baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10157982-B4 (DE)
Title: Kraftstofftankeinheit für Motorrad
Inventor: NAGASAKA MUNENORI
IPC: B60K15/03
Filed: 2001-11-27
Granted: 2006-10-26
Abstract: Kraftstofftankeinheit
für ein
Motorrad, bei dem sich ein Luftfilter (37) und ein Kraftstofftank
(11) oberhalb des Motors (16) befinden, umfassend:  – einen
Kraftstofftankkörper
(11) mit einer vorderen Hälfte und
einer hinteren Hälfte,
von denen die vordere Hälfte
mit einer Ausnehmung (43) zum Aufnehmen des Luftfilters (37) ausgestattet
ist, wobei die Ausnehmung an einer Vorderseite des Bodens des Kraftstofftankkörpers ausgebildet
ist und demzufolge mit einer nach unten weisenden Öffnung ausgestattet
ist, während
die hintere Hälfte
des Kraftstofftankkörpers
als Hauptaufnahmeteil (44) fungiert; und  – eine im Inneren des Hauptaufnahmeteils
(44) des Kraftstofftankkörpers
(11) befindliche Kraftstoffpumpe (45);  gekennzeichnet durch
einen Kraftstoff-Füllstandsmesser (50),
der oben an der Kraftstoffpumpe (45) gehaltert ist, um den Füllstand
in dem Kraftstofftankkörper
(11) zu erfassen, wobei der Füllstandsmesser
einen Meßkörper (53)
oberhalb der Kraftstoffpumpe (45) und einen an dem Meßkörper (53)
schwenkbar gehalterten Schwenkarm (52) aufweist, dessen freies Ende über der
Kraftstoffpumpe (45) nach oben verschwenkbar...
Patent DE-10202308-B4 (DE)
Title: Vorgefertigtes Fahrzeugdachmodul
Inventor: BRAUN ROBERT
IPC: B62D25/07
Filed: 2002-01-23
Granted: 2005-07-07
Abstract: Vorgefertigtes
Fahrzeugdachmodul mit einer äußeren Dachhaut
(12) und mit Verbindungsflächen
(22) zur Befestigung des Moduls an einem Dachrahmen einer Fahrzeugkarosserie,
der seitlich in Fahrzeuglängsrichtung
verlaufende Seitenholme (26) aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß seitliche
Randbereiche der Dachhaut (12) im befestigten Zustand des Moduls
die Seitenholme (26) seitlich übergreifen,
wobei an seitlichen Rändern
des Moduls in Längsrichtung
des Moduls verlaufende Regenrinnen (30) angeordnet sind, wobei die
Regenrinnen (30) jeweils seitlich außerhalb der Seitenholme (26)
angeordnet sind.
Patent DE-10211930-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Kommunikation zwischen einer Basiseinheit und mehreren Identifikationsgebern eines Zugangskontrollsystems und Zugangskontrollsystem
Inventor: DAGHAN AYTAC
IPC: G07C9/00
Filed: 2002-03-18
Granted: 2004-11-04
Abstract: Verfahren
zur Kommunikation zwischen einer Basiseinheit und mehreren Identifikationsgebern
eines Zugangskontrollsystems, insbesondere für ein Kraftfahrzeug,  a)
bei dem von der Basiseinheit (2) zu Beginn eines Kommunikationsvorgangs
ein Registrierungsvorgang durchgeführt und hierzu ein Gruppenanforderungssignal
(S trans ) ausgelöst wird, welches nach einer
variablen, innerhalb vorbestimmter Grenzen schwankenden Sendeverzögerungszeitdauer
(T D  )gesendet wird,  b) bei dem jeder
Identifikationsgeber (20) ein spezifisches Antwortsignal (S resp ) an die Basiseinheit (2) zurücksendet, falls
er zuvor das Gruppenanforderungssignal (S trans )
empfangen hat,  c) bei dem die Basiseinheit (2) das oder die
spezifischen Antwortsignale (S resp ) empfängt und
anhand eines oder mehrerer vorgegebener Kriterien einen Identifikationsgeber
(20) als zu priorisierenden Identifikationsgeber auswählt, wobei
der Registrierungsvorgang von der Basiseinheit (2) nach dem Ende
eines mit dem Auslösen
des Gruppenanforderungssignals (S trans )
beginnenden Registrierungszeitfensters beendet wird, welches so
gewählt
ist, dass auch das letzte möglicherweise
zu erwartende Antwortsignal (S resp ) innerhalb
des Registrierungszeitfensters empfangen wird, wenn sich der betreffende
Identifikationsgeber (20) im Sende-/Empfangsbereich befindet,...
Patent DE-10235102-B4 (DE)
Title: Lackiereinrichtung mit einer molchbaren Ventileinrichtung
Inventor: KLEIN UDO
IPC: F16K3/02
Filed: 2002-08-01
Granted: 2006-07-27
Abstract: Lackiereinrichtung
mit einer Lackleitung, die zwischen einem Eingangsende (6) und einem Ausgangsende
(7) eine nicht molchbare, lackdurchflossene Zusatzeinrichtung (9)
aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß die Zusatzeinrichtung (9) über eine
Ventilanordnung (12) an die Lackleitung (2) angeschlossen ist und
die Ventilanordnung (12) molchbar ist.
Patent DE-10248797-B4 (DE)
Title: Hochgeschwindigkeitsantriebsverfahren und -vorrichtung
Inventor: YO SEIKAI
IPC: G05B11/01
Filed: 2002-10-19
Granted: 2006-12-21
Abstract: Hochgeschwindigkeitsantriebsverfahren
für Druckzylinder
mit  einem Vorwärtsarbeitsschritt
zum Antreiben eines Kolbens eines Druckzylinders durch Druckluft,
die von einem Servoventil zu- bzw. abgeführt wird, um eine Kolbenstange
zu einem vorderen Hubende zu bewegen und ein Werkstück unter
Druck zu setzen, um eine festgelegte Operation durchzuführen, und
einem Zwischenstoppschritt zum Zurückführen der Kolbenstange zu einer
Zwischenstoppposition und zum Anhalten der Kolbenstange an dieser
Position,  dadurch gekennzeichnet, dass die Geschwindigkeit
in der Nähe
eines Endes des Vorwärtshubes
der Kolbenstange durch eine Dämpfung
reduziert wird, die durch Begrenzung einer Durchflussrate von Auslassgas
aus einer stangenseitigen Druckkammer bewirkt wird, und dass, wenn
während der
Dämpfung
ein Innendruck in der stangenseitigen Druckkammer niedriger wird
als ein Innendruck in einer kopfseitigen Druckkammer, dies als Auslöser zur
Betätigung
eines Schnellablassventils dient und das Schnellablassventil die
stangenseitige Druckkammer direkt nach außen öffnet, um einen Gegendruck
des Kolbens abrupt abzusenken, sodass die Zeit, die erforderlich
ist, bis durch die...
Patent DE-10250602-B4 (DE)
Title: System zum Erzeugen einer synthetischen Szene
Inventor: BLAHO BRUCE E
IPC: G06T15/04
Filed: 2002-10-30
Granted: 2005-10-13
Abstract: Verfahren
zum Erzeugen einer Vorschau einer synthetischen Szene für eine Echtzeitanzeige, wobei
das Verfahren folgende Schritte aufweist:  Empfangen von Daten,
die eine vorbestimmte Anzahl von Basisbildern darstellen (701);  Erzeugen
einer richtungsabhängigen
Texturabbildung gemäß der vorbestimmten
Anzahl von Basisbildern (702); und  Erzeugen der Vorschau einer
synthetischen Szene gemäß der richtungsabhängigen Texturabbildung
(704);  dadurch gekennzeichnet, dass  die Daten, die die
vorbestimmte Anzahl von Basisbildern darstellten, auf ein synthetisch
erzeugtes Objekt ansprechen, und  jedes jeweilige Basisbild
gemäß einem
Szene-Parameter aufbereitet wird.
Patent DE-10253273-B4 (DE)
Title: Befestigungsanordnung für eine Scheibenwischeranlage mit einem Reversiermotor
Inventor: OSTROWSKI WOLFGANG
IPC: B60S1/18
Filed: 2002-11-15
Granted: 2012-12-06
Abstract: Befestigungsanordnung für eine Scheibenwischeranlage mit einem Reversiermotor (1), mit einem Trägerrahmen (9) für den aus dem Reversiermotor (1), einem Getriebe mit einer Antriebswelle (3) und einer Antriebsschwinge (4) bestehenden Antrieb, mit einem Getriebegehäuse (2) und mit einer an einer Karosserie befestigten Halterungsplatte (7), an der der Antrieb und der Trägerrahmen (9) befestigt sind, wobei der Trägerrahmen (9) zwischen der Halterungsplatte (7) und einer am Getriebegehäuse (2) ausgebildeten Aufnahme (10) klemmfixiert ist, wobei beidseits des Trägerrahmens (2) Befestigungselemente (5, 6, 8) für die Halterungsplatte (7) am Getriebegehäuse (2) ausgebildet sind und wobei ein Befestigungselement (6) im Schwingbereich der Antriebsschwinge (4) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass das antriebsschwingenseitige Befestigungselement (6) und die Halterungsplatte (7) auf das Getriebegehäuse (2) zu abgesenkt sind, und dass die Antriebsschwinge (4) in dem abgesenkten Bereich der Halterungsplatte (7) angeordnet ist.
Patent DE-10256447-B4 (DE)
Title: Verbrennungsmotor mit hydraulisch gesteuerter Zylinderabschaltung
Inventor: PATEL VIMESH M
IPC: F01L9/10
Filed: 2002-12-03
Granted: 2007-02-08
Abstract: Verbrennungsmotor
mit hydraulisch gesteuerter Zylinderabschaltung, umfassend:  einen
Motorblock mit einem Ölzuführungsgang
und mehreren Zylindern, wobei mindestens eine Hälfte der Zylinder durch zusammenschiebbare
Ventilstößel abschaltbar
ist,  wobei der Motorblock erste und zweite Ventilstößelöffnungen
neben jedem abschaltbaren Zylinder umfasst und in diesen die zusammenschiebbaren
Ventilstößel aufweist,  erste
und zweite Abschalterspeisekanäle,
die die ersten und zweiten Ventilstößelöffnungen jeweils mit einer
oberen Fläche
des Motorblocks in Verbindung bringen, und einen Zuführungskanal,
der die obere Fläche
mit dem Ölzuführungsgang
in Verbindung bringt, und  ein einzelnes Hydraulikkreismodul,
das mit der oberen Fläche
neben jedem abschaltbaren Zylinder verbunden ist und eine Hydraulikplatte
mit einem Strömungskanal
umfasst, der durch diese hindurch ausgebildet ist und in Fluidverbindung
mit den jeweiligen ersten und zweiten Abschalterspeisekanälen und
mit dem jeweiligen Zuführungskanal
steht, wobei das Modul auch ein Solenoidventil zum selektiven Sperren
einer Ölströmung aus
dem Strömungskanal
zu einer Auslassmündung
des Moduls und zum selektiven Aufbauen von...
Patent DE-10305276-B4 (DE)
Title: Vorrichtung für Bodenpflegegeräte
Inventor: STEIN THOMAS
IPC: A47L5/34
Filed: 2003-02-07
Granted: 2013-06-27
Abstract: Vorrichtung für Bodenpflegegeräte, insbesondere Teppichreinigungsgeräte, in Form eines Bürststaubsaugers mit angetriebener Bürstwalze (3), die in einem dem Boden zugewandten Bürstvorsatz als Gehäuse (1) mit Laufrollen (2, 4) bzw. Gleitelementen angeordnet ist, und zur Anpassung der Bürstwalze (3) an die vorliegenden Arbeitsverhältnisse, wie Untergrundbeschaffenheit und Bürstenabnutzung, eine Laufrolle als Stellrolle (4) zur Verstellung der Bürstwalze (3) im Abstand zum Boden angeordnet ist, wobei die Stellrolle (4) der Bürstwalze (3) zugeordnet und über eine Schwinge (5) höhenverstellbar zur Einstellung der Bürstwalze (3) angeordnet ist, wobei ein Ende der Schwinge (5) am Gehäuse (1) angelenkt und im Abstand zur Anlenkung ein Federelement (6) an der Schwinge (5) so angreift, dass die Stellrolle (4) durch das Federelement vorgespannt aus dem Gehäuse (1) zur Reduzierung der Auflagekraft der Bürstwalze (3) auf den Untergrund herausschwenkt.
Patent DE-10306195-B4 (DE)
Title: Waage mit einer elektrischen Schaltvorrichtung
Inventor: STAHL ALBRECHT
IPC: G01G19/44
Filed: 2003-02-13
Granted: 2014-05-28
Abstract: Waage mit einer elektrischen Schaltvorrichtung zur Aus- oder Anwahl einer Funktion der Waage, dadurch gekennzeichnet, dass die Schaltvorrichtung eine ein Schaltsignal abgebende Schaltelektrode (18) zur Überwachung der Umgebungskapazität der Schaltelektrode (18) und eine mit dieser elektrisch verbundene Auswerteeinheit (20) für das Schaltsignal aufweist und dass die Verbindung (22) von Schaltelektrode (18) und Auswerteeinheit (20) mechanisch unterbrochen und in dem Unterbrechungsbereich (24) mit einer kapazitiven Koppelstelle versehen ist.
Patent DE-10311250-B4 (DE)
Title: Mikroprozessorsystem und Verfahren zum Schützen des Systems vor dem Austausch von Bausteinen
Inventor: WEBER JOCHEN
IPC: G06F15/04
Filed: 2003-03-14
Granted: 2020-02-06
Abstract: Mikroprozessorsystem umfasst eine Mehrzahl von Bausteinen, darunter einen Mikroprozessor (10) und wenigstens einen Speicherbaustein (3, 11) zum Speichern von Code und/oder Daten für den Mikroprozessor (10). In wenigstens einem der Bausteine (3, 11), als austauschgesicherter Baustein bezeichnet, ist eine Seriennummer dieses Bausteins in nicht veränderbarer Weise gespeichert. Ein Kontrollbaustein (4) ist eingerichtet, einen durch die wenigstens eine Seriennummer festgelegten Datenwert zu empfangen und bei Nichtübereinstimmung des empfangenen Datenwerts mit einem in dem Kontrollbaustein (4) codierten erwarteten Datenwert die Funktion des Mikroprozessorsystems wenigstens teilweise zu sperren.
Patent DE-10317746-B4 (DE)
Title: Planapochromatisches Mikroskopobjektiv
Inventor: SHI RENHU
IPC: G02B21/02
Filed: 2003-04-17
Granted: 2010-11-25
Abstract: Planapochromatisches Mikroskopobjektiv, umfassend von der Objektebene her geordnet  – eine erste Linse (L1) mit positiver Brennweite (f 1 ) und objektseitig gelegenen Radienkrümmungsmittelpunkten, wobei das Verhältnis von der Brennweite (f 1 ) zur Gesamtbrennweite (f) des Mikroskopobjektivs größer als 3,6 und kleiner als 7,4 ist,  – eine zweite Linse (L2) mit positiver Brennweite (f 2 ), deren bildseitig gelegene Oberfläche eine stärkere Radienkrümmung als ihre objektseitig gelegene Oberfläche aufweist,  – eine erste Linsengruppe (G1) mit positiver Gesamtbrennweite (f G1 ) aus einer dritten Linse (L3) und einer vierten Linse (L4), wobei die dritte Linse (L3) und die vierte Linse (L4) miteinander verkittet sind und die eine der beiden Linsen eine positive, die andere eine negative Brennweite aufweist,  – eine zweite Linsengruppe (G2) mit positiver Gesamtbrennweite (f G2 ) aus einer fünften Linse (L5) und einer sechsten Linse (L6), wobei die fünfte und sechste Linse (L5) bzw. (L6) miteinander verkittet sind und die eine der beiden Linsen...
Patent DE-10319294-B4 (DE)
Title: Sonnenschutzsystem für ein vorderes Seitenfenster in einem Kraftfahrzeug
Inventor: BAUER MICHAEL
IPC: B60J1/20
Filed: 2003-04-29
Granted: 2005-10-06
Abstract: Sonnenschutzsystem
für ein
vorderes Seitenfenster (1) in einer Kraftfahrzeugtür (26),
umfassend  einen Behang (3),  einen mit dem Behang verbundenen
Zugstab (4),  einen in einem horizontalen Abschnitt des Türrahmens
integrierbaren Stauraum (17), in dem der Behang mit dem Zugstab
wenigstens teilweise aufnehmbar ist, wobei der Behang von einer
Stauposition in eine Betriebsposition und umgekehrt bewegbar ist,
und  der Zugstab (4) an einem Ende (5) drehbar in dem Türrahmen
(9) gelagert ist.
Patent DE-10328199-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Formteils zur direkten oder indirekten Aufnahme wenigstens eines Lagerrings, sowie Lageranordnung
Inventor: HORLING PETER
IPC: F16C35/04
Filed: 2003-06-24
Granted: 2015-04-30
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Formteils (1) zur direkten oder indirekten Aufnahme wenigstens eines Lagerrings (17), wobei das Formteil (1) als ein plattenförmiges Blechteil ausgebildet wird und mit wenigstens einer Lochung (2) versehen wird, dadurch gekennzeichnet, dass in einem die Lochung (2) umgebenden Randstreifen (11) auf einer ersten Seite (9) des Formteils (1) eine Stufe (12) eingeprägt wird und dabei das Formteil (1) auf einer der ersten Seite (9) gegenüberliegenden zweiten Seite (10) von einer Matrize (4) mit einer konischen Matrizenfläche (6) derart unterstützt wird, dass das Formteil (1) auf seiner zweiten Seite (10) bereichsweise die Form der konischen Matrizenfläche (6) annimmt und anschließend durch weitere Umformung ein die Lochung (2) umschließender Kragen (13) ausgebildet wird, der aus der zweiten Seite (10) des Formteils (1) herausragt.
Patent DE-19549547-B4 (DE)
Title: Thixocasting semi-molten casting material and its mfr. - the material comprising composite solid phases each having liq. and solid phases, and single solid phases
Inventor: SHIINA HARUO
IPC: B22D17/00
Filed: 1995-10-13
Granted: 2005-01-27
Abstract: Thixocasting semi-molten casting material having solid and liquid phases coexisting in it comprises a number of composite solid phases each having a liquid phase region and a solid phase region enclosing the liquid phase region, and a number of single-solid phases having no liquid phase region. The composite solid phases and the single solid phases are mixed as the solid phases in an outer layer portion of the semi-molten casting material. If a liq. enclosure rate P of one of the composite solid phases is defined as: P = (B/(A+B)) x 100 (%) (where A = sectional area of the solid phase region; and B = sectional area of the liquid phase region), and the liq. enclosure rate P of the single solid phase is defined as: P = O (%), and if N number of groups are selected from a class of the solid phases in the outer layer portion so as to include a no. of the solid phases, the average values Ml to Mn of liq. enclosure rates P1, P2....Pn-1 and Pn of an n no. of solid phases in first to N-th gps. are represented by M1=(P1+P2....+Pn-1+Pn)/n to Mn=(P1+P2....+Pn-1+Pn)/n and an average value Mm=(M1+M2....+Mn-1+Mn)/N of the average values M1 to Mn is in a range of Mm = at least 20%. Prodn. of the material is also claimed.
Patent DE-19712479-B4 (DE)
Title: Kühleinrichtung für den Kraftstoff der Einspritzanlage von Verbrennungsmotoren
Inventor: SEHRNDT CHRISTIAN
IPC: F02M37/32
Filed: 1997-03-25
Granted: 2008-04-17
Abstract: Kühleinrichtung
für den
Kraftstoff einer Einspritzanlage von Verbrennungsmotoren (1), wobei in
einem von einer Kraftstoffförderpumpe
(20) beaufschlagten Kraftstoffkreislauf (KR) in einem Zulauf des
Kraftstoffes von einem Kraftstofftank (21) zu der Einspritzanlage
ein Filter (23) angeschlossen ist,  wobei die Kühleinrichtung
zusätzlich
zu einem von einem Kühlmittel
durchströmten
Motorkühlkreislauf
(KM) des Verbrennungsmotors (1) einen gesonderten, von dem Kühlmittel
durchströmten
Kraftstoff-Kühlkreislauf
(KÜ) umfasst,  wobei
in dem Kraftstoff-Kühlkreislauf
(KÜ) und
in dem Kraftstoffkreislauf (KR) ein einerseits von Kraftstoff und
andererseits von dem Kühlmittel
des gesonderten Kraftstoff-Kühlkreislaufes
(KÜ) durchströmter Kühler (44)
angeordnet ist, wobei der gesonderte Kraftstoff-Kühlkreislauf (KÜ) von einer
elektrisch angetriebenen Kühlmittelpumpe (41,
41M) beaufschlagt wird,  gekennzeichnet durch folgende Merkmale:  der
Filter (23) weist einen Zu- und Ablaufflansch auf, mit dem der Filter
(23) in den Zulauf des Kraftstoffes zur Einspritzanlage eingebunden
ist,  der Kühler
(44) ist im Kraftstoffkreislauf (KR) in einem Rücklauf des Kraftstoffes von
der Einspritzanlage zu...
Patent DE-19738495-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Aktivierung und Deaktivierung einer Diebstahlwarnanlage eines Fahrzeuges
Inventor: HAVEMANN JOERG
IPC: E05B77/48
Filed: 1997-09-03
Granted: 2005-12-01
Abstract: Sicherheitssystem
eines Fahrzeugs, mit  einer Zentralverriegelungseinrichtung,
welche den Fahrzeugtüren
zugeordnete Verriegelungseinrichtungen aufweist, die sowohl mechanisch
mit einem Schlüssel
(16) als auch über
Befehlssignale einer Fernbedienungseinrichtung (13) verriegelbar
und entriegelbar sind, und  einer Diebstahlwarnanlage (9), welche
sowohl mechanisch mit der Verriegelung der Fahrzeugtüren als
auch über
Befehlssignale der Fernbedienungseinrichtung (13) aktivierbar ist
und sowohl über
Befehlssignale der Fernbedienungseinrichtung als auch über eine
Einrichtung zur Wegfahrsicherung (10) beim Starten des Fahrzeugs
deaktivierbar ist.
Patent DE-19750939-B4 (DE)
Title: Diffusoranordnung
Inventor: BURRIS WILLIAM ALAN
IPC: B05B1/14
Filed: 1997-11-17
Granted: 2015-07-09
Abstract: Diffusoranordnung zum Einblasen eines in einer Flüssigkeit zu lösenden Gases in die Flüssigkeit, umfassend eine flache Diffusorwand (11) aus einem porösen Material, über die zuströmendes Gas in die Flüssigkeit gedrückt wird, dadurch gekennzeichnet, dass eine zu der Diffusorwand (11) beabstandete Unterlageschicht (12) aus einem gasundurchlässigen Material mit dieser einen Spaltraum (17) ausbildet, dass die Diffusorwand (11) und die Unterlageschicht (12) durch Klebelinien (41), Klebepunkte (43) oder Abstandhalter (39) miteinander verbunden sind; dass die Klebelinien (41), Klebepunkte (43) oder Abstandhalter (39) so gestaltet sind, dass sie eine freie Ausbreitung des Gases in dem gesamten Spaltraum (17) nicht behindern, und dass der Abstand zwischen den Klebelinien (41), Klebepunkten (43) oder Abstandhaltern (39) unter Berücksichtigung der Festigkeit und Dehnfähigkeit der Diffusorwand (11) derart gewählt ist, dass eine Vergrößerung der Spalthöhe (b) unter dem Druck des einströmenden Gases nicht den größeren Wert von 6 mm oder 30% des Abstandes zwischen benachbarten Klebelinien (41), Klebepunkten (43) oder Abstandhaltern (39) übersteigt.
Patent DE-19812803-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Raumfilter-Arrays und Raumfilter-Array
Inventor: FRANKOWSKI GOTTFRIED
IPC: G02B27/48
Filed: 1998-03-16
Granted: 2004-09-09
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Raumfilter-Rrrays zur Unterdrückung störender Strahlungsfeld-Modulationen, dadurch gekennzeichnet, dass das Raumfilter-Array in seiner lateralen Anordnung der Mikroraumfilter, die jeweils aus einer Mikrolinse und einer Mikroblende bestehen, der räumlichen Modulation des Nutzsignals angepasst wird, dass eine Lochmaske (6) in der Brennebene eines Mikrolinsen-Arrays (7) so angeordnet wird, dass zu jeder Mikrolinse (8) eine Lochblende (9) der Lochmaske (6) gehört, wobei der Blendendurchmesser der jeder Mikrolinse (8) zugeordneten Lochblende (9) so gewählt wird, dass für einen definierten Wellenlängenbereich genau die nullte Mode des fokussierten Strahlenfeldes der Mikrolinse (8) herausgefiltert und durchgelassen und höhere Moden des Strahlungsfeldes unterdrückt werden, und wobei die Lochmaske (6) aus einer Metallschicht (5) hergestellt wird, indem ein Laserstrahl hoher Strahldichte über die Mikrolinsen (8) auf die Metallschicht (5) fokussiert wird, wodurch Löcher mit den erforderlichen Blendendurchmessern in die Metallschicht (5) gebrannt werden.
Patent DE-19829466-B4 (DE)
Title: Verknüpfung von Verfahren zur Oligomerisation von Olefinen
Inventor: COMMEREUC DOMINIQUE
IPC: C07B61/00
Filed: 1998-07-01
Granted: 2013-08-01
Abstract: Verfahren zur Durchführung einer Dimerisations-, Co-Dimerisations- oder Oligomerisations-Reaktion bei einer organischen Beschickung (Charge), die mindestens ein Olefin enthält, dadurch gekennzeichnet, dass es mindestens zwei aufeinanderfolgende Katalyse-Stufen unterschiedlichen Typs umfasst, von denen mindestens eine eine Oligomerisation in Gegenwart mindestens eines katalytischen Elements in einem Flüssig-Flüssig-Zweiphasen-Medium ist, das ein Medium mit ionischem Charakter enthält, das mit der organischen Phase nicht oder kaum mischbar ist, wobei das Medium mit ionischem Charakter mindestens ein Salz der Formel Q+A– enthält, in der Q+ ein quaternäres Ammonium- oder Phosphoniumkation oder eine Mischung der beiden oder ein Lithiumkation und A– ein Liganden- oder Nicht-Liganden-Anion ist.
Patent DE-19834374-B4 (DE)
Title: Drehknopf eines Steuergerätes
Inventor: GLIENICKE HAIKO
IPC: F21V8/00
Filed: 1998-07-30
Granted: 2004-03-04
Abstract: Drehknopf eines Steuergerätes mit elektrischen/elektronischen Bauteilen und einer Beleuchtungseinrichtung, die aus einer Lichtquelle vor einem im Drehknopf befindlichen Lichtleitkörper mit einer in der Drehmitte angeordneten Lichteintrittsfläche gebildet ist, wobei der Lichtleitkörper mit seinem Umfangsteil in einem transparenten Gehäuseteil endet, das eine von außen sichtbare Skala und einen gehäusefesten, zwischen Skala und Umfangsteil des Lichtleitkörpers des Drehknopfes angeordneten Lichtleitkörper aufweist, der in seinem Lichtgang eine Totalreflexionsfläche aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß die Totalreflexionsfläche (13) mit ihrer außenliegenden Seite (14) einen Mantel eines Kegel- oder Kalottenstumpfes (15) bildet, auf dem segmentförmig90° Prismen (16) angeordnet sind.
Patent DE-19861339-B4 (DE)
Title: Electrical dosing apparatus used in laboratories has driving device, displacing device and an electrical controlling- and/or regulating device for the driving device
Inventor: BAUMGARTNER MATTHIAS
IPC: B01L3/02
Filed: 1998-11-02
Granted: 2012-04-12
Abstract: The electrical dosing apparatus comprises a motor (1) having an electrical drive (7), at least one displacing device (2) operated by the motor (1) to pipette liquid and an electrical controlling- and/or regulating device for the motor (7) having a converter (17). The electrical controlling- and/or regulating device converts a supply voltage delivered from an electrical source (24) to a supply voltage predetermined on the load of the motor (1) in the height for the drive (7).