baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-3333261-C2 (DE)
Title: Vorrichtung zum pneumatischen oder hydraulischen Fördern von Schüttgut
IPC: B65G53/52
Filed: 1983-09-15
Granted: 1986-01-09
Abstract: Gegenstand der Anmeldung bildet eine Vorrichtung zum pneumatischen oder hydraulischen Fördern von staubförmigem, pulverigem oder körnigem Schüttgut, die eine Förderleitung aufweist mit einem darin angeordneten achsparallel verlaufenden Innenrohr, welches mit Auslaß- und Einlaßöffnungen versehen ist. Um bei einer derartigen Vorrichtung das Schüttgut in der Förderleitung fortlaufend so stark zu verwirbeln, daß sich nicht festsitzende Gutspfropfen bilden können, andererseits aber die Möglichkeit zu haben, bei Bildung von Gutspfropfen diese aufzulösen, ist als Lösung vorgesehen, daß in dem Innenrohr (2) zwischen einer Auslaß- und einer Einlaßöffnung (3, 4) eine senkrecht stehende Scheibe (5) angeordnet ist, die mit mindestens einer Öffnung (6) versehen ist, welche vorzugsweise aus einem kreisrunden Loch besteht, das in der Mitte der Scheibe (5) angeordnet ist oder die aus einem Schlitz (13) besteht. Dabei kann die Scheibe (5) außermittig zwischen der Auslaß- und der Einlaßöffnung (3, 4) angeordnet sein und auswechselbar im Innenrohr (2) befestigt sein.
Patent DE-3406761-C2 (DE)
Title: Nadelfadenwächter für Stickmaschinen
IPC: B65H63/032
Filed: 1984-02-24
Granted: 1986-11-20
Abstract: Der Nadelfadenwächter für Stickmaschinen umfaßt einen als Schalter im Stromkreis einer Warnanlage (40) wirkenden doppelarmigen Schwenkhebel (1), der auf einer, den einen Pol des Schalters bildenden Lagerstange (6) aufsitzt. Der andere Pol des Schalters wird durch eine sich wenigstens angenähert vertikal über der Lagerstange (6) und parallel zu dieser erstreckende Anschlagstange (7) gebildet, mit welcher der fadenösenfreie Arm (4) des Schwenkhebels (1) zusammenwirkt, wobei die Anschlagstange (7) eine Hülse (15) aus einem elektrisch isolierenden Material trägt, welche Hülse den anderen, die Offenlage des Schalters begrenzenden Anschlag bildet, mit welchem der die Fadenöse (2) tragende Arm (3) des Schwenkhebels (1) zusammenwirkt, welche Hülse ferner zwischen einer, einen Kontakt ermöglichenden und einer, einen Kontakt verhindernden Endlage auf der Anschlagstange (7) verdrehbar ist und welche Hülse der Auflage für einen, sich in ungespanntem Zustand befindlichen Nadelfaden (19) dient.  Diese Maßnahmen gestatten die Konzeption eines einfachen, aber funktionssicheren Nadelfadenwächters, der allen Anforderungen genügt.
Patent DE-3412911-C2 (DE)
Title: Spurführungs-Servosteuerung für eine Informationslesevorrichtung
IPC: G11B7/085
Filed: 1984-04-05
Granted: 1986-11-06
Abstract: Spurführungs-Servosteuerung für eine Informationslesevorrichtung, wie beispielsweise einen Videoplattenspieler oder einen CD-Plattenspieler mit einem Servoschleifenschalter (13) zum Öffnen und Schließen der Spurführungs-Servoschleife und einer Zeitsteuerschaltung (18), die ein Zeitsteuersignal zum Steuern des Servoschleifenschalters (13) nach Maßgabe eines Spurlaufsignals, das aus einem Abnehmerausgangssignal und den Zeitpunkten des Nulldurchgangs des Spurführungsfehlersignals gebildet wird, erzeugt. Um die Arbeit des Servoschleifenschalters (13) sehr genau zu steuern, ist eine Phasenverschiebungsschaltung (19) zwischen einer ein Spurlaufsignal erzeugenden Einrichtung (11) und einer den Nulldurchgang wahrnehmenden Detektoreinrichtung (17) vorgesehen, die im wesentlichen die gleiche Phasencharakteristik wie eine Entzerrerschaltung (12) hat, die in der Spurführungs-Servoschleife liegt.
Patent DE-3415906-C2 (DE)
Title: Klauenkupplung
IPC: F16D3/16
Filed: 1984-04-28
Granted: 1986-03-13
Abstract: Die Kupplung hat ein Antriebsteil und ein Abtriebsteil mit gleicher Anzahl von an- und abtriebseitigen Klauen, die mit Abstand zwischen ihren Seitenflächen ineinandergreifen, sowie bewegliche Übertragungskörper zwischen den antriebseitigen und abtriebseitigen Klauen. Die Kupplung ist dadurch gekennzeichnet, daß die Räume zwischen den Seitenflächen der Klauen radial verengt sind, jeder Übertragungskörper auf der der Verengung abgewandten Seite durch ein radial bewegliches Stützelement abgestützt ist und alle Stützelemente der in gleicher Drehrichtung kraftübertragenden Übertragungskörper durch jeweils ein Fluidsystem gekoppelt sind. Die Kupplung gestattet den Ausgleich von Radial-, Axial- und Winkelverlagerungen der Wellen. Radial-, Axial- und Winkelschwingungen können gedämpft werden. Gleitreibungsverluste können vermieden werden.
Patent DE-3423183-C2 (DE)
Title: Futterlader
IPC: A01D87/00
Filed: 1984-06-22
Granted: 1986-10-30
Abstract: Der Futterlader nimmt Futter, z. B. Heu, das auf einem langen, ebenen Feldtrockner (5) getrocknet wurde, auf und befördert es in einen Transportbehälter (7). Bei einer bekannten Vorrichtung zum Aufladen von getrocknetem Futter entstehen beim Gleiten des Futters über einen langen Aufnehmer durch Reibung Bröckelverluste im Futter. Bei dem erfindungsgemäßen Futterlader (62) nach Fig. 1 wird die Strecke, auf welcher das getrocknete Futter auf dem Aufnehmer (3) gleitet, wesentlich verkürzt, und Bröckelverluste im Futter werden vermieden. Der Futterlader (62) besteht aus einem Bandförderer (63), an dem in enger Folge breite Schaufeln (64) als Aufnehmer (3) für das Futter direkt befestigt sind. In einem weiteren Ausführungsbeispiel sind die Aufnehmer als Zinken ausgebildet, die unmittelbar am Bandförderer befestigt sind. In einem anderen Ausführungsbeispiel dienen Becher als Aufnehmer, die lose und quer am Bandförderer liegen und durch lösbare Riemen in ihrer Lage am Bandförderer gehalten werden. Futterlader, die Zinken als Aufnehmer haben, können getrocknetes Futter auch unmittelbar von der Wiese aufnehmen.
Patent DE-3432535-C2 (DE)
IPC: F16C29/06
Filed: 1984-09-05
Granted: 1987-09-03
Abstract: 1. Apparatus for linear guidance, in particular for guidance in a straight line, comprising a pair of guide portions (2, 3) which extend in parallel relationship and rolling members (5) which are fitted therebetween and which, in the case of at least one of the guide portions, roll against two parallel running bars (6) which are each arranged in a respective running bar bed (7) in the guide portion (2), and jaws (10, 11) which hold the running bars (6) in their respective running bar bed (7) and which embrace the running bars (6) from the side remote from the rolling members (5), to beyond the location of the greatest running bar thickness, leaving a track for the rolling members (5), wherein the jaws (10) which lie against the running bar bed (7) inwardly, that is to say between the running bars (6), are in the form of resiliently yielding limbs (12.1) of stirrup members (12) which are arranged transversely between the running bars (6), characterised in that the outwardly disposed jaws (11) are in the form of edge projections of the respective running bar bed (7), said edge projections being fixed on the guide portion (2), and the stirrup members (12), as members which are independent of the outwardly disposed jaws (11), are latched self holdingly in position between the running bars (6).
Patent DE-3438304-C2 (DE)
Title: Elektrischer Schnappschalter
IPC: H01H13/36
Filed: 1984-10-19
Granted: 1986-10-09
Abstract: Es wird ein elektrischer Schnappschalter vorgeschlagen, der zumindest drei Festkontaktteile aufweist, denen ein über eine Befestigungseinrichtung beeinflußbares, mit Kontaktbelägen versehenes, langgestrecktes, im wesentlichen flach und rechteckförmig ausgebildetes Schnappschaltelement aus elektrisch leitfähigem Material zugeordnet ist, aus dem zumindest ein von einer Schmalseite ausgehender Federlappen freigeschnitten ist. Dabei ist zum Zweck der Realisierung zweier voneinander unabhängiger Schaltbereiche bei der Anwendung nur eines Schnappschaltelementes vorgesehen, daß von der der einen Schmalseite gegenüberliegenden anderen Schmalseite ebenfalls zumindest ein freigeschnittener Federlappen ausgeht, daß die freien Enden der von den beiden Schmalseiten ausgehenden Federlappen an ein und demselben Festkontaktteil gelagert sind und daß das Schnappschaltelement im Bereich seiner Querachse an einem Schalterbaustein gelagert ist.
Patent DE-3439523-C2 (DE)
Title: Scheibenwischer für Kraftwagen
IPC: B60S1/40
Filed: 1984-10-29
Granted: 1986-10-30
Abstract: Die Anmeldung bezieht sich auf einen Scheibenwischer für Kraftwagen, mit einem Wischerarm, der an seinem freien Ende in einen U-förmigen Haken ausläuft, wobei zwischen die U-Schenkel ein an einem Wischerblatt angelenktes, vorzugsweise aus Kunststoff bestehendes Verbindungsstück einschiebbar und dort festlegbar ist. Um eine spielfreie Verbindung auch in Längsrichtung von Wischerarm bzw. Wischerblatt sicherzustellen, ist erfindungsgemäß vorgesehen, daß in der Schwenkachse des Verbindungsstückes an diesem ein Verschlußbügel angelenkt ist, der in seiner geschlossenen Stellung den U-förmigen Haken außen klemmend umgreift und das Verbindungsstück gegen den Wischerarm verspannt.
Patent DE-3633783-C2 (DE)
IPC: A47L9/00
Filed: 1986-10-03
Granted: 1989-08-17
Abstract: The vacuum cleaner consists of a drawer-shaped housing part 4 which can be pulled out of a second housing part 5. The drawer-shaped housing part 4 contains the dust bag and accessories and the motor space 12 situated behind them. When the housing part 4 is pulled out up to the stop, the motor space still remains completely covered by the top side of the housing part 5. <IMAGE>
Patent DE-3723827-C2 (DE)
IPC: B65H19/22
Filed: 1987-07-18
Granted: 1991-03-07
Abstract: A method for winding material 11 fed without interruption onto several winding cores 7, in particular on printing machines, makes use of a two-drum winder having two bearing drums 3, 4 and in the support 14 of which the winding material 11 is wound on a winding core 7 to form a roll 13 and is at the same time supported by a loading drum 8. The winding material 11 is firstly wound onto winding core 7 lying on the two bearing drums 3, 4 of the two-drum winder until the roll 13 has a weight which is sufficient for pressing against a supporting drum 21 of a Pope-type winder 20. The roll 13 is taken by a pivoting device 23 from the support 14 of the drum winder and is transferred by means of the second supporting drum 4 to the supporting drum 21 of the Pope-type winder 20 and is ready-wound there until the envisaged final diameter of the roll is achieved. 
<IMAGE>
Patent DE-3735419-C2 (DE)
IPC: B29C45/47
Filed: 1987-10-20
Granted: 1989-10-12
Abstract: A plasticizing and injecting unit for use in an injection molding machine, having a carrier and supply block (10), which includes a pair of second bores (14), which are symmetrical with respect to the injection axis (s-s), and a pair of third bores (13), which are also symmetrical to the injection axis. The second bores contain respective advance-retract cylinders (A). The third bores contain respective injection cylinders (E). The advance-retract cylinders (A) are operable to axially advance and retract the plasticizing and injecting unit. The injection cylinders (E) are operable to inject molten plastic material into the injection mold. The second bores (14) are symmetrical to a first plane (f-f), which defines an angle ( alpha ) with a horizontal plane (h-h) extending through the injection axis (s-s). The third bores are symmetrical to a second plane (e-e), which includes a second angle ( beta ) with the horizontal plane.
Patent DE-4142159-C2 (DE)
Inventor: ODEMER MICHAEL
IPC: H02J7/00
Filed: 1991-12-20
Granted: 1995-03-23
Abstract: The invention is directed to a holding device for battery-powered electrical appliances as, for example, shavers, hair cutters and the like, which include at least one rechargeable storage cell, in which the storage cell of the electrical appliance is connected to a source of power for recharging purposes by a coupling means establishing electrical contact. In addition to providing the retaining members, the holding device includes a coupling means for establishing electrical contact between the electrical appliance one the one side and an electrical lead or a source of power on the other side, and an interlocking device arranged between the electrical appliance and the coupling means such as to selectively permit an electrical connection to be made between the electrical appliance and the coupling means. Following removal of an interlocking device, for example, by hand, the connector plug of the electrical appliance may be plugged into the connector socket of the coupling means.
Patent NL-1000662-C2 (NL)
Title: Pit for taking drain water samples
Inventor: WOUDE PIETER JAN MARIE VAN DER
IPC: E03F5/02
Filed: 1995-06-26
Granted: 1996-12-31
Abstract: The pit for taking drain water samples has a plastic housing (2) with a vertical duct (4) closeable with bottom section (3). Top of duct (4) is closeable with a lid. The housing (2) has a bottom part (2a) and at the top a cylindrical insert muff (5) with outwardly sloping flange rim (6) and top part (2b). Housing (2) has two diametrical opposed cylindrical insert muffs (7,8) positioned just above bottom section (3) of housing (2). Between insert muffs (7,8) are the inlet and outlet apertures of pit (1). Between insert muffs (7,8) and the bottom part (3) is a half-cylindrical gulley (9). Recess (11) houses a wedge shaped bottom part.
Patent NL-1007552-C2 (NL)
Title: Heat exchanger for use in Stirling engine
Inventor: STEENACKERS PIETER DELFINA
IPC: F28D9/00
Filed: 1997-11-17
Granted: 1999-05-18
Abstract: The continuous thin metal wall has parallel plates (4, 5) linked by curved ends. The wall separates channels (6, 11) for the heating and heated fluids. The top and bottom edges of the plates (7, 8) are bent over and moulded into sealing panels.
Patent NL-1007683-C2 (NL)
Inventor: SMITS ANTONIUS ADRIANUS ARNOLD
IPC: B65B61/20
Filed: 1997-12-03
Granted: 1999-06-07
Abstract: A device for affixing objects to products moving in a row, which device includes a holder for a stock of the objects and with an affixing device that includes a carrier for removing an object from the holder and moving the object. The affixing device is capable of rotary movement about an axis of rotation. The object is affixed to the moving product during the rotary movement of the affixing device. The affixing device can be driven intermittently between rotation and standstill. During the standstill of the affixing device, the carrier can remove the object from the holder. Preferably, more than one carrier is provided, with the carriers each provided with a suction nozzle.
Patent NL-1020573-C2 (NL)
Title: Greenhouse construction method, uses mobile room on site to assemble frameworks from frame sections
Inventor: COELEN LEONARD WILHELMUS CORNE
IPC: E04G21/14
Filed: 2002-05-10
Granted: 2003-01-08
Abstract: Assembly of the framework (68) from the various frame sections is carried out on the construction site, inside a mobile room (3). A greenhouse (6) is constructed in situ from partition elements in the form of vertical wall sections (90, 91) and ventilation windows (5). Each vertical section comprises a first framework assembled from a first set of frame sections, each first framework containing at least one glass panel. Each ventilation window comprises a second framework containing at least one glass panel. The vertical wall sections are placed in position, a support construction is created and the ventilation windows are placed on top of the support construction. An independent claim is also included for a unit containing the mobile room for carrying out this method, the room containing manufacturing apparatus (4) comprising a die for receiving the frame sections and assembling a framework from them.
Patent NL-1025270-C2 (NL)
Title: Cut flower wrapping method, comprises supplying flowers to lower sheet of film at right angles to film transport direction
Inventor: BARNHOORN PETER RONALD
IPC: B65B25/02
Filed: 2004-01-16
Granted: 2005-07-19
Abstract: The flowers are supplied to a lower sheet of film in a direction (43) at right angles to the transport direction (42) for the upper and lower sheets of film. The flowers are placed on top of the lower film and then an upper film is placed on top of the flowers and lower film and then two films are bonded together. Independent claims are also included for the following: (a) Flower wrapping device (2) used to carry out this method, comprising feed systems for supplying the two films, a connecting means (25) for joining the two films together to form a sleeve for the flowers, a support for the lower film and the flowers on top of it and a positioning device for placing the upper film on top of the lower film; and (b) Flower bouquet wrapped in a film sleeve comprising two pieces of film bonded together along two diverging lines.
Patent NL-1026670-C2 (NL)
Title: Encapsulation of electronic components, e.g. semiconductors, in mold by introducing part of conditioning gas into mold cavity during release of encapsulating material such that releasing gas pressure is exerted on encapsulating material
Inventor: PETERS HENRIKUS JOHANNES BERNA
IPC: B29C45/43
Filed: 2004-07-16
Granted: 2006-01-17
Abstract: Electronic components in mold are encapsulated by introducing a part of the conditioning gas into the mold cavity during release of the encapsulating material from the mold cavity such that a releasing gas pressure is exerted on the encapsulating material by the conditioning gas. Encapsulation of electronic components in mold comprises placing the electronic component for encapsulating in a mold cavity, and feeding an encapsulating material to the mold cavity. A part of the mold surface defines the mold cavity is brought into contact with a conditioning gas containing a decreased oxygen concentration relative to the atmosphere. A part of the conditioning gas is introduced into the mold cavity during release of the encapsulating material from the mold cavity such that a releasing gas pressure is exerted on the encapsulating material by the conditioning gas. An independent claim is also included for a device (1) for encapsulating an electronic component (12), in particular a semiconductor, with encapsulating material, comprising at least two co-acting mold parts (2, 3) which are mutually displaceable between a molding position, in which the mold parts take up a position for defining at least one mold cavity (4) receiving the electronic component, and an opened position in which the mold parts are situated at a greater distance from each other than in the encapsulating position. A feed mechanism is provided for encapsulating material (5) connecting to the mold cavity. A supply mechanism is provided for a conditioning gas with a decreased oxygen concentration relative to the atmosphere. It is connected to a contact side of at least one of the mold parts.
Patent NL-1040462-C2 (NL)
Title: A pipe transit system for plastic pipes.
Inventor: BEELE JOHANNES ALFRED
IPC: F16L5/04
Filed: 2013-10-18
Granted: 2015-04-23
Abstract: A pipe transit system for plastic pipes comprising: a conduit (1) having an axial direction and at least one thermally softenable pipe (2) extending therethrough; at least two sealings (3), each sealing (3) being sealingly positioned between an inner wall of the conduit (1) and the at least one pipe (2); at least one rubberlike thermally expandable sleeve (5) surrounding the at least one thermally softenable pipe (2), the at least one rubberlike thermally expandable sleeve (5) in axial direction being situated between the at least two sealings (3), each of the at least one sleeve (5) and the at least two sealings (3) being an unconnected separate entity even though in axial direction also being adjacent one of the at least two sealings (3) and the at least one sleeve (5).
Patent NL-2009165-C2 (NL)
Title: System and method for production of a primary fluid, such as oil, from an underground reservoir.
Inventor: ALBERTS BERT FENNECHIENES
IPC: E21B23/14
Filed: 2012-07-10
Granted: 2014-01-13
Abstract: The invention relates to a system and a method for production of a fluid from an underground reservoir. The system comprises a casing (10) with an internal tubing (11); a set of plug-in devices that are each arranged to perform a specific function; means for wire line installation and retrievement of the plug-in devices; means for (un) locking and means for sealing the plug-in devices in the casing. Two secondary fluid lines (15) alongside the tubing are connectable to the plug-in devices via inlets/outlets (12, 13) for operating the devices. The plug-in device can be a blind plug, gas lift valve, downhole pump, packer, check valve etc.
Patent NL-2010900-C2 (NL)
Inventor: KUIJK EWALD
IPC: F16M13/02
Filed: 2013-05-31
Granted: 2014-12-02
Abstract: Support for a flat panel display, comprising a vertically oriented base member, a fixing member for rigidly securing a flat panel display thereto, wherein the mounting member is pivotable about a horizontal pivot axis with respect to the base member between a neutral position and an inclined, downwardly directed position, wherein the fastening element is also aligned vertically in the neutral position, at least substantially, a coupling element which is on the one hand connected at its respective ends to pivot about respective horizontal pivot axes with the base member and on the other hand the mounting element, characterized in that the support further comprises locking means between the base member and the fastening element are operable to releasably lock the fixing element in the neutral position.
Patent SE-517021-C2 (SE)
Inventor: INGVARSSON ROBERT
IPC: F23J1/00
Filed: 2000-04-28
Abstract: A device (3) for the combustion of granular solid fuel, for example wood flour pellets, chippings and the like, comprising a combustion chamber (16), an air inlet (24) having a fan (25) for providing air to the combustion chamber and for creating a predetermined through blowing of air through the combustion chamber before, during and after the combustion of the fuel, a dosing unit (12) for feeding of the fuel to the combustion chamber, an ignition device (28) for ignition of the fuel, a control and checking unit (32) for operation of associated or co-operating parts arranged in or at the combustion device and also an outlet (26) for hot combustion gases from the combustion of the fuel from the combustion chamber to a boiler section (27) in a heating boiler (6) for transfer of the heat to the heating system of the heating boiler (6), for example through water-cooled surfaces in the heating boiler. According to the invention, the combustion device (3) also comprises a movably arranged ash feeder (29) with a drive unit (30), controlled by the control and checking unit for automatic out feeding out of the combustion chamber of ashes, unburned fuel and slag products (31), which are created during the combustion of the fuel.
Patent SE-518364-C2 (SE)
Inventor: ASP FREDRIK
IPC: A61F13/00
Filed: 2000-12-06
Abstract: The invention refers to an absorbent article such as a sanitary napkin, an incontinence guard, a diaper, or a panty-liner, which article has a substantially elongated shape with a longitudinal direction and a transverse direction and exhibits two side edges (9, 10), a front edge (11) and a rear edge (12), a front portion (6) and a rear portion (7), and a central portion (8) situated between the front portion (6) and the rear portion (7). The article furthermore exhibits a liquid-pervious cover layer (2) and a liquid-impervious cover layer (3) and an absorbent body (4). The invention is characterized in that the rear portion (7) of the absorbent body (4) comprises a layer (17) that is split in a first leg (15) and a second leg (16) with a gap between the legs (15, 16), where an angle alpha is defined between the first leg (15) and the second leg (16), and that an elastic member (19) is placed between the first leg (15) and the second leg (16), which elastic member (19) essentially extends in the longitudinal direction.