baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019206333-A1 (DE)
Title: Hydraulikaggregat
Inventor: SIMON THOMAS
IPC: F04C2/10
Filed: 2019-05-03
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Hydraulikaggregat 1 mit einem Gehäuse 2, wenigstens einem Pumpenelement, einer Drucksammelplatte 3 und einem Elektromotor 4 mit wenigstens einem Lagerschild 5, einem Stator 6 und einem auf einer Rotorwelle 7 festgelegten Rotor 8. Der wenigstens eine Lagerschild 5 weist wenigstens eine sich teilweise zwischen einer äußeren und einer inneren Umfangsfläche des Lagerschilds 5 in Richtung eines Rotorwellen-Lagersitzes 9 erstreckende, teilweise umlaufende Funktionsausnehmung FA auf. Die so ausgebildete Funktionsausnehmung FA erlaubt an zentraler Stelle des Hydraulikaggregats 1 in bauraumeffizienter Weise die Anordnung funktionaler Elemente, ohne die Gesamtgröße des Hydraulikaggregats 1 negativ zu beeinflussen.
Patent DE-102019211012-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeuglenkrad mit Dämpfungseinrichtung
Inventor: ALVES BRUNO
IPC: B62D1/04
Filed: 2019-07-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeuglenkrad (10), beinhaltend eine Nabe, einen außen liegenden Ring (16), eine Vielzahl von Speichen (18, 20, 22), die den Ring (16) und die Nabe verbinden, und zumindest einen unterhalb einer Oberfläche des Kraftfahrzeuglenkrads (10) angeordneten Hohlraum (24, 26, 28, 30). Erfindungsgemäß enthält der zumindest eine Hohlraum (24, 26, 28, 30) eine Vielzahl von Masseelementen (34, 36), die im Wesentlichen in Kugelform oder Würfelform ausgebildet sind.
Patent DE-102019211624-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Ausbringen von Spritzmitteln
Inventor: SIES STEFFEN
IPC: A01M7/00
Filed: 2019-08-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (100) zum Ausbringen von Spritzmitteln (3), insbesondere für landwirtschaftliche Zwecke, mit wenigstens einem ersten Vorratsbehälter (10; 10a bis 10c) zur Speicherung eines Wirkmittels (1) und einem zweiten Vorratsbehälter (46) zur Speicherung einer Trägerflüssigkeit (2), mit wenigstens einer Mischeinheit (52) zur Erzeugung des Spritzmittels (3) aus wenigstens einem Wirkmittel (1) und der Trägerflüssigkeit (2), wobei das Wirkmittel (1) aus dem wenigstens einen ersten Vorratsbehälter (10; 10a bis 10c) mittels einer Fördereinrichtung (20) in Richtung der Mischeinheit (52) förderbar ist, und wobei die Fördereinrichtung (20) wenigstens ein von einer Antriebseinrichtung (21) angetriebenes Förderelement (16) für das Wirkmittel (1) aufweist.
Patent DE-102019213219-A1 (DE)
Title: Kältegerät und Siphon dafür
Inventor: WESER RAINER
IPC: F25D21/14
Filed: 2019-09-02
Abstract: Ein Siphon (13), insbesondere für den Tauwasserablauf an einem Kältegerät, hat ein Gehäuse mit einem ersten Bauteil (14), das einen ersten Anschlussstutzen (19) aufweist, und einem zweiten Bauteil (26), das einen zweiten Anschlussstutzen (27) aufweist. Eine Achse (15) eines der Anschlussstutzen (19, 27) erstreckt sich durch einen Freiraum (43, 41) des anderen Anschlussstutzens (27, 19). In einer die Achse (19) kreuzenden Schnittebene (V-V) zwischen dem ersten und dem zweiten Anschlussstutzen (19, 27) weist der Siphon auf:- einen an den Freiraum (41) des ersten Anschlussstutzens (19) anschließenden ersten Hohlraum (38),- einen zweiten Hohlraum (39), der auf einer dem ersten Anschlussstutzen (19) zugewandten ersten Seite der Schnittebene (V-V) durch eine erste Wand (25) von dem ersten Hohlraum (38) getrennt ist und auf einer dem zweiten Anschlussstutzen (27) zugewandten zweiten Seite der Schnittebene (V-V) an den ersten Hohlraum (38) anschließt, und- einen an den Freiraum (43) des zweiten Anschlussstutzens (27) anschließenden dritten Hohlraum (40) aufweist, der auf der ersten Seite der Schnittebene (V-V) an den zweiten Hohlraum (39) anschließt und auf der zweiten Seite der Schnittebene (V-V) durch eine zweite Wand (36) von dem zweiten Hohlraum (39) getrennt ist, wobei das Gehäuse ein erstes und ein zweites Bauteil (14, 26) umfasst, von denen das erste (14) wenigstens den ersten Anschlussstutzen (19) und eine der Wände (36) und das andere (26) die jeweils andere Wand (25) umfasst.
Patent DE-102019217636-A1 (DE)
Title: Ladehilfsmittel für den Transport und die Prüfung von Bauteilen
Inventor: PFLEGER DAVID
IPC: G01R31/00
Filed: 2019-11-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Prüfung einer oder mehrerer Funktionen oder Eigenschaften von Bauteilen, die nach oder während der Fertigung auf Ladehilfsmitteln transportiert werden. Bei dem vorgeschlagenen Verfahren erfolgt die Prüfung der Bauteile während des Transportes auf den Ladehilfsmitteln, die entsprechend eine oder mehrere Prüfeinrichtungen zur automatisierten Prüfung aufweisen. Durch das Verfahren wird der Prozessablauf der Fertigung von Bauteilen optimiert und damit effizienter gestaltet.
Patent DE-102019218693-A1 (DE)
Title: Projektionsbelichtungsanlage und lichtleitelement hierfür
Inventor: THURNER KLAUS
IPC: G02B1/14
Filed: 2019-12-02
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Projektionsbelichtungsanlage für die Mikrolithographie mit einer Lichtquelle zur Erzeugung von Arbeitslicht (9), einem Beleuchtungssystem zur Beleuchtung einer abzubildende Strukturen aufweisenden Maske und einem Projektionsobjektiv zur Abbildung der Strukturen der Maske auf ein Substrat, wobei Beleuchtungssystem und / oder Projektionsobjektiv mindestens ein Lichtleitelement (14) umfassen, welches Betriebslicht (11) unterschiedlich zum Arbeitslicht (9) leitet und welches eine metallische Schutzschicht (17) aufweist.
Patent DE-102019218939-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Prüfung der Verkabelung eines Bordnetzes eines Fahrzeuges, eine elektronische Stromverteilungsvorrichtung, ein Fahrzeug sowie ein Computerprogramm
Inventor: FRIEDERICH MARCO
IPC: G01R31/00
Filed: 2019-12-05
Abstract: Der Vorschlag betrifft ein Verfahren zur Prüfung der Verkabelung eines Bordnetzes eines Fahrzeuges (10). Das Bordnetz weist eine Energieversorgungseinheit (100) auf, und eine Anzahl von Steuergeräten (150), Sensoren (160) und/oder Aktoren (165). Die Energiequelle (100) ist an eine elektronische Stromverteilungseinheit (130) angeschlossen. Die Stromverteilungseinheit (130) weist eine Anzahl Stromversorgungsausgänge auf, an die eine Anzahl Steuergeräte (150), Sensoren (160) und/oder Aktoren (165) des Bordnetzes mit ihren Stromversorgungsleitungen angeschlossen werden. Die elektronische Stromverteilungseinheit (130) beinhaltet eine Diagnoseeinheit (134), die so ausgelegt wird, dass sie in einer Testphase an die jeweiligen Stromversorgungsleitungen der Steuergeräte (150), Sensoren (160) und/oder Aktoren (165) eine Anzahl Prüfsignale anlegt und damit Messungen durchführt, wobei Messergebnisse erfasst werden und eine Auswertung der Messergebnisse vorgenommen wird, durch die bestimmt wird, ob die verschiedenen Steuergeräte (150), Sensoren (160) und/oder Aktoren (165) korrekt verkabelt sind.
Patent DE-102019220442-A1 (DE)
Title: Pumpeneinheit
Inventor: BAUER SWEN-JURI
IPC: F04D15/00
Filed: 2019-12-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Pumpeneinheit (1) zur fluidischen Versorgung zumindest eines Kreislaufs (5, 6, 7) mit einem Temperierfluid sowie zur Steuerung der Strömung des Temperierfluids durch den wenigstens einen Kreislauf (5, 6, 7). Die Pumpeneinheit (1) weist erfindungsgemäß für den jeweiligen Kreislauf (5, 6, 7) ein zugehöriges Pumpenmodul (26, 27, 28, 62) auf, das eine Pumpenmechanik (30) und eine Ventileinrichtung (34) aufweist, wobei die Pumpeneinheit (1) für die zumindest eine Pumpenmechanik (30) eine gemeinsame Antriebswelle (37) aufweist.Die Erfindung betrifft des Weiteren ein System (2) mit zumindest einem Kreislauf (5, 6, 7) sowie einer solchen Pumpeneinheit (1).
Patent DE-102020004019-A1 (DE)
Title: Schallausgabevorrichtung zur Ausgabe von individuell konfigurierbaren Klangelementen und Kraftfahrzeug mit einer solchen Schallausgabevorrichtung
Inventor: KLEIN RALF
IPC: B60R16/02
Filed: 2020-07-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schallausgabevorrichtung (3) zur Verwendung mit einem Kraftfahrzeug (1) aufweisend einen Lautsprecher (5), eine Steuereinrichtung (7) und eine Kommunikationsschnittstelle (9) zur Datenübertragung, wobei- eine Schallausgabe durch Vorgabe mindestens eines über den Lautsprecher (5) auszugebenden Klangelements individuell konfigurierbar ist, wobei- das über den Lautsprecher (5) auszugebende Klangelement ortsabhängig und/oder zeitabhängig auswählbar ist, und wobei- die Schallausgabe des wenigstens einen Klangelements über den Lautsprecher (5) an mindestens einen nutzungsspezifischen Vorgang gekoppelt ist.
Patent DE-102020004233-A1 (DE)
Title: Kühl - Wärmeplatte
Inventor: GEIGER JOHANN
IPC: A47J39/02
Filed: 2020-07-14
Abstract: Die Thermoelektrische Kühlplatte, kann durch einfaches umpolen als Warmhalteplatte genutzt werden. Die erste Kalt - Warmhalteplatte für den gewerblichen Einsatz in der Gastronomie, wurde im schwäbischen gefertigt. Es wurden ca. 1000 Geräte hergestellt. Danach wurde die Produktion an den Ammersee verlegt.
 Die Geräte der ersten, wie auch der zweiten Serie, dürften eigentlich gar nicht auf den Markt gebracht werden. Die Kühlleistung war nicht ausreichend. Die Geräte waren instabil. Es kam zu häufigen Ausfällen. Diese Geräte waren einfach nicht ausgreift. Durch die häufigen Ausfälle / Reparaturen, haben sie nur ein negatives Image verbreitet.
 Die Kühlleistung dieser Geräte lag bei einer Raumtemperatur von 20°C bei knapp + 7°C. Gemessen an der Oberfläche der eloxierten Aluplatte.
 Die Hygiene / Lebensmittelverordnung verlangt jedoch für Wurst / Käse usw. eine Kerntemperatur von min. + 7°C. Was nie erreicht wurde. Die Speisen wurden ja in Teller, oder Schalen auf die Geräte gestellt. Die einen Übergangswiderstand hatten.
 Die Kühlleistung verschiebt sich wie ein Fenster. Stieg die RT um 4°C an, auf 24°C, lag die Kühlleistung nur noch auf +11 °C. Was auf keinen Fall ausreichend war!
 Nach 2, 5 Jahren wurde die Produktion eingestellt. Aber in dieser Zeit konnte ich meine Erfahrungen sammeln. Ich baute ein komplett neues Gerät. Es blieb nur noch die genormte Größe.
 Die Modulbauweise hat sich bewährt. Die Kühlleistung regelt bei - 3°C automatisch ab, was ja auch selten gebraucht wird. Einstellbereich in Zehntelgrad Stufen digital.
 Mit einer Hysteresis von ca. 1,5 bis 2 °C. Von +85 °C zum Warmhalten, bis -3°C zum Kühlen.
 Die Geräte laufen stabil. Leider funktionieren sie, nach 20 -25 Jahren, meist ohne Wartung immer noch!
 Das Alles, bezahlbar, umweltfreundlich, mit geringem Verbrauch, möglichst wartungsfrei.
Patent DE-102020007017-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Entfernung von Schmutzablagerungen an wenigstens einer geometrischen und mittels einer Mikrotechnik und/oder Nanotechnik hergestellten Struktur wenigstens eines Körpers und Verwendung eines ultrakurz gepulsten Lasers mit Pulsen im Burst-Modus
Inventor: WEISSMANTEL STEFFEN
IPC: B23K26/36
Filed: 2020-11-12
Abstract: Die Erfindung betrifft Verfahren zur Entfernung von Schmutzablagerungen an wenigstens einer geometrischen und mittels einer Mikrotechnik und/oder einer Nanotechnik hergestellten Struktur wenigtsens eines Körpers, wobei die Schmutzablagerungen bei der Erzeugung der geometrischen Struktur durch eine Ablation oder eine Verdampfung von Material entstandene Schmutzablagerungen sind, und Verwendungen eines ultrakurz gepulsten Lasers mit Pulsen im Burst-Modus. Die Verfahren zur Entfernung von Schmutzablagerungen und die Verwendungen eines ultrakurz gepulsten Lasers mit Pulsen im Burst-Modus zeichnen sich insbesondere dadurch aus, dass die entstandenen Schmutzablagerungen einfach entfernbar sind. Dazu wird zur Entfernung der Schmutzablagerungen die geometrische Struktur des Körpers mit ultrakurz gepulster Laserstrahlung eines Lasers mit Pulsen im Burst-Modus beaufschlagt.
Patent DE-102020007608-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Unterstützung von Fahrzeugnutzern beim Erfassen von Lichtsignalen einer Ampel
Inventor: DIEPELT MICHAEL
IPC: G08G1/0967
Filed: 2020-12-11
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Unterstützung von Fahrzeugnutzern beim Erfassen von Lichtsignalen einer Ampel vorgeschlagen wobei der einem Fahrzeug vorausliegenden Umgebung mit einer Kamera erfasst wird,ein Bild der Umgebung auf einer Anzeigefläche dargestellt wird, eine Auswahl einer Ampel mit einem Betätigungsmittel und eine Signalisierung einer Zustandsänderung der ausgewählten Ampel erfolgt.Erfindungsgemäß wird vorgeschlagen, einen ausgewählten, mehrere zueinander in einem Abstand kleiner einem vorgegeben Wert angeordnete Ampeln umfassenden Bereich (13) der Umgebung auf der Anzeigefläche (11) aufgezoomt darzustellen und eine Zustandsänderung einer im aufgezoomten Bereich (19) ausgewählten Ampel zu signalisieren.
Patent DE-102020008059-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Abtrennung von flüssigen und/oder festen Partikeln aus Flüssigkeiten
Inventor: REIMER RAINER
IPC: B01D43/00
Filed: 2020-04-26
Abstract: Vorrichtung (V) gemäß der Figur 1 zur Abtrennung von flüssigen und/oder festen Partikeln (1.3; 3.3) aus Flüssigkeiten (F), umfassend mindestens eine Akustophoresevorrichtung (1) mit stehenden Ultraschallwellen (1.9) sowie eine Tellerzentrifuge (2) und/oder mindestens einen Spinfilter (3).
Patent DE-102020100054-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Bewegen eines Kinderbetts
IPC: A47D9/02
Filed: 2020-01-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (10) zum Bewegen eines Kinderbetts (1), mit zwei, als separate Einheiten ausgebildeten Basiselementen (12, 14) zum Auflegen eines Kopf- bzw. Fußbereichs (2, 3) des Kinderbetts (1), wobei jedes Basiselement (12, 14) aus einem Bodenelement (19, 20) zum Positionieren des Basiselements (12, 14) auf einem Untergrund und einem relativ zum Bodenelement (19, 20) beweglich angeordneten, insbesondere plattenförmigen Auflageelement (21, 22) besteht, wobei eines der beiden Basiselemente (12) einen Antrieb (40) aufweist, der im Bereich eines Gehäuses (30) seines Bodenelements (19) angeordnet ist und mit einem Koppelelement (47) mit dem Auflageelement (21) verbunden ist.
Patent DE-102020101033-A1 (DE)
Title: Träger für ein Sitzmöbel
Inventor: BOCK HERMANN
IPC: A47C3/025
Filed: 2020-01-17
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Träger (2) für ein Sitzmöbel sowie ein Sitzmöbel mit einem solchen Träger (2) . Um mit einem besonders geringen konstruktiven Aufwand und daher kostengünstig ein Sitzmöbel mit einem zusätzlichen Freiheitsgrad der Bewegung bereitzustellen, ist die Verwendung eines Trägers (2) vorgesehen, mit einer an einem Grundkörper (15) des Trägers (2) angebrachten Verbindungseinheit (16) zur Verbindung des Trägers (2) mit einem Stützelement (6) eines Untergestells, insbesondere mit einer Tragsäule oder dergleichen, wobei die Verbindungseinheit (16) eine Montagevorrichtung (5) für das Stützelement (6) aufweist, insbesondere eine Aufnahme für das obere Ende des Stützelements, wobei die Verbindungseinheit (16) derart an dem Grundkörper (15) angebracht ist, daß die Neigung des Grundkörpers (15) relativ zu dem Stützelement (6) veränderbar ist, zu welchem Zweck der Grundkörper (15) einen vorzugsweise konvex ausgebildeten Kontaktboden (17) aufweist, der von einem Kontaktkopf (18) der Verbindungseinheit (16) im angebrachten Zustand unter Ausbildung einer nichtflächigen, insbesondere einer punktuellen Anlage kontaktiert wird.
Patent DE-102020102314-A1 (DE)
Title: Objektaufnahmebehälter, Objekthaltesystem mit einem Objektaufnahmebehälter, Strahlgerät und Gerät mit einem Objektaufnahmebehälter oder einem Objekthaltesystem sowie Verfahren zum Untersuchen, Analysieren und/oder Bearbeiten eines Objekts
Inventor: SCHERTEL ANDREAS
IPC: H01J37/26
Filed: 2020-01-30
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Objektaufnahmebehälter (125) zur Aufnahme eines Objekts, das bei Kryotemperaturen untersuchbar, analysierbar und/oder bearbeitbar ist. Ferner betrifft die Erfindung ein Objekthaltesystem mit einem Objektaufnahmebehälter (125). Darüber hinaus betrifft die Erfindung ein Strahlgerät und/oder ein Gerät zur Bearbeitung eines Objekts mit einem Objektaufnahmebehälter (125) oder mit einem Objekthaltesystem. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Untersuchen, Analysieren und/oder Bearbeiten eines Objekts unter Verwendung eines Objektaufnahmebehälters (125) oder eines Objekthaltesystems. Der Objektaufnahmebehälter (125) weist eine erste Behältereinheit (129), einen Hohlraum (131, 132) zur Aufnahme des Objekts, wobei der Hohlraum (131, 132) an der ersten Behältereinheit (129) angeordnet ist, eine zweite Behältereinheit (130), die relativ zur ersten Behältereinheit (129) beweglich ausgebildet ist, wobei die zweite Behältereinheit (130) relativ zur ersten Behältereinheit (129) in eine erste Position und/oder in eine zweite Position bringbar ist, wobei die zweite Behältereinheit (130) den an der ersten Behältereinheit (129) angeordneten Hohlraum (131, 132) in der zweiten Position abdeckt, sowie mindestens eine Befestigungseinrichtung (133) auf, die an der ersten Behältereinheit (129) oder an der zweiten Behältereinheit (130) zur Anordnung des Objektaufnahmebehälters (125) an einer Halteeinrichtung angeordnet ist.
Patent DE-102020105222-A1 (DE)
Title: Induktionsanlage; Verfahren zum Betreiben einer Induktionsanlage
Inventor: SCHÖLCH FRANK
IPC: F16B11/00
Filed: 2020-02-27
Abstract: Es werden eine Induktionsanlage und ein Verfahren zum Betreiben einer Induktionsanlage vorgeschlagen, wobei die gemäß Stand der Technik zentral in einem großen Steuerschrank eingebaute Leistungselektronik soweit in ihrer Baugröße und ihrem Preis reduziert wird, dass sie direkt an der Induktionseinheit bzw. den Induktionseinheiten untergebracht werden kann, so dass sich mindestens eine Intelligente Induktionseinheit mit integriertem Frequenzumrichter ergibt, die bevorzugt mit normalem Netzstrom von 230 V oder 400 V oder mit Gleichstrom versorgt wird.
Patent DE-102020108449-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bereitstellen eines benutzerspezifischen binauralen Schallsignals für einen Fahrzeuginsassen sowie Fahrzeug
Inventor: VAN LAACK ALEXANDER
IPC: B60R16/02
Filed: 2020-03-26
Abstract: Ein Verfahren zum Bereitstellen mindestens eines benutzerspezifischen binauralen Schallsignals für mindestens einen Fahrzeuginsassen (21, 22) mittels eines Fahrzeugaudiosystems (20) umfasst die folgenden Schritte: Erfassen zumindest eines Körpermerkmals des Fahrzeuginsassen (21, 22) mittels eines Kamerasystems (24), und Anpassen eines Ausgangssignals in Abhängigkeit des zumindest einen Körpermerkmals des Fahrzeuginsassen (21, 22), um das benutzerspezifische binaurale Schallsignal zu erzeugen. Das zumindest eine Körpermerkmal umfasst dabei die Kopfform des Fahrzeuginsassen (21, 22), den Abstand der beiden Ohren des Fahrzeuginsassen (21, 22), die vertikale Erstreckung zumindest eines Ohrs des Fahrzeuginsassen (21, 22) und/oder die Form zumindest eines Ohrs des Fahrzeuginsassen (21, 22). Des Weiteren ist ein Fahrzeug (10) mit einem Kamerasystem (24), einem Fahrzeugaudiosystem (20) und einer Steuereinrichtung (26) vorgesehen, die dazu eingerichtet ist, das zuvor genannte Verfahren durchzuführen.
Patent DE-102020109168-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung der longitudinalen Fahrgeschwindigkeit eines Fahrzeugs
Inventor: HIRSCH RONNY
IPC: B60W30/14
Filed: 2020-04-02
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Verfahren zur Steuerung der longitudinalen Fahrgeschwindigkeit (v) eines Fahrzeugs mit einem Steuersystem (100), wobei eine Sollgeschwindigkeit (v) als Führungsgröße (w) dem Steuersystem (100) vorgegeben wird und wobei einem Fahrer des Fahrzeugs eine Geschwindigkeitsvorgabe (v) als Stellgröße (y) des Steuersystems (100) ausgegeben wird, derart, dass eine Störgröße (z) basierend auf dem individuellen Fahrverhalten des Fahrers kompensiert wird.
Patent DE-102020111022-A1 (DE)
Title: Handhabungsvorrichtung für Produktstapel
Inventor: KÖNIG SEBASTIAN
IPC: B65H29/00
Filed: 2020-04-22
Abstract: Die Handhabungsvorrichtung (2) umfasst eine Greifeinrichtung (16), die in drei Dimensionen bewegbar ist und die dazu eingerichtet ist, einen in einem Aufnahmebereich (12) angeordneten Stapel (10) von Produkten aufzunehmen, zu bewegen und in einem Ablagebereich (14) abzulegen. Die Greifeinrichtung (16) umfasst mindestens ein oberes Halteelement (22, 26, 28, 30) zum Niederhalten einer Oberseite (10c) des aufgenommenen Stapels (10) und zwei untere Halteelemente (24, 32) zum Stützen einer der Oberseite (10c) gegenüberliegenden Unterseite (10d) des aufgenommenen Stapels (10).
Patent DE-102020111729-A1 (DE)
Title: Zentrierrolle für eine Transportvorrichtung
Inventor: REINERS VOLKER
IPC: G01G11/00
Filed: 2020-04-29
Abstract: Transportvorrichtung (2) mit mindestens einem Transportgurt (12), wobei die Transportvorrichtung (2) mindestens eine Umlenkwelle (7) und mindestens eine Antriebswelle (8) aufweist sowie eine Antriebseinheit, welche mit der Antriebswelle (8) verbunden ist, wobei die Umlenkwelle (7), die Antriebswelle (8) und die Antriebseinheit mit einer Tragkonstruktion (11) der Transportvorrichtung (2) verbunden sind, wobei die Antriebswelle (7) und/oder die Umlenkwelle (8) mindestens ein zylinderförmiges Rollenelement (9) aufweist, wobei ein Durchmesser an den Stirnseiten des Rollenelements (9) kleiner ist als der Durchmesser in einem mittleren Bereich des Rollenelements (9).
Patent DE-102020112227-A1 (DE)
Title: Bau- und/oder Materialumschlagsmaschine
Inventor: ENGLERT TOBIAS
IPC: B66C13/46
Filed: 2020-05-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bau- und/oder Materialumschlagsmaschine, insbesondere Kran, mit einem pendelnd aufgehängten Funktionselement, insbesondere in Form eines Lastaufnahmemittels, zumindest einer Antriebsvorrichtung zum Bewegen des Funktionselements, einer Erfassungseinrichtung zum Erfassen händischer Manipulationsbewegungen des Funktionselements, sowie einer Steuervorrichtung zum Ansteuern der Antriebsvorrichtung in Abhängigkeit der erfassten Manipulationsbewegung, wobei die genannte Erfassungseinrichtung eine an dem Funktionselement angebrachte Inertialmesseinrichtung IMU mit Beschleunigungs- und Drehratensensormitteln zum Bereitstellen von Beschleunigungs- und Drehratensignalen sowie eine Bestimmungseinrichtung zum Bestimmen der Auslenkung des Funktionselementes aus den genannten Beschleunigungs- und Drehratensignalen der Inertialmesseinrichtung aufweist, und die genannte Steuervorrichtung dazu ausgebildet ist, die zumindest eine Antriebsvorrichtung so anzusteuern, dass die bestimmte Auslenkung kompensiert wird.
Patent DE-102020116658-A1 (DE)
Title: Selbstentleerender Separator
Inventor: HÖLSCHER ANDREAS
IPC: B04B11/04
Filed: 2020-06-24
Abstract: Ein selbstentleerender Separator, der eine drehbare Schleudertrommel (1) mit vertikaler Drehachse aufweist, die mit Feststoffaustragsöffnungen (7) versehen ist, denen ein Entleerungsmechanismus mit einem Kolbenschieber (6) zugeordnet ist, der fluidbetätigt, insbesondere mittels Fluid, in eine Öffnungs- und in eine Schließstellung bewegbar ist, wobei der Entleerungsmechanismus ferner eine dem Kolbenschieber (6) zugeordnete Steuerungsanordnung (28) zur Steuerung seiner Öffnungs- und Schließbewegungen aufweist, die mit einem Steuergerät (24) und mit einer Dosiervorrichtung (14) zur Dosierung und Abgabe der zum Öffnen benötigten Fluidmenge, insbesondere Flüssigkeitsmenge versehen ist, wobei die Dosiervorrichtung (14) ein in einem Dosierraum (16) verschiebliches Dosierelement (17) aufweist, das den Dosierraum (16) in einen Fluidraum (18) und in einen Druckraum (19) zur Beaufschlagung mit Druckluft unterteilt, wobei die Dosiervorrichtung (14) ein Einstellsystem zur Dosierung der zum Öffnen benötigten Fluidmenge, insbesondere Flüssigkeitsmenge, im Fluidraum (18) aufweist, welches eine Messeinrichtung (15) aufweist.