baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10303385-B4 (DE)
Title: Steuereinrichtung für eine Hub- und Senksteuerung
Inventor: JORDAN KLAUS
IPC: B66F9/22
Filed: 2003-01-29
Granted: 2018-11-29
Abstract: Steuereinrichtung für eine Hub- und Senksteuerung von hydraulisch betätigten Hubmasten, insbesondere in Flurförderfahrzeugen, mit einem einfach wirkenden Zylinder (H), wobei eine Pumpe für einen Druckaufbau und steuerbare Ventile für Heben und Senken unter Verwendung einer Umlaufdruckwaage (UDW) und einer Lasthaltung über ein Rückschlagventil (RV) im Hubkanal angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, daß Sperrventile in den Ventilen (m1, m2) für Heben und Senken angeordnet sind und zusätzlich eine Ablaufdruckwaage (ADW) für die Senkbewegung eingeschaltet ist, wobei ein 4/2 Wegeventil als Sicherheitsventil (m3) im nicht bestromten Zustand Federräume von der Umlaufdruckwaage (UDW) und Ablaufdruckwaage (ADW) zum Rücklauf (T) entlastet und die Hubfunktion über ein Ventil (m1) in Verbindung mit der Umlaufdruckwaage (TUDW) und die Senkfunktion über ein Ventil (m2) in Verbindung mit der Ablaufdruckwaage (ADW) durchführbar ist.
Patent DE-10305551-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Verbesserung der Traktion von Schienenfahrzeugen im Winterbetrieb
Inventor: NOACK TORALF
IPC: B61C15/10
Filed: 2003-02-10
Granted: 2007-02-15
Abstract: Vorrichtung
zur Verbesserung der Traktion von Schienenfahrzeugen im Winterbetrieb,
wobei zumindest ein Sandspeicher und zumindest ein Sandförderer am
Schienenfahrzeug angeordnet sind und wobei eine Sandförderleitung
den Sandförderer
mit einer Sandungseinrichtung verbindet und an letzterer in einem
Sandkanal mündet,
dessen Auslauföffnung
aus der Sandungseinrichtung auf einen Schienenbereich vor einem
Rad des Schienenfahrzeuges gerichtet ist und wobei die Sandungseinrichtung
mit einer die Schienenoberfläche
zuvor reinigenden Blaseinrichtung und einer beide Einrichtungen
erwärmenden
Heizungsanlage verbunden und als kompakte Vorrichtung ausgebildet
ist, gekennzeichnet dadurch, dass die elektrische Heizungsanlage
(18) zwischen der Sandungsanlage (1) und der Blaseinrichtung (17)
angeordnet ist.
Patent DE-10308560-B4 (DE)
Title: Automatisiertes Getriebe für Kraftfahrzeuge
Inventor: RUEHLE GUENTER
IPC: F15B21/04
Filed: 2003-02-27
Granted: 2006-02-16
Abstract: Automatisiertes
Getriebe (16) für Kraftfahrzeuge,
insbesondere in Form eines Vorgelegegetriebes (16), mit  – einem
Getriebegehäuse
(18),  – wenigstens
einem Kraftübertragungsstrang
(24) zum Einrichten unterschiedlicher Übersetzungsverhältnisse,
der dazu ausgelegt ist, Kraft von einem Getriebeeingang (20) zu
einem Getriebeausgang (22) zu übertragen,
wobei Kraftübertragungsglieder
(30, 32) aus einem Ölsumpf
(34) am Boden des Getriebegehäuses
(18) geschmiert werden, und  – einer Hydraulikanordnung
(52), die wenigstens eine Pumpe (56) und eine Ventilanordnung (58)
aufweist und dazu ausgelegt ist, Schaltglieder (72) zum Ändern des Übersetzungsverhältnisses
des Kraftübertragungsstrangs
(24) automatisiert zu betätigen,  wobei
innerhalb des Getriebegehäuses
(18) seitlich neben dem Ölsumpf
(34) ein Behälter
(40) angeordnet ist, der durch das Getriebegehäuse (18') und durch eine von
außen
an dem Getriebegehäuse
(18') angebrachte Abdeckung (80) gebildet ist und als ein Ölreservoir
für die
Hydraulikanordnung (52) dient,   wobei das Getriebegehäuse (18')
eine neben dem Ölsumpf (34)
angeordnete, hochstehende Trennwand (38) aufweist, hinter der...
Patent DE-10314503-B4 (DE)
Title: Verbesserte integrierte Halbleiterstruktur für Zuverlässigkeitsprüfungen von Dielektrika
Inventor: WIECZOREK KARSTEN
IPC: H01L23/544
Filed: 2003-03-31
Granted: 2008-07-31
Abstract: Integrierte
Halbleiterstruktur zum Testen eines Dielektrikums, wobei die integrierte
Halbleiterstruktur umfasst:  mindestens eine N-Kanaltransistorstruktur
(320a) mit einer Gateelektrode (323a), einem Draingebiet (321a)
und einem Sourcegebiet (321a);  mindestens eine P-Kanaltransistorstruktur
(320b) mit einer Gateelektrode (323b), einem Draingebiet (321b)
und einem Sourcegebiet (321b);  eine erste Kontaktfläche, die
mit den Gateelektroden (323a, 323b), den Drain- und Sourcegebieten
der mindestens einen P-Kanal- und der mindestens einen N-Kanaltransistorstruktur
verbunden ist;  eine zweite Kontaktfläche, die mit einem P-Potentialtopf (302a)
der mindestens einen N-Kanaltransistorstruktur
verbunden ist; und  eine dritte Kontaktfläche, die mit einem N-Potentialtopf (302b)
der mindestens einen P-Kanaltransistorstruktur (320b)
verbunden ist.
Patent DE-10316900-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Überprüfung der Funktionstüchtigkeit einer Vorrichtung zum Einstellen des Hubes der Gaswechselventile einer fremdgezündeteten Brennkraftmaschine
Inventor: FELDMANN UWE
IPC: F02B1/04
Filed: 2003-04-12
Granted: 2009-01-15
Abstract: Verfahren
zur Überprüfung einer Funktionstüchtigkeit
einer Vorrichtung zum Einstellen des Hubes von Gaswechselventilen
einer fremdgezündeten Brennkraftmaschine
mit einer Vorrichtung zum Erfassen eines Drehwinkels einer Kurbelwelle
und/oder des Drehwinkels mindestens einer Nockenwelle und mit einer
Verarbeitungseinheit zum Bestimmen der Kurbelwellendrehzahlen, des
Kurbelwellendrehzahlverlaufes (A) und der Kurbelwellenbescheunigung,
dadurch gekennzeichnet, dass der Hub der Gaswechselventile verstellt
oder der Zündzeitpunkt verändert wird,
und dass anschließend
eine Änderung
der Kurbelwellenbeschleunigung ausgewertet wird.
Patent DE-10327918-B4 (DE)
Inventor: KRONE BERNARD
IPC: A01D80/00
Filed: 2003-06-20
Granted: 2006-01-05
Abstract: A hay making machine has a central wheel-mounted chassis with a tail boom supporting two side-arms (8) with rotors (7) and two further side-arms (8) with rotors (7). The Hay-making machine further has two additional forward-mounted folding (12) side arms (9) with additional rotors (10). The side-arms are made up of pivoting sections that fold upwards and inwards during road transport.
Patent DE-10330913-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Zumessen von Reduktionsmittel zum Abgas eines Verbrennungsmotors
Inventor: SCHALLER JOHANNES
IPC: F01N9/00
Filed: 2003-07-04
Granted: 2016-02-04
Abstract: Verfahren zum Zumessen von NOx-Reduktionsmittel (30) zum Abgas eines Verbrennungsmotors (10) über ein Zumessventil (36), wobei der Verbrennungsmotor (10) in wenigstens zwei voneinander verschiedenen Bereichen (50, 52) von Betriebsparametern betrieben werden kann, die sich wenigstens durch einen Bedarf an Reduktionsmittel (30) unterscheiden, wobei eine Anpassung einer zuzumessenden Reduktionsmittelmenge an den Bedarf in einem ersten Bereich (50) durch Variation einer kontinuierlich zugemessenen Reduktionsmittelmenge erfolgt, und in einem zweiten Bereich (52) wenigstens teilweise durch eine diskontinuierlich intermittierende Zumessung von Reduktionsmittel erfolgt, dadurch gekennzeichnet, dass sich der erste Bereich (50) durch einen vergleichsweise hohen Bedarf an Reduktionsmittel (30) auszeichnet und dass sich der zweite Bereich (52) durch einen verringerten Bedarf an Reduktionsmittel auszeichnet.
Patent DE-10349227-B4 (DE)
Title: Handschutzriemen
Inventor: OTA MASAMI
IPC: A63B71/14
Filed: 2003-10-20
Granted: 2009-05-14
Abstract: Handschutzriemen
(1) mit  einem flexiblen, im wesentlichen flächigen Körper (2), dessen Oberseite
eine Auflagefläche
für den
Handteller und die Finger der Hand eines Benutzers bildet,  einer
Befestigungsvorrichtung (3, 4), die an einem Endbereich des Körpers (2)
vorgesehen ist, um den Handschutzriemen (1) am Handgelenk und/oder
Unterarm des Benutzers zu befestigen,  Fingerhalteelementen
(5), die an dem unteren Endbereich des Körpers (2) vorgesehen sind,
um den Handschutzriemen (1) an mindestens zwei Fingern zu fixieren,
und  einem an dem Fingerbereich der Auflagefläche vorgesehenen
Vorsprung (6), um den Fingern insbesondere im  Bereich des proximalen
Fingerglieds einen besseren Halt und Sicherheit zu verschaffen,  dadurch
gekennzeichnet, daß der
flächige
Körper
(2) zumindest im Handtellerbereich der Auflagefläche mit mindestens einer Verstärkungsschicht
(7) zur Erhöhung
der Reißfestigkeit
und Verringerung der Dehnung während
des Turnens an einem Turngerät
versehen ist.
Patent DE-10353589-B4 (DE)
Title: Verfahren zur automatischen Fernverriegelung eines Fahrzeugs
Inventor: BRILLON ALAIN
IPC: B60R25/01
Filed: 2003-11-17
Granted: 2011-08-11
Abstract: Verfahren zur automatischen Fernverriegelung eines mit eifern nicht manuellen Zugangssystem ausgestatteten Fahrzeugs (2), wobei das Fahrzeug mit Antennen (4, 6, 8) geringer Reichweite versehen ist, die ein Signal zu einer Plakette senden sollen, die einerseits mit einem Empfänger für den Empfang der durch die Antennen (4, 6, 8) des Fahrzeugs gesendr Reichweite als die Sendeantennen (4, 6, 8) des Fahrzeugs versehen ist, um Signale als Reaktion auf von dem Fahrzeug empfangene Signale zu senden, wobei die Verriegelung des Fahrzeugs ausgelöst wird, wenn einerseits die Türen des zu verriegelnden Fahrzeugs geschlossen sind und andererseits das Fahrzeug von der Plakette ein Signal (18, 18') empfängt, das eine Information enthält, die angibt, dass der Pegel des Empfangs der von dem Fahrzeug (2) ausgesendeten Signale (10, 10', 22) durch die Plakette niedrig oder Null ist, wobei zumindest ein vorab von dem Fahrzeug gesendetes Signal mit einem normalen Empfangspegel...
Patent DE-10357844-B4 (DE)
Inventor: HOFFMANN ARMIN
IPC: F16B7/18
Filed: 2003-12-11
Granted: 2006-02-23
Abstract: The fastening system for the fastening of a first component on the support of a mounting system has a threaded component (12) with a torque transmitting means (13), a locating element (18) for locating against one of the components, and a mating threaded component (27) engaging with the first (12). The mating threaded component has an undergrip section (31) and a locating section (30), whereby the undergrip section is located at a distance from the locating section in the direction of the fastening axis (29) and connected to the locating section via a connecting section (32). An independent claim is included for a mating threaded component for the aforesaid fastening system.
Patent DE-10360735-B4 (DE)
Title: Verbindung zweier Profilelemente
Inventor: FUSNEGGER WOLFGANG
IPC: B62D33/04
Filed: 2003-12-23
Granted: 2007-06-06
Abstract: Verbindung
zweier Profilelemente, nämlich
eines ersten Profilelementes (1) und eines zweiten Profilelementes
(2) in jeweils der Form plattenförmiger Kraftfahrzeug-Strukturbauteile über  – von den
an der Verbindungsstelle aneinanderliegenden Profilen (1, 2) abragende,
formschlüssig
miteinander verbundene Verbindungsstege, wobei die formschlüssige Verbindung
aus einem Verformen mindestens einzelner der miteinander verbundenen
Stege gegenüber
deren unverbundenem Zustand resultiert, bei der  – das erste
Profilelement (1) einen in dieses eingeformten Napf mit einem zumindest
an dessen Außenbereich
geschlossenen, aus der Plattenebene des plattenförmigen ersten Profilelementes
(1) herausragenden Boden besitzt, wobei aus dem diesem Boden gegenüberliegenden Öffnungsrand
des Napfes erste Stege (3) aus der Plattenebene heraus nach außen abstehen,  – das zweite
Profilelement (2) mit aus dessen Plattenebene heraus abstehenden
zweiten Stegen in den Napf des ersten Profilelementes hineinragt,  – die von
dem zweiten Profilelement (2) abstehenden, sich in den Napf des
ersten Profilelementes (1) erstreckenden zweiten Stege formschlüssig zwischen
dem Boden des...
Patent DE-10393763-B4 (DE)
Title: Verbinderanordnung  mit einer dielektrischen Abdeckung
Inventor: HALL JOHN WESLEY
IPC: H01R13/648
Filed: 2003-11-20
Granted: 2016-03-17
Abstract: Verbinderanordnung (10), aufweisend: einen zentralen Kontakt (40, 86); eine innere Erdungsabschirmung (42, 88, 174, 194), die zumindest einen Bereich des zentralen Kontakts (40, 86) umschließt; und eine dielektrische Abdeckung (38, 84, 172, 192) mit einem inneren Hohlraum (33), der den zentralen Kontakt (40, 86) und die innere Erdungsabschirmung (42, 88, 174, 194) aufnimmt, wobei die dielektrische Abdeckung (38, 84, 172, 192) ein in integraler Weise damit ausgebildetes dielektrisches Element (35, 80, 152) aufweist und wobei sich das dielektrische Element (35, 80, 152) in den inneren Hohlraum (33) hinein erstreckt und einen darin geformten Kontaktkanal (37, 76, 160) aufweist, der sich entlang einer Länge des dielektrischen Elements (35, 80, 152) erstreckt, um eine Oberseite und beide Seiten des zentralen Kontakts (40, 86) zumindest teilweise zu umschließen, um den zentralen Kontakt (40, 86) und die innere Erdungsabschirmung (42, 88, 174, 194) im Inneren der dielektrischen Abdeckung (38, 84, 172, 192) teilweise elektrisch zu isolieren und voneinander zu trennen.
Patent DE-19500085-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Umreifen von Packgut mit einem Umreifungsband, insbesondere Querumreifungsmaschine für Zeitschriftenstapel
Inventor: KOLB EBERHARD
IPC: B65B13/22
Filed: 1995-01-04
Granted: 2006-04-27
Abstract: Vorrichtung
zum Umreifen von Packgut mit einem Umreifungsband, insbesondere
Querumreifungsmaschine für
Zeitschriftenstapel, mit  – einem
Maschinengestell (4),  – einem
darauf angeordneten Maschinentisch (5),  – einem Vorrat (Vorratsrolle
8) an Umreifungsband (9),  – einem
auf dem Maschinentisch (5) angeordneten Bandführungsrahmen (6) zum Herumführen des
Umreifungsbandes (9) um das zu umreifende Packgut (Zeitschriftenstapel
2),  – einer
kombinierten Einschieß-
und Rückspanneinrichtung (14)
zum Einschießen
des Umreifungsbandes in den Bandführungsrahmen (6) und zum Rückspannen
des Umreifungsbandes (9) um das Packgut (Zeitschriftenstapel 2)
unter Straffziehen des Umreifungsbandes (9), und  – einer
Schweißstation
(Schweißkopf
18) zum Verschweißen
der im straffgezogenen Zustand überlappenden
Umreifungsabschnitte (freies Ende 16, Bandabschnitt 17), wobei die
Einschieß-
und Rückspanneinrichtung
(14) ein mittels eines Motors (Elektromotor 22) drehangetriebenes Förderrollenpaar
(19) zum Fördern
des Umreifungsbandes (9) beim Einschießen und Rückspannen aufweist,  – wobei
das Förderrollenpaar
(19) und dessen Motor (Elektromotor 22) gemeinsam auf einem in Förderrichtung
(F)...
Patent DE-19604283-B4 (DE)
Title: Einsatzsystem für Maschinen mit Bohr- und/oder Schlagbetrieb
Inventor: BOHNE ULRICH
IPC: B25D17/08
Filed: 1996-02-07
Granted: 2006-03-09
Abstract: Einsatzsystem
für Einsatzwerkzeuge an
Maschinen mit Bohr- und/oder Schlagbetrieb mit einem in die Werkzeugaufnahme
der jeweiligen Maschine einsetzbaren Werkzeugschaft, welcher Mittel
zur Drehmitnahme und zur Axialverriegelung aufweist, die mit entsprechend
komplementär
ausgebildeten Mitteln an der Werkzeugaufnahme der Maschine zusammenwirken,
dadurch gekennzeichnet, daß über den
Schaftumfang des Einsatzwerkzeuges (10) und den Aufnahmeumfang des
Werkzeughalters (13) drei Mitnahmeleisten (16) und drei Axialnuten
(17) und zwei Mitnahmenuten (11) und zwei Axialleisten (12) derart
verteilt angeordnet sind, daß sich
die zwei Mitnahmenuten (11) und Axialleisten (12) gegenüberliegen
und daß auf
dem einen der beiden dazwischenliegenden zwei Umfangsbereiche eine
Mitnahmeleiste (16) und eine Axialnut (17) und auf dem anderen Umfangsbereich
zwei Mitnahmeleisten (16) und zwei Axialnuten (17) liegen.
Patent DE-19628733-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Speicherung und Kommissionierung von Stückgütern
Inventor: FREUDELSPERGER KARL
IPC: B65G47/10
Filed: 1996-07-17
Granted: 2008-05-15
Abstract: Verfahren
zur Speicherung und Kommissionierung von Stückgütern, wobei die Stückgüter aus einem
Speicherkanal (2) an einer Abgabestation (3) ausgegeben werden,
dadurch gekennzeichnet, daß zum
Zwecke der gesteuerten Abgabe der Stückgüter die Art, die Anzahl und
Aufeinanderfolge der Stückgüter im Speicherkanal
(2) in eine Steuerung als Information eingegeben wird, wobei in
dem Speicherkanal Stückgüter derselben
Art eine Zuordnung bildend hintereinander gespeichert werden, wobei zwischen
im Speicherkanal aufeinander nachfolgende, unterschiedliche Zuordnungen
ein sensorisch erfaßbares Trennmittel
eingefügt
wird, wobei im Bereich der Abgabestation die Stückgüter sowie das bzw. die Trennelemente sensorisch
abgetastet werden, um das bzw. die Trennelemente zu erfassen, und
wobei abhängig
von dieser Erfassung die Zuordnung in der Steuerung geändert wird.
Patent DE-19644493-B4 (DE)
Title: Varioobjektiv
Inventor: ITO TAKAYUKI
IPC: G02B15/163
Filed: 1996-10-25
Granted: 2005-11-17
Abstract: Varioobjektiv
mit hohem Varioverhältnis,
bestehend aus mindestens drei Linsengruppen, deren erste positive
Brechkraft, deren zweite positive Brechkraft und deren dritte negative
Brechkraft hat und die in dieser Reihenfolge von der Objektseite
her angeordnet sind und bei einer Brennweitenänderung von einer Position
kürzester
Brennweite in Richtung zum Objekt zu einer Position längster Brennweite
bewegt werden, wobei die erste Linsengruppe aus einem negativen
ersten Linsenelement, einem positiven zweiten Linsenelement und
einem positiven dritten Linsenelement in dieser Reihenfolge von
der Objektseite her besteht und die folgenden Beziehungen erfüllt:  4,3<m 3T <6 (1)   1,7<f T /f 1G <3 (2)   31<ν 1 <55 (3)   0<ν 2 -ν 1 <30 (4) wobei m 3T  die laterale Vergrößerung der dritten Linsengruppe
bei der längsten
Brennweite, f T  die längste Brennweite des Gesamtsystems,
f 1G  die Brennweite der ersten Linsengruppe, ν 1  die
Abbe-Zahl des negativen ersten Linsenelements der ersten Linsengruppe
und ν 2  die Abbe-Zahl des positiven zweiten Linsenelements
der ersten Linsengruppe ist.
Patent DE-19648656-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Beschleunigen von Partikeln auf Zellen zum ballistischen Transfer
Inventor: GENEIT FRANK
IPC: C12N15/89
Filed: 1996-11-14
Granted: 2005-08-11
Abstract: Vorrichtung
zum Beschleunigen von Partikeln auf Zellen, gekennzeichnet durch
eine durch Bohrungen einer Weite von 30 μm bis 1 mm mikrostrukturierte Scheibe
zur Aufnahme von Mikroprojektilen, sowie einer Anordnung aus mehreren
Gaszuleitungen, wobei diese Gaszuleitungen über ein oder mehrere Ventile
oder andere zum Erzeugen einer kurzen Gasdruckstoßwelle geeignete Vorrichtungen
eine kurze Gasdruckstoßwelle
auf die mikrostrukturierte Scheibe zu richten geeignet sind.
Patent DE-19653611-B4 (DE)
Title: Schloß mit Riegel und Falle
Inventor: AXMANN HORST
IPC: E05C9/02
Filed: 1996-12-20
Granted: 2007-08-02
Abstract: Schlüssel- und
druckernussbetätigbares
Schloss mit Riegel (12) und Falle (9), mit einem schlüsselbetätigbaren
Riegelschluss-Getriebe (G) und einem drückerbetätigbaren Fallen-Rückzugsgetriebe
und mit einem von der Nuss (4) auf das Riegelschluss-Getriebe (G)
mit Bewegungsspiel wirkenden Übertragungsglied
(27) zum nussbetätigbaren
Riegelrückenschluss,
dadurch gekennzeichnet, dass das Übertragungsglied als flexibles
Zugglied (27) ausgebildet ist.
Patent DE-19654144-B4 (DE)
Inventor: SCHWARZ HELMUT
IPC: B65G49/08
Filed: 1996-12-23
Granted: 2004-02-26
Abstract: The pressed bricks, with hole patterns, are loaded onto a conveyor (3) from the press station (1). Groups of bricks are gripped by a system of prongs (5d) and loaded onto a baking conveyor (6) which passes them through the process oven (10). The bricks are processed with hole patterns vertical. The transfer system (5) grips the bricks by their hole pattern and lifts them onto the process conveyor in a single grip and tilt action. The pronged grips align with grooves in the process conveyor to drop the bricks in the required position. The process conveyor has a perforated construction with the bricks supported on a ridge pattern.
Patent DE-19750571-B4 (DE)
Title: Sitzmöbel
Inventor: PLETZING KARL HEINZ
IPC: A47C17/165
Filed: 1997-11-14
Granted: 2007-07-26
Abstract: Sitzmöbel, welches
in ein Bett umwandelbar ist, dessen Liegefläche von einer mindestens zweiteiligen
Polstereinheit, die einen Kopfteil (16) und mindestens einen Liegeteil,
der gegebenenfalls einen Mittelteil (17) und einen Fußteil (18)
umfaßt,
gebildet ist, wobei der Liegeteil aus einer unter dem Kopfteil (16)
geschobenen Position in eine ausgezogene Stellung bringbar ist und
der Kopfteil (16) um eine in einem zwei Seitenteile (23), die miteinander über eine
Rückwand
(15) in Verbindung stehen, aufweisenden Gestell angeordnete, im
wesentlichen horizontale Achse (30) schwenkbar gehalten und aus
einer im wesentlichen vertikalen Lage in eine im wesentlichen horizontale
Lage bringbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß konzentrisch zur Achse (30)
verlaufende Führungen
(35) vorgesehen sind, in die mit dem Kopfteil (16) verbundene Zapfen
(36) eingreifen, wobei sich die Führungen (35) über einen
dem vorgesehenen Schwenkwinkel des Kopfteiles (16) entsprechenden
Winkel erstrecken.
Patent DE-19752210-B4 (DE)
Title: Elektrisches Kontaktelement
Inventor: HOTEA GHEORGHE
IPC: H01R12/58
Filed: 1997-11-25
Granted: 2006-04-13
Abstract: Elektrisches
Kontaktelement aus einem Metallblechteil zur kontaktgebenden Befestigung
an einer Unterlage mit zumindest einer Öffnung mit elektrisch leitenden
Wänden,
mit folgenden Merkmalen:  a) es ist ein elektrisches Kontaktelement
mit einem ersten Kontaktierungsbereich (1) zur Kontaktierung eines
komplementären
elektrischen Kontaktelements und mit zumindest einem zweiten Kontaktierungs-
und Befestigungsbereich (3) zur kontaktgebenden Befestigung an der
Unterlage vorgesehen,  b) der zweite Kontaktierungsbereich (3)
weist einen verformbaren Einpressbereich (8) zur leitenden Befestigung des
Kontaktelements in der zumindest einen Öffnung der Unterlage auf,  c)
bei dem zwischen dem ersten Kontaktierungsbereich (1) und dem zweiten
Kontaktierungsbereich (3) ein Verbindungssteg (4) zur mechanischen
und zur elektrischen Verbindung und zumindest ein Mittel zur Begrenzung
der Bewegung in der Steckrichtung angeordnet ist,  d) wobei
das Mittel zur Begrenzung der Bewegung als ein Anschlag (7) und
ein sich entlang der Steckrichtung erstreckender Vorsprung (6) an
Wandteilen des ersten Kontaktierungsbereiches und des zweiten Kontaktierungsbereiches ausgebildet
ist, und...
Patent DE-19800474-B4 (DE)
Title: Leiterrahmen und Halbleiterbaustein
Inventor: VIKRAM SESHADRI
IPC: H01L23/495
Filed: 1998-01-09
Granted: 2005-01-27
Abstract: Leiterrahmen
für einen
in ein Kapselungsmaterial einzuschließenden integrierten Schaltkreis (260)
mit wenigstens einem Chipbondbereich (272), einer Vielzahl von Zuleitungen
(270) und zwei Auflagen (230, 232), von denen die eine Auflage (232)
zur Bildung einer doppelt dicken Auflage (280) auf die andere Auflage
(230) umfalzbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Auflagen (230, 232) spiegelbildlich
ausgebildet sind und je einen Ausschnitt (250, 252) aufweisen und
daß die
Ausschnitte (250, 252) nach Umfalzen der Auflage entlang der Symmetrielinie
(242) ein Stützloch
(256) für
einen Haltestift außerhalb
des Kapselungsbereichs bilden.
Patent DE-19825381-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Handhabung von Wafern großen Durchmessers während eines Temperprozesses
Inventor: MUESSIG HANS-JOACHIM
IPC: H01L21/68
Filed: 1998-05-28
Granted: 2004-10-28
Abstract: Verfahren
zur Handhabung mindestens eines Wafers während eines Temperprozesses,
dadurch gekennzeichnet, daß der
Wafer während
der Prozessierung in einer aufnehmenden Halterung um eine durch
ihren Mittelpunkt verlaufende, senkrecht zur Waferoberfläche stehende
gedachte Achse rotiert.
Patent DE-19830331-B4 (DE)
Title: Navigationssystem und Fahrzeugsteuersystem
Inventor: MATSUDA SHOHEI
IPC: G01C21/14
Filed: 1998-07-07
Granted: 2006-04-20
Abstract: Navigationssystem,
umfassend:  – ein
Karteninformation-Speichermittel (M1) mit darin gespeicherten Wegedaten
(N 1 , N 2 , N 3 , ... N 6 );  – ein Objektfahrzeugposition-Erfassungsmittel
(M2) zum Erfassen der Position eines Objektfahrzeugs auf einer Karte;  – ein geänderter-Azimuthwinkel-Zustand-Erfassungsmittel (M3)
zum Erfassen eines Zustands-geänderten
Azimuthwinkels des Objektfahrzeugs; und  – ein Wegedaten-Korrekturmittel
(M4) zum Korrigieren der in dem Karteninformation-Speichermittel
(M1) gespeicherten Wegedaten auf Grundlage des Zustands-geänderten Azimuthwinkels
und der Position des Objektfahrzeugs.