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Patent DE-102010062064-A1 (DE)
Title: Probenbehälter zur Aufbewahrung und Verarbeitung von mit einem Probenentnahmewerkzeug entnommenen Proben
Inventor: BARON LAURENT
IPC: C12M1/24
Filed: 2010-11-26
Abstract: Ein Probenbehälter (10) zur Aufbewahrung und Verarbeitung von mit einem Probeentnahmewerkzeug (50) entnommenen Proben, vorzugsweise Proben umfassend biologisches Material, umfasst einen ersten Behälter (12) und einen den ersten umgebenden zweiten Behälter (14), wobei der erste (12) und der zweite Behälter (14) relativ zueinander in eine Aufbewahrungsstellung bringbar sind, in welcher ein zwischen erstem (12) und zweitem Behälter (14) gebildeter Sammelraum (16) ein erstes, kleineres Volumen aufweist, und in eine von der Aufbewahrungsstellung verschiedene Analysestellung bringbar sind, in welcher der Sammelraum (16) ein vom ersten verschiedenes zweites, größeres Volumen aufweist, wobei am ersten Behälter (12) ein Festlegemittel vorgesehen ist, welches wenigstens in der Analysestellung mit einem am zweiten Behälter (14) vorgesehenen Festlegegegenmittel derart in Festlegeeingriff bringbar ist, dass eine Relativbewegung der beiden Behälter (12, 14) in wenigstens einer Relativbewegungsrichtung aus der Analysestellung, vorzugsweise zur Aufbewahrungsstellung hin, besonders bevorzugt auch von der Aufbewahrungsstellung weg, wenigstens erschwert ist, oder/und dadurch, dass am ersten Behälter (12) ein Feststellmittel vorgesehen ist, welches wenigstens in der Aufbewahrungsstellung mit einem am zweiten Behälter (14) vorgesehenen Feststellgegenmittel derart in Feststelleingriff bringbar ist, dass eine Relativbewegung der beiden Behälter (12, 14) in wenigstens einer Relativbewegungsrichtung aus der Aufbewahrungsstellung, vorzugsweise zur Analysestellung hin, besonders bevorzugt auch von der Analysestellung weg, wenigstens erschwert ist.
Patent DE-102011001316-A1 (DE)
Title: Metallrückendrucktuch
Inventor: FUELLGRAF STEFAN
IPC: B41N10/04
Filed: 2011-03-16
Abstract: Metallrückendrucktuch, das die folgenden Schichten enthält: – eine Druckschicht, – eine Metallfolie, – eine Deckschicht, die mit der der Druckschicht abgewandten Oberfläche der Metallfolie verbunden ist, wobei die Deckschicht über einen chemisch härtenden Klebstoff irreversibel mit der Metallfolie verbunden ist.
Patent DE-102011001710-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Laserstrahlbearbeitung eines Werkstücks
Inventor: KOCH MARTIN
IPC: B23K26/03
Filed: 2011-03-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Laserstrahlbearbeitung eines Werkstücks, insbesondere eines Bauteils eines Kraftfahrzeugs, wobei ein Laserstrahl mittels eines Scanners auf das Werkstück gebracht, Material des Werkstücks abgetragen wird, die bei dem Prozess in dem Arbeitsbereich durch das Plasma entstehende Strahlung und/oder reflektierte Laserstrahlung detektiert wird und abhängig von der detektierten Plasma- und/oder Laserstrahlung ein Signal erzeugt wird. Des Weiteren betrifft die Erfindung auch eine Vorrichtung zum Laserstrahlbearbeiten eines Werkstücks, insbesondere zur Durchführung eines erfindungsgemäßen Verfahrens. Die Aufgabe, ein Verfahren und eine Vorrichtung anzugeben, mit denen eine größere Prozesssicherheit bei der Laserstrahlbearbeitung gewährleistet werden kann, wird dadurch gelöst, dass in Abhängigkeit von dem Signal die Position des Laserstrahls in Bezug auf das Werkstück und/oder die Abtragstiefe geregelt und/oder gesteuert wird.
Patent DE-102011002066-A1 (DE)
Title: Non-rotating tumbling bearing for e.g. tumbling device utilized for tumbling workpiece during cold transformation process, has compensation unit that does not rotate tumbling bearing parts through rotation forces
Inventor: ZWILLING HENRY
IPC: F16C19/50
Filed: 2011-04-14
Abstract: The bearing has tumbling bearing parts (81) swingable with each other in two swivel coordinates opposite to tumbling axes and provided with corresponding spherical, successive slidingly mounted tumbling bearing surfaces (82). A rotational torque compensation unit receives rotational torques arising between the tumbling bearing parts with a tumbling motion and/or does not rotate the tumbling bearing parts through rotation forces arising between the tumbling bearing parts with the tumbling motion. A groove comprises a groove bottom and two groove long side walls. An independent claim is also included for a tumbling device for tumbling a workpiece.
Patent DE-102011002579-A1 (DE)
Title: Benzodithiophen-basierte Materialzusammensetzungen
Inventor: WIGGLESWORTH ANTHONY
IPC: C08G61/12
Filed: 2011-01-12
Abstract: Ein polymerer Halbleiter, der ein sich von Benzodithiophenmonomersegmenten der Formel (1) ableitendes Polythiophen mit einem M von etwa 1.000 bis etwa 400.000 Daltonsund mindestens eine Gruppe umfasst, die eine zweiwertige Verknüpfung bietet und aus der Gruppe bestehend aus einer aromatischen oder heteroaromatischen Elektronenakzeptorverbindung X, einer aromatischen oder heteroaromatischen Verbindung Y und Kombinationen davon ausgewählt wird, wobei R1 und R2 Seitenketten sind, die unabhängig voneinander aus der Gruppe bestehend aus einem Wasserstoffatom, einer Kohlenwasserstoffgruppe, einem Heteroatom und Kombinationen davon ausgewählt werden.
Patent DE-102011005210-A1 (DE)
Title: Leistungshalbleitervorrichtung und Verfahren zur Herstellung derselben
Inventor: FUJII RYOICHI
IPC: H01L21/762
Filed: 2011-03-07
Abstract: Ein Verfahren zum Herstellen einer Leistungshalbleitervorrichtung gemäß der Erfindung umfasst die folgenden Schritte: (a) Ausbilden einer Siliziumnitridschicht (7) auf einem Halbleitersubstrat (6); (b) nach Schritt (a), Ausbilden eines ringförmigen Grabens (2) entlang einem umfangsseitigen Abschnitt des Halbleitersubstrats (6); (c) Ausbilden einer ersten Siliziumoxidschicht (10) auf einer inneren Oberfläche des Grabens (2); (d) nach Schritt (c), Ausbilden einer zweiten Siliziumoxidschicht (13) auf einer gesamten Oberfläche des Halbleitersubstrats (6), um den Graben (2) zu füllen; (e) Planarisieren der zweiten Siliziumoxidschicht (13) unter Verwendung der Siliziumnitridschicht (7) als Stopper; und (f) Ausbilden einer dritten Siliziumoxidschicht (14) in einem Bereich, in dem die Siliziumnitridschicht (7) entfernt wurde.
Patent DE-102011005682-A1 (DE)
Title: Ladegerät, Akku und verfahren zur Erkennung eines Fremdobjekts
Inventor: REJMAN MARCIN
IPC: H02J7/00
Filed: 2011-03-17
Abstract: Die Erfindung betrifft Ladegerät mit einer Spule zum induktiven elektrischen Laden eines Gerätes, insbesondere eines Akkus mit einem Steuergerät, mit einem Temperatursensor zum Erfassen einer Temperatur, wobei der Temperatursensor im Bereich einer Anlagefläche zum Anlegen des Gerätes angeordnet ist, und mit dem Steuergerät verbunden ist, wobei der enzend an die Spule angeordnet ist.
Patent DE-102011006817-A1 (DE)
Title: Verfahren zur vollautomatischen Segmentierung eines Organs, insbesondere des Nierenparenchyms, aus Volumendatensätzen der medizinischen Bildgebung
Inventor: GLOGER OLIVER
IPC: A61B5/055
Filed: 2011-04-06
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Segmentierung eines Organs, insbesondere des Nierenparenchyms, aus Volumendatensatzen der medizinischen Bildgebung. Auf Basis von Segmentierungsergebnissen aus Trainingsdatensatzen wird hierzu ein Wahrscheinlichkeitsdatensatz generiert, in dem auf Basis seiner Intensitatswerte jedem Voxel des Volumendatensatzes eine Wahrscheinlichkeit zugeordnet ist, zu dem Organ zu gehören. Mit Hilfe eines Schwellwertverfahrens wird ein binärer Datensatz erzeugt, in dem der Organbereich schrittweise erodiert wird. Bei einer Aufspaltung des Organbereichs in mehrere Teilbereiche wird jeweils nur einer der Teilbereiche, der mit hochster Wahrscheinlichkeit das Organ beinhaltet, für die weitere Erodierung ausgewählt. Dieser Teilbereich wird anhand geometrischer Merkmale des Organs erkannt, die aus den Trainingsdatensätzen bekannt sind. In dem Wahrscheinlichkeitsdatensatz werden dann die Wahrscheinlichkeitswerte von Voxeln der im binären Datensatz abgespaltenen Teilbereiche verringert, so dass ein entsprechend korrigierter Wahrscheinlichkeitsdatensatz erhalten wird. Auf Basis dieses korrigierten Wahrscheinlichkeitsdatensatzes wird dann das Organ aus dem Wahrscheinlichkeitsdatensatz segmentiert. Mit dem vorgeschlagenen Verfahren wird die Segmentierung von Organen aus nativen MR-Datensätzen mit hoher Zuverlässigkeit ermöglicht.
Patent DE-102011007697-A1 (DE)
Title: Anordnung zum Laden eines Elektrofahrzeugs und Betriebsverfahren hierfür
Inventor: KACHOUH CHECRALLAH
IPC: B60S5/00
Filed: 2011-04-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung zum Laden eines elektrisch betreibbaren Fahrzeugs mit elektrischer Energie umfassend eine die elektrische Energie bereitstellende Ladestation mit einem Steckelement, welches mit einer elektrischen Versorgungsleitung verbunden ist und über ein Gegensteckelement mit einem Energiespeicher des Fahrzeugs verbindbar ist, und einen Stellplatz zum Abstellen des Fahrzeugs während des Ladens des Energiespeichers, wobei der Ladestation eine Detektoreinheit zugeordnet ist zur Erfassung eines Belegungszustands des Stellplatzes.
Patent DE-102011008036-A1 (DE)
Title: Hybridgetriebe mit einem Motor
Inventor: HOLMES ALAN G
IPC: B60K6/36
Filed: 2011-01-05
Abstract: Ein Hybridgetriebe, das mit einer Maschine funktional verbunden ist, umfasst ein Eingangselement, das mit der Maschine funktional verbunden ist, zumindest ein Zwischenelement und ein Ausgangselement. Mehrere selektiv einrückbare Drehmomentübertragungsmechanismen ermöglichen es, dass das Eingangselement selektiv funktional mit dem zumindest einen Zwischenelement durch die erste Zahnradanordnung mittels Einrückung unterschiedlicher Drehmomentübertragungsmechanismen eines ersten Satzes der Drehmomentübertragungsmechanismen verbunden sein kann. Ein einziger Motor/Generator ist funktional mit dem zumindest einen Zwischenelement verbindbar und ist selektiv funktional mit dem Ausgangselement auf zwei alternative Weisen durch die zweite Zahnradanordnung mittels selektiver Einrückung von zwei jeweiligen Drehmomentübertragungsmechanismen eines zweiten Satzes der Drehmoment übertragungsmechanismen verbunden, um zwei unterschiedliche Drehmomentverhältnisse zwischen dem zumindest einen Zwischenelement und dem Ausgangselement herzustellen. Der zweite Satz Drehmomentübertragungsmechanismen umfasst Doppelausgangskupplungen, die die zwei unterschiedlichen Drehmomentverhältnisse herstellen.
Patent DE-102011010973-A1 (DE)
Title: Gurtaufroller für einen Fahrzeug-Sicherheitsgurt
Inventor: MICHEL FREDERIC
IPC: B60R22/34
Filed: 2011-02-10
Abstract: Ein Gurtaufroller (5) für einen Fahrzeug-Sicherheitsgurt enthält eine Rahmen (10), der aus Kunststoff besteht und zwei Seitenschenkel (16) aufweist, zwischen denen eine Gurtspule (22) angeordnet ist, die ebenfalls aus Kunststoff besteht, wobei die Gurtspule (22) an jeder Stirnseite mit einem Flansch (26) versehen ist, und in der Gurtspule (22) ein Haltestift (32) aufgenommen ist, an dem der Sicherheitsgurt (7) befestigt ist, und dieser Haltestift (32) sich bis in die Flansche (26) der Gurtspule (22) erstreckt.
Patent DE-102011012790-A1 (DE)
Title: Film for sealing primary and secondary pollution sources in buildings, has adhesive layer adhering on metals, concrete, plastering or wood, and metal films including widths matched with diffusion depth of pollutant
IPC: E04B1/92
Filed: 2011-03-02
Abstract: The film has a weather-proof adhesive, and a sealing of diffused pollutants in masonry i.e. concrete, based on a diffusion depth (d) of pollutant. A film made of metal i.e. aluminum, includes a thickness of 50 to 200 micrometers. A metal film with a bothsided coating of thermoplastic includes a thickness of 20 to 80 micrometers. Another metal film with a one-sided, permanent adhesive layer includes a thickness of 0.5 to 4 mm. An adhesive layer adheres on metals, the concrete, plastering or wood. Widths of the metal films are matched with the diffusion depth. An independent claim is also included for a method for sealing primary and secondary pollutant sources in buildings.
Patent DE-102011051543-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Handhabung von Banknoten mit höhenverstellbarer grafischer Benutzeroberfläche
Inventor: LUTZ BERNHARD
IPC: G07F9/00
Filed: 2011-07-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (10) zur Handhabung von Banknoten, die eine Anzeigeeinheit (20) mit einer Anzeigefläche (22) zum Anzeigen mindestens einer graphischen Benutzeroberfläche (28) an eine Bedienperson der Vorrichtung (10) umfasst. Die Benutzeroberfläche (28) wird nur in einem Teilbereich (32 bis 36) der Anzeigefläche (22) dargestellt, wobei dieser Teilbereich (32 bis 36) in Abhängigkeit der Position der Bedienperson relativ zu der Anzeigefläche (22) einstellbar ist.
Patent DE-102011051602-A1 (DE)
Title: Füllstandsmesssystem für heterogene, empfindliche und nicht pumpfähige Lebensmittel mit geringem Flüssigkeitsanteil
Inventor: KERSCHBAUMER ERIC
IPC: G01F23/292
Filed: 2011-07-06
Abstract: Es wird ein Füllstandsmesssystem für heterogene, empfindliche und nicht pumpfähige Lebensmittel mit geringem Flüssigkeitsanteil beschrieben, welches über einen Einfülltrichter (1) in ein Beschickungsrohr (2) beschickt wird und das Lebensmittel mittels einer optischen Sensoreinheit (6) in vertikaler Messrichtung vermessen wird. Zwischen der optischen Sensoreinheit (6) und dem Messobjekt besteht aus hygienischen Gründen kein direkter Kontakt und die optische Sensoreinheit (6) arbeitet auf der Basis einer Lichtlaufzeitmessung. Diese optische Sensoreinheit (6) enthält einen PMD – Sensor, welcher durch einen Lichtstrahl im IR – Bereich und dessen Reflexion am Messobjekt durch die Laufzeit des Lichtstrahls den Füllstand im Beschickungsrohr (2) ermittelt und die jeweiligen Messergebnisse an eine Datenverarbeitungsanlage weitergibt. Diese Datenverarbeitungsanlage regelt die Beschickung des Beschickungsrohrs (2) entsprechend der Messergebnisse der optischen Sensoreinheit (6).
Patent DE-102011056774-A1 (DE)
Title: Ventil für ein Fahrzeug
Inventor: CHO WAN JE
IPC: F16K17/38
Filed: 2011-12-21
Abstract: Eine Ventilvorrichtung (100, 200, 300) kann in einem Fahrzeug vorgesehen sein um ein darin fließendes Arbeitsfluid an die Umgebung auszulassen und sie kann einen Hauptkörper (110, 210, 310), der zumindest einen Auslass (111; 211, 215; 311) und einen Einlass (113, 213, 313) aufweist, umfassen, wobei das Arbeitsfluid durch den Einlass (113, 213, 313) einfließt; und eine Öffnungs- und Verschlusseinheit (120, 220, 320) kann in dem Hauptkörper (110, 210, 310) vorgesehen sein, wobei die Öffnungs- und Verschlusseinheit (120, 220, 320) wahlweise eine Verbindung für das Fluid von dem zumindest einem Auslass mit dem Einlass in Abhängigkeit der Temperatur des Arbeitsfluids so herstellt, dass das einfließende Arbeitsfluid durch den Auslass (111; 211, 215; 311) an die Umgebung abgegeben werden kann.
Patent DE-102011077529-A1 (DE)
Title: Reciprocating internal combustion engine has compensating profile that is assigned to incidence contour of sliding cam unit
Inventor: NENDEL ANDREAS
IPC: F01L1/344
Filed: 2011-06-15
Abstract: The engine has cylinder head comprising intake and exhaust ports that are controlled by inlet and outlet gas exchange valve. The valves are actuated by cams and driven by transmission elements. The sliding cam has two cams formed per shift cam unit (1). An engine-resistant device is provided to displace sliding cam unit in different axial positions by actuator pin (7). The cam unit has sliding edge (2) that is in connection to pin insertion zone (3), incidence contour (5) and displacement contour (6) of cam unit. A compensating profile (4) is assigned to incidence contour.
Patent DE-102011078679-A1 (DE)
Title: Processing substrate e.g. strip- or sheet-shaped workpiece, comprises applying material on substrate and/or removing material from substrate, and carrying out heat exchange between heating- or cooling element and substrate
Inventor: GODER REINHARD
IPC: C23C14/50
Filed: 2011-07-05
Abstract: The substrate processing method comprises applying a material on a substrate (1) and/or removing the material from the substrate, and carrying out a heat exchange between a heating- or cooling element (2) and the substrate by an array of resiliently supported pins (3) that are movably arranged vertical to a surface of the substrate. The method is performed under a sub-atmospheric pressure. An independent claim is included for a substrate holder for a substrate treatment apparatus.
Patent DE-102011082705-A1 (DE)
Title: Pumpe, insbesondere Ölpumpe für eine Brennkraftmaschine
Inventor: BOECKING FRIEDRICH
IPC: F04B17/03
Filed: 2011-09-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Pumpe, insbesondere Ölpumpe (1) für eine Brennkraftmaschine, aufweisend ein eine Pumpeinrichtung mit einer Pumpenwelle (5) aufnehmendes Pumpengehäuse (3), wobei ein mit der Pumpeinrichtung verbundener und dem Antrieb der Pumpeinrichtung bildender Elektromotor (2) vorgesehen ist. Erfindungsgemäß wird eine Pumpe bereitgestellt, deren Antrieb so vereinfacht ist, dass ein beliebiger, platzsparender Anbau an eine Maschine, an der die Pumpe angebaut ist, möglich ist. Erreicht wird dies dadurch, dass ein Stator (15) des Elektromotors (2) in das Pumpengehäuse (3) integriert ist und dass der Rotor (27) des Elektromotors (2) mit einem Drehteil der Pumpeinrichtung verbunden ist. Dabei bildet das Pumpengehäuse (3) gleichzeitig das Gehäuse des Elektromotors (2).
Patent DE-102011083030-A1 (DE)
Title: Mischungszusammensetzung und deren Verwendung als Süßungsmittel
Inventor: HABERLAND JUERGEN DR
IPC: A23L27/30
Filed: 2011-09-20
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist eine Mischungszusammensetzung, deren Verwendung als Süßungsmittel, sowie Nahrungsmittel enthaltend diese Mischungszusammensetzung.
Patent DE-102011088009-A1 (DE)
Title: Agent for topical application, useful e.g. for influencing natural pigmentation process of skin and/or its appendages, preferably for reducing hair graying, comprises substituted 3,7-dihydro-purine-2,6-dione derivative in a carrier
Inventor: GEBERT ANTJE
IPC: A61K8/49
Filed: 2011-12-08
Abstract: Agent for topical application, comprises at least one substituted 3,7-dihydro-purine-2,6-dione derivative (I) in a carrier. Agent for topical application, comprises at least one substituted 3,7-dihydro-purine-2,6-dione derivative of formula (I) in a carrier. R1, R2 : aryl or aryl-1-6C alkyl (both optionally substituted), 1-6C alkyl, 2-6C alkenyl, 2-6C hydroxyalkyl, 2-6C polyhydroxyalkyl, 2-6C aminoalkyl, 1-6C alkylamino-2-6C alkyl, di-1-6C alkylamino-2-6C alkyl, 1-6C alkoxy-2-6C alkyl, CN-1-6C alkyl or carboxy-1-6C alkyl; and R3 : (hetero)aryl-1-6C alkyl or heteroaryl (both optionally substituted).
Patent DE-102011088486-A1 (DE)
Title: Method for determining honking signal for e.g. passenger car, involves determining radiation characteristic of honking signal using operating force or operation stroke of horn actuator device to determine honking signal
Inventor: STABREY STEPHAN
IPC: B60Q5/00
Filed: 2011-12-14
Abstract: The method (300) involves determining radiation characteristic of a honking signal (310) using an operating force or an operation stroke of a horn actuator device to determine the honking signal. The radiation characteristic of the honking signal is determined from a set of selectable radiation characteristics. A volume, sound and/or frequency of the honking signal are determined as the radiation characteristic. The radiation characteristic of the honking signal is determined using magnitude and/or gradient of the operating force or operation stroke. Independent claims are also included for the following: (1) a device for determining a honking signal for a vehicle (2) an acoustic signaling device for a vehicle (3) a computer program product with a program code having a set of instructions for performing a method for determining a honking signal for a vehicle.
Patent DE-102011088731-A1 (DE)
Title: Batteriezelle, Batterie, Kraftfahrzeug
Inventor: REITZLE ALEXANDER
IPC: H01M50/574
Filed: 2011-12-15
Abstract: Es wird eine Batteriezelle (10) mit einer Membran (22) beschrieben. Die Membran (22) ist dazu ausgebildet, sich bei einem Druckanstieg innerhalb der Batteriezelle (10) nach außen zu wölben und dadurch eine elektrisch leitfähige Verbindung der beiden Pole (24, 25) herzustellen. Kennzeichnend ist ein Leiter (30) an der Außenseite der Membran (22) angeordnet und derart mit der Batteriezelle (10) verbunden, dass durch die sich nach außen wölbende Membran (22) der Leiter (30) von der Membran (22) einseitig angehoben wird, so dass die Pole (24, 25) über den Leiter (30) miteinander elektrisch leitfähig verbunden werden. Ferner werden eine Batterie (14) umfassend eine Mehrzahl der erfindungsgemäßen Batteriezellen (10) und ein Kraftfahrzeug umfassend die Batterie (14) vorgeschlagen.
Patent DE-102011103834-A1 (DE)
Title: Switching system for motor vehicle power conductor, has separating device which is arranged for irreversibly cutting the current path in motor vehicle power conductor, and a switching device connected in series with the separating device
Inventor: GRONWALD FRANK
IPC: B60R16/03
Filed: 2011-06-01
Abstract: The switching system (1) comprises a switching device (5) arranged to receive a switching signal (7) and for the reversible switching of current path in the motor vehicle power conductor (2), as a function of the switching signal. A separating device (6) is adapted for irreversibly cutting the current path in the motor vehicle power conductor. The switching device and the separating device are connected in series, and the separating device functions based on a release signal (8) output from an external transmitter such as airbag control unit. An independent claim is included for method for separating current path in motor vehicle power conductor.
Patent DE-102011105599-A1 (DE)
Title: An Oil Supply Device For Engine
Inventor: NODA AKIHIRO
IPC: F01M1/16
Filed: 2011-06-27
Abstract: Es werden ein erster und zweiter sich erstreckender Öldurchtritt 32, 31, welche Betriebsöl zu einlassseitigen und auslassseitigen Spielausgleichs- bzw. -einstelleinrichtungen 10, 11 zuführen, ein erster Verbindungsöldurchtritt 33, welcher eine Endabschnitte der Öldurchtritte 32, 31 miteinander verbindet, und ein Öldruck-Regel- bzw. -Steuerventil 51 zur Verfügung gestellt, welches einen ersten Zustand, in welchem der erste sich erstreckende Öldurchtritt 32 nicht an einen Abzugsöldurchtritt 52 anschließt, oder einen zweiten Zustand auswählt, in welchem der erste sich erstreckende Öldurchtritt 32 an den Abzugsöldurchtritt 52 anschließt. Eine Blende oder Drossel 61 ist in einem Öldurchtritt vorgesehen, welcher an der Seite des ersten Verbindungsöldurchtritts 33 relativ zu einem Zufuhrabschnitt des Betriebsöls angeordnet ist, welches zu der Spielausgleichseinrichtung 11 zugeführt wird, und an der Seite des ersten Verbindungsöldurchtritts 33 relativ zu einem anderen Zufuhrabschnitt des Betriebsöls angeordnet ist, welches zu der Spielausgleichseinrichtung 10 zugeführt wird.
Patent DE-102011107167-A1 (DE)
Title: Reinigungsvorrichtung
Inventor: KATHOEFER FELIX
IPC: B60S3/00
Filed: 2011-07-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich allgemein auf eine Reinigungsvorrichtung, die geeignet ist, große Flächen wirtschaftlich zu reinigen. Solche Flächen stellen beispielsweise die Innenräume von kastenförmigen Aufbauten von Kraftfahrzeugen dar. Das Problem, alle vier Innenflächen bzw. Wände gleichzeitig zu reinigen, wird mit der erfindungsgemäßen Reinigungsvorrichtung gelöst. Solche kastenförmigen Aufbauten weisen z. T. beachtliche Größen auf, wodurch die Reinigungsvorrichtung einen speziellen Antrieb benötigt. Der Antrieb kann beispielweise durch Flurfördergeräte erfolgen. Die Reinigungsvorrichtung ist daher zum Anbau an verschiedene Maschinen und Fahrzeuge geeignet, um mit deren Hilfe eine Reinigung kastenförmiger Innenräume vornehmen zu können.