baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013221754-A1 (DE)
Title: Kopfhörer und verfahren zum herstellen eines kopfhörers
Inventor: KAETEL KLAUS
IPC: H04R5/033
Filed: 2013-10-25
Abstract: Ein Kopfhörer umfasst ein linkes Lautsprecherelement (3); ein rechtes Lautsprecherelement (4); und eine Halterung (2) zum Halten des linken Lautsprecherelements und des rechten Lautsprecherelements, so dass die Lautsprecherelemente an Ohren (12) anbringbar sind, wobei das linke Lautsprecherelement (3) oder das rechte Lautsprecherelement (4) folgende Merkmale aufweist: einen ersten Schallwandler (3a); einen zweiten Schallwandler (3b), wobei der erste Schallwandler (3a) so ausgebildet ist, dass der erste Schallwandler eine gerichtete Abstrahlung in Richtung eines Ohrs in Betriebsposition des Kopfhörers liefert und der zweite Schallwandler (3b) so ausgebildet ist, dass der zweite Schallwandler keine oder eine kleinere gerichtete Abstrahlung als der erste Schallwandler in Richtung des Ohrs (12) in der Betriebsposition des Kopfhörers liefert.
Patent DE-102014000514-A1 (DE)
Title: Elektrofahrzeug, Generatorsteuervorrichtung und Generatorsteuerverfahren
Inventor: FURUKAWA ISAO
IPC: B60L50/12
Filed: 2014-01-15
Abstract: Ein Muldenkipper (1) weist eine Steuereinheit (14) auf, die in Zeiträumen für das Umschalten zwischen einem Oberleitungsmodus und einem Nicht-Oberleitungsmodus einen von einer Erregereinheit (15) an einen elektrischen Generator (3) zu liefernden Erregerstrom auf der Grundlage eines zwischen dem Generator (3) und dessen zugehörigem Verbindungspunkt (20) erfassten Stromwertes in der Weise steuert, dass ein Additionswert des von einem Gleichrichter (7) gelieferten Gleichstroms und des von der Oberleitung (6) gelieferten Gleichstroms gleichwertig ist mit dem von dem Gleichrichter (7) gelieferten Gleichstrom im Nicht-Oberleitungsmodus. Ein Umschalter (16) ist mit Stromabnehmerstangen oder Stromabnehmern (5) und Verbindungspunkten (20) zum Blockieren des von der Oberleitung (6) gelieferten Gleichstroms im Nicht-Oberleitungsmodus und zum Ausgeben des von der Oberleitung gelieferten Gleichstroms von den Verbindungspunkten (20) an einen Leistungswandler (11) im Oberleitungsmodus verbunden.
Patent DE-102014000718-A1 (DE)
Title: Filterelement
Inventor: KAUFMANN MICHAEL
IPC: B01D29/21
Filed: 2014-01-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Filterelement (10), umfassend einen Filterkörper (12) in konzentrischer Form mit einer Längsachse (L), eine erste an einer Stirnseite (15) angeordnete offene oder geschlossene Endscheibe (16) und eine zweite an der gegenüberliegenden Stirnseite (17) angeordnete Endscheibe (18), ein um die Längsachse (L) konzentrisch zwischen der ersten und der zweiten Endscheibe (16, 18) angeordnetes Stützrohr (14), wobei wenigstens eine der Endscheiben (16, 18) eine oder mehrere Abstütznoppen (20) aufweist, welche axial nach außen erstreckend kreisförmig um die Längsachse (L) angeordnet sind und bei einem Einbau in ein aufnehmendes Gehäuse (108) an einer inneren Deckelkontur (114) des Gehäuses (108) anliegend sich in radialer Richtung (38) nach außen umlegen und an dem Gehäuse (108) axial und radial abstützen. Die Erfindung betrifft ferner ein Filtersystem (100) zum austauschbaren Einbau eines solchen Filterelements (10).
Patent DE-102014000826-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von schall- und wärmedämmenden Vorrichtungen auf Basis Naturfasern
Inventor: SOMMER KLAUS
IPC: D06N7/00
Filed: 2014-01-21
Abstract: Das Verfahren zur Herstellung von schall- und wärmedämmenden Vorrichtungen auf Basis Naturfasern beinhaltet bahnförmige Vorrichtungen für die Anwendung als ökologischer Baustoff in Bereichen der Trittschalldämmung, Schallentkopplung und Wandbekleidung mit Schadstoff sanierender Wirkung. Es kommen Pflanzenfasern wie auch tierische Fasern/Wollen zum Einsatz. Die bahnförmigen Konstruktionen in der Ausführung von injektionsstrahlverfestigten Vliesstoffen sind so gestaltet, dass Schallwellen gezielt horizontal oder vertikal in einem einschichtigen Vliesstoff mit „Sandwich-Effekt” umgeleitet und abgebaut werden. Bekannte Nachteile von Naturfasern wie Schwankungen der Faserfeinheiten und Faserlängen werden bewusst zum Vorteil einer verbesserten Schall- und Wärmedämmung genutzt mit energie- und materialsparenden Einfluss beim Fertigungsprozess der erfinderischen Vorrichtungen.
Patent DE-102014001660-A1 (DE)
Title: Support bearing for supporting damper or spring strut at vehicle, has housing and spring element, where another housing is provided which is different from former housing, and piston is movable relative to latter housing
Inventor: MOSLER CHRISTIAN
IPC: B60G17/02
Filed: 2014-02-06
Abstract: The support bearing (10) has a housing (16) and a spring element (20) received in the housing, under whose intervention a damper- or spring element of the damper- or spring part is supported at housing. A stamp (22) is provided for adjusting the pretension of the spring element. The stamp is movable relative to spring element and relative to housing and is partially received in the housing. Another housing (30) is provided which is different from the former housing. A piston is movable relative to the latter housing and is received in the latter housing.
Patent DE-102014002954-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Zuführung von Kaffeebohnen zu einer Mahleinheit
Inventor: NEUHAUS SVEN
IPC: A47J42/50
Filed: 2014-03-06
Abstract: Eine Vorrichtung zur Zuführung von Kaffeebohnen zu einer Mahleinheit (1), insbesondere für einen Kaffeevollautomaten, umfasst mindestens einen Vorratsbehälter (4), der zu der Mahleinheit (2) über ein Verschlusselement (6) verschließbar ist, und von dem Kaffeebohnen bei geöffnetem Verschlusselement (6) zu der Mahleinheit (2) förderbar sind, wobei mindestens einen Schacht (7) für Kaffeebohnen, der direkt zu der Mahleinheit (2) führt und zur Aufnahme von Kaffeebohnen für eine oder zwei Brühportionen vorgesehen ist. Dadurch kann der Benutzer flexibel wählen, ob Kaffeebohnen aus dem Vorratsbehälter (4) oder dem Schacht (7) bezogen werden sollen.
Patent DE-102014006651-A1 (DE)
Title: Beschichtungsanlage zur Beschichtung von Bauteilen, insbesondere zur Lackierung von Kraftfahrzeugkarosseriebauteilen
Inventor: MEISSNER ALEXANDER
IPC: B05B15/12
Filed: 2014-05-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Beschichtungsanlage zur Beschichtung von Bauteilen, insbesondere zur Lackierung von Kraftfahrzeugkarosseriebauteilen, mit einer Beschichtungskabine, Fördertechnik (2) zum Fördern der zu beschichtenden Bauteile in einer Förderrichtung durch die Beschichtungskabine, Applikationstechnik (3) mit mindestens einem Applikationsgerät zur Applikation eines Beschichtungsmittels auf die zu beschichtenden Bauteile, Verfahrenstechnik (4) zur Klimatisierung innerhalb der Beschichtungskabine, Sicherheitstechnik (5) zur Sicherheitsüberwachung der Beschichtungsanlage, und mit Robotertechnik (1) mit mindestens einem mehrachsigen Beschichtungsroboter zum Führen des Applikationsgeräts, sowie mit einer Steuereinheit (11) zur Ansteuerung der Robotertechnik (1) mit Steuersignalen. Es wird vorgeschlagen, dass die Steuereinheit (11) zusätzlich zu der Robotertechnik (1) auch die Fördertechnik (2), die Applikationstechnik (3), die Sicherheitstechnik (5) und/oder die Verfahrenstechnik (4) mit Steuersignalen ansteuert.
Patent DE-102014010443-A1 (DE)
Title: Schlauchquetschventil
Inventor: HILLER MARTIN
IPC: F16L55/10
Filed: 2014-07-11
Abstract: Schlauchquetschventil (10), mit einer Schlauchaufnahme (12) zur Aufnahme eines auswechselbaren flexiblen Schlauchabschnitts (14), mit einer Quetscheinrichtung (16) mit einem Klemmelement (18) und einem diesem zugeordneten Widerlager (20), wobei der in der Schlauchaufnahme (12) aufgenommene flexible Schlauchabschnitt (14) durch Bewegen des Klemmelements (18) zwischen Klemmelement (18) und Widerlager (20) aus einem Durchlasszustand in einen Sperrzustand in einer zu einer Schlauchachse (22) orthogonalen Quetschrichtung (24) quetschbar ist, und mit einem im Bereich der Schlauchaufnahme (12) angeordneten beweglichen Rückstellelement (28), welches in einer ersten Position eine durch das Quetschen bewirkte Dimensionsvergrößerung des Schlauchabschnittes (14) orthogonal sowohl zu der Quetschrichtung (24) als auch zur Schlauchachse (22) zulässt und in einer zweiten Position eine sowohl zur Quetschrichtung (24) als auch zur Schlauchachse (22) orthogonale Kraftkomponente auf den Schlauchabschnitt (14) aufbringt, dadurch gekennzeichnet, dass es mindestens eine Adaptereinrichtung (30) aufweist, welche in Einbaulage im Bereich der Schlauchaufnahme (12) angeordnet und ausgebildet ist, um in Einbaulage einen effektiven Querschnitt wenigstens eines Bereichs der Schlauchaufnahme (12) zu verändern.
Patent DE-102014012885-A1 (DE)
Title: Windabweiser für ein Kraftfahrzeug
Inventor: FAULSTICH RENE
IPC: B60J7/22
Filed: 2014-09-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Windabweiser für ein Kraftfahrzeug, mit: – einem Abweiserelement (10), welches ein luftdurchlässiges Flächengebilde (12) aufweist, von welchem zumindest ein Seitenrand (13) in ein Verstärkungselement (20) eingebettet oder an ein Verstärkungselement (20; 32; 34; 36) angeformt ist, und mit – einem als Aussteller ausgestalteten Bügel (30), welcher das Verstärkungselement (20; 32; 34; 36) umschließt, wobei das Verstärkungselement (20; 32; 34; 36) vollständig von einem spritzgussfähigen Material umspritzt ist, welches den Bügel (30) bildet.
Patent DE-102014012900-A1 (DE)
Title: Materialprüfungsverfahren, Verwendung einer Ziehsteinanordnung und Ziehsteinanordnung
Inventor: WINTERFELDT THOMAS
IPC: G01N29/04
Filed: 2014-09-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Materialprüfung eines durch eine Ziehsteinanordnung gezogenen länglichen Werkstücks, wobei die Ziehsteinanordnung ein auf das längliches Werkstück in einem Umformbereich umformend einwirkendes Ziehwerkzeug umfasst und die Materialprüfung in dem Umformbereich durchgeführt wird.
Patent DE-102014014319-A1 (DE)
Title: Sekundärelement für ein Filtersystem
Inventor: HASENFRATZ ROBERT
IPC: F02M35/02
Filed: 2014-10-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Sekundärelement (28) mit einer Längsachse (L) und zwei Stirnseiten (54, 56), umfassend ein um die Längsachse (L) angeordnetes Filtermedium (58), wobei an wenigstens einer der zwei Stirnseiten (54, 56) eine Öffnung (30) vorgesehen ist, wobei an der ersten Stirnseite (54) ein oberes Spannelement (32) und an der zweiten Stirnseite (56) ein unteres Spannelement (34) angeordnet ist, wobei das Sekundärelement mit der Öffnung (30) auf einem Stützrohr (14) eines Filtersystems (100) anbringbar ist. Die Erfindung betrifft ferner ein Filtersystem (100) zum auswechselbaren Einbau eines solchen Sekundärelements (28).
Patent DE-102014018042-A1 (DE)
Title: Verdampfter-Kraftstoff-Verarbeitungsvorrichtung
Inventor: MIYABE YOSHIKAZU
IPC: F02D41/02
Filed: 2014-12-05
Abstract: Eine Verdampfter-Kraftstoff-Verarbeitungsvorrichtung (20) weist ein Schließventil (40), das in einem Dampfpfad (24) vorgesehen ist, der einen Adsorbiermittelbehälter (22) mit einem Kraftstofftank (15) verbindet, einen Drucksensor (15p), der zum Detektieren des Innendrucks des Kraftstofftanks (15) ausgebildet ist, und eine elektrische Steuereinheit (19), die zum Bestimmen, ob der Anstiegsbetrag des Innendrucks des Kraftstofftanks (15) innerhalb eines akzeptablen Bereichs ist, oder nicht, zum Lernen einer Ventilöffnungsstartposition des Schließventils (40), wenn der Innendruck des Kraftstofftanks (15) um einen Betrag nicht geringer als ein vorbestimmter Wert verringert ist, und zum Anhalten oder Verhindern des Erlernens der Ventilöffnungsstartposition des Schließventils (40), wenn der Anstiegsbetrag des Innendrucks des Kraftstofftanks (15) nicht innerhalb des akzeptablen Bereichs während oder vor dem Erlernen der Ventilöffnungsstartposition des Schließventils (40) ist, ausgebildet ist, auf.
Patent DE-102014101896-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines optoelektronischen Halbleiterbauteils sowie optoelektronisches Halbleiterbauteil
Inventor: WEHRMANN ISABEL
IPC: H01L33/08
Filed: 2014-02-14
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Herstellung eines optoelektronischen Halbleiterbauteils mit einer Vielzahl von Bildpunkten (71, 72) angegeben, umfassend die folgenden Schritte: a) Bereitstellen einer Halbleiterschichtenfolge (11, 12, 13) mit – einer n-leitenden Halbleiterschicht (11), – einer aktiven Zone (13) und – einer p-leitenden Halbleiterschicht (12), b) Aufbringen einer ersten Schichtenfolge (22, 31), wobei die erste Schichtenfolge (22, 31) in eine Vielzahl von Bereichen (61, 62) unterteilt wird, die lateral beabstandet zueinander auf einer der n-leitenden Halbleiterschicht (11) abgewandten Deckfläche (12a) der p-leitenden Halbleiterschicht (12) angeordnet sind, c) Aufbringen einer zweiten Isolationsschicht (32) d) teilweises Entfernen der p-leitenden Halbleiterschicht (12) und der aktiven Zone (13), derart dass die n-leitende Halbleiterschicht (11) stellenweise freigelegt ist und die p-leitende Halbleiterschicht (12) in einzelne Bereiche (71, 72) aufgeteilt werden, die lateral zueinander beabstandet sind, wobei jeder der Bereiche einen Teil der p-leitenden Halbleiterschicht (12) und einen Teil der aktiven Zone (13) umfasst.
Patent DE-102014105116-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Zerstörung von Dateiinhalten
Inventor: HÖHNKE THORSTEN
IPC: G06F21/60
Filed: 2014-04-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Zerstörung von Dateiinhalten einer Datei. Das Verfahren umfasst hierbei die Schritte: – Speichern der Datei in einem vorbestimmten Dateiformat; – Integrieren eines Algorithmus in die Datei, zur Zerstörung von Dateiinhalten, aufweisend vorbestimmte Auslösekriterien; – Prüfung der vorbestimmten Auslösekriterien, wenn die Datei geöffnet wird; und – Zerstören von Dateiinhalten, wenn wenigstens ein vorbestimmtes Auslösekriterium erfüllt ist.
Patent DE-102014107955-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern des Antreibens eines Hybridfahrzeuges
Inventor: YOON YOUNG MIN
IPC: B60W20/00
Filed: 2014-06-05
Abstract: Verfahren zum Steuern eines Antreibens eines Hybridfahrzeugs, bei welchem ein Elektromotor (5) selektiv mit einer Getriebeseite (9) verbunden sein kann, aufweisend Messen einer Drehzahl des Elektromotors (5) in einem Elektrofahrzeug(EV)-Modus, Erhöhen der Drehzahl des Elektromotors (5) durch Durchführen einer Schlupfsteuerung an einer Kupplung (7), welche mit der Getriebeseite (9) verbunden ist, wenn die Drehzahl des Elektromotors (5) kleiner ist als eine Referenzdrehzahl zu einem Zeitpunkt des Schaltens des EV-Modus in einen Hybridelektrofahrzeug(HEV)-Modus, Anlassen eines Verbrennungsmotors (1) und Einkuppeln einer Verbrennungsmotorkupplung (3), welche zwischen dem Elektromotor (5) und dem Verbrennungsmotor (1) angeordnet ist, wenn die Drehzahl des Elektromotors (5) erhöht ist, um die Drehzahl des Verbrennungsmotors (1) zu erreichen.
Patent DE-102014115166-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verhindern einer falschen Gangschaltung eines Handschaltgetriebes
Inventor: LEE KYUNG WOO
IPC: F16H63/34
Filed: 2014-10-17
Abstract: Eine Vorrichtung zum Verhindern eines falschen Schaltvorgangs eines Handschaltgetriebes kann aufweisen: einen Steuerschaft (100), welcher in einem Gehäuse des Getriebes bereitgestellt ist und welcher mit einem Schalthebel verbunden ist, wobei der Steuerschaft (100) bei einem Schaltvorgang in einer axialen Richtung linear bewegt wird und bei einem Wählvorgang gedreht wird, einen Anschlaghebel (200), welcher mit dem Steuerschaft (100) verbunden ist und sich gemeinsam mit dem Steuerschaft (100) dreht, und eine Anschlageinheit (300), welche an einem Drehradius des Anschlaghebels (200) innerhalb des Getriebes angeordnet ist und bereitgestellt ist mit einer Platte (340), welche in einer axialen Richtung des Steuerschafts (100) drehbar angeordnet ist, so dass der Anschlaghebel (200), welcher bei einem Wählvorgang zum Schalten in eine Höchste-Geschwindigkeit-Stufe gedreht wird, durch die Platte (340) abgefangen wird, um die Drehung des Anschlaghebels (200) zu begrenzen, und die Platte (340) durch den Anschlaghebel (200) gedreht wird, wenn ein Schaltvorgang in eine Schaltstufe durchgeführt wird, welche der Höchste-Geschwindigkeit-Stufe vorausgeht, um den Wählvorgang in die Höchste-Geschwindigkeit-Stufe fortschreiten zu lassen.
Patent DE-102014115413-A1 (DE)
Title: Fenster oder Tür, insbesondere für eine Schiebefenster oder Schiebetür
Inventor: PROUST BERNARD
IPC: E06B3/42
Filed: 2014-10-22
Abstract: Ein Fenster oder Tür, insbesondere Schiebetür oder Schiebefenster, das oder die folgendes aufweist: a) einen Blendrahmen (1), b) wenigstens einen Flügel mit wenigstens einem in einem Flügelrahmen (2a, 2b) gehaltenen Flächenelement (22), wobei der Flügelrahmen (2a, 2b) wenigstens ein sich vertikal erstreckendes Verbundprofil (7) mit wenigstens einem metallischen Außenprofil (9) und wenigstens einem damit verbundenen Isolierprofil (10), insbesondere aus Kunststoff, aufweist und wobei auf das Außenprofil (9) des wenigstens einen sich vertikal erstreckenden Verbundprofils (7) des wenigstens einen Flügelrahmens (2a, 2b) wenigstens eine sich vertikal erstreckende Abdeck-Hohlprofileinheit (13) aufgesetzt ist, die vertikal nach oben und unten hin teilweise oder ganz geöffnet ausgebildet ist, so dass sie wenigstens einen vertikal von Luft durchströmbaren Kühlkanal ausbildet.
Patent DE-102014116152-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Untersuchen von Augen mit Retina-Beleuchtung
Inventor: SEESSELBERG MARKUS
IPC: A61B3/103
Filed: 2014-11-06
Abstract: Eine Vorrichtung (1) zum Untersuchen eines Auges (10), mit einer Lichtquelle (2), mit einer Fokussiereinrichtung (14, 16, 22, 32, 34), welche dazu eingerichtet und dafür vorgesehen ist, eine Fokussierung einer von der Lichtquelle (2) ausgehenden Strahlung auf eine Retina (10b) des Auges (10) zu ermöglichen, wobei die von der Lichtquelle (2) ausgehende Strahlung einen vorgegebenen Bereich (FP) einer Cornea (10a) des Auges (10) durchsetzt. Erfindungsgemäß weist die Vorrichtung (1) eine Blendeneinrichtung (6) auf, welche von der von der Lichtquelle (2) ausgehenden Strahlung ausleuchtbar ist und/oder die Lichtquelle (2) ist derart ausgebildet, dass die von ihr in einer vorgegebenen Strahlrichtung ausgehende Strahlung in einem vorgegebenen Bereich (B) in dieser Strahlrichtung ein Strahlquerschnittsminimum aufweist, und eine Öffnung (6a) dieser Blendeneinrichtung (6) oder dieser vorgegebene Bereich (B) ist derart positioniert, dass die Blendeneinrichtung (6) oder der vorgegebene Bereich (B) unabhängig von der Fokussiereinrichtung (4) in eine vorgegebene Ebene (E1) abgebildet wird, wobei der von Strahlung durchsetzte vorgegebene Bereich (FP) der Cornea (10a) veränderbar ist.
Patent DE-102014116897-A1 (DE)
Title: Rotor mit Harzlöchern für ein Verfüllen mit Harz und Verfahren zur Herstellung eines Rotors
Inventor: AKASHI KOUDAI
IPC: H02K15/03
Filed: 2014-11-19
Abstract: Ein Rotor, der die Festigkeit in axialer Richtung nahe an den Endkanten außen am Rotorkern in radialer Richtung erhöhen kann, wird bereitgestellt. Der Rotor umfasst eine Welle, einen an der Welle befestigten Rotorkern, der magnetische Stahlbleche umfasst, und eine Mehrzahl von Magneten, die innerhalb des Rotorkerns angeordnet sind. Der Rotorkern umfasst ein Mittenloch, welches die Welle aufnimmt, eine Mehrzahl von Magnetlöchern, die in radialer Richtung außerhalb des Mittenlochs angeordnet sind und Magneten halten, Kunstharzlöcher, die in radialer Richtung außerhalb der Magnetlochs angeordnet sind und sich in axialer Richtung durch den Rotorkern erstrecken, und Rotorkern-Befestigungsteile, die erste Kunstharzteile umfassen, die die Kunstharzlöcher ausfüllen.
Patent DE-102014204922-A1 (DE)
Title: System, insbesondere Batteriesystem, mit Potentialausgleichselement
Inventor: GALAMB GERGELY
IPC: H02H9/02
Filed: 2014-03-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein System (1) mit elektrisch miteinander verschalteten Systemkomponenten (2), welche zumindest teilweise spannungsführend sind, und wenigstens einer weiteren Systemkomponente (3, 4, 5), welche elektrisch leitfähig ist, wobei die wenigstens eine weitere Systemkomponente (3, 4, 5) mittels wenigstens eines Potentialausgleichselementes (6) auf Massepotential (11) gelegt ist. Das Potentialausgleichselement (6) umfasst dabei eine Parallelschaltung aus einem Potentialausgleichspfad und einem Kurzschlussstrombegrenzungspfad, wobei der Potentialausgleichspfad einen geringeren elektrischen Widerstand aufweist als der Kurzschlussstrombegrenzungspfad, derart, dass ein von der wenigstens einen weiteren Systemkomponente (3, 4, 5) über das Potentialausgleichselement (6) abgeleiteter Potentialausgleichsstrom im Wesentlichen über den Potentialausgleichspfad fließt, und wobei der Potentialausgleichspfad ausgebildet ist zu öffnen, wenn der Strom in dem Potentialausgleichspfad einen vordefinierten Grenzwert überschreitet.
Patent DE-102014207688-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur photochemischen Behandlung von verunreinigtem Wasser
Inventor: EGNER SIEGFRIED
IPC: G21K5/02
Filed: 2014-04-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung (10) zur photochemischen Behandlung oder Reinigung von verunreinigtem Wasser, wobei die Vorrichtung (10) mindestens einen Strömungskanal (16) zum Durchleiten des verunreinigten Wassers aufweist, der zumindest bereichsweise von einer UV-Lichtaustrittsfläche (14) mindestens eines UV-Licht erzeugenden Körpers (12) begrenzt ist. Der mindestens eine Strömungskanal (16) kann Verwirbelungselemente (22; 24; 26; 28; 30) für das verunreinigte Wasser aufweisen.
Patent DE-102014210261-A1 (DE)
Title: Zubereitungsmaschine für Heißgetränke oder flüssige Lebensmittel für Haushaltszwecke, insbesondere Kaffeevollautomat
Inventor: HOECK FLORIAN
IPC: A47J31/58
Filed: 2014-05-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Zubereitungsmaschine für Heißgetränke oder flüssige Lebensmittel für Haushaltszwecke, insbesondere Kaffeevollautomat, beinhaltend einen Logik-Baustein (1), welcher mit internen und/oder externen Signalgebern signalleitend verbunden oder verbindbar ist, welche Eingangssignale in den Logik-Baustein (1) eingeben können, welcher mit einer Steuerschaltung zur Steuerung interner Bauelemente der Zubereitungsmaschine signalleitend verbunden ist, wobei der Logik-Baustein (1) aus den Eingangssignalen auf Grund einer inneren Logik ein Ausgangssignal erzeugt, mittels welchem die Steuerschaltung aktiviert oder deaktiviert werden kann, was einem Wechsel zwischen einem Standby-Modus mit mindestens unter Betriebsspannung stehendem Logik-Baustein (1) und einem Aktiv-Modus mit zusätzlich mindestens unter Betriebsspannung stehender Steuerschaltung entspricht.
Patent DE-102014211975-A1 (DE)
Title: Mittel für keratinhaltige Fasern, enthaltend mindestens ein spezielles unvernetztes anionisches Polymer und mindestens ein weiteres spezielles unvernetztes kationisches Polymer
Inventor: KNAPPE THORSTEN
IPC: A61Q5/06
Filed: 2014-06-23
Abstract: Kosmetische Mittel enthaltend mindestens ein spezielles anionisches unvernetztes Polymer und mindestens ein spezielles kationisches Polymer lassen sich trotz ihrer gelartigen Konsistenz hervorragend vernebeln ohne die Sprühventile von Abgabevorrichtungen zu verstopfen und weisen darüber hinaus einen hohen Langzeithalt sowie einen hohen Volumeneffekt auf. Die kosmetischen Mittel können als Aerosol- oder Nonaerosolprodukte konfektioniert sein und kommen in Verfahren zu temporären Umformung keratinischer Fasern zur Anwendung.