baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-3104903-C2 (DE)
Title: Anordnung zum Datenaustausch zwischen parallel arbeitenden Mikrorechnern
IPC: G06F15/16
Filed: 1981-02-11
Granted: 1986-05-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung zum schnellen Datenaustausch zwischen zwei Mikrorechnern oder zwischen zwei Multi-Mikrorechnersystemen. Einem Rechner (COM1) ist ein DMA-Controller (DC1) zugeordnet. Für die Verbindung zwischen Rechner und DMA-Controller sorgt der Systembus (SB1). Einem zweiten Mikrorechner (COM2) ist ein zweiter DMA-Controller (DC2) zugeordnet. Für die Verbindung sorgt hier ein zweiter Systembus (SB2). Über eine Systembus-Trennstufe (TS) sind beide Systembusse zusammengeschaltet. Während der Bustrennung können beide Rechner unabhängig voneinander arbeiten. Zum Datenaustausch werden die Mikroprozessoren der Mikrorechner in den Haltzustand geschaltet (sämtliche Anschlüsse zum Systembus isoliert), die Systembusse (SB1, SB2) werden zusammengeschaltet und ein DMA-Controller übernimmt den Datenaustausch, während der andere DMA-Controller inaktiv geschaltet wird. Während des Datenaustauschers wird beispielsweise aus dem Schreib-Lese-Speicher des zweiten Mikrorechners (COM2) Information ausgelesen und in den Schreib-Lese-Speicher des ersten Mikrorechners (COM1) eingeschrieben. Die Steuerung erfolgt hierbei allein durch einen DMA-Controller und erfolgt sehr rasch.
Patent DE-3106623-C2 (DE)
Title: Transportbehälter für leichte sperrige Güter
IPC: B65D88/12
Filed: 1981-02-23
Granted: 1984-08-16
Abstract: Die Erfindung schlägt einen Transportbehälter für leichte sperrige Güter vor, der aus einem eigensteifen Rahmengestell besteht, das kubische Gestalt aufweisen soll und an fünf Seiten durch Plattenkörper verschlossen ist, während die sechste Seite durch eine verschließbare und lösbare Plane abgedeckt wird.
Patent DE-3113970-C2 (DE)
IPC: G05B19/41
Filed: 1981-04-07
Granted: 1987-08-27
Abstract: A numerically controlled machine tool for producing tangential entry into a compensated contour and for the tangential leaving from a compensated contour. The numerically controlled machine tool also produces the interior or exterior rounding of intersections between two contours.
Patent DE-3125918-C2 (DE)
Title: Steuerscheibe
IPC: G06M1/14
Filed: 1981-07-01
Granted: 1984-10-31
Abstract: Es wird eine Steuerscheibe für ein untersetztes mechanisches Zählwerk beschrieben, bei dem ein Einerrad und eine Steuerscheibe auf einer Rastachse montiert sind und durch eine im Innern der Rastachse angeordnete, hin- und herdrehende Schaltwelle bewegt werden. An der Schaltwelle sind eine auf die Steuerscheibe wirkende Antriebsklinke und eine zwischen der Steuerscheibe und dem Einerrad wirkende Durchschaltklinke angelenkt. Die Steuerscheibe besteht aus einem Antriebs- und einem Abtriebsteil und diese beiden Teile sind gegeneinander in wählbaren Winkelpositionen verstellbar und feststellbar. Das Antriebsteil greift in die Antriebsklinke ein, während das Abtriebsteil die Durchschaltklinke beaufschlagt. Durch die zwei gegeneinander verstellbaren Teile der Steuerscheibe kann auf einfache Weise von einem Schaltmodus auf einen anderen umgeschaltet werden, ohne daß ein komplettes Druckwerk ausgetauscht werden muß.
Patent DE-3140750-C2 (DE)
Title: Vorrichtung zum Zerkleinern von Kunststoffbehältnissen
IPC: B29B13/10
Filed: 1981-10-14
Granted: 1985-08-08
Abstract: Vorrichtung zum Zerkleinern von leeren Kunststoffbehältnissen beliebiger Form, insbesondere leeren Ölflaschen, wobei an einem Ständer (1) ein Parallelgestänge (2) höhenverschwenkbar angeordnet ist, an das eine Zerkleinerungseinrichtung, bestehend aus Einfülltrichter (3) und Zerkleinerer (4), angelenkt ist, das Gehäuse (9) des Zerkleinerers (4) unterseitig eine Öffnung (10) aufweist, die in einen Sammler (11) für das zerkleinerte Gut (12) mündet, der Sammler (11) in einer fahrbaren Sammleraufnahme (13) gehalten ist, dessen Unterteil als Flüssigkeitswanne für die aus unterseitigen Öffnungen (14) des Sammlers (11) austretenden Flüssigkeit dient.
Patent DE-3142122-C2 (DE)
Title: Fensterelement für den nachträglichen Einbau in Bauwerksöffnungen
IPC: E06B3/968
Filed: 1981-10-23
Granted: 1984-11-29
Abstract: Es wid ein Fensterelement für den nachträglichen Einbau in Bauwerksöffnungen, insbesondere in Fensteröffnungen von Fertiggaragen beschrieben, dessen Zarge geteilt ist und die Öffnungsleibung U-förmig umgreift. Die beiden Zargenhälften werden unter Anlage ihrer Blendenflansche an der Außen- bzw. an der Innenwand gegeneinander verspannt, wodurch das Fensterelement in der Ausnehmung fixiert wird. Die äußere Zargenhälfte stellt einen einstückigen Bestandteil des Fensterrahmens dar, der sich mit einem einstückig angeformten Blendenflansch direkt über eine umlaufende Dichtung am äußeren Umfangsrand abstützt. Dieses Fensterelement zeichnet sich insbesondere durch eine stark vereinfachte Montage und durch die größere Wirtschaftlichkeit der Herstelung aus.
Patent DE-3148942-C2 (DE)
Title: Kühlanlage, insbesondere für Fahrzeuge
IPC: F28D1/047
Filed: 1981-12-10
Granted: 1983-12-01
Abstract: Bei einer einen Lüfter und einen Ringkühler umfassenden Kühlanlage ragt ein Behälter, insbesondere ein Flüssigkeitsbehälter zur Aufnahme von Kühlflüssigkeit oder Scheiben waschwasser, in den durch den Ringkühler umschlossenen Raum und bildet eine Aufnahme für ein Lager und/oder eine Antriebseinheit für den Lüfter. Somit kann ein separates Aufnahmeteil entfallen. Durch den integrierten Behälter wird eine kompakte, ggf. vormontierbare Baueinheit geschaffen, die auch als Kondensationseinheit in mit einer Klimaanlage ausgerüstete Fahrzeuge einsetzbar ist. Bevorzugt werden die Seitenwände in Verbindung mit einem Axiallüfter so ausgebildet, daß sie Luftleitflächen zur Führung der Kühlluft an den Ringkühler bilden.
Patent DE-3216349-C2 (DE)
Title: Identifiziereinheit als Zweipol für Teilnehmerendeinrichtungen
IPC: H04M19/08
Filed: 1982-05-03
Granted: 1985-12-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Identifiziereinheit als Zweipol für Teilnehmerendeinrichtungen. Die Identifiziereinheit wird bei eingeschaltetem Identifizierungsstrom durch den selbstleitenden n-Kanal-Feldeffekttransistor (FET1) niederohmig und bei eingeschaltetem Speisestrom hochohmig, hierbei wird der durch die Stromversorgung (D1 bis D4, R1, Z1, D1) gespeiste CMOS-Generator (I1, I2, R2, R3, C3) aktiviert und am Ausgang des zweiten Inverters entsteht eine Rechteckspannung, von welcher durch den Spannungsvervierfacher (C4-C7, D5-D8) eine erhöhte Gleichspannung gewonnen wird. Durch diese Spannung wird der selbstleitende Feldeffekttransistor (FET1) über sein Gate (G) gesperrt.
Patent DE-3228752-C2 (DE)
Title: Kunststoffgehäuse zur Aufnahme einer Schmelzsicherung
IPC: H01H85/02
Filed: 1982-07-31
Granted: 1986-08-07
Abstract: Die Schmelzsicherung ist in einem als Handgriff gestalteten Kunststoffgehäuse aufgenommen, das wenigstens zwei miteinander verrastbare und den Keramikkörper (23a) zwischen den Kontaktkappen (23b) fassende Schalen (Lagerschale 10 und Deckschale 10Δ) aufweist. Das mit Daumen und Zeige finger faßbare Kunststoffgehäuse ermöglicht ein werkzeug freies und müheloses Auswechseln der Schmelzsicherung ohne Gefahr des Herunterfallens oder des Verlorengehens. Auch ist eine wesentlich raschere Überprüfung des gesamten Bestandes an Schmelzsicherungen in einem Prüfstand möglich.
Patent DE-3249797-C2 (DE)
Title: Wood-working machine
IPC: B27F1/02
Filed: 1982-03-31
Granted: 1988-04-21
Abstract: Published without abstract.
Patent DE-3411828-C2 (DE)
Title: Entladeüberwachungsschaltung für einen Spitzenwertspeicher
IPC: G11C27/02
Filed: 1984-03-30
Granted: 1986-04-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Entladeüberwachungsschaltung für einen Spitzenwertspeicher, der die Spannungsspitze eines periodisch auftretenden Signals mit variierender Amplitude jeder Periode erfaßt und speichert.  Wenn am Ende einer Periode die zu speichernde Spitze des periodischen Signals bezogen auf die Spitze der unmittelbar vorhergehenden Periode um mehr als ein definiertes einstellbares prozentuales Verhältnis kleiner ist, dann wird eine Korrekturschaltung aktiviert, die den Speicherkondensator des Spitzenwertspeichers in diesem Fall ganz entlädt, so daß die Spannung am Speicherkondensator wiederum den Spitzenwerten des Signals folgen kann. Ein nachgeschalteter Tiefpaß-Mittelwertbildner erzeugt dann ein Einhüllende für die Spitzen des periodischen Signals.
Patent DE-3527996-C2 (DE)
Inventor: MANKAU DIETER PROF
IPC: A63C5/07
Filed: 1985-08-03
Granted: 1994-06-23
Abstract: PCT No. PCT/DE86/00314 Sec. 371 Date Apr. 2, 1987 Sec. 102(e) Date Apr. 2, 1987 PCT Filed Aug. 1, 1986 PCT Pub. No. WO87/00763 PCT Pub. Date Feb. 12, 1987.The ski has a box-shaped, substantially rigid middle portion, a front portion and a rear portion which can be easily bent and are elastic and resilient in an upward direction and are capable of torsion in the longitudinal axis. Balancing elements formed of soft, but permanently elastic material, are inserted at the transition of the middle portion to the rear portion in the direction of the rear end of the ski, on the one hand, and/or at the transition of the middle portion to the front portion in the direction of the tip of the ski on the other hand. The balancing elements are inserted in the ski so as to be either not detachable or fixed, but detachable and exchangeable.
Patent DE-3808145-C2 (DE)
IPC: F16L3/00
Filed: 1988-03-11
Granted: 1989-06-22
Abstract: A supporting or suspension member (1) for cables, pipelines or the like contains bar-shaped columns (2) which are provided for connection to attached supporting or mounting devices. Rectangular head plates (7) with chamfered corners (12) are seated on the columns (2), by means of which head plates (7) the columns (2) are to be anchored to building structures. Since the dimensions of the head plates (7) are smaller than the minimum distance provided for the maximum stress on dowels, an adaptor device (14) is provided which has a retention device (26) for the head plate (7) and which is provided with openings (28) for bolts which are to be anchored in the building structure. The distance between the openings (28) is equal to or greater than the necessary minimum distance between adjacent dowels which are intended to be stressed up to their maximum load. <IMAGE>
Patent DE-3838846-C2 (DE)
IPC: C02F3/12
Filed: 1988-11-17
Granted: 1993-09-09
Abstract: A process for biological waste water treatment is indicated, by means of which waste water (AW) containing dissolved pollutants and air (LT) are both fed to a reactor (1) via at least two mutually separate nozzles (3, 4). The streams of the two-component mixture emanating from the nozzles (3, 4) are, to achieve high mass transfer in the reactor (1) passed along in such a way that they impinge therein on one another in an impingement zone (PZ). The waste water (AW) is passed from the reactor (1) into a settling vessel (8) in which the biosludge settles out. <IMAGE>
Patent DE-4109744-C2 (DE)
Inventor: HUBER WERNER DR
IPC: B41F33/00
Filed: 1991-03-25
Granted: 1994-01-20
Abstract: The invention relates to a method and a device for the determination of area coincidence of a master to be printed, in particular a printing forme of a printing machine, preferably an offset printing machine, wherein the local remission of a measurement area recorded is determined by optical scanning of the master and the master has an inhomogeneity which is independent of the area coincidence, dependent on the location and influences the measurement result of the scanning. To reduce measurement errors, provision is made for the printing areas to have a different colour (colour difference) in relation to the non-printing areas of the master, for at least two remission values, which differ from one another in spectral terms in accordance with the colour difference, to be determined by each measurement area (12), and for the two remission values to be evaluated to separate a proportion of the measurement result influenced by the area coincidence (fD) from a proportion of the measurement result influenced by the inhomogeneity ( gamma ). <IMAGE>
Patent DE-4319399-C2 (DE)
Inventor: KAMMERMEIER BERNHARD DIPL ING
IPC: F16L59/16
Filed: 1993-06-14
Granted: 1995-05-18
Abstract: Insulation of pipes and fittings in a steam steriliser that are substantially arranged in one plane.
Patent DE-4400149-C2 (DE)
Title: Frei aufstellbare Mehr-Kammer-Hauswasserkläranlage
Inventor: HEPPE ANDREAS
IPC: C02F3/12
Filed: 1994-01-05
Granted: 1999-11-04
Abstract: Die bekannten Drei-Kammer-Gruben erfordern aufwendige bauliche Maßnahmen. Sie haben weiterhin den Nachteil, daß in der Umgebung die Geruchsbelästigung nicht auszuschließen ist und das aus der dritten Grube in die Kanalisation fließende Wasser nach wie vor stark verschmutzt ist und übermäßig viel Sedimente und Schwimmstoffe enthält. Mit der Erfindung werden diese Nachteile vermieden. DOLLAR A Die Hauswasserkläranlage besteht aus mehreren geruchsdichten Behältern und ist je nach Frachtanfall den Bedürfnissen anpaßbar. In den ersten Behälter (1) wird über eine Zuführungsleitung (2) und eine Zerkleinerungseinrichtung (3) das fäkalienhaltige Abwasser zugeführt, und in der Zerkleinerungseinrichtung (3) erfolgt eine Zerkleinerung des Behälterinhaltes. Im oberen Drittel des ersten Behälters (1) ist ein Überlaufrohr (5) in den zweiten Behälter (4) vorgesehen. Trennwände (18) und eine Kammer (7) halten Sedimente und Schwimmstoffe weitgehend zurück. Eingesetzte Schwebekörper (21) gewährleisten einen dauerhaft verbesserten biologischen Prozeß, der auch durch vorgesehene Belüftungseinrichtung (11) gefördert wird. Ein o. g. Überlaufrohr (5) verbindet auch den zweiten Behälter (4) mit dem dritten Behälter (8), aus dem weitgehend sauberes Wasser abgegeben wird. Die geruchsdicht ausgebildeten Behälter (1; 4; 8) können zur Gewährleistung eines natürlichen Gefälles in unterschiedlichen Höhen aufgestellt werden. DOLLAR A Die Hauswasserkläranlage ist vorteilhafterweise in bzw. an Wohnhäusern zur ...
Patent DE-4424506-C2 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung von Blutflußparameterwerten
Inventor: MUECK MICHAEL
IPC: A61B8/06
Filed: 1994-07-12
Granted: 2001-02-22
Abstract: Bei einem Verfahren zur Bestimmung von Blutflußparameterwerten wird von Blutflußgeschwindigkeitswerten ausgegangen, die für ein Bild des Blutflusses in einem Untersuchungsgebiet (4) über Ultraschallabtastungen an einer Vielzahl von im Untersuchungsgebiet (4) räumlich verteilten Meßorten ermittelt und als Bild dargestellt werden. Über eine Torauswahleinheit (20) wird im Bild ein Bereich begrenzt, innerhalb dessen mindestens ein Blutflußparameterwert gebildet werden soll, der für die in diesem Bereich dargestellte Blutströmung oder Blutströmungen charakteristisch ist. Der Blutflußparameterwert wird aus in dem Bereich liegenden Blutflußgeschwindigkeitswerten gebildet und dann angezeigt.
Patent DE-4447211-C2 (DE)
Inventor: HILGENDORFF WALTER
IPC: B01D63/08
Filed: 1994-12-30
Granted: 1998-01-15
Abstract: PCT No. PCT/DE95/01822 Sec. 371 Date Aug. 27, 1997 Sec. 102(e) Date Aug. 27, 1997 PCT Filed Dec. 20, 1995 PCT Pub. No. WO96/20775 PCT Pub. Date Jul. 11, 1996An apparatus designed to separate mixtures of materials by use of a stack of spaced membrane elements (11) in the form of membrane cells having bore (112) through which the permeate (130) is discharged. The device (10) includes a feed inlet (14) for the mixture plus discharge outlets (16) for the retentate (17) and permeate (13), and the mixture flowing over the surfaces (110, 11, 180, 181) of the membrane elements (11) in chambers (150) between element (18). Fitted between each pair of membrane elements (11) or between the membrane (11) and deflection (18) elements is an annular support element (19) which surrounds the bore (112) through the membrane element (11) or deflection element (18), the seal between the support element (19) and the membrane (11) or deflection (18) element being formed by a sealing element (191) fitted round the outer circumference (190) of the support element (19).
Patent DE-4447646-C2 (DE)
Title: Phase shift mask used in photolithography
Inventor: ISAO AKIHIKO
IPC: G03F1/00
Filed: 1994-10-06
Granted: 1998-08-27
Abstract: Phase shift mask comprises (a) a substrate (1) permeable to irradiated light, and (b) a phase shift section (20) formed in a predetermined region on the substrate which changes the phase angle of the irradiated light by approximately 180  deg  and which has a permeability of 3-20% for the irradiated light. The phase shift section has a monolayer film (4) made of an homogeneous material, and a permeable layer (10) whose permeability is less dependent on wavelength when it is used in combination with the monolayer film. Prodn. of the mask is also claimed.
Patent NL-1005542-C2 (NL)
Inventor: DOLEH ZAKARIA KHALIL
IPC: F03B13/18
Filed: 1997-03-14
Granted: 1998-09-15
Abstract: An apparatus for conversion of energy from the vertical movement of seawater is made of a hollow body situated substantially upright on the sea bottom and provided with at least one aperture in a wall thereof. The water is free to move into and out of the hollow body. The apparatus also has a floating body moveable with respect to the hollow body in the vertical direction caused by the movement of the seawater level. The floating body is in communication with the space in the hollow body in order to change the volume thereof, so that a fluid flow is created inside the hollow body and is used to drive a propeller being connected directly or indirectly to an energy generator.
Patent NL-1006950-C2 (NL)
Title: Tap assembly and container for fluid, especially beer or soft drink, to be dispensed via tap
Inventor: TIMMERMANS SJOERD
IPC: B67D1/00
Filed: 1997-09-04
Granted: 1999-03-05
Abstract: A pressure chamber (11) is provided in the tapping device, in which the container (3) extends. Pressure is provided for feeding a pressure medium into the pressure chamber for pressing, via the dispensing unit, the fluid from the container without the pressure medium contacting the fluid. The pressure space during use is defined and closed to the environment by a closure seal (13) of the container, at a distance from the dispensing opening of the container, and the dispensing opening of the container being located outside the pressure chamber. AN Independent claim is also included for a method of storing the beverage.
Patent NL-1013646-C2 (NL)
Inventor: EGGING JURGEN JOHANNES JACOBUS
IPC: F23L17/04
Filed: 1999-11-23
Granted: 2001-05-28
Abstract: A wall duct system (1) is described with an outer pipe (3) and an inner pipe (5), the end (6) of which projects beyond the end (4) of the outer piper (3). A cage (10) extends over the ends (4;6) of the pipes (3;5) and is connected to the said ends. For coupling to the outer pipe, the cage has an attachment collar (12). For coupling to the inner pipe, the cage comprises, on its front (11), two receiving spaces (21,22) with a radial distance between them. If the inner pipe is arranged in a first receiving space (21), the inner pipe is substantially coaxial with respect to the outer pipe. If the inner pipe is arranged in a second receiving space (22), the inner pipe is inclined with respect to the outer pipe. In this way, it is possible to bring about three possible orientations of the inner pipe with respect to the outer pipe by means of a single cage (10). <IMAGE>
Patent NL-1014415-C2 (NL)
Inventor: BERG MAX VAN DEN
IPC: B65B11/48
Filed: 2000-02-18
Granted: 2001-08-22
Abstract: The invention relates to an installation by means of which slices of, for example, a cheese product or a meat product can be packed in a film material from a strip. The strip is pulled over a preparation surface (6) by means of a gripper device (10). In the installation a piece of film material which during the further packing operation will have to form the top of the pack is reserved first of all. The product is then placed on a prepared piece of film material. By moving said piece stepwise, the slices can, for example, be placed stepwise on top of one another. Both the first and the second piece are then pulled into the installation and the first piece is moved back to above the second piece of film material with the slices thereon. Finally, the first and second pieces of film material lying on top of one another are sealed together.
Patent NL-1018334-C2 (NL)
Inventor: LECHNER TIMOTHEUS JOAN MARIE
IPC: A61B17/34
Filed: 2001-06-20
Granted: 2002-12-30
Abstract: A device (1) is designed for locating a region which is situated in a body (10). The device has a fluid-filled reservoir (30) which is closed off in a sealed manner by a displaceable plunger (32) and is connected to a hollow puncture needle (20). To measure the pressure prevailing in the fluid, the device has a pressure gauge (40). A signal converter (50) is used to convert a continuous pressure-measurement signal provided by the pressure gauge (40) into a form which is suitable for further processing. A synthesizer (60) is designed to process the converted pressure-measurement signal into a continuous sound signal which is representative of the pressure. If, during a displacement of the puncture needle (20), a needle point (21) reaches the anatomical cavity (15), the result is a readily perceptible change in the sound signal. The device records the pressure-measurement signal over the course of time.
Patent NL-1027960-C2 (NL)
Title: Reactive circuit for lighting device, lights-up space by loading several LEDs with full correction current
Inventor: ROOYMANS JOHANNES OTTO
IPC: H05B44/00
Filed: 2005-01-05
Granted: 2006-07-06
Abstract: An input stage with a capacitor (2) connected in series between the alternating current (AC) power supply and several light-emitting diodes (LEDs) (12,13), generates essentially reactive input impedance and correction current. The correction current has an electric current intensity of 200 mA. The reactive circuit lights-up a space by loading the LEDs with full correction current. An independent claim is also included for a rectifier circuit.
Patent NL-1039025-C2 (NL)
Title: Swimmers backstroke start and touchpad combination.
Inventor: DUNGEN WILHELMUS ANDREAS MARINUS ARNOLDUS MARIA
IPC: A63K3/02
Filed: 2011-09-06
Granted: 2013-03-07
Abstract: Very user friendly swimmers backstroke start fixture touch-pad combination. A unique and fully optimized backstroke start fixture that seamlessly transfers to a full functional touchpad in combination with optional real-time feedback on dynamic forces and directional information. The touchpad is within the current FI NA (world-wide Swimming sports organisation) specification on dimensions and in particular thickness of the pad.
Patent NL-2006018-C2 (NL)
Title: Method for manufacturing a fire retardant composite and composite thus obtained.
Inventor: NOORDEGRAAF JAN
IPC: B29C44/44
Filed: 2011-01-17
Granted: 2012-07-18
Abstract: The present invention relates to a method of manufacturing a fire retardant composite, a composite of a foamed polymer having a coating with fire retardan properties, and also the use of such composites. The method according to the present invention comprises the following steps: i) providing beads of foamed polymer, ii) applying a coating on the beads of step i) and iii) shaping the thus coated beads into said composite, wherein the beads coated according to step ii) are transferred to a container for a pressure treatment with C02.