baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102012217564-A1 (DE)
Title: Basis mit abgeschrägter lateralen Seitenfläche
Inventor: MORENO JAIME
IPC: B23D45/16
Filed: 2012-09-27
Abstract: Eine Säge- und Führungsvorrichtung enthält eine Sägenanordnung und eine Schnittführung. Die Sägenanordnung enthält (i) ein Antriebselement, welches vorgesehen ist, um in einem sich wiederholenden Muster bewegt zu werden, (ii) einen Motor, welcher zum Bewegen des Antriebselementes in dem sich wiederholenden Muster vorgesehen ist, (iii) ein Gehäuse, welches einen Innenraum definiert, in welchem der Motor positioniert ist, (iv) einen Fuß mit einer Basis, welche eine Schneidelementöffnung in derselben definiert, wobei die Basis ferner eine untere Basisfläche definiert, (v) ein Schneidelement, welches derart am Antriebselement befestigt ist, dass sich das Schneidelement durch die Schneidelementöffnung erstreckt, und (vi) einen Schutz, welcher am Gehäuse angebracht ist und einen Schneidscheibenraum definiert, in welchem die Schneidscheibe zumindest teilweise positioniert ist. Die Schnittführung enthält (i) eine erste Sägenauflage, welche eine erste Sägenkontaktfläche und eine erste Werkstückkontaktfläche definiert, und (ii) eine zweite Sägenauflage, welche eine zweite Sägenkontaktfläche und eine zweite Werkstückkontaktfläche definiert, wobei die erste Werkstückkontaktfläche von der zweiten Werkstückkontaktfläche beabstandet ist, um ein Fenster zwischen denselben zu definieren. Der Fuß ist derart vorgesehen, dass sich das Schneidelement dann durch das Fenster erstreckt und die Basis vom Fenster beabstandet ist, wenn die folgenden Bedingungen vorliegen: (i) die untere Basisfläche befindet sich mit der ersten Sägenkontaktfläche in Kontakt und (ii) der Schutz befindet sich mit der zweiten Sägenkontaktfläche in Kontakt.
Patent DE-102012221712-A1 (DE)
Title: Flange for tower of land-based wind power plant, has flange rings connected with one another by screw connection, and moldings combed with one another in form-fit manner through rotation of flange rings around longitudinal axis of tower
Inventor: WOLF DIETMAR
IPC: E04H12/08
Filed: 2012-11-28
Abstract: The flange has flange rings (5a, 5b) connected with one another by a screw connection and comprising upwardly aligned and downwardly aligned tubular projections (6a, 6b), respectively. Moldings are formed for form-fit fixing of the respective flange rings. The moldings are combed with one another in a form-fit manner through rotation of the flange rings around a longitudinal axis of a tower. One of the moldings forms a groove that runs parallel to a flange plane, where the flange plane lies perpendicular to the longitudinal axis. An independent claim is also included for a method for manufacturing a tower.
Patent DE-102012224174-A1 (DE)
Title: Photoelectric cell e.g. anti-stokes enhanced-cell (ASEC) has layer sequence to increase initial energy of semiconductor layer and to direct photons with output power towards semiconductor layer
Inventor: REINECKE HOLGER
IPC: H01L31/055
Filed: 2012-12-21
Abstract: The photoelectric cell (100) has a layer sequence (110) that is configured for up-converting photon energy. A semiconductor layer (120) is located on the layer sequence. The semiconductor layer is configured to absorb incident photons (101) with an energy (Eph0) corresponding to the energy band gap (Eg) of the semiconductor layer. The layer sequence is adapted to increase the initial energy (Eph1) of the semiconductor layer. The layer sequence is configured to direct the photons with the output power (Eph2) towards the semiconductor layer.
Patent DE-102013000068-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Synchronisieren von Anzeigeeinrichtungen eines Kraftfahrzeugs
Inventor: ROEHDER MARTIN
IPC: B60R16/02
Filed: 2013-01-08
Abstract: Die Erfindung umfasst ein Verfahren zum Synchronisieren zweier Anzeigeeinrichtungen (30, 34) eines Kraftfahrzeugs. Dabei zeigt die erste Anzeigeeinrichtung (30) bereits einen ersten Datensatz (32) an, der einen ersten Anzeigeinhalt zu einem vorgegebenen thematischen Kontext umfasst. Eine Sensoreinrichtung (10), insbesondere eine PMD-Kamera, erfasst eine Bediengeste eines Benutzers, die eine frei im Raum ausgeführte Bewegung eines Körperteils (24) der Bedienperson umfasst (S10). Ein daraufhin von der Sensoreinrichtung (10) erzeugtes Signal, das die Bediengeste beschreibt, wird an eine Gestenerkennungseinrichtung übertragen, die in Abhängigkeit von der ermittelten Bediengeste ein Steuersignal erzeugt (S30). In Abhängigkeit dieses Steuersignals ermittelt eine das Steuersignal empfangende Steuereinrichtung (18) den vorgegebenen thematischen Kontext des ermittelten Datensatzes (32). Anhand des ermittelten vorgegebenen thematischen Kontexts wird ein weiterer Datensatz (40) mit einem zweiten Anzeigeinhalt des vorgegebenen thematischen Kontexts bereitgestellt. Dieser weitere Datensatz (40) wird auf der zweiten Anzeigeeinrichtung (34) anzeigt.
Patent DE-102013000910-A1 (DE)
Title: Glasfaser-Abschlusspunkt
Inventor: RESCH HANS-JÖRG
IPC: G02B6/36
Filed: 2013-01-18
Abstract: Der Glasfaser-Abschlusspunkt mit einem Gehäuse mit verschließbarem Deckel, in den eine Glasfaser-Kassette zum Spleißen von in das Gehäuse eingeführten Glasfasern und eine Montageplatte zum Verteilen der Glasfasern angeordnet sind, ist dadurch gekennzeichnet, dass die Montageplatte an einem Randbereich einen Ausgang für Glasfaser-Kabel zur Festverkabelung und an einem anderen Randbereich einen Ausgang zur Steckerverkabelung der Glasfasern aufweist und dass die Montageplatte und das Gehäuse zusammenwirkende Befestigungsmittel aufweisen, die derart angeordnet sind, dass die Montageplatte in wenigstens zwei zueinander gedrehten Ausrichtungen in dem Gehäuse befestigbar ist.
Patent DE-102013002169-A1 (DE)
Title: Rubber-metal bearing for wheel suspension of motor vehicle, has bearing inner sleeve, bearing outer sleeve and elastomer body arranged between bearing inner sleeve and bearing outer sleeve
Inventor: WINTER FRIEDRICH-OSKAR
IPC: B60G7/02
Filed: 2013-02-07
Abstract: The rubber-metal bearing (10) has a bearing inner sleeve (12), a bearing outer sleeve (14) and an elastomer body (16) arranged between the bearing inner sleeve and the bearing outer sleeve. The bearing inner sleeve is arranged to front side of a spacer element (20). The bearing inner sleeve and the spacer element are fastened by a bearing pin (24). An end area (26) of the bearing pin is arranged to a compensating element (28).
Patent DE-102013003804-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Entgraten und Anfasen verzahnter Werkstücke
Inventor: HESSBRüGGEN NORBERT
IPC: B23F19/10
Filed: 2013-03-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Entgraten und Anfasen von Stirnkanten (26) verzahnter Werkstücke (8) mit mindestens einem Werkzeug (14), mit einer um eine Spindelachse (9) rotierenden Werkstückspindel (7), wobei das Werkstück (8) von der Werkstückspindel (7) in Rotation versetzt wird und wobei das Werkzeug (14) durch eine der Rotationsbewegung überlagerte lineare Relativbewegung zwischen Werkstück (8) und Werkzeug (14) der Stirnkante (26) folgend eine gesteuerte Vorschubbewegung ausführt, wobei die Rotationsgeschwindigkeit des Werkstücks (8) zur Erzielung einer gleichmäßigen Vorschubgeschwindigkeit dem Verlauf der Stirnkante (26) entsprechend angepasst wird.
Patent DE-102013005257-A1 (DE)
Title: Fixiervorrichtung für die Fixierung eines Brillenbandes
Inventor: DÜPJAN MATTHIAS
IPC: A42B3/04
Filed: 2013-03-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fixiervorrichtung (10) für die Fixierung eines Brillenbandes (110) einer Schutzbrille (100) an einem Schutzhelm (200), aufweisend einen Grundkörper (20), wobei der Grundkörper (20) einen Anlageabschnitt (22) zur Anlage an den Schutzhelm (200) und wenigstens einen Befestigungsabschnitt (24) für die Befestigung des Grundkörpers (20) am Schutzhelm (200) aufweist, wobei der Grundkörper (20) weiter zwei aufeinander zu gerichtete Fixierabschnitte (26a, 26b) aufweist, welche vom Anlageabschnitt (22) derart beabstandet angeordnet sind, dass sich zwischen dem Anlageabschnitt (22) und den Fixierabschnitten (26a, 26b) ein Fixierspalt (30) ausbildet. Ferner betrifft die Erfindung einen Schutzhelm (200), aufweisend eine Außenschale (210), an der eine Fixiervorrichtung (10) befestigt ist.
Patent DE-102013008598-A1 (DE)
Title: Messanordnung
Inventor: DYMEK STEFFEN
IPC: G05F1/614
Filed: 2013-05-22
Abstract: Beschrieben und dargestellt ist eine Messanordnung (1) zur Bestimmung einer Messgröße mit einer Sensorvorrichtung (2), einem Signalausgang (3) zur Ausgabe eines Ausgangssignals und einer Stromstellvorrichtung (4) zur Einstellung der Stromstärke des Ausgangssignals. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Messanordnung vorzuschlagen, deren Leistungsaufnahme bei möglichst allen Betriebszuständen maximal ist. Die Aufgabe wird bei der in Rede stehenden Messanordnung dadurch gelöst, dass eine Laststromvorrichtung (5) und eine Regelvorrichtung (6) vorgesehen sind. Dabei steuert die Regelvorrichtung (6) ausgehend von einem Spannungsabfall über der Stromstellvorrichtung (4) die Laststromvorrichtung (5).
Patent DE-102013011156-A1 (DE)
Title: Bohrlochkomplettierung einer Speicherbohrung
IPC: E21B17/00
Filed: 2013-07-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bohrlochkomplettierung einer Speicherbohrung (1) einer Druckluftkaverne, umfassend eine Standrohrtour (4), eine Ankerrohrtour (5), eine Futterrohrtour (6) aus einem ersten Werkstoff und eine sich in die Druckluftkaverne (2) erstreckende Förderrohrtour (3). Bei der Bohrlochkomplettierung gemäß der Erfindung ist vorgesehen, dass die Futterrohrtour (6) als Futterrohrschuh (10) an ihrem in der Speicherbohrung (1) führenden Ende wenigstens eine Futterrohrsektion aus einem zweiten korrosionsbeständigen Werkstoff umfasst, der von dem ersten Werkstoff verschieden ist, dass der Futterrohrschuh (10) über eine Rohrmuffe aus einem dritten Werkstoff an die Futterrohrtour (6) angeschlossen ist und dass der dritte Werkstoff von dem ersten und zweiten Werkstoff verschieden ist.
Patent DE-102013014998-A1 (DE)
Title: Radaufhängung eines Fahrzeugs
Inventor: KLINGER THOMAS
IPC: B60G7/00
Filed: 2013-09-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Radaufhängung (10) eines Fahrzeugs (100), aufweisend einen Radträger (20) für die Befestigung eines Rades (110) und wenigstens ein Anbindungsbauteil (30) für die kraftübertragende Anbindung des Radträgers (20) an eine Karosserie (120) des Fahrzeugs (100), wobei an dem Radträger (20) ein Verbindungsbauteil (40) befestigt ist, welches torsionssteif bezogen auf eine Rotationsachse (R) des Radträgers (20) und beweglich bezogen auf alle anderen Bewegungsrichtungen ausgebildet ist.
Patent DE-102013016829-A1 (DE)
Title: Transportcontainer mit einem Palettenboden und einem Faltwandungsring
Inventor: SCHWANAUER JAN
IPC: B65D19/40
Filed: 2013-10-10
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Transportcontainer mit einem Palettenboden (12) und einem eine Innenhaut (22) und eine Außenhaut (24) aus einem tiefziehfähigen Kunststoff umfassenden Faltwandungsring (14), welcher den Palettenboden (12) umläuft und zwischen einem eingefalteten Zustand, in welchem er an dem Palettenboden (12) anlegbar ist, und einem ausgefalteten Zustand, in welchem er eine in Normalenrichtung zum Palettenboden (12) gerichtete Wandung ausbildet, faltbar ist, wobei der Palettenboden (12) wenigstens einen Stützfuß (28) aufweist, über welchen der Transportcontainer (10) an einem Untergrund abstützbar ist, wobei der Stützfuß (28) zumindest eine Aufnahme (30) aufweist, in welcher wenigstens ein den Stützfuß (28) aussteifendes Verstärkungselement (30) zumindest teilweise aufgenommen ist.
Patent DE-102013017622-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Stelleinrichtung einer Verbrennungskraftmaschine
Inventor: LENGFELD MARKUS
IPC: F02D15/00
Filed: 2013-10-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer wenigstens ein Getriebe mit zumindest einer Stellwelle umfassenden Stelleinrichtung zum variablen Einstellen wenigstens eines Verdichtungsverhältnisses einer Verbrennungskraftmaschine, insbesondere einer Hubkolben-Verbrennungskraftmaschine, eines Kraftwagens wobei die Stellwelle um 360 Grad oder ein ganzzahliges Vielfaches davon gedreht wird (Schritt S2).
Patent DE-102013020574-A1 (DE)
Title: Kamera mit Objektivbefestigung
Inventor: LANG WERNER
IPC: B60R1/00
Filed: 2013-12-13
Abstract: Die vorliegende Anmeldung betrifft eine Kamera (10) zur Verwendung an Fahrzeugen, insbesondere Nutzfahrzeugen, und ein Verfahren zum Herstellen einer solchen Kamera (10). Die Kamera (10) weist ein Gehäuse (12), das im Inneren einen Aufnahmebereich (14) aufweist, zumindest ein im Aufnahmebereich (14) angeordnetes optisches Element (18) und eine aktivierte bzw. aktivierbare Beschichtung (40) auf. Die aktivierte bzw. aktivierbare Beschichtung (40) ist zwischen dem zumindest einen optischen Element (18) und dem Gehäuse (12) vorgesehen und wird beim Einbauen des zumindest einen optischen Elements (18) in das Gehäuse (12) mechanisch aktiviert. Dabei wird das zumindest eine optische Element (18) in einer vorbestimmten Position im Gehäuse (12) befestigt.
Patent DE-102013102499-A1 (DE)
Title: Dispersing accessory equipment for process adjustment in probe for inline determination of size of e.g. solid particles in highly loaded particle flow, has nozzle provided in region of particle inlet to prevent blockages caused by particles
Inventor: ECKARDT GUENTER
IPC: G01N15/02
Filed: 2013-03-13
Abstract: The equipment (1) has an annular die (6-A) for isolating particles of a partial particle stream (3.1) closely flowing inside a particle guide passage (4) by using a dispersing medium according to an injector principle. The annular die supplies the isolated particles to a measuring volume (5) of a measuring device i.e. tubular measuring probe (2). A nozzle (7-B) is provided in a region of a particle inlet (4.1) of the particle guide passage for dilution of the partial particle stream and for prevention or elimination of blockages caused by particles and agglomerates when needed.
Patent DE-102013102589-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Einstellen der Fahrzeughöhe für ein Motorrad
Inventor: MURAKAMI YOSUKE
IPC: B60G17/00
Filed: 2013-03-14
Abstract: Eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist, den Stromverbrauch für das Schalten und das Halten einer Betätigungsstellung eines elektromagnetischen Schaltventils, welches in einer Fahrzeug-Höheneinstellvorrichtung für ein Motorrad enthalten ist, zu verringern und die Betätigungsstellung sicher zu halten. In einer hinterradseitigen Fahrzeug-Höheneinstellvorrichtung für ein Motorrad, nach Bestromen eines Magneten eines Schaltventils mit einem Startstrom, um dadurch in eine Betätigungsstellung des Schaltventils zu schalten, bestromt eine Steuereinrichtung, während ein durch den Magnet fließender Strom auf einen Haltestrom, der kleiner als der Startstrom ist, geschaltet und die Betätigungsstellung gehalten wird, den Magnet intermittierend mit einem großen Strom, der größer als der Haltestrom ist.
Patent DE-102013103322-A1 (DE)
Title: Kinderwagenvorrichtung
Inventor: HAUT ROBERT E
IPC: B62B7/06
Filed: 2013-04-03
Abstract: Eine Kinderwagenvorrichtung umfasst einen hinteren Beinrahmen, der ein erstes Seitensegment umfasst, einen Griff mit einem zweiten Seitensegment und eine Gelenkkonstruktion, die mit dem ersten und dem zweiten Seitensegment zusammengefügt ist. Die Gelenkkonstruktion umfasst ein erstes und ein zweites Verbindungsteil und einen Riegel. Das erste Verbindungsteil ist drehbar mit dem ersten Seitensegment verbunden. Das zweite Verbindungsteil ist an dem zweiten Seitensegment befestigt und drehbar mit dem ersten Verbindungsteil verbunden. Der Riegel ist betriebsfähig, um das erste Verbindungsteil mit dem zweiten Verbindungsteil zu verriegeln, um die Drehung des zweiten Verbindungsteils relativ zum ersten Verbindungsteil um die zweite Drehachse zu verhindern. Wenn sich die Kinderwagenvorrichtung in einem aufgeklappten Zustand befindet, ist ein distales Ende des zweiten Verbindungsteils einer Rückfläche des ersten Seitensegments zugewandt und der Riegel greift an einer Stelle über dem distalen Ende in das erste Verbindungsteil ein.
Patent DE-102013103643-A1 (DE)
Title: Schleifkörper
Inventor: RUNDEN BERNHARD
IPC: B24D3/00
Filed: 2013-04-11
Abstract: Schleifkörper für ein Schleifwerkzeug wobei Mittel zur Bestimmung einer Außenflächentemperatur des Schleifkörpers vorgesehen sind.
Patent DE-102013104060-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur videografischen Verfolgung von schnell bewegten Objekten
Inventor: STASICKI BOLESLAW
IPC: H04N5/232
Filed: 2013-04-22
Abstract: Bei einem Verfahren zur Verfolgung mindestens eines schnell bewegten Objekts mit den Schritten synchrones Belichten mehrerer Bildsensorarrays, um während einer Belichtungszeit n deckungsgleiche Teilbilder in n voneinander getrennten Spektralbereichen aufzuzeichnen, wobei n größer oder gleich 2 ist, und Beleuchten des Objekts zu m aufeinander folgenden Zeitpunkten mit m Lichtpulsen (I bis VII) unterschiedlicher spektraler Zusammensetzung während der einen Belichtungszeit, ist m größer als n, wobei mindestens einer der m Lichtpulse (II, IV, V, VI) eine spektrale Zusammensetzung mit wesentlichen Anteilen in mehreren der von einander getrennten Spektralbereiche aufweist.
Patent DE-102013104576-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Prüfung eines Schlauches
Inventor: BORMANN HEINZ
IPC: G01M3/26
Filed: 2013-05-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zur Prüfung eines zwei Endabschnitte (4, 5) aufweisenden Schlauches (2), insbesondere Feuerwehrschlauches, bestehend aus den Schlauch (2) beidseitig einschließen Leitungseinrichtungen (3), welche zumindest zwei beiderseits des Schlauches (2) angeordnete Absperreinrichtungen (6, 12) aufweisen. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Vorrichtung (1) zumindest ein Vorratsvolumen (7, 13) für ein Prüffluid (8) aufweist, wobei das zumindest eine Vorratsvolumen (7, 13), zur Verdrängung des Prüffluides (8) mittels eines Förderfluides (10) in den Schlauch (2) hinein, mit einer Förderfluidversorgung (11) verbunden ist und/oder in dem zumindest einen Vorratsvolumen (7, 13) zur Verdrängung des Prüffluides (8) in den Schlauch (2) hinein ein translatorisch beweglicher Kolben angeordnet ist. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zur Prüfung eines zwei Endabschnitte (4, 5) aufweisenden Schlauches (2), insbesondere eines Feuerwehrschlauches, bei dem der Schlauch (2) zuerst mit einem Prüffluid (8) gefüllt, das Prüffluid (8) anschließend mit einem Prüfdruck beaufschlagt und abschließend aus dem Schlauch (2) entfernt wird. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass das Prüffluid (8) zwischen einer Prüfposition im Schlauch (2) und einer Ruheposition außerhalb des Schlauches (2) hin und her verdrängt wird, wobei das Prüffluid (8) vor dem Prüfen des Schlauches (2) aus der Ruheposition heraus in die Prüfposition hinein verdrängt und nach dem Prüfen des Schlauches (2) aus der Prüfposition heraus in eine Ruheposition hinein verdrängt wird.
Patent DE-102013104707-A1 (DE)
Title: Steuermodul für umfangreiche Messdatenvolumen
Inventor: BREITHAUPT HARTMUT
IPC: G05B19/042
Filed: 2013-05-07
Abstract: Es wird ein Steuermodul zum Steuern von mindestens einer Füllstelle in einer Abfüllanlage beschrieben, wobei die Abfüllanlage einen Vorlagebehälter aufweist, der ein fließfähiges Medium enthält, sowie eine Mehrzahl von Füllstellen aufweist, die über eine Zuführleitung an den Vorlagebehälter angeschlossen sind. Das Steuermodul umfasst mindestens eine Schnittstelle zum Anschluss von mindestens einem Sensor zum Erfassen von Messdaten, zum Anschluss von einer Speichereinheit zum Speichern von Messdaten und zum Anschluss von mindestens einem Aktor. Das Steuermodul ist dazu ausgelegt, über die mindestens eine Schnittstelle Datenverbindungen zu dem mindestens einen Sensor, zu der Speichereinheit und zu dem mindestens einen Aktor auszubilden, wobei zumindest die Datenverbindungen zu dem mindestens einen Sensor und zu der Speichereinheit für Echtzeitanforderungen ausgelegt sind. Das Steuermodul ist dazu ausgelegt, von dem mindestens einen Sensor empfangene Messdaten in Echtzeit zu verarbeiten und in Echtzeit vollständig oder teilweise zur Speichereinheit zu schreiben, und das Steuermodul ist dazu ausgelegt, aus den Messdaten Schaltsignale für den mindestens einen Aktor abzuleiten.
Patent DE-102013104957-A1 (DE)
Title: Zugentlastung für Steckverbinder
Inventor: LUEDER THOMAS
IPC: H01R13/658
Filed: 2013-05-14
Abstract: Es wird eine Steckverbindungsvorrichtung (300) für mindestens ein Kabel zum Verbinden mit einer Kupplung oder einer Steckerbuchse beschrieben. Die Steckverbindungsvorrichtung (300) umfasst ein Endgehäuse (310) mit einem rückseitigen Ende (106) und einem vorderen Ende (105) zum Verbinden mit einem Kupplungsgehäuse oder einem Steckerbuchsengehäuse; und einen Kabelkäfig (350), der am Endgehäuse (310) um eine vorgegebene Achse schwenkbar befestigt ist und dem rückseitigen Ende (106) des Endgehäuses (310) übersteht, wobei der Kabelkäfig (350) als Zugentlastung für das Kabel dient. Außerdem wird ein konfektioniertes Kabel, das an einem Ende eine Steckverbindungsvorrichtung (300) nach hierin beschriebenen Ausführungsformen aufweist, wobei das Kabel am Kabelkäfig (350) befestigt ist.
Patent DE-102013107381-A1 (DE)
Title: Türschließvorrichtung
Inventor: SPECKAMP HANS-RAINER
IPC: E05F1/12
Filed: 2013-07-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Türschließvorrichtung (10) für ein Türblatt (110) einer Drehflügeltür (100), welches zwischen einer Schließposition (S) und wenigstens einer Öffnungsposition (O) über einen Öffnungsbereich (B) bewegbar gelagert ist, aufweisend einen Drehmomentanschluss (20) für die drehmomentübertragende Verbindung mit dem Türblatt (110), eine Schließfeder (30), welche das Türblatt (110) über den Drehmomentanschluss (20) in Richtung der Schließposition (S) mit einer Schließkraft (SK) beaufschlagt, und eine Öffnungsfeder (40), welche das Türblatt (110) über den Drehmomentanschluss (20) in Richtung der Öffnungsposition (O) mit einer Öffnungskraft (OK) beaufschlagt, wobei die Öffnungsfeder (40) eine Einstellvorrichtung (42) für die Einstellung der Öffnungskraft (OK) aufweist.
Patent DE-102013108059-A1 (DE)
Title: Luftleitelement
Inventor: UHLENBUSCH OLAF
IPC: F24F13/08
Filed: 2013-07-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Luftleitelement aus einem flexiblen Material für einen Luftausströmer sowie einen Luftausströmer (10), wobei mindestens ein Luftleitelement (12; 14) in einem ersten Endabschnitt (22) gelagert ist und mindestens ein dem ersten Endabschnitt (22) gegenüberliegender zweiter Endabschnitt (24) derart abgestützt ist, dass durch Einwirkung mindestens einer Kraftkomponente auf einen Bereich (26; 34) des Luftleitelements (12; 14) zwischen dem ersten Endabschnitt (22) und dem zweiten Endabschnitt (24) sich das Luftleitelement (12; 14) mindestens in diesem Bereich (22; 24) verformt und das Luftleitelement nach Beendigung der Einwirkung der Kraftkomponente selbsttätig in die Ausgangsstellung zurückkehrt.
Patent DE-102013109950-A1 (DE)
Title: Accessoire
Inventor: ELBEN-DÖHNER VANESSA
IPC: A44C3/00
Filed: 2013-09-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Accessoire (2), insbesondere eine Lederware, mit einem eine Außenfläche (16) bildenden, flächigen Außenteilstück (6) mit einem Loch (8) und einem durch das Loch (8) gesteckten Anstecker (12). Um eine einfache variable Gestaltung des Accessoires zu erreichen wird vorgeschlagen, dass der Anstecker (12) manuell und einfach in das Loch (8) einführbar und auch einfach wieder herausnehmbar ist. Hierzu umfasst der Anstecker (12) erfindungsgemäß ein das Loch (8) überdeckendes Außenelement (14), einen im Loch (8) steckenden Hals (20) und eine hinter dem Loch (8) angeordnete Verdickung (22), deren Durchmesser (28) eine solche Größe aufweist, dass sie durch das Loch (8) führbar ist und bei einem Hineinführen von außen durch das Loch (8) das Loch (8) aufweitet und hinter dem Loch (8) das Außenelement (6) haltend steckenbleibt.