baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202021101831-U1 (DE)
Title: Elektrische Pumpe
IPC: G01M99/00
Filed: 2021-04-07
Abstract: Pumpe mit einem elektrischen Motor (14), und einem Gehäuse (10), das eine elektronische Überwachungsschaltung (30) zur Überwachung und Aufzeichnung von Betriebsparametern der Pumpe aufnimmt, dadurch gekennzeichnet, dass die Überwachungsschaltung (30) dazu konfiguriert ist, eine mechanische Beschleunigung des Pumpengehäuses zu messen und zu überwachen und aufzuzeichnen.
Patent DE-202021102326-U1 (DE)
Title: Tragbarer Behälter
IPC: B65D23/00
Filed: 2021-04-29
Abstract: Tragbarer Behälter (1) zur Aufnahme von fließfähigen Produkten, wobei der Behälter (1) eine Behälterwand (4) mit einem für eine Produktkennzeichnung vorgesehenen Kennzeichnungsbereich (5) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Behälter (1) eine Kennzeichnungsplatte (6) aus einem Kunststoffmaterial aufweist, die in dem Kennzeichnungsbereich (5) an einer Außenseite (7) der Behälterwand (4) anhaftend festgelegt ist.
Patent DE-202021102575-U1 (DE)
Title: Kleines Nachtlicht
IPC: F21V23/00
Filed: 2021-05-11
Abstract: Kleines Nachtlicht, dadurch gekennzeichnet, dass es umfasst:- einen Montagesockel zur Montage einer entsprechenden Stromversorgung und einer entsprechenden elektronischen Komponente;- eine Lichtabdeckungsbaugruppe mit einem Abdeckkörper zur abnehmbaren Verbindung mit dem Montagesockel, wobei der Abdeckkörper mit mindestens zwei voneinander beabstandeten lichtemittierenden Bereichen versehen ist; und- eine Leiterplatte, die zwischen dem Montagesockel und der Lichtabdeckungsbaugruppe vorgesehen ist, wobei die Leiterplatte an Positionen, die den entsprechenden lichtemittierenden Bereichen entsprechen, mit Leuchtkugeln versehen ist; wobei mindestens ein lichtemittierender Bereich sich von der äußeren Umfangskante des Abdeckkörpers in Richtung des Montagesockels erstreckt, wodurch der entsprechende lichtemittierende Bereich in der Lage ist, Licht zur Seite und/oder nach hinten zu übertragen, wobei der Montagesockel eine Montagekerbe zum Einpassen des entsprechenden lichtemittierenden Bereichs aufweist; undwobei der Abdeckkörper auf der von dem Montagesockel zugewandten Seite mit einem Abstandshalter versehen ist, der in Richtung der Leiterplatte überhängt, wobei der Abstandshalter in anliegendem Kontakt mit der Oberfläche der Leiterplatte stehen, wodurch die Leuchtkugeln auf der Leiterplatte entlang des lichtemittierenden Bereichs, zu dem sie gehören, getrennt werden.
Patent DE-202021106086-U1 (DE)
Title: Bambuselemente als tragende Bauteile
IPC: B27M3/00
Filed: 2021-11-08
Abstract: Bambusstab als oder für ein tragendes Bauelement, dadurch gekennzeichnet, dass der Bambusstab eine Mehrzahl von faserparallel nebeneinander angeordneten und mittels eines Klebstoffes miteinander verbundenen Bambuslamellen umfasst, wobei das Material für die Bambuslamellen von einer Riesenbambusart stammt.
Patent DE-202022001330-U1 (DE)
Title: Zentriereinrichtung für einen Fixpunkt-Stapelturm
IPC: B65G61/00
Filed: 2022-06-09
Abstract: Manuelle Zentriereinrichtung zum Stapeln und Entstapeln von Rotationskörpern (Rundteile) mit zwei Führungssäulen und einer daran geführten Ladebrücke mit Ladeteller, wobei die Teile- oder Ladetelleroberkante mittels hell- und dunkelschaltender Lichtsensorik detektiert wird zu deren Positionierung für die manuelle Beladung und Roboterentnahme der Rundteile an festen Orten bei jeweils variablem Teiledurchmesser und -stärke einer jeweiligen Charge dadurch gekennzeichnet, dass im Zentrum auf der unteren Verstellplatte ein 3 x 120 Grad Kegelrad-Winkelgetriebe angebracht ist für den synchronen Antrieb von drei Verstellschrauben.
Patent DE-202022001717-U1 (DE)
Title: Abwasser-Wärmetauscher-Tank
IPC: F25B17/00
Filed: 2022-08-02
Abstract: Ich möchte das Schutzrecht geltend machen auf einen Tank zum Sammeln des Abwassers eines Gebäudes von mindestens 3000l aus Plastik oder Beton , um die Wärme in diesem Abwasser mittels Kunststoffrohre oder Kupferrohre und einer Sole-Flüssigkeit einer Wärmepumpe zuzuführen, um damit die Heizung, bzw. das Warmwasser eines Gebäudes zu erwärmen.
Patent DE-202022100029-U1 (DE)
Title: Spiralbohrer mit einer spiralförmigen Stufenbohrspitze
IPC: B23B51/02
Filed: 2022-01-03
Abstract: Spiralbohrer mit einer spiralförmigen Stufenbohrspitze, umfassend einen Schaftabschnitt und einen Arbeitsabschnitt, der mit Spiralnuten und einem Schneidrücken versehen ist, wobei an dem Oberteil des Arbeitsteils eine Querschneide und eine Schneidkante vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass eine spiralförmige Schneidnuten in einer Rückschneidfläche, die mit der Schneidkante verbunden ist, vorgesehen sind, wobei die Spiralrichtung der spiralförmigen Schneidnuten gleich der Spiralnuten ist, wobei die Neigung der spiralförmigen Schneidnuten gleich der Neigung der Rückschneidfläche ist, und wobei die spiralförmigen Schneidnuten die Schneidkante in mehrere Abschnitte teilen.
Patent DE-202022103932-U1 (DE)
Title: Tragevorrichtung für Behälter sowie Behälter mit Tragevorrichtung
IPC: B65D25/28
Filed: 2022-07-13
Abstract: Tragevorrichtung (1) für Behälter (14) aufweisend ein Verbindungselement (2) sowie ein Griffelement (3), wobei das Verbindungselement (2) eine Öffnung aufweist, in die umlaufend innen am Körper des Verbindungselements (2) angeordnete Klemmelemente (5) nach innen hineinragen, dadurch gekennzeichnet, dass am freien Ende der Klemmelemente (5) ein Sicherungsprofil (6) ausgebildet ist.
Patent DE-202023000765-U1 (DE)
Title: Saugspitze für Pfeile
IPC: A63B65/02
Filed: 2023-04-06
Abstract: Pfeil (1), dadurch gekennzeichnet, dass ein Sauger (3) vorhanden ist
Patent DE-202023001742-U1 (DE)
Title: Schalungssystem
IPC: B28B7/04
Filed: 2023-08-17
Abstract: Schalungssystem (1) umfassend einen Fußabschnitt (2) auf dem zumindest zwei Stegleche (3), zur zumindest abschnittsweisen Aufnahme eines Fixierelements (13), befestigt sind, die zumindest abschnittsweise zumindest eine, bevorzugt mindestens zwei Aufnahmevorrichtungen (9) für Klappvorrichtungen (4) aufweisen, über die der Fußabschnitt (2) mit einem Schalungsträgerabschnitt (5) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Schalungsträgerabschnitt (5) an den Fußabschnitt (2) gelenkig gelagert angebunden ist und somit Bewegungen, die bei der Entnahme eines Betonfertigteils entstehen, soweit mitgehen, dass eine Entnahme eines Fertigteils möglich ist, ohne das Schalungssystem (1) lösen zu müssen.
Patent DE-202023100264-U1 (DE)
Title: Fassade und Gebäude
IPC: E04F13/22
Filed: 2023-01-19
Abstract: Fassade eines Gebäudes, umfassend eine Tragstruktur (1) sowie zumindest ein Fassadenelement (3), wobei das Fassadenelement (3) mittels eines Dübelschraubsystems (10) an der Tragstruktur (1) befestigt ist, wobei das Dübelschraubsystem (10) einen Einschraubdübel (20), der mit einem Dübel-Außengewinde (21) in die Tragstruktur (1) eingeschraubt ist, und eine Tragstange (30) umfasst, die mit einem Außengewinde (31) in ein Dübel-Innengewinde (22) des Einschraubdübels (20) eingeschraubt ist, und wobei die Tragstange (30) mechanisch mit dem Fassadenelement (3) verbunden ist.
Patent DE-202023100576-U1 (DE)
Title: Cyber-Schutz für entfernte Netzwerke durch selektive Policy Durchsetzung in einem zentralen Netzwerk
IPC: H04L51/212
Filed: 2023-02-07
Abstract: Entferntes Netzwerk-Tunnel-Gateway, umfassend:
 einen oder mehrere Prozessoren; und
 Speicher, der Anweisungen speichert, die, wenn sie von dem einen oder den mehreren Prozessoren ausgeführt werden, das entfernte Netzwerk-Tunnel-Gateway veranlassen, zum selektiven Filtern von Verkehr, der von einem entfernten Netzwerk (720) kommt, durch Tunneln von Teilen dieses Verkehrs zu einem zentralen Netzwerk, um von dem zentralen Netzwerk gefiltert zu werden, das Folgende auszuführen:
 Empfangen, durch ein entferntes Netzwerk-Tunnel-Gateway (725), einer Vielzahl von Paketen, die von dem entfernten Netzwerk kommen;
 Ermitteln, durch das entfernte Netzwerk-Tunnel-Gateway (725) und für jedes Paket der Vielzahl von Paketen, mindestens eines Paket-Übereinstimmungs-Kriteriums, das mit jedem Paket assoziiert ist;
 Testen durch das entfernte Netzwerk-Tunnel-Gateway (725) und für jedes Paket der Vielzahl von Paketen einer Policy-probabilistischen Datenstruktur für das ermittelte mindestens eine Paket-Übereinstimmungs-Kriterium, wobei die Policy-probabilistische Datenstruktur jede einer Vielzahl von Paket-Filterregeln einer Sicherheits-Policy repräsentiert;
 basierend auf einer Ermittlung, dass ein erstes Paket-Übereinstimmungs-Kriterium eines ersten Pakets der Vielzahl von Paketen nicht in der Policy-probabilistischen Datenstruktur repräsentiert ist, Weiterleiten durch das entfernte Netzwerk-Tunnel-Gateway (725) des ersten Pakets in Richtung seines beabsichtigten Ziels ohne Tunneln des ersten Pakets zu dem zentralen Netzwerk (760); und
 basierend auf einer Ermittlung, dass ein zweites Paket-Übereinstimmungs-Kriterium eines zweiten Pakets der Vielzahl von Paketen in der Policy-probabilistischen Datenstruktur repräsentiert ist, Tunneln, durch das entfernte Netzwerk-Tunnel-Gateway (725), des zweiten Pakets zu dem zentralen Netzwerk (760), wobei das zentrale Netzwerk (760) konfiguriert ist, das zweite Paket basierend auf der Vielzahl von Paket-Filterregeln der Sicherheits-Policy zu filtern.
Patent DE-202023101045-U1 (DE)
Title: Schallisolierungseinrichtung für Aufzüge sowie Aufzugsanordnung
IPC: G10K11/16
Filed: 2023-03-06
Abstract: Schallisolierungseinrichtung für Aufzüge mit einem Schallisolierungselement (6, 7) enthaltend
 - eine Halteplatte (8, 13), die mit einem langgestreckten Aufzugsanbauteil (3) wirkverbindbar ist,
 - mindestens zwei Dämmplatten (9, 10; 14, 15), wobei eine erste Dämmplatte (9, 14) mit einer Flachseite auf einer ersten Seite der Halteplatte (8, 13) und eine zweite Dämmplatte (10, 15) mit einer Flachseite auf einer gegenüberliegenden zweiten Seite der Halteplatte (8, 13) angeordnet ist und wobei die erste und zweite Dämmplatte (9, 10; 14, 15) aus einem elastisch verformbaren Dämmmaterial bestehen,
 - eine erste Abdeckplatte (11, 16), die auf einer der Halteplatte (8, 13) abgewandten Seite der ersten Dämmplatte (9, 14) an derselben anliegt und die über Befestigungsmittel mit einer Schachtwand (2) verbindbar ist,
 - eine zweite Abdeckplatte (12, 17), die auf einer der Halteplatte (8, 13) abgewandten Seite der zweiten Dämmplatte (10, 15) anliegt,
 - ein Spannmittel (18), mittels dessen die erste Abdeckplatte (11, 16) und die zweite Abdeckplatte (12, 17) gegeneinander verspannbar sind, wobei die erste Dämmplatte (9, 14) und die zweite Dämmplatte (10, 15) senkrecht zu ihren Flachseiten komprimiert sind, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens zwei Schallisolierungselemente (6, 7) vorgesehen sind, wobei die Flachseiten der ersten Dämmplatte (9) und der zweiten Dämmplatte (10) eines ersten Schallisolierungselementes (6) in einem vorgegebenen Winkel (φ) zu Flachseiten einer ersten Dämmplatte (14) und einer zweiten Dämmplatte (15) eines zweiten Schallisolierungselementes (7) angeordnet sind.
Patent DE-202023101926-U1 (DE)
Title: Stufenförmiges Hilfsmittel aus Kunststoff zur Reduzierung einer eingeschränkten Mund- Kieferöffnungsfähigkeit
IPC: A61C19/06
Filed: 2023-04-15
Abstract: Das Hilfsmittel von Trismus-Solution® ist gekennzeichnet als ein stufenförmiges Hilfsmittel aus Kunststoff zur Reduzierung einer eingeschränkten Mund-/Kieferöffnungsfähigkeit, dadurch gekennzeichnet, dass es sich um ein stufenförmiges Hilfsmittel aus Kunststoff zur Reduzierung einer eingeschränkten Mund-/Kieferöffnungsfähigkeit handelt.
Patent DE-202023102982-U1 (DE)
Title: Batterie
IPC: H01M50/533
Filed: 2023-05-31
Abstract: Batterie, dadurch gekennzeichnet, die eine zylindrische Form hat und eine gewickelte Zelle (20) umfasst, wobei der gewickelte Zelle (20) einen Körper (21) und einen ersten Inaktivstoff-Beschichtungsabschnitt (22) umfasst, der erste Inaktivstoff-Beschichtungsabschnitt (22) sich von einem Ende des Körpers (21) erstreckt, wobei der erste Inaktivstoff-Beschichtungsabschnitt (22) durch den Zusammen-Verbindung einer Vielzahl von Inaktivstoff-Beschichtungsschichten (221) gebildet wird, und in Umfangsrichtung entlang des Körpers (21) die Breite der Inaktivstoff-Beschichtungsschichten (221) x ist und der Durchmesser der gewickelten Zelle (20) y ist, wobei x/y 0,025-0,25 beträgt.
Patent DE-212011100032-U1 (DE)
Title: Intelligentes Alarmsystem für eine abnormal geöffnete Schachttür
IPC: B66B5/02
Filed: 2011-07-21
Abstract: Intelligentes Alarmsystem für eine abnormal geöffnete Schachttür,  dadurch gekennzeichnet,  – dass das System einen Schachttür-IR-Sensor (1), einen Kabinentür-IR-Sensor (2), eine Außenangabeschaltung (3), einen Zentralprozessor (5), eine Stockwerksadresseinheit (4), einen RF-Sender (7), eine serielle Interfaceschaltung (8) und eine Alarmtreiberschaltung (6) umfasst;  – dass der Schachttür-IR-Sensor (1) und der Kabinentür-IR-Sensor (2) an die Außenangabeschaltung (3) angeschlossen sind, deren Ausgabesignale an den Zentralprozessor (5) geleitet werden;  – dass eine Information über eine Stockwerkszahl von der Stockwerksadresseinheit (4) an den Zentralprozessor (5) geleitet wird;  – dass Ausgabesignale des Zentralprozessors (5) an den RF-Sender (7), die serielle Interfaceschaltung (8) und die Alarmtreiberschaltung (6) geleitet werden; und  – dass der RF-Sender (7) und die serielle Interfaceschaltung (8) mit weiteren Anwendungserweiterungsanlagen zur Dateninteraktion über ein Erweiterungsinterface des intelligenten Alarmsystems in Verbindung stehen.
Patent DE-212019000496-U1 (DE)
Title: Teleskopischer automatischer Haarentzug-Klingenkamm
IPC: A01K13/00
Filed: 2019-07-12
Abstract: Teleskopischer automatischer Haarentzug-Klingenkamm, umfassend einen Griff (1) und einen mit einem Ende des Griffs (1) verbundenen Kammkopf (2), dadurch gekennzeichnet, dass in dem Kammkopf (2) ein Aufnahmehohlraum (21) vorgesehen ist, und wobei in dem Aufnahmehohlraum (21) eine Klinge (3) angeordnet ist, und wobei an einem Ende der Klinge (3) Kammzähne (31) angeordnet sind; und wobei an einem den Kammzähnen (31) zugewandten Ende des Kammkopfs (2) eine mit dem Aufnahmehohlraum (21) verbundene Öffnung (22) vorgesehen ist, und wobei die Klinge (3) entlang dem Aufnahmehohlraum (21) auf die Öffnung (22) hin verschiebbar in dem Aufnahmehohlraum (21) konfiguriert ist;und wobei in dem Griff (1) ein Installationshohlraum (11) vorgesehen ist, in dem eine Andrückkomponente angeordnet ist, die ein den Kammzähnen (31) zugewandtes Ende der Klinge (3) zum Herausragen aus der Öffnung (22) antreibt; und wobei die Andrückkomponente ein Verbindungselement (4), ein Andrückelement und ein elastisches Rückstellelement umfasst, und wobei an dem Kammkopf (2) ein Durchgangsloch (23) zum Verbinden des Aufnahmehohlraums (21) mit dem Installationshohlraum (11) vorgesehen ist;und wobei ein Ende des Verbindungselements (4) durch das Durchgangsloch (23) gehend mit der Klinge (3) verbunden ist, und wobei das andere Ende des Verbindungselements (4) mit der Innenwand des Installationshohlraums (11) drehbar verbunden ist, und wobei das Andrückelement an dem Verbindungselement (4) angeordnet ist, und wobei an dem Griff (1) ein Andrückloch (12) vorgesehen ist, aus dem das Andrückelement herausragt; und wobei das elastische Rückstellelement zwischen dem Verbindungselement (4) und der Innenwand des Installationshohlraums (11) angeordnet ist.
Patent BR-MU8801310-U2 (BR)
Title: disposição introduzida em aquecedor de gel com controle automático de temperatura
Inventor: DE ANDRADE EUGENIO MACHADO
IPC: A61F7/00
Filed: 2008-06-19
Abstract: DISPOSIçãO INTRODUZIDA EM AQUECEDOR DE GEL COM CONTROLE AUTOMáTICO DE TEMPERATURA. Idealiza um aquecedor de gel a seco dotado de regulagem de temperatura, denominado aquecedor de gel com controle automático de temperatura (1), pertencente ao campo dos equipamentos médicos, integrado por um conjunto de cilindros metálicos (2), com dimensões compatíveis para inserção unitária de frascos de gel, soro, contraste químico, ou qualquer outro produto que tenha necessidade de aquecimento por questões técnicas de aplicação (3), onde cada um possui em anexo uma ou mais resistências elétricas (4) controladas por termostato (5) e revestidas por material isolante térmico (6), cujo aparato é encapsulado em um invólucro ou gabinete de acabamento (7); a quantidade de cilindros metálicos (2) pode variar, ou seja, um, dois, trés ou mais unidades, contanto que fiquem posicionados sobre a base metálica (8) e encostados entre si, para um melhor proveito térmico; todo o sistema de aquecimento compreendido pelos cilindros metálicos (2), base metálica (8), termostato (5), material isolante térmico (6) e resistências elétricas (4), estão acondicionados dentro de um gabinete de acabamento (7) desprovido de tampa articulada ou de correr e com aberturas, somente para passagem dos frascos de gel (3).
Patent BR-MU8900253-U2 (BR)
Title: disposição introduzida em bebedouros automáticos para animais
Inventor: RIBEIRO PEREIRA VICTOR MANUEL
IPC: A01K7/04
Filed: 2009-02-05
Abstract: DISPOSIçãO INTRODUZIDA EM BEBEDOUROS AUTOMáTICOS PARA ANIMAIS, tem por objeto um prático e inovador bebedouro automático para animais, pertencente ao campo das necessidades humanas, mais especificamente à indústria de equipamentos para criação de animais; os animais domésticos necessitam que seu dono ou cuidador forneça a eles os suprimentos necessários a sua sobrevivência; pensando em proporcionar maior praticidade e comodidade aos donos e cuidadores, e mais confortos aos animais foram desenvolvidos os bebedouros automáticos para animais; estes bebedouros são extremamente úteis, especialmente aos donos ou cuidadores que tem limitações que os impedem de repor a água de seus animais com frequência, porém não atendem satisfatoriamente ao que se destina, devido à fragilidade do conjunto; a presente disposição apresenta um bebedouro automático, que diferentemente dos convencionais, possui um conjunto de controle de nível de água montado no interior de um compartimento (6) que o recobre completamente, protegendo-o contra os acidentes que possam eventualmente danificá-lo.
Patent BR-MU8901061-U2 (BR)
Title: disposição introduzida em mecanismo de posicionamento e travamento de escada de acesso à plataforma de operação de máquinas e implementos agrìcolas em geral
Inventor: ROSSATO ROBERTO OTAVIANO
IPC: A01B75/00
Filed: 2009-06-30
Abstract: DISPOSIçãO INTRODUZIDA EM MECANISMO DE POSICIONAMENTO E TRAVAMENTO DE ESCADA DE ACESSO à PLATAFORMA DE OPERAçãO DE MáQUINAS E IMPLEMENTOS AGRìCOLAS EM GERAL Pelo qual a escada poderá ser posicionada, na vertical, de forma a permitir a subida e a descida do operador da plataforma de operação do equipamento, mediante o acionamento de uma alavanca ou de um pedal, sendo que os referidos acionamentos comandarão, estando a escada na vertical, a expansão de uma mola á gás, promovendo deslocamento angular da escada, no sentido anti-horário, até que esta assuma a posição horizontal, e, estando a escada na horizontal, a retração de uma moia à gás,promovendo suave deslocamento angular da escada, no sentido horário, até que esta assuma a posição vertical, sendo que nos posicionamentos finais da escada; isto é, na posição horizontal e na vertical, o travamento da escada será efetuado por ação de um pino, que também atua em sincronia com a expansão e a retração da dita mola à gás.
Patent BR-MU8902928-U2 (BR)
Title: simulador de alarme antifurto automotivo com led piscante
Inventor: DIAS KLEBBER
IPC: G08B15/00
Filed: 2009-12-22
Abstract: SIMULADOR DE ALARME ANTIFURTO AUTOMOTIVO COM LED PISCANTE. Tratou a presente solicitaçâo de modelo de utilidade, a um simulador de alarme antifurto, desenvolvido para ser utilizado mais especificadamente em veículos automotivos. O mesmo tem sua novidade inventiva, em simula a existência e o funcionamento de um alarme, que tem como foco evitar que o veículo seja arrombado. O simulador é compreendido por uma carcaça (1) com LED (4) externo com circuito eletrónico temporizador (6), alimentado por bateria interna (7), acionada por chave liga-desliga (8) alojada no recorte (9) na parte inferior (10) da carcaça (1) com parte posterior (11) provida de adesivo (12) autocolante.
Patent BR-MU8903440-U2 (BR)
Title: aperfeiçoamento em sistema de espelho retrovisor interno
Inventor: MIYABUKURO PEDRO TAKASHI
IPC: B60R1/04
Filed: 2009-08-14
Abstract: APERFEIçOAMENTO EM SISTEMA DE ESPELHO RETROVISOR INTERNO. O presente resumo refere-se a urna patente de invenção para sistema de espelho retrovisor interno, pertencente ao campo dos acessórios de veículos automotor compreendido, essencialmente: por um espelho retrovisor interno (1) associado a um sistema eletrónico de captura e veiculação de informações de interesse na condução do veículo, formado essencialmente: pelo espelho retrovisor interno (1) ser dotado de espelho prismático (2) com visor integrado (20) destinado a projetar caracteres através do vidro que possam ser vistos por um observador em frente a este; por sensores (21) ligados ao visor (20) e montados nos espelhos retrovisores externos (30) e/ou em outras partes e/ou mecanismos adequados do veículo (200); e por circuito eletrónico associado (40) que faz ligação do visor e sensores e a alimentação elétrica do sistema.
Patent BR-MU9100643-U2 (BR)
Title: Disposição aplicada em tampa estrelada com porta-lápis
Inventor: MEDEIROS PEREIRA FLAVIO
IPC: B65D51/24
Filed: 2011-04-15
Abstract: DISPOSIÇÃO APLICADA EM TAMPA ESTRELADA COM PORTA-LÁPIS notadamente de uma tampa (1) com rosca apropriada utilização em garrafas pet (2) cujo destaque é apresentar projeções (3) perimetrais pontiagudas formatando uma estrela, que além de facilitar a sua abertura também facilita o transporte manual do vasilhame, sendo que após o uso poderá ser utilizada como porta-lápis graças a uma espera (4) cilíndrica interna central ou guardada em suporte (5) de parede pela inserção do gancho (6) na abertura (7) ou orifício (8) existente em uma ou mais projeções (3).
Patent BR-MU9100697-U2 (BR)
Title: disposiÇço em cinto de seguranÇa para pacientes
Inventor: MULLER ISONIA TIMM
IPC: A47C21/08
Filed: 2011-04-07
Abstract: DISPOSIÇçO EM CINTO DE SEGURANÇA PARA PACIENTES. O modelo de utilidade refere-se a um cinto de segurança para ser utilizado em leito ou poltrona, hospitalar ou domiciliar, a fim de impedir quedas de pacientes. O cinto de segurança para pacientes em leito compreende: - uma peça em tecido no formato de um fraldão (1), isto é, retangular alongado com recortes laterais que definem as cavas (2) para encaixe das pernas do paciente e sendo aberto nas laterais, onde é dotado de fechos (3), do tipo velcro, para contenção na cintura do paciente; - pelo menos duas faixas horizontais (4) que partem das laterais do fraldão (1) e que servem para envolver a estrutura da poltrona ou do leito, cujas extremidades são amarradas entre si e - pelo menos duas faixas superiores (5) que são fixadas no centro do cós do fraldão (1) em formado de "V" para envolver a porção superior da estrutura da poltrona ou do leito, cujas extremidades são amarradas entre si ou nas faixas horizontais (4). Preferencialmente, o tecido empregado no cinto de segurança para pacientes é de algodão na cor branca, devido às suas características de maciez, propriedades anti-alérgicas e a facilidade de higienização. Opcionalmente, o cinto de segurança para pacientes pode possuir até quatro faixas horizontais (4) que são mais estreitas para facilitarem, ainda mais, a amarração na estrutura da poltrona ou do leito.
Patent BR-MU9102458-U2 (BR)
Title: disposiÇço introduzida em engate hidrÁulico
Inventor: VICTORINO ROSELI BUENO
IPC: A01B63/10
Filed: 2011-11-29
Abstract: DISPOSIÇÀO INTRODUZIDA EM ENGATE HIDRAULICO compreendendo um engate hidráulico aplicável em uma máquina ou implemento agrícola que traz como diferencial em relaçào aos engates hidráulicos conhecidos pelo estado da técnica o fato de possuir um corpo cilíndrico que acolhe urna válvula primária de corte de fluxo de fluído a qual está sequencialmente disposta com urna válvula secundária que cessa o fluxo mesmo que haja perda de elasticidade dos elementos de escora da válvula primária o que provê maior seguranca e elimina as paradas de manutenção não programadas.