baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202011110373-U1 (DE)
Title: Vorrichtung für Bearbeitungsmaschinen zum Umrüsten auf andere Werkzeuge und/oder Einstellen der Werkzeuge
IPC: B23B29/00
Filed: 2011-11-21
Abstract: Vorrichtung für Bearbeitungsmaschinen zum Umrüsten auf andere Werkzeuge und/oder Einstellen der Werkzeuge mit mindestens einem im Wesentlichen plattenförmigen Grundhalter (1), auf dem wenigstens ein ein spanabhebendes Bearbeitungswerkzeug tragender ein- oder mehrteiliger Werkzeughalter (2) befestigt ist, wobei  – sowohl in dem Grundhalter (1) als auch in dem wenigstens einen, ein- oder mehrteiligen Werkzeughalter (2) eine erste Kühlmittelleitung (31) und eine zweiter Kühlmittelleitung (32) angeordnet sind,  – die erste Kühlmittelleitung (31) mit mindestens einem ersten Kühlmittelauslass (211) in dem Werkzeughalter (2) verbunden ist, und  – die zweite Kühlmittelleitung (32) mit mindestens einem zweiten Kühlmittelauslass (221, 222) in dem Werkzeughalter (2) verbunden ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  – der Grundhalter (1) einen ersten Kühlmitteleinlass (11) und einen zweiten Kühlmitteleinlass (12) aufweist, die jeweils fluidisch mit der ersten Kühlmittelleitung (311, 312, 313, 314) und mit der zweiten Kühlmittelleitung (321, 322, 323, 324) verbunden sind.
Patent DE-202011110791-U1 (DE)
Title: Verarbeitungsmaschine mit wenigstens einer Druckeinheit
IPC: B41F13/44
Filed: 2011-05-20
Abstract: Verarbeitungsmaschine mit wenigstens einer Druckeinheit, umfassend zumindest drei antreibbare Zylinder (1, 2, 3), wobei ein erster Zylinder (1) eine ortsfeste Achsposition (1.1) aufweist und in dieser Achsposition (1.1) in je einer ersten Lagerung (10) gelagert ist, wobei eine Hülse auf dem ersten Zylinder (1) auswechselbar oder austauschbar ist oder der erste Zylinder (1) auswechselbar oder austauschbar in je einer ersten Lagerung (10) gelagert ist, wobei je eine Schwinge (4) in einem Drehgelenk (5) endseitig gelagert ist und am anderen Ende jeder Schwinge (4) eine jeweils zweite Lagerung (11) zur Aufnahme eines zweiten Zylinders der Druckeinheit angeordnet ist und die jeweilige Schwinge (4) mit Mitteln zum Betätigen und Positionieren der Schwinge (4) um den Drehpunkt des Drehgelenks (5) gekoppelt ist, dadurch gekennzeichnet, dass jeweils eine dritte Lagerung (12) für die Aufnahme eines dritten Zylinders (2; 3) linear oder exzentrisch bewegbar angeordnet ist und jede dritte Lagerung (12) jeweils mit Mitteln zum Betätigen und Positionieren gekoppelt ist.
Patent DE-202012000094-U1 (DE)
Title: Anker-Schraube für Bäume und Masten
IPC: E04B1/38
Filed: 2012-01-05
Abstract: Eine Baum Anker-Schraube ist eine Befestigungsschraube durch die es möglich ist Lasten an einem Baum für dauerhafte Benutzung zu Befestigen. z. B. Baumhäuser, Waldklettergaten, Leuchten, Leitern, Stützen usw. Durch diese Konstruktionsweise wird der Baum in seinem Wachstum gar nicht oder nur in ganz geringem Umfang beeinträchtigt. (Keine Saftabklemmung)! Die Statischen Zug und Scherkräfte werden durch den Stamm aufgenommen und mit einer Sicherungsmutter fixiert. Besonderheit: Die am vorderen Ende auftretenden Winkel/Scherkräfte werden auf einen größeren Durchmesser als der, der Befestigungsschraube mittels dem Trägerrohr (4) übertragen und auf eine größere Oberfläche verteilt. Besonderheit. Durch den im Trägerrohr eingelegten Dichtring wird das Eindringen von Schädlingen in den Baum und das austrocknen verhindert. (Eine zusätzliche Verwendung von Borkenschutzmitteln ist möglich)! Ausführungen der Baum Anker-Schrauben sind nur in Rostfreiem hochfesten Stahllegierungen Sinnvoll um den Anforderungen an Statik und Baumschutz zu genügen. Diese Baum Anker-Schrauben sind auch in Masten...
Patent DE-202012000902-U1 (DE)
Title: Palette
IPC: B65D19/40
Filed: 2012-01-31
Abstract: Palette, insbesondere zum Einsatz in Containern, umfassend wenigstens eine Lagerfläche (1) und wenigstens zwei Klapp- bzw. Drehfüße (2).
Patent DE-202012005434-U1 (DE)
Title: Greifvorrichtung für Kochformen
IPC: A22C17/00
Filed: 2012-06-01
Abstract: Greifvorrichtung (1) für Kochformen (2), welche einen nach außen abstehenden Vorsprung (2b) aufweisen, mit einem ersten Eingriffselement (15, 16) zur Anlage gegen eine erste Seite (2c) des Vorsprungs (2b) der Kochform (2) und einem zweiten hakenförmigen Eingriffselement (11) zum Umgreifen des Vorsprungs (2b) und zur Anlage an einen Abschnitt (2a) der Innenwand der Kochform (2), wobei das erste und das zweite Eingriffselement miteinander so gekoppelt sind, dass das hakenförmige Eingriffselement (11) in eine Eingriffsposition zum Umgreifen eines oberen Randes der Kochform (2) geführt wird, wenn durch Anlage der Kochform an das erste Eingriffselement (15, 15) Druck auf dieses ausgeübt wird.
Patent DE-202012005917-U1 (DE)
Title: Lüftereinschub mit integrierter LED-Beleuchtung
IPC: F21V33/00
Filed: 2012-06-16
Abstract: Kombinierte Einheit von Lüftereinschub und Beleuchtung Der Lüftereinschub mit integrierter Beleuchtung ist dadurch gekennzeichnet, daß Lüftereinschub und Beleuchtung eine Einheit darstellen.
Patent DE-202012011956-U1 (DE)
Title: Gebrauchsmuster einer mit Schokolade beaufschlagten Oblate
IPC: A21D13/08
Filed: 2012-12-13
Abstract: Das Gebrauchsmuster ist gekennzeichnet dadurch, dass es eine Oblate ist, die ein- oder beidseitig teilweise oder vollständig mit Schokolade beaufschlagt ist.
Patent DE-202012012820-U1 (DE)
Title: Probenhalter-Greifvorrichtung
IPC: B25J15/00
Filed: 2012-06-29
Abstract: Probenhalter-Greifvorrichtung mit einem länglichen Träger (50), dessen eines Ende zur Anbringung an einem Industrieroboter oder zur manuellen Handhabung ausgestaltet ist und der an seinem gegenüberliegenden Ende eine Probenaufnahme (16) trägt, die dazu ausgebildet ist, einen Probenhalter (2) wenigstens teilweise in sich aufzunehmen, und mit einem Greifmechanismus, der dazu ausgestaltet ist, einen in der Probenaufnahme aufgenommenen Probenhalter darin festzuhalten, dadurch gekennzeichnet, dass im Träger angrenzend an die Probenaufnahme ein Reservoir für verdampfbares Kältemittel angeordnet ist, wobei eine mit der Probenaufnahme kommunizierende Grenzfläche des Kältemittelreservoirs durchlässig für flüssiges und verdampftes Kältemittel ist, und dass der Greifmechanismus eine Mehrzahl von um den Umfang des länglichen Trägers verteilten, in Längsrichtung des Trägers (50) verlaufende Hebelarmen (20), die an einem Punkt entlang ihrer Länge elastisch in Bezug auf den Träger (50) aufgehängt sind, und Aktuatoren aufweist, die dazu betreibbar sind, um auf die von Probenaufnahme entfernten Enden der Hebelarme (20) jeweils eine radial nach Innen, auf die Längsachse des Trägers zu gerichtete Kraft auszuüben, so dass die gegenüberliegenden Enden der Hebelarme (20) durch Drehung der Haltearme um ihre elastische Aufhängung radial nach außen verschoben werden, um so den Greifmechanismus zu öffnen
Patent DE-202012013476-U1 (DE)
Title: Photovoltaiksystem
IPC: H02S30/10
Filed: 2012-12-19
Abstract: Photovoltaiksystem (1) mit mindestens einem Photovoltaikmodul (100) und Stützmitteln (10) zum Stützen und/oder Halten des jeweiligen Photovoltaikmoduls (100) in einer einen Neigungswinkel einschließenden Lage zu einer Montageebene, wobei die Stützmittel (10) für jedes der Photovoltaikmodule (100) erste und zweite Angriffsmittel (20 bzw. 30) umfassen, die jeweils an einen Rahmenabschnitt (102) des zugehörigen Photovoltaikmoduls (100) angreifen, wobei die ersten Angriffsmittel (20), das Photovoltaikmodul (100) und die zweiten Angriffsmittel (30) in einer Erstreckungsrichtung (R) auf einander folgend angeordnet sind, und wobei die mechanische Verbindung in der Erstreckungsrichtung (R) zwischen den ersten und der zweiten Angriffsmittel (20 bzw. 30) nur über einen Abschnitt (104) des Photovoltaikmoduls (100), insbesondere einen Rahmenabschnitt (102) des Photovoltaikmoduls (100), erfolgt, dadurch gekennzeichnet, dass die Stützmittel (10) mindestens ein einstückiges Trägerelement (12, 14) als Flachprofil und durch Kanten und Biegen vorbehandeltes Metallwerkstück umfassen.
Patent DE-202012101655-U1 (DE)
Title: Spannvorrichtung
IPC: B23Q3/06
Filed: 2012-05-04
Abstract: Spannvorrichtung, umfassend ein linear bewegliches Stellglied (1), das mit einer drehbar gelagerten Schwenkwelle (2) wirkverbunden ist, wobei in der Schwenkwelle (2) eine zu dieser achsparallele Stellelementwelle (3) drehbar gelagert ist, die einerseits mit einem von außen zugänglichen Stellhebel (4) verbunden ist und die andererseits einen an einem Durchbruch aus der Schwenkwelle (2) herausstehenden, mit dem linearen Stellglied (1) in Wirkkontakt bringbaren Stellfortsatz (5) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass eine einerseits am Stellglied (1) und andererseits am Stellfortsatz (5) angeordnete Kupplungseinrichtung ein zwischen zwei Stellanschlägen (6, 7) eingreifendes Stellelement (8) aufweist.
Patent DE-202012103911-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Anzeigen von Videodarstellungen
IPC: H04N13/349
Filed: 2012-10-12
Abstract: Vorrichtung zur Videoanzeige, wobei die Vorrichtung umfasst: eine Inhalts-Verarbeitungseinrichtung, die, wenn ein Inhalt empfangen wird, einen Typ des Inhalts anhand zusätzlicher Informationen des Inhalts bestimmt; eine Steuereinrichtung, die, wenn der Inhalt ein dreidimensionaler (3D)-Inhalt ist, in einem 3D-Anzeige-Modus arbeitet, und, wenn der Inhalt ein Multi-View-Inhalt ist, in einem Multi-View-Modus arbeitet; und eine Anzeigeeinheit, die entsprechend einem Betriebsmodus der Steuereinrichtung eine 3D- oder eine Multi-View-Anzeige durchführt.
Patent DE-202012104753-U1 (DE)
Title: Teleskoplenker
IPC: B62K21/16
Filed: 2012-12-06
Abstract: Teleskoplenker, der einen Hauptkörper (1) aufweist, auf dem mindestens eine Aufsteckhülsen (3) aufsteckbar ist, wobei ein elastisches Element (2) in dem Hauptkörper (1) und in einem Hohlraum (31) der mindestens einen Aufsteckhülse (3) vorgesehen ist und wobei in der mindestens einen auf dem Hauptkörper (1) montierten Aufsteckhülse (3) je eine Positioniereinheit (4) ausgebildet ist.
Patent DE-202012104819-U1 (DE)
Title: Doppelklang-Fahrradklingel
IPC: B62J3/00
Filed: 2012-12-11
Abstract: Doppelklang-Fahrradklingel, die umfasst: – eine Glockenbasis (10), von deren Oberteil sich ein Befestigungshalter (12) erstreckt, der die zwei symmetrischen Seiten der Glockenbasis (10) überbrückt, wobei durch das Umschließen des Befestigungshalters (12) sich ein vorne und hinten offener Montageraum (13) zwischen der Glockenbasis (10) und dem Befestigungshalter (12) bildet, wobei sich ein Flügelblatt (14) von der vorderen Seite des Befestigungshalters (12) in Richtung des Montageraums (13) erstreckt, wobei von der Vorderseite der Glockenbasis (10) ein Verbindungsbügel (15) genau auf den Montageraum (13) ausgerichtet hervorragt; – einen Schlägel (20), der einen Dreharm (21) aufweist, auf dem ein Schieber (22) angeordnet ist, von dessen hinterem Ende ein Hammer (23) hervorragt, wobei der Schlägel (20) am Verbindungsbügel (15) drehbar gelagert ist, wobei sich vom hinteren Ende des Dreharms (21) eine Plattform (24) zu einer Seite erstreckt, wobei auf der Plattform (24) ein Positionierteil (25) angeordnet ist; – eine Torsionsfeder (30), die...
Patent DE-202013000191-U1 (DE)
Title: Einstellbare Schneidenabdeckung für Radladerschaufeln bei Teilnahme am öffentlichen Strassenverkehr,die auf unterschiedliche Schaufelbreiten eingestellt und an der Maschine bei Nichtbenutzung befestigt werden kann
IPC: E02F3/36
Filed: 2013-01-08
Abstract: Einstellbare Schneidenabdeckung für Radladerschaufeln bei Teilnahme am öffentlichem Straßenverkehr, die auf unterschiedliche Schaufelbreiten eingestellt und am der Maschine bei Nichtbenutzung befestigt werden kann.
Patent DE-202013000874-U1 (DE)
Title: Kaminplattenhalterung HKH -4/6 Variabel einstellbare Kaminplattenhalterung (in Breite, Tiefe, Höhe) zum Einbetonieren u. zur Aufnahme der zweiten Kaminplatte in einem Arbeitsgang
IPC: E04F17/02
Filed: 2013-01-28
Abstract: Kaminplattenhalterung HKH – 4/6 Variabel einstellbare Kaminplattenhalterung (in Breite, Tiefe u. Höhe) zum Einbetonieren u. zur Aufnahme der zweiten Kaminplatte in einem Arbeitsgang.
Patent DE-202013001011-U1 (DE)
Title: Halbautomatischer Rollladengurtwickler
IPC: E06B9/68
Filed: 2013-01-31
Abstract: Halbautomatischer Rollladengurtwickler zum herablassen von Rollläden oder ähnlichen Verdunkelungselementen. dadurch gekennzeichnet, dass die Schließgeschwindigkeit des Rollladens oder des Verdunkelungselements automatisch begrenzt wird.
Patent DE-202013002998-U1 (DE)
Title: Elektromagnet
IPC: H01F7/08
Filed: 2013-03-27
Abstract: Elektromagnet (100; 300) mit a. einem Anker (110; 310), der so ausgebildet ist, dass er stromlos in einer ersten und in einer zweiten Position festgehalten werden kann und durch einen Stromfluss von der ersten in die zweite Position gebracht werden kann; b. wobei der Anker (110; 310) in einer Bewegungsrichtung von der ersten in die zweite Position vor und hinter einem Zentralbereich Aussparungen (111; 311) aufweist; c. einem Kern, der so ausgebildet ist, dass der Anker in der ersten Position im Wesentlichen formschlüssig an einem ersten Teilbereich (121; 321) des Kerns anliegt und in der zweiten Position im Wesentlichen formschlüssig an einem zweiten Teilbereich (122; 322) des Kerns anliegt; d. wobei die Aussparungen (111; 311) so ausgebildet sind, dass durch den Stromfluss eine Haltekraft des Ankers (110; 310) in der ersten Position überwunden werden kann, die im Verhältnis zum Volumen des Elektromagneten (100; 300) mindestens 0,5 N/cm3, vorzugsweise mindestens 0,9 N/cm3, besonders bevorzugt mindestens 1,3 N/cm3 beträgt.
Patent DE-202013007241-U1 (DE)
Title: Flachdichtung
IPC: F16J15/10
Filed: 2013-08-12
Abstract: Flachdichtung (1) mit mindestens einer metallischen Lage (2), wobei in der metallischen Lage (2) mindestens eine Durchgangsöffnung (4) angeordnet ist und auf zumindest einer Seite der metallischen Lage (2) ein Sieblage (3) angeordnet ist, die mindestens eine der mindestens einen Durchgangsöffnung (4) überdeckt, dadurch gekennzeichnet, dass auf der der Sieblage (3) zugewandten Oberfläche (5) der metallischen Lage (2) im Bereich der Sieblage (3) zumindest abschnittsweise mindestens ein Wulst (10) aus elastomerem Material aufgebracht ist und die Sieblage (3) in diesen Wulst (10) eingebettet ist.
Patent DE-202013009168-U1 (DE)
Title: Korpusübergreifender Zentralverriegelungsbeschlag für aufeinander aufliegende Schubladenschränke
IPC: A47B88/02
Filed: 2013-10-17
Abstract: Zentralverriegelungsbeschlag (10) für einen Schubladenschrank (2), mit einer Hubstange (11), die eine zentrale Verriegelung aller Schubladen des Schubladenschranks (2) und/oder eine Auszugssperre für die Schubladen des Schubladenschranks (2) steuert, dadurch gekennzeichnet, dass die Hubstange (11) an mindestens einem ihrer beiden Stangenenden ein permanent- oder ferromagnetisches Kopplungselement (16, 17) aufweist, über das die Hubstange (11) bei zwei aufeinander aufliegenden Schubladenschränken (2) mit dem permanent- oder ferromagnetischen Kopplungselement (16, 17) einer Hubstange (11) des anderen Schubladenschranks (2) für eine Hubsynchronisation der beiden Hubstangen (11) magnetisch verbindbar ist.
Patent DE-202013012481-U1 (DE)
Title: System zum Löschen veralteter Dateien von einem Dateisystem
IPC: G06F17/30
Filed: 2013-06-04
Abstract: Computer-Serversystem zum Löschen von veralteten Dateien von einem Dateisystem, umfassend:  einen oder mehrere Prozessoren;  Speicher; und  eine Vielzahl von Programmmodulen, worin die Vielzahl der Programmmodule im Speicher gespeichert sind und von einem oder mehreren Prozessoren ausgeführt werden sollen, und die Vielzahl der Programmmodule beinhaltet Befehle für:  das Empfangen einer Anfrage zum Löschen einer Referenz auf eine Zieldatei in einem Dateisystem von einer Dateireferenz-Datenstruktur, worin die Dateireferenz-Datenstruktur eine Vielzahl an Zieldateinamen und eine Vielzahl an Referenzdateinamen beinhaltet;  das Benennen eines Referenzdateinamens in der Dateireferenz-Datenstruktur, worin der Referenzdateinamen einen Dateinamen der Zieldatei im Dateisystem beinhaltet;  das Löschen einer Referenzdatei vom Dateisystem, worin die Referenzdatei den benannten Referenzdateinamen trägt;  das Prüfen, ob das Dateisystem mindestens eine Referenzdatei enthält, deren Dateinamen dem Dateinamen der Zieldatei im Dateisystem entspricht;  falls keine Referenzdatei im Dateisystem vorhanden ist:  das Löschen der Zieldatei vom Dateisystem; und  das Löschen des Dateinamens der Zieldatei im Dateisystem von der Dateireferenz-Datenstruktur.
Patent DE-202013105267-U1 (DE)
Title: Giftabsauger
IPC: A61M1/00
Filed: 2013-11-20
Abstract: Giftabsauger, dadurch gekennzeichnet, dass der Giftabsauger eine Pfeife und eine sich unter der Pfeife befindende Haftscheibe umfasst, wobei die Haftscheibe oben groß und unten klein ist, und wobei die Pfeife drin mit einem absorptiven Pad versehen ist, wobei das absorptive Pad unten mit einem antiseptischen Gefäß versehen ist, wobei das antiseptische Gefäß unten mit einem Deckel versehen ist, die Pfeife oben mit einem Zugblock versehen ist, und wobei der Zugblock mit dem Deckel durch eine Schnur verbunden ist, und wobei der Zugblock oben mit einer Öffnung für eine antiseptische Flüssigkeit versehen ist, wobei die Öffnung für die antiseptische Flüssigkeit mit dem antiseptischen Gefäß verbunden ist.
Patent DE-202014001829-U1 (DE)
Title: Kfz-Hundeleinenbefestigung
IPC: A01K3/00
Filed: 2014-02-26
Abstract: Kfz-Hundeleinenbefestigung, dadurch gekennzeichnet, dass eine Hundeleine durch einen untrennbar mit der Schutzkappe einer Kfz-Anhängerkupplung verbundenen Ring gezogen wird.
Patent DE-202014004827-U1 (DE)
Title: Rückensteife Schubkette
IPC: F16G13/20
Filed: 2014-06-12
Abstract: Rückensteife Schubkette, umfassend miteinander mittels Verbindungselementen wie Bolzen (3, 3'), Stifte oder Nieten aufeinander folgend schwenkbar verbundene Kettenglieder (1, 1a, 2; 69; 70–73; 93, 93', 93a, 93b, 94, 94a, 94b) wobei wenigstens jedes zweite der aufeinander folgend verbundenen Kettenglieder einteilig, zumindest in einem Längsabschnitt im Querschnitt U-förmig mit einem Rückensteg (5, 5'; 35; 74–77; 95, 95', 96) ausgebildet ist, über den zwei seitliche, zueinander im Wesentlichen parallele Schenkel (6, 7; 36, 37; 97, 98; 99, 100) verbunden sind, wobei stirnseitige Abschnitte (29, 29'; 30; 57–60; 86, 87; 90, 91) der Schenkel an ihren zu dem Rückensteg abgewandten Enden zumindest abgerundete Teil-Abschnitte (31a, 31a'; 65–68) aufweisen, so dass die abgerundeten Teil-Abschnitte der Schenkel gegenseitig abgewinkelte Positionen benachbarter Kettenglieder gestatten, dadurch gekennzeichnet, dass im Wesentlichen sämtliche aufeinander folgend verbundene Kettenglieder (1, 1a, 2; 69; 70–73; 93, 93', 93a, 93b, 94, 94a, 94b) einteilig, zumindest in einem Längsabschnitt im Querschnitt U-förmig mit einem Rückensteg (5, 5'; 35; 74–77; 95, 95', 96) ausgebildet sind, von dem rechtwinklig zwei seitliche, zueinander im Wesentlichen parallele Schenkel (6, 7; 36, 37; 97, 98; 99, 100) abstehen, deren stirnseitige Abschnitte (29, 29', 30; 57–60; 86, 87; 90, 91) an ihren zu dem Rückensteg (5, 5'; 35; 74–77; 95, 95', 96) abgewandten Enden abgerundete Teil-Abschnitte (31a, 31a', 65–68) aufweisen.
Patent DE-202014006733-U1 (DE)
Title: Grillrostspülwanne
IPC: A47L17/02
Filed: 2014-08-16
Abstract: Die Grillrostspülwanne hat immer die Form des Grillrostes
Patent DE-202014101057-U1 (DE)
Title: Verbindungsbeschlag und Etagenbett
IPC: F16B12/46
Filed: 2014-03-10
Abstract: Verbindungsbeschlag (100) zum Verbinden zweier Bauteile (1, 2), mit einer ersten Krümmung (3), an die zwei Schenkel (4, 4´) des Verbindungsbeschlags (100) angrenzen, wobei mindestens ein Schenkel (4, 4´) eine Abwinklung (6, 6´) aufweist, mit einem zum übrigen Schenkel (4, 4´) senkrechten Bereich (7, 7´) und mit einem zum übrigen Schenkel parallelen Bereich (8, 8´).
Patent DE-202014101491-U1 (DE)
Title: Busfähiges aneinanderreihbares Anschluss- und/oder Funktionsmodul
IPC: H05K5/00
Filed: 2014-03-28
Abstract: Busfähiges aneinanderreihbares Anschluss- und/oder Funktionsmodul zur Steuerung und/oder Überwachung technischer Prozesse mit einem blockartigen Aufbau, aufweisend – eine Basiseinheit zur Befestigung an einer Tragschiene, wobei die Basiseinheit in Anreihrichtung an jeder Seite wenigstens eine Busleiterklemme (13, 14) zur Weiterleitung von wenigstens einem Energie- und/oder Datenbus in Anreihrichtung an benachbarte Anschluss- und/oder Funktionsmodule aufweist und – einen auf die Basiseinheit aufgesetzten Gehäusedeckel (30), dadurch gekennzeichnet, dass die Basiseinheit in der Anreihrichtung modular aufgebaut ist und an jeder Seite eine Anschlusswange (10) aufweist, die die Busleiterkontakte (13, 14) trägt, sowie einen zwischen den Anschlusswangen (10) angeordneten Distanzkörper (20).
Patent DE-202014104241-U1 (DE)
Title: Wasserdichte Lichterkette
IPC: H01R33/00
Filed: 2014-09-09
Abstract: Wasserdichte Lichterkette, aufweisend: wenigstens eine Lampenfassung (1), die für die Aufnahme einer Glühbirne (2) sorgt, wobei die Lampenfassung (1) einen Innengewindeabschnitt (10), einen dem Innengewindeabschnitt (10) zugeordneten, ersten leitenden Anschluss (11) und einen an der inneren Bodenseite der Lampenfassung (1) angeordneten, zweiten leitenden Anschluss (12) aufweist, und wobei der erste und der zweite leitende Anschluss (11, 12) mit je einem über die Lampenfassung (1) hinausragenden Kontakt (111, 112) versehen sind; wenigstens ein Kabel (13), das elektrisch mit den Kontakten (111, 112) des ersten leitenden Anschlusses (11) und des zweiten leitenden Anschlusses (12) verbunden ist, wodurch sich eine Lichterkette ergibt; wenigstens eine Abschlusskappe (3), die aus Isolierstoff hergestellt ist und die Lampenfassung (1) umschließt, wobei die Abschlusskappe (3) einen Isolierabschnitt (31) und einen Abdeckabschnitt (32) aufweist, wobei der Isolierabschnitt (31) die Stelle bedeckt, an der die Lampenfassung (1) elektrisch mit dem Kabel (13) verbunden ist, wobei der Abdeckabschnitt (32) an der Stelle angeordnet ist, an der die Lampenfassung (1) mit der Glühbirne (2) verbunden ist und satt an dieser anliegt.
Patent DE-202015002000-U1 (DE)
Title: UV-Lampe mit einem Anschlusskopf zur Entkeimung von Flüssigkeiten
IPC: H01J61/36
Filed: 2015-03-13
Abstract: UV-Lampe (1) mit einem Anschlusskopf (2), wobei die UV-Lampe (1) auf dem Anschlusskopf (2) montiert ist und der Anschlusskopf (2) die elektrischen Anschlüsse (3) für die UV-Lampe aufweist, wobei in dem Anschlusskopf (2) eine elektronische Schaltung (4) untergebracht ist, die die Betriebsstunden der UV-Lampe (1) zählt und speichert.
Patent DE-202015002857-U1 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung
IPC: E05F15/40
Filed: 2015-04-18
Abstract: Antriebsvorrichtung, insbesondere für Garagentore, aufweisend eine Führungsschiene (1), einen in der Führungsschiene (1) geführten Schlitten (3), einen Antrieb (4) sowie ein den Antrieb (4) mit dem Schlitten (3) koppelndes Zugmittel (2), wodurch die Betätigung des Antriebs (4) eine Verschiebung des Schlittens (3) in einer Verschieberichtung (X) bewirken kann, wobei die Antriebsvorrichtung weiter einen, insbesondere verstellbaren und in einer gewünschten Position fixierbaren, Anschlag (5) aufweist, der so ausgelegt ist, dass die Verschiebung des Schlittens (3) in Verschieberichtung (X) durch den Anschlag (5) bis hin zu einer vorgegebenen Endstellung begrenzt wird, dadurch gekennzeichnet, dass am Anschlag (5) und/oder am Schlitten (3) ein unter der durch den Schlitten (3) bei dessen Bewegung ausgeübten Kraft verformbares flexibles Element (6) vorgesehen ist, welches wenigstens abschnittweise in den Bereich (4) zwischen Schlitten und Anschlag (5) vom Schlitten (3) und/oder Anschlag (5) aus vorspringt.
Patent DE-202015003808-U1 (DE)
Title: Messboje für den ozeanografischen Einsatz
IPC: G01W1/00
Filed: 2015-05-26
Abstract: Vorrichtung zur Erfassung ozeanografischer Daten mittels einer Messboje dadurch gekennzeichnet, dass ein handelsübliches Smartphone zur Aufnahme der Messdaten, vorzugsweise von räumlichen Bewegungen in flüssigen Medien installiert ist.