baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102011050923-B3 (DE)
Title: Laundry dryer has coil section for providing condensate line at rear wall of housing, which comprises plastic mold portion with releasable portion which is used as support for free end of condensate line to external wastewater outlet
Inventor: EWERT ANDREAS
IPC: D06F58/24
Filed: 2011-06-08
Granted: 2012-03-22
Abstract: The dryer has a drum with door which is arranged in a housing, and a heating unit for generating processing air flowing over heat exchanger. A condensate pump pumps the condensate obtained from drying process, into condensate collecting container or over the rear wall of housing. A coil section for providing condensate line at rear wall (10) of housing, comprises plastic mold portions (14,15), where the plastic mold portion (15) comprises releasable portion of coil used as support (16) for free end (17) of condensate line to external wastewater outlet.
Patent DE-102013226621-B3 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung für den Betrieb eines Hybridfahrzeuges
Inventor: MAIGLER PETER
IPC: B60W40/12
Filed: 2013-12-19
Granted: 2015-04-02
Abstract: Es wird ein Verfahren, eine Vorrichtung und ein Antriebsstrang für den sicheren Betrieb eines Hybridfahrzeuges bereitgestellt. Das Hybridfahrzeug weist mindestens ein erstes und ein zweites Antriebsaggregat auf. Die Antriebsaggregate treiben das Hybridfahrzeug jeweils allein oder gemeinsam in einer hybridischen Betriebsart an. Das erste Antriebsaggregat wird mit Kraftstoff aus einem Kraftstoffbehälter betrieben. Eine Kraftstoffmenge in diesem Kraftstoffbehälter wird überwacht. Wenn die Kraftstoffmenge kleiner als ein vorgebbarer Wert ist, wird ein Sicherheitsbetrieb des Hybridfahrzeuges aktiviert. Während des Sicherheitsbetriebes wird die Leistung des zweiten Antriebsaggregates reduziert, wenn das Hybridfahrzeug mit Betriebsarten betrieben wird, die die Fahrdynamik des Hybridfahrzeuges bei einem Ausfall des ersten Antriebsaggregates negativ beeinflussen.
Patent DE-102015209729-B3 (DE)
Title: Mikrofluidisches, multi-parametrisches Sensorsystem zur Bestimmung der Biofilmbildung in Fluiden
Inventor: RUHNOW MARIA
IPC: C12M1/14
Filed: 2015-05-27
Granted: 2016-09-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System und ein Verfahren zur Bestimmung der Biofilmbildung an Oberflächen in Fluiden. Insbesondere betrifft die Erfindung ein mikrofluidisches, multiparametrisches Sensorsystem zur Bestimmung der Biofilmbildung, wobei die Bestimmung verschiedener Parameter unter standardisierten Bedingungen erfolgt, um eine genaue Aussage zur Biofilmbildung an Oberflächen treffen zu können.
Patent DE-102015210410-B3 (DE)
Title: Berührgeschützte Steckverbindung
Inventor: RÄTTICH PHILIP
IPC: H01R13/187
Filed: 2015-06-08
Granted: 2016-05-12
Abstract: Steckverbindung mit einer Steckbuchse (1) aufweisend ein Gehäuse (3) aus einem elektrisch isolierenden Material, mit einem länglichen Steckeraufnahmebereich (4); eine Kontaktfeder (9), die in dem Steckeraufnahmebereich (4) angeordnet ist, und einen Hebel (10), der in einer geöffneten Stellung die Kontaktfeder (9) spannt, so dass eine Abmessung der Kontaktfeder (9) quer zur Längsrichtung des Steckeraufnahmebereichs (4) verkleinert wird, und der in einer geschlossenen Stellung die Kontaktfeder (9) relativ zum gespannten Zustand entspannt; und einem Stecker (2) aufweisend ein elektrisch isolierendes Gehäuse (13) und einen Hohlraum (14), in den die Kontaktfeder (9) der Steckbuchse (1) beim Einfügen des Steckers (2) in die Steckbuchse (1) einführbar ist, wobei die Kontaktfeder (9) so dimensioniert ist, dass bei geöffnetem Hebel (10) und dadurch gespannter Kontaktfeder (9), die Kontaktfeder (9) in den Hohlraum (14) des Steckers (2) einführbar ist, und bei geschlossenem Hebel (10) die Kontaktfeder (9) gegen eine elektrisch leitfähige Innenfläche des Hohlraums (14) drückt.
Patent DE-102016120799-B3 (DE)
Title: Vakuumhaube
Inventor: SCHOLZ SEBASTIAN
IPC: B29C70/44
Filed: 2016-11-01
Granted: 2017-12-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vakuumhaube zur Herstellung von dreidimensionalen FKV-Bauteilen im Harzinfusionsverfahren, aus einer Faser-Preform, die in eine Form eingelegt ist, deren Innenkontur der Außenkontur des herzustellenden FKV-Bauteils entspricht. Mit der Erfindung soll eine wiederverwendbare Vakuumhaube zum schnellen Tränken einer Faser-Preform geschaffen werden. Erreicht wird das dadurch, dass die Vakuumhaube (3) unmittelbar, oder unter Zwischenlage eines Abreissgewebes, auf die in der Form (1) befindliche Faser-Preform (2) auflegbar ist, wobei die Vakuumhaube (3) aus einem flexiblen Kunststoff besteht und an die Kontur der Faser-Preform (2) angepasst ist, wobei auf der der Faser-Preform (2) zugewandten Innenseite der Vakuumhaube (3) Harzfließkanäle (6) eingearbeitet sind, derart, dass sich die Harzfließkanäle (6) in unterschiedlichen Mustern im Wesentlichen über die gesamte Fläche der Innenseite der Vakuumhaube (3) erstrecken und dass ein in sich geschlossener Vakuumkanal (7) die Harzfließkanäle (6) peripher in einem vorgegebenen Abstand zu den Enden (8) der Harzfließkanäle (6) umgibt und wobei die Harzfließkanäle (6) mindestens einen Punktanguss (4) für eine Harzquelle und der Vakuumkanal (7) einem Vakuumanschluss (9) aufweisen.
Patent DE-102017123495-B3 (DE)
Title: Brennkraftmaschine
Inventor: BUCHNER CHRISTIAN
IPC: F01M11/10
Filed: 2017-10-10
Granted: 2019-04-11
Abstract: Brennkraftmaschine (10), mit einem Kurbelgehäuse (11), mit einer im Kurbelgehäuse (11) gelagerten Kurbelwelle, mit mindestens einer mehrere Zylinder (14) aufweisen Zylinderbank (12, 13), wobei die Zylinder (14) der oder jeder Zylinderbank (12, 13) in Axialrichtung der Kurbelwelle gesehen in einer Reihe hintereinander oder nebeneinander angeordnet sind, wobei die Zylinder(14) der oder jeder Zylinderbank (12, 13) Sektionen (15) ausbilden, und mit einer Einrichtung zur Messung des sich im Kurbelgehäuse (11) befindlichen Ölnebels. Die Einrichtung zur Messung des sich im Kurbelgehäuse (11) befindlichen Ölnebels weist einen einzigen lichtemittierenden Sender (18), einen einzigen lichtempfangenden Empfänger (19) und eine sich über alle Sektionen (15) der oder jeder Zylinderbank (12, 13) hinweg erstreckende Lichtleiteinrichtung (20) zur Führung des Licht ausgehend vom Sender (18) in Richtung auf den Empfänger (19) auf.
Patent DE-102017209811-B3 (DE)
Title: Regelungsverfahren für ein Motordrehmoment eines Antriebsmotor eines Zweirads, Steuergerät und Zweirad
Inventor: KOENIG BENJAMIN
IPC: B62M6/55
Filed: 2017-06-09
Granted: 2018-07-26
Abstract: Regelungsverfahren für ein Motordrehmoment eines Antriebsmotors (101) eines Zweirads (100), wobei das Zweirad (100) dazu eingerichtet ist, manuell mittels einer Trittkraft des Zweiradfahrers auf Pedale (102) des Zweirads (100) und motorisch mittels eines Motordrehmoments des Antriebsmotors (101) angetrieben zu werden, wobei das Regelungsverfahren wenigstens die folgenden Schritte aufweist: eine Erfassung (310) von Trittgrößen, die die Betätigung der Pedalen (102) durch den Zweiradfahrer repräsentieren, eine Erfassung (320) wenigstens einer Pedalstellung der Pedale (102), eine Erkennung (370) eines Wiegetritts des Zweiradfahrers in Abhängigkeit von den erfassten Trittgrößen und der erfassten Pedalstellung, und eine Regelung (380) des Motordrehmoments des Antriebsmotors (101) zur Erzeugung eines konstanten Vortriebs in Abhängigkeit der Trittgröße und des erkannten Wiegetritts.
Patent DE-102017221430-B3 (DE)
Title: Nachrüstsystem für einen Helm
Inventor: VOIGT CHRISTOPH
IPC: G08C17/02
Filed: 2017-11-29
Granted: 2019-05-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kommunikationseinheit (1) für einen Helm (12), insbesondere Motorradhelm, umfassend eine Steuereinrichtung (3), welche dazu eingerichtet ist, ein Funkmodem (4) der Kommunikationseinheit zum Übertragen von Daten über eine Mobilfunkverbindung anzusteuern, sodass die Daten an eine Kommunikationseinheit, die in einem Kraftfahrzeug, einer Infrastruktur oder in einem weiteren Helm integriert ist, übertragen und/oder von dieser empfangen werden. Die Erfindung betrifft des Weiteren einen Helm (12), insbesondere einen Motorradhelm mit einer Kommunikationseinheit (1).
Patent DE-102018109467-B3 (DE)
Title: Kupplungsaktor mit einem sich selbst ausrichtenden Haltering sowie Verfahren zum Montieren des Kupplungsaktors
Inventor: CORSI ALABARSE BRUNO
IPC: F16D25/08
Filed: 2018-04-20
Granted: 2019-03-28
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kupplungsaktor (1) mit einem Ausrücklager (2), das einen zum Kontaktieren der Kupplung angepassten Außenring (3) und einen Innenring (4) aufweist, und mit einem radial innerhalb des Ausrücklagers (2) hydraulisch axial verfahrbaren Kolben (5), sowie mit einem den Kolben (5) radial fixierenden Haltering (6), wobei zwischen dem Innenring (4) und dem Haltering (6) ein sich selbst ausrichtender Ring (7) angeordnet ist, der an einer den Kolben (5) kontaktierenden Ausrichtfläche (8) eine konkave Oberfläche ausbildet. Die Erfindung betrifft außerdem ein Verfahren zum Montieren des erfindungsgemäßen Kupplungsaktors, bei dem zunächst der sich selbst ausrichtende Ring (7) in das Ausrücklager (2) geschoben wird, danach der Haltering (6) aufgeschoben wird und anschließend der Kolben (5) aufgeschoben wird.
Patent DE-102018130522-B3 (DE)
Title: Knotenelement und Verfahren zur Herstellung einer Verbindung von Metallprofilen
Inventor: GROTTKE STEFAN
IPC: B62D21/02
Filed: 2018-11-30
Granted: 2020-01-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Knotenelement (101, 201, 301, 401, 502, 503) zum Verbinden von Metallprofilen (107, 108, 109, 207, 208, 209, 304, 405) aufweisend ein Gusselement (102, 202, 302, 402), wobei in dem Knotenelement (101, 201, 301, 401, 502, 503) Aufnahmen (104, 105, 106, 204, 205, 206, 303, 404) für Metallprofile (107, 108, 109, 207, 208, 209, 304, 405) vorgesehen sind. Dabei sind im Bereich mindestens einer Aufnahme (104, 105, 106, 204, 205, 206, 303, 404) Bearbeitungselemente (110, 210, 406) vorgesehen, die spanend bearbeitbar sind, so dass ein Metallprofil (107, 108, 109, 207, 208, 209, 304, 405) an unterschiedlichen Positionen in dem Knotenelement (101, 201, 301, 401, 502, 503) aufgenommen werden kann.Die Erfindung betrifft weiterhin eine Fahrzeugstruktur aufweisend Längsträger erster Art (504) und Längsträger zweiter Art (505), wobei die Längsträger erster Art (504) in Fahrzeuglängsrichtung vor oder hinter Längsträgern zweiter Art (505) angeordnet sind, wobei die Längsträger (504, 505) als Metallprofile (107, 108, 109, 207, 208, 209, 304, 405) ausgebildet sind, die durch solche Knotenelemente (101, 201, 301, 401, 502, 503) miteinander verbunden sind. Schließlich betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Herstellung einer Verbindung von Metallprofilen (107, 108, 109, 207, 208, 209, 304, 405) mittels solcher Knotenelemente (101, 201, 301, 401, 502, 503).
Patent DE-102019123750-B3 (DE)
Title: Technik zur Prüfmessung eines Stanzbands
Inventor: LEHMANN JOCHEN
IPC: B21C51/00
Filed: 2019-09-05
Granted: 2021-03-04
Abstract: Eine Technik zur Prüfmessung eines Stanzbands (200) wird beschrieben. Ein Vorrichtungsaspekt der Technik umfasst eine Grundplatte (102) mit einer horizontalen Oberfläche (104). Innerhalb der Oberfläche (104) ist auf der Grundplatte (102) ein erster Abweichungsmesser (106, 108) angeordnet. Ein auf der Grundplatte (102) vertikal stehendes Gerüst (110) umfasst eine vertikal über dem ersten Abweichungsmesser (106, 108) angeordnete Tragebene (112) und eine zwischen dem ersten Abweichungsmesser (106, 108) und der Tragebene (112) angeordnete Zwischenebene (114). Die Tragebene (112) umfasst eine Aufhängung (116), die dazu ausgebildet ist, das Stanzband (200) in Längsrichtung (202) vertikal hängend an einem ersten Ende (204) des Stanzbands (200) ortsfest und drehfest zu lagern, wobei eine Längskante (206) des Stanzbands (200) am ersten Ende (204) lotrecht zu einem Referenzpunkt (118) der Vorrichtung (100) ist. Der auf der Grundplatte (102) angeordnete erste Abweichungsmesser (106, 108) ist dazu ausgebildet, eine erste Abweichung der Längskante (206) des Stanzbands (200) von einer zum Referenzpunkt (118) lotrechten Position parallel zur Oberfläche (104) zu messen. Die Zwischenebene (114) umfasst einen zweiten Abweichungsmesser (124, 126), der dazu ausgebildet ist, eine zweite Abweichung der Längskante (206) des Stanzbands (200) von einer zum Referenzpunkt (118) lotrechten Position parallel zur Oberfläche (104) zu messen.
Patent DE-102019215698-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Vorheizen eines Katalysators
Inventor: ZHANG HONG
IPC: F02P5/14
Filed: 2019-10-11
Granted: 2020-12-24
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Vorheizen eines im Abgasstrom eines Kraftfahrzeuges angeordneten Katalysators mit einem Ekat beschrieben. Der Katalysator wird mit dem Ekat innerhalb einer Zeitdauer vor dem ersten Motorstart auf eine maximale Temperatur vorgeheizt. Dabei werden die Temperatur des Ekat und der Batteriezustand des Fahrzeuges überwacht. Während des Vorheizens wird geprüft, ob der Batteriezustand unter eine Zustandsschwelle gefallen ist oder nicht. Wenn ja, wird das Aufheizen des Ekat gestoppt und es werden motorische Maßnahmen durchgeführt. Wenn nein, erfolgt ein weiteres Aufheizen des Ekat, bis die maximale Temperatur wieder erreicht wird.
Patent DE-102021103787-B3 (DE)
Title: Elektromotor mit Sammelschienen
Inventor: SCHMID JÜRGEN
IPC: H02K3/52
Filed: 2021-02-17
Granted: 2022-04-28
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Elektromotor mit Stator (1), der Wicklungspaare hat, wobei die Wicklungsdrahtenden (5,6) zur Ausbildung von drei Phasen (U,V,W) elektrisch mit drei Sammelschienen (10,11,12) stirnseitig kontaktiert sind, wobei die drei Sammelschienen (10,11,12) Leistungsquellenverbindungsanschlüsse (100,110,120) aufweisen, die in unmittelbarer Nähe zueinander liegen, und wobei die zweite und dritte Sammelschiene (11,12) sich über einen Winkelbereich von etwa 210° erstrecken, dasselbe Kontaktschema mit vier in Umfangsrichtung aufeinanderfolgenden Kontaktpunkten (K1v, K2v, K3v, K4v, K1w, K2w, K3w, K4w) zur Kontaktierung der Wicklungsenden (5,6) aufweisen und in Umfangsrichtung um etwa 120° versetzt zueinander angeordnet sind und die erste Sammelschiene (10) ein anderes Kontaktschema aufweist, wobei die erste Sammelschiene (10) einen ersten Bereich (102) und einen zweiten Bereich (103) umfasst und in dem ersten Bereich (102) drei Kontaktpunkte (K1u, K2u, K3u) liegen und in dem zweiten Bereich (103) ein weiterer Kontaktpunkt (K4u) liegt und zwischen den beiden Bereichen (102, 103) der Leistungsquellenverbindungsanschluss der ersten Sammelschiene (100) angeordnet ist, wobei die erste Sammelschiene (10) sich über einen Winkelbereich von etwa 300° erstreckt und der erste Kontaktpunkt der ersten Sammelschiene (1Ku) zu dem ersten Kontaktpunkt der zweiten Sammelschieneneinheit (1Kv) um etwa 180° versetzt angeordnet ist.
Patent DE-3448598-B4 (DE)
Title: Mechanical torque transmission device - has two masses able to turn and move axially relative to each other
Inventor: FRIEDMANN OSWALD
IPC: F02B3/06
Filed: 1984-11-09
Granted: 2010-01-21
Abstract: The device has at least two co-axial centrifugal masses, operating against the action of a damping device. The two masses can turn relative to each other via a roll bearing. The two masses both act against an axial springing device between them depending on the operation of a friction clutch, and are capable of limited axial movement relative to each other. The axial springing device may act on the second mass opposing the disengaging force of the friction clutch.
Patent DE-4003426-B4 (DE)
Title: Magnetfeldabhängiger elektronischer Annäherungsschalter
Inventor: MUELLER JENS
IPC: H03K17/95
Filed: 1990-02-06
Granted: 2005-11-24
Abstract: Magnetfeldabhängiger elektronischer Annäherungsschalter,
welcher durch einen sich annäherenden
magnetischen Auslöser
(NS) betätigt
wird, mit einem durch den Auslöser
beeinflußbaren
HF-Schwingkreis (14) in einer Oszillatorschaltung (13), dessen Spulenanordnung
einen vom Magnetfeld des Auslösers
magnetisierbaren Körper
aufweist, welcher ab einer bestimmten Magnetfeldstärke durch
das Magnetfeld des Auslösers
unter Entdämpfung
des Schwingkreises (14) in magnetische Sättigung treibbar ist, wobei
der magnetisierbare Körper
aus einem amorphen oder überwiegend
amorphen Metallband (33) hoher Permeabilität besteht, dessen den Schwingungszustand
der Ozillatorschaltung (13) bestimmende Verluste mit Zunahme der
magnetischen Sättigung
abnehmen, dadurch gekennzeichnet, daß bei der Schwingkreisspule
(16) der aus Kunststoff hergestellte, den in die magnetische Sättigung
treibbaren Körper
(33) hoher Permeabilität
aufnehmende Spulenkörper
(29) mit einem pulverförmigen,
permeablen Material (34) angereichert ist
Patent DE-4306473-B4 (DE)
Title: Radiowellen-korrigierter elektronischer Zeitmesser
Inventor: YUZUKI TOSHIYUKI
IPC: G04R20/08
Filed: 1993-03-02
Granted: 2006-05-24
Abstract: Radiowellen-korrigierter
elektronischer Zeitmesser, der aufweist:  eine Zeitinformations-Berechnungsschaltung
(16) zum Berechnen und Verarbeiten von Informationen über die
Zeit;  ein Anzeigemittel (15), das ein Ausgangssignal von der
Zeitinformations-Berechnungsschaltung (16) her aufnimmt und die
Information zur Anzeige bringt;  ein Empfangsmittel (17), das
ein extern erzeugtes Standardzeitsignal empfängt und Daten über dasselbe
abspeichert;  eine Empfangsdatenaufnahme-Entscheidungsschaltung (13),
die ein Ausgangssignal vom Empfangsmittel (17) her aufnimmt und
eine Entscheidung trifft, ob die eingehenden Daten gegebene Informationen
enthalten;  eine Übertragungsschaltung
(14), die als Reaktion auf die im Empfangsmittel (17) abgespeicherten
Empfangsdaten gemäß einem
Ausgangssignal der Empfangsdatenaufnahme-Entscheidungsschaltung
(13) Veränderungsimpulse
an die Zeitinformations-Berechnungsschaltung (16) erzeugt;  einen
0-23-Zähler
(23), der basierend auf einem Ausgabesignal der Empfangsdatenaufnahme-Entscheidungsschaltung
(13), entweder den Wert einer vollen Stunde speichert, zu der ein
Empfang eines aktuellen Standardzeitsignals am Vortag erfolgreich
durchgeführt
worden ist, oder, falls der Empfang des aktuellen Standardzeitsignals
nicht erfolgreich durchgeführt
worden ist, den Wert einer vollen Stunde...
Patent DE-4340708-B4 (DE)
Title: Zeigerinstrument
Inventor: MAY NORBERT
IPC: B60K37/02
Filed: 1993-11-30
Granted: 2008-10-16
Abstract: Zeigerinstrument
(1) mit einem Meßwerk
(2) und einem mit einer Zeigerwelle (3) des Meßwerks (2) drehfest verbundenen
Zeiger (4) sowie mit einer dem Zeiger (4) zugeordneten, formangepaßten Skalierung
(5), wobei die Lage der Zeigerwelle (3) mittels eines Antriebes (15,
16) veränderbar
ist, derart, daß die
Zeigerwelle (3) äquidistant
entlang einer Kurve (17, 20) zum jeweils vom Zeiger (4) anzuzeigenden
Skalenwert bewegt wird und daß eine
Bewegung der Zeigerspitze (9) auf einer zur Skalierung (5) äquidistanten
Linie (11) erfolgt.
Patent DE-4342566-B4 (DE)
Title: Elektromagnetisch betätigbares Proportionalventil
Inventor: KEUERLEBER HORST
IPC: F15B13/04
Filed: 1993-12-14
Granted: 2004-09-30
Abstract: Elektromagnetisch betätigbares Proportionalventil, insbesondere Druckregelventil für Automatikgetriebe von Kraftfahrzeugen, mit einem Magnetanker (54), der in einem flüssigkeitsgefüllten Ankerraum (62) beweglich geführt ist und mit einem zumindest teilweise in einem Ventilraum (63) angeordneten Ventilglied (56) zusammenwirkt und auf den eine Druckfeder (58) einwirkt, die sich an einer Einstellschraube (21) abstützt, wobei die Einstellschraube (21) eine durchgehende Bohrung (24, 25, 26) aufweist, in der mindestens eine Drosselstelle (26) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Bohrung (24, 25, 26) selbst als Ausgleichsraum wirkt und dass das Volumen der Bohrung (24, 25, 26) auf der dem Ankerraum (62) abgewandten Seite der Drosselstelle (26) größer ist als das aufgrund der Bewegung des Magnetankers (54) verdrängte Volumen.
Patent DE-4345588-B4 (DE)
Title: Selbstlade-Granatwerfer
Inventor: WEICHERT BERTHOLD
IPC: F41A17/42
Filed: 1993-10-08
Granted: 2008-07-17
Abstract: Selbstlade-Granatwerfer
mit  – einer
Patronengurt-Zuführeinrichtung,
die mittels in den Patronengurt (500) eingreifender Klinken (352,
354, 358) eine Patrone (502) bevorzugt in horizontaler Richtung
bis vor ein Patronenlager (108) fördert, wobei die Klinken (352, 354,
358) von zwei in einem aufklappbaren Zubringerdeckel (318) angeordneten,
gegenläufigen,
quer zur Schußrichtung
beweglichen Schiebern (342, 344) getragen sind und nach unten abstehen,  – einem
Masseverschluß (202),
der aus einer Auslöselage durch
die Federkraft einer, vorzugsweise zweier Schließfedern (234) nach vorne längs eines
Bewegungsweges gegen das Patronenlager (108) läuft und dazu eingerichtet ist, bei
diesem Vorlauf die von den Klinken (352, 354, 358) geförderte Patrone
(502) aus dem Patronengurt (500) in das Patronenlager (108) zu schieben
sowie nach deren Zündung
durch den entstehenden Rückstoß den Bewegungsweg
in einem Rücklauf
zurückzulegen
und dabei die Schließfeder(n)
(234) zu spannen,  – einer
mit dem Masseverschluß (202)
und den Schiebern (342, 344) verbundenen Steuerung, die den Vor-...
Patent DE-4396943-B4 (DE)
Title: Optisches System mit veränderlichem Fokus zum Datenlesen
Inventor: RUDEEN ROBERT W
IPC: G06K7/10
Filed: 1993-12-16
Granted: 2004-04-01
Abstract: Optisches System zum Datenlesen, mit  einer Lichtquelle, die einen optischen Strahl entlang eines optischen Ausgangsweges zu einem zu lesenden Gegenstand hin erzeugt;  einem in dem optischen Ausgangsweg angeordneten Fokussiersystem zum Fokussieren des optischen Strahles in einen gegebenen Brennpunkt;  Mitteln zum Ändern der Position des Brennpunktes des optischen Strahles, wobei die Mittel eine in dem optischen Ausgangsweg angeordnete Aperturblendenvorrichtung aufweisen, welche ein Modul aufweist, mit dem eine Öffnung durch diese mit einer Mehrzahl von unterschiedlichen Größen von Aperturblendenweiten bestimmt und variiert wird, und wobei die Aperturblendenvorrichtung in der Nähe des Fokussiersystems angeordnet ist an einem Punkt oder strahlabwärts des Punktes, der um eine Brennweite strahlaufwärts von dem Fokussiersystem angeordnet ist;  einer Abtastvorrichtung zum Empfangen des durch die Aperturblendenvorrichtung hindurchgetretenen optischen Strahles und zum Erzeugen eines Abtastmusters von dem optischen Strahl zu dem Gegenstand hin; und  einem Detektor zum Detektieren des von dem Gegenstand reflektierten und/oder gestreuten...
Patent DE-4409983-B4 (DE)
Title: Rohranfasgerät
IPC: B23B5/16
Filed: 1994-03-23
Granted: 2007-02-08
Abstract: Rohranfasgerät mit einem
Auflager, das an einem Halter angeordnet ist und zwei winklig zueinander
liegende Auflageschenkel für
das Rohr aufweist, das mit mindestens einem Anfaswerkzeug außenseitig
angefast wird, dadurch gekennzeichnet, daß zumindest die Auflageschenkel
(2, 3) des Auflagers (1) aus verschleißfestem Kunststoff bestehen.
Patent DE-4444599-B4 (DE)
Title: Schaltungssicherung
Inventor: GUREVICH LEON
IPC: H01H85/143
Filed: 1994-12-14
Granted: 2005-09-22
Abstract: Schaltungssicherung,
umfassend:  ein elektrisch isolierendes Substrat (20) mit einer
Deckfläche
(22), einer Grundfläche
(24) und gegenüberliegenden Randabschnitten,
welche Randkanten (26a, 28) und gegenüberliegende Seitenkanten (30,
32) besitzen;  Anschlussflächen
(60, 62) aus elektrisch leitendem Material, die auf der Deckfläche (22)
an gegenüberliegenden Randabschnitten
des Substrats (20) aufgebracht sind, wobei sich jede Anschlussfläche (60;
62) zu einer Randkante (26a; 28) und zu beiden gegenüberliegenden
Seitenkanten (30, 32) erstreckt;  einen Schmelzleiter (40),
welcher in einem Raum zwischen Anschlussflächen (60, 62) angeordnet ist
und elektrisch die Anschlussflächen
(60, 62) verbindet, wobei der Schmelzleiter (40) eine vorgegebene
Kennlinie besitzt;  einen Deckel (90) aus elektrisch isolierendem
Material, welcher auf der Deckfläche
(22) angebracht ist, wobei der Deckel (90) das Substrat (20), den
Schmelzleiter (40) und die Anschlussflächen (60; 62) bedeckt; und  elektrisch
leitende Anschlüsse
(70, 80) an sich gegenüberliegenden
Randabschnitten in elektrischem Kontakt mit den Anschlussflächen (60,
62) an der Randkante...