baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202007006798-U1 (DE)
Title: Brennstoffzellensystem
IPC: H01M8/04
Filed: 2007-05-11
Abstract: Brennstoffzellensystem
(4), welches mindestens umfaßt:  A)
eine Brennstoffzelle, die eine dotierte Polymermembran enthält,  B)
eine dem Anodenraum (3) der Brennstoffzelle vorgeschaltete Zuleitung
(2) für
die Zuführung
eines Gemisches enthaltend Brennstoff und Dotierungsmittel in den
Anodenraum (3),  C) eine dem Kathodenraum (5) der Brennstoffzelle
vorgeschaltete Zuleitung (6) für
die Zuführung
eines Oxidationsmittels und  D) einen dem Anodenraum (3) nachgeschalteten
Behälter (7),
welcher das Gemisch aus nicht umgesetztem Brennstoff, Dotierungsmittel
und Reaktionsprodukten des Brennstoffs enthält,  wobei die Gewichtsanteile
an Brennstoff und Dotierungsmittel in dem zuzuführenden Gemisch einstellbar
sind und wobei die Menge an Dotierungsmittel im Gemisch aus B) mindestens
so groß ist
wie die Menge des ausgetragenen Dotierungsmittels beim Betrieb des
Brennstoffzellensystems mit einem Gemisch ohne Dotierungsmittel.
Patent DE-202007008166-U1 (DE)
Title: Armpolster für Unterarmgehstützen mit Hilfe von elastischen Armschellen-Überzügen
IPC: A61H3/02
Filed: 2007-06-11
Abstract: Armpolster
(Teil 2,  1.1 ) für Unterarmgehstützen bzw.
Krücken
( 1 ), dadurch gekennzeichnet, dass dieses taschenförmig gestaltet
ist und zwei nach hinten gerichtete Taschenöffnungen aufweist ( 1.3 ).
Patent DE-202007008722-U1 (DE)
Title: Farbpaste mit Markierungen in der Röntgen- und Strahlentherapie
IPC: A61K49/00
Filed: 2007-06-19
Abstract: Farbpaste
für Markierungen
in der Röntgen-
und Strahlentherapie, dadurch gekennzeichnet, dass diese mit Röntgenstrahlen
reflektierenden oder absorbierenden Substanzen angereichert ist.
Patent DE-202007010151-U1 (DE)
Title: An Schuhen zu befestigende Steighilfe zum Begehen von Steigungen
IPC: A43B3/16
Filed: 2007-07-20
Abstract: Steighilfe,
die zum Befestigen an Schuhen vorgesehen ist, um Wegsteigungen leichter
begehen zu können, aufweisend ein keilförmiges
Absatzteil (8) zur steigungsausgleichenden Erhöhung eines
Schuhes in einem Absatzbereich, dadurch gekennzeichnet, dass die Steighilfe
ferner aufweist ein U-förmiges Halterungsteil (1) zur Befestigung
des Absatzteils (8) an dem Schuh, wobei das Halterungsteil (1) ein
die U-Form bildendes Stützband (2) besitzt, welches vorgesehen
ist, den Absatzbereich des Schuhes seitlich zu umgeben, und wobei
an dem Stützband (2) nach innen abgewinkelte Stützlaschen
(4, 5) angeordnet sind, die zur Befestigung des Absatzteils (8)
dienen.
Patent DE-202007011160-U1 (DE)
Title: Dichtungsanordnung
IPC: F16L5/02
Filed: 2007-08-09
Abstract: Dichtungsanordnung,
die umfangsseitig einer eine Gebäudewand
(1) durchsetzenden Leitung (4) fixierbar ist, gekennzeichnet durch
eine Hülse
(10) mit einem darin gekammerten Dichtring (15) sowie durch eine mit
der Hülse
(10) wasserdicht verbundene, sich zur Mittellängsebene der Hülse (10)
quer erstreckende ringscheibenartige Dichtfolie (17).
Patent DE-202007012031-U1 (DE)
Title: Tischaufsteller als Werbeträger
IPC: G09F1/10
Filed: 2007-08-30
Abstract: Tischaufsteller
als Werbeträger
zur Verwendung in der Öffentlichkeit,
wie auf Tischen in der Gastronomie, wobei an einem Trägerelement
Werbeschilder austauschbar angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet,
daß das
Trägerelement
(1) als Winkelelement durch mindestens zwei Flächenelemente (2) gebildet und
als Schenkel in Form eines Dreiecks angeordnet sind sowie die Flächenelemente
(2) mit ihren freien Enden (3) als Auflager zur Aufstellfläche dienen,
wobei im Scheitelbereich der Flächenelemente
(2) beabstandete Aufnahmelöcher (4)
zur Aufnahme von Heftringen (5) angeordnet sind, die zum Einsetzen
von übereinander
angeordneter Werbetafeln (6) über
korrespondierende Löcher
(7) dienen und die Flächenelemente
(2) den eingesetzten Werbetafeln (6) als Auflageflächen zugeordnet
sind.
Patent DE-202007015907-U1 (DE)
Title: Torgehäuse im Spielbetrieb
IPC: A63B63/00
Filed: 2007-11-10
Abstract: Torgehäuse
im Spielbetrieb aus Pfosten und Querlatte, die aus Kunststoff, Metall,
Metalllegierungen oder aus Verbundstoffen bestehen, dadurch gekennzeichnet,
dass sie aus Materialien mit einem Memory-Effekt gefertigt sind,
die bei plötzlichem Druck oder Stoß nachgeben
und danach ihre ursprüngliche Form annehmen.
Patent DE-202007017139-U1 (DE)
IPC: E05B9/08
Filed: 2007-12-06
Abstract: The lock (1) has a spindle (13) intervening in a carriage (24) that is shiftable by rotating the spindle, where the carriage carries a retaining mandrel (28), which intervenes in a drilling (38) of a profile lock cylinder (9) in a fixing position. The spindle is axial-fixedly supported at a lock housing (2), and the mandrel runs parallel, and is spaced apart from the spindle. A spacer piece is attached to the spindle, and is drivingly connected with the spindle in an axially displaceable manner. The spacer piece penetrates a face plate rail (5), and has a tool contact (14).
Patent DE-202007017631-U1 (DE)
Title: Kunststoffextrusionsteile für den Innen- und Außenausbau von Gebäuden
IPC: B29C48/07
Filed: 2007-12-14
Abstract: Kunststoffextrusionsteil
für den
Innen- und Außenausbau
von Gebäuden,
dadurch gekennzeichnet, dass in die Molekularstruktur des Extrusionspolymers bei
der Extrusion ein antimikrobisches Material eingearbeitet worden
ist.
Patent DE-202008000401-U1 (DE)
Title: Plattenverdichterfahrzeug
IPC: E01C19/38
Filed: 2008-01-10
Abstract: Plattenverdichterfahrzeug
(1) mit zumindest einer Vibrationsplatte (5, 12), die derart angeordnet
ist, dass die Vibrationsplatte (5, 12) zumindest teilweise mit dem
Fahrzeuggewicht belastbar ist.
Patent DE-202008006195-U1 (DE)
Title: Spannfutter
IPC: B23B21/00
Filed: 2008-04-25
Abstract: Spannfutter
zum Einspannen eines Werkstücks
(10) mit einer in horizontaler Richtung bewegbaren Spitze (12) zum
Zentrieren des Werkstücks
(10), die an einem Ende einer Spitzenkolbenstange (22, 42) vorgesehen
ist, wobei zusätzlich
ein Hubbegrenzungskolben (24, 44) vorgesehen ist, der in axialer
Richtung bewegbar ist und der eine Anschlagfläche (32, 52) aufweist, die
an eine Kolbenfläche
(34, 54) der Spitzenkolbenstange bei einer Rückbewegung der Spitze (12)
anschlagen kann, um auf diese Weise eine Rückbewegung der Spitze (12)
zu begrenzen.
Patent DE-202008006353-U1 (DE)
Title: Tuning-Endschalldämpfereinsatz
IPC: F01N1/08
Filed: 2008-05-08
Abstract: Tuning-Endschalldämpfereinsatz
zur Veränderung/Klangverbesserung
der Auspuffgeräusche/Schallabstrahlung
von Auspuffanlagen, dadurch gekennzeichnet, dass die Prellscheibe
(1) mindestens eine Durchlassöffnung
(ÖG) besitzt.
Patent DE-202008008365-U1 (DE)
Title: Klapptisch
IPC: A47B3/08
Filed: 2008-06-24
Abstract: Klapptisch
mit einer Tischplatte, einem unter der Tischplatte angeordneten
Tischplattenrahmen und mit einklappbaren Standfüßen, die an dem Tischplattenrahmen
schwenkbar befestigt sind, so dass die Standfüße von einer zur Tischplatte
im Wesentlichen parallelen Klappstellung in eine im Wesentlichen
senkrechte Standstellung schwenkbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass
jeder der Standfüße mit dem
Tischplattenrahmen über
ein Gelenkwinkelelement verbunden ist, das einen Aufnahmeschenkel
für die
Aufnahme des Gelenkwinkelelements in dem Tischplattenrahmen oder
dem Standfuß aufweist
sowie einen Lagerschenkel mit einem Lager für die Drehachse zum Einklappen
des Standfußes,
wobei das Gelenkwinkelelement eine Verriegelungs-/Entriegelungseinrichtung
enthält,
die ein Verriegeln der Standfüße in der Standstellung
und ein Entriegeln zum Einklappen der Standfüße in die Klappstellung ermöglicht.
Patent DE-202008009413-U1 (DE)
Title: Drehrichtungs-Steuerschaltung für einen einphasigen bürstenlosen Motor
IPC: H02K11/00
Filed: 2008-07-12
Abstract: Drehrichtungs-Steuerschaltung
für einen
einphasigen bürstenlosen
Motor, der aus einem Stator (10) und einem Rotor (20) besteht, wobei
der Stator (10) mehrere Magnetspulen (12) mit Wicklungen (13) aufweist, wobei
zwischen dem Rotor (20) und dem Stator (10) ein Spalt (14) vorhanden
ist und die den Permanentmagneten (22) gegenüberliegenden Polflächen (15)
der Magnetspulen (12) eine unterschiedliche Polarität haben,
und wobei eine Steuerschaltung mit dem Stator (10) verbunden ist, um
die Drehrichtung des Rotors (20) zu steuern, umfassend:  eine
Schaltungsplatte (30), die an einer Seite des Rotors (20) angeordnet
ist,  einen Mikroprozessor (32), der auf der Schaltungsplatte (30)
angeordnet ist, welcher mit einer Steuereinheit (321) verbunden
ist und ein Vorwärtsdrehsignal
(a) oder ein Rückwärtsdrehsignal
(b) aussenden kann,  eine Logikeinheit (33), die auf der Schaltungsplatte
(30) angeordnet ist, welche mit dem Mikroprozessor (32) verbunden
ist und das Vorwärtssignal
(a) oder Rückwärtssignal
(b) aus dem Mikroprozessor (32) empfangen und ein Vorwärtsdreh-Ansteuersignal (c)...
Patent DE-202008011757-U1 (DE)
Title: Trester-Fänger
IPC: A47J31/44
Filed: 2008-09-03
Abstract: Kunststofftüte (1) aus
einer Kunststuffolie, dadurch gekennzeichnet, dass das Material
aus dünnem,
Hitzebeständigem
und Wasserabweisendem Kunststoff besteht.
Patent DE-202009000058-U1 (DE)
Title: Behältnis zum Transport und/oder zur Aufbewahrung von Gegenständen
IPC: A45C13/10
Filed: 2009-01-26
Abstract: Behältnis
(10) zum Transport und/oder zur Aufbewahrung von mindestens einem
Gegenstand (12), wobei das Behältnis (10) zumindest aus
einem ersten Seitenteil (16a) und einem zweiten Seitenteil (16b) aufgebaut
ist, die jeweils eine Außenseite (28) und eine Innenseite
(30) aufweisen, wobei das erste Seitenteil (16a) und das zweite
Seitenteil (16b) durch ein Verschlussmittel (18) lösbar
miteinander verbindbar sind und wobei mindestens eines der Seitenteile
(16a, 16b) mindestens ein verschließbares Fach (14) zur
Aufnahme mindestens eines Gegenstandes (12) trägt, dadurch
gekennzeichnet, dass das Verschlussmittel (18) ein Zwei-Wege-System
ist, das derart ausgebildet ist, dass das Behältnis (10)
auch mit zueinander gekehrten Außenseiten (28) benutzbar
ist.
Patent DE-202009001269-U1 (DE)
Title: Automat zur Ausgabe von Getränken mit multimedialer Bedienungs- und Anzeigeeinrichtung mit besonders hoher Werbewirksamkeit
IPC: G07F9/02
Filed: 2009-02-03
Abstract: Automat zur Ausgabe von Getränken, insbesondere von Wasser, der mit einer multimedialen Bedienungs- (1) und einer Anzeigeeinrichtung (2) in Form mindestens eines digitalen Displays (2) ausgestattet ist, der ein Gehäuse (3) aufweist, in welchem ein Getränkespender-/Ausgabeschacht (4), ein Vorratsbehälter für Fluide und/oder ein Vorratsbehälter mit einer Wasserleitung sowie eine oder mehrere Spenderröhren zur Ausgabe (5) von Bechern (6) integriert sind, dadurch gekennzeichnet, dass durch die Ausübung einer auditiven oder taktilen Eingabe an einem oder mehreren Steuerelementen (1) zur Ausgabe von Getränken durch den Konsumenten im Wesentlichen simultan das mindestens eine digitale Display (2) und/oder bestimmte Teilbereiche (2a; 2b; 2c; 2d) des mindestens einen digitalen Displays (2) zur Ausgabe von unterschiedlichsten Informationen mittels einer elektronischen Steuereinrichtung angesteuert werden.
Patent DE-202009003956-U1 (DE)
Title: Abgekantete Hutprofilbleche in Verbindung mit Trapezblechen zur Sicherung und Sanierung von Tonhohl-/Stahlstein-/Betondielendecken
IPC: E04B5/29
Filed: 2009-03-20
Abstract: Trapezblech (1) dadurch gekennzeichnet, dass es zwischen die Sparren-/Pfettenprofile (3), mit rechtwinkligem Sickenverlauf dazu, in händelbaren Längen eingepasst wird. An der im eingebauten Zustand tiefer orientierten Seite des beidseitig mit Korrosionsschutz (Galvalume) beschichteten Trapezblechs (1) sind im Tiefsickenbereich ggf. Kontroll-/Entwässerungslöcher (6) in ausreichender Größe in alle Sicken einzubringen ( 2 )
Patent DE-202009007461-U1 (DE)
Title: Sicherheitsventil-Anlüftgerät für federbelastete innenliegende Sicherheitsventile in Druckbehältern
IPC: F16J13/24
Filed: 2009-05-26
Abstract: Aufschraubbare allseitig geschlossenes pneumatisch betätigtes Anlüftgerät dadurch gekennzeichnet daß das aus einer Dichtkammer (1), einer Ankoppel-Vorrichtung (2), einem Kraft-Aufnehmer (3) und einem Hubzylinder bestehende Anlüftgerät eine kraftschlüssige wieder lösbare Verbindung herstellt, welche gestattet, den Ansprechdruck des eingebauten Sicherheitsventils, zu bestimmen.
Patent DE-202009008554-U1 (DE)
Title: Faltschachtelkonstruktion mit wiederverschliessbarem Schiebemechanismus (für Streu- und Rieselprodukte)
IPC: B65D5/72
Filed: 2009-06-22
Abstract: Faltschachtel mit wiederveschliessbarem Schiebemechanismus zum Öffnen und Schliessen der Schüttöffnung, dadurch gekennzeichnet, dass die Schüttöffnung mittels einer integrierten Lasche, die in einer innenliegenden Schiene geführt wird, geöffnet und wieder dicht verschlossen werden kann.
Patent DE-202009009655-U1 (DE)
Title: Präsentationskoffer mit Display
IPC: A45C11/24
Filed: 2009-07-16
Abstract: Präsentationskoffer mit eingebautem Monitor (Display) und Einstellfläche für ein Laptop, dadurch gekennzeichnet, dass der Monitor fest in den Präsentationskoffer integriert ist und als Dual-Display genutzt werden kann.
Patent DE-202009012242-U1 (DE)
Title: Energiesparende und aufbruchsichere Rolltür
IPC: E06B9/08
Filed: 2009-09-04
Abstract: Eine energiesparende und aufbruchsichere Rolltür enthält wesentlich:  Eine Rolltür, Antriebseinrichtung, Seitenführungen. Die Rolltür besteht aus mindestens zwei oder mehreren Rolltürplatten, an deren Seite Magnetmaterial angebracht ist. Zum Rollen der Rolltür wird eine Antriebseinrichtung angebracht. Die Seitenführungen stehen an den beiden Seiten der Rolltür. Es tretten Spalten zwischen den Rolltürplatten auf, während die Rolltür rollt. Wenn die Rolltür vollständig nach unten rollt und geschlossen ist, drücken sich die Rolltürplatten zusammen und die Spalten fallen aus.   Das chartkeristische Merkmal der Rolltürukonstrunktion besteht darin, dass elektrisches Dropbolt und Magnetschalter angebracht wird.  Der Magnetschalter wird durch die räumliche Verschiebung des Magnetfeldes des an der Seite der Rolltürplatte angebrachten Magnetmaterials gesteuert und schaltet somit auch die Stromversorgung für das elektrische Dropbolt ein bzw. aus, so dass das Elektrische Dropbolt sich auf- bzw. abschliesst.
Patent DE-202009012684-U1 (DE)
Title: Fahrzeugklassifikator mit einer Einrichtung zur Erkennung eines rollenden Rades
IPC: G01S7/41
Filed: 2009-08-06
Abstract: Klassifikationseinrichtung für Fahrzeuge, welche die Länge (l) eines Fahrzeugs (12; 28; 40, 42; 46, 50), die Zahl der Räder des Fahrzeugs (12; 28; 40, 42; 46, 50) und damit der Achsen und deren Verteilung über die Länge (l) des Fahrzeugs (12; 28; 40, 42; 46, 50) zu ermitteln vermag, mit einer neben einer Fahrbahn (8) angeordneten Geschwindigkeitsmesseinrichtung für ein rotierendes auf der Fahrbahn (8) rollendes Rad (18), umfassend einen Radarsender, einen Radarempfänger, eine Radar-Sende- und -empfangsantenne und eine Auswerteeinrichtung für empfangene reflektierte Radarsignale, bei der die Strahlungskeule der Radar-Sendeantenne im Wesentlichen auf die Nabe des Rades (18) und unter einem Winkel zwischen 0° und 180° zur Bewegungsrichtung (W) des rollenden Rades (18) ausgerichtet ist.
Patent DE-202009016485-U1 (DE)
Title: Fahrradvorbau, höhenverstellbar in Kombination mit einer Federung für A-Head Gabelschaftbefestigung und für Standardschaftbefestigung (Innenrohrbefestigung)
IPC: B62K21/12
Filed: 2009-12-03
Abstract: Höhenverstellbarer und gefederter Vorbau Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet,  Gelagerter Vorbauschaft, dieser zeichnet sich dadurch aus dass der Drehmittelpunkt über Kugellager oder, Nadellager oder Gleitlager gelagert ist.
Patent DE-202010003540-U1 (DE)
Title: Fensterrahmeneinhängeträger für Raffrollos
IPC: A47H1/18
Filed: 2010-03-12
Abstract: Funktion des Ösenraffrollos Dadurch gekennzeichnet, dass an dem Raffrollo Ösen oder Metallringe/Haken angebracht werden (bislang noch nicht auf dem Markt)
Patent DE-202010003607-U1 (DE)
Title: Tischmöbel
IPC: A47B17/00
Filed: 2010-03-15
Abstract: Tischmöbel, mit einer Arbeitsplatte (10) und einem Unterbau (12, 20), wobei der Unterbau (12, 20) einen ersten Stauraum (16) zum Aufnehmen eines einsatzbereiten PC-Gehäuses (18), einen zweiten Stauraum (32) zum Aufnehmen einer einsatzbereiten Dokumentenkamera (36), einen dritten Stauraum (28) zum Aufnehmen wenigstens eines elektrischen Anschlusses (30) zum Anschließen wenigstens einer weiteren elektronischen Komponente und einen Kabelstauraum (32) aufweist; die Stauräume (16, 28, 32) jeweils mit einer Zugangsöffnung versehen sind, über welche sie von einem Benutzer des Tischmöbels von einer dem Benutzer zugewandten Seite des Tischmöbels aus zugänglich sind; der Unterbau (12, 20) mit wenigstens einer weiteren Zugangsöffnung versehen ist, welche auf einer dem Benutzer abgewandten Seite des Tischmöbels angeordnet ist und über welche in den Stauräumen (16, 28, 32) aufgenommene elektronische Komponenten (18, 30, 36) verkabelt werden können; und der Unterbau (12, 20) ferner eine Anschlussöffnung (40) zum Durchführen elektrischer Anschlusskabel für in den Stauräumen (16,...
Patent DE-202010005204-U1 (DE)
Title: Mopp
IPC: A47L13/255
Filed: 2010-04-14
Abstract: Mopp umfassend:  einen länglichen Griff (1);  ein Anschlussstück (2), das abwärts vom Griff (1) hervorsteht, wobei das Anschlussstück (2) aus Plastik gebildet ist und einen nach unten gerichteten ersten Vorsprung (222) und zwei Schultern umfasst (223), wobei der erste Vorsprung (222) dazwischen angeordnet ist;  eine rotierende Hülle (4), welche eine kreisförmige Vertiefung (45) an einer Unterseite, eine zentrale Durchgangsöffnung (41) und eine Vielzahl von beabstandeten Riegeln (44) umfasst, die zwischen der Vertiefung (45) und der Durchgangsöffnung (41) angeordnet sind;  ein Gelenk (3) mit einer Scheibe (35), einer Gabel (33), die nach oben von der Scheibe (35) hervorsteht, wobei dazwischen ein Kanal (31) definiert ist, zwei zweiten Vorsprüngen (331), die an der Oberseite der Gabel (33) gebildet sind, und mit einer kreisrunden Platte (34) zur Aufnahme der Scheibe (35), wobei die kreisrunde Platte (34) eine Vielzahl von beabstandeten Schlitzen (341) benachbart zu ihrem umlaufenden Rand aufweist, wobei...
Patent DE-202010009962-U1 (DE)
Title: Vorrichtung für die Hundeausbildung mit einem Bisskörper
IPC: A01K1/035
Filed: 2010-07-06
Abstract: Vorrichtung für die Hundeausbildung mit einem Bisskörper (1) zum Hineinbeißen seitens eines Hundes und einem an einer Kleidung eines Hundeausbilders befestigbaren Trägerkörper (2), an dem der Bisskörper (1) lösbar befestigt oder befestigbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass am Bisskörper (1) zumindest ein flexibles Griffelement (3), vorzugsweise ein Seil oder Band, angebracht ist.
Patent DE-202010011797-U1 (DE)
Title: Automatisch rückstellbare Auszugschiene
IPC: A47B88/49
Filed: 2010-08-25
Abstract: Automatisch rückstellbare Auszugschiene, umfassend  eine Außenschiene (10), die einen Außenschienenraum (11) aufweist,  eine Mittelschiene (20), die gleitbar im Außenschienenraum (11) angeordnet ist und einen Mittelschienenraum (21) aufweist,  eine Innenschiene (30), die gleitbar im Mittelschienenraum (21) angeordnet ist und am hinteren Ende (31) mit einer Positionieröffnung (32) versehen ist,  eine Steuerung (40), die am hinteren Ende der Außenschiene (10) angeordnet ist und eine Gleitnut (43) aufweist, die am vorderen Ende eine Schrägkante (431) und eine Endkante (432) bildet,  einen verschiebbaren Deckel (50), der die Steuerung (40) abdeckt und über mindestens eine Feder (44) mit der Steuerung (40) verbunden ist, und wobei der verschiebbare Deckel (50) nahe an dem hinteren Ende mit einem schrägen ovalen Durchgangsloch (53) versehen ist,  einen Schwenkkörper (60), der zwischen der Steuerung (40) und dem verschiebbaren Deckel (50) angeordnet ist und auf der Stirnseite einen Zapfen (61), der durch das ovale Durchgangsloch...
Patent DE-202010011818-U1 (DE)
Title: Wirbelkammersystem
IPC: C02F1/32
Filed: 2010-08-26
Abstract: Im Innern eines zylindrischen Körpers vorgesehenes und aus mehreren Einzelkomponenten bestehendes Wirbelkammersystem mit einer oder mehreren Wirbelkammern, die durch ihre Form und Maßgestaltung ein strömendes Medium vom Zentrum des zylindrischen Körpers zu dessen Innenwandung leiten, von welcher das Medium anschließend zurück zum Zentrum geleitet wird.
Patent DE-202010012238-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Zuschnitt von folienartigen Medien
IPC: B31B50/16
Filed: 2010-09-06
Abstract: Vorrichtung (10) zum Zuschnitt von folienartigen Medien (20) mit einer ersten Aufnahme (40), auf der wenigstens eine Rolle (30) mit einem darauf aufgerollten folienartigen Medium (20) einsetzbar und/oder aufspannbar ist, mit wenigstens einer zweiten Aufnahme (50), auf der wenigstens eine zweite Rolle (32) einsetzbar und/oder aufspannbar ist, wobei mittels der Vorrichtung (10) das folienartige Medium (20) von der ersten Rolle (30) zumindest teilweise abrollbar und auf die zweite Rolle (32) aufrollbar ist, wobei wenigstens ein Schneidemittel (60) vorgesehen ist, mittels dessen das folienartige Medium (20) im Bereich zwischen der ersten und der zweiten Aufnahme (40, 50) ablängbar ist.
Patent DE-202010012979-U1 (DE)
Title: Lagerkörper zur Aufnahme und Lagerung einer Verstellspindel eines Schnellverstellzirkels sowie Schnellverstellzirkel
IPC: B43L9/22
Filed: 2010-11-24
Abstract: Lagerkörper zur Aufnahme und Lagerung einer Verstellspindel (45) eines Schnellverstellzirkels (60),  wobei  der Lagerkörper (1) aus zwei Teilen (10a, 10b) zusammengesetzt ist,  der Lagerkörper (1) eine sich durch den gesamten Lagerkörper (1) erstreckende Innenbohrung (20) mit Gewindegang (25) zur Lagerung der Verstellspindel (45) aufweist,  wobei jedes der beiden Teile (10a, 10b) jeweils einen Teil der Innenbohrung (20) aufweist,  die beiden Teile (10a, 10b) derart ausgebildet sind, dass durch Zusammenführen der beiden Teile (10a, 10b) in einem Zirkelschenkel (65) des Schnellverstellzirkels (60) der Lagerkörper (1) an seiner endgültigen Position gebildet und gleichzeitig die Verstellspindel (45) von den beiden Teilen (10a, 10b) umschlossen wird  und wobei  der Lagerkörper (1) eine im Wesentlichen kreiszylindrische Außenform, insbesondere eine Außenform eines geraden Kreiszylinders, aufweist.
Patent DE-202010014717-U1 (DE)
Title: Energiesparschaltung für Heizkreispumpen
IPC: F24D19/10
Filed: 2010-10-26
Abstract: Energiesparschaltung, insbesondere für Heizkreispumpen in kleinen und älteren Zentralheizungsanlagen, zur Einsparung von elektrischer Antriebsenergie und Heizenergie, wobei die Ersparnis an Heizenergie im Vergleich zur elektrischen Antriebsenergie der Heizkreispumpe, wesentlich höher ist, dadurch gekennzeichnet, dass repräsentative System-Temperaturen, vorzugsweise Vor- und Rücklauftemperatur, durch Temperaturfühler erfasst werden und anhand der daraus ermittelten Temperaturdifferenz in Verbindung mit einer variablen Schaltschwelle dT und mindestens einer Zeitfunktion eine energiebedarfsabhängige Zu- und Abschaltung der Heizkreispumpe, insbesondere bei fehlender Abnahme von Heizenergie über die Wärmetauscher, erfolgt.
Patent DE-202010015015-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Reinigen von Oberflächen vor Straßenfertigern
IPC: E01H1/08
Filed: 2010-11-02
Abstract: Eine dem Asphaltfertiger vorgelagerte, röhrenförmige Blaseinrichtung für Pressluft, die zum Reinigen der Untergründe geeignet ist.
Patent DE-202010017042-U1 (DE)
Title: Aufhängbarer Stern mit Beleuchtung für Dekorationszwecke
IPC: F21S8/06
Filed: 2010-12-24
Abstract: Aufhängbarer Stern mit Beleuchtung für Dekorationszwecke, dadurch gekennzeichnet, dass die obere Spitze S3 mit den Klemmfüssen 5 an den Unterkanten der benachbarten Spitzen S1 lösbar befestigt ist.
Patent DE-202011000359-U1 (DE)
Title: Baumaterial und darauf basierende Fertigteilkonstruktion
IPC: E04C2/32
Filed: 2011-02-16
Abstract: Baumaterial, dadurch gekennzeichnet, dass das Baumaterial (12) aus wenigstens zwei, Hohlstege oder Hohlkammern (6) aufweisenden Platten oder Bahnen (1, 1') ausgebildet ist, die jeweils in gleichen Abständen zueinander spiegelsymmetrisch unter Ausbildung voneinander beabstandeter Wabenstrukturen (7) geknickt und flächig übereinanderliegend an parallelen, aneinander anliegenden Verbindungsabschnitten (8) zwischen den Wabenstrukturen (7) miteinander verbunden sind, wobei die Oberflächen der verbundenen Platten oder Bahnen (1, 1') jeweils mit wenigstens einer Grund- oder Deckplatte (13, 14) verbunden sind.