baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202013100010-U1 (DE)
Title: Zustelleinheit zur Positionierung einer Stromabnehmereinheit
IPC: B60L5/38
Filed: 2013-01-02
Abstract: Zustelleinheit (3) zur Positionierung einer Stromabnehmereinheit (4) eines Fahrzeugs an einer Stromschienenanordnung, mit mindestens einem Ausschub (6), welcher an dem Fahrzeug in einer Befestigungseinheit (5) linear bewegbar geführt ist, wobei der Ausschub (6) mindestens einen Hohlraum aufweist, der an einer sich in der Zustellrichtung (H) erstreckenden Längsseite offen ist, und dessen innere Oberfläche eine Kontaktfläche für an der Befestigungseinheit (5) angeordnete Führungselemente (15) bildet, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Ausschub (6) ein flexibles Band (19) unter Zugspannung in Längsrichtung des Ausschubs (6) angeordnet ist, welches die offene Längsseite des Hohlraumes entlang eines aus der Befestigungsvorrichtung (5) herausragenden Abschnitts des Ausschubs (6) zumindest teilweise abdeckt, und dass die Befestigungsvorrichtung (5) eine Umlenkvorrichtung aufweist, durch welche das Band (19) auf der dem Ausschub (6) abgewandten Seite der Führungselemente (15) um diese herumgeführt ist.
Patent DE-202013100268-U1 (DE)
Title: Drehmomentschlüssel mit Anzeigeskala
IPC: B25B23/142
Filed: 2013-01-21
Abstract: Drehmomentschlüssel zum Anziehen oder Lösen einer Schraubverbindung, aufweisend einen Schaft (2) und einen an einem Ende des Schaftes (2) angeordneten Griff (5), wobei auf dem dem Griff (5) gegenüberliegenden Ende des Schaftes (2) eine Aufnahme für eine formschlüssige Schraubverbindung koppelbar ist, insbesondere ein Knarrenkopf (3) mit Vierkant (4), wobei in dem Schaft (2) eine durch relatives Drehen des Griffes (5) gegenüber dem Schaft (2) über eine Feder vorspannbare Auslösemechanik angeordnet ist, mit der ein Auslösedrehmoment einstellbar ist, wobei die Auslösemechanik eine Spindel aufweist, die formschlüssig mit dem Griff (5) gekoppelt ist und der Griff (5) bei eingestelltem Auslösedrehmoment arretierbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass mit dem Griff (5) eine in Axialrichtung (A) des Schaftes (2) verschiebbare Anzeigeskala (8) gekoppelt ist, wobei an dem Schaft (2) eine Anzeige (12) angeordnet ist.
Patent DE-202013100811-U1 (DE)
Title: Energieversorgungseinrichtung mit Batterieüberwachung
IPC: G01R31/36
Filed: 2013-02-25
Abstract: Energieversorgungseinrichtung (1, 100) mit Batterieüberwachung (23), wie eine Zentralbatterieanlage (51) oder ein unterbrechungsfreies Stromversorgungssystem (52) mit Batterieüberwachung (23), umfassend einen, insbesondere innerhalb der Energieversorgungseinrichtung (1, 100) vorhandenen, Energieleitungsanschluss (2, 2') und mehrere elektrochemische Energiespeicherpakete (3, 3', 3'', 3''', 103, 103', 103'', 103''', 103IV, 103V, 203, 403, 503, 703), wobei jedes dieser Energiespeicherpakete (3, 3', 3'', 3''', 103, 103', 103'', 103''', 103IV, 103V, 203, 403, 503, 703) wenigstens zwei Energieanschlüsse (26, 26', 26'', 26''', 26IV, 26V, 26VI, 26VII) wie Pole hat, von denen die einzelnen Energiespeicherpakete (3, 3', 3'', 3''', 103, 103', 103'', 103''', 103IV, 103V, 203, 403, 503, 703) entweder untereinander oder mit dem Energieleitungsanschluss (2, 2') elektrisch verbunden sind, wobei die Batterieüberwachung (23) Bauteile oder Baugruppen, der Art nach eine Überwachungselektronik (4, 104, 604) mit einem Empfänger (5, 505) und mehrere, von der Überwachungselektronik (4, 104, 604) räumlich separiert angeordnete Messelektroniken (7, 7', 7'', 7''', 107, 107', 107'', 107''', 107IV, 107V, 207, 707), jeweils zur Messung wenigstens einer Messinformation (13) zu dem Zustand des Energiespeicherpaketes (3, 3', 3'', 3''', 103, 103', 103'', 103''', 103IV, 103V, 203, 403, 503, 703), hat, jede der Messelektroniken (7, 7', 7'', 7''', 107, 107', 107'', 107''', 107IV, 107V, 207, 707) umfasst jeweils eine eigene Messeinrichtung (9, 9', 9'', 9''', 9IV, 9V, 9VI, 9VII, 209, 209'), einen eigenen Mikrokontroller (8, 8', 8'', 8''', 208, 308, 608) und einen Sender (10, 10', 10'', 10''', 210a, 210b), und wobei wenigstens zwei Energiespeicherpaketen (3, 3', 3'', 3''', 103, 103', 103'', 103''', 103IV, 103V, 203, 403, 503, 703) jeweils eine eigene Messeinrichtung (9, 9', 9'', 9''', 9IV, 9V, 9VI, 9VII, 209, 209') zugeordnet ist, und wobei der Empfänger (5, 505) einen Demodulator (17, 517, 617) umfasst, der an Leitungen (15, 15'), die an dem Energieleitungsanschluss (2, 2') angeschlossen sind und insbesondere elektrisch aus der Energieversorgungseinrichtung (1, 100) herausführen, angeschlossen ist, wobei jeweils eine Messeinrichtung (9, 9'', 9IV, 9VI) nur an jeweils einem Energiespeicherpaket (3, 3', 3'', 3''', 103, 103', 103'', 103''', 103IV, 103V, 203, 403, 503, 703) elektrisch angeschlossen ist, dadurch gekennzeichnet, dass jeweils eine Messeinrichtung (9, 9'', 9IV, 9VI) über einen Anschluss (11, 11', 11'', 11''', 111, 111', 111'', 111''', 111IV, 111V) jeweils an einem Energiespeicherpaket (3, 3', 3'', 3''', 103, 103', 103'', 103''', 103IV, 103V, 203, 403, 503, 703) angeschlossen ist, und der Anschluss (11, 11', 11'', 11''', 111, 111', 111'', 111''', 111IV, 111V) für die jeweilige Messeinrichtung (9, 9'', 9IV, 9VI) jeweils einen Messpunkt (12, 12', 12'', 12''') in einem einzigen Energiespeicherpaket (3, 3', 3'', 3''', 103, 103', 103'', 103''', 103IV, 103V, 203, 403, 503, 703) bildet, an dem eine elektrische Spannung messbar ist, und ...
Patent DE-202013101571-U1 (DE)
Title: Fliehkraftpendelvorrichtung
IPC: F16F15/14
Filed: 2013-04-12
Abstract: Fliehkraftpendelvorrichtung (1) mit mindestens einem um eine Rotationsachse (2) drehbaren Pendelmassenträger (3) und mindestens einem Pendelmassenpaar (4) umfassend zwei auf dem Pendelmassenträger (3) beweglich, sich gegenüberliegend und zur Rotationsachse (2) beabstandet angeordnete Pendelmassen (4a, 4b), dadurch gekennzeichnet, dass die Pendelmassen (4a, 4b) mittels mindestens zwei beweglichen, beidseitig der Rotationsachse (2) und beabstandet zur Rotationsachse (2) angeordneten Kopplungselementen (5´, 5´´) miteinander verbunden sind, wobei jedes Kopplungselement (5´, 5´´) – jedes Kopplungselement (5´, 5´´) zur Ausbildung der Verbindung der zwei Pendelmassen (4a, 4b) an jeder der zwei Pendelmassen (4a, 4b) drehbar gelagert ist, und – jedes Kopplungselement (5´, 5´´) auf dem Pendelmassenträger (3) drehbar gelagert ist.
Patent DE-202013102345-U1 (DE)
Title: Sommerhut
IPC: A42B1/02
Filed: 2013-05-29
Abstract: Sommerhut, umfassend eine Hutkrempe und einen Hutkörper, dadurch gekennzeichnet, dass der Hut einen Lüfter und Energiespeichermodul umfasst, wobei die Hutkrempe und die Außenschicht des Hutkörpers aus einem flexiblen Solarpaneel hergestellt ist, das Energiespeichermodul mit dem Lüfter und dem flexiblen Solarpaneel jeweils verbunden ist, und der Lüfter und das Energiespeichermodul auf der Hutkrempe befestigt ist.
Patent DE-202013103431-U1 (DE)
Title: Klemmring
IPC: F16L21/06
Filed: 2013-07-31
Abstract: Muffenverbindung zur Verbindung zweier Rohre, Rohrformstücke oder dgl., mit einem dem einen Rohr (14) zugeordneten Muffenende (16), in das ein Spitzende (60) des anderen Rohrs (62) einführbar ist und das einen radial nach innen ragenden Rand (20) mit zumindest zwei ringsegmentförmigen Ausnehmungen (26, 28) aufweist, einer Klemmvorrichtung (40) zum Halten des Spitzendes (60) in dem Muffenende (16), indem die Klemmvorrichtung (40) mit dem Spitzende (60) verbunden wird und sich die Klemmvorrichtung (40) an dem Rand (20) abstützt, wobei die Klemmvorrichtung (40) zwei ringsegmentförmige Klemmelemente (42, 44) aufweist, die an ihren Längsenden jeweils ein sich in axialer Richtung erstreckendes Flanschelement (50) umfassen, wobei jedes Flanschelement (50) an seinem dem Klemmelement (44; 42) abgewandten Ende einen sich in Umfangsrichtung erstreckenden Vorsprung (56) aufweist, der mit einem gegenüberliegenden Vorsprung (56) des anderen Klemmelements (42; 44) zusammenwirkt, dadurch gekennzeichnet, dass im Übergang von Klemmelement (40) zu Flanschelement (50) zumindest zwei einander gegenüberliegende Flächen vorgesehen sind, die schräg zur axialen Richtung verlaufen.
Patent DE-202013103528-U1 (DE)
Title: Mehrfachrotoranordnung sowie ein damit angetriebener elektrischer Generator
IPC: F03D9/00
Filed: 2013-08-06
Abstract: Mehrfachrotoranordnung zur Umwandlung einer Fluidströmung in Rotation, mit einem ersten und einem zweiten Rotor, die auf einer gemeinsamen Drehachse hintereinander, gegenläufig drehend angeordnet sind wobei die beiden Rotoren nach Art eines Kinderspielzeugwindrades aufgebaut sind und jeweils eine Mehrzahl (N1, N2) von symmetrisch angeordneten Rotorflügeln aufweisen, die Fluidführungsflächen bilden, wobei die Rotorflügel des ersten Rotors sich entlang einer ersten, spiralförmig verlaufenden Schraubenlinie erstrecken, wobei die erste, spiralförmig verlaufende Schraubenlinie auf einer in Fluidströmungsrichtung sich aufweitenden ersten rotationssymmetrischen Fläche verläuft, wobei die Rotorflügel des zweiten Rotors sich entlang einer zweiten, spiralförmig verlaufenden Schraubenlinie erstrecken, wobei die zweite, spiralförmig verlaufende Schraubenlinie auf einer sich in Fluidströmungsrichtung zumindest abschnittsweise verjüngenden zweiten rotationssymmetrischen Fläche verläuft, wobei in Fluidströmungsrichtung das Ende des ersten Rotors mit maximalem Rotordurchmesser unmittelbar benachbart zu dem Anfang des zweiten Rotors angeordnet ist.
Patent DE-202013105354-U1 (DE)
Title: Verkaufsgerät
IPC: A47F5/16
Filed: 2013-11-25
Abstract: Verkaufsgerät (1) mit Etagen die Teilungseinrichtungen (2) aufweisen, wobei jede Teilungseinrichtung (2) beweglich an der Wandung (3) einer Etage angeordnet ist, und wobei zwischen Etage und Teilungseinrichtung (2) eine Klemme (4) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Klemme (4) mit Verzahnungen (4a) und die Teilungseinrichtung (2) mit Verzahnungen (2a) ausgestattet ist, wobei beide zur sicheren Anordnung miteinanderwirken.
Patent DE-202014000283-U1 (DE)
Title: Doppelt verschließbarer, tragbarer Stempel
IPC: B41K1/54
Filed: 2014-01-14
Abstract: Doppelt verschließbarer, tragbarer Stempel, umfassend: – einen Stempelkasten (10), der ein erstes Gehäuse (11), ein zweites Gehäuse (12) und eine Rastverbindung (13) umfasst, wobei das erste und das zweite Gehäuse (11, 12) einander gegenüber angeordnet und an einem seitlichen Ende jeweils ein erstes und ein zweites Drehgelenkteil (111, 121) aufweisen, wobei das erste und das zweite Gehäuse (11, 12) mittels des ersten und des zweiten Drehgelenkteils (111, 121) schwenkbar verbunden sind, wobei an dem dem ersten und dem zweiten Drehgelenkteil (111, 121) gegenüberliegenden seitlichen Ende des ersten und des zweiten Gehäuses (11, 12) jeweils ein erstes und ein zweites Verbindungsteil zum Öffnen und Schließen (112, 122) angeordnet sind, wobei die Rastverbindung (13) zwischen dem ersten Verbindungsteil zum Öffnen und Schließen (112) des ersten Gehäuses (11) und dem zweiten Verbindungsteil zum Öffnen und Schließen (122) des zweiten Gehäuses (12) angebracht ist, wobei der Stempelkasten (10) mittels der Rastverbindung (13) geöffnet und geschlossen werden kann, wobei die Rastverbindung (13) eine Rastnase (14), einen Eingriffhaken (15), eine Druckfeder (154) und einen beweglichen Rasthaken(16) umfasst, wobei die Rastnase (14) am ersten Verbindungsteil zum Öffnen und Schließen (112) des ersten Gehäuses (11) angeordnet ist, wobei der mittlere Abschnitt des Eingriffhakens (15) am zweiten Verbindungsteil zum Öffnen und Schließen (122) des zweiten Gehäuses (12) schwenkbar gelagert ist, wobei an dem der Rastnase (14) zugewandten Ende des Eingriffhakens (15) ein Hakenteil (151) vorgesehen ist, das in die Rastnase (14) einhaken und so dieselbe festhalten kann, wobei an dem dem Hakenteil (151) gegenüberliegenen Ende des Eingriffhakens (15) ein Pressteil (153) vorgesehen ist, wobei die Druckfeder (154) zwischen dem Pressteil (153) und dem zweiten Verbindungsteil zum Öffnen und Schließen (122) des zweiten Gehäuses (12) angeordnet ist, wobei der bewegliche Rasthaken (16) verschiebbar an der Außenseite des ersten Verbindungsteils zum Öffnen und Schließen (112) des ersten Gehäuses (11) montiert ist und in den Eingriffhaken (15) eingreifen kann; – ein Stempelkissen (20), das einen Stempelfarbträger (21) und eine Stempelfarbe (22) umfasst, wobei die Stempelfarbe (22) im Stempelfarbträger (21) angeordnet ist, wobei das Stempelkissen (20) im ersten Gehäuse (11) des Stempelkastens (10) untergebracht ist; und – ein Aufdruckelement (30), das im zweiten Gehäuse (12) des Stempelkastens (10) untergebracht ist und eine Stempelplatte (31) umfasst, an deren einer Seite eine Stempelfläche (311) vorgesehen ist, die die Außenseite des zweiten Gehäuses (12) überragt, wobei die Stempelfläche (311) beim verschlossenen Stempelkasten (10) mit der Stempelfarbe (22) des Stempelkissens (20) in Kontakt kommt und selbsttätig färbt.
Patent DE-202014002851-U1 (DE)
Title: Schrank
IPC: A47B96/20
Filed: 2014-04-03
Abstract: Schrank mit wenigstens einer Schiebetüre, dadurch gekennzeichnet, dass die Schiebetüre (3) mit einem Flachbildschirm (5) versehen ist und dass die Anschlusskabel (15) des Flachbildschirms (5) von dem feststehenden Schrankkorpus (1) in einer Energieführungskette (12) eingebettet an die Schiebetüre (3) geführt sind.
Patent DE-202014007210-U1 (DE)
Title: Magnetischer Materialhalter
IPC: A47G29/10
Filed: 2014-09-10
Abstract: Magnetischer Materialhalter (2) mit einer Grundplatte, in der eine Anzahl von Magneten (14) befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Grundplatte aus einem Vorderteil (4) und einem Rückteil (6) zusammengefügt ist, wobei die Magnete (14) in sacklochartigen Aussparungen (12) sitzen, die von der Innenseite her in das Vorderteil (4) und/oder Rückteil (6) eingebracht sind.
Patent DE-202014009110-U1 (DE)
Title: Aufnahmevorrichtung einer Positionserkennungsvorrichtung zur Positionserkennung eines Kolbens eines Arbeitszylinders und Positionserkennungsvorrichtung
IPC: F15B15/28
Filed: 2014-11-18
Abstract: Aufnahmevorrichtung einer Positionserkennungsvorrichtung zur Positionserkennung eines Kolbens eines Arbeitszylinders, aufweisend ein Umfassungselement (3), mit welchem eine abschnittsweise Umfassung des Arbeitszylinders (2) bereitstellbar ist, wobei das Umfassungselement (3) eine Innenkontur (4) aufweist, welche zumindest abschnittsweise mit einer Außenkontur (5) des Arbeitszylinders (2) korrespondiert und in welcher der Arbeitszylinder (2) aufnehmbar ist und wobei der Arbeitszylinder (2) mittels der Innenkontur (4) in einer Lagebeziehung zu dem Umfassungselement (3) festlegbar ist und wobei das Umfassungselement (3) eine Außenkontur (6) aufweist, wobei im Bereich der Außenkontur (6) mindestens eine längsförmige Außennut (7) angeordnet ist, wobei die Außennut (7) im Wesentlichen parallel zur Längsachse des Arbeitszylinders (2) angeordnet ist und wobei in der Außennut (7) mindestens ein Sensor (8) aufnehmbar ist, mit welchem die Position des Kolbens (1) in dem Arbeitszylinder (2) ermittelbar ist.
Patent DE-202014010009-U1 (DE)
Title: Rettungsgurt
IPC: A62B35/00
Filed: 2014-12-22
Abstract: Rettungsgurt (1) mit einem einen Oberkörper eines den Rettungsgurt (1) tragenden Person umschließenden Umschließungsgurt (2), der zwei gegenüberliegende Enden (5, 6) aufweist, die jeweils mit einem fest mit dem Umschließungsgurt (2) verbundenen Verschlusselement (7, 8) versehen sind, wobei die beiden Verschlusselemente (7, 8) in kraftübertragender Weise miteinander kuppelbar sind, wenn der Umschließungsgurt (2) den Oberkörper der Person umschließt, wobei der Umschließungsgurt (2), vorzugsweise an einem der beiden Enden (5, 6) oder an einem oder in der Nähe eines der beiden Verschlusselemente (7, 8) eine Halte- und Rettungsöse (9) aufweist, die in kraftübertragender Weise mit dem Umschließungsgurt (2) verbunden ist, und an die ein erstes Ende (14) eines Sicherungszugmittels (3) in kraftübertragender Weise angeschlossen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Halte- und Rettungsöse (9) offenbar und das Sicherungszugmittel (3) in einem geöffneten Zustand der Halte- und Rettungsöse (9) von dem Umschließungsgurt (2) entfernbar ist.
Patent DE-202014100305-U1 (DE)
Title: Transparentes Gel
IPC: A61P31/22
Filed: 2014-01-24
Abstract: Transparentes Gel enthaltend zumindest einen Gelbildner und eine wässrige schwefelsaure Lösung enthaltend 10 mg bis 50 mg Zink und 5 mg bis 35 mg Eisen, jeweils bezogen auf 1 kg Gel, wobei die wässrige Lösung einen pH-Wert zwischen 3,0 und 2,0 aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass 100 mg bis 1000 mg Polyhexamethylenbiguanid (PHMB) bezogen auf 1 kg Gel enthalten sind.
Patent DE-202014101106-U1 (DE)
Title: Elektrisches Leuchtmittel
IPC: F21V17/08
Filed: 2014-03-12
Abstract: Elektrisches Leuchtmittel zu Beleuchtungszwecken, bestehend aus einem Sockel (1) mit elektrischen Anschlusskontakten (2) an die LED-Leuchtmittel (3) angeschlossen sind, die von einem Hüllelement (4), welches mindestens teilweise lichtdurchlässig oder -durchscheinend ist, umgeben sind, welches mit dem Sockel (1) oder Sockelbestandteilen zu einem geschlossenen Hüllkörper verbunden ist, wobei an dem Hüllkörper (4) rückseitig der Sockel (1) oder Bestandteile des Sockels (1) angeordnet sind oder von diesem rückseitig abragen und der Hüllkörper (4) eine durch weitere Bestandteile des Leuchtmittels verschlossene Mündung (5) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die LED-Leuchtmittel (3) auf einem Haltemittel (6, 7) innerhalb des Hüllkörpers (4) installiert sind, so dass deren Strahlengang zur Rückseite des Leuchtmittels gerichtet ist.
Patent DE-202014102993-U1 (DE)
Title: Temperaturfühler für integrierende Temperaturerfassung
IPC: G01K7/16
Filed: 2014-07-01
Abstract: Temperaturfühler für integrierende Temperaturerfassung mit einem elektrischen Messanschluss (5) sowie einem Thermoelement welches zwei Thermoschenkel (1, 2) und eine Messstelle aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Messanschluss (5) mittels der beiden Thermoschenkel (1, 2) mit einer Schweißstelle (4.2) verbunden ist und einer der beiden Thermoschenkel (2) eine weitere Schweißstelle (4.1) aufweist, wobei die Schweißstellen 4.1 und 4.2 durch einen Leiter aus dem Material des anderen Thermoschenkels (1) verbunden sind.
Patent DE-202015004550-U1 (DE)
Title: Integriertes Fahrrad-Sattel-Stütze Schloss
IPC: B62J11/00
Filed: 2015-06-25
Abstract: Integriertes Fahrrad-Sattel-Stützenschloss, welches aus einer Vorrichtung 1 mit einem Vorrichtungshalter 14 besteht, welche form- oder kraftschlüssig in eine Sattelstütze 2 eingebracht wird, wobei ein Ende eines Stahlseils 3 unlösbar am Vorrichtungshalter 14 befestigt ist, welches wiederum mit einem Sicherheitsschloss 4 verbunden ist.
Patent DE-202015009769-U1 (DE)
Title: Halbleitervorrichtungen mit Peripherieschaltungsbereich und einem ersten und einem zweiten Speicherbereich
IPC: H01L27/105
Filed: 2015-04-17
Abstract: Halbleitervorrichtung (100; 101; 102; 103), die Folgendes aufweist:
 einen Peripherieschaltungsteil (10) und einen ersten Speicherteil (20) Seite an Seite auf einem Substrat (1); und
 einen zweiten Speicherteil (30) auf dem Peripherieschaltungsteil (10) und dem ersten Speicherteil (20),
 wobei der zweite Speicherteil (30) Folgendes aufweist:
 eine Halbleiterschicht (50) auf dem Peripherieschaltungsteil (10) und dem ersten Speicherteil (20);
 aktive Säulen (AP), welche von der Halbleiterschicht (50) hervorstehen;
 Wortleitungen (WL1_u bis WLn_u) angrenzend an Seitenwände der aktiven Säulen (AP); und
 Bitleitungen (BL1_u bis BLn_u) auf den aktiven Säulen (AP), und
 wobei sich der Peripherieschaltungsteil (10) unter den aktiven Säulen (AP) erstreckt, sodass der Peripherieschaltungsteil (10) zwischen den aktiven Säulen (AP) und dem Substrat (1) ist und sodass die aktiven Säulen (AP) den Peripherieschaltungsteil (10) überlappen,
 wobei der erste Speicherteil (20) Folgendes aufweist: erste Wortleitungen (WL1_1 bis WLm_1), welche parallel zueinander sind und äquidistant von einer Oberfläche des Substrats (1) sind, wobei jede der ersten Wortleitungen (WL1_1 bis WLm_1) mit jeweiligen ersten Speicherzellen verbunden ist, 
 wobei der zweite Speicherteil (30) Folgendes aufweist: zweite Wortleitungen, welche die Wortleitungen (WL1_u bis WLn_u) aufweisen, die angrenzend an die Seitenwände der aktiven Säulen (AP) sind, die parallel zueinander sind und in jeweiligen unterschiedlichen Abständen von der Oberfläche des Substrats (1) angeordnet sind, und
 wobei der erste Speicherteil (20) ferner eine Bitleitung (BL1_1) aufweist, die sich unter der Halbleiterschicht (50) des zweiten Speicherteils (30) erstreckt, sodass die Halbleiterschicht (50) des zweiten Speicherteils (30) einen Abschnitt der Bitleitung (BL1_1) des ersten Speicherteils (20) überlappt.
Patent DE-202015105428-U1 (DE)
Title: LED Modul mit verbesserter Wärmeabfuhr
IPC: H01L25/075
Filed: 2015-10-14
Abstract: LED Modul (10) aufweisend  einen Träger (1) und wenigstens einen auf einer Oberfläche (1a) des Trägers angeordneten LED Chip (2),  eine über dem LED Chip (2) angeordnete Vergussmasse (3) mit darin enthaltenen sedimentierten Farbkonversionspartikeln (3a), welche sich von einer vom Träger abgewandten Oberseite (2a) des LED Chips (2) zu einer definierten Höhe (h) erstreckt,  wobei die Farbkonversionspartikel (3a) innerhalb der Vergussmasse (3) eine Schicht (4) bilden, welche eine vom Träger abgewandte Oberseite (2a) des LED Chips (2) und die den LED Chip umgebende Oberfläche (1b) des Trägers (1) bedeckt,  wobei die Höhe (h) der Vergussmasse über dem wenigstens einen LED Chip zwischen 0.3 und 1.4 mm beträgt, und  wobei die Vergussmasse derart ausgeprägt ist, dass diese eine Wärmeleitfähigkeit zwischen 0.1 und 1.5 W/mK aufweist.
Patent DE-202016002531-U1 (DE)
Title: Befüllbarer transparenter Knopf eines Schnullers
IPC: A61J17/00
Filed: 2016-04-18
Abstract: Transparentes Kunststoffgehäuse bestehend aus Knopf und Deckel, zur Montage an einen bestehenden Schnuller.
Patent DE-202016004632-U1 (DE)
Title: Bohrmaschine/Akkuschrauber mit integriertem Metalldetektor
IPC: B25F5/00
Filed: 2016-07-27
Abstract: Eine Bohrmaschine bzw. ein Akkuschrauber gekennzeichnet durch einen integrierten Metalldetektor, der sich auf der Oberseite hinter dem Bohrfutter befindet.
Patent DE-202016006897-U1 (DE)
Title: Eiertrennvorrichtung
IPC: A47J43/14
Filed: 2016-11-11
Abstract: Eiertrennvorrichtung (1) zum Trennen von Eiweiß und Eigelb, die einen geneigten Trennrost (2) mit mehreren parallel zueinander angeordneten Trennroststreben (4) aufweist, wobei das Eiweiß aufgrund dessen geringerer Viskosität durch die Trennroststreben (4) hindurchtropfen kann und das Eigelb auf den Trennroststreben (4) entlang gleiten kann, dadurch gekennzeichnet, dass der Trennrost (2) in einer Trennrostaufnahme (3) angeordnet ist.
Patent DE-202016007130-U1 (DE)
Title: Russ- und Feinstaubzentrifuge
IPC: F01N3/037
Filed: 2016-11-22
Abstract: 1. Russ- und Feinstaubzentrifuge mit • einem Obergehäuse (1) mit Rohgas-Eingangsstutzen (2) und Reingasausgangsstutzen (3), • einem zentralen Rohr (4), • einer wälzgelagerten Welle (14), • einem Zentrifugen-Teller-Satz (5), • einem Untergehäuse (18), • einem Verbindungsgehäuseteil (12) zwischen dem Obergehäuse (1) und dem Untergehäuse (18), • einem Trennsieb (10, 11), dadurch gekennzeichnet, dass der Zentrifugen-Tellersatz (5) gleichzeitig als rotierendes Zentrifugenorgan und als dessen Antriebsorgan ausgeführt ist.