baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013111619-A1 (DE)
Title: Thermostatventil
Inventor: GEFFERT THOMAS
IPC: F16K31/68
Filed: 2013-10-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Thermostatventil (1, 20) mit einem Ventilgehäuse (2, 41) mit einem Fluideinlass (16, 17, 42) und einem Fluidauslass (16, 17, 43), mit einem in dem Ventilgehäuse (2, 41) aufgenommenen Aktuator (3, 23, 46) mit einem Gehäuse (5, 24), mit einem Schaltelement (4, 22, 30, 40, 50), welches mit dem Aktuator (3, 23, 46) wirkverbunden ist zum Steuern einer Fluidverbindung zwischen Fluideinlass und Fluidauslass, wobei aus dem Gehäuse (5, 24) ein Stößel herausragt, welcher mit dem Ventilgehäuse axialfest verbunden ist und das Gehäuse (5, 24) in dem Ventilgehäuse axial verlagerbar aufgenommen ist, wobei das Gehäuse (5, 24) im Bereich seiner sich gegenüberliegenden Endbereiche mittels Gleitlagern in dem Ventilgehäuse gelagert ist, wobei das Schaltelement (4, 22, 30, 40, 50) relativ zu dem Gehäuse des Aktuators (3, 23, 46) verdrehbar angeordnet ist.
Patent DE-102013200887-A1 (DE)
Title: Zahnrad für ein Getriebe bzw. ein Zweirad
Inventor: KIMMICH PETER
IPC: B62M9/00
Filed: 2013-01-21
Abstract: In der vorliegenden Erfindung wird ein Zahnrad für ein Getriebe eines Zweirads, ein Getriebe mit wenigstens einem derartigen Zahnrad sowie ein Fahrrad beansprucht, welches ein derartiges Zahnrad oder Getriebe aufweist. Dabei ist vorgesehen, dass das Zahnrad eine erste und eine zweite Ebene aufweist, wobei die Zähne des Zahnrads in der ersten Ebene angeordnet sind und die Befestigung des Zahnrads an einer Achse bzw. Nabe des Zweirads erfolgt. Der wesentliche Kern der Erfindung besteht dabei darin, dass die beiden Ebenen voneinander beabstandet sind.
Patent DE-102013205015-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum zerstörungsfreien Prüfen von Schweissnähten
Inventor: LEV LEONID C
IPC: G01N21/45
Filed: 2013-03-21
Abstract: Ein Verfahren zum Erfassen der Intaktheit einer Verbindungsstelle eines mehrteiligen Werkstückes umfasst, dass ein erstes Bild des Werkstückes aufgenommen wird, das Werkstück belastet wird, ein Belastungsbild des Werkstückes aufgenommen wird und das erste Bild des Werkstückes mit dem Belastungsbild des Werkstückes verglichen wird, um die Intaktheit der Verbindungsstelle festzustellen.
Patent DE-102013206861-A1 (DE)
Title: Method for operating coupling device e.g. dual clutch used in motor car, involves engaging transmission device with wear adjustment devices such that no rotational torque is transferred from coupling device to second output shaft
Inventor: WESTPHAL HEIKO
IPC: F16D13/75
Filed: 2013-04-16
Abstract: The method involves disconnecting or disengaging torque transmission devices (2,3) to transmit torque from input side of coupling device (1). The wear-conditional misalignment of transmission devices is compensated by two wear adjustment devices (21,29). The transmission device (2) is completely engaged on first output shaft to transmit torque by input side of coupling device. The transmission device (3) is engaged with adjustment devices by pressurizing engaging force such that no rotational torque is transferred from input side of coupling device to second output shaft.
Patent DE-102013207248-A1 (DE)
Title: Instrument, insbesondere ein medizinisch endoskopisches Instrument oder Technoskop
Inventor: BORCHARD JAN-HINNERK
IPC: G02B23/24
Filed: 2013-04-22
Abstract: Ein Instrument, bei dem es sich insbesondere um ein medizinisch endoskopisches Instrument oder Technoskop handelt, weist einen Schaft und einen am distalen Schaftende angeordneten Instrumentenkopf auf, welcher relativ zu dem Schaft um eine erste Schwenkachse verschwenkbar ist und welcher ein relativ zu dem Instrumentenkopf um eine zweite Schwenkachse verschwenkbares Werkzeug trägt. Zur Bewegungssteuerung des Werkzeugs und/oder eines Werkzeugträgers, an dem das Werkzeug angeordnet ist, ist zumindest ein Seilzug vorgesehen, wobei innerhalb des Instrumentenkopfes zumindest ein Führungskanal für diesen Seilzug ausgebildet ist.
Patent DE-102013208576-A1 (DE)
Title: Wischvorrichtung und Verfahren zum Auftragen von Waschwasser
Inventor: RAPP HARALD
IPC: B60S1/52
Filed: 2013-05-08
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Wischvorrichtung mit einer Düseneinheit (10a–10c), die zur Anordnung an einem Wischarm (12a; 12c) und zum Auftragen von Waschwasser auf eine Fahrzeugscheibe (14a–14c) vorgesehen ist. Es wird vorgeschlagen, dass die Düseneinheit (10a–10c) dazu vorgesehen ist, in einem Betriebszustand Waschwasser beidseitig von einem am Wischarm (12a–12c) befestigten Wischblatt (16a–16c) auf die Fahrzeugscheibe (14a–14c) aufzutragen.
Patent DE-102013210814-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Transistors mit hoher Elektronenbeweglichkeit
Inventor: DAVES WALTER
IPC: H01L21/336
Filed: 2013-06-10
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines Transistors (100) mit hoher Elektronenbeweglichkeit, aufweisend die Schritte:  a) Bereitstellen einer HEMT-Struktur (10);  b) Aufbringen einer dielektrischen Schicht (20) auf die HEMT-Struktur (10);  c) Aufbringen einer Gateschutzschicht (30) auf die dielektrische Schicht (20) in einem für das Gate (70) vorgesehenen Bereich;  d) Öffnen der ersten dielektrischen Schicht (20) und Ausbilden von Ohmschen Kontakten (40) in den Bereichen von Source (80) und Drain (90);  e) Abscheiden und Strukturieren von Passivierungsschichten (50, 60), wobei das Strukturieren mittels Trockenätzens mit Ätzstopp auf der Gateschutzschicht (30) durchgeführt wird;  f) Ausbilden einer Struktur für das Gate (70) durch Strukturieren der Passivierungsschichten (50, 60) und selektives Entfernen der Gateschutzschicht (30); und  g) Abscheiden und Strukturieren von Anschlussmetallisierungen aller Elektroden (70, 80, 90) des Leistungstransistors (100).
Patent DE-102013212590-A1 (DE)
Title: Kühlung für eine elektrische Maschine
Inventor: BRAUN WILLY
IPC: H02K21/24
Filed: 2013-06-28
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Scheibenrotor (2) für eine rotatorische elektrische Maschine (1), insbesondere eine Transversalflussmaschine, umfassend: – einen Rotorkörper mit in Umfangsrichtung angeordneten Permanentmagneten (4) mit tangentialer magnetischer Polarisierung; und – mindestens einen zumindest teilweise in radialer Richtung verlaufenden Kühlkanal (10).
Patent DE-102013214241-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Optimierung der Gangwechselsteuerung für ein Automatikgetriebe in einem Kraftfahrzeug
Inventor: PFISTERER MARKUS
IPC: B60W30/18
Filed: 2013-07-22
Abstract: Die erfindungsgemäße Vorrichtung zur Optimierung der Gangwechselsteuerung in einem Kraftfahrzeug weist ein elektronisch steuerbares Automatikgetriebe mit einer elektronischen Getriebesteuereinheit und mindestens einen Verbrennungsmotor mit einer elektronischen Motorsteuereinheit auf. Die elektronische Getriebesteuereinheit weist einen Gangwechselmodus mit vergleichsweise späten Rückschaltpunkten im Falle eines Abbremsens des Kraftfahrzeuges aufgrund der Betätigung des Bremspedals durch den Fahrer auf. Die Getriebesteuereinheit erfasst als Eingangssignal die Drehzahl des Verbrennungsmotors und vergleicht diese Drehzahl mit einer definierten unteren Grenzdrehzahl. Die Getriebesteuereinheit weist weiterhin ein Kraftschlussunterbrechungsmodul zur Abkopplung des Verbrennungsmotors auf. Bei Unterschreiten der Grenzdrehzahl ist die Kraftschlussunterbrechung aktivierbar. Nach Kraftschlussunterbrechung ist von der Getriebesteuereinheit ein entsprechendes Wiederstartmöglichkeits-Signal an die elektronische Motorsteuereinheit abgebbar.
Patent DE-102013216822-A1 (DE)
Title: Verbinder zum Reduzieren von Einführ-/Herausziehkraft
Inventor: KAMIYA JUN
IPC: H01R13/514
Filed: 2013-08-23
Abstract: Ein zweites Verbindergehäuse 20, das in ein erstes Verbindergehäuse 10 eingesetzt wird, ist mit einem ersten Gehäuse 21, das zweite Anschluss-Passteile aus Metall hält, die zu einer ersten Gruppe gehören und einem zweiten Gehäuse 22 versehen, das integral mit dem ersten Gehäuse 21 ausgebildet ist. Das zweite Gehäuse 22 hält zweite Anschluss-Passteile aus Metall, die zu einer zweiten Gruppe gehören. Das zweite Gehäuse 22 ist verschiebbar mit einem Abschnitt verbunden, der sich an der einen Seite des ersten Gehäuses 21 befindet, so dass bei einer Betätigung zum Einpassen des zweiten Verbindergehäuses 20 in das erste Verbindergehäuse 10 Ineinanderpassen der zu der zweiten Gruppe gehörenden zweiten Anschluss-Passteile aus Metall mit entsprechenden der ersten Anschluss-Passteile aus Metall früher abgeschlossen wird als Einpassen der zu der ersten Gruppe gehörenden zweiten Anschluss-Passteile aus Metall.
Patent DE-102013218828-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Unterstützung des Fahrers eines Fahrzeugs beim Einhalten eines fahrdynamischen Driftzustandes
Inventor: GOTTLIEB STEFAN
IPC: B62D37/00
Filed: 2013-09-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Unterstützung des Fahrers eines Fahrzeugs beim Einhalten eines fahrdynamischen Driftzustandes des Fahrzeugs, bei dem – das Vorliegen eines Driftzustandes ermittelt wird und – bei vorliegendem Driftzustand ein Lenkhinweis an den Fahrer erfolgt, bei dessen Berücksichtigung durch den Fahrer der Driftzustand beibehalten wird.
Patent DE-102013220971-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum statischen Testen einer Zündkerze, die in einer Brennkraftmaschine montiert ist, einschließlich der Detektion eines gerissenen Keramikisolators
Inventor: CUNNINGHAM THOMAS M
IPC: F02P17/00
Filed: 2013-10-16
Abstract: Eine Vorrichtung und ein Verfahren zum Prüfen einer Zündkerze, nachdem die Zündkerze in einer Brennkraftmaschine montiert ist, werden geschaffen. Die Vorrichtung umfasst eine Hochspannungstestsonde, um die Zündkerze mechanisch zu prüfen. Die Hochspannungstestsonde umfasst ein nicht elektrisch leitfähiges Teil, einen elektrisch leitfähigen Ring, der im Wesentlichen durch das nicht elektrisch leitfähige Teil abgeschirmt ist, und ein Hochspannungs-Kontaktelement zum elektrischen Verbinden mit einem Anschlussende der Zündkerze. Die Vorrichtung umfasst auch einen Hochspannungssteuerkasten mit einer Hochspannungsquelle und einer elektrischen Erdung und mit einer Isolatorriss-Detektionsschaltung und/oder einer Zündkerzen-Zündschaltung. Das Verfahren umfasst die Verwendung der Vorrichtung, um montierte Zündkerzen zu testen.
Patent DE-102013221910-A1 (DE)
Title: Elektrischer Schalter
Inventor: BARTZ MICHAEL
IPC: H01H33/666
Filed: 2013-10-29
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf einen elektrischen Schalter (10) mit einer gasisolierten Röhre (20), einem in der Röhre (20) angeordneten, einen festen und einen beweglichen Kontakt (31, 32) umfassenden Kontaktsystem (30), einem beweglichen Kontaktbetätigungselement (40), das mechanisch und elektrisch mit dem beweglichen Kontakt (32) in Verbindung steht, durch eine Öffnung (21) in der Röhre aus dieser herausgeführt ist und entlang einer Betätigungsrichtung (P) zwecks Öffnens und Schließens des Kontaktsystems (30) verschiebbar ist, und einer entlang der Betätigungsrichtung (P) verschiebbaren Kontaktandruckfeder (100), die mit dem beweglichen Kontaktbetätigungselement (40) sowie einem externen Ansteuerelement (90) in Verbindung steht und in einem ortsfesten, das bewegliche Kontaktbetätigungselement (40) führenden Führungsteil (50) des Schalters (10) angeordnet ist, wobei im Falle eines Verschiebens des externen Ansteuerelements (90) entlang der Betätigungsrichtung (P) in Richtung des festen Kontakts (31) die Kontaktandruckfeder (100), das bewegliche Kontaktbetätigungselement (40) sowie der bewegliche Kontakt (32) in Richtung des festen Kontakts (31) bewegt, das Kontaktsystem (30) geschlossen und die Kontaktandruckfeder (100) unter Bereitstellung einer Kontaktanpresskraft komprimiert wird. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Kontaktandruckfeder (100) in einem Federgehäuse (60) angeordnet ist, das starr mit dem beweglichen Kontaktbetätigungselement (40) verbunden ist und relativ zu dem ortsfesten Führungsteil (50) verschiebbar ist, und außen an dem Federgehäuse (60) mindestens ein Führungselement (110) fest angebracht ist, das an dem ortsfesten Führungsteil (50) anliegt und eine Führung des Federgehäuses (60) sowie die Führung des beweglichen Kontaktbetätigungselements (40) entlang der Betätigungsrichtung (P) bewirkt.
Patent DE-102013222237-A1 (DE)
Title: Umlaufrädergetriebe, insbesondere Achsgetriebe für ein Kraftfahrzeug
Inventor: KURTH FRANZ
IPC: F16H48/10
Filed: 2013-10-31
Abstract: Die Erfindung richtet sich auf ein Umlaufrädergetriebe zur Verzweigung der an einem Leistungseingang anliegenden Antriebsleistung auf einen ersten und auf einen zweiten Leistungsausgang auf einem betragsmäßig gegenüber der Antriebsdrehzahl abgesenkten Drehzahlniveau, mit einer Überlagerungsgetriebestufe die einen ersten Planetensatz, einen ersten Planetenträger, ein erstes Hohlrad ein Ausgangssonnenrad, und ein Eingangssonnenrad umfasst das den Leistungseingang darstellt, und einer Wendegetriebestufe die ein Wendegetriebesonnenrad, einen zweiten Planetensatz, und einen zweiten Planetenträger umfasst, wobei die Überlagerungsgetriebestufe derart ausgebildet ist, dass über diese eine Leistungsverzweigung der über das Eingangssonnenrad zugeführten Antriebsleistung auf den ersten Planetenträger und das erste Hohlrad bzw. das Ausgangssonnenrad bewerkstelligbar ist, das erste Hohlrad über eine erste Kupplungseinrichtung und das Ausgangssonnenrad über eine zweite Kupplungseinrichtung schaltbar mit der Wendegetriebestufe koppelbar ist, und bei Verbringung der ersten Kupplungseinrichtung in einen Koppelungszustand, das Getriebe einen ersten Schaltzustand einnimmt, in welchem sich zwischen dem Leistungseingang und den beiden Leistungsausgängen ein erstes Drehsinnverhältnis ergibt, und bei Verbringung der zweiten Kupplungseinrichtung in einen Koppelungszustand sowie Öffnen der ersten Kupplungseinrichtung, das Getriebe einen zweiten Schaltzustand einnimmt, bei welchem sich ein dem ersten Drehsinnverhältnis entgegen gerichtetes zweites Drehsinnverhältnis ergibt.
Patent DE-102013222426-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Halbzeugs zur Verarbeitung zu einem CFK-Bauteil aus Kohlefaserabfällen
Inventor: DAUNER WILLY
IPC: B29C70/42
Filed: 2013-11-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren bei dem geeignete Kohlefaserabfälle (Carbonfaserabfälle) zusammen mit einem Kunststoffpolymer einem Zerkleinerer und Extruder zugeführt werden, um daraus eine Carbonfaser-Polymermasse zu erzeugen und diese in einem Harz zu tränken. Daraus wird ein Recyclat-Prepreg erhalten, welches in geeignete Formen und/oder Längen gebracht wird. Die daraus erhaltenen Recyclat-Prepregs können dann in einem weiteren Teilschritt mittels Fließpressverfahren in eine endkonturnahe Form gebracht werden.
Patent DE-102013223172-A1 (DE)
Title: Maschinenanordnung
Inventor: GOETZ JOHANNES
IPC: H01B3/14
Filed: 2013-11-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Maschinenanordnung (1), umfassend ein erstes Maschinenteil (2) und ein zweites Maschinenteil (3), wobei zwischen den beiden Maschinenteilen (2, 3) eine elektrische Potentialdifferenz vorliegt und wobei zwischen den beiden Maschinenteilen (2, 3) ein Isolator (4) angeordnet ist. Um bei guter Isolationseigenschaft eine einfache Herstellung und kostengünstige Realisierung einer solchen Maschinenanordnung zu ermöglichen, sieht die Erfindung vor, dass der Isolator zumindest teilweise aus einem Material (B) besteht, das bei Raumtemperatur (T = 20°C) eine gießfähige Konsistenz aufweisen kann.
Patent DE-102013223692-A1 (DE)
Title: Cooled gear assembly for e.g. car, has fluid conduits whose inlet ends are fluidly connected to inlet collection tube and outlet ends are fluidly connected to outlet collection tube through collector, and gears located within gear housing
Inventor: CHUDY CHRISTOPHER
IPC: F16H57/04
Filed: 2013-11-20
Abstract: The assembly has switching gears located within a gear housing. A heat exchanger (1) partially extends into an interior volume of the gear housing through a circular aperture. The heat exchanger comprises a heat exchanger section (8) located within the interior volume of the gear housing. A collection tube section (9) is located external to the gear housing and includes an inlet collection tube and an outlet collection tube. Inlet ends of fluid conduits are fluidly connected to the inlet tube, and outlet ends of the conduits are fluidly connected to the outlet tube through a collector (21). The heat exchanger is designed as differential oil cooler.
Patent DE-102013224493-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Einstellen einer Bewegung eines Bedienelements für ein Automatikgetriebe eines Fahrzeugs sowie Schaltvorrichtung zum Schalten eines Automatikgetriebes eines Fahrzeugs
Inventor: RAKE LUDGER
IPC: F16H59/10
Filed: 2013-11-29
Abstract: Es wird eine Vorrichtung (120) zum Einstellen einer Bewegung eines Bedienelements für ein Automatikgetriebe eines Fahrzeugs vorgestellt. Hierbei weist die Vorrichtung (120) eine drehbare Welle (320) und eine Lagereinrichtung (310) zum Lagern des Bedienelements auf. Dabei ist die Lagereinrichtung (310) relativ zu der Welle (320) hinsichtlich einer ersten Bewegungsachse und zwischen einer Ruheposition und einer Auslenkungsposition hinsichtlich einer zweiten Bewegungsachse mit dem Bedienelement mitbewegbar. Die Vorrichtung (120) ist dadurch gekennzeichnet, dass an der Welle (320) ein Sperrelement (330) zum Sperren einer Bewegung der Lagereinrichtung (310) von der Ruheposition in die Auslenkungsposition angeordnet ist und/oder ein Rückstellelement (340) zum Rückstellen der Lagereinrichtung (310) von der Auslenkungsposition in die Ruheposition angeordnet ist.
Patent DE-102014004263-A1 (DE)
Title: Vorrichtung mit einem Verbrennungsmotor und mit einer Steuerung
Inventor: TRZMIEL ALFRED
IPC: F02M21/02
Filed: 2014-03-14
Abstract: Die Vorrichtung hat einen Verbrennungsmotor mit mindestens einem Katalysator und eine Steuerung. Mit ihrer Hilfe werden flüssiger und gasförmiger Kraftstoff zusammen mit angesaugter Luft in Verbrennungsräume des Verbrennungsmotors eingeleitet. Der Anteil des gasförmigen Kraftstoffes wird in Abhängigkeit von der Last und der Temperatur des Verbrennungsmotores und/oder des Katalysators und/oder des Anteils des Restgasgehaltes so gewählt, dass unterhalb der Betriebstemperatur des Katalysators der Anteil des gasförmigen Kraftstoffes so gering ist, dass der Ausstoss an schädlichen Emissionen unterhalb eines vorgeschriebenen Grenzwertes liegt. Dadurch wird ein optimaler Betrieb des Verbrennungsmotors mit geringsten schädlichen Emissionen zuverlässig erreicht.
Patent DE-102014006081-A1 (DE)
Title: Metall-Metallmatrix Verbundläufe
Inventor: GLISOVIC ANJA
IPC: F41A21/02
Filed: 2014-04-25
Abstract: Verbundläufe dadurch gekennzeichnet, dass sie einen Kern aus Eisen- oder Nickellegierungen und mindestens einen Mantel aus einem Metallmatrix Material besitzen und für Büchsen, Flinten, Kanonen und Mörser geeignet sind. Die Verbundläufe können durch die höhere spezifische Zugfestigkeit des Metallmatrixmantels die Feuerrate, das Gewicht oder die Präzision der Waffe verbessern bzw. alle oder eine Kombination der oben genannten Eigenschaften. Der Metallmatrixmantel trägt durch Aufschrumpfen zur Druckfestigkeit des Laufes bei.
Patent DE-102014008558-A1 (DE)
Title: Rotorblattanschluss
Inventor: KANTELBERG ALBRECHT
IPC: F03D1/06
Filed: 2014-05-28
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Rotorblattanschluss für ein Rotorblatt an einer Rotornabe oder einem Blattlager einer Windkraftanlage aufweisend eine Vielzahl von Inserts, die in axialer Richtung zum Rotorblatt und beabstandet zueinander im Blattwurzelbereich im Rotorblatt angeordnet sind und über die jeweils eine Verbindung zu einem entsprechenden Anschluss an der Rotornabe oder dem Blattlager unter Vorspannung mittels eines Bolzens herstellbar ist, wobei die Verbindung zwischen dem Bolzen (5) und dem Insert (3) über eine Dehnhülse (4) hergestellt ist, und die Dehnhülse (4) eine Verbindung mit dem Insert (3) im blattwurzelendseitigen Bereich des Inserts (3) aufweist.
Patent DE-102014008585-A1 (DE)
Title: Vollwaschmitteltuch mit regulierter Phasenaustrittsdiffusion der waschaktiven Substanzen
Inventor: MAUSBERG MARCUS
IPC: C11D17/04
Filed: 2014-06-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung beschreibt ein Verfahren zur Herstellung eines Vollwaschmitteltuchs, gekennzeichnet durch die folgenden Schritte: (a) hydrophobes Beschichten eines hydrophilen Substrats oder hydrophiles Beschichten eines hydrophoben Substrats, um ein mehrschichtiges bei Raumtemperatur festes Trägersubstrat zu erhalten, (b) Aufbringen einer aus einem Flüssigwaschmittel und einem in Wasser unlöslichen funktionellen Additiv bestehenden Dispersion auf das Trägersubstrat. Die vorliegende Erfindung beschreibt weiterhin ein Vollwaschmitteltuch, umfassend ein bei Raumtemperatur festes Trägersubstrat sowie eine auf das Trägersubstrat aufgebrachte und aus einem Flüssigwaschmittel und einem in Wasser unlöslichen funktionellen Additiv bestehende Dispersion, dadurch gekennzeichnet, dass das Trägersubstrat aus einem hydrophilen und mit einer hydrophoben Beschichtung versehenen Substrat oder aus einem hydrophoben und mit einer hydrophilen Beschichtung versehenen Substrat besteht.
Patent DE-102014015488-A1 (DE)
Title: Zweifunktionaler Druckluftheber für biologische Kläranlagen, Verfahren zu dessen Betrieb und dessen Verwendung
Inventor: PRÄDEL HUBERT
IPC: F04F1/18
Filed: 2014-10-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen zweifunktionalen Druckluftheber für biologische Kläranlagen, welcher die Funktion eines Klarwasser- und eines Überschussschlammhebers ausführt, wobei beide Funktionen nur über die Betätigungszeit einer Druckluftquelle umgeschaltet werden. Die Aufgabe der Erfindung, einen störungssicheren, sich selbst reinigenden Wasserdruckluftheber bereitzustellen, welcher aus einem Bauteil besteht und dabei in einer Funktionseinheit als Überschussschlammheber und als Klarwasserheber funktioniert und dieser den Überschussschlamm direkt in einen Reaktor, in die Vorklärung oder in einen Schlammspeicher fördern kann, wird dadurch gelöst, dass der zweifunktionaler Druckluftheber ein senkrechtes, oben offenes Ansaugrohr (2) mit einer Ansaugöffnung (3) in seiner Wand und zwei senkrechten, parallel zueinander verlaufenden Druckluftheberrohren in Form eines Überschussschlammheberrohrs (4) und eines Klarwasserheberrohrs (5), wobei das Ansaugrohr (2) und die zwei Druckluftheberrohre unten in einen gemeinsamen Verbindungsraum in Form eines Verbindungsrohres (11) münden, eine Druckluftleitung (9), welche mit einem Druckluftverdichter (7) verbindbar ist, mit einer Lufteintrittsöffnung (6), welche an der Verbindungsstelle des Überschussschlammheberrohrs (4), des Klarwasserheberrohrs (5) und des Verbindungsrohrs (11) angebracht ist, wobei das Überschussschlammheberrohr (4) oben offen ist und seitlich oberhalb der maximalen Wasserhöhe (16) in das Reaktorwasser (1), in die Vorklärung der Kläranlage, in einen Schlammbehälter (17), in eine Filtertasse/Filtersack (19) oder in einen schlammstabilisierenden Komposter einleitbar und das Klarwasserheberrohr (5) oben offen und seitlich in den Kläranlagenabfluss einleitbar ist, und eine Steuerung (8), welche den Druckluftverdichter (7) ein- und ausschalten lässt, umfasst, wobei das Klarwasserheberrohr (5) im oberen Bereich in seinem Durchmesser erweitert ist und als Wasserpuffer (13) dient und die Ansaugöffnung (3) einen nach unten abgewinkelten offenen Rohrstutzen besitzt, welcher in der Wand des Ansaugrohres (2) in der Höhe der Klarwasserzone (12) des Reaktorwassers (1) anbringbar ist, in dem dieses einteilige Rohrsystem im Reaktorwasser (1) einer biologischen Kläranlage fest montierbar ist.