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Patent DE-102007045962-A1 (DE)
Title: Steering system for motor vehicle, has computing/control device for comparing steering-actual-variable with steering-reference-variable, to make compensation for steering interferences, using adjusting device
Inventor: SCHWARZHAUPT ANDREAS
IPC: B62D5/06
Filed: 2007-09-26
Abstract: The system (1) has a detection device (8) for detecting a steering-actual-variable influenced and non-influenced by a driver and corresponding to a driving region. A computing/control device (7) compares the variable with a steering-reference-variable stored in engine characteristics for a driving situation, to determine a steering-actual-variable non-influenced by the driver and make corresponding compensation for steering interferences, using an adjusting device (4). A steering booster (6) actuates the adjusting device based on an external force.
Patent DE-102007046950-A1 (DE)
Title: Befestigungskonstruktion mit Bolzen, Klimaanlage von einem auf einem Fahrzeugdach anzubringenden Typ mit dieser Konstruktion, und Verfahren, um diese zu lösen
Inventor: KANEURA SHINYA
IPC: B60H1/00
Filed: 2007-10-01
Abstract: Eine Befestigungskonstruktion umfasst ein erstes Element (21, 24) einschließlich eines ersten Innengewindes (24a), ein zweites Element (22) einschließlich eines Öffnungsteils (221) sowie eines Bolzens (23). Das erste Element (21) und das zweite Element (22) werden aneinander mit dem Bolzen (23) befestigt. Der Bolzen (23) geht durch den Öffnungsteil (221) des zweiten Elements (22) und kommt in Eingriff mit dem ersten Innengewinde des ersten Elements (21, 24). Der Öffnungsteil (221) umfasst ein zweites Innengewinde (222), und der Bolzen (23) ist so ausgebildet, dass er in Eingriff mit dem zweiten Innengewinde (222) kommt.
Patent DE-102007049639-A1 (DE)
Title: Inking system for e.g. offset printing device, of web-fed printing machine, has panels variably adjusted and/or opened by drives such that varying amount of ink is applied on inking rolls, which are downstream to container
Inventor: HIESINGER WOLFGANG
IPC: B41F31/05
Filed: 2007-06-28
Abstract: The system has a storage container for printing ink, and panels (15-18) attached to the container for each ink zone of adjacent printing sides to be printed in an axial direction to adjust an amount of ink for each ink zone. Drives (19-23) cooperate with each of the directly adjacent panels. The panels are variably adjusted over an axial extension and/or opened by the drives such that a varying amount of ink is applied over the axial extension on inking rolls, which are downstream to the container.
Patent DE-102007051082-A1 (DE)
Title: Light band especially for roofs with solar elements has frame with attached surface elements and mounting elements on the frame for the solar elements
Inventor: KOCH ULRICH
IPC: H01L31/042
Filed: 2007-10-24
Abstract: Light band (1), especially for roofs comprises a frame (2,3,5) to which one or more surface elements are attached and with mounting elements (6) on the frame for attaching at least one solar element (8). Preferably the solar elements are arranged in plates above the surface elements and preferably there is a heat pump for the incident heat.
Patent DE-102007051422-A1 (DE)
Title: Zweiseiten-Einnadel-Unterfaden-Nähtechnik
Inventor: ROTH ALEXANDER
IPC: B63B5/24
Filed: 2007-10-25
Abstract: Die Erfindung betrifft die Verstärkung von Kernverbund-Strukturen mit Hilfe einer Armierungsvorrichtung. Die Deckschichten der Kernverbund-Strukturen können vornehmlich aus Faser-Kunststoff-Verbund (FKV) und das Kernmaterial aus polymerem Hartschaumstoff bestehen.
Patent DE-102007054353-A1 (DE)
Title: Prognose für einen Verlust einer Hochspannungsisolierung
Inventor: TARCHINSKI JAMES E
IPC: G01R31/02
Filed: 2007-11-14
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Vorhersagen eines Verlusts einer Hochspannungsisolierung in einem Hybrid-, einem Elektro- oder einem Brennstoffzellenfahrzeug bereitgestellt. Das Verfahren umfasst, dass der Ersatzwiderstand zwischen einem Fahrzeug-Chassis und einem Hochspannungsbus aufgezeichnet wird, ein Trend in den Messungen detektiert wird und vorhergesagt wird, wann der Widerstand unter einen Schwellenwert fällt. Das Verfahren umfasst auch, dass eine Warnung oder Nachricht an den Besitzer/Bediener ausgegeben wird, wenn die vorhergesagte verbleibende Anzahl von Ereignissen unter eine vorbestimmte Anzahl fällt und/oder wenn der Widerstand unter den Schwellenwert fällt. Zusätzlich wird eine Vorrichtung zum Vorhersagen eines Hochspannungsisolierungsfehlers bereitgestellt, die einen Controller mit einem Algorithmus zum Vorhersagen des Fehlers, einen Hochspannungsbus und Buskomponenten und eine Berichterstattungseinrichtung zum Berichten des Fehlers und/oder der vorbestimmten Anzahl von verbleibenden Ereignissen umfasst. Der Controller ist ausgestaltet, um den Algorithmus zu initiieren und eine Reihe von Ersatzwiderstandsmessungen aufzuzeichnen, die zwischen dem Fahrzeug-Chassis und dem Hochspannungsbus erfasst werden.
Patent DE-102007055211-A1 (DE)
Title: Elektroantrieb, um insbesondere eine Getriebe-Schaltwelle anzutreiben
Inventor: COCKERHAM RAYFORD A
IPC: F16H63/02
Filed: 2007-11-19
Abstract: Ein Elektroantrieb insbesondere zum Antrieb einer Getriebe-Schaltwelle, wobei der Antrieb eine Spule (22) umfasst, die beim Drehen zwischen zwei flachen Permanentmagneten (24) geführt wird, die durch Gabelplatten (26, 28) getragen werden, wobei die Spule auf der Drehspindel zentriert vorliegt und einen Winkelhub aufweist, der in dem Bereich von 90° bis 180° liegt, deren Drehspindel (20) durch ein Reduktionsgetriebe (40, 42, 46, 48) mit der Getriebe-Schaltwelle verbunden vorliegt.
Patent DE-102007057500-A1 (DE)
Title: Gassensorelement
Inventor: FLEISCHER MAXIMILIAN
IPC: G01N27/414
Filed: 2007-11-29
Abstract: Ein Wärmetönungs-Gassensor, Wärmeleit-Gassensor oder Metalloxid-Gassensor wird periodisch für kurze Zeit beheizt und dann für längere Zeit unbeheizt betrieben. Der Wärmeeintrag durch Gasreaktionen oder die Wärmeleitfähigkeit von Gasen wird als Messsignal herangezogen, wobei hierfür die Aufheiz- und/oder Abkühlzeit des Gassensors betrachtet wird. Beim Metalloxid-Gassensor wird auch das chemische Messsignal berücksichtigt. Der temperaturvariable Betrieb bewirkt einen sehr niedrigen durchschnittlichen Leistungsverbrauch des Gassensors.
Patent DE-102007059315-A1 (DE)
Title: Druckminderer
Inventor: PFEIFFER UWE
IPC: E03B7/07
Filed: 2007-12-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Druckminderer, insbesondere für Flüssigkeitsleitungen, mit einem Verschlusskolben (70, 110) als Absperrorgan, mit einem Ausgleichskolben (20a, 190) als Mittel zum Druckausgleich, mit einem ein- oder mehrteiligen Verbindungsmittel (20b, 90, 200), über welches der Verschlusskolben (70, 110) und der Ausgleichskolben (20a, 190) starr miteinander verbunden sind, mit einem Ventilsitz, mit dem der Verschlusskolben (70, 110) eine Durchströmungsöffnung bestimmt, gegen den der Verschlusskolben (70, 110) bei geschlossenem Ventil abdichtet und welchen das Verbindungsmittel (20b, 90, 200) durchgreift, und mit Führungsmitteln (20c, 210), die mit dem Verbindungsmittel mittelbar oder unmittelbar starr verbunden sind und in jeder Betriebsstellung einer Anordnung zumindest aus Ausgleichskolben (20a, 190), Verbindungsmittel (20b, 90, 200) und Verschlusskolben (70, 110) dieselbe führen, wobei die Führungsmittel (20c, 210) im Bereich des Ventilsitzes zwischen dem Verschlusskolben (70, 110) und dem Ausgleichskolben (20a, 190) angeordnet sind.
Patent DE-102007060771-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Einspritzvorrichtung
Inventor: RIPPER WOLFGANG
IPC: F02M51/06
Filed: 2007-12-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Einspritzvorrichtung (1), insbesondere für Brennkraftmaschinen in Kraftfahrzeugen. Die Einspritzvorrichtung (1) umfasst eine Stromspule (7) und einen Magnetanker (5) zur Betätigung eines Ventilelements (3), welches mit einem Ventilsitz (4) zusammenarbeitet. Im Verfahren wird die Stromspule (7) während der Bewegung des Ventilelements (3) zeitweise kurzgeschlossen.
Patent DE-102008006558-A1 (DE)
Inventor: HIMMEN HANS-RUDOLF
IPC: B01J4/00
Filed: 2008-01-29
Abstract: The inert gas lock (2), for a container (1) to be filled with loose material, has a body (3) in the container opening. It has a gas inflow feed (10) and a gas outflow (8). The body has a hermetic seal (5) to close the container opening. A spring (6) applies tension to the lock body through a hand grip (7) to prevent the formation of a gap. The gas flow is controlled at the outflow jet (9a) of the jet tube (9).
Patent DE-102008009445-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Schrift- und Spracherkennung
Inventor: WU YONGMEI
IPC: G06F40/00
Filed: 2008-02-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Eingabe von Informationen vorzugsweise in einem Fahrzeug. Aufgabe der Erfindung ist es, die Erkennungsgenauigkeit von Ausdrücken zu erhöhen, die vom Benutzer schriftlich oder durch Spracheingabe mitgeteilt werden. Die Aufgabe wird dadurch gelöst, dass die schriftliche Darstellung von Ausdrücken durch die akustische Darstellung ergänzt wird bzw. die akustische Darstellung von Ausdrücken durch die schriftliche Darstellung ergänzt wird.
Patent DE-102008010056-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zum Steuern eines Informationszugriffs an einer mobilen Plattform
Inventor: ALRABADY ANSAF I
IPC: H04L9/32
Filed: 2008-02-20
Abstract: Es werden ein Verfahren und ein System zum Steuern von Kommunikationen nach außerhalb eines Fahrzeugs mit einer Einrichtung einer mobilen Plattform bereitgestellt. Das Verfahren umfasst, dass eine Strategie festgelegt wird, die Attribute zum Gewähren von Kommunikationen mit der Einrichtung umfasst, wobei die Attribute auswählbare Zustände aufweisen. Ein Zugriff zum Kommunizieren mit der Einrichtung wird auf der Grundlage eines geringsten Privilegs der auswählbaren Zustände der Attribute autorisiert. Einem Informationsanforderer wird gewährt, mit der Einrichtung zu kommunizieren, wenn der Zugriff autorisiert ist, und dem Informationsanforderer wird ein Zugriff auf die Einrichtung verweigert, wenn einer der auswählbaren Zustände der Attribute nicht erfüllt ist.
Patent DE-102008015011-A1 (DE)
Title: Support stand for retaining radial roller feed carriages in wheel disks forming machine to produce lorry wheel, has set of rollers moved on axes of rotation or other axes adjacent to axes of rotation by suitable adjustment system
Inventor: ROLF BERNHARD
IPC: B21H1/10
Filed: 2008-03-19
Abstract: The stand (7) has a set of installed rollers (10) arranged in such a manner that one of the rollers is displaced by the other roller via transforming loads to different axial positions, where the rollers are moved on axes of rotation or other axes adjacent to the axes of rotation by a suitable adjustment system. A set of roller bolts is fastened in bearing bushes by anti-friction roller bearings that are axially and movably mounted in roller bearing housings (9), where the roller-bearing housing is a component of roller feed carriages (8).
Patent DE-102008015419-A1 (DE)
Title: Modular bridge consists of multiple similar bridge segments, where individual bridge segments are designed in plate-shape manner and are connected together in detachable manner
Inventor: LAU JAN
IPC: E01D15/133
Filed: 2008-03-20
Abstract: The modular bridge (1) consists of multiple similar bridge segments (2). The individual bridge segments are designed in a plate-shape manner and are connected together in a detachable manner. The C-profiles (5) are placed on the side edges of the bridge segments for reinforcing the modular bridge. The C-profiles are moved in order to overlap the bridge segments adjacent to the front sides (7,8) facing each other.
Patent DE-102008015956-A1 (DE)
Title: Handwerkzeuggerät
Inventor: WILL MANUEL
IPC: B24B45/00
Filed: 2008-03-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Handwerkzeuggerät mit einer einen Werkzeugflansch für ein rotierend antreibbares flächenhaftes Werkzeug aufweisenden Antriebsspindel, mit einer auf das freie Ende der Antriebsspindel aufschraubbaren und das Werkzeug gegen den Werkzeugflansch drehfest klemmenden Spannmutter (2) und mit einer auf der dem Werkzeugflansch abgewandten Seite des Werkzeugs angeordneten und ein Betätigungselement (12) aufweisenden Entlastungsvorrichtung (4), deren axiale Erstreckung (46) reduzierbar ist, um die Spannmutter (2) zu lösen, wobei die Entlastungsvorrichtung (4) ein erstes Funktionsteil (6) und ein zweites Funktionsteil (8) aufweist, zwischen denen ein Klemmkörper (14) und ein Stellkörper (16) angeordnet ist, wobei der Stellkörper (16) den Klemmkörper (14) gegen eine Bewegung nach radial außen festlegt, so dass der Klemmkörper (14) das erste Funktionsteil (6) und das zweite Funktionsteil (8) in axialer Richtung (26) stützt. Es zeichnet sich dadurch aus, dass das Betätigungselement (4) in axialer Richtung (26) betätigbar ist und in einer unbetätigten ersten Funktionsstellung mittelbar oder unmittelbar den Stellkörper (16) gegen eine Bewegung nach radial außen festlegt und in einer betätigten zweiten Funktionsstellung eine Bewegung des Stellkörpers (16) nach radial außen ermöglicht, so dass in der Folge auch der Klemmkörper (14) nach radial außen bewegbar ist und so eine Reduzierung der axialen Erstreckung (46) der Entlastungsvorrichtung (4) erzielbar ist.
Patent DE-102008016532-A1 (DE)
Title: Dynamisch angepasster Mehrphasen-Regulator
Inventor: DOYLE JAMES T
IPC: H02M3/158
Filed: 2008-03-31
Abstract: Vorliegende Erfindung betrifft in verschiedenen Ausführungsformen einen Mehrphasen-Wandler mit dynamischer Phasenregelung.
Patent DE-102008017881-A1 (DE)
Title: TDD-Repeater für ein Drahtlos-Netz und Verfahren zum Betrieb eines solchen Repeaters
Inventor: SCHMID PETER
IPC: H04B7/14
Filed: 2008-04-09
Abstract: Ein für eine Time-Division-Duplex-Übertragung von Kommunikationssignalen besonders geeigneter Repeater (1) wird angegeben. Der Repeater (1) umfasst eine Mastereinheit (2) zur Kommunikation mit einer Basisstation (3) eines Drahtlos-Netzes, mindestens eine Remote-Unit (4) zur Kommunikation mit einem Netzendgerät sowie einen die Remote-Unit (4) mit der Mastereinheit (2) verbindenden Wellenleiter (11) zur Übertragung der Kommunikationssignale in einer Uplink-Richtung (6) von der Remote-Unit (4) zur Mastereinheit (2) und in einer Downlink-Richtung (5) von der Mastereinheit (2) zur Remote-Unit (4). Sowohl die Mastereinheit (2) als auch die Remote-Unit (4) umfassen jeweils einen Schalter (19, 20) zur Umschaltung der Signalübertragung zwischen Uplink-Richtung (6) und Downlink-Richtung (5). Beide Schalter (19, 20) werden von einer in der Mastereinheit (2) angeordneten Synchronisationseinheit (21) angesteuert, die dazu ausgebildet ist, aus dem der Mastereinheit (2) - insbesondere von der Basisstation (3) - zugeführten Kommunikationssignal eine Taktung zu ermitteln und ein dieser Taktung entsprechendes Steuersignal an die Schalter (19, 20) abzugeben.
Patent DE-102008022952-A1 (DE)
Title: Non-invasive extension-, reposition and/or retention device for e.g. retention of e.g. ankle joint, has alignment device provided with two rotary degrees of freedom and/or transverse degrees of freedom
Inventor: PIESEKE OLIVER
IPC: A61F5/058
Filed: 2008-05-09
Abstract: The device has a proximal section (5) including a fixing device (5a) for temporary fixing of the proximal section at a proximal fractured body part of a patient. A distal section (2) has an immobilization device (2a) for immobilization of a distal fractured body part. An extension device (4) extends the distal section opposite to the proximal section along a longitudinal axis (L). An alignment device (1) temporarily aligns the distal body part, where the alignment device has two rotary degrees of freedom and/or transverse degrees of freedom that is aligned transverse to the longitudinal axis. An independent claim is also included for a method for extension, reposition and/or retention of extremities with an extension-, reposition and/or retention device.
Patent DE-102008024688-A1 (DE)
Title: Verankerung einer Befestigungshülse in einer Leichtbauplatte
Inventor: HERBSTREIT ROLF
IPC: F16B13/14
Filed: 2008-05-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verankerung einer Befestigungshülse (3) in einer Leichtbauplatte (2). Die Erfindung schlägt vor, Klebstoff (12) zum Verkleben der Befestigungshülse (3) so einzubringen, dass ein klebstofffreies Loch (13) entsteht, in das eine nicht dargestellte Schraube einschraubbar ist.
Patent DE-102008025477-A1 (DE)
Title: Übertragungskanal-Abschätzeinrichtung
Inventor: ZHU JIE
IPC: H04L25/03
Filed: 2008-05-28
Abstract: Ein Kommunikationssystem umfasst einen Empfänger, der Übertragungskoeffizienten, die die Eigenschaften eines Kanals repräsentieren, mittels der Kanalinformationen, die in den Segmentsynchronisationseinheiten kodiert sind, generieren kann. Der Empfänger kann ebenfalls die Kanalinformationen verwenden, die sowohl in den Segmentsynchronisationseinheiten als auch in den Feldsynchronisationseinheiten kodiert sind, um präzise die Eigenschaften eines langen Kanals zu bestimmen.
Patent DE-102008025672-A1 (DE)
Title: Hydraulisches Steuersystem für einen Umschaltventiltrieb
Inventor: SWAIN JEFF L
IPC: F01L1/344
Filed: 2008-05-29
Abstract: Es wird ein Motor mit einem Motorblock, einem Zylinderkopf, der an dem Motorblock angebracht ist, einem Ventiltrieb, der an dem Zylinderkopf angebracht ist, und einem Ventildeckel, der sich über den Ventiltrieb erstreckt und an dem Zylinderkopf angebracht ist, geschaffen. Darin ist ein Hydrauliksystem zum Liefern eines Hydraulikfluids an den Ventiltrieb enthalten. Das Hydrauliksystem besitzt einen ersten Kanal, der sich von dem Motorblock durch den Zylinderkopf zu dem Ventildeckel erstreckt und mit einem zweiten Kanal verbunden ist. Der zweite Kanal erstreckt sich längs einer Länge des Ventildeckels und ist mit einem Ölsteuerventil verbunden. Wenigstens ein Steuerkanal erstreckt sich von dem Ölsteuerventil durch den Ventildeckel zu dem Ventiltrieb. Das Ölsteuerventil ist an einem Anschluss in dem Ventildeckel angebracht und erstreckt sich in Breitenrichtung des Ventildeckels in den Ventildeckel.
Patent DE-102008028782-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Einbringen einer Ankermasse in ein Sackloch
Inventor: ASSADI AMIR
IPC: E04B1/41
Filed: 2008-06-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Einbringen einer Ankermasse (3), beispielsweise eines Mörtels, in ein Sackloch (4) in einem Ankergrund (5) beispielsweise zur Verankerung eines nicht dargestellten Ankers. Die Erfindung schlägt vor, die Ankermasse (3) mit einem Injektionsrohr (1) einzubringen und gleichzeitig Luft durch einen Saugschlauch (6) an einem Lochgrund (7) aus dem Sackloch (4) abzusaugen.
Patent DE-102008029811-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Flash-Speicher-Bausteins
Inventor: LIM HYUN JU
IPC: H01L21/8247
Filed: 2008-06-24
Abstract: Ein Verfahren zur Herstellung eines Flash-Speicher-Bausteins, das die Erzeugung von Hohlräumen beim Ausbilden einer Zwischenlagendielektrikumsschicht verhindert. Das Verfahren kann Ausbilden eines Gates auf einem Halbleitersubstrat und dann aufeinander folgendes Stapeln einer ersten Dielektrikumschicht und einer zweiten Dielektrikumschicht auf dem Halbleitersubstrat und dann Ausbilden eines ersten Spacers, der eine erste Dielektrikumschichtstruktur und eine zweite Dielektrikumschichtstruktur umfasst, auf Seitenwänden des Gates durch Ausführen eines ersten Ätzprozesses und dann Ausbilden von Source- und Drain-Gebieten im Halbleitersubstrat, und dann Entfernen der zweiten Dielektrikumschicht und dann aufeinander folgendes Stapeln einer dritten Dielektrikumschicht und einer vierten Dielektrikumschicht auf dem Halbleitersubstrat und dann Ausbilden eines zweiten Spacers, der die erste Dielektrikumstuktur und eine dritte Dielektrikumstruktur umfasst, auf den Seitenwänden des Gates durch Ausführen eines zweiten Ätzprozesses und dann Ausbilden einer Zwischenlagendielektrikumschicht auf dem Halbleitersubstrat, welches das Gate und den ersten Spacer umfasst, umfassen.
Patent DE-102008030341-A1 (DE)
Title: Hintere Kotflügelbaugruppe
Inventor: FISCHER MARK T
IPC: B21D53/86
Filed: 2008-06-26
Abstract: Es wird eine hintere Kotflügelbaugruppe für ein Fahrzeug geschaffen. Die hintere Kotflügelbaugruppe weist einen äußeren Kotflügel mit einer Innenfläche, einen inneren Kotflügel mit einer Außenfläche, die mit der Innenfläche des äußeren Kotflügels verbunden ist, und eine obere Halterung auf, die zwischen der Innenfläche des äußeren Kotflügels und der Außenfläche des inneren Kotflügels eingeschlossen ist. Die obere Halterung hat eine Außenfläche, die mit der Innenfläche des äußeren Kotflügels verbunden ist. Die obere Halterung weist einen oberen Vorsprung auf, der sich von der Außenfläche der oberen Halterung durch eine erste Öffnung hindurch erstreckt, die durch den äußeren Kotflügel gebildet wird.
Patent DE-102008031939-A1 (DE)
Title: Distance transmitter for bicycle tachometer, has non-slip revolving alternating current generator, particularly directly activated hub dynamo, where lighting system is provided at rotor in common manner
Inventor: BRUEGGE JUERGEN
IPC: G01P3/00
Filed: 2008-07-07
Abstract: The distance transmitter has a non-slip revolving alternating current generator, particularly a directly activated hub dynamo (1). A lighting system is provided at a rotor in a common manner. The output signal of the alternating current generator is used as impulse signal for the track and velocity sensor (8).
Patent DE-102008040452-A1 (DE)
Title: High pressure pump for fuel injection device, particularly common rail injection system for injecting fuel into combustion chamber of internal combustion engine, has compressor chamber that is connected to storage space
Inventor: VAHLE DIRK
IPC: F04B5/00
Filed: 2008-07-16
Abstract: The high pressure pump (1) has a compressor chamber (7) that is connected to a storage space (6) by a outlet-check valve (11), where a pump piston (3) limits another compressor chamber (13) with front surfaces (12,8). The latter compressor chamber is connected to the storage space by another outlet-check valve (14). An independent claim is included for a common rail injection system for injecting fuel into a combustion chamber of an internal combustion engine.
Patent DE-102008042178-A1 (DE)
Title: Halteeinrichtung
Inventor: LUIPPOLD GREGOR
IPC: A47J31/44
Filed: 2008-09-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Halteeinrichtung (2) zum Halten eines Getränkegefäßes in einem Getränkeautomaten, insbesondere in einer Kaffeemaschine (1), mit einer im wesentlichen aufrechtstehenden, halbkokonartig ausgebildeten Aufnahmeeinrichtung (3) und einer dazu komplementär ausgebildeten Abstützeinrichtung (4), auf welcher das Getränkegefäß abstellbar ist, wobei die Abstützeinrichtung (4) in der Aufnahmeeinrichtung (3) in zumindest zwei verschiedenen Höhenstellungen arretierbar ist.