baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202017101484-U1 (DE)
Title: Anlage zum Konsolidieren von Faserverbundstrukturen
IPC: B29C37/00
Filed: 2017-03-14
Abstract: Anlage zum Konsolidieren einer Faserverbundstruktur (10, 10'), dadurch gekennzeichnet, dass die Anlage eine Fördervorrichtung (11) umfassend eine Belade-/Entladestation (12), eine Heizstation (13) und eine Kühlstation (14) umfasst und die Anlage derart eingerichtet ist,in der Belade-/Entladestation (12) die Faserverbundstruktur (10, 10') auf eine Unterlage (20) abzulegen oder eine Unterlage (20) mit einer Faserverbundstruktur (10, 10') in die Anlage einzubringen, und eine Abdeckung (30, 30') über der Unterlage (20) zu positionieren, und mittels einer Vakuumpumpe einen Unterdruck in dem Zwischenraum zwischen der Abdeckung (30, 30') und der Unterlage (20) zu erzeugen, weiter die Unterlage (20) und die Abdeckung (30, 30') mit der dazwischen platzierten Faserverbundstruktur (10, 10') zur Heizstation (13) zu bewegen,in der Heizstation (13) die Faserverbundstruktur (10, 10') mittels der zumindest einen Strahlungsquelle (14) vorzugsweise zumindest bis in den Bereich der Schmelztemperatur des zumindest einen thermoplastischen und/oder thermoelastischen Polymers zu erwärmen, und mittels der Vakuumpumpe den Unterdruck in dem Zwischenraum zum Verpressen der Faserverbundstruktur (10, 10') zwischen der Abdeckung (30, 30') und der Unterlage (20) Aufrecht zu erhalten oder noch weiter zu erhöhen,nach erfolgter Verpressung, die Unterlage (20) und die Abdeckung (30, 30') mit der dazwischen platzierten verpressten Faserverbundstruktur (10, 10') zur Kühlstation (14) zu bewegen und in der Kühlstation (14) die Anordnung aus Unterlage (20), Abdeckung (30, 30') und der dazwischen platzierten Faserverbundstruktur (10, 10') zu kühlen;nach erfolgter Abkühlung, die Unterlage (20) und die Abdeckung (30, 30') mit der dazwischen platzierten Faserverbundstruktur (10, 10') zur Belade-/Entladestation (12) zu bewegen, und in der Belade-/Entladestation (12) die Abdeckung (30, 30') mittels Halteelementen (37) von der Unterlage (20) abzuheben zur Entnahme der konsolidierten Faserverbundstruktur (10, 10') von der Unterlage (20) oder zur Entnahme der mit der konsolidierten Faserverbundstruktur (10, 10') belegten Unterlage (20).
Patent DE-202017104643-U1 (DE)
Title: Rahmenkörper, Zellenrahmen, Zellenstapel und Redox-Flow-Batterie
IPC: H01M8/18
Filed: 2017-08-03
Abstract: Rahmenkörper für einen Zellenrahmen einer Redox-Flow-Batterie, wobei der Rahmenkörper einen äußeren Umfangsabschnitt aufweist; wobei der äußere Umfangsabschnitt einen dünnen Bereich aufweist, dessen Dicke allmählich ausgehend von einem Zentrum des Rahmenkörpers in Richtung eines äußeren Umfangs des Rahmenkörpers abnimmt.
Patent DE-202017105555-U1 (DE)
Title: Aufblasschutz zum Verhindern von Beschädigungen beim Aufblasen eines Gassackes
IPC: B60R21/201
Filed: 2017-09-14
Abstract: Aufblasschutz zum Verhindern von Beschädigungen beim Aufblasen eines Gassackes (1) für ein Fahrzeuginsassenrückhaltesystem, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein Schutzelement (4, 4A) vorgesehen ist, welches derart ausgeführt ist, dass das Schutzelement (4, 4A) den gefalteten Gassack (1) und/oder den mit dem Gassack (1) verbundenen Gasgenerator (3) zumindest abschnittsweise umgibt.
Patent DE-202017107276-U1 (DE)
Title: Führungshülse einer hydraulischen Ausrichtplattform für Wellenteile
IPC: B21D3/16
Filed: 2017-11-29
Abstract: Hydraulische Ausrichtplattform für Wellenteile, dadurch gekennzeichnet, dass die hydraulische Ausrichtplattform für Wellenteile Folgendes umfasst: eine Presse (1), eine Schraubenstange (2), eine Messschraube (3), eine Führungshülse (4), einen Servomotor (5), V-förmige Hebeeinrichtungen (6), Montagesitze (7), Rollen (8), Drehwellen (9), einen Motor (10), eine Basis (11) und eine zylindrische Führungsschiene (12), wobei die Presse (1) auf der Oberseite der Basis (11) angeordnet ist, wobei Montagesitze (7) und V-förmige Hebeeinrichtungen (6) auf der auf der Oberseite der Basis (11) befindlichen horizontalen Arbeitsplattform symmetrisch entlang der Achse angeordnet sind, wobei die Montagesitze (7) jeweils mit zwei Drehwellen (9) versehen sind, wobei eine der in den jeweiligen Montagesitzen (7) befindlichen Drehwellen (9) mit der Ausgangswelle des Motors (10) verbunden ist, wobei jeweils eine Rolle (8) an der entsprechenden Drehwelle (9) vorgesehen ist, wobei eine Schraubenstange (2) und eine zylindrische Führungsschiene (12) auf einer Seite der Basis (11) angeordnet sind, wobei die Schraubenstange (2) und die zylindrische Führungsschiene (12) von der Führungshülse (4) umfasst werden, wobei ein Ende der Schraubenstange (2) mit einem Servomotor (5) verbunden ist, wobei eine Messschraube (3) auf der Oberseite der Führungshülse (4) befestigt ist.
Patent DE-202018002020-U1 (DE)
Title: Elektromotor/Generator mit doppelter Iduktion
IPC: H02K99/00
Filed: 2018-04-19
Abstract: Dieser Anspruch ist gekennzeichnet durch die neuartige Bauweise einer Dynamomaschine mit beweglicher Stator-Rotor-Kombination unter Ausnutzung einer doppelten Induktion.
Patent DE-202018003060-U1 (DE)
Title: Anhänger in Kreditkartenformat für Schlüssel und ähnliches
IPC: A45C11/00
Filed: 2018-06-29
Abstract: Anhänger mit Befestigungsmöglichkeit für Schlüssel, USB-Sticks und andere Gegenstände ähnlicher Größe, welcher in der Grundform dem Format einer Kreditkarte ähnelt. Die Form des Anhängers kann von der Grundform einer Kreditkarte abweichen, z.B. durch Aussparungen, Ausbuchtungen, Integration von Werkzeugen oder Befestigungsmöglichkeiten für einen Schlüsselring.
Patent DE-202018004149-U1 (DE)
Title: Zylinderförmige Fallschutzhülle aus einem gummielastischen Material wie Gummi-, Latex-, Silikonkautschuk- oder Silikonelastomer für Glas-Deodorants oder ähnliche Kosmetik- bzw. Körperpflege-Produkte in Glasbehältern
IPC: A45D33/00
Filed: 2018-09-07
Abstract: Zylinderförmige Fallschutzhülle für Deodorants mit Glaskörper oder ähnlichen Kosmetik- bzw. Körperpflege-Produkte in Glasbehältern aus einem gummielastischem Material wie Gummi, Latex, Silikonkautschuk oder Silikonelastomer, wobei die Fallschutzhülle den Glaskörper komplett vom Boden her bis maximal zum unteren Beginn des Deckelgewindes umschließt.
Patent DE-202018101459-U1 (DE)
Title: Winkelbohrer
IPC: B25B21/00
Filed: 2018-03-15
Abstract: Winkelbohrer(1), gekennzeichnet durcheinen Motor(5) mit einer nach vorne gewandten Motorwelle(14),eine sich in Oben-unten-Richtung erstreckende Ausgangswelle(38), die durch die Drehung der Motorwelle (14) drehend angetrieben wird,einen Vorderendwerkzeughalteabschnitt(39), der an der Ausgangswelle(38) fixiert ist, undein Gehäuse(2), das einen Motorgehäuseabschnitt(4), in dem der Motor(5) angeordnet ist, und einen vorderen Gehäuseabschnitt(6) aufweist, der die Ausgangswelle(38) hält,wobei die Oberseitenfläche(6a) des vorderen Gehäuseabschnitts(6) tiefer liegt als die Oberseitenfläche(4a) des Motorgehäuseabschnitts(4).
Patent DE-202018102534-U1 (DE)
Title: Transparente, eingefärbte Lithiumaluminiumsilikat-Glaskeramik
IPC: C03C10/12
Filed: 2018-05-07
Abstract: Transparente, eingefärbte Lithiumaluminiumsilikat-Glaskeramik mit einer Helligkeit Y von 0,1 % bis 80 % bei 4 mm Dicke, dadurch gekennzeichnet, dass Licht der Normlichtart D65 nach Durchtritt durch die Glaskeramik bei 4 mm Dicke einen Farbort im Weißbereich W1 aufweist, der im Chromatizitätsdiagramm CIExyY-2° durch folgende Koordinaten bestimmt ist:
Patent DE-202018103030-U1 (DE)
Title: Lichtwellenleiter-Steckverbinder
IPC: G02B6/36
Filed: 2018-05-30
Abstract: Lichtwellenleiter-Steckverbinder, umfassend:einen Steckverbinderkörper (1), wobei ein erstes Ende des Steckverbinderkörpers dazu ausgelegt ist, in einen Adapter eingesteckt zu werden;einen Festsetzungsmechanismus (2), umfassend einen Kipparm (21), einen Festsetzungsvorsprung (22) und einen Antriebsarm (23), wobei sich der Kipparm (21) schräg vom Steckverbinderkörper (1) erstreckt, der Festsetzungsvorsprung (22) von einer Seite des Kipparms (21) nach außen vorsteht und ein erstes Ende des Antriebsarms (23) mit dem Kipparm verbunden ist;einen Rahmen (4), wobei ein zweites Ende des Steckverbinderkörpers (1) durch den Rahmen (4) mit einem hinteren Gehäuse (8) verbunden ist, in das ein optisches Kabel (9) eingeführt wird; undeine Bewegungsumwandlungsbaugruppe (3) und einen Griff (7), wobei die Bewegungsumwandlungsbaugruppe (3) an den Rahmen (4) angelenkt ist, ein erstes Ende der Bewegungsumwandlungsbaugruppe (3) beweglich mit einem zweiten Ende des Antriebsarms (23) verbunden ist, ein zweites Ende der Bewegungsumwandlungsbaugruppe (3) mit dem Griff (7) verbunden ist und die Bewegungsumwandlungsbaugruppe (3) in der Lage ist, eine Translation des Griffs (7) in eine Drehung der Bewegungsumwandlungsbaugruppe (3) umzuwandeln, um es dem ersten Ende der Bewegungsumwandlungsbaugruppe (3) zu ermöglichen, das zweite Ende des Antriebsarms (23) zu drücken, um den Steckverbinderkörper (1) aus dem Adapter freizusetzen.
Patent DE-202018106627-U1 (DE)
Title: Flächenlager
IPC: B65G1/04
Filed: 2018-11-21
Abstract: Flächenlager mit
 - einem Lagerregal mit mehreren in der Höhe zueinander beabstandeten von einem Tragwerk getragenen, Etagen,
 - deren Etagen-Fahrflächen durch die Oberseiten von mehreren lückenlos (definieren) innerhalb einer Etage aneinander anschließenden Regalböden gebildet sind,
 - unbemannten, autonom fahrenden Traktoren (4) und von diesen an-/abkuppelbaren Anhängern (2), die auf den Regalböden verfahrbar sind oder abgestellt sind,
 - einer Höhen-Transfervorrichtung zum Transferieren eines Traktors (4) oder eines Gespanns (4 + 2) von einer Etage in eine andere,
 - einer Zentralsteuerung, die mit allen Traktoren (4) und alle gesteuert bewegbaren Teilen des Lagers drahtlos in Kontakt steht.
Patent DE-202018107368-U1 (DE)
Title: Hydraulische Achse
IPC: F15B15/18
Filed: 2018-12-21
Abstract: Hydraulische Achse mit einem Ventilblock (2) und mit einer Motor-Pumpen-Einheit (4), die einen drehzahlvariablen Elektromotor (8) und eine davon antreibbare hydrostatische Pumpe (10) aufweist, wobei von der Pumpe (10) ein Hydrozylinder (1) versorgbar ist.
Patent DE-202019003380-U1 (DE)
Title: Regalanordnung mit Warenschieber und schwenkbarem Federhalter
IPC: A47F1/12
Filed: 2019-08-14
Abstract: Regalanordnung (11) zur Warenpräsentation, die einen Regalboden (12) und eine auf diesem angeordnete Abschlussschiene (31), eine Anschlagwand (67), einen Federhalter (62) und einen mit diesem verbundenen Warenschieber (81) aufweist, dadurch gekennzeichnet,
 - dass auf der Abschlussschiene (31) mindestens ein längs der Abschlussschiene (31) verschiebbarer und/oder verstellbarer Adapter (41; 42) sitzt und
 - dass der Adapter (41; 42) und der Federhalter (62) ein Schwenkgelenk (121) bilden, dessen Schwenkachse (122) normal zu einer Tragebene (17) des Regalbodens (12) orientiert ist.
Patent DE-202019103380-U1 (DE)
Title: Wellrohr aus Polymermaterial
IPC: F16L11/11
Filed: 2019-06-17
Abstract: Hydraulikrohr (1) aus Polymermaterial für ein Haushaltsgerät, wobei das Rohr (1) zumindest ein Wellrohrstück (A1, B, C, A2) aufweist, das umfänglich um eine Hauptachse (X) verlauft, wobei das Wellrohrstück (A1, B, C, A2) eine abwechselnde Folge von ringförmigen Erhöhungen (10) und ringförmigen Vertiefungen (12), die in jeweiligen Ebenen senkrecht zu der Hauptachse (X) verlaufen, und Seitenwände (14), die benachbarte Erhöhungen (10) und Vertiefungen (12) dieser abwechselnden Folge verbinden, umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass es ein erstes Versteifungselement (20; 120) zwischen zwei benachbarten Erhöhungen (10) der ringförmigen Erhöhungen (10) und ein zweites Versteifungselement (22; 122) zwischen den beiden benachbarten Erhöhungen (10) umfasst, wobei eine Bezugsebene (RP) senkrecht zu der Hauptachse (X) das erste Versteifungselement (20; 120) und das zweite Versteifungselement (22; 122) schneidet, wobei das erste Versteifungselement (20; 120) und das zweite Versteifungselement (22; 122) derart angeordnet sind, dass sie in der Bezugsebene (RP) einen Winkel zwischen 90° und 270° bezogen auf die Hauptachse (X) bilden.
Patent DE-202019104118-U1 (DE)
Title: Befestigungselement zum Befestigen von Dämmstoffplatten
IPC: E04B1/76
Filed: 2019-07-26
Abstract: Befestigungselement (2) zum Befestigen von Dämmstoffplatten (4) an Bauwerkswänden (6), mit einem Schaft (8) zum Verankern des Befestigungselements (2) in einem Loch (10) in einer Bauwerkswand (6), gekennzeichnet durch ein den Schaft (8) außen umgreifendes, kraftschlüssig mit dem Schaft (8) verbindbares Halteelement (12) zum Sichern einer Dämmstoffplatte (4) an einer Bauwerkswand (6).
Patent DE-202019106519-U1 (DE)
Title: Zweiphasiger Hybridmotor für Förderband
IPC: H02K21/00
Filed: 2019-11-22
Abstract: Ein zweiphasiger Hybridmotor (1) zum Antrieb eines perforierten Förderbandes oder Transportgurtes, umfassend
 - einen mit einer umlaufenden Verzahnung (20) ausgestatteten Rotor (2),
 - einen Stator (8), der aus genau zwei Statorphasen (8A, 8B) besteht, wobei jede Statorphase einen ferromagnetischen Statorkern in U-Form (12) und eine um den Statorkern angebrachte Statorspule (13) aufweist und wobei besagte ferromagnetische Statorkerne (12) planar in der fiktiven Ebene des Rotors (16) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Statorphasen (8A, 8B) in versetzter Position um den Rotor angeordnet sind, sodass sie einen Winkel α zwischen 140° und 170° umschliessen, wodurch ein Abschnitt (17) zwischen den beiden Statorphasen (8A, 8B) zugänglich freigelegt wird, der ausreichend weit ist, um das Einrasten des perforierten Förderbandes in die Verzahnung des Rotors (2) zu ermöglichen.
Patent DE-202020001901-U1 (DE)
Title: Taster
IPC: H01H13/85
Filed: 2020-05-02
Abstract: Gehäuse (11) für einen Taster (10), das Gehäuse (11) aufweisend:
 einen Deckel (13), der von mindestens einer Seitenwand (12) dichtend und eine Kavitation bildend umschlossen ist,
 wobei das Gehäuse (11) aus einem elastischen Material beschaffen ist,
 wobei das Gehäuse (11) auf der dem Deckel (13) gegenüber liegenden Seite (17) offen ist,
 wobei die sich in der Kavitation befindliche Seite des Deckels (13) eine innere Berührungsfläche (14B) und die andere Seite des Deckels (13) eine äußere Druckfläche (14D) ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (11) einteilig ausgebildet ist
Patent DE-202020003345-U1 (DE)
Title: Ultraschalldurchflussmesseinrichtung mit Signalqualitätsüberwachung
IPC: G01S15/88
Filed: 2020-08-05
Abstract: Ultraschalldurchflussmesseinrichtung (1), aufweisend ein von einem zu vermessenden Fluid durchströmbares Gefäß (2), eine Ultraschallmessanordnung mit wenigstens einem Ultraschalltransducer (5a, 6b) zum Vermessen einer Laufzeit eines mehrere Perioden umfassenden Ultraschallsignals entlang einer wenigstens teilweise in Strömungsrichtung verlaufenden Messstrecke (7) und eine Steuereinrichtung (9) zur Ermittlung eines Fluiddurchflusses aufgrund der Laufzeitmessung, wobei die Steuereinrichtung (9) aufweist:
 - ein Speichermittel (13), und
 - ein erstes Auswertemittel (11) zum Ermitteln der Periodendauer wenigstens einer der Perioden eines nach Durchlaufen der Messstrecke (7) empfangenen Ultraschallsignals, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuereinrichtung (9) ferner aufweist:
 - ein zweites Auswertemittel (14) zum Ermitteln eines Streuungswerts, insbesondere der Standardabweichung, für vordefinierte, mit dem ersten Auswertemittel (11) ermittelte Periodendauern von einer vorgegebenen Zahl zuletzt empfangener Ultraschallsignale,
 - ein Vergleichsmittel (15) zum Vergleich des Streuungswerts mit wenigstens einem Schwellwert, und
 - ein Maßnahmenmittel (16) zum Einleiten einer einem überschrittenen Schwellwert zugeordneten Steuermaßnahme für die Ultraschalldurchflussmesseinrichtung (1).
Patent DE-202020004649-U1 (DE)
Title: Abdeckplatte für Durchreicheluke im Kofferraum eines PKW
IPC: B60R5/00
Filed: 2020-11-05
Abstract: Gegenstand der Erfindung „Dadurch gekennzeichnet” Daß die Abdeckplatte (1) mit zwei Scharnieren (2) an der Kofferraumrückwand des PKW befestigt ist.
 Die Abdeckplatte (1) ist mit vier Sechskantschrauben Gewindedurchmesser 5mm (3) an der Kofferraumrückwand festgeschraubt.
 Die beiden Scharniere (2) sind mit vier Holzschrauben Gewindedurchmesser 5mm (4) auf dem Kofferraumboden festgeschraubt.
 Die Griffmulde (5) befindet sich auf der Abdeckplatte (1) .
 Der Rand der Durchreiche (6) wird mit einem schwarzen Ffließstreifen abgeklebt.
Patent DE-202020005361-U1 (DE)
Title: Absatz- und Schuh-Gelenk-Pressplatte für die Schuhmacher Sohlen- und Absatzpresse
IPC: A43D35/00
Filed: 2020-12-29
Abstract: Absatz- und Schuh-Gelenk-Pressplatte für die Schuhmacher-Sohlen- und Absatzpresse Dadurch gekennzeichnet, dass die Pressplatte eine ovale Form hat.
Patent DE-202020103112-U1 (DE)
Title: Atemluft-Luftfiltervorrichtung
IPC: A62B23/00
Filed: 2020-05-29
Abstract: Atemluft-Filtervorrichtung, mit wenigstens einem Filter (1, 2), und mit einer Halteeinrichtung (3) für den Filter (1, 2), dadurch gekennzeichnet, dass der Filter (1, 2) ganz oder teilweise metallisch ausgebildet ist und Metallionen aus der Gruppe Silber, Kupfer und/oder Zink abgibt.
Patent DE-202020105241-U1 (DE)
Title: Fahrradaufnahmebehälter
IPC: B65D5/50
Filed: 2020-09-11
Abstract: Fahrradtransportbehälter, insbesondere Fahrradtransportkarton, mit
 einem Bodenelement (10),
 zwei einander gegenüberliegenden mit dem Bodenelement (10) verbundenen Seitenelementen (12),
 zwei einander gegenüberliegenden mit dem Bodenelement (10) und jeweils zumindest teilweise den beiden Seitenelementen (12) verbundenen Wandelementen (16, 18) und
 einem vorzugsweise mit zumindest einen der beiden Wandelemente (16, 18) verbundenen Deckelelement (34, 36),
 wobei eines der beiden Wandelemente (18) ein Oberteil (24) aufweist, das klappbar mit einem Unterteil (22) verbunden ist,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 das Oberteil (24) zumindest eine Seitenlasche (30) aufweist, die bei geschlossenem Oberteil (24) von einem Seitenelement (12) überdeckt ist.
Patent DE-202020107160-U1 (DE)
Title: Lichtkuppel
IPC: E04D13/03
Filed: 2020-12-11
Abstract: Lichtkuppel (1) zur Zusammenwirkung mit einer Öffnung (2), umfassend
 - einen die Öffnung (2) umschließenden Festrahmen (4), der zumindest einen Hinterschnitt (9, 9') aufweist,
 - ein Kuppelelement (5, 5'), wobei das Kuppelelement (5, 5') zumindest einen randseitigen Verbindungsbereich (10, 10') umfasst, der in einem auf den Festrahmen (4) aufgelegten Zustand des Kuppelelements (5, 5') den Festrahmen (4) an einer der Öffnung (2) abgewandten Außenseite (14) zumindest abschnittsweise übergreift und mit dem zumindest einen Hinterschnitt (9, 9') des Festrahmens (4) korrespondiert,
 - zumindest ein Fixierelement (6, 6') wobei das Fixierelement (6, 6') in seinem eingebauten Zustand, in dem es in Kraft übertragender Weise an dem zumindest einen Verbindungsbereich (10, 10') des Kuppelelements (5) angeordnet ist, formschlüssig in den zumindest einen Hinterschnitt (9), 9' des Festrahmens (4) eingreift und auf diese Weise das Kuppelelement (5, 5') derart in Kraft übertragender Weise mit dem Festrahmen (4) verbindet, dass eine Bewegung des Kuppelelements (5, 5') relativ zu dem Festrahmen (4) in eine Richtung senkrecht zu einer Öffnungsebene (15) der Öffnung (2) blockiert ist, dadurch gekennzeichnet, dass
 das Fixierelement (6, 6') einen Schaft (17) mit einem Gewindebereich (18) und
 einem Freibereich (19) aufweist,
 wobei der Schaft (17) in dem Gewindebereich (18) ein Außengewinde (21)
 aufweist und in dem Freibereich (19) ohne Gewinde ausgebildet ist,
 wobei im eingebauten Zustand des Fixierelements (6, 6') der Freibereich (19)
 zumindest teilweise in den Hinterschnitt (9, 9') des Festrahmens (4) eingreift und der Gewindebereich (18) zumindest mittelbar in den Verbindungsbereich (10, 10') des Kuppelelements (5, 5') eingeschraubt ist.
Patent DE-202021002112-U1 (DE)
Title: CO2-Vermischung mit Basalt Mehl / Sand - dann Ablagerung in Bergwerken, Gesteinsspalten und Kavernen
IPC: C04B28/00
Filed: 2021-06-17
Abstract: Vermischung von flüssigem CO2 mit BasaltMehl oder BasaltSand.
Patent DE-202021002500-U1 (DE)
Title: Wertgegenstand wie Münze, Medaille oder Barren mit verstecktem Sicherheitsmerkmal
IPC: G09F3/02
Filed: 2021-07-27
Abstract: Wertgegenstand wie beispielsweise eine Münze, Medaille, ein Edelmetallbarren oder ein sonstiger wertvoller Gegenstand, der auf mindestens einem Oberflächenbereich mit einem flächigen oder plastischen Bild oder grafischem Muster oder dergleichen versehen ist oder einen nicht glatten Oberflächenbereich aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Oberflächenbereich mit einer zweidimensionalen Anordnung von auf diesen Oberflächenbereich des Gegenstands aufgebrachten einzelnen Linienelementen versehen ist, die untereinander hinsichtlich Größe, Form, Orientierung und Farbe gleich oder verschieden sein können.
Patent DE-202021003166-U1 (DE)
Title: Bausatz für die Präparierung von Einweg-Nachfüllkartuschen von automatischen Präparatespendern, z. B. Seifenspendern, zur Nutzung als Mehrweg-Nachfüllkartuschen
IPC: B65D83/76
Filed: 2021-10-12
Abstract: Stutzen für den Einbau in eine Nachfüllkartusche (siehe Fig. 1 und 4),dadurch gekennzeichnet, dassdurch Einsetzen des Stutzens in eine gebohrte Öffnung einer Nachfüllkartusche, eine Öffnung zur Befüllung mit Präparat entsteht, die durch einen zugehörigen Deckel verschlossen werden kann. Zum Zwecke der Fixierung des Stutzens besitzt dieser einen Wulst zum Einklicken in die Öffnung sowie einen Kleberand zur Aufbringung von Klebstoff.Die Verklebung sichert den Stutzen gegen Verdrehen und dichtet ihn ab.Der Stutzen verfügt zudem über ein Innengewinde, sodass das Aufschrauben eines Deckels ermöglicht wird, durch den die Kartusche verschlossen wird.
Patent DE-202021003431-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Überwachung und Bestimmung der mechanischen Spannung in Bauwerken und Bauwerksteilen aus Beton
IPC: G01N29/24
Filed: 2021-09-24
Abstract: Vorrichtung zur Überwachung und Bestimmun der Vorspannkraft in Bauwerken und Bauwerksteilen aus Spannbeton,
 welche umfasst:
 - wenigstens ein Bauteil, bestehend aus einem homogenen, isotropen und elastischen Messkörper (10) vorzugsweise aus Metall, der der in einer Richtung kraft- und formschlüssig zwischen 2 Krafteileitungsscheiben (25) angeordnet ist, und
 -wenigstens ein piezoelektrisches Bauteil (11) vorzugsweise eine PVDF Folie, welches eine longitudinale Ultraschallwelle (21) in einen homogenen, isotropen und elastischen Messkörper (10) in Richtung der zu messenden mechanischen Spannung oder eingeleiteten Spannkraft aussendet und empfängt, und
 - wenigstens eine Temperaturmesseinrichtung (12) mit wenigstens 12 bit Auflösung, und
 -wenigstens ein, den Messkörper mit dem piezoelektrischen Bauteil und die Temperaturmesseinrichtung umhüllendes Bauteil (13), vorzugsweise aus Epoxidharz oder Polyesterharz oder einen stabilen organischen Klebstoff, welches zum kraft und formschlüssigen Verbund zwischen dem Messkörper (10) und den Krafteinleitungsscheiben (25) dient, wobei dieses gegenüber den umhüllten Bauteilen (10), (11) und (12) chemisch neutral und inkompressibel ist, und
 - eine Kabelverbindung (14), welche das piezoelektrische Bauteil (11) mit einer Ultraschalleinheit (15), bestehend aus einem Bauteil zum Erzeugen eines Spannungsimpulses (16) und eines Verstärkers (17), die jeweils mit einem Bauteil zur Laufzeitermittlung (20), vorzugsweise ein TDC Schaltkreis, verbunden sind und die Temperaturmesseinrichtung (12) mit einer Recheneinheit (18) verbindet, und
 - wenigstens ein Bauteil (19), vorzugsweise ein digitaler 1-wire Sensor mit einer 64-bit-ROM-ID, welches die Messeinrichtung eindeutig kennzeichnet und dadurch eine Identifikation unverwechselbar gestattet, und
 - eine Einrichtung (22) zur Übermittlung der Daten an einem zur Auswertung geeigneten Ort, wobei die Datenübermittlung drahtlos oder drahtgebunden erfolgen kann.