baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016109452-A1 (DE)
Title: Schneidplatte für ein Fräswerkzeug und Fräswerkzeug
Inventor: STARK CHRISTIAN
IPC: B23C5/20
Filed: 2016-05-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schneidplatte (12) für ein Fräswerkzeug (10), mit einer ersten Seite (16), einer zu der ersten Seite (16) identischen zweiten Seite (18) und einer Umfangsfläche (26), die sich zwischen der ersten und der zweiten Seite (16, 18) erstreckt, mit einer Bohrung (24), welche sich entlang einer Bohrungsachse (22) erstreckt, wobei die Schneidplatte (12) 120°-drehsymmetrisch zu der Bohrungsachse (22) ist, wobei die Schneidplatte (12) sowohl auf der ersten Seite (16) als auch auf der zweiten Seite (18) jeweils drei identisch geformte Schneidenbereiche (28, 28', 28'') aufweist, welche sich am Übergang zwischen der ersten Seite (16) und der Umfangsfläche (26) bzw. am Übergang zwischen der zweiten Seite (18) und der Umfangsfläche (26) befinden, wobei die insgesamt sechs Schneidenbereiche (28, 28', 28'') jeweils eine erste, geradlinig verlaufende Schneidkante (30), eine zweite, geradlinig verlaufende Schneidkante (32) und eine dritte, bogenförmige Schneidkante (34) aufweisen, wobei ein erstes Ende (38) der ersten Schneidkante (30) mit einem ersten Ende (36) der dritten Schneidkante (34) verbunden ist, und ein erstes Ende (42) der zweiten Schneidkante (32) mit einem zweiten Ende (40) der dritten Schneidkante (34) verbunden ist, wobei die ersten und die zweiten Schneidkanten (30, 32) gleich lang sind, wobei die Schneidplatte (12) auf der ersten Seite (16) eine orthogonal zu der Bohrungsachse (22) verlaufende erste Anlagefläche (54) aufweist, welche in einer ersten Anlage-Ebene (56) liegt, und auf der zweiten Seite (18) eine orthogonal zu der Bohrungsachse (22) verlaufende zweite Anlagefläche (60) aufweist, welche in einer zweiten Anlage-Ebene (62) liegt, und wobei die ersten Schneidkanten (30) an ihren den ersten Enden (38) gegenüberliegenden zweiten Enden (48) mit jeweils einer von insgesamt sechs bogenförmigen Kanten (44) verbunden sind, deren Scheitelpunkt (64) sich zwischen der ersten und der zweiten Anlage-Ebene (56, 62) befindet.
Patent DE-102016110197-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Erzeugung und Dekodierung spektral enkodierter Bilder
Inventor: GRUSCHE SASCHA
IPC: G02B27/42
Filed: 2016-06-02
Abstract: Die Erfindung geht aus von einem Verfahren zur Erzeugung eines spektral enkodierten Bildes (12a) aus einem Urbild (10a), mit zumindest einem ersten Transformationsschritt, in welchem zumindest ein erster Urbildparameter (20a) in zumindest einen von zumindest einer Spektralkoordinate (100a) des spektral enkodierten Bildes (12a) abhängigen ersten Bildparameter (30a) enkodiert wird. Es wird vorgeschlagen, dass das Verfahren zumindest einen zweiten Transformationsschritt umfasst, in welchem zumindest ein zweiter Urbildparameter (22a) in zumindest einen von der Spektralkoordinate (100a) des spektral enkodierten Bildes (12a) abhängigen zweiten Bildparameter (32a) enkodiert wird. Die Erfindung ermöglicht insbesondere eine Erzeugung echtfarbiger Spektralbilder.
Patent DE-102016110243-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Überprüfen eines Bauteils auf Vorhandensein einer vorgegebenen Soll-Beschaffenheit
Inventor: HÜLLMANDEL STEVEN
IPC: G01R31/00
Filed: 2016-06-02
Abstract: Es sind eine Vorrichtung und ein Verfahren zum Überprüfen eines Bauteils auf Vorhandensein einer vorgegebenen Soll-Beschaffenheit offenbart. Die Vorrichtung umfasst wenigstens zwei zueinander beabstandete Lagerungen zur drehenden Aufnahme des Bauteils, ein Gehäuse, welches einen Spalt zur Aufnahme eines elektrisch leitfähigen Fluides ausbildet sowie eine Einrichtung zum Erfassen und/oder Feststellen einer Ist-Beschaffenheit und Überprüfen der erfassten und/oder festgestellten Ist-Beschaffenheit auf Übereinstimmung mit einer vorgegebenen Soll-Beschaffenheit, wobei der Spalt derart positioniert ist, dass eine elektrisch leitende Verbindung zwischen dem jeweiligen über die wenigstens zwei zueinander beabstandeten Lagerungen aufgenommenen Bauteil und dem Gehäuse mittels des elektrisch leitfähigen Fluides hergestellt werden kann.
Patent DE-102016111389-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zur Detektion der heißen Zündkerzenverschmutzung
Inventor: GLUGLA CHRIS PAUL
IPC: F02P5/15
Filed: 2016-06-21
Abstract: Es werden Verfahren und Systeme zum Schließen auf die Zündkerzenverschmutzung aufgrund einer Ansammlung von Kraftstoffzusätzen darauf bereitgestellt. In einem Beispiel kann ein Kraftmaschinen-Controller die heiße Zündkerzenverschmutzung basierend auf Abgastemperaturen, die höher als erwartet sind, durch das Korrelieren der erhöhten Abgastemperatur mit der Phaseneinstellung der späten Verbrennung aufgrund der Zusatzansammlung folgern. Ein Vertrauensfaktor der Detektion der heißen Zündkerzenverschmutzung kann basierend auf Daten hinsichtlich gleichzeitiger Fehlzündungs- und/oder Vorzündungsereignisse verbessert werden.
Patent DE-102016112508-A1 (DE)
Title: Schließvorrichtung mit Trägheitskupplung
Inventor: KUNST FRANK
IPC: E05B77/04
Filed: 2016-07-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schließvorrichtung für eine Tür oder Klappe eines Kraftfahrzeugs mit einem Gesperre umfassend eine Drehfalle 9 zur Aufnahme eines Schließbolzens 12, eine Sperrklinke 8 für ein Verrasten der Drehfalle 9 in einer Rastposition und einen Bowdenzug 10 zum Lösen des Gesperres, wobei der Bowdenzug 10 eine Bowdenzugseele 1 und einen Bowdenzugmantel 2 umfasst und so beschaffen ist, dass nur bei übermäßiger Beschleunigung der Bowdenzugseele 1 relativ zum Bowdenzugmantel 2 die Bowdenzugseele 1 und der Bowdenzugmantel 2 miteinander verrasten. Ein unplanmäßiges Öffnen der Tür oder Klappe kann so vermieden werden.
Patent DE-102016115661-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und verfahren zur steuerung eines fahrzeugs
Inventor: SATO YUTAKA
IPC: B60T8/1755
Filed: 2016-08-24
Abstract: Eine Vorrichtung (200) zur Steuerung eines Fahrzeugs (1000) weist Folgendes auf: einen Rechner (232) für zusätzliches Fahrzeuggiermoment, der auf der Basis einer Gierrate eines Fahrzeugs ein zusätzliches Fahrzeuggiermoment berechnet, das bei dem Fahrzeug unabhängig von einem Lenksystem in Anwendung zu bringen ist, eine Schlupfzustand-Bestimmungseinrichtung (230, 218, 234), die eine Bestimmung hinsichtlich eines Schlupfzustands des Fahrzeugs vornimmt, und einen Einstellungsverstärkungs-Rechner (226, 228), der eine Einstellungsverstärkung berechnet, um das zusätzliche Fahrzeuggiermoment derart einzustellen, dass das zusätzliche Fahrzeuggiermoment reduziert wird, wenn festgestellt wird, dass sich das Fahrzeug (1000) im Schlupfzustand befindet, sowie die Einstellungsverstärkung in Abhängigkeit von einem Schlupfausmaß des Fahrzeugs erhöht, wenn festgestellt wird, dass sich das Fahrzeug (1000) von dem Schlupfzustand erholt.
Patent DE-102016118248-A1 (DE)
Title: Reinigungsgerät, insbesondere Haushaltsstaubsauger
Inventor: ERNER THOMAS
IPC: A47L9/28
Filed: 2016-09-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Reinigungsgerät (1), insbesondere Haushaltsstaubsauger, mit einem Gebläse (2) und einem Drucksensor (3) zur Ermittlung eines von dem Gebläse (2) erzeugten Unterdruckes. Um ein Reinigungsgerät zu schaffen, welches bei möglichst geringem Strömungswiderstand des Vorsatzgerätes ein bestmögliches Reinigungsergebnis erzielt, wird vorgeschlagen, dass der Drucksensor (3) ein Absolutdrucksensor ist. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Betrieb eines Reinigungsgerätes (1), wobei eine Saugleistung des Reinigungsgerätes (1) in Abhängigkeit von einem ermittelten Strömungswiderstand eines Vorsatzgerätes (7) des Reinigungsgerätes (1) variiert wird.
Patent DE-102016118395-A1 (DE)
Title: Farbwechselsystem
Inventor: SONNLEITNER HARALD
IPC: B05B12/14
Filed: 2016-09-28
Abstract: Ein Farbwechselsystem besitzt einen Stator (1) mit mehreren Medienauslässen (6) von Medienventilen (3, 4), die auf wenigstens zwei konzentrischen Kreisen (7, 8) angeordnet sind. Weiterhin ist ein innerer Auswahlkopf (9) und ein äußerer Auswahlkopf (14) vorgesehen, wobei der innere Auswahlkopf (9) an einem Ausleger (10) befestigt ist, der um den Kreismittelpunkt der Kreise (7, 8) drehbar ist, um den Auswahlkopf (9) vor eines der Medienventile (3) auf den inneren Kreis (7) zu bringen. Der äußere Auswahlkopf (14) befindet sich in Form eines Schlittens in einem Drehkranz, der drehbar am Stator (1) gelagert ist und über einen Zahnriemen (23), der um seinen Umfang gelegt ist, angetrieben wird. Ein gemeinsamer Antriebsmotor (29), der entweder mit dem Ausleger (10) oder mit dem Zahnkranz (16) gekoppelt ist, sorgt für eine Verstellung des einen bzw. des anderen Auswahlkopfes (9, 14). Dazu ist ein Schieber in Form einer Hülse (26) vorgesehen, der mit der Auslegerwelle (25) des Auslegers (10) verbunden ist. Die Hülse (26) besitzt eine Innenverzahnung (27), um mit der außenverzahnten Abtriebswelle des Antriebsmotors koppeln zu können, und eine äußere Verzahnung (41), um mit einer inneren Verzahnung (37) eines Kupplungszahnrades (35) zum Antrieb des Zahnriemens eingreifen zu können.
Patent DE-102016119872-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Regelung der Formstabilität eines Folienschlauchs bei dessen Herstellung mittels einer Blasfolienextrusionsanlage
Inventor: FÄHLING GERD
IPC: B29C48/10
Filed: 2016-10-18
Abstract: Verfahren zur Regelung der Formstabilität eines Folienschlauchs (8) in der Schlauchbildungszone bei dessen Herstellung mittels einer Blasfolienextrusionsanlage mit den folgenden Verfahrensschritten: Extrudieren eines innendruckbeaufschlagten Folienschlauchs (8) aus einem thermoplastischen Kunststoff mittels einer Ringdüse (48) eines Blaskopfes (6), wobei der Folienschlauch (8) in einer Abzugsrichtung (A) weggeführt wird; Kühlen des Folienschlauchs (8) mittels eines den Folienschlauch (8) umgebenden Kühlgasrings (12) mit zumindest einer nach innen weisenden Kühlgasringdüse (28, 29, 30), aus der Kühlgas in Richtung zum Folienschlauch (8) ausgeblasen wird, wobei das Abkühlverhalten des Folienschlauchs (8) durch Verändern zumindest einer Stellgröße des Kühlgasrings (12) einstellbar ist; und Erfassen zumindest eines die Formstabilität des Folienschlauchs (8) in der Schlauchbildungszone repräsentierenden Parameters des Folienschlauchs (8); wobei der die Formstabilität des Folienschlauchs (8) repräsentierende Parameter mittels einer Regeleinrichtung (47) durch Verstellen der zumindest einen Stellgröße des Kühlgasrings (12) auf einen Sollwert oder einen Sollwertbereich geregelt wird.
Patent DE-102016120472-A1 (DE)
Title: Spritzvorrichtung zum Ausbringen von flüssigen Spritzmitteln
IPC: B05B17/00
Filed: 2016-10-27
Abstract: Spritzvorrichtung (1) zum Ausbringen von flüssigen Spritzmitteln, wie Düngemitteln und/oder Pflanzenschutzmitteln auf insbesondere landwirtschaftlichen Kulturflächen, bestehend aus einem an einem Fahrzeug befestigten und sich quer zur Fahrtrichtung erstreckenden Spritzgestänge (2), an dem beabstandet zueinander Ausbringdüsen angeordnet sind, denen die auszubringenden flüssigen Spritzmittel über Zuführleitungen zuführbar sind, wobei auf der Vorderseite des Spritzgestänges (2) vor den Ausbringdüsen und diese in Fahrtrichtung (F) abschirmende als Windschutz ausgebildete flächenartige Abschirmelemente (8A und 8B), die sich zumindest annähernd über die gesamte Länge des Spritzgestänges (2) und über die Höhe der Ausbringdüsen erstrecken, angeordnet sind. Um eine Spritzvorrichtung (1) zu schaffen, die einen zuverlässigen Schutz der Spritzdüse vor negativen Windeinflüssen in Form von flächenartigen Abschirmelementen (8A und 8B) bietet, kostengünstig in der Herstellung ist, dabei ein möglichst geringes Gewicht aufweist und einfach an dem Spritzgestänge (2) anzubringen und zu entfernen ist, ist vorgesehen, dass die flächenartigen Abschirmelemente (8A und 8B) eine Vielzahl beabstandet zueinander angeordnete, sich über die Länge und Höhe der Abschirmelemente (8A und 8B) verteilt angeordnete Durchbrüche (12) aufweisen.
Patent DE-102016121362-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Wärmeverteilung in einem Kraftfahrzeug und Verfahren zum Betreiben der Vorrichtung
Inventor: BARA CHRISTOPH
IPC: B60H1/32
Filed: 2016-11-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1a, 1b) zur Wärmeverteilung in einem Kraftfahrzeug mit mindestens einem Kühlmittelkreislauf (18a, 18b) und einem Kältemittelkreislauf (3). Der Kühlmittelkreislauf (18a, 18b) ist mit mindestens einem Wärmeübertrager (17, 27b) zum Temperieren einer elektrischen Komponente und einem mit Umgebungsluft als Wärmequelle oder Wärmesenke für das Kühlmittel beaufschlagbaren Kühlmittel-Luft-Wärmeübertrager (25) ausgebildet. Der für einen kombinierten Betrieb im Kälteanlagenmodus, im Wärmepumpenmodus und im Nachheizmodus ausgebildete Kältemittelkreislauf (3) zum Kühlen, Heizen und Nachheizen der Zuluft eines Fahrgastraums sowie zum Kühlen und Heizen der elektrischen Komponente weist einen Verdichter (4) zur Verdichtung des Kältemittels, einen ersten als Verdampfer oder als Kondensator/Gaskühler betreibbaren Kältemittel-Luft-Wärmeübertrager (5) und einen zweiten als Kondensator/Gaskühler betreibbaren Kältemittel-Luft-Wärmeübertrager (6) zum Konditionieren der Zuluft, eine Ventilanordnung (7) zum Umschalten zwischen den Betriebsmodi, mindestens ein Element (10, 11, 12) zur Veränderung des Durchströmquerschnitts sowie mindestens einen Kältemittel-Kühlmittel-Wärmeübertrager (8, 9) zur Wärmeübertragung zwischen dem Kältemittel des Kältemittelkreislaufs (3) und dem Kühlmittel des mindestens einen Kühlmittelkreislaufs (18a, 18b) auf.Die Erfindung betrifft des Weiteren Verfahren zum Betreiben der Vorrichtung.
Patent DE-102016123137-A1 (DE)
Title: Verfahren und Füllmaschine zum Füllen von einseitig offenen Packungen
Inventor: MAINZ HANS-WILLI
IPC: B65B55/10
Filed: 2016-11-30
Abstract: Beschrieben und dargestellt ist ein Verfahren zum Füllen von einseitig offenen Packungen (2), insbesondere Kartonverbundpackungen, mit fließfähigen Produkten, insbesondere Lebensmitteln, in einer Füllmaschine (1), bei dem Heißluft, Trocknungsluft, Sterilisationsmittel und/oder abzufüllendes Produkt von oben über wenigstens eine Düse (24,30,34,36,38-44) in die einseitig offenen Packungen (2) eingeleitet wird. Um die Heißluft, das Sterilisierungsmittel, die Trocknungsluft und/oder das abzufüllende Produkt mit weniger apparativem und/oder verfahrensmäßigem Aufwand bei hohen Durchsätzen in die einseitig offenen Packungen leitet zu können, ist vorgesehen, dass die wenigstens eine Düse (24,30,34,36,38-44) beim Einleiten der Heißluft, der Trocknungsluft, des Sterilisationsmittels und/oder dem abzufüllenden Produkt in die Packung (2) außermittig zur einseitig offenen Packung (2) positioniert wird.
Patent DE-102016200529-A1 (DE)
Title: Abgasturbolader
Inventor: HÖHN ALEXANDER
IPC: F02C9/22
Filed: 2016-01-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Abgasturbolader (1, 1') – mit einer Turbine (2, 2'), die mit einer verstellbaren Turbinengeometrie (3, 3') und/oder einem Wastegateventil (4, 4') ausgestattet ist, – mit einer Betätigungseinrichtung (5, 5'), die über ein erstes Betätigungselement (6, 6') gelenkig mit einem zweiten Betätigungselement (7, 7') des Wastegateventils (4, 4') oder der variablen Turbinengeometrie (3, 3') verbunden ist, – wobei das erste Betätigungselement (6, 6') über einen Pin (8, 8') mit dem zweiten Betätigungselement (7, 7') gekoppelt ist. Erfindungswesentlich ist dabei, – dass der Pin (8) zumindest bereichsweise konusförmig ausgebildet ist, – dass im zweiten Betätigungselement (7) eine komplementär dazu ausgebildete konusförmige Durchgangsöffnung (9) vorgesehen ist, die der Pin (8) durchgreift. Hierdurch kann konstruktiv einfach ein verschleiß- und geräuschärmerer Betrieb erreicht werden.
Patent DE-102016200762-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Ermittlung des Füllstands eines entnehmbaren Behälter
Inventor: MOHSENI SOHEIL
IPC: G01F23/26
Filed: 2016-01-20
Abstract: Es wird ein Gerät (100) beschrieben, das ein Gehäuse (110) und einen von dem Gehäuse (110) entkoppelbaren Behälter (120) umfasst. Außerdem umfasst das Gerät (100) einen an dem Gehäuse (110) angeordneten kapazitiven Füllstandssensor (113), der eingerichtet ist, einen Kapazitätswert zu ermitteln, der von einem Füllstand von Materie (121) in dem Behälter (120) abhängt. Des Weiteren umfasst das Gerät (100) einen Abstandssensor (112, 122), der eingerichtet ist, einen Abstandswert zu ermitteln, der von einem Abstand zwischen dem Füllstandssensor (113) und dem Behälter (120) abhängt. Das Gerät (100) umfasst weiter eine Verarbeitungseinheit (111), die eingerichtet ist, auf Basis des Kapazitätswertes und auf Basis des Abstandswertes einen Wert für den Füllstand zu ermitteln.
Patent DE-102016204315-A1 (DE)
Title: Fortbewegungsmittel, System und Verfahren zur Anpassung einer Länge einer erlaubten Sprechpause im Rahmen einer Spracheingabe
Inventor: SCHWARZ FELIX
IPC: G10L15/04
Filed: 2016-03-16
Abstract: Es werden ein Fortbewegungsmittel, ein System sowie ein Verfahren zur Anpassung einer Länge einer erlaubten Sprechpause (1) im Rahmen einer Spracheingabe (2) vorgeschlagen. Das Verfahren umfasst die Schritte: – Ermitteln, dass die Spracheingabe (2) – mit einer Schlüsseläußerung endete und/oder – einen unvollständigen Satz (4) enthält und/oder – eine in vordefinierter Weise charakterisierte Satzmelodie aufweist und/oder – einen vordefinierten Komplexitätsgrad aufweist und/oder – durch einen vordefinierten Anwender (6) vorgenommen wurde und/oder – sich zeitlich mit einer Systemausgabe (7) überschneidet und im Ansprechen darauf – automatisches Verlängern einer erlaubten Sprechpause (1) zwischen einer letzten akustischen Eingabe eines Anwenders (6) in ein Mikrophon (8) und einem automatischen Beenden einer Aufnahme vom Mikrophon (8) aufgenommener Signale.
Patent DE-102016207532-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Herstellen eines Isolationselements
Inventor: LUDWIGS CHRISTOPHER
IPC: H02K15/00
Filed: 2016-05-02
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen eines Isolationselements (2) für einen Statorgrundkörper (3) oder Rotorgrundkörper oder Einzelzahngrundkörper, umfassend die Schritte: Bereitstellen (100) eines Isolationsmaterials (4), Empfangen (200) oder Generieren oder Abrufen von Bearbeitungsdaten, anhand derer das Isolationsmaterial (4) bearbeitet werden muss, um das Isolationselement (2) herzustellen, und Bearbeiten (300) des Isolationsmaterials (4) mittels einer Laservorrichtung (14) gemäß den Bearbeitungsdaten zum Herstellen des Isolationselements (2) aus dem Isolationsmaterial (4), wobei die Bearbeitungsdaten zumindest eine Schnittstelle (5) zum Schneiden des Isolationsmaterials (4) und/oder zumindest eine Schwächungsstelle (6) zum Schwächen des Isolationsmaterials (4) definieren, und wobei das Bearbeiten (300) ein Schneiden (400) des Isolationsmaterials entlang der Schnittstelle (5) und/oder ein Schwächen (500) des Isolationsmaterials (4) entlang der Schwächungsstelle (6) umfasst.
Patent DE-102016209589-A1 (DE)
Title: Luftverteileinrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: HENKEL SVEN
IPC: B61D27/00
Filed: 2016-06-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Luftverteileinrichtung (18) für ein Fahrzeug (2), welche einen Lufteinlass (20), einen Warmluftauslass (26), einen Haupt-Kaltluftauslass (22) und einen Neben-Kaltluftauslass (24) aufweist. Um eine energieeffiziente Klimatisierung des Fahrzeugs (2) zu ermöglichen, wird vorgeschlagen, dass die Luftverteileinrichtung (18) eine Warmluftführung (42), durch welche der Warmluftauslass (26) mit dem Lufteinlass (20) verbunden ist, eine Kaltluftführung (44), durch welchen der Haupt-Kaltluftauslass (22) und der Neben-Kaltluftauslass (24) mit dem Lufteinlass (20) verbunden sind, und eine Absperreinrichtung (46) zum Absperren und Freigeben der Kaltluftführung (44) umfasst.
Patent DE-102016211435-A1 (DE)
Title: Lagereinheit und Distanzstück
Inventor: SCHULER MATTHIAS
IPC: F16C43/04
Filed: 2016-06-27
Abstract: Ausführungsbeispiele betreffen eine Lagereinheit (10), die ausgebildet ist, um ein erstes Bauteil drehbeweglich gegenüber einem zweiten Bauteil zu lagern. Dazu weist die Lagereinheit (10) ein erstes Lager (11), ein zweites Lager (12) und ein Distanzstück (13) auf. Das Distanzstück (13) ist in axialer Richtung zwischen einem Außenring (14) des ersten Lagers (11) und einem Außenring (15) des zweiten Lagers (12) angeordnet, wobei das Distanzstück (13) ausgebildet ist, um die beiden Außenringe (14, 15) als vormontierte Einheit miteinander zu verbinden.
Patent DE-102016212342-A1 (DE)
Title: Stabilisatoranordnung
Inventor: KRAUS MANFRED
IPC: B60G21/10
Filed: 2016-07-06
Abstract: Stabilisatoranordnung (2) für ein Kraftfahrzeug, aufweisend einen ungeteilten Stabilisator (19) sowie zwei Pendelstützen (20), die jeweils an einem Ende des Stabilisators (19) angeordnet sind und den Stabilisator (19) mit jeweils einer Radaufhängung (21) verbinden, wobei mindestens eine Pendelstütze (20) mindestens einen schaltbaren Freilauf (1, 18) aufweist.
Patent DE-102016212480-A1 (DE)
Title: Variabler Ventiltrieb eines Verbrennungskolbenmotors
Inventor: SCHMIDT VOLKER
IPC: F01L13/00
Filed: 2016-07-08
Abstract: Die Erfindung betrifft einen variablen Ventiltrieb (1) eines Verbrennungskolbenmotors mit mindestens zwei funktionsgleichen Gaswechselventilen (28, 29) je Zylinder, deren Ventilhub jeweils durch mindestens einen Primärnocken (3, 5) und einen Sekundärnocken (4, 6) einer Nockenwelle (2) vorgegeben und mittels eines schaltbaren Schlepphebels (7, 8) selektiv übertragbar ist, der einen Primärhebel (9, 12) und einen Sekundärhebel (10, 13) aufweist, wobei der Primärhebel jeweils mit dem zugeordneten Primärnocken (3, 5) in Abgriffkontakt ist, und bei dem der Sekundärhebel (10, 13) jeweils schwenkbar an dem Primärhebel (9, 12) gelagert ist, mit dem zugeordneten Sekundärnocken (4, 6) in Abgriffkontakt steht, und über ein durch eine Stellvorrichtung (34) verstellbares Koppelelement (11, 14) mit dem Primärhebel (9, 12) koppelbar ist. Gemäß der Erfindung ist vorgesehen, dass die Koppelelemente (11) der Schlepphebel (7) einer ersten Gruppe funktionsgleicher Gaswechselventile (28) und die Koppelelemente (14) der Schlepphebel (8) einer zweiten Gruppe funktionsgleicher Gaswechselventile (29) in entgegengesetzten Stellrichtungen (23, 24) jeweils in eine Betätigungsstellung verstellbar sind, in der die betreffenden Sekundärhebel (10, 13) mit den Primärhebeln (9, 12) gekoppelt sind, und dass eine mechanische Stellvorrichtung (34) mit einem Hauptbetätigungselement (40) vorgesehen ist, durch dessen Verstellung in entgegengesetzte Betätigungsrichtungen (45, 46) entweder die Koppelelemente (11) der Schlepphebel (7) der ersten Gaswechselventilgruppe (28) oder die Koppelelemente (14) der Schlepphebel (8) der zweiten Gaswechselventilgruppe (29) in ihre Betätigungsstellung verstellbar sind.
Patent DE-102016214031-A1 (DE)
Title: Elektromotor sowie ein Verfahren zur Herstellung eines Stators für einen Elektromotor
Inventor: FUCHS MARTIN
IPC: H02K3/38
Filed: 2016-07-29
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Elektromotor (1) mit einem ein Statorblech (7), eine Wicklung (8) mit einem Wickelkopf (9) und eine Isolierscheibe (10) umfassenden Stator (3). Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Isolierscheibe (10) zweiteilig ausgebildet ist und zwei jeweils ringförmig ausgebildete und lösbar miteinander verbundene Scheibenelemente (11, 12) aufweist. Das erste Scheibenelement (11) ist an einer Stirnseite des zylindrisch ausgebildeten Statorbleches (7) fixiert, während das zweite Scheibenelement (12) an dem ersten Scheibenelement (11) fixiert ist. Dabei ist der in axialer Richtung aus dem Statorblech (7) herausragende Wickelkopf (9) der Wicklung (8) zumindest teilweise derart in einem von den beiden Scheibenelementen (11, 12) begrenzten Raum (13) angeordnet, dass die beiden Scheibenelemente (11, 12) eine elektrische Isolierung zwischen der Wicklung (8) und dem Statorblech (7), zwischen der Wicklung (8) und einem radial außenliegenden Bauteil (5) und zwischen der Wicklung (8) und einem axial stirnseitigen Bauteil (6) bilden.