baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202015002250-U1 (DE)
Title: Schließvorrichtung mit starker Riegeldruckfeder
IPC: E05C1/16
Filed: 2015-03-24
Abstract: Schließvorrichtung (1) mit einem Drücker (17), einer Schließ- und Öffnungsmechanik (7), die wenigstens ein Riegelelement (9) umfasst, wobei das wenigstens eine Riegelelement (9) mithilfe einer Riegeldruckfeder (19) aus einer Öffnungsstellung in eine Schließstellung bewegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Riegeldruckfeder (19) zur Unterstützung der Schließbewegung des wenigstens einen Riegelelements (9) in der Öffnungsstellung eine erste Vorspannung hat, die durch Drehen des Drückers (17) erzeugt werden kann.
Patent DE-202015003185-U1 (DE)
Title: Signallichtmodul für ein Kraftfahrzeug
IPC: F21W107/10
Filed: 2015-04-30
Abstract: Signallichtmodul für ein Kraftfahrzeug, mit einer Lichtquelle (10) und einem Licht der Lichtquelle aufnehmendem und umformenden optischen System, das einen Lichtweg definiert, über den das aufgenommene Licht zu einer Lichtaustrittsöffnung der Beleuchtungseinrichtung geführt wird, und mit einem in dem Lichtweg angeordneten Reflektor (20.1, 20.2, ..., 20.m), dadurch gekennzeichnet, dass der Reflektor zwischen einer Leuchtbetriebsstellung und einer Bauteilschutzstellung schwenkbar ist, wobei sich der Reflektor in der Leuchtbetriebsstellung in dem Lichtweg befindet und so angeordnet ist, dass er das vom optischen System aufgenommene Licht komplett erfasst und innerhalb des Lichtweges umlenkt, und wobei der Reflektor in der zweiten Bauteilschutzstellung so angeordnet ist, dass er den Lichtweg komplett blockiert.
Patent DE-202015005990-U1 (DE)
Title: vollmassive, wärmegedämmte Zelthütte mit geringem Transportgewicht
IPC: E04H15/20
Filed: 2015-08-28
Abstract: Vollmassive, wärmegedämmte Zelthütte mit geringem Transportgewicht, dadurch gekennzeichnet, dass die Tragschicht (1) aus mehreren gefüllten Schläuchen (2) hergestellt wird. Als Füllstoff wird Sand (3) oder ein vergleichbares Material eingesetzt. Diese Schläuche (2) verlaufen von der Sohle (4) bis zum Scheitel (5) des Bauwerks.
Patent DE-202015006983-U1 (DE)
Title: KRAFT-D Einspritzdüse für ein Kfz
IPC: F02M61/18
Filed: 2015-09-25
Abstract: Kraftstoffinjektor (KRAFT-D Einspritzdüse) 1 einer Verbrennungskraftmaschine zum Erzeugen einer homogenen Kraftstoffverteilung in einem Brennraum der Verbrennungskraftmaschine. Vorteilhafterweise als kugelförmige Kraftstoffwolke, wobei in einem Endbereich des eine Längsachse aufweisenden Kraftstoffinjektors eine Vielzahl von Einspritzöffnungen vorgesehen sind, die schräg zu der Längsachse ausgerichtet und einem runden oder ovalen oder gebogenen ovalen Querschnitt aufweisen, die unterschiedliche Höhen im Raum einnehmen können. Dies wird dadurch gekennzeichnet, dass zumindest auf einer Seite der Einspritzöffnung 3 direkt an diese angrenzende Erhebungen 5 angeordnet sind um eine Abrisskante für den, aus den Einspritzöffnungen austretenden, Kraftstoff zu bilden (bessere Kraftstoff-Verwirbelung auch in unerreichten Raumbereichen)
Patent DE-202015009333-U1 (DE)
Title: Speisekarten-Erzeugungssystem
IPC: G06Q50/12
Filed: 2015-09-29
Abstract: Speisekarten-Erzeugungssystem (1), welches eine Speisekarte eines Restaurants in mehreren Sprachen erzeugt, dadurch gekennzeichnet, dass es Folgendes aufweist: eine Speisekarten-Eintragsinformations-Speichereinheit (21), welche Speisekarten-Informationen für jedes Restaurant speichert; eine Speisekarten-Eintragseigenschafts-Masterspeichereinheit (232, 233, 234), welche Speisekarten-Eintragseigenschaften speichert, die wenigstens einen beliebigen einen Satz einer Mehrzahl von Zutaten, welche in Speisekarten-Einträgen verwendet werden, einer Mehrzahl von Würzmitteln, welche in den Speisekarten-Einträgen verwendet werden, oder einer Mehrzahl von Kochstilen der Speisekarten-Einträge aufweisen; eine Speisekarten-Eintragseigenschaft-Verarbeitungseinheit (204), welche eine Anforderung empfängt, eine Speisekarten-Eintragseigenschaft in der ersten Sprache zu bearbeiten, welche die Speisekarten-Eintragseigenschafts-Masterspeichereinheit konsultiert, Auswahlen der Speisekarten-Eintragseigenschaften extrahiert, die extrahierten Auswahlen veranlasst, angezeigt zu werden, und eine Eingabe einer ausgewählten Auswahl unter den angezeigten Auswahlen empfängt; eine entsprechende Fremdsprachen-Begriffsspeichereinheit (235), welche eine Korrespondenzbeziehung zwischen der Speisekarten-Eintragseigenschaft in der ersten Sprache und der Speisekarten-Eintragseigenschaft in wenigstens einer zweiten Sprache speichert; eine Eingabeinformations-Fremdsprachen-Wortumwandlungseinheit (206), welche die empfangene Speisekarten-Eintragseigenschaft in der ersten Sprache in die Speisekarten-Eintragseigenschaft in der zweiten Sprache auf der Basis der Korrespondenzrelation umwandelt, welche in der entsprechenden Fremdsprachen-Begriffsspeichereinheit gespeichert ist; eine Speisekarten-Eintragsinformations-Verarbeitungseinheit (20), welche die umgewandelte Speisekarten-Eintragseigenschaft in der zweiten Sprache in der Speisekarten-Eintragsinformations-Speichereinheit als die Speisekarten-Eintragsinformation speichert; und eine Speisekarten-Eintragsinformations-Anzeigeeinheit (22), welche in Antwort auf eine Anforderung von einem Informationsdatenendgerät, einen Speisekarten-Eintrag anzuzeigen, die Speisekarten-Eintragsinformations-Speichereinheit konsultiert, eine Speisekarten-Eintragsinformation, die die umgewandelten Speisekarten-Eintragseigenschaft in der zweiten Sprache aufweist, auf dem Informationsdatenendgerät anzeigt.
Patent DE-202015009521-U1 (DE)
Title: Hochdruckreinigungsmaschine
IPC: B08B5/02
Filed: 2015-05-13
Abstract: Vorrichtung zur Reinigung und/oder Pflege einer Oberfläche mit einer Lanze zum Abgeben eines Flüssigkeitsgemisches mit Wasser und einem Reinigungs- und/oder Pflegemittel in Richtung der zu reinigenden Oberfläche, dadurch gekennzeichnet, dass das Flüssigkeitsgemisch mit Druckluft versetzt ist.
Patent DE-202015009664-U1 (DE)
Title: Befestigungssysteme mit feinteiligen Füllstoffen
IPC: C09D5/34
Filed: 2015-09-08
Abstract: Zweikomponentenkit mit einer Komponente (A), welche ein oder mehrere Reaktiv-Kunstharze auf Epoxidbasis beinhaltet, und einer Härterkomponente (B), zum Befestigen von Verankerungselementen und Bausubstraten,
 wobei das Zweikomponentenkit mindestens einen Füllstoff ausgewählt aus Oxiden von Silicium, Aluminium und Mischoxiden hiervon in Gegenwart von ein oder mehreren Oxiden ausgewählt aus Oxiden der Gruppe von Metallen, die aus Calcium, Titan, Eisen und Natrium besteht, wobei das Mittelkorn d50 bei 40 µm oder weniger liegt, beinhaltet,
 und welches mindestens ein Silan ausgewählt aus der Gruppe, die aus 3-Aminopropyl-trimethoxysilan, 3-Aminopropyl-triethoxysilan, 3-Glycidyloxypropyltrimethoxysilan oder - ethoxysilan, Glycidyloxymethyltrimethoxysilan, 3-Glycidyloxypropylmethyldi-methoxysilan, Bis-(3-trimethoxysilylpropyl)amin, Bis-(3-triethoxysilylpropyl)amin und 3-Mercaptopropyltrimethoxysilan besteht, beinhaltet.
Patent DE-202015010000-U1 (DE)
Title: Artifizielle Nukleinsäuremoleküle für eine verbesserte Proteinexpression
IPC: A61K31/7105
Filed: 2015-12-11
Abstract: Artifizielles Nukleinsäuremolekül, umfassend
 a) mindestens einen offenen Leserahmen (ORF); und
 b) eine 3'-untranslatierte Region (3'-UTR) umfassend
 zwei separate Poly(A)-Sequenzen, wobei eine Poly(A)-Sequenz eine Sequenz aus 20 bis 400 Adenin-Nukleotiden ist und wobei eine erste und/oder eine zweite Poly(A)-Sequenz mindestens 60 Adenin-Nukleotide umfasst,
 wobei das artifizielle Nukleinsäuremolekül ein mRNA-Molekül ist, das mindestens einen offenen Leserahmen aufweist, der für ein Antigen kodiert,
 wobei das artifizielle Nukleinsäuremolekül mit einer kationischen oder polykationischen Verbindung oder mit einem polymeren Träger assoziiert oder komplexiert ist, und
 wobei der G/C-Gehalt des offenen Leserahmens im Vergleich zum offenen Leserahmen des Wildtyps erhöht ist.
Patent DE-202015100349-U1 (DE)
Title: Schalldämmplatte
IPC: E04F15/20
Filed: 2015-01-26
Abstract: Schalldämmplatte, aufweisend eine Mehrzahl von Sollbruchstellen, welche zum Abtrennen jeweiliger horizontal benachbarter Teile der Schalldämmplatte ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eine erste Sollbruchstelle (20) einen Winkel zu einer zweiten Sollbruchstelle (30) einnimmt, welcher größer als 0° ist, höchstens 90° beträgt.
Patent DE-202015102189-U1 (DE)
Title: Injektor zur Injektion von Kontrastmitteln
IPC: F04C5/00
Filed: 2015-04-30
Abstract: Injektor zur Injektion von Kontrastmitteln in den menschlichen oder tierischen Körper für die Durchführung eines bildgebenden Verfahrens an dem Körper in Anwesenheit eines externen Magnetfelds, dessen magnetische Feldstärke wesentlich größer ist, als die Feldstärke des Erdmagnetfelds, wobei der Injektor ein Rahmengestell (1) mit einem auf einem Boden abstellbaren Fußteil (1a) und einem mit dem Fußteil (1a) über ein Schaftteil (1b) verbundenen Kopfteil (1c) sowie eine Fördervorrichtung (2) zur Förderung des oder der Kontrastmittel von einem Vorratsbehälter (3) in einen Patientenschlauch (4) umfasst, mit dem ein Kontrastmittel dem Körper intravenös verabreicht wird, und die Fördervorrichtung (2) wenigstens eine von einem Schaltmagneten (5) magnetisch gesteuerte Ventileinrichtung (6) und/oder wenigstens eine von einem Elektromotor (8) angetriebene Schlauchpumpe (7) enthält, dadurch gekennzeichnet, dass die Ventileinrichtung (6) und/oder die Schlauchpumpe (7) im Kopfteil (1c) und der Schaltmagnet (5) und/oder der Elektromotor (8) im Fußteil (1a) angeordnet sind.
Patent DE-202015102489-U1 (DE)
Title: Intelligentes und drahtloses Türklingel-Alarmsystem
IPC: G08B1/08
Filed: 2015-05-13
Abstract: Intelligentes und drahtloses Türklingel-Alarmsystem, das mit einem drahtlosen Kommunikationsprotokoll gesteuert und angetrieben wird, und welches die folgenden Elemente umfasst: mindestens einen Türklingel-Schalter (10) mit einem drahtlosen Signalmodul zum Erzeugen eines Startsignals nach dem Aktivieren des Türklingel-Schalters (10), mehrere Lampen (11), wobei jede dieser Lampen (11) über ein drahtloses Übertragungsmodul (111) und über ein Antriebsmodul (112) verfügt, wobei die Lampen (11) über die jeweiligen drahtlosen Übertragungsmodule (111) elektrisch miteinander und ebenfalls mit dem Türklingel-Schalter (10) verbunden sind, wobei die Lampen (11) zum Aussenden eines Alarms mit Licht über das jeweilige Antriebsmodul (112) angetrieben wird, und ein elektronisches Steuergerät (12), das elektrisch mit den Lampen (11) verbunden ist und über ein Einstellungsmodul (121) zum Einstellen der Lampen (11) verfügt, während die Betriebsinformationen erzeugt und nach dem Einstellen einer jeden Lampe (11) gespeichert werden, wobei die Lampen (11) abhängig von den Betriebsinformationen betrieben werden und/oder das Startsignal mit den drahtlosen Übertragungsmodulen (111) an die übrigen Lampen (11) übertragen wird, nachdem die Lampe (11) das Startsignal über die drahtlosen Übertragungsmodule (111) empfangen hat, und wobei jede Lampe (11) das von den anderen Lampen (11) übertragene Signal erneut empfängt oder die Übertragung des Startsignals von den Lampen (11) beendet wird, wenn das von den Lampen (11) übertragene Startsignal innerhalb einer vorbestimmten Zeitdauer nicht empfangen wird.
Patent DE-202015103092-U1 (DE)
Title: Alarmsystem zum Auslösen eines Alarmsignals
IPC: G08B13/22
Filed: 2015-06-12
Abstract: Alarmsystem mit einer tragbaren Identifikationseinrichtung und einer tragbaren Alarmvorrichtung, wobei – die Identifikationseinrichtung konfiguriert ist, ein Abfragesignal zu empfangen und als Reaktion hierauf ein Kennungssignal abzugeben, und – die Alarmvorrichtung aufweist: – eine berührungsempfindliche Sensoreinrichtung, die konfiguriert ist, eine Berührung zu erfassen und in ein elektrisches Berührungssignal umzuwandeln, – eine Abfrageeinrichtung, die konfiguriert ist, das Abfragesignal auszugeben und das Kennungssignal zu empfangen, und – eine Steuereinrichtung, die mit der Sensoreinrichtung und der Abfrageeinrichtung datentechnisch gekoppelt ist, wobei die Steuereinrichtung konfiguriert ist: – als Reaktion auf das Berührungssignal das Abfragesignal mittels der Abfrageeinrichtung auszugeben, – das als Reaktion auf das Abfragesignal erhaltene Kennungssignal mit einer vorgegebenen Kennung zu vergleichen, – eine Identitätsprüfung auszuführen, wobei die Identitätsprüfung positiv ist, wenn das empfangene Kennungssignal mit der vorgegebenen Kennung übereinstimmt und wobei die Identitätsprüfung negativ ist, wenn das empfangene Kennungssignal mit der vorgegebenen Kennung nicht übereinstimmt oder wenn innerhalb einer vorbestimmten Zeitdauer kein Kennungssignal empfangen wird, und – ein Alarmsignal auszugeben, wenn die Identitätsprüfung negativ ist.
Patent DE-202015105664-U1 (DE)
Title: Schreibstift mit dünner Spitze für kapazitive Tastfelder
IPC: G06F3/033
Filed: 2015-10-23
Abstract: Elektronisches Zeigegerät (101) zur Durchführung von Eingaben (107) an einem digitalen Eingabegerät (102) mit elektrisch kapazitiv wirkendem Tastfeld (108), wobei das elektronische Zeigegerät elektrisch kapazitiv an ein elektrisches Messsignal des Tastfelds (108) gekoppelt ist, dadurch charakterisiert, dass das elektronische Zeigegerät (101) wenigstens eine elektronische Schaltungskomponente (200) aufweist, welche dazu konfiguriert ist, die elektrische Kapazität in der Spitze (104) des elektronische Zeigegerätes (101) zu modulieren.
Patent DE-202016000116-U1 (DE)
Title: Urnenhalterung für Bestattungsfahrzeuge
IPC: A61G21/00
Filed: 2016-01-12
Abstract: Bestattungsfahrzeuge, die dadurch gekennzeichnet sind, dass sich auf der Arbeitsplattform des Bestattungsfahrzeugs a) ein Abstellort für Urnenteller (C) befindet. Zu dem Abstellort für Urnenteller lauf von den Seiten der Arbeitsplattform zwei gegenüberliegende Nutenführungen (B). b) Die Urnenhalterungen (A) laufen jeweils in den Nutenführung (B). Die Halterungen können beliebig zwischen der äußeren Kante der Arbeitsplattform bis zum Abstellort für Urnenteller verschoben werden. Die Urnenhalterung kann mittels eines Schraubmechanismus in einer beliebigen Position der Nutenführung befestigt werden.
Patent DE-202016001074-U1 (DE)
Title: IP(Internet)-LED-Terrassen-Stand-Lampe zur privaten Objekt- und Geländeüberwachung
IPC: F21V33/00
Filed: 2016-02-21
Abstract: Umbau der IP (Internet) Kamera für den Einbau in einen Edelstahl-Lampenkorpus dadurch gekennzeichnet, dass der Durchmesser der Bodenplatte der IP-Kamera, durch das Entfernen des nach hinten stehenden Bodenkunststoffteils (a1) auf das erforderliche Maß für den Einbau in den Edelstahl-Korpus reduziert wird dass die Elektronik-Platine (c1) der IP (Internet) Kamera (c) von horizontaler (c1) in vertikale Lage (c2) umgebaut werden muss und mit einem Kunststoffwinkel (d) und Schrauben (e) befestigt wird.
Patent DE-202016003991-U1 (DE)
Title: Vakuumpumpe
IPC: F04D29/058
Filed: 2016-06-29
Abstract: Vakuumpumpe, insbesondere Turbomolekularvakuumpe, mit einer in einem Pumpengehäuse (16) gelagerten Rotorwelle (10), die mindestens ein Rotorelement (18, 20) trägt, und zwei jeweils zwischen einem mit dem Pumpengehäuse (16) verbundenen Lageraufnahmeelement (28, 52) und der Rotorwelle (10) angeordneten Lagern (12, 14), wobei beide Lager (12, 14) als Permanentmagnetlager, und zumindest eines der beiden Lager, insbesondere beide Lager (12, 14) als repulsive Magnetlager ausgebildet sind.
Patent DE-202016006388-U1 (DE)
Title: Tuschierhilfe für Spritz- und Druckgusswerkzeuge
IPC: B29C45/17
Filed: 2016-10-14
Abstract: Tuschierhilfe für Spritz- und Druckgusswerkzeuge, ausgeführt als Keil der auf 2 Seiten mit Magneten bestückt und mit einer verstellbaren Führung ausgestattet ist. Dadurch gekennzeichnet, dass die Tuschierhilfe als Keil (1) ausgeführt auf 2 Seiten mit Magneten (2) bestückt und mit einer verstellbaren Führung (3) ausgestattet ist, die in der Klemmstellung Distanzstücke so verbiegt das diese in Längsrichtung Formstabiler (3) sind was das Tuschieren Vertikal auch mit Distanzstücken kleiner 0,3 mm möglich macht.
Patent DE-202016100558-U1 (DE)
Title: Profil für einen Rahmen zur Aufnahme von Wandelementen
IPC: F16S3/02
Filed: 2016-02-04
Abstract: Profil für einen Rahmen zur Aufnahme eines Wandelementes (4), welches einen zur Fläche des Wandelementes (4) quer ausrichtbaren oder ausgerichteten Rand aufweist, wobei das Profil wenigstens eine Längsnut (8) zur Aufnahme des Randes des Wandelementes (4) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die wenigstens eine Längsnut (8) in einem ersten Profilteil (6) ausgebildet ist und ein zweites Profilteil (7) vorgesehen ist, welches als Regalpfosten mit einer Mehrzahl von Öffnungen (5) über seiner Höhe zur lösbaren Aufnahme von Regalbodenträgern oder dgl. ausgebildet ist, wobei beide Profilteile (6, 7) über ihrer Höhe angrenzend an die Längsnut (8) form- und/oder kraftschlüssig lösbar miteinander verbunden sind.
Patent DE-202016102362-U1 (DE)
Title: Halterung für Werkzeuge
IPC: B25G3/26
Filed: 2016-05-03
Abstract: Halterung (10) für mindestens ein Werkzeug (20), aufweisend einen Grundkörper (12), welcher mindestens ein Befestigungsmittel (16) zum Befestigen des Grundkörpers (10) an einem Gegenstand aufweist, mindestens ein von dem Grundkörper abstehendes Tragelement (18) zum Tragen eines Werkzeugs (20), wobei das Tragelement (20) als länglicher Körper ausgebildet und mit einer Ausnehmung (24) in dem Werkzeug (20) oder einer Einbuchtung an dem Werkzeug (20) kooperiert, gekennzeichnet durch einen an dem Tragelement (18) ausgebildeten Sicherungskörper (26), der an dem Tragelement (18) angeordnet ist, so dass das Werkzeug (20) formschlüssig an dem Grundkörper (12) gesichert ist, und der entweder von dem Tragelement (18) ablösbar oder abtrennbar ist, so dass die formschlüssige Sicherung des Werkzeugs (20) an der Halterung (10) lösbar ist.
Patent DE-202016103294-U1 (DE)
Title: Optikelement mit Schutzlack
IPC: G02B27/01
Filed: 2016-06-22
Abstract: Optikelement für eine auf den Kopf eines Benutzers aufsetzbare und ein Bild erzeugende Anzeigevorrichtung (1), das eine Vorderseite (18) und eine Rückseite (15), eine Einkoppelfläche (11) und einen von der Einkoppelfläche (11) beabstandeten Auskoppelabschnitt (13) und einen Lichtführungskanal (12) aufweist, der dazu geeignet ist, Lichtbündel (9) von Pixeln des erzeugten Bildes, die über die Einkoppelfläche (11) des Optikelementes (3) in das Optikelement (3) eingekoppelt sind, im Optikelement (3) bis zum Auskoppelabschnitt (13) zu führen, von dem sie aus dem Optikelement (3) ausgekoppelt werden, wobei zumindest ein Teil der Einkoppelfläche (11) einen Schutzlack aufweist, der durch Abziehen wieder entfernbar ist.
Patent DE-202016103789-U1 (DE)
Title: Anordnung zur Bildung eines abgedichteten Innenraumbereichs
IPC: F21V31/00
Filed: 2016-07-14
Abstract: Anordnung zur Bildung eines abgedichteten, insbesondere feuchtigkeitsdicht abgedichteten Innenraumbereichs (4), aufweisend  – ein erstes Begrenzungselement (1) zur Bildung des Innenraumbereichs (4),  – ein zweites Begrenzungselement (2) zur Bildung des Innenraumbereichs (4), wobei das erste Begrenzungselement (1) mit dem zweiten Begrenzungselement (2) über einen, insbesondere ringartig geformten Verbindungsbereich (3) derart verbunden werden kann, dass hierdurch der Innenraumbereich (4) gebildet ist,  – ein Dichtstoff (5) zur Erzeugung einer Abdichtung des Verbindungsbereichs (3),  dadurch gekennzeichnet,  dass die Anordnung weiterhin eine Aufnahmekammer (6) für einen geschlossenen Behälter (7) aufweist, in dem sich der Dichtstoff (5) befindet, ein Öffnungselement (9) für ein Öffnen des Behälters (7), sowie einen, von der Aufnahmekammer (6) zu dem abzudichtenden Verbindungsbereich (3) führenden Kanal (8) für den Dichtstoff (5).
Patent DE-202016104954-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Überwachung lösbarer Bolzen-Mutterverbindungen
IPC: G08B21/00
Filed: 2016-09-08
Abstract: Vorrichtung zur Überwachung lösbarer Bolzen-/Mutterverbindungen, dadurch gekennzeichnet, dass am oberen Ende eines Bolzens (2) ein Magnet (3) und über dem Magneten (3) ein magnetsensitiver Sensor (8) angeordnet ist, der mit der Mutter (1) über ein Verbindungsmittel kraftschlüssig verbindbar ist.
Patent DE-202017002934-U1 (DE)
Title: Skygimbal-Rad-Positionierer
IPC: B23K37/04
Filed: 2017-06-02
Abstract: Schweißpositionierer, der umfasst: einen Hauptrahmen (2); einen Neigungsträger (4), der horizontal zwischen zwei Seitenwänden des Hauptrahmens (2) entlang einer Indexierungsachse (I) montiert ist, wobei der Neigungsträger (4) um die Indexierungsachse (I) herum gedreht werden kann; und mindestens zwei „C”-förmigen Rahmen (6, 8), die an verschiedenen Flächen des Neigungsträgers (4) montiert sind, wobei jeder der „C”-förmigen Rahmen einen Spindelstock (28) und einen Reitstock (30) zum Halten eines Werkstücks aufweist, wobei die „C”-förmigen Rahmen (6, 8) um Neigungsachsen (T1, T2) herum drehbar sind, wobei sich die Neigungsachsen (T1, T2) durch jeweilige Montagepunkte an dem Neigungsträger (4) erstrecken, wobei die Neigungsachsen (T1, T2) einander nicht überschneiden, und wobei der Schweißpositionierer mindestens fünf Rotationsachsen hat.
Patent DE-202017004166-U1 (DE)
Title: Messerringzerspaner
IPC: B02C18/22
Filed: 2017-08-09
Abstract: Zerkleinerungsmaschine mit einem Rotorsystem, insbesondere ein Messerringzerspaner, bei der Aufgabegut (5) mittels eines Luftstroms (8) im Wesentlichen in Axialrichtung eines Rotors(1) durch eine Eintrittsöffnung in einen Zentralbereich (2) des Rotors (1) gefördert und dort im Wesentlichen in Radialrichtung nach außen dort angeordneten Zerkleinerungswerkzeugen zugeführt wird, dadurch gekennzeichnet, dass der das Aufgabegut (5) zuführende Luftstrom (8) zumindest im Bereich seines Eintritts in den Zentralbereich (2) des Rotors (1) eine Strömungskomponente (10) in Umfangsrichtung aufweist.
Patent DE-202017101080-U1 (DE)
Title: Eine LED-Dekorationsbeleuchtung für Grünanlagen
IPC: F21V21/08
Filed: 2017-02-25
Abstract: Eine LED-Dekorationsbeleuchtung für Grünanlagen, umfassend einen Beleuchtungskörper (1), auf dessen Rückseite ein Kühlungskörper (2) angebracht ist. Um den Beleuchtungskörper (1) ist ein Schutzschirm (11) angebracht. Mit dem Kühlungskörper (2) ist eine Rückenplatte (3) verbunden, die eine konkave Oberfläche (301) mit einer Schutzschicht (302) aufweist. Die Rückenplatte (3) weist zudem zwei symmetrisch angeordnete Ösen (303) auf, durch die zwei Bindegurte (4) ziehen. Der linke Bindegurt weist ein Klettband mit Widerhaken (401), der rechte Bindegurt ein Klettband mit Schlaufen (402) auf.