baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10345034-B4 (DE)
Title: Anschlussstück für eine fluiddichte Verbindung zwischen mindestens zwei Rohrelementen sowie Rohrverbindungseinrichtung mit einem derartigen Anschlussstück
Inventor: SCHAAF THOMAS
IPC: F16L47/03
Filed: 2003-09-27
Granted: 2006-06-14
Abstract: Anschlussstück (2) für eine fluiddichte Verbindung
zwischen mindestens zwei Rohrelementen (3, 4):  -a- mit einem
ersten Anschlusskörper
(7) mit einem ersten Heizelement (18) zur Kunststoffschweißverbindung
des ersten Anschlusskörpers
(7) mit einem Kunststoffabschnitt des ersten Rohrelements (3),  -b-
mit einem zweiten Anschlusskörper
(8) mit einem zweiten Heizelement (19) zur Kunststoffschweißverbindung
des zweiten Anschlusskörpers
(8) mit einem Kunststoffabschnitt des zweiten Rohrelements (4),
wobei  -c- die beiden Anschlusskörper (7, 8) als Anschlussstutzen zum
Einschieben in die beiden Rohrelemente (3, 4) ausgestaltet sind
und  -d- die Heizelemente (18, 19) derart angeordnet sind, dass beim
Heizen im Bereich einer äußeren Umfangswand
der beiden Anschlusskörper
(7, 8) Schweißzonen
zur Kunststoffschweißverbindung
der Anschlusskörper
(7, 8) mit den beiden Rohrelementen (3, 4) erzeugt werden,  -e-
zwischen den Anschlusskörpern
(7, 8) mindestens ein Anschlagbund (9) für die dem Anschlussstück (2) zugewandten
Stirnwände
von Endabschnitten (14, 15) der miteinander zu verbindenden Rohrelemente
(3, 4) angeordnet...
Patent DE-10351341-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines individuell gestalteten Druckerzeugnisses
Inventor: SCHMAUCH SASCHA
IPC: G06F3/12
Filed: 2003-10-31
Granted: 2005-10-13
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von Kalendern, dadurch gekennzeichnet, dass ein
oder mehrere Anwender vollständig über eine
Website im Internet, ohne die Notwendigkeit einer Anwendersoftware
herunter zu laden, mittels eines auf einem Server befindlichen Programmes die
folgenden Schritte durchführen,  a)
Auswahl eines Formats;  b) Auswahl des Layouts;  c) Eingabe
eines beliebigen Startdatums;  d) Auswahl der Abbildungen;  e)
Gestaltung eines Textes;  f) Bestellung des entsprechenden Druckerzeugnisses durch
Eingabe entsprechender Daten und Bestätigung;   und noch auf
dem Webserver der druckfertige Datenstrom aufbereitet wird und  anschließend an
die Produktionsvorstufe einer Druckeinrichtung transferiert wird,
und diese nahezu vollautomatisch oder vollautomatisch das entsprechende
Erzeugnis produziert und an den Anwender versendet.
Patent DE-10358566-B4 (DE)
Title: Haltevorrichtung zum Halten eines Aufnahmemittels für ein biologisches Objekt sowie entsprechendes Verfahren zur Laser-Mikrodissektion
Inventor: SAEGMUELLER BERND DR
IPC: G01N35/00
Filed: 2003-12-15
Granted: 2012-03-01
Abstract: Kombination aus einem Behälter (10, 11, 13) und einer Haltevorrichtung zum Halten mindestens eines zum Aufnehmen eines biologischen Objekts oder zum Aufnehmen eines mit einer Membran (14) verbundenen biologischen Objekts vorgesehenen Aufnahmemittels (9) in dem Behälter (10, 11, 13), mit einem extern von dem Behälter (10, 11, 13) anzuordnenden und gegenüber dem Behälter (10, 11, 13) bewegbaren Halteabschnitt (1), und mit einem in dem Behälter (10, 11, 13) anzuordnenden Aufnahmeabschnitt (4), welcher zum Halten des mindestens einen Aufnahmemittels (9) ausgestaltet ist, wobei der Aufnahmeabschnitt (4) auf einer Innenseite einer Abdeckung (11) des Behälters angeordnet ist und der Halteabschnitt (1) auf einer Außenseite der Abdeckung (11) angeordnet ist, so dass die Abdeckung (11) zwischen dem Halteabschnitt (1) und dem Aufnahmeabschnitt (4) angeordnet ist, wobei der Halteabschnitt (1) und der Aufnahmeabschnitt (4) berührungslos derart gekoppelt sind, dass über den Halteabschnitt (1) der Aufnahmeabschnitt (4) in dem Behälter (10,...
Patent DE-19508213-B4 (DE)
Title: Fügeüberprüfung
Inventor: WALLRAVEN REINER
IPC: H05K13/08
Filed: 1995-03-08
Granted: 2005-10-27
Abstract: Positioniergerät zum Einsetzen
von Gegenständen
an eine gewünschte
Einbaustelle mit einem Greifer für
den einzusetzenden Gegenstand dadurch gekennzeichnet, daß dieses
ein Abfragesystem zur Überprüfung des
korrekten Einsetzens des einzusetzenden Gegenstandes aufweist, wobei
das Abfragesystem einen Drucksensor (12) und eine Auswerteelektronik
enthält,
welche beim Einsetzen eines Gegenstandes an der gewünschten Einbaustelle
den Einsetzvorgang zu zwei zeitlich einander nachfolgenden Zeitpunkten,
dem Beginn des Einsetzvorgangs und dem Zeitpunkt der Fixierung des
einzusetzenden Gegenstandes, überprüft, wobei
die Auswerteelektronik beim ersten Überprüfungszeitpunkt abfragt, ob
der Sensor (12) ein Signal abgibt und beim zweiten Überprüfungszeitpunkt
abfragt, ob der Sensor (12) kein Signal abgibt und in jedem dieser
Fälle der
Einfügevorgang
abgebrochen und als fehlerhaft markiert wird.
Patent DE-19519051-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur polarimetrischen Bestimmung der Blutzuckerkonzentration
Inventor: MUELLER ARNO
IPC: G01N21/21
Filed: 1995-05-24
Granted: 2007-05-03
Abstract: Verfahren
zur polarimetrischen In-vivo-Bestimmung der Blutzuckerkonzentration,
bei dem aus einem mit linear polarisiertem Licht bestrahlten durchbluteten
Bereich des Körpers
austretendes Streulicht analysiert wird und aus der Korrelation
zwischen dem so ermittelten Drehwinkel der Polarisation und der
Blutzuckerkonzentration der aktuelle Blutzuckerwert bestimmt wird,
wobei das aus der Haut mit einem Austrittswinkel von bis zu 10° zur Senkrechten
austretende Streulicht aus einem zum Einstrahllichtfleck konzentrischen
Ringbereich analysiert wird.
Patent DE-19625022-B4 (DE)
Title: Antriebsanordnung für ein Kraftfahrzeug und Verfahren zum Betreiben derselben
Inventor: MIERSCH RAINER
IPC: B60K17/00
Filed: 1996-06-22
Granted: 2008-04-03
Abstract: Antriebsanordnung
für ein
Kraftfahrzeug mit einer Brennkraftmaschine (1),  mit einem Getriebe
(2) und einer von der Getriebeeingangswelle (3) antreibbaren Getriebeölpumpe (14),  sowie
mit einer wenigstens einen Stator (17) und einen Rotor (5) aufweisenden
Startergenerator-Elektromaschine (6), die zwischen der Brennkraftmaschine
(1) und dem Getriebe (2) angeordnet ist,  dadurch gekennzeichnet,  daß der Rotor
(5) der Elektromaschine (6) mit der Kurbelwelle (4) der Brennkraftmaschine
(1) über
eine erste Trennkupplung (12) und über eine zweite Trennkupplung
(13) mit der Getriebeeingangswelle (3) verbindbar ist,  daß die Getriebeölpumpe (14)
mittels eines Antriebs (7) von der Getriebeeingangswelle (3) antreibbar
ist,  und daß die Übersetzungsveränderungsvorrichtung
(15) des Getriebes (2) mit der die Getriebeölpumpe (14) antreibenden Getriebeeingangswelle
(3) mittels einer Anfahrkupplung (11) verbindbar ist.
Patent DE-19646008-B4 (DE)
Title: Abnormalitätserfassungsvorrichtung für ein Luft-Kraftstoffverhältnis-Steuerungssystem
Inventor: DOHTA HISAYO
IPC: F01N11/00
Filed: 1996-11-07
Granted: 2005-03-17
Abstract: Abnormalitätserfassungsvorrichtung für ein Luftkraftstoffverhältnis-Steuerungssystem
mit:  einer Einströmberechnungsvorrichtung
(Schritte 326 und 330) für
das Berechnen einer Einströmmenge
einer Abgaskomponente, die in einen Katalysator (27) einströmt, wenn ein
aktuelles Luftkraftstoffverhältnis
des Abgases auf einer stromaufwärtigen
Seite des Katalysators (27) von einem theoretischen Luftkraftstoffverhältnis abweicht,  einer
Ausströmberechnungsvorrichtung
(Schritte 336 und 340), für
das Berechnen einer Ausströmmenge
einer Abgaskomponente, welche aus dem Katalysator (27) ausströmt, wenn
ein gegenwärtiges
Luftkraftstoffverhältnis
des Abgases auf einer stromabwärtigen
Seite des Katalysators (27) von einem theoretischen Luftkraftstoffverhältnis abweicht,
und  einer Katalysatorzustands-Erfassungsvorrichtung (Schritte 341
bis 344 und Schritte 351 bis 354) für das Erfassen eines Zustands
des Katalysators (27) basierend auf dem Ergebnis der Prozesse, welche
durch die Einströmberechnungsmittel
und die Ausströmberechnungsmittel
durchgeführt
werden.
Patent DE-19701295-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verbinden zweier Leiter miteinander mit einer zweigeteilten Hülse
Inventor: KOERBER FRANZ-JOSEF
IPC: H01R4/48
Filed: 1997-01-16
Granted: 2007-10-11
Abstract: Vorrichtung
zum Verbinden zweier Leiter (23, 28) miteinander, mit einer Hülse (34),
die die Leiterenden (10, 12; 15) umfaßt,  – wobei zur Kontaktierung zwischen
einem Leiter und der Hülse
mindestens ein Spiralfederkontakt (30 bis 33) eingesetzt ist und  – wobei
die Hülse
(34; 18, 19) an ihrer Innenfläche
oder die Leiterenden (10, 12; 15) an der Außenfläche wenigstens eine umlaufende
Nut (13 bis 17) aufweisen, in der zur Kontaktierung ein Spiralfederkontakt
(30 bis 33) eingesetzt ist,  dadurch gekennzeichnet,  – daß beide
Leiterenden (10, 12; 15) jeweils als separate Leiterteilstücke ausgebildet
sind, welche eine Bohrung (27, 29) aufweisen, durch die die Leiterteilstücke mit
dem Leiter (23, 28) stirnseitig mittels Schraubverbindung (25) fest
verbunden werden und  – daß die Hülse (34;
18, 19) axial zweigeteilt ist, wobei die zweigeteilte Hülse mittels
einer Schraubverbindung (22) zusammengehalten ist.
Patent DE-19708944-B4 (DE)
Title: Faserbandzuführung für eine Offenend-Spinnvorrichtung
Inventor: WASSENHOVEN HEINZ-GEORG
IPC: D01H5/72
Filed: 1997-03-05
Granted: 2005-10-27
Abstract: Faserbandzuführung für eine Offenend-Spinnvorrichtung
mit frontseitiger Faserbandeinspeisung, einem in einem Rotorgehäuse mit
hoher Drehzahl umlaufenden Spinnrotor, einem das Rotorgehäuse frontseitig
verschließenden,
schwenkbar gelagerten Deckelelement, in das eine Faserbandauflöseeinrichtung
mit einer seitlichen Faserbandvorlage integriert ist, wobei die
Faserbandzuführung
einen Schlaufenlöser,
eine Faserbandleitrinne sowie einen Verdichtungstrichter aufweist,  dadurch
gekennzeichnet,  daß die
Faserbandzuführung
einen Einlaufverdichter (28) mit einer in den Verdichtungstrichter
(36) mündenden,
offenen Faserbandleitrinne (37) besitzt, die um einen konvex gerundeten
Kernbereich (39) des Einlaufverdichters herumgeführt ist und  daß der Schlaufenlöser (23)
beabstandet zum Einlaufverdichter (28) angeordnet ist und beim Öffnen der
Offenend-Spinnvorrichtung (1) nicht an der Schwenkbewegung des Deckelelementes
(11) teilnimmt.
Patent DE-19721114-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Erzeugen einer Oxidschicht auf Siliciumcarbid und Verwendung des Verfahrens
Inventor: FRIEDRICHS PETER
IPC: C23C8/10
Filed: 1997-05-20
Granted: 2004-02-12
Abstract: verfahren zum Erzeugen einer Oxidschicht (2) auf Siliciumcarbid (5), bei dem das Siliciumcarbid (5) an einer Oberfläche (50}  a) zunächst in einem ersten Oxidationsschritt in einer Gasatmosphäre mit einem Verhältnis der Anteile von Wasser zu Sauerstoff von höchstens 0,1 bei mindestens einer Prozeßtemperatur zwischen 1000°C und 1300°C oxidiert wird und  b) anschließend in einem zweiten Oxidationsschritt in einer Gasatmosphäre mit einem Verhältnis der Anteile von Wasser zu Sauerstoff von größer als 0,15 bei mindestens einer Prozeßtemperatur zwischen 800°C und 1000°C oder 1300°C und 1500°C weiter oxidiert wird.
Patent DE-19745597-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung und Regelung der Verstellbewegung eines translatorisch verstellbaren Bauteils in Fahrzeugen
Inventor: UEBELEIN JOERG
IPC: G05B23/02
Filed: 1997-10-07
Granted: 2011-01-20
Abstract: Verfahren zur Steuerung und Regelung der Verstellbewegung eines translatorisch verstellbaren Bauteils (2b) in Fahrzeugen, insbesondere von Fensterhebern, Schiebedächern oder dergleichen in Kraftfahrzeugen, mit einer Stelleinrichtung (2), einer Antriebseinrichtung (3) und einer Steuer- und Regelelektronik (6), wobei  – die Antriebseinrichtung (3) eine Verstellkraft (F V ) ausübt, die gleich der Summe der zum Verstellen des Bauteils notwendigen Kraft (F NV ) und einer einstellbaren Überschusskraft (F ü ) ist,  – die Verstellkraft (F V ) in Abhängigkeit von der Bewegungsrichtung des translatorisch verstellbaren Bauteils (2b) und der überwiegenden Wirkungsrichtung der durch mindestens einen Sensor (91) erfassten, auf die Fahrzeugkarosserie oder Teilen davon einwirkenden Beschleunigungskräfte (F p , F n ) derart geregelt wird, dass die Verstellkraft (F V ) stets kleiner oder gleich der zulässigen Einklemmkraft ist, wobei ein Schwellenwert zur Begrenzung der Überschusskraft (F ü ) bei Auftreten einer die Schließbewegung des translatorisch verstellbaren Bauteils (2b) unterstützenden Beschleunigungskraft (F p ) herabgesetzt und/oder bei Auftreten einer der Schließbewegung des translatorisch verstellbaren Bauteils entgegen gerichteten Beschleunigungskraft...
Patent DE-19749381-B4 (DE)
Title: Bildverarbeitungsvorrichtung
Inventor: HIKITA TOSHIYA
IPC: H04N1/40
Filed: 1997-11-07
Granted: 2005-11-24
Abstract: Bildverarbeitungsvorrichtung
für eine Bilderzeugungsvorrichtung
mit den folgenden Merkmalen:  zumindest zwei Bildeingabeeinrichtungen
(101–103),
jeweils zum Eingeben eines digitalen Bildes;  zumindest zwei
Bildausgabeeinrichtungen (104, 105), jeweils zum Ausgeben eines
digitalen Bildes:  gekennzeichnet durch  mehrere Bildverarbeitungseinrichtungen
(106–110),
die jeweils eine bestimmte unterschiedliche Bildverarbeitungsfunktion
haben; und  eine Steuereinrichtung (111), um die mehreren Bildverarbeitungseinrichtungen
(106–110)
gemäß einem
befehligten bzw. angeforderten Modus zu kombinieren bzw. zu verknüpfen, um
so einen Bildpfad festzulegen, wobei Bildsignale entlang dem festgelegten
Bildpfad von einer Bildverarbeitungseinrichtung zur nächsten strömen und
die Abfolge der Verarbeitung durch die Steuereinrichtung so änderbar ist,
dass sich ein neuer Bildpfad ergibt.
Patent DE-19810214-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Synchronisation einer mehrzylindrigen Brennkraftmaschine
Inventor: LOOF HOLGER
IPC: F02D41/28
Filed: 1998-03-10
Granted: 2009-09-17
Abstract: Verfahren zur Synchronisation bzw. Zylinderzuordnung zur Kurbelwellenstellung bei einer mehrzylindrigen Brennkraftmaschine mit einer Kurbelwelle, die sich pro Arbeitszyklus zweimal dreht, mit einem Kurbelwellengeber, der ein Ausgangssignal liefert, das pro Umdrehung der Kurbelwelle ein Bezugssignal liefert, das einen oberen Totpunkt eines Zylinders zugeordnet ist, mit einer Steuereinrichtung, die das Ausgangssignal des Kurbelwellengebers auswertet zur Ermittlung der Drehzahl der Kurbelwelle und zur Bildung von Einspritzsignalen, die nach der Erkennung des Bezugssignals eine vorläufige Synchronisation durchführt, wobei ein Zylinder ausgewählt wird, der sich aufgrund der baulichen Gegebenheiten im oberen Totpunkt befinden sollte, und die eine Probeeinspritzung für diesen ausgewählten Zylinder auslöst, wobei  – bei einer durch diese Probeeinspritzung in den ausgewählten Zylinder bewirkten Drehzahlerhöhung bzw. Drehzahlbeschleunigung die vorläufige Synchronisation verifiziert wird, und  – bei Ausbleiben der Drehzahlerhöhung eine neue um einen vorgebbaren Winkel verschobene vorläufige Synchronisation erfolgt und für den dann im oberen Totpunkt vermuteten Zylinder eine weitere Probeeinspritzung ausgelöst wird,...
Patent DE-19814168-B4 (DE)
Title: Druckanzeigevorrichtung
Inventor: RITTER HANS JUERGEN
IPC: G01L19/12
Filed: 1998-03-30
Granted: 2009-01-22
Abstract: Druckanzeigevorrichtung
zum Anzeigen zweier verschiedener Druckniveaus mit einem Gehäuse, das
einen Druckbeaufschlagungsanschluß aufweist, der über eine
bewegliche Membran mit einem fluiddichten Hohlraum verbunden ist,
der mit einem farblich gekennzeichneten Fluid gefüllt ist,
wobei die Membran einen Teil einer Wandung des Hohlraumes bildet,
und mit einem in der Wandung des Hohlraumes vorgesehenen durchsichtigen
Sichtfenster,  dadurch gekennzeichnet,  daß im Gehäuse (1,
2) ein bewegliches Anzeigeelement (12) vorgesehen ist, das farblich
vom Fluid unterscheidbar ist und das in einer ersten Stellung das
Sichtfenster (17) berührt
und in einer zweiten Stellung eine erste Kammer (13) des Hohlraumes
freigibt, so daß das
Fluid in diese erste Kammer (13) eindringt,  daß der Hohlraum
eine zweite Kammer (22) aufweist, die mit der ersten Kammer (13) über einen
Verbindungskanal (21) verbunden ist, und  daß die zweite Kammer (22) in
der zweiten Stellung des Anzeigeelementes (12) mit Gas gefüllt ist
und in der ersten Stellung...
Patent DE-19829884-B4 (DE)
Title: Spritzschutz für Badewannen
Inventor: SCHOLPP WERNER
IPC: A47K3/30
Filed: 1998-07-04
Granted: 2008-08-14
Abstract: Spritzschutz
für Badewannen,
gekennzeichnet durch um eine horizontale Achse verschwenkbare, bogenförmige Elemente
(10–14),
die in ihrer einen Endstellung einen spritzwasserdichten kugelabschnittförmigen Raum
bilden.
Patent DE-19839080-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von gelartigen PVC-Formmassen mit gummielastischen Eigenschaften sowie Verwendung der Verfahrensprodukte
Inventor: HABERL GEORG
IPC: C08J3/18
Filed: 1998-08-27
Granted: 2004-06-03
Abstract: Verfahren zur Herstellung von gelartigen PVC-Formmassen mit gummielastischen Eigenschaften und einer Shore-Härte A nach DIN 53505 von kleiner 20, dadurch gekennzeichnet, dass eine Trockenmischung aus 100 Gewichtsteilen eines nach dem Suspensionspolymerisationsverfahren hergestellten Vinylchloridpolymerisats mit einem K-Wert nach DIN 53726 von mindestens 95 und 10 bis 250 Gewichtsteilen Weichmacher hergestellt und dann bei einer Temperatur von 80°C bis 250°C zur Schmelze gebracht wird und in diesem Temperaturbereich soviel Weichmacher zugemischt wird, dass der Weichmacheranteil mindestens 251 Gewichtsteile Weichmacher auf 100 Gewichtsteile Vinylchloridpolymerisat beträgt.
Patent DE-19844753-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Überwachen des Zustands von Rohren, Rohrsystemen, Pipelines oder dergleichen Gas oder flüssige Medien führenden Einrichtungen und Verfahren und Einrichtung zum Verlegen einer Kabel-Verbundanordnung für die Zustandsüberwachung und Nachrichtenübermittlung
Inventor: SANDER HANSJOERG
IPC: F17D5/00
Filed: 1998-09-29
Granted: 2004-07-15
Abstract: Vorrichtung zum Überwachen des Zustands von Rohren, Rohrsystemen, Pipelines, Gas oder flüssige Medien führenden Einrichtungen, wobei die Medien unter hohem Druck stehen, sowie zur Nachrichtenübertragung oder Telekommunikation, umfassend  – mindestens ein faseroptisches, mit Laserlicht beaufschlagtes Multimode-Lichtwellenleiter-Sensorkabel und Mittel zur Laufzeit- und Intensitätsauswertung des rückgestreuten Laserlichts, um örtliche Temperaturanomalien längs des Sensorkabels zu bestimmten, sowie  – mindestens ein Monomode-Lichtwellenleiterkabel zur Nachrichtenübertragung, wobei die Kabel eine ummantelte Verbundanordnung mit Stauch- und Zugelement (1) bilden, und  – wobei die Kabel-Verbundanordnung über druckdichte Ein- und Ausführstutzen (6) überwiegend im Innern der Rohre oder des Rohrsystems verlegt ist, weiterhin die Kabel-Verbundanordnung mindestens eine Bündelader mit Multimodefasern (3) sowie mehrere Bündeladern mit einer Vielzahl von Monomodefasern (2) aufweist, welche um das zentrale Stauch- und Zugelement (1) befindlich und mit einer Seelenwicklung und einem Mantel umgeben angeordnet sind, wobei der Mantel (5) aus einem kunststoffbeschichteten Metallband (4) besteht.
Patent DE-19900064-B4 (DE)
Title: Riegelvorrichtung für hydraulische Unterwasserkupplung
Inventor: SMITH ROBERT E III
IPC: F16L37/248
Filed: 1999-01-04
Granted: 2011-06-16
Abstract: Hydraulische Unterwasserkupplung mit:  a) einem Einsteckelement (10) mit einer zylindrischen Außenfläche und einer Innenbohrung, die sich durch dieses erstreckt;  b) einer Führungshülse (50), die mit einem ersten Ende an dem Einsteckelement (10) befestigt ist, sich in Längsrichtung ausgehend vom Einsteckelement erstreckt und in einem zweiten Ende einen L-förmigen Schlitz (51, 52) mit einem Längsteil (51) und einem Umfangsteil (52) hat; und  c) einem Aufnahmeelement (20), das in die Führungshülse einsetzbar ist, wobei das Aufnahmeelement einen Körper und eine Innenbohrung hat, in welcher das Einsteckelement aufgenommen werden kann, und mit einem Stift (26), der sich am Körper radial nach außen erstreckt, wobei der Stift in dem Längsteil (51) des Schlitzes bewegbar ist, wenn das Aufnahmeelement in die Führungshülse eingesetzt ist, wobei das Aufnahmeelement bezogen auf die Führungshülse (50) drehbar ist, um zu bewirken, dass der Stift (26) in den Umfangsteil (52) des Schlitzes läuft;  gekennzeichnet durch...
Patent DE-19921227-B4 (DE)
Title: Konvergenztubus
Inventor: RUEDEL REINHARD DIPL ING
IPC: G02B21/22
Filed: 1999-05-07
Granted: 2012-08-30
Abstract: Konvergenztubus für Stereomikroskope, bei dem die Beobachtungsstrahlengänge um einen Konvergenzwinkel α gegeneinander geneigt und in beiden Beobachtungsstrahlengängen Bildumkehrelemente vorgesehen sind, wobei in jedem der Beobachtungsstrahlengänge vier Reflektoren R 1  bis R 4  vorhanden und so zueinander positioniert sind, dass  – jeder Reflektor R 1  bis R 4  den Strahlengang um jeweils 90° ablenkt,  – die bei den Reflektoren R 1  und R 2  ein- und ausfallenden Achsenstrahlen (2) in einer gemeinsamen Ebene E 1,2  liegen,  – die beim Reflektor R 3  ein- und ausfallenden Achsenstrahlen (2) eine Ebene E 3  aufspannen, die mit der Ebene E 1,2  einen Winkel β 1  = 90° + α/4 einschließt, wobei die vom Reflektor R 2  aus- und in den Reflektor R 3  einfallenden Achsenstrahlen (2) in der Schnittgeraden (4) der Ebenen E 1,2  und E 3  liegen und  – die beim Reflektor R 4  ein- und ausfallenden Achsenstrahlen (2) eine Ebene E 4  aufspannen, die mit der Ebene E 3  einen Winkel β 2  = α/2 einschließt, wobei...
Patent DE-19924025-B4 (DE)
Title: Erregungssteuerungseinrichtung für eine Phasenspule eines elektrischen Motors
Inventor: SUGIYAMA MASANORI
IPC: H02P25/08
Filed: 1999-05-26
Granted: 2007-07-26
Abstract: Erregungssteuerungseinrichtung
für jede
Phasenspule eines Stators eines elektrischen Motors mit:  einem
Winkelsensor (RAS) zur Erfassung eines Drehwinkels eines Rotors
des elektrischen Motors,  einem Mikrocomputer (CPU) mit einer
Einrichtung zum Lesen eines Phasenspulen-Erregungsanfangs- und Phasenspulen-Erregungsabschlusswinkelpaars
(S4, S5) entsprechend einer Drehzahl und einem Drehmoment des elektrischen
Motors aus einem Speicher (ROM), in dem verschiedene Drehzahlen
und Drehmomente gespeichert sind,  einem ersten Vergleichsmittel
(CMP1) zum Vergleich des aus dem Mikrocomputer (CPU) ausgegebenen
Erregungsanfangswinkels (S4) mit dem aus dem Mikrocomputer ausgegebenen
Erregungsabschlusswinkel (S5), um ein erstes binäres Signal (S12) auszugeben,
das angibt, ob der Erregungsabschlusswinkel größer als der Erregungsanfangswinkel
ist,  einem zweiten Vergleichsmittel (CMP2) zum Vergleich des aus
dem Mikrocomputer ausgegebenen Erregungsanfangswinkels (S4) mit
dem aus dem Winkelsensor ausgegebenen Drehwinkel (S1), um ein zweites
binäres
Signal (S13) auszugeben, das angibt, ob der Drehwinkel größer als
der Erregungsanfangswinkel ist,   einem dritten Vergleichmittel
(CMP3) zum Vergleich des aus dem Mikrocomputer (CPU)...
Patent DE-19946848-B4 (DE)
Title: Druckbegrenzungsventil mit Dämpfung
Inventor: VOS WOLFGANG
IPC: F16K17/04
Filed: 1999-09-30
Granted: 2007-07-05
Abstract: Druckbegrenzungsventil
zum Schutz des hydraulischen Strebausbaus untertägiger Betriebe gegen Gebirgsschlag
oder ähnliche Überlasten,
mit einem Ventilgehäuse
(2), dessen Eingangs- und Ausgangsseite (3, 12) durch einen über eine
Ventilfeder (32) belasteten und in der der Eingangsseite (3) zugeordneten
Kolbenbohrung (5) verschieblichen Ventilkolben (6) getrennt und
bei auftretender Überlast
verbunden sind, wobei der Ventilkolben (6) über einen Federteller (29)
von der Ventilfeder (32) belastet ist und wobei zwischen dem Ventilkolben
(6) und einem Druckausgleichsraum (14), der den die Ausgangsseite
(12) bildenden Austrittsbohrung (13) vorgeordnet ist, sowie dem über die
Ventilfeder (32) belasteten Federteller (29) eine eine Bewegungsdämpfung des
Federtellers (29) bewirkende Dämpfungskammer
(20) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem
Ventilkolben (6) und dem Federteller (29) ein Stufenkolben (25)
mit einem größeren Teilkolben
(26) und einem kleineren Teilkolben (27) in einer als Stufenbohrung
(17, 21) ausgebildeten Verbindungsbohrung (16) verschieblich angeordnet
ist und die Dämpfungskammer
(20) in Form eines Ringraumes um den im...