baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202018000852-U1 (DE)
Title: Beatmungsfilter für Innenkanülen von Trachealkanülen
IPC: A61M16/16
Filed: 2018-02-20
Abstract: Beatmungsfilter für das Innenlumen von Kanülen und Trachealkanülen mit Außenkanüle und Innenkanüle zum Einsetzen in ein Tracheostoma eines laryngektomierten Patienten zur Befeuchtung der Atemluft und Sperre für Staub und Luftverschmutzung, dadurch gekennzeichnet, dass ein offenporiger Filter (1) in einem Innenlumen (17) einer Kanüle und Innenkanüle (11) platziert wird und mittels Arretierung (4) und Sicherheitsfaden (5) mit einer Lumensperre (6) verbunden ist.
Patent DE-202018000999-U1 (DE)
Title: Solarthermischer Hohlspiegelkollektor
IPC: F24S23/74
Filed: 2018-02-23
Abstract: Solarhohlspiegelkollektor, dadurch gekennzeichnet, dass in einem quaderförmigen Flachrahmen (1) 12 halbkreisrunde Hohlspiegelsegmente (2a-I) vertikal angeordnet sind.
Patent DE-202018003974-U1 (DE)
Title: Stanzvorrichtung
IPC: B21D28/34
Filed: 2018-08-25
Abstract: Stanzvorrichtung zum Stanzen von Löchern in Anschlussbahnen zur Abdichtung von Flachdächern umfassend:- einen Stempel (2) mit einem Schneidwerkzeug (22),- eine Matrize (3),- eine Grundplatte (4) und- eine Halterung (5), wobei die Matrize in der Grundplatte (4) angeordnet ist, wobei der Stempel (2) in eine Stanzrichtung (50) hin- und herbewegbar in der Halterung (5) oberhalb der Matrize (3) gelagert ist, wobei die Stanzvorrichtung (50) einen Abstandsdorn (6) aufweist, wobei der Abstandsdorn (6) in einem Abstand (d1) zur Matrize (3) auf der Grundplatte (4) angeordnet ist, wobei der Abstandsdorn (6) auf einer der Halterung (5) zugewandten Seite (7) über die Grundplatte (4) hervorsteht, und wobei die Form des Abstandsdorns (6) mit der Form des Stempels (2) korrespondiert.
Patent DE-202018006086-U1 (DE)
Title: Aufhängevorrichtung für Möbel
IPC: A47B96/14
Filed: 2018-04-23
Abstract: Aufhängevorrichtung für Möbel, insbesondere Schrankmöbel, mit wenigstens einem Aufhänger (12), der ein am Möbelteil befestigbares Basisteil (13) und einen Tragarm (14) aufweist, der in seiner Gebrauchslage in einen Wandhalter (27) eingehängt ist, wobei Aushängesicherungsmittel vorgesehen sind, die ein Anschlagglied aufweisen, das in der Gebrauchslage des Tragarms (14) derart zum Wandhalter (27)ausgerichtet ist, dass ein unbeabsichtigtes Aushängen aus dem Wandhalter (27) verhindert wird, wobei das Anschlagglied zum beabsichtigten Aushängen in eine Freigabestellung (37) bewegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Anschlagglied als relativ zum Tragarm (14) zwischen einer Sicherungsstellung (38) und der Freigabestellung (37) um eine Schwenkachse (39) verschwenkbares Schwenkglied (40) ausgebildet ist.
Patent DE-202018100470-U1 (DE)
Title: Schnellzapfenverbindungsstruktur für eine Duschkabine
IPC: A47K3/30
Filed: 2018-01-29
Abstract: Schnellzapfenverbindungsstruktur für eine Duschkabine, umfassend ein erstes Verbindungsteil und ein zweites Verbindungsteil, dadurch gekennzeichnet, dass an dem ersten Verbindungsteil ein vorstehender Zapfen, der als eine sich nach unten verjüngende Struktur ausgebildet ist, und in dem zweiten Verbindungsteil ein konkaver Schlitz vorgesehen ist, der als eine sich nach unten verjüngende Struktur ausgebildet ist, wobei der Zapfen und der Schlitz aufeinander abgestimmt sind.
Patent DE-202018101986-U1 (DE)
Title: Intelligenter Rückunterstützungsantrieb
IPC: A61G5/10
Filed: 2018-04-12
Abstract: Intelligenter Rückunterstützungsantrieb, umfassend ein Universalrad, das eine hohle Nabe mit Öffnungen an zwei Enden umfasst, wobei eine Endkappe an beiden Enden der Nabe befestigt ist und ein elektrischer Antriebsmechanismus in der Nabe vorgesehen ist, um die Nabe zur Drehung anzutreiben, wobei beide Enden des elektrischen Antriebsmechanismus jeweils durch die Endkappen verlaufen und an den Endkappen gelagert sind, und mindestens zwei Reihen von Rollen, die entlang der Umfangsrichtung der Nabe angeordnet sind, beweglich am Umfang der Nabe montiert sind, dadurch gekennzeichnet, dass er ferner umfasst:ein Gehäuse, wobei ein Ende des Gehäuses symmetrisch mit einem Arm versehen ist, der sich in der axialen Richtung des Gehäuses erstreckt, und ein Montageraum zwischen den zwei Armen gebildet ist, wobei die beiden Enden des Antriebsmechanismus jeweils mit den Armen verbunden sind, nachdem das Universalrad in den Montageraum zwischen den beiden Armen eingetreten ist; wobei ein anderes Ende des Gehäuses verwendet wird, um an der Rückseite eines Transportwerkzeugs angelenkt zu sein, und das Universalrad in Kontakt mit dem Boden unter der Wirkung der Schwerkraft steht;eine Batterie, die im Gehäuse vorgesehen ist;ein Steuergerät, das sich im Gehäuse befindet und elektrisch mit der Batterie verbunden ist und dessen Ausgang elektrisch mit dem elektrischen Antriebsmechanismus verbunden ist.
Patent DE-202018102781-U1 (DE)
Title: Multifunktionsformmaschine
IPC: B21D35/00
Filed: 2018-05-18
Abstract: Multifunktionsformmaschine zum Einspannen von Prägestempeln, Matrizen, Gesenken, Spannstöcken, Spannvorrichtungen und weiteren Formvorrichtungen, dadurch gekennzeichnet,dass sie auf einem Ständer (6) steht, auf dem auf der beweglichen Formtraverse (8) der Formkopf (10) zum Einlegen von Formwerkzeugen eingespannt ist,dass auf dem Ständer (6) weiterhin der Tisch (4) zum Befestigen des Materials oder weiterer Formwerkzeuge gelagert ist, wobei die Formtraverse (8) in Haltern (12) oder in der Lager-Linearführung platziert auf den seitlichen Platten (7) gleitfähig gelagert und mit Hilfe eines Verbindungsteils (36) mit dem unteren Teil der Kolbenstangen der hydraulischen Zylinder (3) verbunden ist, die in ihrer oberen Position mit Hilfe von Verankerungsteilen (31) in das Stützprofil (9) abgestützt sind, unddass die hydraulischen Zylinder (3) mittels Röhre mit der hydraulischen Einheit (1) verbunden mit dem hydraulischen Verteiler (2) mit elektromagnetischen Ventilen verbunden mit Kabeln mit dem Bedienpult (5) verbunden.
Patent DE-202018104806-U1 (DE)
Title: Elektrischer Nebengenerator
IPC: H02K21/24
Filed: 2018-08-21
Abstract: Elektrischer Nabengenerator (10) mit einer feststehenden Achselement (12), einer Magnetfeldvorrichtung (22) zur Erzeugung eines Magnetfeldes und einer Leitereinrichtung (20), die relativ zur Magnetfeldvorrichtung (22) beweglich ist und an der die elektrischen Anschlüsse (34) zum Abgreifen der erzeugten elektrischen Leistung vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass sowohl die Magnetfeldvorrichtung (22) als auch die Leitervorrichtung (20) drehbar zu dem feststehenden Achselement (12) gelagert und zur Stromerzeugung relativ zueinander beweglich sind.
Patent DE-202018105451-U1 (DE)
Title: Hülse und Vorrichtung zur Aufnahme eines Kabelbaums
IPC: H02G3/04
Filed: 2018-09-21
Abstract: Hülse zur Aufnahme eines Kabelbaums (2), dadurch gekennzeichnet, dass die Hülse (3) an einer Außenkontur zumindest abschnittsweise mit Borsten versehen ist.
Patent DE-202018106909-U1 (DE)
Title: Wetterschutzbekleidung für Reitsportler
IPC: A41D13/00
Filed: 2018-12-04
Abstract: Wetterschutz für Reitsportler, mit einem einen Halsausschnitt und eine Beinöffnung aufweisenden Schutzumhang aus einem flexiblen Material, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Schutzumhang (2) zwei Fußschlaufen (9) angeordnet sind, die an gegenüberliegenden Bereichen des Schutzumhangs (2) über einen die Beinöffnung (4) begrenzenden unteren Rand (3) hinausragen.
Patent DE-202019004486-U1 (DE)
Title: Mitnehmer-Einrichtung
IPC: B60J1/20
Filed: 2019-11-04
Abstract: Mitnehmer-Einrichtung für verfahrbare Gardinen, insbesondere Kfz-Fenstergardinen,mit mindestens einer in einer Führungsschiene (12) verfahrbaren Mitnehmerbuchse (3), die auf einer Führungsplatte (4) angeordnet ist undmit einer an der Führungsplatte (4) befestigten Fixiereinrichtung (5) zur Halterung der verfahrbaren Gardine,wobei sich die Fixiereinrichtung (5) über eine vordere Stirnfläche (18) der Führungsplatte (4) in Längsrichtung hinaus erstreckt,dadurch gekennzeichnet,dass die Führungsplatte (4) eine sich nach rückwärts erstreckende Verlängerung (6) aufweist, unddass die mindestens eine Mitnehmerbuchse (3) mindestens mit ihrer vorderen Stirnseite (19) im Bereich der Verlängerung (6) angeordnet ist.
Patent DE-202019005284-U1 (DE)
Title: Vordereinheit einer Tourenskibindung mit einer Befestigungsanordnung für ein Harscheisen
IPC: A63C7/12
Filed: 2019-03-27
Abstract: Befestigungsanordnung (20) für ein mit einem Ski zu koppelndes Harscheisen (100), welches einen Scharnierstift (102) aufweist, welcher in einer Längsrichtung des Scharnierstifts (102) wenigstens einen Montageabschnitt (132) mit einer in einer zur Längsrichtung orthogonalen ersten Richtung kleineren Abmessung (m 1 ) und einer in einer zur Längsrichtung orthogonalen zweiten Richtung größeren Abmessung (m 2 ) sowie einen Sicherungsabschnitt (142) mit einer in der ersten und der zweiten Richtung im Wesentlichen gleich großen Abmessung (s) aufweist,
 wobei die Befestigungsanordnung (20) wenigstens einen Montagebefestigungsabschnitt (32) umfasst, welcher einen sich in einer im Wesentlichen quer zu einer Skilängsrichtung und im Wesentlichen parallel zu einer Skioberfläche verlaufenden Richtung erstreckenden Freiraum (36) zur Aufnahme des Montageabschnitts (132) des Scharnierstifts (102) definiert sowie eine sich in einer im Wesentlichen quer zu einer Skilängsrichtung und im Wesentlichen parallel zu einer Skioberfläche verlaufenden Richtung erstreckende Öffnung (38) zum Einfügen des Montageabschnitts (132) des Scharnierstifts (102) durch die Öffnung (38) definiert,
 wobei die Abmessung (am) in Skilängsrichtung der Öffnung (38) des Montagebefestigungsabschnitts (32) größer als die Abmessung (m 1 ) des Montageabschnitts (132) des Scharnierstifts (102) in der ersten Richtung und kleiner als die Abmessung (m 2 ) des Montageabschnitts (132) des Scharnierstifts (102) in der zweiten Richtung ist,
 dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungsanordnung (20) ferner wenigstens einen Sicherungsbefestigungsabschnitt (42) umfasst, welcher einen sich in einer im Wesentlichen quer zu einer Skilängsrichtung und im Wesentlichen parallel zu einer Skioberfläche verlaufenden Richtung erstreckenden Freiraum (46) zur Aufnahme des Sicherungsabschnitts (142) des Scharnierstifts (102) definiert sowie eine sich in einer im Wesentlichen quer zu einer Skilängsrichtung und im Wesentlichen parallel zu einer Skioberfläche verlaufenden Richtung erstreckende Öffnung (48) zum Einfügen des Sicherungsabschnitts (142) des Scharnierstifts (102) durch die Öffnung (48) definiert,
 wobei der wenigstens eine Sicherungsbefestigungsabschnitt (42) zumindest teilweise elastisch nachgiebig ist und wobei die Abmessung (a s ) in Skilängsrichtung der Öffnung (48) des Sicherungsbefestigungsabschnitts (42) kleiner ist als die Abmessung (s) des Sicherungsabschnitts (142) des Scharnierstifts (102).
Patent DE-202019100092-U1 (DE)
Title: Automatische Schneid- und Verpackungsmaschine
IPC: B65B13/16
Filed: 2019-01-10
Abstract: Automatisches Schneid- und Verpackungsmaschine, umfassend eine Bandklebestruktur, dadurch gekennzeichnet, dass der Bandklebemechanismus einen Klebetisch und einen zweiten Roboter zum Festklemmen des Produkts umfasst, wobei an dem Klebetisch ein Halter, eine Führungswelle und eine Klemmvorrichtung angeordnet sind, und wobei am oberen Ende des Halters eine Klebebandrolle angeordnet ist, und wobei an einem Endabschnitt der Führungswelle ein Führungsrad fest angeordnet ist, und wobei ein äußeres Ende des Klebebandes der Klebebandrolle von oben nach unten das Führungsrad umgeht und danach durch die Klemmvorrichtung festgeklemmt wird, und wobei durch die Drehung der Führungswelle das Führungsrad zur Drehung angetrieben werden kann, um das Klebeband herauszuziehen, und wobei die Klemmvorrichtung beweglich an dem Klebetisch angeordnet ist, um das Klebeband an der Außenseite des Produkts zu wickeln, und wobei der Bandklebemechanismus weiterhin ein Schneidmesser zum Schneiden des Klebebandes umfasst.
Patent DE-202019100224-U1 (DE)
Title: Klemmbaustein
IPC: A63H33/08
Filed: 2019-01-16
Abstract: Klemmbaustein, der einen Hauptkörper (1) umfasst, der eine erste Seite (1a) und eine zweite Seite (1b) aufweist, wobei die erste und zweite Seite (1a, 1b) einander entsprechend angeordnet sind, wobei auf der ersten und zweiten Seite (1a, 1b) jeweils eine Verbindungseinheit angeordnet ist, wobei es sich bei der Verbindungseinheit auf der ersten Seite (1a) um eine erste Rippe (2) und bei der Verbindungseinheit auf der zweiten Seite (1b) um eine zweite Rippe (3) handelt, wobei die erste und zweite Rippe (2, 3) zum Verbinden mit weiteren Klemmbauteilen dienen, dadurch gekennzeichnet, dass die Projektion der ersten Rippe (2) auf der ersten Seite (1a) senkrecht zur zweiten Rippe (3) auf der zweiten Seite (1b) verläuft, wobei die mittige Achse der ersten Rippe (2) als X-Achse und die mittige Achse der zweiten Rippe (3) als Y-Achse definiert ist, wobei die Projektion der ersten Rippe (2) auf der YZ-Ebene des Hauptkörpers (1) senkrecht zur Y-Achse und damit zur zweiten Rippe (3) verläuft, womit eine querlaufende oder vertikale Verbindung weiterer Klemmbausteine mit dem Hauptkörper (1) des Klemmbausteins ermöglicht wird.
Patent DE-202019104511-U1 (DE)
Title: Bewegliches Fahrzeugmodulsystem
IPC: B60R11/00
Filed: 2019-08-15
Abstract: Fahrzeugmodulsystem, gekennzeichnet durch:eine Basisstruktur, die einen Anbringungspunkt definiert;ein Schienenmerkmal, das entlang eines Bodenabschnitts der Basisstruktur angeordnet ist; undein Anbringungsmerkmal, das eine Halterung zum lösbaren Koppeln an den Anbringungspunkt aufweist.
Patent DE-202020100065-U1 (DE)
Title: Sitzbaugruppenhalterung
IPC: B60N2/64
Filed: 2020-01-08
Abstract: Fahrzeugsitzbaugruppe, die durch Folgendes gekennzeichnet ist:
 eine Rückenlehne einschließlich einer Basis; und
 einen Verstellabschnitt, der an einem ersten und einem zweiten Anbringungspunkt schwenkbar mit der Basis gekoppelt ist und Folgendes beinhaltet:
 ein erstes und ein zweites Längselement;
 eine Platte, die zwischen dem ersten und dem zweiten Längselement angeordnet ist;
 ein Querelement, das sich zwischen dem ersten und dem zweiten Anbringungspunkt erstreckt; und
 eine Halterung, die an die Platte gekoppelt und zwischen der Platte und dem Querelement angeordnet ist.
Patent DE-202020103608-U1 (DE)
Title: Landwirtschaftliche Maschine
IPC: A01D87/00
Filed: 2020-06-23
Abstract: Landwirtschaftliche Maschine mit einer Aufnahmevorrichtung (2) zum Aufnehmen von Erntegut vom Boden, wobei die Aufnahmevorrichtung (2) eine Aufnahmetrommel (3) mit umlaufend antreibbaren Stacheln (4) aufweist, wobei die Aufnahmetrommel (3) quer zur Fahrtrichtung (25) um eine liegende, etwa mittig angeordnete Pendelachse (8) neigbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahmetrommel (3) an ihren gegenüberliegenden Endabschnitten durch jeweils zwei Lenker (10, 11) aufgehängt ist, von denen jeder einerseits gelenkig an der Aufnahmetrommel (3) und andererseits gelenkig an einem Maschinenrahmenteil (12) gelagert ist, wobei die Gelenkpunkte (13, 14, 15, 16) der Lenker (10, 11) derart angeordnet sind, dass die genannte etwa mittig angeordnete Pendelachse (8) für die von den Lenkern (10, 11) gehaltene Aufnahmetrommel (3) als Momentanpol oder -achse von den Lenkern (10, 11) ausgebildet ist.
Patent DE-202020106549-U1 (DE)
Title: Hilfsrahmen für ein Kipperfahrzeug
IPC: B62D21/00
Filed: 2020-11-16
Abstract: Hilfsrahmen (100) für ein Kipperfahrzeug, umfassend:- wenigstens zwei sich im Wesentlichen in Längsrichtung des Kipperfahrzeugs erstreckende Längsträger (112, 114); und- einen vorderen Kippträger (116) und einen hinteren Kippträger (118), welche sich in Längsrichtung des Kipperfahrzeugs beabstandet voneinander im Wesentlichen rechtwinklig zu den Längsträgern (112, 114) erstrecken und mit diesen gekoppelt sind, um eine Auflage für einen Kippaufbau des Kipperfahrzeugs zu bilden; wobei die beiden Längsträger (112, 114) entlang ihrer Erstreckung ein durch eine Mehrzahl von Durchbrechungen gebildetes Lochbild (112a, 114a) zur Befestigung von externen Komponenten aufweisen.
Patent DE-202020107545-U1 (DE)
Title: Hängebahnsystem zum Transportieren von Werkstücken
IPC: B65G39/02
Filed: 2020-12-23
Abstract: Hängebahnsystem (10) zum Transportieren von Werkstücken, mit
 a) zumindest zwei schienengeführten Fahrwerken (24, 26), wobei
 b) zumindest zwei Fahrwerke (24, 26) über eine Lasttraverse (22) zu einem Transportwagen (20) verbunden sind,
 c) die Lasttraverse (22) zur Aufnahme von Werkstücken ausgelegt ist und sich im Wesentlichen entlang einer Förderrichtung (A) erstreckt,
 d) jedes Fahrwerk (24, 26) zumindest eine Laufrolle (28-32) aufweist,
 e) zumindest eine der Laufrollen (32) des Transportwagens (20) antreibbar ist,
 f) für jede antreibbare Laufrolle (32) ein eigener Elektromotor (36) an dem Fahrwerk (26) angebracht ist und
 g) der Transportwagen (20) einen Energiespeicher (40) für den Antrieb der antreibbaren Laufrollen (32) aufweist.
Patent DE-202021100126-U1 (DE)
Title: Ästhetisch gestaltete Kücheneinrichtung mit Videobildschirmen an den Schranktüren
IPC: A47B97/00
Filed: 2021-01-13
Abstract: Bei diesem Gebrauchsmuster wurden Elemente genutzt, die bereits auf dem Markt verfügbar sind. Das Grundkonzept ist es nämlich, Einrichtungselemente mit Videobildschirmen zu kombinieren.
Patent DE-202021102238-U1 (DE)
Title: Drehkippfenster und Beschlaganordnung
IPC: E06B3/50
Filed: 2021-04-27
Abstract: Dreh-/Kippfenster (1) mit
 a. einem festen Blendrahmen (2) und einem relativ dazu um eine Kippachse (X-Achse) in eine Kippstellung und um eine zur Kippachse (X-Achse) senkrechte Drehachse (Y-Achse) in eine Drehstellung beweglichen Flügel (3) mit einem Flügelrahmen,
 b. wobei der Blendrahmen (2) und der Flügelrahmen (31) jeweils zwei horizontal und zwei vertikal ausrichtbare Rahmenholme (201-204; 301-304) aufweisen, und
 c. einer Beschlaganordnung (4), die einen Dreh-/Kippbeschlag aufweist und eine Einrichtung zur Kippwinkelbegrenzung beim Öffnen des Flügels um die Kippachse, sowie eine Stellvorrichtung (46) zum Umstellen zumindest zwischen einem Drehöffnen und einem Kippöffnen des Flügels (3), dadurch gekennzeichnet, dass
 d. die Einrichtung zur Kippwinkelbegrenzung zwei Lenkeranordnungen (47, 48) zwischen Blendrahmen (2) und Flügelrahmen (31) aufweist,
 e. wobei die eine der Lenkeranordnungen (48) an der Seite der Drehachse zwischen dem Blendrahmen (2) und dem Flügelrahmen (31) angeordnet ist und wobei eine der Lenkeranordnungen (47) an einer gegenüberliegenden Seite des Flügelrahmens (3) zwischen Blendrahmen (2) und Flügelrahmen, und
 f. wobei die beiden Lenkeranordnungen zum Drehöffnen jeweils auf verschiedene Weise vom Flügel (3) lösbar sind.
Patent DE-202022101061-U1 (DE)
Title: Geräteerkennungssystem
IPC: G16H40/00
Filed: 2022-02-24
Abstract: Geräteerkennungssystem (SYS1), umfassend:
 - eine Steuereinheit (11),
 - ein Mikrofon (15), das mit der Steuereinheit (11) verbunden ist,
 - eine Speichervorrichtung (13), die mit der Steuereinheit (11) verbunden ist, und
 - eine Bilderfassungsvorrichtung (12), die mit der Steuereinheit (11) verbunden ist und zur Erfassung mehrerer Bildinformationen dient,
 wobei die Bilderfassungsvorrichtung (12) mindestens eine Gerätekassetten-Bildinformation in einer Gerätekassette (B1-BN) erfasst,
 wobei die Steuereinheit (11) anhand der Gerätekassetten-Bildinformation eine Geräteanzahl mehrerer Geräte (TL1-TLN) in der Gerätekassette (B1-BN) bestimmt und feststellt, ob die Geräteanzahl mit einer vorbestimmten Geräteanzahl übereinstimmt, wobei die Steuereinheit (11) einen Gerätetyp und einen Gerätecode jedes der mehreren Geräte (TL1-TLN) detektiert und die Aussehensintegrität jedes der mehreren Geräte (TL1-TLN) detektiert,
 wobei die Steuereinheit (11) und das Mikrofon (15) anhand einer Toninformation sowie der Gerätetypen und -codes der mehreren Geräte (TL1-TLN) eine Bestätigungsinformation für jedes der mehreren Geräte (TL1-TLN) liefern.
Patent DE-202022101307-U1 (DE)
Title: Bodenplatte für Reitsport- und Sportplätze
IPC: A63K3/00
Filed: 2022-03-10
Abstract: Bodenplatte (10) für Reitsportplätze und Sportplätze, die auf einem Untergrund (25) verlegbar ist, wobei die Bodenplatte (10) wenigstens eine Strukturplatte (14) aus einem Kunststoffmaterial aufweist, die eine Basisplatte (15) aufweist, auf deren dem Untergrund (25) abgewandten Oberseite eine Vielzahl von Noppen (16) vorgesehen ist,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 die Bodenplatte (10) ferner eine elastische Gummimatte (12) aufweist;
 die wenigstens eine Strukturplatte (14) auf der dem Untergrund (25) abgewandten Oberseite der elastischen Gummimatte (12) angeordnet ist;
 die Basisplatte (15) der wenigstens einen Strukturplatte (14) eine Schichtdicke von maximal 20 mm hat; und
 die Bodenplatte (10) ferner wenigstens ein Befestigungselement (20) aufweist, durch das die Basisplatte (15) der wenigstens einen Strukturplatte (14) auf der Gummimatte (12) befestigt ist.
Patent DE-202022103565-U1 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung zur Erzeugung eines Beleuchtungsfeldes für eine Kamera
IPC: G03B15/03
Filed: 2022-06-28
Abstract: Beleuchtungsvorrichtung (10) zur Erzeugung eines Beleuchtungsfeldes für eine Kamera (100), wobei die Beleuchtungsvorrichtung (10) mindestens einen Lichtsender (12) und einen dem Lichtsender (12) zugeordneten Reflektorkegel (14) mit innen verspiegelter Mantelfläche aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Reflektorkegel (14) an dessen Grundfläche eine Sendelinse (16) angeordnet ist, um ein Beleuchtungsfeld eines vorgegebenen Beleuchtungswinkels zu erzeugen.
Patent DE-202022106245-U1 (DE)
Title: Brillenglas mit Tönung
IPC: G02C7/10
Filed: 2022-11-07
Abstract: Brillenglas mit einer Tönung, welche die Transmission von Licht durch das mindestens eine Brillenglas im sichtbaren Spektrum verändert, dadurch gekennzeichnet, dass die Tönung derart ausgestaltet ist, dass Hellempfindlichkeitskurve des Glases in einem Bereich von 500nm bis 600nm einen Maximalwert aufweist und im Bereich von 400nm bis zur Wellenlänge, bei welcher die Hellempfindlichkeitskurve des Glases den Maximalwert erreicht, die Hellempfindlichl<eitswerte im Wesentlichen dem Verlauf der Hellempfindlichkeitskurve des menschlichen Auges folgen, jedoch jeweils um bis zu 55% unter den jeweiligen Hellempfindlichl<eitswerten des menschlichen Auges liegen.
Patent DE-202022106791-U1 (DE)
Title: Halsringabschirmung von Preformen in Heizofen
IPC: B29C49/64
Filed: 2022-12-05
Abstract: Vorrichtung (1) zum Erwärmen von Kunststoffvorformlingen (2), welche eine Mantelfläche (24) und einen Kopfbereich (5) mit einer Mündung (4), einem Außengewinde und einem Tragring (3) aufweisen, mit einer Transporteinrichtung, welche die Kunststoffvorformlinge (2) entlang eines vorgegebenen Transportpfades transportiert, wobei die Transporteinrichtung ein bewegbares Transportmittel aufweist, an dem eine Vielzahl von Halteeinrichtungen (6) zum Halten der Kunststoffvorformlinge (2) angeordnet ist, wobei die Halteeinrichtungen (6) den Kopfbereich (5) der Kunststoffvorformlinge (2) erfassen, wobei bevorzugt jeder Halteeinrichtung (6) eine von der Transporteinrichtung getragene Abschirmeinrichtung (62) zum Schutz des zwischen Tragring (3) und Mündung (4) befindlichen Kopfbereiches (5) der Kunststoffvorformlinge (2) gegen Erwärmung zugeordnet ist und wobei jede Abschirmeinrichtung (62) eine Blende (8) aufweist, welche mit einer den Tragring (3) umgebenden Öffnung (9) ausgebildet ist und jede Blende (8) scheibenartig ausgebildet ist und durch wenigstens ein Befestigungselement (11) mit der Transporteinrichtung verbunden ist, mit einer Vielzahl an Heizelementen (7), welche entlang des Transportpfades angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Abschirmeinrichtung (62) unterhalb der Blende (8) wenigstens ein gegenüber der Blende (8) bewegliches Abschirmteil (50, 51) aufweist, welches wenigstens in einer Stellung derart angeordnet ist, dass die Unterseite des Tragrings (3) im Wesentlichen wenigstens teilweise abgeschirmt wird.