baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102010045554-B4 (DE)
Title: Integriertes Hochgeschwindigkeitsdrehmomentregelsystem für ein Robotergelenk
Inventor: DAVIS DONALD R
IPC: B25J9/16
Filed: 2010-09-16
Granted: 2015-06-03
Abstract: Steuerungssystem (24) zur Verwendung mit einem Roboter (10), der eine Vielzahl von Gelenken (A, B, C, D, E, F) aufweist, die jeweils von mindestens einem Gelenkmotor (40) angetrieben und durch einen Gelenkprozessor (32) gesteuert werden, wobei das Steuerungssystem (24) umfasst: eine Steuerungsschaltung (31) auf hoher Ebene, welche die Bewegung der verschiedenen Gelenke (A, B, C, D, E, F) zum Ausführen einer Aufgabe koordiniert; und eine gedruckte Leiterplattenanordnung (PCBA) (30), die den Gelenkprozessor (32) und einen Hochgeschwindigkeitsbus (35) umfasst, der eine kalibrierte Datentransferrate zwischen der PCBA (30) und der Steuerungsschaltung (31) auf hoher Ebene bereitstellt, wobei der Gelenkprozessor (32) eine Bewegungssteuerung auf niedriger Ebene des zugehörigen Gelenks (A, B, C, D, E, F) bereitstellt; wobei die PCBA (30) zum Steuern einer Drehmomentausgabe des mindestens einen Gelenkmotors (40) auf Gelenkebene unter Verwendung eines Drehmomentregelkreises mit Hochgeschwindigkeits-Rückkopplung ausgelegt ist, und wobei die Steuerungsschaltung (31) auf hoher Ebene sowohl eine Steuerung im kartesischen Raum als auch eine impedanzbasierte Steuerung des Roboters (10) bereitstellt, ohne auch die Drehmomentausgabe zu steuern.
Patent DE-102010055848-B4 (DE)
Title: Ultraschallaktor
Inventor: WISCHNEWSKIY WLADIMIR
IPC: H02N2/16
Filed: 2010-12-22
Granted: 2018-01-18
Abstract: Ultraschallaktor (2) in Form einer piezoelektrischen Platte (3) der Länge L, der Höhe H und mit einer Quer-Symmetrieebene S, die senkrecht zur Längsrichtung des Ultraschallaktors (2) durch dessen Mitte verläuft, wobei der Ultraschallaktor (2) zwei Generatoren (12, 13) für akustische Stehwellen umfasst und an dem Ultraschallaktor (2) wenigstens ein Friktionselement (4) zum Antrieb eines anzutreibenden Elements (8) angeordnet ist, wobei das wenigstens eine Friktionselement (4) an einer Längsseitenfläche (19) der piezoelektrischen Platte (3) angeordnet ist, und jeder der Generatoren (12, 13) zwei Teile (14, 15, 16, 17) umfasst, die auf unterschiedlichen Seiten der Quer-Symmetrieebene S angeordnet sind, und jeder der Generatoren (12, 13) gleichzeitig in dem Ultraschallaktor (2) eine sich jeweils längs der Plattenlänge L ausbreitende Längsstehwelle und Biegestehwelle erzeugt und die Längsstehwelle eine Zugwelle bezüglich des anzutreibenden Elements (8) darstellt, wobei die Länge L und die Höhe H der piezoelektrischen Platte (3) derart bemessen sind, dass die Resonanzfrequenz fl der zweiten Mode der Längswelle im Wesentlichen identisch zu der Resonanzfrequenz fb der fünften Mode der Biegestehwelle ist.
Patent DE-102011004839-B4 (DE)
Title: Batteriewechselvorrichtung
Inventor: SCHOLZ ULRIKE
IPC: B60L53/80
Filed: 2011-02-28
Granted: 2019-06-19
Abstract: Batteriewechselvorrichtung (1), umfassend einen Batterieträger (2), der mit einer zum Treiben eines Kraftfahrzeugs (38) geeigneten Batterieeinheit (4) beladbar ist, und eine Aufnahmeeinheit (3) zum Aufnehmen des Batterieträgers (2), wobei der Batterieträger (2) mindestens ein erstes Riegelelement (6; 32) umfasst, die Aufnahmeeinheit (3) mindestens ein zweites Riegelelement (23; 33) umfasst und der Batterieträger (2) und die Aufnahmeeinheit (3) derart ausgebildet sind, dass der Batterieträger (2) mittels einer Verriegelungsbewegung, die eine Drehbewegung (27) des Batterieträgers (2) um eine zentrale Achse (10) des Batterieträgers (2) umfasst, in eine mit der Aufnahmeeinheit (3) verriegelte Position bringbar ist, wobei das erste Riegelelement (6; 32) und das zweite Riegelelement (23; 33) in der verriegelten Position formschlüssig ineinander greifen.
Patent DE-102011007476-B4 (DE)
Title: Wälzlager
Inventor: HAUCK HELMUT
IPC: F16C33/76
Filed: 2011-04-15
Granted: 2016-07-07
Abstract: Wälzlager (1), umfassend mindestens einen Lagerinnenring (2) und mindestens einen Lageraußenring (3), wobei zwischen Lagerinnenring (2), und Lageraußenring (3) eine Anzahl Wälzkörper (4) angeordnet sind, die von einem Käfig (5) gehalten werden, wobei der Käfig (5) zumindest an einer axialen Stirnseite (6) eine Anlauffläche (7) aufweist, wobei am Lagerinnenring (2) oder am Lageraußenring (3) ein Anlageelement (8) angeformt oder angebracht ist, das eine axiale Gegenanlauffläche (9) für die Anlauffläche (7) des Käfigs (5) bildet, dadurch gekennzeichnet, dass das Anlageelement (8) durch einen Trägerring einer Dichtungsanordnung (10) gebildet wird, wobei der Trägerring (8) eine im Radialschnitt U-förmige Gestalt hat, wobei an einem Schenkel der U-förmigen Kontur eine Dichtung (13) angeordnet ist und wobei an dem anderen Schenkel der U-förmigen Kontur die Gegenanlauffläche (9) ausgebildet ist, wobei die Gegenanlauffläche (9) des Anlageelements (8) an ihrer der Anlauffläche (7) des Käfigs (5) zugewandten Seite und/oder die Anlauffläche (7) des Käfigs (5) an ihrer der Gegenanlauffläche (9) zugewandten Seite konvex ausgebildet ist.
Patent DE-102011016477-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur teilweisen Lack-Freihaltung von Flächen auf Werkstücken, einschließlich zur Temperatur- und Durchschlagsspannungsmessung mittels Maskierungswerkzeug
Inventor: VOINEA PAUL DIPL -PHYS ING (FH)
IPC: B05C11/00
Filed: 2011-04-08
Granted: 2017-05-18
Abstract: Vorrichtung zur teilweisen Lack-Freihaltung von Flächen auf Werkstücken (W) mittels einer an der Auflagefläche am Werkstück (W) entsprechend ausgestalteten und einen verformbaren Bereich aufweisenden Maske, dadurch gekennzeichnet, dass die Maske als ein aus teilweise elastischem Material bestehendes, anzudrückendes, stempelartiges Werkzeug (S) oder überzustülpendes manschettenartiges Werkzeug (M), bei dem die Andruckfläche der gewünschten Aussparungsfläche (A) entspricht, ausgestaltet ist, dass das Werkzeug (S, M) an der Stelle, an welcher sich nach einer Beschichtung (B) durch Meniskusbildung eine Anhäufung des Beschichtungsmittels bildet, eine an der Mantelfläche (MF) umlaufende Erhöhung (E) aufweist und dass sowohl das Werkstück (W) als auch das Werkzeug (S, M) mit einer Beschichtung (B) überzogen wird.
Patent DE-102011056798-B4 (DE)
Title: Geschirmter Steckverbinder und Verfahren zur Herstellung eines geschirmten Steckverbinders
Inventor: STARKE CORD
IPC: H01R13/639
Filed: 2011-12-21
Granted: 2013-07-25
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Verfahren zur Herstellung eines Steckverbinders, umfassend die Schritte: – Abmanteln eines Kabels (3) an einem freien Ende (2) des Kabels (3) an einem ersten Bereich (4) und an einem zweiten Bereich (23), wobei an dem ersten Bereich (4) der Mantel (5) des Kabels (3) und an dem zweiten Bereich (23) der Mantel (5) des Kabels (3) und die unterhalb des Mantels (5) an dem Kabel (3) ausgebildete Schirmung (6) durchtrennt werden, – Anordnen eines ersten elektrisch leitenden Federelementes (7) an dem ersten Bereich (4), – Entfernen des Mantels (5) und der Schirmung (6) an dem zweiten Bereich (23) unter Ausbildung eines Endabschnittes (8) des freien Endes (2) des Kabels (3), an welchem die Adern (9) des Kabels (3) frei liegen, – Anordnen von Kontaktelementen (10) an den frei liegenden Adern (9) des Kabels (3), – Anordnen einer Schirmhülse (12) um das an dem ersten Bereich (4) angeordnete erste Federelement (7), – Befestigen der Schirmhülse (12) an dem Mantel (5) des Kabels (3) vor und hinter dem ersten Federelement (7), und – Anordnen eines Isoliergehäuses (1), welches die Schirmhülse (12) und das freie Ende (2) des Kabels (3) zumindest teilweise umschließt.
Patent DE-102011075593-B4 (DE)
Title: Übertragungsvorrichtungen und Verfahren zum Übertragen eines elektrischen Stroms zu einer Komponente eines Lenkrades eines Kraftfahrzeugs
Inventor: SAUERWEIN THOMAS
IPC: B60R16/027
Filed: 2011-05-10
Granted: 2014-09-25
Abstract: Übertragungsvorrichtung zum Übertragen eines elektrischen Stroms zu mindestens einer Komponente eines Lenkrades eines Kraftfahrzeugs, mit – einem Rotor (2), der so an dem Lenkrad anzuordnen ist, dass er gemeinsam mit dem Lenkrad drehbar ist; – einem Stator (3), der an einer gegenüber einer Drehbewegung des Lenkrads stationären Komponente des Fahrzeugs anzuordnen ist; – mindestens einem Leiterelement (4), über das der Rotor (2) elektrisch mit dem Stator (3) verbunden ist; und – einer Spannungsbestimmungseinrichtung (11) zum Bestimmen eines Spannungsabfalls (UA, UB) über mindestens zwei Abschnitte (41, 42) des Leiterelementes (4), dadurch gekennzeichnet, dass die Spannungsbestimmungseinrichtung (11) ausgebildet ist, einen Spannungsabfall (UA) über einen ersten Abschnitt (41) des Leiterelementes (4), über den der Komponente des Lenkrades Strom zuführbar ist, und einen Spannungsabfall (UB) über einen zweiten Abschnitt (42) des Leiterelementes (4), über den von der Komponente (10) des Lenkrades Strom abführbar ist, zu bestimmen, wobei die Übertragungsvorrichtung eine Steuereinheit (7) aufweist, die ausgebildet ist, die über den ersten und den zweiten Abschnitt (41, 42) des Leiterelementes (4) gemessenen Spannungsabfälle (UA, UB) miteinander zu vergleichen und den Strom durch das Leiterelement (4) zu reduzieren oder zu unterbrechen, wenn die gemessenen Werte für die Spannungsabfälle (UA, UB) unterschiedlich sind.
Patent DE-102011106786-B4 (DE)
Title: Bedienelement, insbesondere für ein Automatikgetriebe eines Kraftfahrzeugs
Inventor: BAUER MARTIN
IPC: H03K17/96
Filed: 2011-07-06
Granted: 2023-01-19
Abstract: Bedienelement mit einem Tastenbedienfeld mit mehreren jeweils wenigstens ein Schaltelement aufweisenden Tasten, wobei das Bedienelement wenigstens einen Näherungssensor (12) aufweist, dessen Sensorsignal zum Erkennen eines Tastendefekts zusammen mit wenigstens einem von einem Schaltelement (10, 11) erzeugten Schaltsignal in einer Auswerteeinheit (13) auswertbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Näherungssensor (12) zwischen zwei einer Taste (3, 14) zugeordneten Schaltelementen (10, 11) angeordnet ist, wobei mittels des Sensorsignals des Näherungssensors (12) die Plausibilität der Schaltsignale der Schaltelemente (10, 11) überprüfbar ist.
Patent DE-102011120503-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Steuerung einer Abzugshaube bei gleichzeitigem Betrieb einer atmosphärischen Feuerstätte
Inventor: WOWERIES UWE
IPC: F24C15/20
Filed: 2011-12-07
Granted: 2013-08-29
Abstract: Automatische Abzugshaubensteuerung bei gleichzeitigem Betrieb einer atmosphärischen Feuerstätte zur Vermeidung eines gefährlichen Rauchaustritts in den Raum auch bei einem Öffnen der Ofentür. Zum komfortablen und sicheren Betrieb einer Abzugshaube nach den Anforderungen der Feuerstättenverordnungen ist eine automatische Steuerung notwendig. Diese Steuerung erfasst die Betriebsdaten der atmosphärischen Feuerstätte, wertet diese aus, und steuert danach den Betrieb der Abzugshaube (3). Bei einer Temperatur unter 40°C ist die Abzugshaube normal betriebsbereit, die Feuerstätte ist nicht in Betrieb. Stellt der Temperatursensor (6) einen Anstieg über 40°C am Abgasrohr (5) fest, wird der Abzugshaubenbetrieb umgestellt auf Ofenbetrieb. Nun ist der gemessene Differenzdruck zwischen (7) und (8) der Bereiche (1) und (9) ausschlaggebend, die Feuerstätte ist in Betrieb. Steigt dieser über 4 Pascal, wird über das Steuergerät (2) der Abzugshaubenbetrieb wieder frei gegeben. Fällt dieser wieder unter 4 Pascal, wird der Betrieb der Abzugshaube (3) gesperrt. Somit ist ein Raucheintritt in den Raum (1), verursacht durch den Abzugshaubenbetrieb, nicht möglich. Ein Differenzdruck von über 4 Pascal kann nur bei geschlossener Ofentür (10) entstehen. Damit ist zusätzliche Sicherheit beim Öffnen der Ofentür (10) während des Betriebes der atmosphärischen Feuerstätte gegeben. Als Weiterentwicklung ist die Installation eines optischen Sensors im Bereich (9) und deren dazugehöriges Auswertegerät im Steuerteil (2) vorgesehen, um ein schnelleres Erfassen der Inbetriebnahme der Feuerstelle sicher zu stellen. Eine vorwiegende Anwendung wird es im privaten Haushalt geben.
Patent DE-102011122789-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Schaffen von Vorauszahl-Freisprechanrufdiensten durch eine Telematikeinheit
Inventor: YI KI HAK
IPC: H04W4/24
Filed: 2011-11-29
Granted: 2018-10-31
Abstract: Verfahren zum Schaffen von Vorauszahl-Freisprechanrufdiensten (HFC-Diensten) für einen Teilnehmer eines Telematikdienstanbieters (TSP) durch eine Telematikeinheit über ein Netz, wobei das Verfahren umfasst:Empfangen einer Anforderung für einen abgehenden Anruf und/oder einer Anforderung für einen eingehenden Anruf bei einem Dienstanbieter von der Telematikeinheit über das Netz;Feststellen, ob der Benutzer der Telematikeinheit entweder mit einem Heimnetz oder mit einem besuchten Netz verbunden ist, beim Dienstanbieter;Bestimmen eines Kontoguthabens des Kontos des Teilnehmers beim Dienstanbieter;Senden einer Autorisierung zum Verbinden eines Anrufs zwischen einem Benutzer der Telematikeinheit und einem anderen Beteiligten zur Telematikeinheit über das Netz, wenn das Kontoguthaben des Kontos des Teilnehmers größer ist als ein vorbestimmter Schwellenbetrag, wobei das Kontoguthaben des Kontos des Teilnehmers und der vorbestimmte Schwellenbetrag in Zeiteinheiten und/oder Währungseinheiten gemessen werden und wobei der vorbestimmte Schwellenbetrag darauf basiert, ob der Benutzer der Telematikeinheit entweder mit einem Heimnetz oder mit einem besuchten Netz verbunden ist;Überwachen, ob das Kontoguthaben des Kontos des Teilnehmers ausreicht, um den Anruf fortzusetzen, beim Dienstanbieter, während der Anruf verbunden ist; undSenden eines Befehls zum Abbrechen des Anrufs zur Telematikeinheit über das Netz, wenn mindestens eine der folgenden Bedingungen erfüllt ist:der Dienstanbieter empfängt eine Anrufendanforderung von der Telematikeinheit, die angibt, dass der Benutzer und/oder der andere Beteiligte angefordert hat, dass der Anruf abgebrochen wird;der Benutzer und/oder der andere Beteiligte trennt sich vom Anruf; unddas Kontoguthaben des Kontos des Teilnehmers ist unzureichend, um den Anruf fortzusetzen,wobei das Überwachen, ob das Kontoguthaben des Kontos des Teilnehmers ausreicht, um den Anruf fortzusetzen, ferner umfasst:Abziehen eines vorbestimmten Betrags vom Kontoguthaben des Kontos des Teilnehmers beim Dienstanbieter in regelmäßigen Intervallen, während der Anruf verbunden ist, um das Kontoguthaben des Kontos des Teilnehmers zu aktualisieren, wobei der vorbestimmte Betrag der Länge des Intervalls entspricht; undVergleichen des Kontoguthabens des Kontos des Teilnehmers nach dem Abziehen mit dem vorbestimmten Schwellenbetrag,wobei das Verfahren ferner umfasst:Senden von Informationen hinsichtlich des restlichen Kontoguthabens des Teilnehmers zur Telematikeinheit, wobei die Telematikeinheit ferner die Informationen an den Benutzer übermittelt, in jeder der folgenden Situationen:nach dem Feststellen, ob das Kontoguthaben größer als oder gleich einem vorbestimmten Schwellenwert ist;wenn die Anrufverbindung abgebrochen wird; undauf Anforderung durch den Benutzer über die Telematikeinheit.
Patent DE-102011122796-B4 (DE)
Title: Schutzhelm, insbesondere für Fahrradfahrer
Inventor: MAIER MARZELL
IPC: A42B3/32
Filed: 2011-12-31
Granted: 2018-08-02
Abstract: Schutzhelm, insbesondere für Fahrradfahrer, bestehend ausa. einem eigenständig tragbaren Halbschalenhelm (H)b. einem das Kinn und den Hinterkopf/Nackenbereich umschließenden Integralteil (I), wobeic. der Integralteil (I) mit dem Halbschalenhelm (H) lösbar verbunden werden kann,d. der Integralteil (I) an jeder Seite mit einer lösbaren Verbindung (V) am Halbschalenhelm fixierbar ist,e. die lösbare Verbindung (V) ein am Integralteil angebrachtes, hakenförmiges Verbindungsteil umfasst, das mit einem Bolzen (B) in Eingriff gelangt,f. mindestens eine weitere lösbare Verbindung (R) im hinteren Bereich des Schutzhelmes zwischen Halbschalenhelm (H) und Integralteil (I) vorgesehen ist,g. und wobei der hakenförmige Verbindungsteil der seitlichen Verbindung (V) selbstsichernd mit dem Bolzen (B) in Eingriff ist, wenn der Integralteil (I) auch im hinteren Bereich mit dem Halbschalenhelm (H) verbunden ist, wobei eine Rastnase (RN) des hakenförmigen Verbindungsteils an ein Gegenlager (L) gedrückt wird.
Patent DE-102012000479-B4 (DE)
Title: Beleuchtungsanordnung im Innenraum eines Fahrzeugs mit einem beleuchtbaren Bauteil
Inventor: JANSSEN MICHAEL
IPC: F21S43/00
Filed: 2012-01-13
Granted: 2022-06-30
Abstract: Beleuchtungsanordnung im Innenraum (8) eines Fahrzeugs mit einem beleuchtbaren Bauteil (1) mit- einem Basiselement (2), das zumindest teilweise lichtdurchlässig ausgebildet ist und eine Lichteinkoppelfläche (7) zur Einkopplung von Licht zum Beleuchten des Bauteils (1) aufweist, und- einem Sichtelement (3), welches mit dem Basiselement (2) eine gemeinsame Verbindungsfläche (4) bildet, über welche es fest mit dem Basiselement (2) verbunden ist, und welches eine sichtbare Oberfläche (5) des Bauteils (1) bildet, wobei- das Sichtelement (3) lichtundurchlässig ausgebildet ist,- das Basiselement (2) opak ausgebildet ist,- benachbart zu der sichtbaren Oberfläche (5) des Sichtelements (3) eine Leuchtoberfläche (6) des Bauteils (1) von dem Basiselement (2) gebildet ist, wobei bei einer Beleuchtung des Bauteils (1) über diese Leuchtoberfläche (6) des Basiselements (2) Licht aus dem beleuchtbaren Bauteil (1) austritt,- die Leuchtoberfläche (6) linienförmig und in dem Innenraum (8) so angeordnet ist, dass die linienförmige Leuchtoberfläche (6) auf einer Seite an das Sichtelement (3) angrenzt und auf der anderen Seite an ein Verkleidungselement (14-2) in dem Innenraum (8) des Fahrzeugs angrenzt,- das beleuchtbare Bauteil (1) so im Innenraum (8) des Fahrzeugs angeordnet ist, dass die von dem Sichtelement (3) gebildete Oberfläche (5) und die Leuchtoberfläche (6) dem Innenraum (8) des Fahrzeugs zugewandt sind, und mit einer Lichtquellenanordnung (9), deren Lichtemission in die Lichteinkoppelfläche (7) des Bauteils (1) einkoppelbar und über die Leuchtoberfläche (6) des Bauteils (1) in den Innenraum (8) des Fahrzeugs auskoppelbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Lichtquellenanordnung (9) eine Lichtquelle (10) und einen Lichtleiter (11) umfasst, wobei der Lichtleiter (11) vom Innenraum (8) des Fahrzeugs aus hinter dem beleuchtbaren Bauteil (1) angeordnet ist, so dass die Lichtemission des Lichtleiters (11) nur durch das beleuchtbare Bauteil (1) hindurch in den Innenraum (8) des Fahrzeugs gelangt, wobei das Licht beim Durchtritt durch das Bauteil (1) gestreut wird.
Patent DE-102012008161-B4 (DE)
Title: Strömungskraftmaschine
Inventor: GÖHRE KARL-HEINZ
IPC: F03B17/02
Filed: 2012-04-24
Granted: 2017-11-09
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Strömungskraftmaschine mit einem Turbinenrad, das in einem mit Flüssigkeit gefluteten Behältnis drehbar aufgenommen ist, in das zum Antreiben des Turbinenrads über einen Druckgaseinlass Druckgas einleitbar ist, das in der Flüssigkeit aufsteigt, die Turbinenschaufeln des Turbinenrads beaufschlagt und das Behältnis an einem oberhalb des Druckgaseinlasses befindlichen Gasauslass wieder verlässt. Erfindungsgemäß besitzen die Turbinenschaufeln beweglich und/oder einstellbar ausgebildete Schaufelendverlängerungen, die im Wesentlichen spaltfrei zu Behälterumfangsfläche dichten. Das Abdichten der Turbinenschaufeln zum Behälterumfang hin mittels beweglicher bzw. einstellbarer Schaufelenden erlaubt eine effizientere Formgebung der Turbinenschaufeln, bei der sich das eingeblasene Antriebsgas weniger an einem Innenbereich der Schaufeln sammelt, sondern gezielt auch die äußeren Bereiche beaufschlagt, an denen das Antriebsgas einen größeren Hebelarm besitzt.
Patent DE-102012011410-B4 (DE)
Title: Wand- oder Deckenhaken für eine Hohlwand
Inventor: SIMON STEFAN
IPC: F16B2/24
Filed: 2012-06-08
Granted: 2015-01-08
Abstract: Wand- oder Deckenhaken für eine Hohlwand, mit einem vor der Hohlwand verbleibenden Haken, welcher mindestens einen ersten Abschnitt bildet, und durch eine Bohrung durch die Hohlwand hindurchreichende, die Befestigung hinter einer Hohlwand bildende weitere Abschnitte aufweist, wobei die weiteren Abschnitte derart gebogen sind, dass diese nach Einführen mit einer am Ende des letzten Abschnittes vorliegenden Spitze (10) in Endmontagelage von der Bohrung oder dem Loch (3) in der Hohlwand lateral entfernt mit der besagten Spitze gegen die Rückseite der Hohlwand drückt, dass der bei Montageendlage vor der Hohlwand verbleibende Teil aus einem U-Bogen mit den Abschnitten (A, B, C) besteht, und der Abschnitt (D) ein rückgebogener Abschnitt ist, dass der Haken derart gestaltet ist, dass bei Erreichen der Endmontagelage nur der Abschnitt (D) in der Wand verbleibt, dass die besagten weiteren Abschnitte (E, F, G) von der Spitze (10) bis zu einem in der Bohrung verbleibenden Abschnitt (D) nach Erreichen der Endmontagelage hinsichtlich der Biegeradien von der Spitze (10) bis zum Abschnitt (D) sukzessive kleiner werden und dass der an den Abschnitt (D) anschließende Abschnitt (E) sowohl eine halbe Rückbiegung als auch eine seitliche Verbiegung aufweist, so dass die Biegung nicht in einer Ebene sondern im Raum verläuft.
Patent DE-102012023157-B4 (DE)
Title: Sicherungsvorrichtung und Verkehrsmittel mit einer Sicherungsvorrichtung
Inventor: AUFLEGER MARTIN
IPC: B60N3/02
Filed: 2012-11-28
Granted: 2017-09-21
Abstract: Sicherungsvorrichtung zur Sicherung eines Gegenstands in Verkehrsmitteln mit Stehperron, wobei die Sicherungsvorrichtung (1) zumindest eine Haltestange (3) und zumindest zwei parallel zueinander an der Haltestange (3) angeordnete Befestigungsstäbe (4) aufweist, und ein erstes Ende (4a) jedes der Befestigungsstäbe (4) an der Haltestange (3) und ein zweites Ende (4b) an einer vertikalen Innenausstattungsstruktur des Verkehrsmittels mittels einer Anlenkvorrichtung schwenkbar anordenbar ist, wobei die Sicherungsvorrichtung in einer Nichtbenutzungsanordnung an der Innenausstattungsstruktur eingeschwenkt anlegbar ist und die Sicherungsvorrichtung (1) in Form einer Parallelogramm-Kinematik verschwenkbar ist.
Patent DE-102012106901-B4 (DE)
Title: FinFET-Anordnung und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: Lin yu-chao
IPC: H01L29/78
Filed: 2012-07-30
Granted: 2015-10-29
Abstract: FinFET-Anordnung mit: – einem Substrat mit einer Hauptfläche; – einer Mehrzahl von ersten Furchen mit einer ersten Breite, die sich mit einer ersten Höhe nach unten von der Hauptfläche des Substrats erstrecken, wobei ein erster Abstand zwischen benachbarten ersten Furchen einen ersten Fin begrenzt; und – eine Mehrzahl von zweiten Furchen mit einer zweiten Breite, die geringer ist als die erste Breite und sich mit einer zweiten Höhe nach unten von der Hauptfläche des Substrats erstrecken, die größer ist als die erste Höhe, wobei ein zweiter Abstand zwischen benachbarten zweiten Furchen einen zweiten Fin begrenzt und ein dritter Abstand zwischen einer ersten Furche und einer benachbarten zweiten Furche einen äußeren Fin begrenzt, wobei in den ersten und zweiten Furchen ein STI angeordnet ist.