baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202013012528-U1 (DE)
Title: Handgeführtes Bodenbearbeitungsgerät
IPC: A47L11/00
Filed: 2013-08-02
Abstract: Handgeführtes Bodenbearbeitungsgerät mit einem Bodenteil (3, 3a), der wenigstens ein auf einem Boden (B) mittels eines Antriebs rotierbares Werkzeug (11, 11a) umfasst, sowie mit einem Führungsteil (2, 2a), der wenigstens einen Handgriff (5) umfasst und mit dem Bodenteil (3, 3a) über eine Gelenkanordnung (9, 9a) verbunden ist, die derart gestaltet ist, dass der Führungsteil (2, 2a) ausgehend von einer Senkrechten umlaufend in allen Richtungen in Winkelstellungen relativ zur Senkrechten verschwenkbar ist und winkelbegrenzt in jeder Winkelstellung relativ zur Senkrechten drehmomentübertragend mit dem Bodenteil (3, 3a) in Wirkverbindung steht, dadurch gekennzeichnet, dass das wenigstens eine rotierbare Werkzeug (11, 11a) derart am Bodenteil (3, 3a) angeordnet ist, dass im Betrieb des Bodenbearbeitungsgeräts (1, 1a) das wenigstens eine rotierbare Werkzeug (11, 11a) einen permanenten linearen Vortrieb (V) auf den Bodenteil (3, 3a) ausübt.
Patent DE-202013102341-U1 (DE)
Title: Greifvorrichtung insbesondere für ein Rückzugssystem einer Cordschneidanlage und Rückzugssystem mit einer derartigen Greifvorrichtung
IPC: B25J15/00
Filed: 2013-05-29
Abstract: Greifvorrichtung (6) insbesondere für ein Rückzugssystem (1) einer Maschine zur Bearbeitung von klebrigen Cordmaterial, die eine Greifleiste (14) und ein Greifblech (15) aufweist, zwischen denen ein Greifspalt (16) ausgebildet ist, wobei die Greifleiste (14) gegenüber dem feststehendem Greifblech (15) um einen Drehpunkt (19) verschwenkbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Drehpunkt (19) der Greifleiste (14) unterhalb einer Arbeitsebene (20) angeordnet ist, die durch eine der Greifleiste (14) zugewandte Oberseite(21) des Greifblechs (15) definiert ist.
Patent DE-202013103175-U1 (DE)
Title: Schnellmontagestruktur für rechteckige Rohre
IPC: F16B7/06
Filed: 2013-07-16
Abstract: Schnellmontagestruktur für rechteckige Rohre, dadurch gekennzeichnet, dass sie ein C-förmiges Element und einen L-förmigen Nockenverriegelungsblock aufweist, wobei das C-förmige Element und der L-förmigen Nockenverriegelungsblock drehbar verbunden sind, und wobei zwischen der Innenseite des C-förmigen Elements und der Innenseite des L-förmigen Nockenverriegelungsblocks ein halbgeschlossener Rechteck gebildet ist, und wobei die Breite des Rechtecks gleich wie die des rechteckigen Rohrs ist, und wobei die Länge des Rechtecks größer als oder gleich wie die Länge von mindestens zwei rechteckigen Rohren ist.
Patent DE-202013103989-U1 (DE)
Title: Schneideinrichtung
IPC: B02C18/36
Filed: 2013-09-05
Abstract: Schneideinrichtung, insbesondere für einen Fleischwolf, umfassend – einen Außenring (20) und ein innerhalb des Außenrings (20) angeordnetes drehbewegliches Messer (10), – wobei das Messer (10) lösbar am Außenring (20) gehalten ist, – wobei das Messer (10) eine mit Bohrung (12) versehene zentrale Nabe (11) zur drehfesten Lagerung bei einer Drehbewegung in einer Drehrichtung (D) und mehrere um die Nabe (11) angeordnete und sich von dieser nach außen erstreckende Messerflügel (13) mit doppelseitigen Schneiden (17) besitzt, dadurch gekennzeichnet, – dass der Außenring (20) als offener Ring ausgestaltet ist.
Patent DE-202013104834-U1 (DE)
Title: Tisch zum Bearbeiten nichtmetallischer, transparenter Materialien durch Laserstrahlung
IPC: C03C23/00
Filed: 2013-10-29
Abstract: Tisch (1) zum Bearbeiten nichtmetallischer, transparenter Materialien durch Laserstrahlung, der eine Arbeitsfläche aufweist, auf der zumindest eine Abdeckschicht (5) zum Positionieren des bearbeiteten Materials vorgesehen ist, wobei die zumindest eine Abdeckschicht (5) aus einem Material ausgebildet ist, das für Laserstrahlung im Wellenlängenbereich von 300 nm bis 3000 nm transparent ist, und ein elastisch flexibles Schaummaterial mit einer geschlossenen Zellstruktur darstellt.
Patent DE-202013105784-U1 (DE)
Title: Handgeführtes Arbeitsgerät
IPC: B27B17/02
Filed: 2013-12-18
Abstract: Handgeführtes Arbeitsgerät (100), mit  einem Handschutzelement (10),  einem ein Kurbelgehäuse (11) aufweisenden Verbrennungsmotor,  einem als Motorträger ausgebildeten Gehäuseteil (12),  einem von dem Verbrennungsmotor angetriebenen Werkzeug, welches an einer Werkzeugführung angeordnet ist, und  einer Werkzeugbremseinrichtung, wobei die Werkzeugbremseinrichtung eine Bremsfeder (13), eine Aufnahme (14) für das Handschutzelement (10), und einen Hebelmechanismus (15) aufweist,  dadurch gekennzeichnet, dass zumindest in einen Bereich der Werkzeugbremseinrichtung in das als Motorträger ausgebildete Gehäuseteil (12) ein formstabiles Einlegeelement (30) integriert ist, wobei das Einlegeelement (30) einen ersten Aufnahmebereich (31), an welchem ein Bremsfederbefestigungselement (16) zur Befestigung der Bremsfeder (13) an dem Gehäuseteil (12) angeordnet ist, und einen zweiten Aufnahmebereich (32), an welchem ein Handschutzbefestigungselement (17) zur Befestigung der Aufnahme (14) des Handschutzelementes (10) an dem Gehäuseteil (12) angeordnet ist, aufweist.
Patent DE-202014002482-U1 (DE)
Title: Zusätzliche Bremslichtanzeige für alle KFZ
IPC: B60Q1/44
Filed: 2014-03-21
Abstract: Geschützt werden soll generell die Bremslichtwarnanzeige mit allen beschriebenen Einheiten und Darstellungen, wie es auf der Gebrauchsmusterschutzanmeldung unter den Bezeichnungen (A–B–C und den Beschreibungen Punkt 1–6) dargestellt und beschrieben wurde.
Patent DE-202014009364-U1 (DE)
Title: Poliermittel zum Polieren einer lackierten Oberflächen und Polieraufsatz und Poliersystem mit einem derartigen Poliermittel
IPC: B24D13/14
Filed: 2014-11-26
Abstract: Poliermittel (10) zum Polieren einer lackierten Oberfläche, wobei das Poliermittel (10) ein Polierelement (12) aus einem Schaumstoffmaterial (14) umfasst, wobei das Polierelement (12) eine maximale Dicke innerhalb eines Bereichs von 5 mm bis 10 mm aufweist.
Patent DE-202014101837-U1 (DE)
Title: Glaskeramikkondensator mit Kunststoffverkapselung
IPC: H01G4/08
Filed: 2014-04-17
Abstract: Kondensator, insbesondere geeignet für Hochspannungsanwendungen, umfassend zumindest – einen Glaskeramikformkörper als Dielektrikum, – zwei Metallelektroden, wobei die Metallelektroden in Form einer metallhaltigen Beschichtung auf den gegenüberliegenden Oberflächen des Glaskeramikformkörpers aufgebracht sind und – eine Ummantelung aus Kunststoff, wobei die Ummantelung die mit den Metallelektroden beschichtete Glaskeramik umschließt, wobei insbesondere die unbeschichteten Seitenflächen der Glaskeramik einen vollflächigen Verbund mit dem Kunststoff aufweisen.
Patent DE-202014104120-U1 (DE)
Title: Aktives Neigefahrwerk für ein schienenungebundenes Fahrzeug
IPC: B62K5/10
Filed: 2014-09-03
Abstract: Neigefahrwerk für ein schienenungebundenes Fahrzeug (1) mit wenigstens einem Aktuator, wobei ein aufgrund einer Zentrifugalbeschleunigung (ay) in einer Kurve erforderlicher Neigungswinkel (φ) des Fahrzeugs (1) gegenüber einem globalen Koordinatensystem (x, y, z) um eine Drehachse (P) herum zumindest teilweise durch eine von dem Aktuator erzeugbare Stellkraft (F) einstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Neigungswinkel (φ) auf Basis aktueller Werte der Zentrifugalbeschleunigung (ay) und der Erdbeschleunigung (g) derart berechenbar ist, dass ein aus diesen resultierender Wert einer Querbeschleunigung (ay') in Bezug auf ein gegenüber dem globalen Koordinatensystem (x, y, z) um den Neigungswinkel (φ) geneigtes Fahrzeugkoordinatensystem (x', y', z') gleich null ist, wobei nach dem Einstellen des berechneten Neigungswinkels (φ) der Aktuator deaktivierbar ist.
Patent DE-202015003875-U1 (DE)
Title: Sicherheitsgurt
IPC: B62B9/24
Filed: 2015-05-28
Abstract: Sicherheitsgurt zur Anwendung bei einem mit einem Kindersitz ausgestatteten Einkaufswagen, wobei sich der Kindersitz an der dem Benutzer zugewandten Rückwand des Einkaufswagens befindet und eine aus Längs- und Querstäben gebildete Rückenlehne aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Sicherheitsgurt (1) aus einem Materialstreifen (1) von der Breite eines normalen (Hosen-)Gürtels besteht, dass am einen Ende des Sicherheitsgurtes (1) ein erstes Befestigungsmittel (2) befestigt ist, dass auf dem Sicherheitsgurt (1) eine Gürtelschnalle (3) verschiebbar ist, mit deren mittlerem Steg (4) das andere Ende des Sicherheitsgurtes (1) fest verbunden ist, wozu dieses andere Ende auf den Materialstreifen (1) des Sicherheitsgurtes (1) zurückgefaltet ist und so eine Schlaufe (5) gebildet ist, in der ein zweites Befestigungsmittel (6) beweglich gehalten ist.
Patent DE-202015007928-U1 (DE)
Title: Elektrisches Werkzeug mit Beleuchtungsfunktion
IPC: F21V33/00
Filed: 2015-11-17
Abstract: Elektrisches Werkzeug mit Beleuchtungsfunktion, gekennzeichnet durch ein erstes Gehäuse (10) mit einem oberen Gehäuse (11) und einem Handgriff (13), der mit einer unteren Seite des oberen Gehäuses (11) verbunden ist; ein zweites Gehäuse (20), das vor dem ersten Gehäuse (10) angeordnet ist und einen Verbindungsteil (21) aufweist, der an dem oberen Gehäuse (11) befestigt ist, sowie einen konisch geformten Teil (23), der ein hinteres Ende besitzt, das mit dem Verbindungsteil (21) verbunden ist, und zwar in der Weise, daß mehrere Aussparungen auf einer äußeren Oberfläche gebildet werden und ein vorderes Ende (233), wobei der konisch geformte Teil (23) einen Durchmesser hat, der sich von dem hinteren Ende in Richtung auf das vordere Ende (233) allmählich verkleinert; ferner gekennzeichnet durch eine Welle (30), die an dem vorderen Ende (233) des konisch geformten Teils (22) drehbar gelagert ist; eine lichtdurchlässige Struktur (40), die mehrere lichtdurchlässige Elemente (42, 42') aufweist, welche in den mehreren Aussparungen entsprechend angeordnet sind; und durch eine Lichtstruktur (50), die in dem Verbindungsteil (21) des zweiten Gehäuses (20) angeordnet ist und mehrere Licht emittierende Quellen aufweist, die ihnen entsprechen und in der Lage sind, Lichtstrahlen durch die mehreren lichtdurchlässigen Elemente (42, 42') entsprechend zu emittieren.
Patent DE-202015103679-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Halterung eines Erdseils an einem Tragmast
IPC: H02G7/22
Filed: 2015-07-14
Abstract: Vorrichtung zur Positionierung eines Erdseils an der Spitze eines Tragmasts, mit einer Tragkonstruktion (10) bestehend aus einem weitgehend U-förmigen, starren Tragbock (12), an dem eine Halterungseinrichtung (14) für das Erdseil (16) schwenkbar angeordnet ist und wobei der weitgehend U-förmige Tragbock (12) seitliche Abstützungen (34, 36) aufweist.
Patent DE-202015103696-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Desinfizierung von Wasser
IPC: B01D29/62
Filed: 2015-07-14
Abstract: Vorrichtung zur Desinfizierung von Wasser, mit mindestens einem als Adsorptionsfilter ausgebildeten ersten Keimfilter (1), der ein Filtermaterial (5) mit einem in wässriger Umgebung elektrokinetischen, insbesondere elektropositiven Potential (Zeta-Potential) enthält, an dem sich im Wasser enthaltene Mikroorganismen, insbesondere Viren und Keime, durch Elektroadsorption anlagern, dadurch gekennzeichnet, dass eine Regeneriereinrichtung (12) vorgesehen ist, welche zur Regenerierung des Keimfilters (1) in vorgegebenen Regenerierphasen eine wässrige Regenerierlösung, welche ein Chloridsalz enthält, durch das Filtermaterial (5) des Keimfilters (1) leitet.
Patent DE-202015105963-U1 (DE)
Title: Ein Beförderungsgestell für Getränkeabfüllvorrichtungen
IPC: B65G21/20
Filed: 2015-11-08
Abstract: Ein Beförderungsgestell für Getränkeabfüllvorrichtungen, umfassend einen Rahmen (1), auf dem ein Beförderungsband (2) angespannt wird, wobei an einer Seite des Rahmens (1) ein Geländer (7) angebracht ist, das an Befestigungsbrettern (4) befestigt ist, wobei die Befestigungsbretter (4) über Befestigungsbolzen (6) an Stützsäulen (3) angebracht sind.
Patent DE-202015106458-U1 (DE)
Title: Einspuriger Lastenanhänger für Zweiräder
IPC: B62K27/00
Filed: 2015-11-27
Abstract: Anhänger für ein Zweirad, umfassend einen Grundrahmen (1) und ein Laufrad (3) dadurch gekennzeichnet, dass der Grundrahmen (1) eine Deichsel (5) zur Befestigung des Anhängers an einer Achsaufnahme (33) des Zugrades (31) aufweist, welche als Dreiecksrahmen ausgebildet ist und durch ein unteres und ein oberes Drehgelenk (9, 7) mit einem Lastenrahmen (11) verbunden ist, wobei der Lastenrahmen (11) einen oberen Lastenbügel (15) aufweist, welcher über einen v-förmigen Stützrahmen (17) auf der Achse (19) des Laufrades (3) aufsetzt und über zwei v-förmig angeordnete Zugbügel (25) an den Drehgelenken (7, 9) befestigt vorliegt.
Patent DE-202015106675-U1 (DE)
Title: LED-Wandleuchte
IPC: F21V23/06
Filed: 2015-12-08
Abstract: LED-Wandleuchte, dadurch gekennzeichnet, dass die LED-Wandleuchte aufweist: einen Leuchtenkörper (1), wobei am Bodenabschnitt des Leuchtenkörpers (1) eine Installationsplatte (2) angeordnet ist, die zum Befestigen an der Wand dient, und wobei die Installationsplatte (2) scheibenförmig geformt und mit einem Hohlraum (3) zum klemmenden Verbinden des Leuchtenkörpers (1) versehen ist, und wobei im Hohlraum (3) entlang der Durchmesserrichtung zwei zueinander gegenüberliegende Klemmschnallen (4) angeordnet sind, und wobei am Bodenabschnitt des Leuchtenkörpers (1) den Klemmschnallen (4) entsprechende Klemmschlitze (5) angeordnet sind, und wobei die Klemmschnallen (4) klemmend mit den Klemmschlitzen (5) verbunden sind und sich in den Klemmschlitzen (5) bewegen können, und wobei an der Installationsplatte (2) weiter eine Verbindungsstruktur (6) zum Befestigen der Installationsplatte an der Wand und ein Kabeldurchgangsstruktur (7) zum Durchgehen des Netzkabels angeordnet sind.
Patent DE-202016001604-U1 (DE)
Title: Lamelle für eine Decken- und/oder Wandverkleidung
IPC: E04B9/36
Filed: 2016-03-04
Abstract: Lamelle (10) für eine Decken- und/oder Wandverkleidung (100), wobei die Decken- und/oder Wandverkleidung (100) wenigstens eine erste Tragschiene (20) zur Halterung der Lamelle (10) aufweist, wobei die Lamelle (10) einen Profilkörper (12) mit einem ersten Wandabschnitt (16a) und wenigstens einem zweiten Wandabschnitt (16b), der dem ersten Wandabschnitt (16a) gegenüber liegt, aufweist, und wobei die Lamelle (10) im Bereich einer ersten Längenkoordinate der Lamelle (10) wenigstens einen ersten Befestigungsabschnitt (18_1) zur Verbindung mit der wenigstens einen ersten Tragschiene (20) aufweist, wobei der erste Befestigungsabschnitt (18_1) erste Befestigungsmittel (25a) zur Verbindung mit der wenigstens einen ersten Tragschiene (20) aufweist, die in und/oder an dem ersten Wandabschnitt (16a) angeordnet sind, wobei der erste Befestigungsabschnitt (18_1) zweite Befestigungsmittel (25b) zur Verbindung mit der wenigstens einen ersten Tragschiene (20) aufweist, die in und/oder an dem zweiten Wandabschnitt (16b) angeordnet sind.
Patent DE-202016004443-U1 (DE)
Title: Verunreinigungsbarriere für eine Gehäuseinnenseite einer Druckausgleichsvorrichtung
IPC: F16K24/00
Filed: 2016-07-21
Abstract: Innere Verunreinigungsbarriere (22) für eine Gehäuseinnenseite einer Druckausgleichsvorrichtung (1) eines Gehäuses (100), die eingerichtet ist, Medien aus dem Gehäuseinneren auf dem Weg hin zu einem Trennelement (8; 20) der Druckausgleichsvorrichtung auf eine Radialstrecke (26.3; 26.4) hin zur Längsachse zu zwingen.
Patent DE-202016008032-U1 (DE)
Title: Möbel zum Sammeln von gebrauchten Kunststoffbechern
IPC: B65F1/00
Filed: 2016-12-28
Abstract: Möbel zum Sammeln von gebrauchten Kunststoffbechern, umfassend: – einen Behälterkorpus (2), der sich entlang einer vertikalen Ausdehnungsrichtung (X) zwischen einem Unterteil (3), das dazu bestimmt ist, direkt oder indirekt auf den Boden gestellt zu werden, und einem Oberteil (4), in dem eine Zugangsöffnung (5) zum Behälterkorpus (2) ausgebildet ist, erstreckt; – einen Flansch (10), der mit dem Behälterkorpus (2) an der Zugangsöffnung (5) verbunden bzw. diesem zugeordnet ist; – eine Vielzahl von innen hohlen Röhren (20) zum Sammeln von gebrauchten Kunststoffbechern, die von dem oben genannten Flansch (10) im Innern des Behälterkorpus (2) an bzw. entsprechend einer ersten Seite (11) des Flansches (10), die zum Innern des Behälterkorpus (2) gewandt ist, gehalten bzw. getragen werden und sich jeweils entlang einer eigenen Längsrichtung (Y) ausdehnen, die im Wesentlichen parallel zur vertikalen Ausdehnungsrichtung (X) des Behälterkorpus verläuft, wobei jede Sammelröhre (20) mit einer ersten Durchgangsöffnung (13) kommuniziert, die im Flansch (10) ausgebildet ist und die jeweilige Sammelröhre (20) von außen zugänglich macht, dadurch gekennzeichnet, dass es eine Platte (30) umfasst, die auf den Flansch (10) an bzw. entsprechend dessen zweiter Seite (12) aufgesetzt bzw. überlagert ist, nach außerhalb des Behälterkorpus (2) und entgegengesetzt bzw. gegenüberliegend zur ersten Seite (11) gewandt ist und in Bezug auf den Flansch (10) parallel zu der zweiten Seite (12) frei beweglich ist, wobei die Platte (30) mit mindestens einer Einwurföffnung (31, 32) versehen ist, die sich beim Bewegen der Platte (30) in Bezug auf den Flansch (10) alternativ auf jede der ersten Durchgangsöffnungen (13), die im Flansch (10) ausgebildet sind, ausrichten kann, so dass zu unterschiedlichen Zeitpunkten mindestens eine Sammelröhre (20) auf einmal von außen zugänglich gemacht wird, wobei die verbleibenden ersten Durchgangsöffnungen (13), die nicht auf die mindestens eine Einwurföffnung (31, 32) ausgerichtet sind, von der Platte (30) verschlossen werden, wobei die Platte (30) mindestens ein durchgehendes flaches Oberflächenteil (33) umfasst, das auf einer Seite der Platte (30), die der dem Flansch (10) zugewandten Seite entgegengesetzt ist, ausgebildet ist und als Abstellfläche bzw. Ebene dienen kann.
Patent DE-202016101483-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Messung der Viskosität von Flüssigkeiten
IPC: G01N11/08
Filed: 2016-03-17
Abstract: Vorrichtung zur Messung der Viskosität von Flüssigkeiten, insbesondere von thermoplastischen Kunststoffschmelzen, mit einem Gehäuse (1), in dem zumindest eine einlaufseitige Zahnradpumpe (3A) zur Förderung der Flüssigkeit angeordnet ist, wobei das Gehäuse (1) ein Zuführrohr (2) aufweist, durch das der einlaufseitigen Zahnradpumpe (3A) die Flüssigkeit zuführbar ist, mit einem Antriebsmotor (20), der eine Welle (4) antreibt, welche Welle (4) zumindest ein Zahnrad der Zahnradpumpe (3A) antreibt, mit einem im Flüssigkeitspfad stromabwärts von der einlaufseitigen Zahnradpumpe (3A) angeordneten Messdüse (5), vor deren Eingang ein einlaufseitiger Massedrucksensor (6A) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (1) einen Oberteil (1A), in den das Zuführrohr (2) mündet, einen Mittelteil (1B) und einen Unterteil (1C) aufweist, die als separate Gehäuseteile ausgebildet sind, wobei der Oberteil (1A) mit dem Mittelteil (1B) und der Mittelteil (1B) mit dem Unterteil (1C) mit Verbindungselementen lösbar verbindbar sind, wobei die einlaufseitige Zahnradpumpe (3A) entweder im Oberteil (1A) oder im Mittelteil (1B) angeordnet ist und die Messdüse (5) im Mittelteil (1B) angeordnet ist, wobei der Oberteil (1A), der Mittelteil (1B) und der Unterteil (1C) des Gehäuses (1) so konfiguriert sind, dass im getrennten Zustand die einlaufseitige Zahnradpumpe (3A) und die Messdüse (5) von außen zugänglich sind.
Patent DE-202016101555-U1 (DE)
Title: Stativ für ein Smartphone oder einen Tablet-Computer
IPC: F16M13/00
Filed: 2016-03-22
Abstract: Stativ für einen plattenförmigen Computer wie z. B. ein iPhone, umfassend eine etwa rechteckige Aufnahmeplatte (4) für den Computer und ein etwa rechteckiges, plattenförmiges Stativ (1), das im Bereich einer Ecke mit einer Schwenkachse (2a) versehen ist, die sich senkrecht zur Ebene der Stativplatte (1) erstreckt, wobei an einer Ecke der Aufnahmeplatte (4) ein Ansatz (5) mit einer Bohrung ausgebildet ist, deren Achse (5a) etwa parallel zur Ebene der Aufnahmeplatte (4) verläuft, sodass bei Eingriff der Schwenkachse (2a) mit der Bohrung des Ansatzes (5) die Ebene der Stativplatte (1) etwa senkrecht zur Ebene der Aufnahmeplatte (4) liegt und diese relativ zur Stativplatte (1) verschwenkbar ist.
Patent DE-202016102226-U1 (DE)
Title: Geräteträgeranordnung mit Berührschutzelement
IPC: F21V25/00
Filed: 2016-04-27
Abstract: Geräteträgeranordnung (1) aufweisend: einen Geräteträger (2) mit einem flächigen Basisbereich (21), welcher eine Öffnung (22) aufweist, und einem zu dem Basisbereich (21) versetzt angeordneten flächigen Trägerbereich (23), welcher der Öffnung (22) gegenüberliegt, ein flächiges Berührschutzelement (3), welches in flächigem Kontakt auf dem Basisbereich (21) derart angeordnet ist, so dass es die Öffnung (22) auf der dem Trägerbereich (23) abgewandten Seite (flächig) abdeckt, um mit dem Trägerbereich (23) einen Raum (R) zu begrenzen, und ein Leuchtmodul (4) mit Leuchtmitteln, welches innerhalb des begrenzten Raumes (R) auf dem Trägerbereich (23) angeordnet ist.
Patent DE-202016103013-U1 (DE)
Title: Lichtschutzeinrichtung
IPC: E06B9/68
Filed: 2016-06-07
Abstract: Lichtschutzeinrichtung zur Abdeckung eines Fensters eines Fahrzeugs von innerhalb des Fahrzeugs, wobei die Lichtschutzeinrichtung aufweist: eine Rollobahn, welche einen ersten Abschnitt und einen zweiten Abschnitt aufweist, wobei der erste Abschnitt eine Durchlässigkeit für sichtbares Licht ausgewählt aus einer Gruppe bestehend aus einer höheren Durchlässigkeit für sichtbares Licht und einer niedrigeren Durchlässigkeit für sichtbares Licht aufweist und der zweite Abschnitt die andere Durchlässigkeit für sichtbares Licht ausgewählt aus der Gruppe bestehend aus der höheren Durchlässigkeit für sichtbares Licht und der niedrigeren Durchlässigkeit für sichtbares Licht aufweist, und der erste Abschnitt und der zweite Abschnitt abwechselnd ausgewählt werden, um das Fenster abzudecken; einen ersten Wickelmechanismus, welcher den ersten Abschnitt an einem Ende der Rollobahn einzieht; einen zweiten Wickelmechanismus, welcher den zweiten Abschnitt an dem anderen Ende der Rollobahn einzieht; Bewegungsmittel, welche den ersten Wickelmechanismus und/oder den zweiten Wickelmechanismus relativ zueinander bewegen, um zwischen einem herausgezogenen Zustand der Rollobahn, in dem der erste und der zweite Wickelmechanismus voneinander beabstandet sind, um die Rollobahn auszubreiten, um das Fenster abzudecken, und einem eingezogenen Zustand der Rollobahn zu wechseln, in dem sich der erste und der zweite Wickelmechanismus nahe beieinander befinden und die Rollobahn in dem ersten und/oder dem zweiten Wickelmechanismus derart aufgewickelt ist, dass das Fenster freiliegt; und einen Antriebsmechanismus, der in zumindest einem Wickelmechanismus ausgewählt aus der Gruppe bestehend aus dem ersten und dem zweiten Wickelmechanismus vorgesehen ist, um die Rollobahn aufzuwickeln oder abzuwickeln, wobei ein Anfangswickelzustand der Rollobahn ein Zustand ausgewählt aus einem beidseitig aufgewickelten Zustand und einem einseitig aufgewickelten Zustand ist, in dem beidseitig aufgewickelten Zustand der erste Abschnitt in dem ersten Wickelmechanismus aufgewickelt ist und der zweite Abschnitt in dem zweiten Wickelmechanismus aufgewickelt ist, in dem einseitig aufgewickelten Zustand sowohl der erste Abschnitt als auch der zweite Abschnitt in einem Wickelmechanismus ausgewählt aus dem ersten Wickelmechanismus und dem zweiten Wickelmechanismus aufgewickelt sind, und wenn die Rollobahn herausgezogen wird, ein Abschnitt ausgewählt aus dem ersten Abschnitt und dem zweiten Abschnitt, der die höhere Durchlässigkeit für sichtbares Licht aufweist, herausgezogen wird.