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Patent DE-102017219783-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Vergasen von Einsatzstoffen und zum Bereitstellen von Synthesegas sowie Verwendung
Inventor: ABRAHAM RALF
IPC: C10J3/54
Filed: 2017-11-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine HTW-Vergaservorrichtung (10) eingerichtet zum Vergasen von Einsatzstoffen und zum Bereitstellen von Synthesegas, mit einem HTW-Reaktionsraum (11) und einem daran gekoppelten Rückführsystem (16) umfassend einen Rückführ-Zyklon (16.1) und wenigstens eine Rückführleitung (16.2) eingerichtet zum Rückführen von Medien in festem Aggregatzustand aus dem HTW-Reaktionsraum, insbesondere aus einer Freibordzone (FB), über den Rückführ-Zyklon zurück in eine Wirbelbettzone (WB) des HTW-Reaktionsraums, wobei die HTW-Vergaservorrichtung eine an die Rückführleitung gekoppelte Feststoff-Rückführeinrichtung (19) mit einer Mehrzahl von Fluidisier-Düsen (19.1, 19.1a) aufweist, welche zum Einbringen von Eindüsungs-Medium (M3) in Rückführ-Strömungsrichtung an der Rückführleitung ausgerichtet sind, wobei wenigstens eine der Fluidisier-Düsen kontinuierlich mit Eindüsungs-Medium beaufschlagbar ist und wenigstens eine weitere der Fluidisier-Düsen diskontinuierlich getaktet mit Eindüsungs-Medium beaufschlagbar ist. Dies liefert eine optimierte Medienführung. Ferner betrifft die Erfindung ein entsprechendes Verfahren sowie die Verwendung von Anlagenkomponenten zum Durchführen eines solchen Verfahrens.
Patent DE-102017220956-A1 (DE)
Title: Wärmeübertrageranordnung
Inventor: BRUGGESSER VEIT
IPC: F02M35/10
Filed: 2017-11-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Wärmeübertrageranordnung (1) mit einem Ladeluftkühler (2) und mit einem Gehäuse (3), das den Ladeluftkühler (2) umgibt und Teil einer Ladeluftleitung (4) ist, wobei
 - das Gehäuse (3) einen Ladelufteinlass (5), einen Ladeluftauslass (6) und eine Seitenöffnung (8) aufweist, durch die der Ladeluftkühler (2) in einer Montagerichtung (9) in das Gehäuse (3) einsteckbar ist,
 - das Gehäuse (3) an einer der Seitenöffnung (8) gegenüberliegenden Seite (15) eine Aufnahme (16) aufweist, in die ein vorderes Ende (13) des Ladeluftkühlers (2) eingreift.
 Größere Herstellungstoleranzen lassen ich ausgleichen, wenn am vorderen Ende (13) des Ladeluftkühlers (2) eine Federklammer (17) angeordnet ist, die den Ladeluftkühler (2) innerhalb der Aufnahme (16) quer zur Montagerichtung (9) am Gehäuse (3) vorgespannt und federnd abstützt.
Patent DE-102017221972-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Anpassung eines Fahrzeugregelsystems
Inventor: EDLING FRANK
IPC: B60W40/09
Filed: 2017-12-05
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zur Anpassung eines Fahrzeugregelsystems (2) eines Fahrzeugs (1) an das Fahrverhalten eines Fahrzeugnutzers, umfassend folgende Schritte:
 - Ermitteln von Fahrverhalten-Informationen, die aus dem Fahrverhalten des Fahrzeugnutzers abgeleitet werden (S10);
 - Bestimmen zumindest eines Regelparameters des Fahrzeugregelsystems (2) basierend auf den Fahrverhalten-Informationen (S11);
 - Simulieren des auf dem zumindest einen Regelparameter basierenden Regelverhaltens einer Regelfunktion des Fahrzeugregelsystems (2) durch eine Rechnereinheit (3) des Fahrzeugs (S12);
 - Beurteilen des simulierten Regelverhaltens der Regelfunktion des Fahrzeugregelsystems (2) unter Berücksichtigung zumindest eines Regelungskriteriums (S13); und
 - Freischalten zumindest einer Regelfunktion des Fahrzeugregelsystems (2), falls das simulierte Regelverhalten das zumindest eine Regelungskriterium erfüllt (S14).
Patent DE-102018002835-A1 (DE)
Title: Spritzgiessmaschine
Inventor: SUGIURA FUYUKI
IPC: B29C45/76
Filed: 2018-04-09
Abstract: Es wird eine Spritzgießmaschine bereitgestellt, die zur Erfassung eines horizontalen Gradmaßes eines Ständers mittels eines Verfahrens geeignet ist, das einfach ist und geringe Betriebskosten verursacht. Eine Spritzgießmaschine 1 gemäß der vorliegenden Erfindung umfasst einen Ständer 3, der über eine dazwischen angeordnete Halterung 4 in einem Abstand D1 und einem Abstand D2 zu einer Montagefläche MS auf der Montagefläche MS montiert ist, mehrere Messeinheiten 5a, 5b, 5c, 5d, die so an dem Ständer 3 befestigt sind ,dass sie jeweils Abstände zu der Montagefläche MS messen, und eine Einheit 7 zur Berechnung eines horizontalen Gradmaßes zur Berechnung eines horizontalen Gradmaßes des Ständers 3 anhand der von den mehreren Messeinheiten 5a, 5b, 5c, 5d gemessenen Abstände.
Patent DE-102018100036-A1 (DE)
Title: System und verfahren zur identifizierung einer fahrzeugpassermarke
Inventor: OESTERLING CHRISTOPHER L
IPC: G16B45/00
Filed: 2018-01-02
Abstract: Ein System und Verfahren mit einer Anzahl an technologischen Elementen, von denen eines eine Steuerung ist, die Verbesserungen an der Steuerung bewirkt und wesentlich mehr als die ursprüngliche Standard-Steuerungsfunktionalität erzeugt. Die Elemente wirken zusammen, um zu bewirken, dass die Steuerung eine Kamera zum Aufzeichnen von Bildern des visuellen Inhalts betreibt, ein Display zum Anzeigen des visuellen Inhalts betreibt, ein Erkennungsmodul zum Identifizieren des Zielobjekts ausführt, Identifikationsergebnisse des Erkennungsmoduls erzeugt, die Identifizierungsergebnisse mit einem oder mehreren Carsharing-Datensätzen vergleicht, ein 3D-Modell mit Informationen basierend auf dem Vergleich der Identifikationsergebnisse und Carsharing-Datensätze erzeugt und die Anzeige betreibt, um das 3D-Modell anzuzeigen, das dem visuellen Inhalt überlagert ist.
Patent DE-102018103540-A1 (DE)
Title: Energieversorgungsschaltkreisvorrichtung
Inventor: WATANABE HIDEMITSU
IPC: H01H47/32
Filed: 2018-02-16
Abstract: Eine Energieversorgungsschaltkreisvorrichtung umfasst einen Schalter, der bei einem elektrischen Pfad vorgesehen ist, mit dem eine Batterie verbunden ist, und der eine Leitung eines Stroms durch den elektrischen Pfad ermöglicht oder die Leitung unterbricht, ein Relais, das bei einem Umgehungspfad vorgesehen ist, der den Schalter umgeht, und das eine Leitung eines Stroms durch den Umgehungspfad ermöglicht oder die Leitung unterbricht, einen Relaisansteuerschaltkreis, der einen zu einer Spule des Relais fließenden Strom steuert, um das Relais zu öffnen oder zu schließen, ein Steuerelement, das den Relaisansteuerschaltkreis steuert, und einen Anomaliebestimmungsabschnitt, der eine Anomalie eines Energieversorgungssystems bestimmt. Wenn eine Anomalie des Energieversorgungssystems bestimmt ist, steuert das Steuerelement den Relaisansteuerschaltkreis derart, dass eine für ein Ändern eines geöffneten/geschlossenen Zustands des Relais benötigte Zeitperiode kürzer als jene ist, wenn eine Anomalie des Energieversorgungssystems nicht bestimmt ist.
Patent DE-102018103550-A1 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung mit einem halbleiterkörper aus siliziumcarbid
Inventor: STEGNER ANDRE RAINER
IPC: H01L29/861
Filed: 2018-02-16
Abstract: Die Offenbarung betrifft eine Halbleitervorrichtung (100), die einen SiC Halbleiterkörper (102) aufweist. Der SiC Halbleiterkörper (102) weist ein erstes Halbleitergebiet (104) von einem ersten Leitfähigkeitstyp und ein zweites Halbleitergebiet (106) von einem zweiten Leitfähigkeitstyp auf. Das erste Halbleitergebiet (104) ist an einer ersten Oberfläche (108) des SiC Halbleiterkörpers (102) elektrisch kontaktiert und bildet einen pn-Übergang (110) mit dem zweiten Halbleitergebiet (106). Das erste Halbleitergebiet (104) und das zweite Halbleitergebiet (106) sind in einer vertikalen Richtung (y) senkrecht zur ersten Oberfläche (108) übereinander angeordnet. Das erste Halbleitergebiet (104) weist eine erste Dotierstoffspezies und eine zweite Dotierstoffspezies auf.
Patent DE-102018115471-A1 (DE)
Title: Passagierversorgungsmodul für Fahrzeuge sowie Verfahren zu dessen Betrieb
Inventor: NISS FRANK
IPC: H04L12/10
Filed: 2018-06-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Passagierversorgungsmodul (1) für Fahrzeuge, insbesondere für ein Verkehrsflugzeuge, sowie ein Verfahren zum Betrieb eines solchen Passagierversorgungsmoduls (1) .Das Passagierversorgungsmodul (1), welches zur Versorgung mit elektrischer Leistung über einen Stromversorgungsbus (30) ausgebildet ist, umfasset wenigstens eine Buchse (3) einer zur Datenübertragung geeigneten elektrischen Steckverbindung zum Anschluss externer Geräte (40, 50) und einer mit der Buchse (3) verbundenen Steuerungseinheit (6). Die Steuerungseinrichtung (6) ist dazu ausgebildet, bei Verbinden eines Gerätes (40, 50) mit einer Buchse (3) von diesem über die so hergestellte Datenverbindung einen Token (41, 51) abzufragen und nur bei positiver Überprüfung des Tokens (41, 51) anhand unmittelbar bei der Steuerungseinheit (6) vorliegenden Prüfinformationen eine ansonsten gesperrte Funktion des Passagierversorgungsmodul (1) zu aktivieren.Das Verfahren betrifft den Betrieb eines solchen Passagierversorgungsmoduls (1).
Patent DE-102018116284-A1 (DE)
Title: Bestimmung von Position und Orientierung eines Kraftfahrzeugs
Inventor: RADWAN MOHAMED
IPC: G01C21/12
Filed: 2018-07-05
Abstract: Die Position und Orientierung eines Kraftfahrzeugs soll besser bestimmt werden. Dazu wird ein Verfahren zur Bestimmung einer Position und einer Orientierung eines Kraftfahrzeugs mit vier Rädern vorgeschlagen. Es erfolgt ein Berechnen, Erfassen und/oder Vorgeben jeweils eines Radwinkels (δ FL , δ FR , δ RL , δ RR ) für die vier Räder des Kraftfahrzeugs, wobei von den vier Rädern mindestens zwei lenkbar sind. Für mindestens zwei ausgewählte Räder der der vier Räder wird der jeweilige Versatz (dS RL , dS FL , dS RR , dS FR ) berechnet. Ebenso wird eine Orientierungsänderung für die beiden ausgewählten Räder berechnet. Aus diesen Größen wird der Versatz und die Orientierungsänderung und hieraus wiederum die neue Position und neue Orientierung des Kraftfahrzeugs (1) ermittelt.
Patent DE-102018118126-A1 (DE)
Title: Antriebsanordnung zur motorischen Verstellung einer Klappe eines Kraftfahrzeugs
Inventor: WITTELSBÜRGER MICHAEL
IPC: E05F15/622
Filed: 2018-07-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Antriebsanordnung (1) zur motorischen Verstellung einer Klappe (2), insbesondere eines Heckdeckels, eines Fahrzeugs, wobei die Antriebsanordnung (1) im montierten Zustand zur motorischen Verstellung an der Klappe (2) oder an einer der Klappe (2) zugeordneten Schwinge angreift, wobei die Antriebsanordnung (1) eine Antriebseinheit (4) mit einem Antrieb (5) aufweist und wobei der Antrieb (5) eine rotatorische Motoreinheit (6) mit einer Abtriebswelle (7) und ein der Motoreinheit (6) nachgeschaltetes, eine Spindel (9) und eine damit in kämmendem Eingriff stehende Spindelmutter (10) aufweisendes Spindel-Spindelmuttergetriebe (8) zur Erzeugung von Antriebsbewegungen entlang der geometrischen Spindelachse (X) der Spindel (9) aufweist, wobei zwischen die Motoreinheit (6) und das Spindel-Spindelmuttergetriebe (8) eine Schneckengetriebestufe (11) geschaltet ist, die eine mit der Motoreinheit (6) antriebstechnisch gekoppelte Schnecke (12), die um eine erste Getriebeachse (G) drehbar ist, und ein mit der Schnecke (12) in kämmendem Eingriff stehendes Schneckenrad (13) aufweist, das, von der Schnecke (12) angetrieben, um eine zweite Getriebeachse (G) drehbar ist, die quer zur ersten Getriebeachse verläuft, und wobei die Motoreinheit (6), die Schneckengetriebestufe (11) und das Spindel-Spindelmuttergetriebe (8) in einem Antriebsstrang der Antriebsanordnung (1) angeordnet sind. Es wird vorgeschlagen, dass zur Übertragung eines Drehmoments zwischen Schneckenrad (13) und Spindelmutter (10) ein separates Funktionselement (16) vorgesehen ist, das antriebstechnisch in den Antriebsstrang zwischen das Schneckenrad (13) und die Spindelmutter (10) geschaltet ist und das mit der Spindelmutter (10) drehfest gekoppelt ist.
Patent DE-102018118225-A1 (DE)
Title: Optisch-elektrische Leiteranordnung mit Lichtwellenleiter und elektrischer Leitschicht
Inventor: SCHULTHEIS BERND
IPC: G02B6/036
Filed: 2018-07-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine optisch-elektrische Leiteranordnung mit einem Lichtwellenleiter mit einer äußeren, organischen Mantelschicht sowie einem auf der äußeren Mantelschicht des Lichtwellenleiters befindlichen Funktionsschichtsystem mit einem Grundschichtbereich bestehend aus einer einzelnen Schicht oder einer Abfolge von Schichten und einer auf dem Grundschichtbereich aufgebrachten elektrisch leitenden Leitschicht bestehend aus einer einzelnen Schicht oder einer Abfolge von Schichten.
Patent DE-102018119335-A1 (DE)
Title: Benzinpartikelfilterdiagnose
Inventor: VAN NIEUWSTADT MICHIEL J
IPC: F01N11/00
Filed: 2018-08-08
Abstract: Es sind Verfahren und Systeme für die Diagnose eines Benzinpartikelfilters in einem Abgassystem vorgesehen. In einem Beispiel kann zu einem Verfahren das Anzeigen eines Abbaus eines Schlauches gehören, der über einen Partikelfilter gekoppelt ist, als Reaktion darauf, dass eine Differenz zwischen einem ersten Differenzdruck und einem zweiten Differenzdruck über einem Grenzwert liegt, wobei der erste Differenzdruck durch einen Differenzdrucksensor, der in dem Schlauch positioniert ist, als Reaktion darauf gemessen wird, dass ein nachgelagertes Abgasanpassungsventil vollständig geöffnet ist, wobei der zweite Differenzdruck durch den Differenzdrucksensor als Reaktion darauf gemessen wird, dass das Abgasanpassungsventil vollständig geschlossen ist.
Patent DE-102018121601-A1 (DE)
Title: Ultraschallwandler mit separat ansteuerbaren Wandleranordnungen, Verfahren zu dessen Herstellung und Ultraschallwandlersystem
Inventor: EIDEL OLIVER
IPC: H04R17/00
Filed: 2018-09-05
Abstract: Die Erfindung betrifft das Gebiet der Ultraschallwandler, insbesondere der Ultraschallsensoren für ein Fahrerassistenzsystem für ein Kraftfahrzeug. Speziell betrifft die Erfindung einen Ultraschallwandler und ein Verfahren zu dessen Herstellung, sowie ein Ultraschallwandlersystem, in dem der Ultraschallwandler zum Einsatz kommen kann und ein Fahrerassistenzsystem mit einem solchen Ultraschallwandlersystem. In einer Ausführungsform weist der Ultraschallwandler auf: einen Membrankörper, der einen topfförmigen Abschnitt mit einem Boden und einer daran anschließenden ringförmigen Mantelwand aufweist, wobei der Boden als Membran zum Aussenden und Empfangen von Ultraschallwellen ausgebildet ist und mittels einer ersten elektromechanischen Wandleranordnung in Schwingungen versetzbar ist;ein an der Innenseite der Mantelwand des topfförmigen Abschnitts angeordnetes Trägersubstrat; undeine zweite elektromechanische Wandleranordnung, die an oder in dem Trägersubstrat angeordnet ist, und separat von der ersten Wandleranordnung elektrisch ansteuerbar ist, um die Mantelwand zu einer Schwingung anzuregen.
Patent DE-102018121674-A1 (DE)
Title: Schuhe
Inventor: YAHATA KENTARO
IPC: A43B23/28
Filed: 2018-09-05
Abstract: Ein Schuh umfasst eine Sohle, einen an der Sohle befestigten Schuhschaft und ein Strangelement, das derart an der Sohle und dem Schuhschaft angeordnet ist, dass sich das Strangelement über einen Bereich von einem Vorderfuß zu einem Rückfuß eines Fußes erstreckt, wobei das Strangelement gegenüber der Sohle und dem Schuhschaft beweglich ist. Das Strangelement ist derart ausgebildet, dass ein zweiter Erstreckungsabschnitt durch Biegung eines ersten Erstreckungsabschnitts in Richtung eines vorderen Abschnitts gezogen ist, wenn der Fuß an den Zehengrundgelenken gebeugt ist und ein MP-Bereich der Sohle gebogen und in einer vertikalen Richtung verformt sowie gedehnt ist.
Patent DE-102018122488-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Trocknen eines bedruckten Aufzeichnungsträgers
Inventor: DEDIC REVDIN
IPC: B41J2/005
Filed: 2018-09-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Trocknen eines bedruckten Aufzeichnungsträgers, mit den Schritten: Einführen des bedruckten Aufzeichnungsträgers in eine beheizte erste Kammer, in welcher eine zur Trocknung des Aufzeichnungsträgers geeignete Temperatur und ein erster Druck eingestellt werden; und Einführen des bedruckten Aufzeichnungsträgers in eine zweite Kammer, in welcher eine zur Abkühlung des Aufzeichnungsträgers für eine weitere Verarbeitung geeignete Temperatur und ein zweiter Druck eingestellt werden, wobei der erste Druck niedriger als der zweite Druck vorgesehen wird. Die Erfindung betrifft ferner eine Vorrichtung zum Trocknen eines bedruckten Aufzeichnungsträgers mittels eines derartigen Verfahrens.
Patent DE-102018124418-A1 (DE)
Title: Verfahren zum herstellen einer isolationsschicht in einem halbleiterkörper und halbleiterbauelement
Inventor: WEBER HANS
IPC: H01L29/78
Filed: 2018-10-02
Abstract: Ein Verfahren und ein Transistorbauelement werden beschrieben. Das Verfahren umfasst: Herstellen eines Grabens (130) in einer ersten Oberfläche (101) in einem Randgebiet (120) eines Halbleiterkörpers (100); Herstellen einer Isolationsschicht (20) in dem Graben (130) und auf der ersten Oberfläche (101) des Halbleiterkörpers (100); und planarisieren der Isolationsschicht (20), so dass eine Grabenisolationsschicht (21), die den Graben (130) auffüllt, verbleibt, wobei das Herstellen der Isolationsschicht einen thermischen Oxidationsprozess umfasst.
Patent DE-102018126000-A1 (DE)
Title: Objektiv für ein Mikroskop und Verfahren zum Korrigieren eines Abbildungsfehlers eines Mikroskops mit einem Objektiv
Inventor: HITZLER SEBASTIAN
IPC: G01N21/41
Filed: 2018-10-19
Abstract: Ein Objektiv für ein Mikroskop (10), mit einem Korrektionsmittel (14), das zum Korrigieren eines Abbildungsfehlers einstellbar ist, wobei das Objektiv (12) einen nichtflüchtigen Speicherbaustein (32) hat, auf dem wenigstens eine dem zu korrigierenden Abbildungsfehler zugeordnete und für das Objektiv (12) individuelle Stellgröße gespeichert ist, anhand derer das Korrektionsmittel (14) einstellbar ist. Verfahren zum Korrigieren eines Abbildungsfehlers eines Mikroskops (10) mit einem Objektiv (12), bei dem ein in dem Objektiv (12) angeordnetes Korrektionsmittel (14) zum Korrigieren des Abbildungsfehlers eingestellt wird, wobei in dem Objektiv (12) wenigstens eine dem Abbildungsfehler zugeordnete und für das Objektiv (12) individuelle Stellgröße des Korrektionsmittels (14) gespeichert wird, anhand derer das Korrektionsmittel (14) einstellbar ist.
Patent DE-102018126384-A1 (DE)
Title: Schalthebel für ein Fahrzeug, insbesondere für ein Kraftfahrzeug
Inventor: STREIT RAINER
IPC: B60K20/02
Filed: 2018-10-23
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Schalthebel (10) für ein Fahrzeug, insbesondere für ein Kraftfahrzeug, wobei der Schalthebel (10) einen Betätigungsabschnitt (12) und einen beabstandet von dem Betätigungsabschnitt (12) vorgesehenen Lagerabschnitt (14) zur Koppelung des Schalthebels (10) mit einem fahrzeugfesten Element aufweist. Dabei ist der Lagerabschnitt (14) unmittelbar oder mittelbar derart mit mindestens einem elastischen Bauteil (24) gekoppelt, dass dieses elastische Bauteil (24) sowohl als Lagerelement als auch als Rückstellelement dient.
Patent DE-102018127052-A1 (DE)
Title: Bandführungsrahmen
Inventor: VAN DER BEEK FELIX JOHANNES
IPC: B65B13/06
Filed: 2018-10-30
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Bandführungsrahmen (9), der einen Bandkanal für ein flaches Band aufweist.Aufgabe der Erfindung ist es, einen funktionsoptimierten Bandführungsrahmen zu schaffen, der mit geringem Aufwand flexibel in der jeweils erforderlichen Größe herstellbar ist.Diese Aufgabe wird dadurch gelöst, dass der Bandführungsrahmen Eckelemente (12,12') und gerade Elemente (14,14') aufweist, die miteinander verbunden sind, wobei jedes Eckelement (12,12') einen gebogenen Abschnitt des Bandkanals (13) aufweist und wobei jedes gerade Element (14,14') einen geraden Abschnitt des Bandkanals (13) aufweist.
Patent DE-102018130865-A1 (DE)
Title: Positionierungssystem zum Positionieren eines Kopplungselements für einen Ladevorgang an einem elektrisch betriebenen Fahrzeug
Inventor: MEREDITH STEVEN
IPC: B25J9/06
Filed: 2018-12-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Positionierungssystem (2, 2', 2"), eingerichtet zum Positionieren eines Kopplungselements (12, 12', 12") für einen Ladevorgang an einem elektrisch betriebenen Fahrzeug (34), mit einem ersten Rotationselement (8, 8'), das um eine erste Drehachse (4) drehbar gelagert ist, mit einem zweiten Rotationselement (10, 10'), das um eine zweite Drehachse (6) drehbar gelagert ist, mit dem Kopplungselement (12, 12', 12"), das für einen Ladevorgang durch Induktion oder elektrische Kontaktierung eines Fahrzeugs (34) eingerichtet ist, wobei das zweite Rotationselement (10, 10') derart mit dem ersten Rotationselement (8, 8') gekoppelt ist, dass die Position der zweiten Drehachse (6) bei Drehung des ersten Rotationselements (8, 8') um die erste Drehachse (4) mitdreht und wobei das Kopplungselement (12, 12', 12") über das zweite Rotationselement (10, 10') mit dem ersten Rotationselement (8, 8') verbunden ist.
Patent DE-102018133094-A1 (DE)
Title: Hinderniserfassungsverfahren und Vorrichtung hierfür
Inventor: SHIEH JIN-HER
IPC: G01S13/87
Filed: 2018-12-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Hinderniserfassungsverfahren und eine Vorrichtung hierfür, umfassend einen ersten Sensor und einen zweiten Sensor, die jeweils erste Sendesignale und zweite Sendesignale auf ein Hindernis aussenden, wobei die ersten Echosignale und zweiten Echosignale nach Reflexion an die Steuerung übertragen werden, wobei erste geglättete Signale und zweite geglättete Signale erzeugt werden, anschließend werden die zu filternden ersten und zweiten geglätteten Signale mittels einer auf Plausibilität basierenden Indikatorgleichung bestimmt, wobei die zurückgehaltenen ersten und zweiten geglätteten Signale zum Erzeugen eines Identifikations-Mittelwerts in eine auf Identifikationswerten basierende Gleichung eingegeben werden, wobei die Steuerung gemäß einer Winkel-Vergleichstabelle einen zum Identifikations-Mittelwert passenden Winkelwert berechnet, um dadurch die Winkelinformationen über das Hindernis zu erhalten. Erfindungsgemäß können durch den speziellen Algorithmus zur Ortung von Hindernissen kostengünstige Sensoren verwendet werden, um bezüglich der Hindernisse den vorteilhaften Effekt einer ausgezeichneten Winkelerfassung zu erzielen.
Patent DE-102018201954-A1 (DE)
Title: Energiespeichervorrichtung mit einem Klimatisierungselement und einer Batteriezelle
Inventor: BAUMGÄRTNER CHRISTOPH
IPC: H01M10/654
Filed: 2018-02-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Energiespeichervorrichtung (1) mit einem Klimatisierungselement (10) und zumindest einer Batte- riezelle (2), wobei die zumindest eine Batteriezelle (2) ein Batteriezellengehäuse (3) und ein in einem Innenraum (4) des Batteriezellengehäuses (3) angeordnetes galvanisches Element (5) aufweist. Die Erfindung sieht vor, dass das Batteriezel- lengehäuse (3) eine in den Innenraum (4) ragende Aufnahme- vorrichtung (6) aufweist, wobei das Klimatisierungselement (10) zumindest mit einem Teilbereich in der Aufnahmevorrichtung (6) angeordnet ist.
Patent DE-102018205310-A1 (DE)
Title: Geldbörsensicherung
Inventor: MENGE HEINRICH
IPC: A45C13/24
Filed: 2018-04-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Geldbörsensicherung (1) zur Sicherung einer Geldbörse (50) vor Diebstahl oder zufälligem, selbstverschuldetem Verlust, mit einem Trägerelement (2) und einem Auslöseelement (3), wobei das Auslöseelement (3) an dem Trägerelement (2) gelagert und relativ zu diesem beweglich ist, sowie mit einer Stromversorgungseinheit (4) und einer Alarmeinheit (5). Die Erfindung betrifft ferner eine Geldbörse (50) mit einer erfindungsgemäßen Geldbörsensicherung (1), bei der das Trägerelement (2) in die Geldbörse (50) integriert ist.