baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016118634-A1 (DE)
Title: Schaltungsanordnung und elektrische Maschine
Inventor: PATZAK ADRIAN
IPC: H02P27/08
Filed: 2016-09-30
Abstract: Es wird eine Schaltungsanordnung (10) zum Ansteuern einer Statorwicklung (11) eines Stators (12) einer elektrischen Maschine (13) angegeben. Die Statorwicklung (11) weist mindestens vier elektrische Phasen (φ) auf, welche dazu ausgelegt sind mit einem jeweils eigenen Phasenstrom (I n ) gespeist zu werden. Jeder elektrischen Phase (φ) ist ein Modulationssignal (M) zugeordnet und die Modulationssignale (M) sind zueinander phasenverschoben, so dass die Statorwicklung (11) dazu ausgelegt ist ein Drehfeld zu erzeugen. Mindestens zwei Trägersignale (T) zur Erzeugung der Phasenströme (I n ) werden bereitgestellt und die elektrischen Phasen (φ) sind in mindestens zwei Gruppen aufgeteilt, denen je ein Trägersignal (T) zugeordnet ist. Die Trägersignale (T) weisen einen Phasenversatz (θ) zueinander auf. Außerdem wird eine elektrische Maschine (13) mit einer Schaltungsanordnung (10) angegeben.
Patent DE-102016120068-A1 (DE)
Title: Hydraulischer Antrieb für eine Ziehkissenvorrichtung einer Presse
Inventor: MAIER ANTON
IPC: F15B11/08
Filed: 2016-10-21
Abstract: Die Erfindung betrifft einen hydraulischen Antrieb für eine hydraulische Achse wie beispielsweise eine Ziehkissenvorrichtung einer Presse, mit einer Fluidpumpe zur Bereitstellung eines Volumenstroms für einen Ziehvorgang von einem Fluidvorrat zu einem Hydraulikzylinder der Ziehkissenvorrichtung und von dem Hydraulikzylinder zu dem Fluidvorrat.Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass der hydraulische Antrieb eine Motorpumpeneinheit, eine Zirkulationsleitung und eine Ventilvorrichtung umfasst, wobei die Ventilvorrichtung zwischen der Fluidpumpe und dem Hydraulikzylinder angeordnet ist und wobei über die Ventilvorrichtung ein Volumenstrom von der Fluidpumpe zu dem Hydraulikzylinder und/oder von dem Hydraulikzylinder zu der Fluidpumpe führbar ist und wobei über die Zirkulationsleitung ein Zirkulationsvolumenstrom mittels der Fluidpumpe von dem Fluidvorrat zu der Fluidpumpe und von der Fluidpumpe zu dem Fluidvorrat zirkulierbar ist.Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Steuerung eines solchen hydraulischen Antriebs.
Patent DE-102016120945-A1 (DE)
Title: Schnittstelle am Fahrzeug für am Körper tragbare Geräte und Verfahren, um diese zu benutzen
Inventor: SZCZERBA JOSEPH F
IPC: H04Q9/00
Filed: 2016-11-03
Abstract: Ein Fahrzeugtransportsystem zum Bereitstellen einer Rückmeldung an ein von einem Benutzer getragenes, am Körper tragbares Gerät, das eine hardwarebasierte Verarbeitungseinheit und ein hardwarebasiertes computerlesbares Speichergerät enthält. Das Gerät enthält ein Modul zur Identifikation einer Fahrzeugfunktion, das, wenn es von der Verarbeitungseinheit ausgeführt wird, feststellt, dass eine Auslösebedingung aufgetreten ist. Das Modul zur Identifikation einer Fahrzeugfunktion bestimmt außerdem zum Antworten auf die Auslösefunktion eine Kommunikationsfunktion des am Körper tragbaren Geräts, was umfasst, dass ein Fahrzeugsignal an das am Körper tragbare Gerät übertragen wird. Ein Aktivierungsmodul veranlasst, dass die Verarbeitungseinheit das Übertragen des Fahrzeugsignals an das am Körper tragbare Gerät einleitet. Die Technologie enthält außerdem das Gerät zusammen mit Prozessen zum Ausführen der offenbarten Operationen.
Patent DE-102016123105-A1 (DE)
Title: Organische Moleküle, insbesondere zur Verwendung in organischen optoelektronischen Vorrichtungen
Inventor: BERGMANN LARISSA
IPC: C07D403/14
Filed: 2016-11-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein organisches Molekül, insbesondere zur Verwendung in optoelektronischen Bauelementen. Erfindungsgemäß enthält das organische Molekül  – eine erste chemische Einheit bestehend aus einer Struktur gemäß Formel I   Formel I und  – zwei zweite chemische Einheiten D jeweils bei jedem Auftreten gleich oder verschieden bestehend aus einer Struktur gemäß Formel II,   Formel II wobei die erste chemische Einheit jeweils über eine Einfachbindung mit den zwei zweiten chemischen Einheiten D verknüpft ist;  mit  T, V ist unabhängig voneinander Anknüpfungspunkt der Einfachbindung zwischen der chemischen Einheit gemäß Formel I und einer chemischen Einheit D oder H;  W, X, Y ist unabhängig voneinander Anknüpfungspunkt der Einfachbindung zwischen der chemischen Einheit gemäß Formel I und einer chemischen Einheit D oder ausgewählt aus der Gruppe bestehend aus H, CN und CF 3 ;  wobei genau ein Rest ausgewählt aus W, X und Y gleich CN oder CF 3  ist und genau zwei Reste ausgewählt aus der Gruppe bestehend aus T, V, W, X und Y gleich einem Anknüpfungspunkt der Einfachbindung zwischen der chemischen Einheit gemäß Formel I und einer chemischen Einheit D sind.
Patent DE-102016124203-A1 (DE)
Title: Verfahren zur fehlertoleranten Erkennung von Zeichenfolgen in einem Datenstrom
Inventor: GOTTRON THOMAS
IPC: G06F17/22
Filed: 2016-12-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein computer-implementiertes Verfahren zur fehlertoleranten Erkennung von Zeichenfolgen einer Referenzmenge von Referenzzeichenfolgen in einem Datenstrom, wobei der Datenstrom eine Vielzahl von Suchzeichenketten aufweist. Das Verfahren beinhaltet die Erzeugung einer Ergebnismenge zu einer Suchzeichenkette, wobei die Ergebnismenge genau die Referenzzeichenfolgen der Referenzmenge enthält, die einen Grenzwert k für einen Abstand der jeweiligen Referenzzeichenfolge von der Suchzeichenkette nicht überschreiten. Das Verfahren weist dabei das Ermitteln der Suchzeichenkette in dem Datenstrom, das Ermitteln des Grenzwertes k für einen Abstand einer Referenzzeichenfolge von der Suchzeichenkette und für jede der Referenzzeichenfolgen das Definieren eines ersten Präfix Ri der Referenzzeichenfolge i auf. Beginnend mit dem ersten Präfix Ri wird iterativ für alle Referenzzeichenfolgen geprüft, ob ein Präfix der Suchzeichenkette existiert, welcher einen Abstand von nicht mehr als k zu dem Präfix der Referenzzeichenfolge hat. Alle Referenzzeichenfolgen, die diese Bedingung in einem Iterationsschritt nicht erfüllen, werden verworfen, wobei die Länge der Präfixe im Zuge der Iteration zunimmt. Abschließend werden alle Referenzzeichenfolgen als Ergebnismenge ausgegeben, welche im Zuge der Iteration nicht verworfen wurden.
Patent DE-102016203733-A1 (DE)
Title: Klimaanlagensystem für Motorfahrzeuge
Inventor: JUNG JAE HWAN
IPC: B60H1/34
Filed: 2016-03-08
Abstract: Ein Klimaanlagensystem für Motorfahrzeuge beinhaltet ein Klimaanlagengehäuse, ein Gebläse, das in dem Klimaanlagengehäuse installiert ist und dazu ausgestaltet ist, Luft anzusaugen und die Luft in einen Fahrzeugraum zu blasen, und eine Steuerungseinheit, die dazu ausgestaltet ist, einen oberen Grenzwert einer Temperatur der Luft zu limitieren, die zu dem Gebläse geblasen wird.
Patent DE-102016204224-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines aktiven Brückengleichrichters in einem Kraftfahrzeug und Mittel zu dessen Durchführung
Inventor: OTTE CHRISTOPHER
IPC: H02M7/162
Filed: 2016-03-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines aktiven Brückengleichrichters, der über Phasenanschlüsse (U–Y) mit einer generatorisch betreibbaren elektrischen Maschine (20) in einem Bordnetz eines Kraftfahrzeugs verbunden ist und Gleichspannungsanschlüsse (B+, B–) aufweist, wobei in einem generatorischen Betrieb der elektrischen Maschine (20) unter Verwendung des Brückengleichrichters (10) zu Einleitungszeitpunkten, zu welchen Einleitungsbedingungen vorliegen, zwischen den Phasenanschlüssen (U–Y) Phasenkurzschlüsse eingeleitet und jeweils erst zu Aufhebungszeitpunkten, zu welchen Aufhebungsbedingungen vorliegen, wieder aufgehoben werden, wobei zur Ermittlung der Einleitungs- und Aufhebungszeitpunkte eine Spannung zwischen den Gleichspannungsanschlüssen (B+, B–) mit einem ersten Schwellwert (1) und einem zweiten Schwellwert (2) unterhalb des ersten Schwellwerts (1) verglichen wird. Es ist vorgesehen, dass die Spannung zur Ermittlung der Einleitungszeitpunkte ferner mit einem dritten Schwellwert (3) oberhalb des ersten Schwellwerts (1) verglichen wird. Mittel zur Implementierung des Verfahrens sind ebenfalls Gegenstand der vorliegenden Erfindung.
Patent DE-102016207446-A1 (DE)
Title: Verringerung der Wärmeausbreitung bei HV-Batteriemodulen
Inventor: SYED SAMI A
IPC: H01M50/227
Filed: 2016-04-29
Abstract: Das Hochspannungs-Batteriemodul beinhaltet mehrere Batteriezellen, mehrere Kühlrippen, die zwischen den Batteriezellen angebracht sind, und einen Rahmen, der die Batteriezellen und die Kühlrippen hält. Eine Intumeszenzschicht befindet sich auf mindestens einem ausgewählten Bauteil der Batteriezellen, der Kühlrippen und des Rahmens. Die Intumeszenzschicht beinhaltet Natriumsilicat mit der Formel Na2SiO3, Pentaerythrit, einem Harz, das mit Melamin vernetzt ist, Bornitridteilchen und Triammoniumphosphat.
Patent DE-102016207891-A1 (DE)
Title: Metallblech-Punktschweissen mit Impfmitteln
Inventor: ZHOU LIXIN
IPC: F16B5/08
Filed: 2016-05-09
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Punktschweißen von zwei vor allem aus Aluminiumlegierungen ausgebildeten Blechen, das die folgenden Schritte umfasst: Vorbestimmen des Positionsbereichs der zwei einander kontaktierenden Bleche, in dem eine Punktschweißung auszubilden ist; Auftragen von Impfpartikel enthaltenden Materialien auf die Oberfläche wenigstens eines der zwei Bleche in dem Positionsbereich; Punktschweißen der zwei Bleche durch das Führen eines elektrischen Stroms durch die Bleche über ein Paar von Elektroden, wobei die Partikel wenigstens ein Material umfassen, das aus der Gruppe ausgewählt ist, die (a) Al + Ti und (b) Al + C enthält.
Patent DE-102016211569-A1 (DE)
Title: Lageranordnung für einen Turbolader
Inventor: SCHMIDT HEIKO
IPC: F16C35/06
Filed: 2016-06-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lageranordnung (1) für einen Turbolader, umfassend eine in einem Gehäuse (2) angeordnete Lagerkartusche (3), wobei die Lagerkartusche (3) mittels eines Ölversorgungselements (4) verdrehsicher im Gehäuse (2) aufgenommen ist, wobei das Ölversorgungselement (4) radial durch eine Aussparung (5) in einem Außenring (6) der Lagerkartusche (3) zumindest teilweise in die Lagerkartusche (3) hineinragt, um die Lagerkartusche (3) mit Schmieröl zu versorgen.
Patent DE-102016212945-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Steuern eines Verbrennungsmotors mit einem Abgasturbolader
Inventor: DELP MATTHIAS
IPC: F02P5/00
Filed: 2016-07-15
Abstract: Der Gegenstand der Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Steuern eines Verbrennungsmotors der zumindest einen Abgasturbolader aufweist, wobei bei einer Erhöhung der Leistungsanforderung an den Verbrennungsmotor eine Drehzahlerhöhung des Turboladers durch eine Erhöhung der Abgastemperatur unterstützt wird. Dabei wird in Abhängigkeit von der Leistungsanforderung und dem jeweils aktuellen Betriebspunkt des Abgasturboladers, mittel entsprechender Rechenmodelle, eine aktuelle Soll-Abgastemperatur und davon ausgehend ein zur Erreichung der Soll-Abgastemperatur erforderliche Soll-Steuerwert zumindest eines die Abgastemperatur beeinflussenden Steuerungsparameters ermittelt und zur Steuerung des Verbrennungsmotors angewandt, um die Abgastemperatur zu erhöhen. Als Steuerungsparameter wird die Verbrennungsschwerpunktlage herangezogen und die Verbrennungsschwerpunktlage nur für eine Teilanzahl der insgesamt vorhandenen Zylinder des Verbrennungsmotors bezüglich der Verbrennungsschwerpunktlage zum Zeitpunkt vor der Erhöhung der Leistungsanforderung zu einem späteren Zeitpunkt verschoben. Dadurch wird, unter Vermeidung einer thermischen Überlastung des Abgasturboladers, die Ansprechzeit des Verbrennungsmotors, insbesondere bei sprunghafter Erhöhung der Leistungsanforderung signifikant verkürzt.
Patent DE-102016213243-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Planung und Herstellung eines Zahnersatzteils
Inventor: SCHNEIDER SASCHA
IPC: A61C13/09
Filed: 2016-07-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Planung eines Zahnersatzteils (1), wobei ein 3D-Modell (2) des Zahnersatzteils (1) mittels eines Computers (3) geplant wird. Die Oberfläche (4) des 3D-Modells (2) ist dabei vorgegeben, wobei zur Planung einer Zusammensetzung zumindest eines Teils des Volumens des 3D-Modells (2) mehrere individuelle Farbschichten (5) mittels mindestens eines virtuellen Werkzeugs (6, 12, 13, 14, 15) bezüglich ihrer Form, ihrer Lage zueinander, ihrer Farbe und/oder ihrer Transluzenzwerte bestimmt werden.
Patent DE-102016216451-A1 (DE)
Title: Düsenbaugruppe für einen Kraftstoffinjektor und Kraftstoffinjektor
Inventor: LEUKART MICHAEL
IPC: F02M61/16
Filed: 2016-08-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Düsenbaugruppe (10) für einen Kraftstoffinjektor (100), mit einem Düsenkörper (11), der wenigstens eine Einspritzöffnung (13) aufweist, die von einer in einer Ausnehmung (12) des Düsenkörpers (11) entlang einer Längsachse (19) hubbeweglich angeordneten Düsennadel (15; 15a; 15b) verschließ- und freigebbar ist, wobei die Düsennadel (15a; 15b; 15c) einen Führungsabschnitt (23) zur radialen Führung der Düsennadel (15; 15a; 15b) aufweist, der mit einem Führungsbereich (27) der Ausnehmung (12) zusammenwirkt, wobei durch den Führungsabschnitt (23) und den Führungsbereich (27) in der Ausnehmung (12) zwei axial voneinander beabstandete Druckräume (31, 32) ausgebildet sind, die mittels einer in der Düsennadel (15; 15a; 15b) ausgebildeten Verbindung (35) hydraulisch gekoppelt sind, wobei die Verbindung (35) wenigstens einen in einem ersten Druckraum (31) mündende erste Bohrung (36) und wenigstens eine in einem zweiten Druckraum (32) mündende zweite Bohrung (43) oder eine Längsbohrung (47) oder eine Ausnehmung (42) aufweist, und wobei die wenigstens eine erste Bohrung (36) und die wenigstens eine zweite Bohrung (43) oder die Längsbohrung (47) oder die Ausnehmung (42) in einem in der Düsennadel (15; 15a; 15b) ausgebildeten Zwischenraum (40) münden.
Patent DE-102016216978-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Ansteuerung einer Hochdruckpumpe für die Kraftstoffeinspritzung in einen Verbrennungsmotor
Inventor: DILGER ERNST ULRICH
IPC: F02D1/02
Filed: 2016-09-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Ansteuerung einer Hochdruckpumpe für die Kraftstoffeinspritzung in einen Verbrennungsmotor. Darin wird ein Ansteuerungsfunktionswert (NW(t2)) um einen prädizierten Nockenwellenverstellwinkel (ΔNW4) erhöht. Die erhaltene Summe (NW(t2 + Δt)) wird von einer Ansteuerungsfunktion der Hochdruckpumpe (16) verwendet.
Patent DE-102016221659-A1 (DE)
Title: Dämpfventil für einen Schwingungsdämpfer
Inventor: EICH ACHIM
IPC: F16F9/32
Filed: 2016-11-04
Abstract: Dämpfventil, umfassend einen Dämpfventilkörper mit mindestens einem Durchtrittskanal, dessen Austrittsquerschnitt von mindestens einer Ventilscheibe zumindest teilweise abgedeckt wird, wobei die mindestens eine Ventilscheibe von mindestens zwei Sternfedern vorgespannt wird, wobei jede Sternfeder einen Tragring und eine Anzahl von radialen Federarmen aufweist, wobei die Tragringe in Einbaulage aufeinander liegen, wobei die Sternfedern gleichsinnig geschichtet sind, so dass die Federarme mindestens zweier benachbarter Sternfeder in dieselbe Richtung bezogen auf die Ventilscheibe weisen und dieses Sternfederpaket in einer Montageposition ein Verdrehsicherungselement aufweist.
Patent DE-102016221929-A1 (DE)
Title: Hydrauliksystem eines Automatgetriebes
Inventor: NOLZEN HARRY
IPC: F16H61/00
Filed: 2016-11-09
Abstract: Es wird ein Hydrauliksystem (1) eines Automatgetriebes eines Kraftfahrzeugs mit einer von einem Antriebsmotor angetriebenen Hydraulikpumpe (2) zur Druckversorgung eines Primärdruckkreises (7) und eines Sekundärdruckkreises (8) des Hydrauliksystems (1) und mit einem in dem Sekundärdruckkreis (8) angeordneten Hydraulikspeicher (10) vorgeschlagen. Ein bei stillstehendem Antriebsmotor auftretender Druckabfall in dem Primärdruckkreis (7) des Hydrauliksystems (1) ist durch Druckmedium aus dem Hydraulikspeicher (10) ausgleichbar. Hierzu ist der in dem Sekundärdruckkreis (8) angeordnete Hydraulikspeicher (10) bei einem nachfolgend auf die Stopp-Phase des Antriebsmotors erfassten Motorstartsignal mittels eines Schaltventils (14, 21, 22) mit dem Primärdruckkreis (7) verbindbar.
Patent DE-102016225745-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit einem Bildschirm in einem Fahrzeuginnenraum
Inventor: HAUMAYR WERNER
IPC: B60R11/02
Filed: 2016-12-21
Abstract: Erfindungsgemäß hat ein Kraftfahrzeug einen Bildschirm, der in einem Fahrzeuginnenraum im Bereich einer Fahrzeugdachinnenseite angeordnet und befestigt ist. Der Bildschirm erstreckt sich durchgängig über zumindest die Hälfte, bevorzugt zumindest zwei Drittel der Breite, insbesondere im Wesentlichen einer gesamten Breite, der Fahrzeugdachinnenseite.
Patent DE-102017003953-A1 (DE)
Title: Klemmeinrichtung für eine in einer Umhüllung gelagerte höhenverstellbare Lenksäule und Lenksäulenanordnung mit einer Umhüllung, einer Konsole und einer Klemmeinrichtung
Inventor: ULSHÖFER JAN PHILIPP
IPC: B62D1/184
Filed: 2017-04-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Klemmeinrichtung (1) für eine in einer Umhüllung (3) gelagerte höhenverstellbare Lenksäule, mit einem ersten Klemmelement (7) und einem zweiten Klemmelement (9), wobei das erste Klemmelement (7) und das zweite Klemmelement (9) relativ zueinander in einen Klemmzustand und in einen Freigabezustand verlagerbar sind, wobei die Klemmelemente (7, 9) eingerichtet sind, um in dem Klemmzustand eine Umhüllung (3) einer Lenksäule relativ zu einer fahrzeugfesten Konsole (17) festzulegen und die Umhüllung (3) in dem Freigabezustand für eine Höhenverstellung relativ zu der Konsole (17) freizugeben, wobei an wenigstens einem Klemmelement (7, 9), ausgewählt aus dem ersten Klemmelement (7) und dem zweiten Klemmelement (9), auf einer der Konsole (17) zugewandten Seite zumindest eine Haltestruktur (23) vorgesehen ist. Die Klemmeinrichtung (1) zeichnet sich dadurch aus, dass die Haltestruktur (23) durch wenigstens einen Vorsprung (25) gebildet ist.
Patent DE-102017007505-A1 (DE)
Title: Mehrfach-datenraten-mehrfach-protokoll-kommunikationstechniken für referenzlosen neu-timer
Inventor: RIBO JEROME JEAN
IPC: H04L7/00
Filed: 2017-08-09
Abstract: Systeme, Verfahren und Vorrichtungen zum Erzeugen eines Taktsignals unter Verwendung von Neu-Timer-Schaltkreisen, umfassend Empfangen eines Eingangsdatensignals, das ohne Referenztaktsignal gesendet wird; Vergleichen des Eingangsdatensignals mit einem Neu-Timer-Taktsignal, um eine Frequenzdifferenz zwischen dem Eingangsdatensignal und dem Neu-Timer-Taktsignal zu bestimmen; Bestimmen einer Datenrate des Eingangsdatensignals auf der Basis der Frequenzdifferenz zwischen dem Eingangsdatensignal und dem Neu-Timer-Taktsignal; und Erzeugen eines Steuersignals zur Justierung einer Frequenz des Neu-Timer-Taktsignals auf der Basis der Datenrate des Eingangsdatensignals, um das Neu-Timer-Taktsignal mit dem Eingangsdatensignal frequenzzuverriegeln.
Patent DE-102017100750-A1 (DE)
Title: Verfahren und vorrichtung für over-the-air-updates
Inventor: SANGAMESWARAN SANGEETHA
IPC: G06F9/445
Filed: 2017-01-16
Abstract: Ein System umfasst einen Prozessor, der konfiguriert ist, als Reaktion auf eine von einem entfernten Netzwerk empfangene Benachrichtigung, dass ein Update der Fahrzeugsoftware verfügbar ist, eine Liste der installierten Fahrzeugsoftware-Versionen zusammenzustellen. Der Prozessor ist außerdem konfiguriert, die Liste der installierten Versionen zu einem entfernten Update-Server zu übertragen. Der Prozessor ist ferner konfiguriert, eine Liste verfügbarer Updates, die mit den installierten Fahrzeugsoftware-Versionen kompatibel sind, als Reaktion auf die Übertragung zu empfangen. Außerdem der Prozessor ist konfiguriert, mindestens eines der verfügbaren Updates herunterzuladen und die heruntergeladenen Updates zu installieren.
Patent DE-102017104824-A1 (DE)
Title: Automatische Rückzughebel-Nietmutternzange
Inventor: WEN HUARUI
IPC: B25B27/00
Filed: 2017-03-08
Abstract: Die Erfindung hat eine automatische Rückzughebel-Nietmutternzange veröffentlicht. Die automatische Rückzughebel-Nietmutternzange umfasst einen Nietzange-Sitz (1), eine am vorderen Ende des Nietzange-Sitz (1) gestellte Nietmutter-Verstellmechanik (2) und zwei am hinteren Ende des Nietzange-Sitz (1) gestellte Griffe (3). Die oben erwähnte Nietmutter-Verstellmechanik (2) umfasst die Einstellhülse (21) und eine an der Einstellhülse (21) in axialer Richtung gestellte Nietmutterstange (22). Im oben erwähnten Nietzange-Sitz (1) wird eine Triebstange (4) eingestellt. Die oberen beiden Griffe (3) sind durch einen Lenker (5) mit außer Triebstange (4) gestellten Triebstange-Sitz (6) verbunden. Dabei gibt es eine Rückzugsvorrichtung. Die oben erwähnte Rückzugsvorrichtung umfasst ein auf dem unteren Ende des Triebstange-Sitz (6) gestelltes Planetengetriebe (71), einen auf dem unteren Ende des Planetengetriebe (71) gestellten Mantel (72), in dem Schnecke (721) beinhaltet und eine durch den Anschluss-Sitz (10) mit dem oberen Ende des Mantels (72) verbundene Austrittspleuelstange. Die oben erwähnte Schnecke (721) funktioniert mit dem Planetengetriebe (71), das Ende der oben erwähnten Austrittspleuelstange ist mit dem Ende der Griffe (3) verbunden. Es ist günstig und vorteilhaft, die Nietmutterstange (22) zu installieren und zerlegen. Die Austrittspleuelstange verbirgt sich unter der Griffe (3). Beim Rückzug ist die Nietmutterstange (22) schnell und effektiv von der Mutter auszuziehen. Es hat auch das Scheitern des Rückzuges verhindert.
Patent DE-102017106149-A1 (DE)
Title: Flaschenhalter für eine Spritze
Inventor: EISELE MELANIE
IPC: A61M5/31
Filed: 2017-03-22
Abstract: Es wird ein Flaschenhalter für eine Spritze bereitgestellt,wobei der Flaschenhalter (2) eine Anschlagfläche (26),einen über die Anschlagfläche (26) vorstehenden und sich in eine erste Richtung erstreckenden Einstichhohldorn (27),eine Führung (28) undein erstes und ein zweites Klemmelement (29, 30, 31) aufweist, die entlang der ersten Richtung aufeinander angeordnet sind und in der Führung (28) quer zur ersten Richtung entlang einer zweiten Richtung bewegbar gelagert sind,wobei jedes Klemmelement (29-31) eine Durchgangsöffnung (33) umfasst und zwischen einer Einführposition und einer Klemmposition hin und her bewegbar ist,wobei, wenn die Klemmelemente (29-31) in der Einführposition stehen, ein Hals (19) der Flasche (3) durch die Durchgangsöffnungen (33) bewegt werden kann, bis das vordere Ende der Flasche (3) an der Anschlagfläche (26) anliegt, so dass der Einstichhohldorn (27) eine Schicht (21) an dem vorderen Ende der Flasche (3) durchsticht, undwobei mindestens eines der Klemmelemente (29-31), wenn es in seiner Klemmposition steht, gegen den Hals (19) der Flasche (3), die mit ihrem vorderen Ende an der Anschlagfläche (26) anliegt, drückt, um dadurch die Flasche (3) im Halter (2) einzuklemmen.
Patent DE-102017106242-A1 (DE)
Title: Fluidmaschine
Inventor: KINOSHITA YUSUKE
IPC: F04C29/04
Filed: 2017-03-23
Abstract: Eine Fluidmaschine weist ein Gehäuse, einen Elektromotor, einen Antriebskreis, der eine wärmeerzeugende Komponente aufweist, und den Elektromotor antreibt, eine Abdeckung, die eine Unterbringungskammer, die den Antriebskreis beherbergt, mit dem Gehäuse definiert, und ein Befestigungselement aufweist, das die Abdeckung an dem Gehäuse befestigt. Die Abdeckung ist gestaltet, um die wärmeerzeugende Komponente oder das Wärmeübertragungsbauteil, an das Wärme von der wärmeerzeugenden Komponente übertragen wird, gegen das Gehäuse in einer Befestigungsrichtung des Befestigungselements zu drücken, wenn diese durch das Befestigungselement angezogen ist. Die Fluidmaschine weist ferner eine Dichtung auf, die zwischen der ersten gegenüberliegenden Fläche des Gehäuses und der zweiten gegenüberliegenden Fläche der Abdeckung in der Richtung gehalten wird, die die Befestigungsrichtung bzw. Anzugsrichtung des Befestigungselements schneidet.