baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015120526-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Aufbereitung eines flüssigen Polymergemisches
Inventor: SACHER MARTIN
IPC: C08J9/00
Filed: 2015-11-26
Granted: 2017-07-13
Abstract: Vorrichtung zur Aufbereitung eines flüssigen Polymergemischs, umfassend: – einen Vorratsbehälter (12) für das flüssige Polymergemisch; – eine Entgasungseinrichtung (20) für das flüssige Polymergemisch, die stromab des Vorratsbehälters (12) angeordnet ist; – eine Begasungseinrichtung zur Beaufschlagung des flüssigen Polymergemischs mit einem Additivgas, die stromab der Entgasungseinrichtung (20) angeordnet ist; – eine Homogenisiereinrichtung (28) für das mit dem Additivgas beaufschlagte Polymergemisch, die stromab der Begasungseinrichtung angeordnet ist; und – eine Abgabeleitung (30) für das homogenisierte Polymergemisch, die mit der Homogenisiereinrichtung (28) verbunden ist.
Patent DE-102015207523-B4 (DE)
Title: Lageranordnung
Inventor: LUDWIG DANIEL
IPC: F16C33/78
Filed: 2015-04-24
Granted: 2022-09-08
Abstract: Lageranordnung (100) mit mindestens einem Lager (1) und einem Lagerträger (2), mit dem das Lager (1) auf einer axialen Seite (22) verbunden ist, wobei das Lager (1) einen ersten und einen zweiten Lagerring (6; 8) aufweist, die zwischen sich einen Lagerinnenraum (12) definieren, wobei in dem ersten Lagerring (6) auf einer dem zweiten Lagerring (8) zugewandten radialen Seite eine erste Dichtungsnut (24) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass auf der dem Lagerträger (2) zugewandten axialen Seite (22) des Lagers (1) ein Verbindungselement (4) angeordnet ist, das eine erste radiale Auskragung (26) aufweist, die mit der ersten Dichtungsnut (24) in Eingriff steht und eine zweite radiale Auskragung (28) aufweist, die den Lagerträger (2) zumindest teilweise auf einer lagerabgewandten Seite (22) umgreift, so dass das Verbindungselement (4) das Lager (1) an dem Lagerträger (2) befestigt, und wobei das Verbindungselement (4) weiterhin eine ringförmige, radiale Erstreckung (30) aufweist, die sich radial in Richtung des zweiten Lagerrings (8) erstreckt und den Lagerinnenraum abdichtet.
Patent DE-102016008270-B4 (DE)
Title: Stabilisatorschelle
Inventor: LACHER SEBASTIAN
IPC: B60G21/055
Filed: 2016-07-07
Granted: 2022-07-07
Abstract: Stabilisatorschelle (1) zur Lagerung eines Stabilisators an einer Karosserie eines Kraftfahrzeugs, mit einer ersten Befestigungslasche (2) und einer zweiten Befestigungslasche (3), die über eine einstückige und materialeinheitlich mit den Befestigungslaschen (2,3) ausgebildete Lagerbrücke (8) miteinander verbunden sind, wobei eine randoffene Lageraufnahme (7) für den Stabilisator von den Befestigungslaschen (2,3) und der Lagerbrücke (8) begrenzt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Lagerbrücke (8) mehrere meanderförmige, von der ersten Befestigungslasche (2) ausgehende und sich bis zu der zweiten Befestigungslasche (3) erstreckende Versteifungsrippen (11) aufweist, die sich jeweils ausschließlich aus mehreren Bogensegmenten (12) zusammensetzen.
Patent DE-102016111818-B4 (DE)
Title: Positionierung von stabförmigen Artikeln der Tabak verarbeitenden Industrie in eine Einlegevorrichtung
Inventor: JONAT ILMAR
IPC: A24D3/02
Filed: 2016-06-28
Granted: 2018-10-11
Abstract: Einlegevorrichtung (10), die ausgebildet ist, stabförmige Artikel (11, 11') der Tabak verarbeitenden Industrie in einen Strang (12) der Tabak verarbeitenden Industrie einzubringen oder an einen Strang (12) der Tabak verarbeitenden Industrie anzulegen, wobei die Einlegevorrichtung (10) mehrere Gondeln (16, 17) aufweist, die jeweils wenigstens einen Aufnahmebereich (14) für stabförmige Artikel (11, 11') der Tabak verarbeitenden Industrie aufweisen, wobei der wenigstens eine Aufnahmebereich (14) eine Längserstreckung aufweist, wobei die Gondeln (16, 17) einen Körper (26, 27) aufweisen, der in einem rückwärtigen Körperteil (24, 24') so ausgebildet ist, dass dieses in einen Aufnahmebereich (14) für stabförmige Artikel (11, 11') einer nachfolgenden Gondel (17) eindringt oder eindringbar ist.
Patent DE-102016118959-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit einem Umgebungsüberwachungssystem mit mindestens zwei Ultraschallsensoren, deren Erfassungsbereiche sich überlappen, zum Erfassen einer Umgebung des Kraftfahrzeugs
Inventor: SPIERTZ MARKUS
IPC: G01S15/87
Filed: 2016-10-06
Granted: 2018-05-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeug (1) mit einem Umgebungsüberwachungssystem zum Erfassen einer Umgebung (9) des Kraftfahrzeugs (1), mit zumindest zwei, insbesondere vier, Ultraschallsensoren (13, 15, 16, 17), die an einer gleichen Längsseite (4, 5) des Kraftfahrzeugs (1) angeordnet sind und einen jeweiligen Erfassungsbereich (A, B, C, D) zum Erfassen der Umgebung (9) aufweisen, wobei jeweilige Hauptachsen (14a, 14b, 14c, 14d) der Erfassungsbereiche (A, B,C, D) der Ultraschallsensoren (13, 15, 16, 17) nicht parallel zueinander orientiert sind und derart einander zugewandt ausgerichtet sind, dass die Erfassungsbereiche (A, B, C, D) bereichsweise überlappen.
Patent DE-102017110541-B4 (DE)
Title: Klimakompressor und Kältemittelkreis mit einem solchen Klimakompressor
Inventor: HÜNEMÖRDER WERNER
IPC: F25B41/00
Filed: 2017-05-15
Granted: 2020-01-09
Abstract: Klimakompressor (2) umfassend
 - einen Niederdruckabschnitt (10) mit einem Saugeinlass (11) zum Ansaugen von Kältemittel in den Klimakompressor (2),
 - einen Hochdruckabschnitt (12) mit einem Hochdruckauslass (13, 14, 35) zum Auslassen von verdichtetem Kältemittel aus dem Klimakompressor (2) heraus und
 - ein zwischen dem Niederdruckabschnitt (10) und dem Hochdruckabschnitt (12) angeordnetes Verdichtertriebwerk (15) zum Verdichten von angesaugtem Kältemittel, dadurch gekennzeichnet, dass
 - der Hochdruckauslass (13, 14, 35) einen ersten Auslassanschluss (13) und einen zweiten Auslassanschluss (14) umfasst, welche mit jeweils voneinander getrennten Anschlussleitungen (25, 26) verbindbar sind,
 - eine Schalteinrichtung (16) vorgesehen ist, mittels welcher wenigstens zwei Schaltstellungen ermöglicht werden, und
 - ein Verbindungskanal (23, 30, 37, 40) zum Niederdruckabschnitt (10) des Klimakompressors (2) vorgesehen ist,
 - wobei in einer ersten Schaltstellung der erste Auslassanschluss (13) und der Hochdruckabschnitt (12) verbindbar und der zweite Auslassanschluss (14) und der Hochdruckabschnitt (12) voneinander trennbar sind, und
 - wobei in einer zweiten Schaltstellung der zweite Auslassanschluss (14) und der Hochdruckabschnitt (12) verbindbar und der erste Auslassanschluss (13) mit dem Verbindungskanal (23, 30, 37, 40) zum Niederdruckabschnitt (10) verbindbar und von dem Hochdruckabschnitt (12) trennbar sind.
Patent DE-102017117295-B4 (DE)
Title: Flachleiterschiene
Inventor: POSCH WERNER
IPC: H01B3/30
Filed: 2017-07-31
Granted: 2022-09-22
Abstract: Flachleiterschiene (1), umfassend einen oder mehrere elektrische Metallkerne und eine recycelbare, flammgeschützte Isolierung (2), die aus einer Polymermischung hergestellt ist, wobei die Polymermischung auf der Basis von Propylen mit mindestens einem weiteren Comonomer, sowie mindestens einem heterophasigen schlagzähmodifizierten Polypropylen-Copolymer, und einem flammwidrig wirkenden Füllstoff gebildet ist, wobei das heterophasige schlagzähmodifizierte Polypropylen-Copolymer in einer Menge von 30,0 Ma-% enthalten ist, wobei die Isolierung (2) ein Schrumpfverhalten von ≤ 3 mm / 1 m Schienenlänge aufweist, und wobei das heterophasige schlagzähmodifizierte Polypropylen-Copolymer eine unimodale Gummiverteilung mit einer Fließfähigkeit von 7,5 g/10min (230°C/2,16kg) und einen mittleren IV und einen heterophasischen Anteil von 30% aufweist, wobei die mechanischen Materialeigenschaften bezüglich Schlagzähigkeit bei 880 MPa und bei - 20°C bei 8 kJ/m2liegen, und die Polymermischung eine thermoplastische Mischung ist, die heterophasiges, schlagfestes Polypropylen-Copolymer und mindestens ein Propylen-1-Octen-Copolymer umfasst.
Patent DE-102017117678-B4 (DE)
Title: Zündsteuerungssystem
Inventor: DOI KAORI
IPC: F02P15/10
Filed: 2017-08-03
Granted: 2022-06-09
Abstract: Zündsteuerungssystem, das auf eine Verbrennungsmaschine angewendet ist, wobei die Verbrennungsmaschine folgende Merkmale aufweist:eine Zündkerze (19), die zwischen einem Paar von Entladungselektroden eine Funkenentladung erzeugt, wobei die Funkenentladung eine verbrennbare Gasmischung in einem Zylinder der Verbrennungsmaschine zündet;eine Zündspule (11), die eine Primärspule (11A) und eine Sekundärspule (11B) aufweist, wobei die Zündspule (11) unter Verwendung der Sekundärspule (11B) eine Sekundärspannung an die Zündkerze (19) anlegt;ein Schaltelement (12), das eine Leitung und eine Unterbrechung eines Primärstroms, der durch die Primärspule (11A) geht, durchführt; undeinen Messungserfassungsteil (14), der einen gemessenen Wert von mindestens entweder einer Primärspannung, die an die Primärspule (11A) angelegt ist, einem Sekundärstrom, der durch die Zündkerze (19) geht, oder einer Sekundärspannung, die an die Zündkerze (19) angelegt ist, erfasst (S100, S140, S180),wobei das Zündsteuerungssystem folgende Merkmale aufweist:einen Primärstromsteuerungsteil (15, 20), der eine Entladungserzeugungssteuerung zum Erzeugen der Funkenentladung zu der Zündkerze (19) einmal oder eine Mehrzahl von Malen während eines Verbrennungszyklus durch Bewirken der Unterbrechung des Primärstroms zu dem Schaltelement (12) nach einem Durchführen der Erregung des Primärstroms zu der Primärspule (11A) ausführt; undeinen Entladungskurzschlussbestimmungsteil (15), der basierend auf einem Schwankungsbetrag einer momentanen Schwankung des gemessenen Werts, der von dem Messungserfassungsteil (15, 20) erfasst wird, bestimmt, ob ein Entladungskurzschließen aufgetreten ist oder nicht,wobei:der Entladungskurzschluss ein Phänomen ist, bei dem eine Länge eines gestreckten Entladungsfunkens in einer Zeitdauer verkürzt wird, bis der Entladungsfunke gestreckt und ausgeblasen wird; undder Entladungskurzschlussbestimmungsteil (15) bestimmt, dass ein Entladungskurzschluss unter der Bedingung aufgetreten ist, dass der Schwankungsbetrag der momentanen Schwankung größer ist als ein Schwankungsbetrag einer momentanen Schwankung, wenn ein Rauschen erzeugt wird, und kleiner ist als ein Schwankungsbetrag einer momentanen Schwankung, wenn die Funkenentladung an der Zündkerze auftritt, oder kleiner ist als ein Schwankungsbetrag einer momentanen Schwankung, wenn der Entladungsfunke ausgeblasen wird und eine erneute Entladung durchgeführt wird; undwenn der Entladungskurzschlussbestimmungsteil (15) bestimmt, dass das Entladungskurzschließen aufgetreten ist, der Primärstromsteuerungsteil (15, 20) bewirkt, dass die Entladungserzeugungssteuerung wieder ausgeführt wird, indem bewirkt wird, dass das Schaltelement (12) den Primärstrom zu der Primärspule (11A) leitet, und danach den Primärstrom unterbricht.
Patent DE-102017118944-B4 (DE)
Title: Koordinatenmessgerät
Inventor: LANGMACK MALTE
IPC: F16C32/06
Filed: 2017-08-18
Granted: 2021-11-18
Abstract: Koordinatenmessgerät mit mindestens einem Messsystem (5) und mindestens einer Trägerstruktur (2,3,8), an der das Messsystem angeordnet ist, wobei das Messsystem in der Trägerstruktur und / oder die Trägerstruktur verfahrbar gelagert sind und wobei das Koordinatenmessgerät mindestens eine Luftlageranordnung (10) zur beweglichen Lagerung von zwei Bauteilen der Trägerstruktur oder des Messystems zueinander aufweist, wobei die Luftlageranordnung mindestens ein bewegliches Lagerelement (12) und ein stationäres Lagerelement (11) sowie mindestens eine Druckluftversorgung umfasst, durch welche ein Druckluftpolster zwischen dem beweglichen Lagerelement und dem stationären Lagerelement ausgebildet werden kann, sodass das bewegliche Lagerelement beabstandet zum stationären Lagerelement bewegbar ist, wobei das bewegliche Lagerelement mindestens eine Lauffläche (16) und das stationäre Lagerelement mindestens eine Gegenlauffläche (17) aufweisen, entlang denen sich bewegliches Lagerelement und stationäres Lagerelement gegenseitig zueinander bewegen, dadurch gekennzeichnet, dass die Lauffläche (16) und / oder die Gegenlauffläche (17) mit einer Beschichtung (18,19) aus Diamant oder diamantähnlichem Kohlenstoff versehen sind.
Patent DE-102017217595-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Produzieren von Halbleitervorrichtungen mit einer nichtlinearen Mehrzweck-Halbleitergehäuse-Fertigungsstraße
Inventor: MEYER THORSTEN
IPC: H01L21/677
Filed: 2017-10-04
Granted: 2022-04-14
Abstract: Verfahren zum Produzieren von Halbleitervorrichtungen im Gehäuse, wobei das Verfahren Folgendes umfasst:Bereitstellen einer ersten Gehäusesubstratplatte;Bereitstellen einer zweiten Gehäusesubstratplatte; undBewegen der ersten und der zweiten Gehäusesubstratplatte durch eine Fertigungsstraße, die mehrere Gehäusefertigungswerkzeuge umfasst, unter Verwendung eines Steuermechanismus,wobei Halbleitervorrichtungen im Gehäuse vom ersten Typ auf der ersten Gehäusesubstratplatte gebildet werden und Halbleitervorrichtungen im Gehäuse vom zweiten Typ auf der zweiten Gehäusesubstratplatte gebildet werden, wobei die Halbleitervorrichtungen im Gehäuse vom zweiten Typ ein anderer Gehäusetyp sind als die Halbleitervorrichtungen im Gehäuse vom ersten Typ, undwobei der Steuermechanismus sowohl die erste als auch die zweite Gehäusesubstratplatte durch die Fertigungsstraße auf nichtlineare Weise bewegt.
Patent DE-102018112499-B4 (DE)
Title: Notfallassistent "Hindernis vor Ego-Fahrzeug"
Inventor: ROTH MARTIN
IPC: B60W10/22
Filed: 2018-05-24
Granted: 2023-05-17
Abstract: Verfahren zum Bewältigen einer Notfallsituation mit einem Notfallassistenten eines Ego-Fahrzeugs auf einer Fahrbahn, wobeia. in einem ersten Verfahrensschritt von dem Notfallassistenten bei fahrendem Ego-Fahrzeug ein frontales Hindernis in Fahrtrichtung erkannt wird (1),b. in einem zweiten Verfahrensschritt zumindest teilweise die Steuerung des Ego-Fahrzeugs vom ursprüngliche Steuerer abgegeben und vom Notfallassistenten übernommen wird (01),c. in einem dritten Verfahrensschritt vom Notfallassistenten Umfeldinformationen bezüglich eines Umfeldes des Ego-Fahrzeugs ermittelt werden und anhand der Umfeldinformationen eine Notfall-Strategie ausgewählt wird (05) undd. in einem vierten Verfahrensschritt vom Notfallassistenten das Ego-Fahrzeug anhand der ausgewählten Notfall-Strategie zum Bewältigen der Notfallsituation gesteuert wird (06),wobei im dritten Verfahrensschritt die Ermittlung der Umfeldinformationen iterativ und selektiv in Abhängigkeit der Auswertung einer oder mehrerer vorangehend ermittelter Umfeldinformationen erfolgtdadurch gekennzeichnet, dass beim Ermitteln der Umfeldinformationen- ermittelt wird, ob nur Daten zu einem Abstand zum frontalen Hindernis auf einer Fahrspur, wobei die Fahrspur die Fahrspur des Ego-Fahrzeugs ist, vorhanden sind und keine Geschwindigkeit des frontalen Hindernisses ermittelt werden kann,- Abstand zum frontalen Hindernis ermittelt wird,- Abstand zu einem auf der Fahrspur dem Ego-Fahrzeug nachfolgenden Fahrzeug ermittelt wird,- eine Geschwindigkeit des auf der Fahrspur dem Ego-Fahrzeug nachfolgenden Fahrzeug ermittelt wird,- falls möglich eine Geschwindigkeit des frontalen Hindernisses ermittelt wird,- eine Geschwindigkeit des Ego-Fahrzeugs ermittelt wird,- Abstände zu Hindernissen auf weiteren Fahrspuren, wobei die weiteren Fahrspuren nicht die Fahrspur des Ego-Fahrzeugs sind, ermittelt werden,- Geschwindigkeiten von Hindernissen auf den weiteren Fahrspuren ermittelt werden und/oderAbstände zu Hindernissen links der Fahrbahn und Abstände zu Hindernissen rechts der Fahrbahn ermittelt werden.
Patent DE-102018118454-B4 (DE)
Title: Schalungselement und Schalungssystem zur Herstellung eines Bauteils
Inventor: PRILHOFER CHRISTIAN
IPC: E04G11/20
Filed: 2018-07-31
Granted: 2022-01-05
Abstract: Schalungselement (10) für ein eine Grundplatte (50) aufweisendes Schalungssystem für Bauteile (100) aus aushärtendem Vergussmaterial, aufweisend:- mindestens ein Befestigungsmittel (20) zum Festhalten des Schalungselements (10) auf der Grundplatte (50),- einen Schalungselement-Grundkörper (12), der mittels des mindestens einen Befestigungsmittels (20) auf der Grundplatte (50) festgehalten werden kann,- mindestens ein gegenüber dem Schalungselement-Grundkörper (12) bewegbares Schalungshaut-Element (11) und- Bewegungsmittel (13) zum Bewegen des mindestens einen bewegbaren Schalungshaut-Elements (11) gegenüber dem Schalungselement-Grundkörper (12);- wobei das mindestens eine bewegbare Schalungshaut-Element (11) eine Verguss-Stellung einnehmen kann, in der ein Verguss des aushärtenden Vergussmaterial zur Herstellung des Bauteils (100) stattfinden kann, und eine Entnahme-Stellung einnehmen kann, in der eine Entnahme des ausgehärteten Bauteils (100) und/oder des Schalungselements (10) stattfinden kann,- wobei die Bewegungsmittel (13) so ausgeführt sind, dass das mindestens eine bewegbare Schalungshaut-Element (11) in einer Richtung verschiebbar ist, die parallel zu der Grundplatte (50) verläuft, wenn das Schalungselement (10) verwendungsbereit auf der Grundplatte (50) festgehalten ist, dadurch gekennzeichnet, dass- mindestens zwei in gleicher Richtung parallel zu der Grundplatte (50), wenn das Schalungselement (10) verwendungsbereit auf der Grundplatte (50) festgehalten ist, bewegbare Schalungshaut-Elemente (11) auf einer Seite des Schalungselement-Grundkörpers (12) angeordnet sind, wobei jedem bewegbaren Schalungshaut-Element (11) auf einer Seite des Schalungselement-Grundkörpers (12) Bewegungsmittel (13) zugeordnet sind und- wobei ein einzelnes dieser mindestens zwei in gleicher Richtung parallel zu der Grundplatte (50), wenn das Schalungselement (10) verwendungsbereit auf der Grundplatte (50) festgehalten ist, bewegbaren Schalungshaut-Elemente (11A) auf einer Seite unabhängig von dem mindestens einen weiteren in gleicher Richtung bewegbaren Schalungshaut-Element (11 B) auf der gleichen Seite des Schalungselement-Grundkörpers (12) in dieser Richtung bewegbar ist.- mindestens zwei in gleicher Richtung bewegbare Schalungshaut-Elemente (11) auf einer Seite des Schalungselement-Grundkörpers (12) angeordnet sind,- wobei ein einzelnes dieser mindestens zwei in gleicher Richtung bewegbaren Schalungshaut-Elemente (11A) auf einer Seite unabhängig von dem mindestens einen weiteren in gleicher Richtung bewegbaren Schalungshaut-Element (11B) auf der gleichen Seite des Schalungselement-Grundkörpers (12) in dieser Richtung bewegbar ist.
Patent DE-102018201025-B4 (DE)
Title: Hörgerät
Inventor: NÄTHER THOMAS
IPC: B29C45/00
Filed: 2018-01-23
Granted: 2022-09-15
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Hörgeräts (2) das in ein Ohr einer das Hörgerät (2) tragenden Person einsetzbar ist, wobei das Hörgerät (2)- ein Gehäuse (1), umfassend eine Gehäuseschale (4) zur Aufnahme von Hörgerätekomponenten und eine an der Gehäuseschale (4) frontseitig angeordneten Abstützung (20) zur Lagefixierung des bestimmungsgemäß eingesetzten Hörgeräts (2), sowie- eine Antenne (28) zur Übertragung von Funksignalen, die ganz oder teilweise in die Abstützung (20) eingebettet ist, aufweist, wobei das Verfahren die folgenden Verfahrensschritte aufweist:- Herstellen des Gehäuses (1) mit der Gehäuseschale (4), sowie mit der frontseitig angeordneten Abstützung (20),- Einbringen der Antenne (28) in die frontseitig abragende Abstützung (20), so dass die Antenne (28) ganz oder teilweise in die Abstützung (20) eingebettet ist.
Patent DE-102019126341-B4 (DE)
Title: Internet-of-Things Modul
Inventor: WALTHER KARSTEN
IPC: H04L12/40
Filed: 2019-09-30
Granted: 2022-01-20
Abstract: Internet-of-Things Modul (1), miteiner ersten Schnittstelle (3a), über welche das Modul (1) mit einer hybriden Single Pair Ethernet Leitung zum Daten- und/oder Befehls-Austausch und zur Spannungsversorgung koppelbar ist,einem Spannungsregler (4) zum Umwandeln der an der ersten Schnittstelle (3a) anliegenden ersten Spannung in eine zweite Spannung zur Versorgung des Moduls (1),einem Controller (5) für eine IP-basierte Kommunikation über die hybride Single Pair Ethernet Leitung (11),einer zweiten Schnittstelle (3b), über welche das Modul (1) mit einem Sensor und/oder Aktorzum Daten-, Signal- und/oder Befehls-Austausch und zur Spannungsversorgung koppelbar ist.
Patent DE-102019212088-B4 (DE)
Title: Glasdachanordnung für ein Kraftfahrzeug und Beleuchtungseinrichtung für eine solche Glasdachanordnung
Inventor: HEIDAN MICHAEL
IPC: B60Q3/00
Filed: 2019-08-13
Granted: 2021-09-09
Abstract: Beleuchtungseinrichtung (4) für eine Glasdachanordnung (1) eines Kraftfahrzeugs (P) mit wenigstens einer Leuchteinheit (5), wobei die Leuchteinheit (5) eine zylindrische Grundform (G) aufweist und zum Einsetzen in eine an einem Glaselement (3) der Glasdachanordnung (1) ausgebildete Aufnahmeaussparung (7) eingerichtet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Leuchteinheit (5) einen Trägerkörper (8), wenigstens eine an dem Trägerkörper (8) angeordnete Lichtquelle (6) und einen der Lichtquelle (6) zugeordneten und an dem Trägerkörper (8) angeordneten Linsenkörper (9) aufweist.
Patent DE-102020109457-B4 (DE)
Title: Faltbares Sockelelement
Inventor: FELLER JAN
IPC: A47F3/14
Filed: 2020-04-03
Granted: 2022-06-30
Abstract: Faltbares Sockelelement als Basis für Verkaufsaufsteller zur Präsentation von Waren mit einer umlaufenden Rahmenwandung (1) aus vier miteinander verbundenen Seitenwänden (2, 3, 4, 5) und mindestens einem, mit der Rahmenwandung (1) an deren Innenseite verbundenen Verstärkungselement (7), wobei das Sockelelement reversibel aus einer flachen Transportstellung durch einen Aufklappvorgang in eine räumliche Nutzstellung bringbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Rahmenwandung (1) aus einer einstückigen, rechteckförmigen Tafel besteht, die alle vier Seitenwände (2, 3, 4, 5), die durch Faltlinien (9, 10, 11) schwenkbar miteinander verbunden sind, nebeneinander angeordnet ausbildet, wobei die äußeren freien Enden der Schmalseiten der Tafel durch Zusammenklappen der beiden äußersten der vier Seitenwände (5, 2) mittels eines Klebevorganges verbunden sind und das Verstärkungselement (7) aus einer zweiten rechteckförmigen Tafel besteht, welche die Knicklinie (9) zwischen der ersten äußersten Seitenwand (5) und der benachbarten Seitenwand (4) an deren Innenseiten übergreift und an den in Rede stehenden benachbarten Seitenwänden (5, 4,) jeweils mittels eines senkrecht zur Längserstreckung der ersten Tafel verlaufenden Klebebereiches (19) verbunden ist, wobei das Verstärkungselement (7) zwischen seinen an dessen freien Enden angeordneten Klebebereichen (19) zwei parallel zu den Klebebereichen (19) angeordnete Knicklinien (15, 16) aufweist und wobei eine der beiden Knicklinien (15) über der Faltlinie (9) zwischen erster äußerster Seitenwand (5) und der benachbarten Seitenwand (4) angeordnet ist.
Patent DE-102020215163-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Überwachen der Funktionsfähigkeit eines Stoßdämpfers eines Kraftfahrzeugs
Inventor: STOOF DENIS
IPC: B60G17/0185
Filed: 2020-12-01
Granted: 2022-09-08
Abstract: Verfahren (20) zum Überwachen der Funktionsfähigkeit eines zweiten Stoßdämpfers (14) eines Kraftfahrzeugs (10), wobei das Verfahren die Schritte aufweist:(a) Empfangen von realen Signalen (S.1, S.2, S.3) von zumindest zwei realen Höhensensoren (11.1, 11.2, 11.3) des Kraftfahrzeugs, wobei jeder der zumindest zwei realen Höhensensoren (11.1, 11.2, 11.3) einem von zumindest zwei ersten Stoßdämpfern (13.1, 13.2, 13.3) des Kraftfahrzeugs (10) zugeordnet ist,(b) Bestimmen von virtuellen Signalen (S.4) eines virtuellen Höhensensors (12), der dem zweiten Stoßdämpfer (14) zugeordnet ist, auf Basis der empfangenen realen Signale (S.1, S.2, S.3), und(c) Ermitteln der Funktionsfähigkeit des zweiten Stoßdämpfers (14) anhand der zuvor bestimmten virtuellen Signale (S.4) des virtuellen Höhensensors (12).