baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102022100008-B4 (DE)
Title: Strukturierter Wafer und damit hergestelltes optoelektronisches Bauteil
Inventor: ORTNER ANDREAS
IPC: H01S5/022
Filed: 2022-01-03
Granted: 2024-01-18
Abstract: Strukturierter Wafer (2) zur Herstellung eines Verbunds gekapselter optoelektronischer Bauteile (9) mit zungenförmigen Umlenkelementen zum Umlenken elektromagnetischer Strahlen, wobei der Wafer (2) plattenförmig ist und sich in eine Längsrichtung L und eine Querrichtung B erstreckt und eine Platte mit zwei gegenüberliegenden Seitenflächen (2a, 2b) darstellt, sowie eine Vielzahl von in einem Raster verteilt angeordneten, in Längs- und Querrichtung L, B voneinander getrennten Öffnungen (20) aufweist, wobei im Bereich jeder Öffnung (20) zumindest ein zungenförmiger Umklappbereich (13) definiert ist, wobei durch Umklappen des zungenförmigen Umklappbereichs (13) jeweils ein zungenförmiges Umlenkelement (14) mit zumindest einer optischen Fläche (30) bildbar ist, welches als Teil des einteiligen strukturierten Wafers (2) derart dauerhaft reversibel deformierbar ist, so dass jedes zungenförmige Umlenkelement (14) um zumindest eine erste Achse (31) wiederholt neigbar oder biegbar ist, gekennzeichnet durch zumindest eines der folgenden Merkmale:- jedes zungenförmige Umlenkelement (14) ist durch einen Abschnitt mit einer materialschwächenden Struktur (16) mit dem Wafer (2) verbunden, so dass für eine Biegung des Wafermaterials an diesem Abschnitt geringere Verformungskräfte erforderlich sind, als an einem unstrukturierten Abschnitt,- jedes zungenförmige Umlenkelement (14) ist durch zumindest einen durchtrennbaren Teilbereich mit dem Wafer (2) verbunden, so dass das zungenförmige Umlenkelement (14) nach Durchtrennen des Teilbereichs, insbesondere lediglich über eine materialschwächende Struktur (16) mit dem Wafer (2) verbunden bleibt..
Patent DE-112004002491-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer kontaktlosen Speicheranordnung
Inventor: LEE EVERETT B
IPC: H01L29/76
Filed: 2004-12-22
Granted: 2012-03-01
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Formung einer kontaktlosen Flash-Speicherzellenanordnung offenbart. Nach einer Ausführungsform der Erfindung wird eine Vielzahl von aktiven Regionen auf dem Substrat geformt. Eine Isolierschicht wird dann über den aktiven Regionen aufgetragen, und ein Abschnitt der Isolierschicht wird dann entfernt, um einen eindimensionalen Schlitz zu formen und Zugang zu den aktiven Bereichen zu gewähren. Ein Bitleitung wird dann im Schlitz in Kontakt mit den aktiven Regionen geformt.
Patent DE-112009001436-B4 (DE)
Title: Luftführungsanordnung in einem Ansaugsystem für die Verbrennungsluft einer Brennkraftmaschine
Inventor: ADLER CLAIRIZIER JOSEPH
IPC: G01F15/14
Filed: 2009-07-21
Granted: 2021-03-18
Abstract: Luftführungsanordnung (1) in einem Ansaugsystem für die Verbrennungsluft einer Brennkraftmaschine mit einem Luftführungskanal (2) und in Strömungsrichtung (S) der Luft vor diesem angeordneter Tulpe (3) und mit einem Strömungsgitter (6) zur Ausrichtung der Strömung im Luftführungskanal (2), dadurch gekennzeichnet, dass das Strömungsgitter (6) an einer Anströmseite (4') der Tulpe (3) angeordnet und einstückig mit der Tulpe (3) ausgeführt ist, wobei an der Anströmseite (4') der Tulpe (3) mehrere Rippen (10) ausgebildet sind, an denen das Strömungsgitter (6) angeformt ist und zwischen den Rippen (10) Einströmöffnungen (11) gebildet sind.
Patent DE-112009001537-B4 (DE)
Title: Vorrichtung mit geladenem Teilchenstrahl und Verfahren zum Steuern der Vorrichtung
Inventor: KASUYA KEIGO
IPC: H01J37/06
Filed: 2009-06-10
Granted: 2018-10-18
Abstract: Vorrichtung mit einem geladenen Teilchenstrahl mit einer Feldemissions-Elektronenquelle (4) und einer Elektrode (11) zum Anlegen eines elektrischen Feldes an die Feldemissions-Elektronenquelle, wobei die Vorrichtung umfaßteine Vakuum-Abpumpeinheit (20, 23) zum Aufrechterhalten eines Drucks um die Feldemissions-Elektronenquelle von weniger als 1 × 10Pa,eine Heizeinheit (16) für die Feldemissions-Elektronenquelle undeine Steuereinheit (17) zum Steuern der Heizeinheit,wobei von den von der Feldemissions-Elektronenquelle emittierten Elektronenstrahlen ein Elektronenstrahl mit einem zentralen Abstrahlwinkel innerhalb von 1×10sr verwendet wird, undwobei die Steuereinheit dazu ausgelegt ist, die Heizeinheit derart zu steuern, dass sie die Feldemissions-Elektronenquelle heizt, wenn die zweite Ableitung des Stromes des Elektronenstrahls nach der Zeit nach einer Schnellverdampfung an der Feldemissions-Elektronenquelle negativ oder Null ist.
Patent DE-112012003727-B4 (DE)
Title: Benzineinspritzmotor und Verfahren zur Kontrolle des Benzineinspritzmotors
Inventor: YAMASHITA HIROYUKI
IPC: F02P5/15
Filed: 2012-08-28
Granted: 2019-08-08
Abstract: Benzin-Einspritzmotor mit einem Selbstentzündungsverbrennungsbetriebsbereich, der selbstentzündete Verbrennung von in einen Zylinder durch eine Einspritzdüse injizierten und mindestens Benzin enthaltenden Kraftstoff ermöglicht, wobei der Motor ein geometrisches Verdichtungsverhältnis im Bereich von 18 bis 40, beide Grenzen eingeschlossen, aufweist, wobei der Motor folgendes umfasst:einen Injektionskontrollabschnitt, der zur Kontrolle von Kraftstoffinjektion der Einspritzdüse konfiguriert ist; undeinen Zündunterstützungsabschnitt, der zur Anwendung von Energie auf den in den Zylinder durch die Einspritzdüse injizierten Kraftstoff konfiguriert ist, um die selbstentzündete Verbrennung des Kraftstoffs zu unterstützen, wenn sich der Motor innerhalb des Selbstentzündungsverbrennungsbetriebsbereiches befindet, wobei,wenn sich der Motor innerhalb des Selbstentzündungsverbrennungsbetriebsbereich befindet, der Injektionskontrollabschnitt eine Startzeit der Kraftstoffinjektion innerhalb eines Zeitraums vom einem Endstadium eines Verdichtungstakts bis zu einem oberen Verdichtungstotpunkt einstellt, undder Zündunterstützungsabschnitt die Energie auf den in den Zylinder injizierten Kraftstoff in einem Zeitraum vom Start der Kraftstoffinjektion bis zu einem Anfangsstadium eines Expansionstakts anwendet, dadurch gekennzeichnet,dass hierdurch eine Zeit eines spezifischen Kurbelwinkels, welcher in einem Bereich von 4°CA bis 15°CA nach dem oberen Verdichtungstotpunkt liegt, und bei welchem eine Zunahmerate des Zylinder-Innendrucks, die ein Verhältnis einer Änderung im Zylinder-Innendruck zu einer Änderung im Kurbelwinkel beim Betrieb des Motors ist, einen negativen Maximalwert erreicht, sich mit einem Hauptverbrennungszeitraum überschneidet, in welchem ein Verbrennungsmasseprozentsatz des Kraftstoffs im Bereich von 10% bis 90 %, beide Grenzen eingeschlossen, liegt,wobei der Zündunterstützungsabschnitt die Energie auf den in den Zylinder injizierten Kraftstoff durch Plasmazündung anwendet.
Patent DE-112013006825-B4 (DE)
Title: Aufzugtür-Steuervorrichtung
Inventor: KOKETSU MASAHIKO
IPC: B66B13/08
Filed: 2013-03-12
Granted: 2020-02-13
Abstract: Eine Aufzugtür-Steuervorrichtung, die aufweist:ein Kabinentürblatt (11), welches zum Öffnen/Schließen eines Zugangs einer Kabine (10) eingerichtet ist;ein Flurtürblatt (31), welches zum Öffnen/Schließen eines Zugangs eines Flurs (30) eingerichtet ist;einen Motor (16), der zum Antreiben des Kabinentürblatts (11) eingerichtet ist, damit sich dieses öffnet/schließt;Verbindungsmittel (40) zum mechanischen Verbinden des Kabinentürblatts (11) mit dem Flurtürblatt (31), so dass sich die Blätter (11, 31) als Einheit öffnen/schließen;eine Schließvorrichtung (36), die eingerichtet ist, für das Flurtürblatt (31) eine Selbstschließkraft in einer Türschließrichtung bereitzustellen; undSteuermittel (50) zum Steuern des Motors (16),wobei die Steuermittel (50) aufweisen:eine Drehmomenterfassungseinheit (51), die eingerichtet ist, ein Drehmoment des Motors (16) beim Türöffnen und beim Türschließen der Blätter (11, 31) zu erfassen, wenn die Blätter (11, 31) miteinander verbunden sind; undeine Diagnoseeinheit (53), die eingerichtet ist, zu erfassen, ob das Flurtürblatt (31) durch die Selbstschließkraft selbstschließbar ist oder nicht, wenn die Blätter (11, 31) nicht miteinander verbunden sind, und zwar basierend auf dem durch die Drehmomenterfassungseinheit (51) erfassten Drehmoment,wobei die Diagnoseeinheit (53) das Drehmoment beim Türöffnen und das Drehmoment beim Türschließen aufaddiert, wobei die Drehmomente durch die Drehmomenterfassungseinheit (51) erfasst werden, um einen Laufverlust für die Blätter (11, 31) zu berechnen, und basierend auf dem berechneten Laufverlust bestimmt, ob das Flurtürblatt (31) durch die Selbstschließkraft, wenn die Blätter (11, 31) nicht miteinander verbunden sind, selbstschließbar ist oder nicht.
Patent DE-112014003661-B4 (DE)
Title: Schelle zur Befestigung von Rohren
Inventor: SEBESTYEN GABOR
IPC: F16L3/10
Filed: 2014-09-04
Granted: 2018-08-30
Abstract: Schelle (1) zur Befestigung von Rohren, wobei die Schelle (1) ein umschließendes Element (10) umfasst, das eine Öffnung (O1) bildet, um das Rohr aufzunehmen und im Wesentlichen zu umschließen, und wobei die Schelle (1) ein Innenteil (I) sowie ein im Wesentlichen U-förmiges Außenteil (II) aufweist, wobei das Außenteil (II) einen Endabschnitt (40) mit einem Querschnitt aufweist, der im Wesentlichen halbkreisförmig ist, sowie einen ersten und zweiten Schenkel (42, 44), die vom Endabschnitt (40) ausgehend parallel zueinander verlaufen und durch einen Abstand getrennt sind, dadurch gekennzeichnet, dass
 das Innenteil (I) das umschließende Element (10) und das Befestigungselement (11) umfasst,
 wobei das umschließende Element (10) geöffnet werden kann und so gestaltet ist, dass es an der Schelle (1) ein Befestigungselement (11) mit einer durchgehenden Befestigungsöffnung (O2) bildet, wobei das Befestigungselement (11) in geschlossenem Zustand eine Dicke hat, die dem Öffnungsdurchmesser (O1) des umschließenden Elements (10) entspricht,
 und wobei das Außenteil (II) so gestaltet ist, dass es mit seinen Schenkeln (42, 44) auf beiden Seiten des Innenteils (I) des Befestigungselements (11) anliegt.
Patent DE-112015004232-B4 (DE)
Title: Kopfstütze
Inventor: OGAWA KAZUHARU
IPC: B60N2/888
Filed: 2015-09-03
Granted: 2019-08-14
Abstract: Kopfstütze, welche aufweist:
 eine Rückwärts-Sperrkupplung (12) mit:
 einem Element (13) auf der Eingangsseite, in das ein Drehmoment eingeleitet werden soll,
 einem Element (14) auf der Ausgangsseite, von dem aus das Drehmoment ausgegeben werden soll,
 einem Element (15, 16) auf der stationären Seite, bei dem eine Rotation eingeschränkt ist,
 einer Vielzahl von Eingriffselementen (17), die dafür ausgelegt sind, eine Sperrung des Drehmoments zu regeln, das von dem Element (14) auf der Ausgangsseite aus in der Gegenrichtung eingeleitet wird, sowie eine Übertragung des Drehmoments, das von dem Element auf der Eingangsseite (13) aus eingeleitet wird, durch In-Eingriff-Bringen und Außer-Eingriff-Bringen zwischen dem Element auf der stationären Seite und dem Element auf der Ausgangsseite, und
 einem Käfig (19), der dafür ausgelegt ist, die Vielzahl von Eingriffselementen (17) zwischen dem Element auf der stationären Seite und dem Element auf der Ausgangsseite zu halten, sowie
 einen Verschiebemechanismus (11), der ein an einer Rückenlehne befestigtes Ende besitzt, und ein anderes Ende, das an einem Hauptkörper (5) der Kopfstütze befestigt ist, die an einer Oberseite der Rückenlehne positioniert ist, und der dafür ausgelegt ist, den Hauptkörper (5) der Kopfstütze in Bezug auf die Rückenlehne durch das Drehmoment aus dem Element (14) auf der Ausgangsseite der Rückwärts-Sperrkupplung zu verschieben, wobei an dem anderen Ende des Verschiebemechanismus (11) das Element (15, 16) auf der stationären Seite der Rückwärts-Sperrkupplung angebracht ist.
Patent DE-112015004763-B4 (DE)
Title: Vorrichtung für elastische Wellen und Herstellungsverfahren dafür
Inventor: KIKUCHI TAKU
IPC: H03H3/08
Filed: 2015-10-08
Granted: 2022-08-25
Abstract: Vorrichtung (1) für elastische Wellen, umfassend:ein piezoelektrisches Substrat (2),mehrere Interdigitaltransducer-Elektroden (3), die auf dem piezoelektrischen Substrat (2) ausgebildet sind, undmehrere Drähte, die auf dem piezoelektrischen Substrat ausgebildet sind und elektrisch mit den mehreren Interdigitaltransducer-Elektroden verbunden sind,wobei die mehreren Drähte einen ersten Draht (11) und einen zweiten Draht (12), der mit einem anderen Potenzial verbunden ist als der erste Draht, enthalten,wobei die Vorrichtung ferner einen Zwischenschichtisolierfilm (13) aus einem anorganischen dielektrischen Material umfasst, der so auf dem piezoelektrischen Substrat ausgebildet ist, dass ein Teil des ersten Drahtes (11) bedeckt wird,wobei ein Teil des zweiten Drahtes (12) einen Teil des ersten Drahtes (11) überbrückt, wobei der Zwischenschichtisolierfilm (13) dazwischen ausgebildet ist,wobei die Vorrichtung ferner eine erste Hilfsdrahtelektrode (14) umfasst, die sich von einer Region an einem Außenseitenabschnitt des Zwischenschichtisolierfilms zu einer Region erstreckt, wo der Zwischenschichtisolierfilm an dem überbrückten Bereich (B) angeordnet ist, an eine Unterseite des zweiten Drahtes (12) an der Region am Außenseitenabschnitt des Zwischenschichtisolierfilms laminiert ist, und unterhalb des Zwischenschichtisolierfilms (13) und des zweiten Drahtes (12) an der Region angeordnet ist, wo der Zwischenschichtisolierfilm angeordnet ist undwobei der Zwischenschichtisolierfilm erste und zweite Seitenflächen (13b, 13c) enthält, die auf einer Seite und einer anderen Seite des ersten Drahtes (11) angeordnet sind, die erste Seitenfläche (13b) und die zweite Seitenfläche (13c) geneigte Flächen sind, die in Richtung eines mittigen Bereichs des Zwischenschichtisolierfilms in dem Maße abschüssig verlaufen, wie die Seitenflächen sich nach oben erstrecken, und in der Region am Außenseitenabschnitt des Zwischenschichtisolierfilms eine Grenzfläche zwischen der ersten Hilfsdrahtelektrode (14) und dem zweiten Draht (12) in dem Maße nach oben verläuft, wie die Grenzfläche sich dem Zwischenschichtisolierfilm nähert, undein Neigungswinkel (X1) der ersten und zweiten Seitenflächen (13b, 13c) des Zwischenschichtisolierfilms relativ zu einer Oberseite des piezoelektrischen Substrats (2) größer ist als ein Neigungswinkel (X2) der Grenzfläche zwischen der ersten Hilfsdrahtelektrode (14) und dem zweiten Draht (12) relativ zur Oberseite des piezoelektrischen Substrats (2).
Patent DE-112017005956-B4 (DE)
Title: Datenservereinheit und Kommunikationssystem
Inventor: TANABE SATOSHI
IPC: G06F13/00
Filed: 2017-04-18
Granted: 2020-11-26
Abstract: Datenservereinheit (10X), aufweisend:eine Speichersektion (19X) zum Speichern erster Informationen, die von einem ersten externen Instrument (31X, 32X) erfasst wurden;eine Master-Slave-Managementsektion (14X), um einzustellen, ob die Datenservereinheit (10X) eine Master-Funktion hat, um eine andere Datenservereinheit (10Y) zu Managen, oder eine Slave-Funktion hat, um durch die andere Datenservereinheit (10Y) gemanagt zu werden; undeine Steuerungssektion (15X), wobeifür den Fall, dass die Master-Funktion durch die Master-Slave-Managementsektion (14X) eingestellt wird, die Steuerungssektion (15X) in Reaktion auf das Empfangen einer Datenerfassungsanforderung von einem externen Client (1) Informationen, die der Datenerfassungsanforderung entsprechen, von der Speichersektion (19X) oder der anderen Datenservereinheit (10Y) an den Client (1) sendet, und für den Fall, dass die Slave-Funktion durch die Master-Slave-Managementsektion (14X) eingestellt wird, die Steuerungssektion (15X) die ersten Informationen an die andere Datenservereinheit (10Y) sendet, in welcher die Master-Funktion eingestellt ist.
Patent DE-112018004364-B4 (DE)
Title: Vereinfachung einer verarbeitung in einer datenverarbeitungsumgebung durch gruppierung eines konfigurationsstatusregisters auf grundlage von funktionaler affinität
Inventor: GSCHWIND MICHAEL KARL
IPC: G06F12/00
Filed: 2018-11-02
Granted: 2021-08-26
Abstract: Computerprogrammprodukt zum Vereinfachen einer Verarbeitung in einer Datenverarbeitungsumgebung (100), wobei das Computerprogrammprodukt aufweist:mindestens ein durch einen Computer lesbares Speichermedium, das durch mindestens eine Verarbeitungsschaltung lesbar ist und Anweisungen zum Ausführen eines Verfahrens speichert, das aufweist:ein Erhalten (3100) einer Identifizierung eines arbeitsspeicherinternen Konfigurationsstatusregisters (1406), für das Arbeitsspeicher (106) zugewiesen ist, wobei das arbeitsspeicherinterne Konfigurationsstatusregister(1406) ein Register (30) ist, das speziell für eine bestimmte Operation konfiguriert ist, und wobei das arbeitsspeicherinterne Konfigurationsstatusregister (1406) ein arbeitsspeicherinternes Konfigurationsstatusregister (1406) aus einer Vielzahl von arbeitsspeicherinternen Konfigurationsstatusregistern (1406) ist, die für die bestimmte Operation verwendet werden, wobei die Vielzahl von arbeitsspeicherinternen Konfigurationsstatusregistern (1406), die für die bestimmte Operation verwendet werden, ein oder mehrere arbeitsspeicherinterne Konfigurationsstatusregister (1406) für die bestimmte Operation umfasst, die nicht fortlaufende Registernummern zu einem oder mehreren anderen arbeitsspeicherinternen Konfigurationsstatusregistern (1406) für die bestimmte Operation haben, wobei die Vielzahl von arbeitsspeicherinternen Konfigurationsstatusregistern (1406) auf Grundlage der Verwendung für die bestimmte Operation im Arbeitsspeicher (106) zusammen gruppiert werden, und wobei die bestimmte Operation eine Verzweigungsbearbeitung auf Grundlage von Ereignissen umfasst;ein Bestimmen (3102), auf Grundlage der Identifizierung, eines Versatzes (2128) in den Arbeitsspeicher (106), an dem das arbeitsspeicherinterne Konfigurationsstatusregister (1406) gespeichert ist, wobei der Versatz (2128) dem arbeitsspeicherinternen Konfigurationsstatusregister (1406) auf Grundlage der bestimmten Operation zugewiesen (3104) wird, für welche das arbeitsspeicherinterne Konfigurationsstatusregister (1406) konfiguriert ist; undein Zugreifen (3106) auf das arbeitsspeicherinterne Konfigurationsstatusregister (1406) unter Verwendung von mindestens dem Versatz (2128).
Patent CZ-280541-B6 (CZ)
Title: Pharmaceutical mixtures of phlorphenicol
Inventor: APELIAN HENRY M
IPC: A61P31/04
Filed: 1991-08-27
Abstract: An injectable pharmaceutical composition for veterinary use is disclosed comprising Florfenicol, N-methyl-2-pyrrolidone, polyethylene glycol and a viscosity reducing agent. The composition is chemically and physically stable, exhibits constant blood levels and does not product undesirable side effects.
Patent CZ-287277-B6 (CZ)
Title: Aerosol formulation intended for administration in the form of spray and use thereof
Inventor: RUSSELL JULIAN PAUL
IPC: A61K9/12
Filed: 1994-08-05
Abstract: In the present invention there is described an aerosol formulation intended for administration in the form of a spray for inducing a cooling effect and containing (a) 5 to 35 percent by weight water, (b) 15 to 40 percent by weight dimethoxymethane, (c) 5 to 20 particularly alcoholic auxiliary solvent, and  (d) at least 20 percent by weight dimethyl ether, and use thereof. This formulation is suitable for inducing a cooling effect to skin and surrounding tissues of a mammal suffering from pain, particularly for alleviating rheumatic pain and pain induced by injury of soft tissues.
Patent CZ-285357-B6 (CZ)
Inventor: NAYAK UMESH P
IPC: G21C3/06
Filed: 1994-02-28
Abstract: Oděruvzdorná palivová tyč (20) s vrstvou oxidu  zirkoničitého, nesoucí jaderné palivo v  palivovém článku (34) se spodní mříží (32),  podpírající palivovou tyč (20) v mřížové podpěře  (26) podél palivové tyče (20), sestává z  podélného trubkového pláště (28) v podobě dutého  hřídele ze zirkonové slitiny s oxidovým povlakem  z oxidu zirkoničitého. Oxidový povlak má na  vnějším povrchu palivové tyče (20) v oblasti  mřížové podpěry (26) tlustší část (24), jež má  tloušťku 2 až 15 mikrometrů a je tedy tlustší  než povlak oxidu zirkoničitého na zbývající  délce palivové tyče (20).ŕ
Patent CZ-291306-B6 (CZ)
Title: Wall element for a lift cage
Inventor: LACARTE ESTALLO JOSE LUIS
IPC: B66B1/46
Filed: 1998-03-05
Abstract: In the present invention there is disclosed a wall element (8) for a lift cage (1) is coupled in removable manner with adjacent wall elements (5, 6), which form together with other wall elements (7, 9) the walls of the lift cage (1) and define along with a floor element (2) and a ceiling element (3) a passenger space. The wall element (8) is provided with on its surface facing the lift cage (1) interior with both recesses (20.1) for ventilation and through holes (21.1, 21.2, 21.3, 22) for mounting control and information elements of the lift.
Patent SK-280322-B6 (SK)
Title: Method of making an elasticised underclothes
Inventor: BRIDGES RUSSELL P
IPC: A41B13/04
Filed: 1992-11-02
Abstract: At first, a chassis (14) is produced, whose front portion (56) is provided with longitudinal side edges, ear flops (72) and with a waistband (34). A rear portion (58) positioned opposite to the front portion (56) is further produced, which rear portion (58) is also provided with longitudinal side edges, ear flops (72) and with a waistband (34). A crotch portion is arranged in between the front portion (56) and rear portion (58). The ear flaps (72) comprise an elastic ear flap member (90) in a form of an elastic laminate and the longitudinal side edges of the front portion (56) are attached onto the longitudinal side edges of the rear portion (58), and, by connecting the front portion (56) of the waistband (34) and the rear portion (58) of the waistband (34) an opening of the waistband is formed. A first and second leg opening, a first seam (10) and second seam (10) are formed, which first seam (10) extends from the first leg opening to a waist opening. The laminate is mechanically stretched so that the ear flops (72) are permanently elongated. The elastic laminate of said flops is elastically stretched in the direction of original stretching. Thereafter, the laminate is not further subjected to the original strength, and thus elasticised ear flops are formed.
Patent SK-281309-B6 (SK)
Title: N-alkyl-2-substituted atp analogues
Inventor: INGALL ANTHONY HOWARD
IPC: A61P7/02
Filed: 1994-02-08
Abstract: There are disclosed compounds of formula I,    <IMAGE>  I  wherein R1 and R2 independently represent hydrogen or halogen, R3 and R4 independently represent phenyl, or alkyl C1-6, optionally substituted by one or more substituents selected from OR5, alkylthio C1-6, NR6R7, phenyl, COOR8 and halogen, R5, R6, R7 and R8 independently represent hydrogen or alkyl C1-6, and X represents an acidic moiety, and pharmaceutically acceptable salts thereof. Processes for their production and pharmaceutical compositions and methods of treatment involving their use are also described.
Patent CZ-279187-B6 (CZ)
Inventor: AKULOV VLADIMIR ALEXEJEVIC ING
IPC: F23R3/12
Filed: 1992-08-04
Abstract: Do částečně uzavřeného prostoru se přivádí palivo a vzduch a z jeho opačné strany vystupují splodiny spalování. Do oblasti maximálních teplot v částečně uzavřeném prostoru se přivádí přídavný vzduch. Spalovací komora obsahuje plamenec (1) a čelo (2), v němž jsou uloženy hořáky (3), z nichž většina je rozmístěna po kružnici a které obsahují vířiče (4) vzduchu. Ve spalovací komoře jsou uspořádány nátrubky (6, 7) pro přívod přídavného vzduchu. Osa každého nátrubku (6, 7) protíná válcovou plochu procházející osami hořáků (3) ve vzdálenosti (S) od čela (2) spalovací komory. Vzdálenost (S) je rovna polovině až trojnásobku průměru (d) vířičů (4) vzduchu. Poměr celkové plochy průtočného průřezu všech nátrubků (6, 7) k celkové průtočné ploše vířičů (4) vzduchu je v rozsahu 40 až 90 %.ŕ