baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018127700-A1 (DE)
Title: Bimetallische Kolbenköpfe mit Wärmedämmschichten
Inventor: CIFALI GIANCARLO
IPC: F02F3/00
Filed: 2018-11-06
Abstract: Kolben und Motoren, die diese beinhalten, sind vorgesehen und beinhalten einen Kolbenkopf, der durch eine Oberseite, eine umlaufende Seitenfläche und eine auf mindestens einen Abschnitt der Oberseite aufgebrachte Wärmedämmschicht (TIC) definiert ist. Ein oberer Abschnitt definiert die Oberseite und besteht aus einem Aluminiummaterial, und ein unterer Abschnitt besteht aus einem Eisenmaterial. Die TIC kann Siliziumdioxid sein. Die Oberseite des Kolbenkopfes kann zur Aufnahme der TIC eloxiert werden. Die TIC kann 0,05 Millimeter bis etwa 0,15 Millimeter dick sein. Der Kolbenkopf kann eine Krone mit einer ringförmigen Fläche beinhalten, welche die Oberseite, eine Kronenmuldenfläche und eine innere Umfangsfläche definiert. Die TIC kann ferner auf mindestens einen Abschnitt einer oder mehrerer der Oberflächen der Kronenmulde und der inneren Kronenumfangsfläche aufgebracht werden.
Patent DE-102018128349-A1 (DE)
Title: Textil zur Stimulation von Körperbereichen und Bekleidungsstück daraus
Inventor: BINTING MALTE
IPC: A61N2/02
Filed: 2018-11-13
Abstract: Es sind ein Textil (1) zur elektromagnetischen Stimulation von Körperbereichen eines Lebewesens (2) und ein Bekleidungsstück (3) offenbart. Das Textil (1) hat mindestens eine Magnetfeldspule (4) integriert. Zur Versorgung der Magnetfeldspule (4) mit elektrischem Strom sind mindestens zwei flächige Anschlusspads (6A, 6K) vorgesehen, die zu einer Außenseite (101) des Textils (1) weisen. Jeweils eine elektrische Leitung (8) führt von den zwei flächigen Anschlusspads (6A, 6K) zu Anschlüssen (4A, 4K) der Magnetfeldspule (4). Eine Steuereinrichtung (10) kontaktiert mit ihren elektrischen Anschlüssen (8A, 8K) die flächigen Anschlusspads (6A, 6K) des Textils (1).
Patent DE-102018128512-A1 (DE)
Title: Stahlkolben mit optimiertem Design
Inventor: OTTLICZKY EMMERICH
IPC: B23P15/10
Filed: 2018-11-14
Abstract: Stahlkolben (1) für eine Brennkraftmaschine, aufweisend ein oberes Teil, in dem ein Ringfeld (7) mit zumindest einer Ringnut (8) angeordnet ist, wobei sich dem oberen Teil ein unteres Teil anschließt, dass zwei gegenüberliegende Schaftwandabschnitte (2) aufweist, wobei die beiden Schaftwandabschnitte (2) über zwei gegenüberliegend angeordnete Kastenwände (3) verbunden sind, wobei in jeder Kastenwand (3) eine von einer Kolbennabe (6) umgebene Bolzenbohrung (4) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Bereich zwischen der Kolbennabe (6) und dem Schaftwandabschnitt (2) zumindest ein Durchbruch (14) oder zumindest eine Vertiefung in der Kastenwand (3) vorhanden ist.
Patent DE-102018130614-A1 (DE)
Title: Elektromagnetische Vorrichtung für ein Bremssystem für ein Fahrzeug, Verfahren und Steuergerät zum Betreiben einer elektromagnetischen Vorrichtung für ein Bremssystem für ein Fahrzeug und Bremssystem für ein Fahrzeug
Inventor: KAUFMANN CHRISTIAN
IPC: B60T13/74
Filed: 2018-12-03
Abstract: Es wird eine elektromagnetische Vorrichtung (120) für ein Bremssystem für ein Fahrzeug vorgestellt. Die elektromagnetische Vorrichtung (120) weist einen Anker (221) aus einem magnetisierbaren Material auf. Auch weist die elektromagnetische Vorrichtung (120) eine Buchse (222) auf. Der Anker (221) ist zumindest partiell innerhalb der Buchse (222) aufnehmbar. Die elektromagnetische Vorrichtung (120) weist ferner eine erste Wicklungsanordnung (224) mit mindestens einer Windung eines elektrischen Leiters (223) um die Buchse (222) herum und mit zwei ersten elektrischen Anschlüssen (225, 226) auf. Zudem weist die elektromagnetische Vorrichtung (120) eine zweite Wicklungsanordnung (227) mit mindestens einer Windung eines elektrischen Leiters (223) um die Buchse (222) herum und mit zwei zweiten elektrischen Anschlüssen (228, 229) auf. Die erste Wicklungsanordnung (224) und die zweite Wicklungsanordnung (227) sind galvanisch voneinander getrennt. Zwischen der ersten Wicklungsanordnung (224) und dem Anker (221) und zwischen der zweiten Wicklungsanordnung (227) und dem Anker (221) ist eine induktive Kopplung erzeugbar.
Patent DE-102018131912-A1 (DE)
Title: Verkleidungsbauteil
Inventor: FRANKE SVEN
IPC: B62D35/00
Filed: 2018-12-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein mehrteiliges Verkleidungsbauteil (1), welches an einem Kraftfahrzeug angeordnet ist und ein mit einer Karosserie des Kraftfahrzeugs verbundenes Strukturbauteil (2) sowie eine der Karosserie abgewandte, das Strukturbauteil (2) zumindest teilweise abdeckende, an dem Strukturbauteil (2) angeordnete Oberschale (3) aufweist. Hierbei ist zwischen der Oberschale (3) und dem Strukturbauteil (2) eine stoffschlüssige Verbindung (16) sowie eine zusätzliche formschlüssige Verbindung (4) ausgebildet. Ferner ist die formschlüssige Verbindung (4) durch Eingreifen wenigstens eines an der Oberschale (3) ausgeformten, ebenen und plattenartigen Verbindungselements (5) in eine in dem Strukturbauteil (2) ausgeformte Aufnahme (6) realisiert.
Patent DE-102018205194-A1 (DE)
Title: Hydraulisches System zur Aufrechterhaltung des minimalen Niederdruckes des Hydrauliksystems im geschlossenen Kreislauf
Inventor: DALEY CHRISTIAN S
IPC: F16H61/4043
Filed: 2018-04-06
Abstract: Hydrauliksystem, das eine Hydraulikpumpe aufweist, die mit einem Hydraulikmotor, zumindest einem Hydraulikzylinder oder mit beiden über eine erste und eine zweite Leitung (d.h. eine Hochdruck- und eine Niedrigdruckseite) verbunden ist und mit diesen in Verbindung steht. Das Hydrauliksystem verfügt über ein Bypassventil, das mit der ersten und der zweiten Leitung verbunden ist und mit dieser in Verbindung steht. Das Bypassventil weist einen Vorgabe-Druck, der über einem minimalen Druck der Niederdruckseite liegt, auf. Wenn eine Stoßbelastung im Hydrauliksystem auftritt und ein damit verbundener Druckabfall auf der Niederdruckseite auftritt, öffnet das Bypassventil, wenn der Vorgabe-Druck unterschritten wird, wodurch ein Absinken des Drucks auf den minimalen Niederdruck verhindert wird. Das Hydrauliksystem vermeidet so ein Low-Loop-Ereignis, das zu Schäden am Hydrauliksystem führen könnte ohne Vorsehen von größeren Speisepumpen oder Speichern.
Patent DE-102018205230-A1 (DE)
Title: Spiegeleinrichung für UV-Licht
Inventor: EHM DIRK HEINRICH
IPC: G03F7/20
Filed: 2018-04-06
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Spiegeleinrichtung zum Umlenken von UV Nutzlicht in der Mikrolithographie, insbesondere Licht im extremen UV-Bereich (EUV), mit einer Spiegeleinheit (108), die einen Spiegelkörper und eine optische Nutzfläche (108.2) aufweist, wobei die optische Nutzfläche (108.2) an einer Spiegelvorderseite des Spiegelkörpers (108.1) angeordnet ist und eine Radialrichtung und eine Umfangsrichtung definiert. An die optische Nutzfläche (108.2) grenzt in der Radialrichtung in einem Übergangsbereich (108.3) zumindest abschnittsweise ein freier Oberflächenbereich (108.4) des Spiegelkörpers (108.1) an. Die Spiegeleinheit (108) ist dazu ausgebildet, dass die optische Nutzfläche (108.2) im Betrieb an eine lokale Atmosphäre angrenzt, in der unter Einwirkung des Nutzlichts wasserstoffhaltige Ionen und/oder Radikale gebildet werden. Weiterhin ist eine Blendeneinrichtung (109) vorgesehen, die dem Übergangsbereich (108.3) derart räumlich zugeordnet und derart ausgebildet ist, dass der freie Oberflächenbereich (108.4) im Betrieb des Spiegels zumindest weitgehend gegen einen Kontakt mit der lokalen Atmosphäre abgeschirmt ist.
Patent DE-102018210231-A1 (DE)
Title: Warnungs-anzeigesystem
Inventor: SHINOHARA MASAYUKI
IPC: B60K35/00
Filed: 2018-06-22
Abstract: Ein Warnungs-Anzeigesystem (1), das Warnungen an verschiedenen Positionen anzeigt, ermöglicht einem Fahrer, eine Positionsbeziehung zwischen einem Fahrzeug und einem nahen Objekt einfach zu ermitteln. Das System (1) weist eine erste stereoskopische Bildanzeigeeinheit (10), eine zweite stereoskopische Bildanzeigeeinheit (20) und eine dritte stereoskopische Bildanzeigeeinheit (30) auf, welche jede als Reaktion auf eine Detektion eines Objektes nahe dem Fahrzeug (C) mittels Eck-Sensoren und eines herannahendes-Fahrzeug-Detektors eine Positionsbeziehung zwischen dem Objekt und dem Fahrzeug (C) stereoskopisch anzeigt. Die Positionsbeziehung zwischen dem Fahrzeug (C) und dem Objekt nahe dem Fahrzeug (C) in dem stereoskopischen Bild, welches von jeder der ersten stereoskopischen Bildanzeigeeinheit (10), der zweiten stereoskopischen Bildanzeigeeinheit (20) und der dritten stereoskopischen Bildanzeigeeinheit (30) angezeigt wird, ist die gleiche wie eine tatsächliche Positionsbeziehung zwischen dem Objekt und dem Fahrzeug.
Patent DE-102018212848-A1 (DE)
Title: Verfahren und Steuergerät zum Betreiben eines Bremssystems, Bremssystem
Inventor: HENNING WADIM
IPC: B60T17/22
Filed: 2018-08-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Ermitteln einer Leckage (V) in einem hydraulischen Bremssystem (1) eines Kraftfahrzeugs, wobei das Bremssystem (1) zumindest eine hydraulisch betätigbare Radbremse (LR,RF,LF,RR), zumindest einen Druckerzeuger (11) und zumindest ein der Radbremse (LR,RF,LF,RR) zugeordnetes Auslassventil (9), das in Abhängigkeit von einer Fahrsituation des Kraftfahrzeugs zum Erhalt einer Fahrstabilität betätigt wird, aufweist, und wobei ein Hydraulikvolumen (ΔV) des Bremssystems (1) überwacht wird. Es ist vorgesehen, dass die Leckage (V) in Abhängigkeit von dem ermittelten Hydraulikvolumen (ΔV) und in Abhängigkeit von einer Betätigung des Auslassventils (9) ermittelt wird.
Patent DE-102018216548-A1 (DE)
Title: Mikromechanischer z-Inertialsensor
Inventor: CLASSEN JOHANNES
IPC: G01P15/125
Filed: 2018-09-27
Abstract: Mikromechanischer z-Inertialsensor (100), aufweisend:
 - eine in einer zweiten und dritten Funktionsschicht (20, 30) ausgebildete erste asymmetrische Wippeneinrichtung (W1);
 - eine in einer vierten Funktionsschicht (40) ausgebildete zweite asymmetrische Wippeneinrichtung (W2);
 - wobei die beiden Wippeneinrichtungen (W1, W2) wenigstens abschnittsweise übereinander angeordnet sind und um jeweils eine eigene Torsionsfeder (33, 34) tordierbar sind; und
 - zwei in der dritten Funktionsschicht (30) ausgebildete Festelektroden (31, 32), mit denen beide Wippeneinrichtungen (W1, W2) interagieren können.
Patent DE-102018219662-A1 (DE)
Title: Pumpvorrichtung für fahrzeugsitz
Inventor: CHAE SOO YOUNG
IPC: B60N2/16
Filed: 2018-11-16
Abstract: Es wird eine Pumpvorrichtung für einen Fahrzeugsitz offenbart, wobei die Vorrichtung umfasst: einen Nockenmechanismus, der sich zusammen mit einem Hebel dreht; einen Kupplungsmechanismus, der Leistung von dem Nockenmechanismus aufnimmt; ein Gehäuse, das den Nockenmechanismus und den Kupplungsmechanismus darin aufnimmt; einen Bremsmechanismus, der in dem Gehäuse aufgenommen ist, um Leistung von dem Kupplungsmechanismus zu empfangen, und so ausgebildet ist, dass Nabenabschnitte entlang einer äußeren Umfangsfläche davon vorstehen, äußere Endseiten der Nabenabschnitte einer inneren Umfangsfläche des Gehäuses zugewandt sind und ein aus dem Kupplungsmechanismus vorstehender Pressabschnitt zwischen einem Nabenabschnitt und einem benachbarten Nabenabschnitt angeordnet ist; und eine Bremsrolle, die an gegenüberliegenden Seiten von jedem der Nabenabschnitte des Bremsmechanismus so vorgesehen ist, dass sie zwischen dem Nabenabschnitt und dem Pressabschnitt angeordnet ist.
Patent DE-102018219852-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Ermitteln einer Systemkonfiguration für ein verteiltes System
Inventor: MUNK PETER
IPC: G06F9/50
Filed: 2018-11-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Ermittlung einer oder mehrerer optimierter Systemkonfigurationen eines durch ein technisches Modell beschriebenen verteilten Systems, wobei das technische Modell durch Verarbeitungsknoten (21) definiert ist, wobei die Systemkonfiguration die Zuordnung von Funktionen (11) eines Funktionsmodells (1) zu einzelnen Verarbeitungsknoten (21) des technischen Modells (2) angibt, wobei folgende Schritten iterativ ausgeführt werden:- Ermitteln von mehreren Systemkonfigurationen durch Zuordnen, in einer Funktionszuordnung, von Funktionen (11) des Funktionsmodells (1) jeweils zu den Verarbeitungsknoten (21) des technischen Modells (2);- für jede der ermittelten Systemkonfigurationen, Ermitteln von Verarbeitungskosten (GVK) der Funktionszuordnungen aller Verarbeitungsknoten (21);- für jede der ermittelten Systemkonfigurationen, Ermitteln einer Gesamtausfallwahrscheinlichkeit (GAW) der Funktionszuordnungen zu den Verarbeitungsknoten (21) mit Hilfe einer Komponentenfehleranalyse; und- Bestimmen (S5) der einen oder mehrerer optimierter Systemkonfigurationen durch Auswahl aus den ermittelten Systemkonfigurationen abhängig von den Verarbeitungskosten (GVK) und der Gesamtausfallwahrscheinlichkeit (GAW).
Patent DE-102019001315-A1 (DE)
Title: Lenkung für LKW Räder
Inventor: SAGHIER SUHIL
IPC: B62D12/00
Filed: 2019-02-23
Abstract: Dies ist eine neue Methode für LKWs, die in Kurven auf der Straße abbiegen1 - Dieses Methode Spart Kraftstoff und Reifen, und braucht keine großen Räder.2 - Die Räder müssen nicht jedes mal angehoben und abgesenken werden.3 - Die Luftfeder ist mit Öl gefüllt und die Luft darf bei einem Druck von 10 bis (70) bar oder mehr, nicht auslaufen, vorausgesetzt, dass die Luft nicht in eine Flüssigkeit übergeht.4 - Der LKWs dreht sich in einem kreis, der kleiner als (1,5) Meter von den derzeitigen, LKWs entfernt ist, wodurch es leicht ist, sich innerhalb der Städte und auf den Straßen zu bewegen .5 - Es kann die Höhe der LKWs zu senken, derzeit verwendet wird.6 - Ich habe es benutzt Elektromotoren in den Hinterradnaben, wenn die sich in einer Kurve von 45 bis 90 Grad drehen werden.
Patent DE-102019003097-A1 (DE)
Title: Höhenverstellbarer Tisch
Inventor: WIDULE GERD
IPC: A47B9/00
Filed: 2019-04-25
Abstract: Die Erfindung betrifft höhenverstellbare Tische, wobei die Tischplatte eine mit wenigstens einem Elektromotor geführt verfahrbares Möbelteil ist. Diese zeichnen sich insbesondere dadurch aus, dass eine einfache Bedienung zur Bewegung der geführt verfahrbaren Tischplatte gegeben ist. Dazu ist der Elektromotor mit wenigstens einem Datenverarbeitungssystem mit einem Datenspeicher verbunden, welcher wenigstens die Daten der Sitzposition und der Stehposition eines Nutzers aufweist. Weiterhin sind kapazitive Näherungssensoren in Form einer Sensoreinrichtung vorhanden, welche mit wenigstens drei Elektroden und mit wenigstens einem Datenverarbeitungssystem verbunden sind. Dabei sind zwei beabstandet zueinander angeordnete Elektroden bei Bewegung eines Körperteils des Nutzers über diese Elektroden jeweils eine Bewegungsrichtung zur Sitzposition oder zur Stehposition oder zu einer Position der Tischplatte und die dritte Elektrode bei Positionierung des Körperteils über der Elektrode die entsprechende Bewegung zugeordnet. Weiterhin sind die Elektroden Bestandteile der Tischplatte oder einer Wand eines mit der Tischplatte verbundenen Gehäuses mit der Sensoreinrichtung und dem Datenverarbeitungssystem.
Patent DE-102019003903-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Ermitteln einer Fahrzeugposition eines Kraftfahrzeugs
Inventor: BRUCKNER DOMINIK
IPC: G01S1/70
Filed: 2019-06-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (1) zum Ermitteln einer Fahrzeugposition (P1) eines Kraftfahrzeugs (2). Das Verfahren (1) umfasst eine Maßnahme a), gemäß welcher ein an einer Landmarke (3) angeordneter QR-Code (4) erfasst wird. Dieses Erfassen erfolgt mittels einer in dem Kraftfahrzeug (2) vorhandenen Kamera (5), wobei die Landmarke (3) in einer äußeren Umgebung (6) des Kraftfahrzeugs (2) angeordnet ist, und wobei in dem QR-Code (4) Positionsdaten (7) der Landmarke (3) enthalten sind. Das Verfahren (1) umfasst außerdem eine Maßnahme d), gemäß welcher die Fahrzeugposition (P1) mittels der in Maßnahme a) erfassten Positionsdaten (7) ermittelt wird.
Patent DE-102019004461-A1 (DE)
Title: Verfahren zum vorbeugenden Schutz von Fahrzeuginsassen bei gefährlichen Situationen und Fahrerassistenzsystem, insbesondere ausgeführt als adaptives Spur-Assistenzsystem
Inventor: FENDT GüNTER
IPC: B60W40/10
Filed: 2019-06-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum vorbeugenden Schutz von Fahrzeuginsassen bei gefährlichen Situationen und ein Fahrerassistenzsystem, insbesondere ausgeführt als adaptives Spur-Assistenzsystem, zur Erhöhung der Verkehrssicherheit.Um eine weitere Optimierung auf dem Gebiet der adaptiven Spur-Assistenzsysteme zu schaffen / herbeizuführen, bzw. zu erzielen, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass- zur fahrzeuggeschwindigkeitsabhängigen Ansprechschwelle,- ergänzend / zusätzlich höherrangig eine fahrstreckenabhängige erlaubte maximale Höchstgeschwindigkeit mitberücksichtigt wird.
Patent DE-102019005497-A1 (DE)
Title: Überholassistenzsystem für ein Kraftfahrzeug zum Bestimmen eines lateralen Abstands zu einem zu überholenden Objekt, sowie Verfahren
Inventor: HANUSCHKIN ALEXANDER
IPC: B60W40/04
Filed: 2019-08-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Überholassistenzsystem (12) für ein Kraftfahrzeug (10), mit einer Erfassungseinrichtung (20) zum Erfassen eines zu überholenden Objekts (18) in einer Umgebung (32) des Kraftfahrzeugs (10), mit einer elektronischen Recheneinrichtung (22), welche in Abhängigkeit zumindest eines Entscheidungskriteriums und des erfassten zu überholenden Objekts (18) einen lateralen Abstand (24) des Kraftfahrzeugs (10) zum zu überholenden Objekt (18) beim Überholvorgang bestimmt und in Abhängigkeit des bestimmten lateralen Abstands (24) ein Überholsignal (26) auf einer Anzeigeeinrichtung (28) des Überholassistenzsystems (12) ausgibt, wobei die elektronische Recheneinrichtung (22) ein angelerntes Modell (30) aufweist, welches dazu ausgebildet ist, den lateralen Abstand (24) zu bestimmen und das Überholsignal (26) auszugeben. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren.
Patent DE-102019007844-A1 (DE)
Title: Türaußengriff für ein Fahrzeug und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: KONRAD TOBIAS
IPC: E05B85/10
Filed: 2019-11-13
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Türaußengriff (1) für ein Fahrzeug (2), umfassend ein Trägerbauteil (3). Erfindungsgemäß umfasst der Türaußengriff (1) ein transluzentes, insbesondere transparentes, Sichtseitenbauteil (4), welches zumindest an einer Vorderseite (VS) des Trägerbauteils (3) angeordnet ist.Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Verfahren zu dessen Herstellung.
Patent DE-102019103554-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Ermittlung von potentiell gefährlichen Kurven für ein Kurvenwarnsystem
Inventor: SIDOROV MAXIM
IPC: B60W40/10
Filed: 2019-02-13
Abstract: Es wird eine Vorrichtung (201) zur Erkennung einer potentiell gefährlichen Kurve (111) in einem Straßennetz beschrieben. Die Vorrichtung (201) ist eingerichtet, Bewegungsdaten (203) in Bezug auf eine Vielzahl von Fahrten von Fahrzeugen (100) durch eine bestimmte Kurve (111) des Straßennetzes zu ermitteln, wobei die Bewegungsdaten (203) einer Fahrt eines Fahrzeugs (100) eine Fahrgeschwindigkeit (101) des Fahrzeugs (100) bei der Fahrt durch die bestimmte Kurve (111) anzeigen. Die Vorrichtung (201) ist ferner eingerichtet, auf Basis der Bewegungsdaten (203) zu bestimmen, ob es sich bei der bestimmten Kurve (111) um eine potentiell gefährliche Kurve (111) handelt oder ob es sich bei der bestimmten Kurve (111) nicht um eine potentiell gefährliche Kurve (111) handelt, sowie diesbezügliche Kurvendaten (204) in Bezug auf die bestimmte Kurve (111) bereitzustellen.
Patent DE-102019106689-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Reinigen von Wasser, insbesondere zur Konservierung und Herstellung von Trinkwasser
Inventor: STADELMANN HEINZ W
IPC: C02F9/06
Filed: 2019-03-15
Abstract: Vorrichtung zum Reinigen von Wasser, insbesondere von Trinkwasser, umfassend einen Reinigungskörper, durch den bzw. entlang dessen zu reinigendes Wasser leitbar ist, wobei der Reinigungskörper einen Basisabschnitt und einen daran anschließenden Oberflächenabschnitt umfasst, wobei der Basisabschnitt Silber umfasst oder aus Silber besteht, wobei der Oberflächenabschnitt aus wenigstens teilweise oxidiertem Material des Basisabschnitts besteht, wobei der Oberflächenabschnitt mikroporös und teilweise amorph ist, wobei der Oberflächenabschnitt kristallines AgCl umfasst, wobei der Reinigungskörper zum einem mit einer Anode und zum anderen mit einer Kathode verbunden ist, und wobei eine Spannung zwischen Anode und Kathode angelegt oder anlegbar ist.
Patent DE-102019107198-A1 (DE)
Title: Vorspannbares Verriegelungssystem
Inventor: WITTE PETER
IPC: A61B17/88
Filed: 2019-03-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein vorspannbares Verriegelungssystem (2). Das Verriegelungssystem (2) umfasst ein Verriegelungskörper (10) mit einem Innengewinde (12) und einem inneren Verriegelungskörper (20) mit einem Außengewinde (22). In einer Vorspannposition liegt das Innengewinde (12) in einer ersten längsaxialen Richtung (80) an dem Außengewinde (22) an und ist gegen das Außengewinde (22) vorgespannt. In einer Verriegelungsposition ist der äußere Verriegelungskörper (10) auf dem inneren Verriegelungskörper (20) durch Schrauben des Innengewindes (12) auf das Außengewinde (22) fixiert.Die Erfindung ist dadurch weitergebildet, dass der äußere Verriegelungskörper (10) ein federndes, radial nach innen vorstehendes Halteelement (14) und der innere Verriegelungskörper (20) eine starre, radial nach außen vorstehende Verdickung (24) aufweist. In der Vorspannposition liegt das Halteelement (14) in einer zweiten
Patent DE-102019108310-A1 (DE)
Title: Baugruppe mit toleranzabsorbierendem Abstandshalter
Inventor: SCHMIDT GEORGE R
IPC: F16C11/06
Filed: 2019-03-29
Abstract: Ein toleranzabsorbierender Abstandshalter zum Steuern einer Variation der Herstellungsbemaßungstoleranz bei Produkten mit mehreren internen Komponenten, die jeweils individuelle Bemaßungstoleranzwerte erforderlich machen. Diese Komponente stellt die resultierende kumulative Gesamthöhenvariation der Komponenten innerhalb einer Baugruppe aus Komponenten, die gelegentlich als „Stapelhöhe“ bezeichnet wird, ein und gleicht diese aus, indem sie den Maximal- bis Minimalbereich möglicher Baugruppenhöhen ausgleicht, wobei sie bei einer aufgebrachten externen Kraft zusammengedrückt wird und nachgibt, bis jegliches überschüssige interne Spiel mit Ausnahme eines geringen und erwünschten übrigen Spiels entfernt wurde. Diese Komponente gibt nach und wird im Wesentlichen vollständig plastisch, um das erforderliche Toleranzeinstellungsmerkmal lediglich nach Erreichen einer vorbestimmten, Mindestkraft bereitzustellen, die jegliche aufgebrachte Kräfte übertrifft, welche die Komponente nachvollziehbar in Gebrauchsverwendung erfahren könnte und bei welcher der toleranzabsorbierende Abstandshalter vollständig starr bleibt.
Patent DE-102019108422-A1 (DE)
Title: Heftschnur
Inventor: HOLDERRIETH ROLAND
IPC: A01G17/06
Filed: 2019-04-01
Abstract: Eine Heftschnur (1) zum Zusammenheften des Blattwerks von Pflanzen, insbesondere von Weinreben umfasst einen Grundkörper (2) aus biologisch abbaubarem Material, die sich dadurch auszeichnet, dass der Grundkörper (2) ein Düngemittel (3) enthält.
Patent DE-102019109422-A1 (DE)
Title: Ablagevorrichtung mit einem volumenveränderlichen Abdeckmittel
Inventor: BERG HANNES
IPC: B60R7/04
Filed: 2019-04-10
Abstract: Zum Zwecke einer verbesserten Halterung von Gegenständen in einer Ablagevorrichtung (1) für einen Kraftfahrzeuginnenraum (5), mit mindestens einem Auflagemittel (10), das eingerichtet ist, mindestens einen Gegenstand (20-1, 20-2) aufzunehmen, sowie mindestens einem Abdeckmittel (15), das als Flächengebilde (15-1) und mindestens teilweise elastisch ausgebildet sowie derart eingerichtet ist, dass es einen auf dem Auflagemittel (10) befindlichen Gegenstand (20-1, 20-2) mindestens zeitweise überdeckt und mindestens teilweise gegen das Auflagemittel (10) vorspannt, ist vorgesehen, dass das Abdeckmittel (15) mit mindestens einem mindestens teilweise und/oder zeitweise volumenveränderlichen Vorspannabschnitt (25) wirkverbunden ist, der gegen den Gegenstand (20-1, 20-2) wahlweise anliegt oder nicht anliegt.