baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19909972-B4 (DE)
Title: Einstellbare Schulterauflage für Geigen
Inventor: CULLUM DARCY
IPC: G10D3/18
Filed: 1999-03-06
Granted: 2005-09-15
Abstract: Schulterauflage
für eine
Geige oder ein geigenartiges Instrument, mit:  a) einer länglichen
Basis (10);  b) einem ersten Klemmelement (13) und einem zweiten Klemmelement
(14) zum Befestigen der Basis (10) am Instrument;  c) wobei
wenigstens dem ersten Klemmelement (13) Einstellmittel (29, 30,
33, 34, 37) betriebsmäßig zugeordnet sind,
mit welchem eine Stütze
(17) des ersten Klemmelementes (13) an der Basis (10) mittels eines
formschlüssig verriegelten
Eingriffes in einem wahlweise einstellbaren Abstand von dem zweiten
Klemmelement (14) befestigbar ist, wobei die Einstellmittel (29,
30, 33, 34, 37) folgendes aufweisen:  i) einen Fußabschnitt
(17) mit wenigstens zwei aufrecht verlaufenden ersten Durchgängen (29,
30), die einander benachbart und in Längsrichtung der Basis (10)
voneinander beabstandet sind;  ii) wenigstens zwei aufrecht
verlaufende zweite  Durchgänge
(33, 34), die einander benachbart in der Basis (10) an einem ersten
Endabschnitt vorgesehen und in Längsrichtung der
Basis (10) voneinander beabstandet sind;  iii) entfernbare,...
Patent DE-19930434-B4 (DE)
Title: Stellglied
Inventor: NAGAI SHIGEKAZU
IPC: F16H25/20
Filed: 1999-07-01
Granted: 2005-12-15
Abstract: Stellglied
mit einer Schraubenwelle (14) oder dgl., die mit einer Antriebsquelle
(12) verbunden ist und drehbar angetrieben wird, einem Tisch (16),
der mit der Schraubenwelle (14) in Eingriff steht und relativ zu
der Schraubenwelle (14) beweglich ist, Führungselementen (24a, 24b)
zum Führen
des Tisches (16), wobei die Führungselemente
Wellen (24a, 24b) aufweisen, die durch in dem Tisch (16) ausgebildete
Führungsöffnungen
(26a, 26b) hindurchtreten, und Stopperelementen (30, 31), die fest
an den Führungselementen
(24a, 24b) angebracht sind, wobei das Anhalten und eine Beschränkung des
Bewegungsbereiches des Tisches (16) dadurch erreicht wird, dass
der Tisch (16) in Kontakt mit den Stopperelementen (30, 31) tritt,
dadurch gekennzeichnet, dass die Stopperelemente (30, 31) jeweils
eine Mehrzahl von Blöcken
(32, 34a, 34b) aufweisen, die so angeordnet sind, dass sie die Wellen
(24a, 24b) zwischen sich aufnehmen, und dass die Stopperelemente
(30, 31) beweglich an den Wellen (24a, 24b) angebracht und an festgelegten
Haltepositionen des Tisches...
Patent DE-19935917-B4 (DE)
Title: Wählhebelanordnung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: SYAMOTO NORIYASU
IPC: F16H59/50
Filed: 1999-07-30
Granted: 2008-08-28
Abstract: Wählhebelanordnung
(10) zum Wählen
einer von mehreren möglichen
Hebelstellungen für
entsprechende Getriebe-Fahrstellungen eines Kraftfahrzeugs, wobei
ein Umstellen durch Schwenken eines mit dem Getriebe gekoppelten
Wählhebels
(40) erfolgt, umfassend:  – eine
Raststange (60), die in Richtung des Wählhebels (40) bei dessen Verschwenken
versetzt wird und im Inneren des Wählhebels (40) hin- und herbeweglich
in Längsrichtung
aufgenommen ist, wobei sie in eine Richtung vorgespannt ist;  – mindestens
einen Rastvorsprung (66) an der Raststange (60), der von einem Außenumfangsbereich
der Raststange (60) so absteht, daß er von dem Wählhebel
(40) nach außen
vorsteht, und  – eine
Rasteinrichtung (70, 76), die gegenüberliegend dem Rastvorsprung
(66) in Schwenkbewegungsrichtung des Wählhebels ausgebildet ist und
die Schwenkbewegung des Wählhebels
(40) dadurch indirekt beschränkt,
daß sie mit
dem Rastvorsprung (66) in Eingriff tritt, wenn das Verschwenken
des Wählhebels
(40) aus einer vorbestimmten Stellung heraus erfolgen soll, wobei
ein Bewegen der Raststange (60) entgegen ihrer Vorspannung...
Patent DE-19945047-B4 (DE)
Title: Montagemaschine
IPC: B23P19/00
Filed: 1999-09-20
Granted: 2013-03-28
Abstract: Montagemaschine mit einem Grundgestell (12) und mit wenigstens einer Transportvorrichtung zum Transport von wenigstens einem Werkstückträger, wobei der Transport in einer horizontalen Ebene erfolgt und unterhalb einer Ebene Antriebseinheiten vorgesehen sind, welche Hubstößel (22) von zumindest einer Bearbeitungsvorrichtung (18) einer Bearbeitungsstation (16) antreiben, dadurch gekennzeichnet, dass ein Linearantrieb (27) einen elektromagnetischen Motor als Linearmotor (32) aufweist, der mit an einer Führungsschiene (33) angeordneten Magnetelementen (34) zusammenwirkt und die Führungsschiene (33) relativ zu einer Schiebeführung (36) bewegt und dass der Linearantrieb (27) eine Bremseinheit (41) aufweist, welche im Betrieb der Montagemaschine öffnet und in geöffnetem Zustand gegen ein Rückstellelement (43) arbeitet.
Patent DE-19954019-B4 (DE)
Title: Bildprozessor zur strahlbasierten Generierung digitaler Bilder
Inventor: SCHWARZER JESKO
IPC: G06T17/00
Filed: 1999-11-10
Granted: 2006-01-26
Abstract: Bildprozessor
zur strahlbasierten Generierung von digitalen Bildern (Ray Tracing),
wobei zur Strahlverlaufsberechnung eine vollständige, disjunkte Raumpartition
in Richtung einer Halbgeraden durchquert wird, wobei die Halbgerade
durch einen Startpunkt sowie einen Richtungsvektor gegeben ist,
wobei der Richtungsvektor eine Hauptkomponente sowie Nebenkomponenten aufweist,
und wobei der Betrag jeder Nebenkomponente kleiner oder gleich dem
Betrag der Hauptkomponente ist, wobei der Parameter "Maximaltiefe"
die Tiefe der Raumpartition bezeichnet, und wobei 2 Maximaltiefe  die
Kantenlänge des
gesamten partitionierten Bereichs ist,  gekennzeichnet durch  Mittel
zum Bestimmen der Abstände
des Eintrittspunkts der Halbgerade in die terminale Zelle in der
Richtung der Hauptkomponente sowie in den Richtungen der Nebenkomponenten
von den Wänden
der umschließenden
terminalen Zelle;  Mittel zum Dekrementieren der Abstände in Richtung
der Hauptkomponente um 2 n  sowie der Abstände in Richtung der
Nebenkomponenten um 2 n x(Steigung m der jeweiligen Nebenkomponente),
wobei n eine natürliche
Zahl ist, wobei 2 n  nacheinander in absteigender
Reihenfolge die Werte "Kantenlänge
der...
Patent DE-19959602-B4 (DE)
Title: Scheibeneinfassung mit einer Spaltabdeckung
Inventor: HACKER ROLAND
IPC: B60J10/16
Filed: 1999-12-10
Granted: 2009-07-30
Abstract: Scheibeneinfassung für eine in einen Fensterrahmen (1) in einer Kraftfahrzeugkarosserie eingesetzte Scheibe (2) mit einer separat montierbaren und demontierbaren Spaltabdeckung (3) für einen Spalt zwischen Scheibenkante und Fensterrahmen (1), wobei die Spaltabdeckung (3) einen leistenartigen Befestigungsfortsatz (5) aufweist mit einer schräge vordere und hintere Spreizflächen (7, 8) bildenden Querschnittsverdickung (6), und wobei eine einen Bestandteil der Scheibeneinfassung bildende Dichtung (10) eine rinnenartige Ausnehmung (9) mit der Querschnittsverdickung (6) angepasster Querschnittsform zur elastisch klemmenden Aufnahme des Befestigungsfortsatzes (5) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Dichtung (10) aus zumindest zwei lösbar verbundenen leistenartigen Dichtungsteilen (20, 21) zusammengesetzt ist.
Patent DE-19963283-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines GaN-Verbindungshalbleiters
Inventor: HAYASHIDA HIDEKI
IPC: C01C1/00
Filed: 1999-12-27
Granted: 2006-04-06
Abstract: Verfahren
zum Herstellen eines GaN-Verbindungshalbleiters mit einer GaN-Verbindungsschicht
(3–5),
die auf einem Substrat (1) gebildet wird, indem zweiphasiges Ammoniak
zusammen mit einem Gas aus einer organischen Metallverbindung aus
einem Behälter
(18) in eine Reaktionskammer (11) eingeleitet wird, wobei das Herstellungsverfahren
dadurch gekennzeichnet ist, daß das
zweiphasige Ammoniak derart in den Behälter (18) gefüllt wird,
daß ein
Teil davon in einer flüssigen
Phase vorliegt und ein Teil davon in einer Gasphase vorliegt, und
daß der
als flüssige
Phase vorliegende Teil eine Wasserkonzentration, bestimmt durch
eine Fourier-Transformations-Infrarotspektroskopie, von nicht mehr
als 0,5 Vol.-ppm aufweist.
Patent AU-2011100131-B4 (AU)
Title: Locking Mechanism for a Folder/Binder
Inventor: KURT SCHREM
IPC: B42F13/16
Filed: 2011-01-31
Granted: 2011-07-28
Abstract: Abstract A locking mechanism for a folder/binder, the folder/binder having front cover, a rear cover and a spine portion, the locking mechanism including a first portion associated with the front cover having at least one tab member and at least one 5 opening and a second portion associated with the rear cover having at least one tab member and at least one opening associated therewith, the tab member of the first portion engaging the opening of the second portion and the tab member of the second portion engaging the opening of the first portion to lock the front cover of the folder/binder relative to the rear cover of the folder/binder.
Patent DE-102004006988-B4 (DE)
Title: Überspannungsschutzeinrichtung auf Funkenstreckenbasis, umfassend mindestens zwei in einem druckdichten Gehäuse befindliche Hauptelektroden
Inventor: ZAHLMANN PETER DR ING
IPC: H01T4/20
Filed: 2004-02-12
Granted: 2014-02-06
Abstract: Überspannungsschutzeinrichtung auf Funkenstreckenbasis, insbesondere für Niederspannungs-Anwendungen, umfassend mindestens zwei in einem druckdichten Gehäuse befindliche Hauptelektroden sowie mindestens eine Zündhilfselektrode, wobei im Gehäusevolumen eine Funktionsbaugruppe zum Reduzieren der Ansprechspannung der Funkenstrecke untergebracht ist, welche mit einer der Hauptelektroden und der Zündhilfselektrode in Verbindung steht, dadurch gekennzeichnet, dass die Funktionsbaugruppe zum Reduzieren der Ansprechspannung der Funkenstrecke aus einer vollständig in das druckdichte Gehäuse integrierten, außerhalb des Lichtbogen-Brennraums befindlichen Reihenschaltung eines spannungsschaltenden Elements (4), einer Impedanz (3a) und einer Trennstrecke (e2) besteht, wobei die Trennstrecke (e2) durch den Abstand der Zündhilfselektrode (3) zur nächstliegenden Hauptelektrode (2) gebildet ist und ein Ende der Zündhilfselektrode (3) partiell in den Lichtbogen-Brennraum hineinreicht, so dass beim Auftreten einer Überspannung, welche die Summe der Ansprechspannungen des Schaltelements (4) und der Trennstrecke (e2) übersteigt, ein Strom über die Reihenschaltung von der ersten der Hauptelektroden (1) zur zweiten Hauptelektrode (2) fließt, mit der Folge, dass der die Trennstrecke (e2) überbrückende Lichtbogen Ladungsträger zur sofortigen Ionisation der Trennstrecken zwischen den Hauptelektroden (1, 2) bereitstellt, wodurch die Spannungsfestigkeit dieser Trennstrecke veringert ist und aufgrund des mit der Stromstärke steigenden Spannungsabfalls an der Impedanz (3a) ein Überschreiten der reduzierten Spannungsfestigkeit der Trennstrecke zwischen den Hauptelektroden eintritt, wodurch das gewünschte Zünden der Funkenstrecke erfolgt.
Patent DE-102004019043-B4 (DE)
Title: Präparationsverfahren für die Mikrobereichsanalytik der Zusammensetzung von Substanzgemischen
Inventor: SPENGLER BERNHARD
IPC: G01N1/28
Filed: 2004-04-16
Granted: 2008-08-21
Abstract: Verfahren
zur Präparation
von Analyten für
die Massenspektrometrie, bei dem in einem ersten Schritt der Analyt
oder die Analyte auf einen Probenträger aufgebracht werden, danach
eine Matrix auf dem oder den im Wesentlichen festen Analyten abgelagert
und zuletzt die Matrix derart mit einem Dampf eines Lösungsmittels
der Matrix behandelt wird, dass der Analyt oder die Analyte richtungskontrolliert
in die Matrix inkorporiert werden.
Patent DE-102004026062-B4 (DE)
Title: Gießvorrichtung für die Schwerkraft-Gießtechnik
Inventor: NITSCH HEINZ
IPC: B22D39/02
Filed: 2004-05-25
Granted: 2006-06-29
Abstract: Gießvorrichtung
für die
Schwerkraft-Gießtechnik,
mit einem Gießarm
(4) und einem daran schwenkbar angebrachten Löffel (1) zum Dosieren und Ausgießen des
Gießmaterials
sowie zum Transportieren desselben von einer Schmelze (2) zu einer
Gussform, wobei der Gießarm
(4) programmgesteuert bewegbar ist und Mittel (7, 11, 12, 14, 17)
zum programmgesteuerten Verschwenken des Löffels (1) aufweist, wobei die
Mittel zum programmgesteuerten Verschwenken des Löffels einen vom
Löffel
(1) beabstandet angeordneten Servormotor (7) und mindestens eine
Pleuelstange (14) zur Drehmomentübertragung
vom Servomotor (7) zum Löffel
(1) umfassen, dadurch gekennzeichnet, dass die Mittel zum programmgesteuerten
Verschwenken des Löffels
eine erste Kurbelscheibe oder Kurbelwelle (11) am Servomotor (7)
und eine zweite Kurbelscheibe oder Kurbelwelle (12) am Löffel (1) sowie
zwei diese Kurbelscheiben bzw. Kurbelwellen (11, 12) verbindende
Pleuelstangen (14) umfassen, wobei die Pleuelstangen (14) an den
Kurbelscheiben bzw. Kurbelwellen (11, 12) jeweils um einen von null
Grad und 180 Grad verschiedenen Winkel gegeneinander versetzt angelenkt...
Patent DE-102004036565-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Stabilisieren eines Fahrzeugs
Inventor: TRAECHTLER ANSGAR
IPC: B60W10/18
Filed: 2004-07-28
Granted: 2008-12-18
Abstract: Vorrichtung
zur Stabilisierung eines Fahrzeugs (10) in kritischen Fahrsituationen,
umfassend  – ein
Fahrdynamikregelungssystem (ESP) mit einem Steuergerät (2), in
dem ein Fahrdynamikregler (29) hinterlegt ist, mit wenigstens einem
Stellglied (18, 19) und einer Sensorik (11) zur Messung verschiedener
Fahrzustandsgrößen, sowie  – ein Hinterachslenksystem
(RWS) mit einer Steuerelektronik (1) und einem Stellglied (20),  wobei
der Fahrdynamikregler (29) einen Gierratenregler (30) und einen
Schwimmwinkelregler (31) umfasst, die jeweils eine Ausgangsgröße (ΔM ZGi , ΔM Zal ) erzeugen, aus denen eine Stellgröße (ΔLwHa) für das Stellglied
(20) des Hinterachslenksystems (RWS) abgeleitet wird, wobei das Regelverhalten
des Gierratenreglers (30) in Abhängigkeit vom
Anteil des Schwimmwinkelreglers (31) und das Regelverhalten des
Schwimmwinkelreglers (31) in Abhängigkeit vom
Anteil des Gierratenreglers (30) an der Stellgröße (ΔLwHa) für das Hinterachslenksystem
(RWS) eingestellt wird.
Patent DE-102004041786-B4 (DE)
Title: Sanitärarmatur
Inventor: KUNKEL HORST
IPC: E03C1/05
Filed: 2004-08-30
Granted: 2008-12-18
Abstract: Sanitärarmatur
mit einem elektrisch betätigten
Ventil (11) zur Regelung eines Wasserflusses durch die Sanitärarmatur
(10), mit einem ersten als Näherungsschalter
ausgeführten
Schalter (12) zum Öffnen
des Ventils (11) und mit einem mechanisch betätigbaren Bedienelement (14)
zur Einstellung der Temperatur des Wasserflusses,  gekennzeichnet
durch  einen zweiten, dem mechanisch betätigbaren Bedienelement (14)
zugeordneten Schalter (15),  der ebenfalls als Näherungsschalter
ausgeführt,
und  derart angeordnet ist, dass er bei einer Bedienung des
mechanisch betätigbaren
Bedienelementes (14) anspricht, und dabei den ersten Schalter (12)
elektrisch verriegelt.
Patent DE-102004049681-B4 (DE)
Title: Erdbebensicheres  Serverrack
Inventor: KNOOP FRANZ JOSEF
IPC: H05K5/00
Filed: 2004-10-12
Granted: 2006-08-24
Abstract: Erdbebensicheres
Serverrack (1) mit einem im wesentlichen quaderförmigen Rahmengestell wobei
das Serverrack mit einem Erdbebenrahmen (2) verschraubt ist, welcher
am Boden (12) festlegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Erdbebenrahmen
(2) Scharniere für
die Aufnahme einer Tür
(8) aufweist.
Patent DE-102004057979-B4 (DE)
Title: Rotorblatt
Inventor: BENDEL URS
IPC: F03D1/06
Filed: 2004-11-30
Granted: 2014-01-16
Abstract: Rotorblatt für eine Windenergieanlage mit einer Laminat aufweisenden Rotorblattschale mit wenigstens einer Innenseite, dadurch gekennzeichnet, dass die Rotorblattschale an ihrer Innenseite das Laminat aufweist und eine Feuchtigkeit abweisende Schutzschicht innenseitig auf das Laminat aufgebracht ist und in einem Innenraum des Rotorblatts (10) wenigstens ein Steg (70) verläuft, der von der Feuchtigkeit abweisenden Schutzschicht überzogen ist.
Patent DE-102005011605-B4 (DE)
Title: Halterung für ein mobiles elektronisches Gerät
Inventor: STEFFIEN MICHAEL
IPC: H04M1/11
Filed: 2005-03-08
Granted: 2007-01-11
Abstract: Halterung
(1) für
ein mobiles elektronisches Gerät,
mit einer Auflagefläche
(2) für
das Gerät,
einer zumindest Teile dieser Auflagefläche (2) und eines darauf liegenden
mobilen Gerätes
umgebenden Einfassung (3) zur temporären Festlegung des Gerätes an der
Auflagefläche
und mindestes einem elektrischen Kontaktmittel (4) zur Verbindung
des, mit einem komplementären
Kontaktmittel ausgestatteten Gerätes
mit peripheren, elektronischen Einheiten, wobei das Kontaktmittel
(4) beweglich an der Halterung (1) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass
das Kontaktmittel (4) über
mindestens eine Druck- oder
Zugfeder (5, 5') an der Halterung (1) gelagert und in einer rein
translatorischen Bewegung parallel zur oder in der Ebene der Auflagefläche (2)
verschiebbar ist, so dass das Kontaktmittel (4) beim Einfügen des
Gerätes
in die Halterung (1) durch eine über
das Gerät
aufgebrachte Kraft gegen die Kraft der Feder (5, 5') bewegt und
das auf der Auflagefläche
(2) abgelegte Gerät,
nach dem Fortfall der gegen die Feder (5, 5') wirkenden Kraft,...
Patent DE-102005014980-B4 (DE)
Title: Deckel eines Sicherungslasttrennschalters mit Metallbügel zum Halten von Sicherungen
Inventor: BLAIMER GERHARD
IPC: H01H9/10
Filed: 2005-03-24
Granted: 2014-06-05
Abstract: Deckel für einen Sicherungslasttrennschalter, mit einer Mehrzahl von Aufnahmefächern (24) zum Halten von Sicherungen (32) mittels eines Haltestege (16) aufweisenden Metallbügels (10), wobei jedes Aufnahmefach (24) zwei Klemmnasen (26) zum Festklemmen der Haltestege (16) aufweist und wobei der Metallbügel (10) umfasst: – einen Frontabschnitt (12) und – zwei sich im Wesentlichen senkrecht von dem Frontabschnitt erstreckende Wandabschnitte (14) gekennzeichnet durch – jeweils einen Haltesteg (16) an den Wandabschnitten (14), wobei der Haltesteg von den zugehörigen Wandabschnitten seitlich nach außen wegsteht.
Patent DE-102005021924-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung einer Standabkopplungsfunktion für ein Automatgetriebe eines Kraftfahrzeugs sowie ein Automatgetriebe
Inventor: SCHIELE PETER DIPL ING
IPC: F16H61/20
Filed: 2005-05-12
Granted: 2012-02-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Steuerung eines Automatgetriebes eines Kraftfahrzeugs, nämlich zur Steuerung einer Standabkopplungsfunktion, wobei dann, wenn die Geschwindigkeit des Kraftfahrzeugs kleiner als ein Geschwindigkeitsgrenzwert ist und wenn gleichzeitig mindestens ein weiteres Einstiegskriterium vorliegt, die Standabkopplung aktiviert wird. Erfindungsgemäß wird als weiteres Einstiegskriterium überprüft, ob eine Kenngröße einer Turbine eines hydrodynamischen Anfahrelements, insbesondere eines Drehmomentwandlers, unterhalb eines Grenzwerts für diese Kenngröße liegt.
Patent DE-102005028191-B4 (DE)
Inventor: YANENKO EVGENY
IPC: G01R31/02
Filed: 2005-06-17
Granted: 2009-04-09
Abstract: The invention relates to a method of testing unloaded, large-area printed circuit boards having conductor tracks with a finger tester. According to the method according to the invention, the printed circuit boards (3) are tested when subdivided into a number of segments (I, II, III), conductor tracks (2) that extend beyond one segment being tested by means of capacitive measurement of the end points located in the respective segment, an interruption of the conductor track being established if one measured value of the capacitive measured values belonging to one conductor track differs significantly from other measured values.
Patent DE-102005029652-B4 (DE)
Title: Basketball-Korbanlage
IPC: A63B63/08
Filed: 2005-06-23
Granted: 2007-06-28
Abstract: Basketball-Korbanlage,
mit einem zwischen einer ausgestellten Betriebsposition und einer Außerbetriebsposition
verstellbaren Traggestänge
(3), an dem ein Basketballkorb gehalten ist, dadurch gekennzeichnet,
dass eine Arretierungseinrichtung (6) zum Arretieren des Traggestänges (3)
im ausgestellten Zustand vorgesehen ist und die Arretierungseinrichtung
(6) mindestens zwei gelenkig gekoppelte Arretierhebel (7, 8) umfasst,
die bei ausgestelltem Traggestänge
(3) in einer – bezogen
auf die Ausstellrichtung des Traggestänges (3) – Übertotpunktlage stehen.
Patent DE-102005037701-B4 (DE)
Title: Arbeitsgerät
Inventor: DUREGGER GEORG
IPC: H01H9/06
Filed: 2005-08-10
Granted: 2022-12-22
Abstract: Arbeitsgerät mit einem Werkzeug, mit einem Antriebsmotor zum rotierenden Antrieb des Werkzeugs, mit einer Betätigungseinrichtung, mit einer Sperreinrichtung und mit einer Rasteinrichtung, wobei die Sperreinrichtung eine Sperrklinke (15) und ein Bedienelement zur Betätigung der Sperrklinke (15) besitzt, wobei die Sperrklinke (15) in unbetätigter Stellung des Bedienelements die Betätigungseinrichtung sperrt, so daß ein Betätigen verhindert ist, und in betätigter Stellung des Bedienelements die Betätigungseinrichtung freigibt und eine Betätigung der Betätigungseinrichtung erlaubt, und wobei die Rasteinrichtung die Betätigungseinrichtung in betätigter Stellung an die Stellung des Bedienelements der Sperreinrichtung koppelt, wobei die Sperreinrichtung einen Arretierhebel (16) besitzt, der mit der Sperrklinke (15) zusammenwirkt, dadurch gekennzeichnet, daß der Arretierhebel (16) an der Betätigungseinrichtung um eine Drehachse (17) schwenkbar gelagert ist.
Patent DE-102005041339-B4 (DE)
Title: Möbelbausystem
Inventor: GAUSMANN PETER
IPC: A47B47/00
Filed: 2005-08-31
Granted: 2009-04-02
Abstract: Möbelbausystem
mit einem Traggerüst
aus an Eckverbindern festschraubbaren Rohrelementen, wobei die Rohrelemente
an beiden Enden Schraubverbindungen aufweisen, und mit in Rasterfelder
des Traggerüsts
einschiebbaren, oder mittels Verbindungselementen am Traggerüst zu befestigenden
Füllelementen,
wobei Scharniere und Beschläge
von Türen
und Schubkästen
an den Füllelementen
befestigt werden, dadurch gekennzeichnet, dass ein Hauptanschluss
eine Schraubverbindung (26) aufweist, die aus einer inneren Schraube
(4) mit einem zweiten Schraubenkopf (22), der durch eine feste Mutter
(15) gebildet wird, einer festen Hülse (7) und einer Kontermutter
(11) besteht.
Patent DE-102005053100-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur kontrollierten Urinableitung inkontinenter weiblicher Personen
Inventor: HARTMANN PETER
IPC: A61M25/16
Filed: 2005-11-04
Granted: 2008-12-18
Abstract: Vorrichtung
zur kontrollierten Urinableitung inkontinenter weiblicher Personen,  gekennzeichnet
durch  ein äußeres schlauchförmiges Katheterteil
(1) mit einem Flansch (4) am rückwärtigen Endbereich
und einen durch das Katheterteil (1) verlaufenden, aus dem Flansch
austretenden inneren Ablaufschlauch (6) mit einer am vorderen Ende
befestigten Katheterspitze (7) zur Anlage an der zugewandten Stirnseite
des Katheterteils (1), wobei das Katheterteil (1) einen axialen
Abschnitt (2) aufweist, der durch Ausübung einer Zugkraft auf die
Katheterspitze unter Verkürzung
des Katheterteils (1) radial nach außen ausbauchbar ist und wobei
das Katheterteil (1) und der Ablaufschlauch (6) Wandöffnungen
(3, 12, 9) zum Eintritt und Abführen
von Urin aufweisen.
Patent DE-102006001549-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Überprüfung der Plausibilität wenigstens eines in ein elektronisches Steuergerät einer Regeleinrichtung eingesteuerten Signalwerts
Inventor: WERNER FRANK
IPC: B60T8/17
Filed: 2006-01-12
Granted: 2012-05-31
Abstract: Verfahren zur Überprüfung der Plausibilität wenigstens eines in ein elektronisches Steuergerät einer Regeleinrichtung eingesteuerten Signalwerts, beinhaltend folgende Schritte: a) Durchführen einer Plausibilitätsprüfung (P1) durch das Steuergerät mittels Überprüfung, ob der Signalwert innerhalb oder außerhalb eines vorgegebenen Intervalls liegt, b) falls gemäß einer positiven Plausibilitätsprüfung (P1) der Signalwert innerhalb des vorgegebenen Intervalls liegt, wird zumindest eine dem Signalwert zugeordnete Funktion der Regeleinrichtung uneingeschränkt durchgeführt, c) falls gemäß einer negativen Plausibilitätsprüfung (P1) der Signalwert außerhalb des vorgegebenen Intervalls liegt, wird das Steuergerät in den Ausgangszustand zurückgesetzt (reset) und erneut eine Plausibilitätsprüfung (P2) durchgeführt, d) falls gemäß einer positiven erneuten Plausibilitätsprüfung (P2) der Signalwert innerhalb des vorgegebenen Intervalls liegt, wird zumindest eine dem Signalwert zugeordnete Funktion der Regeleinrichtung uneingeschränkt durchgeführt, e) falls gemäß einer negativen erneuten Plausibilitätsprüfung (P2) der Signalwert außerhalb des vorgegebenen Intervalls liegt, wird ein Plausibilitätsfehlersignal erzeugt und/oder wenigstens die dem Signalwert zugeordnete Funktion der Regeleinrichtung...