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Patent DE-102015014960-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Bearbeiten eines zylindrischen Werkstücks
Inventor: KOCH ELMAR
IPC: B23D79/12
Filed: 2015-11-20
Granted: 2017-06-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bearbeiten eines zylindrischen Werkstücks, umfassend die Schritte: Anordnen eines Werkzeugträgers mit einem Werkzeug am zylindrischen Werkstück, Anlegen eines Zugmittels am Werkzeugträger, Übertragen der auf das Zugmittel ausgeübten Kraft auf das Werkzeug zum Ausüben einer Bewegung des Werkzeugträgers um das Werkstück, Lösen des Zugmittels vom Werkzeugträger und mehrmaliges Wiederholen eines erneuten Anlegens des Zugmittels und Übertragens der auf das Zugmittel ausgeübten Kraft auf das Werkzeug sowie Lösens des Zugmittels zwecks Bearbeitung des Werkstücks.
Patent DE-102015108135-B4 (DE)
Title: Maschinenstartvorrichtung
Inventor: HIRABAYASHI TAKASHI
IPC: F02N11/08
Filed: 2015-05-22
Granted: 2023-08-24
Abstract: Vorrichtung zum Starten einer Maschine, aufweisend:einen Anlasser vom Trägheitseingrifftyp (1), der dazu ausgestaltet ist, eine Anziehungskraft eines Solenoids (SL1) zu verwenden, um ein Ritzel in eine Eingriffposition mit einem Zahnkranz der Maschine zu verschieben und danach eine Rotationskraft eines Motors (5) von dem Ritzel (9) auf den Zahnkranz (8) zu übertragen, um die Maschine zu starten;einen Anlasserkennlinien-Umschaltmechanismus (6, 30), der dazu ausgestaltet ist, eine Abgabekennlinie des Anlassers (1) zwischen einer Mehrzahl von Abgabekennlinien umzuschalten, die zumindest eine Kennlinie mit niedrigem Drehmoment und hoher Geschwindigkeit und eine Kennlinie mit hohem Drehmoment und niedriger Geschwindigkeit umfassen, wobei die Abgabekennlinie des Anlassers (1) als eine Anlasserkennlinie bezeichnet ist; undeine Zeitsteuervorrichtung (31), die dazu ausgestaltet ist, zu steuern, wann der Anlasserkennlinien-Umschaltmechanismus (6, 30) die Anlasserkennlinie umschaltet, sodass, ab einem Beginn der Betätigung des Anlassers (1) bis zumindest das Ritzel (9) erfolgreich in den Zahnkranz (8) eingreift, die Anlasserkennlinie auf die Kennlinie mit hohem Drehmoment und niedriger Geschwindigkeit eingestellt wird, und, dass, nachdem das Ritzel (9) erfolgreich in den Zahnkranz (8) eingegriffen hat, die Anlasserkennlinie von der Kennlinie mit hohem Drehmoment und niedriger Geschwindigkeit auf die Kennlinie mit niedrigem Drehmoment und hoher Geschwindigkeit, bei der die Maschine durch den Anlasser (1) angekurbelt wird, umgeschaltet wird.
Patent DE-102015110109-B4 (DE)
Title: Kugelkopfschneideinsatz sowie Kugelkopfschneidwerkzeug mit zwei identischen Kugelkopfschneideinsätzen
Inventor: FANG X DANIEL
IPC: B23C5/22
Filed: 2015-06-24
Granted: 2021-05-27
Abstract: Kugelkopfschneideinsatz (10), umfassendeine obere Fläche (15), eine untere Fläche (16), mehrere seitliche Flächen (19), eine erste Kopfecke (13), eine zweite Kopfecke (14), eine erste Schneidkante (11), eine zweite Schneidkante (12) und eine Befestigungsbohrung (18) mit einer Mittelachse (17),wobei die erste und zweite Schneidkante (11, 12) unterschiedlichen, entgegengesetzten Rändern der oberen Fläche (15) zugeordnet sind und jeweils von der ersten Kopfecke (13) zur zweiten Kopfecke (14) verlaufen,wobei die erste und zweite Schneidkante (11, 12) an der oberen Fläche (15) vorgesehen sind und jeweils einen gekrümmten Schneidkantenabschnitt (11a, 12a) und einen geraden Schneidkantenabschnitt (11b, 12b) aufweisen,wobei die erste und zweite Schneidkante (11, 12) in Draufsicht auf die obere Fläche (15) relativ zueinander asymmetrisch verlaufen,wobei der Schneideinsatz (10) jeweils entgegengesetzt zur oberen Fläche (15) unter der ersten Kopfecke (13) eine erste Vertiefung (41) mit einem offenen Ende und einer Vertiefungseingriffsoberfläche (61) und unter der zweiten Kopfecke (14) eine zweite Vertiefung (42) mit einem offenen Ende und einer Vertiefungseingriffsoberfläche (62) aufweist,wobei die Vertiefungseingriffsoberfläche (61) der ersten Vertiefung (41) nicht parallel zu der Vertiefungseingriffsoberfläche (62) der zweiten Vertiefung (42) ist; undwobei der Abstand von der Vertiefungseingriffsoberfläche (61) der ersten Vertiefung (41) zur Mittelachse (17) der Befestigungsbohrung (18) identisch mit dem Abstand von der Vertiefungseingriffsoberfläche (62) der zweiten Vertiefung (42) zur Mittelachse (17) der Befestigungsbohrung (18) ist.
Patent DE-102015113562-B4 (DE)
Title: Konverter-Kühlkörperverbund mit metallischer Lotverbindung
Inventor: RAKOBRANDT CHRISTIAN
IPC: F21V9/40
Filed: 2015-08-17
Granted: 2017-08-24
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Konverter-Kühlkörperverbunds (110) mit – einem optischen Konverter (3) zur zumindest teilweisen Umwandlung von Licht einer ersten Wellenlänge in Licht einer zweiten Wellenlänge, und – einem Kühlkörper (42), – bei welchem zumindest Teile der Oberfläche des optischen Konverters (3) unmittelbar mit einer metallhaltigen Beschichtung (104) beschichtet sind, – wobei die metallhaltige Beschichtung (104) die Wärme aus dem Konverter in den Kühlkörper ableiten kann, – der Kühlkörper (42) über eine metallische Lotverbindung (101) mit dem optischen Konverter (3) verbunden wird und – bei welchem der Kühlkörper (42) und/oder der optische Konverter (3) mit einer weiteren Lotverbindung (102) mit einer weiteren Baugruppe verbunden werden, bei welchem die zweite Lotverbindung (102) ein Lot umfasst, welches einen niedrigeren Schmelzpunkt Ts2 aufweist als der Schmelzpunkt Ts1 des Lots der ersten Lotverbindung (101).
Patent DE-102015120717-B4 (DE)
Title: Verfahren und system zum fügen von werkstücken
Inventor: RODGERS WILLIAM A
IPC: B29C65/08
Filed: 2015-11-30
Granted: 2021-05-20
Abstract: Verfahren zum Fügen eines ersten Werkstückes (210) und eines zweiten Werkstückes (220), umfassend, dass:das erste Werkstück (210), das zweite Werkstück (220) und eine Gruppe von Energierichtungsgebern (230, 232, 234) vorgesehen werden, die ein System ergeben, wobei die Gruppe von Energierichtungsgebern (230, 232, 234) umfasst:einen ersten Energierichtungsgeber (230), der eine erste Höhe aufweist,zumindest zwei zweite Energierichtungsgeber (232), die eine zweite Höhe aufweisen, die kleiner als die erste Höhe ist, und einander gegenüberliegend um den ersten Energierichtungsgeber (230) herum positioniert sind;zumindest zwei dritte Energierichtungsgeber (234), die eine dritte Höhe aufweisen, die kleiner als die zweite Höhe ist, und einander gegenüberliegend um die zweiten Energierichtungsgeber (232) herum positioniert sind;wobei die Gruppe der Energierichtungsgeber (230, 232, 234) zwischen dem ersten Werkstück (210) und dem zweiten Werkstück (220) positioniert wird; undEnergie auf zumindest eines der Werkstücke (210, 220) so angewendet wird, dass die Gruppe der Energierichtungsgeber (230, 232, 234) zum Schmelzen gebracht wird, wobei das Schmelzen der Energierichtungsgeber (230, 232, 234) der Gruppe sequentiell auf Grundlage der jeweiligen Höhen der Energierichtungsgeber (230, 232, 234) begonnen wird, indem das Schmelzen des ersten Energierichtungsgebers (230) beginnt, bevor ein Schmelzen der zweiten Energierichtungsgeber (232) beginnt, und wobei das Schmelzen der zweiten Energierichtungsgeber (232) beginnt, bevor ein Schmelzen der dritten Energierichtungsgeber (234) beginnt, so dass eine lunkerfreie Schweißnaht zwischen dem ersten Werkstück (210) und dem zweiten Werkstück (220) gebildet wird.
Patent DE-102015206822-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Fahrerassistenz und Fahrerassistenzsystem zur Unterstützung eines Fahrers bei der Durchführung von Parkvorgängen
Inventor: SKUPIN CHRISTIAN
IPC: G08G1/14
Filed: 2015-04-15
Granted: 2023-08-03
Abstract: Verfahren zur Fahrerassistenz, wobei der Fahrer eines Fahrzeugs (1) bei der Durchführung von Parkvorgängen unterstützt wird, umfassend die Schritte:a) Übermitteln der Position mindestens eines möglichen Parklatzes (206) oder der Fahrzeugposition an eine zentrale Einrichtung (100),b) Ermitteln von mit der Position verknüpften Informationen durch die zentrale Einrichtung (100) und Übertragen der Informationen an das Fahrzeug (1),c) Auswahl von für eine sichere Durchführung des Parkvorgangs und/oder für eine Wahl eines möglichen Parkplatzes (206) relevanten Informationen unter Berücksichtigung von vom Fahrer vorgegebenen Auswahlparametern undd) Darstellung der ausgewählten Informationen, wobei bei Vorliegen einer aus den ausgewählten Informationen hervorgehenden Gefahrensituation eine Warnung des Fahrers erfolgt und wobei die nicht ausgewählten Informationen für eine spätere Darstellung bereitgestellt werden, wobei eine Gefahrensituation vorliegt, wenn eine Ankunftszeit eines Busses, oder eine Ankunftszeit eines Schienenfahrzeugs (210) vor Ablauf einer für das Durchführen des Parkmanövers vorgegebenen Zeitspanne liegt.
Patent DE-102015209110-B4 (DE)
Title: Anschlussvorrichtung für einen Antriebsstrang
Inventor: BLIENINGER HANS
IPC: F16D9/00
Filed: 2015-05-19
Granted: 2022-08-18
Abstract: Anschlussvorrichtung (1) für eine Welle, insbesondere eine Gelenkwelle ineinem Kraftfahrzeug, miteiner Rotationsachse (7),einem ersten Anschlussbereich (1 A), zum Verbinden der Anschlussvorrichtung (1) mit einem Antriebsstrangelement,einem Sollbruchbereich (3) undeinem Rohrbereich (4) der sich unmittelbar an den Sollbruchbereich anschließt,die Anschlussvorrichtung (1) weist in Richtung der Rotationsachse (7) eine axiale Erstreckung (8) auf und orthogonal zu dieser eine radiale Erstreckung (9) undist als rohrförmiger Hohlkörper ausgebildet,in axialer Richtung ist der Sollbruchbereich (3) zwischen dem ersten Anschlussbereich (1A) und dem Rohrbereich (4) angeordnet,wobei der Sollbruchbereich (3) derart eingerichtet ist, dass nach dessen planmäßigen Versagen der Anschlussbereich (1A) teleskopartig in den Rohrbereich (4) hinein verschiebbar istdadurch gekennzeichnet, dassder erste Anschlussbereich (1A) durch einen ersten Verjüngungsbereich (11) mit einem Verbindungsbereich (2) verbunden ist und dass dieser Verbindungsbereich (2) als ein hohlzylindrischer Körper ausgebildet ist und dass in axialer Richtung zwischen dem ersten Anschlussbereich (1A) und dem Sollbruchbereich (3) der Verbindungsbereich (2) angeordnet ist, und dass der Sollbruchbereich (3) als ein nach außen gewölbter Wulst ausgebildet unddass die größte äußere radiale Erstreckung (5) des Anschlussbereichs (1A) kleiner ist, als die größte äußere radiale Erstreckung (6) des Verbindungsbereichs (2) und,dass die größte äußere radiale Erstreckung (6) des Verbindungsbereichs (2) kleiner ist als die kleinste innere radiale Erstreckung (10) des Rohrbereichs (4), so dass durch diese Abstufung für den Fall, dass der Sollbruchbereich (3) unter axialer Beanspruchung planmäßig versagt, die Führung dieser Bereiche (1A, 2, 4) beim Zusammenschieben der Anschlussvorrichtung verbessert ist.
Patent DE-102016002519-B4 (DE)
Title: Fahrgestell für ein Kraftfahrzeug
Inventor: BEHLE CHRISTOPH
IPC: B62D25/00
Filed: 2016-03-01
Granted: 2020-06-25
Abstract: Fahrgestell (10) für ein Kraftfahrzeug (50), mit wenigstens einem Trägerelement (12), welches zumindest an einem Endbereich (14) einen Hohlraum (16) und eine in den Hohlraum (16) mündende Durchgangsöffnung (18) aufweist, wobei wenigstens ein verformbares Sicherungselement (20), welches mittels wenigstens eines Fixierelements (28) an dem Endbereich (14) festgelegt ist, sowie wenigstens eine zwischen dem Sicherungselement (20) und dem Endbereich (14) eingeklemmte Dichtung (30), zum Abdichten des Hohlraums (16) gegenüber einem Eindringen von Feuchtigkeit vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Dichtung (30) ein die Dichtung (30) versteifendes Schalenelement (36) und ein das Schalenelement (36) zumindest bereichsweise umgebendes Mantelelement (38) aufweist.
Patent DE-102016005642-B4 (DE)
Title: Bedienelement zum Erfassen einer manuellen Eingabe eines Benutzers in einem Kraftfahrzeug sowie Verfahren zum Betrieb eines solchen
Inventor: Müller Ulrich
IPC: G05G5/03
Filed: 2016-05-06
Granted: 2018-10-04
Abstract: Bedienelement (20) zum Erfassen einer manuellen Eingabe eines Benutzers in einem Kraftfahrzeug umfassend einen Aktor (21), wobei der Aktor (21) eine Antriebsvorrichtung aufweist und derart mit dem Bedienelement (20) gekoppelt ist, dass er als Rückmeldung auf die manuelle Eingabe durch entsprechende Ansteuerung der Antriebsvorrichtung eine Auslenkung einer schwingfähig gelagerten Bedienoberfläche (22) des Bedienelements (20) bewirkt und wobei das Bedienelement (20) weiterhin einen Beschleunigungssensor (24) umfasst; dadurch gekennzeichnet, dass
 - der Beschleunigungssensor (24) zur Messung einer Beschleunigung der durch die Antriebsvorrichtung des Aktors (21) auf eine manuelle Eingabe hin ausgelenkten Bedienoberfläche (22) mit dieser gekoppelt ist; wobei
 - das Bedienelement (20) weiterhin einen Regelkreis umfasst, dessen Regelgröße die gemessene Beschleunigung darstellt; wobei
 - der Regelkreis dazu ausgelegt ist, die Antriebsvorrichtung des Aktors (21) derart zu regeln, dass ein Gegenantrieb entgegen einer Auslenkungsrichtung der Bedienoberfläche (22) mit einer Kraft, die der Beschleunigung der schwingenden Bedienoberfläche (22) entspricht, erzeugt wird; und wobei
 - der Regelkreis ausgelegt ist, die Antriebsvorrichtung des Aktors (21) derart zu regeln, dass die Auslenkung der Bedienoberfläche (22) mittels des Gegenantriebs gedämpft wird.
Patent DE-102016211136-B4 (DE)
Title: Schalthebel zum Betätigen eines elektrischen Kontaktes, ein Gehäuse mit einem derartigen Schalthebel und eine Anzeigevorrichtung mit einem derartigen Gehäuse
Inventor: HORVÁTH KORNÉL
IPC: H01H3/60
Filed: 2016-06-22
Granted: 2022-01-20
Abstract: Schalthebel (30), insbesondere für eine Anzeigevorrichtung (20), zum Betätigen eines elektrischen Kontaktes (82) durch eine Bewegung des Schalthebels (30) in eine Führungsrichtung (38), wobei der Schalthebel (30) in einer Führung in einem Gehäuse (22) angeordnet ist, wobeider Schalthebel (30) mindestens ein erstes Federelement (40) derart aufweist, dass eine Federkraft des ersten Federelements (40) zwischen dem Schalthebel (30) und dem Gehäuse (22) senkrecht zu der Führungsrichtung (38) wirkt, und wobeider Schalthebel (30) mindestens ein weiteres zweites Federelement (42) derart aufweist, dass eine Federkraft des zweiten Federelements (42) zwischen dem Schalthebel (30) und dem Gehäuse (22) senkrecht zu der Führungsrichtung (38) wirkt, dadurch gekennzeichnet,dass der Schalthebel (30) mindestens ein weiteres Federelement (54, 56) aufweist, wobei mindestens ein weiteres Federelement (54, 56) am Gehäuse (22) anliegt.
Patent DE-102016219776-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Fahrzeugs, insbesondere eines Kraftwagens sowie einstellbare Einrichtung zur Ausführung eines solchen Verfahrens
Inventor: BEUSCHEL MICHAEL
IPC: B60R16/037
Filed: 2016-10-12
Granted: 2024-01-11
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines wenigstens eine Einrichtung (12) umfassenden Fahrzeugs, bei welchem die eine Einrichtung (12) mittels einer elektronischen Recheneinrichtung (28) des Fahrzeugs von einem ersten Zustand (Z1) in einen zweiten Zustand (Z2) verstellt wird, wobei die elektronische Recheneinrichtung (28) eine aktuelle Uhrzeit ermittelt und die Einrichtung (12) in Abhängigkeit von der ermittelten Uhrzeit automatisch von dem ersten Zustand (Z1) in den zweiten Zustand (Z2) verstellt, wobei der zweite Zustand (Z2) mittels der elektronischen Recheneinrichtung (28) ausgehend von dem ersten Zustand (Z1) automatisch ermittelt wird, mit den weiteren Schritten:- vor dem automatischen Verstellen der Einrichtung (12):◯ Speichern eines von einer Person eingestellten Zustands der Einrichtung (12);◯ Ermitteln einer Uhrzeit, zu welcher der von der Person eingestellte Zustand abgespeichert wird, wobei die ermittelte Uhrzeit, zu welcher der von der Person eingestellte Zustand abgespeichert wird, dem abgespeicherten Zustand zugeordnet wird; und◯ Speichern der zugeordneten Uhrzeit- in Abhängigkeit von der zugeordneten, abgespeicherten Uhrzeit und in Abhängigkeit von der ermittelten, aktuellen Uhrzeit: Verwenden des abgespeicherten Zustands als den zweiten Zustand (Z2), wobei die Einrichtung (12) mittels der elektronischen Recheneinrichtung (28) automatisch von dem ersten Zustand (Z1) in den abgespeicherten Zustand verstellt wird.
Patent DE-102016221898-B4 (DE)
Title: Kettenspanneinrichtung
Inventor: KUREMATSU YUJI
IPC: F16H7/08
Filed: 2016-11-08
Granted: 2020-10-15
Abstract: Kettenspanneinrichtung (100, 100b) die aufweist: einen Spanneinrichtungskörper (110), der eine zylindrische Plungerbohrung (111) mit einem offenen Ende aufweist; einen zylindrischen Plunger (120), der gleitbar in die Plungerbohrung (111) eingesetzt ist; und eine erste Vorspanneinrichtung (140), die derart in einer zwischen der Plungerbohrung (111) und dem Plunger (120) ausgebildeten ersten Öldruckkammer (101) aufgenommen ist, dass sie sich frei dehnt und zusammenzieht und den Plunger (120) in eine Vorstehrichtung presst, wobeider Plunger (120) eine Distalende-Bohrung (121) aufweist, die sich in Richtung eines distalen Endes öffnet und aufweisteinen zylindrischen Distalende-Plunger (130, 130b) der gleitbar in die Distalende-Bohrung (121) eingesetzt ist, und eine Distalende-Vorspanneinrichtung (141), die derart in einer zwischen der Distalende-Bohrung (121) und dem Distalende-Plunger (130, 130b) ausgebildeten zweiten Öldruckkammer (102, 102b) aufgenommen ist, dass sie in der Lage ist, sich zu dehnen und zusammenzuziehen und den Distalende-Plunger (130, 130b) in eine Vorstehrichtung zu pressen, unddie Kettenspanneinrichtung (100, 100b) ferner aufweisteine Rückschlagventileinheit (150), die ein Rückströmen von Öl, das aus der ersten Öldruckkammer (101) in die zweite Öldruckkammer (102, 102b) strömt, verhindert, und eine erste Entlastungsventileinheit (160), die Öl in Richtung der ersten Öldruckkammer (101) ablässt, wenn der Druck der zweiten Öldruckkammer (102, 102b) einen vorbestimmten hohen Pegel erreicht oder übersteigt.
Patent DE-102017005633-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Halten eines einen zylindrischen Abschnitts aufweisenden Gegenstands
Inventor: TEUFEL KARL-HEINZ
IPC: A45B23/00
Filed: 2017-06-16
Granted: 2020-10-29
Abstract: Vorrichtung zum Halten eines einen zylindrischen Abschnitt (21) aufweisenden Gegenstands, insbesondere in Form einer Gehhilfe wie eines Stocks, einer Krücke, die kippbar am zylindrischen Abschnitt (21) aufnehmbar und mit für einen Halteeingriff mit einem Vorsprung eines statischen Körpers (31) geeigneten Haltemitteln versehen ist, die in einer passiven Nichtgebrauchsposition am zylindrischen Abschnitt (21) anliegen und in einer aktiven Gebrauchsposition vom zylindrischen Abschnitt (21) abstehen, dadurch gekennzeichnet, dass die Haltemittel durch zwei von einander weggerichtete Halteausformungen (11; 12a,b) gebildet sind, die gemeinsam von der Nichtgebrauchsposition in die Gebrauchsposition umlegbar sind und umgekehrt und von denen eine erste Halteausformung (11) zur Bildung eines von oben auf den Vorsprung des statischen Körpers (31) auflegbaren Stützorgangs und die andere Halteausformung (12a,b) zur Bildung eines von unten federnd gegen den Vorsprung des statischen Körpers (31) drückenden Spannorgans geeignet ist, wobei eine Halteausformung (11) laschenförmig und die andere Halteausformung (12a,b) gabelförmig mit zwei den zylindrischen Abschnitt (21) flankierenden Armen ausgebildet ist, und dass vier jeweils paarweise angeordnete, federnde Fortsätze (41, 42, 43, 44) zur Bildung von am zylindrischen Abschnitt (21) einklippsbaren Federklauen oder Rastelementen vorgesehen sind, wobei zwei Fortsätze (43, 44) im Mittelbereich zwischen den beiden die Haltemittel bildenden Halteausformungen (11; 12a,b) angeordnet sind und in der aktiven Gebrauchsposition rechtwinklig zum zylindrischen Abschnitt (21) verlaufen und hieran einklippsbar sind und wobei die weiteren Fortsätze (41, 42) dem Bereich der freien Enden der gabelförmig ausgebildeten Halteausformung (12a,b) zugeordnet sind und in der passiven Nichtgebrauchsposition am zylindrischen Abschnitt (21) einklippsbar sind.
Patent DE-102017009911-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Multiplizieren der Leistung einer Kraftmaschine sowie Triebwerksanlage mit einer Kraftmaschine
Inventor: TCHEBUNIN OLEG
IPC: F01C1/20
Filed: 2017-10-24
Granted: 2020-07-09
Abstract: Verfahren zum Multiplizieren der Leistung einer Kraftmaschine, wobei eine Luftvorladung mittels eines Frontluftverdichters (1) und einer künstlichen Druckluftumgebung um die Kraftmaschine mittels einer Drucklufthülse (12) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass als Frontluftverdichter (1) ein Luftverdichter, der dem Luftverdichter einer Drehkolbenkraftmaschine mit kontinuierlichem Brennprozess ähnlich gebaut ist, aber vergrößerte Abmessungen aufweist, eingesetzt wird.
Patent DE-102017012205-B4 (DE)
Title: Elektrode zum Widerstandsschweißen
Inventor: DÜMPELMANN CHRISTIAN
IPC: B23K11/36
Filed: 2017-05-29
Granted: 2021-10-14
Abstract: Elektrode zum Widerstandsschweißen von Bolzen (2), mit- einem Oberteil (7) und einem Unterteil (8),- welche miteinander verbindbar ausgebildet sind und im verbundenen Zustand gemeinsam einen Hohlraum (12) bereitstellen,- wobei das Oberteil (7) eine Öffnung (11) zum Einführen eines Bolzens (2) aufweist und das Unterteil (8) einen Gasanschluss (13) für ein unter Druck stehendes Gas aufweist, und- wobei in dem Hohlraum (12) ein Ventilkörper (23) angeordnet ist, durch den die Öffnung (11) strömungstechnisch verschließbar ist dadurch gekennzeichnet,- dass der Ventilkörper (23) eine Kugel ist.
Patent DE-102017103073-B4 (DE)
Title: Werkzeug zum Gewindewalzen einer gewindeformenden Schraube, Verfahren zum Herstellen einer lochformenden und/oder gewindeformenden Schraube, sowie eine gewindeformende und/oder lochformende Schraube
Inventor: HIEBER BERND
IPC: B21H3/06
Filed: 2017-02-15
Granted: 2022-08-11
Abstract: Werkzeug zur Herstellung einer lochformenden und/oder gewindefurchenden Schraube umfassend eine Antriebsseite oder einen Kopf (23), einen Schaft (25) und eine der Antriebsseite und dem Kopf (23) gegenüberliegend angeordnete Spitze, wobei sie einen zylindrischen Abschnitt (25) und einen gewindeformenden annähernd kegelstumpfförmigen Abschnitt (27) mit einem polygonalen Querschnitt aufweist, wobei die Schraube durch Walzen aus einem Rohling mit kreisförmigem Querschnitt hergestellt ist, wobei das Werkzeug eine feststehende Walzbacke (29) und eine bewegliche Walzbacke (29) umfasst, wobei die Walzbacken (29) jeweils eine Walzfläche (31) aufweisen, die einander zugewandt sind, wobei in den Walzflächen (31) mehrere nebeneinander angeordnete formgebende Profile (33, 35) ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass in einer ersten Teilfläche der Walzfläche (31) die formgebenden Profile gleich sind, und dass in einer zweiten Teilfläche der Walzfläche (31) die Höhe und die Tiefe der formgebenden Profile (35) in Richtung der Relativbewegung (Y-Achse) der Walzbacken (29) periodisch zu- und abnimmt.
Patent DE-102017105241-B4 (DE)
Title: Zentrifugal-Ölabscheider, Ölabscheidevorrichtung und Verbrennungsmotor
Inventor: MÜLLER ULF
IPC: F01M13/04
Filed: 2017-03-13
Granted: 2019-12-19
Abstract: Zentrifugal-Ölabscheider (1) zur Montage an einem Stirnrad (20) einer Hohlwelle (30), mit einem scheibenförmigen Grundkörper (10) und Leitgeometrien (12) zur Bildung wenigstens eines Fluidkanals (11), der sich zumindest abschnittsweise in radialer Richtung des Grundkörpers (10) erstreckt und in einen zentralen Hohlraum (15) mündet, wobei eine erste Längsseite des Fluidkanals (11) durch den Grundkörper (10) begrenzt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Fluidkanal (11) auf einer zweiten Längsseite, die sich gegenüber der ersten Längsseite erstreckt, offen ist und der Zentrifugal-Ölabscheider (1) derart mit dem Stirnrad (20) der Hohlwelle (30) verbindbar ist, dass die Leitgeometrien (12) an dem Stirnrad (20) verpressbar und die Fluidkanäle (11) längsseitig fluiddicht abschließbar sind, wobei die Leitgeometrien (12) entlang ihrer Längserstreckung gekrümmt sind.