baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202016106494-U1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugschloss
IPC: E05B81/50
Filed: 2016-11-19
Abstract: Kraftfahrzeugschloss mit einer Schlossfalle (3) und einer die Schlossfalle (3) haltenden Sperrklinke (5), wobei eine Schlossmechanik (8) vorgesehen ist mit einem Funktionselement (9), durch dessen Einstellbewegung Funktionszustände wie „entriegelt” und „verriegelt” einstellbar sind, und mit einem Betätigungselement (10), durch dessen Betätigungsbewegung die Sperrklinke (5) aushebbar ist, wobei dem Funktionselement (9) zur Erzeugung einer motorischen Einstellbewegung eine Antriebsanordnung (11) zugeordnet ist, wobei das Betätigungselement (10) eine Führungsfläche (12) und das Funktionselement (9) eine Gegenführungsfläche (14) aufweisen und wobei im Zuge einer Betätigungsbewegung zumindest ein Teil des Betätigungselements (10) über einen Eingriff zwischen Führungsfläche (12) und Gegenführungsfläche (14) ablenkbar ist derart, dass die Betätigungsbewegung in Abhängigkeit vom Funktionszustand die Sperrklinke (5) aushebt oder nicht aushebt, dadurch gekennzeichnet, dass bei unbetätigtem Betätigungselement (10) die Führungsfläche (12) unabhängig vom Funktionszustand frei von der Gegenführungsfläche (14) ist und erst im Zuge einer Betätigungsbewegung in Abhängigkeit vom Funktionszustand in Eingriff mit der Gegenführungsfläche (14) bringbar ist.
Patent DE-202016106944-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Behandlung einer Faserstoffbahn
IPC: D21G1/02
Filed: 2016-02-08
Abstract: Vorrichtung zur Behandlung, insbesondere zur Satinage einer Faserstoffbahn (5), in der diese mit Hilfe von mehreren Rollkörpern (2) gegen eine um zumindest 30° umschlungene, beheizbare Walze (3) anpressbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Anpressdruck jedes Rollkörpers (2) durch wenigstens einen auf den Rollkörper (2) wirkenden Rollenwagen (9) mit wenigstens einem Andruckrollenpaar (7a, 7b) aufbringbar ist, wobei der Rollenwagen (9) über einen Aktuator (6) mit Hub an einem im Behandlungsbetrieb feststehenden Träger (10) abgestützt ist.
Patent DE-202017001170-U1 (DE)
Title: Blinkendes Notfallschild
IPC: G09F13/00
Filed: 2017-03-03
Abstract: Blinkendes, rechteckiges Notfallschild aus Kunststoff, mit einer lichtdurchlässigen Frontscheibe, welche mit einer Aufschrift versehen ist. Am Gehäuse ist ein Schalter mit der Funktion ein/aus angebracht. Innenseits sind Batteriefach, Blinkgeber, und LED eingebaut.
Patent DE-202017002518-U1 (DE)
Title: Tropfkammeranordnung für ein medizinisches Infusionssystem
IPC: A61M5/175
Filed: 2017-05-04
Abstract: Tropfkammeranordnung (2) für ein medizinisches Infusionssystem (1) aufweisend ein Tropfkammergehäuse (5) mit einem Durchlass (10) zur Ableitung von Infusionsflüssigkeit aus dem Tropfkammergehäuse (5), dadurch gekennzeichnet, dass eine Stelleinrichtung (11) zur Einstellung eines Volumenstromes der Infusionsflüssigkeit durch den Durchlass (10) vorgesehen ist, die relativ zu dem Tropfkammergehäuse (5) positionierbar und in axialer und/oder radialer Richtung festgelegt an diesem befestigt ist.
Patent DE-202017007103-U1 (DE)
Title: Werkzeug zur spanabhebenden Bearbeitung von Werkstücken
IPC: B27F1/06
Filed: 2017-02-14
Abstract: Werkzeug zur spanabhebenden Bearbeitung von Werkstücken (40) mit über ihrem Querschnitt sich ändernden Festigkeitswerten, mit einer zum Aufsetzen auf einer Antriebsspindel (51) einer Werkzeugmaschine (50) ausgebildeten Tragkonstruktion und einem auf die Tragkonstruktion aufsetzbaren, drehfest mit ihr verbindbaren Fräswerkzeug (12), sodass das Fräswerkzeug (12) mittels der Antriebsspindel (51) um eine Werkzeugachse (W) rotierend antreibbar ist, wobei das rotierende Fräswerkzeug (12) in Richtung der Werkzeugachse (W) gegenüber der Antriebsspindel (51) oszillierend antreibbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass
 a) die Tragkonstruktion eine Spannbuchse (11) umfasst, die auf die Antriebsspindel (51) aufspannbar ist und das Fräswerkzeug (12) gegenüber der Spannbuchse (11) oszilliert und
 b) das Fräswerkzeug (12) auf einer Traghülse (13) befestigt ist, die gegenüber der Spannbuchse (11) axial verschiebbar angeordnet ist, und
 c) die Traghülse (13) mittels eines Kolbens (14) verschiebbar ist.
Patent DE-202017105782-U1 (DE)
Title: Teleskopartige Ladebodenstruktur
IPC: B60R5/04
Filed: 2017-09-22
Abstract: Teleskopartige Ladebodenstruktur für einen Fahrzeugladeraum, die mindestens eine Ladebodenplatte umfasst, die durch eine Vielzahl von Steckelementen definiert ist.
Patent DE-202017106559-U1 (DE)
Title: Elektromagnetische Resonanz-Vorrichtung für molekulare, atomare und chemische Modifizierung von Wasser
IPC: C01B3/02
Filed: 2017-03-24
Abstract: System zur Produktion von Wasserstoff, umfassend: ein Fluidbehältnis; eine Wasserquelle, welche mit dem Fluidbehältnis in Verbindung gebracht ist; einen Wasserstoffspeichertank, welcher mit dem Fluidbehältnis in Verbindung gebracht ist; eine elektromagnetische Resonanz-Erzeugungsvorrichtung, umfassend: eine erste Schließ-Platte; eine zweite Schließ-Platte; eine Vielzahl an Befestigungsmitteln, welche die erste Schließ-Platte und die zweite Schließ-Platte miteinander verbinden; eine Vielzahl an negativen Resonanz-Platten, welche zwischen der ersten Schließ-Platte und der zweiten Schließ-Platte angeordnet sind; eine Vielzahl an negativen Polarisations-Platten, welche zwischen der ersten Schließ-Platte und der zweiten Schließ-Platte angeordnet sind; eine Vielzahl an positiven Resonanz-Platten, welche zwischen der ersten Schließ-Platte und der zweiten Schließ-Platte angeordnet sind; eine Vielzahl an positiven Polarisations-Platten, welche zwischen der ersten Schließ-Platte und der zweiten Schließ-Platte angeordnet sind; eine Vielzahl an neutralen Resonanz-Platten, welche zwischen der ersten Schließ-Platte und der zweiten Schließ-Platte angeordnet sind; eine Vielzahl an neutralen Polarisations-Platten, welche zwischen der ersten Schließ-Platte und der zweiten Schließ-Platte angeordnet sind; eine Vielzahl an positiven Polarisations-Induktionsdrähten, welche mit der Vielzahl an positiven Polarisations-Platten verbunden sind; eine Vielzahl an negativen Polarisations-Induktionsdrähten, welche mit der Vielzahl an negativen Polarisations-Platten verbunden sind; eine Vielzahl an positiven Resonanz-Induktionsdrähten, welche mit der Vielzahl an positiven Polarisations-Platten verbunden sind; eine Vielzahl an negativen Resonanz-Induktionsdrähten, welche mit der Vielzahl an negativen Polarisations-Platten verbunden sind; eine Vielzahl an neutralen Drähten, welche mit der Vielzahl an neutralen Platten verbunden sind; eine Vielzahl an Rumpf-Bereichen, welche zwischen jeder der Polarisations- und Resonanz-Platten angeordnet sind; eine elektrische Steuereinheit, welche mit den positiven Polarisations-Drähten, den positiven Resonanz-Drähten, negativen Polarisations-Drähten, negativen Resonanz-Drähten und den neutralen Drähten verbunden ist; eine Stromquelle, welche mit der elektrischen Steuereinheit verbunden ist; wobei die elektrische Steuereinheit die elektromagnetische Resonanz-Erzeugungsvorrichtung steuert, um in einer vorbestimmten Frequenz zu vibrieren, und wobei die ...
Patent DE-202018001519-U1 (DE)
Title: Korrekturstift für Kreuzwort- oder Zahlenrätsel
IPC: B43L19/00
Filed: 2018-03-22
Abstract: Korrekturstift für Kreuzwort- oder Zahlenrätsel, die in einer Zeitung, einer Zeitschrift oder in einem Rätselheft abgedruckt sind, mit einem aus einem kapillaren Material gebildeten Auftragorgan (16), das aus einem stiftförmigen Gehäuse (12) vorsteht, das einen Speicher für ein flüssiges Korrektur-Auftragmedium (20) bildet, dadurch gekennzeichnet, dass das im Gehäuse (12) bevorratete Korrektur-Auftragmedium (20) einen Farbton besitzt, der an die Grundfarbe des Zeitungs-, Zeitschriften- oder Rätselheftpapier zumindest angepasst ist oder diesem entspricht.
Patent DE-202018006267-U1 (DE)
Title: Schmelzspinnvorrichtung
IPC: D04H3/16
Filed: 2018-12-21
Abstract: Schmelzspinnvorrichtung, aufweisend:
 eine Spinneinheit, die eine Mehrzahl von Spinndüsen zum Spinnen von Filamenten aufweist;
 eine Kühleinheit, welche die aus den Spinndüsen gesponnenen Filamente kühlt; und
 eine Kühlluftzufuhreinheit, welche der Kühleinheit gegenüberliegt und der Kühleinheit durch eine luftdurchlässige Trennwand Kühlluft zuführt,
 wobei die Kühlluftzufuhreinheit eine erste Kühlluftzufuhreinheit an einer vertikal oberen Seite und eine zweite Kühlluftzufuhreinheit an einer vertikal unteren Seite aufweist, welche in einer vertikalen Richtung durch eine Trennwand in zwei Stufen unterteilt sind, ein Spalt zwischen einem der luftdurchlässigen Trennwand gegenüberliegenden Ende der Trennwand und einer Fläche einer der Trennwand gegenüberliegenden Seite in der luftdurchlässigen Trennwand vorhanden ist, und ein Abstand (Abstand A) des Spalts 55 mm oder weniger beträgt.
Patent DE-202018101356-U1 (DE)
Title: Wendewickelmaschine mit elektrostatischer Fixierung des Bahnanfanges
IPC: B65H18/14
Filed: 2018-03-09
Abstract: Wendewickelmaschine zum Aufwickeln eines im Wesentlichen isolierenden Bahnmaterials mit elektrostatischer Fixierung des Bahnanfanges auf einem Wickelkern umfassend:
 • einen drehbar um eine Drehachse gelagerten Wickelkernträger (2) mit zwei Seitenteilen (3), die in einem Abstand voneinander angeordnet sind und an den einander zugewandten Seiten in verschiedenen Umfangspositionen jeweils Halteeinrichtungen (5, 6) zum lösbaren Halten an den beiden Enden und drehbaren Lagern eines Wickelkernes (7, 8) um eine zur Drehachse (4) parallele Wickelachse aufweisen,
 • eine Antriebseinrichtung (13), die mit dem Wickelkernträger (2) gekoppelt ist, um den Wickelkernträger (2) mit den einen Halteinrichtungen (5) und dem davon gehaltenen Wickelkern (7) in eine Anwickelposition und gleichzeitig die anderen Halteeinrichtungen (6) mit dem davon gehaltenen Wickelkern (8) in eine Aufwickelposition zu verlagern,
 • drehbar gelagerte Anpresswalzen (16, 18), von denen eine zwischen den beiden Seitenteilen (3) in radialer Richtung auf den Wickelkern (7) in der Anwickelposition zu verlagerbar ist und die andere zwischen den beiden Seitenteilen (3) in radialer Richtung auf dem Wickelkern (8) in der Aufwickelposition zu verlagerbar ist,
 • eine Schneideinrichtung (25) mit einem Schneidmesser (24) und einer Verlagerungseinrichtung, um das Schneidmesser (24) zwischen den beiden Seitenteilen (3) in den Abstandsbereich zwischen der Anwickelposition und der Aufwickelposition hinein zu verlagern, um hierbei ein über die Anpresswalze (16) neben der Anwickelposition auf der dem Wickelkern (7) in der Anwickelposition zugewandten Seite zum Wickelkern (8) in der Aufwickelposition geführtes Bahnmaterial (20) zu durchtrennen,
 • eine Einrichtung zum Übertragen elektrischer Ladungen (21) auf das Bahnmaterial (20), die zwischen der Anpresswalze (16), die auf dem Wickelkern (7) in der Anwickelposition zu verlagerbar ist, und dem Verlagerungsweg des Schneidmessers (24) beim Auftrennen des Bahnmaterials (20) angeordnet ist,
 • mindestens eine elektrische Hochspannungsquelle (23), die mit der Einrichtung zum Übertragen elektrischer Ladungen (21) verbunden ist und
 • eine elektrische Steuerungseinrichtung (26), die ausgebildet ist, beim Aufwickeln des Bahnmaterials (20) auf den Wickelkern (7) an die Einrichtung zum Übertragen elektrischer Ladungen (21) mindestens eine elektrische Spannung mit einer Höhe und/oder Polarität anzulegen, die zur Kompensation auf dem Bahnmaterial (20) vorhandener Ladungen geeignet ist, und beim Durchtrennen des Bahnmaterials (20) an die Einrichtung zum Übertragen elektrischer Ladungen (21) mindestens eine elektrische Spannung mit einer Höhe und/oder Polarität anzulegen, die geeignet ist, dem auf das abgetrennte Bahnende nachfolgenden Bahnanfang eine Ladung zum Fixieren des Bahnanfanges auf dem Wickelkern (7) in der Anwickelposition zuzuführen.
Patent DE-202019001236-U1 (DE)
Title: Lagerungs- und Positionierungskissen mit Gleitfunktion
IPC: A61G7/065
Filed: 2019-03-08
Abstract: Ein Luftkissen, dadurch gekennzeichnet, dass es aus einer flexiblen luftdichten Folie (Pu oder PVC) mit einer Stärke von maximal 0,25 mm.
Patent DE-202019004303-U1 (DE)
Title: Underwater-Sound-Navigation-System (USNS)
IPC: G01S5/18
Filed: 2019-10-17
Abstract: Der Pegelgeber wird Mittels einer Boje, eines Bootes oder eines Erdpfahls positioniert. An diesem Träger befindet sich eine GNSS-Einheit zur Bestimmung der GPS-Position der Trägereinheit.
Patent DE-202019004928-U1 (DE)
Title: Elektrische Antriebseinheit an einer Drehachse für ein Verkehrsmittel
IPC: B60K7/00
Filed: 2019-12-02
Abstract: Elektrische Antriebseinheit für ein Verkehrsmittel, die sich mindestens den Unebenheiten der Fahrbahn, als auch dem Fahrverhalten des Fahrers mindestens durch Schwingbewegungen an einer Drehachse (10) anpasst und folgendes aufweist:
 • die Antriebseinheit ist an mindestens einem Punkt mit der Fahrzeugkarosserie und/oder mit einem Zwischenbauteil, mit einem Verbindungselement montiert.
 • Die Antriebseinheit oder das Verkehrsmittel weisen mindestens eine Drehachse (10) auf, die sich nach dem zusammen fügen ergibt.
 • Wenigstens einen Elektromotor (1).
 • mindestens ein Drehmoment übertragendes Element, das mit dem Ausgang des wenigstens einen Elektromotors (1) gekoppelt ist, um ein Ausgangsdrehmoment des Elektromotors zu übertragen, oder eine verlängerte Ausgangswelle des Elektromotors (1), die diese Aufgabe erfüllt.
 • die Schwingbewegungen erfolgen wenigstens zur Querachse oder mindestens in einem Winkel zur Längsachse (12) der Ausgangswelle des Elektromotors (1).
Patent DE-202019005337-U1 (DE)
Title: Radiator und Kühlvorrichtung
IPC: F28F3/02
Filed: 2019-11-25
Abstract: Radiator, umfassend:
 eine Vielzahl von plattenartigen Rippen, die in einer Richtung senkrecht zu der Plattenfläche jeder Rippe angeordnet sind; und
 eine Vielzahl von Vorsprüngen, die aus den jeweiligen Rippen nach außen ragen,
 wobei alle benachbarten zwei der Vorsprünge einander an ihren Enden in der Anordnungsrichtung der Rippen kontaktieren.
Patent DE-202019005973-U1 (DE)
Title: Dynamisches Schnürsystem mit Rückmeldungsmechanismus
IPC: A43C7/00
Filed: 2019-09-05
Abstract: Fußbekleidungsgegenstand, umfassend:
 ein Obermaterial, das einen inneren Hohlraum festlegt;
 ein Kabel, das in einer Schließrichtung zum Bewegen des Obermaterials in einen geschlossenen Zustand bewegbar ist und in einer Löserichtung zum Bewegen des Obermaterials in einen gelösten Zustand bewegbar ist; und
 eine Kabelverriegelung, die mit dem Fußbekleidungsgegenstand gekoppelt ist und ein Gehäuse umfasst und in einem verriegelten Zustand zum Beschränken einer Bewegung des Kabels in der Löserichtung betätigbar ist und in einem unverriegelten Zustand zum Zulassen einer Bewegung des Kabels in der Löserichtung betätigbar ist, wobei die Kabelverriegelung eine erste Rolle umfasst, die innerhalb des Gehäuses angeordnet und zum freien Drehen als Reaktion auf eine Bewegung des Kabels durch das Gehäuse und entlang eines Außenumfangsabschnitts der ersten Rolle angeordnet ist.
Patent DE-202019100279-U1 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung zum Halten eines Sensors
IPC: G01D11/30
Filed: 2019-01-18
Abstract: Befestigungsvorrichtung (1) zum Halten eines Sensors (S) in einer Betriebsposition, umfassend:
 - einen Grundkörper (2), der eine erste Durchgangsbohrung (2a) aufweist und an einer Halterung befestigbar ist,
 - mindestens ein Halteelement (3), das eine zweite Durchgangsbohrung (3a) aufweist und derart in dem Grundkörper (2) beweglich angeordnet ist, dass das Halteelement (3) zwischen einer ersten und zweiten Position sowie einer Halteposition verschiebbar ist, wobei in der ersten Position die erste und zweite Durchgangsbohrung (2a und 3a) nicht fluchtend zueinander ausgerichtet sind, in der zweiten Position die erste und zweite Durchgangsbohrung (2a und 3a) fluchtend zueinander ausgerichtet sind, und in der Halteposition das Halteelement (3) den in der ersten und zweiten Durchgangsbohrung (2a und 3a) vorsehbare Sensor (S) gegen den Grundkörper (2) presst, dadurch gekennzeichnet, dass an der zweiten Durchgangsbohrung (3a) ein radial nach innen gerichtetes und gegenüber einer Mittelachse (MA) der zweiten Durchgangsbohrung (3a) geneigtes Justierelement (4) vorgesehen ist, das mit einer Außenfläche (AF) des Sensors (S) derart in Eingriff steht, dass, wenn sich das Halteelement (3) in einer zwischen der zweiten Position und der Halteposition befindlichen Justierposition befindet, der Sensor (S) um eine Sensormittelachse (SA) drehbar ist und beim Drehen des Sensors (S) das Justierelement (4) eine Bewegung des Sensors (S) entlang der Mittelachse (MA) bewirkt.
Patent DE-202019101408-U1 (DE)
Title: Mobiles Multimöbel
IPC: A47C9/02
Filed: 2019-03-12
Abstract: Vorrichtung für mobiles Multimöbel, eine kompakte und rollbare Sitz - Stehsitz, Miniarbeitsplatz und Loungelösung, grundsätzlich bestehend aus einem Vollpolsterelement (7) oder analog dazu einem einfachen Polsterelement mit Träger und einem dazu fixierten Multiträger (1) und mindestens zwei Rollen (3), welche am unteren Bodenabschluss des Multiträgers montiert sind, dadurch gekennzeichnet, das die Rollen (3) lediglich in einer nach hinten geneigten Position (18) des Multimöbels (14) den geometrischen Höhenniveauunterschied zu dem als integralem Bestandteil des Multiträgers (1) zugehörigen Stopperfuss (4) überwinden da der Stopperfuss dann aus dem Bodenkontakt gedreht ist und das Multimöbel (14) damit rollfähig mobil und einhändig zu verfahren ist, und dieser ansonsten in der Ruhelage, also bei stehendem Multimöbel (14), den Bodenkontakt (17) herstellt und das Multimöbel auf seiner Rückseite trägt während dieses vorn auf der Bodenplatte des Vollpolsters (6) steht und dabei verschiedene Sitzpositionen inclusive eines barstuhlähnlichem Sitzens gewähren kann, und darüber hinaus auch eine Arbeitsfläche (10), welche zugleich auch die Sitzfläche für ein aufrechtes Sitzen darstellen kann, zur Verfügung stellt.
Patent DE-202019102356-U1 (DE)
Title: Elektrowerkzeughalter und System, das diesen enthält
IPC: B25H1/00
Filed: 2019-04-26
Abstract: Gestell für Elektrowerkzeug, umfassend:
 einen Gestellkörper;
 eine Gleitschiene, die an dem Gestellkörper montiert ist; und
 einen ersten Halter und einen zweiten Halter, die mit der Gleitschiene verbunden und
 entlang der Gleitschiene verschiebbar sind;
 dadurch gekennzeichnet, dass
 der erste Halter und der zweite Halter geeignet sind, um einen relativen Abstand zwischen dem ersten Halter und dem zweiten Halter zu halten, der im Wesentlichen durch eine Verriegelungsvorrichtung fixiert ist.
Patent DE-202020001347-U1 (DE)
Title: Dynamisches Rücken- und Sitzgestell für einen Rollstuhlrahmen
IPC: A61G5/10
Filed: 2020-04-03
Abstract: Dynamisches Rücken- und Sitzgestell (1) für einen Rollstuhlrahmen, mit einem zweiteiligen Klappbügel (10), dessen erstes Bügelteil (11) mit dem zweiten Bügelteil (12) über ein Gelenk (13) verbunden ist, welches eine Neigungsverstellung des ersten Bügelteils (11) gegenüber dem zweiten Bügelteil (12) erlaubt, wobei das Rücken- und Sitzgestell (1) eine zweiteilige Trageeinheit (40) , bestehend aus einer Sitzschale (41) und einer Rückenschale (42), aufnimmt, die beide über ein Gelenk (43) miteinander neigungsverstellbar miteinander verbunden sind und die Rückenschale (42) mit dem ersten Bügelteil (11) des Rücken- und Sitzgestells (1) parallel verschieblich verbunden ist und wobei zwischen dem ersten Bügelteil (11) und dem zweiten Bügelteil (12) des Rücken-und Sitzgestells (1) ein die Bewegung zwischen beiden Bügelteilen dämpfendes Element angeordnet ist, welches ein Stahlfederdämpfer (70) ist, das Mittel zur manuellen Einstellung und Regulierung der Ausschubkraft und der Ausschubgeschwindigkeit aufweist.
Patent DE-202020003346-U1 (DE)
Title: Schutz für Autokindersitz
IPC: B60N2/28
Filed: 2020-08-05
Abstract: Der erfundene Schutz für Autokindersitz besteht aus dem textilen Band 1 (Zeichnung 1), das um den Kopf des Kindes angelegt wird, wobei die Länge dieses Bandes 1 eine freie Kopfbewegung ermöglicht.
Patent DE-202020004581-U1 (DE)
Title: Lasergeschnittenes Werkteil zum Einstecken in Weichplastik Angelköder, welche den aufrechten Lauf des Angelköders garantiert und eine Rotation des Angelköders um die Längsachse ausschließt
IPC: A01K85/00
Filed: 2020-10-30
Abstract: sehen bei Ihrer Entwicklung Lasergeschnittenes Werkteil zum Einstecken in Weichplasik Angelköder, welche den aufrechten Lauf des Angelköders garantiert und eine Rotation des Angelköders um die Längsachse ausschließt folgende Punkte als schützens- und schätzenswert:1. Die Montage von Weichplastik-Angelködern mittels einem Einstecksystems, welche durch Winkel und/oder Gewichtsplatzierung auf dem Draht-System das Rotieren des Angelköders um die Längsachse unterbindet.2. Der Anstellwinkel des Bleihalteschenkels und Halteöse für die Angelschnur von 10 - 90°, welcher die Rotation des Angelköders verhindert. In der vorgestellten Version beträgt der Winkel 60 - 70°.3. Der Einsteckschenkel mit den darauf angebrachten Widerhaken. Dieser ermöglicht a.) die einfachste Montage eines Weichplastikköder, welche selbst für einen Laien problemlos durch einfaches geradliniges Einschieben des Einstecksystems in den Köder möglich ist. Durch die MAterialwahl und das dünne Profil werden selbst kleine Köder nicht beschädigt oder deformiert. Durch die Widerhaken ist ein guter Halt des Kunstköders an der Montage gegeben.4. Die geschlitzten Bleiköpfe, welche ein einfaches, werkzeugfreies Wechseln des Ködergewichtes ohne die Demontage des Gesamtsystems ermöglichen.Nach dem aktuellen Wissensstand der Entwickler ist momentan kein anderes System auf dem Markt, welche als die oben genannten Eigenschaften vereint.
Patent DE-202020100261-U1 (DE)
Title: Wasserkraftstromerzeuger für Wasserleitungsende
IPC: F03B13/00
Filed: 2020-01-20
Abstract: Wasserkraftstromerzeuger für Wasserleitungsende, mit einem Drehmechanismus (1), der zwei kreisförmige Ringkörper (11) aufweist, wobei die beiden Ringkörper (11) mit mehreren voneinander beabstandeten Wirbelschaufeln (12) verbunden sind, wobei die Wirbelschaufeln (12) mit einem Wasserturbinenkörper (13) verbunden sind, wobei der Wasserturbinenkörper (13) ein Wellenrohr (131) aufweist, wobei sich das Wellenrohr (131) in der Mitte der beiden Ringkörper (11) befindet;
 einem äußeren Rahmen (2), der zur Befestigung an der Wasserleitung dient und ein rohrförmiges Teil (21) und ein erstes und zweites Positionierungsteil (22, 23) an den beiden Enden des rohrförmigen Teils (21) aufweist; und
 einer Drehwelle (3), die nacheinander durch das erste Positionierungsteil (22) des äußeren Rahmens (2), das Wellenrohr (131) des Drehmechanismus (1) und das zweite Positionierungsteil (23) hindurchgeführt wird, wobei ein erstes Kegelrad (71) mit dem Ende der Drehwelle (3) verbunden ist und mit einem zweiten Kegelrad (72) in Eingriff steht, wobei das zweite Kegelrad (72) mit einem Stromerzeugungselement (7) verbunden ist, wobei, wenn die Wasserleitung (5) das Wasser abgibt, die Wirbelschaufeln (12) des Drehmechanismus (1) angetrieben werden, wodurch der Drehmechanismus (1) mitgedreht wird, so dass das Stromerzeugungselement (7) angetrieben wird und somit einen Strom erzeugt.
Patent DE-202020100673-U1 (DE)
Title: Mobile Energieversorgungseinheit zur unterbrechungsfreien Stromversorgung eines externen Stromnetzes
IPC: H02J9/04
Filed: 2020-02-07
Abstract: Mobile Energieversorgungseinheit (30) ausgebildet mit Mitteln zur unterbrechungsfreien Stromversorgung eines externen Stromnetzes (10), wobei die Energieversorgungseinheit (30) einen Energiespeicher (34), eine erste mit dem Energiespeicher (34) elektrisch verbundene Schnittstelle (31) zur Energieübertragung und eine zweite mit dem Energiespeicher (34) elektrisch verbundene Schnittstelle (32) zur Energieübertragung sowie eine Elektronik (33) aufweist, welche ausgebildet ist, ein Laden des Energiespeichers (34) über zumindest die zweite Schnittstelle (32) und ein Entladen des Energiespeichers (34) über zumindest die erste Schnittstelle (31) zu überwachen und zu regeln.