baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10018563-B4 (DE)
Title: Selbsterholende Strombegrenzungseinrichtung mit Flüssigmetall
Inventor: TERHOEVEN PETER
IPC: H01H29/04
Filed: 2000-04-14
Granted: 2007-11-15
Abstract: Selbsterholende
Strombegrenzungseinrichtung mit Flüssigmetall, enthaltend Elektroden
(1) aus Festmetall zum Anschließen
an einen zu schützenden Stromkreis
und mehrere teilweise mit Flüssigmetall
(7) aufgefüllte,
zwischen den Elektroden (1) hintereinander liegende Verdichterräume (4),
die durch druckfeste Isolierkörper
(5, 11) und durch diese gehaltene isolierende Zwischenwände (12;
12a; 12b) mit Verbindungskanälen
(8) gebildet werden, wobei die Zwischenwände (12; 12a; 12b) im Bereich
der Verbindungskanäle
(8) Buchsen (13; 13a; 13b) aus hochtemperatur- und abbrandfestem
isolierendem Material aufweisen und im übrigen aus einem im Vergleich dazu
geringwertigeren Werkstoff bestehen, nach Patent Nr. 198 53 580,
dadurch gekennzeichnet, dass die Zwischenwände (12; 12a; 12b) mehrschichtig
aus ausreichend biegesteifem Material und nichtleitendem Material
zusammengesetzt sind.
Patent DE-10021331-B4 (DE)
Title: Täfler
Inventor: KRUSE-KREUZHERMES URSULA
IPC: B65H45/101
Filed: 2000-05-02
Granted: 2004-12-30
Abstract: Vorrichtung
zum linear alternierenden Ablegen von bahnenförmigem Bandmaterial (7), wie
Textilbahnen, Zellstoffwatte, Faservlies oder dergleichen, die das
abzulegende Bandmaterial (7) erfaßt, weitertransportiert und
in einer alternierenden Hin- und Herbewegung in einer Aufnahme (4)
ablegt, dadurch gekennzeichnet, daß die Vorrichtung ein Hauptförderorgan
(8) und ein Ablageförderorgan
(13) aufweist, die um rotierende Rollen (11, 12 und 14, 16, 20)
umlaufen und zwischen denen das Bandmaterial (7) erfaßt und transportiert
wird, wobei die Rollen (11, 12) des Hauptförderorgans um feststehende
Rollenachsen (9, 10) rotieren, während
zumindest eine der Rollen des Ablageförderorgans (13) als Ablagerolle
(14) ausgebildet ist, die der jeweiligen Ablegeposition des Bandmaterials (7)
entsprechend, zwischen dem Hauptförderorgan (8) und der Aufnahme
(4) entlang des Hauptförderorgans
(8) translatorisch hin- und herbewegbar gelagert ist.
Patent DE-10024559-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Erkennung von Objekten
Inventor: KRABB HELMUT
IPC: G06V10/147
Filed: 2000-05-18
Granted: 2004-03-11
Abstract: Verfahren zur Erkennung von ruhenden oder bewegten Objekten wie Bildern, Texten oder Gegenständen, enthaltend die Schritte:  – Bereitstellen (102) einer zu erlernenden, digitalen Darstellung (308) des Objektes oder eines Teiles des Objektes;  – Auswählen eines Suchfensters (312) innerhalb der zu erlernenden Darstellung (308) oder innerhalb eines Ausschnittes (310) der zu erlernenden Darstellung (308),  dadurch gekennzeichnet, dass ein Suchfenster ausgewählt wird, welches innerhalb der zu erlernenden Darstellung (308) oder innerhalb des Ausschnittes (310) nur einmal vorkommt; und  dass innerhalb des Suchfensters mindestens ein für die Objekterkennung heranzuziehender Suchausschnitt (314, 316, 318) ausgewählt wird, wobei innerhalb einer auszuwertenden, digitalen Darstellung (408) nach einem dem mindestens einem Suchausschnitt (314, 316, 318) entsprechenden Muster (414, 416, 418) gesucht wird,  wobei die Position des Suchausschnittes (314, 316, 318) innerhalb des Suchfensters (312) und/oder die geometrische Gestalt des Suchausschnittes (314, 316, 318) dynamisch in Abhängigkeit vom Inhalt des Suchfensters (312) festgelegt werden.
Patent DE-10038410-B4 (DE)
Title: Kupplungsscheibe
Inventor: WIGGEN PETER
IPC: F16D13/64
Filed: 2000-08-07
Granted: 2010-06-24
Abstract: Kupplungsscheibe, umfassend  – einen Nabenbereich (12) und  – eine Mehrzahl von Reibbelagelementen (42), welche  – in Umfangsrichtung bezüglich einer Kupplungsscheibendrehachse aufeinanderfolgend angeordnet sind, indem die Reibbelagelemente (42) über ein in wenigstens einem seiner Umfangsendbereiche an dem Nabenbereich (12) getragenes Trägerelement (38, 40) mit dem Nabenbereich (12) verbunden sind und wobei  – die Reibbelagelemente (42) wenigstens teilweise einen jeweiligen Reibflächenbereich (56) bereitstellen und zur reibmäßigen Anlage an einer jeweiligen Gegenreibfläche eines Schwungrades, einer Anpressplatte oder dergleichen vorgesehen sind,  dadurch gekennzeichnet,  dass wenigstens ein Reibbelagelement (42) dazu ausgebildet ist, wenigstens in Reaktion auf eine Änderung der Gleitreibungswechselwirkung zwischen seinem Reibflächenbereich (56) und einer zugeordneten oder zuordenbaren Gegenreibfläche wenigstens bereichsweise die Anpressung seines Reibflächenbereichs (56) gegen eine Gegenreibfläche zu verändern, indem infolge einer Relativbewegung zu den gegenüberliegenden Gegenreibflächen eine Streckwirkung der Trägerelemente (38, 40) erzeugt wird derart, dass diese im in Reibungsrichtung vorne liegenden Bereich aufeinander zu...
Patent DE-10046034-B4 (DE)
Title: Verwendung von Lebensmittelfarbstoffen zur Anfärbung von Enzymlösungen
Inventor: BLUM ROGER
IPC: A23L5/40
Filed: 2000-09-18
Granted: 2006-07-27
Abstract: Verwendung
von Lebensmittelfarbstoffen Ponceau 4R (E124), Patentblau (E131)
und Tartrazin (E102) zur Vermeidung eines Aktivitätsverlustes
von Restriktionsenzymlösungen
bei längeren
Lagerzeiträumen.
Patent DE-10051088-B4 (DE)
Title: Inkjet-Dekorationsverfahren
Inventor: PHILIPP WILFRIED
IPC: B41M7/00
Filed: 2000-10-14
Granted: 2004-11-18
Abstract: Dekorationsverfahren,
bei dem ein zu bedruckender Gegenstand bedruckt wird, und der Gegenstand
vor dem Bedrucken mittels eines Primers besprüht und nach dem Bedrucken mittels
eines Abdecklackes besprüht
wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Gegenstand mittels eines
Inkjet-Druckkopfes bedruckt wird, das Besprühen des Gegenstandes mit dem
Primer und mit dem Abdecklack in einem Arbeitsgang erfolgt, indem
mittels einer gegenüber
der Inkjet-Druckeinheit vorgelagerten Auftragseinrichtung für den Primer
der Gegenstand vorbehandelt und mittels einer gegenüber der
Inkjet-Druckeinheit nachgelagerten Auftragseinrichtung für den Abdecklack der
Gegenstand nachbehandelt wird.
Patent DE-10059586-B4 (DE)
Title: Zweitaktmotor mit Ladungsschichtung
Inventor: KUNERT NIELS
IPC: F02M35/10
Filed: 2000-11-30
Granted: 2011-12-22
Abstract: Zweitaktmotor mit Schlitzsteuerung, wobei der Einlaßkanal (9) eine Drosselklappe (29) aufweist, wobei über den Einlaßkanal (9) ausschließlich Verbrennungsluft angesaugt wird, dass ein Nebenkanal (15) vorhanden ist, wobei der Nebenkanal (15) einenends in das Kurbelgehäuse (21) und anderenends in den Brennraum (5) mündet, wobei der Nebenkanal (15) von einer Kolbenoberkante (27) des Kolbens (8) gesteuert wird, wobei in den Nebenkanal (15) ein Vergaser (23) mündet, und wobei zwischen Vergaser (23) und Nebenkanal (15) ein Rückschlagventil (25) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass Einlaßkanal (9) und Auslaßkanal (11) einander gegenüber liegend angeordnet sind, und dass der Nebenkanal (15) durch den Einlaßkanal (9) geführt wird.
Patent DE-10065688-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Schneiden eines Werkstückes aus sprödbrüchigem Werkstoff
Inventor: JOHANSSON THORALF
IPC: B23K26/146
Filed: 2000-12-29
Granted: 2004-05-06
Abstract: Verfahren zum Schneiden eines Werkstückes aus sprödbrüchigem Werkstoff entlang einer vorgegebenen Trennlinie durch Induzieren einer lokalen, über die Bruchfestigkeit des Werkstoffes hinausgehenden thermomechanischen Spannung mittels eines entlang der Trennlinie geführten Strahles, in Verbindung mit einem mechanischen Anritz an der Werkstückkante, wobei der Strahl allein durch den Strahl aus einem hochkalten fluiden Kältemedium gebildet wird, das entlang der Trennlinie auf das Werkstück auf mindestens einer seinen gegenüberliegenden Seiten aufgeblasen wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Strahl aus dem hochkalten fluiden Kältemedium so geformt ist, dass sich ein Kältefleck ergibt, der im wesentlichen symmetrisch zur Trennlinie liegt, und dessen Abmessungen senkrecht zur Schnittrichtung groß sind im Vergleich zu seinen Abmessungen in Schnittrichtung.
Patent DE-10103351-B4 (DE)
Title: Achsenlager
Inventor: GRIMKE DIRK
IPC: F16C11/04
Filed: 2001-01-25
Granted: 2010-11-04
Abstract: Achsenlager, insbesondere für Luftklappen in einem Fahrzeugheiz-, Belüftungs- und/oder Klimagerät, für parallele Achsen (20, 30) an einer Zwischenwandung (10) mit jeweiligen Lagerbuchsenflächen (12, 54), dadurch gekennzeichnet, dass sich die Lagerbuchsen (12, 54) in axialer Richtung zumindest teilweise überlappen, wobei zumindest eine der Lagerbuchsenflächen (54) mit einer Lagerzapfenfläche (42, 42a) einer der Achsen (20, 30) in Wechselwirkung steht.
Patent DE-10108896-B4 (DE)
Title: Computersystem und Verfahren zum Verwalten von Speicherressourcen in einer geclusterten Computerumgebung
Inventor: TAWIL AHMAD H
IPC: H04L69/14
Filed: 2001-02-23
Granted: 2004-09-09
Abstract: Verfahren zum Verwalten von Speicherressourcen in einer geclusterten Computerumgebung, aufweisend:  Halten einer Reservierung auf einer Speicherressource für einen ersten Knoten der geclusterten Computerumgebung;  Durchführen eines Log Out-Vorgangs eines Dritten für den ersten Knoten; und Freigabe der Reservierung, die für den ersten Knoten gehalten worden ist.
Patent DE-10130199-B4 (DE)
Title: Scannervorrichtung für einen Leistungslaser
Inventor: KIENEMUND ALBRECHT
IPC: B23K26/06
Filed: 2001-06-22
Granted: 2005-01-27
Abstract: Scannervorrichtung
für einen
Leistungslaser zur Materialbearbeitung, wie Schweißen oder Schneiden,
mit einer Abbildungsoptik, mittels der der über einen Lichtwellenleiter
eingeführte
Laserstrahl als Spot auf die Bearbeitungsstellen einer Bearbeitungsfläche projizierbar
ist und die eine Aufweitungsoptik mit einer ersten Linseneinheit
sowie eine Fokussieroptik mit einer zweiten Linseneinheit hat, wobei
die Abbildungsoptik in einem kardanisch aufgehängten Gestell angeordnet ist
und diese kardanische Aufhängung
senkrecht zueinanderstehende Drehachsen aufweist, die sich in einem
Punkt kreuzen, dadurch gekennzeichnet, daß innerhalb des Gestells (2)
der divergierende Laserstrahl mit mehrfacher Umlenkung in die erste
Linseneinheit (13) eingelenkt und der aufgeweitete Laserstrahl von
der ersten Linseneinheit (13) zu der zweiten Linseneinheit (14)
hin gerade durchgehend geführt
ist und daß der
Kreuzungspunkt (C) der Drehachsen (A, B) der kardanischen Aufhängung des
Gestells (2) zwischen der ersten Linseneinheit (13) und der zweiten
Linseneinheit (14) liegt und die von diesen beiden Drehachsen (A,
B) aufgespannte Ebene senkrecht zur Strahlrichtung zwischen den
beiden...
Patent DE-10147911-B4 (DE)
Title: Beschleunigungssensor
Inventor: TABOTA JUN
IPC: G01P15/08
Filed: 2001-09-28
Granted: 2004-11-04
Abstract: Ein
Beschleunigungssensor, der folgende Merkmale aufweist:  einen
ersten Resonator (20) und einen zweiten Resonator (30), die bei
unabhängigen
Frequenzen in Resonanz sind und von denen jeder einen piezoelektrischen
Körper
und Elektroden (21, 22) umfaßt,
die auf beiden Hauptoberflächen
desselben angeordnet sind; und  eine erste Basisplatte (23)
und eine zweite Basisplatte (33);  wobei ein erstes Unimorph-Typ-Beschleunigungserfassungselement
(2) den ersten Resonator (20), der mit einer Oberfläche der
ersten Basisplatte (23) verbunden ist, umfaßt, und ein zweites Unimorph-Typ-Beschleunigungserfassungselement
(3) den zweiten Resonator (30), der mit einer Oberfläche der
zweiten Basisplatte (33) verbunden ist, umfaßt;  wobei das erste (2)
und das zweite (3) Unimorph-Typ-Beschleunigungserfassungselement
an einem longitudinalen Ende derselben oder an gegenüberliegenden
longitudinalen Enden derselben derart befestigt sind, daß der erste Resonator
(20) und der zweite Resonator (30) einander im wesentlichen diametral
gegenüberliegen
oder angeordnet sind, um einander zugewandt zu sein, um zu ermöglichen, daß sich der
erste Resonator...
Patent DE-10163332-B4 (DE)
Title: Fehlerdiagnoseverfahren für einen Antriebswellendrehzahlsensor eines Automatikgetriebes
Inventor: KWON HYUK-BIN
IPC: F16H61/12
Filed: 2001-12-21
Granted: 2010-07-01
Abstract: Fehlerdiagnoseverfahren für einen Antriebswellendrehzahlsensor (17) eines Automatikgetriebes, welches Verfahren aufweist:  (a) Bestimmen (ST21), ob ein Schalthebel in einer Vorwärtsfahrstufe positioniert ist, basierend auf einem Signal eines Sperrschalters (12);  (b) Bestimmen, ob der Antriebswellendrehzahlsensor (17) einwandfrei arbeitet, durch Einlesen einer ersten Zustandstabelle (PGA_OK), falls bestimmt wird, dass der Schalthebel nicht in einer Vorwärtsfahrstellung positioniert ist (ST22), und Bestimmen, ob der Schalthebel in einer Parkstellung P oder einer neutralen Stellung N ist (ST23);  (c) Bestimmen, ob die Temperatur einer Automatikgetriebeflüssigkeit höher ist als eine vorbestimmte kritische Temperatur, falls der Schalthebel in der Parkstellung P oder der neutralen Stellung N ist (ST24); und  (d) erneutes Bestimmen, dass der Antriebswellendrehzahlsensor (17) einwandfrei arbeitet, falls eine Turbinendrehzahl (Nt) höher ist als eine vorbestimmte erste kritische Drehzahl, falls die Temperatur der Automatikgetriebeflüssigkeit höher ist als die vorbestimmte kritische Temperatur (ST33).
Patent DE-10164102-B4 (DE)
Title: Anordnung zur Wärmespeicherung
Inventor: HESSE WINFRIED
IPC: F24S10/60
Filed: 2001-12-24
Granted: 2005-05-12
Abstract: Anordnung
zur Wärmegewinnung, welche
besteht aus einem Kreislauf für
ein Wärmeträgermedium,
wobei der Kreislauf für
das Wärmeträgermedium eine
Wärmepumpe
(12), einen Wärmespeicher
(14), eine Förderpumpe
(10a) für
das Wärmeträgermedium
und eine von dem Wärmeträgermedium
durchströmte
Absorberfläche
(4a) eines Solarkollektors (2) umfasst,  und einem Kreislauf
für Rieselwasser
(8),  wobei der Kreislauf für
da Rieselwasser (8) einen Wasserspeicher (9), eine Förderpumpe
(10c) für
das Rieselwasser (8) und eine Wasserzuführung (7) umfasst,  dadurch
gekennzeichnet, dass  die Absorberfläche (4a) von Rieselwasser (8)
des Waserspeichers (9) berieselt werden kann, um dem Rieselwasser (8)
des Wasserspeichers (9) bei fehlender Sonnenstrahlung Wärmeenergie
zu entziehen.
Patent DE-10207122-B4 (DE)
Title: Ein Verfahren zur Herstellung von Schichten aus Oxid auf einer Oberfläche eines Substrats
Inventor: WIECZOREK KARSTEN
IPC: H01L27/088
Filed: 2002-02-20
Granted: 2007-07-05
Abstract: Verfahren
zur Bildung zumindest einer ersten Schicht (7) aus stickstoffenthaltendem
Oxid mit einer ersten vordefinierten Dicke auf zumindest einem ersten
Bereich (3) der Oberfläche
eines Substrats (1) und zumindest einer zweiten Schicht (9) aus
stickstoffenthaltendem Oxid mit einer zweiten vordefinierten unterschiedlichen
Dicke auf zumindest einem zweiten Bereich (2) der Oberfläche des
Substrats (1), mit:  Bilden zumindest einer Anfangsschicht (5)
aus stickstoffenthaltendem Oxid mit einer Anfangsdicke, die größer als die
erste und die zweite vordefinierte Dicke ist, auf dem zumindest
einen ersten und einen zweiten Bereich (3, 2) der Oberfläche des
Substrats (1);  Maskieren des zumindest einen zweiten Bereichs
(2) der Oberfläche
des Substrats (1);  Dünnen
der Anfangsschicht (5) aus stickstoffenthaltendem Oxid auf dem zumindest
einen ersten Bereich (3) der Oberfläche des Substrats (1) auf die
erste vordefinierte Dicke, während
der zumindest eine zweite Bereich (2) der Oberfläche des Substrats (1) maskiert
ist;  Maskieren des zumindest einen...
Patent DE-10212036-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Geräuschreduktion für mehrmotorige Propellerflugzeuge
Inventor: BORCHERS INGO UDO
IPC: F01N1/06
Filed: 2002-03-19
Granted: 2009-01-02
Abstract: Verfahren
zur Geräuschreduktion
bei mehrmotorigen Propellerflugzeugen, dadurch gekennzeichnet, dass
die Kenndaten von mindestens zwei der Propeller (5 bis n) hinsichtlich
Frequenz, Amplitude und Phase derart aufeinander abgestimmt werden,
dass sich die Schallfelder (10 bis k) der Propeller (5 bis n) im
Bereich (PK) der nächstgelegenen
Rumpfstruktur des Flugzeugs, an der aufgrund der direkten Schallabstrahlung
der Propeller (5 bis n) ein maximaler Schallpegel auftritt, durch
Interferenz abschwächen
oder vollständig
auslöschen.
Patent DE-10215461-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Imprägnieren von Blechpaketen mit integriertem Wasserkanal
Inventor: STOEHR GERD
IPC: H01F41/00
Filed: 2002-03-28
Granted: 2012-08-23
Abstract: Verfahren zum Imprägnieren von Bauteilen (10), insbesondere für aus Blechpaketen gebildete Statoren einer elektrischen Maschine, wobei die Bauteile (10) mittels eines flüssigen Imprägniermittels imprägniert werden, wobei nach dem Imprägnieren eine schrittweise Reinigungsprozedur durchgeführt wird, mittels der in vorhandenen Öffnungen (12) der Bauteile (10) verbliebene Partikel entfernt werden, die dadurch gekennzeichnet ist, dass die verbliebenen Partikel a) in den Öffnungen (12) des Bauteiles (10) mit einem gasförmigen oder einem flüssigen Reinigungsmedium bei einem bestimmten Druck vorausgeblasen oder vorausgespült werden und b) das Bauteil (10) in einem Wärmeschrank angeliert wird, bis die Viskosität des Imprägnierharzes gerade beginnt anzusteigen und c) in den Öffnungen (12) des Bauteiles (10) mit dem gasförmigen oder dem flüssigen Reinigungsmedium bei einem bestimmten Druck ausgeblasen oder ausgespült werden und d) das Bauteil (10) bei einer Aushärtetemperatur des Wärmeschrankes aushärtet.
Patent DE-10224943-B4 (DE)
Title: Entladungskolben
Inventor: KOBAYAKAWA YUKIHIRO
IPC: F21Y101/00
Filed: 2002-06-05
Granted: 2009-04-16
Abstract: Entladungskolben
(10) mit:  einem Bogenentladungsröhrenkörper (1A) mit einem zylindrischen
Abdeckglas (4A) mit zugesetztem Metalloxid, wobei das zylindrische
Abdeckglas (4A) in integraler Weise mit dem Bogenentladungsröhrenkörper (1A)
verbunden ist, so dass eine Bogenentladungsröhre umschlossen wird, um Gase
mit Hg, Nal, Scl und Xenongase dicht einzuschließen, wobei die Gesamtmenge
des dem Abdeckglas (4A) hinzugefügten
Metalloxids im Bereich von 4000 bis 7000 ppm liegt, wobei die Menge
des zugesetzten Metalloxids, das in dem Abdeckglas (4A) enthalten
ist, ungefähr
1500 ppm oder mehr Al 2 O 3  und
ungefähr
2500 ppm oder mehr CeO 2  beträgt.
Patent DE-10226969-B4 (DE)
Inventor: HEINE MICHAEL
IPC: B01D53/22
Filed: 2002-06-17
Granted: 2006-05-18
Abstract: The activated carbon fiber comprises porous carbon fibers having pores on surface and inside of fibers. The pores are partially filled with solid non-volatile residue made from a carbonized organic polymer.  Independent claims are included for the following:  (1) method of using activated porous carbon fibers; (2) method for making filter module;  (3) production of protective clothing; and  (4) production of activated carbon fibers.
Patent DE-10227351-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Isobutylen und Methanol
Inventor: YAMASE MASANOBU
IPC: C07B61/00
Filed: 2002-06-19
Granted: 2013-09-05
Abstract: Verfahren zur Herstellung von Isobutylen und Methanol, umfassend die Zersetzung von Methyl-tert-butylether zu Isobutylen und Methanol, wobei ein Isobutylen und Methanol enthaltendes Gemisch erhalten wird, Abtrennen von Isobutylen und Methanol davon, einzelnes Rückgewinnen von Isobutylen und Methanol, wobei das Verfahren folgende Schritte umfasst: einen ersten Schritt der Zersetzungsreaktion von Methyl-tert-butylether in Gegenwart eines festen sauren Katalysators zum Erhalt einer Reaktionsflüssigkeit, die Isobutylen, Methanol und als Nebenprodukte einen Dialkylether und schwere Bestandteile enthält, die ein Isobutylendimer und ein Isobutylentrimer enthalten; einen zweiten Schritt des Waschens der im ersten Schritt erhaltenen Reaktionsflüssigkeit mit Wasser zum Trennen der Reaktionsflüssigkeit in eine Ölschicht und eine wässrige Schicht; einen dritten Schritt der Destillation der im zweiten Schritt erhaltenen Ölschicht unter Verwendung einer Destillationssäule zum Erhalt einer Isobutylen und den Dialkylether enthaltenden Fraktion vom Kopf der Destillationssäule, einer Methyl-tert-butylether und schwere Bestandteile enthaltenden Fraktion vom Boden der Destillationssäule und einer Methyl-tert-butylether enthaltenden Fraktion von der Seitenfraktion der Destillationssäule, und Zurückführen der von der Seitenfraktion erhaltenen Fraktion zum ersten Schritt; und einen vierten Schritt der Destillation der im zweiten Schritt erhaltenen Wasserschicht zum Erhalt einer Methanol enthaltenden Fraktion vom Kopf der Destillationssäule und einer Wasser enthaltenden Fraktion vom Boden der Destillationssäule.
Patent DE-10227785-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Ansteuerung von Magnetventilen
Inventor: BREITENBACHER JÜRGEN
IPC: B60T8/50
Filed: 2002-06-21
Granted: 2020-10-29
Abstract: Verfahren zur Ansteuerung wenigstens eines Ventils eines Bremskreises durch eine elektrische Ansteuergröße (i), dadurch gekennzeichnet, dass- eine den Zusammenhang zwischen der am Ventil abfallenden Druckdifferenz (Δp) und der elektrischen Ansteuergröße (i) charakterisierende Kennlinie wenigstens einen Bereich aufweist, in dem eine Änderung der elektrischen Größe (i) zu einer Änderung der Druckdifferenz (Δp) führt und- ein Startwert für die elektrische Ansteuergröße während der Ventilansteuerung so gewählt wird, dass er in diesem Bereich oder an der Grenze dieses Bereiches liegt,- wobei der Startwert der elektrischen Ansteuergröße in wenigstens einem Regelungszyklus abhängig vom Wert der Ansteuergröße des Ventils in einem vorhergehenden Regelungszyklus (Δp_instab) gewählt wird- und wobei es sich bei der Ansteuergröße (i) des Ventils in einem vorhergehenden Regelzyklus um denjenigen Strom (i) durch die Spule des Ventils handelt, infolge dessen der Bremsschlupf des Rades einen vorgegebenen Wert übersteigt.
Patent DE-10234330-B4 (DE)
Title: Sturzhelm, insbesondere für Motorradfahrer
Inventor: SCHIMPF OLIVER
IPC: A42B3/04
Filed: 2002-07-26
Granted: 2004-08-26
Abstract: Sturzhelm, insbesondere für Motorradfahrer, mit einer schützenden Helmkalotte, einem an der Helmkalotte schwenkbar befestigten Kinnteil, das gemeinsam mit der Helmkalotte einen Visierbereich (5) des Sturzhelms begrenzt und dessen Schwenkbewegung in eine an der Helmkalotte fixierten Verriegelungsstellung zu einem Einrasten des Verriegelungsteils (12) in einem zugehörigen Verriegelungsmechanismus (10) führt, in dem wenigstens ein Teil (17) des Verriegelungsmechanismus (10) von dem Verriegelungsteil (12) bewegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass mit dem bewegten Teil (17) des Verriegelungsmechanismus (10) ein Betätigungsglied (19) bewegbar ist, dessen Bewegung in eine Bewegung eines Anzeigeelements (26) so übertragbar ist, dass das Anzeigeelement (26) zur Anzeige in den Visierbereich (5) ragt, wenn die endgültige Verriegelungsstellung noch nicht erreicht ist.
Patent DE-10249409-B4 (DE)
Title: Interferometer und Positionsmessvorrichtung
Inventor: KATO SHIGEKI
IPC: G01B9/02
Filed: 2002-10-23
Granted: 2007-09-20
Abstract: Interferometer,
mit  einem ersten optischen Lichtstromteilersystem (3b) zum Teilen
eines Laserlichtstromes (20a), der eine Vielzahl von Wellenlängen aufweist,
in einen Messlichtstrom (22) zum Beleuchten eines zu messenden,
bewegbaren Gegenstandes (7a) und einen Referenzlichtstrom (21) zum
Beleuchten einer Referenzfläche
(4a),  einem optischen Multiplexiersystem (3b) zum Multiplexen des
von dem Gegenstand (7a) reflektierten Messlichtstromes (22) und
des von der Referenzfläche
(4a) reflektierten Referenzlichtstromes (21),  einem optischen
Wellenlängenwählsystem
(8, 13a, 13b) zum Auswählen
einer Mehrzahl von Lichtströmen
mit voneinander verschiedenen Wellenlängen (λ1, λ2) aus dem von dem optischen
Multiplexiersystem (3b) ausgehenden Multiplex-Lichtstrom (23), und  einer
Mehrzahl von fotoelektrischen Sensoren (12a, 12b, 12c, 12d) zum
Empfangen der jeweils mittels des Wellenlängenauswählsystems (8, 13a, 13b) ausgewählten Lichtströme und zum
Ausgeben von Signalen, die dem jeweils empfangenen Lichtstrom entsprechend,  dadurch
gekennzeichnet, dass das optische Wellenlängenwählsystem (8, 13a, 13b) ein
zweites optisches Lichtstromteilersystem (8) zum Teilen des von
dem optischen Multiplexiersystem...