baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112015004264-B4 (DE)
Title: Brenner, brennkammer und gasturbine
Inventor: NAGAI NAONORI
IPC: F23R3/30
Filed: 2015-01-23
Granted: 2020-01-30
Abstract: Ein Brenner (60), mit:einer Düse (64), undeinem Verwirbelungsflügel (72), der in einem axialen Strömungsweg (68) angeordnet ist, der sich entlang einer Axialrichtung der Düse (64) um die Düse (64) herum erstreckt und durch den Gas im Betrieb in der Axialrichtung strömt,wobei der Verwirbelungsflügel (72) aufweist:ein Strömungsprofil, das von einer Vorderkante (83) des Verwirbelungsflügels (72) zu einer Hinterkante (84) des Verwirbelungsflügels (72) in einer Verwirbelungsrichtung in einer Umfangsrichtung der Düse (64) gekrümmt ist, um das durch den Strömungsweg (68) im Betrieb strömende Gas zu verwirbeln, und das eine Druckfläche (81), an der im Betrieb der höhere Druck anliegt, und eine Saugfläche (82), an der im Betrieb der niedrigere Druck anliegt, aufweist,einen in einer Radialrichtung der Düse (64) außen liegenden Außenendabschnitt (85), der eine im Verlauf zu der Hinterkante (84) in der Verwirbelungsrichtung gekrümmte Fläche (91) zum Verwirbeln von Gas, das durch einen radial äußeren Bereich (68a) des axialen Strömungswegs (68) strömt, in der Verwirbelungsrichtung aufweist, undeinen in der Radialrichtung der Düse (64) innen liegenden Fußabschnitt (86) in einem radial inneren Bereich (68b) des axialen Strömungswegs (68),wobei der Fußabschnitt (86) einen Ausschnitt (90) an einer Seite seiner Hinterkante (93) besitzt, der angrenzend an die Düse (64) so ausgebildet ist, dass ein stromabwärtiger Bereich der Druckfläche (81) des Fußabschnitts (86) durch den Ausschnitt (90) als eine gekrümmte Fläche (92a-d) definiert ist, die in einer Richtung entgegengesetzt zu der Verwirbelungsrichtung im Verlauf zu der Hinterkante (93) des Verwirbelungsflügels (72) im Bereich des Fußabschnitts (86) gekrümmt ist, und so, dass die Druckfläche (81) des Verwirbelungsflügels (72) einen Stufenabschnitt (95) zwischen der gekrümmten Fläche (91) des Außenendabschnitts (85) und der gekrümmten Fläche (92a-d) des Fußabschnitts (86) besitzt.
Patent DE-112016001894-B4 (DE)
Title: Vorrichtung für elastische Wellen
Inventor: DAIMON KATSUYA
IPC: H03H9/145
Filed: 2016-04-06
Granted: 2022-02-03
Abstract: Vorrichtung für elastische Wellen (1) umfassend:ein piezoelektrisches Substrat (2) undeine Interdigitalwandler-(IDT)-Elektrode (3), die auf dem piezoelektrischen Substrat angeordnet ist,wobei die IDT-Elektrode (3) umfasst:eine erste Sammelschiene (11),eine getrennt von der ersten Sammelschiene angeordnete zweite Sammelschiene (12),mehrere erste Elektrodenfinger (13), die mit der ersten Sammelschiene verbundene Basisenden besitzen und die sich zu der zweiten Sammelschiene hin erstrecken,mehrere zweite Elektrodenfinger (14), die mit der zweiten Sammelschiene verbundene Basisenden besitzen und die sich zu der ersten Sammelschiene hin erstrecken,wobei, wenn eine Richtung, in der sich die ersten und zweiten Elektrodenfinger (13, 14) erstrecken, eine Überlappungs-Breitenrichtung und eine Richtung senkrecht zur Überlappungs-Breitenrichtung eine Breitenrichtung ist, Randabschnitte, in denen eine Schallgeschwindigkeit kleiner ist als eine Schallgeschwindigkeit in einem zentralen Abschnitt in einem Anregungsbereich in der Überlappungs-Breitenrichtung, auf gegenüberliegenden Seiten des Anregungsbereichs in der Überlappungs-Breitenrichtung angeordnet sind,mindestens eine der ersten und zweiten Sammelschienen (11, 12) mehrere Öffnungen (15) aufweist, die voneinander entlang der Breitenrichtung beabstandet sind, umfasst, undmindestens eine der ersten und zweiten Sammelschienen (11, 12) einen inneren Sammelabschnitt (11A, 12A), der von den Öffnungen (15) aus einwärts in der Überlappungs-Breitenrichtung angeordnet ist, einen zentralen Sammelabschnitt (11B, 12B), in dem die Öffnungen (15) angeordnet sind, und einen äußeren Sammelabschnitt (11C, 12C), der auf einer dem inneren Sammelabschnitt (11A, 12A) gegenüberliegenden Seite angeordnet ist, so dass der zentrale Sammelabschnitt (11B, 12B) zwischen diesen angeordnet ist, umfasst, dadurch gekennzeichnet, dassmindestens eine der ersten und zweiten Sammelschienen (11, 12) Offset-Elektrodenfinger (17, 18) umfasst, die sich vom inneren Sammelabschnitt (11A, 12A) in zu führenden Enden der zweiten Elektrodenfinger (13) hin oder zu führenden Enden der ersten Elektrodenfinger (14) hin erstreckend in einem Bereich angeordnet sind, in dem eine Schallgeschwindigkeit eine Größe zwischen einer Schallgeschwindigkeit in dem inneren Sammelabschnitt (11A, 12A) und einer Schallgeschwindigkeit in einem Bereich zwischen den Offset-Elektrodenfingern (17, 18) und den Randabschnitten hat.
Patent DE-112017002955-B4 (DE)
Title: Auslassrohrtemperaturabschätzvorrichtung und Sensorheizvorrichtungssteuereinrichtung für einen Abgassensor, die die Auslassrohrtemperaturabschätzvorrichtung verwendet
Inventor: TAKADA KENJI
IPC: F01N3/00
Filed: 2017-07-07
Granted: 2022-08-11
Abstract: Auslassrohrtemperaturabschätzvorrichtung mit einem Auslassrohrtemperaturabschätzmittel zum Detektieren einer Betriebszustandsgröße einer Brennkraftmaschine (10) und Abschätzen einer Auslassrohrtemperatur auf der Basis der Betriebszustandsgröße, wobei das Auslassrohrtemperaturabschätzmittel dazu ausgebildet ist:- erste Korrekturinformationen (Tx) auf der Basis einer Änderung einer Auslassrohrtemperatur und einer abgelaufenen Zeit beim Stopp der Brennkraftmaschine (10), zweite Korrekturinformationen (Ty) auf der Basis einer Änderung der Brennkraftmaschinentemperatur beim Stopp der Brennkraftmaschine (10) und dritte Korrekturinformationen (Tz) auf der Basis einer Änderung eines Kühlgrades aufgrund von Außenluft während des Stopps vom Stopp bis zum Neustart der Brennkraftmaschine zu erhalten,- eine Stoppzeitabschätzauslassrohrtemperatur (Tpend), die gespeichert wird, wenn die Brennkraftmaschine (10) gestoppt hat, unter Verwendung von mindestens einem oder mehreren Teilen der Korrekturinformationen beim Neustart der Brennkraftmaschine (10) zu korrigieren, um eine Neustartzeitabschätzauslassrohrtemperatur (Tp*) beim Neustart abzuschätzen, und- eine Abschätzauslassrohrtemperatur (Tp) während eines Betriebs der Brennkraftmaschine (10) zu erhalten, wobei die Neustartzeitabschätzauslassrohrtemperatur (Tp*) als anfänglicher Wert dient.
Patent DE-112018007890-B4 (DE)
Title: Kommunikationsvorrichtung, kommunikationssystem, kommunikationsverfahren und kommunikationsprogramm
Inventor: SAKAUE TAICHI
IPC: G04G7/00
Filed: 2018-09-21
Granted: 2022-07-07
Abstract: Kommunikationsvorrichtung (100), enthalten in einem Kommunikationssystem, wobei das Kommunikationssystem eine Vielzahl von Kommunikationsvorrichtungen (100) aufweist, wobei eine Kommunikationsvorrichtung (100) einer von der Vielzahl von Kommunikationsvorrichtungen (100) als ein Grandmaster, der ein Zeitstandard der Vielzahl von Kommunikationsvorrichtungen (100) sein soll, gesetzt ist, und eine Kommunikationsvorrichtung (100) von einer von der Vielzahl von Kommunikationsvorrichtungen (100) als ein Netzwerkmanagement-Master (NWM) gesetzt ist, der eine Priorität des Grandmasters setzt, wobei die Kommunikationsvorrichtung (100) umfasst:
 eine Managementverifizierungseinheit (110), um zu verifizieren, ob die Kommunikationsvorrichtung (100) der Netzwerkmanagement-Master (NWM) ist oder nicht;
 eine Grandmasterverifizierungseinheit (120), um zu verifizieren, ob die Kommunikationsvorrichtung (100) der Grandmaster ist oder nicht; und
 eine Einstellungseinheit (130), wenn die Kommunikationsvorrichtung (100) der Netzwerkmanagement-Master (NWM) und der Grandmaster ist, um in einer Priorität der Kommunikationsvorrichtung (100) einen Schwellenwert (23) zu setzen, der angibt, dass eine Priorität höher als eine Priorität eines aktuellen Grandmasters ist, und wenn die Kommunikationsvorrichtung (100) der Netzwerkmanagement-Master (NWM) und nicht der Grandmaster ist, eine Netzwerkeinstellungsnachricht (NWConfig) zu übertragen, die den für eine Priorität einer anderen Kommunikationsvorrichtung (100), die der Grandmaster ist, zu setzenden Schwellenwert (23) umfasst.
Patent CH-674291-B5 (CH)
Inventor: COHEN RAPHAEL
IPC: G04B37/14
Filed: 1989-03-30
Abstract: The wrist-watch is comprised of a watch-case (1) and a bracelet (5) of which the extremities are provided with one part (9) of a mechanical coupling cooperating with the other part (6) of the coupling which is provided at the two opposite sides of the watch-case (1).
Patent IS-1399-B6 (IS)
Inventor: JUPIN ALAIN
IPC: B65D47/34
Filed: 1987-11-02
Abstract: A distributor for pasty products comprises a body having a tubular body (4) with a cylindrical barrel (5), a piston (7) with a flexible flared-out top lip (8) sliding in the barrel (5) and a top carrying an orifice through which the pasty product can pass, and also having a distribution head fixed on the tip. Pasty product is directed and expelled by a suction and compression effect. According to the invention, in order to allow air to be evacuated when the piston is being inserted into the tubular body (4), this body (4) comprises a transverse inner relief (35) having a minimal inside diameter which is 0.5 to 1.5 mm less than the inside diameter of the barrel (5) and, preceding it, a flared-out inlet zone (36) having an engagement diameter at least equal to the outside diameter of the flexible lip (8), the outside diameter of the middle part (40) of the piston (7) being at least 0.4 mm smaller than the minimal inside diameter of the relief (35).
Patent CZ-290313-B6 (CZ)
Title: Absorbent article for acquisition, distribution, and storage of bodily fluids
Inventor: COOK JEFFREY TODD
IPC: A61L15/60
Filed: 1991-01-22
Abstract: The present invention relates to an absorbent article intended for acquisition, distribution, and storage of bodily fluids and comprising: (a) a fluid pervious topsheet; (b) a fluid impervious backsheet affixed to said topsheet; and (c) a fluid absorbent core disposed between said topsheet and said backsheet, said absorbent core having: (i) a fluid acquisition/distribution layer comprising from about 50 to 100 percent by weight of hydrophilic chemically stiffened cellulosic fibers and from 0 to about 50 percent by weight of a binding means for said fibers and at the most 6 percent by weight of superabsorbent material;  and (ii) a fluid storage layer, positioned beneath said acquisition/distribution layer relative to said topsheet, comprising at least about 15 percent by weight of superabsorbent material and from 0 to about 85 percent by weight of a carrier means for said superabsorbent material; wherein said acquisition/distribution layer having an average density upon saturation with 1 percent sodium chloride  aqueous solution, of less than about 0.20 g/cc and having a top surface area which is from about 15 to about 95 percent of, and smaller than, the top surface area of said fluid storage layer.
Patent CZ-280860-B6 (CZ)
Title: Catheter for heart electrophysological investigation
Inventor: SEDLAK LADISLAV ING
IPC: A61M25/00
Filed: 1990-02-07
Abstract: The principle of the catheter is based on the fact that it is completely plastic and consists of a bearing part (8) that contains at least one biopotential conductor (3), which is connected to the reading electrode (5) of conductive plastics (2) and which, at the same time, is the pin (4) of the catheter. The surface of the insulated biopotential conductor (3) is equipped with shielding (1) on which there is a reference electrode (6) of conductive plastic materials (2) and the space between the reading electrode (5) and the reference electrode (6) is filled with a plastic insulating substance (7) which is then also applied to the surface of the shielding (1).<IMAGE>
Patent CZ-290106-B6 (CZ)
Title: Expandable implant for osteosynthesis, fixation and reposition
Inventor: CHAUVIN JEAN-LUC
IPC: A61B17/88
Filed: 1997-09-12
Abstract: Disclosed is an expandable implant for osteosynthesis, fixation and reposition having branches (5) each connected at one end to a seat (7) which is pierced by an orifice (8), suitable for being slid from a posterior direction between the facing faces of two consecutive vertebrae in order to hold them a given distance apart and restore stability of the spinal column. According to the invention, the branches (5) and the seat (7) define a hollow cage (1) which, in a "rest" position, has an outside general shape that is a cylinder of circular section, and a portion at least of the inside volume (9) of the cage (1) towards the distal ends of the branches (5) is in the form of a circular truncated cone whose large base is towards the seat (7). So arranged implant has at least three branches (5) and, inside the inside volume (9) at least one spacer (2) suitable for passing through the orifice (8) and the large base of the truncated cone.
Patent SK-280608-B6 (SK)
Title: Process for the recovery of raw materials from pre-sorted collected waste, especially scrap electrochemical batteries and accumulators
Inventor: LINDERMANN WALTER
IPC: H01M10/54
Filed: 1993-07-19
Abstract: The invention relates to a process for the recovery of raw materials from pre-sorted collected waste, especially scrap electrochemical batteries and accumulators in which the scrap (10) is first mechanically prepared and divided into coarse and fine fractions (15, 16) which are further processed separately. Materials to be recovered are extracted by dissolution in steps by a first and a second solvent in a wet chemical preparation process from the fine fraction (16) and then recovered individually from the two solutions.
Patent SK-279411-B6 (SK)
Title: Oil-based transparent gels
Inventor: GENOVA CALOGERO
IPC: A61Q1/04
Filed: 1994-07-21
Abstract: Oil-based gels are described containing tartaric or malic acid diesters possibly mixed with oils, and other components such as oils, silicon dioxide and polyalcohols. The gels are characterised by a wide viscosity range and can find application in the preparation of formulations for cosmetics and pharmaceutical use.
Patent SK-283802-B6 (SK)
Title: Method of creating a welded joint and a transport and storage container for spent nuclear fuel holders produced by the said method
Inventor: CANZLER HANS-JURGEN
IPC: G21F5/10
Filed: 1995-01-24
Abstract: The invention relates to a process for the production of a welded joint for at least three components of a multiple butt joint. In order to create the welded joint in the multiple butt-joint by welding from one side only, and to allow components to be fitted very securely to the completely covered face, the multiple butt-joint is created in such a way that at least a first and second of these components which can be welded together are positioned with a gap along their common seam; both the said components are provided with a recess in the region of the seam, said recess being bounded by both components in the direction of shrinkage at opposing surfaces; the abutting end of the third component is inserted into the recess where it fits positively; and once this jointing process is completed, the first and second components are joined by a weld seam. It is proposed that the process should be used in the production of a transport and storage container for spent nuclear fuel holders.
Patent CS-276005-B6 (CS)
Inventor: DRAVECKY JOZEF ING
IPC: B65G47/14
Filed: 1989-03-13
Abstract: Medzi bočnicami (1) navrhnutého zariadenia
sú umiestnené dva šikmé oporné
žlaby (4) a vodítka (5) pře vedenie vyrážacej
lišty (2), uvádzanej do pohybu
pomocou piestnice priamočiareho hydromotora
(3), pričom sa vyrážacia lišta
(2) vysúva nad úroveň bočníc (1) pře
vyklopenie unášačov (6).
Patent CZ-280480-B6 (CZ)
Inventor: LOSERTH PETR ING
IPC: B61K7/00
Filed: 1990-06-01
Abstract: Havarijní zastavovací mechanismus kolejového  vozidla sestává ze dvou pevných nájezdových lišt (1) upevněných ke spodní části rámu vozidla (3)  mezi pojezdovými koly (2) v podélném směru. V  místě požadovaného havarijního zastavení vozidla (3) jsou vně kolejnic (5), případně mezi  kolejnicemi (5), připevněny kluzné desky (4),  jejichž rozchod je shodný s rozchodem  nájezdových lišt (1) a jejichž brzdná rovina (6) je vůči nájezdovým lištám (1) přesazena.ŕ
Patent CZ-282179-B6 (CZ)
Title: Vacuum furnace for heat treatment of metallic workpieces
Inventor: WELZIG GERHARD
IPC: C21D1/773
Filed: 1991-10-25
Abstract: The vacuum furnace (1) contains a thermally insulated treatment chamber (5), in which the workpieces are arranged on a charge support (30) inside the useful space (27). Outside the treatment chamber, there is a blower (19) for gas circulation and a heat exchanger (26) for gas cooling. The workpieces are heated by heating pipes (31) which are arranged around the useful space inside the treatment chamber. The heating pipes serve simultaneously as gas supply pipes in the convective heating of the workpieces and the subsequent gas chilling. To this end, the gas supply pipes are provided in the region of the useful space with radial openings (32). The furnace guarantees a particularly homogeneous chilling of the workpieces in the entire useful space by an intermediate bottom (10) with a central gas passage opening (11) for optimising the flow conditions and by the possibility of blowing onto the workpieces simultaneously radially and axially, it being possible periodically to change the direction of the axial blowing. To this end, the gas supply pipes are equipped with additional gas outlet openings (34, 35) and closure elements (36, 37) and the walls of the treatment chamber are provided with closable gas outlet openings (13, 15). <IMAGE>
Patent CS-276608-B6 (CS)
Inventor: KALACH MIROSLAV ING
IPC: B23K7/10
Filed: 1988-06-13
Abstract: V oblasti procesovej adaptivity pri řezaní
ocelí kyslíkom sú v súčasnosti znáras
zariadenia na vyhodnocovanie horenia planěna,
vyušívajúca predovšetkým optické a termické
principy a pracujúce s mnohými obmedzeniami.
Předmětné zapojenie obvodu umožňuje
komplexně vyhodnotit technologický proces
rezania a jeho riadenia na základe výstupných
signálov o zániku řezu, hořená plameňa
a přítomnosti materiálu.
Předmětné zapojenie obvodu spracováva
signál zo snímača (1) tvořeného elektricky
odizolovaným řezacím horákom a děleným materiálora,
ktorý pre svojťi činnost nevyžaduje 2laděn
zdroj napatia resp. prúdu. Signál zo snímača
(1) ja upravovaný vo vstupnom zosilňovači
(2) a analógovo-digitálnom převodníku (3) do
číslicovej formy, v ktorej je zapisovaný do
pamati (11). Takto upravený signál sa spracováva
v obvode (4) na vyhodnocovanie záporného
skoku, v obvode (5) pre zisťovanie prekročenia
prahovéj úrovně, v počítadle (7) záporných
skokov s překročením prahovéj úrovně a obvode
(9) prs zisťovanie nulových vzoriek. Obvod (G)
' pre zisťovanie zmien prahovéj urovná umožňuje
změnu nastavenia prahovej úrovně aj v priebehu
procesu rezania. Cinnosť jednotlivých obvodov
je synchronizovaná riadiacou jednotkou (8).
u> Výsledkora spracovania sú signály o zániku rew
zu, hoření plameňa a přítomnosti materiálu,
g ktoré sú vysielané do riadiaceho systému· rezavá
cícho stroja cez interface (10).
Patent CS-277303-B6 (CS)
Inventor: MARCINKA KAMIL ING CSC
IPC: G01N27/26
Filed: 1988-09-26
Abstract: Platňový gél sa po elektroforéze perle vo fixačnovymývacom
roztoku, potom 25 až 50 % metanolom
alebo etanolom a vodou, ďalej sa naň
pósobí roztokom tiosíranu sodného, po
opláknutí vodou následuje pósobenie farbiacim
roztokom, tvořeným dusičnanom striebomým.
Po krátkom praní vodou následuje pósobenie
vývojkou, při ktorej dochádza k vizualizácii bielkovín
v géli. Vyvolávací proces sa zastaví zastavovacím
kúpeíom a gél sa nakoniec perle
vodou
Patent CZ-286230-B6 (CZ)
Title: Novel xanthine derivatives and process of their preparation
Inventor: KUEFNER-MUEHL ULRIKE DR
IPC: A61P9/00
Filed: 1989-12-19
Abstract: In the present invention there are disclosed novel xanthine derivatives of the general formula I, process of their preparation and their use as medicaments.   Pharmaceutical preparations containing those compounds can be used for treating diseases, induced by excess of adenosine, particularly degenerative diseases of brain.
Patent CZ-294330-B6 (CZ)
Title: Process for the preparation of substituted pyrimidine derivatives
Inventor: BESSARD YVES DR
IPC: C07D239/34
Filed: 1997-04-08
Abstract: In the present invention, there is disclosed a novel process for the preparation of substituted pyrimidine derivatives of the general formula I, in which a halopyrimidine is reacted in the presence of a sulfinate with a compound being selected from the groups IIIa, IIIb and IIIc. The compounds of the general formula I serve for the preparation of for example herbicidally effective compounds.
Patent CZ-287350-B6 (CZ)
Title: Heterocyclic compounds and pharmaceutical preparations based thereon
Inventor: STEVENS RODNEY W
IPC: C07D233/60
Filed: 1995-05-29
Abstract: In the present invention there are disclosed heterocyclic compounds of the general formula I, wherein Are1 represents an optionally substituted heterocyclic radical being selected from a group comprising imidazolyl, pyrrolyl, pyrazolyl, 1,2,3-triazolyl, 1,2,4-triazolyl, indolyl, indazolyl and benzimidazolyl that is bound to Xe1 through the mediation of a ring nitrogen atom, Xe1 represents a straight bond or an alkylene group having 1 to 4 carbon atoms, Are2 represents an optionally substituted phenylene group, Xe2 represents the group  of the formula -A-X- or -X-A-, wherein A represents a straight bond or an alkylene group having 1 to 4 carbon atoms and X represents oxy group, thio group, sulfinyl group or sulfonyl group, Are3 represents an optionally substituted phenylene group, pyridylene group, thienylene group, furylene group, oxazolylene group or thiazolylene group, Re1 and Re2 represents each an alkyl group having 1 to 4 carbon atoms or together they form the group of the general formula -De1-Z-De2-, which together with a carbon atom to which it is attached represent a ring with 3 to 8 atoms, where De1 and De2 represents each an alkylene group containing 1 to 4 carbon atoms and Z represents a straight bond or oxy group, thio group, sulfinyl group, sulfonyl group or vinylene group, whereby De1 and De2 can be optionally substituted with alkyl groups containing   1 to 3 carbon atoms, and Y represents the group of the general formula CONRe3Re4, CN, C(Re3)=N-ORe4, COORe3, CORe3 or CSNRe3Re4, wherein Re3 and Re4 represents each a hydrogen atom or an alkyl group with 1 to 4 carbon atoms, as well as their pharmaceutically acceptable salts. In the present invention there are also claimed pharmaceutical preparations based on the above-indicated compounds and intended for treating allergic and inflammatory diseases.