Patent DE-102013104737-B4 (DE)
Title: Solenoidventil
Inventor: ARIKAWA FUMIAKI
IPC: F16K31/06
Filed: 2013-05-08
Granted: 2020-04-09
Abstract: Solenoidventil, aufweisend:eine Spule (15), die in einer röhrenförmigen Form konfiguriert ist, wobei die Spule (15) ein magnetisches Feld erzeugt, wenn die Spule (15) erregt ist;einen Statorkern (10), der in einer radialen Innenseite der Spule (15) aufgenommen ist, wobei der Statorkern (10) eine magnetisch anziehende Kraft erzeugt, wenn die Spule (15) erregt ist;einen Anker (18), der eine Endoberfläche aufweist, welche dem Statorkern (10) gegenüberliegt, wobei der Anker (18) durch die magnetisch anziehende Kraft zu dem Statorkern (10) magnetisch angezogen wird, wenn die Spule (15) erregt ist;ein Ventilelement (25), welches zusammen mit dem Anker (18) bewegt wird, um eine Flüssigkeitspassage (231) zu öffnen oder zu schließen;eine Federkammer (19), die in dem Statorkern (10) ausgebildet ist;eine Feder (21), die in der Federkammer (19) aufgenommen ist, und den Anker (18) in eine Richtung weg von dem Statorkern (10) drückt; undeine Ankerkammer (17), die den Anker (18) aufnimmt, wobei:die Ankerkammer (17) folgendes beinhaltet:eine erste Ankerkammer (170), welche benachbart zu einer Endoberfläche des Ankers (18) angeordnet ist, und welche mit der Federkammer (19) verbunden ist, undeine zweite Ankerkammer (171), welche benachbart zu der anderen Endoberfläche des Ankers (18) angeordnet ist, welche der einen Endoberfläche des Ankers (18) entgegengesetzt ist;der Anker (18) eine primäre Verbindungspassage (180), die zwischen der ersten Ankerkammer (170) und der zweiten Ankerkammer (171) verbindet, beinhaltet;ein Öffnungsende der primären Verbindungspassage (180), welche sich an einer Seite öffnet, wo die erste Ankerkammer (170) gelegen ist, bei einem entsprechendem Ort des Ankers (18) angeordnet ist, welcher der Federkammer (19) gegenüberliegt,die primäre Verbindungspassage (180) folgendes beinhaltet:ein Federaufnahmeloch (180a), das die Feder (21) aufnimmt und ein Ende aufweist, welches sich an der Seite öffnet, wo die erste Ankerkammer (17) gelegen ist; undein Verbindungsloch (180b), das zwischen der zweiten Ankerkammer (171) und dem Federaufnahmeloch (180a) verbindet;der Anker (18) eine sekundäre Verbindungspassage (181) enthält, die zwischen der ersten Ankerkammer (170) und der zweiten Ankerkammer (171) verbindet;ein Öffnungsende der sekundären Verbindungspassage (181), welche sich an der Seite öffnet, wo die erste Ankerkammer (170) gelegen ist, an einem entsprechenden Ort des Ankers (18) angeordnet ist, welcher dem Statorkern (10) gegenüberliegt; undeine Verbindungsnut (28), welche sich von der sekundären Verbindungspassage (181) in Richtung einer radialen Mitte des Ankers (18) erstreckt, in einem Oberflächenbereich des Ankers (18) ausgebildet ist, welcher dem Statorkern (10) gegenüberliegt;wobei das Solenoidventil ferner aufweist:einen kernseitigen Stopper (20), der an dem Statorkern (10) befestigt ist; undeinen ankerseitigen Stopper (22), der an dem Anker (18) befestigt ist, wobei:wenn der kernseitige Stopper (20) und der ankerseitige Stopper (22) einander berühren, ein Bewegungsbereich des Ankers (18) in Richtung des Statorkerns (10) beschränkt ist, undeine Kontaktoberfläche zwischen dem kernseitigen Stopper (20) und dem ankerseitigen Stopper (22) in der Federkammer (19) gelegen ist.