baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102011003975-B4 (DE)
Title: Hydrophobierendes Dispersionsgel und Verfahren zu dessen Herstellung sowie dessen Verwendung zur Tiefenhydrophobierung mineralischer Materialien
Inventor: GERDES ANDREAS PROF DR
IPC: C04B41/62
Filed: 2011-02-11
Granted: 2012-09-27
Abstract: Hydrophobierendes Dispersionsgel, umfassend, bezogen auf eine Gesamtmenge von 100 Gew.-%, die Komponenten: (A) 50–80 Gew.-% Alkyltrialkoxysilan, (B) 0,3–1,0 Gew.-% verzweigte Polyacrylsäure, (C) 0,5–2,0 Gew.-% nicht-tensidisches Aminoxid, (B) 0,2–1,0 Gew.-% tensidisches Aminoxid, (E) 5,0–12 Gew.-% nichtionisches Tensid und (F) 8,0–40 Gew.-% Wasser, wobei das nicht-tensidische Aminoxid (C) ein Aminoxid der allgemeinen Formel I ist,wobei R1, R2 und R2 jeweils unabhängig voneinander gleich oder verschieden sind und ausgewählt sind aus C1-C6-Alkylgruppen, welche unsubstituiert oder mit einer oder mehreren Hydroxylgruppen substituiert sind, wobei das tensidische Aminoxid (D) ausgewählt ist aus Alkyl-dimethylaminoxiden mit unverzweigten oder verzweigten, gesättigten oder ungesättigten C6-C16-Alkylgruppen und wobei das Alkyltrialkoxysilan (A) allein oder in Mischung aus mehreren Alkyltrialkoxylsilanen oder als Partialkondensat eines oder mehrerer Alkyltrialkoxylsilane vorliegt.
Patent DE-102011011784-B4 (DE)
Title: Einfallkern für Spritzgießwerkzeuge mit optimiertem Einfallverhältnis
Inventor: LEIBFRITZ MICHAEL
IPC: B29C45/33
Filed: 2011-02-19
Granted: 2013-02-07
Abstract: Einfallkern als Teil eines Werkzeugs für das Kunststoffspritzen, mit 6 Segmenten (1 und 3) bei denen die 3 Hauptsegmente (1), deren Anlageflächen zum Steuerkern (2) V-förmig, nach außen offen und unterbrochen von einer Segmentführung zum Steuerkern, ausgebildet sind, wobei die Anlagenflächen der Segmente (1) zum Steuerkern (2) immer verlängerte, fortgeführte Flächen zu den Berührungsflächen der jeweiligen Segmente (1 und 3) untereinander sind.
Patent DE-102011015124-B4 (DE)
Title: Anzuchtbehälter für Pflanzen und Anzuchtplatte mit mehreren solcher Anzuchtbehälter
Inventor: KUBERN JUERGEN
IPC: A01G9/10
Filed: 2011-03-25
Granted: 2013-10-31
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Anzuchtbehälter (10) mit einer Umfangswand (12), die wenigstens zwei nebeneinander angeordnete Kavitäten (14) mit je einer Mittellängsachse (A) begrenzt, die entlang eines Teils ihrer seitlichen Umfangsfläche zueinander offen sind, wobei – jede Kavität (14) eine obere Zugangsöffnung (16) und einen Boden (18) aufweist, – zwischen der oberen Zugangsöffnung (16) und dem Boden (18) jeder Kavität (14) mindestens zwei sich im Wesentlichen vertikal erstreckende und in Umfangsrichtung voneinander beabstandete Halterippen (20, 22, 24) verlaufen, die aus der Umfangswand (12) in die zugehörige Kavität (14) radial vorstehen und eine zylindrische oder kegelstumpfförmige, auf die Mittellängsachse (A) der zugehörigen Kavität (14) zentrierte Aufnahmeöffnung (30) festlegen, und – der gegenseitige Abstand der Mittellängsachsen (A) so bemessen ist, dass die seitlichen Umfangsflächen der Aufnahmeöffnungen (30) sich berühren oder überschneiden. Mit einem solchen Anzuchtbehälter (10), von denen mehrere auf einer Anzuchtplatte angeordnet sein können, ist es möglich, in den Aufnahmeöffnungen (30) befindliche Vermehrungstöpfe zur Aufzucht von Jungpflanzen miteinander zu einer Einheit verwachsen zu lassen.
Patent DE-102011017443-B4 (DE)
Title: Lagerpunktvorrichtung für eine Wägeeinrichtung
Inventor: SCHNELLBÄCHER Roland
IPC: G01G21/00
Filed: 2011-04-18
Granted: 2015-12-24
Abstract: Lagerpunktvorrichtung für eine Wägeeinrichtung, die zwischen einer schwenkbaren Bodenfläche (6) und einem auf der Bodenfläche (6) aufsetzbaren zu wiegendem Lastelement (5) anordnenbar ist, und – die eine Wägezelle (10) zum Anbringen an der Bodenfläche (6), wobei die Wagezelle (10) ein Lasteinleitungsteil (12) besitzt und – eine Aufnahmevorrichtung (21) zum Anbringen an dem Lastelement (5) umfasst, wobei das Lasteinleitungsteil (12) und die Aufnahmevorrichtung (21) dazu ausgebildet sind, beim Aufsetzen des Lastelements (5) auf die Bodenfläche (6) ineinander einzugreifen, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahmevorrichtung (21) und/oder die Wägezelle (10) ein Loslager oder ein Fest-Loslager umfasst, das zum Anbringen der Aufnahmevorrichtung (21) unter dem Lastelement (5) und/oder zum Anbringen der Wägezelle (10) auf der Bodenfläche (6) geeignet ist.
Patent DE-102011051394-B4 (DE)
Title: Variable Ventilhubvorrichtung
Inventor: SHIN BOSUNG
IPC: F16K31/12
Filed: 2011-06-28
Granted: 2017-11-09
Abstract: Variable Ventilhubvorrichtung, aufweisend: einen Nocken (10); einen Schwinghebel (20), dessen eines Ende mit einem Ventil (30) wirksam verbunden ist und der den Nocken (10) kontaktiert; einen Stützabschnitt (40), der das andere Ende des Schwinghebels (20) wahlweise abstützt; einen hydraulischen Spielsteller (50), der eine Ölzuführöffnung (55) und eine Ölauslassöffnung (56) aufweist und den Schwinghebel (20) entsprechend der Ölzuführung oder der Ölabführung wahlweise abstützt; ein Rückschlagventil (57), das die Ölauslassöffnung (56) wahlweise öffnet; und einen Steuerabschnitt, der das Rückschlagventil (57) derart steuert, dass das Rückschlagventil (57) die Ölauslassöffnung (56) wahlweise öffnen kann, wobei der hydraulische Spielsteller (50) ferner aufweist: ein Gehäuse (52); einen Plunger (54), der in dem Gehäuse (52) zum Abstützen des Schwinghebels (20) angeordnet ist; und eine Feder (53), die in dem Gehäuse (52) zum federnden Abstützen des Plungers (54) angeordnet ist, wobei der Schwinghebel (20) um den Plunger (54) schwenkt, wenn Öl über die Ölzuführöffnung (55) zugeführt wird, und wobei der Schwinghebel (20) um den Stützabschnitt (40) schwenkt, wenn die Ölauslassöffnung (56) geöffnet ist.
Patent DE-102012012798-B4 (DE)
Title: Arbeitsgerät mit einer Bremseinrichtung
Inventor: KARRAR CAREL
IPC: F02B63/02
Filed: 2012-06-28
Granted: 2014-11-13
Abstract: Ein Arbeitsgerät mit einem Werkzeug und mit einem Verbrennungsmotor (9), der das Werkzeug antreibt, besitzt eine Startanreicherungseinrichtung (57) für den Verbrennungsmotor (9) und eine Bremseinrichtung für das Werkzeug. Das Arbeitsgerät besitzt einen Betriebsartensteller (22) zur Betätigung der Startanreicherungseinrichtung (57). Die Startanreicherungseinrichtung (57) betätigt in mindestens einer Startstellung die Bremseinrichtung. Geringe Betätigungskräfte und ein einfacher Aufbau werden erreicht, wenn die Bremseinrichtung eine Differenzialbandbremse (56) ist.
Patent DE-102012202649-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erfassung der Fahrtüchtigkeit des Fahrzeugführers eines Kraftfahrzeugs
Inventor: KANDLER MARCUS T
IPC: A61B5/18
Filed: 2012-02-21
Granted: 2024-02-08
Abstract: Vorrichtung zur Erfassung einer Fahrtüchtigkeit eines Fahrzeugführers eines Kraftfahrzeugs, die aufweist:- mindestens eine in das Kraftfahrzeug integrierte Analysevorrichtung (5, 3, 220), die dazu ausgebildet und vorgesehen ist, mindestens eine Analyt-Substanz, die der menschliche Körper des Fahrzeugführers im Falle einer Krankheit und/oder unter Einwirkung einer psychoaktiven Substanz abgibt, zu detektieren,- eine Auswerteinheit (6, 7, 230), die in Abhängigkeit davon, ob und/oder in welchem Maße die Analysevorrichtung (5, 3) mindestens eine Analyt-Substanz detektiert, Informationen zur Fahrtüchtigkeit des Fahrzeugführers erstellt, und- Mittel (8) zur Bereitstellung der Informationen zur Fahrtüchtigkeit oder aus diesen abgeleiteter Informationen an den Fahrzeugführer und/oder ein Fahrerassistenzsystem,- wobei die Analysevorrichtung (5, 3) aufweist:- ein Sensormaterial (5), das auf mindestens einer Fahrzeugkomponente (1) im Innenraum des Kraftfahrzeugs angeordnet ist, wobei das Sensormaterial (5) in Form flächiger Reaktivbereiche auf der mindestens einen Fahrzeugkomponente angeordnet ist, und wobei das Sensormaterial (5) derart ausgebildet ist, dass es bei chemischer Reaktion mit mindestens einer Analyt-Substanz, die der menschliche Körper des Fahrzeugführers im Falle einer Krankheit und/oder unter Einwirkung einer psychoaktiven Substanz abgibt, mindestens eine optische Eigenschaft ändert oder erzeugt, und- eine im Kraftfahrzeug angeordnete Erfassungsvorrichtung (3, 110, 130), die geeignet ist, eine Änderung oder Erzeugung der optischen Eigenschaft des Sensormaterials (5) zu erfassen, und wobei- die Erfassungsvorrichtung (3) als Kamera ausgebildet ist, die den Innenraum des Kraftfahrzeugs oder einen Bereich des Innenraums des Kraftfahrzeugs überwacht und Licht im sichtbaren und/oder im infraroten und/oder im ultravioletten Spektralbereich erfasst.
Patent DE-102012206126-B4 (DE)
Title: Laufschaufel sowie Strömungsmaschine
Inventor: BÖCK ALEXANDER
IPC: F01D5/08
Filed: 2012-04-13
Granted: 2014-06-05
Abstract: Laufschaufel (4) für eine Strömungsmaschine (1), insbesondere ein Flugzeugtriebwerk, mit einem Inndeckband (24), das eine vordere Verlängerung (34) zur Bildung einer axialen Überlappung mit einer stromaufwärtigen Leitschaufel (2) aufweist und an der zumindest ein Strömungsleitelement (38) zum Umlenken eines Leckagestroms (36) einer Kühlluftströmung (36) in Umfangsrichtung (u) angeordnet ist, wobei das zumindest eine Strömungsleitelement (38) über eine Vorderkante (40) der Verlängerung (34) in axialer Richtung (x) hinausgeführt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Strömungsleitelement (38) einen heißgasseitigen Abschnitt (50) hat, der auf der Heißgasseite (42) geführt ist, und einen kühlluftseitigen Abschnitt (52) aufweist, der auf der Kühlluftseite (44) geführt ist, wobei der heißgasseitige Abschnitt (50) und der kühlluftseitige Abschnitt (52) in Rotationsrichtung (u) betrachtet entgegengesetzt zueinander orientiert sind.
Patent DE-102012210094-B4 (DE)
Title: Fahrzeug-Wischerbaugruppe mit einem aktiven Material
Inventor: PINTO IV NICHOLAS W
IPC: B60S1/38
Filed: 2012-06-15
Granted: 2019-03-14
Abstract: Fahrzeug-Wischerbaugruppe (10), umfassend:
 ein Wischerblatt (12), und
 einen Wischerblattrahmen (14), der mit dem Wischerblatt (12) gekoppelt ist,
 wobei der Wischerblattrahmen (14) eine Mehrzahl von Blattfedern (20) aufweist, die entlang der Länge des Wischerblatts (12) angeordnet sind,
 wobei jede der Mehrzahl der Blattfedern (20) ein aktives Material umfasst, das entlang der Länge des Wischerblatts (12) angeordnet und damit gekoppelt ist,
 wobei das aktive Material ein Formgedächtnislegierungsmaterial (24) mit einer kristallografischen Phase aufweist, die von Austenit zu Martensit in Ansprechen auf eine angelegte mechanische Spannung wechselbar ist, und
 wobei das Formgedächtnislegierungsmaterial (24) superelastisch ist und funktionell konfiguriert ist, eine Federkraft auf einen Abschnitt des Wischerblatts (12) aufzubringen.
Patent DE-102012221766-B4 (DE)
Title: Integration eines optischen Sensors und eines Ultraschallsensors
Inventor: BARTYLLA DAVID
IPC: G01S7/521
Filed: 2012-11-28
Granted: 2018-08-30
Abstract: Vorrichtung (1) aufweisend- mindestens einen Ultraschallsensor (2) und- mindestens einen optischen Sensor (3),- wobei der mindestens eine Ultraschallsensor (2) ein Gehäuse (4) aufweist, und- wobei der mindestens eine Ultraschallsensor (2) und der mindestens eine optische Sensor (3) so ineinander integriert sind, dass der optische Sensor (3) innerhalb des Gehäuses (4) des Ultraschallsensors (2) angeordnet ist.
Patent DE-102012223891-B4 (DE)
Title: Gaspedalvorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: SAITO TAKEHIRO
IPC: B60K26/02
Filed: 2012-12-20
Granted: 2022-09-01
Abstract: An einem Abstützelement (10) ist ein Winkel (a) zwischen einer imaginären Ausdehnungsebene (P1) einer äußeren Oberfläche (165) einer ersten Trennwand (16) und einer imaginären Ausdehnungsebene (P2) einer oberen Oberfläche (253) eines Pedalarms (25) entweder ein stumpfer Winkel oder ein rechter Winkel. Ein Winkel (β) zwischen einer imaginären Ausdehnungsebene (P3) einer äußeren Oberfläche (175) einer dritten Trennwand (17) und einer imaginären Ausdehnungsebene (P4) einer unteren Oberfläche (254) des Pedalarms (25) ist entweder ein stumpfer Winkel oder ein rechter Winkel.
Patent DE-102013017781-B4 (DE)
Title: Sanitäre Auslaufarmatur
IPC: E03C1/086
Filed: 2013-10-25
Granted: 2019-05-23
Abstract: Sanitäre Auslaufarmatur (1, 10) mit einem Armaturenkorpus (3), dessen Korpus-Innenraum (4) in einem Wasserauslauf (5) mündet, mit einem Zwischenhalter (2, 20), der (2, 20) im Wasserauslauf (5) befestigbar ist und der (2, 20) zuströmseitig einen Anschlussstutzen (8) hat, welcher mit dem Wasserschlauch verbunden oder verbindbar ist, sowie mit einem sanitären Einsetzteil (6) das in die offen ausgebildete abströmseitige Stirnseite des Zwischenhalters (2, 20) einsetzbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Zwischenhalter (20) durch Einsetzen des sanitären Einsetzteiles zumindest in einem Teilbereich seines Zwischenhalter-Umfanges derart aufweitbar ist, dass der Zwischenhalter (20) anschließend form- oder reibschlüssig im Wasserauslauf (5) gehalten ist.
Patent DE-102013017948-B4 (DE)
Title: Flüssigkeiten und Gels für die Ophthalmologie und Mikroskopiesystem zur Beobachtung der selben
Inventor: SEIWERT ANJA
IPC: G01N21/64
Filed: 2013-10-29
Granted: 2018-10-11
Abstract: Ophthalmologie-Mikroskopiesystem zur Verwendung in einer Katarakt-Operation, aufweisend:ein Abbildungssystem (100), welches wenigstens einen Abbildungsstrahlengang (Ba, Bb) bereitstellt, der ein in einer Fokusebene (6) des Abbildungssystems (100) plazierbares Objekt (62) vergrößert in ein mehrdimensionales Abbild des Objekts (62) abbildet;wenigstens einen Photodetektor (40a, 40b), der ausgebildet ist, eine Intensität einer in wenigstens einem Abbildungsstrahlengang (Ba, Bb) geführten Strahlung zu detektieren und ein elektrisches Signal in Abhängigkeit von detektierter Strahlungsintensität auszugeben;eine Saugvorrichtung (710), mit einer Saugpumpe (71), die mit einem Saugkopf (77) verbindbar ist, wobei der Saugkopf (77) in ein Auge (61) eines Patienten einführbar ist; undeine Steuerungseinrichtung (10), wobei die Steuerungseinrichtung (10) ausgebildet ist, eine Saugleistung der Saugpumpe (71) der Saugvorrichtung (710) in Abhängigkeit von dem von dem Photodetektor (40a, 40b) ausgegebenen elektrischen Signal zu steuern;dadurch gekennzeichnet, dass der Photodetektor (40a, 40b) ausgebildet ist, eine Intensität von Strahlung zu detektieren, die von einem im Auge (61) des Patienten angeordnetem Austauschstoff (63) abgestrahlt wird, wobei der Austauschstoff (63) insbesondere aus der Gruppe ausgewählt ist, die umfasst:ein viskoelastisches Substrat,ein Silikonöl,Perfluorcarbon.
Patent DE-102013206210-B4 (DE)
Title: Vakuumbeschichtungsvorrichtung und Verfahren zur Mehrfachbeschichtung
Inventor: FABER JÖRG
IPC: C23C14/56
Filed: 2013-04-09
Granted: 2017-05-04
Abstract: Vakuumbeschichtungsvorrichtung mit einer Beschichtungsquelle (1), die einen ersten Teilchenerzeuger (16), mit einer ersten Teilchenquelle (8) und einem ersten Teilchenstrom (10) umfasst und mit einer ein Substrat auf einer Substratbewegungslinie (3) bewegenden Substratbewegungsvorrichtung (2), wobei die Beschichtungsquelle (1) und die Substratbewegungsvorrichtung (2) in einem Vakuumraum angeordnet sind und der erste Teilchenstrom (10) auf das Substrat gerichtet ist, dadurch gekennzeichnet, dass an der Beschichtungsquelle (1) eine zweite Teilchenquelle (9) mit einem zweiten Teilchenstrom (10a) ausgebildet ist, wobei der erste (10) und der zweite Teilchenstrom (10a) voneinander weg und entgegengesetzt oder einen stumpfen Winkel einschließend auf dasselbe Substrat gerichtet sind.
Patent DE-102013227161-B4 (DE)
Title: Fixierungsvorrichtung
Inventor: IMAIZUMI TORU
IPC: G03G15/20
Filed: 2013-12-27
Granted: 2022-05-12
Abstract: Fixierungsvorrichtung (18) zum Fixieren eines Tonerbilds (t) auf einem Aufzeichnungsmaterial (P) durch Erwärmen des Tonerbilds (t), während das Aufzeichnungsmaterial (P), auf dem das Tonerbild (t) getragen wird, durch einen Nip (N) gefördert wird, wobei die Fixierungsvorrichtung (18) Folgendes aufweist:einen zylindrischen Film (36);eine ebene Heizvorrichtung (37), die eine Innenfläche des Films (36) berührt;ein Wärmeleitungsbauteil (39), das eine Fläche der Heizvorrichtung (37) berührt, die zu einer Fläche entgegengesetzt ist, an der die Heizvorrichtung (37) die Innenfläche des Films (36) berührt;ein Stützbauteil (38) zum Stützen der Heizvorrichtung (37) über das Wärmeleitungsbauteil (39);ein Begrenzungsbauteil (41) zum Begrenzen von Endabschnitten der Heizvorrichtung (37) in Bezug auf eine Erzeugendenrichtung des Films (36), um zu verhindern, dass sich die Endabschnitte in einer Dickenrichtung der Heizvorrichtung (37) relativ zu dem Stützbauteil (38) bewegen; undein Andrückbauteil (32) zum Ausbilden des Nip (N) gemeinsam mit der Heizvorrichtung (37) zwischen dem Andrückbauteil (32) und dem Film (36),wobei ein Zustand der Fixierungsvorrichtung (18) zwischen einem ersten Zustand, in dem eine Andrückkontaktkraft in dem Nip (N) ausreicht, um das Tonerbild (t) zu fixieren, und einem zweiten Zustand umschaltbar ist, in dem die Andrückkontaktkraft in dem Nip (N) kleiner ist als die Andrückkontaktkraft in dem ersten Zustand, undwobei eine Fläche, an der das Stützbauteil (38) dem Wärmeleitungsbauteil (39) gegenüberliegt, eine Form hat, derart, dass ein zentraler Abschnitt des Films (36) in Bezug auf die Erzeugendenrichtung des Films (36) zu dem Andrückbauteil hin weiter vorsteht als ein Endabschnitt des Films (36) in Bezug auf die Erzeugendenrichtung.
Patent DE-102014016253-B4 (DE)
Title: Feststoffbrenner zum Verbrennen und Vergasen von tierischem Mist
Inventor: TAPKEN HARMANUS
IPC: F23G5/027
Filed: 2014-11-04
Granted: 2023-08-17
Abstract: Feststoffbrenner zum Verbrennen und Vergasen von tierischem Mist, vorzugsweise Geflügelmist, insbesondere in Pelletform, mit zumindest einer Brennkammer sowie einer Ausgasungskammer, dadurch gekennzeichnet, dass die Brennkammer (1) oberhalb der Ausgasungskammer (2) angeordnet ist und dass in einem Bereich zwischen Brennkammer (1) und Ausgasungskammer (2) zumindest eine Eindosiereinrichtung (6) für flüssige und Harnstoff enthaltende Düngerstoffe und gegebenenfalls Wasser angeordnet ist.
Patent DE-102014100797-B4 (DE)
Title: Anordnung zum Absaugen von Flüssigkeit
Inventor: GERLACH MARKUS
IPC: B67D7/06
Filed: 2014-01-24
Granted: 2018-08-02
Abstract: Anordnung (10) zum Absaugen von in einer Aufnahme (12) angesammelter Flüssigkeit, insbesondere Flüssigkeit aus einem Sammelbehälter eines Wasser-, Schienen- oder Luftfahrzeugs, umfassendeine mit einem aufnahmeseitig vorhandenen Anschluss (22) verbindbare Absaugvorrichtung (18), über die die Aufnahme zum Absaugen der Flüssigkeit mit einer Unterdruckquelle verbindbar ist,ein absaugvorrichtungsseitig vorhandenes Absperrventil (44), das im Weg der abzusaugenden Flüssigkeit angeordnet und über das der zum Absaugen der Flüssigkeit benötigte Unterdruck absperrbar oder freigebbar ist,sowie zumindest ein im Verschiebeweg der Absaugvorrichtung angeordnetes Tastelement (24, 26), über das bei mit dem Anschluss verbundener Absaugvorrichtung zumindest ein erstes Umschaltventil (30) betätigbar ist derart, dass eine Verbindung (58, 82, 88,64) zwischen der Unterdruckquelle und dem Absperrventil (44) zum Öffnen dieses hergestellt ist,dadurch gekennzeichnet,dass aufnahmeseitig im Wege der abzusaugenden Flüssigkeit ein weiteres Absperrventil (42) angeordnet ist, das mit einem aufnahmeseitig vorhandenen ersten Steuerventil (46) verbunden ist, dass das erste Steuerventil (46) über eine erste Leitung (100) mit einem in Strömungsrichtung hinter dem weiteren Absperrventil (42) verlaufenden Rohrabschnitt verbunden ist, über den die abzusaugende Flüssigkeit zur Absaugvorrichtung (18) strömt, dass das erste Steuerventil (46) über eine zweite Leitung (102) mit dem weiteren Absperrventil (42) verbunden ist, dass das erste Steuerventil (46) über eine dritte Leitung (48) mit der Aufnahme (12) zur Erfassung von Staudruck verbunden ist, der in der Aufnahme durch angesammelte Flüssigkeit erzeugt ist, und dass bei hinreichendem Staudruck die erste und die zweite Leitung durchgeschaltet sind und zum Öffnen des weiteren Absperrventils (42) mit dem Unterdruck beaufschlagt ist.
Patent DE-102014103638-B4 (DE)
Title: Elektrische Anschlussklemme
Inventor: GIEFERS STEFAN
IPC: H01R4/48
Filed: 2014-03-17
Granted: 2016-05-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektrische Anschlussklemme, umfassend ein Metallteil (20) und eine auf das Metallteil (20) aufsteckbare Klemmfeder (30), wobei das Metallteil (20) einen Kontaktschenkel (21) und einen über einen Steg (22) mit dem Kontaktschenkel (21) verbundenen Befestigungsschenkel (23) aufweist, der Befestigungsschenkel (23) einen Federaufnahmeabschnitt (231) mit einer Innenseite (232), einer Außenseite (233) und einer im Federaufnahmeabschnitt (231) angeordneten Öffnung (234) aufweist und der Kontaktschenkel (21) einen Kontaktabschnitt (211) mit einer Innenseite (212) und einer Außenseite (213) umfasst, wobei die Klemmfeder (30) einen Federschenkel (31) mit einem Endabschnitt (311), einen auf der dem Endabschnitt (311) abgewandten Seite mit dem Federschenkel (31) verbundenen Rücken (32) und einen mit dem Rücken (32) verbundenen Halteschenkel (33) aufweist, der Rücken (32) eine erste Ausnehmung (321) und der Halteschenkel (33) eine zweite Ausnehmung (331) aufweist, die zweite Ausnehmung (331) derart ausgebildet ist, dass der Halteschenkel (33) zwei parallel zueinander angeordnete Seitenbügel (332), einen unteren Anlageschenkel (333) und einen oberen Quersteg (34) umfasst, und der obere Quersteg (34) die erste Ausnehmung (321) des Rückens (32) und die zweite Ausnehmung (331) des Halteschenkels (33) voneinander trennt. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass am oberen Quersteg (34) eine erste Zunge (341) ausgebildet ist und die Klemmfeder (30) derart auf das Metallteil (20) aufsteckbar ist, dass die erste Zunge (341) von der Innenseite (232) in die Öffnung (234) des Federaufnahmeabschnitts (231) eingreift und der Endabschnitt (311) des Federschenkels (31) gegen die Innenseite (212) des Kontaktabschnitts (211) anliegt sowie eine Federkraft auf die Innenseite (212) des Kontaktabschnitts (211) ausübt. Auf diese Weise wird eine elektrische Anschlussklemme angegeben, die einfach herstellbar ist und eine toleranzunempfindliche Befestigungsvorrichtung aufweist.