baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112013002061-T5 (DE)
Title: Fluidsysteme und Verfahren für die Übertragung eigenständiger Artikel
Inventor: SCHNEIDER UWE
IPC: B29C65/78
Filed: 2013-04-04
Abstract: Die vorliegende Offenbarung wendet sich an ein Verfahren zum Anlegen eines Fluiddrucks auf einen Abschnitt eines Übertragungselements einer Übertragungsbaugruppe. Das Übertragungselement dreht sich um eine erste Rotationsachse und umfasst Vorder- und Hinterabschnitte. Der Abschnitt des Übertragungselements kann sich um eine zweite Rotationsachse zwischen einer ersten Position und einer zweiten Position drehen. Das Verfahren umfasst die Bereitstellung einer Fluidleitung, die mit dem Vorderabschnitt oder dem Hinterabschnitt des Abschnitts des Übertragungselements in Fluidaustausch steht, wenn sich der Abschnitt des Übertragungselements in der ersten Position befindet, das Drehen des Abschnitts des Übertragungselements zwischen der ersten Position und der zweiten Position, und das Beibehalten des Fluidaustauschs der Fluidleitung mit dem Vorderabschnitt oder Hinterabschnitt des Abschnitts des Übertragungselements, nachdem der Abschnitt des Übertragungselements in die zweite Position verschoben wird.
Patent DE-112013003127-T5 (DE)
Title: Flüssigbrennstoff-Turbinenmotor für reduzierte Schwingungen
Inventor: ABREU MARIO E
IPC: F02K3/00
Filed: 2013-06-21
Abstract: Ein Gasturbinenmotor (100) kann eine Vielzahl von Pilotbrennstoffzufuhrleitungen (148) aufweisen, die konfiguriert sind, um flüssigen Brennstoff zu liefern. Jede Pilotbrennstoffzufuhrleitung kann mit einem jeweiligen Brennstoffinjektor (30) gekoppelt sein. Der Turbinenmotor kann eine Vielzahl von Hauptbrennstoffzufuhrleitungen (144) aufweisen, die konfiguriert sind, um flüssigen Brennstoff zu liefern. Jede Hauptbrennstoffzufuhrleitung kann mit einem jeweiligen Brennstoffinjektor gekoppelt sein. Der Turbinenmotor kann auch eine Strömungsbegrenzung (140) aufweisen, die in einer ersten Vielzahl der Vielzahl von Hauptbrennstoffzufuhrleitungen vorgesehen ist. Eine zweite Vielzahl aus der Vielzahl von Hauptbrennstoffzufuhrleitungen kann frei von der Strömungsbegrenzung sein.
Patent DE-112013003661-T5 (DE)
Title: Thermoplastische Zusammensetzung zur Verwendung in Hochschlagzähanwendungen
Inventor: BHATIA RAJEEV S
IPC: C08L51/06
Filed: 2013-07-25
Abstract: Eine thermoplastische Zusammensetzung, die etwa 50 bis etwa 99 Gewichtsprozent eines Nylon 6,6-Harzes, etwa 1 bis etwa 50 Gewichtprozent eines Polymer-Leistungsmodifikators und etwa 0,01 bis etwa 25 Gewichtsprozent eines Additivs auf Silikonbasis umfasst, wobei das Additiv auf Silikonbasis ein Siloxan-Polymer mit ultrahohem Molekulargewicht umfasst, das unfunktionalisiert und mit dem Polyamidharz nicht-reaktiv ist, wobei die thermoplastische Zusammensetzung einen Schlagzähigkeitswert aufweist, der größer ist als der der Kombination des Polyamidharzes und des Polymer-Leistungsmodifikators oder der Kombination des Polyamidharzes und des Additivs auf Silikonbasis, und wobei die thermoplastische Zusammensetzung eine Reißfestigkeit aufweist, die wenigstens 81% der der Kombination des Polyamidharzes und des Polymer-Leistungsmodifikators ist.
Patent DE-112013003938-T5 (DE)
Title: Leistungsmodul
Inventor: TAKAGI YUSUKE
IPC: H02M7/48
Filed: 2013-07-10
Abstract: Eine Dichtungskraft zwischen einem Metallgehäuse und einem Leistungshalbleitermodul wird verbessert. In einem Leistungshalbleitermodul 3 sind Umfangsseitenoberflächen von Leistungshalbleitervorrichtungen 31U und 31L und Leiterplatten 33 bis 36 integriert, indem sie mit einem ersten Dichtungsharz 6 bedeckt sind. Eine Oxidschicht (raue Oberflächenschicht) 46 ist an einer inneren Oberfläche eines Metallgehäuses 40 ausgebildet. Ein flüssiges Harzmaterial wird in einen Raum S zwischen der Oxidschicht 46, die am Metallgehäuse 40 vorgesehen ist, und einem Leistungshalbleitermodul 30 eingespritzt und dann wird ein zweites Dichtungsharz 52 ausgebildet. Das zweite Dichtungsharz 52 füllt Vertiefungen der Oxidschicht 46 und daher verbessert sich die Dichtungskraft.
Patent DE-112013005697-T5 (DE)
Title: Filtereinsätze, Merkmale und Verfahren der Anordnung; Filteranordnungen; und Filtereinsatzkombination
Inventor: CAMPBELL STEVEN
IPC: B01D46/52
Filed: 2013-11-29
Abstract: Filtereinsatzanordnungen, Eigenschaften derselben und Baugruppen zur Verwendung mit denselben werden zur Verfügung gestellt. Ausgewählte Filtereinsatzeigenschaften, die offenbart werden, sind insbesondere vorteilhaft an eine Verwendung mit einem Sicherheits- oder einem zweiten Filtereinsatz angepasst, verwendbar mit Medien davon, sich während der Verwendung in ein offenes Inneres eines Hauptfiltereinsatzes erstreckend. Es wird ein beispielhafter Filtereinsatz beschrieben, mit einem nicht gefalteten Ende und einem gefalteten Ende, obwohl Variationen ebenfalls beschrieben werden. Vorteilhafte Haupteinsätze werden ebenfalls beschrieben. Verfahren der Herstellung und Systeme zur Verwendung werden beschrieben.
Patent DE-112014002954-T5 (DE)
Title: Erzwungene Nullspannungsschleife
Inventor: BARON CARLOS N
IPC: H02P25/08
Filed: 2014-07-09
Abstract: Es wird ein Verfahren (148) zum Steuern eines Motors (110) bereitgestellt. Das Verfahren kann eine Schaltperiode, einen Grundzyklus oder eine Strom-Sollschwelle pro Phasenzweig (142) des Motors (110), der mindestens einen Hochspannungsübergangspunkt (144) aufweist, bestimmen; eine Verweilzeit (146), die am Übergangspunkt (144) zwischen einem Schalten eines ersten Schalters (132-1) des Phasenzweigs (142) und einem Schalten eines zweiten Schalters (132-2) des Phasenzweigs (142) zu erzwingen ist, bestimmen, wobei sowohl der erste Schalter (132-1) als auch der zweite Schalter (132-2) wahlweise zwischen einem ersten Zustand und einem zweiten Zustand umschaltbar ist; den ersten Schalter (132-1) am Übergangspunkt (144) aus dem ersten Zustand in den zweiten Zustand schalten und den zweiten Schalter (132-2) nach dem Übergangspunkt (144) und nach Ablauf der Verweilzeit (146) aus dem ersten Zustand in den zweiten Zustand schalten.
Patent DE-112014003233-T5 (DE)
Title: Licht emittierende Vorrichtung
Inventor: HIRAKATA YOSHIHARU
IPC: H05B33/14
Filed: 2014-06-27
Abstract: Eine Licht emittierende Vorrichtung beinhaltet einen streifenförmigen Bereich mit hoher Flexibilität und einen streifenförmigen Bereich mit geringer Flexibilität, welche abwechselnd in einer Richtung angeordnet sind. Der Bereich mit hoher Flexibilität beinhaltet ein flexibles, Licht emittierendes Feld. Der Bereich mit geringer Flexibilität beinhaltet das Licht emittierende Feld und ein Trägerteil, das eine geringere Flexibilität aufweist als das Licht emittierende Feld und das Licht emittierende Feld überlappt. Es ist vorzuziehen, dass das Licht emittierende Feld eine externe Verbindungselektrode beinhaltet und dass die in der Richtung gemessene Länge eines Bereichs A mit geringer Flexibilität, der die externe Verbindungselektrode überlappt, länger ist als die in der Richtung gemessene Länge eines Bereichs B mit geringer Flexibilität, der am nächsten an dem Bereich A ist.
Patent DE-112014004168-T5 (DE)
Title: Spannvorrichtung mit einer vergrösserten dämpfung und einer arm-auf-basisschale-konfiguration
Inventor: FRANKOWSKI MAREK
IPC: F02B67/06
Filed: 2014-09-11
Abstract: Gemäß einem Aspekt wird eine Spannungsvorrichtung zum Aufrechterhalten der Spannung eines endlosen Antriebsglieds in einem Riemen-in-Öl-Antriebssystem vorgesehen. Die Spannvorrichtung umfasst: eine Basis, die an einem stationären Aufbau montiert werden kann und eine Umfangswand, die eine Armschwenkachse definiert, aufweist; einen Arm mit einer radial inneren Armfläche und einer Endlosantriebsglied-Eingreiffläche, die mit einem endlosen Antriebsglied eingreifen kann; eine Hülse, die zwischen der radial inneren Armfläche und der Umfangswand der Basisschale angeordnet ist; und eine Spannfeder. Der Arm wird an der Basisschale mittels der Hülse gehalten. Die Spannfeder ist angeordnet, um den Arm in einer ersten Richtung um die Armschwenkachse vorzuspannen.
Patent DE-112014004192-T5 (DE)
Title: Polierverfahren, bürstenförmiger Schleifstein, Polierbürste und Drahtbündelung
Inventor: MATSUSHITA SUGURU
IPC: B24D13/14
Filed: 2014-09-12
Abstract: Der bürstenförmige Schleifstein 3 der Polierbürste 1 weist einen Bürstenhalter 6, und Drahtbündelungen 7 auf, die an- und abmachbar am Bürstenhalter 6 gehalten sind. Die Drahtbündelungen 7 weisen jeweils Bündel 51 von einer großen Anzahl von Drähten 50, bestehend aus einer in Harz imprägniert und gehärteten Fadenbündelung von Endlosfasern und Drahthalter 70 auf, welche die Enden der Bündel 51 halten. Bei den Drahtbündelungen 7 verhält es sich so, dass die Drahthalter 70 in einer Mehrzahl von Haltelöchern 68, die sich jeweils am Bürstenhalter 6 auf der einen Seite der Richtung einer Achsenlinie öffnen, an- und abmachbar angebracht sind. Falls an einem der Drahtbündelungen 7 ein Defekt wie z. B. ein Bruch oder etwas Ähnliches auftritt, genügt es, nur die betroffene Drahtbündelung 7 auszutauschen, wodurch das Abschaffen des ganzen bürstenförmigen Schleifsteins 3 unnötig ist. Deswegen können die für den Poliervorgang benötigten Kosten reduziert werden.
Patent DE-112015000111-T5 (DE)
Title: Hybridarbeitsfahrzeug
Inventor: YOSHINO HAYAO
IPC: E02F9/20
Filed: 2015-08-24
Abstract: Ein Hydraulikbagger ist mit einem elektrischen Motor, einer elektrischen Ausstattung (7), einem Kühllüfter (2), einem Trennelement (30) und einer Kühleinheit (3) versehen. Die elektrische Ausstattung (7) ist elektrisch mit dem elektrischen Motor verbunden. Der Kühllüfter (2) erzeugt Kühlluft. Das Trennelement (30) bildet einen Ventilationspfad (30a) zum Führen der Kühlluft. Die Kühleinheit (3) ist so angeordnet, dass sie den Ventilationspfad (30a) blockiert. Die Kühleinheit 3) hat erste und zweite Kühlvorrichtungen (31, 32). Die erste Kühlvorrichtung (31) kühlt ein Kühlmedium für die elektrische Ausstattung (7). Die zweite Kühlvorrichtung (32) ist seitlich zu der ersten Kühlvorrichtung (31) angeordnet.
Patent DE-112015003069-T5 (DE)
Title: Treiberschaltung für Leistungs-Halbleiterelement
Inventor: TAMADA Yoshiko
IPC: H02M1/08
Filed: 2015-01-21
Abstract: Eine Treiberschaltung für eine Leistungs-Halbleitervorrichtung hat einen Kondensator, dessen eines Ende mit einer ersten oder einer zweiten Hauptelektrode einer Leistungs-Halbleitervorrichtung verbunden ist, einen ersten Schalter zum Laden des Kondensators und einer Steuerelektrode der Leistungs-Halbleitervorrichtung mit elektrischen Ladungen, und einen zweiten Schalter zum Entladen von elektrischen Ladungen. In dem Fall, in welchem der erste Schalter eingeschaltet wird, werden die Steuerelektrode und der Kondensator mit elektrischen Ladungen durch verschiedene Widerstände geladen, elektrische Ladungen werden aus der Steuerelektrode und dem Kondensator durch ein- und denselben Widerstand entladen, wenn der zweite Schalter eingeschaltet ist. In dem Fall, in dem der erste Schalter eingeschaltet wird, werden die Steuerelektrode und der Kondensator mit elektrischen Ladungen durch ein- und denselben Widerstand geladen, elektrische Ladungen werden aus der Steuerelektrode und dem Kondensator durch verschiedene Widerstände entladen, wenn der zweite Schalter eingeschaltet wird.
Patent DE-112015003098-T5 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines nassen Kautschuk-Masterbatches
Inventor: NOMURA KENJI
IPC: C08L7/00
Filed: 2015-01-14
Abstract: Ein Verfahren für die Herstellung eines nassen Kautschuk-Masterbatches umfasst einen Schritt (I) des Dispergierens eines Füllstoffs in ein Dispergierlösungsmittel, um eine füllstoffhaltige Aufschlämmungslösung herzustellen, und einen Schritt (II) des Hinzufügens einer Kautschuklatexlösung zur füllstoffhaltigen Aufschlämmungslösung, um eine füllstoffhaltige Kautschuklatexlösung zu erbringen, und des Rührens der erbrachten füllstoffhaltigen Kautschuklatexlösung, während die füllstoffhaltige Kautschuklatexlösung erhitzt wird, wodurch die füllstoffhaltige Kautschuklatexlösung verfestigt wird, und einen Schritt (III) des Rührens des Ergebnisses, während eine Säure hinzugefügt wird, wodurch die füllstoffhaltige Kautschuklatexlösung verfestigt wird. In Schritt (II) ist die Umfangsgeschwindigkeit eines Rührer-Impellers, den ein Mischbehälter aufweist, welcher zur Zeit des Rührens benutzt wird, niedriger als 10 m/s, und eine Wärmemenge von 25 bis 250 J, beide inklusiv, wird pro Einheitszeitraum und Einheitsmasse durch Erhitzen an die füllstoffhaltige Kautschuklatexlösung gegeben.
Patent DE-112015003259-T5 (DE)
Title: Wärmepumpe und Geschirrspülmaschine mit einer solchen Wärmepumpe
Inventor: GAO FENG
IPC: F04D29/58
Filed: 2015-01-12
Abstract: Eine Wärmepumpe für eine Geschirrspülmaschine umfasst ein oberes Gehäuse (10), welches darin eine obere Kammer (100) definiert, eine in der oberen Kammer (100) angeordnete Heizleitung (20), ein unteres Gehäuse (30), welches darin eine untere Kammer (300) definiert und lösbar mit dem oberen Gehäuse (10) verbunden ist, ein in der unteren Kammer (300) angeordnetes Antriebsrad (40) und eine in der oberen Kammer (100) angeordnete und der Heizleitung (20) benachbarte Strömungsleiteinrichtung (50). Das obere Gehäuse (10) umfasst einen in einer oberen Endfläche desselben angeordneten und mit der oberen Kammer (100) in Verbindung stehenden Einlass (101). Außerdem ist eine Geschirrspülmaschine vorgesehen, welche die Wärmepumpe umfasst. Durch eine Leitwirkung der Strömungsleiteinrichtung (50) kann der Strom mit der Heizleitung (20) in Kontakt treten und einen vollständigen Wärmetausch mit der Heizleitung (20) durchführen, wodurch die Wärmetauscheffizienz der Heizleitung (20) gesteigert und die Heizeffizienz der Wärmepumpe insgesamt verbessert wird.
Patent DE-112015003910-T5 (DE)
Title: Aufblasbarer Sicherheitsgurt mit einem angebundenen Gaszuführungsführschlauch
Inventor: WITT JOHN
IPC: B60R21/18
Filed: 2015-07-27
Abstract: Eine Rückhalteeinrichtung zum Zurückhalten eines Insassen in einem Fahrzeug weist einen Gurt, einen Inflator, eine Gasleitung und eine flexible Leine auf. Der Gurt hat eine erste Lage, eine zweite Lage und eine Abdichtung zwischen der ersten und der zweiten Lage. Die erste und die zweite Lage erstrecken sich von einem ersten Ende zu einem zweiten Ende des Gurtes. Die Abdichtung wirkt mit der ersten und der zweiten Lage zusammen, um einen aufblasbaren Teil des Gurtes zu bilden. Der Inflator ist betätigbar, um unter Druck stehendes Gas bereitzustellen. Die Gasleitung hat ein über dem Auslass des Inflators angeordnetes erstes Ende und ein sich in den aufblasbaren Teil des Gurtes erstreckendes zweites Ende. Die flexible Leine sichert die Gasleitung am Gurt.
Patent DE-112015004876-T5 (DE)
Title: Klimaanlage für Baumaschine
Inventor: HIRAOKA KEN
IPC: E02F9/08
Filed: 2015-11-24
Abstract: Diese Erfindung betrifft eine Klimaanlage für eine Baumaschine, welche die erforderliche Haltbarkeit einer Zuführleitung und einer Abführleitung gewährleisten kann, und welche die Herstellungskosten senken kann. Unter Bezugnahme auf Fig. 1 weist die Klimaanlage die folgenden Merkmale auf:  Das Expansionsventil (48) ist in einer höheren Position als die Oberseite einer Bodenplatte (30) einer Kabine (24) angeordnet. Das Expansionsventil (48) ist durch eine Zuführleitung (52) und eine Abführleitung (54) mit einer äußeren Vorrichtung der Klimaanlage verbunden. Die Zuführleitung (52) und die Abführleitung (54) verlaufen entlang der Unterseite der Bodenplatte (30) und biegen sich am Durchgang (30a), der in der Bodenplatte (30) ausgebildet ist, nach oben. Die Zuführleitung (52) und die Abführleitung (54) sind durch eine P-Schelle (56) fixiert, die in der Nähe des Durchgangs (30a) angeordnet ist.
Patent DE-112015005329-T5 (DE)
Title: Fahrzeuggeschwindigkeitsvorrichtung, Fahrzeuggeschwindigkeitsregelungsverfahren und Fahrzeuggeschwindigkeitsregelungsprogramm
Inventor: MASUI YOUHEI
IPC: G08G1/16
Filed: 2015-10-05
Abstract: Eine an einem Fahrzeug angebrachte Geschwindigkeitsregelungsvorrichtung (10) steuert die Fortbewegung des eigenen Fahrzeugs auf der Grundlage eines vorhergesagten Kurses, welcher ein zukünftiger Kurs des eigenen Fahrzeugs ist. Die Geschwindigkeitsregelungsvorrichtung (10) beinhaltet eine Vorausfahrzeugpositionsspeichereinheit (25a), eine Kursvorhersageberechnungseinheit (21) und einen Außerkraftsetzungsermittlungsabschnitt (27). Die Vorausfahrzeugpositionsspeichereinheit (25a) speichert chronologisch eine Vorausfahrzeugposition, welche eine Position eines vorausfahrenden Fahrzeugs ist, das sich vor dem eigenen Fahrzeug fortbewegt. Die Kursvorhersageberechnungseinheit (21) berechnet einen vorhergesagten Kurs auf der Grundlage einer Bewegungsbahn der Vorausfahrzeugposition. Der Außerkraftsetzungsermittlungsabschnitt (27) setzt die in der Vorausfahrzeugpositionsspeichereinheit (25a) gespeicherte Vorausfahrzeugposition außer Kraft, wenn ermittelt wurde, dass sich entweder das eigene Fahrzeug oder das vorausfahrende Fahrzeug in einer Situation befindet, in der eine Wahrscheinlichkeit besteht, dass das eigene Fahrzeug oder das vorausfahrende Fahrzeug von dem gegenwärtigen Kurs abweicht.
Patent DE-112016001013-T5 (DE)
Title: Antikörper, verwendungen und verfahren
Inventor: BLAND-WARD PHILIP
IPC: C07K16/28
Filed: 2016-03-03
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft Anti-Human-OX40L-Antikörper, neue medizinische Verwendungen und Verfahren.
Patent DE-112016001199-T5 (DE)
Title: Autonomes fahrunterstützungssystem, autonomes fahrunterstützungsverfahren und computerprogramm
Inventor: TANAKA SAIJIRO
IPC: G08G1/16
Filed: 2016-04-26
Abstract: Ein autonomes Fahrunterstützungssystem, ein autonomes Fahrunterstützungsverfahren und ein Computerprogramm werden bereitgestellt, die ermöglichen, dass eine autonome Fahrunterstützung so lange wie möglich fortgesetzt werden kann. Genauer gesagt wird, wenn in einem Fahrzeug eine autonome Fahrunterstützung ausgeführt wird, bestimmt, ob sich ein Ausführungsbegrenzungsabschnitt, in dem eine Ausführung einer autonomen Fahrunterstützung begrenzt ist, in Fahrtrichtung vor dem Fahrzeug befindet. Wenn bestimmt wird, dass sich ein Ausführungsbegrenzungsabschnitt in Fahrtrichtung vor dem Fahrzeug befindet, wird eine benötigte Vorbetriebszeit, die basierend auf dem Typ des Ausführungsbegrenzungsabschnitts eingestellt ist, erhalten. Wenn bestimmt wird, dass die Zeit, die benötigt wird, damit das Fahrzeug den Startpunkt des Ausführungsbegrenzungsabschnitts erreicht, kleiner oder gleich der benötigten Vorbetriebszeit ist, wird bestimmt, ob eine autonome Fahrunterstützung in dem Ausführungsbegrenzungsabschnitt fortgesetzt werden kann. Gemäß dem Bestimmungsergebnis wird das Fahrzeug gesteuert oder der Benutzer aufgefordert.
Patent DE-112016002537-T5 (DE)
Title: Steuerungsvorrichtung einer rotierenden elektrischen maschine
Inventor: SAHA SUBRATA
IPC: H02P27/08
Filed: 2016-06-02
Abstract: Eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, den Einfluss eines Übergangsstroms zu reduzieren, der erzeugt wird, wenn ein Modulationsverfahren umgeschaltet wird. In dem Fall, in dem eine Rotationselektromaschinen-Steuerungsvorrichtung (2), die ein Modulationsverfahren entsprechend Betriebsbedingungen einschließlich zumindest der Drehzahl (ω) der rotierenden elektrischen Maschine (80) umschaltet, das Modulationsverfahren zwischen asynchroner Modulation (ASYNC_MOD), bei der modulierte Impulse auf der Grundlage eines Trägers mit einer ersten Trägerfrequenz (cf1) erzeugt werden, die nicht synchron mit der Drehung der rotierenden elektrischen Maschine (80) ist, und synchroner Modulation (SYNC_MOD) umschaltet, bei der modulierte Impulse synchron mit der Drehung der rotierenden elektrischen Maschine (80) erzeugt werden, schaltet die Rotationselektromaschinen-Steuerungsvorrichtung (2) das Modulationsverfahren durch eine asynchrone Hochfrequenzmodulation (HF_ASYNC_MOD), bei der modulierte Impulse auf der Grundlage einer zweiten Trägerfrequenz (cf2) erzeugt werden, die höher als die erste Trägerfrequenz (cf1) ist.
Patent DE-112016005347-T5 (DE)
Title: System zur Identifizierung eines Fahrzeugs
Inventor: CHAMBERLAIN MEGHAN
IPC: G07C5/08
Filed: 2016-11-07
Abstract: Ein System, das eine Sicherheitsbewertung eines Fahrers oder eines Fahrzeugs für einen Fahrgast des Fahrzeugs bereitstellt. Informationen, die Diagnose Informationen, wie z. B. Sensorinformationen und Positionsinformationen, umfassen, werden zur Bestimmung der Sicherheitsbewertung verwendet. Bei einer hohen Sicherheitsbewertung hat der Fahrgast des Fahrzeugs einen gewissen Grad an Zuversicht, dass das Fahrzeug an einem bestimmten Ort ankommen wird.
Patent DE-112017004294-T5 (DE)
Title: Magnetkreissystem, das nur einen Eisenkern aufweist, und Relais dafür
Inventor: MADER LEOPOLD
IPC: H01H50/36
Filed: 2017-08-31
Abstract: Ein Magnetkreissystem, das nur einen Eisenkern aufweist, und ein Relais dafür. Das Magnetkreissystem umfasst eine Spule (1) und einen Eisenkern (2). Der Eisenkern ist ein Stab, der unter Verwendung einer Form integral gebildet ist. Ferner ist an einem Ende des Stabs eine Polfläche (22) integral gebildet. An dem Stabteil des Eisenkerns sind mittels sekundärem Biegen ein erster und ein zweiter Biegeabschnitt (23, 24) gebildet und bilden eine U-Form. Die Spule ist in den U-förmigen Eisenkern eingepasst und ermöglicht, dass die U-förmige Öffnung der U-Form zu einem Anker eines Relais passt. Durch Verbesserung einer Magnetkreisstruktur erzielt die technische Lösung niedrige Kosten, wenige Verfahren, eine hohe magnetische Permeabilität und ein großes Polflächengebiet.
Patent DE-112017005858-T5 (DE)
Title: Polierroboter
Inventor: GOTO MASAHIKO
IPC: A47L11/283
Filed: 2017-11-20
Abstract: [Lösung] Ein Polierroboter 1 weist in einem kastenförmigen Körperteil 2, der eine runde Form in einer Draufsicht aufweist, eine rechte und eine linke Batterie 3, einen rechten und einen linken Radmotor (nicht gezeigt) und ein Paar von einem rechten und einem linken Rad auf. Der rechte und der linke Radmotor werden unter Verwendung der Batterien 3 als Leistungsquellen drehend angetrieben. Das Paar des rechten und des linken Rads kann individuell nach vorne/nach hinten durch die jeweiligen Radmotoren gedreht werden.An einem unteren Gehäuse ist an einem vorderseitigen unteren Teil des Körperteils 2 ein Paar von einer rechten und einer linken Bürste 10, 10 in der Richtung nach unten angebracht, welche Bürsten in zueinander entgegengesetzten Richtungen während des Fahrens und während des Gleitkontakts mit einer Bodenoberfläche drehen.
Patent DE-112018004138-T5 (DE)
Title: Asynchrone aktualisierung von metadatenspuren in reaktion auf einen mittels einer e/a-operation über eine busschnittstelle erzeugten cachetreffer
Inventor: GUPTA LOKESH
IPC: G06F12/06
Filed: 2018-08-24
Abstract: In Reaktion auf Empfangen eines Eingabe/Ausgabe- (E/A-) Befehls über eine Busschnittstelle wird ein Cachetreffer erzeugt. In Reaktion auf das Erzeugen des Cachetreffers wird eine Aktualisierung für eine Metadatenspur in einem Puffer gespeichert, der einer den E/A-Befehl verarbeitenden zentralen Verarbeitungseinheit (CPU) zugeordnet ist. Die Metadatenspur wird aus dem Puffer mit der im Puffer gespeicherten Aktualisierung für die Metadatenspur asynchron aktualisiert.
Patent DE-112018004294-T5 (DE)
Title: Kraftstoffeinspritzventil
Inventor: YAMAMOTO SHINSUKE
IPC: F02M51/06
Filed: 2018-09-19
Abstract: Ein Kraftstoffeinspritzventil umfasst eine Nadel (20) (Ventilkörper), einen festen Kern (13), einen beweglichen Kern (30), einen Hauptkörper (12) (Halter), ein nichtmagnetisches Element (14) (Halter) und ein Stopperelement (60). Der bewegliche Kern hat einen inneren Kern (32), der das Stopperelement berührt, und einen äußeren Kern (31), der in eine äußere Umfangsfläche des inneren Kerns eingepresst ist. Der äußere Kern hat in einer Bewegungsrichtung des beweglichen Kerns einen Presspassbereich (311), der in die äußere Umfangsfläche des Innenkerns pressgepasst ist, und einen Nicht-Presspassbereich (312), der nicht in die äußere Umfangsfläche des Innenkerns pressgepasst ist und in der Bewegungsrichtung an den Presspassbereich angrenzt. Zwischen der inneren Umfangsfläche des Hauptkörpers und des nichtmagnetischen Elements und der äußeren Umfangsfläche des beweglichen Kerns ist der kleinste Spalt im Presspassbereich größer als der kleinste Spalt im Nicht-Presspassbereich. Im Ergebnis kann eine Variation der Kraftstoffeinspritzmenge bei gleichzeitiger Übernahme einer Kernbooststruktur reduziert werden.