baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017110754-B4 (DE)
Title: Werkzeugvorrichtung, insbesondere Fräswerkzeug
Inventor: KISSELBACH ANDREAS
IPC: B23C5/26
Filed: 2017-05-17
Granted: 2023-08-17
Abstract: Werkzeugvorrichtung, insbesondere Fräswerkzeug, mit mindestens einem ersten Werkzeug (1), einem Dorn (3), der ausgebildet ist, mit der Antriebsspindel einer Werkzeugmaschine verbunden zu werden, und einem mit dem Dorn (3) fest verbundenen Flansch (6), wobei das Werkzeug (1) auf dem Dorn (3) axial so verschiebbar angeordnet ist, dass der Abstand (a) zwischen dem Werkzeug (1) und dem Flansch (6) einstellbar ist, und die axiale Verschiebung des Werkzeugs (1) in Richtung des Flansches (6) gegen die Kraft mindestens einer Feder (4) erfolgt, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Werkzeug (1) mit einer Verschiebehülse (5) verbunden ist, die gleitend auf dem Dorn (3) geführt ist, und dass der Dorn(3) einen zentral angeordneten, in Axialrichtung (A) verschiebbaren Stift (8) aufweist, der über einen quer (in Radialrichtung (R)) zur Axialrichtung (A) verlaufenden Bolzen (7) mit der Verschiebehülse (5) gekoppelt ist.
Patent DE-102017112762-B4 (DE)
Title: Brandmeldevorrichtung
Inventor: JUMEAU ANTOINE
IPC: G08B17/00
Filed: 2017-06-09
Granted: 2022-11-24
Abstract: Brandmeldevorrichtung, umfassend einen ersten belasteten Bügel (1) und einen zweiten belasteten Bügel (2), wobei der erste belastete Bügel (1) und der zweite belastete Bügel (2) zusammengesteckt sind und die voneinander abgewandten Enden des ersten belasteten Bügels (1) und des zweiten belasteten Bügels (2) jeweils mit einem Zugloch (3) versehen sind, wobei zwischen dem ersten belasteten Bügel (1) und dem zweiten belasteten Bügel (2) eine zerbrechliche Temperaturfühlereinheit angeordnet ist und der erste belastete Bügel (1) mit Halteelementen zum Festhalten eines oberen Endes der zerbrechlichen Temperaturfühlereinheit ausgestattet ist, wobei ein erster Fixierstift (6) im ersten belasteten Bügel (1) konfiguriert ist, während ein zweiter Fixierstift (7) im zweiten belasteten Bügel (2) konfiguriert ist, wobei der erste Fixierstift (6) und der zweite Fixierstift (7) voneinander versetzt angeordnet sind und dazwischen ein frei bewegliches Teil (8) angeordnet ist, wobei der erste Fixierstift (6) sich auf einer Seite des frei beweglichen Teils (8) neben der zerbrechlichen Temperaturfühlereinheit befindet, während der zweite Fixierstift (7) sich auf der anderen Seite des frei beweglichen Teils (8) befindet, und der erste Fixierstift (6) höher als der zweite Fixierstift (7) positioniert ist, wobei das frei bewegliche Teil (8) mit einem Halteelement zum Festhalten eines unteren Endes der zerbrechlichen Temperaturfühlereinheit ausgestattet ist, wobei in dem ersten belasteten Bügel (1) dem zweiten Fixierstift (7) entsprechend eine Führungsnut (12) angeordnet ist, während in dem zweiten belasteten Bügel (2) dem ersten Fixierstift (6) entsprechend eine Führungsaussparung (13) angeordnet ist, wobei im zweiten belasteten Bügel (2) eine belastete Achse (14) nahe dem Zugloch (3) konfiguriert ist, und wobei im ersten belasteten Bügel (1) entsprechend der belasteten Achse (14) ein Verlängerungsteil (15) angeordnet ist, während in dem Verlängerungsteil (15) entsprechend der belasteten Achse (14) eine belastete Nut (16) angeordnet ist.
Patent DE-102017114085-B4 (DE)
Title: Selektive leitfähige Beschichtung für MEMS-Sensoren
Inventor: KAANTA BRADLEY C
IPC: B81C1/00
Filed: 2017-06-26
Granted: 2023-05-04
Abstract: Ein kapazitiver MEMS(mikroelektromechanische Systeme)-Sensor mit leitfähigen Beschichtungen auf gegenüberliegenden Oberflächen von kapazitiven Strukturen wird bereitgestellt. Die kapazitiven Strukturen können aus Silizium ausgebildet sein und die leitfähige Beschichtung ist bei einigen Ausführungsformen aus Wolfram ausgebildet. Die Struktrur wird bei einigen Ausführungsformen ausgebildet, indem zuerst die Siliziumstrukturen freigelegt werden und sie dann selektiv in dem leitfähigen Material beschichtet werden. Bei einigen Ausführungsformen kann das Beschichten zum Kapseln der kapazitiven Strukturen führen.
Patent DE-102017119020-B4 (DE)
Title: Testaufbau für Traktions-Batterie-Systeme von Kraftfahrzeugen und mit dem Testaufbau ausführbares Verfahren
Inventor: GINSBERG SVEN
IPC: G01M17/007
Filed: 2017-08-21
Granted: 2022-08-04
Abstract: Testaufbau für Crash-Tests für Traktions-Batterie-Systeme von Kraftfahrzeugen, dadurch gekennzeichnet, dass an einem Traggestell (1) mit Haltevorrichtungen (7.1, 7.2) mit Anlenkpunkten für mindestens ein Traktions-Batterie-System (8) Fahrwerkskomponenten, wie Räder (4.1, 4.2, 5.1, 5.2), Achsen (2, 3), Federungs- bzw. Dämpfungs-Systeme (6.1, 6.2) usw., eines Elektro-Kraftfahrzeugs typgerecht anbringbar sind.
Patent DE-102017123877-B4 (DE)
Title: Robotersystem
Inventor: HUBER CHRISTIAN
IPC: B25J9/16
Filed: 2017-10-13
Granted: 2019-09-19
Abstract: Anordnung aus einem Robotersystem für eine Formgebungsmaschine und zumindest einem als optischen Code ausgeführten Marker (6), wobei das Robotersystem folgendes umfasst:
 - einen Manipulator (2), geeignet zur Manipulation eines Werkstücks (3),
 - einen Bewegungsapparat (4), welcher dazu ausgebildet ist, den Manipulator (2) zu bewegen,
 - ein mit dem Manipulator (2) gekoppeltes Messgerät (5) - insbesondere eine Kamera - welches dazu ausgebildet ist, eine Relativposition zwischen zumindest einem in der Umgebung angeordneten Marker (6) und dem Manipulator (2) zu erfassen, sowie
 - eine mit dem Messgerät verbundene Berechnungseinheit (7), welche dazu ausgebildet ist, aus der Relativposition zumindest einen Korrekturwert für eine Steuerung und/oder Regelung des Bewegungsapparats (4) zu berechnen, 
 wobei der zumindest eine Marker zur Erfassung durch das Messgerät (5) geeignet ist,
 dadurch gekennzeichnet,
 dass der zumindest eine Marker (6) als Datamatrix und/oder QR-Code ausgebildet ist.
Patent DE-102017201302-B4 (DE)
Title: Verfahren zum bestimmen von strassenoberflächen basierend auf fahrzeugdaten
Inventor: KIM SI JUN
IPC: B60W40/068
Filed: 2017-01-27
Granted: 2024-02-08
Abstract: Verfahren zum Bestimmen einer Straßenoberfläche auf der Basis von Fahrzeugdaten durch eine Steuerung, wobei das Verfahren folgende Schritte umfasst:- Klassifizieren von Fahrzuständen eines Fahrzeugs in eine Vielzahl von Fällen;- Anwenden einer Lernlogik auf jeden der klassifizierten Fälle gemäß den Merkmalen der Fälle, und Konstruieren eines Beeinflussungsmodells für jeden Fall; und- Bestimmen, ob eine Straßenoberfläche, auf der das Fahrzeug fährt, eine Straßenoberfläche mit hoher Reibung oder eine Straßenoberfläche mit geringer Reibung ist, basierend auf dem Beeinflussungsmodell für jeden Fall, wobei das Fahrzeug von einem Bediener gefahren wird.
Patent DE-102017210825-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Erhöhen der Aufmerksamkeit eines Fahrers eines Fahrzeugs, Fahrzeug und Computerprogrammprodukt
Inventor: BENMIMOUN MOHAMED
IPC: G10L15/22
Filed: 2017-06-27
Granted: 2022-07-07
Abstract: Verfahren zum Erhöhen der Aufmerksamkeit eines Fahrers eines Fahrzeugs, aufweisend die folgenden Schritte:
 - Prüfen der Aufmerksamkeit des Fahrers (S1),
 - bei ausreichender Aufmerksamkeit des Fahrers: erneutes Prüfen der Aufmerksamkeit des Fahrers,
 - bei zu geringer Aufmerksamkeit des Fahrers: Detektieren der Fahrzeugumgebung (S2), Formulieren und Ausgeben von Aufgaben mit Bezug zur detektierten Fahrzeugumgebung an den Fahrer (S3), Empfangen von Aufgabenlösungen des Fahrers (S4), Auswerten der Erfüllung der Aufgaben (S5),
 - falls der Fahrer die Aufgaben nicht erfüllt hat, Ausgeben einer Warnung (S6) und/oder Abbremsen des Fahrzeugs bis zum Stillstand und
 - falls der Fahrer die Aufgaben erfüllt hat, erneutes Prüfen der Aufmerksamkeit (S1), wobei als Aufgaben mit Bezug zur Fahrzeugumgebung Fragen in Abhängigkeit möglicher Gefahrenstellen eines zu absolvierenden Fahrwegs gestellt werden und zum Auswerten der Erfüllung der Aufgaben die Beantwortung der Fragen geprüft wird.
Patent DE-102018100913-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Erkennung und Darstellung eines taktischen Zeichens
Inventor: SCHAUSS JOACHIM
IPC: G06F3/04883
Filed: 2018-01-17
Granted: 2023-01-05
Abstract: Verfahren zur Erkennung und Darstellung mindestens eines auf einer digitalen Lagekarte (1.1) darzustellenden taktischen Zeichens (2), wobei das darzustellende taktische Zeichen (2) aus einer Vielzahl von in einem Speicher (3) hinterlegten taktischen Zeichen ausgewählt wird, und wobei zur Auswahl des darzustellenden taktischen Zeichens (2) eine handgezeichnete Eingabe (4) mit den im Speicher (3) hinterlegten taktischen Zeichen abgeglichen wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Auswahl des darzustellenden taktischen Zeichens (2) mittels eines künstlichen neuronalen Netzwerkes erfolgt.
Patent DE-102018108786-B4 (DE)
Title: Halteanordnung für einen elektrostatischen Rotationszerstäuber
Inventor: OERTER ULRICH
IPC: B05B5/04
Filed: 2018-04-13
Granted: 2022-01-05
Abstract: Halteanordnung (2) für einen elektrostatischen Zerstäuber, insbesondere einen Rotationszerstäuber (4), die sich entlang einer Systemlängsachse erstreckt, mit einer ersten Kupplungsplatte (8), die in Einbaulage proximal im Verhältnis zu einer die Halteanordnung (2) tragenden Vorrichtung, insbesondere einem Roboter oder einer ähnlichen automatischen Handhabungseinheit angeordnet ist, eine sich vorzugsweise quer zur Systemlängsachse erstreckende erste Kupplungsplattenebene definiert, vorzugsweise ausgebildet ist zur Verbindung mit dem Roboter oder der anderen, ähnlichen automatischen Handhabungseinheit, mindestens ein erstes Kupplungsstück (8a) einer Fluidkupplung sowie ein erstes Steckerelement eines elektrischen Steckers aufweist, einer zweiten Kupplungsplatte (10), die komplementär zu der ersten Kupplungsplatte (8) ausgebildet ist, die in Einbaulage distal im Verhältnis der die Halteanordnung (2) tragenden Vorrichtung angeordnet ist, die eine sich vorzugsweise quer zur Systemlängsachse (6) erstreckende zweite Kupplungsplattenebene definiert, an der eine den Rotationszerstäuber (4) distal von der zweiten Kupplungsplattenebene beabstandete Grundplatte (20) vorgesehen ist zum Tragen des Rotationszerstäubers (4),die mindestens ein komplementär zu dem ersten Kupplungsstück ausgebildetes und steckbare mit diesem verbindbares zweites Kupplungsstück (10a) der Fluidkupplung sowie ein mit dem ersten Steckerelement komplementäres und mit diesem verbindbares zweites Steckerelement des elektrischen Steckers aufweist,wobei die Kupplungsplatten über ein Kuppelelement lösbar miteinander verbindbar sind zum Fixieren in einer Einbaulage im Verhältnis zueinander, in welcher die Kupplungsstücke (8a, 10a) der mindestens einen Fluidkupplung mediendicht und medienleitend undSteckerelemente des elektrischen Steckers elektrisch leitend miteinander verbunden sind, DADURCH GEKENNZEICHNET, DASS das erste und das zweite Steckerelement jeweils koaxial angeordnet sind zur Bildung einer Zentralsteckeranordnung (16) mit zwei komplementär ausgebildeten Zentralsteckerelementen,dass zwischen den Kupplungsplatten (8, 10) Lagefixierungsmittel ausgebildet sind, und dass das die Kupplungsplatten (8,10) in der Einbaulage miteinander verbindenden Kuppelelement ein Zug-/Druckmittel umfassen, die durch Ausführen einerTranslationsbewegung die Kupplungsplatten (8, 10) ein- und auskuppeln.
Patent DE-102018201197-B4 (DE)
Title: Neigungsfixierungsvorrichtung für fahrzeug-lenksäule
Inventor: PARK SANG HYUN
IPC: B62D1/184
Filed: 2018-01-25
Granted: 2019-11-14
Abstract: Neigungsfixiervorrichtung einer Fahrzeug-Lenksäule, welche aufweist:einen Neigungsträger (100) mit einem Neigungsloch (110, 610), das in einer Neigungsstütze (107) gebildet ist, die auf einer äußeren Seite eines Abstandsträgers (105) gebildet ist, einem ersten Gewindebereich (120, 620), der auf einer ersten Seitenfläche des Neigungslochs (110, 610) gebildet ist, einem gestuften Bereich (131, 631), der so gebildet ist, dass er von einer zweiten Seitenfläche des Neigungslochs (110, 610), die der ersten Seitenfläche zugewandt ist, vorsteht, um einen Höhenunterschied hinsichtlich der Neigungsstütze (107) zu haben, und einem zweiten Gewindebereich (130, 630), der auf dem gestuften Bereich (131, 631) gebildet ist;einen Hebelbolzen (300), der mit einem Einstellhebel (103) so gekoppelt ist, dass er gedreht wird, während er mit dem Einstellhebel (103) zusammenwirkt, wobei der Hebelbolzen (300) so installiert ist, dass er durch den Abstandsträger (105) und das Neigungsloch (110, 610) hindurchgeht;eine bewegbare Verzahnung (200) mit einem Einsatzloch (220), das gebildet ist, um von dem Hebelbolzen (300) durchdrungen zu werden, und mit einem bewegbaren Gewindebereich (210), der auf einer äußeren Umfangsfläche so gebildet ist, dass er in das Neigungsloch (110, 610) so einzusetzen ist, dass der bewegbare Gewindebereich (210) mit dem ersten Gewindebereich (120, 620) und dem zweiten Gewindebereich (130, 630) kämmt und während der Neigungsverriegelung des Einstellhebels (103) fixiert wird, und während der Neigungsentriegelung des Einstellhebels (103) erhält die bewegbare Verzahnung (200) einen Abstand von dem ersten Gewindebereich (120, 620), kämmt mit dem zweiten Gewindebereich (130, 630) und führt eine Drehbewegung in einer Neigungsrichtung durch.
Patent DE-102018205269-B4 (DE)
Title: Schraubenverdichter
Inventor: NAKAYA EITA
IPC: F04C18/16
Filed: 2018-04-09
Granted: 2023-12-14
Abstract: Schraubenverdichter (110), der Folgendes umfasst:einen Elektromotor (4);einen Schraubenrotor (11, 12), der konfiguriert ist, durch den Elektromotor (4) angetrieben zu werden; undein Gehäuse (1), das den Elektromotor (4) und den Schraubenrotor (11, 12) aufnimmt und einen Halteabschnitt (1b) enthält, der konfiguriert ist, einen Außenumfang des Elektromotors (4) zu halten, und in dem eine Einlassöffnung (18) gebildet ist, die konfiguriert ist, ein Gas, das den Elektromotor (4) durchströmt hat, zum Schraubenrotor (11, 12) zu leiten, wobeian beiden Enden des Halteabschnitts (1b) in einer Umfangsrichtung durch eine Außenwandfläche (20c) des Elektromotors (4) und einer Innenwandfläche (1d) des Gehäuses (1) ein Gaskanal (4a, 4b) gebildet ist, durch den Gas strömt; undder Halteabschnitt (1b) ein stromabseitiges Ende (1b2) aufweist, das auf einer stromabseitigen Seite. des Gasstroms angeordnet ist, wobei das stromabseitige Ende (1b2) derart konfiguriert ist, dass seine Breite in der Umfangsrichtung in Richtung der stromabseitigen Seite kleiner wird, wobeieine Führung (31), die konfiguriert ist, von der Innenwandfläche (1d) des Gehäuses (1) derart vorzustehen, dass sie dem stromabseitigen Ende gegenüberliegt, auf der Innenwandfläche (1d) an einer Position auf der stromabseitigen Seite des Halteabschnitts (1b) anordnet ist, und wobei beide Seitenflächen der Führung (31) in der Umfangsrichtung auf einer Innenseite beider Seitenflächen des Halteabschnitts (1b) in der Umfangsrichtung angeordnet sind.
Patent DE-102018211913-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Erfassen einer Objektoberfläche mittels elektromagnetischer Strahlung
Inventor: BETSCHE ANDREAS
IPC: G01B11/25
Filed: 2018-07-17
Granted: 2022-10-13
Abstract: Vorrichtung (10) zum Erfassen einer Objektoberfläche (16), mit:einer Strahlungserzeugungseinrichtung (17) mit wenigstens einer Strahlquelle (12), wobei die Strahlungserzeugungseinrichtung (17) dazu eingerichtet ist, erste elektromagnetische Strahlung mit einer ersten Wellenlänge und zweite elektromagnetische Strahlung mit einer zweiten Wellenlänge auf wenigstens einen zu vermessenden Messpunkt (32) einer Objektoberfläche (16) oder auf einen zu vermessenden Bereich einer Objektoberfläche (16), der zumindest einen zu vermessenden Messpunkt (32) aufweist, einzustrahlen, wobei die Strahlungserzeugungseinrichtung (17) dazu eingerichtet ist, in einem Wellenlängenbereich zwischen der ersten Wellenlänge und der zweiten Wellenlänge keine oder keine für eine Oberflächenerfassung genutzte Strahlung auf den zu vermessenden Messpunkt (32) oder auf den Bereich der Objektoberfläche (16) einzustrahlen, sodass die erste und die zweite Wellenlänge unterschiedlich voneinander sind; undeiner Erfassungseinrichtung (31), die dazu eingerichtet ist, für den zu vermessenden Messpunkt (32) oder für die zu vermessenden Messpunkte (32) jeweils wenigstens einen ersten Messwert und wenigstens einen zweiten Messwert zu erfassen, wobei der erste Messwert auf von der Objektoberfläche (16) reflektierter Strahlung mit der ersten Wellenlänge und der zweite Messwert auf von der Objektoberfläche (16) reflektierter Strahlung mit der zweiten Wellenlänge basiert, dadurch gekennzeichnet, dass der erste und zweite Messwert jeweils Abstandswerte zur Objektoberfläche (16) sind.
Patent DE-102019005110-B4 (DE)
Title: Ofen mit bewegbarem ofenteil
Inventor: RIENER KARL STEFAN
IPC: F24B1/191
Filed: 2019-07-23
Granted: 2023-03-23
Abstract: Ofen (3) zur Wärmeerzeugung aufweisend einen ersten Teil (1) und einen zweiten Teil (2),wobei der erste Teil (1) eine Brennkammer (4) und einen Rauchgaswärmetauscher (5) aufweist,wobei der zweite Teil (2) einen Rauchgassammler (7) aufweist, undwobei der erste Teil (1) zwischen einer ersten Position und einer zweiten Position relativ zu dem zweiten Teil (2) bewegbar ist,dadurch gekennzeichnet, dassin der zweiten Position der erste Teil (1) drehbar ist.
Patent DE-102019112013-B4 (DE)
Title: Anbindungsband zum Anbinden eines Beschattungsmaterials an eine Führung und Verfahren
Inventor: SCHMIDT MICHAEL
IPC: B60J7/00
Filed: 2019-05-08
Granted: 2021-09-23
Abstract: Anbindungsband (10) zum Anbinden eines Beschattungs- oder Abdeckmaterials (13) an eine Führung (14), umfassend einen Befestigungsabschnitt (11) im Bereich einer ersten Bandkante (27), zur Befestigung des Anbindungsbandes (10) an dem Beschattungs- oder Abdeckmaterial (13), und einen, gegenüber dem Befestigungsabschnitt (11) dickeren Ankerabschnitt (12) im Bereich einer zweiten Bandkante (28), zum Einbringen in die Führung (14), wobei der Ankerabschnitt (12) aus Gewebe besteht, gekennzeichnet durch eine schlauchartige Anordnung (24) von Kettfäden (23) eines ersten Materials, wobei in dem Bereich der schlauchartigen Anordnung (24), welcher den Ankerabschnitt (12) ausbildet, Fäden (26) eines zweiten Materials und/oder einer anderen Dicke angeordnet sind.
Patent DE-102019120580-B4 (DE)
Title: Gesteins-Bearbeitungsmaschine
Inventor: GEYWITZ TOBIAS
IPC: B02C23/02
Filed: 2019-07-30
Granted: 2021-04-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Gesteins-Bearbeitungsmaschine (10) mit einem Aufgabetrichter (40) und einer diesem nachgeordneten Prozesseinheit (20), wobei dem Aufgabetrichter (40) eine Fördereinrichtung, insbesondere ein Trichterabzugsband (12) zugeordnet ist, wobei der Aufgabetrichter (40) eine Trichterseitenwand (42) aufweist, und wobei der Trichterseitenwand (42) eine Seitenwanderhöhung (44) zugeordnet ist, die zwischen einer aufgeklappten Arbeitsposition und einer abgeklappten Transportposition verschwenkbar ist. Bei einer solchen Gesteins-Bearbeitungsmaschine wird den Anforderungen an den Arbeitsschutz dann in einfacher Weise effektiv Rechnung getragen, wenn vorgesehen ist, dass der Seitenwanderhöhung (44) eine Bedieneinheit (50) mit einem Hebel (51) zur Verschwenkung der Seitenwanderhöhung (44) zugeordnet ist, wobei der Hebel (51) mittels eines Übertragungselements (52) mit der Seitenwanderhöhung (44) gekoppelt ist, und dass die Seitenwanderhöhung (44) in der aufgeklappten Arbeitsposition mit einem verstellbaren Verriegelungselement (60) gesichert ist.
Patent DE-102019127466-B4 (DE)
Title: Magnetspule für ein MR-Gerät
Inventor: LITTIN SEBASTIAN
IPC: A61B5/055
Filed: 2019-10-11
Granted: 2022-08-25
Abstract: Magnetspule (1) für ein MR-Gerät (15) mit einem ersten Leiterabschnitt (2,3) und einem seriell an den ersten Leiterabschnitt (2,3) anschließenden zweiten Leiterabschnitt (2,3), wobei der erste und der zweite Leiterabschnitt (2,3) jeweils eine Mehrzahl von Windungen (4) aufweisen und wobei die Magnetspule eine Gradientenspule und/oder eine Shimspule ist, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine Windung (4) des ersten Leiterabschnitts (2,3) zwischen zwei benachbarten Windungen (4) des zweiten Leiterabschnitts (2,3) angeordnet ist.
Patent DE-102019205137-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Einparkunterstützung eines Kraftfahrzeuges in eine Quer-Parklücke
Inventor: LIMBACHER REIMUND
IPC: B60W40/08
Filed: 2019-04-10
Granted: 2022-03-17
Abstract: Verfahren zur Einparkunterstützung eines Kraftfahrzeuges (2) in eine Quer-Parklücke (4, 4a, 4b, 4c, 4d), welche zumindest von einem geparkten Nachbarfahrzeug (6) seitlich flankiert ist,- wobei die Quer-Parklücke (4, 4a, 4b, 4c, 4d) und das mindestens eine Nachbarfahrzeug (6) erfasst werden,- wobei die Orientierung des Nachbarfahrzeugs (6) in Bezug auf die Quer-Parklücke (4, 4a, 4b, 4c, 4d) bestimmt wird,- wobei überprüft wird, ob das Nachbarfahrzeug (6) der Quer-Parklücke (4, 4a, 4b, 4c, 4d) mit einer Beifahrerseite (16) zugewandt ist, und in Abhängigkeit des Überprüfungsergebnisses (U) ein Eignungssignal (E) erzeugt wird,- wobei in Abhängigkeit des Eignungssignals (E) eine Zielposition (Z) des Kraftfahrzeugs (2) in der Quer-Parklücke (4, 4a, 4b, 4c, 4d) bestimmt sowie ein Steuersignal (S) als Fahrtrichtungsvorschlag für die Realisierung der Zielposition (Z) erzeugt wird,- wobei bei einem positiven Überprüfungsergebnis (U), bei welchem die Beifahrerseite (16) des Nachbarfahrzeugs (6) der Quer-Parklücke (4, 4a, 4b, 4c, 4d) zugewandt ist, eine Zielposition (Z) bestimmt wird, bei welcher die Beifahrerseiten (16, 34) des Kraftfahrzeugs (2) und des Nebenfahrzeugs (6) einander zugewandt sind, und bei welcher der Abstand (A) zwischen Beifahrerseiten (16, 34) zwischen dem Kraftfahrzeug (2) und dem Nebenfahrzeug (6) kleiner 60 cm ist..
Patent DE-102019215279-B4 (DE)
Title: Türschlosseinrichtung und Fahrzeugtür
Inventor: OSTEN-FABECK SVEN HENNING VON DER
IPC: E05B83/12
Filed: 2019-10-02
Granted: 2021-07-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Türschlosseinrichtung (2) für eine Fahrzeugtür (1) eines Kraftfahrzeugs, insbesondere Hecktür oder -klappe, mit zumindest zwei Türschlössern (3,4), die jeweils dazu ausgebildet sind, die Fahrzeugtür (1) an einem Türrahmen des Kraftfahrzeugs lösbar zu verriegeln, mit einer Aktuatoreinheit (5), die dazu ausgebildet ist, die Türschlösser (3,4) zum Lösen der Verriegelung zu betätigen und mit einem durch einen Benutzer betätigbaren Betätigungselement (24), durch dessen Betätigung die Aktuatoreinheit (5) bedienbar ist. Es ist vorgesehen, dass die Aktuatoreinheit (5) zumindest einen elektrisch betreibbaren Aktuator (13) aufweist, der mit zumindest einem der Türschlösser (3,4) zu dessen Betätigung gekoppelt ist.
Patent DE-102020006599-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Überwachung und Steuerung eines FIFO-Bahnhofs
Inventor: WOLTER TOBIAS
IPC: B61L25/00
Filed: 2020-10-27
Granted: 2023-06-07
Abstract: Verfahren zur Überwachung und Steuerung eines FIFO-Bahnhofs (1) mit einem Schienensystem zum Abstellen von Flurförderfahrzeugen (3), umfassend zumindest folgende Einzelschritte:- Identifizierung eines neuen Flurförderfahrzeuges (3) und/oder der damit transportierten Waren durch Sensoren (20),- Zuordnung der Waren und damit der Flurförderfahrzeuge (3) für die weitere Verarbeitungsreihenfolge,- Auswahl einer Schiene (5) des Schienensystems als Parkposition für das identifizierte Flurförderfahrzeug (3),- Erfassung der Zuführung und Entnahme der Flurförderfahrzeuge (3) aus dem Schienensystem,- Echtzeitübertragung des aktuellen Ist-Zustandes zu einem Zentralrechner (4),- Verwendung zumindest einer Schiene (5) für Flurförderfahrzeuge (3) mit höherer Priorität.