baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016121022-B4 (DE)
Title: Reinigungsvorrichtung
Inventor: FISCHER VOLKER
IPC: B08B9/20
Filed: 2016-11-03
Granted: 2022-05-12
Abstract: Reinigungsvorrichtung (10) zum Reinigen von, insbesondere mit Getränken, befüllten, insbesondere verschlossenen, Gebinden (12), umfassend eine erste Reinigungseinrichtung (38) zur Beaufschlagung der Gebinde (12) mit Reinigungsfluid, wobei eine Auffangeinrichtung (50) zum Auffangen des von der ersten Reinigungseinrichtung (38) ausgebrachten Reinigungsfluids vorgesehen ist, wobei ausgebrachtes Reinigungsfluid jedenfalls teilweise von der Auffangeinrichtung (50) auffangbar und sodann der ersten Reinigungseinrichtung (38) zum erneuten Ausbringen zuführbar ist,dadurch gekennzeichnet, dass eine zweite Reinigungseinrichtung (60) vorgesehen ist, wobei die Gebinde (12) ausgehend von der ersten Reinigungseinrichtung (38) der zweiten Reinigungseinrichtung (60) zuführbar sind, und wobei die zweite Reinigungseinrichtung (60) zur Beaufschlagung der Gebinde (12) mit unbenutztem Reinigungsfluid ausgebildet ist, wobei das von der zweiten Reinigungseinrichtung (60) ausgestoßene Reinigungsfluid ein desinfizierend wirkendes Mittel umfasst, wobei die Auffangeinrichtung (50) zusätzlich zum Auffangen des von der ersten Reinigungseinrichtung (38) ausgebrachten Reinigungsfluids auch zum jedenfalls teilweisen Auffangen des von der zweiten Reinigungseinrichtung (60) ausgebrachten Reinigungsfluids ausgebildet ist, und wobei das so aufgefangene Reinigungsfluid sodann der ersten Reinigungseinrichtung (38) zum erneuten Ausbringen zuführbar ist, so dass im Betrieb der Reinigungsvorrichtung (10) eine Desinfizierung des Reinigungsfluids der ersten Reinigungseinrichtung (38) durchgeführt wird.
Patent DE-102016215125-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung einer Notfalleinrichtung, Klappensteuergerät und Steuereinrichtung für eine Brennkraftmaschine sowie Brennkraftmaschine
Inventor: BARRHO JÖRG
IPC: F02D41/22
Filed: 2016-08-12
Granted: 2019-02-07
Abstract: Verfahren zur Steuerung einer Notfalleinrichtung einer Brennkraftmaschine (200) mit einem Motor (10), wobei die Notfalleinrichtung mindestens eine Schnellschlussklappe (SSK-A, SSK-B) umfasst, aufweisend die Schritte:- Einlesen eines Grenzwertes für eine Überdrehzahl der Brennkraftmaschine- Erfassen einer zweiten Drehzahl (nMOT2) der Brennkraftmaschine mit einem zweiten Drehzahlsensor,- Plausibilisieren der zweiten Drehzahl, wobei das Plausibilisieren umfasst:- Einlesen einer ersten durch einen ersten Drehzahlsensor eines Motorsteuergerätes (ECU) erfassten Drehzahl (nMOT1);- Berechnen einer Differenz (dn) zwischen der zweiten Drehzahl (nMOT2) und der ersten Drehzahl (nMOT1),- Vergleichen der Differenz (dn) mit einem hinterlegten Grenzwert (GW) für die Differenz,- im Fall, dass die Differenz kleiner ist als der Grenzwert für die Differenz, Ausgeben eines Plausibel-Signals,- nach Empfang des Plausibel-Signales Einlesen der zweiten Drehzahl (nMOT2),- Verwenden der zweiten Drehzahl für einen Aktivierungsprozess der Notfalleinrichtung in Abhängigkeit der Überdrehzahl.
Patent DE-102017006998-B4 (DE)
Title: Abgedichtetes Axialkugellager
Inventor: YANO HIROSHI
IPC: F16J15/3232
Filed: 2017-07-24
Granted: 2019-10-17
Abstract: Abgedichtetes Axialkugellager mit:einem Innenring (1) und einem Außenring (2), die in der axialen Richtung einander gegenüberliegen;mehreren Kugeln (3), die zwischen gegenüberliegenden Flächen des Innenrings (1) und des Außenrings (2) derart angeordnet sind, dass sie rollen können; undeinem inneren elastischen Dichtungselement (5) und einem äußeren elastischen Dichtungselement (6), die eine Dichtung zwischen Innenumfangsabschnitten des Innenrings (1) und des Außenrings (2) und zwischen Außenumfangsabschnitten des Innenrings (1) und des Außenrings (2) bereitstellen und mit dem Innenring (1) durch Beschichten des Innenrings (1) mit einem elastischen Körper integriert sind, wobei das abgedichtete Axialkugellager durch Montieren des Außenrings (2) an einem unter dem Außenring (2) angeordneten unteren Element verwendet wird, wobeidas innere elastische Dichtungselement (5) einen Innenzylinderbasisabschnitt (5A) aufweist, der zu einem Endabschnitt eines Innenzylinderabschnitts (1B) des Innenrings (1) führt, und außerdem an einer Außenumfangsfläche des Innenzylinderbasisabschnitts (5A) einen Vorsprung (7) aufweist, der sich von einem Innenumfang eines unteren Endes eines Innenzylinderabschnitts (2B) des Außenrings (2) radial nach außen erstreckt,das äußere elastische Dichtungselement (6) eine Lippe (6B) aufweist, die sich radial nach innen erstreckt, so dass sie in Druckkontakt mit einer Druckkontaktfläche (B) in einer radial äußeren Fläche des Außenrings (2) gebracht wird, undzum Zeitpunkt des Abschlusses der Montage des Innenrings (1), des Außenrings (2) und des unteren Elements eine obere Fläche des Vorsprungs (7) des inneren elastischen Dichtungselements (5) nach unten vom unteren Ende des Innenzylinderabschnitts (2B) des Außenrings (2) beabstandet ist und eine Außenumfangsfläche des Vorsprungs (7) vom unteren Element radial nach innen beabstandet ist.
Patent DE-102017012196-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Ausführen eines ferngesteuerten Fahrmanövers eines Kraftfahrzeugs sowie Fernsteuerungssystem zum Ausführen eines derartigen Verfahrens
Inventor: GÜNZEL THORBEN
IPC: H04W24/04
Filed: 2017-01-17
Granted: 2018-09-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Ausführen eines ferngesteuerten vorbestimmten Fahrmanövers eines Kraftfahrzeugs (12). Die Erfindung sieht vor, dass in einem ersten Verfahrensschritt wenigstens ein Aktivierungssignal (22) bei einem aktivierten Zustand eines tragbaren Fernsteuergeräts (18) durch das tragbare Fernsteuergerät (18) ausgesendet wird. Das wenigstens eine Aktivierungssignal (22) wird mittels einer Kommunikationsverbindung (16) übertragen, wobei in einem nächsten Verfahrensschritt bei Empfangen des wenigstens einen Aktivierungssignals (22) eine kraftfahrzeuginterne Steuereinheit (14) das Kraftfahrzeug (12) automatisiert zum Ausführen des ferngesteuerten vorbestimmten Fahrmanövers steuert. In einem weiteren Verfahrensschritt ist es vorgesehen, dass währenddessen durch eine Detektionseinrichtung (15) ermittelt wird, ob eine vorbestimmte Kommunikationsverbindungsgröße der Kommunikationsverbindung (16) außerhalb eines vorbestimmten zulässigen Wertebereichs der Kommunikationsverbindungsgröße erfasst wird. Beispielsweise wird durch die Detektionseinrichtung (15) ermittelt, ob ein vorbestimmter Maximalabstand (26) zwischen dem tragbaren Fernsteuergerät (18) und der kraftfahrzeuginternen Steuereinheit (14) überschritten wird. In diesem Fall wird durch das tragbare Fernsteuergerät (18) eine Warnungsmeldung (25) ausgegeben.
Patent DE-102017101097-B4 (DE)
Title: Schalteranordnung
Inventor: SCHERER AUGUST
IPC: H01H13/52
Filed: 2017-01-20
Granted: 2020-06-25
Abstract: Schalteranordnung (1) umfassend einen manuell bedienbaren Taster (2), ein elastisches Element, einen drehbar gelagerten Übertrager (7) und einen Mikroschalter (10), wobei der Taster (2) einen Stößel (4) aufweist, der bei einer Betätigung des Tasters (2) eine erste Kraft (F1) auf das elastische Element ausübt, das elastische Element mit einem Kraftarm (8) des Übertragers (7) verbunden und dazu ausgestaltet ist, wenigstens einen Teil der ersten Kraft (F1) auf den Kraftarm (8) zu übertragen und den Übertrager (7) in eine Rotation zu versetzen, der Übertrager (7) außerdem einen Lastarm (9) aufweist, der dazu ausgestaltet ist, bei Rotation des Übertragers (7) eine zweite Kraft (F2) auf den Mikroschalter (10) auszuüben, und der Kraftarm (8) und der Lastarm (9) versetzt zueinander an dem Übertrager (7) angeordnet sind.
Patent DE-102017106738-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Beschickung einer Glasschmelzanlage
Inventor: BREITFELDER THOMAS
IPC: C03B3/00
Filed: 2017-03-29
Granted: 2021-06-10
Abstract: Vorrichtung zur Beschickung einer Glasschmelzanlage mit aus Scherben (4) und Rohstoffgemenge (5) bestehendem Schüttgut, umfassendeinen ersten Bevorratungsbehälter (10) für die Scherben (4) und einen von dem ersten Bevorratungsbehälter (10) getrennten zweiten Bevorratungsbehälter (20) für das Rohstoffgemenge (5) sowie einen Ausgangsabschnitt (2), wobei der Ausgangsabschnitt (2) eine Verteilungskammer (26, 26') aufweist, undmindestens zwei nebeneinander angeordnete Entnahmevorrichtungen (3), welche jeweils das Schüttgut parallel zueinander von dem Ausgangsabschnitt (2) zu einem Eingang der Glasschmelzanlage entlang einer Förderrichtung (33) fördern,wobei die Vorrichtung eine mit dem zweiten Bevorratungsbehälter (20) verbundene Dosiervorrichtung (22) aufweist, welche das Rohstoffgemenge (5) aus dem zweiten Bevorratungsbehälter (20) in die Verteilungskammer (26, 26') des Ausgangsabschnitts (2) zwangsfördert,wobei die Verteilungskammer (26, 26') das Rohstoffgemenge (5) über eine Breite (28) der Vorrichtung quer zu der Förderrichtung (33), welche zumindest die mindestens zwei Entnahmevorrichtungen (3) überlappt, aufnimmt und in eine Transportrichtung getrennt von den Scherben (4) zu den mindestens zwei Entnahmevorrichtungen (3) transportiert,wobei die Scherben (4) und das Rohstoffgemenge (5) in Transportrichtung in und/oder hinter einem Ausgang der Verteilungskammer (26, 26') sowie in und/oder hinter einem Ausgang (11) des ersten Bevorratungsbehälters (10) in der jeweiligen Entnahmevorrichtung (3) zusammengeführt werden.
Patent DE-102017119169-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur SPIM-Untersuchung einer Probe
Inventor: NEUGART FELIX
IPC: G02B21/06
Filed: 2017-08-22
Granted: 2023-07-27
Abstract: Verfahren zur SPIM-Untersuchung einer Probe (1), bei dem mindestens eine Probenschicht (7, 15, 16, 17) der Probe (1) mit Beleuchtungslicht (3) beleuchtet wird und bei dem von der mindestens einen beleuchteten Probenschicht (7, 15, 16, 17) ausgehendes Detektionslicht (8) detektiert wird, wobei das Beleuchtungslicht (3) mittels eines im Lichtweg des Beleuchtungslichtes angeordneten optischen Gitters (6) räumlich aufgespalten wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Beleuchtungslicht (3) mehrere Wellenlängen aufweist und mittels des Gitters (6) räumlich spektral aufgespalten wird.
Patent DE-102017215228-B4 (DE)
Title: Antriebsanordnung mit mehreren Antriebseinheiten eines Schienenfahrzeuges
Inventor: REICK BENEDIKT
IPC: B61C9/00
Filed: 2017-08-31
Granted: 2020-10-22
Abstract: Antriebsanordnung mit mehreren Antriebseinheiten zum Antrieb von Achswellen (1) eines Schienenfahrzeuges, wobei jede Antriebseinheit einen Antriebsmotor (2) aufweist, und der Antriebsmotor (2) über ein eingängiges Getriebe (3) mit der Achswelle (1) verbindbar ist, wobei dem Getriebe (3) zum Entkoppeln und Koppeln des Antriebsmotors (2) von der Achswelle (1) ein formschlüssiges Schaltelement (4) zugeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein einstufiges Getriebe (3) mit einer Stirnradstufe (ST) vorgesehen ist, wobei ein Losrad (6A) der Stirnradstufe (ST) der Getriebeeingangswelle (7) zugeordnet ist und ein Festrad (8A) der Stirnradstufe (ST) der Achswelle (7) zugeordnet ist, und wobei dem Losrad (6A) der Stirnradstufe (ST) zum Koppeln mit und zum Entkoppeln von der Achswelle (1) das formschlüssige Schaltelement (4) zugeordnet ist.
Patent DE-102018122418-B4 (DE)
Title: Kontaktstift mit Kontaktmittel
Inventor: STUHLDREIER-KAUFMANN DAVID
IPC: G01R1/067
Filed: 2018-09-13
Granted: 2022-07-14
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kontaktstift (1) zum Kontaktieren eines elektrisch leitenden Bereichs (3) eines Kontaktpartners (2), mit einem Gehäuseelement (10), einem Führungskörper (20), welcher in Längsrichtung des Gehäuseelements (10) beweglich angeordnet und von einem Federelement (40) in Längsrichtung kraftbeaufschlagt ist, und einem als Leiter wirkenden Kontaktelement (30), welches mit dem Führungskörper (20) gegenüber dem Gehäuseelement (10) beweglich ist, so dass es wahlweise zwischen einer eingezogenen Grundstellung (GST) und einer ausgezogenen Dekontaktierungsstellung (DST) verstellbar ist, wobei das Federelement (40) das Kontaktelement (30) in die Grundstellung (GST) vorspannt und derart ausgebildet ist, dass eine Dekontaktierung des Kontaktelements (30) von dem leitenden Bereich (3) des Kontaktpartners (2) mittels federbewirkter Beschleunigung gegenüber dem Gehäuseelement (10) erfolgt, wobei der Kontaktstift (1) ein Kontaktmittel (60, 80) zur Herstellung eines elektrisch leitenden Kontaktes zwischen dem Gehäuseelement (10) und dem Führungskörper (20) und/oder dem Kontaktelement (30) zumindest in der Dekontaktierungsstellung (DST) umfasst, wobei das Kontaktmittel (60, 80) zumindest einen federnd ausgebildeten Federabschnitt aufweist, welcher in Dekontaktierungsstellung (DST) kraftbeaufschlagt an dem Gehäuseelement (10) oder dem Führungskörper (20) anliegt.
Patent DE-102019108757-B4 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung und Sensor, enthaltend eine Einzel-Photon Avalanche-Dioden (SPAD)-Struktur
Inventor: PIEMONTE CLAUDIO
IPC: H01L31/107
Filed: 2019-04-03
Granted: 2023-10-12
Abstract: Eine Halbleitervorrichtung (100; 500), aufweisend:ein Siliziumsubstrat (108, 112), das eine erste Seite und eine entgegengesetzte zweite Seite aufweist,eine erste SPAD (Einzel-Photon Avalanche, Diode, Single Photon Avalanche Diode), die in dem Siliziumsubstrat (108, 112) bereitgestellt ist,eine zweite SPAD, die in dem Siliziumsubstrat (108, 112) bereitgestellt ist und auch benachbart zu der ersten SPAD angeordnet ist,mindestens einen Graben (120; 508, 512), der die erste SPAD von der zweiten SPAD elektrisch isoliert, indem er sich von der ersten Seite des Siliziumsubstrats (108, 112) zu der zweiten Seite des Siliziumsubstrats (108, 112) erstreckt, undmindestens einen Rückseitenkontakt (140), der in der Nähe der zweiten Seite (112) des Siliziumsubstrats (108, 112) angeordnet ist, wobei der mindestens eine Rückseitenkontakt (140) ein elektrisches Signal empfängt, das darauf reagierend ist, dass entweder die erste SPAD oder die zweite SPAD ein Photon empfängt, ferner aufweisend:einen zusätzlichen Kontakt (144), der in der Nähe der zweiten Seite des Siliziumsubstrats (108, 112) angeordnet ist, wobei der zusätzliche Kontakt (144) mit der ersten Seite des Siliziumsubstrats (108, 112) mittels einer Silizium-Durchkontaktierung (TSV, Through Silicon Via) elektrisch verbunden ist, und wobei die Silizium-Durchkontaktierung von der ersten SPAD und der zweiten SPAD mittels des mindestens einen Grabens (120) isoliert ist.
Patent DE-102019110124-B4 (DE)
Title: Reaktiv-Spritzgussverfahren mit Aktivierung durch UV-Strahlung
Inventor: DREYER CHRISTIAN
IPC: B29C45/16
Filed: 2019-04-17
Granted: 2023-02-09
Abstract: Reaktiv-Spritzgussverfahren zur Herstellung von Formteilen (18) aus Kunststoff mit wenigstens zwei Bereichen (18, 28) unterschiedlicher Eigenschaften, wobei der Kunststoff mit UV-Strahlung (20, 36) in einer Kavität (10) eines Werkzeugs (12) ausgehärtet wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Kunststoff aller Bereiche (18, 28) in einer Kavität (10) des gleichen Werkzeugs (12) ausgehärtet wird und das Aushärten durch Bestrahlung mit UV-Strahlung (20, 36) schrittweise erfolgt und der Kunststoff eines Bereichs (28) in der Kavität (10) des Werkzeugs (12) durch Bestrahlen mit UV-Strahlung (20) in einem Bestrahlungsschritt ausgehärtet wird, bevor weiterer Kunststoff in einen weiteren Bereich in die Kavität (10) des Werkzeugs (12) zugeführt und im nächsten Bestrahlungsschritt ausgehärtet wird.
Patent DE-102019117055-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verhindern des Zutritts zu einem Bereich eines Flugzeuges
Inventor: REINCK WILKO
IPC: B64C1/14
Filed: 2019-06-25
Granted: 2023-04-20
Abstract: Vorrichtung zum Verhindern des Zutritts zu einem Bereich eines Flugzeuges, mit einem ersten senkrechten Rahmenpfosten (8) und mit einem zweiten senkrechten Rahmenpfosten (9, 9A) zur Befestigung an einer Struktur des Flugzeuges und mit einem Barrierenelement (13), das mit dem ersten Rahmenpfosten (8) verlagerbar verbunden und mit dem zweiten Rahmenpfosten (9, 9A) über wenigstens ein Verriegelungselement (18) lösbar verbindbar ist, um den Zutritt zu dem zu schützenden Bereich zu verhindern, wobei eine Verzögerungseinheit (27) dazu ausgebildet ist, das Verriegelungselement (18) nach einer Zeitverzögerung freizugeben, dadurch gekennzeichnet, dass die Verzögerungseinheit (27) einen federbelasteten Dämpfungszylinder (28) aufweist, der durch eine Verriegelungsbewegung (V) gegen eine Federkraft (F) in eine Dämpfungsposition verlagerbar ist, wobei an dem ersten Rahmenpfosten (8) ein Rahmenoberteil (19) angeordnet ist, das nach oben in Richtung zum zweiten Rahmenpfosten (9, 9A) verschwenkbar ist und mit dem zweiten Rahmenpfosten (9, 9A) koppelbar ist, und wobei an dem ersten Rahmenpfosten (8) ein Rahmenunterteil (20) angeordnet ist, das nach unten in Richtung zum zweiten Rahmenpfosten (9, 9A) verschwenkbar und mit dem zweiten Rahmenpfosten (9, 9A) koppelbar ist.
Patent DE-102019132599-B4 (DE)
Title: Halteanordnung eines Leitungselements zum Übertragen von elektrischer Energie an einem Gehäuse eines Kraftfahrzeugs sowie Verfahren zum Herstellen einer solchen Anordnung
Inventor: LAFAYE CHRISTOPHE
IPC: H02G15/107
Filed: 2019-12-02
Granted: 2022-02-10
Abstract: Halteanordnung (1) wenigstens eines zum Übertragen von elektrischer Energie ausgebildeten Leitungselements (2) an einem Gehäuse (4) eines Kraftfahrzeugs, bei welcher:- das Leitungselement (2) wenigstens einen elektrischen Leiter (5) zum Übertragen der elektrischen Energie und eine zumindest einen Längenbereich des Leiters (5) ummantelnde und den Leiter (5) elektrisch isolierende Hülle (7) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass :- an dem Leitungselement (2) ein separat von dem Leitungselement (2) ausgebildetes Verbindungselement (9) festgelegt ist, welches einen auf einer ersten Seite (S1) einer Wandung (11) des Gehäuses (4) angeordneten Flansch (10) aufweist, über welchen das Verbindungselement (9) und über dieses das Leitungselement (2) an dem Gehäuse (4) befestigt sind,- sich zumindest der Leiter durch eine erste Durchgangsöffnung (16) des Flansches (10) und durch eine zweite Durchgangsöffnung (18) des Gehäuses (4) hindurch erstreckt, und- auf einer der ersten Seite (S1) abgewandten zweiten Seite (S2) der Wandung (11) wenigstens ein zum Filtern und/oder Dämpfen von bei dem Übertragen der elektrischen Energie auftretenden Störsignalen ausgebildeter Kondensator (19) angeordnet ist, welcher zumindest mittelbar an dem Verbindungselement (9) gehalten ist, wodurch zumindest das Leitungselement (2), das Verbindungselement (9) und der Kondensator (19) eine unabhängig von dem Gehäuse (4) und für sich alleine betrachtet zusammengebaute und über den Flansch an dem Gehäuse (4) befestigte Baugruppe (20) bilden, die in ihrem unabhängig von dem Gehäuse (4) zusammengebauten und von dem Gehäuse (4) gelösten Zustand relativ zu dem Gehäuse bewegbar und über den Flansch (10) an dem Gehäuse (4) befestigbar ist.
Patent DE-102020128799-B4 (DE)
Title: Antriebseinheit für einen Drehflügler und Drehflügler
Inventor: AUSSERLECHNER PETER
IPC: B64C27/52
Filed: 2020-11-02
Granted: 2022-09-01
Abstract: Antriebseinheit (12) für einen Drehflügler (10), mit einem ersten Propeller (22) und einen zweiten Propeller (24), der gegenläufig zum ersten Propeller (22) und von diesem axial beabstandet ist,mit einer ersten Antriebswelle (26) und einer zur ersten Antriebswelle (26) koaxial angeordneten zweiten Antriebswelle (28) für die Propeller (22, 24),wobei die beiden Propeller (22, 24) jeweils starr sind und relativ zur Rotationsachse ihrer Antriebswellen (26, 28) kippbar gelagert sind, wobei die Kippachse (K) jedes Propellers (22, 24) in einer Ebene senkrecht zur Rotationsachse der Antriebswellen (26, 28) verläuft und relativ zur Längsachse des Propellers (22, 24) in einem Winkel (a) ausgerichtet ist, der von 90° verschieden ist,und mit einem elektrischen Antriebsmodul (30) mit mindestens zwei Rotoren (36), die mit jeweils einer der Antriebswellen (26, 28) gekoppelt sind,wobei das Verhältnis des Durchmessers der Propeller (22, 24) zum Axialabstand zwischen den Propellern (22, 24) zwischen 4:1 und 12:1 liegt,wobei die Antriebseinheit (12) eine Lagereinheit (46) umfasst, mittels der die Antriebseinheit (12) relativ zu einem Drehlagerpunkt (D) schwenkbar mit einer Kabine (14) eines Drehflüglers (10) verbindbar ist, undwobei die Einheit gebildet aus Antriebsmodul (30) und Antriebswellen (26, 28) über ein Kardangelenk (51) mit der Lagereinheit (46) verbunden ist, undwobei ein Lager (47) für die innenliegende der beiden Antriebswellen (26, 28) auf der von den Propellern (22, 24) abgewandten Seite des Kardangelenks (51) angeordnet ist.
Patent DE-102020215243-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Überwachung von Batteriezellen eines Batteriestranges im Ruhezustand
Inventor: WICK CHRISTIAN
IPC: G01R31/382
Filed: 2020-12-02
Granted: 2023-05-11
Abstract: Vorrichtung (1) zur Überwachung von Batteriezellen (BT1 - BTX) eines Batteriestranges (10) im Ruhezustand, umfassend Differenzspannungseinheiten (30) für jede Batteriezelle (BT1 - BTX), wobei jeder Differenzspannungseinheit (30) ein Bandpassfilter (35) nachgeordnet ist, wobei die Ausgänge von jeweils zwei Bandpassfiltern (35) mit den Eingängen eines Differenzverstärkers (36) mit nachgeordneten Gleichrichtern (37) verbunden sind, wobei die Ausgänge der Gleichrichter (37) mit jeweils einem Eingang eines Komparators (38) verbunden sind, wobei die Ausgänge des Komparators (38) mit mindestens einer Logik-Einheit (40) zur Erzeugung eines Überwachungssignals verbunden sind, wobei die Vorrichtung (1) eine Anregungsschaltung (20) aufweist, die derart ausgebildet ist, für eine vorgegebene Zeit einen Entladestrom zu erzeugen.
Patent DE-102020216305-B4 (DE)
Title: Elektrische Schaltvorrichtung
Inventor: MEYER MARCO
IPC: H01L23/42
Filed: 2020-12-18
Granted: 2022-10-13
Abstract: Elektrische Schaltvorrichtung (2) insbesondere ausgebildet für ein Kraftfahrzeug und aufweisend
 - eine Leiterplatine (34) mit einer Oberseite (36) und mit einer Unterseite (56), wobei sich die Leiterplatine (34) in einer Längsrichtung (6) und in einer Querrichtung (8) erstreckt,
 - zumindest einen elektronischen Leistungsschalter (38), welcher auf der Oberseite (36) der Leiterplatine (34) angebracht ist, sowie
 - eine erste Stromschiene (32), welche sich in Längsrichtung (6) erstreckt und elektrisch leitend mit dem zumindest einen Leistungsschalter (38) verbunden ist, wobei
 - die erste Stromschiene (32) an der Oberseite (36) der Leiterplatine (34) angeordnet ist und einen Mittenbereich (44) aufweist, der oberhalb des zumindest einen elektronischen Leistungsschalters (38) verläuft, und
 - die erste Stromschiene (32) mit dem zumindest einen Leistungsschalter (38) thermisch leitend verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass
 - anliegend an der Unterseite (56) der Leiterplatine (34) eine zweite Stromschiene (28) angeordnet ist, welche ebenfalls mit dem zumindest einen elektronischen Leistungsschalter (38) elektrisch leitend verbunden ist, und
 - die zweite Stromschiene (28) ebenfalls mit dem zumindest einen Leistungsschalter (38) thermisch leitend verbunden ist.
Patent DE-102021002274-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Ausgleich des Kreisfehlers bei Pendeln von Pendeluhren, insbesondere Präzisionspendeluhren
Inventor: KUDRUS HEINER
IPC: G04B17/02
Filed: 2021-05-01
Granted: 2023-04-20
Abstract: Vorrichtung zum Ausgleich des Kreisfehlers bei Pendeln von Pendeluhren mit einem um eine ortsfeste Schwingachse schwingenden Pendel(1), dessen Pendelgewicht (3), Pendelstange (2) und Pendelkopf starr zueinander sind und mit einem Federelement (30) mit mindestens einer Feder (90), das von der Bewegung des Pendels (1) verformt wird, wodurch seine Federkraft (32) ein Rückstelldrehmoment (39) auf das Pendel (1) ausübt, wobei die Federkraft (32) im Arbeitsbereich (31) des Federelements(30) bei wachsendem Federweg (33) im Wesentlichen mit der dritten Potenz anwächst, und das Federelement (30) abschnittsweise vom Pendel (1) verformt wird und das Rückstelldrehmoment (39) im Wesentlichen mit der dritten Potenz zum Schwingwinkel (45) ansteigt dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens eine Feder (90) aus einem langgestreckten Körper besteht, der an seinen beiden Enden fest und derart eingespannt ist, dass er sich federelastisch bogenförmig biegt.