baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102005060381-B4 (DE)
Title: Antennenanordnung
Inventor: YUANZHU DOU
IPC: H01Q13/10
Filed: 2005-12-16
Granted: 2009-12-17
Abstract: Antennenanordnung, umfassend:  ein Paar Abstrahlschlitze (3, 4), in einem gemeinsamen Leiterelement (2) in liniensymmetrischer Anordnung in Bezug auf eine vorbestimmte Symmetrieachse; und  Speiseleitungen, welche die Abstrahlschlitze (3, 4) erregen,  wobei jeder der Abstrahlschlitze (3, 4) einen ersten Schlitzabschnitt (3a, 4c) besitzt, von welchem ein Rand nahe bei der Symmetrieachse liegt, außerdem einen zweiten Schlitzabschnitt (3b, 4d) besitzt, der mit einem Ende des ersten Schlitzabschnitts so verbunden ist, dass er sich in einer Richtung weg von der Symmetrieachse erstreckt,  wobei eine Polarisationsrichtung einer von einem Abstrahlschlitz zu erzeugenden elektrischen Welle und eine Polarisationsrichtung einer von dem anderen Abstrahlschlitz zu erzeugenden elektrischen Welle rechtwinklig zueinander verlaufen, eine äußere Form des Leiterelements (2) einen im Wesentlichen quadratischen Grundriss besitzt, wobei eine Diagonale des Quadrats mit der Symmetrieachse fluchtet und ein Winkel, unter welchem der erste und der zweite Schlitzabschnitt einander berühren, auf etwa 45° eingestellt ist.
Patent DE-102005061946-B4 (DE)
Title: Einsatzgehärteter Stahl mit hervorragender Zahnoberflächendauerfestigkeit, diesen verwendendes Zahnrad, und Verfahren zur Herstellung desselben
Inventor: KOZAWA SHUJI
IPC: C21D1/06
Filed: 2005-12-23
Granted: 2013-03-21
Abstract: Einsatzstahl mit hervorragender Zahnoberflächendauerfestigkeit, dadurch gekennzeichnet, dass er in Gewichtsprozent enthält: C: 0,1 bis 0,3%, Si: 1,01 bis 2,0%, Mn: 0,3 bis 2,0%, S: 0,005 bis 0,05%, Cr: 1,01 bis 2,6%, Mo: 0,8 bis 4,0%, V: 0,1 bis 0,3%, Al: 0,001 bis 0,2%, und N: 0,003 bis 0,03%, P auf 0,03% oder weniger beschränkt, optional eines oder beide von Nb: 0,2% oder weniger und Ti: 0,2 oder weniger, und einen Rest aus Eisen und unvermeidbaren Verunreinigungen aufweist, wobei er die nachstehende Gleichung (1) erfüllt. 31Si(%) + 15Mn(%) + 23Cr(%) + 26Mo(%) + 100V(%) ≥ 100(1)
Patent DE-102005062508-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Schleifen einer LCD-Tafeleinheit, Verfahren zum Herstellen einer LCD-Tafeleinheit, sowie ein Schleifrad zum sequentiellen Schleifen eines Glassubtrats einer LCD-Tafeleinheit
Inventor: HWANG YOUNG MIN
IPC: B24B7/24
Filed: 2005-12-27
Granted: 2012-03-22
Abstract: Es werden ein Schleifrad für eine LCD-Tafel sowie ein Herstellverfahren für eine LCD-Tafel unter Verwendung eines derartigen Schleifrads angegeben. Am Schleifrad (170) sind zwei Schleifflächen (174A, 174B) vorhanden, wodurch die Lebensdauer des Schleifrads verlängert werden kann und die Schleifzeit verkürzt werden kann. Das Verfahren verfügt über die folgenden Schritte: – Laden einer LCD-Tafeleinheit auf einen Schleiftisch; – Schleifen eines vorbestimmten Bereichs der LCD-Tafeleinheit unter Verwendung des Schleifrads mit zwei Schleifflächen mittels eines Primär- und eines Sekundärschleifvorgangs; und – Entladen der geschliffenen LCD-Tafeleinheit.
Patent DE-102006007821-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug
Inventor: STOCKEL JUERGEN
IPC: B60R5/04
Filed: 2006-02-17
Granted: 2010-09-16
Abstract: Kraftfahrzeug mit einer mehrteiligen Ladefläche, die zumindest aus einer oberen Ladefläche (1, 2) und wenigstens einer zu der oberen Ladefläche in ihrer Höhenlage abweichenden, unteren Ladefläche (3) besteht, wobei die obere Ladefläche zu öffnen und bei geöffneter oberer Ladefläche die darunter liegende, untere Ladefläche frei zugänglich ist, wobei zumindest ein Teil der unteren Ladefläche (3) verlängerbar, teleskopierbar und/oder entlang einer Ladeebene verschiebbar gestaltet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die untere Ladefläche (3) während der Fahrt im ausgezogenen Zustand durch eine Beladung belastbar und am Kraftfahrzeug fixiert ist.
Patent DE-102006021694-B4 (DE)
Title: Beleuchtungseinrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: HEIDER CHRISTIAN
IPC: B60Q1/06
Filed: 2006-05-10
Granted: 2012-10-25
Abstract: Beleuchtungseinrichtung für ein Kraftfahrzeug, umfassend eine Steuerungseinrichtung sowie wenigstens eine Leuchteinheit bestehend aus mehreren separaten Modulen umfassend jeweils mehrere LED's, wobei die das Abblendlicht und/oder das Fernlicht erzeugenden Module (M1, M2, M3, M4) oder separate, der Erzeugung des Abblendlichts und/oder Fernlichts dienende LED's (6, 22) eines Moduls (M1, M2, M3, M4) separat über die Steuerungseinrichtung (3, 16) zur variablen Erzeugung des Abblendlichts und/oder Fernlichts ansteuerbar sind, und wobei die Steuerungseinrichtung (3) eine erste, zur Leuchteinheit (2) separate Steuereinheit (4) und eine in der Leuchteinheit (2) integrierte zweite Steuereinheit (5) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Steuereinheiten (4, 5) über einen Kommunikationsbus (10) kommunizieren und die erste Steuereinheit (4) lediglich die Steuerungsinformation betreffend die Art des zu erzeugenden Lichts überträgt und die zweite Steuereinheit (5) die zur Erzeugung des angegebenen Lichts erforderlichen Steuerungsparameter enthält und abarbeitet, und dass eine Leistungs- oder Treiberschaltung (7) zur Sicherstellung der Leistungsversorgung der...
Patent DE-102006030359-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Entwickeln eines Photolacks
Inventor: OPPERMANN KLAUS-GUENTER
IPC: G03F7/32
Filed: 2006-06-30
Granted: 2011-07-07
Abstract: Verfahren zum Entwickeln eines Photolacks (13), mit folgenden Schritten: Anwenden (S9) eines ersten Entwicklers auf den Photolack (13), um nicht-vernetzte Bereiche (25) des Photolacks (13) zu entfernen; Anwenden (S11) eines zweiten Entwicklers auf den Photolack (13), um verbleibende nicht-vernetzte Bereiche (25) des Photolacks (13) zu entfernen, wobei sich der erste Entwickler und der zweite Entwickler in ihrer Zusammensetzung unterscheiden; und Beschießen oder In-Kontakt-Bringen des Photolacks (13) mit einem Sauerstoffplasma nach dem Schritt (S11) des Anwendens des zweiten Entwicklers.
Patent DE-102006040823-B4 (DE)
Title: Kraftstoffeinspritzventil
Inventor: KITAGAWA KAZUNORI
IPC: F02M51/06
Filed: 2006-11-14
Granted: 2014-08-21
Abstract: Kraftstsoffeinspritzventil mit: einer Solenoideinheit (2), die einen Kern (5), einen Anker (8) und eine Spule (6) aufweist; und einer Ventileinheit (9), die ein Ventilelement (10), das mit dem Anker (8) verbunden ist, um sich mit diesem zu bewegen, und einen Ventilsitz (12) umfasst, der eine Bewegung in Ventilschließstellung des Ventilelementes (10) reguliert und der durch das sich von diesem trennende oder mit diesem in Kontakt kommende Ventilelement (10) geöffnet und geschlossen wird, sowie einen Anschlag (14) zum Regulieren einer Bewegung in Ventilöffnungsrichtung des Ventilelementes (10); und die mit der Solenoideinheit (2) verbunden ist; dadurch gekennzeichnet, dass ein Hohlraum vorgesehen ist, der mit einem Spalt (30), der zwischen dem Kern (5) und dem gegenüberliegenden Anker (8) ausgebildet ist, kommuniziert, wobei die Kavität einen Resonator zur Rückstoßunterdrückung des Ventilelementes (10) bildet. Der Rückstoß des Ventilelements (10), der zum Zeitpunkt des Öffnens/Schließens des Ventils erzeugt wird, kann effektiv unterdrück werden.
Patent DE-102007007154-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines geschäumten Schaumelements und Formteil zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: WETZEL HERMANN
IPC: B29C33/44
Filed: 2007-02-09
Granted: 2011-06-22
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines geschäumten Schaumelements (05) durch Ausschäumen einer Schäumform, wobei ein ins Schaumelement eingeschäumtes Einlegeteil (04), zumindest eine von Schaumanhaftung freie Hinterschneidung aufweist, mit folgenden Verfahrensschritten:  – Anordnung eines elastisch verformbaren Formteils (01, 12, 13, 14, 17) in das Formnest einer Schäumform, wobei die negative Formteilgeometrie der Hinterschneidung vom Formteil (01, 12, 13, 14, 17) zumindest teilweise abgebildet wird, wobei das Formteil (01, 12, 13, 14, 17) eine Ausnehmung (03) aufweist, wobei das ins Schaumelement (05) einzuschäumende Einlegeteil (04) vor dem Ausschäumen der Schäumform in der Ausnehmung (03) angeordnet und vom Formteil (01, 12, 13, 14, 17) abschnittsweise schaumdicht umschlossen wird;  – Ausschäumen der Schäumform mit einem schäumbaren Polymer, insbesondere Polyurethanschaum, wobei die über die Ausnehmung (03) überstehenden Teile des Einlegeteils (04) in das Schaumelement (05) eingeschäumt werden;  – Entformen des geschäumten Schaumelements (05) aus der Schäumform.
Patent DE-102007008299-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Gläsern, wobei die chemische Reduktion von Bestandteilen vermieden wird
Inventor: LEISTER MICHAEL DR
IPC: C03B5/18
Filed: 2007-02-16
Granted: 2012-06-14
Abstract: Verfahren zur Herstellung von Gläsern, wobei die Reduktion redoxempfindlicher Bestandteile der Gläser vermindert, vorzugsweise verhindert, wird, wobei ein Einschmelzgefäß (13) und ein Läutergefäß (14) verwendet werden, dadurch gekennzeichnet, dass im Läutergefäß eine höhere Temperatur herrscht als im Einschmelzgefäß, die Temperatur im Läutergefäß mindestens 1130°C beträgt und Sauerstoff und/oder Ozon als oxidierende Agenzien in das Läutergefäß eingeleitet werden.
Patent DE-102007011429-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Schneckenuntersetzung und Servolenkvorrichtung
Inventor: MAEDA ATSUSHI
IPC: F16H55/06
Filed: 2007-03-08
Granted: 2018-07-19
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Schneckenuntersetzung, wobei die Schneckenuntersetzung eine Schnecke (14), die auf einer Außenumfangsfläche (15) eine Schraubfläche (16) aufweist undein Schneckenrad (12) mit Schneckenradzähnen (17), die auf einer Umfangsfläche ausgebildet sind, wobei die Schneckenradzähne (17) in die Schraubfläche (16) der Schnecke (14) eingreifen, umfasst,wobei die Drehung der Schnecke (14) reduziert und zu dem Schneckenrad (12) übertragen wird, der Steigungswinkel des Schneckenrads (12) kleiner als derjenige der Schnecke (14) ist, und die Schnecke (14) und das Schneckenrad (12) derart miteinander in Eingriff stehen, dass deren Axiallinien schräg zueinander verlaufen,dadurch gekennzeichnet,dass die Schneckenradzähne (17) auf der Umfangsfläche des Schneckenrads (12) unter Verwendung einer Bearbeitungsschnecke (14A) ausgebildet werden, die eine der Schnecke (14) entsprechende Form aufweist und deren zahnförmige Bearbeitungsfläche (16A) einen äußeren, durch die Spitzen der Zähne definierten Durchmesser (d1) sowie einen Grundkreisdurchmesser (d2) aufweist, die jeweils größer als der entsprechende Durchmesser der Schraubfläche (16) der Schnecke (14) sind,dass auf der Bearbeitungsfläche (16A) abrasive Körner elektrisch aufgetragen sind, unddass die Bearbeitungsschnecke (14A) derart zu dem Schneckenrad (12) positioniert wird, dass deren Axiallinien zueinander verlaufen wie die Axiallinien von Schnecke (14) und Schneckenrad (12).
Patent DE-102007026934-B4 (DE)
Title: System und Verfahren zur Ausfalldetektion eines Sensors, insbesondere eines Winkelsensors, einer aktiven Frontlenkung in einem System mit mehreren Sensoren, insbesondere Winkelsensoren
Inventor: KATRAK KERFEGAR K
IPC: B62D6/00
Filed: 2007-06-12
Granted: 2010-02-11
Abstract: Verfahren zum Detektieren eines Ausfalls eines Winkelsensors einer aktiven Frontlenkung in einem System mit mehreren Winkelsensoren, wobei jeder Winkelsensor ausgestaltet ist, um mehrere Zustände anzugeben, und jeder Winkelsensor ausgestaltet ist, um für mehrere Winkelsensorpositionen einen Ausgang zu erzeugen, wobei das Verfahren umfasst, dass  die Zustande der Winkelsensoren an jeder Winkelsensorposition überwacht werden;  ein erstes sich wiederholendes Zustandsmuster über zwei benachbarte Winkelsensorpositionen detektiert wird und ein zweites sich wiederholendes Zustandsmuster über zwei benachbarte Winkelsensorpositionen detektiert wird; und  in Ansprechen auf den Detektionsschritt ein Winkelsensorausfall angegeben wird.
Patent DE-102007046057-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Starten eines Brennstoffzellensystems für ein Fahrzeug
Inventor: BURCH STEVEN D
IPC: H01M8/04858
Filed: 2007-09-26
Granted: 2018-12-06
Abstract: Verfahren zum Starten eines Brennstoffzellensystems für ein Fahrzeug, wobei das Verfahren die Schritte umfasst, dass:
 (a). ein Brennstoffzellenstapel, eine erste Leistungsquelle und zumindest eine Startkomponente vorgesehen werden;
 (b). ein Ladezustand der ersten Leistungsquelle bestimmt wird;
 (c). eine aus zumindest zwei Startvorgehensweisen zum Starten der zumindest einen Startkomponente als eine Funktion des Ladezustands der ersten Leistungsquelle gewählt wird;
 (d). ein Leistungsfluss zwischen dem Brennstoffzellensystem und der ersten Leistungsquelle gesteuert wird; und
 (e). eine gewünschte Brennstoffzellenstapelspannung unter Verwendung eines Lastplanes beibehalten wird, um eine Last an dem Brennstoffzellenstapel zu managen, wobei die Last an dem Brennstoffzellenstapel durch Hinzufügen von Lasten in einer durch den Lastplan vorgegebenen Reihenfolge erhöht wird und die Last an dem Brennstoffzellenstapel durch Entfernen der Lasten in der umgekehrten Reihenfolge, in der die Lasten hinzugefügt wurden, reduziert wird und wobei bei der Erhöhung der Last an dem Brennstoffzellenstapel zunächst Leistung an die zumindest eine Startkomponente geliefert wird, anschließend Leistung an einen Antriebsmotor geliefert wird, wenn sich das Fahrzeug nicht im Leerlauf befindet, und danach Leistung für die Wiederaufladung der ersten Leistungsquelle geliefert wird.
Patent DE-102007051291-B4 (DE)
Title: Adaptierbares optisches System
Inventor: FRANZ STEFAN
IPC: G02B26/08
Filed: 2007-10-24
Granted: 2010-02-11
Abstract: Adaptierbares optisches System mit zwei, jeweils in einer Fassung (1, 2 oder 38, 39) gehalterten Linsen (3, 4 oder 31, 32), bestehend aus einem Material mit thermisch abhängigem Brechungsindex und/oder Ausdehnungskoeffizienten und mindestens einem Peltierelement (5, 37), das mit beiden Linsen (3, 4 oder 31, 32) in Verbindung steht, um durch die Beheizung einer Linse und die Kühlung der anderen Linse einen Temperaturunterschied zwischen den Linsen (3, 4 oder 31, 32) zu bewirken.
Patent DE-102007053123-B4 (DE)
Title: Werkzeug zum Spritzgießen von Kunststoffteilen
Inventor: HERB ECKHARD
IPC: B29C45/40
Filed: 2007-11-08
Granted: 2011-02-10
Abstract: Werkzeug zum Spritzgießen von Kunststoffteilen,  mit zwei auseinanderfahrbaren sowie zusammenfahrbaren Werkzeughälften (1),  wobei im geschlossenen Zustand zwischen den beiden Werkzeughälften (1) wenigstens ein Formenhohlraum (12) ausgebildet ist,  wobei wenigstens die eine Werkzeughälfte (1) aus einem Basisteil (2) sowie aus einem daran befestigbaren Formeinsatzteil (8) zur Bildung des Formenhohlraums (12) besteht und  wobei in dieser Werkzeughälfte (1) mit dem Formeinsatzteil (8) eine Auswerfereinrichtung (9) zum Auswerfen der fertig gespritzten Kunststoffteile kombiniert ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass das Formeinsatzteil (8) und die Auswerfereinrichtung (9) eine Baueinheit (7) bilden und  dass die Baueinheit (7) lösbar an dem Basisteil (2) der zugeordneten Werkzeughälfte (1) angeordnet ist.
Patent DE-102007053404-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Korrigieren einer Ansteuerfunktion für einen Injektor
Inventor: BORCHSENIUS FREDRIK DR
IPC: F02D35/02
Filed: 2007-11-09
Granted: 2014-01-16
Abstract: Verfahren zum Korrigieren einer Ansteuerfunktion für einen Injektor eines Einspritzmotors, wobei die Ansteuerfunktion einer Soll-Einspritzmenge in Abhängigkeit von einem Kraftstoffdruck, der in einer den Injektor versorgenden Kraftstoffleitung herrscht, eine Ansteuerdauer zuordnet, wobei das Verfahren folgende Schritte umfasst: – Bestimmen eines zu einem Einspritzzeitpunkt herrschenden Innendrucks in einem dem Injektor zugeordneten Zylinder des Einspritzmotors, – Bestimmen eines Einflusses des genannten Innendrucks auf eine Ist-Einspritzmenge, – Korrigieren der Ansteuerdauer zum Kompensieren einer Abweichung der so bestimmten Ist-Einspritzmenge von der Soll-Einspritzmenge, dadurch gekennzeichnet, dass es auf einer entsprechend programmtechnisch eingerichteten Vorrichtung außerhalb des Einspritzmotors durchgeführt wird, wobei ein dabei erhaltenes Resultat zum Einstellen des Einspritzmotors oder einer ganzen Serie baugleicher Einspritzmotoren verwendet wird.
Patent DE-102007054351-B4 (DE)
Title: Gegenstandtransportanlage
Inventor: YOSHIDA MITSURU
IPC: B65G47/61
Filed: 2007-11-14
Granted: 2015-09-10
Abstract: Eine Gegenstandtransportanlage beinhaltet einen beweglichen Gegenstandtransportkörper, der konfiguriert ist, um sich entlang einem Weg zu bewegen, und der eine Gegenstandhalteeinrichtung aufweist; eine Gegenstandträgereinrichtung zum Aufbewahren eines Gegenstandes, wobei die Gegenstandträgereinrichtung konfiguriert ist, um zwischen einer Gegenstandtransferposition und einer Gegenstandaufbewahrungsposition bewegt zu werden; eine Verriegelungsvorrichtung, die an der Gegenstandträgereinrichtung vorgesehen ist, so dass diese zwischen einem Verriegelungszustand, bei dem die Gegenstandträgereinrichtung in der Gegenstandaufbewahrungsposition verriegelt ist, und einer Entriegelungsposition umschaltbar ist, bei dem der Verriegelungszustand freigegeben ist; und eine Betätigungsvorrichtung, die am beweglichen Körper vorgesehen ist, um die Gegenstandträgereinrichtung zu bewegen und die Verriegelungsvorrichtung umzuschalten.
Patent DE-102007055842-B4 (DE)
Title: Nutbearbeitungsprozess und ausgebildetes Drehschneidwerkzeug
Inventor: TSUZUKI KIYOSHI
IPC: B23C3/28
Filed: 2007-12-17
Granted: 2019-02-21
Abstract: Nutbearbeitungsprozess zum Schneiden einer Nut (64; 72) einer vorbestimmten Form in ein Werkstück (10; 70) durch Verwenden eines geformten schruppenden Drehschneidwerkzeugs (30) und eines geformten schlichtenden Drehschneidwerkzeugs (50), wobei der Nutbearbeitungsprozess Folgendes aufweist:(i) einen Schruppschritt zum Schneiden einer grob bearbeiteten Nut (44; 74) in das Werkstück durch Bewegen des geformten schruppenden Drehschneidwerkzeugs in einer Richtung senkrecht zu dessen Achse relativ zu dem Werkstück mit einem Drehen des geformten schruppenden Drehschneidwerkzeugs um dessen Achse, und(ii) einen Schlichtschritt zum Schlichten der grob bearbeiteten Nut (44; 74) in dem Werkstück durch Bewegen des geformten schlichtenden Drehschneidwerkzeugs in einer Richtung senkrecht zu dessen Achse relativ zu dem Werkstück mit einem Drehen des geformten schlichtenden Drehschneidwerkzeugs um dessen Achse, dadurch gekennzeichnet, dassdas geformte schlichtende Drehschneidwerkzeug einen Bodenabschnitt (43) der grob bearbeiteten Nut in dem Schlichtschritt nicht schlichtet,wobei das geformte schruppende Drehschneidwerkzeug (30) eine Schruppbearbeitungsendkante (40) hat, die axial weiter vorragt als eine Schlichtbearbeitungsendkante (60) des geformten schlichtenden Drehschneidwerkzeugs (50), so dass eine Vertiefung (42; 68) an dem Bodenabschnitt der grob bearbeiteten Nut in dem Schruppschritt ausgebildet wird, um einen Kontakt des Bodenabschnitts mit der Schlichtbearbeitungsendkante in dem Schlichtschritt zu vermeiden.
Patent DE-102007061387-B4 (DE)
Title: Umlaufendes Greifersystem für den Bogentransport und Verfahren zum Betreiben dessen
Inventor: HELD GUNNAR
IPC: B65H29/04
Filed: 2007-12-19
Granted: 2021-09-02
Abstract: Umlaufendes Greifersystem (1) für den Bogentransport in einem Ausleger einer Bogenoffsetdruckmaschine, welches eine Steuereinrichtung (10) zum Steuern des Greifersystems (1) aufweist und welches zumindest teilweise aus Kunststoffmaterial besteht, wobei in das Kunststoffmaterial des Greifersystems (1) eine mit der Steuereinrichtung (10) verbundene Aktuator-Anordnung (32) integriert ist, die bei Aktivierung durch die Steuereinrichtung (10) eine aktorische Versteifung des Kunststoffmaterials des Greifersystems (1) bewirkt.
Patent DE-102008007491-B4 (DE)
Title: Flügelpumpe mit variabler Verdrängung zur Druckregelung
Inventor: STALEY DAVID R
IPC: F04C14/22
Filed: 2008-02-04
Granted: 2014-10-30
Abstract: Motorölflügelpumpe (10) mit variabler Verdrängung, die umfasst: Pumpkammern (24), die durch Schiebeflügel (18) definiert sind, welche durch einen Rotor (16) getragen sind, der drehbar in einem Gehäuse (12) ist, um Motoröl von einem Einlass (28) zu einem unter Druck stehenden Auslass (30) zu pumpen; eine Verdrängungssteuerung zum Steuern der Verdrängung der Pumpkammern (24), wobei die Verdrängungssteuerung umfasst: einen Nockenring (22) in dem Gehäuse (12), der durch eine Drehachse (26) drehbar mit einer Wand (14) des Gehäuses (12) verbunden ist, wobei der Nockenring (22) intern mit den Flügeln (18) in Eingriff steht; eine Steuerkammer (32), die durch den Nockenring (22) und die Gehäusewand (14) definiert ist; eine Steueröffnung (36) zum Weiterleiten von Steueröl an die Steuerkammer (32); eine Entlüftungskammer (48), die im Allgemeinen der Steuerkammer (32) gegenüberliegt und die durch den Nockenring (22) und die Gehäusewand (14) definiert ist, wobei die Entlüftungskammer (48) sich allgemein bei Umgebungsdruck befindet; eine Entleerungskammer (38), die durch den Nockenring (22) und die Gehäusewand (14) definiert ist und allgemein zwischen der Steuerkammer (32) und der Entlüftungskammer (48) angeordnet ist; eine Entleerungsöffnung (42), die eine Kommunikation zwischen der Steuerkammer (32) und der Entleerungskammer (38) bereitstellt; und eine Entlüftungsöffnung (50), die eine Kommunikation zwischen der Entlüftungskammer (48) und der Entleerungskammer (38) bereitstellt; wobei eine Drehbewegung des Nockenringes (22) in dem Gehäuse (12) die Entleerungsöffnung (42) und die Entlüftungsöffnung (50) unabhängig voneinander an bestimmten Positionen des Nockenringes (22) relativ zu dem Gehäuse (12) öffnet und schließt.
Patent DE-102008011925-B4 (DE)
Title: Sicheres Initialisieren von Computersystemen
Inventor: FINDEISEN RALF
IPC: G06F21/57
Filed: 2008-02-29
Granted: 2018-03-15
Abstract: Verfahren zum Initialisieren eines Computersystems (150), wobei das Verfahren die nacheinander ausgeführten Schritte umfasst: Zugreifen auf einen ersten Satz an Daten (103a), der in einem nicht-flüchtigen Nur-Lese-Speicherbereich (103) einer zentralen Recheneinheit (100) gespeichert ist, wobei der erste Satz an Daten (103a) Befehle enthält, die eine Kernschaltung (102) der zentralen Recheneinheit (100) veranlassen, einen Speicher mit wahlfreiem Zugriff (101) der zentralen Recheneinheit (100) zu initialisieren; Einladen eines Bildes eines zweiten Satzes an Daten (121a), der eine BIOS-Laderoutine bereitstellt, aus einem nicht-flüchtigen Speicher (120) in den initialisierten Speicher (101) mit wahlfreiem Zugriff und einer Signatur zum Verifizieren der Integrität des zweiten Satzes an Daten (121a), und wobei der zweite Satz an Daten ferner zweite Befehle enthält, die die zentrale Recheneinheit (100) veranlassen, einen Systemspeicher (110) des Computersystems (150) zu initialisieren, und einen Satz an BIOS-Daten in den initialisierten Systemspeicher zu laden; Verifizieren der Integrität des zweiten Satzes an Daten (121a) unter Verwendung der Signatur und eines Entschlüsselungsschlüssels, der in dem ersten Satz an Daten (103a) enthalten ist; Initialisieren des Systemspeichers (110) unter Verwendung der zweiten Befehle, wenn die Verifizierung des zweiten Satzes an Daten (121a) erfolgreich ist; und Einladen des Satzes an BIOS-Daten (121b) aus dem nicht-flüchtigen Speicher (121) in den Systemspeicher (110) und Verifizieren einer Integrität des Satzes an BIOS-Daten (121b).