baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202011103888-U1 (DE)
Title: Festwalzrolle
IPC: B24B39/04
Filed: 2011-07-28
Abstract: Festwalzrolle (1, 1') für ein Festwalzwerkzeug (19) mit einem torusförmigen Grundkörper (2, 2') zum Festwalzen von Radien oder Einstichen (14, 15), welche die Lagerzapfen (13) an Kurbelwellen zu beiden Seiten begrenzen und zwei zumindest annähernd kegelstumpfförmigen Zentralkörpern (5, 6), die sich auf den beiden Seiten (3, 4) des Grundkörpers (2, 2') erheben, dadurch gekennzeichnet, dass sich auf der oberen Abschlussfläche (7) von einem der beiden Zentralkörper (5, 6) ein zylindrischer Körper (8, 8') erhebt.
Patent DE-202011104953-U1 (DE)
Title: Tragbarer Caddie
IPC: A63B55/60
Filed: 2011-08-25
Abstract: Der tragbare Caddie beinhaltet den Hauptrohrhalter; das untere Ende des Hauptrohrhalters hat eine Verbindung zu dem unteren Hauptrohr; die linke Seite des Hauptrohrhalters hat eine Verbindung zum linken Hauptrohr, und die linke Seite des linkes Hauptrohrs hat eine Verbindung zum Bauteil des linken hinteren Rades, die rechte Seite des Hauptrohrhalters ist mit dem rechten Hauptrohr verbunden, die rechte Seite des rechten Hauptrohrs hat eine Verbindung zu dem Bauteil des rechten hinteren Rades.  Das Merkmal ist: Auf dem Hauptrohrhalter gibt es die erste Scharnier-Manschette, in der ersten Scharnier-Manschette ist die erste Hubscheibe fixiert, auf dem äußeren Kranz der ersten Hubscheibe gibt es den ersten Flansch. Auf der inneren Wand der ersten Scharnier-Manschette gibt es eine erste Rinne entlang der Achse der ersten Scharnier-Manschette gegenüber des ersten Flansches.  Die beiden Öffnungen der ersten Scharnier-Manschette 10 halten die Kurbelwelle des oberen Steigrohrs, auf der äußeren Wand der Kurbelwelle des oberen Steigrohrs,...
Patent DE-202011109322-U1 (DE)
Title: Schraubbarer Chirurgischer Nahtverschluß
IPC: A61B17/04
Filed: 2011-12-20
Abstract: Schraubbarer Chirurgischer Nahtverschluß dadurch gekennzeichnet daß die zum Zusammenziehen und Zusammenhalten der Teile links und rechts der chirurgischen Naht notwendige Kraft durch einen Schraubverschluß bewerkstelligt wird.
Patent DE-202011110202-U1 (DE)
Title: Erfassung von Verkaufspunktdaten
IPC: G06Q10/08
Filed: 2011-07-15
Abstract: POS-Datenerfassungssystem für Verkaufspunktdaten (POS), umfassend: eine Speicherquelle; mindestens ein Eingabe-/Ausgabe(E/A)-Modul; ein Netzwerkmodul; einen Prozessor, der kommunikativ mit der Speicherquelle verkoppelt ist, sowie mit dem mindestens einen E/A-Modul und dem Netzwerkmodul, wobei der Prozessor Anwendungscodeanweisungen ausführt, die in der Speicherquelle gespeichert sind und das POS-Datenerfassungssystem zu folgendem veranlassen: Empfangen eines Bezeichners über das mindestens eine E/A-Modul sowie von einem POS-Scanner, wobei der Bezeichner einem von dem POS-Scanner gescannten Produkt entspricht; Übertragung dieses Bezeichners über das mindestens eine E/A-Modul an ein POS-Terminal; Aufbau einer Verbindung, über das Netzwerkmodul, mit einem Computergerät, das sich an einem anderen Ort als der POS-Scanner befindet; sowie Übertragung des Bezeichners an das Fern-(Remote-)Computergerät über das Netzwerkmodul.
Patent DE-202011111055-U1 (DE)
Title: Schieberverschluss für ein metallurgisches Gießgefäß, insbesondere Gießpfanne
IPC: B22D41/08
Filed: 2011-06-27
Abstract: Schieberverschluss für ein metallurgisches Gießgefäß, insbesondere Gießpfanne, mit einer zwischen einer Kopfplatte (5) und einer Ausgussplatte (6) innerhalb eines Schieberplattenrahmens (10) gehaltenen und zusammen mit diesem aus einer Schließ- in eine Offenstellung und umgekehrt verschieblich gelagerten Schieberplatte (3), wobei alle drei Platten (3, 5, 6) innerhalb eines bei Bedarf öffenbaren Schiebergehäuses (1) angeordnet sind, und wobei das Schiebergehäuse (1) im geschlossenen Zustand nach außen hin im Wesentlichen gasdicht abgeschlossen ist, dadurch gekennzeichnet, dass am Schieberplattenrahmen (10) ein Anschlussteil (12) für die Ankoppelung an einem komplementären Anschlusselement (11) eines Schieberplattenantriebs (13) ausgebildet ist, wobei letzteres in das Innere des Schiebergehäuses (1) hineinragt und bei geschlossenem Schiebergehäuse (1) mit dem Anschlussteil des Schieberplattenrahmens (10) selbsttätig verriegelt ist.
Patent DE-202012001432-U1 (DE)
Title: Straßenleuchte
IPC: F21S8/08
Filed: 2012-02-11
Abstract: Straßenleuchte (9) mit einem Befestigungsmittel (19, 21) aufweisenden Grundkörper (11) zur Aufnahme von wenigstens einem Leuchtmittel (25) und einer am Grundkörper (11) anbringbaren Lichtaustrittsblende (29), dadurch gekennzeichnet, dass die Leuchtmittel (25) auf der zum Grundkörper (11) weisenden Seite der Lichtaustrittsblende (29) anbringbar sind.
Patent DE-202012004342-U1 (DE)
Title: Halbleiter-Netzteil-Komparator
IPC: G05F1/565
Filed: 2012-04-30
Abstract: Elektronische Schaltung zur Versorgung von weiteren elektronischen Schaltungen welche zwischen Eingangsseite und Ausgangsseite eine Schaltung umfasst unter einem Zusammenwirken, von einer Ladekapazität (CLoad) mindestens einem Transistor (TLoad), eine Stromquelle (CM), einer Steuerungsschaltung (201, 202), Vorwiderständen, Dioden, wobei zwischen dem in Basisschaltung betriebenen Transistor (TLoad) und der Eingangsspannung eine Diode D1 angeordnet ist und wobei die Sourceseite des Transistors (TLoad) mit der Stromquelle CM verbunden ist und die Stromquelle mit der Ladekapazität (CLoad) verbunden ist, und wobei an der Ladekapazität (CLoad) eine geregelte Spannung bereitgestellt wird und wobei die Steuerschaltung (201, 202) die Stromquelle CM mit Regelinformationen versorgt und wobei die von der Stromquelle CM bereitgestellte Spannung mit Hilfe eines Komparators (203a, 203b) überwacht wird, wobei dieser Komparator (203a, 203b) sowohl anspricht, wenn ein maximaler Spannungswert überschritten ist, als auch wenn ein minimaler Spannungswert unterschritten ist, oder der lediglich dann anspricht, wenn ein minimaler Spannungswert unterschritten ist oder ein maximaler Spannungswert überschritten ist, und wobei diese Stromquelle CM, wenn die geregelte Spannung an der Ladekapazität CLoad einen oberen Schwellwert überschreitet, diese Ladekapazität CLoad zusammen mit dem Transistor (TLoad) mit Hilfe der Steuerschaltung ST1 abregelt, und wenn diese geregelte Spannung an der Ladekapazität CLoad eine untere Schwelle unterschreitet, die Ladekapazität CLoad auflädt.
Patent DE-202012006030-U1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit Schiebetür und seitlicher Verglasung
IPC: B60J5/04
Filed: 2012-06-21
Abstract: Kraftfahrzeug (2) mit einer in Fahrzeuglängsrichtung verschieblichen Schiebetür (4) zum Öffnen und Schließen einer Türöffnung (8), wobei die Schiebetür (4) in einer vorderen Schließstellung gegen eine mit Abstand hinter einen Windschutzscheibenrahmen (12) angeordnete Schiebetürsäule (10) anliegt, die eine vordere Begrenzung der Türöffnung (8) bildet, dadurch gekennzeichnet, dass vor der Schiebetürsäule (10) eine einen Teil der Fahrzeugseitenwand bildende Verglasung (14) angeordnet ist, die zumindest bereichsweise durchsichtig ist und einen oberen Bereich (14a) zwischen Schiebetürsäule (10) und Windschutzscheibenrahmen (12) und einen darunter befindlichen unteren Bereich (14b) aufweist, der sich bis mindestens in Höhe eine Oberkante (18a) eines benachbarten vorderen Radhauses (18) erstreckt.
Patent DE-202012010864-U1 (DE)
Title: Sessel mit einem Funktionsbeschlag
IPC: A47C1/031
Filed: 2012-11-12
Abstract: Sessel mit einem Funktionsbeschlag, bestehend aus einem Korpus (1) und/oder einem Drehfuss (2), einem Chassis (5), einem Rückenlehnenteil (4) und einer schwenkbar an einem Sitzteil (3) angeschlossenen Beinauflage (6), wobei der Sessel zwischen einer Sitz- und Liegeposition verschwenkbar ist, wozu das Sitzteil (3) gegenüber dem Chassis (5) nach hinten verschiebbar ist und die Beinauflage (6) derart mit dem Sitzteil (3) gekoppelt ist, dass sie beim nach hinten Verschieben des Sitzteils (3) verschwenkt wird, wobei in der Sitzposition die Beinauflage (6) im wesentlichen unter das Sitzteil (3) eingeschwenkt ist und in der Liegeposition die Beinauflage (6) derart vor das Sitzteil (3) ausgeschwenkt ist, dass das Sitzteil (3) durch die Beinauflage (6) verlängert wird, wobei die Beinauflage ein teleskopierbares Beinauflagenelement (6a) umfasst, das bei eingeschwenkter Beinauflage (6) eingezogen ist und bei ausgeschwenkter Beinauflage (6) zum Vergrößern der Länge der Beinauflage (6) ausgezogen ist, wobei das Sitzteil (3) und die Beinauflage (6) eine...
Patent DE-202012101011-U1 (DE)
Title: Zubereitung für die nutritive Ergänzung zur Gewichtsreduktion
IPC: A23L1/30
Filed: 2012-03-21
Abstract: Zubereitung, insbesondere geeignet zur nutritiven Ergänzung zur Gewichtsreduktion, dadurch gekennzeichnet, dass die Zubereitung, bezogen auf eine Tagesdosis der Zubereitung, als wirksame Bestandteile die nachstehenden Stoffe aufweist: – im Bereich von ≥ 100 mg bis ≤ 20 g Ballaststoffe ausgewählt aus der Gruppe umfassend Glucomannan, Pektine, Guar und/oder Johannisbrotkernmehl, und – im Bereich von ≥ 100 mg bis ≤ 30 g einfach oder mehrfach ungesättigte Fettsäuren ausgewählt aus der Gruppe umfassend Ölsäure, Pinolsäure, Linolsäure, Pinolensäure, alpha- und gamma-Linolensäure, Eicosensäure, Eicosadiensäure, alpha- und beta-Elaeostearinsäure und/oder deren Mischungen, und/oder Öl erhältlich aus Nadelholzgewächsen, insbesondere Kieferngewächsen ausgewählt aus der Gruppe umfassend Zedern, Pinien, Kiefern, Tannen, Fichten, Lärchen und/oder Douglasien.
Patent DE-202012104176-U1 (DE)
Title: Überwachungs- und Verwaltungsgerät für Personenverfolgung und- positionierung im Untergrund
IPC: G01S1/68
Filed: 2012-10-31
Abstract: Ein Überwachungs- und Verwaltungsgerät für Personverfolgung und -positionierung im Untergrund, dadurch gekennzeichnet, dass dieses System elektrischen Aufhänger (1), Positionierungs- und Verfolgungsmodul (2), Kommunikations- und Umwandlungsmodul (3), Vorderstromversorgung (4) und Hauptrechner (5) enthält, das beschriebene Positionierungs- und Verfolgungsmodul (2), Kommunikations- und Umwandlungsmodul (4), Hauptrechner (5) nacheinander verbunden ist und das Positionierungs- und Verfolgungsmodul (2) jeweils mit dem elektrischen Aufhänger (1) und Vorderstromversorgung (4) verbunden ist, die beschriebene Vorderstromversorgung (4) alternativ normale Stromversorgung (41) oder Notstromversorgung (42) sein kann, der beschriebene elektrische Aufhänger (1) auch aus dem an der unterschiedlichen Stelle der Personen im Untergrund befestigten normalen elektrischen Aufhänger (11) und elektrischen Nebenaufhänger (12) besteht.
Patent DE-202012105040-U1 (DE)
Title: Sperrholzplatte
IPC: B27D1/04
Filed: 2012-12-21
Abstract: Sperrholzplatte (1), umfassend eine Sperrholz-Mittellage (2), und zwei Deckschichten (3, 4), die beidseitig auf die Sperrholz-Mittellage (2) aufgeleimt sind, dadurch gekennzeichnet, dass jede der beiden Deckschichten (3, 4) mindestens eine mit brandhemmenden Mitteln behandelte Spanplatte (8, 9) oder Faserplatte, insbesondere hochdichte Faserplatte, oder ein mit brandhemmenden Mitteln behandeltes Furnier umfasst.
Patent DE-202013004891-U1 (DE)
Title: Strom erzeugende Schuhsohle
IPC: A43B3/35
Filed: 2013-05-22
Abstract: Flüssigkeitskanal (1) befindet sich in der Schuhsohle. Dieser Kanal wird mit Flüssigkeit eingefüllt. Die Flüssigkeit leitet mechanische Energie der Füße zum Rad.
Patent DE-202013008021-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Abstützen der Unterseite eines plattenartigen Substrats in einer Bearbeitungsvorrichtung
IPC: H05K13/02
Filed: 2013-09-09
Abstract: Vorrichtung zum Abstützen der Unterseite eines plattenartigen Substrats (1) in einer Bearbeitungsvorrichtung,  wobei eine Stützeinheit (3) der Vorrichtung ein stationäres Gehäuse (14) aufweist, das mit seiner Unterseite auf einer zum Substrat (1) parallelen Stützplatte (2) fixierbar ist,  wobei die Stützeinheit (3) einen aus dem Gehäuse (14) verschiebbar nach oben herausragenden Stützstift (24) aufweist, der an die Unterseite des Substrats (1) ansetzbar ist,  wobei die Stützeinheit (3) Klemmmittel zum Fixieren des Stützstiftes (24) in einer beliebigen Schiebestellung aufweist,  wobei die Klemmmittel durch einen an eine externe Energiequelle angeschlossenen Aktor (12) betätigbar sind, dadurch gekennzeichnet,  dass der Aktor (12) an der mit der Energiequelle verbundenen Stützplatte (2) ausgebildet ist und  dass der Aktor (12) über mechanische Übertragungsmittel kinematisch mit den Klemmmitteln koppelbar ist.
Patent DE-202013009479-U1 (DE)
Title: Folie mit einer leitfähigen Deckschicht für den Einsatz in Behältern
IPC: C08K7/06
Filed: 2013-10-28
Abstract: Eine elektrisch leitfähige PE-Folie, eine PE-Folienschicht (bzw. mehrere) in einer mehrlagigen Folie oder eine gewebeverstärkte PE-Folie bzw. eine gewebeverstärkte PE-Folienschicht (bzw. mehrere) in einer mehrlagigen Folie für eine Tankinnenhülle ist dadurch gekennzeichnet, dass die elektrische Leitfähigkeit der Folie durch den Zusatz von Carbon Nanotubes oder Carbon Nanotubes mit möglichen weiteren Zuschlagstoffen erhöht/geschaffen wird.
Patent DE-202013101188-U1 (DE)
Title: Stoßdämpfer der Lenksäule für ein Fahrzeug
IPC: B62D1/19
Filed: 2013-03-20
Abstract: Stoßdämpfer der Lenksäule für ein Fahrzeug zur Stoßdämpfung der Lenksäule (50), dadurch gekennzeichnet, dass der Stoßdämpfer umfasst: einen Haltebügel (10), an dem ein Führungsteil (12) ausgebildet ist; einen Kippbügel (20) mit einem Schiebeteil (22), das mit dem Führungsteil (12) gleitfähig verbunden wird, und mit einem Paar von dem unter dem Schiebeteil (22) ausgebildeten Säulenträger (24), mit dem die beiden Seiten der Lenksäule (50) getragen werden, und ein Reibelement (30), das zwischen dem Führungsteil (12) und dem Schiebeteil (22) angeordnet wird.
Patent DE-202013101614-U1 (DE)
Title: Halter zum Niederhalten oder Auflegen einer zu prüfenden Platine in einer Prüfanordnung
IPC: G01R31/28
Filed: 2013-04-16
Abstract: Halter (14) zum Niederhalten oder Auflegen einer zu prüfenden Platine (1) in einer Prüfanordnung, wobei der Halter (14) ein Trägerelement (8) und zumindest eine auf dem Trägerelement (8) angeordnete Halterspitze (7) aus einem faserverstärktem Kunststoffmaterial umfasst, wobei die Halterspitze (7) dergestalt aus dem faserverstärkten Kunststoffmaterial hergestellt und auf dem Trägerelement (8) angeordnet ist, dass sich die Fasern (9) parallel zur Richtung der Krafteinwirkung (KE) auf bzw. durch die Platine (1) erstrecken, wobei das Trägerelement (8) aus dem gleichen Material besteht wie die zumindest eine Halterspitze (7), und das Trägerelement (8) und die zumindest eine Halterspitze (7) einstückig sind.
Patent DE-202013105176-U1 (DE)
Title: Würzmittel als Senfersatz
IPC: A23L27/10
Filed: 2013-03-20
Abstract: Würzmittel als Senfersatz, dadurch gekennzeichnet, dass das Würzmittel anstelle von Senfkörnern und/oder Senfsaat aus Raps hergestellte Erzeugnisse enthält.
Patent DE-202014000777-U1 (DE)
Title: Massagegerät
IPC: A61H15/00
Filed: 2014-01-28
Abstract: Massagegerät für Rückenmuskeln, das einen langen Handgriff (10) und einen kurzen Kopf (11) am Verbindungsende (101) des langen Handgriffs (10) mit einem Winkel umfasst, wobei der kurze Kopf (11) am Ende eine Kugel (12) trägt.
Patent DE-202014001396-U1 (DE)
Title: Fahrzeuggetriebe
IPC: F16H57/023
Filed: 2014-02-18
Abstract: Fahrzeuggetriebe mit einem Gehäuse (1), einer ersten Welle (10) mit einem ersten Lager (11) mit einer ersten Lagerplatte (12) mit einer ersten Bohrungsanordnung mit ersten Bohrungen (13) zum Verschrauben mit dem Gehäuse (1), einer zweiten Welle (20) mit einem zweiten Lager (21) mit einer zweiten Lagerplatte (22), die axial und radial von der ersten Lagerplatte (12) beabstandet ist und eine zweite Bohrungsanordnung mit mehreren zweiten Bohrungen (23) aufweist, von denen wenigstens eine mit dem Gehäuse (1) verschraubt (42) ist, und mit einer, insbesondere stiftartigen, Verdrehsicherung (3; 3'), die in einem ersten Montagezustand (1; 3) mit der ersten Lagerplatte (12) und der zweiten Lagerplatte (22) verdrehsicher verbunden ist.
Patent DE-202014001428-U1 (DE)
Title: Schaufelläufermotor
IPC: F02B53/00
Filed: 2014-02-17
Abstract: Schaufelläufermotor, bestehend aus Gehäuse mit Seitenwänden, rotierendem Läufer, koaxial befestigtem an der Triebwelle, dadurch gekennzeichnet, dass die Seitenwand (2) des Gehäuses (1) von innen eine sinuswellenförmig gewölbte Fläche enthält.
Patent DE-202014007486-U1 (DE)
Title: Taschengeldbaum
IPC: A47G35/00
Filed: 2014-09-13
Abstract: Taschengeldbaum (mit ca. 4 Bildaufhängeschlaufen rückseitig, jeweils außen)
Patent DE-202014100426-U1 (DE)
Title: Abgasturboaufgeladene Brennkraftmaschine mit abschaltbarem Zylinder
IPC: F02B37/007
Filed: 2014-01-31
Abstract: Aufgeladene Brennkraftmaschine (13) mit mindestens zwei Zylindern (1, 2, 3, 4), bei der – jeder Zylinder (1, 2, 3, 4) mindestens eine Auslassöffnung aufweist, an die sich eine Abgasleitung (7a, 7b) zum Abführen der Abgase via Abgasabführsystem (8) anschließt, – jeder Zylinder (1, 2, 3, 4) mindestens eine Einlassöffnung aufweist, an die sich eine Ansaugleitung (5a, 5b) zum Zuführen von Ladeluft via Ansaugsystem (6) anschließt, – mindestens zwei Zylinder (1, 2, 3, 4) in der Art konfiguriert sind, dass diese mindestens zwei Gruppen mit jeweils mindestens einem Zylinder (1, 2, 3, 4) bilden, wobei der mindestens eine Zylinder (1, 4) einer ersten Gruppe ein auch bei Teilabschaltung der Brennkraftmaschine (13) in Betrieb befindlicher Zylinder (1, 4) ist und der mindestens eine Zylinder (2, 3) einer zweiten Gruppe als lastabhängig schaltbarer Zylinder (2, 3) ausgebildet ist, – die Abgasleitungen (7a, 7b) der Zylinder (1, 2, 3, 4) jeder Zylindergruppe unter Ausbildung eines Abgaskrümmers jeweils zu einer Gesamtabgasleitung (7A, 7B) zusammenführen, und – mindestens ein Abgasturbolader (12, 14) vorgesehen ist, der eine im Abgasabführsystem (8) angeordnete Turbine (12a, 14a) und einen im Ansaugsystem (6) angeordneten Verdichter (12b, 14b) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass – mindestens zwei Abgasturbolader (12, 14) vorgesehen sind, wobei die Turbine (12a) eines ersten Abgasturboladers (12) in der ersten Gesamtabgasleitung (7A) der ersten Zylindergruppe und die Turbine (14a) eines zweiten Abgasturboladers (14) in der zweiten Gesamtabgasleitung (7B) der zweiten Zylindergruppe angeordnet ist und die zwei dazugehörigen Verdichter (12b, 14b) der mindestens zwei Abgasturbolader (12, 14) parallel im Ansaugsystem (6) angeordnet sind.
Patent DE-202014103019-U1 (DE)
Title: Dichtungsanordnung an einer Pumpenwelle
IPC: F04C15/00
Filed: 2014-07-02
Abstract: Dichtungsanordnung an einer Pumpenwelle, mit einer längs der Welle (16) angeordneten Drosselstrecke (18), die einen Hochdruckraum (12) der Pumpe von einer Dichtungskammer (20) trennt, einer zwischen der Dichtungskammer (20) und einer Niederdruckkammer (30) auf der Welle (16) angeordneten Dichtung (22), einer von der Dichtungskammer (20) nach außen geführten Drosselleckageleitung (34) und einer von der Niederdruckkammer (30) nach außen geführten Dichtungsleckageleitung (42), dadurch gekennzeichnet, dass ein Abschnitt der Dichtungsleckageleitung (42) durch das Innere der Drosselleckageleitung (34) verläuft.
Patent DE-202014104384-U1 (DE)
Title: Ein Stiftköcher mit Fotoalbum
IPC: B43M99/00
Filed: 2014-09-16
Abstract: Ein Stiftköcher mit Fotoalbum, umfassend eine Grundplatte (1) und einen auf der Frontseite der Grundplatte (1) angebrachten rechteckigen Albumshalter (3), unter dem eine Bildschirmanzeige (2) für Zeit und Datum angeordnet ist, wobei auf der Rückseite der Grundplatte (1) eine in vertikaler Richtung längliche Batterienkammer (4) und eine Aufnahmekammer (5) für Stifte angebracht sind, wobei die Aufnahmekammer (5) im Querschnitt eine Halbkugelform aufweist, wobei der Boden der Aufnahmekammer (5) einen Abstand von ca. zwei Zentimetern zu dem unteren Rand der Grundplatte (1) hat.
Patent DE-202014105405-U1 (DE)
Title: Anbaumodul für eine Vorrichtung zur Ausgabe von Zubehör- und Ersatzteilen für Fahrräder und Vorrichtung zur Ausgabe von Zubehör- und Ersatzteilen für Fahrräder
IPC: G07F17/00
Filed: 2014-11-11
Abstract: Anbaumodul (2) für eine Vorrichtung zur Ausgabe von Zubehör- und Ersatzteilen für Fahrräder (1), insbesondere für einen Fahrradzubehör-/Fahrradersatzteil-Verkaufsautomat, dadurch gekennzeichnet, dass das Anbaumodul (2) als Fahrradservicestation ausgebildet ist und an eine Außenwand der Vorrichtung zur Ausgabe von Zubehör- und Ersatzteilen für Fahrräder (1) anbringbar ist.
Patent DE-202014105470-U1 (DE)
Title: Motorklopfsignalübertragungselement
IPC: F02F1/24
Filed: 2014-11-13
Abstract: Motorklopfsignalübertragungselement, das Folgendes umfasst: einen im Wesentlichen massiven Block, der so bemessen und geformt ist, dass er in einen Raum zwischen einer Zylinderwand einer Brennkammer und einem Körper eines Motorblocks passt.
Patent DE-202014105888-U1 (DE)
Title: Spannvorrichtung
IPC: B25B1/02
Filed: 2014-12-05
Abstract: Spannvorrichtung mit einem Grundkörper (1), einer am Grundkörper (1) angeordneten ersten Spannbacke (2) und einer am Grundkörper (1) verschiebbar geführten und durch einen Verstellmechanismus (6) verstellbaren zweiten Spannbacke (3), dadurch gekennzeichnet, dass an mindestens einer der Spannbacken (2, 3) zwei senkrecht zur Spannrichtung der Spannbacken (2, 3) verschiebbare und mittels einer Stelleinrichtung (20, 21) verstellbare Seitenspannbacken (16, 17, 18, 19) angeordnet sind.
Patent DE-202015000242-U1 (DE)
Title: Adapter für Trinknuckel
IPC: A61J11/00
Filed: 2015-01-10
Abstract: Befestigung des Nuckel an Getränkeflaschen mit Drehverschluss
Patent DE-202015001094-U1 (DE)
Title: Turboaufgeladener Verbrennungsmotor mit einer NOx-Falle für den Magerbetrieb
IPC: F02B37/12
Filed: 2015-02-11
Abstract: Verbrennungsmotor (110), umfassend: eine NOx-Falle für den Magerbetrieb (285), einen Turbolader (230) mit einer Turbine (250) und ein elektronisches Steuergerät (450), das dafür ausgelegt ist: – einen Vorgang zur Regeneration der NOx-Falle für den Magerbetrieb (285) auszuführen, und – während der Ausführung des Regenerationsvorgangs eine Position eines Aktuators (290, 251) zu regeln, der eine Drehgeschwindigkeit der Turbine (250) beeinflusst, und zwar mittels einer Strategie mit geschlossenem Regelkreis zur Steuerung eines Luftdrucks in einer Einlassleitung (205) stromabwärts von einem Kompressor (240) des Turboladers (230) und stromaufwärts von einer Drosselklappe (330).
Patent DE-202015001520-U1 (DE)
Title: Vollkegeldüse
IPC: B05B1/06
Filed: 2015-02-24
Abstract: Vollkegeldüse mit einem Düsengehäuse (12) und einem Dralleinsatz (20; 44; 56; 68; 82; 92; 106; 112; 122; 128; 140; 150; 160), wobei das Düsengehäuse (12) eine Austrittskammer (16) mit einer Austrittsöffnung aufweist und wobei die Austrittskammer (16) stromabwärts des Dralleinsatzes (20; 44; 56; 68; 82; 92; 106; 112; 122; 128; 140; 150; 160) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Dralleinsatz (20; 44; 56; 68; 82; 92; 106; 112; 122; 128; 140; 150; 160) an seinem Aussenumfang wenigstens einen Drallkanal (22, 24; 45, 47; 60, 66; 70, 71; 82, 83; 94; 108, 110; 114, 118, 116; 134, 136; 146, 148; 152, 154; 162, 164, 166) aufweist, der in einem Drallabschnitt (40; 48; 62; 72; 86) wendelförmig oder schräg zu einer Mittellängsachse (32) des Dralleinsatzes verlaufend ausgebildet ist und der in einem Auslaufabschnitt (42; 50; 64; 74; 88), der sich von einem Ende des Drallabschnitts bis zum stromabwärts gelegenen Ende des Drallkanals erstreckt, in axialer Richtung verläuft, dass eine stromabwärts gelegene Stirnfläche des Dralleinsatzes mit einer im Wesentlichen mittig zum Dralleinsatz angeordneten Ausnehmung (26; 52; 66; 76; 90; 104; 124; 130; 142) versehen ist, wobei die Ausnehmung den Drallkanal abschnittsweise schneidet und dass Kanten, die am Übergang der Ausnehmung in dem wenigstens einen Drallkanal gebildet sind, mit einer Fase versehen sind.
Patent DE-202015003680-U1 (DE)
Title: Mehrlagige Verbundabdichtung
IPC: E04B1/66
Filed: 2015-05-26
Abstract: Mehrlagige Verbundabdichtung (2a–c) ausgebildet aus zumindest einer feuchtigkeitsundurchlässigen und/oder dampfsperrenden Trennlage (4) aus Aluminium, und zumindest einer mit der Trennlage (4) verbundenen Gewebelage (6), wobei die Verbundabdichtung (2a–c) vorzugsweise kein Bitumen aufweist.