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Patent DE-102015215364-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Bestimmung der Temperatur einer Oberseite eines Kolbens in einem Zylinder einer Brennkraftmaschine
Inventor: FRAUHAMMER JOERG
IPC: F02D41/00
Filed: 2015-08-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bestimmung der Temperatur einer Oberseite eines Kolbens in einem Zylinder einer Brennkraftmaschine. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Temperatur der Oberseite des Kolbens des Zylinders basierend auf der Temperatur des Abgases an einem Auslassventil des Zylinders bestimmt wird. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens. Verfahren und Vorrichtung ermöglichen eine vereinfachte und genauere Bestimmung der Temperatur der Oberseite des Kolbens des Zylinders aus der Temperatur des Abgases des Zylinders.
Patent DE-102015216963-A1 (DE)
Title: Frequenzumrichter
Inventor: ADLHOCH MANFRED
IPC: H02H3/347
Filed: 2015-09-04
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Frequenzumrichter für einen Dreiphasenwechselstrom-Niederspannungsstromkreis, aufweisend – einen eingangsseitigen dreiphasigen Wechsel- zu Gleichstromumrichter, – einen daran angeschlossenen Gleichspannungszwischenkreis – einen damit verbundenen ausgangsseitigen dreiphasigen Gleich- zu Wechselstromumrichter, – damit verbundene dreiphasige Ausgangsanschlüsse, – einen Steuerkreis. Zwischen dem ausgangsseitigen dreiphasigen Gleich- zu Wechselstromumrichter und den dreiphasigen Ausgangsanschlüssen ist ein Fehlerstromschutzschalter angeordnet, um den Frequenzumrichter und angeschlossene Verbraucher zu schützen.
Patent DE-102015218824-A1 (DE)
Title: Wärmepumpensystem und Verfahren zum Betrieb eines solchen
Inventor: HORN OLIVER
IPC: B60H1/00
Filed: 2015-09-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Wärmepumpensystem (2) zur Klimatisierung eines Fahrzeugs, insbesondere eines Elektro- oder Hybridfahrzeugs, mit einem Klimagerät (8), das einen Klima-Verdampfer (12) und einen Heizungswärmetauscher (14) aufweist, zur Klimatisierung eines Fahrgastraums (10) des Fahrzeugs, mit einem Kondensator (26), zur Übertragung von Wärme von einem Kältekreis (4) in einen Kühlmittelkreislauf (6), mit einem Chiller (46), zur Übertragung von Wärme vom Kühlmittelkreislauf (6) in den Kältekreis (4), wobei der Kühlmittelkreislauf (6) stromab eines NT-Kühlers (44) zwei zueinander parallele Zweige (24, 33) aufweist, nämlich einen absperrbaren Heizzweig (24), in welchem der Kondensator (26) sowie der Heizungswärmetauscher (14) angeordnet sind, und einen Kühlzweig (33), in welchem der Chiller (46) und ein NT-Wärmetauscher (42) zur Kühlung einer Fahrzeugkomponente angeordnet sind. Das Wärmepumpensystem (2) ist dadurch gekennzeichnet, dass der NT-Kühler (44), der Kondensator (26) und der Heizungswärmetauscher (14) zueinander in Serie geschaltet sind. Das Wärmepumpensystem (2) weist zudem mehrere Betriebsmodi auf. Aufgrund der speziellen Verschaltung ist eine besonders flexible, kostengünstige, robuste und vor Allem effiziente Klimatisierung realisiert. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Betrieb des Wärmepumpensystems (2).
Patent DE-102015220117-A1 (DE)
Title: Modularer Linearantrieb
Inventor: GANSEMER ANDREA
IPC: F16H19/04
Filed: 2015-10-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen modularen Linearantrieb. Um den Weg des Linearantriebs zu vergrößern, werden mehrere baugleiche Module miteinander gekoppelt.
Patent DE-102015221509-A1 (DE)
Title: Rotierendes Maschinenmodul in der Getränkemittelindustrie
Inventor: FINGER DIETER
IPC: G08C19/00
Filed: 2015-11-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung einer Maschine der Lebensmittelindustrie, insbesondere der Getränkemittelindustrie mit einem Schleifringübertrager eines rotierenden Maschinenmoduls. Ein Übertragungsverfahren mit abgesenkter Differenzspannung von 800 mV oder weniger wird von dem kontaktlosen oder kontaktbehafteten Schleifringübertrager verwendet. Weiter betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Benutzen des Schleifringübertragers eines rotierenden Maschinenmoduls.
Patent DE-102015225845-A1 (DE)
Title: Gargerät
Inventor: VOLLMAR DANIEL
IPC: A21B3/04
Filed: 2015-12-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Gargerät mit einer integrierten Vorrichtung (10) zum Erzeugen von Aerosol und Eintragen des Aerosols in einen Garraum (4), wobei die Vorrichtung (10) eine Strömungserzeugungsvorrichtung (20) zum Erzeugen eines die Vorrichtung (10) durchströmenden Hauptvolumenstromes mit einer Einlassöffnung (22), einer Auslassöffnung (24) und einem Lüfter (28) aufweist, wobei die Strömungserzeugungsvorrichtung (20) einen Strömungsteiler (30) zum Aufteilen des Hauptvolumenstromes in zumindest zwei Teilvolumenströme aufweist.
Patent DE-102015226000-A1 (DE)
Title: Wicklungsträgerteil für einen Trägerzahn einer elektrischen Maschine
Inventor: RITT JEAN-MARC
IPC: H02K3/34
Filed: 2015-12-18
Abstract: Ein Wicklungsträgerteil für einen Trägerzahn einer elektrischen Maschine weist ein Basisteil und ein mit dem Basisteil verbundenes Stirnteil auf, das mit einer Positionierungsstruktur zum Halten eines Wicklungsdrahtanschlussabschnittes versehen ist. Die Positionierungsstruktur umfasst eine gekrümmte Führungsfläche.
Patent DE-102016003526-A1 (DE)
Title: Straßenfahrbahnmarkierung mit großer Performance und Verfahren zur Anwendung
Inventor: ARRAS JANET
IPC: E01F9/524
Filed: 2016-03-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Mittel und dessen spezifische Zusammensetzung sowie ein Verfahren zur Markierung von Flächen des Straßenverkehrs z. B. eines Streifens einer Fahrbahn mit einer Farbe mit großer Performance und erhöhter Nachtsichtbarkeit.
Patent DE-102016006620-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Aufnahme von kleinen Bauteilen für die Prozessschritte Transport, Reinigung und Automatisierung
IPC: B65D6/08
Filed: 2016-05-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Aufnahme von Kleinteilen für die Prozessschritte Transport, Reinigung und Automatisierung. Aufgabe der Erfindung ist es, den bisherigen Arbeitsaufwand durch das einzelne Einführen und Herausnehmen der Werkstückträgereinsätze aus den Transportbehältern und Reinigungskörben zu reduzieren. Eine weitere Aufgabe ist es, bei den Werkstückträgereinsätzen eine maximal nutzbare Fläche für die Aufnahme der Kleinteile und eine gute Durchflutung mit Reinigungsmittel bei geringem Gewicht der Vorrichtung zu erreichen. Die Aufgabe wird gelöst, indem die Vorrichtung ein stabgitterförmig ausgestaltetes Trägerelement (1) zur Aufnahme von mindestens einem Werkstückträger (2) aufweist, wobei der Werkstückträger (2) durch das Trägerelement (1) zwischen mindestens zwei Prozessschritten verlagerbar ist.
Patent DE-102016008487-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Unterstützung des Aufgleisens eines Zweiwegefahrzeugs und Verfahren zum Aufgleisen eines solchen
Inventor: ZAPPEL WOLFGANG
IPC: B61K5/00
Filed: 2016-07-14
Abstract: Eine Vorrichtung (1) zur Unterstützung des Aufgleisen eines einen Rahmen (4) aufweisenden Zweiwegefahrzeuges (2) für den Schienen- und Straßenbetrieb, zeichnet sich dadurch aus, dass diese eine am Rahmen (4) aufgenommene Lichtquelle (6) umfasst, die einen auf den Bodenbereich (7) in Fahrtrichtung vor dem Zweiwegefahrzeug (2) projizierbaren punkt- oder linienförmigen Lichtfleck (8) erzeugt. Die Erfindung umfasst weiterhin ein Verfahren zum Aufgleisen eines eine solche Vorrichtung aufweisenden Zweiwegefahrzeuges (2).
Patent DE-102016009562-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bereitstellung von Gas
Inventor: COLOM TOMAS JULIA
IPC: H01M8/04
Filed: 2016-08-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Bereitstellung von erwärmtem entspanntem Gas (B) für ein Antriebsaggregat (2) mit einem Druckgasspeicher (3), mit einem Druckminderer (4), mit einem Wärmetauscher (5) in Strömungsrichtung des entspannten Gases nach dem Druckminderer (4), und mit einer mit dem Wärmetauscher (5) verbundenen Wärmequelle. Die erfindungsgemäße Verfahren ist dadurch gekennzeichnet, dass eine Entleerventileinrichtung (12) für den Druckgasspeicher (3) vorgesehen ist, wobei die Entleerventileinrichtung (12) mit dem Wärmetauscher (5) zu einer Baueinheit (18) integriert ausgebildet ist.
Patent DE-102016010139-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Fahrzeugs
Inventor: HERMANN KLAUS
IPC: B60C23/10
Filed: 2016-08-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb eines Fahrzeugs (1) mit zumindest einer Erfassungseinheit (4) zur Ermittlung eines Reifendrucks. Erfindungsgemäß wird in Abhängigkeit mittels der Erfassungseinheit (4) ermittelter Werte des Reifendrucks zumindest ein im Fahrzeug (1) angeordneter Kompressor (6) zur automatischen Regelung des Reifendrucks eines jeweiligen Fahrzeugreifens (3) angesteuert.
Patent DE-102016100468-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Montage eines RFID-Tags
Inventor: THURING LARS
IPC: G06K19/077
Filed: 2016-01-13
Abstract: Eine Vorrichtung (1) zur Montage eines RFID-Tags (2) in eine dafür vorgesehene Ausnehmung in einem plattenförmigen Werkstück (3), wobei das plattenförmige Werkstück aus Massivholz, Sperrholz, Holzspanwerkstoffen, Kunststoff, Pappe oder Papier oder einer Kombination daraus besteht und wobei die Ausnehmung in einer Bearbeitungseinrichtung in das plattenförmige Werkstück (3) eingebracht ist und wobei die Vorrichtung (1) eine erste Verifizierungseinrichtung aufweist, die eine erfolgte Codierung des RFID-Tags (2) vor einem Einbringen des RFID-Tags (2) in die dafür vorgesehene Ausnehmung in dem plattenförmigen Werkstück (3) überprüft, zeichnet sich dadurch aus, dass die Vorrichtung (1) eine zweite Verifizierungseinrichtung aufweist, mit der die erfolgte Codierung des in die Ausnehmung des plattenförmigen Werkstücks (3) montierten RFID-Tag (2) lesbar und mit einem hinterlegten Sollwert vergleichbar ist.
Patent DE-102016100475-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeuggetriebe für den Längseinbau in einem Kraftfahrzeug
Inventor: PRELLEZO RAFAEL
IPC: F16H3/091
Filed: 2016-01-13
Abstract: Kraftfahrzeuggetriebe (10) für den Längseinbau in einen Kraftfahrzeug, mit einer Eingangswellenanordnung (18), die mit einem Ausgangsglied (68) einer Kupplungsanordnung (16) eines Kraftfahrzeuges verbindbar ist. Das Kraftfahrzeuggetriebe (10) weist weiter eine Ausgangswelle (20) auf, die mit Antriebsrädern (30-R, 30-L) oder einem Differential verbindbar ist sowie eine Vorgelegewelle (22), die parallel zu der Eingangswellenanordnung (18) angeordnet ist und eine Mehrzahl von Radsätzen (24/26, 24/64/66, 24/64) zum Einrichten von Gangstufen (R; 1; 2; 3; 4; 5; 6; 7), wobei die Radsätze (24/26, 24/64/66, 24/64) jeweils an zwei der Wellen (18, 20, 22) gelagert und mittels jeweiligen Schaltkupplungen (36) schaltbar sind, die zumindest teilweise zu Schaltkupplungspaketen (70) zusammengefasst sind. Das Kraftfahrzeuggetriebe (10) weiter mit einem Gehäuse (54), in dem die Wellen (18, 20, 22) und die Radsätze (24/26, 24/64/66, 24/64) aufgenommen sind, und einer Lageranordnung (32a, 32b, 32c, 32d, 32e, 32f, 32g) zum Lagern der Wellen (18, 20, 22) an dem Gehäuse (54), die so ausgebildet ist, dass mit dieser Lageranordnung (32a, 32b, 32c, 32d, 32e, 32f, 32g) gleichermaßen eine erste Variante und eine zweite Variante des Kraftfahrzeuggetriebes (10) aufbaubar ist, wobei das Kraftfahrzeuggetriebe (10) in der ersten Variante mit einer ersten Anzahl von Vorwärtsgangstufen (1; 2; 3; 4; 5; 6) aufbaubar ist und in der zweiten Variante mit einer weiteren Vorwärtsgangstufe (7) aufbaubar ist, wobei die Radsatzpaarungen (24/26, 24/64/66, 24/64) und die zugeordneten Schaltkupplungspakete (70) in beiden Varianten so gewählt sind, dass eine manuelle Handschaltung möglich ist.
Patent DE-102016101231-A1 (DE)
Title: Breitband-Laserverschluss mit hoher Zerstörschwelle
Inventor: WOODRUFF DAVID C
IPC: H01S3/00
Filed: 2016-01-25
Abstract: Ein Breitband-Laserverschluss mit hoher Zerstörschwelle, welcher eine schwarze Diamant-Absorberplatte (41) mit einer spezifizierten Dichte von Graphit (sp2) Dotierungen aufweist, die darin verteilt sind, um eine ausgewählte Menge an optischer Massen-Absorbierung von jedem einfallenden Strahl (31) vorzusehen. Ein Kühlkörperblock (35) mit einem Kanal (33) darin stellt einen Laserlichtweg zu einer Ausgangsapertur (37) bereit und weist ferner ein hartes Gleit-Interface (45) an seiner Ausgangsfläche auf. Ein ferromagnetischer Rahmen (49), der die schwarze Diamant-Absorberplatte (41) mit Bezug auf das harte Gleit-Interface (45) gleitend auf dem Kühlkörper (35) zwischen einer ersten Position, in der die Diamant-Absorberplatte (41) die Ausgangsapertur (37) blockiert, und einer zweiten Position, in der die Diamant-Absorberplatte (41) von der Ausgangsapertur (37) entfernt angeordnet ist, hält. Elektromagnetische Mittel verschieben den Rahmen (49) zusammen mit der schwarzen Diamant-Absorberplatte (41) zwischen der ersten und der zweiten Position.
Patent DE-102016101306-A1 (DE)
Title: Beleuchtungsmodulsystem sowie daraus aufgebaute Leuchte
Inventor: GROSCH VOLKER
IPC: H05B45/50
Filed: 2016-01-26
Abstract: Ein Beleuchtungsmodulsystem umfasst zumindest zwei unterschiedlich arbeitende Betriebsmodule B1, B2, wobei jedes Betriebsmodul B1, B2 zum Ansteuern eines unterschiedlich ausgelegten Leuchtmittelmoduls L1, L2, L3 dient. Das Beleuchtungsmodulsystem umfasst ferner zumindest zwei unterschiedlich anzusteuernde, mit Gleichstrom zu betreibende Leuchtmittelmodule L1, L2, L3. Die unterschiedlich arbeitenden Betriebsmodule B1, B2 sind mit mechanisch gleichen, jedoch elektrisch unterschiedlich gepolten Steckverbindern S1, S2 zum Anschließen eines damit anzusteuernden Leuchtmittelmoduls L1, L2, L3 ausgestattet. Die Leuchtmittelmodule L1, L2, L3 sind mit mit den Steckverbindern S1, S2 der Betriebsmodule B1, B2 mechanisch in Eingriff stellbaren, komplementären Steckverbindern SE ausgerüstet, wobei die Polung der elektrischen Kontakte des eingangsseitigen Steckverbinders SE jedes Leuchtmittelmoduls L1, L2, L3 zum Anschließen desselben an ein Betriebsmodul B1, B2 entsprechend der Polung desjenigen Betriebsmoduls B1, B2 vorgesehen ist, mit dem dieses Leuchtmittelmodul L1, L2, L3 anzusteuern ist. Jedes Leuchtmittelmodul L1, L2, L3 ist mit einer Schutzschaltung 1, 1.1, 2, 2.1 zum Verhindern einer Beschädigung oder Zerstörung desselben bei einem falschpoligen Anschluss ausgerüstet.
Patent DE-102016101465-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Löten von Bauteilen an Leiterkarten
Inventor: HIPPIN CHRISTOPH
IPC: B23K1/008
Filed: 2016-01-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Löten von Bauteilen an Leiterkarten, umfassend ein Lötofen (2) mit mindestens zwei Temperaturzonen (3, 4, 5), dadurch gekennzeichnet, dass innerhalb jeder der mindestens zwei Temperaturzonen (3, 4, 5) mindestens eine Fördereinheit (6, 7, 8) zum Befördern der Leiterkarten mit einer einstellbaren Fördergeschwindigkeit angeordnet ist, so dass die Fördergeschwindigkeit der mindestens einen Fördereinheit (6, 7, 8) der jeweiligen Temperaturzone (3, 4, 5) bewirkt, dass die Leiterkarten einem Temperaturverlauf innerhalb einer Temperaturzone (3, 4, 5) ausgesetzt sind.
Patent DE-102016101846-A1 (DE)
Title: Befüllstation einer Kapselfüllmaschine und Verfahren zum Befüllen von Kapseln in einer Kapselfüllmaschine
Inventor: PEHLKE CHRISTIAN
IPC: B65B1/38
Filed: 2016-02-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Befüllstation zum Befüllen von aus einem Kapseloberteil und einem Kapselunterteil gebildeten Kapseln mit Füllmaterial in einer Kapselfüllmaschine, umfassend eine mittels eines Drehantriebs drehend antreibbare Dosierscheibe, auf der sich ein Materialbett aus Füllmaterial befindet, und eine Befülleinrichtung, durch die der Befüllstation zugeführte Kapselunterteile mit dem Füllmaterial befüllt werden, wobei eine optische Abstandsmesseinrichtung vorgesehen ist, die in einer definierten Einbaulage in der Befüllstation angeordnet ist, wobei von der optischen Abstandsmesseinrichtung ausgesandte Messstrahlung auf die Oberfläche des Materialbetts gerichtet ist, und wobei die optische Abstandsmesseinrichtung anhand von durch die Oberfläche des Materialbetts reflektierter Messstrahlung den Abstand zu der Oberfläche des Materialbetts misst und daraus den Füllstand des Materialbetts ermittelt. Die Erfindung betrifft außerdem ein Verfahren zum Betreiben einer Kapselfüllmaschine.
Patent DE-102016103596-A1 (DE)
Title: Lastenträgerkupplung
Inventor: CAKICI HAKAN
IPC: B60R9/10
Filed: 2016-02-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lastenträgerkupplung (10) zur lösbaren Festlegung eines eine Tragbasis (80) zum Auflegen einer Last aufweisenden Hecklastenträgers (9) an einem insbesondere als Kupplungskugel ausgestalteten Kuppelkörper (93) einer Kraftfahrzeug-Anhängekupplung (90), wobei die Lastenträgerkupplung (10) eine Basis (11) aufweist, die die Tragbasis (80) bildet oder zum Halten der Tragbasis (80) vorgesehen ist, wobei an der Basis (11) eine zwei Klemmteile (31, 32) umfassende Klemmeinrichtung (30) angeordnet ist, die zwischen einer zum Einführen des Kuppelkörpers (93) in einen Zwischenraum zwischen den Klemmteilen (31, 32) und zum Entfernen des Kuppelkörpers (93) aus dem Zwischenraum vorgesehenen Offenstellung (O) und einer zum Klemmen des Kuppelkörpers (93) vorgesehenen Klemmstellung (K) durch eine Betätigungseinrichtung (40) verstellbar ist, wobei die Klemmteile (31, 32) in der Offenstellung (O) zum Einführen und Entfernen des Kuppelkörpers (93) einen größeren Abstand zueinander haben als in der Klemmstellung (K). Mindestens eines der Klemmteile (32) ist anhand einer Lageranordnung (70) mit mindestens zwei voneinander verschiedenen Bewegungsfreiheitsgraden (S2, S3, S4) bezüglich einer Anschlagfläche (65) beweglich gelagert, so dass es durch den sich am anderen Klemmteil (31) abstützenden Kuppelkörper (93) zu einer Ausrichtung an dem Kuppelkörper (93) während eines letzten Bewegungsabschnitts der Klemmeinrichtung (30) zur Einnahme der Klemmstellung (K) bezüglich der Anschlagfläche (65) verstellbar ist.
Patent DE-102016103999-A1 (DE)
Title: Stanznietmatrize
Inventor: HENKE DENNIS
IPC: F16B19/04
Filed: 2016-03-04
Abstract: Vorliegende Erfindung beschreibt eine Stanznietmatrize für ein Setzgerät, mit der eine Stanznietverbindung in einer Mehrzahl von Bauteilen unter Ausbildung eines Schließkopfs herstellbar ist. Diese Stanznietmatrize 1 zeichnet sich durch einen Grundkörper 3 mit einer Oberseite 8 und einer daran ausgebildeten rotationssymmetrisch zu einer Mittelachse M der Stanznietmatrize 1 angeordneten Vertiefung 9 aus. Im Querschnitt der Stanznietmatrize 1 besitzt die Vertiefung 9 eine Entformungsschräge 12 des Entformungsabschnitts 10, die radial über eine Stufe 16 in eine kreisbogenförmige Senkung 22 des Ringkanalabschnitts 20 übergeht, wobei radial einwärts die Kreisbogenförmige Senkung 22 geradlinig oder kreisbogenförmig oder krummlinig zum Matrizenboden 30 ansteigt.
Patent DE-102016106603-A1 (DE)
Title: Halbleiterbauelement mit einem Hohlraumdeckel
Inventor: MÜHLBAUER FRANZ-XAVER
IPC: H04R1/00
Filed: 2016-04-11
Abstract: Es werden ein Halbleiterbauelement mit einem Deckel sowie ein Verfahren zum Herstellen eines Halbleiterbauelements mit einem Deckel offenbart. Das Halbleiterbauelement enthält ein Substrat. Ein Bauelement wird auf dem Substrat positioniert. Ein Deckel, der aus einem Halbleitermaterial besteht, wird über dem Bauelement positioniert, um einen Schutzhohlraum um das Bauelement zu bilden. Der Deckel wird mittels eines Halbleiterprozesses ausgebildet. In anderen Beispielen kann der Deckel aus einem nicht-leitfähigen Material hergestellt sein, wie zum Beispiel einem Polymermaterial. Die Deckel können im Rahmen eines diskontinuierlichen Prozesses ausgebildet werden.
Patent DE-102016115711-A1 (DE)
Title: Steuervorrichtung für ein Automatikgetriebe eines Fahrzeugs und Steuerverfahren für ein Automatikgetriebe eines Fahrzeugs
Inventor: HORIIKE KENTA
IPC: F16H61/686
Filed: 2016-08-24
Abstract: Nachdem verhindert wird, dass eine Kupplung (C1) eingerückt wird und verhindert wird, dass eine Drehzahl einer Antriebswelle (26) eines Automatikgetriebes (12) aufgrund einer Erhöhung eines Drehwiderstands der Antriebswelle (26) des Automatikgetriebes (12) erhöht wird, welche durch hälftiges Einrücken einer Kupplung (C2) erfolgt, wird die Kupplung (C2) ausgerückt, und die Kupplung (C1) wird vollständig eingerückt. Auf diese Weise wird die Kupplung (C1) vollständig eingerückt, nachdem verhindert wird, dass die Drehzahl der Antriebswelle (26) erhöht wird. Somit kann ein Wärmeerzeugungsbetrag der Kupplung (C1) verringert werden, und die Lebensdauer der Kupplung (C1) kann ferner durch eine Verringerung des Wärmeerzeugungsbetrags verbessert werden.
Patent DE-102016115751-A1 (DE)
Title: Verfahren zur herstellung eines selbstjustierten kontakts in einer halbleitervorrichtung
Inventor: LEE CHEN-MING
IPC: H01L29/49
Filed: 2016-08-25
Abstract: Eine Halbleitervorrichtung umfasst eine Gatestruktur, die über einem Substrat angeordnet ist, und Seitenwandabstandshalter, die an beiden Seitenwänden der Gatestruktur angeordnet sind. Die Seitenwandabstandshalter umfassen mindestens vier Abstandsschichten, die eine erste bis vierte Abstandsschicht aufweisen, die in dieser Reihenfolge von der Gatestruktur ab gestapelt sind.
Patent DE-102016116933-A1 (DE)
Title: Luftblasenrücklehnsystem für eine Fahrzeugsitzlehne
Inventor: DRY ALAN GEORGE
IPC: B60N2/90
Filed: 2016-09-09
Abstract: Eine Fahrzeugsitzanordnung enthält einen Rahmen. Ein Sitz und eine Sitzlehne sind am Rahmen angeordnet. Eine Sitzpolsteranordnung enthält mehrere geschlossene Basiszellen, die am Rahmen angeordnet sind. Jede Basiszelle enthält ein darin angeordnetes festes Fluidvolumen. Mehrere Verkleidungszellen sind an den Basiszellen angeordnet und enthalten ein darin angeordnetes variables Fluidvolumen. Die Verkleidungszellen stehen mit einer Fluidpumpe in Verbindung. Eine verstellbare Sitzlehnenstützplatte ist hinter den Basiszellen angeordnet und ist schwenkbar mit dem Rahmen gekoppelt. Eine statische Basis ist hinter der Stützplatte angeordnet. Eine verstellbare Rücklehnzelle ist zwischen der Stützplatte und der statischen Basis angeordnet. Die Rücklehnzelle ist zwischen einem aufgeblasenen Zustand, der die Stützplatte nach vorne schwenkt, und einem entleerten Zustand, der die Stützplatte nach hinten schwenkt, wodurch der Rücklehnwinkel der Sitzlehne bezüglich des Sitzes geändert wird, verstellbar.
Patent DE-102016119332-A1 (DE)
Title: Mehrschichtiges Kunststoffwellrohr
Inventor: KELLNER MICHAEL
IPC: F16L11/15
Filed: 2016-10-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein mehrschichtiges durch Extrusion aus einem Extrusionskopf hergestelltes Kunststoffwellrohr. Gemäß der Erfindung sind das Innenrohr (1, 2), die gewellte Schicht und/oder das Außenrohr jeweils mehrschichtig mit einer Grundschicht (1) oder Basisschicht (8) und einer Deckschicht (2) ausgebildet, wobei die Grundschicht (1) und/oder die Basisschicht aus einem Recyclat-Kunststoff und die Deckschichten (2, 7) aus einem höherwertigen sortenreinen Kunststoff gebildet sind.
Patent DE-102016124557-A1 (DE)
Title: Anschlagkörper für Betätigungshandhabe, Betätigungshandhabe und Tür
Inventor: TRÖGER MARKUS
IPC: E05B3/00
Filed: 2016-12-15
Abstract: Ein Anschlagkörper (26) für eine Betätigungshandhabe (28) für eine Tür (10) oder ein Fenster, hat ein Gehäuse (34), ein Federgegenlager (36), das im Gehäuse (34) um eine Drehachse (D) zwischen zwei bezüglich der Drehachse (D) um einen Rastwinkel (R) versetzt angeordneten Rastpositionen drehbar gelagert ist, eine Buchse (38), die um die Drehachse (D) drehbar im Gehäuse (34) gelagert ist und eine zentrisch angeordnete Aufnahme (60) für einen Griff (28) aufweist, und ein Federelement (40), das mit dem Federgegenlager (36) und der Buchse (38) gekoppelt ist und bei einem Verdrehen der Buchse (38) relativ zum Federgegenlager (36) um die Drehachse (D) um einen Drehwinkel (W) aus einer Ruhestellung heraus vorgespannt wird und die Buchse (38) in die Ruhestellung zurück drängt.Erfindungsgemäß sind des Weiteren eine Betätigungshandhabe (16) mit einem solchen Anschlagkörper (26) und einem Griff (28) sowie eine Tür (10) mit einer solchen Betätigungshandhabe (16) und einem Schließmechanismus (14) vorgesehen.