baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10234954-B4 (DE)
Title: Autoscheinwerfermodul mit integrierter Fotozelle
Inventor: CAMPBELL DOUGLAS C
IPC: B60Q1/14
Filed: 2002-07-31
Granted: 2007-09-06
Abstract: Schaltermodul
(10) zum Steuern der Operation einer Fahrzeuglampe, umfassend:  ein
zur Montage an einem Steuerpaneel im Innern des Fahrzeuges vorgesehenes
Gehäuse
(12), wobei das Gehäuse
(12) eine Sichtseitenplatte (14) aufweist, die eine zum Fahrzeuginneren
exponierte Oberfläche
besitzt;  einen an dem Gehäuse
(12) montierten Lichtsensor (32), der angeordnet und ausgebildet
ist zum Detektieren des Umgebungslichts durch eine Öffnung (36)
in der Sichtseitenplatte (14), wobei der Sensor (32) ein Ausgangssignal (34)
bereitstellt als eine Funktion der Stärke des durch den Sensor (32)
detektierten Umgebungslichts; und  einen mit der Fahrzeuglampe
und dem Sensorausgangssignal verbundenen Kontroller (40), der ausgebildet
ist zum Bestimmen der detektierten Stärke des Umgebungslichts basierend
auf dem Ausgangssignal (34) und zum automatischen Ein- oder Ausschalten
der Fahrzeuglampe bei vorbestimmten Umgebungslichtstärken,  dadurch
gekennzeichnet,  dass in der Öffnung (36) der Sichtseitenplatte
(14) eine Linse (38) vorgesehen ist.
Patent DE-10244534-B4 (DE)
Title: Schaltungsanordnung sowie Verfahren zur Erkennung von Fehlersituationen in gekoppelten Systemen
Inventor: ABERLE MARKUS DIPL ING
IPC: G01R31/50
Filed: 2002-09-25
Granted: 2012-03-01
Abstract: Schaltungsanordnung, insbesondere zur Erkennung von Fehlersituationen bei miteinander gekoppelten Teilsystemen (20a, 20b, 20c) zur Spannungserzeugung in einem Brennstoffzellensystem, mit – einer elektrischen Signalleitungsschleife (10), – mehreren daran angeschlossenen Teilsystemen (20a, 20b, 20c), die den Zustand der Signalleitungsschleife (10) auswerten, wobei zwischen einem ersten Ende (11) der Signalleitungsschleife (10) und einem ersten Spannungsanschluss (30) ein erstes ansteuerbares Schaltmittel (40) eingeschleift ist und zwischen einem zweiten Ende (12) der Signalleitungsschleife (10) und einem zweiten Spannungsanschluss ein zweites ansteuerbares Schaltmittel (41) eingeschleift ist und – einer Ansteuereinheit (60) zum Ansteuern des ersten (40) und des zweiten Schaltmittels (41). dadurch gekennzeichnet, dass zu dem ersten Schaltmittel (40) eine erste Impedanz (50) parallel geschaltet ist und zu dem zweiten Schaltmittel (41) eine zweite Impedanz (51) parallel geschaltet ist, und dass die Ansteuereinheit (60) die Schaltmittel (40, 41) derart ansteuert, dass im Wechsel entweder das erste Schaltmittel (40) durchgeschaltet bzw. leitend...
Patent DE-10245572-B4 (DE)
Title: Heizungsanlage mit einem Mehrwegemischventil
Inventor: BAUNACH HANS GEORG
IPC: F16K11/08
Filed: 2002-03-26
Granted: 2016-06-09
Abstract: Heizungsanlage mit einem Mehrwegemischventil (20) nach Patent DE 102 14 242 B4 zum Verbinden von Anschlüssen (7, 8, 13 und 14) wenigstens einer mit einer Umwälzpumpe (27') und einem Überströmventil (52) versehenen Wärmequelle (2) mit denen einer ersten und einer mit ihr in einer Serienschaltung liegenden zweiten Wärmesenke (21 und 22), die über das Mehrwegemischventil (20) miteinander verbunden sind, wobei stromab des Mehrwegemischventiles (20) eine weitere Umwälzpumpe (28) in der Verbindung angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass parallel zur zweiten Wärmesenke (22) eine Ausgleichstrecke (55) vorgesehen und dass ein weiteres Überströmventil (53) parallel zur ersten Wärmesenke (21) geschaltet ist.
Patent DE-10246059-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Regelung der Geschwindigkeit eines Fahrzeugs
Inventor: MUEHLBAUER CHRISTIAN
IPC: B60W30/14
Filed: 2002-10-02
Granted: 2015-03-26
Abstract: Verfahren zur Regelung der Geschwindigkeit eines Fahrzeugs, wobei durch Betätigung eines Bedienelementes (1) ein Sollwert für die Geschwindigkeit verändert wird, wobei das Ausmaß der Veränderung des Sollwertes abhängig von mindestens einer Information über eine aktuelle Fahrsituation des Fahrzeugs eingestellt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die aktuelle Fahrsituation durch eine aktuelle Istgeschwindigkeit des Fahrzeugs definiert wird.
Patent DE-10249726-B4 (DE)
Title: Flüssigkeitsausgabe-Vorrichtung und Ausgabekopf für eine Flüssigkeitsausgabepistole
Inventor: WRIGHT DOUGLAS A
IPC: B05C5/02
Filed: 2002-10-25
Granted: 2017-02-23
Abstract: Flüssigkeitsausgabe-Vorrichtung (10) zum Auftragen eines flüssigen Materials auf ein Substrat, umfassend: mindestens zwei Flüssigkeitsausgabe-Düsen (40, 102), die jeweils in einem entsprechenden Düsenblock (100) angeordnet sind; eine für das aus jeder Düse (40, 102) ausgegebene flüssige Material durchlässige Materialbahn (12); wobei das durchlässige Material (12) zwischen jedem Düsenblock (100) und dem Substrat (S) angeordnet ist; wobei jede Düse (40, 102) einsetzbar ist, um durch Kontakt zwischen dem durchlässigen Material und dem Substrat flüssiges Material auf das Substrat auszugeben, und wobei jeder Düsenblock (100) um eine erste Achse drehen kann.
Patent DE-10250340-B4 (DE)
Title: Als Wälzlager ausgebildetes Kraftmeßlager
Inventor: ADLER DIETER DIPL -ING (FH)
IPC: G01L1/22
Filed: 2002-10-29
Granted: 2016-06-09
Abstract: Als Wälzlager ausgebildetes Kraftmeßlager, gekennzeichnet durch ein Lagerbauteil aus Stahl welches mit einem als Dickfilm (7, 13) ausgebildeten Dehnungsmeßstreifen inklusive einer Temperaturkompensation versehen ist, der in einem gemeinsamen Arbeitsgang oder in getrennten Arbeitsgängen mit der Vergütungsbehandlung des Stahls auf das Stahlbauteil aufgebrannt ist.
Patent DE-10250912-B4 (DE)
Title: Einkoppelvorrichtung
Inventor: WANNINGER MARIO
IPC: F21V8/00
Filed: 2002-10-31
Granted: 2006-04-27
Abstract: Einkoppelvorrichtung
für Licht
von mehreren Lichtquellen in einen Lichtleiter (1), wobei die Einkoppelvorrichtung
mehrere Fokussieroptiken (5) für
das Licht aus den verschiedenen Lichtquellen (8) aufweist dadurch
gekennzeichnet , daß der
Lichtleiter eine Einkoppelfläche
(3) aufweist, die ebenfalls fokussierend ausgebildet ist.
Patent DE-10252180-B4 (DE)
Title: Aktiver Prallschutz
Inventor: JUSTEN RAINER
IPC: B60R21/015
Filed: 2002-11-09
Granted: 2007-08-16
Abstract: Aktiver
Prallschutz für
einen Knie-/Unterschenkelbereich eines Fahrzeuginsassens in einem
Kraftfahrzeug, insbesondere einem Personenkraftwagen,  – mit einem
Prallelement (2), das mittels einer Antriebseinrichtung (4) aus
einer Passivstellung in eine Aktivstellung in Richtung auf den Fahrzeuginsassen
ausfahrbar ist,  – wobei
das Prallelement durch einen Deckel (Pralldeckel) (2) eines beifahrerseitigen
Handschuhfachs (3) gebildet ist,  – wobei das Handschuhfach (3)
einen Staubehälter
(7) aufweist, der zusammen mit dem Pralldeckel (2) zwischen einer
eingefahrenen Schließstellung,
in welcher sich der Pralldeckel (2) in dessen Passivstellung befindet,
und einer ausgefahrenen Offenstellung verstellbar ist, in welcher
der Staubehälter
(7) zugänglich
ist,  dadurch gekennzeichnet,  – dass die Antriebseinrichtung
(4) in einem Handschuhfachbetrieb den Pralldeckel (2) zusammen mit
dem Staubehälter
(7) verfährt,  – dass die
Antriebseinrichtung (4) zur Aktivierung des Pralldeckels (2) diesen
unabhängig
vom Staubehälter
(7) ausfährt.
Patent DE-10290758-B4 (DE)
Title: "Akupunkturmassagestab" und seine Anwendung bei der" Elektroporation-Therapie" ("ELT")
Inventor: ZIMMERMANN JOHANN
IPC: A61B5/00
Filed: 2002-03-04
Granted: 2006-06-01
Abstract: „AKUPUNKTURMASSAGESTAB" und
seine Anwendung bei der „ELEKTROPORATION-THERAPIE"
(„ELT"),
dadurch gekennzeichnet, dass der „Akupunkturmassagestab" (1),
bestehend aus dem „Energieteil"
(21), dem elektromagnetisch leitenden „Stab" (2), der „Magnetspule"
(7), und in einer weiteren Ausführung
des „Akupunkturmassagestabes",
seines „Stabes"
(2) mit darin integrierter Schaltung des miniaturisierten „Energieteils"
(21), und der „Magnetspulen"
(L1; L2; L3), der Leuchtdiode („LED"), den Dioden, dem Drain „D", und
dem Gate „G"
als Vor-Widerstand, sowie Kondensatoren, Transistoren, Abstimmwiderständen und
Batterien („Knopfzellen",
mit U = 3 Volt zwischen GND und VCC), auf/in ihm, für das Erzeugen
von „Reversible
Break Down" („REB") – einem
Wiedereinstellen DER NIEDRIGEN AUSGANGSPERMEABILITÄT DER HAUT – und „ELT",
durch „PULSEN"
erreicht, und weiter, dass der dabei, durch Erzeugung elektromagnetischer
Wechselfelder entstandene Anteil der Polarisation „ J" an
der magnetischen Induktion „B" (22)
mit deren Leistung von etwa „Pmax
= 0,2 VA (Watt)), vom „Akupunkturmassagestab"
(1), an der Kugel (3 31) seines „Stabes" (2), abgegeben, und
aus...
Patent DE-10305557-B4 (DE)
Title: Zusammensetzung zur Verstärkung von Thermoplasten mittels eines Additivs und dessen Herstellungsverfahren
Inventor: KRAEUTER REINHARD
IPC: C08L23/12
Filed: 2003-02-10
Granted: 2007-04-26
Abstract: Zusammensetzung,
die Hauptbestandteile beinhaltend  mindestens einen Thermoplast,
mindestens einen mineralischen verstärkenden Füllstoff und mindestens ein
als Haftvermittler zwischen dem Thermoplast und dem Füllstoff
wirkenden Additiv, wobei der Füllstoff
aus Aluminiumsilikathydrat besteht,  dadurch gekennzeichnet,
dass  das Additiv aus dem Thermoplast mit daran angebundenem
Maleinsäureanhydrid
besteht, die Zusammensetzung mindestens einen Stabilisator enthält, die
Zusammensetzung einen Thermoplastanteil vom 30–94 Ma-%, einen Aluminiumsilikathydratanteil
von 5–60
Ma-%, einen Anteil an Thermoplast mit daran angebundenem Maleinsäureanhydrid
von 0,5–5
Ma-% und einen Stabilisatoranteil von bis zu 4 Ma-% umfasst und
das Aluminiumsilikathydrat als Mineralphasen 75–94 Ma-% Kaolinit, 3–22 Ma-%
Feldspat, mehr als 3 und höchstens
5 Ma-% Quarz und höchstens
1 Ma-% Restbestandteile enthält.
Patent DE-10325652-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Spoilerlippe einer Luftleiteinrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: JUNGERT DIETER DIPL ING
IPC: B62D37/00
Filed: 2003-06-06
Granted: 2015-02-05
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Spoilerlippe einer Luftleiteinrichtung für ein Kraftfahrzeug, welche Spoilerlippe aus einem Faserverbundwerkstoff hergestellt ist, dessen Matrix (23) dehnbar und elastisch ist, dadurch gekennzeichnet, dass in eine Herstellform (45) im Wesentlichen undehnbare Fasern (25) einer ersten Fasergruppe (24) eingebracht werden, die quer zur Richtung der Breitenerstreckung (BE) der Spoilerlippe (16) ausgerichtet werden, und dass in die Herstellform (45) das Ausgangsmaterial für die Matrix (23) eingebracht wird, wobei ein sich entlang eines freien Endes der Spoilerlippe (16) erstreckender Kanal (30) für ein biegeelastisches Element (31) freigelassen wird, wobei der Kanal durch Einlegen eines Kerns (48) in die Herstellform (45) hergestellt wird.
Patent DE-10334221-B4 (DE)
Title: Beschlag für einen Fahrzeugsitz
Inventor: SCHRAMM EREC
IPC: B60N2/20
Filed: 2003-07-26
Granted: 2007-03-15
Abstract: Beschlag
für einen
Fahrzeugsitz, insbesondere für
einen Kraftfahrzeugsitz, mit wenigstens zwei relativ zueinander
um eine Achse verschwenkbaren Beschlagteilen (5, 8, 9), wenigstens
einem Halteblech (12) zur axialen Sicherung der Beschlagteile (5,
8, 9) und wenigstens einer bezüglich
der Achse in radialer Richtung wirksamen Beschlagsverblendung (18),
dadurch gekennzeichnet, daß die
Beschlagsverblendung (18) an einem Gleiter (14) angebracht ist,
welcher in axialer Richtung zwischen zwei Beschlagteilen (5, 8,
9) und/oder einem Beschlagteil (5, 8, 9) und einem Halteblech (12)
angeordnet ist.
Patent DE-10339449-B4 (DE)
Title: Fahrzeuglastenträger für ein Kraftfahrzeug
Inventor: AFTANAS JEFFREY M
IPC: B60R9/042
Filed: 2003-08-27
Granted: 2006-07-06
Abstract: Fahrzeuglastenträger (600)
zum Transport von Gegenständen über einer
Heckklappe (608) eines Kraftfahrzeuges (602), wobei das Kraftfahrzeug (602)
eine Dachtragekonstruktion und eine Stoßstange (629) aufweist umfassend:
ein mit einem ersten Ende an der Dachtragekonstruktion des Kraftfahrzeugs
befestigbaren Verbindungsglied,  ein Haupttragelement (622)
mit einem ersten Ende und einem zweiten Ende (624), wobei das erste
Ende des Haupttragelements (622) schwenkbar mit einem zweiten Ende des
Verbindungsglieds verbunden ist, und  ein Verriegelungsanordnung
(626), die mit dem zweiten Ende (624) des Haupttragelements (622)
verbunden ist, wobei die Verriegelungsanordnung (626) in eine erste
Stellung überführbar ist,
um das Haupttragelement (622) an der Stoßstange (629) zu haften,  dadurch
gekennzeichnet,  dass die Verriegelungsanordnung (626) in eine
zweite Stellung überführbar ist,
um das Haupttragelement (622) automatisch als Reaktion auf das Hochheben
der Heckklappe (608) an dieser zu halten.
Patent DE-10344133-B4 (DE)
Title: Tractor with a holder for a processing machine such as a wood splitter and a trailer coupling has tool frame connection to the coupling and to holder
Inventor: WALLY GUNTER
IPC: B60D1/14
Filed: 2003-09-19
Granted: 2005-07-21
Abstract: The tractor comprises at least one height adjustable holder (11,12) and a draw piece connected to the tractor at different heights. An operating tool (17) is connected to the holder and draw piece and there is a frame (21) holding the tool and connected on one side to the holding piece and on the other side to a coupling (23).
Patent DE-10347989-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Stabilisieren des Verdampfens mittels Schiffchenverdampfer
Inventor: WÜNSCHE TILO DR
IPC: C23C14/24
Filed: 2003-10-15
Granted: 2014-10-16
Abstract: Verfahren zum Stabilisieren der Verdampfung im Vakuum mittels eines durch direkten Stromdurchgang geheizten Schiffchenverdampfers mit kontinuierlicher oder quasikontinuierlicher Zufuhr des Verdampfungsmaterials, dadurch gekennzeichnet, dass der zeitliche Verlauf mindestens einer elektrischen Zustandsgröße des Schiffchens mittels mindestens einer Messeinrichtung erfasst wird und aus diesem Verlauf kontinuierlich Daten gewonnen werden, welche die Statusgrößen Temperatur des Schiffchens und Bedeckungsgrad des Schiffchens mit Verdampfungsmaterial qualitativ charakterisieren, wobei die gewonnenen Daten einen Regelalgorithmus beaufschlagen, welcher einen Sollwert ermittelt, der ein Maß für die Heizleistung des Schiffchens darstellt.
Patent DE-10348511-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verschließen der Öffnung eines Brennraums einer Feuerstätte für feste Brennstoffe
Inventor: CRAMER ONNO
IPC: F23M7/00
Filed: 2003-10-18
Granted: 2009-10-08
Abstract: Vorrichtung zum Verschließen der Öffnung eines Brennraums einer Feuerstätte für feste Brennstoffe, umfassend ein vor der Öffnung anordbares Verschließelement, die zumindest eine Verriegelungseinrichtung für das Verschließelement in seiner Verschlusslage vor der Öffnung aufweist, wobei die Verriegelungseinrichtung wenigstens einen kraftbeaufschlagten beweglichen Körper hat, der mit einem an ihn während des Schließens des Verschließelementes heranführbaren Anlageelement in Wirkverbindung tritt, wobei der Körper durch das Anlageelement in zwei definierte Bewegungszustände überführbar ist, nämlich durch Schließen des Verschließelementes in einen ersten Bewegungszustand, in welchem das Anlageelement durch Anlage des Körpers fixiert ist, und durch Öffnen des Verschließelementes in einen zweiten Bewegungszustand, in welchem das Anlageelement durch den Körper freigegeben ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Körper ein schwenkbar gelagerter Kipphebel (5) ist, der in zwei Kippstellungen schwenkbar ist, dass der Kipphebel (5) im Bereich der Öffnung (1) des Brennraums angeordnet ist und dass das Anlageelement ein an dem Verschließelement (3) angeordneter Riegel (8) ist, der...
Patent DE-10355321-B4 (DE)
Title: Druckspeicher für ein Hydrauliksystem mit verbesserter Defekterkennung sowie Verfahren zur Defekterkennung an einem Speicher
Inventor: BOLLWERK ANDRE
IPC: F15B1/12
Filed: 2003-11-27
Granted: 2014-10-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Druckspeicher für ein Hydrauliksystem, umfassend einen gasgefüllten, äusseren Raum (3), einen inneren Speicherraum (4), wobei der innere Speicherraum (4) mit dem Hydrauliksystem in Verbindung steht und mit einer Hydraulikflüssigkeit gefüllt ist, und wobei der äussere Raum (3) vom inneren Speicherraum (4) über ein Medientrennelement (6, 7) abgedichtet ist, gekennzeichnet durch eine Verschlusseinrichtung (8), um bei einer Entleerung des inneren Speicherraums (4) den inneren Speicherraum (4) gegen eine Verbindungsleitung (5) zum Hydrauliksystem vollständig zu verschliessen, wenn eine Endlagendichtung (9) einen Defekt aufweist, wobei die Verschlusseinrichtung (8) ein Verstemmelement (11) umfasst, um die Verbindungsleitung (5) zum inneren Speicherraum (4) zu verschliessen.
Patent DE-19527362-B4 (DE)
Title: Ionenleitendes makromolekulares Material und dessen Verwendung als Elektrolyt in einer aufladbaren Batterie oder als Bindemittel in einer Verbundelektrode
Inventor: BENRABAH DJAMILA
IPC: H01M10/0565
Filed: 1995-07-26
Granted: 2008-01-10
Abstract: Makromolekulares
Material, das eine lineare oder verzweigte oder kammartige, gegebenenfalls vernetzte,
Kette (Struktur) enthält,
die ionische Substituenten trägt,
dadurch gekennzeichnet, dass die ionischen Substituenten erhalten
worden sind durch Reaktion der Gruppe Y von ionischen Monomeren
der allgemeinen Formel (I):  M[Y-{O-(CHR) p -CH 2 ) q } n -O(SO 2 R F ) 2 ] m  (I) worin bedeuten:  – M ein
Proton, ein Alkalimetallkation, ein Erdalkalimetallkation, ein Übergangsmetallkation,
ein Kation der Seltenen Erden, ein Ammoniumkation, ein organisches
Kation, ausgewählt
aus den Amidinium-, Guanidinium-, Pyridinium-, Phosphonium-, Sulfonium-,
Ammonium-Kationen, die mindestens einen Substituenten tragen, und
den Oxonium-Kationen;  – m
die Valenz das Kations M;  – R F  einen linearen oder verzweigten Perfluoroalkyl-Rest mit
1 bis 8 Kohlenstoffatomen, vorzugsweise 1 bis 4 Kohlenstoffatomen;  – R ein
Wasserstoffatom oder einen Alkylrest mit 1 bis 4 Kohlenstoffatomen;  – Y eine
Allylgruppe, eine Glycidylgruppe, eine Vinylbenzylgruppe, eine Acryloylgruppe,
eine Methacryloylgruppe oder ein Wasserstoffatom;  – 0 ≤ n≤ 40, vorzugsweise
0≤ n ≤ 10;  – 1≤ p +...
Patent DE-19537998-B4 (DE)
Title: Lageranordnung für den Rotor eines Radial- oder Diagonal-Verdichters
Inventor: BOECK ALEXANDER
IPC: F04D29/04
Filed: 1995-10-12
Granted: 2004-09-09
Abstract: Lageranordnung für den Rotor eines Radial- oder Diagonal-Verdichters, dessen Festlager (5) in einer Dämpfungsbuchse (7) geführt ist, deren Axialposition mittels einer Abstimmscheibe (11) im Hinblick auf ein gewünschtes Laufspaltmaß (s) bezüglich des Verdichtergehäuses (2) festlegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Dämpfungsbuchse (7) eine Aufnahme (9) für ein an der Abstimmscheibe (11) anliegendes Stützelement (10) aufweist, wobei Stützelement (10) und Abstimmscheibe (11) bei im Verdichtergehäuse (2) gelagerter Dämpfungsbuchse (7) entfernbar sind.
Patent DE-19629798-B4 (DE)
Title: Kämmmaschine
Inventor: STUTZ UELI
IPC: D01G19/06
Filed: 1996-07-24
Granted: 2009-12-24
Abstract: Kämmmaschine, mit einem Zangenaggregat (1), einem Rundkamm (4) zum Auskämmen von durch das Zangenaggregat (1) festgeklemmten Faserbärten, einem den Rundkamm (4) umgebenden Kämmlingsabsaugschacht (14, 15, 16), einem hinteren Abreißzylinder (5), an dessen Umfangsfläche ein erster Längsrand einer hinteren Abstreiferleiste (19) anliegt, und einem vorderen Abreißzylinder (8), an dessen Umfangsfläche ein erster Längsrand einer vorderen Abstreiferleiste (20) anliegt, dadurch gekennzeichnet, dass benachbart zu einem dem ersten Längsrand gegenüberliegenden zweiten Längsrand jeder Abstreiferleiste (19, 20) ein freier Raum vorhanden ist, der mit dem Innenraum des Kämmlingsabsaugschachtes (14, 15, 16) kommuniziert, so dass die beiden Abstreiferleisten (19, 20) in einem Luftstrom liegen.
Patent DE-19647420-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Erfassen eines Magnetfelds
Inventor: UMEMOTO HIDEKI
IPC: G01D5/245
Filed: 1996-11-15
Granted: 2005-07-07
Abstract: Vorrichtung
zur Erfassung eines Magnetfeldes, umfassend  – eine Magnetfeld-Generiereinrichtung
(4; 58) zum Generieren eines Magnetfeldes;  – eine relativ zur Magnetfeld-Generiereinrichtung
(4; 58) verstellbare Induktionseinrichtung (2; 52) zur Änderung
des durch die Magnetfeld-Generiereinrichtung
erzeugten Magnetfeldes, wobei die Induktionseinrichtung (2; 52)
einen ersten Bereich mit einer sich in Richtung einer Relativverstellung
der Induktionseinrichtung erstreckenden Abmessung L 1  und
einen zweiten Bereich mit einer sich in der Richtung dieser Relativverstellung
erstreckenden Abmessung L 2  aufweist und
die ersten und zweiten Bereiche einen gegenseitigen Abstand voneinander
aufweisen; und  – eine
magnetoresistive Einrichtung (10; 57), welche eine Abtastfläche bildet,
die im Magnetfeld derart angeordnet ist, dass der Widerstand der
magnetoresistiven Einrichtung (10;  57) sich in Abhängigkeit
von einer Änderung
des Magnetfeldes ändert;  dadurch
gekennzeichnet, dass  – eine
weitere, sich in Richtung der Relativverstellung der Induktionseinrichtung
(2; 52) erstreckende Abmessung L 3  der Abtastfläche der
magnetoresistiven Einrichtung (10; 57) gleich oder kleiner ist als...
Patent DE-19655333-B4 (DE)
Title: Kühl-/Schmiervorrichtung für eine Werkzeugmaschine
Inventor: SUGATA SHINSUKE
IPC: B23Q11/10
Filed: 1996-08-12
Granted: 2007-01-11
Abstract: Bei der beschriebenen Spindelvorrichtung ist es möglich, ein nebelförmiges Schmiermittel wirksam zu einer Bearbeitungsstelle selbst bei einer Bearbeitung an einer verhältnismäßig tiefliegenden Stelle in einem Werkstück zu leiten. Zu diesem Zweck sind zwei Zufuhrsysteme s1, s2 zum separaten Einleiten von Luft und Kühlmittel in die Spindel 1 vorgesehen. Weiterhin ist im vorderen Bereich der Spindel 1 oder in dem Werkzeughalter 8 eine Nebelerzeugungseinrichtung 33 vorgesehen, die nebelförmiges Kühlfluid durch Mischen von Luft und Kühlmittel, die durch diese Zufuhrsysteme zugeleitet werden, strahlförmig ausstoßen kann.
Patent DE-19724757-B4 (DE)
Title: Einrichtung zum Ausspeisen von Bahnrückströmen aus einem Bahngleis
Inventor: RUDATH BERND
IPC: B60M5/00
Filed: 1997-06-05
Granted: 2007-04-12
Abstract: Einrichtung
zum Ausspeisen von Bahnrückströmen aus
einem durch aneinandergrenzende Gleisstromkreise überwachten
Bahngleis an ein Unterwerk, wobei jeder Gleisstromkreis durch mindestens
einen Kurzschlussverbinder (K, K1, K2) zwischen den Schienen (S1,
S2) des Gleises begrenzt und durch über die Schienen (S1, S2) des
Gleises zusammenwirkende und an abgestimmte Parallelresonanzkreise
angeschlossene Sende- und Empfangseinrichtungen überwacht ist, wobei jeder Parallelresonanzkreis
eine im Gleis verlegte und mit den Schienen (S1, S2) verbundene
oder an sie gekoppelte oder aus den Schienen (S1, S2) und dem Kurzschlussverbinder (K,
K1, K2) bestehende Wicklung aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass
neben einem ersten (K1) mindestens ein räumlich benachbarter weiterer
Kurzschlussverbinder (K2) vorgesehen ist und dass zwischen den Anschlusspunkten
dieser Kurzschlussverbinder (K1, K2) in nächster Nähe zu den Kurzschlussverbindern
(K1, K2) gesonderte Unterwerksanschlussseile (AS1*, AS2*) an die
beiden Schienen (S1, S2) angeschlossen sind.
Patent DE-19810481-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit mindestens einem Knieaufprallelement
Inventor: KUEHL MICHAEL
IPC: B60R21/045
Filed: 1998-03-11
Granted: 2005-06-09
Abstract: Kraftfahrzeug
mit mindestens einem Knieaufprallelement, das aus einem am Lenkgehäuse angebrachten
und dieses dabei zumindest teilweise überdeckenden Lenkgehäuseabschnitt
und aus wenigstens zwei, jeweils an diesem seitlich angrenzenden
Seitenabschnitten besteht, wobei der Lenkgehäuseabschnitt ein am Lenkgehäuse befestigtes
Tragteil aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß auf dem Tragteil (Blechteil
12) des Lenkgehäuseabschnitts
(10) ein energieverzehrendes Schaumstoffteil (10') angebracht ist.
Patent DE-19832799-B4 (DE)
Inventor: SCHORNER HORST
IPC: B65D47/08
Filed: 1998-07-21
Granted: 2006-03-02
Abstract: Closure cap comprises a fluid tight connection to a container opening, with an upper wall (12) raised region (14) which contains an outlet opening (16) for the medium in the container, and a lid (18) connected to the cap member, with a locking member. The raised region consists of an elastically deformable material and the lid is sealed against the outlet opening edge when in the closed position.