baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102008029270-B4 (DE)
Title: Leuchte mit einer Zwischenlichtscheibe für ein Fahrzeug
Inventor: BADER VIKTOR DR
IPC: F21V29/00
Filed: 2008-06-19
Granted: 2019-04-18
Abstract: Leuchte mit einer Zwischenlichtscheibe für ein Fahrzeug, mit einem Gehäuse (1) mit einer dieses verschließenden Lichtscheibe (2), wenigstens einem in diesem angeordneten Leuchtmittel (3), dem ein Reflektor (4) zugeordnet ist, wobei die Zwischenlichtscheibe (5) leuchtmittelseitig mit von dieser abstehenden, vertikalen Seitenwänden (7) versehen ist, die einen seitlichen Abstand vom Gehäuse (1) haben und die das Leuchtmittel (3) zumindest teilweise überragen, dadurch gekennzeichnet, dass im unteren und im oberen Randbereich der Seitenwände (7) jeweils wenigstens ein Luftdurchlass (8) ausgebildet ist.
Patent DE-102008034287-B4 (DE)
Title: Chirurgisches Instrument
Inventor: BUTSCH THOMAS
IPC: A61B17/00
Filed: 2008-07-22
Granted: 2012-01-26
Abstract: Chirurgisches Instrument, welches zum Entfernen von Gewebe-, Knorpel- und Knochenteilen einsetzbar ist, mit  – einem Schaft (1), auf welchem ein bewegbares Teil (4), das relativ zum Schaft (1) verschiebbar ist, aufliegt, mit  – einem mit dem Schaft (1) und dem bewegbaren Teil (4) verbundenen Handteil (2), mit  – einem auswechselbaren Klingenelement mit einer Klinge (3), das in einer ersten Position auswechselbar und in einer zweiten Position unlösbar gehalten ist,  – wobei in der ersten Position das bewegbare Teil (4) vom Schaft (1) weggeschwenkt ist, so dass die Klinge (3), die durch eine Feder (13) an das bewegbare Teil (4) gespannt ist, auswechselbar ist, und in der zweiten Position das bewegbare Teil (4) auf den Schaft (1) aufgelegt ist, dadurch gekennzeichnet,  dass durch die Feder (13) ein Form- und Kraftschluss zwischen Schaft (1), bewegbarem Teil (4), Klinge (3) und Feder (13) ausgebildet ist, wobei die Feder...
Patent DE-102008039416-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Überprüfen der Zentrierung einer von einem Brillenträger getragene Brille
Inventor: SAUER RALF-ROLAND
IPC: G02C13/00
Filed: 2008-08-13
Granted: 2020-06-18
Abstract: Verfahren zum Überprüfen der Zentrierung einer von einem Brillenträger getragenen Brille (10) mit den Schritten:a) Vermessen von in einer Fassung (20) der Brille (10) montierten Brillengläsern (12R, 12L), wobei mittels eines Bilderkennungssystems (54) eine Position von Permanentmarkierungen (14R1, 14 R2, 14L1, 14L2) auf den Brillengläsern (12R, 12L) relativ zu einem durch Fassungsränder (22R, 22L) definierten Koordinatensystem erfasst wird;b) Ermitteln von in einer Datei vorgegebenen Positionen von Soll-Zentrierpunkten (16R, 16L, 18R, 18L) der Brillengläser (12R, 12L) in Abhängigkeit von die Position der Permanentmarkierungen (14R1, 14 R2, 14L1, 14L2) enthaltenden Daten der Brillengläser;c) Vermessen von physiologischen Daten, insbesondere der Position der Pupillenmitten oder des Pupillenabstandes, eines die Brille (10) tragenden Brillenträgers und Ermitteln von Positionen von Ist-Zentrierpunkten der Brillengläser (12R, 12L) aus den physiologischen Daten mittels eines Videozentriergeräts (56);d) Ermitteln der Differenz zwischen den Positionen der Soll-Zentrierpunkte (16R, 16L, 18R, 18L) und der Ist-Zentrierpunkte; unde) Vergleichen der Differenz mit einem vorgegebenen Differenz-Schwellwert.
Patent DE-102008047574-B4 (DE)
Title: Festes plattenförmiges Baumaterial auf pflanzlicher Basis und Verfahren zur Herstellung desselben
Inventor: LEVITAN ANATOLIY
IPC: E04C1/00
Filed: 2008-09-16
Granted: 2022-12-29
Abstract: Festes, plattenförmiges Baumaterial auf pflanzlicher Basis aus durch ein Bindemittel miteinander verbundenen pflanzlichen Blättern, dadurch gekennzeichnet, dass- die Zwischenräume zwischen über- und/oder nebeneinander liegenden Blättern mit dem Bindemittel vollständig gefüllt sind,- die Blätter perforiert sind, so dass das Bindemittel durch die Blätter hindurchdringen kann und- das Bindemittel eine Verbindung mit den Zellen der Blätter ausbildet.
Patent DE-102008049087-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zum EKG-gesteuerten Abtasten eines schlagenden Herzens eines Patienten mit einem CT-Gerät
Inventor: BRUDER HERBERT
IPC: A61B6/03
Filed: 2008-09-26
Granted: 2010-08-19
Abstract: Verfahren zum EKG-gesteuerten Abtasten eines schlagenden Herzens eines Patienten mit einem CT-Gerät, wobei  – das CT-Gerät zumindest ein Röntgen-Aufnahmesystem zum Abtasten des Herzens, sowie eine längs einer Systemachse (z-Achse) des CT-Gerätes verfahrbare Lagerungsvorrichtung zur Lagerung des Patienten aufweist,  – ein mit dem CT-System verbindbares EKG-Gerät zum Erfassen von EKG-Messdaten des Patienten vorgesehen ist, und  – basierend auf den EKG-Messdaten der Beginn der Abtastung und/oder ein Verfahren des Abtastsystems und/oder der Lagerungsvorrichtung entlang der Systemachse (z-Achse) getriggert und/oder gesteuert wird, und das Triggern und/oder Steuern abhängig davon erfolgt, dass in einem aktuellen Entscheidungszeitpunk t 0  eine vorgebbare Gütefunktion f 0,M  mindestens einem vorgebbaren Gütewert S entspricht:  f 0,M  := f(C 0 , C ~ (–M) 0   , ..., C ~ (–1) 0   ) ≥ S, wobei durch das Erfassen und Auswerten der EKG-Messdaten für einen Zeitraum t < t 0  zum Entscheidungszeitpunkt t 0  eine Anzahl N ≥ 2 von zeitlich aufeinander folgenden EKG-Zykluslängen C –N+1 , ..., C –1 , C 0  bekannt sind und auf Basis der...
Patent DE-102008051256-B4 (DE)
Title: Halbleiter-Strahlungsquelle
Inventor: PLANK WOLFGANG
IPC: H01L33/62
Filed: 2008-10-10
Granted: 2018-05-24
Abstract: Halbleiter-Strahlungsquelle (10) mit einem Basiskörper, wenigstens einem thermisch mit einer Stirnseite des Basiskörpers verbundenen LED-Chip (16) und einem auf der gleichen Stirnseite des Basiskörpers angebrachten, biegbaren Flexprints, wobei der Flexprint den LED-Chip (16) wenigstens teilweise umgibt, wenigstens eine aufgedruckte Leiterbahn (20) aufweist, die elektrisch mit dem LED-Chip (16) verbunden ist, und im Umfangsbereich des Basiskörpers einen abgewinkelten oder abgebogenen Abschnitt (27) aufweist, der sich wenigstens teilweise entlang einer Seitenwand des Basiskörpers erstreckt, dadurch gekennzeichnet, dass der Basiskörper einen Stirnkörper (12), auf dessen Stirnseite der LED-Chip (16) und der biegbare Flexprint (14) angebracht sind, und einen Wärmeableitkörper (32), welcher den Stirnkörper (12) trägt und mit dem Stirnkörper (12) thermisch verbunden ist, aufweist, wobei sich der abgewinkelte oder abgebogene Abschnitt (27) des Flexprints (14) entlang wenigstens eines Teils einer von dem LED-Chip (16) abgewandten Rückseite des Stirnkörpers (12) erstreckt und wenigstens ein Teil des Abschnitts (27) des Flexprints (14) mindestens teilweise in einer insbesondere seitlichen Ausnehmung (34) des Wärmeableitkörpers (32) hinein erstreckt.
Patent DE-102009002631-B4 (DE)
Title: Piezoelektrischer Antrieb und Mikroventil mit einem solchen
Inventor: SCHWESINGER NORBERT PROF DR
IPC: H02N2/02
Filed: 2009-04-24
Granted: 2015-08-20
Abstract: Piezoelektrischer Antrieb, insbesondere für Mikroventile, umfassend eine Verformungsschicht (04), welche auf einer Seite an eine piezoelektrische Schicht (01) gekoppelt ist, die zur elektrischen Versorgung mit mindestens einem Elektrodenpaar (03) aus zwei gegenpoligen Elektroden versehen ist, wobei die beiden gegenpoligen Elektroden des Elektrodenpaars (03) gemeinsam an der der Verformungsschicht (04) abgewandten Seite der piezoelektrischen Schicht (01) angeordnet sind, wobei sich die von den gegenpoligen Elektroden bedeckte Fläche im Wesentlichen bis zum äußeren Rand der piezoelektrischen Schicht (01) erstreckt, dadurch gekennzeichnet, dass die gegenpoligen Elektroden innerhalb einer kreisförmigen Fläche als radial verlaufende Streifen alternierender Polarität angeordnet sind.
Patent DE-102009004570-B4 (DE)
Title: Verfahren und elektronische Einrichtung zum Finden des Öffnungspunktes bei einem geregelten elektro-pneumatischen Ventil eines pneumatischen Stellantriebs
Inventor: KRESSE HEIKO DIPL -ING
IPC: G05B13/02
Filed: 2009-01-14
Granted: 2019-11-14
Abstract: Verfahren zum Finden des Öffnungspunktes bei einem elektro-pneumatischen Ventil (13), das in einem geschlossenen Regelkreis zur Stellungsregelung des Schaltgliedes (7) eines pneumatischen Stellantriebes (6) für eine hiervon zu betätigende Armatur (2) eingesetzt wird, gekennzeichnet durch die folgenden Schritte:
 a) das elektro-pneumatische Ventil (13) wird mit einem Ansteuersignal erregt, das einem geschätzten Öffnungspunkt entspricht,
 b) die Regelkreiseigenschaften bei diesem Ansteuersignal werden durch sensortechnische Erfassung der Bewegung des Schaltgliedes (7) eingemessen,
 c) falls die ermittelten Regelkreiseigenschaften bei dem aktuellen Öffnungspunkt nicht den Sollvorgaben entsprechen, so wird das Ansteuersignal nach Maßgabe des Auswertungsergebnis geändert, um einen besser angepassten Öffnungspunkt zu erzeugen und der Findungsprozess beginnt anschließend erneut mit Schritt a).
Patent DE-102009007850-B4 (DE)
Title: Karosserieanordnung mit Potentialausgleich für ein Kraftfahrzeug
Inventor: BROK TOBIAS
IPC: B62D25/00
Filed: 2009-02-06
Granted: 2011-02-24
Abstract: Karosserieanordnung mit Potentialausgleich für ein Kraftfahrzeug, aufweisend ein Brückenelement (3), welches mindestens zwei aneinander angeordnete Karosserieelemente (1, 2) unterschiedlichen Potentials elektrisch leitend verbindet, dadurch gekennzeichnet, dass das Brückenelement (3) eine Haltevorrichtung (4) zur Befestigung eines zusätzlichen Fahrzeugbauteils aufweist.
Patent DE-102009012596-B4 (DE)
Title: Brennstoffzellensystem mit einem Isoliergehäuse
Inventor: KEUERLEBER MARTIN DR -ING
IPC: H01M8/04119
Filed: 2009-03-11
Granted: 2022-03-24
Abstract: Brennstoffzellensystem (21) mit einem Isoliergehäuse (1) mit mindestens einer Außenwand, wobei die Außenwand durch mindestens eine Isolierplatte (5) gebildet ist, wobei die Außenwand in ihrer Flächenerstreckung Isolierbereiche (9,10) mit zeitlich und/oder örtlich variierenden Isolierwirkungen aufweist, die durch die mindestens eine Isolierplatte (5) gebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Brennstoffzellensystem (21) mindestens einen Brennstoffzellenstapel (22) mit einer anodenseitigen Endplatte (24) und mit einer kathodenseitigen Endplatte (25) aufweist, wobei die Isolierwirkung der den Brennstoffzellenstapel (22) isolierenden Außenwand (30) von der anodenseitigen Endplatte (24) zu der kathodenseitigen Endplatte (25) abnehmend ausgebildet ist.
Patent DE-102009022350-B4 (DE)
Title: Pipettenkopf, Pipettiervorrichtung
Inventor: PRETZSCH FRANK
IPC: B01L3/02
Filed: 2009-05-15
Granted: 2011-11-03
Abstract: Pipettenkopf (1), der zur Aufnahme von Suspension durch Saugen mindestens einen mit einer Saugeinrichtung (43) verbindbaren und in eine Pipettenöffnung (7) mündenden Saugkanal (3) aufweist, wobei in Saugströmungsrichtung vor der Pipettenöffnung (7) mindestens ein zumindest die Pipettenöffnung (7) mit einer Stirnseite (21) überdeckendes Filtermodul (23, 29) lösbar derart gehalten ist, dass die Suspension beim Saugen durch ein Filterelement (26, 32) des Filtermoduls (23, 29) geleitet wird, wobei der Pipettenkopf (1) mindestens einen mit wenigstens einer Spüleinrichtung (44) verbindbaren Spülkanal (14) aufweist, dessen freies Ende der Stirnseite (27) des Filtermoduls (23) derart zugeordnet ist, dass mittels der Spüleinrichtung (44) durch den Spülkanal (14) gefördertes flüssiges und/oder gasförmiges Spülmedium das Filterelement (26, 32) des Filtermoduls (23, 29) entgegen der Saugströmungsrichtung durchströmt.
Patent DE-102009024917-B4 (DE)
Title: Schaltsteuereinrichtung eines kontinuierlich variablen getriebes
Inventor: TANAKA NAOTO
IPC: F16H61/12
Filed: 2009-06-15
Granted: 2019-03-21
Abstract: Schaltsteuereinrichtung (50) eines kontinuierlich variablen Getriebes (18), welches eine Rückkopplungssteuerung ausführt, die ein aktuelles Geschwindigkeitsverhältnis (γ) näher einem Zielgeschwindigkeitsverhältnis (γ*) bringt, gekennzeichnet durch:Ein Normalbetriebs-Bestimmungsmittel (170) für das Bestimmen, ob die Schaltsteuereinrichtung (50) normal betrieben ist, basierend auf einer Differenz (e) zwischen dem aktuellen Geschwindigkeitsverhältnis (γ) und dem Zielgeschwindigkeitsverhältnis (γ*) sowie Änderungsbeträgen (Δγ*,Δγ) bezüglich der Geschwindigkeitsverhältnisse (γ,γ*) während eines vorbestimmten Intervalls, wobeidas Normalbetriebs-Bestimmungsmittel (170) einen Normalbetrieb bestätigt, wenn die Differenz (e) zwischen dem aktuellen Geschwindigkeitsverhältnis (γ) und dem Zielgeschwindigkeitsverhältnis (γ*) gleich oder kleiner ist als ein vorbestimmter Wert und der Änderungsbetrag (Δγ) bezüglich des aktuellen Geschwindigkeitsverhältnisses (γ) sowie der Änderungsbetrag (Δγ*) bezüglich des Zielgeschwindigkeitsverhältnisses (γ*) während des vorbestimmten Intervalls im Wesentlichen gleich zueinander sind.
Patent DE-102009025493-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Heben und Senken von Lastkörpern
Inventor: GERMSCHEID WOLFGANG
IPC: B66F11/00
Filed: 2009-06-19
Granted: 2015-12-03
Abstract: Vorrichtung zum Heben und Senken von Lastkörpern (29; 32) mit mindestens einer Hubeinrichtung (1–1'''), mit den Merkmalen: a) die Hubeinrichtung (1–1''') weist eine im Wesentlichen X-förmige, aus vier Tragarmen (2–5; 2'–5') sich zusammensetzende Anordnung auf, wobei jeweils ein bodenseitiger Tragarm (2, 4; 2', 4') und ein lastkörperseitigen Tragarm (3, 5; 3', 5') zu einem Tragarmpaar (6, 7; 6', 7') gelenkig miteinander verbunden sind, und wobei im Betriebszustand der Vorrichtung (100; 110; 120) beide Tragarmpaare (6, 7; 6', 7') der Hubeinrichtung (1–1''') in einer Ebene liegen; b) zwischen den Gelenken (8, 9) der beiden Tragarmpaare (6, 7; 6', 7') der Hubeinrichtung (1–1''') ist eine Verstelleinrichtung (10) angeordnet; c) die bodenseitigen Enden (13, 14) der beiden Tragarmpaare (6, 7; 6', 7') der Hubeinrichtung (1–1''') sind über ein erstes Verbindungsteil (15; 26) und die lastkörperseitigen Enden (16, 17) sind über ein zweites Verbindungsteil (18; 27) miteinander verbunden, so dass bei einem Entfernen der beiden Gelenke (8, 9) voneinander mittels der Verstelleinrichtung (10) ein Aufrichten der Tragarmpaare (6, 7; 6', 7') und bei einer Annäherung der Gelenke (8, 9) zueinander ein Absenken der Tragarmpaare (6, 7; 6', 7') erfolgt, ohne dass sich dabei der durch die ersten und zweiten Verbindungsteile (15, 18) vorgegebene Abstand zwischen den bodenseitigen Enden (13, 14) und den lastkörperseitigen Enden (16, 17) der Tragarmpaare (6, 7; 6', 7') verändert; d) die Hubeinrichtung (1–1''') umfasst eine Stabilisierungseinrichtung (19), wobei mit jedem Tragarm (2–5; 2'–5') ein eigenes Führungselement (20; 20') mit mindestens einer horizontalen Führungsausnehmung (21) und mindestens einer vertikalen Führungsausnehmung (22) verbunden ist.
Patent DE-102009029994-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung eines automatischen Anschaltvorgangs einer Antriebseinheit in einem Kraftfahrzeug
Inventor: HERBOLZHEIMER ROBERT
IPC: F02D17/00
Filed: 2009-06-23
Granted: 2012-07-05
Abstract: Verfahren zur Steuerung eines automatischen Anschaltvorgangs einer automatisch abgeschalteten Antriebseinheit in einem mit einer Klimaanlage ausgestatteten Kraftfahrzeug mittels einer Start-Stopp-Einrichtung, durch welche beim Anhalten des Kraftfahrzeugs die Antriebseinheit automatisch abgeschaltet wird, wenn vorgegebene Abschaltbedingungen erfüllt sind, und durch welche eine automatisch abgeschaltete Antriebseinheit automatisch angeschaltet wird, wenn zumindest eine Einschaltaufforderung erfolgt, wobei eine Einschaltaufforderung bei eingeschalteter Klimaanlage in Abhängigkeit von einer Schwellwertüberschreitung der Verdampfertemperatur eines Klimaanlagen-Verdampfers erfolgt, dadurch gekennzeichnet, dass der Verdampfertemperatur-Schwellwert (V_SW) in Abhängigkeit von der Verdampfersolltemperatur (T_Vsoll) variabel vorgegeben wird.
Patent DE-102009031098-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Einbringen einer Feder in eine Nut
Inventor: SPRINT HUBERT
IPC: B27M3/04
Filed: 2009-06-29
Granted: 2012-04-19
Abstract: Verfahren zum Einbringen einer Feder (16) in eine Nut (14) in einer Seitenkante eines Paneels (12), das in der Erstreckungsrichtung (A) der Nut (14) linear gefördert wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Feder (16) im wesentlichen tangential zur Erstreckungsrichtung A mittels eines Druckluftimpulses in die Nut (14) eingeschossen wird.
Patent DE-102009041204-B4 (DE)
Title: Verbrennungsmotor
Inventor: YOSHIKA DAISUKE
IPC: F01L1/12
Filed: 2009-09-11
Granted: 2022-08-04
Abstract: Verbrennungsmotor mit:einer Nockenwelle mit einer Eingangsnocke zum Öffnen und Schließen eines Einlassventils;einem variablen Ventiltriebmechanismus, der dafür konfiguriert ist, einen Nockenversatz der Einlassnocke zu erfahren, um eine Antriebsbewegung zum kontinuierlichen Antreiben des Einlassventils von einem maximalen Ventilhub zu einem minimalen Ventilhub zu ändern, während eine Ventilöffnungsdauer verkürzt wird, um die Antriebsbewegung einem Betriebszustand des Verbrennungsmotors anzupassen; undeinem Steuerteil, das dafür konfiguriert ist, den variablen Ventiltriebmechanismus zu steuern, um einen Ventilhub des Einlassventils auf einen Anlassventilhub einzustellen, wenn der Verbrennungsmotor in einem kalten Zustand gestartet wird, und nachfolgend auf einen Ventilhub für einen schnellen Leerlaufbetrieb in einem kalten Zustand;wobei der Anlassventilhub derart gebildet wird, dass eine Ventilöffnungsdauer des Einlassventils so eingestellt wird, dass sie einen gesamten Bereich einer Ansaughubperiode des Verbrennungsmotors von einem oberen Totpunkt zu einem unteren Totpunkt der Ansaughubperiode umfasst; undwobei der maximale Ventilhub während des Anlassventilhubs im kalten Zustand geringer als der maximale Ventilhub während des Ventilhubs für einen schnellen Leerlaufbetrieb im kalten Zustand ist.
Patent DE-102009049220-B4 (DE)
Title: Sensorvorrichtung und Verfahren zur Erfassung der Position eines in mindestens zwei Richtungen verschiebbaren Hebels, insbesondere Getriebewählhebels in einem Kraftfahrzeug
Inventor: BLASS SILKE
IPC: F16H59/04
Filed: 2009-10-13
Granted: 2022-04-21
Abstract: Sensorvorrichtung zur Erfassung der Position (R, N, 1, 2, 3, 4) eines in mindestens zwei Richtungen (x, y) verschiebbaren Hebels (H) in einem Kraftfahrzeug, mit einer ersten Messeinheit (SY) zur Erfassung der Position (R, N, 1, 2, 3, 4) des Hebels (H) bezogen auf eine erste Richtung (y), wobei die Messeinheit (SY) mit einer Auswerteeinheit (A) verbunden ist, die derart ausgestaltet ist, dass einem definierten Spannungsbereich (BN) des Spannungssignals (Uy) der ersten Messeinheit (SY) eine einzige erste Position (N) zugeordnet ist und dass mindestens einem anderen Spannungsbereich (BO; BU) dieses Spannungssignals (Uy) mindestens eine andere Position (R, 1, 3; 2, 4) zugeordnet ist, wobei eine zweite Messeinheit (SX) zur Erfassung der Position (R, N, 1, 2, 3, 4) des Hebels (H) bezogen auf die zweite Richtung (x) ebenfalls mit der Auswerteeinheit (A) verbunden ist, die weiterhin derart ausgestaltet ist, dass bei Vorliegen eines definierten Spannungsbereiches (BR) des Spannungssignals (Ux) der zweiten Messeinheit (SX) nur dann eine bestimmte diesem Spannungsbereich zugeordnete Position (R) erkannt wird, wenn das Spannungssignal (Uy) der ersten Messeinheit außerhalb des definierten Spannungsbereiches (BN) für die Erkennung der ersten Position (N) liegt, wobei die Auswerteeinheit (A) über eine einzige Signalleitung mit einem elektronischen Steuergerät (SG) verbunden ist, wobei das Steuergerät (SG) die jeweils von der Auswerteeinheit erkannte Position (N, R; N, R, 1, 2, 3, 4) über ein pulsbreitenmoduliertes Signal (PWM) als Eingangssignal erhält und wobei in der Auswerteeinheit (A) jeder bestimmten erkennbaren Position ein eigenes Tastverhältnis oder ein eigener Tastverhältnisbereich zur Ausgabe des pulsbreitenmodulierten Signals (PWM) zugeordnet ist.
Patent DE-102010022671-B4 (DE)
Title: Sitz- oder Liegemöbel
Inventor: KOLTUN MYKHAYLO
IPC: A47C27/10
Filed: 2010-06-04
Granted: 2018-01-25
Abstract: Sitz- oder Liegemöbel mit einer Sitz- oder Liegefläche, einer Einrichtung zum Verstellen der Sitz- oder Liegefläche und einer Steuereinrichtung für die Verstelleinrichtung, wobei die Sitz- oder Liegefläche durch eine Vielzahl fluidgefüllter Hohlelemente mit druckabhängig veränderlicher Größe bestimmt ist und die Verstelleinrichtung die Sitz- oder Liegefläche durch Veränderung des Drucks in den Hohlelementen verstellt, gekennzeichnet durch eine Einrichtung zum Erfassen eines Blutflusses einer auf dem Sitz- oder Liegemöbel sitzenden oder liegenden Person, wobei die Verstellung der Hohlelemente in Abhängigkeit von dem erfassten Blutfluss erfolgt, und zwar mit dem Ziel der Optimierung des Blutflusses.
Patent DE-102010024879-B4 (DE)
Title: Fahrzeugkarosserie
Inventor: EBBECKE BASTIAN
IPC: B62D25/06
Filed: 2010-06-24
Granted: 2015-10-22
Abstract: Fahrzeugkarosserie (1), mit einem hinteren, als Hohlprofil ausgebildeten langgestreckten Dachquerträger (2), der seinerseits eine Deckfläche (5) und heckseitig eine Seitenfläche (6) aufweist, welche ihrerseits in einen abgestellten Befestigungsflansch (7) übergeht, wobei am Dachquerträger (2) beabstandet zueinander Befestigungsabschnitte (7, 8) zur Befestigung von Schwenkscharnieren einer am Dachquerträger (2) befestigbaren Heckklappe vorgesehen sind, wobei sich auf dem Dachquerträger (2) ein Dachblech (10) eines Fahrzeugdaches (11) abstützt, das heckseitig des Dachquerträgers (2) eine in Fahrzeugquerrichtung (Y-Richtung) verlaufende Wasserrinne (12) ausbildet, wobei zumindest im Bereich der Befestigungsabschnitte (8, 9) zur Befestigung besagter Schwenkscharniere der Heckklappe Scharnierverstärkungselemente (13, 14) vorgesehen sind, und wobei die Scharnierverstärkungselemente (13, 14) unmittelbar auf die Außenkontur des Hohlprofils des Dachquerträgers (2) aufgebracht und mit diesem fest verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Deckfläche (5) des Dachquerträgers (2) zumindest im Bereich der Beabstandung (18) zwischen besagten Befestigungsabschnitten (8, 9) eine oder mehrere erste Sickenstrukturen (19) aufweist, die längs des Dachquerträgers (2) respektive in Fahrzeugquerrichtung (Y-Richtung) verlaufen und dass die heckseitige Seitenfläche (6) und/oder der sich anschließende abgestellte Befestigungsflansch (7) des Dachquerträgers (2) zumindest im Bereich der Beabstandung (18) zwischen besagten Befestigungsabschnitten (8, 9) eine oder mehrere zweite Sickenstrukturen (20) aufweisen, die quer zum Dachquerträger (2) verlaufen.
Patent DE-102010031195-B4 (DE)
Title: Fehlfunktionsbestimmungsvorrichtung und Fehlfunktionsbestimmungsverfahren für ein Abgassystem einer Brennkraftmaschine
Inventor: MORISHIMA AKINORI
IPC: F02B37/18
Filed: 2010-07-09
Granted: 2019-10-31
Abstract: Fehlfunktionsbestimmungsvorrichtung für ein Abgassystem einer Brennkraftmaschine (1), wobei das Abgassystem eine Turbine (8b) eines Turboladers (8), die in einem Abgasdurchgang (6) der Brennkraftmaschine vorgesehen ist und die eine Düsenschaufel (9) aufweist; einen Bypassdurchgang (17), der so ausgebildet ist, dass Abgas strömt, während es ein Turbinenrad der Turbine (8b) umgeht; und ein Abgasbypassventil (18) aufweist, das in dem Bypassdurchgang (17) vorgesehen ist und das eine Durchflussrate des Abgases, das durch den Bypassdurchgang (17) strömt, einstellt, wobei die Fehlfunktionsbestimmungsvorrichtung Folgendes aufweist:
 eine Abgastemperaturerfassungseinrichtung (24) zum Erfassen einer Temperatur des Abgases, nachdem das von der Turbine (8b) ausgestoßene Abgas mit dem Abgas vereinigt ist, das durch den Bypassdurchgang (17) getreten ist;
 eine Ladedruckerfassungseinrichtung (23) zum Erfassen eines Ladedrucks; und
 eine Fehlfunktionsbestimmungseinrichtung (20) zum Bestimmen, ob die Düsenschaufel (9) einer Fehlfunktion unterliegt, und zum Bestimmen, ob das Abgasbypassventil (18) einer Fehlfunktion unterliegt, auf der Grundlage der Temperatur des Abgases, die durch die Abgastemperaturerfassungseinrichtung (24) erfasst wird, und des Ladedrucks, der durch die Ladedruckerfassungseinrichtung (23) erfasst wird.