baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102005020615-B4 (DE)
Title: Signalübertragungsanordnung mit einem Transformator und einer Empfängerschaltung
Inventor: FELDTKELLER MARTIN
IPC: G08C19/16
Filed: 2005-05-03
Granted: 2010-03-11
Abstract: Signalübertragungsanordnung, die folgende Merkmale aufweist:  – einen Transformator (20) mit wenigstens einer Primärwicklung (Lp) und wenigstens einer Sekundärwicklung (Ls), die jeweils erste und zweite Anschlüsse (21, 22, 23, 24) aufweisen, wobei die Primärwicklung (Lp) einen ohmschen primären Leitbahnwiderstand (271, 272), die Sekundärwicklung (Ls) einen ohmschen sekundären Leitbahnwiderstand (281, 282) und der Transformator (20) einen von dem primären und sekundären Leitbahnwiderstand (271, 272, 281, 282) abhängigen Ausgangswiderstand aufweist,  – eine an die Sekundärwicklung (Ls) angeschlossene Empfängerschaltung (40), die einen Eingang mit einem differentiellen Eingangswiderstand und wenigstens einen Ausgang (K1, K2) aufweist,  dadurch gekennzeichnet, dass  der differentielle Eingangswiderstand der Empfängerschaltung (40) kleiner ist als die Summe der primären und sekundären Leitbahnwiderstände (271, 272, 281, 282) und dass die Empfängerschaltung (40) dazu ausgebildet ist, einen aus der Sekundärwicklung (Ls) fließenden Stromimpuls (Is) in eine an dem wenigstens einen Ausgang (K1, K2) abgreifbare Spannung (V1, V2) umzusetzen.
Patent DE-102005032368-B4 (DE)
Title: Endoskopiekapsel
Inventor: ABRAHAM-FUCHS KLAUS
IPC: A61B34/20
Filed: 2005-07-08
Granted: 2016-01-28
Abstract: Endoskopiekapsel, enthaltend wenigstens ein mit einem externen Magnetfeld wechselwirkendes magnetisches Element zur magnetischen Navigation der Endoskopiekapsel, wobei an ihr ein Schlauch (13) angeordnet ist, über den der Kapsel (1) flüssige oder gasförmige Betriebs- oder Arbeitsmittel zuführbar sind, und/oder in dem wenigstens eine der Signal- und/oder Stromleitung dienende Leitung (17a, 17b, 17c) zur Kapsel (1) geführt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Schlauch aus einem flexiblen und nicht schubsteifen Material besteht und dass der Kapsel ein in eine Körperöffnung eines Untersuchungsobjekts einzuführendes Einführelement zugeordnet ist, über das die Kapsel in das Untersuchungsobjekt einführbar ist, und das eine Arretier- und/oder Vorschub- und Rückzugseinrichtung für den Schlauch aufweist.
Patent DE-102005036471-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Befüllen einer Kosmetik-Einheit
Inventor: HAUPTMANN STEFAN
IPC: B65B3/04
Filed: 2005-08-03
Granted: 2017-07-27
Abstract: Verfahren zum Befüllen einer Kosmetik-Einheit mit einer kosmetischen Masse, wie Lidschattenmasse oder Lippenstiftmasse, wobei die Einheit eine im Wesentlichen zylindrischen Behälter und eine Verschlusskappe umfasst, die einen Applikatorstiel und einen Applikator am distalen Ende aufweist, wobei sich der Applikatorstiel bei aufgesteckter bzw. aufgeschraubter Verschlusskappe in das Innere des Behälters erstreckt, und wobei die kosmetische Masse so befüllt wird, dass sie nach dem Befüllen eine zentrale, axiale Ausnehmung zur Aufnahme von Applikator und Stil aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Dosiernadel mit einer seitlichen Spritzdüse in den leeren Behälter bis in den Bereich des Bodens eingefahren und anschließend gleichmäßig herausgezogen wird, wobei Dosiernadel und Behälter relativ zueinander rotieren und während des Herausziehen kosmetische Masse zudosiert wird, die sich unter Verfestigung an der Behälterwand absetzt.
Patent DE-102005038315-B4 (DE)
Title: Sanitärablaufsystem
Inventor: PREISSING DIETER
IPC: E03C1/22
Filed: 2005-08-11
Granted: 2009-04-09
Abstract: Ablaufsystem
für Duschboards
oder Badabläufe,
enthaltend ein Ablaufunterteil (11) und ein in das Duschboard bzw.
Board für
Badabläufe
werkseitig eingedichtetes Flanschteil (22), mit einem stromaufseitig
am Ablaufunterteil angeordneten Zwischenrohrstück (12), das dichtend mit dem
Ablaufunterteil (11) verbunden ist, gekennzeichnet durch eine Dichtungseinrichtung
(24, 26), die zwischen der Innenseite des Flanschteils (22) und
der Außenseite
des Zwischenrohrstücks
(12) vorgesehen ist, und nach Überstülpen des
Duschboards mit seinem Flanschteil (22) über das obere Ende des Zwischenrohrstücks (12) wirksam
wird.
Patent DE-102005047776-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Lichtgitters
Inventor: PARSTORFER BERNHARD
IPC: G01V8/20
Filed: 2005-10-05
Granted: 2007-10-31
Abstract: Verfahren
zum Betrieb eines Lichtgitters (1) mit einer vorgegebenen Anzahl
von Strahlachsen bildenden Paaren von Sendelichtstrahlen (6) emittierenden Sendern
(7) und Empfängern
(10), welche zur Detektion von Objekten in einem Überwachungsbereich
zyklisch nacheinander aktiviert werden, dadurch gekennzeichnet, dass
den Sendelichtstrahlen (6) der einzelnen Strahlachsen jeweils wenigstens
eine Kennung aufgeprägt
wird, und dass die Sender (7) und Empfänger (10) auf unterschiedliche
Strahlachsen synchronisiert werden können, indem während jeweils
eines Zyklus zur optischen Synchronisierung der Sender (7) und Empfänger (10)
die erste Strahlachse herangezogen wird, für welche die Kennung der Sendelichtstrahlen
(6) im zugeordneten Empfänger
(10) registriert wird und anhand derer eine eindeutige Zuordnung dieser
Strahlachse innerhalb der Gesamtheit der Strahlachsen erfolgt.
Patent DE-102005049792-B4 (DE)
Title: Halbleiterdrucksensor
Inventor: FUJIMOTO SEIZO
IPC: G01L9/04
Filed: 2005-10-18
Granted: 2008-08-28
Abstract: Halbleiterdrucksensor,
der eine Membran (4) hat, die dazu ausgebildet ist, sich in Antwort
auf den Druck eines zu messenden Fluids zu bewegen, wobei die Membran
(4) umfasst:  ein Siliziumsubstrat (6) mit darin eingebetteten
Piezowiderstandselementen (7), die zusammen eine Brückenschaltung
ausbilden; und  einen Abschirmfilm (9) zur elektromagnetischen
Abschirmung, der auf einer Oberfläche des Siliziumsubstrats (6)
an der Seite ausgeformt ist, an der das zu messende Fluid in Kontakt
mit dem Siliziumsubstrat (6) steht;  wobei der Abschirmfilm
(9) elektrisch mit dem Siliziumsubstrat (6) verbunden ist, um das
gleiche Potential wie das des Siliziumsubstrats (6) zu haben;  dadurch
gekennzeichnet, dass  ein Referenzpotentialfilm (5), der elektrisch
mit dem Abschirmfilm (9) verbunden ist und dazu dient, eine Spannung der
Brückenschaltung
zuzuführen,
auf einer Oberfläche des
Siliziumsubstrats (6) so ausgebildet ist, dass das Siliziumsubstrat
(6) zwischen dem Abschirmfilm (9) und dem Referenzpotentialfilm
(5) angeordnet ist.
Patent DE-102005050108-B4 (DE)
Title: Luftlager und Verfahren zur Einstellung eines Lagerspalts
Inventor: THOMSEN-SCHMIDT PETER
IPC: B23Q1/38
Filed: 2005-10-18
Granted: 2009-04-09
Abstract: Tastschnittgerät, das eine
Tastnadel und einen Lagerkörper
zum Aufnehmen eines zu vermessenden Probekörpers besitzt, wobei der Lagerkörper ein Luftlager
ist mit  (a) einem zwischen einer Lagerfläche (8) und einem Lagerkörper (7)
ausgebildeten Lagerspalt (9), der über eine Zufuhrleitung (11)
mit einer Druckluftquelle verbunden ist,  (b) einem an der der
Lagerfläche
(8) zugewandten Seite des Lagerkörpers
(7) von dem Lagerspalt (9) umgebenen Hohlraum (12), der mit einer
Unterdruckquelle verbunden ist, wobei die Unterdruckquelle unabhängig von
der Druckluftquelle ist, und  (c) einer Einrichtung zum Erfassen
des Luftdruckes in der Zufuhrleitung (11),  gekennzeichnet durch  (e)
eine elektronische PI-Druckregelung mit einer Auflösung im
Promillebereich des Drucks, die so eingerichtet ist, dass die resultierende
Strömung
in dem Luftspalt (9) laminar ist.
Patent DE-102005053698-B4 (DE)
Title: System und Verfahren zum Trocknen eines Brennstoffzellenstapels bei Systemabschaltung
Inventor: THYROFF JUERGEN
IPC: H01M8/04
Filed: 2005-11-10
Granted: 2013-09-05
Abstract: Brennstoffzellensystem (10, 50) mit: einem Brennstoffzellenstapel (12) mit Kathodenströmungskanälen (24) und Anodenströmungskanälen (22); einem Wärmetauscher (32, 52), der ein Kathodeneingangsgas als ein Trocknungsgas zum Trocknen des Brennstoffzellenstapels (12) nach einer Systemabschaltung heizt; und einer Steuereinheit (34) zur Steuerung des Wärmetauschers (32, 52) zum Heizen des Trocknungsgases, bevor es an den Brennstoffzellenstapel (12) geliefert wird.
Patent DE-102005061072-B4 (DE)
Title: Pedalwerk an Kraftfahrzeugen
Inventor: KLEIN THOMAS
IPC: B60K23/00
Filed: 2005-12-21
Granted: 2018-09-20
Abstract: Pedalwerk an Kraftfahrzeugen, mit einem Lagerbock (1), welcher an einem weitestgehend starren Karosseriebauteil (2), wie einer Spritzwand der Fahrgastzelle des Kraftfahrzeugs, fest angeordnet ist, wobei am Lagerbock (1) zumindest ein Pedalhebel (3) hängend schwenkgelagert ist, der seinerseits über ein Betätigungsglied (4) mit einem in Fahrzeuglängsrichtung gesehen vorgeordneten Aggregat wirkverbunden ist, wobei der Pedalhebel (3) zweiteilig aus einem oberen, am Lagerbock (1) angelenkten Hebelteil (3a) und einem unteren, eine Pedaltrittfläche (5) tragenden Hebelteil (3b) besteht, wobei unteres und oberes Hebelteil (3a, 3b) in einem Verbindungsbereich (6) derart miteinander verbunden sind, dass im Normalbetrieb ein weitestgehend starres Hebelelement ausgebildet und im Falle eines Crashes, einhergehend mit einer Intrusion des Lagerbockes (1) und/oder des Aggregates in die Fahrgastzelle, eine Bewegung wenigstens des die Pedaltrittfläche (5) tragenden Endes des unteren Hebelteils (3b) zumindest entgegen der Intrusionsrichtung gestattet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Verbindungsbereich (6) durch ein Gelenk (6') gebildet ist oder der Verbindungsbereich (6) durch einen Formschlussbereich zwischen dem oberen und dem unteren Hebelteil (3a, 3b) gebildet ist, und das Gelenk (6') und die benachbarten Hebelabschnitte der Hebelteile (3a, 3b) oder zumindest der Formschlussbereich von einem, die Hebelteile (3a, 3b) miteinander starr verbindenden, jedoch längsverschieblichen Stützelement (7) abgestützt sind, wobei das Stützelement (7) als Hülse ausgebildet ist.
Patent DE-102006006880-B4 (DE)
Title: Hufschuh
Inventor: RUESPELER THEO
IPC: A01L3/06
Filed: 2006-02-15
Granted: 2007-12-27
Abstract: Hufschuh
für Huftiere,
bestehend aus einer Sohle, einem die Hornkapsel und die Hufsohle
umgreifenden, schalenartigen Oberschuh mit seitlichen Begrenzungswänden, mindestens
einem Spannmittel zum Fixieren des Hufschuhes an der harten Hornkapsel
sowie einer Schuhsohle als Teil des Oberschuhes, welche mit einer Laufsohle
lösbar
verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass Schuhsohle (2) und Laufsohle
(3) als geschlossene Sohle ausgeführt sind und sich über die
gesamte Huflauffläche
erstrecken, wobei der gesamte Huf vollflächig durch einen elastischen
Kunststoff-Werkstoff unterstützt
ist, dass die Laufsohle (3) an der Schuhsohle (2) durch Kunststoffschrauben
(5) gesichert ist, welche die Schuhsohle (2) in zugeordneten Durchbrechungen
durchgreifen, mit dieser an der Oberfläche mindestens bündig in
Einsenkungen abschließen
und in die Laufsohle (3) eingreifen, wobei eine Erkennung des notwendigen
Austauschens der Laufsohle (3) durch einen Anwender ermöglicht wird,
indem die Schrauben (5) zwischen Laufsohle (3) und Schuhsohle (2) bei
erreichter Verschleißgrenze
nicht mehr in der Laufsohle (3) greifen.
Patent DE-102006025042-B4 (DE)
Title: Datenratenfehler-tolerante Synchronisation eines digitalen Empfängers
Inventor: HERZINGER STEFAN
IPC: H04L7/08
Filed: 2006-05-26
Granted: 2008-08-14
Abstract: Verfahren
zum Erkennen einer Präambel
eines Rahmens, wobei die Präambel
eine Präambellänge 1 hat
und das Verfahren folgende Schritte aufweist:  – Speichern
von m nacheinander empfangenen Daten,  – Unterteilen der m Daten in
n Teile, wobei die Daten jedes Teils jeweils zeitlich aufeinanderfolgend
empfangen wurden und wobei m und n natürliche Zahlen sind und für m und
n gilt: m > n, m > 1, n > 1,  – jeweiliges
Korrelieren der n Teile mit erwarteten Werten zu Teilkorrelationsergebnissen,  – jeweiliges
Verzögern
der Teilkorrelationsergebnisse, wobei zumindest zwei Teilkorrelationsergebnisse
unterschiedlich lang verzögert
werden,  – Zusammenfassen
der verzögerten
Teilkorrelationsergebnisse zu einem Gesamtkorrelationswert,  – Bestimmen
aus dem Gesamtkorrelationswert, ob die m empfangenen Daten die Präambel eines
Rahmens enthalten, wobei  die Schritte  – des jeweiligen Verzögerns der
Teilkorrelationsergebnisse und  – des Zusammenfassens der Teilkorrelationsergebnisse
jeweils mehrfach ausgeführt
werden,  und wobei  die Schritte des...
Patent DE-102006029497-B4 (DE)
Title: Druckvorrichtungssystem und dieses verwendendes Strukturierungsverfahren
Inventor: YOO HONG SUK
IPC: H01L21/18
Filed: 2006-06-27
Granted: 2009-05-07
Abstract: Druckvorrichtungssystem
für das Strukturieren
von Elementen einer LCD-Vorrichtung, aufweisend:  eine Druckwalze
(100), die einen an ihrer Außenumfangsfläche befestigten
Druckmantel (110) aufweist;  eine Kammer (300) mit einem Hohlraum
zur Aufnahme der Druckwalze;  eine Trocknungseinheit (200) zum
Trocknen des Druckmantels (110) der Druckwalze (100) durch Absaugen
von Luft aus der Kammer (300), wobei die Trocknungseinheit (200)
in der Kammer (300) angeordnet ist;  wobei die Trocknungseinheit
(200) eine Absaugvorrichtung mit einer Mehrzahl von Sauglöchern (210)
oder mit einem Saugschlitz (220) aufweist und  wobei die Druckwalze
(100) von außerhalb
der Kammer (100) in die Kammer (100) hineinfahrbar ist.
Patent DE-102006031309-B4 (DE)
Title: Mehrstufengetriebe
Inventor: KAMM MICHAEL
IPC: F16H3/66
Filed: 2006-07-06
Granted: 2011-08-25
Abstract: Mehrstufengetriebe in Planetenbauweise, insbesondere Automatgetriebe für ein Kraftfahrzeug, umfassend eine Antriebswelle (AN), eine Abtriebswelle (AB)estens acht drehbare Wellen (1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8), sowie fünf Schaltelemente (A, B, C, D, E), deren selektives Eingreifen verschiedene Übersetzungsverhältnisse zwischen Antriebswelle (AN) und Abtriebswelle (AB) bewirkt, sodass acht Vorwärtsgänge und zumindest ein Rückwärtsgang realisierbar sind, wobei • ein Steg (ST4) des vierten Planetenradsatzes (RS4) und die Antriebswelle (AN) ständig miteinander verbunden sind und die erste Welle (1) bilden, • ein Steg (ST3) des dritten Planetenradsatzes (ST3) und die Abtriebswelle (AB) ständig miteinander verbunden sind und die zweite Welle (2) bilden, • ein Sonnenrad (SO1) des ersten Planetenradsatzes (RS1) und ein Sonnenrad (SO4) des vierten Planetenradsatzes (RS4) ständig miteinander verbunden sind und die dritte Welle (3) bilden, • ein Hohlrad (HO1) des ersten Planetenradsatzes (RS1) die vierte Welle (4) bildet,...
Patent DE-102006040430-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Spaltung von MTBE
Inventor: WINTERBERG MARKUS DR
IPC: C07C11/09
Filed: 2006-08-29
Granted: 2022-06-15
Abstract: Verfahren zur Spaltung von Methyl-tert.-butylether (MTBE), das zumindest die Schrittea) destillative Trennung eines MTBE aufweisenden Stroms I in einen MTBE aufweisenden Kopfstrom II, der eine 2-Methoxybutan-Konzentration im Strom II von mehr als 1000 Massen-ppm bis 2500 Massen-ppm (jeweils bezogen aufs MTBE) aufweist, und einen Sumpfstrom III, der höher als MTBE siedende Verbindungen aufweist, undb) Spaltung des im Kopfstrom II enthaltenen MTBE bei MTBE-Umsätzen von 85 bis 95 % an einem Katalysator formal bestehend aus Magnesiumoxid, Aluminiumoxid und Siliziumoxid unter Erhalt eines Spaltproduktes IV, dadurch gekennzeichnet, dass der Strom I einen Anteil an 2-Methoxybutan (MSBE) von größer 1000 Massen-ppm in Bezug auf MTBE aufweist und dass die destillative Trennung in Schritt a) und/oder die Spaltung in Schritt b) so durchgeführt wird, dass das erhaltene Spaltprodukt IV eine Konzentration von weniger als 1000 Massen-ppm an linearen Butenen bezogen auf die C4-Olefinfraktion aufweist.
Patent DE-102006044996-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Triebwerksimulators in Flugzeugmodellen
Inventor: AKKERMANN ELDERT DIPL ING
IPC: F16K1/06
Filed: 2006-09-23
Granted: 2011-07-14
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Triebwerksimulators in Flugzeugmodellen für Windkanaluntersuchungen mit folgenden Verfahrensschritten: a) Bereitstellen eines Druckluftnadelventils (1) zur Regelung eines Luftstroms (10) zum Antrieb des Triebwerkssimulators, umfassend: ein Gehäuse (2) und eine längsverschiebbar im Bereich einer Rückseite (8) des Gehäuses (2) aufgenommenen Steuerstange (5), einen an einer Seitenfläche (6) des Gehäuses (2) angeordneten Lufteintritt (3) und einen im Bereich einer Stirnseite (7) des Gehäuses (2) angeordneten Luftaustritt (4), einen dem Luftaustritt (4) vorgeschalteten Venturi-Einsatz (12), eine an einem ersten Ende (15) der Steuerstange angeordnete Nadel (16), mittels der ein Ringspalt (17) zwischen der Nadel (16) und dem Venturi-Einsatz (12) durch eine Längsverschiebung der Steuerstange (5) zur Regelung des Luftstroms stufenlos variierbar ist, wobei im Bereich des Lufteintritts (3) ein die Nadel (16) koaxial umgebender Einsatz (23) zur Vergleichmäßigung des Luftstroms (10) angeordnet ist, und wobei der Einsatz (23) als ein dünnwandiger Hohlzylinder (24) ausgebildet...
Patent DE-102006051135-B4 (DE)
Title: Test-Verfahren, sowie Halbleiter-Bauelement, insbesondere Daten-Zwischenspeicher-Bauelement
Inventor: BUCKSCH THORSTEN
IPC: H01L21/66
Filed: 2006-10-30
Granted: 2016-11-17
Abstract: Test-Verfahren, welches die Schritte aufweist: (a) aufeinanderfolgendes Aussenden mehrerer Test-Pulse durch ein Halbleiter-Bauelement (5a); (b) Vergleichen von in Reaktion auf die Test-Pulse jeweils erzeugten, reflektierten Pulsen (S) mit für jeden Test-Puls jeweils unterschiedlichen Schwellwerten (Vref,1; Vref,2) und bei für jeden Test-Puls jeweils unterschiedlichen Zeitpunkten (t1,1; t2,1) nach Aussenden des jeweiligen Test-Pulses.
Patent DE-102006055121-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Entfernung von Ladungen von einem Werkstück
Inventor: SATO TOSHIO
IPC: H05F3/04
Filed: 2006-11-21
Granted: 2018-11-29
Abstract: Verfahren zum Entfernen von Ladungen von einem Werkstück (W) durch Aufbringen positiver und negativer, pulsartiger Hochspannungen (V1, V2) auf positive und negative Elektrodennadeln (6, 7) eines Ionisators (1), wodurch eine Koronaentladung erzeugt wird, um positive und negative Ionen in einem Ladungsentfernungsbereich (14) zu generieren, und Fördern des geladenen Werkstücks (W) in den Ladungsentfernungsbereich (14) durch eine Fördervorrichtung (C), um die Ladung von dem Werkstück (W) zu entfernen, wobei das Verfahren folgende Schritte aufweist:Messen, ob die positiven und negativen Ionen innerhalb eines Ladungsentfernungsbereichs (14) ausgeglichen sind durch einen Oberflächenpotentialsensor (2) in Abwesenheit eines Werkstücks (W), bevor das Werkstück (W), von dem die Ladungen entfernt werden sollen, in den Ladungsentfernungsbereich (14) gefördert wird,Änderung einer Pulsweite (T1, T2) und/oder eines Spannungswertes, einer positiven pulsartigen Hochspannung (V1), die auf die positive Elektrodennadel (6) aufgebracht wird oder einer negativen pulsartigen Hochspannung (V2), die auf die negative Elektrodennadel (7) aufgebracht wird, in Abhängigkeit des Messergebnisses, ob die positiven und negativen Ionen innerhalb des Ladungsentfernungsbereichs (14) ausgeglichen sind, wodurch eine Menge von positiven Ionen, die von der positiven Elektrodennadel (6) generiert wird, oder eine Menge von negativen Ionen, die von der negativen Elektrodennadel (7) generiert wird, eingestellt wird, um eine Balance zwischen den positiven und negativen Ionen in dem Ladungsentfernungsbereich (14) herzustellen, und anschließendes Fördern des Werkstücks (W) in den Ladungsentfernungsbereich (14), um die Ladungen von dem Werkstück (W) zu entfernen, wobei eine Steuerung (10) zur Steuerung der pulsartigen Hochspannung (V1, V2) und eine Fördersteuerung (18) zur Steuerung der Fördervorrichtung (C) elektrisch miteinander über einen Signalanschluss (19) verbunden sind, so dass Signale in beiden Steuerungen (10, 18) gegenseitig genutzt werden können, um die Ionenbalance und die Betriebssteuerung der Fördervorrichtung (C) einzustellen,wobei in Reaktion auf Signale, die von der Steuerung (10) an die Fördersteuerung (18) übertragen werden, die Förderung des Werkstücks (W) in den Ladungsentfernungsbereich (14) nicht durchgeführt wird, während die Einstellung der Ionenbalance durchgeführt wird und die Förderung des Werkstücks (W) in den Ladungsentfernungsbereich (14) durchgeführt werden kann, wenn die Einstellung der Ionenbalance beendet ist.
Patent DE-102006059128-B4 (DE)
Title: Lüftermodul
Inventor: DEPTA ROBERT
IPC: F04D29/00
Filed: 2006-12-14
Granted: 2009-03-05
Abstract: Lüftermodul
(2) umfassend  – ein
Lüftergehäuse (10)
in dem ein drehbar gelagertes Lüfterrad
(9) angeordnet ist,  – wobei
das Lüftermodul
(2) in einen Einbauschacht (1) montierbar ist und  – wobei
am Lüftergehäuse (10)
eine Bremsvorrichtung vorgesehen ist, welche derart ausgebildet
ist, dass die Bremsvorrichtung aktiviert wird, wenn das Lüftermodul
(2) aus dem Einbauschacht (1) entnommen wird,  dadurch gekennzeichnet,
dass  am Lüftergehäuse (10)
ein Verriegelungshebel (5) vorgesehen ist, welcher drehbar um eine
Achse (6) gelagert ist und ein Bedienelement, ein Verriegelungselement
(3) und einen Bremshebel (7) umfasst,  wobei in einem eingebauten
und verriegelten Zustand das Verriegelungselement (3) in eine Aussparung
(4) des Einbauschachtes eingreift und bei einem Entriegeln des Verriegelungselements
der Bremshebel (7) auf den Aussenumfang (8) des Lüfterrades
(9) wirkt.
Patent DE-102007006401-B4 (DE)
Title: Reinraumwand
Inventor: RITTER ALBRECHT
IPC: E04B2/72
Filed: 2007-02-05
Granted: 2010-04-29
Abstract: Reinraumwand, die stirnseitig einander zugewandt abgewinkelte Blechelemente (300) umfasst, wobei jeweils in den einander zugewandten abgewinkelten Bereichen (310) angeordnete erste Hintergreifungselemente (305) vorgesehen sind, die mit an einem Befestigungselement (100) in korrespondierenden Höhenlagen angeordneten zweiten Hintergreifungselementen (110) so zusammenwirken, dass durch Anordnung des Befestigungselements (100) die beiden Blechelemente (300) unter Ausbildung eines Reinraumwandelements aneinander fixiert sind, dadurch gekennzeichnet, dass die ersten Hintergreifungselemente (305) in jeweils den einander zugewandten abgewinkelten Bereichen (310) angeordnete Schlitze (305) sind und dass die zweiten Hintergreifungselemente hakenartige Vorsprünge (110) sind, die durch eine im Wesentlichen C-förmig verlaufende Ausnehmung (330) gebildet werden, wobei eine erste Klemmfläche (331) und eine zweite Klemmfläche (332) ausgebildet sind, die einen Abstand voneinander aufweisen, der genau der Dicke des Blechelements (300) im Bereich dessen Abwinkelung (310) entspricht oder geringfügig unter dieser Dicke liegt, sodass eine klemmende Befestigung des abgewinkelten Bereichs (310) des Blechelements (300) ermöglicht wird.
Patent DE-102007009359-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Kontrolle oder zum Einrichten von Abrichtwerkzeugen
Inventor: LIERSE TJARK
IPC: B23F23/00
Filed: 2007-02-23
Granted: 2010-08-12
Abstract: Vorrichtung zur Überprüfung oder zum Einrichten von Abrichtwerkzeugen (10; 11, 12), die auf einem Profiliergerät (20) zueinander ausrichtbar montiert sind, dadurch gekennzeichnet, dass den Abrichtwerkzeugen (10; 11, 12) eine digitale Kameraeinrichtung (30) zugeordnet ist, die ein Profil (13) der Abrichtwerkzeuge (10; 11, 12) aufnimmt, und die digitale Kameraeinrichtung (30) mit einem Rechner (40) verbunden ist, der Daten über eine Sollgeometrie eines abzurichtenden Werkzeuges verarbeitet und mit einer Ausgabeeinheit (50) verbunden ist, die einen Korrekturwert und/oder eine grafische Darstellung der Sollgeometrie und des aufgenommenen Profilbildes (13) anzeigt.
Patent DE-102007032013-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Aufbereitung und Entsorgung von Klärschlamm
Inventor: BRINKHEGE PETER
IPC: C02F11/06
Filed: 2007-07-10
Granted: 2012-05-31
Abstract: Vorrichtung zur Aufbereitung und Entsorgung von Klärschlamm (S), mit einem nach dessen Aufnahme gasdicht verschließbaren und aufheizbaren Druckraum (2), dadurch gekennzeichnet, daß als Druckraum (2) eine an sich zur Herstellung von Kalksandstein (K) o. dgl. künstlichen Steinen vorgesehene, mit einem Dampfdruckerzeuger (3) verbindbare und zumindest eine mit dem Klärschlamm (S) füllbare Transportwanne (5) aufnehmende Reaktionskammer (R) verwendet wird.