baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112006002579-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum drahtlosen Übertragen von Anzeigesignalen, und Anzeigevorrichtung
Inventor: YAN XIAOPING
IPC: H04N7/173
Filed: 2006-03-22
Granted: 2015-08-20
Abstract: Eine Einrichtung zum drahtlosen Übertragen von Anzeigesignalen zwischen einer Mehrzahl von externen Hostvorrichtungen und einer Anzeigevorrichtung, wobei die Einrichtung folgende Merkmale aufweist: eine drahtlose Signal-Sende-Empfangs-Einheit zum Einrichten eines auf einem Netzwerkübertragungsprotokoll basierenden Hochfrequenzsignalkanals für entsprechende externe Hostvorrichtungen, aufweisend: eine Antenne zum Senden und Empfangen von analogen Hochfrequenzsignalen; und eine drahtlose Sendeeinheit zum Ausführen einer Analog-zu-Digital/Digital-zu-Analog-Umwandlung, Codierung/Decodierung, Modulation/Demodulation an den Hochfrequenzsignalen; eine Hauptsteuerung, die mit der drahtlosen Signal-Sende-Empfangs-Einheit verbunden ist, zum Analysieren von Signalen von der drahtlosen Signal-Sende-Empfangs-Einheit zum Extrahieren von Informationen von der Mehrzahl von externen Hostvorrichtungen, Konfigurationsinformationen und/oder der Anzeigedaten, Ausführen von Konfigurationen und einer Anzeigemodusauswahl basierend auf den Konfigurationsinformationen und Ausgeben der aktiven Anzeigedaten; eine Bilddatenprozesssteuerungseinheit, die mit der Hauptsteuerung und der Anzeigevorrichtung verbunden ist, zum Speichern der Anzeigedaten von der Hauptsteuerung, Steuern der Ausgabe der Anzeigedaten und Ausführen einer Zeitgebungssteuerung für Schnittstellensignale der Anzeigevorrichtung; wobei die drahtlose Sendeeinheit eine drahtlose Ultrabreitbandeinheit oder eine drahtlose Hochbandbreitennetzwerkkarte ist und einen Hochfrequenzsendeabschnitt und einen Basisband- und Medienzugriffssteuerungsabschnitt aufweist.
Patent DE-112008001876-B4 (DE)
Title: Taktverschiebungs- und Priorisierungsverfahren und elektronisches Gerät
Inventor: LAGNADO ISAAC
IPC: G06F1/04
Filed: 2008-06-26
Granted: 2011-07-21
Abstract: Taktverschiebungs- und Priorisierungsverfahren, das folgende Schritte aufweist: Anpassen einer Frequenz für eine Mehrzahl von Taktgebern (122, 152, 182), die einer Mehrzahl jeweiliger Komponenten (120, 150, 180) eines elektronischen Geräts (100) entsprechen, basierend auf einem Benutzerpriorisierungsschema zum Betreiben des elektronischen Geräts (100), wobei das Benutzerpriorisierungsschema eine oder mehrere Benutzerkonfigurationseinstellungen (134) und die Reihenfolge einer Priorität für die Benutzerkonfigurationseinstellungen (134) aufweist, wobei die Benutzerkonfigurationseinstellungen ein Leistungsschema (138) spezifizieren, und wobei ansprechend auf einen Frequenzkonflikt die Frequenz für zumindest einen Taktgeber in der Mehrzahl von Taktgebern (122, 152, 182) auf eine Frequenz angepasst wird, die einer höchsten Priorität in dem durch den Benutzer spezifizierten Leistungsschema (138) entspricht.
Patent DE-112009000921-B4 (DE)
Title: Erzeugungsvorrichtung für aktiven Sauerstoff und deren Verwendung
Inventor: TAKEUCHI SHIRO
IPC: C25B11/06
Filed: 2009-03-03
Granted: 2015-12-17
Abstract: Erzeugungsvorrichtung für aktiven Sauerstoff, in der Wasser (2) zwischen einer Anode (3) und einer Kathode (4) vorgesehen ist, wobei die Kathode aus einem Basismaterial (4a) gebildet ist, das ein leitendes Polymer (4b) enthält, und wobei bei Anlegen einer Spannung zwischen Anode (3) und Kathode (4) das leitende Polymer (4b) in dem Wasser gelösten Sauerstoff zur Erzeugung von aktivem Sauerstoff desoxidiert, wobei die Kathode (4) eine Mehrzahl von Scheiben aus dem Basismaterial aufweist, die an einer horizontalen Achse mit Abstand zueinander angebracht sind und die Kathode um die horizontale Achse (6) drehbar installiert ist, wobei ein Teil der Kathode über die Oberfläche des Wassers (2) nach außen herausragt und wobei die Anode (3) kammzahnartig ausgebildet ist und zwischen benachbarte Scheiben aus dem Basismaterial eingreift und sich nicht bewegend im Wasser angeordnet ist.
Patent DE-112009001455-B4 (DE)
Title: Siebmaschine und zugehörige Siebplatte
Inventor: BAILEY SCOTT
IPC: B07B1/46
Filed: 2009-05-27
Granted: 2014-07-17
Abstract: Eine Siebmaschine (10) der Art, wie sie zum Trennen oder Klassieren von Mischungen aus Feststoffpartikeln unterschiedlicher Größen eingesetzt wird, weist einen Maschinenrahmen (20) und eine perforierte Siebplatte (28) auf, die zur Bewegung relativ zu dem Maschinenrahmen (20) während eines Siebvorgangs angebracht ist. Die Siebplatten (28) bestehen aus vorgespanntem Siebgewebematerial (34), welches in einem Umfangsrand (52) befestigt ist, um verschiedene granulare und partikelförmige Materialien zu trennen. Die Siebplatte (28) wird in die Seite des Maschinenrahmens (20) in einer Richtung orthogonal zu der Richtung geschoben, in der sich das partikelförmige Material bewegt, wenn die Siebmaschine (10) arbeitet. Der Umfangsrand (52) der Siebplatte (28) hat einen Formquerschnitt oder anderen Querschnitt, der ein großes Dichtglied zu halten vermag, welches eine sichere Dichtfläche zum Kontaktieren des Maschinenrahmens (20) bereitstellt, um partikelförmiges Material daran zu hindern, während einer Benutzung von der Siebplatte (28) zu entweichen.
Patent DE-112009001621-B4 (DE)
Title: Polymerelektrolytmembran, Verfahren zur Herstellung einer Polymerelektrolytmembran und Festpolymerbrennstoffzelle
Inventor: TAKESHITA SHINYA
IPC: H01M8/10
Filed: 2009-06-10
Granted: 2015-04-02
Abstract: Polymerelektrolytmembran, die in einem Polymerelektrolyten organische-anorganische Hybridpartikel enthält, in denen eine Oberfläche eines anorganischen Partikels, der einen Radikalfänger darstellt, mit einer oder mehreren C3-20 fluorkohlenstoffbasierten organischen Verbindungen modifiziert ist, die ausgewählt sind aus der Gruppe bestehend aus Alkohol, Aldehyd, Carbonsäure, Amin, Thiol, Amid, Keton, Oxim, Säurechlorid, Enamin, Aminosäure, Peptid und Zucker.
Patent DE-112011103868-B4 (DE)
Title: Füllung nach Kanalkodierung (Wiederholung) und Verschachteln
Inventor: OKSMAN VLADIMIR
IPC: H04L1/00
Filed: 2011-11-23
Granted: 2024-01-25
Abstract: Netzwerkgerät, umfassend:eine Schnittstelleneinheit (218) zum Empfangen von Daten;einen Enkodierer zum Verarbeiten der Daten und um von den Daten wenigstens mehrere Blöcke (402, 406, 410, 502, 602, 606, 608)zu erzeugen und einer kollektiven Gruppe von Blöcken der mehreren Blöcke (402, 406, 410, 502, 602, 606, 608) Füllung (504, 605)hinzuzufügen,wobei die mehreren Blöcke und die kollektive Gruppe von Blöcken mittels Vorwärtsfehlerkorrektur-Enkodierers erzeugte Informationsblöcke (502, 602, 604) sind,wobei die Füllung (504, 605) einem ersten Block oder einem letzten Block der kollektiven Gruppe von Blöcken hinzuzufügen ist, sodass die kollektive Gruppe von Blöcken der mehreren Blöcke einer ganzzahligen Anzahl der Symbole und der maximalen Anzahl von Bits entspricht, die in einem oder mehreren Symbolen untergebracht werden können; undeinen Verschachtler (308) zum Verschachteln der kollektiven Gruppe von Blöcken mit Füllung.
Patent DE-112012000255-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Hartmaskenentfernung auf einem SOI-Substrat ohne Anwendung eines CMP-Verfahrens
Inventor: KWON OH-JUNG
IPC: H01L27/12
Filed: 2012-01-17
Granted: 2020-07-16
Abstract: Verfahren zum Bilden einer Einheit, aufweisend:Bereitstellen eines Halbleiter-auf-Isolator(SOI)-Substrats (105), welches eine obere SOI-Schicht (130), eine mittlere BOX-Schicht (120) und eine untere Substratschicht (110) aufweist;Abscheiden einer Hartmaskenschicht (150) auf dem SOI-Substrat;Ätzen eines Grabens (160) in dem SOI-Substrat, wobei sich der Graben in die Substratschicht hinein erstreckt;Abscheiden einer Sperrschicht (170) auf einer oberen Fläche der Hartmaskenschicht und auf einem Boden und Seitenwänden des Grabens;Entfernen eines Abschnitts der Sperrschicht über der Hartmaskenschicht und auf dem Boden des Grabens;Entfernen der Hartmaskenschicht;Entfernen des verbleibenden Abschnitts der Sperrschicht auf den Seitenwänden des Grabens;Abscheiden eines ersten leitfähigen Materials (200), um den Graben zu füllen;Planarisieren des ersten leitfähigen Materials; undEntfernen eines Abschnitts des ersten leitfähigen Materials aus dem Graben, wobei sich eine obere Fläche des ersten leitfähigen Materials (200') unter einer unteren Fläche der SOI-Schicht und über einer oberen Fläche der Substratschicht befindet.
Patent DE-112015001255-B4 (DE)
Title: Mehrflügliges Radialgebläse
Inventor: KAMIYA TOSHIFUMI
IPC: F04D29/70
Filed: 2015-01-29
Granted: 2021-03-25
Abstract: Mehrflügliges Radialgebläse, das aufweist:einen Elektromotor (12) mit einer Motor-Drehwelle (121), die sich um eine Motor-Mittelachse (MC1) dreht, einem Kommutator (124), der sich mit der Motor-Drehwelle dreht, sowie einer Bürste (125) in Kontakt mit dem Kommutator; undein Flügelrad (14) mit einer Hauptplatte (141), die mit der Motor-Drehwelle verbunden ist, um sich integral mit der Motor-Drehwelle zu drehen, und einer Mehrzahl von Flügeln (144), die mit der Hauptplatte verbunden sind und um die Motor-Mittelachse herum angeordnet sind, wobei das Flügelrad Luft in einer radialen Richtung nach außen weg bläst, indem es mittels des Elektromotors gedreht wird, wobeidie Hauptplatte eine Oberfläche (141a) in einer Richtung der Dicke der Hauptplatte benachbart zu dem Elektromotor aufweist,sich die eine Oberfläche in Kontakt mit Luft befindet, die durch das Innere des Elektromotors hindurch strömt,die eine Oberfläche ein unebenes Teilstück (146) mit einer unebenen Oberflächenform aufweist unddie unebene Oberflächenform des unebenen Teilstücks in einer Weise ausgebildet ist, dass von einer ganzen Oberfläche des unebenen Teilstücks ein Gesamtoberflächengebiet einer Oberfläche, die in der radialen Richtung um die Motor-Mittelachse herum relativ zu einer imaginären Ebene (PLr) senkrecht zu der Motor-Mittelachse nach innen gewandt ist, größer als eine imaginäre ebene Oberfläche (PLsm) ist, bezüglich der angenommen wird, dass die unebene Oberflächenform des unebenen Teilstücks eine ebene Oberfläche ohne das unebene Teilstück ist.
Patent DE-112015001345-B4 (DE)
Title: Optimalstromantrieb zur Aktorsteuerung
Inventor: OMEKANDA AVOKI M
IPC: F02D41/24
Filed: 2015-03-19
Granted: 2023-06-01
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines elektromagnetischen Aktors, umfassend:ein Betätigungsereignis unter Benutzung einer Stromwellenform für den Aktor,der charakterisiert ist durcheinen anfänglichen Spitzenanzugsstrom in eine erste Richtung eines Stromflusses, wenn der Aktor in eine betätigte Position angewiesen wird; undeinen umgekehrten Spitzenstrom in eine zweite entgegengesetzte Richtung eines Stromflusses, der angewandt wird, nachdem der Aktor in eine Ruheposition angewiesen wird, wobei der umgekehrte Spitzenstrom einen Betrag aufweist, der größer ist als der Betrag des anfänglichen Spitzenanzugsstromes.
Patent CZ-295328-B6 (CZ)
Title: Method and system for transmitting and receiving data messages, primary station and secondary station for making the same
Inventor: SHARPE ANTHONY KEITH
IPC: H04W8/22
Filed: 1995-07-20
Abstract: A method of, and system for, communicating messages in an environment which is subject to fading, in which data to be transmitted is encoded and formatted, a checksum (CSM) is determined for said encoded and formatted data and in which the checksum (CSM) is added to an address code word (ADD) which is concatenated with the encoded and formatted message code words (M1, M2, M3) to form a message. A receiver is energized for receiving transmissions in its predetermined frame. In response to recognising its address code word the concatenated code words are decoded and stored. As each code word is stored, substantially simultaneously a checksum is computed for the message assembled so far and is compared to the checksum (CSM) in the address code word, if and when they are equal it is concluded that a complete message has been received and further analysis of the stored message is terminated. Claimed is also a communication system and primary stations (PS) and secondary stations (SS) thereof.
Patent SK-287047-B6 (SK)
Title: Use of raloxifene hydrochloride for the manufacture of a medicament for prophylaxis of breast cancer
Inventor: COHEN FREDRIC J
IPC: A61K31/00
Filed: 1997-10-29
Abstract: Use of hydrochloride salt of the compound of general formula (I) for the manufacture of orally administered medicament for prophylaxis of breast cancer in postmenopausal women during sufficient period of time and in effective dose, whereby the dose being from 55 to 65 mg per day, preferably 60 mg per day.
Patent SK-281875-B6 (SK)
Title: Molten glass stirrer
Inventor: KUMMERLING ANDREAS
IPC: C03B5/187
Filed: 1995-11-15
Abstract: The invention concerns the structural design of stirrers for molten glass. The object of the invention is to develop, with a minimum amount of material, a stirrer for homogenizing molten glass in high temperature ranges, the stirrer consisting exclusively of noble metals and/or noble metal alloys. The object is achieved in that the stirrer consists of a special, highly stable framework construction, and the structural components of dispersion-hardened platinum or a dispersion-hardened platinum/rhodium alloy are thin-walled. Disposed in a hollow stirrer shaft are a plurality of different stirrer shaft strengtheners, some of which terminate at the stirrer shaft wall or project therethrough and, as external stirrer extensions, are undetachably connected to the stirrer shaft. The stirrer shaft strengtheners and stirrer extensions are disposed in any configurations and various combinations over the entire height of the stirrer.
Patent CZ-285441-B6 (CZ)
Inventor: BERGMANN HORST
IPC: B29C48/12
Filed: 1991-05-22
Abstract: Vodicí zařízení pro kabel, sestávající nejméně z  jedné vodicí trubky (1) z termoplastického materiálu, má v průřezu kruhový vodicí kanál a vnitřní stěnu (2) se vzájemně rovnoběžnými kluznými  žebry (3). Vzhledem k ose kanálu a ke směru této  osy mají kluzná žebra (3) střídavě různý směr.  Rovněž se popisuje způsob výroby takového vodicího zařízení, při kterém se kluzná žebra vytvoří pomocí rotujícího nástroje uloženého v  trnu a pohybujícího se střídavým smyslem otáček  a případně s různou rychlostí.ŕ
Patent CZ-283547-B6 (CZ)
Title: Aromatized foodstuff article
Inventor: BOT DAVID SIMON MARIA
IPC: A23L27/20
Filed: 1993-10-11
Abstract: Flavoured food products which contain not more than 4 wt.% fat and at least 50 wt.% water and which produce a taste impact which is comparable to that of equivalent products containing a higher fat content. The concentration of some of the flavouring substances, diacetyl and at least one of the substances 5-decanolide and 5-dodecanolide, deviate very much from their levels normally applied in higher fat food products, which are well above 2 ppm. The food products encompassed by the present invention contain flavouring substances. In contrast to the conventional high fat products, the food products according to the invention are flavoured with only 0.02-2 ppm 5-decanolide and/or from 0.01-1 ppm 5-dodecanolide; and 0.5-40 ppm diacetyl.
Patent CZ-284637-B6 (CZ)
Title: Process for preparing 5-chloro-1,3-dimethyladamantane
Inventor: KYSILKA VLADIMIR RNDR CSC
IPC: C07C23/38
Filed: 1995-07-17
Abstract: 1,3-dimethyladamantane is chlorinated with chlorine with a iodine catalyst in the presence of sulphuric acid at room temperature.
Patent CZ-293459-B6 (CZ)
Title: Quinoxaline-monoazo-acetarylide pigments, process of their preparation and their use
Inventor: METZ HANS JOACHIM DR METZ HANS
IPC: C08K5/23
Filed: 1998-07-30
Abstract: The present invention relates to novel monoazo pigments with acetacetylamino-2,3-dioxo-1,2,3,4-tetrahydro-quinoxaline as a copulation component of the general formula I, in which Re1 a Re2 are identical or different and represent a chlorine atom, COO-alkyl group having 1 to 4 carbon atoms in the alkyl moiety, further the group CONHi2, CONCHi3, CON(CHi3)i2 or SOi2NRR', whereby R a R' are identical or different and represent a hydrogen atom, an alkyl group containing 1 to 4 carbon atoms, particularly a methyl and ethyl group, or a phenyl group, whereby the phenyl group can be substituted with methyl, ethyl, methoxyl or ethoxyl group or a halogen atom, Re3 represents a hydrogen atom, a methyl group, a methoxy group, an ethoxy group or a chlorine or bromine atom and Re4 denotes a hydrogen atom, an alkyl group having 1 to 3 carbon atoms or a chlorine or bromine atom. In the invention, there is further claimed a process for preparing the above-described pigments by diazotizing an amine of the general formula II and copulating thereof with the compound of the general formula III, wherein Re1-4 are as described above. Claimed is also use of the pigments for pigmenting various materials.
Patent CZ-292019-B6 (CZ)
Title: Milk substitute and process for preparing thereof
Inventor: WYSS HEINZ
IPC: A23C11/02
Filed: 1997-09-24
Abstract: The present invention relates to a milk substitute comprising 10 to 12 percent by weight of skimmed milk solids, 5 to 9 percent by weight of whey dry matter, 7 to 10 percent by weight of fat, 0.01 to 0.03 percent by weight of carrageenate components, 0.1 to 0.3 percent by weight of a calcium sequestering agent, and the balance to 100 percent by weight being water. A process for preparing the above-specified milk substitute from whey comprises gradual dissolving the components in two stages either in charges or in a charge step followed by a continuous step at ensuring temperature stability of the product irrespective of the presence of great amount of whey proteins.
Patent CZ-293772-B6 (CZ)
Title: Water-soluble or dispersible, modified polyamine compound and laundry detergent composition comprising such a compound
Inventor: WATSON RANDALL ALAN
IPC: C11D3/39
Filed: 1997-04-25
Abstract: In the present invention, there is described a water soluble and/or dispersible, modified polyamine compound having functionalized backbone moieties and improved stability toward bleach. A laundry detergent composition comprising cotton soil release polymers and containing this water-soluble and/or dispersible, modified polyamine compound, is described, too.
Patent CZ-298991-B6 (CZ)
Title: Takeout mechanism for a section of an I.S. machine
Inventor: BORBONE JOSEPH A
IPC: C03B35/04
Filed: 1998-11-05
Abstract: In the present invention, there is disclosed a takeout mechanism for a section of a I.S. machine, which will grip the finish of one or more bottles at a blow station and carry the gripped bottles away from the blow station and deposit them at a deposit location (460), wherein the bottom of the bottles can be a vertical distance from the finish within a selected distance range, comprising a takeout tong head (450) for releasably gripping the finish of the one or more bottles at the blow station, servo motors (457, 458) for controlling the takeout tong head (450) and for locating said takeout tong head (450) at a selected vertical location at the blow station to grip the finish of said bottles which can have a bottom at any vertical distance from the finish within said range, servo motors (457, 458) for displacing said takeout tong head (450) from said selected vertical location at the blow station whereat the bottles are gripped to said deposit location (460) wherein said servo motors (457, 458) include electronic means for defining a Z-axis offset, and means for defining a displacement profile X-Z with said Z-axis offset for displacing said takeout tong head (450) from said selected vertical location at the blow station to said deposit location (460).
Patent CZ-286925-B6 (CZ)
Title: Method of controlling modeler's electric motors by intelligent speed controller
Inventor: DVORSKY GRIGORIJ ING
IPC: H02H7/08
Filed: 1997-12-17
Abstract: The invented method is characterized by determining in arbitrary way an accumulator residual charge, such as by measuring voltage, currents etc., and/or accumulator voltage is further determined, and/or a motor and/or controller load or overload is determined by an arbitrary method such as by measuring motor instantaneous currents a currents flowing through the accumulator, and/or there is determined motor and/or accumulator and/or controller temperature, and/or there are determined time an voltage parameters of control signal. Based on evaluation of determined variables, the electric motor power is further determined when one of situations occurs that can takes place during this electric motor operation such as motor and/or controller overheating, forcible stopping of the motor, motor and/or controller overload, the controller control signal drop-out or the control signal deviation out of correction value limits and/or limiting the motor power when accumulator charge drops down to the value ranging from 0.5 to 20 percent of this accumulator maximum charge respecting at the same time the number of the accumulator cells and/or the accumulator impedance and/or current drain, i.e. at drop of the accumulator voltage below the system maximum voltage. By restricting the electric motor power the disconnection thereof can take place at limiting values of the determined variables.
Patent SK-283267-B6 (SK)
Title: A topical dressing and a method of manufacturing
Inventor: NYQVIST-MAYER ADELA
IPC: A61F13/15
Filed: 1995-04-05
Abstract: A topical dressing for dermal or transdermal administration of a substance, comprising a backing structure (1) comprising a disc (3), a pad (9) containing the active substance, a resilient layer (4) with an adhesive (5) provided on one side thereof, the resilient layer and the adhesive being provided with a cut-out (7) defining a cavity (8) in which the pad (9) is placed, the disc (3) of the backing structure (1) being provided on the side of the resilient layer remote from the side provided with the adhesive and partly covering the resilient layer (4), and a covering structure (2) having a release liner and a dish (18), the dish being formed to receive the pad (9) during production and storage of the dressing, said covering structure (2) being provided on the adhesive side of the resilient layer (4), whereby the backing structure (1) is provided with one or more strips (20) extending outwardly from the periphery edge of the backing disc (3) towards the periphery edges of the resilient layer (4) and the cover structure (2) and the backing structure (1) are sealed together within the cavity (8). There is also provided a method of producing a topical dressing according to the invention and a suggested use of the same topical dressing.
Patent SK-283906-B6 (SK)
Title: Reinforcing metallic cord, process and device for production thereof, tyres reinforced by such cord
Inventor: CIPPARRONE MARCO
IPC: D07B7/02
Filed: 1996-12-19
Abstract: A cord comprising at least a first pair and a second pair of wires (2a, 2b) of different diameter randomly disposed in the transverse section thereof, is obtained by arranging in the nacelle (7) of a double-twisting laying machine, a twister (16) operating upstream of a preformer (15). The twister (16), rotating in a direction opposite to that of the impeller (5) and at a speed which is twice that of the impeller, neutralizes the internal torsional stresses induced in the wires (2a, 2b) by effect of the double twisting carried out upon the action of the impeller itself. Thus, a better control of the preforming operation executed on the wires (2a, 2b) disposed parallelly in respectively coplanar axes is enabled. The obtained cord (1), within each laying pitch and only under a traction condition involving a load not exceeding 5 kg, has at least one right section in which at least one wire (2a, 2b) is spaced apart from at least one of the adjacent wires so as to facilitate the rubberizing step, by enabling access of the blend to the section and penetration of same along the cord (1) axis.