baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112014003706-B4 (DE)
Title: Elektronisches Schlaginstrument sowie zugehöriger berührungsloser Sensor und zugehöriges Verfahren zur Signalerfassung
Inventor: CAO SHAOKUN
IPC: G10H3/22
Filed: 2014-03-13
Granted: 2018-10-25
Abstract: Berührungsloser Sensor (130) zur Umwandlung eines durch eine zu erfassende Fläche (120) erzeugten Schwingungssignals in ein elektrisches Signal, dadurch gekennzeichnet, dass der berührungslose Sensor Folgendes umfasst:- eine Oszillationsschaltung (130) zum Erzeugen eines Oszillationssignals,- einen Sendeanschluss (132), welcher zum Senden des Oszillationssignals dient, um ein elektrisches Wechselfeld zu erzeugen, wobei die zu erfassende Fläche in dem elektrischen Wechselfeld angeordnet ist, um eine Störung in dem elektrischen Wechselfeld zu bewirken,- einen Empfangsanschluss (133), welcher zur Kopplung mit dem elektrischen Wechselfeld dient, um ein moduliertes Signal zu erhalten,- eine Demodulationsschaltung (134) zur Demodulation des vom Empfangsanschluss stammenden modulierten Signals und- eine Schnittstellenschaltung (135) zum Ausgeben eines von der Demodulationsschaltung demodulierten Signals.
Patent DE-112014004701-B4 (DE)
Title: Bildanzeigevorrichtung, Bildanzeigesystem, Bildanzeigeverfahren und Programm
Inventor: SAWADA YASUYOSHI
IPC: G06T3/00
Filed: 2014-09-11
Granted: 2023-02-02
Abstract: Bildanzeigevorrichtung umfassend:eine Erfassungseinheit, die ausgebildet ist, um mehrere Bilder zu erfassen, die durch das Aufnehmen eines Abbildungsgegenstands unter Verwendung mehrerer Kameras erhalten werden;eine Erzeugungseinheit, die ausgebildet ist, um die mehreren Bilder zu synthetisieren und ein synthetisiertes Bild unter Betrachtung des Abbildungsgegenstands aus einer virtuellen Perspektive zu erzeugen;eine Anzeigesteuereinheit, die ausgebildet ist, um eine Mehrzahl von Schaltflächen, welche einer Mehrzahl von virtuellen Bezugsperspektiven entsprechen, und das synthetisierte Bild auf einem Bildschirm anzuzeigen; undeine Detektionseinheit, die ausgebildet ist, um eine Nutzerbedienung zum Ändern einer Position der virtuellen Perspektive des synthetisierten Bilds, das auf dem Bildschirm angezeigt wird, zu detektieren,wobei die Erzeugungseinheit ausgebildet ist, um das synthetisierte Bild aus der virtuellen Bezugsperspektive, die durch Bedienung der mehreren Schaltflächen ausgewählt wurde, zu erzeugen und die Position der virtuellen Perspektive des synthetisierten Bilds auf Grundlage der Nutzerbedienung zu ändern.
Patent DE-112014007115-B4 (DE)
Title: Kraftstoffeinspritzventil
Inventor: FUKUTOMI NORIHISA
IPC: F16K31/06
Filed: 2014-10-28
Granted: 2022-12-08
Abstract: Kraftstoffeinspritzventil (1), umfassend:einen Ventilkörper (8), der ein bewegliches Element ist, das aus einem Ventilabschnitt (11) und einem Anker (9) gebildet ist, der mit dem Ventilabschnitt (11) verbunden ist und als ein elektromagnetischer Saugabschnitt des Ventilabschnitts (11) dient und einen Ventilmechanismus bildet, der durch eine magnetische Saugkraft, die durch ein magnetisches Feld verursacht wird, das durch eine Spule (2) generiert wird, und eine Druckkraft einer Feder (13) angetrieben wird, um den Ventilabschnitt (11) an oder von einem Ventilsitz (10) anzulegen oder zu entfernen;einen Kern (3), der eine Oberfläche aufweist, welche der kraftstoffstromaufseitigen Endoberfläche des Ankers (9) magnetisch zugewandt ist;einen Halter (4), welcher den Ventilkörper (8) aufnimmt, der eine Oberfläche aufweist, welche dem äußeren Umfang des Ankers (9) magnetisch zugewandt ist, und mit dem Kern (3) verbunden ist;ein Gehäuse (5), welches auf den äußeren Umfang des Halters (4) aufgepresst ist und die Spule (2) aufnimmt; undeine Kappe (6), welche die Kraftstoffstromaufseite der Spule (2) in einer Deckelform abdeckt und auf einen äußeren Umfang des Kerns (3) gepresst ist,wobei die untere Oberfläche der Kappe (6) in Kontakt mit der oberen Endoberfläche des Gehäuses (5) in einem radial gleitbaren Zustand ist und dann ein äußerer umfänglicher Abschnitt einer Kontaktfläche zwischen der Kappe (6) und dem Gehäuse (5) durch Schweißen verbunden wird,wobei der äußere Durchmesser der Kappe (6) größer bezüglich des äußeren Durchmessers des Gehäuses (5) als die radiale Exzentrizität der Kappe (6) und des Gehäuses (5) hergestellt ist.
Patent DE-112017000170-B4 (DE)
Title: Halbleitereinheit mit einem Gate-Stapel mit abstimmbarer Austrittsarbeit
Inventor: BAO RUQIANG
IPC: H01L21/3205
Filed: 2017-01-06
Granted: 2022-11-10
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines Gate-Stapels einer Halbleiter-Einheit, wobei das Verfahren aufweist:Bilden einer ersten dielektrischen Schicht (302) über einem Kanalbereich der Einheit;Bilden einer ersten Nitrid-Schicht (802) über der ersten dielektrischen Schicht (302);Abscheiden einer Einfangschicht (902) auf der ersten Nitrid-Schicht (802), wobei die Einfangschicht (902) ein Sauerstoff-Einfangmaterial beinhaltet;Bilden einer Abdeckschicht (602) über der Einfangschicht (902);Entfernen von Bereichen der Abdeckschicht (602) und der Einfangschicht (902), um einen Bereich der ersten Nitrid-Schicht (802) in einem Feldeffekttransistor-Bereich vom n-Typ (108) des Gate-Stapels freizulegen;Bilden einer ersten Gate-Metall-Schicht (502) über der ersten Nitrid-Schicht (802) und der Abdeckschicht (602), wobei die erste Gate-Metall-Schicht (502) ein Sauerstoff-Einfangmaterial beinhaltet;Abscheiden einer zweiten Nitrid-Schicht auf der ersten Gate-Metall-Schicht;Abscheiden eines Gate-Elektroden-Materials auf der zweiten Nitrid-Schicht; undAusbilden eines Gate-Stapels in dem Feldeffekttransistor-Bereich vom n-Typ (108) und eines anderen Gate-Stapels in einem Feldeffekttransistor-Bereich vom p-Typ (110) wobei der Gate-Stapel aus der ersten dielektrischen Schicht (302), der ersten Nitrid-Schicht (802), der ersten Gate-Metall-Schicht (502), der zweiten Nitrid-Schicht und des Gate-Elektroden-Materials ausgebildet wird und der andere Gate-Stapel aus der ersten dielektrischen Schicht (302), der ersten Nitrid-Schicht (802), der Einfangschicht (902), der Abdeckschicht (602), der ersten Gate-Metall-Schicht (502), der zweiten Nitrid-Schicht und des Gate-Elektroden-Materials ausgebildet wird, wobei der Gate-Stapel eine höhere Sauerstoffeinfangfähigkeit als der andere Gate-Stapel aufweist.
Patent DE-112017003934-B4 (DE)
Title: Verarbeitungsvorrichtung für verdampften Kraftstoff
Inventor: KATO NOBUHIRO
IPC: F02M25/08
Filed: 2017-06-21
Granted: 2024-01-04
Abstract: Verarbeitungsvorrichtung (20) für verdampften Kraftstoff mit:einem Behälter (19), der konfiguriert ist zur Verbindung mit einem Kraftstofftank (14) durch einen Tankkanal (18), mit einem Ansaugkanal (34) eines Verbrennungsmotors (2) durch einen Spülkanal (24) und mit Außenluft durch einen Außenluftkanal (17);einem Steuerungsventil (26), das sich an dem Spülkanal (24) befindet und konfiguriert ist zum Schalten zwischen einen geschlossenen Zustand und einem offenen Zustand, wobei der geschlossene Zustand ein Zustand des geschlossenen Spülkanals (24) ist, und der offene Zustand ein Zustand des offenen Spülkanals (24) ist;einer Pumpe (48), die konfiguriert ist zum Ändern eines Drucks in einem Kommunikationsraum (15) in einem Fall, bei dem das Steuerungsventil (26) in dem geschlossenen Zustand ist, wobei der Kommunikationsraum (15) definiert ist durch den Kraftstofftank (14), den Tankkanal (18), den Behälter (19), den Außenluftkanal (17) und den Spülkanal (24) auf einer Seite näher zu dem Behälter (19) relativ zu dem Steuerungsventil (26), die miteinander in Verbindung sind;einem Druckdetektor (42, 44, 46, 744), der sich an mindestens dem Kraftstofftank (14), dem Tankkanal (18), dem Behälter (19), dem Außenluftkanal (17) und/oder dem Spülkanal (24) auf einer Seite befindet, die näher zu dem Behälter (19) relativ zu dem Steuerungsventil (26) ist; undeiner Bestimmungseinheit (102), die konfiguriert ist zum Bestimmen, dass die Verarbeitungsvorrichtung (20) für verdampften Kraftstoff nicht normal arbeitet, indem ein Druckdetektionsergebnis von dem Druckdetektor (42, 44, 46, 744) in einem Zustand verwendet wird, bei dem das Steuerungsventil (26) in dem geschlossenen Zustand ist und der Druck in dem Kommunikationsraum (15) durch die Pumpe (48) geändert ist, wobei die Verarbeitungsvorrichtung (20) für verdampften Kraftstoff nicht normal arbeitet, wenn die Pumpe (48) den Druck in dem Kommunikationsraum (15) nicht normal ändert und/oder der Druckdetektor (42, 44, 46, 744) die Detektion nicht normal durchführt.
Patent CZ-298739-B6 (CZ)
Title: Method for removing gaseous elementary mercury from gas and apparatus for making the same
Inventor: ALLGULIN TORKEL
IPC: B01D53/34
Filed: 1998-05-22
Abstract: In the present invention, there is disclosed a method for removing gaseous elementary mercury from a gas containing a tolerable amount of sulfur dioxide. The gas is treated in a washing tower with washing liquid that circulates in a closed system and that contains 0.01 to 300 mmol/l mercury (II) ions and at least twice this amount of chloride ions. The elementary mercury present in the gas is oxidized and solid mercury (I) chloride is formed. A part of said formed solid mercury (I) chloride is passed to a reaction unit (26) for oxidation to mercury (II) chloride. Chlorine used for said oxidation and liquid used for taking-up mercury (II) ions formed by said oxidation process is caused to pass up through a reaction zone in the bottom part of the reaction unit whereby said zone is kept substantially full of solid mercury (I) chloride. The quantity of chlorine is adapted so that said chlorine will be essentially consumed during its passage up through the reaction zone. The liquid and its content of formed mercury (II) ions is united and mixed with the washing liquid present above said reaction zone and thereafter the so united washing liquid is passed with its increased mercury (II) content to the closed circulating system to be recycled to said washing tower as a compensation for the mercury (II) ions consumed for the oxidation of elementary mercury. An apparatus for making the above-described method has a washing tower (11) and a reaction unit (26) with a smaller cross section than the tower (11). The reaction unit (26) is connected to the bottom portion (42) of the tower (11), has conduits, and means for maintaining a closed circulating system of washing liquid.
Patent CZ-295467-B6 (CZ)
Title: Matrix display video cell
Inventor: BURDA JIRI ING
IPC: G09F11/00
Filed: 1998-02-24
Abstract: In the present invention, there is disclosed a matrix display video cell comprising a carrying frame (3) for at least one display cell (1), a magnetic plate (2) with two differently colored sides and rotatable or pivotable on the carrying frame (3), two ferromagnetic pins (7) mounted on the carrying frame (3) and beneath the plate, a solenoid (8) with two leads (13, 14) for controlling the position of the magnetic plate (2) and an active radiator (15). The magnetic plate (2) is mounted on protrusions (4) arranged diagonally on opposite corner portions of the carrying frame (3)¿while the ferromagnetic pins (7) are mounted in holes performed in the carrying frame (3) bottom in a plane perpendicular to the magnetic plate (2) axis (11) of rotation. At least one aperture (12) in the plate (2) is assigned to the position of the ferromagnetic pins (7). Close to one of the ferromagnetic pins (7), there is mounted at the magnetic plate (2) outer circumference and outside the carrying frame (3) the active radiator (15) extending in the space above the magnetic plate (2) in both functional positions thereof.
Patent CZ-291606-B6 (CZ)
Title: Process for manufacturing reconstituted tobacco sheets
Inventor: GELLATLY GRANT
IPC: A24B15/14
Filed: 1993-04-09
Abstract: The present invention relates to a process for manufacturing a reconstituted tobacco sheet, comprising: (a) preparing a suspension comprising tobacco dust with a mean particle size in the range of from 60 mesh, i.e. 47.24 holes of a mesh/cm to 400 mesh, i.e. 157.48 holes of a mesh/cm a binding agent comprising acacia gum and aqueous medium, whereby the weight ratio of tobacco to the binding agent ranges within 50:1 to 10:1; (b) casting the suspension onto a support; (c) drying the cast suspension to form a reconstituted tobacco sheet; and (d) removing the reconstituted tobacco sheet from the support. Guar gum, locust bean gum, tamarind gum or xanthan gum may be used as the binding agent. The suspension is prepared from a mixture containing 17 to 30 percent by weight of solid particles, the reconstituted tobacco sheet contains 80 to 90 percent by weight of tobacco, whereby the balance is the gum, a wetting agent, an agent for preserving tobacco or aromatic.
Patent CZ-292486-B6 (CZ)
Title: Method for measuring chemical and physical parameters in a moving flow of mine run and apparatus for making the same
Inventor: GORNY WACLAW
IPC: H02J13/00
Filed: 1999-03-10
Abstract: Measuring of chemical and physical parameters in a moving mine run is conducted by a gamma radiation working beam (9) consisting of a low and medium power guan Tums emitted from a working container (1), which is carried out by using compilation of a low-power gamma radiation conventional source and a system of a converter source, performed from a cesium 137 base source and a steel reflector (10) disposed to each another and to a collimation aperture (8) within backward scattering of the cesium 137 primary radiation geometry. Quantum from the low and medium power range are added, after passage through the moving mine run(7) and a radiation transmitter (4) in a spectrometric counting system (5) and subsequently converted within an electronic system (6) to chemical and physical parameters.
Patent SK-281449-B6 (SK)
Inventor: GANTE JOACHIM
IPC: A61P35/04
Filed: 1996-02-12
Abstract: Derivát oxazolidinónu všeobecného vzorca (I), kde znamená X O, S, NH alebo NA, Y skupinu (a) alebo (b), R1 skupinu (c), (d) alebo (e), R2 a R3 od seba nezávisle H, A alebo benzyl, A C1-6alkyl, B H, A, benzyl alebo amidino, D amidino, aminometyl, aminohydroxyiminometyl, 5-oxo-1,2,4-oxadiazolín-3-yl, 5-metyl-1,2,4-oxadiazolín-3-yl alebo guanidinometyl, m, r a s vždy od seba nezávisle 0, 1, 2, 3 alebo 4 a n 2, 3 alebo 4, a jeho fyziologicky vhodné soli bránia väzbe fibrinogénu na zodpovedajúce receptory a sú vhodné na prípravu liečiv na ošetrovanie trombóz, osteoporóz, nádorových ochorení, apoplexie, srdcového infarktu, zápalov, arteriosklerózy a osteolytických ochorení.ŕ
Patent SK-285638-B6 (SK)
Title: Process for the production of variable focus lens, variable focus lens and spectacles comprising such a lens
Inventor: SILVER JOSHUA DAVID
IPC: G02B3/00
Filed: 1997-09-09
Abstract: A variable focus lens comprises first and second transparent, flexible membranes (2) which are tensioned and which define a cavity (30) in which a transparent, silicone oil (4) is sealed. Adjustment of the pressure or volume of the oil in the cavity changes the focal length of the lens. To fabricate the lens, the periphery of each membrane (2) is engaged between two rings (8, 10; 10, 12) of a set of three interengaging rings (8, 10, 12). The interengaged rings are crimped together to tension the membranes (2) and seal the cavity (30).
Patent SK-285623-B6 (SK)
Title: Method of preparation hepatitis C virus asialoglycoprotein
Inventor: RALSTON ROBERT O
IPC: G01N33/00
Filed: 1991-11-07
Abstract: Method of preparation hepatitis C virus (HCV) asialoglycoprotein, having mannose-terminated glykosylation, wherein less than about 10 % of the total N-linked carbohydrate of the HCV asialoglycoprotein is sialic acid, and moreover, the HCV asialoglycoprotein is selected from an asialoglycoprotein expressed from the E1 region of the HCV and an asialoglycoprotein expressed from the E2 region of HCV, which comprise the steps of: growing a mammalian host cell transformed with a structural gene encoding an HCV asialoglycoprotein expressed from either the E1 region of HCV or the E2 region of HCV in a suitable culture medium, causing expression of said structural gene and secretion leader under conditions inhibiting sialylation, and isolating said HCV asialoglycoprotein from cell culture by contacting said HCV asialoglycoprotein with a mannose-binding protein specific for mannose-terminated glycoproteins.
Patent SK-282002-B6 (SK)
Inventor: BROADHURST MICHAEL JOHN
IPC: A61K31/454
Filed: 1995-04-19
Abstract: Opisujú sa zlúčeniny všeobecného vzorca (I), kde R1 je cyklopropyl, cyklobutyl, cyklopenyl alebo cyklohexyl, R2 je nasýtený 5- alebo 8-členný monocyklický alebo premostený N-heterocyklický kruh, ktorý je viazaný cez atóm N a ktorý, ak je monocyklický, poprípade obsahuje NR4, O, S, SO alebo SO2, ako kruhový člen a/alebo je prípadne substituovaný, R3 je 5- alebo 6-členný N-heterocyklický kruh, R4 je H, nižší alkyl, aryl, aralkyl alebo chrániaca skupina, m je 1 alebo 2 a n je 1 až 4, pričom "nižší" znamená, že skupina obsahuje 1 až 6 atómov a arylom je fenyl a ich farmaceuticky akceptovateľné soli; medziprodukty vzorca (II) a (IV) a spôsob výroby derivátov vzorca (I) reakciou zlúčeniny vzorca (II) so zlúčeninou H2N-OZ, kde Z je H alebo organosilyl s následným odštiepením silylu alebo katalytickou hydrogenáciou zlúčeniny vzorca (IV). Použitie derivátov vzorca (I) na výrobu liečiv na potláčanie alebo prevenciu degeneratívnych kĺbových ochorení, nádorov, aterosklerózy alebo roztrúsenej sklerózy a tieto liečivá.ŕ
Patent SK-284459-B6 (SK)
Title: Rotary displacement apparatus
Inventor: RICHARDS RONALD LESLIE
IPC: F01C1/077
Filed: 1996-09-16
Abstract: The rotary displacement apparatus includes a fixed toroidal cylinder (41), that is situated in the box of cylinders equipped with circular entry aperture surrounding inner external part of the toroidal cylinder. A crankshaft assembly (40) having deflection of the drive pin (56) from the axe the crankshaft (40) and is situated between crankpin (51) and the rotor assemblies (45). The planetary member (50) is embedded in drive pin (56) for rotation about axe of the crankshaft (40). Each rotor assemblies (45) having particular driving connection with the planetary member (50), which has deflection from the axe of the crankshaft (40) for rotating rotors for movement the pistons (47) by swinging motion in the toroidal cylinder (41), whereby particular pistons (47) within toroidal cylinder (41) are generating increasing and eliding working chambers, one of the driving connections starts from the planetary member (50), through aperture in near rotor till further rotor.
Patent SK-282645-B6 (SK)
Title: Hydroxamic acid derivatives and n-hydroxyurea, their preparation method and pharmaceutical preparation
Inventor: IKEDA TAKAFUMI
IPC: C07C259/06
Filed: 1991-11-13
Abstract: Disclosed are compounds of general formula (I), wherein B, Ar, A, M and R1 have the meaning introduced in descriptive part, which inhibits lipoxygenase enzyme. Their preparation starts from the compound of general formula (II), wherein Q and R1 have the specific meaning, whilst this compound is hydrolysed by a basic compound or into the reaction the compound Q-NH-OH with trimethylsilyl isocyanate is introduced, or this compound is introduced into the reaction with gaseous hydrogen chloride and is followed by processing with phosgene. The said compounds and their pharmaceutically acceptable salts are suitable for treatment or reducing inflammatory diseases, allergic conditions and cardiovascular diseases of mammals and except this they are usable as active substances of the pharmaceutical preparations for treating such conditions.
Patent CZ-281827-B6 (CZ)
Title: Supporting element from plastic material used for the replacement of a heart valve
Inventor: RELIGA ZBIGNIEW
IPC: A61F2/24
Filed: 1992-05-08
Abstract: PCT No. PCT/EP92/01017 Sec. 371 Date Jan. 14, 1994 Sec. 102(e) Date Jan. 14, 1994 PCT Filed May 8, 1992 PCT Pub. No. WO92/19184 PCT Pub. Date Nov. 12, 1992.A heart valve prothesis is formed from a support having a textile covering. The support is formed from a single piece of flat, preferably thermoplastic material, arranged to form an annular structure, which preferably is either a hollow cylinder or a hollow cone.
Patent CZ-278699-B6 (CZ)
Title: Nicotine magazine
Inventor: JAEGER HALVOR MUDR
IPC: A61L15/16
Filed: 1988-08-31
Abstract: The device described has an adhesive nicotine reservoir with uniform or non-uniform distribution of the nicotine. The reservoir is manufactured using a hot-melt adhesive with a processing temperature of 40 to 80 degrees Celsius, preferably 40 to 60 degrees Celsius, and ideally between 40 and 55 degrees Celsius. Also described is a process for manufacturing the device with continuous or intermittent application of nicotine-containing molten hot-melt adhesive at an adhesive temperature between 40 and 80, preferably 40 and 60, and ideally 40 and 55 degrees Celsius, to a support and, if necessary, application of a layer of protective material.
Patent CZ-289576-B6 (CZ)
Title: Cold rolled reinforcing steel and process for producing thereof
Inventor: RUSSWURM DIETER DR ING
IPC: B21B1/16
Filed: 1995-01-16
Abstract: In a reinforcing steel having the form of a reinforcing rod of circular cross section and containing indentations (4) rolled into the steel rod, said indentations are formed as the reinforcing steel is unwound through circular arcs of different radii of curvature arranged axially symmetrical relative to the indentation axis. The indentations are rolled into the surface of the reinforcing rod at a constant depth and have steep flanks on their circumference. This ensures sufficient bonding despite a lower deformation effort and costs, providing for better ductility parameters and anchorage in concrete. In addition thereto, this reinforcing steel, being in the form of coils, exhibits better straightening capacity and improved suitability for welding that is important in the manufacture of welded wire mesh. A process for manufacturing such reinforcing steel comprises at least two deformation steps. In the first step a cold reduction of a rod cross-sectional area by 8 to 20 percent is carried out and in the next forming step flat indentations (4) having steep flanks (10) on their circumference are cold rolled into the surface of the reinforcing rod.
Patent CZ-296514-B6 (CZ)
Title: Tablet
Inventor: CARTER BARRY HOWARD
IPC: A61K47/12
Filed: 1996-01-19
Abstract: In the present invention, there is disclosed a tablet intended for use in the treatment of a viral disease in a mammal containing at least 50 percent by weight of valaciclovir or a salt thereof, a filler, a binding agent, and a lubricant; wherein the valaciclovir being or a salt thereof is present within the granules of the tablet, the lubricant being present extragranularly in the amount of 0.1 to 2.0 percent by weight; wherein said tablet contains 0.05 to 3 percent by weight of colloidal silicon dioxide; the colloidal silicon dioxide being present extragranularly, too; and the friability of the tablet does not exceed 1 percent, the hardness is at least 8 kP, and the ejection force does not exceed 1000 Newtons wherein the hardness is measured as a force needed to disintegrate the tablet along the longer axis thereof. Disclosed is also a process for preparing the above-described tablet intended for use in the treatment a viral disease in a mammal wherein the preparation process comprises forming granules, which include valaciclovir or a salt thereof, and then blending the lubricant and colloidal silicon dioxide with said granules, and then compressing the blended mixture to form a tablet.