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Patent DE-102013013619-B4 (DE)
Title: Funkenzündungs-Direkteinspritzungsmotor, Verfahren zum Steuern eines Funkenzündungs-Direkteinspritzungsmotors und Computerprogrammprodukt
Inventor: IWAI KOUHEI
IPC: F02D41/04
Filed: 2013-08-14
Granted: 2017-06-08
Abstract: Funkenzündungs-Direkteinspritzungsmotor, umfassend: einen Motorkörper (1), welcher einen Zylinder (18) aufweist; ein Kraftstoffeinspritzventil (67) für ein Einspritzen von Kraftstoff in den Zylinder (18); einen Kraftstoffdruck-Einstellmechanismus (62) für ein Einstellen bzw. Festlegen eines Drucks des Kraftstoffs, welcher durch das Kraftstoffeinspritzventil (67) einzuspritzen ist; eine Zündkerze (25), welche angeordnet ist, um in Richtung zu einem Inneren des Zylinders (18) orientiert zu sein, und für ein Zünden von Mischgas innerhalb des Zylinders (18) dient; und eine Regel- bzw. Steuereinrichtung (10) für ein Betreiben des Motorkörpers (1) durch ein Regeln bzw. Steuern wenigstens des Kraftstoffeinspritzventils (67), des Kraftstoffdruck-Einstellmechanismus (62) und der Zündkerze (25), wobei, wenn sich ein Betriebszustand des Motorkörpers (1) innerhalb eines Bereichs niedriger Motorgeschwindigkeit bzw. -drehzahl eines vorbestimmten Bereichs hoher Motorlast befindet, die Regel- bzw. Steuereinrichtung (10) den Kraftstoffdruck, um ein hoher Kraftstoffdruck von etwa 30 MPa oder darüber zu sein, durch den Kraftstoffdruck-Einstellmechanismus (62) einstellt, das Kraftstoffeinspritzventil (67) regelt bzw. steuert, um die Kraftstoffeinspritzung wenigstens in einer Periode von einer späten Stufe eines Verdichtungshubs bis zu einer frühen Stufe eines Expansionshubs durchzuführen, und die Zündkerze (25) regelt bzw. steuert, nachdem die Kraftstoffeinspritzung abgeschlossen ist, um eine Funkenzündung des Mischgases innerhalb des Zylinders (18) durchzuführen, wobei, wenn sich der Betriebszustand des Motorkörpers (1) innerhalb eines Bereichs hoher Motordrehzahl des Bereichs hoher Motorlast befindet, wo die Motordrehzahl über dem Bereich niedriger Motordrehzahl liegt, die Regel- bzw. Steuereinrichtung (10) das Kraftstoffeinspritzventil (67) regelt bzw. steuert, um die Kraftstoffeinspritzung wenigstens in einer Periode von einem Einlasshub zu einer mittleren Stufe des Verdichtungshubs durchzuführen, und die Zündkerze (25) zu einem vorbestimmten Zeitpunkt regelt bzw. steuert, um die Funkenzündung des Mischgases innerhalb des Zylinders (18) durchzuführen, und wobei die Regel- bzw. Steuereinrichtung (10) den Zündzeitpunkt der Zündkerze (25) gemäß einer Oktanzahl ...
Patent DE-102013016051-B4 (DE)
Title: Kunststoffgehäuse mit integrierter Lagerbuchse
Inventor: MAIER AKSEL
IPC: B62D5/22
Filed: 2013-09-27
Granted: 2015-10-01
Abstract: Lenkgetriebe mit einem Lenkgetriebegehäuse (1), einer darin in Richtung einer Längsachse (2) angeordneten Zahnstange sowie einem mit einer Lenksäule und der Zahnstange korrespondierenden Antriebsgetriebe zur Übertragung einer Lenkkraft auf die Zahnstange sowie einer Lagerbuchse (10), die so ausgebildet ist, dass die Zahnstange in Längsrichtung verschiebbar gelagert ist, wobei die Lagerbuchse (10) an das Lenkgetriebegehäuse (1) in einem Spritzgussverfahren angeformt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Lenkgetriebegehäuse (1) auf einer Innenseite im Bereich der Lagerbuchse (10) eine Vielzahl von sich in Richtung der Längsachse (2) erstreckende Rillen (11) aufweist.
Patent DE-102013100677-B4 (DE)
Title: Drehkolbenpumpe
Inventor: BETZ REINHOLD
IPC: F04C2/18
Filed: 2013-01-23
Granted: 2017-03-02
Abstract: Drehkolbenpumpe (10) mit zumindest zwei in einem Pumpengehäuse (12) gegensinnig drehbar angeordneten Drehkolben (22, 24) mit jeweils einem Kern (26, 28), der radial umfangsseitig zumindest bereichsweise von einer Ummantelung (30, 32) umgeben ist, wobei zwischen dem Kern und der Ummantelung ein die Ummantelung radial nach außen verstellendes Verstellelement (34, 36, 38, 40, 50, 62, 68) in einer in der Außenfläche des Kerns axial verlaufenden Längsaussparung (42, 52, 64, 70) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Verstellelement (34, 36, 38, 40, 50, 62, 68) ein stabförmiges Element mit einem Querschnitt aus der Gruppe Kreis-, Oval-, Vieleckform ist und das stabförmige Element formschlüssig in der Längsaussparung (42, 52, 64, 70) fixiert ist.
Patent DE-102013107690-B4 (DE)
Title: Bandsubstratbehandlungsanlage
Inventor: STRÜMPFEL JOHANNES
IPC: C23C16/54
Filed: 2013-07-18
Granted: 2017-12-28
Abstract: Bandsubstratbehandlungsanlage zur Vakuumbehandlung bandförmiger Substrate (9), umfassend eine evakuierbare Anlagenkammer (1), in der eine Anordnung von Führungswalzen (2) sowie mindestens zwei Substratbehandlungsstationen (3) angeordnet sind, durch die ein Bandsubstrat (9) nacheinander geführt wird, wobei jede Substratbehandlungsstation (3) eine Trommel (4) mit zylindrischer Mantelfläche sowie mindestens eine Substratbehandlungseinrichtung (5) aufweist, wobei die mindestens eine Substratbehandlungseinrichtung (5) unter Bildung eines Spalts, durch den das Bandsubstrat (9) geführt wird, mit einem Abstand zur Mantelfläche der Trommel (4) angeordnet ist, wobei das Bandsubstrat (9) zwischen zwei aufeinanderfolgenden Substratbehandlungsstationen (3) so geführt ist, dass in den beiden aufeinanderfolgenden Substratbehandlungsstationen (3) je eine der beiden Oberflächen-Seiten des Bandsubstrat (9) der Einwirkung der jeweiligen mindestens einen Substratbehandlungseinrichtung (5) ausgesetzt ist, die Trommeln (4) zweier aufeinanderfolgender Substratbehandlungsstationen (3) mit entgegengesetzten Drehrichtungen betreibbar sind und die Führungswalzen (2) so angeordnet sind, dass das Bandsubstrat (9) überschneidungsfrei zu und von der jeweiligen Substratbehandlungsstation (3) geführt wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Bandsubstrat (9) zwischen den beiden aufeinanderfolgenden Substratbehandlungsstationen (3) zumindest teilweise äußerlich um mindestens eine der beiden Substratbehandlungsstationen (3) herumgeführt wird.
Patent DE-102013110393-B4 (DE)
Title: Kühlender und wärmender becherhalter
Inventor: OH MAN JU
IPC: F25D3/06
Filed: 2013-09-20
Granted: 2023-10-12
Abstract: Ein kühlender und wärmender Becherhalter, aufweisend:
 ein Paar von Halterkörpern (100, 100');
 ein Paar von thermoelektrischen Elementen (200, 200'), welche erste und zweite Flächen zur Wärmeabsorption und Wärmeerzeugung aufweisen, wobei die ersten Flächen an den Halterkörpern (100, 100') installiert sind;
 ein Paar von Wärmeaustauschkörpern (400, 400') zum Austauschen von Wärme mit den zweiten Flächen der betreffenden thermoelektrischen Elemente (200, 200');
 ein Gebläse (500), welches an einer Seite der Wärmeaustauschkörper (400, 400') angeordnet ist und Wärme von den Wärmeaustauschkörpern (400, 400') abstrahlt; und
 ein Erweiterungsheizrohr (300), welches die zweiten Flächen der betreffenden thermoelektrischen Elemente (200, 200') miteinander thermisch verbindet oder die betreffenden Wärmeaustauschkörper (400, 400') miteinander thermisch verbindet.
Patent DE-102013112463-B4 (DE)
Title: Mobile drahtlose vorrichtungen und verfahren zum betrieb
Inventor: WIPPICH WOLFGANG
IPC: H04W88/06
Filed: 2013-11-13
Granted: 2017-10-19
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Senders/Empfängers bei einem zwei Schnittstellen für Teilnehmeridentifikationsmodule (SIM) umfassenden mobilen Endgerät, wobei der Sender/Empfänger zur Kommunikation mit einem ersten und einem zweiten Mobilkommunikationsnetz, die durch jeweils über die beiden Schnittstellen für Teilnehmeridentifikationsmodule (SIM) bereitgestellte Subskriptionsinformationen identifiziert sind, eingerichtet ist, wobei das Verfahren Folgendes umfasst: Steuern des Senders/Empfängers zum Empfangen von Paging-Informationen von dem ersten Mobilkommunikationsnetz für einen ersten Zeitraum basierend auf periodischen Vorkommnissen von Paging-Informationen in Zusammenhang mit dem ersten Mobilkommunikationsnetz; Empfangen eines ersten Paging-Indikators von dem ersten Mobilkommunikationsnetz; Scheduling, beim Dekodieren eines negativen Paging-Indikators von dem ersten Mobilkommunikationsnetz, des sofortigen Steuerns des Senders/Empfängers zum Empfangen von Paging-Informationen von dem zweiten Mobilkommunikationsnetz für einen zweiten Zeitraum basierend auf periodischen Vorkommnissen von Paging-Informationen in Zusammenhang mit dem zweiten Mobilkommunikationsnetz; und Empfangen nur einer Paging-Nachricht von dem zweiten Mobilkommunikationsnetz, wenn für den Empfang des relevanten Paging-Indikators von dem zweiten Mobilkommunikationsnetz nicht genügend Zeit bereitsteht.
Patent DE-102013207023-B4 (DE)
Title: C-Bogen-Röntgengerät
Inventor: GRAUMANN RAINER
IPC: H05G1/02
Filed: 2013-04-18
Granted: 2018-05-17
Abstract: C-Bogen-Röntgengerät, mit einem Röntgenstrahler (2) und einem Röntgendetektor (3), welche an einem unter Beschreibung eines Abtastweges beweglichen, mittels einer Ansteuereinheit (6) verstellbaren C-Bogen (4) befestigt sind, wobei die Ansteuereinheit (6) eine Abtastwegbestimmungseinheit (7) umfasst, welche dazu eingerichtet ist, einen für eine Röntgenaufnahme zu wählenden Abtastweg unter Berücksichtigung mindestens einer Randbedingung festzulegen, die die Röntgenaufnahme während der Verstellung des C-Bogens (4) potentiell beeinflusst, dadurch gekennzeichnet, dass der Abtastweg in Relation zu einem ohne Berücksichtigung der Randbedingungen definierten Referenz-Abtastweg optimiert wird, wobei die bei der röntgentechnischen Untersuchung applizierte Dosis konstant gehalten wird.
Patent DE-102013207457-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Hochtemperaturschutzbeschichtung
Inventor: WALTER HEINRICH
IPC: C23C10/30
Filed: 2013-04-24
Granted: 2017-05-18
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Hochtemperaturschutzbeschichtung für metallische Bauteile bei welchem ein Schlicker aus einem MCrAlY-Pulver, bei dem M mindestens ein Metall ist, und aus einem Cr-Pulver hergestellt wird, wobei der Schlicker auf dem zu beschichtenden Bauteil aufgetragen wird und das mit dem Schlicker versehene Bauteil alitiert wird.
Patent DE-102013217219-B4 (DE)
Title: Schwenklager (I)
Inventor: JAZBEC ADRIJAN
IPC: B60G3/20
Filed: 2013-08-28
Granted: 2021-05-27
Abstract: Einstückig gegossenes Schwenklager (1) für eine Vorderachse eines Kraftfahrzeugs, mit einem Grundkörper (2), mit einer im Grundkörper (2) ausgebildeten Öffnung (3) zur Aufnahme eines Radlagers und mit einem integral mit dem Grundkörper (2) ausgebildeten Lenkhebelarm (10), der seinerseits eine butzenförmige Anbindungsstelle (11) für einen Lenker aufweist, wobei der Lenkhebelarm (10) durch einen Obergurt (12) und einen Untergurt (13) gebildet ist, die in Fahrzeughochrichtung (z-Richtung) gesehen übereinander und beabstandet zueinander angeordnet sowie ausgehend vom Grundkörper (2) zur butzenförmigen Anbindungsstelle (11) hin zusammengeführt sind, wobei der Obergurt (12) und der Untergurt (13) ausgehend vom Grundkörper (2) jeweils einen ersten Gurtabschnitt (12a, 13a) aufweisen und die ersten Gurtabschnitte (12a, 13a) jeweils in einen zweiten Gurtabschnitt (12b, 13b) übergehen, und wobei die besagten ersten Gurtabschnitte (12a, 13a) parallel zueinander angeordnet sind und die zweiten Gurtabschnitte (12b, 13b) zur butzenförmigen Anbindungsstelle (11) hin zusammengeführt sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Untergurt (13) und/oder der Obergurt (12), als Drehstabfeder fungierend, durch entsprechende Materialanordnung während des Gusses über die Länge desselben einen quasi verdrillten Querschnitt (18) aufweist, und dass die Verdrillungsrichtung des als Drehfeder fungierenden Untergurts (13) oder Obergurts (12) derart gewählt ist, dass die Verdrillung in gegensinniger Richtung wie die Belastung auf den Unter- oder Obergurt (13, 12) oder den Lenkhebelarm (10) einwirkt, oder dass bei Belastung des Unter- oder Obergurts (13, 12) oder des Lenkhebelarm (10) in zwei Belastungsrichtungen die entgegengesetzte Verdrillung in gegensinniger Richtung wie die höhere der beiden Belastungen auf den Unter- oder Obergurt (13, 12) oder den Lenkhebelarm (10) einwirkt.
Patent DE-102013224430-B4 (DE)
Title: Elektrisches Antriebssystem
Inventor: MAIER REINHARD
IPC: H02K9/06
Filed: 2013-11-28
Granted: 2016-02-18
Abstract: Elektrisches Antriebssystem mit – einer generatorisch oder motorisch betreibbaren elektrischen Antriebsmaschine (101; 201; 301), – einem mit der Antriebsmaschine verbundenen Frequenzumrichter (102; 202; 302), – einem die Antriebsmaschine und den Frequenzumrichter umfassenden Gehäuse (100; 200; 300), – zumindest einem Lüfterrad (103; 231, 232; 331, 332), dadurch gekennzeichnet, dass – eine das Lüfterrad mit einer Rotorwelle (111; 211; 311) der Antriebsmaschine trennbar verbindende Kupplung (131; 233) vorgesehen ist, deren Betätigung von einem Betriebszustand der Antriebsmaschine und/oder des Frequenzumrichters abhängig ausgestaltet ist, – die Kupplung derart ausgestaltet ist, daß das Lüfterrad bei einer über einem vorgebbaren Schwellwert liegenden Rotordrehzahl von der Rotorwelle abgekuppelt ist.
Patent DE-102013225487-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern der Temperatur eines Steuergeräts einer Kompressoranordnung für eine Klimaanlage in einem Fahrzeug
Inventor: CHO SUNG MUN
IPC: H02P29/02
Filed: 2013-12-10
Granted: 2019-09-05
Abstract: Verfahren zum Steuern der Temperatur eines Steuergeräts (11) einer Kompressoranordnung (10) für eine Klimaanlage in einem Fahrzeug, aufweisend:
 einen Abschnitt zur Temperaturbestimmung des Erfassens der Temperatur des Steuergeräts (11) und des Feststellens, ob die erfasste Temperatur gleich wie oder niedriger als eine Referenztemperatur ist oder nicht, welche um eine bestimmte Anzahl von Graden niedriger als eine vorher definierte Soll-Temperatur ist, wenn ein Betätigungssignal der Klimaanlage in einem eingeschalteten Zustand eines Fahrzeugs erzeugt wird; und
 einen Abschnitt zur Stromsteuerung des Steuerns eines Ausgangsstroms des Steuergeräts (11) zum Verringern der Temperatur, bis die erfasste Temperatur die Referenztemperatur oder darunter erreicht, falls festgestellt wird, dass die erfasste Temperatur höher als die Referenztemperatur ist, wobei der Abschnitt zur Stromsteuerung einen Abschnitt des Vergleichens einer Temperaturänderung pro Sekunde mit einer vorher definierten Temperaturänderung pro Sekunde in Bezug auf das Steuergerät (11) aufweist, falls festgestellt wird, dass die erfasste Temperatur höher als die Referenztemperatur ist, und in Übereinstimmung mit dem Vergleichsergebnis, das Steuern des Ausgangsstroms des Steuergeräts (11) derart aufweist, dass er sich in zwei Ablaufschritten verringert.
Patent DE-102014007830-B4 (DE)
Title: Gasdichter Schutzanzug mit integrierter Alarmanzeige
Inventor: TOLK SIEGBERT
IPC: A62B17/00
Filed: 2014-06-02
Granted: 2021-02-25
Abstract: Beschrieben wird ein gasdichter Schutzanzug mit einer im Sichtbereich eines Anzugträgers angeordneten Sichtscheibe (1), mit einem Messgerät (2) zur Erfassung wenigstens einer spezifischen Eigenschaft zumindest eines in einer Umgebung des Anzugträgers befindlichen Gases oder Gasgemisches und mit einer im Sichtbereich angeordneten Anzeige (3) zur Ausgabe wenigstens einer die spezifische Eigenschaft betreffenden Information.Die beschriebene technische Lösung zeichnet sich dadurch aus, dass die Anzeige (3) mittelbar oder unmittelbar an der Sichtscheibe (1) befestigt oder in die Sichtscheibe (1) integriert ist.
Patent DE-102014008511-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Formkörpers aus einem Füllstoffe enthaltenden Elastomer auf der Basis von Polyurethanen, nach dem Verfahren hergestellter Formkörper und Verwendung desselben
Inventor: BEHRENDT GERHARD
IPC: C08G18/79
Filed: 2014-06-03
Granted: 2021-06-24
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Formkörpers aus einem Füllstoffe enthaltenden Elastomer auf der Basis von Polyurethanen, wobei das Elastomer durch Umsetzung einer A- und B-Komponente eines fluiden polymerisationsfähigen Reaktionsgemisches erhalten wird, das enthält(A1) einen oder mehrere Polyetheralkohole der Hydroxylfunktionalität 2 bis 4 und der Molmasse 400 bis 7500(A2) einen oder mehrere Kettenverlängerer in Form eines Diols mit einer Molmasse von 62 bis 600 oder eines Diamins der Molmasse 60 bis 1000(A3) einen oder mehrere Katalysatoren zur Katalyse der Urethan und/oder Harnstoffreaktion(A4) einen oder mehrere flüssige Füllstoffe(B1) ein oder mehrere Triisocyanate der Molmasse 168 bis 600 in Form von trimerisierten Diisocyanaten oder Vorpolymerisaten aus Triolen und Diisocyanaten,wobeidem Reaktionsgemisch (A1, A2, A3) vor oder nach dem Reaktionsbeginn oder den Monomeren (A1, B1) oder weiteren einzelnen Reaktionspartnern (A2) vor dem Reaktionsbeginn eine oder mehrere Flüssigkeiten (A4) mit einem Siedepunkt zwischen - 27 und +89°C zugesetzt werden oder eine oder mehrere Flüssigkeiten oder Flüssigkeitsgemische (A4) mit Siedepunkt zwischen -27 und +89°C in mindestens einem feinteiligen, festen Füllstoff eingebracht oder an diesem adsorbiert eingebracht werden und dann der Reaktionsmischung oder vorher den Reaktionsteilnehmern beigemischt werden, die Polymerisationstemperatur nicht höher als die Siedetemperatur der zugesetzten Flüssigkeit und/oder der Druck größer als der Dampfdruck der Flüssigkeit sind und die katalytisch gesteuerte Umsetzung (A3) innerhalb von 3 min bis 72 Stunden durchgeführt wird, und(i) die Umsetzung in einem formgebenden Reaktionsraum durchgeführt wird, wobei der entstehende Formkörper während der Umsetzung oder danach gasdichte Sperrschichten erhält; oder(ii) die Umsetzung derart unter Druck in einem geschlossenen Reaktionsraum durchgeführt wird, dass eine verdichtete Außenhaut mit höherer Härte gebildet wird; oder(iii) die Umsetzung derart unter Druck in einem geschlossenen Reaktionsraum durchgeführt wird, dass in diesen vor der Befüllung mit dem Reaktionsgemisch eine dünne Schicht aus solchen nanoskaligen Stoffen eingebracht wird, dass die Außenhaut des Formkörpers ein Hybridnetzwerk mit Gasdichtheit darstellt.
Patent DE-102014009195-B4 (DE)
Title: Küchenmaschine mit zumindest einem Küchenwerkzeug
Inventor: ALTINBILEK HASAN
IPC: A47J43/08
Filed: 2014-06-20
Granted: 2017-09-14
Abstract: Küchenmaschine mit zumindest einem Küchenwerkzeug, wobei die Küchenmaschine wenigstens eine Zentraleinheit (6) hat, und wobei der Zentraleinheit (6) zumindest ein Auslegerarm (5) zugeordnet ist und der Auslegerarm (5) wenigstens eine Aufnahmeeinrichtung (4) für das Küchenwerkzeug hat, dadurch gekennzeichnet, dass die Zentraleinheit (6) eine Steuerung mit Speicherablagen aufweist, in denen Kochprogramme und den einzelnen wechselbaren Küchenwerkzeugen zugeordnete Abläufe abgelegt sind, wobei die in der Zentraleinheit (6) angeordneten Abläufe durch Daten von den Küchenwerkzeugen unterstützt sind, indem die Küchenwerkzeuge Sensoren (19) für Temperatur, Drehzahl, Feuchtigkeit aufweisen, wobei die Daten über eine entsprechende Datenschnittstelle in der Aufnahmeeinrichtung (4) für das Küchenwerkzeug zur Zentraleinheit (6) gesendet werden.
Patent DE-102014013677-B4 (DE)
Title: Verfahren zum optischen Abtasten und Vermessen einer Umgebung mit einem Handscanner und unterteiltem Display
Inventor: HILLEBRAND GERRIT
IPC: G01C11/36
Filed: 2014-09-10
Granted: 2017-06-22
Abstract: Verfahren zum optischen Abtasten und Vermessen einer Umgebung eines Handscanners (100), der seine Umgebung aufnimmt und Daten an eine Steuer- und Auswertevorrichtung (122) liefert, welche die vom Handscanner (100) gelieferten Daten verarbeitet und daraus 3D-Scans mit einer dreidimensionalen Punktwolke (3DP) erzeugt, wobei eine Kamera (113) ein Videobild (VL) der Umgebung aufnimmt, welches auf einem Display (130) der Steuer- und Auswertevorrichtung (122) in wenigstens einem Modus mit einem Teil der dreidimensionalen Punktwolke (3DP) dargestellt wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Display (130) in diesem Modus unterteilt ist, das Videobild (VL) mittig auf dem Display (130) angeordnet ist, der besagte Teil der dreidimensionalen Punktwolke (3DP) in dem verbleibenden Randbereich angeordnet ist, wobei der besagte Teil der dreidimensionalen Punktwolke (3DP) dem Videobild (VL) benachbart ist, sich kontinuierlich an das Videobild (VL) anschließt und der vom Videobild (VL) verdeckte Teil der dreidimensionalen Punktwolke (3DP) auf dem Display (130) nicht dargestellt wird, und ein Maßstab definiert ist als das Verhältnis zwischen der Abmessung des Videobildes (VL) und der Größe des Displays (130), wobei der Maßstab von der Geschwindigkeit und/oder Beschleunigung der Bewegung des Handscanners (100) abhängt.
Patent DE-102014117248-B4 (DE)
Title: Öffnungs- und Schließvorrichtung eines Kofferraumes für ein Fahrzeug
Inventor: KIM BEOM JUNG
IPC: E05B77/38
Filed: 2014-11-25
Granted: 2020-10-01
Abstract: Öffnungs- und Schließvorrichtung eines Kofferraumes für ein Fahrzeug, aufweisend:eine Klinke (300), die derart konfiguriert ist, dass sie mit einer Kofferraumtür (200) eines Fahrzeuges kuppelbar ist und mit einem Verriegelungshaken (310) versehen ist;ein Gehäuse (400), das derart konfiguriert ist, dass es einen darin ausgebildeten Raumabschnitt (410) aufweist;einen Anschlag (500), welcher derart konfiguriert ist, dass er einen durch das Gehäuse (400) hindurchtretenden Abschnitt aufweist, mit einem mit oder von der Klinke (300) verriegelten oder entriegelten Verriegelungsabschnitt (510) versehen ist, und einen anderen Abschnitt aufweist, der mit einer Verlängerung (530) versehen ist, die sich von einem unteren Abschnitt des Verriegelungsabschnitts (510) in einer Links- und Rechtsrichtung des Fahrzeuges derart erstreckt, dass die Verlängerung (530) in den Raumabschnitt (410) des Gehäuses (400) eingesetzt ist; undFederelemente (600), die in dem Raumabschnitt (410) des Gehäuses (400) vorgesehen sind und derart ausgebildet sind, dass sie eine Außenseite der Verlängerung (530) des Anschlages (500) umschließen,wobei die Verlängerung (530) des Anschlages (500) eine in einer Kreisform ausgebildete Stange ist, und die Federelemente (600), welche die Außenseite der Verlängerung (530) umschließen, eine Röhrenform haben.
Patent DE-102014200228-B4 (DE)
Title: Erdungsklemmen-Anordnung
Inventor: PRÖPSTER JOHANN
IPC: H01R4/66
Filed: 2014-01-09
Granted: 2023-04-27
Abstract: Erdungsklemmen-Anordnung zum Anschluss mindestens einer Erdungsleitung (27, 34) an eine Bewehrung (3),a) mit einer Klemmeinrichtung (2a), die umfassti) einen Bewehrungs-Halte-Grundkörper (5a),ii) einen Bewehrungs-Halte-Gegenkörper (6a), der- mit dem Bewehrungs-Halte-Grundkörper (5a) in Verbindung steht, wobei der Bewehrungs-Halte-Grundkörper (5a) und der Bewehrungs-Halte-Gegenkörper (6a) relativ zueinander zum klemmenden Anordnen der Klemmeinrichtung (2a) an der Bewehrung (3) in eine Haltestellung verschwenkbar sind, undiii) mindestens einen Rückhaltevorsprung (18a) zum Rückhalten von mindestens einer Erdungsleitung (27) in der Klemmeinrichtung (2a),b) mit einer Spanneinrichtung (4) zum Halten der Klemmeinrichtung (2a) in der Haltestellung und Beaufschlagen der Klemmeinrichtung (2a) mit einer auf die Bewehrung (3) wirkenden Klemmkraft, undc) mit mindestens einem Erdungsleitungs-Aufnahmemittel (39, 40) zum Halten mindestens einer Erdungsleitung (27, 34) an der Klemmeinrichtung (2a) in, in Bezug auf die Bewehrung (3) verschiedenen Erdungsleitungs-Verlaufsrichtungen,d) wobei die Klemmeinrichtung (2a) und das mindestens eine Erdungsleitungs-Aufnahmemittel (39, 40) derart angeordnet und ausgebildet sind, dass eine kreuzende Anordnung der Bewehrung (3) und mindestens einer Erdungsleitung (27, 34) möglich ist, unde) wobei der Bewehrungs-Halte-Grundkörper (5a) und der Bewehrungs-Halte-Gegenkörper (6a) separate Teile sind und unter Bildung einer Schwenkachse miteinander in gelenkigem Eingriff stehen.