baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019003519-A1 (DE)
Title: Laservorrichtung und verarbeitungsvorrichtung
Inventor: TACHIBANA TAKAHIRO
IPC: H01S3/10
Filed: 2019-05-17
Abstract: Eine Laservorrichtung gemäß einem Ausführungsbeispiel umfasst eine Kondensationsanordnung, die von einem Laseroszillator ausgegebenes Laserlicht kondensiert, und eine Abdeckung zum Unterbringen der Kondensationsanordnung, wobei die Abdeckung Schutzfenster, die bezüglich des Laserlichts durchlässig sind, an einem optischen Pfad des Laserlichts umfasst. Die Schutzfenster umfassen zumindest ein erstes Schutzfenster mit einem positiven Brechungsindex-Temperaturkoeffizienten und zumindest ein zweites Schutzfenster mit einem negativen Brechungsindex-Temperaturkoeffizienten, wobei das erste Schutzfenster und das zweite Schutzfenster entlang des optischen Pfads des Laserlichts angeordnet sind.
Patent DE-102019006035-A1 (DE)
Title: Mine für Schreib-, Zeichen- und/oder Malgeräte sowie Verfahren zur deren Herstellung
Inventor: JAKOB MARTIN
IPC: B43K19/02
Filed: 2019-08-27
Abstract: Hauptanspruch:Mine für Schreib, Zeichen und/oder Malgeräte, umfassend mindestens ein Bindemittel, mindestens ein Wachs, mindestens ein Farbmittel und mindestens einen Füllstoff, dadurch gekennzeichnet,dass die Mine als eine Blei- und/oder Farbstiftmine vorliegt,dass das mindestens eine Bindemittel als Hyroxypropylcellulose (HPC) vorliegt und dass der Gehalt des mindestens einen Bindemittels 7 bis 45 Gew.-% beträgt.
Patent DE-102019006212-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verschieben eines Zahnes oder einer Zahngruppe
Inventor: SCHÜTZ WINFRIED
IPC: A61C7/00
Filed: 2019-09-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Verschieben eines Zahns (14) oder einer mit diesem zusammenhängenden Zahngruppe eines Patienten, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (1) ein mit einem im Kiefer des Patienten kieferfest befestigbares Gehäuse (2) aufweist, das zumindest eine Verstelleinrichtung (PU) zum Verschieben des Zahns (14)aufnimmt.
Patent DE-102019008356-A1 (DE)
Title: Kombinierte Verdichter-Kühl-Einheit und Verwendung einer derartigen Verdichter-Kühl-Einheit
Inventor: DYLONG KRYSTIAN
IPC: F02B39/10
Filed: 2019-12-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine kombinierte Verdichter-Kühl-Einheit (1) mit einem Verdichter (2) zum Fördern von Luft, einer Flüssigkeitskühlung (3) zum Kühlen der Luft und einem Filter (4) zum Reinigen der Luft, bei der- der Verdichter (2) und der Filter (4) beabstandet zueinander angeordnet sind, und- die Flüssigkeitskühlung (3) zwischen dem Verdichter (2) und dem Filter (4) angeordnet ist.Es soll eine kombinierte Verdichter-Kühl-Einheit (1) bereitgestellt werden, die einengeringeren Raumbedarf aufweist und gegenüber dem Stand der Technik verbessert ist. Erreicht wird dies durch eine kombinierte Verdichter-Kühl-Einheit (1) der oben genannten Art, die dadurch gekennzeichnet ist, dass- die kombinierte Verdichter-Kühl-Einheit (1) zwiebelartig aufgebaut ist, in der Art, dass der Filter (4) den Verdichter (2) auf einem äußeren Umfang zumindest bereichsweise ummantelt.
Patent DE-102019008741-A1 (DE)
Title: Filtervorrichtung
Inventor: MAURER PATRICK
IPC: B01D35/30
Filed: 2019-12-17
Abstract: Es ist eine Filtervorrichtung mit einem Filtergehäuse (10), das eine Anschlussstelle (12) für die Zufuhr eines Unfiltratstroms und eine weitere Anschlussstelle (14) für die Abfuhr eines Filtratstroms aufweist, mit einem ein Filtermaterial (18) aufweisenden, hohlzylindrischen Filterelement (16), das zur Filtration des Unfiltratstroms zwischen die jeweiligen Anschlussstellen (12, 14) geschaltet ist, und mit einer Strömungsleiteinrichtung (20) für das Führen des Unfiltratstroms innerhalb des Filtergehäuses (10) offenbart, die dadurch gekennzeichnet ist, dass die Strömungsleiteinrichtung (20) auch dem Führen des Filtratstroms im Filtergehäuse (10) dient und eine Trennwand (22) aufweist, die mit ihren einander gegenüberliegenden Wandseiten (24, 26) unter Anströmung derselben dahingehend einmal den Unfiltrat- und einmal den Filtratstrom getrennt voneinander führt, und die von einem Fluidkanal (30) durchgriffen ist, der endseitig einmal in das Innere (32) des Filterelements (16) und einmal in Richtung einer der beiden Anschlussstellen (12, 14) ausmündet.
Patent DE-102019009057-A1 (DE)
Title: Verfahren und Navigationssystem zum Ausführen einer Zielführung für ein Fahrzeug
Inventor: SENGER BENNO
IPC: G01C21/34
Filed: 2019-12-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und ein Navigationssystem (100) zum Ausführen einer Zielführung für ein Fahrzeug (202). Dazu werden Routen, die von anderen Fahrzeugen (210 bis 213) jeweils bei einer Fahrt von einer Startposition zu einer Zielposition zurückgelegt wurden, in einer Datenbank (206) abgelegt. Ferner werden ein Startort und ein Zielort des Fahrzeugs (202) bestimmt. Aus den in der Datenbank (206) abgelegten Routen wird eine Route ausgewählt, deren Startposition an dem Startort angeordnet ist und deren Zielposition an dem Zielort angeordnet ist, und es wird eine Zielführung für das Fahrzeug (202) entlang der ausgewählten Route ausgeführt.
Patent DE-102019102944-A1 (DE)
Title: Systeme und Verfahren für eine Fahrzeugregelstrategie mit niedrigem Vorsteuerungsniveau
Inventor: GAO YIQI
IPC: B60W30/18
Filed: 2019-02-06
Abstract: Es werden Systeme und Verfahren zum Steuern eines autonomen Fahrzeugs bereitgestellt. Ein Verfahren beinhaltet die Verwendung eines Seitensteuerungssystems zum Bestimmen einer Fahrzeugkrümmung. Zum Bestimmen der gewünschten Fahrzeugbeschleunigung wird ein Längssteuerungssystem verwendet. Das Längssteuerungssystem verwendet einen Regelkreis in Bezug auf einen Geschwindigkeitsfehler und einen Vorsteuerungsterm. Basierend auf den Ergebnissen des Seitensteuerungssystems und des Längssteuerungssystems werden Befehle erzeugt.
Patent DE-102019103256-A1 (DE)
Title: Bonding mit deoxidierungs-vorverfahren und vorrichtung zur durchführung davon
Inventor: YU CHEN-HUA
IPC: H01L21/58
Filed: 2019-02-11
Abstract: Ein Verfahren umfasst Aufnehmen einer ersten Package-Komponente; Entfernen einer Oxidschicht auf einem elektrischen Verbinder der ersten Package-Komponente; Platzieren der ersten Package-Komponente auf einer zweiten Package-Komponente, nachdem die Oxidschicht entfernt ist; und Verbinden der ersten Package-Komponente mit der zweiten Package-Komponente.
Patent DE-102019104453-A1 (DE)
Title: Elektrisches Unterbrechungsschaltglied mit einem rohrförmigen oder stabförmigen Stauchbereich mit variierendem Querschnittsdurchmesser
Inventor: LELL PETER
IPC: H01H39/00
Filed: 2019-02-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein elektrisches Unterbrechungsschaltglied, das sich insbesondere zum Unterbrechen von hohen Strömen bei hohen Spannungen eignet. Es weist ein Gehäuse auf, das eine den Strompfad durch das Unterbrechungsschaltglied definierende Kontakteinheit umgreift. Die Kontakteinheit weist einen ersten und zweiten Anschlusskontakt, einen Trennbereich und einen Stauchbereich auf. Die Kontakteinheit ist so ausgebildet, dass ihr über den ersten Anschlusskontakt ein Strom zuführbar und von ihr über den zweiten Anschlusskontakt abführbar ist, oder umgekehrt. Die Kontakteinheit weist einen Treibspiegel auf oder steht mit einem Treibspiegel in Verbindung. Der Treibspiegel ist so ausgebildet, dass er durch einen beaufschlagenden Druck von einer Ausgangposition in eine Endposition bewegbar ist, wobei in der Endposition des Treibspiegels der Trennbereich getrennt und ein Isolationsabstand zwischen dem ersten und dem zweiten Anschlusskontakt erreicht ist. Der Stauchbereich ist so ausgebildet, dass er bei der Bewegung des Treibspiegels von der Ausgangsposition in die Endposition gestaucht wird. Das erfindungsgemäße Unterbrechungsschaltglied ist dadurch gekennzeichnet, dass der Stauchbereich als rohrförmiges oder stabförmiges Element ausgebildet ist, dessen axiale Erstreckungsrichtung entlang einer Achse X verläuft, wobei das rohrförmige oder stabförmige Element eine oder mehrere Verjüngungen in seinem Querschnittsdurchmesser aufweist, wobei der Querschnittsdurchmesser senkrecht zur Achse X definiert ist.
Patent DE-102019104459-A1 (DE)
Title: Aktuator eines hydraulischen Ventiltriebs
Inventor: YAKAN MURAT
IPC: F01L9/14
Filed: 2019-02-21
Abstract: Vorgeschlagen ist ein Aktuator eines Ventiltriebs einer Brennkraftmaschine mit hydraulischer Gaswechselventilbetätigung. Der Aktuator umfasst ein Aktuatorgehäuse (18) mit einer Kolbenführung (17) und eine hydraulische Ventilspielausgleichsvorrichtung mit einem hohlzylindrischen Kolben (6', 6") und einem Ausgleichsgehäuse (20), wobei:- das Ausgleichsgehäuse den gaswechselventilnahen Endabschnitt des Kolbens unter Bildung eines Ausgleichsraums (21) umschließt, der von einem im Hohlraum (22) des Kolbens gebildeten Hydraulikreservoir versorgt ist,- der gaswechselventilferne Endabschnitt des Kolbens einen Druckraum (8) zur hydraulischen Betätigung des Gaswechselventils (2) mittels der Ventilspielausgleichsvorrichtung begrenzt,- und die Außenmantelfläche des Kolbens mit der Innenmantelfläche der Kolbenführung einen Leckagespalt (23) bildet, der den Druckraum mit dem Hydraulikreservoir verbindet. Die Versorgung des Hydraulikreservoirs soll vollständig über den Leckagespalt verlaufen.
Patent DE-102019105047-A1 (DE)
Title: Drehrichtungsneutrale hydrodynamische Bremse
Inventor: RITZEL LASZLO
IPC: F16D57/04
Filed: 2019-02-28
Abstract: Bei der erfindungsgemäßen Ausführung handelt es sich um eine hydrodynamische Baugruppe, umfassend einen Retarder, zum Einbau in ein Kraftfahrzeug oder Schienenfahrzeug, wobei der Retarder ein Gehäuse und eine mittels des Fahrzeugs antreibbare Welle umfasst, wobei weiterhin mehrere Kreislaufteile vorgesehen sind, die zumindest einen torusförmigen, mit Arbeitsmedium befüllbaren, Arbeitsraum bilden.Erfindungsgemäß wird ein Retarder vorgeschlagen, der dadurch gekennzeichnet ist, dass die Kreislaufteile wahlweise zueinander in Funktion schaltbar sind, so dass zumindest ein Kreislaufteil drehfest mit der Welle gekoppelt ist und ein Kreislaufteil gegenüber dem Gehäuse fixiert ist.
Patent DE-102019106612-A1 (DE)
Title: Batteriediagnosesystem, -schaltung und -verfahren, das einen Redundanzmessansatz mit einem zweiten Pfad verwendet
Inventor: HOFER MAXIMILIAN
IPC: H01M50/569
Filed: 2019-03-15
Abstract: Ein Verfahren zum Bereitstellen einer Batteriediagnostik umfasst: Messen einer ersten Spannung über einer ersten Batteriezelle einer wiederaufladbaren Batterie über einen ersten Messpfad eines Netzes unter Verwendung einer ersten Messschaltung, wobei das Messen der ersten Spannung ein Aufnehmen von mindestens einem Spannungsabtastwert während einer ersten Zeitdauer unter Verwendung der ersten Messschaltung umfasst; Messen einer zweiten Spannung über der ersten Batteriezelle über einen zweiten Messpfad des Netzes unter Verwendung einer zweiten Messschaltung, wobei das Messen der zweiten Spannung ein Aufnehmen von mindestens einem zweiten Spannungsabtastwert während der ersten Zeitdauer unter Verwendung der zweiten Messschaltung umfasst, wobei der zweite Messpfad des Netzes von dem ersten Messpfad des Netzes verschieden ist; Vergleichen der gemessenen ersten Spannung mit der gemessenen zweiten Spannung; und Erzeugen eines Diagnoseausgangssignals auf der Grundlage des Vergleichs.
Patent DE-102019107042-A1 (DE)
Title: Produktgreifer
Inventor: SCHILL JOACHIM
IPC: B25J15/02
Filed: 2019-03-19
Abstract: Es wird ein Produktgreifer zum Aufnehmen und Umsetzen eines Produktes vorgeschlagen mit einer Greiferbasis (2), mit an der Greiferbasis (2) beweglich angeordneten Schaufeln, umfassend eine erste Schaufel (3) und eine zweite Schaufel (4), mit einer an der Greiferbasis (2) angeordneten Linearführung (5) der Schaufeln (3, 4), entlang der die Schaufeln (3, 4) aufeinander zu- und voneinander wegbewegt werden und dabei von einer Öffnungsstellung in eine Schließstellung übergehen und umgekehrt, wobei der Abstand zwischen den Schaufeln (3, 4) in der Schließstellung kleiner ist als in der Öffnungsstellung, mit einer an der Greiferbasis (2) drehbar gelagerten Antriebsachse (6), auf welche ein Antriebs-Drehmoment übertragbar ist, mit einem Getriebe (7), welches an die Antriebsachse (6) und an die Schaufeln (3, 4) gekoppelt ist und dabei die Drehbewegung der Antriebsachse (6) in eine lineare Bewegung der Schaufeln (3, 4) entlang der Linearführung (5) übersetzt.
Patent DE-102019110302-A1 (DE)
Title: Optische Messung einer Verlagerung
Inventor: RAY TYLER
IPC: G01B11/14
Filed: 2019-04-18
Abstract: Systeme und Verfahren zum optischen Messen einer Verlagerung eines Elements weisen Folgendes auf: einen Emitter zum Emittieren eines optischen Signals, einen ersten Detektor zum Detektieren von Reflexionen des optischen Signals vom Element, einen zweiten Detektor zum Detektieren von Reflexionen des optischen Signals von einer erhöhten Abdeckungsstruktur, einen Prozessor zum Empfangen der detektierten Reflexionen vom ersten und zweiten Detektor und Entfernen von Verzerrungen in den detektierten Reflexionen vom ersten Detektor unter Verwendung der detektierten Reflexionen vom zweiten Detektor.
Patent DE-102019110458-A1 (DE)
Title: Flüssigkeitspumpe mit Überströmventil
Inventor: NIEHÜSER HERMANN
IPC: F04B53/10
Filed: 2019-04-23
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Flüssigkeitspumpe mit einem Pumpengehäuse, einem Pumpenantrieb (7) und zwei Anschlüssen (18, 19), die Saug- oder Druckseite (4, 5) darstellen und an denen ein Überströmventil (2) angebracht ist, das mit einem Ventilteller (3) unter einem bestimmten Schließdruck eine Überströmöffnung (6) zwischen der Druckseite (5) und der Saugseite (4) der Flüssigkeitspumpe (1) verschließt, wobei sich der Ventilteller (3) an einem durch Schließdruck in einem Zylinder (10) betätigten Kolben (8) befindet, und der Schließdruck geregelt über eine Druckleitung von einer Regel- und Steuereinheit (17) pneumatisch oder hydraulisch auf den Kolben (8) wirkt und in dem Überströmventil (2) ein Thermoschalter (13) angeordnet ist, der bei einem Überschreiten einer Grenztemperatur an der Druckseite (5) ein Sicherheitsventil (16) in der Druckleitung öffnet, damit den Schließdruck von dem Kolben (8) nimmt und die jeweilige Überströmöffnung (6) freigibt, wobei sich in der Kolbenstange (9) eine Längsbohrung (22) zu einer Querbohrung (23) befindet, über die der Druck der Flüssigkeit auf einen Überstromkolben (24) des Sicherheitsventils (16) wirkt und bei einem Überdruck der Flüssigkeit ebenfalls das Sicherheitsventil (16) in der Druckleitung öffnet.
Patent DE-102019111043-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Laden eines Energiespeichers eines Kraftfahrzeugs mit einer Ladestation
Inventor: MEREDITH STEVEN
IPC: B60L53/60
Filed: 2019-04-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Laden eines Energiespeichers eines Kraftfahrzeugs (2) mit einer Ladestation (3), welche mit einer einen Sensor (5) aufweisenden mobilen Kommunikationsvorrichtung (4) bedient wird, wobei das Laden des Energiespeichers nach dem Empfang und der Verarbeitung von Zugangskenndaten durch eine Recheneinheit (12) erfolgt, wobei der Sensor (5) mindestens eine von einem Benutzer erste Gestik erfasst, und die erste Gestik als Datensatz in einem Speicher (9) als Sollgestik abgespeichert wird, wobei nachfolgend der Sensor (5) mindestens eine zweite Gestik des Benutzers erfasst und diese mit der in dem Speicher (9) abgespeicherten Sollgestik verglichen wird, wobei bei einer Übereinstimmung der zweiten Gestik mit der Sollgestik die Zugangskenndaten zu der Recheneinheit (12) versendet werden, und nachfolgend ein Startsignal durch die Recheneinheit (12) erzeugt wird, welches von der Ladestation (3) verarbeitet wird.
Patent DE-102019111217-A1 (DE)
Title: Armlehnensubstrat für eine Fahrzeugtür mit integralem Befestigungselement mit hohem Rückhaltegrad
Inventor: DOAN LINH
IPC: B62D65/14
Filed: 2019-04-30
Abstract: Diese Offenbarung stellt ein Armlehnensubstrat für eine Fahrzeugtür mit integralem Befestigungselement mit hohem Rückhaltegrad bereit. Eine Fahrzeugtür beinhaltet eine innere Türverkleidung, die eine Substrataufnahme aufweist. Ein Armlehnensubstrat weist eine Vielzahl von Stiften auf, die sich an der Substrataufnahme durch die innere Türverkleidung erstreckt. Die Substrataufnahme weist eine Vielzahl von Einwegöffnungen auf, die jeweils die Vielzahl von Stiften aufnehmen. Integrale Rückhaltemerkmale, die an einem Ende jedes Stifts positioniert sind, erhält den Eingriff jedes Stifts innerhalb jeder jeweiligen Einwegöffnung aufrecht.
Patent DE-102019112243-A1 (DE)
Title: Prüfadapter mit Schaltsperre
Inventor: KIRSCH OLIVER
IPC: H01R9/26
Filed: 2019-05-10
Abstract: Ein Prüfadapter (1; 1') zur Prüfung einer elektrischen Verbindung umfasst einen Körper (10) mit einem Einsteckabschnitt (100), an dem ein elektrischer Prüfkontakt (11) angeordnet ist und der entlang einer Steckachse (S) in einen Prüfschacht (20) einsteckbar ist, und einen Anschlussabschnitt (101), an den eine Prüfvorrichtung (3) anschließbar ist, ferner umfasst der Prüfadapter zumindest einen in Bezug auf die Steckachse (S) seitlich vom Körper (10) vorstehenden Vorsprung (12, 13).
Patent DE-102019112258-A1 (DE)
Title: Verpackung zum Verpacken von Verbrauchsmaterial und Verfahren zum Zuführen von Verbrauchsmaterial
Inventor: MÜLLER PATRICK
IPC: B65D79/00
Filed: 2019-05-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verpackung (10) zum Verpacken von Verbrauchsmaterial (13) für die Verwendung in einer Bearbeitungseinrichtung, insbesondere eine Holzbearbeitungseinrichtung zum Bearbeiten plattenförmiger Werkstücke, mit einem Grundkörper (11), der aus wenigstens einem einmalig oder mehrmalig zu verwendenden Verpackungsmaterial ausgebildet ist, wobei der Grundkörper (11) einen Aufnahmebereich (12) zur Aufnahme und Ausgabe des Verbrauchsmaterials (13) zumindest partiell begrenzt und der Aufnahmebereich (12) wenigstens teilweise von dem Verpackungsmaterial umgeben ist, sowie mit einer Ausgabeeinrichtung (20), die einen Zugriff auf das im Aufnahmebereich (12) aufnehmbare Verbrauchsmaterial (13) ermöglicht, und mit wenigstens einer Identifizierungseinrichtung (18) zum Identifizieren von Eigenschaften des verpackten Verbrauchsmaterials (13), wobei zumindest der Grundkörper (11) ausgebildet ist, zusammen mit dem Verbrauchsmaterial (13) der Bearbeitungseinrichtung zugeführt zu werden.
Patent DE-102019113492-A1 (DE)
Title: Laserscanneranordnung
Inventor: KÖNIG OLIVER
IPC: B60R1/00
Filed: 2019-05-21
Abstract: Laserscanneranordnung mit einem Strukturelement, einer Halterung und einem Laserscanner, welche Halterung über eine erste Verbindung mit dem Strukturelement verbunden ist und über eine zweite Verbindung mit dem Laserscanner verbunden ist, welcher ersten Verbindung eine Führung zugeordnet ist, und welche erste Verbindung dazu ausgebildet ist, unter Krafteinwirkung auf den Laserscanner ein Lösen der ersten Verbindung und eine durch die Führung geführte Relativbewegung der Halterung relativ zum Strukturelement von einer ersten Position entlang einer vorgegebenen Führungsbahn in eine zweite Position zu ermöglichen, bei welcher Laserscanneranordnung die Führung einerseits mindestens einen ersten Abschnitt mit einer länglichen ersten Aussparung und andererseits mindestens ein erstes Eingreifelement aufweist, welches in die mindestens eine erste Aussparung eingreift, um eine Bewegung des ersten Eingreifelements entlang der ersten Aussparung zu ermöglichen, und bei welcher Laserscanneranordnung der erste Abschnitt mindestens ein Federelement aufweist, welches dazu ausgebildet ist, unter Krafteinwirkung zumindest bereichsweise eine Verbreiterung der ersten Aussparung zu ermöglichen.
Patent DE-102019115814-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Behandeln von mit Kunststoff vermengtem biologisch abbaubaren Abfall
Inventor: MARTENS JÜRGEN
IPC: C02F9/14
Filed: 2019-06-11
Abstract: Verfahren zum Behandeln von mit Kunststoff vermengtem biologisch abbaubaren Abfall, mit den Schritten: (a) Vergären von Kunststoff aufweisendem biologisch abbaubaren Abfall unter Entstehen lassen von Rohbiogas, (b) Entwässern des als Gärrest anfallenden ausgegorenen Abfalls mittels einer Presse unter Erhalt eines Presskuchens und eines Presssafts, (c) Formpressen des Presskuchens zu einem Kunststoff aufweisenden Festbrennstoff, (d) Filtrieren des Presssafts unter Erhalt eines Kunststoff depletierten Filtrats und eines Kunststoff aufweisenden Rückstands, und Zuführen des Kunststoff aufweisenden Rückstands zu dem in Schritt (a) vergärenden Kunststoff aufweisendem biologisch abbaubaren Abfall.
Patent DE-102019116914-A1 (DE)
Title: Codierer, verarbeitungsvorrichtung, verarbeitungsverfahren
Inventor: MATSUZOE YUJI
IPC: G01D5/244
Filed: 2019-06-24
Abstract: [Kurzdarstellung][Aufgabe] Die Bereitstellung eines Codierers oder dergleichen, der in der Lage ist, die Auflösung der Interpolation ungeachtet der Auflösung einer AD-Wandlerschaltung oder dergleichen zu verbessern.[Mittel zur Lösung]Ein Codierer 100 gemäß einer Ausführungsform der vorliegenden Erfindung enthält eine Signalverarbeitungsschaltung 170, die dafür konfiguriert ist, ein erstes periodisches Signal und ein zweites periodisches Signal, die eine zuvor festgelegte Phasendifferenz aufweisen, in Reaktion auf eine Rotation eines zu messenden Objekts auszugeben, eine AD-Wandlungsschaltung 174, die dafür konfiguriert ist, das erste periodische Signal in ein digitales Signal von einer ersten Datenlänge zu konvertieren, eine AD-Wandlungsschaltung 176, die dafür konfiguriert ist, das zweite periodische Signal in ein digitales Signal von einer zweiten Datenlänge zu konvertieren, und eine Verarbeitungsschaltung 178 niederer Ordnung, die dafür konfiguriert ist, einen interpolierten Wert, der über einen Zeitraum des ersten periodischen Signals und des zweiten periodischen Signals interpoliert wird, auf der Basis eines Quotienten eines Wertes des ersten periodischen Signals und eines Wertes des zweiten periodischen Signals, die als konvertierte digitale Signale durch die AD-Wandlungsschaltungen 174 und 176 gegeben sind, zu berechnen, wobei die Verarbeitungsschaltung 178 niederer Ordnung dafür konfiguriert ist, den interpolierten Wert auf der Basis des Quotienten zu berechnen, der eine dritte Datenlänge hat, die länger ist als die erste Datenlänge und die zweite Datenlänge.
Patent DE-102019117670-A1 (DE)
Title: BAURAUMOPTIMIERTES DACHSYSTEM ZUM ÖFFNEN UND SCHLIEßEN EINER DACHÖFFNUNG EINES FAHRZEUGES
Inventor: RAMALINGESH SUNILKUMAR
IPC: F16H55/17
Filed: 2019-07-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein bauraumoptimiertes Dachsystem (1) zum Öffnen und Schließen einer Dachöffnung (16) eines Fahrzeuges, insbesondere eines Automobils, aufweisend:- einen Bewegungsmechanismus (2) zum linearen Bewegen eines Dachelements (3), mit welchem eine Dachöffnung (16) öffenbar und verschließbar ist,- eine Antriebseinheit (4) zum Betreiben des Bewegungsmechanismus (2),- wobei der Bewegungsmechanismus (2) mit der Antriebseinheit (4) über eine Getriebeanordnung (5) verbunden ist,dadurch gekennzeichnet, dass- die Getriebeanordnung (5) als Kronenradgetriebe zur Verringerung des Einbauvolumens ausgebildet ist.
Patent DE-102019120047-A1 (DE)
Title: Transportbehälter mit Schließzustandserkennung
Inventor: GABRIEL RUPPRECHT
IPC: B65D90/54
Filed: 2019-07-24
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Transportbehälter, der ein System zur automatisierten Erkennung des Schließzustands des Transportbehälters umfasst. Durch das System soll ein unbefugtes Öffnen des Transportbehälters mit hoher Sicherheit erkennbar sein, das System eine hohe Funktionalität aufweisen und das System konstruktiv einfach ausgestaltet sein. Vorgeschlagen wird ein Transportbehälter mit einem System (10) zur Erkennung des Schließzustands des Transportbehälters (1). Das System (10) umfasst eine erste NFC (Near-Field Communication)-fähige Vorrichtung (11) und eine zweite NFC-fähigen Vorrichtung (12). Der Transportbehälter (1) ist öffnungsfähig und schließbar. Die erste NFC-fähige Vorrichtung (11) und die zweite NFC-fähige Vorrichtung (12) sind so an dem Transportbehälter (1) angeordnet, dass Daten zwischen der ersten und der zweiten NFC-fähigen Vorrichtung (11, 12) übertragbar sind, wenn der Transportbehälter geschlossen ist, und keine Daten zwischen der ersten und der zweiten NFC-fähigen Vorrichtung (11, 12) übertragbar sind, wenn der Transportbehälter (1) geöffnet ist.