baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017127969-B3 (DE)
Title: Anschlusseinrichtung für eine Absaugvorrichtung
Inventor: PFLANZ KARL
IPC: C12M1/12
Filed: 2017-11-27
Granted: 2019-01-17
Abstract: Eine Anschlusseinrichtung (10) für eine Absaugvorrichtung für Vakuum-Membranfiltrationsanwendungen umfasst einen Träger (14) zur Aufnahme eines Membranfilters oder einer Filtrationsbasis (16), einen unterhalb des Membranfilters bzw. der Filtrationsbasis (16) gebildeten Hohlraum (30), einen Saugkanal (26, 28, 46, 50), der zentral in den Hohlraum (30) mündet, und einen Belüftungskanal (32, 34, 48, 52, 54), der seitlich in den Hohlraum (30) mündet. Die Anschlusseinrichtung (10) umfasst ferner ein in mehrere Schaltstellungen bewegbares Schließelement (18), das in Abhängigkeit der Schaltstellungen sowohl den Saugkanal (26, 28, 46, 50) als auch den Belüftungskanal (32, 34, 48, 52, 54) sperren oder freigeben kann.
Patent DE-102017201747-B3 (DE)
Title: Einzelradaufhängung eines Fahrzeuges
Inventor: SEETHALER LUDWIG
IPC: B60G11/02
Filed: 2017-02-03
Granted: 2018-05-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einzelradaufhängung eines Fahrzeuges umfassend einen Radträger, an welchem ein Dämpfer nach Art eines Dämpferbeins angebunden ist und an welchem Radträger zwei zumindest annähernd in Fahrzeugquerrichtung ausgerichtete und die Federfunktion sowie die Radführungsfunktion übernehmende Blattfederelemente angeordnet sind, wobei die beiden Blattfederelemente den Radträger mit dem Fahrzeugaufbau verbinden. Dabei ist in Fahrzeughochrichtung betrachtet das erstes Blattfederelement unterhalb der Raddrehachse und das zweite Blattfederelement oberhalb der Reifenkontur eines Fahrzeugreifens angeordnet.
Patent DE-102017222748-B3 (DE)
Title: Verfahren zum faseraufschluss von baobab-fasern
Inventor: HOPE TREE INTERNATIONAL GMBH
IPC: D01B1/00
Filed: 2017-12-14
Granted: 2019-05-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung bietet Verfahren zum Gewinnung von Baobab-Fasern aus Baobab-Bäumen. Die Verfahren umfassen die Gewinnung von Baobab-Pflanzenmaterial, die Entwässerung jenes Baobab-Pflanzenmaterials und den Aufschluss des entwässerten Baobab-Pflanzenmaterials. Die vorliegende Erfindung zeichnet sich insbesondere dadurch aus, dass die Entwässerung des Baobab-Pflanzenmaterials einen ressourcensparenden Aufschluss ermöglicht. Die mit einem Verfahren der vorliegenden Erfindung gewonnen Baobab-Fasern können anschließend zu verschiedenen Zwecken genutzt werden, etwa zur Herstellung von Zellstoff, Papier, Pappe, Karton, Spezialpapieren, Stoffen und faserverstärkten Kunststoffen.
Patent DE-102018103295-B3 (DE)
Title: Sperrdifferentialgetriebe für ein Kraftfahrzeug
Inventor: GAUSRAB KLAUS
IPC: F16H48/22
Filed: 2018-02-14
Granted: 2019-02-07
Abstract: Es ist ein Sperrdifferentialgetriebe (10) für ein Kraftfahrzeug vorgesehen mit einer ersten Ausgangsachse (12) zur Anbindung eines ersten Antriebsrads, einer zweiten Ausgangsachse (14) zur Anbindung eines zweiten Antriebsrads, mit der ersten Ausgangsachse (12) und der zweiten Ausgangsachse (14) kämmenden Differentialrädern (18), wobei die Differentialräder (18) auf einem Differentialbolzen (16) gelagert sind und der Differentialbolzen (16) in einem von einer Antriebswelle antreibbaren Differentialkorb (22) gelagert ist, und einer Sperrkupplung (34) zum Kuppeln der ersten Ausgangsachse (12) mit dem Differentialkorb (22), wobei die erste Ausgangsachse (12) eine Welle (26) und ein über eine Steckverzahnung (28) auf der Welle (26) befestigtes und mit den Differentialrädern (18) kämmendes Achszahnrad (30) aufweist, wobei in der Steckverzahnung (28) durch einen ausgelassenen Zahn (54) in einer Innenverzahnung des Achszahnrads (30) und/oder in einer Außenverzahnung der Welle (26) ein Ölkanal (56) ausgebildet ist, wobei der Ölkanal (56) mit mindestens einem in dem Achszahnrad (30) ausgebildeten, im Wesentlichen radial verlaufenden Auslasskanal (58) zur Benetzung der Sperrkupplung (34) kommuniziert. Dadurch ist eine gute Kühlung eines Sperrdifferentialgetriebes (10) ermöglicht.
Patent DE-102018208430-B3 (DE)
Title: Testvorrichtung und Verfahren zum globalen Testen von Onlinediensten im Fahrzeug
Inventor: HANKE ALEXANDER
IPC: H04W24/08
Filed: 2018-05-29
Granted: 2019-09-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Testvorrichtung (10) zum Testen, ob ein Onlinedienst durch eine Applikationseinheit (16) für ein Fahrzeug benutzbar ist, wobei die zu testende Applikationseinheit (16) dazu eingerichtet ist, mittels Steuerdaten eine Sende/Empfangseinheit (18) zum Aufbauen einer Funkverbindung anzusteuern und über die Funkverbindung Dienstedaten mit dem Onlinedienst auszutauschen und hierdurch den Onlinedienst zu benutzen, und die Benutzbarkeit an einem vorbestimmten Teststandort (TO) zu testen ist, welcher in einem Sendebereich eines vorbestimmten Funknetzwerks liegt, wobei bei der Testvorrichtung (10) eine Prüfeinheit (14) zum Analysieren der Dienstedaten gemäß einem vorbestimmten Benutzbarkeitskriterium vorgesehen ist. Die Erfindung sieht vor, dass eine Schnittstelleneinheit (12) zum Ankoppeln der Applikationseinheit (16) an die Sende/Empfangseinheit (18) bereitgestellt ist, wobei die Schnittstelleneinheit (12) dazu eingerichtet ist, die Steuerdaten und/oder die Dienstedaten zwischen der Applikationseinheit (16) und der Sende/Empfangseinheit (18) zu übertragen, und die Testvorrichtung (10) dazu eingerichtet ist, die Dienstedaten für die Prüfeinheit (14) an einen Laborstandort (LO) bereitzustellen.
Patent DE-102019104530-B3 (DE)
Title: Führungseinrichtung zum Führen einer Verstellbewegung eines Fahrzeugsitzes
Inventor: PELKA JOACHIM
IPC: B60N2/07
Filed: 2019-02-22
Granted: 2020-06-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Führungseinrichtung zum Führen einer Verstellbewegung eines Fahrzeugsitzes, umfassend eine Führungsschieneneinrichtung und eine dazu in eine Längsverstellrichtung der Führungseinrichtung verschiebbar angeordnete Gleitschieneneinrichtung, wobei die Gleitschieneneinrichtung ein erstes Anschlagelement und ein zweites Anschlagelement aufweist, wobei ein einstückiges Bauteil zwischen der Gleitschieneneinrichtung und der Führungsschieneneinrichtung angeordnet ist, welches in Längsrichtung der Führungseinrichtung in einen ersten und einen zweiten Abschnitt unterteilt ist, wobei das Bauteil mittels zumindest eines im ersten Abschnitt angeordneten Verbindungselements fest mit der Führungsschieneneinrichtung verbunden ist, wobei der zweite Abschnitt des Bauteils an einem ersten Ende ein erstes Anschlagelement für eines der Anschlagelemente der Gleitschieneneinrichtung und an einem zweiten Ende ein zweites Anschlagelement für das andere der Anschlagelemente der Gleitschieneneinrichtung ausbildet.
Patent DE-102019207952-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung der Helligkeit eines von einer bildgebenden Einrichtung eines in einem Kraftfahrzeug befindlichen Head-Up-Displays projizierten Bildes
Inventor: KÖNIG TORBEN
IPC: G02B27/18
Filed: 2019-05-29
Granted: 2020-08-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Steuerung der Projektionshelligkeit (PH) eines von einer bildgebenden Einrichtung eines in einem Kraftfahrzeug (K) befindlichen Head-Up-Displays projizierten Bildes. Dieses wird in das Sichtfeld eines Fahrers reflektiert, wodurch der Fahrer ein virtuelles Bild (40) wahrnimmt. Dabei wird ein Helligkeitsprofil für eine aus Sicht des Fahrers hinter dem virtuellen Bild (40) befindlichen Hintergrundfläche (A) bestimmt. Aus dem Helligkeitsprofil wird eine Helligkeitsmatrix bestimmt, mit deren Hilfe die Projektionshelligkeit (PH) des von der bildgebenden Einrichtung projizierten Bildes gesteuert wird.Die Erfindung beleuchtet, wie durch die Aufnahme von mehreren Hintergrundbildern (51) der Hintergrundfläche (A) mittels einer Kamera auf kostengünstige Art und Weise eine geeignete Projektionshelligkeit (PH) für Sektoren (S') des virtuellen Bildes (40) unter reduziertem Rechenaufwand ermittelt werden kann.
Patent DE-102021005206-B3 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Bestimmung eines mehrteiligen Schlüsselwortes
Inventor: LEDER MARKUS
IPC: G10L15/02
Filed: 2021-10-19
Granted: 2022-11-03
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Erkennung von mehrteiligen Schlüsselwörtern zur Aktivierung eines Sprachbediensystems offenbart. Das Sprachbedienungssystem ist eingerichtet zum Empfang einer Lautzeichenfolge. Erfindungsgemäß werden folgende Schritte vorgeschlagen:Überprüfung der Lautzeichenfolge auf das Vorhandensein eines ersten Teils des Schlüsselwortes und nur sofern der erste Teil erkannt wirdÜberprüfung der Lautzeichenfolge auf das Vorhandensein eines zweiten Teils des Schlüsselwortes (19) und nur sofern der zweite Teil erkannt wirdAktivierung des Sprachbedienungssystem (21) zur Ausführung einer Aktion.
Patent DE-102022119451-B3 (DE)
Title: Verbesserte längenverstellbare Gehörknöchelchenprothese mit in-situ-Elongation aus der Kopfplatte heraus
Inventor: SANDER ALEXANDER
IPC: A61F2/18
Filed: 2022-08-03
Granted: 2023-10-05
Abstract: Eine Gehörknöchelchenprothese (10) mit erstem und zweitem Befestigungselement (11,12), einem Verbindungselement (13) sowie Stegelementen (14), ist dadurch gekennzeichnet, dass die Stegelemente direkt in Ankoppelbereiche (15) des ersten Befestigungselements innerhalb der Kopfplattenebene münden und mit diesen beweglich, aber unlösbar verbunden sind, dass sämtliche Stegelemente mit einem Schaft-förmigen Ankoppelelement (16) beweglich und im Betrieb fest, aber lösbar verbunden sind, wobei das Ankoppelelement seinerseits anderenends entweder mit dem ersten oder dem zweiten Befestigungselement starr verbunden ist, dass die Stegelemente mit dem Ankoppelelement das Verbindungselement bilden, dass die Stegelemente das Ankoppelelement Klammer-artig kraftschlüssig umfassen oder das Ankoppelelement kraftschlüssig in die Stegelemente eingreift, dass die Stegelemente in-situ im Mittelohr bei Einleitung einer Kraft parallel zur Längsachse (z) abschnittsweise radial von der Längsachse abgespreizt werden und damit die axiale Funktionslänge der Prothese verkürzen, bei Einleitung einer Kraft antiparallel dazu hingegen vergrößern, und dass die Stegelemente ohne Einwirkung einer Kraft ihre jeweils eingestellte radiale Position in situ beibehalten. Damit kann eine Längenverstellung in situ bei bereits platzierter Prothese erfolgen, auch von oben her, wobei eine gleichmäßige und symmetrische Elongation der Prothese sichergestellt und eine Anwendung auch bei Partialprothesen mit geringer axialer Bauhöhe und/oder geringer funktionaler Länge ermöglicht wird.
Patent DE-102022125513-B3 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Ansteuern eines Fahrzeugs
Inventor: ROOS STEFAN
IPC: B60W40/04
Filed: 2022-10-04
Granted: 2023-10-26
Abstract: Verfahren und Vorrichtung (106) zum Ansteuern eines Fahrzeugs (100), wobei die Vorrichtung (106) ausgebildet ist, von einem passiven Sensor (102), der ausgebildet ist, ein ausgesendetes Signal eines aktiven Sensors (112) eines anderen Fahrzeugs (110) zu erfassen, ein Signal zu erfassen, wobei die Vorrichtung (106) ausgebildet ist, abhängig vom erfassten Signal ein Verhalten des anderen Fahrzeugs (110) vorherzusagen, und das Fahrzeug (100) abhängig vom vorhergesagten Verhalten anzusteuern.
Patent DE-102022128802-B3 (DE)
Title: Schaltbarer Freilauf
Inventor: REHR ALFRED
IPC: F16D41/066
Filed: 2022-10-31
Granted: 2023-06-29
Abstract: Die Erfindung betrifft einen schaltbaren Freilauf, der einen Fliehkraftaktor (14) aufweist, der unter Fliehkraftwirkung (Fz) den Freilauf (K) von einer Basis-Freilauffunktion (B) in eine Zusatz-Freilauffunktion (Z) umschaltet.
Patent DE-102023102107-B3 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Herstellung von farbigen Nähten
Inventor: BERWALD LAURA
IPC: D05B81/00
Filed: 2023-01-30
Granted: 2023-09-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (60) zur Herstellung von farbigen Nähten, insbesondere für die Innenausstattung von Kraftfahrzeugen, mit einem Arbeitsplatz (61) für einen Näher, mit einer Nähmaschine (62) zum Nähen von Teilen (1,2,11,12,21,22,63), wobei an dem Arbeitsplatz (61) ein erster Scanner (64) vorgesehen ist zum Scannen zumindest eines Codes (65) von Fahrzeugdaten und wobei in oder an der Nähmaschine (62) ein zweiter Scanner (68) vorgesehen oder angeordnet ist, welcher zum Scannen von Codes (69) von Rollen (67) von Nahtmaterial (3,13,23,24) vorgesehen ist, so dass ein Abgleich der Daten des verwendbaren Nahtmaterials (3,13,23,24) mit den Daten des Fahrzeugs vornehmbar ist. Auch betrifft die Erfindung ein diesbezügliches Verfahren.
Patent DE-3830494-B4 (DE)
Title: Wasserlösliche Monoester als Solubilisatoren für pharmakologische Wirkstoffe und pharmazeutische Hilfsstoffe
Inventor: HAHN LORENZ
IPC: A61K38/13
Filed: 1988-09-08
Granted: 2006-05-18
Abstract: Pharmazeutische
Zusammensetzung enthaltend eine feste Lösung von 1 bis 30 Gew.-% eines Ciclosporins
in den wasserlöslichen
Monoestern Saccharosemonolaurat oder Raffinosemonolaurat.
Patent DE-4341271-B4 (DE)
Title: Beschleunigungssensor aus kristallinem Material und Verfahren zur Herstellung dieses Beschleunigungssensors
Inventor: OFFENBERG MICHAEL
IPC: G01P15/125
Filed: 1993-12-03
Granted: 2005-11-03
Abstract: Beschleunigungssensor
aus kristallinem Material, mit einer bandartigen seismischen Masse (10),
deren Aufhängung
mittels Aufhängestegen
an den Endbereichen eine Bewegung in der Längsrichtung beim Auftreten
einer Beschleunigung zulässt,
mit sich von der Masse aus quer zu deren Längsrichtung erstreckenden parallelen
Platten, die zusammen mit dazu parallelen weiteren, an einer Basis
verankerten Platten eine Kondensatoranordnung bilden, wobei die
seismische Masse (10) aus polykristallinem Material und die parallelen
Platten (13, 14) sowie die Auflhängestege
(11) aus monokristallinem Material bestehen und wenigstens das monokristalline
Material zur Erzielung einer elektrischen Leitfähigkeit dotiert ist.
Patent DE-4345453-B4 (DE)
Title: X=ray tube focal spot relative position and dia. test system - evaluates digitised intensity distribution of test object projection
Inventor: MAISL MICHAEL
IPC: G01N23/04
Filed: 1993-07-28
Granted: 2006-04-06
Abstract: The X=ray tube test system uses at least one object image projected onto a detector via at least one X-ray bean, with digitalisation of the intensity distribution of the projection and calculation of the relative position and dia. of the focal spot, using a least square fit method. The intensity distribution may be corrected by a shading function. Pref. the test object is a round rod or wire, which extends perpendicular to the main plane defined by the focal spot and the line along which the projection values are digitalised.
Patent DE-4405242-B4 (DE)
Title: Spannvorrichtung für ein rotierendes Werkzeug
Inventor: HAIMER FRANZ
IPC: A61C1/14
Filed: 1994-02-18
Granted: 2008-10-02
Abstract: Spannvorrichtung
für ein
rotierendes Werkzeug, umfassend:  – einen Grundkörper (7)
mit einer zur Drehachse (3) zentrischen Aufnahmebohrung (21), in
die ein Schaft (35) des Werkzeugs (5) von einem Stirnende (27) des
Grundkörpers (7)
her axial einsteckbar ist,  – eine in der Aufnahmebohrung
(21) axial beweglich angeordnete, den Schaft (35) des Werkzeugs
(5) im wesentlichen umschließende
Spannzange (29), die mit einem vom Werkzeug (5) weg konisch sich
verjüngenden
Abschnitt (37) ihres Außenmantels
an einem gleichsinnig sich verjüngenden,
konischen Abschnitt (23) des Innenmantels der Aufnahmebohrung (21)
abgestützt
ist und mit einem auf der dem Werkzeug (5) abgewandten Seite folgenden
zylindrischen Abschnitt (39) ihres Außenmantels in einen zylindrischen
Abschnitt (25) des Innenmantels der Aufnahmebohrung (21) hineinreicht
und  – eine
zum Schließen
der Spannzange (29) ziehend an dieser angreifende Zangenspannvorrichtung
(43),  dadurch gekennzeichnet, dass der Neigungswinkel der Erzeugenden
des konischen Abschnitts (37) der Spannzange (29) zur Drehachse
(3) kleiner als...
Patent DE-4414462-B4 (DE)
Title: Beschlag zur Höhenverstellung von Schubladen
Inventor: LAUTENSCHLAEGER HORST
IPC: A47B88/04
Filed: 1994-04-26
Granted: 2005-03-24
Abstract: Beschlag
zur höhenverstellbaren
Halterung von Schubladen (10) auf sie bodenseitig abstützenden
Laufschienen (26) von Schubladen-Ausziehführungen (20), dadurch gekennzeichnet,
daß an
der Laufschiene (26) der jeweiligen Ausziehführung (20) ein mit einer zum Schubladenboden
(12) weisenden Aufsetzfläche
(48) versehenes, als langgestreckter, üben den größten Teil seiner Länge mit
einem in Bezug auf seine Aufsetzfläche (48) in Verschiebungsrichtung
geneigt verlaufenden Führungsschlitz
(50) versehener langgestreckter Körper ausgebildetes Schiebestück (46) über einen
vorgegebenen Einstellweg laufschienenparallel, in Bezug auf die
Schubladen-Ausziehrichtung jedoch derart schräg geneigt verschieblich angeordnet
ist, daß die
Aufsetzfläche
(48) des Schiebestücks
(46) in der einen Verschiebungsendstellung im wesentlichen bündig zur
schubladenbodenzugewandten oberen Begrenzungsfläche der Laufschiene (26) steht, in
der anderen Verschiebungs-Endstellung dagegen demgegenüber um das
gewünschte
Höhen-Verstellmaß in Höhenrichtung
nach oben über
die schubladenbodenzugewandte Begrenzungsfläche der Laufschiene (26) versetzt ist,
und daß in
den Führungsschlitz
(50) des Schiebestücks (46)
wenigstens ein mit der zugeordneten Laufschiene (26) fest verbundenes,
vortretendes Führungselement
(56) eingreift.
Patent DE-10015130-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Behandlung von Suspensionen
Inventor: HOEHNE JOACHIM
IPC: B09C1/06
Filed: 2000-03-28
Granted: 2005-01-27
Abstract: Vorrichtung
(10) zur Behandlung von Suspensionen (11), insbesondere zum Einsatz
bei einem Verfahren zur Dekontaminierung von Schluff, Wasser und Schadstoffe,
insbesondere Quecksilber und/oder Kohlenwasserstoffe enthaltenden
Suspensionen (11), bei der zur Zerstäubung der Suspension (11) ein
erstes rohrförmiges Element
(12), durch das die Suspension (11) zum offenen Austrittsende (13)
des ersten Elements (12) förderbar
ist, vorgesehen ist, sowie ein zweites rohrförmiges Element (15), das das
erste rohrförmige
Element (12) im wesentlichen teilweise rohrförmig umgibt, wobei in das zweite
Element (15) ein gas- und/oder dampfförmiges Wärmemittel (18) einbringbar
ist, das zum offenen Austrittsende (16) des zweiten Elements (15)
förderbar
ist, und wobei beide Austrittsenden (13, 16) in einen Zerstäubungsraum
(19) münden,
dadurch gekennzeichnet, daß das
erste rohrförmi ge Element
(12) gegenüber
dem zweiten rohrförmigen
Element (15) wenigstens teilweise thermisch isoliert ist.
Patent DE-10035678-B4 (DE)
Title: On-Board-System für die Zufuhr von Reduktionsmitteln
Inventor: WU CHING-HSONG
IPC: F01N3/20
Filed: 2000-07-21
Granted: 2005-12-08
Abstract: On-Board-System
für die
Zufuhr von Reduktionsmitteln für
ein Kraftfahrzeug, welches folgendes umfaßt:  ein System aus Mischvorrichtung
und Düse
zum Anschluß an
eine Abgasanlage eines Kraftfahrzeugs;  ein mit dem System aus
Mischvorrichtung und Düse
verbundenes Fluiddosiersystem, welches dem System aus Mischvorrichtung
und Düse
Reduktionsmittel zumißt;
und  ein mit dem System aus Mischvorrichtung und Düse verbundenes
Luftzufuhrsystem, welches dem System aus Mischvorrichtung und Düse Druckluft
zuführt,
wobei das System aus Mischvorrichtung und Düse die Reduktionsmittel mit
Druckluft mischt und die Mischung in die Abgasanlage des Kraftfahrzeugs
sprüht,
um NO x  zu reduzieren,  dadurch gekennzeichnet,
daß  das
Luftzufuhrsystem (58, 158) einen Drucksensor (62, 162), der die
Höhe des
Druckes der aus dem Luftzufuhrsystem kommenden Luft und der Abgas anlage
erfaßt,
und eine Drucksteuerschaltung (64, 164), die mit dem Drucksensor
(62, 162) verbunden ist, um die Höhe des Druckes aus dem Luftzufuhrsystem
(58, 158) einzustellen, umfaßt.
Patent DE-10101112-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung wiederverwertbarer mehrschichtiger Platten
Inventor: ROSNER MICHAEL
IPC: B32B5/26
Filed: 2001-01-10
Granted: 2008-12-18
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von wiederverwertbaren mehrschichtigen Platten mit
wenigstens einer Polyurethanschicht und wenigstens einer Vliesschicht,
wobei die Polyurethanschicht aus 40 bis 80 Gew.-% wiederverwertetem
Polyurethanschaum,  5 bis 15 Gew.-% wiederverwertetem Polyurethanstaub,  5
bis 15 Gew.-% Faserstoffen,  5 bis 20 Gew.-% Isocyanat-haltigem
Bindemittel und  bis zu 10 Gew.-% Wasser und sonstigen Zusätzen besteht,  umfassend
die Schritte:  a) Mischen der Bestandteile der Polyurethanschicht,  b)
Aufbringen eines Trennmittels auf Presstisch und Pressstempel,  c)
Aufbringen der Bestandteile der Polyurethanschicht in gleichmäßiger Dicke
auf die Trennmittelschicht,  d) Vorverdichten der Polyurethanschicht,  e)
Tränken
eines Vlieses mit einem Isocyanat-haltigen Bindemittel,  f)
Aufbringen des mit Isocyanat-haltigen Bindemittel getränkten Vlieses
auf die vorverdichtete Polyurethanschicht,  g) Verpressen der
Polyurethanschicht mit der Vliesschicht,  h) Belüften der
verpressten Platte nach dem Pressvorgang, jedoch vor dem vollständigen Öffnen der
Presse.
Patent DE-10120106-B4 (DE)
Title: Arbeitstisch
Inventor: KELLER ERICH
IPC: A47B21/00
Filed: 2001-04-23
Granted: 2004-11-04
Abstract: Arbeitstisch
mit einer Tischfläche
(27) auf einem Rahmengestell (1), wobei die Tischfläche (27) aus
einer vorderen Platte (21) und einer hinteren, verschiebbaren Platte
(14) besteht, dadurch gekennzeichnet, dass auch die vordere Platte
(14) verschiebbar ist und die hintere Platte (14) unter die vordere
Platte (21) versenkbar ist.
Patent DE-10122965-B4 (DE)
Title: Streugutanlage zum Streuen von Streugut, insbes. von Holzspänen, Holzfasern o. dgl. auf einen Streubandförderer
Inventor: SCHLUEPEN FRIEDHELM
IPC: B27N3/14
Filed: 2001-05-11
Granted: 2010-12-30
Abstract: Verfahren zum Streuen von Streugut (1), insbesondere von Holzspänen, Holzfasern oder dergleichen auf einen Streubandförderer (2) unter Bildung von Streumatten (3) im Zuge der Herstellung von Spanplatten, Faserplatten oder dergleichen Holzwerkstoffplatten, mit einer Streugutanlage mit einem Streugutbunker (5) mit einer Dosiereinheit (6) zum Aufstreuen von Streugut (1) auf eine Streuwalzenvorrichtung (9, 10) mit einem Streuwalzenoberdeck (9) und einem Streuwalzenunterdeck (10), wobei  – das Streuwalzenunterdeck (10) einen Feingut-Walzenstreuer (11) und einen sich daran anschließenden Grobgut-Walzenstreuer (12) aufweist,  – das Streuwalzenoberdeck (9) oberhalb des Feingut-Walzenstreuers (11) angeordnet ist,  – wobei der Abstand der Streuwalzen (14) des Streuwalzenoberdecks (9) dem Abstand der Streuwalzen (15) des Grobgut-Walzenstreuers (12) im Streuwalzenunterdeck (19) entspricht,  – die Dosiereinheit (6) das Streugut (1) derart dosiert auf das Streuwalzenoberdeck (9) aufstreut, dass sich lediglich eine Streugut-Dünnschicht (19) bildet,  – die Drehgeschwindigkeiten der Streuwalzen (14) des Streuwalzenoberdecks (9) so in Abhängigkeit von dem jeweils verwendeten...
Patent DE-10124128-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsignalleuchte
Inventor: NATSUME KAZUNORI
IPC: F21Y101/00
Filed: 2001-05-17
Granted: 2008-09-25
Abstract: Fahrzeugsignalleuchte
mit:  einer Lichtquelle (12), einem Reflektor (14) zum Reflektieren
von Licht von der Lichtquelle (12) in einer Vorwärtsrichtung, und einer transparenten
Frontlinse (16), die an einer Vorderseite des Reflektors vorgesehen
ist, wobei eine reflektierende Oberfläche des Reflektors mehrere
reflektierende Elemente (14s) zum Zerstreuen und Reflektieren von Licht
aus der Lichtquelle in eine rechte und eine linke Richtung umfasst,  wobei
jedes der reflektierenden Elemente so ausgebildet ist, dass ein
maximaler Zerstreuungswinkel (θR)
in die rechte Richtung von dem reflektiertem Licht von dem reflektierenden
Element umso kleiner ist, je näher
das reflektierende Element (14s) an einem Randbereich auf der rechten
Seite in der reflektierenden Oberfläche angeordnet ist, und  ein
maximaler Zerstreuungswinkel (θL)
in die linke Richtung von reflektiertem Licht von dem reflektierenden
Element umso kleiner ist, je näher
das reflektierende Element (14s) an einem Randbereich auf der linken
Seite in der reflektierenden Oberfläche angeordnet ist.