baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016100455-A1 (DE)
Title: Textile Bewehrung und deren Herstellung
Inventor: SCHLADITZ FRANK
IPC: E04C5/07
Filed: 2016-01-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Erzeugung einer textilen Bewehrung für ein Betonbauteil aus von polymeren Bindemitteln freiem Garn (7) m, aufweisend eine Verlegeeinrichtung (6), bei der eine Positionierreinrichtung oder ein Verlegeroboter (19) zumindest zweidimensional relativ zu einer Garnabgabeeinrichtung (18) beweglich angeordnet ist, die das Garn (7) abgibt, wobei die Verlegeeinrichtung (6) zur Ausbildung eines Spanngeleges (14) aus von polymeren Bindemitteln freiem Garn (7) innerhalb eines Grundrahmens (9) ausgebildet ist, wobei der Grundrahmen (9) Garnhalteeinrichtungen (8) im Bereich von Außenkanten des Grundrahmens (9) und/oder von Aussparungen (4) aufweist, wobei die Garnhalteeinrichtungen (8) zugleich Umlenkpunkte des Garns (7) bilden. Die Erfindung umfasst auch Fertigteile aus Textilbeton, wobei ein zuvor gebildetes Spanngelege (14) in einer Schalung (16) als Bewehrung angeordnet ist, die Schalung (16) mit Feinbeton (21) vergossen und gerüttelt wird.
Patent DE-102016101454-A1 (DE)
Title: Bedienelement für einen Luftausströmer
Inventor: KRÄMER GÜNTHER
IPC: G05G9/04
Filed: 2016-01-27
Abstract: Ein Bedienelement (10) für einen Luftausströmer umfasst ein Bedienteil (12), das eine Führung (18) für eine Lamelle (7) sowie einen ersten und einen zweiten Seitenabschnitt (24, 28) aufweist. Dabei weist wenigstens einer der Seitenabschnitte (24, 28) auf einer Seite einen Schlitz (42) auf und wenigstens ein Teil des Seitenabschnitts (24, 28) ist elastisch auslenkbar, wobei eine Gabel (14) vorgesehen ist, die einen ersten Lagerzapfen (34) an einem ersten Ende (32) und einen zweiten Lagerzapfen (38) an einem entgegengesetzten zweiten Ende (36) aufweist, sowie eine erste und eine zweite Lagerstelle (26, 30) umfasst, wobei der erste Lagerzapfen (34) in der ersten Lagerstelle (26) und der zweite Lagerzapfen (38) in der zweiten Lagerstelle (30) gelagert ist, und wobei die Gabel (14) in mindestens einer der Lagerstellen (26, 30) spielfrei durch eine elastische Vorspannkraft gelagert ist.
Patent DE-102016101856-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Abscheiden einer CdTe-Schicht auf einem Substrat
Inventor: MORGNER HENRY
IPC: H01L21/203
Filed: 2016-02-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Abscheiden einer CdTe-Schicht auf einem Substrat (2) innerhalb einer Vakuumkammer (1) mittels physikalischer Gasphasenabscheidung, bei welcher das Substrat (2) vor dem Abscheideprozess auf eine Beschichtungstemperatur erwärmt und anschließend an mindestens einem Gefäß (3) vorbeigeführt wird, in welchem CdTe (4) in einen dampfförmigen Zustand überführt wird, wobei durch mindestens einen Einlass (5) eine gasförmige Komponente mit, einem erhöhtem Druck (gegenüber dem Vakuum in der Vakuumkammer) gegen die zu beschichtenden Oberfläche des Substrates (2) strömt, so dass die gasförmige Komponente an der zu beschichtenden Oberfläche des Substrates (2) adsorbiert, bevor das Substrat (2) an dem mindestens einen Gefäß (3) vorbeigeführt wird.
Patent DE-102016105137-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Vermindern von Kavitation
Inventor: ROCKWELL MARK ANTHONY
IPC: F02D41/22
Filed: 2016-03-18
Abstract: Es werden Verfahren und Systeme zum Vermindern eines Verlustes von Kraftmaschinendrehmoment aufgrund von Kavitation in einer Kraftstoffpumpe bereitgestellt. Ein beispielhafter Ansatz ist ein Anpassen eines Kraftmaschinenbetriebs oder eines Kraftstoffpumpenbetriebs basierend auf Umgebungsbedingungen und darauf, dass ein gemessenes Kraftmaschinendrehmoment nach einer vorbestimmten Dauer niedriger als ein gewünschtes Drehmoment ist. Die Umgebungsbedingungen können umfassen, dass eine Umgebungstemperatur höher als eine Temperaturschwelle ist und/oder ein Luftdruck niedriger als ein Schwellendruck ist und/oder eine Kraftstoffflüchtigkeit höher als eine Schwellenflüchtigkeit ist.
Patent DE-102016106469-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zum Schalten eines Hybridfahrzeugs
Inventor: GIBSON ALEXANDER O'CONNOR
IPC: F16H63/50
Filed: 2016-04-08
Abstract: Es werden Systeme und Verfahren zum Schalten eines Getriebes eines Hybrid-Antriebstrangs, der einen Drehmomentwandler mit einer Überbrückungskupplung enthält, bereitgestellt. Die Systeme und die Verfahren können einen Vorwärtsregelungs-Motordrehmomentbefehl einstellen, um die Anwendung des Motordrehmoments zu einem Zeitpunkt, zu dem sich eine Gangkupplung schließt, anzupassen, so dass das Schalten verbessert werden kann und so dass die Drehmomentstörungen des Antriebstrangs weniger bemerkbar sein können.
Patent DE-102016107245-A1 (DE)
Title: System und Verfahren für einen MEMS-Sensor
Inventor: STRÄUSSNIGG DIETMAR
IPC: H03M3/00
Filed: 2016-04-19
Abstract: Gemäß einer Ausführungsform umfasst eine Sensorschaltung einen Sigma-Delta-Analog-Digital-Wandler (ADC), einen geditherten Taktgeber, der mit dem Sigma-Delta-ADC gekoppelt ist, und eine Versorgungsspannungsschaltung, die mit dem Sigma-Delta-ADC gekoppelt ist. Der Sigma-Delta-ADC ist konfiguriert, um mit einem Niederfrequenzwandler gekoppelt zu sein, und der geditherte Taktgeber ist konfiguriert, um den Sigma-Delta-ADC auf Basis eines geditherten Taktsignals zu steuern.
Patent DE-102016112966-A1 (DE)
Title: Verschlussvorrichtung mit Verschlusshaken und verfahrbarem Schlitten
Inventor: HABERL FRANZ
IPC: B60J7/185
Filed: 2016-07-14
Abstract: Es wird eine Verschlussvorrichtung eines Cabriolet-Verdecks vorgeschlagen, umfassend einen Verschlussträger (22), einen Verschlusshaken (28), der zum Verstellen zwischen einer Freigabestellung und einer Sperrstellung translatorisch und rotatorisch verlagerbar ist, und eine Antriebseinrichtung für den Verschlusshaken (28), der ein Antriebsrad (68) umfasst, das von einem Antriebsmotor (64) angetrieben ist und das einen an dem Verschlussträger (22) verfahrbaren Schlitten (36) antreibt. Der Schlitten (36) ist über eine Zuglenkeranordnung (46) mit einem Antriebsabschnitt (84) des Verschlusshakens (28) verbunden, so dass der Verschlusshaken (28) bei einem Verfahren des Schlittens (36) eine Schwenkbewegung erfährt.
Patent DE-102016116530-A1 (DE)
Title: Ablaufanordnung
Inventor: KRABBE MARTIN
IPC: E03C1/22
Filed: 2016-09-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Ablaufsystem umfassend einen Ablauftopf mit einer Einlassöffnung, eine Ablaufrinne mit einem Stutzen zum Einsetzen in die Einlassöffnung des Ablauftopfs, eine Dichtung zum umfänglichen Abdichten des Stutzens gegen den Ablauftopf, einen Geruchsverschluss sowie eine Dichtmanschette, wobei in einer Montageanordnung des Ablaufsystems der Stutzen zumindest mit einem vertikalen Abschnitt horizontal innerhalb des Ablauftopfs angeordnet ist, die Dichtung horizontal umfänglich um den Stutzen verläuft und den Stutzen umfänglich gegen den Ablauftopf abdichtet, der Geruchsverschluss in dem Stutzen angeordnet ist und die Dichtmanschette mit dem Ablauftopf verbunden ist. In der Montageanordnung ist der Stutzen und die Dichtung gemeinsam relativ zum Ablauftopf horizontal verschiebbar, wobei die Dichtung einen ersten Anlageabschnitt aufweist, mit dem sie in der Montageanordnung mit einer horizontalen Anlagekraft umfänglich gegen den Stutzen presst, sowie einen zweiten Anlageabschnitt aufweist, der in der Montageanordnung in einer horizontal um den Stutzen umlaufenden Aufnahmenut des Ablauftopfs geführt ist und in dieser Aufnahmenut abdichtend mit dem Ablauftopf verbunden ist.
Patent DE-102016121466-A1 (DE)
Title: Kontrollvorrichtung für eine Tunnelbohrmaschine
Inventor: SÄNGER BERNHARD
IPC: G01B21/00
Filed: 2016-11-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kontrollvorrichtung für eine Tunnelbohrmaschine (1), welche ein bewegliches Kopfteil aufweist, an dessen Stirnseite (3a) Bearbeitungswerkzeuge (5) zum Abtragen eines Gebirges gelagert sind. An der Stirnseite (3a) des Kopfteils ist wenigstens eine Sensoreinheit (9) mit einer deren Innenraum abschließenden Schutzschicht (11) vorgesehen. Bei Aufbrechen der Schutzschicht (11) durch einen Eingriff mit dem Gebirge werden im Innenraum der Sensoreinheit (9) vorhandene Sensormittel freigesetzt und/oder es werden Sensorsignale generiert. Über Zuleitungsmittel werden die Sensormittel und/oder die Sensorsignale zu einer Messvorrichtung (10) geführt und mittels dieser registriert. In Abhängigkeit der in der Messvorrichtung (10) registrierten Sensormittel und/oder Sensorsignale wird ein Kontrollsignal generiert.
Patent DE-102016124099-A1 (DE)
Title: EMV-Kühlgerät
Inventor: ECCARIUS MICHAEL
IPC: H02M1/00
Filed: 2016-12-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kühlvorrichtung (1) umfassend eine metallische und/oder elektrisch leitfähige EMV-Einhausung (2) und einen Umrichter (E) sowie mehrere elektrisch betriebene Einheiten (E,..., E) innerhalb der EMV-Einhausung (2), die ausgebildet sind eine lokale Temperatur in wenigstens einem Bereich (30, 31) innerhalb oder außerhalb der EMV-Einhausung (2) zu beeinflussen, wobei der Umrichter (E) wenigstens eine oder mehrere der Einheiten (E,..., E) mit einer jeweiligen Versorgungsspannung unmittelbar versorgt und wobei der Umrichter (E) und die Einheiten (E,..., E) jeweils so ausgebildet sind, dass die von dieser Einheit im Betrieb der Kühlvorrichtung (1) spezifisch erzeugten leitungsgebundene und/oder feldgebundene Störung (S) durch eine leitungsgebundene und/oder feldgebundene Störung (S) wenigstens einer der jeweils anderen Einheiten (E,..., E) teilweise oder vollständig in ihrem jeweiligen Störpegel (P) kompensiert wird.
Patent DE-102016125760-A1 (DE)
Title: Vorhersagen von Suchanfragen durch eine Tastatur
Inventor: CAO JING
IPC: G06Q10/10
Filed: 2016-12-28
Abstract: Ein Computergerät wird beschrieben, das mindestens einen Prozessor und einen Speicher mit Anweisungen einschließt, die, wenn sie ausgeführt werden, den mindestens einen Prozessor veranlassen, eine grafische Tastatur zur Anzeige auszugeben, die eine Vielzahl von Tasten enthält, und auf der Grundlage eines Hinweises auf eine Auswahl einer oder mehrerer Tasten aus der Vielzahl der Tasten Text einer elektronischen Kommunikation zu bestimmen. Die Anweisungen veranlassen, wenn sie ausgeführt werden, den mindestens einen Prozessor weiterhin zum Identifizieren, zumindest teilweise auf der Grundlage des Textes, einer suchbaren Entität oder eines Auslösesatzes, zum Erzeugen, auf der Grundlage der suchbaren Entität oder des Auslösesatzes, einer Suchanfrage, und zum Ausgeben zur Anzeige in der grafischen Tastatur, eines grafischen Hinweises um anzuzeigen, dass das Computergerät die Suchanfrage erzeugt hat.
Patent DE-102016200802-A1 (DE)
Title: Flusskörper-Gasdiffusionsschicht-Einheit für eine Brennstoffzelle, Brennstoffzellenstapel, Brennstoffzellensystem und Kraftfahrzeug
Inventor: GÖBEL MARTIN
IPC: H01M8/241
Filed: 2016-01-21
Abstract: Um eine Schichtstruktur für eine Brennstoffzelle bereitzustellen, die den Kontaktwiderstand zwischen den Komponenten der Schichtstruktur gegenüber dem Stand der Technik optimiert, wird eine Flusskörper-Gasdiffusionsschicht-Einheit (30) für eine Brennstoffzelle bereitgestellt, bei der durch einen porösen Körper ein Flusskörper (31) und eine Gasdiffusionsschicht (32) ausgebildet sind und die zwischen einer Membran-Elektroden-Einheit (20) und den Bipolarplatten (10) angeordnet sind, wobei die Porosität des Körpers in dem Bereich, in dem dieser als Flusskörper (31) ausgebildet ist, größer als die Porosität des Bereichs des Körpers ist, der als Gasdiffusionsschicht (32) ausgebildet ist. Zudem werden ein Brennstoffzellenstapel, ein Brennstoffzellensystem sowie ein Kraftfahrzeug offenbart.
Patent DE-102016200935-A1 (DE)
Title: Schwingungsdämpfer mit frequenzabhängig arbeitender Ventilanordnung
Inventor: Schneider Jürgen
IPC: F16F9/512
Filed: 2016-01-22
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Schwingungsdämpfer umfassend ein Dämpferrohr (1), eine Kolbenstange (2), die in einer Zugstufenbewegung aus dem Dämpferrohr (1) heraus und in einer Druckstufenbewegung in das Dämpferrohr (1) hinein oszillierend bewegbar ist, wobei das Dämpferrohr (1) in einen kolbenstangenseitigen Arbeitsraum (A) und einen kolbenstangenfernen Arbeitsraum (B) unterteilt ist, eine mit der Kolbenstange (2) mitbewegbare Ventilanordnung (3), aufweisend einen Ventilkörper (10), ein in einer Zugstufenbewegung der Kolbenstange (2) wirksames Zugstufen-Dämpfungsventil (4), ein in einer Druckstufenbewegung der Kolbenstange (2) wirksames Druckstufen-Dämpfungsventil (5), einen ersten Druckraum (6), der hydraulisch mit dem kolbenstangen-seitigen Arbeitsraum (A) verbunden ist, und eine Einrichtung (7, 8) zur Änderung einer Vorspannung des Zugstufen-Dämpfungsventils (4) in Abhängigkeit von einer Frequenz (F) der Kolbenstangenbewegung, wobei die Einrichtung (7, 8) ein Betätigungselement (7) aufweist, welches von einem sich in dem ersten Druckraum (6) infolge einer Zugstufenbewegung der Kolbenstange (2) frequenzabhängig einstellenden Druck beaufschlagbar und derart verstellbar ist, dass die Vorspannung des Zugstufen-Dämpfungsventils (4) vergrößert wird. Um einen Schwingungsdämpfer mit frequenzabhängiger Dämpfungscharakteristik zur Verfügung zu stellen, der feinfühlig auf frequenzabhängige Druckänderungen reagiert, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass die Einrichtung zur Änderung einer Vorspannung des Zugstufen-Dämpfungsventils (4) ein Hebelelement (8) aufweist, wobei durch das Hebelelement (8) eine Verstellbewegung des Betätigungselements (7) in eine die Vorspannung des Zugstufen-Dämpfungsventils (4) erhöhende zusätzliche Vorspannkraft übersetzbar ist.
Patent DE-102016202125-A1 (DE)
Title: Elektromagnetische Keiltrennkupplung
Inventor: LEE BRIAN
IPC: F16D27/02
Filed: 2016-02-12
Abstract: Eine Keilkupplung enthält: einen inneren Laufring mit einer radial äußersten Fläche, die von einer ersten axialen Seite radial nach außen zu einer zweiten Seite abfällt; einen radial außerhalb des inneren Laufrings angeordneten äußeren Laufring; eine radial zwischen dem inneren und dem äußeren Laufring angeordnete Keilplatte, wobei die Keilplatte eine radial innerste Fläche aufweist, die komplementär zu der radial äußersten Fläche des inneren Laufrings radial nach außen abfällt; und eine Betätigungsbaugruppe zum Verschieben des inneren Laufrings in der ersten axialen Richtung, um die Keilkupplung in einen Verriegelungsmodus zu versetzen, in dem der innere Laufring, die Keilplatte und der äußere Laufring drehfest miteinander verbunden sind, und zum Verschieben in der zweiten axialen Richtung, um die Keilkupplung in einen Freilaufmodus zu versetzen, in dem der innere und der äußere Laufring in Bezug zueinander drehbar sind.
Patent DE-102016203923-A1 (DE)
Title: Batteriesystem
Inventor: LEMKE ANDREAS
IPC: H02J15/00
Filed: 2016-03-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Batteriesystem (100), umfassend n räumlich getrennt angeordnete Teilbatterien (10, 20, 30), wobei n ≥ 2 ist, wobei die Teilbatterien (10, 20, 30) in Reihe oder parallel verschaltet sind, wobei das Batteriesystem (100) durch elektromechanische Schaltelemente (14, 16, 24, 34, 40) galvanisch von Anschlusspunkten („+“, „–“) des Batteriesystems (100) trennbar ist, wobei die elektromechanischen Schaltelemente (14, 16, 24, 34, 40) durch ein Batterie-Steuergerät (13) ansteuerbar sind, wobei das Batteriesystem (100) nur in den Zuleitungen (Z1+, Z2–; Z1+, Z3–; Z1+, Z1–) zweier Pole (P1+, P2–; P1+, P3–; P1+, P1–) des Batteriesystems (100) zu den Anschlusspunkten („+“, „–“) elektromechanische Schaltelemente (14, 16, 24, 34, 40) aufweist, wobei in den Zuleitungen der anderen Pole der Teilbatterien (10, 20, 30) mechanische Trennschalter (18, 23, 26, 33) angeordnet sind.
Patent DE-102016206008-A1 (DE)
Title: Polyol-Zusammensetzung zur Herstellung flexibler Polyurethanschäume und flexible Polyurethanschäume
Inventor: TAKEMOTO MASAHIKO
IPC: C08L75/04
Filed: 2016-04-11
Abstract: Ein Polyrotaxan (13) ist einer Polyol-Zusammensetzung beigemischt, die die Zugspannung eines flexiblen Polyurethanschaums (10) verringern kann. Auf ein Urethanpolster wirken eine vertikale Druckspannung bedingt durch das Gewicht eines sitzenden Nutzers, und eine Zugspannung bedingt durch den Eintrag seitlicher Vibrationen. Durch Reduktion der Zugspannung des flexiblen Polyurethanschaums (10) kann aber die Richtung (Neigungswinkel) der aus der Druckspannung und der Zugspannung resultierenden Kraft an die vertikale Richtung angenähert werden. Dadurch kann der Neigungswinkel der Hüfte (Ischium) des Nutzers auf dem Urethanpolster bezüglich der vertikalen Richtung, der durch den Eintrag seitlicher Vibrationen bedingt ist, verringert werden, so dass die Empfindung des Schwankens des Urethanpolsters verringert werden kann.
Patent DE-102016206999-A1 (DE)
Title: Sub-THz- bis Mittelinfrarot- durchstimmbare Halbleiterplasmonik
Inventor: GUHA SUBHAJIT
IPC: H01L41/09
Filed: 2016-04-25
Abstract: Ein durchstimmbarer Plasmonenresonator, aufweisend eine Plasmonenresonanzschicht aus Graphen, einem kristallinen Gruppe-IV-Halbleitermaterial oder einem kristallinen Gruppe-III-V-Halbleitermaterial und das auf einem Trägersubstrat angeordnet ist, wobei die Plasmonenresonanzschicht einen Plasmonenresonanzbereich hat, der einem Detektionsvolumen ausgesetzt ist, und ein Durchstimmgerät das in den Plasmonenresonator integriert ist und angeordnet und ausgebildet ist, eine freie Ladungsträgerdichte in Plasmonenresonanzbereich der Resonanzschicht zu ändern oder einen effektiven Massenbetrag der freien Ladungsträger in dem Plasmonenresonanzbereich der Resonanzschicht durch Anwendung einer Steuerspannung auf eine oder mehrere Durchstimmungssteuerelektroden des Durchstimmgerätes zu ändern, und somit eine Plasmonenfrequenz der Plasmonen-Polaritonen in dem Plasmonenresonanzbereich auf einen gewünschten Plasmonenfrequenzwert innerhalb eines Plasmonenfrequenzdurchstimmintervalls festzusetzen, für eine Resonanzanregung von Plasmonen-Polaritonen durch einfallende elektromagnetische Wellen einer dem festgesetzten Plasmonenfrequenzwert entsprechenden Frequenz.
Patent DE-102016209360-A1 (DE)
Title: Verfahren, Vorrichtung zum Betreiben eines Stickoxidsensors, Computerprogramm und Computerprogrammprodukt
Inventor: ZHANG HONG
IPC: G01N27/417
Filed: 2016-05-31
Abstract: In einem Verfahren zum Betreiben eines Stickoxidsensors wird ein erstes Messsignal des Stickoxidsensors ermittelt, das repräsentativ ist für eine erfasste Spannung zwischen einer Referenzelektrode und einer Außenelektrode. Ein zweites Messsignal wird ermittelt, das repräsentativ ist für ein gemessenes Gasgehalt in einer Messkammer des Stickoxidsensors. Das erste Messsignal wird mit einem vorgegebenen ersten Schwellenwert verglichen und bei Überschreiten des ersten Schwellenwerts wird das zweite Messsignal einer NH3-Emission zugeordnet.
Patent DE-102016210153-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug-Bordnetz und Verfahren zum Betreiben eines Kraftfahrzeug-Bordnetzes
Inventor: SCHREINER DIMITRI
IPC: B60L11/18
Filed: 2016-06-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeug-Bordnetz (1), umfassend eine Hochvoltseite (HVS) mit einer elektrischen Energiequelle und eine Niedervoltseite (NVS) mit mindestens einer Gruppe (4) von elektrischen Verbrauchern (5, 6), wobei zwischen der Hochvoltseite (HVS) und der Niedervoltseite (NVS) ein DC/DC-Wandler (14) angeordnet ist, mindestens ein weiterer DC/DC-Wandler (10–12) vorgesehen ist, der mit der Hochvoltseite (HVS) und der Niedervoltseite (NVS) und/oder mindestens einem weiteren elektrischen Verbraucher (7–9) verbunden ist, sowie ein Verfahren zum Betreiben eines solchen Kraftfahrzeug-Bordnetzes (1).
Patent DE-102016212487-A1 (DE)
Title: Hydraulischer Stoßdämpfer
IPC: F16F9/50
Filed: 2016-07-08
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf einen hydraulischen Stoßdämpfer einer Aufhängung insbesondere für ein Kraftfahrzeug, mit einem Zylinder 2, dessen Innenraum von einem verschiebbaren Kolben 1 in eine erste Arbeitskammer 3 und eine zweite Arbeitskammer 4 unterteilt ist, wobei der Kolben 1 einseitig eine Kolbenstange 5 aufweist, die durch die erste Arbeitskammer 3 hindurch und abgedichtet nach außen geführt ist. Mit einem federbelasteten Rückschlagventil 6 im Kolben 1, durch das die erste Arbeitskammer 3 mit der zweiten Arbeitskammer 4 verbindbar ist. Mit einem an der Kolbenstange 5 oder dem Kolben angeordneten frequenzabhängigen Ventilsystem 8.
Patent DE-102016213430-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Thermoformen, insbesondere für ein mit einem Lebensmittel befüllbaren Behältnis
Inventor: MUELLER PETER
IPC: B65B55/10
Filed: 2016-07-22
Abstract: Es werden eine Vorrichtung und ein Verfahren zum Thermoformen vorgeschlagen, wobei die Vorrichtung zumindest eine Formeinrichtung (15) zum Thermoformen einer Packstoffbahn (10) umfasst, so dass ein Behältnis (12) entsteht, wobei zumindest eine Zuführung (22) vorgesehen ist, die zumindest einen Sterilanten (24, 28, 30) der Formeinrichtung (15) zuführt.
Patent DE-102016214604-A1 (DE)
Title: Gleitelement, das mindestens ein Kopplungselement umfasst
Inventor: JONES DAVID
IPC: F16C33/04
Filed: 2016-08-05
Abstract: Ein Gleitelement zum verschiebbaren Stützen einer Drehwelle umfasst eine erste Gleitelementkomponente; eine zweite Gleitelementkomponente und mindestens ein Kopplungselement, das zur Kopplung mit der ersten Gleitelementkomponente konfiguriert ist und zur Kopplung mit der zweiten Gleitelementkomponente konfiguriert ist, um die erste Gleitelementkomponente und die zweite Gleitelementkomponente unter Bildung des Gleitelements lösbar zu koppeln. Das mindestens eine Kopplungselement kann mindestens ein elastisches Befestigungselement (zum Beispiel mindestens eine elastische Klammer) sein.
Patent DE-102016218870-A1 (DE)
Title: Schwefelvernetzbare Kautschukmischung, Vulkanisat der Kautschukmischung und Fahrzeugreifen
Inventor: MüLLER NORBERT
IPC: C08L7/00
Filed: 2016-09-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine schwefelvernetzbare Kautschukmischung, insbesondere für Fahrzeugreifen, ein Vulkanisat der Kautschukmischung und einen Fahrzeugreifen. Die Kautschukmischung weist optimale Eigenschaften hinsichtlich der Zielkonflikte aus Rollwiderstandsverhalten, Bremsverhalten und Abriebresistenz und eine verbesserte Prozessierbarkeit auf. Hierzu enthält sie wenigstens die folgenden Bestandteile: – 100 phr wenigstens eines festen Dienkautschuks, welcher ein Gewichtsmittel Mw des Molekulargewichts gemäß GPC von 250.000 bis 5.000.000 g/mol aufweist und – 3 bis 40 phr wenigstens eines flüssigen Polymers A, welches endständig organosilicium-modifiziert ist, und ein Gewichtsmittel Mw des Molekulargewichts gemäß GPC von 500 bis 7800 g/mol aufweist, und – 3 bis 40 phr wenigstens eines unmodifizierten flüssigen Polymers B, welches ein Gewichtsmittel Mw des Molekulargewichts gemäß GPC von 500 bis 50.000 g/mol aufweist, und – wenigstens eine Kieselsäure.
Patent DE-102016221057-A1 (DE)
Title: Hybridantriebsstrang für ein hybridgetriebenes Kraftfahrzeug
Inventor: HUMMEL STEFFEN
IPC: B60K6/48
Filed: 2016-10-26
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Hybridantriebsstrang für ein hybridgetriebenes Fahrzeug, mit einem mittels Schaltelemente in unterschiedliche Übersetzungsstufen umschaltbaren Getriebe (1), insbesondere Handschaltgetriebe, das über eine Brennkraftmaschinen-Welle (3) mit einer Brennkraftmaschine (7), über eine Elektromaschinen-Welle (9) mit einer Elektromaschine (11) sowie über eine Ausgangswelle (13) mit zumindest einer Fahrzeugachse (VA) trieblich verbindbar ist, wobei die Brennkraftmaschinen-Welle (3) und eine mit der Ausgangswelle (13) trieblich verbundene Abtriebswelle (17) über Stirnzahnradsätze verbindbar sind, die mittels der Schaltelemente schaltbar sind und jeweils Radebenen (V1 bis V4, E1, E2) bilden, von denen zumindest eine Hybrid-Radebene (E1, E2) zusätzlich mit der Elektromaschinen-Welle (9) verbindbar ist. Erfindungsgemäß ist insbesondere auf der Elektromaschinen-Welle (9) zumindest ein Schaltelement (SE-A; K1, K2) angeordnet, mittels dem die Hybrid-Radebene (E1, E2) von der Elektromaschine (11) abkoppelbar ist oder damit verbindbar ist.