baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014010783-B4 (DE)
Title: Verstellbares Kinderwagenverdeck
Inventor: HEIDECKER THOMAS
IPC: B62B9/14
Filed: 2014-07-21
Granted: 2018-06-21
Abstract: Kinderwagenverdeck, das über einem Kinderwagenkorpus (2) gelenkig an einem Fahrrahmen (10) angebracht ist, und das ein faltbares Segment (3, 4, 5) als Wetterschutz aufweist, wobei das faltbare Segment (3, 4, 5), das zusammenklappbar und aufspannbar ist, zwischen zwei an dem Fahrrahmen (10) schwenkbaren Bügeln angeordnet ist, wobei- das Kinderwagenverdeck mindestens drei Segmente (3, 4, 5) aufweist, die an mindestens drei schwenkbaren Bügeln (6, 7, 8) und einem gebogenen Seitenrandbereich (9) des Kinderwagenkorpus (2) angebracht sind,- der Kinderwagenkorpus (2) in den Fahrrahmen (10) eingehängt ist, an dem Gelenke (11, 12) der mindestens drei Bügel (6, 7, 8) angeordnet sind,- ein mittleres Segment (4) der mindestens drei Segmente (3, 4, 5) zwischen dem ersten und dem zweiten der mindestens drei Bügel (6, 7, 8) aufspannbar ist, und- das mittlere Segment (4) der mindestens drei Segmente (3, 4, 5) separat mittels Klemmverschlüssen austauschbar oder erneuerbar ist.
Patent DE-102014102248-B4 (DE)
Title: Stereoskopisches optisches Beobachtungsgerät mit einem Hauptbeobachtersystem und einem Mitbeobachtersystem
Inventor: MÜLLER ANDRÉ
IPC: G02B27/22
Filed: 2014-02-21
Granted: 2015-10-15
Abstract: Ein optisches Beobachtungsgerät ist mit einem Hauptbeobachtersystem und einem ein stereoskopisches Aufnahmesystem (19) umfassenden Mitbeobachtersystem ausgestattet. Der Mitbeobachterstrahlengang wird mittels eines zwischen dem Hauptobjektiv (1) und der binokularen Optik (5) des Hauptbeobachtersystems angeordneten großen Strahlteilers (3) aus dem Hauptbeobachterstrahlengang ausgekoppelt. Im Mitbeobachtersystem ist eine Prismenanordnung (11) vorhanden, die eine erste Prismenkonfiguration (11A) und eine zweite Prismenkonfiguration (11B) umfasst, wobei entweder die erste oder die zweite Prismenkonfiguration in den Mitbeobachterstrahlengang einbringbar ist. Die erste Prismenkonfiguration (11A) selektiert einen ersten rechten Mitbeobachter-Stereokanal und einen ersten linken Mitbeobachter-Stereokanal mit einer ersten Stereobasis aus dem Mitbeobachterstrahlengang, wenn sie in den Mitbeobachterstrahlengang eingebracht ist, und die zweite Prismenkonfiguration (11B) selektiert einen zweiten rechten Mitbeobachter-Stereokanal und einen zweiten linken Mitbeobachter-Stereokanal mit einer zweiten Stereobasis aus dem Mitbeobachterstrahlengang, wenn sie in den Mitbeobachterstrahlengang eingebracht ist. Die jeweils in den Mitbeobachterstrahlengang eingebrachte Prismenkonfiguration (11A) führt den von ihr selektierten ersten oder zweiten rechten Mitbeobachter-Stereokanal und den von ihr selektierten ersten oder zweiten linken Mitbeobachter-Stereokanal der binokularen Optik (13) zu. Für den Mitbeobachter ist ein elektronischer Einblick (21) vorhanden.
Patent DE-102014109296-B4 (DE)
Title: Medizinisches Analysesystem
Inventor: WANNHOFF ANDREAS
IPC: G01N33/574
Filed: 2014-07-03
Granted: 2015-10-22
Abstract: Medizinisches Analysesystem 100, aufweisend: – eine erste Schnittstelle (112), die dazu dient, einen Antigenspiegel zu empfangen, wobei der Antigenspiegel ein CA19-9-Antigenspiegel und/oder ein CEA-Antigenspiegel ist, – eine zweite Schnittstelle (110), die dazu dient, einen FUT2-Genotyp und einen FUT3-Genotyp zu empfangen, – ein erstes Zuordnungsmodul (114), das dazu dient, eine Kombination aus FUT2-Genotyp und FUT3-Genotyp einem Genotypgruppentyp aus einem Satz aus vordefinierten Genotypgruppentypen zuzuordnen, wobei die Zuordnung in einem Genotypgruppentyp mit bestimmten Attributen resultiert, – ein Selektionsmodul (116), das eine Verknüpfung eines Antigenschwellenwerts mit den einzelnen Genotypgruppentypen des Satzes aus vordefinierten Genotypgruppentypen beinhaltet, wobei der Antigenschwellenwert ein CA19-9-Antigenschwellenwert und/oder ein CEA-Antigenschwellenwert ist, wobei das Selektionsmodul (116) dazu dient, anhand der Verknüpfung den Antigenschwellenwert auszuwählen, der mit dem zugeordneten Genotypgruppentyp verknüpft ist, und zu bestimmen, ob der Antigenspiegel über dem ausgewählten Antigenschwellenwert liegt, – eine dritte Schnittstelle (118), die dazu dient, einen Hinweis auf ein Risiko für Pankreaskrebs auszugeben, falls der Antigenspiegel oberhalb des ausgewählten Antigenschwellenwerts liegt, wobei der Antigenspiegel ein CA19-9-Antigenspiegel und ein CEA-Antigenspiegel ist, wobei das System (100) ferner ein zweites Zuordnungsmodul (124) aufweist, um die Kombination aus CA19-9-Antigenspiegel und CEA-Antigenspiegel einem Antigengruppentyp aus einem Satz aus vordefinierten Antigengruppentypen zuzuordnen, wobei die Zuordnung einen Antigengruppentyp mit bestimmten Attributen zum Ergebnis hat, wobei die Verknüpfung des Antigenschwellenwerts mit den einzelnen Genotypgruppentypen weiter spezifisch ist für die einzelnen Antigengruppentypen, wobei das Selektionsmodul (116) dazu dient, anhand der Verknüpfung den Antigenschwellenwert auszuwählen, der verknüpft ist mit dem Genotypgruppentyp mit bestimmten Attributen, welcher für den Antigengruppentyp mit bestimmten Attributen spezifisch ist.
Patent DE-102014109826-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Steuern eines Kühlmittelkreislaufes, der thermisch mit einer Leistungselektronikvorrichtung gekoppelt ist
Inventor: BALLNIK CHRISTOPHER D S
IPC: H05K7/20
Filed: 2014-07-14
Granted: 2018-08-02
Abstract: Fahrzeugsystem (100), umfassend:
 einen Kühlkreislauf (200), der thermisch über einen Fluidwärmetauscher (240) mit einer Leistungselektronikvorrichtung (220) gekoppelt ist, wobei der Kühlkreislauf (200) eine Fluidpumpe (230), die fluidtechnisch mit einem Fluid/Luft-Wärmetauscher (240) verbunden ist, eine Luftpumpe (250), die derart konfiguriert ist, Luft über den Fluid/Luft-Wärmetauscher (240) zu übertragen, sowie eine Verschlussvorrichtung (260) umfasst, die derart konfiguriert ist, eine Luftströmung über den Fluid/Luft-Wärmetauscher (240) zu steuern; und
 einen Controller (210), der die Fluidpumpe (230) steuert, um eine Kühlmittelströmung durch den Fluid/Luft-Wärmetauscher (240) zu steuern, um Wärme von der Leistungselektronikvorrichtung (220) an das Kühlmittel abzuführen, und entsprechend die Luftpumpe (250) und die Verschlussvorrichtung (260) steuert, um eine Luftströmung über den Fluid/Luft-Wärmetauscher (240) zu steuern, um Wärme von dem Kühlmittel abzuführen, um eine bevorzugte Wärmeabführung von der Leistungselektronikvorrichtung (220) zu erreichen.
Patent DE-102014110152-B4 (DE)
Title: Hilfstraverse für den Mast von Hochspannungsleitungen zur temporären Aufnahme eines Erdseiles und Verfahren zum Wechseln des Erdseiles mittels der Hilfstraverse
Inventor: OPIELA RÉNE
IPC: H02G7/22
Filed: 2014-07-18
Granted: 2016-02-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Hilfstraverse (1) für den Mast von Hochspannungsleitungen zur temporären Aufnahme eines Erdseiles (4), wobei der Mast aus einem Mastschaft (2) und mindestens einer Traverse (3) ausgebildet ist, welche dadurch gekennzeichnet ist, dass die Hilfstraverse (1) aus einem horizontal angeordneten Montagesockel (8) und einem vertikal angeordneten Standrohr (9) mit einer Aufnahme für das Erdseil (4) ausgebildet ist, wobei die Hilfstraverse (1) am distalen Ende der Traverse (3) mit dem Standrohr (9) nach oben abkragend angeordnet und mittels einer Verspannvorrichtung (14) mit der Traverse (3) temporär verbindbar ausgebildet ist.
Patent DE-102014202988-B4 (DE)
Title: Verbindungselement zur Verbindung der Sichtscheiben eines Brillengestells
Inventor: HARTENSTEIN ARTUR
IPC: G02C5/12
Filed: 2014-02-19
Granted: 2016-06-09
Abstract: Verbindungselement (4) zur Verbindung der Sichtscheiben bzw. Sichtscheibenfassungen (2) eines Brillengestells (1) miteinander, mit einer Brücke (10), in der zwei Schwenkbügel (14) angelenkt sind, die die Flanken eines Sattelstegs (12) umgreifen und jeweils mit einer Flanke des Sattelstegs (12) verbunden sind, wobei die angelenkten Enden (20) der Schwenkbügel (14) formschlüssig ineinandergreifen und um die Gelenke gegensinnig beweglich gelagert sind, dadurch gekennzeichnet, dass die angelenkten Enden (20) der Schwenkbügel (14) über ein in ihrem Endbereich angreifendes Federelement (24, 24') gegeneinander vorgespannt sind, wobei das Federelement (24, 24') über eine Zahnradanordnung (30) auf das jeweilige angelenkte Ende (20) des Schwenkbügels (14) wirkt.
Patent DE-102014213200-B4 (DE)
Title: Kühlkreislauf mit einem Abgasrückführungskühler
Inventor: POTT EKKEHARD
IPC: F02M26/28
Filed: 2014-07-08
Granted: 2022-06-30
Abstract: Kühlkreislauf (1) einer Brennkraftmaschine (6), mit einem Abgasrückführungskühler (11) und mit einer elektrischen Kühlmittelpumpe (12), deren Drehzahl zur Einstellung eines gewünschten Volumenstromes eines Kühlmittels steuerbar ist, wobei in dem Kühlkreislauf (1) zumindest ein Temperatursensor (13, 14) zur Erfassung der Kühlmitteltemperatur angeordnet ist und wobei aufgrund der erfassten Kühlmitteltemperatur der Volumenstrom des Kühlmittels einstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Kühlkreislauf (1) einen den Abgasrückführungskühler (11) einschließenden Kurzschlusskühlkreislauf (15) mit einer Kurzschlusskreislaufleitung (16) aufweist, welcher von dem Hauptkühlkreislauf (5) trennbar ist, wobei die Kurzschlusskreislaufleitung (16) mittels eines passiven Schaltventils (17) und/oder eines aktiven Schaltelementes (18) mit dem Hauptkühlkreislauf (5) verbunden ist.
Patent DE-102015005136-B4 (DE)
Title: Filtervorrichtung und Filterelement
Inventor: SANN NORBERT
IPC: F16N39/06
Filed: 2015-04-22
Granted: 2021-05-12
Abstract: Filtervorrichtung mit einem Filtergehäuse (1), das einen Filtertopf (3) und einen ein abnehmbares Verschlussteil des Filtertopfes (3) bildenden Filterkopf (5) aufweist, der mit mindestens einer Anschlussstelle (15) für die Zufuhr eines Unfiltratstroms und mindestens einer weiteren Anschlussstelle (27) für die Abfuhr eines Filtratstroms versehen ist, und mit mindestens einem ein Filtermaterial (11) aufweisenden Filterelement (7), das zur Filtration des Unfiltratstroms zwischen die jeweiligen Anschlussstellen (15, 27) geschaltet und im Filtertopf (3) aufgenommen ist, wobei eine Strömungsleiteinrichtung (33) vorhanden ist, die den Unfiltratstrom gesteuert zu Flächenbereichen des Filtermaterials (11) des Filterelements (7) für die Filtration im Betrieb der Vorrichtung zuführt, wobei die Strömungsleiteinrichtung ein dem Filterkopf (5) zugehöriges, vom Fluidstrom beaufschlagbares Formteil (33) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass bei vertikaler Ausrichtung des Filterelements eine Endkappe (21) desselben, die das eine kreiszylindrische Außenfläche aufweisende Filtermaterial (11) einfasst, mit einer äußeren Ringfläche (49) den Boden eines Zuströmraums (17) bildet, aus dem sich der Strömungsweg des Unfiltratstroms über den Umfangsrand der Ringfläche (49) hinweg zu dem die Außenfläche des Filtermaterials (11) umgebenden Raum (14) fortsetzt.
Patent DE-102015006534-B4 (DE)
Title: Mechanische Stellanzeige und korrespondierendes Verfahren
Inventor: PLATZER WILFRIED
IPC: G05G1/015
Filed: 2015-05-27
Granted: 2017-09-14
Abstract: Mechanische Stellanzeige (1), insbesondere für einen Stellantrieb, mit einer Antriebswelle (2) und einem mit der Antriebswelle (2) verstellbaren Anzeigeelement (3, 8, 12) und mit einem Gehäuse (31), dadurch gekennzeichnet, dass ein erstes Anzeigeelement (3) gegen eine Hemmkraft relativ zu dem Gehäuse (31) beweglich angeordnet ist und dass ein erster Anschlag (5) ausgebildet ist, welcher mit einem ersten Gegenanschlag (6) an dem ersten Anzeigeelement (3) zum Verstellen des ersten Anzeigeelements (3) entlang eines Stellwegs (7, 11, 15) zusammenwirkt, dass ein zweites Anzeigeelement (8) gegen eine Hemmkraft relativ zu dem Gehäuse (31) und unabhängig von dem ersten Anzeigeelement (3) beweglich angeordnet ist, wobei das zweite Anzeigeelement (8) einen zweiten Gegenanschlag (9) aufweist, welcher mit einem zweiten Anschlag (10) zum Verstellen des zweiten Anzeigeelements (8) entlang des Stellwegs (7, 11, 15) in einem gegenüber dem Zusammenwirken des ersten Anschlags (5) mit dem ersten Gegenanschlag (6) entgegengesetzten Richtungssinn einer Verstellung der Antriebswelle (2) zusammenwirkt, sodass mit dem ersten Anzeigeelement (3) eine erste Endlage eines Stellwegs (7, 11, 15) und mit dem zweiten Anzeigeelement (8) eine zweite Endlage am anderen Ende des Stellwegs (7, 11, 15) einstellbar und anzeigbar ist.
Patent DE-102015006595-B4 (DE)
Title: Ionenauswurf aus einer Quadrupol-Ionenfalle
Inventor: HOCK CHRISTIAN ALBRECHT
IPC: H01J49/42
Filed: 2015-05-21
Granted: 2020-01-30
Abstract: Verfahren zum Auswerfen von zu analysierenden Ionen aus einer Quadrupol-Ionenfalle, in der durch eine oder mehrere HF-Spannungen, die an eine oder mehrere der Elektroden der Falle angelegt werden, ein Fangfeld erzeugt wird, wobei das Verfahren die folgenden Schritte umfasst:(a) Kühlen der zu analysierenden Ionen innerhalb der Quadrupol-Ionenfalle in Gegenwart eines Puffergases, bis die Ionen thermalisiert sind;(b) Verringern der Amplitude einer oder mehrerer an die Quadrupol-Ionenfalle angelegter HF-Spannungen und Anlegen der einen oder der mehreren HF-Spannungen mit reduzierter Amplitude über einen halben Zyklus, nachdem die eine oder die mehreren HF-Spannungen einen Nulldurchgangspunkt erreicht haben;(c) Ausschalten der einen oder der mehreren an die Quadrupol-Ionenfalle angelegten HF-Spannungen, wenn die HF-Spannung nach diesem halben Zyklus den nächsten Nulldurchgang erreicht; und(d) Auswerfen der zu analysierenden Ionen der Quadrupol-Ionenfalle durch Anlegen einer oder mehrerer Auswurfsspannungen an eine oder mehrere Elektroden der Quadrupol-Ionenfalle.
Patent DE-102015009827-B4 (DE)
Title: Schäumungsmittel, dessen Verwendung und Verfahren zur Herstellung porenhaltiger gipsbasierter Leichtbau- und Dämmmaterialien
Inventor: GRAF VON DER SCHULENBURG-WOLFSBURG GÜNZEL
IPC: C04B38/10
Filed: 2015-08-03
Granted: 2017-03-09
Abstract: Verwendung eines lang- oder mittelkettigen Polycarboxylatethers (PCE) in Kombination mit wenigstens einem Glykol und wenigstens einem Fettalkohol zur Stabilisierung eines Schaums, der aus einem Schäumungsmittel auf der Basis ionischer schäumender Tenside erhalten wurde, für die Herstellung porenhaltiger gipsbasierter Leichtbau- und Dämmmaterialien.
Patent DE-102015111204-B4 (DE)
Title: Leistungselektronisches Modul mit Lastanschlusselementen
Inventor: WALTER CHRISTIAN
IPC: H05K7/14
Filed: 2015-07-10
Granted: 2019-03-07
Abstract: Leistungselektronisches Modul (1) mit einer Grundplatte (4, 400, 402), mit einem hierauf angeordneten Schaltungsträger (5, 500, 502, 504) der eine Mehrzahl von, von der Grundplatte (4) elektrisch isolierten, Leiterbahnen (52) aufweist, wobei auf einer dieser Leiterbahnen (52) ein Leistungshalbleiterbauelement (6) angeordnet ist, und mit einem Lastanschlusselement (7), wobei die Grundplatte (4) eine durchgehende erste Ausnehmung (48) und der Schaltungsträger (5) eine durchgehende zweite Ausnehmung (58) aufweist, wobei die erste und zweite Ausnehmung (48, 58) zueinander fluchtend angeordnet sind, wobei das Lastanschlusselement (7, 700, 702) eine erste Kontakteinrichtung (72), die sich in elektrisch leitendem Kontakt mit einer Kontaktfläche (530) der der Grundplatte (4) abgewandten Seite der Leiterbahn (52) befindet, eine zweite Kontakteinrichtung (76) zur externe Kontaktierung des Schaltungsträgers (5) und einen durch die erste und zweite Ausnehmung (48, 58) hindurchreichenden Verbindungsabschnitt (74) zwischen der ersten und zweiten Kontakteinrichtung (72, 76) aufweist und wobei um den Verbindungsabschnitt (74) des Lastanschlusselements (7), diesen umschließend ein Stromsensor (9) angeordnet ist.
Patent DE-102015113310-B4 (DE)
Title: Halbleiterchip
Inventor: PERZLMAIER KORBINIAN
IPC: H01L33/62
Filed: 2015-08-12
Granted: 2022-08-04
Abstract: Halbleiterchip mit- einem Halbleiterkörper (1), der einen aktiven Bereich (12) umfasst,- einem Träger (3), der einen ersten Leiterkörper (31), einen zweiten Leiterkörper (32) und einen Formkörper (33) umfasst,- einer elektrisch isolierenden Schicht (4), die eine erste Öffnung (41) und eine zweite Öffnung (42) umfasst,- einer ersten Anschlussstelle (51), die elektrisch leitend ist, und- einer zweiten Anschlussstelle (52), die elektrisch leitend ist, wobei- der Träger (3) mechanisch mit dem Halbleiterkörper (2) verbunden ist,- der aktive Bereich (12) elektrisch leitend mit dem ersten Leiterkörper (31) und dem zweiten Leiterkörper (32) verbunden ist,- die elektrisch isolierende Schicht (4) den Träger (3) an dessen dem Halbleiterkörper (1) abgewandten Seite bedeckt,- die erste Anschlussstelle (51) durch die erste Öffnung (41) elektrisch leitend mit dem ersten Leiterkörper (31) verbunden ist,- die zweite Anschlussstelle (52) durch die zweite Öffnung (42) elektrisch leitend mit dem zweiten Leiterkörper (32) verbunden ist,- der erste Leiterkörper (31) vom zweiten Leiterkörper (32) einen ersten Abstand (D1) aufweist,- die erste Anschlussstelle (51) von der zweiten Anschlussstelle (52) einen zweiten Abstand (D2) aufweist,- der erste Abstand (D1) kleiner als der zweite Abstand (D2) ist,- zumindest einer der Leiterkörper (31, 32) zumindest einen Vorsprung (311, 312, 321, 322) umfasst, und wobei- sich zumindest ein Vorsprung (311, 312, 321, 322) vom zumindest einen Leiterkörper (31, 32) in Richtung des anderen Leiterkörpers (32, 31) erstreckt.
Patent DE-102015119233-B4 (DE)
Title: Sicherungsvorrichtung für eine Tür
Inventor: STADELMANN FABIEN
IPC: E05B65/10
Filed: 2015-11-09
Granted: 2020-07-23
Abstract: Sicherungsvorrichtung zum Sichern einer Tür (91) oder eines Fensters in einem Gebäude, umfassend ein Schloss (8), vorzugsweise ein Panikschloss, und eine Steuerungsvorrichtung (41), die mit dem Schloss (8) elektrisch verbunden ist und eine mit der Steuerungsvorrichtung (41) verbundene Lese- und/oder Eingabevorrichtung (93) zum Erzeugen eines Öffnungsimpulses aufweist,wobei das Schloss (8) einen Schlossriegel (1), eine Schlossfalle (3), eine mit einem Türdrücker (94) verbindbare Schlossnuss (2) und einen Antriebsmotor (83) zum Betätigen des Schlossriegels (1) und/oder der Schlossfalle (3) umfasst,und wobei die Schlossnuss (2) als geteilte Nuss mit einer mit einem Innendrücker verbundenen oder verbindbaren Innennuss (2i) und einer aus- und einkuppelbaren, mit einem Außendrücker verbindbaren Außennuss (2a) ausgebildet ist und mit einem mit der Steuervorrichtung (41) verbundenen Drückersensor (5) zur Detektion einer Türdrückerbetätigung zusammenwirkt,dadurch gekennzeichnet,dass der Schlossriegel (1) und/oder die Schlossfalle (3) zwischen einer Offenstellung und einer Tagstellung und einer Geschlossenstellung betätigbar sind,wobei der Drückersensor (5) einen mit der Außennuss (2a) zusammenwirkenden Außensensor (5a) aufweist und die Steuerungsvorrichtung (41) so ausgebildet ist, dass sie in Geschlossenstellung und bei abgekuppelter Außennuss (2a) über den Antriebsmotor den Schlossriegel (1) nach Empfang eines Öffnungsimpulses zunächst in die Tagstellung verbringt und anschließend den Antriebsmotor (83) zum Verbringen des Schlossriegels (1) und/oder der Schlossfalle (3) in die Offenstellung ansteuert, wenn nach Erreichen der Tagstellung der Außensensor (5a) eine Betätigung des Außendrückers detektiert, oder der Außensensor (5a) detektiert, dass eine Betätigung des Außendrückers fortbesteht.
Patent DE-102015121626-B4 (DE)
Title: Chaotischer Kreis mit veränderbaren dynamischen Zuständen als sicherer Informationsspeicher
Inventor: PLAGA RAINER
IPC: G06F12/14
Filed: 2015-12-11
Granted: 2020-04-23
Abstract: Speichervorrichtung, die mindestens ein elektronisches Bauteil umfasst, das einen chaotischen Kreis realisiert, wobei der chaotische Kreis durch Ändern einer Abhängigkeit mindestens einer Eigenschaft des mindestens einen elektronischen Bauteils von mindestens einer Systemvariablen des chaotischen Kreises in mindestens eines aus einer Vielzahl chaotischer Systeme überführbar ist, die die in der Speichervorrichtung gespeicherten Informationen repräsentieren, wobei das Ändern der Abhängigkeit als eine oder mehrere punktuelle Änderungen oder als eine oder mehrere Kleinbereichsänderungen der von der mindestens einen Systemvariablen abhängigen mindestens einen Eigenschaft definiert ist.
Patent DE-102015211619-B4 (DE)
Title: Umgebaute Feuerwaffe, sowie Waffensimulator
Inventor: WALLBURG RALF
IPC: F41A33/06
Filed: 2015-06-23
Granted: 2022-01-27
Abstract: Umgebaute Feuerwaffe (1), die Teil eines Waffensimulators ist und für Übungszwecke umgerüstet ist und die einen zwischen einer vorderen Ausgangsstellung und einer nach hinten gefahrenen Endstellung hin und her bewegbaren Verschluss (2) aufweist, wobei die Feuerwaffe (1) eine hydraulische Vorrichtung (3; 3a, 3b) zur Simulation eines Rückstoßes der Feuerwaffe (1) und zur hydraulischen Betätigung des Verschlusses (2) aufweist, wobei in eine Magazinaufnahme (5) der Feuerwaffe (1) ein umgebautes Magazin (4) als ein Teil (3b) der hydraulischen Vorrichtung (3) eingesetzt und festgelegt ist, wobei das umgebaute Magazin (4) aufweist- mindestens einen Druckluftspeicher (19), in dem in einem vollständig befüllten Zustand Druckluft zur mehrfachen Betätigung einer außerhalb des umgebauten Magazins (4) in der Feuerwaffe (1) angeordneten hydraulischen Vorrichtung (3a) enthalten ist,- einen mit einem Rückschlagventil (25) versehenen ersten Anschluss (24), über den der mindestens eine Druckluftspeicher (19) mit der hydraulischen Vorrichtung (3a) der Feuerwaffe (1) in Verbindung steht, wobei das umgebaute Magazin (4) ferner aufweist- einen beweglichen Verschlussfang (27), der im Normalfall vollständig eingefahren in dem Magazin (4) angeordnet ist und der nach dem Abfeuern des letzten Schusses aus dem Magazin (4) heraus in einen Bewegungsbereich des Verschlusses (2) der Feuerwaffe (1) ausfährt, um den Verschluss (2) in einer zurück gefahrenen Position zu halten,- ein elektronisches Speicherelement (18) zum Magazinindividuellen Speichern der mit der Feuerwaffe (1) abgefeuerten Schüsse und zum Speichern eines Summenwerts aller mit diesem Magazin (4) bisher abgegebenen Schüsse, der Aufschluss gibt über die zu erwartende weitere Lebensdauer des umgebauten Magazins (4), wobei die in dem Speicherelement (18) abzuspeichernden Werte von einem zentralen Mikrocontroller der umgebauten Feuerwaffe (1) vorgegeben sind, und- mindestens ein elektrisches Kontaktelement (17), über das eine Datenübertragung zwischen dem zentralen Mikrocontroller der Feuerwaffe (1) und dem Speicherelement (18) erfolgt.
Patent DE-102016011024-B4 (DE)
Title: Karosserie-Seitenstruktur eines Kraftfahrzeugs
Inventor: SATO KENICHI
IPC: B62D25/02
Filed: 2016-09-09
Granted: 2020-08-27
Abstract: Karosserie-Seitenstruktur eines Kraftfahrzeugs, umfassendeine Seitentür (80), welche so angeordnet ist, dass sie einen Einstiegsabschnitt (12) öffnet und schließt, welcher an einem Karosserie-Seitenflächenabschnitt ausgebildet ist;mindestens einen Aufprallbügel (81, 82), welcher so an der Seitentür (80) angeordnet ist, dass er im Wesentlichen in eine Fahrzeuglängsrichtung verläuft;ein Seiten-Innenblech (20), welches den Karosserie-Seitenflächenabschnitt, einschließlich einer hinteren Seite eines Umfangsabschnitts des Einstiegsabschnitts (12) bildet;ein erstes Verstärkungselement (40), welches so angeordnet ist, dass es im Wesentlichen entlang der hinteren Seite des Umfangsabschnitts des Einstiegsabschnitts (12) verläuft und mit einer Außenseite des Seiten-Innenblechs (20) so verbunden ist, dass es zusammen mit dem Seiten-Innenblech (20) einen ersten im Wesentlichen geschlossenen Querschnitt (C1) bildet; undmindestens ein zweites Verstärkungselement (50, 60), welches mit einer Außenseite des ersten Verstärkungselements (40) so verbunden ist, dass es zusammen mit dem ersten Verstärkungselement (40) einen zweiten im Wesentlichen geschlossenen Querschnitt (C2, C3) bildet, wobei das zweite Verstärkungselement (50, 60) so konfiguriert ist, dass es in einer Seitenansicht mit dem Aufprallbügel (81, 82) überlappt, wenn die Seitentür (80) den Einstiegsabschnitt (12) schließt.