baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102021106405-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Untersuchung von Körperteilen eines Großtieres
Inventor: HAUFE GÜNTHER
IPC: A61B6/04
Filed: 2021-03-16
Granted: 2023-03-09
Abstract: Vorrichtung zur Untersuchung eines Körperteils eines auf einer Standebene (17) stehenden Großtieres mindestens aufweisend
 - einen Computertomografen (2) mit einer Gantry (3),
 - eine Ablage (21) zum Anordnen des Körperteils des Großtieres,
 - eine sich unter die Standebene (17) erstreckende Grube (6),
 - eine Transportvorrichtung (4) zum Bewegen der Gantry (3) in eine horizontale Längsrichtung (HL) und in eine Vertikalrichtung (V), dadurch gekennzeichnet, dass
 - die Transportvorrichtung (4) ein Hebemittel (5) und eine Tragevorrichtung (8) mit einem Transportmittel (8a) umfasst, wobei
 - das Hebemittel (5) zur Aufnahme der Gantry (3) ausgebildet und gemeinsam mit der Gantry (3) zumindest abschnittsweise in eine Vertikalrichtung (V) in die Grube (6) einfahrbar ist und
 - das Transportmittel (8a) mit dem Hebemittel (5) gekoppelt, außerhalb der Grube (6) angeordnet und zum Verfahren des Hebemittels (5) mit der Gantry (3) in die horizontale Längsrichtung (HL) ausgebildet ist.
Patent DE-102021106723-B4 (DE)
Title: Trainingssystem und Verfahren zum Durchführen eines fernüberwachten Trainings
Inventor: MAIER KARIN
IPC: A61B5/11
Filed: 2021-03-18
Granted: 2022-12-22
Abstract: Trainingssystem zum Durchführen eines fernüberwachten Trainings, miteiner Sensormanschette (10) zum Umfassen eines Körperteils (14) einer trainierenden Person,wobei die Sensormanschette (10) mindestens einen Sensor (12a-12d) zum Erfassen mindestens einer Bewegung der trainierenden Person aufweist,einer Speichervorrichtung zum Speichern von zeitlichen Verläufen von Sensordaten, die einem vorgegebenen Bewegungsablauf für eine Übung entsprechen,einer Steuervorrichtung, die ausgestaltet ist zum:Vergleichen des zeitlichen Verlaufs der tatsächlich erfassten Sensordaten beim Durchführen einer Übung durch die trainierende Person mit den in der Speichervorrichtung gespeicherten Sensordaten, die dem vorgegebenen Bewegungsablauf für diese Übung entsprechen,wobei das Trainingssystem ferner eine Feedbackvorrichtung zum Abgeben eines Feedbacks an die trainierende Person aufweist, wenn der Vergleich ergibt, dass der zeitliche Verlauf der tatsächlich erfassten Sensordaten innerhalb eines Schwellwertbereichs dem vorgegebenen Bewegungsablauf entspricht und/oder über den Schwellwertbereich hinaus von diesem abweicht,gekennzeichnet durch mindestens einen Drucksensor (16a, 16b) an der Innenseite der Sensormanschette (10) zum Erfassen eines Drucks zwischen der Sensormanschette(10) und der Haut des Benutzers zur Verifikation einer korrekten Anbringung der Sensormanschette (10) und/oder eines Dehnungssensors, um die korrekte Stellung der Sensormanschette zu erkennen.
Patent DE-112005000960-B4 (DE)
Title: Einphasige Wolframlegierung für eine Hohlladungseinlage
Inventor: STAWOVY MICHAEL T
IPC: F42B1/00
Filed: 2005-04-11
Granted: 2022-03-03
Abstract: Hohlladungseinlage (18) oder Einlage für einen durch Explosion gebildeten Eindringkörper (18), die aus einer Metalllegierung gebildet ist, die im Wesentlichen besteht aus:von 10 Gew.-% bis 30 Gew.-% Kobalt;von 30 Gew.-% bis 50 Gew.-% Wolfram,und Rest Nickel und unvermeidbare Verunreinigungen,wobei die Metalllegierung im Bereich der gamma-Phase des ternären Wolfram-Nickel-Kobalt-Phasendiagramms liegt und eine Einphasen-Mikrostruktur hat, die dem entspricht, dass sie kaltverformt und rekristallisiert wurde.
Patent DE-112005001509-B4 (DE)
Title: Anprallsensor
Inventor: BELAU HORST
IPC: B60R21/0132
Filed: 2005-07-19
Granted: 2008-12-18
Abstract: Anprallsensor
zum Erfassen einer Kollision eines Fahrzeugs mit einem Hindernis
(5),  – mit
einem Hohlkörper
(9), der so ausgebildet ist, dass er sich bei einer Kollision mit
dem Hindernis (5) verformt,  – mit einem Schallsender (17),
der ausgebildet ist zum. Aussenden von Schallwellen in den Hohlraum
(11) des Hohlkörpers
(9),  – mit
einem Schallempfänger
(23, 29), der Schall in dem Hohlkörper (9) empfängt, und  – mit einer
Auswerteeinheit (7), die ausgebildet ist zum Erkennen der Kollision
mit dem Hindernis (5) abhängig
von einem Empfangssignal des Schallempfängers (23, 29),  wobei
der Schallsender (17) ausgebildet ist zum Aussenden von Schallwellen
mit einer vorgegebenen Frequenz, die derart abhängt von der Geometrie des Hohlkörpers (9), dass
eine stehende Schallwelle in dem Hohlraum (11) erzeugbar ist.
Patent DE-112006000196-B4 (DE)
Title: Rotationsdetektor
Inventor: AOKI YUHIDE
IPC: G01D5/245
Filed: 2006-01-11
Granted: 2011-07-14
Abstract: Rotationsdetektor, umfassend: einen Magneten (9), der zwischen dem Magneten (9) und einem Rotationselement (11) ein magnetisches Feld bilden kann; ein Magnetismus-Erfassungsbauteil (8), das in der Nähe des Magneten (9) positioniert ist, um eine Veränderung des magnetischen Feldes, die durch eine Rotation des Rotationselements (11) erzeugt wird, zu erfassen; und einen Signalverarbeitungsschaltkreis (3), der ausgelegt ist, für ein Signal von dem Magnetismus-Erfassungsbauteil (8) eine Signalverarbeitung durchzuführen, wobei der Signalverarbeitungsschaltkreis (3) mit einem Harz (7) versiegelt und beschichtet ist, wobei der Signalverarbeitungsschaltkreis (3) ein Bauelement (5) umfasst, das auf einer Oberflächenelektrode (4) angebracht ist, wobei ein angrenzendes Gebiet, das einem eine Elektrode bildenden Gebiet (15) benachbart ist, auf dem eine Oberflächenelektrode (4) installiert ist, so ausgebildet ist, dass es tiefer als das eine Elektrode bildende Gebiet (15) ist, und wobei das Harz (7) innerhalb des angrenzenden Gebietes verfüllt ist.
Patent DE-112006001068-B4 (DE)
Title: Integrierte Fahrzeug-Steuervorrichtung und integriertes Fahrzeug-Steuerverfahren
Inventor: KUWAHARA SEIJI
IPC: F02D41/00
Filed: 2006-04-24
Granted: 2013-12-05
Abstract: Integrierte Fahrzeug-Steuervorrichtung (10), die in integrierter Weise mehrere Steuereinheiten steuert, welche ein Verhalten eines Fahrzeugs steuern, dadurch gekennzeichnet, dass sie umfasst: eine Betätigungsbetrag-Erfassungseinrichtung (20), welche einen Betätigungsbetrag eines von einem Fahrer betätigten Betätigungselements erfasst; eine Fahrzeuggeschwindigkeits-Erfassungseinrichtung (24), welche eine Fahrzeuggeschwindigkeit des Fahrzeugs erfasst; und eine Steuereinrichtung (12), welche einen zulässigen Leistungsbereich zum Berechnen einer vom Fahrer angeforderten anweisungsgemäßen Sollleistung und eines zulässigen Leistungsbereichs der Leistung gemäß einer Information auf der Grundlage des Betätigungsbetrags und der Fahrzeuggeschwindigkeit berechnet, einen Steuerungssollwert für eine Antriebsquelle des Fahrzeugs gemäß der Information auf der Grundlage des Betätigungsbetrags und einer Anweisung von zumindest einer der mehreren Steuereinheiten berechnet, den Steuerungssollwert in eine Leistungssteuerungsvorgabe umwandelt und überwacht, ob die Leistungssteuerungsvorgabe innerhalb des zulässigen Leistungsbereichs liegt, wobei die Leistungssteuerungsvorgabe auf einen geeigneten Wert geändert wird, wenn die Leistungssteuerungsvorgabe außerhalb des zulässigen Leistungsbereichs liegt.
Patent DE-112007000874-B4 (DE)
Title: Oberflächenwellenbauelement
Inventor: NISHIYAMA KENJI
IPC: H03H9/25
Filed: 2007-04-04
Granted: 2012-11-29
Abstract: Ein Oberflächenwellenbauelement (1), dass die Rayleigsche Welle ausnutzt, wobei das Bauelement folgende Merkmale umfasst: ein LiNbo3-Substrat (2), das durch Eulersche Winkel von (0° ± 5°, θ ± 5°, 0° ± 10°) dargestellt ist; eine Elektrode (3), die auf dem LiNbo3-Substrat angeordnet ist, und die eine IDT-Elektrode mit Elektrodenfingern umfasst, die hauptsächlich Cu enthält; einen ersten Siliziumoxidfilm (6), der zwischen den Elektrodenfingern der IDT-Elektrode liegt, wobei der erste Siliziumoxidfilm eine Filmdicke gleich der Dicke der Elektrode aufweist; und einen zweiten Siliziumoxidfilm (7), der die Elektrode (3) und den ersten Siliziumoxidfilm (6) bedeckt, wobei die Filmdicke der Elektrode (3) innerhalb des Bereichs von 0,12λ bis 0,18λ liegt, wobei λ die Wellenlänge einer Oberflächenwelle darstellt, und θ der Eulerschen Winkel von (0° ± 5°, θ ± 5°, 0° ± 10°) innerhalb des Bereichs liegt, der die folgende Gleichung erfüllt:
Patent DE-112010005803-B4 (DE)
Title: Koerzitivitäts-Bestimmungsvorrichtung für Magnete mit verteilter Koerzitivität
Inventor: SUZUKI MASAFUMI
IPC: G01R33/12
Filed: 2010-08-11
Granted: 2015-08-27
Abstract: Koerzitivitäts-Bestimmungsvorrichtung (10; 10A) zur Bestimmung, ob jeder Teil eines Magneten (E) mit verteilter Koerzitivität eine Koerzitivität aufweist, die gleich oder größer ist als eine erforderliche Koerzitivität oder nicht, wobei die Koerzitivitäts-Bestimmungsvorrichtung (10; 10A) zumindest Folgendes aufweist: einen im Wesentlichen C-förmigen Magnetkörper (1); eine Erregungseinrichtung (4), die einen Magnetfluss im Magnetkörper (1) erzeugt; und einen Flussmesser (5), der einen restlichen Magnetfluss des Magneten (E) mit der verteilten Koerzitivität misst, wobei Vorsprünge (1') jeweils an entsprechenden Positionen von zwei einander gegenüber liegenden Stirnflächen (1a) des im Wesentlichen C-förmigen Magnetkörpers (1) vorgesehen sind und der Magnet (E) mit der verteilten Koerzitivität zwischen den beiden Vorsprüngen (1') gehalten wird, um einen ringförmigen Magnetkreis zu bilden, der den im Wesentlichen ringförmigen Magnetkörper (1) und den Magneten (E) mit der verteilten Koerzitivität beinhaltet, eine Einrichtung (6; 6A) zur Erzeugung eines äußeren Magnetfelds (GJ), die von einer magnetischen Region, die von den Vorsprüngen (1') erzeugt wird, und einer nicht-magnetischen Region (G), die Luft in deren Umgebung beinhaltet, gebildet wird, und ein umgekehrtes Magnetfeld, das die Summe des äußeren Magnetfelds (GJ), das erzeugt wird, wenn Magnetismus, der von der Erregungseinrichtung (4) erzeugt wird, durch die Vorsprünge (1') fließt, die die Einrichtung (6; 6A) zur Erzeugung eines äußeren Magnetfelds (GJ) bilden, und eines Entmagnetisierungsfelds (H), das der Magnet (E) mit der verteilten Koerzitivität aufweist, beinhaltet, und bei dem das äußere Magnetfeld (GJ) so angepasst wird, dass es der Koerzitivität entspricht, die für jeden Teil des Magneten (E) mit ...
Patent DE-112010005815-B4 (DE)
Title: Bicarbazolverbindungen für OLEDs
Inventor: XIA CHUANJUN
IPC: C07D409/14
Filed: 2010-08-20
Granted: 2020-12-10
Abstract: Verbindung mit der Formel:wobei R1, und R4für Mono-, Di-, Tri- oder Tetrasubstitutionen stehen können;wobei R2und R3für Mono-, Di-, oder Trisubstitutionen stehen können;wobei R1, R2, R3und R4unabhängig voneinander ausgewählt sind aus der Gruppe bestehend aus Wasserstoff, Alkyl, Alkoxy, Amino, Alkenyl, Alkinyl, Aryl und Heteroaryl;wobei Ar1, Ar2und Ar3unabhängig voneinander ausgewählt sind aus Aryl oderHeteroaryl; und wobei X für C oder N steht.
Patent DE-112011102837-B4 (DE)
Title: Speichereinrichtung und Halbleitereinrichtung mit Doppelgate und Oxidhalbleiter
Inventor: YAMAZAKI SHUNPEI
IPC: G11C11/405
Filed: 2011-08-18
Granted: 2021-03-11
Abstract: Speichereinrichtung, die umfasst:einen ersten Transistor (101), der eine Oxidhalbleiterschicht (113), eine erste Gate-Elektrode (111) und eine zweite Gate-Elektrode (117) umfasst; undeinen zweiten Transistor (103), der eine dritte Gate-Elektrode umfasst, die elektrisch mit der Oxidhalbleiterschicht (113) verbunden ist,wobei ein niedrigstes Potential der ersten Gate-Elektrode (111) für eine Schreibperiode, eine Leseperiode und eine Halteperiode konfiguriert ist, höher als oder gleich einem ersten Potential zu sein,wobei ein höchstes Potential der zweiten Gate-Elektrode (117) für die Schreibperiode, die Leseperiode und die Halteperiode konfiguriert ist, um niedriger als oder gleich dem ersten Potential zu sein, um eine Schwellwertspannung des ersten Transistors (101) zu steuern, undwobei die Oxidhalbleiterschicht (113) zwischen der ersten Gate-Elektrode (111) und der zweiten Gate-Elektrode (117) angeordnet ist.
Patent DE-112012005652-B4 (DE)
Title: Ventilzeitabstimmungssteuerungsgerät
Inventor: KANAI HIROSHI
IPC: F01L1/356
Filed: 2012-01-12
Granted: 2018-05-30
Abstract: Ventilzeitabstimmungssteuerungsgerät mit: einem ersten Drehkörper, der gestaltet ist, um synchron mit einer Drehung einer Nockenwelle zu drehen, die ein Öffnen/Schließen von wenigstens einem von einem Einlassventil und einem Auslassventil einer Brennkraftmaschine antreibt, und der eine Vielzahl von Flügeln hat; einem zweiten Drehkörper, der gestaltet ist, um synchron mit einer Drehung einer Kurbelwelle der Brennkraftmaschine zu drehen, und der eine Vielzahl von konkaven Teilen hat, die jeweils zu der Vielzahl von Flügeln korrespondieren und die jeweilige Bewegungsbereiche der Vielzahl von Flügeln definieren; einem Sperrmechanismus, der gestaltet ist, um den ersten Drehkörper und den zweiten Drehkörper miteinander derart eingreifen zu lassen, dass jeder der Vielzahl von Flügeln mit einem Ende von einem jeweiligen der konkaven Teile in Kontakt ist, wenigstens wenn die Brennkraftmaschine stoppt; und einer Drehphasenänderungsvorrichtung, die gestaltet ist, um einen Hydraulikdruck, der einer Flüssigkeitskammer zugeordnet ist, die an einer Seite von wenigstens einem der entsprechenden Flügel durch Teilen der Vielzahl von konkaven Teilen durch die entsprechenden Flügel gebildet ist, zu steuern, wodurch eine relative Drehphase der Nockenwelle in Bezug auf die Kurbelwelle geändert wird, wobei das Ventilzeitabstimmungssteuerungsgerät des Weiteren wenigstens eine von folgenden aufweist:eine Vorauseilwinkelsteuerungsstartvorrichtung, die gestaltet ist, um eine Steuerung der relativen Drehphase zu einer Vorauseilseite zu beginnen, wenn die Brennkraftmaschine startet und wenn sich ein Ventilhubbetrag, der dem Einlassventil oder dem Auslassventil zugeordnet ist, erhöht; und eine Verzögerungswinkelsteuerungsstartvorrichtung, die gestaltet ist, um eine Steuerung der relativen Drehphase zu einer Verzögerungsseite zu beginnen, wenn die Brennkraftmaschine startet und wenn sich der Ventilhubbetrag, der dem Einlassventil oder dem Auslassventil zugeordnet ist, verringert.
Patent DE-112012007003-B4 (DE)
Title: Fahrzeugstromspeichervorrichtung und Steuerverfahren dafür
Inventor: YAMAGUCHI SHINGO
IPC: H02J7/00
Filed: 2012-10-10
Granted: 2021-12-23
Abstract: Fahrzeugenergiespeichervorrichtung, umfassend: eine in einem Fahrzeug montierte Batterie (3); ein Batterie-Ladezustands-Erfassungsmittel zum Erfassen eines Ladezustands der Batterie (3); und eine Entladungslast (4) zum Entladen der Batterie (3), wobei die Fahrzeugenergiespeichervorrichtung umfasst:eine Steuervorrichtung (5)wobei die Steuervorrichtung (5) enthält:ein Batterieentlademittel (S101, S102) zum Entladen der Batterie (3) unter Verwendung der Last (4) in einem Fall, wenn eine Kollision des Fahrzeugs erfasst oder vorhergesagt ist; undein Batterieentlade-Stoppmittel (S103, S104) zum Bewirken, dass das Batterieentlademittel (S101, S102) ein Entladen der Batterie (3) stoppt, wenn ein Ladezustand der Batterie (3), erfasst durch das Batterie-Ladezustands-Erfassungsmittel, geringer oder gleich einem vorbestimmten Wert ist, bei dem ein Überentladen noch nicht erreicht wurde, wobeidie Steuervorrichtung (5) ein Batterie-Anomalie-Erfassungsmittel (S203) zum Erfassen einer Anomalie der Batterie (3) enthält, undin einem Fall, dass das Batterie-Anomalie-Erfassungsmittel (S203) bestimmt, dass die Batterie (3) anomal ist, das Entladen nicht gestoppt wird, selbst dann, wenn der Ladezustand der Batterie (3), erfasst durch das Batterie-Ladezustands-Erfassungsmittel, geringer oder gleich dem vorbestimmten Wert ist, und wobei die Batterie (3) entladen wird, bis der Ladezustand nahezu Null darstellt.
Patent DE-112012007141-B4 (DE)
Title: Verpackungsbox für Flüssigkristallglas
Inventor: KUO YICHENG
IPC: B65D85/48
Filed: 2012-11-28
Granted: 2018-04-26
Abstract: Flüssigkristallglasverpackungsbox mit: einem Boxkörper (2), mehreren in dem Boxkörper (2) angeordneten Befestigungsabschnitten (4), und an den Befestigungsabschnitten (4) angebrachten Polstervorrichtungen (6), wobei die Polstervorrichtungen (6) jeweils einen Polsterabschnitt (62), einen mit dem Polsterabschnitt (62) verbundenen Rückhalteabschnitt (64) und einen Vorsprung (68) aufweisen, wobei die Befestigungsabschnitte (4) jeweils einen ersten Aufnahmekanal (404) und ein Durchgangsloch (408) aufweisen, die jeweils mit dem Rückhalteabschnitt (64) und dem Vorsprung (68) der jeweiligen Polstervorrichtung (6) korrespondieren, wobei die Rückhalteabschnitte (64) jeweils in den ersten Aufnahmekanälen (404) aufgenommen sind, wobei die Vorsprünge (68) jeweils in das Durchgangsloch (408) passen, um die Polstervorrichtung (6) in dem Boxkörper (2) zu befestigen,wobei der Boxkörper (2) eine obere Abdeckung und einen unteren Behälter (22) aufweist, der mit der oberen Abdeckung zusammenpasst,wobei der untere Behälter (22) eine untere Wand (222) und Seitenwände (224) aufweist, die orthogonal mit der unteren Wand (222) verbunden sind, wobei die Befestigungsabschnitte (4) an der unteren Wand (222) an Stellen angebracht sind, welche entgegengesetzten Enden jeder der Seitenwände (224) entsprechen,wobei jeder der Befestigungsabschnitte (4) eine erste und eine zweite Befestigungsplatte (42,44), die zueinander parallel sind, und eine erste und eine zweite Verstärkungsplatte (46,48) aufweist, die mit der ersten und der zweiten Befestigungsplatte (42,44) verbunden sind, undwobei die erste und die zweite Verstärkungsplatte (46,48) jeweils orthogonal mit der entsprechenden Seitenwand (224) verbunden sind, wobei die erste und die zweite Befestigungsplatte (42,44) parallel zu der Seitenwand (224) verlaufen, mit welcher die erste und die zweite Verstärkungsplatte (46,48) verbunden sind, wobei die zweite Befestigungsplatte (44) zwischen der ersten Befestigungsplatte (42) und der Seitenwand (224) angeordnet ist, wobei die erste und die zweite Befestigungsplatte (42,44) zwischen einander den ersten Aufnahmekanal (404) bilden, wobei die zweite Befestigungsplatte (44) und die Seitenwand (224) zwischen einander einen zweiten Aufnahmekanal (406) bilden, wobei das Durchgangsloch (408) in der zweiten Befestigungsplatte (44) ausgebildet ist.
Patent DE-112016003375-B4 (DE)
Title: Brennraumstruktur eines motors
Inventor: NAGANO TAKAAKI
IPC: F02F3/26
Filed: 2016-07-13
Granted: 2022-11-10
Abstract: Brennraumstruktur eines Motors, welche ausgelegt ist, um Kraftstoff in einem vorbestimmten Betriebsbereich in einem Zeitraum von einer zweiten Hälfte eines Verdichtungstakts bis zu einer ersten Hälfte eines Arbeitstakts einzuspritzen, um nach einem oberen Totpunkt der Verdichtung Zündung auszuführen, wobei die Brennraumstruktur umfasst:einen Kolben (10) mit einer Ausnehmung (11), die an einem mittleren Abschnitt einer Oberseite des Kolbens (10) nach unten hin konkav ist;ein Kraftstoffeinspritzventil (3), das an einer Position vorgesehen ist, die einem mittleren Abschnitt des Kolbens (10) entspricht, und ausgelegt ist, um den Kraftstoff in dem Zeitraum von der zweiten Hälfte des Verdichtungstakts bis zur ersten Hälfte des Arbeitstakts in die Ausnehmung (11) des Kolbens (10) einzuspritzen; undeine Zündkerze (4), die an einer Position vorgesehen ist, die sich an einer radial äußeren Seite des mittleren Abschnitts des Kolbens (10) befindet und einer Oberseite der Ausnehmung (11) des Kolbens (10) entspricht, wobei der mittlere Abschnitt einer Position entspricht, an der das Kraftstoffeinspritzventil (3) vorgesehen ist, wobei:die Ausnehmung (11) des Kolbens (10) durch eine gebogene Fläche (11c) mit einer Krümmung gebildet ist, die mit Erstreckung der gebogenen Fläche (11c) zu der radial äußeren Seite hin stärker wird;eine Tangentialrichtung (TL) eines Randendabschnitts (11d) der gebogenen Fläche (11c) ein Brennraumdach (20a) schneidet, das sich an der radial äußeren Seite einer Position befindet, an der die Zündkerze (4) vorgesehen ist, unddas Brennraumdach (20a) eine geneigte Oberfläche aufweist, die derart geneigt ist, dass sich die geneigte Oberfläche mit zunehmender Erstreckung zur radial äußeren Seite hin absenkt, wobei ein radial äußeres Ende der genannten geneigten Oberfläche an der radial äußeren Seite eines randseitigen Endabschnitts (11d) der gebogenen Oberfläche (11c) der Ausnehmung (11) angeordnet ist.
Patent DE-112017002567-B4 (DE)
Title: Silikonkautschukzusammensetzung zur Wasserabdichtung, Silikonkautschuk-Formkörper zur Wasserabdichtung und Verwendung des Silikonkautschuk- Formkörpers zur Wasserabdichtung eines Kabelbaums
Inventor: HAMAGUCHI TAKAAKI
IPC: H01B7/282
Filed: 2017-05-11
Granted: 2023-04-06
Abstract: Silikonkautschukzusammensetzung zur Wasserabdichtung, die konfiguriert ist, um in einem wasserabdichtenden Teil eines Kabelbaums verwendet zu werden, wobei die Silikonkautschukzusammensetzung zur Wasserabdichtung zusätzlich zum wärmehärtbaren Silikonkautschuk, welcher ein Silikonkautschuk vom Typ der Additionsreaktion, enthaltend als Hauptkomponente Alkenylgruppen enthaltendes Organopolysiloxan, als Härtungsmittel Hydrosilylgruppen enthaltendes Organopolysiloxan und als Vernetzungskatalysator einen Platinkatalysator, ist, eine Vinylgruppe enthaltende Verbindung, welche ein 1-Alken ist, enthält und eine Shore A-Härte von mindestens 15 und nicht mehr als 25 nach dem Härten und eine Bruchfestigkeit von mindestens 5,0 MPa und nicht mehr als 10,5 MPa nach dem Härten aufweist, wobei ein Molverhältnis (a:b) zwischen einer Vinylgruppe (a) der Vinylgruppe enthaltenden Verbindung und einer Hydrosilylgruppe (b) in dem wärmehärtbaren Silikonkautschuk in einem Bereich zwischen 3:1 und 0,2:1 liegt, und wobei die Zusammensetzung eine Vernetzungsdichte von mindestens 2,5 × 10-4Mol/cm3und nicht mehr als 4,0 × 10-4Mol/cm3aufweist.
Patent DE-112017005543-B4 (DE)
Title: Eine wasserdichte Kupplung und deren Waschmaschine
Inventor: LIU JUN
IPC: D06F37/30
Filed: 2017-11-02
Granted: 2021-04-29
Abstract: Eine wasserdichte Kupplung mit einer mechanischen Dichtungsvorrichtung, umfassend:- eine Verbindungsplatte (25), die an einer oberen Hülse (2) der Kupplung angebracht ist, und mit Wasserdurchlasslöchern (4) versehen ist,- einen nach unten gerichteten Verbindungsring (26), der auf der Verbindungsplatte (25) angeordnet ist,- eine Hohlraumschale, die aus einer oberen (8) und einer unteren (11) Hohlraumabdeckung besteht, und in eine große Wasserdichtungsnut der Kupplung eingesetzt und an einer Bodenplatte einer Kupplungsmontageplatte (24) befestigt ist,- eine obere Wasserdichtung (7), die in der oberen Hohlraumabdeckung (8) befestigt ist, wobei ein Innendurchmesser der oberen Wasserdichtung (7) mit dem Verbindungsring (26) übereinstimmt, sodass die obere und untere Hohlraumabdeckungen (8, 11), die obere Wasserdichtung (7), der Verbindungsring (26), die große Wasserdichtung (9) der Kupplung und die obere Hülse (2) der Kupplung einen Hohlraum bilden, wobei ein oberer Teil des Hohlraums ein Wasserdurchlassloch (4) aufweist, das mit einer Innenseite einer Waschwanne in Verbindung steht, und ein unterer Teil der unteren Hohlraumabdeckung (11) mit einer inneren Wasserablassöffnung (12) versehen ist, die durch die Kupplungsmontageplatte (24) mit einer Außenseite einer Außenwanne (19) in Verbindung steht, und zwischen der oberen Wasserdichtung (7) und dem Verbindungsring (26) sich eine rotierende Dichtungsstruktur befindet.
Patent DD-268625-B5 (DD)
Inventor: ZAMBO ISTVAN
IPC: A61K36/8962
Filed: 1988-04-15
Abstract: The invention relates to a process for the preparation of therapeutically useful, highly stable soft gelatine capsules containing native oils obtained in the case of vegetable oils by the cold pressing of mainly plant parts, such as seeds, which comprises adjusting the free fatty acid content of the oil to an acid number of from about 0.3 to about 4.5 by mixing oils of identical or different natural source with a different acid number not in excess of about 4.5 and then filling the oil into soft gelatine capsules aromatized from about 0% to about 10% by mass of a perfume.