baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102008015211-B4 (DE)
Title: Messanordnung und Verfahren zum Betreiben der Messanordnung
Inventor: BREDERLOW RALF
IPC: G01R31/26
Filed: 2008-03-20
Granted: 2011-01-05
Abstract: Messanordnung  – mit mehreren Halbleiterbauelementen (1), die in einer eigenen Wanne eines Halbleitersubstrats (101) angeordnet sind, wobei jedes Halbleiterbauelement (1) Folgendes aufweist:  – zumindest einen planar an eine Oberseite (102) eines Halbleitersubstrats (101) angrenzenden dotierten Bereich (103),  – eine auf der Oberseite (102) des Halbleitersubstrates (101) an den dotierten Bereich (103) angrenzende Isolationsschicht (104),  – eine auf der Isolationsschicht (104) angeordnete Gateanschlussschicht (105),  – zumindest einen Grenzflächenzustand (106) in der Grenzfläche zwischen Isolationsschicht (104) und Halbleitersubstrat (101),  – mit einer Spannungsquelle (2), die mit einem ersten Anschluss (201) mit einer Auswahleinheit (7) und mit einem zweiten Anschluss (202) mit einem Bezugspotenzial (GND) verbunden ist,  – mit einer Messeinheit (3), wobei die Messeinheit (3):  – zumindest einen ersten und einen zweiten Eingang (301, 302) sowie einen Ausgang (303) aufweist,  – der erste Eingang (301) mit dem Halbleitersubstrat (101) verbunden...
Patent DE-102008019553-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Anbauen eines Anzeigefensters und von Tasten für ein Bekleidungsbehandlungsgerät
Inventor: KIM HYO-JIN
IPC: D06F34/34
Filed: 2008-04-18
Granted: 2012-09-27
Abstract: Vorrichtung zum Anbauen eines Anzeigefensters (140) und von Tasten (150) für ein Bekleidungsbehandlungsgerät, bei einem Bekleidungsbehandlungsgerät zum Behandeln von in diesem aufgenommener Bekleidung, mit: – einem Anzeigefenster (140), das dazu konfiguriert ist, alle Arten von Informationen betreffend die Behandlung von Bekleidung anzuzeigen; – Tasten (150), die benachbart zum Anzeigefenster (140) angeordnet sind, um Optionen zum Behandeln von Bekleidung auszuwählen; und – einem Halteelement (160), das zwischen das Anzeigefenster (140) und die Tasten (150) eingefügt ist, um das Anzeigefenster (140) zu halten.
Patent DE-102008020516-B4 (DE)
Title: Verschiebegelenk
Inventor: DISSER CLAUS
IPC: F16D3/227
Filed: 2008-04-23
Granted: 2019-03-21
Abstract: Verschiebegelenk mit einer Innennabe (1) und einer Außennabe (2), in denen jeweils einander zugeordnete Laufbahnen (3, 4) zur Aufnahme von in einem Käfig (6) geführten Kugeln (5) vorgesehen sind,
 wobei die Innennabe (1) einstückig mit einem Wellenzapfen (1') ausgebildet ist, auf dem ein Lagersitz (9) zur Aufnahme eines Wälzlagers (18) und ein Anschlussbereich (8) zur Anbindung eines treibenden oder angetriebenen Bauteils (15a, 16) vorgesehen sind,
 dadurch gekennzeichnet,
 dass die Außennabe (2) mit einem Verschlussdeckel (14') abgedichtet ist, der einen in axialer Richtung vorspringenden Abschnitt (21) aufweist, welcher sich in eine Ausnehmung (20) der Innennabe (1) erstreckt, und
 dass der vorspringende Abschnitt (21) mit einer Profilierung (22) versehen ist.
Patent DE-102008034546-B4 (DE)
Title: Brennstoffzelle mit einer Bipolarplatte mit einer hydrophil/hydrophob gemusterten Oberfläche
Inventor: XIE TAO
IPC: B81B1/00
Filed: 2008-07-24
Granted: 2012-09-27
Abstract: Brennstoffzelle mit einer Bipolarplatte (112, 114), die ein Substrat (10) aufweist, das eine gemusterte Oberfläche mit hydrophoben (24) und hydrophilen (22) Gebieten umfasst, wobei die Gebiete eine Vielzahl von Molekülketten (12) umfassen, die an das Substrat gebunden sind, wobei jede Kette eine hydrophile Gruppe (18), ein hydrophobes Segment (14) sowie einen reversiblen vernetzten Abschnitt enthält.
Patent DE-102008041696-B4 (DE)
Title: Farbsignalisierungslinse
Inventor: KRAUS KAREN M
IPC: B60Q3/60
Filed: 2008-08-29
Granted: 2020-02-06
Abstract: Instrumentenanzeigeanordnung (10) mit einer Instrumentengruppe, die Schauzeichen und sichtbare Symbole (18) in Verbindung mit einem Controller (24) umfasst, wobei die Instrumentenanzeigeanordnung Folgendes umfasst:eine Linse (14), die die jeweiligen Anzeigen der Instrumentengruppe abdeckt und in der Lage ist, längs von ihrem Rand aus Licht zu übertragen,eine Lichtquelle (22) in Verbindung mit dem Controller (24),einen Lichtaufnehmer (26), der an der Linse (14) gebildet ist und nahe der Lichtquelle (22) einen Randabschnitt aufweist, undeine Unterbrechung (28) auf einer Oberfläche der Linse (14), die durch Licht aufleuchtet, das von der Lichtquelle (22) in die Linse übertragen wird.
Patent DE-102008055747-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben einer Einspritzanlage für eine Brennkraftmaschine
Inventor: ANETSBERGER DANIEL
IPC: F02D1/06
Filed: 2008-11-04
Granted: 2012-03-15
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Einspritzanlage für eine Brennkraftmaschine mit einer Vorförderpumpe (12) zur Förderung von Kraftstoff aus einem Kraftstofftank (10) und einer stromabwärts der Vorförderpumpe (12) angeordneten Hochdruckpumpe (14) zur Förderung des Kraftstoffs in einen Kraftstoffspeicherst: – abhängig von einem Vorsteuerkennfeld wird ein von mindestens einer Betriebsgröße der Brennkraftmaschine abhängiger Vorforderwert (PRE) ermittelt, – ein Korrekturwert (CORR) fur die Vorförderpumpe (12) wird mit einem Sicherheitswert (CORR_INI) initialisiert, der derart vorgegeben ist, dass innerhalb eines vorgegebenen Toleranzbereichs liegende Abweichungen von einem vorgegebenen Förderverhalten der Vorförderpumpe (12) so kompensiert werden, dass eine ausreichende Förderleistung der Vorförderpumpe (12) gewahrleistet ist, – die Vorförderpumpe (12) wird angesteuert abhängig von dem Vorförderwert (PRE) und dem Korrekturwert (CORR), und – der Korrekturwert (CORR) wird bezüglich seiner Wirkung auf das Förderverhalten der Vorförderpumpe (12) abhängig von einer Größe der Einspritzanlage angepasst, deren Wert oder Werteverlauf...
Patent DE-102008060135-B4 (DE)
Title: Gassackmodul
Inventor: BINKNUS KARL
IPC: B60R21/217
Filed: 2008-12-03
Granted: 2016-05-12
Abstract: Gassackmodul (10) mit einem einen Gehäuseboden (14) aufweisenden Gehäuse (12), einem in das Gehäuse (12) eingefalteten, einen Einblasmund (52) aufweisenden Gassack (50), einer Gasgeneratoreinheit (20), welche einen Gasgenerator (22) und ein zumindest abschnittsweise elastisches Verbindungselement (26) aufweist, welches einen unteren Endabschnitt (26c) aufweist, welcher mittelbar mit dem Gehäuseboden (14) verbunden ist, einem den Gasgenerator (22) überspannenden Diffuser (30) und einem Befestigungsflansch (40), welcher den Einblasmund (52) des Gassacks (50) am Gehäuseboden (14) hält, dadurch gekennzeichnet, dass der Befestigungsflansch (40) als separates Bauteil mit einem inneren Bereich (42) und einem äußeren Bereich (44) ausgebildet ist, wobei der äußere Bereich (44) zumindest abschnittsweise gegenüber dem inneren Bereich umgebogen ist und das Verbindungselement (26) und der Diffuser (30) klemmend zwischen innerem Bereich (42) und äußerem Bereich (44) gehalten sind und dass sich vom inneren Bereich des Befestigungsflansches (40) Stehbolzen (46) erstrecken, welche Löcher im Gassack (50) und Löcher im Gehäuseboden (14) durchstoßen, wobei der untere Endabschnitt (26c) des Verbindungselementes (26) im wesentlichen auf einem Kreis liegt, welcher durch die Stehbolzen (46) definiert ist.
Patent DE-102008064728-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines siliziumbasierten  Metalloxidhalbleiterbauelements
Inventor: SIPRAK DOMAGOJ
IPC: H01L21/265
Filed: 2008-06-25
Granted: 2013-03-21
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines siliziumbasierten Metalloxidhalbleiterbauelements, umfassend: Implantieren eines ersten Dotierstoffs in ein teilweise fertiggestelltes Bauelement während einer ersten Zeitspanne des Herstellungsverfahrens, wobei der erste Dotierstoff eine erste rauschen-reduzierende Spezies umfasst, wobei der erste Dotierstoff kein BF2 + enthält; und Implantieren eines zweiten Dotierstoffs in das teilweise fertiggestellte Bauelement während einer zweiten Zeitspanne des Herstellungsverfahrens, wobei der zweite Dotierstoff und der erste Dotierstoff von entgegengesetzten Leitfähigkeitstypen sind, wobei der zweite Dotierstoff kein BF2 + enthält.
Patent DE-102009004168-B4 (DE)
Title: Schichtbauelement-Herstellungsverfahren
Inventor: ARAI KAZUHISA
IPC: H01L21/98
Filed: 2009-01-09
Granted: 2020-12-10
Abstract: Schichtbauelement-Herstellungsverfahren zur Herstellung eines Schichtbauelements unter Verwendung eines verstärkten Wafers (20), bei dem der verstärkte Wafer (20) durch auf einer vorderen Oberfläche (20a) in einem Gittermuster angeordnete Straßen (21) in mehrere Bereiche unterteilt ist und einen mit Bauelementen (22) in den so abgeteilten Bereichen ausgebildeten Bauelementbereich (23) und einen äußeren Umfangsüberschussbereich (24), der den Bauelementbereich (23) umgibt, beinhaltet, ein Bereich einer hinteren Oberfläche (20b), der dem Bauelementbereich (23) entspricht, so geschliffen wird, dass der Bauelementbereich (23) so ausgebildet werden kann, dass er eine vorgegebene Dicke aufweist, und ein Bereich, der dem äußeren Umfangsüberschussbereich (24) entspricht, belassen werden kann, um einen ringförmigen verstärkten Abschnitt (24b) zu bilden, wobei das Verfahren umfasst:einen Waferschichtungsschritt, bei dem ein unten liegender Wafer (200), der einen Durchmesser aufweist, der geringfügig kleiner als ein innerer Durchmesser des ringförmigen verstärkten Abschnitts (24b) des verstärkten Wafers (20) ist, und auf einer vorderen Oberfläche (200a) mit mehreren Straßen (21) und Bauelementen (22) ausgebildet ist, die jeweils in dem Bauelementbereich (23) des verstärkten Wafers (20) ausgebildeten mehreren Straßen (21) und Bauelementen (22) entsprechen, angefertigt wird und eine hintere Oberfläche (20b) des verstärkten Wafers (20), die dem Bauelementbereich (23) entspricht, der vorderen Oberfläche (200a) des unten liegenden Wafers (200) gegenübergesetzt und mit dieser verbunden wird, wobei entsprechende Straßen (21) bündig miteinander ausgerichtet sind, wodurch ein Schichtwafer (250) ausgebildet wird;einen Elektrodenverbindungsschritt, bei dem ein Durchgangsloch (26) an einer Stelle ausgebildet wird, an der bei jedem der Bauelemente (22) des verstärkten Wafers (20), der einen Teil des Schichtwafers (250) bildet, eine Elektrode (25) ausgebildet ist, so dass eine bei jedem der Bauelemente (22) des unten liegenden Wafers (200) ausgebildete entsprechende Elektrode (25) erreicht wird, und das Durchgangsloch (26) mit einem leitfähigen Material (27) gefüllt wird, um die Elektroden (25) zu verbinden; undeinen Trennungsschritt, bei dem der Schichtwafer (250), nachdem der Elektrodenverbindungsschritt durchgeführt wurde, entlang der Straßen (21) geschnitten und in einzelne Schichtbauelemente getrennt wird.
Patent DE-102009015913-B4 (DE)
Title: Fahrzeug mit Spurwechselassistenzsystem
Inventor: KOELEN CHRISTIAN
IPC: B60R1/07
Filed: 2009-03-25
Granted: 2023-03-23
Abstract: Fahrzeug, insbesondere Personenkraftwagen,- mit einem Spurwechselassistenzsystem (2), das zumindest eine optische Anzeigeeinrichtung (9, 10) zur Abgabe eines optischen Signals aufweist,- wobei die jeweilige Anzeigeeinrichtung (9, 10) in Abhängigkeit einer Kopf- und/oder Augenposition eines Fahrzeugführers (8) steuerbar ist, dadurch gekennzeichnet,- dass zumindest eine Steuereinrichtung (12) zum Steuern der jeweiligen Anzeigeeinrichtung (9, 10) die Kopf- und/oder Augenposition anhand der aktuellen Einstellung wenigstens eines Außenrückblickspiegels (7, 11) des Fahrzeugs (1) ermittelt,- dass die jeweilige Anzeigeeinrichtung (9, 10) einen definierten und begrenzten optischen Abstrahlbereich aufweist,- dass die Steuereinrichtung (12) die jeweilige Anzeigeeinrichtung (9, 10) so ansteuert und/oder ausrichtet, dass die optischen Signale nur zum Fahrzeugführer (8) abgestrahlt werden.
Patent DE-102009020612-B4 (DE)
Title: Anzeigeeinrichtung
Inventor: KÄMMLER ALEXANDER
IPC: G09F21/04
Filed: 2009-05-09
Granted: 2017-02-16
Abstract: Anzeigeeinrichtung zur Befestigung auf einem Fahrzeugdach, insbesondere Taxizeichen, mit einem Haltefuß (2), über den die Anzeigeeinrichtung (1) an oder in einem Dachbefestigungsbereich des Fahrzeugdachs befestigbar ist und dass der Haltefuß (2) einen Sockel (3) aufweist, der am oder im Dachbefestigungsbereich befestigbar ist, und dass der Haltefuß (2) einen Schuh (4) aufweist, der über eine Kopplungseinrichtung (5) am Sockel (3) lösbar befestigbar ist, und dass die Kopplungseinrichtung (5) am Schuh (4) oder am Sockel (3) zumindest einen abstehenden Führungskörper (7) aufweist, der beim Befestigen des Schuhs (4) am Sockel (3) in eine am Sockel (3) oder am Schuh (4) ausgebildete Führungsbahn (8) eingreift, dadurch gekennzeichnet, dass der jeweilige Führungskörper (7) so auf die Führungsbahn (8) abgestimmt ist, dass beim Befestigen des Schuhs (4) am Sockel (3) der Schuh (4) eine erste Drehlage relativ zum Sockel (3) einnehmen muss, um den jeweiligen Führungskörper (7) in den Eintrittsbereich (11) der zugehörigen Führungsbahn (8) einführen zu können, und in eine gegenüber der ersten Drehlage um eine durch den jeweiligen Führungskörper (7) und die zugehörige Führungsbahn (8) gehende Drehachse verdrehte zweite Drehlage relativ zum Sockel (3) überführt werden muss, um den jeweiligen Führungskörper (7) durch den Eintrittsbereich (11) in den zugehörigen Haltebereich (12) einführen zu können.
Patent DE-102009023658-B4 (DE)
Title: Textiles Material mit selbstleuchtenden Fäden
Inventor: WAGNER KARL
IPC: D04B21/04
Filed: 2009-05-26
Granted: 2012-11-29
Abstract: Textiles Material, das eine textile Grundschicht (11) und von dieser wegstehende Florfäden oder Florschlingen aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Grundschicht (11) elektrisch beaufschlagbare selbstleuchtende Fäden (11l) aufweist und dass in den Bereichen, in denen selbstleuchtende Fäden (11l) im textilen Material (2, 3, 4, 5) sichtbar sind, keine oder weniger Florfäden oder Florschlingen vorgesehen sind.
Patent DE-102009038682-B4 (DE)
Title: Verfahren und Systeme zur Steuerung externer sichtbarer Anzeigen für Fahrzeuge
Inventor: PERSON MARK J
IPC: B60W50/14
Filed: 2009-08-24
Granted: 2016-11-10
Abstract: Verfahren (200) zum Steuern eines Betriebs einer externen sichtbaren Anzeige (102) für ein erstes Fahrzeug, wobei das Verfahren (200) die Schritte umfasst, dass: ermittelt wird, ob sich ein zweites Fahrzeug dem ersten Fahrzeug nähert; eine Frequenz weiterer Fahrzeuge ermittelt wird, die sich dem ersten Fahrzeug über eine Zeitspanne hinweg nähern; und die externe sichtbare Anzeige (102) modifiziert wird, wenn sich das zweite Fahrzeug dem ersten Fahrzeug nähert und wenn die Frequenz kleiner als ein vorbestimmter Schwellenwert ist.
Patent DE-102009043740-B4 (DE)
Title: Rückseitenmetallisierung mit besserer Haftung in Hochleistungshalbleiterbauelementen
Inventor: ZENNER SOEREN
IPC: H01L21/28
Filed: 2009-09-30
Granted: 2021-08-05
Abstract: Halbleiterbauelement (100; 200) mit:einem Halbleitersubstrat (101; 201) mit einer Vorderseite (201F) und einer Rückseite (101B; 201B);einem Metallisierungssystem (120; 220), das über der Vorderseite (201F) gebildet ist, wobei das Metallisierungssystem (120; 220) über einer Bauteilebene vorgesehen ist; undwobei ein metallenthaltender Schichtstapel (140; 240) auf der Rückseite (101B; 201B) angebracht ist, wobeidieser metallenthaltende Schichtstapel (140; 240) eine Haftschicht (141; 241) aufweist, die direkt auf der Rückseite (101B; 201B) gebildet ist, sowieeine Übergangsschicht, welche direkt auf der Haftschicht (141; 241) gebildet ist undeine erste Metallschicht (142; 242), welche direkt auf der Übergangsschicht gebildet ist, wobeidie Haftschicht (141; 241) eine Verbindung repräsentiert, die eine Metallsorte mit Titan und/oder Tantal und/oder Wolfram und/oder Rhenium und/oder Chrom und mindestens eine nicht-Metallsorte in Form von Sauerstoff aufweist und wobeiin der Übergangsschicht, die die Metallsorten und die nicht-Metallsorte aufweist, die die Haftschicht (141; 241) aufweist, und in der die Konzentration der nicht-Metallsorte von der Grenzschicht zur Haftschicht (141; 241) zu der Grenzschicht zur ersten Metallschicht (142; 242) hin abnimmt und wobeidie erste Metallschicht (142; 242) die eine oder die mehreren Metallsorten aufweist, die die Haftschicht (141; 241) aufweist.
Patent DE-102009045079-B4 (DE)
Title: Wischanlage
Inventor: BRAUN PETER
IPC: B60S1/04
Filed: 2009-09-29
Granted: 2019-05-29
Abstract: Wischanlage für ein Kraftfahrzeug, aufweisend einen Wischarm (110) zum Wischen einer Scheibe (140) des Kraftfahrzeugs,wobei die Wischanlage (100) ausgebildet ist, den Wischarm (110) zum Wischen der Scheibe zwischen einer ersten Umkehrlage (150) im Bereich eines unteren Abschnitts (141) der Scheibe (140) und einer zweiten Umkehrlage (151) im Bereich eines Seitenabschnitts (142) der Scheibe (140) zu bewegen,dadurch gekennzeichnet, dassdie Wischanlage (100) weiter ausgebildet ist, den Wischarm (110) zusätzlich zwischen der ersten Umkehrlage (150) und einer dritten Umkehrlage (152) im Bereich des Seitenabschnitts (142) der Scheibe (140) zu bewegen, wobei durch das Wischen zwischen der ersten und dritten Umkehrlage (150, 152) ein größeres Wischfeld umfasst wird als durch das Wischen zwischen der ersten und zweiten Umkehrlage (150, 151), wobei die Wischanlage (100) ausgebildet ist, das Wischen der Scheibe (140) zwischen der ersten und dritten Umkehrlage (150, 152) regelmäßig nach einer vorgegebenen Anzahl an Wischzyklen zwischen der ersten und zweiten Umkehrlage (150, 151) durchzuführen.
Patent DE-102009047053-B4 (DE)
Title: Fahrzeug für den Transport von Lasten, Steuervorrichtung für ein solches Fahrzeug und Verfahren zur Ausgabe eines Betätigungssignals für eine Schutzvorrichtung für ein solches Fahrzeug
Inventor: SCHUBERT PETER
IPC: B66F17/00
Filed: 2009-11-24
Granted: 2019-12-19
Abstract: Fahrzeug (PHW) für den Transport von Lasten (C) mit einer Masseverteilung, die mehr Masse im jeweiligen Bereich von beiden vertikalen Enden des Fahrzeugs (PHW) als in der Mitte zwischen den beiden Enden aufweist, wobei sich wenigstens eine Fahrerzelle (FZ) zumindest teilweise in der oberen Hälfte des Fahrzeugs (PHW) befindet, dadurch gekennzeichnet, dass das Fahrzeug (PHW) eine Sensorik (S) zur Erfassung eines Unfallvorgangs und eine Schutzvorrichtung (AB) für die wenigstens eine Fahrerzelle (FZ) aufweist und dass das Fahrzeug (PHW) weiterhin eine Steuervorrichtung (ST) aufweist, die in Abhängigkeit von einem ersten Signal (S1) der Sensorik (S) ein Betätigungssignal (BS) zu der Schutzvorrichtung (AB) überträgt, so dass die Schutzvorrichtung (AB) betätigt wird.
Patent DE-102009060689-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines faserverstärkten Bauteils sowie Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: BAKKER PATRICK
IPC: B29C70/46
Filed: 2009-12-29
Granted: 2015-12-03
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines faserverstärkten Bauteils, mit einer Kantenversiegelung (40, 42) insbesondere eines mit einem kohlefaserverstärkten thermoplastischen Kunststoffmaterial gebildeten Anbindungswinkels (10) zur Anbindung von Spanten an eine Außenhaut einer Rumpfzelle eines Luftfahrzeugs, mit den folgenden Schritten: a) Erwärmen eines kohlefaserverstärkten thermoplastischen Rohlings (4) bis über eine Schmelztemperatur des thermoplastischen Kunststoffmaterials des Rohlings (4) hinaus, b) Einbringen des Rohlings (4) in ein mindestens zweiteiliges Formwerkzeug (46), c) Umformen des Rohlings (4) in das Bauteil mittels des Formwerkzeugs (46) unter Anwendung von Druck, d) und gleichzeitiges zumindest bereichsweises Einspritzen eines kohlefaserfreien thermoplastischen Kunststoffmaterials in einen Hohlraum (66) in mindestens einen Randbereich (54, 62) des Formwerkzeugs (46) zur zumindest abschnittsweisen Ausbildung der Kantenversiegelung (40, 42), wobei der Hohlraum (66) durch interlaminares Gleiten von Verstärkungsfaserlagen des Rohlings (4) während des Umformprozesses entsteht.
Patent DE-102010004591-B4 (DE)
Title: Gebauter Nockenträger für Ventiltrieb
Inventor: ZEIDLER RÜDIGER
IPC: F01L1/047
Filed: 2010-01-14
Granted: 2021-08-19
Abstract: Nockenträger (1) für einen Ventiltrieb (3) einer Brennkraftmaschine, mit mindestens einem Ventilbetätigungsnocken (5,6,7,8), sowie mit mindestens einer Innenverzahnung (14) und mindestens einer Schaltkulisse (11) zum Verschieben des Nockenträgers (1) auf einer Grundnockenwelle (2) des Ventiltriebs (3), wobei der Nockenträger (1) aus einem mit der Innenverzahnung (14) versehenen Grundrohr (17) und mehreren drehfest auf dem Grundrohr (17) montierten Teilen zusammengesetzt ist, wobei an den Teilen der mindestens eine Ventilbetätigungsnocken (5, 6, 7, 8) und die mindestens eine Schaltkulisse (11) ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Teile weiter mindestens eine ungeteilte Lagerhülse (26) eines Radiallagers (15) zur Lagerung des Nockenträgers (1) und der Grundnockenwelle (2) umfassen und die Lagerhülse (26) von einem ungeteilten Lagerring (27) des Radiallagers (15) umgeben ist.
Patent DE-102010007952-B4 (DE)
Title: Verschluss für eine Tür eines Gargeräts
Inventor: RIEFENSTEIN LUTZ
IPC: F24C15/02
Filed: 2010-02-12
Granted: 2021-08-26
Abstract: Verschluss (130) für eine Tür eines Gargeräts mit einem Gehäuse,- mit einem gehäuseseitigen und einem türseitigen Schließwirkelement (131 bzw. 133),- wobei eines der beiden Schließwirkelemente, insbesondere das türseitige Schließwirkelement (133), federnd angeordnet ist, sodass über eine Bewegung eines Türgriffs eine Relativbewegung zwischen den beiden Schließwirkelementen (131, 133) herbeigeführt wird, insbesondere in Form einer Relativverdrehung und/oder einer Relativverschiebung, dadurch gekennzeichnet,- dass ein gefederter Lagerzapfen (133) als türseitiges Schließwirkelement und ein Bügel (131) als gehäuseseitiges Schließwirkelement vorgesehen ist,- dass der Bügel (131) als gehäuseseitiges Schließwirkelement (131) axial drehbar und der Lagerzapfen (133) in einer Vertikalrichtung (138) federnd gelagert ist, und- dass der Lagerzapfen (133) einen Haltehaken (134) und direkt dahinter eine Hebellasche (135) aufweist, und direkt mit einem Handteil (136) des Türgriffs verbunden ist.
Patent DE-102010012946-B4 (DE)
Title: Hörgerät mit amorpher Lautsprecherabschirmung
Inventor: HUETTINGER SIMON DR
IPC: H04R25/00
Filed: 2010-03-26
Granted: 2012-11-08
Abstract: Hörgerät mit  – einer Signalaufnahmeeinrichtung (2),  – einer Signalverarbeitungseinrichtung (3) zum Verarbeiten eines Signals von der Signalaufnahmeeinrichtung (2),  – einer magnetisch betriebenen Lautsprechereinrichtung (4), die ein Ausgangssignal der Signalverarbeitungseinrichtung (3) in einen Ausgangsschall wandelt, und  – einer Abschirmeinrichtung (21), die zwischen der Lautsprechereinrichtung (4) und der Signalverarbeitungseinrichtung (3) zur Reduktion elektromagnetischer Beeinflussung der Signalverarbeitungseinrichtung (3) durch die Lautsprechereinrichtung (4) angeordnet ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  – die Abschirmeinrichtung (21) zumindest teilweise aus einem amorphen, weichmagnetischen Metall mit Vorzugsrichtung (24, 25) der nanokristallinen Strukturen ausgebildet ist und  – die Abschirmeinrichtung (21) im einstelligen MHz-Bereich eine deutliche Abschirmwirkung zeigt.