baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202016008779-U1 (DE)
Title: Geschwindigkeitsbegrenzung für ein selbstbalancierendes Fahrzeug
IPC: B60K31/00
Filed: 2016-09-01
Abstract: Selbstbalancierendes Fahrzeug (1), aufweisend zwei zueinander bewegbare Fahrzeugteile (2, 3), wobei jedem der beiden Fahrzeugteile (2, 3) eine Trittfläche (5, 6) und ein Antriebsrad (7, 8) zugeordnet sind, wobei die beiden Antriebsräder (7, 8) unabhängig voneinander antreibbar sind, zu welchem Zweck jedem der beiden Antriebsräder (7, 8) ein Elektromotor (16, 17) zugeordnet ist, wobei diese Elektromotoren (16, 17) von einem elektronischen Steuergerät (18) ansteuerbar sind, das mit einer Anzahl Sensoreinheiten (19, 20, 21) verbindbar ist, mit deren Hilfe der Neigungswinkel (N) wenigstens einer der beiden Trittflächen (5, 6) sowie die Fahrzeuggeschwindigkeit (v) ermittelbar ist, wobei die beiden Elektromotoren (16, 17) mit dem Ziel des Ausgleichs der ermittelten Neigungswinkel (N) hin zu einem Neigungswinkelsollwert (N_soll) von dem elektronischen Steuergerät (18) ansteuerbar sind, dadurch gekennzeichnet, daß ein von einem Neigungswinkelstandardsollwert (N_soll_standard) verschiedener Neigungswinkelbremssollwert (N_soll_brems) vorgesehen ist und daß das elektronische Steuergerät (18) derart ausgebildet ist, daß es bei einem Überschreiten eines Geschwindigkeitsgrenzwertes (v_grenz) des Fahrzeuges (1) den Neigungswinkelstandardsollwert (N_soll_standard) durch den Neigungswinkelbremssollwert (N_soll_brems) ersetzt.
Patent DE-202016008946-U1 (DE)
Title: Klimaanlage
IPC: F24F1/0047
Filed: 2016-05-04
Abstract: Klimaanlage, umfassend:ein Gehäuse (10) mit einer Kreisform;einen Wärmetauscher (80), der in dem Gehäuse (10) vorgesehen und eingerichtet ist, um ein Kühlmittel aufzunehmen;eine Ansaugöffnung (11), die entlang einer Mittelachse des Gehäuses vorgesehen und eingerichtet ist, um Luft in das Gehäuse zu führen;eine Ansaugplatte (15) mit einer Kreisform, die mehrere Löcher aufweist und eingerichtet ist, um die Ansaugöffnung abzudecken;eine Auslassöffnung (33), die eingerichtet ist, um Luft durch einen ringförmigen Bereich zwischen dem Gehäuse (10) und der Ansaugplatte (15) auszulassen;ein Gebläse (40), das eingerichtet ist, um Luft durch die mehreren Löcher in der Ansaugplatte (15) in die Ansaugöffnung (11) zu ziehen, die Luft von der Ansaugöffnung (11) zu dem Wärmetauscher (80) zu bewegen, die Luft von dem Wärmetauscher (80) zu der Auslassöffnung (33) zu bewegen und die Luft aus der Auslassöffnung (33) auszulassen;eine Auffangwanne (90), die eingerichtet ist, um auf dem Wärmetauscher (80) kondensiertes Wasser zu sammeln;eine Brücke (110), die sich in einer radialen Richtung des Gehäuses (10) über einen Abschnitt der Auslassöffnung (33) erstreckt;eine Kühlmittelrohr-Verbindungseinheit (85), die in einem Bereich angeordnet ist, der mit der Brücke (110) in einer axialen Richtung des Gehäuses (10) überlappt, und eingerichtet ist, um den Wärmetauscher (80) mit einem externen Kühlmittelrohr zu verbinden; undeine Ablaufextraktionseinheit (94), die eine Ablaufpumpe aufweist, wobei die Ablaufextraktionseinheit (94) in einem Bereich angeordnet ist, der mit der Brücke (110) in der axialen Richtung des Gehäuses überlappt, und eingerichtet ist, um das gesammelte Wasser aus der Auffangwanne (90) zu einem externen Abflaufrohr ablaufen zu lassen.
Patent DE-202016009146-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Abtasten eines Strichcodes mit einer intelligenten Vorrichtung bei kontinuierlichem Betrieb
IPC: G06K7/10
Filed: 2016-01-26
Abstract: Vorrichtung, umfassend:
 einen Prozessor und einen Speicher, der einen Programmcode enthält, wobei der Speicher und der Programmcode dazu eingerichtet sind, mit dem Prozessor zu bewirken, dass die Vorrichtung zumindest:
 eine Anwendung (14) auf einer Anzeige (11) anzeigt; und
 bei Empfang einer Eingabe einen Sucher (15) auf mindestens einem Abschnitt der Anzeige (11) anzeigt, wobei die Anwendung (14) und der Sucher (15) gleichzeitig auf der Anzeige (11) angezeigt werden;
 einen im Sucher (15) aufgefundenen Barcode (22) decodiert, um decodierte Barcodeinformationen zu generieren; und
 Informationen, die mit dem decodierten Barcode verknüpft sind, in der Anwendung anzeigt.
Patent DE-202016102534-U1 (DE)
Title: Mehrwalzenvorrichtung
IPC: B05C17/02
Filed: 2016-05-12
Abstract: Walzenvorrichtung, mit mindestens einer ersten und einer zweiten Walze (2, 3), die parallel versetzt an einem Gelenkmechanismus angeordnet und rotierbar gehalten sind, und mit einer Führungsstange (11) am Gelenkmechanismus zum Führen der Mehrwalzenvorrichtung, wobei der Winkel der Führungsstange (11) gegenüber der Rollebene (12) der Walzen (2, 3) veränderlich einstellbar ist.
Patent DE-202016103136-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Ausgleich von Überdruck und Unterdruck bei Speicheranlagen für organische Gase
IPC: F16K17/12
Filed: 2016-06-14
Abstract: Vorrichtung zur Druckregulierung, insbesondere zur selbsttätigen Überdruck- und Unterdrucksicherung, eines geschlossenen Systems, insbesondere einer Biogasanlage, umfassend wenigstens eine erste, druckseitige Kammer (2), die wenigstens eine Anschlussöffnung (5) zu dem geschlossenen System aufweist, und eine zweite, umgebungsseitige Kammer (3) mit wenigstens einer Atmosphärenöffnung (8), welche aus der zweiten Kammer (3) nach außen führt, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Kammer (2) und die zweite Kammer (3) über wenigstens eine Einlasseinrichtung (16) und wenigstens eine Auslasseinrichtung (19) miteinander verbunden sind, und dass die Einlasseinrichtung (16) und die Auslasseinrichtung (19) jeweils wenigstens ein Absperrorgan (12, 13, 12‘, 13‘) aufweisen, mit dem jeweils wenigstens eine Durchlassöffnung (10, 11) der Einlasseinrichtung (16) und wenigstens eine Durchlassöffnung (10, 11) der Auslasseinrichtung (19) zwischen den Kammern (2, 3) verschließbar ist.
Patent DE-202017001133-U1 (DE)
Title: Golfschwung-Trainingshilfe
IPC: A63B69/36
Filed: 2017-03-01
Abstract: Golfschwung-Trainingshilfe, dadurch gekennzeichnet, dass – sie einmal aus einer an zwei verschiedenen Stellen parallel genuteten Platte besteht; – diese parallelen Nuten (1, 2) als Faltkanten ausgelegt sind; – sich durch Faltung an den Nuten eine Bodenplatte (3), ein Fußteil (4) und ein Kopfteil (5) ergibt; – an den Außenrändern der Bodenplatte (3), des Fußteils (4) und des Kopfteils (5) Durchbrüche (6, 7, 8, 9) für ein Nut- und Federprinzip eingebracht sind; – sie des Weiteren aus einem faltbaren, vorzugsweise dreieckigen Stützteil (10) besteht; – an den Außenrändern des Stützteils (10) Laschen im Nut- und Federprinzip (15, 16, 17, 18) angebracht sind; – die Laschen (15, 16, 17, 18) so angebracht sind, dass sie in die Durchbrüche (6, 7, 8, 9) passen.
Patent DE-202017001287-U1 (DE)
Title: Textilmaschine mit Querstromdüse
IPC: D04B15/38
Filed: 2017-03-09
Abstract: Textilverarbeitungsvorrichtung mit einer Fadenverarbeitungseinheit zum Verarbeiten eines unter Spannung stehenden Fadens (F) mit variierendem Fadenverbrauch, einer Fadenbereitstellungseinrichtung (3) zum Bereitstellen des Fadens für die Fadenverarbeitungseinheit und eine Luftstrom-Erzeugungseinrichtung, die auf einem von der Fadenbereitstellungseinrichtung zur Fadenverarbeitungseinheit verlaufenden Transportweg des Fadens angeordnet ist und dazu eingerichtet ist, einen auf den Faden wirkenden Luftstrom mit einer zur Fadentransportrichtung im Wesentlichen senkrechten Strömungsrichtung zu erzeugen, um dadurch bei einem Abfall der Spannung des Fadens in dem Abschnitt des Transportwegs zwischen der Luftstrom-Erzeugungseinrichtung und der Fadenverarbeitungseinheit seitlich zur Fadentransportrichtung eine Fadenschlaufe auszubilden.
Patent DE-202017002902-U1 (DE)
Title: Raumsparende Doppelnutzung für Sitzbank und Bett, z. B. in Wohnanhängern und Wohnmobilen, mittels Drehung des Bettes und der Rückenlehne um eine gemeinsame, aussermittige Drehachse
IPC: B60P3/38
Filed: 2017-06-01
Abstract: Raumsparende Doppelnutzung für Sitzbank und Bett mittels Drehung des Bettes und der Rückenlehne um eine gemeinsame, aussermittige Drehachse, dadurch gekennzeichnet, dass Bett (6) und Rückenlehne (1) über zwei aussen an Bett (6) und Rückenlehne (1) befindliche Drehlagerungen (2) drehbar gelagert sind und dass sich die Drehachse (2) im Bereich der Trennung zwischen Sitzpolster (3) und Rückenlehne (1) befindet und zum Umbau ein Drehwinkel von ca. 90–110° beschrieben wird.
Patent DE-202017005266-U1 (DE)
Title: Lederhose mit abnehmbarer Tasche
IPC: A41D1/06
Filed: 2017-10-12
Abstract: Hose (15), insbesondere Lederhose, mit einer einen Beutel (2) umfassenden, abnehmbaren Tasche (1), wie beispielsweise einer Innentasche, wobei die Hose (15) einen Latz (18) aufweist, welcher an einem oberen Ende zumindest ein Latzknopfloch (19) aufweist, mit welchem der Latz (18) an zumindest einem an einem Hosenbund (16) angeordneten Latzknopf (17) fixierbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Tasche (1) ein Befestigungsmittel aufweist, mit welchem die Tasche (1) lösbar mit dem zumindest einen Latzknopf (17) verbindbar ist.
Patent DE-202017007247-U1 (DE)
Title: Rucksack-Arretiervorrichtung
IPC: A45F3/04
Filed: 2017-09-20
Abstract: Rucksack (10) für einen Unterwasser-Atemgasbehälter (12), umfassend:
 eine Behälterbefestigungsstruktur (14) mit einer Vorderseite (16), die von einem Unterwasser-Atemgasbehälter (12) abgewandt ist, wenn ein Unterwasser-Atemgasbehälter (12) funktionsfähig an der Behälterbefestigungsstruktur (14) befestigt ist, wobei die Behälterbefestigungsstruktur (14) eine Aussparung (18) definiert, wobei die Vorderseite (16) eine Öffnung (20) der Aussparung (18) definiert, wobei die Behälterbefestigungsstruktur (14) eine Unterseite (22) der Aussparung (18) gegenüber der Öffnung in der Vorderseite (16) definiert;
 einen Riemen (24);
 eine Schnalle (26) mit einem verriegelten Zustand zum Sichern des Riemens (24) in einer festen Position zum Sichern eines Unterwasser-Atemgasbehälters (12) an der Behälterbefestigungsstruktur (14), wobei die Schnalle (26), wenn sie in einem verriegelten Zustand ist, wenigstens teilweise innerhalb der Aussparung (18) positioniert ist, wobei die Behälterbefestigungsstruktur (14) eine erste Befestigungsplatte (30), die wenigstens teilweise die Aussparung (18) definiert, und eine zweite Befestigungsplatte (32) aufweist, die wenigstens teilweise die Unterseite der Aussparung (18) gegenüber der Öffnung in der Vorderseite definiert.
Patent DE-202017100670-U1 (DE)
Title: Reiseseitenschläferkissen
IPC: A47G9/10
Filed: 2017-02-08
Abstract: Aufblasbares Seitenschläferkissen umfassend: – eine Hülle (2) aus textilem Material mit einer Luftkammer, welche über – ein Ventil (3) mit Luft befüllbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Länge des Seitenschläferkissens deutlich kleiner ist als die Durchschnittskörperlänge eines Erwachsenen.
Patent DE-202017101277-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Abstützen eines Fahrzeugs gegenüber einem Untergrund
IPC: B60S9/10
Filed: 2017-03-06
Abstract: Vorrichtung (1) zum Abstützen eines Fahrzeugs gegenüber einem Untergrund, aufweisend – wenigstens eine untergrundseitig an einem Fahrzeugboden des Fahrzeugs befestigbare Tragstruktur (2), – wenigstens eine an der Tragstruktur (2) befestigte Ansteuerelektronik (3), – wenigstens ein an der Tragstruktur (2) befestigtes, mit der Ansteuerelektronik (3) ansteuerbares Hydraulikaggregat (4), – wenigstens zwei an der Tragstruktur (2) befestigte, über das Hydraulikaggregat (4) mit einem Hydraulikfluid beaufschlagbare Hydraulikzylinder (5), – wenigstens ein mit einer Batterie des Fahrzeugs verbindbares Versorgungskabel, über das die Ansteuerelektronik (3) und das Hydraulikaggregat mit elektrischer Energie versorgbar sind, und – wenigstens eine mit der Ansteuerelektronik (3) verbundene Bedieneinheit zum Betätigen des Hydraulikaggregats (4).
Patent DE-202017105094-U1 (DE)
Title: Sanitäre Thermostatarmatur
IPC: E03C1/04
Filed: 2017-08-24
Abstract: Sanitäre Thermostatarmatur (10) zum Bereiten von temperiertem Mischwasser, mit einem Armaturengehäuse (12), das einen Kaltwasseranschluss (14), einen Heißwassereintritt (16) und einen Mischwasseraustritt (18) aufweist, einem auf einer ersten Seite des Armaturengehäuses (12) angeordneten Wasserdurchlaufregler (20), der ein Wasserdurchlaufbedienelement (22) und ein Wasserdurchlaufventil (24) aufweist, einem auf einer zweiten, der ersten Seite gegenüberliegenden Seite des Armaturengehäuses (12) angeordneten Temperaturregler (26), der ein Temperaturbedienelement (28) und ein Temperaturregelventil (30) aufweist, einer Mischkammer (32), in der Heiß- und Kaltwasser zu temperiertem Mischwasser gemischt werden, wobei die Temperatur des Mischwassers durch das Temperaturregelventil (30) geregelt ist, und einem Kaltwasserkanal (34), der zwischen dem Kaltwassereintritt (14) und dem Temperaturregelventil (30) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die sanitäre Thermostatarmatur (10) ferner ein in das Armaturengehäuse (12) eingesetztes erstes Innenrohr (36) umfasst, das eine an dem Heißwassereintritt (16) angeordnete Heißwasserdurchlauföffnung (38) und eine an dem Mischwasseraustritt (18) angeordnete Mischwasserdurchlauföffnung (40) aufweist, dass die Mischkammer (32) zumindest teilweise durch das erste Innenrohr (36) gebildet ist, und dass das Wasserdurchlaufventil (24) zwischen der Mischkammer (32) und der Mischwasserdurchlauföffnung (46) angeordnet ist.
Patent DE-202017107414-U1 (DE)
Title: Ferse-Anheben-Ellipsentrainer
IPC: A63B23/035
Filed: 2017-12-06
Abstract: Ein Ferse-Anheben-Ellipsentrainer weist auf: eine Basis (10), welche aufweist: eine Schwungwelle (14), die an einem unteren Abschnitt einer Vorderseite der Basis (10) montiert ist, ein Antriebsrad (15), das aufrecht drehbar und an einem oberen Abschnitt einer Rückseite der Basis (10) montiert ist, wobei das Antriebsrad (15) aufweist: eine Antriebswelle (150), die in einem Zentrum des Antriebsrades (15) gebildet ist, ein Schwungrad (16), das drehbar an der Basis (10) montiert ist, einen Antriebsgurt (17), der das Antriebsrad (15) und das Schwungrad (16) verbindet, und einen Halteabschnitt (13B), der an einem oberen Abschnitt der Basis (10B) montiert ist, wobei der Halteabschnitt (13B) aufweist: mehrere Paare von Griffen, die an der Basis (10B) montiert sind, zwei Verbindungsaufbauten (20), die entsprechend an zwei Seiten der Basis (10) montiert, zueinander versetzt und mit der Antriebswelle (150) verbunden sind, wobei jede der Verbindungsaufbauten (20) aufweist: eine Rotationsstange (21), wobei ein Ende der Rotationsstange (21) drehbar um die Antriebswelle (150) herum montiert ist, einen Kurbelarm (22), wobei ein oberes Ende des Kurbelarms (22) drehbar an einem anderen Ende der Rotationsstange (21) montiert ist, und einen Schwungarm (23), wobei ein vorderes Ende des Schwungarms (23) drehbar an der Schwungwelle (14) montiert ist und ein hinteres Ende des Schwungarms (23) drehbar an einem unteren Ende des Kurbelarms (22) montiert ist, und zwei Pedal-Aufbauten (30), die entsprechend an den Kurbelarmen (22) der zwei Verbindungsaufbauten (20) fest montiert sind, und auf einem vertikalen ellipsenförmigen Weg mit Bewegungen der Kurbelarme (22) bewegbar sind.
Patent DE-202018001210-U1 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung mit dynamischer Adaption
IPC: G09G5/10
Filed: 2018-03-07
Abstract: Anzeigevorrichtung, umfassend- ein Displaypaneel (10) mit Vorder- und Rückseite, wobei eine angezeigte Information, insbesondere ein Text, Zeichen oder ein Bild, zumindest von der Vorderseite her betrachtbar ist,- mindestens eine Scheibe (11) mit schaltbarer, insbesondere elektrisch schaltbarer Transparenz und/oder Transmissivität, wobei die Scheibe (11) auf einer Seite des Displaypaneels (10) angeordnet ist,- mindestens einen Lichtsensor (12) zum Messen einer Lichtintensität, und- eine Regeleinheit (13), welche die Transparenz und/oder die Transmissivität der Scheibe (11) und Einstellungen des Displaypaneels (10) regelt, dadurch gekennzeichnet, dass- die Regeleinheit (13) die Transparenz und/oder Transmissivität der Scheibe (11) und eine Helligkeit- und/oder Kontrasteinstellung des Displaypaneels (10) so regelt, dass eine mittlere Bildhelligkeit als Summe eines vom Displaypaneel (10) erzeugten Lichtanteils und eines durch die Scheibe (12) transmittierten Lichtanteils, und- ein Kontrastwert zwischen der angezeigten Information und einem Hintergrundim Wesentlichen einem voreingestellten oder von einem Betrachter wählbaren Wert entspricht.
Patent DE-202018002898-U1 (DE)
Title: Befestigung für Abdeckungen an Schwimmbädern
IPC: E04H4/10
Filed: 2018-06-19
Abstract: Befestigung (1) für folienartiges Material wie vorzugsweise Abdeckungen (12) auf Schwimmbädern (4), dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigung (1) aus einer Verlängerung (8), die unter den oberen Schwimmbadrand (7) stößt und dadurch festgeklemmt ist und einer Halterung (2), in der ein seilartiges Material, insbesondere ein Seil (5) der Abdeckung (12) eingehängt ist, besteht.
Patent DE-202018004300-U1 (DE)
Title: Fahrradschloss / Seilschloss
IPC: E05B71/00
Filed: 2018-09-15
Abstract: Fahrradschloss / Seilschloss dadurch gekennzeichnet, dass das Schloss am Fahrradrahmen festgeschraubt oder an diesen angeschweißt wird.
Patent DE-202018004494-U1 (DE)
Title: Standsicherung für Leitern
IPC: E06C7/42
Filed: 2018-09-21
Abstract: Standsicherung für Leitern, insbesondere Haushaltsleitern, bestehend aus durch Querstreben in Form von Auftritten verbundene Holme als Steigteile, wobei Endbereiche der Holme an einer der Aufstellfläche zugewandten Seite zur Abstützung ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Endbereiche der Holme (3) jeweils einen nach aussen verschwenkbaren Träger (6) aufweisen, der als Ausleger über ein Gelenkelement (7) im unteren Bereich des Holmes (3) in der Ebene der Auftritte (2) als Auflager dient und der Träger (6) in Ruhestellung parallel zum Holm (3) über ein Sicherungselement (8,9,10) festsetzbar ist und der Träger (6) in einer verschwenkten Sicherungsstellung winklig zum Holm (3) sowie parallel zur Aufstellfläche über eine gelenkig angeordnete Knickstrebe (11) zwischen Holm (3) und Träger (6) im Abstand zum Gelenkelement (7) arretierbar über ein Sicherungselement (15) gehalten ist.
Patent DE-202018005939-U1 (DE)
Title: Feuerlöschbehälter kombiniert mit einer Flugdrohne
IPC: B64C39/02
Filed: 2018-12-20
Abstract: Feuerlöschbehälter kombiniert mit einer Flugdrohne dadurch gekennzeichnet, dass der Feuerlöschbehälter aus Kunststoff besteht.
Patent DE-202018101251-U1 (DE)
Title: Interdigital angeordnete vertikale Dämpfer für MEMS-basierte Aktuatoren
IPC: G02B26/08
Filed: 2018-03-06
Abstract: Spiegelbaugruppe eines mikroelektromechanischen Systems (MEMS), die umfasst:
 ein Basissubstrat, das einen Hohlraum und mehrere erste Merkmale, die sich von einem Boden des Hohlraums nach oben erstrecken, definiert;
 ein Spiegelsubstrat, das an das Basissubstrat gekoppelt ist und einen MEMS-Aktuator und eine MEMS-Spiegelplattform definiert, wobei die Betätigung des MEMS-Aktuators die MEMS-Spiegelplattform aus einem ersten Positionszustand in einen zweiten Positionszustand bewegt und die MEMS-Spiegelplattform mehrere zweite Merkmale auf einer Seite der MEMS-Spiegelplattform definiert, die dem Basissubstrat zugewandt ist, die so dimensioniert, geformt und positioniert sind, dass sich die mehreren zweiten Merkmale in die Räume, die die mehreren ersten Merkmale trennen, erstrecken, wenn sich die Spiegelplattform in dem zweiten Positionszustand befindet; und
 ein reflektierendes Material, das auf einer Seite der MEMS-Spiegelplattform angeordnet ist, die von dem Basissubstrat abgewandt ist.
Patent DE-202018104376-U1 (DE)
Title: Filtersystem mit automatischem Verschlussstopfen
IPC: F02M37/54
Filed: 2018-07-30
Abstract: Filtersystem, umfassend:
 ein Gehäuse, umfassend ein erstes Gehäuseende und ein zweites Gehäuseende,
 wobei das zweite Gehäuseende eine Ablassöffnung definiert;
 ein Filterelement, das innerhalb des Gehäuses positioniert ist, wobei das Filterelement Folgendes umfasst:
 eine erste Endplatte;
 eine zweite Endplatte, die eine Endplattenöffnung definiert;
 ein Filtermedium, das zwischen der ersten Endplatte und der zweiten Endplatte angeordnet ist und sich axial zwischen diesen erstreckt, wobei das Filtermedium eine zentrale Öffnung definiert, die sich axial darin erstreckt; und
 einen Verschlussstopfen, der axial von der zweiten Endplatte in einer Richtung weg von dem Filtermedium vorsteht, wobei der Verschlussstopfen so konfiguriert ist, dass er in die Ablassöffnung eingreift, um die Installation des Filterelements in das Gehäuse zu erleichtern; und
 einen Deckel, der zum Eingreifen in das erste Gehäuseende konfiguriert ist, wobei ein Eingriff des Deckels und des ersten Gehäuseendes auftritt, wenn der Verschlussstopfen innerhalb der Ablassöffnung angeordnet ist, und wobei verhindert wird, dass der Eingriff des Deckels und des ersten Gehäuseendes auftritt, wenn das Filterelement innerhalb des Gehäuses positioniert ist, aber der Verschlussstopfen nicht innerhalb der Ablassöffnung angeordnet ist.
Patent DE-202018104522-U1 (DE)
Title: Baum- und/oder Straucheinfassung
IPC: A01G13/02
Filed: 2018-08-07
Abstract: Kreisrunde Baum- und/oder Straucheinfassung zur dreidimensionalen Begrenzung von Sträuchern, Bäumen, Beeten und Gärten, aufweisend:zwei miteinander verbindbare halbkreisförmige Begrenzungssegmente (1) aus einem gebogenen Winkelprofil,dadurch gekennzeichnet, dassan jedem Begrenzungssegment (1) mindestens ein Erdspieß (2) an der Unterseite eines Schenkels des Winkelprofils ausgebildet ist.
Patent DE-202018104710-U1 (DE)
Title: Blutdetektionsvorrichtung
IPC: A61M1/36
Filed: 2018-08-16
Abstract: Blutdetektionsvorrichtung, mit einem Aufnahmetuch (2), einer Sensorik (3) zur Blutdetektion, einer mit der Sensorik (3) kommunizierenden Auswerteeinheit (4) und einer Anzeigeeinheit (4), wobei in der Sensorik (3) ein Blutdetektionssignal erzeugbar und in der Anzeigeeinheit (4) ausgebbar ist, falls die Blutkonzentration in dem Aufnahmetuch (2) einen Grenzwert übersteigt.
Patent DE-202018105450-U1 (DE)
Title: Leuchtenanordnung und ein Regler für die Leuchtenanordnung
IPC: H05B37/02
Filed: 2018-09-21
Abstract: Leuchtenanordnung (1) mit einem LED-Modul (2) und mit einem Vorschaltmodul (3),
 - wobei das LED-Modul (2) wenigstens eine LED-Diode aufweist und mit dem Vorschaltmodul (3) elektrisch verschaltet ist,
 - wobei das Vorschaltmodul (3) an eine externe Stromquelle anschließbar und das LED-Modul (2) über das Vorschaltmodul (3) mit dem elektrischen Strom versorgbar ist,
 - wobei zwischen oder parallel dem LED-Modul (2) und dem Vorschaltmodul (3) ein Regler (4) zum Einstellen der Stromstärke des zu dem LED-Modul (2) fließenden elektrischen Stroms zwischengeschaltet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Regler (4) einen stufenweise einstellbaren Stromdrehschalter aufweist.
Patent DE-202018106123-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Detektieren eines Temperaturanstiegs bei einem Elektromotor
IPC: H02K11/25
Filed: 2018-10-25
Abstract: Vorrichtung (1) zum Detektieren eines Temperaturanstiegs eines EC-Motors (3) ausgebildet mit einem Schwingkreis (10), mit wenigstens einer Spule (L) und einer Einrichtung (20) zum Messen der Schwingfrequenz ω des Schwingkreises (10), wobei die Vorrichtung (1) ausgebildet ist, um an den Klemmen des EC-Motors (3) angeschlossen zu werden und die Spule (L) des Schwingkreises aus einem Formgedächtniswerksstoff mit wenigstens zwei unterschiedlichen temperaturabhängigen stabilen Zuständen (Z1, Z2) hergestellt ist und wobei bei Unter- bzw. Überschreiten einer bestimmten Temperatur, die Spule (L) von dem einen in den jeweils anderen stabilen Zustand wechselt und sich dadurch die Schwingfrequenz ω des Schwingkreises (10) ändert.
Patent DE-202019000941-U1 (DE)
Title: Speicher/heizgerät mit integrierte Wärmepumpe und eingebauten Durchlauferhitzer
IPC: F24H4/04
Filed: 2019-02-26
Abstract: Speicherheizgerät mit integrierte Wärmepumpe,untenliegenden Wärmeaustauscher und . eingebauten Elektrodurchlauferhitzer, dadurch gekennzeichnet, daß eine große Menge an Erergie gespeichert werden kann und mit einer intelligenten Regelung gesteuert wird..