baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102009011125-B4 (DE)
Title: System und Verfahren zur berührungslosen Energieübertragung
Inventor: MAHLEIN JOCHEN DR
IPC: H02J50/80
Filed: 2009-03-03
Granted: 2020-08-27
Abstract: System zur berührungslosen Energieübertragung,umfassend eine an einen Primärleiter induktiv gekoppelt vorgesehene Sekundärwicklung,wobei in den Primärleiter ein Wechselstrom eingeprägt und/oder eine Wechselspannung an den Primärleiter angelegt ist,wobei eine Steuereinrichtung vorgesehen ist, die eine primärseitig angeordnete Stellgröße derart beeinflusst und stellt, dass die sekundärseitig an der Sekundärwicklung anliegende Spannung einen kritischen Wert nicht überschreitet,wobei die primärseitig angeordnete Stellgröße die Frequenz f, die Amplitude, der Effektivwert, die Signalform und/oder die Form des Zeitverlaufs des Wechselstromes beziehungsweise der Wechselspannung ist,wobei die Sekundärwicklung sowie die Last (3) auf einem bewegbar angeordneten Teil des Systems und die Primärleitung stationär angeordnet ist,wobei der Sekundärwicklung eine Kapazität derart in Reihe oder parallel zugeschaltet vorgesehen ist, dass die zugehörige Resonanzfrequenz im Wesentlichen der Frequenz des in den Primärleiter eingeprägten Wechselstromes und/oder der Frequenz der am Primärleiter anliegenden Wechselspannung entspricht,wobei aus der Sekundärwicklung eine Last (3) versorgbar ist, deren Verbrauchsleistung von einer stationär angeordneten Steuereinrichtung steuerbar veränderlich ist,wobei die Steuereinrichtung (4) mit der steuerbaren Last (3) sowie mit dem Einspeisesteller (1), der ebenfalls steuerbar ist, verbunden ist,wobei mittels der Steuereinrichtung (4) die Last (3) abhängig vom gewünschten Prozessablauf in einen Zustand versetzbar ist, dem eine wirklich entnommene Verbrauchsleistung entspricht,wobei eine Datenübertragung zwischen dem bewegbar angeordneten Teil und einer stationär angeordneten Steuereinheit ausführbar ist,wobei die Steuereinrichtung die Stellgröße prädiktiv beeinflusst.
Patent DE-102009029168-B4 (DE)
Title: Schaltungsanordnung zur Erfassung einer physikalischen Messgröße
Inventor: WILDE JUERGEN
IPC: G01N27/407
Filed: 2009-09-03
Granted: 2014-03-20
Abstract: Schaltungsanordnung zur Erfassung einer physikalischen Messgröße im Abgas einer Brennkraftmaschine mit einem Sensor einer ersten Art oder einem Sensor einer zweiten Art, wobei dem Sensor der ersten Art oder dem Sensor der zweiten Art wenigstens eine elektronische Schaltung (25; 250) zur Simulierung eines Sensors der jeweils anderen Art zugeordnet ist und wobei die wenigstens eine elektronische Schaltung (25, 250) zur Modifikation des Ausgangssignals des Sensors und/oder einer Kennlinie ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Sensor der ersten Art eine Breitbandlambdasonde (20; 200) mit einer Nernstkonzentrationszelle (220) und einer Pumpzelle (210) und der Sensor der zweiten Art eine Breitbandlambdasonde (10) mit einer einzigen Konzentrationszelle (110) ist.
Patent DE-102009041180-B4 (DE)
Title: Korrektureinlegesohle zur Behandlung von Fehlstellungen im Mittel- und Vorderfußbereich
Inventor: KRAUSS AXEL
IPC: A43B7/26
Filed: 2009-09-11
Granted: 2014-08-07
Abstract: Korrektureinlegesohle (1) zur Behandlung von Fehlstellungen im Mittel- und Vorderfußbereich mit einer Einlegesohle (2) und einem verstellbaren/spannbaren Bandmechanismus (10, 11), welcher durch Öffnungen (23) in der Einlegesohle (2) geführt ist und der zumindest auf den großen Zeh (28) eine korrigierende Kraft ausübt, wobei im Bereich der Mittelfußknochen (29) ein weiterer, über Öffnungen (20, 21, 22) in der Einlegesohle (2) geführter spannbarer Bandmechanismus (10, 12) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens zwei jeweils von den seitlichen Kanten (7, 8) der Einlegesohle (2) deutlich beabstandete längliche Öffnungen (20, 21, 22) für den Durchtritt des Bandes des weiteren Bandmechanismus (12) vorhanden sind, so dass der weitere Bandmechanismus (12) im Gebrauchszustand den Mittelfuß auch im Sohlenbereich des Fußes teilweise umschlingt.
Patent DE-102009056154-B4 (DE)
Title: Beschlag für einen Fahrzeugsitz
Inventor: THIEL PETER
IPC: B60N2/235
Filed: 2009-11-25
Granted: 2020-09-17
Abstract: Beschlag für einen Fahrzeugsitz, insbesondere für einen Kraftfahrzeugsitz, mita) einem sitzteilfesten ersten Beschlagteil (9),b) einem zweiten Beschlagteil (11), welches für die Neigungseinstellung der Lehne (2) des Fahrzeugsitzes (1) zwischen mehreren Gebrauchsstellungen relativ zum ersten Beschlagteil (9) verdrehbar ist,c) einem lehnenfesten und für ein Freischwenken der Lehne (2) relativ zum zweiten Beschlagteil (11) um eine Achse (A) schwenkbaren dritten Beschlagteil (14),d) einer Klinke (20) zum Verriegeln des dritten Beschlagteils (14) mit dem zweiten Beschlagteil (11) oder mit einem mit dem zweiten Beschlagteil (11) fest verbundenen Rastelement (15),e) einem federbelasteten Spannelement (31), welches in den Gebrauchsstellungen der Lehne (2) im Normalfall die Klinke (20) beaufschlagt, wodurch das dritte Beschlagteil (14) verriegelt bleibt, undf) einem - insbesondere federbelasteten - Fangelement (29), welches in den Gebrauchsstellungen der Lehne (2) im Crashfall die Klinke (20) abstützt, wodurch das dritte Beschlagteil (14) verriegelt bleibt, wobeig) zum Öffnen der Klinke (20) beim Entriegeln des dritten Beschlagteils (14) das Fangelement (29) und das Spannelement (31) in Öffnungsrichtung miteinander mit einem Leerweg auf Mitnahme gekoppelt sind, indem am Fangelement (29) ein erstes Mitnehmerelement (29b) und am Spannelement (31) ein zweites Mitnehmerelement (31b) vorgesehen ist, wobei die Mitnehmerelemente (29b, 31b) jeweils beabstandet zur gemeinsamen Drehachse von Fangelement (29) und Spannelement (31) radial außen angeordnet sind und beim Schwenken des Fangelementes (29) in Öffnungsrichtung in Anlage aneinander kommen, undh) das Fangelement (29) und das Spannelement (31) in Schließrichtung mittels einer Schlitz-Zapfen-Führung (32) miteinander mit einem Leerweg auf Mitnahme gekoppelt sind, und wobeii) die Mitnehmerelemente (29b, 31b) für die Öffnungsrichtung radial weiter außen liegen und die Schlitz-Zapfen-Führung (32) für die Schließrichtung radial weiter innen liegt.
Patent DE-102009057447-B4 (DE)
Title: Sitzkonsole für einen Fahrgastsitz
Inventor: MERKLE BERND
IPC: B60N2/015
Filed: 2009-12-09
Granted: 2018-10-04
Abstract: Sitzkonsole für einen Fahrgastsitz mit einer den Sitz tragenden Grundplatte (1), die gegenüber einer fest installierbaren Bodenschiene (3) bewegbar gehalten ist, wobei die Grundplatte (1) nach unten abragende Führungsbolzen (2), die in einer Führungsnut (15) der Bodenschiene (3) verfahrbar sind, und mindestens einen entlang seiner Längsachse mithilfe eines Bedienhebels (4) verstellbaren Zentrierbolzen (9) aufweist, der in einer komplementären Arretieröffnung (17) der Bodenschiene (3) verrastbar ist, wobei überdies mindestens ein an der Grundplatte (1) angelenkter Spannbolzen (7) vorgesehen ist, der entlang seiner Längsachse mithilfe eines Stellgliedes zu seiner Fixierung relativ zur Bodenschiene (3) verschiebbar ist, welches Stellglied mittels des Bedienhebels (4) betätigbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Stellglied am Bedienhebel derart angelenkt ist, sodass gleichzeitig zu einer Bewegung des Zentrierbolzens (9) durch den Bedienhebel (4) der Spannbolzen (7) in zum Zentrierbolzen (9) entgegengesetzter Richtung verfahren wird und ein Klemmkontakt zwischen Spannbolzen und Grundplatte (1) erst dann realisiert ist, nachdem der Zentrierbolzen (9) seine Endstellung in einer Arretieröffnung (17) eingenommen hat, wobei der Bedienhebel (4) federvorgespannt ist, derart, dass ohne Krafteinwirkung auf den Bedienhebel dieser den Zentrierbolzen (9) in eine Arretierposition und den Spannbolzen (7) in einen Klemmkontakt mit der Grundplatte (1) drängt.
Patent DE-102010000775-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Verpacken einer Verpackungscharge und Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: VOIGT ULLRICH DR
IPC: B65G54/02
Filed: 2010-01-11
Granted: 2016-08-04
Abstract: Verfahren zum Verpacken einer Verpackungscharge, wobei ein Schlauch über einen Stutzen transportiert wird, nach Transport des Schlauches über den Stutzen Abschnitte des transportierten Schlauches vereinzelt werden und nach Befüllung mit der Verpackungscharge geschlossen werden, dadurch gekennzeichnet, dass der Schlauch (10) über einen Stutzen (80) aus einem magnetischen oder magnetisierbaren Material transportiert wird, und wenigstens ein Magnet (30) auf den Stutzen (80) eine magnetische Anziehungskraft ausübt, der wenigstens eine Magnet mit einem Endlos-Transportband entlang einer Oberfläche des Stutzens umläuft und aufgrund der Anziehungskraft zwischen Magnet (30) und Stutzen (80) bei der Bewegung des Magneten (30) eine Kraft in den Schlauch (10) in Richtung (70) der Bewegung des Magneten (30) eingeleitet wird, so dass der Schlauch (10) bewegt wird.
Patent DE-102010025104-B4 (DE)
Title: Initialsprengstoff
Inventor: HAHMA ARNO DR
IPC: C06B43/00
Filed: 2010-06-25
Granted: 2015-06-11
Abstract: Initialsprengstoff umfassend a) ein 5,5'-Azotetrazolat, wobei das 5,5'-Azotetrazolat ein Eisen-, Kobalt-, Nickel- oder Kupfersalz ist, oder b) ein Gemisch aus mindestens einem 5,5'-Azotetrazolat und mindestens einem weiteren 5,5'-Azotetrazolat, wobei das weitere 5,5'-Azotetrazolat ein Eisen-, Kobalt-, Nickel-, Kupfer- oder Cadmiumsalz oder ein Guanylharnstoffsalz ist.
Patent DE-102010030194-B4 (DE)
Title: Knieairbaganordnung für Fahrzeuge
Inventor: STEMP NORBERT
IPC: B60R21/237
Filed: 2010-06-17
Granted: 2018-06-07
Abstract: Knieairbaganordnung für Fahrzeuge, die Knieairbaganordnung umfassend- eine Instrumententafel,- einen Fahrgastraum,- ein Airbagmodul (1), das in einem unteren Bereich einer Instrumententafel eines Fahrzeugs angeordnet ist,- einen Airbag (2), umfassend einen Knieaufprallbereich (4), der im aufgeblasenen Zustand des Airbags (2) die Knie eines Fahrzeuginsassen abfangen soll, wobei der Airbag (2) zwischen dem Airbagmodul (1) und dem Knieaufprallbereich (4) einen Bereich geringeren Querschnitts aufweist, und wobei der Airbag (2) mindestens eine im Inneren des Airbags (2) eingenähte Gasleitwand (6 - 12) aufweist, wobei sich die Gasleitwand (6 - 12) im Wesentlichen in einer Strömungsrichtung des bei der Airbagauslösung in den Airbag (2) einströmenden Gases erstreckt, dadurch gekennzeichnet, dass in der mindestens einen Gasleitwand mindestens eine Gasverteilöffnung (14) vorgesehen ist, die einen Druckausgleich zwischen den auf gegenüberliegenden Seiten der Gasleitwand (6 - 12) befindlichen Gaskammern ermöglicht.
Patent DE-102010035231-B4 (DE)
Title: Lagerregalsystem zur Lagerung von Lagergut
Inventor: HAENEL JOACHIM
IPC: B65G1/04
Filed: 2010-08-24
Granted: 2013-05-16
Abstract: Lagerregalsystem (10) zur Lagerung von Lagergut, mit wenigstens einer Bedienöffnung (18) zur Einlagerung und zur Entnahme von Lagergut (12), mit wenigstens einem Umlauflagerregal (20, 30) mit mehreren Lagerplätzen und mit wenigstens einem Lagerregal (40) das wenigstens eine Regalsäule mit übereinander angeordneten Lagerplätzen aufweist, mit wenigstens einer Übergabevorrichtung (60) zum Transport des Lagerguts (12) von einem Lagerplatz des Lagerregals (40) zu einem Lagerplatz des Umlauflagerregal (20, 30) und umgekehrt, dadurch gekennzeichnet, dass ein Transportschacht (50) zwischen dem wenigstens einen Umlauflagerregal (20, 30) und dem wenigstens einen Lagerregal (40) vorgesehen ist, in dem die Übergabevorrichtung (60) in vertikaler und/oder horizontaler Richtung verfahrbar ist.
Patent DE-102010042612-B4 (DE)
Title: Halterung für mobile Kommunikationsgeräte und Verfahren zur Visualisierung von Objekten
Inventor: STROH PHILIPP
IPC: H04M1/02
Filed: 2010-10-19
Granted: 2012-12-20
Abstract: Halterung für mobile Kommunikationsgeräte, wobei das Kommunikationsgerät einen optischen Sensor aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Halterung zumindest Folgendes umfasst: – mindestens ein lichtbrechendes optisches Element mit einer Brennweite, – ein Aufnahmemittel (130, 330) zur Aufnahme des mobilen Kommunikationsgeräts, – mindestens ein Auflageelement zum Auflegen der Halterung auf eine Fläche und – mindestens einen Abstandshalter (120, 320) zum Halten eines Abstands zwischen dem mindestens einen lichtbrechenden optischen Element und der Fläche, auf der das mindestens eine Auflageelement aufliegt, wobei das in das Aufnahmemittel (130, 330) eingebrachte mobile Kommunikationsgerät so angeordnet ist, dass der optische Sensor ein innerhalb der Brennweite angeordnetes Objekt erfasst, und wobei das mindestens eine Auflageelement, der mindestens eine Abstandshalter (120, 320) und das Aufnahmemittel (130, 330) beweglich miteinander verbunden sind.
Patent DE-102010043316-B4 (DE)
Title: Einrichtung und Verfahren zur Erkennung und Quantifizierung von Kavitationsereignissen in Leistungsultraschall-Prozessanwendungen
Inventor: GAI STEFAN DR ING
IPC: G01N29/02
Filed: 2010-11-03
Granted: 2012-11-08
Abstract: Einrichtung zur Erkennung und Quantifizierung von Kavitationsereignissen in Leistungsultraschall-Prozessanwendungen innerhalb einer Prozess- oder Durchflusszelle (4, 9), wobei sich in letzterer ein zu behandelndes Prozessfluid (5) befindet, in welches eine Sonotrode (1) eingetaucht ist, gekennzeichnet dadurch, dass die Sonotrode (1) als Wellenleiter für hochfrequente Ultraschall-Moden dient, wobei an der Sonotrode (1), außerhalb des Prozeßfluids (5), Piezo-Wandler (7, 8) angebracht sind, wobei die Piezo-Wandler (7, 8) zur Detektion der hochfrequenten Ultraschall-Moden nachfolgend mit elektronischen Bauteilen zur Verstärkung, Filterung und Signalauswertung in Verbindung stehen.
Patent DE-102010051222-B4 (DE)
Title: Sicherheitsschaltung für eine Zweihandsteuerung
Inventor: TERRELONGE DEAN
IPC: F16P3/20
Filed: 2010-11-12
Granted: 2013-04-25
Abstract: Sicherheitsschaltung für eine Zweihandsteuerung mit zwei Kanälen (16, 16'), an die jeweils ein dem Kanal (16, 16') zugeordneter handbetätigbarer Taster (14, 14') anschließbar ist, und wenigstens einem Schaltausgang (18, 18'), der mit einem Steuerstromkreis einer elektrischen Maschine verbindbar ist und der über die zwei Kanäle (16, 16') der Sicherheitsschaltung (12) abhängig von einer Betätigung der Taster (14, 14') schaltbar ist, um die elektrische Maschine ein- und auszuschalten, wobei die zwei Kanäle (16, 16') ausgebildet sind, um den Schaltausgang (18, 18') einzuschalten, wenn innerhalb eines vorgegebenen Zeitabstands beide handbetätigbaren Taster (14, 14') betätigt werden, und wobei ein Kanal (16, 16') oder beide Kanäle (16, 16') jeweils umfassen: – wenigstens ein aufladbares Zeitglied (20, 20'), und – wenigstens ein Schaltmittel (26, 26') mit wenigstens einem Steuereingang (28, 28') und einer gesteuerten Stromstrecke (32, 32'), die mit dem Schaltausgang (18, 18') der Sicherheitsschaltung (12) gekoppelt ist, um den Schaltausgang...
Patent DE-102010063454-B4 (DE)
Title: Strahlungsheizkörper für ein Kochfeld sowie Kochfeld
Inventor: HARDER STEFAN
IPC: H05B3/68
Filed: 2010-12-17
Granted: 2022-02-03
Abstract: Strahlungsheizkörper (1; 25; 27; 35) für ein Kochfeld (3), aufweisend mindestens einen Heizwiderstand (6), wobei der Heizwiderstand (6) in einem Innenteller (4) untergebracht ist und der Innenteller (4) in einem Außenteller (5; 28) untergebracht ist, dadurch gekennzeichnet, dass- der Außenteller (5) an seiner Außenseite eine wärmeisolierende Ummantelung (17) aufweist oder- der Außenteller (28) als ein evakuiertes Gefäß mit mindestens einem evakuierten Hohlraum (29) ausgebildet ist.
Patent DE-102011001018-B4 (DE)
Title: Spannelement zum Fixieren einer Knochenfraktur sowie selbiges aufweisende Fixierungsvorrichtung
Inventor: WAIZENEGGER MARKUS
IPC: A61B17/58
Filed: 2011-03-02
Granted: 2013-12-05
Abstract: Spannelement für Knochenfrakturen, aufweisend eine flexible Endlosschleife (1), die bezüglich einer Längsdehnung eine steile Spannungs-Dehnungs-Kennlinie aufweist, innerhalb der wenigstens zwei Befestigungsmittel (20) hindurchsteckbar sind, und ein Streckelement (3) mit einer veränderbaren Länge und zwei endseitigen Schiebern (31), an denen die Endlosschleife (1) geführt ist, das in die Endlosschleife (1) derart einsetzbar und innerhalb der Endlosschleife (1) derart einspreizbar ist, dass zum Aufbringen von aufeinander zu gerichteten Kräften auf die wenigstens zwei hindurchsteckbaren Befestigungsmittel (20), wenn diese innerhalb der Endlosschleife (1) hindurchgesteckt worden sind, vermittels des Streckelements (3) eine vorbestimmte Zugspannung über den Umfang der Endlosschleife (1) erzeugbar ist, wobei der Abstand zwischen den Schiebern (31) in Längsrichtung des Streckelements (3) vermittels von Gewindeabschnitten an den Schiebern (31) einstellbar ist.
Patent DE-102011012095-B4 (DE)
Title: AMICES II : Hybridisierung der Brennkraftmotorsysteme nach dem Additionsprinzip
Inventor: SALINOVIC HRVOJE
IPC: F02B43/12
Filed: 2011-02-23
Granted: 2015-07-02
Abstract: Kompressionsloser Brennkraftmotor Kolben-Zylinder-Ausführung, der im Zweitaktbetrieb arbeitet, umfassend ein Kraftstoffeinspritzsystem (DK) zum Einspritzen von Kraftstoff und ein Lufteinspritzsystem (LES) zum Einspritzen von Luft in eine Brennzone des Brennkraftmotors, dadurch gekennzeichnet, dass: das Lufteinspritzsystem (LES) komprimierte Luft in die Brennzone einspritzt wird; und dass an jedem Motorzylinder ein Wärmeaustauschsystem vorgesehen ist, das zum Aufheizen der eingespritzten Luft dient und das einen am Zylinderkopf angeordneten Absorptionskörper (4.1) aus thermisch leitfähigem Material umfasst, der gegenüber dem angrenzenden Material des Zylinderkopfes thermisch isoliert ist.
Patent DE-102011050309-B4 (DE)
Title: Kreisprozess zum Betrieb einer Absorptionskältemaschine und Absorptionskältemaschine
Inventor: RAMMING KLAUS
IPC: F25B41/00
Filed: 2011-05-12
Granted: 2018-01-11
Abstract: Kreisprozess zum Betrieb einer Absorptionskältemaschine (1), wobei in einem Austreiber (5) eine reiche Lösung auf einem Hochdruckniveau zunächst derart erhitzt wird, dass ein Kältemittel gasförmig entweicht, eine verbleibende arme Lösung auf ein Niederdruckniveau entspannt, in einem Absorber (3) das Kältemittel wieder in der armen Lösung gelöst und die dadurch wiederhergestellte reiche Lösung auf das Hochdruckniveau wieder verdichtet und in den Austreiber (5) gefördert wird, und wobei das entwichene Kältemittel, bevor es in der armen Lösung wieder gelöst wird, in einem Kondensator (18) zunächst verflüssigt, dann auf das Niederdruckniveau entspannt wird und in einem Verdampfer (20) unter Aufnahme von Umgebungswärme verdampft, dadurch gekennzeichnet, dass die reiche Lösung auf dem Niederdruckniveau aus dem Absorber (3) in einen Bypass (9) abgeführt und mittels einer Umwälzpumpe (11) in dem Bypass (9) durch den Bypass (9) in den Absorber (3) umgewälzt wird.
Patent DE-102011086166-B4 (DE)
Title: Vakuumpumpe und Verfahren zum Schmieren eines Wälzlagers einer Vakuumpumpe
Inventor: DIETZ HOLGER
IPC: F04D19/04
Filed: 2011-11-11
Granted: 2022-02-10
Abstract: Eine Vakuumpumpe weist einen in einem Gehäuse (12) durch Lagerelemente gelagerten Rotor (10) auf. Zumindest eines der Lagerelemente weist ein Wälzlager (14) auf. Ferner ist ein Schmiermittelreservoir (22) zur Bereitstellung von Schmiermittel für das mindestens eine Wälzlager (14) vorgesehen. Mit Hilfe einer Zuführeinrichtung erfolgt das Zuführen von Schmiermittel zu dem Wälzlager (14), wobei die Zuführeinrichtung einen Schmiermittelverdampfer (24) aufweist, so dass Schmiermitteldampf (26) erzeugt wird, der in dem Wälzlager (14) zur Schmierung des Wälzlagers (14) kondensiert.
Patent DE-102011107382-B4 (DE)
Title: Trainingsgerät und Verfahren zur Durchführung eines Lauftrainings
Inventor: BAUER VALERIJ
IPC: A63B22/20
Filed: 2011-06-29
Granted: 2014-06-18
Abstract: Ein stationäres Trainingsgerät (1) zur Durchführung eines Lauftrainings, umfassend eine Laufbahn (2) und eine Aufnahmeeinichtung (3) zur Mitnahme eines Läufers (4) ist dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahmeeinrichtung (3) mit einem Beschleunigungsmittel (5) verbunden ist, welches die Aufnahmeeinrichtung (3) relativ zur Laufbahn (2) in mindestens einer vorgegebenen Richtung zieht. Bei einem Verfahren zur Durchführung eines Lauftrainings eines Läufers (4) wird der Läufer (4) durch ein Beschleunigungsmittel (5) mit einer definierten Geschwindigkeit oder Beschleunigung in mindestens eine vorgegebene Richtung gezogen, wobei die definierte Geschwindigkeit oder Beschleunigung höher ist als die Geschwindigkeit oder Beschleunigung, die der Läufer (4) mit eigener Kraft erreichen könnte.
Patent DE-102012101473-B4 (DE)
Title: Elektromagnetischer Schalter mit zwei Elektromagneten
Inventor: OKADA TAROU
IPC: F02N11/00
Filed: 2012-02-23
Granted: 2021-03-18
Abstract: Elektromagnetischer Schalter für einen Starter, aufweisend:einen ersten und einen zweiten Erregungsanschluss (40, 41), wobei jeder ein Verbindungsende aufweist;einen ersten Elektromagneten (SL1), der eine erste Spule (13) aufweist, die durch einen elektrischen Strom erregt wird, der über den ersten Erregungsanschluss (40) fließt, wobei die erste Spule (13) eine magnetische Kraft derart erzeugt, dass ein Zahnradgetriebe (6) eines Starters in einer Axialrichtung bewegt wird;einen zweiten Elektromagneten (SL2), der einen Hauptschalter und eine zweite Spule (14) aufweist, die durch einen elektrischen Strom über den zweiten Erregungsanschluss (41) erregt wird, und welcher derart konfiguriert ist, dass dieser den Hauptschalter in Abhängigkeit zu einem Erregungszustand der zweiten Wicklung öffnet und schließt, wobei der Hauptschalter einen Stromschaltkreis schließt oder unterbricht, der elektrisch mit einem Motor (3) verbunden ist,einen Rahmen (8), in dem die ersten und zweiten Elektromagneten (SL1, SL2) längsseits in der Axialrichtung festgelegt sind, wobei sich der Rahmen (8) entlang der Axialrichtung erstreckt, und wobei der Rahmen (8) ein offenes Ende in der Axialrichtung aufweist;eine Abdeckung (9), die das offene Ende des Rahmens (8) abdeckt und einen Kontaktraum innerhalb der Abdeckung (9) ausbildet, wobei der Hauptschalter in dem Kontaktraum angeordnet ist;zwei Anschlussbolzen (30, 31), die an der Abdeckung (9) befestigt sind, wobei diese einen Teil des Stromschaltkreises bilden und den Hauptschalter und den Motor (3) elektrisch verbinden; undeinen Anschluss-Befestigungsabschnitt (42), an dem die Verbindungsenden der ersten und zweiten Erregungsanschlüsse (40, 41) miteinander befestigt sind, wobei die Verbindungsenden jeweils mit der ersten und zweiten Spule (13, 14) verbunden sind, und wobei der Anschluss-Befestigungsabschnitt (42) innerhalb des Rahmens (8) angeordnet ist, wobeidie ersten und zweiten Erregungsanschlüsse (40, 41) nahe beieinander mit dem gemeinsamen Anschluss-Befestigungsabschnitt (42) fixiert sind, der mit dem Spulenträger (25) der zweiten Spule (14) eine Einheit bildet, unddie ersten und zweiten Elektromagneten (SL1, SL2) derart konfiguriert sind, dass diese eine relative Position der ersten und zweiten Elektromagneten (SL1, SL2) zu der Abdeckung (9) durch Drehung um die Axialrichtung ändern.
Patent DE-102012102553-B4 (DE)
Title: Werkzeugmagazin und Werkzeugmaschine mit Hintergrundmagazin
Inventor: PRUST DIRK
IPC: B23Q3/155
Filed: 2012-03-26
Granted: 2015-07-30
Abstract: Werkzeugmagazin für eine Werkzeugmaschine (10) mit einer Werkzeugspindel (23), in die Werkzeuge (25) zur Bearbeitung von Werkstücken (26) einspannbar sind, wobei in dem Werkzeugmagazin (30) Werkzeughalter (83) vorgesehen sind, in denen zum Einwechseln in die Werkzeugspindel (23) vorgesehene Werkzeuge (25) ablegbar sind, wobei für die Werkzeughalter (83) eine in sich geschlossene, dreidimensionale Laufbahn (54) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass an der Laufbahn (54) Werkzeugschlitten (69) verschiebbar gelagert sind, an denen die Werkzeughalter (83) ausgebildet sind, und dass die Laufbahn (54) in Form zumindest einer Spirale (55, 56) mit vertikal übereinander verlaufenden Windungen (57, 58, 59; 61, 62, 63) angeordnet ist.