baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10234457-B4 (DE)
Title: Schieberventil zur Steuerung von Öldruck
Inventor: KIM HYUN-SUK
IPC: F15B13/02
Filed: 2002-07-29
Granted: 2006-05-04
Abstract: Schieberventil
zur Steuerung von Öldruck,
aufweisend: einen Ventilkörper
(10), der eine Mehrzahl von Öffnungen
(10a, 10b, 10c) und eine Kammer (11) aufweist, die mit den Öffnungen
(10a, 10b, 10c) verbunden ist;  eine Ventilkörperhülse (20), die eine Mehrzahl
von Öffnungen
(20a, 20b, 20c) und eine Kammer (21) aufweist, die mit den Öffnungen
(20a, 20b, 20c) verbunden ist, wobei die Ventilkörperhülse (20) in die Kammer (11)
des Ventilkörpers
(10) eingesetzt ist und die Öffnungen
(20a, 20b, 20c) mit den jeweiligen Öffnungen (10a, 10b, 10c) des
Ventilkörpers
(10) verbunden sind; und  einen Ventilschieber (30), der in
die Kammer (21) der Ventilkörperhülse (20)
beweglich eingesetzt ist und eine Mehrzahl von im Abstand voneinander
angeordneten Bünden (31a,
31b, 31c) und zwischen diesen ausgebildeten Nuten (32a, 32b) zum
wahlweisen Verbinden einer Öffnung
mit der anderen Öffnung
des Ventilkörpers
(10) über
die Kammer (21) der Ventilkörperhülse (20)
aufweist,  wobei die Kammer (21) der...
Patent DE-10236783-B4 (DE)
Title: Druckregelventil
Inventor: HILPERT TORSTEN
IPC: G05D16/06
Filed: 2002-08-10
Granted: 2008-12-24
Abstract: Druckregelventil
für den
Einbau in der Entlüftungsleitung
einer Brennkraftmaschine zwischen dem Kurbelgehäuse und einem Ansaugrohr, mit
einem Gehäuse
(2), in dem zwei durch eine Membran (28) fluidisch getrennte Kammern
(3, 4) ausgebildet sind, wobei in der ersten Kammer (3) ein Referenzdruck
herrscht und in die zweite Kammer (4) ein Zuflussstutzen (5) mündet und
aus der zweiten Kammer (4) ein Abflussstutzen (6) führt, und die
Membran (28) durch einen Differenzdruck zwischen den Kammern (3,
4) ausgelenkt wird, wobei unterhalb einer vorgegebenen Auslenkung
(c) der Membran (28) die Einströmöffnung (7)
in den Abflussstutzen (6) geöffnet
und bei Überschreiten
der vorgegebenen Auslenkung (c) die Einströmöffnung (7) verschlossen ist,
wobei der Strömungsquerschnitt
der Einströmöffnung (7)
in den Abflussstutzen (6) mindestens in einem Bereich (d) der Auslenkung
der Membran (28) bei zunehmender Auslenkung kontinuierlich abnimmt,
und der Abflussstutzen (6) im Bereich der Einströmöffnung (7) einen Ventilsitz
(13, 33) bildet, der von einem Ventilelement verschließbar ist,...
Patent DE-10245061-B4 (DE)
Title: System zur Wiederaufbereitung von medizinischen Instrumenten in einer Zentral-Sterilisationsstation
Inventor: SEGELETZ NICOS
IPC: A61L2/00
Filed: 2002-09-26
Granted: 2015-10-29
Abstract: System zur Wiederaufbereitung von medizinischen Instrumenten in einer Zentral-Sterilisationsabteilung (1), bei dem die Instrumente mit einer Instrumentencodierung (30) versehen sind, die in einem Packbereich (4) der Zentral-Sterilisationsabteilung (1) beim Bepacken von Sieben ausgelesen und an eine zentrale Datenbank (8) übertragen werden, wobei die an Verbrauchsstellen (2) anfallenden, zu reinigenden und zu sterilisierenden Instrumente in einem Sieb abgelegt und einer Waschzone (3) der Zentral-Sterilisationsabteilung (1) zugeführt werden, wobei an dem Sieb ein Etikett mit einer Codierung befestigt ist, die in einem ersten Computer (9-1) der Waschzone (3) zur Sterilgutaufnahme in einem dem ersten Computer (9-1) der Waschzone (3) zugeordneten Lesegerät abgescannt über eine Leitung (L1) an die zentrale Datenbank (8) übertragen und in dieser abgespeichert wird, in dem Packbereich (4) an einem ersten Computer (9-4) des Packbereiches eine Packliste angezeigt und das ordnungsgemäße Ablegen der Instrumente in den Sieben genau in der richtigen Reihenfolge entsprechend der Packliste ausgeführt wird, wobei die Sieblisten am ersten Computer (9-4) genau anzeigen, wo im Sieb welches Instrument unterzubringen ist, wobei die Instrumenten-Codierung jedes an der richtigen Stelle abgelegten Instruments durch einen, dem ersten Computer (9-4) des Packbereiches (4) zugeordneten Scanner abgelesen, über eine Leitung (L4) der zentralen Datenbank (8) zugeführt wird, und die in dem Packbereich (4) bepackten Siebe in einem Sterilisator (20) gebracht und nach der erfolgten Sterilisation im Sterilbereich (5) entladen werden.
Patent DE-10252060-B4 (DE)
Title: Strahlungsemittierendes Halbleiterbauelement und Verfahren zur Herstellung einer Vielzahl von Halbleiterschichten
Inventor: WEIMAR ANDREAS
IPC: H01S5/227
Filed: 2002-11-08
Granted: 2006-10-12
Abstract: Strahlungsemittierendes
Halbleiterbauelement  – mit
einem Substrat (1), auf dem eine Maskenschicht (3), enthaltend eine
oder mehrere Öffnungen
(4), angeordnet ist,  – mit
einer Halbleiterschicht (5), die auf dem Substrat (1) im Bereich
einer Öffnung
(4) und auf der Maskenschicht (3) abgeschieden ist,  – bei dem
der zwischen der Halbleiterschicht (5) und dem Substrat (1) liegende
Teil der Maskenschicht (3) nur eine einzige Öffnung (4) aufweist, und  – bei dem
die Maskenschicht (3) eine Schichtfolge von Einzelschichten (31,
32, 33) enthält,
wobei wenigstens eine Einzelschicht (31, 33) Titan und wobei wenigstens
eine weitere Einzelschicht (32) Aluminium enthält.
Patent DE-10253518-B4 (DE)
Title: Mehrfach-Wickelmaschine
Inventor: KRUEGER MAIK
IPC: B65H19/30
Filed: 2002-11-16
Granted: 2005-08-18
Abstract: Wickelmaschine
mit einem schwenkbar im Maschinengestell (11) gelagerten Wendearm
(7) für mindestens
zwei Wickelwellen (4, 6), dadurch gekennzeichnet, dass der Wendearm
(7) schwenkbar an einem Tragarm (13) gelagert ist, der an einem
sich nach innen erstreckenden Träger
(12) des Maschinengestells (11) nach unten hängend befestigt ist und mit
Abstand vom Boden endet, so dass sich zwischen dem Träger (12),
dem Tragarm (13) mit dem Wendearm (7) und dem Boden ein für das Bedienpersonal
zugänglicher
und offener Bereich (16) bildet.
Patent DE-10257982-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Erwärmen von strömenden Flüssigkeiten, insbesondere von Transfusions- oder Infusionsflüssigkeiten
Inventor: SCHWARZ JENS
IPC: A61M5/44
Filed: 2002-12-12
Granted: 2005-03-24
Abstract: Verfahren
zum Erwärmen
von strömenden
Flüssigkeiten,
insbesondere von Transfusions- oder Infusionsflüssigkeiten, bei dem erzeugte
Wärme innerhalb
einer Erwärmstrecke
auf die strömende
Flüssigkeit übertragen
wird, die Temperatur der strömenden
Flüssigkeit
gemessen und mit einer gewünschten
Temperatur verglichen wird und die Wärmezufuhr auf die errechnete
Temperaturdifferenz abgestellt wird, dadurch gekennzeichnet, dass
die Temperatur der strömenden
Flüssigkeit
innerhalb der Erwärmstrecke
an mindestens zwei definiert beabstandeten Messpunkten ermittelt
wird und die Regelung der Wärmezufuhr
aus dem Verlauf des aus den verschiedenen Messwerten ermittelten
Temperaturanstiegs erfolgt.
Patent DE-10309693-B4 (DE)
Inventor: HILLER BERNHARD
IPC: G01P15/00
Filed: 2003-02-26
Granted: 2005-06-30
Abstract: The invention relates to an acceleration measuring device for measuring relative accelerations or decelerations which are active in various directions. Said measuring device comprises a permanent magnet (1) which is arranged opposite displaceable measuring means (7) which extends in directions X and Y. Four sensor coils (3 6) are arranged around the permanent magnet in an evenly distributed manner. The longitudinal axes of said coils extend in a parallel manner in relation to the magnetising direction of the permanent magnet (1).
Patent DE-10311894-B4 (DE)
Inventor: TRATZ KARL
IPC: E01C11/10
Filed: 2003-03-18
Granted: 2004-12-23
Abstract: A method for laying mineral blocks, e.g. paving blocks or surface cladding blocks, has an elastic spacer strip (4) applied to one side of the block. The adjacent block has a groove (6) to locate over a protruding flange (7) of the elastic seal for a self aligning fitting with compensation for thermal expansion. Alternately the sealing strip is provided with a groove which locates over a protruding flange of the adjacent block. For paving applications the sealing strip is provided with drainage holes.
Patent DE-10314203-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Abtrennung von (Meth)Acrylsäure aus einer (Meth)Acrylsäure-haltigen Zusammensetzung
Inventor: HOFF ANDREAS
IPC: C07C51/50
Filed: 2003-03-28
Granted: 2005-10-06
Abstract: Ein
Verfahren zur Abtrennung von aus Gasphasensynthese erhältlicher
(Meth)Acrylsäure
aus einer (Meth)Acrylsäure
und mindestens eine von (Meth)Acrylsäure verschiedene Verunreinigung
beinhaltenden Zusammensetzung Z, umfassend die Verfahrensschritte:  – in Kontakt
bringen der Zusammensetzung Z mit einem Zusatzstoff, wobei der Zusatzstoff
beinhaltet mindestens  i. eine ionische Flüssigkeit oder  ii. ein
hochverzweigtes Polymer oder  iii. eine Mischung aus mindestens
zwei davon und  – einen
Schmelzpunkt von höchstens
150°C und  – einen
Dampfdruck bei einer Temperatur von 20°C von höchstens 1h Pa (1 mbar) aufweist,  unter
Bildung einer Trennphase sowie  – Abtrennen der (Meth)Acrylsäure aus
dieser Trennphase, wobei das Abtrennen der (Meth)Acrylsäure aus
dieser Trennphase durch Extraktions-, Destillations- oder Kristallisationstrennverfahren
oder durch ein mit einer Membran arbeitenden Trennverfahren erfolgt,
wobei sich im Zuge dieser Trennverfahren aus der Trennphase jeweils
ein Mehrphasensystem bildet, welches im Falle des Kristallisationsverfahrens
wenigstens eine feste Kristallphase aufweist, und wobei sich die...
Patent DE-10321730-B4 (DE)
Title: Gurtaufroller für einen Fahrzeug-Sicherheitsgurt
Inventor: GIETL MONIKA
IPC: B60R22/34
Filed: 2003-05-14
Granted: 2018-08-30
Abstract: Gurtaufroller für einen Fahrzeug-Sicherheitsgurt, mit einem Rahmen (10), einer Gurtspule (12), die drehbar in dem Rahmen (10) gelagert ist, und einer Blockierklinke (16) um die Gurtspule (12) zu blockieren, wozu diese Blockierklinke (16) in eine Blockierverzahnung (18) eingesteuert werden kann, dadurch gekennzeichnet, dassdie Blockierverzahnung (18) an einem Ring (20) ausgebildet ist, der drehbar an dem Rahmen (10) gelagert ist, und dass der Ring (20) mit einer Sperrverzahnung (22) versehen ist, in die eine Sperrklinke (24) eingreifen kann.
Patent DE-10346281-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Bauteilen mit einer Nickel-Basislegierung sowie damit hergestellte Bauteile
Inventor: NAUMANN DIRK
IPC: B22F7/02
Filed: 2003-09-30
Granted: 2006-06-22
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von Bauteilen mit einer Nickel-Basislegierung,  bei
dem auf einen Substratkern aus Nickel oder einer Nickel-Basislegierung,
in der Nickel mit einem Anteil von mindestens 20 Masse-% enthalten
ist,  mit einem Binder sowie einem Metallpulver, in dem neben weiteren
legierungsbildenden Elementen Nickel mit einem Anteil von mindestens
20 Masse-% enthalten
ist, eine Oberflächenbeschichtung
aufgebracht und  der beschichtete Substratkern einer gestuften
Wärmebehandlung
unterzogen wird, wobei  zuerst der Binder ausgetrieben und nachfolgend
eine Sinterung des Metallpulvers durchgeführt wird, bei der eine Auflegierung
eines Nickelsubstratkerns und/oder eine feste aus einer Nickelbasislegierung
gebildeten Oberflächenbeschichtung
ausgebildet wird.
Patent DE-19509549-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Erneuerung von Randstreifen
Inventor: SCHLICKSBIER JOSEF
IPC: E01H1/00
Filed: 1995-03-16
Granted: 2007-12-13
Abstract: Verfahren
zum Erneuern eines Randstreifens unter Verwendung eines Randstreifenfertigers
mit einem an der Vorderseite des Randstreifenfertigers vorgesehenen
Behälter
(4) zur Aufnahme von Randstreifen-Material sowie mit einer Fördereinrichtung
(7, 8) zum Ausbringen dieses Materials aus dem Behälter (4)
auf den Randstreifen (5) in solcher Menge, dass nach dem Glattstreifen und
Verdichten des Materials der erneuerte Randstreifen (5) ein vorgegebenes
Niveau (N) besitzt, wobei der zu erneuernde Randstreifen vor dem
Ausbringen des Materials mit Hilfe wenigstens einer Fräse (11)
abgefräst
wird, dadurch gekennzeichnet, dass das mit der Fräse (11)
abgefräste
Material mittels einer Fördereinrichtung
(13, 14) in den Behälter
(4) gefördert,
dort zwischengelagert und als Randstreifen-Material später zur
Herstellung des erneuerten Randstreifens verwendet wird, wobei der
zu erneuernde Randstreifen (5) mit der Fräse (11) auf ein Niveau unterhalb
des Niveaus (N) oder auf das Niveau (N) des erneuerten Randstreifens
abgetragen wird.
Patent DE-19581290-B4 (DE)
Title: Torsionsdämpfer für eine verriegelbare Kupplung, insbesondere für Kraftfahrzeuge
Inventor: GREAVES BRIAN
IPC: F16F15/123
Filed: 1995-09-28
Granted: 2007-03-29
Abstract: Torsionsdämpfer (12)
für eine
verriegelbare Kupplung, die zwischen dem treibenden Element und
dem getriebenen Element eines hydrodynamischen Getriebes zum Einsatz
kommen kann, bestehend aus zwei koaxialen Teilen (20, 22), die entgegen
am Kreisumfang wirksamen Federn (30) im Verhältnis zueinander beweglich sind,
und zwar aus einem als erster Teil bezeichneten Eingangsteil (20),
der einen Kolben (24) mit einer Führungsscheibe (28) für die Auflage
der Federn (30) umfaßt,
die mittels Aufnieten daran befestigt ist, und einem als zweiter Teil
bezeichneten Ausgangsteil mit einem ringförmigen Zwischenstück (36)
als Auflage für
die Federn (30), und in der Ausführung
mit Mitteln, um das Zwischenstück
(36) axial im Innern des ersten Teils (20) zu halten und eine relative Winkelverschiebung
zwischen den beiden Teilen (20, 22) zu ermöglichen, die eine Reihe von
radial nach innen in Richtung der Achse des Torsionsdämpfers (12)
umgebogenen Ansätzen
(44) des ersten Teils umfassen und die mit der Kante (42) eines
zylindrischen...
Patent DE-19614696-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verfestigen von vorgespannten Schraubenfedern durch Strahlen
IPC: B24C3/14
Filed: 1996-04-13
Granted: 2005-02-10
Abstract: Vorrichtung
zum Verfestigen von vorgespannten Schraubenfedern durch Strahlen
in einer Strahlanlage (1) mit Schleuderrädern (11) für das Strahlmittel, durch die
die Schraubenfedern mit Hilfe eines an jeder Schraubenfederstirnseite
angeordneten Schlittens (12,13; 22,23) mit drehangetriebenen Aufnahmepinolen
(14,15) für die
Schraubenfedern transportiert werden, wobei mindestens ein Schlitten
zum Spannen in Schraubenfederlängsrichtung
verschiebbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß außerhalb der Strahlanlage (1)
eine Spannpresse (7) zum Spannen der Schraubenfedern durch Verschieben
der Schlitten gegeneinander vorgesehen ist, daß die zwischen den Schlitten
gespannten Schraubenfedern längs,
d.h. senkrecht zur Drehachse der Schleuderräder (11) durch die Strahlanlage
transportiert werden, und daß in
der Strahlanlage (1) eine Einrichtung zum Drehantrieb der Aufnahmepinolen
(14,15) angeordnet ist.
Patent DE-19638095-B4 (DE)
Title: Blitzlichtgerät mit verstellbarem Abstrahlwinkel
Inventor: HORINISHI KATSUMI
IPC: G03B15/05
Filed: 1996-09-18
Granted: 2007-05-31
Abstract: Blitzlichtgerät mit verstellbarem
Abstrahlwinkel, enthaltend: eine Lichtquelle zum Abstrahlen eines
Blitzes und einen Reflektor zum Reflektieren des Blitzes aus der
Lichtquelle auf ein zu beleuchtendes Objekt, wobei das Gerät so eingerichtet
ist, daß Abstrahlwinkel
direkten Lichtes aus der Lichtquelle und reflektierten Lichtes vom
Reflektor auf das zu beleuchtende Objekt verstellt werden können, wobei  Seitenreflexionseinrichtungen
gegenüberliegend
zu beiden Seitenflächen
des Reflektors angeordnet sind, um so den Blitz aus der Lichtquelle
in horizontaler Richtung zu reflektieren,  die Lichtquelle und
der Reflektor so beschaffen sind, daß der Abstand zwischen beiden
auf ihrer gemeinsamen optischen Achse verstellt werden kann,  die
Seitenreflexionseinrichtungen so beschaffen sind, daß eine von
ihnen zu schaffende Winkelöffnung
verstellt werden kann  und eine Abstrahlwinkelsteuereinrichtung
vorgesehen ist, die dazu bestimmt ist, die Abstandsänderungen
zwischen der Lichtquelle und dem Reflektor und die Winkelöffnung zu
steuern, die mit der Seitenreflexionseinrichtung gebildet werden
soll.
Patent DE-19642998-B4 (DE)
Title: Kennzeichnungsreiter
Inventor: SEIFFARTH STEFFEN
IPC: B42F21/06
Filed: 1996-10-18
Granted: 2004-03-18
Abstract: Kennzeichnungsreiter zum Aufstecken auf einen mit einer Hängeschiene (60) bestückten Randfalz (62) eines Hängebehälters (68) mit einem Reiterkopf (10), der eine Einschubtasche (18) zur Aufnahme eines Kennzeichnungsschildchens aufweist, und mit einem einen vorderen und einen rückwärtigen Klemmschenkel (24, 26) aufweisenden Klemm- fuss (22), der im Bereich zwischen seinen Klemmschenkeln einen zu den freien Schenkelenden (28, 30) hin offenen und zum Reiterkopf (10) hin durch eine Anschlagfläche (32) begrenzten Klemmspalt (27) zur Aufnahme des Randfalzes (62) aufweist, wobei der vordere Klemmschenkel (24) mindestens einen Rastnocken (34) oder eine Rastausnehmung zum Einrasten an einer komplementären Raststelle (64) der Hängeschiene aufweist, wobei der rückwärtige Klemmschenkel (26) quer zum vorderen Klemmschenkel unter Aufweitung des Klemmspalts (27) elastisch abspreizbar ist, und wobei der vordere Klemmschenkel (24) eine den Klemmspalt (27) erweiternde Mulde (38) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Einschubtasche (18) durch eine transparente Vorderplatte (12) und je einen am unteren bzw. oberen Rand der Vorderplatte (12) nach oben bzw. unten abgebogenen unteren und oberen Rückwandteil (14, 16) begrenzt ist, dass der vordere Klemmschenkel (24) eine Verlängerung der Vorderplatte (12) bildet, dass die Mulde im Bereich zwischen der Anschlagfläche (32) und dem Rastnocken (34) angeordnet ist und dass die Mulde (38) im Abstand vom Rastnocken (34) in der Nähe der Anschlagfläche (32) angeordnet ist und mit ihrer Begrenzungsfläche stufenlos in die Anschlagfläche (32) übergeht.
Patent DE-19651727-B4 (DE)
Title: Behindertenaufzug
Inventor: NOLTE UWE
IPC: A61G7/10
Filed: 1996-12-12
Granted: 2006-02-09
Abstract: Behindertenaufzug
zum Transport von Behinderten oder Kranken längs Schräg-, Treppen- od.dgl. problematischen
Wegabschnitten (1), mit einer Transporteinrichtung (8), in oder
an der ein Behinderter oder Kranker aufnehmbar ist, und einer Transportbahn
(2), die sich zumindest längs
der problematischen Wegabschnitte (1) erstreckt und längs der
die Transporteinrichtung (8) hin und her bewegbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß an der
Transporteinrichtung (8) eine Diagnoseanzeige (21) mit einer alphanumerischen
Anzeigeeinrichtung (22) angeordnet ist, mit welcher unterschiedliche
Betriebsunregelmäßigkeiten
darstellbar sind.
Patent DE-19717200-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bearbeitung der Oberfläche von heißen Brammen oder Bändern
Inventor: SMIALEK KARL-HEINZ
IPC: B23C3/13
Filed: 1997-04-24
Granted: 2005-05-25
Abstract: Vorrichtung
zur Bearbeitung der Oberflächen
von, aus einer Stranggußeinrichtung
oder einem Wärmofen
auf einer Fördereinrichtung
antransportierten heißen
Brammen bzw. Bändern
mit oberhalb und unterhalb der Bramme bzw. Bandes angeordneten,
die oberen und unteren Flächen
dieses Guts während
der Bewegung in Transportrichtung beaufschlagenden, aus einer Vielzahl von
Schneidenträgern
bestehenden Wälz-Fräseinrichtung, deren
Träger
von, beiderseits der Bramme bzw. des Bandes angeordneten, vertikal
und ggfs. axial verschieb- und festlegbaren Achsstücken bzw.
Lagern gehalten werden, und die Fräskontur der Fräseinrichtungen über die
Brammen- bzw. die Bandbreite in Abhängigkeit von vorermittelten
Meßwerten
von Form, Dicke, Drall, Unebenheiten und dergl. der Brammen- bzw.
der Bandoberfläche
anpassend veränderbar
ist, dadurch gekennzeichnet, daß die
Fräskontur
der Wälzfräseinrichtungen
(3a, 3b; 4a, 4b) durch radiale Höhenverstellung
der Schneidenträger
(9) veränder-
und einstellbar ist.
Patent DE-19735561-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Steuerung einer Brennkraftmaschine
Inventor: HAMMEL CHRISTOF
IPC: F02D41/38
Filed: 1997-08-16
Granted: 2007-12-20
Abstract: Verfahren
zur Steuerung einer Brennkraftmaschine, insbesondere für eine Brennkraftmaschine mit
einem Common-Rail-System, wobei wenigstens eine Pumpe den Kraftstoff
von einem Niederdruckbereich in einen Druckspeicher fördert, daß Druckwerte,
die den Kraftstoffdruck im Druckspeicher kennzeichnen, mit einem Drucksensor
erfaßt
werden, wobei ausgehend von den erfaßten Druckwerten und einem
Sollwert ein Ansteuersignal für
ein Druckregelmittel vorgebbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Druckwerte
in vorgegebenen Zeitabständen
erfaßt
werden, wobei während
einer Einspritzung von Kraftstoff keine Druckwerte erfaßt werden.
Patent DE-19743974-B4 (DE)
Inventor: BEHR THORSTEN
IPC: H02B1/26
Filed: 1997-10-06
Granted: 2004-07-29
Abstract: A switch cabinet (1) comprises a case (2), several modules (3) and a supporting rail (4), the modules (3) being secured on the supporting rail (4). The disclosed switch cabinet (1) is characterised in that it is designed in functional blocks and modules, so that all modules (3) required by a machine and only those modules are mounted in the switch cabinet case (2).
Patent DE-19755621-B4 (DE)
Title: Aufnahmevorrichtung für ein Handy in einem Kraftfahrzeug
Inventor: WEILBACHER DIETER
IPC: B60R11/02
Filed: 1997-12-13
Granted: 2006-09-21
Abstract: Aufnahmevorrichtung
für ein
Handy in einem Kraftfahrzeug mit einer zur Aufnahme des Handys vorgesehenen
Halteeinrichtung, wobei die Halteeinrichtung (7, 12, 27) in einem
Schacht (2, 15, 29) angeordnet ist und bei der Entnahme des Handys
(1) sich lösende
Mittel (Federkontakt 11, Steckkontakt 25) zu dessen Versorgung mit elektrischem
Strom aufweist und der Schacht (15, 29) an seiner Frontseite eine
Blende (22, 35) zur Verdeckung des Handys (1) aufweist, gekennzeichnet
durch von einer Zentralverriegelung des Kraftfahrzeuges ansteuerbare
Mittel (Elektromotor 13) zur Verriegelung der Blende (22).
Patent DE-19806763-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Eistellung einer elektrischen Lenkradheizung sowie elektrische Lenkradheizung
Inventor: OEHLERKING CONRAD
IPC: B62D1/06
Filed: 1998-02-18
Granted: 2006-12-21
Abstract: Verfahren
zur Einstellung einer elektrischen Lenkradheizung in einem Kraftfahrzeug
mit einer Raumheizung dadurch gekennzeichnet, dass in Abhängigkeit
vom Einschaltmaß oder
Einschaltgrad der Raumheizung die Lenkradheizung entsprechend eingestellt
wird.
Patent DE-19815919-B4 (DE)
Title: Zweitakt-Motor
Inventor: ROGILD MADS
IPC: F02F3/28
Filed: 1998-04-09
Granted: 2004-04-15
Abstract: Zweitaktmotor, insbesondere Zweitakt-Großdieselmotor, mit wenigstens einem Zylinder (1), der einen Zylindermantel (2) und einen auf diesem aufgenommenen Zylinderdeckel (3) aufweist und einen durch einen im Zylinder (1) verschiebbar angeordneten Kolben (5) veränderbaren Brennraum (4) enthält, wobei der Zylinderdeckel (3) einen zentralen, durch wenigstens ein Ventil (7) kontrollierbaren Abgasauslaß (6) und radial außerhalb hiervon eine vorzugsweise als wenigstens ein Einspritzventil ausgebildete Brennstoffzuführeinrichtung (8) enthält, dadurch gekennzeichnet, dass die Oberseite des Kolbens (5) eine zentrale kuppelförmige Erhöhung (14) aufweist, dass der im oberen Totpunkt des Kolbens (5) sich ergebende Brennraum (4) umfangsseitig zumindest nahezu auf seiner ganzen Höhe durch eine konische, zum Abgasauslaß (6) hin konvergierende, unmittelbar an die Zylindermantelfläche (12) anschließende Fläche (10) begrenzt ist und dass die Brennstoffzuführeinrichtung (8) im Bereich der konischen Fläche (10) angeordnet ist sowie jedes Einspritzventil eine Haupteinspritzrichtung aufweist, die gegenüber einer Tangente an einen zur Zylinderachse konzentrischen, durch die Achse des Einspritzventils gehenden Teilkreis um...