baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102009026107-A1 (DE)
Title: Tintenpatrone und Tintenstrahldrucker zur Aufnahme einer solchen Tintenpatrone
Inventor: BIANCO LUCIO
IPC: B41J2/175
Filed: 2009-07-06
Abstract: Tintenpatrone (9; 2) mit - einer Füllstand-Erfassungseinrichtung (6, 8), die einem druckerseitig angeordneten und einen Lichtsender (20) sowie Lichtempfänger (21) umfassenden Füllstand-Detektor (7) zugeordnet ist, derart, daß bei montierter Tintenpatrone (9; 2) der Füllstand derselben erfaßbar ist, und - einer Montage-Erfassungseinrichtung (3, 4, 4b), welche ebenfalls mit einem druckerseitig angeordneten Lichtstrahl-Detektor, insbesondere Füllstand-Detektor (7), zusammenwirkt, derart, daß die Montage und/oder Demontage der Tintenpatrone (9; 2) erfaßbar ist, wobei die Montage-Erfassungseinrichtung (3, 4, 4b) ein relativ zur Tintenpatrone (9; 2), insbesondere relativ zur Füllstand-Erfassungseinrichtung (6, 8) derselben, bewegbar gelagertes Lichtstrahl-Unterbrechungselement (4, 4b) aufweist, das bei Montage und Demontage der Tintenpatrone (9; 2) jede beliebige, insbesondere asymmetrische Signalfolge erlaubt.
Patent DE-102009027066-A1 (DE)
Title: Geschweißtes Bauteil, insbesondere Planetenradträger, Verfahren zur Herstellung des Bauteils und Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: BROCKSTIEGER JOERG
IPC: F16H57/08
Filed: 2009-06-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein geschweißtes Bauteil, u5) verbundene Blechteile (51, 53), wobei ein erstes Blechteil (51) scheibenförmig und ein zweites Blechteil (53) topfförmig ausgebildet sind und mindestens eines der beiden Blechteile (51, 53) eine Blechdicke (s) aufweist. Es wird vorgeschlagen, dass eines (51) der beiden Blechteile (51, 53) im Bereich der mindestens einen Schweißnaht (55) eine erhöhte Blechdicke (S > s) aufweist.
Patent DE-102009030730-A1 (DE)
Title: Rotary drum heat exchanger, particularly coke cooler, comprises rotating drum exchanging in liquid bath and contains granular material
Inventor: HUFNAGL HARRY
IPC: F27D17/00
Filed: 2009-06-26
Abstract: A rotary drum heat exchanger comprises a rotating drum (2) exchanging in a liquid bath (5) and contains granular material. A casing (6) of drum is provided with multiple heat exchangers (14) protruded into the inner chamber (7) of the drum. The heat exchangers are open from outer chamber of the drum, where the drum has a polygonal drum profile in the cross section (10). The heat exchangers with open ends are placed in a casing opening in the drum casing. The casing opening traverses a longitudinal edge of the polygonal drum section.
Patent DE-102009032039-A1 (DE)
Title: Haustürblatt mit abgeschrägtem oder abgerundetem Falzbereich, damit versehene Haustür sowie Herstellungsverfahren
Inventor: BEIER PETER
IPC: E06B3/78
Filed: 2009-07-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Haustürblatt (12) für eine als Außenabschluss (8) eines Gebäudes geeignete Haustür (10). Das Haustürblatt (12) umfasst eine nach außen anzuordnende erste Breitseite (84), eine nach innen anzuordnende zweite Breitseite (96), eine vertikal anzuordnende schlossseitige Stirnseite (59), eine an einer gegenüberliegenden Seite wie die schlossseitige Stirnseite (59) angeordnete vertikal anzuordnende bandseitige Stirnseite (124)ine der Breitseiten ist kleiner als die andere Breitseite und wenigstens die schlossseitige Stirnseite (59) weist wenigstens einen wenigstens teilweise abgeschrägten oder abgerundeten Profilbereich (60) zum Bilden eines abgeschrägten oder abgerundeten Falzbereichs (89) auf.
Patent DE-102009034766-A1 (DE)
Title: Schneidkörper zur Erzeugung einer Fahrbahnmarkierung und Fahrbahnmarkierung
Inventor: ABRESCH STEFAN
IPC: E01F9/529
Filed: 2009-07-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fahrbahnmarkierung mit mehreren, in die Fahrbahnoberfläche eingebrachten Vertiefungen, wobei die Vertiefungen zwei seitliche, in Fahrbahnlängsrichtung verlaufende Längswände aufweist, die, ausgehend von der Fahrbahnoberfläche, stetig in einen Bodenbereich übergehen, und wobei die Vertiefung von zwei quer zur Fahrbahnlängsrichtung verlaufenden Querwänden begrenzt ist. Die Fahrbahnmarkierungen weisen dann verbesserte Gebrauchseigenschaften auf, wenn vorgesehen ist, dass die Längswände einen quer zur Fahrbahnlängsrichtung konvex gewölbten Bereich aufweisen. Die Erfindung betrifft weiterhin einen Schneidkörper zur Erzeugung solcher Fahrbahnmarkierungen.
Patent DE-102009034895-A1 (DE)
Title: Decorative bracelet/necklace for children, has thread exhibiting higher tensile strength than opening force of fastener and formed as cord and chain, where opening force of fastener amounts to specific value
IPC: A44C11/02
Filed: 2009-07-27
Abstract: The bracelet/necklace has a thread exhibiting higher tensile strength than opening force of a fastener, where the thread is formed as a cord and chain. Length of mineral, precious stone, glass bodies e.g. balls, baroque mold and drummed-off parts, beads and fake materials amounts to 38cm, where last bead before the fastener on sides is separated by knots. Tear strength of the bracelet/necklace is 90 Newton, and the opening force of the fastener amounts to 25 Newton.
Patent DE-102009038020-A1 (DE)
Title: Beverage package i.e. cardboard package, for use by e.g. adult, has audio device with energy source, audio output unit, activation unit and electronic storage that contains product information and/or advertising presentations
Inventor: KILIC CUMA
IPC: B65D79/00
Filed: 2009-08-19
Abstract: The package (1) has a stabilized package wall (1.1) and an opening for removing package contents. An audio device (3) i.e. audio card, is arranged in the package wall or on the package wall and connected with a removal closure (2). The audio device has an energy source (5) i.e. battery, an audio output unit (6), an activation unit (7) and an electronic storage (4) that contains product information and/or advertising presentations. The electronic storage contains information read by a reading device. The information are provided independent of activation of the audio device.
Patent DE-102009038806-A1 (DE)
Title: Elektronische Einheit mit Kühlrippen
Inventor: LEUTWEIN GERHARD
IPC: H05K7/20
Filed: 2009-08-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einheit mit elektronischen Bauelementen, die im Betrieb Verlustwärme abgeben. Die Einheit umfasst eine Trägerplatte, auf deren erster Seite eine erste Gruppe der elektronischen Bauelemente angeordnet ist, und auf deren zweiter Seite mehrere Kühlrippen zum Abführen von durch elektronische Bauelemente der ersten Gruppe erzeugter Wärme sowie eine zweite Gruppe der elektronischen Bauelemente angeordnet sind. Die Kühlrippen sind zumindest entlang eines Teils ihrer Längsachse in einer zur Trägerplatte parallelen Ebene geschwungen ausgebildet.
Patent DE-102009041902-A1 (DE)
Title: Wasserstrahltriebwerk zum Antrieb von Wasserfahrzeugen
Inventor: ALEXANDROW GARRI
IPC: B63H11/09
Filed: 2009-09-21
Abstract: Wasserstrahltriebwerk zum Antrieb von Wasserfahrzeugen mit einem geschlossenen Einlasskanal 1, in welchem die durch das Schiff geführte Wassersäule 2 zu einer Antriebeinrichtung 3 sich bewegt, und einem Ausstoßkanal 4 mit Auslaufdüsen 5, durch welche die Wassersäule 2 mit der Hilfe der Antriebeinrichtung 3 als ein Wasserstrahl 6 ausgestoßen wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebeinrichtung 3 aus einer geraden Anzahl, mindestens zwei, gefäßförmigen geschlossenen Kammern 7, 8 besteht, in jede Kammer zwischen gegenseitigen Deckeln 7.3, 7.4 der Kammer 7 und 8.3, 8.4 der Kammer 8 wasser- und luftdichte elastische Schläuche 9 eingesetzt, welche jede Kammer 7, 8 auf Arbeitsräume 7.1, 8.1, die außer dem Schlauch 9 liegen, und Arbeitsräume 7.2, 8.2, die innen dem Schlauch 9 liegen, aufgeteilt, dabei in einem Kreislaufprozess Arbeitsräume 7.1, 8.1 mit Luft und Arbeitsräume 7.2, 8.2 mit Wasser befüllt und ausgeleert sind. Die Arbeitsräume 7.2 und 8.2 der Kammer 7, 8 sind mit Einlasskanal 1 durch eine Fernsteuerungsanlage 10 schließbare Einlassöffnungen 11, 12 auf den Deckel 7.3, 8.3 und mit Ausstoßkanal 4 durch die Fernsteuerungsanlage 10 schließbare Auslassventile 13, 14 auf den Deckel 7.4, 8.4 geschlossen. Die Arbeitsräume 7.1 und 8.1 der Kammer 7, 8 sind durch die Fernsteuerungsanlage 10 schließbare Einlassventile 15, 16 an Druckluftleitung 17 zu einem geräuscharmen Luftkompressor 18 und durch die Fernsteuerungsanlage 10 schließbare Auslassventile 19, 20 an ...
Patent DE-102009042748-A1 (DE)
Title: Befestigungseinheit
Inventor: BEIERER HEINRICH
IPC: A47F7/18
Filed: 2009-09-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Befestigungseinheit zur lösbaren, hängenden Befestigung eines Gegenstandes, insbesondere einer flächigen Materialstücks (8), in einem Gehäuse (12a, 12b), einem Möbelstück, einem Raum oder dgl. mit einem in einer in dem Gehäuse (12a, 12b), dem Möbelstück oder dem Raum montierten Gleitschiene (13, 13') bewegbaren Gleitschemel (2) und mit einem Haltebügel (7) zur hängenden Aufnahme der Materialstücks (8), wobei der Gleitschemel (2) Aufnahmemittel (5) umfasst, in welchen der Haltebügel (7) im Wesentlichen parallel zur Gleitrichtung teleskopartig ausziehbar ist, wobei eine mechanische Sperre (11) vorgesehen ist, nach deren Überwindung der Haltebügel (7) aus den Aufnahmemitteln (5) entnehmbar ist. Ferner betrifft die Erfindung eine Vorrichtung zum Aufbewahren und Präsentieren von flächigen Materialproben, speziell von Stoffbahnen, Gardinenschauben und dgl..
Patent DE-102009043403-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Aufbau eines bidirektionalen Kommunikationspfads in einem drahtlosen Netzwerk
Inventor: BAHR MICHAEL
IPC: H04W76/02
Filed: 2009-09-29
Abstract: Die Erfindung beschreibt ein Verfahren zum Aufbau eines bidirektionalen Kommunikationspfads (PF) in einem drahtlosen Netzwerk (NET), insbesondere einem drahtlosen Sensornetzwerk, wobei das Netzwerk (NET) Knoten in Form eines Senkenknotens (SK) und einer Mehrzahl von Teilnehmerknoten (SE) aufweist und wobei zwischen dem Senkenknoten (SK) und zumindest einem angefragten Knoten (SO) der Teilnehmerknoten (SE) der Kommunikationspfad (PF) für die bidirektionale Übermittlung von Datenpaketen aufzubauen ist. Ein Uplink-Pfad von einem jeweiligen der Teilnehmerknoten (SE) zu dem Senkenknoten (SK) wird dadurch ermittelt, dass ein periodischer Austausch von Pfad-Nachrichten zwischen benachbarten Knoten (SK, SE) des Netzwerks (NET) erfolgt, wobei eine jeweilige Pfad-Nachricht den jeweils kürzesten Abstand zu dem Senkenknoten (SK), insbesondere in Form einer Metrik, signalisiert. Des Weiteren verwaltet jeder der Knoten (SE) seinen Pfad zu dem Senkenknoten (SK) dadurch, dass dieser die Adresse des benachbarten Knotens (SE) mit der besten Metrik zu dem Senkenknoten (SK) zur Weiterleitung der Datenpakete abspeichert. Ein Downlink-Pfad von dem Senkenknoten (SK) zu dem zumindest einen angefragten Knoten (SO) wird dadurch ermittelt, dass in zumindest eine der von dem Senkenknoten (SK) gesendeten Pfad-Nachrichten eine Adressliste eingefügt wird, welche die Adresse eines jeweiligen angefragten Knotens (SO) umfasst. Jeder Teilnehmerknoten (SE), der eine Pfad-Nachricht mit einer Adressliste ...
Patent DE-102009047933-A1 (DE)
Title: Interface i.e. media platform, for communication between TV and Internet, is connected externally to TV and processes signals, where interface conducts processed signals to TV for playback of TV
Inventor: ALTEVOGT DANIEL
IPC: H04N5/44
Filed: 2009-10-01
Abstract: The interface is connected externally to a TV and processes signals. The interface conducts the processed signals to the TV for playback of the TV.
Patent DE-102009049501-A1 (DE)
Title: Height measuring- and marking device for three-dimensional measurement and marking of work pieces, has movable arm comprising optical system for photographic and/or optical detection of work pieces
Inventor: NIETZ REINHARD
IPC: G01B11/25
Filed: 2009-10-15
Abstract: The device has a movable arm (7) directly or indirectly connected with a base part (6) and carrying a measuring- or marking tool (8). A processor (4) with a processor program determines and/or detects and/or stores measured values, where a position of the tool is directly or indirectly conveyed to the processor by a measuring unit of a pivot joint (1) of the arm. The arm has an optical system i.e. camera (2) such as charge coupled device (CCD) camera, for photographic and/or optical detection of work pieces (3). The camera has a logic for conversion of an image into spatial coordinates.
Patent DE-102009050187-A1 (DE)
Title: GPS/Video-Datenkommunikationssystem, Datenkommunikationsverfahren, sowie Vorrichtung zur Verwendung in einem GPS/Video-Datenkommunikationssystem
Inventor: KRAMER TOBIAS
IPC: H04N5/272
Filed: 2009-10-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein GPS- und/oder Video-Datenkommunikationssystem, ein Datenkommunikationsverfahren, sowie Vorrichtungen zur Verwendung in einem GPS- und/oder Video-Datenkommunikationssystem, insbesondere ein Datenkommunikationsverfahren, welches die folgenden Schritte aufweist: (a) Bereitstellen von durch eine Videokamera (2) aufgenommenen Bilddaten (9; 19); und (b) Integration zusätzlicher Bilddaten (7a, 7b, 8; 15) in die von der Videokamera (2) aufgenommenen Bilddaten. Alternativ oder zusätzlich kann das Datenkommunikationsverfahren den folgenden Schritt aufweisen: Integration von von einer Messeinrichtung (4) gewonnenen oder hieraus erzeugten Daten in die von der Videokamera (2) aufgenommenen Bilddaten.
Patent DE-102009050540-A1 (DE)
Title: Cooling casket for cooling casket arrangement has housing which consists of base plate and cover, where cooling channel and heating channel are arranged in housing
Inventor: DOSTAL DIRK
IPC: F25D11/02
Filed: 2009-10-23
Abstract: The cooling casket (1) has a housing which consists of a base plate (3) and a cover (2). A cooling channel (10) and a heating channel are arranged in the housing. Projections are formed on the upper side of the cover. Slots are molded-in on the base plate. The slots are formed such that the projections of the lower cooling casket are engaged in the slots of the upper cooling casket by two cooling caskets.
Patent DE-102009054374-A1 (DE)
Title: Load resistor arrangement for reduction of voltage in wind power plant, has thermal element arrangement converting temperature difference into voltage for utilization of wastage energy that occurs in form of heat in load resistor
IPC: H01C1/08
Filed: 2009-11-24
Abstract: The arrangement has a thermal element arrangement (8) provided at a load resistor (6). The thermal element arrangement converts temperature difference i.e. delta difference, into voltage for utilization of the wastage energy that occurs in form of heat in the load resistor, where the temperature difference occurs between a side that faces the load resistor and another side that is turned away from the load resistor. A cooling device (13) is provided for cooling the load resistor and exhibits the form of a ventilator. The load resistor is formed by a base body of a LED.
Patent DE-102009054462-A1 (DE)
Title: Bearing cage for roll-shaped rolling body, for e.g. for needle bearing for bearing of vehicle drive train components, has cage body, which is formed by bars connected by two side rings
Inventor: KATZORECK KARL-HERMANN
IPC: F16C33/46
Filed: 2009-12-10
Abstract: The bearing cage has a cage body (1), which is formed by bars (2) connected by two side rings (9,10). The bars form cage pockets (15) for retaining a rolling body. The cage body has construction pieces in partial regions, where an integrated multi-functional geometrical formation is considered.
Patent DE-102009056122-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Kontaktierung eines Chips
Inventor: RIETZLER MANFRED
IPC: H01L21/60
Filed: 2009-11-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Kontaktierung eines Chips mit einer Leiteranordnung sowie eine Leiteranordnung, insbesondere Transponderantenne, Zwischenträger oder dergleichen, mit einem Trägersubstrat (55) zur Aufnahme des Chips und einem Chip mit daran ausgebildeten Chipanschlussflächen, wobei auf dem Trägersubstrat eine Leitermaterialschicht (66) ausgebildet wird, wobei die Leitermaterialschicht eine Leiteranordnung (64) mit zumindest zwei Leitern (56, 57) ausbildet, die in einem Chipkontaktbereich (58) miteinander verbunden sind, wobei in dem Chipkontaktbereich ein Isolierspalt (59) ausgebildet wird, derart, dass voneinander elektrisch isolierte Leiteranschlussflächen (60, 61) der Leiter gebildet werden, wobei die Chipanschlussflächen mit den Leiteranschlussflächen kontaktiert werden, und wobei der Isolierspalt durch Abtrag der Leitermaterialschicht mittels eines Lasers ausgebildet wird.
Patent DE-102009058855-A1 (DE)
Title: Axialgebläseanordnung
Inventor: SCHALLER RALPH
IPC: B60H1/00
Filed: 2009-12-18
Abstract: Eine Axialgebläseanordnung für den Kondensator (28) einer zwei Verdampfereinheiten (3, 4) und eine zwischen diesen angeordnete Kondensatoreinheit (2) anfassenden Aufdach-Klimaanlage, besteht aus wenigstens zwei Gebläsemodulen (1), von denen jedes eine kastenförmige nach unten offene Haube (10) aufweist, die eine Deckenwand (12) und sich im montierten Zustand von der Deckenwand nach unten erstreckende Wände (14, 15, 16, 17) besitzt, die zusammen mit der Deckenwand einen Luftansaugraum (26) umschließen, aus dem ein unter der Deckenwand montiertes Axialgebläse (23) Luft absaugt und durch eine Luftaustrittsöffnung (20) in die Atmosphäre abgibt. Die Wände des Luftansaugraums eines jeden Gebläsemoduls erstrecken sich im montierten Zustand so weit nach unten bis zu dem horizontal liegenden, die offene Unterseite der Haube (10) vollständig überdeckenden Kondensator (28) und schließen mit diesem so ab, dass unter der Wirkung des Axialgebläses nur Luft in den Luftansaugraum des Gebläsemoduls gelangen kann, die zuvor den Kondensator durchströmt hat.
Patent DE-102009059042-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Übertragung von Drucksubstanz von einem Drucksubstanzträger auf ein Substrat
Inventor: BUCHNER CHRISTIAN
IPC: H05K3/12
Filed: 2009-12-10
Abstract: Bei einer Vorrichtung zum Übertragen von Drucksubstanz von einem Drucksubstanzträger auf ein Substrat, wobei die Drucksubstanz einen Energieeintrag durch einen Laser erfährt und dadurch eine Volumen- und/oder Positionsänderung erfährt für ein Übertragen eines Druckpunktes auf das Substrat, ist der Drucksubstanzträger dazu ausgebildet, dass sich die Drucksubstanz über die Oberfläche des Drucksubstanzträgers bewegt bzw. fließt als dünne Schicht. Der Laser ist für einen Energieeintrag in diese dünne Schicht hinein ausgerichtet. Die dünne Schicht verläuft dabei in einem Ablösebereich frei über den Drucksubstanzträger.
Patent DE-102009059996-A1 (DE)
Title: Fußstütze für ein Fahrzeug
Inventor: SCHILLER DIRK
IPC: B60N3/06
Filed: 2009-12-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fußstütze für ein Kraftfahrzeug, die im Fußraum des Kraftfahrzeugs angeordnet ist und einen am Fahrzeugboden (12) befestigten Fußstützen-Halter (4) sowie eine auf dem Fußstützen-Halter (4) befestigte Abdeckung (6) aufweist, die eine Trittfläche (8) bildet, wobei der Fußstützen-Halter (4) und die Abdeckung (6) als Rastpartner zueinander in Rasteingriff sind, von denen der erste Rastpartner (4) zumindest ein Rastelement (16) aufweist, das in eine Rastausnehmung (19) des zweiten Rastpartner (6) eingerastet ist. Erfindungsgemäß ist der Rasteingriff zwischen den Rastpartnern (4, 6) mittels eines an die Fußstütze (5) angrenzenden Verkleidungsteil (7) gesichert, das das Rastelement (16) in seiner Verriegelungsposition hält.
Patent DE-102009060499-A1 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zur Erfassung von Verkehrsverstößen in einem Ampelbereich
Inventor: EPP VIKTOR
IPC: G01S17/04
Filed: 2009-12-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Anordnung zur Erfassung von Verkehrsverstößen in einem Ampelbereich (1), der durch Haltelinien (2) begrenzt ist, und ist insbesondere geeignet, wenn mehrere Fahrspuren bei hoher Verkehrsdichte überwacht werden sollen. Mit einem am Fahrbahnrand (5) aufgestellten Radargerät (3) können Rotlichtverstöße und Geschwindigkeitsverstöße von Fahrzeugen festgestellt werden, die die Radarkeule durchfahren. Ein zusätzlicher Laserscanner (9), dessen Relativlage zum Radargerät (3) bekannt ist, scannt die Haltelinien (2) ab und sichert ein Erfassen eines Rotlichtverstoßes auch dann für ein Fahrzeug, wenn dieses für die Radarstrahlung durch andere Fahrzeuge abgeschattet wird.
Patent DE-102010001197-A1 (DE)
Title: Sensorelement und Verfahren zu seiner Herstellung und Verwendung
Inventor: SCHADE WOLFGANG PROF DR
IPC: G02B6/12
Filed: 2010-01-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Sensorelement zur Erfassung mechanischer Zustandsgrößen, enthaltend zumindest einen Lichtwellenleiter, wobei in den Lichtwellenleiter zumindest ein Fiber-Bragg-Grating eingebracht ist, wobei das Sensorelement weiterhin zumindest ein planaroptisches Filterelement aufweist, welchem das aus dem Lichtwellenleiter austretende Licht der ersten Lichtquelle zuführbar ist. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Erfassung mechanischer Zustandsgrößen, bei welchem zumindest ein Lichtwellenleiter, in welchen eine Mehrzahl von Fiber-Bragg-Gratings eingebracht ist, entlang einer Messstrecke verläuft, wobei Licht zumindest einer vorgebbaren mittleren Wellenlänge und einer vorgebbaren spektralen Breite in den Lichtwellenleiter eingekoppelt und im Lichtwellenleiter reflektiertes und/oder gestreutes Licht zumindest einer Messeinrichtung zugeführt wird, dadurch gekennzeichnet, dass in der Messeinrichtung mittels eines planaroptischen Filterelementes die Intensität des aus dem Lichtwellenleiter austretenden Lichtes in ausgewählten Spektralbereichen bestimmt wird.
Patent DE-102010002039-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Fördern und/oder Stauen von Artikeln
Inventor: ECKERT LAURA DIPL ING
IPC: B65G43/10
Filed: 2010-02-17
Abstract: Die Erfindung umfasst eine Vorrichtung zum Fördern und/oder Stauen von Artikeln, insbesondere von Gebinden, entlang einer Förderstrecke, umfassend wenigstens zwei Förderelemente, wobei die Förderelemente als Endlosförderer, insbesondere als Gurtförderer, ausgebildet sind und einen Antrieb, wobei die wenigstens zwei Förderelemente durch den Antrieb, insbesondere unabhängig voneinander, antreibbar sind.
Patent DE-102010004204-A1 (DE)
Title: Method for producing groove at bearing housing of bearing for spring support bearing, involves arranging protective pipe at groove, where sub area of bearing housing, is formed with reduced wall thickness
Inventor: GERSTENMEIER PAUL
IPC: B21D19/12
Filed: 2010-01-08
Abstract: The method involves arranging a protective pipe at a groove. A sub area of a bearing housing (10), is formed with the reduced wall thickness (15). The sub area has L-shaped end area which is transformed from inner side to outer side (17). The end area is expanded from inner side to outer side by a rolling device. An independent claim is also included for a bearing housing which is made of metallic diecasting, particularly aluminum diecasting.
Patent DE-102010004998-A1 (DE)
Title: Skiff has elongated body which runs down into pointed bow and into pointed tail, where water line during loading condition amounts certain length
Inventor: EMPACHER RAINER
IPC: B63B1/04
Filed: 2010-01-19
Abstract: The skiff has an elongated body which runs down into a pointed bow (3) and into a pointed tail (4). A water line (WL) during a loading condition amounts a certain length. The succeeding values are available for the respective breadth at the water line in case of total weight of 113 kg. The succeeding values are available for the surface below the water line and the circumference below the water line.