Patent DE-102014102886-B4 (DE)
Title: Am Sitz montierter Schlossgeber
Inventor: THOMAS SCOTT D
IPC: B60R22/26
Filed: 2014-03-05
Granted: 2021-09-09
Abstract: Schlossgeber (20) zum Bewegen eines Sicherheitsgurtschlosses mit einem Fahrzeugsitz (12) eines Fahrzeugs, wobei der Fahrzeugsitz (12) einen Sitzrahmen (14) aufweist, der mit einem Sitzeinstellmechanismus (16) zum Bewegen des Fahrzeugsitzes (12) verbunden ist, wobei der Schlossgeber (20) umfasst:einen Ankerriemen (24), der in Bezug auf den Fahrzeugsitz (12) verankert ist, so dass der Ankerriemen (24) bezüglich einer vertikalen Bewegung eingeschränkt ist, wenn der Fahrzeugsitz (12) vertikal eingestellt wird;einen Schlossriemen (22), an dem das Sicherheitsgurtschloss befestigbar ist, wobei der Schlossriemen (22) mit dem Sitzrahmen (14) des Fahrzeugsitzes (12) verbindbar ist, so dass sich der Schlossriemen (22) mit dem Fahrzeugsitz (12) bewegt, wenn er vertikal eingestellt wird, wobei der Schlossriemen (22) dazu konfiguriert ist, sich entlang des Ankerriemens (24) zu bewegen, und wobei der Ankerriemen (24) und der Schlossriemen (22) dazu konfiguriert sind, zu verriegeln, so dass der Schlossriemen (22) bezüglich einer vertikalen Bewegung eingeschränkt wird, wenn eine Last auf das Sicherheitsgurtschloss aufgebracht wird;ein Gehäuse (26), das dazu konfiguriert ist, den Schlossriemen (22) entlang des Ankerriemens (24) zu führen, wenn der Fahrzeugsitz (12) vertikal eingestellt wird, wobei das Gehäuse (26) am Sitzrahmen (14) befestigbar ist, wobei das Gehäuse (26) Wände (27) aufweist, die einen Hohlraum (54) um den Schlossriemen (22) und den Ankerriemen (24) definieren, wobei der Schlossriemen (22), der Ankerriemen (24) und das Gehäuse (26) einen Abschnitt eines Verriegelungsmechanismus umfassen, der dazu konfiguriert ist, den Schlossriemen (22) und den Ankerriemen (24) zu verriegeln, wenn die Last auf das Sicherheitsgurtschloss aufgebracht wird, und wobei der Verriegelungsmechanismus mindestens einen Satz von Zähnen (64, 66) sowohl am Ankerriemen (24) als auch am Schlossriemen (22) umfasst;einen Abstandshalter (58) und eine Abstandsfeder (56), die dazu konfiguriert sind, einen Abstand zwischen dem Schlossriemen (22) und dem Ankerriemen (24) in einer normalen Position aufrechtzuerhalten, wenn die Last nicht auf das Sicherheitsgurtschloss aufgebracht wird, und zu ermöglichen, dass sich der Schlossriemen (22) bewegt, so dass er mit dem Ankerriemen (24) verriegelt, wenn die Last auf das Sicherheitsgurtschloss aufgebracht wird, wobei ein Ende der Abstandsfeder (56) am Schlossriemen (22) befestigt ist und das andere Ende am Abstandshalter (58) befestigt ist, wobei der Abstandshalter (58) mit den Zähnen (66) des Ankerriemens (24) in Kontakt steht und über diese hinweggleiten kann, wenn die Last nicht auf das Sicherheitsgurtschloss aufgebracht wird, und wobei eine Wand (27) des Gehäuses (26), die mit einem Abschnitt des Schlossriemens (22) in Kontakt steht, in Bezug auf die Längsachse des Ankerriemens (24) unter einem spitzen Winkel angeordnet ist, sodass sie als Keil wirkt, um den Schlossriemen (22) in den Ankerriemen (24) zu drängen und dabei die Abstandsfeder (56) zu komprimieren, wenn die Last auf das Sicherheitsgurtschloss aufgebracht wird.