baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019007870-A1 (DE)
Title: Elektrische Maschine
Inventor: ECHTLE HARALD
IPC: H02K9/00
Filed: 2019-11-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektrische Maschine (20), umfassend:- einen Stator, umfassend ein Statorblechpaket (1) und einen Wickelkopf (2), und- einen Rotor, umfassend eine Rotorwelle (5), die um eine Drehachse (A1) rotierbar ist, wobei ein zwischen zwei Rotorendscheiben (4) angeordnetes Rotorblechpaket (3) mit der Rotorwelle (5) verbunden ist, wobei ein Luftspalt (7) zwischen dem Statorblechpaket (1) und dem Rotorblechpaket (3) vorgesehen ist, wobei ein fluides Kühlmedium zum Kühlen von Wickelkopf (2), Statorblechpaket (1) und Rotorblechpaket (3) vorgesehen ist, wobei im Rotorblechpaket (3) oder im Statorblechpaket (1) ein Kanal (9) vorgesehen ist, durch den ein Zusatzfluid (10) in den Luftspalt (7) mit einer solchen Druckverteilung einbringbar ist, dass das Zusatzfluid (10) im Luftspalt (7) von innen nach außen in Richtung eines Maschineninnenraums (8) gefördert und dadurch das Eindringen des Kühlmediums in den Luftspalt (7) zumindest deutlich vermindert wird.
Patent DE-102019103445-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Lizenzierung einer Toolkette
Inventor: NISSEN MATTHIAS
IPC: G06F21/10
Filed: 2019-02-12
Abstract: In einem Verfahren zur nutzungsbasierten Lizenzierung von einer oder mehreren Anwendungen in einem Container, wobei der Container ein Lizenzmodul umfasst, fragt eine Anwendung das Vorhandensein einer Anwendungslizenz über das Lizenzmodul ab und wird nur bei vorhandener Anwendungslizenz ausgeführt. Im Lizenzmodul ist eine Verknüpfung von einer oder mehreren Anwendungslizenzen mit einem eindeutigen Kennzeichen hinterlegt, und der Container umfasst ein Abrechnungsmodul, welches bei einer externen Lizenzquelle eine Nutzungseinheit abruft. Für die Dauer einer erhaltenen Nutzungseinheit stellt das Abrechnungsmodul das eindeutige Kennzeichen in einem gesicherten Datenspeicher bereit, so dass alle mit dem eindeutigen Kennzeichen verknüpfte Anwendungen ausgeführt werden können. Die Erfindung betrifft ferner ein Computersystem und ein Com puterprogram mprodukt.
Patent DE-102019103862-A1 (DE)
Title: Fahrzeugkonstruktion mit Anschlussknoten-Laschen-Bolzen-Verbindung und unterschiedlichen Anschlussknoten-Paaren
Inventor: SATTLER STEVE
IPC: B62D21/12
Filed: 2019-02-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fahrzeugkonstruktion (100), vorzugsweise ein modular aufgebautes Fahrzeug-Chassis (100), mit zumindest zwei Tragstrukturen (T3, T4), die benachbarte Anschlussknoten (AK3, AK4, BK3, BK4) zur Verbindung der Tragstrukturen (T3, T4) aufweisen. Die Fahrzeugkonstruktion (100) zeichnet sich insbesondere dadurch aus, dass die Tragstrukturen (T3, T4) zumindest ein erstes Paar benachbarter Anschlussknoten (AK3, AK4) aufweisen und die benachbarten Anschlussknoten (AK3, AK4) jeweils zumindest eine Lasche (10, 11) umfassen, um eine Laschen-Bolzen-Verbindung (A10, A11, A12) der benachbarten Anschlussknoten (AK3, AK4) des ersten Paars auszubilden, und/oder die Tragstrukturen (T3, T4) ein erstes Paar benachbarter Anschlussknoten (AK3, AK4) und ein zweites Paar benachbarter Anschlussknoten (BK3, BK4) aufweisen und die benachbarten Anschlussknoten (AK3, AK4) des ersten Paars unterschiedlich ausgeführt sind wie die benachbarten Anschlussknoten (BK3, BK4) des zweiten Paars.
Patent DE-102019104722-A1 (DE)
Title: Scheinwerfer mit einer Mehrzahl von Halbleiterlichtquellen und einem einstückigen Primäroptikfeld
Inventor: WIEDMAIER DOMINIK
IPC: F21V5/04
Filed: 2019-02-25
Abstract: Vorgestellt wird ein Scheinwerfer mit Halbleiterlichtquellen, einem einstückigen Primäroptikfeld und einer Sekundäroptik, wobei die Halbleiterlichtquellen in wenigstens einer Zeile angeordnet sind, wobei das Primäroptikfeld für jede Halbleiterlichtquelle einen Primäroptikteilbereich aufweist, die ebenfalls in einer Zeile angeordnet sind, wobei jeder Primäroptikteilbereich eine Lichteintrittsfläche und eine Lichtaustrittsfläche aufweist, wobei durch die Lichteintrittsfläche und die Lichtaustrittsfläche und wobei die Sekundäroptik dazu eingerichtet ist, die Lichtaustrittsflächen der Primäroptikteilbereiche in einer Lichtverteilung des Scheinwerfers abzubilden. Der Scheinwerfer zeichnet sich dadurch aus, dass die Lichteintrittsflächen und die Lichtaustrittsflächen der Primäroptikteilbereiche Freiformflächen sind, die durch zwischen ihnen liegende scharfe Kanten voneinander getrennt sind, und wobei sich Lichtaustrittsflächen von nicht am Anfang oder Ende einer Zeile liegenden Primäroptikteilbereichen in ihrer Form voneinander unterscheiden.
Patent DE-102019104794-A1 (DE)
Title: Lagereinheit mit einer Lageraufnahme mit gewölbter Kontur
Inventor: GIRR HARRY
IPC: F16C23/08
Filed: 2019-02-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lagereinheit (10) zur gegenseitigen Festlegung von zwei gegeneinander um eine Drehachse (12) verdrehbaren Bauteilen (14, 16), wobei die Lagereinheit aufweist: einen ersten Lagerring (18), einen gegenüber dem ersten Lagerring (18) über die Wirkung wenigstens eines Rollelements (20) verdrehbaren zweiten Lagerring (22), wobei das Rollelement (20) auf dem ersten und zweiten Lagerring (18, 22) abrollen kann und eine Lageraufnahme (28), die den zweiten Lagerring (22) aufnimmt, angeordnet ist, wobei der zweite Lagerring (22) auf der dem Rollelement (20) abgewandten Seite eine gewölbte erste Kontur (24) und die Lageraufnahme (28) eine gewölbte zweite Kontur (26) aufweist, wobei die erste und zweite Kontur (24, 26) zumindest abschnittsweise aneinander angepasst sind und einen Gleitkontakt (32) bilden und darüber gegeneinander bewegbar sind.
Patent DE-102019105472-A1 (DE)
Title: Turboladeranordnung
Inventor: HUANG YULI
IPC: F02C7/06
Filed: 2019-03-04
Abstract: Eine Turboladeranordnung beinhaltet ein zentrales Gehäuse, das eine Bohrung, ein Gleitlager und eine Drehanordnung definiert. Die Bohrung definiert ferner primäre und sekundäre Ringnuten. Das Gleitlager kann innerhalb der Bohrung so angeordnet werden, dass die Ringnut das Gleitlager umgibt und das Fluid diesem zuführt. Die Drehanordnung beinhaltet eine Welle, ein Turbinenrad und ein Verdichterrad. Das Turbinenrad ist so konfiguriert, dass es von den Nachverbrennungsgasen angetrieben wird, während das Verdichterrad den Luftstrom mit Druck beaufschlagt, um ihn in eine Brennkammer zu fördern. Die Welle kann durch ein oder mehrere Gleitlager zur Drehung innerhalb der Bohrung um eine Längsachse getragen werden. Die Welle beinhaltet eine Wellenoberfläche, die einen Standardbereich und ein Merkmal in einem Merkmalsbereich definiert. Das Merkmal ist konfiguriert, um eine Vielzahl von fiktiven Kräften zu erzeugen, welche die Turboladerwelle stabilisieren.
Patent DE-102019106317-A1 (DE)
Title: Wärmeableitvorrichtung mit einer thermisch leitfähigen struktur und einer thermischen isolierstruktur in der thermisch leitfähigen struktur
Inventor: EID FERAS
IPC: H01L21/56
Filed: 2019-03-12
Abstract: Eine Wärmeableitvorrichtung kann als thermisch leitfähige Struktur mit zumindest einer thermischen Isolierstruktur gebildet sein, die sich zumindest teilweise durch die thermisch leitfähige Struktur erstreckt. Die Wärmeableitvorrichtung kann thermisch mit einer Mehrzahl von integrierten Schaltungsbauelementen verbunden sein, derart, dass die zumindest eine thermische Isolierstruktur zwischen zumindest zwei integrierten Schaltungsbauelementen positioniert ist. Die Wärmeableitvorrichtung ermöglicht eine Wärmeübertragung weg von jedem von der Mehrzahl von integrierten Schaltungsbauelementen, wie beispielsweise in eine z-Richtung innerhalb der thermisch leitfähigen Struktur, während eine Wärmeübertragung in eine von der x-Richtung und/oder der y-Richtung innerhalb der thermischen Isolierstruktur im Wesentlichen verhindert wird, derart, dass ein thermisches Übersprechen zwischen integrierten Schaltungsbauelementen reduziert wird.
Patent DE-102019107213-A1 (DE)
Title: Zahnpasta
Inventor: TANG DEYAO
IPC: A61Q11/00
Filed: 2019-03-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung offenbart eine Zahnpasta, umfassend eine Zahnpastabasis und einen Extrakt aus einer chinesischen medizinischen Zusammensetzung, der in einem Gehalt von 2% - 5% enthalten ist, wobei die chinesische medizinische Zusammensetzung, nach Gewichtsteilen, folgendes umfasst: Angelica dahurica 20 - 30, Polygala tenuifolia 22 - 30, Cortex phellodendri 20 - 25 und Platycodon grandiflorum 15 - 25.
Patent DE-102019107556-A1 (DE)
Title: Planetarisches torsionsschwingungsdämpfersystem für ein fahrzeug
Inventor: GEHRINGER MARK A
IPC: F16F15/12
Filed: 2019-03-25
Abstract: Ein System beinhaltet eine stationäre Komponente, eine neben der stationären Komponente angeordnete rotierende Komponente und ein planetarisches Torsionsschwingungsdämpfersystem, das zwischen der stationären Komponente und der rotierenden Komponente montiert ist. Das planetarische Torsionsschwingungsdämpfersystem beinhaltet ein Planetengetriebe mit einem Hohlrad, einem Sonnenrad und einem Träger. Mindestens eines der Hohlräder, des Sonnenrades und des Trägers ist drehbar an der rotierenden Komponente und ein weiteres Hohlrad befestigt, wobei das Sonnenrad und der Träger fest an der stationären Komponente befestigt sind. Ein abgestimmter Schwingungsdämpfer mit einer abstimmbaren Dämpfungs- und Steifigkeitskomponente und einem Trägheitsring ist an einem weiteren Hohlrad, dem Sonnenrad und dem Träger montiert.
Patent DE-102019108889-A1 (DE)
Title: Leichtbau-Gerüstbohle
Inventor: DEITENBERG RALF PETER
IPC: E04G5/08
Filed: 2019-04-04
Abstract: Gerüstbohle umfassend, einen Laufboden sowie mindestens zwei Kopfbeschläge,wobei der Laufboden die Kopfbeschläge stirnseitig aufnimmt wobei der Laufboden als Mehrschicht-Lagensystem aus mindestens drei Lagen aufgebaut ist,und der Laufboden eine Leichtbau-Kernlage, insbesondere aus einem thermoplastischen oder duroplastischen Wabenmaterial odereinem Schaumstoff sowie einen Obergurt als Decklage an einer Oberseite der Kernlage und einen Untergurt als Decklage unterhalb der Kernlage umfasst.
Patent DE-102019112949-A1 (DE)
Title: Strahlungsemittierender Halbleiterchip und strahlungsemittierendes Bauteil
Inventor: TÅNGRING IVAR
IPC: H01L33/62
Filed: 2019-05-16
Abstract: Es wird ein strahlungsemittierender Halbleiterchip (1) angegeben, mit:- einem Halbleiterkörper (2), umfassend eine erste Schichtenfolge (4) eines ersten Leitfähigkeitstyps und eine zweite Schichtenfolge (6) eines vom ersten Leitfähigkeitstyp verschiedenen zweiten Leitfähigkeitstyps,- zumindest einem ersten Kontaktsteg (14), der zur Einprägung von Strom in die erste Schichtenfolge (4) ausgebildet ist, und- zumindest zwei zweiten Kontaktstegen (15), die zur Einprägung von Strom in die zweite Schichtenfolge (6) ausgebildet sind, wobei- der erste Kontaktsteg (14) parallel zu den zweiten Kontaktstegen (15) angeordnet ist,- der erste Kontaktsteg (14) und die zweiten Kontaktstege (15) alternierend angeordnet sind, und- der erste Kontaktsteg (14) breiter ist als einer der zweiten Kontaktstege (15), und/oder- Abstände des ersten Kontaktstegs (14) zu den zweiten Kontaktstegen (15) verschieden sind.Weiterhin wird ein strahlungsemittierendes Bauteil (33) angegeben.
Patent DE-102019114675-A1 (DE)
Title: Transportvorrichtung mit verdrehsicherem Verstellelement
Inventor: MÜLLENEISEN FRANK
IPC: B65G7/12
Filed: 2019-05-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Transportvorrichtung (10) zum Transportieren einer Leitungstrommel (12) mit einer Mittelbohrung (13) und einer Drehachse (D), aufweisend- ein Greifmittel (14) zum Greifen durch einen Benutzer während des Transportierens der Leitungstrommel (12),- einen am Greifmittel (14) angeordneten Längsführungskörper (16) mit einer Längserstreckungsachse (L),- eine am Längsführungskörper (16) angeordnete U-förmige Hakenanordnung (18) zum Einhaken in die Mittelbohrung (13) der Leitungstrommel (12), wobei die Hakenanordnung (18) aufweist einen Außensteg (20) mit einer Außenstegerstreckungsachse (A), einen Laststeg (22) und einen Einhaksteg (24) mit einer Einhakstegerstreckungsachse (E), wobei der Einhaksteg (24) ausgebildet ist zur Widerlagerung an der Leitungstrommel (12),wobei die Transportvorrichtung (10) ein Verstellelement (28) mit einem Anlagekörper (30) zur Anlage an eine Stirnscheibe (32) der Leitungstrommel (12) aufweist, wobei das Verstellelement (28) verdrehsicher um die Längserstreckungsachse (L) des Längsführungskörpers (16) am Längsführungskörper (16) angeordnet ist. Dies ermöglicht ein sicheres Transportieren einer Leitungstrommel (12).
Patent DE-102019114837-A1 (DE)
Title: Innenstruktur eines Fahrzeugs
Inventor: KOBAYASHI IPPEI
IPC: B60N2/42
Filed: 2019-06-03
Abstract: Ein in der Kabine eines Fahrzeugs montierter Sitz (10) weist Seitenstützen (20) zum Stützen jeweiliger rechter und linker lateraler Seiten einer oberen Hälfte eines Körpers eines Insassen (12) auf. Der Sitz (10) besitzt außerdem einen Sitzrahmen (30) und einen Seitenstützenrahmen (42), der in der Seitenstütze (20) auf der Innenseite in der Fahrzeugquerrichtung aufgenommen und an dem Sitzrahmen (30) befestigt ist. Ein Konsolenkasten (28) ist auf der Innenseite des Sitzes (10) in der Fahrzeugquerrichtung benachbart zu dem Sitz (10) montiert. Der Seitenstützenrahmen (42) und der Konsolenkasten (28) oder der Konsolenrahmen (32) sind so positioniert, dass diese in einer Seitenansicht zumindest teilweise überlappen.
Patent DE-102019115833-A1 (DE)
Title: System und verfahren zum unterstützen eines fahrzeugs beim ausgerichteten parken mit einem drahtlosen batterieladegerät
Inventor: MURAD MOHANNAD
IPC: B60L53/38
Filed: 2019-06-11
Abstract: Ein Parkassistenzsystem und Verfahren zum Ausrichten eines an einem Fahrzeug montierten Erfassungs-Resonator mit einem Quellen-Resonator, einer Ladeplatte, die auf einer Bodenfläche angeordnet ist, wird offenbart. Das Parkassistenzsystem beinhaltet einen Fahrzeug-GPS-Empfänger, einen externen Fahrzeugsensor, einen Ultrabreitbandsensor (UWB), eine Steuerung und eine Anzeigevorrichtung. Die Steuerung ist eingerichtet, um Informationen zu verarbeiten, die vom Fahrzeug-GPS-Empfänger, dem externen Fahrzeugsensor und dem UWB-Sensor gesammelt wurden, um die Position des Quellen-Resonators zu bestimmen und einen Weg zum Parken des Fahrzeugs zu berechnen, so dass der Erfassungs-Resonator mit dem Quellen-Resonator ausgerichtet ist. Ein Rendering eines Trajektorienpfades wird auf einer Anzeigevorrichtung angezeigt. Der berechnete Weg kann an ein autonomes Fahrsystem übermittelt werden, um das Fahrzeug autonom in einen Parkplatz zu manövrieren, so dass der Erfassungs-Resonator mit dem Quellen-Resonator ausgerichtet ist.
Patent DE-102019117627-A1 (DE)
Title: Elektronikanordnung für ein Flugzeug und Verfahren zum Bereitstellen einer solchen Elektronikanordnung
Inventor: ALTMANN MARKUS
IPC: B64C1/36
Filed: 2019-06-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Elektronikanordnung für ein Flugzeug (1), ein Flugzeug mit einer Struktur und einer solchen Elektronikanordnung (3) und ein Verfahren zum Bereitstellen einer solchen Elektronikanordnung (3). Die Elektronikanordnung weist einen Strukturabschnitt (5) einer Struktur eines Flugzeugs (1) und ein oder mehrere Strukturelemente (15) aufweist, von denen jedes einen Rahmen (16) und ein oder mehrere Elektronikkomponenten (20a-c, 26, 27) aufweist, die an dem Rahmen (16) befestigt sind. Der Strukturabschnitt (5) weist eine Versteifungsanordnung (8) von untereinander verbundenen länglichen Längs- und Querversteifungselementen (6, 7), eine Außenhaut (9), die auf einer Seite der Versteifungsanordnung (8) angeordnet und an den Längs- und Querversteifungselementen (6, 7) befestigt ist, wobei eine von diesen abgewandte Fläche der Außenhaut (9) eine Außenfläche (11) des Strukturabschnitts (5) bildet, und ein oder mehrere Hautfelder (12) auf, von denen jedes ein Abschnitt der Außenhaut (9) ist, der zwischen zwei unmittelbar benachbarten Längsversteifungselementen (6) der Längsversteifungselemente (6) und zwei unmittelbar benachbarten Querversteifungselementen (7) der Querversteifungselemente (7) definiert ist. In mindestens einem der Hautfelder (12) ist in der Außenhaut (9) eine vollständig in dem Hautfeld (12) angeordnete Öffnung (13) ausgebildet, und für jedes der Hautfelder (12) mit einer der Öffnungen (13) ist separat ein zugehöriges der Strukturelemente (15) vorgesehen, das derart ausgestaltet und mit seinem Rahmen (16) an der Außenhaut (9) in dem entsprechenden Hautfeld (12) auf der der Außenfläche (11) gegenüberliegenden Seite der Außenhaut (9) lösbar befestigt ist, dass es die entsprechende Öffnung (13) so verschließt, dass das Hautfeld (12) mindestens dieselbe Druckdichtigkeit und mindestens dieselbe Festigkeit gegenüber Zug-, Druck- und Scherkräften aufweist, die in der Erstreckungsrichtung der Außenhaut (9) in dem Hautfeld (12) wirken, wie dasselbe Hautfeld (12) ohne die entsprechende Öffnung (13).
Patent DE-102019118515-A1 (DE)
Title: Finfet-vorrichtung und verfahren zu ihrer herstellung
Inventor: LEE CHIEN-WEI
IPC: H01L21/302
Filed: 2019-07-09
Abstract: Ein Verfahren enthält Folgendes: Bilden einer Finne über einem Substrat, Bilden einer Isolationsregion neben der Finne, Bilden einer Dummy-Gate-Struktur über der Finne, und Aussparen der Finne neben der Dummy-Gate-Struktur unter Verwendung eines ersten Ätzprozesses, um eine erste Aussparung zu bilden. Das Verfahren enthält außerdem das Ausführen eines Plasmareinigungsprozesses an der ersten Aussparung, wobei der Plasmareinigungsprozess Folgendes enthält: Platzieren des Substrats auf einem Halter, der in einer Prozesskammer angeordnet ist, Erwärmen des Halters auf eine Prozesstemperatur zwischen 300 °C und 1000 °C, Einleiten von Wasserstoffgas in eine mit der Prozesskammer verbundene Plasmagenerierungskammer, Zünden eines Plasmas innerhalb der Plasmagenerierungskammer, um Wasserstoffradikale zu bilden, und Inkontaktbringen von Flächen der Aussparung mit den Wasserstoffradikalen. Das Verfahren enthält außerdem das epitaxiale Züchten einer Source/Drain-Region in der ersten Aussparung.
Patent DE-102019118642-A1 (DE)
Title: Fahrzeugaussenumgebungserkennungsvorrichtung und Verfahren zur Erkennung der Aussenumgebung eines Fahrzeugs
Inventor: OKUBO TOSHIMI
IPC: B60W40/02
Filed: 2019-07-10
Abstract: Eine Fahrzeugaußenumgebungserkennungsvorrichtung enthält eine Positionsherleitungseinheit, eine Gruppierungseinheit und eine Paarungseinheit. Die Positionsherleitungseinheit leitet dreidimensionale Positionen jeweiliger Blöcke aus einem von einer Bildgebungseinheit empfangenen Bild her. Die Gruppierungseinheit gruppiert die jeweiligen Blöcke und identifiziert potentielle dreidimensionale Objekte aus den gruppierten Blöcken. Die Paarungseinheit projiziert die potentiellen dreidimensionalen Objekte auf eine horizontale Ebene, klassifiziert die potentiellen dreidimensionalen Objekte in eine Rückfläche und eine Seitenfläche auf Basis von Winkeln der potentiellen dreidimensionalen Objekte auf der horizontalen Ebene in Bezug auf eine Tiefenrichtung, und bestimmt, ob eine Beziehung zwischen der Seitenfläche und der Rückfläche eine vorbestimmte Bedingung erfüllt, und paart die Seitenfläche mit der Rückfläche zu einem einigen dreidimensionalen Objekt, wenn bestimmt wird, dass die Beziehung zwischen der Seitenfläche und der Rückfläche die vorbestimmte Bedingung erfüllt.
Patent DE-102019119269-A1 (DE)
Title: Gelenkimplantatsystem für ein Kugelgelenk
Inventor: WALTHER GERD AXEL
IPC: A61F2/30
Filed: 2019-07-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gelenkimplantatsystem (22) für ein Kugelgelenk (7), insbesondere ein Nussgelenk (8), insbesondere ein Hüftgelenk (1).
Patent DE-102019124562-A1 (DE)
Title: Dosiervorrichtung
Inventor: VOHWINKEL HORST
IPC: B65G65/46
Filed: 2019-09-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Dosiervorrichtung zum präzisen Zuführen von Schüttgut aus einem Behältnis, die Dosiervorrichtung umfassend: eine Schnecke zum dosierten Fördern von Schüttgut; ein Behältnis, welches das Schüttgut bevorratet, wobei das Behältnis mindestens teilweise elastisch verformbar ist und sich zu einem unteren Bereich verjüngt, und wobei im Bereich einer unteren Ecke des Behältnisses eine Auslassöffnung zum dosierten Ausgeben des Schüttguts angeordnet ist, wobei die Schnecke derart angeordnet ist, dass diese ein dosiertes Fördern im Wesentlichen in vertikaler Richtung zu der Auslassöffnung hin durchführt, wobei das Schüttgut zur dosierten Förderung durch eine mechanische Verformung des Behältnisses aktivierbar und der Schnecke zuführbar ist. Die Erfindung betrifft ferner ein System umfassend mehrere gegenständliche Dosiervorrichtungen.
Patent DE-102019125936-A1 (DE)
Title: Antenne und Endgerät
Inventor: WU SHUANGJIE
IPC: H01Q21/00
Filed: 2019-09-26
Abstract: Eine Antenne enthält einen ersten Abschnitt und einen zweiten Abschnitt. Der erste Abschnitt weist eine erste Form auf und der zweite Abschnitt weist eine zweite Form auf. Der zweite Abschnitt ist durch ein Anschlussstück mit dem ersten Abschnitt verbunden. Die Antenne arbeitet in einem ersten Frequenzband und einem zweiten Frequenzband.
Patent DE-102019135354-A1 (DE)
Title: Spinnrolle
Inventor: OCHIAI KOJI
IPC: A01K89/01
Filed: 2019-12-20
Abstract: Spinnrolle enthält einen Rollenkörper, einen Rotor, einen Bügelarm und einen Bügelumkehrmechanismus. Der Rotor ist in Bezug auf den Rollenkörper drehbar. Der Bügelarm ist in Bezug auf den Rotor schwenkbar. Der Bügelumkehrmechanismus weist ein(en) Druckteil auf, das/der eingerichtet ist, um in der Lage zu sein, den Bügelarm zu drücken, um den Bügelarm zu schwingen, ein(en) Vorspannteil, das/der eingerichtet ist, um das/den Druckteil vorzuspannen, ein(en) Gehäuseteil, das/der in dem Rotor angeordnet ist und das/den Vorspannteil aufnimmt, und ein(en) Führungsteil, das/der in dem Gehäuseteil untergebracht ist und eingerichtet ist, um das/den Vorspannteil zwischen dem Druckteil und dem Gehäuseteil zu führen.
Patent DE-102019200191-A1 (DE)
Title: Trockenaufbereitung von Kaolin bei der Herstellung von HPA
Inventor: MUSTAFI EMIR
IPC: C04B33/04
Filed: 2019-01-09
Abstract: Verfahren zur Aufbereitung von Rohkaolin (R) in einer Mahl- und Trennungsvorrichtung (1), die einen Mahlabschnitt (13) und einen ersten Trennungsabschnitt (16) aufweist, wobei der Rohkaolin (R) eine Stoffmischung aus zumindest Kaolin als eine erste Fraktion (F1) und einer zumindest Quarz umfassenden zweiten Fraktion (F2) ist, das Rohkaolin (R) dem Mahlabschnitt (13) zugeführt wird, in dem die erste Fraktion (F1) durch Zermahlen zumindest teilweise aus dem Rohkaolin (R) herausgelöst wird, und anschließend im ersten Trennungsabschnitt (16) die erste Fraktion (F1) von der zweiten Fraktion (F2) getrennt wird.
Patent DE-102019201167-A1 (DE)
Title: Thermischer erfassungssensor
Inventor: NAKAOKA YUI
IPC: G01F1/692
Filed: 2019-01-30
Abstract: Um eine Größenverminderung und/oder hohe Genauigkeit unter Beibehaltung der Zuverlässigkeit des thermischen Erfassungssensors bei dem thermischen Erfassungssensor für den Strömungszustand des zu erfassenden Fluids zu erreichen, erfasst der Erfassungssensor vom Thermotyp einen Strömungszustand des zu erfassenden Fluids basierend auf einer Wärmeübertragungsmenge von dem Heizwiderstandselement auf das zu erfassende Fluid mittels Wärmeaustausch zwischen dem zu erfassenden Fluid und dem Heizwiderstandselement über den abgeflachten Film, und eine Seitenwand, die eine Seitenwand des Heizwiderstandselements bedeckt und physischen Kontakt zwischen dem Heizwiderstandselement und dem abgeflachten Film blockiert, ist zwischen dem Heizwiderstandselement und dem abgeflachten Film vorgesehen, und die Seitenwand unterdrückt eine durch Silizidierung des Heizwiderstandselements bedingte Schwankung des elektrischen Widerstands des Heizwiderstandselements.
Patent DE-102019201360-A1 (DE)
Title: Frequenzselektive Dämpfventileinrichtung
Inventor: MANGER THOMAS
IPC: F16F9/50
Filed: 2019-02-04
Abstract: Frequenzselektive Dämpfventileinrichtung, umfassend eine Dämpfventil mit mindestens einer Ventilscheibe die über einen beweglichen Steuerkolben mit einer variablen Schließkraft beaufschlagt wird, wobei ein mit einem Dämpfmedium gefüllter Steuerraum, dessen Steuerdruck auf den Steuerkolben wirkt, einen Ablaufkanal aufweist, wobei der Steuerraum mit einem Druckbegrenzungsventil ausgeführt ist, das bei Erreichen eines vorbestimmten maximalen Druckniveaus im Steuerraum öffnet.