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Patent DE-102015222142-B3 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Produktion und zum Abzug eines bahnförmigen Produktes
Inventor: VEIL MARTIN
IPC: D03D49/20
Filed: 2015-11-10
Granted: 2016-12-08
Abstract: Verfahren und Vorrichtung zum Produzieren und Abziehen eines bahnförmigen Produktes (2) mit einer Produktionsmaschine (1) und zwei Klemmenträgern (7.1, 7.2) mit Klemmen (10.1, 10.2). Die Klemmenträger (7.1, 7.2) werden parallel zu einer Abzugsrichtung des bahnförmigen Produktes (2) hin- und her gehend angetrieben. Die Klemmenträger (7.1, 7.2) sind jeweils mit einem Paar Antriebsspindeln (14.1, 14.2) antreibbar, die derartig angeordnet sind, dass die Bahnmitte des bahnförmigen Produkts (2) innerhalb der Vorrichtung (6) in einem Bereich zwischen den beiden Antriebsspindeln (14.1, 14.2) des jeweiligen Klemmenträgers (7.1, 7.2) verläuft. Das Verfahren ist dadurch gekennzeichnet, dass das bahnförmige Produkt (2) mit aufeinander folgenden Hauptabschnitten (4.1, 4.2, 4.3, 4.4) und Hilfsabschnitten (3.1, 3.2, 3.3, 3.4, 3.5) produziert wird und dass die Klemmen (10) derartig angesteuert werden, dass das Öffnen und Schließen der Klemmen (10) nur in den Zeitabschnitten der Produktion stattfindet, in denen ein Hilfsabschnitt (3.1, 3.2, 3.3, 3.4, 3.5) des bahnförmigen Produktes (2) produziert wird.
Patent DE-102016107547-B3 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur nicht-invasiven dielektrischen Erwärmung von Feststoffen
Inventor: ROLAND ULF
IPC: H05B6/62
Filed: 2016-04-22
Granted: 2017-09-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur nicht-invasiven dielektrischen Erwärmung von Feststoffen. Das Verfahren umfasst das Bereitstellen mindestens einer spannungsführenden Elektrode (10) und mindestens einer Schirmungselektrode (30) auf einer ersten Seite eines Feststoffs (40) und mindestens eines Kopplungselements (20) auf einer zweiten Seite des Feststoffs (40), wobei sich die erste Seite des Feststoffs (40) und die zweite Seite des Feststoffs (40) gegenüberliegen; die zumindest teilweise kapazitive Kopplung des mindestens einen Kopplungselements (20) mit der mindestens einen Schirmungselektrode (30); und das Anlegen einer Hochfrequenz-Spannung an die mindestens eine spannungsführende Elektrode (10), wobei die Hochfrequenz-Spannung eine Frequenz aus dem Bereich zwischen 500 kHz und 500 MHz aufweist. Die entsprechende Vorrichtung ist dazu ausgebildet, die Ausführung des erfindungsgemäßen Verfahrens zu ermöglichen.
Patent DE-102016203706-B3 (DE)
Title: Ladeluftkühleranordnung
Inventor: BRÜNER THOMAS
IPC: F02M35/10
Filed: 2016-03-08
Granted: 2017-07-20
Abstract: Ladeluftkühleranordnung für eine Brennkraftmaschine, mit einem Ladeluftkühler (1) mit einem Ladelufteinlass und einem Ladeluftauslass (2) und einem dazwischen angeordneten Wärmetauscher (3), wobei an dem Ladeluftauslass (2) eine Ladeluftleitung (4) angeordnet ist, die eine Ladeluft zu einem Lufteinlass der Brennkraftmaschine leitet, wobei Ladeluft führende Oberflächen des Wärmetauschers (3) teilweise oder vollständig eine hydrophobe Beschichtung aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass die Ladeluftleitung (4) in Strömungsrichtung der Ladeluft nach dem Ladeluftkühler (1) eine Einschnürung (5) und anschließend eine Erweiterung (6) ihres Leitungsquerschnittes aufweist, wobei der Bereich der Einschnürung (5) teilweise oder vollständig eine hydrophobe Beschichtung aufweist.
Patent DE-102017124065-B3 (DE)
Title: Steckverbinderteil-System, Steckverbindersystem und elektrische Schaltvorrichtung
Inventor: BECKMANN RALF
IPC: H01R24/84
Filed: 2017-10-17
Granted: 2019-03-28
Abstract: Ein Steckverbinderteil-System (300) umfasst ein Steckverbinderteil (100) und ein Kodierelement (200) zum Anbringen an dem Steckverbinderteil (100). Das Steckverbinderteil-System (300) ist zum Bilden einer Steckverbindung mit einem dem Steckverbinderteil (100) baugleichen Gegensteckverbinderteil (100') ausgebildet. Dabei ist das Steckverbinderteil-System (300) zur Bildung eines weiblichen Teils der Steckverbindung ausgebildet ist, wenn das Kodierelement (200) an dem Steckverbinderteil (100) angebracht ist, und das Steckverbinderteil (100) zur Bildung eines männlichen Teils der Steckverbindung ausgebildet ist, wenn das Kodierelement (200) nicht an dem Steckverbinderteil (100) angebracht ist, wobei das Steckverbinderteil (100) ein elektrisches Kontaktelement (110) aufweist und das Kodierelement (200) einen zumindest im wesentlichen hülsenförmigen Bereich (210) aufweist, der dazu ausgebildet ist, das Kontaktelement (110) wenigstens teilweise zu umgeben, wenn das Kodierelement (200) an dem Steckverbinderteil (100) angebracht ist. Das Kontaktelement (110) ist erfindungsgemäß als Zwitterkontaktelement ausgebildet. Ferner werden ein Steckverbindersystem (400) und eine elektrische Schaltvorrichtung (500) vorgestellt.
Patent DE-102017221615-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Wärmetauschers sowie Wärmetauscher
Inventor: HELLENTHAL LUDWIG
IPC: F16C13/00
Filed: 2017-11-30
Granted: 2019-04-25
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Wärmetauschers bzw. ein Wärmetauscher, insbesondere Temperierwalze (1) vom Doppelmanteltyp, mit einem Kernrohr (2) und einem Außenrohr (3), zwischen denen Temperiermedium führbar ist und mit von Zapfen getragenen Verteilerdeckeln an den Enden der Rohre, soll so weitergebildet werden, dass trotz optimaler Wärmeabgabe auch noch eine gewisse Steifigkeit, die sonst lediglich die Kalanderwalzen aufweisen, gewährleistet ist. Dazu wird vorgeschlagen, dass zwischen Kernrohr (2) und Außenrohr (3) Temperiermittel-Leitschalen (5) an der Innenwandung (4) des Außenrohrs (3) platziert werden, dass zwischen Kernrohr (2) und Temperiermittel-Leitschalen (5) eine Gießmasse (6) eingebracht wird, dass nach Aushärten der Gießmasse (6) an den so entstandenen Sandwichrohren Lagerstellen angebracht werden, dass anschließend das Sandwichrohr durch gezieltes Einbringen von Gewichten ausgewuchtet wird, und dass anschließend die Verteilerdeckel und Zapfen montiert werden.
Patent DE-102018010396-B3 (DE)
Title: Verfahren zum erzeugen eines dotierten halbleitersubstrats
Inventor: HELLMUND OLIVER
IPC: H01L21/20
Filed: 2018-11-07
Granted: 2022-06-09
Abstract: Verfahren, das aufweist:
 Erzeugen mehrerer Gräben (20) in einer ersten Oberfläche (11) eines Halbleiterwafers (10);
 Einbringen von Dotierstoffatomen zumindest in Seitenwände (21, 22) und einen Boden (23) eines jeden der mehreren Gräben (20);
 Erzeugen einer Halbleiterschicht (30), die die mehreren Gräben (20) vollständig füllt; und
 Diffundieren der Dotierstoffatome in einem thermischen Prozess, um ein dotiertes Gebiet (40) derart zu erzeugen, dass sich das dotierte Gebiet (40) in einer lateralen Richtung des Halbleiterwafers (10) über solche Abschnitte der Halbleiterschicht (30), die die Gräben (20) füllen, und über Mesagebiete (13), die in dem Halbleiterwafer (10) jeweils zwischen den Gräben (20) vorhanden sind, erstreckt.
Patent DE-102018103324-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Bestimmen der Funktionsfähigkeit eines fluidisch angetriebenen Sicherheitsventils sowie fluidisch angetriebenes Sicherheitsventil
Inventor: WAGNER-STÜRZ DAVID
IPC: G01M99/00
Filed: 2018-02-14
Granted: 2019-04-25
Abstract: Zum Bestimmen der Funktionsfähigkeit eines fluidisch angetriebenen Sicherheitsventils wird ein Verfahren beschrieben, das die folgenden Schritte umfasst: Ein Teilhubtest wird an dem Sicherheitsventil durchgeführt, wodurch eine Hub-Druck-Kurve erhalten wird. Die Hub-Druck-Kurve wird über den gemessenen Bereich (360) hinaus extrapoliert (330, 340), und zwar bis zur Sicherheits-Schließstellung (350). Aus der extrapolierten Hub-Druck-Kurve kann so die Schließdruck-Reserve (320) ermittelt werden. Auf diese Weise kann die Funktionsfähigkeit des Sicherheitsventils im laufenden Betrieb überprüft werden.
Patent DE-102018103509-B3 (DE)
Title: Mobiles Inhaltsstoffanalysesystem sowie Verfahren zur probenrichtigen Messung und Nutzerführung mit diesem
Inventor: GÜNTHER RALF-PETER
IPC: G01K13/00
Filed: 2018-02-16
Granted: 2018-12-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur probenrichtigen Messung mit einem mobilen Inhaltsstoffanalysesystem, welches ein Gehäuse mit Fenster, eine Schnittstelle für eine externe Referenzeinheit, eine Anzeige- und Bedieneinheit, eine Lichtquelle, ein optisches Spektrometer, eine Kamera, eine interne Referenzeinheit und eine elektronische Steuereinheit aufweist. Das Verfahren umfasst folgende Schritte: Auswahl eines zu einer zu untersuchenden Probe passenden Kalibrationsproduktes; Plausibilitätsprüfung des gewählten Kalibrationsproduktes, wobei eine fehlerhafte Auswahl signalisiert und eine erneute Auswahl eines alternativen Kalibrationsproduktes initiiert wird; Ausgabe von einzuhaltenden Messbedingungen, die den zu wählenden Messpunkt und die Messdauer umfassen, in Abhängigkeit vom ausgewählten Kalibrationsprodukt; Erfassen von Messwerten an der Probe mittels Spektrometer unter den Messbedingungen und unter gleichzeitiger Überwachung der Messbedingungen; Verarbeitung der erfassten Messwerte durch eine elektronische Steuereinheit, wobei jeder Messwert als gültig erklärt wird, der unter Einhaltung der Messbedingungen erfasst wurde; Ausgabe mindestens der für gültig befundenen Messwerte an der Anzeige- und Bedieneinheit bzw. ein anderes Ausgabe- oder Speicherelement.
Patent DE-102018103861-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Bestimmen eines Auswertebereichs in einem Bild einer Fahrzeugkamera mittels linienbasierter Bildverarbeitung
Inventor: SCHNEIDER CHRISTIAN
IPC: G06T7/521
Filed: 2018-02-21
Granted: 2019-04-25
Abstract: Vorliegend wird ein Verfahren bereitgestellt zum Bestimmen eines Auswertebereichs in einem von einer Bilderfassungseinheit eines Fahrzeugs erfassten Bild eines charakteristischen Lichtmusters, das von einem Scheinwerfer des Fahrzeugs erzeugt wird. Eine erste Gruppe von Bildzeilen oder Bildspalten des erfassten Bildes wird zunächst einer 1D Fourier-Transformation unterzogen. Ausgehend von den erhaltenen Frequenzrepräsentationen wird dann ein Signalanteil zu Rauschanteil Verhältnis berechnet, wobei der Signalanteil aus einem innerhalb eines vorbestimmen Frequenzbereichs liegenden Teil der Frequenzdarstellung berechnet wird und der Rauschanteil aus einen außerhalb des vorbestimmen Frequenzbereichs liegenden Teil der Frequenzdarstellung berechnet wird. Zum Festlegen des Auswertebereiches wird eine zweite Gruppe von Bildlinien ermittelt, bei welchen das berechnete Verhältnis über einem Schwellenwert liegt.
Patent DE-102018104512-B3 (DE)
Title: Vorrichtung zum automatisierten Sammeln von Proben von Hochwasser-Ereignissen und Regenentlastungen
Inventor: FÜRST JOACHIM
IPC: G01N1/18
Filed: 2018-02-28
Granted: 2019-06-19
Abstract: Bei einer Vorrichtung zum Sammeln von Flüssigkeitsproben von Hochwasser-Ereignissen und Regenentlastungen, mit einem turbulent durchströmten Mantelbehälter (100) mit einem Flüssigkeitseingang (101) und einem Flüssigkeitsausgang (102) wird ein automatisiertes Sammeln einer Mehrzahl von Proben dadurch erreicht, dass im Inneren des Mantelbehälters (100) mindestens ein erster Probenbehälter (110) zum Sammeln eines Aliquots der Initialflüssigkeit eines zu untersuchenden Hochwasser-Ereignisses und ein zweiter Probenbehälter (120) zum Sammeln eines Aliquots der Final-Flüssigkeit des zu untersuchenden Hochwasser-Ereignisses vorgesehen ist.
Patent DE-102019004926-B3 (DE)
Title: Fluidfilter für einen Kraftwagen und Filterkartusche für einen solchen Fluidfilter
Inventor: SCHUMACHER ERIC
IPC: F16N39/06
Filed: 2019-07-15
Granted: 2020-12-24
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Fluidfilter (10) für einen Kraftwagen, mit einer Filterkartusche (12), welche an einem Filtergehäuse (14) des Fluidfilters (10) festgelegt ist. Die Filterkartusche (12) weist einen Aufnahmeraum (18) auf, in welchem ein Filtermaterial angeordnet ist. Die Filterkartusche (12) ist durch Drehen um eine Längsachse (28) der Filterkartusche (12) mit dem Filtergehäuse (14) verbunden. An einer Endplatte (20) der Filterkartusche (12) ist ein Halteelement (24) mit einem Steg (30) angeordnet, welcher von einer Wand (26) des Halteelements (24) absteht. Die Wand (26) des Halteelements (24) ist in Draufsicht in Richtung der Längsachse (28) gesehen spiralförmig ausgebildet. In einer Montagestellung der Filterkartusche (12) hintergreift der Steg (30) des Halteelements (24) einen Haltesteg (38) eines an dem Filtergehäuse (14) angeordneten und in Draufsicht in Richtung der Längsachse (28) gesehen spiralförmigen Widerlagers (36). Des Weiteren betrifft die Erfindung eine Filterkartusche (12) für einen solchen Fluidfilter (10).
Patent DE-102020120659-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Erfassung von Besucherströmen und Datenverarbeitungseinrichtung, mobiles Endgerät und Computerprogramm hierzu
Inventor: MEISSNER JÖRG
IPC: G06Q50/10
Filed: 2020-08-05
Granted: 2022-01-27
Abstract: Ein Verfahren zur Erfassung von Besucherströmen mit einer zentralen Datenverarbeitungseinheit (3), mit verteilt angeordneten mobilen Endgeräten (5) von Besuchern und mit mindestens einem Informationselement (9, 10, 11) für einen Erfassungsort (6) wird beschrieben. Das Verfahren hat die Schritte von:- Erfassen einer Information des Informationselementes (9, 10, 11) durch das mobile Endgerät (5),- Übertragen einer anonymisierten Identifikation (ID) des registrierten Benutzers des mobilen Endgerätes (5) zusammen mit einer erfassten Information zum Erfassungsort (6) an die zentrale Datenverarbeitungseinheit (3),- Abspeichern einer Liste der für einen jeweiligen Erfassungsort (6) erfassten anonymisierten Identifikationen (ID) und- im Falle eines Vorkommnisses am Erfassungsort (6) Zuordnen der für einen Erfassungszeitraum am Erfassungsort (6) erfassten anonymisierten Identifikationen (ID) zu abgespeicherten personenbezogenen Benutzerdaten und Übertragen der personenbezogenen Benutzerdaten an eine befugte Datenverarbeitungseinheit (8).
Patent DE-102021118268-B3 (DE)
Title: Funktionselement mit Doppelfunktion und Verfahren zum Betrieb eines Funktionselementes
Inventor: STRUNKMANN PETER
IPC: H04L12/40
Filed: 2021-07-15
Granted: 2022-11-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Funktionselement zur Verbindung und Interaktion mit einem Netzwerk, umfassend einen Aktor- oder Sensorkopf, verbunden mit mindestens einem Mikroprozessor, einen physikalischen IO-Link-Layer und eine mindestens dreipolige, insbesondere vierpolige Steckerbuchse zur datenleitenden Kommunikation und Versorgung des Funktionselementes mit einem IO-Link-Netzwerk, wobei als weiterer physikalischer Layer ein SPE-Layer vorgesehen ist. Hierbei ist die Steckerbuche auch zur Verbindung mit einem SPE ausgebildet. Zwischen den beiden physikalischen Layer ist ein Schaltelement vorgesehen, welches in Abhängigkeit von dem in die Steckerbuchse eingebrachten Stecker und/oder der empfangenen Kommunikationsdaten und/oder der Versorgungsart, entweder zum physikalischen IO-Link-Layer oder zum physikalischen SPE-Layer schaltet. Weiterhin umfasst die Erfindung einen SPE-Stecker der von einer IO-Link-Steckerbuchse aufgenommen und hiermit verbunden werden kann, wie auch ein Set (Kit-of-Parts) aus einem solchen SPE-Stecker und einer Steckerbuchse und ein zugehöriges Verfahren zum Betrieb des Funktionselements.
Patent DE-102021130410-B3 (DE)
Title: Verfahren und spritzgusswerkzeug zum herstellen einer verbindung zwischen zumindest zwei metallteilen
Inventor: ESTERBAUER PETER
IPC: B29C45/14
Filed: 2021-11-22
Granted: 2023-02-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren sowie ein Spritzgusswerkzeug (100) zum Herstellen einer Verbindung zwischen zumindest zwei Metallteilen (200), wobei die Metallteile (200) in das Spritzgusswerkzeug (100) eingelegt werden, die Metallteile (200) unter Verwendung einer Durchsetzfügeeinrichtung (102) des Spritzgusswerkzeugs (100) durch Durchsetzfügen mechanisch miteinander verbunden werden und unter Verwendung eines mit dem Spritzgusswerkzeug (100) verbundenen Extruders mit einem Kunststoffmaterial umspritzt werden, um die Metallteile (200) zumindest anteilig mit einer Umspritzung (202) zu umhüllen.
Patent DE-102021133021-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Abdichteinrichtung für eine elektrische Maschine und Vorrichtung zur Durchführung
Inventor: BERENDES PHILIPP
IPC: B29C63/20
Filed: 2021-12-14
Granted: 2023-03-09
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Abdichteinrichtung (1) für eine elektrische Maschine (10) zum Abdichten eines Statorraums (21) eines Statorkörpers (11) zu einem Rotorraum (31), wobei die Abdichteinrichtung (1) wenigstens teilweise aus einem Faserverbundwerkstoff gefertigt ist, umfassend die folgenden Schritte: Bereitstellen eines Hohlkörpers (2) aus unausgehärtetem Faserverbundwerkstoff; Aufbringen des Hohlkörpers (2) auf ein Anpresswerkzeug (3), sodass der Hohlkörper (2) das Anpresswerkzeug (3) wenigstens teilweise in koaxialer Weise umgibt und mit seinen axialen Enden auf jeweils wenigstens einer Aufblasdichtung (13) des Anpresswerkzeugs (3) aufliegt und mit einem sich zwischen seinen axialen Enden erstreckenden Basisbereich wenigstens einen Druckraum (23) des Anpresswerkzeugs (3) radial umgibt; Einbringen des Hohlkörpers (2) in den Statorkörper (11) oder in ein Formwerkzeug (4) vor oder während oder nach dem Aufbringen des Hohlkörpers (2) auf das Anpresswerkzeug (3); Druckbeaufschlagung der Aufblasdichtungen (13) zur Abdichtung des Druckraums (23); Druckbeaufschlagung des Druckraums (23) zum Anpressen des Hohlkörpers (2) an den Statorkörper (11) oder an das Formwerkzeug (4); Aushärten des Hohlkörpers (2).
Patent DE-102021200799-B3 (DE)
Title: Verfahren mit verbesserter Fokuseinstellung unter Berücksichtigung eines Bildebenenkipps in einem Vielzahl-Teilchenstrahlmikroskop
Inventor: RAUWOLF NICOLE
IPC: H01J37/28
Filed: 2021-01-29
Granted: 2022-03-31
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Vielzahl-Teilchenstrahlmikroskop und ein zugehöriges Verfahren zur Einstellung einer optimale Fokusebene mit optimaler Auflösung sowie der Einstellung einer telezentrischen Bestrahlung mit der Vielzahl der Primärstrahlen. Vorgeschlagen wird ein Verfahren zur Bestimmung einer optimalen Einstellebene, in die eine Objektoberfläche gebracht wird. Ferner werden Mittel vorgeschlagen, die eine verbesserte Auflösung und telezentrischer Bestrahlung für eine große Anzahl von Primärstrahlen ermöglichen. Die Mittel umfassen eine gezielte Auswahl und eine gezielte individuelle Beeinflussung einzelner Primärstrahlen und / oder Mittel zur Beeinflussung der Vielzahl von Primärstrahlen in kollektiver Weise.
Patent DE-102021202210-B3 (DE)
Title: Automatisches Parametrieren eines Sensors mittels einem virtuellen Zwilling
Inventor: HENGSTLER CLEMENS
IPC: G01D18/00
Filed: 2021-03-08
Granted: 2022-09-08
Abstract: Es wird eine Steuereinrichtung (200) zum Parametrieren eines Sensors (104) eines Messsystems (100) vorgeschlagen. Die Steuereinrichtung (200) ist eingerichtet zum (S1) Bestimmen, zumindest über einen virtuellen Zwilling (102) des Messsystems, einer Zielposition des Sensors (104), insbesondere einer Zielposition des Sensors in einer Anlage (108). Ferner ist die Steuereinrichtung (200) zum (S2) Übermitteln der bestimmten Zielposition an das Messsystem (100) und/oder an einen Benutzer (110) eingerichtet. Die Steuereinrichtung (200) ist zudem zum (S3) Parametrieren des Sensors (104), insbesondere Parametrierung des Sensors (104) in der Messanlage (108) eingerichtet.
Patent DE-102021203946-B3 (DE)
Title: Abtriebseinheit für ein Schraubsystem, Schraubsystem und Herstellungsverfahren
Inventor: SCHARFENBERG ANDREAS
IPC: B25B23/00
Filed: 2021-04-21
Granted: 2022-07-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Abtriebseinheit (200) für ein Schraubsystem mit einer Abtriebswelle (220) und einem Abtriebsadapter (210), wobei die Abtriebswelle (220) antriebsseitig axial verschieblich und drehfest in einer rotatorisch antreibbaren Hohlwelle (230) lagerbar ist oder gelagert ist, wobei der Abtriebsadapter (210) abtriebsseitig eine Schnittstelle (212) zum Ankoppeln eines Schraubwerkzeuges (170) aufweist oder als Schraubwerkzeug ausgebildet ist, und wobei der Abtriebsadapter (210) als von der Abtriebswelle (220) verschiedenes Bauteil ausgebildet und antriebsseitig mit der Abtriebswelle (220) drehfest verbunden ist. Die Erfindung betrifft außerdem ein solches Schraubsystem und ein Verfahren zum Herstellen einer solchen Abtriebseinheit (200).
Patent DE-102022121058-B3 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung für eine Fahrzeugklappe
Inventor: BAUER MANFRED
IPC: B60R21/38
Filed: 2022-08-19
Granted: 2023-05-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Antriebsvorrichtung für eine Fahrzeugklappe, umfassend ein einer Fahrzeugklappe (VF) zugeordnetes Klappenteil (11), ein einer Fahrzeugkarosserie (VB) zugeordnetes Karosserieteil (12), eine das Klappenteil (11) und das Karosserieteil (12) gelenkig verbindende Gelenkanordnung (13), einen mit der Gelenkanordnung (13) gekoppelten ersten Aktuator (14) zum Öffnen und Schließen der Fahrzeugklappe (VF) in einem Normalbetrieb, einen mit der Gelenkanordnung (13) gekoppelten zweiten Aktuator (15) zum Anheben der Fahrzeugklappe (VF) in eine Fußgängerschutzposition, eine Kopplungsvorrichtung (16) zur Kopplung des ersten Aktuators (14) und des zweiten Aktuators (15), wobei die Kopplungsvorrichtung (16) einen ersten Hebel (17) und einen zweiten Hebel (20) umfasst, wobei der erste Hebel (17) dem ersten Aktuator (14) zugeordnet ist, und wobei der zweite Hebel (20) dem zweiten Aktuator (15) zugeordnet ist. Eine Antriebsvorrichtung, welche zuverlässig und kompakt ist, wird dadurch geschaffen, dass in dem Normalbetrieb der erste Hebel (17) und der zweite Hebel (20) über ein mechanisches Sicherungselement (23) drehfest miteinander verbunden sind.
Patent DE-102022207045-B3 (DE)
Title: Spurweitenbestimmung mit Kalmanfilter
Inventor: YOUSSEF MOHANAD
IPC: B60W40/12
Filed: 2022-07-11
Granted: 2023-11-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Ermittlung der Spurweite eines Kraftfahrzeugs mittels Raddrehzahlsensoren und Satellitennavigation, wobei ein Kalmanfilter mit einem Zustandsvektor und einem Messvektor vorgesehen ist, wobei der Zustandsvektor zurückgelegte Strecken eines linken Fahrzeugrades und eines rechten Fahrzeugrades, die Reifenumfänge des linken Fahrzeugrades und des rechten Fahrzeugrades sowie die Spurweite umfasst, und der Messvektor Messwerte der Raddrehzahlsensoren, der Satellitennavigation und der Gierwinkelveränderung umfasst, wobei der Kalmanfilter in einem Updateschritt den Zustandsvektor mittels des Messvektors aktualisiert.
Patent DE-4245062-B4 (DE)
Title: Tubular bag of sealable material with self standing base - has reinforcements along edges adjoining side walls
Inventor: HOFMANN PETER
IPC: B31B50/64
Filed: 1992-02-10
Granted: 2007-08-16
Abstract: The reinforcements (17) are formed by sealing seams along the edges (16) by means of foil strips. The side walls (12) are bent out from their plane in the edge area (16) so that their abutting areas which define the edges rest strip wise with their inner faces on each other. They are then sealed together by sealing tools acting on the associated outer faces. The sealing seams can be made whilst the tubular bag (1) slides over a filling tube for filling the contents. The cross-section of the filling tube can match that of the tubular bag and is preferably slightly smaller than same.
Patent DE-4312490-B4 (DE)
Title: Zoom camera lens barrel - detects focal length variance such that data is transmitted to camera body through flexible printed circuit board
Inventor: NOMURA HIROSHI
IPC: G02B7/10
Filed: 1993-04-16
Granted: 2005-09-08
Abstract: A code plate (36) detects focal length variance during zooming so that focal length data can be transmitted to a camera body, through a flexible printed circuit (FPC) board (37). One of the code plate and brush assembly (41) is secured to a mounting member and the other is secured to a linearly movable member movable with respect to the mounting member. - The brush assembly has deformable legs for connectors to the board and is connectable to the plate. A screw (33) is rotatable against the bias of a spring (30) to adjust the relative position of the plate and bushes.