baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102006003587-B4 (DE)
Title: Schnur-Stopper
Inventor: TAKAHASHI YOSHINOBU
IPC: A44B99/00
Filed: 2006-01-25
Granted: 2016-11-17
Abstract: Schnur-Stopper (1), der Folgendes umfaßt: – eine Hülse (2), in die ein Ende einer Schnur (9) von einer Schnuröffnung (21) her eingeführt wird, – einen Stecker (3), der von einer Steckeröffnung (22) her, die an einer der Schnuröffnung (21) entgegengesetzten Seite ausgebildet ist, in die Hülse (2) eingeführt wird, wobei der Stecker (3) das Ende der Schnur (9) festhält, und – einen Eingriffabschnitt zum Eingreifen des Steckers (3) in die Hülse (2), wobei der Schnur-Stopper (1) das Ende der Schnur (9) in der Hülse (2) fixiert, wobei der Stecker (3) umfaßt: – mindestens ein Paar Arme (32), die in die Hülse (2) eingeführt werden können, wobei die Arme (32) das Ende der Schnur (9) festhalten, und – einen Arretierabschnitt (35), der an gegenüberliegenden Oberflächen der Arme (32) angeordnet ist, um die zwischen den Armen (32) erfaßte Schnur (9) zu ergreifen, wobei der Arretierabschnitt (35) umfaßt: – einen Halteabschnitt (36), der an einem der Arme (32) des Paars angeordnet ist, wobei der Halteabschnitt (36) eine Kerbe (364) zum Erfassen der Schnur (9) darin aufweist, und – einen Andrückvorsprung (37), der an dem anderen Arm (32) des Paares angeordnet ist, um die Schnur (9) in die Kerbe (364) des Halteabschnitts (36) zu pressen, dadurch gekennzeichnet, dass die Kerbe (364) und der Andrückvorsprung (37) so angeordnet sind, daß sie einander gegenüber liegen ; und der Halteabschnitt (36) zwei Haltestücke (361) mit jeweils geneigten Oberflächen (362) aufweist, wobei die geneigten Oberflächen (362) einander gegenüberliegen und die geneigten Oberflächen (362) der beiden Haltestücke (361) an der Basisseite der Stücke (361) näher zueinander angeordnet sind als an der Spitze der Stücke (361), so daß die Kerbe (364) V-förmig ist.
Patent DE-102006006038-B4 (DE)
Title: System zur bildlich dargestellten Verfolgung eines in ein Untersuchungsobjekt mindestens teilweise eingeführten, bewegten medizinischen Instruments
Inventor: BOESE JAN
IPC: G06T7/20
Filed: 2006-02-09
Granted: 2011-02-17
Abstract: System zur bildlich dargestellten Verfolgung eines in ein Untersuchungsobjekt (30) mindestens teilweise eingeführten, bewegten medizinischen Instruments (20), bei welchem System eine Vielzahl von zweidimensionalen, durch je eine Projektionsrichtung gekennzeichneten Projektionsdatensätzen eines Untersuchungsbereichs (32) des Untersuchungsobjekts (30) mittels eines Röntgengeräts erfasst wird, in welchem wenigstens ein Teil (21) des medizinischen Instruments (20) geführt ist, welche Projektionsdatensätze jeweils aus einem den Untersuchungsbereich (32) durchsetzenden Röntgenstrahl (X') gewonnen werden, welcher eine sich in Projektionsrichtung erstreckende Strahlmittelachse (S) aufweist und durch eine Strahlbegrenzungsfläche (F) begrenzt wird, und aus welchen Projektionsdatensätzen mittels eines Bildrekonstruktionsverfahrens ein dreidimensionaler Bilddatensatz des Untersuchungsbereichs (32) mit dem darin geführten Teil (21) des medizinischen Instruments (20) ermittelt und bildlich dargestellt wird, dadurch gekennzeichnet, dass dreidimensionale Bilddatensätze sukzessive mit einer Bildermittlungsrate ermittelt werden, welche Bildermittlungsrate derart gewählt ist, dass das bewegte medizinische Instrument (20) verfolgbar ist, und bei welchem System die Einstellung der Röntgenstrahlung (X) an die jeweils mittels eines Lokalisierungsverfahrens ermittelte...
Patent DE-102006012146-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Berechnung des Drucks in einem Bremskraftverstärker und Bremssystem mit Bremskraftverstärker
Inventor: WACHTENDORF AXEL
IPC: B60T17/22
Filed: 2006-03-16
Granted: 2015-01-08
Abstract: Verfahren zur Berechnung des Drucks in einem Bremskraftverstärker, bei dem aus den dem Bremskraftverstärker zufließenden Luftmassenströmen sowie den abfließenden Luftmassenströmen der aktuelle Druck (pBKV) im Bremskraftverstärker bestimmt wird, weiterhin der hydraulische Bremsdruck (pB) in einem an den Bremskraftverstärker angeschlossenen Bremssystem (10) ausgewertet wird, und eine zufließende Luftmassenstromkomponente in Abhängigkeit der Auswertung des Bremsdrucks generiert und in die Bestimmung des Bremskraftverstärkerdrucks einbezogen wird.
Patent DE-102006017224-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Befestigung eines Stabilisators an einem Kraftfahrzeugaufbau
Inventor: MICHEL WILFRIED
IPC: B60G21/055
Filed: 2006-04-12
Granted: 2009-12-24
Abstract: Vorrichtung zur Befestigung eines Stabilisators (12) an einem Kraftfahrzeugaufbau (14) umfassend ein einen Abschnitt (22) des Stabilisators (12) umschließendes elastisches Lagerelement (24), ein schellenförmiges Bauteil (10) zur Aufnahme des elastischen Lagerelements (24) und des Abschnitts (22) des Stabilisators (12) sowie ein erstes und zweites Befestigungsmittel (26, 28) zur Befestigung des schellenförmigen Bauteils (10) an dem Kraftfahrzeugaufbau (14), dadurch gekennzeichnet, dass das erste und zweite Befestigungsmittel (26, 28) jeweils als eine Schraubverbindung ausgebildet ist, wobei die erste Schraubverbindung (26) parallel zu dem von dem schellenförmigen Bauteil (10) umschlossenen Abschnitt (22) des Stabilisators (12) angeordnet ist und die zweite Schraubverbindung (28) in Bezug auf die erste Schraubverbindung (26) um 90° versetzt angeordnet ist.
Patent DE-102006019470-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Darstellung der Position einer medizinischen Einrichtung im Körper eines Lebewesens
Inventor: BAUMGARTNER ROBERT
IPC: A61B6/00
Filed: 2006-04-26
Granted: 2012-04-26
Abstract: Vorrichtung zur Darstellung der Position einer medizinischen Einrichtung (1) im Körper (K) eines Lebewesens, umfassend: – die mit zumindest einem Transponder (2, 8, 17) versehene medizinische Einrichtung (1), wobei der zumindest eine Transponder (2, 8, 17) eine Empfangsspule (13) und eine Messeinrichtung (12) zur Messung einer in die Empfangsspule (13) induzierten Spannung und einen A/D-Wandler (11) zur Digitalisierung der mit der Messeinrichtung (12) gemessenen Spannungswerte umfasst, – eine Bilderzeugungseinrichtung (3, 4, 5) zum Erzeugen eines ersten Bilds eines Abschnitts des Körperinneren aus ersten Bilddaten, wobei die ersten Bilddaten mit Koordinaten eines ersten Koordinatensystems korreliert sind, – zumindest eine außerhalb des Körpers (K) vorgesehene Magnetfelderzeugungseinrichtung (7a bis 7d, 18) zum Erzeugen eines den Körper (K) durchdringenden Magnetfelds, – zumindest einen außerhalb des Körpers (K) vorgesehenen Empfänger (7a bis 7d, 14, 19) zum Empfangen eines vom zumindest einen Transponder (2, 8, 17) gesendeten Signals (S, RS), welches eine...
Patent DE-102006025186-B4 (DE)
Title: Absperrbare Modulbox
Inventor: BOHLKE HARTMUT
IPC: B60R5/04
Filed: 2006-05-29
Granted: 2013-10-31
Abstract: Kraftfahrzeug, mit einer Anzahl von Schlössern, die elektrisch betätigbar sind und im Sperrzustand die zugehörige Tür oder Klappe gegen ungewolltes Öffnen sichern, mit einer zentralen Steuereinrichtung, die mit wenigstens einem der Schlösser verbunden ist und über die der Zustand des jeweiligen Schlosses steuerbar ist, mit wenigstens einer Fassungsanordnung (21), mit einem Behälter (22), der einen Deckel (44) aufweist und der wahlweise in die Fassungsanordnung einsetzbar oder aus der Fassungsanordnung entnehmbar ist, mit einem der Fassungsanordnung (21) zugeordneten elektrisch zu betätigenden Schloss (50), das an die zentrale Steueranordnung angeschlossen ist und das einen Riegelbolzen (51) aufweist, der mit dem Behälter (22) zusammenwirkt und zwischen zwei Stellungen hin und her bewegbar ist, wobei er in einer Stellung den Behälter gegen Herausnahme aus der Fassungsanordnung verriegelt, und dem Deckel Mittel (27) zugeordnet sind, die mit dem Riegelbolzen (51) zusammenwirken, um bei verriegeltem Behälter (22) in der Fassungsanordnung (21) auch den Deckel (44) gegen Öffnen zu verriegeln.
Patent DE-102006026218-B4 (DE)
Title: Flüssigkristalldisplay-Tafel und Herstellungsverfahren für diese
Inventor: OH CHANG HO
IPC: H01L27/12
Filed: 2006-06-06
Granted: 2011-02-24
Abstract: Flüssigkristalldisplay-Tafel, bei der Pixelzellen, die durch sich schneidend positionierte Gateleitungen (G1–Gm, 102) und Datenleitungen (D1–Dm, 104) definiert sind, in der Form einer Matrix angeordnet sind, wobei jede der Pixelzellen Folgendes aufweist:  einen Dünnschichttransistor (106), der an einer Schnittstelle der Gateleitung (102) und der Datenleitung (104) liegt;  eine Pixelelektrode (118), die mit dem Dünnschichttransistor verbunden (106) ist; und  einen Vorsprung (135), der mit einer Gateelektrode (108) des Dünnschichttransistors (106) überlappt, um mit der Gateelektrode (108) eine parasitäre Kapazität zu bilden, und der mit der Pixelelektrode (118) verbunden ist;  wobei jeder Vorsprung (135) in den Pixelzellen der Flüssigkristalldisplay-Tafel eine Fläche aufweist, die entsprechend dem Ort der Pixelzelle in der Flüssigkristalldisplay-Tafel bestimmt ist, und bei der die Fläche eines jeweiligen Vorsprungs (135) kleiner wird, wenn die Pixelzellen nach links und rechts ausgehend von der im Zentrum liegenden Pixelzelle unter den mit einer Gateleitung (102) verbundenen Pixelzellen angeordnet sind;...
Patent DE-102006042292-B4 (DE)
Title: Cabrioletverdeck
Inventor: BEIERL DOMINIK
IPC: B60J7/14
Filed: 2006-09-08
Granted: 2021-12-09
Abstract: Verdeck für ein Cabriolet,- mit mehreren Dachabschnitten (2), die mittels eines Gestänges (3) zwischen einer Schließstellung des Verdecks (1), in der die Dachabschnitte (2) in Fahrtrichtung (4) hintereinander angeordnet sind, und einer Offenstellung des Verdecks (1) verstellbar sind, in der die Dachabschnitte (2) übereinander angeordnet sind,- wobei der bei geschlossenem Verdeck (1) in Fahrtrichtung hinterste Dachabschnitt (2) als Heckscheibenrahmen (5) zur Aufnahme einer Heckscheibe ausgebildet ist,- wobei das Gestänge (3) einen Spannbügel (16) aufweist, an dem der Heckscheibenrahmen (5) in einem in Fahrtrichtung (4) hinteren Bereich direkt oder indirekt schwenkbar gelagert ist,- wobei das Gestänge (3) auf jeder Fahrzeugseite jeweils einen Steuerlenker (11) zum Steuern der Kinematik eines bei geschlossenem Verdeck (1) in Fahrtrichtung vor dem Heckscheibenrahmen (5) liegenden Dachabschnitts (2) aufweist, der an einer Konsole (9) schwenkbar gelagert ist, die an einer Karosserie des Cabriolets befestigt oder befestigbar ist,- wobei das Gestänge (3) ein Kopplungsgestänge (17) zum Steuern der Kinematik des Heckscheibenrahmens (5) umfasst, das mit dem jeweiligen Steuerlenker (11) antriebsgekoppelt ist und das auf jeder Fahrzeugseite einen vorderen Kopplungslenker (18) aufweist,- dass der jeweilige vordere Kopplungslenker (18) am Spannbügel (16) schwenkbar gelagert ist,- dass das Kopplungsgestänge (17) auf jeder Fahrzeugseite einen Antriebslenker (21) zur Antriebskopplung des Kopplungsgestänges (17) mit dem jeweiligen Steuerlenker (11) aufweist, der einerseits am jeweiligen Steuerlenker (11) und andererseits am jeweiligen vorderen Kopplungslenker (18) schwenkbar gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass- der jeweilige vordere Kopplungslenker (18) am Heckscheibenrahmen (5) in einer Führung (20) verstellbar gelagert ist,- dass das Kopplungsgestänge (17) auf jeder Fahrzeugseite jeweils einen hinteren Kopplungslenker (19) zur indirekten Lagerung des Heckscheibenrahmens (5) am Spannbügel (16) aufweist, der einerseits am Heckscheibenrahmen (5) und andererseits am Spannbügel (16) gelagert ist,- wobei am Spannbügel (16) für den jeweiligen hinteren Kopplungslenker (19) ein vorderer Anschlag (31), an dem der jeweilige hintere Kopplungslenker (19) in der Schließstellung des Verdecks (1) anliegt, und/oder ein hinterer Anschlag (32) ausgebildet ist, an dem der jeweilige hintere Kopplungslenker (19) in der Offenstellung des Verdecks (1) anliegt.
Patent DE-102006056627-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Sicherstellung des Stillstandes eines Kraftfahrzeuges
Inventor: LAIOU MARIA-CHRISTINA DR
IPC: G08G1/16
Filed: 2006-11-30
Granted: 2023-03-02
Abstract: Verfahren zur Sicherstellung des Stillstandes eines Kraftfahrzeuges mittels mindestens eines elektronischen Steuergeräts, durch das das Kraftfahrzeug unter Einhaltung eines bestimmten Abstandes zu einem Zielobjekt bis zum Stillstand abgebremst wird, wobei vor dem Erreichen des Stillstandes vom Steuergerät (1) überprüft wird , ob eine vorgegebene Steigungsschwelle (N>S1) überschritten ist, ob eine vorgegebene Fahrgeschwindigkeitsschwelle (v<S2) unterschritten ist und ob eine negative Fahrzeugbeschleunigung (a<0) vorliegt, und dass bei gleichzeitigem Vorliegen dieser Bedingungen bis zum Erreichen des Stillstandes des Fahrzeugs ein erhöhtes Sollbremsmoment vom Steuergerät (1) vorgegeben wird,dadurch gekennzeichnet, dassbei Erkennen eines Zurückrollens trotz erhöhtem Sollbremsmoment zusätzlich der Gradient für den weiteren Bremsmomentaufbau erhöht wird und/oderdass bei Erkennen eines Zurückrollens trotz erhöhtem Sollbremsmoment das Sollbremsmoment solange weiter erhöht wird, bis die Fahrgeschwindigkeit Null erreicht wird.
Patent DE-102007006053-B4 (DE)
Inventor: WIRBELAUER JOERG
IPC: H05K5/00
Filed: 2007-02-02
Granted: 2013-11-07
Abstract: The invention relates to a control desk comprising a cabinet base (10), a desk part (12) and a top part (14). The desk part (12) is arranged on the cabinet base (10) and projects over the front (16) thereof, the top part (14) being arranged on the desk part (12) and the part (18) of the desk part (12) projecting over the top part (14) being closable by means of a cover (20). In order to obtain a maximum surface of contact between the top part (14) and the desk part (12), the back (22) of the desk part (12) slopes from the back (24) of the cabinet base (10) towards the cover (20) of the desk part (12) and the lower side (26) of the top part (14) is arranged on the sloping back (22) of the desk part (12).
Patent DE-102007018965-B4 (DE)
Title: Tampondruckmaschine
Inventor: MORLOK CLAUS
IPC: B41F17/00
Filed: 2007-04-21
Granted: 2011-02-10
Abstract: Tampondruckmaschine, welche mit einer Arbeitsplatte (4) versehen ist, die sich vor der Druckmaschine (2) derart erstreckt, dass eine Person (6), welche sich vor der Arbeitsplatte (4) in einer Arbeitsposition befindet, über die Arbeitsplatte (4) hinweg in die Tampondruckmaschine (2) hinein greifen kann, um beispielsweise Werkstücke (10) von der Arbeitsplatte (4) in die Tampondruckmaschine (2) hinein zu legen oder aus der Tampondruckmaschine (2) heraus zu nehmen und auf die Arbeitsplatte (4) zu legen; dadurch gekennzeichnet, dass eine optische Anzeigevorrichtung (12) vorgesehen ist, die mit einer Steuervorrichtung (14) der Tampondruckmaschine (2) funktionsmäßig verbunden ist, um den jeweiligen Maschinenzustand von mindestens zwei vorbestimmten Maschinenzuständen automatisch optisch anzuzeigen, und dass die optische Anzeigevorrichtung (12) ein optisches Anzeigefeld (16) aufweist, welches auf der Arbeitsplatte (4) zwischen der Tampondruckmaschine (2) und der Arbeitsposition der, die Tampondruckmaschine (2) über die Arbeitsplatte (4) hinweg bedienenden, Person (6) im Blickbereich dieser Person (6) angeordnet ist.
Patent DE-102007028039-B4 (DE)
Title: Reinigungsartikel und dessen Verwendung
Inventor: SCHAADT ANNETTE
IPC: D04H1/44
Filed: 2007-06-14
Granted: 2017-05-11
Abstract: Reinigungsartikel, insbesondere für eine Feucht- oder Nassreinigung, umfassend einen Vliesstoff mit mechanisch stabiler dreidimensionaler Struktur, einem Flächengewicht von 50 bis 300 g/m2 und einer Dicke von 2 bis 6 mm, wobei der Vliesstoff mechanisch, chemisch und/oder thermisch verfestigt ist, wobei dessen Höchstzugkraft in mindestens einer Richtung 100 bis 300 N/50 mm beträgt, dessen Höchstzugkraftdehnung in Längsrichtung höchstens 35% und in Querrichtung höchstens 70% beträgt, dessen Wasseraufnahmefähigkeit das 2- bis 10-Fache des eigenen Vliesstoffgewichts beträgt, wobei der Vliesstoff weich ist, eine dreidimensionale Struktur mit Poren bzw. Kavitäten aufweist und wobei der Vliesstoff – als bindergebundener Vliesstoff 20 bis 90 Gew.-% Baumwoll- und/oder Viskosefasern, 5 bis 50 Gew.-% Kunststofffasern, insbesondere Polyesterfasern, und/oder 5 bis 35 Gew.-% Polyolefinfasern, insbesondere Polypropylenfasern, umfasst und mit 2 bis 20 Gew.-% eines polymeren Binders ausgewählt aus Latex-Suspensionen imprägniert ist, dessen Feststoffanteil 1 bis 60 Gew.-%, bevorzugt 5 bis 20 Gew.-%, beträgt, wobei der polymere Binder vernetzt ist oder wobei der Vliesstoff – als thermisch verfestigter Bikompononenten-Vliesstoff 5 bis 50 Gew.-% Bikomponentenfasern, insbesondere Kern-Mantel-Fasern aus höher schmelzendem Kern und niedriger schmelzendem Mantel, mit Mantel-Fasern aus Polyester mit einem Anteil von 5 bis 30 Gew.-%, umfasst und Baumwoll- und/oder Viskosefasern mit einem Anteil von 20 bis 90 Gew.-%, bevorzugt 50 bis 85 Gew.-%, und/oder Polyolefinfasern, insbesondere Polypropylenfasern, mit einem Anteil von 5 bis 50 Gew.-%, bevorzugt von 5 bis 20 Gew.-%, oder wobei der Vliesstoff – als Sandwich-Vliesstoff mindestens dreilagig aufgebaut ist, wobei zumindest eine innere Lage gleich oder zu mehr als 50 Gew.-% aus Kunststofffasern aufgebaut ist und die äußeren Lagen zu mehr als 50 Gew.-% aus Baumwoll- und/oder Viskosefasern aufgebaut sind und wobei der Sandwich-Vliesstoff mit 2 bis 20 Gew.-% eines polymeren Binders ausgewählt aus Latex-Suspensionen imprägniert ist, dessen Feststoffanteil 1 bis 60 Gew.-%, bevorzugt 5 bis 20 Gew.-%, beträgt, wobei der polymere Binder vernetzt ist dadurch gekennzeichnet, dass der Vliesstoff gemäß jeder der drei vorgenannten Alternativen durch Tiefziehen in einem Prägekalander derart dreidimensional strukturiert ist, dass der strukturierte Vliesstoff eine größere Dicke aufweist als der unstrukturierte Vliesstoff.
Patent DE-102007035471-B4 (DE)
Inventor: MUEHLFELDER MATHIAS
IPC: G01C21/34
Filed: 2007-07-26
Granted: 2011-12-08
Abstract: A method for operating a navigation system includes the following steps: a) inputting a destination; b) deriving a starting point from the destination being input by utilizing a starting point derivation rule; c) calculating a route from the derived starting point to the destination being input, and d) outputting the simulated route preview from the derived starting point to the destination being input. Preferably, the navigation system includes an input device for inputting operator commands and/or location information, particularly starting points and/or destinations, a road network database, a route calculating unit for calculating a planned route with consideration of the location information and the road network database, wherein the route leads from the starting point to the destination, a signal receiving unit for receiving position signals, particularly GPS signals, a position finding unit that determines the current position from the position signals, and at least one optical and/or acoustical output device for optically and/or acoustically outputting a simulated route preview in a simulation mode, wherein the simulated route preview simulates the route navigation from a starting point to a destination.
Patent DE-102007035590-B4 (DE)
Title: Trennmitteldispersion und damit hergestellter Toner sowie Verfahren zu ihrer Herstellung
Inventor: KAMIYOSHI NOBUMICHI
IPC: G03G9/08
Filed: 2007-07-30
Granted: 2018-12-13
Abstract: Trennmittel-Dispersion für einen Toner, beinhaltend ein Trennmittel und eine zweibasige Säure, welche mindestens eine Gruppe, ausgewählt aus einer Alkylgruppe und einer Alkenylgruppe enthält, oder ein Salz der zweibasigen Säure, wobei die zweibasige Säure eine Dicarbonsäure ist, welche mindestens eine Gruppe enthält, ausgewählt aus einer Alkylgruppe und einer Alkenylgruppe, welche jeweils 8 bis 22 Kohlenstoffatome besitzen.
Patent DE-102007040643-B4 (DE)
Title: Automatische Hülsenbestückung von Wickelwellen an Rollenschneid- und Wickelmaschinen
Inventor: THIEL ULRICH
IPC: B65H19/22
Filed: 2007-08-27
Granted: 2012-05-03
Abstract: Verfahren zum automatischen Bestücken einer Rollenschneid- und Wickelmaschine bei dem – in einem ersten Schritt mindestens zwei leere Wickelhülsen (2, 7, 13) auf ein freies Ende (6) einer Wickelwelle (5) aufgeschoben werden, so dass die Wickelhülsen (2, 7, 13) aneinander anliegen, – in einem zweiten Schritt die erste aufgeschobene Wickelhülse (2, 7, 13) mittels einer entlang der Wickelwelle (5) frei positionierbaren Zange (12) ergriffen und so weit über die Wickelwelle (5) verschoben wird, dass ein Spalt entsteht und – in einem dritten Schritt ein Gabelstück (14) eines frei programmierbaren Abdrückschildes (10) in den durch die Zange (10) erzeugten Spalt (15) eintaucht und die erste Wickelhülse (2, 7, 13) mittels des Gabelstücks (14) an der freien Stirnfläche entlang der Wickelwelle (5) positioniert wird.
Patent DE-102007044047-B4 (DE)
Title: Schaltungsanordnung mit einem elektronischen Bauelement und einer ESD-Schutzanordnung
Inventor: MERGENS MARKUS PAUL JOSEF DR
IPC: H02H9/04
Filed: 2007-09-14
Granted: 2017-08-03
Abstract: Schaltungsanordnung mit zwei Anschlussklemmen (31, 32) mit wenigstens einem elektronischen Bauelement (10), das erste und zweite Anschlüsse (12, 13) aufweist, wobei der erste Anschluss (12) unmittelbar mit einer der Anschlussklemmen (31, 32) und der zweite Anschluss (13) unmittelbar mit der anderen der Anschlussklemmen (31, 32) verbunden ist, und mit einer Schutzanordnung (20) gegen Störimpulse, die parallel zu dem elektronischen Bauelement (10) zwischen die ersten und zweiten Anschlüsse (12, 13) geschaltet ist und die aufweist: eine erste Schutzeinheit (21), die zwischen die ersten und zweiten Anschlüsse (12, 13) des elektronischen Bauelements geschaltet ist, und eine zweite Schutzeinheit (22), die derart parallel zu der ersten Schutzeinheit (21) zwischen die ersten und zweiten Anschlüsse (12, 13) des elektronischen Bauelements geschaltet ist, dass die erste Schutzeinheit (21) und die zweite Schutzeinheit (22) nur über die ersten und zweiten Anschlüsse (12, 13) des elektronischen Bauelements (10) miteinander verbunden sind, und die rascher auf einen Spannungsanstieg an den Anschlussklemmen mit der Ausbildung eines leitenden Strompfades zwischen den Anschlussklemmen reagiert als die erste Schutzeinheit (21) und die die Spannung zwischen den Anschlussklemmen (31, 32) bei Ausbilden eines leitenden Strompfads auf einen Grenzwert begrenzt, wobei die zweite Schutzeinheit (22) die Spannung zwischen den Anschlussklemmen (31, 32) auf einen ersten Grenzwert begrenzt, der größer als ein zweiter Grenzwert oder gleich einem zweiten Grenzwert ist, auf den die erste Schutzeinheit (21) die Spannung zwischen den Anschlussklemmen (31, 32) begrenzt, und die zweite Schutzeinheit (22) hinsichtlich Größe und Bauart so dimensioniert ist, dass sie nicht die gesamte durch einen Störimpuls eingebrachte Leistung ableiten kann.
Patent DE-102007054059-B4 (DE)
Title: Bettpfanne
Inventor: UTZ HELMUT
IPC: A61G9/00
Filed: 2007-11-13
Granted: 2010-04-08
Abstract: Bettpfanne, mit  einer mit einer zentralen Öffnung (16) ausgebildeten Auflageschale (10) mit einer Auflagefläche für eine die Bettpfanne benutzende Person, welche Auflagefläche einen Steißauflagebereich für den Steißbereich der Person aufweist, an den sich Gesäßbackenauflagebereiche anschließen, die in gewölbte Außenflächen (20) eines im waagerechten Schnitt U-förmigen Ansatzes (18) übergehen, der dem Steißauflagebereich gegenüberliegend von der Auflagefläche nach oben vorsteht,  und einer nach oben offenen Unterschale (46) unter der Auflageschale, welche Unterschale einen Aufnahmeraum für durch die Öffnung hindurch abgegebenen Urin und/oder Stuhl bildet,  dadurch gekennzeichnet, dass  die Auflagefläche mit einer an den von dem Ansatz (18) abgewandten Randbereich der Öffnung (16) angrenzenden muldenförmigen Vertiefung (24) ausgebildet ist, die die Gesäßbackenauflagebereiche bildet und in ihrem von der Öffnung (16) abgewandten Bereich in eine rinnenförmige Vertiefung (32) übergeht, die den Steißauflagenbereich bildet und über Schrägflächen (30) mit zum Rand (12) der Auflageschale (10) zunehmender Tiefe in die muldenförmige Vertiefung...