baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102004014712-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Freigabe oder Sperrung eines Betriebsmodus eines medizinischen Diagnosegeräts
Inventor: HARRISON SEAN
IPC: G16H40/67
Filed: 2004-03-25
Granted: 2007-05-24
Abstract: Verfahren
zur Freigabe oder Sperrung eines Betriebsmodus eines medizinischen
Diagnosegeräts,
insbesondere zur bildgebenden Diagnostik, das ein zur Freigabe oder
Sperrung des Betriebsmodus ausgebildetes Freigabesystem (102), ein
Lesegerät
(106) und eine Datenbank (104) umfasst, bei welchem Verfahren das
Freigabesystem (102) mit dem Lesegerät (106) und der Datenbank (104)
verbunden ist und die Datenbank (104) Informationen zu dem jeweiligen
Betriebsmodus und über
zu dessen Durchführung
erforderliches Verbrauchsmaterial vorhält, aufweisend folgende Verfahrensschritte:  – Das Lesegerät (106)
liest eine maschinenlesbare Kennmarke aus, die während des Betriebsmodus des
Diagnosegeräts
anfallendes Verbrauchmaterial kennzeichnet,  – das Freigabesystem
(102) verifiziert die korrekte Erfassung des Verbrauchsmaterials
nach in der Datenbank (104) vorgegebenen Informationen über den
jeweiligen Betriebsmodus und  – Freigabe des Betriebsmodus
des Diagnosegeräts
durch das Freigabesystem (102) nur nach erfolgreicher Verifikation
des Verbrauchsmaterials.
Patent DE-102004015911-B4 (DE)
Title: Flottensteuerung
Inventor: ALBER NORBERT
IPC: G01C21/04
Filed: 2004-03-31
Granted: 2006-02-09
Abstract: Verfahren
zur aktuellen Einsatzsteuerung einer Flotte von mobilen Mitgliedern
(1a, b...) mittels Mobiltelefonen,  – wobei jedes Mitglied (1a,
b...) der Flotte mit einem Mobiltelefon (2a, b...) ausgestattet
ist,  – die
Mobiltelefone (2a, b...) jederzeit ortungsfähige Mobiltelefone (JOM's)
sind, die regelmäßig oder
auf Anfrage ihre Position melden, und von dieser aktuellen Position
ausgehend einen aktuellen Einsatz übernehmen,  dadurch gekennzeichnet,
dass  – eine
Anforderungs-Meldung für
einen aktuellen Einsatz wenigstens hinsichtlich ihrer Herkunftsposition
oder Bedarfsposition bestimmt, und  – mittels einer automatischen
Zentrale (4') automatisch an das geeignete, z.B. zum Einsatzort
nächstgelegene,
Mobiltelefon (z.B. 2c), weitergeschaltet wird.
Patent DE-102004039178-B4 (DE)
Title: Speichersteuerschaltung, Smartcard und Lesesteuerverfahren
Inventor: KIM MIN-KYU
IPC: G11C11/4076
Filed: 2004-08-10
Granted: 2015-05-13
Abstract: Speichersteuerschaltung zum Steuern eines Lesevorgangs und/oder eines Schreibvorgangs in einem Speicher (120), mit – einer zentralen Prozessoreinheit (111) zum Ausgeben eines Lesebefehlssignals in Reaktion auf ein Datenleseanforderungssignal und/oder zum Ausgeben eines Schreibbefehlssignals in Reaktion auf ein Datenschreibanforderungssignal, – einer Speicherschnittstelle (112) zum Ausgeben eines oder mehrerer Steuersignale in Reaktion auf das Lesebefehlssignal und/oder das Schreibbefehlssignal, zum Erzeugen eines Speichertaktsignals (MCLK) mit variabler Frequenz mittels Teilen eines Systemtaktsignals (SCLK) und zum Ändern der Frequenz des Speichertaktsignals (MCLK) basierend auf einem Frequenzänderungssteuersignal (WT) und – einer Frequenzänderungssteuerschaltung (113) zum Ausgeben des Frequenzänderungssteuersignals (WT) in Reaktion auf das oder die Steuersignale, das Speichertaktsignal (MCLK) und ein Rücksetzsignal (RST), wobei die Frequenzänderungssteuerschaltung folgende Komponenten aufweist: – einen Adressenkomparator (54) zum Vergleichen eines aktuellen (RADD(N)) und eines unmittelbar vorausgehenden Zeilenadressensignals (RADDC(N – 1)) und Ausgeben eines logischen Vergleichssignals auf hohem Pegel, wenn die beiden verglichenen Zeilenadressensignale unterschiedlich sind, und – eine Frequenzänderungssteuersignalausgabeeinheit (56) zum Freigeben des Frequenzänderungssteuersignals, wenn das Vergleichssignal auf hohem Pegel ist oder ein Rücksetzdetektionssignal auf hohem Pegel ist, das erzeugt wird, wenn nach Empfangen des Rücksetzsignals ein Lesevorgang angefordert wird.
Patent DE-102004051036-B4 (DE)
Title: Schwingungsdämpfer mit mindestens einem Befestigungselement
Inventor: ROELLEKE HARTMUT
IPC: F16F9/54
Filed: 2004-10-20
Granted: 2006-09-14
Abstract: Schwingungsdämpfer (3)
mit mindestens einem Befestigungselement (10), der zwischen einem Fahrzeugaufbau
und einer Fahrzeugachse angeordnet ist, wobei das Befestigungselement
(10) aus einem Außenrohr (1),
einem zylindrischen Innenrohr (11), mit dazwischen angeordnetem
gummielastischen Teil (12) besteht, und das Außenrohr (1) zur Befestigung
am Schwingungsdämpfer (3)
eine rechtwinkelig zur Mittenachse (5) des Schwingungsdämpfers (3)
verlaufende ebene Fläche
(4) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Außenrohr
(1) ein zylindrisches Rohr ist und die ebene Fläche (4) auf einem Teilbereich
des Außenrohres
(1) durch eine den lichten Innendurchmesser von radial innen nach
radial außen
erweiternde seitliche Ausprägung
(2) ausgebildet ist.
Patent DE-102004059902-B4 (DE)
Title: Spiel- und Testgerät
Inventor: SENF ALEXANDER
IPC: A63F9/08
Filed: 2004-12-13
Granted: 2007-10-11
Abstract: Spiel-
und Testgerät,
insbesondere zum Trainieren und Überprüfen der
Gedächtnisfähigkeit, des
räumlichen
Sehens und der Farbkombinationsfähigkeit,
bestehend aus mindestens drei gegeneinander verdrehbar und auf einer
Achse (9) gelagerten Spielelementen mit in Achsrichtung verlaufenden
Bohrungen (31–36),
in denen Kugeln (10–15)
verschiebbar angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet dass die Spielelemente
(1–6;
20–25; 40–45) im
Querschnitt in Achsrichtung gesehen dreieckförmig ausgebildet sind, wobei
die Bohrungen (31, 33, 35) in den Spitzen eines jeden dreieckförmigen Spielelements (1–6) als
Bohrungen (31, 33, 35) mit geschlossenen Bohrungswänden ausgeführt sind,
während
die Bohrungswände
der Bohrungen (32, 34, 36) an den Seitenflächen eines jeden dreieckförmigen Spielelementes
(1–6)
im Bereich der Seitenflächen Öffnungen
aufweisen,  dass die Mittelachsen aller Bohrungen (31–36) auf
einem gemeinsamen Wirkkreis (16) angeordnet sind, dessen Mittelpunkt
mit der Achse (9) zusammenfällt
und im Flächenzentrum
des dreieckförmigen
Querschnitts eines Spielelementes (1–6) angeordnet ist und dessen
Radius 70–90% vom
Radius des eingeschlossenen Kreises des dreieckförmigen Querschnitts beträgt...
Patent DE-102005003671-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Aufnahme von zwei-und/oder dreidimensionalen Bildern mit isotroper Auflösung mittels einer Bildaufnahmeeinrichtung sowie medizinische Untersuchungseinrichtung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: ZWANGER MICHAEL
IPC: A61B6/03
Filed: 2005-01-26
Granted: 2007-02-22
Abstract: Verfahren
zur Aufnahme von zwei- und/oder dreidimensionalen Bildern mit isotroper
Auflösung
mittels einer Bildaufnahmeeinrichtung, wobei die Auflösung einer
Bildaufnahme von einer Mehrzahl von Aufnahmeparametern bestimmt
wird, dadurch gekennzeichnet, dass bei Auswahl eines mittels einer
Benutzerschnittstelle bereitgestellten Modus für eine Bildaufnahme mit isotroper Auflösung durch
einen Benutzer bei Eingabe eines Aufnahmeparameters seitens des
Benutzers die übrigen
Aufnahmeparameter mittels eines Programmmittels automatisch so gewählt werden,
dass sich eine isotrope Auflösung
ergibt.
Patent DE-102005009683-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Gewinnung  von  Feststoffen
Inventor: WEIGAND FRIEDRICH EUGEN
IPC: C02F11/125
Filed: 2005-03-03
Granted: 2016-08-18
Abstract: Verfahren zur Gewinnung, und insbesondere auch zur Nutzung, von Feststoffen, die aus Abwässern der industriellen Tierproduktion mit Schneckenpressen und Zentrifugen gewonnen und zum Zwecke des Einstreuens in die Stallanlagen und zur Erzeugung eines nährstoffreichen Kompostes genutzt werden, dadurch gekennzeichnet, daß in einer Kaskade (4) von Maschinen mit Hilfe von groben Sieben, in der ersten Schneckenpresse (5) die gröberen Feststoffanteile (6) abgeschieden werden, der Siebdurchgang (7) einer zweiten Schneckenpresse (8), mit einer Spaltweite von 0,3–0,5 mm zugeführt wird, der Siebdurchgang (9) aus dieser zweiten Maschine in einer Zentrifuge (11) weiter behandelt wird, dessen Schlammauslauf (12) einer dritten Schneckenpresse (13) zugeleitet und der Siebdurchgang (18) dieser dritten Schneckenpresse, mit einer Spaltweite von 0,2–0,3 mm, mit dem Klarlauf (17) aus der Zentrifuge zusammengeführt wird.
Patent DE-102005015211-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung eines münzbetätigten Spielautomaten
Inventor: KRÖNING MICHAEL
IPC: G07F17/34
Filed: 2005-04-02
Granted: 2015-03-19
Abstract: Verfahren zur Steuerung eines münzbetätigten Spielautomaten, welcher zumindest eine zentrale Steuereinheit, eine Vorrichtung zur Annahme, Prüfung, Speicherung und Ausgabe von Zahlungsmitteln, einen Guthabenspeicher mit zugeordneten Anzeigen und Steuertasten zur Spielablaufbeeinflussung bzw. Spielbeendigung (Rückgabetaste) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die zentrale Steuereinheit das Spielerverhalten zumindest bezüglich Einwurf von Zahlungsmitteln als Spieleinsatz und Betätigung der Rückgabetaste erfasst, dass bei einem festgestellten ”untypischen” Spielerverhalten auf Grund von Betätigungen der Rückgabetaste unabhängig vom tatsächlich vorhandenen auszahlbaren Münzvorrat eine Leerspielung oder eine Funktionsstörung signalisiert wird und/oder dass eine zeitliche und/oder betragsmäßige Beschränkung für den Einwurf weiterer als Spieleinsatz eingegebene Zahlungsmittel aktiviert wird und/oder dass optisch und/oder akustisch ein solches ”untypisches” Spielerverhalten signalisiert bzw. angezeigt wird.
Patent DE-102005017013-B4 (DE)
Title: Steuergriff für eine Handsteuereinheit
Inventor: SCHWARZ GEBHARD
IPC: B60K20/02
Filed: 2005-04-07
Granted: 2009-02-26
Abstract: Steuergriff
(1) für
eine Handsteuereinheit, insbesondere in einem Fahrzeug, mit einem
Griffkörper
mit wenigstens einem manuell bedienbaren Steuerelement (7, 8), dadurch
gekennzeichnet, dass der Griffkörper einen
zentralen Abschnitt (2) für
die ergonomischen Auflage einer Handinnenfläche aufweist, wobei die äußere Oberfläche des
zentralen Abschnitts (2) in Form eines Kugelabschnitts gewölbt ist,
jeweils ein Seitenführungshöcker (3,
4) an gegenüberliegenden
Seiten des zentralen Abschnitts (2) angeordnet ist, um ein seitliches
Abrutschen der Handinnenfläche
von der gewölbten
Oberfläche
des zentralen Abschnitts (2) zu verhindern, und das wenigstens eine
Steuerelement (7, 8) derart angeordnet ist, dass es bei aufliegender
Handinnenfläche
auf dem zentralen Abschnitt (2) durch einen Finger der Hand bedienbar
ist.
Patent DE-102005029726-B4 (DE)
Title: Stoßfänger für ein Kraftfahrzeug
Inventor: ROLL MICHAEL
IPC: B60R19/34
Filed: 2005-06-24
Granted: 2007-08-02
Abstract: Bei einem Stoßfänger für ein Kraftfahrzeug sind gehäuseartige Crashboxen (4) zwischen den Längsträgern (2) und dem quer hierzu angeordneten Querträger (3) angeordnet. Die Crashboxen (4) sind als Faltkonstruktion aus Metallblech gebildet und weisen an einer Längsseite eine dachartig gestaltete Seitenwand (8) auf. Die Seitenwand (8) besitzt zumindest einen gegenüber der horizontalen Mittelquerebene der Crashbox (4) geneigten Wandabschnitt (9).
Patent DE-102005040578-B4 (DE)
Title: Steuerverfahren und Steuersystem zur Momentsteuerung eines Fahrzeugantriebsstranges
Inventor: KRUSE GEORG
IPC: B60W10/02
Filed: 2005-08-26
Granted: 2023-01-05
Abstract: Steuerverfahren zur Momentsteuerung eines Fahrzeugantriebsstranges mit einem Antriebsmoment, für das ein Nennmoment gilt, auf dessen Dauerwirkung der Fahrzeugantriebsstrang ausgelegt ist,wobei in Abhängigkeit von einer Fahrsituation eine Anhebung des Antriebsmomentes über das Nennmoment des Fahrzeugantriebsstranges erfolgt,wobei wenigstens ein gegebener oder ein zu erwartender Betriebswert eines Betriebsparameters zumindest einer Kraftübertragungskomponente in dem Fahrzeugantriebsstrang ermittelt wird,wobei die Anhebung des Antriebsmomentes zusätzlich in Abhängigkeit von dem wenigstens einen Betriebswert erfolgt, undwobei das Antriebsmoment in Abhängigkeit von der Fahrsituation und von dem wenigstens einen Betriebswert auf ein bauartbedingtes Maximalmoment eingestellt wird, für das die Kraftübertragungskomponente ausgelegt ist,dadurch gekennzeichnet,dass das bauartbedingte Maximalmoment um einen Verglasungsanteil korrigiert wird, der durch Bestimmung eines Schlupfes bei einer Momentenübertragung an einer in dem Fahrzeugantriebsstrang enthaltenen Kupplungseinrichtung ermittelt wird, welcher Schlupf aus einem Unterschied zwischen Ist- und Sollwerten eines Kupplungsanpressdruckes bestimmt wird.
Patent DE-102005041285-B4 (DE)
Title: Grabenstrukturhalbleitereinrichtung und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: HIRLER FRANZ
IPC: H01L29/861
Filed: 2005-08-31
Granted: 2009-06-25
Abstract: Grabenstrukturhalbleitereinrichtung (10)  – bei welcher ein Halbleitermaterialbereich (20) mit einem Oberflächenbereich (20a) ausgebildet ist,  – bei welcher im Halbleitermaterialbereich (20) mindestens eine Grabenstruktur (30) mit einem Wandbereich (30w) und einem Bodenbereich (30b) ausgebildet ist;  – bei welcher im Inneren (30i) der Grabenstruktur (30) eine Elektrodenanordnung (50) ausgebildet ist, die über einen Isolationsbereich (40, 41, 42) zueinander, zum Wandbereich (30w) der Grabenstruktur (30) beabstandet und elektrisch isoliert eine Mehrzahl von Feldelektrodeneinrichtungen (FP1, ..., FP5) aufweist,  – bei welcher räumlich direkt benachbarte und aneinander angrenzende Feldelektrodeneinrichtungen (FP1, ..., FP5) im Vergleich zu planaren und glatten Verhältnissen mit einem vergrößerten gemeinsamen Grenzflächenbereich (I1, ..., I5) mit einem Isolationsmaterial (42) dazwischen ausgebildet sind und  – bei welcher dadurch im Vergleich zu planaren und glatten Verhältnissen eine stärkere kapazitive elektrische Kopplung oder größere Kapazität direkt benachbarter und aneinander angrenzender Feldelektrodeneinrichtungen (FP1, ..., FP5) ausgebildet ist.
Patent DE-102006007082-B4 (DE)
Title: Lafettenanordnung für eine Waffe und Waffenträger mit einer Lafettenanordnung
Inventor: BECKMANN RUDI
IPC: F41A23/14
Filed: 2006-02-15
Granted: 2008-09-18
Abstract: Lafettenanordnung
mit einem Fußteil (5),
einem höhenverstellbaren
Waffenteil (2) und einer Höheneinstelleinrichtung
(13), wobei Fußteil
(5) und Waffenteil (2) mittels einer Feststelleinrichtung (9) zueinander
fixierbar sind, das Waffenteil (2) über die Höheneinstelleinrichtung (13)
bei gelöster
Feststelleinrichtung (9) relativ zum Fußteil (5) verstellbar ist,
dadurch gekennzeichnet, daß die
Höheneinstelleinrichtung
(13) und eine am Waffenteil (2) angeordnete Haltevorrichtung (12)
so ausgebildet und angeordnet sind, daß bei fixierter Feststelleinrichtung (9)
mittels der Haltevorrichtung (12) durch Wirkung der Höheneinstelleinrichtung
(13) ein Waffenteilbereich in einem Abstand zur Feststelleinrichtung
(12) relativ zum Fußteil
(5) lösbar
fixierbar ist.
Patent DE-102006008809-B4 (DE)
Inventor: SCHILLINGER WOLFGANG
IPC: F42C9/02
Filed: 2006-02-25
Granted: 2008-04-24
Abstract: Mechanical rocket igniter comprises a rotor (20) arranged between an igniter needle (14) and an igniter translator (16) and connected to a counter torsion spring. The rotor is adjusted into a shooting position against the spring force of the torsion spring. A manually adjustable device delimits the rotor about an axis of rotation to selectively close the rotor in the shooting position.
Patent DE-102006015365-B4 (DE)
Inventor: SCHAULE MAXIMILIAN
IPC: G01R31/28
Filed: 2006-04-03
Granted: 2009-11-19
Abstract: Disclosed are a method and a device for tempering electronic components (5) within a handler (1) for a functional test. The components (5) are initially pre-tempered in a temperature chamber (2) by convecting a gas and are then directly tempered in a conductive manner to the test temperature in a test chamber (3). The gas pressure (P1) inside the test chamber (3) is greater than the gas pressure (P2) in the temperature chamber while the gas pressure (P2) in the temperature chamber (2) is greater than the ambient pressure (Pa). The inlet (4) and outlet (29) of the temperature chamber (2) are alternately opened and closed.
Patent DE-102006024716-B4 (DE)
Title: Hygienebeutelhalter
Inventor: WOLF NIKOLAUS
IPC: A47K10/20
Filed: 2006-05-26
Granted: 2020-11-19
Abstract: Verwendung eines Hygienebeutelhalters mit einem oben oder seitlich zumindest bereichsweise offenen Aufnahmebereich, der durch eine Vorderwand (2) begrenzt ist, die eine sich bis zur oberen oder seitlichen Öffnung erstreckende Aussparung (18) besitzt, und mit einer in der Vorderwand (2) des Aufnahmebereichs zusätzlich vorgesehenen Durchbrechung (20) zur wahlweisen Aufnahme- entweder von im unbenutzten, gefalteten Zustand flächigen, rechteckigen Papier-Hygienebeuteln, welche über die oben oder seitlich angeordnete Öffnung des Aufnahmebereichs entnommen werden,- oder von zumindest einem mehrere Kunststoff-Hygienebeutel beinhaltenden Karton, welcher eine vorderseitige Öffnung aufweist, die bei in den Aufnahmebereich eingeführtem Karton mit der in der Vorderwand (2) vorgesehenen Durchbrechung (20) ausgerichtet ist, so dass die Kunststoff-Hygienebeutel durch die Durchbrechung (20) aus dem Aufnahmebereich und damit aus dem Karton entnommen werden können.
Patent DE-102006026888-B4 (DE)
Title: Sticknähmaschine
Inventor: OMIYA KOSHIRO
IPC: D05B21/00
Filed: 2006-06-09
Granted: 2015-07-16
Abstract: Sticknähmaschine zum Nähen von Stickmustern durch Bewegen eines ein zu nähendes Arbeitsstück haltenden Halters in einer X-Richtung, die in der Breitenrichtung des Maschinengehäuses ist, und in einer Y-Richtung, die in der Tiefenrichtung des Maschinengehäuses ist, wobei die Sticknähmaschine aufweist: einen X-Antriebsmechanismus (4) zum Bewegen des Arbeitsstückhalters (19) in der X-Richtung; einen Y-Antriebsmechanismus (2) zum Tragen des Arbeitsstückhalters (19) und Bewegen desselben in der Y-Richtung, wobei der Y-Antriebsmechanismus (2) mit dem X-Antriebsmechanismus (4) verbunden ist, um dadurch in der X-Richtung bewegt zu werden, und zwischen einer Stellung, in der der Y-Antriebsmechanismus in der X-Richtung verlaufend außer Betrieb ist, und einer anderen Stellung, in der der Y-Antriebsmechanismus so herausragt, dass er in der Y-Richtung verläuft, zum Sticknähen betriebsbereit ist, drehbar ist; eine Einrichtung zum Verriegeln des Y-Antriebsmechanismus, wenn er wenigstens in einer der Betriebsstellung und der Nichtgebrauchsstellung ist; eine Einrichtung (24) zum Lösen der Verriegelungswirkung der Verriegelungseinrichtung; und einen Drehtisch (20), der als Reaktion auf die Lösung der Verriegelungswirkung der Verriegelungseinrichtung betätigt wird, um den Y-Antriebsmechanismus (2) ein bestimmtes Maß zu der anderen der Betriebsstellung aus der Nichtgebrauchsstellung zu drehen, wobei das vorbestimmte Maß einen Spalt bereitstellt, in den der Maschinenbenutzer einen Fingerschieben kann und den Y-Antriebsmechanismus (2) in die Betriebsstellung ziehen kann, wobei die Verriegelungseinrichtung enthält: eine Vorsprungeinrichtung (22), die in dem Y-Antriebsmechanismus (2) vorgesehen ist; eine Nuteinrichtung (43, 44), die in dem X-Antriebsmechanismus (4) so vorgesehen ist, dass sie in die Vorsprungeinrichtung (22) eingreift, wenn der Y-Antriebsmechanismus (2) in irgendeiner der Betriebsstellung und der Nichtgebrauchsstellung positioniert ist; eine Einrichtung (23), die normalerweise eine Kraft zum Drücken der Vorsprungeinrichtung (22) und einer Nuteinrichtung (43, 44) zueinander ausübt, um einen Eingriff ...
Patent DE-102006028981-B4 (DE)
Title: Bildsendevorrichtung
Inventor: SATO MASAYUKI
IPC: B62D41/00
Filed: 2006-06-23
Granted: 2008-09-25
Abstract: Bildsendevorrichtung,
umfassend:  eine Bildaufnahmevorrichtung (11), die Bilder zumindest der
Innenseite oder Außenseite
eines betreffenden Fahrzeugs aufnimmt;  eine Bildaufzeichnungsvorrichtung
(14), die mehrere Stücke
der von der Bildaufnahmevorrichtung (11) aufgenommenen Bilddaten
aufzeichnet;  eine Prioritätsetzvorrichtung
(22), die eine Sendepriorität der
mehreren Stücke
von Bildinformation, die zu einem von dem betreffenden Fahrzeug
entfernten Ort zu senden ist, auf der Basis der mehreren Stücke von
Bilddaten setzt; und  eine Bildsendevorrichtung (12 und 23),
die dann, wenn ein vorbestimmter Notfallzustand auftritt, die Bildinformation, für die die
Sendepriorität
durch die Prioritätsetzvorrichtung (22)
auf relativ hoch gesetzt worden ist, mit einer Priorität gegenüber der
Bildinformation, für
die Sendepriorität
relativ niedrig gesetzt worden ist, zu dem entfernten Ort sendet.
Patent DE-102006031336-B4 (DE)
Inventor: ZAHLEN PIERRE
IPC: B29C33/52
Filed: 2006-07-06
Granted: 2010-08-05
Abstract: In a process to manufacture an aircraft fuselage stringer in composite material, an elastic core sleeve is inserted in a profiled case and secured by an external ring clip. The elastic core sleeve is then filled with a packing agent e.g. quartz sand via an inlet (4). The clamp is then released and the form core placed on a backing plate for the carbon fiber and resin layup process. The clamp facilitates the formation of a vacuum on the core sleeve outer surface (1d). The case is a tube with a closed cross-section. The layup is cured by external application of heat and pressure. The form core corners are fitted with metal or plastic gussets (13) to prevent the creation of sharp bends in the fiber layup. The lay-up process uses e.g. hand preparation, prepreg layup, injection press layup, or vacuum infusion. The form core folded cross-section is omega, trapezoidal, triangular ring-shaped and/or corrugated. The form core is a plastic e.g. polyamide or polytetrafluoroethene. Also claimed is a commensurate aircraft fuselage stringer made of composite material.
Patent DE-102006043881-B4 (DE)
Title: PBM-Singal-Erzeugungsvorrichtung und Verfahren dazu sowie Motorregelungsvorrichtung und Verfahren dazu
Inventor: TSUBOTA MASASHI
IPC: H02P23/16
Filed: 2006-09-19
Granted: 2015-12-31
Abstract: Pulsbreitemodulations- oder PBM-Signal-Erzeugungsvorrichtung, welche Folgendes aufweist: einen Auf-/Ab-Zähler; ein wiederbeschreibbares Vergleichsregister, welches einen Vergleichswert speichert; einen Vergleicher, welcher den Vergleichswert des Vergleichsregisters mit einem Zählerwert des Auf-/Ab-Zählers vergleicht und ein Identitätssignal ausgibt; eine PBM-Signal-Erzeugungseinheit, welche eine Impulsbreite eines PBM-Signals gemäß einem ersten Identitätssignal von dem Vergleicher in einem Aufwärtszählbetrieb des Auf-/Ab-Zählers sowie einem zweiten Identitätssignal von dem Vergleicher in einem Abwärtszählbetrieb des Auf-/Ab-Zählers spezifiziert; ein zusätzliches Bitsetzregister, welches ein zusätzliches Bit speichert, das bereitgestellt wird, um die Impulsbreite des PBM-Signals zu ändern; und einen Verzögerungsschaltkreis, der entweder das Identitätssignal von dem Vergleicher in dem Aufwärtszählbetrieb oder das Identitätssignal von dem Vergleicher in dem Abwärtszählbetrieb verzögert, wenn das zusätzliche Bit in dem zusätzlichen Bitsetzregister gesetzt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die PBM-Signal-Erzeugungseinheit die Impulsbreite des PBM-Signals gemäß dem durch den Verzögerungsschaltkreis um einen Taktzyklus verzögerten Indentitätssignal ändert.