baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DD-224631-A5 (DD)
Title: Spannleiste fuer textilbahn-ausrichtvorrichtungen, insbesondere fuer eine querschneidevorrichtung
Inventor: FREERMANN JOHANNES
IPC: D06H7/02
Filed: 1984-09-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Spannleiste fuer Textilbahn-Ausrichtvorrichtungen, insbesondere fuer eine Querschneidevorrichtung fuer fortlaufende, in Bahnlaengserstreckung mit Abstand hintereinander angeordnete, schlingen- oder florlose Trennzonen aufweisende Frottee-Textilbahnen oder dergleichen mit Spannleistensegmenten, mit einer intermittierend wirkenden Textilbahn-Foerdervorrichtung und einer zur Bahnlaengserstreckung quer verstellbar gefuehrten Schneideinrichtung. Das Ziel der Erfindung besteht darin die Textilbahn-Ausrichtvorrichtung so auszubilden, dass die Qualitaet ihrer Arbeit und ihre Arbeitsgeschwindigkeit erhoeht werden. Die Aufgabe der Erfindung besteht darin, eine Spannleiste zu schaffen, die automatisch und ohne manuelle Eingriffe dem Verlauf der Laengssaeume der Textilbahnen folgende Saumdurchlaufausschnitte bilden kann und die Spannleistensegmente so auszubilden, dass die Gefahr des Aufgleitens auf die Florzone von Textilbahnen weitestgehendst unterbunden ist. Erfindungsgemaess sind die Spannleistensegmente fingerartig ausgebildet und am Spannleistenkoerper parallel zu dessen Laengserstreckung und parallel zu dessen Hoehenerstreckung begrenzt beweglich gehaltert, wobei die Spannleistensegmente Bewegungsspiel zueinander und zum Spannleistenkoerper aufweisen. Fig. 3
Patent DD-292275-A5 (DD)
Title: Vorrichtung zur reinigung von duesenplatten
Inventor: SPEICHERT JOACHIM
IPC: D01D4/04
Filed: 1985-12-23
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung, die beim Schmelzspinnen von Polyamid eingesetzt wird. Das Ziel der Erfindung besteht in der Verringerung der oxidativen Ablagerungen auf der Duesenplatte. Aufgabe der Erfindung ist die Schaffung einer Vorrichtung, die es durch eine spezifische Gestaltung des Spinnschachtes ermoeglicht, ein kontinuierliches Spinnregime zu erreichen. Die erfindungsgemaesze Loesung sieht eine Vorrichtung vor, bei der die Nacherhitzerzone im Anschlusz an die Duesenplatte in einen Dampfraum von 30 bis 70 mm, vorzugsweise 50 mm Hoehe, einen sich daran anschlieszenden mit Stickstoff beaufschlagten Raum, der das 1,5- bis 3,5fache, vorzugsweise das 2,5fache der Hoehe des Dampfraumes aufweist, sowie in eine darauffolgende Temperstrecke von 150 bis 320 mm Hoehe unterteilt ist.{Vorrichtung; Schmelzspinnen; Polyamid; Duesenplatte; Spinnregime, kontinuierlich; Nacherhitzerzone; Dampfraum}
Patent DD-299814-A5 (DD)
Title: Fungizide mittel
IPC: A01N35/10
Filed: 1986-09-10
Abstract: Die Erfindung betrifft Morpholinfungizide, insbesondere * enthaltende Mittel, die zur Erweiterung des Spektrums bekaempfbarer phytopathogener Pilze, Steigerung der Wirkungsintensitaet und Erhoehung der Kulturpflanzenvertraeglichkeit zusaetzliche Verbindungen und/oder Abkoemmlinge des Hydroxylamins enthalten.
Patent DD-252216-A5 (DD)
Inventor: KOLB WERNER
IPC: F04D29/54
Filed: 1986-10-08
Abstract: An axial blower with an intake that tapers conically into a cylindrical component. An impeller rotates inside the cylindrical component. A stationary channeling ring of approximately the same diameter as the cylindrical component is positioned upstream of the impeller and surrounded by an annular channel. The channeling ring is approximately equidistant from each end of the annular channel. Diversion blades are positioned inside the annular channel and adjusted in relation to its axis. To make the blower easier and less expensive to manufacture and to increase its breakaway limit, the diversion blades consist of flat sheets of metal and both their upstream and their downstream edges slope.
Patent DD-287451-A5 (DD)
Title: Form-fuell-verschliessmaschine zur automatischen herstellung einer vorbestimmten anzahl gefuellter und verschlossener fertigverpackungen
Inventor: REDMOND SANFORD
IPC: B65B57/04
Filed: 1988-09-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Form-Fuell-Verschlieszmaschine zur Herstellung von verschlossenen Bechern oder anderen verschlossenen Verpackungsformen, einschlieszlich Apothekerpackungen, fuer flieszfaehige Substanzen mit einer Bruchlinie, die ueber ein spannungskonzentriertes hervorstehendes Teil verlaeuft. Die Form-Fuell-Verschlieszmaschine ist auszerordentlich einfach und uebersichtlich angeordnet. Eine untere waermeverformbare Plastebahn wird erwaermt und anschlieszend in entsprechenden Gesenken verformt. UEber Foerderer wird das abgekuehlte geformte Behaeltnis der Fuellstation zugefuehrt und nach dem Fuellen mit einer oberen ebenfalls mitlaufenden Bahn verschlossen. Die untere und die obere Bahn wird entsprechend dem gewuenschten Muster genau in UEbereinstimmung gebracht. Im Anschlusz an das Verschlieszen erfolgt das Trennen der gefuellten Behaeltnisse in der jeweils gewuenschten Konfektionierungsgroesze. Fig. 1{Form-Fuell-Verschlieszmaschine; Verpackungsformen; Apothekerpackungen; flieszfaehige Substanzen; waermeverformbare Plastebahn; Gesenke; Foerderer; Fuellstation; Trennen; Konfektionierungsgroesze}
Patent DD-281125-A5 (DD)
Title: Verfahren und vorrichtung zur naehrstoffextraktion aus bodenproben
Inventor: WINTER STEFAN
IPC: B01D11/00
Filed: 1989-04-05
Abstract: Die Erfindung beinhaltet ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Naehrstoffextraktion aus Bodenproben. Zur Naehrstoffextraktion aus getrockneten und gesiebten Bodenproben werden diese mit einem Loesungsmittel angereichert in Glasgefaesze gegeben, die sich in einem thermostatierten Wasserbad befinden, wo die Bodenproben mit Ultraschall behandelt werden. Zum Extrahieren landwirtschaftlicher Bodenproben in kuerzester Zeit und ohne Qualitaetsverlust, zum geraeuscharmen Transport der Glasgefaesze beim Extrahieren werden ein manuell und automatisch durchfuehrbares Verfahren und eine entsprechende Vorrichtung entwickelt. Sie zeichnen sich dadurch aus, dasz die in den Glasgefaeszen befindlichen Bodenproben in Aufnahmeoeffnungen einer auf dem Wasserbad schwimmenden, rotierenden Scheibe eingesetzt und mit dieser Scheibe gegenueber mindestens einem im Abstand der halben Schallwellenlaenge am Boden des Wasserbades angeordneten Ultraschallsender gedreht werden. Ein Thermostat, der gleichzeitig als Antriebsmittel fuer die Rotation der Scheibe dient, ist vorgesehen. Fig. 1{Naehrstoffextraktion; Bodenproben; Ultraschall; Analyse; Bewegung, zyklisch; Scheibe, drehbar; Antriebsmittel; Thermostat}
Patent DD-282641-A5 (DD)
Title: Schaltungsanordnung zur steuerung von pendeleinrichtungen fuer das schutzgasschweissen
Inventor: FABER WILFRIED
IPC: B23K9/10
Filed: 1989-04-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schaltungsanordnung zur Steuerung von Pendeleinrichtungen fuer das Schutzgasschweiszen. Sie wird beim Schweiszen von Bauteilen mit toleranzbehafteten Fugengeometrien angewendet. Kennzeichnend ist, dasz die Signalgaben eines Flankenerkennungssensors zusammen mit den Positionen des sich einstellenden Pendelweges von einer Schaltungsanordnung komplex verarbeitet werden, die elektronische Baugruppen zur Erkennung des Nullpunktes der Pendelbewegung, zur quantitativen Erfassung und Abspeicherung der Umkehrpunkte der Pendelbewegung und zur Steuerung der Pendelbewegungen in Verbindung mit einem an die Pendeleinrichtung angeschlossenen Verstellmechanismus zur automatischen Schweiszkopffuehrung enthaelt. Fig. 1{Schaltungsanordnung; Steuerung; Pendeleinrichtung; Schutzgasschweiszen; Positionsermittlung; Signalspeicher; Wegmeszeinrichtung; Sensortechnik}
Patent DD-285320-A5 (DD)
Title: Faltschachtelzuschnitt fuer eine bag-in-box verpackung
Inventor: KONKEL SIEGFRIED
IPC: B65D77/06
Filed: 1989-05-05
Abstract: Eine in dem Auszenkarton einer Bag-in-box-Verpackung ausgebildete Fensterklappe fuer die Entnahme eines Dosierers laeszt sich problemlos wiederverschlieszen, wenn die aus einer auszen liegenden Kopflasche herausgeformte Stecklasche auf der Hoehe der Faltrillung von beiden Seiten her eingezogen ist, und der Stecklasche in der unter der Fensterklappe innenliegenden Kopflasche ein die Stecklasche etwa um 90 nach innen geknickt arretierender Einsteckschlitz zugeordnet ist. Fig. 6{Auszenkarton; Bag-in-box-Verpackung; Fensterklappe; Dosierer; Kopflasche; Stecklasche; Faltrillung; Einsteckschlitz}
Patent DD-285800-A5 (DD)
Title: Walzenkoerper fuer spinnmaschinen
Inventor: RIECK ANDREAS
IPC: D01H5/80
Filed: 1989-07-05
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf einen Walzenkoerper fuer Streckwerke von Spinnmaschinen zur Herstellung von Garnen, Faserband oder aehnlichen Erzeugnissen und kann darueber hinaus auf anderen Gebieten, z. B. als Druckwalzenkoerper, Anwendung finden. Erfindungsgemaesz wird der Bezugswerkstoff nicht nur auf die Mantelflaeche der Huelse aufgebracht, sondern er ueberdeckt zusaetzlich die kreisfoermigen Stirnflaechen der Huelse und bettet bzw. bindet den in diesem Bereich der Huelse bei ihrer Herstellung im Urformverfahren entstehenden Grat ein. Weiterhin wird der sich im Innendurchmesserbereich der Huelse ausbildende Grat so am zylindrischen Innenteil angeordnet, dasz er einen Abstand zur umlaufenden Koerperkante des UEberganges zur Innenfase der Huelse aufweist, wodurch beim Aufziehen des Walzenkoerpers auf den Lagerkoerper eine Abscherung dieses Grates bewirkt wird.{Walzenkoerper; Streckwerke; Spinnmaschinen; Bezugswerkstoff; Mantelflaeche; Huelse; Stirnflaechen kreisfoermig; Urformverfahren; Grat; Innenteil zylindrisch; Aufziehen; Gratabscherung}
Patent DD-286023-A5 (DD)
Title: Verfahren zur lastabhaengigen steuerung der thermischen belastung bei heisskuehlung
Inventor: APPENROTH VOLKMAR
IPC: F01P7/00
Filed: 1989-07-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur lastabhaengigen Steuerung der thermischen Belastung bei Heiszkuehlung. Das Verfahren findet Anwendung bei Verbrennungskraftmaschinen mit Heiszkuehlung. Besonders bei leistungsstarken Verbrennungskraftmaschinen werden die Brennraumbauteile haeufig durch thermische UEberlastung geschaedigt. Dies fuehrt zur Verringerung der Lebensdauer und oft zum Ausfall des Bauteiles, was vermieden werden soll. Die Realisierung der Aufgabe erfolgt durch eine Drucksteuerung im Kuehlsystem. Ein lastabhaengig definierter Waermestrom dient als Steuerimpuls. Wird das Minimum des Waermestromes erreicht, erfolgt eine schrittweise Erhoehung des Systemdruckes. Bei Reduzierung der Motorbelastung erfolgt eine schrittweise Druckminderung im Kuehlsystem. Das Ende der Druckreduzierung wird durch den Ausgangsdruck bestimmt, die Druckerhoehung ist durch einen festgelegten Maximaldruck begrenzt.{Verbrennungskraftmaschine; Kuelung; Kuehlverfahren; Heiszkuehlung; Verfahren; Steuerung; Motorbelastung; thermische Belastung}
Patent DD-287945-A5 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von ungesaettigten estran-3-on-17(s)-spiro-1'-cyclohexan-2'-onen
Inventor: WUNDERWALD MANFRED
IPC: C07J53/00
Filed: 1989-09-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von ungesaettigten * Diese neuen Verbindungen sind als gestagen wirksame Verbindungen fuer die pharmazeutische Forschung und Industrie von Interesse. Ihre Herstellung erfolgt durch Birch-Reduktion des aromatischen A-Ring, saure Hydrolyse der Methoxygruppe und entweder Umlagerung der C-C Doppelbindung sowie Jones-Oxidation oder Behandlung mit Pyridiniumperbromid in Pyridin und anschlieszender Jones-Oxidation zu den Titelverbindungen.{ungesaettigte * Birch-Reduktion; saure Hydrolyse; Umlagerung; Jones-Oxidation}
Patent DD-290716-A5 (DD)
Title: Ueberlastschutzvorrichtung fuer differenzdruckmessumformer
Inventor: DANNHAUER WOLFGANG
IPC: G01L19/06
Filed: 1989-12-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine UEberlastschutzvorrichtung fuer Differenzdruckmeszumformer, die eine kompakte, einfach herzustellende Bauweise der Meszumformer und einen sicheren Schutz vor UEberlastung ermoeglicht. Erfindungsgemaesz wird das dadurch erreicht, dasz die Trennmembran und die der gegenueberliegenden Trennmembran zugeordneten UEberlastmembran nebeneinander in einer Ebene liegen und auf einem gemeinsamen Traegermittelteil befestigt sind. Die duenne Trennmembran oder die dickere UEberlastmembran ist als kreisfoermige Mittenmembran und die danebenliegende UEberlastmembran oder Trennmembran ist als die Mittenmembran umgebende Ringmembran ausgebildet. Trennmembran, gegenueberliegende UEberlastmembran und entsprechende Teilmeszkammer bilden eine hydraulische Reihenschaltung. Die UEberlastmembran ist vorzugsweise vorgespannt, was beispielsweise durch eine gewoelbte Federscheibe oder ein entsprechend gewoelbtes Membranbett erfolgen kann. Fig. 1{Druckmessung; Differenzdruckmeszumformer; Drucksensor; Silizium; Membrantyp; Meszwerk; Bauweise; UEberlastschutz; Membran, vorgespannt}
Patent DD-290854-A5 (DD)
Title: Verfahren zur wiederherstellung der schuettfaehigkeit von mit feuchtigkeit belasteten schuettguetern nach frosteinwirkung
Inventor: JORDAN WOLFGANG
IPC: B65G69/06
Filed: 1989-12-27
Abstract: Das erfindungsgemaesze Verfahren kann vorteilhaft im Bergbau und Transportwesen eingesetzt werden, wo bei Transport- und Umschlagprozessen erhebliche Stoerungen auftreten, wenn das zu transportierende Gut durch Frosteinwirkung gefriert. Die Schuettfaehigkeit wird wieder hergestellt, indem durch ein elektrisches Mikrowellenfeld dem gefrorenen Schuettgut dosiert so viel Energie zugefuehrt wird, dasz die Schuettfaehigkeit wieder gewaehrleistet ist.{Bergbau; Transportwesen; Transportprozesse; Umschlagprozesse; Frosteinwirkung, gefroren; Schuettfaehigkeit, elektrisch; Mikrowellenfeld; Energie, zugefuehrt}
Patent DD-294242-A5 (DD)
Title: Verfahren zur reaktorzustellung
Inventor: BAUER FRITZ
IPC: C04B35/10
Filed: 1990-05-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Reaktorzustellung, insbesondere von Reaktoren der chemischen Industrie, die extrem hohen Erosionspotentialen ausgesetzt sind. Ziel der Erfindung ist es die Standfestigkeit und damit die Laufdauer solcher Reaktoren zu erhoehen. Mit leicht verfuegbaren Roh- und Hilfsstoffen soll eine abriebbestaendige feuerfeste Zustellung ohne Verschalung bei einer relativ kurzen Trockenzeit gewaehrleistet werden, wobei die zu verwendende Feuerfestmischung eine hohe Lagerfaehigkeit sowie eine relativ lange und gute Verarbeitbarkeit aufweisen soll. Die technische Aufgabe wird erfindungsgemaesz geloest, indem ein hochtonerdehaltiges Gemenge aus Spezialtonerde, Hexamethaphosphat, Spezialklinker und Weiszkorund mit einem Phosphatbinder der Dichte 1,50,1 g/cm3 unmittelbar vor dem Einbringen in den Reaktor versetzt wird. Die Wandauskleidung erfolgt in einer Staerke, die der Hoehe der Verankerung entspricht.{Reaktor; Erosion; Phosphatbinder; Kalzinierte Tonerde; Hexanmethaphosphat; Kalziumaluminat; Weiszkorund; S-Anker; Wandauskleidungsstaerke}
Patent DD-294495-A5 (DD)
Title: Fluessig-kristalline gemische
Inventor: TSCHIERSKE CARSTEN
IPC: C09K19/34
Filed: 1990-05-21
Abstract: Die Erfindung betrifft fluessig-kristalline Gemische fuer elektrooptische Anordnungen zur Modulation des durchgehenden oder zurueckgeworfenen Lichtes sowie zur farbigen oder schwarz-weiszen Anzeige von Ziffern, Zeichen und bewegten oder unbewegten Bildern. Erfindungsgemaesz werden Zusaetze von 1 bis 90 mol% von einem oder mehreren Vertretern der 2,5-disubstituierten * der allgemeinen Formel in Mischungen zur Verwendung in optoelektronischen Anordnung zur Modulation des durchgehenden, oder reflektierten Lichtes sowie zur Wiedergabe von Ziffern, Zeichen und Abbildungen eingesetzt. Formel{fluessig-kristalline Gemische; Anordnung, optische; Modulation des Lichtes, durchgehendes oder zurueckgeworfenes; * 2,5-disubstituiert; Mischung}
Patent DD-295260-A5 (DD)
Title: Mikrocomputersystem mit Mikroprozessorrücksetzschaltung
Inventor: BEGUN RALPH M
IPC: G06F12/02
Filed: 1990-06-15
Abstract: Mikroprozessorgestuetztes Computersystem mit einer Ruecksetzschaltung, die eine Phasenfehlererkennungsschaltung zur Erkennung eines Phasenfehlers zwischen einem anfaenglichen Ruecksetz- und einem Taktsignal, mit dem der Mikroprozessortakteingang beaufschlagt wird, aufweist. Die Ruecksetzschaltung umfaszt auszerdem eine Phasenfehlerkorrekturschaltung zur Anpassung der Taktsignalphase bei Auftreten eines Phasenfehlers, um denselben erheblich zu reduzieren. Die Ruecksetzschaltung umfaszt eine Ruecksetzsignalregenerationsschaltung zur Abgabe eines neuen Ruecksetzsignals an den Ruecksetzeingang des Mikroprozessors bei Anpassung der Taktsignalphase.{Computersystem, mikroprozessorgestuetzt; Ruecksetzschaltung; Phasenfehlererkennungsschaltung; Phasenfehler; Taktsignal; Phasenfehlerkorrekturschaltung; Ruecksetzschaltung; Ruecksetzsignalregenerationsschaltung; Ruecksetzsignal; Anpassung; Taktsignalphase}
Patent DD-296672-A5 (DD)
Title: Schlichte zur behandlung von glasseidenspinnfaeden
Inventor: CALOV URSULA
IPC: C03C25/00
Filed: 1990-07-13
Abstract: Erfindungsbetreff ist eine Schlichte zur Behandlung von Glasseidenspinnfaeden, die zur Armierung einer basische Reaktionen aufweisenden Matrix, insbesondere Zement und Beton, einsetzbar sind. Die erfindungsgemaesze Schlichte enthaelt eine oder mehrere wasserloesliche komplexe Fluorverbindung(en) und ein oder mehrere wasserloesliche(s) filmbildende(s) Polymer(e) in einer waeszrigen Loesung sowie bekannte schlichtetypische Zusaetze.{Glasseidenspinnfaeden; Schlichte; Zement; Beton; Fluorverbindungen, wasserloesliche komplexe; Polymere, wasserloesliche filmbildende; Zusaetze, schlichtetypische}
Patent DE-112008000332-A5 (DE)
Inventor: ARTMEYER NORBERT
IPC: A01G13/02
Filed: 2008-02-29
Abstract: The aim of the invention is to further develop weed blocks. The invention relates to a device for preventing weed growth. Said device comprises a base body made of a opaque plastic material and means for positioning, in particular on a plant. Said device is characterised in that the opaque material has a liquid permeable structure.
Patent BE-1002098-A6 (BE)
Title: Anti-theft car key
Inventor: BUNDERVOET IVO
IPC: B60R25/04
Filed: 1988-07-07
Granted: 1990-06-26
Abstract: The problem of car theft is solved by using a specific differentiated codefor each car, which permits a current to flow.<IMAGE>
Patent BE-1007997-A6 (BE)
Title: Screen display of a moving roulette ball in the zigzag game and wageropportunities during a television program show
IPC: A63F7/04
Filed: 1994-01-12
Granted: 1995-12-05
Abstract: A ball rolls towards a rotating roulette wheel via a vertical Plexiglasplate to which a slightly sloping surface for a ball has been affixed. Thecourse of the ball is registered using photographic recordings from thestarting point until the ball comes to rest in one of the 26 grooves in theroulette wheel. It is possible to make a study of the course of the ball andmake a prognosis as to which number or combination of numbers the ball willfall into, before the ball has reached it's end destination. The applicationof this invention enables proof to be provided that this is not a game ofchance but a game of skill.
Patent BE-1010089-A6 (BE)
Title: Doser with equalising lid that can be closed and with interchangeable tank
IPC: A47F13/08
Filed: 1996-03-29
Granted: 1997-12-02
Abstract: The doser has a lid (6) on top of it which equalises the contents and holds it inside the said tank (1) the lid is actuated by a spring mechanism (14) fixed to the handle (5) and extension (7) of the lid. Pulling the button (9) backwards opens the tank so that it may be filled. Releasing the button automatically closes it by contraction of the spring (14), the lid (6) slides towards the edge of the tank by equalising the contents and keeping them in the tank, see figure 3a. The gel push button has a membrane (17) welded to a curved base (22) followed by an elbow (19), an extension leading to the boot part (20) which opens out under the pressure exerted on the membrane (17), which forces the semi-liquid gel towards the rear pushing the part (21) towards the rear in order to open the tank. To close it, simply release the pressure exerted on the membrane see figure 6b. The doser has a handle (5) and a ring (29) where the interchangeable tank fits, locked by the groove (27) on the tanks (see figures 2c and 3c).<IMAGE>
Patent ES-2001933-A6 (ES)
Title: Composter for composting various organic wastes.
Inventor: PELTOMAA SEPPO
IPC: C05F11/00
Filed: 1986-09-04
Abstract: A procedure for composting organic wastes, wherein the waste masses are placed in a composter. A drawback of all procedures of prior art for composting wastes is that altogether too much air is conducted into the composter through gaps and holes in its walls, whereby it either dries out easily or freezes in winter. In the procedure of the invention, the requisite breathing taking place through the walls of the composter is managed in a controlled manner by means of varying the material and thickness of the walls. The invention also concerns a composter for implementing the procedure, consisting of a space enclosed with walls (1), a bottom (2) and a cover (3) and in which the wastes are placed. The walls (1), at least, consist of thermal lagging sheets permeable to air, such as underdrain plastic sheets.
Patent ES-2003460-A6 (ES)
Title: Apparatus for applying a solvent to plastic labels
Inventor: DIFRANL FRANK JOSEPH
IPC: B65C9/22
Filed: 1986-11-04
Abstract: In the application of a volatile solvent to a plastic, roll-on label for a bottle, a large diameter solvent applicating roll is formed with small diameter gravure rolls that extend from the surface of the solvent applicating roll. The small diameter rolls are circumferentially spaced from each other a distance that is equal to the spacing between the leading edge and trailing edge of a plastic label carried on the surface of a transfer drum. The small gravure rolls are relatively rotatable with respect to the large roll and are supplied with solvent from behind within the large roll. As the small rolls contact the labels on the transfer drum, they will transfer solvent to the leading and trailing edges of the plastic labels thereby resulting in the adhesion of the leading edge of the label to a bottle that is in rolling contact with the transfer drum and after the bottle rolls along the drum to wind the label thereon, the trailing edge of the label will overlap and adhere to the leading edge, thus making a "solvent seal" thereon. The solvent is applied by the small gravure rolls that are rotated by contact with the label in one embodiment or by contact of drive rollers with the drum surface. A considerable saving in solvent is accomplished due to very little evaporation taking place.
Patent ES-2004559-A6 (ES)
Title: Cutter-bit assemblies
Inventor: RASSMANN CHRISTOPH
IPC: E21C27/44
Filed: 1987-03-13
Abstract: A cutter-bit assembly employs an arcuate wedge to secure a cutter-bit within a pocket of a holder. The wedge fits into a tapered gap between complementary curved surfaces of the holder and the cutter-bit shank. A projecting insert carried by the shank mates with a serrated portion on the wedge. Contact is established between the wedge and the curved surfaces of the holder and the shank over outer regions separated by non-contacting clearances.
Patent ES-2006919-A6 (ES)
Title: Powder sprayer with electrically connected casing and inner conductor
Inventor: LOOF INGEMAR
IPC: B05B5/00
Filed: 1988-04-27
Abstract: A spray gun for powder coating has a friction charging channel (9) for electrostatic charging of the powder consisting of the space between an inner longitudinal body (8) of non-conductive material and part of an outer tube (7) of the same material with an electrical conductor (13, 14). To improve the powder charging and prevent arcing in the sprayer there is a longitudinal electrical conductor (11) within the inner longitudinal body (8) which is connected electrically to the outer conductor (13, 14). The outer conductor (13, 14) encloses the entire sprayer while the inner conductor (11) extends for the length of the channel (9). Turbulators (10) serve as centring means for the inner body (8) and for giving the powder air mixture turbulence.