baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016013763-A1 (DE)
Title: Plattenverbinder und Verfahren zum Herstellen desselben
Inventor: KANG LIPING
IPC: H01R12/71
Filed: 2016-11-17
Abstract: Es wird darauf abgezielt, einen Plattenverbinder mit einem fixierenden Glied zur Verfügung zu stellen, welcher fähig ist, eine Lötmittel-Benetzbarkeit zu verbessern, selbst wenn ein Vor-Plattieren durchgeführt wird. Ein Plattenverbinder beinhaltet ein plattenartiges fixierendes Glied 30, um in einem Gehäuse 10 montiert zu werden, und welches einen eine Platte fixierenden Abschnitt 31 beinhaltet, um an einer Leiterplatte 100 durch ein Lötmittel fixiert zu werden. Wenigstens der die Platte fixierende Abschnitt 31 des fixierenden Glieds beinhaltet eine Mehrzahl von Plattenstücken 38A, 38B, welche angeordnet sind, um zueinander in einer Plattendickenrichtung gerichtet zu sein. Plattierende Lagen 46 sind auf Plattenoberflächen der Plattenstücke 38A, 38B ausgebildet und plattierende Tropflagen 43 anschließend an die plattierenden Lagen 46 sind an Endoberflächen der Plattenstücke 38A, 38B ausgebildet, welche die Plattenoberflächen schneiden bzw. kreuzen.
Patent DE-102016014979-A1 (DE)
Title: Bediensystern für ein Kraftfahrzeug, Interieurteil und Lenkrad mit Bediensystem
Inventor: LEFRINGHAUSEN HEINZ-JÖRG
IPC: B60R16/02
Filed: 2016-12-16
Abstract: Bei einem Bediensystem für ein Kraftfahrzeug, das eine Bedienfläche mit wenigstens einem Bedienbereich, der durch eine Symbolik auf der Bedienfläche angezeigt ist, eine Berührsensorik, mittels der eine Berührung des Bedienbereichs erfassbar ist, einen Antrieb zur Erzeugung einer haptischen Rückmeldung durch eine Bewegung der Bedienfläche, einen Antriebsrahmen, der den Antrieb mit der Bedienfläche kraftübertragend verbindet, und einen Bediensystemträger, relativ zu dem die Bedienfläche für die Erzeugung der haptischen Rückmeldung beweglich ist, umfasst, ist eine elastisch vorgespannte Lagerung zwischen dem Antriebsrahmen und dem Bediensystemträger vorgesehen.
Patent DE-102016103026-A1 (DE)
Title: Reinigungseinrichtung
Inventor: HOLTMANN BERND
IPC: A01F12/44
Filed: 2016-02-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Reinigungseinrichtung (4) für einen Mähdrescher (1), umfassend wenigstens ein Gebläse (13), einen oszillierend angetriebenen Siebrahmen, der zumindest ein Obersieb (14) und ein Untersieb (15) aufweist, die beabstandet zueinander in dem Siebrahmen angeordnet sind, sowie zumindest einen Kanalabschnitt (28), der einen von dem Gebläse bereitgestellten Luftstrom von schräg unten in Richtung auf die Unterseite des Obersiebes und des Untersiebes lenkt, wobei unterhalb des Untersiebes (15) und des Obersiebes (14) jeweils zumindest ein Luftleitelement (32, 40) angeordnet ist, welches einander gegenüberliegende, von spitz zulaufenden Bereichen freie Stirnflächen (34, 42) und zumindest eine diese miteinander verbindende Seitenfläche (33, 41) aufweist, die bezogen auf den Querschnittsmittelpunkt (M) des Luftleitelementes (32, 40) unterschiedliche Krümmungsradien (R1, R2, R3) aufweisen, wobei die Krümmungsradien (R1, R3) der Stirnflächen (34, 42) größer sind, als der Krümmungsradius (R2) der zumindest einen Seitenfläche (33, 41).
Patent DE-102016103767-A1 (DE)
Title: Ventilsystem
Inventor: HINZE DIRK
IPC: F16K15/14
Filed: 2016-03-02
Abstract: Ein Ventil, das eine Grundplatte umfasst, die einen Einlassdurchgang und einen Auslassdurchgang bestimmt. Eine Abdeckplatte ist auf der Grundplatte angeordnet und bestimmt einen ersten und zweiten Kanal. Eine Druckplatte ist auf der Grundplatte angeordnet und beinhaltet einen ersten Verankerungsabschnitt, einen ersten Dichtungsabschnitt und einen ersten Vorspannabschnitt, der den ersten Verankerungsabschnitt und den ersten Dichtungsabschnitt verbindet. Weiterhin ist eine Ansaugplatte auf der Grundplatte angeordnet und beinhaltet einen zweiten Verankerungsabschnitt, einen zweiten Dichtungsabschnitt und einen zweiten Vorspannabschnitt, der den zweiten Verankerungsabschnitt mit dem zweiten Dichtungsabschnitt verbindet. Das Ventil ist beweglich zwischen einer ersten Konfiguration, in der der erste Dichtungsabschnitt distal von dem ersten Kanal ist und der zweite Dichtungsabschnitt proximal zu dem Einlassdurchgang ist, und einer zweiten Konfiguration, in der der erste Dichtungsabschnitt proximal zu dem ersten Kanals ist und der zweite Dichtungsabschnitt distal von dem Einlassdurchgang ist.
Patent DE-102016105548-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Plasmabehandlung von Behältern
Inventor: KYTZIA SEBASTIAN
IPC: C23C16/54
Filed: 2016-03-24
Abstract: Verfahren und Vorrichtung zur Plasmabehandlung von Behältern mittels eines mehrere Behandlungssegmente mit je einem oder mehreren Plasmastationen an einem Plasmarad aufweisenden Plasmamoduls, wobei bei einer Betriebsstörung und/oder Ausblendung in wenigstens einer der Plasmastationen das Prozessgas vor dessen Zuführung über ebendiese Plasmastation in die jeweilige Plasmakammer und/oder den dort gehaltenen Behälter, mittels mindestens einer Bypassleitung abgeleitet wird.
Patent DE-102016107978-A1 (DE)
Title: Baugruppe zur automatischen Einstellung einer Federkraft für eine Saatgut-Pflanzmaschine
Inventor: BURK MATT R
IPC: A01C7/04
Filed: 2016-04-29
Abstract: Eine Baugruppe zur automatischen Einstellung einer Federkraft für eine Saatgut-Pflanzmaschine umfasst eine Spindel. Ebenso ist eine Feder umfasst, die um eine Außenfläche der Spindel herum gewunden ist. Ferner ist eine Mutter in Gewindeeingriff mit der Außenfläche der Spindel und in Kontakt mit der Feder umfasst. Weiterhin ist ein Motor umfasst, der mit der Spindel funktional gekoppelt ist, um die Spindel drehend anzutreiben, wobei die Drehung der Spindel die Mutter verschiebt und wobei die Verschiebung der Spindel die Kompression der Feder einstellt.
Patent DE-102016110181-A1 (DE)
Title: Freikolbenvorrichtung und Verfahren zum Betreiben einer Freikolbenvorrichtung
Inventor: GKOUTZOS KONSTANTINOS
IPC: F02F3/18
Filed: 2016-06-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Freikolbenvorrichtung, umfassend eine Kolbenaufnahme und eine in dieser längs einer Achse hin- und herbewegliche Kolbeneinrichtung, wobei an der Kolbenaufnahme ein Verbrennungsraum gebildet ist und die Kolbeneinrichtung einen an dieser angeordneten Verbrennungskolben aufweist, wobei die Freikolbenvorrichtung eine Rückfedereinrichtung umfasst, mit der ein Kraftaufnahmeelement der Kolbeneinrichtung mit einer Rückfederkraft beaufschlagbar ist. Um eine derartige Freikolbenvorrichtung bereitzustellen, bei der eine verbesserte Kühlung des Verbrennungskolbens möglich ist, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass die Kolbeneinrichtung mindestens ein Kopplungselement aufweist, das den Verbrennungskolben mit dem Kraftaufnahmeelement verbindet und in welchem Kopplungselement mindestens ein Aufnahmeraum gebildet ist, der zumindest teilweise mit einem Wärmeträgermedium gefüllt ist zum thermischen Koppeln des Verbrennungskolbens mit dem Kraftaufnahmeelement. Außerdem betrifft die vorliegende Erfindung ein Verfahren zum Betreiben einer Freikolbenvorrichtung.
Patent DE-102016111517-A1 (DE)
Title: Befestigungsspindel und Nabe für Zweiradrad
Inventor: MERCAT JEAN-PIERRE
IPC: B62K25/02
Filed: 2016-06-23
Abstract: Spindel (300) für ein Zweiradrad, wobei sie eine Stange (310) aufweist, welche dazu bestimmt ist, in die Welle (220) einer Nabe (200) eines Zweiradrads eingesetzt zu sein, bei welcher: – die Stange (310) an mindestens einem Abschnitt ihrer longitudinalen Abmessung hohl ist und mindestens eine Führungsöffnung (311) aufweist; wobei eine erste Richtung (1) definiert ist, indem man von dem zweiten Ende in Richtung zu dem ersten Ende der Stange geht; – mindestens ein einziehbares Organ, welches beweglich im Inneren der Führungsöffnung (311) montiert ist, zwischen einer ausgestreckten Position, in welcher es über die äußere Fläche der Stange (310) vorragt, um mit dem Eingriffsprofil (232) der Welle (220) der Nabe (200) zusammenzuwirken, und einer eingezogenen Position, in welcher es nicht über die äußere Fläche der Stange (310) vorragt oder in welcher es weniger vorragt als in der ausgestreckten Position; – eine Drückvorrichtung (320), welche ausgebildet ist, um auf das einziehbare Organ eine Kraft auszuüben, welche dazu tendiert, das einziehbare Organ in die ausgestreckte Position zu bringen; und – Mittel zur Begrenzung des radialen Laufs des einziehbaren Organs in Richtung zu der Außenseite hin.
Patent DE-102016111865-A1 (DE)
Title: Integrieren von Audioinhalt mit zusätzlichem digitalem Inhalt
Inventor: WINGROVE THEODORE CHARLES
IPC: H04H60/82
Filed: 2016-06-29
Abstract: In der vorliegenden Schrift sind Systeme und Verfahren zum Integrieren von Audioinhalt, der über eine Audioabspielvorrichtung dargestellt wird, mit zusätzlichem digitalem Inhalt bereitgestellt. Das System umfasst eine Inhaltsabrufvorrichtung, die zum Abrufen des Audioinhalts von einem terrestrischen Rundfunksender und Abrufen des zusätzlichen digitalen Inhalts von einem Internet-Streaming-Kanal konfiguriert ist, wobei der terrestrische Rundfunksender und der Internet-Streaming-Kanal einem Audioprogramm zugeordnet sind; und zum Ausgeben des zusätzlichen digitalen Inhalts konfiguriert ist. Ferner ist in der vorliegenden Schrift ein Verfahren zum Verzögern einer Übertragung von zusätzlichem Audioinhalt enthalten.
Patent DE-102016112948-A1 (DE)
Title: Bodenbearbeitungsmaschine
Inventor: EHLERS JAN-GERD
IPC: A01B33/12
Filed: 2016-07-14
Abstract: Bodenbearbeitungsmaschine mit einem quer sich zur Fahrtrichtung erstreckenden Werkzeugrahmen, an denen mehrere beabstandet zueinander angeordnete Bodenbearbeitungswerkzeuge zur Bodenbearbeitung angeordnet sind, eine hinter den Bodenbearbeitungswerkzeugen angeordnete und einen Tragrahmen aufweisende Bodenwalze, die über quer zur Fahrtrichtung beabstandet zueinander angeordnete Tragarme mit dem Werkzeugrahmen in höhenverstellbar Weise zur Einstellung der Eindringtiefe der Bodenbearbeitungswerkzeuge in den Boden verbunden ist, eine zwischen den Bodenbearbeitungswerkzeugen und der Bodenwalze angeordnete Planierschiene, die über Tragstiele mit dem Tragrahmen der Bodenwalze verbunden ist, wobei die Tragarme als Viergelenkanordnung ausgebildet sind. Um die Flexibilität der Anordnung der Tragarme und des Planierschildes wesentlich zu erhöhen, ist vorgesehen, dass zwischen dem Tragrahmen der Bodenwalze und der in Viergelenkanordnung angeordneten Tragarme jeweils eine an den Tragrahmen der Bodenwalze befestigte winkelförmig ausgebildete Konsole, die jeweils einen nach hinten ragenden Konsolenarm und einen vorderen nach unten ragenden Konsolenarm aufweist, angeordnet ist, dass der jeweilige hintere Konsolenarm der Konsole an dem Tragrahmen befestigt ist und der jeweilige vordere Konsolenarm der Konsole in den Zwischenraum zwischen der Rückseite der Bodenbearbeitungswerkzeuge und der Vorderseite der Bodenwalze nach unten ragt, dass an dem nach unten ragenden Konsolenarm das Planierschild jeweils mit einem Tragstiel befestigt ist.
Patent DE-102016113060-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern eines Objekts
Inventor: WAPELHORST STEFAN
IPC: G06F3/01
Filed: 2016-07-15
Abstract: Verfahren zum Steuern eines Objekts (100), wobei das Objekt (100) im Realraum (70) angeordnet ist und mit wenigstens einem virtuellen Element eines Figurenraums (80) verknüpft ist, wobei das Objekt (100), eine Darstellungseinrichtung (10), eine Bedieneinrichtung (20) und/oder eine Steuerungseinrichtung (30) funktional miteinander verbunden sind, aufweisend die Schritte: – Ermitteln einer Position und einer Ausrichtung der Bedieneinrichtung (20) und/oder der Darstellungseinrichtung (10) in Relation zum Objekt (100), – Generieren eines virtuellen Zeigers (Z) aus der ermittelten Position und der ermittelten Ausrichtung der Bedieneinrichtung (20) und/oder der Darstellungseinrichtung (10), – Selektieren des Objekts (100) mittels des virtuellen Zeigers (Z), – Darstellen des mit dem wenigsten einen Element des Figurenraums (80) angereicherten Objekts (100) mittels der Darstellungseinrichtung (10), und/oder Steuern des Objekts (100) mittels der Bedieneinrichtung (20).
Patent DE-102016116471-A1 (DE)
Title: Navigationskorrekturmodul sowie unbemanntes Unterwasserfahrzeug damit und Verfahren
Inventor: SIANTIDIS KONSTANTINOS
IPC: G01S15/89
Filed: 2016-09-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Navigationskorrekturmodul (10) für ein autonomes Unterwasserfahrzeug. Das Navigationskorrekturmodul (10) umfasst einen Dateneingang zum Empfangen von Sonardaten (16) eines Sonars (18), insbesondere eines Seitensichtsonars (18), des Unterwasserfahrzeugs. Ferner umfasst das Navigationskorrekturmodul (10) einen Dateneingang zum Empfangen von Navigationsdaten (12) eines Navigationssystems (14), insbesondere eines inertialen Navigationssystems (14), des Unterwasserfahrzeugs sowie einen Landmarkendetektor (32) zum Detektieren von Landmarken (34) in der Umgebung des Unterwasserfahrzeugs aus den Sonardaten (16) sowie der jeweiligen relativen Positionen der Landmarken (34) zum Unterwasserfahrzeug und insbesondere zu den anderen Landmarken (34). Das Navigationskorrekturmodul (10) umfasst außerdem eine Fehlerberechnungseinheit zum Berechnen eines Positionsfehlers (20) des Unterwasserfahrzeugs durch Vergleich der Navigationsdaten (12) mit Positionen mehrfach erkannter Landmarken (34) und einen Datenausgang zum Ausgeben des berechneten Positionsfehlers (20) für eine Steuerung und/oder das Navigationssystem (14) des Unterwasserfahrzeugs. Ferner betrifft die Erfindung ein Unterwasserfahrzeug mit einem solchen Navigationskorrekturmodul sowie ein Verfahren, das mit dem Unterwasserfahrzeug ausgeführt wird.
Patent DE-102016117877-A1 (DE)
Title: Ratschenschlüssel mit Zahnbruch-Resistenz
Inventor: HU BOBBY
IPC: B25B13/46
Filed: 2016-09-22
Abstract: Ein Ratschenschlüssel mit Zahnbruch-Resistenz weist einen Körper 10 auf, der eine Antriebsöffnung 11 und eine Übertragungsöffnung 12, welche sich mit der Antriebsöffnung 11 überschneidet, hat. Ein Innenumfang der Antriebsöffnung 11 weist zwei Angrenzungsabschnitte 112 auf gegenüberliegenden Seiten der Übertragungsöffnung 12 auf. Ein bogenförmiger Abschnitt 113 erstreckt sich zwischen den zwei Angrenzungsabschnitten 112. Eine Zahnbruch-Verhinderungs-Vorrichtung 60, 60a, 60b ist in dem bogenförmigen Abschnitt 113 montiert und gestaltet, um mit einem von dem ersten außenverzahnten Bereich 321 und dem zweiten außenverzahnten Bereich 322 von einer der beiden ersten Klinken 32 in Kontakt zu sein, um einen Zahnbruch zwischen einem verzahnten Abschnitt 111 der Antriebsöffnung 11 und dem einen von dem ersten außenverzahnten Bereich 321 und dem zweiten außenverzahnten Bereich 322 von einer der beiden ersten Klinken 32 zu verhindern, wenn der Körper 10 gedreht wird, um eine Ratschenfunktion zum Antrieb des Befestigungselements bereitzustellen.
Patent DE-102016119040-A1 (DE)
Title: Sämaschine zum Ausbringen von Saatgut und/oder Dünger
Inventor: Schröder Olaf
IPC: A01C19/04
Filed: 2016-10-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sämaschine (10) zum Ausbringen von Saatgut und/oder Dünger, mit einem Laufrad (38), welches an einem Tragarm (36) befestigt und zwischen einem Transportzustand und einem Arbeitszustand verbringbar ist, wobei das Laufrad (38) in dem Transportzustand angehoben und in dem Arbeitszustand bis auf den Boden (64) abgesenkt ist, einem Tragbalken (34), welcher an einem Rahmen (20) befestigt ist, wobei der Tragarm (36) um eine Schwenkachse (56) schwenkbar mit dem Tragbalken (34) verbunden ist, einem Dosierorgan (18), welches dazu eingerichtet ist, die auszubringende Saatgut- und/oder Düngermenge in Abhängigkeit der Drehgeschwindigkeit des Laufrads (38) zu dosieren, und einem federkraftbeaufschlagten separaten Koppelglied (46), welches dazu eingerichtet ist, eine Federkraft an den Tragarm (36) zu übertragen, wobei das federkraftbeaufschlagte separate Koppelglied (46) zerstörungsfrei und reversibel lösbar mit dem Tragarm (36) verbindbar ist.
Patent DE-102016119272-A1 (DE)
Title: Mechanisch angetriebene Reifendruckerzeugung
Inventor: GLATZ MICHAEL
IPC: B60C23/12
Filed: 2016-10-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Radnabenanordnung (12) mit einer Radnabe (14) zur Montage einer Felge (16), insbesondere zur Montage einer Felge (16) mit einem luftgefüllten Reifen (18), wobei die Radnabenanordnung (12) einen Kreiskolbenverdichter (20) aufweist, der Kreiskolbenverdichter (20) drehbar an der Radnabe (14) gelagert ist, die Radnabenanordnung (12) eine schaltbare mechanische Koppeleinrichtung aufweist, mit der der Kreiskolbenverdichter (20) zwischen einem Verdichtungsmodus, in dem der Kreiskolbenverdichter (20) durch eine Drehbewegung relativ zu der montierten Felge (16) oder der Radnabe (14) betätigbar ist, und einem Ruhemodus, in dem er passiv ist und ausgangsseitig keine Druckluft erzeugt, umschaltbar ist, und der Kreiskolbenverdichter (20) in dem Verdichtungsmodus ausgangsseitig Druckluft zum Befüllen des Reifens (18) erzeugt. Die Erfindung betrifft außerdem eine Felgenanordnung (28) mit einer solchen Radnabenanordnung (12) und einer Felge (16), insbesondere einer Felge (16) mit einem luftgefüllten Reifen (18). Die Erfindung betrifft weiterhin ein Fahrzeug (10) mit wenigstens einer obigen Radnabenanordnung (12) und/oder mit wenigstens einer obigen Felgenanordnung (28).
Patent DE-102016119547-A1 (DE)
Title: Luftausströmer
Inventor: UHLENBUSCH OLAF
IPC: B60H3/00
Filed: 2016-10-13
Abstract: Die Erfindung zeigt einen Luftausströmer mit einem Gehäuse, das aus mindestens zwei Teilen besteht. Es ist außerdem mindestens eine Öffnung zur Zuführung eines Luftstroms und eine Öffnung zur Ausleitung des zugeführten Luftstroms vorhanden. Der Luftstrom ist dem Luftausströmer aus einem Luftzufuhrschacht oder aus einer Luftzufuhrleitung in Heizungs-, Lüftungs- oder Klimaanlagen, insbesondere für Fahrgasträume in Kraftfahrzeugen, zuführbar, und der Luftausströmer ist mit dem Gehäuse über einen der mindestens zwei Teile des Gehäuses in einen Wanddurchbruch einsetzbar oder hinter einem solchen montierbar und dortig befestigbar. Im betriebslosen Zustand des Luftausströmers liegt einer der mindestens zwei Teile des Gehäuses im oder über dem anderen Teil des Gehäuses. Der über die Öffnung zugeführte Luftstrom ist im Gehäuse geführt und strömt über die Öffnung zur Ausleitung eines Luftstroms aus. Beim Betrieb des Luftausströmers ist der mindestens eine im oder über dem mindestens anderen Teil des Gehäuses liegende Teil aus diesem herausfahrbar oder herausschiebbbar oder herausziehbbar oder von diesem weg verlagerbar, wegfahbar oder wegschiebbar.
Patent DE-102016122432-A1 (DE)
Title: Lenkstockhebel mit Drehkopplung zwischen einem Schaltbolzen und einem Gehäuse, Lenksäulenmodul, Kraftfahrzeug und Verfahren zum Herstellen eines Lenkstockhebels
Inventor: MATE SZUCS
IPC: H01H25/04
Filed: 2016-11-22
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Lenkstockhebel (3, 4) für ein Lenksäulenmodul (1) eines Kraftfahrzeugs (5), welcher ein Gehäuse (7) aufweist, und einen Schaltbolzen (9) aufweist, der mit einem Federelement (10) in Richtung einer Längsachse (A) des Lenkstockhebels (3, 4) vorgespannt und bewegbar in dem Gehäuse (7) angeordnet ist, der Schaltbolzen (9) ein Koppelelement (13) aufweist, welches mit einer Drehung um die Längsachse (A) mit einem am Gehäuse (7) ausgebildeten Gegenkoppelelement (14) koppelbar ist und abhängig von einer Drehstellung zwischen dem Koppelelement (13) und dem Gegenkoppelelement (14) zueinander ist ein gekoppelter Zustand oder ein entkoppelter Zustand eingestellt. Die Erfindung betrifft auch ein Lenksäulenmodul (1), ein Kraftfahrzeug (5) und ein Verfahren zur Montage eines Lenkstockhebels (3, 4).
Patent DE-102016122543-A1 (DE)
Title: Chirurgisches Stabelement und Instrumentenset für minimalinvasive Ausführung einer Einzelnaht
Inventor: NEYMEYER JÖRG
IPC: A61B17/06
Filed: 2016-11-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein torsionsstabiles Stabelement (R) als chirurgisches Instrument für die minimalinvasive Ausführung einer Einzelnaht mithilfe einer Nadel-Faden-Kombination, die eine in einer Erstreckungsebene gebogenen chirurgischen Nadel (N) aufweist, mit einem anterioren Ende (A) und mit einem posterioren Ende (P), mit einer einteiligen Befestigungsvorrichtung (S, L) am anterioren Ende (A) für die Nadel-Faden-Kombination, mit der die Nadel (N) zumindest in einer Längsrichtung (a) des Stabelements (R) und in einer Richtung lotrecht zur Erstreckungsebene der Nadel (N) manuell lösbar festlegbar ist. Außerdem betrifft sie ein chirurgisches Instrumentenset aus einem derartigen Stabelement (R) und einer Nadel-Faden-Kombination.
Patent DE-102016201721-A1 (DE)
Title: Anordnung zum Wählen und Schalten von Gangstufen bei einem Handschaltgetriebe
Inventor: PAULI THOMAS
IPC: F16H63/30
Filed: 2016-02-04
Abstract: Es wird eine Anordnung zum Wählen und Schalten von Gangstufen (G1, G2, G3, G4, OD) bei einem Handschaltgetriebe eines Fahrzeuges mit einem einem vorbestimmten Schaltbild (1) zugeordneten Handschalter (12) zum Ausführen von Wählbewegungen und Schaltbewegungen mit einer Schaltwelle (2) vorgeschlagen, die zumindest einen Schaltfinger (3) aufweist, durch dessen Drehbewegung ein zugeordneter Mitnehmer (4, 4A) zum Schalten einer zugeordneten Gangstufe (G1, G2, G3, G4, OD) bewegbar ist, und wobei der Schaltfinger (3) mit einem die Bewegungsrichtung eines Mitnehmers (4A) umkehrenden Koppelelement in Wirkverbindung bringbar ist.
Patent DE-102016203082-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Abscheidung einer In Situ-Beschichtung auf thermisch und chemisch beanspruchten Bauteilen eines Wirbelschichtreaktors zur Herstellung von hochreinem Polysilicium
Inventor: PEDRON SIMON
IPC: C23C16/34
Filed: 2016-02-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Beschichtung thermisch und chemisch beanspruchter Bauteile eines Wirbelschichtreaktors zur Herstellung von hochreinem Polysiliciumgranulat, bei dem der schüttgutfreie oder großteils schüttgutfreie Wirbelschichtreaktor mit einem reaktiven Gasgemisch bei einer mittleren Rohrwandtemperatur von 600°C bis 1400°C über einen Zeitraum von 1 h bis 8 Tagen und einem Druck von 1 bis 15 bar abs gespült wird und dadurch die Oberflächen des Reaktors, die eine Temperatur von mehr als 600°C aufweisen, über ein CVD-Verfahren mit einer Insitu-Beschichtung aus Si und/oder SiC und/oder Si3N4 versehen werden.
Patent DE-102016203437-A1 (DE)
Title: Codierter Halter und/oder codierte Leitung in einem Fahrzeug
Inventor: MENTZEL JOHANNES
IPC: B60T17/04
Filed: 2016-03-02
Abstract: Die Erfindung betrifft einen codierten Halter mit einer Durchtrittsöffnung für eine in einem Fahrzeug verlegte und zumindest abschnittsweise an diese Durchtrittsöffnung mit ihrem Querschnitt angepasst codierte Leitung, insbesondere für einen solchermaßen gestalteten Bremshydraulikschlauch, wobei die Codierung darin besteht, dass anstelle eines vollständigen Kreisquerschnitts der Durchtrittsöffnung und der Leitung zumindest eine vom abschnittsweise kreisförmigen Umfang dieses Querschnitts abstehende Erhebung oder Ausbuchtung oder zumindest eine durch eine Kreissehne gebildete Abflachung vorgesehen ist. Vorgeschlagen ist eine der folgenden alternativen Codierungen (a) oder (b) oder (c) mit über dem Umfang des besagten Querschnitts betrachtet voneinander beabstandet vorgesehenen Erhebungen/Ausbuchtungen oder Abflachungen, die bezüglich des abschnittsweise kreisförmigen Umfangs rechtwinkelig zueinander stehen oder auf einer Durchmesserlinie liegen: (a) drei voneinander beabstandete Erhebungen/Ausbuchtungen, (b) zwei Erhebungen/Ausbuchtungen und eine Abflachung, jeweils voneinander beabstandet (c) nur eine Erhebung/Ausbuchtung und hiervon beabstandet nur eine Abflachung. Dies reduziert bei einer Umstellung auf ein anderes System den Ersatzteilaufwand.