baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19606460-B4 (DE)
Title: Haushaltsgerät mit einer Höhenverstellvorrichtung für einen Stellfuß des Haushaltgerätes
Inventor: WILHELMSTAETTER JOHANN
IPC: A47L15/42
Filed: 1996-02-21
Granted: 2012-09-27
Abstract: Haushaltsgerät mit einer Höhenverstellvorrichtung für einen Stellfuß eines Haushaltgerätes, wobei das Haushaltgerät mit zumindest drei Stellfüßen (2, 10, 10') ausgestattet ist, wobei zwei Stellfüße (2) frontseitig an dem Haushaltgerät und ein Stellfuß (10, 10') rückseitig an dem Haushaltgerät angeordnet ist und wobei der rückseitig angeordnete Stellfuß (10, 10') mit der Höhenverstelleinrichtung (20, 20') von einer Seitenwand (3) des Haushaltgerätes aus in der Höhe verstellbar ist, wobei der rückseitig an dem Haushaltgerät angeordnete Stellfuß (10, 10') etwa in der Mitte der unteren rückseitigen Gehäusekante des Haushaltgerätes angeordnet ist, wobei die Höhenverstellvorrichtung aus einem in einem gehäusefesten Verstellgehäuse geführten, senkrechten Gewindeschaft mit Fußteller besteht, wobei über den Gewindeschaft eine in dem Verstellgehäuse drehbar gelagerte Mutter geschraubt ist, die an ihrem Außenumfang als Schneckenrad ausgebildet ist und über eine mit einer Verstellstange verbundene, in dem Verstellgehäuse drehbar gelagerte Schnecke angetrieben wird, wobei der Gewindeschaft (11, 11') des Stellfußes (10, 10') in dem Verstellgehäuse (21, 21') formschlüssig geführt ist, wobei entweder der Gewindeschaft (11) des Stellfußes (10) wenigstens teilweise wenigstens eine Abflachung (13) entlang der Länge des Gewindeschaftes aufweist, die an dem Verstellgehäuse (21) an wenigstens einer Stelle anliegt, der Gewindeschaft (11) des Stellfußes (10) zwei Abflachungen (13) aufweist und die Abflachungen (13) auf sich gegenüberliegenden Seiten des Gewindeschaftes (11) angeordnet sind, oder wobei der Gewindeschaft (11') des Stellfußes (10') mit zwei axial verlaufenden Nuten (13') ausgestattet ist und die Nuten (13') auf sich gegenüberliegenden Seiten des Gewindeschaftes (11') angeordnet sind.
Patent DE-19617294-B4 (DE)
Title: Sprachgeführte Ansteuervorrichtung zum Steuern beliebiger Endgeräte
Inventor: WELSCH RAIMUND
IPC: G06F3/16
Filed: 1996-04-30
Granted: 2006-03-30
Abstract: Sprachgeführte Ansteuervorrichtung (1)
zum Steuern beliebiger Endgeräte
(12) durch einen Anwender (7), der Steuerworte (8) artikuliert,
wobei die Ansteuervorrichtung (1) die folgenden Komponenten aufweist:  – einen
Schallwandler (9) zum Erfassen der artikulierten Steuerworte (8),  – mindestens
eine erste Übertragungsstrecke
(5) zum Übermitteln
der Steuerworte (8),  – mindestens
eine Sprachverarbeitungseinheit (10) zum Umwandeln der Steuerworte
(8) in Steuerbefehle (11) für die
Endgeräte
(12) und  – mindestens
eine zweite Übertragungsstrecke
(6) zum Übermitteln
der Steuerbefehle (11) an die Endgeräte (12),  wobei mindestens
eine der Übertragungsstrecken
(5, 6) drahtlos ist,  dadurch gekennzeichnet,  daß im Anschluß an die
zweite Übertragungsstrecke
(6) eine Vielzahl von Endgeräten
(12) vorgesehen ist, denen jeweils ein Adapter (13) zum Umwandeln
der ankommenden Steuerbefehle (11) in auf das spezielle Endgerät (12) abgestimmte
Endgerätebefehle
(14) vorgeschaltet ist.
Patent DE-19617951-B4 (DE)
Title: Kupplungseinrichtung für Karosseriepressen
Inventor: SCHADE VOLKER
IPC: B30B15/10
Filed: 1996-05-04
Granted: 2006-01-05
Abstract: Brems-
oder Kupplungseinrichtung an Karosseriepressen zur Steuerung des
Kraftflusses von und zu dem Pressenstempel und dabei zur beeinflußbaren Übertragung
von Drehmomenten zwischen einer Antriebswelle (2) mit einer Kupplungshälfte (28)
und einem Schwungrad (3) mit einer Kupplungshälfte (6),  wobei zwischen
der Antriebswelle (2) und dem Schwungrad (3) und an den Kupplungshälften (28,
6) gesteuert in und außer
Eingriff bringbare Reibungsmittel (32) angeordnet sind, denen eine
wahlweise steuerbare Betätigungseinrichtung
(35) zugeordnet ist, und  mit einer Kühleinrichtung, die einen zu
dem Reibungsmittel (32) führenden
Kanal (21) zur Zuführung
eines fluiden Kühlmittels
zu dem Reibungsmittel (32) sowie einen Raum (7) zur Abführung des
Kühlmittels
von dem Reibungsmittel (32) aufweist,  dadurch gekennzeichnet,  daß der zu
dem Reibungsmittel (32) führende
Kanal (21) und der von dem Reibungsmittel (21) weg führende Raum (7)
derart angeordnet und mit Kühlmittel
beaufschlagbar sind, daß das
Reibungsmittel (32) von seiner radial außenliegenden Seite nach seiner
radial innenliegenden...
Patent DE-19619690-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Desinfektion und Fleckenbeseitigung von Geschirr
Inventor: BAUM BURTON M
IPC: C11D3/20
Filed: 1996-05-15
Granted: 2006-04-20
Abstract: Verfahren
zur Desinfektion und Fleckenbeseitigung von Geschirr, bei dem eine
Peroxyessigsäure-Konzentratzusammensetzung
hergestellt wird, welche Peroxyessigsäure, Essigsäure, Wasserstoffperoxid und
einen Träger
enthält,
wobei die Zusammensetzung im Gleichgewichtszustand  6 bis 9
Gew.-% Peroxyessigsäure,  18
bis 21 Gew.-% Essigsäure,  13
bis 16 Gew.-% Wasserstoffperoxid,  einen Komplexbildner und  als
Rest Wasser umfasst und  eine Lagerstabilität von einem Jahr hat und der
Anwender während
der Lagerstabilität
von einem Jahr die Zusammensetzung zur Herstellung einer verdünnten Zusammensetzung
verdünnt,
die mindestens 30 ppm Peroxyessigsäure enthält und das Geschirr mit der
verdünnten
Zusammensetzung behandelt,  dadurch gekennzeichnet, dass  die
verdünnte
Zusammensetzung manuell bei einer Temperatur von 20 bis 35°C eingesetzt
wird.
Patent DE-19628039-B4 (DE)
Title: Speicheradressen-Steuerschaltung
Inventor: PARK SOUNG HWI
IPC: G06F12/06
Filed: 1996-07-11
Granted: 2006-01-26
Abstract: Speicheradressen-Steuerschaltung  – mit einem
Speicherzellenblock (22) für
geradzahlige Adressen (A 0 –A N-1 ; A 0  = "0"), in
den zweite bis N-te Eingangsadressensignale (A 1 –A N-1 ) über
eine Adressenumsetzeinrichtung (21) eingegeben werden und einem
Speicherzellenblock (23) für
ungeradzahlige Adressen (A 0 –A N-1 ; A 0  = "1"), in
den die zweiten bis N-ten Eingangsadressensignale (A 1 –A N-1 ) direkt eingegeben werden,  – wobei
ein erstes Adresseneingangssignal A 0  an
die Adressenumsetzeinrichtung (21) angelegt ist, die das erste Adresseneingangssignal
A 0  zu den zweiten bis N-ten Eingangsadressensignalen
(A 1 –A N-1 ) addiert und die so erhaltenen Adressenumsetz-Ausgangssignale
weiterleitet,  – wobei
das erste Adresseneingangssignal A 0  als
Steuersignal über
einen Inverter (24) an den Speicherzellenblock (22) für geradzahlige
Adressen (A 0 –A N-1 ;
A 0  = "0") und direkt an den Speicherzellenblock
(23) für
ungeradzahlige Adressen (A 0 –A N-1 ; A 0  = "1") angelegt
wird, um die beiden Speicherzellenblöcke (22, 23) abwechselnd zu
aktivieren, und  – wobei
Daten auf einem m-Bit-Datenbus und Lese/Schreib-Steuersignale zusammen
mit den Adressen (A 0 –A N-1 )
an die Eingangs-Anschlüsse
der beiden...
Patent DE-19647823-B4 (DE)
Title: Steuerungs- und Überwachungsvorrichtung für eine Rauch- und Wärmeabzugsanlage
Inventor: SPRINGMANN MICHAEL
IPC: F24F11/00
Filed: 1996-11-19
Granted: 2005-11-03
Abstract: Steuerungs-
und Überwachungsvorrichtung
für eine
Rauch- und Wärmeabzugsanlage,  mit
mehreren elektronischen Baugruppen, weiche gemeinsam in einem Gehäuse oder
in einem Schaltschrank angeordnet sind,  dadurch gekennzeichnet,  dass
die in dem Gehäuse
angeordneten elektronischen Baugruppen (41–44, 50–56) über ein geräteinternes, als serielles Bussystem
(5) ausgebildetes Netzwerk mit einem Mikroprozessor (50a) der Steuerungs-
und Überwachungsvorrichtung
verbunden sind,  wobei die Verwendung des Bussystems (5) es
ermöglicht, die
Steuerungs- und Überwachungsvorrichtung
(6) umzukonfigurieren, indem die entsprechenden Baugruppen (52–56) im
System einsteckbar sind, und diese dann von dem Mikroprozessor (50a)
identifizierbar sind.
Patent DE-19734837-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines selbstausrichtenden Silicids
Inventor: LIN TONY
IPC: H01L21/28
Filed: 1997-08-12
Granted: 2004-04-15
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines selbstausrichtenden Silicids mit folgenden Schritten:  Bereitstellen eines Substrates (21) mit einem ersten Typ mit mindestens einem MOS-Komponentenbereich (22) darauf, wobei der MOS-Komponentenbereich (22) einen Gatebereich (23), schwach dotierte Bereiche (23a) und Isolierbereiche (24) aufweist;  Aufbringen einer ersten Isolierschicht (25) auf eine Fläche des Substrates (21); Anisotropes Überätzen der ersten Isolierschicht (25) zum Entfernen der ersten Isolierschicht und zur Ausbildung von Abstandselementen (26) an entsprechenden Seitenwänden des Gatebereiches (23), sowie zum gleichzeitigen Entfernen eines Teils einer oberen  Schicht der Feld-Isolierbereiche (24) zur Ausbildung von seitlichen Flanken an den Rändern des MOS-Komponentenbereichs (22); Implantierten von Ionen mit einem zweiten Typ unter einem Neigungswinkel in den MOS-Komponentenbereich (22) unter Verwendung der Abstandselemente (26) und des Gatebereiches (23) als Maske, um eine Mehrzahl von Source/Drainbereichen (27) in dem Substrat (21) an jeder Seite des Gatebereiches zu erzeugen; vollständiges Bedecken der Oberseite mit einer metallischen Schicht (30); Durchführung eines...
Patent DE-19750949-B4 (DE)
Title: Testhandhabungsvorrichtung für horizontalen Transport
Inventor: BANNAI KUNIAKI
IPC: G01R31/01
Filed: 1997-11-17
Granted: 2004-04-15
Abstract: Testhandhabungsvorrichtung für horizontalen Transport zum Transportieren von zu prüfenden IC-Bausteinen (10) in horizontale Richtungen zu und von einem Prüfkopf (50), mit:  einem auf einer horizontalen Fläche der Testhandhabungsvorrichtung angeordneten Bausteintablett (43) zum Aufnehmen mehrerer zu prüfender IC-Bausteine (10) in Aufnahmeabschnitten, die auf einer horizontalen Ebene des Bausteintabletts ausgebildet sind;  einem auf dem Prüfkopf (50) angeordneten IC-Sockel (40), durch den elektrische Verbindungen zwischen dem zu prüfenden IC-Baustein (10) und einer IC-Prüfvorrichtung (51) hergestellt werden, und der als Schnittstelle zwischen dem zu prüfenden IC-Baustein (10) und der IC-Prüfvorrichtung dient (51);  einem Bausteintransportmechanismus (13) zum Aufnehmen, Transportieren und Positionieren des zu prüfenden IC-Bausteins (10) durch Bewegen des IC-Bausteins (10) in horizontale und vertikale Richtungen auf der Oberfläche der Testhandhabungsvorrichtung (33);  einer am Bausteintransportmechanismus (13) befestigten Bilddatenerfassungseinrichtung (14) zum Erfassen von Bilddaten auf der Oberfläche der Prüfvorrichtung; und  einer auf der Oberfläche der Testhandhabungsvorrichtung (33) angeordneten Bezugspositionsmarkierung (17) zum...
Patent DE-19753332-B4 (DE)
Inventor: HAASE UWE
IPC: E03F5/02
Filed: 1997-12-02
Granted: 2007-11-22
Abstract: A metal strip forming a ring (1) is expanded to clamp against the manhole by an arrangement in which an expanding gear (4) operated via a spindle is flexibly attached to the ends of the metal strip to vary the diameter of the ring. Preferably a crank (5) is provided to turn the spindle.
Patent DE-19755140-B4 (DE)
Title: Zündanlage mit Zündspule
Inventor: MIWA TETSUYA
IPC: F02P1/00
Filed: 1997-12-11
Granted: 2009-07-16
Abstract: Zündanlage mit  einer Zündspule (1) mit einer Primärspule (11) und einer Sekundärspule (12), die Zündspannung einer vorbestimmten Polarität an der Sekundärspule (12) bereitstellt,  einer Zündvorrichtung (2) mit einem Schaltelement (20), das der Primärspule (11) zugeführten Strom steuert, um die Zündspannung zu regelmäßigen Zeiten zu erzeugen, und  einer Zener-Diode (13), die zwischen der Primärspule und der Sekundärspule verschaltet ist, um in Richtung der vorbestimmten Polarität nahezu keinen Spannungsabfall und in der entgegengesetzten Richtung einen konstanten Spannungsabfall in Höhe ihrer Durchbruchspannung bereitzustellen, um dadurch zu anderen Zeiten als den regelmäßigen Zündzeiten störende in der Sekundärspule (12) induzierte Spannung zu reduzieren,  dadurch gekennzeichnet, dass  die Zündspule (1) eine Einschaltspannung von weniger als 1,18 kV erzeugt, wenn die Zündvorrichtung (2) der Primärspule Strom zuführt, und die Durchbruchspannung der Zener-Diode (13) kleiner ist als 1,5 kV.
Patent DE-19803242-B4 (DE)
Title: Schmieröl-Kanalstruktur eines Motors
Inventor: RYUJI TANAKA
IPC: F02F7/00
Filed: 1998-01-28
Granted: 2006-01-26
Abstract: Schmieröl-Kanalstruktur
eines Motors umfassend:  einen Zylinderblock (4) mit einem blockseitigen
Schraubenloch (62);  ein unteres Gehäuseteil (8), das an dem Zylinderblock
(4) befestigt ist und ein gehäuseseitiges
Schraubenloch (56) aufweist;  eine Anbauschraube (42) für das untere
Gehäuseteil
(8), die durch das Schraubenloch (56) für das untere Gehäuseteil
(8) hindurchgeführt
und in das blockseitige Schraubenloch (62) eingeschraubt ist, um
das untere Gehäuseteil
(8) an dem Zylinderblock (4) zu befestigen;  eine Kurbelzapfen-Lageranordnung
für einen
Zapfen (10a) der Kurbelwelle (10), die zwischen dem Zylinderblock
(4) und dem unteren Gehäuseteil
(8) ausgebildet ist, wobei die Kurbelzapfen-Lageranordnung ein Kurbellager
(48, 50) aufweist, das an dem Zylinderblock (4) und dem unteren Gehäuseteil
(8) angebracht ist;  einen Schmieröl-Hauptdurchgang (52), der
in dem unteren Gehäuseteil
(8) ausgebildet ist und sich in Längsrichtung des Motors erstreckt,
zur Umlaufführung
von Schmieröl;  einen
ersten Schmierölkanal
(54), der in dem unteren Gehäuseteil
(8) ausgebildet ist und mit...
Patent DE-19822217-B4 (DE)
Title: Zugriffsgeschützter Datenträger
Inventor: VATER HARALD DR
IPC: H04L9/00
Filed: 1998-05-18
Granted: 2018-01-25
Abstract: Datenträger mit einem Halbleiterchip (5) der wenigstens einen Speicher aufweist, in dem ein Betriebsprogramm abgelegt ist, das in der Lage ist, eine Reihe von Operationen (f) auszuführen, wobei für die Ausführung der Operationen (f) Eingangsdaten benötigt werden und bei der Ausführung der Operationen (f) Ausgangsdaten erzeugt werden, dadurch gekennzeichnet, daß die Eingangsdaten vor Ausführung einer oder mehrerer Operationen (f) durch Verknüpfung mit Hilfsdaten (Z) verfälscht werden, die durch Ausführung der einen oder mehreren Operationen (f) ermittelten Ausgangsdaten mit einem Hilfsfunktionswert (f(Z)) verknüpft werden, um die Verfälschung der Eingangsdaten zu kompensieren, wobei der Hilfsfunktionswert bereits vorab durch Ausführen der einen oder mehreren Operationen (f) mit den Hilfsdaten (Z) als Eingangsdaten in einer sicheren Umgebung ermittelt und ebenso wie die Hilfsdaten (Z) auf dem Datenträger gespeichert wurde.
Patent DE-19829953-B4 (DE)
Title: Laser-Scanning-Mikroskop
Inventor: STOCK MICHAEL DIPL -ING
IPC: G02B27/14
Filed: 1998-07-04
Granted: 2016-09-29
Abstract: In Laser-Scanning-Mikroskopen werden zum Einkoppeln unterschiedlicher Beleuchtungswellenlängen bisher mehrere und/oder wechselbare Strahlteiler verwendet, was aufwendig ist beziehungsweise zu Justierproblemen führt.  Um eine spektral flexiblere Anregung ohne Justierprobleme zu ermöglichen, ist neben einem dichroitischen Hauptstrahlteiler zur Trennung von Beleuchtungsstrahlengang und Detektionsstrahlengang ein dichroitischer Strahlteiler im Beleuchtungsstrahlengang zur Einkopplung der Beleuchtung vorgesehen, der im UV- und IR-Bereich reflektierend und im sichtbaren Bereich transmittierend oder im IR- und UV-Bereich transmittierend und im sichtbaren Bereich reflektierend ausgebildet ist. Alternativ sind neben dem Hauptstrahlteiler ein erster dichroitischen Strahlteiler im Beleuchtungsstrahlengang zur Einkopplung der Beleuchtung, der im UV-Bereich reflektierend und im IR-Bereich und im VIS-Bereich transmittierend ist, und ein zweiter dichroitischer Strahlteiler im Beleuchtungsstrahlengang, der im sichtbaren Bereich reflektierend und IR-Bereich transmittierend ausgebildet ist, vorgesehen.
Patent DE-19834582-B4 (DE)
Title: Drehmomentbegrenzende Kupplung
Inventor: PARRY STEPHEN JOHN
IPC: F16D7/08
Filed: 1998-07-31
Granted: 2012-07-12
Abstract: Drehmomentbegrenzende Kupplung, umfassend um eine Achse drehbar montierte erste und zweite Antriebselemente (10, 11), drehmomentübertragende Mittel (20), um Drehmoment bis zu einer vorbestimmten Größe zwischen den genannten Antriebselementen (10, 11) zu übertragen, wobei die drehmomentübertragenden Mittel (20) ein drehmomentübertragendes Element (21) umfassen, das vom ersten Antriebselement (10) getragen und diesem gegenüber zwischen einer Einrückposition, in der es in drehmomentübertragendem Eingriff mit einem drehmomentübertragenden Anschlag (52) des zweiten Antriebselements (11) ist und einer Ausrückposition beweglich ist, in der es nicht in drehmomentübertragendem Eingriff mit dem genannten Anschlag (52) ist, sowie Verbindungsmittel (40, 43, 45), die mit einer Vorspannungskraft auf das genannte drehmomentübertragende Element (21) mit Hilfe von Hauptvorspannungsmitteln (39) einwirken, um das genannte drehmomentübertragende Element (21) in die genannte Einrückposition zu drängen, das gegen die Vorspannungskraft in die genannte Ausrückposition verschoben wird, wenn das Drehmoment einen vorbestimmten Wert überschreitet, wobei in dieser Position keine Vorspannungskraft auf das drehmomentübertragende Element...
Patent DE-19854833-B4 (DE)
Title: Fluoreszenzdiagnoseeinrichtung
Inventor: NINOMIYA ICHIRO
IPC: G03B42/00
Filed: 1998-11-27
Granted: 2009-06-04
Abstract: Fluoreszenzdiagnoseeinrichtung mit  einer Normalbild-Kamera (30) zum Empfangen eines über einen Okularteil (3) eines Endoskops übertragenen Normalbildes,  einer Fluoreszenzbild-Kamera (40) zum Empfangen und Verstärken eines über den Okularteil (3) übertragenen Fluoreszenzbildes und  einer Umschaltvorrichtung (50) zum Lenken eines von dem Okularteil (3) ausgehenden Strahlenganges wahlweise auf die Normalbild-Kamera (30) oder die Fluoreszenzbild-Kamera (40), dadurch gekennzeichnet, daß  die Umschaltvorrichtung (50) versehen ist mit  einem verschiebbaren Rahmenelement (53a, 53b),  einem reflektierenden Element (55a), das in dem verschiebbaren Rahmenelement (53a, 53b) untergebracht ist und das durch den Okularteil (3) tretende Licht auf eine der beiden Kameras (30, 40) reflektiert und  einer Durchgangsbohrung (69), die den Durchtritt des Lichtes in Richtung der anderen Kamera (30, 40) ermöglicht und an der ein optisches Element (45) angebracht ist.
Patent DE-19902504-B4 (DE)
Title: Wärmeübertrager, insbesondere Ladeluftkühler
Inventor: BRAIC VIOREL
IPC: F28D9/00
Filed: 1999-01-22
Granted: 2005-09-22
Abstract: Wärmeübertrager,
insbesondere Ladeluftkühler
mit vom Kühlmittel
durchströmten
Scheiben, die parallel zueinander ausgerichtet und zu einem mit
an einer Endplatte angeordneten Zu- und Abflußstutzen versehenen Paket zusammengefaßt sind,
wobei die einzelnen Scheiben mit Verbindungsstutzen versehen sind,
die in die Zu- beziehungsweise Abflußstutzen münden, und mit ihren Wänden an
Zwischenräume
grenzen, die von der Ladeluft durchströmt und mit Wellrippen ausgefüllt sind,
wobei das von den Scheiben gebildete Paket in ein von der Ladeluft durchströmtes Gehäuse eingesetzt
ist und die Abschlußplatte
den Abschlußdeckel
für das
das Scheibenpaket auf fünf
Seiten umgebende Gehäuse
bildet.
Patent DE-19915620-B4 (DE)
Title: Einstellvorrichtung für einen Fahrzeugsitz
Inventor: MUSTERBAUER BERND HELF
IPC: B60N2/02
Filed: 1999-04-07
Granted: 2004-11-25
Abstract: Einstellvorrichtung
für einen
Fahrzeugsitz, insbesondere für
einen Kraftfahrzeugsitz, mit einem Eingabeelement (11) und wenigstens
zwei Ausgabeelementen (21, 29) zur symmetrischen Betätigung von
Teilen (37) des Fahrzeugsitzes (33), dadurch gekennzeichnet, daß das Eingabeelement
(11) über
Schrägflächen (23')
auf die Ausgabeelemente (21) einwirkt, wobei die Ausgabeelemente
(21) gleich ausgebildet und rotationssymmetrisch zueinander angeordnet
sind, und bei einer Betätigung
der Einstellvorrichtung (1) das Eingabeelement (11) und die Ausgabeelemente
(21, 29) sich aufeinander zu bewegen.
Patent DE-19931121-B4 (DE)
Title: Diodenhaltevorrichtung
Inventor: REIFEL DIRK
IPC: G02B6/42
Filed: 1999-07-06
Granted: 2005-12-29
Abstract: Eine erfindungsgemäße Diodenhaltevorrichtung, die insbesondere für einen optischen Steckverbinder (4) vorgesehen ist, hat ein Diodengehäuse (1), wobei dieses Diodengehäuse (1) zumindest ein Befestigungs- und/oder Positionierelement (2, 6) einstückig aufweist, welches im Zusammenwirken mit zumindest einer Rasteinrichtung (3) am dem optischen Steckverbinder (4) einen ausgerichteten Eingriff zwischen dem Diodengehäuse (1) und dem optischen Steckverbinder (4) herstellt.
Patent AU-2011101064-B4 (AU)
Title: Outdoor/indoor Projection Screen
Inventor: TERRANCE DU
IPC: G03B21/56
Filed: 2011-08-19
Granted: 2011-12-22
Abstract: Abstract The indoor/outdoor portable transparent projection screens with its adhesive projection film can display front and reveres simultaneously for film, animation, moving images, and animation posters in range of weather such as rain and wind. The screen's adhesive projection film can display the above described in high ambient lighting, artificial lighting, and bright daylight throughout the day and night. The projection screens with its hinges can be mounted onto shopfronts, buildings, walls, bridges, motor vehicles, and water vessels. The said projection screen is comprised of square hollow section steels, hinges, stainless steels, polycarbonates, and an adhesive projection films which can be removed for reuse. Page 5 of 9 TERRANCE DU
Patent AU-2012101195-B4 (AU)
Title: Active agent combinations with insecticidal and acaricidal properties
Inventor: KRAUS ANTON
IPC: A01N43/56
Filed: 2012-08-06
Granted: 2012-10-04
Abstract: Active agent combinations with insecticidal and acaricidal properties. Abstract The invention relates to novel insecticidal agent combinations, comprising cyclic ketoenols or other acaricidal agents and further insecticidal agents, from the group of 5 anthranilamides, which are particularly suitable for the prevention of animal pests such as insects and undesirable mites
Patent DE-102004007055-B4 (DE)
Title: Bedienvorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: DORN MANFRED
IPC: B60N2/75
Filed: 2004-02-13
Granted: 2007-07-05
Abstract: Bedienvorrichtung
für ein
Fahrzeug mit Tasten (2) und einem drehbaren Stellrad (3), zum Bedienen
von Fahrzeugfunktionen und/oder einer Audioanlage und/oder eines
Telefons und/oder einer Navigationseinrichtung, wobei in einem vorderen
Abschnitt die Tasten (2) und das Stellrad (3) angeordnet sind und
in einem hinteren Abschnitt ein Auflagekörper mit einer in einer Ebene
(61a) angeordneten Auflagefläche
(61) zum Auflegen einer Hand angeordnet ist, die mit den in einer
Bedienebene (41) angeordneten Tasten (2), einen stumpfen Winkel
einschließt, und
die Drehachse (34) des Stellrades (3) rechtwinklig zu der Ebene
(61a) der Auflagefläche
(61) angeordnet ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass die
Umfangsfläche
(33) des Stellrads eine obere Fläche
(31) und eine untere Fläche
(32) aufweist, die zueinander so geneigt sind, dass das Stellrad
(3) an der Berührungslinie
der Flächen
(31, 32) seinen größten Durchmesser
aufweist,  und wobei die Auflagefläche (61) klappbar ausgebildet
ist und in der zugeklappten Position eine innerhalb des...
Patent DE-102004011905-B4 (DE)
Title: Photovoltaisches Target für Schießanwendungen
Inventor: ZIMMERMANN THOMAS
IPC: F41J1/01
Filed: 2004-03-11
Granted: 2010-06-10
Abstract: Target für Schießanwendungen, das eine Trefferfläche und eine optische Signaleinrichtung (4) zur Anzeige eines Treffers, aufweist, wobei die Trefferfläche mindestens ein photovoltaisches Element (2) aufweist dadurch gekennzeichnet, dass ein wellenlängenselektives Filter (5) vorgesehen ist, das unter einem Winkel zu dem mindestens einem photovoltaischen Element (2) angeordnet ist, und das bei einem Treffer Licht der optische Signaleinrichtung (4) derart reflektiert, dass eine direkte optische Rückmeldung des Treffers an den Schützen ermöglicht wird.