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Patent DE-102012217590-A1 (DE)
Title: Elektrisches Energiespeichermodul und Verfahren zum Herstellen eines elektrischen Energiespeichermoduls
Inventor: KESSLER MARTIN
IPC: H01M50/296
Filed: 2012-09-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein elektrisches Energiespeichermodul, mit mindestens einem Speicherzellstapel (7), welcher eine Vielzahl von Gruppen erster, flächig paralleler Energiespeicherzellen (1), welche jeweils erste Elektrodenelemente (1a) aufweisen, und eine Vielzahl von flächig parallel zu den Gruppen erster Energiespeicherzellen (1) angeordneten Gruppen zweiter, flächig paralleler Energiespeicherzellen (2) aufweist, welche jeweils zweite Elektrodenelemente (2a) aufweisen. Dabei sind die Gruppen erster und zweiter Energiespeicherzellen (1; 2) alternierend entlang einer ersten Erstreckungsrichtung des Speicherzellstapels (7) angeordnet und die ersten Elektrodenelemente (1a) weisen an einer Seitenfläche des Speicherzellstapels (7) eine unterschiedliche Polarität zu den zweiten Elektrodenelementen (2a) an der Seitenfläche des Speicherzellstapels (7) auf. Das Energiespeichermodul umfasst weiterhin eine Vielzahl flächiger Kontaktelemente (5), welche an den Seitenflächen des Speicherzellstapels (7) angeordnet sind, welche benachbarte Gruppen erster und zweiter Energiespeicherzellen (1; 2) galvanisch verbinden, und welche im Wesentlichen alle ersten oder zweiten Elektrodenelemente (1a; 2a) der benachbarten Gruppen erster und zweiter Energiespeicherzellen (1; 2) jeweils über die Breite des Speicherzellstapels (7) hinweg kontaktieren. Die Energiespeicherzellen (1; 2) weisen Entgasungsöffnungen (9) an einer entlang der Erstreckungsrichtung angeordneten zweiten Seitenfläche (9a) des Speicherzellstapels (7; 7a; 7b) auf. Das Energiespeichermodul weist einen Entgasungskanal (12) auf, der über den Entgasungsöffnungen (9) der Energiespeicherzellen (1; 2) entlang der zweiten Seitenfläche (9a) flächig parallel zu dem Speicherzellstapel ausgebildet ist, und welcher dazu ausgelegt ist, Aerosole, welche aus den Energiespeicherzellen (1; 2) über die Entgasungsöffnungen (9) austreten von dem Speicherzellstapel (7; 7a; 7b) weg zu leiten.
Patent DE-102012223173-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Befüllen von Behältnissen mit Linearantrieb
Inventor: ZIEGLER JOCHEN
IPC: B65B43/42
Filed: 2012-12-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Befüllen von Behältnissen (2), umfassend eine Linearantriebsanordnung (3) mit einer geschlossenen Laufstrecke (4) und einer Vielzahl von Läufern (6), eine Vielzahl von Stationen (7), welche an der Laufstrecke (4) angeordnet sind, wobei die Vielzahl von Stationen wenigstens eine Füllstation (7.1) zum Befüllen der Behältnisse (2) umfasst, und eine Steuereinheit (8), welche eingerichtet ist, die Läufer (6) individuell anzutreiben und anzuhalten.
Patent DE-102012223567-A1 (DE)
Title: Method for removing e.g. biomass formed from tar compounds during pyrolysis in fluidized bed reactor, involves performing gasification of pyrolysis residual substance with process gas for forming product gas
Inventor: TREMEL ALEXANDER
IPC: C10J3/64
Filed: 2012-12-18
Abstract: The method involves performing pyrolysis of organic compound containing substance. The tar compounds are provided with pyrolysis gas and pyrolysis residual substance. The thermal decomposition of the tar compounds is performed. The decomposing products containing process gas is generated from the thermal decomposition of the tar compounds. The gasification of pyrolysis residual substance with the process gas is performed for forming product gas. The oxygen-containing gas is supplied. An independent claim is included for a reactor.
Patent DE-102013002942-A1 (DE)
Title: Hanging up machine for manufacturing book, has suspension rail retaining book block, clamping block together with cover in folding area and bringing block to end position, where cover is automatically supplied to bondage outlet
Inventor: RATHERT HORST
IPC: B42C11/04
Filed: 2013-02-21
Abstract: The machine has counter rails arranged in a folding area of a cover, and a suction strip (41) supported at a suspension rail (40) in a pivotable manner. A lifting rake (7) is provided for transporting a book block in a vertical direction for gluing outer sides of the book block by a glue roller (16). The suspension rail retains the book block, clamps the book block together with the cover in the folding area and brings the book block to an end position. The joined book is conveyed by printing rollers (45a, 45b), where the cover is automatically supplied to a bondage outlet within the machine.
Patent DE-102013005531-A1 (DE)
Title: Ventiltriebvorrichtung für eine Brennkraftmaschine eines Kraftfahrzeugs
Inventor: LEHMANN KAI
IPC: F01L1/04
Filed: 2013-03-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ventiltriebvorrichtung für eine Brennkraftmaschine eines Kraftfahrzeugs, mit zumindest einem axial verschiebbaren Nockenelement (10, 11, 12), das für eine Ventilhubumschaltung vorgesehen ist, mit einem Umschaltmechanismus (13), der dazu vorgesehen ist, eine Drehbewegung (14) des zumindest einen Nockenelements (10, 11, 12) in eine axiale Verstellung (15) umzusetzen, und mit einer Rastvorrichtung (16), die dazu vorgesehen ist, das zumindest eine Nockenelement (10, 11, 12) in zumindest einer Schaltstellung zu verrasten, wobei der Umschaltmechanismus (13) und die Rastvorrichtung (16) zumindest teilweise einstückig miteinander ausgeführt sind.
Patent DE-102013006515-A1 (DE)
Title: Folding furniture for vehicle, has stacked cushion mounted in mold in transport position to surround mold, and side element that is arranged opposite to base element that is provided with inner side and outer side
Inventor: SIPTROTH HORST
IPC: A47C4/00
Filed: 2013-04-16
Abstract: The folding furniture (1) has cushioning element (2), lined up cushion having width (8), length (9), top side and underside. Each pad is connected with adjacent pad by foldable connection so that pads are stacked together in cushioning element from transport position. The stacked cushion is mounted in mold (5) in transport position to surround mold. A base element (6) is provided with inner side and outer side. The side element (7) is arranged opposite to base element.
Patent DE-102013009143-A1 (DE)
Title: Struktur mit steuerbarem Licht- und Energiedurchlassgrad
Inventor: BRINGMANN STEV
IPC: G02F1/01
Filed: 2013-06-01
Abstract: Die Erfindung beschreibt eine Möglichkeit der Steuerung des Licht- und Energiedurchlassgrades oder der Transparenz von Fenstern und Türen durch Verformung von Lamellen (4) welche zwischen zwei transparenten Scheiben oder Folien (1) angeordnet und mit diesen streifenförmig verbunden sind. Die Steuerung erfolgt vorzugsweise pneumatisch.
Patent DE-102013010090-A1 (DE)
Title: Karabinerhaken
Inventor: GEBEL DANIEL
IPC: F16B45/02
Filed: 2013-06-18
Abstract: Ein Karabinerhaken bestehend aus einem Hakenkörper 1 zur Aufnahme eines Kletterseils und einem selbstschließenden Schnapper 3 der um eine Schwenkachse 5a, die am Endes eines ersten Schenkels 4a des Karabinerhakens 1 angeordnet ist, weist ein Sicherungselement 8 auf, das ein unbeabsichtigtes Öffnen des Schnappers (3) aus seiner Schließstellung verhindert. Das unter Federspannung stehende Sicherungselement 8 ist schwenkbar um eine am Schnapper 3 vorgesehene zweite Schwenkachse 5b angeordnet ist, wobei das Sicherungselement 8 in der Schließposition des Schnappers 3 an der Längsseite L des C-förmigen Hakenkörpers 1 so anliegt, dass bei einer Krafteinwirkung allein auf den Schnapper 3 kein Verschwenken des Schnappers 3 erfolgt. Zum Öffnen des Schnappers 3 es notwendig, das Sicherungselement 8 etwas aus seiner Schließposition zu verfahren, bevor durch Krafteinwirkung auf den Schnapper 3, der Karabinerhaken geöffnet werden kann.
Patent DE-102013012187-A1 (DE)
Title: Drehvorrichtung mit Ein-Fuß-Gestell
Inventor: LI JIE
IPC: G03B17/56
Filed: 2013-07-23
Abstract: Das vorliegende Gebrauchsmuster offenbart eine Drehvorrichtung mit Ein-Fuß-Gestell, welche eine Hauptstange, eine Drehverbindungsplattform mit Befestigung der Kameragerätschaft sowie eine Drehvorrichtung umfasst, welche die Drehverbindungsplattform in drehbarer Weise mit der Hauptstange verbindet, wobei die Drehvorrichtung ein Drehungsrohr, eine erste Verbindungskonstruktion, eine zweite Verbindungskonstruktion sowie eine Drehverbindungskonstruktion umfasst, wobei das Drehungsrohr außen um die Hauptstange vorgesehen ist, wobei die erste Verbindungskonstruktion die Drehverbindungsplattform an dem oberen Ende des Drehungsrohres befestigt und die zweite Verbindungskonstruktion an dem oberen Ende der Hauptstange befestigt wird, wobei die Drehverbindungskonstruktion zwischen der vorstehend bezeichneten ersten Verbindungskonstruktion und der vorstehend bezeichneten zweiten Verbindungskonstruktion vorgesehen wird, so dass zwischen der ersten Verbindungskonstruktion und der zweiten Verbindungskonstruktion eine gegenseitige Drehverbindung ermöglicht wird. Durch die Drehvorrichtung mit Ein-Fuß-Gestell gemäß dem vorliegenden Gebrauchsmuster kann nicht nur eine Regulierung der an der Drehplattform befindlichen Kameragerätschaft um 360 Grad verwirklicht werden, sondern durch das Vorsehen einer Verriegelungsvorrichtung wird die bequeme Verriegelung des Winkels nach erfolgter Regulierung ermöglicht, was die Anwendung äußerst bequem gestaltet. Von noch größerer Bedeutung ist, dass sich die jeweiligen Teilekonstruktionen sämtlich innerhalb des Drehungsrohres befinden und sich daher von außen betrachtet ein äußerst ansprechendes optisches Erscheinungsbild ergibt.
Patent DE-102013016259-A1 (DE)
Title: Werkzeug zum Herstellen eines Kunststoffbauteils
Inventor: SAUER STEFAN
IPC: B29C33/04
Filed: 2013-09-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Werkzeug (10), insbesondere Spritzpresswerkzeug, zum Herstellen eines Kunststoffbauteils (12), insbesondere eines faserverstärkten Kunststoffbauteils, mit wenigstens einem temperierbaren, im Wesentlichen schalenförmigen Formeinsatz (14) zum Abformen des Kunststoffbauteils (12), welcher an einer Werkzeughälfte (18) des Werkzeugs (10) gelagert ist, wobei der Formeinsatz (14) mittels eines Festlagers (24) an einer Lagerstelle (22) der Werkzeughälfte (18) und an weiteren Lagerstellen (26) der Werkzeughälfte (18) mittels jeweiligen Gleitlagern (28) beweglich gegenüber der Werkzeughälfte (18) gelagert ist.
Patent DE-102013017213-A1 (DE)
Title: Fahrzeug und Verfahren zum Ausleuchten eines Bereichs hinter einem Fahrzeug
Inventor: BAUCH STEFAN
IPC: B60W30/06
Filed: 2013-10-16
Abstract: Es wird ein Fahrzeug und ein Verfahren zum Ausleuchten eines Bereichs hinter einem Fahrzeug vorgeschlagen. Das Fahrzeug weist eine Bremsanlage 21 zum Bremsen des Fahrzeugs 10, einen Rückwärtsgang 11 zum Einleiten eines Rückwärtsfahrens des Fahrzeugs 10 und einen Sensor 13 zum Erkennen eines eingelegten Rückwärtsgangs 11 auf. Ferner ist eine Brems-Einschaltvorrichtung 23 vorgesehen, die mit dem Sensor 13 verbunden ist, wobei die Brems-Einschaltvorrichtung 23 die Bremsanlage 21 selbsttätig aktiviert, sobald der Sensor einen eingelegten Rückwärtsgang erkannt hat, und wobei bei aktivierter Bremsanlage über eine Leuchten-Einschaltvorrichtung 19 mindestens eine Bremsleuchte 15, 16, 17 des Fahrzeugs 10 einschaltbar ist.
Patent DE-102013019025-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Abgasreinigungssystems einer Brennkraftmaschine
Inventor: HOHNER PETER
IPC: F01N11/00
Filed: 2013-11-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Abgasreinigungssystems (1) zum Reinigen eines Abgases einer Brennkraftmaschine, die in einem Magerbetriebsmodus mit Luftüberschuss und in einem Fettbetriebsmodus mit Luftmangel betrieben werden kann, wobei das Abgasreinigungssystem (1) in einer Strömungsrichtung des Abgases hintereinander angeordnet – einen Ammoniak-Bildungskatalysator (5), der unter reduzierenden Bedingungen eine wenigstens teilweise Reduktion von im Abgas enthaltenen Stickoxid zu Ammoniak katalysieren kann, – einen ersten Abgassensor (S1), – einen Ammoniak-SCR-Katalysator (7) mit einer Speicherfähigkeit für Ammoniak, – einen dem Ammoniak-SCR-Katalysator (7) unmittelbar nachgeschalteten Stickoxid-Speicherkatalysator (8) mit einer Speicherfähigkeit für Sauerstoff und einer Speicherfähigkeit für Stickoxide, und – einen zweiten Abgassensor (S2) aufweist. Dabei werden als erster und zweiter Abgassensor (S1, S2) Abgassensoren eingesetzt, welche jeweils ein mit einem Stickoxid-Gehalt des Abgases korrelierendes erstes Signal (SS1, SS2) und ein mit einem Lambda-Wert des Abgases korrelierendes zweites Signal (λS1, λS2) abgeben können. In einem Diagnosebetrieb in sich unmittelbar aneinander anschließenden Betriebsphasen der Brennkraftmaschine mit Magerbetriebsmodus und mit Fettbetriebsmodus werden durch Auswertung der Signale des ersten und des zweiten Abgassensors (S1, S2) die Ammoniak-Speicherfähigkeit des Ammoniak-SCR-Katalysators (7), die Sauerstoff-Speicherfähigkeit des Stickoxid-Speicherkatalysators (8) und optional die Stickoxid-Speicherfähigkeit des Stickoxid-Speicherkatalysators (8) ermittelt.
Patent DE-102013020436-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Testen eines Brennstoffzellensystems für ein Kraftfahrzeug und Teststand
Inventor: ABDALLAH IMED BEN
IPC: H01M8/04
Filed: 2013-12-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Testen eines vorgegebenen Brennstoffzellensystems (18) für ein Kraftfahrzeug (10) an einem Teststand (100). Bei diesem Verfahren wird ein Teststand (100) mit dem vorgegebenen Brennstoffzellensystem (18) und einer Brennstoffzellensteuereinrichtung (FCU) zum Ansteuern des vorgegebenen Brennstoffzellensystems (18) bereitgestellt. Weiterhin wird zumindest ein erster Teil von Kraftfahrzeugkomponenten (22; 24; 26; 28), welche bei einem Betrieb des Brennstoffzellensystems (18) in einem Kraftfahrzeug (10) in Wirkverbindung mit dem Brennstoffzellensystem (18) stehen, durch Hardware-Komponenten (122; 124; 126; 128) des Teststands (100) simuliert. Darüber hinaus wird zumindest ein zweiter Teil der Kraftfahrzeugkomponenten (16) durch in einer Simulationseinheit (116) abgelegte Softwarekomponenten des Teststands (100) simuliert.
Patent DE-102013101676-A1 (DE)
Title: Gasluftmischbehälter und Gasbrenner
Inventor: HAUFLER VOLKER
IPC: F23D14/62
Filed: 2013-02-20
Abstract: Um die Zufuhr von Brenngas und Luft bei einem Gasbrenner zu optimieren und eine bessere Homogenität des Brenngas-Luftgemisches zu erreichen, wird ein Gasluftmischbehälter vorgeschlagen, welcher eine Einströmöffnung für den Einlass von Luft und Brenngas, eine Gebläseöffnung zum Anschluss eines Gebläses und ein Mischvolumen zur Vermischung von Luft und Brenngas aufweist, wobei das Mischvolumen durch einen vom Gasluftmischbehälter eingeschlossenen Hohlraum begrenzt ist, und wobei ein Einströmkanal im Bereich der Einströmöffnung angeordnet ist.
Patent DE-102013107105-A1 (DE)
Title: Faservorformling-Temperiervorrichtung
Inventor: GROHMANN YANNIS
IPC: D04H3/04
Filed: 2013-07-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum lokalen Temperieren eines Faservorformlings, bei dem zwei Elektroden auf ein und derselben Seite eines Faservorformlings kontaktiert werden, wobei eine Kraft in Richtung des Faservorformlings durch die Elektroden zur Kompaktierung der Fasern aufgebracht wird, während eine elektrische Spannung zur Erzeugung eines Stromflusses in dem Faservorformling angelegt wird.
Patent DE-102013108524-A1 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung für einen Schutzflügel einer Schiebetür
Inventor: WOLF JÖRG
IPC: E05D13/00
Filed: 2013-08-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Befestigungsvorrichtung (10) für einen Schutzflügel (110) einer Schiebetür (100), aufweisend einen Flügelbeschlag (20) zur Befestigung an einem Randabschnitt (112) des Schutzflügels (110) und eine Anschlagsvorrichtung (30) zur Befestigung an einer Einfassung (120) des Schutzflügels (110), wobei die Anschlagsvorrichtung (30) ein erstes Magnetmittel (32) und der Flügelbeschlag (20) ein zweites Magnetmittel (22) aufweist, welche innerhalb eines Befestigungsabstandes (B) zwischen dem Flügelbeschlag (20) und der Anschlagsvorrichtung (30) miteinander eine magnetische Kraftwechselwirkung eingehen.
Patent DE-102013112083-A1 (DE)
Title: Elektrischer Verbinder mit einer Mantelklemme
Inventor: BURY JOACHIM
IPC: H01R4/32
Filed: 2013-11-04
Abstract: Die Erfindung betrifft einen elektrischen Verbinder (100) zum elektrischen Kontaktieren eines elektrischen Leiters (101) mit einer Mantelklemme (103, 105) zum Einlegen des elektrischen Leiters (101), einem Steckkontaktstift (109) zum Aufstecken einer Buchse und einer Kontaktbrücke (111), auf der die Mantelklemme (103, 105) und der Steckkontaktstift (109) befestigt sind.
Patent DE-102013113150-A1 (DE)
Title: Ladungserhaltung in Pixeln
Inventor: DARRER FRANZ-MICHAEL
IPC: G01S7/4913
Filed: 2013-11-28
Abstract: Implementierungen von Vorrichtungen und Techniken ermöglichen Erhaltung von Ladung in einem Pixel (102). Ladung in dem Pixel (102) kann abwechselnd in einer ersten Gate-Kapazität des Pixels (102) und einer zweiten Gate-Kapazität des Pixels (102) gespeichert werden. Übertragen der Ladung zwischen den Gate-Kapazitäten erhält die Ladung teilweise oder vollständig und reduziert eine zur Ladung der Gate-Kapazitäten verwendete Eingangsleistung.
Patent DE-102013113600-A1 (DE)
Title: Prüfvorrichtung und hochfokussierende Heizvorrichtung zur Erzeugung hoher Wärmestromdichten
Inventor: THIELE MARCUS
IPC: G01N25/00
Filed: 2013-12-06
Abstract: Der Erfindung, die eine Heizvorrichtung zur Erhitzung von Probekörpern für Werkstoffuntersuchungen, bauteilähnlichen Probekörpern oder Bauteilen, insbesondere für thermische, mechanische oder thermo-mechanische Belastungsversuche betrifft, umfasst eine Mehrzahl hochfokussierender Lichtführungseinrichtungen zur Erzeugung hoher Wärmestromdichten mit jeweils einer Lichtquelle, einen kompakten abschnittsweise elliptisch ausgebildeten Reflektor mit zwei Brennpunkten sowie einen Lichtleiter mit einem Lichteintrittsbereich und einem Lichtaustrittsbereich. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde eine derartige Heizvorrichtung anzugeben, die eine sehr hohe definierbare Energie- und Wärmestromdichte homogen auf einer definierten Fläche abgibt, wobei der Anteil der nutzbaren Energie erhöht ist und die Nachteile des Standes der Technik vermieden werden. Die Aufgabe wird durch eine Heizvorrichtung gelöst, bei welcher der zweite Brennpunkt im Lichteintrittsbereich angeordnet ist.
Patent DE-102013200944-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Halbleitervorrichtung und Halbleitervorrichtung
Inventor: SAKAMOTO KEN
IPC: H01L21/56
Filed: 2013-01-22
Abstract: Ein Verfahren zum Herstellen einer Halbleitervorrichtung hat einen Abdichtschritt (S110) zum Abdichten einer inneren Leitung eines Leitungsrahmens (1) mit einem Kunststoff und einen Biegeschritt (S130) zum Biegen eines Zielbiegebereichs, in dem keine Spannung auf einen Kunststoffgrat (3) aufgebracht wird, der bei dem Abdichtschritt erzeugt wird.
Patent DE-102013202788-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Auswertung von elektrischen Eingangssignalen
Inventor: BOGIE WOLFGANG
IPC: H03M1/12
Filed: 2013-02-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Auswertung von Eingangssignalen, insbesondere in einer Schaltanlage für die Mittel- oder Hochspannungstechnik, mit mehreren Kanälen, wobei jeder Kanal umfasst:  – einen Eingang zum Empfangen eines elektrischen Eingangssignals, und  – eine Signalverarbeitungseinrichtung, die dazu ausgebildet ist, aus dem Eingangssignal oder aus einem von dem Eingangssignal abgeleiteten Signal ein gepulstes elektrisches Signal mit wenigstens einem Puls zu erzeugen, wobei die Breite des wenigstens einen Pulses von der Spannungsamplitude des Eingangssignals abhängt,  und mit einem gemeinsamen Mikroprozessor, der dazu ausgebildet ist, die gepulsten Signale der Kanäle oder von den gepulsten Signalen abgeleitete Signale der Kanäle zu empfangen und durch Auswerten einer jeweiligen Pulsbreite der empfangenen Signale einen digitalen Wert zu erzeugen, welcher der Spannungsamplitude des Eingangssignals des jeweiligen Kanals entspricht.
Patent DE-102013203349-A1 (DE)
Title: Apparatus for filter rod-making machine for manufacturing filter rod for cigarette in tobacco-processing industry, is provided with cross-section of strip of filter material between mandrel and guide element that is reduced
Inventor: MATERN OLIVER
IPC: A24D3/02
Filed: 2013-02-28
Abstract: The apparatus has a guide element (60) that is arranged between a feed roller (16) and a mandrel (19). The cross-section of a strip of filter material between the mandrel and the guide element in the region of a mandrel projection (19a) of the mandrel is reduced. A transport nozzle is acted upon with the compressed air with a guide tube (18) that is arranged in the longitudinally extended mandrel. A non-driven feed roller (16) is arranged directly at an output of the transport nozzle. A tread (17) partially defines the conveying path of the strip of filter material. An independent claim is included for a method for manufacturing a filter rod in a tobacco-processing industry.
Patent DE-102013205214-A1 (DE)
Title: Micro-mechanical or micro-electromechanical device for projection exposure system such as extreme UV (EUV) projection exposure system, has temperature control device that is provided with gas supply unit and gas exhaust unit
Inventor: STAICU ADRIAN
IPC: G02B5/08
Filed: 2013-03-25
Abstract: The micro-electromechanical device has a multi-shed mirror assembly (1) which is provided with several mirrors having mirror element (2). The rod (3) is arranged central to mirror element. A copper block is located on mirror element. The magnet is provided below the mirror element. The temperature control device e.g. cooling device is provided with gas supply unit (7) and gas exhaust unit (8). Independent claims are included for the following: (1) projection exposure system; (2) method for operation of micro-mechanical or micro-electromechanical device; and (3) method for operation of projection exposure system.
Patent DE-102013206921-A1 (DE)
Title: Contact strip for metal sheet profiles e.g. cover plates, on verge side of roofs, has notches provided in region of prolonged leg and region that stays opposite to short leg and projected in groove and along direction towards rear part
Inventor: LINHART WERNER
IPC: E04D13/15
Filed: 2013-04-17
Abstract: The strip (1) has a reversed U-shaped profile formed with a downwardly opened groove (8). A substrate-side prolonged leg (2) is connected with an obverse-side short leg (3) over a rear part (9), and notches (4) are provided in a region of the prolonged leg and a region that stays opposite to short leg. The notches are projected in the groove of the U-shaped profile and along a direction towards the rear part. The notches comprise rectangular or trapezoidal or triangular outline. A gap width between an upper edge of the notches and the prolonged leg is larger than thickness (d) of the strip.
Patent DE-102013212086-A1 (DE)
Title: Verfahren und system zur vorzündungssteuerung
Inventor: GLUGLA CHRIS PAUL
IPC: F02D41/04
Filed: 2013-06-25
Abstract: Es werden Verfahren und Systeme zur Reduzierung von durch späte Verbrennung induzierten Zylindervorzündungsereignissen bereitgestellt. Zwangseintritt von Restabgasen aus einem spät verbrennenden Zylinder in einen benachbarten Zylinder können auf Grundlage von in einem Fenster bei geöffnetem Auslassventil des spät verbrennenden Zylinders erfassten Motorblockvibrationen detektiert werden. Als Reaktion auf den Eintritt von Restabgasen wird eine Vorzündungsminderungsmaßnahme, wie zum Beispiel eine Kraftstoffanreicherung oder -deaktivierung in dem benachbarten Zylinder durchgeführt.
Patent DE-102013214307-A1 (DE)
Title: Lokale Sendespulen / Sendespulenarray in der Wirbelsäulenbildgebung in einem MRI
Inventor: BIBER STEPHAN
IPC: G01R33/3415
Filed: 2013-07-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Wirbelsäulenspule (106) für ein Magnetresonanztomographiegerät (101), mit mindestens einem zum Senden vorgesehenen Sende-Spulenelement (TX).