baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017216107-B4 (DE)
Title: Aktiver Wankstabilisator für ein Kraftfahrzeug
Inventor: SPIEGELBERG JOCHEN
IPC: B60G17/02
Filed: 2017-09-12
Granted: 2023-04-06
Abstract: Aktiver Wankstabilisator, umfassend einen Schwenkmotor (1) mit einer ersten und einer zweiten stirnseitigen Drehmomentschnittstelle und zwei Stabilisatorhälften (2, 3), deren Enden (2a, 3a) jeweils an den Drehmomentschnittstellen mit dem Schwenkmotor (1) verbunden sind, wobei der Schwenkmotor (1) einen Elektromotor (5) und ein Getriebe (6) mit einer Ausgangswelle umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass im Kraftfluss zwischen erster und zweiter Drehmomentschnittstelle ein hydraulischer Rotationsdämpfer (7), durch welchen bei Rotationsschwingungen eine hydraulische Dämpfung erreicht wird, angeordnet ist, wobei der Rotationsdämpfer (7) zwischen dem Elektromotor (5) und dem Getriebe (6), zwischen der Ausgangswelle des Getriebes (6) und zweiter Stabilisatorhälfte (3), oder zwischen zwei Stufen des Getriebes (6) angeordnet ist.
Patent DE-102018004928-B4 (DE)
Title: Thermoelektrisches Modul sowie Wärmetauschereinheit mit zumindest einem solchen thermoelektrischen Modul
Inventor: SCHWARZKOPF OTFRIED
IPC: F28F3/00
Filed: 2018-06-21
Granted: 2020-04-16
Abstract: Thermoelektrisches Modul (1) mit zumindest einem Rahmenelement (2) und zumindest einem thermoelektrischen Element (3), dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein Folienelement (6) zum Abdichten zumindest des zumindest einen thermoelektrischen Elements (3) vorgesehen und außenseitg an dem zumindest einen Rahmenelement (2) und dem zumindest einen thermoelektrischen Element (3) angeordnet ist und/oder diese in sich aufnimmt, wobei das zumindest eine thermoelektrische Element (3) mit elektrischen Kontaktleitern (30,31) versehen und das zumindest eine Rahmenelement (2) zumindest teilweise elektrisch leitfähig (21,22,27,28,122,123) ausgebildet ist zum Kontaktieren der elektrischen Kontaktleiter (30,31) des zumindest einen thermoelektrischen Elements (3).
Patent DE-102018106135-B4 (DE)
Title: Führungsvorrichtung
Inventor: SASSMANNSHAUSEN JAN
IPC: F02C7/20
Filed: 2018-03-16
Granted: 2023-09-14
Abstract: Führungsvorrichtung (1) zur Montage und Demontage von auf einer Welle (57) angeordneten Komponenten (59) eines Flugzeugtriebwerks (50) umfassend ein mit der Welle (57) koaxial verbindbares Führungselement (2) und eine an dem stationären Teil (60) des Flugzeugtriebwerks (50) befestigbare Stützvorrichtung (3) umfassend zwei Stützelemente (8), die jeweils zwischen einer ersten Position, in der sie das Führungselement (2) stützen, und einer zweiten Position, in der sie vom Führungselement (2) beabstandet sind, verstellbar sind, wobei die beiden Stützelemente (8) im Verwendungszustand der Führungsvorrichtung (1) das Führungselement (2) an zwei unterschiedlichen, derart voneinander beabstandeten Stellen stützen, dass die radiale Stützung der mit dem Führungselement (2) verbundenen Welle (57) zur Montage und Demontage der Komponente (59) nach dem Prinzip einer Schleuse abwechselnd übernommen werden kann.
Patent DE-102018111813-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Einstellen einer Uhr an einem Fahrzeug
Inventor: NAMINENI PAVAN K
IPC: G04R20/02
Filed: 2018-05-16
Granted: 2021-09-09
Abstract: Verfahren zum Einstellen einer Uhr an einem Fahrzeug, wobei das Verfahren umfasst:(a) Betreiben einer in einem Fahrzeug installierten Fahrzeuguhr;(b) Empfangen eines externen Zeitsignals über drahtlose Kommunikation, wobei das externe Zeitsignal ein drahtloses Kommunikationssignal ist, das einen Zeitwert beinhaltet;(c) Bestimmen, ob eine vorbestimmte Zeitspanne seit der letzten Aktualisierung der Uhr abgelaufen ist;(d) wenn bestimmt wird, dass die vorbestimmte Zeit seit der letzten Aktualisierung der Fahrzeuguhr vergangen ist, dann werden die folgenden Schritte (d1)-(d3) ausgeführt:(d1) Berechnen einer gemessenen Drift und einer Driftgrenze;(d2) Bestimmen, ob die gemessene Drift kleiner als die Driftgrenze ist; und(d3) nachdem bestimmt wurde, dass die gemessene Drift kleiner als die Driftgrenze ist, Einstellen der Fahrzeuguhr auf den im empfangenen externen Zeitsignal enthaltenen Zeitwert; dadurch gekennzeichnet , dassdie Driftgrenze auf einem vorgegebenen Zeitperiodenwert und einem Driftfaktor basiert, wobei der vorgegebene Zeitperiodenwert eine Zeitmenge ist, über die eine dem Driftfaktor entsprechende Driftmenge für das Fahrzeug zulässig ist, wobei der vorgegebene Zeitperiodenwert und der Driftfaktor in einer in der Fahrzeugelektronik enthaltenen Speichereinrichtung gespeichert werden, und wobei der Driftfaktor weiterhin auf der letzten Aktualisierungszeit der Fahrzeuguhr basiert.
Patent DE-102018111975-B4 (DE)
Title: Spannvorrichtung
Inventor: GREIF JOSEF
IPC: B23Q3/06
Filed: 2018-05-18
Granted: 2022-05-19
Abstract: Spannvorrichtung zur lösbaren Halterung eines ersten Maschinenteils (2) an einem zweiten Maschinenteil (5) mit einem axial verschiebbaren Spannkonus (6), mehreren um den Spannkonus (6) angeordneten, durch dessen Axialbewegung radial beweglichen Spannklauen (12) und einer Führungseinrichtung (26, 28) zur Führung der Spannklauen (12), wobei der Spannkonus (6) eine erste konische Außenfläche (18) zur radialen Bewegung der vorderen Enden (13) der Spannklauen (12) und eine zweite konische Außenfläche (25) zur radialen Bewegung der hinteren Enden (19) der Spannklauen (12) enthält, dadurch gekennzeichnet, dass an den Spannklauen (12) ein Halteelement (23) zur Begrenzung der Bewegung der hinteren Enden (19) der Spannklauen (12) in einer ersten Phase des Spannvorgangs vorgesehen ist, wobei das Halteelement (23) in Form einer am hinteren Ende (19) der Spannklauen (12) angeordneten Abstufung zur Anlage der Spannklauen (12) an einer Kante (42) des zweiten Maschinenteils (5) ausgebildet ist.
Patent DE-102018112168-B4 (DE)
Title: Partikelimprägniervorrichtung
Inventor: MAEHARA KAZUO
IPC: D06B13/00
Filed: 2018-05-22
Granted: 2021-01-07
Abstract: Partikelimprägniervorrichtung (1) für ein Imprägnieren von Partikeln, die auf eine Oberfläche eines nichtgewebten Textilstücks (2) gesprüht sind, in das nichtgewebte Textilstück (2), wobei die Partikelimprägniervorrichtung (1) Folgendes aufweist:einen Anordnungskörper (12) zum Anordnen des nichtgewebten Textilstücks (2), das eine Oberfläche hat, auf die Partikel gesprüht werden;ein Vibrationselement (8), das über dem Anordnungskörper (12) vorgesehen ist und sich in der Breitenrichtung des nichtgewebten Textilstücks (2) erstreckt, das auf dem Anordnungskörper (12) angeordnet ist;einen Vibrator (9), der eine Ultraschallschwingung auf das Vibrationselement (8) aufbringt;einen Anhebemechanismus (10), der das Vibrationselement (8) anhebt und absenkt; undeinen Bewegungsmechanismus (13), der das nichtgewebte Textilstück (2) und das Vibrationselement (8) in einer Flächenrichtung relativ bewegt, die senkrecht zu der Breitenrichtung des nichtgewebten Textilstücks (2) ist,wobei, wenn das nichtgewebte Textilstück (2) und das Vibrationselement (8) durch den Bewegungsmechanismus (13) relativ bewegt werden, das Vibrationselement (8) durch den Anhebemechanismus (10) so abgesenkt wird, dass das nichtgewebte Textilstück (2) durch das Vibrationselement (8) gedrückt und komprimiert wird und eine Ultraschallschwingung auf das Vibrationselement (8) durch den Vibrator (9) aufgebracht wird.
Patent DE-102019001454-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Bekämpfung von Lachsläusen und anderen Ektoparasiten in Aquakulturen
Inventor: BECKER GUIDO
IPC: A01K61/13
Filed: 2019-02-20
Granted: 2023-10-26
Abstract: Verfahren zur Bekämpfung von Lachsläusen oder anderen Ektoparasiten, bei dem befallene Fische in einem wasserführenden Rohr (1) oder einem wasserführenden Kanal schwimmend die Aufzuchtnetze oder Aufzuchtbehälter wechseln und dabei eine Behandlungsstrecke (2) durchschwimmen, dadurch gekennzeichnet, dass die Länge der Behandlungsstrecke (2) und /oder die Behandlungsintensität so ausgelegt sind, dass die Ektoparasiten von den Fischen gelöst werden, das Wasser zusammen mit den Ektoparasiten aus dem Rohr (1) oder dem Kanal abgeleitet wird, und die Fische auf einem Wasserfilm in einem weiterführenden Rohr (5) oder Kanal in das nächste Aufzuchtnetz oder den nächsten Aufzuchtbehälter gleiten, vor dem Abfluss und /oder im weiterführenden Rohr oder Kanal Kontrollmessungen bezüglich eines Restbefalls der Fische vorgenommen werden, und im Ergebnis die Behandlungsstrecke in Bezug auf die Länge und die Behandlungsintensität gesteuert werden.
Patent DE-102019103975-B4 (DE)
Title: Batterieeinrichtung für ein wenigstens teilweise elektrisch betriebenes Kraftfahrzeug
Inventor: RENZ FADI
IPC: H01M50/264
Filed: 2019-02-18
Granted: 2023-08-10
Abstract: Batterieeinrichtung (1) für ein wenigstens teilweise elektrisch betriebenes Kraftfahrzeug, umfassend eine Mehrzahl von Rahmenmodulen (2) zum rahmenartigen Einfassen jeweils wenigstens einer insbesondere als Pouch-Zelle ausgebildeten Batteriezelle (11), wobei die Rahmenmodule (2) jeweils wenigstens zwei Rahmenteile (3) umfassen und wobei die Batteriezelle (11) durch ein Zusammenfügen der Rahmenteile (3) an dem Rahmenmodul (2) befestigbar ist und wobei die Rahmenmodule (2) jeweils wenigstens einen Kühlkanal (4) für ein Kühlmittel zum Temperieren der Batteriezellen (11) umfassen,wobei die Rahmenmodule (2) jeweils eine Mehrzahl von Düsen (5) aufweisen, welche an wenigstens einer zu der eingefassten Batteriezelle (11) gerichteten Rahmeninnenseite (12) angeordnet sind und über welche das Kühlmittel aus dem Kühlkanal (4) gezielt in Richtung der im Rahmenmodul (2) aufgenommenen Batteriezelle (11) verteilbar ist,dadurch gekennzeichnet,dass jeweils ein Rahmenmodul (2) mit einer Batteriezelle (11) und einem Kühlelement (8) zu einer Rahmeneinheit (9) vormontierbar ist und dass die Rahmeneinheiten (9) dazu geeignet und ausgebildet sind, jeweils separat in eine Gehäuseeinrichtung (10) eingesetzt zu werden.
Patent DE-102019114352-B4 (DE)
Title: System zur Positionierung
Inventor: KIELACK ROBIN
IPC: A61B17/00
Filed: 2019-05-28
Granted: 2022-02-24
Abstract: System (10) zur Positionierung aufweisend
 ein erstes Arbeitselement (12) mit einem ersten rohrförmigen Schaft (14), der eine erste Längsmittelachse (16) aufweist, und mit einem Aufnahmeabschnitt (20),
 ein zweites Arbeitselement (30) mit einem zweiten rohrförmigen Schaft (32), der eine zweite Längsmittelachse (34) aufweist,
 ein Bogenelement (40) mit einem Halteelement (42) und einer bogenförmigen Schiene (44), die sich gebogen entlang einer Bogenrichtung (46) erstreckt, wobei die bogenförmige Schiene (44) an dem Halteelement (42) angeordnet ist und das Halteelement (42) dafür ausgebildet ist, auf dem Aufnahmeabschnitt (20) mittels eines Befestigungselements (48) lösbar und formschlüssig befestigt zu werden, und
 ein Führungselement (70) mit einem Halteabschnitt (72) und einem Führungsabschnitt (74), wobei der Halteabschnitt (72) dafür ausgebildet ist auf der Schiene (44) geführt zu werden und der Führungsabschnitt (74) dafür ausgebildet ist den zweiten rohrförmigen Schaft (32) aufzunehmen und in einer Zentrumsrichtung (76), die senkrecht zur Bogenrichtung (46) ist, zu führen, wenn der Halteabschnitt (72) auf der Schiene (44) geführt ist,
 wobei der Halteabschnitt (72) ein Verriegelungselement (78) aufweist, das dafür ausgebildet ist, das Führungselement (70) an der Schiene (44) formschlüssig zu befestigen, wobei das Verriegelungselement (78) in einer Verriegelungsposition eine Verlagerung des Halteabschnitts (72) in einer Querrichtung (80) blockiert und in einer Freigabeposition eine Verlagerung des Halteabschnitts (72) in der Querrichtung (80) ermöglicht, wobei die Querrichtung (80) senkrecht zur Bogenrichtung und senkrecht zur Zentrumsrichtung ist, und
 wobei das Befestigungselement (48) einen Wipphebel (52) aufweist, der an einem ersten Ende (54) einen ersten Vorsprung (56) aufweist und an einem gegenüberliegenden zweiten Ende (58) eine Bedienfläche (60) aufweist, wobei der Vorsprung (56) dafür ausgebildet ist in eine Nut (22-1) des Aufnahmeabschnitts (20) einzugreifen.
Patent DE-102019135422-B4 (DE)
Title: Brühvorrichtung
Inventor: RIESSBECK WOLFGANG
IPC: A47J31/40
Filed: 2019-12-20
Granted: 2022-11-03
Abstract: Brühvorrichtung (1) zum Extrahieren und/oder Lösen einer in einer Portionskapsel (3) vorgesehenen Substanz zur Herstellung eines Getränks, insbesondere eines Kaffeegetränks, wobei die Brühvorrichtung eine Brühkammer (2) aufweist, in welche die Portionskapsel (3) einführbar ist, wobei die Brühkammer (2) einen mindestens eine Abflussöffnung (9) aufweisenden Bodenabschnitt (4) aufweist und an einem unteren Ende (12) mit einer Getränkeauslaufeinrichtung (13) verbunden ist, wobei zwischen der Brühkammer (2) und der Getränkeauslaufeinrichtung (13) mindestens ein flexibles Federelement (21) angeordnet ist, welches reversibel von einer Schließstellung in eine Offenstellung überführbar ist, wobei das flexible Federelement (21) in der Schließstellung die mindestens eine Abflussöffnung (9) im Bodenabschnitt (4) der Brühkammer (2) gegenüber der Getränkeauslaufeinrichtung (13) verschließt und in der Offenstellung die mindestens eine Abflussöffnung (9) mindestens teilweise freigibt, sodass im Wesentlichen nur in der Offenstellung Getränkeflüssigkeit aus der Brühkammer (2) in die Getränkeauslaufeinrichtung (13) strömen kann, dadurch gekennzeichnet, dass im Bodenabschnitt (4) der Brühkammer (2) ein sich in Richtung der Getränkeauslaufeinrichtung (13) erstreckender Aufnahmekanal (10) zur Aufnahme eines Aufstechdorns (11) integriert ist, wobei das flexible Federelement (21) in der Schließstellung im Wesentlichen abdichtend an einer Außenfläche (10') des Aufnahmekanals (10) anliegt.
Patent DE-102019210976-B4 (DE)
Title: Kochfeldsystem
Inventor: BRUCKBAUER WILHELM
IPC: F24C15/20
Filed: 2019-07-24
Granted: 2020-08-13
Abstract: Kochfeldsystem (1), mit1.1. mindestens einer Heizeinheit (5) zum Erwärmen von Kochgut (6) und1.2. mindestens einer Dunstabzugsvorrichtung (3) zum Abzug von Kochdünsten nach unten, aufweisend1.2.1. mindestens eine Einströmöffnung (18) zum Einströmen der Kochdünste, und1.2.2. mindestens einen Lüfter (19) zum Ansaugen der Kochdünste an der mindestens einen Einströmöffnung (18) mit einem um eine Drehachse (20) drehbar gelagerten Lüfterrad (25),1.3. wobei eine vertikale Gesamtbauhöhe (H) des Kochfeldsystems (1) maximal 250 mm beträgt, dadurch gekennzeichnet, dass1.4. die Drehachse (20) zu einer Horizontalebene und zu einer Vertikalrichtung geneigt orientiert ist.
Patent DE-102020116684-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Schalten eines elektrischen Verbrauchers, Verwendung eines Testsignals zur Detektion einer Stellung eines elektrischen Schalters, Detektionsanordnung, Schalteinrichtung und korrespondierende Schaltanordnung
Inventor: ANDRESEN MICHAEL
IPC: H02J13/00
Filed: 2020-06-24
Granted: 2024-01-04
Abstract: Verfahren zum Schalten eines elektrischen Verbrauchers (6), wobei ein elektrischer Schalter (1) betätigt wird, dadurch gekennzeichnet, dass der elektrische Schalter (1) mit einer elektrischen Filtereinrichtung (2) überbrückt wird, dass ein Testsignal erzeugt und über die elektrische Filtereinrichtung (2) geführt wird, wobei das Testsignal ein Wechselstrom mit einer Frequenz abweichend von derjenigen eines Versorgungsstroms oder ein Gleichstrom ist oder wobei das Testsignal einen oder mehrere Stromimpulse umfasst, dass eine Änderung mindestens eines Merkmals des Testsignals mittels einer eine Einrichtung (14) zur Ansteuerung eines Schaltanschlusses (9) aufweisenden Detektionsanordnung (4) detektiert wird, um so eine Stellung des elektrischen Schalters (1) zu detektieren, dass der mit dem Schaltanschluss (9) verbundene elektrische Verbraucher (6) seinen Schaltzustand in Abhängigkeit von der detektierten Stellung des elektrischen Schalters (1) ändert, und dass der elektrische Verbraucher (6) bei geöffnetem Schalter (1) über die Filtereinrichtung (2) elektrisch versorgt wird oder versorgbar ist.
Patent DE-102020208173-B4 (DE)
Title: Anordnung mit einer Tabletcomputereinheit und einem Gehäuseteil einer medizinischen Bildgebungsvorrichtung
Inventor: ACHLEITNER ROMAN
IPC: H02J7/00
Filed: 2020-06-30
Granted: 2022-11-03
Abstract: Anordnung (1), aufweisend- eine Tabletcomputereinheit (T) mit einem Tabletcomputer (TC) und einer ersten Verbindungseinheit (N1), welche einen Satz von ferromagnetischen Bereichen (MF) aufweist,- ein Gehäuseteil einer medizinischen Bildgebungsvorrichtung (2) mit einer Verkleidung (V) und einer zweiten Verbindungseinheit (N2), wobei die zweite Verbindungseinheit (N2) wenigstens einen Satz von magnetischen Bereichen aufweist,- wobei die Verkleidung (V) eine Vertiefung (YT) aufweist, in welche die Tabletcomputereinheit (T) formschlüssig aufnehmbar ist,- wobei die zweite Verbindungseinheit (N2) in einem Bereich der Vertiefung (YT) derart angeordnet ist, dass mittels der ersten Verbindungseinheit (N1) und der zweiten Verbindungseinheit (N2) eine magnetische Verbindung gebildet werden kann, welche einem Entfernen der Tabletcomputereinheit (T) aus der Vertiefung (YT) entgegenwirkt,- wobei die Tabletcomputereinheit (T) ein erstes kontaktbasiertes Energieübertragungselement (TL) zum Empfang elektrischer Energie für den Tabletcomputer (TC) aufweist, welches in einem Bereich der ersten Verbindungseinheit (N1) angeordnet ist,- wobei das Gehäuseteil ein mit dem ersten kontaktbasierten Energieübertragungselement (TL) korrespondierendes zweites kontaktbasiertes Energieübertragungselement (YL) zum Bereitstellen der elektrischen Energie für den Tabletcomputer (TC) aufweist, welches in einem Bereich der zweiten Verbindungseinheit (N2) derart angeordnet ist, dass das erste kontaktbasierte Energieübertragungselement (TL) und das zweite kontaktbasierte Energieübertragungselement (YL) formschlüssig und elektrisch leitend miteinander verbunden sind, wenn die Tabletcomputereinheit (T) in die Vertiefung (YT) formschlüssig aufgenommen ist,- wobei die Vertiefung (YT) einen Randbereich (YE) aufweist, wobei in einem Betriebszustand der Anordnung (1), in dem die Tabletcomputereinheit (T) formschlüssig in die Vertiefung (YT) aufgenommen ist, in dem Randbereich (YE) der Vertiefung (YT) die formschlüssige Aufnahme der Tabletcomputereinheit (T) unterbrochen ist und zwischen der Verkleidung (V) im Bereich der Vertiefung (YT) und einem Randbereich (XE) der Tabletcomputereinheit (T) eine Griffmulde zum Greifen der Tabletcomputereinheit (T) ausgebildet ist,- wobei der Randbereich (YE) der Vertiefung (YT) mit einem Randbereich (XE) der Tabletcomputereinheit (T) derart korrespondierend ausgebildet ist, dass ausgehend von dem Betriebszustand der Anordnung (1), in dem die Tabletcomputereinheit (T) formschlüssig in die Vertiefung (YT) aufgenommen ist, der Randbereich (XE) der Tabletcomputereinheit (T) mittels einer Kippbewegung der Tabletcomputereinheit (T) relativ zu der Verkleidung (V) in dem Randbereich (YE) der Vertiefung (YT) versenkt werden kann.
Patent DE-112005000978-B4 (DE)
Title: Hybridbipolarplattenanordnung und Vorrichtungen, die diese enthalten sowie deren Verwendung
Inventor: ABD ELHAMID MAHMOUD H
IPC: H01M8/10
Filed: 2005-04-25
Granted: 2013-10-17
Abstract: Hybridbipolarplattenanordnung (1) mit: einer Metallanodenplatte (2); einer Kompositkathodenplatte (4), wobei der Komposit ein Polymermaterial umfasst; und einer ersten Schicht (3), die zumindest Gold, Silber oder Legierungen davon umfasst und die zwischen der Metallanodenplatte (2) und der Kompositkathodenplatte (4) positioniert ist.
Patent DE-112006000346-B4 (DE)
Title: Zylindrische versiegelte Batterie
Inventor: ARAE SHUICHI
IPC: H01M50/193
Filed: 2006-01-24
Granted: 2018-05-09
Abstract: Zylindrische versiegelte Batterie mit einer Anodenhülle (11), welche die Form eines mit einem Boden versehenen Zylinders aufweist und in welcher ein Stromerzeugungselement (20) aufgenommen ist, und einem ringförmigen Dichtungselement (32), weiches zwischen der Innenwand an einem Öffnungsabschnitt der Anodenhülle (11) und einer Kathodenanschlussplatte (27) angeordnet ist, wobei in der Anodenhülle (11) eine Sicke (13), welche das Dichtungselement (32) von unten stützt, sowie ein Abdichtungsabschnitt (14), welcher von außen gegen das Dichtungselement (32) drückt, ausgebildet sind, wobei als Hauptmaterial des Dichtungselements (32) mit pulverförmigen Kaliumtitanat versetztes Polypropylen verwendet wird, ein Siegelmaterial (41) auf den äußeren Umfang und den inneren Umfang des Dichtungselements (32) aufgetragen ist, ein Gemisch aus Asphalt und Mineralöl als Siegelmaterial (41) verwendet wird, und wobei ein Siegelmaterial (41) verwendet wird, in welchem auf einen Teil Asphalt im Gewichtsverhältnis 1 bis 3 Teile Mineralöl gemischt sind.
Patent DE-112010004959-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Erzeugung von tertiärem Amin
Inventor: NOMURA WATARU
IPC: B01J23/89
Filed: 2010-12-20
Granted: 2013-11-21
Abstract: Diese Erfindung gibt ein Verfahren zur Erzeugung eines tertiären Amins an durch Verwendung eines sekundären Amins und eines Alkohols als Ausgangsmaterialien, unter Erhalt eines entsprechenden tertiären Amins. Das Verfahren dieser Erfindung umfasst die Reaktion eines sekundären Amins mit einem Alkohol in der Gegenwart eines Katalysators, wobei der Katalysator zuvor bei der Reaktion eines primären Amins mit einem Alkohol unter Erhalt eines tertiären Amins verwendet wird.
Patent DE-112011100070-B4 (DE)
Title: Arbeitsgerät und haltebolzen-anordnung
Inventor: ITOU DAIJIROU
IPC: E02F9/28
Filed: 2011-03-30
Granted: 2013-08-22
Abstract: Bei einer Haltekonstruktion für einen Zahn (2), die eine Haltebolzen-Anordnung (4) verwendet, die in Durchgangsöffnungen (2a und 3a) eingesetzt ist, die durch den Zahn (2) und den Adapter (3) hindurchführen, wird ein Haltebolzen (11) aus Metall und ohne unebene Oberfläche als Element verwendet, das die Haltebolzen-Anordnung (4) für die Festlegung des Zahns (2) derart bildet, dass der Zahn unter Einwirkung einer Kraft, die in der Richtung ausgeübt wird, in der sich der Zahn (2) von dem Adapter (3) weg bewegt, nicht herabfällt. Elemente, die vollständig aus Metall bestehen, werden als Hülsen (14a und 14b), Bolzen (12a und 12b) und Beilagscheiben (13a und 13b) verwendet, die verhindern, dass der Haltebolzen (11) aus den Durchgangsöffnungen (2a und 3a) herausfällt.
Patent DE-112011100923-B4 (DE)
Title: Stromladestationsadministrationsvorrichtung
Inventor: ICHIHARA MASAAKI
IPC: G07C3/08
Filed: 2011-03-15
Granted: 2018-12-20
Abstract: Eine Stromladestationsadministrationsvorrichtung (20) administriert Informationen über verfügbare Zeitfenster und Installationsortinformationen, die durch einen Administrator einer Ladevorrichtung (50) für fahrzeuggebundene Batterien festgelegt werden, das heißt, die Informationen über verfügbare Zeitfenster, die die verfügbaren Zeitfenster repräsentieren, bei denen die Ladevorrichtung (50) für fahrzeuggebundene Batterien verfügbar ist, und die Installationsortsinformationen, die den Installationsort der Ladevorrichtung (50) für fahrzeuggebundene Batterien repräsentieren, unter Verwendung einer Administrationseinheit (21). Eine Informationsveröffentlichungseinheit (22) veröffentlicht die Informationen über verfügbare Zeitfenster und die Installationsortsinformationen, die durch die Administrationseinheit (21) administriert werden, auf einer Homepage. Ein Insasse eines Fahrzeugs (A) mit Ausnahme des Administrators (ein Besitzer eines Fahrzeugs X) der Ladevorrichtung (50) für fahrzeuggebundene Batterien kann die Ladevorrichtung (50) für fahrzeuggebundene Batterien durch Verifizieren der veröffentlichten Informationen während Zeitfenstern verwenden, bei denen die Ladevorrichtung (50) für fahrzeuggebundene Batterien verfügbar ist.