baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202016005114-U1 (DE)
Title: Stubenwagen mit passendem Matratzenbezug mit oder ohne Kissenbezug
IPC: A47D9/00
Filed: 2016-08-20
Abstract: Stubenwagen oder Stubenwagenset für ein Säugling/Kleinkind, dadurch gekennzeichnet, dass ein Matratzenbezug beigefügt ist, kein 80/80 Bezug, passend zum Stubenwagen oder Stubenwagenset. Der Matratzenbezug ist einlagig, passend zum Stubenwagenset gestaltet und wird mit Hilfe einer eingenähten Gummilitze auf der dem Stubenwagen beigefügten Matratze fixiert.
Patent DE-202016005418-U1 (DE)
Title: Luftführungsvorrichtung
IPC: F24F7/00
Filed: 2016-09-05
Abstract: Luftführungsvorrichtung für Wandöffnungen, wie Fenster oder Türen, insbesondere für den Betrieb von mobilen Innenraum-Klimageräten, als ganzheitliches transparentes Flächenelement (1) oder nicht transparentes Flächenelement (1) oder als teilweises transparentes oder nicht transparentes Flächenelement (4), vorzugsweise aus mineralischem oder aus anorganischem Glas(Plexiglas), passgerecht bemessen zur gesamten oder zur teilweisen Wandöffnungsfläche oder zum Fensterrahmen, gestaltet, wobei das Flächenelement (1, 4) auch als aus flexibler Kunststofffolie, auf einen formsteifen biegeelastischen Rahmen gespannt, ausgebildet sein kann und wobei das Flächenelement (1, 4) dabei mindestens eine verschließbare Durchgangsöffnung für einen Luftführungskanal (2, 5) aufweist und wobei dieser Luftführungskanal (2, 5) der Durchgangsöffnung zweckmäßigerweise mit einem Anschlussstutzen (3, 6) für den Lüftführungskanal (2, 5) zum leichten Aufstecken desselben, versehen ist und wobei die Befestigung der Luftführungsvorrichtung mit bekannten Befestigungsmitteln erfolgt oder bei Gestaltung aus organischem Glas oder bei Gestaltung aus Kunststofffolie mit Rahmen durch leichtes Auswölben derselben und Einklemmen in die Wandöffnungsleibung oder in die seitlichen Rollladenführungsschienen oder in die Nuten des Fensterrahmens realisierbar ist und wobei alle Außenkanten der Flächenelemente (1, 4) der Luftführungsvorrichtung mit geeigneten Dichtungen versehen sein können.
Patent DE-202016007054-U1 (DE)
Title: Elastisches und verschließbares Umfassungsband für eine Endverbraucherverpackung mit Zigaretten oder mit anderen Tabakprodukten
IPC: A24F15/18
Filed: 2016-11-17
Abstract: elastisches und verschließbares Umfassungsband für eine Endverbraucherverpackung mit Zigaretten oder mit anderen Tabakprodukten dadurch gekennzeicht, dass das dehnbare und verschließbare Umfassungsband waagerecht auf eine Endverbraucherverpackung mit Tabakprodukten vorzugsweise eine Zigarettenschachtel umgelegt werden kann und durch den Zug seines elastischen Bandes an der Außenseite der Verpackung vorzugsweise Zigarettenschachtel festhält und dabei alle sogenannten Schockbilder auf dieser Verpackung verdeckt.
Patent DE-202016100741-U1 (DE)
Title: Kühlsystem zur Kolbenkühlung einer Brennkraftmaschine
IPC: F02D17/02
Filed: 2016-02-12
Abstract: Kühlsystem (1) zur Kolbenkühlung einer Brennkraftmaschine (2) mit mindestens zwei Zylindern, umfassend mindestens einen ersten (7a) und einen mit dem ersten fluidtechnisch verbundenen zweiten Teilkreislauf (7b), bei dem der zweite Teilkreislauf (7b) mittels eines Ventils (9) vom ersten (7a) trennbar ist.
Patent DE-202016101287-U1 (DE)
Title: Abschließbarer Aktenordner
IPC: B42F13/00
Filed: 2016-03-09
Abstract: Abschließbarer Aktenordner mit zwei an einer Rückenlasche (3) verschwenkbar angebrachten Aktendeckeln (1, 2) mit jeweils drei an den Aktendeckeln (1, 2) fest verbundenen Seitenlaschen (4, 5, 6; 7, 8, 9), wobei beim Schließen des Aktenordners die jeweiligen Seitenlaschen (4, 5, 6; 7, 8, 9) ineinandergreifen derart, dass der Inhalt des Aktenordners von außen her unzugänglich ist, wobei die Verschwenkbarkeit der Aktendeckel (1, 2) an der Rückenlasche (3) durch zwei innenseitig verschweißte Stangenscharniere (10, 11) realisiert ist.
Patent DE-202016101646-U1 (DE)
Title: Schieberventil
IPC: F16K3/02
Filed: 2016-03-24
Abstract: Schieberventil mit einem sich in einer horizontalen Ebene erstreckenden Ventilgehäuse (1), mit einem das Ventilgehäuse (1) in vertikaler Richtung durchsetzenden Durchgangskanal (4) und mit einer im Ventilgehäuse (1) in horizontaler Richtung (6) verschiebbar gelagerten Ventilplatte (5) zum Öffnen und zum Verschließen des Durchgangskanals (4) gekennzeichnet durch einen an der Ventilplatte (5) angeformten Anschlag (22) und durch einen korrespondierenden, als Gegenanschlag wirksamen Schließanschlag (23) am Ventilgehäuse (1) derart, dass in der den Durchgangskanal (4) verschließenden Schließstellung der Ventilplatte (5) der Ventilplattenrand einen Abstand zur angrenzenden Gehäuseinnenwand aufweist.
Patent DE-202016102518-U1 (DE)
Title: Stoffwindel
IPC: A61L15/28
Filed: 2016-05-11
Abstract: Windel (W), wobei die Windel einen aus Naturfasern hergestellten Stoff (S) aufweist, wobei der Stoff eine trägerseitige Oberfläche (OT) und eine kleidungsseitige Oberfläche (OK) aufweist, wobei der Stoff (S) an der kleidungsseitigen Oberfläche (OK) eine fluiddichte Kunststoffschicht (K) aufweist.
Patent DE-202016102696-U1 (DE)
Title: Sondermessinglegierung sowie Sondermessinglegierungsprodukt
IPC: F16C33/06
Filed: 2016-05-20
Abstract: Sondermessinglegierung mit 50–65 Gew.-% Cu; 0,4–3 Gew.-% Mn; 0,55–3 Gew.-% Sn; max. 1 Gew.-% Fe; max. 1 Gew.-% Ni; max. 1 Gew.-% Al; max. 1,5 Gew.-% Si; und Rest Zn nebst unvermeidbaren Verunreinigungen.
Patent DE-202016104081-U1 (DE)
Title: Gerätesatz für die Montage eines Schließteils an einem Hohlkammerprofil
IPC: G01B3/30
Filed: 2016-07-26
Abstract: Gerätesatz für die Montage eines Schließteils an einem Profil, insbesondere einem Hohlkammerprofil (1), einer Tür oder eines Fensters, mit – einer Vielzahl von Schließteilen (2) und/oder Schließteiladaptern (2a) und – einem Profillehrensatz (3) mit einer Vielzahl von einzelnen Profillehren (4), wobei jede der einzelnen Profillehren (4) einem Schließteil (2) und/oder einem Schließteiladapter (2a) zugeordnet ist, indem die einzelnen Profillehren (4) eine dem zugeordneten Schließteil (2) und/oder Schließteiladapter (2a) entsprechende Anlagefläche (5) aufweisen, so dass durch formschlüssiges Anlegen der Profillehren (4) mit ihrer Anlagefläche (5) an einem Profil (1) eine Auswahl des dem Profil (1) zugeordneten Schließteils (2) und/oder Schließteiladapters (2a) erfolgt.
Patent DE-202017001378-U1 (DE)
Title: Formvorrichtung für eine Schmuckvorrichtung
IPC: A44C27/00
Filed: 2017-03-15
Abstract: Schmuckvorrichtung-Formvorrichtung mit einer Schmuckvorrichtung-Formungsform 1, wobei die Schmuckvorrichtung-Formungsform 1 eine relativ größere erste Formungsform 11 und eine relativ kleinere zweite Formungsform aufweist, wobei die erste Formungsform 11 und die zweite Formungsform 12 die gleiche Form haben, wobei die erste Formungsform darin eine Kavität zur Aufnahme der zweiten Formungsform 12 definiert, wobei die zweite Formungsform 12 darin eine relativ kleinere Kavität definiert, wobei die erste Formungsform 11 und die zweite Formungsform 12 zwischen sich eine Formkavität zur Formung eines wendelförmigen Materials 2 durch einen Heizprozess definiert.
Patent DE-202017105436-U1 (DE)
Title: Selbstbefestigendes Gewebe
IPC: D04B21/00
Filed: 2017-09-08
Abstract: Ein selbstbefestigendes Gewebe (1), das mindestens eine mikrofaserige Schlaufengewebestruktur (12) und eine faserförmige hakenähnliche Gewebestruktur (11) umfasst; das selbstbefestigende Gewebe (1) eine erste Oberfläche (1a) und eine zweite Oberfläche (1b) aufweist; sowohl die erste Oberfläche (1a) als auch die zweite Oberfläche (1b) die mikrofaserige Schlaufengewebestruktur (12) und die faserförmige hakenähnliche Gewebestruktur (11) aufweisen; eine Fläche der mikrofaserigen Schlaufengewebestruktur (12) auf der ersten Oberfläche (1a) dem bestimmten Vielfachen einer Fläche der faserförmigen hakenähnlichen Gewebestruktur (11) entspricht; eine Fläche der faserförmigen hakenähnlichen Gewebestruktur (11) auf der zweiten Oberfläche (1b) dem bestimmten Vielfachen einer Fläche der mikrofaserigen Schlaufengewebestruktur (12) entspricht; das bestimmte Vielfache größer oder gleich wie zwei ist; die in der mikrofaserigen Schlaufengewebestruktur (12) enthaltenen Fasern mindestens ein gemischtes Schrumpfgarn (121) umfassen; eine Oberfläche der mikrofaserigen Schlaufengewebestruktur (12) mehrere mikrofaserige Schlaufen aufweist, die mit einem Wärmeschrumpfungsprozess gebildet werden; wobei die in der faserförmigen hakenähnlichen Gewebestruktur (11) enthaltenen Fasern mindestens ein thermoplastisches Fasergarn (111) umfassen; eine Oberfläche der faserförmigen hakenähnlichen Gewebestruktur (11) eine Behaarung und mehrere Rückhaltefasern (112) in einer gebogenen Form und/oder mit einem distalen Kugelende, das mit einem Sengverfahren gebildet wird, aufweist; wenn die mikrofaserige Schlaufengewebestruktur (12) auf der ersten Oberfläche (1a) und die faserförmige hakenähnliche Gewebestruktur (11) auf der zweiten Oberfläche (1b) in Kontakt sind die mikrofaserigen Schlaufen und die Rückhaltefasern (112) ineinander verhakt oder verwickelt sind, um eine Eigenschaft des Befestigens aneinander zwischen der ersten Oberfläche (1a) und der zweiten Oberfläche (1b) zu bilden.
Patent DE-202017106676-U1 (DE)
Title: Integrierter Mechanismus mit exzentrischem magnetischem Hydraulikzylinder in einem Ultraviolett-Desinfektionssystem
IPC: B08B3/02
Filed: 2017-11-06
Abstract: Integrierter Mechanismus mit exzentrischem magnetischem Hydraulikzylinder in einem Ultraviolett-Desinfektionssystem, umfassend einen Magnetkern 1 und einen Magnetring 2, dadurch gekennzeichnet, dass das integrierter Mechanismus noch eine exzentrische Magnetring-Hülse 3 und einen Hydrozylinder 4 umfasst, wobei Eingangs- und Ausgangsöffnungen vom Hydrauliköl 5 jeweils an beiden Enden des Hydrozylinders angeordnet sind, wobei sich der Magnetkern 1 im Innen des Hydrozylinders 4 befindet, wobei der Magnetring 2 in der Muffenkupplung mit dem äußeren Hydrozylinder 4 gegenüber dem Magnetkern 1 ist, und wobei die exzentrische Magnetring-Hülse 3 den Magnetring 2 von außen ummantelt und mit Antrieb des Magnetrings 2 zur Außenwand des Hydrozylinders 4 rutschen kann.
Patent DE-202018001713-U1 (DE)
Title: Schutzeinrichtung gegen Funkstrahlen/Elektrosmog
IPC: E04H15/00
Filed: 2018-04-03
Abstract: Schutzzelt als Schutzeinrichtung für den Schlafbereich gegen elektromagnetische Strahlung/Mobilfunkstrahlen.
Patent DE-202018002616-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Formen von Teigsträngen
IPC: A21C3/08
Filed: 2018-06-01
Abstract: Vorrichtung (1) zum Formen von Teigsträngen (11), insbesondere zum Formen von Brezeln, mita) einer Strangmaschine, mittels welcher Teigstränge (11) mit einem ersten Strangende und einem zweiten Strangende erzeugbar sind,b) einer Querfördereinrichtung (18), die eine in Unterlage (19) aufweist, die einen Aufnahmeraum für die Teigstränge (11) nach unten begrenzt, wobei die Unterlage (19) in eine erste Transportrichtung (20) bewegbar ist,c) einer Längsfördereinrichtung (25) für den Weitertransport der Teigstränge (11) in eine zweite Transportrichtung (26), welche quer zur ersten Transportrichtung (20) angeordnet ist,d) einer ersten Übergabeeinrichtung, mittels welcher ein Teigstrang (11) an einer ersten Übergabestelle (17) derart auf die Unterlage (19) der Querfördereinrichtung (18) aufbringbar ist, dass er sich in die erste Transportrichtung (20) erstreckt,e) einer zweiten Übergabeeinrichtung, mittels welcher ein Teigstrang (11) an einer zweiten Übergabestelle von der Unterlage (19) der Querfördereinrichtung (18) auf die Längsfördereinrichtung (25) transferierbar ist, undf) einer Umformeinrichtung zum Umformen der Teigstränge, dadurch gekennzeichnet, dass die zweite Übergabeeinrichtung (27) als Abschiebeeinrichtung ausgestaltet ist, die mindestens ein bewegliches Abschiebeelement (28) aufweist, das mittels einer Positioniereinrichtung aus einer Ruhelage, in der das Abschiebeelement (28) außerhalb des Aufnahmeraums für den Teigstrang (11) angeordnet ist, quer zur ersten Transportrichtung (20) in eine Abschieberichtung seitlich in den Aufnahmeraum hineinbewegbar und in eine Arbeitslage bringbar ist, und dass das Abschiebeelement (28) mittels eines Antriebs (32) um eine parallel zu der von der Unterlage (19) aufgespannten Ebene angeordnete Rotationsachse (33) derart drehantreibbar ist, das es sich an seiner in Abschieberichtung weisenden Vorderseite aufwärts bewegt.
Patent DE-202018004787-U1 (DE)
Title: Hybrid-Kontroll-Leuchte
IPC: B60Q1/50
Filed: 2018-10-16
Abstract: Die Hybrid-Kontroll-Leuchte ist mindestens ca. 25 cmgroß und leuchtet grün.
Patent DE-202018100756-U1 (DE)
Title: Fahrzeugbodenplatte
IPC: B62D25/20
Filed: 2018-02-12
Abstract: Bodenplattenbaugruppe, umfassend:einen Seitenschweller, der einen unteren Abschnitt und eine obere Oberfläche aufweist; undeine Bodenplatte, die einen Schweißflansch, der eine Höhe Haufweist und an dem unteren Abschnitt entlang einer gesamten Länge der Bodenplatte angeschweißt ist, und einen erweiterten Schweißflansch, der eine Höhe H, die höher als Hist, aufweist und an der oberen Oberfläche des Seitenschwellers entlang einer begrenzten Länge der Bodenplatte angeschweißt ist, umfasst.
Patent DE-202018100796-U1 (DE)
Title: Überwachungssystem eines bedruckten Trägermaterials mit kontinuierlichem Vorschub, insbesondere zur Bestimmung der Länge von Etiketten und dazugehörige Etikettiermascnine
IPC: B65C9/44
Filed: 2018-02-14
Abstract: Überwachungssystem (10) eines bedruckten Trägermaterials (3), das geeignet ist, mit kontinuierlicher Bewegung angetrieben zu werden und die aufeinanderfolgende Wiederholungen von einzelnen Elementen (3') umfasst, insbesondere für eine Etikettiermaschine (1), wobei das genannte Überwachungssystem (10) Folgendes umfasst:einen für die Generierung eines die Bildmerkmale der genannten einzelnen Elemente (3') angebenden Erfassungssignals (S) ausgelegten Sensor (12); undeine operativ mit dem genannten Sensor (12) gepaarte Verarbeitungseinheit (14), die geeignet ist, das genannte Erfassungssignal (S) zu empfangen und zu verarbeiten, um eine tatsächliche Länge der genannten einzelnen Elemente (3') zu bestimmen,dadurch gekennzeichnet, dass es einen operativ mit der genannten Verarbeitungseinheit (14) gepaarten Speicher (16) umfasst und geeignet ist, mit den genannten einzelnen Elementen (3') assoziierte entsprechende Charakterisierungsinformationen für eine Anzahl unterschiedlicher Typen der genannten einzelnen Elemente (3') zu speichern; wobei die genannte Verarbeitungseinheit (14) dazu ausgelegt ist, während einer operativen Phase der genannten Etikettiermaschine (1) aus dem genannten Speicher (16) abhängig von einem momentan verwendeten Typ der) assoziierten Informationen zu bestimmen.
Patent DE-202018100923-U1 (DE)
Title: Rastbolzen
IPC: F16B21/18
Filed: 2018-02-20
Abstract: Handbetätigter Rastbolzen (1) mit einer zylindrischen, hülsenförmigen Bolzenführung (3) und einem in der Bolzenführung (3) axial verschiebbar gelagerten Bolzen (2), der ein Verriegelungsende (15) und ein Betätigungsende (31) aufweist, wobei der Bolzen (2) zwischen einer ersten axialen Endposition oder einer zweiten axialen Endposition innerhalb der Bolzenführung (3) axial verschiebbar gelagert und verrastbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass an der Bolzenführung (3) mindestens ein Sensor (27) befestigt ist, der die beiden axialen Endpositionen des Bolzens (2) als Messgröße erfasst und daraus ein weiterverarbeitbares elektrisches, pneumatisches oder hydraulisches Signal erzeugt.
Patent DE-202018106370-U1 (DE)
Title: Blockheizkraftwerk
IPC: F01N9/00
Filed: 2018-11-09
Abstract: Blockheizkraftwerk, umfassend einen Stickoxid enthaltendes Abgas erzeugenden Verbrennungsmotor (1) mit nachgeschaltetem Katalysator (2.1) zur Abgasreinigung, dadurch gekennzeichnet, dass dem Verbrennungsmotor (1) ein Brenner (3) zur Bereitstellung eines ein Reduktionsmittel enthaltenden Abgases zugeordnet ist, wobei der Katalysator (2.1) als ein Stickoxid-Speicherkatalysator ausgebildet und ein weiterer, ebenfalls als Stickoxid-Speicherkatalysator ausgebildeter Katalysator (2.2) vorgesehen ist, wobei die Katalysatoren (2.1, 2.2) wahlweise zur Sorption von Stickoxid mit dem Verbrennungsmotor (1) und zur Desorption von Stickoxid mit dem Brenner (3) verbindbar ausgebildet sind.
Patent DE-202018106408-U1 (DE)
Title: Schaltvorrichtung für eine Mehrfachlast
IPC: H03K17/08
Filed: 2018-11-12
Abstract: Schaltvorrichtung für eine Mehrfachlast mit wenigstens zwei Einzellasten (2) an einer Stromquelle mit
 - wenigstens zwei Anschlüssen, von denen ein erster Anschluss (L1) mit der Stromquelle (1) verbunden ist und ein zweiter Anschluss (N) mit der Last (2) verbunden ist,
 - einem Initialschalter (5) zum Erfassen eines Schaltsignals (6),
 - einer Verbindungseinrichtung (7) zum Verbinden von dem ersten Anschluss (L1) und dem zweiten Anschluss (N), wenn ein Schaltsignal an dem Initialschalter anliegt, dadurch gekennzeichnet, dass
 - der zweite Anschluss (N) wenigstens zwei Einzelanschlüsse (3, 4) umfasst, die jeweils mit einer Einzellast (2) der Mehrfachlast verbunden sind,
 - die Verbindungseinrichtung (7) den ersten Anschluss (L1) mit jedem der wenigstens zwei Einzelanschlüsse (3, 4) nach einem jeweiligen Zeitintervall (8) nach Anlegen des Schaltsignals (6) verbindet und den ersten Anschluss (L1) von jedem der wenigstens zwei Einzelanschlüsse (3, 4) nach einem jeweiligen Zeitintervall (8) nach Abschalten des Schaltsignals (6) trennt.
Patent DE-202018107338-U1 (DE)
Title: System für einen neuen Reifenherstellungsmodus nach Art eines intelligenten Vollprozesses
IPC: G06Q50/04
Filed: 2018-07-19
Abstract: System für einen Reifenherstellungsmodus nach Art eines intelligenten Vollprozesses, bei dem ein APS-Produktionsplanungssystem, ein MES-Fertigungsausführungssystem, jeweilige Produktionsglieder, jeweilige Lagerglieder und ein intelligentes Logistiksystem zusammenwirken, um den intelligenten Reifenherstellungsprozess durchzuführen; wobei das System wie folgt eingerichtet ist:
 (1) Das APS-Produktionsplanungssystem ist eingerichtet, ein Produktionsplanungsverfahren zu definieren, um einen Produktionsplan zu generieren, und gleichzeitig Werte an Parametern zum Arbeitsbeginn zuzuweisen;
 (2) Das MES-Fertigungsausführungssystem ist eingerichtet, ein Gesamtherstellungsverfahren des Reifens zu definieren und gleichzeitig Werte an Parametern zum Arbeitsbeginn zuzuweisen, wobei das Gesamtherstellungsverfahren mit den jeweiligen Produktionsgliedern in der Reifenproduktion in Verbindung steht, wobei das MES-Fertigungsausführungssystem den Produktionsplan des APS-Produktionsplanungssystems empfängt und die Arbeit der jeweiligen Produktionsglieder gemäß dem Produktionsplan steuert, um den Produktionsplan zu realisieren;
 (3) Das MES-Fertigungsausführungssystem eingerichtet ist, ein relevantes intelligentes Logistiksystem und ein Logistikverfahren zwischen der jeweiligen Produktionsglieder und der jeweiligen Lagerglieder zu definieren, um die gesamte Materialförderung zwischen den jeweiligen Produktionsgliedern, zwischen den jeweiligen Produktionsgliedern und den entsprechenden Lagergliedern und zwischen den jeweiligen Lagergliedern zu realisieren.
 (4) Das System zur spezifischen Produktion wie folgt eingerichtet ist: 
 (a) Das APS-Produktionsplanungssystem ist eingerichtet, einen Produktionsplan auf der Grundlage des Produktionsplanungsverfahrens und der Werte an Parameter zum Arbeitsbeginn zu generieren;
 (b) Das MES-Fertigungsausführungssystem ist eingerichtet, den durch das APS-Produktionsplanungssystem generierten Produktionsplan zu empfangen, den Produktionsplan gemäß dem definierten Gesamtproduktionslogistikverfahren des Reifens zu zerlegen und ihn an ein entsprechendes Produktionsglied zu verteilen, wobei der Produktionsplan von diesem Produktionsglied durchführbar ist. Das MES-Fertigungsausführungssystem ist zudem eingerichtet, das intelligente Logistiksystem zu steuern und die Materialförderung zwischen den jeweiligen Produktionsgliedern, zwischen den jeweiligen Produktionsgliedern und den entsprechenden Lagergliedern, und zwischen den jeweiligen Lagergliedern durchzuführen.
 (c) Nachdem irgendein Produktionsglied ihren entsprechenden Produktionsplan durchgeführt hat, wird die Arbeit dieses Produktionsglieds beendet. Nachdem alle Produktionsglieder ihre entsprechenden Produktionspläne durchführen, wird der gesamte intelligente Reifenherstellungsprozess abgeschlossen.
Patent DE-202019000279-U1 (DE)
Title: Belagführung für Bremsvorrichtung
IPC: F16D65/097
Filed: 2019-01-22
Abstract: Belagführung für eine Bremsvorrichtung, welche aufweist:zwei Hauptkörperteile, die mit einem Drehmomentelement in Kontakt sind und voneinander beabstandet angeordnet sind;Einsetzteile, wobei jedes Einsetzteil mit dem Hauptkörperteil und einem darin eingesetzten Drehmomentelementvorsprung des Drehmomentelements verbunden ist;Führungsteile, wobei jedes Führungsteil sich von den Einsetzteilen zu einer Seite erstreckt, den Bremsbelag berührt und die Bewegung des Bremsbelags führt;Stützteile, wobei jedes Stützteil sich von dem Führungsteil in dieselbe Richtung wie das Einsetzteil erstreckt und den Bremsbelag stützt; undRückstellteile, wobei jedes Rückstellteil sich von einem oberen Ende des Hauptkörperteils in Richtung des Führungsteils erstreckt und eine elastische Rückstellkraft auf den Bremsbelag aufbringt.
Patent DE-202019001785-U1 (DE)
Title: Verbesserte T-förmige Absaugkanüle mit LED-Beleuchtung
IPC: A61C17/06
Filed: 2019-04-24
Abstract: Verbesserte T-förmige Absaugkanüle mit reversibel einsetzbarer Beleuchtung,
 dadurch gekennzeichnet,
 dass die Absaugkanüle in der Seitenansicht im wesentlichen einem T ähnelt und der vorwiegend horizontale Kanülenabschnitt (2) vom Absaugstutzen (4) kommend ansteigt, um nach einem Knick (8) in Richtung Absaugmaul (10) wieder abzufallen und die stabförmige steckbare LED-Leuchte (12) mit der LED (14) durch die Austrittsöffnung in der Ausbuchtung der Oberkante des horizontalen Kanülenabschnittes (2) austritt.
Patent DE-202019004015-U1 (DE)
Title: Größenvariabler Fahrzeuganhänger
IPC: B62D63/06
Filed: 2019-10-01
Abstract: Größenvariabler Fahrzeuganhänger, dessen Grundfläche so weit vergrößert werden kann, dass man aus einem kleinen, leicht manövrierbaren Fahrzeuganhänger einen Anhänger mit einer wesentlich vergrößerten Grundfläche erhält, um diesen z.B. als Liegefläche für einen Klappcaravan nutzen zu können, dadurch gekennzeichnet dass die Fläche aus ineinandergeschobene Paneele besteht, die, durch ihre Anordnung, ineinandergeschoben oder auseinandergezogen werden können.
Patent DE-202019004182-U1 (DE)
Title: Verbundstehbolzen
IPC: F16M11/04
Filed: 2019-10-10
Abstract: Verbundstehbolzen, umfassend:
 einen Körperabschnitt, der eine Trägerplattform, einen Trägerkörper und einen Verbindungsabschnitt umfasst, wobei der Durchmesser der Trägerplattform größer ist als der Durchmesser des Trägerkörpers und zwei Enden des Trägerkörpers jeweils mit der Trägerplattform und dem Verbindungsabschnitt verbunden sind;
 eine Schraube, wobei der Durchmesser der Schraube kleiner ist als der Durchmesser des Trägerkörpers und ein Ende der Schraube als ein eingebettetes Ende festgelegt ist und das andere Ende davon als ein hindurchtretendes Ende festgelegt ist, und das eingebettete Ende in dem Körperabschnitt angeordnet ist und das hindurchtretende Ende von der Mitte der Trägerplattform zu einer Außenseite des Körperabschnitts hindurchtritt und die Schraube und die Trägerplattform senkrecht zueinander sind; und
 ein röhrenförmiges Element, das umhüllend um eine Außenkante des Trägerkörpers angeordnet ist.
Patent DE-202019004777-U1 (DE)
Title: Rucksack-Decke - multifunktional
IPC: A45F3/00
Filed: 2019-11-25
Abstract: Die Rucksack-Decke besteht aus den Dreiecken 1. 2. und 3. in gleicher Form und Größe, dadurch gekennzeichnet, dass die Dreiecke 1.2. und 3. an der Basis 4. zusammengefasst werden.
Patent DE-202019100368-U1 (DE)
Title: Wannenträger aus einem Hartschaumstoff sowie zur Versandanordnung gestapelte Teile eines Wannenträgers
IPC: B29C44/02
Filed: 2019-01-23
Abstract: Wannenträger (1) aus einem Hartschaumstoff, insbesondere Partikelschaumstoff, mit Seitenwänden (2, 3) und Stirnwänden (4, 5), dadurch gekennzeichnet, dass der Wannenträger (1) zufolge von mehrfach vorgesehenen Steckausnehmungen (10) in seiner Länge und/oder Breite veränderbar gestaltet ist.