baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202011101456-U1 (DE)
Title: Stirlingmotor ganz neuer und besonderer Bauart im Niederdruckbereich
IPC: F02G1/043
Filed: 2011-06-03
Abstract: ist dadurch gekennzeichnet, dass anstelle von Kolben und Zylinder, eine Arbeitsmembrane mit Gummireifen abgedichtet, die zu verrichtende Arbeit übernimmt (siehe Zeichnung). Der Gummireifen (1) ist mit zwei Metallmembranen (3 und 4) gasdicht, zusammen montiert. Die Membrane (3) ist feststehend, während die bewegliche Membrane (4) hin- und herbewegend, Nutzarbeit auf die Kurbelwelle (6) überträgt. Um Totvolumen zu vermeiden, wird ein Vollgummiring (2) im KFZ-Reifen (1) einmontiert. Die Vorteile dieses Kurbeltriebes sind: – leichter und ruhiger Lauf des Motors, – keine Reibung an den Zylinderwänden, – keine Ölschmierung, – hohe Kräfte bei niedrigen Gasdrücken zu erzeugen
Patent DE-202012000226-U1 (DE)
Title: Buchstabenkartenspiel
IPC: A63F1/00
Filed: 2012-01-11
Abstract: Kartenspiel für mehrere Spieler, dadurch gekennzeichnet, dass dieses Kartenspiel aus Spielkarten (1) besteht, die die Abbildung mindestens eines Buchstabens (2) in beliebiger Schriftart oder eines Jokers (3) in beliebiger Darstellung zeigen.
Patent DE-202012001233-U1 (DE)
Title: Aus Blechen, ohne Werkzeug, zusammensteckbarer Grill der auch als Windschutz für Gas/Multifuelkocher verwendet werden kann
IPC: A47J37/07
Filed: 2012-02-08
Abstract: Stecksystem Das Stecksystem ist dadurch gekennzeichnet, dass es ohne Werkzeug montierbar ist. Die Schlitze im Blech ermöglichen es die Bleche ineinander zu schieben. Dadurch wird eine stabile Verbindung ermöglicht.
Patent DE-202012001276-U1 (DE)
Title: WC-Bürste mit integriertem Spendermechanismus zur Aufnahme und dosierten Abgabe von WC-Flüssigreiniger
IPC: A47K11/10
Filed: 2012-02-08
Abstract: Folgende Schutzansprüche werden im Zusammenhang mit der Erfindung gestellt: Die technische Nutzung des hohlen Griffs einer WC-Bürste als Aufnahmebehältnis für WC-Flüssigreiniger. Die technisch neuartige Kombination des Werkzeugs „WC-Bürste” mit einer zusätzlichen technischen Funktion. Die zusätzliche technische Funktion ist gegeben durch einen in den Griffintegrierten Spendermechanismus zur Aufnahme und Abgabe von WC-Flüssigreiniger.
Patent DE-202012001570-U1 (DE)
Title: Trinkbecher
IPC: A47G19/22
Filed: 2012-02-15
Abstract: Trinkbecher mit einem Boden (1) und einem Mantel (2), mit einem zwischen dem Boden (1) und einer wasserdurchlässigen Trennwand (3) abgeschlossenen Aufnahmeraum (5) zur Aufnahme einer Substanz (6), dadurch gekennzeichnet, dass die Trennwand (3) einen umlaufenden, mit dem Boden (1) verbundenen Rand (8) und eine zentrische Erhebung (4) zur Begrenzung des Aufnahmeraumes (5) hat.
Patent DE-202012003094-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verschließen eines Anschlussstutzens eines mediumbefüllbaren Bauteils
IPC: F02B77/00
Filed: 2012-03-20
Abstract: Vorrichtung zum Verschließen eines Anschlussstutzens eines mediumbefüllbaren Bauteils für eine Dichtheitsprüfung, mit einem auf dem Anschlussstutzen des Bauteils befestigbaren Absperrorgan, dadurch gekennzeichnet, dass das Absperrorgan (3) wenigstens zwei bewegliche Klemmbacken (5) umfasst, die in montiertem Zustand den Anschlussstutzen (2) auf gegenüberliegenden Seiten umgreifen, und dass ein Sicherungsring (12) vorgesehen ist, der zwischen einer die Klemmbacken (5) für eine Bewegung freigebenden und einer die Klemmbacken (5) in montiertem Zustand formschlüssig sichernden Sperrposition beweglich gelagert ist.
Patent DE-202012004607-U1 (DE)
Title: Spiegelfliesen und Spiegelkacheln aus verschiedenen und unterschiedlichen Materialien
IPC: E04F13/072
Filed: 2012-05-08
Abstract: SpiegelFliesen und SpiegelKacheln für Böden, Decken und Wände, dadurch gekennzeichnet, dass grundsätzlich eine Spiegeloberfläche in unterschiedlichen Sorten, verschiedenen Arten sowie Oberflächenstrukturen und Beschaffenheiten gegeben ist.
Patent DE-202012005944-U1 (DE)
Title: Abzugsvorrichtung für stranggepresste Kunststoffprofile
IPC: B29C48/90
Filed: 2012-06-20
Abstract: Abzugsvorrichtung für stranggepresste Kunststoffprofile (25), insbesondere Fensterprofile, mit einer an einem Grundrahmen (5) befestigten Abzugseinheit (2) mit mindestens zwei das Kunststoffprofil (25) der Länge nach zwischen sich erfassenden, gegenläufig umlaufenden Abzugsaggregaten (16, 17) zur Aufbringung einer in Richtung der Längsachse (6) des Kunststoffprofils (25) wirkenden Abzugskraft, dadurch gekennzeichnet, dass die Abzugseinheit (2) um eine zur Abzugsrichtung parallelen Achse drehbar am Grundrahmen (5) befestigt ist.
Patent DE-202012006619-U1 (DE)
Title: Einstellbare Haltevorrichtung für ein Essbesteck zur Befestigung an Hand oder Arm einer Person mit eingeschränkter Handfunktion (Messer)
IPC: A47G21/08
Filed: 2012-07-07
Abstract: Einstellbare Haltevorrichtung für ein Essbesteck (Messer) zur Befestigung an Hand oder Arm einer Person mit eingeschränkter Handfunktion, aufweisend 2 Elemente zum Befestigen an der Person und zur Aufnahme des Essbestecks, wird dadurch gekennzeichnet, dass Aufnahmeelement und Befestigungselement jeweils im Wesentlichen starr ausgebildet, mit einer Schraubenverbindung verbunden und flexibel einstellbar zueinander sind.
Patent DE-202012007996-U1 (DE)
Title: Abdeckung
IPC: H01H9/02
Filed: 2012-08-21
Abstract: Abdeckung (100) für mindesten einen Einstellknopf (200), wobei die Abdeckung (100) aus einem transparenten Material besteht und entfernbar über dem Einstellknopf (200) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Abdeckung (100) im Bereich des Einstellknopfs (200) lupenförmig (110) ausgebildet ist.
Patent DE-202012010530-U1 (DE)
Title: Fenstersystem mit integrierten, durch Scheiben beidseitig geschützten, Sonnenschutz und Verdunkelungssystem
IPC: A47H23/00
Filed: 2012-11-02
Abstract: Fenstersystem mit integrierten, durch Scheiben beidseitig geschützten, Sonnenschutz und Verdunkelungssystem. dadurch gekennzeichnet dass es baulich derartig gestaltet ist, das die Sonnenschutz und Verdunkelungsvorrichtung, voll oder teilweise zwischen mindestens zwei Fensterscheiben integriert ist.
Patent DE-202012013250-U1 (DE)
Title: System zur Schallanreicherung als Maßnahme zur Linderung von Tinnitus
IPC: H04R25/00
Filed: 2012-06-26
Abstract: System zur Schallanreicherung als Maßnahme zur Linderung von Tinnitus eines Benutzers, wobei das System zur Schallanreicherung umfasst  einen Rauschsignalerzeuger zur Bereitstellung eines Rauschsignals,  mindestens einen Signalmodulator, beinhaltend einen ersten Signalmodulator zur Modulation des Rauschsignals in ein moduliertes Signal,  einen Ausgabewandler zur Umwandlung des modulierten Signales in ein akustisches Signal, welches während der Benutzung des Systems zur Schallanreicherung an den Benutzer ausgegeben wird, und  einen Speicher, eingerichtet, um mindestens ein Merkmal eines Naturgeräuschsignals, beinhaltend ein erstes Merkmal, zu speichern,  wobei der mindestens eine Signalmodulator eingerichtet ist, das Rauschsignal gemäß dem mindestens einen Merkmal zu modulieren, so dass das modulierte Signal vom Benutzer während der Benutzung als ein Naturgeräuschsignal wahrgenommen wird.
Patent DE-202012013585-U1 (DE)
Title: Einwegwindel
IPC: A61F13/536
Filed: 2012-06-08
Abstract: Einwegwindel (1) mit einer Quer- und einer Längsabmessung, eine Unterschicht (6), eine Oberschicht (5) und einen absorbierenden Kern (7), der dazwischen angeordnet ist, umfassend, wobei der absorbierende Kern mindestens eine absorbierende Struktur (15) umfasst, die eine Substratschicht (16) und eine absorbierende Schicht (17) umfasst, die absorbierende Polymerpartikel (50) und optional Cellulose umfasst, die von der Substratschicht getragen und darauf immobilisiert wird, wobei die absorbierende Schicht aufweist: i. eine Quer- (N) und eine Längsabmessung (M); ii. zwei einander entgegengesetzte Längsränder (18), die sich in der Längsabmessung erstrecken; iii. zwei einander entgegengesetzte Querränder (19), die sich in der Querabmessung erstrecken; iv. eine vordere, eine Schritt- und eine hintere Region (21, 23, 22), die in der Längsabmessung hintereinander angeordnet sind; v. zwei Längsabschnitte, die durch eine Ebene abgegrenzt werden, die senkrecht zur Längsachse der absorbierenden Struktur; und wobei die absorbierende Schicht mindestens zwei Kanäle (26) umfasst, die im Wesentlichen frei sind von den absorbierenden Polymerpartikeln, die in ihrer Längsabmessung durch die Dicke der absorbierenden Schicht hindurch verlaufen, wobei jeder Längsabschnitt der absorbierenden Schicht einen der Kanäle umfasst und wobei jeder von den Kanälen a. eine Breite von mindestens 3 mm oder von mindestens 4% der Querabmessung der absorbierenden Schicht aufweist; b. sich über mindestens 15% der Längsabmessung der absorbierenden Schicht erstreckt; c. zumindest in der Schrittregion oder einem Teil davon vorhanden ist; mit der Maßgabe, dass die absorbierende Schicht keine Kanäle umfasst, die im Wesentlichen frei sind von absorbierenden Polymerpartikeln und die sich in ihrer Querrichtung in der Schrittregion erstrecken, und keine Kanäle umfasst, die im Wesentlichen frei sind von absorbierenden Polymerpartikeln und die sich bis zu ihren Längs- und Querrändern erstrecken.
Patent DE-202012100728-U1 (DE)
Title: Beschichtungssystem für Betonoberflächen von Windkrafttürmen
IPC: C09D175/02
Filed: 2012-03-01
Abstract: Beschichtungssystem zur Beschichtung einer Betonoberfläche, insbesondere Betonoberflächen von Türmen für Windenergieanlagen, umfassend eine Spachtelschicht, umfassend einen Beschichtungsstoff, enthaltend einen lösungsmittelfreien 2K-Polyharnstoff und eine Deckschicht, umfassend einen Beschichtungsstoff, enthaltend einen lösungsmittelarmen 2K-Polyharnstoff, wobei die Spachtelschicht eine Grundierungsfunktion aufweist und nach der Applikation weitestgehend entfernt wird.
Patent DE-202012100892-U1 (DE)
Title: Leitkegel
IPC: E01F9/012
Filed: 2012-03-13
Abstract: Leitkegel, mit einem Beschwerungseinsatz (24), der in einer nach unten offenen Hülle (18) eines Fußabschnitts (12) des Leitkegels befestigt ist.
Patent DE-202012101266-U1 (DE)
Title: Medizinischer Elektrobohrer
IPC: A61B17/16
Filed: 2012-04-05
Abstract: Medizinischer Elektrobohrer, umfassend: einen Bohrkopf zum Bohren eines Knochens, einen Mikroprozessor, der signalmäßig mit dem Bohrkopf verbunden ist, um eine Verschiebung des Bohrkopfes zu berechnen, eine Drucksensoreinheit zum Erfassen einer Druckänderung des Bohrkopfes und um dem Mikroprozessor ein Druckänderungssignal zur Verfügung zu stellen, eine Drehmomentsensoreinheit zum Erfassen einer Drehmomentänderung des Bohrkopfes und um dem Mikroprozessor ein Drehmomentänderungssignal zur Verfügung zu stellen, und eine Schwerkraftsensoreinheit zum Erfassen einer Beschleunigungsveränderung des Bohrkopfes und um dem Mikroprozessor ein Beschleunigungsspannungssignal zur Verfügung zu stellen, wobei der Mikroprozessor eine Arbeitsdauer bestimmt, in der der Knochen entsprechend dem Druckänderungssignal und dem Drehmomentänderungssignals gebohrt wird, und wobei dann der Mikroprozessor die Verschiebung des Bohrkopfes berechnet, indem das Beschleunigungsspannungssignal während der Arbeitsdauer verwendet wird.
Patent DE-202012103520-U1 (DE)
Title: Kanalabdeckung
IPC: H01Q1/22
Filed: 2012-09-14
Abstract: Kanalabdeckung, nämlich zur Abdeckung einer Einstiegs- oder Revisionsöffnung eines Kanalsystems zur Medienleitung oder Medienverteilung in einen Rahmen eines Kanalschachtes oder eines Aufsatzes für einen Kanalschacht einzufügender Kanaldeckel, dadurch gekennzeichnet, dass der Kanaldeckel mit einem Antennenfrontend ausgestattet ist, indem mindestens eine für das Aussenden und/oder das Empfangen von Funksignalen ausgebildete elektronische Einheit und eine mit dieser elektronischen Einheit zusammenwirkende Antennenanordnung an dem Kanaldeckel angeordnet oder durch diesen aufgenommen sind, wobei die Antennenanordnung besteht aus einem eine ebene Oberfläche (2) für die Antennenmasse ausbildenden Metallelement (1), dessen Oberfläche(2) sich im Wesentlichen parallel zu einer Querschnittsfläche des Kanalschachtes erstreckt, und aus mindestens einem rundstrahlenden Antennenelement, welches ausgebildet ist durch eine, in vom Kanalschacht abgewandter Richtung gegenüber der Oberfläche (2) beabstandete kreisförmige Metallscheibe (3) und eine zwischen dieser Metallscheibe (3) und der Oberfläche (2) angeordnete Ringantennenstruktur mit zwei geschlossenen konzentrischen Ringen (4, 5), von denen der größere über den signalführenden Teil eines HF-Verbindungsstücks oder...
Patent DE-202013000779-U1 (DE)
Title: Anhängekupplung mit einem Kupplungsarm
IPC: B60D1/06
Filed: 2013-01-26
Abstract: Anhängekupplung für ein Kraftfahrzeug (17), insbesondere einen Personenkraftwagen, mit einem Kupplungsarm (11), an dessen freiem, von dem Kraftfahrzeug (17) entfernten ersten Endbereich (12) ein Kupplungselement, insbesondere eine Kupplungskugel (13), zum Ankuppeln eines Anhängers (21) angeordnet ist, und dessen fahrzeugseitiger zweiter Endbereich (14) mit einer an dem Kraftfahrzeug (17) angeordneten oder anordenbaren Halterung (15) verbindbar oder verbunden ist, wobei der Kupplungsarm (11) einen Tragarmkörper (49) aufweist, dessen zum Tragen des Kupplungselements und des daran angeordneten Anhängers (21) vorgesehene und ausgestaltete Tragstruktur (19) eine Außenumfangskontur aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Kupplungsarm (11) mindestens eine vor die Außenumfangskontur der Tragstruktur (19) des Tragarmkörpers (49) vorstehende, mit dem Tragarmkörper (49) einstückige Stützkontur (35, 42, 43) vorsteht, wobei an der mindestens einen Stützkontur (35, 42, 43) ein Kanal (39) oder eine Aufnahme (48) angeordnet ist, und wobei der Kanal (39) oder die Aufnahme (48) nur an ihrem einen Endbereich (37) im Bereich der Tragstruktur (19) des Kupplungsarms (11) mit einer Eintrittsöffnung (38, 46) ausmünden, und an ihrem anderen Endbereich (40) geschlossen sind oder sich bis zu einer anderen Komponente der Anhängekupplung (10), insbesondere dem Kuppelelement, erstrecken.
Patent DE-202013000910-U1 (DE)
Title: Rahmensystem für eine Insekten- und/oder Pollenschutztür
IPC: E05B5/00
Filed: 2013-01-30
Abstract: Rahmensystem (2) für eine Insekten- und/oder Pollenschutztür, mit einer Anzahl von Längsprofilen (4) und Querprofilen (6), die in Rahmeneckbereichen mittels Eckverbinder (8) senkrecht zueinander montiert sind, wobei die Längsprofile (4) und die Querprofile (6) als Hohlprofile mit mindestens einer in Profillängsrichtung verlaufenden und über einen Profillängsschlitz zugänglichen Aufnahmekammer (16a) zur Aufnahme eines, insbesondere kederartigen, Halteelementes für eine rahmenseitige Befestigung eines Gittergewebes (14) sowie mit einer zur Aufnahmekammer (16a) parallelen Fügekammer (24) ausgebildet sind, gekennzeichnet durch – ein Verbindungselement (10) zur Anbindung eines einzelnen Querprofils (6) in einem Eckbereich entlang des Längsprofils (4), mit einem mit diesem verschraubbaren ersten Fügeschenkel (30) sowie mit einem an diesen angeformten und in die Fügekammer (24) des Querprofils (6) einsteckbaren zweiten Fügeschenkel (22), und – ein den Eckbereich überspannendes Griffteil (32), das im Montagezustand einerseits mit einem in der Aufnahmekammer (16a) des Querprofils (6) einliegenden ersten Nutenstein (42) und andererseits mit einem in der Aufnahmekammer (16a) des Längsprofils (4) einliegenden zweiten Nutenstein (42) verschraubt ist.
Patent DE-202013001740-U1 (DE)
Title: Kletterleiste
IPC: A01K31/12
Filed: 2013-02-18
Abstract: Kletterleiste. Dadurch gekennzeichnet, dass die Kletterleiste rechteckig ist. (1)
Patent DE-202013003817-U1 (DE)
Title: Aufbau für eine Anlage mit Gleitflächenelementen
IPC: A63C19/10
Filed: 2013-04-15
Abstract: Aufbau für eine Anlage mit mindestens einem Gleitflächenelement (14), bevorzugt als Anlaufspursysteme für Skisprunganlagen/Skischanzen, dadurch gekennzeichnet, dass die Höhe und/oder der Verlauf der Gleitflächenelemente (14) durch Abstandhalteelemente (30) an ein beliebiges Profil anzugleichen ist.
Patent DE-202013004279-U1 (DE)
Title: Etui zur geschützten Aufbewahrung von mobilen Kommunikationsgeräten
IPC: A45C11/24
Filed: 2013-05-07
Abstract: Etui zur geschützten Aufbewahrung von mobilen Kommunikationsgeräten, wie Handys o. dgl. mit einer Freifläche zur Anbringen von Darstellungen oder Informationen, dadurch gekennzeichnet, das die Freifläche (9) mit einer in ihren Abmessungen einer Aussenkontur (10) des Etuis (5) mindestens teilweise angepassten Canvas-Leinwand (1) bedeckbar ist und dass die Leinwand (1) vorzugsweise künstlerisch und schöpferisch bemalbar oder besprühbar oder mit Schrift beschreibbar ist.
Patent DE-202013006415-U1 (DE)
Title: Einwegcontainer zur Aufnahme eines flüssigen oder pastösen Mediums und Vorrichtung zur Abgabe eines solchen
IPC: B65D19/02
Filed: 2013-07-17
Abstract: Einwegcontainer (1) mit einem Aufnahmeraum (2) zur Aufnahme eines flüssigen oder pastösen Mediums, welcher Einwegcontainer (1) einen Mantel (3), eine Auflage (4) mit einem Sammelbereich (5) für das Medium und einen Schacht (14) aufweist, der sich von dem Sammelbereich (5) zu einer in dem Mantel (3) vorgesehenen Durchtrittsöffnung (15) erstreckt, wobei durch den Schacht (14) und die Durchtrittsöffnung (15) eine Leitung hindurchgeführt ist, welche den Sammelbereich (5) mit einer Abgabeöffnung (17) für das Medium verbindet, und wobei die Leitung einen Schlauch (16) und eine Absperreinrichtung aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Absperreinrichtung als Schlauchklemme (23) ausgestaltet ist, die zum Abklemmen des Schlauchs (16) an einem von dem Sammelbereich (5) entfernten freien Endbereich (20) des Schlauchs (16) derart mit Abstand zur Abgabeöffnung (17) angeordnet ist, dass der Schlauch (16) mit seinem freien Endbereich (20) auf ein Saugrohr (24) einer Pumpe (25) aufschiebbar oder aufziehbar ist, und dass die Abmessungen der Durchtrittsöffnung (15) und des Schachts (14) derart an die Abmessungen des Schlauchs (16) und der Schlauchklemme (23) angepasst sind, dass der freie Endbereich (20) des Schlauchs (16) zusammen mit der Schlauchklemme (20) durch die Durchtrittsöffnung (15) hindurch in den Schacht (14) einbringbar und aus diesem herausziehbar ist.
Patent DE-202013008557-U1 (DE)
Title: Schmuckring
IPC: A44C9/00
Filed: 2013-09-26
Abstract: Schmuckring (1) mit mindestens einem äußeren Körper (2) in zylindrischer Form, mindestens einem inneren Körper (3), der ins Innere des äußeren Körpers (2) einsetzbar ist, einer äußeren Formschlusseinrichtung, die an beiden Enden des äußeren Körpers (2) mindestens einen äußeren Anschlag (21) ausbildet, mindestens einen an einer Innenseite des äußeren Körpers (2) eingelassenen äußeren Hohlraum (23) des äußeren Körpers (2), wobei an einer Außenseite des inneren Körpers (3) wenigstens ein innerer Hohlraum (32) in den inneren Körper (2) eingelassen und eine innere Formschlusseinrichtung mit mindestens einem inneren Anschlag (31) ausgeformt ist, der durch eine den inneren Körper beaufschlagende aufspreizende Kraft mit dem äußeren Anschlag (21) der äußeren Formschlusseinrichtung formschlüssig verbindbar ist.
Patent DE-202013012809-U1 (DE)
Title: Spleißmodul, Baugruppenträger und Lichtwellenleiter-Verteilerschrank
IPC: G02B6/44
Filed: 2013-05-29
Abstract: Spleißmodul (1) für Einzelfasermanagement, mit einer Frontplatte (21), einer Rückwand (24), einer Kassettenträgerplatte (3) und Spleißkassetten (4), dadurch gekennzeichnet,
 - dass auf der Kassettenträgerplatte (3) vertikal übereinander angeordnete Spleißkassetten (4) zur Aufnahme von Spleißverbindungen und der Überlängen zu einem Kassettenstapel (5) angeordnet sind,
 - dass eine Patcheinheit (6) auf derselben Kassettenträgerplatte (3) angeordnet ist.
Patent DE-202013012897-U1 (DE)
Title: Zellkontaktierungssystem für eine elektrochemische Vorrichtung
IPC: H01M50/569
Filed: 2013-10-02
Abstract: Zellkontaktierungssystem für eine elektrochemische Vorrichtung (100), die mehrere elektrochemische Zellen (102) umfasst, wobei das Zellkontaktierungssystem (106)
 ein Stromleitungssystem (108) mit einem oder mehreren Stromleitern (110) zum elektrisch leitenden Verbinden von Zellterminals (112) verschiedener elektrochemischer Zellen (102) miteinander oder zum elektrisch leitenden Verbinden eines Zellterminals (112) einer elektrochemischen Zelle (102) mit einem Stromanschluss (114) des Zellkontaktierungssystems (106) und
 ein Signalleitungssystem (116) mit einem oder mehreren Signalleitern (118) zum elektrisch leitenden Verbinden mindestens einer Signalquelle (120) mit einem Signalleitungsanschluss (122) oder mit einer Überwachungsvorrichtung des Zellkontaktierungssystems (106) umfasst,
 dadurch gekennzeichnet,
 dass das Zellkontaktierungssystem (106) ein Laminat (128) aus mehreren Lagen (130) umfasst,
 wobei das Laminat (128) mindestens eine Stromleiter-Lage (136), welche einen oder mehrere Stromleiter (110) des Stromleitungssystems (108) umfasst, und mindestens eine Signalleiter-Lage (138), welche einen oder mehrere Signalleiter (118) des Signalleitungssystems (116) umfasst, umfasst.
Patent DE-202013102419-U1 (DE)
Title: Aktenvernichter mit Sicherheitsschutzvorrichtung am Papierausgang
IPC: B02C18/00
Filed: 2013-06-05
Abstract: Aktenvernichter mit Sicherheitsschutzvorrichtung am Papierausgang, aufweisend einen Schneidkopf (1), am Boden des Schneidkopfs (1) ist ein Papierausgang (2) angeordnet, dadurch gekennzeichnet, dass am Papierausgang (2) am Boden des Schneidkopfs (1) zwei Gummiwalzen (3) parallel angeordnet sind, wobei zwischen zwei Gummiwalzen (3) ein Spalt besteht.
Patent DE-202013105231-U1 (DE)
Title: Dynamische Markierung von Passagier-Wartebereichen
IPC: F21S8/02
Filed: 2013-11-19
Abstract: System zur dynamischen Markierung von Passagier-Wartebereichen (30; 32) an einem Fahrwegabschnitt (16) für Züge (18),  mit Leuchtmitteln (12), die, über eine Länge von Passagier-Wartebereichen (30; 32) für mehrere Wagen eines Zuges (18) verteilt, entlang des Fahrwegabschnitts (16) angeordnet sind, und  mit einem Steuergerät (20), das eine Dateneinheit (24) zum Bereitstellen von Information (26) über eine Reihung von unterschiedlichen Passagierbereichsarten in einem zur Einfahrt in den Fahrwegabschnitt (16) erwarteten Zug (18) aufweist,  wobei das Steuergerät (20) dazu eingerichtet ist, basierend auf der Information über die Reihung die Leuchtmittel (12) zum Markieren von Passagier-Wartebereichen (30; 32) mittels unterschiedlicher Lichtsignale anzusteuern, wobei wenigstens zwei unterschiedlichen Lichtsignalen unterschiedliche Passagierbereichsarten zugeordnet sind.
Patent DE-202014000209-U1 (DE)
Title: Speicherkraftwerke
IPC: E02B9/00
Filed: 2014-01-08
Abstract: Speicherkraftwerke dadurch gekennzeichnet, dass die Speicherkraftwerke aus mindestens einer, vorzugsweise jedoch aus mehreren nebeneinander stehenden Einheiten bestehen, wobei jede Einheit mit zwei am Kraftwerk bzw. Pumpengehäuse gegenseitig nach außen herausragende Speicherbehälter und mindestens einer sehr leistungsfähigen Hochdruckpumpe ausgestattet ist und zum Kraftwerksantrieb jeweils nur ein Speicherbehälter mit Flüssigkeit vorzugsweise mit Wasser befüllt wird, und jede Kraftwerks- und Speichereinheit mit mindestens einem Generator mit einem Schwungrad und mit mindestens einem Zwischenspeicher und Stromregler ausgestattet ist.