baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202007006812-U1 (DE)
Title: Kühlrohrreaktor
IPC: B01J8/06
Filed: 2007-05-11
Abstract: Kühlrohrreaktor
zur Durchführung von katalytischen Gasphasenreaktionen,
mit  einem zylindrischen äußeren Reaktormantel,
der an seinen beiden Enden von einer Reaktorhaube verschlossen ist, wobei
Reaktormantel und Reaktorhauben gemeinsam eine Druckhülle
ausbilden,  einer Katalysatorschüttung, die radial
nach außen durch eine gasdurchlässige äußere
zylindrische Gehäusewand und radial nach innen durch ein
auf der Reaktorachse angeordnetes gasdurchlässiges Kernrohr
begrenzt ist, wobei zwischen Gehäusewand und Reaktormantel
ein Ringspalt ausgebildet ist,  einer Vielzahl von Kühlrohren,
die als ringförmiges Rohrbündel angeordnet sind
und die Katalysatorschüttung geradlinig parallel zur Reaktorachse
durchlaufen und von einem Wärmeträger durchströmt
werden, der zur Abführung der Reaktionswärme Wärme
aufnimmt,  mindestens zwei Sammlern oder mindestens zwei Verteilern,
die an einem ersten Ende des Rohrbündels angeordnet sind,
wobei das Rohrbündel in eine entsprechende Anzahl Gruppen
von Kühlrohren aufgeteilt ist und jeder Sammler/Verteiler
einen Rohrboden aufweist, an den die Enden einer der Gruppen von
Kühlrohren angeschlossen sind, wobei die berohrte Fläche
einer jeden...
Patent DE-202007008798-U1 (DE)
Title: Elektrode für elektrochemische und analytische Zwecke
IPC: C25B11/00
Filed: 2007-06-23
Abstract: Elektrode,
dadurch gekennzeichnet, dass die Elektrode mindestens zwei Trägerstrukturen
(2.1, 2.2) und mindestens eine Metallschicht (3.1) umfasst, wobei
die Metallschicht (3.1) zwischen den Trägerstrukturen (2.1, 2.2) eingebracht
ist und von diesen umschlossen wird und mindestens eine der Trägerstrukturen
(2.1, 2.2) mindestens einen Durchbruch (4.1) vorgebbarer Größe und Form
zu der Metallschicht (3.1) und mindestens eine der Trägerstrukturen
(2.1, 2.2) mindestens einen Durchbruch (8.1) vorgebbarer Größe und form
zu der Metallschicht (3.1) aufweist.
Patent DE-202007010891-U1 (DE)
Title: Rohr
IPC: B32B1/08
Filed: 2007-08-03
Abstract: Kunststoffrohr
(1), insbesondere zum Transport oder zur Speicherung von Fluiden,
umfassend wenigstens eine Schicht (2), die Zeolithpartikel (3) enthält, bei
welchen zumindest ein Teil von Ionen-austauschbaren Ionen durch
biofilmhemmende Ionen ersetzt wurden dadurch gekennzeichnet, dass
die Schicht (2) weiterhin biofilmhemmende Partikel (4) in Nanometergröße
enthält.
Patent DE-202007012353-U1 (DE)
Title: Bogenstanz- und -prägemaschine
IPC: B31B3/14
Filed: 2007-04-30
Abstract: Bogenstanz-
und -prägemaschine (100)
mit mindestens einer Bearbeitungsstation (2, 3, 4), einer Maschinensteuerung
(15) und einem Bogentransportsystem (7) mit umlaufenden Greiferwagen
(8) mit Greiferbrücken
(20) an denen Greifer (21) befestigt sind, mit welchen die Bogen
(6) ergreifbar und durch die Maschine (100) hindurch bewegbar sind,
wobei die Greiferwagen (8) jeweils zwei Fahrwagen (22) besitzen
und wobei das Bogentransportsystem (7) von Linearantrieben gebildet
wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Greiferbrücke (20) eines Greiferwagens
(8) an beiden Enden über
Federelemente (24) an den Fahrwagen (22) gelagert ist, wobei die
Federelemente (24) Relativbewegungen der Greiferbrücke (20) zu
den Fahrwagen (22) quer und/oder senkrecht zur Bewegungsrichtung
(B) des Bogens (6) und/oder eine Gierbewegung der Greiferbrücke (20)
um die Hochlage zulassen.
Patent DE-202007014464-U1 (DE)
Title: Scharnier mit einer Verstellmöglichkeit in verschiedenen Richtungen
IPC: E05D7/04
Filed: 2007-10-16
Abstract: Scharnier
mit einer Verstellmöglichkeit
in verschiedenen Richtungen, aufweisend  ein bewegliches Scharnierteil
(1), das einen Aufnahmeraum (11) aufweist,  einen Arm (2), der
gebogen ist und an einem Ende einen Nocken (21) und am anderen Ende
einen Steckeinsatz (22) ausformt, wobei der Steckeinsatz (22) eine
erste Stufe (221) und eine zweite Stufe (222) aufweist,  ein
feststehendes Scharnierteil (3), das einen Verbindungsabschnitt
(31) und einen Verlängerungsabschnitt
(32) umfasst, die vertikal zueinander verlaufen, wobei der Verbindungsabschnitt
(31) gegenüberliegende
Führungselemente
(311) für
den Steckeinsatz (22) des Armes (2) aufweist, und wobei der Verlängerungsabschnitt
(32) in der Mitte eine Öffnung
(321), an einer Seite der Öffnung
(321) eine Vertiefung (322) und zwei gegenüberliegende Seitenwände (323)
aufweist, die an der Innenseite jeweils mit einem Vorsprung (3231)
versehen sind,  ein Zwischenteil (4), das zwei gegenüberliegende
Seitenwände
(41) aufweist, die am Rand jeweils einen Flansch (411) besitzen
und zwischen denen eine Erhöhung
(42) vorgesehen ist,...
Patent DE-202007015050-U1 (DE)
Title: Hybrid-Kraftfahrzeug mit Schwungradanordnung
IPC: B60K6/387
Filed: 2007-10-27
Abstract: Hybrid-Kraftfahrzeug
mit Verbrennungsmotor, Elektromotor, Bordbatterie und einem zusätzlichen
Energiespeicher in Form einer Schwungradanordnung, wobei eine Antriebswelle
zum Antrieb des Fahrzeugs an ein automatisches Getriebe oder einen
Kettenwandler ankuppelbar ist und die folgenden Komponenten über weitere
Wellenkupplungen an den Antriebsstrang der zentralen Antriebswelle
ankuppelbar sind:  – der
Verbrennungsmotor,  – und/oder
der Elektromotor, der an die Bordbatterie angeschlossen ist,  – und/oder
die Schwungradanordnung,  dadurch gekennzeichnet, daß die Schwungmasse
der Schwungradanordnung auf mindestens zwei Schwungräder (SR1,
SR2) aufgeteilt ist, die über
je eine Wellenkupplung (C31, C32) und ein Übersetzungsgetriebe (G1, G2, G31,
G32) an die Antriebswelle (2) so ankuppelbar sind, daß die beiden
Schwungräder
mit gleicher Umdrehungszahl, jedoch entgegengesetzt zueinander umlaufen.
Patent DE-202007015115-U1 (DE)
Title: Glocke für einen Rotationszerstäuber
IPC: B05B3/10
Filed: 2007-10-29
Abstract: Glocke
(1, 1a) für
einen Rotationszerstäuber
mit einem Körper
(11) der sich axial ausgehend von einem Zuführende zu ihrem Glockenrand
hin erstreckt, wobei der Körper
(11) innenseitig am Randbereich eine Oberflächenstruktur aufweist, dadurch
gekennzeichnet, dass die Oberflächenstruktur
unregelmäßig ist
und diese durch aufgebrachtes Material oder durch Ausnehmungen gebildet
ist.
Patent DE-202007015289-U1 (DE)
Title: Federbeinanlenkung zur Hinterradfederung eines Fahrradrahmens
IPC: B62K25/28
Filed: 2007-11-03
Abstract: Federbeinanlenkung
zur Hinterradfederung eines Fahrradrahmens, dadurch gekennzeichnet, dass
das Federbein (1) mit dessen Längsachse
(18) vorzugsweise parallel und oberhalb des Oberrohrs (2) mit dessen
vorderen Befestigungspunkt (3) am Oberrohr (2) im Bereich zwischen
Sitzrohr (5) und Steuerrohr (6) des Hauptrahmendreiecks, bestehend
aus Oberrohr (2), Sitzrohr (5), Unterrohr (17) und Steuerrohr (6),
befestigt ist.
Patent DE-202007015492-U1 (DE)
Title: Hubmagnet
IPC: H01F7/08
Filed: 2007-11-05
Abstract: Hubmagnet,
enthaltend einen Magnetkörper
und einen Anker, die aus magnetisch leitfähigem Material bestehen, sowie
mindestens einer Erregerspule, dadurch gekennzeichnet, dass im Bereich
des Magnetkörpers
(1; 11), des Ankers (6) und der Erregerspule (3) und zwischen diesen
Elementen vorhandene Räume
durch magnetisch leitende Materialien (9) ausgefüllt sind.
Patent DE-202007016133-U1 (DE)
Title: Integrierte Spannbetttuch-Aufbewahrungstasche
IPC: A47G9/02
Filed: 2007-11-19
Abstract: Integrierte
Spannbetttuch-Aufbewahrungstasche  dadurch gekennzeichnet,  das
eine rechteckige Tasche ( 1 , a) in die Innenseite eines
Spannbetttuchs ( 1 , b) angebracht wird. Die Tasche wird
negativ (auf links, Nähte
aussen) ( 1 c) angenäht um
später,
bei einen Stülp-Vorgang
( 4 ) das Spannbetttuch positiv zu umfassen.  Das
Gummi das um das Spannbetttuch genäht ist, ist an der Stelle wo
die Tasche angebracht wird unterbrochen. Damit sich die Tasche nicht
verziehen kann ( 1 , d).  Die Schließung der
Aufbewahrungstasche erfolgt durch eine Überlappungstechnik ( 2 ,
a)  • Taschenöffnung ( 2 ,
b).  Die Taschengrösse
ergibt sich nach Gewicht und Maße
des Spannbetttuches.  Beschaffenheit der Tasche: dem Spannbetttuch
gleiches oder ähnliches
Material verwenden (dehnbar, weich).
Patent DE-202007016715-U1 (DE)
Title: Stützgerüst für Solarkollektoren, insbesondere für solche mit Fresnel-Linsen
IPC: F24S23/30
Filed: 2007-11-28
Abstract: Stützgerüst (1) für Solarkollektoren (2)
umfassend Querholme (20) und darauf befestigte Längsträger (10), dadurch gekennzeichnet,
dass die Längsträger (10)
selbsttragend sind und im Querschnitt gleichschenklige Dreiecke
darstellen, wobei an der jeweiligen Basisfläche der Längsträger (10) Aufnahmen für ein oder
mehrere Solarkollektoren (2) vorgesehen sind und die Längsträger (10)
an ihrer jeweiligen Keilspitze (11) so mit den Querholmen (20) verbunden
sind, dass die Keilspitzen (11) der Längsträger (10) und die Querträger (20)
gitterartig angeordnet sind.
Patent DE-202007016990-U1 (DE)
Title: Gebäudeumhüllungselement
IPC: E04C2/22
Filed: 2007-11-02
Abstract: Gebäudeumhüllungselement
(100) mit einem Folienkissen, das eine äußere, die Außenseite einer
Gebäudehülle bildende
Folienlage (101) und eine innere, die Innenseite einer Gebäudehülle bildende
Folienlage (102) umfasst, die zwischen sich mindestens einen im wesentlichen
fluiddicht geschlossenen Hohlraum bilden, in dem ein fluides Medium,
insbesondere Luft, enthalten ist, und mit einem Verstärkungselement
(107),  dadurch gekennzeichnet, dass  – das Verstärkungselement (107) den im
wesentlichen fluiddicht geschlossenen Hohlraum in eine erste im
wesentlichen fluiddicht geschlossene Kammer (108) zwischen der inneren
Folienlage (102) und dem Verstärkungselement (107)
und in eine zweite im wesentlichen fluiddicht geschlossene Kammer
(109) zwischen der äußeren Folienlage
(101) und dem Verstärkungselement
(107) aufteilt,  – das
fluide Medium in der ersten Kammer (108) mit einem ersten Druck
und das fluide Medium in der zweiten Kammer (109) mit einem zweiten,
unter dem ersten liegenden Druck beaufschlagt ist, und  – die Höhe des ersten
und zweiten Drucks und/oder das...
Patent DE-202008001667-U1 (DE)
Title: Spielzeugfigur mit selbstaufblasendem Luftkern
IPC: A63H3/02
Filed: 2008-02-06
Abstract: Selbstaufblasende
Spielzeugfigur mit wenigstens einer Luftkammer (2), der ein Material
(3) mit einem elastischen Rückstellvermögen zugeordnet
ist, mit einem Ventil (4) und einem vorzugsweise weichen Bezug (1),
dadurch gekennzeichnet, dass das Material mit dem elastischen Rückstellvermögen in der
Luftkammer angeordnet ist und dass die Luftkammer so angeordnet
ist, dass die Figur sich in wenigstens einer der Eigenschaften Volumen,
Stellung oder Proportion durch die mehr oder weniger gefüllte Luftkammer
(2) verändern
lässt und
sich durch das Rückstellvermögen des
Materials (3) bei geöffnetem
Ventil (4) selbständig
wieder aufbläst.
Patent DE-202008002789-U1 (DE)
Title: Regelkreis zur Regelung eines Verbrennungsprozesses
IPC: F23N5/16
Filed: 2008-02-19
Abstract: Regelkreis
zur Regelung eines Verbrennungsprozesses in einer Anlage (1), insbesondere
einem Kraftwerk, einer Müllverbrennungsanlage
oder einem Zementwerk, mit einer Strecke (3), welche einen Ofen
(13) zum Umsetzen von Gut (G) unter Zufuhr von Luft (L) mittels des
Verbrennungsprozesses unter Ausbildung wenigstens eines Flammenkörpers (F)
aufweist, wenigstens einer Messvorrichtung (5) zum Erfassen von
Messdaten der Strecke (3), wenigstens einer Stellvorrichtung (9)
zur Steuerung wenigstens der Zufuhr von Gut (G) und/oder Luft (L) und
einem Rechner (11), an welchen die Messvorrichtung (5) und die Stellvorrichtung
(9) angeschlossen sind und welcher die Messdaten der Messvorrichtung
(5) auswertet, den durch die Messdaten beschriebenen Zustand des
Systems anhand von Optimierungszielen bewertet, zur Erreichung der
Optimierungsziele geeignete Aktionen der Stellvorrichtung (9) auswählt und
die Stellvorrichtung (9) ansteuert, wobei das Gut (G) auf der Strecke
(3) mittels wenigstens einer Vorrichtung (13, 19) zum Flammenkörper (F) im
Ofen (13) bewegt wird, dadurch gekennzeichnet, dass an der Strecke...
Patent DE-202008003798-U1 (DE)
Title: Kornvorrichtung für Schusswaffen
IPC: F41G1/16
Filed: 2008-03-10
Abstract: Kornvorrichtung
(10) für Schusswaffen, mit einem Korn (11) und einem Kornhalter
(12), bei der das Korn (11) als auf einem scheibenförmigen
Kornfuß (14) ruhendes, gerades Dreikantprisma (15) ausgebildet
und eine zu dessen Mantellinien parallele und zum Waffenlauf senkrecht
angeordnete Achse (Z) drehbar gelagert ist und bei der der Kornhalter
(12) mit einer Bohrung (21) zur drehbaren und in mindestens drei
Stellungen lösbar verrastbaren Aufnahme des Kornfußes
(14) versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Kornfuß (14)
eine in axialer Richtung glatte ebene Mantelfläche (16)
aufweist, in die längs ihres Umfanges mindestens drei Vertiefungen
(17) eingearbeitet sind, in die eine im Kornhalter (12) radial zur
Mantelfläche (16) federnd gelagerte Kugel (23) einrastbar
ist.
Patent DE-202008007378-U1 (DE)
Title: Schraubclip
IPC: F16B5/02
Filed: 2008-06-02
Abstract: Ein
Schraubclip (1), um ein Anbauteil mit Hilfe einer Schraube (5) im
Kraftfahrzeug zu befestigen, der die folgenden Merkmale aufweist:  a.
eine dübelartige
Schraubenaufnahme (10) in Form eines geraden Pyramidenstumpfs mit
mindestens vier Seitenkanten (12), die  b. zwischen zwei gegenüberliegenden
Seitenkanten (12) der Schraubenaufnahme (10) eine Freimachung (20)
aufweist, so dass die dübelartige
Schraubenaufnahme (10) mindestens zwei federnd angeordnete Schenkel
(30) umfasst,  c. die durch zwei die Freimachung (20) überbrückende Federstege
(42) federvorspannbar sind.
Patent DE-202008010690-U1 (DE)
Title: Tastatur mit Beleuchtungs-Konstruktion
IPC: G06F3/02
Filed: 2008-08-12
Abstract: Tastatur
mit Beleuchtungs-Konstruktion umfassend einen Tastatur-Teil (10),
ein Substrat (20), das den Tastatur-Teil (10) trägt, wobei
der Tastatur-Teil (10) eine Vielzahl von Druck-Elementen (11) zur
Aufnahme einer Druckkraft von einem Benutzer aufweist und jeweils
unter einer kraft-aufnehmenden Fläche eines jeden Druck-Elements
(11) einen ineinander greifenden Mechanismus (12) aufweist, um für
einen Bewegungs-Hub des Druck-Elements (11) zu sorgen, der der Kraftrichtung
folgt, und wobei das Substrat (20) einen Montage-Teil (21) zum Zusammenbau
mit dem anderen Ende des ineinander greifenden Mechanismus (12)
aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass:  die Fläche
des Substrates (20) mindestens eine licht-leitende Nut (24) aufweist,
die einen Lichtkanal zur Übertragung von Licht ausbildet,
und mindestens eine innere Seitenwand der licht-leitenden Nut (24)
einer licht-reflektierenden Fläche (241, 242, 246) entspricht,
so dass das Licht in der licht-leitenden Nut (24) durch die licht-reflektierende
Fläche (241, 242, 246) zu dem Tastatur-Teil (10) hin reflektiert
wird, wodurch die Druck-Elemente (11) mit Helligkeit versorgt...
Patent DE-202008012382-U1 (DE)
Title: Presswattehörschutzeinlage
IPC: A61F11/14
Filed: 2008-09-18
Abstract: Der
Schutzanspruch bezieht sich auf die 1,5 cm dicke und die 6 cm Durchmesser
Der Presswattehörschutzeinlage.
Patent DE-202008013622-U1 (DE)
Title: Druckgesteuerte Ventildüse
IPC: B05B1/00
Filed: 2008-10-14
Abstract: Druckgesteuerte
Ventildüse (1) zum Befeuchten und/oder Kühlen
eines Gases durch Vernebeln eines Fluids, mit einem Gehäuse
(10, 30), das einen Einlass (35) und einen durch einen Kanal (20)
damit verbundenen Düsenauslass (15) umfasst, wobei der
Kanal (20) einen Ventilsitz (25) aufweist, gegen den mittels eines
auslassseitig abgefangenen Federelements ein Schließelement
gedrückt wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Federelement
und das Schließelement als einstückiges Schließmittel
(70) ausgeführt sind.
Patent DE-202008015663-U1 (DE)
Title: Mehrlagiger Verbund
IPC: E04B1/64
Filed: 2008-11-26
Abstract: Mehrlagiger
Verbund für ein Festlegen an einem nicht durchgängig
tragfähigen Untergrund als Haftgrund für ein Aufbringen
einer Deckschicht, dadurch gekennzeichnet, dass das Diffusionsverhalten
und/oder die Wasserdurchlässigkeit des Verbundes einstellbar
ist, dass eine in drei Achsen dehnbare Mittellage vorgesehen ist
und dass die Mittellage wenigstens einseitig unlösbar mit
einem Kunststoffvlies verhaftet ist.
Patent DE-202008017138-U1 (DE)
Title: Klipsystem aus Polycarbonat um Reagenzgläser modular zu Lampenschirmen unterschiedlicher Form, Größe und Farbe zu kombinieren
IPC: B01L9/00
Filed: 2008-12-24
Abstract: Klipsystem aus Polycarbonat um Reagenzgläser modular zu Lampenschirmen unterschiedlicher Form, Größe und Farbe zu kombinieren. Dadurch gekennzeichnet, dass der Polycarbonatclip so geformt ist das er Reagenzgläser oder Glasrohre modular zu in der Größe skalier- und in der Form variierbaren Lampenschirmen verbindet ( 4 ).
Patent DE-202008017826-U1 (DE)
Title: Wickelkindhaltevorrichtung
IPC: A47D5/00
Filed: 2008-12-05
Abstract: Wickelkindhaltevorrichtung (1, 2) insbesondere für einen Wickeltisch, mit einem Schlaufenmittel (3) zum Umfassen eines Wickelkindes (4) und mit einem Befestigungsmittel (5), wobei das Schlaufenmittel (3) mit dem Befestigungsmittel (5) befestigbar oder befestigt ist, so dass das Wickelkind (4) beim Wickeln von dem Schlaufenmittel (3), insbesondere zum Verhindern eines Sturzes vom Wickeltisch, gesichert ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Schlaufenmittel (3) zumindest teilweise als Haltedecke (7) ausgebildet ist.
Patent DE-202008017950-U1 (DE)
Title: Steckstück
IPC: F02F11/00
Filed: 2008-09-30
Abstract: Steckstück (1) zur Abdichtung einer Kanalstruktur (2) eines Verteilerblocks (3), umfassend eine Hülse (4) die zumindest außenseitig abschnittsweise von elastomerem Werkstoff umschlossen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der elastomere Werkstoff die Hülse (4) an einer Stirnseite (5) unter Bildung einer Dichtkontur (6) in axialer Richtung überragt und der elastomere Werkstoff an der anderen Stirnseite (7) unter Bildung eines radial wirksamen Dichtrings (8) bündig mit der Hülse (4) abschließt.
Patent DE-202009002646-U1 (DE)
Title: Raffvorhang
IPC: A47H5/14
Filed: 2009-02-26
Abstract: Raffvorhang zur Abdeckung einer Öffnung (11), insbesondere einer Fenster- oder Türöffnung,  mit einer Vorhangbahn (30), die stufenlos in verschiedenen Höhen vor der Öffnung (11) gehalten werden kann,  wobei die Vorhangbahn (30) mit mehreren horizontal verlaufenden und an der Vorhangbahn (30) lösbar befestigten Haltestangen (31, 32, 33) verbunden ist,  wobei diese Haltestangen (31, 32, 33) jeweils endseitig mittels eines eine Federkraft ausübenden Federelements (50, 51, 52, 53) an beidseitig der Öffnung (11) angeordnete und senkrecht verlaufende Führungen lösbar arretiert sind und  diese Haltestangen (31, 32, 33) jeweils endseitig Gleitelemente (40, 41, 42) besitzen, die mit den Führungen zum Verschieben der Vorhangbahn (30) zusammenwirken,  wobei zur stufenlosen Verschiebung der Vorhangbahn (30) die Haltestangen (31, 32, 33) durch eine Krafteinwirkung entgegen der Federkraft der Federelemente (50, 51, 52, 53) aus der Arretierstellung lösbar sind,  dadurch gekennzeichnet, dass  das Federelement (50, 51, 52, 53) in dem Gleitelement...
Patent DE-202009003689-U1 (DE)
Title: Oberflächen-Beschaffenheit für Flugzeuge und Schiffe
IPC: B63B1/32
Filed: 2009-03-17
Abstract: "Oberflächen-Beschaffenheit für z. B. Flugzeuge, Schiffe und Windkraftflügel, gekennzeichnet durch eine raue Oberfläche statt einer glatten Oberfläche."
Patent DE-202009008718-U1 (DE)
Title: Kehrmaschine mit einem Seitenbesen
IPC: A47L11/24
Filed: 2009-06-19
Abstract: Kehrmaschine, insbesondere für den Vorbau an ein Klein-Arbeits- und Nutzfahrzeug, mit einer in einem Maschinengestell (1) um eine quer zur Maschinenlaufrichtung gelagerten Kehrwalze (7) samt Walzenantrieb, einem in eine Transportstellung verschwenkbaren, seitlich am Maschinengestell (1) angebauten Tellerbesen (13) und einem am Maschinengestell (1) gehalterten Sammelbehälter (8) für Kehricht, dadurch gekennzeichnet, dass der Tellerbesen (13) an einem Gelenkarm (17, 18) hängt, dessen einer Seitenarm (18) eine gummielastische Anfahr- und Parkmechanik (22) aufweist.
Patent DE-202009009668-U1 (DE)
Title: Lamelle mit Beleuchtung für Rollläden, Jalousien oder Schiebeläden
IPC: E06B9/04
Filed: 2009-07-14
Abstract: Lamelle (1) für Rollläden (2) oder Jalousien (2) oder Schiebeläden (2), umfassend mindestens  – eine Beleuchtungseinrichtung (3) und  – ein Profil (4), vorzugsweise ein Hohlkammerprofil, zur Aufnahme der Beleuchtungseinrichtung (3),  wobei zumindest die Beleuchtungseinrichtung (3) innerhalb des Profils (4) angeordnet ist.
Patent DE-202009010873-U1 (DE)
Title: Abgepacktes Fertiggericht
IPC: B65B7/28
Filed: 2009-08-11
Abstract: In einem tellerförmigen Behälter abgepacktes Fertiggericht mit  – einem tellerförmigen Behälter (1) mit einem durchgehend umlaufenden Rand,  – einer die offene Oberseite des Behälters dicht verschließenden, auf dem Rand des Behälters (1) aufgesiegelten Siegelfolie,  – vom Boden des Behälters aufragenden Trennstegen (4a, b), die den Innenraum des Behälters in einzelne Abteile (5a, b) unterteilen, wobei die Trennstege niedriger sind als der äußere Rand,  dadurch gekennzeichnet, dass  die Siegelfolie (2) ohne Verkleben auf der Oberseite der Trennstege (4a, b) sowie insbesondere der Oberseite der im Behälter (1) liegenden Produkte (8a) anliegt.
Patent DE-202009012169-U1 (DE)
Title: Badewannenständer für Badewannen und Badeeimer für Neugeborene
IPC: A47K1/12
Filed: 2009-09-08
Abstract: Ständer (1) zur Aufnahme von Badewannen (10) und Badeeimern (11) für Neugeborene und/oder Kleinkinder, mit zwei Beinpaaren (2, 2a, 2b), welche um eine Achse gegeneinander drehbar miteinander verbunden sind und in eine geöffnete Stellung, in der die Beinpaare (2, 2a, 2b) einen Winkel (α) zueinander aufweisen, und eine geschlossene Stellung, in der die Beinpaare (2, 2a, 2b) im wesentlichen parallel zueinander angeordnet sind, gebracht werden können, wobei die zu einem Beinpaar (2, 2a, 2b) gehörigen Beine (3) mit einer Querstrebe (4) an ihrem oberen Ende fest miteinander verbunden sind, und zwei Stegen (5), die sich jeweils an einem Beinpaar (2, 2a, 2b) zwischen der Querstrebe (4) und dem unteren Ende der Beine (3) befinden und sich zwischen den Beinen des Beinpaares (2, 2a, 2b) erstrecken, und einem Rahmen, der um eine weitere Achse drehbar an einem der beiden Beinpaare (2,2a,2b) befestigt ist und sich zwischen die Beine (3), die Querstrebe...
Patent DE-202009012422-U1 (DE)
IPC: B23P19/10
Filed: 2009-09-15
Abstract: The device has a locking hook (3) provided at an upper edge (2) of a bar-shaped locking element (1) that is connected with a component by a head side (4) of an isosceles trapezoid. A side piece (5) of the trapezoid is arranged freely over a component surface (6). A retaining opening corresponding to the locking element is arranged at another component. The opening includes two parallel running terminal strips, where the locking element is clamped with the sidepiece between the strips during insertion into the opening. The side piece and the strips are arranged in a springy manner. The components are manufactured from thermoplastic plastic consisting of polypropylene, polyethylene, polyamide, polystyrene, PVC, polycarbonate, polybutylene terephthalate, polyacrylnitrile, polymethyl metacrylate, acrylnithl butadiene styrene, acrylnitrile butadiene styrol/polycarbonate copolymerisate, polyphenylether, styrene acrylonitrile and polyoxymethylene in an injection molding process.
Patent DE-202009014511-U1 (DE)
Title: Spielgerät
IPC: A63B9/00
Filed: 2009-10-27
Abstract: Spielgerät (18, 22, 31, 37, 45, 49, 57, 62, 75, 90) für Kinderspielplätze, dadurch gekennzeichnet, dass das Spielgerät (18, 22, 31, 37, 45, 49, 57, 62, 75, 90) zumindest ein strangförmiges Stützelement (20, 21, 23, 24, 25, 32, 33, 34, 35, 38, 46, 50, 58, 63, 64, 65, 84, 91, 92, 93) in Form eines Stützseils oder Stützstange und wenigstens einen im Wesentlichen zylindrischen Formkörper (1, 9) mit einer Zylinderfläche (2, 10) und Stirnseiten (3, 4, 11, 13) hat, wobei von zumindest einer der Stirnseiten (3, 4, 11, 13) ein zentrischer Aufnahmekanal (7, 17) ausgeht, der für die Aufnahme eines Stützelements geeignet (20, 21, 23, 24, 25, 32, 33, 34, 35, 38, 46, 50, 58, 63, 64, 65, 84, 91, 92, 93) ist.