IPC: F16D41/12
Filed: 2014-08-13
Granted: 2022-08-18
Abstract: Schaltbarer Freilauf (1) für ein Kraftfahrzeug, mit einem ersten Ring (7, 11, 12), der konzentrisch eines zweiten Ringes (8, 9, 10) angeordnet ist, wobei in Abhängigkeit von der Schaltstellung des Freilaufs Drehmoment über wenigstens eine schwenkbar an dem einen der zwei Ringe (8, 9, 10) angebundenen Klinke (4), in den anderen der zwei Ringe (7, 11, 12) formschlüssig eingreift, wobei die Klinke (4) zwischen einer in das Profil (13) eingreifenden Eingriffstellung und einer Nullstellung verschwenkbar ist, in der zumindest soweit kein Formschluss zwischen der Klinke (4) und dem Profil (13) vorliegt, dass somit kein Drehmoment zwischen den Ringen (7, 8, 9, 10 ,11, 12) übertragbar ist, wobei die Klinke (4) so an einem Drehpunkt (23) an dem einen Ring (9) angebunden und ihr Schwerpunkt (S) so relativ zum Drehpunkt (23) angeordnet ist, dass die Klinke (4) in Abhängigkeit von einer Rotationsgeschwindigkeit des einen Ringes (8, 9, 10) fliehkraftinduziert um den Drehpunkt (23) schwenkt, dadurch gekennzeichnet, dass die als Sperrklinke (3) ausgebildete Klinke (4) so an einem Ring (8, 9, 10) über den Drehpunkt (23) gelenkig angebunden ist, dass sie eine gegensinnige Drehbewegung des einen Ringes (8, 9, 10) relativ zum anderen Ring (7, 11, 12) bei Vorliegen einer Drehbewegung des einen Ringes (8, 9, 10) in eine erste Richtung und bei Formschluss mit dem Profil (13) unterbindet.
Patent DE-102015012354-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Waschen von kleinstückigem Material
Inventor: BOEKELS MICHAEL
IPC: B08B3/04
Filed: 2015-09-22
Granted: 2017-08-31
Abstract: Vorrichtung (1) zum Waschen von insbesondere kleinstückigem Material, umfassend eine Waschsektion (10) mit zumindest einem länglichen geschlossenen Körper (12), der einen Innenraum (14) mit einer Einlassöffnung (16) und einer Auslassöffnung (17) für das zu waschende Material aufweist, wobei zumindest an der Unterseite des Körpers (12) ein unterer Siebbereich (20) ausgebildet ist, durch den Verschmutzungen, die von dem Material beim Waschen gelöst werden, hindurchtreten können, Transportmittel (22, 23, 24, 26) zum Fördern des zu waschenden Materials durch den Innenraum (14) des Körpers (12) von der Einlassöffnung (16) zur Auslassöffnung (17), wobei die Transportmittel einen Rotor (22) aufweisen, der innerhalb des Körpers (12) koaxial dazu und drehbar aufgenommen ist, eine Austragsektion (28), von der das gewaschene Material aus der Vorrichtung (1) heraus wegtransportierbar ist, wobei die Auslassöffnung (17) des Körpers (12) in die Austragsektion (28) mündet, gekennzeichnet durch Pegelhaltungsmittel (30), durch die der Innenraum (14) des Körpers (12) im Betrieb der Vorrichtung, (1) zumindest teilweise mit Reinigungsflüssigkeit gefüllt ist, wobei die Pegelhaltungsmittel (30) in Form eines mit Reinigungsflüssigkeit gefüllten Tankbehälters (32) ausgebildet sind, in dem der Körper (12) aufgenommen ist,
Patent DE-102015102224-B4 (DE)
Title: Befestigungsmittel für Verbindungselemente für elektrische Leiter und Verbindungselement mit einem solchen Befestigungsmittel
Inventor: BENTKOWSKI KAI-UWE
IPC: H01R4/30
Filed: 2015-02-17
Granted: 2021-04-29
Abstract: Befestigungsmittel (12,22,32,42,52,62,82,92) für ein Verbindungselement (6) für elektrische Leiter (9) mit einer zumindest abschnittsweise zylindrischen Außenoberfläche (17,27,37,47,57,67,87,97), die zumindest abschnittsweise ein Außengewinde (18,48) zum Eingriff in ein Gegengewinde (8) des Verbindungselements (6) aufweist, mit einer Kontaktfläche (12b,22b,32b, 42b,52b,62b,82b,92b) zum Andrücken des elektrischen Leiters (9) an das Verbindungselement (6) und mit einer der Kontaktfläche (12b,22b,32b,42b, 52b,62b,82b,92b) gegenüber liegenden Stirnfläche (12a,22a,32a, 42a,52a,62a,82a,92a), wobei das Befestigungsmittel (12,22,32,42,52,62,82,92) eine sich längs der Zylinderachse der zylindrischen Außenoberfläche (17, 27,37,47,57,67,87,97) erstreckende Ausnehmung (14,24,34, 44,54,64,84,94) aufweist, die mit einem Füllmaterial (11, 21,31,41,51,61,81,91) befüllt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Festigkeit des Füllmaterials (11,21,31,41,51,61,81,91) in Richtung von der Kontaktfläche (12b,22b,32b,42b,52b,62b, 82b,92b) zur Stirnfläche (12b,22b,32b,42b,52b,62b,82b,92b) betrachtet variiert.
Patent DE-102015104307-B4 (DE)
Title: Sputtervorrichtung zur Beschichtung eines Substrats
Inventor: Hübner Armin
IPC: C23C14/35
Filed: 2015-03-23
Granted: 2018-11-08
Abstract: Sputtervorrichtung zur Beschichtung eines Substrats (8) mit:
 - einem Vakuumraum,
 - einem rohrförmigen Target (1),
 - einem mit Öffnungen (5) versehenen Gaskanal (3), wobei die Öffnungen (5) über die Länge des Gaskanals (3) verteilt sind, und
 - einer Abschirmeinrichtung (2) zur Verhinderung einer unerwünschten Gasausbreitung in die Bereiche der Sputtervorrichtung, die vom Target aus betrachtet hinter der Abschirmeinrichtung liegen,
 - wobei der Gaskanal (3) parallel zur Längserstreckung des Targets (1) auf der dem Substrat (8) abgewandten Seite des Targets (1) angeordnet und zumindest mit einer Reaktivgasquelle verbunden ist,
 - wobei die Abschirmeinrichtung auf der dem Target gegenüberliegenden Seite des Gaskanals angeordnet ist und
 - einem weiteren, mit über seine Länge verteilten Öffnungen (5) versehenen Gaskanal (3), der parallel zur Längserstreckung des Targets (1) auf der dem Substrat (8) abgewandten Seite des Targets (1) angeordnet ist und zumindest mit einer Prozessgasquelle verbunden ist.
Patent DE-102015105375-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Erzeugung monodisperser gefrorener Tropfen
Inventor: SÜVERKRÜP RICHARD
IPC: B01J3/04
Filed: 2015-04-09
Granted: 2016-11-03
Abstract: Vorrichtung zur Erzeugung monodisperser gefrorener Tropfen (3) aus einer Lösung, umfassend ein sich in vertikaler Richtung erstreckendes, im Wesentlichen zylindrisch ausgebildetes und mit einem gekühlten Gasstrom (G) beaufschlagbares Einfrierrohr (2) sowie einen am oberen Ende (20) des Einfrierrohres (2) angeordneten Injektor zum tropfenweisen Injizieren der flüssigen Lösung in das Einfrierrohr (2), dadurch gekennzeichnet, dass das Einfrierrohr (2) als Drallrohr ausgebildet ist und der Injektor ein Positioniermodul (1) mit mindestens zwei jeweils nahe der Wandung (24) des Einfrier-Drallrohres (2) angeordneten Tropfengeneratoren (11) umfasst, mittels derer jeweils Tropfen (3) in einer parallel zur Wandung (24) verlaufenden Injektionsrichtung (I) in das Einfrier-Drallrohr (2) injizierbar sind und das Einfrier-Drallrohr (2) jedem Tropfengenerator (11) zugeordnet eine Schlitzdüse (23) für den gekühlten Gasstrom (G) aufweist, über die der Gasstrom (G) quer zur Injektionsrichtung (I) in das Einfrier-Drallrohr (2) einleitbar ist.
Patent DE-102015110244-B4 (DE)
Title: Batteriezellengehäuse und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: ULLMANN BERND
IPC: H01M50/103
Filed: 2015-06-25
Granted: 2023-01-19
Abstract: Batteriezellengehäuse (15) zur Aufnahme eines elektrische Energie bereitstellenden Kernmaterials (27) der Batteriezelle,mit einem rechteckförmigen Boden (18) und vier von dem Boden (18) in einer Höhenrichtung (H) weg ragenden Seitenwänden (19), wobei der Boden (18) und die Seitenwände (19) eine einen quaderförmigen Innenraum (26) begrenzende Gehäuseschale (16) bilden,mit einem rechteckförmigen Gehäusedeckel (17), der mit der dem Boden (18) entgegengesetzten Seite aller Seitenwände (19) der Gehäuseschale (16) durch Schweißen stoffschlüssig verbunden ist,wobei wenigstens zwei der Seitenwände (19) an ihrem dem Gehäusedeckel (17) zugeordneten oberen Abschnitt (21) jeweils wenigstens eine Auflagefläche (32) für den Gehäusedeckel (17) und eine erste Verbindungsfläche (33) aufweisen,wobei der Gehäusedeckel (17) an wenigstens zwei Deckelseiten jeweils wenigstens eine Kontaktfläche (39) und eine zweite Verbindungsfläche (40) aufweist, wobei jede Kontaktfläche (39) an der zugeordneten Auflagefläche (32) aufliegt, um den Gehäusedeckel (17) abzustützen,wobei jeder ersten Verbindungsfläche (33) eine zweite Verbindungsfläche (40) zugeordnet ist, die miteinander durch eine Schweißverbindung verbunden sind,und wobei die Kontaktfläche (39) und die zweite Verbindungsfläche (40) in Höhenrichtung (H) mit Abstand zueinander angeordnet sind und/oder wobei die zweite Verbindungsfläche (40) an einem sich in Richtung auf den Boden (18) zu erstreckenden randseitigen Steg (41) vorhanden ist, so dass eine räumliche Trennung zwischen der wenigstens einen Kontaktfläche (39) und der zugeordneten Auflagefläche (32) einerseits und den verschweißten Verbindungsflächen (33, 40) andererseits besteht.