baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202018006421-U1 (DE)
Title: Zusammengebauter Säulenfuß-Verbindungsknoten
IPC: E04C3/34
Filed: 2018-05-24
Abstract: Zusammengebauter Säulenfuß-Verbindungsknoten umfassend eine vorgefertigte Stahlbetonsäule (1) am Oberteil und ein Stahlbetonfundament (2) am Unterteil, die miteinander vertikal zusammengefügt sind, wobei innerhalb der vorgefertigten Stahlbetonsäule (1) Säulenverankerung-Längsbewehrungen (3) und Vergusshülsen (4) zuvor eingebettet sind, die gleichmäßig über einen Säulenkörper verteilt sind, wobei innerhalb des Stahlbetonfundaments (2) Fundamentverankerung-Stahlstäbe (6) zuvor eingebettet sind, wobei die Fundamentverankerung-Stahlstäbe (6) und die Säulenverankerung-Längsbewehrungen (3) durch ein in die Vergusshülsen (4) befülltes Fugenmaterial (7) miteinander verbunden sind, wobei eine Fuge des Stahlbetonfundaments (2) und der vorgefertigten Stahlbetonsäule (1) ebenfalls mit dem Fugenmaterial (7) befüllt ist,
 dadurch gekennzeichnet, dass die Fundamentverankerung-Stahlstäbe (6) L-förmig sind, und einen vertikalen Teil (8) und einen horizontalen Teil (9) umfasst, wobei der vertikale Teil in einen oberen Verankerungsabschnitt (81), der von einer oberen Oberfläche des Stahlbetonfundaments (2) vorsteht, einen im Fundament eingebetteten mittleren nichtklebenden Abschnitt (82) und einen unteren Verankerungsabschnitt (83) unterteilt ist, wobei der obere Verankerungsabschnitt (81) in die Vergusshülse (4) hineinragt und somit mit der Säulenverankerung-Längsbewehrung (3) verbunden ist, wobei der mittlere nichtklebende Abschnitt (82) nicht mit einem Fundamentbeton geklebt ist, und wobei sowohl der untere Verankerungsabschnitt (83) als auch der horizontale Teil (9) mit dem Fundamentbeton klebend verankert sind,
 wobei an einer Außenseite des mittleren nichtklebenden Abschnitts (82) ein Isolationssatz (10) zu dessen Isolieren gegen ein Verkleben mit Beton vorgesehen ist, wobei eine Oberseite des Isolationssatzes (10) bündig mit einer oberen Oberfläche des Stahlbetonfundaments (2) ist.
Patent DE-202018101406-U1 (DE)
Title: Drehauswerfer für Fördergut
IPC: B65G53/56
Filed: 2018-03-13
Abstract: Drehauswerfer für Fördergut, wobei der Drehauswerfer (1) ein Gehäuse (2) und in dem Gehäuse (2) einen Ventilkegel (3) mit kegelstumpfförmiger Grundform aufweist, der in dem Gehäuse (2) drehbar gelagert und über eine Welle (30) angetrieben ist, wobei das Gehäuse (2) einen Fördergut-Einlass (6), einen ersten Fördergut-Auslass (7) und einen zweiten Fördergut-Auslass (8) aufweist und im Ventilkegel (3) gangartige Ausnehmungen (54, 55, 56) zum Führen des Fördergutes vom Fördergut-Einlass (6) zum ersten Fördergut-Auslass (7) oder zum zweiten Fördergut-Auslass (8) ausgebildet sind, die sich in das Innere des Ventilkegels (3) erstrecken und dort miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Drehauswerfer (1) eine Feder (9) zum Pressen des Ventilkegels (3) gegen eine Wandung (49) des Gehäuses (2) aufweist.
Patent DE-202018102586-U1 (DE)
Title: Gehäuseanordnung für eine Verlustwärme entwickelnde elektronische Baugruppe, insbesondere ein Schaltnetzteil für Datenverarbeitungsgeräte
IPC: H05K7/20
Filed: 2018-05-08
Abstract: Gehäuseanordnung für eine Verlustwärme entwickelnde elektronische Baugruppe, insbesondere ein Schaltnetzteil für Datenverarbeitungsgeräte, bestehend aus einem Grundkörper mit einem im Wesentlichen U-förmigen Querschnitt, welcher den Gehäuseboden (1) und die Gehäuselängsseitenflächen (2; 3) bildet, stirnseitigen Verschlussflächen (8) sowie einen Gehäusedeckel (11), weiterhin mit im Gehäuseinneren befindlichen Verdrahtungsträger (15) zur Aufnahme aktiver und passiver elektronischer Bauelemente nebst Kühlkörpern (4), wobei die Bauelemente und/oder der Kühlkörper sich innerhalb des Gehäuses in unterschiedlichen Bereichen befinden und sich in mindestens teilweise unterschiedlicher Höhe erstrecken sowie mit Mitteln zur Kühlung, dadurch gekennzeichnet, dass zur direkten thermischen Ankopplung der Wärmequellen an eine im Gehäusedeckelbereich einsetzbare ebene Kühlplatte (5) als Wärmesenke, wärmeleitende Koppelelemente (6) eingesetzt sind, welche einerseits die jeweilige Wärmequelle thermisch kontaktieren und andererseits unter Ausgleich der jeweiligen Höhendifferenz bis zur Unterseite der ebenen Kühlplatte (5) reichen und diese ebenfalls thermisch kontaktieren, weiterhin die Kühlplatte (5) Mittel zum Führen eines Kühlmittelfluides aufweist, wobei der Zu- und Abfluss des Kühlfluides bevorzugt über eine der stirnseitigen Verschlussflächen (8) erfolgt und diesbezüglich Anschlusskonnektoren (9; 10) vorgesehen sind.
Patent DE-202018106003-U1 (DE)
Title: Monitor
IPC: F16M11/06
Filed: 2018-10-19
Abstract: Monitor (10), insbesondere Küchenmonitor, mit einer Signalleuchte (22), welche an einer Rückseite des Monitors (10) angeordnet ist.
Patent DE-202019004827-U1 (DE)
Title: Mobiler umweltfreundlicher Bienenwaben-Schleuderwagen
IPC: A01K59/04
Filed: 2019-11-27
Abstract: Geschlossener und begehbarer Aufbau für ein Fahrzeug (1) zum Bearbeiten und Ausschleudem von Honigwaben an verschiedenen Einsatzorten, gekennzeichnet durch drei vollständig getrennte durch Türen und/oder Klappen (9, 32, 35, 42, 43) zugängliche im Inneren des Aufbaus angeordnete Zonen (I, II, III), die einen Vorbereitungsraum (Zone I), einen Honigverarbeitungsraum (Zone II) und einen Nassreinigungsraum (Zone III) umfassen.
Patent DE-202019005467-U1 (DE)
Title: Medizinische-Informationen-Verarbeitungsvorrichtung, Medizinische-Informationen-Verarbeitungssystem und computerlesbares Medium
IPC: A61B6/00
Filed: 2019-01-09
Abstract: Medizinische-Informationen-Verarbeitungsvorrichtung (30) mit einer Verarbeitungsschaltung (34), die eingerichtet ist zum
 Beschaffen medizinischer Bilddaten, die ein Blutgefäß eines Subjekts darstellen,
 Extrahieren einer Blutgefäßform aus den medizinischen Bilddaten, Bestimmen eines Mäandergrads in jeder von Regionen aus der extrahierten Blutgefäßform und Spezifizieren einer deformierten Region auf der Grundlage des Mäandergrads, in der sich der Mäandergrad aufgrund einer Einführung einer Einrichtung in das Blutgefäß ändert, und
 Ausgeben der deformierten Region in dem Blutgefäß.
Patent DE-202019100576-U1 (DE)
Title: Mischwerkzeug für eine industrielle Mischmaschine, Mischwerkzeugsatz mit derartigen Mischwerkzeugen sowie Mischvorrichtung mit einem solchen Mischwerkzeugsatz
IPC: B01F27/91
Filed: 2019-01-31
Abstract: Mischwerkzeug für eine industrielle Mischmaschine zum Mischen eines typischerweise aus mehreren Komponenten bestehenden Mischgutes mit einer Nabe (2), mit Mitteln zum Anschließen des Mischwerkzeuges (1, 1.1) an eine rotatorisch angetriebene Mischwerkzeugwelle (16) und mit zumindest zwei gleichartigen Mischwerkzeugflügeln (5, 5.1), dadurch gekennzeichnet, dass die Mischwerkzeugflügel (5, 5.1) jeweils einen gegenüber der Ebene der Nabe (2) in jeweils bezüglich der Längserstreckung der Drehachse (D) entgegengesetzte Richtungen abgewinkelten Verbindungsabschnitt (6, 6.1) aufweisen, an dem jeweils ein sich in radialer Richtung von der Nabe (2) weg erstreckender, gegenüber der Ebene der Nabe (2) in zwei Richtungen angestellter Mischflügelabschnitt (7, 7.1) angeformt ist.
Patent DE-202019102009-U1 (DE)
Title: Ventil und Abgasstrang
IPC: F01N1/18
Filed: 2019-04-08
Abstract: Ventil für einen Abgasstrang, wobei das Ventil (1) Folgendes umfasst:- einen Ventilkörper (3), der im Inneren einen Durchlass (5) für das Abgas bildet,- eine Klappe (7), die relativ zum Ventilkörper (3) drehbar und im Ventilkörper (3) angeordnet ist;- eine Welle (13) zum Antreiben der Klappe (7), die mit der Klappe (7) einstückig ausgebildet ist und sich in einer Längsrichtung erstreckt;- ein Lager (15) zur Führung der Antriebswelle (13) bei der Drehung relativ zum Ventilkörper (3), das mit dem Ventilkörper (3) einstückig ausgebildet ist, mit einem äußeren Abschnitt (19), der in Längsrichtung zur Außenseite des Ventilkörpers (3) hervorsteht;- einen Aktuator (37), der ein Antriebsdrehelement (39) umfasst;- ein angetriebenes Drehelement (41), das mit der Antriebswelle (13) einstückig ausgebildet ist;- ein elastisches Element (43), das in Längsrichtung zwischen dem Antriebsdrehelement (39) und dem angetriebenen Drehelement (41) durch eine vorbestimmte Druckkraft zusammengedrückt ist, wobei das angetriebene Drehelement (41) vorzugsweise nur durch das elastische Element (43) drehfest mit dem Antriebsdrehelement (39) verbunden ist;- einen starren Träger (61), an dem der Aktuator (37) starr befestigt ist, wobei der starre Träger (61) eine Öffnung (63) mit einem Innenquerschnitt umfasst; wobei der starre Träger (61) an einer Endposition direkt am Führungslager (15) starr befestigt ist, wobei der äußere Abschnitt (19) des Führungslagers (15) einen Längsabschnitt (64) umfasst, der senkrecht zur Längsrichtung einen konstanten Außenquerschnitt aufweist, der auf den Innenquerschnitt der Öffnung (63) des starren Trägers (61) abgestimmt ist, wobei der äußere Abschnitt (19) des Führungslagers (15) in die Öffnung (63) des starren Trägers (61) eingreift, so dass die Position des starren Trägers (61) aus der Endposition längs in beide Richtungen entlang des äußeren Abschnitts (19) des Führungslagers (15) verstellbar ist.
Patent DE-202020000946-U1 (DE)
Title: Komposition zur Anwendung als pflanzenbasierte Alternative für milchhaltige gefrorene Süßspeisen
IPC: A23G9/32
Filed: 2020-03-07
Abstract: Komposition, insbesondere für den Einsatz als gefrorene Süßspeise, dadurch gekennzeichnet, dass die Komposition folgende Komponenten enthält:(a) Fruchtfaser,(b) mindestens ein pflanzliches Protein,(c) pflanzliches Öl, insbesondere Kokosnussöl,(d) Süßungsmittel,(e) Wasser und(f) mindestens ein geschmacksgebender Zusatz.
Patent DE-202020001159-U1 (DE)
Title: Spritzensystem auf Blister-Basis mit RFID-Technik
IPC: A61B5/157
Filed: 2020-03-16
Abstract: Einweg-Injektionssystem zur Entnahme von Körperblut dadurch gekennzeichnet, dass ein Blistergehäuse, eine Blisterbasis, eine Durchdrückfolie, ein Injektionsstempel, eine Analyseeinheit ANA und eine RFID-Einheit eine konstruktive und eine organisatorische Einheit bilden.
Patent DE-202020002777-U1 (DE)
Title: Ausfluss- und Belüftungsmodul für ein Kleinbewässerungssystem
IPC: A01G27/00
Filed: 2020-06-27
Abstract: Ausfluss- und Belüftungsmodul (1) für ein Kleinbewässerungssystem mit einer Schraubverschlusskappe (2), mit einer ersten Durchführung mit Nippel (3), mit einer zweiten Durchführung mit Nippel (4), mit einem Belüftungsschlauch (5) aufgesteckt auf das innere Ende des Nippels (3) und einem Ausflussschlauch (6) mit Tropfdosiereinrichtung (7) aufgesteckt auf das äußere Ende des Nippels (4).
Patent DE-202020101489-U1 (DE)
Title: Leiter
IPC: E06C7/42
Filed: 2020-03-18
Abstract: Leiter (10), insbesondere Stehleiter, mit zwischen Holmen (16, 18, 20, 22, 118) verlaufenden Auftritten, wie Sprossen (24, 26) oder Stufen, sowie im Fußbereich vorhandener Standfußtraverse (28), die sich insbesondere seitlich über die Holme hinaus erstreckt, wobei bei Nutzung der Leiter (10) die Traverse (28) mit zumindest einem der Holme (16, 18, 118) lösbar verbunden ist und die Leiter derart ausgebildet ist, dass die Traverse bei Nichtnutzung von den Holmen entfernbar ist, wobei zumindest einer der Holme (16, 18) einen vom bodenseitig verlaufenden Rand des zumindest einen Holms ausgehenden die Traverse (28) bereichsweise aufnehmenden Schlitz (34, 36) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Traverse (28) mit dem zumindest einen Holm (16, 18) durch Verrastung lösbar verbunden ist und dass von zumindest einer Seitenfläche (130) der Traverse (28) ein Führungselement (56, 58, 158) zur Führung der Traverse (28) in dem Schlitz (36, 38) ausgeht.
Patent DE-202020103685-U1 (DE)
Title: Versandanlage
IPC: G06Q50/28
Filed: 2020-06-26
Abstract: Versandanlage zur auftragsbezogenen Herstellung von Packgebinden (7) aus einem kommissionierten Packgut (6) und einem umgebenden Packmittel (4), wobei die Versandanlage (1) eine Sortierstation (9) zum Sortieren von lose vorkommissionierter Ware (3) und zur Bildung eines sortierten auftragsbezogen kommissionierten Packguts (6), eine separate Einfüllstation (10) zum Einfüllen des Packguts (6) in ein vorbereitetes Packmittel (4) unter Bildung eines Packgebindes (7), eine automatische Verpackungseinrichtung (11) zur Vorbereitung des Packmittels (4) und Behandeln des Packgebindes (7) und eine Steuerung (2) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die automatische Sortierstation (9) einen vollautomatischen Sortierroboter (15) mit einer Warenerkennung (16) und einen automatisch verfahrbaren Sortierwagen (15) mit Sortierfächern (19) sowie eine automatische Ausgabeeinrichtung (18) für auftragsbezogene Warenbegleitpapiere, insbesondere Rechnung, Retourenzettel oder dgl., aufweist und wobei der Sortierroboter (17) dazu ausgebildet und gesteuert ist, lose vorkommissionierte Ware (3) in einem Kommissionierbehälter (14) zu erkennen, auftragsbezogen zu greifen und zusammen mit einem gegriffenen auftragsbezogenen Warenbegleitpapier in ein zugeordnetes Sortierfach (19) einzusortieren.
Patent DE-202020105037-U1 (DE)
Title: Füllrohr zum Erstellen einer Füllgutsäule im Boden
IPC: E02D5/66
Filed: 2020-09-01
Abstract: Füllrohr zum Erstellen einer Füllgutsäule im Boden mit einem Rohrkörper (12), an dessen unterem Ende eine Verschlusseinrichtung (20) mit schwenkbar angelenkten Verschlussklappen (22) angeordnet ist, welche- beim Einbringen des Füllrohres (10) in den Boden eine Verschlussposition einnehmen, in welcher der Rohrkörper (12) nach unten geschlossen ist und die Verschlussklappen (22) eine Eindringspitze (18) bilden, und- beim Ziehen des Füllrohres (10) aus dem Boden eine Öffnungsposition einnehmen, wobei der Rohrkörper (12) nach unten geöffnet ist und Füllgut aus dem Rohrkörper (12) in den Boden zum Bilden der Füllgutsäule einleitbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass an einer Außenseite mindestens einer Verschlussklappe (22) eine Andruckklappe (30) angeordnet ist, durch welche beim Aufsetzen des Füllrohres (10) auf den Boden oder ein Füllgut eine Druckkraft erzeugbar ist, durch welche die Verschlussklappe (22) in die Verschlussposition drückbar ist.
Patent DE-202021001068-U1 (DE)
Title: Dünnwandiger Pressverbinder aus rostfreiem Stahl
IPC: F16G11/02
Filed: 2021-03-21
Abstract: Pressverbinder (1) aus rostfreiem Stahl zur Herstellung von Seilendverbindungen, der in seinen Größenabmessungen an den Durchmesser des zu verpressenden Seils angepasst ist, dadurch gekennzeichnet, dass dieser Pressverbinder (1) eine dünne Materialwandstärke von weniger als 2mm aber nicht mehr als 1mm aufweist, damit dieser mit einem tragbaren, ortsveränderlichen Presswerkzeug verpresst werden kann.
Patent DE-202021001100-U1 (DE)
Title: Saug - Wisch - Aufsatz für einen Staubsauger
IPC: A47L9/02
Filed: 2021-03-19
Abstract: Saugwischaufsatz für einen transportablen Staubsauger, bestehend aus einem trapezförmigen Wischtuchträger(5), dessen Unterseite Anschlüsse für ein Wischtuch aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass sich an der Oberseite ein Verbindungsstück (1) für das Saugrohr eines Staubsaugers befindet.
Patent DE-202021100981-U1 (DE)
Title: Demontierbares Sofa mit Unterstützung
IPC: A47C17/00
Filed: 2021-02-26
Abstract: Demontierbares Sofa mit guter Unterstützung, umfassend eine Halterung (1) und eine tragende Komponente (12), wobei die Halterung (1) zwei zueinander gegenüberliegende Armlehnrahmen (2) und eine zwischen den Armlehnrahmen (2) überbrückte Überbrückungskomponente (3) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass an der Überbrückungskomponente (3) ein Stützelement (4) angeordnet ist, wobei das Oberteil des Stützelements (4) mit dem Mittenabschnitt der Überbrückungskomponente (3) fest verbunden ist und der Boden bündig mit dem unteren Ende des Armlehnrahmens (2) abschließt, so dass das Stützelement (4) die Überbrückungskomponente (3) trägt.
Patent DE-202021101507-U1 (DE)
Title: Industrielles Textil
IPC: D03D15/00
Filed: 2021-03-23
Abstract: Industrielles Textil (1, 11, 17, 22, 33), insbesondere Papiermaschinenbespannung, Prozess- oder Transportband, mit Fäden (6-10, 14a, 15a, 19, 20, 24-27, 29-32, 34-40) und/oder Fasern (12, 13, 16), wobei die Fäden (6-10, 14a, 15a, 19, 20, 24-27, 29-32, 34-40) und/oder Fasern (12, 13, 16) einen ersten und einen zweiten Anteil, die sich hinsichtlich ihrer optischen Eigenschaften, insbesondere hinsichtlich ihrer Farbe und/oder ihrer Reflexionseigenschaften, voneinander unterscheiden, umfassen, und wobei der erste und/oder der zweite Anteil teilweise oder ganz aus wenigstens einem biologisch abbaubaren Bio-Polymer besteht, und wobei das industrielle Textil zu mindestens 50 Gew.-% aus wenigstens einem biologisch abbaubaren Bio-Polymer besteht.
Patent DE-202021103541-U1 (DE)
Title: Sammelschieneneinheit für einen Motor
IPC: H02K3/50
Filed: 2021-07-01
Abstract: Sammelschieneneinheit, die zur elektrischen Verbindung mit einem Motor ausgebildet ist, wobei der Motor eine um einen Stator gewickelte Spule aufweist, wobei die Sammelschieneneinheit aufweist:
 einen Anschluss, der einen Körper und einen Anschlussabschnitt aufweist, der von einer Innenumfangsfläche des Körpers vorsteht; und
 einen Halter, der einen Halterkörper aufweist, der dazu ausgebildet ist, den Körper zu stützen, und einen Anschlusshalter aufweist, der auf einer Innenumfangsfläche des Halterkörpers angeordnet ist und zur elektrischen Verbindung des Anschlussabschnitts und der Spule ausgebildet ist.
Patent DE-202021104398-U1 (DE)
Title: Für verschiedene Gewindearten geeignete Kugelumlaufspindel mit Rückführhülsen
IPC: F16H25/24
Filed: 2021-08-17
Abstract: Für verschiedene Gewindearten geeignete Kugelumlaufspindel mit Rückführhülsen, mit
 einer Gewindespindel (10), die an der Außenumfangsfläche mit mindestens einer Spindelrollrille (11) versehen ist;
 einer Mutter (20), die einen Innenraum (21) aufweist, der sich axial durch die Mutter hindurch erstreckt, wobei der Innenraum (21) den Durchgang der Gewindespindel (10) ermöglicht, wobei an der Innenumfangsfläche des Innenraums (21) mindestens eine Mutterrollrille (22) entsprechend der Spindelrollrille (11) ausgebildet ist, wobei die Spindelrollrille (11) und die Mutterrollrille (22) gemeinsam einen Lastkanal bilden;
 zwei Rückführhülsen (30), die jeweils einen Rückführhülsenkörper (31) und mindestens ein Führungselement (32) aufweisen, wobei der Rückführhülsenkörper (31) einen durchgehenden Innenraum (313) hat, wobei die innere Endfläche (311) des Rückführhülsenkörpers (31) mehrere Montagenuten (315) aufweist, wobei die Montagenuten (315) mit dem Innenraum (313) in Verbindung stehen, wobei das Führungselement (32) einen Montageabschnitt (321) und einen Schaufelabschnitt (322) aufweist, der mit einer Seite des Montageabschnitts (321) verbunden ist, wobei der Montageabschnitt (321) in die Montagenut (315) eingeführt wird, wobei der Schaufelabschnitt (322) in den Innenraum (313) einragt, wobei die Rückführhülsen (30) mit den inneren Endflächen (311) der Rückführhülsenkörper (31) an den beiden Enden der Mutter (20) anliegen, wodurch zwischen den Rückführhülsen (30) und der Mutter (20) jeweils mindestens ein Rückführkanal gebildet ist, wobei die Rückfühlkanäle mit dem Lastkanal einen Umlaufkanal bilden; und
 einer Vielzahl von Rollkörpern (40), die in den Umlaufkanal angeordnet sind und durch die Führung der Schaufelabschnitte (322) von dem Lastkanal in die Rückführkanäle eintritt, um ein zyklisches Rollen zu erreichen.
Patent DE-202022002873-U1 (DE)
Title: Schienensystem für ein schienengebundenes Fahrzeug
IPC: B60M7/00
Filed: 2022-01-25
Abstract: Schienensystem für ein schienengebundenes Fahrzeug, umfassend
 eine Laufschiene (50) mit Laufflächen (52) für Laufräder des Fahrzeugs und
 mindestens ein Linienleiterkabel (10) zur berührungslosen Übertragung von Energie zu einem Übertragerkopf des Fahrzeugs,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 das Linienleiterkabel (10) eine Mehrzahl von Adern (21, 22, 23, 24, 25, 26) aus elektrisch leifähigem Material umfasst, welche von einem Mantel (30) aus Isolationsmaterial umgeben sind, dass
 die Adern (21, 22, 23, 24, 25, 26) in eine Längsrichtung (X) parallel zueinander verlaufen, dass
 die Adern (21, 22, 23, 24, 25, 26) in einer Vertikalrichtung (Z) versetzt zueinander angeordnet sind, und dass
 die Adern (21, 22, 23, 24, 25, 26) in einer Leiterebene angeordnet sind, welche sich rechtwinklig zu einer Querrichtung (Y) erstreckt.
Patent DE-202022100642-U1 (DE)
Title: Küchenbox
IPC: A45F3/46
Filed: 2022-02-04
Abstract: Küchenbox (1) für Camping und Freizeit zur Aufbewahrung von Hilfsmitteln und Zubereitung von Speisen, umfassend
 einen kistenförmigem Grundkörper mit einem Boden, vier Seitenwänden und einen Deckel, welcher an einer Seitenwand mit zu öffnenden Verschlussmitteln aufklappbar, und an der gegenüberliegenden Seitenwand mit Scharnieren (8) und Fangbändern (5) befestigt ausgebildet ist,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 die Scharniere (8) und die Fangbänder (5) Mittel (7, 16) aufweisen, welche die vollständige Abnehmbarkeit des Deckel (2) von der Küchenbox (1) ermöglichen, wobei auf der äußeren Oberfläche des Deckels (2) eine Arbeitsplatte (9) angeordnet ist, welche eine Arbeitsfläche aus Holz, Kunststoff oder einem anderem geeigneten Material oder Verbindungen dieser Materialien besteht und mit dem Deckel (2) mittels Klebe-, Niet- oder Schraubverbindung verbunden ist.
Patent DE-202022107038-U1 (DE)
Title: Klemmbügel
IPC: B25B5/10
Filed: 2022-12-16
Abstract: Klemmbügel (1), insbesondere Anodenklemme, zum Klemmen von Werkstücken, die vornehmlich aus Metall bestehen und mit dem Klemmbügel (1) in ein Flüssigkeitsbad aus aggressiver Flüssigkeit eingetaucht werden, wobei der Klemmbügel (1) einen etwa C-förmigen Bügel aufweist, dessen freie Enden etwa parallel zueinander gerichtet auslaufen, wobei ein erstes Ende (2) eine Haltebacke bildet und ein zweites Ende (3) eine verstellbare Spannbacke hält, wobei das zweite Ende von einer Gewindeausbildung (4) durchsetzt ist, in die eine Gewindespindel (5) einschraubbar oder eingeschraubt ist, die an ihrem der Haltebacke (2) zugewandten Ende die Spannbacke hält und an ihrem vom Bügelende (3) entgegengesetzt abragenden Ende eine Drehmitnahme zur Drehbetätigung der Gewindespindel (5) bildet, dadurch gekennzeichnet, dass die Drehmitnahme (6) durch eine Eingriffskontur oder Angriffskontur für ein Werkzeug gebildet ist.
Patent DE-202023105512-U1 (DE)
Title: Kombinierter Saugnapf-Aufhänger
IPC: F16B47/00
Filed: 2023-09-21
Abstract: Ein kombinierter Saugnapf-Aufhänger, dadurch gekennzeichnet, dass der folgendes umfasst: einen Saugnapf; einen fest am Saugnapf angeordneten Druckring; eine fest am Saugnapf angeordnete und den Druckring durchdringende Pleuelstange; einen Drehdeckel, der lösbar mit der Pleuelstange verschraubt ist und mit dem Druckring in Kontakt steht, wobei der Druckring durch Drehen des Drehdeckels einen Druckvorgang auf den Saugnapf durchführen kann; eine Hakenbaugruppe und mehrere Aufhängestangenbaugruppen, die jeweils lösbar mit der Pleuelstange verschraubt sind.
Patent DE-202023106933-U1 (DE)
Title: Eine Vorrichtung zur Beurteilung der Verklemmung eines Eurosilo-Fallrohrs basierend auf RFID-Anmeldung
IPC: B65D90/22
Filed: 2023-11-23
Abstract: Eine Vorrichtung zur Beurteilung der Verklemmung eines Eurosilo-Fallrohrs basierend auf RFID-Anmeldung, wobei die Vorrichtung einen Windenmechanismus und ein mehrteiliges Teleskop-Fallrohr umfasst, wobei ein Ende des mehrteiligen Teleskop-Fallrohrs an dem Windenmechanismus angeordnet und sein anderes Ende mit der Oberseite des Eurosilos verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung ferner eine Steigleitung, ein Anmeldegerät und mehrere Anmeldechips umfasst, wobei jeder der Anmeldechips jeweils an einem oberen Rand jedes Abschnitts des mehrteiligen Teleskop-Fallrohrs angebracht ist, wobei die Steigleitung an der Oberseite des Windenmechanismus angeordnet ist und in der gleichen Richtung wie das mehrteilige Teleskop-Fallrohr ausgerichtet ist, wobei das Anmeldegerät an der Oberseite der Steigleitung angeordnet ist; wobei sich jeder der Anmeldechips beim vollständigen Zusammenziehen des mehrteiligen Teleskop-Fallrohrs innerhalb des Empfangsbereichs des Anmeldegeräts befindet, und das Anmeldegerät das Signal des entsprechenden Anmeldechips verliert, nachdem die Reichweite jedes Abschnitts des mehrteiligen Teleskop-Fallrohrs einen diesem Abschnitt entsprechenden Schwellenwert erreicht hat.