baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent AU-2019100798-C4 (AU)
Title: Composite structural member for a building structure
Inventor: WEBB RONALD JOSEPH
IPC: E04C3/06
Filed: 2019-07-23
Granted: 2021-10-07
Abstract: A composite structural member for a building structure comprises a first elongate portion 
having a first end region and a second end region and a second elongate portion having a 
first end region and a second end region. The second end region of the first elongate 
5 portion is connected to the first end region of the second elongate portion so that the 
composite structural member provided thereby is substantially longer than either of the 
first and second elongate portions. The first elongate portion may comprise a first 
member suited for resisting high magnitude forces and the second elongate portion may 
be a second member, less well suited for resisting high forces but having lower cost per 
10 unit length. The composite structural member may be a rafter, especially a rafter of a 
portal frame.  
Figure for publication: Fig. 9
Patent DE-3486334-C5 (DE)
Title: Dot matrix printer head with ink supply tank - contains ink absorbing part impregnated with ink at lower than atmospheric pressure
Inventor: SUZUKI TAKASHI
IPC: B41J2/175
Filed: 1984-10-09
Granted: 2006-01-26
Abstract: There is provided a dot matrix printer head comprising an ink supply tank containing ink absorbing parts characterised in that the ink absorbing parts have been impregnated with ink at a pressure lower than atmospheric pressure. Pref. the pressures at which the ink is impregnated is in the range 5 to 10 mmHg. The ink supply tank pref. has an air hole which communicates with air in at least one space between the ink absorbing part and an inner wall surface of the ink supply tank. The ink absorbing part may comprise porous members which are in contact with each other so that ink may flow from one to the other. Moreover, the ink supply tank may have an ink supply port which is arranged to receive ink from the second porous member. The first porous part has pores whose average diameter is greater than those of the second porous part.
Patent DE-10306904-C5 (DE)
Title: Halteelement
Inventor: BAUER CHRISTIAN
IPC: F16F15/02
Filed: 2003-02-18
Granted: 2012-05-03
Abstract: Halteelement aus Kunststoff, geeignet zum Halten mindestens einer Leitung an einem Träger (45), mit – einem Grundkörper (2) mit einem Befestigungsbereich (3) zum Befestigen an dem Träger (45) und einem von mindestens einer Seite des Befestigungsbereiches (3) vorstehenden Haltebereich (7, 8) mit mindestens einer Leitungsaufnahme (23 bis 26) für mindestens eine Leitung und – einem von der an den Träger (45) anzulegenden Seite des Befestigungsbereiches (3) vorstehenden federnden Kontaktbereich (36, 37), der auf einander diametral gegenüberliegenden Seiten einer Aufnahme (40) und/oder eines Befestigungsbolzens oder -niets angeordnete federnde Kontaktelemente aufweist, die eine kurze Erstreckung in Richtung des Haltebereiches (7, 8) aufweisen, wobei – der Kontaktbereich (36, 37) auf einer Quermittelebene durch eine Aufnahme (4) und/oder einen Befestigungsbolzen oder -niet angeordnet ist, die federnden Kontaktelemente (36, 37) zwei in Richtung der Haltebereiche (7, 8) erstreckte Rippen sind, und – der starre Grundkörper (2) aus einem hartelastischen Kunststoffmaterial und...
Patent DE-19655316-C5 (DE)
Title: Zentraleinheit für eine Anlage zur Sicherung von Waren gegen Diebstahl
Inventor: OTT REINHOLD
IPC: G08B13/14
Filed: 1996-03-28
Granted: 2013-01-31
Abstract: Zentraleinheit für eine Anlage zur Sicherung von Waren gegen Diebstahl durch an die Waren anzubringende Überwachungsfühler, wobei die Zentraleinheit mindestens eine Überwachungsschaltung umfasst und so ausgebildet ist, dass mehrere Überwachungsfühler an die Zentraleinheit anschließbar und durch die Überwachungsschaltung(en) auf eine ordnungsgemäße Anbringung an den Waren überwachbar sind und dass bei Aufheben der ordnungsgemäßen Anbringung eines oder mehrerer Überwachungsfühler ein Alarmsignal ausgebbar ist, und wobei die Zentraleinheit (14) mindestens eine Deaktivierungsschaltung (30) und einen Schalter (34) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Funktionen der Überwachungsschaltung(en) und der Deaktivierungsschaltung (30) durch eine programmierte integrierte Schaltung realisiert sind, dass die Zentraleinheit (14) so ausgebildet ist, dass die Überwachung für alle Überwachungsfühler (16) nur dann deaktiviert wird, wenn bei Betätigung des Schalters (34) kein Überwachungsfühler (16) eine Alarmsituation anzeigt, und dass die Zentraleinheit so ausgebildet ist, dass durch Betätigung des Schalters (34) die Überwachung des oder der eine Alarmsituation anzeigenden Überwachungsfühler (16b) deaktiviert wird,...
Patent DE-102006019865-C5 (DE)
Title: Kartusche, Druckluftaufbereitungsanlage und Verfahren zum Betrieb einer Druckluftaufbereitungsanlage
Inventor: NOECKER JOACHIM
IPC: B01D53/26
Filed: 2006-04-28
Granted: 2012-05-03
Abstract: Kartusche (1) zum Reinigen und/oder Trocknen von Druckluft in Druckluftaufbereitungsanlagen (47) von Kraftfahrzeugen, Nutzfahrzeugen, Anhängern oder Zugfahrzeugen mit einem Behandlungsmittel (Vorfilter 14; Zyklon 15; Koaleszenzfilter 26; Trockenmittel 31), dadurch gekennzeichnet, dass die Kartusche (1) einen Sensor (38) zur Erfassung eines Betriebszustands des Behandlungsmittels (Vorfilter 14; Zyklon 15; Koaleszenzfilter 26; Trockenmittel 31) besitzt.
Patent DE-102008044019-C5 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur gleichmäßigen Einmischung von Wirksubstanzen in Gewässer
Inventor: FAHLE WERNER DIPL -ING
IPC: C02F1/66
Filed: 2008-11-24
Granted: 2020-07-23
Abstract: Vorrichtung zur gleichmäßigen Einmischung von Wirksubstanz in Gewässer, umfassend:a) eine Entnahmeeinrichtung, mit der einem Gewässer Trägerfluid entnehmbar und einem Mischaggregat zuführbar ist;b) ein Mischaggregat, mit dem entnommenes Trägerfluid mit Wirksubstanz zu einer Suspension oder Lösung vermischbar ist;c) eine Verteilerleitung, mit der eine Suspension oder Lösung vom Mischaggregat zu einem Injektionssystem befördert werden kann, wobei die Verteilerleitung mindestens teilweise als unterhalb des Gewässerspiegels liegende Schwimmleitung ausgeformt ist;d) ein Injektionssystem umfassend mindestens eine Düse, mit dem eine Suspension oder Lösung aus einer Verteilerleitung einem Gewässer derart zuführbar ist, dass die Suspension oder Lösung in das Gewässer als Freistrahl über eine unterhalb der Gewässeroberfläche angeordnete Düse einleitbar ist, wobei das Injektionssystem als unterhalb des Gewässerspiegels liegende Schwimmleitung ausgeformt ist;e) eine Antriebseinrichtung, mit der in der Vorrichtung ein Fluidstrom von der Entnahmeeinrichtung über ein Mischaggregat und eine Verteilerleitung hin zu einem Injektionssystem erzeugbar ist; wobeidie Vorrichtung derart ausgestaltet ist, dass die Suspension oder Lösung im Verteilerrohr mit einer Fließgeschwindigkeit von mindestens 1,5 m/s beförderbar ist und eine Austrittsgeschwindigkeit an der Düse des Injektionssystems von mindestens der doppelten Fließgeschwindigkeit erreichbar ist; unddass die Düsen bei Betrieb der Vorrichtung in einer statischen Tiefe von mindestens 10 cm unterhalb des Gewässerspiegels angeordnet sind;dadurch gekennzeichnet, dassdas Injektionssystem einseitig und/oder beidseitig eine oder mehrere Düsen aufweist.
Patent DE-102016100883-C5 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum hydraulischen Abgleich
Inventor: HALLABRIN ERWIN
IPC: F24D19/10
Filed: 2016-01-20
Granted: 2023-10-12
Abstract: Verwendung von Vorrichtungen zum hydraulischen Abgleich von Heizkörpern (10) oder Heizkreisen von Flächenheizungen einer Warmwasser-Heizanlage,wobei eine jeweilige Vorrichtung ausgebildet istmit einer Massenstromsensor-Vorrichtung (14, 14') mit einem Massenstromsensor, der jeweils in den Vorlauf (12) oder in den Rücklauf (13) der Heizkörper (10) oder Heizkreise eingebaut wird, und jeweils mit einem voreinstellbaren Thermostatventil (11) im Vorlauf und/oder einer Rücklaufdrossel (15), mit denen der Durchflusswiderstand jedes Heizkörpers (10) oder Heizkreises eingestellt wird,wobei der Durchflusswiderstand jedes Heizkörpers (10) und/oder Heizkreises derart eingestellt wird,dass der mit den Vorrichtungen gemessene Massenstrom der gewünschten Heizleistung des jeweiligen Heizkörpers (10) oder Heizkreises entspricht,und dass zusätzlich die Rücklauftemperaturen aller Heizkörper (10) und/oder Heizkreise im Kondensationstemperaturbereich eines Brenners der Heizanlage liegen,wobei jeweils der Massenstromsensor einen Durchflusssensor aufweist, der in den Vor- oder Rücklauf eingebaut wird, und dessen Messsignale von einer extern an die Massenstromsensor-Vorrichtung (14, 14') anschließbaren Auswerteeinheit (19, 19') auslesbar und in einen Massenstrom umrechenbar sind,wobei der Durchflusssensor ein Turbinenrad-Durchflusssensor ist, wobei jeweils die Massenstromsensor-Vorrichtung (14; 14') die Form eines Rohrstücks (16, 16') aufweist, in das der Massenstromsensor eingebaut ist,wobei nach Einstellung eines Massenstroms die Auswerteeinheit (19, 19') von dem jeweiligen Rohrstück (16) abgenommen wird und zur Bestimmung des Massenstroms gleichartiger Massenstromsensor-Vorrichtungen (14, 14') an weiteren Heizkörpern (10) oderHeizkreisen von Flächenheizungen eingesetzt wird,und wobei an einem jeweiligen Rohrstück (16, 16') ein Rücksprung vorgesehen ist, der eine Anlagefläche für die Auswerteeinheit (19, 19') ausbildet, an welcher jeweils die Auswerteeinheit (19, 19') beim Auslesen des Massenstromsensors angelegt wird,und wobei das Turbinenrad in einem mittleren Abschnitt (21) des Rohrstücks angeordnet ist, das einen geringeren Innendurchmesser aufweist als die anschließenden äußeren Abschnitte, und wobei des Innendurchmesser des Rohrstücks (16, 16') sich eingangsseitig trichterförmig verjüngt.
Patent RU-2670796-C9 (RU)
Title: Управление ресурсами канала трафика пакетных данных в развитии стандарта gsm-технология фиксированного распределения ресурсов восходящей линии связи
Inventor: BERGQVIST JENS
IPC: H04W72/04
Filed: 2016-01-27
Granted: 2018-11-26
Abstract: Изобретение относится к области беспроводной связи. Технический результат – улучшение распределения ресурсов беспроводной связи. В настоящем документе приведено описание узла сети радиодоступа (например, подсистемы базовой станции), беспроводного устройства (например, мобильной станции) и различных способов для улучшения способа распределения ресурсов радиосвязи в беспроводной связи. В одном варианте осуществления узел сети радиодоступа и беспроводное устройство реализуют технологию фиксированного распределения ресурсов восходящей линии связи. В другом варианте осуществления узел сети радиодоступа и беспроводное устройство реализуют технологию гибкого распределения ресурсов нисходящей линии связи. 4 н. и 20 з.п. ф-лы, 16 ил., 4 табл.
Patent HU-9200376-D0 (HU)
Title: Process for transmitting qnd automatic receiving data signals held in television signal
Inventor: HOFMANN GUENTER
IPC: H04N7/00
Filed: 1990-08-10
Abstract: To ensure compatible transmission of data signals in a videotext data stream, the data signals are introduced into the videotext cycle in the form of packets of special non-cyclic videotext pages. The format of the data in the data packets can be chosen to suit the application of interest.
Patent DK-190588-D0 (DK)
Inventor: GLEMET MICHEL
IPC: B29C48/154
Filed: 1988-04-08
Abstract: The invention is a process for the manufacture of sections of thermoplastic resin reinforced with continuous fibers and the equipment for carrying out the process. The process consists of coating rovings, having their fibers previously arranged in the form of a sheet, in a coating zone fed with a molten thermoplastic, then, to ensure impregnation of each of the fibers of the rovings, the coated rovings are passed into a forced impregnation zone prior to passing into the channel for shaping the final product.
Patent DK-287284-D0 (DK)
Inventor: VERLANDER MICHAEL STEPHEN
IPC: C07C49/395
Filed: 1984-06-12
Abstract: Compounds of the formula: <CHEM> wherein n is 0 or 1, R is lower alkyl (substituted or unsubstituted), R min  is H or lower alkyl, and R sec  is a branched alkyl, alkyl-cycloalkyl, cycloalkyl, polycycloalkyl (poly = 2 or more, fused or non-fused), phenyl or alkyl-substituted phenyl, and physiologically acceptable cationic and acid addition salts thereof, which compounds are potent sweeteners. These derivatives of gem-diaminoalkanes are many times sweeter than sugar and are free from undesirable flavor qualities. Furthermore, they possess an unanticipated high degree of solubility compared with known synthetic sweeteners. In addition, the compounds possess high stability so that they can be used in all types of beverages and in conventional food processing. Sweetening compositions and sweetened edible compositions of these compounds are also provided.
Patent DK-358788-D0 (DK)
Inventor: HAESLER HEINZ
IPC: E04D13/04
Filed: 1988-06-29
Abstract: The foil ring possesses a foamed body (2) with a moulded-on flange (3), in which a flexible foil (1) is foamed in certain regions. Distance pieces (5), which are distributed over the periphery of the flange (3) and which anchor the foil (1) in the body (2) and position the foil (1) during manufacture, are likewise foamed in. The foil ring can be used, for example, for a drainpipe for floor or roof drainage, or for a pipe connection. <IMAGE>
Patent DK-518489-D0 (DK)
Inventor: ZUCKER FRIEDHELM
IPC: G11B11/105
Filed: 1989-10-19
Abstract: An electromagnet is provided in magneto-optical recording and playback devices in order to be able to reverse the magnetisation of the magneto-optical layer of the magneto-optical disc as a function of the bits to be stored. 
<??>To achieve a fast and reliable magnetisation reversal, a coil (S) is constructed from two series-connected windings (W1, W2) of opposite winding direction. The common junction point of the two windings (W1, W2) is connected via a series circuit of an inductance (L) and a current source (Q) to a supply voltage (U). The free terminal (B1) of one winding (W1) is connected to reference potential via a first diode (D1) and a parallel circuit of a capacitor (C) and a Zener diode (Z) connected in series thereto. The free terminal (B2) of the other winding (W2) is connected via a second diode (D2) to the common junction point of the first diode (D1) and the parallel circuit. The free terminal (B1) of one winding (W1) is connected to reference potential via a first controllable switch (S1) and the free terminal (B2) of the other winding (W2) is connected to reference potential via a second controllable switch (S2). For recording data, the controllable switches (S1, S2) are opened and closed in phase opposition by a drive circuit (AS) as a function of the bits to be stored. 
<??>Magnetic and magneto-optical recording devices. 
<IMAGE>
Patent HU-9203615-D0 (HU)
Title: Oxidating dyeing agent for fibres of ceratine
Inventor: KONRAD GUENTHER
IPC: C09B57/00
Filed: 1991-05-10
Abstract: The use of indolines of formula (I):in which R<1>, R<2>, R<3>, R<4 >and R<5 >independently of one another represent hydrogen or C1-4 alkyl groups, or R<4 >and R<5 >together with the oxygen atoms to which they are attached may represent an alkylenedioxy group containing 1 to 4 carbon atoms, or their salts, as oxidation dye precursors gives natural brown hair colorings. The indolines of formula (I) are also suitable as couplers in oxidation hair dyes with a conventional primary intermediate, in which they result in a modification of the tints obtainable with the primary intermediate. They are used in conventional carriers, e.g., in gel or emulsion form, preferably mixed before use or on the hair with an oxidizing agent to develop the color.
Patent HU-913759-D0 (HU)
Title: Process for the production of indole compounds
Inventor: JACOBS ROBERT TOMS
IPC: C07D209/24
Filed: 1991-12-02
Abstract: A process for the preparation of a 3-alkylated indole, which comprises:-   a) reacting a N-(2-nitrostyryl) enamine with an alkylating agent to afford an imine salt, b) optionally reacting the imine salt with water to afford a (2-nitrophenyl)acetaldehyde, and c) reacting the imine salt or the (2-nitrophenyl)acetaldehyde with a reducing agent capable of selectively reducing the nitro group, to afford the desired 3-alkylated indole. a
Patent HU-904971-D0 (HU)
Title: Glass-fiber preparative decomposing in physiologic environment
Inventor: COHEN ISABELLE
IPC: C03C3/097
Filed: 1990-08-10
Abstract: Glass compositions useful for forming fibers which are readily able to be degraded in a physiological medium such as that found in a human body. Advantageous compositions formed according to the present invention comprise the following components, set forth in percent by weight: SiO2: 57 to 70% Al2O3: 0 to 5% CaO: 5 to 10% MgO: 0 to 5% Na2O+K2O: 13 to 18% B2O3: 2 to 12% F: 0 to 1.5% P2O5: 0 to 4% Impurities: less than 2%
Patent NO-875321-D0 (NO)
Inventor: MCMICHAEL JAMES W
IPC: C25B9/23
Filed: 1987-12-18
Abstract: The invention is a membrane/electrode structure comprising: an ion exchange membrane having a plurality of islands of catalytically active particles bonded to at least a first face of the membrane, wherein said islands have a diameter or width less than about 1 centimeter and wherein less than 75 percent of the membrane surface is covered with said catalytically active particles.
Patent NO-902667-D0 (NO)
Inventor: HEMELS MARTIN H A
IPC: C08L97/02
Filed: 1990-06-15
Abstract: In the process for the production of a molded body having a pressed core of solid inert particles which are coated with a thermoset phenolic resin, phenolic compounds on a basis of bisphenol, in particular a bis(hydroxyphenyl)alkane, and at least one compound which produces formaldehyde, and also a catalyst and optionally further additives customarily employed in the preparation of phenolic resins are mixed together with the inert particles. The mixture of particles obtained, preferably after precompressing and preforming, is pressed to form the molded body. During pressing under the action of heat formaldehyde is set free and the phenolic resin is completely cross-linked.
Patent NO-911437-D0 (NO)
Inventor: HOGNESTAD HAAREK
IPC: G01L1/12
Filed: 1991-04-12
Abstract: Method for measuring mechanical stresses and fatigue conditions in steel (1), whereby a pulse shaped electric current is applied to the steel through a pair of contact points (2-3-4), characterized in that the potential drop curves A(t) thereby generated between another pair of contact points (6, 7) are measured by repeated sampling (8, 9, 10). The steel subjected to the measurements can both be magnetized (11, 12) and demagnetized (2, 3, 5) by means of arrangements known per se and being employed for magnetizing the steel to selected points at the initial, the anhysteretic and the hysteresis magnetization curves. Comparison of the potential drop curves (10) at different magnetization makes it possible to determine the mechanical stress and the fatigue condition in the steel.
Patent NO-913071-D0 (NO)
Inventor: VERDERA JEAN-MICHEL
IPC: C04B32/00
Filed: 1991-08-07
Abstract: The invention relates to a plasterboard constituting an effective protection against fire, the faces of which are covered with a reinforcement material based on threads or fibres made of mineral and/or refractory material. The core of this board is based on plaster, mineral and/or refractory fibres, silica and talcum and/or mica. The core of the plasterboard may also comprise aluminium hydroxide and/or expanded vermiculite.
Patent NO-962960-D0 (NO)
Inventor: RANDAHL TORBJOERN
IPC: H04M3/06
Filed: 1996-07-15
Abstract: To generate a ringing signal by means of a subscriber line interface circuit having two final stages, each for supplying an individual subscriber line wire, one of the subscriber line wires is connected to one of the input terminals of an operational amplifier, the other input terminal of which being connected to the interconnecting point between two series connected resistors having the same resistance. The output terminal of the operational amplifier is connected, via a first resistor, to a current input terminal of the subscriber line interface circuit for generating a first current. A signal generator, via a second resistor, is also connected to said current input terminal for generating a second current. The final stages of the subscriber line interface circuit are supplied with current from current input terminal to drive the final stages to generate the ringing signal.
Patent NO-975295-D0 (NO)
Inventor: CHERRY PETER
IPC: A61K31/40
Filed: 1997-11-18
Abstract: PCT No. PCT/AU96/00289 Sec. 371 Date Jan. 12, 1998 Sec. 102(e) Date Jan. 12, 1998 PCT Filed May 13, 1996 PCT Pub. No. WO96/36628 PCT Pub. Date Nov. 21, 1996Compounds of formula (I), wherein R1 represents OR5, SR5, NR5R6, N(OR5)R6 or N(NR5R6)R6; X represents OH, N3, NR3R4 or NR4CO2R15; Y represents H or NHR2; R2 represents a group SO2R7 or COR7; R3 represents H, C1-6alkyl or C(=NR8)NR9R10; R4 represents H or C1-6alkyl; R5 represents H, C1-20alkyl, C3-8cycloalkyl, C2-20alkenyl, C2-20alkynyl, CHR11COR12 or C1-20alkyl substituted by one or more groups selected from NR13R14, NR13COR14, CO2R13, OR13, C3-8cycloalkyl and optionally substituted aryl; each R6 independently represents H, C1-6alkyl, C3-8cycloalkyl, C2-6alkenyl, C2-20alkynyl, aryl or C1-4alkyl substituted by one or more groups selected from NR13R14, COR13, C3-8cycloalkyl, CN, N3, OR13 and optionally substituted aryl; or R5 and R6 together form a C2-6 hydrocarbon chain which may optionally contain a group NR13 which chain is optionally substituted by 1, 2, 3 or 4 groups selected from oxo and C1-6alkyl groups which groups may optionally be substituted by hydroxy or optionally substituted aryl; R7 represents C1-6alkyl optionally substituted by one or more halogen atoms, C3-8cycloalkyl or optionally substituted aryl; R8, R9 and R10 each independently represent H, C1-6alkyl, amino, hydroxy, cyano or nitro; R11 represents the side chain of a D- or L-amino acid; R12 represents NR13R14, OR13 or R13; each R13 and each R14 independently represents H, C1-6alkyl or optionally substituted arylC1-4alkyl; R15 represents C1-6alkyl; and their pharmaceutically acceptable derivatives are neuraminidase inhibitors useful in the treatment of viral infections.
Patent NO-986114-D0 (NO)
Inventor: ARNESSON ULF
IPC: A63B21/078
Filed: 1998-12-23
Abstract: A testing and training appliance and a method of testing and/or training with a testing and training appliance that includes a loading device (5), a stand (2, 3) adapted to accommodate the loading device (5), a maneuvering arrangement (11, 12, 13) connected to the loading device (5), a connecting element (6, 7) disposed between the loading device (5) and the maneuvering arrangement (11, 12, 13), and a controlling and regulating unit (14) adapted for testing and/or training purposes. The loading device (5) can be regulated between an upper position and a lower position with the aid of the maneuvering arrangement (11, 12, 13) and the connecting element (6; 7) of said loading device. The test object is registered and settings relating to load, number of measurements, and the starting and turning position of the loading device are implemented, wherewith the loading device (5) is regulated in accordance with a given movement pattern between the starting position and stop position subsequent to starting the appliance.
Patent GB-0001127-D0 (GB)
Title: A rocking chair
IPC: A47C3/027
Filed: 2000-01-18
Abstract: A rocking chair 1 comprises a non-rocking base 4 and a seat 2 having a substantially horizontal supporting surface 2a. The seat is rockably mounted on the non-rocking base via contacting rocking surfaces 3<SP>1</SP>, 7. The level of the rocking surfaces is closer to the supporting surfaces than to floor level. The level of the rocking surfaces may be arranged either above or below the level of the supporting surface. Preferably, the rocking surfaces of the seat and/or the non-rocking base are curved. Typically, the seat also comprises two arms 5 in which the rocking surfaces may be located. Another rocking chair is disclosed which comprises a seat rockably mounted on a non-rocking base via contacting rocking surfaces, wherein at least the rocking surface of the non-rocking base is curved.