baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19714855-B4 (DE)
Title: Magnetkarte
Inventor: MASO CAVEDA ELIZANDE
IPC: G06K19/06
Filed: 1997-04-10
Granted: 2006-12-07
Abstract: Magnetkarte,
auf deren Oberfläche graphische Änderungen
von Schriftzeichen durch einen Thermodruckvorgang vorgenommen werden,
die aus einer Mehrzahl von übereinander
angeordneten Schichten besteht, bei der die Schriftzeichen abhängig von
den letzten, anzuzeigenden Schriftzeichen zur Verwertung in bezug
auf ihre räumliche
Verteilung geändert
werden können,
und die wahlweise ohne Schutzschichten verwendet werden kann, dadurch
gekennzeichnet, daß die
Magnetkarte (10) zwei äußere Schutzschichten
(1, 1') aufweist, an die nach innen zwei bedruckte Schichten (2,
2') anschließen,
auf die bedruckte Schicht (2) nach innen eine Thermodruckschicht (3)
anschließt,
auf die eine Polyäthylen-Terephthalan-Schicht
(4) folgt, an die eine Magnetschicht (5) anschließt, die
ihrerseits an eine Abschirmschicht (6) anschließt, die wiederum auf der entgegengesetzten
Seite mit der bedruckten Schicht (2') in Verbindung steht.
Patent DE-19729064-B4 (DE)
Title: Zusammenklappbarer Exzenterspannhebel
Inventor: GIEBER GUENTER
IPC: F16B2/18
Filed: 1997-07-08
Granted: 2008-12-11
Abstract: Exzenterspannhebel
bestehend aus einem Exzenter (1) und einem Spannhebel (2), dadurch
gekennzeichnet, daß der
Spannhebel (2) mit dem Exzenter (1) gelenkig um eine zur Drehachse
des Exzenters (1) parallelen Achse (Bolzen 3) schwenkbar verbunden
ist, daß der
Schwenkbereich durch Anschläge
(9) auf einen Winkel von etwa 180° begrenzt
ist, sodaß der
Spannhebel (2) beim Spannen des Exzenters (1) wirksam ist und nach
dem Spannen an den Exzenter (1) beiklappbar ist, daß der aufgeklappte
Spannhebel (2) gegenüber
dem Exzenter (1) querverschiebbar ist und daß weitere Anschläge (11)
vorgesehen sind, die beim Verschieben des Spannhebels (2) so zur
Anlage kommen, daß der
Spannhebel (2) den Exzenter (1) beim Lösen mitnimmt.
Patent DE-19731222-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Ausbilden einer Stanznietverbindung sowie eine Fügevorrichtung für Stanzniete
Inventor: ROESER HERMANN
IPC: B21J15/26
Filed: 1997-07-21
Granted: 2009-10-08
Abstract: Verfahren zur Ausbildung einer Stanznietverbindung, bei dem  ein Stempel (4) und ein Niederhalter (5) über eine Übertragungseinheit (2) durch eine elektromotorische Antriebseinheit (1) angetrieben werden, die eine Rotationsbewegung der Antriebseinheit (1) in eine Translationsbewegung des Stempels (4) und des Niederhalters (5) umwandelt,  ein Verfahrweg des Stempels (4) und des Niederhalters (5) während eines Stanznietvorgangs ermittelt wird und  eine Kraft oder eine der Kraft entsprechende Kenngröße des Stempels (4) oder des Stempels (4) und des Niederhalters (5) in Abhängigkeit vom Weg des Stempels (4) oder vom Weg des Stempels (4) und des Niederhalters (5) gemessen und der Dicke der Fügeteile zugeordnet wird.
Patent DE-19780641-B4 (DE)
Title: Kartonmaterial-Zuschnitt für einen Papierbehälter sowie Verfahren zur Formung eines Papierbehälters
Inventor: IWAYA ISAO
IPC: B31B50/59
Filed: 1997-02-05
Granted: 2010-12-09
Abstract: Kartonmaterial-Zuschnitt für einen Papierbehälter, der – eine Umfangswand (119, 121, 125) mit einem Bördelrand (127) aufweist, mit  mehreren in Richtung von der Vorderfläche zu der Rückfläche des Kartonmaterials eingeprägten Kerblinien (117), die sich in der Umfangswand annähernd radial zu dem äußeren Rand (103, 105) hin erstrecken,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Kerblinien (117) in der Umfangswand (119, 121, 125) in einem Abstand (a, b) von mindestens 1 mm vom äußeren Rand (103, 105) enden, wodurch bei Bördelung des Randes (103, 105) des Papierbehälters die Kerblinien (117) bördelfrei bleiben.
Patent DE-19781098-B4 (DE)
Title: Blood and interstitial fluid sampling device for analysis=processing - includes disposable lancet mounted in housing also carrying capillary tube which can be slid in longitudinal direction relative to lancet
Inventor: DOUGLAS JOEL S
IPC: A61J1/20
Filed: 1997-05-16
Granted: 2005-05-19
Abstract: The lancing apparatus includes a disposable lancing element (12) for making an incision through a user's skin and includes a body (16) having a skin lancing member (14) projecting from one end. A capillary tube (18) is mounted in the body in a lateral relation ship to the skin lancing member and may be slid longitudinally relative to the body such as to extend past the skin lancing member. The body includes a number of circumferentially spaced bosses which project outward from the body for guiding the disposable element installation in a carrier element. The skin lancing member may comprise a number of needles (14) or barbs arranged side by side.
Patent DE-19821123-B4 (DE)
Title: Schalteinrichtung für eine Abtaueinrichtung einer Fahrzeugscheibe
Inventor: RIECK KLAUS
IPC: B60J1/20
Filed: 1998-05-12
Granted: 2006-11-23
Abstract: Schalteinrichtung
(14) für
eine Abtaueinrichtung (2) einer Fahrzeugscheibe (8), aufweisend
einen Feuchtigkeitssensor (3), einen Temperatursensor (5) zur Erfassung
der Lufttemperatur in der Umgebung der Fahrzeugscheibe (8) sowie
einen Temperatursensor (4) zur Erfassung der Temperatur der Fahrzeugscheibe
(8), wobei in einer Schalteinheit (1) die Signale (9, 10, 11) des
Feuchtigkeitssensors (3) und der Temperatursensoren (4, 5) zusammengeführt sind
und die Schalteinheit (1) die Signale (9, 10, 11) auf Vorliegen
von Eisbildung auf der Fahrzeugscheibe (8) untersucht und daraus
ggf. ein Schaltsignal (12) für
die der Fahrzeugscheibe (8) zugeordnete Abtaueinrichtung (2) erzeugt,
dadurch gekennzeichnet, daß der Feuchtigkeitssensor
(3) ein an dem Fahrzeug vorhandener Regensensor (3) ist, der Feuchtigkeit
direkt auf der Außenseite
der Fahrzeugscheibe (8) erfaßt,
und daß die
Schalteinheit (1) bei Feststellung von Feuchtigkeit auf der Außenseite
der Fahrzeugscheibe (8) durch den Regensensor (3) und gleichzeitiger
Feststellung von zur Eisbildung geeigneten Temperaturen von Fahrzeugscheibe
(8) und/oder Umgebung der Fahrzeugscheibe (8) durch...
Patent DE-19853810-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum selektiven Ausscheiden von Partikeln aus einem Textilfaserstrom
Inventor: HERGETH HUBERT
IPC: D01G9/00
Filed: 1998-11-21
Granted: 2014-02-13
Abstract: Vorrichtung zum Ausscheiden von Fremdteilen aus Textilfasern, mit einer Walze (1), die von Muldenblechen umgeben ist, wobei sich zwischen zwei Muldenblechen (8, 13) eine Ausschleusöffnung (E) zum Ausscheiden der Fremdteile erstreckt, mit Düsen (10), die jeweils einen sektionalen Druckluftstrom abgeben, und mit einem Luftleitelement (12) zum Ableiten der von den Düsen (10) abgegebenen sektionalen Druckluftströmungen, dadurch gekennzeichnet, dass die Düsen (10) ein oder mehrere Luftstrahlen zum Wegblasen von erkannten Fremdteilen von der Walze (1) abgeben und dass das Luftleitelement (12) im Bereich der Ausschleuseöffnung (E) einen von der Walzenoberfläche der Walze (1) weg gekrümmten, zu einem Auffangwagen (15) weisenden Verlauf aufweist, durch den das Luftleitelement (12) die Druckluft von der Walzenoberfläche weg in den Auffangwagen (15) leitet.
Patent DE-19928186-B4 (DE)
Title: Piezoaktor zur Betätigung eines mechanischen Bauteils
Inventor: KIENZLER DIETER
IPC: F02M51/06
Filed: 1999-06-19
Granted: 2005-08-04
Abstract: 1)
Piezoaktor zur Betätigung
eines mechanischen Bauteils, insbesondere für einen Einspritzinjektor zur
Kraftstoffzumessung in einem Verbrennungsmotor, mit  – einem
Gehäuse
(3), in dem ein Piezoelement (2) des Piezoaktors (1) axial beweglich
gehalten ist,  – mindestens
einem auf Zug vorgespannten Federelement (10, 11; 17)), das in axialer
Richtung zwischen dem Piezoelement (2) und einer oberen Fixierung
im Gehäuse
(3) angeordnet ist,  – mit
einer Spannanordnung (8; 18), die einen mit dem Piezoelement (2)
verbundenen Druckbolzen (5) mechanisch mit dem Federelement (10,
11; 17) verbindet, wobei eine Betätigung des Piezoaktors (1)
zu einer axialen Ausdehnung des Piezoelements (2) und damit zu einer
axialen Bewegung des Druckbolzens (5) gegen die Kraft des Federelements
(10, 11; 17) führt.
Patent DE-19951799-B4 (DE)
Title: Fahrzeugboden
Inventor: HABERSTROH RUDOLF
IPC: B62D25/20
Filed: 1999-10-28
Granted: 2004-12-02
Abstract: Fahrzeugboden
mit einer fachwerkartigen Tragstruktur (2), die mehrere, geneigt
zueinander verlaufende und miteinander verbundene Träger (3,
4) aufweist und die mehrere aneinandergrenzende, von den Trägern (3,
4) eingefasste Segmente (5) besitzt, und mit einer Wanne (6), die
eine umlaufende Seitenwand (7) aufweist, die mit ihrer freien Endkante
(8) an den Trägern
(3, 4) anliegt, dadurch gekennzeichnet, daß die Wanne (6) aus wenigstens
zwei Teilwannen (10, 11) besteht, die jeweils eine Flanschkontur
(18, 19) aufweisen, mit der die Teilwannen (10, 11) aneinander abgedichtet
befestigt sind, daß zwischen
den Flanschkonturen (18, 19) und der Tragstruktur (2) eine Öffnung (20)
ausgebildet ist, durch welche die Teilwanneninnenräume (16,
17) miteinander kommunizieren, daß die Wannne (6) wenigstens
zwei aneinandergrenzende Segmente (5) bedeckt und daß die Wanne
(6) an der Unterseite der Tragstruktur (2) angebracht ist.
Patent DE-19962771-B4 (DE)
Title: Beifahrersitz-Airbagsystem
Inventor: OKADA YASUSHI
IPC: B60R21/20
Filed: 1999-12-23
Granted: 2006-02-23
Abstract: Beifahrersitz-Airbagsystem,
enthaltend:  ein in einer Instrumententafel (2) unter einer
Windschutzscheibe (1) eines Fahrzeugs aufgenommenes Gehäuse (7);  eine
als Bereich einer Oberseite der Instrumententafel in dem oberen
Bereich des Gehäuses
ausgebildete Klappe (15); und  einen in dem Gehäuse aufgenommenen
und befestigten, zusammengefalteten Airbag (17), wobei, wenn Aufblasgas in
den Airbag durch einen Gaseinlass (18) des Airbags einströmt, der
Airbag entfaltet und aufgeblasen wird, um die Klappe zu öffnen, so
dass der Airbag aus der Klappe vorspringt und sich in Richtung zur
Hinterseite des Fahrzeugs längs
der Windschutzscheibe ausdehnt,  wobei der Airbag enthält:  einen
dem Gaseinlass gegenüberliegenden
Oberwandbereich (21);  einen Vorderrand (31) und einen Hinterrand
(32), die an der Vorderseite und Hinterseite des Fahrzeugs angeordnet sind;
und  einen linken Rand (33) und einen rechten Rand (34), die
an der linken und rechten Seite des Fahrzeugs angeordnet sind,  wobei
der Airbag derart zusammengelegt wird, dass...
Patent AU-2018100171-B4 (AU)
Title: System and method for joining and hanging ducts
Inventor: FISCHER HERBERT J
IPC: F16L23/14
Filed: 2018-02-06
Granted: 2018-08-23
Abstract: A system and method of assembling flanged duct sections, using large sheet metal screws through opposing inserted corner plates. The large screws are threadedly inserted fully through the corner plates of a first duct section and hold perpendicular thereto for guiding alignment with the mating duct section. The screws hold the duct sections apart to allow aligning them without fluid sealant or tape gasket material on one of the duct sections contacting the other. The screws are then threadedly engaged with the corner plates of the mating duct section, bringing the duct sections together with a leak resistant seal therebetween. Optional hanger brackets can be placed between the corner plates before assembly, and additional screws used to deform the flanges and corner plates about the brackets to compress the sealant or gasket thereabout.
Patent DE-102004020522-B4 (DE)
Title: Zykloidalpropeller
Inventor: JUERGENS DIRK
IPC: B63B/
Filed: 2004-04-26
Granted: 2006-04-27
Abstract: Zykloidalpropeller
für ein
Schiff;  1.1 mit einem Rotor, der eine Anzahl von Flügeln (4,
4') aufweist, deren jeder im Betrieb eine schwingende Bewegung um
eine Schwenkachse ausführt;  1.2
die Schwenkachsen der Flügel
(4, 4') verlaufen parallel zur Drehachse des Rotors;  1.3 am
freien Ende der Flügel
(4, 4') ist eine Schutzplatte (5) vorgesehen, die wenigstens annähernd senkrecht
zur Drehachse des Rotors und zu den Schwenkachsen der Flügel (4,
4') verläuft;  1.4
die Schutzplatte (5) weist wenigstens einen Schlitz (7, 7') auf,
der sich durch die Schutzplatte (5) hindurcherstreckt und der wenigstens
annähernd
quer zur Fahrtrichtung R des Schiffes verläuft;  1.5 die Flächenpaare,
die den Schlitz (7, 7') bilden, sind gerundet und verlaufen im Wesentlichen
parallel zueinander.
Patent DE-102004025119-B4 (DE)
Title: Röntgenstrahler
Inventor: DEURINGER JOSEF DR
IPC: H01J35/30
Filed: 2004-05-21
Granted: 2012-08-02
Abstract: Röntgenstrahler mit einer in einem Gehäuse (1) aufgenommenen Anode (3) und einer Einrichtung (6) zur Bestimmung der Lage eines Röntgenstrahlen emittierenden Brennflecks (9) auf der Anode (3), dadurch gekennzeichnet, dass die Einrichtung (6) einen in Form eines Rohrs ausgebildeten Kollimator (7) aufweist, dessen Achse (KA) auf eine Sollposition des Brennflecks (9) auf der Anode (3) gerichtet ist.
Patent DE-102004061758-B4 (DE)
Title: Windstopeinrichtung
Inventor: ALBRECHT BJÖRN
IPC: B60J7/22
Filed: 2004-12-22
Granted: 2015-08-13
Abstract: Windstopeinrichtung (10), welche im Wesentlichen ein mehrteiliges Windschott (12) und ein mehrteiliges Abdeckschott (14) umfasst, wobei das mehrteilige Windschott (12) um mindestens eine Windschottklappachse und das mehrteilige Abdeckschott (14) um mindestens eine Abdeckschottklappachse von einer Nichtgebrauchsstellung (A), bei der die Windschottteile (12A, 12C) und die Abdeckschottteile (14A, 14C) in zusammengeklappter Stellung im Wesentlichen aufeinander liegen, in eine Gebrauchsstellung (C) bringbar sind, bei der die Windstopeinrichtung (10) mit einer Karosserie (16) verbunden ist und die um die mindestens eine Abdeckschottklappachse (AA) geklappten Abdeckschottteile (14A, 14C) und die um die mindestens eine Windschottklappachse (WA1, WA2) geklappten Windschottteile (12A, 12C) einen Teilbereich des Fahrgastraums horizontal abdecken und die Windschottteile (12A, 12B, 12C) durch Klappung um eine Verbindungsklappachse (VA) quer zu einer Fahrtrichtung im Wesentlichen rechtwinklig zu den Abdeckschottteilen (14A, 14C) aufstellbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass ein linkes und ein rechtes Abdeckschottteil (14A, 14C) um die mindestens eine Abdeckschottklappachse (AA) und gleichzeitig ein linkes und ein rechtes Windschottteil (12A, 12C) um eine zugehörige erste und eine zweite Windschottklappachse (WA1, WA2) aus der Nichtgebrauchsstellung (A) in eine Abdeckposition (B) in die den Fahrgastraum abdeckende Stellung klappbar sind, aus der das linke und das rechte Windschottteil (12A, 12C) und ein zwischen der ersten und zweiten Windschottklappachse (WA1, WA2) ausgebildetes mittleres Windschottteil (12B) gemeinsam um die Verbindungsklappachse (VA) in die Gebrauchsstellung (C) klappbar sind.
Patent DE-102005010643-B4 (DE)
Title: Stromsparende differenzielle Breitbandtreiberschaltung
Inventor: KOBAN RUEDIGER
IPC: H03F1/02
Filed: 2005-03-08
Granted: 2009-05-07
Abstract: Stromsparende
differenzielle Breitbandtreiberschaltung (1, 100) mit:  a) einem
differenziellen Eingangsverstärker
(6) zum Verstärken
eines differenziellen Eingangssignals (IN+, IN–) in ein erstes Zwischensignal
(Z1–)
und ein zweites Zwischensignal (Z1+) eines differenziellen Zwischensignals
(Z1–, Z1+);  b)
einem ersten Transimpedanzverstärker
(12), der einen invertierenden Eingang (16), einen nicht-invertierenden (14)
Eingang und einen Ausgang (18) aufweist, wobei an dem nichtinvertierenden
Eingang (14) das erste Zwischensignal (Z1–) anliegt und der Ausgang
(18) über
einen ersten Rückkopplungswiderstand
(26) zur Stromgegenkopplung an den invertierenden Eingang (16) des
ersten Transimpedanzverstärkers
(12) angeschlossen ist;  c) einem zweiten Transimpedanzverstärker (13),
der einen invertierenden Eingang (17), einen nicht-invertierenden Eingang
(15) und einen Ausgang aufweist, wobei an dem nichtinvertierenden
Eingang (15) das zweite Zwischensignal (Z1+) anliegt und der Ausgang
(19) über
einem zweiten Rückkopplungswiderstand
(27) zur Stromgegenkopplung an den invertierenden Eingang (17) des
zweiten Transimpedanzverstärkers
(13) angeschlossen ist;  d) wobei ein dritter Rückkopplungswiderstand
(28) zwischen den invertierenden...
Patent DE-102005018176-B4 (DE)
Title: Temperiervorrichtung für ein Schweißen von Bahnschienen und/oder Schienenbauteilen sowie Verfahren unter Verwendung der Vorrichtung
Inventor: KAISER STEPHAN
IPC: E01B29/44
Filed: 2005-04-19
Granted: 2007-03-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Temperiervorrichtung (1) für ein Schweißen von Bahnschienen und/oder Schienenbauteilen sowie ein Verfahren zum Schweißen derselben unter Verwendung der Temperiervorrichtung (1). Dazu weist die Temperiervorrichtung (1) eine Temperierdecke (2) auf, die entlang eines Schienenstrangabschnitts (3) das Profil (4) des Schienenstrangabschnitts (3) eng anliegend unter Freilassung der Unterseite (5) des Schienenfußes (6) ummantelt. Die Temperierdecke (2) weist mindestens zwei Lagen (7, 8) auf, wobei eine innere Lage (7) ein temperiertes Medium in Längsrichtung des Schienenstrangabschnitts (3) hin und zurück von bzw. zu einem Einspeisungsbereich der Temperierdecke (2) führt. Eine äußere Lage (8) weist ein thermisch isolierendes Material (10) auf.
Patent DE-102005018649-B4 (DE)
Title: Bremssystem mit elektromotorisch angetriebenem Kolben-Zylinder-System
Inventor: LEIBER HEINZ
IPC: B60T13/12
Filed: 2005-04-21
Granted: 2018-10-31
Abstract: Bremsanlage, eine Betätigungseinrichtung (30) und eine Steuer- und Regeleinrichtung (22) aufweisend, wobei die Steuer- und Regeleinrichtung (22) anhand der Bewegung und/oder Position der Betätigungseinrichtung (30) eine elektromotorische Antriebsvorrichtung (5c, 6, 7, 7a) steuert, wobei die elektromotorische Antriebsvorrichtung (5c, 6, 7, 7a) einen Kolben (1) eines Kolben-Zylinder-Systems über eine nicht-hydraulische Getriebevorrichtung verstellt, so dass sich im Arbeitsraum (4', 4a', 4b') des Zylinders ein Druck einstellt, wobei der Arbeitsraum (4', 4a', 4b') über eine Druckleitung (13) mit einer Radbremse (15, 17) in Verbindung ist, wobei bei Ausfall der elektromotorischen Antriebsvorrichtung (5c, 6, 7, 7a) die Betätigungseinrichtung (30) den Kolben (1) verstellt, dadurch gekennzeichnet, dass die Druckregelung unter Verwendung eines Kennfelds erfolgt, wobei die Steuer- und Regeleinrichtung (22) mittels mindestens eines ersten Sensors die Kolbenposition und mittels eines zweitens Sensors den Strom ermittelt und unter Verwendung des Kennfelds die Position des Kolbens (1) einstellt, wobei das Kennfeld im Betrieb adaptiert wird.
Patent DE-102005027788-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Detektion von Analyten in flüssigen Medien
Inventor: ZIEGLER CHRISTIANE
IPC: G01N33/50
Filed: 2005-06-15
Granted: 2008-02-14
Abstract: Verfahren
zur Detektion von Analyten in flüssigen
Medien mittels einer Cantileversonde, dadurch gekennzeichnet, daß eine säulen- oder
pfeilerartige Cantileversonde verwendet wird, deren Mantelfläche von
einem Luftspalt umgeben ist, wobei der Spaltabstand so gewählt wird,
daß das
flüssige
Medium aufgrund der Oberflächenspannung
den Luftspalt nicht benetzt und wobei der Deckel der Cantileversonde
dem fluiden Medium ausgesetzt wird und die sensitive Fläche darstellt.
Patent DE-102005051027-B4 (DE)
Title: Einrichtung und Verfahren zum Einschlagen eines Gebindes in Folie
IPC: B65B11/10
Filed: 2005-10-25
Granted: 2008-10-02
Abstract: Einrichtung
zum Einschlagen von aus mehreren verpackten Produkten (P) zusammengestellten Gebinden
(G) in Folie (5) mit  a) einem in Transportrichtung (T) umlaufend
angetriebenen, endlosen Transportband (6), auf das die Gebinde (G) aufsetzbar
sind;  b) einer über
das Transportband (6) zugeführten
Folie (5);  c) mindestens einem vor einem aufgesetzten Gebinde
(G) in Transportrichtung (T) mit der Geschwindigkeit v T  des Transportbandes
(6) umlaufenden ersten Bügel
(7), an dem das Gebinde (G) anliegt;  d) einem unterhalb der
zugeführten
Folie (9) angeordneten, mit höherer
Geschwindigkeit als das Transportband (6) angetriebenen zweiten
Bügel (8),
der auf einer Bahnkurve (B 2 ) das Transportband
(6) umrundet und auf seiner Bahnkurve (B 2 )
oberhalb des Transportbandes (6) die Folie (5) um das am ersten
Bügel (7)
anliegende Gebinde herumzieht,   dadurch gekennzeichnet, dass  e)
auch der erste Bügel
(7) das Transportband (6) auf einer Bahnkurve (B 1 )
umrundet,  f) die Bahnkurven (B 1 , B 2 ) der...
Patent DE-102005052517-B4 (DE)
Inventor: KREHL DIETMAR
IPC: F16L17/035
Filed: 2005-11-03
Granted: 2010-01-21
Abstract: Pipeline coupling ( 6 ) for connecting individual pipeline sections ( 51, 52 ), and pipeline system, wherein individual pipeline sections ( 51, 52 ) are clamped together at their end faces by pipe-clamp-like split couplings, and a sealing ring ( 10 ) is arranged inside the split coupling part ( 8 ), said sealing ring ( 10 ) having at least one pressure chamber ( 12 ) and at least two spaced-apart sealing surfaces ( 11 ) which, under the delivery pressure of the medium to be delivered, bear in a sealing manner against the outer circumference of the respective pipeline sections ( 51, 52 ), and wherein the sealing ring ( 10 ) furthermore has an encircling distance web ( 13 ) which points radially inwards and extends between the end faces of the clamped pipeline sections ( 51, 52 ), wherein at least one connecting passage which is permanently effective under delivery pressure is provided in the pipeline coupling ( 6 ) between the interior of the pipeline system and the pressure chamber ( 12 ) in the sealing ring ( 10 ), preferably by recesses ( 15 ) in the distance web ( 13 ).
Patent DE-102006019459-B4 (DE)
Title: Front-Auswurfsmechanismus zum Auswerfen von Schmiedestücken
Inventor: CHANG CHIA-YIN
IPC: B21D45/02
Filed: 2006-04-26
Granted: 2009-01-22
Abstract: Ein
Auswurfsmechanismus betreibbar durch eine Presseneinrichtung (3)
einer Schmiedemaschine, um ein Schmiedestück aus einer Formmulde einer Formbaugruppe
(33) auszuwerfen, aufweisend:  eine erste Schwingeinheit (4)
daran angepasst, durch die Presseneinrichtung (3) angetrieben zu
werden;  eine Nockenwelle (45), angetrieben durch die erste Schwingeinheit
(4), um sich hin- und herzudrehen;  eine Auswurfsnockeneinheit
(6), die auf und drehbar gemeinsam mit der Nockenwelle (45) montiert
ist;  eine Auswurfsstange (53) daran angepasst, das Schmiedestück aus der
Formmulde auszuwerfen; und  eine angelenkte zweite Schwingeinheit
(50), die einen Auswurfsarm (51) hat, welcher mit der Auswurfsstange
(53) in betätigendem
Bezug steht und einen angetriebenen Arm (512), der durch die Auswurfsnockeneinheit
(6) angelenkt wird, um den Auswurfsarm (51) zu bewegen, wobei der Auswurfmechanismus
gekennzeichnet ist dadurch, dass die Auswurfsnockeneinheit (6) einen
lösbaren
Nockenring (61) enthält,
der um die Nockenwelle (45) herum angeordnet ist, wobei der Nockenring
(61) eine Vielzahl von im Winkel beabstandeten Nockenvorsprüngen...