baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202014003087-U1 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung zur Verwendung in einem Fahrzeug
IPC: B60N2/90
Filed: 2014-04-10
Abstract: Befestigungs-Vorrichtung zur Verwendung in einem Fahrzeug, umfassend einen Halter (1) mit einem Stromausgang (13), bestehend aus wenigstens einer elektrischen Steckdose (131) und einem USB-Anschluss (132), wobei der Halter (1) des weiteren zwei entgegengesetzte haltende Oberflächen (11, 12) aufweist, ferner umfassend einen Klemmkörper (2), der auf einer haltenden Oberfläche (11, 12) des Halters (1) angebracht ist und dazu dient, eine Kopfstütze eines Fahrzeugsitzes in der Weise festzuklemmen, dass der Halter auf der Kopfstütze des Fahrzeugsitzes fest fixiert ist; des weiteren umfassend einen Positionsänderungskörper (3), der auf der anderen haltenden Oberfläche (11, 12) des Halters (1) angebracht ist; und einen Kupplungskörper (4), der mit dem Positionsänderungskörper (3) einstellbar gekoppelt ist, so dass durch das Verstellen des Positionsänderungskörpers (3) eine relative Positionsänderung des Kupplungskörpers (4) in Bezug auf den Halter (1) geschieht, wobei der Kupplungskörper (4) mit wenigstens einem Zapfen (41) versehen ist, der in ein Zapfenloch eines anzubringenden Gegenstandes eingreifen kann, um dadurch den Gegenstand auf dem Kupplungskörper (4) zu installieren.
Patent DE-202014003801-U1 (DE)
Title: Trägereinlage für einen Gitterrost
IPC: F24C15/10
Filed: 2014-05-06
Abstract: Eine Trägereinlage (20) für ein Gitterrost (10) in einem Ofen sowie mit mehreren durchgehenden Löchern (11), wobei die Trägereinlage (20) aus den folgenden Elementen besteht: einem Außenbelag (21), der aus einem elastischen Material besteht und mit einem Einrastelement (211) und einer Basis (212) gebildet ist; sich das Einrastelement (211) von der Basis (212) erstreckt; das Einrastelement (211) eine Rille (2111) aufweist, die sich von einer Außenseite dieses Einrastelements (211) erstreckt; das Einrastelement (211) so gebildet ist, dass es durch eines der durchgehenden Löcher (11) ragt und die Rille (2111) so gebildet ist, dass sie mit einer Innenseite des durchgehenden Loches (11) in Berührung kommt, und einem Hauptteil (22) im Außenbelag (21), das aus Metall besteht; das Hauptteil (22) aus mindestens einem aufrechten Plättchen (221) und aus mindestens einem unteren Plättchen (222) besteht; das mindestens eine aufrechte Plättchen (221) im Einrastelement (211) des Außenbelags (21) gebildet ist und ein Einrückteil (2211) aufweist; das mindestens eine untere Plättchen (222) innerhalb der Basis (212) des Außenbelags (21) gebildet ist; das Einrückteil (2211), welches das Einrastelement (211) anschiebt, so gebildet ist, um sicher in das durchgehende Loch (11) einzurücken.
Patent DE-202014004505-U1 (DE)
Title: Hülle mit Flüssigkeitsspender
IPC: A45D34/00
Filed: 2014-02-11
Abstract: Hülle (1) für ein mobiles elektronisches Gerät (17), wobei die Hülle (1) einen Spender (2) mit einer Sprüheinheit (3) und einem Reservoir aufweist und wobei der Spender (2) aus einer gesicherten Position in mindestens eine Ausgabeposition bewegt werden kann.
Patent DE-202014007392-U1 (DE)
Title: Wasserablauf mit Mehrfachsiphon-Geruchsverschluss
IPC: E03C1/294
Filed: 2014-09-10
Abstract: Wasserablauf mit einem eingangsseitigen Ablauftopf (3, 6), einer daran angeschlossenen Ablaufleitung (12) und einem Mehrfachsiphon-Geruchsverschluss (3, 6–11), welcher einen Binnenluftbereich aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Binnenluftbereich und einem randseitigen Luftbereich in dem Wasserablauf an einer Einlaufseite und/oder einer Ablaufseite des Wasserablaufs ein Luftkanal (13, 14) vorgesehen ist.
Patent DE-202014007911-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Veränderung des Abstandes von Stückgütern
IPC: B65G47/26
Filed: 2014-09-30
Abstract: Fördervorrichtung (1) zur Veränderung des Abstands von Stückgütern (3), mit einer Fördereinrichtung (2) auf der die Stückgüter (3) entlang einer vorgegebenen Transportrichtung (X) der Stückgüter (3) transportierbar sind, mit im Wesentlichen zueinander parallel angeordneten und linear verfahrbaren Kolben (4), welche gemeinsam eine Förderkurve bilden, dadurch gekennzeichnet, dass die Veränderung des Abstands durch Verfahren mindestens eines Kolbens (4) erfolgt, wobei die Stückgüter (3) bei der Abstandsveränderung in eine Transportrichtung (Y) der Fördereinrichtung (2) durch Berührung mit den Kolben (4) verschiebbar sind.
Patent DE-202014009827-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Entnahme von Proben körniger Güter
IPC: G01N35/10
Filed: 2014-12-11
Abstract: Vorrichtung zur Entnahme von Proben körniger Güter, eine in Bezug auf die Erdoberfläche im Wesentlichen vertikal orientierte Säule (1) mit einer dieser Orientierung folgenden Säulenachse (1.1) aufweisend, an der ein in einer in Bezug auf die Erdoberfläche im Wesentlich horizontal liegenden Ebene bewegbarer Schwenkarm (2) befestigt ist, an dessen der Säule (1) abgewandtem Ende (2.1) ein Ausleger (3) angeordnet ist, an dessen dem Schwenkarm (2) abgewandten Ende (3.1) sich eine Entnahmesonde (4) befindet, mit der in bekannter Weise Proben aus dem jeweils zu beprobenden körnigen Material entnehmbar sind, wobei der Schwenkarm (2) durch einen Schwenkarmhorizontalantrieb (2.2) bewegbar ist, dessen außenliegende Antriebswelle parallel zur Säulenachse (1.1) verläuft, während der Ausleger (3) an dem der Säule (1) abgewandten Ende (2.1) des Schwenkarmes (2) auf einem Auslegerschwenkkopf (5) derart angeordnet ist, dass er durch einen Auslegerhorizontalantrieb (5.1) rotatorisch nur in einer im Wesentlichen horizontal liegenden Rotationsebene bewegbar ist und durch einen Ausleger-Hebe/Senk-Antrieb (5.2) in einer zur Säulenachse (1.1) der Säule (1) parallelen Ebene hebbar oder senkbar ist, wobei der Schwenkarmhorizontalantrieb (2.2) und der Auslegerhorizontalantrieb (5.1) als Präzisionsdrehantriebe mit außenliegenden Zahnrädern ausgebildet sind.
Patent DE-202014010463-U1 (DE)
Title: Gerät zur Behandlung des menschlichen oder tierischen Körpers mit mechanischen Stößen
IPC: A61H23/00
Filed: 2014-09-26
Abstract: Gerät zur Behandlung des menschlichen oder tierischen Körpers mit – einem Applikator (9, 11, 11', 16) zum Auflegen auf den Körper von außen, – einem Gehäuse (1–3), in dem der Applikator (9, 11, 11', 16) gehalten ist, und – einem Mechanismus (4, 6, 13) zum Erzeugen von Stößen des Applikators (9, 11, 11', 16) relativ zu dem Gehäuse (1–3) in einer Stoßrichtung, so dass die Stöße bei dem Auflegen in den Körper eingekoppelt werden können, wobei der Applikator (9, 11, 11', 16) einen schrägen Frontflächenanteil hat, der zumindest 30% einer in Bezug auf die Stoßrichtung vorderen Frontfläche des Applikators (9, 11, 11', 16) beträgt, der in Bezug auf die Stoßrichtung schräg nach außen weist und der dabei einen Winkel zu der Stoßrichtung zwischen 30° und 60° bildet, wobei die vordere Frontfläche des Applikators (9, 11, 16) eine Halbzylinderform aufweist, der Applikator (9, 11, 16) in einer Ansicht entgegen der Stoßrichtung eine im Wesentlichen rechteckige Grundform, in einer ersten Ansicht in einer ersten Richtung senkrecht zur Stoßrichtung eine der Halbzylinderform entsprechende Halbkreisform und in einer Ansicht in einer zweiten zu der Stoßrichtung senkrechten Richtung im Wesentlichen eine rechteckige Form aufweist.
Patent DE-202014011283-U1 (DE)
Title: Anlage zum Galvanisieren eines Bandes
IPC: C25D17/06
Filed: 2014-10-31
Abstract: Anlage (10) zum kontinuierlichen Galvanisieren eines Bereiches eines Bandes (12) mit einer Abwickelstation (14), von der das ungalvanisierte Band (12) abwickelbar und einer ersten Galvanisierstation (16) zuführbar ist und mit einer angetriebenen Aufwickelstation (18), in der das galvanisierte Band (12) aufwickelbar ist, sowie mit einer Steuerungsvorrichtung (20), wobei die erste Galvanisierstation (16) umfasst:
 - eine kreisförmige, horizontal liegende Halterungseinrichtung (22), die um eine vertikale Achse rotierbar ist und an dessen Aussenrand (28) das Band (30) haltbar ist, so dass der zu galvanisierende Bereich (38) nach unten übersteht
 - ein endloses Antriebsband (12), dass über einen Teil des Umfangs an dem Aussenrand (28) anliegt und das Band (30) zwischen dem Aussenrand (28) und dem Antriebsband (30) gehalten ist und dadurch in Umfangsrichtung förderbar ist,
 - einen Antrieb (35) zum Rotieren der Halterungseinrichtung (22),
 - Galvanikbäder (42), die über einen Teil des Umfanges der Halterungseinrichtung (22) verteilt und unterhalb der Halterungseinrichtung (22) angeordnet sind, so dass der zu galvanisierende Bereich (38) des Bandes (12) durch die Bäder (42) hindurch förderbar und dort galvanisierbar ist wobei die Abwickelstation antreibbar ist und der Antrieb der Abwickelstation über eine erste Geschwindigkeitsanpassungvorrichtung in seiner Geschwindigkeit der Antriebsgeschwindigkeit der Halterungseinrichtung anpassbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eines der Galvanikbäder (42) ein zentrales Becken (42-1) aufweist, in dem sich Elektroden befinden und durch das das Band (12) gefördert wird um galvanisiert zu werden, sowie dass das Bad 42 ein Überlaufbecken (42-2) zum Auffangen des Elektrolyten, ein Pumpsystem (42-3) und einen elektrischen Anschluss aufweist, wobei alle Komponenten des Galvanikbades 42 auf einem Gestell (42-4) gelagert sind, dass auf Rollen (42-5) ruht und somit einen Wagen bildet, wobei zumindest die Becken (42-1) und (42-2) in der Höhe derart verstellbar sind, um dass nach einem Absenken das Galvanikbad (42) aus der Galvanisierstation (16) ausfahrbar ist und auf diese Weise die Bäder (42) einfach austauschbar sind
Patent DE-202014104691-U1 (DE)
Title: Strick zum Führen oder Anbinden eines Tieres
IPC: B68B1/14
Filed: 2014-09-30
Abstract: Strick (1) zum Führen oder Anbinden eines Tieres, insbesondere eines Pferdes, der mit einem Befestigungsende (2) mit einem Haken an einem Halfter des Tieres zu befestigen ist und an dem gegenüberliegenden Ende als loses Leinenende (3) ausgeführt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Befestigungsende (2) Y-förmig mit zwei Schenkeln (4) ausgeführt, wobei an einem Schenkel ein Karabinerhaken (5) angebracht ist und an dem anderen Schenkel ein Panikhaken (6) angebracht ist.
Patent DE-202014105348-U1 (DE)
Title: Wandbauteil sowie Schublade und Möbel
IPC: A47B88/00
Filed: 2014-11-07
Abstract: Wandbauteil (1) einer Schublade (10), insbesondere eine Schubladenzarge, wobei das Wandbauteil (1) einen Zargenkörper (2) mit einem Basisteil (6) aufweist, das einen Hohlraum zur Aufnahme eines Schubladenführungssystems bereitstellt, und mit einem Hüllelement (7) zur Umhüllung des Basisteils (6), wobei in einem Überdeckungsabschnitt des Zargenkörpers (2) eine Materiallage des Hüllelements (7) eine Materiallage des Basisteils (6) überdeckt, dadurch gekennzeichnet, dass am Zargenkörper (2) mindestens zwei säulenartig nach oben aufragende Trägerteile (3, 4) angebracht sind und dass das Wandbauteil (1) ein Relingelement (5) umfasst, das die oberen Enden der mindestens zwei Trägerteile (3, 4) miteinander verbindet.
Patent DE-202014105469-U1 (DE)
Title: Schraubenschlüssel
IPC: B25B13/00
Filed: 2014-11-13
Abstract: Schraubenschlüssel mit: – einem Körper (10), der einen Griffteil (11) mit einer Länge aufweist, wobei an dem Griffteil (11) ein erster Antriebskopf (12) mit einem ersten Aufsteckverbindungsteil (121) und ein zweiter Antriebskopf (13) mit einem zweiten Aufsteckverbindungsteil (131) angeordnet sind, wobei der erste Antriebskopf (12) und der zweite Antriebskopf (13) jeweils mit einem Werkstück verbindbar sind, um dieses zur Drehung anzutreiben, – einer ersten Lackschicht (20), die die Umfangsfläche des Griffteils (11) umhüllt, und die eine Farbe aufweist, die anders als die Farbe des Körpers (10) ist, und welche mindestens ein Fensterteil (21) aufweist, der als Schriftzeichen, Ziffer, Größenangabe oder Markenangabe ausgebildet ist, und welche eine raue, rutschfeste Oberfläche aufweist.
Patent DE-202015000320-U1 (DE)
Title: Elektrisch bewegliche Babywiege in drei Rotationsachsen
IPC: A47D9/02
Filed: 2015-01-13
Abstract: Elektrisch bewegliche Babywiege in drei Rotationsachsen, dessen Liegefläche in einem bananenförmigen Metallgestell gelagert ist, deren Standsicherheit durch einen runden Standfuß geschaffen wird und einer internen Stromversorgung mit einer Aufnahmeeinrichtung für Batterien oder Akkumulatoren, dadurch gekennzeichnet, dass zwei nicht sichtbar elektrisch betriebene Motore (4, 7), (4) an dem bananenförmigen Metallgestell (2) und (7) innerhalb des Standfußes (3), integriert sind.
Patent DE-202015001023-U1 (DE)
Title: Kran
IPC: B66C23/90
Filed: 2015-02-09
Abstract: Kran mit einem Ausleger (3), an dem zumindest ein Lastaufnahmemittel (9, 11) anhebbar und absenkbar angebracht ist, wobei eine Überlastsicherungsvorrichtung (14) Erfassungsmittel (15, 16) zum Erfassen der Ausladung und der Last an dem zumindest einen Lastaufnahmemittel (9, 11) aufweist, und wobei eine Überwachungsvorrichtung (19) zum Überwachen der Überlastsicherungsvorrichtung (14) vorgesehen ist und Bestimmungsmittel (22) zum Bestimmen einer den Ausleger (3) haltenden und/oder in einer Abspannung (5) induzierten Abspannkraft aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Überwachungsvorrichtung (19) online im Kranbetrieb aus der bestimmten Abspannkraft (FN) ein Abspannmoment (FN × IN) bestimmt, aus der erfassten Ausladung (IG+S, IFJ) und der erfassten Last (FG+S, F*G+S) ein Lastmoment (FG+S × IG+S + F*G+S × IFJ) bestimmt, unter Zuhilfenahme von gespeicherten Krandaten ein Totmoment (FA × IA) bestimmt, die Summe aus Lastmoment und Totmoment mit dem Abspannmoment abgleicht und dann, wenn eine Abweichung des Abspannmoments von der genannten Summe aus Lastmoment und Totmoment eine Toleranzschwelle überschreitet, ein Fehler- und/oder Abschaltsignal abgibt.
Patent DE-202015004262-U1 (DE)
Title: LED-Leuchtmittel mit einer Silikonhaube sowie Wand- oder Deckenleuchte mit einem solchen LED-Leuchtmittel
IPC: F21V5/00
Filed: 2015-06-16
Abstract: LED-Leuchtmittel umfassend eine Platine mit einer Vielzahl von Leuchtdioden, gekennzeichnet durch eine gekrümmte Silikonhaube, welche mehrere Leuchtdioden abdeckt und von diesen beabstandet angeordnet ist.
Patent DE-202015008225-U1 (DE)
Title: Pumpe
IPC: F04F7/00
Filed: 2015-11-27
Abstract: Pumpe, umfassend einen Fluideinlass mit einem Einlassregelelement, einen Fluidauslass mit einem Auslassregelelement, einen Innenraum und ein Oszillatorelement, welches dazu ausgestaltet ist, das Fluid im Innenraum der Pumpe in longitudinale Schwingungen zu versetzen.
Patent DE-202015009215-U1 (DE)
Title: Flachbildschirmständer
IPC: H04N5/64
Filed: 2015-01-28
Abstract: Eine Flachbildschirm-Stütze aus einem Basiselement (1), einem ersten Verbindungshebel (2), einem zweiten Verbindungshebel (3) und einer ersten Bildschirm-Montageplatte (4), wobei ein Ende des ersten Verbindungshebels (2) drehverstellbar mit dem Basiselement (1) verbunden ist, während das andere Ende des ersten Verbindungshebels (2) drehverstellbar mit dem einen Ende des zweiten Verbindungshebel (3) verbunden ist und das andere Ende des zweiten Verbindungshebels (3) drehverstellbar mit der erste Bildschirm-Montageplatte (4) verbunden ist; dabei ist das Basiselement (1) mit einer USB-Schnittstelle (5), einer Audioausgangsschnittstelle (6) zum Anschließen eines Kopfhörers oder eines Lautsprechers und einer Audioeingangsschnittstelle (7) zum Anschließen eines Mikrofons ausgestattet.
Patent DE-202015009584-U1 (DE)
Title: Polykristalliner Diamantkörper, Schneidwerkzeug, verschleißfestes Werkzeug und Schleifwerkzeug
IPC: C04B35/52
Filed: 2015-05-07
Abstract: Polykristalliner Diamantkörper, umfassend:
 Diamantpartikel;
 wobei die Diamantpartikel eine durchschnittliche Partikelgröße von 50 nm oder weniger aufweisen,
 wobei die Diamantpartikel ein Verhältnis aus einer Röntgenbeugungsintensität I( 220 ) in einer (220)-Ebene zu einer Röntgenbeugungsintensität I( 111 ) in einer (111)-Ebene gemäß der Röntgenbeugung, ausgedrückt als ein Verhältnis I( 220 ) / I (111) , von nicht weniger als 0,1 und nicht mehr als 0,3 aufweisen, und
 sich als ein Ergebnis einer Messung einer Knoop-Härte unter einer Testlast von 4,9 N bei 23°C ± 5°C ergibt, dass der polykristalline Diamantkörper ein Verhältnis aus einer Länge B einer kürzeren Diagonale zu einer Länge A einer längeren Diagonale von Diagonalen einer Knoop-Vertiefung, ausgedrückt als ein B/A-Verhältnis, von 0,080 oder weniger aufweist.
Patent DE-202015102261-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Aufnahme von Warensendungen, Türeinheit sowie Riegelsystem
IPC: E05C1/02
Filed: 2015-05-04
Abstract: Vorrichtung zur Aufnahme von Warensendungen, insbesondere Briefkasten (18), mit einem Gehäuse, welches mit einer Tür (1) verschließbar ist, mit einem Riegel (7), welcher in einer Betätigungsrichtung (16) relativ zur Tür (1) translatorisch bewegbar ist, sowie einem Führungsmittel für den Riegel (7), welches an der Tür (1) oder einer Wand des Gehäuses angeordnet ist und eine Bewegung des Riegels (7) quer zur Betätigungsrichtung (16) unterbindet, wobei die Tür (1) oder die Wand des Gehäuses eine Öffnung (2) aufweist, in welche ein Abdeckelement (5, 9, 13) eingesetzt ist, wobei das Führungsmittel gebildet ist durch einen sich in Richtung des Riegels (7) erstreckenden Vorsprung des Abdeckelements (5, 9, 13) und/oder zumindest einen durch teilweises Heraustrennen aus der Tür (1) oder Wand des Gehäuses und anschließendes Abkanten gebildeten Abschnitt (3, 8).
Patent DE-202015107005-U1 (DE)
Title: Verbesserung der Lötbarkeit und der mechanischen Festigkeit von Kontaktelementen die auf eine Leiterplatte gelötet werden
IPC: H01R12/58
Filed: 2015-12-22
Abstract: Kontaktelement, welches mittels eines Lötmittels an eine Leiterplatte (a) gelötet wird, wobei das Kontaktelement einen Grundkörper und mehrere Lötpins (b) umfasst, die durch Öffnungen der Leiterplatte (a) gesteckt und von einer Unterseite der Leiterplatte (a) angelötet werden, dadurch gekennzeichnet, dass an einer der Literplatte (a) zugewandten Seite des Kontaktelements Distanzelemente vorgesehen sind, die an der Oberseite der Leiterplatte (a) zu liegen kommen und als Abstandhalter für den Grundkörper zur Leiterplatte (a) dienen.
Patent DE-202016003506-U1 (DE)
Title: Handgeführte Biegevorrichtung zum Biegen von Profillängsmaterial
IPC: B21D7/02
Filed: 2016-05-30
Abstract: Handgeführte Biegevorrichtung (1) zum Biegen von Profillängsmaterial (10a, 10b) mit zwei gegeneinander beweglichen Scherenhebeln (2), wobei jeder Scherenhebel (2) ein Biegemittel (4a–d) aufweist, welches jeweils an seiner Außenseite eine Biegekontur (8a–d) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eines der Biegemittel (4a–d) drehbeweglich um eine Drehachse (A) senkrecht zu einer Ebene, in der die Biegekontur (8a–d) des Biegemittels (4a–d) umläuft, an dem entsprechenden Scherenhebel (2) angeordnet ist.
Patent DE-202016006355-U1 (DE)
Title: Anlage zur Objektherstellung aus Werkstoffpulver mit Bereitstellung des Pulvers in Linienform
IPC: B33Y30/00
Filed: 2016-10-12
Abstract: Anlage (1) zum Herstellen dreidimensionaler Objekte aus Werkstoffpulver, durch schichtweises Verfestigen dieses auf einer Prozessfläche (42) befindlichen Werkstoffpulvers an solchen Stellen der jeweiligen Schicht (40), welche nach Maßgabe von Geometriedaten dem gerade herzustellenden Objekt entsprechen, wobei die Anlage (1) einen die Prozessfläche umgebenen Prozessboden (46) und eine Pulverzuführvorrichtung (10) zur Zuführung, Bereitstellung und Verteilung des Pulvers auf der Prozessfläche (42) umfasst, wobei die Pulverzuführvorrichtung (10) umfasst: – ein Transportelement (12) zum Zuführen von Pulver in die Pulverzuführvorrichtung (10); – einen Speicherraum (14), in den das mindestens eine Transportelement (12) das Pulver zuführt; – ein Prozesstransportelement (16), das auf Pulver im Speicherraum (14) wirken kann, um dieses in dosierter Menge benachbart zu der Prozessfläche (42) auf dem Prozessboden (46) bereitzustellen; – einen Prozessschieber (18) zum Verteilen des benachbart zu der Prozessfläche (42) bereitgestellten Pulvers über die Prozessfläche (42), dadurch gekennzeichnet, dass das Prozesstransportelement (16) dafür ausgelegt ist, dass das Pulver benachbart zu der Prozessfläche (42) in Form einer Linie bereitstellbar ist.
Patent DE-202016008640-U1 (DE)
Title: Elektrisches Implantat oder Implantatsystem
IPC: A61N1/362
Filed: 2016-10-14
Abstract: Aktives elektrisches Implantat (100, 200, 300) oder Implantatsystem,das eine Energieversorgungseinheit aufweist oder mit einer solchen verbunden ist, und das mindestens eine Fixiervorrichtung zur dauerhaften Fixierung an Körpergewebe aufweist oder mit einer solchen verbunden ist,wobei das aktive elektrische Implantat oder Implantatsystem mindestens zwei lösbar mechanisch miteinander verbundene Implantatkomponenten aufweist,von denen eine erste der Implantatkomponenten wenigstens Teile der Fixiervorrichtung aufweist undvon denen eine zweite der Implantatkomponenten eine derartige elektromechanische Komponente (240, 340) aufweist, welche infolge von Stromentnahme oder Stromeinspeisung anschwillt, so dass sich eine Schwellung an der Außenkontur der elektromechanischen Komponente an mindestens einer Stelle ergibt, wobei die elektromechanische Komponente (240, 340) derart angeordnet ist, dass eine derartige Schwellung der elektromechanischen Komponente (240, 340) ein Trennen der mechanischen Verbindung zwischen der ersten und der zweiten Implantatkomponente bewirkt.
Patent DE-202016100320-U1 (DE)
Title: Aktivkohle, insbesondere partikuläre Aktivkohle, insbesondere mit definierten Porositätseigenschaften
IPC: B01J20/20
Filed: 2016-01-25
Abstract: Aktivkohle, insbesondere partikuläre Aktivkohle, vorzugsweise kornförmige und/oder kugelförmige, bevorzugt kugelförmige Aktivkohle, mit erhöhtem Meso- und/oder Makroporenvolumenanteil, vorzugsweise mit erhöhtem Mesoporenvolumenanteil, wobei die Aktivkohle erhältlich ist durch ein Verfahren zur Herstellung von Aktivkohle, wobei das Verfahren die folgenden Schritte umfasst: (a) Sulfonierung eines polymeren organischen Ausgangsmaterials, insbesondere eines partikulären polymeren organischen Ausgangsmaterials, durch Inkontaktbringen des Ausgangsmaterials mit mindestens einem Sulfonierungsmittel und nachfolgendes Einwirkenlassen und Reagieren des Sulfonierungsmittels mit dem Ausgangsmaterial derart, insbesondere für Zeitdauern und/oder unter Temperaturen, dass die Sulfonierung unter gleichzeitiger Volumenexpansion (Volumenzunahme) des Ausgangsmaterials erfolgt; anschließend (b) Carbonisierung des in Schritt (a) erhaltenen sulfonierten Ausgangsmaterials (Sulfonat); dann (c) Aktivierung des in Schritt (b) erhaltenen carbonisierten Ausgangsmaterials (Carbonisat) insbesondere zum Erhalt der Aktivkohle (Aktivat).
Patent DE-202016101573-U1 (DE)
Title: Fahrradlenksystem bestehend aus einer Fahrradgabel und einem Ahead-Vorbau
IPC: B62K21/00
Filed: 2016-03-22
Abstract: Fahrradlenksystem (10) bestehend aus – einer Fahrradgabel (20) mit einem Gabelschaft (22) und – einem Ahead-Vorbau (30) mit – einer Lenkbügelaufnahme (32) zur Aufnahme eines Lenkbügels und – einer Gabelschaftaufnahme (34) zur Aufnahme des Gabelschafts (22), dadurch gekennzeichnet, dass der Gabelschaft (22) eine sich auf dessen Außenseite radial nach Innen erstreckende erste Sperrkörperaufnahme (24) und die Gabelschaftaufnahme (34) eine sich auf deren Innenseite radial nach Außen erstreckende zweite Sperrkörperaufnahme (36) aufweisen, wobei ein einer Drehung des Ahead-Vorbaus (30) relativ zum Gabelschaft (22) unterbindender Sperrkörper (40) vorgesehen ist, der formschlüssig sowohl von der ersten Sperrkörperaufnahme (24) als auch von der zweiten Sperrkörperaufnahme (36) aufgenommen ist.
Patent DE-202016101612-U1 (DE)
Title: Anschlusseinrichtung
IPC: E03C1/02
Filed: 2016-03-23
Abstract: Anschlusseinrichtung zum Anschluss eines Schlauchs (7) mit einer Handbrause (4), mit – einem Ventil (1) zum Steuern der Wasserzufuhr für die Handbrause, – einer Wasserabsicherung (2) zum Schutz von Trinkwasser gegen Kontamination, – einem Gehäuse (16), in dem mindestens die Wasserabsicherung (2) angeordnet ist, – einem Anschluss (3) für den Schlauch (7) der Handbrause (4), und mit – einer Einrichtung zum Ableiten von aus der Wasserabsicherung (2) austretende Leckage, – wobei die Wasserabsicherung (2) in Strömungsverbindung mit dem Ventil (1) und dem Anschluss (3) steht.