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Patent DE-102018103342-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Aufbereitung und Verarbeitung von Faserstoffabfällen
Inventor: EBENSBERGER STEPHAN
IPC: B03B9/06
Filed: 2018-02-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Aufbereitung und Verarbeitung von Faserstoffabfällen (34), wie zum Beispiel Mineralwolleabfällen, insbesondere von Glas- oder Steinwolleabfällen, Asbestfasern oder Kohlefasern umfassend mindestens eine Zerkleinerungsvorrichtung (12) zur mechanischen Zerkleinerung der Fasern und/oder Fasergruppen der Faserstoffabfälle (34). Die Vorrichtung (10) umfasst zudem mindestens eine Absaugvorrichtung (16), wobei die Absaugvorrichtung (16) bezüglich der Zerkleinerungsvorrichtung (12) derart angeordnet ist, dass die in der Zerkleinerungsvorrichtung (12) während des Zerkleinerns der Faserstoffabfälle (34) entstehenden Stäube und/oder Fasern von der Absaugvorrichtung (16) angesaugt und mindestens einer mit der Absaugvorrichtung (16) verbundenen oder in der Absaugvorrichtung (16) integrierten Filtervorrichtung (20) zuführbar sind. Die Erfindung betrifft zudem ein Verfahren zur Aufbereitung und Verarbeitung von Faserstoffabfällen.
Patent DE-102018105499-A1 (DE)
Title: Verbrennungsmotor
Inventor: KAMO YOSHIRO
IPC: F02D15/02
Filed: 2018-03-09
Abstract: Ein Zahnradantriebsmechanismus 70 ist mit einem Zahnradantriebsstift 71 versehen, der am zweiten Zahnrad 50 vorgesehen ist, einem ersten beweglichen Element 72 und einem zweiten beweglichen Element 73, die konfiguriert sind, sich zur Seite des Zahnradantriebsstifts 71 bewegen zu können, einer ersten Führungsnut 72a, die am ersten beweglichen Element 72 ausgebildet ist und mit dem Zahnradantriebsstift 71 in Eingriff tritt, wenn das exzentrische Element 40 zur Drehung in Richtung einer Niedrig-Verdichtungsverhältnis-Position gebracht wird, und einer zweiten Führungsnut 73a, die am zweiten beweglichen Element 73 ausgebildet ist und mit dem Zahnradantriebsstift 71 in Eingriff tritt, wenn das exzentrische Element 40 zur Drehung in Richtung der Hoch-Verdichtungsverhältnis-Position gebracht wird, und wobei der Mechanismus den Zahnradantriebsstift 71, der sich relativ zu einem Gegengewicht 9c bewegt, zur Bewegung entlang der ersten Führungsnut 72a und der zweiten Führungsnut 73a bringt, um das zweite Zahnrad 50 zur Drehung zu bringen.
Patent DE-102018106457-A1 (DE)
Title: Lüfterrad mit einer zentralen Antriebseinheit
Inventor: HÄGELE KARL
IPC: F04D29/36
Filed: 2018-03-20
Abstract: Bei einem Lüfterrad, das durch Drehung von dessen Lüfterflügeln um ihre Flügelachsen auf entgegengesetzte Förderrichtungen umstellbar ist und bei dem die in Antriebsdrehrichtung angetriebenen Lüfterflügel in Gegenrichtung über aerodynamische Stellkräfte beaufschlagt sind, sind die Lüfterflügel über eine bezogen auf die Förderrichtung neutrale und zur Umlaufebene des Lüfterrades quer liegende Umschlagebene umstellbar, die sich zwischen auf entgegengesetzte Förderrichtungen gleichgewichtig beaufschlagten Winkellagen erstreckt.
Patent DE-102018112890-A1 (DE)
Title: Hochfahren eines Brennstoffzellensystems unter Verwendung der Spannungsprofilsteuerung
Inventor: CAI JUN
IPC: H01M8/04992
Filed: 2018-05-29
Abstract: Ein Brennstoffzellensystem für ein Fahrzeug oder ein anderes System umfasst einen Brennstoffzellenstapel, einen DC/DC-Aufwärtswandler und eine Steuerung. Der Stapel weist eine Vielzahl von Brennstoffzellen und eine Stapelspannung auf. Die Steuerung regelt die Stapelspannung während des Hochfahrens des Brennstoffzellenstapels über den Aufwärtswandler und ist mit einer Vielzahl von kalibrierten Spannungsprofilen programmiert, die jeweils eine entsprechende Größe und Änderungsrate aufweisen. Die Steuerung ist konfiguriert, um ein Verfahren auszuführen, das ein Erfassen eines Luftstarts des Brennstoffzellenstapels in Reaktion auf ein angefordertes Hochfahren des Brennstoffzellenstapels umfasst. Die Steuerung erzwingt dann das Folgen der Stapelspannung während eines tatsächlichen Hochfahrens des Brennstoffzellenstapels entsprechend der vorbestimmten Spannungsprofile, und zwar über eine Regelung des Aufwärtswandlers und mittels mehrerer kalibrierter Spannungsprofile.
Patent DE-102018114319-A1 (DE)
Title: Rahmen mit Vorsatzschale und Profilsystem zu dessen Herstellung
Inventor: SCHREDER GERHARD
IPC: E06B3/58
Filed: 2018-06-14
Abstract: Bei einem Profilsystem bzw. einen zusammengesetzten Rahmen (2) mit einer Vorsatzschale (5) wird ein System zur Herstellung eines Rahmens (2) für ein Fenster (4) oder eine Tür mit einer Vorsatzschale (5) vorgeschlagen, bei dem- die Rahmenprofile (1) eine Außensichtfläche (7), einen Falzbereich (8) und einen äußeren, den Falzbereich (8) begrenzenden Überschlag (9) aufweisen,- die Falzbereiche (8) der Rahmenprofile (1) einen umlaufenden Aufnahmebereich zur Aufnahme einer die Verglasungsebene A definierenden Verglasung (10) bilden,- der Überschlag (9) der Rahmenprofile (1) einen - im Querschnitt betrachtet - zur Verglasungsebene A geneigten oberen Sichtflächenbereich (11) sowie eine Dichtung (12) aufweist,- die Vorsatzprofile (6) eine Außensichtfläche (13) und eine Innenseite (14) aufweisen,- die Vorsatzprofile im montierten Zustand die Außensichtflächen (7) der Rahmenprofile (1) wenigstens teilweise und die zur Verglasungsebene A geneigten oberen Sichtflächenbereiche (11) vollständig überdecken,- die Vorsatzprofile (6) auf ihren Innenseiten (14) in dem die oberen schräg, gestuft bzw. abgerundet verlaufenden Sichtflächenbereiche (11) vollständig überdecken Überdeckungsbereichen (15) eine Hinterschneidung (16) aufweisen,- auf den oberen zur Verglasungsebene A geneigten Sichtflächenbereichen (11) der Überschläge (9) der Rahmenprofile (1) befestigte, elastisch verformbare Befestigungsmittel (17,17' ,17") vorgesehen sind, die bei montierten Vorsatzprofilen (6) hinter die Hinterschneidungen (15) der Vorsatzprofile (6) ragen und damit eine formschlüssige Befestigung der Vorsatzprofile (6) auf den Rahmenprofilen (1) bewirken.
Patent DE-102018114536-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Entschwefelung von Erdöl
Inventor: HÜLLER ROLF
IPC: C01F11/46
Filed: 2018-06-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (100) zur Entschwefelung von Erdöl, umfassend eine Entschwefelungsanlage (102) für schwefelhatliges Erdöl (101), die neben dem entschwefelten Erdöl (103) ein schwefelwasserstoffhaltiges „Acid Gas“ (104) bildet, eine Anlage (106) zur Gewinnung von elementarem Schwefel (107) und eines schwefelwasserstoffhaltigen „Tail Gas“ (108) als Abgas aus „Acid Gas“ (104) der Entschwefelungsanlage (102), eine Vorrichtung (1) zur Erzeugung von Strom und Gips aus „Tail Gas“ (108) oder aus „Acid Gas“ (104) oder aus einem Gemisch aus „Acid Gas“ (104) und „Tail Gas“ (108), und ein Gasleitungssystem (105) zur Zuführung von „Acid Gas“ (104) von der Entschwefelungsanlage (102) zur Anlage (106) zur Gewinnung von elementarem Schwefel (107) und zur Vorrichtung (1) zur Erzeugung von Strom (24) und Gips (21) sowie zur Zuführung von „Tail Gas“ (108) von der Anlage (106) zur Gewinnung von elementarem Schwefel (107) zur Vorrichtung (1) zur Erzeugung von Strom (24) und Gips (21), wobei das Gasleitungssystem (105) eine Gasverteilereinrichtung (109) aufweist, die in einer ersten Stellung „Acid Gas“ ausschließlich der Anlage (106) zur Gewinnung von elementarem Schwefel (107) zuführt, in einer zweiten Stellung „Acid Gas“ ausschließlich der Vorrichtung (1) zur Erzeugung von Strom (24) und Gips (21) zuführt, und in einer Verteilerstellung einen ersten Teil des „Acid Gas“ (104) der Anlage (106) zur Gewinnung von elementarem Schwefel (107) und einen zweiten Teil des „Acid Gas“ (104) der Vorrichtung (1) zur Erzeugung von Strom (24) und Gips (21) zuführt.Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zur Entschwefelung von Erdöl mit einer derartigen Vorrichtung.
Patent DE-102018114554-A1 (DE)
Title: Kühlvorrichtung für ein Kraftfahrzeug, Kühlsystem mit einer Kühlvorrichtung und einem Kühlkreislauf und Kraftfahrzeug mit einem Kühlsystem
Inventor: WESS ALEXANDER
IPC: B60K11/06
Filed: 2018-06-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kühlvorrichtung (1) für ein Kraftfahrzeug (100), aufweisend einen Strömungskanal (20) mit einem Strömungseinlass (21) und einem Strömungsauslass (23), einen Wärmetauscher (30) mit einem Fluideinlass (31) und einem Fluidauslass (32) zum Anschluss an einen Kühlkreislauf (40), wobei der Wärmetauscher (30) in dem Strömungskanal (20) angeordnet ist, wobei der Strömungseinlass (21) des Strömungskanals (20) in einem Bodenbereich (101) eines Kraftfahrzeugs (100) anordenbar ist und der Strömungsauslass (23) des Strömungskanals (20) in einem Dachbereich (102) eines Kraftfahrzeugs (100) anordenbar ist und der Wärmetauscher (30) innerhalb des Strömungskanals (20) im Bereich des ersten Strömungseinlasses (21) angeordnet ist. Ferner betrifft die Erfindung ein Kühlsystem (10) für ein Kraftfahrzeug (100) mit einer Kühlvorrichtung (1) und einem Kühlkreislauf (40) und ein Kraftfahrzeug (100) mit einem Kühlsystem (10).
Patent DE-102018115995-A1 (DE)
Title: Navigation eines beeinträchtigten fahrzeugs
Inventor: SHE ERIC
IPC: G08G1/0968
Filed: 2018-07-02
Abstract: Ein System beinhaltet einen Computer, der dazu programmiert ist, erste Daten von einer ersten Quelle zu empfangen, bei der es sich um ein Fahrzeug handelt. Die ersten Daten identifizieren einen Fehler des Fahrzeugs. Der Computer ist dazu programmiert, zweite Daten von einer zweiten Quelle außerhalb des Fahrzeugs zu empfangen, die ein Gebiet um das Fahrzeug beschreiben. Der Computer ist dazu programmiert, auf Grundlage der ersten und der zweiten Daten einen Navigationsplan zu bestimmen. Der Computer ist dazu programmiert, eine Anweisung an das Fahrzeug zum Betätigen des Fahrzeugs gemäß dem Navigationsplan zu übertragen.
Patent DE-102018116898-A1 (DE)
Title: Wälzgewindetrieb
Inventor: KOSTOLNÝ RICHARD
IPC: F16H25/22
Filed: 2018-07-12
Abstract: Ein Wälzgewindetrieb, insbesondere Kugelgewindetrieb, umfasst eine Gewindespindel (2), eine Spindelmutter (4), sowie zwischen der Gewindespindel (2) und der Spindelmutter (4) abrollende, in einem Käfig (6) geführte Wälzkörper (7), wobei der Käfig (6) fest mit der Spindelmutter (4) verbunden ist.
Patent DE-102018120162-A1 (DE)
Title: Stoffauflauf
Inventor: RUF WOLFGANG
IPC: D21F9/00
Filed: 2018-08-20
Abstract: Ein Stoffauflauf für eine Maschine zur Herstellung einer Faserstoffbahn, insbesondere Papier- oder Kartonbahn, umfasst eine Verteileinrichtung zum Verteilen einer Faserstoffsuspension über die Maschinenbreite hinweg, der in Maschinenlaufrichtung ein Einlaufbereich mit einer Vielzahl von Einlaufen für die über die Maschinenbreite verteilte Faserstoffsuspension, ein Dosierbereich mit einer Vielzahl von in ein jeweiliges Mischelement führenden Dosieröffnungen für die Dosierung wenigstens eines Verdünnungsmediums in die aus dem Einlaufbereich kommenden Faserstoffsuspensions-Teilströme, eine jeweilige Strömungsführung für die aus den Mischelementen des Dosierbereichs kommenden Faserstoffsuspensions-Teilströme, und ein Auslass nachgeordnet sind. Dabei sind die Einläufe des Einlaufbereichs derart in zwei jeweils horizontalen, in vertikaler oder z-Richtung relativ zueinander versetzten Einlaufebenen angeordnet, dass in Maschinenquerrichtung betrachtet zwischen zwei aufeinanderfolgenden Einlaufen der einen Einlaufebene jeweils ein Einlauf der anderen Einlaufebene angeordnet ist. Zudem sind die aus dem Dosierbereich kommenden Faserstoffsuspensions-Teilströme durch die jeweiligen Strömungsführungen so geführt, dass diese am Ende der Strömungsführungen bzw. am Auslass wieder auf eine gemeinsame horizontale Ebene zusammengeführt sind.
Patent DE-102018121494-A1 (DE)
Title: Messeinsatz mit Zustandsüberwachung
Inventor: SCHALLES MARC
IPC: G01K11/00
Filed: 2018-09-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zur Bestimmung und/oder Überwachung einer Prozessgröße eines Mediums (5) umfassend zumindest ein in einem Sensorkopf (3) angeordnetes Sensorelement (7) zur Bestimmung und/oder Überwachung der Prozessgröße, wobei zumindest ein Teilbereich eines Innenvolumens (V) des Sensorkopfes (3), in welchem das Sensorelement (7) angeordnet ist, zumindest teilweise, insbesondere vollständig, mit einem Füllstoff (6) gefüllt ist. Erfindungsgemäß umfasst der Füllstoff (6) zumindest ein Füllmaterial (10), für welches bei zumindest einer vorgebbaren Phasenübergangstemperatur (T P ) ein Phasenübergang auftritt, für welchen Phasenübergang das Material in der festen Phase verbleibt, wobei sich das Füllmaterial (10) in einem ersten Phasenzustand (P 1 ) befindet, falls eine Temperatur (T) des Füllmaterials (10) kleiner als die Phasenüberganstemperatur (T P ) ist, und wobei sich das Füllmaterial (10) in einem zweiten Phasenzustand (P 2 ) befindet, falls die Temperatur (T) des Füllmaterials (10) größer als die Phasenüberganstemperatur (T P ) ist.
Patent DE-102018123915-A1 (DE)
Title: Wellgetriebe
Inventor: DAMERAU JOCHEN
IPC: F16H49/00
Filed: 2018-09-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Wellgetriebe, umfassend ein von einem Wellgenerator (1) mit einer unrunden Außenumfangsfläche (6) umlaufend lokal radial verformbares, flexibles Ringelement (2) mit einer Außenverzahnung (3) und ein starres Ringelement (4) mit einer Innenverzahnung (5), wobei die Außenverzahnung (3) des flexiblen Ringelements (2) zur Übertragung eines Drehmoments an mindestens einem Zahneingriffsbereich (8a, 8b) mit der Innenverzahnung (5) des starren Ringelements (4) im Zahneingriff steht, wobei der Wellgenerator (1) ein unrund ausgebildetes Lagerelement (11), bestehend aus einem Innenring (9), einem Außenring (14) sowie radial dazwischen angeordneten Wälzkörpern (13), umfasst, wobei das Lagerelement (11) zumindest teilweise in das flexible Ringelement (2) axial hineinragt, wobei der Innenring drehfest mit einer Welle (10) und der Außenring (14) drehfest mit dem flexiblen Ringelement (2) verbunden ist, und wobei das Lagerelement (11) als Pendelrollenlager (18) ausgebildet ist.
Patent DE-102018124422-A1 (DE)
Title: Auf einem beschleunigungsmesser basierende äussere geräuschüberwachung für sprachgesteuertes autonomes parken
Inventor: WHEELER JOSHUA
IPC: B60W30/06
Filed: 2018-10-02
Abstract: Es werden ein Verfahren und eine Einrichtung für eine auf einem Beschleunigungsmesser basierende äußere Geräuschüberwachung für sprachgesteuertes autonomes Parken offenbart. Ein beispielhaftes Fahrzeug beinhaltet ein Karosseriesteuermodul, eine Infotainmenthaupteinheit und eine Autonomieeinheit. Das beispielhafte Karosseriesteuermodul ist auf kommunizierende Weise mit einem Mobilgerät gekoppelt. Die beispielhafte Infotainmenthaupteinheit ist auf kommunizierende Weise mit einem an einem Fenster des Fahrzeugs montierten Beschleunigungsmesser gekoppelt. Die beispielhafte Autonomieeinheit parkt das Fahrzeug als Reaktion auf ein erstes Schlüsselwort, das vom Beschleunigungsmesser erfasst wird, wenn (i) ein Knopf an der Infotainmenthaupteinheit angeschaltet ist und (ii) eine Nachricht vom Mobilgerät periodisch empfangen wird.
Patent DE-102018124488-A1 (DE)
Title: Batteriegehäuse
Inventor: JIANG YINGQI
IPC: H01M10/04
Filed: 2018-10-04
Abstract: Ein Batteriegehäuse kann eine erste Kammer aufweisen, die zur Aufnahme eines ersten Elektrodenmaterials ausgebildet ist, wobei die erste Kammer durch eine erste aufblasbare Ummantelung zumindest teilweise umgrenzt wird. Das Batteriegehäuse kann eine zweite Kammer aufweisen, die zur Aufnahme eines zweiten Elektrodenmaterials ausgebildet ist, wobei die zweite Kammer durch eine zweite aufblasbare Ummantelung zumindest teilweise umgrenzt wird. Eine ionisch leitende Trennwand kann zwischen der ersten und der zweiten Kammer angeordnet sein. Ein erster elektrischer Kontakt kann mit der ersten aufblasbaren Ummantelung gekoppelt oder damit ausgebildet sein. Ein zweiter elektrischer Kontakt kann mit der zweiten aufblasbaren Ummantelung gekoppelt oder damit ausgebildet sein. Die erste aufblasbare Ummantelung kann dahingehend ausgebildet sein, sich als Reaktion auf ein Einspritzen des ersten Elektrodenmaterials in die erste Kammer aufzublasen. Die zweite aufblasbare Ummantelung kann dahingehend ausgebildet sein, sich als Reaktion auf ein Einspritzen des zweiten Elektrodenmaterials in die zweite Kammer aufzublasen.
Patent DE-102018125467-A1 (DE)
Title: Stromabnehmer mit verschwenkbar gelagertem Arm
Inventor: TEMBAAK PHILIP
IPC: B60L5/38
Filed: 2018-10-15
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Stromabnehmer (S PE , S PH ) mit einem Befestigungselement (3, 4), wobei mindestens ein Arm (6) verschwenkbar an dem Befestigungselement (3, 4) gelagert ist, und dass an dem Arm (6) mindestens ein Schleifkontakt (5) angeordnet ist, wobei je Arm (6) jeweils mindestens ein Federelement (11) vorgesehen ist, welches auf den Arm (6) eine Kraft ausübt, dadurch gekennzeichnet, dass der Arm (6) mittels eines Lagers (12) mit mindestens zwei Freiheitsgraden (F 1 , F 2 ), insbesondere in Form eines Kugelgelenks, Gelenkkopfes oder eines Kardangelenks, an dem Befestigungselement (3, 4) verschwenkbar gelagert ist.
Patent DE-102018131783-A1 (DE)
Title: Antriebsanordnung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: WANG HONGKUN
IPC: B60W30/182
Filed: 2018-12-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Antriebsanordnung für einen Antriebsstrang eines elektrisch antreibbaren Kraftfahrzeugs.Eine Antriebsanordnung (1) für ein Kraftfahrzeug umfasst wenigstens einen Fahrtrichtungsanzeiger (6, 7), eine Steuerungseinrichtung (4), eine Verbrennungskraftmaschine (2) sowie eine elektrische Maschine (3), wobei der Fahrtrichtungsanzeiger (6, 7), die Verbrennungskraftmaschine (2) und die elektrische Maschine (3) mit der Steuerungseinrichtung (4) steuerungstechnisch verbunden sind, und die Steuerungseinrichtung (4) dazu gestaltet ist, bei Erkennung eines Fahrtrichtungsanzeigerbetriebs und Überschreitung einer definierten Position und/oder Ausrichtung einer Beschleunigungs-Eingabeeinrichtung (5) in einen Hybrid-Modus zu schalten, in dem die Verbrennungskraftmaschine (2) und die elektrische Maschine (3) in Betrieb versetzt werden bzw. in Betrieb gehalten werden.Mit der hier vorgeschlagenen Antriebsanordnung wird ein sicherer, komfortabler und optimaler Fahrbetrieb eines damit ausgestatten Kraftfahrzeugs ermöglicht.
Patent DE-102018203468-A1 (DE)
Title: Motorrad sowie Verfahren und Steuergerät zum Steuern eines aktiven Fahrwerks eines Motorrads
Inventor: SCHOENHERR MICHAEL
IPC: B60W30/02
Filed: 2018-03-08
Abstract: Es wird ein Motorrad (1) sowie ein Verfahren und ein Steuergerät (31) zum Steuern eines aktiven Fahrwerks (2) des Motorrads (1) vorgeschlagen. Das aktive Fahrwerk (2) dient zum aktiven Beeinflussen von Vertikalbewegungen an einem Vorderrad (5) und/oder einem Hinterrad (3) des Motorrads (1). Das Motorrad (1) weist ferner ein Fahrassistenzsystem (33) auf, welches dazu konfiguriert ist, mithilfe von Steueranweisungen auf Komponenten (24, 26, 35) des Motorrads (1) Längsbeschleunigungen des Motorrads (1) zu bewirken. Das Fahrassistenzsystem (33) und das aktive Fahrwerk (2) sind für eine Signalkommunikation miteinander, beispielsweise über Leitungen (37), konfiguriert. Ferner ist das Fahrassistenzsystem (33) dazu konfiguriert, vor und/oder während einem Ausgeben einer Steueranweisung eine Signalanweisung an das aktive Fahrwerk (2) derart auszugeben, dass das aktive Fahrwerk (2) durch eine aktive Modifikation seines Zustands einer Vertikalbeschleunigung des Motorrads (1), welche mit der durch die Steueranweisung zu bewirkenden Längsbeschleunigung einhergeht, entgegenwirkt. Hierdurch kann ein Fahrkomfort oder eine Sicherheit beim Fahren des Motorrads (1) verbessert werden, indem beispielsweise für den Fahrer unerwartete, durch Eingriffe des Fahrassistenzsystems (33) veranlasste Nickbewegungen des Motorrads (1) weitgehend verhindert werden.
Patent DE-102018203776-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Aktivieren einer Parkbremsfunktion und Bremssystem
Inventor: SCHEIB RALF
IPC: B60T13/74
Filed: 2018-03-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Aktivieren einer Parkbremsfunktion einer Trommelbremse eines Bremssystems eines Fahrzeugs, wobei eine Parksituation zur Verringerung der auszuübenden Haltekraft berücksichtigt wird. Die Erfindung betrifft des Weiteren ein Bremssystem, welches zur Ausführung eines solchen Verfahrens konfiguriert ist.
Patent DE-102018205982-A1 (DE)
Title: Lagerrahmen oder Zylinderkopfhaube einer Brennkraftmaschine
Inventor: MENONNA ANTONIO
IPC: F02F7/00
Filed: 2018-04-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Lagerrahmen (1) oder Zylinderkopfhaube (2) einer Brennkraftmaschine (2) mit wenigstens einer darin gelagerten Nockenwelle (4), wobei die Nockenwelle (4) in zumindest zwei entlang einer Lagergasse angeordneten Lageröffnungen (5) tunnelgelagert ist, die die Nockenwelle (4) und/oder ein Radiallager vollständig umschließen.
 Erfindungswesentlich ist dabei,
 - dass zumindest ein Wellenaxiallagerring (6) auf der Nockenwelle (4) angeordnet ist,
 - dass der Wellenaxiallagerring (6) eine zum Lagerrahmen (1) oder zur Zylinderkopfhaube (2) hin offene Ringnut (7) aufweist,
 - dass am Lagerrahmen (1) oder an der Zylinderkopfhaube (2) zumindest ein Eingriffselement (8) angeordnet ist, das in die Ringnut (7) eingreift und ein Axiallager (10) für die Nockenwelle (4) bildet.
Patent DE-102018209576-A1 (DE)
Title: Benutzer-schnittstellensystem zum steuern eines fahrzeugbetriebs
Inventor: PRIBISIC MIRKO
IPC: H03K17/00
Filed: 2018-06-14
Abstract: Ein Benutzer-Schnittstellensystem zur Steuerung eines Fahrzeugbetriebs mit einer gedruckten Leiterplatte (PCB), die eine Vorderseite und eine Rückseite aufweist. Eine oberste Schicht, die elektrisch leitend ist, definiert die Vorderseite der PCB. Eine Anzahl von Anzeigeelementen sind in die oberste Schicht geätzt. Eine Applikation liegt über der Vorderseite der PCB. Mindestens ein Näherungssensor ist in die Vorderseite der PCB integriert, um einen Benutzerobjekt angrenzend an das zugeordnete Anzeigeelement zu erfassen und ein entsprechendes Erfassungssignal auszugeben. Die PCB umfasst ferner eine Basisschicht unter der obersten Schicht. Die Basisschicht ist mindestens teilweise aus einem optisch transparenten Material gefertigt. Mindestens eine Licht emittierende Vorrichtung ist auf der Rückseite der PCB positioniert, um das Anzeigenelement zu beleuchten. Ein Controller ist mit dem mindestens einen Näherungssensor und der mindestens einen Licht emittierenden Vorrichtung verbunden.
Patent DE-102018211278-A1 (DE)
Title: Absaugeinrichtung für Bearbeitungsvorrichtung
Inventor: GOTTSWINTER DANIEL
IPC: B23Q11/00
Filed: 2018-07-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Absaugeinrichtung für eine Bearbeitungsvorrichtung, insbesondere eine spanend arbeitende Bearbeitungsvorrichtung, mit der beispielsweise ein Schwächungsbereich in ein Fahrzeuginnenverkleidungsbauteil eingebracht werden kann. Die die Absaugeinrichtung umfasst einen Druckluftkanal aufweist, der zum Ausbilden eines Druckluftstrahls in Richtung des zu reinigenden Bereichs eingerichtet ist.
Patent DE-102018212083-A1 (DE)
Title: Wasserfahrzeug mit einem Torpedohalterungsmodul
Inventor: DETERMANN WOLFRAM
IPC: B63G5/00
Filed: 2018-07-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Wasserfahrzeug mit einem Festrumpf und einem den Festrumpf zumindest teilumfänglich umgebenden Auftriebsschlauchkörper, aufweisend zumindest ein Torpedohalterungsmodul zur Halterung eines Torpedos.