baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013205404-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verstellen einer Messeinrichtung
Inventor: GÄSSLER GEORG
IPC: G01B3/22
Filed: 2013-03-27
Granted: 2015-08-20
Abstract: Vorrichtung (1) zum Verstellen einer Messeinrichtung (2), mit einem Grundkörper (3), einem gegenüber dem Grundkörper (3) verstellbaren Stellkörper (4), einer den Grundkörper (3) und den Stellkörper (4) miteinander verbindenden Verbindungseinrichtung (7) und einer Verstelleinrichtung (5) zur Verstellung des Stellkörpers (4) gegenüber dem Grundkörper (3), wobei die Verstelleinrichtung (5) einen Druckkolben (15), der auf ein sich in einer in dem Grundkörper (3) gebildeten Hydraulikkammer (18) befindendes Hydraulikmedium wirkt, und ein Verstellelement (6) zur Verstellung des Druckkolbens (15) aufweist, wobei in einem von dem Druckkolben (15) beabstandeten Bereich der Hydraulikkammer (18) ein zumindest mittelbar auf den Stellkörper (4) wirkender, separat von dem Stellkörper (4) ausgebildeter Stellkolben (19) angeordnet ist, und wobei die Verstellung des Druckkolbens (15) eine Beaufschlagung des Stellkolbens (19) und eine Verstellung des Stellkörpers (4) gegenüber dem Grundkörper (3) bewirkt.
Patent DE-102013212402-B4 (DE)
Title: Industriefahrzeug
Inventor: KUBOTANI TAKEHIRO
IPC: B66F9/24
Filed: 2013-06-27
Granted: 2022-06-02
Abstract: Industriefahrzeug (10) mit einer Fahrzeugfahrbetriebsart einschließlich einer Fahrzeuggeschwindigkeitssteuerbetriebsart (M2), in der eine vorbestimmte Grenzfahrzeuggeschwindigkeit, die niedriger als die maximale Fahrzeuggeschwindigkeit des Industriefahrzeugs (10) ist, eingestellt ist und das Industriefahrzeug (10) gesteuert wird, um bei einer Ist-Fahrzeuggeschwindigkeit zu fahren, die niedriger als die vorbestimmte Grenzfahrzeuggeschwindigkeit ist, wobei das Industriefahrzeug (10) folgendes aufweist:ein Beschleunigungssteuerbauteil (12), das durch einen Fahrzeugfahrer zum Steuern einer Beschleunigung des Industriefahrzeugs (10) betätigt ist;eine Soll-Fahrzeuggeschwindigkeitsberechnungseinrichtung (11), die eine Soll-Fahrzeuggeschwindigkeit des Industriefahrzeugs (10) basierend auf einem Betätigungsbetrag des Beschleunigungssteuerbauteils (12) berechnet;ein Richtungsanzeigebauteil (15), das durch den Fahrzeugfahrer zum Steuern einer Fahrtrichtung des Industriefahrzeugs (10) betätigt ist;eine Fahrzeugrichtungsberechnungseinrichtung (11), die eine angewiesene Fahrtrichtung des Industriefahrzeugs (10) basierend auf einer Position des Richtungsanzeigebauteils (15) berechnet;eine Fahrzeuggeschwindigkeitsberechnungseinrichtung (11), die eine Ist-Fahrzeuggeschwindigkeit des Industriefahrzeugs (10) berechnet; undein Steuergerät (11), das ein Fahren des Industriefahrzeugs (10) steuert,dadurch gekennzeichnet, dassin der Fahrzeuggeschwindigkeitssteuerbetriebsart M2, wenn die angewiesene Fahrtrichtung die gleiche wie eine Ist-Fahrtrichtung des Industriefahrzeugs (10) ist und die Soll-Fahrzeuggeschwindigkeit niedriger als die Ist-Fahrzeuggeschwindigkeit ist, das Steuergerät (11) die Fahrzeugfahrbetriebsart in der Fahrzeuggeschwindigkeitssteuerbetriebsart (M2) zum Steuern des Fahrens des Industriefahrzeugs (10) beibehält, undin der Fahrzeuggeschwindigkeitssteuerbetriebsart (M2) das Industriefahrzeug (10) durch irgendeine externe Kraft ohne eine Betätigung des Beschleunigungssteuerbauteils (12) angetrieben wird.
Patent DE-102014002474-B4 (DE)
Title: Formeinspanneinrichtung einer Spritzgussmaschine
Inventor: YOSHIOKA MITSUSHI
IPC: B29C45/64
Filed: 2014-02-21
Granted: 2016-05-04
Abstract: Formeinspanneinrichtung einer Spritzgussmaschine, mit: einer feststehenden Platte (2) und einer hinteren Platte (4), die auf einem Sockel (1) angeordnet und durch eine Mehrzahl paralleler Holme (5) miteinander verbunden sind; und einer beweglichen Platte (3), die zwischen der feststehenden Platte (2) und der hinteren Platte (4) so angeordnet ist, dass sie parallel zu den Holmen (5) beweglich ist, wobei die feststehende Platte (2), die hintere Platte (4) und die bewegliche Platte (3) auf derselben Höhe wie die Höhe der Mittelachse (16) einer Form (6) abgestützt werden, die an jeweiligen zugewandten Flächen der beweglichen Platte (3) und der feststehenden Platte (2) bezüglich des Sockels (1) montiert ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Formeinspanneinrichtung ferner ein Paar Stützplatten (20) aufweist, von denen jede einen Führungsmechanismus (20a) hat, von denen jede zur Bewegung auf der oberen Oberfläche des Sockels (1) angeordnet ist und von denen jede die hintere Platte (4) und die bewegliche Platte (3) auf derselben Höhe wie die Mittelachse (16) der Form (6) bezüglich des Sockels (1) abstützt; und die bewegliche Platte (3) Gleitelemente (26) aufweist, die einzeln auf gegenüberliegenden Seitenabschnitten (3a) der Platte (3) angeordnet sind und relativ zum Führungsmechanismus (20a) gleiten, und sich die bewegliche Platte (3) relativ zu den Stützplatten (20) bewegt.
Patent DE-102014002514-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur multi- oder hyperspektralen Bildgebung und / oder zur Distanz- und / oder 2-D oder 3-D Profilmessung eines Objekts mittels Spektrometrie
Inventor: KÖRNER KLAUS
IPC: G02B21/06
Filed: 2014-02-21
Granted: 2015-10-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft Verfahren und Vorrichtungen zum Erzeugen von multispektralem Beleuchtungslicht mit adressierbarem Spektrum, zur adaptiven multispektralen Bildgebung sowie zur Erfassung von strukturellen und/oder topographischen Informationen eines Objekts oder der Distanz zu einem Objekt. Die Beleuchtungsvorrichtung umfasst eine multispektrale Lichtquelle und eine Modulationseinrichtung zur zeitlichen Modulation der einzelnen Spektralkomponenten der multispektralen Lichtquelle mit jeweils voneinander unterschiedlichen Modulationsfrequenzen, Modulationsfrequenzbereichen und/oder Modulationssequenzen. Die multispektrale Lichtquelle umfasst (i) zumindest eine Lichtquelle (10) mit einem kontinuierlichen, quasi-kontinuierlichen oder Frequenzkamm-Spektrum und wellenlängen-dispersiven Mitteln (12) oder (ii) ein Ensemble oder Array von monochromatischen oder quasi-monochromatischen Lichtquellen mit voneinander jeweils verschiedenen Emissions-Wellenlängen oder Emissions-Wellenlängenbändern. Die Modulationseinrichtung umfasst (i) mindestens einen elektrisch steuerbaren, räumlichen Lichtmodulator (14) oder (ii) mehrere, der einzelnen monochromatischen oder quasi-monochromatischen Lichtquellen zugeordnete elektronische Ansteuermodule. Die Beleuchtungsvorrichtung umfasst ferner optische Mittel (18) zum Zusammensetzen der einzelnen modulierten Spektralkomponenten, um das multispektrale Beleuchtungslicht (24) mit adressierbarem Spektrum zu bilden.
Patent DE-102014003835-B4 (DE)
Title: Wabenstruktur
Inventor: YANASE HIDETOSHI
IPC: B01D46/00
Filed: 2014-03-18
Granted: 2020-09-10
Abstract: Wabenstruktur, in der mehrere Wabensegmente integral über ein Bindematerial verbunden sind, wobei jedes der Wabensegmente eine erste Endfläche, eine zweite Endfläche, poröse Trennwände, die mehrere Zellen definieren und bilden, die sich von der ersten Endfläche zu der zweiten Endfläche erstrecken, und eine Außenumfangsfläche, welche die erste Endfläche mit der zweiten Endfläche verbindet, aufweist, wobei bei jedem der Wabensegmente, das nicht am äußersten Umfang der Wabenstruktur positioniert ist,die erste Endfläche und die zweite Endfläche des Wabensegments rechteckige Formen mit derselben Abmessung aufweisen und sich in einer Positionsbeziehung befinden, in der die Erstreckungsrichtungen der langen Seiten der jeweiligen Endflächen senkrecht zueinander sind, wenn die erste Endfläche aus einer vertikalen Richtung betrachtet wird,(X-Y)/2 0,2 bis 7 mm beträgt, wobei X eine Länge jeder langen Seite von jeder der ersten Endfläche und der zweiten Endfläche mit derselben Abmessung ist und Y eine Länge von jeder kurzen Seite von jeder der ersten Endfläche und der zweiten Endfläche mit derselben Abmessung ist,die Außenumfangsfläche vier Seitenflächen umfasst,die vier Seitenflächen gebildet sind aus zwei ersten verjüngten Seitenflächen, einschließlich zwei Seitenflächen, die einander so zugewandt sind, dass sich ein Abstand zwischen den Seitenflächen von der Seite der ersten Endfläche in Richtung der Seite der zweiten Endfläche verengt, und zwei zweiten verjüngten Seitenflächen, einschließlich zwei Seitenflächen, die einander so zugewandt sind, dass sich ein Abstand zwischen den Seitenflächen von der Seite der zweiten Endfläche in Richtung der Seite der ersten Endfläche verengt, undin zwei Richtungen senkrecht zueinander an jeder Endfläche der Wabenstruktur die jeweiligen ersten Endflächen der nachbarständigen Wabensegmente einander gegenüberliegend ausgerichtet sind und die Erstreckungsrichtung der langen Seite der ersten Endfläche eines Wabensegments in den nachbarständigen Wabensegmenten parallel zur Erstreckungsrichtung der kurzen Seite der zweiten Endfläche des anderen Wabensegments ist.
Patent DE-102014108658-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Ortung eines Kommunikationsendgeräts
Inventor: JOSEFIAK FRANK
IPC: H04W64/00
Filed: 2014-06-20
Granted: 2016-03-10
Abstract: Verfahren zur Ortung eines mobilen Kommunikationsendgeräts (20) in einem zellularen Kommunikationsnetz, wobei das Kommunikationsnetz (20) aus einer Anzahl von Zellen (40, 50, 60) besteht und wobei jede Zelle (40, 50, 60) einer an einem definierten Standort befindlichen Basisstation (41, 51, 61) zugeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Ortung des Kommunikationsendgeräts (20) netzwerkseitig mittels einer Ortungseinrichtung stattfindet, derart, dass die Ortungseinrichtung auf eine zentrale Datenbank des Kommunikationsnetzes zugreift, in der Ortungsdaten abgespeichert sind in Form von Kennungen von Kommunikationsendgeräten (20), die eine Verbindung zu Funkzellen (40, 50, 60) des Kommunikationsnetzes herstellen, die mit Funkzellen-IDs der eingewählten Funkzelle (40, 50, 60) sowie mit einem Zeitstempel zum Zeitpunkt der Verbindungsherstellung und/oder des Verbindungsabbruchs des Kommunikationsendgeräts (20) mit einer Funkzelle (40, 50, 60) verknüpft sind, dass für ein Kommunikationsendgerät (20) mit einer vorgegebenen Kennung aus den Ortungsdaten Funkzellen-IDs ermittelt werden, bei denen die Zeitstempel in einem definierten zeitlichen Rahmen liegen, und dass aus den ermittelten Funkzellen-IDs die Position (70) des Kommunikationsendgeräts (20) bestimmt wird.
Patent DE-102014111117-B4 (DE)
Title: Medizinische Vorrichtung zur Behandlung von neurovaskulären Erkrankungen, System und Set mit einer derartigen Vorrichtung sowie Herstellungsverfahren
Inventor: WENDEL HANS-PETER
IPC: A61F2/95
Filed: 2014-08-05
Granted: 2017-11-16
Abstract: Medizinische Vorrichtung zur Behandlung von neurovaskulären Erkrankungen mit einer selbstexpandierbaren Netzstruktur (10), die zumindest abschnittsweise eine gekrümmte Wandung und Zellen, welche durch jeweils vier Netzstrukturelemente begrenzt sind, bildet und in einem radial komprimierten Zustand einen Querschnittsdurchmesser aufweist, der höchstens 0,85 mm beträgt, wobei die Netzstruktur (10) aus wenigstens einem Netzstrukturelement (11) gebildet ist, das eine entlang eines Durchmessers der Netzstruktur (10) messbare Höhe aufweist, die höchstens 75 µm beträgt, und wobei das Netzstrukturelement (11) eine biokompatible Beschichtung (15) umfasst, wobei die Beschichtung (15) mehrschichtig mit einer ersten Schicht und einer zweiten Schicht ausgebildet ist, wobei die zweite Schicht einen Haftvermittler umfasst, der zwischen dem Netzstrukturelement (11) und der ersten Schicht angeordnet ist, und wobei die Beschichtung (15) langzeitbeständig ist derart, dass die Masse der Beschichtung bei einem Kontakt mit einer physiologischen Ersatzflüssigkeit über einen Zeitraum von wenigstens vier Stunden um höchstens 5% reduziert wird.
Patent DE-102014203121-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren für einen ORC-Kreisprozess mit mehrstufiger Expansion
Inventor: FOGT HANNES
IPC: F01K25/00
Filed: 2014-02-20
Granted: 2017-03-02
Abstract: Vorrichtung (1) zum Ausführen eines thermischen Kreisprozesses nach dem Prinzip des Organic Rankine Cycle zur Umwandlung einer Energie einer Wärmequelle in mechanische Energie, bei dem ein organisches Arbeitsmittel in einem Kreislauf zirkuliert, umfassend – einen Verdampfer (2) zum Verdampfen des Arbeitsmittels, – eine stromabwärts gelegene erste Turbine (3), – einen stromabwärts gelegenen Kondensator (8), – eine stromabwärts gelegene Speisepumpe (9) und – eine Rückführung zum Verdampfer (2), dadurch gekennzeichnet, dass a) die erste Turbine (3) mehrstufig ausgeführt ist und wenigstens zwei Turbinenstufen je ein erster und zweiter Rekuperator (4, 6) nachgeschaltet ist oder b) dass der ersten Turbine (3) ein erster Rekuperator (4) nachgeschaltet und wenigstens einer weiteren stromabwärts gelegenen zweiten Turbine (5) ein zweiter Rekuperator (6) nachgeschaltet ist.
Patent DE-102014218508-B4 (DE)
Title: Objektführung mit variabler Bewegungsbahn
Inventor: CHRISTENSEN BO
IPC: G03B17/56
Filed: 2014-09-16
Granted: 2020-02-27
Abstract: Objektführung (100, 100', 100") mit variabler Bewegungsbahn (30a, 30b, 30c), mit folgenden Merkmalen:
 einer ersten Viereck-Bewegungsstruktur (110, 110', 110") mit einem ortsfesten Schenkel (112, 112', 112") und einem gegenüber zu dem ortsfesten Schenkel (112, 112', 112") verschiebbaren ersten Schnittstellen-Schenkel (114, 114', 114");
 einer zweiten Viereck-Bewegungsstruktur (120, 120', 120") mit einem Objektträger-Schenkel (122, 122', 122") und einem gegenüber zu dem Objektträger-Schenkel (122, 122', 122") liegenden zweiten Schnittstellen-Schenkel (124, 124', 124");
 einer Schenkellängenverstellung zur Verstellung von zumindest einer variabelen Schenkellänge einer der Schenkel der ersten Viereck-Bewegungsstruktur (110, 110', 110") und/oder der zweiten Viereck-Bewegungsstruktur (120, 120', 120"),
 wobei der erste Schnittstellen-Schenkel (114, 114', 114") und der zweite Schnittstellen-Schenkel (124, 124', 124") miteinander verbunden sind,
 wobei der Objektträger-Schenkel (122, 122', 122") sich bei einer Verschiebung des ersten und des zweiten Schnittstellen-Schenkels (114, 114', 114", 124, 124', 124") gegenüber dem ortsfesten Schenkel (112, 112', 112") tangential oder radial auf der Bewegungsbahn (30a, 30b, 30c) bewegt, wobei eine Form der Bewegungsbahn (30a, 30b, 30c) abhängig von der gewählten Schenkellänge ist.
Patent DE-102015000536-B4 (DE)
Title: Elektrische Maschine und Kraftfahrzeug
Inventor: CHERNOGORSKI VLADIMIR
IPC: H02K9/22
Filed: 2015-01-17
Granted: 2021-11-04
Abstract: Elektrische Maschine (1), umfassend einen Stator (2), einen um eine Drehachse (3) drehbar gelagerten Rotor (4) und zwei Lagerschilde (7, 8), wobei an wenigstens einem Lagerschild (7, 8) rotorseitig mehrere Kühlelemente (11, 12) zur Abgabe von Wärme von Luft (21) im Inneren der elektrischen Maschine (1) an den Lagerschild (7, 8) vorgesehen ist, wobei rotorseitig ein Fördermittel vorgesehen ist, das bei einem Drehen des Rotors (4) zur Erzeugung einer Strömung von Luft (21) im Inneren der elektrischen Maschine (1) zu den Kühlelementen (11, 12) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein, insbesondere mit den Kühlelementen (11, 12), fest verbundenes Luftleitmittel zur Erzeugung eines Kühlkreislaufs für die Luft (21) im Inneren der elektrischen Maschine (1) vorgesehen ist, welches als ein Kühlring (13, 14), die mehreren radial verlaufend in Umfangsrichtung aufeinander folgenden Kühlelemente (11, 12) rotorseitig abdeckend, ausgebildet ist.
Patent DE-102015002433-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Greifsystems
Inventor: AMBROS STEFANIE
IPC: B25J15/06
Filed: 2015-02-26
Granted: 2021-08-05
Abstract: Verfahren zum Aufnehmen eines Bauteils (20) mittels eines Greifsystems mit einem Roboter, an welchem eine Greifvorrichtung (10) angeordnet ist, wobei die Greifvorrichtung (10) zum Aufnehmen unterschiedlicher Bauteile (20), mit mehreren an einem Rahmen (12) angeordneten Greifmodulen (14), welche jeweils ein mittels eines jeweiligen Arbeitszylinders (16) ausfahrbares Greifelement (18) aufweisen, mittels welchem eine Anziehungskraft zum Halten der Bauteile (20) aufbringbar ist, wobei die Greifvorrichtung (10) eine Steuereinrichtung aufweist, mittels welcher die Arbeitszylinder (16) und die Greifelemente (18) zum Aufnehmen der Bauteile (20) ansteuerbar sind dadurch gekennzeichnet, dass falls das aufzunehmende Bauteil (20) stehend angeordnet ist, die Steuereinrichtung das Greifsystem derart ansteuert, dass folgende Schritte nacheinander durchgeführt werden:- die Greifvorrichtung (10) wird mittels des Roboters mit einem derartigen Abstand zu dem Bauteil (20) angeordnet, dass die jeweiligen Greifelemente (18) durch Ausfahren der Arbeitszylinder (16) an das Bauteil (20) anlegbar sind;- zumindest eines der Greifelemente (18) wird zum Aufbringen der Anziehungskraft angesteuert;- die jeweiligen Arbeitszylinder (16) werden so weit ausgefahren, bis erfasst wird, dass alle Greifelemente (18) an dem Bauteil (20) anliegen;- die bislang noch nicht zum Aufbringen der Anziehungskraft angesteuerten Greifelemente (18) werden zum Aufbringen der Anziehungskraft angesteuert;- das Bauteil (20) wird mittels des Greifsystems entnommen.
Patent DE-102015004605-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Steuersystems einer Mobileinheit und Mobileinheit
Inventor: ROTH ERWIN
IPC: G08G1/0968
Filed: 2015-04-08
Granted: 2021-01-14
Abstract: Verfahren zum Betrieb eines zur vollständig automatischen Führung einer Mobileinheit (4), insbesondere eines Kraftfahrzeugs (7), ausgebildeten Steuersystems (8) der Mobileinheit (4), wobei die Sensordaten wenigstens eines Umgebungssensors (10) der Mobileinheit (4) zur Ermittlung von Anweisungsdaten, die die Anwesenheit einer zur Ausgabe von Verkehrsanweisungen berechtigten Person (1, 1a-1d) und/oder wenigstens eine von der Person (1, 1a-1d) ausgehende Verkehrsanweisung beschreiben, ausgewertet werden, dadurch gekennzeichnet, dass bei Detektion einer zur Ausgabe von Verkehrsanweisungen berechtigten Person (1, 1a-1d) ein die Anweisungsdaten und/oder die Sensordaten auswertendes, die Relevanz einer ermittelten und/oder allgemein von der Person (1, 1a-1d) ausgehenden Verkehrsanweisung für die Mobileinheit (4) beschreibendes Relevanzkriterium ausgewertet wird, wobei nur bei Erfüllung des Relevanzkriteriums die Verkehrsanweisung bei der vollständig automatischen Führung der Mobileinheit (4) berücksichtigt wird, wobei zusätzlich zu dem Relevanzkriterium ein die Möglichkeit einer gezielten Irreführung der Mobileinheit (4) beschreibendes Sicherheitskriterium überprüft wird, bei dessen Erfüllung keinerlei Verkehrsanweisungen der Person (1, 1a-1d) bei der vollständig automatischen Führung der Mobileinheit (4) berücksichtigt werden.
Patent DE-102015017201-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsensitiver Sensor mit mehrteiliger Sensormasse
Inventor: JABUSCH RONALD
IPC: B60R22/40
Filed: 2015-09-24
Granted: 2020-09-17
Abstract: Fahrzeugsensitiver Sensor für einen selbstsperrenden Gurtaufroller, umfassend ein Trägerteil (4), einen eine Eingriffsspitze (3) aufweisenden Sperrhebel (2) und eine mit dem Sperrhebel (2) gekoppelte, auf einer Aufstandfläche (5) des Trägerteils (4) stehend angeordnete und zu dem Trägerteil (4) kippbare Sensormasse (1), wobei die Sensormasse (1) mit einem auskragenden Bereich (13) eine äußere Kante (14) der Aufstandfläche (5) übergreift, so dass die Aufstandfläche (5) auch radial von der Sensormasse (1) überdeckt ist und somit gegen Verschmutzung geschützt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Sensormasse mit einem stiftförmigen Fortsatz (15) in einer konisch zur Aufstandfläche (5) zulaufenden Ausnehmung (16) in dem Trägerteil (4) angeordnet ist, so dass der stiftförmige Fortsatz (15) bei einer Kippbewegung der Sensormasse (1) zur Begrenzung der Kippbewegung in Anlage mit der Umfangsfläche der Ausnehmung (16) gelangt.
Patent DE-102015114514-B4 (DE)
Title: Cochlea-Implantat
Inventor: BLUME HOLGER
IPC: H04R25/00
Filed: 2015-08-31
Granted: 2017-03-30
Abstract: Es wird ein Cochlea-Implantat eines Cochlea-Implantat-Systems beschrieben. Das Cochlea-Implantat umfasst Elektroden, die mechanisch miteinander verbunden und in Form einer Schnecke aneinandergereiht in eine Cochlea zur Stimulation von Rezeptoren des Hörnervs einsetzbar sind, sowie aus einer die einzelnen Elektroden gezielt mit elektrischen Impulsen beaufschlagbaren Steuerschaltung und einer Energiequelle. Mittels der Steuerschaltung werden die Elektroden mit aus den akustischen Signalen durch einen Prozessor erzeugten elektrischen Signalen impulsartig bestromt und den Elektroden benachbarte Rezeptoren des Hörnervs werden stimuliert. Die Elektroden sind Bestandteile von Modulen, die jeweils eine eigene Decoder- und Steuerschaltung zur Decodierung von Moduladressen und Stimulationssignalen sowie zur Erzeugung elektrischer Impulse für die Elektroden umfassen. Aus akustischen Signalen erzeugte codierte Moduladressen und Stimulationssignale liegen an Eingängen der Decoder- und Steuerschaltung an.
Patent DE-102015206237-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Vakuum-Laserschweißen eines wenigstens zweiteiligen Werkstücks
Inventor: WITTE FABIAN
IPC: B23K26/12
Filed: 2015-04-08
Granted: 2017-04-13
Abstract: Verfahren zum Vakuum-Laserschweißen eines wenigstens zweiteiligen Werkstücks (2), mit folgenden Schritten: a) das Werkstück (2) oder ein Werkstückträger (25), auf dem das Werkstück (2) angeordnet ist, und eine Schweißbrille (3) werden relativ aufeinander zu verfahren und aneinander angepresst, so dass von dem Werkstück (2) und/oder dem Werkstückträger (25), der Schweißbrille (3) und einer Schweißbrillenaufnahme (4), in der die Schweißbrille (3) drehbar gelagert ist, eine Schweißkammer (11) umschlossen und gasdicht abgedichtet wird; b) die Schweißkammer (11) wird evakuiert; c) ein ringförmiger Verbindungsbereich (18) zwischen wenigstens zwei Werkstückteilen (2a, 2b) des Werkstücks (2), der dem Vakuum in der Schweißkammer (11) ausgesetzt ist, wird von einem Laserstrahl (49) geschweißt, wobei der Laserstrahl (49) durch die Schweißkammer (11) propagiert, und wobei das Werkstück (2) oder der Werkstückträger (25) mitsamt dem Werkstück (2) und die Schweißbrille (3) relativ zur Schweißbrillenaufnahme (4) gedreht werden; d) die Schweißkammer (11) wird belüftet; e) das Werkstück (2) oder der Werkstückträger (25), auf dem das Werkstück (2) angeordnet ist, und die Schweißbrille (3) werden relativ voneinander weg verfahren.
Patent DE-102016003752-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Antriebseinrichtung eines Kraftfahrzeugs sowie entsprechende Antriebseinrichtung
Inventor: WILDING WERNER
IPC: F02B39/10
Filed: 2016-03-26
Granted: 2022-06-09
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Antriebseinrichtung eines Kraftfahrzeugs, die eine Brennkraftmaschine und einen mittels eines Elektromotors antreibbaren Verdichter zur Zuführung von Verbrennungsfrischgas zu der Brennkraftmaschine aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Verdichter bei einer Leistungserhöhung der Brennkraftmaschine derart mittels des Elektromotors angetrieben wird, dass sich ein aus mehreren unterschiedlichen Drehmomentverläufen (2,3,4) ausgewählter Drehmomentverlauf der Brennkraftmaschine über ihrer Drehzahl (n) einstellt.
Patent DE-102016104510-B4 (DE)
Title: Mobilgerät und Verfahren zum Austausch von Termindaten
Inventor: ECHTLER FLORIAN
IPC: H04L12/16
Filed: 2016-03-11
Granted: 2018-03-29
Abstract: Verfahren zum Austausch von Termindaten zwischen mindestens zwei Mobilgeräten mit Computerfunktionalität; folgende Schritte umfassend: – Aussenden von Termindaten; und – Empfangen der ausgesendeten Termindaten, wobei jedes der Mobilgeräte zum Empfangen der von dem mindestens einen anderen Mobilgerät ausgesendeten Termindaten bereit ist; dadurch gekennzeichnet, dass jedes der Mobilgeräte die ihm zugeordneten Termindaten als Rundruf an das mindestens eine andere Mobilgerät drahtlos aussendet, wobei das Aussenden und das Empfangen gemäß einem Protokoll erfolgt, welches zur Vorbereitung einer drahtlosen Datenverbindung ausgebildet ist.