baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018109330-B4 (DE)
Title: Griffschnur für einen Batteriekasten
Inventor: BRENNER HELGE
IPC: H01M50/541
Filed: 2018-04-19
Granted: 2021-12-09
Abstract: Griffschnur (15) für einen Batteriekasten (1) mit einer Kordel (5) und einem gegen zufälliges Öffnen geschützten Verschluss aus zwei an beiden Enden (5a, 5b) der Kordel (5) angebrachten Verschlussteilen (6, 7), von denen das erste Verschlussteil (6) aus einem Körper (16) mit einem gegenüber der Kordel (5) größeren Durchmesser besteht, der in eine Kammer (10) im zweiten Verschlussteil (7) einführbar ist, wobei zum Einführen des Körpers (16) des ersten Verschlussteils (6) in die Kammer (10) des zweiten Verschlussteils (7) das zweite Verschlussteil (7) eine quer zu seiner Längsachse (L) angeordnete, die Durchführung des Körpers (16) des ersten Verschlussteils (6) erlaubende Durchgangsöffnung (8) aufweist, die über eine etwa die Kordelbreite aufweisende axiale Verengung (9a) mit der Kammer (10) zur Aufnahme des Körpers (16) des ersten Verschlussteils (6) verbunden ist, wobei sowohl die Kammer (10) als auch die Verengung (9a) zu einer Unterseite (14) der Durchgangsöffnung (8) offen, zu einer Oberseite (13) der Durchgangsöffnung (8) und vorzugsweise auch zur Seite jedoch geschlossen sind, wobei das erste Verschlussteil (6) und/oder das zweite Verschlussteil (7) derart ausgebildet sind/ist, dass in einem Zustand, wenn der Körper (16) des ersten Verschlussteils (6) in der Kammer (10) des zweiten Verschlussteils (7) aufgenommen ist, bei Belastung der Kordel (5) auf Zug eine auf den Körper (16) des ersten Verschlussteils (6) in Richtung der Oberseite (13) der Kammer (10) wirkende Kraftkomponente generiert wird, wobei eine Wand an dem freien Ende des Körpers (16) des ersten Verschlussteils (6) eine Kraftumlenkschräge (12) aufweist, die derart ausgebildet ist, dass bei Belastung der Kordel (5) auf Zug eine von dem Körper (16) des ersten Verschlussteils (6) auf diese Wand wirkende Kraft zumindest teilweise umgelenkt wird in eine in Richtung der Oberseite (13) der Kammer (10) wirkende Kraftkomponente, wobei das erste Verschlussteil (6) und/oder das zweite Verschlussteil (7) eine Verdrehsicherung aufweisen/aufweist zum Definieren einer vorab festgelegten Position und/oder Ausrichtung des Körpers (16) des ersten Verschlussteils (6) mit Bezug auf die Kammer (10) des zweiten Verschlussteils (7), wenn der Körper (16) in der Kammer (10) aufgenommen ist.
Patent DE-102018122392-B4 (DE)
Title: SPAD-Bildsensor und Herstellungsverfahren
Inventor: YAMASHITA YUICHIRO
IPC: H01L27/146
Filed: 2018-09-13
Granted: 2023-06-22
Abstract: Einzelphotonen-Lawinendioden- (SPAD) -Bildsensor, umfassend:ein Substrat (109) mit einer vorderen Fläche (100a) und einer hinteren Fläche (100b);eine Grabenisolation (117) in dem Substrat (109), wobei sich die Grabenisolation (117) von der vorderen Fläche (100a) des Substrats (109) zur hinteren Fläche (100b) des Substrats (109) hin erstreckt, wobei die Grabenisolation (117) eine erste Oberfläche und eine der ersten Oberfläche entgegengesetzte zweite Oberfläche (108b) aufweist, wobei die erste Oberfläche koplanar mit der vorderen Fläche (100a) des Substrats (109) ist, wobei die zweite Oberfläche (108b) von der hinteren Fläche (100b) des Substrats (109) um einen Abstand größer als null beabstandet ist;wobei das Substrat (109) umfasst:eine erste Schicht (114), die mit Dotierstoffen eines ersten Leitfähigkeitstyps dotiert ist, wobei sich die erste Schicht (114) von der hinteren Fläche (100b) des Substrats (109) zu der Grabenisolation (117) hin erstreckt und seitlich wenigstens einen Teil der Seitenwände der Grabenisolation (117) umgibt;einen Erfassungsknoten (110), der stark mit Dotierstoffen eines zweiten Leitfähigkeitstyps dotiert ist, der dem ersten Leitfähigkeitstyp entgegengesetzt ist, wobei der Erfassungsknoten (110) in dem Substrat (109) liegt und an die vordere Fläche (100a) des Substrats (109) angrenzt; undeinen gemeinsamen Knoten (116), der stark mit Dotierstoffen des ersten Leitfähigkeitstyps dotiert ist, wobei der gemeinsame Knoten (116) zwischen der zweiten Oberfläche (108b) der Grabenisolation (117) und der hinteren Fläche (100b) des Substrats (109) liegt.
Patent DE-102019106465-B4 (DE)
Title: Aktuator eines hydraulisch variablen Gaswechselventiltriebs einer Brennkraftmaschine
Inventor: KREMER THOMAS
IPC: F01L1/16
Filed: 2019-03-14
Granted: 2022-12-01
Abstract: Aktuator eines hydraulisch variablen Gaswechselventiltriebs einer Brennkraftmaschine, umfassend ein Aktuatorgehäuse (1) mit einem Hydraulikzylinder (2) und einen darin axialbeweglich geführten Hydraulikkolben (3) zur Betätigung des Gaswechselventils, wobei die axialbewegliche Führung des Hydraulikkolbens (3) an gestuften Führungsdurchmessern des Hydraulikzylinders (2) und des Hydraulikkolbens (3) erfolgt, dadurch gekennzeichnet, dass der Hydraulikkolben (3) ein erstes Kolbenteil (3a) und ein zweites Kolbenteil (3b) hat, die unter Bildung der Durchmesserstufe (8) gegenseitig radial schwimmend gefügt sind.
Patent DE-102019134162-B4 (DE)
Title: Abzugsvorrichtung für Strangpressanlagen zum Abziehen von Profilen aus der Strangpressanlage
Inventor: UNTERSCHÜTZ UWE PHILIPP
IPC: B21C35/02
Filed: 2019-12-12
Granted: 2021-07-01
Abstract: Abzugsvorrichtung für Strangpressanlagen (78), mit einem entlang einer Laufbahn (82)
 mittels eines Antriebes (14) verfahrbaren Pullerwagen (10), wobei der Pullerwagen (10) einen an einem Grundgestell (16) beweglich gelagerten Pullertisch (20) sowie eine beweglich gelagerte Klemmlamellenanordnung (46) umfasst, wobei der Pullertisch (20) und die Klemmlamellenanordnung (46) mittels steuerbarer Antriebe (40, 52) verlagerbar sind,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 der Pullertisch (20) zusätzlich um eine senkrecht zu einer Abzugsrichtung (84) eines Strangpressprofiles (80) verlaufenden Drehachse (71) verschwenkbar zwischen zwei beabstandeten Tragarmen (36) drehbeweglich angeordnet ist.
Patent DE-102019205641-B4 (DE)
Title: Leuchtvorrichtung für ein Kraftfahrzeug zum Erzeugen einer Lichtanimation
Inventor: THOMAS WERNER
IPC: F21S10/00
Filed: 2019-04-17
Granted: 2022-09-29
Abstract: Leuchtvorrichtung (10) für ein Kraftfahrzeug (18) zum Erzeugen einer Lichtanimation, mit- einer Lichtemissionsvorrichtung (24) zum Erzeugen der Lichtanimation, wobei die Lichtemissionsvorrichtung (24) in mehrere Segmente (Si) unterteilt ist, einem Sensor (50) zur Messung einer Laufzeit der Lichtemissionsvorrichtung (24), wobei die Laufzeit beschreibt, wie viele Zeiteinheiten die Lichtemissionsvorrichtung in einem vorgegebenen Zeitraum in Betrieb war, und- einer Steuereinheit (40), welche ausgestaltet ist,* jedes der mehreren Segmente (Si) der Lichtemissionsvorrichtung (24) separat anzusteuern,* die mehreren Segmente (Si) jeweils zu mehreren Zeitpunkten (t) bezüglich einer Lichtstärke (LS) und/oder Leuchtdichte (LD) betreffend das jeweilige Segment (Si) unterschiedlich anzusteuern, um die Lichtanimation zu erzeugen und/oder auszugeben,* die mehreren Segmente (Si) derart anzusteuern, dass die Lichtstärke (LS) und/oder die Leuchtdichte (LD) der Leuchtvorrichtung (10) gemittelt über alle Segmente (Si) für die Lichtanimation um maximal 10 % um einen konstanten Wert schwankt, und* die jeweiligen Segmente (Si) der Lichtemissionsvorrichtung (24) zusätzlich in Abhängigkeit von der Laufzeit der Lichtemissionsvorrichtung (24) anzusteuern und/oder zu regeln.
Patent DE-102020103644-B4 (DE)
Title: ECO-CRUISE: Drehmoment-Management
Inventor: GREWAL AMANPAL S
IPC: B60W40/105
Filed: 2020-02-12
Granted: 2023-01-12
Abstract: Ein Verfahren zur Geschwindigkeitsregelung eines Fahrzeugs (10), umfassend:Empfangen, durch eine Steuerung (34) des Fahrzeugs (10), einer eingestellten Geschwindigkeit (25), einer zulässigen Höchstgeschwindigkeit (vmax) und einer zulässigen Mindestgeschwindigkeit (vmin), wobei jede der zulässigen Höchstgeschwindigkeit (vmax) und der zulässigen Mindestgeschwindigkeit (vmin) eine Geschwindigkeitsgrenze ist;Befehlen, durch die Steuerung (34), eines Antriebssystems (20) ein Soll-Achsendrehmoment zur Aufrechterhaltung der eingestellten Geschwindigkeit (25) zu erzeugen;Überwachen einer aktuellen Fahrzeuggeschwindigkeit (v) des Fahrzeugs (10); Ermitteln einer aktuellen Fahrzeugbeschleunigung (a) des Fahrzeugs (10);Bestimmen einer Zeit, die das Fahrzeug (10) benötigt, um die Geschwindigkeitsgrenze in Abhängigkeit von der aktuellen Fahrzeuggeschwindigkeit (v) und der aktuellen Fahrzeugbeschleunigung (a) zu erreichen;Bestimmen, ob die Zeit, die das Fahrzeug (10) benötigt, um die Geschwindigkeitsgrenze zu erreichen, kleiner als eine vorgegebene Zeitschwelle ist; undin Erwiderung auf das Bestimmen, dass die Zeit, die das Fahrzeug (10) benötigt, um die Geschwindigkeitsgrenze zu erreichen, kleiner als die vorgegebene Zeitschwelle ist, Befehlen,durch die Steuerung (34), des Antriebssystems (20) des Fahrzeugs (10), das Soll-Achsendrehmoment einzustellen, um zu verhindern, dass die aktuelle Fahrzeuggeschwindigkeit (v) die Geschwindigkeitsgrenze erreicht.
Patent DE-102020104466-B4 (DE)
Title: Geschosslift
Inventor: GRÜNEWALD JENS
IPC: F41A9/76
Filed: 2020-02-20
Granted: 2023-02-02
Abstract: Geschosslift zur vertikalen Bewegung von Munitionskörpern (100) zwischen zwei Bevorratungsebenen (2.1, 2.2, 2.3) eines Magazins (1) mit einer Aufnahmeschale (7.1) zur Aufnahme eines Munitionskörpers (100) und einer Haltevorrichtung (4) zur Halterung des Munitionskörpers (100), wobei die Haltevorrichtung (4) den Munitionskörper (100) von der Aufnahmeschale (7.1) vertikal anheben kann, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahmeschale (7.1) in vertikaler Richtung bewegbar ist.
Patent DE-102021203884-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anlage zum Bereitstellen von Wasserstoffgas
Inventor: WEISS ALEXANDER
IPC: C01B3/02
Filed: 2021-04-19
Granted: 2023-02-09
Abstract: Verfahren zum Bereitstellen von Wasserstoffgas umfassend die Verfahrensschritte- Freisetzen von Wasserstoffgas (H2) in einem Dehydrierreaktor (2) durch katalytisches Dehydrieren eines zumindest teilweise beladenen Wasserstoffträgermediums Hx-LOHC in zumindest teilweise entladenes Wasserstoffträgermedium HO-LOHC,- katalytisches Oxidieren des zumindest teilweise entladenen Wasserstoffträgermediums HO-LOHC mittels eines Oxidationsmittels zu einem zumindest teilweise oxidierten Wasserstoffträgermedium Ox-LOHC in einem Oxidationsreaktor (5),- Reduzierung des zumindest teilweise oxidierten Wasserstoffträgermediums Ox-LOHC zu dem zumindest teilweise beladenen Wasserstoffträgermedium Hx-LOHC durch katalytisches Hydrieren in einem Hydrierreaktor (21),- Entfernen mindestens einer sauerstoffhaltigen Verunreinigung aus dem zumindest teilweise beladenen Wasserstoffträgermedium Hx-LOHC und/oder aus dem zumindest teilweise oxidierten Wasserstoffträgermediums Ox-LOHC.
Patent DE-112008001035-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Bauteils mit einem abgeschrägten Durchgangsloch
Inventor: NAKAJIMA MASAKI
IPC: B21D28/24
Filed: 2008-09-01
Granted: 2014-02-13
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines Bauteils mit einem abgeschrägten Durchgangsloch (1), das einen abgeschrägten Abschnitt (11, 12) an beiden Enden des Durchgangslochs (1) aufweist, wobei das Verfahren die folgenden Schritte aufweist: einen Vorbereitungslochstanzschritt zum Ausbilden eines vorbereiteten Lochs (10) in einem plattenartigen Abschnitt (70) des Bauteils, wobei sich das Loch (10) durch den plattenartigen Abschnitt (70) erstreckt; einen ersten Abschrägungsschritt durch Antreiben eines ersten Stempels (22), der eine erste verjüngte Fläche (220) aufweist, die entsprechend einer gewünschten Abschrägungsform geneigt ist, in das vorbereitete Loch (10) von einer Seite des vorbereiteten Lochs (10), wodurch der erste abgeschrägte Abschnitt (11) durch die erste verjüngte Fläche (220) des Stempels (22) ausgebildet wird; einen zweiten Abschrägungsschritt durch Antreiben eines zweiten Stempels (23), der eine zweite verjüngte Fläche (230) aufweist, die entsprechend einer gewünschten Abschrägungsform geneigt ist, und einen im Allgemeinen säulenförmigen mittigen Pressabschnitt (236) aufweist, der von einer Mitte der zweiten verjüngten Fläche (230) vorsteht und eine ringförmige Ecke (235) an seiner Spitze hat, in das vorbereitete Loch (10) von dem anderen Ende des vorbereiteten Lochs (10), wodurch der zweite abgeschrägte Abschnitt (12) durch die zweite verjüngte Fläche (230) des zweiten Stempels (23) ausgebildet wird und eine mittige Aussparung (14), die axial nach innen von einer Mitte des zweiten abgeschrägten Abschnitts (12) aus gebildet ist, durch den mittigen Pressabschnitt (236) des zweiten Stempels (23) ausgebildet wird; und einen Stanzfertigstellungsschritt zum Ausstanzen eines unnötigen Abschnitts (75), der von dem vorbereiteten Loch (10) radial nach innen als eine Folge des ersten Abschrägungsschritts und des zweiten Abschrägungsschritts vorsteht, durch Stanzen von dem ersten abgeschrägten Abschnitt (11) in Richtung zu dem zweiten abgeschrägten Abschnitt (12) unter Verwendung eines Fertigstellungsstempels (25), der einen Außendurchmesser hat, der gleich wie oder kleiner als der der Ecke (235) des mittigen Pressabschnitts (236) ist.
Patent DE-112009001984-B4 (DE)
Title: Verbundnanoteilchen und Herstellungsverfahren dafür
Inventor: NAKAMOTO MASAMI
IPC: B22F9/30
Filed: 2009-08-06
Granted: 2017-10-12
Abstract: Verfahren zur Herstellung von Verbundnanoteilchen, umfassend einen Schritt des Erhaltens von Verbundnanoteilchen, die mindestens Silber und Kupfer in einem einzelnen Teilchen enthalten, durch Wärmebehandeln eines Gemischs, das eine organische Silberverbindung und eine organische Kupferverbindung enthält, bei einer Temperatur von 150°C oder mehr in einer nicht-oxidierenden Atmosphäre in der Gegenwart einer tertiären Aminverbindung, die durch die allgemeine Formel R1R2R3N, wobei R1 bis R3 unabhängig eine Alkylgruppe oder Arylgruppe darstellen, die einen Substituenten aufweisen kann, R1 bis R3 unter Bildung einer cyclischen Struktur miteinander verknüpft sein können und die Anzahl der Kohlenstoffatome in R1 bis R3 1 bis 18 beträgt und gleich oder verschieden sein kann, dargestellt wird, und in Gegenwart eines 1,2-Alkandiols mit 10 oder mehr Kohlenstoffatomen und/oder eines Derivats davon, wobei das Röntgenbeugungsmuster der Verbundnanoteilchen Signale von Silber und Signale von Kupfer zeigt.
Patent DE-112010002185-B4 (DE)
Title: Thermoventil
Inventor: TOMOHIRO TADASU
IPC: F16H57/04
Filed: 2010-03-11
Granted: 2014-08-07
Abstract: Thermoventil (20; 60) mit: einem Ventilgehäuse (21), das mit einer Mehrzahl von Öffnungen (21a–21d, 22a, 22b), die jeweils in Verbindung mit den äußeren Durchgangswegen (16b1, 16b2, 18c1, 18c2) stehen, und einer Ventilbetätigungskammer (23) ausgebildet ist, die mit den Öffnungen (21a–21d, 22a, 22b) in Verbindung steht; einem Ventilelement (31), das in Reaktion auf die Temperatur des Fluids in der Ventilbetätigungskammer (23) in der Ventilbetätigungskammer (23) verlagerbar ist, so dass es eine erste Betriebsposition (AP1, BP1) zum Schließen einer unter den Öffnungen (21a–21d, 22a, 22b) ausgewählten spezifischen Öffnung (22b), wenn die Temperatur des Fluids in der Ventilbetätigungskammer (23) innerhalb eines vorbestimmten Niedertemperaturbereichs gehalten ist, und eine zweite Betriebsposition (AP2, BP2) annimmt zum Öffnen der spezifischen Öffnung (22b), wenn die Temperatur des Fluids in der Ventilbetätigungskammer (23) innerhalb eines vorbestimmten Hochtemperaturbereichs gehalten ist, wobei das Ventilelement (31) eine Antriebskraft in Richtung zu der ersten Betriebsposition (AP1, BP1) hin in der Ventilbetätigungskammer (23) empfängt; und einem Ventilposition-Begrenzungselement (27), das in dem Ventilgehäuse (21) aufgenommen ist und das bewegbar ist, so dass es eine Ventilbewegungs-Begrenzungsposition (27), in welcher das Ventilelement (31) in der zweiten Betriebsposition (AP2, BP2) gehalten ist, und eine Ventilbewegungs-Zulassposition (GP2) annimmt, in welcher zugelassen wird, dass sich das Ventilelement (31) in ...
Patent DE-112012000107-B4 (DE)
Title: Hydraulikbagger-Positionsleitsystem und Verfahren zur Steuerung desselben
Inventor: FUKANO RYO
IPC: E02F9/26
Filed: 2012-02-08
Granted: 2015-10-29
Abstract: Positionsleitsystem zum Lenken eines Hydraulikbaggers zu einer Zielfläche innerhalb eines Arbeitsbereichs, wobei der Hydraulikbagger einen Fahrzeughauptkörper und eine an dem Fahrzeughauptkörper befestigte Arbeitsmaschine umfasst, wobei das System umfasst:  eine Geländedaten-Speichereinheit zum Speicher von Geländedaten, die eine Position der Zielfläche angeben;  eine Arbeitsmaschinendaten-Speichereinheit zum Speichern von Arbeitsmaschinendaten, die einen durch die Arbeitsmaschine zu erreichenden möglichen Arbeitsbereich rund um den Fahrzeughauptkörper angeben;  eine Positionsdetektoreinheit zum Detektieren einer aktuellen Position des Fahrzeughauptkörpers;  eine Recheneinheit zum Berechnen einer optimalen Arbeitsposition, die als die optimale Arbeitsposition eine Position des Fahrzeughauptkörpers, in der ein bearbeitbarer Bereich, in dem sich die Zielfläche und der mögliche Arbeitsbereich überschneiden, am größten ist, auf der Grundlage der Geländedaten, der Arbeitsmaschinendaten und der aktuellen Position des Fahrzeughauptkörpers berechnet; und  eine Anzeigeeinheit zum Anzeigen eines Leitbilds, das die optimale Arbeitsposition zeigt.
Patent DE-112012000225-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen von lang wirkendem Penicillin-Breitbandantibiotikum Ticarcillin-Dinatrium
Inventor: LU ZUKUN
IPC: C07D499/16
Filed: 2012-06-27
Granted: 2014-07-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt ein Verfahren zum Herstellen von Ticarcillin-Dinatrium unter milden Reaktionsbedingungen, mit weniger Nebenreaktionen, mit weniger Schritten und mit guter Steuerbarkeit bereit, welches die nachfolgenden Schritte umfasst: (1) Reagieren von 3-Thiophenmalonsäure mit N-Hydroxylsuccinimid in einem organischen Lösungsmittel unter Katalyse von DCC und DMAP, um ein Zwischenprodukt zu erhalten, welches isoliert und durch Säulenchromatographie gereinigt wird, (2) Lösen des Zwischenprodukts in Dichlormethan und dann Zugabe von 6-APA und einer Alkalie, um durch Reaktion Ticarcillin zu erhalten, (3) Reagieren von Ticarcillin mit einem Salz bildenden Mittel, um Ticarcillin-Dinatrium zu erhalten.
Patent DE-112012003546-B4 (DE)
Title: Kolbenventil und Schmierölzufuhrvorrichtung
Inventor: KUTSUBO HIROYUKI
IPC: F16H61/02
Filed: 2012-12-20
Granted: 2023-06-01
Abstract: Kolbenventil (80), das Folgendes aufweist:einen hohlen Abschnitt (82), der mit einem Eingabeanschluss (82b), einem ersten Ausgabeanschluss (82c) und einem Ablassanschluss (82d) ausgebildet ist, undeinen Kolben (84) aufweist, der in der Lage ist, in dem hohlen Abschnitt (82) zu gleiten, und eine Vielzahl von Stegen (84a, 84d) hat, wobei das Kolbenventil (84) gestaltet ist, eine Ausgabe zur Eingabe zu dem Eingabeanschluss (82b) zu dem ersten Ausgabeanschluss (82c) und dem Ablassanschluss (82d) in Übereinstimmung mit einem Verteilungsverhältnis zu verteilen, das zu einer Position des Kolbens (84) passt, wobeieine Öffnung des Ablassanschlusses (82d) in einer derartigen Form ausgebildet ist, dass sich eine Weite der Öffnung in einer Bewegungsrichtung des Kolbens (84) allmählich verringert, in der eine Verteilung der Ausgabe zu dem ersten Ausgabeanschluss (82c) erhöht wird,eine Ausgabe von dem ersten Ausgabeanschluss (82c) durch Abgeben zu dem Ablassanschluss (82d) eines Teils der Eingabe zu dem Eingabeanschluss (82b) eingestellt wird, unddas Kolbenventil (80) gestaltet ist, um eine Strömungsrate des Hydrauliköls, das von dem ersten Ausgabeanschluss (82c) auszugeben ist, durch Verteilen des zu dem Eingabeanschluss (82b) eingegebenen Hydrauliköls zu dem ersten Ausgabeanschluss (82c) und dem Ablassanschluss (82d) einzustellen.
Patent DE-112012003763-B4 (DE)
Title: Restdruckentlastungsventil
Inventor: OKITSU MASAYUKI
IPC: F16K11/07
Filed: 2012-09-04
Granted: 2021-09-16
Abstract: Ein Restdruckentlastungsventil (10) mit einem Körper (12, 14) mit ersten und zweiten Anschlüssen (20, 22), durch welche ein Druckfluid zugeführt und abgeführt wird, und einem dritten Anschluss (24), der mit den ersten und zweiten Anschlüssen (20, 22) über eine Verbindungskammer (26) kommuniziert, einem Ventilmechanismus (16), der in dem Körper (12, 14) angeordnet ist und einen Ventilstopfen (90) aufweist, um einen Strömungszustand des Druckfluides zwischen den ersten bis dritten Anschlüssen (20, 22, 24) zu schalten, und einer Bestätigungseinheit (18) zur Betätigung des Ventilmechanismus (16), und außerdem umfassend:Konvertierungsmittel, die relativ zu dem Körper (12, 14) zwischen der Betätigungseinheit (18) und dem Körper (12, 14) drehbar vorgesehen sind, um eine Drehbewegung der Betätigungseinheit (18) in eine Linearbewegung umzuwandeln und die Linearbewegung auf den Ventilstopfen (90) zu übertragen,wobei die Konvertierungsmittel durch einen Stift (92), welcher durch den Ventilstopfen (90) eingesetzt ist, und einen zylindrisch geformten Kurvenring (68) gebildet werden, in dem eine schräge Nut (78a, 78b) zur Führung des Stiftes (92) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Kurvenring (68) durch zwei Teilkörper (72a, 72b), die voneinander in einer radialen Richtung trennbar sind, gebildet wird,dass eine Verbindungsabdeckung (94) an einem Ende des Ventilstopfens (90) angeordnet ist, um dieses Ende abzudecken, und dass Stiftöffnungen (110, 112), durch die der Stift (92) eingesetzt ist, an dem Ende des Ventilstopfens (90) und in der Verbindungsabdeckung (94) ausgebildet sind.
Patent DE-112012005045-B4 (DE)
Title: Vorkammervorrichtung für einen Verbrennungsmotor
Inventor: PIERZ PATRICK M
IPC: F02B19/10
Filed: 2012-10-16
Granted: 2019-07-18
Abstract: Vorkammervorrichtung für einen Verbrennungsmotor mit:einer Hülle (36), die aus einem ersten Material mit einer ersten thermischen Leitfähigkeit und einer ersten Festigkeit gebildet ist, wobei die Hülle (36) umfasst:- einen inneren Bereich, der eine innere Wand (46) umfasst,- einen äußeren Bereich, der eine äußere Wand (38) umfasst,- mindestens ein offenes Gebiet, das in der äußeren Wand (38) an einem Umfang der Vorkammervorrichtung (12) gebildet ist,- einen Hohlraum (41, 41a, 41b), der zwischen dem inneren Bereich und dem äußeren Bereich gebildet ist,- eine Kammer, die durch die innere Wand (46) gebildet ist, undeinem thermisch leitfähigen Kernbereich (45), der innerhalb des Hohlraums (41, 41a, 41b) in physischem Kontakt mit dem inneren Bereich und dem äußeren Bereich angeordnet ist, und durch das mindestens eine offene Gebiet in der äußeren Wand (38) freigelegt ist,wobei der thermisch leitfähige Kernbereich (45) aus einem zweiten Material gebildet ist, das eine zweite thermische Leitfähigkeit, die größer als die erste thermische Leitfähigkeit ist, und eine zweite Festigkeit, die kleiner als die erste Festigkeit ist, hat.