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Patent DE-102018218880-A1 (DE)
Title: Behälter zum Aufbewahren von Gegenständen in einer Mittelkonsole eines Kraftfahrzeugs
Inventor: BIZARRO NEREA
IPC: B60R7/04
Filed: 2018-11-06
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Behälter (11) zum Aufbewahren von Gegenständen in einer Mittelkonsole (10) eines Kraftfahrzeugs, mit einem am Behälter (11) mit einer ersten Schwenkachse (13) angelenkten ersten Behälterdeckel (12), wobei im Bereich der, insbesondere an der, ersten Schwenkachse (13) auch eine Aufnahme (14) zum Aufnehmen von mindestens einem Gegenstand angelenkt ist und der erste Behälterdeckel (12) um eine zur ersten Schwenkachse (13) gegenüberliegende zweite Schwenkachse (17) verschwenkbar ist, oder wobei im Bereich der, insbesondere an der, ersten Schwenkachse auch ein zweiter Behälterdeckel angelenkt ist, an dessen der ersten Schwenkachse gegenüberliegenden Ende die Aufnahme angeordnet ist.
Patent DE-102018220431-A1 (DE)
Title: Matratze
Inventor: VETTER SUSANNE
IPC: A47C27/14
Filed: 2018-11-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Matratze mit mindestens einer Schicht (31), welche eine Vielzahl elastischer Erhebungen aufweist. Diese elastischen Erhebungen bilden gemeinsam mindestens eine Auflagefläche für die Nutzerin oder den Nutzer der Matratze.Erfindungsgemäß sind die elastischen Erhebungen so gestaltet oder so angeordnet, dass eine unebene Auflagefläche ausgebildet ist.Vorzugsweise sind mindestens zwei Arten von elastischen Erhebungen mit unterschiedlicher Elastizität vorgesehen. Die elastischen Erhebungen sind insbesondere an elastischen Körpern (21, 22, 23, 24) ausgebildet, wobei jede elastische Erhebung an jeweils einem elastischen Körper ausgebildet sein kann.
Patent DE-102018221436-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung des Einflusses von Wind auf einen Kran
Inventor: KRAUSE CHRISTIAN
IPC: B66C15/00
Filed: 2018-12-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren 1 zur Bestimmung des Einflusses von Wind auf einen Kran (1). Es wird eine durch den Wind verursachte Änderung der Position zumindest eines Teils des Krans (1) mittels einer Tool Center Point Estimation über eine vorgebbare Zeit bestimmt. Aus der durch den Wind verursachten Änderung der Position wird eine durch den Wind verursachte Neigung (α) des zumindest einen Teils des Krans (1) ermittelt. Gleichermaßen wird aus der durch den Wind verursachten Änderung der Position eine Frequenz einer durch den Wind verursachten Schwingung des zumindest einen Teils des Krans (1) ermittelt.
Patent DE-102018221935-A1 (DE)
Title: Staubauffangbehälter, Reinigungsvorrichtung sowie System
Inventor: SCHART SIMON
IPC: B01D46/42
Filed: 2018-12-17
Abstract: Bei einem Staubauffangbehälter (100) für eine Absaugvorrichtung (102), der mit einem Filterelement (120) versehen ist, ist eine Reinigungsvorrichtung (140) mit einem Kammelement (142) vorgesehen, das mindestens einen Zinken (144) aufweist, wobei die Reinigungsvorrichtung (140) im Inneren (110) des Staubauffangbehälters (100) angeordnet ist, wobei der mindestens eine Zinken (144) zumindest abschnittsweise im Filterelement (120) aufgenommen ist, wobei das Kammelement (142), insbesondere mindestens ein Zinken (144), das Filterelement (120) mittels einer Antriebseinrichtung (150) zur Reinigung des Filterelements (120) beaufschlagt, und wobei die Reinigungsvorrichtung (140) eine Betätigungsvorrichtung (160) zur Aktivierung der Antriebseinrichtung (150) aufweist, die manuell durch einen Benutzer und/oder automatisch durch Eigenbewegungen einer mit dem Staubauffangbehälter (100) verbundenen Handwerkzeugmaschine betätigbar ist.
Patent DE-102018222349-A1 (DE)
Title: Elektrische Maschine mit einer Regelung im Notbetrieb
Inventor: FASSNACHT JOCHEN
IPC: H02P27/06
Filed: 2018-12-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektrische Maschine. Die elektrische Maschine weist einen Stator und einen Rotor auf. Die elektrische Maschine weist auch eine Steuereinheit und eine eingangsseitig mit der Steuereinheit verbundene, Halbleiterschalter aufweisende Leistungsendstufe zum Bestromen des Stators auf. Die Steuereinheit ist ausgebildet, die Leistungsendstufe zum Erzeugen eines magnetischen Drehfeldes anzusteuern. Erfindungsgemäß weist Steuereinheit eine Regeleinheit auf, welche ausgebildet ist, die Ansteuerung der Leistungsendstufe zur Drehfelderzeugung in Abhängigkeit eines defekten Halbleiterschalters der Leistungsendstufe innerhalb eines beschränkten Stellgebiets wenigstens in Abhängigkeit einen Motorstrom repräsentierenden Motorstromsignals und/oder des abzugebenden Drehmoments durchzuführen.
Patent DE-102019000044-A1 (DE)
Title: Effiziente Fußbodenheizungs Einbausystem
Inventor: TÜREDIOGLU YÜCEL
IPC: F24D3/12
Filed: 2019-01-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Fußbodenheizungssystem, bestehend aus einer oberen und einer unteren Platte, die mittels Abstandhalter voneinander getrennt sind. Durch die Abstandhalter wird der Einbau der Fußbodenheizungsrohre direkt unterhalb des Estrichs und somit eine gute Wärmeleitung ermöglicht.
Patent DE-102019001055-A1 (DE)
Title: Selbst Aufladende Batterie
Inventor: GÜNAY SELAHATTIN
IPC: B60L50/60
Filed: 2019-02-13
Abstract: Es handelt sich hier um zwei Batterien, die Batterie 1 ist vollgeladen und die Batterie 2 ist komplett leer.Das heißt während sich das Auto mit dem Vollbeladene Batterie 1 fortbewegt, wird die Batterie 2 geladen, (WIEEEEE) ich erkläre es kurz und kompakt.Unter dem Auto sind 100 kleine Dynamos montiert (wie beim ein Fahrrad) die sich während der Fahrt mitlaufen und so Strom erzeuge. Dieser Strom wird in Batterie 2 gespeist und so aufgeladen. Bis Batterie 1 leer ist wird Batterie 2 vollgeladen.Und immer so im Kreislauf. Das heißt das Auto ladet sich von selbst, keine Wartezeiten, keine kosten, keine CO2 und das wird die Erfindung für Deutschland, das 0 Liter Auto.
Patent DE-102019107537-A1 (DE)
Title: Nutverschlusskeil und diesen verwendendes verfahren
Inventor: OEHLER FABIAN
IPC: H02K3/487
Filed: 2019-03-25
Abstract: Ein Nutverschlusskeil (1) mit einem Stammbereich (2) und einem dazu senkrechten Eingriffsbereich (3) verschließt eine Nut (10) in einer elektrischen Maschine radial. Dabei ist der Eingriffsbereich (3) in Eingriff mit verformten Bereichen (12) eines Nutisolationsmaterials (11). Eine Verschlusskappe (4) kann den Nutverschlusskeil (1) in der Nut (10) fixieren. An dem Stammbereich (2) oder einer etwaigen Verschlusskappe (4) können Vorsprünge (5, 6) vorgesehen sein, welche eine Kriechstrecke (21) begrenzen.
Patent DE-102019108657-A1 (DE)
Title: Wälzlageranordnung
Inventor: KRAMAR VASYL
IPC: F16C33/46
Filed: 2019-04-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Wälzlageranordnung (1), umfassend ein Wälzlager (2) mit einem Innenring (3), einem Außenring (4), Wälzkörpern (5) und einem Käfig (6), wobei der Innenring (3) eine Innenringlaufbahn (7) aufweist und der Außenring (4) eine Außenringlaufbahn (8) aufweist, wobei die Wälzkörper (5) zwischen Innenring (3) und Außenring (4) drehbar in dem Käfig (6) voneinander beabstandet angeordnet sind, wobei die Wälzkörper (5) auf der Innenringlaufbahn (7) und der Außenringlaufbahn (8) wälzen, wobei ein Schwenkhebel (9) mittels einer Schwenkhebelführung (10) am Käfig (6) fixiert ist dadurch gekennzeichnet, dass die Schwenkhebelführung (10) durch wenigstens eine erste Gruppe von Schnapp-Rast-Verbindungen (11) am Käfig (6) angeordnet ist.
Patent DE-102019110489-A1 (DE)
Title: Glas- oder Glaskeramikplatte und Verfahren zur Herstellung derartiger Platten
Inventor: FRANK KLAUS
IPC: F24C15/10
Filed: 2019-04-23
Abstract: Es wird eine Glas- oder Glaskeramikplatte (1) mit einer in einem orthogonalen xyz- Koordinatensystem in der xy -Ebene liegenden Oberseitenfläche (2) und einer Unterseitenfläche (3), mit einer umlaufenden Unterkante (100) und einer umlaufenden Oberkante (110) mit mindestens einer ersten Kantenfläche (10) und mindestens einer zweiten Kantenfläche (20), wobei die Kantenflächen (10,20) miteinander einen Winkel γ bilden, und mit einer, beide Kantenflächen (10, 20) verbindenden gekrümmten Eckfläche (30) einer Ecke E mit einem Krümmungsradius R, mit einer Konturlinie KEund mit einem Eckwinkel W beschrieben. Die Oberseitenfläche (2) weist an mindestens einer der beiden Kantenflächen (10, 20) eine Facette (40) mit einer Facettenfläche (42) auf, wodurch an der Kantenfläche (10, 20) eine Restkantenfläche (60) mit einer Dicke DRund einer Konturlinie KRausgebildet wird, wobei die Konturlinie KReinen Abstand zRvon der Unterkante (100) aufweist. Die Platte (1) weist an der Ecke E und der angrenzenden Restkantenfläche (60) einen KantenindexIN=WNVYauf mitWN=WYund VY≠ 0, wobei Vyden Abstand der Konturlinien KRund KEin y-Richtung bezeichnet und für IN gilt: 0,1 ≤ IN≤ 1,5 (Bedingung 1).
Patent DE-102019112147-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Eingießen einer Rohrleitung in ein mittels eines Druckgießverfahrens herzustellendes Bauteil
IPC: B22D17/00
Filed: 2019-05-09
Abstract: Bei einem Verfahren zum Eingießen einer Rohrleitung (1) in ein mittels eines Druckgießverfahrens herzustellendes Bauteil (3) wird die Rohrleitung (1) vor dem Druckgießen des Bauteils (3) in eine Druckgießform (5) eingelegt. Die Rohrleitung (1) wird vor dem Einlegen in die Druckgießform (5) mit einem Medium (4) befüllt. Die mit dem Medium (4) befüllte Rohrleitung (1) wird durch Aufbringen einer Druckkraft so gepresst, dass der Querschnitt der Rohrleitung (1) verkleinert und das Medium (4) verdichtet wird. Die den verkleinerten Querschnitt aufweisende Rohrleitung (1) wird in die Druckgießform (5) eingelegt und mit dem das Bauteil (3) bildenden Material umgossen.
Patent DE-102019115011-A1 (DE)
Title: Verdichter mit Einlasseinsatz und Rückführungskanal
Inventor: KUHN LAURENT
IPC: F04D29/42
Filed: 2019-06-04
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf einen Verdichter für eine Aufladeeinrichtung. Der Verdichter umfasst ein Verdichtergehäuse, einen Einlasseinsatz mit einem Einlassabschnitt und einem Mantelabschnitt. Des Weiteren umfasst der Verdichter einen Rückführungskanal, der sich entlang einer Sehnenlinie von einem Kanaleinlass, der axial zwischen dem Mantelabschnitt und dem Verdichtergehäuse angeordnet ist, zu einem Kanalauslass, der axial zwischen dem Einlassabschnitt und dem Mantelabschnitt angeordnet ist, erstreckt. Die Sehnenlinie weist eine Sehnenlänge au. Der Rückführungskanal weist einen ersten Kanalabschnitt, der sich zwischen dem Mantelabschnitt und dem Verdichtergehäuse erstreckt, und einen zweiten Kanalabschnitt, der sich zwischen dem Mantelabschnitt und dem Einlassabschnitt erstreckt, auf. Es gibt in dem ersten Kanalabschnitt keine Strömungshindernisse.
Patent DE-102019116537-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Handhaben einer Kombination aus wenigstens einem Ladungsträger und wenigstens einem auf diesem befindlichen Behälter mittels eines Trägerfahrzeuges
Inventor: APPEL RUDOLF
IPC: B66F9/19
Filed: 2019-06-18
Abstract: Es wird eine Vorrichtung zum Handhaben einer Kombination aus wenigstens einem Ladungsträger und wenigstens einem auf diesem befindlichen Behälter mittels eines Trägerfahrzeugs beschrieben. Diese Vorrichtung soll derart weitergebildet werden, dass gewährleistet ist, dass der Behälter nicht in einen Sammelcontainer fällt und gleichzeitig die physische Belastung der ein Entleeren des Behälters durchführenden Personen verringert wird. Zur Lösung dieser Aufgabe wird vorgeschlagen, eine Kopplungseinrichtung zum wahlweisen Koppeln der Vorrichtung mit dem Trägerfahrzeug, zwei gegenüberliegende Haltewände zum Halten des Behälters auf dem Ladungsträger in einem Zwischenraum zwischen den Haltewänden während einer Drehbewegung der Vorrichtung und somit der von ihr getragenen Kombination in eine Entleerungskippstellung und eine Rückhalteeinrichtung zum Vermeiden des Herausfallens des Behälters aus dem Zwischenraum während der Drehbewegung in die Entleerungskippstellung vorzusehen.
Patent DE-102019117100-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung eines Kraftfahrzeugverbrennungsmotors und Steuerungssystem für einen derartigen Verbrennungsmotor
Inventor: BALAKRISHNA KARTHIK
IPC: B60K28/04
Filed: 2019-06-25
Abstract: Ein Verfahren zur Steuerung eines Verbrennungsmotors eines Fahrzeugs umfasst folgende Schritte:beim Feststellen, dass der Motor läuft, Feststellen, ob der Motor unter Verwendung eines Fernstartvorgangs gestartet wurde oder nicht;wenn festgestellt wird, dass der Motor unter Verwendung des Fernstartvorgangs gestartet wurde, Starten eines Zeitmessers, der für eine vorbestimmte Zeitdauer läuft;Feststellen, ob eine Tür des Fahrerraums geöffnet oder geschlossen wurde, nachdem festgestellt wurde, dass der Motor läuft; wenn festgestellt wird, dass eine Tür geöffnet wurde, feststellen, ob ein Getriebe des Fahrzeugs in Eingriff gebracht wurde;wenn das Getriebe nicht in Eingriff gebracht wurde, Abstellen des Motors bei Ablauf der Zeitdauer;wenn das Getriebe in Eingriff gebracht wurde, Beenden des Verfahrens;wenn festgestellt wird, dass der Motor nicht unter Verwendung des Fernstartvorgangs gestartet wurde, Durchführen einer Überprüfung, um zu ermitteln, ob sich Insassen im Fahrerraum des Fahrzeugs befinden;Starten eines Zeitmessers, der für eine vorbestimmte Zeitdauer läuft, wenn die Überprüfung ergibt, dass sich keine Insassen im Fahrerraum des Fahrzeugs befinden;Zurücksetzen des Zeitmessers, falls vor Ablauf der Zeitdauer ein Insasse im Fahrerraum des Fahrzeugs erkannt wird, ansonsten Abstellen des Motors bei Ablauf der Zeitdauer.
Patent DE-102019122079-A1 (DE)
Title: Verfahren zur bestimmung von nanopolymerpartikeln
Inventor: ZIMMERER CORDELIA
IPC: G01N21/65
Filed: 2019-08-16
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf die Gebiete der Polymerchemie und der Messtechnik und betrifft ein Verfahren zur Bestimmung von Nanopartikeln, wie es beispielsweise für den Nachweis und die Identifikation von Nanopolymerpartikeln im Meerwasser zum Einsatz kommen kann.Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, ein Verfahren anzugeben, mit dem auf einfache, schnelle und effektive Art und Weise der Nachweis, die Identifikation und Quantifizierung von Nanopolymerpartikeln möglich ist.Die Aufgabe wird gelöst durch ein Verfahren zur Bestimmung von Nanopolymerpartikeln, bei dem- aus Fluiden mit mindestens Nanopolymerpartikeln nach dem Entfernen aller anderen Bestandteile und mindestens auch Makro- und Mikropolymerpartikel,- die Nanopolymerpartikel vom Fluid abgetrennt werden, - danach die Nanopolymerpartikel auf die Oberfläche von metallischen Nanostrukturen, die sich auf der Oberfläche eines Trägers befinden, aufgebracht und angereichert werden und- die Nanopolymerpartikel einer optischen Resonanzspektroskopie oder einem anderen Verfahren der nichtlinearen Molekülspektroskopie ausgesetzt werden.
Patent DE-102019124335-A1 (DE)
Title: Bondvorrichtung
Inventor: UNGER ANDREAS
IPC: B23K20/10
Filed: 2019-09-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Erwärmen und Bestimmen einer Ist-Temperatur eines Bondwerkzeugs (2) eines Ultraschallbonders umfassend das Bondwerkzeug (2) mit einer ersten Stirnseite (4), mit einer zweiten Stirnseite, mit einer Mantelfläche (1), welche die erste Stirnseite (4) mit der zweiten Stirnseite verbindet, und mit einem Absorptionsbereich (3), umfassend eine Temperaturmesseinrichtung zum Bestimmen einer Ist-Temperatur des Bondwerkzeugs (2) an einer Temperaturmessstelle (18), welche mantelseitig an dem Bondwerkzeug (2) und bevorzugt an einer Spitze (5) des Bondwerkzeugs (2) vorgesehen ist, und umfassend einen Lasergenerator, wobei mittels des Lasergenerators ein Laserstrahl (6) bereitgestellt ist und wobei der Laserstrahl (6) im Absorptionsbereich (3) auf das Bondwerkzeug (2) trifft und das Bondwerkzeug (2) infolge der Absorption des Laserstrahls (6) sich erwärmt.
Patent DE-102019126260-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Datenübertragung, Datenträgereinheit, Batteriesystem und Fluggerät mit Datenträgereinheit
Inventor: WINKLER CHRISTOPHER
IPC: B64C27/68
Filed: 2019-09-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Übertragung von Daten zwischen einem elektrischen Fluggerät und einer Bodenstation mittels einer Datenträgereinheit bei dem zu übermittelnde Daten des Fluggeräts in der Datenträgereinheit gespeichert werden, eine Verbindung zwischen der Datenträgereinheit und einer Recheneinheit der Bodenstation hergestellt wird und die zu übermittelnden Daten über die Verbindung übertragen werden. Wesentlich ist, dass die Datenträgereinheit in ein Batteriesystem des Fluggeräts integriert ist und die Verbindung zur Übertragung der Daten mit der Recheneinheit der Bodenstation bei einem Austausch des Batteriesystems hergestellt wird. Weiter betrifft die Erfindung eine Datenträgereinheit, ein Batteriesystem und ein Fluggerät.
Patent DE-102019127018-A1 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: TSINISTIDIS IORDANIS
IPC: B60Q1/00
Filed: 2019-10-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Beleuchtungsvorrichtung (1) für ein Kraftfahrzeug umfassend: zumindest eine mehrfarbige Beleuchtungseinheit (2), wobei die mehrfarbige Beleuchtungseinheit (2) zumindest zwei verschiedene Farbkanäle (12, 13, 14) zur Aussendung von Licht verschiedener Farbe umfasst, die Beleuchtungsvorrichtung (2) weiter zumindest eine Steuereinheit (3) umfasst, wobei die Steuereinheit (3) derart eingerichtet ist, Datenbussignale (18) des Kraftfahrzeugs zu empfangen, die Steuereinheit (3) weiter derart eingerichtet jeden Farbkanal (12, 13, 14) der Beleuchtungseinheit (2) mittels eines elektrisches Signals (21) auf Grundlage des Datenbussignals (18) anzusteuern, um Licht einer bestimmten Farbe auszusenden, wobei die Steuereinheit (3) weiter derart eingerichtet ist, die für die Aussendung des Lichts nicht verwendeten Farbkanäle (12, 13, 14) durch Unterbrechung der Spannungsversorgungsleitung (17) der nicht verwendeten Farbkanäle (12, 13, 14) zu deaktivieren. Die Erfindung betrifft außerdem ein Verfahren zum Betreiben einer Beleuchtungsvorrichtung (1). Die Erfindung betrifft weiterhin ein Computerprogrammprodukt.
Patent DE-102019127179-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Ladezustandsbestimmung einer Niederspannungsbatterie eines Kraftfahrzeugs
Inventor: MOHRMANN BJÖRN
IPC: G01R31/36
Filed: 2019-10-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Ladezustandsbestimmung einer Batterie, insbesondere einer Niederspannungsbatterie (14), eines Kraftfahrzeugs (2), mit den Schritten:(S100) Erfassen einer Inbetriebnahme (IB) des Kraftfahrzeugs (2),(S300) auf das Erfassen der Inbetriebnahme (IB) des Kraftfahrzeugs (2) hin Erzeugen eines Messsignals (MS) für eine elektrochemische Impedanzspektroskopie mit einem Gleichspannungswandler (10) des Kraftfahrzeugs (2), und(S400) Auswerten der von dem Gleichspannungswandler (10) bereitgestellten elektrischen Ausgangsspannung und der elektrischen Klemmenspannung der Batterie um den Ladezustand (LZ) der Batterie zu bestimmen.
Patent DE-102019132828-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Nachbehandlung des Abgases einer Brennkraftmaschine und Brennkraftmaschine
Inventor: DÖRING ANDREAS
IPC: B01J29/06
Filed: 2019-12-03
Abstract: Verfahren zur Nachbehandlung des Abgases einer einen gasförmigen Kraftstoff verbrennenden Brennkraftmaschine (1), nämlich eines Gasmotors oder eines im Gaskraftstoffbetriebsmodus betriebenen Dual-Fuel-Motors, wobei das Abgas über einen CH4-Oxidationskatalysator (7) geführt wird, wobei das über den CH4-Oxidationskatalysator (7) zu führende Abgas ein NOx-CH4-Molverhältnis von mindestens 0,1 aufweist; wobei das über den Ch4-Oxidationskatalysator (7) zu führende Abgas eine Abgastemperatur zwischen 400°C und 700°C aufweist, wobei das über den CH4-Oxidationskatalysator (7) zu führende Abgas einen Abgasdruck von mindestens 2 bar aufweist.
Patent DE-102019134094-A1 (DE)
Title: Lenkrad mit Elektroden
Inventor: LETIERCE THOMAS
IPC: B62D1/06
Filed: 2019-12-12
Abstract: Es wird ein Lenkrad (10) für ein Fahrzeug beschrieben. Dieses weist eine Nabe, einen Kranz (15), welcher einen Kranzkörper (16) aufweist, und wenigstens eine Speiche (14a-14c), welche den Kranz (15) mit der Nabe (12) verbindet, auf. Hierbei ist ein erster Bereich der Oberfläche des Kranzes (15) in Form eines elektrisch leitfähigen Hauptelements (21, 22) oder weist ein solches auf. Dieses elektrisch leitfähige Hauptelement (21, 22) ist so angeordnet, dass es in leitenden Kontakt zu einem ersten Bereich der Haut der Hand des Fahrers/ der Fahrerin kommt, wenn die Hand des Fahrers/ der Fahrerin den Kranz (15) an der Stelle des elektrisch leitfähigen Hauptelements hält. Weiterhin ist das elektrisch leitfähige Hauptelement in elektrischem Kontakt zu einem Hauptkontaktpunkt (31, 32). Um die Qualität von mittels des elektrisch leitfähigen Hauptelements (21, 22) durchgeführten Messungen zu verbessern, ist ein zweiter Bereich der Oberfläche des Kranzes (15), welcher vom ersten Bereich beabstandet aber so positioniert ist, dass er in leitenden Kontakt zu einem zweiten Bereich der Haut der Hand des Fahrers/ der Fahrerin kommt, wenn der Fahrer/ die Fahrerin den Kranz (15) an der Position des elektrisch leitfähigen Hauptelements (21, 22) hält, in Form eines elektrisch leitfähigen Zusatzelements (40a, 40b, 40c) oder weist ein solches auf. Dieses elektrisch leitfähige Zusatzelement (40a, 40b, 40c) steht in elektrischem Kontakt zu einem Erdungspunkt (46a, 46b)
Patent DE-102019135021-A1 (DE)
Title: Flachbauendes Profilverbinder-System
Inventor: KONRAD THOMAS
IPC: F21V21/005
Filed: 2019-12-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein flachbauendes Profilverbinder-System für kollinear stirnseitig aneinander reihbare, langgestreckte Profilkörper, wobei die Profilkörper eine Montageseite und einen Komponenten-Aufnahmeraum aufweisen, sowie einen im Wesentlichen U-förmigen Querschnitt besitzen, und der zwischen den U-Schenkeln befindliche Abschnitt die Montageseite bildet und diese hin zum Komponenten-Aufnahmeraum abgrenzt, weiterhin stegartige Verlängerungen der U-Schenkel vorgesehen sind, welche in Längsrichtung des jeweiligen Profilkörpers verlaufende Nuten besitzen, wobei in die Nuten eine erfindungsgemäße Verbinderschiene einschiebbar ist, welche mindestens zwei Profilkörper an ihren jeweiligen Stirnseiten übergreift. Die Verbinderschiene besitzt einen hutförmigen Querschnitt mit Rücksprungabschnitt und zwei seitlichen Schenkeln, welche von den Nuten im Profilkörper mindestens abschnittsweise aufgenommen werden. Im Rücksprungsabschnitt ist ein langgestrecktes Klemmteil eingesetzt, welches gegenüberliegende Klemmarme besitzt. Jedem Klemmarm ist ein Klemmhebel zugeordnet, um einen Verbindungskraftschluss zu bewerkstelligen.
Patent DE-102019135110-A1 (DE)
Title: Automatisches Parken eines Fahrzeugs
Inventor: SCHNEPEL LASSE
IPC: B60W30/06
Filed: 2019-12-19
Abstract: Ein Verfahren zum Durchführen eines automatischen Parkmanövers eines Fahrzeugs (3) wird bereitgestellt, wobei das Verfahren die Schritte umfasst:- Planen eines Pfades, der Rückwärtsfahren des Fahrzeugs (3) von einer ersten Fahrspur (6) aus zumindest teilweise in eine Kreuzung (7) der ersten Fahrspur (6) mit einer zweiten Fahrspur (8) beinhaltet;- Ansteuern einer ersten Verkehrsregelungseinheit (9a) zum Eintreten in einen Verbotsstatus, der anzeigt, dass Einfahren in die Kreuzung oder Überqueren der Kreuzung (7) von der zweiten Spur (8) aus verboten ist, bevor das Fahrzeug (3) in die Kreuzung (7) einfährt oder sie überquert; und- mit dem Fahrzeug (3) rückwärtsfahrend in die Kreuzung (7) Einfahren oder rückwärts die Kreuzung (7) Überqueren, wenn die erste Verkehrsregelungseinheit (9a) in den Verbotsstatus eingetreten ist.