baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102012014714-B4 (DE)
Title: Elektrodenanordnung und System bestehend aus einer Elektrodenanordnung und einer Anzahl an Elektroden
Inventor: HARTLEP ANDREAS DR
IPC: A61N1/36
Filed: 2012-07-25
Granted: 2019-09-05
Abstract: Elektrodenanordnung (1) zur Aufbringung eines transkutanen elektrischen Stimulationsreizes auf die Oberfläche eines Abschnittes des menschlichen Ohrs (2), die einen am oder im Ohr (2) anbringbaren Elektrodenträger (3) umfasst, wobei am Elektrodenträger (3) mindestens eine Elektrode (4, 5) angeordnet ist,
 dadurch gekennzeichnet,
 dass die mindestens eine Elektrode (4, 5) lösbar am Elektrodenträger (3) angeordnet ist,
 wobei die mindestens eine Elektrode (4, 5) durch Aufschieben in eine Einschubrichtung (a) auf einen Halteabschnitt (6) des Elektrodenträgers (3) mit dem Elektrodenträger (3) verbunden werden kann,
 wobei die mindestens eine Elektrode (4, 5) im auf den Halteabschnitt (6) des Elektrodenträgers (3) aufgeschobenen Zustand sowohl eine mechanische Verbindung mit dem Elektrodenträger (3) als auch eine elektrische Verbindung mit einem elektrischen Leiter (7) hat, 
 wobei in Einschubrichtung (a) zwischen der mindestens einen Elektrode (4, 5) oder einem Halteabschnitt (8) der Elektrode (4, 5) und dem Halteabschnitt (6) des Elektrodenträgers (3) Hinterschnitt vorliegt und/oder wobei Federmittel (20) vorhanden sind, mit denen eine elastische Andruckkraft zwischen dem Halteabschnitt (6) des Elektrodenträgers (3) und dem Halteabschnitt (8) der Elektrode (4, 5) ausgeübt werden kann.
Patent DE-102012110450-B4 (DE)
Title: Objekt für eine Mission in den Weltraum
Inventor: BAUER WALDEMAR
IPC: F42B15/36
Filed: 2012-10-31
Granted: 2014-07-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Objekt (26), welches für eine Mission in den Weltraum oder eine erdnahe Umlaufbahn bestimmt ist. Vorzugsweise handelt es sich bei dem Objekt (26) um ein Raumfahrtobjekt wie eine Oberstufe (5). Erfindungsgemäß ist das Objekt (26) mit mindestens einer Treibladung (41) ausgestattet, welche im Bereich einer Sollbruchstelle (42) angeordnet ist. Ist die Mission des Objekts (26) erfüllt, kann mit Zündung der Treibladung (41) eine Auftrennung des Objekts (26) im Bereich der Sollbruchstelle (42) in mehrere Teilobjekte erfolgen. Die Größe der Teilobjekte kann hierbei durch die Wahl der Treibladungen (41) und der Sollbruchstellen (42) derart vorgegeben werden, dass die Teilobjekte mit Wiedereintritt in die Atmosphäre verglühen.
Patent DE-102013020628-B4 (DE)
Title: Laufrad eines Axialventilator
Inventor: GRIEB KLAUS
IPC: F04D29/38
Filed: 2013-12-16
Granted: 2021-11-04
Abstract: Laufrad (1) eines Axialventilators (100), welcher die Förderrichtung wechseln kann, mit einer Mehrzahl von Schaufeln (3), welche in Förderrichtung vordere und hintere Kanten (7) und Schaufelflächen aufweisen, wobei die Schaufeln (3) durch Materialauftrag auf die Schaufelflächen gebildete Wirbelspitzen (4) aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass die Wirbelspitzen (4) sowohl an der Oberseite und der Unterseite als auch an den vorderen und den hinteren Kanten (7) der Schaufeln (3) angeordnet sind, wobei auf der Oberseite und der Unterseite der Schaufeln (3) zwischen den Wirbelspitzen (4) in Rotationsrichtung ein Abstand vorhanden ist.
Patent DE-102013101580-B4 (DE)
Title: Bürstenentgratemaschine für Mehrfachschnitt mit Einzelentgratung
Inventor: RATTUNDE ULRICH
IPC: B24B9/00
Filed: 2013-02-18
Granted: 2022-01-05
Abstract: Bürstenentgratemaschine für Enden abgelängter Flachovalabschnitte (3) eines Langprofilsmit einer Aufnahme (4) für einen Stapel (2) oder ein Bündel (50) von in einem Mehrfachschnitt gleichzeitig abgelängten Flachovalabschnitten (3) undeiner Vereinzelungseinrichtung für die Flachovalabschnitte (3) des Stapels (2) oder Bündels (50),mit einer Transporteinrichtung für die vereinzelten Flachovalabschnitte (3) und wenigstens einer entlang der Transporteinrichtung angeordneten Bürste (40), die mit den Enden der vereinzelten Flachovalabschnitte (3) während ihres Transportes in Kontakt steht und die Enden entgratet,dadurch gekennzeichnet, dass die Transporteinrichtung in Transportrichtung (T) abwechselnd gerade und ungerade Transportscheiben (T1, T2) aufweist und die geraden Transportscheiben (T2) Aussparungen (112) aufweisen, die in radialer Richtung (R) eine größere Tiefe als eine Länge in Umfangsrichtung aufweisen und die ungeraden Transportscheiben (t1) umgekehrt Aussparungen aufweisen, die in Umfangsrichtung eine größere Länge aufweisen als eine Tiefe in radialer Richtung (R).
Patent DE-102013107105-B4 (DE)
Title: Faservorformling-Temperiervorrichtung
Inventor: GROHMANN YANNIS
IPC: D04H3/04
Filed: 2013-07-05
Granted: 2020-07-02
Abstract: Verfahren zum lokalen Temperieren eines Faservorformlings (1), mit den Schritten:a) Kontaktieren mindestens einer elektrischen Elektrode (5) auf einer äußeren Seite (4) des Faservorformlings (1),b) Kontaktieren mindestens einer elektrischen Gegenelektrode (6) beabstandet zu der mindestens einen Elektrode (5) auf derselben äußeren Seite (4) des Faservorformlings (1),c) Aufbringen einer Anpresskraft (F) in Richtung des Faservorformlings (1) zum Kompaktieren der Fasern (3) des Faservorformlings (1) im Bereich (5a, 6a) der kontaktierten Elektrode (5) und Gegenelektrode (6) undd) Anlegen einer elektrischen Spannung an die kontaktierte Elektrode (5) und/oder Gegenelektrode (6) mittels einer elektrischen Energiequelle zum Erzeugen eines Stromflusses in dem Faservorformling (1) zwischen der kontaktierten Elektrode (5) und Gegenelektrode (6), dadurch gekennzeichnet, dass die äußere Seite (4) des Faservorformlings (1) mit mindestens einer ringförmigen Elektrode kontaktiert wird und die Gegenelektrode in einem von der ringförmigen Elektrode umschlossenen Bereich zur Kontaktierung auf der äußeren Seite (4) beabstandet zu der ringförmigen Elektrode positioniert wird.
Patent DE-102013109706-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Form-Kompensation und -Wiederherstellung mittels HVOF-Spritzens
Inventor: KANG CHUL HO
IPC: C23C14/48
Filed: 2013-09-05
Granted: 2021-03-18
Abstract: Verfahren zur Form-Kompensation und -Wiederherstellung, das Verfahren aufweisend:Bilden einer Ferrolegierung-Pulver-Beschichtungsschicht auf einem beschädigten Teil einer Pressform, wobei die Form aus Kugelgraphit-Gusseisen besteht, mittels HVOF-Spritzens, undBilden einer Nitrierschicht auf der Beschichtungsschicht mittels Nitrierens einer Oberfläche der Beschichtungsschicht der Pressform mittels Ionen-Plasmanitrierens.
Patent DE-102013204638-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erfassung von Fehlerströmen
Inventor: ZEISKE KARSTEN DR
IPC: H02H3/33
Filed: 2013-03-15
Granted: 2019-04-04
Abstract: Vorrichtung zur Erfassung von elektrischen Fehlerströmen, wobei die Vorrichtung (FE) ein elektromagnetisches Filter mit einem magnetischen Kern (1) und einer ersten um den Kern (1) und entlang eines ersten Kernabschnitts (11) gewickelten Filterwicklung (2) sowie einer zweiten um den Kern (1) und entlang eines zweiten Kernabschnitts (12) gewickelten Filterwicklung (3) aufweist, und die beiden Filterwicklungen (2, 3) entlang des Kerns (1) voneinander beabstandet sind und eine stromkompensierte Drossel zur Unterdrückung von hochfrequenten Gleichtaktsignalen bilden, sowie eine erste Fehlerstromwicklung (5), die in dem ersten Kernabschnitt (11) um den Kern (1) gewickelt ist und sich in beiden Richtungen entlang des Kerns (1) nicht über die erste Filterwicklung (2) hinaus erstreckt, sowie eine zweite Fehlerstromwicklung (6) umfasst, die in dem zweiten Kernabschnitt (12) um den Kern (1) gewickelt ist und sich in beiden Richtungen entlang des Kerns (1) nicht über die zweite Filterwicklung (3) hinaus erstreckt, wobei die beiden Fehlerstromwicklungen (5, 6) mit jeweils einem ihrer beiden Enden miteinander verbunden sind und mit den beiden anderen Enden an einer Fehlerstromauswertung (FA) zur Erfassung von Fehlerströmen anliegen.
Patent DE-102013210329-B4 (DE)
Title: Griffverstelleranordnung
Inventor: HARVEY JEFFREY K
IPC: B60N2/08
Filed: 2013-06-04
Granted: 2019-11-21
Abstract: Griffverstelleranordnung (38) für einen Sitzschienen-Verriegelungsmechanismus (20), wobei die Griffverstelleranordnung (38) umfasst:
 ein Sitzelement (12);
 einen Hebel (140), der schwenkbar an dem Sitzelement (12) angebracht ist, wobei der Hebel (140) ein erstes Ende (144) und ein zweites Ende (146), das für den Eingriff mit einem Sitzschienen-Verriegelungsmechanismus ausgelegt ist, aufweist; und
 einen Griff (22), der an dem ersten Ende (144) des Hebels (140) an einem Lagerpunkt in der Weise schwenkbar angebracht ist, dass sich der Griff (22) aus einer Verwendungsstellung heraus in einer ersten Drehrichtung (133) relativ zu dem Hebel (140) um den Lagerpunkt frei drehen kann, und wobei verhindert wird, dass sich der Griff (22) in einer zweiten Drehrichtung (158), die zu der ersten Drehrichtung (133) entgegengesetzt ist, um den Lagerpunkt dreht, wenn der Griff (22) in der Verwendungsstellung ist,
 wobei das erste Ende (144) des Hebels (140) durch einen Gelenkzapfen (150) um eine Drehachse (132) an einem zentralen Abschnitt (128) eines Hebelarms (122) des Griffs (22) schwenkbar angebracht ist,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 der Gelenkzapfen (150) ein zylindrisches Ansatzstück (160) enthält, das in einer Richtung nach außen verläuft, wobei das Ansatzstück (160) eine Feder (162) mit einem auf dem Ansatzstück (160) angeordneten Windungsabschnitt (164) aufnimmt, wobei ein Ende der Feder (162) einen ersten Mitnehmer (166) aufweist, der mit einer Unterkante (168) des Hebelarms (122) in Eingriff ist, wobei das andere Ende der Feder (162) einen zweiten Mitnehmer (169) aufweist, der mit der Unterkante (170) des Hebels (140) in Eingriff ist, und wobei die Feder (162) den Hebelarm (122) des Griffs (22) in der zweiten Drehrichtung (158) relativ zu dem Hebel (140) zu der Verwendungsstellung vorbelastet.
Patent DE-102013214262-B4 (DE)
Title: Struktur zum Befestigen einer Batterieeinheit für ein Fahrzeug
Inventor: FUJII NAOTO
IPC: B60K1/04
Filed: 2013-07-22
Granted: 2019-05-29
Abstract: Struktur zum Befestigen einer Batterieeinheit (102) für ein Fahrzeug (100), das die Batterieeinheit (102) aufweist, miteinem Bodenblech (104), das eine Bodenfläche des Fahrzeugs (100) bildet,einem Seitenelement (144), das an einer unteren Fläche des Bodenblechs (104) angebracht ist und in einer Längsrichtung des Fahrzeugs (100) verläuft, undeiner Halterung (132), die an einem Bereich einer oberen Fläche des Bodenblechs (104) über dem Seitenelement (144) befestigt ist,wobei die Halterung (132) Folgendes aufweist:eine Verbindungsfläche (146), die die obere Fläche des Bodenblechs (104) überlappend vorgesehen ist, wobei die Verbindungsfläche (146), das Bodenblech (104) und das Seitenelement (144) in einer dreischichtigen Struktur übereinanderliegend miteinander verbunden sind,zwei aufrechte Wandabschnitte (148, 150), die von beiden, in einer Querrichtung des Fahrzeugs (100) gegenüberliegenden Endabschnitten der Verbindungsfläche (146) aus nach oben verlaufen, undzwei Stützabschnitte (152, 154), die die Batterieeinheit (102) stützen, und jeweils von einem oberen Ende eines der beiden aufrechten Wandabschnitte (148, 150) aus in eine Richtung weg von einem mittleren Bereich der Halterung (132) verlaufen.
Patent DE-102013218370-B4 (DE)
Title: Akquirierung spekulativer Genehmigung für gemeinsam genutzten Speicher
Inventor: VAN ZOEREN JAMES
IPC: G06F12/12
Filed: 2013-09-13
Granted: 2022-01-27
Abstract: In einem Prozessor, ein Verfahren (500) zur Akquirierung spekulativer Genehmigung für Zugriff auf einen gemeinsam genutzten Speicher, aufweisend:Erhalten eine Speicheranweisung von einem Prozessorkern, eine erste Cachezeile in einem ersten Cache zu modifizieren, wobei die erste Cachezeile in dem ersten Cache und eine zweite Cachezeile in einem zweiten Cache in einem gemeinsam genutzten Zustand sind und den gleichen Dateninhalt umfassen;in Antwort auf das Erhalten der Speicheranweisung, Markieren der ersten Cachezeile als spekulativ;Modifizieren der ersten Cachezeile gemäß der Speicheranweisung; undnach Erhalt einer Modifikationsgenehmigung, die auf der Grundlage eines aktuellen Zustands der zweiten Cachezeile in dem zweiten Cache bestimmt wird, Festschreiben der Speicheranweisung in der ersten Cachezeile in dem ersten Cache.
Patent DE-102013220280-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Messen einer anthropogenen Neutronendosis und Neutronendosimeter
Inventor: SCHUMACHER HELMUT
IPC: G01T3/00
Filed: 2013-10-08
Granted: 2015-05-13
Abstract: Verfahren zum Messen einer anthropogenen Neutronendosis, mit den Schritten: Kalibrieren eines Neutronendosimeters (10), so dass eine Norm-Impulshöhenverteilung (R[k]) erhalten wird, wobei die Norm-Impulshöhenverteilung (R[k]) eine Anzahl an Zählereignissen (R) in Abhängigkeit vom Energiekanal [k], der der Energie entspricht, die durch ein Neutron im Detektor (12) des Neutronendosimeters deponiert wird, angibt, Messen einer Ist-Impulshöhenverteilung (D[k]), Anpassen einer parametrisierten Modellfunktion (M[k]), die ein Produkt (dR(ek)) aus einem Intensitätsparameter (d) und der Norm-Impulshöhenverteilung (R(ek)) und einen parametrisierten Fehlerterm enthält, an die Ist-Impulshöhenverteilung (D[k]) so dass ein Intensitätsparameterwert (dmess) für den Intensitätsparameter (d) erhalten wird, der eine Neutronenanzeige (Ngesamt) charakterisiert, Berechnen eines Neutronenhintergrunds (Nback) zumindest aus einem Luftdruck (p) am Ort des Neutronendosimeters (10) und der geographischen Position des Neutronendosimeters (10) und Berechnen der anthropogenen Neutronenanzeige (Nanth) aus dem Intensitätsparameter (d) und dem Neutronenhintergrund (Nback) und Berechnen der anthropogenen Neutronendosis (H*(10)anth) aus der Neutronenanzeige (Nanth), einem in einem Referenzstrahlungsfeld bestimmten Kalibrierfaktor (f) und gegebenenfalls einem spektrumsspezifischen Korrektionsfaktor (fS).
Patent DE-102014006099-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum thermischen Aktivieren von Verpackungsmänteln
Inventor: RÜEGG MARTIN
IPC: B65B51/20
Filed: 2014-04-29
Granted: 2017-11-30
Abstract: Verfahren zum thermischen Aktivieren von rohrförmigen Verpackungsmänteln aus Karton/Kunststoff-Verbundmaterial, insbesondere für Verpackungen für flüssige Lebensmittel, wobei der rohrförmige Verpackungsmantel zur Herstellung des Bodens oder des Kopfes der Verpackung von einer Heizvorrichtung mit einem heißen Gas beaufschlagt wird, wobei die Heizvorrichtung in Wirkkontakt mit den zu aktivierenden Flächen gebracht wird, indem die Heizvorrichtung zum Aktivieren ins Innere des rohrförmigen Verpackungsmantels bewegt wird und wobei der rohrförmige Verpackungsmantel auf einem Dorn eines Dornrades angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass vor dem Einführen der Heizvorrichtung das freie Ende des rohrförmigen Verpackungsmantels von einem rechteckigen oder quadratischen Querschnitt zu einem runden Querschnitt verformt wird.
Patent DE-102014106680-B4 (DE)
Title: Schalterbetätigungseinrichtung, mobiles Gerät und Verfahren zum Betätigen eines Schalters durch eine nicht-taktile "Push"-Geste
Inventor: BROWN SPYROS
IPC: G06F3/01
Filed: 2014-05-12
Granted: 2023-11-16
Abstract: Schalterbetätigungseinrichtung (100) mit einem Gestensensor (1) zum Betätigen eines Schalters (103) durch eine nichttaktile „Push“-Geste (115), die mit einem Wärme emittierenden Teil (114) auszuüben ist und von einer Annäherungsphase (111), bei der das Teil (114) sich dem Gestensensor (1) annähert, einer Wartephase (113), bei der das Teil (114) in der Nähe des Gestensensors (1) verharrt, und einer Rückzugsphase (112), bei der das Teil (114) vom Gestensensor (1) wegzubewegen ist, gebildet ist, wobei der Gestensensor (1) eingerichtet ist beim Ausüben der Geste (115) vom Teil (114) emittierte Wärme mittels mindestens einem einen Dünnfilm aus pyroelektrischem Material aufweisenden Pixel (21 bis 24) zu detektieren und pro Pixel (21 bis 24) ein Signal (51 bis 54) mit Signalausschlägen (56, 57) entsprechend dem zeitlichen Intensitätsverlauf der vom Pixel (21 bis 24) detektierten Wärme auszugeben, einer Signalauswerteeinheit (101), mit der aus dem zeitlichen Aufeinanderfolgen der Signalausschläge (56, 57) die Ausübung der Geste (115) ermittelbar ist, und einem Aktuator (104), der von der Signalauswerteeinheit (101) angesteuert und, sobald die Ausübung der Geste (115) ermittelt ist, den Schalter (103) betätigt.
Patent DE-102014119261-B4 (DE)
Title: Rote omnidirektionale strukturelle Farbe aus Metall und dielektrischen Schichten
Inventor: BANERJEE DEBASISH
IPC: C09C3/06
Filed: 2014-12-19
Granted: 2021-04-22
Abstract: Mehrschichtiger Stapel, welcher eine rote omnidirektionale strukturelle Farbe zeigt, aufweisend:eine Reflektorschicht;eine dielektrische Schicht, welche sich auf der Reflektorschicht erstreckt, wobei die Reflektorschicht und die dielektrische Schicht mehr als 70% von einfallendem weißen Licht mit Wellenlängen größer als 550 nm reflektieren; undeine selektive Absorberschicht, welche sich auf der dielektrischen Schicht erstreckt, wobei die selektive Absorberschicht mehr als 70% des einfallenden weißen Lichts mit Wellenlängen kleiner als 550 nm absorbiert;wobei die Reflektorschicht, die dielektrische Schicht und die selektive Absorberschicht einen omnidirektionalen Reflektor bilden, wobei der omnidirektionale Reflektor ein enges Band von sichtbarer elektromagnetischer Strahlung mit einer Mittelwellenlänge zwischen 550-700 nm, einer Breite von weniger als 200 nm breit und einer Farbverschiebung von weniger als 60 nm reflektiert, wenn der omnidirektionale Reflektor aus Winkeln zwischen 0 und 45 Grad betrachtet wird, wobei der omnidirektionale Reflektor eine rote omnidirektionale strukturelle Farbe zeigt.
Patent DE-102014200914-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zur Kompensation von Fehlanpassungen zwischen zeitlich versetzt zueinander abtastenden Analog-Digital-Wandlern
Inventor: NITSCH BERNHARD
IPC: H03M1/10
Filed: 2014-01-20
Granted: 2021-06-24
Abstract: Verfahren zur Kompensation von Fehlanpassungen in der Übertragungsfunktion zwischen mehreren zeitlich versetzt zueinander abtastenden Analog-Digital-Wandlern (20, 21, 22, 23, ...), indem die vom jeweiligen Analog-Digital-Wandler (20, 21, 22, 23, ...) erzeugten Abtastwerte mit einer Impulsantwort jeweils eines zum jeweiligen Analog-Digital-Wandler (20, 21, 22, 23, ...) gehörigen Kompensationsfilters (40, 41, 42, 43, ...) gefaltet werden,wobei für mindestens jeweils zwei Kompensationsfilter (40, 41, 42, 43, ...) jeweils mindestens ein Filterkoeffizient mittels Minimierung einer Kostenfunktion vorab ermittelt wird, um damit jeweils einen hinsichtlich des Betrages und/oder der Phase minimierten Unterschied zwischen den mit der Übertragungsfunktion des zugehörigen Kompensationsfilters (40, 41, 42, 43, ...) jeweils gefalteten Übertragungsfunktionen in jeweils mindestens zwei Analog-Digital-Wandlern (20, 21, 22, 23, ...) zu erzielen,wobei im Fall von mehr als zwei jeweils zeitlich versetzt zueinander abtastenden Analog-Digital-Wandlern (20, 21, 22, 23, ...) sich die Filterkoeffizienten des zum jeweiligen Analog-Digital-Wandler (20, 21, 22, 23, ...) gehörigen Kompensationsfilters (40, 41, 42, 43, ...) aus der Faltung der Filterkoeffizienten von mehreren Teil-Kompensationsfiltern (40, 41, 42, 43, ...) ergeben,wobei ein Paar von ersten zu bestimmenden Teil-Kompensationsfiltern (40, 41, 42, 43, ...) die Fehlanpassung der Übertragungsfunktionen von zwei jeweiligen Analog-Digital-Wandlern (20, 21, 22, 23, ...) zueinander kompensiert, und wobei jedes weitere Paar von zu bestimmenden Teil-Kompensationsfiltern (40,41,42,43, ...) die Fehlanpassung der Übertragungsfunktion einer jeweiligen ersten Teilgruppe von Analog-Digital-Wandlern (20, 21, 22, 23, ...), die mittels bereits bestimmter Teil-Kompensationsfilter (40, 41, 42, 43, ...) bereits zueinander kompensiert sind, bezüglich der Übertragungsfunktion einer jeweiligen zweiten Teilgruppe mit derselben Anzahl von Analog-Digital-Wandlern (20, 21, 22, 23, ...), die mittels bereits bestimmter Teil-Kompensationsfilter (40, 41, 42, 43, ...) bereits zueinander kompensiert sind, zueinander kompensiert.
Patent DE-102015002181-B4 (DE)
Title: Verfahren und Einrichtung zum Reinigen des Rechens beim Einlauf einer mit einer Wasserkraft-Schnecke ausgestatteten Wasserkraftanlage
Inventor: SCHIWIETZ FRANK JUERGEN
IPC: F03B11/08
Filed: 2015-02-20
Granted: 2018-03-15
Abstract: Zum Reinigen des Grobrechens (22) beim Einlauf (13) des Oberwassers (14) in eine mit einer Schnecke (18) ausgestatteten Wasserkraftanlage (11) insbesondere durch Freispülen des Grobrechens (22) von Treibgutansammlungen und deren Abfuhr mit dem Wasser entlang der Schnecke (18) zum Unterwasser (16) hin wird vorübergehend der Grobrechen (22), oder wenigstens eine Anzahl seiner Stäbe, mittels einer Schubeinrichtung (23) wenigstens teilweise aus dem Oberwasser (14) herausgezogen, oder es wird vorübergehend der Grobrechen (22) manuell oder motorisch, aus seiner Betriebsstellung orthogonal zur Anströmung durch das Oberwasser (14) heraus, verschwenkt – letzteres vorzugsweise um mehr als 90° aus der Betriebsstellung hinaus, so dass die Anströmseite des Grobrechens (22) abströmseitig zu liegen kommt. Hartnäckig am Grobrechen (22) haftendes Treibgut kann durch Impulseinleitung über einen Anschlag (24) ebenso wie durch mehrmaliges Verschwenken des Grobrechens (22) zum Freispülen gelockert werden.
Patent DE-102015006586-B4 (DE)
Title: Druckluftzufuhrvorrichtung einer Nähmaschine
Inventor: SHOMURA EIICHI
IPC: D05B63/02
Filed: 2015-05-20
Granted: 2020-01-23
Abstract: Druckluftzufuhrvorrichtung einer Nähmaschine, umfassend:einen Luftpumpenabschnitt (2) mit einem Kolben (4);einen Kolbenvorspannabschnitt (17), der eine Vorspannkraft an den Kolben (4) in einer Ablassluftrichtung, die eine Richtung ist, in der der Luftpumpenabschnitt (2) Luft ablässt, zum Antreiben des Kolbens (4) in Ablassluftrichtung durch die Vorspannkraft anlegt,ein Betätigungselement (20), das den Luftpumpenabschnitt (2) dazu veranlasst, Luftansaugbewegungen auszuführen, undein Betätigungskraftübertragungsmechanismus (13, 14, 16, 18, 20, 21, 22), der eine Betätigungskraft des Betätigungselements (20) auf den Kolben (4) überträgt, um den Kolben (4) nur in Ansaugluftrichtung, die eine Richtung ist, in der der Luftpumpenabschnitt (2) Luft ansaugt, gegen die Vorspannkraft des Kolbenvorspannabschnitts (17) durch die Betätigungskraft zu bewegen, wobeidas Betätigungselement (20) ein hebelartiges Element ist, das in der Lage ist, wechselseitige Bewegungen auszuführen,dadurch gekennzeichnet, dassder Betätigungskraftübertragungsmechanismus (13, 14, 16, 18, 20, 21, 22) einen Sperrklinkenmechanismus (20 - 22) darstellt, der von durch die wechselseitigen Bewegungen des Betätigungselements (20) erzeugten Rotationen nur Rotationen in einer Richtung ausgibt.
Patent DE-102015105950-B4 (DE)
Title: Pufferschicht(en) auf einer gestapelten Struktur mit einer Durchkontaktierung und Verfahren
Inventor: LU CHEN-FA
IPC: H01L23/50
Filed: 2015-04-18
Granted: 2022-05-12
Abstract: Struktur, umfassend:
 ein erstes Substrat (100), das ein erstes Halbleitersubstrat (102) und eine erste Verbindungsstruktur auf dem ersten Halbleitersubstrat (102) umfasst;
 ein zweites Substrat (200), das ein zweites Halbleitersubstrat (202) und eine zweite Verbindungsstruktur auf einer ersten Seite des zweiten Halbleitersubstrats (202) umfasst, wobei das erste Substrat (100) an einer Bond-Grenzfläche an das zweite Substrat (200) gebondet ist; wobei die erste Verbindungsstruktur und die zweite Verbindungsstruktur zwischen dem ersten Halbleitersubstrat (102) und dem zweiten Halbleitersubstrat (202) angeordnet sind;
 eine Durchkontaktierung (30), die sich durch das zweite Halbleitersubstrat (202) und in die zweite Verbindungsstruktur erstreckt;
 eine erste Spannungspufferschicht (48) auf einer zweiten Seite des zweiten Halbleitersubstrats (202), wobei die zweite Seite des zweiten Halbleitersubstrats (202) gegenüber der ersten Seite des zweiten Halbleitersubstrats (202) liegt;
 eine PPI-Struktur (50) auf der ersten Spannungspufferschicht (48) und elektrisch mit der Durchkontaktierung gekoppelt (30); und
 eine zweite Spannungspufferschicht (52) auf der PPI-Struktur (50) und der ersten Spannungspufferschicht (48),
 wobei Öffnungen (60) durch die PPI-Struktur (50) verlaufen, wobei die zweite Spannungspufferschicht (52) zumindest teilweise in den Öffnungen (60) angeordnet ist.