baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102004046725-B4 (DE)
Title: Gehäuse für ein Lichtgitter
Inventor: BOECKEL GUENTER
IPC: G01V8/20
Filed: 2004-09-25
Granted: 2007-08-09
Abstract: Gehäuse für ein Lichtgitter,
das als langgestrecktes Profil ausgebildet ist und durch in Längsrichtung
durchgehende Seitenwände,
und einen rückwärtigen Gehäuseboden
(14) abgeschlossen ist, mit in dem Gehäuse in Längsrichtung beabstandet angeordneten
Sende- und/oder Empfangseinheiten, die jeweils aus einem optoelektronischen
Element und wenigstens einem in Strahlrichtung von diesem beabstandeten
optischen Funktionselement bestehen, und mit einer in dem Gehäuse angeordneten
und sich über
dessen Länge
erstreckenden Elektronik-Platte, die die optoelektronischen Elemente
trägt,
wobei das Profil des Gehäuses
(10) einen Trageboden (18) und einen Zwischenboden (16) aufweist,
die die Seitenwände
(12) verbinden und zueinander flächenparallel
und beabstandet angeordnet sind, wobei sich der Zwischenboden (16)
zwischen dem Trageboden (18) und der Elektronik-Platte (38) befindet,
dass der Trageboden (18) und der Zwischenboden (16) axial fluchtende Öffnungen
(28, 29, 26, 27) aufweisen, dass die optischen Funktionselemente (44)
in Öffnungen
(28) des Tragebodens (18) eingesetzt sind und dass Positionierstifte
(46) in Öffnungen
(29) des Tragebodens (18) einsetzbar...
Patent DE-102004049878-B4 (DE)
Title: System und Verfahren zur Überprüfung einer Zugangsberechtigung
Inventor: MOCK-HECKER RUEDIGER
IPC: H04L9/22
Filed: 2004-10-13
Granted: 2006-09-21
Abstract: System
zur Überprüfung einer
Zugangsberechtigung, mit  – einer
Benutzer-Identifikationskarte (14), auf der benutzerspezifische
Daten gespeichert sind,  – einer
Kartenleseeinrichtung (12) zum Auslesen der benutzerspezifischen
Daten aus der Benutzer-Identifikationskarte (14),  – einer
mit der Kartenleseeinrichtung (12) verbundenen Überprüfungseinrichtung (28) zum Überprüfen der
benutzerspezifischen Daten und zur Erzeugung eines Überprüfungsergebnisses,
das die benutzerspezifischen Daten selbst nicht enthält,  – einer
mit der Kartenleseeinrichtung (12) verbundenen Eingabeeinrichtung
(24) zur Eingabe eines von einem Zufallscode-Generator (20) erzeugten
Zufallscodes,  – einer
mit der Überprüfungseinrichtung
(28) verbundenen Verschlüsselungseinrichtung
(30) zur Erzeugung eines verschlüsselten
Ausgabecodes auf Basis des Überprüfungsergebnisses
und des Zufallscodes,  – einer
Ausgabeeinrichtung (34) zur Ausgabe des Ausgabecodes,  – einer Übermittlungseinrichtung
(16) zur Übermittlung
des Zufallscodes von einem Hintergrundsystem und des Ausgabecodes
an ein Hintergrundsystem, wobei der Zufallscode-Generator (20) mit
dem Hintergrundsystem (22) verbunden ist,  – einem mit dem Hintergrundsystem
(22) verbundenen Vergleichscodeerzeuger (38), der auf Basis des...
Patent DE-102005014462-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Starten eines sicheren Kernels in einem System
Inventor: WILSON JOHN H
IPC: G06F21/62
Filed: 2005-03-30
Granted: 2013-01-17
Abstract: Verfahren zum Starten eines sicheren Kernels in einem System mit einer teilweise oder einer vollständig verbundenen Topologie, das System eine Mehrzahl von Knoten aufweist und jeder Knoten eine Mehrzahl von Prozessoren enthält; umfassend Laden eines Trusted Agents und eines sicheren Kernels in eine sichere Speichereinrichtung, die in dem System vorgesehen ist, wobei die sichere Speichereinrichtung für jeden der Knoten zugänglich ist, und Initiieren eines sicheren Starts auf einem bestimmten Prozessor, der in einem bestimmten Knoten enthalten ist, Konstruieren eines Spannbaums durch den bestimmten Prozessor, wobei der Spannbaum alle anderen Knoten des Systems in Bezug auf den bestimmten Knoten in einer Mehrzahl von Stufen einer Baumstruktur identifiziert; Senden einer sicheren Startmeldung an den anderen Knoten, der in dem Spannbaum identifiziert ist, durch den bestimmten Prozessor; als Antwort auf die sichere Startmeldung von dem anderen Knoten Validieren des in die sichere Speichereinrichtung geladenen Trusted Agents durch den bestimmten...
Patent DE-102005017256-B4 (DE)
Title: Sicherungseinrichtung für eine Munition mit radial beweglich geführten Sicherungsbolzen
Inventor: LEONHARDT MARTIN
IPC: F42C15/21
Filed: 2005-04-14
Granted: 2007-04-12
Abstract: Sicherungseinrichtung
(10) für
eine Munition (14), die eine mit einem Schlaggewicht (40) kombinierte
Zündnadel
(12) aufweist, und die zum Schutz gegen Beschädigungen bei hohen auftretenden
Quer- und Längsbeschleunigungen,
beim Zuführen
der Munition (14) in ein Waffenrohr vorgesehen ist, wobei um die
Zündnadel (12)
in Umfangsrichtung gleichmäßig verteilt
eine Anzahl Sicherungsbolzen (30) vorgesehen sind, die sich radial
beweglich geführt
durch ein Körperteil
der Munition (14) erstrecken, die mittels einer Federeinrichtung
(60) in einer das Schlaggewicht (40) axial festhaltenden Sicherstellung gehalten
werden, wobei die Federeinrichtung (60) von einer Ringfeder (62)
gebildet ist, die die Sicherungsbolzen (30) umschließt, wobei
die Sicherungsbolzen (30) beim Durchtritt durch das Waffenrohr drallbedingt,
die Federkraft der Federeinrichtung (60) überwindend in einer in einem Gehäuse (16)
ausgebildeten Ringnut (18) zur Anlage kommen und einen axialen Schlagweg
für das
Schlaggewicht (40) freigeben, so dass bei einem Zielaufschlag der
Munition (14) die Zündnadel
(12) in einen Detonator der Munition (14)...
Patent DE-102005017674-B4 (DE)
Title: Verfahren und Einrichtung zum Betrieb einer Niederdruckgasentladungslampe
Inventor: SEIDEL REINHOLD
IPC: H05B41/295
Filed: 2005-04-11
Granted: 2011-12-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Einrichtung zum Betrieb einer Niederdruckgasentladungslampe mit elektronischem Vorschaltgerät, das eine Zünd- und eine Brennphase der Niederdruckgasentladungslampe steuert und in der Zündphase der Niederdruckgasentladungslampe eine Vorheizung durch Heizen von Heizwendeln der Elektroden der Niederdruckgasentladungslampe vornimmt. Diese Zahl der Schaltzyklen bis zum Ausfall einer Gasentladungslampe ist für die Verwendung in Leuchtreklamen mit Blinkmodus viel zu klein, da eine Lampe bereits nach wenigen Wochen ausgewechselt werden müsste. Vorgeschlagen wird,, dass die Heizleistung für die Heizwendeln während des Zeitintervalls, in dem die Vorheizung erfolgt, von dem Vorschaltgerät so gesteuert wird, dass die Temperatur der Heizwendeln linear bis auf die Emissionstemperatur der Elektroden steigt und die Gasstrecke zwischen den Elektroden während dieses Zeitintervalls niederohmig so kurzgeschlossen wird, dass keine Glimmentladung stattfindet. Erreichbar sind so mehrere Millionen Schaltzyklen.
Patent DE-102005022499-B4 (DE)
Title: Bau-Anschlussbewehrung Ankerkorbsystem
Inventor: COLONIAS KAREN
IPC: E04G21/18
Filed: 2005-05-11
Granted: 2017-11-16
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Ankerelement-Befestigungssystems (100) für die Herstellung einer Bau-Anschlussbewehrung, dadurch gekennzeichnet, dass – wenigstens ein Befestigungselement (120) an einem Verankerungskorb (101) befestigt wird, wobei – das Befestigungselement (120) in senkrechter Position angebracht wird und – am oberen Ende mit einer Befestigungsvorrichtung versehen wird und – im oberen und unteren Bereich an dem Verankerungskorb (101) befestigt wird und – wenigstens ein Sicherungselement (130) an dem Verankerungskorb (101) befestigt wird, wobei – das Sicherungselement (130) L-förmig ist und – der vertikale Teil des Sicherungselements (130) an dem Verankerungskorb (101) befestigt wird und – der horizontale Teil des Sicherungselements (130) an der Form eines Fundamentes angebracht werden kann.
Patent DE-102005027313-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anlage zur automatisierten Kommissionierung von in Beuteln verpackten Objekten
Inventor: SCHMIDT THORSTEN
IPC: B31B50/92
Filed: 2005-06-13
Granted: 2008-08-28
Abstract: Verfahren
zur automatisierten Kommissionierung von in Beuteln verpackten festen,
halbfesten oder flüssigen
Objekten, dadurch gekennzeichnet,  dass  – die Objekte
mittels eines Verpackungsschlauches in einer Verpackungsmaschine
in bekannter Weise eingebracht werden, wobei die Verpackungsmaschine
nach Portionierung aus dem gefüllten
Schlauchbeutel eine aneinanderhängende
Beutelkette erzeugt,  – anschließend die
Beutelkette gezielt in einem Zwischenspeichermedium abgelegt wird
und  – nachfolgend
die gewünschten
Güter enthaltende
Beutelkette aus dem jeweiligen Zwischenspeichermedium entnommen
und einer die Beutel der gewünschten
Anzahl nach von der Beutelkette abtrennenden Einrichtung einer Kommissionieranlage
zugeführt
werden.
Patent DE-102005044117-B4 (DE)
Title: Schankanlage und Verfahren zum Steuern einer Schankanlage
Inventor: GROEZINGER PETER
IPC: B67D1/07
Filed: 2005-09-07
Granted: 2007-12-06
Abstract: Schankanlage
für Tafelwasser
mit einer Steuereinheit (68) und wenigstens einem mittels der Steuereinheit
(68) betätigbaren
Auslassventil (74, 76), wobei die Steuereinheit (68) Mittel zum
Erfassen eines Zeitraums seit einer Betätigung des Auslassventils (74,
76) und Mittel (71) zum Ausgeben eines Steuersignals nach einer einstellbaren
Zeit seit der Betätigung
des Auslassventils (74, 76) oder zu einem vordefinierten Zeitpunkt
aufweist,  dadurch gekennzeichnet,  dass der von der Steuereinheit
erfasste Zeitraum eine Ruhezeit seit der letzten Betätigung des
Auslassventils (74, 76) ist und dass die Steuereinheit (68) in Abhängigkeit
der voreingestellten Ruhezeit und des voreingestellten Zeitpunktes
nach Ablauf der voreingestellten Ruhezeit oder zu dem vordefinierten
Zeitpunkt mittels des Steuersignals das wenigstens eine Auslassventil
(74, 76) zum Ausgeben von Flüssigkeit
betätigt,
um ein in der Schankanlage vorhandenes Tafelwasservolumen auszutauschen
und tafelwasservolumenführende
Bereiche der Schankanlage mit nachströmendem Tafelwasser zu spülen.
Patent DE-102005050850-B4 (DE)
Inventor: MARX HANS-JUERGEN
IPC: H04W4/06
Filed: 2005-10-24
Granted: 2007-10-25
Abstract: An uplink group call channel is assigned to a second user who acts as the new speaker in order to switch the speaker function from a first user to the second user in an on-going group call within a mobile radio system. The mobile radio system has at least one main mobile exchange and at least one secondary mobile exchange, to each of which at least one base station system is connected. Once the uplink group call channel has been assigned, transmission of data, especially group application data, is initiated via a group call control message to at least one listening user of the group call, particularly the first user. The group call control message is generated by the second user and is transmitted to the main mobile exchange via the uplink group call channel.
Patent DE-102005057035-B4 (DE)
Title: Betätigungsvorrichtung für eine Feststellbremse
Inventor: NITSCHE UDO
IPC: B60T7/08
Filed: 2005-11-30
Granted: 2008-12-04
Abstract: Betätigungsvorrichtung
für eine
Feststellbremse, mit einem an einem Lagerbock schwenkbar gelagerten
Handbremshebel, mit einer Festsetzeinrichtung, welche ein am Lagerbock
angeordnetes Sperrsegment und eine beweglich gelagerte Sperrklinke
aufweist, und mit einer im Handbremshebel geführten und an die Sperrklinke
gekoppelten Betätigungsstange,
wobei die Sperrklinke eine Reihenanordnung von aus Kunststoff bestehenden
Zähnen
aufweist, welche in Eingriff mit aus Kunststoff bestehenden Rastzähnen einer
Zahnleiste des Sperrsegments (12) bringbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass
die Rastzähne
(13) und die Zähne
(15) unter Lasteinwirkung elastisch verformbar sind, und dass bei
in Rastzähne
(13) des Sperrsegments (12) greifenden Zähnen (15) der Sperrklinke (11)
durch Lasteinwirkungen bedingte Verformungen der Zähne und
Rastzähne
Zwischenräume
zwischen den in Eingriff stehenden Rastzähnen (13) und Zähnen (15)
aufgefüllt
werden.
Patent DE-102005060096-B4 (DE)
Title: Gekapselter Überspannungsableiter für den Einsatz als Netzfunkenstrecke im Niederspannungsbereich mit getrennten, elektrisch in Reihe geschalteten Funktionseinheiten
IPC: H01T4/04
Filed: 2005-12-15
Granted: 2008-01-17
Abstract: Gekapselter Überspannungsableiter für den Einsatz
als Netzfunkenstrecke im Niederspannungsbereich mit getrennten,
elektrisch in Reihe geschalteten Funktionseinheiten für ein Ansprechen
bei Überspannung
zum Erhalt eines niedrigen Schutzpegels sowie zur Begrenzung des
Netzfolgestroms, wobei die Einheit zum Ansprechen bei Überspannung
als Funkenstrecke ausgeführt
ist und die Einheit zur Begrenzung des Netzfolgestroms im Normalzustand
eine niederohmige, induktivitätsarme
Verbindung zum Anschlußpotential
gewährleistet,
dadurch gekennzeichnet, daß die
Strombegrenzungseinrichtung ein unterschiedliches Verhalten bei
Impulsstrom- und Netzfolgestrombelastung aufweist, derart, daß diese
nur bei Netzfolgeströmen
anspricht, um diese zu begrenzen, wobei hierfür die Strom begrenzungseinrichtung
ein druckfestes isolierendes Gehäuse
mit zwei durch mindestens einen langgestreckten, als Engstelle wirkenden
Kanal verbundenen Kammern aufweist, in jeder Kammer in einer elastischen
oder nachgiebigen Umhüllung
oder Trennwand ein Flüssigmetall
befindlich ist, wobei die Flüssigmetallfüllungen über den
Kanal kommunizieren sowie weiterhin zwischen der Umhüllung und
der jeweiligen Kammer jeweils ein komprimierbares Restvolumen verbleibt
und zwei Anschlußelektroden,
die jeweils mit der zugehörigen
Flüssigmetallmenge
in...
Patent DE-102005060193-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur kontinuierlichen Reduzierung der Geruchsbelastung von Abwasser in der Kanalisation, sowie Verfahren und Vorrichtung zur Ermittlung der Belastung einer Wasserprobe mit Geruchsstoffen
Inventor: FRECHEN FRANZ-BERND
IPC: C02F1/00
Filed: 2005-12-14
Granted: 2008-01-17
Abstract: Verfahren
zur kontinuierlichen Reduzierung der Geruchsbelastung von Abwasser
in der Kanalisation mit den folgenden Schritten:  a.) Feststellen
der aktuellen Verschmutzung des Abwassers anhand einer Wasserprobe
des Abwassers,  b.) Errechnen der erforderlichen Menge eines
Geruchssenkungsmittels in Abhängigkeit
des Grades der Verschmutzung zur Senkung der Geruchsbelastung unter
einen festgelegten Grenzwert,  c.) Zugeben der definierten Menge
des Geruchssenkungsmittels in das Abwasser,  d.) Kontinuierliches
wiederholen der Schritte a) bis c),  dadurch gekennzeichnet,  dass
im Schritt a) die Verschmutzung des Abwassers durch Ermitteln der
Belastung der Wasserprobe mit Geruchsstoffen festgestellt wird.
Patent DE-102006005408-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verschatten von Gebäudeöffnungen
Inventor: PFANDLER VOLKER
IPC: E06B9/32
Filed: 2006-02-03
Granted: 2008-04-03
Abstract: Vorrichtung
zum Verschatten von Gebäudeöffnungen,
mit einem durch aneinander anschließende, vorzugsweise um ihre
Längsachse
schwenkbare Lamellen (5) gebildeten Behang (6), der mittels eines
Motors (9) betätigbar
ist, wobei dem Motor (9) eine Steuereinrichtung (10) zugeordnet
ist, die wenigstens einen Eingang für ein von wenigstens einem
Sensor (11) geliefertes Signal aufweist und so ausgebildet ist,
dass der Motor (9) in Abhängigkeit
vom Signal vorgegebenen Funktionen des Behangs (6) zugeordnete Bewegungen
unterlässt
und/oder ausführt,
dadurch gekennzeichnet, dass der Sensor (11) ein Witterungssensor
(11) ist, der ein Witterungssignal liefert, und der Behang (6) neben
einer Grundfunktionsweise zumindest eine witterungskritische Teilfunktion
aufweist, wobei die Steuereinrichtung (10) so ausgebildet ist, dass der
Behang (6) beim Vorliegen eines vorgegebenen Grenzwerts mittels
des Motors (9) nur noch in seiner Grundfunktion betätigbar und
für die
wenigstens eine kritische Teilfunktion gesperrt ist.
Patent DE-102006014247-B4 (DE)
Title: Bildaufnahmesystem und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: SEGER ULRICH
IPC: H01L27/146
Filed: 2006-03-28
Granted: 2019-10-24
Abstract: Bildaufnahmesystem (1), insbesondere für Automotive-Anwendungen, das mindestens aufweist:
 ein Substrat (3),
 einen auf dem Substrat (3) angebrachten und mittels Kontaktierungen (5) kontaktierten Bildsensor (2),
 eine optisch transparente Vergussmasse (6), die den Bildsensor (2), die Kontaktierungen (5) und einen Teil der Substratoberseite (2a) bedeckt,
 wobei in der Vergussmasse (6) eine optische Einrichtung (16, 20, 22) befestigt ist,
 und wobei die optische Einrichtung (16, 20, 22) in die Vergussmasse (6) eingepresst und von dieser formschlüssig gehalten ist.
Patent DE-102006019018-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Übertragen von Daten zwischen einem Prozessor und einem Massenspeicher
Inventor: WALSCH ALEXANDER
IPC: G06F13/16
Filed: 2006-04-25
Granted: 2009-01-15
Abstract: Verfahren
zum Übertragen
von Daten zwischen einem Prozessor und einem Massenspeichergerät, dadurch
gekennzeichnet, dass Initialisierungs- und/oder Steuerdaten über eine
PCMCIA-Schnittstelle (6), Nutzer-Daten aber über eine Speicher-Schnittstelle
(7) vom Prozessor (1) zum Massenspeichergerät (9) übertragen werden.
Patent DE-102006029197-B4 (DE)
Title: Hörvorrichtungen mit spezieller Stromquelle
Inventor: GEIGER WOLFGANG
IPC: H04R25/00
Filed: 2006-06-26
Granted: 2010-09-16
Abstract: Hörvorrichtung mit  – einer Schale (4, 8), die zumindest teilweise im Ohrkanal tragbar ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  – die Schale (4, 8) aus Batterieschichten (5, 9) gefertigt ist und eine Stromquelle für die Hörvorrichtung bildet.
Patent DE-102006030258-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitz-Vorrichtung
Inventor: MUELLER KARSTEN
IPC: B60R21/055
Filed: 2006-06-30
Granted: 2010-09-09
Abstract: Fahrzeugsitzvorrichtung (10) zum Abstützen einer Person, wobei die Vorrichtung aufweist:  einen Sitzboden (14);  eine Sitzrückenlehne (16), die mit dem Sitzboden (14) verbunden ist und die einen Rahmen (12) hat, der ein oberes Rahmenteil (22) hat; und  eine Kopfstützenvorrichtung, die einstellbar mit der Sitzrückenlehne (16) verbunden ist, wobei die Kopfstützenvorrichtung eine Kopfstütze (32) und eine Kopfstützeneinstellvorrichtung enthält, die mindestens eine Welle (44) hat, die mit der Sitzrückenlehne (16) verbunden ist und mit dieser zusammenarbeitet, um die Kopfstütze (32) benachbart zu dem Kopf eines Insassen zu positionieren,  worin die Kopfstützeneinstellvorrichtung eine Feder (50), die mit der Welle (44) verbunden ist und die die Welle (44) von einer dearretierten Position in eine arretierte Position vorspannt, und eine Freigabevorrichtung (42) enthält, die mit der einen oder mit mehreren Wellen (44) zusammenarbeitet und die ermöglicht, dass eine oder mehrere Wellen (44) dearretiert werden, um die Kopfstütze (32) relativ zu der...
Patent DE-102006034574-B4 (DE)
Title: Zündspulenvorrichtung für einen Verbrennungsmotor
Inventor: IWA MASAHIRO
IPC: H01F38/12
Filed: 2006-07-26
Granted: 2019-08-29
Abstract: Zündspulenvorrichtung für einen Verbrennungsmotor, die in einem Zündkerzenloch angeordnet ist, das in dem Verbrennungsmotor ausgebildet ist, wobei die Vorrichtung ein Gehäuse (1), einen Mittelkern (2), der an einer Mittelachse des Gehäuses (1) angeordnet ist, und eine Primärspule (3) und eine Sekundärspule (4), die beide an einem Außenumfang des Mittelkerns (2) angeordnet sind, umfasst,wobei ein Magnet (20) an mindestens einer der gegenüberliegenden Stirnseiten des Mittelkerns (2) angeordnet ist, um eine Magnetkraft darauf in einer Richtung auszuüben, die der Richtung der Magnetflusslinien entgegengesetzt ist, die erzeugt werden, wenn ein Primärstrom (i) einer Primärspule (3) zugeführt wird, und die Primärspule (3) einen Widerstand aufweist, deren oberer Grenzwert 1,2Ω ist, undder Widerstand der Primärspule (3) einen unteren Grenzwert von 0,80 Ω aufweist,ein Steuerstromkreisteil (17) ohne Strombegrenzungsstromkreis zur Steuerung des Primärstroms (i), der der Primärspule (3) zugeführt wird, separat außerhalb des Gehäuses (1) angeordnet ist.
Patent DE-102006055160-B4 (DE)
Title: Längselement eines Magnetbahnfahrweges, Magnetbahnfahrweg mit einem derartigen Längselement und Verfahren zum Befestigen eines oder mehrerer Längselemente eines Magnetbahnfahrweges
Inventor: KLAAS BERNHARD
IPC: E01B25/32
Filed: 2006-11-22
Granted: 2009-09-24
Abstract: Längselement eines Magnetbahnfahrweges, insbesondere Statorpaket, Seitenführungsschiene, Gleitleiste und dgl., mit wenigstens einer Halteeinrichtung (10, 11, 12) und wenigstens einer Sicherungseinrichtung (10'),  wobei das Längselement wenigstens im Bereich der Sicherungseinrichtung (10') mit einer Spannkraft beaufschlagt ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  die Spannkraft einer Haltekraft wenigstens einer Halteeinrichtung (11, 12) entgegen wirkt.
Patent DE-102006061373-B4 (DE)
Title: Schiff mit einem System zur Nutzung von Überschussenergie an Bord
Inventor: TIGGES KAY
IPC: B63J2/08
Filed: 2006-12-22
Granted: 2019-03-07
Abstract: Schiff mit einem Bordnetz (10) und zumindest einem Hauptdiesel mit Turboladern und zumindest einem Dieselgeneratorsatz (7, 8, 9) zur Erzeugung von Elektroenergie für das Schiffsbordnetz, wobei in das Bordnetz (10) Elektroenergie aus einem Wärmerückgewinnungs -System eingespeist wird, wodurch zumindest zeitweise Überschussenergie erzeugt wird, und wobei zur Nutzung der Überschussenergie an das Bordnetz (10) zumindest ein elektrisch angetriebenes Gebläse (12) zur Erzeugung von Druckluft anschaltbar ist, mittels dessen eine Bildung von Luftblasen (4) an Teilen des Schiffsrumpfs (1) möglich ist.
Patent DE-102007003271-B4 (DE)
Title: Tastenanordnung und damit ausgestattetes mobiles Endgerät
Inventor: HONG SANG-KI
IPC: H04M1/02
Filed: 2007-01-23
Granted: 2010-06-10
Abstract: Tastenanordnung (20), mit:  mehreren Tasten (31),  einer Lichtleitlage (40), welche unterhalb wenigstens einer der mehreren Tasten (31) angeordnet ist,  einem Lichtemitter (52) zum Erzeugen von Licht in einen Rand der Lichtleitlage (40) hinein, wobei die Lichtleitlage (40) Licht vom Lichtemitter (52) in Richtung wenigstens einer der mehreren Tasten (31) leitet,  einem Schaltkreisträgersubstrat (50), das unterhalb der Lichtleitlage (40) ausgebildet ist, und  mehreren Schaltern (51), die auf dem Schaltkreisträgersubstrat (50) ausgebildet sind, wobei jeder der mehreren Schalter (51) jeweils einer der mehreren Tasten (31) entspricht,  wobei die Lichtleitlage (40) einen oberen Abschnitt eines jeden der mehreren Schalter (51) überdeckt,  dadurch gekennzeichnet, dass die Lichtleitlage (40) auf dem Schaltkreisträgersubstrat (50) mittels eines Klebers oder einem doppelseitigen Klebeband (42) angebracht ist, welcher bzw. welches auf ihrer Unterseite entlang eines Randes aufgebracht ist.
Patent DE-102007011043-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Reinigen eines Anilox-Druckwerks
Inventor: GREULICH UDO
IPC: B41F35/06
Filed: 2007-03-07
Granted: 2015-04-09
Abstract: Verfahren zum Reinigen eines Anilox-Druckwerkes (18), welches eine Rakel (11), eine Rasterwalze (4), eine Farbauftragwalze (5), einen Formzylinder (6), einen Gummizylinder (7) und eine Wascheinrichtung (14) umfasst, wobei die Rakel (11) und die Farbauftragwalze (5) mit der Rasterwalze (4) in Kontakt gehalten werden, um mittels der Rakel (11) Druckfarbe von der Rasterwalze (4) und der Farbauftragwalze (5) zu entfernen, und gleichzeitig die Wascheinrichtung (14) in Kontakt mit dem Gummizylinder (7) gehalten wird, um diesen unter Verwendung eines Waschmittels zu waschen.
Patent DE-102007017283-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Sperren eines Fluiddurchtritts durch ein rohrförmiges Teil mittels eines Rückschlagventils, insbesondere in einem Hausgerät
Inventor: BUESING JOHANNES
IPC: A47L15/42
Filed: 2007-04-12
Granted: 2009-01-29
Abstract: Zum Sperren eines Fluiddurchtritts in einer festgelegten Richtung durch ein insbesondere in einem mit einem Fluid arbeitenden Hausgerät vorgesehenes rohrförmiges Teil ist ein Rückschlagventil (RN, AN) vorgesehen, das dadurch gebildet ist, dass in das als Aufnahmeteil (AT) ausgebildete, einen Fluiddurchgang und einen in diesem als Ventilsitz dienenden Anlagebereich (AB) enthaltende rohrförmige Teil ein elastisch zusammendrückbarer hohlzylindrischer Einsetzkörper (EK) eingesetzt ist, der an seinem dem Anlagebereich (AB) des Fluiddurchgangs gegenüberliegenden Ende ein Dichtungsglied (DG) schwenkbar trägt, welches durch den in dem Aufnahmeteil (AT) elastisch zusammengedrückten und dabei in seiner axialen Lage fixierten Einsetzkörper (EK) an dem Anlagebereich (AB) derart anliegt, dass ein Fluiddurchtritt lediglich in Richtung von dem Aufnahmeteil (AT) zu dem Einsetzkörper (EK) hin ermöglicht, in der die genannte festgelegte Richtung darstellenden Gegenrichtung dazu jedoch sicher gesperrt ist.