baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014214517-A1 (DE)
Title: Trommelbremse
Inventor: DREWES OLAF
IPC: F16D65/04
Filed: 2014-07-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Trommelbremse, insbesondere für Nutzfahrzeuge, umfassend eine erste Bremsbacke und eine zweite Bremsbacke, wobei die erste Bremsbacke als auflaufende Bremsbacke in der Trommelbremse angeordnet ist, wobei die zweite Bremsbacke als ablaufende Bremsbacke in der Trommelbremse angeordnet ist, wobei an der ersten Bremsbacke zumindest ein auflaufendes Belagelement festlegbar ist und an der zweiten Bremsbacke zumindest ein ablaufendes Belagelement festlegbar ist, wobei an der ersten Bremsbacke eine größere Anzahl an auflaufenden Belagelementen festgelegt ist als an ablaufenden Belagelementen an der zweiten Bremsbacke.
Patent DE-102014214854-A1 (DE)
Title: Schaltungsträger und Halbleiter-Leuchtvorrichtung
Inventor: KRÄUTER GERTRUD
IPC: F21V23/00
Filed: 2014-07-29
Abstract: Ein Schaltungsträger (6) ist zur Verwendung mit einer Halbleiter-Leuchtvorrichtung (1) vorgesehen, wobei ein Trägerkörper (7) des Schaltungsträgers (6) ein urgeformter Kunststoffkörper ist, der Schaltungsträger (6) mindestens einen Bestückplatz (10) für eine Halbleiterlichtquelle (11) aufweist und mindestens eine Schaltungsstruktur (12–14) an dem Trägerkörper (7) angeordnet ist, welche zur elektrischen Anbindung mindestens einer Halbleiterlichtquelle (11) ausgebildet ist. Eine Halbleiter-Leuchtvorrichtung (1) weist mindestens einen solchen Schaltungsträger (6) auf. Ein Verfahren dient zum Herstellen eines Schaltungsträgers (6), wobei der Trägerkörper (7) des Schaltungsträgers (6) mittels eines Endlos-Kunststoff-Extrusionsablaufs hergestellt wird. Die Erfindung ist insbesondere anwendbar auf Schaltungsträger für Retrofit-Lampen im Formfaktor linearer Leuchtstofflampen.
Patent DE-102014218644-A1 (DE)
Title: Kettenblattanordnung
Inventor: HEHN WERNER
IPC: B62M6/50
Filed: 2014-09-17
Abstract: Kettenblattanordnung (1) mit einem Kettenblatt (2) und einer Nabeneinheit (3), wobei die Nabeneinheit (3) eine fest mit dem Kettenblatt (2) verbundene äußere Nabe (5) und eine darin aufgenommene innere Nabe (6) umfasst, wobei zwischen der äußeren Nabe (5) und der inneren Nabe (6) wenigstens ein Element zum Übertragen eines Drehmoments angeordnet ist, an dem ein Kraft- und/oder Drucksensor (4) zum Erfassen einer zwischen der äußeren Nabe (5) und der inneren Nabe (6) wirkenden Kraft oder eines Drucks angebracht ist.
Patent DE-102014219579-A1 (DE)
Title: Richtkoppler
Inventor: KATABUCHI KEISUKE
IPC: H01P5/18
Filed: 2014-09-26
Abstract: Es ist ein Richtkoppler vorgesehen, der in der Lage ist, eine Feineinstellung des Kopplungsgrades zwischen einer Hauptleitung und einer Nebenleitung vorzunehmen. Ein Richtkoppler umfasst einen Mehrschichtkörper, der eine Mehrzahl gestapelter dielektrischer Schichten umfasst; eine Hauptleitung, die einen ersten Hauptleitungsteil und einen zweiten Hauptleitungsteil, die in dieser Reihenfolge miteinander in Reihe geschaltet sind, umfasst und die in dem Mehrschichtkörper vorgesehen ist; und eine Nebenleitung, die einen ersten Nebenleitungsteil und einen zweiten Nebenleitungsteil umfasst, die in dieser Reihenfolge miteinander in Reihe geschaltet sind, wobei der erste Nebenleitungsteil mit dem ersten Hauptleitungsteil elektromagnetisch gekoppelt ist, der zweite Nebenleitungsteil mit dem zweiten Hauptleitungsteil elektromagnetisch gekoppelt ist und wobei die Nebenleitung auf einer Seite in einer Stapelungsrichtung bezüglich der Hauptleitung in dem Mehrschichtkörper vorgesehen ist. Der zweite Hauptleitungsteil ist auf einer dielektrischen Schicht vorgesehen, die von einer dielektrischen Schicht, auf der der erste Hauptleitungsteil vorgesehen ist, verschieden ist, und/oder der zweite Nebenleitungsteil ist auf einer dielektrischen Schicht vorgesehen, die von einer dielektrischen Schicht, auf der der erste Nebenleitungsteil vorgesehen ist, verschieden ist.
Patent DE-102014220761-A1 (DE)
Title: Garnprüfvorrichtung und Garnwickelmaschine
Inventor: OKAJIMA KAZUHO
IPC: D01H13/26
Filed: 2014-10-14
Abstract: Eine Garnprüfvorrichtung (50) weist ein lichtemittierendes Element (61) und ein Lichtaufnahmeelement (62) auf, welche einen Zustand eines in einem Laufbereich (R1) laufenden Garns (Y) erfassen. Das lichtemittierende Element (61) und das Lichtaufnahmeelement (62) sind bei Betrachtung aus der Laufrichtung des Garns (Y), das in dem Laufbereich (R1) läuft, um den Laufbereich (R1) angeordnet. Die Garnprüfvorrichtung (50) weist einen Schaltkreisträger (70) auf. Der Schaltkreisträger (70) weist ein Anbringelement (71), mit dem Anschlussstifte (61a) des lichtemittierenden Elements (61) verbunden sind, ein Anbringelement (72), mit dem Anschlussstifte (62a) des lichtemittierenden Elements (62) verbunden sind, und ein Verdrahtungselement (81) auf, welches die Anbringelemente (71, 72) elektrisch miteinander verbindet.
Patent DE-102014221245-A1 (DE)
Title: Dünnglasfolienverbundbahn mit Versteifungsstreifen
Inventor: KEITE-TELGENBüSCHER KLAUS
IPC: H01L51/56
Filed: 2014-10-20
Abstract: Dünnglasfolienverbundbahn mit einer Dünnglasfolienbahn (10) mit einer ersten (11) und einer zweiten Oberfläche (12) und zwei in einer Längsrichtung (L) verlaufenden Kanten (15, 16), einer Schutzfolienbahn (20) aus einem ersten Material, die sich entlang zumindest eines Teils der ersten Oberfläche (11) erstreckt, gekennzeichnet durch zumindest einen entlang zumindest einer der beiden Kanten (15, 16) verlaufenden Versteifungsstreifen (30, 31) aus einem zweiten Material, das vom ersten Material verschieden ist, wobei Schutzfolienbahn und Versteifungsstreifen derart miteinander verbunden sind, dass sie gemeinsam auf die Dünnglasbahn applizierbar sind, und dadurch, dass der zumindest eine Versteifungsstreifen (30, 31) eine höhere relative Zugsteifigkeit aufweist als die Dünnglasfolienbahn (10).
Patent DE-102014224447-A1 (DE)
Title: Elektronisches System zur Installation in einem Kraftfahrzeug und Verfahren zur Datenverarbeitung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: GADOTTI IARAN
IPC: G09F9/00
Filed: 2014-11-28
Abstract: Ein elektronisches System zur Analyse des Fahrverhaltens-/Instandhaltung eines Kraftfahrzeugs von gegenwärtigen oder vorherigen Besitzern. Das elektronische System empfängt Informationen von elektronischen Sensoren, welche in einem Fahrzeug verstreut angeordnet sind, und berechnet die erhaltenen Informationen, wobei als Endergebnis ein Gütegrad der Fahrverhaltens-/Instandhaltungsgüte des Autos von seinen gegenwärtigen/vorherigen Besitzern enthüllt wird. Der Gütegrad – ein optisches Signal – wird auf einem Ziffernblatt angezeigt und sein Zweck ist es, zu bestimmen, wie viel Belastung und Verschleiß das analysierte Fahrzeug erfahren hat, solange es sich in den Händen seiner gegenwärtigen/vorherigen Besitzer befand. Diese Informationen wiederum dienen dem Interesse von potenziellen Käufern des Fahrzeugs, die assistiert von dem optischen Signal den echten Wert eines Automobils basierend auf dem gegenwärtigen von dem Fahrzeug erlittenen Verschleiß bestimmen können.
Patent DE-102015001230-A1 (DE)
Title: lnduktive Antennen mit Thermoelement für ein Verfahren zur Zustandserkennung eines Katalysators mit Mikrowellen
Inventor: MOOS RALF
IPC: G01N22/00
Filed: 2015-02-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Ein- und Auskopplung von Mikrowellen in einen Abgaskatalysator oder -filter mittels induktiver Schleifenantennen, bei der eine oder mehrere der Antennen mit integrierten Temperaturfühlern versehen sind. Durch die integrierte Temperaturmessung bei gleichzeitiger Ein- und Auskopplung der Mikrowellen mittels induktiver Schleifenantennen und Vermeidung von zusätzlichen Temperaturfühlern im Abgasstrang ist eine störungsfreiere Ausbreitung der Mikrowellen bei gleichzeitiger genauerer Kompensation von Temperatureinflüssen auf das Messprinzip möglich. Durch den Einsatz der Erfindung wird die mikrowellenbasierte Katalysatorzustandserkennung verbessert.
Patent DE-102015005972-A1 (DE)
Title: Laseroszillator mit Gaszirkulation
Inventor: YOSHIDA HIROYUKI
IPC: H01S3/034
Filed: 2015-05-08
Abstract: Ein Laseroszillator mit einer elektrischen Anregungsentladungseinheit hat eine Entladungsröhre und erzeugt Laserstrahlung durch Anregung von Lasergas im Inneren der Entladungsröhre, eine optische Resonanzeinheit mit optischen Komponenten an den Außenseiten der Endwände der Entladungsröhre, wobei in der Entladungsröhre erzeugte Laserstrahlung in Resonanz gebracht wird, und eine Gebläseleitung, einen Eingangsanschluss und einen Ausgangsanschluss der Entladungsröhre verbindet zur Bildung eines Zirkulationsweges für das Lasergas. Die Endwände der Entladungsröhre sind mit durchgehenden Löchern versehen, welche das Innere der Entladungsröhre und optische Komponenten verbinden, mit Blockierelementen in den durchgehenden Löchern zur Blockierung der Lasergasströmung durch die durchgehenden Löcher in Richtung auf die optischen Komponenten.
Patent DE-102015008842-A1 (DE)
Title: Halteelement, Airbaganordnung und Verfahren zur Anordnung eines Airbags
Inventor: BAREITHER ALEXANDER
IPC: B60R21/217
Filed: 2015-07-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Halteelement (6) zur Befestigung eines Airbags (5) an einer Instrumententafel (2) in einem Fahrzeug (1). Erfindungsgemäß weist das Halteelement (6) zumindest einen vorgegebenen Verformungsbereich (6.1) auf, in welchem das Halteelement (6) nach einem Einbau des Airbags (5) in vorgegebener Weise verformbar ist. Weiterhin betrifft die Erfindung eine Airbaganordnung (A) und ein Verfahren zur Anordnung eines Airbags (5).
Patent DE-102015009476-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verdichten von Abfällen, bestehend aus einem Gehäuse mit auswechselbarem Abfallsammelbehälter
Inventor: REINKE STEFFEN
IPC: B65F1/14
Filed: 2015-07-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Verdichten von Abfällen, bestehend aus einem Gehäuse mit auswechselbarem Abfallsammelbehälter und einer hydraulischen Presseinrichtung mit in den Abfallsammelbehälter hinein fahrbarem Pressstempel, wobei das Gehäuse eine Schütte zur Aufgabe des Abfalls und eine Öffnung zum Tausch des Abfallsammelbehälters aufweist. Erfindungsgemäß besitzt das Gehäuse eine geschlossene Bauform, wobei im Gehäusefrontbereich, welcher als Tür ausgebildet ist, eine selbstschließende Pendelschütte angeordnet wird. Die Gehäuseseitenwände sind im Gehäuseinneren mit Führungen zur Aufnahme des Abfallsammelbehälters sowie der Gehäuseboden mit einem verstellbaren Anschlag für den Abfallsammelbehälter versehen. Der Gehäuseboden ist als Auffangwanne für Flüssigkeiten ausgebildet. Das Gehäusevolumen weist oberhalb des Aufnahmeraums für den Abfallsammelbehälter die eigentliche Presseinrichtung mit Pressstempel auf, wobei der Pressstempel eine horizontal verlaufende Platte mit Zahnelementen an deren Unterseite ist und die Platte mit einer vertikal angeordneten Prallfläche verbunden ist, um eine Abfallaufgabe auch während der Bewegung des Pressstempels zu ermöglichen.
Patent DE-102015012132-A1 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung mit Umlauffilterung
Inventor: MARQUARD PHILIPP
IPC: E02F9/12
Filed: 2015-09-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Antriebsvorrichtung, insbesondere in Form eines Schwenkantriebs für Materialumschlaggeräte wie Mining Bagger, mit einem Motor, einem mit dem Motor verbundenen Getriebe, das durch ein Getriebeschmiermittel geschmiert ist, sowie einer Umlauffiltervorrichtung zum Filtern des Getriebeschmiermittels im Umlauf, wobei die Umlauffiltervorrichtung zumindest eine Umwälzpumpe zum Umwälzen des Getriebeschmiermittels aufweist. Erfindungsgemäß ist die Umwälzpumpe in das Getriebe integriert, wobei das Pumpenrad der Umwälzpumpe mit einem Getriebeelement mitrotierend angeordnet ist.
Patent DE-102015012566-A1 (DE)
Title: Mehrlagenkonzept für logische speicherungsverwaltung
Inventor: ARTNAK JR GEORGE G
IPC: G06F12/06
Filed: 2015-09-25
Abstract: Eine Speicherungseinheit kann einen Kontroller und ein Speicherarray mit einer Vielzahl von Dies aufweisen, die in einer Vielzahl von Kanälen angeordnet sind. Bei einigen Beispielen kann der Kontroller so ausgebildet sein, dass er aus dem Speicherarray eine Vielzahl von Die-Sätzen auf der Basis jeweiliger Chipfreigabeleitungen, die der Vielzahl von Dies zugeordnet sind, definiert, wobei jeder Die-Satz der Vielzahl von Die-Sätzen mindestens ein Die aus jedem der Vielzahl von Kanälen aufweist; aus einem ausgewählten Die-Satz der Vielzahl von Die-Sätzen eine Vielzahl von Blocksätzen definiert, wobei jeder Blocksatz einen Block aus jedem Die des ausgewählten Die-Satzes aufweist; eine Einheit von zu speichernden Daten empfängt; und Befehle ausgibt, die bewirken, dass die Einheit von Daten in Blöcken eines ausgewählten Blocksatzes der Vielzahl von Blocksätzen gespeichert wird.
Patent DE-102015016210-A1 (DE)
Title: Verstellanordnung zur automatischen Positionsanpassung mindestens einer Fahrzeugkomponente, Fahrzeug mit der Verstellanordnung und Verfahren zur automatischen Positionsanpassung mindestens einer Fahrzeugkomponente
Inventor: WEBER ALEXANDER
IPC: B60R16/037
Filed: 2015-12-14
Abstract: Verstellanordnung 1 zur automatischen Positionsanpassung mindestens einer Fahrzeugkomponente 2 an eine Körpergrößenänderung einer Person über eine Zeitspanne, mit mindestens einer Aktoreinrichtung 3 zur Positionsverstellung der mindestens einen Fahrzeugkomponente 2, mit einer Rechnereinheit 4, in der ein Datensatz 5 gespeichert ist und mit einer Steuerungseinheit 6 zur Ansteuerung der Aktoreinrichtung 3 in Abhängigkeit des Datensatzes 5, wobei der Datensatz 5 eine Kennlinie umfasst, die eine Größenänderung der Person über die Zeitspanne definiert.
Patent DE-102015103777-A1 (DE)
Title: Kochfeld und Verfahren zum Bedienen eines Kochfelds
Inventor: STAHL MATTHIAS
IPC: F24C7/08
Filed: 2015-03-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kochfeld (100), das zumindest eine beheizbare Kochzone, einen Bedienbereich (102) zum Bedienen der Kochzone, einen Sensor (104) zum Erfassen einer Berührung des Bedienbereichs (102) durch eine Bedienperson, einen Aktor (112) zum Erzeugen einer haptischen Rückkopplung im Bedienbereich (102) und eine Steuereinrichtung (106) zum Ansteuern des Aktors (112) in Abhängigkeit von der Berührung des Bedienbereichs (102) aufweist.
Patent DE-102015104242-A1 (DE)
Title: Verzahnungsverfahren mit Zahnnachbearbeitung
Inventor: HEYN STEFAN
IPC: B23Q5/54
Filed: 2015-03-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Fertigung von Zahnrädern, bei dem in einem ersten Schritt mit einem von einer Werkzeugspindel (2) drehangetriebenen Schälrad (4) in ein von einer Werkstückspindel (5) im Synchronlauf dazu drehangetriebenes Werkrad (1) eine Verzahnung (6) eingebracht wird, wobei die Werkstückspindel (5) und die Werkzeugspindel (2) in einem Achskreuzwinkel (α) zueinander stehen und der Vorschub in Zahnflanken-Erstreckungsrichtung erfolgt, und bei dem in einem zweiten Schritt mit einem Zahnbearbeitungswerkzeug (7) zumindest einige Zähne der Verzahnung (6) spanabtragend bearbeitet werden. Es wird ein Kombiwerkzeug verwendet, bei dem das Zahnbearbeitungswerkzeug (7) und das Schälrad (4) fest miteinander verbunden sind. Zwischen den beiden Schritten bleiben das Kombiwerkzeug (3) mit der Werkzeugspindel (2) und das Werkrad (1) mit der Werkstückspindel (5) verbunden. Zwischen den beiden Schritten werden lediglich die Relativposition von Werkzeugspindel (2) gegenüber Werkstückspindel (5) und das Drehzahlverhältnis der beiden Spindeln (2, 5) verändert.
Patent DE-102015104520-A1 (DE)
Title: Anordnung für die Volumenstromregulierung in einem Fluidkanal
Inventor: FRIEBEL LENNART SIMON
IPC: F24F13/10
Filed: 2015-03-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung für die Volumenstromregulierung in einem Fluidkanal, wobei die Anordnung einen Kanal (1) und mindestens ein in dem Kanal (1) angeordnetes Verschlusselement (2) aufweist, wobei das Verschlusselement (2) mindestens ein Klappenpaar (3, 3') aufweist, das an oder in Fluidströmungsrichtung durch den Kanal (1) hinter einem sich durch den Kanalquerschnitt erstreckenden Steg (4) zwischen einer Offenstellung, in der es einen Querschnitt des Kanals (1) freigibt, und einer Schließstellung, in der es den Kanal (1) verschließt, um eine Schwenkachse (x) verschwenkbar gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Steg (4) oder der Kanal (1) mindestens ein erstes magnetisches Element (5) aufweist, wobei die Klappen des Klappenpaares (3, 3') jeweils mindestens ein zweites magnetisches Element (6) aufweisen, das mit dem ersten magnetischen Element (5) magnetisch gekoppelt ist.
Patent DE-102015108206-A1 (DE)
Title: Kapillarrohrmatte
Inventor: FUNK KLAUS
IPC: F24F13/068
Filed: 2015-05-25
Abstract: Die Erfindung betrifft Kapillarrohrmatten zum Anordnen auf der Rückseite von Klimaplatten, mit zwischen zwei Mattenstämmen verlaufenden Kapillarrohren. Der Verlauf der Kapillarrohe ist zwischen den Mattenstämmen und der Klimaplatte so ausgestaltet, dass möglichst viel der Kapillarrohrlänge für eine Wärmeübertragung zwischen Kapillarrohrmatte und Klimaplatte nutzbar ist.
Patent DE-102015109158-A1 (DE)
Title: Kupplung für Schlauchverbindungen
Inventor: LISITSCHEW SWETLANA
IPC: A61M39/10
Filed: 2015-06-10
Abstract: Offenbart ist eine Schlauchhalterung einer Blutbehandlungsmaschine mit einem Schlauchverbindungselement (1) als fester Bestandteil einer maschineninternen Verschlauchung bestehend aus zumindest einem starren Hülsenelement (2), das dafür angepasst ist, um einen flexiblen Schlauch radial außenseitig über das freie Ende des zumindest einen Hülsenelements (2) aufzuziehen, wofür ein Axialanschlag (10) am Außenumfang des Hülsenelements (2) entfernt zu dem freien Ende ausgebildet oder angeordnet ist. Erfindungsgemäß ist ein gegenüber dem starren Hülsenelement (2) flexiblen Kragen (12) vorgesehen, der im Axialabstand zum Axialanschlag (10) in Richtung hin zum freien Ende an dem zumindest einen Hülsenabschnitt (2) angeordnet oder ausgebildet ist, um zwischen sich und dem Axialanschlag (10) eine Außen-Umfangsnut zu definieren.
Patent DE-102015112812-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum bereichsweisen Anlassen von Metallbauteilen
Inventor: KONRAD STEFAN
IPC: C21D1/34
Filed: 2015-08-04
Abstract: Beschrieben wird eine Vorrichtung zum bereichsweisen Anlassen von warmgeformten und/oder pressgehärteten Metallbauteilen (13), mit einem Traggestell (43) und einem Arbeitskopf (8), wobei der Arbeitskopf (8) zumindest ein aus einem elektrisch leitfähigen Material bestehendes Kontaktelement (11, 12) zum bereichsweisen Erwärmen eines Metallbauteils (13) mittels eines Wärmeflusses aufweist. Dabei sind Elektroden (15, 15a, 16, 16a) zum resistiven Heizen des Kontaktelements mit diesem sowie mit einer Stromquelle verbunden. Verfahrensmäßig wird zunächst ein warmgeformtes und/oder pressgehärtetes Metallbauteil (13) bereitgestellt und zumindest ein an einem Arbeitskopf (8) angebrachtes Kontaktelement (11, 12) auf eine Temperatur erwärmt wird, die größer ist als eine Zieltemperatur, auf die ein Bereich des Metallbauteils (13) erwärmt werden soll. Danach kommt eine Kontaktfläche des Kontaktelements (11, 12) mit einem vorbestimmten Anpressdruck mit dem zu erwärmenden Bereich des Metallbauteils (13) vollflächig in Anlage, wodurch das Metallbauteil (13) zumindest bereichsweise mittels eines Wärmeflusses auf eine Zieltemperatur erwärmt wird. Dabei wird das Kontaktelement (11, 12) mittels resistiver Heizung erwärmt.
Patent DE-102015113584-A1 (DE)
Title: Montageeinrichtung zum Montieren einer Adaptervorrichtung zum Befestigen von Aufnahmekörpern an einem Kraftfahrzeugsitz
Inventor: KOCH SIMON
IPC: B60N2/90
Filed: 2015-08-17
Abstract: Montageeinrichtung (200) zum Montieren einer Adaptervorrichtung (100) zum Befestigen von Aufnahmekörpern (10, 102) an einem Kraftfahrzeugsitz (202), wobei die Montageeinrichtung (200) einen Basiskörper (204) zum Aufsetzen auf den Kraftfahrzeugsitz (202), Steckelemente (206), die an dem Basiskörper (204) angebracht sind und zum Verankern der Montageeinrichtung (200) an Fixierstrukturen (208) des Kraftfahrzeugsitzes (202) eingerichtet sind, und eine Montagestruktur (210) an dem Basiskörper (204) aufweist, die zum Montieren der Adaptervorrichtung (100) zum Befestigen von Aufnahmekörpern (10, 102) eingerichtet ist.
Patent DE-102015122316-A1 (DE)
Title: Tragbares individuelles Luftreinigungssystem
Inventor: BRÄNDLE ALEXANDER
IPC: A62B7/10
Filed: 2015-12-18
Abstract: Um ein tragbares individuelles Luftreinigungssystem umfassend eine tragbare individuelle Luftreinigungsvorrichtung mit einem von einem Anwender tragbaren Gehäuse, einer Luftfiltereinrichtung zum Filtern von Umgebungsluft, einer Luftfördereinrichtung zum Erzeugen eines ungefilterten Luftstroms zur Luftfiltereinrichtung hin und eines gefilterten Luftstroms von der Luftfiltereinrichtung weg, einer Luftführungseinrichtung zum Führen des gefilterten Luftstroms und einer Luftabgabeeinrichtung zum Abgeben des gefilterten Luftstroms, wobei die Luftfiltereinrichtung und die Luftfördereinrichtung fluidwirksam miteinander verbunden und im Gehäuse angeordnet oder ausgebildet sind und wobei die Luftführungseinrichtung, insbesondere mindestens ein Teil derselben, die Luftfördereinrichtung und die Luftabgabeeinrichtung fluidwirksam miteinander verbindet, weiter zu verbessern, wird vorgeschlagen, dass die Luftfördereinrichtung den gefilterten Luftstrom mit einer Strömungsgeschwindigkeit fördert und dass die Strömungsgeschwindigkeit des gefilterten Luftstroms beim Austritt aus der Luftabgabeeinrichtung einer Austrittsgeschwindigkeit in einem Bereich von etwa 1 m/s bis etwa 5 m/s entspricht.
Patent DE-102015201142-A1 (DE)
Title: Lichtsperre für transparente Berührungssensoren
Inventor: TUNG CHUN-HAO
IPC: G06F3/044
Filed: 2015-01-23
Abstract: Es wird ein Berührungssensorfeld offenbart, das einen oder mehrere leitfähige Bereiche umfasst, die in einem äußeren Bereich eines Berührungssensorfelds angeordnet sind. Der Berührungssensorfeldaufbau kann ein Substrat, eine oder mehrere tiefer liegende Schichten, eine oder mehrere strukturierte transparente leitfähige Schichten und einen oder mehrere leitfähige Bereiche umfassen. In manchen Beispielen kann der Aufbau eine oder mehrere Passivierungsschichten umfassen. Die eine oder die mehreren tiefer liegenden Schichten, strukturierten transparenten leitfähigen Schichten, der eine oder die mehreren leitfähigen Bereiche und die Passivierungsschichten können auf der gleichen Seite des Substrats, auf verschiedenen Seiten des Substrats oder auf verschiedenen Substraten aufgebracht sein. Der eine oder die mehreren leitfähigen Bereiche können unerwünschtes Licht am Eindringen in eine oder mehrere Schichten des Berührungssensoraufbaus hindern und Veränderungen der Eigenschaften der einen oder mehreren Schichten des Aufbaus verhindern.
Patent DE-102015203041-A1 (DE)
Title: Verfahren sowie Gel zum Herauslösen von Schmutzpartikeln aus Poren einer Oberfläche
Inventor: LUTGEN THOMAS
IPC: C11D7/14
Filed: 2015-02-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren sowie ein Gel zum Herauslösen von Schmutzpartikeln bzw. Schadstoffen aus Poren einer Oberfläche. Das Gel umfasst einen Wasseranteil, der zwischen 90% und 97% beträgt, einen Anteil an Lithium-Magnesium-Natrium-Silikat der zwischen 1,5% und 5% beträgt und einen Anteil an amorpher Kieselsäure, der zwischen 1,5% und 5% beträgt. Bei dem Verfahren wird das Gel auf die Oberfläche aufgetragen. Dabei kann das Wasser als Lösemittel fungieren und im Allgemeinen bis in eine Tiefe von mehreren Millimetern in die Poren eindringen. Dort löst das Wasser während einer Reaktionszeit des Gels die Schadstoffe bzw. Schmutzpartikel aus dem Gefüge bzw. den Poren heraus. Im Weiteren wird durch die hygroskopische Eigenschaft des Lithium-Magnesium-Natrium-Silikats das Wasser mit den gelösten Bestandteilen aus dem porösen Untergrund in die durch das Gel gebildete Schicht transportiert. Die Schadstoffe sind nunmehr in das Gel eingebunden. Die getrockneten Gel-Reste können sich praktisch von selbst von der Oberfläche lösen.