baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DD-273915-A1 (DD)
Title: Automatisierungsgerechte magnetspule
Inventor: MUELLER SIEGFRIED
IPC: H01F5/02
Filed: 1988-07-08
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf die konstruktive Gestaltung einer automatisierungsgerechten Magnetspule, die vorzugsweise mittels beweglichem Anker als Magnetventil zum Oeffnen bzw. Schliessen von Durchflusskanaelen geeignet ist. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass an einer Stirnseite des Spulenkoerpers zwei Anwickeldorne zur Aufnahme von Wicklungsanfang und -ende angeordnet sind, die nach dem Anwickeln radial abgewinkelt werden. An der gegenueberliegenden Stirnseite des Spulenkoerpers befindet sich eine Massekontaktfeder, deren Federkraft in Spulenlaengsachse wirkt und die aus dem eigentlichen Federelement und einer Zunge besteht, deren Laenge so gross ist, dass sie abgewinkelt ueber den Wickelraum des Spulenkoerpers reicht. Ohne zusaetzliche Bauteile und ohne Isolierung wird so eine platzsparende und sichere Masseverbindung hergestellt. Fig. 3
Patent DD-274199-A1 (DD)
Title: Befestigung fuer kettenschutzscheibe, vorzugsweise an einem kettenrad angeordnet
Inventor: HOLITSCHKA HELMUT
IPC: B62J13/00
Filed: 1988-07-22
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Befestigung fuer Kettenschutzscheibe, vorzugsweise an einem Kettenrad angeordnet, gemaess der im Oberbegriff des Patentanspruches bezeichneten Art, wobei vorzugsweise der Einsatz im Fahrradbau, speziell bei Sport- und Rennfahrraedern als Kettenschutz, bei Fahrraedern mit Schaltungstechnik vorgesehen ist. Die Erfindung dient dem Ziel, eine Befestigung fuer Kettenschutzscheiben so zu gestalten, dass eine Kombinierfaehigkeit, eine Erhoehung der Lebensdauer sowie eine Verbesserung der Handhabung ermoeglicht wird. Erfindungsgemaess wird diese technische Loesung dadurch erreicht, dass durch kombinierbare Befestigungselemente eine erweiterte Nutzung moeglich ist. Durch die Anordnung von Versteifungselementen im aeusseren Bereich wird die Zuverlaessigkeit und Lebensdauer bedeutend erhoeht. Durch die kegelstumpffoermige Kontur wird der Montageprozess erleichtert.
Patent DD-279510-A1 (DD)
Title: Mechanischer fadenwaechter, insbesondere fuer ringspinnmaschinen
Inventor: LINDNER ERHARD
IPC: D01H13/16
Filed: 1989-01-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine mechanische Fadenwaechtereinheit, deren Gehaeuse die elektrischen Schaltelemente, die laengsverstellbare Fadenfuehreroese und den unmittelbar unterhalb derselben den Faden abtastenden Fadenwaechterbuegel aufnimmt. Mit der Erfindung wird ein sicheres Abschalten bei Fadenbruch und eine einfache Montage erreicht. Es wurde eine Fadenwaechtereinheit geschaffen, bei deren Montage der Fadenwaechterbuegel ohne genaue Positionierung in das Gehaeuse eingesetzt und mit dem den Dauermagnet tragenden Schaltelement ohne Gegenhaltewerkzeug zusammengefuegt werden kann. Die Achse des Fadenwaechterbuegels besteht aus zwei Bereichen mit unterschiedlichen Durchmessern, wobei der Bereich mit dem grossen Durchmesser zwei Flaechungen aufweist, deren Abstand annaehernd dem kleinen Durchmesser entspricht und zwischen den Flaechungen und dem kleinen Durchmesser ein Uebergangsbereich vorhanden ist, der durch paarweise, gegenlaeufige Schraubenflaechen gebildet wird. Die Bohrung des den Dauermagnet tragenden Schaltelements ist zumindest in einem Teilbereich durch Flaechungen eingeengt. Des weiteren ist das Schaltelement zwischen den unterschiedlichen Bohrungen des Gehaeuses angeordnet, wobei die Laenge der Nabe des Schaltelements nur geringfuegig kuerzer als der Abstand der Gehaeusebohrungen ist. Der Dauermagnet ist im Schaltelement stirnseitig angeordnet. Fig. 1
Patent DD-279434-A1 (DD)
Title: Vorrichtung und schaltungsanordnung zur gewinnung von steuergroessen
Inventor: EICHNER HARALD
IPC: B23Q15/14
Filed: 1989-01-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung und eine Schaltungsanordnung zur Gewinnung von Steuergroessen zum Fuehren eines Werkzeuges entlang einer Werkstueckkontur mit Hilfe eines von einer Steuerung gefuehrten Bewegungsmechanismus. Erfindungsgemaess wird dies dadurch erreicht, dass magnetfeldabhaengige Messwertaufnehmer kreuzweise um das Werkzeug oder im Werkzeug und unter einem Winkel zur Werkstueckkontur in einer Ebene parallel zum Werkstueck angeordnet und starr mit dem Werkzeug verbunden oder um die Achse des Werkzeuges drehbar sind, wobei sich in der gleichen Ebene mindestens eine Windung eines Magnetfelderregers, der von einem Sender mit einem Strom gespeist wird und in Richtung der Messwertaufnehmer einen Kurzschlussring aufweist, befindet, wobei die Ausgaenge der gegenueberliegenden magnetfeldabhaengigen Messwertaufnehmer mit jeweils einem Differenzverstaerker verbunden werden und die Ausgaenge der Differenzverstaerker zusammen mit jeweils einem Signal des Generators zur Erzeugung eines Fremdmagnetfeldes auf jeweils einen phasenempfindlichen Gleichrichter gefuehrt werden, deren Ausgangssignale wiederum einer an sich bekannten Steuerung zur Nachfuehrung des Werkzeuges entlang der Kontur zur Verfuegung gestellt werden. Fig. 1
Patent DD-280900-A1 (DD)
Title: Zweischichtige schuhsohle aus thermoplast
Inventor: MENDORFF ANDREAS
IPC: A43B13/16
Filed: 1989-03-30
Abstract: Zweischichtige Schuhsohle aus Thermoplast bestehend aus einer Kombination von Sohlenmaterialien auf der Basis von Polyvinylchlorid (PVC) und Ethen-Vinylacetat-Copolymerisat (EVAC), die mittels Spritzgussverfahren direkt anformbar sind. Die Sohle soll sich durch geringe Dichte, niedriges Eigengewicht sowie geringen Abrieb auszeichnen. Die Aufgabe besteht darin, die erforderliche Haftfestigkeit zwischen Lauf- und Zwischensohle zu gewaehrleisten. Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass die Zwischensohle aus einer geschaeumten EVAC-Mischung mit einem Schmelzindex von 80 bis 250 g10 min 1 bei 463 K und einer Belastung von 2,16 kp, einem Vinylacetat-Gehalt ueber 10% und einem Farbstoff, einem Treibmittel, einem Schaeumungskatalysator und einem Nukleierungsmittel und die Laufsohle aus einer Mischung von 65 bis 45 Ma.-% einer PVC-weich-Rezeptur mit einer Shore-A-Haerte von 48 bis 60 He sowie einem Weichmacher, einem Farbstoff und 35 bis 55 Ma.-% eines Modifikators, der ein VC/EVAC-Pfropfcopolymer darstellt, aufgebaut ist.
Patent DE-10000629-A1 (DE)
Inventor: BERTLING WOLF
IPC: C12Q1/68
Filed: 2000-01-10
Abstract: The invention relates to a method for identify a predetermined mark (32) applied on a solid body (30) and constituted by planar elements (10). The inventive method comprises the following steps: (a) binding first biopolymers to a first part of the planar elements (10) so as to produce a first predetermined partial pattern, (b) contacting the mark (32) with third biopolymers that have an affinity to the first biopolymers so that the first and the third biopolymers bind to one another, and (c) identifying the first partial pattern produced by the bound first and third biopolymers by detecting the bond between the first and the third biopolymers by means of a one-step detection method.
Patent DE-10000949-A1 (DE)
Title: Electrolytic capacitor has cathode material comprising inexpensive pseudo-capacitance generating lithium-vanadium oxide and a conductive filler
Inventor: NOGUCHI MINORU
IPC: H01G9/00
Filed: 2000-01-12
Abstract: An electrolytic capacitor has a cathode material comprising lithium-vanadium oxide and a conductive filler. Electrolytic capacitor comprises a pair of anode and cathode elements separated by a separator and accommodated together with electrolyte in a housing, each element comprising a solid electrode positioned on one side of a current collector. The solid electrode of the cathode element is made of lithium-vanadium oxide and a conductive filler and the solid electrode of the anode element is made of active carbon. Preferred Features: The electrolyte comprises a solution of LiBF 4 or LiPF 6 in propylene carbonate.
Patent DE-10006785-A1 (DE)
Title: Einspritzeinrichtung, Steuerventil und Verfahren zum Einspritzen von Fluid
Inventor: BOECKING FRIEDRICH
IPC: F02M61/16
Filed: 2000-02-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einspritzeinrichtung mit einem Fluidzulauf (10), einem Steuerventil (12), einem Stellelement (14), durch welches ein Bereich einer ersten Stirnfläche (24) des Steuerventils (12) mit Kraft beaufschlagbar ist, und einem Steuerraum (30), welcher auf der Seite einer zweiten Stirnfläche (26) des Steuerventils (12) vorgesehen ist, wobei ein Ausgleichsarm (28) auf der Seite der ersten Stirnfläche (24) des Steuerventils (12) vorgesehen ist, der Ausgleichsraum (28) teilweise von der ersten Stirnfläche (24) des Steuerventils (12) begrenzt ist und der Ausgleichraum (28) mit dem Steuerraum (30) kommuniziert. Die Erfindung betrifft ferner ein Steuerventil sowie ein Verfahren zum Einspritzen von Fluid.
Patent DE-10007374-A1 (DE)
Title: Ballpoint pen; has radial guide parts at guide element in front of handle part that fit in guides in handle part and has elastic damping elements between guide elements and inner wall of handle part
Inventor: AHRENS HANS-JOACHIM
IPC: B43K23/008
Filed: 2000-02-18
Abstract: The pen has a guide element in the front of a handle part (3) with a holder sleeve (5) for a writing tip (6). Radial guide parts (9) formed at the guide element extend to the inner wall (8) of the handle part. The outer ends (10) of the guide part fit in corresponding guides (11) in the handle part with a narrow clearance. One or more elastic damping elements (12) are inserted between the guide elements and the inner wall of the handle part.
Patent DE-10008967-A1 (DE)
Title: DC-DC converter comprises zero-voltage switching control circuit for driving output voltage filter capacitor and providing complementary driving signal to switches
Inventor: LIANG JIM H
IPC: H02M3/28
Filed: 2000-02-25
Abstract: A DC-DC converter includes a zero-voltage switching control circuit (SKi) which drives an output voltage filter capacitor (C2) to partially feed back storage energy to an input side by the operation of a transformer (T1), and provides a complementary driving signal to switches (Q1, Q2) in the converter when the switches reach a zero-voltage switching control condition, so as to control turned-off or turn-on time of the switches, enabling the switches to repeat the switching operation at zero-voltage again and again.
Patent DE-10010931-A1 (DE)
Title: Endoscope shaft for an endoscope comprises a tubular body made from an extruded plastic surrounded by a silicon sleeve and having a central working channel and a number of functional channels
Inventor: PAUKER FRITZ
IPC: A61B1/018
Filed: 2000-03-06
Abstract: Endoscope shaft comprises a tubular body (20) having a central working channel (21) and a number of functional channels (22). The tubular body is made from an extruded plastic surrounded by a silicon sleeve (24) forming the outer layer. Preferred Features: The tubular body is made from an extruded material having a more rigid material characteristic as the silicon sleeve.
Patent DE-10011285-A1 (DE)
Title: Connecting profile for ceiling coverings comprises a contact section, a spacer section, a binding section, and a bearing surface
Inventor: THERMANN STEFAN
IPC: E04B9/12
Filed: 2000-03-08
Abstract: Connecting profile (1) comprises a contact section (2) fixed to a wall and having an upper end (10) and a lower end (11), and a spacer section (3) starting from a first end (14) and extending perpendicular to the lower end of the contact section up to a second end (15). At the second end of the spacer section a binding section (5) extends downward essentially parallel to the contact section from an upper end (16) to a lower end (17). The length of the binding section between the upper and lower end depends on the thickness of the ceiling covering to be used. A bearing surface (6) starts from a first end (20) and extends perpendicular to the upper end of the binding section and away from the contact section up to a second end (21).
Patent DE-10015558-A1 (DE)
Title: Optischer Strahler
Inventor: ULLRICH BERND
IPC: H01J5/62
Filed: 2000-03-30
Abstract: Die Erfindung betrifft einen optischen Strahler, insbesondere für ultraviolette oder infrarote Strahlung, mit einem einseitig kittlos gesockelten Lampenkolben, aus dem mindestens zwei Anschlussdrähte jeweils über eine Quetschung am oberen und am unteren Ende des Lampenkolbens herausgeführt sind, wobei der erste Anschlussdraht am oberen Ende des Lampenkolbens mit einem oberen Ende eines biegesteifen Haltebügels fest verbunden ist, und wobei ein unteres Ende des Haltebügels als Anschlussstift durch eine erste Bohrung in einem Lampensockel geführt ist und an diesem mit einer Durchrutschsicherung befestigt ist. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen optischen Strahler bereitzustellen, der aus möglichst wenigen Einzelteilen schnell und kostengünstig hergestellt werden kann. Die Aufgabe wird dadurch gelöst, dass der zweite Anschlusdraht am unteren Ende des Lampenkolbens schwebend durch eine zweite Bohrung im Lampensockel geführt ist.
Patent DE-10016929-A1 (DE)
Title: Device for fixing an intraoccular lens takes the form of a ring shaped clip which is formed of an elastic filament and has two ends distanced from one another on the circumference of the clip
Inventor: CLEMENS STEFAN
IPC: A61F2/16
Filed: 2000-04-05
Abstract: The device for fixing an intraoccular lens takes the form of a ring shaped clip (10) which - when set into the sulcus - serves as a base for a haptic of the intraoccular lens. The clip is formed of an elastic filament, and has two ends (12, 14) which are located on the circumference of the clip and have a gap between them.
Patent DE-10021204-A1 (DE)
Inventor: BERLIN KURT
IPC: C12Q1/6827
Filed: 2000-04-25
Abstract: The invention relates to a method for the highly parallel characterization of polymorphisms, especially SNPs, which can be used for the simultaneous or separate detection of DNA methylations. A set of probes that is provided with at least one detectable marking characteristic of the corresponding probe is bound to an addressed surface, the bond of the probes to the surface being photochemically, chemically or enzymatically cleavable. A nucleic acid to be analyzed is then bound to said probes, the probes are modified in an allele-specific enzymatic reaction and a part of the probes that is irrelevant for the analysis of the allele-specific reaction is removed. The allele-specific products are analyzed by means of the detectable markings and the alleles present in the analyzed nucleic acid probe are determined.
Patent DE-10022617-A1 (DE)
Title: Transport roller for air freight containers comprises multi-part cast frame with arms which carry contact rollers forming its surface
Inventor: RUS MANFRED
IPC: B65G47/54
Filed: 2000-05-10
Abstract: The transport roller for air freight containers comprises a cast frame (3) with arms which carry at least two contact rollers (4). The axis of rotation of the frame is at an angle to the axis of rotation (5) of the contact rollers. The surfaces (6) of the contact rollers form sections of the surface (7) of the transport roller. The novelty is that the frame is made up of more than one section.
Patent DE-10024693-A1 (DE)
Inventor: REINISCH ERICH
IPC: B60H1/00
Filed: 2000-05-18
Abstract: The control device for a gas current fed into a channel is applicable to the air flow in an air-conditioning plant in a road vehicle and involves an installation frame provided with pivotable lamellas (2) activated by a gear with an electric motor fitted on the frame. The gear through the superimposed arrangement of several face wheels is so narrowingly formed that the total dimensions of the rear accommodation housing (5) do not exceed the width and height dimensions of the frame (1).
Patent DE-10026698-A1 (DE)
Inventor: BERNDL GUNTHER
IPC: B29C48/04
Filed: 2000-05-30
Abstract: The invention relates to self-emulsifying formulations based on an active substance constituent and on a formulation base with a lipid constituent and with a binding agent constituent. The invention also relates to the use of this formulation as a dosed form in the area of life science. The invention also relates to a method for producing self-emulsifying formulations by mixing the formulation constituents while forming a plastic mixture and optionally while preparing the formulations as a dosed form, advantageously while using melt extrusion. The formulations spontaneously form emulsions in water or in aqueous fluids.
Patent DE-10027674-A1 (DE)
Title: Nonaqueous liquid detergent compositions useful as laundry detergents include alkoxylated glycerides as nonionic surfactants
Inventor: NEUMANN MATTHIAS
IPC: C11D1/74
Filed: 2000-06-03
Abstract: Nonaqueous liquid detergent compositions containing nonionic and anionic surfactants include alkoxylated glycerides (I) as nonionic surfactants.  Nonaqueous liquid detergent compositions containing nonionic and anionic surfactants include alkoxylated glycerides (I) as nonionic surfactants. Independent claims are also included for the following:  (1) surfactant systems comprising (I), anionic surfactants and other nonionic surfactants; and (2) production of the surfactant systems by combining the nonionic components and stirring in the anionic surfactant in powder form.
Patent DE-10029414-A1 (DE)
Title: Attachment structure for instrument panel, has steering support component which hold lower end of side bracket with pin to temporarily hold instrument panel on vehicle room sidewall during attachment
Inventor: IZUMO NORIFUMI
IPC: B62D25/14
Filed: 2000-06-15
Abstract: A steering support component (3) hold the lower end of a side bracket (4) by a support pin (6a) inserted in a slit groove (4b) of the side bracket to temporarily hold an instrument panel (1) on vehicle room sidewall during attachment to the vehicle section. The instrument panel is integratedly assembled with the steering support component.
Patent DE-10033344-A1 (DE)
Title: Evaluating sensor signal involves determining residual braking moments and/or mechanical hindrance in vicinity of wheel brake during non-braked travel on basis of sensor signal
Inventor: WEIBERLE REINHARD
IPC: B60T13/66
Filed: 2000-07-08
Abstract: The method involves determining residual braking moments and/or mechanical hindrance in the vicinity of the wheel brake during non-braked travel on the basis of the sensor signal. The residual braking moment is determined on the basis of the detected braking moment during non-braked travel and for alternating direction of travel.  Independent claims are also included for the following: an arrangement for evaluating a sensor signal.
Patent DE-10034006-A1 (DE)
Title: Trägermatrix mit Bondkanal für integrierte Halbleiter und Verfahren zu ihrer Herstellung
Inventor: KAHLISCH KNUT
IPC: H01L23/13
Filed: 2000-07-07
Abstract: Trägermatrizen für Halbleiter werden häufig im Bereich der Bondleads, dem sog. Bondkanal, eingekapselt. Die Einkapselung erfolgt mit dispensfähigem Material, welches auf die Trägermatrix fließen kann und dort Kontaminationen verursacht. Zur Verhinderung dieses Flusses ist die Erfindung gerichtet auf eine Trägermatrix (1) für integrierte Halbleiter mit einem Rahmen (2), Leiterbahnstrukturen (3, 4) und zumindest einem Bondkanal (6), in dem Bondleads (5) zur Verbindung der Leiterbahnstrukturen (3, 4) mit dem integrierten Halbleiter angeordnet sind und ist dadurch gekennzeichnet, dass am Rand des Bondkanals (6) eine Barriere (7, 8) zur Verhinderung des Fließens von flussfähigem Material aus dem Bondkanal (6) auf den Rahmen (2) und/oder der Leiterbahnstrukturen (3, 4) angeordnet ist. Die Erfindung ist ebenfalls auf Verfahren zur Herstellung solcher Trägermatrizen gerichtet.
Patent DE-10036561-A1 (DE)
Title: Automatic drying procedure for sheet material printed with water-based printing inks, dyes, paints or adhesives, employs waveguide with slots and guide surface with air levitation
Inventor: GILES JORGE RODRIGUEZ
IPC: F26B13/10
Filed: 2000-07-27
Abstract: A conductive guide surface (4) forms a waveguide (2) inner wall. Between guide surface and printed material (1), air is forced under pressure through suitable openings (5). An Independent claim is included for corresponding apparatus using a waveguide for drying the sheet printing material.
Patent DE-10043330-A1 (DE)
Title: Building facade panel or curtain wall holder forms main wall part as U-profile giving top and bottom connecting legs both slotted for swivelable crosshead to lock into slots.
Inventor: RETZLAFF DANIEL
IPC: E04F13/08
Filed: 2000-08-23
Abstract: Wall part (17) is a U-profile with connecting legs (19,20) led at right angles off wall leg (18). The upper leg (19) has an insertion slot (23) as opposed to the lower leg (20) which has a notching slot (27) so the two slots register in the respective legs (19,20). The crosshead to engage the slots reaches as far as the web between the slots and can be swiveled at right angles along the slotted (23) leg (19) to slide the notching edge of leg (20) into or out of the notching slot (27) as required. The width of the top end of the crosshead (BOE) amounts to 28.5% of the insertion slot (23) length (LOS). The width (BQ) of the crosshead exceeds the connecting leg (19,20) interval and crosshead thickness (DQ) matches the clear width (BL) of the slots (23,27).
Patent DE-10044264-A1 (DE)
Title: Device for detection of circuit faults, such as short-circuits and earthing, in motor vehicle sensors where sensors are used in pairs and their output compared in order to detect a defect
Inventor: KIMOTO YASUHIRO
IPC: G01D3/08
Filed: 2000-09-07
Abstract: Main (101a) and sub(101b)-sensors operating in the same direction have a common power supply (100) that supplies voltage of the same polarity. A racking device (103) causes a change in the output of the sub-sensor relative to the main sensor by a preset amount. An abnormality detection device (102) detects a difference between first and second sensors when this lies outside a pre-determined amount. Racking device comprises a resistance placed between main and sub-sensor supply and sub-sensor and sensor earth.
Patent DE-10044848-A1 (DE)
Inventor: MCLEAN HOWARD JONES
IPC: F01D11/00
Filed: 2000-09-11
Abstract: The seal between static turbine components (1,2) has a second element (9) consisting of a flat metal component with a center section (10) and end section (11,12) on either side of it. The center section of the second element is fastened to a support element (5) parallel to the support element's center section (6). The end sections of the second element are installed in slots (3,4) in the static turbine components. In each slot at least one of the end sections is elastically constructed so that a sealing contact is created between the end sections and inner faces of the slots.
Patent DE-10050393-A1 (DE)
Title: Throttle valve has throttle plate with annular outer section which is thinner and more rigid than inner section, plate preferably being made from aluminum which is more highly compressed in annular outer section
Inventor: KOHLEN PETER
IPC: F16K25/00
Filed: 2000-10-12
Abstract: The throttle valve has a throttle plate with an annular outer section (60) which is thinner and more rigid than the inner section (62). The plate is preferably made from aluminum which is more highly compressed in the annular outer section.
Patent DE-10052713-A1 (DE)
Title: Anordnung mit einem Substrat und einem damit verbundenen Verbindungselement
Inventor: ALLWANG REINHARD
IPC: H05K3/34
Filed: 2000-10-24
Abstract: Zur Kontaktierung eines Substrats (1), insbesondere einer Leiterplatte, über ein Kontaktelement (3) ist ein einstückig mit dem Kontaktelement (3) verbundenes Verbindungselement (2) vorgesehen, das eine kammartige Anordnung einer Anzahl von Lötanschlüssen (4) zur Verlötung mit dem Substrat (1) enthält. Zur Kühlung der Anordnung ist ein Kühlkörper (5) über ein elektrisch isolierendes, gut wärmeleitendes Material (6) mit dem Verbindungselement (2) verbunden.