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Patent DE-102016214013-A1 (DE)
Title: Kältegerät mit einem Verdunstungsbehälter
Inventor: STEININGER SASCHA
IPC: F25D23/00
Filed: 2016-07-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Kältegerät (100) mit einem Kältemittelverdichter (105) zum Verdichten eines Kältemittels, welches in einem Kältemittelkreislaufs des Kältegeräts (100) förderbar ist, und einem Verdunstungsbehälter (115) zum Verdunsten von Wasser. Der Verdunstungsbehälter (115) weist an einer dem Kältemittelverdichter (105) zugewandten Seite (117) eine Dämpfungsanordnung (119) auf. Die Dämpfungsanordnung (119) ist stoffschlüssig mit dem Verdunstungsbehälter (115) verbunden. Die Dämpfungsanordnung (119) ist ausgebildet, während des Verdichtens des Kältemittels durch den Kältemittelverdichter (105) entstehende Vibrationen zu dämpfen, um den Kältemittelverdichter (105) und den Verdunstungsbehälter (115) vibrationstechnisch zu entkoppeln.
Patent DE-102016214207-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Reinigen von Schlacke
Inventor: KÖNIG ROLAND
IPC: C22B7/04
Filed: 2016-08-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Reinigen von Schlacke aus einem Nichteisenmetall(NE)- oder Eisenlegierung-Herstellungsprozess. Dazu wird die bei den besagten Herstellungsprozessen anfallende Schlacke typischerweise kontinuierlich in einen Absetzofen geleitet und dort aufgeheizt und metallurgisch behandelt. Um die Umweltverträglichkeit der aus dieser Behandlung resultierenden ersten Restschlacke zu verbessern, sieht die Erfindung ein Abstechen der ersten Restschlacke in eine Pfanne 120, ein Analysieren der Zusammensetzung der ersten Restschlacke und schließlich ein Einbringen von mindestens einem gasförmigen Medium auf oder in die erste Restschlacke vor zum metallurgisch-physikalischen Reagieren zu einer zweiten Restschlacke in der Pfanne. Dabei wird das gasförmige Medium in Abhängigkeit von der analysierten individuellen Zusammensetzung der ersten Restschlacke ausgewählt. Zusätzlich kann die Schlacke optional aufgeheizt werden. Danach erfolgt optional ein Transport in einen zweiten Absetzofen 140 und dort ein Absetzen der in der Schlacke feinverteilten Metallteilchen.
Patent DE-102016214690-A1 (DE)
Title: Lenkrad für ein Fahrzeug
Inventor: TAPTI FIRAT
IPC: B62D1/04
Filed: 2016-08-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Lenkrad (10) für ein Fahrzeug, das einen Lenkradkranz (12) mit einem Betätigungselement (14) aufweist, das als Ringsegment des Lenkradkranzes (12) ausgebildet ist und eine Außenschale (24) mit zumindest einem ersten Schalenteil (24a) und einem zweiten Schalenteil (24b) aufweist, wobei die Außenschale aus der Ausgangsposition derselben heraus zumindest teilweise um eine Gerüststruktur herum drehbar ist und zumindest ein erster Schalter durch eine Drehung der Außenschale aus der Ausgangsposition derselben heraus zumindest teilweise um die Gerüststruktur herum schaltbar ist und wobei zumindest der erste Schalenteil (24a) und/oder der zweite Schalenteil (24b) in Richtung der Gerüststruktur gedrückt werden kann und/oder von der Gerüststruktur weggezogen werden kann, während sich die Außenschale (24) in der Ausgangsposition derselben befindet, wodurch zumindest ein zweiter Schalter geschaltet wird.
Patent DE-102016215757-A1 (DE)
Title: Federbeinlager
Inventor: STAUTNER RALF
IPC: B60G15/07
Filed: 2016-08-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Federbeinlager (1) für ein Kraftfahrzeug, mit einem ersten Bauelement (2) zum Anschluss an ein Chassis eines Kraftfahrzeuges und einem gegenüber dem ersten Bauelement (2) drehbar gelagerten zweiten Bauelement (3) zum Anschluss an eine Feder, wobei zwischen dem ersten Bauelement (2) und dem zweiten Bauelement (3) eine Gleitscheibe (4) angeordnet ist, sowie mit einem zwischen dem ersten Bauelement (2) und dem zweiten Bauelement (3) ausgebildeten Dichtkanal (5), dadurch gekennzeichnet, dass die Gleitscheibe (4) als Zwei-Komponenten-Bauteil (7) zusammen mit dem ersten Bauelement (2) oder dem zweiten Bauelement (3) des Federbeinlagers ausgebildet ist, und wobei in dem Dichtkanal (5) ein Dichtelement (6) angeordnet ist.
Patent DE-102016217762-A1 (DE)
Title: Überwachung von sicherheitsrelevanten Funktionen durch eine nicht sichere Recheneinheit
Inventor: REICHENBACH FRANK
IPC: G06F11/30
Filed: 2016-09-16
Abstract: Ein erster Aspekt der Erfindung betrifft eine Fehlerüberwachungsschaltung (200) eines Steuergerätes (500) für ein Fahrzeug. Hierbei ist mindestens eine Recheneinheit eine sicherere Recheneinheit (110), welche eine Bedienung einer Überwachungsfunktion (120) und eine Überwachung einer Überwachungsfunktion (125) aufweist. Des Weiteren kann mindestens eine Recheneinheit der komplexen Recheneinheit eine nicht sicherere Recheneinheit (130) sein, welche eine Überwachungsfunktion (135) zur Überwachung der sicheren Recheneinheit (110) aufweist. Die Überwachung der Überwachungsfunktion (125) der sicheren Recheneinheit (110) verändert gezielt die Bedienung der Überwachungsfunktion (120) der sicheren Recheneinheit (110), um Fehler in die Überwachungsfunktion (135) der nicht sicheren Recheneinheit (130) zu induzieren. Die Überwachungsfunktion (135) der nicht sicheren Recheneinheit (130) muss die induzierten Fehler der Bedienung der Überwachungsfunktion (125) der sicheren Recheneinheit (110) erkennen und diese der Überwachung der Überwachungsfunktion (125) der sicheren Recheneinheit (110) melden.
Patent DE-102016219064-A1 (DE)
Title: Fluidisches Drucksystem eines Fahrzeugs, insbesondere eines Schienenfahrzeugs, Fahrzeug mit einem derartigen fluidischen Drucksystem sowie Verfahren zum Betrieb eines fluidischen Drucksystems eines Fahrzeugs
Inventor: BUCHKREMER CORNELIUS
IPC: B60T17/18
Filed: 2016-09-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein fluidisches Drucksystem (FD) eines Fahrzeugs (F), insbesondere eines Schienenfahrzeugs, mit einer steuernden Anordnung (A), welche an einem Ausgang (27b), der über einen fluidischen Leitungsabschnitt (L12) mit einem Eingang (10a) eines Aktors (10) eines Verbrauchers (BE) verbunden ist, einen Betätigungsdruck (C) zur Betätigung des Aktors (10) aussteuert, wobei an einen Abzweig (L14) von dem Leitungsabschnitt (L12) ein Drucksicherungsmittel (7; 28) angeschlossen ist. Zum sicheren Schutz des angeschlossenen Verbrauchers (BE) vor einer Überlastung und der damit verbundenen Gefahr seiner Beschädigung ist das Drucksicherungsmittel (7; 28) derart ausgebildet, dass es ein Überschreiten eines festgelegten Maximalwertes (Cmax) des Betätigungsdruckes (C) verhindert. Dabei kommt als Drucksicherungsmittel (7; 28) insbesondere eine Berstscheibe oder eine Kombination aus einer Berstscheibe und einem Sicherheitsventil, welches der Berstscheibe nachgeordnet ist, zum Einsatz. Die Erfindung betrifft auch ein Fahrzeug (F), insbesondere ein Schienenfahrzeug, mit einem derartigen fluidischen Drucksystem (FD) sowie ein Verfahren zum Betrieb eines fluidischen Drucksystems eines Fahrzeugs.
Patent DE-102016219667-A1 (DE)
Title: Selbsttätig abdichtendes Reifendichtmittel, Verfahren zur Herstellung eines selbsttätig abdichtenden Reifendichtmittels und Fahrzeugluftreifen enthaltend das Reifendichtmittel
Inventor: DAHLKE MARKUS
IPC: C08L23/22
Filed: 2016-10-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein selbsttätig abdichtendes Reifendichtmittel, ein Verfahren zur Herstellung eines selbsttätig abdichtenden Reifendichtmittels und einen Fahrzeugluftreifen enthaltend das Reifendichtmittel. Das erfindungsgemäße Dichtmittel enthält wenigstens ein Polyolefin mit einem Chlorgehalt von kleiner oder gleich 5 mg/kg. Der erfindungsgemäße Fahrzeugluftreifen weist das erfindungsgemäße Dichtmittel wenigstens auf der dem Laufstreifen gegenüberliegenden Innenfläche auf.
Patent DE-102016219937-A1 (DE)
Title: Magnetventil und hydraulisches Bremssystem für ein Fahrzeug
Inventor: KRATZER DIETMAR
IPC: H01F7/16
Filed: 2016-10-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Magnetventil (10A) für ein hydraulisches Bremssystem, mit einer Magnetbaugruppe, einem Polkern (30A), einer mit dem Polkern (30A) verbundene Führungshülse (13), einem innerhalb der Führungshülse (13) axial beweglich geführten Ventilanker (20A), welcher von einer durch die Magnetbaugruppe erzeugten Magnetkraft gegen die Kraft einer Rückstellfeder (16A) oder durch die Kraft der Rückstellfeder (16A) antreibbar ist und einen Stößel (40A) mit einem Schließelement (48) axial bewegt, und einem mit der Führungshülse (13) verbundenen Ventilkörper (15) mit einem Ventilsitz (15.1), welcher zwischen mindestens einer ersten Strömungsöffnung (15.2) und mindestens einer zweiten Strömungsöffnung (15.3) angeordnet ist, sowie ein hydraulisches Bremssystem mit einem solchen bistabilen Magnetventil (10A). Hierbei ist der Stößel (40A) axial beweglich im Ventilanker (20A) gelagert, wobei zwischen dem Polkern (30A) und dem Stößel (40A) eine mechanische Rastvorrichtung (18) ausgebildet ist, welche den Stößel (40A) in einer stromlosen Geschlossenstellung freigibt, so dass die Rückstellfeder (16A) das Schließelement (48) zur Ausführung einer Dichtfunktion dichtend in den Ventilsitz (15.1) drückt, und den Stößel (40A) in einer stromlosen Offenstellung gegen die Kraft der Rückstellfeder (16A) in einer axialen Raststellung so festlegt, dass das Schließelement (48) vom Ventilsitz (15.1) abgehoben ist.
Patent DE-102016222174-A1 (DE)
Title: Bidirektional wirksame Kupplung
Inventor: DOSHI PRITESH
IPC: F16D41/08
Filed: 2016-11-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kupplung (1), umfassend einen äußeren Kupplungsring (2) und einen inneren Kupplungsring (3), wobei der äußere Kupplungsring (2) und der innere Kupplungsring (3) koaxial zueinander angeordnet sind, wobei zwischen dem äußeren Kupplungsring (2) und dem inneren Kupplungsring (3) ein Ringspalt (4) ausgebildet ist, wobei in dem Ringspalt (4) Klemmkörper (5) zur Übertragung eines Drehmoments zwischen dem äußeren Kupplungsring (2) und dem inneren Kupplungsring (3) angeordnet sind, und wobei der innere Kupplungsring (3) als geteilter oder geschlitzter Ring ausgeführt ist, wobei ein Durchmesser des inneren Kupplungsrings (3) entlang der Teilung (6) oder des Schlitzes (7) variabel ist.
Patent DE-102016222180-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Ermitteln einer nutzerspezifischen Haarbehandlung II
Inventor: Knübel Georg
IPC: A61Q5/08
Filed: 2016-11-11
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Ermitteln einer nutzerspezifischen Haarbehandlung unter Bestimmung und Einbeziehung des Schädigungsgrads von Haar bereitgestellt. Dazu wird zunächst mit Hilfe von Nahinfrarot- und/oder Infrarotspektren der Keratinfasern eines Individuums der Gehalt an Oxidationsprodukt einer Aminosäure ermittelt und über ein Kalibriermodell ein Schädigungsgrad abgeleitet. Auf Basis des ermittelten Schädigungsgrads wird eine individuelle Behandlungsanweisung ausgegeben.
Patent DE-102017003568-A1 (DE)
Title: Luftsack für ein Fahrzeug und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: RICHERT JULIEN
IPC: B60R21/23
Filed: 2017-04-12
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Luftsack (1) für ein Fahrzeug mit  – zumindest zwei randseitig miteinander verbundenen Gewebeabschnitten (4, 5) zur Begrenzung wenigstens einer mit Gas befüllbaren Kammer und  – mindestens einer Lasche (2), die mit mindestens einem der Gewebeabschnitte (4, 5) über zumindest eine Nähnaht (3) verbunden ist, wobei ein freies Ende der mindestens einen Lasche (2) nach außen abragt. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass  – die mindestens eine Lasche (2) mit ausschließlich einem der Gewebeabschnitte (4, 5) vernäht ist und  – die zumindest eine Nähnaht (3) auf einer der Kammer zugewandten Seite mit einem Silikon enthaltenden Dichtelement (6) abgedichtet ist.
Patent DE-102017010038-A1 (DE)
Title: Ladeeinrichtung zum induktiven Laden eines Energiespeichers eines Kraftfahrzeugs
Inventor: SCHMID OTTMAR
IPC: H01F38/14
Filed: 2017-10-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ladeeinrichtung zum induktiven Laden eines Energiespeichers eines Kraftfahrzeugs, mit wenigstens einer Ladespule (10) zum induktiven Übertragen von elektrischer Energie zum Laden des Energiespeichers, wobei die Ladespule (10) zumindest bereichsweise in ein Material (12) eingebettet ist, mittels welchem zum passiven Kühlen der Ladespule (10) Wärme von dieser aufnehmbar ist.
Patent DE-102017010330-A1 (DE)
Title: Exzentrisches Doppelkurbel Planetengetriebe für Atkinson-Motor
Inventor: SCHREIBER GEORG
IPC: F02B75/32
Filed: 2017-11-07
Abstract: Ein Exzentrisches Doppelkurbel Planetengetriebe für Atkinson-Motor wird dadurch gebildet, dass beim herkömmlichen Doppelkurbel Planetengetriebe das sekundäre Zahnrad (D) durch ein exzentrisches Zahnrad ersetzt wird, womit bei der gleichmäßigen Rotation der Innenkurbel (r) mit dem Rahmen (Ra) der Rotation der Außenkurbel (r z ) mit dem exzentrischen sekundären Zahnrad (D) die unharmonischen Schwingungen zugefügt werden. Bei der Anwendung eines Exzentrischen Doppelkurbel Planetengetriebe für Atkinson-Motor der Kolben sich im Umkreis zum Oberen Totpunkt des Motors kürzer aufhält als beim herkömmlichen Doppelkurbel Planetengetriebe. Mit der Steigung der Exzentrizität des Zahnrades (D) fallen der Druck und die Temperatur in der Verbrennungsammer des Motors schneller. Durch die kürzere Einwirkung auf die Luft der hohen Druck und Temperatur wird die Bildung von Stickstoffoxiden in Verbrennungskammern des Motors reduziert.
Patent DE-102017100219-A1 (DE)
Title: Steuern des betriebs eines elektrifizierten fahrzeugs, das auf einer induktionsfahrbahn fährt, um ein stromnetz zu beeinflussen
Inventor: MILLER KENNETH JAMES
IPC: B60L11/18
Filed: 2017-01-06
Abstract: Ein Verfahren zum Abgleichen einer Stromnetzproduktion mit Stromnetznachfrage beinhaltet gemäß einem beispielhaften Aspekt der vorliegenden Offenbarung unter anderem das Steuern eines elektrifizierten Fahrzeugs vor und während eines Induktionsfahrbahnereignisses, um entweder einen Ladungszustand eines Batteriesatzes als Reaktion auf eine erste Netzbedingung eines Stromnetzes aufrechtzuerhalten oder den Ladungszustand des Batteriesatzes als Reaktion auf eine zweite Netzbedingung des Stromnetzes zu entleeren.
Patent DE-102017100312-A1 (DE)
Title: Elektrochirurgische Vorrichtung
Inventor: NAGTEGAAL MARNO
IPC: A61B18/12
Filed: 2017-01-09
Abstract: Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung stellen eine Anordnung bereit, in der ein chirurgisches Instrument, das einen Schaft mit einem darauf angebrachten Endeffektor aufweist, mit einem Drehrad versehen ist, das geeignet ist, es dem Benutzer zu ermöglichen, den Schaft während der Anwendung in eine gewünschte Winkelposition zu drehen. Um einen kompakten und zuverlässigen Mechanismus zu ermöglichen, hat das Drehrad, dessen Außenkante allgemein an der Außenfläche des Instruments zugänglich ist, einen inneren Raum um die Achse des Rades, innerhalb dessen ein Teil eines Betätigungsmechanismus für den Endeffektor angeordnet ist. Um eine Rotation des Betätigungsmechanismus mit dem Endeffektor zu ermöglichen, gelangt der innerhalb des Rades angeordnete Teil gegenseitig drehbeweglich mit der Innenfläche des inneren Raumes innerhalb des Rades in Eingriff, so dass die Rotation des Rades vom Benutzer ein Drehen des Betätigungsmechanismus verursacht, was wiederum den Schaft dreht, auf dem der Endeffektor angebracht ist. Eine solche Anordnung bietet Vorteile, indem sie ermöglicht, anderenfalls nicht genutzten Raum innerhalb des Drehrades zu nutzen, um einen Teil des Betätigungsmechanismus für den Endeffektor unterzubringen, wodurch die Kompaktheit der Vorrichtung verbessert wird, während weiterhin eine Rotation des Endeffektors und seines zugehörigen Betätigungsmechanismus ermöglicht wird.
Patent DE-102017106352-A1 (DE)
Title: Zugmittelspanner mit Rückschlagbegrenzer
Inventor: ICHIMURA TAKAO
IPC: F16H7/08
Filed: 2017-03-24
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Zugmittelspanner (1) für eine Verbrennungskraftmaschine, mit einem Gehäuse (2), einem in dem Gehäuse (2) verschiebbar aufgenommenen Spannkolben (3) sowie einem den Spannkolben (3) in einer Sperrstellung an einem Einfahren in das Gehäuse (2) hinein hindernden Rastmechanismus (4), wobei der Rastmechanismus (4) ein zumindest eine Erhebung (5) ausbildendes und zwischen zwei einander entgegengerichteten gehäusefesten Anschlagsbereichen (6, 7) verlagerbares ringförmiges Rastelement (8) sowie eine an dem Spannkolben (3) angebrachte Rastkontur (9), in die das Rastelement (8) in der Sperrstellung mit der zumindest einen Erhebung (5) formschlüssig eingreift, aufweist, wobei das Rastelement (8) mehrere in einer axialen Richtung des Spannkolbens (3) aneinander angrenzende Erhebungen (5) aufweist, wobei die Erhebungen (5) und die Rastkontur (9) derart ausgestaltet und aufeinander abgestimmt sind, dass jede Erhebung (5) in der Sperrstellung in eine Vertiefung (10) der Rastkontur (9) eingreift. Auch betrifft die Erfindung einen Zugmitteltrieb mit diesem Zugmittelspanner (1).
Patent DE-102017109268-A1 (DE)
Title: Hybridantriebsstrang für ein Kraftfahrzeug und Verfahren zu dessen Ansteuerung
Inventor: KAZMAIER STEFANIE
IPC: B60K6/50
Filed: 2017-04-28
Abstract: Hybridantriebsstrang (10) für ein Kraftfahrzeug, mit einer eine erste Reibkupplung (16) und eine zweite Reibkupplung (18) beinhaltenden Doppelkupplungsanordnung (14), die ein Eingangsglied (20) aufweist, das mit einem Verbrennungsmotor (12) verbindbar ist, und mit einer Getriebeanordnung (26), die eine Eingangswellenanordnung (50) beinhaltet, die eine mit einem ersten Ausgangsglied (22) der Doppelkupplungsanordnung (14) verbundene erste Eingangswelle (52) und eine mit einem zweiten Ausgangsglied (24) der Doppelkupplungsanordnung (14) verbundene zweite Eingangswelle (54) aufweist, wobei die Eingangswellenanordnung (50) über eine Mehrzahl von schaltbaren Radsätzen (70, 76) mit einer Ausgangswellenanordnung (56) verbindbar ist, wobei an einer ersten Ausgangswelle (58) der Ausgangswellenanordnung (56) eine Koppelhohlwelle (86) gelagert ist, die mit einer elektrischen Maschine (44) verbunden oder verbindbar ist, wobei die erste Eingangswelle (52) über einen Konstanten-Radsatz (72, 88) mit der Koppelhohlwelle (86) verbunden ist, wobei koaxial zu der ersten Ausgangswelle (58) ein Planetenradsatz (28) mit drei Gliedern (30, 32, 34) angeordnet ist, wobei ein erstes Glied (30) des Planetenradsatzes (28) mit der Koppelhohlwelle (86) verbunden ist.Dabei ist ein zweites Glied (32) des Planetenradsatzes (28) mit der zweiten Eingangswelle (54) verbunden.
Patent DE-102017112782-A1 (DE)
Title: Steuervorrichtung, Steuerungssystem und Suchverfahren
Inventor: IHARA KOSUKE
IPC: H04L12/24
Filed: 2017-06-09
Abstract: Eine Steuervorrichtung (10) sucht nach einer Vorrichtung, der eine globale Kennung (ID), die eine Hersteller-ID und eine Vorrichtungs-ID enthält, im Voraus zugewiesen wird, durch Suchen nach der globalen ID. Die Hersteller-ID wird für jeden Hersteller unter Verwendung von m Bits festgelegt, und die Vorrichtungs-ID wird durch jeden Hersteller unter Verwendung von n Bits eindeutig festgelegt. M und n sind jeweils eine natürliche Zahl. Die Steuervorrichtung (10) weist auf: einen Speicher (14), der die Hersteller-ID speichert; einen Anfrager (11), der einen möglichen Bereich der globalen ID zu einer Zeit bezeichnet, wenn m Bits feststehen, die durch die in dem Speicher (14) gespeicherte Hersteller-ID angezeigt werden, und an mit der Steuervorrichtung (10) verbundene Vorrichtungen eine Anfrage darüber stellt, ob sich eine der Vorrichtung zugewiesene globale ID in dem möglichen Bereich befindet; und einen Empfänger (12), der von den Vorrichtungen eine Antwort auf die Anfrage empfängt, wobei die Antwort anzeigt, dass sich die globale ID in dem möglichen Bereich befindet.
Patent DE-102017113097-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Kompensation von Fügebewegungen
Inventor: THIEM JÖRG
IPC: B25J11/00
Filed: 2017-06-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fügeeinheit (10, 40) für einen Gelenkarmroboter (12, 44) zum Fügen eines Bauteils (24, 58) mit einem Fügeelement (28, 60) unter Aufbringung einer Axialkraft, wobei die Fügeeinheit (10, 40) ein Grundelement (14, 42) zum Anschluss an einen Gelenkarmroboter (12, 44) umfasst, wobei das Grundelement (12, 42) mit einer Vorschubeinheit (13, 46) verbunden ist, die relativ zum Grundelement (14, 42) in einer Axialrichtung in einer und entgegen einer Setzrichtung bewegbar ist, wobei die Vorschubeinheit (13, 46) mit einer Setzeinrichtung (16, 54) verbunden ist, die zusammen mit der Vorschubeinheit (13, 46) bewegbar ist, wobei ferner ein in und entgegen der Setzrichtung beweglich gegenüber der Vorschubeinheit (13, 46) gelagertes Druckstück (26, 50) über eine Koppeleinheit (17, 48) mit der Vorschubeinheit (13, 46) verbunden ist. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass die Koppeleinheit (17, 48) eine Blockiereinheit (18, 56) umfasst, die ab einer vordefinierten axialen Blockierposition eine Relativbewegung des Druckstücks (26, 50) gegenüber der Vorschubeinheit (13, 46)entgegen der Setzrichtung verhindert, solange die Vorschubkraft kleiner als die eingestellte Blockierkraft ist, wobei die Blockiereinheit eine Lösevorrichtung (20, 62) umfasst, durch die die Relativbewegung des Druckstücks (26, 50) entgegen der Setzrichtung ermöglicht wird.
Patent DE-102017114312-A1 (DE)
Title: Arzneimittel zur entfernung von pickelnarben
Inventor: LI QIAOSHENG
IPC: A61P17/10
Filed: 2017-06-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung offenbart ein chinesisches Arzneimittel zur Entfernung von Pickelnarben und ein dazugehöriges Herstellungsverfahren. Das chinesische Arzneimittel zur Entfernung von Pickelnarben umfasst nach Gewichtsanteilen: Ephedra sinica (Chinesisches Meerträubel) 18-20, Gecko 4-6, Rehmannia Glutinosa (Rehmannia-Wurzel) 2-4, Schisandra chinensis (Chinesisches Spaltkörbchen) 6-8, Rohrkolben-Pollen 4-6, und Honig 3-7.
Patent DE-102017114800-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erkennung des Konnektionszustandes
Inventor: HOCHREIN TORSTEN
IPC: A61M39/10
Filed: 2017-07-03
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Erkennung des Konnektionszustandes zwischen einem Patientenkatheter und einem Schlauch-Kassettensystem, das zur Verwendung in einem Dialysegerät bestimmt ist, wobei die Vorrichtung das Schlauch-Kassettensystem und einen elektrischen Schaltkreis aufweist, der an dem Schlauch-Kassettensystem sowie an dem Patientenkatheter angeordnet ist und wobei die Vorrichtung des Weiteren eine Messvorrichtung zur Messung wenigstens einer elektrischen Eigenschaft des elektrischen Schaltkreises aufweist, die von dem genannten Konnektionszustand abhängt.
Patent DE-102017123033-A1 (DE)
Title: System und verfahren zum steuern von elektrofahrzeugen
Inventor: WANG JIYAO
IPC: B60L50/13
Filed: 2017-10-04
Abstract: Ein Hybridfahrzeug kann eine Batterie, die an einen Wandler gekoppelt ist, um Strom einem Generator und einem Motor über den Wandler bereitzustellen, und eine Steuerung beinhalten, die programmiert ist, eine von einer durch die Batterie gelieferten Spannung und einer durch den Wandler umgewandelten verstärkten oder aktualisierten Spannung auszuwählen, um einen Drehmomentbedarf des Generators oder des Motors mit einem entsprechend zugeordneten niedrigeren Energieverlust auszuwählen, wobei die verstärkte Spannung iterativ ausgewählt wird, um den Energieverlust zu minimieren.
Patent DE-102017123175-A1 (DE)
Title: Halbleiterbauteil und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: VAUPEL MATHIAS
IPC: H01L23/49
Filed: 2017-10-05
Abstract: Vorgeschlagen wird ein Verfahren zum Herstellen eines Halbleiterbauteils. Das Verfahren beinhaltet ein Bereitstellen eines Gehäuses. Zumindest ein Halbleiter-Chip ist in einem Hohlraum des Gehäuses angeordnet. Weiterhin ist ein elektrischer Kontakt des Halbleiter-Chips über einen Bonddraht mit einem elektrischen Kontakt des Gehäuses verbunden. Das Verfahren beinhaltet ferner ein Aufbringen eines Schutzmaterials auf den elektrischen Kontakt des Halbleiter-Chips sowie einen an den elektrischen Kontakt des Halbleiter-Chips anschließenden Bereich des Bonddrahts und/oder auf den elektrischen Kontakt des Gehäuses sowie einen an den elektrischen Kontakt des Gehäuses anschließenden Bereich des Bonddrahts. Zudem beinhaltet das Verfahren noch ein Verfüllen zumindest eines Teilbereichs des Hohlraums mit einem Gel.