baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102006047151-B4 (DE)
Title: Flache Mikro-Reformiervorrichtung mit gemindertem Rückdruck in ihrem Verdampfer
Inventor: GIL JAE HYOUNG
IPC: C01B3/32
Filed: 2006-10-05
Granted: 2012-07-12
Abstract: Flache Mikro-Reformiervorrichtung (1), welche aufweist: einen Träger (10) mit einem darin gebildeten Strömungsweg; einen Brennstoffeinlass-Abschnitt (20) zum Einbringen von Brennstoff in den Strömungsweg des Trägers; einen Verdampfer (30) mit einem Gas-Ausdehnungsteil (32), der stromabwärts des Brennstoffeinlass-Abschnitts (20) gebildet ist, wobei der Gas-Ausdehnungsteil (32) den flüssigen Brennstoff verdampft; einen Reformer (40) mit einem stromabwärts des Verdampfers (30) gebildeten Strömungsweg, wobei der Reformer (40) durch eine endotherme Reaktion Brennstoff in Wasserstoffgas reformiert; einen CO-Entferner (60) mit einem stromabwärts des Reformers (40) gebildeten Strömungsweg, wobei der CO-Entferner (60) in dem Wasserstoffgas enthaltenes CO-Gas mittels einer exothermen Reaktion entfernt; und eine Abdeckung (100) zum Abdecken eines oberen Teils des Trägers (10), um den Träger (10) nach außen abzudichten, dadurch gekennzeichnet, dass der Verdampfer einen Rückdruck-Aufnahmeteil (34) aufweist, wo der Rückdruck während des Verdampfens aufgenommen wird, um eine Einwirkung des Rückdrucks auf den Brennstoffeinlass-Abschnitt (20) zu blockieren,...
Patent DE-102006048960-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Isolationsstrukturen mit integrierten tiefen und flachen Gräben
Inventor: HAUSSMANN JÖRG
IPC: H01L21/762
Filed: 2006-10-17
Granted: 2016-12-15
Abstract: Verfahren zur Bildung einer Isolationsstruktur mit integrierten tiefen und flachen Gräben (22, 23), bei dem ein Schichtstapel (10) auf einem Substrat (11) gebildet wird, wobei das Verfahren die Schritte umfasst: Abscheiden einer ersten Oxidschicht (12) auf einem Substrat (11); Bereitstellung einer Siliziumschicht (13) auf der ersten Oxidschicht (12); Abscheiden einer zweiten Oxidschicht (14) auf der Siliziumschicht (13) und Abscheiden einer Nitridschicht (15) auf der zweiten Oxidschicht (14); Aufbringen einer harten Maske (16, 17, 18) auf einem Schichtstapel (10) auf der am weitesten von dem Substrat (11) entfernten Schicht, Eindrucken eines ersten Musters in die harte Maske (16, 17, 18) zur Definition eines offenen Endes eines ersten Grabens; Eindrucken eines zweiten Musters in die harte Maske (16, 17, 18) zur Definition eines offenen Endes eines zweiten Grabens und selektives Ätzen des ersten Grabens in den Schichtstapel (10) bis zu einer ersten Tiefe und danach selektives Ätzen des zweiten Grabens mit umgekehrten Selektivitätsanforderungen bis zu einer zweiten Tiefe, wobei die erste Tiefe tiefer ist als die zweite Tiefe.
Patent DE-102007003182-B4 (DE)
Title: Elektrisches Bauelement
Inventor: STÖHR PETER
IPC: H05K1/18
Filed: 2007-01-22
Granted: 2019-11-28
Abstract: Elektrisches Bauelement- mit einem Trägersubstrat (100), auf dem mindestens ein Halbleiter-Chip (202, 202') befestigt ist,- wobei auf der Unterseite des Trägersubstrats (100) Anschlussflächen (141) des Bauelements und auf der Oberseite des Trägersubstrats (100) Kontaktflächen (142) angeordnet sind, wobei zumindest zwei der Kontaktflächen (142) mit dem mindestens einen Halbleiter-Chip (202, 202') bestückt sind,- wobei das Trägersubstrat (100) einen räumlichen Funktionsbereich (102) aufweist, der Schaltungselemente für Funktionen in Sektionen (111-116) als Teilbereiche des Funktionsbereichs aufweist, wobei jeder Sektion mindestens eine der folgenden Funktionen zugewiesen ist: Balun (81), Frequenzweiche (300), Filter (71-74), Wärmeabfuhr (133) für den mindestens einen Halbleiter-Chip,- wobei mindestens einer der Sektionen (111-116) ein eigener Bereich des Trägersubstrats (100) zugewiesen ist, der sich mit Bereichen, die anderen Sektionen zugewiesen sind, nicht überschneidet,- wobei für mindestens eine der Sektionen gilt: die Kontaktfläche und/oder die Anschlussfläche, die mit der Sektion leitend verbunden ist, liegt außerhalb der Grundfläche dieser Sektion,- wobei das Trägersubstrat (100) einen oberen Verdrahtungsbereich (103) und einen unteren Verdrahtungsbereich (101) aufweist, zwischen denen der Funktionsbereich (102) angeordnet ist,- wobei der obere Verdrahtungsbereich (103) erste Verbindungsleitungen (132) aufweist, die die Sektionen mit den Kontaktflächen (142) leitend verbinden,- wobei der untere Verdrahtungsbereich (101) zweite Verbindungsleitungen (131) aufweist, die die Sektionen mit den Anschlussflächen (141) leitend verbinden,- wobei mindestens eine der ersten und/oder zweiten Verbindungsleitungen (131, 132) über die Grundfläche der mit ihr verbundenen Sektion (111-116) hinausgeht,- wobei der Funktionsbereich (102) des Trägersubstrats vom oberen und unteren Verdrahtungsbereich (101, 103) durch jeweils eine Massefläche (104, 105) abgeschirmt ist, die sich über mindestens zwei der Sektionen (111-116) erstreckt,- wobei die Sektionen gemäß den Funktionsblöcken im Ersatzschaltbild so räumlich aufgeteilt sind, dass ein Übersprechen zwischen den Funktionsblöcken gering gehalten wird.
Patent DE-102007008327-B4 (DE)
Title: Starteinrichtung für einen Verbrennungsmotor
Inventor: FATTORUSSO ANTONIO DIPL -ING
IPC: F02N3/02
Filed: 2007-02-16
Granted: 2016-06-23
Abstract: Starteinrichtung für einen Verbrennungsmotor, wobei die Starteinrichtung ein Antriebselement und ein Abtriebselement besitzt, wobei das Antriebselement eine Einrichtung zum rotierenden Antrieb der Starteinrichtung (1) aufweist, wobei das Abtriebselement um eine Drehachse (4) rotierend gelagert ist und Koppelmittel zur lösbaren Kopplung mit einer Kurbelwelle (38) des Verbrennungsmotors aufweist und wobei in Wirkverbindung zwischen dem Antriebselement und dem Abtriebselement eine Schraubenfeder (13) angeordnet ist, die in axialer Richtung zwischen einer antriebsseitigen Anlage (26) und einer abtriebsseitigen Anlage (27) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Anlagen (26, 27) an mindestens einer Stelle des Umfangs in einem ersten Bereich (29, 39) der Anlagen (26, 27) einen parallel zur Drehachse (4) gemessenen, ersten Abstand (a) zueinander aufweisen, der kleiner als ein in einem zweiten Bereich (30, 40) parallel zur Drehachse (4) gemessener zweiter Abstand (b) der Anlagen (26, 27) ist, wobei der erste Bereich (29, 39) radial außerhalb des zweiten Bereichs (30, 40) liegt.
Patent DE-102007009411-B4 (DE)
Title: Atemschutzmaske für Feuerwehrleute
Inventor: LEUSCHNER CARSTEN
IPC: A62B18/08
Filed: 2007-02-23
Granted: 2009-01-02
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Atemschutzmaske für Feuerwehrleute, mit in den Maskenkörper integrierter Sichtscheibe und mit einem, einen Sensor aufweisenden Temperaturwächter zur Erzeugung von optischen Warnsignalen bei Überschreitung einer bestimmten Außentemperatur. Um den Temperaturwächter einfach und kostengünstig auszubilden und gegen äußere Einflüsse geschützt anzuordnen, besteht der Temperaturwächter (6) aus einer auf der Innenseite des Maskenkörpers anzuordnenden, flexiblen Grundplatte, auf welcher der Sensor (10), eine Spannungsquelle (8) und eine Lichtquelle (11) angebracht sind.
Patent DE-102007009881-B4 (DE)
Title: Rakelfarbkasten
Inventor: GREULICH UDO
IPC: B41F31/04
Filed: 2007-02-28
Granted: 2017-07-20
Abstract: Rakelfarbkasten (2) mit einer Rakel (3) und einer Schwenkrückwand (6), an der eine Dichtung (10) angebracht ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Dichtung (10) eine Lamelle ist und zur Rakel (3) hin umgebogen ist.
Patent DE-102007014675-B4 (DE)
Title: Zahnbürste
Inventor: CZECH ANDREAS
IPC: A46B5/00
Filed: 2007-03-27
Granted: 2021-08-12
Abstract: Zahnbürste (2) umfassend:einen Griffstiel (4),einen Bürstenkopf (6), der wenigstens einen ersten und einen zweiten Borstenträger (8, 10) aufweist, die voneinander beabstandet und relativ zueinander beweglich sind, wobei der erste Borstenträger (8) benachbart zu dem Griffstiel (4) angeordnet ist und mehrere Borstenbündel (12) trägt, dadurch gekennzeichnet, dassder zweite Borstenträger (10) ein einziges Borstenbündel (14) trägt, das mittig in Verlängerung zur Längsachse (L) des Griffstiels (4) angeordnet ist, und dass der erste und der zweite Borstenträger (8, 10) durch wenigstens zwei bogenförmig ausgebildete Schwenkarme (16, 18) miteinander verbunden sind, durch welche der zweite Borstenträger (10) zumindest um eine quer zu der Längsachse (L) verlaufenden Schwenkachse (S) schwenkbar ist und die jeweils so geformt sind,dass eine konvexe Seitenfläche des jeweiligen bogenförmigen Schwenkarms einen äußeren Seitenrand des Bürstenkopfes (6) bildet.
Patent DE-102007018457-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Rückhaltevorrichtung eines Fahrzeugs
Inventor: GORALCZYK ACHIM
IPC: B60R21/013
Filed: 2007-04-19
Granted: 2009-02-26
Abstract: Verfahren
zum Betreiben einer Rückhaltevorrichtung
eines Fahrzeugs, welches abhängig
von einem Betriebszustand eines Fahrdynamikregelsystems des Fahrzeugs
betätigt
wird, dadurch gekennzeichnet, dass mit dem Deaktivieren des Fahrdynamikregelsystems durch
einen Fahrzeuginsassen die Rückhaltevorrichtung automatisch
aktiviert wird und unabhängig
vom weiteren Fahrbetrieb des Fahrzeugs im aktivierten Zustand bleibt.
Patent DE-102007019786-B4 (DE)
Title: Verbindung für plattenförmige Bauelemente
Inventor: HUBER PETER
IPC: E04F15/02
Filed: 2007-04-26
Granted: 2013-05-08
Abstract: Verbindung für plattenförmige Bauelemente, insbesondere Fußbodenpaneele, wobei an Längs- und/oder Stirnkanten Verriegelungseinrichtungen zur Vertikalverriegelung ausgebildet sind, die durch Abwinkeln eines Bauelementes (1) hin zu einem anderen, bereits verlegten Bauelement (2) in Wirkeingriff bringbar sind, wobei an einem Bauelement (1) ein Verriegelungsvorsprung (4) ausgebildet ist, der zur Vertikalverriegelung in eine Verriegelungsausnehmung (6) des anderen Bauelementes (2) eintaucht, wobei ein Riegelvorsprung (8) an einem Bauelement (1) eine Verriegelungsnase (10) am anderen Bauelement (2) hintergreift und der Riegelvorsprung (8) oder die Verriegelungsnase (10) an einer Federzunge (22) ausgebildet ist, und mit einer Verriegelungsnocke (66), die in der Verriegelungsposition die Bewegung der Federzunge (22) in Richtung Entriegelung behindert, wobei an dem einen Bauelement (1) ein sich nach unten, zum anderen Bauelement (2) hin erstreckender, druckknopfartiger Verriegelungsvorsprung (4) ausgebildet ist, der in die Verriegelungsausnehmung (6) an einer vorspringenden Verriegelungslippe (62) des anderen Bauelementes (2) eintaucht, wobei der Verriegelungsvorsprung (4) eine Federzunge (22) hat, an der...
Patent DE-102007044180-B4 (DE)
Title: Selbstschließender Ausgabekopf für einen Druckbehälter
Inventor: PROX MATTHIAS
IPC: A45D40/26
Filed: 2007-09-15
Granted: 2014-02-06
Abstract: Selbstschließender Ausgabekopf für einen Druckbehälter mit einem Abgabeventil zur Abgabe von Medien, insbesondere viskosen, selbstschäumenden und/oder gelartigen Produkten, wobei der Ausgabekopf eine durch ein Schließelement verschließbare Ausgabeöffnung (3), einen Öffnungsmechanismus, durch welchen im montierten Zustand das Abgabeventil des Druckbehälters geöffnet werden kann, und einen in die Ausgabeöffnung (3) mündenden Kanal für das Medium aufweist, wobei der Kanal wenigstens einen ersten Kanalabschnitt (4) und einen zweiten Kanalabschnitt (5) aufweist und wobei durch Druck auf ein Betätigungselement (7) sowohl der Öffnungsmechanismus betätigt als auch das als beweglicher Schließkolben (6) ausgebildete Schließelement und der zweite Kanalabschnitt (5) relativ zueinander derart bewegt werden, dass das Schließelement unter Freigabe einer Ausgabeöffnung (3) aus der Ausgabeöffnung (3) herausbewegbar ist, wobei das Schließelement als beweglicher Schließkolben (6) mit auf seiner Kolbenmantelfläche mit Abstand zueinander vorgesehenen und mit dem Schließkolben (6) bewegbaren Zentrieransätzen (6.2) ausgebildet ist, wobei zwischen einzelnen Zentrieransätzen (6.2) Durchströmräume (6.3) für das Medium vorgesehen sind, und wobei an dem der Ausgabeöffnung (3) abgewandten Stirnende des Schließkolbens (6) ein elastischer Federbereich (9) vorgesehen ist, der endseitig von einem mit dem Betätigungselement (7) in Verbindung stehenden Kopfstück (10) begrenzt wird, und wobei das Kopfstück (10) eine gerundete Querschnittsgestaltung hat und das Betätigungselement (7) während der Öffnungs- und Schließbewegung des Schließkolbens (6) an dem gerundeten Kopfstück (10) in die Öffnungs- bzw. Schließstellung entlang gleitet, und wobei die Rundung des Kopfstückes (10) an die Bewegungsbahn des Betätigungselementes (7) angepasst ist und wobei der Schließkolben (6) ein mit einer angespritzten Dichtung (8) aus einem Kunststoffweichmaterial versehenes Kopfstück hat und der zweite Kanalabschnitt (5) einen Ventilsitz (3.1) hat, in den der Schließkolben (6) mit dem Dichtelement (8) für die Einnahme der Schließstellung vollständig einführbar ist.
Patent DE-102007051441-B4 (DE)
Title: Transportable Trommelsiebmaschine
Inventor: MUTSCHER FRANK
IPC: B07B1/22
Filed: 2007-10-25
Granted: 2011-04-07
Abstract: Transportable Trommelsiebmaschine (1) zum Sieben, Mischen und Belüften von vorzugsweise Kompost, aber auch Sand und Kies (Schüttgut), wobei in einem Obergestell (2) auf einem zum geschlossenen Rechteck gebogenem Rohr (4) eine Wanne (5) aufgesetzt ist, bestehend aus zwei Seitenblechen (6,1) und einer hinteren Blende (7) sowie einer vorderen Blende (8), an die ein abgekantetes Blech (9) zur Aufnahme von zwei Tragerollen (10) für eine Siebtrommel (11) angefügt ist und in die Wanne (5) die Siebtrommel (11) mit einer geringen Neigung nach hinten am Trommeleinlauf (12) durch die Tragerollen (10) abgestützt und im hinteren Bereich an ihrer zum Austritt des Siebgutes mehrfach durchbrochenen und dadurch sternförmigen Abschlußronde (13) an die Ausgangswelle einer elastisch gelagerten Motor-/Getriebeeinheit (14) angeflanscht eingefügt ist und wobei weiterhin eine Kombination aus den am Obergestell (2) jeweils seitlich in Maschinenlängsachse angeordneten Seitenblechen (6,1) mit zwei an einem Untergestell (3) quer zur Maschine angeordneten dachförmigen Leitblechen (6,2) einen...
Patent DE-102007052066-B4 (DE)
Title: Ordner
IPC: B42F13/00
Filed: 2007-10-30
Granted: 2012-03-15
Abstract: Ordner mit einer Hülle (4), die ein oder mehrere Wölbungen (5, 6) aufweist, wobei die Hülle (4) einen Rücken (35) mit mindestens einem daran über einen gekrümmt (38) verlaufenden Falz (36) beweglich angeschlossenen Deckel (33, 34) aufweist, wobei im Ordner (1) eine Aufnahmemechanik (2) für das Ordnergut angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Hülle (4) eine durchgehende Hüllenplatte (32) aufweist, wobei der Falz (36) als gelenkbildende Prägung (37) in der Hüllenplatte (32) ausgebildet ist und im Ordner (1) auf der Innenseite eines Deckels (33) ein Gegenhalter (7) für die gegenüber liegende Aufnahmemechanik (2) angeordnet ist, der eine die Deckelwölbung (5) aufnehmende oder kompensierende Wölbungsaufnahme (39) aufweist, wobei der an der Hülle (4) befestigte Gegenhalter (7) zumindest bereichsweise unter Bildung eines Freiraums mit Abstand über der Hülle (4) angeordnet ist.
Patent DE-102007059886-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer reflexionsmindernden Schicht und optisches Element mit einer reflexionsmindernden Schicht
Inventor: SCHULZ ULRIKE DR
IPC: G02B1/11
Filed: 2007-12-12
Granted: 2014-03-06
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer reflexionsmindernden Schicht auf der Oberfläche eines optischen Elements (1), wobei – eine UV-härtbare oder thermisch härtbare Lackschicht (2) im flüssigen Zustand auf die Oberfläche des optischen Elements (1) aufgebracht wird, – die Lackschicht (2) durch Bestrahlung mit UV-Licht oder durch Tempern teilweise verfestigt wird, – nachfolgend mittels eines Plasmaätzprozesses eine Nanostruktur (6) an der Oberfläche der Lackschicht (2) erzeugt wird, und – nach der Erzeugung der Nanostruktur (6) die Lackschicht (2) durch weitere Bestrahlung mit UV-Licht oder durch weiteres Tempern vollständig ausgehärtet wird.
Patent DE-102008006211-B4 (DE)
Title: Anbauverdichter
Inventor: SCHRODE RAINER
IPC: E02D3/074
Filed: 2008-01-26
Granted: 2012-11-29
Abstract: Anbauverdichter (10), der an einen Bagger ankuppelbar ist, mit einem Gehäuse (12), einem Unwuchterzeuger (20) und einer Verdichterplatte (22), dadurch gekennzeichnet, dass die Verdichterplatte (22) lösbar am Gehäuse (12) durch mindestens einen verschiebbaren Riegel (46) sicherbar ist, der einen konischen Wirkabschnitt (48) aufweist und im Betrieb ständig in Verriegelungsrichtung beaufschlagt ist.
Patent DE-102008012702-B4 (DE)
Title: Entlüftungsvorrichtung für Gehäuse
Inventor: ROETHER FRIEDBERT
IPC: F16K24/04
Filed: 2008-03-05
Granted: 2013-04-25
Abstract: Entlüftungsvorrichtung für ein Gehäuse (1), das ein Gehäuseoberteil (2) und ein Gehäuseunterteil (3) aufweist, zwischen denen eine elastische Dichtung (4) angeordnet ist, die einen Innenraum (5) des Gehäuses (1) mit Dichtungsstegen (19, 20) abdichtet, wobei der Innenraum (5) mit einem Entlüftungsraum (11) verbunden ist, der mit einem Rückschlagventil (12) verbunden ist, wobei am Ausgang des Rückschlagventils (12) eine Labyrinthdichtung (14) vorgesehen ist, die zu einer Gehäuseöffnung (15) führt, wobei das Rückschlagventil (12) in die elastische Dichtung (4) integriert und durch einen eigenen Dichtungssteg (16) ringsum abgedichtet ist und wobei das Rückschlagventil (12) zwischen dem Entlüftungsraum und einem Ventilraum (13) angeordnet ist, die seitlich am Gehäuse (1) angeschlossen sind.
Patent DE-102008015338-B4 (DE)
Title: Anzünder für feste Brennstoffe
Inventor: WARRLICH KARL-HEINZ
IPC: C10L11/04
Filed: 2008-03-20
Granted: 2011-10-20
Abstract: Anzünder für feste Brennstoffe, insbesondere Holz-, Kohle- oder Holzkohleanzünder, mit einem Preßkörper aus brennbaren Pflanzenfasern, der mit einem zumindest im Verarbeitungszustand flüssigen, brennbaren Tränkmittel aus natürlichen Fettsäuren und Fettsäureestern getränkt oder beschichtet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Tränkmittel aus als Beiprodukt bei der Verarbeitung von Pflanzenölen zu Biokraftstoffen anfallende Fettsäuren – gesättigt oder ungesättigt – und deren veresterten Produkten auf pflanzlicher Basis besteht und diesen Paraffine mit C9 bis C18 mit maximal 9,9 Massenprozent zugemischt sind.
Patent DE-102008020289-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Strukturteils und Strukturteil
Inventor: ECKENROTH DIRK
IPC: B60N2/90
Filed: 2008-04-22
Granted: 2016-11-03
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Strukturteils (21), insbesondere für die Rückenlehne (20) eines Fahrzeugsitzes (10), wobei das Strukturteil (21) wenigstens ein Plattenelement (30) und ferner ein erstes Profilelement (41) sowie ein zweites Profilelement (42) aufweist, wobei das erste Profilelement (41) und das zweite Profilelement (42) sowohl miteinander als auch mit dem Plattenelement (30) mittels jeweils wenigstens einer Schweißung verbunden vorgesehen sind, wobei das Plattenelement (30) in einem ersten Verbindungsbereich mit dem ersten Profilelement (41) erste Sicken (31) und in einem zweiten Verbindungsbereich mit dem zweiten Profilelement (42) zweite Sicken (32) derart aufweist, dass ein Mindestabstand (33) zwischen den ersten und zweiten Sicken (31, 32) vorgesehen ist, wobei das erste und/oder zweite Profilelement (41, 42) zumindest teilweise mittels einer Stumpfschweißung mit dem Plattenelement (30) verbunden ist, wobei das erste und zweite Profilelement (41, 42) in einem Überlappungsbereich (45) miteinander verbunden sind, wobei der Überlappungsbereich (45) ausschließlich im von dem Plattenelement (30) abgewandten Bereich der Profilelemente (41, 42) vorgesehen ist und wobei der Überlappungsbereich (45) den Mindestabstand (33) zwischen den ersten und zweiten Sicken (31, 32) zumindest teilweise übergreift, dadurch gekennzeichnet, dass in einem ersten Schritt mittels einer ersten Schweißung das erste Profilelement (41) und das zweite Profilelement (42) mit dem Plattenelement (30) verbunden wird, dass in einem zweiten Schritt ein Toleranzausgleich zwischen den Profilelementen (41, 42) durch Umspannen der Bauteile vor einer zweiten Schweißung so vorgenommen wird, dass eine Übertragung einer Beabstandung (44) der Profilelemente (41, 42) im Überlappungsbereich (45) auf das Plattenelement (30) in Form einer Verformung erfolgt, und dass in einem dritten Schritt mittels der zweiten Schweißung die Profilelemente (41, 42) miteinander in dem Überlappungsbereich (45) verbunden werden, dass zur Positionierung der Profilelemente (41, 42) relativ zum Plattenelement (30) im ersten Schritt eine Kraftbeaufschlagung zwischen den Profilelementen (41, 42) und dem Plattenelement (30) vorgesehen ist und dass zur Positionierung der Profilelemente (41, 42) relativ zueinander im dritten Schritt eine Kraftbeaufschlagung zwischen den Profilelementen (41, 42) vorgesehen ist, dass bei der ersten Schweißung eine erste Einspannung der Profilelemente (41, 42) und des Plattenelements (30) relativ zueinander ...
Patent DE-102008022297-B4 (DE)
Inventor: PFEFFER ROLAND
IPC: H05K5/00
Filed: 2008-05-06
Granted: 2011-04-14
Abstract: The box has an electrical component (1) e.g. bypass diode or bypass-MOSFET, and an electrical connection, which are arranged in a housing. A pick-up chamber (5) is arranged at a side panel of a base plate (2), and is distally projected from the side panel. The component is covered with an insulating cover (7), and is arranged in the chamber. The component firmly lies on interior sides of the chamber and at a housing cover, and cooling fins (6) are formed on an outer side of the chamber. The housing cover is made of aluminum, and the cover (7) is made of silicone rubber.
Patent DE-102008027775-B4 (DE)
Title: Rastanordnung für eine Getriebe-Schaltkupplung
Inventor: BUENDER CARSTEN DR
IPC: F16H63/30
Filed: 2008-06-05
Granted: 2012-10-04
Abstract: Rastanordnung (40) für eine Getriebe-Schaltkupplung (32), mit einem ersten Glied (34) wie einer Führungsmuffe und einem zweiten Glied (36) wie einer Schaltmuffe, die in einer ersten Richtung (37, x) gegeneinander bewegbar sind, wobei an dem ersten Glied (34) ein Rastelement (42) wie eine Kugel gelagert ist, das elastisch mittels einer Feder (44) gegen das zweite Glied (36) angedrückt ist, wobei an dem zweiten Glied (36) eine Rastkontur (46) ausgebildet ist, die eine Vertiefung (60) aufweist, in die das Rastelement (42) in einer Raststellung der zwei Glieder (34, 36) eingreift, und wobei das zweite Glied (36) in der ersten Richtung (37, x) aus der Raststellung in eine zweite Stellung bewegbar ist, währenddessen das Rastelement (42) aus der Vertiefung (60) herausgedrückt wird, wobei die Form der Rastkontur (46) und die Feder (44) für eine gegebene Relativgeschwindigkeit der zwei Glieder (34, 36) so ausgebildet sind, dass das Rastelement (42) bei der Relativbewegung nicht...
Patent DE-102008038583-B4 (DE)
Title: Gassensorsteuervorrichtung mit zwei Widerstandssollwerten zur Verkürzung der Aktivierungszeit des Gassensorelements
Inventor: KATO KENJI
IPC: G01N27/419
Filed: 2008-08-21
Granted: 2024-02-08
Abstract: Gassensorsteuervorrichtung zum Steuern eines Gassensors, der ein Gassensorelement, das eine Vielzahl von Zellen aufweist, von denen jede ein Sauerstoffionenleitelement und ein Paar Elektroden, das an dem Sauerstoffionenleitelement ausgebildet ist, aufweist, und eine Wärmeinrichtung zum Erwärmen der Vielzahl der Zellen enthält und bei dem Strom, der einer spezifischen Gaskonzentration eines Objektgases der Messung entspricht, zwischen den Elektroden von einer der Vielzahl der Zellen fließt, wobei die Gassensorsteuervorrichtung umfasst:eine Widerstandserfassungseinrichtung zum Erfassen eines Widerstands einer Objektzelle der Messung, die eine der Vielzahl der Zellen ist; undeine Wärmeinrichtungssteuereinrichtung, die die Stromversorgung der Wärmeinrichtung derart steuert, dass der Widerstand, der von der Widerstandserfassungseinrichtung erfasst wird, ein erster vorgegebener Widerstand wird, und nachfolgend des Weiteren die Stromversorgung der Wärmeinrichtung derart steuert, dass der Widerstand, der von der Widerstandserfassungseinrichtung erfasst wird, ein zweiter vorgegebener Widerstand wird, der höher ist als der erste vorgegebene Widerstand.