baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016217093-A1 (DE)
Title: Koppelbolzen sowie Turbine mit Koppelbolzen
Inventor: POPIG FREDERIK
IPC: F01D5/22
Filed: 2016-09-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Koppelelement (1) zum Koppeln von zwei oder mehreren Turbinenschaufeln (2), wobei die Oberfläche des Koppelelements (1) kalottenförmige Vertiefungen (3) aufweist. Des Weiteren betrifft die Erfindungsmeldung eine Turbine, insbesondere eine Dampfturbine, mit wenigstens einer Turbinenstufe (4), die eine Vielzahl von Laufschaufeln (5) und Leitschaufeln aufweist, wobei wenigstens zwei benachbarte Laufschaufeln (5) der wenigstens einen Turbinenstufe (4) mittels eins solchen Koppelelementes (1) gekoppelt sind.
Patent DE-102016220931-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Beleuchten eines Fahrzeuginnenraums mittels verteilter Ambientenbeleuchtungen
Inventor: MATHISSEN MARCEL
IPC: B60Q3/20
Filed: 2016-10-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Beleuchten eines Fahrzeuginnenraums mittels Beleuchtungseinrichtungen, die jeweils eine oder mehrere diffuse und/oder indirekte Lichtquellen enthalten und die jeweils einem bestimmten Bereich des Fahrzeuginnenraums räumlich zugeordnet sind, wobei Intensität und Farbe des von den Lichtquellen ausgestrahlten Lichts in Abhängigkeit von bestimmten Betriebsparametern, auf die ein Fahrzeuginsasse Einfluss hat, automatisch eingestellt werden. Gemäß der Erfindung werden Beleuchtungseinrichtungen, die jeweils einem Bereich des Fahrzeuginnenraums räumlich zugeordnet sind, in dem sich eine Fahrzeugkomponente mit einem vom Fahrer separat einstellbaren Betriebsparameter befindet, der sich auf einen vom Fahrer gewählten allgemeinen Betriebsmodus auswirken kann, derart angesteuert, dass ihre Intensität und Farbe dem Fahrer anzeigen, ob sich die aktuelle Einstellung des separat einstellbaren Betriebsparameters positiv oder negativ auf den vom Fahrer gewählten allgemeinen Betriebsmodus auswirkt.
Patent DE-102016223938-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Demodulation von Signalen eines Sinus-Cosinus-Rotationssensors
Inventor: RICHTER MARCO
IPC: G01P3/481
Filed: 2016-12-01
Abstract: Verfahren zur Demodulation von Signalen eines Sinus-Cosinus-Rotationssensors, insbesondere eines Resolvers, wobei während des Verfahrens eine Synchronisation der Phasenlagen einer Anregung (120) und eines Sinus-Spursignals (122) und eine Synchronisation der Phasenlagen der Anregung (120) und eines Cosinus-Spursignals (124) erfolgt, dadurch gekennzeichnet, dass die Synchronisation der Phasenlagen der Anregung (120) und des Sinus-Spursignals (122) und die Synchronisation der Phasenlagen der Anregung (120) und des Cosinus-Spursignals (124) gleichzeitig und mittels einer Fensterfunktion zeitlich gefenstert erfolgen.
Patent DE-102016225926-A1 (DE)
Title: Verbindungseinrichtung für eine optische Einrichtung
Inventor: SCHERM WOLFGANG
IPC: G02B7/00
Filed: 2016-12-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Verbindungseinrichtung (110) zum Verbinden einer ersten Komponente (108), insbesondere eines optischen Elements, und einer zweiten Komponente (109) einer optischen Einrichtung (101) mit einer Verbindungseinheit (110.1), wobei die Verbindungseinheit (110.1) dazu konfiguriert ist, im Kraftfluss zwischen der ersten Komponente (108) und der zweiten Komponente (109) angeordnet zu sein. Die Verbindungseinheit (110.1) umfasst einen Grundkörper (111) und wenigstens ein Zusatzelement (112.1, 112.2), wobei der Grundkörper (111) aus einem ersten Material gebildet ist und das wenigstens eine Zusatzelement (112.1, 112.2) dazu konfiguriert ist, im Kraftfluss zwischen dem Grundkörper (111) und wenigstens einer der beiden Komponenten angeordnet (108, 109) zu sein. Das wenigstens eine Zusatzelement (112.1, 112.2) ist aus einem zweiten Material gebildet, wobei eine durch ein Magnetfeld bedingte volumenbezogene erste Kraftwirkung auf das erste Material geringer ist als eine durch das Magnetfeld bedingte volumenbezogene zweite Kraftwirkung auf das zweite Material.
Patent DE-102017001621-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Assistenzsystems eines Fahrzeuges
Inventor: HIERMER TOBIAS
IPC: B60Q1/08
Filed: 2017-02-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb eines Assistenzsystems (A) eines Fahrzeuges (1), wobei ein Kreuzungsbereich (K) und/oder eine Fahrbahneinmündung erfasst werden bzw. wird. Erfindungsgemäß wird bei einer Einfahrt in den erfassten Kreuzungsbereich (K) und/oder bei einer erfassten Einfahrt in einen Bereich einer Fahrbahneinmündung zumindest eine Licht emittierende Vorrichtung (4) des Fahrzeuges (1) automatisch angesteuert und aktiviert, welche ein Muster (M) auf eine Fahrbahn in dem Kreuzungsbereich (K) und/oder in dem Bereich der Fahrbahneinmündung projiziert.
Patent DE-102017003372-A1 (DE)
Title: Spannwerkzeug für ein einseitig offenes Ringelement
Inventor: KÖLBEL SVEN
IPC: B60C27/10
Filed: 2017-03-31
Abstract: Es wird ein Spannwerkzeug für ein einseitig offenes Ringelement beschrieben, das zur Halterung von Kettenelementen vorgesehen ist, die den Reifen insbesondere eines LKW- oder Omnibus-Rades umgreifen. Das Ringelement ist an seinen beiden Endabschnitten, die die Ringelement-Öffnung begrenzen, mit Spannlöchern für das Spannwerkzeug (10) ausgebildet. Das Spannwerkzeug (10) weist ein passives und ein aktives Hebelarmelement (12,14) auf, die miteinander mittels einer Schwenkachse (16) verbunden sind. Am aktiven Hebelarmelement (14) ist ein Betätigungsorgan (18) befestigt. Von den beiden Hebelarmelementen (12, 14) stehen Eingriffelemente (22, 24) starr und zur Schwenkachse parallel in die gleiche Richtung weg, wobei die beiden Eingriffelemente (22, 24) mittels des Betätigungsorgans (18) von einer Eingriffposition kniegelenkig zusammenfaltbar in eine die Ringelement-Öffnung verkleinernde Ringelement-Spannposition verstellbar sind. Das passive Hebelarmelement (12) ist an seinem einen Längsrand (26) mit einer Halterungs-Ausnehmung (28) derartig ausgebildet, dass das Eingriffelement (24) des aktiven Hebelarmelements (14) sich in der Ringelement-Spannposition durch die Verbindungslinie (30) zwischen dem Eingriffelement (22) und der Schwenkachse (16) bestimmten Todposition hindurch bewegt und in Schwenkrichtung nach der Todposition am Rand (34) der Halterungsausnehmung (28) des inaktiven Hebelarmelements (12) anliegt und eine stabile Ringelement-Spannposition einnimmt.
Patent DE-102017003385-A1 (DE)
Title: Numerische Steuerung
Inventor: ADACHI SYUUZO
IPC: G05B19/414
Filed: 2017-04-06
Abstract: Eine numerische Steuerung umfasst eine Zeichnungsverarbeitungseinheit, die einen Bildschirm auf eine Anzeigeeinheit zeichnet, eine Verarbeitungseinheit einer Bildanzeigezyklus-Messung, die einen Anzeigezyklus des Bildschirms misst, und eine Verarbeitungseinheit einer Zeichnungsqualitätsveränderung, die eine Zeichnungsqualität des Bildschirms aufgrund des Anzeigezyklus oder einer CPU-Verarbeitungsmenge, die aus dem Anzeigezyklus geschätzt wird, ermittelt. Die Zeichnungsverarbeitungseinheit zeichnet den Bildschirm gemäß der Zeichnungsqualität, die von der Verarbeitungseinheit der Zeichnungsqualitätsveränderung 230 ermittelt wird.
Patent DE-102017003596-A1 (DE)
Title: Parkgebührenrückerstattungsautomat
Inventor: LESMEISTER UWE
IPC: G07F17/24
Filed: 2017-04-12
Abstract: Vorliegend geht es um die Entwicklung eines Parkgebührenrückerstattungsautomaten, der insbesondere im unbeschrankten öffentlichen Bereich eingesetzt werden soll, um zu gewährleisten, dass die vorschüssig gezahlten Parkgebühren bei kürzerer Parkdauer zurück erstattet werden und zu gewährleisten, dass durch Zahlung einer höheren Gebühr als für die beabsichtigte Parkzeit bei Überschreiten der Parkzeit der Gefahr begegnet werden kann, ein Bußgeld zu erhalten.
 Der Parkgebührenrückzahlungsautomat funktioniert in gegensätzlicher Richtung zu den bekannten Parkautomaten auf den beschrankten Parkplätzen, bei denen eine parkzeitengenaue Abrechnung erst nach dem Parkvorgang erfolgt. Bei dem entwickelten Automaten erfolgt die Gebührenzahlung unmittelbar nach dem Parkbeginn. Eine Abrechnung der tatsächlich verbrauchten Gebühren wird von dem Automaten nach Beendigung der Parkzeit vorgenommen.
 Der Parkgebührenrückerstattungsautomat verfügt über technische und funktionale Vorrichtungen für den Münzeinwurf, den Geldscheineinzug, den Ticketeinzug, den Ticketauswurf, zwei Tasten Gutschrift und Rückerstattung, sowie Geldauswurf.
Patent DE-102017007136-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Trainieren selbstlernender Algorithmen für ein automatisiert fahrbares Fahrzeug
Inventor: HALLERBACH SVEN
IPC: B60W50/04
Filed: 2017-07-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zum Trainieren selbstlernender Algorithmen für ein automatisiert fahrbares Fahrzeug mit einem vorgegebenen Automatisierungsmodul durch Erzeugung von Lernsituationen, umfassend eine Initialisierungseinheit zur Vorgabe bzw. selbständigen Erzeugung einer Simulationsumgebung, eine Ego-Fahrzeug-Einheit, welche hinsichtlich der physikalischen Daten und eines KI-Moduls identisch ist zu einem existierenden Fahrzeug, eine Umgebungseinheit, welche Daten einer virtuellen Umgebung der Ego-Fahrzeug-Einheit enthält, eine Simulationseinheit, welche eine Simulation einer Fahrt des Ego-Fahrzeugs durchführt und überprüft, ob eine relevante Lernsituation vorliegt, sowie eine Trainings-Einheit, welche auf der Grundlage der erzeugten Lernsituation einen Fahralgorithmus für automatisiertes Fahren trainiert.
Patent DE-102017010831-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Kalibrierung intrinsischer Parameter einer Fahrzeugkamera
Inventor: FLECK SVEN
IPC: G06K9/62
Filed: 2017-11-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Kalibrierung intrinsischer Parameter einer Fahrzeugkamera, wobei während eines Fahrbetriebs des Fahrzeugs (1) eine Abweichung der intrinsischen Parameter von Soll-Parametern ermittelt und kompensiert wird. Erfindungsgemäß wird die Abweichung der intrinsischen Parameter von Soll-Parametern mittels einer Auswertung von innerhalb mittels der Fahrzeugkamera erfassten Bildern (B) enthaltenen Kanten (K1 bis Km) von Karosserie- und/oder Anbauteilen (1.1 bis 1.n) des Fahrzeugs (1) oder eines Temperatursensors unter Verwendung einer vorbestimmten Temperaturkennlinie einer Optik der Fahrzeugkamera ermittelt.
Patent DE-102017011081-A1 (DE)
Title: Filtersystem und Filterelement
Inventor: RÖSGEN ANDRÉ
IPC: F02M37/42
Filed: 2017-11-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Filtersystem (100) zum Filtern eines Fluids, das wenigstens ein Filterelement (10), ein Filtergehäuse (108) mit mindestens einem ersten Gehäuseteil und einem zweiten Gehäuseteil, insbesondere einem Deckel (110), sowie eine Kupplungsvorrichtung (50) umfasst. Die Kupplungsvorrichtung (50) umfasst dabei wenigstens ein erstes Kupplungsteil (60) und wenigstens ein dazu korrespondierendes zweites Kupplungsteil (70) zur lösbaren Kopplung des wenigstens einen Filterelements (10) mit dem zweiten Gehäuseteil (110). Das erste Kupplungsteil (60) weist ein oder mehrere erste Rastmittel (62) und Steuerflächen (64) auf. Das zweite Kupplungsteil (70) weist ein oder mehrere zweite Rastmittel (72) auf, die mit den ein oder mehreren ersten Rastmitteln (62) und Steuerflächen (64) in Wirkverbindung bringbar sind. Wenigstens die ersten und zweiten Rastmittel (62, 72) sind beim Zusammenfügen und die Steuerflächen (64) und die zweiten Rastmittel (72) sind beim Lösen von erstem und zweitem Gehäuseteil (110) in Wirkverbindung bringbar. Die zweiten Rastmittel (72) haben jeweils drei Schrägen (76, 77, 79), von denen zumindest zwei bei einer relativen Verdrehung des Filterelements (10) um die Längsachse (L) gegenüber dem zweiten Gehäuseteil (110) mit den Steuerflächen (64) zum Lösen des zweiten Gehäuseteils (110) von dem Filterelement (10) zusammenwirken.Die Erfindung betrifft ferner ein austauschbares Filterelement (10) sowie eine Verwendung des Filtersystems (100).
Patent DE-102017100305-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Vermessung einer optischen, kapazitiven, induktiven Übertragungsstrecke mittels Mehrfachmodulation
Inventor: DITTRICH STEPHAN
IPC: G01S7/483
Filed: 2017-01-09
Abstract: Es wird eine Vorrichtung und ein Verfahren zur Vermessung der Eigenschaften einer elektromagnetischen Übertragungsstrecke (I1, I2, I3, I4) und/oder von Objekten (O) innerhalb dieser vorgeschlagen, bei der ein Sender (H) in die Übertragungsstrecke hineinsendet und ein Empfänger (D) das Signal zusammen mit dem eines Kompensationssender (K) summierend überlagernd empfängt. Sowohl das Signal des Kompensationssenders (K) als auch das Signal des Senders (H) werden mit zwei Taktsignalen (clk1, clk2) statt wie im Stand der Technik bereits bekannt einem Taktsignal moduliert. Durch die hier offenbarte spezielle Wahl der beiden Taktsignale (clk1, clk2) wird sichergestellt, dass beide bezüglich des in der Demodulation gebildeten Skalarprodukts orthogonal sind. Die Skalar-Produktbildung wird dadurch synchronisiert, dass das erste Taktsignal (clk1) den digitalisierten Skalarproduktwert synchron mit seiner fallenden oder steigenden Flanke in ein FlipFlop (FF) lädt. Vorzugsweise ist die Taktperiode des ersten Taktsignals (clk1) ein geradzahliges ganzzahliges Vielfaches der Taktperiode des zweiten Taktsignals (clk2).
Patent DE-102017103729-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Bauteils durch Weiterformen einer vorgeformten Kontur
Inventor: MÜTZE STEFAN
IPC: C21D7/13
Filed: 2017-02-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Bauteils durch Weiterformen einer vorgeformten Kontur einer Platine, wobei die zuvor bei Raumtemperatur aus einem Band oder einem Blech zugeschnittene Platine nach optionalen weiteren, bei Umgebungstemperatur durchgeführten Fertigungsschritten, wie z.B. Stanz- oder Schneidoperationen zur Erzielung von Aussparungen oder Durchbrüchen, in ausgewählten durch die Stanz- oder Schneidoperationen kaltverfestigten Kantenbereichen zum Erhalt einer vorgeformten Kontur einer ersten Umformung bei Umgebungstemperatur unterzogen wird.
 Dabei werden optional schon die zur Umformung vorgesehenen Kantenbereiche aber mindestens die der ersten Umformung bereits unterzogenen Kantenbereiche für eine Dauer von maximal 10 Sekunden auf eine Temperatur von mindestens 600 °C erwärmt und die Kantenbereiche zu einem beliebigen Zeitpunkt nach dieser Wärmebehandlung einer zweiten Umformung oder weiteren Umformungen bei Umgebungstemperatur mit jeweils vorgeschalteten Wärmebehandlungen unterzogen.
Patent DE-102017109886-A1 (DE)
Title: Steuerungssystem zum Steuern von sicherheitskritischen und nichtsicherheitskritischen Prozessen mit Master-Slave-Funktionalität
Inventor: VERYHA YAUHENI
IPC: H04L12/403
Filed: 2017-05-09
Abstract: Ein Steuerungssystem (100, 101) zum Steuern von sicherheitskritischen und nichtsicherheitskritischen Prozessen und/oder Anlagenkomponenten wird bereitgestellt. Es umfasst mindestens eine Steuereinheit (1), die für die Steuerung nicht sicherheitskritischer Prozesse und/oder nicht sicherheitskritischer Anlagenkomponenten ausgelegt ist; mindestens eine Sicherheits-Steuereinheit (2) für die Steuerung sicherheitskritischer Prozesse und/oder sicherheitskritischer Anlagenkomponenten; mindestens eine Eingabe/Ausgabeeinheit (11), (21), die über einen internen Ein-/Ausgabebus (B2) mit der ersten Steuereinheit (1) verbunden ist; wobei das Steuerungssystem (100, 101) ausgelegt ist, in einem über Feldbus (FB) verbundenen Verbund mit anderen Geräten als Kommunikations-Master oder als Kommunikations-Slave oder als beides zu agieren, und dazu einen Master-Kommunikationskoppler (5) und/oder einen Slave-Kommunikationskoppler (6) umfasst.
Patent DE-102017112589-A1 (DE)
Title: Elektrizität erzeugendes System
Inventor: CHEN CHIUNG-HAO
IPC: H02N11/00
Filed: 2017-06-08
Abstract: Ein Elektrizität erzeugendes System beinhaltet einen elektrischen Generator (3), einen Antrieb (4), eine Stromversorgung (9), ein Stromspeichergerät (7), einen Entladeschalter (8), einen Ladeschalter (6) und eine Stromschaltereinheit (5). Die Stromversorgung (9) versorgt den Antrieb (4) mit elektrischem Strom zum Betreiben des elektrischen Generators (3) zum Erzeugen von elektrischem Strom. Die Stromschaltereinheit (5) schaltet zwischen einem ersten Modus, in dem die Stromschaltereinheit (5) das Stromspeichergerät (7) lädt und den Entladeschalter (8) steuert, um den elektrischen Strom an die Stromversorgung (9) zu übertragen, und einem zweiten Modus um, in dem der Betrieb des Entladeschalters (8) gestoppt wird und die Stromschaltereinheit (5) gleichzeitig die Stromversorgung (9) und den Ladeschalter (6) lädt.
Patent DE-102017117488-A1 (DE)
Title: Optoelektronisches Bauelement
Inventor: HARENDT NORBERT
IPC: H01L33/52
Filed: 2017-08-02
Abstract: Es wird ein optoelektronisches Bauelement (1) angegeben. Das Bauelement (1) umfasst:
 - eine Schichtenfolge (2) mit einer aktiven Schicht, die dazu eingerichtet ist, im Betrieb des Bauelements eine elektromagnetische Primärstrahlung zu emittieren,
 - ein Konversionselement (3), das im Strahlengang der elektromagnetischen Primärstrahlung angeordnet ist und eine Konversionsschicht (4a) und einen darüber angeordneten Konversionsverguss (5) umfasst, wobei die Konversionsschicht (4a) ein erstes Matrixmaterial und ein Konververtermaterial umfasst und der Konversionsverguss (5) ein zweites Matrixmaterial und ein Konvertermaterial umfasst, wobei ein Konzentrationssprung an Konvertermaterial zwischen der Konversionsschicht (4a) und dem Konverionsverguss (5) besteht und das Konvertermaterial dazu eingerichtet ist, im Betrieb des Bauelements die elektromagnetische Primärstrahlung teilweise in eine elektromagnetische Sekundärstrahlung zu konvertieren.
Patent DE-102017118142-A1 (DE)
Title: Reibscheibe für eine Reibkupplung
Inventor: MARTINEZ TORRES JORGE
IPC: F16D13/70
Filed: 2017-08-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Reibscheibe (1) für eine Reibkupplung (2) eines Kraftfahrzeugs (3), aufweisend zumindest die folgenden Komponenten:
 - eine Mitnehmerscheibe (4) mit einer Rotationsachse (5), welche rotationsfest mit einer Ausgangswelle (6) verbindbar ist; und
 - ein Federelement (7), welches zur Aufnahme eines Reibbelags (8) zum reibschlüssigen Übertragen eines Drehmoments eingerichtet ist und mittels zumindest eines Segmentfußes (9) radial außenseitig an der Mitnehmerscheibe (4) befestigt ist, wobei die Mitnehmerscheibe (4) und das Federelement (7) miteinander vernietet sind. Die Reibscheibe (1) ist vor allem dadurch gekennzeichnet, dass die Mitnehmerscheibe (4) zumindest eine Stützerhebung (10) aufweist, welche formschlüssig in einer Stützaufnahme (11) des Federelements (7) aufgenommen ist.
 Mit der hier vorgeschlagenen Reibscheibe ist ein Montageaufwand reduziert und somit eine Reibscheibe kostengünstiger herstellbar.
Patent DE-102017118494-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Bestimmen der Materialgüte eines Matrixmaterials
Inventor: BERTLING DOMINIC
IPC: B29C70/54
Filed: 2017-08-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Bestimmen der Materialgüte eines Matrixmaterials, wobei das Matrixmaterial mittels einer Lichtquelle durchleuchtet und das durch das Matrixmaterial hindurchgeführte Licht mithilfe eines Sensors erfasst wird. Dabei wird mithilfe einer Auswerteeinheit eine Abweichung eines Ist-Strahlenganges von einem vorgegebenen Soll-Strahlengang ermittelt und dann in Abhängigkeit dieser Abweichung die Materialgüte bestimmt.
Patent DE-102017119048-A1 (DE)
Title: Kompositbelag, Verfahren zu dessen Herstellung und Verwendung
Inventor: HENTSCHEL MANDY
IPC: E04F13/14
Filed: 2017-08-21
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kompositbelag auf Basis einer Gesteinskörnung, der mit Schichtdicken bis zu 5 Millimetern für die übliche Verarbeitung solcher Beläge in der Bauindustrie, z. B. als Wand- bzw. Deckenverkleidung oder zur Bodenbelegung, geeignet und hierbei rissfrei verformbar ist. Der Kompositbelag umfasst eine auf einem Trägermaterial aufgebrachte Gesteinskörnungsschicht mit einer Gesteinskorngröße bis zu 0,5 Millimeter, wobei die Gesteinskörner mittels eines homogen verteilten Bindemittels auf Elastomerbasis verbunden sind, dessen Anteil ein bis fünf Prozent der Masse der Gesteinskörnungsschicht beträgt. Er eignet sich besonders für die Verwendung in der Bauindustrie, nämlich als Fußbodenbelag oder zur Verkleidung von Decken, Wänden oder Fassaden, aber auch für Türen und Fenster. Weitere Anwendungsfelder sind Innendekorationen in Fahrzeugen sowie ballistische Schutzverkleidungen.
Patent DE-102017120201-A1 (DE)
Title: Selbstlernende Blasmaschine mittels Bildauswertung
Inventor: HANER ARNO
IPC: B29C49/42
Filed: 2017-09-01
Abstract: Vorrichtung (1) zum Umformen von Kunststoffvorformlingen (10) zu Kunststoffbehältnissen (20) mit einem beweglichen Träger (2), an dem eine Vielzahl von Umformungsstationen (4) angeordnet ist, welche dazu geeignet und bestimmt sind, die Kunststoffvorformlinge (10) durch Beaufschlagung mit einem fließfähigen Medium zu den Kunststoffbehältnissen (20) umzuformen, und mit wenigstens einer Transporteinrichtung (12), welche die Kunststoffvorformlinge zu den Umformungsstationen (4) entlang eines vorgegebenen Transportpfads transportiert und mit wenigstens einer zweiten Transporteinrichtung (32), welche die umgeformten Kunststoffbehältnisse nach dem Umformungsvorgang weiter transportiert. Erfindungsgemäß weist die Vorrichtung eine Markierungseinrichtung (6) auf, welche in der Transportrichtung der Kunststoffvorformlinge (10) vor den Umformungsstationen (4) angeordnet ist und welche wenigstens einen Teil der Kunststoffvorformlinge (1) mit einer Markierung (40) versieht, sowie eine Behältnisinspektionseinrichtung (8), welche in der Transportrichtung der Kunststoffbehältnisse (20) nach den Umformungsstationen (4) angeordnet ist und welche dazu geeignet und bestimmt, ist, wenigstens einen Teil der von der Markierungseinrichtung (6) erzeugten Markierung (40) zu inspizieren.
Patent DE-102017120524-A1 (DE)
Title: Tragbarer ID-Geber für ein Authentifizierungssystem und Verfahren zum Betreiben eines Authentifizierungssystems
Inventor: SCHINDLER MIRKO
IPC: B60R25/20
Filed: 2017-09-06
Abstract: Die Erfindung betrifft einen tragbaren ID-Geber (3) für ein Authentifizierungssystem eines Fahrzeugs. Der ID-Geber (3) weist, in einem Gehäuse (13) angeordnet, auf:- eine Versorgungsbatterie (9),- einen Mikrocontroller (12),- von dem Mikrocontroller (12) gesteuerte UWB-Sende- und Empfangsschaltungen (11) zur Kommunikation mit einem fahrzeugseitigen Steuergerät und- eine mit dem Mikrocontroller (12) gesteuerte LF-Empfangsschaltung (10) zum Empfangen von im LF-Frequenzbereich gesendeten LF-Wecksignalen.
Patent DE-102017120957-A1 (DE)
Title: Gussform für die Herstellung von Gussteilen aus Platin oder hochschmelzenden Platinlegierungen
Inventor: NOWACK NORBERT
IPC: B22C1/12
Filed: 2017-09-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Gussform für die Herstellung von Gussteilen aus Platin oder hochschmelzenden Platinlegierungen, welche erfindungsgemäß unter Verwendung einer Keramikmischung auf der Basis des Magnesium-Spinells MgO·Al 2 O 3  hergestellt ist. Als Additive kann die Keramikmischung Calciumaluminate als Festigkeitsbeschleuniger, Kaolin als Sinterhilfsmittel zur Verfestigung der Gussform, ein reaktives Magnesiumoxid oder Magnesit, welches beim Anrühren eines Einbettmassenbreis als Base wirkt und ein sulfoniertes Melaminharz zur Verringerung der Viskosität enthalten. Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist weiterhin ein Verfahren zur Herstellung einer Gussform der vorgenannten Art, bei dem man eine Keramikmischung der angegebenen Zusammensetzung zur Herstellung eines Einbettmassenbreis mit einer Kieselsol-Anmischflüssigkeit versetzt, den daraus entstandenen Einbettmassenbrei zu einer grünen Gussform abbinden lässt und die Gussform im Ofen brennt.