baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202018105480-U1 (DE)
Title: Lebensmittelbearbeitungsvorrichtung
IPC: A47J43/04
Filed: 2018-09-24
Abstract: Lebensmittelbearbeitungsvorrichtung beinhaltend eine handbetriebene Antriebsvorrichtung (1), die ein Betätigungselement (2) aufweist, welches über eine Getriebevorrichtung (16) mit einer Abtriebswelle (15), an die ein rotierbar gelagertes Arbeitswerkzeug (3) ankoppelbar ist, wirkverbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Getriebevorrichtung (16) ein umschaltbares Getriebe (31) mit zwei unterschiedlichen Gangstufen aufweist und eine Umschaltvorrichtung (32) vorhanden ist, mittels der zwischen den Gangstufen umgeschaltet werden kann.
Patent DE-202018106183-U1 (DE)
Title: Flaschenkasten
IPC: B65D1/24
Filed: 2018-10-29
Abstract: Kasten (10) zur Aufnahme von Flaschen (12) umfassend Gefachewände (14), welche Flaschenaufnahmen definieren, wobei an Kreuzungspunkten zweier Gefachewände (14) jeweils ein Abstandshalter (24) angeordnet ist, und einen Kastenboden, welcher durch miteinander verbundene Bodenstreben (20) gebildet wird, wobei jeder Flaschenaufnahme ein Stützbereich zur Stützung einer Flasche (12) zugeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Stützbereich einer Flaschenaufnahme durch mindestens zwei Bänder (26) gebildet wird, welche einen Stützabschnitt mit einem federnden Element aufweisen, wobei der Stützabschnitt zur Unterstützung eines Flaschenbodens einer eingesetzten Flasche (12) ausgestaltet ist und wobei ein erstes Ende (34) der Bänder (26) jeweils an einer Stelle mit dem Kastenboden verbunden ist, an der sich zwei Bodenstreben (20) kreuzen, und ein zweites Ende (36) der Bänder (26) jeweils mit einem oberen Ende eines Abstandshalters (24) oder im Fall einer an einen Rand des Kastens (10) angrenzenden Flaschenaufnahme an einer Seitenwand (16) des Kastens (10) befestigt ist.
Patent DE-202018107297-U1 (DE)
Title: Elektrisches Kupplungselement und Kupplung für einen Modelleisenbahnzug
IPC: A63H19/18
Filed: 2018-12-19
Abstract: Elektrisches Kupplungselement (1) an einem Waggon eines Modelleisenbahnzugs• mit einem an einem Kupplungskopf (2) schwenkbar gelagerten Kupplungsbügel (3),• mit einem den Kupplungsbügel (3) aus einer unteren Schwenkstellung in eine obere Schwenkstellung verschwenkenden Stellglied mit einem elektrischen Antrieb und• mit einem den Kupplungsbügel (3) in seiner oberen Schwenkstellung haltenden Stützanker (10).
Patent DE-202019001944-U1 (DE)
Title: Anhänger für Paraden und Events
IPC: B60P3/00
Filed: 2019-05-03
Abstract: Anhänger für Paraden und Events, mit
 einem Fahrgestell mit einem aus Längsträgern (1a, 1b) und Querträgern (2) gebildeten Leiterrahmen und wenigstens einer Achse (3) mit Rädern (4a, 4b), die unterhalb des Leiterrahmens angeordnet sind,
 einem auf den Leiterrahmen aufgesetzten Tragwerk mit mindestens einem Boden (5), der eine im Wesentlichen ebene Aktionsfläche bildet,
 gekennzeichnet durch
 wenigstens einen Auszug (6a, 6b), der an einer Längsseite des Anhängers angeordnet und horizontal ausfahrbar ist,
 zusätzliche Bodenplatten (9a, 9b), die auf den ausgefahrenen Auszug (6a, 6b) auflegbar sind und die Aktionsfläche über die Räder (4a, 4b) hinaus verbreitern.
Patent DE-202019002894-U1 (DE)
Title: System zur Erkennung und Wiedergabe von vor dem direkt vorausfahrenden Kfz bremsender bzw. abbiegender Fahrzeuge
IPC: B60Q1/52
Filed: 2019-07-09
Abstract: System zur visuellen Erkennung der Lichtsignale eines oder mehrerer direkt vorausfahrender bremsender bzw. abbiegender Fahrzeuge in Verbindung mit der Wiedergabe am Heck eines Kfz. Das System besteht aus einer Kamera (Sensor) im oberen Bereich der Frontscheibe oder im Frontbereich des Fahrzeugs, einem Modul zur Verarbeitung der Signale sowie einer Lichteinheit zur Wiedergabe am Heck.
 Das System wird verkabelt oder alternativ kabellos installiert.
Patent DE-202019003421-U1 (DE)
Title: Oberbekleidungsstück mit Eingriff
IPC: A41D27/20
Filed: 2019-08-12
Abstract: Oberbekleidungsstück aufweisend mindestens einen Eingriff durch den mit der Hand durch das Oberbekleidungsstück hindurch gefasst werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass das Oberbekleidungsstück im vorderen Bereich und/oder im Rückenbereich mindestens eine kammerartige Tasche (5), in die von außen ein Eingriff besteht, aufweist und die kammerartige Tasche (5) über mindestens eine weitere Öffnung (6) in das Innere des Oberbekleidungsstückes (1) verfügt.
Patent DE-202019003869-U1 (DE)
Title: Verbindungsverschluss für Ketten und Armbänder
IPC: A44C11/02
Filed: 2019-09-17
Abstract: Verbindungsverschluss für Schmuckstücke, insbesondere Ketten und Armbänder, aus Metall in Form eines S-Hakens mit Sicherungsmechanismus, dadurch gekennzeichnet, dass der Aufnahmeschlitz (3) einer Hakenschlaufe (1) stark verengt ist und der Aufnahmeschlitz (4) der anderen Hakenschlaufe (2) mit Hilfe eines beweglichen Hohlzylinders (7) auf dem Mittelstück (8) des S-Hakens, welches durch die Kugel (6) am Ende der Hakenschlaufe (1) gehalten wird, verschlossen und geöffnet werden kann.
Patent DE-202019004492-U1 (DE)
Title: Windgetriebene Arbeitsmaschine ohne Propeller, aber mit sich drehenden Tragflächen Sonderbauform: Windrad als Zweimaster
IPC: F03D3/00
Filed: 2019-11-02
Abstract: Für propellerlose Windkraftmaschinen, Windräder mit an einer Welle befestigten Tragflächen, die um 180 Grad vertauscht sind, Auftriebseite gegen Abtriebseite. Wind zwingt die Welle zum Rotieren.
Patent DE-202019100363-U1 (DE)
Title: Tasche zum Tragen von Flaschen
IPC: A45C11/24
Filed: 2019-01-23
Abstract: Tasche (1) zum Tragen von Flaschen, mit einem länglichen Mantelkörper (2), einem Boden (5) und einer Haltevorrichtung zum Anheben und/oder Festhalten der Tasche (1), dadurch gekennzeichnet, dass der Mantelkörper (2) einen dreieckigen Querschnitt aufweist.
Patent DE-202019102857-U1 (DE)
Title: Randbeschickungsorgan für das Bereitstellen von Zusatzbeschickungsdurchfluss in einen Turbulenzgenerator eines Stoffauflaufs einer Faserbahnmaschine
IPC: D21F1/06
Filed: 2019-05-21
Abstract: Randbeschickungsorgan zum Bereitstellen von Zusatzbeschickungsdurchfluss an einen Turbulenzgenerator eines Stoffauflaufs einer Faserbahnmaschine, zu welchem Randbeschickungsorgan (17) eine Verteilerkammer (18) gehört, die einen Einlauf (16) und einen Auslauf (19) aufweist, wobei aus dem Auslauf (19) der Verteilerkammer (18) die Zusatzbeschickung angepasst ist, um weiter in zu Durchflussrohren (27) gehörende Erweiterungsrohre (14) geleitet zu werden, die in den Randbereich (15) des Turbulenzgenerators (13) angepasst sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Randbeschickungsorgan (17) angepasst ist, den zusätzlichen Beschickungsdurchfluss zu leiten
 - aus dem Auslauf (19) direkt in die Erweiterungsrohre (14),
 - mit den Durchflussrohren (27) des Turbulenzgenerators (13) hauptsächlich in die gleiche Richtung in Maschinenrichtung (MD).
Patent DE-202019103576-U1 (DE)
Title: Seitenairbagvorrichtung
IPC: B60R21/207
Filed: 2019-06-28
Abstract: Seitenairbagvorrichtung, welche aufweist:
 einen Gasgenerator, der Gas ausgibt;
 ein Kissen, das den Gasgenerator bedeckt und durch das aus dem Gasgenerator ausgegebene Gas in Richtung einer Seite eines Insassen aufgebläht wird; und
 eine Halteeinrichtung, die durch das Kissen hindurch und um dieses herum angeordnet ist und ein Biegen des oberen Bereichs des Kissens bewirkt, wenn das Kissen aufgebläht wird.
Patent DE-202019103956-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Messung eines Drucks eines Zweiradreifens, insbesondere eines Fahrradreifens
IPC: B60C23/04
Filed: 2019-07-17
Abstract: Vorrichtung (1) zur Messung eines Drucks eines Zweiradreifens (2), insbesondere eines Fahrradreifens, eines Laufrads (10) eines Zweirads, umfassend
 - ein Adapterbauteil (4), das Verbindungsmittel für die Verbindung der Vorrichtung (1) mit einem Ventil (5) des Zweiradreifens (2) und Mittel zum Öffnen des Ventils (5) umfasst, so dass im mit dem Ventil (5) verbundenen Zustand aus dem Zweiradreifen (2) durch das Ventil (5) unter Druck stehende Luft in die Vorrichtung (1) hineinströmt, bis der Druck in der Vorrichtung (1) dem Druck in dem Zweiradreifen (2) entspricht, sowie
 - ein mit dem Adapterbauteil (4) verbindbares Sensorbauteil (3), das Druckmessmittel für die Messung des Drucks in der Vorrichtung (1) und Übertragungsmittel für eine drahtlose Übertragung der dem gemessenen Druck entsprechenden Information umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (1) zumindest ein Sicherungsmittel (9a, 9b, 9c, 9d) umfasst, das so ausgebildet ist, dass es an dem Sensorbauteil (3) und an zumindest einer Speiche (12) des Laufrads (10) anbringbar ist und das Sensorbauteil (3) gegen ein Verdrehen relativ zu dem Ventil (5) sichert.
Patent DE-202019107029-U1 (DE)
Title: Akustische Distanzmessschaltung
IPC: G01S15/32
Filed: 2019-12-17
Abstract: Akustische Distanzmessschaltung, umfassend:
 einen Frequenzgenerator mit einem Ausgang zum Bereitstellen eines Chirp-Signals;
 einen Sendeverstärker mit einem Eingang, der mit dem Ausgang des Frequenzgenerators gekoppelt ist, und mit einem Ausgang, der zum Koppeln mit einem Schallwandler eingerichtet ist;
 eine Erfassungsschaltung mit einem Eingang, der zum Koppeln mit dem Schallwandler eingerichtet ist, um ein Eingangssignal zu empfangen und einen gleichphasigen Anteil und einen Quadraturanteil des Eingangssignals bereitzustellen, um den gleichphasigen Anteil und den Quadraturanteil zu filtern, um eine Phase des Eingangssignals als Reaktion auf die gefilterten gleichphasigen und Quadraturanteile zu berechnen, und um eine Frequenzsteigung des Eingangssignals als Reaktion auf die Phase zu bestimmen; und
 einen Controller, der mit der Erfassungsschaltung gekoppelt ist und einen Eingang zum Empfangen des Chirp-Signals aufweist, wobei der Controller die Frequenzsteigung des Eingangssignals mit einer Frequenzsteigung des Chirp-Signals vergleicht und ein Objekt detektiert, wenn die Frequenzsteigung des Eingangssignals etwa gleich der Frequenzsteigung des Chirp-Signals ist.
Patent DE-202020000677-U1 (DE)
Title: Ventil und Abgabevorrichtung
IPC: B65D83/48
Filed: 2020-02-19
Abstract: Ventil (2) zur Abgabe eines Fluids (F) von einem Behälter (3), wobei das Ventil (2) ein Ventilgehäuse (6), ein bewegbar in dem Ventilgehäuse (6) angeordnetes Ventilelement (7) und eine Federeinrichtung (8) zur Rückstellung des Ventilelements (7) in eine geschlossene Position aufweist, wobei die Federeinrichtung (8) einstückig mit dem Ventilelement (7) ausgebildet ist,dadurch gekennzeichnet,dass die Federeinrichtung (8) einen Kontaktbereich (10) zur Anlage an einer Gegenfläche (11) des Ventilgehäuses (6) aufweist, wobei der Kontaktbereich (10) eine Erhebung einer Außenfläche (13) der Federeinrichtung (8) bildet, und/oder dass bei einer Bewegung des Ventilelements (7) der Kontaktbereich (10) der Federeinrichtung (8) und die Gegenfläche (11) in jeder Position des Ventilelements (7) über eine zumindest im Wesentlichen punktförmige Kontaktfläche miteinander in Kontakt stehen, und/oderdass die Materialien der Federeinrichtung (8) bzw. eines Kontaktbereichs (10) der Federeinrichtung (8) und einer Gegenfläche (11) derart aufeinander abgestimmt sind, dass der Kontaktbereich (10) bei einer Bewegung des Ventilelements (7) zumindest im Wesentlichen geräuschlos auf der Gegenfläche (11) gleitet, und/oderdass eine Dichtung (15) des Ventils (2) aus Polyethylen oder einem thermoplastischen Elastomer besteht.
Patent DE-202020003646-U1 (DE)
Title: Distanzelement für einen Kraftstoffverteiler sowie Kraftstoffverteiler
IPC: F02M55/02
Filed: 2020-08-27
Abstract: Distanzelement (108) für einen Kraftstoffverteiler (104), welches im Wesentlichen zylindrisch ausgeformt ist und einen Fußabschnitt (110) zum Abstützen auf einem Motorblock (102), einen daran anschließenden Mittelabschnitt (112) und einen an den Mittelabschnitt (112) anschließenden Verbindungsabschnitt (114) zum Verbinden mit dem Kraftstoffverteiler (104) umfasst, wobei in einem umfänglichen und/oder radialem Teilbereich des Verbindungsabschnitts (114) Prägeelemente (132) ausgeformt sind, die ausgebildet sind, unter Bildung eines Formschlusses und/oder Reibschlusses in eine Ausnehmung (124) des Kraftstoffverteilers (104) einzugreifen.
Patent DE-202020005726-U1 (DE)
Title: Bedienvorrichtung
IPC: H03K17/975
Filed: 2020-11-27
Abstract: Bedienvorrichtung, aufweisend:
 eine Deckplatte (10) mit einer einem Benutzer zugewandten Benutzerseite (10a) und
 einer einem Benutzer abgewandten Rückseite (10b), wobei die Deckplatte (10) ein Tastenfeld (12) aufweist, in dem sie durch eine Druckkraft von der Benutzerseite (10a) her zumindest teilweise elastisch verformbar und/oder bewegbar ist; und
 eine Sensorvorrichtung (20-30) zum Erfassen eines Bedienungszustandes des Tastenfeldes (12), wobei die Sensorvorrichtung (20-30) aufweist:
 einen taktilen Schalter (20), der hinter der Rückseite (10b) der Deckplatte (10) im Bereich des Tastenfeldes (12) angeordnet ist, wobei der taktile Schalter (20) aufweist:
 einen Druckkopf (21) auf seiner der Deckplatte (10) zugewandten Seite,
 wobei der Druckkopf (21) durch eine Druckkraft vom Tastenfeld (12) her in den taktilen Schalter (20) eindrückbar ist;
 wenigstens einen mit dem Druckkopf (21) gekoppelten Detektoranschluss (24, 25);
 eine Metallabdeckung (28) auf seiner der Deckplatte (10) zugewandten Seite; und
 einen mit der Metallabdeckung (28) verbundenen Erdungsanschluss (29); und
 eine Sensorschaltung (30), die mit dem wenigstens einen Detektoranschluss (24, 25) verbunden ist, um einen Betriebszustand des Druckkopfes (21) zu erfassen, und mit dem Erdungsanschluss (29) verbunden ist, um eine Kapazität zwischen der Metallabdeckung (28) und einem Betätigungselement (13) eines
 Benutzers auf der Benutzerseite (10a) der Deckplatte (10) zu erfassen;
 wobei die Bedienvorrichtung ferner eine Trägerplatte (16) aufweist, die hinter der Rückseite (10b) der Deckplatte (10) mit einem Abstand zur Deckplatte (10) angeordnet ist, wobei der taktile Schalter (20) auf der Trägerplatte (16) montiert ist; 
 die Bedienvorrichtung ferner einen Rahmenblock (36) aufweist, in dem der taktile Schalter (20) aufgenommen ist und der auf der Trägerplatte (16) montiert ist und der auf seiner der Trägerplatte (16) abgewandten Seite die Deckplatte (10) mit dem Tastenfeld (12) bildet;
 die Deckplatte (10) im Bereich innerhalb des Tastenfeldes (12) und/oder um das Tastenfeld (12) zumindest teilweise lichtdurchlässig ist; und
 die Bedienvorrichtung ferner wenigstens ein Leuchtmittel (34) aufweist, das hinter der Rückseite (10b) der Deckplatte (10) angeordnet ist;
 und wobei der Rahmenblock (36) wenigstens einen Lichtleitabschnitt (38) aufweist, durch den Licht von dem wenigstens einen Leuchtmittel (34) zum Bereich des Tastenfeldes (12) geleitet werden kann.
Patent DE-202020100290-U1 (DE)
Title: Haarformer, und Haarträger
IPC: A45D8/00
Filed: 2020-01-21
Abstract: Haarformer (1), mit einem im Wesentlichen zylindrischen Grundkörper (2),
 • dessen Mantelfläche eine zirkumferent umlaufende Einschnürung (6) aufweist,
 • und der ein erstes, einem Kopf anlegbares und als Basis (3) bezeichnete Stirnende aufweist
 • sowie ein gegenüberliegendes zweites, äußeres Ende (4), dadurch gekennzeichnet, dass im oder nahe dem äußeren Ende (4) der Grundkörper (2) eine Öffnung (5) aufweist.
Patent DE-202020105149-U1 (DE)
Title: Klappbarer Rechen
IPC: A01B1/04
Filed: 2020-09-07
Abstract: Klappbarer Rechen mit einem Griffstil (2) und einer Harke (10) mit mehreren nebeneinander angeordneten Zinken (6) gekennzeichnet durch zumindest zwei seitlich zur Längsachse des Griffstils (2) vorgesehene, Zinken (10) tragende Zinkensegmente (8), die in eine geklappte Stellung schwenkbar sind, in der sich die Zinkensegmente (8) parallel zu dem Griffstil (2) erstrecken.
Patent DE-202020106329-U1 (DE)
Title: Fallrohrprovisorium
IPC: E04D13/08
Filed: 2020-11-04
Abstract: Fallrohrprovisorium, aufweisend
 - einen Adapter (14) mit einer Rohraufnahme (16) zur Aufnahme eines Rohrstutzens (12) eines Fallrohrs oder eines Abflussrohres eines Flachdachs und wenigstens einer Befestigungsvorrichtung (18, 42) zur Befestigung an einer Regenrinne (10) oder einem Flachdach,
 - zumindest einen flexiblen, rohrförmigen Schlauch (20), und
 - wenigstens ein Befestigungsmittel (28) zum Befestigen des Schlauchs (20) am Adapter (14).
Patent DE-202020106597-U1 (DE)
Title: Messerzylinder und Messerbalken
IPC: B26D7/26
Filed: 2020-11-17
Abstract: Messerzylinder (1) zum Einsatz in Substrat-verarbeitenden Maschinen, umfassend eine Längsachse (2), um welche der Messerzylinder (1) rotierbar gelagert ist, einen Basiskörper (3) zur Aufnahme mindestens eines Messerbalkens (4), mindestens einen Messerbalken (4) zur Aufnahme von mindestens einer durchgängigen oder mehrteiligen Messerleiste (5), mindestens ein Befestigungsmittel (6) zur Befestigung des mindestens einen Messerbalkens (4) an den Basiskörper (3), dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Befestigungsmittel (6) als mindestens eine durch den Basiskörper (3) reichende Durchgangsschraube (6), welche in den Messerbalken (4) eingeschraubt wird, ausgeführt ist.
Patent DE-202020106997-U1 (DE)
Title: Vorhangpositioniermechanismus und Federvorrichtung zum Aufrollen eines Vorhangs
IPC: E06B9/80
Filed: 2020-12-04
Abstract: Vorhangpositioniermechanismus, dadurch gekennzeichnet, dass er eine Federstange (11), eine an der Außenseite der Federstange (11) aufgesetzte Begrenzungsfeder (12), einen Federschwanzstopfen (13) und eine begrenzbare Rohrstopfenhülse (14) umfasst, wobei der Federschwanzstopfen (13) jeweils mit dem ablaufenden Ende der Federstange (11) und dem ablaufenden Ende der Begrenzungsfeder (12) fest verbunden ist, und wobei an den Kopfabschnitt der Federstange (11) eine koaxial angeordnete Schraubenstange (111) fest angeschlossen ist, und wobei die begrenzbare Rohrstopfenhülse (14) an der Außenseite der Schraubenstange (111) aufgesetzt und mit dem Kopfabschnitt der Begrenzungsfeder (12) fest verbunden ist, und wobei zwischen der begrenzbaren Rohrstopfenhülse (14) und der Schraubenstange (111) eine Einstellmutter (15) angeordnet ist, die mit der Schraubenstange (111) eine Gewindeverbindung bildet, und wobei sich die Einstellmutter (15) entlang der begrenzbaren Rohrstopfenhülse (14) axial bewegt und synchron mit der begrenzbaren Rohrstopfenhülse (14) rotieren kann.
Patent DE-202020107245-U1 (DE)
Title: Stromschienenauflauf
IPC: B60M1/30
Filed: 2020-12-15
Abstract: Stromschienenauflauf (1) für Stromabnehmer elektrisch betriebener Bahnen, insbesondere S-Bahnen, U-Bahnen und dergleichen, umfassend wenigstens ein Basisprofil (2) sowie wenigstens ein Gleitflächenprofil (3), wobei das Basisprofil (2) einen Profilfuß (4), einen Profilkopf (5) sowie einen diese verbindenden Profilsteg (6) aufweist, wobei das Gleitflächenprofil (3) am Basisprofil (2) angeordnet ist,  dadurch gekennzeichnet , dass an wenigstens einem freien Ende (20) wenigstens eine Führungsvorrichtung (7) angeordnet ist, dass die Führungsvorrichtung (7) wenigstens eine Basis (8) sowie wenigstens ein Führungselement (9) aufweist, dass die Basis (8) am Profilsteg (6) fixierbar ist, dass das Führungselement (9) am Profilkopf (5) und/oder am Profilsteg (6) fixierbar ist, dass das Führungselement (9) wenigstens eine Führungsfläche (90) aufweist, deren eines freies Ende in etwa bündig an der Oberseite des Gleitflächenprofils (3) angeordnet ist, dass das Material der Führungsvorrichtung (7) eine Durchschlagsspannung von wenigstens 3 kV gemessen nach DIN EN 60243-1:2014-01 aufweist, dass das Material der Führungsvorrichtung (7) eine Durchschlagsfestigkeit von wenigstens 6 kV / mm gemessen nach DIN EN 60243-1:2014-01 aufweist.
Patent DE-202021002006-U1 (DE)
Title: Herstellung einer ätzresisten Maske zur partiellen Passivierung einer Pressblech- oder Endlosbandoberfläche, die anschließend einer chemischen Oberflächenstrukturierung unterzogen werden
IPC: B23K26/36
Filed: 2021-06-09
Abstract: Herstellung einer ätzresisten Maske zur partiellen Passivierung einer metallischen Pressblech- oder Endlosbandoberfläche, die anschließend einer chemischen Oberflächenstrukturierung unterzogen werden dadurch gekennzeichnet, dass mit Hilfe zumindest eines Lasers unter Verwendung von digitalisierten Daten der gewünschten Struktur, der ätzresiste Lackauftrag partiell da entfernt wird wo die chemische Oberflächenstrukturierung stattfinden soll und unter Verwendung der digitalisierten Daten die Position des wenigsten einen Lasers auf der X- und Y-Koordinate in einer aufgespannten Ebene gesteuert wird.
Patent DE-202021100750-U1 (DE)
Title: Entriegelungsmechanismus für eine Sitzverstelleinheit sowie Sitzanordnung
IPC: B60N2/36
Filed: 2021-02-16
Abstract: Entriegelungsmechanismus (1) für eine Sitzverstelleinheit, der Entriegelungsmechanismus (1) aufweisend mindestens drei separate Entriegelungselemente (2.1, 2.2, 2.3), mittels welchen jeweils ein zugehöriges Sitzelement entriegelbar ist, wobei die mindestens drei Entriegelungselemente (2.1, 2.2, 2.3) mittels einer Koppeleinheit (3) derart miteinander koppelbar sind, dass eine Auslösung oder Betätigung eines der drei Entriegelungselemente (2.1, 2.2, 2.3) generiert wird, wenn die beiden anderen der drei Entriegelungselemente (2.1, 2.2, 2.3) synchron betätigt sind.
Patent DE-202021102175-U1 (DE)
Title: Zusammensetzung hergestellt nach einem Verfahren zur Exfolierung und/oder Stabilisierung von Graphen
IPC: C09D5/00
Filed: 2021-04-22
Abstract: Zusammensetzung hergestellt nach einem Verfahren zur Exfolierung und/oder Stabilisierung von Graphen, wobei das Verfahren umfasst:
 Bereitstellen eines flüssigen Vorläufers, der sowohl Graphen als auch Siliciumdioxid, gemischt in einem organischen Lösungsmittel, umfasst; und
 Leiten des flüssigen Vorläufers durch eine Blende, die einen Metallzylinder und eine flache Metallplatte umfasst,
 wobei der Metallzylinder gegen die flache Metallplatte gepresst wird, und
 der flüssige Vorläufer durch eine Öffnung auf der flachen Metallplatte in eine Position zwischen dem Metallzylinder und der flachen Metallplatte geleitet wird.
Patent DE-202021103093-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Greifen länglicher Befestigungselemente aus einem ungeordneten Lager
IPC: B65G47/90
Filed: 2021-06-08
Abstract: Vorrichtung zum Greifen länglicher Befestigungselemente aus einem ungeordneten Lager, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung aufweist:➢ eine Greifvorrichtung mit zwei länglichen Greifelementen (1),➢ einen Betätigungsmechanismus zur automatisierten Betätigung der beiden Greifelemente (1),➢ ein Kamerasystem,➢ eine Einrichtung (309) zur Bildauswertung zur Erkennung der Position und Orientierung der länglichen Befestigungselemente in dem ungeordneten Lager,➢ eine Regel- oder Steuereinrichtung mit Ansteuermitteln zur Ansteuerung einer Positioniereinheit für die Greifvorrichtung sowie Ansteuermitteln für den Betätigungsmechanismus zur automatischen Betätigung der beiden Greifelemente (1) zur Steuerung des Öffnens und Schließens der beiden Greifelemente (1) abhängig von der erkannten Position und Orientierung der länglichen Befestigungselemente in dem ungeordneten Lager,➢ wobei die beiden Greifelemente (1) über den Betätigungsmechanismus öffnbar und schließbar sind,➢ wobei die beiden Greifelemente (1) jeweils einen Greifbereich (3) aufweisen derart, dass diese beiden Greifbereiche (3) beim Schließen der beiden Greifelemente (1) aufeinander zu bewegt werden, so dass diese in der geschlossenen Stellung ein in dem Greifbereich (3) befindliches längliches Befestigungselement (4) kraftschlüssig greifen,➢ wobei die beiden Greifelemente (1) jeweils eine Abrückfläche (6) aufweisen derart, dass durch die Berührungslinie des Greifbereiches (3) mit der Abrückfläche (6) die vordere Kante des Greifelementes (1) gebildet wird, wobei die beiden Greifelemente (1) weiterhin wie folgt geformt sind:➢ die Greifbereiche (3) weisen im Bereich des vorderen Endes des jeweiligen Greifelementes (1) eine halbrunde Ausnehmung (4) auf, wobei die Längsachse der halbrunden Ausnehmung (4) senkrecht zur Längsrichtung des Greifelementes (1) orientiert ist,➢ die Abrückfläche (6) verläuft ausgehend von der vorderen Kante des Greifelementes (1) stetig differenzierbar so, dass die Abrückfläche (6) von dem Greifbereich (3) des Greifelementes (1) weg geneigt ist.