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Patent DE-3125233-C2 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Polymeren auf Basis von Polychinazolonen
IPC: C08G73/00
Filed: 1981-06-26
Granted: 1985-05-15
Abstract: Verfahren zur Herstellung von Polymeren auf Basis von Polychinazolonen, bei dem man ein Bischinazolon mit einem Diamin oder mit einem mit einer Karbonsäure oder Sulfonsäure substituierten Diamin oder einem Metallsalz davon in Gegenwart eines Lewis-Säurekatalysators oder eines phos phorhaltigen Dehydratisierungsmittels umsetzt. Man erhält so selektiv durchlässige Membranen.
Patent DE-3134398-C2 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung von Druckgußstücken
IPC: B22D18/00
Filed: 1981-08-31
Granted: 1983-07-21
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Herstellung von Druckgußteilen und eine Vorrichtung zur Durchführung dieses Verfahrens beschrieben. Durch dieses neue Verfahren wird die Dosierung der Schmelze für das zu gießende Bauteil und die Druckerzeugung für das Einschießen dieser Schmelze zeitlich voneinander getrennt. Es wird eine Formeinheit geschaffen, die als abgeschlossene Montageeinheit mit bereits darin enthaltener Schmelze getrennt handhabbar ist, da die Formeinheit nach außen thermisch hochgradig isoliert ist. Die gesamte Formeinheit wird dann unter Druck gesetzt, wodurch die Schmelze in die Bauteilform verdrängt wird. Bevorzugterweise wird die Formeinheit mit keramischen Bauelementen bestückt, die durch ihre große Temperaturbeständigkeit, ihre große variable Wärmekapazität und ihre sehr kleine Temperaturleitfähigkeit das Vergießen von extrem hochschmelzenden Werkstoffen ermöglicht. Mit dem erfindungsgemäßen Verfahren bzw. mit der erfindungsgemäßen Vorrichtung ist es möglich, ohne Umrüstzeiten unmittelbar aufeinanderfolgend verschiedene extrem hochschmelzende Materialien auf wirtschaftliche Weise zu vergießen, wobei auch die Form des zu gießenden Druckgußteils bei aufeinanderfolgenden Schüssen innerhalb weiter Grenzen variieren kann.
Patent DE-3134619-C2 (DE)
Title: Transportable Bohrmaschine
IPC: B23B45/14
Filed: 1981-09-01
Granted: 1986-04-10
Abstract: Eine Stabilisierungsvorrichtung für das Gestell (11) einer Bohrmaschine umfaßt ein Gehäuse (21), das an dem hinteren Bereich des Gestelles (11) befestigt ist und eine vertikalverlaufende, gestufte Öffnung (22) aufweist, und das ferner eine horizontale Öffnung (31) besitzt, die die vertikale Öffnung im rechten Winkel schneidet. In dem Gehäuse (21) ist ein Stempel (25) aufgenommen, der sich in der Öffnung nach oben und nach unten bewegen kann und einen mit einer Spitze versehenen Vorsprung (27) aufweist, der von dem unteren Ende des Stempels nach unten vorspringt. In dem Gehäuse ist ferner eine Druckfeder aufgenommen, die den Stempel (25) normalerweise nach unten drückt. Weiterhin ist ein federbelasteter Anschlag (32) vorgesehen, der normalerweise in die horizontale Öffnung hineingedrückt ist.
Patent DE-3136135-C2 (DE)
Title: Elektronisch gesteuerte Kraftstoff-Einspritzeinrichtung für eine Brennkraftmaschine
IPC: F02D41/22
Filed: 1981-09-11
Granted: 1993-05-13
Abstract: Bei einer elektronisch gesteuerten Einrichtung zum Einspritzen von Kraftstoff ist ein Steuersystem für die Kraftstoffmenge vorgesehen, auf das ein Positionssignal für die tatsächliche Lage eines Einstellelementes für die Kraftstoffmenge zurückgekoppelt wird; ein Generator für Drehzahl-Steuerdaten steuert die Einrichtung ohne das Positionssignal; außerdem kann die Einrichtung entsprechend den Drehzahlsteuerdaten gesteuert werden, wenn das Positionssignal nicht erhalten werden kann.
Patent DE-3140433-C2 (DE)
Title: Vorrichtung zum Erzeugen einer Reihe binär gewichteter Werte einer elektrischen Größe
IPC: H03M1/02
Filed: 1981-10-12
Granted: 1986-06-19
Abstract: Die Vorrichtung nach der Erfindung erzeugt mit Hilfe geschalteter Kapazitäten eine Reihe von Werten einer elektrischen Größe (Ladung oder Spannung), die sich wie die Glieder einer geometrischen Reihe verhalten. Durch die dabei durchgeführten Schaltvorgänge werden Fehler erster Ordnung infolge von Ungenauigkeiten in den Kapazitätswerten der verwendeten Kondensatoren völlig beseitigt. Weiter werden Verfahren angegeben, durch die der Einfluß unvermeidlicher Streukapazitäten in der Vorrichtung auf ein Mindestmaß beschränkt wird.
Patent DE-3149599-C2 (DE)
Title: Vorrichtung zum Umspritzen umlaufender Schnittkanten von Platten aus Holzwerkstoff
IPC: B29C45/14
Filed: 1981-12-15
Granted: 1989-01-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Umspritzen der umlaufenden Kanten von Platten aus Holzwerkstoff. Hierbei wird eine mehrteilige Spritzform mit einer oberen und einer unteren Formplatte verwendet, welche einen umlaufenden Aufnahmeraum für die Schnittkanten der Platten bilden. Dieser Aufnahmeraum wird durch einen in die untere Formplatte eingelassenen Formeinsatz seitlich begrenzt, in dessen Anschluß in der unteren Formplatte eine zum Aufnahmeraum hin verschieblich gelagerte Gegendruckplatte angeordnet ist, welche mit ihren zugeordneten Oberflächen die untere Begrenzung des Aufnahmeraumes und die seitliche Begrenzung zum Formeinsatz bildet.
Patent DE-3151064-C2 (DE)
IPC: B23Q1/28
Filed: 1981-12-23
Granted: 1984-08-16
Abstract: 1. In a wood-turning lathe, which is used by doit-yourself handymen in particular, with a bed supported on feet (7) for accommodating a tailstock (3) which is situated opposite a stationary headstock (2) and can be moved, and an adjustable tool rest (6), characterized in that there is a bed of which the length can be adjusted and which has two sections resting on top of each other with their ends facing each other, and being accommodated on the feet (7) with their ends opposite each other, whereby the one section consists of two sides of a rest (10) projecting over the headstock (2) on the side of the tailstock (3), and the other section which accommodates the tailstock (3) and the tool rest (6) consists of two supports (8) which, with their ends on the side of the headstock (2), are movably accommodated on the sides of the rest (10) passing under them, and can be detachably secured to them by means of a tightening device (14, 15).
Patent DE-3153159-C2 (DE)
Title: Anti-bombardment sash or frame
IPC: E06B5/10
Filed: 1981-03-18
Granted: 1986-02-13
Abstract: An anti-bombardment frame made up of profile parts serves to enclose the edge of a filling portion or a wall element. In order to form the frame, use is made of a frame member which essentially comprises a T-profile and a U-profile which supplements the T-profile to form a double-T-profile and is modelled on the U-shaped flange of the T-profile. Hard-metal inserts and/or supply lines or ducts and/or sound-insulating inserts are located in the U-shaped flanges of the double T-profile. The frame member can enclose wall elements of different thicknesses, a continuous plane resulting on one side despite the differences in thickness of the elements. This arrangement is made possible by legs of the U-profile which are directed perpendicularly towards the filling portion and can be shortened corresponding to the respective filling-portion thickness. A stop of the frame is formed by a casing profile which is screwed on the web between the flanges of the double-T-profile. The casing profile comprises two profile parts which essentially form a cross-sectionally Z-shaped cavity. Hard-metal inserts, which are overlapped by the rest of the hard-metal inserts, are also arranged in the said cavity.
Patent DE-3206896-C2 (DE)
Title: Anschlußeinheit zur Steuerung eines unter Wasser befindlichen Werkzeuges
IPC: B63C11/52
Filed: 1982-02-26
Granted: 1986-02-27
Abstract: Anschlußeinheit zum Abnehmen und Wiedereinsetzen auf einem unter Wasser befindlichen Werkzeug. Zwischen dem Werkzeug und einem mobilen Steuergerät ist eine rein mechanische Kraftübertragung vorgesehen, die einerseits mechanische Betätigungseinrichtungen (15) aufweist, die auf einem fest mit dem Werkzeug verbundenen Aufnehmerabschnitt (4) der Anschlußeinheit angeordnet sind, und andererseits mechanische Steuerorgane (24), die auf einem mit dem beweglichen Steuergerät verbundenen aktiven Abschnitt (6) der Anschlußeinheit angeordnet sind, wobei eine rein mechanische Kraftübertragung (18, 19-22, 23) vorteilhaft auch zwischen den beiden Abschnitten (4, 6) der Anschlußeinheit vorgesehen ist.
Patent DE-3223206-C2 (DE)
Title: Durchflußmengenregler
IPC: G05D7/01
Filed: 1982-06-22
Granted: 1985-02-07
Abstract: In einem Durchflußmengenregler sind mindestens zwei Radialnuten (11 bis 14) in einer Stirnfläche (15) eine Grundkörpers (5) angeordnet. Sie können durch eine vom Zulaufdruck beaufschlagte Scheibe (26) aus elastisch verformbarem Material abgedeckt werden. Sie besitzen je einen Zulaufkanal (16 bis 19), der durch eine Ventilvorrichtung mit Steueröffnungen (20 bis 23 und 32 bis 35) wahlweise mit dem Reglereingang (2) in Verbindung gebracht werden kann. Dies ermöglicht es, den Regler auf verschiedene Durchflußmengen einzustellen.
Patent DE-3319943-C2 (DE)
Title: Hochfrequenz-Impulsverstärker
IPC: H03K5/02
Filed: 1983-06-01
Granted: 1985-08-08
Abstract: Beim gemäß der DE-PS 2904011 aufgebauten Hochfrequenz-Impulsverstärker, dessen Hochfrequenz-Leistungstransistor (2) mittels einer transistorisierten Konstantstromquelle ein Strom mit gewünschtem Impulsverlauf eingeprägt wird, sind der Hochfrequenz-Leistungstransistor (2) und der Konstantstromquellentransistor (15) baulich miteinander vereinigt, z. B. monolithisch oder hybrid in einem Gehäuse eng integriert oder aber auf einem gemeinsamen Träger oder Flansch (21) baulich dicht benachbart zueinander in zwei Gehäusen angeordnet. Die sonst bei der Verwendung diskreter Bauelemente aufgrund der unvermeidbaren Leitungslängen der Zuführungsleitungen zu den beiden Transistoren auftretenden störenden Schaltungsinduktivitäten werden durch die Erfindung vermieden, so daß mit geringeren Betriebsspannungen gearbeitet werden kann, was einen besseren Wirkungsgrad des Hochfrequenzimpulsverstärkers ergibt. Ein nach der Erfindung ausgebildeter Hochfrequenz-Impulsverstärker ist insbesondere zum Einsatz bei Radargeräten mit hohen Anforderungen an die Flankensteilheit geeignet.
Patent DE-3325578-C2 (DE)
Title: Doppelbandpresse zur kontinuierlichen Herstellung von Laminaten
IPC: B29C43/30
Filed: 1983-07-15
Granted: 1985-11-14
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Doppelbandpresse zur kontinuierlichen Herstellung von Laminaten mit zwei beheizten, über Walzen umlaufenden Endlosbändern, zwischen deren einander gegenüberliegenden Außenseiten das Laminat geführt wird, mit Heizplatten, die über ringförmig in sich geschlossene Dichtungen an den Innenseiten der Endlosbänder anliegen, und mit einem ein Druckkissen bildenden, fluiden Druckmittel in den von den Dichtungen, Bandinnenseiten und Heizplatten gebildeten Räumen zur Ausübung der erforderlichen Preßkraft auf das Laminat. Zur Verbesserung des Wärmetransportes von der Heizplatte in die Reaktionszone ist vorgesehen, daß die mit dem Druckkissen gefüllten Räume zusätzliche Wärmebrücken enthalten, die unter Ausbildung eines guten Wärmeleitkontaktes einerseits mit den Heizplatten verbunden sind und andererseits die Bandinnenseiten schleifend berühren.
Patent DE-3401214-C2 (DE)
IPC: B65B61/20
Filed: 1984-01-14
Granted: 1987-08-20
Abstract: A straw attachment apparatus for attaching drinking straws to beverage containers. A carrier member has a first and a second surface. The carrier member supports a plurality of straws in substantially parallel alignment with each other on the first surface of the carrier. An adhesive is secured to the second surface of the carrier member and a container assembly supplies a plurality of beverage containers into registry with the adhesive on the second surface of the carrier member so that the straws are adhesively secured to the beverage containers.
Patent DE-3409750-C2 (DE)
Title: Dichtungsanordnung
IPC: F16J15/10
Filed: 1984-03-16
Granted: 1986-03-13
Abstract: Eine Dichtungsanordnung besteht aus einem Dichtungsträger (2), in dessen zylindrischer Außenseite eine Ringnut mit V-förmigem Querschnitt ausgebildet ist, einem aus elastischem Material wie Gummi und Weichkunststoff bestehenden Ring (1) mit rechteckigem Querschnitt, der in die Ringnut eingesetzt ist, und einem abgedichteten Element (5), mit dem eine Kante des Rings (1) eine Liniendichtung bildet.
Patent DE-3427156-C2 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Synchronteils mit hinterschnittenen Zähnen
IPC: B21K1/30
Filed: 1984-07-24
Granted: 1986-07-17
Abstract: Ein Verfahren zum Genauschmieden von mit einer Kurzverzahnung versehenen Synchronbauteilen 1 in Schaltgetrieben, wobei die Zähne 7 jeweils mit ihrer radial inneren Seite an einer gemeinsamen Zylinderfläche 6 angesetzt und mit ihrem Fuß auf eine gemeinsame untere Planfläche 5 aufgesetzt sind, und wobei die Kupplungsflächen bildenden Zahnflanken 9 unter Verbreiterung des Zahnkopfes 10 schief verlaufen, ermöglicht die Erzielung einer besonders genauen Ausbildung der Kupplungsflächen, wobei die folgenden Verfahrensschritte wesentlich sind.  a) Durch Vorschmieden wird ein Halbzeug hergestellt, dessen Kurzverzahnung Zähne mit jeweils in Radialebenen verlaufenden Zahnflanken 9 und mit einem den fertigen Zahnkopf überhöhenden Aufmaß aufweist.  b) Durch einen oder mehrere nachfolgende Kalibrierschläge wird auf das kalte Halbzeug derart eingewirkt, daß  aa) zunächst die Zahnköpfe 10 vorgestaucht werden, wobei die Zähne an ihren radial äußeren Seiten gelenkseitig abgestützt werden,  bb) nach oder gleichzeitig mit dem Vorstauchen durch Ausrundung der Zahnflanken 9 zur unteren Planfläche 5 eine Kaltverfestigung jeweils im Fußbereich der Zähne 7 erzeugt wird,  cc) und schließlich die Zahnköpfe unter Ausbildung einer Dachform fertiggestaucht werden.
Patent DE-3429334-C2 (DE)
IPC: F16J15/16
Filed: 1984-08-09
Granted: 1988-11-03
Abstract: 1. A feed pump having, between the high-pressure side (HD) and the low-pressure side (ND), a high frequency oscillating plunger (3) or the like with, masked by the plunger (3) and shaped like an annular groove, an installation space (5) of rectangular cross-sectional area and with, statically immovable in the installation space (5), an axial seal arrangement of thrust ring (16) on the high-pressure side (HD), packing ring (12) and back-up ring (14) on the low-pressure side (ND), there being a) centrally in the installation space (5) a one-piece packing ring (12) of fabric reinforced synthetic plastics material with a cross-sectionally round annular groove (18) between an adhesive lip (22) which statically seals the bottom (8) of the installation space (5) and a sealing lip (20) which dynamically seals the plunger (3), two annular flat end faces (28, 30) of the two lips which are towards the high pressure end face (9) of the installation space (5) being coaxial of that axis of the arrangement which coincides with the plunger axis (11) and being likewise coplanar, b) there being on the low-pressure side (ND), in the installation space (5), the substantially harder disc-like back-up ring (14) which bears on the low-pressure side end face (10) of the installation space (5) and on the bottom thereof preventing an extrusion of the packing ring into the annular gap (7) adjacent the installation space on the low-pressure side and existing between the plunger and the wall (4) of the installation space, and c) there being on the high pressure side in the installation space (5) in the rigid thrust ring (16) which bears on one side on the packing ring and on the other flat against the high-pressure side end face of the installation space, characterised in that the thrust ring (16; 116) bears flat on the end faces (28, 30; 144, 148) of the lips (20, 22; 120, 122) of the packing rings (12; 112), is braced in the bottom (8; 108) of the installation space (5; 105) and extends radially inwardly sufficiently far that the thrust ring prevents an extrusion of the dynamic sealing lip (20; 120) into the annular high-pressure gap (6; 106) between the plunger (3; 103) and the wall (4; 104) of the installation space (5) which adjacent this latter on the high-pressure side ; and in that the two remotely facing axial end faces of the thrust ring (16; 116) are connected to each other by at least one aperture (24, 26, 38; 124, 126) through which pressurised medium is passed from the high-pressure gap (6; 106) into the annular groove (18; 118) in the packing ring (12; 112).
Patent DE-4300784-C2 (DE)
Inventor: POHL GERT
IPC: B02C23/18
Filed: 1993-01-14
Granted: 2003-07-17
Abstract: In the case of a process for the comminution of appliances for disposal comprising hard foams or hard plastics, in particular for the emission-free recovery of fluorinated hydrocarbons from polyurethane foam insulations and other component parts, in particular of cooling units and refrigerators, the hard foams or hard plastics are comminuted together with the other parts of the appliance in a comminution device. The comminution takes place in a space which is closed off from the surroundings. The comminution device operates on the bases of the mill system, the comminution taking place interalia by a motion of the materials being ground with respect to one another, and essentially the following process steps being performed:     a) filling the comminution device with the materials to be ground;   b) rendering the interior of the comminution device inert;   c) grinding the materials to be comminuted;   d) evacuating the inert gas and gases produced during grinding;   e) discharging the comminuted materials after grinding.   <IMAGE>
Patent DE-4402450-C2 (DE)
Inventor: LISEC PETER
IPC: C03C27/12
Filed: 1994-01-27
Granted: 1998-02-12
Abstract: A spacer frame which comprises a hollow profile moulding bent-off three times and is still open at the fourth corner, one leg (2) being longer than the other leg leading to the open corner, is filled with a granular drying agent via a tube (20) which has been introduced into the leg (2). The tube (20) projects, with its front end (20'), into the leg (2) up to the desired filling height. As soon as the drying agent in the leg (2) reaches the tube (20), the inflow of drying agent ceases. A sensor (27) detects this. The sensor (27) activates the drawing-out operation of the tube (20). In this arrangement, subatmospheric pressure is applied to the tube (20) via a line (40) in order that no more drying agent is discharged out of the tube (20). <IMAGE>
Patent DE-4480580-C2 (DE)
Title: Control device for electric heating appliance e.g. pad or blanket
Inventor: WEISS JOHN
IPC: H02H5/10
Filed: 1994-01-19
Granted: 2001-07-05
Abstract: Heating elements of positive temperature coefficient (PTC) material are in parallel between a conductor connected through a fuse (5) to an ungrounded pole of electric a.c. main, and a conductor connected through a triac switch (T1) to a grounded pole. Both conductors have a safety link extension to a micro-controller (14). When a fault occurs, a neon breakdown tube connected to the link extension of the ungrounded conductor quickly extinguishes for lack of voltage. Other faults are detected by the grounded conductor.
Patent NL-1008173-C2 (NL)
Title: Above ground tunnel or portal for electric train systems
Inventor: NOORT NICO
IPC: E01F8/00
Filed: 1998-01-30
Granted: 1999-08-02
Abstract: The tracks (1) for the electric train system are covered by a semicircular section portal (4).  The overhead current supply conductors (5) are supported on insulators (8, 9) fixed (6, 7) to the structure.  The horizontal side staves (11) are fixed to extra curved supports (12, 13) at intervals.  The staves provide sound insulation between the track and the immediate environment.
Patent NL-1010848-C2 (NL)
Title: Dehumidifier, especially for greenhouses, comprises roll of film supporting a hygroscopic material
Inventor: LIGTHART FRANCISCUS ADRIANUS T
IPC: A01G9/22
Filed: 1998-12-18
Granted: 2000-06-20
Abstract: Hygroscopic material is supported on a film (8) stored in a roll.  A dehumidifier for removing moisture from an enclosed space below a given temperature, especially for use in a greenhouse, comprises a roll of film supporting a material which is hygroscopic below the previously mentioned temperature. The film is unrolled inside the enclosed space. An Independent claim is also included for a greenhouse fitted with the dehumidifier.
Patent NL-1012424-C2 (NL)
Title: Gantry structure formed from longitudinal rods coupled and strengthened by triangular elements involves minimal number of different components and is easy to assemble
Inventor: BRANDE ERWIN LIEVEN MARCEL GOM
IPC: E04B1/19
Filed: 1999-06-24
Granted: 2000-03-15
Abstract: The gantry access bridge (1) has conventional rectangular support constructions (3) at each end. A number of rectangular rods (11) reach from one side to the other. Between the longitudinal rods are triangular elements (7). Each triangular element has attachment devices at each peak. The attachment elements are linked to the rods (11).
Patent NL-1015781-C2 (NL)
Inventor: RIJ HANS VAN
IPC: F24D3/14
Filed: 2000-07-21
Granted: 2001-09-21
Abstract: System for fixing hoses, tubes or other conduits or elongated elements on a foundation onto which still a layer of material has to be applied, which system comprises a number of elements which in the operational situation extend over a predetermined distance upwards, which elements are made of a material which is shaped into strips and which elements comprise openings or excavations which in the operational situation will receive a part of a hose, tube, conduit or other elongated element and will fix said part approximately parallel to the foundation, whereby the thickness of the strips is increased around the edges of said openings or excavations. <IMAGE>   <IMAGE>   <IMAGE>   <IMAGE>
Patent NL-1016701-C2 (NL)
Title: Removal of sections with electronic components from flat support, by partially removing section, replacing it in support and then removing whilst rinsing with liquid
Inventor: HENNEKES WILLEM ANTONIE
IPC: H01L21/48
Filed: 2000-11-24
Granted: 2002-05-27
Abstract: The support section is partially removed from the support (1) in a direction substantially perpendicular to the support, then the partially removed support section is placed back inside the support, and then the loosened support section is removed from the support. During the final removal step, the underside of the support and the underside of the support section are rinsed with a liquid.  An Independent claim is also included for a device used to carry out this method, comprising a separation device, a removal device and a rinsing device.
Patent NL-1020159-C2 (NL)
Title: Water purification device with vertical capillary tube membrane module, has two water supply pipes for carrying out purification in opposite directions
Inventor: WESSELS LEO PETER
IPC: B01D63/02
Filed: 2002-03-12
Granted: 2003-09-16
Abstract: Water purification can be carried out in the reverse direction by supplying water to the membrane module (2) from a second pipe (15). A device (1) for purifying water comprises top and bottom end caps (16, 17) connected to a vertical capillary tube membrane module via standard couplings (10). The bottom side of the module is connected to a first pipe (11) for supplying water to be purified and the permeate is directed into collectors (3) with a seal (9), from which the permeate is removed from the device via an outlet (13). Water purification can be carried out in the reverse direction by supplying water to the module from a second pipe.