baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202020106121-U1 (DE)
Title: Kühlschrank mit Diät-Assistent
IPC: F25D23/00
Filed: 2020-10-27
Abstract: Kühlschrank mit einem Diät-Assistenten dadurch gekennzeichnet, dass der Diät-Assistent einen Alarm auslöst, wenn der Kühlschrank geöffnet wird.
Patent DE-202020106793-U1 (DE)
Title: Radondichte Manschette und Installationsanordnung mit derselben
IPC: H02G3/22
Filed: 2020-11-25
Abstract: Verschlussvorrichtung (1) zum radondichten Verschluss einer Durchdringungsstelle einer Leitung (8) durch eine Wand (9), insbesondere eine baugrundseitige Bodenplatte und/oder Geschossdecke und/oder Kelleraußenwand und/oder Kellerbodenplatte, umfassend einen Anlagekörper (6) mit einem Leitungsdurchbruch (11) und umfassend eine als ein Hohlkörper aus einem dauerelastischen, luftdichten Material ausgebildete Manschette (2) mit einem sich von einem oberen Mantelende (10.1) zu einem gegenüberliegenden unteren Mantelende (10.2) trichterförmig aufweitenden Mantel (4), mit einem sich an das obere Mantelende (10.1) des Mantels (4) anschließenden, hohlzylindrischen Kragen (3) und mit einem sich an das untere Mantelende (10.2) des Mantels (4) anschließenden und radial umlaufend von dem Mantel (4) abragenden Flansch (5), wobei die Manschette (2) an einer dem Kragen (3) gegenüberliegenden ersten Flanschverbindungsfläche (12.1) des Flansches (5) luft- und/oder radondicht mit einer Verbindungsfläche (13) des Anlagekörpers (6) verbunden ist derart, dass der Anlagekörper (6) eine Rückwand für den Mantel (4) bildet, wobei der Leitungsdurchbruch (11) des Anlagekörpers (6) und der Kragen (3) der Manschette (2) fluchtend zueinander positioniert sind derart, dass ein Leitungsdurchlass zur Durchführung der Leitung (8) gebildet ist, wobei ein Durchbruchsdurchmesser des Leitungsdurchbruchs (11) kleiner einem Manteldurchmesser des Mantels (4) auf Höhe des unteren Mantelendes (10.2) ist und wobei der Anlagekörper (6) jedenfalls in einem um den Leitungsdurchbruch (11) umlaufenden und den Mantel (4) verdeckenden Bereich aus einem radondichten Material gebildet ist.
Patent DE-202021001807-U1 (DE)
Title: Orgasmusring zur Massage und Stimulation
IPC: A61H21/00
Filed: 2021-05-20
Abstract: Orgasmusring zur Massage und Stimulation dadurch gekennzeichnet, dass die Schäfte von Vibratoren und Dildos nicht glatt sind, sondern eine Ausbuchtung im Material besitzen
Patent DE-202021002458-U1 (DE)
Title: Mechanisches Hilfsmittel zur Mobilisation von Haut, Muskeln, Knochen, Gelenken und Nerven in der human-/tiermedizinischen Behandlung mit der Möglichkeit der individuellen Anpassung durch ein Adaptersystem
IPC: A61H1/02
Filed: 2021-07-19
Abstract: Mechanisches Hilfsmittel zur Mobilisation von Haut, Muskeln, Knochen,
 Gelenken und Nerven in der Human-/Tiermedizinischen Behandlung
 mit der Möglichkeit der individuellen Anpassung durch ein Adaptersystem.
 dadurch gekennzeichnet,
 dass durch das Adaptersystem wie Griffstück quer und Griffstück lang mit verschiedenen Aufsätzen individuelle Anpassungen vorgenommen werden können.
Patent DE-202021002829-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Positionieren von Bohrlöchern
IPC: B25D5/00
Filed: 2021-09-01
Abstract: Vorrichtung zur präzisem Positionierung von Bohrlöchern in Maschinenteile, Metallbauteile und anderen harten Oberflächen mittels eines Körners oder einer direkten Bohrung, bestehend aus einem handlichen, kompakten Gehäuse 1- mit rutschhemmender Aufstandsfläche 14 und- mit einer unteren Öffnung 2 mit zuschaltbarer elektrischer Beleuchtung 3 zur Sicht auf eine Bohrlochmarkierung und zur Platzierung einer Körnerspitze oder einer Bohrerspitze sowie einer- seitlichen Öffnung 15 für den Zugriff zu einem Schiebestück 4 sowie- einem Deckel 8 mit Langloch 9 sowie- dem im Gehäuse 1 befindlichen dazu passgerechten Schiebestück 4 mit einer Sichtöffnung 5 und einer dazu beabstandeten Körneröffnung 6 zur Führung desselben im Schiebestück 4 sowie- einer im Gehäuse 1 integrierten Stromversorgung, wobei innerhalb des Gehäuses 1 mit seiner unteren Aufstellfläche und der darin befindlichen Öffnung 2, zur Sicht auf eine Bohrlochmarkierung an einem Werkstück und die Platzierung eines Körners 11, ein Schiebestück 4 im Gehäuse 1, parallel zur Aufstellebene und parallel zum Langloch 9 im Deckel 8 zwischen einem vorderen Anschlag und einem hinteren Anschlag verschiebebeweglich angeordnet ist undwobei der Abstand dieser Anschläge zueinander so bemessen ist wie der Abstand zwischen der Sichtachse der Sichtöffnung 5 im Schiebestück 4 und der Körneröffnung 6 undwobei die Sichtöffnung 5 im Schiebestück 4 mit einer optischen Linse 10 und Fadenkreuzmarkierung der Sichtachse ausgestattet ist undwobei zwischen Gehäuse 1 und Schiebestück 4 eine Druckfeder 7 zur Fixierung des Schiebestückes 4 in einer Ausgangs- bzw. Anschlagsposition angeordnet ist undwobei die Körneröffnung 6 zylindrisch, mit abgesetzter Stufe, ausgebildet ist und wobei der Körner 11 dazu passgerecht gestaltet ist und wobei in der Stufe eine Feder 13 zur Positionierung des Körners 11 in seiner Ausgangsposition angeordnet ist undwobei auch eine magnetische Arretierung gegen ein unbeabsichtigtes Herausfallen des Körners 11 aus seiner Öffnung 6 angeordnet sein kann.
Patent DE-202021100295-U1 (DE)
Title: Ladestation mit mehreren Ladepunkten
IPC: B60L53/68
Filed: 2021-01-21
Abstract: Ladestation mit mehreren Ladepunkten zur Ladung im öffentlichen Raum mittels Standardladesteckverbindungen zur unmittelbaren Einspeisung von Strom in das anzuschließende Ladeobjekt, insbesondere Elektro- oder Hybridfahrzeuge, und Kommunikation zwischen Fahrzeug- und Ladestationselektronik, sowie zu einem zentralen Managementsystem unter Nutzung eines Ladepunktkommunikationsstandards wie OCPP, wobei ein schrankartiges Gehäuse mit normgerechter Schutzklasse und Schutzart die Ladestationselektronik und die jeweilige Ladekupplung aufnimmt, dadurch gekennzeichnet, dass die Ladestationselektronik eine Gruppe von Zählerfeldern mit Befestigungs- und Kontaktiereinrichtungen sowie n-elektronisch arbeitenden Zählern mit n ≥ 4 aufweist, wobei eine Anzahl von m-Standardladesteckverbindungen mit m ≥ 4 an gegenüberliegenden Gehäuseseitenwänden befestigt ist.
Patent DE-202021100800-U1 (DE)
Title: Tiefziehverpackungsmaschine mit getrennter Folienrestaufnahme
IPC: B65B61/00
Filed: 2021-02-18
Abstract: Tiefziehverpackungsmaschine (1), umfassend einer Formstation (2) zum Formen von Mulden (14) in eine Unterfolie (8) und eine in einer Produktionsrichtung (R) stromabwärts der Formstation (2) angeordneten Siegelstation (3) zum Versiegeln einer Oberfolie (10) mit der Unterfolie (8) im Bereich der Mulden (14), ferner mit einem stromabwärts der Siegelstation (3) angeordneten Restfolienaufwickler (22), dadurch gekennzeichnet, dass zwischen der Siegelstation (3) und dem Restfolienaufwickler (22) eine Trennstelle (T) liegt, an der im Betrieb der Tiefziehverpackungsmaschine (1) ein Unterfolienrest (24) von einem Oberfolienrest (23) getrennt wird, dass der Restfolienaufwickler (22) zum Aufwickeln des Oberfolienrests (23) dient, und dass eine Unterfolien-Entsorgungseinheit (25) zum Entsorgen des Unterfolienrests (24) vorgesehen ist.
Patent DE-202021104761-U1 (DE)
Title: Traktionsbatterieeinheit
IPC: H01M10/655
Filed: 2021-09-03
Abstract: Traktionsbatterieeinheit (101) für ein elektrisch angetriebenes Kraftfahrzeug, umfassend eine Vielzahl an Batteriezellen (104), welche zwischen einem Bodenteil (103) und einem Deckelteil (102) angeordnet sind und umfassend zumindest eine lasttragende Strebe (106, 106.1, 107), angeordnet zwischen Bodenteil (103) und Deckelteil (102), dadurch gekennzeichnet, dass jeweils benachbarte Batteriezellen (104) zum Ausbilden eines Batteriepaketes (105, 105.1, 105.2, 105.3) miteinander zumindest abschnittsweise stoffschlüssig verbunden sind, wobei das Batteriepaket mit der zumindest einen lasttragenden Strebe (106, 106.1, 107) zumindest abschnittsweise stoffschlüssig verbunden ist, ein Batteriemodul bildend.
Patent DE-202022001663-U1 (DE)
Title: Kaffeedauerfilter
IPC: A47J31/06
Filed: 2022-07-25
Abstract: Kaffeedauerfilter mit
 - einem oberseitig offenen Kaffeepulver-Behälter und
 - einer Filterwandung unten im Kaffeepulver-Behälter, dadurch gekennzeichnet, dass
 - der Kaffeedauerfilter einen unterseitig ebenen ringförmigen Sockelkragen (mit einem Außen- und einem Innendurchmesser die zum Daraufstellen an den Öffnungsranddurchmesser eines Kaffeegetränk-Behälters angepasst sind) aufweist und dass
 - der Kaffeepulver-Behälter aus Metall und
 - die Filterwandung aus einem Metallsieb und
 - der Sockelkragen oder mindestens ein Außenrandbereich des Sockelkragens oder ein Anfasser an dem Sockelkragen und/oder dem Kaffeepulver-Behälter aus Kunststoff oder Holz hergestellt sind.
Patent DE-202022101346-U1 (DE)
Title: Eine Standardisierungsvorrichtung für die fotografische Auswertung von Frontalaufnahmen des Gesichts
IPC: G03B15/00
Filed: 2022-03-13
Abstract: Eine Standardisierungsvorrichtung für die fotografische Auswertung von Frontalgesichtern, wobei die Vorrichtung umfasst:
 einem rechteckigen Aluminiumrahmen;
 eine Winkelmessereinrichtung, die beweglich mit dem rechteckigen Aluminiumrahmen verbunden ist und vertikal an das Gesicht des Patienten angepasst werden kann;
 einen Gummistreifen, der sich im Inneren des vertikalen Elements befindet, um den Winkelmesser leicht bewegen oder verschieben zu können; und
 eine untere horizontale Stange, die fest mit dem rechteckig geformten Aluminiumrahmen verbunden ist, wobei eine Kinnstütze mit einer unteren horizontalen Stange unter Verwendung eines kalthärtenden Acrylharzes verbunden ist, auf das ein kleines weiches Kissen für den Komfort des Patienten geklebt ist.
Patent DE-202022101360-U1 (DE)
Title: Assoziation verschiedener Bluetooth-Geräte
IPC: H04Q9/00
Filed: 2022-03-14
Abstract: System, umfassend:
 eine Maschinensteuerungseinheit (MCU) mit einer eindeutigen öffentlichen Medienzugriffssteuerungsadresse (öffentliche MAC-Adresse); und
 eine Bedienersteuerungseinheit (OCU) mit einer eindeutigen öffentlichen MAC-Adresse, die sich von der eindeutigen öffentlichen MAC-Adresse der MCU unterscheidet;
 wobei die MCU und die OCU jeweils dieselbe private Medienzugriffssteuerungsadresse (gemeinsame private MAC-Addresse) haben;
 wobei das System derart konfiguriert ist, dass die gemeinsame private MAC-Adresse zum Initiieren eines Lernaustauschs verwendet werden kann, während dem die OCU und die MCU ihre eindeutigen öffentlichen MAC-Adressen miteinander austauschen, um dadurch die OCU mit der MCU zu assoziieren, wodurch die OCU zum Übertragen von Befehlen an die assoziierte MCU zum Steuern des Betriebs einer Maschine betriebsfähig ist.
Patent DE-202022104589-U1 (DE)
Title: Membranpumpenantrieb
IPC: F04B43/067
Filed: 2022-08-12
Abstract: Membranpumpenantrieb zum Antrieb der Pumpkammer einer Membranpumpe, mit mindestens einem Drucksensor und mit einer Steuerung, wobei die Steuerung den Membranpumpenantrieb ansteuert und Messwerte des Drucksensors auswertet, wobei die Steuerung konfiguriert ist, einen Grundkompressibilitätswert der Membranpumpe zu bestimmen, dadurch gekennzeichnet, dass die Bestimmung des Grundkompressibilitätswerts auf Grundlage von mindestens einer und bevorzugt mehrerer Messungen erfolgt, bei welchen sich Flüssigkeit in der Pumpkammer befindet.
Patent DE-202022104590-U1 (DE)
Title: Haltevorrichtung zur Befestigung eines Moduls
IPC: H02S20/24
Filed: 2022-08-12
Abstract: Haltevorrichtung (1) zur Befestigung eines einen Rahmen (2) aufweisenden Moduls wie beispielsweise eines Photovoltaikmoduls oder eines Solarmoduls auf einem Flachdach, zumindest aufweisend ein auf das Flachdach auflegbares oder aufgelegtes Basiselement (3)bestehend aus Gummi, insbesondere recycletem Altgummi, mit einem etwa senkrecht vom Basiselement (3)abragenden Steg(4), der an der der Auflagefläche des Basiselements(3)gegeüberligenden Seite angeordnet ist, wobei der Rahmen(2) des Moduls an oder nahe an den senkrechten Steg(4) angelegt oder anlegbar ist und dabei auf dem dem Steg(4) benachbarten Kontaktbereich des Basiselements(3) aufliegt, wobei am freien Ende des Stegs(4) ein Halteelement befestigbar oder befestigt ist, welches den Rahmen(2) des Moduls an einer dem Kontaktbereich gegenüberliegenden Stelle kontaktiert und in Richtung des Kontaktbereichs verpresst, sodass der Rahmen(2) zwischen dem Kontaktbereich einerseits und dem Halteelement andererseits fixiert ist.
Patent DE-202022106861-U1 (DE)
Title: Wasserpfeife mit verbessertem Wasserpfeifen-Kopf
IPC: A24F1/30
Filed: 2022-12-08
Abstract: Wasserpfeifen-Kopf (1) zur Aufnahme eines Brennmaterials (9) und eines Genussmittels für eine Wasserpfeife mindestens umfassend einen Brennmaterial-Aufnahmeraum (3), einen Genussmittel-Aufnahmeraum (2), einen Kopfadapter (5) zur Anbindung an eine Rauchsäule und einen Aerosol-Anschluss (13) vom Genussmittel-Aufnahmeraum (2) zum Kopfadapter (5), dadurch gekennzeichnet, dass der Brennmaterial-Aufnahmeraum (3) unterhalb des Genussmittel-Aufnahmeraumes (2) anordbar ist und sich der Aerosol-Anschluss (13) vom Genussmittel-Aufnahmeraum (2) entlang des Brennmaterial-Aufnahmeraumes (3) über den Kopfadapter (5) in die Rauchsäule erstreckt.
Patent DE-202023002072-U1 (DE)
Title: Individuell anpassbares Hundehalsband mit Druckknopf-Design
IPC: A01K27/00
Filed: 2023-10-02
Abstract: Ein individuell anpassbares Hundehalsband, bestehend aus einem Grundband aus Leder und/oder Textilmaterial, das dazu dient, den Hals eines Hundes zu umschließen, wobei das Grundband in verschiedenen Größen und Farben erhältlich ist, und durch Druckknöpfe gekennzeichnet ist, die entlang der Außenseite des Grundbands angebracht sind.
Patent DE-202023104972-U1 (DE)
Title: Antikollisionsvorrichtung
IPC: B65G67/60
Filed: 2023-08-31
Abstract: Antikollisionsvorrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass sie umfasst:
 eine erste Einstellkomponente (2) und eine zweite Einstellkomponente (3), wobei die erste Einstellkomponente (2) und die zweite Einstellkomponente (3) entlang einer ersten Richtung (S2) beabstandet angeordnet sind und sich jeweils um die erste Richtung (S2) herum drehen können; wobei sich die erste Einstellkomponente (2) und die zweite Einstellkomponente (3) entlang einer zweiten Richtung (S3) bewegen können, wobei die zweite Richtung (S3) orthogonal zur ersten Richtung (S2) ist; und wobei die erste Einstellkomponente (2) und die zweite Einstellkomponente (3) angepasst sind, um einen Kastenkörper (10) zwischen ihnen einzuklemmen, wobei der Kastenkörper (10) im Inneren die Materialien enthält; und
 ein erstes Überwachungselement (41) und ein zweites Überwachungselement (42), wobei das erste Überwachungselement (41) an der ersten Einstellkomponente (2) angeordnet ist, um den Drehwinkel der ersten Einstellkomponente (2) zu überwachen, und wobei das zweite Überwachungselement (42) an der zweiten Einstellkomponente (3) angeordnet ist, um den Drehwinkel der zweiten Einstellkomponente (3) zu überwachen.
Patent DE-212004000042-U1 (DE)
Title: Kraftübertragungskupplung
IPC: F16D37/02
Filed: 2004-08-03
Abstract: Kupplungsanordnung
für die Übertragung
der Kraft von einer Abtriebswelle eines Motors auf eine Antriebswelle
eines manuellen Schaltgetriebes, wobei die Kupplungsanordnung folgende
Komponenten aufweist:  ein Gehäuse;  eine elektrisch gesteuerte
im Gehäuse
montierte Kupplung, die Kupplung für das selektive Ein- und Auskuppeln der
Abtriebswelle und der Antriebswelle; und  eine Kupplungssynchronisierung
zwischen der Antriebswelle und der Abtriebswelle für die Synchronisierung
einer Drehzahl der Antriebswelle mit einer Drehzahl der Abtriebswelle,  wobei
die Kupplung automatisch ausgekuppelt wird, wenn ein Bremspedal
betätigt
wird.
Patent DE-212010000093-U1 (DE)
Title: Widerstandsnetzwerk und Kraftmessvorrichtung
IPC: G01G3/14
Filed: 2010-05-06
Abstract: Widerstandsnetzwerk (50) einer Kraftmessvorrichtung (1), mit mindestens zwei elektrischen Teilwiderständen (R1, R2, R3, R4), welche abgestufte Widerstandwerte aufweisen, sodass jeweils eine unterschiedliche elektrische Verdrahtung der Teilwiderstände (R1, R2, R3, R4) einen unterschiedlichen Gesamt-Widerstandswert (R) des Widerstandsnetzwerks (50) ergibt, dadurch gekennzeichnet, dass das Widerstandsnetzwerk (50) zur Verdrahtung der Teilwiderstände (R1, R2, R3, R4) ein codierendes Schaltelement (SW) aufweist, sodass verschiedenen Schaltstellungen (POS) des Schaltelements (SW) verschiedene Verdrahtungen der Teilwiderstände (R1, R2, R3, R4) zuordenbar sind und die Anzahl der Teilwiderstände (R1, R2, R3, R4) geringer ist als die Anzahl der möglichen Schaltstellungen (POS).
Patent DE-212014000080-U1 (DE)
Title: Vorrichtung und System zur Verringerung von Zündungsklopfen bei einem Verbrennungsmotor
IPC: F02M26/00
Filed: 2014-02-28
Abstract: System zur Verringerung von Zündungsklopfen, wobei das System Folgendes umfasst: einen Verbrennungsmotor; einen Abgasspeichertank, welcher fluidmäßig über eine Abgasrückführungsleitung mit dem Verbrennungsmotor verbunden ist; und eine Steuervorrichtung, die in elektrischer Verbindung mit dem Abgasspeichertank steht, welche die Einleitung von Abgas von dem Abgasspeichertank in den Verbrennungsmotor steuert, um Zündungsklopfen zu verringern.
Patent DE-212018000185-U1 (DE)
Title: Detektion von Datenschutzverletzungen
IPC: G06F21/60
Filed: 2018-03-16
Abstract: Computerspeichermedium, auf dem Anweisungen gespeichert sind, die ein Verfahren zum Detektieren von Datenschutzverletzungen implementieren, wobei die Ausführung der Anweisungen durch ein System, das eine Datenverarbeitungsvorrichtung umfasst, die Datenverarbeitungsvorrichtung veranlasst, die nachfolgenden Verfahrensschritte auszuführen:
 Empfangen, von jedem einer Vielzahl von Datenbesitzern, einer ersten kryptographisch sicheren Repräsentation von Daten, die auf Datenschutzverletzungen zu überwachen sind, wobei jede erste kryptographisch sichere Repräsentation eine kryptographisch sichere Datenstruktur beinhaltet, die eine Vielzahl erster Datensätze darstellt, die vom Datenbesitzer verwaltet werden;
 Empfangen, von einem Benutzer und für jeden einer Vielzahl von zweiten Datensätzen, von einer oder mehreren kryptographisch sicheren zweiten Repräsentationen zweiter Datensätze;
 Bestimmen einer Anzahl der zweiten kryptographisch sicheren Repräsentationen, die mit einem entsprechenden Abschnitt der ersten kryptographisch sicheren Repräsentation übereinstimmen, die von einem Datenbesitzer der Vielzahl von Datenbesitzern empfangen wurden; und
 Bestimmen, dass für den Datenbesitzer eine Datenschutzverletzung aufgetreten ist, basierend auf der Anzahl der zweiten kryptographisch sicheren Repräsentationen, die mit dem entsprechenden Abschnitt der ersten kryptographisch sicheren Repräsentation übereinstimmen, die vom Datenbesitzer empfangen wurde.
Patent DE-212019000280-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Messen eines Drehmoments, das an ein rotierendes Element angelegt wird
IPC: B62M6/50
Filed: 2019-05-06
Abstract: Vorrichtung (50) zum Messen eines Drehmoments, das an ein rotierendes Element angelegt wird, umfassend:
 - ein erstes sich um eine erste Drehachse (3) drehendes rotierendes Element (1), an dem ein zu messendes Drehmoment angelegt wird;
 - ein zweites rotierendes Element (2), das sich um eine zweite Drehachse (4) dreht, die mechanisch mit dem ersten rotierenden Element (1) verbunden ist;
 - einen Freilauf (5), der einen rotierenden primären Ring (6) und einen zu dem primären Ring (6) koaxialen und radial externen rotierenden sekundären Ring (7) umfasst, wobei der primäre Ring (6) mechanisch mit dem ersten rotierenden Element (1) verbunden oder in dieses integriert ist, während der sekundäre Ring (7) mechanisch mit dem zweiten rotierenden Element (2) verbunden oder in dieses integriert ist; wobei der Freilauf (5) konfigurierbar ist zwischen einem Zustand einer gekoppelten Bewegung, in dem der sekundäre Ring (7) in Bezug auf den primären Ring (6) gekoppelt ist und der sekundäre Ring (7) von dem primären Ring (6) in eine Drehung mitgenommen wird und sich beide im Wesentlichen mit der gleichen Winkelgeschwindigkeit drehen, und einem Zustand einer freien Bewegung, in dem die Bewegung des sekundären Ringes (7) in Bezug auf die Bewegung des primären Ringes (6) unabhängig ist;
 - eine Sensoreinrichtung (8), die wirkmäßig mit dem ersten rotierenden Element (1) und dem zweiten rotierenden Element (2) assoziiert ist und so konfiguriert ist, dass sie eine Winkelphasenverschiebung zwischen den zwei rotierenden Elementen (1, 2) erfasst; dadurch gekennzeichnet, dass der Freilauf (5) im Zustand der gekoppelten Bewegung gemäß einer Richtung (W), die tangential ist zu dem Freilauf (5), elastisch verformbar, so dass die relative Position des sekundären Ringes (7) eine Winkelverschiebung in Bezug auf die Position des primären Ringes (6) durchmacht, die proportional ist zu dem Drehmoment, das an das erste rotierendes Element (1) angelegt wird; wobei die Sensoreinrichtung (8) so konfiguriert ist, dass sie im Zustand der gekoppelten Bewegung die Winkelphasenverschiebung zwischen dem primären Ring (6) und dem sekundären Ring (7) als Funktion der elastischen Verformung des Freilaufs (5) erfasst, um einen Wert eines Drehmoments, das an das erste rotierende Element (1) angelegt wird, zu messen.
Patent DE-212019000320-U1 (DE)
Title: Accessoire zum Halten von Haaren
IPC: G02C11/00
Filed: 2019-07-15
Abstract: Vorrichtung zum Halten von Haaren, umfassend ein die Haare eines Nutzers haltendes Element, das über Scharniere mit Brillenbügeln verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Element aus zwei mit einander nicht verbundenen und von einander nicht abhängigen lamellenförmigen Teilen besteht, die mittels Buchsen, Schraubenmuttern und Schrauben an der Außenseite der Brillenbügel befestigt sind; dabei sind die lamellenförmigen Elemente drehbar ausgebildet und im zusammengeklappten Zustand sind Brillen mit diesen Vorrichtungen kompakt und sie können in einem normalen Brillenetui abgelegt und aufbewahrt werden.
Patent DE-212019000506-U1 (DE)
Title: Intraluminaler Stent
IPC: A61F2/90
Filed: 2019-12-17
Abstract: Intraluminaler Stent (1), wobei der intraluminale Stent (1) mindestens einen Substent umfasst; der Substent eine radiale Kompressionsform und eine radiale Expansionsform aufweist; der Substent in einer axialen Richtung Endabschnittsbereiche (11) an zwei Enden und einen Zwischenbereich (12), der sich zwischen den Endabschnittsbereichen (11) erstreckt, aufweist; der Substent mindestens einen ersten Draht (4), der sich entlang einer ersten Spiralrichtung erstreckt, und mindestens einen zweiten Draht (5), der sich entlang einer zweiten Spiralrichtung erstreckt, umfasst; und der erste Draht und der zweite Draht sich in unterschiedliche Richtungen erstrecken, um mehrere Drahtkreuzungspunkte zu bilden; wobei der intraluminale Stent (1) mehrere gewickelte Abschnitte (1) zum Umwickeln von zwei entsprechenden Drahtenden aufweist; ein Wickelverbinder (3) an einem Umfang des gewickelten Abschnitts (2) angeordnet ist; zwei Endabschnitte des Wickelverbinders (3) fest mit Bereichen verbunden sind, die zwei Enden des gewickelten Abschnitts (2) entsprechen; und der gewickelte Abschnitt (2) in einem Abstand von einer Kante von mindestens einem Endabschnitt des Substents angeordnet ist.
Patent DE-212020000470-U1 (DE)
Title: Eine nachhaltige Nachsaugspritze
IPC: A61M5/315
Filed: 2020-11-09
Abstract: Eine nachhaltige Nachsaugspritze, umfassend: ein Griff definiert einen Kanal, der Kanal ist mit einem Ende des Griffs des Nadelgehäuses verbunden, das Nadelgehäuse ist mit einem Ende der Injektionskopfanordnung verbunden, das andere Ende ist verbunden an das Nadelgehäuse Kolbenanordnung, die Kolbenanordnung geht durch den Kanal und das vom Nadelgehäuse abgewandte Ende ist mit einem Griff verbunden, der Griff und die Kolbenanordnung sind mit einem mit dem Nadelgehäuse kommunizierenden Infusionskanal versehen, und der Infusionskanal Eingang des Griffs ist mit einer Flüssigkeitssaugvorrichtung versehen.