baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10103951-B4 (DE)
Title: Energieversorgungseinrichtung für bordnetzgestützte, sicherheitsrelevante Systemkomponenten von Fahrzeugen
Inventor: BRANDMEIER THOMAS
IPC: H02J1/10
Filed: 2001-01-30
Granted: 2005-01-05
Abstract: Energieversorgungseinrichtung
für bordnetzgestützte, sicherheitsrelevante
Systemkomponenten von Fahrzeugen, insbesondere für Bremskomponenten elektromechanischer
Bremssysteme in Kraftfahrzeugen, mit  – drei voneinander unabhängigen Energieeinspeisungen (6,
7, 8),  – je
einer durch einen Schalter (13.1 bis 16.3) zu öffnenden und zu schließenden Anschlussleitung
(9.1 bis 12.3) zwischen jeder Energieeinspeisung (6, 7, 8) und jeder
Systemkomponente (2, 3, 4, 5), wobei die drei Anschlussleitungen (9.1
bis 12.3) jeder Komponente (2, 3, 4, 5) dieser parallel vorgeschaltet
sind,  gekennzeichnet durch  – Logik-Steuereinheiten (17,
18, 19) für
die Schalter (13.1 bis 16.3), wobei je eine gemeinsame Logiksteuereinheit (17,
18, 19) für
die den ersten, zweiten und dritten Anschlussleitungen (9.1 bis
12.3) jeder Systemkomponente (2, 3, 4, 5) zugeordneten Schaltern
(13.1 bis 16.3) vorgesehen ist.
Patent DE-10105692-B4 (DE)
Title: Linearführungsapparat
Inventor: AKIYAMA MASARU
IPC: F16D65/14
Filed: 2001-02-08
Granted: 2014-08-14
Abstract: Linearführungsvorrichtung mit einem Führungsglied (3) mit einer Führungsfläche (8), die in einer Seitenfläche (3a) des Führungsglieds (3) gebildet ist; wenigstens einem auf dem Führungsglied (3) angeordneten Schieber (4), der in Längsrichtung des Führungsgliedes bewegbar ist und eine Lastführungsfläche aufweist, die so geformt ist, dass sie der Führungsfläche (8) des Führungsglieds (3) gegenüberliegt; einem der Seitenfläche (3a) des Führungsglieds (3) gegenüberliegenden Bremsglied (16), welches mit anderen nicht die Führungsfläche (8) darstellenden Abschnitten der Seitenfläche (3a) des Führungsglieds (3) in Kontakt bringbar ist, und einer Antriebsvorrichtung mit einem Vorschub- und Rückzugsglied (20), das in eine Richtung zur Annäherung an die Seitenfläche (3a) des Führungsglieds (3) und zum Entfernen von dieser Seitenfläche (3a) bewegbar ist, wobei die Antriebsvorrichtung zum aktiven Antreiben des Vorschub- und Rückzugsgliedes (20) in der Annäherungsrichtung ausgebildet ist, um dadurch das Bremsglied (16) an die Seitenflächen (3a) des Führungsglieds (3) anzudrücken, dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebsvorrichtung ebenfalls aktiv das Vorschub- und Rückzugsglied (20) in Richtung zum Entfernen von der Seitenfläche (3a) des Führungsglieds (3) bewegt, um dadurch den auf das Bremsglied (16) wirkenden Druck aufzuheben, und ein Supportglied (32, 38) das Bremsglied (16) mit hoher Steifigkeit in allen Richtungen außer der Richtung zum Kontaktieren und Trennen von der Seitenfläche (3a) des Führungsglieds (3) abstützt.
Patent DE-10108631-B4 (DE)
Title: Vakuumpumpenanlage und Verfahren zur Erzeugung eines Endvakuums
Inventor: DITTMAR RUDI
IPC: F04D17/16
Filed: 2001-02-22
Granted: 2005-06-30
Abstract: Vakuumpumpenanlaqe
(2) zur Erzeugung eines Endvakuums mit einer Flüssigkeitsringpumpe (6) als
Vorpumpe zur Erzeugung eines Zwischenvakuums im Bereich eines niedrigen
Grobvakuums und mit einer Seitenkanalpumpe (4) zur Erzeugung des
Endvakuums, dadurch gekennzeichnet, dass die Flüssigkeitsringpumpe (6) mit
einer ohne externe Kühlflüssigkeitszufuhr
ausgebildeten Kühleinheit
(13) in einem Pumpaggregat (12) integriert ist und die Seitenkanalpumpe
(4) mit einer Drehzahl oberhalb 3.000 U/min und bis zu 14.000 U/min
betrieben wird.
Patent DE-10121322-B4 (DE)
Title: Datenübertragungssystem mit verteiler Leitfunktionalität
Inventor: AGNE WERNER
IPC: H04L12/413
Filed: 2001-05-02
Granted: 2017-11-23
Abstract: Datenübertragungssystem mit verteilter Leitfunktionalität für eine Druckmaschine, mit einer jeweils vernetzten komplexe Vorgänge regelnden Bewegungssteuerung, dadurch gekennzeichnet, dass Antriebsregler (A1 bis A35) in Gruppen gruppiert sind, wobei eine Leitfunktionseinheit (LF1 bis LF4) einer Gruppe vorsteht und bewegungssteuerungsnahe Information mit einer Echtzeitquerkommunikation (Q1 bis Q3) zwischen den Leitfunktionseinheiten (LF1 bis LF4) austauschbar ist, wobei Leitfunktionseinheiten (LF1 bis LF4) Leitrechnern (L1 bis L4) zugeordnet sind und die Leitrechner (L1 bis L4) mit einer Leitrechnerkommunikation (LK1 bis LK3) verbunden sind und wobei die Leitfunktionseinheiten (LF1 bis LF4) über die Echtzeitquerkommunikation (Q1 bis Q3) synchronisierbar sind.
Patent DE-10135533-B4 (DE)
Title: Drehgelenk für Hochdruckvorrichtungen für die Verbindung eines nicht drehenden Teiles mit einem drehenden Teil
Inventor: RIEBEN KARL
IPC: F16L27/08
Filed: 2001-07-20
Granted: 2007-04-12
Abstract: Drehgelenk
für Hochdruckvorrichtungen,
für die
Verbindung eines nicht drehenden Teiles mit einem drehenden Teil,
wobei zwischen dem drehenden Innenteil (1) und der feststehenden
Hülse (12)
des Drehgelenks zwei abdichtend, gegeneinanderwirkende und axial gegeneinander
mit Hochdruckmediumdruck und Federdruck beaufschlagte Dichtungsbuchsen
(17, 27) angeordnet sind, die zwischen sich eine Berührungsfläche (22)
ausbilden, die die Dichtfunktion des Drehgelenkes im Übergang
zwischen nicht drehendem und drehendem Teil des Gelenkes realisiert,
dadurch gekennzeichnet, dass die Dichtungsbuchsen (17, 27)  – spiegelsymmetrisch
ausgebildet sind und axial gegeneinander mit Federdruck je einer
Feder (15, 16) vorgespannt werden und dass sich radial an die Berührungsfläche (22) eine
Einsenkung stirnseitig anschließt,
die als Druckentlastungsfläche
(24) wirkt, und  – einteilig
ausgebildet sind, wobei die beiden Innenbohrungen der Dichtungsbuchsen
(17, 27) fluchtend zueinander liegen und jede Dichtungsbuchse einen
Flansch (26) aufweist, der sich axial anschließend mit vermindertem Durchmesser
in einen Hülsenansatz
(29) fortsetzt, dessen Außenumfang
die Dichtfläche
(33) für
zwei...
Patent DE-10139495-B4 (DE)
Title: Meßgerät mit Werteeditor und entsprechendes Verfahren
Inventor: RIEGER ANGELA
IPC: G01R31/28
Filed: 2001-08-10
Granted: 2013-03-28
Abstract: Messgerät mit mehreren Funktionseinheiten (2a, 2b, 6, 13a, 13b, 15a, 15b, 20a, 20b, 22a, 22b), wobei für zumindest einen Teil der Funktionseinheiten (2a, 2b, 6, 13a, 13b, 15a, 15b, 20a, 20b, 22a, 22b) mehrere Einstellparameter einstellbar sind und die Änderung der Werte der Einstellparameter über Bedienelemente (43, 44, 45, 46) eingebbar ist, einer Steuereinrichtung (34), die die Einstellung der Einstellparameter steuert, und einer optischen Darstellungseinrichtung (29), auf der die Bedienelemente (43, 44, 45, 46) darstellbar sind, wobei mehrere Bedienelemente (43, 44, 45, 46) gemeinsam als Bedienblock (42a,...42g) zusammenwirken und der aktive Bedienblock durch einen Bedienfokus (39) hervorgehoben ist und wobei zur Eingabe einer Änderung von in den Bedienelementen (43, 44, 45, 46) alphanumerisch dargestellten Werten von Einstellparametern innerhalb des hervorgehobenen Bedienfokus (39) zwischen zumindest zwei Editiermodi umgeschaltet werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass ein erster Editiermodus eine erste Variationsfunktion und eine zweite Variationsfunktion umfasst und beide...
Patent DE-10148513-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Steuerung eines elektrischen Gerätes
Inventor: SCHROETER JOERG
IPC: A47L9/28
Filed: 2001-10-01
Granted: 2013-06-27
Abstract: Vorrichtung (1) zur Steuerung eines elektrischen Gerätes, insbesondere zur Ansteuerung elektrisch oder elektronisch bedienbarer Funktionsteile eines Bodenpflegegerätes oder eines ähnlichen Haushaltgerätes, das derart ausgebildet ist, dass es entweder von einem Benutzer per Hand getragen oder geführt wird, wobei die Vorrichtung (1) an einem Handgriff (H) angeordnet ist und einen Schieberegler (2) aufweist, der sich im wesentlichen entlang des Handgriffs (H) erstreckt und der zumindest durch ein in einem Bereich verschieblich ausgeführtes Schiebe-Element (4) einstellbar ist, das durch eine Hand und/oder einen Finger eines Anwenders zum Einstellen und/oder Verschieben erreichbar ist, wobei das Schiebe-Element (4) in einer Führungsschiene (3) im wesentlichen in Richtung einer Längsachse (M) des Handgriffs (H) verschieblich gehalten ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungsschiene (3) mit einer im Vergleich zu dem Schiebe-Element (4) weichen Oberfläche zur haptisch angenehmen Ausgestaltung versehen ist.
Patent DE-10162458-B4 (DE)
Title: Vorrichtung mit zwei koaxial verbundenen Hohlprofilen
Inventor: BAECHLE DIETER
IPC: F16L39/00
Filed: 2001-12-19
Granted: 2006-12-07
Abstract: Vorrichtung
mit wenigstens zwei durch eine Einsatzeinrichtung (16) koaxial verbundenen Hohlprofilen
wobei die Einsatzeinrichtung (16) zumindest zwei in Abstand (z)
zueinander durch zur Profillängsachse (A)
etwa radiale Wandstege (26, 26a) als angeformte Zwischenorgane verbundene
konzentrische Halteelemente aufweist, von denen jedes einem der
Hohlprofile zugeordnet ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass
zwei aus Kunststoff geformten zylindrischen Rohren zwei konzentrische
Ringteile (18, 30) unterschiedlicher Höhen (h, k) als Halteelemente
zugeordnet sind und der innenliegende Ringteil (30) geringerer Höhe (k) der
einen Endkante (15 t ) des anderen Ringteils
(18) zugeordnet ist, wobei zwei der etwa radialen Wandstege (26 a ) einander benachbart sind und einen durchgehenden
achsparallelen Radialspalt (52) der Einsatzeinrichtung (16) flankieren.
Patent DE-10162551-B4 (DE)
Title: Kraftstoffeinfülldeckelverriegelung für Fahrzeuge
Inventor: SON BYEONG LAG
IPC: E05B83/34
Filed: 2001-12-19
Granted: 2011-03-17
Abstract: Kraftstoffeinfülldeckelverriegelung für Fahrzeuge, die aufweist:  einen an einem Kraftstoffeinfüllgehäuse montierten Verriegelungskörper;  eine Rotiereinheit, die auf dem Verriegelungskörper montiert ist und rotiert, wenn ein Fahrer ein Kabel betätigt; und  einen Verriegelungsschieber, der eine geradlinige Gleitbewegung ausführt, wenn die Rotiereinheit betrieben wird, und der von einer an einem Kraftstoffeinfülldeckel vorgesehenen Hakenplatte gelöst wird, um den Kraftstoffeinfülldeckel zu öffnen,  wobei der Verriegelungskörper aufweist:  eine Basis, die eine flache Form besitzt, um nicht mit einer Bewegung der Rotiereinheit zu kollidieren;  einen Sitzabschnitt, der auf einem vorderen Abschnitt der Basis gebildet ist und auf dessen Endwand mit einer runden Sitzöffnung zum Aufnehmen eines Verriegelungsstifts des Kabels ausgestattet ist;  einen Unterstützungsabschnitt, der auf einem Seitenabschnitt der Basis gebildet ist und ein hohles Inneres zur Aufnahme und Unterstützung der mit einem Verriegelungsstift des Kabels verbundenen Rotiereinheit besitzt; und  einen Schieberaufnahmeabschnitt, der auf einem hinteren Abschnitt der Basis gebildet ist...
Patent DE-10196194-B4 (DE)
Title: Tischdecke sowie Befestigungsvorrichtung für eine Tischdeckenschürze
Inventor: ALMANSA PEREA MARIA JOSE
IPC: A47G11/00
Filed: 2001-05-14
Granted: 2011-07-28
Abstract: Tischdecke und Befestigungsvorrichtung (7) für eine Tischdeckenschürze mit a) einer Decke (2), die auf eine Tischplatte gelegt werden kann, b) einer von der Decke (2) getrennten Tischdeckenschürze (3), und c) Mittel zur lösbaren Befestigung der Tischdeckenschürze (3) an der Tischplatte mit Schürzen-Befestigungspunkten, welche in ihrer Anordnung veränderbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass d) die Tischdeckenschürze (3) an der Unterseite der Tischplatte befestigt ist, und e) die Decke (2) so ausgebildet ist, dass sie über die Kante der Tischplatte derart überhängt, dass sie diese sowie die Schürzen-Befestigungspunkte verbirgt.
Patent DE-10202257-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Fixieren von Chipträgern
Inventor: BAUER ALFRED
IPC: H01L21/56
Filed: 2002-01-21
Granted: 2005-12-01
Abstract: Verfahren
zum Fixieren von Chipträgern,
bei dem aus einer Metallfolie Leiterbahnen (1) gestanzt werden,
der Chip (4) auf das resultierende Leiterbahnensystem aufgebracht
wird und mit Bonddrähten
kontaktiert und vergossen wird, dadurch gekennzeichnet, dass der
Chiträger
mit dem Chip (4) so mit einer Vergussmasse (2) überzogen wird, dass sie über den
Chipträger
hinausreicht dass der Chipträger
an der Metallfolie mit dieser Vergussmasse (2) in Position gehalten
wird, wenn sämtliche Metallkontakte
zwischen Metallfolie und Chipträger
durchtrennt werden.
Patent DE-10202646-B4 (DE)
Title: Transportvorrichtung für Datenträgerkarten
Inventor: DARMING WERNER
IPC: G06K13/103
Filed: 2002-01-23
Granted: 2005-05-12
Abstract: Transportvorrichtung
für Datenträgerkarten
(12) vorzugsweise in Chipkartengröße mit einem Einlaufbereich
(13) für
die Zuführung
der Datenträgerkarten
(12) in die Transportvorrichtung und einem über mindestens zwei am in Transportrichtung
der Datenträgerkarten
(12) gesehen vorderen und hinteren Ende der Transportvorrichtung
angeordnete Umlenkrollen (6, 7) geführten endlosen Transportband,
wobei das Transportband zwischen den Umlenkrollen (6, 7) zwei im
Wesentlichen übereinander
beabstandet angeordnete Transportbandbereiche (4, 5) aufweist, dadurch
gekennzeichnet, dass zwischen den Transportbandbereichen (4, 5)
ein mit Unterdruck beaufschlagter, mit Saugöffnungen (11) an seiner dem
unteren Transportbandbereich (5) zugewandten Unterseite versehener
Sammelkanal (9) angeordnet ist, dass das Transportband (1) eine
Mehrzahl in Transportrichtung gesehen hintereinander angeordneter
Durchbrechungen (10) aufweist, welche bei einer Bewegung des Transportbandes
die Saugöffnungen
(11) des Sammelkanales (9) überstreichen
und dass der Einlaufbereich (13) für die Zuführung der Datenträgerkarten
(12) an dem in Transportrichtung gesehen vorderen Ende des unteren
Transportbandbereiches (4, 5) der Transportvorrichtung angeordnet ist.
Patent DE-10204328-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Ermitteln der Bandmasse eines bewegten Faserverbandes und Spinnereivorbereitungsmaschine zur Durchführung dieses Verfahrens
Inventor: DÄMMIG JOACHIM
IPC: G01N22/04
Filed: 2002-02-01
Granted: 2016-06-02
Abstract: Verfahren zum Ermitteln der Bandmasse eines bewegten Faserverbandes an einer Spinnereivorbereitungsmaschine (10) mit mehreren aufeinander folgenden Verzugsorganen (21, 22, 23) zum Verstrecken des Faserverbandes (1), wobei das Verfahren folgende Schritte umfasst: – es werden Mikrowellen in mindestens einen Resonator eines Mikrowellensensors (14; 114) mit veränderbarer Eigenresonanz eingekoppelt, – es wird der Faserverband (1) derart durch oder entlang des mindestens einen Resonators geführt, dass sich die Eigenresonanz aufgrund der sich ändernden Bandmasse und Feuchte des Faserverbandes (1) verändert, – es wird die Mikrowellenfrequenz durch prozessorgesteuerte Abstimmung an die Eigenresonanz angepasst, – es werden die aus dem mindestens einen Resonator ausgekoppelten, in der Frequenz angepassten Mikrowellen hinsichtlich Frequenzverstimmung und Dämpfung detektiert, – es wird aus der Frequenzverstimmung und der Dämpfung die Bandmasse unter rechnerischer Berücksichtigung der Feuchte des Faserverbandes (1) mit Hilfe eines Prozessors berechnet, dadurch gekennzeichnet, dass die Messfrequenz, mit der die Resonanzfrequenzanpassungen vorgenommen werden, auf die Einlaufgeschwindigkeit des in die Spinnereivorbereitungsmaschine (10) einlaufenden oder die Liefergeschwindigkeit des die Spinnereivorbereitungsmaschine (10) verlassenden Faserverbandes (1) abgestimmt wird, wobei die Messfrequenz einer festgelegten Zeitspanne angepasst wird (zeitorientierte Abtastung), die von der Faserverbandgeschwindigkeit abhängt.
Patent DE-10221662-B4 (DE)
Title: Hebeltyp-Verbinder
Inventor: TSUCHIYA TAKASHI
IPC: H01R13/639
Filed: 2002-05-15
Granted: 2008-05-08
Abstract: Hebeltyp-Verbinder,
umfassend:  wenigstens ein erstes und ein zweites Verbindergehäuse (10,
40), welche wenigstens teilweise miteinander verbindbar sind, und  einen
Hebel (30), welcher verschiebbar oder verlagerbar an dem ersten
Verbindergehäuse
(10) montiert ist, worin der Hebel (30) und das zweite Verbindergehäuse (40)
mit einem Nockenmechanismus (35, 44) versehen sind, welcher eine
Nockenrille oder -nut (35) und einen Nockenzapfen (44) umfaßt, welcher
mit der Nockenrille (35) in Eingriff bringbar ist, worin der Nockenzapfen
(44) in die Nockenrille (35) einführbar ist, wenn der Hebel (30)
an einer Standby-Position gehalten ist, und das Paar von Verbindergehäusen (10,
40) zueinander gezogen und miteinander durch die Nockenwirkung des
Nockenmechanismus (35, 44) durch Betätigen des Hebels zu einer Verbindungsposition
verbunden wird,  worin ein elektrischer kontaktfreier Detektor
(33, 50) integral in dem Hebel (30) und einem der Verbindergehäuse (10,
40) vorgesehen ist, um zu detektieren, wenn der Hebel (30) in der
Verbindungsposition positioniert ist,...
Patent DE-10229505-B4 (DE)
Title: Flüssigkristalline Mischungen und ihre Verwendung
Inventor: HIRSCHMANN HARALD DR
IPC: C07D239/26
Filed: 2002-07-01
Granted: 2012-01-19
Abstract: Flüssigkristallmischung enthaltend mindestens eine Verbindung der Formel IA,  eine oder mehrere Verbindungen der Formel IB  und  eine oder mehrere Verbindungen der Formel IC,  worin  R a  und R b  und R d  jeweils unabhängig voneinander eine unsubstituierte oder durch mindestens ein Halogenatom substituierte Alkylgruppe mit bis zu 12 C-Atomen, wobei auch ein oder zwei nicht benachbarte CH 2 -Gruppen durch -O-, -CH=CH-, -CO-, -OCO- oder -COO- so ersetzt sein können, dass O-Atome nicht direkt miteinander verknüpft sind, wobei im Fall a = 1, R d  auch F, Cl, OCHFCF 3 , CF 3  oder OCF 3  bedeuten kann,  R c  Alkenyl oder Alkenyloxy mit 2 bis 6 C-Atomen,  Z Einfachbindung,  L 1  H  L 2  F  L 3  bis L 4  jeweils unabhängig voneinander H oder F und  a 0 oder 1  bedeuten,  enthält,  wobei der Anteil an Verbindungen der Formel IC in der Mischung mindestens 25 Gew.% beträgt.
Patent DE-10239093-B4 (DE)
Title: In einem Medium laufende Reibschicht
Inventor: GEBHARD FRIEDRICH
IPC: F16D69/02
Filed: 2002-08-26
Granted: 2005-11-03
Abstract: Reibschicht
für zwei
sich gegenüberliegende
sowie aufeinander zu bewegbare und voneinander weg bewegbare und
dabei umlaufende Reibteile, wobei wenigstens ein Reibteil aus einer
auf einem Träger
starr angeordneten Reibschicht besteht und sich zwischen der Reibschicht
und dem dazugehörigen
Reibteilgegenstück ein
Medium befindet, dadurch gekennzeichnet, dass die Reibschicht mit
einer Netzstruktur aus unregelmäßig verteilten
und direkt untereinander verbundenen kanalartigen Vertiefungen in
der gesamten Reibschicht versehen ist und dass das Material der
aufgebrachten Reibschicht zusätzlich
zu den kanalartigen Vertiefungen in seiner gesamten Tiefe als Poren
ausgebildete Hohlräume
enthält.
Patent DE-10261104-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit einer Anlage zur Wiedergabe von Schall
Inventor: SERVE GREGOR
IPC: B60R11/00
Filed: 2002-12-20
Granted: 2006-12-28
Abstract: Kraftfahrzeug
mit einer Anlage zur Wiedergabe von Schall, wobei die Anlage zur
Schallwiedergabe mindestens eine Bassreflexbox umfasst, die mit einem
Bassreflexrohr und/oder einer Bassreflexöffnung und mit wenigstens einem
eingebauten Lautsprecher ausgestattet ist, dadurch gekennzeichnet,  – dass die
Bassreflexbox (30) in der – gegenüber dem Fahrgastraum
nicht geschlossen abgeschotteten –Reserveradwanne (11) angeordnet
ist und  – dass
die Bassreflexbox (30) mindestens den für ein Reserverad vorgesehenen
Platz in der Reserveradwanne (11) bezüglich seiner maximalen Ausdehnung
entlang der Reserveradachse (8) und bezüglich der radialen Außenkontur – abzüglich eines
radialen und axialen Spieles von 5 bis 20 Millimeter ausfüllt.
Patent DE-10305411-B4 (DE)
Title: Mikroelektromechanische Vorrichtung und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: BOETTNER HARALD DR
IPC: H01L21/302
Filed: 2003-02-06
Granted: 2011-09-15
Abstract: Mikroelektromechanische Vorrichtung mit mindestens einem Substrat und mindestens einer Schicht auf dem Substrat, wobei  a) die mindestens eine Schicht (1) eine thermoelektrische Schicht ist und mit mindestens einem Spannungsabbaumittel (2) zum gezielten Abbau in der Schicht (1) vorliegender lateraler, mechanischer Spannungen gekoppelt ist,  b) das Spannungsabbaumittel (2) als eine Lücke in der thermoelektrischen Schicht (1) ausgebildet ist, wobei  c) auf mindestens einem Bereich der Substratoberfläche (11) unterhalb der thermoelektrischen Schicht (1) bereichsweise eine Haftschicht (3) und in anderen Bereichen unterhalb der Lücke eine Antihaftschicht (4) zur Reduktion oder Verhinderung der Anhaftung von Material der thermoelektrischen Schicht (1) und damit zur Bildung des Spannungsabbaumittels (2) in Form der Lücke angeordnet sind, wobei die thermoelektrische Schicht (1) auf der Antihaftschicht (4) schlechter haftet als auf der Haftschicht (3).
Patent DE-10310589-B4 (DE)
Title: Sehtestgerät zur Prüfung des Sehvermögens der Augen eines Probanden
Inventor: REIS WERNER
IPC: A61B3/06
Filed: 2003-03-11
Granted: 2005-11-24
Abstract: Sehtestgerät zur Prüfung des
Sehvermögens
der Augen (1) eines Probanden mit einer optischen Abbildungseinheit
(3) zur virtuellen Abbildung eines innerhalb der Brennweite der
Abbildungseinheit (3) befindlichen und aus unterschiedlichen Entfernungen
abbildbaren Testobjekts in die in der Fokalebene der Abbildungseinheit
(3) befindlichen Augen (1) des Probanden, und mit einem im Strahlengang
zwischen den Augen (1) des Probanden und der Abbildungseinheit (3)
angeordneten ersten optischen Element (2) sowie einem zwischen der
Abbildungseinheit (3) und dem Testobjekt angeordneten zweiten optischen
Element (4), dadurch gekennzeichnet, dass das erste und das zweite
optische Element (2, 4) als Vollspiegel oder als ein den Strahlengang
totalreflektierendes optisches Element ausgebildet sind, wobei das
zweite optische Element (4) relativ zur Abbildungseinheit (3) im
Strahlengang stationär
angeordnet ist, und dass das Testobjekt durch eine elektronisch
ansteuerbare Monitoreinheit (5) erzeugbar ist, die längs des
durch das zweite optische Element (4) umgelenkten Strahlengangs
beweglich angeordnet ist.
Patent DE-10319885-B4 (DE)
Title: Sicherungsvorrichtung
Inventor: KLASSEN THOMAS
IPC: H01M8/02
Filed: 2003-04-25
Granted: 2008-10-16
Abstract: Sicherungsvorrichtung
(10) für
Wasserstoff aufweisende Vorrichtungen, insbesondere Brennstoffzellen
(20) oder Elektrolysezellen, die einen gasdichten Hohlkörper (12)
aufweist, wobei der Hohlkörper
(12) eine Membran (14) umfasst, und wobei  der Hohlkörper (12)
die Wasserstoff aufweisende Vorrichtung vollständig umschließt oder  der
Hohlkörper
(12) die Wasserstoff aufweisende Vorrichtung teilweise umschließt und der  Hohlkörper (12)
und die Wasserstoff aufweisende Vorrichtung gasdicht miteinander
verbunden sind,  dadurch gekennzeichnet, dass  die Membran
(14) eine Elektrolyt-Membran ist und elektrisch leitend mit einem
Mittel zur Abschaltung der Wasserstoff aufweisenden Vorrichtung
und/oder einem Mittel (16) zur Auslösung eines Alarms verbunden
ist.
Patent DE-10326317-B4 (DE)
Title: Testsystem zum Testen von integrierten Bausteinen
Inventor: WEBER FRANK
IPC: H01L21/66
Filed: 2003-06-11
Granted: 2007-05-10
Abstract: Testsystem
(1) zum Testen von integrierten Bausteinen in einem Burn-In-Testvorgang,
wobei die zu testenden integrierten Bausteine in Gruppen auf einem
Burn-In-Board (3)
anordbar sind, wobei das Burn-In-Board (3) eine erste Verbindungseinrichtung
(15) aufweist, um das Burn-In-Board (3) mit einer Testereinrichtung
(2) zu verbinden,  wobei die Testereinrichtung (2) ein Testmodul
(7) mit einer Testschaltung (8) und einer Heizkammer (5) umfasst,
um Bausteine auf dem Burn-In-Board (3) gemäß dem Burn-In-Testvorgang in
der Heizkammer (5) zu testen, wobei das Testmodul (7) eine zweite
Verbindungseinrichtung (11) aufweist, um das Burn-In-Board (3) mit
dem Testmodul (7) über
die zweite Verbindungseinrichtung (11) zu verbinden,  dadurch
gekennzeichnet, dass  mehrere Testmodule (7) vorgesehen sind,
deren zweite Verbindungseinrichtungen (11) mit mehreren dritten
Verbindungseinrichtungen (12) eines einsetzbaren Adapterelementes
(13) kontaktierbar sind,  wobei das Adapterelement (13) eine
vierte Verbindungseinrichtung (14) zum Kontaktieren der ersten Verbindungseinrichtung
(15) des Burn-In-Boards (3) aufweist, wobei die dritten Verbindungseinrichtungen
(12) des Adapterelementes...