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Patent DE-102006053103-B4 (DE)
Title: Verfahren und Steuergerät zur Diagnose eines mehrere Katalysatoren aufweisenden Katalysatorsystems eines Verbrennungsmotors
Inventor: SCHNAIBEL EBERHARD
IPC: F01N3/20
Filed: 2006-11-10
Granted: 2018-01-04
Abstract: Verfahren zur Beurteilung der Funktionsfähigkeit eines Katalysatorsystems (13) eines Verbrennungsmotors (10), das einen ersten Zweig (15) aufweist, der von Abgas wenigstens eines ersten Brennraums (19, 21) des Verbrennungsmotors (10) durchströmt wird und einen ersten Frontkatalysator (FK1) und einen ersten Hauptkatalysator (HK1) aufweist, und das einen zweiten Zweig (17) aufweist, der von Abgas wenigstens eines zweiten Brennraums (23, 25) des Verbrennungsmotors (10) durchströmt wird und einen zweiten Frontkatalysator (FK2) und einen zweiten Hauptkatalysator (HK2) aufweist, bei dem die Beurteilung der Funktionsfähigkeit des Katalysatorsystems (13) in Abhängigkeit von Sauerstoffspeicherkapazitäten (OSC_FK1, OSC_HK1; OSC_FK2, OSC_HK2) der Katalysatoren (FK1, HK1; FK2, HK2) erfolgt, bei dem das Katalysatorsystem (13) als funktionsfähig beurteilt wird, wenn jeder der beiden Zweige (15, 17) unabhängig voneinander als funktionsfähig beurteilt wird, bei dem die Sauerstoffspeicherkapazität (OSC_FK; OSC_FK1, OSC_FK2) des Frontkatalysators (OSC_FK; OSC_FK1, OSC_FK2) bestimmt wird und einem Bereich (F1) sehr guter Werte, einem Bereich (F2) guter Werte, einem Bereich (F3) kritischer Werte und einem Bereich (F4) schlechter Werte zugeordnet wird, wobei der Bereich (F1) sehr guter Werte durch einen ersten Schwellenwert (OSCFKDMX) begrenzt wird, bei dem jeder Zweig (15, 17) des Katalysatorsystems (13) unabhängig von der Sauerstoffspeicherkapazität (OSC_HK; OSC_HK1, OSC_HK2) des Hauptkatalysators (HK1, HK2) als funktionsfähig beurteilt wird, wenn die Sauerstoffspeicherfähigkeit (OSC_FK; OSC_FK1, OSCFK2) des Frontkatalysators (FK1, FK2) größer als der erste Schwellenwert (OSCFKDMX) ist, bei dem die ermittelten Sauerstoffspeicherkapazitäten (OSC_HK1, OSC_HK2) der Hauptkatalysatoren (HK1, HK2) einem Bereich (H1) sehr guter Werte, einem Bereich (H2) guter Werte, einem Bereich (H4) kritischer Werte oder einem zweiten Bereich (H5) schlechter Werte zugeordnet wird, und bei dem die Funktionsfähigkeit des Zweiges (15, 17) als kritisch beurteilt wird, wenn die Sauerstoffspeicherkapazität (OSC_HK1; OSC_HK2) des Hauptkatalysators (HK1, HK2) im Bereich (H4) kritischer Werte liegt und die Sauerstoffspeicherkapazität (OSC_FK1, OSC_FK2) des Frontkatalysators (FK1, FK2) im Bereich (F2) guter Werte liegt, oder wenn die Sauerstoffspeicherkapazität ...
Patent DE-102006053186-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Abdichtung eines Tunnels
Inventor: HABIB KAMAL
IPC: E02D31/02
Filed: 2006-11-09
Granted: 2008-09-04
Abstract: Verfahren
zur Abdichtung eines Tunnels im Bereich der Fugen (1, 2) zwischen
den die Tunnelröhre
bildenden Stahlbetonblöcken
(3),  wobei im Sohlbereich (4) des Tunnels tunnelinnenseitig
zunächst
im Bereich einer Sohlfuge (1) eine Betonschicht aus dem Stahlbeton
des Sohlbereiches (4) unter Bildung einer Fugenrinne (5) mit der
Maßgabe
abgetragen wird, dass die vorhandene Bewehrung (7) des Stahlbetons
im Sohlbereich unbeschädigt
bleibt,  wobei anschließend
zumindest ein sich entlang der Fugenrinne (5) erstreckendes Sohlfugenband
(9) zur Abdichtung der Sohlfuge (1) in die Fugenrinne (5) einbetoniert
wird,  wobei zumindest oberhalb des Sohlfugenbandes (9) eine Einfassungsbewehrung
für das
Sohlfugenband (9) in die Fugenrinne (5) einbetoniert wird,  wobei
das Sohlfugenband (9) im einbetonierten Zustand in der Fugenrinne
(5) sowohl an der der Tunnelinnenseite zugewandten Oberfläche als
auch an der der Tunnelaußenseite
zugewandten Oberfläche
mit Beton bedeckt bzw. im Wesentlichen mit Beton bedeckt wird  und
wobei im Wandbereich (13) des Tunnels eine...
Patent DE-102006055599-B4 (DE)
Title: Orthopädische Befestigungsvorrichtung und Vorrichtung zur Korrektur einer Wirbelsäulendeformität
Inventor: BREHM PETER
IPC: A61B17/70
Filed: 2006-11-24
Granted: 2016-01-07
Abstract: Orthopädische Befestigungsvorrichtung (102), die an einem Wirbelknochen befestigbar ist, und eine Seilführung (119), die zum Führen eines ersten Seilstücks (114) ausgebildet ist, und eine Seilklemme (120), die dafür ausgebildet ist, ein zweites Seilstück (113), das ein anderes Seilstück ist als das erste Seilstück (114), festzuklemmen, während gleichzeitig das erste Seilstück von der Seilführung geführt wird, umfasst, wobei die Befestigungsvorrichtung (102) eine erste Schraube (107) umfasst, die in den Wirbelknochen einschraubbar ist, wobei die erste Schraube (107) einen Schraubenkopf (124) umfasst, der eine Ausnehmung (125) aufweist, und wobei die Befestigungsvorrichtung (102) ferner ein Bauteil (108) umfasst, das in die Ausnehmung (125) einsetzbar und in dieser fixierbar ist, wobei die Seilführung (119) eine Öffnung (143) in dem Bauteil (108) umfasst, die zum Durchstecken des ersten Seilstücks (114) ausgebildet ist.
Patent DE-102007000159-B4 (DE)
Title: Einspritzvorrichtung
Inventor: KUNO KOUHEI
IPC: F02M47/02
Filed: 2007-03-16
Granted: 2010-07-01
Abstract: Einspritzvorrichtung mit  einer Nadel (33), die ein Düsenloch (32) öffnet und schließt;  einer Düsenkammer (37), die derart definiert ist, dass ein Kraftstoff, der einen Druck auf die Nadel (33) in der Ventilöffnungsrichtung aufbringt, in die Düsenkammer (37) einströmt und aus dieser ausströmt;  einer ersten Gegendruckkammer (38), die derart definiert ist, dass ein Kraftstoff, der einen Druck auf die Nadel (33) in der Ventilschließrichtung aufbringt, in die erste Gegendruckkammer (38) einströmt und aus dieser ausströmt, wobei ein Kraftstoff aus der ersten Gegendruckkammer (38) ausströmt, um einen Druck in der ersten Gegendruckkammer (38) derart zu reduzieren, dass die Nadel (33) in der Ventilöffnungsrichtung verschoben wird, um das Düsenloch (32) zu öffnen,  wobei die Einspritzvorrichtung dadurch gekennzeichnet ist, dass sie Folgendes aufweist:  eine Zwischenkammer (50), die zur Verbindung mit der ersten Gegendruckkammer (38) definiert ist;  einen Kolben (51), der von der Nadel (33) getrennt vorgesehen ist, zum...
Patent DE-102007000432-B4 (DE)
Title: Unverbrannter-Kraftstoff-Mengenabschätzvorrichtung in einer Kraftmaschine
Inventor: YAHATA SHIGETO
IPC: F02D45/00
Filed: 2007-08-08
Granted: 2014-08-07
Abstract: Unverbrannter-Kraftstoff-Mengenabschätzvorrichtung in einer Kraftmaschine, die eine Menge von von einer Kraftmaschine (10) emittierten unverbrannten Kraftstoffs nach der Kraftstoffverbrennung auf Grundlage eines erforderlichen Kraftmaschinenbetriebszustands als ein Steuersollwert in einem Kraftmaschinensteuersystem zum Steuern eines Kraftmaschinenbetriebszustands auf Grundlage des erforderlichen Kraftmaschinenbetriebszustands abschätzt, gekennzeichnet durch: eine Erfassungseinrichtung (17b, 17c, 20a, 50), die einen Verbrennungsenergieäquivalenzwert erfasst, der eine Magnitude einer durch die Kraftstoffverbrennung in der Kraftmaschine erzeugten Energie anzeigt; und eine Kompensationseinrichtung (50), die einen Betriebszustandsunterschiedsbetrag zwischen dem erforderlichen Kraftmaschinenbetriebszustand und einem tatsächlichen Kraftmaschinenbetriebszustand bezüglich eines Schätzwerts der Menge unverbrannten Kraftstoffs auf Grundlage zumindest von einem der durch die Erfassungseinrichtung erfassten Kraftstoffenergieäquivalenzwerte kompensiert.
Patent DE-102007005029-B4 (DE)
Title: Roboter auf einem selbstfahrenden Werkstückträger
Inventor: BEER CHRISTIAN
IPC: B65G37/02
Filed: 2007-02-01
Granted: 2010-09-02
Abstract: Roboter (29) auf einem selbstfahrenden Werkstückträger (7–10), welcher auf einem Schienensystem (1) mit Schienenstrecken (2–6) verfahrbar ist, welche über Weichen (11) miteinander verbunden sind, wobei der Werkstückträger (7–10) mit Roboter (29) eine eigene autonome Intelligenz mittels eines Programmspeichers aufweist, in dem ein eigenes Fahr- und Arbeitsprogramm speicherbar ist, wobei der Roboter (29) einen Bearbeitungskopf (51) aufweist, und das Arbeitsprogramm es dem Roboter (29) ermöglicht, ein oder mehrere auf einer Plattform (27) des Werkstückträgers (7–10) angeordnete Werkstücke zu bearbeiten und entweder zu anderen Bearbeitungsstationen (12, 13, 16–20) zu befördern oder auf einem Lagerplatz abzulegen, dadurch gekennzeichnet, dass der Roboter (29) einen Prüfkopf (51) aufweist und als Prüfwerkzeug dient und dass das Arbeitsprogramm es dem Roboter (29) ermöglicht, ein oder mehrere auf einer Plattform (27) des Werkstückträgers (7–10) angeordnete Proben (28, 49) zu prüfen und entweder zu anderen Bearbeitungsstationen (12, 13, 16–20) zu befördern oder auf einem Lagerplatz abzulegen.
Patent DE-102007011256-B4 (DE)
Title: Druckluftversorgungseinrichtung mit verbesserter Regenerationsfähigkeit
Inventor: HILBERER EDUARD
IPC: B60T17/04
Filed: 2007-03-08
Granted: 2009-02-05
Abstract: Druckluftversorgungseinrichtung
(10) für
ein Nutzfahrzeug, mit einem Ventilgehäuse (12) und einer Lufttrocknerpatrone
(14), wobei der Lufttrocknerpatrone (14) über das Ventilgehäuse (12)
Druckluft zuführbar
ist, die die Lufttrocknerpatrone (14) in einer ersten Strömungsrichtung
durchströmt,
und wobei in dem Ventilgehäuse
(12) ein elektrisch ansteuerbares Ventil (210) vorgesehen ist, durch
das zum Zwecke der Regeneration der Lufttrocknerpatrone (14) eine
Rückströmung von
Druckluft durch die Lufttrocknerpatrone (14) entgegen der ersten
Strömungsrichtung
veranlassbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Ventilgehäuse (12)
ein durch das elektrisch ansteuerbare Ventil (210) pneumatisch ansteuerbares
Ventil (212), über
das der Lufttrocknerpatrone (14) Druckluft zum Zwecke der Regeneration
zuführbar
ist, und ein zum pneumatisch ansteuerbaren Ventil (212) parallel
geschaltetes Rückschlagventil
(216), das in Richtung zur Lufttrocknerpatrone (14) sperrt und zum
Zwecke der Regeneration über das
pneumatisch ansteuerbare Ventil (212) von der Druckluft umgehbar
ist, vorgesehen sind.
Patent DE-102007018122-B4 (DE)
Title: Flammenüberwachungsvorrichtung mit einer Spannungserzeugungs- und Messanordnung und Verfahren zum Überwachen eines Brenners mittels der Flammenüberwachungsvorrichtung
Inventor: RIES MARTIN
IPC: F23N1/02
Filed: 2007-04-16
Granted: 2013-10-17
Abstract: Flammenüberwachungsvorrichtung mit einer Spannungserzeugungs- und Messanordnung (10), welche – eine Spannungserzeugungseinheit (12) zum Erzeugen einer Zündspannung zum Betreiben einer Zündvorrichtung (14) eines Brenners (22) und/oder zum Erzeugen einer Ionisationsspannung einer Ionisationselektrode (16) zum Überwachen einer Flamme (28) des Brenners (22) und – eine Messeinheit (20) zum Messen eines durch die Ionisationsspannung erzeugten Ionisationsstroms umfasst, sowie mit einer Steuereinheit (24) zum Steuern der Spannungserzeugungseinheit (12) und zum Auswerten der Messwerte der Messeinheit (20), dadurch gekennzeichnet, dass die Steuereinheit (24) dazu ausgelegt ist, wenigstens eine dynamische Rückmeldung (30a, 30b) der Spannungserzeugungs- und Messanordnung (10) zu erfassen und zum Erkennen einer Fehlfunktion eines Elements der Spannungserzeugungs- und Messanordnung (10) auszuwerten.
Patent DE-102007023414-B4 (DE)
Title: Hydraulik-Antriebseinheit
Inventor: GEIGER ROBERT
IPC: B60J7/057
Filed: 2007-05-18
Granted: 2010-11-11
Abstract: Hydraulik-Antriebseinheit (1) zur Verlagerung zweier Fahrzeug-Karosserieelemente zueinander  – mit einer Hydraulikpumpe mit einem Pumpenmotor (11),  – mit einem in einem Gehäuse (7; 29) laufenden Hubkolben (31), der mit einer Kolbenstange (32) verbunden ist,  – mit einem fest mit dem Hubkolben (31) verbundenen Anlenkpunkt (6),  – mit einem gehäusefesten Anlenkpunkt (5),  gekennzeichnet durch eine von einem Rotor (13) der Hydraulikpumpe umgebenen Steuerwelle (21), durch die Hydraulikfluid der Hydraulikpumpe auf den Hubkolben (31) wirkt,  wobei in der Steuerwelle (21) mindestens ein Druckbegrenzungsventil (19a) angeordnet ist, welches derart ausgeführt ist, dass das Druckbegrenzungsventil (19a) öffnet, wenn der Druck des Hydraulikfluids in einem Förderweg (23) in der Steuerwelle (21) einen vorgegebenen Grenzwert überschreitet.
Patent DE-102007027585-B4 (DE)
Title: Elastisches Bauteil
Inventor: PREHN ROLF
IPC: F16J15/10
Filed: 2007-06-12
Granted: 2012-07-19
Abstract: Aus elastisch verformbarem Material (2) bestehendes Bauteil, bei dem das Material (2) zumindest an vorgebbaren Stellen mit nicht magnetischem Metallpulver und/oder nicht magnetischen Metallfasern (3) versehen ist.
Patent DE-102007041054-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Einbringen von flüssigen Düngemitteln in landwirtschaftlich genutzte Böden
Inventor: MAHRWALD JUERGEN
IPC: A01C23/02
Filed: 2007-08-29
Granted: 2009-10-29
Abstract: Vorrichtung zum Einbringen von flüssigen Düngemitteln in landwirtschaftlich genutzte Böden wobei mindestens ein zwischen den Kulturpflanzenreihen durch ein Schleppfahrzeug geführtes Lochungsrad mit quer zur Fahrtrichtung des Schleppfahrzeuges verlaufender Drehachse vorgesehen ist, an dessen Lauffläche eine definierte, gleichmäßig am Umfang verteilte Anzahl radial nach außen gerichteter, in den Boden eindringender und Bodenlöcher bildender Lochdorne angeordnet ist, und ein dem Lochungsrad nachgeordneter Düngemittelzuführmechnismus vorgesehen ist, der aus einem über eine Schlauchleitung mit einem Düngemittelspeicher verbundenen Zuführrohr besteht, dadurch gekennzeichnet, dass das Zuführrohr (8) in der Ebene des Lochungsrades (5) schwenkbar ist, wobei dem Lochungsrad (5) eine achsgleiche Nockenscheibe (10) mit in Anzahl und Position der Lochdorne (7) übereinstimmenden Nocken (11) zugeordnet ist und das Zuführrohr (8) mit der Nockenscheibe (10) über einen Rollenstößel (15) und ein Gelenkgetriebe derart verbunden ist, dass eine Zuführöffnung (9) des Zuführrohres (8) innerhalb des Zeitfensters aus einer vorlaufenden Position in eine nachlaufende Position schwenkbar ist, während in...
Patent DE-102007041088-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Regeln des Eingriffs einer Drehmomentwandlerkupplung
Inventor: SIEFFERT JEAN
IPC: B60W30/18
Filed: 2007-08-30
Granted: 2020-03-26
Abstract: Verfahren zum Regeln des Eingriffs einer Drehmomentwandlerkupplung (TCC) (57) in einem Fahrzeug, das ein Getriebe (14) enthält, das durch einen Motor (12) über einen Drehmomentwandler (16) angetrieben wird, umfassend:Bestimmen eines nichtlinearen Schlupfprofils anhand von Fahrzeug-Betriebsparametern;Berechnen eines wirklichen TCC-Schlupfes;Berechnen eines TCC-Rampendrucks anhand des nichtlinearen Schlupfprofils und des wirklichen TCC-Schlupfes; undRegeln eines TCC-Eingriffsdrucks anhand des TCC-Rampendrucks;dadurch gekennzeichnet , dassdas nichtlineare Schlupfprofil anhand des Motordrehmoments und der Turbinendrehzahl des Drehmomentwandlers (16) bestimmt wird; und dassder TCC-Rampendruck als Produkt aus einem TCC-Delta-Rampendruck und einer Schleifenzeit bestimmt wird.
Patent DE-102007043503-B4 (DE)
Title: Schaltschrank für eine Windkraftanlage
Inventor: KESTERMANN HERMANN
IPC: H02B1/56
Filed: 2007-09-12
Granted: 2015-12-24
Abstract: Schaltschrank für eine Windkraftanlage, mit einem Schrankgehäuse (16), in dem wenigstens ein Lüftungsloch (22) vorgesehen ist, wenigstens einem in dem Schrankgehäuse (16) angeordneten Lüfter (21), der vor und/oder in dem Lüftungsloch (22) sitzend an dem Schrankgehäuse (16) befestigt ist, wobei an der Außenseite des Schrankgehäuses (16) die Öffnung des Lüftungslochs (22) von einem im Abstand um diese umlaufenden Süllrand (24) umgeben ist, der in einen Innenraum (26) einer stirnseitig geschlossenen und an der Außenseite des Schrankgehäuses (16) vorgesehenen Abdeckung (27) unter Ausbildung wenigstens einer luftdurchlässigen Verbindung (30) zwischen dem Lüfter (21) und der Umgebung (31) des Schrankgehäuses (16) eingreift, wobei die Abdeckung (27) topfförmig ist und eine den Süllrand (24) umlaufende und zu diesem einen Abstand aufweisende Berandung (29) aufweist, zwischen der und dem Süllrand (24) die luftdurchlässige Verbindung (30) verläuft.
Patent DE-102008000517-B4 (DE)
Title: Verfahren zum druckdichten Fügen eines metallischen Lenkgetriebegehäuses mit einem Kunststoffgehäusedeckel
Inventor: HAFERMALZ JENS
IPC: B23P13/00
Filed: 2008-03-05
Granted: 2018-04-26
Abstract: Verfahren zum druckdichten Fügen eines metallischen Lenkgetriebegehäuses (1) mit einem Kunststoffgehäusedeckel (2), wobei das metallische Lenkgetriebegehäuse (1) einen metallischen Kontaktbereich (3) und der Kunststoffgehäusedeckel (2) einen Kunststoffkontaktbereich (4) aufweist, wobei die Fügeverbindung über die Kontaktbereiche (3) und (4) zumindest durch die folgenden Schritte erfolgt:- Modifikation der Oberfläche des metallischen Kontaktbereiches (3) und/oder des Kunststoffkontaktbereiches (4) durch ein Plasmabehandlungsverfahren zur Erzielung einer stoffschlüssigen Haftung nach Herstellen der Fügeverbindung;- Anordnen des Kunststoffgehäusedeckels (2) im oder an das metallische Lenkgetriebegehäuse (1), sodass der metallische Kontaktbereich (3) an den Kunststoffkontaktbereich (4) angrenzt, wobei das Kunststoffmaterial des Kunststoffgehäusedeckels (2) einen festen Stoffzustand aufweist;- Einbringen einer Wärmemenge in das Kunststoffmaterial des Kunststoffgehäusedeckels (2), wobei dieses durch das Einbringen der Wärmemenge wenigstens im Bereich des Kunststoffkontaktbereiches (4) in einen plastifizierten Stoffzustand überführt wird;- Aufbringung einer Kontaktkraft zwischen dem metallischen Lenkgetriebegehäuse (1) und dem Kunststoffgehäusedeckel (2) zur Aufeinanderpressung des Kunststoffkontaktbereiches (4) auf den metallischen Kontaktbereich (3);- Erzeugung einer stoffschlüssigen Verbindung zwischen dem metallischen Kontaktbereich (3) und dem Kunststoffkontaktbereich (4) durch die Modifikation des oder der Kontaktbereiche (3) und/oder (4) und- Erstarren des Kunststoffmaterials des Kunststoffgehäusedeckels (2) durch Beendigung der Wärmeeinbringung, wobei durch die stoffschlüssige Verbindung eine druckdichte Fügeverbindung zwischen dem metallischen Lenkgetriebegehäuse (1) und dem Kunststoffgehäusedeckel (2) gebildet wird.
Patent DE-102008020489-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Ergreifen von Gegenständen mittels Greifwerkzeuge ohne Energie- und Signalzufuhr
IPC: B25J15/08
Filed: 2008-04-23
Granted: 2016-11-17
Abstract: Verfahren zum Ergreifen von Werkstücken verschiedenster Art und Größe mit einem Greifwerkzeug, wobei das Ergreifen der Gegenstände ohne unmittelbare Energiezufuhr zur Greiferbetätigung und ohne jegliche Signalzuleitung an das Greifwerkzeug geschieht und alleine durch Berührung des zu greifenden Gegenstandes mit dem Greifwerkzeug dadurch erfolgt, dass die Energie zum Zugreifen zumindest teilweise aus zumindest einem im Werkzeug befindlichen Energiespeicher kommt, dadurch gekennzeichnet, dass ein Gehäuse (1) des Greifwerkzeuges über eine Kopplungsstelle, die vorzugsweise als Schaft (1.1) ausgeführt ist, in dem eine Versorgungsbohrung (1.2) bis in einen Kolbenraum (1.3) des Greifwerkzeuges verläuft, und der Kolbenraum (1.3) über eine teilweise oder ganz verschließbare Bypassbohrung (2.4) verfügt.
Patent DE-102008024276-B4 (DE)
Title: Hydraulikversorgungssystem für eine Drehmomentwandler-Pumpenradkupplung
Inventor: GOODEN JIM THOMAS
IPC: F16H61/14
Filed: 2008-05-20
Granted: 2011-07-28
Abstract: Hydrauliksystem zum Liefern von Fluid an einen Drehmomentwandler eines Automatikgetriebes für ein von einer Leistungsquelle angetriebenes Fahrzeug, wobei das Hydrauliksystem aufweist: einen Drehmomentwandler (10) mit einem Pumpenrad (14), einer Turbine (16) und einer Pumpenradkupplung (28) zum abwechselnden Herstellen und Lösen einer Antriebsverbindung zwischen dem Pumpenrad (14) und der Leistungsquelle, ein Hydrauliksteuersystem (92), das Leitungsdruck und Wandlerladedruck (CCL) erzeugt und das mit der Pumpenradkupplung (28) in Verbindung steht, eine Entladeleitung (112), die mit der Pumpenradkupplung (28) in Verbindung steht und durch welche hindurch Hydraulikfluid aus dem Drehmomentwandler (10) mit einem Wandlerentladedruck (COUT) ausströmt, wobei der Wandlerladedruck (CCL) und der Wandlerentladedruck (COUT) eine Druckdifferenz (ΔCCLCOUT) über die Pumpenradkupplung (28) erzeugen, die dazu dient, die Pumpenradkupplung (28) abwechselnd in Eingriff und außer Eingriff zu bringen, und einen Ölkühler (94), an den von wenigstens einer von der Quelle von Leitungsdruck und der Entladeleitung (112) des Drehmomentwandlers (10) Fluid geliefert...
Patent DE-102008039491-B4 (DE)
Title: Verfahren und Einrichtung zum Steuern einer Temperiereinheit für ein Fluid
Inventor: HOEDL OTTO
IPC: B41F31/00
Filed: 2008-08-23
Granted: 2011-02-24
Abstract: Verfahren zum Steuern einer Temperiereinheit (8) für ein Fluid, wobei in Förderrichtung des Fluids der Temperiereinheit (8) ein Reservoir (7) sowie eine erste Förderpumpe (11) für das Fluid vorgeordnet sind, die Temperiereinheit (8) zumindest eine auf das Fluid wirkende Temperiereinrichtung (9) mit einem Temperiermittel (18) umfasst und der Temperiereinheit (8) eine Dosiereinrichtung (1) für das Fluid nachgeordnet ist, der Temperiereinheit (8) eine das Fluid führende Zuführleitung (19) zugeordnet ist, welche mit dem Reservoir (7), der Förderpumpe (11) und der Dosiereinrichtung (1) in Wirkverbindung ist, in der Temperiereinheit (8) ein erster Temperatursensor (12) angeordnet ist und die Förderpumpe (11), der Temperatursensor (12) und die Temperiereinheit (8) schaltungs- und datentechnisch mit einer Regeleinrichtung (16) gekoppelt sind,  dadurch gekennzeichnet,  dass in der Zuführleitung (19) der Volumenstrom des Fluids im Temperierbetrieb erfasst wird und dass wenn der Volumenstrom unter einen in der Regeleinrichtung (16) hinterlegten Minimalwert abfällt  – das in der...
Patent DE-102008047579-B4 (DE)
Title: Leuchtmittel
Inventor: HERRMANN SIEGFRIED
IPC: F21K9/62
Filed: 2008-09-17
Granted: 2020-02-06
Abstract: Leuchtmittel (10) mit- einer ersten Gruppe (11) von Halbleiterchips (1) und einer zweite Gruppe (22) von Halbleiterchips (2), die jeweils mindestens einen Halbleiterchip (1, 2) umfassen, wobei die erste (11) und die zweite Gruppe (22) von Halbleiterchips (1, 2) wenigstens zum Teil bezüglich einer Hauptabstrahlrichtung (H) des Leuchtmittels (10) lateral nebeneinander angeordnet sind,- einer dritten Gruppe (33) von Halbleiterchips (3), die mindestens einen Halbleiterchip (3) umfasst, und die dritte Gruppe (33) bezüglich der Hauptabstrahlrichtung (H) der ersten (11) und der zweiten Gruppe (22) nachgeordnet ist, wobei- jede Gruppe (11, 22, 33) von Halbleiterchips (1, 2, 3) dazu ausgestaltet ist, in paarweise voneinander verschiedenen Wellenlängenbereichen elektromagnetische Strahlung (L1, L2, L3) zu emittieren,- die von der dritten Gruppe (33) von Halbleiterchips (3) emittierte Strahlung den kurzwelligsten Wellenlängenbereich (L3) aufweist,- die von der ersten (11) und zweiten Gruppe (22) von Halbleiterchips (1, 2) emittierte Strahlung wenigstens teilweise in den wenigstens einen Halbleiterchip (3) der dritten Gruppe (33) gelangt,- von einer Abstrahlfläche (4) des Leuchtmittels (10) eine Mischstrahlung (M) emittiert wird, und- das Leuchtmittel wenigstens ein prismenförmiges oder pyramidenstumpfförmiges optisches Element (6) umfasst, durch das die von der ersten (11) oder zweiten Gruppe (22) emittierte Strahlung wenigstens teilweise zur dritten Gruppe (33) gelangt.
Patent DE-102008053039-B4 (DE)
Title: Gleichgewichtstrainingsvorrichtung
Inventor: WIORKOWSKI EMANUEL
IPC: A63B22/16
Filed: 2008-10-24
Granted: 2013-05-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Gleichgewichtstrainingsvorrichtung (1) mit einer neigbar gelagerten Standstruktur (3) und mit einer Antriebsvorrichtung (6) zum Antrieb der Standstruktur (3), wobei die Standstruktur (3) eine Standfläche (7) für eine Trainingsperson (2) bereitstellt. Ein insbesondere therapeutisches Gleichgewichtstraining mit Trainingspersonen (2) ohne Angst vor einer Überforderung ist dadurch möglich, dass die Antriebsvorrichtung (6) mindestens ein, vzw. zwei Stellmittel (8, 9) aufweist, so dass die Standstruktur (3) mit Hilfe des Stellmittels (8, 9), vzw. der Stellmittel (8, 9) neigbar ist, wobei eine Steuervorrichtung (10) die Neigbewegung der Standstruktur (3) durch Steuerung des Stellmittels (8, 9) bzw. der Stellmittel (8, 9) vorgibt und die Steuervorrichtung (10) einen Betätigungsschalter (11) zum Stoppen der Neigbewegung und/oder zur Bestimmung eines spezifischen Neigungswinkels aufweist.