baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102007053878-B4 (DE)
Title: Wälzgelagerte Rolle sowie Verfahren zur Herstellung derselben
Inventor: DUNGS JENS
IPC: F16H7/08
Filed: 2007-11-09
Granted: 2021-04-22
Abstract: Wälzgelagerte Rolle (1), mit einem einen Innenring (3), einen Außenring (4) und eine Anzahl Wälzkörper (6) aufweisenden Wälzlager (2), wobei der Außenring (4) mit einem Lageraußenteil (7) aus Kunststoff umspritzt ist, sowie mit mindestens einer mit dem Lageraußenteil (7) verbundenen Abdeckung dadurch gekennzeichnet, dass die Abdeckung als Abdeckscheibe (9, 10) ausgebildet ist, welche auf eine Verdrehsicherungskontur (16) des Lageraußenteils (7) aufgesetzt ist und in radialer Richtung über das Lageraußenteil (7) hinausragt.
Patent DE-102007055220-B4 (DE)
Title: Brennstoffzellenanordnung
Inventor: TIGHE THOMAS W
IPC: H01M8/24
Filed: 2007-11-19
Granted: 2018-07-05
Abstract: Brennstoffzellenanordnung (10), mit:einem Brennstoffzellenstapel, der eine Vielzahl von Brennstoffzellenplatten (12) aufweist, wobei jede Platte (12) zumindest eine darin geformte Öffnung (22) aufweist, wobei die Öffnungen (22) der Brennstoffzellenplatten (12) im Wesentlichen ausgerichtet sind, um einen Verteiler (16) zu bilden; undeinem porösen Material (18), das in dem Verteiler (16) angeordnet ist, wobei das poröse Material (18) derart ausgebildet ist, um die Strömung von Wasser aus den Brennstoffzellenplatten (12) durch das poröse Material (18) und aus dem Brennstoffzellenstapel zu erleichtern; dadurch gekennzeichnet , dassdas poröse Material (18) dort, wo es an den Brennstoffzellenplatten (12) anliegt, eine höhere Dichte mit kleinerer Porengröße besitzt und im verbleibenden Bereich eine geringere Dichte mit größerer Porengröße besitzt.
Patent DE-102007060327-B4 (DE)
Inventor: MAIER PETER
IPC: A47C7/54
Filed: 2007-12-12
Granted: 2012-04-12
Abstract: The arm-rest (10) has a guide bar (32) fastened to an arm-rest support. A rotatable arm (30) is rotatably mounted at the support. The arm allows adjustment of the support in an adjustment direction, via a spring force coupling, using the guide bar. A locking mechanism fixes the arm in a closed condition with respect to the guide bar. The rotatable arm is formed as an eccentric arm. The arm-rest support has a trough-shaped recess (44) provided in an area of the rotatable arm. The recess corresponds to the shape and depth of contour of the rotatable arm. An independent claim is also included for a chair comprising a chair support frame.
Patent DE-102008003966-B4 (DE)
Title: Textiles Flächengebilde
Inventor: ENGELKING SVENN
IPC: A41D27/06
Filed: 2008-01-11
Granted: 2016-05-12
Abstract: Textiles Flächengebilde, insbesondere textiler Einlagestoff aus einem textilen Flächengebilde mit antistatischer Wirkung aus sich rechtwinklig und/oder diagonal kreuzenden Fäden, wie Gewebe, Gewirke mit Schussfaden, Gestrick mit Schussfaden, Multiaxialgewirke, Geflecht, Fadenlagen-Nähwirkstoff, gekennzeichnet dadurch, dass im Schussfaden- und Kettfadensystem zusätzlich ein Kern-Mantel-Garn mit mindestens einem Umwindungsgarn aus elektrisch nicht leitendem Material umwundenen Filamenten mit einem lobalen elektrisch leitfähigen Kernfilament so angeordnet ist, dass sich die Garne kreuzen und der Abstand solcher benachbarter Kern-Mantel-Garne in Kett- und Schussrichtung mindestens 4 und höchstens 100 mm beträgt und dass der Masseanteil der elektrisch leitfähigen Komponente bezogen auf die gesamte Masse des textilen Einlagestoffes 1 bis 10% beträgt.
Patent DE-102008017108-B4 (DE)
Title: Elektroinstallationseinrichtung und System aus nebeneinander angeordneten Elektroinstallationseinrichtungen
Inventor: GRAU TOBIAS
IPC: H01H9/02
Filed: 2008-04-02
Granted: 2012-03-15
Abstract: Elektroinstallationseinrichtung zur Aufputz- oder Unterputz-Installation mit mindestens einem in einem elektrischen Schaltkreis wirksamen Funktionselement wie Schalter, Taster, Drehknopf, Steckdose, Dimmer, Anzeigeelement oder dergl. mit – einem Aufsatzelement (21, 22, 23), welches zur Befestigung auf einem Unterputzeinsatz (11, 12, 13) dient und welches das Funktionselement allein oder in Zusammenwirkung mit dem Unterputzeinsatz (11, 12, 13) ausbildet, und – einem Blendenelement (35, 36), wobei das Aufsatzelement (21, 22, 23) erste Mittel (65, 66) zur lösbaren Verbindung mit dem Aufsatzelement (21, 22, 23) einer weiteren, in einer Reihenanordnung benachbarten Elektroinstallationseinrichtung und zweite Mittel (86) aufweist, die zur lösbaren Verbindung mit dem Blendenelement (35, 36) dienen und zwar derart, dass das Blendenelement (35, 36) das Aufsatzelement (21, 22, 23) mindestens teilweise abdeckt.
Patent DE-102008022438-B4 (DE)
Title: Gastronomie-Schankanlage und Hilfsvorrichtung dafür
Inventor: MEITINGER FELIX
IPC: B67D1/08
Filed: 2008-05-07
Granted: 2011-07-07
Abstract: Hilfsvorrichtung für eine Gastronomie-Schankanlage, mit einer Einschenk-Schwenkeinrichtung (42) zum Verschwenken von Trinkgefäßen (8) um eine Einschenk-Schwenkachse (44) aus einer Befüllungsposition in geneigter Stellung in eine zumindest im Wesentlichen senkrechte Stellung, dadurch gekennzeichnet, dass die Trinkgefäße (8) kontinuierlich oder getaktet einer motorisch betätigbaren Übergabeeinrichtung (6) zuführbar sind, mit welcher die Trinkgefäße (8) aus einer Aufnahmeposition in die Befüllungsposition bringbar sind, wobei die Einschenk-Schwenkeinrichtung (42) so ausgebildet ist, dass das Trinkgefäß (8) während seines Befüllens um die Einschenk-Schwenkachse (44) geschwenkt wird.
Patent DE-102008024200-B4 (DE)
Title: Schaltwelle
Inventor: BALTENSPERGER ROGER
IPC: F02D9/10
Filed: 2008-05-19
Granted: 2012-09-27
Abstract: Verfahren zum Herstellen einer Schaltwelle (1), mit – mehreren Funktionsabschnitten (2) mit unrundem Querschnitt (12'), an denen je ein Anbauteil, insbesondere eine Schaltklappe (6), drehfest befestigt ist, – wenigstens einem Lagerungsabschnitt (3) mit rundem Querschnitt (12), an dem die Welle (1) in einem Lagerbock (7) gelagert ist, – wenigstens einem Antriebsabschnitt (5) mit unrundem Querschnitt (12') zum Befestigen eines Antriebes (5) an der Welle (1), – der runde Querschnitt (12) der Welle (1) in dem wenigstens einen Funktionsabschnitt (2) und dem wenigstens einen Antriebsabschnitt (4) in mindestens einer Querrichtung (11a, b) flachgepresst und insbesondere verbreitert wird, und – in dem wenigstens einen Funktionsabschnitt (2) jeweils ein Anbauteil an die Welle (1) befestigt wird, dadurch gekennzeichnet, dass vor dem Anordnen der Anbauteile und vor dem Verpressen der Funktionsabschnitte (2) umfänglich ) aufgeschoben und in der benötigten Anzahl zwischen...
Patent DE-102008026370-B4 (DE)
Title: GPS-unterstützte Fahrzeug-Längsgeschwindigkeitsbestimmung
Inventor: RYU JIHAN
IPC: G01S19/14
Filed: 2008-06-02
Granted: 2011-08-25
Abstract: Verfahren zum Bestimmen der Längsbeschleunigung eines mit einem Längsbeschleunigungsmesser (18) und einem Global Positioning System (GPS, 200) ausgestatteten Fahrzeugs (12), umfassend: Messen eines Signals von dem Längsbeschleunigungsmesser (18); Bestimmen einer Empfindlichkeit und einer systematischen Messabweichung des Längsbeschleunigungsmessers (18) anhand eines Messwertes der Fahrzeug-Längsgeschwindigkeit, der von dem GPS geliefert wird, eines Messwertes der Fahrzeug-Quergeschwindigkeit und eines Messwertes der Fahrzeug-Giergeschwindigkeit; Bestimmen der Längsbeschleunigung des Fahrzeugs (12) durch Anwenden der Empfindlichkeit und der systematischen Messabweichung auf das Messsignal von dem Längsbeschleunigungsmesser (18); Berechnen von Längsgeschwindigkeit und Quergeschwindigkeit am Fahrzeug-Schwerpunkt (center of gravity, CG) anhand der GPS-Geschwindigkeit und der Fahrzeug-Giergeschwindigkeit; Berechnen einzelner Rad-Längsgeschwindigkeiten und Rad-Quergeschwindigkeiten aus der Längsgeschwindigkeit bzw. der Quergeschwindigkeit am Fahrzeug-Schwerpunkt und der Radverteilung relativ zu dem Fahrzeug-Schwerpunkt; Berechnen einzelner Rad-Drehgeschwindigkeiten anhand der einzelnen Rad-Längsgeschwindigkeiten und Rad-Quergeschwindigkeiten und anhand von Lenkwinkeln; Schätzen einer Längsbeschleunigung anhand der berechneten Rad-Drehgeschwindigkeiten; Bestimmen einer ersten geschätzten Fahrzeug-Längsgeschwindigkeit durch...
Patent DE-102008028481-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Vorhersage der Entstehung von Längsrissen beim Stranggießen
Inventor: LIEFTUCHT DIRK DR
IPC: B22D11/22
Filed: 2008-06-13
Granted: 2022-12-08
Abstract: Verfahren zur Vorhersage der Entstehung von Rissen beim Stranggießen von Stahlbrammen, wobei die örtliche Strangtemperatur durch in der Kokillenwand verteilt angeordnete Thermoelemente gemessen wird;wobei unter Berücksichtigung der aktuellen, von den in der Kokille angeordneten Thermoelementen gemessenen Temperaturwerte und auf der Basis der bei einem rissfreien Zustand ermittelten Temperaturwerte eine statistische Bewertung des Risikos eines rissbedingten Durchbruchs des Stranges erfolgt;dadurch gekennzeichnet,dass es sich bei den Rissen um Längsrisse handelt;dass die Entstehung von Längsrissen beim Stranggießen vorhergesagt wird;dass das Risiko für einen längsrissbedingten Durchbruch des Strangs bewertet wird; unddass für die statistische Bewertunga) die prozentuale und die zeitliche Häufigkeitsverteilung der Längsrisse über der Strangbreitseite ermittelt wird, wobei bei der prozentualen Häufigkeitsverteilung berechnet wird; wieviel Prozent der Längsrisse an einer bestimmten Position der Breitseite der Kokille auftreten;b) die dynamische Temperaturverteilung in Höhenrichtung der Kokillenbreitseite durch spaltenartig über die Höhe der Kokillenwand verteilt angeordnete Thermoelemente bestimmt wird; wobei die mittlere dynamische Variation pro Thermoelementspalte berechnet wird; und/oderc) die Veränderung der statischen Temperaturverteilung in Höhenrichtung der Kokille über die Breitseite durch in Reihen über die Kokillenbreitseite verteilt angeordnete Thermoelemente bestimmt wird, wobei die Temperaturgradienten, jeweils gebildet aus einer oberen Thermoelementreihe minus einer unteren Thermoelementreihe, in benachbarten Spalten über der Breitseite der Kokille miteinander vergleichen werden.
Patent DE-102008041327-B4 (DE)
Title: Dreiachsiger Beschleunigungssensor
Inventor: CLASSEN JOHANNES
IPC: G01P15/18
Filed: 2008-08-19
Granted: 2021-12-30
Abstract: Beschleunigungssensormit einem Substrat (313, 413, 513),einer Wippenmasse (304, 404, 504),einer mit der Wippenmasse verbundenen z-Feder (309, 409, 508), die eine Drehung der Wippenmasse um eine Achse gestattet,sowie mindestens einer weiteren mit dem Substrat und der Wippenmasse verbundenen Federanordnung (307, 308, 407, 507, 508),wobei die weitere Federanordnung eine Auslenkung der Wippenmasse in eine parallel oder senkrecht zur Achse orientierte x- oder y-Richtung ermöglicht,und wobei die z-Feder oder die weitere Federanordnung eine Auslenkung der Wippenmasse in die senkrecht oder parallel zur Achse orientierte y- bzw. x-Richtung ermöglicht, wobei die Wippenmasse über die z-Feder mit einem inneren Rahmen (303) verbunden ist,wobei der innere Rahmen über zwei, auf einander gegenüberliegenden Seiten des inneren Rahmens angeordnete, in y-Richtung dehnbare y-Federn (308) mit einem äußeren Rahmen (302) verbunden ist,wobei der äußere Rahmen über zwei, auf einander gegenüberliegenden Seiten des äußeren Rahmens angeordnete, in x-Richtung dehnbare x-Federn (307) mit dem Substrat verbunden ist,wobei die Wippenmasse y-Gitterelektroden (315) aufweist, denen fest mit dem Substrat verbundene y-Substratelektroden (311) gegenüberstehen,wobei die y-Gitterelektroden und die y-Substratelektroden eine Detektion einer Auslenkung der Wippenmasse in y-Richtung gestatten,wobei der äußere Rahmen x-Gitterelektroden (314) aufweist, denen fest mit dem Substrat verbundene x-Substratelektroden (310) gegenüberstehen,wobei die x-Gitterelektroden und die x-Substratelektroden eine Detektion einer Auslenkung des äußeren Rahmens in x-Richtung gestatten.
Patent DE-102008041952-B4 (DE)
Title: Zahnstange
Inventor: EUTENEUER TOBIAS
IPC: B62D3/12
Filed: 2008-09-10
Granted: 2016-10-20
Abstract: Verfahren zum Induktionshärten einer Zahnstange für ein Lenkgetriebe eines Kraftfahrzeuges, wobei die Verzahnung mittels eines Induktors erwärmt und anschließend abgekühlt wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Induktor derart über die Verzahnung (3) geführt wird, dass der induzierte Strom in Verzahnungsrichtung (x) über die Verzahnung (3) verläuft, und dass sich eine konturnahe Einhärtung der Verzahnung (3) ergibt; und dass die Verzahnung (3) mittels zweier gleichzeitig angewendeter unterschiedlicher Frequenzen, nämlich einer hohen und einer mittleren Frequenz, bei jeweils sehr kurzer Heizzeit erwärmt wird.
Patent DE-102008042967-B4 (DE)
Title: Kaskadierte mikromechanische Aktuatorstruktur
Inventor: PIRK TJALF
IPC: G02B26/08
Filed: 2008-10-20
Granted: 2017-04-06
Abstract: Kaskadierte mikromechanische Aktuatorstruktur zum Drehen eines mikromechanischen Bauelements (S) um eine Drehachse (DA; DA'; DA''; DA'''; DA'''') mit: einer Torsionsfedereinrichtung, welche einerseits an einer Halterung (VS) angebracht ist und an der andererseits das mikromechanische Bauelement (S) anbringbar ist; wobei die Torsionsfedereinrichtung eine Mehrzahl von Torsionsfedern (f1, f2, f3; f', fi'; f1'', f2''; f1a''', f1b''', f2'''; f1a'''', f1b'''', f2'''') aufweist, welche entlang oder parallel zu der Drehachse (DA; DA'; DA''; DA'''; DA'''') verlaufen; und einer Drehantriebseinrichtung mit einer Mehrzahl von Drehantrieben (A1, A2, A3; Ai'; A1'', A2''; A1''', A2'''; A1'''', A2''''), welche derart mit der Torsionsfedereinrichtung (f1, f2, f3; f', fi'; f1'', f2''; f1a''', f1b''', f2'''; f1a'''', f1b'''', f2'''') verbunden sind, dass jeder Drehantrieb (A1, A2, A3; Ai'; A1'', A2''; A1''', A2'''; A1'''', A2'''') geeignet ist, einen Bruchteil zu einem gesamten Drehwinkel des einen mikromechanischen Bauelements (S) um die Drehachse (DA; DA'; DA''; DA'''; DA'''') beizusteuern, wobei die Drehantriebseinrichtung eine drehbare Kammelektrodenanordnung (D1A', D1B') und eine damit zusammenwirkende feststehende Kammelektrodenanordnung (F1A', F1B') aufweist, wobei die drehbare Kammelektrodenanordnung (D1A', D1B') in einer ersten Ebene und die feststehende Kammelektrodenanordnung (F1A', F1B') in einer zweiten Ebene angeordnet ist, wobei die drehbare Kammelektrodenanordnung (D1A', D1B') über die Torsionsfedereinrichtung (f') an der Halterung (VS) angebracht ist, wobei Kammzinken (FD') der drehbare Kammelektrodenanordnung (D1A', D1B') an der Torsionsfedereinrichtung (f') angebracht sind und diese in einzelne dazwischenliegende Torsionsfedern (fi') unterteilen und eine Länge von Kammzinken (FD') der drehbare Kammelektrodenanordnung (D1A', D1B') ausgehend von der Seite der Halterung (VS) entlang der Drehachse (DA'; DA''; DA'''; DA'''') schrittweise abnimmt, wodurch jeweils zwischen zwei Torsionsfedern (fi') ein Drehantrieb (Ai') gebildet ist.
Patent DE-102008058363-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Bestimmung der Position eines Steuerstabes in einem Kernreaktor
Inventor: WIELAND MICHAEL
IPC: G21C7/12
Filed: 2008-11-20
Granted: 2010-11-18
Abstract: Verfahren zur Ermittlung der aktuellen Position eines durch einen elektrischen Steuerstabantrieb (10) entlang eines Stellweges verschiebbaren Steuerstabes (8) in einem Kernreaktor (2),  • bei dem ein induktives Sensorsystem (22) mit einer Mehrzahl von über den Stellweg verteilt angeordneten Spulenpaaren (C 1  bis C 12 ) mit je einer mit Wechselspannung beaufschlagbaren Primärspule und einer induktiv mit der Primärspule gekoppelten Sekundärspule vorgesehen ist, wobei die induktive Kopplung des jeweiligen Spulenpaares (C 1  bis C 12 ) durch die Stellung des Steuerstabes (8) beeinflusst wird, und wobei anhand der an den Sekundärspulen abgegriffenen Sekundärspannungen (U 1  bis U 12 ) ein erster Positionskennwert für den Steuerstab (8) bestimmt wird,  • bei dem der Steuerstabantrieb (10) einen für Wechselstrombetrieb ausgelegten Synchronmotor (12) mit einem rotierend gelagerten Läufer umfasst, wobei während eines Verstellvorganges der zeitliche Verlauf der an den Synchronmotor (12) angelegten Betriebsspannung (U M ) gemessen und daraus der vom Läufer seit Beginn des Verstellvorganges überstrichene Gesamtdreh winkel ermittelt wird, und wobei...
Patent DE-102008064104-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum dreidimensionalen optischen Vermessen von stark reflektierenden oder durchsichtigen Objekten
Inventor: NABS DAVID
IPC: G01B11/24
Filed: 2008-12-19
Granted: 2014-06-18
Abstract: Vorrichtung zum dreidimensionalen Vermessen eines Objekts (5), umfassend: eine erste Projektionseinrichtung (1) zur Erzeugung einer Erwärmungsverteilung auf dem Objekt mit einer ersten infraroten Lichtquelle (1a) zum Projizieren eines durch Bewegen der ersten Projektionseinrichtung bewegbaren ersten Musters auf das Objekt, wodurch das projizierte erste Muster auf dem Objekt als Erwärmungsverteilung einprägbar ist; wenigstens eine Bildaufnahmeeinrichtung (3) zum Aufnehmen von Bildern der auf dem Objekt eingeprägten Erwärmungsverteilung in einem infraroten Spektralbereich, der sich von dem Spektralbereich der von der ersten infraroten Lichtquelle ausgesendeten Strahlung unterscheiden kann, wodurch eine unterschiedliche Intensität der Abstrahlung im infraroten Wellenlängenbereich aufgrund eines Temperaturunterschieds zwischen beleuchteten und unbeleuchteten Flächen mit der Bildaufnahmeeinrichtung erfassbar ist; und eine Auswerteeinrichtung (4) zum dreidimensionalen Auswerten nach dem Prinzip der Topometrie der von der Bildaufnahmeeinrichtung aufgenommenen Bilder, derart dass die dreidimensionale Oberfläche des Objekts ermittelt wird.
Patent DE-102009006151-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Bewerten der räumlichen Ionomerverteilung in Brennstoffzellenelektroden
Inventor: BALOGH MICHAEL P
IPC: H01M8/04
Filed: 2009-01-26
Granted: 2013-12-05
Abstract: Verfahren zum Bewerten der räumlichen Verteilung eines Ionomers in einer Membranelektrodenanordnung (MEA), wobei das Verfahren umfasst, dass: die MEA in einem Trägermaterial eingebettet wird; dünne Abschnitte der MEA geschnitten werden; die MEA-Abschnitte einem Färbematerial ausgesetzt werden, das das Trägermaterial in der MEA färbt, jedoch nicht das Ionomer färbt; und die MEA-Abschnitte betrachtet werden, um die nicht gefärbten Ionomergebiete in den MEA-Abschnitten zu bestimmen.
Patent DE-102009009932-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Behandeln von Milch, mit derartigen Verfahren erhaltene Milchprodukte und Verwendung von mit solchen Verfahren erhaltenden Milchprodukten
Inventor: BESNER HANS
IPC: A01J11/10
Filed: 2009-02-20
Granted: 2022-03-24
Abstract: Milchprodukt, hergestellt mit einem Verfahren zum Behandeln von Milch, bei dem die Milch einem Trennvorgang in einer Zentrifugenanordnung unterzogen wird, bei dem die Betriebsparameter der Zentrifugenanordnung so eingestellt werden, daß Fraktionen unterschiedlicher Fettkugelgrößenverteilung voneinander getrennt werden, gekennzeichnet durch einen Fettanteil von 10 Gew.-% oder mehr, insbesondere 20 Gew.-% oder mehr und einem mittleren Fettkugeldurchmesser D50,3von 3 µm oder weniger.
Patent DE-102009013118-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitz
Inventor: WEBER THOMAS
IPC: B60N2/18
Filed: 2009-03-10
Granted: 2013-06-20
Abstract: Fahrzeugsitz mit a) einem Scherengestell (3), welches einen Unterrahmen (5), einen oberhalb desselben angeordneten Oberrahmen (7), wenigstens eine erste Schwinge (8) und wenigstens eine zweite Schwinge (9) umfasst, wobei die gekreuzten Schwingen (8, 9) relativ zueinander um eine Scherenachse (A) schwenkbar sind, und b) einem Drehbeschlag (21), welcher eine parallel zur Scherenachse (A) versetzte Schwingenachse (D) definiert, wobei wenigstens die zweite Schwinge (9) zwei Schwingenarme (9a, 9b) aufweist, die mittels des Drehbeschlags (21) bezüglich der Schwingenachse (D) in ihrer relativen Winkelstellung zueinander einstellbar sind und in der gewünschten Winkelstellung festgehalten werden, wodurch die zweite Schwinge (9) im Gebrauch wie eine starre Schwinge wirkt, wobei der Drehbeschlag (21) die Neigung des Oberrahmens (7) relativ zum Unterrahmen (5) einstellt, indem er die wirksame Länge der zweiten Schwinge (9) ändert.
Patent DE-102009013155-B4 (DE)
Title: Lochnähmaschine
Inventor: MURAI KENJI
IPC: D05B3/06
Filed: 2009-03-06
Granted: 2022-12-15
Abstract: Lochnähmaschine (10), umfassend:einen Nähmaschinenrahmen, umfassend einen Bettbereich (12), einen Vertikalkörperbereich (17), der sich von einem hinteren Teil des Bettbereichs (12) nach oben erstreckt, und einen Armbereich (14), der sich von dem Vertikalkörperbereich (17) nach vorne erstreckt, um einem vorderen Teil des Bettbereichs (12) gegenüberzuliegen;einen Vorschubtisch (13), umfassend eine obere Oberfläche, auf der ein Werkstück (S) platziert ist, wobei der Vorschubtisch (13) an einem oberen Teil des Bettbereichs (12) bereitgestellt ist und das Werkstück (S) transportiert;eine Nadelstange (11), umfassend eine Nadel (18) an einem unteren Ende derselben, wobei die Nadelstange (11) entlang einer Auf-und-Ab-Richtung an einem distalen Endteil des Armbereichs (14) bereitgestellt ist und sich auf und ab bewegt; undeine Oberfadenklemmvorrichtung (50), umfassend einen Oberfadenklemmbereich (51), der öffenbar und schließbar bereitgestellt ist und dazu in der Lage ist, einen Oberfaden (T) zu halten, und einen Antriebsbereich (65, 68), der das Öffnen und Schließen des Oberfadenklemmbereichs (51) schaltet;wobei die Oberfadenklemmvorrichtung (50) in einer Position unter dem Armbereich (14) und auf einer Rückseite der Nadelstange (11) in einer Richtung (Y), entlang welcher, wenn eine Stichbildung gestartet wird, das Werkstück durch den Vorschubtisch (13) transportiert wird, angeordnet ist, undwobei der Antriebsbereich (65, 68) gesteuert wird, um den Oberfadenklemmbereich (51) nach Bildung einer gewissen Anzahl von Stichen ab einem Stichbildestart zu öffnen und um den Oberfadenklemmbereich (51) zu schließen, wenn die Stichbildung beendet ist,wobei die Lochnähmaschine (10) ferner umfasst:einen Oberfadenhaltebereich (69), der benachbart zu dem Oberfadenklemmbereich (51) angeordnet ist und dazu in der Lage ist, einen Endbereich (T1) des Oberfadens (T) in elastischer Weise zu halten.
Patent DE-102009017508-B4 (DE)
Title: Becherförmige Verpackung
Inventor: HOESL MATTHIAS
IPC: B65D17/50
Filed: 2009-04-15
Granted: 2011-07-21
Abstract: Becherförmige Verpackung zur Aufnahme von festen, halbfesten oder geleeartigen Füllgütern bestehend aus einer Verpackungsoberseite (2), einer Verpackungsunterseite (3) und einer Verpackungsmantelfläche (4), wobei an der Verpackungsunterseite (3) zumindest eine Bodenöffnung (3.1) vorgesehen ist, die mit einem folienartigen, abziehbaren Deckelelement (5) verschlossen ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Deckelelement (5) derart ausgebildet ist, dass dieses bei flächiger Auflage der Verpackungsunterseite (3) auf einer Aufstellfläche abziehbar ist.
Patent DE-102009025121-B4 (DE)
Title: System zum Befestigen eines Panels
Inventor: COSTABEL SASCHA
IPC: F16B39/34
Filed: 2009-06-16
Granted: 2011-11-10
Abstract: System zum Befestigen eines Panels auf einer Unterkonstruktion durch eine Schraubverbindung mit einer Sicherung zum Sichern der Schraubverbindung gegen Loslösen von Schraube und Mutter durch Vibration, dadurch gekennzeichnet, dass die Schraube (14; 114) mit einem im Querschnitt unrunden Endbereich (16, 116) versehen ist und dass ein Sicherungselement (40; 140) mit der Mutter (14; 114) drehfest verbunden oder verbindbar ist und elastisch federnd und formschlüssig mit dem unrunden Endbereich (16; 116) in Eingriff ist oder bringbar ist.