baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013216820-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Verbinden von zumindest zwei Blechteilen
Inventor: AMEDICK JÜRGEN
IPC: B23K11/10
Filed: 2013-08-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Verbinden von zumindest zwei Blechteilen (1, 5), bei dem ein Einprägeelement am ersten Blechteil (1) befestigt wird und anschließend das am ersten Blechteil (1) befestigte Einprägeelement (3), insbesondere durch Punktschweißen, mit dem zweiten Blechteil (5) verschweißt wird. Erfindungsgemäß wird zur Befestigung am ersten Blechteil (1) das Einprägeelement (3) in einem Tiefziehvorgang in einer Tiefziehrichtung (T) in das Material des ersten Blechteils (1) eingepresst und geht das Einprägeelement (3) unter plastischer Verformung eine Formschlussverbindung mit dem ersten Blechteil (1) ein.
Patent DE-102013219572-A1 (DE)
Title: Startergenerator für eine Brennkraftmaschine
Inventor: HAGENAUER RICHARD
IPC: F02N11/04
Filed: 2013-09-27
Abstract: Es wird ein Startergenerator (5) vorgeschlagen für eine Brennkraftmaschine mit einer Kurbelwelle (1), die in einem Kurbelgehäuse (3) der Brennkraftmaschine drehbar gelagert ist, mit einer einen Rotor (10) und einen Stator (11) aufweisenden elektrischen Maschine, die vom Motorbetrieb in den Generatorbetrieb reversibel umsteuerbar ist, und der Rotor (10) mit der Kurbelwelle (1) zur Drehkraftübertragung gekoppelt ist, wobei der Stator (11) am Rotor (10) gelagert ist und ein zwischen Stator (11) und Rotor (10) gebildeter Luftspalt (16) bei rotierender Kurbelwelle (1) weitgehend konstant bleibt.
Patent DE-102013219732-A1 (DE)
Title: Medizinisches Bildgebungsgerät mit einer Gantry und Verfahren zur Kühlung einer Komponente des medizinischen Bildgebungsgerätes
Inventor: JENSCH AUREL
IPC: H05G1/02
Filed: 2013-09-30
Abstract: Vorgesehen ist ein medizinisches Bildgebungsgerät mit einer Gantry, aufweisend ein stationäres Gantrygehäuse und einen relativ zu dem stationären Gantrygehäuse drehbaren Rotor, wobei an dem Rotor zumindest eine zu kühlende Komponente angeordnet ist, wobei das medizinische Bildgebungsgerät eine Kühlvorrichtung aufweist, welche Kühlvorrichtung eine Kühlung der Komponente bewirkt, wobei die Kühlvorrichtung ein Trägermedium, welches ferromagnetisch und zur Aufnahme von Wärme auf dem Rotor und zur Abgabe von Wärme auf dem stationären Gantrygehäuse ausgebildet ist und mittels zumindest eines Magnetfelds vom stationären Gantrygehäuse zum Rotor und zurück transportierbar ist, und eine Vorrichtung zur Erzeugung des zumindest einen Magnetfeldes aufweist.
Patent DE-102013221710-A1 (DE)
Title: Aluminium-Warmbandwalzstraße und Verfahren zum Warmwalzen eines Aluminium-Warmbandes
Inventor: BREUER MICHAEL
IPC: B21B37/74
Filed: 2013-10-25
Abstract: Bei einer Aluminium-Warmbandwalzstraße umfassend eine mehrgerüstige Tandem-Fertigwalzstraße (2) mit einer in Walzrichtung nachgeschalteten Aufrollhaspel (8) und mindestens einer zugeordneten Kühlstrecke (4), soll eine Lösung geschaffen werden, die es ermöglicht, in verbesserter Art und Weise Abkühlkurven und Temperatur-Zeit-Pfade beim Aluminiumwarmbandwalzen in einer Tandem-Fertigwalzstraße im Walzgut einzustellen. Dies wird dadurch erreicht, dass die mindestens eine Kühlstrecke (4) im Auslaufbereich der Aluminium-Warmbandwalzstraße angeordnet ist, dass zwischen den Walzgerüsten (1) der mehrgerüstigen Tandem-Fertigwalzstraße (2) Zwischengerüstkühlungen (5) angeordnet sind und dass die Aluminium-Warmbandwalzstraße eine Steuer- und/oder Regeleinrichtung (11) aufweist, die die Walzgerüste (1) und die Kühlstrecke (4) sowie die Zwischengerüstkühlungen (5) unabhängig voneinander steuert und die Walzgeschwindigkeit, die Zwischengerüstkühlungen (5), die Endwalztemperatur und die Haspeltemperatur an den jeweiligen Aluminium-Warmbandwerkstoff angepasst und insbesondere unabhängig voneinander einstellt und einregelt.
Patent DE-102013222228-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Bestimmen der Dicke einer Bremsscheibe
Inventor: MALMSHEIMER ROGER
IPC: G01L5/28
Filed: 2013-10-31
Abstract: Ein Verfahren zum Bestimmen der Dicke einer Bremsscheibe (4) eines luftbereiften Fahrzeugs, insbesondere eines Personen- oder Nutzkraftwagens, umfasst die Schritte des Aufbringens eines Ultraschallmesskopfes (6) auf die Bremsscheibe (4), ohne das der Bremsscheibe (4) zugeordnete Rad (10) zu demontieren; und des Durchführens einer Ultraschallmessung zum Bestimmen der Dicke der Bremsscheibe (4).
Patent DE-102013225661-A1 (DE)
Title: Untere Struktur einer Mittelsäule eines Fahrzeugs
Inventor: HIRATA TAKUYA
IPC: B62D25/04
Filed: 2013-12-11
Abstract: Ein Bereich der Mittelsäule, der in der äußeren Karosseriewand liegt, und ein inneres Wandteil der Mittelsäule bilden gemeinsam die Mittelsäule. In dem unteren Bereich der Mittelsäule ist ein seitlicher Schwellerbalken vorgesehen. Das innere Wandteil der Mittelsäule ist in zwei Bereiche unterteilt, nämlich ein oberes inneres Wandteil der Mittelsäule und ein unteres inneres Wandteil der Mittelsäule, wobei das untere innere Wandteil der Mittelsäule mit dem seitlichen Schwellerbalken verbunden ist. Eine Befestigung für eine Einziehvorrichtung für einen Sicherheitsgurt ist zwischen dem unteren seitlichen inneren Wandteil der Mittelsäule und dem unteren seitlichen äußeren Wandteil der Mittelsäule angeordnet.
Patent DE-102014001594-A1 (DE)
Title: Hundestock
IPC: A01K1/01
Filed: 2014-02-06
Abstract: Um Hundekot zu entfernen weisen die bisher bekannten Mittel allgemeine Nachteile auf, wie z. B. das Beschmutzen von Besen und Schaufel, die bei Gassi gehen auch kaum mitzuführen sind. Auch die Benutzung eines Hundebeutels um den Kot aufzusammeln ist schwer für ältere Leute und auch unangenehm und wird daher kaum angewendet. Um den Hundekot aufzunehmen wird in die ausgefahrene Schlinge (4) ein Plastikbeutel (7) gedrückt, dessen Rand (7.1) umgekrempelt wird. Dann wird die Schlinge (4) mit dem Plastikbeutel (7) um den Hundehaufen (8) auf den Boden gedrückt, Nun wird der Plastikbeutel (7) eingeschnürt und der Hundehaufen (8) befindet sich im Plastikbeutel (7) und kann zum Abfallbehälter für Hundekot getragen werden. Über den Abfallbehälter wird der Plastikbeutel (7) mit der Öffnung nach oben dadurch abgelegt weil der Kolben (1) in die Hülle (3) geschoben wird und die Schlinge (4) sich öffnet so dass, der Plastikbeutel (7) in den Abfallbehälter fällt. Für Leute die Ihren Hund ausführen um dann den Hundekot zu entfernen und im einen Sammelbehälter zu legen.
Patent DE-102014003020-A1 (DE)
Title: Pulper mit einem Reaktor sowie Verfahren zum Betreiben eines Reaktors
Inventor: BOLTERSDORF HANS-JOACHIM
IPC: D21B1/34
Filed: 2014-03-07
Abstract: Ein Pulper (1) mit einem Reaktor (2), der mehrere Einheiten (3, 4, 5) aufweist, die jeweils auf einer Welle (6) eine Umwälzeinrichtung (7, 8, 9) aufweisen, wobei die Welle (6) waagerecht angeordnet ist und jede Einheit (3, 4, 5) einen gebogenen Siebbereich (18) aufweist, zeichnet sich dadurch aus, dass die Einheiten (3, 4, 5) dezentral zwischen Welle (6) und Siebbereich (18) eine Stoffaustragsleitung (20) aufweisen, die eine Entnahme radial innerhalb des Siebbereichs (18) ermöglicht.
Patent DE-102014006148-A1 (DE)
Title: Endgerät für ein Automatisierungssystem, Endgeräteanordnung sowie Verfahren zum Betreiben eines Endgeräts für ein Automatisierungssystem
Inventor: WAGNER DIETMAR
IPC: G05B19/04
Filed: 2014-04-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Endgerät für ein Automatisierungssystem (1; 41), mit wenigstens einem Sensor (22) und/oder wenigstens einem Aktor (21), sowie mit einer Verarbeitungseinrichtung (17) zur Verarbeitung von Sensorsignalen und/oder zur Verarbeitung von Bewegungsbefehlen für den Aktor (21), die einen Parameterspeicher (18) umfasst, in dem Parameter zur Verarbeitung der Sensorsignale und/oder der Bewegungsbefehle gespeichert sind, wobei die Verarbeitungseinrichtung (17) für eine Ausgabe und/oder für einen Empfang von Sensordaten und/oder Parametern und/oder Bewegungsbefehlen mit einer Kommunikationsschnittstelle (15) verbunden ist. Erfindungsgemäß umfasst die Verarbeitungseinrichtung (17) ein Umschaltmittel für eine zumindest teilweise Umschaltung der Verarbeitungseinrichtung (17) zwischen einem ersten Funktionszustand und einem zweiten Funktionszustand, wobei die Verarbeitungseinrichtung (17) im ersten Funktionszustand bei Eintreffen eines externen Abfragesignals für eine Ausgabe der Sensordaten und/oder Parameter an die Kommunikationsschnittstelle (15) ausgebildet ist und im zweiten Funktionszustand für eine Bereitstellung eines Initialisierungssignals und für eine Ausgabe der im Parameterspeicher gespeicherten Parameter an die Kommunikationsschnittstelle (15) ausgebildet ist.
Patent DE-102014008152-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur augmentierten Darstellung mindstens einer Zusatzinformation in mindestens einem Bild einer Umgebung
Inventor: NECKER MARC
IPC: G06T15/02
Filed: 2014-05-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur augmentierten Darstellung mindestens einer virtuellen Zusatzinformation (Z1 bis Zx) in mindestens einem Bild (Br, Bd) einer realen Umgebung (U), insbesondere einer Fahrzeugumgebung, und/oder vor der realen Umgebung (U), wobei die reale Umgebung (U) mittels mindestens einer Aufnahmeeinheit (3) als Bild (Br, Bd) erfasst wird und das Bild (Br, Bd) der realen Umgebung (U) einen Hintergrund (H(A), H(Br)) einer Anzeige (2) mit realen und/oder virtuellen Objekten (O1 bis Oz) bildet, wobei anhand einer die Umgebung (U) repräsentierenden digitalen Karte (DK) und/oder anhand der erfassen realen Umgebung (U) mindestens eine Anzeigeregion (Rn) ermittelt wird und die Zusatzinformation (Z1 bis Zx) den Hintergrund (H(A), H(Br)) des Bildes (Bd, Br) und/oder die reale Umgebung (U) überlagernd innerhalb dieser Anzeigeregion (Rn) unter Berücksichtigung einer Vermeidung von Überlagerungen mit realen oder virtuellen Objekten (O1 bis Oz) ausgegeben werden bzw. wird.
Patent DE-102014009143-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug-Kameravorrichtung mit steuerbarer Aktivbeleuchtung
Inventor: SCHLITTENBAUER MICHAEL
IPC: B60R1/04
Filed: 2014-06-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kameravorrichtung (26) zum Erzeugen von Kamerabildern (V) eines Fahrgastraums (12) eines Kraftfahrzeugs (10), wobei Kameravorrichtung (26) eine Kamera (24) zum Erzeugen der Kamerabilder (V) und eine Lichtquelle (28) aufweist, wobei die Lichtquelle (28) dazu ausgelegt ist, Licht (30) in den Fahrgastraum (12) abzustrahlen. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, den Fahrgastraum gemäß einem vorgegebenen Belichtungskriterium homogen auszuleuchten. In einem Strahlengang (30) der Lichtquelle (28) ist ein optisches Filter (38) angeordnet, welches mindestens zwei lichtdurchlässige Filterbereiche (40) aufweist, die sich in ihrer Transparenz für das Licht (30) unterscheiden.
Patent DE-102014014007-A1 (DE)
Title: Filtersystem mit durchströmbarem Akustikelement
Inventor: KÜMMERLING VOLKER
IPC: F02M35/02
Filed: 2014-09-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Filtersystem (100) zum Filtern eines Fluids, insbesondere einer Brennkraftmaschine, mit einem Fluidpfad (14) zwischen einer Rohseite (18) und einer Reinseite (16) des Filtersystems. Das Filtersystem (100) umfasst wenigstens ein Filterelement (10), welches mit einem Filterbalg (12) die Rohseite (18) des Filtersystems von der Reinseite (16) trennt, sowie ein Filtergehäuse (108), in dem das Filterelement (10) angeordnet ist. Dabei ist wenigstens ein durchströmbares Akustikelement (20) entlang des Fluidpfads (14) stromaufwärts vor und/oder stromabwärts nach dem Filterbalg (12) angeordnet, wobei das durchströmbare Akustikelement (20) eine gezielte akustische Beeinflussung der Strömung des Fluids bewirkt.  Die Erfindung betrifft ferner ein Filterelement (10) mit einem durchströmbaren Akustikelement (20) für ein solches Filtersystem (100). Weiter betrifft die Erfindung die Verwendung eines solchen Filtersystems (100) als Luftfilter, insbesondere als Luftfilter einer Brennkraftmaschine.
Patent DE-102014016339-A1 (DE)
Title: Golf Trolley
IPC: A63B55/60
Filed: 2014-11-05
Abstract: Die Erfindung betritt ein Golf Trolley, das zur Benutzung leicht zusammen und zur Lagerung oder Transport leicht auseinander gebaut werden kann. Wenn das Trolley auseinander gebaut wird ist es so klein, dass es in einem konventionellen Reisekoffer eingepackt werden kann. Es ist nicht nur für Bodentransport angenehm sondern auch geeignet für die Flugreise.
Patent DE-102014018822-A1 (DE)
Title: Spannverbinder
Inventor: MODERSOHN WILHELM
IPC: E04B1/61
Filed: 2014-12-19
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Spannverbinder für die Übertragung von Zug- und Druckkräften zwischen zwei Betonelementen im Hochbau, bei dem die Übertragung der Zug- und Druckkräfte über in den Betonelementen einbetoniert Ankerschienen und darin eingreifende Hamm- oder Hakenkopfschrauben erfolgt. Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass der Spannverbinder (1) ein die Hammer- oder Hakenkopfschrauben (2) verbindendes Mittelteil (3) besitzt, und dass die Hammer- oder Hakenkopfschrauben (2) und alle Schraub- oder Kontermuttern (4) nur mit Rechts- oder nur mit Linksgewinde (5) oder (6), insbesondere mit Rechtsgewinde (5) versehen sind.
Patent DE-102014101096-A1 (DE)
Title: System zur Halterung von in einem Verkaufsraum gesicherten Elektrowaren wie Smart-Phone, e-Book-Reader, Tablet-PC, Kamera oder dergleichen
Inventor: MERSCHMANN CARSTEN
IPC: G08B13/14
Filed: 2014-01-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System (1) zur Halterung von in einem Verkaufsraum gesicherten Elektrowaren wie Smart-Phone, e-Book-Reader, Tablet-PC, Kamera oder dergleichen mit einer Alarmeinheit, an die die Ware mittels eines Sensors angeschlossen ist, der wiederum mit der Alarmeinheit in Verbindung steht, wobei das Halterungssystem (1) ein an einem Präsenter befestigtes Basisteil (2) und ein an der zu sichernden Ware befestigtes Halterungsteil (3) für das Basisteil (2) umfasst. Dabei ist das Basisteil (2) erfindungsgemäß zur Variierung in der Auslegung bzw. Ausgestaltung des Halterungssystems (1) als Tisch- und/oder Wandhalter für die zu sichernden Waren aus unterschiedlich mit einander kombinierbar gebildeten Formteilen wie Fußteilen (4), Mittelteilen (5) und Aufsatzteilen (6) zusammensetzbar bzw. kombinierbar.
Patent DE-102014102193-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Einsatzaufnahmetaschenwand mit Verbundradius
Inventor: GAMBLE KEVIN MICHAEL
IPC: B23B29/04
Filed: 2014-02-20
Abstract: Ein Verfahren zur Herstellung einer Seitenwandstützfläche einer Einsatzaufnahmetasche mit einem Verbundradius umfasst die folgenden Schritte: 1) Kippen eines Schneidwerkzeugs um einen Primärkippwinkel in Bezug auf eine erste Ebene (x-z); Kippen des Schneidwerkzeugs um einen Sekundärkippwinkel in Bezug auf eine zweite Ebene (y-z), wobei die zweite Ebene von der ersten Ebene verschieden ist; und 3) Drehen des Schneidwerkzeugs um eine zum Taschenboden der Einsatzaufnahmetasche senkrechte Achse (z-Achse) unter Beibehaltung des ersten und zweiten Kippwinkels. Es wird auch ein Schneidwerkzeug, das einen Werkzeughalter mit der Einsatzaufnahmetasche mit einem Taschenboden und der mit einem Verbundradius gebildeten Seitenwandstützfläche aufweist, beschrieben.
Patent DE-102014103490-A1 (DE)
Title: Blutbehandlungskassette mit Folienventil und elastischem Abstandhalter sowie Blutbehandlungsvorrichtung
Inventor: LAUER MARTIN
IPC: A61M1/00
Filed: 2014-03-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Blutbehandlungskassette (1000) mit einem als Hartteil (1) ausgestalteten Kassettenkörper und einer Folie (3), wobei die Folie (3) mit dem Hartteil (1) verbunden ist und das Hartteil (1) zumindest abschnittsweise abdeckt, wobei das Hartteil (1) wenigstens einen Ventilsitz oder -abschnitt oder einen Ventilgrund (226) für ein Ventil (288) aufweist, wobei das Ventil (288) ausgestaltet ist, um neben einer ersten, geöffneten Stellung des Ventils (288), in welcher der Ventilgrund (226) und ein über diesem angeordneter Abschnitt der Folie (3) einander nicht berühren, bei Aufbringen einer Kraft auf Abschnitt der Folie (3) eine zweite, geschlossene Stellung des Ventils (288) einzunehmen, in welcher der Ventilgrund (226) und der Abschnitt der Folie (3) einander berühren, wobei die Blutbehandlungskassette (1000) wenigstens einen federnd oder elastisch am Hartteil (1) abgestützten oder mit diesem integral hergestellten Abstandhalter aufweist, wobei der Abstandhalter angeordnet ist, um in der ersten Stellung Spannung, Kraft oder Druck auf den über dem Ventilgrund (226) angeordneten Abschnitt der Folie (3) auszuüben.
Patent DE-102014118239-A1 (DE)
Title: Chlorid-, Bromid- und Iodid-Szintillatoren mit Europium-Dotierung
Inventor: ZHURAVLEVA MARIYA
IPC: C09K11/77
Filed: 2014-12-09
Abstract: Ein Halogenid-Szintillator-Material wird offenbart, wobei das Halogenid Chlorid, Bromid oder Iodid aufweisen kann. Das Material ist einkristallin und hat eine Zusammensetzung der allgemeinen Formel ABX3, wobei A ein Alkali, B eine Alkali-Erde und X ein Halogenid ist, dessen allgemeine Zusammensetzung untersucht wurde. Insbesondere wurden Kristalle der Formel ACa1-yEuyI3 gebildet, wobei A = K, Rb und Cs, sowie Kristalle der Formel CsA1-yEuyX3 (wobei A = Ca, Sr, Ba oder eine Kombination davon und X = Cl, Br oder I oder eine Kombination davon) mit einer divalenten Europium-Dotierung, wobei 0 ≤ y ≤ 1, und genauer wurde eine Eu-Dotierung bei 1–10 Mol-% studiert. Die offenbarten Szintillator-Materialien sind geeignet zum Fertigen von Szintillations-Detektoren, welche bei Anwendungen wie beispielsweise medizinischen Abbildungen und dem Verfassungsschutz verwendet werden.
Patent DE-102014118325-A1 (DE)
Title: Zählwerk
Inventor: SCHUCKMANN ALFRED VON
IPC: G06M1/06
Filed: 2014-12-10
Abstract: Die Erfindung betrifft zunächst ein Zählwerk (1) für ein Handgerät zur Ausgabe einer pharmazeutischen Substanz mit einem Gehäuse, mindestens einem lesbare Zeichen (13) aufweisenden Zählrad (2) und einem zur Drehung des Zählrades (2) ausgebildeten Antriebsteil, wobei das Zählrad (2) drehbar an einem Halterungsteil (3) angebracht ist. Um ein vorteilhaftes Zählwerk für ein Handgerät zur Ausgabe einer pharmazeutischen Substanz anzugeben, insbesondere ein Zählwerk, das durch das Behältnis, in welchem die pharmazeutische Substanz enthalten ist, beaufschlagt ist, wird vorgeschlagen, dass das Halterungsteil unabhängig von dem Gehäuse ausgebildet ist und dass das Antriebsteil (4) unmittelbar an dem Halterungsteil (3) angebracht ist. Die Erfindung betrifft auch ein Zählwerk (1) für ein Handgerät zur Ausgabe einer pharmazeutischen Substanz mit mindestens einem lesbare Zeichen (13) aufweisenden Zählrad (2) und einem zur Drehung des Zählrades (2) ausgebildeten Antriebsteil. Die Erfindung betrifft weiter ein Zählwerk (1) für ein Handgerät zur Ausgabe einer pharmazeutischen Substanz mit mindestens einem lesbare Zeichen (13) aufweisenden, zylindrisch und mit einer Mittelachse ausgebildeten Zählrad (2), und einem zur Drehung des Zählrades (2) ausgebildeten Antriebsteil (4), wobei das Zählrad (2) mit einer Eingriffsverzahnung (18) versehen ist, über welche das eine Drehachse (D) aufweisende Antriebsteil (4) zur Drehung auf das Zählrad (2) einwirkt.
Patent DE-102014119043-A1 (DE)
Title: Gurtbandförderer
Inventor: AXMANN NORBERT
IPC: B65G21/20
Filed: 2014-12-18
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Gurtbandförderer (13.2) mit einem endlosen Fördergurtband (20), das mit seinem Untergurt über Umlenk- und/oder Antriebs-Reibrollen (10.1, 10.2) zum Umlenken und/oder Antreiben des Fördergurtbandes (20) geführt ist, die jeweils eine sich axial (21) erstreckende Welle (11) umfassen. An der Welle (11) sind wenigstens drei Rollenabschnitte (19) axial (21) beabstandet gelagert. Jeder Rollenabschnitt (19) ist um eine sich in der Längsrichtung (21) axial erstreckende Drehachse (12) drehbar gelagert, ist auf der Welle (11) axial lösbar aufgesteckt, weist eine Innenumfangskontur und an seinem radialen Außenumfang eine an dem Untergurt reibschlüssig angreifende Reibfläche (23) auf. Die Innenumfangskontur jedes Rollenabschnitts (19) und die Außenumfangskontur der Welle (11) sind derart aufeinander abgestimmt gestaltet, dass jeder Rollenabschnitt (19) mit der Welle (11) formschlüssig gegen Verdrehen um die Drehachse (12) verbunden ist, so dass bei einer Drehung der Welle (11) um die Drehachse (12) in einer Drehrichtung die Rollenabschnitte (19) in dieser Drehrichtung um die Drehachse (12) mitdrehen.
Patent DE-102014119580-A1 (DE)
Title: Digitales optisches Gerät mit Knickbrücke
Inventor: ERNST MICHAEL
IPC: G02B23/12
Filed: 2014-12-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein digitales optisches Gerät mit zwei Okularen und Knickbrücke zur Anpassung des Okularabstandes an die Augenweite des Benutzers. In dem von dem Bildsensor aufgenommenen Bild wird ein um einen ersten Kippwinkel relativ zu dem Bildsensor verkippter erster Begrenzungsrahmen definiert, der einen ersten Ausschnitt aus dem von dem Bildsensor aufgenommenen Bild begrenzt, wobei der erste Kippwinkel in Abhängigkeit des Knickwinkels definiert wird. Der von dem verkippten ersten Begrenzungsrahmen begrenzte erste Ausschnitt oder ein weiterer Ausschnitt daraus werden an das erste oder zweite Display übertragen und unter Beibehaltung der absoluten Orientierung des aufgenommenen Bildes relativ zur beobachteten Szene bzw. relativ zur Horizontalen, d.h. ohne Drehung des aufgenommenen Bildes bzw. des jeweiligen Bild-Ausschnitts relativ zur beobachteten Szene bzw. relativ zur Horizontalen von dem ersten oder zweiten mechanisch verkippten Display dargestellt.
Patent DE-102014202416-A1 (DE)
Title: Sicherheitseinrichtung für ein Schütz
Inventor: THOMAS ROBERT
IPC: B60R16/03
Filed: 2014-02-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sicherheitseinrichtung (4) für ein zwischen eine Sekundärbatterie und ein elektrisches Stromnetz, insbesondere eines elektrisch antreibbaren Kraftfahrzeugs, geschaltetes Schütz (2), aufweisend wenigstens eine über eine Kommunikationsverbindung (5) mit zumindest einer elektrischen Komponente der Sekundärbatterie verbindbare elektronische Auswerteeinheit (6) und wenigstens einen mit der elektronischen Auswerteeinheit (6) ansteuerbaren, in einen elektrischen Steuerkreis (7) des Schützes (2) anordbaren Sicherheitsschalter (8), wobei die elektronische Auswerteeinheit (6) eingerichtet ist, wenigstens eine komponentenspezifische Ist-Information (12) von der elektrischen Komponente über die Kommunikationsverbindung (5) zu empfangen, die empfangene Ist-Information (12) mit wenigstens einer in der elektronischen Auswerteeinheit (6) hinterlegten Soll-Information zu vergleichen und den Sicherheitsschalter (8) in Abhängigkeit eines Ergebnisses des Vergleichs derart anzusteuern, dass sie den Sicherheitsschalter (8) schließt, wenn die Ist-Information (12) mit der Soll-Information übereinstimmt, und den Sicherheitsschalter (8) öffnet, wenn die Ist-Information (12) nicht mit der Soll-Information übereinstimmt.
Patent DE-102014203995-A1 (DE)
Title: Zurückziehbare Schliessbügelabdeckungsanordnung für ein Fahrzeug
Inventor: GARDNER CORNEL LEWIS
IPC: B60Q3/06
Filed: 2014-03-05
Abstract: Es wird eine zurückziehbare Abdeckungsanordnung für ein Fahrzeug zur Abdeckung eines Verriegelungsbauteils, wie etwa des Schließbügels einer Kofferraumklappe, bereitgestellt. Die Anordnung weist eine zurückziehbare Abdeckung und eine Stützkonstruktion zum Stützen der Abdeckung in einer Stellung, in der sie den Schließbügel abdeckt, auf. Die Anordnung weist ferner eine Anordnung zum Schwenken der Abdeckung zwischen einer offenen Stellung, in welcher der Schließbügel freiliegt, und einer geschlossenen Stellung, in welcher der Schließbügel verdeckt ist, auf. Eine erste Lichtquelle kann die Abdeckung beleuchten und eine zweite Lichtquelle kann einen Innenraum des Fahrzeugs beleuchten, wenn sich die Abdeckung in der geschlossenen Stellung befindet.