baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102012202463-A1 (DE)
Title: Verfahren zu einem Modellaufbau für eine Reisezeitendatenbank
Inventor: BELZNER HEIDRUN
IPC: G01C21/34
Filed: 2012-02-17
Abstract: Gemäß einem Verfahren zu einem Modellaufbau für eine Reisezeitendatenbank wird ein Streckennetz (H) mit Streckenabschnitten (Ai) zwischen einem Startpunkt (P) und einem (Zielpunkt (Q) betrachtet. Es werden zwischen dem Start- und Zielpunkt (P, Q) mehrere Routen (Rk) ermittelt. Jedem Streckenabschnitt einer Route (Rk) wird ein relativer Reisezeitverlust (ui,k) zugeordnet und gewichtet. Die ermittelten Reisezeitverluste (ui,k) und die zugehörigen Gewichtungen (Wi,k) werden als Eingangsdaten für ein Lernverfahren verwendet, durch welches iterativ eine bereits vorhandene Wissenbasis erweitert wird.
Patent DE-102012203981-A1 (DE)
Title: Mittel zum Färben und/oder Mattieren von keratinhaltigen Fasern enthaltend neuartige1,4-Diaminoanthrachinonfarbstoffe
Inventor: GEBERT ANTJE
IPC: A61K8/35
Filed: 2012-03-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft Mittel zum Färben und/oder Mattieren von keratinischen Fasern, insbesondere menschlichen Haaren, welche in einem kosmetischen Träger mindestens ein spziell substiuiertes 1,4-Diaminoanthrachinonderivat der Formel (I) enthalten,wobei die Reste R2, R4 unabhängig voneinander für eine Gruppierung der Formel (II) stehen. -(CH2)n-Y1-(CH2)m-Y2(II)
Patent DE-102012210901-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Beschichten eines Bauteils
Inventor: REUTER MARTIN
IPC: B05B1/04
Filed: 2012-06-26
Abstract: Bei einem Verfahren zum Beschichten eines Bauteils mit einer Flüssigkeit wird ein Flüssigkeitsvorhang mit Hilfe einer Fächerstrahldüse erzeugt, die zwei justierbare Düsenrohre aufweist.
Patent DE-102012212219-A1 (DE)
Title: Fluidkopplungseinrichtung für ein hybridantriebsstrangsystem
Inventor: BUCKNOR NORMAN K
IPC: B60K6/38
Filed: 2012-07-12
Abstract: Ein Hybridantriebsstrangsystem umfasst eine Brennkraftmaschine, ein Elektroarbeitsmaschine, die mit einem Getriebe gekoppelt ist, eine Fluidkopplungseinrichtung, die ein Flügelrad und ein Turbinenrad umfasst, wobei das Flügelrad mechanisch mit einem drehbaren Element der Elektroarbeitsmaschine gekoppelt ist und das Turbinenrad mechanisch mit einem drehbaren Element der Brennkraftmaschine gekoppelt ist. Die Fluidkopplungseinrichtung dient dazu, das Drehmoment von der Elektroarbeitsmaschine fluidtechnisch mit der Brennkraftmaschine zu koppeln, wenn das Flügelrad und das Turbinenrad nicht mechanisch miteinander verriegelt sind.
Patent DE-102012212255-A1 (DE)
Title: Nachstelleinrichtung für eine Scheibenbremse
Inventor: SCHUMANN LARS
IPC: F02B67/04
Filed: 2012-07-13
Abstract: Es ist eine Nachstelleinrichtung für eine Scheibenbremse vorgesehen, mit einer bewegbaren Bremsbacke zum Verpressen einer Bremsscheibe zwischen der Bremsbacke und einer Gegenbremsbacke, einem an der Bremsbacke angreifenden Nachstellelement zum Nachstellen eines verschleißbedingten Fehlabstands der Bremsbacke zur Gegenbremsbacke, wobei das Nachstellelement relativ drehbar zur Bremsbacke ausgeführt ist, einem zwischen der Bremsbacke und dem Nachstellelement ausgebildetem Rampensystem, insbesondere Verschraubung, einem an dem Nachstellelement angreifenden Betätigungselement zum Bewegen der Bremsbacke zwischen einer Schließstellung und einer Offenstellung, einer bewegungsfest mit dem Nachstellelement verbundenen Stellverzahnung und einem über eine Sensierverzahnung in die Stellverzahnung eingreifbaren Sensierelement, wobei das Sensierelement bei einer Bewegung der Bremsbacke durch das Betätigungselement relativ zur Stellverzahnung bewegbar ist und nach einer ausreichenden Relativbewegung das Nachstellelement relativ zur Bremsbacke zum Nachstellen der Bremsbacke verdreht. Durch die einfach zu realisierende und kompakt aufgebaute automati ist eine hohe Wartungsfreundlichkeit über die Lebensdauer eines Riementriebs ermöglicht.
Patent DE-102012214514-A1 (DE)
Title: Längenverstellbares Teleskoprohr, Stützwinde und Montageverfahren
Inventor: SEIDEL GUENTER
IPC: F16B7/04
Filed: 2012-08-15
Abstract: Es wird ein längenverstellbares Teleskoprohr (1) mit einer Längsachse L und einem Innenrohr (2) und einem Außenrohr (4) beschrieben. In einem der Rohre (2, 4) ist ein Bauelement (20) angeordnet, das erste Mittel (28a, b) aufweist. Das Rohr (2, 4) weist zweite Mittel auf. Ferner ist mindestens ein Steckelement (50, 60, 70) mit dritten Mitteln (58, 68, 78) vorgesehen, die mit den ersten Mitteln (28a, b) und zweiten Mitteln (48a, b) zur formschlüssigen Fixierung des Bauelementes (20) in Richtung der Längsachse L und/oder senkrecht zur Längsachse L zusammenwirken.
Patent DE-102012215204-A1 (DE)
Title: Zahnkette
Inventor: MIYANAGA SYOTA
IPC: F16G13/04
Filed: 2012-08-28
Abstract: Eine Zahnkette (100), umfassend führende Reihen (103), von denen jede aus einem Paar führender Kettenlaschen (110) und mehreren mittleren Kettenlaschen (130) gebildet ist, die zwischen dem Paar führender Kettenlaschen (110) angeordnet sind, nicht führende Reihen (104), von denen jede aus mehreren inneren Kettenlaschen (150) gebildet ist, die abwechselnd mit den mittleren Kettenlaschen (130) zwischen dem Paar führender Kettenlaschen (110) angeordnet sind und Paare von Verbindungsstiften (105), von denen jeder durch das Paar führender Laschen (110) in einer Kettenlaufrichtung separat gehalten wird, wobei die Verbindungsstifte (105) die führenden Reihen (103) mit den nicht führenden Reihen (104) in Kettenlaufrichtung alternierend und gliedartig verbinden, und wobei die mittleren Kettenlaschen (130) und die inneren Kettenlaschen (150), die durch die Verbindungsstifte (105) um eine Drehachse (Lc) schwenkbar verbunden sind, derart ausgebildet sind, dass sie mit den Kettenradzähnen (4) eines Kettenrads (3) in Eingriff bringbar sind, ist im Hinblick auf eine Reduzierung von Reibungsverlusten und eine Verbesserung der Kraftübertragungseffizienz sowie der Geräuscheigenschaften derart ausgestaltet und weitergebildet, dass ein Startpunkt eines Eingriffs mindestens einer zuvor bestimmten Kettenlasche unter der mittleren Kettenlasche (130) und der inneren Kettenlasche (140) mit dem Kettenradzahn (4) an einer Position angeordnet ist, an der ein Berühren des Kettenradzahns (4) durch die führende Kettenlasche (110) vermieden ist, bevor die jeweiligen Kettenlaschen (130, 150) beginnen mit dem Kettenradzahn (4) einzugreifen, wenn die Zahnkette (100) in Querrichtung schwingt, dass die Zugsteifigkeit der führenden Kettenlasche (110) in Bezug auf die Kettenspannung, die auf den Verbindungsstift (105) wirkt, geringer ausgelegt ist als die Biegesteifigkeit des Verbindungsstifts (105), und dass eine Rückseite (121) der führenden Kettenlasche (110) derart ausgebildet ist, dass eine Berührung einer Gleitkontaktfläche (7) eines Kettenführungselements (5) durch die Rückseite (121) vermieden ist, mit dem eine Rückseite (141, 161) einer Gleitkontaktkettenlasche (130, 150), bei der es sich um mindestens eine der mittleren Kettenlaschen (130) und der inneren Kettenlaschen (150) handelt, in gleitendem Kontakt ist.
Patent DE-102012215433-A1 (DE)
Title: Roller blind system for use in vehicle interior, has drive element that is engaged to pullout lever through joint, which permits rotational degree of freedom for connection between drive element and pullout lever
Inventor: MEIER HORST
IPC: B60J3/02
Filed: 2012-08-30
Abstract: The roller blind system (5) has a roller blind shaft (6), on which a flexible fabric (7) is coiled and uncoiled, which is provided with an output-sided front end region, in which a pullout lever (9) engages. The pullout lever is displaced along a guide path by a drive element (11), which is driven by a drive unit. The drive element is engaged to the pullout lever through a joint, which permits a rotational degree of freedom and a translational degree of freedom transverse to the displacement direction of the drive element for connection between the drive element and the pullout lever.
Patent DE-102012216375-A1 (DE)
Title: Refrigeration appliance for use in refrigeration appliance ensemble, has ice output and water output, which are associated with output housing, where output housing comprises molded portion to stabilize foaming
Inventor: WERNER HANS PETER
IPC: F25D23/00
Filed: 2012-09-14
Abstract: The refrigeration appliance (102) has an ice output (112) and a water output (114), which are associated with an output housing, where the output housing comprises a molded portion to stabilize the foaming. The molded portion forms a foam barrier. The output housing is inserted into a recess (116), where the foam barrier is formed as a foam expansion in the direction to the recess towards a blocking. The output housing has a sealing lip for sealing the recess.
Patent DE-102012217871-A1 (DE)
Title: Wärmeübertrager
Inventor: SCHMID CAROLINE
IPC: H01M10/617
Filed: 2012-09-28
Abstract: Wärmeübertrager (27, 30) mit einem Gehäuse, mit einem Fluideinlass (33) und einem Fluidauslass (34) worüber der Wärmeübertrager (27, 30) mit einem Fluidkreislauf in Fluidkommunikation steht, mit einem Strömungsleitelement (4, 23, 26, 39) im Inneren des Gehäuses, wobei das Gehäuse aus einem im Wesentlichen ebenen Gehäuseoberteil (29, 32) und einem im Wesentlichen wannenartigen Gehäuseunterteil (1, 28, 31) gebildet ist, wobei das Gehäuseunterteil (1, 28, 31) einen Bodenbereich (7) und eine umlaufende Seitenwandung (6) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuseunterteil (1, 28, 31) durch eine Tragstruktur (3, 22) und eine Ummantelung (2, 21) gebildet ist und die Tragstruktur (3, 22) zumindest teilweise von der Ummantelung (2, 21) umfasst ist, wobei die Tragstruktur (3, 22) aus einem metallischen Werkstoff gebildet ist und die Ummantelung (2, 21) im Wesentlichen aus einem Kunststoff gebildet ist, wobei das Gehäuseoberteil (29, 32) aus einem Kunststoff gebildet ist und das Gehäuseunterteil (1, 28, 31) mit dem Gehäuseoberteil (29, 32) im Wesentlichen über einen Kunststoff-Kunststoff Kontakt verbunden ist.
Patent DE-102012221006-A1 (DE)
Title: Method for adjusting electronics stability control for motor vehicle, involves redetermining vehicle model parameter that describes driving behavior, for existing curve direction, where parameter represents rear axle tire stiffness
Inventor: CHEN ZHENFU
IPC: B60T7/12
Filed: 2012-11-16
Abstract: The method involves regulating a difference between a measured actual yaw rate and a desired yaw rate by a driver-independent intervention in a wheel brake and/or a steering, where the desired yaw rate is computed based on a vehicle model i.e. dynamic track model. A determination is made to check whether a quasi steady-state cornering is present such that a vehicle model parameter that describes a driving behavior of the vehicle is redetermined for an existing curve direction. A lateral tire stiffness of a rear axle is represented by the vehicle model parameter. An independent claim is also included for a system for adjusting a driving dynamics control for a vehicle.
Patent DE-102012221264-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Positionsbestimmung von Objekten mittels Kommunikationssignalen sowie Verwendung der Vorrichtung
Inventor: SCHRAEBLER SIGHARD
IPC: G01S13/931
Filed: 2012-11-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Positionsbestimmung von Objekten (62, 707, 84, 96) mittels Kommunikationssignalen, bei welchem ein zur drahtlosen Kommunikation befähigter Sendeempfänger Kommunikationssignale sendet, wobei der Sendeempfänger (51) zum gleichzeitigen Senden und Empfangen befähigt ist, wobei die Kommunikationssignale in einer Signalausbreitungszone an mindestens einem Objekt (62, 707, 84, 96) zumindest teilweise als Reflektionssignale reflektiert werden und wobei der Sendeempfänger (51) die Reflektionssignale empfängt. Das Verfahren zeichnet sich dadurch aus, dass Phaseninformationen der Reflektionssignale und/oder der Kommunikationssignale bestimmt werden. Die Erfindung betrifft weiterhin eine entsprechende Vorrichtung sowie eine Verwendung der Vorrichtung.
Patent DE-102012221693-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Leistungsbestimmung eines Haushaltsgerätes
Inventor: GOLDSCHALT TOBIAS
IPC: D06F33/46
Filed: 2012-11-28
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Leistungsbestimmung eines Haushaltsgeräts (100) vorgeschlagen, bei dem die Leistung des Haushaltsgeräts (100) mittels mindestens einer vorab gespeicherten Information ermittelt wird. Außerdem wird eine Vorrichtung für ein Haushaltsgerät (100) vorgeschlagen, welche derart ausgestaltet ist, dass solche Verfahrensschritte ausführbar sind.
Patent DE-102012222344-A1 (DE)
Title: Verschlussvorrichtung zum Verbinden zweier Teile
Inventor: FIEDLER JOACHIM
IPC: E05C19/02
Filed: 2012-12-05
Abstract: Eine Verschlussvorrichtung zum Verbinden zweier Teile umfasst ein erstes Verschlussteil, ein zweites Verschlussteil, das zum Schließen der Verschlussvorrichtung in eine Schließrichtung an das erste Verschlussteil ansetzbar, in einer Schließstellung an dem ersten Verschlussteil gehalten, zum Öffnen der Verschlussvorrichtung in eine von der Schließrichtung unterschiedliche Öffnungsrichtung zu dem ersten Verschlussteil bewegbar und nach dem Öffnen der Verschlussvorrichtung zum Trennen der Verschlussteile entgegen der Schließrichtung von dem ersten Verschlussteil entfernbar ist, und magnetische Mitteln, die zwischen dem ersten Verschlussteil und dem zweiten Verschlussteil wirken, um das Schließen der Verschlussvorrichtung durch Bereitstellen einer magnetischen Anziehungskraft zu unterstützen. Dabei sind Sperrmittel (25, 253; 32, 322; 27) vorgesehen und ausgebildet, beim Trennen der Verschlussteile (2, 3) eine Zurückbewegung des zweiten Verschlussteils (3) entgegen der Öffnungsrichtung (O) relativ zu dem ersten Verschlussteil (2) zu sperren. Auf diese Weise wird eine Verschlussvorrichtung zur Verfügung gestellt, bei der das Öffnen auf haptisch angenehme Weise erfolgen kann und insbesondere ein Zuschnappen unmittelbar nach dem Öffnen nicht ohne Weiteres möglich ist.
Patent DE-102012223940-A1 (DE)
Title: Device for electrically contacting printed circuit boards has opening that is formed at tip edge portion for insertion into first circuit board, and cutting edge that is formed at cutting portion for insertion into second circuit board
Inventor: KROHN THOMAS
IPC: H01R12/58
Filed: 2012-12-20
Abstract: The device (4) has a pin (24) with a tip portion and a portion extending from the top portion. An opening is formed at the tip edge portion (26) for insertion into the first circuit board (8). A cutting edge is formed at the torso portion (28) for insertion into the second circuit board (6). The geometric expansion (32) of the cutting portion at right angles to the pin is larger than the tip edge portion. The pin is engaged with a recess such as a through hole. Independent claims are included for the following: (1) plug for an electric appliance; and (2) electric appliance.
Patent DE-102013000751-A1 (DE)
Title: Sensorvorrichtung zum Erfassen von Feuchtigkeit auf einer Scheibe
Inventor: NIEMANN THOMAS
IPC: B60R11/04
Filed: 2013-01-17
Abstract: Bei einer Sensorvorrichtung zum Erfassen von Feuchtigkeit auf einer Scheibe mit mindestens einem Sender, der Licht aussendet, das an der Scheibe reflektiert und von mindestens einem Empfänger empfangen wird, ist zwischen Sender und Empfänger eine Optik vorgesehen, die eine Mehrfachreflexion zwischen der Scheibe und der Optik bewirkt. Dadurch wird eine besonders gute Messung möglich.
Patent DE-102013003660-A1 (DE)
Title: Optische Vorrichtung
Inventor: ZOZ JÜRGEN
IPC: G01S17/86
Filed: 2013-03-02
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine optische Vorrichtung (1), insbesondere für einen Suchkopf (2) eines Flugkörpers, umfassend zumindest einen optischen Sensor (3) mit mehreren Pixeln, zumindest eine Lichtquelle (4), zumindest eine Detektionsvorrichtung (5), und ein optisches System (6), wobei die Lichtquelle (4) eingerichtet ist, durch das optische System (6) einen Gegenstand zu beleuchten, der durch das optische System (6) mindestens auf einem Teilbereich eines vordefinierten Pixels des optischen Sensors (3) abbildbar ist, und wobei die Detektionsvorrichtung (5) eingerichtet ist, das von der Lichtquelle (4) ausgesandte und an dem Gegenstand reflektierte Licht zu detektieren.
Patent DE-102013004936-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bremsen eines selbstfahrenden Straßenfertigers oder Beschickers sowie Bremsanlage für einen selbstfahrenden Straßenfertiger oder Beschicker
Inventor: SCHWARTING THORSTEN
IPC: B60T13/74
Filed: 2013-03-22
Abstract: Straßenfertiger oder Beschicker mit hydraulischen und elektrischen Antrieben werden üblicherweise hydraulisch gebremst. Das erfordert die Verlegung von als Rohrleitungen ausgebildete Bremsleitungen, die im rauen Betrieb eines Straßenfertigers oder Beschickers störanfällig sind. Die Erfindung sieht es vor, jedes angetriebene Rad (10) des Straßenfertigers oder Beschickers durch elektrisch gesteuerte Bremseinrichtungen abzubremsen. Die Bremseinrichtungen können durch Umschaltung von Hydraulikmotoren (18) zu Hydraulikpumpen oder Elektromotoren zu Generatoren gebildet werden, aber auch zusätzlich oder alternativ durch Lammellenkupplungen (22) oder Lamellenbremsen. In Folge der elektrischen Steuerung der Bremseinrichtungen erübrigt sich die aufwendige Verlegung von Rohrleitungen für Bremsflüssigkeit. Es wird außerdem die Störanfälligkeit reduziert, insbesondere auch dadurch, dass sich bei elektrischer Steuerung der Bremseinrichtungen einfach redundante Signalleitungen realisieren lassen.
Patent DE-102013007211-A1 (DE)
Title: Polyolefinharzzusammensetzung und diese enthaltender Formgegenstand
Inventor: IKEDA KENJI
IPC: C08L23/06
Filed: 2013-04-25
Abstract: Es wird eine Polyolefinharzzusammensetzung bereitgestellt, die in der Lage ist, Formgegenstände bereitzustellen, die ausgezeichnete Zugdehnung beim Bruch und Schlagzähigkeit aufweisen. Die Zusammensetzung schließt nicht weniger als 1 Gew.-% und weniger als 80 Gew.-% eines Propylenpolymers (I), das ein Propylenhomopolymer oder ein Copolymer von Propylen und mindestens einem Comonomer ist, wobei das Copolymer mehr als 0 Gew.-% und weniger als 20 Gew.-% Struktureinheiten aufweist, die von dem mindestens einem Comonomer abgeleitet sind, nicht weniger als 1 Gew.-% und weniger als 80 Gew.-% eines Propylencopolymers (II), das 20 bis 80 Gew.-% von dem Comonomer abgeleitete Struktureinheiten aufweist, und/oder eines Ethylencopolymers (III) mit einer Dichte von weniger als 940 kg/m3 und mehr als 20 Gew.-% und nicht mehr als 98 Gew.-% eines Ethylenpolymers (IV) mit einem MFR von 12 bis 100 g/10 Minuten und einer Dichte von 940 bis 970 kg/m3, ausschließlich eines Ethylen-Propylen-Copolymers, ein.
Patent DE-102013008955-A1 (DE)
Title: Stelleinrichtung für bewegungsbetätigte Vorrichtungen in Kraftfahrzeugen mit nur einem einzigen Schaltventil
Inventor: NÉMETH HUBA
IPC: F16H61/28
Filed: 2013-05-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Stelleinrichtung für bewegungsbetätigte Vorrichtungen in Kraftfahrzeugen wie Kraftfahrzeuggetriebe oder Kraftfahrzeugkupplungen, beinhaltend wenigstens einen fluidbetätigten, doppeltwirkenden Stellzylinder (1) mit zwei durch einen Stellkolben (3) voneinander getrennten Zylinderkammern (5, 6) zum Ausführen von Bewegungen der Stellkolbens (3) in zwei zueinander gegenläufigen Richtungen, sowie mit einer Ventileinrichtung (7) zum Steuern des Fluidzulaufs und des Fluidablaufs für die Zylinderkammern (5, 6). Die Erfindung sieht vor, dass a) der Stellkolben (3) des wenigstens einen Stellzylinders (2) zwei Wirkflächen (A1, A2) aufweist, von denen eine erste Wirkfläche (A1) eine erste Zylinderkammer (5) und eine zweite Wirkfläche (A2) eine zweite Zylinderkammer (6) begrenzt und die zweite Wirkfläche (A2) größer als die erste Wirkfläche (A1) ist, b) die erste Zylinderkammer (5) stets mit einer Fluidquelle (8) in Verbindung steht, und c) die Ventileinrichtung (7) für jeden Stellzylinder (1) als einziges Schaltventil ein 3/2-Wegeventil umfasst, welches in einer ersten Schaltstellung die Fluidquelle (8) mit der zweiten Zylinderkammer (6) und in einer zweiten Schaltstellung die zweite Zylinderkammer (6) mit einer Drucksenke verbindet.
Patent DE-102013011998-A1 (DE)
Title: Messeinrichtung zum Messen eines Reibungskoeffizienten an einem Antriebsrad
Inventor: IVANOVA OLENA
IPC: G01L5/18
Filed: 2013-07-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Messeinrichtung (1) zum Messen einer Fahrbahnreibung (μ1, μ2, μ3) eines von einem Elektromotor (2) angetriebenen Fahrzeugrads, wobei die Messeinrichtung (1) einen Messwertaufnehmer (3, 4, 5) zum Aufnehmen eines Messwerts an dem Fahrzeugrad des Elektrokraftfahrzeugs und eine Auswertungsschaltung (6, 7, 8) zum Auswerten des Messwerts umfasst. Eine konstruktive Vereinfachung ergibt sich, wenn der Messwertaufnehmer (3, 4, 5) einen Wechselspannungsanteil (9, 10, 11) einer über dem Elektromotor (2) abfallenden Gesamtspannung (12) erfasst; und die Auswertungsschaltung (6, 7, 8) die Fahrbahnreibung (μ1, μ2, μ3) aus dem erfassten Wechselspannungsanteil (9, 10, 11) ableitet.
Patent DE-102013012335-A1 (DE)
Title: Nahfeldkommunikationsgerät
Inventor: JONES STEVE
IPC: H04W4/80
Filed: 2013-07-25
Abstract: Es wird ein System zur Verwendung in einem Nahfeldkommunikations(NFC)-Lesegerät zum Detektieren des Vorhandenseins eines NFC-Tags offenbart. Das NFC-Lesegerät weist eine Antenne auf, die auf eine Resonanzfrequenz abgestimmt ist. Das System umfasst: einen ersten Signalgenerator zum Erzeugen eines Trägersignals, dessen Frequenz um die Resonanzfrequenz variiert; einen zweiten Signalgenerator zum Erzeugen eines Modulationssignals zum Modulieren des Trägersignals; einen Modulator zum Modulieren des Trägersignals mit dem Modulationssignal; einen Treiber zum Antreiben der Antenne mit dem modulierten Signal; und ein Detektionssystem zum Detektieren von Oberschwingungen des Modulationssignals in einem Signal, das in der Antenne infolge des modulierten Signals vorhanden ist. Der Detektor ist zum Erzeugen eines Ausgangs ausgelegt, wenn eine Oberschwingung dritter oder höherer Ordnung detektiert wird.
Patent DE-102013014290-A1 (DE)
Title: Übertragungsvorrichtung für die Übertragung von Energie, wie elektrischen Strom, und/oder von elektrischen Signalen
Inventor: SCHIPS GÜNTHER
IPC: B23Q11/00
Filed: 2013-08-22
Abstract: Eine Übertragungsvorrichtung für die Übertragung von Energie, wie elektrischen Strom, und/oder von elektrischen Signalen, wie Steuerbefehlen, Prüf- oder Messsignalen, von einer Energie- und/oder Signalquelle an Bearbeitungs- und/oder Handhabungsmodule (11), die mit einer Werkzeugscheibe des Werkzeugrevolvers einer Werkzeugmaschine koppelbar sind, ist dadurch gekennzeichnet, dass das jeweilige Modul (11) mittels mindestens einer wiederlösbaren Kopplungseinrichtung (9, 20) mit der Energie- und/oder Signalquelle über einen Versorgungsstrang (23, 25, 35, 17) verbindbar ist.
Patent DE-102013015137-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Umwandlung und Speicherung von Energie
Inventor: WOLF BODO M
IPC: F01K27/00
Filed: 2013-09-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein System und Verfahren zur Umwandlung und Speicherung von Energie, z. B. Elektroenergie und/oder Wärme, bei dem in konventionelle, d. h. mit Kohle, Gas oder Kernbrennstoff betriebene, und/oder mit regenerativer Energie betriebene Kraft-, Wärme- oder Kraft-Wärme-Prozesse, insbesondere Dampf-Kraft-, Dampf-Heiz- oder Dampf-Heiz-Kraft-Kreisprozesse, umfassend einen brennstoffbefeuerten oder anderweitig betriebenen Dampfkessel, Entnahme/Gegendruck-Dampfturbinen, Heiz- und Abdampfkondensatoren und Wasserspeisepumpen, ein Laugekreisprozess (oder auch Wasser-Sorbtionsprozess), integriert wird.
Patent DE-102013016055-A1 (DE)
Title: Schließsystem für ein Kraftfahrzeug
Inventor: SCHOLZ MICHAEL
IPC: E05B81/02
Filed: 2013-09-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeugschloss (1), insbesondere für eine Seitentür oder eine Heckklappe, umfassend einen Schalter (2) mit einem Federelement (3), eine Drehfalle (4), eine Sperrklinke (5) sowie ein Mittel (6) zur Betätigung des Schalters (2) mit der Drehfalle (4), wobei die Drehfalle (4) mittels des Federelements (3) des Schalters (2) in einer Öffnungsposition haltbar ist.