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Patent DE-102008001244-B4 (DE)
Title: Sauerstoffsensorausgangssignalkorrekturgerät für eine Brennkraftmaschine
Inventor: KAWASE TOMOO
IPC: F02D45/00
Filed: 2008-04-17
Granted: 2019-08-01
Abstract: Korrekturgerät zum Korrigieren eines Fehlers eines Ausgangssignals eines Sauerstoffsensors (32), der in einem Abgasrohr (24) einer Brennkraftmaschine (10) installiert ist, um eine Konzentration von in Abgas enthaltenem Sauerstoff zu messen, mit:einem Korrekturfaktorbestimmungsschaltkreis, der einen Kraftstoffabschaltbetrieb ausführt, um eine Zufuhr von Kraftstoff zu der Brennkraftmaschine (10) abzuschalten, um einen Druck in dem Abgasrohr (24) auf einen atmosphärischen Druck zu bringen, wenn ein vorgegebener Betriebszustand der Brennkraftmaschine (10) vorliegt, wobei der Korrekturfaktorbestimmungsschaltkreis während des Kraftstoffabschaltbetriebs in einen Atmosphärenkorrekturmodus eintritt, um ein Ausgangssignal des Sauerstoffsensors (32) abzufragen und einen Korrekturfaktor zu bestimmen, der eine Abweichung des abgefragten Ausgangssignals von einem Referenzwert ausgleicht, der eine tatsächliche Konzentration des Sauerstoffs in dem Abgasrohr (24) darstellt und der zum Korrigieren eines Ausgangssignals des Sauerstoffsensors (32) verwendet wird, wenn die Brennkraftmaschine (10) keiner Kraftstoffabschaltung unterzogen wird;einem Abgasdruckinformationsbezugsschaltkreis, der Informationen bezüglich eines Drucks des Abgases in dem Abgasrohr nach dem Start des Kraftstoffabschaltbetriebs bezieht; gekennzeichnet durcheinen Korrekturmodusausführbestimmungsschaltkreis, der auf der Grundlage der Informationen bezüglich des Drucks des Abgases bestimmt, ob in den Atmosphärenkorrekturmodus einzutreten ist oder nicht, wobei der Korrekturmodusausführbestimmungsschaltkreis unterbindet, dass der Korrekturfaktor in dem Atmosphärenkorrekturmodus bestimmt wird, wenn der Druck des Abgases, der durch die Information dargestellt wird, größer als ein vorgegebener Schwellwert ist, wobei der vorgegebene Schwellwert ein Atmosphärendruckniveau ist, das im Voraus um einen atmosphärischen Druck ausgewählt wird.
Patent DE-102008013698-B4 (DE)
Title: Lanze zur Aufnahme eines Sensors oder Probennehmers für Metallschmelzen
Inventor: KNEVELS JOHAN
IPC: C21C5/46
Filed: 2008-03-11
Granted: 2010-04-29
Abstract: Lanze zur Aufnahme eines Sensors oder Probennehmers für Metallschmelzen mit einem Oberteil (1) und einem zur Anordnung an dem Sensor oder Probennehmer vorgesehenen Unterteil (2), wobei Oberteil (1) und Unterteil (2) mittels einer Steckkupplung miteinander lösbar verbunden sind, wobei die Steckkupplung zwei ineinander gesteckte Kupplungsteile (3; 4) aufweist, von denen ein Kupplungsteil (3) am Oberteil (1) und das andere Kupplungsteil (4) am Unterteil (2) der Lanze angeordnet ist, wobei beide Kupplungsteile (3; 4) in Längsrichtung der Lanze ineinander gesteckt sind, wobei eines der beiden Kupplungsteile (3; 4) an seinem offenen Verbindungsende eine von der Stirnseite des Kupplungsteils (3) sich in Längsrichtung der Lanze erstreckende Öffnung oder Nut (9) aufweist, die beabstandet von der Stirnseite einen in Umfangrichtung des Kupplungsteils (3) ausgebildeten Fortsatz (14) aufweist, wobei an dem anderen Kupplungsteil (4) eine Erhebung (8) ausgebildet ist, die in den Fortsatz (14) eingreift und wobei eine in Längsrichtung der Lanze bewegliche Blockiervorrichtung...
Patent DE-102008015499-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Bestimmung der 3D-Koordinaten eines Objekts
Inventor: MAYER THOMAS
IPC: G01B11/25
Filed: 2008-03-25
Granted: 2010-06-02
Abstract: Verfahren zur Bestimmung der 3D-Koordinaten eines Objekts (2), bei dem ein Muster auf das Objekt (2) projiziert (1) wird und das von dem Objekt (2) reflektierte Muster aufgenommen (3) und ausgewertet wird,  wobei in einem ersten Schritt ein Muster auf einen ersten Teilbereich (12) des Objekts (2) projiziert wird und das von diesem Teilbereich (12) des Objekts reflektierte Muster aufgenommen wird,  wobei in einem zweiten Schritt ein Muster auf einen zweiten Teilbereich (13) des Objekts (2) projiziert wird und das von diesem Teilbereich (13) des Objekts (2) reflektierte Muster aufgenommen wird  und wobei die aufgenommenen Muster ausgewertet werden,  dadurch gekennzeichnet,  daß die Oberflächennormalen (14, 15) der Objektpunkte bestimmt werden und daß die Objektpunkte in Abhängigkeit ihrer Oberflächennormalen (14, 15) den Teilbereichen (12, 13) des Objekts (2) zugeordnet werden.
Patent DE-102008015646-B4 (DE)
Title: Werkstoff sowie Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: NONNIGER KURT
IPC: B27N3/00
Filed: 2008-03-25
Granted: 2018-08-09
Abstract: Werkstoff, geeignet zur Bildung von Platten, Schichten oder Formteilen, umfassend:- Körner eines Granulats,- Fasern und- ein Bindemittel, wobei das Bindemittel einen Teil der Fasern derart an die Oberfläche der Körner des Granulats bindet, dass die Körner des Granulats mit den Fasern und dem Bindemittel beschichtet sind.
Patent DE-102008020177-B4 (DE)
Title: Stützfuß für eine Teleskop-Stützvorrichtung von  Fahrzeugen
Inventor: CHRIST ARMIN
IPC: B60S9/04
Filed: 2008-04-22
Granted: 2013-11-21
Abstract: Stützfuß für eine Teleskop-Stützvorrichtung von Fahrzeugen, umfassend  ein Fußelement (2) mit einem Auflagebereich (6) zur Auflage auf einem Untergrund und  ein Ausgleichselement (4) zur Aufnahme eines Stützelements (50) und zum Ausgleich eines Positionsversatzes desselben, indem das Ausgleichselement (4) in Bezug auf das Fußelement (2) zwischen einer ersten Position und einer zweiten Position verlagerbar ist,  wobei das Ausgleichselement (4) schwenkbar gelagert ist und auf einem Abrollbereich (8) des Fußelements (2) abrollbar ist,  wobei eine Abrollfläche (12) des Ausgleichselements (4) entlang einer Schwenkebene (x) gekrümmt ist,  wobei die Abrollfläche (12) des Ausgleichselements (4) entlang einer Radialebene (y) gekrümmt ist,  wobei der Abrollbereich (8) eine gekrümmte Oberflächenkonfiguration aufweist, und  wobei der Krümmungsradius der Abrollfläche (12) des Ausgleichselements (4) entlang der Radialebene (y) größer als entlang der Schwenkebene (x) ist.
Patent DE-102008025265-B4 (DE)
Title: Faltdeckel
Inventor: HIRTSIEFER ARTUR
IPC: E05F1/12
Filed: 2008-05-27
Granted: 2015-04-02
Abstract: Faltdeckel, der nach oben öffnend angeordnet ist und zwischen einer Offenstellung und einer Schließstellung an einem Korpus (2) eines Schranks verstellbar befestigbar ist, umfassend ein erstes Deckelelement (4), ein zweites Deckelelement (42), das um eine Faltachse (49) mit dem ersten Deckelelement (4) schwenkbar verbunden ist, mindestens einen Deckelsteller (47) mit einem ersten Tragarm (5), der um eine erste Korpusachse (7) schwenkbar an einem korpusseitigen ersten Beschlagteil (1) und um eine erste Deckelachse (8) schwenkbar an einem am ersten Deckelelement (4) befestigten zweiten Beschlagteil (3) befestigt ist, und mit einem zweiten Tragarm (6), der um eine zweite Korpusachse (9) schwenkbar am ersten Beschlagteil (1) und um eine zweite Deckelachse (10) schwenkbar am zweiten Beschlagteil (3) befestigt ist, mindestens einen Steuerarm (50), der um eine erste Steuerachse (51) schwenkbar am Korpus (2) und um eine zweite Steuerachse (52) schwenkbar am zweiten Deckelelement (42) befestigt ist, wobei das erste Deckelelement (4) ausschließlich mittels des mindestens einen Deckelstellers (47) derart am Korpus (2) schwenkbar befestigt ist, dass der mindestens eine Deckelsteller (47) das einzige direkte Verbindungsglied zwischen dem ersten Deckelelement (4) und dem Korpus (2) darstellt, und wobei dieser die Kinematik des ersten Deckelelements fest vorgibt, und wobei sich in der Offenstellung des Faltdeckels der erste Tragarm (5) und der zweite Tragarm (6) kreuzen.
Patent DE-102008027363-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Behandlung großvolumiger Substrate im Plasma und Verfahren zur Anwendung
Inventor: MAI JOACHIM DIPL -PHYS
IPC: H05H1/46
Filed: 2008-06-09
Granted: 2018-04-26
Abstract: Vorrichtung zur Behandlung von großvolumigen Substraten im Plasma, bei der das Substrat (2 , 13) innerhalb einer Vakuumkammer (1) in einer Plasmaumhüllung (3) angeordnet ist, die der äußeren Kontur des Substrates (2, 13) nachgebildet ist, und bei der eine Plasmaquelle vorhanden ist, die geeignet ist, im Raum zwischen dem Substrat (2, 13) und der Plasmaumhüllung (3) ein Plasma zu erzeugen, wobei- die Plasmaumhüllung (3) die äußere Kontur des Substrates (2, 13) nur grob nachbildet und gasdurchlässig ist,- als Plasmaquelle mindestens eine Antennenanordnung zur Abstrahlung elektromagnetischer Wellen vorhanden ist, die im Raum zwischen dem Substrat (2, 13) und der Plasmaumhüllung (3) ein Plasma mit niedriger Plasmadichte erzeugt, und- dass mindestens eine weitere Plasmaerzeugungsvorrichtung vorhanden ist, die geeignet ist, in einem definierten Bereich vor der Oberfläche des Substrates (2, 13) ein lokal definiertes Plasma auszubilden, derart, dass im definierten Bereich ein Überlagerungsplasma mit definierter Plasmadichteverteilung ausgebildet wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Plasmaumhüllung (3) aus einem elektrisch leitfähigen Lochblech besteht und derart ausgebildet ist, dass mindestens ein Teil der Innenwand der Plasmaumhüllung (3) die von der Antennenanordnung abgestrahlten elektromagnetischen Wellen reflektiert.
Patent DE-102008038243-B4 (DE)
Title: LVAD-Pumpenanordnung, und Verfahren zum Betreiben einer solchen
Inventor: SCHMIDT CHRISTOPH DR
IPC: A61M60/508
Filed: 2008-08-18
Granted: 2013-05-08
Abstract: LVAD-Pumpenanordnung, wobei als LVAD (Left Ventricular Assist Device) eine Pumpenanordnung zum Fördern von Blut bezeichnet ist, • mit einem das Blut führenden Kanal, • wobei der Kanal einen Einlass an der linken Herzkammer oder aus dem vorgeschalteten linken Vorhof aufweist, an welchem das Blut in den Kanal einströmen kann, • sowie einen Auslass in eine der Großen Arterien des Systemkreislaufs, an welchem das Blut aus dem Kanal ausströmen kann, • und mit das Blut in Strömungsrichtung fördernden Antriebsmitteln, dadurch gekennzeichnet, • dass eine Steuerung vorgesehen ist, welche den aus dem Kanal austretenden Blutstrom derart beeinflusst, dass in Abhängigkeit von der Herztätigkeit des in denselben Blutkreislauf wie die Pumpenanordnung eingebundenen Herzens im wesentlichen während der Diastole Blut in den Großen Blutkreislauf eingespeist wird und im wesentlichen während der Systole eine derartige Einspeisung unterbleibt, • dass eine Sensoranordnung vorgesehen ist, welche der Herztätigkeit korrelierte Signale...
Patent DE-102008038421-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines elektrischen Geräts
Inventor: MARAHRENS KLAUS
IPC: H01L23/427
Filed: 2008-08-19
Granted: 2015-07-30
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines elektrischen Geräts, das zumindest ein Leistungsbauelement und einen Kühlkörper umfasst, an den zumindest teilweise die von dem Leistungsbauelement erzeugte Wärme abgeführt wird, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen Kühlkörper und Leistungsbauelement eine Metallfolie angeordnet ist, deren Schmelzpunkttemperatur unterhalb der maximal zulässigen Betriebstemperatur des Leistungsbauelements liegt, wobei Leistungshalbleiter des Leistungsbauelements derart mit unterschiedlicher Leistung betrieben werden, dass eine räumlich und zeitlich veränderliche Temperaturverteilung an der der Metallfolie zugewandten Seite des Leistungsbauelements entsteht, wobei die Temperaturverteilung derart erzeugt wird, dass – zu einem ersten Zeitpunkt ein erster Leistungshalbleiter eine höhere Temperatur aufweist als ein zweiter, – zu einem zweiten Zeitpunkt der zweite Leistungshalbleiter eine höhere Temperatur aufweist als der erste, – infolge entstandener mechanischer Spannungen eine derartige Verschlechterung des Wärmeübergangs zur Metallfolie erzeugt wird, dass die Temperatur eines der Leistungshalbleiter über die Schmelzpunkttemperatur ansteigt und danach wieder diese unterschreitet.
Patent DE-102008041404-B4 (DE)
Title: Brillenlinse mit verbesserten mechanischen Eigenschaften sowie Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: NEUFFLER ANDREAS
IPC: G02B1/14
Filed: 2008-08-21
Granted: 2017-10-19
Abstract: Brillenlinse (100) mit einem Substrat (122) mit einer konvexen Vorderfläche (102) und einer konkaven Rückfläche (104), wobei die konvexe Vorderfläche (102) eine erste Beschichtung (124) und die konkave Rückfläche (104) eine zweite Beschichtung (126) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Beschichtung (124) eine intrinsisch kompressive Vorspannung (128) aufweist und dass die zweite Beschichtung (126) eine intrinsisch tensile Vorspannung (134) aufweist, wobei die intrinsisch kompressive Vorspannung (128) der ersten Beschichtung (124) betragsmäßig größer als der Betrag von –10 MPa ist und die intrinsisch tensile Vorspannung (134) der zweiten Beschichtung (126) größer als 10 MPa ist.
Patent DE-102008042541-B4 (DE)
Title: Druckübertragungsring für Rohranordnung
Inventor: KELLNER LEONHARD
IPC: F16L9/22
Filed: 2008-10-01
Granted: 2010-11-11
Abstract: Druckübertragungsring für den Rohrleitungsbau, welcher entlang der Umfangsrichtung in mehrere Ringsegmente (1, 2, 3, 4) unterteilt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Ringsegmente (1, 2, 3, 4) formschlüssig miteinander verbunden sind.
Patent DE-102008046538-B4 (DE)
Title: Antriebssystem für ein Tor
Inventor: SCHAAF GERD
IPC: E05F15/60
Filed: 2008-09-10
Granted: 2014-08-07
Abstract: Antriebssystem (1) für ein Tor, dessen Torblatt (3) seitlich in jeweils einer Führungsschiene (4) geführt ist, mit einem entlang einer Führungsschiene (4) geführtem Laufwagen (6), welcher mit dem Torblatt (3) verbunden ist und in welchem ein Antrieb (10) mit einer autarken Energieversorgung integriert ist, wobei der Antrieb (10) an einer stationären Ladestation mittels einer drahtlosen Energieübertragungsseinrichtung (15) aufladbar ist, welche von einem Endschalter (13) zur Begrenzung des Verfahrwegs des Laufwagens (6) gebildet ist, und mit einer Sicherheitseinrichtung, welche über eine drahtlose Signalübertragungsstrecke mit einer dem Antrieb (10) zugeordneten Steuereinheit (11) verbunden ist, wobei die Signalübertragungsstrecke eine Funkstrecke bildet, mittels derer eine bidirektionale Datenübertragung erfolgt, und wobei die Sicherheitseinrichtung eine autarke Energieversorgung aufweist.
Patent DE-102008047586-B4 (DE)
Title: Transportbehälter
Inventor: DUBOIS JEAN-MARC
IPC: B65D6/34
Filed: 2008-09-17
Granted: 2011-07-21
Abstract: Transportbehälter aus Kunststoff mit von einem Bodenteil aufsteigenden Seitenwänden, die auf ihrer nach außen weisenden Oberfläche durch senkrechte und waagerechte, von den Wänden abstehenden Rippen verstärkt sind, dadurch gekennzeichnet, dass auf die Außenseite von zumindest zwei sich gegenüberliegenden Seitenwänden (3, 4) des fertigen Behälters (1) Platten (11) aus mit die Steifigkeit erhöhenden Additiven gefülltem Kunststoff aufgebracht sind, die mit ihrer unteren Kante auf einer in Bodenhöhe des Behälters (1) umlaufenden Rippe (7) aufstehen und die obere Kante der jeweiligen Kunststoffplatte (11) an die Unterseite einer die Oberkante des Behälters (1) umgebenden, nach außen vorstehenden Rippe (8) anstößt.
Patent DE-102009015284-B4 (DE)
Title: Wägesensoreinheit, insbesondere monolithische Wägesensoreinheit für eine nach dem Prinzip der elektromagnetischen Kraftkompensation arbeitende Wägevorrichtung
Inventor: HAUCK TIMO
IPC: G01G23/48
Filed: 2009-04-01
Granted: 2015-05-21
Abstract: Wägesensoreinheit (1), insbesondere monolithische Wägesensoreinheit für eine nach dem Prinzip der elektromagnetischen Kraftkompensation arbeitende Wagevorrichtung, (a) mit einem Sensorkörper (3), welcher einen Lastaufnahmebereich (11) aufweist, welcher über ein oder mehrere Kraftübertragungselemente mit einem Lastabtriebsbereich (23) verbunden ist, (b) mit einer Justiervorrichtung, welche zur Durchführung eines Justiervorgangs ein internes Lastelement (29) aus einer Ruheposition in eine Beaufschlagungsposition überführt, in welcher das Lastelement (29) kraftschlüssig oder formschlüssig mit dem Lastaufnahmebereich (11) oder einem Kraftübertragungselement gekoppelt ist, (c) wobei das Lastelement (29) in der Beaufschlagungsposition von gegenüber thermisch empfindlichen Bereichen des Sensorkörpers (3) im Wesentlichen thermisch entkoppelt ist, dadurch gekennzeichnet, (d) dass der Lastaufnahmebereich (11) oder das Kraftübertragungselement wenigstens ein Trägerelement für das Lastelement (29) aufweist und dass das wenigstens eine Trägerelement über ein oder mehrere thermische Isolationselemente mit dem übrigen Lastaufnahmebereich (11) oder dem übrigen Kraftübertragungselement verbunden ist.
Patent DE-102009039601-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Suche und Erkennung von in landwirtschaftlichen Flächen versteckten Tieren
Inventor: ISRAEL MARTIN
IPC: G01V8/20
Filed: 2009-09-01
Granted: 2020-06-18
Abstract: Verfahren zur Suche und Erkennung von in landwirtschaftlichen Flächen versteckten Tieren bei einer in Streifen ablaufenden, maschinellen Bearbeitung dieser landwirtschaftlichen Flächen unter Verwendung einer oder mehrerer an einem landwirtschaftlichen Fahrzeug angebrachter und zum Boden hin ausgerichteter Kameras, deren aufgenommene und gespeicherte Bilder einem Mustererkennungsalgorithmus übergeben werden, wobei dann, wenn durch den Mustererkennungsalgorithmus auf ein zu detektierendes Tier entschieden wird, ein Alarmsignal abgegeben wird, wobei die Suche und Erkennung der versteckten Tiere (1) durch der/den Kamera/s (4) in Fahrtrichtung (6) des landwirtschaftlichen Fahrzeugs vorgelagerte Vorfeldsensoren (3) ergänzt wird, indem die Suche und Erkennung in zwei Bereiche aufgeteilt wird, die bei Bewegung des landwirtschaftlichen Fahrzeugs nacheinander den zu untersuchenden Bearbeitungsstreifen überprüfen, wobei der erste, in Fahrtrichtung vordere Bereich mit den Vorfeldsensoren und der zweite, dem ersten Bereich nachfolgende Bereich mit der/den Kamera/s untersucht wird, wobei bei Auftreten eines für das Vorhandensein eines Tieres charakteristischen Detektionssignals eines der Vorfeldsensoren eine nachfolgende Kamera in diese vorangegangene, bei der Auslösung dieses Detektionssignals bestandene Position dieses Vorfeldsensors gefahren wird, und wobei mittels dieser Kamera von der Stelle, an der dieses Detektionssignal ausgelöst worden ist, unter gleichzeitiger Triggerung eines Blitzlichtes (7) ein Bild zur anschließenden Auswertung mittels des Mustererkennungsalgorithmus angefertigt wird.
Patent DE-102009049407-B4 (DE)
Title: Elektroinstallationsgerät mit einstellbarem Schaltelement
Inventor: SCHNUR JENS
IPC: G05G1/08
Filed: 2009-10-15
Granted: 2023-12-21
Abstract: Elektroinstallationsgerät (1) mit einem Gehäuse (2), einer in dem Gehäuse (2) befestigten Leiterplatte (3), auf der wenigstens ein einstellbares Schaltelement (50) angebracht ist, mit wenigstens einem Kupplungselement (48), welches mit einem Einstellorgan des einstellbaren Schaltelements (50) und mit einem Zusatzteller (75) oder Zusatzring (86) verbunden ist, und welches durch eine Öffnung (48') an einer Bedienseite (24) in dem Gehäuse (2) hindurch betätigt werden kann, dadurch gekennzeichnet,dass das Kupplungselement (48) eine Einstellachse (481) mit einem endständigen, tellerförmigen Kragen (482) und einem den Kragen (482) überragenden Einstellfortsatz (483) umfasst, mit dem die Einstellachse (481) um ihre Längsachse verdreht werden kann,dass das Kupplungselement (48) wenigstens ein achsseitiges Rastmittel (76, 94) und wenigstens ein achsseitiges Anschlagmittel (81, 92) umfasst, wobei der Zusatzteller (75) oder Zusatzring (86) das Rastmittel (72, 76, 94) und das Anschlagmittel (70, 81, 92, 93) aufweist und an der Einstellachse (481) des Kupplungselements (48) angeordnet ist,so dass das Elektroinstallationsgerät (1) wenigstens ein gehäuseseitiges Rastmittel (82, 100) und wenigstens ein gehäuseseitiges Anschlagmittel (64, 74, 83, 98) umfasst,wobei das achsseitige Rastmittel (76, 94) und das gehäuseseitige Rastmittel (82, 100) so zusammenwirken, dass das Kupplungselement (48) nach Verdrehen in einer Raststellung gehalten ist,wobei durch die Anzahl der achsseitigen Rastmittel (76, 94) und der gehäuseseitigen Rastmittel (82, 100) eine Anzahl möglicher Raststellungen vorgegeben ist, undwobei der maximal mögliche Verdrehwinkel (α, β) der Einstellachse (481) durch ein Anpassen des mindestens einen achsseitigen Anschlagmittels (81, 92) vorgebbar ist, undwobei das achsseitige Rastmittel der auf die Einstellachse (481) aufgesteckter Zusatzteller (75) mit radial verlaufenden Rastrinnen (76) und einer segmentartigen Aussparung (79) ist, und dass das achsseitige Anschlagmittel die beiden radialen Seitenränder (80, 81) der segmentartigen Aussparung (79) sind, oderdas achsseitige Rastmittel ein auf die Einstellachse aufgesteckter Zusatzring (86) mit radial in der Ringfläche verlaufenden Rastnuten (94) ist, dass das achsseitige Anschlagmittel eine Anschlagfläche (92, 93) in einer Aussparung (91) an der Ringoberseite (89) ist.
Patent DE-102010009982-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeugtürverschluss
Inventor: SCHIFFER HOLGER
IPC: E05B85/26
Filed: 2010-03-03
Granted: 2023-06-07
Abstract: Kraftfahrzeugtürverschluss, mit einem Schließbolzen (2) sowie einem zugehörigen Gesperre (3, 4) und mit einer dem Gesperre (3, 4) zugeordneten Energiespeichereinheit (7, 8), welche zumindest das Offnen des Gesperres (3, 4) erleichtert, wobei die Energiespeichereinheit (7, 8) gegenüber einem Angriffspunkt (11) am Gesperre (3, 4) drehbar gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Energiespeichereinheit (7, 8) in Stellung „offen“ bis in etwa zur Position „Vorrast“ des Gesperres (3, 4) weitgehend entlastet ist und beim Übergang von der Position „Vorrast“ in die Stellung „Hauptrast“ gespannt wird.
Patent DE-102010016794-B4 (DE)
Title: Formteil mit einer Dekorschicht umfassend einen Metalleinleger und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: EGERER GERHARD
IPC: B60R13/02
Filed: 2010-05-05
Granted: 2018-06-14
Abstract: Formteil (10),a) umfassend einen Träger (12) und eine Dekorschicht (11),b) wobei die Dekorschicht (11) mindestens einen Metalleinleger (13) umfasst, mit einer dem Träger (12) zugewandten Innenseite (15) und einer der Innenseite (15) gegenüberliegenden Außenseite (16), undc) wobei der Metalleinleger (13) über seine gesamte Ausdehnung oder in mindestens einem Teilbereich (14) zum einen Durchbrüche (17) zwischen Außenseite (16) und Innenseite (15) und zum anderen Erhöhungen und/oder Vorsprünge (18) an der Außenseite (16) aufweist, dadurch gekennzeichnet,d) dass der Metalleinleger (13) über seine gesamte Ausdehnung oder zumindest in dem mindestens einen Teilbereich (14) derart in eine Kunststoffschicht (21) eingebettet ist,d1) dass die Kunststoffschicht (21) die Durchbrüche (17) ganz oder teilweise füllt und die Erhöhungen und/oder Vorsprünge (18) des Metalleinlegers (13) von innen an die Oberfläche (22) der Kunststoffschicht (21) angrenzen, undd2) dass der restliche Metalleinleger (13) neben den an die Oberfläche (22) der Kunststoffschicht (21) angrenzenden Erhöhungen und/oder Vorsprüngen (18) vom Kunststoff der Kunststoffschicht (21) umschlossen ist.