baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DD-263296-A1 (DD)
Title: Calciumhaltiges trockenmittel fuer feuchtigkeit enthaltende polymermischungen
Inventor: FREUND GERD
IPC: C08K5/09
Filed: 1987-08-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein aus Calciumoxid, Calciumstearat, Ethylenglycolderivaten und Kohlenwasserstoffen bestehendes Trockenmittel fuer Feuchtigkeit enthaltende Polymermischungen, welches vorrangig in Elastomermischungen fuer die kontinuierliche drucklose Vulkanisation verwendet wird. Das Wesen der Erfindung besteht darin, dass die Calciumverbindungen in einem basischen Zinkoctoat und Triglycol enthaltenden Kohlenwasserstoffwachs dispergiert als Granulat vorliegen. Derartige Trockenmittel weisen eine ausgezeichnete Verarbeitungsviskositaet und Verteilbarkeit in Polymermischungen ohne Beeintraechtigung derer Kennwerte auf.
Patent DD-264930-A1 (DD)
Title: Stabilisator fuer styrenhaltige thermoplastische polymerisate
Inventor: RUNGE JUERGEN
IPC: C08L51/04
Filed: 1987-11-26
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Stabilisator zur Stabilisierung von styrenhaltigen thermoplastischen Polymerisaten gegen thermischen und thermooxidativen Abbau. Sie ist auf alle bekannten thermoplastisch verarbeitbaren styrenhaltigen Polymerisate anwendbar. Der vorgeschlagene Stabilisator besteht aus einem ueberwiegenden Anteil 2,4-Di-tert.amylphenol und/oder 2,4,6-Tri-tert.amylphenol einerseits und 4,4-Thio-bis-(3-methyl-6-tert.butylphenol) andererseits. Die stabilisierende Wirkung des 4,4-Thio-bis-(3-methyl-6-tert.butylphenols) bleibt in diesen Gemischen voll erhalten. Eine Kombination mit den ueblichen Hilfsstabilisatoren und Lichtschutzstabilisatoren ist moeglich.
Patent DD-269361-A1 (DD)
Title: Steuereinrichtung fuer lenkgruppen
Inventor: NIES GERHARD
IPC: B62D11/22
Filed: 1988-03-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Steuereinrichtung fuer Lenkgruppen von Raupen- oder Raederfahrwerken bei Tagebaugrossgeraeten, von denen zwei in einer Fahrspur hintereinander angeordnet sein muessen und mit bekannten Verstellorganen 1 lenkbar sind. Dies geschieht erfindungsgemaess dadurch, indem an einer Steuerdeichsel eine verdrehbare und axial verschiebbare Schiebeachse mit einem Gabelkopf 5, an der anderen Steuerdeichsel zwei Aufnahmeaugen 6 starr angeordnet und ueber einen Hauptbolzen 4 mit dem Verstellorgan 1 schwenkbar verbunden sind. Dadurch entfallen eine grosse Zahl zusaetzlicher mechanischer Bauteile, deren Verschmutzung und daraus resultierende Funktionsbeeintraechtigungen sowie Verschleisserscheinungen, Reparaturaufwendungen bzw. Geraetestillstandszeiten. Fig. 4
Patent DD-272887-A1 (DD)
Title: Teilweise verfahrbares dach
Inventor: PRANTE THOMAS
IPC: E04B7/16
Filed: 1988-06-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ueberdachung fuer Gebaeude, insbesondere Montage- und Lagerhallen, die zeitweilig in bestimmten Bereichen geoeffnet werden muss, um so eine optimale Entnahme und Beschickung mit Bauteilen zu realisieren. Erfindungsgemaess mit die Aufgabe dadurch geloest, dass sich die Ueberdachung aus mehreren verfahrbaren Dachsektionen zusammensetzt, die in der selben Ebene verfahrbar sind. Die einzelnen Dachsektionen aber auch mehrere miteinander leicht zu verriegelnde Dachsektionen werden mit Hilfe von mindestens einem Antrieb, der auf einer Dachsektion oder ausserhalb der Dachsektion angeordnet ist, ueber eine oder mehrere ueberfahrbare Dachflaechen gefahren. Eine Sektion, vorzugsweise die Sektion, die von dem Antrieb am entferntesten liegt, ist mit der Halle arretierbar. Eine Dachsektion, vorzugsweise die mit dem Antrieb oder die dem Antrieb am naechsten liegt, weist eine groessere Laenge auf, damit so ueber die Hallenstirnwand hinaus gefahren werden kann, wozu zur Halterung dieser Sektion Stuetzen u. d. g. angeordnet werden koennen. Durch die leichte Verriegelbarkeit der einzelnen Dachsektionen kann das Dach an der gewuenschten Stelle entsprechend der Groesse der Dachsektionen (1, 2, 3 ... Stck.) in Uebereinstimmung mit der Groesse der vorhandenen ueberfahrbaren Flaeche geoeffnet werden.
Patent DD-276043-A1 (DD)
Title: Verfahren und vorrichtung zur herstellung duennwandiger rohre
Inventor: OTTE PETER
IPC: B21C37/08
Filed: 1988-10-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Herstellung duennwandiger Rohre. Sie hat zum Ziel, diese duennwandigen Rohre aus Blechzuschnitten mit moeglichst geringer Abweichung des Querschnittes von der Kreisform herzustellen, ohne dass zusaetzliche Fertigungszeiten beanspruchende Arbeitsgaenge vor- oder nachgeschaltet werden muessen. Dabei ist der sonst zusaetzliche Arbeitsgang des "Vorknickens" in den Vorgang des Rundens integriert.
Patent DD-276180-A1 (DD)
Title: Verfahren zur ausbildung ohmscher kontakte auf n-typ-silizium mit niedriger dotierungskonzentration
Inventor: KUNKEL REINHARD
IPC: H01L21/285
Filed: 1988-10-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur niederohmigen Kontaktierung von n-Silizium mit Dotierungskonzentrationen von 51016 bis 1018 cm 3 und ist insbesondere im Rahmen der Fertigung von Siliziumdioden einsetzbar. Das erfinderische Verfahren besteht darin, dass eine Schichtfolge aus Ti und einer edelmetallhaltigen Verstaerkungsschicht auf dem n-Gebiet des Siliziums vorzugsweise nach dem Zerteilen der Scheibe in Einzelchips mit Kantenlaengen unter 1 mm einer Temperung zwischen 700 und 850C, insbesondere zwischen 780 und 810C, unter reduzierenden Bedingungen unterzogen wird. Die dabei entstehenden Kontakte auf dem Silizium der genannten Dotierungskonzentration haben ohmschen Charakter und besitzen einen spezifischen Kontaktwiderstand, der kleiner als 10 4 Vcm2 betraegt. Eine Einlegierung des Kontaktes in das Silizium ueber 0,5 mm Tiefe findet nicht statt.
Patent DD-278892-A1 (DD)
Title: Verfahren zur bestimmung der alterung von roentgenroehren
Inventor: KEIL DIETRICH
IPC: H01J35/00
Filed: 1988-12-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bestimmung der Alterung von Roentgenroehren, vorzugsweise mit Drehanode. Als Mass fuer die Alterung wird erfindungsgemaess die Risstiefe tR im Bereich der Brennbahn durch abrasive Verfahren ermittelt und der DosisabfallDh (tR) nach der BeziehungDh (tR)mtRaus entsprechenden Eichkurven berechnet; m ist dabei ein legierungsunabhaengiger Schwaechungskoeffizient. Die nachtraegliche Bestimmung des Dosisabfalls gebrauchter Roentgenroehren reduziert sich auf die Ermittlung der Risstiefe in der Brennbahn. Das Verfahren eignet sich auch zur Ermittlung der Thermoschockresistenz anderer Metalle oder Legierungen unter extremen Bedingungen.
Patent DD-280990-A1 (DD)
Title: Hydraulischer schwenkkolbenmotor
Inventor: NAUMANN JOHANNES
IPC: F03C4/00
Filed: 1989-04-03
Abstract: Die Erfindung betrifft einen hydraulischen Schwenkkolbenmotor mit einem oder mehreren Schwenkkolben. Die Aufgabe der Erfindung besteht darin, eine Schwenkwinkelbegrenzung bei Schwenkkolbenmotoren mit nur in deren Inneren angeordneten Bauelemeneten vorzunehmen. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass in der Druckkammer ein deren Kontruen angepasstes Segment nahezu spielfrei lose angeordnet ist. Das Segment weist eine Drucktasche mit einem den Oelstrom nicht drosselnden Querschnitt und Stuetzkanten auf. Das Segment kann auch mehrteilig und verstellbar ausgefuehrt sein. Fig. 1
Patent DE-10000017-A1 (DE)
Title: Process for recovery of krypton and/or xenon comprises removing oxygen-enriched fraction from the pressure column at an intermediate point
Inventor: HAHN ERICH
IPC: F25J3/04
Filed: 2000-01-03
Abstract: The oxygen-enriched fraction (13) of the pressure column is removed from an intermediate point and has a theoretical or practical base (15) arranged above the point at which compressed pre-purified air (5) is injected into the column. The krypton- and xenon-containing fraction (116) is removed from the column below the intermediate point. Process for recovery of krypton and/or xenon comprises: introducing compressed prepurified air into the rectification system for nitrogen-oxygen, the system having a pressure column (6) and a low pressure column (7) or a pressure column with head condenser; introducing a part of the compressed pre-purified air into the pressure column; removing an oxygen-enriched fraction from the column and feeding into the low pressure column and/or head condenser of the single column; removing a krypton- and xenon-containing fraction from the rectification system for nitrogen-oxygen separation and feeding into the above or middle region of an exchange column (102); feeding an inert gas to the lower or middle region of the exchange column; and removing a krypton- and/or xenon-enriched mixture (117) from the lower region of the exchange column. The oxygen-enriched fraction (13) of the pressure column is removed from an intermediate point and has a theoretical or practical base (15) arranged above the point at which compressed pre-purified air (5) is injected into the column. The krypton- and xenon-containing fraction (116) is removed from the column below the intermediate point. An Independent claim is also included for an apparatus for carrying out the low temperature decomposition of air.
Patent DE-10001157-A1 (DE)
Title: Display device for audio system, has control unit to operate display portions of display using operation units, to display broadcast information stored in memory
Inventor: KOBAYASHI HIROSHI
IPC: G09G5/00
Filed: 2000-01-13
Abstract: The desired program for broadcast designated at the user end is received from the station and corresponding broadcast information is stored in the memory unit. The display device which has an operation unit with several display portions is operated by a control unit (41) to display the stored information in the memory.
Patent DE-10001193-A1 (DE)
Title: Handwerkzeugmaschine
Inventor: FRAUHAMMER KARL
IPC: B25D17/08
Filed: 2000-01-14
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Handwerkzeugmaschine, insbesondere Schlaghammer, mit einer schlagend antreibbaren Werkzeughalterung (10), die einen Grundkörper (12) aufweist, der zumindest mit einem Verriegelungskörper (14) formschlüssig verbindbar und über den der Grundkörper (12) in Drehrichtung in zumindest zwei Positionen fixierbar ist. DOLLAR A Es wird vorgeschlagen, daß der Verriegelungskörper (14) von einem ringförmigen Bauteil gebildet ist.
Patent DE-10003711-A1 (DE)
Title: Hydraulic clamp locking itself in slide bar grooves to apply closure pressure to mold, comprises casing around bar with internal spring-loaded pistons and locking segments
Inventor: VOGL NORBERT
IPC: B29C45/64
Filed: 2000-01-28
Abstract: The coupling casing (2) surrounds the slide bar (1). It includes locking segments and internal pistons which first lock the unit in grooves on the bar, then apply closure pressure to the injection mold : Preferred features: Segments (3) are arranged concentrically around the bar inside the casing, to perform the locking duty. In order to convert axial- to radial force, the segments are conical. The operating pistons are operated under pressure (e.g. hydraulic), both pistons sharing a common pressure chamber (below 9). All retractions are promoted by spring loading (7, 8) (Bellville washer packs are shown). Use of springs having differing spring constant, automatically assures the correct operating sequence. In an alternative, retractions may be promoted under pressure (e.g. hydraulic). Any piston chambers provided for this purpose, are interconnected. In this case also, for correct movement sequencing, chambers have differing effective areas. Fully independent pressure connections may be provided for operation and retraction. Electric motor operation may be employed. Segment retraction is promoted by spreader springs acting between side faces of the segments. Unlocking of the segments employs the inclined plane principle.
Patent DE-10003866-A1 (DE)
Title: Stabilisierte Metallocen-Polyolefine
Inventor: GUGUMUS FRANCOIS
IPC: C08K5/3492
Filed: 2000-01-28
Abstract: Eine Zusammensetzung, enthaltend DOLLAR A I) ein durch Polymerisation über einen Metallocenkatalysator hergestelltes Polyolefin und DOLLAR A II) ein Stabilisatorgemisch, umfassend beispielsweise  DOLLAR F1 und  DOLLAR F2 wobei n¶1¶ und n¶2¶ eine Zahl von 2 bis 25 ist, wird offenbart.
Patent DE-10003923-A1 (DE)
Inventor: JAUCH KARL
IPC: B23P11/00
Filed: 2000-01-29
Abstract: The invention relates to a method for linking a hub (10, 11) with a shaft (1, 20) by means of joining or shrinking (longitudinally or transversally compressing). According to the invention, associated joining surfaces (12 to 15) of the hub (10, 11) and/or the shaft (1, 20) are provided with a defined surface microstructure and are displaced relative to one another by a certain amount during and/or after joining under the influence of a predetermined load. The invention provides a method for quickly and lastingly, by simple means, fixating the hub (10, 11) and the shaft (1, 20) in a precise position relative to each other.
Patent DE-10004340-A1 (DE)
Title: Computer screen cursor control is provided by seat movement to provide an element of physical exercise
Inventor: KRECISZ MARGARETHE
IPC: A63B23/02
Filed: 2000-01-27
Abstract: The control of a computer screen cursor is provided by a unit that combines the function of a mouse or joystick with physical exercise. The unit is in the form of a stool [1] mounted on a coil spring [2] . A projecting arm [6] has a probe [10] that moves within a sensor region [11]. Controlled movement of the user on the stool controls the sensor output and hence the cursor.
Patent DE-10007354-A1 (DE)
Title: Disc brake, especially floating caliper part-lined disc brake for motor vehicles, has facility whereby movements of center of gravity of operative brake housing from bearing points are directly and elastically absorbed
Inventor: WINTER KLAUS
IPC: F16D55/227
Filed: 2000-02-18
Abstract: Movements of the center of gravity(S) of the operative brake housing(1) from at least one of the two bearing points(11) are directly and elastically absorbed. The bearing points comprise at least two guide pins(2) each with a rubber bush and the center of gravity of the brake housing in vertical and/or side view projection lies on a connecting line(L) between the two oppositely disposed elastic bearing points, and coincides with the center point(M) of this line.
Patent DE-10008034-A1 (DE)
Title: Filter for roof gutters takes the form of a flexible filter insert which has a perforated/porous foam like structure, lines the gutter and has a cover with holes serving as water inlets into the filter insert
IPC: E04D13/076
Filed: 2000-02-15
Abstract: The filter (1) for roof gutters (6) takes the form of a flexible filter insert (2) which has a perforated/porous foam like structure, lines the gutter and is provided with a cover element (3') with holes (13) serving as water inlets into the filter insert.
Patent DE-10010874-A1 (DE)
Title: Layout for detecting a display device emitting light in an invisible spectral range uses interactive video projection to depict a user surface on a projection surface.
Inventor: BALA LARS
IPC: G06F3/042
Filed: 2000-02-29
Abstract: A user surface (BOF) is depicted on a projection surface (PF). Before the user surface created by a computer (R) can be operated interactively, a single calibration is performed. A display device (ZS) is moved in sequence to marked spots projected by a projector (P) and these are activated equivalent to fields having a control function. This allows replacement of keyboard, mouse, touch screen or digitizing tablet.
Patent DE-10011342-A1 (DE)
Title: Permanent magnetic drive for electric switching device has permanent magnet between opposing pole shoes of magnetic yoke and second permanent magnet device for moving armature in switching in direction
Inventor: MC KEAN BRIAN A R
IPC: H01H33/666
Filed: 2000-03-10
Abstract: The permanent magnetic drive has a laminated rectangular magnetic yoke (11) and a linearly displaced magnetic armature (18), coupled to the movable contact piece of the switching device. A permanent magnet (26) is positioned between the opposing pole shoes (16,17) of the magnetic yoke and a pair of coils (23,24) are used for controlling the movement of the armature in opposite directions. A second permanent magnet device (27) is coupled to the armature for moving it in the switching in direction.
Patent DE-10011425-A1 (DE)
Title: Locking device for gear shift lever has lock carrier with two offset carrier arms
Inventor: KROPLA OLIVER
IPC: F16H61/22
Filed: 2000-03-09
Abstract: The locking device has a locking carrier (24) with two offset carrier arms (24-P, 24-N). They are offset both in the directions of the stroke path of the electromagnet and in the circumferential direction relative to the slue axis (27-27) of the gear shift lever (8). The arms can turn in the region of the stroke end position of the electromagnet and have locking members (10, 11) for the two locking-member pairs (e.g. 9).
Patent DE-10012830-A1 (DE)
Title: Electronic proximity switch e.g. capacitive proximity switch for shaft encoder, includes mixer which evaluates interference caused by proximity of trigger after signal to be evaluated is admitted to oscillator frequency
Inventor: MUELLER JENS
IPC: H03K17/955
Filed: 2000-03-16
Abstract: An amplifier (5) outputs differential of measurement signals produced by reactive elements (3,4) in oscillating electromagnetic field, to a mixer (8) to which output signal of an oscillator (2) is also input, for loading the measurement signal. An independent claim is also included for proximity switch design.
Patent DE-10013751-A1 (DE)
Title: Universal in-flight refueling system has flight exchangeable boom or hose systems
Inventor: SCHIEFERSTEIN HERMANN SCHMIDT
IPC: B64D39/06
Filed: 2000-03-20
Abstract: The universal in flight refueling system has a cardan joint (14) suspended foldable telescopic tube (17) probe with in flight exchangeable hose and drogue or boom systems having control surfaces (16) to place the nozzle (13) in the receiver aircraft with all weather illumination.
Patent DE-10013896-A1 (DE)
Title: Method for manufacturing structural unit of support and sleeve involves providing re-usable assembly aid with operating part to push sleeve into bore and then be removed
Inventor: BRAMMERTZ HELMUT
IPC: B23P19/00
Filed: 2000-03-21
Abstract: The structural unit is made from a support (31) with bore (32) and from a sleeve (10) fitting into the bore. First a re-usable assembly aid (20) is made having an axially shape-stable but radially resilient mandrel (21) whose diameter (1) is greater than or equal to the internal cross-section of the sleeve. Before insertion into the support bore the sleeve is pushed onto the mandrel to produce a temporary unit of sleeve and assembly aid wherein the latter engages in the sleeve and projects by an operating part (24, 25) out from the unit. The unit is then pushed by the operating part into the bore until the fitted sleeve projects as required into the bore. Finally the assembly aid is removed by the operating part and the sleeve remains engaged in the bore.
Patent DE-10017993-A1 (DE)
Title: Process for saving energy from electrically operated distillation plants comprises cooling the cylinder block and cylinder head of the combustion engine which drives the generator using feed water instead of cooling liquid
Inventor: AFFONSO ALVARO
IPC: F02G5/00
Filed: 2000-04-11
Abstract: Process for saving energy from electrically operated distillation plants comprises cooling the cylinder block and cylinder head of the combustion engine which drives the generator using feed water instead of cooling liquid.  Preferred Features: The feed water is fed to a corrosion-resistant heat exchanger which is directly connected to the inlet pipe of a sound absorber. The distillation plant has or does not have a circulating system, heat pumps and exchangers.
Patent DE-10018564-A1 (DE)
Title: Self-recovering current limiting device has intermediate walls between compression chambers whose resistance is larger than that formed by liquid metal in connecting channel
Inventor: TERHOEVEN PETER
IPC: H01H87/00
Filed: 2000-04-14
Abstract: The device has liquid-metal-containing electrodes (1) made of solid metal, for making or breaking a circuit. Compression chambers (4) are separated by intermediate walls (12) made of high-temperature insulating material. At least part of the intermediate walls comprises a finite resistance that is, in normal operation of the current limiting device, substantially larger than the resistance formed by the liquid metal in its associated connecting channel (8).
Patent DE-10018778-A1 (DE)
Title: Method and configuration for self-calibrating a diode-pumped, variable solid-state laser uses a piezo actuator or Brewster window via laser-active material amplifying bandwidth to alter laser radiation frequency or wavelength
Inventor: KOPYLOW CHRISTOPH VON
IPC: H01S3/106
Filed: 2000-04-15
Abstract: Pump radiation emitted from a pump diode (2) is focussed on a laser crystal (1) through a subordinate projection lens (3) to stimulate it into a laser. Subordinate to the laser crystal and in a row towards a laser structure's optical axis (4) are an angle-adjusted solid-state transparent disk-shaped etalon (5) and non-linear crystal (6) doubling the frequency of the laser crystal's radiation.
Patent DE-10022571-A1 (DE)
Title: Energy converter has linkages attached to rotor to guide long rotary arms that turn rotor, and drive traveling wheels applied to steep path by coil springs/magnetic force
IPC: F03G3/00
Filed: 2000-05-09
Abstract: The device has a guide rod fixed on a bearing base plate and a hollow shaft forming a rotor pulled onto the guide rod and mounted on it. Linkages (4) attached to the rotor guide long rotary arms (5) that turn the rotor and drive traveling wheels applied to a steep path (11) by coil springs (9) and that travel downwards. Magnetic forces can be used instead of spring forces. The steep path is circular with a short steep rising part and a long shallow descending part (12) for the spring force version.
Patent DE-10024714-A1 (DE)
Title: Turbomotorkühlsystem mit zwei Doppeldurchlaßkühlern
Inventor: BETZ MICHAEL D
IPC: F01P7/16
Filed: 2000-05-18
Abstract: Ein Doppelkreislaufkühlsystem für ein Fahrzeug mit einem Motor und einem Turboladernachkühler weist ein modulares Kühlersystem mit Aufteilungen in den Tanks der Kühler auf. Die Aufteilungen erzeugen getrennte Kühlerabschnitte, und die Aufteilungen enthalten Zumeßöffnungen, die eine Überleitungsfunktion zwischen den Abschnitten vorsehen. Bei kühleren Motorbetriebstemperaturen schließt der Motorthermostat, was bewirkt, daß Motorkühlmittel hauptsächlich innerhalb des Motors zirkuliert wird, und was auch bewirkt, daß der Druck stromabwärts des Thermostaten abfällt. Der verringerte Druck gestattet, daß Kühlmittel vom Nachkühlerkreislauf durch eine erste Überleitung läuft und durch den Hauptkühler zirkuliert, dann durch eine zweite Überleitung und zurück zum Nachkühlerkreislauf. Während höherer Motortemperaturen öffnet sich der Thermostat, was den Druck zwischen den Kreisläufen ausgleicht, wobei somit ein normaler Fluß durch die Kreisläufe erzeugt wird.
Patent DE-10026833-A1 (DE)
Inventor: MORRISON HELEN
IPC: C12Q1/68
Filed: 2000-05-30
Abstract: The invention relates to a method for identifying compounds which alter the activity of the intracellular tumour suppressor gene <i>nf2</i>, whereby the activity of the protein NF2 that is coded by the gene <i>nf2</i> is altered by means of the extra-cellular interaction of the compounds with the cell surface protein CD44.