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Patent DE-102010022740-B4 (DE)
Title: Übertragungssystem zum Laden der Traktionsbatterien eines elektrisch angetriebenen Kraftfahrzeugs
Inventor: WELSCHHOLZ JÖRG
IPC: H02J17/00
Filed: 2010-06-04
Granted: 2015-10-22
Abstract: Übertragungssystem zum Laden der Traktionsbatterien eines elektrisch angetriebenen Kraftfahrzeugs an einer Ladestation, die eine an das Kraftfahrzeug anfügbare Ankoppelvorrichtung mit mindestens einem Transformatorteil aufweist, durch das elektrische Energie auf ein Transformatorteil am Kraftfahrzeug übertragen werden kann, wobei das fahrzeugseitige Transformatorteil hinter einem Kennzeichenschild (3) des Kraftfahrzeugs angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass bei zusammengefügten Transformatorteilen der Ladestation und des Kraftfahrzeugs sich das Kennzeichenschild (3) zwischen den Transformatorteilen befindet.
Patent DE-102010029445-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Anzahl von Bohrungen
Inventor: DEITERT LUTZ
IPC: B23C3/00
Filed: 2010-05-28
Granted: 2012-08-02
Abstract: Verfahren zum Herstellen einer Anzahl (i; i') von Bohrungen (n; n'), bei welchem zum Herstellen einer jeweiligen Bohrung (n; n') ein Werkzeug (1) um seine Längsachse (4) gedreht wird und die Langsachse (4) selbst eine exzentrische Bewegung in Bezug auf eine Mittelachse (5) der jeweiligen Bohrung (n; n') ausführt, wobei die Exzentrizität (e) über die Anzahl (i') der Bohrungen (n') verändert wird, wobei die Exzentrizität (e) in Abhängigkeit von empirischen werten verändert wird, wobei bei einer ersten Anzahl (i) von Bohrungen (n), welche mit einem ersten Werkzeug (1) hergestellt wird, für jede Bohrung (n) deren Soll-Durchmesser mit deren Ist-Durchmesser (DB) verglichen und die Exzentrizität (e) für eine zweite Anzahl (i') von Bohrungen (n'), welche mit einem zweiten Werkzeug (1') hergestellt wird, für jede Bohrung (n') in Abhängigkeit von dem jeweiligen Soll-Ist-Vergleich verändert wird.
Patent DE-102010029749-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Steuerung einer Brennkraftmaschine
Inventor: PORTEN GUIDO
IPC: F02D43/00
Filed: 2010-06-07
Granted: 2015-03-26
Abstract: Verfahren zur Steuerung des Momentenverlaufs einer magerlauffähigen Brennkraftmaschine, wobei die Brennkraftmaschine mindestens eine Ventilhubänderungsvorrichtung (220) zur Änderung mindestens eines Hubs (200) mindestens eines Einlassventils (160), eine Füllungsänderungsvorrichtung (100) zur Änderung einer Füllung und eine Zündvorrichtung (120) umfasst, wobei in einer Umschaltphase (t1, t2) die Ventilhubänderungsvorrichtung (220) den Hub (200) mindestens eines Einlassventils (160) ändert, dadurch gekennzeichnet, dass in der Umschaltphase ein Zündwinkel (ZW) auf einen maximalen Zündwinkel (ZWmax) erhöht wird und nach Erreichen des maximalen Zündwinkels (ZWmax) ein zu kompensierendes Überschuss-Drehmoment durch eine Verringerung des Verbrennungsluftverhältnisses (λ) in einer Magerlaufphase (Tm) kompensiert wird.
Patent DE-102010053405-B4 (DE)
Title: Verfahren und Schleifmaschine zum Außenschleifen von stabförmigen Werkstücken
Inventor: SCHMITZ ROLAND
IPC: B24B49/00
Filed: 2010-12-03
Granted: 2020-10-22
Abstract: Verfahren zum Außenschleifen von stabförmigen Werkstücken (1) in ein und derselben Schleifmaschine mit zwei Schleifscheiben (8, 8') mit jeweils der Umfangsfläche als Wirkbereich der Schleifscheibe, mit zwei Werkstückspindeln (2, 2') zum Spannen der Werkstücke (1) an den Stirnflächen (11, 11') und mit einer Spannvorrichtung (3) zum Spannen der Werkstücke (1) an den Längsseiten (6, 6') mit folgenden Verfahrensschritten:a. Einspannen der Werkstücke (1) an ihren Stirnflächen (11,11') zwischen den Werkstückspindeln (2, 2')b. Bearbeiten der Längsseiten (6, 6') der Werkstücke (1) durch Umfangsschleifen, wobei die Werkstücke (1) um die Maschinenachse (7) rotieren und die Schleifscheiben (8, 8') gleichzeitig den Konturen der Werkstücke (1) folgend zugestellt werdenc. Spannen der Werkstücke (1) an ihren Längsseiten (6, 6') mit der Spannvorrichtung (3)d. Ausspannen der Werkstücke (1) an ihren Stirnseiten durch Verfahren der Werkstückspindel (2)e. Anordnen der Werkstücke (1) auf einer Seite einer gedachten Ebene (E) durch die Spindelachsen (4, 4') durch Verfahren in Richtung der Querachse (16)f. Drehen der Werkstücke (1) um ihre Querachse (16), so dass ihre Stirnflächen (11, 11') in den Wirkbereichen der Schleifscheiben (8, 8') liegen und die Werkstücke (1) zur Bearbeitung der Stirnflächen (11, 11') mit den beiden Schleifscheiben (8, 8') von der Spannvorrichtung (3) durch die Ebene (E) hindurch bewegt werden.
Patent DE-102010062136-B4 (DE)
Title: Schaltwellenmodul einer inneren Gangschaltung mit Schaltstellungserkennung
Inventor: BÜCHS HUBERT P
IPC: F16H63/42
Filed: 2010-11-29
Granted: 2017-02-16
Abstract: Schaltwellenmodul (10) einer inneren Gangschaltung eines manuell schaltbaren KFZ-Getriebes mit einem Modulgehäuse (18), einer im Modulgehäuse (18) aufgenommenen, längs einer Schaltwellenlängsachse (A) verlaufenden Schaltwelle (12) und mit einem Schaltfunktionsteil (16), welches zur Auswahl einer Getriebestellung und zur Einleitung eines Gangschaltvorganges zur Bewegung zwischen einzelnen Schaltstellungen relativ zum Modulgehäuse (18) längs der Schaltwellenlängsachse (A) verschiebbar und um die Schaltwellenlängsachse (A) drehbar ist, wobei das Schaltwellenmodul (10) eine Informationsträgereinrichtung (28) und eine Sensoreinrichtung (32) umfasst, von welchen eine Einrichtung gemeinsam mit dem Schaltfunktionsteil (16) beweglich und die jeweils andere relativ zum Modulgehäuse (18) ortsfest ist, wobei die Sensoreinrichtung (32) zum Erfassen einer Information von der Informationsträgereinrichtung (28) und zur Ausgabe eines der gelesenen Information entsprechenden Signals ausgebildet ist, wobei die Informationsträgereinrichtung (28) eine Mehrzahl von Bit-Informationselementen (30) aufweist, von welchen jedes einen von zwei möglichen Zuständen aufweist, wobei die Informationsträgereinrichtung (28) und die Sensoreinrichtung (32) derart angeordnet sind, dass die Sensoreinrichtung (32) in einer einer Schaltstellung des Schaltwellenmoduls (10) zugeordneten Relativstellung von Informationsträgereinrichtung (28) und Sensoreinrichtung (32) zwar eine Mehrzahl von Zuständen von Bit-Informationselementen (30), aber nicht die Zustände aller vorhandenen Bit-Informationselemente (30) erfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Sensoreinrichtung (32) zwei in Umfangsrichtung um die Schaltwellenachse A benachbarte, parallele Spuren von vier in axialer Richtung aufeinanderfolgenden Sensorelementen (34) umfasst.
Patent DE-102011000022-B4 (DE)
Title: Leuchteinheit für Fahrzeuge mit einem Scheibenkörper vor einem flächigen Lichtleitelement
Inventor: Mügge Martin
IPC: F21S43/00
Filed: 2011-01-04
Granted: 2019-06-27
Abstract: Leuchteinheit für Fahrzeuge mit einem Gehäuse, mit einer Lichtquelle und mit einem flächigen Lichtleitelement enthaltend eine als Lichteinkoppelfläche ausgebildete und der Lichtquelle zugewandte Schmalseite zum Einkoppeln von Licht der Lichtquelle, eine als Lichtauskoppelfläche ausgebildete und der Lichtquelle abgewandte Schmalseite zum Auskoppeln des Lichtes zur Bildung einer vorgegebenen Lichtfunktion und zwischen den gegenüberliegenden Schmalseiten verlaufende Flachseiten, an denen jeweils das eingekoppelte Licht totalreflektierbar ist, wobei in Hauptabstrahlrichtung (10) vor dem flächigen Lichtleitelement (3, 3', 3") ein Scheibenkörper (2) vorgesehen ist, der einen die Lichtauskoppelfläche (8) des flächigen Lichtleitelementes (3, 3', 3") und/oder eine weitere Leuchteinheit abdeckenden Scheibenabschnitt (2") mit einer Lichtauskoppelfläche (5) als eine Vorderseite derselben einerseits und einen der Lichtauskoppelfläche (8) des flächigen Lichtleitelementes (3, 3', 3") zugewandten Lichtleitabschnitt (2') andererseits aufweist, wobei ein direkter Lichtübergang mindestens eines Teillichtbündels aus dem flächigen Lichtleitelement (3, 3', 3") in den Lichtleitabschnitt (2") des Scheibenkörpers (2) gegeben ist und wobei zumindest der Scheibenkörper (2) derart ausgebildet ist, dass von dem Scheibenkörper (2) ein streuendes Lichtbündel ausgekoppelt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Lichtauskoppelfläche (8) des flächigen Lichtleitelements (3, 3', 3") zwei Lichtaustrittsbereiche (8', 8") aufweist, wobei ein erster Lichtaustrittbereich (8') einer Lichteinkoppelfläche (4, 4', 4") des Scheibenkörpers (2) derart zugeordnet ist, dass ein erstes Teillichtbündel in den Scheibenkörper (2) einkoppelbar ist, und wobei ein zweites Teillichtbündel zur Bildung einer Hauptlichtfunktion über einen zweiten Lichtaustrittsbereich (8") des flächigen Lichtleitelements (3, 3', 3") in Hauptabstrahlrichtung (10) auskoppelbar ist.
Patent DE-102011008915-B4 (DE)
Title: Hydraulische Kupplungsfüll-Steuersysteme für ein Getriebe eines Fahrzeugs
Inventor: WILKE NATHANIEL E
IPC: F16H61/02
Filed: 2011-01-19
Granted: 2022-08-04
Abstract: System zum Füllen einer Kupplungskammer (160) eines Automatikgetriebes (102), umfassend:ein Druck-Steuermodul (172; 172'), das:einen Einrückdruck (ΔP) zum Einrücken einer Kupplung (152) des Automatikgetriebes (102) ermittelt;einen Reaktionsdruck (PRS) einer Rückstellfeder (162) der Kupplung (152) schätzt;einen Durchfluss (Qflow) auf der Basis des Einrückdrucks (ΔP) schätzt; undeine Durchflussgrenze (Qmax) ermittelt auf der Basis:eines Leitungsdrucksignals (Pline) von Hydraulikdruck in einer Getriebedruckfluidversorgungsleitung (116);eines Kupplungszustandssignals (STCC) einer Drehmomentwandler-Überbrückungskupplung (130) und;eines Temperatursignals (T) von Getriebefluid innerhalb des Automatikgetriebes (102);ein Kupplungsvolumen-Schätzmodul (288), das ein Volumen (Vclutch) der Kupplungskammer (160) ermittelt;ein Füllraten-Schätzmodul (290), das eine Füllrate (Qfill) auf der Basis des Durchflusses (Qflow) und der Durchflussgrenze (Qmax) ermittelt; undein Füllzeit-Schätzmodul (294), das ein Füllzeit-Befehlssignal (Tfill-cmd) auf der Basis des Volumens (Vclutch) und der Füllrate (Qfill) erzeugt,wobei das Druck-Steuermodul (172; 172')ein Fülldruck-Befehlssignal (Pfill-cmd) zum Füllen der Kupplungskammer (160) auf der Basis des Einrückdrucks (ΔP), des Reaktionsdrucks (PRS), des Durchflusses (Qflow) und der Durchflussgrenze (Qmax) erzeugt;einen Fülldruck (Pfill-est) schätzt; unddas Fülldruck-Befehlssignal (Pfill-cmd) gleich dem Fülldruck (Pfill-est) erzeugt, wenn der Durchfluss (Qflow) geringer als die Durchflussgrenze (Qmax) ist.
Patent DE-102011012812-B4 (DE)
Title: Fluidverteilungseinsatz für eine Brennstoffzellenanordnung und Brennstoffzellenanordnung
Inventor: MILLER DANIEL P
IPC: H01M8/2483
Filed: 2011-03-02
Granted: 2017-05-04
Abstract: Fluidverteilungseinsatz (32) für eine Brennstoffzellenanordnung (10), umfassend: einen hohlen Einsatz mit einem Innenrohr (34) mit einem ersten Ende (38) und einem zweiten Ende (40), wobei der hohle Einsatz zur Aufnahme in einer Einlasssammelleitung (22) einer Brennstoffzellenanordnung (10) angepasst ist, wobei das Innenrohr (34) eine Mehrzahl von Abschnitten (50, 60, 62) entlang einer Längsachse desselben aufweist, wobei jeder der Abschnitte (50, 60, 62) einen Strömungspfad hindurch aufweist; einen Einlass (26), der an dem ersten Ende (38) des Innenrohrs (34) geformt und zur Aufnahme eines Fluids darin angepasst ist; eine Mehrzahl von Auslässen (58, 58', 58''), die in dem Innenrohr (34) zwischen dem ersten Ende (38) und dem zweiten Ende (40) geformt sind, wobei jeder der Abschnitte (50, 60, 62) einen der Auslässe (58, 58', 58'') aufweist; und eine Wand (68) im Inneren des Innerohrs (34), die ein Abteil (69) in dem Innenrohr (34) bildet, das in Strömungsrichtung eine zunehmende Querschnittsflächenreduzierung der Strömungspfade aufeinanderfolgender Abschnitte (50, 60, 62) bewirkt.
Patent DE-102011089894-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer Eingabevorrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: KUDASCHOV VITALI
IPC: G06F3/03
Filed: 2011-12-23
Granted: 2017-06-29
Abstract: Verfahren zum Betrieb einer Eingabevorrichtung für ein Kraftfahrzeug mit einem Touchscreen oder Touchpad oder berührungslosen Bedienelement oder berührungslosen Gestenbedienelement zur Eingabe von Eingabebefehlen durch Berühren einer Bedienfläche des Touchscreens oder Touchpads oder berührungslosen Betätigen eines berührungslosen Bedienelements oder berührungslosen Gestenbedienelements und mit einer Auswerteeinheit zur Bestimmung der Position einer Berührung oder berührungslosen Betätigung der Bedienfläche, der ein Bedienelement zugeordnet ist, oder des Berührungs- oder Betätigungsverlaufs der Bedienfläche, wobei eine der berührten oder berührungslos betätigten Position der Bedienfläche zugeordnete Funktion des Kraftfahrzeugs oder der Eingabevorrichtung aufgerufen oder ausgeführt wird, wobei Informationen von Fahrbedingungen des befahrenen Fahrwegs der Auswerteeinheit (11) zugeleitet werden, wobei durch die Auswerteeinheit (11) abhängig von den Informationen über die Fahrbedingungen die Bestimmung der Position der Berührung oder der berührungslosen Betätigung der Bedienfläche (10), der das Bedienelement zugeordnet ist, oder der Bestimmung des Berührungsverlaufs oder berührungslosen Betätigungsverlaufs auf der Bedienfläche (10) verändert wird, und wobei die Informationen über die Fahrbedingungen der jeweils befahrenen Straße zugeordnete, in einem Speicher gespeicherte Fahrwegzustandsinformationen sind.
Patent DE-102012008794-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines ovalen Fadenpakets
Inventor: ROTHE JOACHIM
IPC: F16D3/62
Filed: 2012-05-07
Granted: 2022-11-24
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines ovalen Fadenpakets, das zur Verwendung in einem elastischen Drehverbindungselement bestimmt ist und das zwei kreisbogenförmige Umlenkbereiche und zwei sich etwa parallel zwischen den Umlenkbereichen erstreckende, etwa geradlinige Trums aufweist, bei dema) mindestens ein mit einer klebrigen Substanz versehener Faden durch eine rotierende Bewegung eines Wickelkörpers auf diesen gewickelt wird; wobeib) der Faden (5) zunächst auf einen kreiszylindrischen Vorsprung (3) des Wickelkörpers (2) zu einem Zwischenprodukt (4') in Form eines Kreisringzylinders gewickelt wird;c) das Zwischenprodukt (4') von dem Wickelkörper (2) abgenommen wird;d) das Zwischenprodukt (4') durch Kraftbeaufschlagung von innen in die gewünschte Ovalform gebracht wird.
Patent DE-102012013349-B4 (DE)
Title: Bremsanordnung, insbesondere zur Abbremsung einer drehbar gelagerten Bremsrotorwelle
Inventor: TIMMERHUES OLIVER
IPC: F16D55/24
Filed: 2012-07-06
Granted: 2014-06-05
Abstract: Bremsanordnung, aufweisend einen Magnetkörper (3) und eine zum Magnetkörper (3) drehfest verbundene, aber axial verschiebbar angeordnete Ankerscheibe (1), wobei in zum Magnetkörper (3) hin geöffneten Aufnahmebereichen (51), also Ausnehmungen und/oder Vertiefungen, jeweils mindestens ein Dämpfungsteil (4, 5, 6) angeordnet sind, wobei in jedem Aufnahmebereich (51) jeweils mindestens ein Dämpfungsteil (4, 5, 6) angeordnet ist, wobei die Dämpfungsteile (4, 5, 6) aus den Aufnahmebereichen (51) derart herausragen, dass bei Bewegung der Ankerscheibe (1) zum Magnetkörper (3) hin zuerst die Dämpfungsteile (4, 5, 6) mit dem Magnetkörper (3) in Kontakt treten, wobei jedes Dämpfungsteil (4, 5, 6) jeweils stoffschlüssig mit dem Boden des Aufnahmebereichs (51) verbunden ist, wobei das Dämpfungsteil (4, 5, 6) aus einem Elastomer gebildet ist.
Patent DE-102012110847-B4 (DE)
Title: Abgasklappenaktuator
Inventor: SCHMIDT THOMAS
IPC: F02D9/04
Filed: 2012-11-12
Granted: 2018-10-04
Abstract: Abgasklappenaktuator (1) beinhaltend ein Getriebe (2), das getriebeabtriebsseitig mit einer verstellbaren Abgasklappe verbindbar ist und getriebeantriebsseitig mit einem Stellmotor (3) in Wirkverbindung steht, wobei die Abgasklappe von dem Stellmotor (3) ausgehend von einer Grundstellung in wenigstens eine, von der Grundstellung verschiedene Stellung verstellbar ist, wobei getriebeantriebsseitig eine Federvorrichtung (6) angekoppelt ist, die bei einem Ausfall des Stellmotors (3) ein Drehmoment auf den Getriebeantrieb ausübt und so die Abgasklappe in die Grundstellung zurück verstellt, dadurch gekennzeichnet, dass die Federvorrichtung (6) an eine Abtriebswelle des Stellmotors (5) angekoppelt ist.
Patent DE-102012211303-B4 (DE)
Title: Fernsteuerungssystem und -verfahren
Inventor: SANDERS ADAM M
IPC: H04L12/00
Filed: 2012-06-29
Granted: 2015-06-25
Abstract: Fernsteuerungssystem (11, 12, 30, 32, 34) eines fingerfertigen Roboters (11) eines lokalen Systems (11, 12), wobei das Fernsteuerungssystem durch Telepräsenz einem entfernten menschlichen Bediener das Gefühl vermittelt, dass er direkt mit der Umgebung des Roboters (11) interagiert, umfassend: ein Kommunikationssystem (30) zur Übermittlung von Daten über ein Netzwerk (34) mit hoher Latenzzeit und geringer Bandbreite, wobei das Kommunikationssystem (30) enthält: einen Kommunikationsprozessor (36), der ausgestaltet ist, um eine Sammlung von Daten (61) von dem lokalen System (11, 12) zu empfangen; und einen Sender/Empfänger (38), der in Verbindung mit dem Kommunikationsprozessor (36) steht und ausgestaltet ist um Daten über ein Netzwerk (34) gemäß einer Vielzahl von Kommunikationsparametern zu senden und zu empfangen; wobei der Kommunikationsprozessor (36) ausgestaltet ist, um die Sammlung von Daten (61) in eine Vielzahl von Datenströmen (50, 52, 44) zu unterteilen; um jedem der jeweiligen Datenströme (50, 52, 54) eine Priorität zuzuweisen, wobei die Priorität die Kritikalität des jeweiligen Datenstroms (50, 52, 54) widerspiegelt; und um einen Kommunikationsparameter von mindestens einem der Vielzahl von Datenströmen (50, 52, 54) gemäß der Priorität des mindestens einen Datenstroms (50, 52, 54) zu modifizieren; und wobei der Kommunikationsprozessor (36) ferner ein Verarbeitungsmodul (62, 64, 66) umfasst, das ausgestaltet ist, um einen Datenstrom zu empfangen und um eine Bandbreiteneinspartechnik auszuführen, um die Menge an redundanten Informationen innerhalb des übertragenen Datenstroms zu minimieren, wobei die Bandbreiteneinspartechnik umfasst: Zergliedern des Datenstroms in eine Vielzahl von Objekten; Vergleichen eines Objekts mit einer vorherigen Version des Objekts, um eine Veränderung beim Objekt zu detektieren; und Übertragen des Objekts nur dann, wenn die Veränderung zu der zuvor aufgezeichneten Version des Objekts einen Schwellenwert überschreitet.
Patent DE-102013006954-B4 (DE)
Title: Ölnebelabscheider für eine Kurbelgehäuseentlüftung zum Abscheiden von Partikeln und entsprechendes Verfahren
Inventor: SCHLEIDEN THOMAS
IPC: F01M13/04
Filed: 2013-04-23
Granted: 2019-12-24
Abstract: Ölnebelabscheider (1) für eine Kurbelgehäuseentlüftung zum Abscheiden von Partikeln (2) aus einem von einer ersten Fluidleitung (14) auf eine Prallkörpereinrichtung (20) geleiteten Fluid (3), mit einer Einrichtung (10) zum aktiven Beschleunigen des Fluids (3) in der ersten Fluidleitung (14), wobei die Einrichtung (10) zum aktiven Beschleunigen dazu ausgelegt ist, mit Hilfe von mindestens einem aus einer zweiten Fluidleitung (15) in die erste Fluidleitung (14) eingeleiteten Fluidstrahl (4) das Fluid (3) in der ersten Fluidleitung (14) zu beschleunigen, wobei die Einrichtung (10) mindestens eine Treibstrahldüse (11) am Ende der zweiten Fluidleitung (15) zum Einleiten des mindestens einen Fluidstrahls (4) in die erste Fluidleitung (14) aufweist, wobei die erste Fluidleitung (14) mindestens eine Düse (12) aufweist, in welche die Treibstrahldüse (11) mündet und/oder hineinreicht, wobei die mindestens eine Düse (12) der Einrichtung (10) eine Innenwand (13) aufweist, auf der die Partikel (2) abscheidbar sind.
Patent DE-102013021019-B4 (DE)
Title: Feste Massen, bestehend aus beta-Cyclodextrin und Polyethylenglykol, deren Mischungen mit Polyethylenglykolen, Verfahren zur Herstellung von Formkörpern und Verwendungen
Inventor: HEUER LUTZ
IPC: C08L71/02
Filed: 2013-11-29
Granted: 2016-04-14
Abstract: Feste Masse, bestehend aus β-Cyclodextrin und Polyethylenglykol der allgemeinen Zusammensetzung (β-Cyclodextrin)n × HO-X[-O-X]m-OH n = 0,5 bis 2 und m = 4–9 und X = -CH2-CH2- und deren Gemischen verschiedener Werte von m und n, hergestellt dadurch, dass das β-Cyclodextrin und das Polyethylenglykol in einem Überschuss des Polyethylenglykols unter wasserfreien Bedingungen erhitzt werden.
Patent DE-102013107781-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Verhindern einer ungewollten Beschleunigung eines Kraftfahrzeugs
Inventor: BINDER JüRGEN
IPC: B60W50/04
Filed: 2013-07-22
Granted: 2018-04-26
Abstract: Verfahren zum Überwachen eines Kraftfahrzeugs (1), wobei gemäß einem Haltezustands-Überwachungsverfahren eine Fehlerreaktion ausgelöst wird (S5), wenn sich das Kraftfahrzeug (1) in einem Haltezustand befindet und mindestens eine überwachungsrelevante Bedingung erfüllt ist, die eine bevorstehende ungewollte Beschleunigung des Kraftfahrzeugs (1) anzeigt, wobei die überwachungsrelevante Bedingung vorliegt,- wenn die Drehzahl eines Antriebsmotors (2) des Kraftfahrzeugs höher ist als ein vorgegebener Drehzahlschwellenwert, der Antriebsstrang nicht offen ist und der Gradient der Drehzahl des Antriebsmotors (2) größer ist als ein vorgegebener Gradientenschwellenwert, und/oder- wenn das Produkt aus der Drehzahl eines Antriebsmotors (2) des Kraftfahrzeugs (1) und einem Übersetzungsverhältnis eines Getriebes im Antriebsstrang größer ist als ein vorgegebener Antriebsraddrehzahlschwellenwert und eine zeitliche Ableitung des Produkts aus der Drehzahl des Antriebsmotors (2) und dem Übersetzungsverhältnis einen vorgegebenen Gradientenschwellenwert überschreitet, und/oder- wenn der Gradient der Drehzahl eines Antriebsrads (9) des Kraftfahrzeugs (1) einen vorgegebenen Antriebsraddrehzahlgradientenschwellenwert überschreitet und das Übersetzungsverhältnis ungleich Null ist, und/oder- wenn das Motormoment eines Antriebsmotors (2) größer als ein vorgegebener Momentenschwellenwert und das Übersetzungsverhältnis ungleich Null ist.
Patent DE-102013111162-B4 (DE)
Title: Bedienvorrichtung mit Totwegausgleichsvorrichtung zwischen einem Pedalhebel und einer mit dem Pedalhebel in Wirkverbindung bringbaren Steuereinheit
Inventor: MAGSAAM PETER
IPC: G05G1/40
Filed: 2013-10-09
Granted: 2023-08-03
Abstract: Bedienvorrichtung zur Betätigung einer Steuereinheit (1), wobei ein schwenkbarer Pedalhebel (2) mittels eines Übertragungshebels (3) mit der Steuereinheit (1) in Wirkverbindung bringbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass in der Wirkverbindung zwischen dem Pedalhebel (2) und der Steuereinheit (1) eine einstellbare Totwegausgleichsvorrichtung (5) angeordnet ist, die am Pedalhebel (2) befestigt und zur Anlage am Übertragungshebel (3) vorgesehen ist.