baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102020111405-A1 (DE)
Title: Bedienelement und Fahrzeug mit Bedienelement
Inventor: STANJE BERNHARD
IPC: B60W50/16
Filed: 2020-04-27
Abstract: Es wird ein Bedienelement (100), beispielsweise für ein Fahrzeug (1000), angegeben, das zumindest einen rohrförmigen Abschnitt (2) mit einem von einer Wandung (3) zumindest teilweise umgebenen Hohlraum (4) und ein piezoelektrisches Bauelement (1) aufweist, das im Hohlraum angeordnet ist und das dazu vorgesehen und eingerichtet ist, an zumindest einem Teilbereich des Bedienelements ein haptisches Signal zu erzeugen und/oder eine Druckeinwirkung auf zumindest einen Teil des piezoelektrischen Bauelements zu detektieren.Weiterhin wird ein Fahrzeug (1000) mit dem Bedienelement (100) angegeben.
Patent DE-102020111779-A1 (DE)
Title: Abdeckfolie, dichtbandanordnung, verfahren zur abdichtung eines wannenrandes
Inventor: PAULI REINER
IPC: E04B1/68
Filed: 2020-04-30
Abstract: Abdeckfolie für ein Dichtband zur Abdichtung eines Wannenrandes einer Bade- oder Duschwanne gegenüber einem angrenzenden ortsfesten Bauteil, sowie Dichtbandanordnung, wobei ein bauteilseitiger Klebestreifen mit einer solchen Abdeckfolie abgedeckt ist, sowie Verfahren zur Abdichtung eines Wannenrandes einer Bade- oder Duschwanne gegenüber einem angrenzenden ortsfesten Bauteil, wobei eine solche Dichtbandanordnung verwendet wird.
Patent DE-102020111854-A1 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zum Aufschreiben von Software und/oder Firmware auf einen programmierbaren integrierten Schaltkreis
Inventor: WEDER ANDREAS
IPC: G06K19/073
Filed: 2020-04-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Anordnung zum Aufschreiben von Software und/oder Firmware auf mindestens einen programmierbaren integrierten Schaltkreis. Vorgesehen ist, dass das Aufschreiben der Software und/oder Firmware drahtlos mittels einer RFID-Datenübertragung erfolgt, wobei der mindestens eine programmierbare integrierte Schaltkreis über eine drahtgebundene Nachbereichs-Schnittstelle mit einem RFID-Frontend gekoppelt wird, wobei das RFID-Frontend eine RFID-Antenneneinrichtung aufweist, und wobei die aufzuschreibende Software und/oder Firmware von einer externen RFID-Einheit drahtlos an die RFID-Antenneneinrichtung gesendet und über das RFID-Frontend und die Nahbereichsschnittstelle auf den programmierbaren integrierten Schaltkreis aufgeschrieben wird.
Patent DE-102020114429-A1 (DE)
Title: Verfahren, vorrichtung, kopfhörer und computerprogramm zur aktiven unterdrückung des okklusionseffektes bei der wiedergabe von audiosignalen
Inventor: FABRY JOHANNES
IPC: H04R3/00
Filed: 2020-05-29
Abstract: Bei dem erfindungsgemäßen Verfahren zur aktiven Unterdrückung des Okklusionseffektes bei der Wiedergabe von Audiosignalen mit einem Kopfhörer (10) oder Hörgerät wird mit mindestens einem äußeren Mikrofon (11) des Kopfhörers oder Hörgeräts ein von außen auftretendes Schallsignal erfasst (20). Ein Stimmsignal wird mit mindestens einem zusätzlichen Mikrofon (12, 17) erfasst (21). Der trockene Anteil des erfassten Stimmsignals wird geschätzt (22), wobei der trockene Anteil des erfassten Stimmsignals der Anteil des erfassten Stimmsignals ohne durch den umgebenden Raum verursachten Nachhall oder Umgebungsgeräusche ist. Aus dem mit dem mindestens einen äußeren Mikrofon erfassten Außenschall wird ein Stimmanteil durch ein Filter extrahiert, wobei Filterkoeffizienten des Filters basierend auf dem geschätzten trockenen Anteil des erfassten Stimmsignals ermittelt (23) werden, oder der geschätzte trockene Anteil des erfassten Stimmsignals wird so gefiltert, dass ein Stimmanteil erzeugt (23) wird, der eine vergleichbare Räumlichkeit zu dem Stimmanteil an den äußeren Mikrofonen aufweist. Der extrahierte oder erzeugte Stimmanteil wird über einen Lautsprecher des Kopfhörers oder Hörgeräts ausgegeben (24).
Patent DE-102020118048-A1 (DE)
Title: Ablenksteuerungsmechanismus für ein lenkbares flexibles Endoskop, lenkbares flexibles Endoskop, Endoskopmontagesatz und Verfahren zur Montage eines flexiblen Endoskops
Inventor: TOMBERG JOHAN
IPC: G02B23/24
Filed: 2020-07-08
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf einen Ablenksteuerungsmechanismus (29) für ein lenkbares flexibles Endoskop (10), wobei das Endoskop (10) einen lang erstreckten flexiblen Schaft (30) hat, der einen lenkbaren Abschnitt (31) umfasst, der durch Bewegung mindestens eines Paars gegenwirkender Steuerungsdrähte (37, 37', 38, 38') ablenkbar ist, wobei der Ablenksteuerungsmechanismus (29) eine Stützstruktur, ein Antriebsrad, das in oder an der Stützstruktur drehgestützt ist, und ein lang erstrecktes Zugelement umfasst, das einen flexiblen Abschnitt, einen ersten Koppelabschnitt, der mit einem ersten Ende des flexiblen Abschnitts verbunden ist, und einen zweiten Koppelabschnitt hat, der mit einem zweiten Ende des flexiblen Abschnitts verbunden ist, wobei der flexible Abschnitt des Zugelements mit dem Antriebsrad in Eingriff kommt, wobei der erste und der zweite Koppelabschnitt jeweils ein Befestigungselement zum Befestigen eines jeweiligen proximalen Endes jedes Drahts des mindestens einen Paars Steuerungsdrähte (37, 37', 38, 38') umfassen, wobei der erste und/oder der zweite Koppelabschnitt ein bewegliches Anschlagelement umfassen, das mit einem feststehenden Anschlag der Stützstruktur zusammenwirkt, und wobei die Stützstruktur mindestens eine Basisplatte umfasst, die im Wesentlichen in einer Basisebene angeordnet ist, die sich mindestens ungefähr senkrecht zu einer Rotationsachse des Antriebsrads erstreckt, wobei die Basisplatte den feststehenden Anschlag stützt. Die Erfindung bezieht sich auch auf ein lenkbares flexibles Endoskop (10), auf einen Endoskopanordnungssatz und auf ein Verfahren zur Montage eines flexiblen Endoskops (10).
Patent DE-102020119516-A1 (DE)
Title: Steuern einer transparenten Anzeige
Inventor: LUTZ STEFAN
IPC: G02B27/01
Filed: 2020-07-23
Abstract: Ein Verfahren zum Steuern einer Anzeige mit einem transparenten Darstellungsbereich, wobei das Verfahren Schritte des Bestimmens der Helligkeit einer Ansicht, die bezüglich einer Betrachterposition jenseits des Darstellungsbereichs liegt; und des Steuerns der Helligkeiten von Abschnitten des Darstellungsbereichs in Abhängigkeit eines darzustellenden Inhalts derart, dass ein Kontrast der gesteuerten Helligkeit eines Abschnitts des Darstellungsbereichs zur Helligkeit eines dahinter liegenden Abschnitts der Ansicht ein vorbestimmtes Verhältnis erreicht, umfasst.
Patent DE-102020120559-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bearbeiten wenigstens eines Defekts einer Oberfläche eines Bauteils, insbesondere in einem Bereich wenigstens eines Oberflächenmerkmals
Inventor: KRABICHLER DOMINIK
IPC: B25J9/16
Filed: 2020-08-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verfahren zum Bearbeiten wenigstens eines Defekts (4a) einer Oberfläche (2) eines Bauteils (3), bei welchem wenigstens ein den Defekt (4a) charakterisierender erster Parameter ermittelt wird. Es wird wenigstens ein zusätzlich zu dem Defekt (4a) vorgesehenes Oberflächenmerkmal (10) der Oberfläche (2) ermittelt. Es wird wenigstens ein eine erste Form eines auf einer ersten Seite (S1) des Oberflächenmerkmals (10) angeordneten ersten Teilbereiches (T1) der Oberfläche (2) charakterisierender, zweiter Parameter ermittelt. Es wird wenigstens eine Bewegungsbahn (BA) sowohl in Abhängigkeit von dem ersten Parameter als auch in Abhängigkeit von dem zweiten Parameter ausgewählt.
Patent DE-102020120609-A1 (DE)
Title: Optisches System und Abbildungsgerät
Inventor: IWAMOTO SHUNJI
IPC: G02B13/02
Filed: 2020-08-05
Abstract: Ein optisches System umfasst eine oder mehrere positive Linsen und eine oder mehrere negative Linsen. Eine erste positive Linse ist unter der einen oder den mehreren positiven Linsen am nächsten zu einem Gegenstand hin angeordnet. Eine erste negative Linse ist auf einer Bildseite der ersten positiven Linse angeordnet und ist von der einen oder den mehreren negativen Linsen am nächsten zu dem Gegenstand hin angeordnet. Entweder eine gegenstandsseitige Oberfläche oder eine bildseitige Oberfläche der ersten positiven Linse ist eine asphärische Oberfläche. Eine Beziehung zwischen einer gesamten Objektivlänge des optischen Systems L0, einer Brennweite des optischen Systems L0 und einem Abstand Dpn auf einer optischen Achse von der bildseitigen Oberfläche der ersten positiven Linse zu einer gegenstandsseitigen Oberfläche der ersten negativen Linse ist definiert.
Patent DE-102020120964-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Behandlung eines flüssigen oder gasförmigen Mediums mittels Strahlen
Inventor: HARTIG HEINZ
IPC: B01J19/12
Filed: 2020-08-08
Abstract: Es wird eine Vorrichtung zur Behandlung eines flüssigen oder gasförmigen Mediums mittels Strahlen angegeben, die wenigstens eine Strahlungsquelle aufweist. Die Strahlungsquelle weist eine axiale Längserstreckung und eine dazu im Wesentlichen senkrechte, insbesondere radiale Abstrahlungsrichtung auf. Die Vorrichtung weist mehrere Schichten von in Abstrahlungsrichtung übereinander angeordneten, aufeinanderfolgenden, durchstrahlbaren Behandlungskammern auf. Die Behandlungskammern sind von der wenigstens einen Strahlungsquelle und voneinander jeweils durch eine Trennschicht getrennt. Jede Trennschicht weist wenigstens einen Durchströmungskanal für das Medium auf. Der Durchströmungskanal mündet jeweils in die nachfolgende Behandlungskammer. Der Durchströmungskanal weist am Ausflussende eine oder mehrere Aussparungen auf.
Patent DE-102020121763-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug
Inventor: HEILMER OLIVER
IPC: B60K37/06
Filed: 2020-08-19
Abstract: Kraftfahrzeug mit einem Fahrgastinnenraum, in dem eine in der Höhe verstellbare Instrumententafel angeordnet ist, mit einer unteren Endlage und einer oberen Endlage, wobei in der Instrumententafel ein axial verschiebbares Lenkrad für das Kraftfahrzeug angeordnet ist.Aufgrund der erfindungsgemäßen Ausgestaltung des Kraftfahrzeuges ist automatisiertes, vollautonomes Fahren mit dem Kraftfahrzeug möglich.
Patent DE-102020122694-A1 (DE)
Title: Halteeinrichtung für eine Dämpfereinrichtung in einem Getriebegehäuse eines Umschlingungsgetriebes, sowie ein Getriebegehäuse für ein Umschlingungsgetriebe
Inventor: SCHEHRER NICOLAS
IPC: F16H57/035
Filed: 2020-08-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Halteeinrichtung (1) für eine Dämpfereinrichtung (2) in einem Getriebegehäuse (3) eines Umschlingungsgetriebes (4), aufweisend zumindest die folgenden Komponenten:- eine Lagerbrücke (5) für eine Lageraufnahme (7) einer Dämpfereinrichtung (2);- ein Positionierelement (8) zum Positionieren der Lagerbrücke (5) relativ zu einem Getriebegehäuse (3);- ein Axialsicherungselement (10) zum axialen Fixieren der Halteeinrichtung (1) in dem genannten Aufnahmeelement (9) des Getriebegehäuses (3); und- bevorzugt ein von dem Axialsicherungselement (10) separat gebildetes Drehsicherungselement (11) zum Sicherstellen einer lagerichtigen Montage der Lagerbrücke (5) relativ zu dem Getriebegehäuse (3). Die Halteeinrichtung (1) ist vor allem dadurch gekennzeichnet, dass das Axialsicherungselement (10) und das Positionierelement (8) in axialer Flucht zueinander angeordnet sind und/oder baueinheitlich gebildet sind und/oder das Drehsicherungselement (11) mit einem korrespondierenden Sicherungselement (12) des Getriebegehäuses (3) rein formschlüssig zusammenwirkend eingerichtet ist. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Getriebegehäuse (3) für ein Umschlingungsgetriebe (4).Mit der hier vorgeschlagenen Halteeinrichtung ist zusätzlicher Bauraum für eine größere und damit (im Vergleich zu gleichen Rahmenbedingungen in einem Getrieberaum) besser dämpfenden Dämpfereinrichtung geschaffen.
Patent DE-102020123450-A1 (DE)
Title: Elektrodenmaterial
Inventor: RADETINAC ALADIN
IPC: H01B1/06
Filed: 2020-09-08
Abstract: Ein Elektrodenmaterial für eine elektrisch leitfähige Elektrodenschicht mit optisch transparenten Eigenschaften im sichtbaren Wellenlängenbereich weist weist ein Materialsystem mit einer Perowskit-Struktur gemäß der Formel AmA'1-mBnB'1-nX3vX'3(1-v) mit A und A' einem A-Kationenmaterial aus einem Alkalimetall, einem Erdalkalimetall, einem Lanthanoid, Yttrium, Blei oder Bismut, mit B und B' einem B-Kationenmaterial aus einem Übergangsmetall und mit X und X' einem Anionenmaterial aus den Elementen Stickstoff, Phosphor, Sauerstoff, Schwefel, Fluor, Chlor, Brom oder Iod, wobei die Mengenanteile m, n und v innerhalb der Bereiche 0 ≤ m ≤ 1, 0 ≤ n ≤ 1 und 0 ≤ v ≤ 1 vorgegeben sind und wobei entweder 0 < m < 1 oder 0 < n < 1 vorgegeben ist.
Patent DE-102020123658-A1 (DE)
Title: Fahrerassistenzapparat und verfahren dafür
Inventor: LEE MINCHAE
IPC: B60W50/08
Filed: 2020-09-10
Abstract: Eine Fahrerassistenzvorrichtung umfasst eine äußere Kamera, die an einem Fahrzeug angeordnet ist, um ein äußeres Sichtfeld des Fahrzeugs zu erhalten, konfiguriert zum Erfassen von Bilddaten eines äußeren Blickfelds des Fahrzeugs; eine innere Kamera dem Fahrzeug angeordnet ist, um den Blick eines Fahrers an Bord des Fahrzeugs einzufangen, konfiguriert, die Blickdaten des Fahrers zu erhalten; und einen Controller mit mindestens einem Prozessor, der konfiguriert ist, die Bilddaten und die Blickdaten zu verarbeiten. Der Controller kann konfiguriert sein, den Blick des Fahrers basierend auf den Blickdaten zu erfassen, und basierend auf einer Feststellung, dass sich der Fahrer in einem unachtsamen Zustand befindet, mindestens eines aus einem Steuerzeitpunkt einer Lenkvorrichtung und einem lateralen Distanzgrenzwert zum Bedienen der Lenkvorrichtung zu steuern, der geändert werden soll.
Patent DE-102020124799-A1 (DE)
Title: Klappenanordnung für einen Kühllufteinlass eines Kraftfahrzeugs
Inventor: RIEDNER MARTIN
IPC: B60K11/08
Filed: 2020-09-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Klappenanordnung (10) für einen Kühllufteinlass eines Kraftfahrzeugs, umfassend ein Kraftfahrzeugverkleidungsteil (20), das eine Kühlluftklappe (22) aufweist, die in einer offenen Stellung (OS1, OS2) eine Durchströmung des Kühllufteinlasses mit Kühlluft ermöglicht, die in einer geschlossenen Stellung (GS) die Durchströmung des Kühllufteinlasses mit Kühlluft verhindert und die eine Außenfläche (24) umfasst, die einen Teil einer Außenhaut des Kraftfahrzeuges bildet, und eine Verstelleinrichtung (30), mittels welcher die Kühlluftklappe (22) zwischen der offenen Stellung (OS1, OS2) und der geschlossenen Stellung (GS) verfahrbar ist.
Patent DE-102020132466-A1 (DE)
Title: Laptop-computer mit anzeigeseitigem kühlsystem
Inventor: KULKARNI AMIT
IPC: G06F1/20
Filed: 2020-12-07
Abstract: Eine tragbare Recheneinrichtung umfasst: einen Basisabschnitt, welcher eine Tastatur aufweist, und einen Anzeigeabschnitt, welcher bewegbar mit dem Basisabschnitt gekoppelt ist und aufweist: einen Kühlkörper mit Kühlrippen; eine oder mehrere wärmeerzeugende elektronische Einrichtungen, welche thermisch mit dem Kühlkörper gekoppelt sind; und mindestens einen Kühllüfter, welcher so ausgestaltet ist, dass er Kühlluft über die Kühlrippen leitet.
Patent DE-102020132639-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Erkennung des Schaltzustands eines zumindest ein Kontaktpaar aufweisenden Schaltkontakts einer elektromechanischen Schaltvorrichtung sowie eine Schaltungsanordnung zur Erkennung des Schaltzustands
Inventor: ALTMANN MATTHIAS
IPC: G01R31/327
Filed: 2020-12-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Erkennung des Schaltzustands eines zumindest ein Kontaktpaar aufweisenden Schaltkontakts (1) einer elektromechanischen Schaltvorrichtung (100), wobei während einer Betriebsphase zur Erkennung des Schaltzustands der Schaltkontakt (1) mit einem Schaltstrom (I Schalt ) beaufschlagt wird, und der Schaltstrom (I Schalt ) mittels einer Auswerteeinheit (2) analysiert wird, dahingehend, ob der Schaltkontakt (1) sich in einem geschlossen Schaltzustand oder in einem geöffneten Schaltzustand befindet. Erfindungsgemäß wird dabei der Schaltkontakt (1) mit einem Schaltstrom (I Schalt ), der als getaktetes Spannungs- oder Stromsignal ausgebildet ist, beaufschlagt.
Patent DE-102020134190-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer Schlauchbeutelmaschine
Inventor: HAMEL INGO
IPC: B65B9/22
Filed: 2020-12-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb einer Schlauchbeutelmaschine (01) mit zumindest einem Schwingungssensor (15, 18, 19) sowie eine Schwingungsauswertevorrichtung (16), wobei mit dem Schwingungssensor (15, 18, 19) Luft- und/oder Körperschallsignale gemessen werden können, und wobei mit der Schwingungsauswertevorrichtung (16) die Messsignale des Schwingungssensors (15, 18, 19) ausgewertet werden können, wobei
 a) während des Betriebs der Schlauchbeutelmaschine (01) vom Füllgut erzeugte Luft- und/oder Körperschallsignale mit dem Schwingungssensor (15, 18, 19) am Formatrohr (06) gemessen werden,
 b) die Messsignale des Schwingungssensors (15, 18, 19) durch die Schwingungsauswertevorrichtung (16) ausgewertet werden,
 c) abhängig vom Auswerteergebnisse ein Funktionssignal ausgegeben wird.
Patent DE-102020200566-A1 (DE)
Title: Leistungsmodul zum Betreiben eines Elektrofahrzeugantriebs mit erhöhter Störfestigkeit
Inventor: LIANG XIAOGUANG
IPC: H01L25/07
Filed: 2020-01-17
Abstract: Leistungsmodul (10) für ein Steuergerät (20) zum Betreiben eines Elektrofahrzeugantriebs, umfassend einen Leistungseingang (12) zum Einspeisen einer Eingangsleistung, wobei der Leistungseingang (12) einen Positivpol (122) und einen Negativpol (124) aufweist, das Leistungsmodul (10) ferner umfassend eine Brückenschaltung (14) zum Erzeugen einer Ausgangsleistung basierend auf der Eingangsleistung, wobei die Brückenschaltung (14) zumindest einen Leistungsschalter (142, 144) aufweist, wobei der Leistungseingang (12) einen Isolierschichtaufbau (123) mit einer ersten Isolierschicht (1232) und einer zur ersten Isolierschicht (1232) im Wesentlichen parallel ausgerichteten zweiten Isolierschicht (1234) aufweist, wobei der Positivpol (122) und der Negativpol (124) durch den Isolierschichtaufbau (123) voneinander elektrisch getrennt sind.
Patent DE-102020202743-A1 (DE)
Title: Modulares Gehäuse für eine elektrische Antriebseinheit, elektrische Antriebseinheit
Inventor: MIERSCH-WIEMERS OLIVER
IPC: B60K1/00
Filed: 2020-03-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein modulares Gehäuse (40) zur Aufnahme einer Leistungselektronik (30) und mindestens einer weiteren elektrischen Komponente (70, 70a, 70b) einer elektrischen Antriebseinheit (100), welche eine durch die Leistungselektronik (30) angesteuerte elektrische Maschine (10) zur Erzeugung eines Antriebsmoments umfasst.Die Erfindung betrifft eine elektrische Antriebseinheit (100), die ein erfindungsgemäßes modulares Gehäuse (40) aufweist.Die Erfindung betrifft auch ein Fahrzeug, das mindestens ein erfindungsgemäßes modulares Gehäuse (40) aufweist und/oder das mindestens eine erfindungsgemäße elektrische Antriebseinheit (100) aufweist.
Patent DE-102020203321-A1 (DE)
Title: Leistungsschalter mit verbesserter lichtbogenlöschkammer
Inventor: KIM RAIDEN
IPC: H01H9/34
Filed: 2020-03-16
Abstract: Ein elektronischer Leistungsschalter umfasst einen Lichtbogenunterbrechungsmechanismus, der die auf einen Lichtbogen wirkende Anziehungskraft zu Lichtbogenplatten hin verstärkt und die Möglichkeiten eines Lichtbogenaustritts aus den Lichtbogenplatten verringert. Der Lichtbogenunterbrechungsmechanismus umfasst eine verbesserte Lichtbogenlöschkammer. Die Lichtbogenlöschkammer umfasst mehrere Lichtbogenplatten mit einer ersten und einer zweiten Seite. Der Leistungsschalter umfasst ferner eine ortsfeste Kontaktplatte, die eine erste Lichtbogenlaufschiene umfasst, die nahe der ersten Seite der mehreren Lichtbogenplatten angeordnet ist. Der Leistungsschalter umfasst ferner einen Lastanschluss, der eine zweite Lichtbogenlaufschiene umfasst, die nahe der zweiten Seite der mehreren Lichtbogenplatten angeordnet ist. Wenn ein Lichtbogen von den mehreren Lichtbogenplatten angezogen wird und der Lichtbogen in die mehreren Lichtbogenplatten eintritt, wird eine Länge eines dem Lichtbogen zugeordneten Strompfades durch die erste Lichtbogenlaufschiene und die zweite Lichtbogenlaufschiene verringert, indem ein Widerstand des Strompfades für den Lichtbogen oder eine Spannung an dem Leistungsschalter reduziert wird.
Patent DE-102020204403-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Desinfektion von Luft und in/an Atemschutzmaske oder Beatmungsgerät
Inventor: WESTERHOFF THOMAS
IPC: A61L9/20
Filed: 2020-04-03
Abstract: Bei der vorliegenden Erfindung handelt es sich um eine kleine Desinfektionskammer, die in den Luftstrom einer Atemschutzmaske oder eines Beatmungsgerätes eingesetzt wird. Im Inneren der Kammer wird die durchströmende Luft mittels UVC-LEDs und die durch sie erzeugte UVC-Strahlung desinfiziert. Hierbei kommen UVC-LEDs im Wellenlängenbereich von 250 nm - 280 nm (bevorzugt 265 nm) zum Einsatz. Das Gerät ist so konstruiert, dass das UV-Licht in Richtung des Patienten durch eine Lichtfalle abgeschirmt ist. Ebenso kann der Luftstrom das Gerät ohne nennenswerten Druckabfall passieren, was ein deutlich leichteres Atmen ermöglicht. Das Gerät arbeitet ohne Ventile. Die ausgeatmete Luft wird in umgekehrter Richtung ebenfalls durch die Desinfektionskammer geleitet, wodurch auch diese desinfiziert wird. Hierdurch ist der Einsatz in klinischen Beatmungsgeräten an schwer infizierten Patienten möglich, ohne dass sich Krankenhauspersonal durch infizierte ausgeatmete Luft des Patienten anstecken kann.
Patent DE-102020208015-A1 (DE)
Title: Elektrische Heizeinrichtung und Verfahren
Inventor: KOHL MICHAEL
IPC: H05B3/22
Filed: 2020-06-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektrische Heizeinrichtung (1) zum Erhitzen eines Temperierungsfluids, die zwei Elektroden (2), von welchen jede einen Elektrodenkörper (3) mit einer Innenfläche (4) umfasst, sowie wenigstens ein Heizelement (5), das zwei einander gegenüberliegende elektrische Anschlussflächen (6) aufweist und das so zwischen den Elektroden (2) angeordnet ist, dass jeweils eine elektrische Anschlussfläche (6) der Innenfläche (4) einer der Elektroden (2) zugewandt ist, aufweist. Dabei ist zwischen der wenigstens einen Elektrode (2) und dem Heizelement (5) eine Fuge (7) vorhanden, die von der Innenfläche (4) der betreffenden Elektrode (2) und der zugehörigen Anschlussfläche (6) begrenzt und die mit einem Klebstoff (8) gefüllt ist, mittels welchem die Elektrode (2) stoffschlüssig mit dem Heizelement (5) verbunden ist. Von der die Fuge (7) begrenzenden Innenfläche (4) steht vom Elektrodenkörper (3) wenigstens eine Erhebung (9) in die Fuge (7) hinein ab, die zur elektrischen Überbrückung der Fuge (7) an der zugehörigen Anschlussfläche (6) anliegt, sodass diese Elektrode (2) mittels der wenigstens einen Erhebung (9) elektrisch mit der zugehörigen Anschlussfläche (6) verbunden ist.
Patent DE-102020208429-A1 (DE)
Title: Verfahren und anlage zur reinigung von gegenständen zum gebrauch in vakuumanlagen und / oder optischen einrichtungen für die mikrolithographie
Inventor: ASSFALG CHRISTIAN
IPC: B08B3/04
Filed: 2020-07-06
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Reinigung von Gegenständen für den Einsatz in Vakuumanlagen und / oder optischen Einrichtungen für die Mikrolithographie, bei welchem ein in einer Vakuumanlage und / oder optischen Einrichtung für die Mikrolithographie einzusetzender Gegenstand (2) in einem ersten Reinigungsschritt in einem nasschemischen Reinigungsprozess und / oder durch eine Strahlbehandlung gereinigt wird, wobei während oder nach dem ersten Reinigungsschritt vor einem zweiten oder weiteren Reinigungsschritten der Gegenstand (2) mittels einer Restgasanalyse hinsichtlich des Kontaminationsgrads analysiert wird. Außerdem betrifft die vorliegende Erfindung eine Anlage zur Reinigung von Gegenständen mit einer Reinigungskammer (1), die einen Raum definiert, in der Mittel zum nasschemischen Reinigen und / oder Strahlreinigen angeordnet sind, wobei die Anlage weiterhin einen Restgasanalysator (7) aufweist, sodass der in der Reinigungskammer (1) gereinigte Gegenstand einer Restgasanalyse unterzogen werden kann.
Patent DE-102020208658-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Detektion einer Leckage
Inventor: KUSCHEL THOMAS
IPC: G01N21/64
Filed: 2020-07-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Detektion einer Leckage an oder in einem Bauteil.