baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112011100676-B4 (DE)
Title: Auskleidungselement und Verfahren zur Herstellung eines Auskleidungselements
Inventor: BICHLER ANDREAS
IPC: F16L55/165
Filed: 2011-02-25
Granted: 2021-02-04
Abstract: Auskleidungselement (10; 30; 50; 60; 70) zur Sanierung eines Verbindungsbereiches zwischen einer Hauptrohrleitung (200) und einer Seitenrohrleitung (210), das eine Schicht (80) aus harzabsorbierbarem Material umfasst, wobei wenigstens drei flexible, dehnbare Auskleidungsteile (20; 40, 41; 52; 62, 63; 72, 73), die zur Bildung des Auskleidungselementes (10; 30; 50; 60; 70) durch wenigstens drei Verbindungen (28; 48; 58; 68; 78) miteinander verbunden sind und jedes Auskleidungsteil (20; 40, 41; 52; 62, 63; 72, 73) einen Hauptrohrabschnitt (22; 42) und einen Seitenrohrabschnitt (23; 43) umfasst.
Patent DE-112011101672-B4 (DE)
Title: Drahtelektroerodiervorrichtung und Dünnscheibenherstellungsverfahren
Inventor: YUZAWA TAKASHI
IPC: B28D5/04
Filed: 2011-03-23
Granted: 2019-06-13
Abstract: Drahtelektroerodiervorrichtung, Folgendes umfassend:Drahtelektroden (2), die voneinander beabstandet und parallel angeordnet sind, und so vorgesehen sind, dass sie einem Werkstück (8) zugewandt sind;eine Bearbeitungsenergiequelle (6), die eine gepulste Bearbeitungsspannung erzeugt;mehrere Energieeinspeisungskontakteinheiten (71), die elektrisch jeweils an die Drahtelektroden (2) angeschlossen sind, um die Bearbeitungsspannung jeweils an einen Abschnitt zwischen der Drahtelektrode (2) und dem Werkstück (8) anzulegen;eine Bearbeitungsfluiddüse (80), die ein Bearbeitungsfluid in eine Bearbeitungsnut (81) zuführt; undeinen Werkstückhalter (10), der mit einem Einpassabschnitt (102) ausgebildet ist, in den das Werkstück (8) im Wesentlichen ohne irgendeinen Spalt eingepasst ist, und der eine derartige äußere Form hat, dass zu einem Zeitpunkt eines Zerschneidens des Werkstückhalters (10) zusammen mit dem darin eingepassten Werkstück (8) durch die Drahtelektroden (2), eine Strecke entlang den Drahtelektroden (2) eines Abschnitts, wo der Werkstückhalter (10) und das Werkstück (8) den Drahtelektroden (2) zugewandt sind, während des Schneideprozesses des Werkstücks (8) im Wesentlichen konstant ist,wobei der Spalt zwischen der Spitze der Bearbeitungsfluiddüse (80) und der äußeren Form des Werkstückhalters (10) während des Schneideprozesses im Wesentlichen konstant aufrechterhalten bleibt.
Patent DE-112015002332-B4 (DE)
Title: lnteraktive Textilien
Inventor: POUPYREV IVAN
IPC: A41D1/00
Filed: 2015-08-12
Granted: 2023-02-02
Abstract: Flexibles Objekt (104), umfassend:eine interaktive Textilie (102), die in das flexible Objekt integriert ist, wobei die interaktive Textilie (102) ein Gitter aus in die interaktive Textilie gewebtem leitfähigem Faden (208) umfasst, um einen kapazitiven Berührungssensor (202) zu bilden, undeine Textilsteuerung (204), die mit dem kapazitiven Berührungssensor gekoppelt ist, wobei die Textilsteuerung konfiguriert ist, um:eine Berührungseingabe in den kapazitiven Berührungssensor zu detektieren, wenn ein Objekt den kapazitiven Berührungssensor berührt, undVerarbeiten einer Position der Berührungseingabe, um Berührungsdaten bereitzustellen, die zum Steuern eines Computergeräts (106) oder einer Anwendung (216) auf dem Computergerät verwendet werden können,wobei die Textilsteuerung konfiguriert ist, die Position der Berührungseingabe zu detektieren durch:Laden von ersten leitfähigen Fäden des Gitters und Laden von zweiten leitfähigen Fäden des Gitters durch Anlegen eines Steuersignals sowohl an die ersten leitfähigen Fäden als auch die zweiten leitfähigen Fäden, wobei die zweiten leitfähigen Fäden des Gitters im Wesentlichen orthogonal zu den ersten leitfähigen Fäden positioniert sind,Detektieren einer Kapazitätsänderung auf einem entsprechenden ersten leitfähigen Faden und einem entsprechenden zweiten leitfähigen Faden, wenn die Berührungseingabe empfangen wird, undErmitteln einer Position der Berührungseingabe als ein Kreuzungspunkt zwischen dem entsprechenden ersten leitfähigen Faden und dem entsprechenden zweiten leitfähigen Faden auf dem Gitter,wobei die Textilsteuerung konfiguriert ist, eine Berührungseingabe zu detektieren, wenn die Kapazität für mehrere horizontale leitfähige Fäden und/oder mehrere vertikale leitfähige Fäden, die zu einem Bereich gehören, geändert wird, und keine Berührungseingabe zu detektieren, wenn punktuelle Berührungen detektiert werden, die voneinander beabstandet sind.
Patent DE-112015005588-B4 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung und herstellungsverfahren derselben
Inventor: SAITO JUN
IPC: H01L29/78
Filed: 2015-07-22
Granted: 2018-07-12
Abstract: Halbleitervorrichtung (1) mit:einem Halbleitersubstrat (2), in dem ein Halbleiterelement vorgesehen ist; undeiner Abdeck-Isolierschicht (31), die auf dem Halbleitersubstrat (2) vorgesehen ist;wobeidas Halbleitersubstrat (2) einen ersten Abschnitt (10) und einen zweiten Abschnitt (20) umfasst, der eine Dicke aufweist, die dünner als eine Dicke des ersten Abschnitts (10) ist, und ein Stufenabschnitt (90) an einem Teil vorgesehen ist, an dem der erste Abschnitt (10) und der zweite Abschnitt (20) aneinander angrenzen,ein Eckelement (50) an einer Ecke (40) zwischen einer seitlichen Fläche (92) des Stufenabschnitts (90) und einer oberen Fläche (21) des zweiten Abschnitts (20) vorgesehen ist,eine obere Fläche (51) des Eckelements (50) von der seitlichen Fläche (92) des Stufenabschnitts (90) hin zu dem zweiten Abschnitt (20) nach unten geneigt ist, unddie Abdeck-Isolierschicht (31) sich von dem ersten Abschnitt (10) zu dem zweiten Abschnitt (20) erstreckt und das Eckelement (50) bedeckt, dadurch gekennzeichnet, dasszusätzlich eine Trenn-Isolierschicht (32) zwischen dem Halbleitersubstrat (2) und dem Eckelement (50) vorgesehen ist,wobei das Eckelement (50) eine elektrische Leitfähigkeit aufweist, undeine Dicke der Trenn-Isolierschicht (32) in einem Bereich nahe der Ecke (40) dicker als die Dicke der Trenn-Isolierschicht (32) in einem Bereich entfernt von der Ecke (40) ist.
Patent DE-112017000320-B4 (DE)
Title: Kupplungsdeckelanordnung
Inventor: HAMAGUCHI TORU
IPC: F16D13/71
Filed: 2017-02-01
Granted: 2020-10-15
Abstract: Kupplungsdeckelanordnung (10), mit:einem Kupplungsdeckel (11), der an einem Schwungrad (31) eines Motors befestigt wird;einer Druckscheibe (12), die relativ zu dem Kupplungsdeckel (11) axial bewegbar angeordnet ist, welche Druckscheibe (12) imstande ist, eine Kupplungsscheibe (32) gegen das Schwungrad (31) zu drücken;einer Membranfeder (13), die durch den Kupplungsdeckel (11) abgestützt wird, welche Membranfeder (13) die Druckscheibe (12) auf eine Seite des Schwungrads (31) drängt;einer Stützscheibe (20), die einen Stützteil (21) und einen elastischen Teil (222) aufweist, welcher Stützteil (21) auf der Seite des Schwungrads (31) der Membranfeder (13) angeordnet ist, welcher Stützteil (21) die Membranfeder (13) abstützt, welcher elastische Teil (222) integral mit dem Stützteil (21) radial außerhalb des Stützteils (21) vorgesehen ist, welcher elastische Teil (222) eine Last entgegen einer Drängkraft der Membranfeder (13) erzeugt; undeinem Verbindungsbauteil (15), das die Stützscheibe (20) und den Kupplungsdeckel (11) verbindet, bei derder elastische Teil (222) aufweist: einen ringförmigen Teil (222a), der imstande ist, an der Membranfeder (13) anzuliegen; und eine Mehrzahl von Radialverbindungsteilen (222b), die den ringförmigen Teil (222a) und den Stützteil (21) verbinden,jeder der Radialverbindungsteile (222b) aufweist: gepaarte Balkenteile (222b2), die parallel zueinander sind; und einen gekrümmten Teil (222b 1), der zwischen den gepaarten Balkenteilen (222b2) vorgesehen ist, welcher gekrümmte Teil (222b1) derart gekrümmt ist, dass sich ein Zentrum auf die Seite des Schwungrads (31) ausdehnt, undsich der gekrümmte Teil (222b 1) in Erwiderung darauf, dass der ringförmige Teil (222a) durch die Membranfeder (13) gedrückt wird, verformt und imstande ist, sich bei einer Betätigungsgrenze zu invertieren.
Patent DE-112017005752-B4 (DE)
Title: SiC-Einkristallverbund und SiC-Block
Inventor: FUJIKAWA YOHEI
IPC: C30B29/36
Filed: 2017-11-14
Granted: 2022-06-30
Abstract: SiC-Einkristallverbund, mit:einem zentralen Abschnitt, der sich in Draufsicht in der Mitte befindet; und einem äußeren Umfangsabschnitt, der einen Außenumfang des zentralen Abschnitts umgibt,wobei Kristallebenen des zentralen Abschnitts und des äußeren Umfangsabschnitts zueinander geneigt sind oder voneinander verschieden sind, undeine Grenze zwischen dem zentralen Abschnitt und dem äußeren Umfangsabschnitt vorliegt, wobei eine Richtung eines den zentralen Abschnitt bildenden Kristalls und eine Richtung eines den äußeren Umfangsabschnitt bildenden Kristalls über die Grenze hinweg voneinander verschieden sind, undwobei an einer Schnittstelle zwischen einer Geraden, die während des Kristallwachstums durch die Mitte parallel zu einer Versatzrichtung verläuft, und der Grenzedie Kristallebenen des zentralen Abschnitts und des äußeren Umfangsabschnitts um 2° oder mehr zueinander geneigt sind, mit einer Richtung senkrecht zu Grenzebenen des zentralen Abschnitts und des äußeren Umfangsabschnitts, wobei diese Richtung als (Dreh)Achse verwendet wird.
Patent CZ-281060-B6 (CZ)
Inventor: BOUSFIELD ALAN
IPC: D03C3/20
Filed: 1990-02-09
Abstract: Soustava pro ovládání listových činků (6, 7),  majících pružně ohebnou koncovou část a  opatřených na volném konci zadržovací západkou  (111), posuvnou mezi první mezní polohou (LL) a  druhou mezní polohou (UL) po dráze, v jejímž  druhém úseku (DT) se pružně ohebná koncová část posouvá v ohnutém stavu, obsahuje permanentní  magnetické prostředky pro ohýbání koncové části listových činků (6, 7), pevnou západku (112), za kterou se zachycuje zadržovací západka (111) při pohybu směrem dolů v ohnutém stavu, a  elektromagnet (128), umístěný vedle dráhy posuvu koncové části listových činů (6, 7) pro jejich  udržování v ohnutém stavu.ŕ
Patent CZ-286857-B6 (CZ)
Title: Enclosed bottle carrier
Inventor: STOUT JAMES T
IPC: B65D71/28
Filed: 1993-07-26
Abstract: The invented enclosed bottle carrier for transporting bottles (B) located side-by-side in the shape of a rectangle and containing an upper wall (1, 101) a bottom wall (37, 147) and side walls is characterized according to the present invention in that each side wall has a bottom section (21, 35, 110, 110a) and a skew upper section (6, 8, 111). The upper wall (1, 101), the bottom wall (37, 147) and the side walls are interconnected in order to form a tubular structure. An upper end panel (2, 4, 107, 109) is fastened in foldable manner to each side end edge of the upper wall (1, 101), whereby to each side end edge of the side wall upper section (6, 8, 111) and to adjacent side edge of the upper end panel (2, 4, 107, 109) there is fastened in foldable manner a binding structure with a folding line extending from adjacent corner of the upper wall (1, 101) under an angle to the side end edge of the side wall upper section (6, 8, 111) and this binding structure is foldable for gripping necks of corner bottles (B) by tightening manner.
Patent CZ-284931-B6 (CZ)
Title: Process of mercury neutralization in waste
Inventor: DRASAR JAROSLAV ING
IPC: B09B3/70
Filed: 1997-03-19
Abstract: Waste containing dispersed mercury is treated at normal temperature for 10 to 30 minutes with a solution of calcium polysulphide with a concentration of 0.01 to 0.40 % of mass. Highly reactive elemental sulphur S in colloidal form is produced, which reacts with mercury and creates low soluble mercuric sulphide, which is separated from the rest of the waste in a gravitational method.
Patent SK-283548-B6 (SK)
Title: Radio mobile terminal
Inventor: SENTINELLI MAURO
IPC: H04M1/21
Filed: 1996-07-24
Abstract: Radio mobile terminal provided with an additional chip card reader of prepaid chip cards, which can be made available both on a terminal realised according to the TACS technology and on a terminal employing the GSM technology. The prepaid chip card embodies the payment means for the radio mobile telephony service.
Patent SK-282151-B6 (SK)
Inventor: SHORE GARY W
IPC: C08K3/11
Filed: 1993-03-04
Abstract: Pri spôsobe výroby polyamidových vlákien, ktoré neobsahujú halogén, antimón a fosfor, sa zmieša polyamid s 0,05 až 50 % hmotnostnými, vztiahnuté na celkovú hmotnosť kompozície na vlákna, prísady obsahujúcej vytvrditeľnú zmes silikónov a katalyzátora v termoplastickej polymérnej základnej hmote. Tento polyamid a táto prísada sa zmieša v tavenine pri teplote v rozsahu od 250 do 300 °C a potom sa zvlákňujú vlákna z taveniny. Vlákna majú zlepšený retardačný účinok proti vzplanutiu a používajú sa na výrobu kobercov.ŕ
Patent CZ-280747-B6 (CZ)
Inventor: OLSSON OTTO AGNE TORSTEN
IPC: C07D317/58
Filed: 1990-03-28
Abstract: Popisují se nové bronchospasmolyticky účinné deriváty fenylethanolaminu obecného vzorce X, ve kterém R.sub.1.n. a R.sub.2.n. jsou stejné nebo rozdílné a znamenají vždy atom vodíku nebo methoxyskupinu nebo R.sub.1.n. a R.sub.2.n. tvoří dohromady řetězec vzorce -O-CH.sub.2.n.-O- nebo -O-CF.sub.2.n.-O-, R.sub.3.n. znamená atom vodíku nebo methylovou skupinu, R.sub.5.n. znamená atom vodíku a R.sub.6.n. značí atom vodíku nebo methoxyskupinu, a jejich farmaceuticky přijatelné soli, způsob jejich výroby, který spočívá v reakci 4-benzyloxy-3-nitrostyrenoxidu s příslušně substituovaným aminem, v hydrogenaci vzniklého meziproduktu a v následující reakci s příslušným, aldehydem a v další hydrogenaci a farmaceutické prostředky s prodlouženým bronchospasmolytickým účinkem.ŕ
Patent CZ-284336-B6 (CZ)
Title: Condensed pyrazole-3-oxo-propanenitrile derivatives, process of their preparation and pharmaceutical compositions containing thereof
Inventor: GIANFEDERICO DORIA
IPC: A61K31/425
Filed: 1989-06-19
Abstract: Condensed pyrazole 3-oxo-propanenitrile derivatives of formula (I)   <CHEM> wherein X represents a - CH(R4)-group, an oxygen atom or a - S(O)n- group where n is 0, 1 or 2; R1 represents C1-C6 alkyl, pyridyl or unsubstituted or substituted phenyl; R2, R3 and R4 are as defined herein; and Q represents hydrogen, carboxy, C2-C7 alkoxycarbonyl or a - CON(Ra)Rb group, Ra and Rb being as defined herein; and their pharmaceutically acceptable salts have immunomodulating activity and can be used in particular as immunostimulating agents, e.g. in the treatment of acute and chronic infections of both bacterial and viral origin, alone or in association with antibiotic agents, and in the treatment of neoplastic diseases, alone or in association with antitumoral agents, in mammals.
Patent CS-276503-B6 (CS)
Inventor: MICHAL MARTIN MUDR
IPC: A61G15/00
Filed: 1989-10-31
Abstract: Extenčné zariadenie je kompletně rozobe- ratelné a zaistené proti sklzu protišmy- kovými zátkami (20) z gumy na nohách. Umožňuje repozíciu celej škály typov zlomenin, pričom prvky zariadenia možno použit aj pre nakladanie sadrovej imobili- zácie na ramene, predlaktí, predkolenia atd. aj v prípadoch, keď nevyžadujú repo- zíciu, pri podvrtnutiach lakťového kíbu atď. Umožňuje to volba a využitie univer- zálnych prvkov. Lehátko je vybavené na ráme dvoma vodiacimi tyčami (2), po ktorých sa horizontálně pohybujú L-ramená (7) s možnosťou vertikálneho pohybu a na ktorých sú namontované vyměnitelné prvky pre rSžny účel použitia. Zariadenie je vybavené štyrmi po súvate Inými skrutkový- mi napínadlami (6) s možnosťou variability pohybu, upraveným upevňovacím bež- com (5) s vložkou, nahraditelnou inými vhodnými prvkami s vymedzenou funkciou při ošetřovaní jednotlivých typov zlomenin končatín.
Patent CS-275905-B6 (CS)
Inventor: KOTESOVEC VLADIMIR ING DRSC
IPC: B27B5/29
Filed: 1989-11-03
Abstract: Řešení se týká nepřetržitého a automatic- "
kého vytužování pilových kotoučů přídavným
ohřevem v jejich zóně vytužování.
Způsob vytužování pilových kotoučů teplem
spočívá v tom, že se nejprv změří teplotní
pole řezajícího, středně otupeného
pilového kotouče, nalezne se optimální
rádius a určí konstantní a potřebná intenzita
přídavného ohřevu & t C. Zdrojem
ohřevu je magnetické pole neměnné polarity,
které je vyvozováno alespoň jedním
elektromagnetem (8), spojeným s regulovatelným
stejnosměrným proudem nebo alespoň
jedním permanentním magnetem s regulovatelnou
intenzitou magnetického pole, umístěných
v blízkosti pilového kotouče (1), ·
které v otáčejícím se pilovém kotouči vyvozují
ztrátové teplo předem zadané hodnoty.
Patent CS-276921-B6 (CS)
Inventor: VASICEK JAROSLAV ING
IPC: B28B5/00
Filed: 1989-12-28
Abstract: Zařízeni zahrnuje porézní sádrové formy
(4), dělené v horizontální rovině pro
jejich rozebírání a skládání v manipulační
posici (X) a licí ventily (6) k lití licí
hmoty do sádrových forem (4) v licí posici
(11) . Každý licí ventil (6) má táhlo (18)
uchyceno do páky (20) otočně kyvné kolem
čepu (21) a napojeno na jednočinný pneumatický
válec (23) s pístní tyči (22), spojené
s odpruženým držákem (25) snímací sondy
(12) sloužící ke snímáni potřebné hladiny
licí hmoty v sádrové formě (4). Umístění
sádrových forem (4) s výrobky (26) na lavičkách
(3) společného lavičkového dopravníku
(9) zajištuje efektivní sušení těchto
forem (4) s výrobky (26) v tryskové sušárně
(5)
Patent CZ-291869-B6 (CZ)
Title: Mixtures of organosilane compounds and use thereof
Inventor: DESCHLER ULRICH DR
IPC: C08K5/54
Filed: 1996-05-20
Abstract: In the present invention, there are disclosed mixtures of organosilanes containing sulfur and alkylalkoxysilanes as well as their use as a component of vulcanizable rubber compounds and molding masses
Patent CZ-283616-B6 (CZ)
Title: Plasmatron with stabilization of arc by a liquid
Inventor: HRABOVSKY MILAN RNDR CSC
IPC: H05H1/28
Filed: 1996-06-03
Abstract: Plasmatron for stabilising the arc by liquid in which there is a stabilisation system located between the cathode and the anode consisting of several vortex chambers in series separated by partitions (3) and in the walls of the vortex chambers (1) there are tangential holes for the inflow of the liquid and between the vortex chambers (1) there are exhaust slots (2).<IMAGE>
Patent CZ-302101-B6 (CZ)
Title: Vehicle dashboard beam
Inventor: BAYERL JINDRICH
IPC: B60K37/00
Filed: 2006-02-06
Abstract: The present invention relates to a vehicle dashboard beam (1) extending over the vehicle width between two side posts of the body and being formed by two parallel tubular parts (2, 3) that are fixedly coupled with each another. Said tubular part (2, 3) lengths are shorter than the length of the complete beam. Inner ends of both the tubular parts (2, 3) are offset radially as well as axially to each another. Axial distance of the tubular parts (2, 3) is smaller in the area of the offset than the half of the sum of their diameters, wherein the second tubular part (3) extending from the post on the front-seat passenger has a longitudinal cutout from its inner end along the displacement for fitting on the shell of the other tube part (2). The first tubular part (2) diameter and/or wall thickness is greater then the other tubular part (3) but the length thereof is shorter.
Patent CZ-309601-B6 (CZ)
Title: Arresting mechanism for automatically securing removable bed parts
Inventor: ERTELT MARTIN
IPC: A61G7/05
Filed: 2015-02-09
Abstract: A locking mechanism (1) for automatically securing at least one removable part of a bed (3) comprising a guide sleeve (5), a control, a locking latch (6) for moving between two extreme positions, it contains a force element (7) which is fixed to at least one element from a pair of locking latches (6) or stoppers (8), the force element (7) is magnetic
Patent CZ-306679-B6 (CZ)
Title: A fastening part
Inventor: BARTEK MIROSLAV
IPC: E04F21/20
Filed: 2016-02-16
Abstract: The fastening part for fastening wooden or wood-plastic parts to the laying element is formed by the U-shaped body (1) with the base (1.1) and the arms (1.2), at whose tops there are connected the pressure wings (1.3). The base (1.1) is provided with the fixing opening (1.4). The U-shaped body (1) is provided with the spacing walls (2) between the arms (1.2), and these walls can be provided with the discharge openings (5) for draining the moisture away. Preferably, the body (1) has the pressure wings (1.3) which are provided, on the opposite side from the connection to the U-shape, with the reinforcing and leading edges (3). The arms (1.2) of the body (1) have, at the level of the fixing opening (1.4), the cut-out (4) for insertion of the fastening screw.
Patent CZ-286128-B6 (CZ)
Title: Derivatives of 3,3a,4,5-tetrahydro-1H-oxazolo/3,4-a/quionolin-1-one, process of their preparation, those derivatives used as a medicament as well as pharmaceutical preparations in which the derivatives are comprised
Inventor: JEGHAM SAMIR
IPC: A61K31/435
Filed: 1995-09-04
Abstract: In the present invention there are disclosed derivatives  3, 3a, 4, 5-tetrahydro-1H-oxazolo/3,4-a/quinolin-1-one of the general formula I in which n is 0 or 1, Ri1 represents a hydrogen atom, an ethylene group, a methyl group, an ethyl group, a phenyl group, a hydroxymethyl group or a methoxymethyl group and either Ri2 represents a methyl group, a trifluoromethyl group or a cyano group, Ri3 represents a hydrogen atom a hydroxyl group or a benzyl group and Ri4 and Ri5 represent each a hydrogen atom or Ri2 and Ri4 together form the group {-(CHi2)i4-}, Ri3 represents a hydroxyl group and Ri5 represents a hydrogen atom or Ri2 and Ri5 together form the group {-O-(CHi2)i3} and Ri3 and Ri4 represents hydrogen atoms or Ri2 and Ri4 together form the group {-(CHi2)i4-}, Ri3 represents a hydroxyl group and Ri4 represents a hydrogen atom . The above indicated derivatives can be used in therapy. In the present invention there are also described processes for preparing such derivatives as well as a pharmaceutical composition in which those derivatives are comprised.
Patent CZ-294486-B6 (CZ)
Title: Injection molding device
Inventor: STEINL ALFRED
IPC: B29C45/53
Filed: 1997-01-14
Abstract: In the present invention, there is disclosed an injection molding device intended particularly for rubber and like materials comprising: an injection unit having an injection cylinder  (20) and an injection piston (10) traveling therein; wherein the injection piston (10) is tapered towards its free end and comprises a tip (16); wherein the injection cylinder can (20) be charged via a feed channel (12) arranged inside the injection piston (10) and discharged via a discharge opening (24) in the injection cylinder; wherein the feed channel (12) comprises at least one orifice (14) arranged separately from the tip (16); wherein a bottom surface of the injection cylinder (20) is formed complementary to the injection piston (10; wherein the discharge opening (24) is formed in the bottom surface of the injection cylinder (20) so that the tip (16) of the injection piston (10) projects at least partially into the discharge opening (24); and wherein the distance between the orifice (14) and the discharge opening (24) is such that the temperature (T1) in the region of the feed channel (12) is controlled so that vulcanization of material (7) in the feed channel (12) is prevented.
Patent CZ-286419-B6 (CZ)
Title: Device for removing wound-up bobbins from textile machine
Inventor: SPINDLER ZDEN K ING
IPC: B65H49/38
Filed: 1995-10-16
Abstract: In the present invention there is disclosed a device for removing wound-up bobbins (2) from a textile machine, particularly a rotor spinning machine containing a main conveyor (1) of wound-up bobbins (2) being arranged all over the textile machine length and to the end of which there is assigned an auxiliary conveyor (3) adjustable for height. The auxiliary conveyor (3) is situated in horizontal direction, whereby on both sides thereof there are arranged lineal bobbin (2) magazines (4) with several stages and a transferring mechanism (34) for transfer of rows of bobbins (2) in the direction perpendicular to the auxiliary conveyor (3) belt (31) is assigned thereto.