baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-2911471-C2 (DE)
IPC: H01H43/06
Filed: 1979-03-23
Granted: 1986-07-31
Abstract: A switching device consists of an elongate member such as a chain or belt including a plurality of elements 1 at least one of which can be moved laterally of the longitudinal axis of the member. The member is preferably flexible and endless and the lateral movement is, in one embodiment, achieved by the provision of tenons 3 and grooves 4 formed integrally with elements 1 and linking them together as a chain. When displaced laterally, an element 1 engages a switching member 5 when the elongate member is driven past the switching member 5 by e.g. rotation of a pinion 2. The device is suitable for use in a time switch when elements 1 act as trips to set a switching programme. Instead of each element 1 being displaceable laterally as a whole, it is possible for only a portion of each element 1 to be so displaceable. <IMAGE>
Patent DE-3102793-C2 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines in frischem Zustand lang anhaltend lagerfähigen Flockenbrotes
IPC: A21D8/00
Filed: 1981-01-28
Granted: 1984-10-04
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Verfahren zur Herstellung eines in frischem Zustand lang anhaltend lagerfähigen Flockenbrotes durch Bereiten eines gereiften Teigsäuerungsmittels aus Weizenmehl, Hefe und reinem Wasser sowie Anstellsauer, Zugabe von Kochsalz und einer Mischung aus 1 oder mehr Weizenmehl(en) und einem Maismehl sowie ggf. von zusätzlichen Materialien, Bereiten eines Teiges aus der so erhaltenen Masse, Aufarbeiten des Teiges und Backen des aufgegangenen Brotteiges, bei welchem als Mischung aus 1 oder mehr Weizenmehl(en) und einem Maismehl eine solche mit einem Gehalt an aus aufgeschlossene Stärke enthaltendem Mais hergestelltem Maisflockenmehl als Maismehl verwendet wird und ggf. als zusätzliches Material Ascorbinsäure eingesetzt wird.
Patent DE-3120298-C2 (DE)
Title: Kondensator in Chip-Bauweise
IPC: H01G4/32
Filed: 1981-05-21
Granted: 1983-07-07
Abstract: Es wird ein Kondensator in Chip-Bauweise beschrieben, der Tauch-Lötvorgängen standhält und auch in gedruckten Schaltungen verwendet werden kann. Dieser Kondensator ist aus Folien aufgebaut, wobei den stirnseitigen Anschlußflächen jeweils ein kappenförmiges Metallteil zugeordnet ist, das bodenseitig wenigstens eine Öffnung aufweist und über eine sich in diese Öffnung erstreckende Lotverbindung mit der jeweiligen Anschlußschicht verbunden ist.
Patent DE-3121223-C2 (DE)
Title: MOS-Transistor für hohe Betriebsspannungen
IPC: H01L29/41
Filed: 1981-05-27
Granted: 1986-04-24
Abstract: Der MOS-Transistor hat als Besonderheit eine seinen Kanalbereich (4) überdeckende Abdeckung, die mit einer relativ dicken Isolierschicht (11) unterlegt ist. Die Abdeckung umfaßt ein auf der Isolierschicht angeordnetes potentialmäßig schwimmendes Element (13) und eine über einer zweiten Isolierschicht (z.B. 12) aufgebrachte Feldplattenanordnung (8Δ; 9Δ; 14).
Patent DE-3122333-C2 (DE)
Title: Kraftstoffeinspritzanlage für eine aufgeladene Brennkraftmaschine
IPC: F02D41/00
Filed: 1981-06-05
Granted: 1983-06-30
Abstract: Eine Regeleinrichtung (8) für eine Kraftstoffeinspritzanlage einer aufgeladenen Brennkraftmaschine (1), insbesondere einer Dieselbrennkraftmaschine, umfaßt eine Kraftstoffeinspritzpumpe (12), deren abgegebener Kraftstoff durch die Regeleinrichtung (8) auf die vom Ladegebläse (4) geförderte Verbrennungsluft abstimmbar ist. Zur Optimierung der Messung der Verbrennungsluft ist die Regeleinrichtung (8) durch die Kenngrößen der Brennkraftmaschinendrehzahl (9) und Ladegebläsedrehzahl (10) beeinflußbar.
Patent DE-3139560-C2 (DE)
Title: Vorrichtung zum Abziehen einzelner Banknoten von einem Banknotenstapel
IPC: G07D1/00
Filed: 1981-10-05
Granted: 1984-05-17
Abstract: Die Entnahmevorrichtung entnimmt Banknoten aus einem Banknotenvorratsstapel in einer Geldausgabeeinheit eines automatischen Bankschalters und zieht sie durch eine Zu gangsöffnung eines Banknotenvorrats-Sicherheitsbehälters (4) in bezug auf die Zugangsöffnung seitwärts vom Banknotenvorratsstapel weg. Die Zugangsöffnung hat eine Abmessung, die kleiner ist als die Länge der seitwärts weggezogenen Banknote. Die Entnahmevorrichtung greift an der zu entnehmenden Banknote mittels eines Entnahmezapfens (63) durch bei Reibschluß ausgeübtem Anpreßdruck kombiniert mit Saugwirkung an. Der Entnahmenapf (63) bewegt sich beim Wegziehen der Banknote in mehreren Richtungen durch die Zugangsöffnung zum Banknotenvorratsstapel hin und von ihm weg sowie mit einer Hin- und Herbewegung in zur Längsachse der zu entnehmenden Banknote ungefähr parallelen Richtungen.
Patent DE-3140711-C2 (DE)
Title: Mehrfach-Spritzgießform
IPC: B29C45/36
Filed: 1981-10-14
Granted: 1983-10-20
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Mehrfachspritzgießwerkzeug, insbesondere für mit einem Flaschenhalsstutzen versehene Vorformlinge für die Herstellung von Flaschen im Blasverfahren. Das Werkzeug weist an einer feststehenden Platte die einen zylindrischen Abschnitt bildenden Außenformen auf. Es sind weiter gesonderte Formelemente für die den Boden bildende Kontur vorgesehen, in dem jeweils der Angußkanal ausgebildet ist, der mit einer Heißläuferverteilerplatte in Verbindung steht und in der Angußverschlußnadeln beweglich sind, die über einen Antrieb in Achsrichtung verstellbar sind. Es ist weiter eine bewegliche Platte vorgesehen, an der die in die Außenform eingreifenden Kerne mit ihren Füßen befestigt sind sowie quer zur Achse der Außenform verschiebbare Formbacken mit einer die Flaschenstutzen abbildenden Innenkontur, die mittig zum Flaschenstutzen geteilt sind. Jede der Außenformen ist in einem gesonderten Formkörper ausgebildet, an dem an einer Stirnseite das Formelement für die Bodenkontur zentriert ist, das den Anguß trägt. Die gesonderten Formkörper sind mit dieser Stirnseite an der die Angüsse tragenden Platte befestigt. Für jeden Formkörper ist weiter ein Backenpaar mit einer Flaschenhalsaußenkontur vorgesehen, das mit einem koaxialen Zentrierkonus versehen ist, der mit einem Innenkonus im Formkörper zusammenwirkt. Die Kerndorne können mit ihren Füßen in der sie tragenden Platte quer beweglich gehaltert sein, wobei zwischen den Backen des zugehörigen Backenpaares .
Patent DE-3141877-C2 (DE)
Title: Fahrzeugrad
IPC: B60B21/10
Filed: 1981-10-22
Granted: 1986-11-06
Abstract: Bei einem aus einteiliger Felge und schlauchlosem Reifen bestehenden Fahrzeugrad sind die Reifenwülste mit einer, von der Reifenquermitte aus gesehen, sich an der Wulstaußenseite befindenden Wulstzehe ausgestattet, die in eine einen Teil eines Wulstbettes bildende Felgenringnut eingreift, welches Wulstbett auch eine Felgenschulter umfaßt, auf welcher der übrige Teil eines Reifenwulstes aufruht. Die äußere Nutwand der Felgenringnuten bildet den inneren Wandteil der Felgenhörner, deren äußerer Rand einen größeren Radialabstand von der Felgenachse hat als die Felgenschulter. Der sich zwischen den Felgenschultern befindende Teil des Felgenmantels steht in radialer Richtung über diese vor. Dadurch kann die Felge tiefbettfrei ausgebildet sein und der sich zwischen den Felgenschultern befindende Teil des Felgenmantels kann als Stützring mit guten Notlaufeigenschaften ausgebildet werden. Außerdem ermöglicht die Anordnung der Felgenringnuten unmittelbar neben den Felgenhörnern eine Vereinfachung des Felgenmantelprofils, sowie ein vorteilhaftes Aufziehen und eine zuverlässige Abstützung des Reifens bei an diesem wirksam werdenden Seitenkräften.
Patent DE-3207991-C2 (DE)
Title: Zirkel mit Einstellspindel
IPC: B43L9/22
Filed: 1982-03-05
Granted: 1984-08-09
Abstract: Zirkel mit einer Einstellspindel und mit mindestens einer einseitig offenen oder geschlitzten Spindelmutter, dessen Schenkel Spindeldurchbrüche und Lagerbohrungen zum Aufnehmen und/oder zum Halten der Spindelmuttern aufweisen, wobei die Spindelmuttern aus elastischem oder verschleißfestem Material bestehen und in den Lagerbohrungen der Zirkelschenkel durch Hinterschneidungen formschlüssig gehalten werden, um eine einfache und schnelle Montage der Einstellspindel und der Spindelmuttern zu ermöglichen.
Patent DE-3215319-C2 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen von Cadmiumsulfidselenid-(CdS↓x↓Se↓1↓↓-↓↓x↓)-Mischkristallschichten
IPC: H01L31/18
Filed: 1982-04-23
Granted: 1985-12-19
Abstract: Bei einem Verfahren zum Herstellen von Cadmiumsulfidselenid-(CdS ↓xSe ↓1 ↓- ↓x)-Mischkristallschichten mit Hilfe einer Kathodenzerstäubung wird die Kathodenzerstäubung der Ausgangssubstanz Cadmiumselenid (CdSe) in einem Gasgemisch aus einem Inertgas, wie Argon, mit einem definierten Anteil - beispielsweise bis zu 5 Volumen-% - an Schwefelwasserstoff vorgenommen, und zwar zweckmäßigerweise in einem strömenden Gasgemisch mit regulierter Durchflußrate. Das Verfahren ermöglicht auf einfache Weise die Einstellung bestimmter x-Werte, die ggf. auch während des Schichtwachstums kontinuierlich oder abrupt geändert werden können. Die erhaltenen Mischkristallschichten werden mit Vorteil als Photoleiter in der Elektrophotographie oder für eine Displayansteuerung eingesetzt. Als Zwischenschicht in Mehrschichtsystemen dienen sie zur Einstellung der Austrittsarbeit von Ladungsträgern.
Patent DE-3304817-C2 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur automatischen Erkennung von Fehlern in Warenbahnen
IPC: G01N21/89
Filed: 1983-02-11
Granted: 1986-07-31
Abstract: Für das Erkennen von Gewebefehlern (2) in laufenden, insbesondere textilen Warenbahnen (1) wird ein Kanten- bzw. Liniendetektionsverfahren unter Zuhilfenahme einer Bildfilterung angewendet. Als Filter wird eine Doppel-Schlitzmaske (16) eingesetzt. Das Ausgangssignal des Filters wird aus der Differenz zwischen den beiden, über je einen Schlitz der Filtermaske (16) gemittelten Leuchtstärkewerte gebildet.  Realisiert wird die Bildfilterung entweder durch inkohärent optische Raumfilter oder mittels digital elektronischen Schaltungen.  Die Oberfläche der Warenbahn (1) weist in der Regel eine bestimmte Textur auf, die bereits Kanten- bzw. Linienelemente enthält. Aus diesen Grundwerten werden warenspezifische Kenngrößen abgeleitet, von denen die durch Gewebefehler (2) verursachten Kanten- bzw. Linienelemente in Abzug gebracht werden. Die verbleibenden Kanten- bzw. Linienelemente weisen somit durch ihre erhöhte Kontrastwirkung eindeutig auf Fehler (2) in der Warenbahn (1) hin.
Patent DE-3307317-C2 (DE)
IPC: E04B1/61
Filed: 1983-03-02
Granted: 1988-09-08
Abstract: 1. Assembly system for producing partition walls in stones connected to each other or the like with a groove surrounding the butt areas of the stones or the like, in which assembly elements, which extend over the entire length of the groove and engage in the grooves of the adjacent stones, are inserted, characterised by the fact, that the assembly elements are made of a sealed hollow section or a U-section, that one aperture is fitted on two side surfaces of the section, in the centre or away from the centre, referred to its length, and in directly opposite positions and that a first assembly elements meets a second assembly element running vertically to the first at at least one of the apertures, so that the stones are connected horizontally and vertically and the assembly elements in the grooves form connecting horizontal and vertical ducts.
Patent DE-3334160-C2 (DE)
Title: Magnetventil
IPC: F16K31/08
Filed: 1983-09-21
Granted: 1986-07-24
Abstract: Ein Magnetventil für flüssige und gasförmige Medien, mit einem Schwenkhebel (25, 29, 30), der mittels eines Elektromagnetsystems (4, 5, 10, 11, 12, 30) bewegbar ist und dem mindestens ein Ventilverschlußstück (27, 28) zugeordnet ist, weist zusätzlich zu dem Elektromagnetsystem ein Permanentmagnetsystem (29) auf, dessen magnetischer Kreis sich über den Anker (30') des Elektromagnetsystems schließt. Mittels eines wenigstens teilweise durch den Anker (30') gebildeten Armes sind ein oder mehrere zusätzliche Ventilverschlußstücke (33, 34) bewegbar, mittels derer dritte und vierte Ventilkanäle (16, 17) verschließbar sind, welche mit den ersten bzw. zweiten Ventilkanälen (20, 21) in Verbindung stehen. In denjenigen Raum (14), in den die ersten und zweiten Ventilkanäle (20, 21) verschließbar münden und/oder in den von diesem Raum (14) getrennten Raum (8), in den die dritten und vierten Ventilkanäle (16, 17) verschließbar münden, mündet wenigstens ein zusätzlicher Kanal (15, 36).
Patent DE-3404144-C2 (DE)
IPC: A61M5/14
Filed: 1984-02-07
Granted: 1992-04-30
Abstract: For use independent of a stand, a monolithic, miniaturized gravity infusion regulating apparatus comprises a single casing (6) housing the photoelectric drop detector (7), the electronics with controls (8) and the regulating mechanism and which can be fitted to the drop chamber (1) of an infusion instrument (FIG. 2).
Patent DE-3405468-C2 (DE)
Title: Vorrichtung zum Abziehen von Schwimm- und Schaumstoffen o. dgl. aus Klärbecken
IPC: B01D21/24
Filed: 1984-02-16
Granted: 1986-07-17
Abstract: Es handelt sich um eine Abzugsvorrichtung für Schwimm- und Schaumstoffe aus Klärbecken mit einer drehbar gelagerten rohrförmigen Abzugsrinne, die eine langlochartige Aufnahmeöffnung und eine stirnseitige Auslauföffnung für die aufzunehmenden Schwimm- und Schaumstoffe aufweist. Die Abzugsrinne ist von einer Schaufeltransportvorrichtung umgeben, so daß Zwangstransport der Schwimm- und Schaumstoffe sowie deren einwandfreie Übergabe an die Abzugsrinne gewährleistet ist.
Patent DE-3414149-C2 (DE)
IPC: E04B2/72
Filed: 1984-04-14
Granted: 1988-12-08
Abstract: 1. Double skin wall system with inner and outer profiled sheets, which are connected together by distance pieces and receive an insulating layer therebetween, wherein bars are provided as distance piece serving to transfer the wind forces to the supports of the wall system, which bars are fixed directly to the supports, characterized in that the bars (5) are bent double-T-shaped from sheet metal in a manner known per se, in that only the two flanges (4, 6) are formed by double thickness sheet metal folding and are connected by a single thickness web (5), and in that the inner profiled sheets (1) are fixed directly on to the inner and broader bar flanges (4) to be fixed to the supports (7), while the outer profiled sheets (2) are fixed directly on to the narrower bar flanges (6) lying outside the insulating layer (3).
Patent DE-3446774-C2 (DE)
IPC: A62B13/00
Filed: 1984-12-21
Granted: 1987-01-08
Abstract: 1. A ventilator (2) for gasproof shelter with a filter (46), which may be connected to a connecting element (18) provided on the inlet side of the ventilator in which there is provided in the casing (48) of the filter a room filter part and separate therefrom a bypass line and the filter may be connected if desired by means of the room filter part or by means of the bypass line to an inlet and outlet line provided in the connecting element, in which the filter casing has two adjacent connectors (54, 56 or 58) in each case in two opposite walls (50, 52) one (50) of which is associated with the room filter part and the other (52) of which is associated with the bypass line, said connectors having the same axial spacing as the inlet and outlet connections, in which the connectors (58) associated with the bypass line are in direct connection with each other inside the filter casing and the connectors associated with the room filter part are formed as inlet and outlet of the room filter part, in which two connection openings (28, 30) for one of the pairs of connectors (54, 56 or 58) are arranged on the connection element (18) adjacent each other with an axial spacing which corresponds to that between the inlet and outlet connection of the filter casing, in which one (30) of the connection openings is in connection with an outlet opening (36) of the connection element (18) said opening (36) being in connection with the suction opening of the ventilator and the second (28) is in connection with the connector of the connection element for an inlet air line (42), and in which rapid tensioning means (68) are provided with which the filter casing (48) may be fixed to the connection element (18) so as to be sealed.
Patent DE-3539853-C2 (DE)
IPC: F16B12/20
Filed: 1985-11-09
Granted: 1989-10-19
Abstract: A fitting for connecting two structural components. The fitting includes a locking device mounted on the first structural component and a support device mounted on the second structural component. A rotary member in the support device defines circumferentially extending conical surface against which the front end of the locking device is pressed when the two fitting devices are connected. The force exerted by the front end of the locking device causes the rotary member to be turned. The rotary member has a helical end face which is initially outside of the range of travel of the locking device. Upon turning of the rotary member, the helical end face comes into engagement with a countersurface of the locking device. The resulting connection can only be released by means of a tool. The structural components are pressed tightly together by a further turning of the rotary member. A piece of furniture composed of several structural components can be initially connected without the aid of a tool and can subsequently be tightened after the piece of furniture has been assembled. The fitting makes possible the connection of structural components where the tolerances in assembling the fitting devices are inaccurate or have been exceeded.
Patent DE-3923270-C2 (DE)
IPC: A61P35/00
Filed: 1989-07-14
Granted: 1991-07-25
Abstract: A water-soluble metallocene complex which can be employed as cytostatic and which can be obtained by mixing a metallocene complex, a polyol, water and, optionally, additives and subsequently removing the water, the polyols preferably used being glycols, sugar alcohols and carbohydrates, is described.
Patent DE-4000654-C2 (DE)
IPC: B28B21/92
Filed: 1990-01-11
Granted: 1993-06-17
Abstract: Method for lining a chimney with an acid-resistant inner pipe (13) made of ceramic, which consists of a plurality of pipe sections (14 to 17) which are cut off at their ends in a plane-parallel manner after firing and then joined together by introducing a layer of adhesive (33) and connected to one another in a tension-proof manner by a sleeve (34). The inner pipe (13) is lowered, starting from the chimney head (18), into the interior of the chimney, spacers (44 to 47) arranged on the sleeves (34) ensuring centring of the inner pipe (13) in the interior (12) of the chimney (10). <IMAGE>
Patent DE-4132048-C2 (DE)
IPC: B61D5/06
Filed: 1991-09-26
Granted: 1993-08-19
Abstract: In order to increase the energy absorbing capacity of the elements of a support device which support the structure (4) against the frame (1) in the longitudinal direction and in order to improve the restoring capacity of the structure (4) with respect to the frame (1) after a buffer impact, a tensile element (10) which extends from the central saddle (7) to the associated end A or B and which is characterised under tensile stress by extension in the elastic area with high restoring forces is attached either between the structure-side stop elements (8) and the central saddle (7) or between the frame-side counterbearings (9) and their support at the end of the frame (1). <IMAGE>
Patent DE-4320854-C2 (DE)
Inventor: KOPETZKY ROBERT
IPC: B60R22/46
Filed: 1993-06-23
Granted: 2002-02-28
Abstract: A safety belt arrangement for motor vehicles has a winding roll (11) which is acted upon by a winding spring (12), a locking device (16) and a tensioning device (17). The tensioning device (17) is composed of a tensioning disc (18) having a central aperture (19) which has an internal ring gear (20) and surrounds, at a distance, a gearwheel (21) which is connected to the winding roll (11) so as to rotate with the latter. The fact that the tensioning disc (18) is releasably connected to the casing (23) makes it possible, when a pyrotechnical drive (14) is initiated by a sensor (48), for a load cable (22), which extends from the drive (24) to the tensioning disc (18), initially to release the tensioning disc (18) from the casing (28) and then to bring the internal ring gear (20) into engagement with the gearwheel (21) and in so doing to transmit to the winding roll (11) a rotary movement which is necessary for the tensioning of the safety belt (14). Means (25, 28, 29) secure the engagement of the internal ring gear (20) and the gearwheel (21). <IMAGE>
Patent DE-4323482-C2 (DE)
Inventor: GEHRING MANFRED DR
IPC: B29C70/24
Filed: 1993-07-14
Granted: 1996-12-05
Abstract: The invention relates to an edge protecting border (11) as corner reinforcement for the filler coat which is applied onto the heat-insulating layer, serves as a carrier for the exposed plaster layer and is reinforced with plastic-reinforced glass-fibre mats (GFK). In order to provide an edge protecting border (11) with increased stability, in particular dimensional stability, along with simple production, it is provided that the angled border profile (17) comprises a laid glass-fibre or natural-fibre strip (1, 12, 5) as laid reinforcing strip, the laid reinforcing strip (1, 12, 5) being formed by at least two intersecting layers which are laid one above the other and comprise fibre bundles (2, 3, 6, 7, 8, 9), and the intersecting fibre bundle (2, 3, 6, 7, 8, 9) being linked to one another at their points of intersection by at least one further, separate thread (4, 10). <IMAGE>
Patent NL-1007503-C2 (NL)
Title: Method for renovating insulated roof
Inventor: BLAAUW JAN ALLE
IPC: E04D13/17
Filed: 1997-11-10
Granted: 1999-05-11
Abstract: On the existing roof covering a new layer of insulating material is fitted. The new layer (10,11) is then covered with a water-diverting top layer (12). The top layer is then fixed with screws extending at least through the new layer of insulating material to past the water-diverting cover layer of the existing roof covering. The screws (7) have very coarse threads and are made of plastic. They have a sharp point and a heat with relatively large diameter. The new insulation plate has a relief on its underside incorporating a number of intersecting grooves.
Patent NL-1011597-C2 (NL)
Inventor: HAANSCHOTEN JOZEF GIJSBERT
IPC: F16N3/04
Filed: 1999-03-18
Granted: 2000-09-19
Abstract: A lubricating device for a chain, in particular for a motorcycle drive chain, comprising a reservoir (2) for a liquid lubricant, an outlet opening (3) for delivering the lubricant, a shut-off valve (14) by means of which the reservoir (2) can be shut off from the outlet opening (3), and a dosaging system for operating the shut-off valve (14). The dosaging system comprises means for delivering an adjustable amount of lubricant. <IMAGE>
Patent NL-1028482-C2 (NL)
Title: Plant tie device with J hook for supporting growing plant, secured to hanging wire by clamp
Inventor: KESTING MARCEL
IPC: A01G9/12
Filed: 2005-03-08
Granted: 2006-09-11
Abstract: A clamp is used to secure the device (1) to a vertically hanging wire (3). The clamp comprises two clamping parts (6, 7) and the device has a single-piece construction made from plastic. The hook (2) is hooked around a part of the plant.
Patent NL-1034693-C2 (NL)
Title: Mowing device for, e.g. grass, includes hub portion and knife holder which are combined forming a rotatable assembly provided with break connection between knife carrying portion and hub portion along radial direction
Inventor: KOORN MAARTEN
IPC: A01D34/76
Filed: 2007-11-14
Granted: 2009-05-15
Abstract: Each mowing unit comprises knife holder (6a,6b) with a knife carrying portion for mowing knife (7). A drive element (50) comprises knife holder carrying hub portion. The hub portion and knife holder forms a unitary rotatable assembly which is provided with a break connection at a position between the knife carrying portion and hub portion along a radial direction.