baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019008045-B4 (DE)
Title: Lösbares Gurtverbindersystem
Inventor: BLÖCKER TIM
IPC: A42B3/08
Filed: 2019-11-20
Granted: 2022-12-08
Abstract: Lösbares Gurtverbindersystem (100), zum lösbaren Verbinden von einem ersten und zweiten Gurtende (770, 775), mit einem ersten Verbinderelement (110) und einem zweiten Verbinderelement (120),wobei das erste Verbinderelement (110) einen ersten Verbindungsbereich (112) und einen ersten Gurtbefestigungsbereich (116) aufweist,und wobei das zweite Verbinderelement (120) einen zweiten Verbindungsbereich (122) und einen zweiten Gurtbefestigungsbereich (126) aufweist,und wobei der erste und der zweite Verbindungsbereich (112, 122) derart ausgebildet sind, dass das erste und das zweite Verbinderelement (110, 120) miteinander lösbar und formschlüssig über die beiden Verbindungsbereiche (112, 122) verbunden werden können,und wobei das erste Gurtende (770) an dem ersten Gurtbefestigungsbereich (116) und das zweite Gurtende (775) an dem zweiten Gurtbefestigungsbereich (126) über einen jeweiligen dauerhaften Befestigungsmechanismus befestigt werden können,und wobei der erste und/oder der zweite Gurtbefestigungsbereich (116, 126) derart ausgebildet ist, dass er eine Sollbruchstelle (140) aufweist, durch die für den Fall eines Anliegens einer vorbestimmten Grenzzugkraft (150) an dem lösbaren Gurtverbindersystem (100) ein irreversibler Bruch an dem die Sollbruchstelle (140) aufweisenden Gurtbefestigungsbereich (116) erfolgt.
Patent DE-102019112908-B4 (DE)
Title: Fahrzeugkomponente mit wenigstens einer Befestigungsanordnung für wenigstens ein Scanmodul
Inventor: KÖNIG OLIVER
IPC: B60R11/00
Filed: 2019-05-16
Granted: 2023-06-01
Abstract: Fahrzeugkomponente (1) mit wenigstens einer Befestigungsanordnung (3) für wenigstens ein Scanmodul (2) zur Umfelderkennung eines Kraftfahrzeugs, wobei das Scanmodul (2) mittels der Befestigungsanordnung (3) an einer Tragstruktur (10) des Kraftfahrzeugs nachgiebig befestigbar ist, sodass das Scanmodul (2) bei einem Aufprallereignis zurückweichen kann,wobei die Befestigungsanordnung (3) wenigstens eine an der Tragstruktur (10) befestigbare Konsole (13) und wenigstens eine an der Konsole (13) befestigbare Halterung (23) für das Scanmodul (2) aufweist und wenigstens eine Formschlusseinrichtung (4) umfasst, welche dazu geeignet und ausgebildet ist, zur Verhinderung eines ungewollten Zurückweichens des Scanmoduls (2) die Konsole (13) und die Halterung (23) mittels wenigstens eines Verbindungselements (14) formschlüssig miteinander zu verbinden und den Formschluss bei einer definierten Krafteinwirkung aufzuheben,dadurch gekennzeichnet,dass das Verbindungselement (14) wenigstens eine in wenigstens einer Vertiefung (34) formschlüssig festgelegte Verprägung (44) umfasst und wobei die Verprägung (44) bei der definierten Krafteinwirkung aus der Vertiefung (34) austrittund/oder dass das Verbindungselement (14) wenigstens eine an wenigstens einem Stützabschnitt (54) formschlüssig festgelegte Blechlasche (64) umfasst und wobei die Blechlasche (64) bei der definierten Krafteinwirkung an dem Stützabschnitt (54) vorbei trittund/oder wobei das Verbindungselement (14) wenigstens eine Halteklammer (74) umfasst und wobei die Halteklammer (74) wenigstens eine Schraubverbindung (7) zwischen Halterung (23) und Konsole (13) wenigstens abschnittsweise formschlüssig umschließt.
Patent DE-102019113162-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Transport eines magnetisierbaren Bauteils unter Verwendung eines Aufbewahrungsbeutels
Inventor: Müller Bruno
IPC: B65D85/86
Filed: 2019-05-17
Granted: 2023-09-28
Abstract: Verfahren zum Transport eines magnetisierbaren Bauteils (12) unter Verwendung eines Aufbewahrungsbeutels (10), wobei der Aufbewahrungsbeutel (10) aufweist:eine Schutzhülle (18) mit einer Innenfläche (20) und einer Aussenfläche (22) zum Schutz des magnetisierbaren Bauteils (12) vor auf der Aussenfläche (22) vorhandenen Schmutzpartikeln (24),einen durch die Innenfläche (20) begrenzten ersten Innenraum (26) zur Aufnahme des magnetisierbaren Bauteils (12),eine verschließbare erste Zugangsöffnung (28) zum Einführen des magnetisierbaren Bauteils (12) in den ersten Innenraum (26), die eingerichtet ist, bei in dem ersten Innenraum (26) aufgenommenen Bauteil (12) abdichtend verschlossen zu werden, undeine verschließbare zweite Zugangsöffnung (30) zum Herausnehmen des Bauteils (12) aus dem ersten Innenraum (26), die getrennt von der ersten Zugangsöffnung (28) angeordnet ist und ein betätigbares Verschlusselement (32) zum Öffnen der zweiten Zugangsöffnung (30) aufweist, unddas Verfahren die Schritte aufweist:Verpacken (46) des magnetisierbaren Bauteils (12) durch Verstauen in dem Aufbewahrungsbeutel (12) mittels Einführens des magnetisierbaren Bauteils (12) durch die erste Zugangsöffnung (28) und abdichtenden Verschließens der ersten Zugangsöffnung (28) undEntnehmen (48) des magnetisierbaren Bauteils (12) aus dem Aufbewahrungsbeutel (10) durch Öffnen der zweiten Zugangsöffnung (30) mittels Betätigens des Verschlusselements (32) und Entnehmen des magnetisierbaren Bauteils (12) aus der zweiten Zugangsöffnung (30), dadurch gekennzeichnet, dassdas Entnehmen durchgeführt wird, indem die Schutzhülle (18) durch Umstülpen von innen nach außen gewendet wird, unddas Bauteil (12) vor oder nach dem Verpackungsschritt (46) magnetisiert wird.
Patent DE-102019206851-B4 (DE)
Title: Klimatisierungseinrichtung für ein Kraftfahrzeug, Kraftfahrzeug
Inventor: QUAPPEN MALTE
IPC: B60H1/34
Filed: 2019-05-10
Granted: 2022-08-25
Abstract: Klimatisierungseinrichtung (3) für ein Kraftfahrzeug (1), mit einem luftdurchströmbaren Klimatisierungsgerät (16), mit einer Luftkanalanordnung (13), die mit einem Luftkanal (15) an einem Ausgang des Klimatisierungsgeräts (16) und mit zwei mit dem ersten Luftkanal (15) strömungstechnisch verbundenen weiteren Luftkanälen (11,12) an jeweils einem dem Innenraum des Kraftfahrzeugs (1) zuordenbaren/zugeordneten Ausströmer (4,5) angeschlossen ist, und mit einem verstellbaren Klappenelement (20) zum Verteilen einer Luftströmung aus dem Ausgang des Klimatisierungsgeräts (16) auf die Ausströmer (4,5), wobei die Luftkanalanordnung (13) als Y-Luftkanalanordnung mit nur zwei weiteren Luftkanälen (11,12) ausgebildet ist, und wobei die Luftkanalanordnung (13) nur ein betätigbares Klappenelement (20) zum Verteilen der Luftströmung aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Klappenelement (20) stromabwärts einer Gabelstelle (14), an welcher der erste Luftkanal (15) und die weiteren Luftkanäle (11,12) strömungstechnisch miteinander verbunden sind, in einem der weiteren Luftkanäle (12) angeordnet und dem daran angeschlossenen Ausströmer (5) zugeordnet ist, wobei sich der eine weitere Luftkanal (12) in Längserstreckung des einen Luftkanals (15) weiter erstreckt und dasKlappenelement (20) derart nahe zu einer Ausströmöffnung (10) des Ausströmers (5) angeordnet ist, dass ein vollständiges Verschließen der Ausströmöffnung (10) durch das Klappenelement (20) einen Stauraum in dem einen weiteren Luftkanal (12) erzeugt, der bewirkt, dass der gesamte Luftstrom in den anderen weiteren Luftkanal (11) gedrängt wird.
Patent DE-102020102470-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Aminen
Inventor: KROKE EDWIN
IPC: C07C211/08
Filed: 2020-01-31
Granted: 2022-09-01
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer organischen Verbindung, die eine Gruppe der Formel IA oder der Formel IBaufweist, wobei eine Verbindung, die eine Gruppe der allgemeinen Formel IIA oder der allgemeinen Formel IIBaufweist, in denenR1, R2und R3unabhängig voneinander aus der Gruppe ausgewählt sind, die aus Wasserstoff, einer substituierten oder unsubstituierten C1-C12-Alkylgruppe, einer substituierten oder unsubstituierten C1-C12-Heteroalkylgruppe, einer substituierten oder unsubstituierten Cycloalkylgruppe, einer substituierten oder unsubstituierten Heterocycloalkylgruppe, einer substituierten oder unsubstituierten Arylgruppe, einer substituierten oder unsubstituierten Heteroarylgruppe, einer substituierten oder unsubstituierten Alkylarylgruppe, einer substituierten oder unsubstituierten Aminogruppe und einer substituierten oder unsubstituierten Arylalkylgruppe besteht;mit einem Hydrierungsmittel zu der organischen Verbindung, die eine Gruppe der Formel IA oder der Formel IB aufweist, und zu einer Verbindung der allgemeinen Formel Vworin R1, R2und R3die im Zusammenhang mit Formel IIA oder Formel IIB angegebenen Bedeutungen haben,umgesetzt wird.
Patent DE-102020119947-B4 (DE)
Title: Struktur und verfahren zum bilden eines integrierten mim-kondensators mit hoher dichte
Inventor: CHEN HSIEN-WEI
IPC: H01L27/08
Filed: 2020-07-29
Granted: 2023-08-31
Abstract: Verfahren umfassend:Abscheiden einer ersten Isolierschicht (219) über einem Halbleitersubstrat (120);Abscheiden einer Reihe von leitfähigen Schichten (221), die durch eine Reihe von Dielektrikumsschichten (230, 240) getrennt sind, über der ersten Isolierschicht (219), wobei die Reihe von leitfähigen Schichten (221) Vorrichtungselektroden (223, 233, 243) und Dummy-Metallplatten (225, 235, 245) aufweist;Abscheiden einer zweiten Isolierschicht (260) über der Reihe von leitfähigen Schichten (221) und Dielektrikumsschichten (230, 240);Bilden einer ersten Gruppe von leitfähigen Steckern (340) durch die Reihe von leitfähigen Schichten (221), wobei jeder der ersten Gruppe von leitfähigen Steckern (340) eine oder mehrere leitfähige Schichten eines ersten Abschnitts der Reihe von leitfähigen Schichten (221) berührt; undBilden einer zweiten Gruppe von leitfähigen Steckern (340) durch die Reihe von Dielektrikumsschichten (230, 240), wobei jeder der zweiten Gruppe von leitfähigen Steckern (340) einen Kontakt eines zweiten Abschnitts der Reihe von leitfähigen Schichten (221) vermeidet, wobei der zweite Abschnitt der Reihe von leitfähigen Schichten (221) elektrisch schwebt,Abscheiden einer Passivierungsstruktur (350) über der ersten Gruppe von leitfähigen Steckern (340) und über der zweiten Gruppe von leitfähigen Steckern (340); undBilden einer ersten Gruppe von Bondpad-Durchkontaktierungen (375) durch die Passivierungsstruktur (350) und durch die Reihe von Dielektrikumsschichten (230, 240), wobei die erste Gruppe von Bondpad-Durchkontaktierungen (375) elektrisch mit einer Interconnect-Struktur (130) gekoppelt ist.
Patent DE-102020200099-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Halbleitervorrichtung
Inventor: SUZUKI Erubi
IPC: H01L21/607
Filed: 2020-01-08
Granted: 2023-07-27
Abstract: Verfahren zum Herstellen einer Halbleitervorrichtung, aufweisend:- Ausbilden einer ersten Elektrode (2) und einer zweiten Elektrode (3) auf einer isolierenden Schicht (1), so dass sie voneinander getrennt sind;- Ausbilden einer aus einem gleichen Material wie ein Metallanschluss (4) geschaffenen Barriere (6) auf einem peripheren Teilbereich eines Teilbereichs (5) zum Ultraschallbonden des Metallanschlusses (4); und- Anwenden einer Druckkraft und einer Ultraschallschwingung auf den Teilbereich (5) zum Ultraschallbonden des Metallanschlusses (4) unter Verwendung eines Ultraschallinstruments (9), um den Metallanschluss (4) mittels Ultraschall an die erste Elektrode (2) zu bonden, wobei:- der Metallanschluss (4) einen den Teilbereich (5) zum Ultraschallbonden umfassenden Spitzenteilbereich (7) und einen in Bezug auf den Spitzenteilbereich (7) nach oben gebogenen Teilbereich (8) eines Hauptkörpers aufweist und- die Barriere (6) nicht auf einer Seite des Teilbereichs (8) des Hauptkörpers am peripheren Teilbereich des Teilbereichs (5) zum Ultraschallbonden ausgebildet ist.
Patent DE-102021127013-B4 (DE)
Title: Hack- oder Mulchvorrichtung
Inventor: HILLMANN JÖRG
IPC: B02C13/04
Filed: 2021-10-19
Granted: 2023-05-25
Abstract: Es wird eine Hack- oder Mulchvorrichtung aus einer Trommel (1) mit auf einem äußeren Radius achsparallel zu einer Drehachse (2) der Trommel (1) auf Halteachsen (3) angeordneten Schlagwerkzeugen (4; 5; 6), die darum herum verschwenkbar sind und die in Drehrichtung der Trommel (1) vor den Schwerpunkten S der beweglichen Schlagwerkzeuge (4; 5) und auf kleineren Rotationsradien rHals die Rotationsradien rSder Schwerpunkte S um die Drehachse (2) der Trommel (1) angeordnet sind und wobei die fliehkraftbedingte Schwenkbewegungen der beweglichen Schlagwerkzeuge (4; 5) in Drehrichtung der Trommel (1) um ihre Halteachsen (3) durch Anschläge (8; 9; 10) blockiert sind, wobei die Anschläge (8; 9; 10) an der Trommel (1) oder an feststehenden trommelfesten Teilen der Schlagwerkzeuge (6) angeordnet sind, zur Verfügung gestellt, die nur die Vorteile von feststehenden Werkzeugen aufweist und die die Nachteile von schwingfähigen Werkzeugen behebt, wobei auf die Verwendung von nach Überbelastung auszutauschenden Bruchsicherungen verzichtet werden kann, was dadurch erzielt wird, dass die Anschläge (8; 9; 10) verstellbar ausgebildet sind und die Schlagwerkzeuge (4; 5) in Drehrichtung der Trommel (1) in verschiedenen Anstellwinkeln einstellbar sind.
Patent DE-102021203038-B4 (DE)
Title: Temperaturüberwachung für Schaltanlagen
Inventor: BIANCHI NICOLO
IPC: G01R31/52
Filed: 2021-03-26
Granted: 2023-06-01
Abstract: Ein Verfahren zum Betreiben einer Schaltanlage (1) mit wenigstens drei einen Laststrom führenden Phasen, wobei das Verfahren wenigstens die folgenden Schritte umfasst:
 Messen einer Leitertemperatur an einem jeweiligen Messpunkt jeder der wenigstens drei Phasen, um jeweilige Phasentemperaturmesswerte zu erhalten;
 Auswählen einer Teilmenge der Phasentemperaturmesswerte, wobei die Teilmenge eine Mehrzahl von Phasentemperaturmesswerten umfasst und wobei eine Restmenge der Phasentemperaturmesswerte verbleibt;
 Bilden eines Mittelwerts der Teilmenge der Phasentemperaturmesswerte;
 Vergleichen der Phasentemperaturmesswerte wenigstens der Restmenge der Phasentemperaturmesswerte mit dem Mittelwert der Teilmenge der Phasentemperaturmesswerte; und
 Erzeugen eines Alarmsignals, wenn einer der verglichenen Phasentemperaturmesswerte um mehr als einen vorbestimmten Alarmschwellwert von dem Mittelwert der Teilmenge der Phasentemperaturmesswerte abweicht.
Patent DE-102021205755-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erzeugung elektromagnetischer Strahlung und Verfahren zu ihrer Herstellung
Inventor: GRÜGER HEINRICH
IPC: H01K1/14
Filed: 2021-06-08
Granted: 2023-01-19
Abstract: Eine Vorrichtung zur Erzeugung elektromagnetischer Strahlung weist eine mäanderförmige Leiterstruktur zwischen einem Eingang und einem Ausgang auf, die ausgelegt ist, um bei einem Stromfluss zwischen dem Eingang und dem Ausgang elektromagnetische Strahlung zu emittieren, wobei gegenüberliegende Abschnitte der mäanderförmigen Leiterstruktur wechselweise auf einer ersten Seite und einer zweiten Seite der eine mäanderförmigen Leiterstruktur durch Teile der mäanderförmigen Leiterstruktur miteinander verbunden sind. Zusätzlich ist zumindest eine Kurzschlussbrücke vorgesehen, die sich gegenüberliegende Abschnitte der mäanderförmigen Leiterstruktur miteinander verbindet.
Patent DE-112004002090-B4 (DE)
Title: Zener-Zap-Speicher
Inventor: BERG BENGT
IPC: H01L27/04
Filed: 2004-10-27
Granted: 2014-07-03
Abstract: Integrierter Schaltkreis zum elektrischen dauerhaften Programmieren von Information in dem integrierten Schaltkreis durch das Treiben eines Stroms durch eine Zener-Diode (Tz), umfassend: einen ersten Strom-Einspeise-Schaltkreis (101) mit einem Ausgang (104), einem Einspeisepunkt (103), der mit einer Einspeise-Spannung verbindbar ist, und einem Steuereingang (102) zum Steuern des Programmierens der Zener-Diode (Tz),  gekennzeichnet durch  – zumindest einen zweiten Strom-Einspeise-Schaltkreis (106) mit  • einem Ausgang (108), der durch einen Widerstand (R5) mit der Zener-Diode (Tz) verbunden ist,  • einem Einspeisepunkt (105), der mit dem Ausgang (104) des ersten Strom-Einspeise-Schaltkreises (101) verbunden ist, und  • einem Steuereingang (107) zum Steuern des Programmierens der Zener-Diode (Tz), und  – einen ersten Spannungspegel-Controller, der vorgesehen ist, um die zum Programmieren der Zener-Diode (Tz) notwendige Spannung über den ersten und den zumindest zweiten Strom-Einspeise-Schaltkreis (101, 106) aufzuteilen.
Patent DE-112005000324-B4 (DE)
Title: Brennstoffzellensystem und Verfahren zum Zuführen eines Brennstoffgases zu einem Brennstoffzellensystem
Inventor: KATANO KOJI
IPC: H01M8/04
Filed: 2005-02-02
Granted: 2012-03-08
Abstract: Brennstoffzellensystem (100; 102; 103) mit: einem Brennstoffzellenstapel (10) mit einer Anode (14) und einer Kathode (12); einem ersten und einem zweiten Zuführungskanal (30, 32; 80, 81; 91, 92), die im Brennstoffzellenstapel (10) miteinander in Verbindung stehen und der Anode (14) jeweils Brennstoffgas zuführen; einem Auslasskanal (34; 84; 95), der mit dem zweiten Zuführungskanal (32; 81; 92) verbunden ist und Abgas von der Anode (14) auslässt; einer Öffnungs- und Schließeinheit (24; 74; 87), die den Auslasskanal (34; 84; 95) öffnet und schließt; einer Durchsatzsteuereinrichtung (22, 23; 71–78; 86–90) zum Steuern des Durchsatzes des durch den ersten Zuführungskanal (30; 80; 91) hindurch tretenden Brennstoffgases und des Durchsatzes des durch den zweiten Zuführungskanal (30, 32; 80, 81; 91, 92) hindurch tretenden Brennstoffgases; und einer Steuereinheit (40) zur Steuerung der Durchsatzsteuereinrichtung (22, 23; 71–78; 86–90), dadurch gekennzeichnet, dass die Steuereinheit (40) so eingerichtet ist, dass sie...
Patent DE-112008002876-B4 (DE)
Title: Vakuumdichter Behälter mit Luftventil aufweisendem Deckel
Inventor: TARLOW JORDAN S
IPC: B65D51/16
Filed: 2008-11-03
Granted: 2013-03-14
Abstract: Ein Deckel kann gleitbar und luftdicht an einem Behälterkörper befestigt werden. Wenn der Deckel an dem Behälterkörper befestigt und das Luftventil geöffnet wird, kann die Luft im Behälterkörper ausgelassen werden, wodurch im Innenraum des Behälterkörpers ein Vakuum erzeugen wird. Auf dem Deckel ist ein Handgriff geformt, der sich nahe an dem Luftventil befindet, wodurch der Benutzer mit der gleichen Hand den Handgriff greifen und das Luftventil drücken kann, um den Deckel zu befestigen oder trennen. Am Einsteckteil des Behälterkörpers ist mindestens ein Vorsprung vorgesehen, der in mindestens einen L-förmigen Schlitz am unteren Rand des Deckels eingreifen kann, wodurch der Deckel an dem Behälterkörper befestigt wird. Ein Gestell enthält eine Vielzahl von Haltern, die unter dem untersten vakuumdichten Behälter und zwischen den aufeinandergelegten vakuumdichten Behältern angeordnet sind, wodurch eine Vielzahl von vakuumdichten Behältern aufeinandergelegt werden können.
Patent DE-112009000328-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Aufwachsen eines Siliziumcarbideinkristalls
Inventor: TERASHIMA YUKIO
IPC: C30B15/00
Filed: 2009-01-14
Granted: 2012-05-31
Abstract: Verfahren zum Aufwachsen eines Siliziumcarbideinkristalls auf einem Siliziumcarbideinkristallsubstrat durch in Kontakt Bringen des Substrats mit einer C enthaltenden Lösung, die durch ein Heizen und Schmelzen von Si in einem Graphittiegel und Lösen von C aus dem Graphittiegel in eine Si enthaltende Schmelze zubereitet wird, gekennzeichnet durch: Zubereiten der C enthaltenden Lösung durch Lösen von C in die Schmelze, die Cr und X enthält, wobei X aus zumindest einem der Elemente Ce und Nd besteht, sodass ein Anteil von Cr in einer Gesamtzusammensetzung der Schmelze in einem Bereich von 30 bis 70 at-% ist und ein Anteil von X in der Gesamtzusammensetzung der Schmelze in dem Fall, in dem X Ce ist, in einem Bereich von 0,5 at-% bis 20 at-% ist, oder in dem Fall, in dem X Nd ist, in einem Bereich von 1 at-% bis 25 at-% ist; und Aufwachsen des Siliziumcarbideinkristalls aus der Lösung.
Patent DE-112010004021-B4 (DE)
Title: Transistoren mit Halbleiterverbindungsschichten und Halbleiterkanalschichten unterschiedlichen Halbleitermaterials
Inventor: ZHANG QINGCHUN
IPC: H01L29/26
Filed: 2010-10-07
Granted: 2018-09-20
Abstract: Transistor, umfassend:eine Halbleiterdriftschicht (101) eines ersten Halbleitermaterials;eine Halbleiterkanalschicht (103) auf der Halbleiterdriftschicht, wobei die Halbleiterkanalschicht (103) ein zweites Halbleitermaterial verschieden von dem ersten Halbleitermaterial umfasst;eine Verbindungsschicht (105), die elektrisch zwischen die Halbleiterdriftschicht (101) und die Halbleiterkanalschicht (103) gekoppelt ist, wobei die Verbindungsschicht (105) ein drittes Material verschieden von dem ersten und dem zweiten Halbleitermaterial umfasst; undeine Steuerelektrode (109) auf der Halbleiterkanalschicht (103), dadurch gekennzeichnet, dassdas dritte Material ein polykristallines Halbleitermaterial umfasst.
Patent DE-112011101638-B4 (DE)
Title: Abdeckelement und Energiequelle, die selbiges aufweist
Inventor: OGASAWARA SHIGEYUKI
IPC: H02G5/00
Filed: 2011-04-12
Granted: 2017-02-09
Abstract: Abdeckelement (1), das an einem Sammelschienenmodul (6) angebracht ist, welches umfasst: eine Vielzahl von Sammelschienen (7), die durch Verbinden von aneinander angrenzenden Batterien (4) einer Batterieeinheit (3), welche aus den einander überlappenden Batterien (4) gebildet ist, eine Vielzahl von Batterien (4) in Reihe schalten; einen Hauptkörper (8), an dem die Sammelschienen (7) angebracht sind und der sich mit der Batterieeinheit (3) überlappt; eine Vielzahl von Positionierungsvorsprüngen (29), die von dem Hauptkörper (8) vorstehen; und eine Vielzahl von Verrastungsabschnitten (30), die an dem Hauptkörper (8) vorgesehen sind, wobei das Abdeckelement (1) umfasst: eine Vielzahl von Abdeckabschnitten (10), die parallel zu einer Überlappungsrichtung der Batterien (4) angeordnet sind und die die Sammelschienen (7) abdecken; und eine Vielzahl von elastisch verformbaren Abschnitten (14), die die aneinander angrenzenden Abdeckabschnitte (10) bewegbar miteinander verbinden, wobei jeder der Abdeckabschnitte (10) umfasst: ein Positionierungsloch (11), in das jeder der Positionierungsvorsprünge (29) eingesetzt ist und das in einer solchen Form ausgebildet ist, dass der Positionierungsvorsprung (29) in der Überlappungsrichtung der Batterien (4) bewegbar ist; und einen Rastenaufnahmeabschnitt (12), mit dem der Verrastungsabschnitt (30) verrastet ist.
Patent DE-112012004817-B4 (DE)
Title: Raupe-Ketten-Verbindungsvorrichtung
Inventor: KITA NAOAKI
IPC: B62D55/205
Filed: 2012-12-21
Granted: 2018-09-27
Abstract: Eine Raupe-Ketten-Verbindungsvorrichtung zum Schaffen einer endlosen Raupen-Kette durch Koppeln einer kettenförmigen Raupen-Kette mit einer Serie von Raupen-Ketten-Koppelgliedern mit:einem ersten Raupen-Ketten-Koppelglied (21), das ein erstes Durchgangsloch (21a) aufweist;einem Ketten-Schlussbolzen (22), eingesetzt in dieses erste Durchgangsloch (21a) von diesem ersten Raupen-Ketten-Koppelglied (21); undeinem ersten Drück-Stift (25), dadurch gekennzeichnet, dassdas erste Raupen-Ketten-Koppelglied (21) einen ersten Ausschnitt (21b) in einer inneren Umfangsfläche von diesem ersten Durchgangsloch (21a) aufweist;der Ketten-Schlussbolzen (22) einen zweiten Ausschnitt (22b) in einer äußeren Umfangsfläche desselben hat;eine erste Ausnehmung (24) aus diesen ersten und zweiten Ausschnitten (21b,22b) gebildet ist, die eine Öffnung an einem Endabschnitt von diesem ersten Durchgangsloch (21a) hat;der erste Drück-Stift (25) in dieser ersten Ausnehmung (24) positioniert ist, so dass die eine Endfläche desselben dieser Öffnung gegenüberliegt; undein erster Schnapp-Ring (26) vorgesehen ist, der eine C-förmige Form hat und positioniert ist, getrennt von dieser einen Endfläche von diesem ersten Drück-Stift (25) mit einem Raum dazwischen oder positioniert in Anlage mit dieser einen Endfläche.