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Patent DE-102015208588-A1 (DE)
Title: Metall-Basissubstrat, Leistungsmodul und Verfahren zum Herstellen eines Metall-Basissubstrats
Inventor: ONO MARIKO
IPC: H05K3/44
Filed: 2015-05-08
Abstract: Ein Metall-Basissubstrat der vorliegenden Erfindung enthält eine Kupferplatte (1) aus Kupfer, eine Metallschicht (2), die auf der Kupferplatte (1) gebildet ist und aus einem anderen Metall als Kupfer gemacht ist, eine isolierende Kunstharzplatte (4), die durch Verbinden einer Platte aus einem isolierenden Kunstharz mit der Metallschicht (2) gebildet ist, und ein auf der isolierenden Kunstharzplatte (4) gebildetes Schaltungsmuster (5).
Patent DE-102015210777-A1 (DE)
Title: Tretpedalvorrichtung mit Getriebebaugruppe zum Antreiben eines Fahrzeugs sowie Fahrzeug mit der Tretpedalvorrichtung
Inventor: FISCHER RAPHAEL
IPC: B62M1/24
Filed: 2015-06-12
Abstract: Muskelgetriebene oder muskelhybridgetriebene Fahrzeuge verwenden als Antriebsenergie die Muskelkraft des Menschen. Hinlänglich sind in diesem Zusammenhang Fahrräder mit Tretpedalbaugruppen bekannt, wobei die Muskelkraft über rotierbare Pedale eingeleitet wird und über eine Fahrradkette an eine Fahrradnabe zum Antrieb des Fahrrads übertragen wird. Allerdings wurde oftmals bemerkt, dass eine rotierende Bewegung der Pedale keine optimale Schnittstelle zum Menschen ist. Vor diesem Hintergrund wurde bereits vorgeschlagen, statt rotierenden Pedalen oszillierende Pedale zu verwenden, um die Muskelkraft besser von dem Menschen auf das Fahrzeug übertragen zu können. Bei einem derartigen Konzept ergibt sich jedoch die technische Notwendigkeit, die oszillierende Bewegung in eine rotierende Bewegung umzusetzen, um das Fahrzeug anzutreiben. Es wird eine Tretpedalvorrichtung 1 zum Antrieb eines Fahrzeugs vorgeschlagen mit einer Pedalbaugruppe 4 zur Erzeugung einer oszillierenden Linearbewegung und mit einer Getriebebaugruppe 5 zur Umsetzung der oszillierenden Linearbewegung in eine Rotationsbewegung von mindestens einem Rad 2 des Fahrzeugs, wobei die Getriebebaugruppe 5 mindestens eine erste Übertragungsanordnung 20a umfasst, wobei die erste Übertragungsanordnung 20a eine erste Eingangsschnittstelle 23a, zwei erste Ausgangsschnittstellen 28a und eine erste Getriebezugmitteleinrichtung 21a mit zwei ersten Getriebezugmittelendabschnitten 19a aufweist.
Patent DE-102015212475-A1 (DE)
Title: Gasventil
Inventor: WINKLER BERND
IPC: H01F7/16
Filed: 2015-07-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gasventil zum Eindosieren eines gasförmigen Brennstoffs in einen Ansaugtrakt einer Verbrennungskraftmaschine, umfassend einen Elektromagneten (1) und einen mit dem Elektromagneten (1) zusammenwirkenden hubbeweglichen Anker (2), wobei der Anker (2) oder ein mit dem Anker (2) verbundenes Dichtelement (3) eine in Überdeckung mit mindestens einer in einem Ventilsitzelement (4) ausgebildeten Durchströmöffnung (5) bringbare Dichtfläche (6) besitzt. Erfindungsgemäß ist der Anker (2) oder das Dichtelement (3) als Scheibe ausgebildet und besitzt mindestens eine kreis- oder kreisbogenförmige Ausnehmung (7), die einen Außenringabschnitt (8) und einen Innenringabschnitt (9) definiert, wobei der Außenringabschnitt (8) und der Innenringabschnitt (9) über mindestens einen Steg (10) verbunden sind, der als Federarm ausgeführt ist und eine Verformung des Ankers (2) oder des Dichtelements (3) ermöglicht.
Patent DE-102015215634-A1 (DE)
Title: Halter zum Niederhalten einer zu prüfenden Platine auf einen Prüfadapter in einer Prüfanordnung
Inventor: DREXLER HANS
IPC: H01R11/18
Filed: 2015-08-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Halter zum Niederhalten einer zu prüfenden Platine auf einen Prüfadapter in einer Prüfanordnung, wobei der Halter Halteelemente einer zu prüfenden Platine aufweist, wobei die Halterelemente jeweils einen parallel zur Richtung der Krafteinwirkung auf die Platine federnd gelagerten Kolben umfassen.
Patent DE-102015218127-A1 (DE)
Title: Greif- oder Spannvorrichtung
Inventor: KIRSTEN BENJAMIN
IPC: B25J15/02
Filed: 2015-09-22
Abstract: Greif- oder Spannvorrichtung (2) mit einem Grundgehäuse (4), mit wenigstens einer im Grundgehäuse (4) entlang einer Spannrichtung (6) ein- und ausfahrbaren Grundbacke (10, 12), mit einem quer zur Spannrichtung (6), entlang einer Führungsachse (20) antreibbaren Keilhaken (22), wobei der Keilhaken (22) wenigstens einen Haken (29) und einen zwischen dem Haken (29) und der Führungsachse (20) liegenden Steg (35) mit einem Stegabschnitt (31) aufweist, wobei der Haken (29) schräg zur Spannrichtung (6) und zur Führungsachse (20) verlaufende, parallel zueinander angeordnete Führungsflächen (26, 33) aufweist, die mit einer parallel dazu verlaufenden, grundbackenseitigen Führungsnut (30) derart bewegungsgekoppelt sind, dass eine Verlagerung des Keilhakens (22) entlang der Führungsachse (20) zu einer Verlagerung der Grundbacke (10, 12) entlang der Spannrichtung (6) führt, dadurch gekennzeichnet, dass der Haken (29) eine sich in Führungsachsenrichtung (21) erstreckende Hocherstreckung (43) aufweist, die größer ist als die Hocherstreckung (23) des Stegabschnitts (31), so dass der Haken (29) einen sich in Führungsachsenrichtung (21) erstreckenden Verlängerungsabschnitt (44) ausbildet.
Patent DE-102015218882-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Prüfen von Berechnungsergebnissen in einem System mit mehreren Recheneinheiten
Inventor: SCHLESER ROLAND
IPC: G06F11/16
Filed: 2015-09-30
Abstract: Verfahren (10) zum Prüfen von Berechnungsergebnissen in einem System mit mehreren Recheneinheiten, gekennzeichnet durch folgende Merkmale: – von einer der Recheneinheiten wird ein Datenrahmen empfangen (11), – der Datenrahmen umfasst eine Anwendungskennung und eine Anzahl von Vergleichswerten der Recheneinheit, – anhand der Anwendungskennung werden die Vergleichswerte der Recheneinheit in einen Zwischenspeicher einsortiert (12), – es wird geprüft (13), ob der Zwischenspeicher unter der Anwendungskennung die Vergleichswerte sämtlicher Recheneinheiten enthält (14) und – wenn die Vergleichswerte vollständig (14) vorliegen, werden die Vergleichswerte verglichen (15, 16).
Patent DE-102015220522-A1 (DE)
Title: Differenzialgetriebe
Inventor: NISHIMURA NAOYA
IPC: F16H48/40
Filed: 2015-10-21
Abstract: Die Breite eines Differenzialgetriebes in Achsenrichtung der Abtriebswellen wird ausreichend verkleinert, so dass das Differenzialgetriebe auch in ein Übertragungssystem, bei dem es viele Layout-Einschränkungen im Umfeld des Differenzialgetriebes gibt, mit großer Freiheit und ohne Schwierigkeit eingebaut werden kann. Seitenräder des Differenzialgetriebes besitzen jeweils einen Wellenteil und einen Mittelwandteil, der die Form einer flachen die Achsenlinie der Abtriebswellen schneidenden Ringplatte hat und den Wellenteil mit einer Verzahnung, die von diesem Wellenteil in Radialrichtung des Antriebselements nach außen versetzt ist, zu einer Einheit verbindet, wobei der Mittelwandteil so ausgebildet ist, dass seine Breite in Radialrichtung größer als der größte Ritzeldurchmesser ist, und Abdeckungsteile besitzen jeweils einen Nabenbuchsenteil und einen Seitenwandteil, der an den genannten Nabenbuchsenteil anschließt und dessen Außenfläche die Achsenlinie der genannten Abtriebswellen orthogonal schneidet, und die Innenseite des Seitenwandteils stützt frei drehbar die Rückseite von mindestens einem der beiden Seitenradteile Mittelwandteil und Verzahnung.
Patent DE-102015221977-A1 (DE)
Title: Dermabrasionsstick
Inventor: LIPPERT TORSTEN HERBERT
IPC: A61B17/54
Filed: 2015-11-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Dermabrasionswerkzeug (10) zum Abreiben von Haut. Hierzu weist das Dermabrasionswerkzeug (10) einen Dermabrasionsbereich (14) mit Reibvorsprüngen auf. Die Reibvorsprünge können in Form von Partikeln ausgebildet sein, die in einer Trägermatrix des Dermabrasionsbereichs (14) eingebunden sind. Die Trägermatrix ist einstückig mit einem Handteil ausgebildet. Am Handteil kann eine Pumpe (28) angeordnet sein, um Fluid (48) aus einem Hohlraum des Dermabrasionswerkzeugs (10) auszugeben. Trägermatrix und Handteil sind vorzugsweise Teil eines einstückigen Dermabrasionskörpers. Der Dermabrasionskörper ist dabei insbesondere aus Glas, Plexiglas (Plastik) oder Edelmetall ausgebildet. In das Glas können Partikel des Dermabrasionsbereichs (14) eingebrannt sein.
Patent DE-102015222749-A1 (DE)
Title: Dichtungsanordnung sowie Lageranordnung mit Dichtungsanordnung
Inventor: RUDIN BENJAMIN
IPC: F16J15/53
Filed: 2015-11-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft zunächst eine Dichtungsanordnung zur Abdichtung eines ersten Maschinenelementes (02) gegenüber einem zu dem ersten Maschinenelement (02) um eine Achse (04) rotierbaren zweiten Maschinenelement (03). Die Erfindung betrifft außerdem eine Lageranordnung (01), die mit der erfindungsgemäßen Dichtungsanordnung ausgestattet ist. Die Dichtungsanordnung umfasst eine am ersten Maschinenelement (02) anzubringende radial dichtende Dichtungsscheibe (07), welche einen elastischen Dichtungskörper (08) besitzt. Im elastischen Dichtungskörper (08) ist ein erster Scheibenmagnet (09) integriert. Die Dichtungsanordnung umfasst weiterhin einen zweiten Scheibenmagnet (11) für eine vom ersten Scheibenmagnet (09) axial beabstandete Anbringung am zweiten Maschinenelement (03). Erfindungsgemäß weist der zweite Scheibenmagnet (11) eine Magnetisierung auf, bei welcher mindestens zwei Pole der Magnetisierung um die Achse (04) herum verteilt sind.
Patent DE-102015224303-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Verschweißen eines Schweißelements mit einem metallischen Werkstück
Inventor: JILG ANDREAS WALTER
IPC: B23K9/20
Filed: 2015-12-04
Abstract: Bei einem Verfahren zum Verschweißen eines Schweißelements (100), insbesondere eines Bolzens, mit einem metallischen Werkstück (200) mittels einem Lichtbogen (60), wird mit Hilfe einer Einrichtung zur Positionsbestimmung während des Schweißvorgangs die Position des Lichtbogens (60) bestimmt. Hierdurch wird ermöglicht, dass der Lichtbogen während des Schweißprozesses eine regelungstechnische Beeinflussung erfährt. Dies kann genutzt werden um während der Schweißzeit den Lichtbogen geeignet zu lenken.
Patent DE-102015225476-A1 (DE)
Title: Verfahren zur automatisierten Erzeugung von Signalklängen aus Musikstücken
Inventor: MANG ANDREAS
IPC: G06F17/30
Filed: 2015-12-16
Abstract: Die Anmeldung betrifft ein Verfahren zur Erstellung und/oder Extraktion von Musikelementen aus einer Musikdatenbank (206). Es wird eine digitale Klangspezifikation, die eine Klangrepräsentation (A) in einem musikbezogenen Parameterraum umfasst, aus einer Menge von Klangspezifikationen einer Spezifikationsdatenbank (204) ausgewählt und/oder geladen. Außerdem wird eine Musikstückmenge mit mindestens einem digitalen Musikstück (300) aus der Musikdatenbank (206) ausgewählt und/oder geladen. Weiterhin werden ein oder mehrere zusammenhängende Musikelemente aus der Musikstückmenge ermittelt, wobei jedem der ermittelten Musikelemente eine Elementrepräsentation (B1, B2) in dem musikbezogenen Parameterraum zugeordnet wird und die Klangrepräsentation (A) und die Elementrepräsentation (B1, B2) bezüglich einer Ähnlichkeitsrelation (401), die Repräsentationen des musikbezogenen Parameterraums vergleicht, ähnlich sind. Weiterhin wird eine Teilmenge der zusammenhängenden Musikelemente ausgewählt und die ausgewählten Musikelemente werden in einer Musikelementedatenbank (205) gespeichert.
Patent DE-102016008554-A1 (DE)
Title: Welle mit axialem Fluiddurchgang
Inventor: CELIK SERDAR
IPC: F16N7/36
Filed: 2016-07-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Welle für einen Mechanismus, insbesondere ein Getriebe, insbesondere eines Kraftfahrzeugs, umfassend: einen Wellenkörper (10); einen axialen Fluiddurchgang (20), der in dem Wellenkörper (10) angeordnet ist und eine Einlassöffnung (21) aufweist; und wenigstens eine Bohrung (3), die eine Durchgangsauslassöffnung (22), die an einer Seitenfläche des axialen Fluiddurchgangs (20) angeordnet ist, mit einer Körperauslassöffnung (12), die an einer Seitenfläche des Wellenkörpers (10) angeordnet ist, verbindet; wobei in wenigstens einem auseinanderlaufenden axialen Abschnitt des axialen Fluiddurchgangs (20) die Seitenfläche des axialen Fluiddurchgangs (20) entlang von wenigstens 75% ihres Umfangs in Richtung auf die Einlassöffnung (21) geneigt ist.
Patent DE-102016012271-A1 (DE)
Title: Stromerzeugung über Kohlenstoffdioxid
Inventor: STRUNK HANS-ULLRICH
IPC: F01K25/10
Filed: 2016-10-14
Abstract: Benzin- und Dieselmotoren gibt es sehr viele. Aber heute gibt es keine Kohlendioxid-Motoren mehr, obwohl solche Motoren signifikante Vorteile aufweisen gegenüber allen Verbrennungsmotoren. So wird die Verbrennungswärme in Benzin- und Dieselmotoren immer noch vorwiegend aus fossilen Stoffen erzeugt mit all den bekannten Problemen. Die erfindungsgemäß neue Kolbendioxid-Stromerzegung bezieht ihre Wärme vorzugsweise aus der Umgebung, was dadurch möglich ist, dass Kohlendioxid (CO2) als Prozessmedium Verwendung findet. Die Wärmezufuhr für dieses erfindungsgemäß neue Verfahren kann bereits bei sehr niedrigen Temperaturen beginnen, was diesem Kohlendioxid-Stromerzeuger ein breites Anwendungsspektrum auch dadurch eröffnet, dass handelsübliche Wärmetauscher, Hydraulikzylinder, Flügelzellenpumpen und Stromgeneratoren eingesetzt werden können. Der Einsatz des erfindungsgemäß neuen Kohlendioxid-Stromerzeugers ist vorzugsweise in beheizten Gebäuden vorgesehen, da dort dann auch die Wärme und/oder Abwärme aus den Heizungen genutzt werden kann. Ein weiteres breites Einsatzspektrum findet diese Art der Stromerzeugung beim Vorliegen von Abwärme aus technischen Prozessen und in Ländern mit einer hoher Sonnenscheindauer.
Patent DE-102016012348-A1 (DE)
Title: 3D-Drucker mit querschnittsveränderlicher Spritzdüse
Inventor: VOSSEN JULIAN
IPC: B33Y30/00
Filed: 2016-10-14
Abstract: Die Erfindung betrifft einen 3D-Drucker für die urformende Herstellung dreidimensionaler Werkstücke (300) im Schmelzschichtverfahren, bei dem das Werkstück (300) schichtweise aus einem flüssigen Kunststoff (200') aufgebaut wird, mit einem Druckkopf (100), der wenigstens eine Düse (130) zur Ausbringung des flüssigen Kunststoffs (200') aufweist, wobei der Austrittsquerschnitt (A) dieser Düse (130) veränderbar ist. Der 3D-Drucker wird bevorzugt für die Serienherstellung von Fahrzeugbauteilen verwendet.
Patent DE-102016013577-A1 (DE)
Title: Systeme und Verfahren zum adaptiven Partitionieren in verteilten Cache-Speichern
Inventor: MISRA PULKIT AMBIKANANDAN
IPC: G06F12/0868
Filed: 2016-11-14
Abstract: Es werden Verfahren und Systeme zum Durchführen adaptiver Partitionierung eines in Cache-Slices partitionierten verteilten Cache bereitgestellt. Die Slices des verteilten Cache werden auf der Basis einer Routingtabelle an verschiedene Computerknoten des Clusters vergeben. Auf der Basis von Zugriffsstatistiken können nach einem vorbestimmten Zeitraum die Cache-Slices neu an andere Computerknoten des Clusters vergeben werden, und es wird eine neue Routingtabelle bereitgestellt, die der Neuvergabe der Cache-Slices an die Computerknoten des Clusters entspricht.
Patent DE-102016015110-A1 (DE)
Title: Verdrängerpumpe für medizinische Flüssigkeiten und Blutbehandlungsvorrichtung mit einer Verdrängerpumpe für medizinische Flüssigkeiten sowie Verfahren zur Steuerung einer Verdrängerpumpe für mediizinische Flüssigkeiten
Inventor: PETERS ARNE
IPC: F04B43/067
Filed: 2016-12-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verdrängerpumpe 1 zum Fördern von medizinischen Flüssigkeiten, die über eine Pumpenkammer 5 und einen Verdrängerkörper 15 verfügt, und eine Blutbehandlungsvorrichtung mit einer Verdrängerpumpe 1. Darüber hinaus betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Steuerung einer Verdrängerpumpe 1 zum Fördern von medizinischen Flüssigkeiten. Die erfindungsgemäße Verdrängerpumpe 1 verfügt über einen mit dem Verdrängerkörper 20 in Wirkverbindung stehenden Betätigungskörper 20 zum Verfahren oder Verformen des Verdrängerkörpers zum Fördern der Flüssigkeit in die Pumpenkammer bzw. aus der Pumpenkammer und eine Antriebseinrichtung 21czum Verfahren des Betätigungskörpers 20. Zum Ansteuern der Antriebseinrichtung 21 und eines Einlassventils 12 und Auslassventils 13 ist eine Steuereinheit 14 vorgesehen. Der Betätigungskörper 20 steht mit dem Verdrängerkörper 15 über eine mit Gas befüllte Arbeitskammer 19, die ein abgeschlossenes Volumen hat, in Wirkverbindung. Zur Erzielung einer hohen Fördergenauigkeit wird bei der Bewegung des Verdrängerkörpers 15 der Druck in der Arbeitskammer 5 konstant gehalten.
Patent DE-102016102833-A1 (DE)
Title: Anlage mit einer ein Abgas erzeugenden Behandlungsvorrichtung sowie Verfahren zur Behandlung des Abgases in einer solchen Anlage
Inventor: ROHLOFF KATHRIN
IPC: C04B7/36
Filed: 2016-02-18
Abstract: Eine Anlage mit einer Behandlungsvorrichtung (1) zur mechanischen und/oder thermischen Behandlung eines anorganischen Materials, die Abgas (6) erzeugt, und mit einer in einen Abgasstrang für die Behandlungsvorrichtung (1) integrierten ersten Abgasbehandlungsvorrichtung (10), die eine Entstickungsvorrichtung umfasst, ist durch eine sich in Strömungsrichtung des Abgases (6) an die erste Abgasbehandlungsvorrichtung (10) anschließende zweite Abgasbehandlungsvorrichtung (17) gekennzeichnet, die in einen Bypass (15) zu einem Hauptabschnitt (16) des Abgasstrangs integriert ist.
Patent DE-102016104645-A1 (DE)
Title: Wägevorrichtung mit Schaltschrank
Inventor: SCHULZKI ALEXANDER
IPC: H05K5/00
Filed: 2016-03-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Wägevorrichtung, die wenigstens eine Wägezelle 3 in einem Wägezellengehäuse 5 und einen Schaltschrank 1 zur Aufnahme von elektrischen oder elektronischen Mitteln zur Bereitstellung der Stromversorgung der Wägezelle 3 und/oder der Kommunikation mit der Wägezelle 3 umfasst, wobei der Schaltschrank 1 einen Gasdruckanschluss 7 aufweist, an welchem eine Quelle mit Gasüberdruck 9 angeschlossen werden kann, und wobei der Schaltschrank 1 eine Austrittsöffnung 11 aufweist über die Gas austreten kann, wobei der Schaltschrank 1 mit dem Wägezellengehäuse 5 über einen ersten Anschluss 13 für eine Gaszufuhr in das Wägezellengehäuse 5 und einen zweiten Anschluss 15 für eine Gasabfuhr aus dem Wägezellengehäuse 5 in Verbindung steht und wobei der Gasdruckanschluss 7 mit dem ersten Anschluss 13 mittels Strömungsleitmittel 17 in Verbindung steht, so dass zumindest ein Teil eines zugeführten Gases zuerst den Innenraum des Wägezellengehäuses und nachfolgend den Innenraum des Schaltschranks durchströmt und danach über die Austrittsöffnung 11 aus dem Schaltschrank austritt.
Patent DE-102016106015-A1 (DE)
Title: Negative Ladungspumpe und Audio-ASIC mit einer negativen Ladungspumpe
Inventor: ROCCA GINO
IPC: H02M3/07
Filed: 2016-04-01
Abstract: Es wird eine negative Ladungspumpe bereitgestellt, die kein negatives Versorgungspotential benötigt. Die negative Ladungspumpe kann unter Verwendung von Standard-CMOS-Verfahren hergestellt werden. Die Ladungspumpe umfasst einen ersten Invertierer, einen zweiten Invertierer, einen Ladespeicher und ein Kopplungselement.
Patent DE-102016108142-A1 (DE)
Title: Verteilermodul mit einer Leiterführungsbrücke
Inventor: SCHWEIZER TIMO
IPC: H04Q1/14
Filed: 2016-05-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Leiterführungsbrücke (100, 101) als Bestandteil einer Verteilermodulanordnung (10) oder zur Verwendung mit einer solchen, die mindestens zwei Verteilermodule (20) in der Art von Verteilerschränken oder Verteilergestellen (35) aufweist, die jeweils einen Modulträger (23) aufweisen, wobei die Verteilermodule zur Herstellung elektrischer oder optischer Leiterverbindungen mit Modulen vorgesehen sind, die an dem jeweiligen Modulträger anordenbar oder angeordnet sind, wobei der Modulträger sich zwischen einem Bodenteil und einem Deckelteil vertikal erstreckt und von einer Frontseite des jeweiligen Verteilermoduls, die sich zwischen Querseiten des Verteilermoduls erstreckt, zugänglich ist, wobei die Verteilermodule einen Abstand (A1, A2) zueinander aufweisen, wobei die Leiterführungsbrücke zum Tragen von zwischen den Verteilermodulen geführten Leitungen (LWL) vorgesehen ist und den Abstand zwischen den Verteilermodulen überbrückt, so dass unterhalb der Brücke zwischen den Verteilermodulen ein Durchgang (D) für einen Bediener gebildet ist. Die Leiterführungsbrücke ist in der Art eines Portals ausgestaltet, wobei sich Seitenabschnitte (121) der Leiterführungsbrücke von Oberseiten der Deckelteilen nach oben zu einem Mittenabschnitt (120) der Leiterführungsbrücke erstrecken, sodass der Durchgang (D) unterhalb des Mittenabschnitts (120) ein lichte Höhe aufweist, die höher als die Oberseite der Deckelteile ist.
Patent DE-102016109347-A1 (DE)
Title: Aufhängungsvorrichtung für ein gelenktes Rad
Inventor: WAKIMOTO YOJIRO
IPC: B62K21/04
Filed: 2016-05-20
Abstract: Eine Gabelhalterung (20) einer Aufhängungsvorrichtung für ein gelenktes Rad (10) weist einen Lenkwellen-Vorsprungsabschnitt (21), ein Paar Gabelklemmabschnitte (23) und einen plattenförmigen Abschnitt (26) auf. In den Lenkwellen-Vorsprungsabschnitt (21) ist in einer Mitte in einer rechts-links-Richtung innen eine Lenkwelle (12) eingesetzt. Das Paar der Gabelklemmabschnitte (23) spannt jedes von einem Gabelpaar (13) in einer Position weg von dem Lenkwellen-Vorsprungsabschnitt (21) nach rechts und nach links ein. Der plattenförmige Abschnitt (26) verbindet den Lenkwellen-Vorsprungsabschnitt (21) mit dem Paar der Gabelklemmabschnitte (23). Der plattenförmige Abschnitt (26) weist einen dicken Abschnitt (27) an einer vorderen Endseite und einen dünnen Abschnitt (28) an einer hinteren Endseite in einem Bereich zwischen dem Lenkwellen-Vorsprungsabschnitt (21) und dem Paar der Gabelklemmabschnitte (23) auf. Der dicke Abschnitt (27) ist von der Mitte aus zu jedem von dem Paar der Gabelklemmabschnitte (23) hin angeordnet.
Patent DE-102016110963-A1 (DE)
Title: Detektieren und Kommunizieren von Fahrspurteilenmanövern
Inventor: NELSON ZACHARY DAVID
IPC: G08G1/0965
Filed: 2016-06-15
Abstract: Ein Fahrzeugsystem beinhaltet einen Fahrspurdetektor, der dafür programmiert ist, ein Grenzsignal auszugeben, das eine Position einer Fahrspurgrenze relativ zu einem Hostfahrzeug repräsentiert. Eine Verarbeitungsvorrichtung ist dafür programmiert, anhand des Grenzsignals zu bestimmen, ob das Hostfahrzeug ein Fahrspurteilenmanöver durchführt. Die Verarbeitungsvorrichtung ist dafür programmiert, wenn dem so ist, ein Fahrspurteilensignal zu übertragen.
Patent DE-102016111402-A1 (DE)
Title: Elektrophotographisches photosensitives Element, Prozesskartusche und elektrophotographischer Apparat
Inventor: NISHI MASASHI
IPC: G03G5/02
Filed: 2016-06-22
Abstract: Bereitgestellt werden ein elektrophotographisches photosensitives Element, das umfasst: einen Träger, eine Grundierungsschicht, die auf dem Träger gebildet ist, und eine photosensitive Schicht, die auf der Grundierungsschicht gebildet ist, wobei die Grundierungsschicht eines enthält aus einer durch Formel (1) dargestellten Verbindung und einem Polymer einer Zusammensetzung, die die durch die Formel (1) dargestellte Verbindung enthält. Formel (1)
Patent DE-102016112207-A1 (DE)
Title: Außenverkleidungselement für ein Fahrzeug
Inventor: MAASS JÖRG-TORSTEN
IPC: B61D17/00
Filed: 2016-07-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Außenverkleidungselement (1, 6, 14) für ein Fahrzeug, insbesondere für ein Schienenfahrzeug (17), wobei das Außenverkleidungselement (1, 6, 14) wenigstens einen ersten und einen zweiten Flächenabschnitt (301–314) aufweist, die aneinander angrenzen, wobei die Flächenabschnitte (301–314) wenigstens abschnittsweise aus elektrisch nicht leitfähigen Werkstoff gefertigt sind. Um den Schutz der Insassen des Fahrzeugs zu verbessern, ist zwischen erstem und zweitem Flächenabschnitt (301–314) ein Potentialausgleichsleiter (401–421) zum Anschluss an das Erdpotential des Fahrzeuges angeordnet.