baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013102736-A1 (DE)
Title: Dampfdruck kontrollierter adaptiver Spiegel
Inventor: SCHUHMANN KARSTEN
IPC: G02B5/08
Filed: 2013-03-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Spiegelvorrichtung und ein dazugehöriges Verfahren, bei der ein verformbarer Spiegel (1) steuerbar verformbar ist, umfassend: – ein Spiegel (1), wobei der Spiegel (1) ausgebildet ist, im Innenbereich durch einen Dampfdruck verformbar zu sein; – ein erstes Gehäuseteil (10), das mit dem Randbereich des Spiegels (1) verbunden ist; – ein Druckkammerteil (4), das mit dem Randbereich des Spiegels (1) eine dichte Verbindung und mit der Rückseite des Spiegels (1) einen Hohlraum als eine Druckkammer (3) bildet; – ein steuerbares Temperiermittel (5), das mit dem Druckkammerteil (4) verbunden ist, um das Druckkammerteil (4) auf eine bestimmte Temperatur zu bringen; – ein Speichermittel (2), das in der Druckkammer (3) an der Rückseite des Spiegels (1) angeordnet ist und ausgebildet ist, um eine bestimmte Flüssigkeit aufnehmen und als Dampf entsprechend einer Temperatur-Dampfdruck-Kurve der bestimmten Flüssigkeit abgeben zu können; – wobei die Druckkammer (3) und das Druckkammerteil (4) ausgebildet ist, die bestimmte Flüssigkeit aufnehmen zu können und in einem Betriebszustand durch das Temperiermittel (5) einen Dampfdruck zu erzeugen, der auf die Rückseite des Spiegels (1) wirkt und diesen verformt.
Patent DE-102013105176-A1 (DE)
Title: Handbedienteil für ein elektrisch verstellbares Möbel und elektrisch verstellbares Sitzmöbel
Inventor: KOCH WALTER
IPC: H01H21/22
Filed: 2013-05-21
Abstract: Ein Handbedienteil (100) für ein elektrisch verstellbares Möbel umfasst ein Gehäuse (110) und ein Schalterelement (120) mit einem oberen Teil (130), das ein flächiges, nach oben gerichtetes Bedienfeld (132) mit einer ersten und einer zweiten Bedienfläche (134, 136) aufweist, und mit einem unteren Teil (140), das einen nach unten gerichteten Bedienhebel (142) aufweist. Das untere Teil ist mit dem oberen Teil im Wesentlichen starr gekoppelt. Das Schalterelement ist schwenkbar in dem Gehäuse (110) gelagert. Das Handbedienteil (100) umfasst ferner eine Schaltungsanordnung (150), die eingerichtet ist zum Ermitteln einer Verschwenkung des Schalterelements (120) und zum Erzeugen eines Signals zur Ansteuerung eines Antriebs des Möbels (200) in Abhängigkeit der ermittelten Verschwenkung.
Patent DE-102013107384-A1 (DE)
Title: Applikator zum insbesondere handgesteuerten Applizieren eines lichtaushärtenden Verbundmaterials und Anordnung eines Leuchtmittels an dem Applikator
Inventor: KDS HOLDING GMBH
IPC: A61C5/06
Filed: 2013-07-11
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Applikator (100), zum insbesondere handgesteuerten Applizieren eines in dem Reservoir (100) enthaltenen lichtaushärtenden Verbundmaterials, wobei das Reservoir (1) zumindest bereichsweise verformbar ist und in dem Reservoir das lichtaushärtende Verbundmaterial vorliegt, sowie mit einer eine Austrittsöffnung (3.1) für das lichtaushärtende Material und wenigstens einem Leuchtmittel zum Aushärten des lichtaushärtenden Materials, wobei erfindungsgemäß das Reservoir elastisch zusammendrückbar ist, und dessen Wandbereich im Betätigungsbereich (16) eine reduzierte Höhe (H) in Z-Richtung aufweist und der Wandbereich in eine Vorzugsrichtung (Z-Richtung) zusammendrückbar ist. Das wenigstens eine Leuchtmittel kann an dem Applikator so angeordnet werden, dass die LED-Lampe bei deren Betätigung in Richtung zur Austrittsöffnung (3.1) leuchtet. Weiterhin betrifft die Erfindung die Anordnung wenigstens eines Leuchtmittels an dem Applikator (100), wobei erfindungsgemäß wenigstens ein Leuchtmittel derart angeordnet ist, dass das Licht des Leuchtmittels bei dessen Betätigung in Richtung zum vorderen Ende des Applikators (100) leuchtend auf das ausgegebene lichtaushärtende Material trifft.
Patent DE-102013109198-A1 (DE)
Title: Reibungsdämpfer, insbesondere für Trommelwaschmaschinen
Inventor: BICKER RAINER
IPC: F16F7/09
Filed: 2013-08-26
Abstract: Ein Reibungsdämpfer für Trommelwaschmaschinen mit richtungs- und amplitudenabhängiger Dämpfung weist in dem zwischen dem Boden des Dämpfergehäuses (1) und den in einem am Dämpferkolben (2) zwischen einem ersten und zweiten Anschlag axial beweglich angeordneten Reibbelagsträger (6) gehaltenen Reibelementen (7) bestehenden Gehäuseteil einen Verdichtungsraum (10) für eine sich nach einer Freilaufphase in der Druckrichtung (Pfeil A) ausbildende Luftfeder zur Erzeugung einer über die von den Reibelementen be-wirkte Reibkraft hinausgehenden Dämpfkraft auf. In der Druckrichtung wird somit eine von der Amplitude abhängige, durch die Luftfeder unterstützte, erhöhte Dämpfkraft erzeugt. Im Dämpferkolben sind über die Bewegung des Reibbelagsträgers steuerbare Luftdurchlassöffnungen (9) angeordnet, die den Verdichtungsraum bei der Bewegung in Zugrichtung mit der Umgebung verbinden. Der vorgeschlagene Reibungsdämpfer reduziert die Bodenkräfte und mindert die Gefahr eines Versatzes.
Patent DE-102013112262-A1 (DE)
Title: Ansteuerschaltung für Drei-Level-Inverter
Inventor: HERZER REINHARD
IPC: H02M7/483
Filed: 2013-11-07
Abstract: Es wird eine Ansteuerschaltung mit einem primärseitigen Schaltungsteil mit einer Ansteuerlogik und einem primärseitigen Bezugspotential und vier sekundärseitigen Schaltungsteilen jeweils mit einer Treiberstufe ausgebildet zur Ansteuerung einer Phase eines Drei-Level-Inverters mit jeweils einem ersten bis vierten Halbleiterschalter vorgestellt, wobei jeder Halbleiterschalter und der ihm zugeordnete sekundärseitige Schaltungsteil ein zugeordnetes erstes bis viertes sekundärseitiges Bezugspotential aufweist und wobei jeweils ein Levelshifter den primärseitigen Schaltungsteil mit dem jeweiligen sekundärseitigen Schaltungsteil verbindet und somit jeweils beiden Schaltungsteilen zugeordnet ist. Hierbei entspricht das primärseitige Bezugspotential dem ersten sekundärseitigen Bezugspotential entspricht. Weiterhin sind zumindest die Ansteuerlogik der erste und zweite Levelshifter sowie die erste und zweite Treiberstufe monolithisch integriert.
Patent DE-102013114133-A1 (DE)
Title: Elektronischer automatischer Schalthebel mit Smarttouch
Inventor: KIM EUN SIK
IPC: F16H59/04
Filed: 2013-12-16
Abstract: Ein elektronischer automatischer Schalthebel und insbesondere ein elektronischer automatischer Schalthebel mit Smarttouch, konfiguriert eine Schaltbedieneinheit eines automatischen Schalthebels. Der automatische Schalthebel umfasst einen Touchscreen und stellt ein vorbestimmtes Schaltmuster für einen Anwender zur Verfügung, um eine Schaltbedienung durch eine Eingabe mittels des Touchscreens durchzuführen, wobei dem Anwender ermöglicht ist, das Schaltmuster beliebig zu ändern, um verschiedene Schaltmuster entsprechend einer Vorliebe des Anwenders bereitzustellen, bei einem automatischen Schalthebel für ein Fahrzeug mit einem automatischen Getriebe.
Patent DE-102013115010-A1 (DE)
Title: Verdeck für ein Cabriolet-Fahrzeug mit einem bewegbaren hinteren Dachelement
Inventor: KREILING NILS
IPC: B60J7/185
Filed: 2013-12-31
Abstract: Es wird ein Verdeck (1) für ein Cabriolet-Fahrzeug vorgeschlagen, welches zwischen einer einen Fahrgastraum zumindest bereichsweise abdeckenden und einer den Fahrgastraum zumindest teilweise freigebenden Stellung verlagerbar ist, und welches ein zumindest teilweise unabhängig von anderen Dachelementen bewegbares hinteres Dachelement (31) aufweist, das zwischen einer Schließposition und einer gegenüber der Schließposition zumindest teilweise nach oben aufbewegten Position verlagerbar ist. Dabei ist ein separater Hebelmechanismus (35) zur Verlagerung des hinteren Dachelements (31) zwischen seiner Schließposition und seiner nach oben bewegten Position vorgesehen, mittels welchem das hintere Dachelement (31) direkt karosseriefest anbindbar ist.
Patent DE-102013201517-A1 (DE)
Title: Sitting frame for vehicle seat, has fitting part connecting frame part around pivotal axis with another frame part, and annular collar surface and/or plant portion whose outer surface is bent with respect to pivotal axis
Inventor: KRÜGER FRIEDER
IPC: B60N2/22
Filed: 2013-01-30
Abstract: The frame has a fitting part (31) connecting a frame part (1) around a pivotal axis (S) with another frame part (2), where the fitting part is connected with the frame part, and another fitting part (32) is connected with the latter frame part. An annular collar surface (310) is rotated around the axis. An annular plant portion of the frame part is connected with the fitting part. An outer surface of the collar surface and/or a plant portion (200) is bent with respect to the pivotal axis. The collar surface is laser-welded with the plant portion.
Patent DE-102013201655-A1 (DE)
Title: Hubzylinder mit einer Umlenkrollenvorrichtung für ein Flurförderzeug
Inventor: HUBER CHRISTIAN
IPC: B66F9/08
Filed: 2013-01-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Hubzylinder (17) mit einer Umlenkrollenvorrichtung (21) für ein Flurförderzeug (1), wobei die Umlenkrollenvorrichtung (21) eine Hubkettenumlenkrolle (36) mit einer Rollenachse (44) und einem auf der Rollenachse drehbaren Rollenkörper (50), einen Rollenträger (38) und wenigstens eine seitlich neben der Hubkettenumlenkrolle (36) angeordnete Zusatzumlenkrolle (35) aufweist, wobei die Rollenachse (44) einen in dem Rollenkörper (50) aufgenommenen zylindrischen Lagerabschnitt (48) und axial beidseitig davon nach außen abstehende Befestigungsenden (46) hat, die an dem Rollenträger (38) befestigt sind, wobei die Zusatzumlenkrolle (35) an einem Zusatzumlenkrollenträger (54) angeordnet ist, derart, dass ihre physikalische Drehachse (60) gegenüber der physikalischen Drehachse (62) der Hubkettenumlenkrolle (36) versetzt ist und die Zusatzumlenkrolle (35) in radialer Richtung mit einem der Befestigungsenden (46) der Rollenachse (44) der Hubkettenumlenkrolle (36) zumindest abschnittsweise überlappt.
Patent DE-102013202840-A1 (DE)
Title: Sitz mit verstaubarem Sicherungssystem
Inventor: AGUSTIN ERIC C
IPC: B60N2/90
Filed: 2013-02-21
Abstract: Ein Sitzsystem oder Sitz umfasst eine Rückenlehne und eine an der Rückenlehne funktionell angebrachte Kopfstütze. Entweder in der Kopfstütze oder in der Rückenlehne ist ein Unterbringungsbereich angeordnet. Ein Sicherungselement ist selektiv zwischen mindestens einer ersten Position und einer zweiten Position bewegbar. An dem Sicherungselement ist ein Endeffektor funktionell angebracht. Der Endeffektor ist in der ersten Position im Wesentlichen benachbart zu dem Unterbringungsbereich und ist in der zweiten Position weg von der Einhausung platziert.
Patent DE-102013205124-A1 (DE)
Title: Motorkühlsystemsteuerung
Inventor: PURSIFULL ROSS DYKSTRA
IPC: F01P7/14
Filed: 2013-03-22
Abstract: Es werden Verfahren und Systeme zur Beschleunigung einer Motorsystemerwärmung durch Stehenlassen von Kühlmittel in einem von mehreren Kreisläufen in einem Motorkühlsystem bereitgestellt. Es kann eine Beeinträchtigung der verschiedenen Ventile und Thermostaten des Kühlsystems durch Einstellen des Ventils und Überwachen von Änderungen der Kühlmitteltemperatur und/oder der Getriebetemperatur und/oder der Innenraumtemperatur diagnostiziert werden. Auf Grundlage von Motorbetriebsbedingungen können die verschiedenen Ventile eingestellt werden, um die Kühlmitteltemperatur in verschiedenen Bereichen des Kühlsystems einzustellen, wodurch Kraftstoffökonomievorteile erzielt werden.
Patent DE-102013206584-A1 (DE)
Title: Planenrolle
Inventor: LEDER CHRISTIAN
IPC: E04G21/28
Filed: 2013-04-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Planenrolle für ein Wetterschutzdach mit einem Wellenelement, auf das eine als Dachhaut dienende Schutzplane des Wetterschutzdachs aufgewickelt ist.
Patent DE-102013207300-A1 (DE)
Title: Elektromotor mit einem Stator und einem Rotor
Inventor: BEKAVAC MIRO
IPC: H02K15/16
Filed: 2013-04-23
Abstract: Bei einem Elektromotor mit einem Stator und einem Rotor (200), der einen mit einer Rotorwelle (210) verbundenen Rotorkern aufweist, wobei der Rotor (200) zur Unwuchtkompensation mit mindestens einer Wuchtschraube (250) versehen ist, ist die mindestens eine Wuchtschraube (250, 280) selbstschneidend ausgebildet.
Patent DE-102013207893-A1 (DE)
Title: Seriellkommunikationsvorrichtung, Seriellkommunikationssystem und Seriellkommunikationsverfahren
Inventor: WADA RYUICHI
IPC: H04L12/801
Filed: 2013-04-30
Abstract: Eine Seriellkommunikationsvorrichtung umfasst: eine Datenübermittlungseinrichtung (60) zum Wiederholen eines Speicherns einer vorbestimmten Einheit von Daten, die durch eine Empfangseinrichtung empfangen wird, in einem Empfangspuffer (61) und Übermitteln von Daten an eine Speichereinrichtung (22), wenn Daten einer vorbestimmten Größe in dem Empfangspuffer (61) angesammelt sind; eine Zähleinrichtung (62) zum Zählen von der Häufigkeit, wie oft die vorbestimmte Einheit von Daten gespeichert ist, oder einer Menge von angesammelten Daten; eine Überwachungseinrichtung (32) zum Überwachen eines durch die Zähleinrichtung (62) gezählten Zählwerts; und eine Datenidentifikationseinrichtung (34) zum Bestimmen, dass ein aktuelles Intervall ein Nichtkommunikationsintervall ist, während dessen eine Sendequelle (200) keine Daten sendet, falls der Zählwert für eine vorbestimmte Zeit unverändert bleibt, und Identifizieren von ersten Daten, die nach der Bestimmung des Nichtkommunikationsintervalls empfangen werden, als Anfangsdaten einer Sequenz von Daten, die eine Vielzahl von Datenteilen umfasst.
Patent DE-102013208179-A1 (DE)
Title: Maschinenkomponente zum Bereitstellen eines magnetischen Feldes und elektrische Maschine mit einer Maschinenkomponente
Inventor: ZIERER GERALD
IPC: H02K15/03
Filed: 2013-05-17
Abstract: Offenbart wird eine Maschinenkomponente (8, 10) zum Bereitstellen eines magnetischen Feldes in einen angrenzenden Luftspaltes (12) in einem Elektromotor (2), umfassend – ein Trägerelement (13, 32), – eine zum Luftspalt (12) hin ausgerichtete und magnetisch leitfähige Hülse (9, 34, 48), und – wenigstens zwei radial zwischen dem Trägerelement (13, 32) und der Hülse (9, 34, 48) angeordnete Erregermagnetpole (18; 36; 52), die das magnetische Feld über die Hülse (9, 34, 48) in den Luftspalt (12) eintragen, – wobei die Hülse (9, 34, 48) zwischen den beiden Erregermagnetpolen (18; 36; 52) eine magnetische Isolation (24, 26; 38, 40; 54, 56) aufweist.
Patent DE-102013208804-A1 (DE)
Title: Method of operating time-of-flight (TOF) sensor mounted in three-dimensional-TOF (3D-TOF) camera system, involves operating TOF pixels individually with inactive and active suppression of background illumination (SBI) circuits
Inventor: FRIEDRICH NILS
IPC: G01S17/89
Filed: 2013-05-14
Abstract: The method involves demodulating the received modulated light (Sp2) using multiple TOF pixels. The exposure of the light quantity from the TOF pixels is monitored with a TOF sensor (22). A portion of the TOF pixels is switched in response to the monitored exposure of the light quantity of the TOF pixels. The TOF pixels are operated individually with inactive and active SBI circuits, respectively when the exposure is less than or more than a predetermined threshold value. Independent claims are included for the following: (1) a TOF sensor; and (2) a TOF camera.
Patent DE-102013210377-A1 (DE)
Title: Fixiersystem zum Fixieren einer Helmschale
Inventor: SEWERING BERNHARD
IPC: A42B3/14
Filed: 2013-06-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fixiersystem (1) zum Fixieren einer Helmschale (5) an einem Kopf eines Trägers, mit einem Kopfgrößen-Anpassungsring (2) mit einem Kopfband (8) zur verstellbaren Anlage an den Kopf des Trägers, wobei sich das Kopfband (8) entlang einer an den Kopf anpassbaren Umfangsbahn erstreckt. Das Fixiersystem (1) umfasst ferner mindestens ein erstes Verbindungselement (3) zur Festlegung des Kopfgrößen-Anpassungsrings (2) an der Helmschale (5), wobei das mindestens eine erste Verbindungselement (3) mit einem freien ersten Ende (15) an der Helmschale (5) verankerbar ist und zwischen dem mindestens einen ersten Verbindungselement (3) und dem Kopfgrößen-Anpassungsring (2) an einem von dem ersten Ende (15) abgewandten zweiten Ende (16) des mindestens einen ersten Verbindungselements (3) eine variable Verbindung vorgesehen ist. Das zweite Ende (16) des mindestens einen ersten Verbindungselements (3) und das Kopfband (8) des Kopfgrößen-Anpassungsrings (2) sind dabei in ihrer in einer Längsrichtung (11) des Kopfbands (8) betrachteten relativen Position zueinander veränderbar.
Patent DE-102013212630-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Bestimmen einer Messgenauigkeit
Inventor: ZIBOLD TOBIAS
IPC: G01V3/165
Filed: 2013-06-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bestimmen einer Messgenauigkeit einer Ortsmessung zum Auffinden einer wechselspannungsführenden Leitung, die in einem Objekt angeordnet ist, mittels einer Messung eines elektrischen Feldes, umfassend die folgenden Schritte: Messen einer elektrischen Leitfähigkeit des Objektes an einem Ort des Objekts, Vergleichen der an dem Ort gemessenen elektrischen Leitfähigkeit mit einem vorbestimmten elektrischen Leitfähigkeitsschwellwert, Ausgeben eines Hinweises auf die Messgenauigkeit hinsichtlich der Ortsmessung zum Auffinden der wechselspannungsführenden Leitung an dem Ort, wenn die an dem Ort gemessene elektrische Leitfähigkeit größer oder gleich dem vorbestimmten elektrischen Leiftähigkeitsschwellwert ist. Die Erfindung betrifft ferner eine entsprechende Vorrichtung sowie ein Computerprogramm.
Patent DE-102013214216-A1 (DE)
Title: Pump device for use in motor car for pumping e.g. hydraulic oil, has pump piston whose movement is decoupled from movement of pump housing such that pump housing is movable relative to pump piston due to rotation non-uniformities
Inventor: INEICHEN LAURENT
IPC: F04B7/06
Filed: 2013-07-19
Abstract: The device has a piston pump (12) coupled with a drive shaft i.e. crank shaft. The piston pump includes a pump housing (14) and a pump piston (16) for pumping fluid from a supply tank (26) to a pressure reservoir (32) via the chambers. The pump housing is accelerated by the drive shaft. The pump piston is provided between chambers (18, 20), and moved relative to the pump housing. A movement of the pump piston is decoupled from a movement of the pump housing such that the pump housing is movable relative to the pump piston due to rotation non-uniformities.
Patent DE-102013215031-A1 (DE)
Title: Verfahren und System für die Steuerung von unverbranntem Kohlenwasserstoff einer Kraftmaschine
Inventor: CHAMARTHI GOPAL KRISHNA
IPC: F02D41/14
Filed: 2013-07-31
Abstract: Es werden Verfahren und Systeme zum Detektieren einer Kohlenwasserstoffaufnahme in einer Kraftmaschine auf der Basis der gleichzeitigen Überwachung eines Zylinderungleichgewichts und einer erhöhten Abgasexothermie geschaffen. Kurbelwellen-Beschleunigungs-daten werden während stationärer und instationärer Kraftmaschinenbedingungen überwacht, während Abgastemperaturen während Bedingungen ohne Regeneration abgeschätzt werden. Die Kraftmaschinendrehzahl und -last werden begrenzt, um eine weitere Kohlenwasserstoffaufnahme zu verringern.
Patent DE-102013220592-A1 (DE)
Title: Windkraftanlage
Inventor: DIVANOVIC SASA
IPC: F03D1/06
Filed: 2013-10-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Windenergieanlage (1) mit wenigstens einem drehbar gelagerten Rotorblatt (2, 3, 4) zum Verrichten einer mechanischen Antriebsarbeit mittels eines Windes, einer mechanisch mit dem Rotorblatt (2, 3, 4) verbundenen drehbaren Rotornabe (5) zum Lagern des Rotorblatts (2, 3, 4) und einem mechanisch mit der Rotornabe (5) verbundenen elektrischen Generator zum Umwandeln der Antriebsarbeit in elektrische Energie. Eine verbesserte Leistungsanpassung ergibt sich durch ein mechanisch mit dem Rotorblatt (2, 3, 4) verbundenes Windsegel (6, 7, 8), das zum Verändern einer Windangriffsfläche verstellbar am Rotorblatt (2, 3, 4) angeordnet ist.
Patent DE-102013222294-A1 (DE)
Title: Method for automated driving of vehicle, involves determining automation level for guiding vehicle in accordance with judged complexity of upcoming traffic situation on highway or road
Inventor: GASSER MARTIN
IPC: B60W30/08
Filed: 2013-11-04
Abstract: The automated guiding of vehicle is performed for different levels of automation. The complexity of an upcoming traffic situation on highway or road is judged based on the information from the global positioning system (GPS) map or radio-based information. The automation level for guiding the vehicle is determined in accordance with the judged complexity of upcoming traffic situation. An independent claim is included for a control unit for vehicle.
Patent DE-102013227158-A1 (DE)
Title: Geräuschreduktion für Dentalinstrumente
Inventor: NITZSCHKE CHRISTIAN
IPC: A61C3/00
Filed: 2013-12-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zur Geräuschreduktion für ein Dentalinstrument (1) zur zahnärztlichen Behandlung eines Patienten, mit • mindestens einem am Dentalinstrument (1) angeordneten Schallsensor (3), • mindestens einem am Dentalinstrument (1) angeordnetem Schallerzeuger (4), • mindestens einem elektronischen Steuerungsmodul, welches mit dem Schallsensor (3) und dem Schallerzeuger (4) verbunden ist, um die von dem Schallsensor (3) aufgenommenen Schallsignale zu analysieren, Signale zur aktiven Lärmkompensation zu berechnen und zu dem Schallerzeuger (4) zu leiten. Aufgabe der Erfindung ist es, eine Vorrichtung und ein Verfahren zur Geräuschreduktion für ein Dentalinstrument möglichst effizient und einfach zu gestalten. Diese Aufgabe wird dadurch gelöst, dass der Schallsensor (3) an einem Bereich des Dentalinstruments (1) angeordnet ist, der sich während der Behandlung des Patienten in der Mundhöhle oder nahe der Mundöffnung des Patienten befindet. Vorzugsweise ist der Schallerzeuger (4) ebenfalls an einem Bereich des Dentalinstruments (1) angeordnet ist, der sich während der Arbeit mit dem Dentalinstrument (1) in der Mundhöhle oder nahe der Mundöffnung des Patienten befindet und weist einen bekannten und festen Abstand zum Schallsensor (3) auf.
Patent DE-102014000647-A1 (DE)
Title: Knöchelmanschette
Inventor: KAMPAS PHILIPP
IPC: A61F2/78
Filed: 2014-01-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Knöchelmanschette für eine Protheseneinrichtung (2) mit einem Prothesenfuß (3) und einem Unterschenkelteil (4) zur Überbrückung eines zwischen dem Prothesenfuß (3) und dem Unterschenkelteil (4) vorhandenen Freiraums, mit einem Grundkörper (10) aus einem flexiblen Material, der einen Hohlraum (6) zur Aufnahme der Protheseneinrichtung (2) umfasst, wobei an dem Grundkörper (10) zumindest ein Versteifungselement (11) zur Erhöhung der Eigenstabilität der Knöchelmanschette (1) angeordnet ist.
Patent DE-102014007492-A1 (DE)
Title: Getriebewelle für Torantrieb, Schneckengetriebe und Tor, sowie Herstellungsverfahren zum Herstellen einer Getriebewelle
Inventor: SYNOWSKY BERND
IPC: E05F15/16
Filed: 2014-05-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Getriebewelle (20) eines zumindest eine Schneckenwelle (23) umfassenden Schneckengetriebes für einen Antrieb eines Tors. Das Tor umfasst eine Einrichtung zum Ausgleich der Gewichtskraft des Tors. Der Antrieb ist insbesondere für ein gewichtsausgeglichenes Hub- oder Sektionaltor. Die Getriebewelle (20) umfasst einen Verbindungsbereich (27) zum Verbinden mit einer An- oder Abtriebskomponente des Getriebes und/oder des Antriebs. Die Getriebewelle (20) umfasst einen eine Verzahnung (22) aufweisenden Verzahnungsbereich (21), dessen Verzahnung (22) zum Eingreifen in die Schneckenwelle (23) des Getriebes geeignet ist. Die Getriebewelle (20) und der Verzahnungsbereich (21) sind einteilig als Gussteil gebildet.