baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102012002450-A1 (DE)
Title: Verwendung einer Kupferlegierung
Inventor: AUFRECHT JOCHEN
IPC: C22C9/04
Filed: 2012-02-08
Abstract: Die Erfindung betrifft die Verwendung einer Kupferlegierung, bestehend aus (in Gew.-%): 51,8 bis 84,0% Cu, 15,5 bis 36,0% Zn, 0,35 bis 3,0% Sn, 0,12 bis 1,5% Fe, 0,02 bis 1,0% P, wahlweise noch 0,1 bis 2,0% Al wahlweise noch 0,05 bis 0,7% Si wahlweise noch 0,05 bis 2,0% Ni wahlweise jeweils noch 0,1 bis 1,0% Mn, Co wahlweise jeweils noch 0,01 bis 1,0% As, Sb und unvermeidbare Verunreinigungen, wobei das Gefüge zu mehr als 95% aus α-Mischkristall besteht, in das zumindest Eisenphosphide und/oder Eisen als Ausscheidungspartikel eingelagert sind, für metallene Gegenstände in der Aufzucht von im Meerwasser lebenden Organismen.
Patent DE-102012003459-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Leckortung in einem verzweigtem Leitungssystem eines Wassernetzes
Inventor: SCHUBERTH HARALD
IPC: G08C17/02
Filed: 2012-02-22
Abstract: Vorrichtung zur Leckortung in einem verzweigten Leitungssystem (1) eines Wassernetzes mit einer Vielzahl von Leckortungsgeräten (9–11), die an verschiedenen Stellen an den Wasserleitungen (2, 3) eine Leckortung, z. B. über eine akustische Erfassung des Strömungsgeräusches und/oder den Druck und/oder den Durchfluss ermöglichen, wobei die Leckortung über mindestens einen Sensor (12) mit einem daran angeschlossenen Meßteil (13) und einem Auswertungsteil (14) erfolgt, und eine Kommunikationsverbindung (17) zur Weiterleitung der erfassten Signale und/oder Daten auf das Display (21) eines Benutzer-Endgerätes (20) vorhanden ist, wobei die Kommunikationsverbindung (17) als WLAN-Verbindung zwischen dem Leckortungsgerät (9–11) und dem Benutzer-Endgerät (20) ausgebildet ist, und dem Benutzer-Endgerät (20) ein internetfähiger Webbrowser zugeordnet ist.
Patent DE-102012004914-A1 (DE)
Title: Kransteuerung mit Seilkraftmodus
Inventor: LANGER KARL
IPC: B63B27/30
Filed: 2012-03-09
Abstract: Die vorliegende Erfindung zeigt eine Kransteuerung für einen Kran, welcher ein Hubwerk zum Heben einer an einem Seil hängenden Last aufweist, wobei die Kransteuerung einen Seilkraftmodus aufweist, in welchem die Kransteuerung das Hubwerk so ansteuert, dass sich ein Sollwert der Seilkraft einstellt.
Patent DE-102012007720-A1 (DE)
Title: Sensor module for use in system for monitoring and controlling stock of components in series production, has clamping protection unit, which is assigned to switching element such that clamping of switching element on base body is prevented
IPC: B65G43/08
Filed: 2012-04-19
Abstract: The sensor module (2) has a base body (4), on which a switch (6) is arranged, where the switch stays in an operative connection with a mechanical switching element (10). The mechanical switching element is arranged on the base body and is movable between a resting position and a switching position. A clamping protection unit is assigned to the switching element such that the clamping of the switching element on the base body is prevented. The switch is an electric switch, particularly a limit switch. The base body is made of plastic.
Patent DE-102012007773-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Umreifen eines Stapels von flächigen, flachen Produkten
Inventor: GASSER MARCUS
IPC: B65B13/04
Filed: 2012-04-20
Abstract: Zum Umreifen eines Stapels von flächigen, flachen Produkten wird ein Band vollständig um den Stapel herumgelegt und dann wird auf das Band eine Zugkraft ausgeübt, wodurch sich das Band von außen auf den Stapel spannt. Anschließend wird das Band in dem gespannten Zustand fixiert. Dabei ist vorgesehen, dass vor dem Spannen des Bandes an oder nahe dem Stapel zumindest ein Anschlag positioniert wird, der die Spannbewegung des Bandes begrenzt und an den sich das Band im gespannten Zustand anlegt, und dass der Anschlag nach der Fixierung des Bandes von dem umreiften Stapel entfernt wird. Eine Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens besitzt eine Spanneinheit, wobei zumindest ein Anschlag vorgesehen ist, der die Spannbewegung eines Bandes begrenzt und an den das Band im gespannten Zustand anlegbar ist.
Patent DE-102012010207-A1 (DE)
Title: Mikroskop und Mikroskopieverfahren
Inventor: ANHUT TIEMO
IPC: G02B21/06
Filed: 2012-05-15
Abstract: Mikroskop, vorzugsweise Laser-Scanning-Mikroskop, mit mindestens einem Beleuchtungsstrahl, der in einem Teilbereich entlang seines Querschnitts mit einer Modulationsfrequenz phasenmoduliert wird und einem Mikroskopobjektiv zur Fokussierung des Beleuchtungsstrahls in eine Probe sowie einem Detektionsstrahlengang und mindestens einem Mittel zur Demodulation,  wobei ein gepulster Beleuchtungsstrahl vorliegt und im Beleuchtungsstrahlengang vor dem Mikroskopobjektiv ein erster Polarisationsstrahlenteiler vorgesehen ist der mindestens einen ersten und zweiten Teilstrahlengang erzeugt, die, vorzugsweise einstellbar, unterschiedliche Lichtwege aufweisen und ein Vereinigungselement, vorzugsweise ein zweiter Polteiler, zur Wiedervereinigung der Teilstrahlen vorgesehen ist wobei in einem Teilstrahlengang ein Phasenelement vorgesehen ist das mindestens zwei Bereiche mit unterschiedlicher Phasenbeeinflussung aufweist.
Patent DE-102012014004-A1 (DE)
Title: Lamellensperre mit Differenzialgehäuse
Inventor: DREXLER RAINER
IPC: F16H48/30
Filed: 2012-07-17
Abstract: Eine Lamellensperre mit einem Differenzialgehäuse, in dem ein Differenzialkreuz zwischen Achskegelrädern, Lamellenpakete zwischen den Achskegelrädern und dem Differenzialgehäuse unverdreht ist, aber axial verschiebbar geführte Druckringe angeordnet sind hat Außenlamellen der Lamellenpakete, die verdrehfest mit dem Differenzialgehäuse und Innenlamellen, die verdrehfest mit dem Achskegelrädern verbunden sind. Dadurch wird ein eingeleitetes Antriebsmoment über das Differenzialkreuz auf die Druckringe übertragen, um mit den unter Last an den schiefen Anlageflächen des Differenzialkreuzes entstehenden Axialkräften die Lamellenpakete zusammenzupressen. Zwischen mindestens einem Lamellenpaket und dem Differenzialgehäuse ist ein axial verschiebbares Druckstück angeordnet, um eine von einem Aktuator ausgelöste Hubbewegung auf das Lamellenpaket zu übertragen. Ein Verfahren zum Betreiben einer derartigen Lamellensperre sieht vor, dass mit einem Aktuator auf ein Lamellenpaket dann Lamellensperre eingewirkt wird, wobei der Aktuator von einem Steuergerät angesteuert wird, das eine Software aufweist, die aus einem Fahrzeug CAN-Bus kommende Signale nach einer Regellogik in ein Steuersignal für den Aktuator umrechnet.
Patent DE-102012016006-A1 (DE)
Title: Door for motor vehicle e.g. passenger car, has strip that is provided with attachment profile which is attached in region of B-pillar portion to hook arm
Inventor: STORZ BJOERN
IPC: B60J5/04
Filed: 2012-08-11
Abstract: The door has main portion (6) which is provided with window opening (8) that is formed above board edge (7), and cladding arranged below the board edge. A window frame (12) is arranged surrounding window opening and B-pillar portion (13). A waistline trim strip (14) attached to board edge is arranged extending along window opening and B-pillar portion. The strip is provided with attachment profile with which strip is attached in region of window opening on upper end edge of cladding (9). The attachment profile of the strip is attached in region of B-pillar portion to hook arm.
Patent DE-102012016913-A1 (DE)
Title: Cover for electromotor e.g. external rotor motor, has circuit board which is provided with transmitter layers and attached with temperature sensor
Inventor: KRCMAR MATO
IPC: H02K5/22
Filed: 2012-08-22
Abstract: The cover (1) has a main portion which is provided between a motor unit and a connection unit of an electromotor. A passage opening is provided for contact elements to electrically connect the motor unit to the connection unit. A circuit board (15) is provided with transmitter layers (26-28) and attached with a temperature sensor (39). An independent claim is included for the electromotor.
Patent DE-102012020240-A1 (DE)
Title: Mikroskop und Verfahren zur SPIM Mikroskopie
Inventor: HILBERT WIEBKE
IPC: G02B21/00
Filed: 2012-10-12
Abstract: Verfahren und Mikroskop zur SPIM Mikroskopie,  – wobei in einem ersten Schritt anhand einer zu untersuchenden Probe eine Kalibrierung erfolgt indem in unterschiedlichen Probenebenen die tatsächliche Lage des Lichblattes in Anhängigkeit von der Lage in der Probe erfasst und abgespeichert wird  – und die abgespeicherte Lage des Lichtblattes in einem zweiten Schritt bei der Betrachtung und/oder Detektion des Probe anhand der im ersten Schritt abgespeicherten Werte zur Korrektur der Lage des Lichtblattes zur Fokusebene des Detektionsobjektives herangezogen wird.  und/oder  – während der Verschiebung der Probe eine Justierung der Lage des Lichtblattes zur Fokusebene des Detektionsobjektives dergestalt erfolgt, dass das Lichtblatt eine Relativbewegung in mindestens einer Richtung zur Probe und/oder das Detektionsobjektiv eine Relativbewegung zur Probe ausführt.
Patent DE-102012024765-A1 (DE)
Title: Elektrisches Servolenkungssystem und Verfahren zum Verifizieren eines Lenkwinkels davon
Inventor: JANG HYUN-SEOP
IPC: B62D5/04
Filed: 2012-12-18
Abstract: Ein elektrisches Servolenkungssystem weist Folgendes auf: einen Drehmomentsensor, der einen ersten Rotor, der mit einer Eingangswelle verbunden ist, einen zweiten Rotor, der mit einer Ausgangswelle verbunden ist, ein erstes Winkelelement zum Messen eines absoluten Lenkwinkels des ersten Rotors und zweite und dritte Winkelelemente zum Messen von relativen Lenkwinkeln des ersten Rotors aufweist; und ein elektronisches Steuergerät zum Bestimmen eines Referenzlenkwinkels auf der Grundlage des absoluten Lenkwinkels und der relativen Lenkwinkel, die von dem Drehmomentsensor empfangen werden, zum Verfolgen und Speichern von ersten und zweiten absoluten Lenkwinkeln, die ausgehend von dem Referenzlenkwinkel gedreht werden, auf der Grundlage der von den zweiten und dritten Winkelelementen empfangenen relativen Lenkwinkel, und zum Bilden eines Mittelwerts der ersten und zweiten absoluten Lenkwinkel, um den berechneten endgültigen absoluten Lenkwinkel bereitzustellen, wenn die Differenz zwischen den gespeicherten ersten und zweiten Lenkwinkeln innerhalb der vorgegebenen Referenzdifferenz liegt.
Patent DE-102012025232-A1 (DE)
Title: Hanger for self-service packaging, is made of plastic parts, which are manufactured injection molded process, where base part and hanging part are connected under formation of hinge joint with each other in pivoted manner
Inventor: RICHTER HARALD
IPC: B65D5/42
Filed: 2012-12-28
Abstract: The hanger is made of plastic parts, which are manufactured injection molded process. A base part (1) and a hanging part (2) are connected under formation of hinge joint with each other in pivoted manner. The hinge joint is formed by hinge elements (11,22), which are connected with each other. The hinge joints are interacted with each other and are arranged at the base part and the hanging part. The hanger is fixed with elements at self-service packaging.
Patent DE-102012100609-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum optischen Abtasten und Vermessen einer Umgebung
Inventor: NEUNDORF CHRISTOPH
IPC: G01B11/24
Filed: 2012-01-25
Abstract: Bei einer Vorrichtung zum optischen Abtasten und Vermessen einer Umgebung, die als Laserscanner (10) ausgebildet ist, mit einem Fuß (14), einem relativ zum Fuß (14) drehbaren Messkopf (12), einem relativ zum Messkopf (12) drehbaren Spiegel (16), wobei in wenigstens einem Betriebsmodus der Laserscanner (10) mittels einer Montagevorrichtung (40) auf einem Wagen (W) montiert ist, der Wagen (W) den fest mit der Montagevorrichtung (40) verbundenen Fuß (14) bewegt, der Messkopf (12) relativ zum Fuß (14) ruht und der Spiegel (16) sich dreht, ist in dem besagten Betriebsmodus der Messkopf (12) mit der Montagevorrichtung (40) mittels Verriegelungsmitteln (34k, 40k) verriegelt.
Patent DE-102012100738-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Konfiguration eines BIOS in einem Computersystem sowie Computerprogrammprodukt
Inventor: PUSCH DETLEF
IPC: G06F9/445
Filed: 2012-01-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Konfiguration eines Basic Input-Output Systems (BIOS) in einem Computersystem (1), umfassend die Schritte: – Erstellen von ersten Konfigurationsdaten im BIOS zur Konfiguration des BIOS, – Übergabe der ersten Konfigurationsdaten vom BIOS an eine Managementeinheit (4) des Computersystem (1) sowie – Speichern der ersten Konfigurationsdaten in der Managementeinheit (4), wobei die Schritte bei jedem Start des Computersystems (1) durchgeführt werden. Ferner wird ein Computerprogrammprodukt beschrieben, welches bei Ausführung auf einem Computersystem ein derartiges Verfahren durchführt.
Patent DE-102012101447-A1 (DE)
Title: Laufstreifenprofil eines Fahrzeugreifens
Inventor: POKUTTA-PASKALEVA ANASTASSIA
IPC: B60C11/03
Filed: 2012-02-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Laufstreifenprofil (1) eines Fahrzeugreifens, welches ein über den Umfang des Laufstreifens umlaufendes Profilband (3) mit Feineinschnitten (2) aufweist, wobei der Feineinschnitt (2) das Profilband (3) in axialer Richtung (aR) vollständig durchquert und wobei der Feineinschnitt (2) in Aufsicht aus mehreren Abschnitten (5, 6, 7) besteht, welche winklig zueinander angeordnet sind. Zur Verbesserung des Handlings und der Nasseigenschaften über die Lebensdauer des Laufstreifenprofils besteht der Feineinschnitt (2) im Neuzustand in Aufsicht aus drei Abschnitten (5, 6, 7), welche derart zueinander angeordnet sind, dass der Feineinschnitt (2) in etwa eine Z-Form aufweist, wobei der erste Abschnitt (5) und der dritte Abschnitt (7) die beiden äußeren Abschnitte des Feineinschnittes (2) bilden und in etwa in axialer Richtung (aR) angeordnet sind sowie wobei der zweite Abschnitt (6) den mittigen Abschnitt des Feineinschnittes (2) bildet und in etwa in Umfangsrichtung (uR) angeordnet ist und dass im angefahrenen Zustand des Laufstreifenprofiles (1) der erste und/oder der dritte Abschnitt (5, 7) einen von der radialen Richtung (rR) abweichenden Tiefenverlauf aufweisen und in Umfangsrichtung (uR) nach vorn oder in Umfangsrichtung (uR) nach hinten verlaufend angeordnet sind, so dass der erste Abschnitt (5) und der dritte Abschnitt (7) im Feineinschnittgrund (8) auf einer gemeinsamen Gerade angeordnet sind.
Patent DE-102012105440-A1 (DE)
Title: Use of metal phosphates, as alone or mixture of two different metal phosphates or as production-related mixture of metal phosphates as moisture regulator for producing moisture-regulating material that is used for packaging e.g. drugs
Inventor: WISSEMBORSKI RUEDIGER
IPC: C09D7/61
Filed: 2012-06-22
Abstract: Use of metal phosphates, alone or as a mixture of at least two different metal phosphates or as production-related mixture of metal phosphates as a moisture regulator for producing a moisture-regulating material, where the moisture regulator is finely divided, dispersed or dissolved in a polymer matrix or a polymerizing or curing paint, is claimed. Use of metal phosphates, alone or as a mixture of at least two different metal phosphates or as production-related mixture of metal phosphates as a moisture regulator for producing a moisture-regulating material, where the moisture regulator is finely divided, dispersed or dissolved in a polymer matrix or a polymerizing or curing paint, is claimed. The metal phosphates are orthophosphates, hydrogen phosphates, dihydrogen phosphates, diphosphates, pyrophosphates, tripolyphosphates or highly condensed phosphates having an average chain length of from 3-50 of alkali metals, alkaline earth metals, iron, copper, aluminum, manganese, zinc and/or tin. An independent claim is included for the moisture-regulating material comprising a matrix material of a polymer matrix or a polymerizing or curing paint in which the metal phosphates, alone or as a mixture of at least two different metal phosphates or as production-related mixture of metal phosphates, are finely divided, dispersed or dissolved as the moisture regulator.
Patent DE-102012106473-A1 (DE)
Title: Struktur und Verfahren für das Kontakthügel-Anlagespur-Verhältnis
Inventor: YU CHEN-HUA
IPC: H01L21/60
Filed: 2012-07-18
Abstract: Die vorliegende Offenbarung stellt einen integrierten Schaltkreis bereit. Der integrierte Schaltkreis umfasst eine Verbindungsstruktur, die auf einem Substrat ausgebildet ist; eine Anlagemetallspur, die auf der Verbindungsstruktur ausgebildet und mit der Verbindungsstruktur gekoppelt ist, wobei die Anlagemetallspur eine erste Breite T aufweist, die sich in eine erste Richtung erstreckt; und einen Metallkontakthügel, der auf der Anlagemetallspur ausgebildet und entlang dieser ausgerichtet ist, wobei der Metallkontakthügel eine zweite Breite U aufweist, die sich in die erste Richtung erstreckt, und wobei die zweite Breite U größer als die erste Breite T ist.
Patent DE-102012109966-A1 (DE)
Title: Interior trim component of motor car, has foil that is provided with surface layer formed by separation of foamed plastic layer, or separation of foamed plastic layer of non-cellular plastic layer on base layer
Inventor: ROTH BRUNO
IPC: B60R13/02
Filed: 2012-10-18
Abstract: The interior trim component has a trim component main portion whose visible surface covers a support element and a foil (6, 7, 13). The foil is provided with a surface layer (8, 9, 15) formed by separation of a foamed plastic layer (2, 17, 26), or separation of a foamed plastic layer (2) of a non-cellular plastic layer (4) made of foamed plastic material on a base layer (10, 14). The foamed plastic layer is connected to the support element. An independent claim is included for a method for producing interior trim component of motor car.
Patent DE-102012110161-A1 (DE)
Title: Decorative part, useful for decorating a vehicle interior, comprises support, and a decorative layer with a rare view and a front view, where the support comprises a composite fiber material
Inventor: BEIERL BERNHARD
IPC: B29C43/18
Filed: 2012-10-24
Abstract: Decorative part (10), comprises: a support (11); and a decorative layer (12) with a rare view (13) facing towards the support and a front view (14) designed as a visible side. The support comprises a composite fiber material which is a fabric, layers of fabric or a mat from fibers, preferably continuous fibers, that are embedded in a plasma matrix. Independent claims are also included for: (1) a hybrid decorative part comprising at least one of the decorative part as an additional decorative part and an another decorative part as the main decorative part, where the main decorative part comprises a main decorative part-support which is made of plastic, and a main decorative part decor layer, the main decorative part decor layer partially covers the main decorative part-support, the additive decorative part is mounted on the main decorative part decor layer which is not covered with the main decorative part support, the support of the additional decorative part faces the main decorative part-support, and the visible side of the hybrid decorative part comprises the main decorative part decor layer and the decorative layer of the additional decorative element; and (2) manufacturing the decorative part, comprising pre-heating for the formation of the support containing a given composite fiber material, inserting and/or positioning a decorative layer forming material and the pre-heated composite fiber material in the open mold cavity of a molding tool, closing the mold cavity, and opening the mold cavity and removing the decorative part.
Patent DE-102012200992-A1 (DE)
Title: Dotierstoffarmes polykristallines Siliciumstück
Inventor: WOCHNER HANNS
IPC: C01B33/02
Filed: 2012-01-24
Abstract: Gegenstand de Erfindung ein polykristallines Siliciumstück mit einer Konzentration von 1–50 ppta Bor und 1–50 ppta Phosphor an der Oberfläche.
Patent DE-102012203388-A1 (DE)
Title: Querablegen von Fasern
Inventor: UFER JAROMIR
IPC: B29C70/38
Filed: 2012-03-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Ablegen von 1-/2-dim. Fasergebilden (110) zu einem 2-/3-dim. Fasergebilde, insbesondere ausgebildet als ein Faser-Kunststoff-Verbund oder FKV-Halbzeug, mit einer Produktionsmaschine, umfassend zumindest eine Ablegevorrichtung (150) und zumindest einen Faserträger (140), wobei zumindest eine Ablegevorrichtung (150) in Ablegerichtung (120) die 1-/2-dim. Fasergebilde (110) auf zumindest einem Faserträger (140) derart geordnet ablegt, dass die einzelnen abgelegten 1-/2-dim. Fasergebilde (110) zumindest eine Nahordnung aufweisen, wobei die Faserrichtungen (130) der abgelegten 1-/2-dim. Fasergebilde (110) zur Ablegerichtung (120) einen Winkel α > 0° einnehmen. Dabei weisen die 1-/2-dim. Fasergebilde (110) zumindest eine unidirektionale Faserschicht auf.
Patent DE-102012206154-A1 (DE)
Title: Optical system for microlithographic projection exposure system utilized for manufacturing e.g. LCD, has mirror elements adjusted independent of each other, and retarding layer arranged on reflection surface of one of mirror elements
Inventor: SAENGER INGO
IPC: G02B5/09
Filed: 2012-04-16
Abstract: The system has a mirror arrangement (200) inserted into an illumination device (10) and comprising mirror elements with respective reflection surfaces. The mirror elements are adjusted independent of each other for changing angular distribution of light reflected from the mirror arrangement. A retarding layer is arranged on the reflection surface of one of the mirror elements. The mirror elements are rotatably arranged around an axis perpendicular to the reflection surfaces. The retarding layer is made from crystal material e.g. crystalline quartz, magnesium fluoride or sapphire. Independent claims are also included for the following: (1) a microlithographic Exposure method (2) a method for microlithographic manufacturing of microstructured components.
Patent DE-102012206770-A1 (DE)
Title: Method for preparation or execution of payment transaction of owner or driver of vehicle e.g. passenger car with vehicle payment system, involves editing payment information stored in vehicle through portal
Inventor: ABO EL-FOTOUH MOHAMED
IPC: G06Q20/00
Filed: 2012-04-25
Abstract: The method involves editing payment information (110) stored in a vehicle (104) through a portal (108). The altered payment information is used for a payment process. The changing of the payment information is performed partly via connection (112) between the vehicle and portal. The safety-related data is changed during changing of payment information for payment process. Independent claims are included for the following: (1) vehicle; and (2) vehicle payment system.
Patent DE-102012209861-A1 (DE)
Title: Planetary gear box for powertrain of e.g. car, has projections that are provided with bearing sleeve that is provided between sun gear and planetary carrier, are provided to sun gear, and are axially spaced apart from each other
Inventor: BIERMANN THORSTEN
IPC: F16H37/08
Filed: 2012-06-13
Abstract: The gear box has a sun gear to which a planetary carrier (5) is coaxially and rotatably arranged. The projections with a bearing sleeve are provided between the sun gear and the planetary carrier. The projections are provided to the sun gear, and are axially spaced apart from each other. The projections are formed at the axial end of the bearing sleeve. Several lugs are provided in the planetary carrier. The bearing sleeve is designed as plastic component or metal component. An independent claim is included for a gear combination.