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Patent DE-112020000253-T5 (DE)
Title: Stufenloses multimode-getriebe mit sowohl einer drehzahlkopplung als auch einer drehmomentkopplung
Inventor: CAI YINGFENG
IPC: F16H47/04
Filed: 2020-08-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt ein stufenloses Multimode-Getriebe mit sowohl einer Drehzahlkopplung als auch einer Drehmomentkopplung bereit. Es umfasst eine Motorleistungs-Eingangsanordnung, eine Hydraulikgetriebeanordnung, eine Elektromotorgetriebeanordnung, eine Planetenradanordnung, ein Ausgangsbauteil, eine Kupplungsbaugruppe und eine Bremsenbaugruppe, wobei ein Ausgangsende der Planetenradanordnung mit dem Ausgangsbauteil verbunden ist, wobei die Kupplungsbaugruppe jeweils die Motorleistungs-Eingangsanordnung, die Hydraulikgetriebeanordnung und die Elektromotorgetriebeanordnung mit einem Eingangsende der Planetenradanordnung verbindet und die Kupplungsbaugruppe die Motorleistungs-Eingangsanordnung mit der Hydraulikgetriebeanordnung verbindet, wobei die Kupplungsbaugruppe und die Bremsenbaugruppe ein stufenlos variables Übersetzungsverhältnis der Motorleistungs-Eingangsanordnung und/oder der Elektromotorgetriebeanordnung und des Ausgangsbauteils bereitstellen. Bei der vorliegenden Erfindung können durch Umschalten der Kupplungsbaugruppe und der Bremsenbaugruppe und durch Einstellen des Verdrängungsverhältnisses der Hydraulikgetriebeanordnung und der Drehzahl / des Drehmoments des Elektromotors eine optimale Leistungsanpassung einer Leistungsquelle und eine optimale Kombination der Leistungsausgangsarten erzielt werden.
Patent DE-112020005228-T5 (DE)
Title: Schaltungen und verfahren zum reduzieren von ladungsverlusten inschaltkondensator-analog-digital-wandlern
Inventor: STULIK PAUL
IPC: H03M1/06
Filed: 2020-10-26
Abstract: Es werden Schaltungen und Verfahren zum Minimieren von Ladungsverlusten aufgrund einer negativen transienten Spannung an Summieranschlüssen (116, 120) eines Analog-DigitalWandlers (ADC) offenbart (104). Der ADC ist an den Summieranschlüssen (116, 120) mit einem Mehrbit-Digital-Analog-Wandler (DAC) (112A) gekoppelt. Der ADC und der DAC beinhalten PMOS- und NMOS-Transistoren, deren Timing gesteuert wird, um Ladungsverluste zu reduzieren. Die PMOS-Transistoren werden vor den NMOS-Transistoren eingeschaltet. Außerdem wird der PMOS-Transistor des ADC mit einer langsameren Rate als die PMOS-Transistoren des DAC eingeschaltet.
Patent DE-112020006119-T5 (DE)
Title: Steuervorrichtung und verfahren für einen doppelt gewickelten motor
Inventor: PARK JAE SANG
IPC: H02P23/04
Filed: 2020-10-15
Abstract: Die vorliegende Offenbarung betrifft einen doppelt gewickelten Motor und ein Steuerungsverfahren für diesen, und weist auf: einen ersten Wechselrichter und einen zweiten Wechselrichter zum Zuführen von Phasenströmen zu einer ersten Wicklungseinheit beziehungsweise einer zweiten Wicklungseinheit des doppelt gewickelten Motors; einen Gate-Treiber zum Ansteuern von Schaltern, welche im ersten Wechselrichter beziehungsweise im zweiten Wechselrichter angeordnet sind, und zum Erfassen, ob eine Schalterstörung im ersten Wechselrichter oder im zweiten Wechselrichter vorliegt, und ob eine Wicklungsstörung in der ersten Wicklungseinheit oder der zweiten Wicklungseinheit vorliegt; und eine Motorsteuereinheit zum Ausgeben eines Strombefehls zum Dämpfen einer Drehmomentwelligkeit als Reaktion auf ein Drehmomentwelligkeitsmuster im Einklang mit der Schalter- oder Wicklungsstörung.
Patent DE-112020006968-T5 (DE)
Title: Inferenzvorrichtung, programm und inferenzverfahren
Inventor: IKEDA KUMIKO
IPC: G06N5/04
Filed: 2020-05-28
Abstract: Eine Inferenzvorrichtung schließt ein: eine Wissensbasiseinheit (112), die eine Wissensbasis speichert zum Inferieren von Antworten auf Anfragen; eine Informationsabrufeinheit (113), die Situationsinformationen, das heißt Informationen, die eine Benutzeranfrage oder eine Anfrage von einem Benutzer einschließen, und Erwiderungsinformationen, die eine Erwiderung eines Benutzers auf ein Inferenzergebnis oder ein Ergebnis einer Inferenz einschließen, abruft; eine Inferenzeinheit (114), welche die Wissensbasis nutzt, um Inferenzen für eine Benutzeranfrage, die in den Situationsinformationen enthalten ist, durchzuführen; eine Informationsausgabeeinheit (115), die ein Inferenzergebnis ausgibt; eine Feedback-Informationsextraktionseinheit (116), die ein gewünschtes Ergebnis oder ein Ergebnis, das von einem Benutzer für die Benutzeranfrage gewünscht wird, anhand der Erwiderungsinformationen spezifiziert; und eine Aktualisierungseinheit (117), welche die Wissensbasis aktualisiert, so dass das gewünschte Ergebnis mit größerer Wahrscheinlichkeit mit dem Inferenzergebnis übereinstimmt.
Patent DE-112021005068-T5 (DE)
Title: Verfahren zum extrahieren einer organischen halogenverbindung
Inventor: FUJITA HIROYUKI
IPC: B01D15/10
Filed: 2021-04-20
Abstract: Es wird eine Extraktionssäule (1) verwendet, die eine erste Säule (10), die eine Adsorptionsmittelschicht (100) mit einer Silbernitrat-Silicagel-Schicht (110) und einer Schwefelsäure-Silicagel-Schicht (130) aufweist, und eine zweite Säule (20) beinhaltet, die abnehmbar mit der ersten Säule (10) gekoppelt ist und mit einer Abfangschicht (200) gefüllt ist, die fähig ist, eine organische Halogenverbindung abzufangen. Die Abfangschicht (200) beinhaltet ein Abfangmaterial, das einen körnigen Träger aufweist, der Aluminiumoxid und feines teilchenförmiges Silber, das auf einer Oberfläche des Trägers gehalten wird, enthält. Ein aliphatisches Kohlenwasserstofflösungsmittel wird zu der Adsorptionsmittelschicht (100), zu der eine organische Halogenverbindung enthaltende Lösung gegeben worden war, zugeführt und läuft durch die Adsorptionsmittelschicht (100) und die Abfangschicht (200) in dieser Reihenfolge. Ein Lösungsmittel zum Extrahieren der organischen Halogenverbindung wird zu der Abfangschicht (200) von der unteren Seite der zweiten Säule (200) zugeführt, und das Extraktionslösungsmittel, das durch die Abfangschicht (200) gelaufen ist, wird über einen verzweigten Pfad (22) erhalten.
Patent DE-112021006317-T5 (DE)
Title: Leistungswandler zur integrierten steuerung von elektrischen ölpumpen
Inventor: JEONG HEE CHEON
IPC: F04C14/00
Filed: 2021-11-11
Abstract: Offenbart ist hierin ein Leistungswandler zur integrierten Steuerung von elektrischen Ölpumpen, welcher ein Leistungswandlungsmodul (200), das konfiguriert ist, um eine Gleichstrom-Spannung aufzunehmen, um dieselbe in eine Wechselstrom-Spannung umzuwandeln und die umgewandelte Wechselstrom-Spannung an einen Antriebsmotor (30) abzugeben, und eine Steuereinheit (300) aufweist, die konfiguriert ist, um das Leistungswandlungsmodul (200) zu steuern und die Betätigung einer Ölpumpe (21) zum Erzeugen von Hydraulikdruck in einem Getriebe zu steuern. Die Steuereinheit (300) weist eine Steuerplatte (310), eine Hauptsteuereinrichtung (330), die in einem Teilbereich der Steuerplatte (310) installiert ist, um dem Antriebsmotor (30) Leistung zuzuführen und das Leistungswandlungsmodul (200) zu steuern, und eine Ölpumpensteuereinrichtung (350) auf, die in einem übrigen Bereich außer dem Teilbereich installiert ist, mit der Hauptsteuereinrichtung (330) verbunden ist und konfiguriert ist, um einem Pumpenmotor (23) zum Betätigen der Ölpumpe (21) Leistung zuzuführen und die Ölpumpe (21) zu steuern.
Patent DE-112022001031-T5 (DE)
Title: Fotoelektrisches umwandlungselement und elektronische vorrichtung
Inventor: NOMOTO KAZUKI
IPC: H01L27/146
Filed: 2022-01-19
Abstract: Eine fotoelektrische Umwandlungsvorrichtung gemäß einer Ausführungsform der vorliegenden Offenbarung umfasst Folgendes: eine erste Halbleiterschicht, die mit einem Übertragungstransistor versehen ist; eine zweite Halbleiterschicht, die mit einem Pixeltransistor versehen ist; und eine Verdrahtungsschicht, die mit einer Gate-Verdrahtung versehen ist, die mit dem Gate des Übertragungstransistors gekoppelt ist. Der gesamte oder ein Teil des Pixeltransistors ist in der Draufsicht in einem Bereich zwischen einer ersten Gate-Verdrahtung, die mit dem Gate des Übertragungstransistors eines von zwei einander benachbarten Pixeln gekoppelt ist, und einer zweiten Gate-Verdrahtung, die mit dem Gate des Übertragungstransistors des anderen der zwei einander benachbarten Pixel gekoppelt ist, angeordnet.
Patent ES-2283285-T7 (ES)
Inventor: BAKER CHRISTOPHER JOHN
IPC: A01C7/20
Filed: 2000-01-14
Granted: 2016-03-10
Abstract: The present invention relates to a seed sowing apparatus which includes a substantially flat circular disc (1) mounted on a frame so as to be rotatable about horizontal axis (2) while partly embedded in soil (3) and drawn in a forward direction substantially parallel to the soil surface and substantially perpendicular to a disc axle. The apparatus also includes at least one blade (10) having a leading edge (11) defined by the intersection of two opposite side surfaces and structure (41, 45) for mounting the blades on the apparatus so that the leading edge (11) is held close to or in intimate contact with the disc (1), wherein the at least one blade's leading edge (11) is inclined in a plane of the blade such that an angle of the leading edge (11) with respect to an arc (A, B, C) of the disc surface passing beneath the leading edge (11) is zero or positive over the entire length of the leading edge (11).
Patent AT-3923-U1 (AT)
Title: Dachkehlenfirst
IPC: E04D3/40
Filed: 1999-05-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Abdeckung aus Blech für den Bereich des Zusammentreffens von zwei Kehlen an einem First einer Gaupe an einer Dachfläche, bestehend aus zwei regendicht zusammengefalzten Kehlblechen, wobei der Falz einerseits des Kehlenschnittpunktes den First bildet und andererseits an die Dachfläche ebenflächig anlegbar ist.Um eine rasche Eindeckung im oben dargelegten Dachbereich auch von in Blecharbeiten ungeübten Personen durchführen zu können, ist erfindungsgemäß vorgesehen, daß die Abdeckung als Dachkehlen-Firststück bzw. Dachkehlen-Sattelstück (1) mit einem verstellbaren Firstwinkel vorgefertigt ist und die Kehlbleche (2,2) unter Aufrechterhaltung der Regendichte, um den Firstfalz (3) drehbar und bei der Verlegung an die Neigung der Dachfläche anpaßbar sind.
Patent AT-16757-U1 (AT)
Title: Behälter für die Pflanzenproduktion
IPC: A01G9/02
Filed: 2019-04-09
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Behälter zur Bepflanzung, wobei die Seitenwände nach unten hin konisch verjüngend gestaltet sind, der Behälter je zwei großflächige Ausnehmungen an der Längs- und Breitseite aufweist, der Behälter jeweils an den Breitseiten, aus einer Nichtgebrauchsstellung in eine Gebrauchsstellung verstellbare Klappen aufweist, auf denen ein weiterer Behälter aufstellbar ist, und die Klappen in der Gebrauchsstellung ein Ineinanderstapeln mehrere Behälter formschlüssig blockieren, die Klappen jeweils zwei Ausnehmungen aufweisen, in die in der Gebrauchsstellung die Aufstellfüße des darüberliegenden Behälters versenkbar sind, die verstellbaren Klappen um eine Schwenkachse verschwenkbar am Behälter befestigt sind und in der Nichtgebrauchsstellung aus dem Raum zur Bepflanzung herausgeschwenkt sind sowie auch vollständig entfernt werden können, der Boden von der Mitte verlaufend zu den vier Ecken hin nach unten gewölbt ausgestaltet ist, in den vier Ecken jeweils sechseckige Ausbuchtungen mit Bodenlöchern vorhanden sind, durch die das Wasser nach unten hin abfließen kann.
Patent BG-2679-U1 (BG)
Title: Scale for direct time measuring
Inventor: TOTOLAKOV GEORGI
IPC: G04B19/00
Filed: 2016-11-01
Abstract: This is scale for measuring time in physics processes, in electronic or mechanical devices, for which time constitutes a parameter, in navigation, transportation vehicles (trains, ships, airplanes), for communal and personal needs. By the sue of the scale astronomical time is accurately detected in each point of the Earth’s surface, as all geographical points, placed on a given meridian, have the same clock time, which differs from the clock time of the geographical points, placed on different meridians, and the clock time (yt) in a given geographical point in a given moment is measured through polar angle (f), connected between polar projection of a meridian, over which is placed a random geographical point and a radius-vector of the Earth, which constitutes a line, connecting the center of the Sun and the center of the Earth, over which constantly are located the clock points 00:00 and 12:00. 5 claims, 8 figures
Patent BG-2742-U1 (BG)
Title: System for objective evaluation of published electronic content
Inventor: KOZAREV ORLIN
IPC: G06F13/00
Filed: 2017-05-11
Abstract: This utility model relates to a system of objective evaluation of published electronic content that will find application in the field of information technology to give objective value to real actions of users of information in databases, internal information networks and the Internet in heterogeneous environment, and in particular for the objective evaluation of published electronic content related to processes, campaigns, events and others. The set up system includes end computer devices (11) connected in series and in a bidirectionally with web based user interface (5) and a user server (6), which in turn is bidirectionally connected to server (8) for a database of user profiles, with a server (9) for a database of information objects and a server (13) for database of reaction and metadata of reactions. The server (6) is also unidirectionally connected to a server (7) for metadata and user nomenclature. The system also includes a server (15) for accrual of a user profile coefficient and accrual of a virtual currency connected bidirectionally with the server (8) and with a server (10) for storing a predetermined value of the type reactions and the types of objects that is unidirectionally connected to a server (14) for automatically accrual a number of points for the type of reactions. The server (14) in turn is unidirectionally connected to the server (13) and bidirectionally to the server (8). The server (9) is bidirectionally connected to a server (12) for automatically accrual a number of points for the type of objects. The server (12) in turn is bidirectionally connected to the server (8) and is unidirectionally connected to the server (10), with server (4) for storing a data structure with a nomenclature of types of objects and with server (1) for a metadata for objects. The server (1) is bidirectionally connected to a server (2) for updating of metadata for objects and unidirectionally to a server (3) for creating a nomenclature of types of objects, as the server (3) is unidirectionally connected to the server (4). 2 claims, 2 figures
Patent BG-4441-U1 (BG)
Title: Machine for individual crushing of disposable recyclable packaging items of plastics or aluminium
Inventor: KOLEV EMIL
IPC: B09B3/00
Filed: 2023-03-01
Abstract: The present utility model relates to a machine for individual crushing of disposable recyclable packaging items of plastics or aluminium which would be applied in the waste management industry and in particular for the processing of recyclable plastics. The machine created according to the present utility model comprises a metal body (1) in the upper end of which there is a inlet opening (5). A movable container (4) is accommodated in the lower end of the body (1). The metal body (1) is also provided with control buttons (7) and with a printer (8). At the inlet opening (5) there is receiving module (2) and below said module there is a roller press assembly (3) made of two jointly operating conveyors, namely an upper roller conveyor (9) and a lower roller conveyor (10). The length of the upper roller conveyor (9) is shorter than the length of the lower roller conveyor (10) and the two roller conveyors (9 and 10) are positioned so that they contract some angle alpha and form a zone in which the packaging items are crushed. A gear motor (11) drives said conveyors via a chain transmission arrangement.
Patent SK-582020-U1 (SK)
Title: Twin-jet jet engine with rear air bypass
Inventor: BALARA MILAN
IPC: F02K1/00
Filed: 2020-04-16
Abstract: Twin-jet jet engine with rear air bypass consists of a jet engine (1) with a bypass ring (2) connected to the jet engine (1) by means of holders (4) of the bypass ring (2). The jet engine (1) being connected to the throttle nozzle (3). The gas stream leaving the twin-jet engine with rear air bypass forms a mixture (6) of the flue gas (5) of the jet engine (1) and bypass air (7), with the intake air (8) flowing into the inlet of the jet engine (1).
Patent AT-15756-U1 (AT)
Title: Tür mit metallischen Rahmenprofilen
Inventor: WALTER ING DEGELSEGGER
IPC: E06B5/16
Filed: 2017-06-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Tür deren Zarge und/oder deren Türblatt ein metallisches Rahmenprofil (1) aufweist, welches einen Profilhohlraum (2) aufweist, welcher zur jeweiligen Falzfläche hin offen ist. Die dem Profilhohlraum (2) zugewandten Oberflächenbereiche des Rahmenprofils (1) weisen eine Brandschutzbeschichtung (5) auf.
Patent AT-6926-U1 (AT)
Title: Mobile transportable elektrostatische substrathalter
IPC: H01L21/683
Filed: 2003-04-22
Abstract: Es werden verschiedene Ausführungen von sogenannten mobilen transportablen Substrathaltern (Transfer-ESCs) für unterschiedliche Einsatzbereiche insbesondere für die Handhabung von Wafern in der Halbleiterindustrie beschrieben. Hierdurch wird vor allem eine gute Anpassung an die bereits vorhandenen Fertigungsabläufe erreicht und auch die Gefahr von Ausbeuteverlusten bei der Herstellung der Bauelemente drastisch reduziert.
Patent AT-13623-U1 (AT)
Title: Kabinenmodul
IPC: E04B1/82
Filed: 2012-12-14
Abstract: Ein Kabinenmodul zum Aufstellen in einem Gebäude umfasst eine seitlicheUmfassung (1) und eine obere Abschlussstruktur (2). Dabei erstreckt sich dieseitliche Umfassung (1) im Wesentlichen vertikal und weist mindestens eineZugangsöffnung (3) auf, welche zur Bildung einer seitwärts abgeschlossenen Zelleverschließbar ist. Die obere Abschlussstruktur (2) verjüngt sich nach oben hin unterAusbildung einer Öffnung (14) dergestalt, dass sie den von der seitlichenUmfassung (1) begrenzten Raum nur teilweise nach oben hin überdeckt. Weiterhinumfasst die obere Abschlussstruktur (2) transluzente, eigensteife Akustikpaneele(12), auf deren Außenseite zumindest teilweise flächige Leuchtmittel (16)angeordnet sind.
Patent AT-12806-U1 (AT)
Title: Stellzylinder mit mechanischer ver-/entriegelung
Inventor: PRAESENT BERNHARD
IPC: F15B15/26
Filed: 2011-11-25
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Stellzylinder bestehend aus einer Kolbenstange (1), einem Kolben (2) und einem Zylinder (7), wobei der Arbeitshub(a) durch Beaufschlagung eines hydraulischen oder pneumatischen Mediums in den Raum (C) ausgeführt wird. Der Stellzylinder wird in seiner Endlage durch ein Verriegelungselement (6), welches über einen im Gehäuse (3) geführten Verriegelungskolben (4) eine radiale Kraft auf eine Ausnehmung (c) in der Kolbenstange (1) ausübt, mechanisch verriegelt. Der Stellzylinder kann aus seiner verriegelten Endlagenposition durch eine mechanische Krafteinwirkung in Kolbenstangenachsenrichtung in die jeweils andere Endlage gebracht werden. Somit kann ein vom Druck des hydraulischen oder pneumatischen Systems unabhängiger, mechanischer Überlastschutz erreicht werden.
Patent DE-8530860-U1 (DE)
IPC: E05D7/02
Filed: 1985-10-31
Abstract: 1. A stay mechanism for the moving member of tilt-turn windows, doors or the like, comprising at least one stay (1) which is concealed between the rebates of the moving member and the frame, and which is articulated solely for pivoting by way of a bracket (6) in a bearing block mounted on the visible surface of the frame adjacent the room, the said bracket (6) being received in a recess extending from the rebate peripheral surface adjacent the frame as far as the area of the bearing bracket, the said stay being mounted for rotation through at least 180 degrees in that limb (7) of the bracket which extends away from the bearing member, via a joint extending parallel to the stay longitudinal axis (2), the said joint comprising a bore (5) in the bracket and a pin (3) on the stay, a detent device (14, 16) being provided between the bracket and the stay for fixing the stay on the bracket in two positions offset by 180 degrees relatively to one another, characterised in that the periphery of the pin (3) on the stay (1) has two diametrically opposite plane detent surfaces (14) with which a plane spring washer (16) is in contact, said spring washer being fixed (17) in a recess (15) of the bracket (6) so as to be flexurally deformable.
Patent DE-8705069-U1 (DE)
IPC: E05C17/30
Filed: 1987-04-04
Abstract: A limiting stop for the swinging angle of an arm which is pivotally mounted on a fixed structure. The stop consists of a pair of parallel links which are connected for relative sliding motion between at contracted position and an extended position. At least one of the links has an elongated slot and the other link has a laterally projecting tongue which extends into the slot for movement along the slot. One end of the slot has a stopping surface which is engaged by the tongue when the links are in the extended position for determining the swinging angle of the arm.
Patent DE-9102709-U1 (DE)
IPC: A61M39/22
Filed: 1991-03-07
Abstract: PCT No. PCT/DE92/00031 Sec. 371 Date Sep. 2, 1993 Sec. 102(e) Date Sep. 2, 1993 PCT Filed Jan. 20, 1992 PCT Pub. No. WO92/15274 PCT Pub. Date Sep. 17, 1992.The invention is directed to a blood bag system for blood products comprising a bag (3) and at least one tubing (11) connected thereto, the system being made of at least partly transparent plastics material, wherein photoactive substances (31) may be enclosed in a closed-off section (A) of the tubing (11) of the ready-for-use system, which may be handled individually as an independent unit. Every blood bag system of this kind is adapted to be combined with another blood bag system, which may comprise one or several bags (3, 5, 7, 9) and may likewise be handled as an independent unit, by interconnecting both systems.
Patent DE-9105039-U1 (DE)
IPC: A47L9/10
Filed: 1991-04-24
Abstract: A duct filter bag (1) for a vacuum cleaner having a holding plate (2, 15) which has a tightly closed opening (4) for a pipe connection of a vacuum cleaner, the opening being adapted to be closed from the outside by a separate closure flap (5) which has an insertion region (8, 9, 11). In order to make the dust filter bag (1) more favorable in use, the closure flap (5) is hinged to the holding plate (2) laterally of its region of swing (V).
Patent DE-9112855-U1 (DE)
IPC: G11B23/087
Filed: 1991-10-16
Abstract: A magnetic tape cassette is designed with a casing elevation. The usual two-part casing of such a cassette is simulated by substantially flat casing parts connected to at least one third separate casing part, which is able to be suitably connected to the flat casing parts. The improvement in the position of the tape-guiding elements can be achieved for all types of comparable cassettes. <IMAGE>