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Patent DE-102013019831-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Identifizierung eines Kraftfahrzeuges gegenüber einem mobilen Kommunikationsgerät, und ein Kraftfahrzeug
Inventor: GEIGER MATTHIAS
IPC: G08C17/02
Filed: 2013-11-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Identifizierung eines Kraftfahrzeuges gegenüber einem mobilen Kommunikationsgerät, bei welchem das mobile Kommunikationsgerät (9) mit dem Kraftfahrzeug (1) über eine Funkverbindung gekoppelt wird, wobei eine Funkschnittstelle (3) des Kraftfahrzeugs (1) eine herstellerspezifische Kennung an das mobile Kommunikationsgerät (9) überträgt, mittels welcher das mobile Kommunikationsgerät (9) die Funkschnittstelle (3) erkennt. Bei einem Verfahren, bei welchem sich das Kraftfahrzeug eindeutig gegenüber dem mobilen Kommunikationsgerät identifiziert, wird zusätzlich zu der herstellerspezifischen Kennung an das mobile Kommunikationsgerät (5) mindestens eine fahrzeugspezifische Kennung übertragen.
Patent DE-102013100100-A1 (DE)
Title: Control device for vehicle, is so formed that controlling of electric motor of vehicle takes place in two successive phases, where control device activates pair drive in former phase, if torque delivered from electric motor is zero
IPC: B62M6/45
Filed: 2013-01-08
Abstract: The control device is so formed that the controlling of the electric motor of the vehicle takes place in two successive phases. The control device activates a pair drive (79) in the former phase, if the torque delivered from the electric motor is zero and if an increase in speed of bottom bracket shaft is detected. The control device uses a torque sensor for measuring the torque and for activating the pair drive, if the measured torque exceeds a predetermined threshold.
Patent DE-102013101301-A1 (DE)
Title: Soil cultivation device i.e. short disk harrow, for e.g. mixing soil with decomposed remnants of plants, has hold-down device including curved guiding surface with curvature, which upwardly extends from down from disks in arcuate manner
Inventor: DIETRICH ROBERT
IPC: A01B21/08
Filed: 2013-02-11
Abstract: The device has hollow disks (6) arranged at a frame in a transverse row, rotatably supported by support arms (5), and tilted diagonal to a direction of travel (2). A hold-down device (7) i.e. curve guide plate (8), is arranged directly behind a rear end of each disk, and associated with each disk in a rear area of each disk. A concave face of each hollow disk faces the direction of travel. The hold-down device includes a curved guiding surface (9) with a curvature, which upwardly extends from down from the disks in an arcuate manner.
Patent DE-102013103738-A1 (DE)
Title: Streckwerk für eine Strickmaschine
Inventor: FLAD AXEL
IPC: D01H5/26
Filed: 2013-04-15
Abstract: Ein Streckwerk (10) für eine Strickmaschine zur Herstellung eines Faserverbandes aus einem Vorgarn mit über ein Riemchenwalzenpaar (14, 15) geführten Doppelriemchen und einem Ausgangsdruckwalzenpaar (16, 17), wobei das Riemchenwalzenpaar (14, 15) und das Ausgangsdruckwalzenpaar (16, 17) jeweils eine obere Druckwalze (15, 17) und eine elektromotorisch angetriebene Unterwalze (14, 16) aufweisen und die Walzen (12–17) auf der Vorderseite (11.1) einer Grundplatte (11) angeordnet sind, während ihre Achsen (26, 27, 28) durch die Grundplatte (11) hindurchgeführt sind, und die Antriebsmittel für die Unterwalzen (12, 14, 16) zumindest teilweise auf der Rückseite der Grundplatte (11) angeordnet sind, wobei an der Oberwalze (17) des Ausgangsdruckwalzenpaares (16, 17) und der Oberwalze (15) des Riemchenwalzenpaares (14, 15) eine sich über beide Oberwalzen (15, 17) erstreckende Absaugung (20) angeordnet ist.
Patent DE-102013105260-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Auffalten von Packungsmänteln
Inventor: WEIDNER IMMO
IPC: B65B43/26
Filed: 2013-05-23
Abstract: Dargestellt und beschrieben ist eine Vorrichtung (12) zum Auffalten von Packungsmänteln (10) mit: einer Einrichtung (13) zum Bereitstellen der flachen Packungsmäntel (10), einer Übergabeeinheit (14), die um eine Drehachse (27) drehbar ist und wenigstens ein Saugelement (24) zum Ansaugen der Packungsmäntel (10) aufweist, wobei das Saugelement (24) einen Abstand (26) zu der Drehachse (27) aufweist, und einem Transportband (15) mit wenigstens einer zur Aufnahme der Packungsmäntel (10) bestimmten Zelle (31). Dargestellt und beschrieben ist zudem ein Verfahren zum Auffalten von Packungsmänteln (10). Um zu erreichen, dass auch bei einer einfachen Konstruktion sowie bei einem einfachen Verfahrensablauf ein zuverlässiges Auffalten und Übergeben der Packungsmäntel (10) an das Förderband möglich ist, wird vorgeschlagen, dass der Abstand (26) zwischen dem Saugelement (24) und der Drehachse (27) konstant ist, so dass die Packungsmäntel (10) entlang einer Kreisbahn (25) geführt werden.
Patent DE-102013108428-A1 (DE)
Title: Emaillepulver, Metallbauteil mit einem mit einer Emaillebeschichtung versehenen Flächenabschnitt und Verfahren zum Herstellen eines solchen Metallbauteils
Inventor: GOSCH ROLF
IPC: F02F1/00
Filed: 2013-08-05
Abstract: Ein Emaillepulver zum Herstellen einer mechanisch und thermisch hoch belastbaren und gleichzeitig gut bearbeitbaren Beschichtung liegt erfindungsgemäß als Mischung vor, die 100 Teile eines Glaspulvers, optional 10–22 Teile grobe Glaskörner, die größer sind als die Partikel des Glaspulvers, 0,1–7,5 Teile keramische Fasern, Glasfasern oder Kohlefasern, sowie alternativ zueinander oder in Kombination miteinander 10–21 Teile einer pulverförmig vorliegenden oxidischen Verbindung eines Leichtmetalls oder 1–5 Teile eines Pulvers eines Schwermetalls enthält. Ein Metallbauteil, das mit einer aus erfindungsgemäßem Emaillepulver erzeugten Beschichtung versehen ist, hält einer Anströmung durch Heißgas sicher stand. Daher eignet sich die erfindungsgemäße Beschichtung insbesondere zum Beschichten von von einem Abgasstrom ausgesetzten Teilen für Verbrennungsmotoren. Die Erfindung nennt zudem ein Verfahren, mit dem sich derartige Metallbauteile mit einer Emaillebeschichtung versehen lassen.
Patent DE-102013109241-A1 (DE)
Title: Haltekette
Inventor: HSU MING-CHE
IPC: F16C29/04
Filed: 2013-08-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Haltekette, die beim Laufen durch den Rückführkanal (41) reibungslos gebogen werden kann und umfasst ein Band (1), das in der Axialrichtung eine Vielzahl von Löchern (11) besitzt, wobei das Band (1) an den beiden Seiten einen ersten Streifen (12) und einen zweiten Streifen (13) bildet, die die Löcher (11) begrenzen, wobei zwischen zwei benachbarten Löchern (11) jeweils ein Trennstück (2) gebildet ist, wobei zwischen dem ersten Streifen (12) und dem Trennstück (2) eine erste Rippe (14) gebildet ist, die das Loch (11) begrenzt, und zwischen dem zweiten Streifen (13) und dem Trennstück (2) eine zweite Rippe (15) gebildet ist, die das Loch (11) begrenzt, wobei der erste Streifen (12) und der zweite Streifen (13) eine Dicke T1 haben, wobei die erste Rippe (14) und die zweite Rippe (15) eine Dicke T2 haben, die kleiner als T1 ist. Durch die erste Rippe (14) zwischen dem ersten Streifen (12) und dem Trennstücks (2) und die zweite Rippe (15) zwischen dem zweiten Streifen (13) und dem Trennstück (2) wird die Verbindungsfestigkeit des ersten Streifens (12) und des zweiten Streifens (13) mit den Trennstücken (2) erhöht, wodurch das Band (1) eine gleichbleibende Flexibilität besitzt und somit beim Laufen durch den Rückführkanal (41) reibungslos gebogen werden kann.
Patent DE-102013109388-A1 (DE)
Title: Motor und motorbetriebene Arbeitsmaschine
Inventor: HAGAWA TATSUYA
IPC: F02B29/00
Filed: 2013-08-29
Abstract: Ein Motor und eine motorbetriebene Arbeitsmaschine sind bereitgestellt, welche es ermöglichen, dass ein Durchblasen von einer unverbrannten Luft-Kraftstoff-Mischung verhindert wird und die Häufigkeit einer Verbrennung gesteuert wird, einen Betrieb im Verlaufe eines Leerlaufs stabilisieren, und eine Ausgabe- und Beschleunigungs-Leistung im Verlaufe eines Arbeitens sicherstellen. Ein Zweitaktmotor umfasst: einen Kolben; ein Kurbelgehäuse, in welchem Spüldurchgänge ausgebildet sind; und einen Zylinder, in welchem Spülanschlüsse, welche mit den Spüldurchgängen in Verbindung stehen, und ein Abgasanschluss zum Ausstoßen eines Verbrennungsgases ausgebildet sind. In dem Zweitaktmotor sind zumindest zwei oder mehrere Systeme der Spüldurchgänge, welche gegenseitig unterschiedliche Öffnungs-/Schließ-Systeme umfassen, im Kurbelgehäuse ausgebildet.
Patent DE-102013114265-A1 (DE)
Title: ORC-Anlage mit Rezirkulationskreislauf und Verfahren zum Betreiben einer derartigen ORC-Anlage
Inventor: VOSSBERG THOMAS
IPC: F01K25/00
Filed: 2013-12-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine ORC-Anlage mit einem Arbeitsmittelkreislauf (10), in dem ein ORC-Fluid zirkuliert, wobei der Arbeitsmittelkreislauf (10) einen Vorwärmer (11), einen Verdampfer (12) und einen Kondensator (15) aufweist. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass die ORC-Anlage einen Rezirkulationskreislauf (20), der eine Teilstromabzweigung (21) und einen Hauptstromzulauf (22) umfasst, wobei die Teilstromabzweigung (21) im Vorwärmer (11) angeordnet oder in Strömungsrichtung des ORC-Fluids die Teilstromabzweigung (21) dem Vorwärmer (11) nachgeordnet ist und wobei der Hauptstromzulauf (22) in Strömungsrichtung des ORC-Fluids dem Vorwärmer (11) vorgeordnet oder direkt in einem fluidseitigen Eintrittsabschnitt des Vorwärmers angeordnet ist derart, dass dem Vorwärmer (11) vorgewärmtes ORC-Fluid zuführbar ist.
Patent DE-102013114426-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Halbleitervorrichtung
Inventor: JUNG YOUNGKYUN
IPC: H01L29/78
Filed: 2013-12-19
Abstract: Bereitgestellt wird ein Verfahren zum Herstellen einer Halbleitervorrichtung, aufweisend: der Reihe nach Bilden einer n-Typ-Epitaxieschicht, einer p-Typ-Epitaxieschicht und eines n+ Bereichs auf einer ersten Oberfläche eines n+ Typ-Siliziumcarbid-Substrats; Bilden einer Pufferschicht auf dem n+ Bereich; Bilden einer lichtempfindlichen Filmstruktur auf einem Teil der Pufferschicht; Ätzen der Pufferschicht unter Verwendung der lichtempfindlichen Filmstruktur als Maske, um eine Pufferschichtstruktur zu bilden; der Reihe nach Bilden einer ersten Metallschicht und einer zweiten Metallschicht, welche einen ersten Teilbereich und einen zweiten Teilbereich aufweisen; Entfernen einer oder mehrerer Bestandteile, um einen Teil des n+ Bereichs freizulegen; und Ätzen des freigelegten Teils des n+ Bereichs unter Verwendung des ersten Teilbereichs der ersten Metallschicht und des ersten Teilbereichs der zweiten Metallschicht als Masken, um einen Graben zu bilden.
Patent DE-102013201492-A1 (DE)
Title: Permanentmagnet und Motor und Generator, die diesen verwenden
Inventor: HORIUCHI YOSUKE
IPC: H01F1/055
Filed: 2013-01-30
Abstract: In einer Ausführungsform beinhaltet ein Permanentmagnet eine Zusammensetzung, die durch RpFeqMrCusCo100-p-q-r-s, ausgedrückt ist (R ist ein Seltenerdelementen, M ist mindestens ein Element ausgewählt aus Zr, Ti und Hf, 10,8 ≤ p ≤ 13,5 Atom%, 28 ≤ q ≤ 40 Atom%, 0,88 ≤ r ≤ 7,2 Atom% und 3,5 ≤ s ≤ 13,5 Atom%); sowie eine metallische Struktur, die eine Zellenphase mit einer Th2Zn17-Kristallphase und eine Zellwand-Phase einschließt. Eine Cu-Konzentration in der Zellwand-Phase liegt in einem Bereich von 30 Atom% bis 70 Atom%.
Patent DE-102013201737-A1 (DE)
Title: Sealing for housing of air conditioner, particularly for motor vehicle, is made of elastic foam material or corresponding elastic voluminous material that stays in form-fit engagement with circumference of inlet opening of housing
Inventor: SANNER ANDY
IPC: F16J15/10
Filed: 2013-02-04
Abstract: The sealing (2) is made of elastic foam material or a corresponding elastic voluminous material that stays in form-fit engagement with the circumference of an inlet opening of the housing. The sealing has molded fastening elements, which are engaged with the fastening elements provided on the housing in a form-fit manner. A flange-shaped cover plate is formed around the inlet opening of the housing and serves as a contact surface for the sealing.
Patent DE-102013203982-A1 (DE)
Title: Bremsbelaganordnung
Inventor: DREWES OLAF
IPC: F16D65/04
Filed: 2013-03-08
Abstract: Bremsbelaganordnung, insbesondere für Trommelbremsen, umfassend eine Bremsbacke mit einer Außenkontur, einen Bremsbelag mit einer Innenkontur, und eine Zwischenschicht, welche einen außenseitigen Kontaktbereich und einen innenseitigen Kontaktbereich aufweist, wobei die Zwischenschicht zwischen der Bremsbacke und dem Bremsbelag angeordnet ist, und wobei die Zwischenschicht radial zu einer Rotationsachse der Bremsbacke gesehen derart ausgebildet ist, dass der innenseitige Kontaktbereich formschlüssig an die Außenkontur der Bremsbacke in einer Umfangsrichtung der Bremsbacke angepasst ist, wobei der außenseitige Kontaktbereich an die Innenkontur des Bremsbelags formschlüssig entlang der Umfangsrichtung angepasst ist.
Patent DE-102013209149-A1 (DE)
Title: Treiberschaltung zum Treiben von Halbleiterschaltern
Inventor: DANKLEFSEN RALPH
IPC: H03K17/00
Filed: 2013-05-16
Abstract: Eine Treiberschaltung kann verwendet werden, um zu veranlassen, dass ein Halbleiterschalter, entsprechend einem Steuersignal, in einen Ein-Zustand oder einen Aus-Zustand versetzt wird. Der Betriebsspannungsbereich des Steuersignals wird durch eine Referenzspannung repräsentiert. Eine Eingangsstufe empfängt das Steuersignal und die Referenzspannung und erzeugt ein modifiziertes Steuersignal. Eine Ausgangsstufe ist mit der Eingangsstufe gekoppelt und empfängt das modifizierte Steuersignal. Die Ausgangsstufe ist dafür ausgelegt, ein Treibersignal bereitzustellen, um zu veranlassen, dass der Halbleiterschalter entsprechend dem modifizierten Steuersignal ein- und ausgeschaltet wird. Die Eingangsstufe ist dafür ausgelegt, das Steuersignal, abhängig vom Pegel der Referenzspannung, zu skalieren, das skalierte Steuersignal mit mindestens einem Schwellenwert zu vergleichen, der von der Referenzspannung abhängt, und das modifizierte Steuersignal, abhängig vom Ergebnis des Vergleichs, zu erzeugen.
Patent DE-102013211960-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zur Erkennung von Umformungen
Inventor: BAIERL-MÖHLER MONIKA
IPC: G05B19/4097
Filed: 2013-06-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System und ein Verfahren zum automatischen Erkennen von dreidimensionalen Umformungen auf in einem dreidimensionalen Modell eines Blechteils (20). Dabei werden von Daten eines dreidimensionalen Modells eines Blechteils (20), welches sich in einer von einer ersten Richtung X und einer zweiten Richtung Y aufgespannten Ebene erstreckt, erfasst, wobei das Blechteil (20) eine Ausbuchtung (21) in eine dritte Richtung Z aufweist, welche von der ersten und der zweiten Richtung X, Y verschieden ist. Anschließend wird horizontaler Schnitt durch die Ausbuchtung (21) ausgeführt, sowie ein vertikaler Schnitt senkrecht zur der durch die Richtungen X, Y aufgespannten Ebene, so dass geschlossene Querschnittsumrisse der Ausbuchtung (21) gebildet werden. Nach einer Fourier-Transformation der Querschnittsumrisse kann den Fourierkoeffizienten (F1, F2) ein Werkzeug, das die Ausbuchtung erzeugt, zugeordnet werden.
Patent DE-102013215287-A1 (DE)
Title: Adaptive Motordrehmomenteinstellung bei elektrischen Zweirädern
Inventor: STEGMAIER JUERGEN
IPC: B62M6/45
Filed: 2013-08-02
Abstract: Verfahren zum Einstellen eines Motordrehmoments eines elektrischen Zweirads mit den Schritten: Einlesen (400) eines Fahrerunterstützungsprofils, das eine Abhängigkeit des Motordrehmoments von einer Pedalbetätigung des Fahrers darstellt, Bestimmen (410) von mindestens einem vorgegebenen Bereich (200–230) im Fahrerunterstützungsprofil, wobei der Bereich mindestens eine nicht stetige Änderung innerhalb des Fahrerunterstützungsprofils aufweist, insbesondere dessen Steigung, und Ermitteln (420) einer zukünftigen Geschwindigkeit des elektrischen Zweirads in Abhängigkeit einer aktuellen Geschwindigkeit des elektrischen Zweirads und einer Pedalbetätigung des Fahrers, dadurch gekennzeichnet, dass in Abhängigkeit einer Überprüfung, ob sich die zukünftige Geschwindigkeit des elektrischen Zweirads innerhalb des vorgegebenen Bereichs befindet, das Motordrehmoment in Abhängigkeit der Pedalbetätigung des Fahrers abweichend vom Fahrerunterstützungsprofil verändert wird, insbesondere abgesenkt oder erhöht.
Patent DE-102013221872-A1 (DE)
Title: Verbinder zur Verbindung von zellenförmigen elektrischen Elementen
Inventor: VAN SEBROECK BART
IPC: H01R4/00
Filed: 2013-10-28
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Verbinder zur Verbindung von zellenförmigen elektrischen Elementen. Aufgabe der Erfindung ist es, eine Lösung bereitzustellen, die weniger aufwändig und damit kostengünstiger ist. Diese Aufgabe wird gelöst durch einen bandförmigen Verbinder (1) zur Verbindung von zellenförmigen elektrischen Elementen (20), aus einem bandförmigen Trägerelement (2) und einem bandförmigen Halteelement (3), wobei mindestens ein Kontaktelement (4) zwischen dem Trägerelement (2) und dem Halteelement (3) angeordnet ist.
Patent DE-102013225123-A1 (DE)
Title: Höhenverstell- und Schwenkvorrichtung für einen Sitz
Inventor: STAINER MARTIN
IPC: B60N2/36
Filed: 2013-12-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Höhenverstell- und Schwenkvorrichtung (3) für einen Sitz, insbesondere einen Fahrzeugsitz (1), mit einer relativ zu einem Sitzteil (1.1) schwenkbaren Sitzlehne (1.2), umfassend eine Gelenkanordnung (4) mit – einer Schwinge (4.1) und einem Drehschubgelenk (4.2) und – einem die Schwinge (4.1) und das Drehschubgelenk (4.2) verbindendes Koppelglied (4.3) sowie – einem Getriebebeschlag (2) als Antriebsglied zur Bewegung des Drehschubgelenks (4.2), wobei das Drehschubgelenk (4.2) als eine Zapfen-Schlitz-Führung ausgebildet ist und der Getriebebeschlag (2) über die Zapfen-Schlitz-Führung auf das Koppelglied (4.3) einwirkt.
Patent DE-102014004353-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Beschriftung von Kennzeichnungseinheiten
IPC: B41J13/00
Filed: 2014-03-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (10) zur Beschriftung von Kennzeichnungseinheiten (38), wobei jede Kennzeichnungseinheit (38) ein Kennzeichnungsschild (42) oder mehrere einstückig zusammenhängende Kennzeichnungsschilder (42) aufweist, wobei jedes Kennzeichnungsschild (42) eine Beschriftungsfläche (44) aufweist und wobei die Beschriftungsfläche (44) oder mehrere der Beschriftungsflächen (44) jeder Kennzeichnungseinheit (38) eine Beschriftungsebene aufspannt bzw. aufspannen, mit einem Magazin (14, 114) zur Aufnahme einer Vielzahl von mit parallel zueinander ausgerichteten Beschriftungsebenen aneinander anliegenden Kennzeichnungseinheiten (38), das zwei im Abstand zueinander parallel verlaufende oder entlang einer senkrecht zu den Beschriftungsebenen verlaufenden Förderrichtung (48) den gegenseitigen Abstand verringernde Führungswände (18, 20) für die Kennzeichnungseinheiten (38) aufweist, mit einer in der Förderrichtung (48) nach den Führungswänden (18, 20) angeordneten Auflagefläche (24) für die Kennzeichnungseinheiten (38), mit einem Beschriftungsgerät zur Beschriftung der Beschriftungsflächen (44), mit einem über eine Eintrittsöffnung (26) in der Auflagefläche (24) zugänglichen Fallschacht (50) zum Transport der Kennzeichnungseinheiten (38) zum Beschriftungsgerät und/oder zu einer Entnahmestelle, wobei der Umfangsrand (28) der Eintrittsöffnung (26) zwei einander gegenüberliegende Randabschnitte (30) aufweist, deren Abstand zueinander kleiner ist als der Abstand der der Auflagefläche (24) zugewandten Ränder (32) der Führungswände (18, 20) zueinander, und mit einer über der Auflagefläche (24) angeordneten, mindestens ein Schieberelement (56, 58) aufweisenden Schieberanordnung (54), wobei das mindestens eine Schieberelement (56, 58) von einer Rückzugsposition im Abstand zu einem zugehörigen Randabschnitt (30) in eine Vorschubposition verschiebbar ist, in der seine der Eintrittsöffnung (26) zugewandte Kante (66, 68) mit dem zugehörigen Randabschnitt (30) fluchtet oder über diesen hinausragt.
Patent DE-102014005769-A1 (DE)
Title: Handroboter für orthopädische Chirurgie und diesbezügliches Steuerverfahren
Inventor: YEN PING-LANG
IPC: B25J13/02
Filed: 2014-04-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Handroboter für die orthopädische Chirurgie sowie ein Steuerverfahren desselben. Der Handroboter der vorliegenden Erfindung weist einen Hauptkörper, einen Griff, einen kinematischen Mechanismus, einen Werkzeug-Verbinder, ein Werkzeug, einen Kraftsensor und eine Positionierungseinheit auf. Der Handroboter der vorliegenden Erfindung kombiniert die Lage/Ausrichtungs-Information des Werkzeugs, die von der Positionierungseinheit geliefert wird, mit der Kraft/Drehmoment-Information, die von dem Kraftsensor geliefert wird, und verwendet die kombinierte Information, um die Lage des Werkzeugs so einzustellen, dass das Werkzeug in dem Bereich (Bahn) eines vorbestimmten Operationsplans gehalten wird. Auf diese Weise kann die Präzision der orthopädischen Operation erhöht werden, und der Fehler, der während der chirurgischen Operation auftritt, kann auf ein Mindestmaß beschränkt werden.
Patent DE-102014014360-A1 (DE)
Title: Sicherheitsvorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: BASARAN MERDAN
IPC: B62D25/20
Filed: 2014-09-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sicherheitsvorrichtung für ein Fahrzeug (1), umfassend eine in Richtung des Fahrzeuginnenraumes (2) gerichtete und in ihrer Längsausdehnung im Wesentlichen in Fahrzeuglängsrichtung verlaufende Ausformung (3) am Fahrzeugboden (4). Erfindungsgemäß ist im Bereich der Ausformung (3) zumindest ein bei einer erfassten Kollision des Fahrzeugs (1) auslösbares und aufblasbares Element (8) angeordnet, welches sich im ausgelösten Zustand zumindest abschnittsweise in einem Bereich zwischen im Wesentlichen parallel zur Fahrzeuglängsrichtung verlaufenden seitlichen Wänden (3.2, 3.3) der Ausformung (3) erstreckt.
Patent DE-102014102262-A1 (DE)
Title: Schalteinrichtung
Inventor: REICH ALEXANDER
IPC: H01H33/55
Filed: 2014-02-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schalteinrichtung mit einem Schaltmodul und einem Kühlkanal. Die Schalteinrichtung (1), umfasst: – ein Gehäuse (2); – ein Schaltmodul (3, 3', 3"), das im Innereren des Gehäuses (2) angeordnet ist und ein Schaltelement (4) und einen Kühlkanal (5) aufweist; – eine Isolierflüssigkeit (6) im Innereren des Gehäuses (2), die das Schaltmodul (3, 3', 3") umgibt; – einen Kühlkreislauf (7), der eine Pumpe (8), den Kühlkanal (5) und einen Wärmetauscher (10) aufweist; wobei: – das Innere des Gehäuses (2) und der Kühlkreislauf (7) hydraulisch miteinander verbunden sind.
Patent DE-102014102721-A1 (DE)
Title: Transkatheter-Klappenprothese
Inventor: BÖRTLEIN GEORG
IPC: A61F2/24
Filed: 2014-02-28
Abstract: Ein System zum Implantieren einer Herzklappe weist auf: einen radial selbst-expandierbaren tubulären Körper (30), der ein Zuflussende und ein Ausflussende und eine vorgeformte Nut (45) hat, die an einer Außenfläche des tubulären Körpers zwischen dem Zuflussende und dem Ausflussende angeordnet ist. Die vorgeformte Nut erstreckt sich wenigstens teilweise um den tubulären Körper herum und hat eine umfängliche Öffnung, die radial nach außen vom tubulären Körper (30) gerichtet ist. Eine Klappe (40) ist innerhalb des tubulären Körpers angeordnet und an diesen angebracht, und ein längliches Außenelement (75) ist ausgestaltet, um eine Schleife zu bilden, die die vorgeformte Nut umschreibt, um Abschnitte der natürlichen Klappensegel und/oder Sehnen in die vorgeformte Nut zu führen. Das Ausflussende des tubulären Körpers weist eine kegelstumpfartige Form auf, die sich von der vorgeformten Nut aus zum Ausflussende hin radial nach außen neigt, wenn das Ausflussende aber nicht das Zuflussende von einem Zuführkatheter (90) gelöst ist.
Patent DE-102014106356-A1 (DE)
Title: Fahrzeugkarosserie mit einem Karosseriebauteil
Inventor: KELLNER PHILIPP
IPC: B62D25/04
Filed: 2014-05-07
Abstract: Eine Fahrzeugkarosserie mit einem Karosseriebauteil, welches aus einer A-Säule besteht, ist zumindest teilweise aus warm umgeformten pressgehärtetem, borlegiertem Stahl bestehend und zumindest ein im Wesentlichen vertikal verlaufender Bauteilbereich der A-Säule und zumindest ein im Wesentlichen horizontal verlaufender Bauteilbereich der A-Säule weisen eine deutlich niedrigere Festigkeit auf als ein großer Bestandteil des Karosseriebauteils.