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Patent DE-102017109379-A1 (DE)
Title: Brennkraftmaschine
Inventor: MELDE-TUCZAI HELMUT
IPC: F16C3/14
Filed: 2017-05-02
Abstract: Brennkraftmaschine (1), insbesondere mit variablem Verdichtungsverhältnis, mit zumindest einer Kurbelwelle (2), die mit zumindest einer Pleuelstange (3) schwenkbar verbunden ist, wobei die Kurbelwelle (2) einen ersten Ölkanal (4) und die Pleuelstange (3) einen mit dem ersten Ölkanal (4) strömungsverbundenen zweiten Ölkanal (5) aufweist und in einem der Ölkanäle (4, 5) zur Veränderung eines Durchflussquerschnittes (16, 17) zumindest ein Ventil (10) angeordnet ist, das einen Ventilkörper (14) aufweist, der zwischen einer ersten Endstellung (a) und einer zweiten Endstellung (b) in einer Ventilbohrung (15) entlang oder um eine Ventilachse (11) im Wesentlichen kontinuierlich verschiebbar ist, wobei der ersten Endstellung (a) ein erster Durchflussquerschnitt (16) und der zweiten Endstellung (b) ein zweiter Durchflussquerschnitt (17) zugeordnet ist. Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es eine Möglichkeit anzugeben, die Ölzufuhr bei steigender Drehzahl zu vermindern. Gelöst wird das erfindungsgemäß dadurch, dass der Ventilkörper (14) des Ventils (10) ab einer definierten Mindestdrehzahl der Kurbelwelle (2) in die zweite Endstellung (b) in der Ventilbohrung (15) verschiebbar ist und der zweite Durchflussquerschnitt (17) kleiner als der erste Durchflussquerschnitt (16) ist.
Patent DE-102017110042-A1 (DE)
Title: Organismen-Kultivierungs-Vorrichtung zur Kultivierung von einzelligen und mehrzelligen Organismen und Verfahren
Inventor: JAVID MOHAMMAD POUR JAMILEH
IPC: C12M3/00
Filed: 2017-05-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Organismen-Kultivierungs-Vorrichtung zur Kultivierung von einzelligen und mehrzelligen Organismen in Flüssigkeiten, Wasser, Meerwasser, offenem Meer, Seen, Flüssen, Fjorden, Buchten, künstliche Gewässern, Aufzuchtbecken mit
 - einem Behältnis (1) das wenigstens teilweise räumlich als eine Einhausung für wenigstens einen Einsatz (2) bereitgestellt ist, wobei der jeweilige wenigstens eine Einsatz (2) in das Behältnis (1) einbringbar und aus diesem wieder entnehmbar ist und wobei das Behältnis (1) und der jeweilige wenigstens eine Einsatz (2) jeweils Öffnungen (3) mit definierten Größen/Durchmessern aufweisen, wobei
 - die einzelligen und die in Bezug auf die definierte Größe/Durchmesser relativ kleineren mehrzelligen Organismen in Flüssigkeiten, Wasser, Meerwasser, offenem Meer, Seen, Flüssen, Fjorden, Buchten, künstliche Gewässern, Aufzuchtbecken durch diese Öffnungen (3) ungestört durchströmen
 und
 - die in Bezug auf die definierte Größe/Durchmesser relativ größeren mehrzelligen Organismen in Flüssigkeiten, Wasser, Meerwasser, offenem Meer, Seen, Flüssen, Fjorden, Buchten, künstliche Gewässern, Aufzuchtbecken in dem jeweiligen wenigstens einen Einsatz (2) gehalten sind.
 Ferner betrifft die Erfindung ein Organismen-Kultivierungs-Verfahren zur Kultivierung von einzelligen und mehrzelligen Organismen in Flüssigkeiten, Wasser, Meerwasser, offenem Meer, Seen, Flüssen, Fjorden, Buchten, künstliche Gewässern, Aufzuchtbecken mit einem Behältnis (1).
Patent DE-102017110351-A1 (DE)
Title: Soft-Etui
Inventor: KLINGBEIL THOMAS
IPC: A45C11/24
Filed: 2017-05-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Soft-Etui (1) für einen Gegenstand mit integriertem RFID-Transponder für die kontaktlose Datenübertragung, wie z. B. eine elektronische Geld-, Bank- oder Kreditkarte oder einen Fahrzeugschlüssel, wobei ein weiches Behältnis (2) zur Aufnahme des Gegenstandes vorgesehen ist, welches eine Metallfolie (7, 8) und/oder ein Metallgewebe zur Erzeugung eines faradayschen Käfigs aufweist, wobei das Behältnis (2) mit einer Öffnung zum Einlegen bzw. Entnehmen des Gegenstands versehen ist. Um ein Soft-Etui anzugeben, mit dem sicher eine Funkkommunikation des in dem Soft-Etui verstauten Gegenstands verhindert werden kann, soll die Öffnung mit einem Verschluss (3) versehen sein, der zwei elektrisch leitende und jeweils leitend mit der Metallfolie (7, 8) und/oder dem Metallgewebe des Behältnisses (2) verbundene Verschlussbereiche (4) aufweist, die zwischen einem die Öffnung verschließenden geschlossenen Zustand und einem die Öffnung freigebenden geöffneten Zustand veränderbar sind, wobei die Verschlussbereiche im geschlossenen Zustand aneinander anliegen und den faradayschen Käfig somit schließen, ohne dass eine nichtleitende Öffnung mit einer Erstreckung von mehr als 20 mm verbleibt.
Patent DE-102017110645-A1 (DE)
Title: Anschlusseinrichtung zum Anschließen zumindest eines elektrischen Leiters an eine Bolzenklemme
Inventor: BUSCH GORDON
IPC: H01R11/12
Filed: 2017-05-16
Abstract: Eine Anschlusseinrichtung (1) zum Anschließen zumindest eines elektrischen Leiters (2) an eine Bolzenklemme (3) umfasst ein Kontaktelement (13), das einen Verbindungsabschnitt (130) zum Ansetzen an einen Bolzen (31) der Bolzenklemme (3) aufweist. Ein Gehäuse (10) weist zumindest eine Stecköffnung (100) zum Einstecken eines elektrischen Leiters (2) auf, wobei der elektrische Leiter (2) in einer in die zumindest eine Stecköffnung (100) eingesteckten Stellung elektrisch mit einem Kontaktabschnitt (133) des Kontaktelements (13) kontaktiert ist. Auf diese Weise wird eine Anschlusseinrichtung zum Anschließen zumindest eines elektrischen Leiters an eine Bolzenklemme bereitgestellt, die auf einfach zu handhabende Weise ermöglicht, eine zuverlässige elektrische Kontaktierung von elektrischen Leitern mit gegebenenfalls kleinem Leiterquerschnitt an einer Bolzenklemme herzustellen.
Patent DE-102017112143-A1 (DE)
Title: Flossenruder
Inventor: WOLLENBERG CHRISTOPH
IPC: B63H25/38
Filed: 2017-06-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Flossenruder mit einem Hauptruder und einer daran schwenkbar angelenkten zwangsgeführten Flosse, die mit einem Schiebebolzen (13) verbunden ist, der über ein Gelenk (15) mit einem am Schiffsrumpf drehbar gelagerten vertikal ausgerichtete Anlenkbolzen (10) verbunden ist. Der Schiebebolzen (13) weist einen gabelförmigen Abschnitt mit zwei Schenkeln (32a, 32b) auf und der Anlenkbolzen (10) ist mit einem Gelenkkopf (31) versehen ist, der zwischen den Schenkeln (32a, 32b) angeordnet ist und mit den Schenkeln (32a, 32b) zusammenwirkende Anlageflächen (33a, 33b) aufweist, die dazu ausgebildet sind, in Bezug auf die Längsachse des Anlenkbolzens (10) eine im Wesentlichen drehfeste Verbindung zwischen dem Anlenkbolzen (10) und dem Schiebebolzen (13) herzustellen. Der Schiebebolzen (13) ist weiterhin durch zwischen den Schenkeln (32a, 32b) angeordnete Lagerschalen (35a, 35b) an dem Gelenkkopf (31) gelagert.
Patent DE-102017112717-A1 (DE)
Title: Perforiermesserleiste
Inventor: ECHERER SIEGMUND
IPC: B26F1/18
Filed: 2017-06-09
Abstract: Perforiermesserleiste zum Erzeugen von Perforationslinien quer zur Transportrichtung von bahn- oder bogenförmigen Substraten.
 Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, eine Lösung zu schaffen, die es ermöglicht, die Intensität der Perforierung ohne sprunghafte Übergänge zu variieren, um somit das Problem der Faltenbildung beim Falzvorgang zu minimieren.
 Die erfindungsgemäße Perforiermesserleiste weist die Merkmale auf, dass die Perforiermesserleiste (1) einen Innenbereich (7) mit der Erstreckung 2a zentrisch zur Perforiermesserleistenmitte (6) sowie zwei an den Innenbereich (7) angrenzende Außenbereiche (8) umfasst, und wobei sich ein jeder Außenbereich (8) bis zu einem Randbereich (9), welcher ein jeder eine Erstreckung y von einer jeder der Außenkanten (10) der Perforiermesserleiste (1) aufweist, erstreckt, wobei in dem Innenbereich (7) eine erste Aussparungsbreite B1 konstant ist und in den Randbereichen (9) eine zweite Aussparungsbreite B2 konstant ist und wobei in den beiden Außenbereichen (8) mit zunehmender Beabstandung X von dem Innenbereich (6) die Aussparungsbreite B(x) anwachsend ist.
Patent DE-102017119112-A1 (DE)
Title: Kammkäfigdesign für Pendelrollenlager
Inventor: SCHICKE CHRISTOPH
IPC: F16C19/24
Filed: 2017-08-22
Abstract: Vorgeschlagen ist ein Kammkäfigdesign für radiale Pendelrollenlager mit zumindest einem umlaufenden Ring (5) und vom Ring (5) ausgehende sich im Wesentlichen in axialer Richtung des Lagers erstreckenden Zapfen (6), die zwischen den Rollen (3) angeordnet sind, wobei jeder Rollenreihe ein separater Kammkäfig (4) zugeordnet ist.
Patent DE-102017122096-A1 (DE)
Title: Gehäusetrukturen und Ausbildungsverfahren
Inventor: SHIH YING-CHING
IPC: H01L23/50
Filed: 2017-09-25
Abstract: Eine Ausführungsform ist ein Verfahren, das das Bonden eines ersten Dies an eine erste Seite eines Interposers unter Verwendung erster elektrischer Verbinder, das Bonden eines zweiten Dies mit der ersten Seite des Interposers unter Verwendung zweiter elektrischer Verbinder, das Befestigen eines ersten Dummy-Dies an der ersten Seite des Interposers benachbart zu dem zweiten Die, das Verkapseln des ersten Dies, des zweiten Dies und des ersten Dummy-Dies mit einem Verkapselungsmittel und das Vereinzeln des Interposers und des ersten Dummy-Dies umfasst, um eine Gehäusestruktur auszubilden.
Patent DE-102017125439-A1 (DE)
Title: Analoger Multiplexer
Inventor: KUMBARANTHODIYIL MAHESH MADHAVAN
IPC: H03K17/693
Filed: 2017-10-30
Abstract: Ein analoger Multiplexer kann zum Abtasten einer Eingangsspannung verwendet werden, die in der Lage ist, einen höheren Spannungspegel als eine obere Versorgungsspannung zu besitzen. Der analoge Multiplexer weist mehrere Eingangsschaltkreise und einen Kurzschlussschaltkreis auf. Die mehreren Eingangsschaltkreise weisen NLDFETs oder PLDFETs (N-Type or P-Type Laterally Diffused Field Effect Transistors) auf. Mindestens einer der Eingangsschaltkreise weist einen Pegelumsetzungsschaltkreis auf, der in der Lage ist, eine Eingangsspannung abzutasten, die über einer oberen Versorgungsspannung für den Multiplexer liegt. Ein Kurzschlussschaltkreis an einem Ausgang des Multiplexers weist eine kapazitiv gekoppelte Gateansteuerschaltung auf und ist ausgebildet zum Kurschließen eines ersten Differenzausgangs zu einem zweiten Differenzausgang nach dem Abtasten der Eingangsspannung.
Patent DE-102017128285-A1 (DE)
Title: Scheinwerfereinstellungsaktivierung über einen hebelschalter
Inventor: MILLER ROBERT
IPC: B60Q1/08
Filed: 2017-11-29
Abstract: Verfahren, Vorrichtung und Computerspeichermedien werden für eine Scheinwerfereinstellungsaktivierung über einen Hebelschalter offenbart. Ein beispielhaftes Fahrzeug beinhaltet einen Hebelschalter und eine Scheinwerfersteuerung. Die beispielhafte Scheinwerfersteuerung dient zum Überwachen des Hebelschalters und Erfassen einer Anzahl von Vorkommnissen, in der der Hebelschalter während eines vorbestimmten Zeitraums an der Fernlichtposition eingestellt ist, als Reaktion auf das Identifizieren, dass der Hebelschalter in eine Fernlichtposition übergeht. Ebenso dient die beispielhafte Scheinwerfersteuerung zum Aktivieren einer ersten Scheinwerfereinstellung der Scheinwerfer als Reaktion auf Bestimmen, dass die Anzahl von Vorkommnissen zwei ist.
Patent DE-102017128719-A1 (DE)
Title: Lithiumionenleitendes Verbundmaterial, umfassend wenigstens ein Polymer und lithiumionenleitende Partikel, und Verfahren zur Herstellung eines Lithiumionenleiters aus dem Verbundmaterial
Inventor: SCHUMACHER JOERG
IPC: C08L101/12
Filed: 2017-12-04
Abstract: Lithiumionenleitendes Verbundmaterial, umfassend wenigstens ein Polymer und lithiumionenleitende Partikel, wobei die Partikel eine Sphärizität Ψ von wenigstens 0,7 aufweisen und,
 dass das Verbundmaterial wenigstens 20 Vol.-% der Partikel bei einem Polydis-persitätsindex PI der Partikelgrößenverteilung von < 0,7 enthält, oder
 dass das Verbundmaterial wenigstens 30 Vol.-% der Partikel bei einem Polydis-persionsindex PI der Partikelgrößenverteilung im Bereich von 0,7 bis < 1,2 enthält, oder
 dass das Verbundmaterial wenigstens 40 Vol-% der Partikel bei einem Polydis-persionsindex PI der Partikelgrößenverteilung von > 1,2 enthält.
Patent DE-102017200120-A1 (DE)
Title: Elektronisches Modul mit erhöhter Sicherheit vor Manipulation
Inventor: OSTMANN ANDREAS
IPC: G06K19/073
Filed: 2017-01-05
Abstract: Elektronisches Modul (100) zum Bereitstellen einer elektronischen Funktionalität, mit folgenden Merkmalen: einem Gehäuse (110) mit einem ersten, zweiten und dritten Gehäuseabschnitt (110-1, 110-2, 110-3), wobei der erste Gehäuseabschnitt (110-1) zwischen dem zweiten und dritten Gehäuseabschnitt (110-2, 110-3) angeordnet ist, und wobei der erste, zweite und dritte Gehäuseabschnitt (110-1, 110-2, 110-3) jeweils leitfähige Wandbereiche (112-n) aufweist, einer integrierten Schaltungsanordnung (120) zum Bereitstellen der elektronischen Funktionalität des elektronischen Moduls (100), wobei die integrierte Schaltungsanordnung (120) in dem ersten Gehäuseabschnitt (110-1) angeordnet ist, einer Überwachungsfeld-Erzeugungsanordnung (130, 130-1, 130-2) zum Erzeugen von Feldkomponenten eines Überwachungsfelds (132, 134) in dem zweiten und dritten Gehäuseabschnitt (110-2, 110-3), einer Überwachungsfeld-Erfassungsanordnung (140, 140-1, 140-2) zum Erfassen von Feldkomponenten des Überwachungsfelds an eine Mehrzahl von Messpositionen in dem zweiten Gehäuseabschnitt (110-2) und in dem dritten Gehäuseabschnitt (110-3) und zum Bereitstellen eines Überwachungssignals SN basierend auf den erfassten Feldkomponenten (Intensitäten) des Überwachungsfelds, und einer Auswerteeinrichtung (150) zum Vergleichen des Überwachungssignals (SN) mit einem gespeicherten Vergleichssignal (S7), um ein Vergleichsergebnis (S8) zu erhalten, das dann auf eine Manipulation des elektronischen Moduls hinweist, wenn das Überwachungssignal (SN) eine über einen vorgegebenen Toleranzbereich hinausgehende Abweichung (ΔS) von dem Vergleichssignal (S7) aufweist.
Patent DE-102017202749-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Stapeln von flächigen Materialbogen sowie eine Druck- und/oder Lackiermaschine
Inventor: MICHEL BJÖRN
IPC: B65H31/32
Filed: 2017-02-21
Abstract: Beim Stapeln von flächigen Materialbogen in einer Stapelvorrichtung werden Materialbogen eingangsseitig über einen Stapelraum einer von der Stapelvorrichtung umfassten Stapelauslage gefördert und auf einem Ladungshilfsmittel in einem Stapel aufeinander abgelegt, wobei vor der Bildung eines neuen Stapels ein gegenüber der jeweils abzulegenden Materialbogen größerformatiges Ladungshilfsmittel im Stapelraum positioniert wird, und nach dem horizontalen Positionieren des Ladungshilfsmittels für die sich anschließende Stapelbildung das Ladungshilfsmittel vertikal zumindest soweit nach oben bewegt wird, bis es im Bereich seiner Oberseite im Berührkontakt zur Unterkante eines die Materialbogen des Stapels bei der Stapelbildung auf der stromaufwärtigen Stapelseite bündig ausrichtenden Anschlagmittels steht. Der vertikalbewegliche Stapelträger ragt in Transportrichtung betrachtet auf zumindest der stromaufwärtigen Seite mit seiner das Ladungshilfsmittel abstützenden Tragebene signifikant, d. h. um mindestens 50 mm und/oder um mindestens ein Zehntel der Länge des zwischen dem stromauf- und dem stromabwärtigen Anschlagmittel zur Ablage betriebsmäßig bestehenden festen oder maximal einzustellenden Abstandes, über die vertikale Flucht der Anschlagfläche eines die Materialbogen bei der Stapelbildung auf der stromaufwärtigen Stapelseite bündig ausrichtenden Anschlagmittels hinaus.
Patent DE-102017203115-A1 (DE)
Title: Kosmetische oder dermatologische Zubereitungen mit einem Gehalt an anorganischen Pigmente, welche mit hydrophilem Silica beschichtet sind, und nichtionischen Emulgatoren
Inventor: CHANTY DELPHINE
IPC: A61Q1/02
Filed: 2017-02-27
Abstract: Kosmetische oder dermatologische Zubereitungen enthaltenda. Mindestens ein Pigment aus der Gruppe der anorganischen Weiß-, Farb- oder Buntpigmente, welche mit hydrophilem Silica beschichtet sind undb. einen oder mehrere nichtionischen Emulgatoren
Patent DE-102017203447-A1 (DE)
Title: Multisensordress
Inventor: FLEMMING ANDRÉ
IPC: A41D13/12
Filed: 2017-03-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bekleidung (10) in Form eines Multisensordresses mit mehreren Sensoranordnungen (22a, 22b), insbesondere zum Erfassen von Körperhaltungen und/oder Bewegungen eines Benutzers der Bekleidung (10). Jede Sensoranordnung (22a, 22b) weist mindestens einen Sensor, insbesondere in Form einer inertial movement unit, auf. Die Sensoranordnungen (22a, 22b) sind, insbesondere zueinander parallel geschaltet, über zumindest eine Busleitung (24a, 24b) mit einer Datensammeleinheit (28) verbunden. Die Busleitung/en (24a, 24b) kann/können jeweils einen Trägerstreifen (26a) aus Stoff aufweisen. Die elektrische Verbindung der Sensoranordnungen (22a, 22b) mit der jeweiligen Busleitung (24a, 24b) erfolgt bevorzugt durch rein mechanisches Anpressen der Sensoranordnungen (22a, 22b) auf die Busleitung (24a, 24b). Hierzu wird vorzugsweise ein Band und/oder eine Tasche eingesetzt. Die Datensammeleinheit (28) weist bevorzugt ein Speichermittel und/oder ein Übertragungsmittel für die von den Sensoranordnungen (22a, 22b) gemessenen Daten, aber keine Auswerteeinheit für diese Daten auf.
Patent DE-102017203578-A1 (DE)
Title: Hochdruckpumpen-Rückschlagventil
Inventor: STREICHER SIMON
IPC: F16K15/02
Filed: 2017-03-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Hochdruckpumpen-Rückschlagventil (180), insbesondere Auslassventil, einer Kraftstoffhochdruckpumpe in einem Common-Rail-Einspritzsystem, mit einem Ventilkörper (192).Um ein Hochdruckpumpen-Rückschlagventil zu schaffen, das eine lange Lebensdauer aufweist und/oder kostengünstig herstellbar ist, weist der Ventilkörper (192) eine Drallgeometrie (215) auf, die dazu dient, einen Drehimpuls auf den Ventilkörper (192) zu erzeugen.
Patent DE-102017207353-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Umgang mit in mindestens einer Reihe bewegten Stückgütern
Inventor: GRIMM SEBASTIAN
IPC: B65G47/30
Filed: 2017-05-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung (10) Verfahren zum Umgang mit in mindestens einer Reihe (1) hintereinander bewegten Stückgütern (2). Die Stückgüter (2) werden auf mindestens einer durch wenigstens zwei sich in einer Transportrichtung (TR) der Stückgüter (2) aneinander anschließenden Transportabschnitte (31, 32) gebildeten Transporteinrichtung (3) zu einem Verarbeitungsmodul transportiert. Die Stückgüter (2) werden innerhalb einer Reihe (1) zumindest abschnittsweise und/oder innerhalb von Gruppen mehrerer aufeinanderfolgender Stückgüter ohne Abstände oder mit minimalen Abständen unmittelbar aufeinanderfolgend auf der Transporteinrichtung (3) transportiert und an das sich daran anschließende Verarbeitungsmodul (18) als geschlossene Formation (F) übergeben. Innerhalb der Transporteinrichtung (3) wird eine Anordnung der Stückguter (2) erfasst, insbesondere das Vorhandensein von Stückgütern (2) und/oder das Vorhandensein von Lücken (25) zwischen aufeinanderfolgenden Stückgütern (2) der Reihe (1) im ersten Transportabschnitt (31) und/oder im zweiten Transportabschnitt (32). Bei Detektion einer Lücke (25) und/oder nicht vorhandener Stückgüter (2) wird der zweite Transportabschnitt (32) zumindest kurzzeitig in einem Reversierbetrieb entgegen der Transportrichtung (TR) zum Schließen der Lücken (25) betrieben wird. Alternativ oder zusätzlich kann der zweite Transportabschnitt (32) zur Detektion einer Lücke (25) zumindest kurzzeitig in einem Reversierbetrieb entgegen der Transportrichtung (TR) betrieben werden.
Patent DE-102017208785-A1 (DE)
Title: Steckverbinder
Inventor: KANDA HIDENORI
IPC: H01R13/639
Filed: 2017-05-24
Abstract: Ein Steckverbinder umfasst einen Hebel, der an einem ersten Gehäuse angebracht werden kann, um das erste Gehäuse und ein zweites Gehäuse zueinander zu ziehen und miteinander zu passen, indem er um eine Drehachse von einer vorübergehenden Sperrposition zu einer endgültigen Sperrposition gedreht wird. Der Hebel umfasst: einen Positionierungsteil, der ein Paar von Wandflächen aufweist, die sich zu dem ersten Gehäuse erstrecken und mit einer vorbestimmten Distanz voneinander in einer ersten Richtung parallel zu der Drehachse beabstandet sind; und einen hebelseitigen Sperrteil. Das erste Gehäuse umfasst: einen Aufnahmeteil, der den Positionierungsteil aufnimmt, um das Paar von Wandflächen in der ersten Richtung zu halten; und einen gehäuseseitigen Sperrteil, an dem der hebelseitige Sperrteil in einem Zustand gesperrt wird, in dem der Positionierungsteil in dem Aufnahmeteil aufgenommen wurde und sich der Hebel in der endgültigen Sperrposition befindet.
Patent DE-102017213411-A1 (DE)
Title: Brennkraftmaschine mit angebauter Hochdruckpumpe
Inventor: DUTT ANDREAS
IPC: F02B77/11
Filed: 2017-08-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Brennkraftmaschine (1) mit angebauter Hochdruckpumpe (2) zur Versorgung der Brennkraftmaschine (1) mit Kraftstoff, wobei die Hochdruckpumpe (2) ein Pumpengehäuse (3) umfasst, das in mindestens einem Kontaktbereich (4) eine an einem Gehäuseteil (5) der Brennkraftmaschine (1) anliegende Kontaktfläche (6) aufweist. Erfindungsgemäß ist im Kontaktbereich (4) zwischen dem Pumpengehäuse (3) und dem Gehäuseteil (5) der Brennkraftmaschine (1) mindestens ein wärmeleitendes Material (7) zur Reduzierung der inneren Kühllast oder ein wärmeisolierendes Material (8) zur Reduzierung der äußeren Kühllast angeordnet.
Patent DE-102017219759-A1 (DE)
Title: LIDAR-Sensorvorrichtung mit auswechselbarer Schutzabdeckung sowie hiermit ausgestattetes Kraftfahrzeug
Inventor: ZIEGEL DENIS
IPC: G01S7/481
Filed: 2017-11-07
Abstract: Zum Zwecke einer erleichterten Reparatur einer in einem Kraftfahrzeug (1) vorgesehenen LIDAR-Sensorvorrichtung (5) mit einem einen optischen Sensor (15) aufnehmenden Gehäuse (10), in dem sich eine in optischer Kommunikation mit dem Sensor (15) stehende Optik (17) und ein die Optik (17) abdeckendes erstes Abdeckmittel (25) befinden, ist vorgesehen, dass das erste Abdeckmittel (25) das Gehäuse (10) dicht abschließt, und dass ein zweites Abdeckmittel (30), das in optischer Kommunikation mit dem ersten Abdeckmittel (25) sowie der Optik (17) steht, das erste Abdeckmittel (25) abdeckt und auswechselbar gegenüber dem Gehäuse (10) befestigt ist.
Patent DE-102017221133-A1 (DE)
Title: Stabmixerelement, Vergrößerungsteil für ein Stabmixerelement und größenveränderlicher Stabmixer
Inventor: KOSCAK ALES
IPC: A47J43/044
Filed: 2017-11-27
Abstract: Offenbart ist ein Stabmixerelement (10) mit einem Bearbeitungsende (11), an dem ein rotierbares Werkzeug (12) innerhalb einer Gehäuseglocke (13) angeordnet ist. Das Bearbeitungsende (11) weist dabei mindestens eine Verbindungskomponente (15) zur lösbaren Verbindung mit einem Vergrößerungsteil (20) auf, mit dem das Stabmixerelement vergrößert werden kann.Offenbart ist ferner ein Vergrößerungsteil (20) für ein Stabmixerelement (10). Das Vergrößerungsteil umfasst ein rotierbares Vergrößerungswerkzeug (22), ein Gehäuseteil (23), das das Vergrößerungswerkzeug ringartig umgibt, und wenigstens ein Verbindungselement (25) zur lösbaren Verbindung mit einem Bearbeitungsende (11) des Stabmixerelements.Offenbart ist zudem ein größenveränderlicher Stabmixer mit einem Stabmixerelement (10) und einem lösbar mit diesem verbundenen bzw. zu verbindenden Vergrößerungsteil (20).
Patent DE-102017222881-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Beteiligung eines Nutzers an der Bereitstellung eines Produktes
Inventor: KÖBERL MARCEL
IPC: G06Q50/04
Filed: 2017-12-15
Abstract: Es wird eine Vorrichtung (101) zur Beteiligung eines zukünftigen Nutzers (108) eines ersten Produktes (105) an der Bereitstellung des ersten Produktes (105) beschrieben. Dabei wird das erste Produkt (105) speziell für den Nutzer (108) im Rahmen der Herstellung einer Vielzahl von Produkten (105) eines gleichen Produkt-Typs hergestellt. Die Vorrichtung (101) ist eingerichtet, einen Identifikator des ersten Produktes (105) zu ermitteln, mit dem das erste Produkt (105) eindeutig innerhalb der Vielzahl von Produkten (105) identifiziert werden kann. Außerdem ist die Vorrichtung (101) eingerichtet, in Abhängigkeit von dem Identifikator, Bilddaten (113) bezüglich der Bereitstellung des ersten Produktes (105) zu ermitteln, und die Bilddaten (113) an ein Endgerät (104) des Nutzers (108) zu senden.