baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102007020249-B4 (DE)
Title: Halbleiterbauelement, Halbleitersensorstruktur sowie Vorrichtung und  Verfahren zum Herstellen eines Halbleiterbauelement
Inventor: BORCKE MATHIAS HANS-ULRICH ALEXANDER VON
IPC: H01L21/78
Filed: 2007-04-30
Granted: 2015-01-08
Abstract: Halbleiterbauelement mit folgenden Merkmalen: einem Substrat (110) mit einer Mehrzahl von benachbarten Gräben (tn), wobei zwischen zwei benachbarten Gräben (tn) jeweils ein Mesastreifen (mi) ausgebildet ist; einer Kontaktfläche (M1), die die Mesastreifen (mi) kontaktiert, wobei die Kontaktfläche (M1) einen Öffnungsbereich (120) umgibt, in dem die Kontaktfläche (M1) nicht vorhanden ist, und der so geformt ist, dass die Kontaktfläche (M1) dieselben Mesastreifen (mi) an zwei Stellen kontaktiert, zwischen denen der Öffnungsbereich (120) liegt, und wobei der Öffnungsbereich (120) einen Bereich (120a) mit einer länglichen Erstreckung aufweist, der die Mesastreifen (mi) schräg oder senkrecht schneidet; und einer weiteren Kontaktfläche (M2), die innerhalb des Öffnungsbereichs (120) ausgebildet ist und die Mesastreifen (mi) oder weitere Mesastreifen (mS) kontaktiert, wobei die weitere Kontaktfläche (M2) von der Kontaktfläche (M1) elektrisch isoliert ist, wobei der Öffnungsbereich (120) eine eingebettete Halbleiterstruktur aufweist und die eingebettete Halbleiterstruktur von der weiteren Kontaktfläche (M2) elektrisch kontaktiert ist, wobei die eingebettete Halbleiterstruktur einen Feldeffekttransistor (TS) aufweist, wobei die weitere Kontaktfläche (M2) einen weiteren Source-Anschluss bildet, wobei dotierte Bereiche entlang der Mesastreifen (mi) oder der weiteren Mesastreifen (mS) einen weiteren Source-Bereich (190) bilden, so dass die weitere Kontaktfläche (M2) den weiteren Source-Bereich (190) kontaktiert und zwischen dem weiteren Source-Bereich (190) und einem Source-Bereich (150) ein Isolationsbereich (Dt) ausgebildet ist, wobei eine Drain-Elektrode an einer von der weiteren Kontaktfläche (M2) abgewandten Seite des Substrats (110) ausgebildet ist, und wobei ein weiterer Gate-Bereich (200) innerhalb der benachbarten Gräben (tn) oder innerhalb weiterer Gräben zwischen den weiteren Mesastreifen (mS) ausgebildet ist, wobei der weitere Gate-Bereich (200) eine weitere Isolation (210) zu dem Substrat (110) und der weiteren Kontaktfläche (M2) aufweist.
Patent DE-102007023486-B4 (DE)
Title: Stufenlos telekopierbares Staubsauger-Saugrohr
Inventor: SCHIEMANN JUERGEN
IPC: A47L9/00
Filed: 2007-05-19
Granted: 2009-03-12
Abstract: Stufenlos
teleskopierbare Staubsauger-Saugrohr-Anordnung (10) mit wenigstens
einem Außenrohr
(12) und einem zumindest teilweise innerhalb des Außenrohres
(12) axial verschieblich gelagerten Innenrohr (11),  – wobei
die Staubsauger-Saugrohr-Anordnung (10) eine Arretiereinrichtung
(16) umfasst, die in einer Sperrstellung die Teleskopierbarkeit
blockiert und in einer Lösestellung die
Teleskopierbarkeit ermöglicht,  – wobei
ein erster Bestandteil der Arretiereinrichtung (16) von einem Hülsenkörper (17)
gebildet ist, der wenigstens eine in Saugrohrumfangsrichtung orientierte
Keilfläche
(24) aufweist,  – wobei
ein zweiter Bestandteil der Arretiereinrichtung (16) von einem Ringkörper (18,
29) gebildet ist, der wenigstens ein mit der Keilfläche (24)
zusammenwirkendes und auf diese gerichtetes Klemmmittel (44, 32)
trägt,  – wobei
ein relatives Verdrehen von Hülsenkörper (17)
und Ringkörper
(18, 29) zueinander eine arretierende Flächenpressung zwischen dem Klemmmittel
(44, 32) und der Keilfläche
(24) und zugleich die Sperrstellung der Arretiereinrichtung (16)
bewirkt, während
ein Verdrehen von Hülsenkörper (17)
und Ringkörper
(18, 29) in Gegenrichtung zu einer...
Patent DE-102007025516-B4 (DE)
Title: Kugelhahn zum Absperren und steuerbaren Öffnen einer Rohrleitung
Inventor: CLAUS JOERG
IPC: F16K5/12
Filed: 2007-05-31
Granted: 2009-10-22
Abstract: Kugelhahn zum Absperren und steuerbaren Öffnen einer Rohrleitung mit  – einem Gehäuse (1), dem ein Einlass (5) und ein Auslass (6) sowie Mittel zum Anschließen an passende Rohrleitungsabschnitte zugeordnet sind,  – einer Ventilkugel (2), die unter Zwischenschaltung von Dichtungsmitteln um eine Drehachse (4) drehbar ist und eine Eintrittsöffnung (8) und eine Austrittsöffnung (9) aufweist, die über eine Kammer (12) miteinander verbunden und mit den Gehäuse-Ein- und -Auslässen (5, 6) bei geöffnetem Kugelhahn ausrichtbar sind,  – einer von außen betätigbaren Stellvorrichtung (3), die zum Verdrehen der Kugel (2) um deren Drehachse (4) dient,  wobei die Eintrittsöffnung (8) einen kreisförmigen Öffnungsquerschnitt und eine Zentralachse hat, die rechtwinklig zur Kugel-Drehachse (4) verläuft,  wobei die Austrittsöffnung (9) einen von der Eintrittsöffnung (8) abweichenden Querschnitt hat und  wobei der Querschnitt der Austrittsöffnung (9) symmetrisch zu einer mit der Zentralachse der Eintrittsöffnung (8) ausgerichteten und zur Drehachse (4) rechtwinkligen Ebene...
Patent DE-102007025926-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Beeinflussen des Betriebsmanagements eines Kraftfahrzeugs bei hohen Bremsentemperaturen
Inventor: SOKOLL GUENTHER
IPC: B60K28/10
Filed: 2007-06-02
Granted: 2022-08-11
Abstract: Verfahren zur Beeinflussung des Betriebsmanagements eines Kraftfahrzeugs bei hohen Temperaturen an den Bremsen, bei dem bei Überschreiten einer aktuellen Bremsentemperatur (TRad) im Vergleich zu einer vorgegebenen Grenztemperatur (TG) ein reduziertes Maximalantriebsmoment (Mred) vorgegeben wird, dadurch gekennzeichnet, dass das reduzierte Maximalantriebsmoment (Mred) in Abhängigkeit von der Fahrbahnlängsneigung (n) derart vorgegeben wird, dass das reduzierte Maximalantriebsmoment (Mred) in Abhängigkeit von einem reduzierten Basis-Maximalantriebsmoment (MredB) und einem von der Fahrbahnlängsneigung (n) abhängigen Korrekturfaktor und/oder einem von der Fahrbahnlängsneigung (n) abhängigem Offset (O) vorgegeben wird und bei einer in Fahrtrichtung ansteigenden Fahrbahnlängsneigung (n) ein zum reduzierten Basis-Maximalantriebsmoment (MredB) größeres Maximalantriebsmoment als reduziertes Maximalantriebsmoment (Mred) vorgegeben wird.
Patent DE-102007031624-B4 (DE)
Title: Lichtschaltereinrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: MENSSEN UWE
IPC: H01H9/18
Filed: 2007-07-06
Granted: 2017-05-11
Abstract: Lichtschaltereinrichtung für ein Kraftfahrzeug mit der mindestens eine Primärlichtfunktion ein- und ausgeschaltet werden kann, mit einem beleuchtbaren Mehrfachnutzungs-Funktionszeichen (6), mit dem der Einschaltstatus der Primärlichtfunktion und der Einschaltstatus einer separat zur Primärlichtfunktion und nur bei ausgeschalteter Primärlichtfunktion einschaltbaren Sekundärlichtfunktion angezeigt werden kann, wobei die Beleuchtung des Mehrfachnutzungs-Funktionszeichens (6) zwischen einem ersten Modus, in dem der Helligkeitsgrad der Beleuchtung mittels einer Helligkeitssteuerung regulierbar ist, und einem zweiten Modus umgeschaltet werden kann, in dem der Helligkeitsgrad unveränderlich festgelegt ist, wobei durch das Einschalten der Primärlichtfunktion die Beleuchtung automatisch in den ersten Modus geschaltet wird und wobei durch das Einschalten der Sekundärlichtfunktion die Beleuchtung automatisch in den zweiten Modus geschaltet wird.
Patent DE-102007040128-B4 (DE)
Title: Scheibenbremse mit zwei Keramikbremsscheiben
Inventor: NIESTEGGE MICHAEL
IPC: F16D65/12
Filed: 2007-08-24
Granted: 2014-11-06
Abstract: Scheibenbremse mit zwei Bremsscheiben aus Kohlenstofffaserverstärktem SiC, C/SiC oder C/C-SiC, die axial gleitend über ein Bremsscheiben-Keilwellenprofil (11) am Innenrand der Bremsscheiben und einem korrespondierenden Radnaben-Keilwellenprofil (10) am Außenrand der Radnabe mit der Radnabe verbunden sind, und mit einem Festsattel mit mehreren Bremsbelägen, von denen zwei außen angeordnete Bremsbeläge (1, 2) jeweils einem Reibring auf jeweils einer Bremsscheibe zugeordnet und über Bremskolben axial beweglich angebracht sind und mindestens einem zwischen den Bremsscheiben angeordneten innen liegenden Bremsbelag, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest die Gleitfläche des Radnaben-Keilwellenprofils (10) aus korrosionsfestem Edelstahl, korrosionsfestem Vergütungsstahl oder einer Nickelbasislegierung besteht, und dass die Gleitfläche des Radnaben-Keilwellenprofils (10) durch Gleithülsen (14) gebildet ist, die klemmend an den Zähnen des Radnaben-Keilwellenprofils (10) befestigt sind und eine radiale Vorspannung zu dem Bremsscheiben-Keilwellenprofil (11) aufweisen, wobei die Gleithülsen zu einem zusammenhängenden, die gesamte Radnabe umspannenden Kranz verbunden sind.
Patent DE-102007042932-B4 (DE)
Title: Brennkraftmotorenventiltriebumschaltvorrichtung
Inventor: MEINTSCHEL JENS DR -ING
IPC: F01L1/12
Filed: 2007-09-08
Granted: 2022-11-10
Abstract: Brennkraftmotorenventiltriebumschaltvorrichtung mit zwei Ventiltriebschalteinheiten (14, 16), die bei einem Schalten der Ventiltriebschalteinheiten (14, 16) Nocken (24, 26, 28, 30, 32) entlang einer Nockenwelle (34) relativ zu Ventilen, welche von den Nocken (24, 26, 28, 30, 32) in einem Betriebsmodus bei einer Drehung der Nockenwelle (34) betätigt werden, verlagern und die Ventiltriebschalteinheiten (14, 16) in zwei Richtungen (40, 42) schalten, wobei die Ventiltriebschalteinheiten (14, 16) Steuerkulissen (44, 46) aufweisen, die mit Schaltmitteln (36, 38) wechselwirken, dadurch gekennzeichnet, dassdie Ventiltriebschalteinheiten (14, 16) zusammen die Steuerkulissen (44, 46) bilden, wobei die Ventiltriebschalteinheiten (14, 16) aufgrund eines mechanischen Wechselwirkens mit einem zweiten Schaltmittel (36) der Schaltmittel (36, 38) in eine erste Richtung (40) der Richtungen (40, 42) verlagert werden und aufgrund eines mechanischen Wechselwirkens mit einem ersten Schaltmittel (38) der Schaltmittel (36, 38) in dem Betriebsmodus in eine zweite Richtung (42) der Richtungen (40, 42) verlagert werden, wobei während und nach einem Schaltvorgangeiner ersten Ventiltriebschalteinheit (16) der Ventiltriebschalteinheiten (14, 16) in die erste Richtung (40) eine einstückig mit der ersten Ventiltriebschalteinheit (16) ausgebildete erste Sicherungseinheit (12) einen Teil einer ersten Steuerkulisse (46) der Steuerkulissen (44, 46) abdeckt, wodurch ein unplanmäßiges Wechselwirken des ersten Schaltmittels (38) mit der ersten Steuerkulisse (46) und damit ein unplanmäßiges, durch das erste Schaltmittel (38) bewirktes Schalten einer zweiten Ventiltriebschalteinheit (14) der Ventiltriebschalteinheiten (14, 16) verhindert sind, und wobei während und nach einem Schaltvorgang der zweiten Ventiltriebschalteinheit (14) in die zweite Richtung (42) eine einstückig mit der zweiten Ventiltriebschalteinheit (14) ausgebildete zweite Sicherungseinheit (10) einen Teil einer zweiten Steuerkulisse (44) der Steuerkulissen (44, 46) abdeckt, wodurch ein unplanmäßiges Wechselwirken des zweiten Schaltmittels (36) mit der zweiten Steuerkulisse (44) und damit ein unplanmäßiges, durch das zweite Schaltmittel (36) bewirktes Schalten der ersten Ventiltriebschalteinheit (16) verhindert sind.
Patent DE-102007046849-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Gateelektrodenstrukturen mit großem ε nach der Transistorherstellung
Inventor: WAITE ANDREW
IPC: H01L21/84
Filed: 2007-09-29
Granted: 2014-11-06
Abstract: Verfahren mit: Bilden eines ersten dielektrischen Zwischenschichtmaterials (119) über einem ersten Transistor (150p) und einem zweiten Transistor (150n); selektives Ersetzen einer ersten Gateelektrodenstruktur (110) des ersten Transistors (150p) durch eine erste Austauschgateelektrodenstruktur (110p) mit einer Gateisolationsschicht (124), die ein dielektrisches Material mit großem ε aufweist; selektives Ersetzen einer zweiten Gateelektrodenstruktur des zweiten Transistors (150n) durch eine zweite Austauschgateelektrodenstruktur mit einer Gateisolationsschicht, die ein dielektrisches Material mit großem ε aufweist; und danach Bilden eines zweiten dielektrischen Zwischenschichtmaterials (133) über dem ersten und dem zweiten Transistor (150n) und über einer eingeebneten Oberflächentopographie der ersten dielektrischen Zwischenschicht, wobei das Bilden des zweiten dielektrischen Zwischenschichtmaterials ein Bilden eines verspannten Materials über dem ersten und/oder dem zweiten Transistor (150p, 150n) umfasst.
Patent DE-102007055461-B4 (DE)
Title: Skalpell oder chirurgisches Messer
Inventor: MORALES PEDRO
IPC: A61D1/00
Filed: 2007-11-12
Granted: 2016-06-02
Abstract: Skalpell (310) oder chirurgisches Messer mit einem Griff (312), einer am Griff (312) gehaltenen Klinge (314) und einer Klingenschutzeinrichtung (322), wobei die Klingenschutzeinrichtung (322) derart ausgebildet ist, dass das Skalpell (310) von einer Lagerungsstellung, in welcher sich die Klinge (314) im Inneren eines Schutzelements (320) befindet, in eine Arbeitsstellung bringbar ist, in welcher das Schutzelement (320) die Klinge (314) mindestens teilweise freigibt, wobei die Klingenschutzeinrichtung (322) eine Rückstelleinrichtung (378) zum automatischen Überführen des Skalpells (310) von der Arbeitsstellung in die Lagerungsstellung umfasst und derart ausgebildet ist, dass das Skalpell (310) nur entgegen der Wirkung einer von der Rückstelleinrichtung (378) ausgeübten Kraft von der Lagerungsstellung in die Arbeitsstellung überführbar ist, wobei die Klingenschutzeinrichtung (322) eine Sicherungseinrichtung (400) umfasst zum temporären Verriegeln der Arbeitsstellung, wobei die Sicherungseinrichtung (400) in Form einer zweiten Rasteinrichtung (400) ausgebildet ist, welche mindestens ein drittes und mindestens ein viertes Rastelement (370, 402) umfasst, und wobei das mindestens eine dritte und das mindestens eine vierte Rastelement (370, 402) in der Arbeitsstellung in Eingriff stehen, wobei das mindestens eine dritte Rastelement (370) in Form eines bewegbaren Rastvorsprungs (370) ausgebildet ist und wobei zum Definieren der Arbeitsstellung jeweils ein viertes Rastelement (402) in Form einer Rastausnehmung (402) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Klinge (314) unbeweglich am Griff (312) gehalten ist, dass das Schutzelement (320) am Griff (312) bewegbar gelagert ist und dass das mindestens eine dritte Rastelement (370) und das Schutzelement (320) einstückig ausgebildet sind.
Patent DE-102008000889-B4 (DE)
Title: Wegbausensor und Verfahren zur Herstellung eines Wegbausensors mittels Einlegen und kraft-/formschlüssiger Verbindung
Inventor: UELZEN THORSTEN
IPC: H05K5/02
Filed: 2008-03-31
Granted: 2022-10-27
Abstract: Wegbausensor für die Verwendung im Automobil mit:- einem Sensormodul (23) mit wenigstens einem Modulkontaktelement (28),- einem Gehäuse (21),- wenigstens einem elektrischen Anschluss (25) zum Sensormodul (23),- welcher wenigstens ein Gehäusekontaktelement (24) aufweist, wobei- das wenigstens eine Modulkontaktelement (28) eine jeweilige elektrische Verbindung zu einem jeweiligen Gehäusekontaktelement (24) kraft- oder formschlüssig herstellt,- das Sensormodul (23) in das Gehäuse (21) ein- oder angelegt ist,- das Sensormodul (23) im oder am Gehäuse (21) mittels eines das Sensormodul (23) verschließenden Kunststoffteils (22) kraft- oder formschlüssig fixiert ist, dadurch gekennzeichnet, dass- die jeweiligen Modul- (53) und Gehäusekontaktelemente (54) derart geformt sind, dass eine Verrastung zwischen diesen stattfindet und- das Kunststoffteil (22) mit den anderen mechanischen Bestandteilen des Sensors eine Verbindung eingeht, die nicht zerstörungsfrei wieder auflösbar ist.
Patent DE-102008011348-B4 (DE)
Title: Lüftungssystem und Gebäude mit einem Lüftungssystem
Inventor: PFEIFFER GEORG
IPC: F24F7/04
Filed: 2008-02-27
Granted: 2023-09-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Lüftungssystem mit mehreren Kanälen (9, 11, 13, 14, 15, 16, 17) zur Be- oder Entlüftung von Räumen (1, 3, 4, 5, 6, 7) eines Gebäudes und ein Gebäude mit einem Lüftungssystem. Dabei ist wenigstens einer der Kanäle als ein Ringkanal mit zwei strömungstechnisch parallel geschalteten Teilkanälen ausgebildet.
Patent DE-102008016432-B4 (DE)
Title: Stromversorgungsdose
Inventor: SUZUKI KAORU
IPC: H02G3/38
Filed: 2008-03-31
Granted: 2010-09-23
Abstract: Stromversorgungsdose (40), die umfasst:  ein Elektrokabel (L) zum Zuführen von Strom zu einem beweglichen Körper (20), der in der vertikalen Richtung bewegt wird, und  eine Gehäuseeinheit (41), die eine überständige Länge des Elektrokabels (L) enthält,  wobei die Gehäuseeinheit (41) umfasst:  eine Einlassöffnung (41A), die auf einer oberen Seite der Gehäuseeinheit (41) vorgesehen ist, um das Elektrokabel (L) in die Gehäuseeinheit (41) einzuführen,  einen Öffnungsteil (41B), der auf einer Seitenfläche der Gehäuseeinheit (41) entlang der vertikalen Richtung vorgesehen ist, und  eine bewegliche Einheit (42), die das aus dem Öffnungsteil (41B) herausgeführte Elektrokabel (L) beweglich fixiert, sodass sich das Elektrokabel (L) in der vertikalen Richtung zusammen mit der beweglichen Einheit (42) bewegt,  wobei die Gehäuseeinheit (41) in einer unteren Hälfte eines Bewegungsbereichs (A) der beweglichen Einheit (42) vorgesehen ist.
Patent DE-102008022031-B4 (DE)
Title: Flachbass
Inventor: GERKINSMEYER NORMAN
IPC: H04R9/04
Filed: 2008-05-03
Granted: 2018-07-12
Abstract: Flachbass, bestehend aus mindestens:Einem Korb (15), an dessen äußerem Rand eine Sinussicke (6) befestigt ist, an der sich eine nicht gleichmäßig dicke Sandwichflachmembrane (9) befindet, in deren Zentrum sich eine in der Höhe mittig montierte, innen gewickelte Schwingspule mit ihrem Träger (12) befindet, die wiederum in ihrem Innendurchmesser, also im Zentrum, mit etwas Abstand durchdrungen wird durch ein Streufeldmagnetsystem, welches mit einer über die Höhe mittig platzierten Polplatte (16), die sich zwischen zwei Magneten (11) und so zentrisch auf gleicher Höhe wie die Schwingspule mit ihrem Träger (12) befindet, wobei das Magnetsystem wiederum im Grund des Korbes (15) zentrisch / mittig montiert wird,dadurch gekennzeichnet, dass1.1 ein Hilfsrahmen (17), der sich über einer der beiden Seiten der Sandwichflachmembrane (9) befindet, den Außenrand einer Flachzentrierung (5) aufnimmt und der Innenrand der Flachzentrierung (5) wiederum mit dem Träger der innen gewickelten Schwingspule (12) montiert wird und somit die nicht gleichmäßig dicke Sandwichflachmembrane (9) zentriert führt,1.2 die beiden Enden der Schwingspule (12, 13) an flexible Litzen (14) angeschlossen sind, die durch die Flachzentrierung gewebt werden und deren Enden wiederum über ein entsprechendes Kabel an den Ausgang eines Verstärkers angeschlossen werden,1.3 eine weitere Zentrierung (4, 5) auf der anderen Seite der Sandwichflachmembrane (9) diese zusätzlich zentriert führt, und1.4 sich ein dünner Kupferring oder Kupferbecher um den Außenrand der Polplatte (16) herum befestigt befindet.
Patent DE-102008030869-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Starten einer Brennkraftmaschine
Inventor: FRIEDL GUENTER
IPC: F02N99/00
Filed: 2008-06-30
Granted: 2010-07-01
Abstract: Verfahren zum Starten einer Brennkraftmaschine (1) mit zumindest einem Brennraum (30), wobei  – für jeden Brennraum (30) ein Einspritzzeitpunkt vorgegeben wird, zu dem ein erster Kraftstoffeinspritzimpuls in diesen Brennraum (30) durchzuführen ist,  – für jeden Brennraum (30) ein Zündzeitpunkt vorgegeben wird, zu dem ein erster Zündimpuls in diesem Brennraum (30) durchzuführen ist,  – eine Kurbelwelle (13) der Brennkraftmaschine (1) mittels einer Anlasservorrichtung (32) in Rotation versetzt wird,  dadurch gekennzeichnet, dass  – für alle diejenigen Brennräume (30), bei denen der erste Kraftstoffeinspritzimpuls zeitlich nach dem ersten Zündimpuls erfolgt, der jeweils vorgegebene Zündzeitpunkt im Sinne einer reduzierten Drehmomentabgabe der Brennkraftmaschine (1) verstellt wird,  – in jedem Brennraum (30) der erste Kraftstoffeinspritzimpuls zu dem jeweils vorgegebenen Einspritzzeitpunkt und der erste Zündimpuls zu dem jeweils vorgegebenen Zündzeitpunkt durchgeführt werden.
Patent DE-102008035243-B4 (DE)
Title: Schalteinrichtung für ein Fahrzeug mit einer elektronischen Wegfahrsperre und Verfahren zur Betätigung einer elektronischen Wegfahrsperre
Inventor: EMMERLING ULRICH
IPC: B60R25/04
Filed: 2008-07-29
Granted: 2016-12-22
Abstract: Schalteinrichtung (1) für ein Fahrzeug mit einer elektronischen Wegfahrsperre, wobei die Schalteinrichtung (1) folgendes umfasst: – mindestens einen relativ zum Fahrzeug feststehend montierten Teil (2); – mindestens einen relativ zum feststehend montierten Teil (2) beweglichen Taster (3); – mindestens eine zur Kommunikation mit einem in eine tragbare Einrichtung integrierten Transponder vorgesehene Induktionsspule (10), wobei die Induktionsspule (10) zumindest teilweise in den beweglichen Taster (3) integriert ist.
Patent DE-102008046259-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Bestimmen einer Fahrstabilität eines Fahrzeugs beim Bremsen und Verfahren und Vorrichtung zum Einstellen eines Bremsdrucks für ein Fahrzeug
Inventor: DU YU DR
IPC: B60W40/10
Filed: 2008-09-08
Granted: 2019-10-31
Abstract: Verfahren zum Bestimmen einer Fahrstabilität eines Fahrzeugs beim Bremsen, umfassend:
 - Bestimmen einer Schwerpunktslage (11) des Fahrzeugs,
 - Bestimmen von Seitenkraftbeiwerten von Rädern (12-15) des Fahrzeugs, und
 - Bestimmen eines Wertes für die Fahrstabilität des Fahrzeugs aus einer Geschwindigkeit des Fahrzeugs, der Schwerpunktslage (11) des Fahrzeugs, den Seitenkraftbeiwerten der Räder (12-15) des Fahrzeugs, einer Fahrzeugmasse und einem Fahrzeugträgheitsmoment um eine Fahrzeughochachse.
Patent DE-102008047652-B4 (DE)
Title: System zur Entkeimung von Kraftstoffen in Tankanlagen und Dieselfahrzeug-Kraftstoffanlagen
Inventor: SCHULZ THOMAS
IPC: A61L2/10
Filed: 2008-09-12
Granted: 2011-03-31
Abstract: System zur Entkeimung von Heizöl und Diesel-Kraftstoffen in Tankanlagen und Dieselfahrzeug-Kraftstoffanlagen durch dünnschichtiges, großflächiges Durchströmen eines UV-C Strahlers, dadurch gekennzeichnet, dass eine Strömungspumpe in baulicher Einheit mit einem UV-C Strahler am Ende des Saugrohres einer Tankanlage angeklemmt ist.
Patent DE-102008058218-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Kopplung eines Endeffektors mit einem Aktuator einer Maschine an einer Mensch-Maschine-Schnittstelle sowie haptisches Eingabegerät
Inventor: SCHAETZLE SIMON
IPC: B25J13/00
Filed: 2008-11-19
Granted: 2010-09-09
Abstract: Die Vorrichtung (1) zur Kopplung eines Endeffektors (3) mit einem Aktuator (4) einer Maschine an einer Mensch-Maschine-Schnittstelle ist versehen mit einer Kupplung mit einem ersten Kupplungsteil (5), das an dem Endeffektor (3) angeordnet und einem zweiten Kupplungsteil (7), das an dem Aktuator (4) angeordnet ist. Das erste und zweite Kupplungsteil (5, 7) kann im gekoppelten Zustand eine Kraft in mindestens eine Richtung und/oder ein Drehmoment in mindestens eine Richtung übertragen, wobei die Kraft und/oder das Drehmoment zumindest teilweise durch Formschluss übertragbar ist. Das erste Kupplungsteil (5) weist mindestens zwei erste Flächen (6) auf und das zweite Kupplungsteil (7) weist mindestens zwei zweite Flächen (8) auf, wobei die zweiten Flächen an die ersten Flächen angepasst sind. Im gekoppelten Zustand liegen die ersten Flächen (6) des ersten Kupplungsteils (5) an den zweiten Flächen (8) des zweiten Kupplungsteils (7) an, wobei das erste und/oder das zweite Kupplungsteil (5, 7) Befestigungsmittel (9) zum Erzeugen einer Haftkraft zwischen den ersten und zweiten Flächen (6, 8) aufweist, derart, dass die ersten und zweiten Fläcs der zu übertragenden Kraft und/oder des zu übertragenden Drehmoments zum Lösen der Kupplung voneinander lösbar sind.