baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202017000169-U1 (DE)
Title: Drehmomentschlüssel, insbesondere Drehmomentschlüssel für dentale Anwendungen
IPC: B25B23/142
Filed: 2017-01-13
Abstract: Drehmomentschlüssel, insbesondere Drehmomentschlüssel für dentale Anwendungen, der einen Kopfbereich (10) mit einem daran anschließenden Griffbereich (30) besitzt, wobei im Kopfbereich (10) des Drehmomentschlüssels (1) eine Aufnahmeöffnung (11) angeordnet ist, in welche ein Eindrehinstrument (E) einsetzbar ist, und wobei im Kopfbereich (10) des Drehmomentschlüssels (1) eine in einem Freiraum (14) des Drehmomentschlüssels (1) angeordnete Schaltklinke (15) vorgesehen ist, deren Frontpartie zur Aufnahmeöffnung (11) weist, welche bei Betätigung des Drehmomentschlüssels (1) in einer ersten Bewegungsrichtung mit einer Außenkontur (65) des Eindrehinstruments (E) in mitnehmenden Eingriff tritt und bei einer Betätigung des Drehmomentschlüssels (1) in einer hierzu entgegengesetzten zweiten Bewegungsrichtung den mitnehmenden Eingriff zwischen Schaltklinke (15) und Außenkontur (65) löst, dadurch gekennzeichnet, dass der Drehmomentschlüssel (1) eine Durchtrittsöffnung (17) aufweist, durch die ein stabförmiges Werkzeug hindurchführbar ist, durch welches die Schaltklinke (15) auslenkbar ist, derart, dass durch eine Beaufschlagung der Schaltklinke (15) durch das durch die Durchtrittsöffnung (17) hindurchgeführte Werkzeug der Wirkeingriff zwischen Schaltklinke (15) und der Außenkontur (65) des Eindrehinstruments (E) aufhebbar ist.
Patent DE-202017002596-U1 (DE)
Title: Magnetische Schloß Wechselfalle
IPC: E05B15/10
Filed: 2017-05-15
Abstract: Die magnetische Schloss Wechselfalle (1) dadurch gekennzeichnet, dass sie aus zwei steckbaren Teilen besteht.
Patent DE-202017102698-U1 (DE)
Title: Schrägkugellager für Luftfahrtanwendungen
IPC: F16C33/58
Filed: 2017-05-05
Abstract: Schrägkugellager (12) für Luftfahrtanwendungen, umfassend einen Lageraußenring (1), einen Lagerinnenring (2), dazwischen angeordnete Wälzkörper (4), die mittels eines Käfigs (2) zwischen dem Lageraußenring (1) und den Lagerinnenring (2) geführt werden, dadurch gekennzeichnet, dass die axiale Ausdehnung des Lageraußenrings (1) und des Lagerinnenrings (2) jeweils zwischen 70 % und 80% der axialen Gesamtausdehnung des Lagers (12) aufweisen.
Patent DE-202017102762-U1 (DE)
Title: Falzdachziegel
IPC: E04D1/04
Filed: 2017-05-09
Abstract: Falzdachziegel (1), mit einem Kopfabschnitt (2), einem dem Kopfabschnitt (2) gegenüberliegenden Fußabschnitt (3) und zwei sich gegenüberliegenden Seitenabschnitten (4, 5), wobei der Kopfabschnitt an der Unterseite des Falzdachziegels (1) mit einer Aufhängenase zur Halterung an einer Dachlatte ausgebildet ist, wobei ein L-förmiger Wasserfalzbereich (10) an der Oberseite des Falzdachziegels (1) ausgebildet ist, mit einem Kopf-Wasserfalzbereich (12) im Kopfabschnitt (2) und einem Seiten-Wasserfalzbereich (14) im ersten Seitenabschnitt (4), wobei ein L-förmiger Deckfalzbereich (20) an der Unterseite des Falzdachziegels (1) ausgebildet ist, mit einem Fuß-Deckfalzbereich (23) im Fußabschnitt (3) und einem Seiten-Deckfalzbereich (25) im zweiten Seitenabschnitt (5), wobei zwischen dem Wasserfalzbereich (10) und dem Deckfalzbereich (20) ein Mittelfeld (6) ausgebildet ist, wobei der Wasserfalzbereich (10) und der Deckfalzbereich (20) so ausgebildet sind, dass im als eine Dacheindeckung verlegten Zustand bei benachbarten Falzdachziegeln (1) der Deckfalzbereich (20) des einen Falzdachziegels (1) den Wasserfalzbereich (10) des anderen Falzdachziegels (1) überlappt, dadurch gekennzeichnet, dass der Kopf-Wasserfalzbereich (12) und der Seiten-Wasserfalzbereich (14) mit jeweils vier Wasserfalzstegen (16) und drei Wasserfalzrillen (17) ausgebildet sind, und dass der Fuß-Deckfalzbereich (23) mit drei Deckfalzstegen (26) und zwei Deckfalzrillen (27) ausgebildet ist, und dass der Seiten-Deckfalzbereich (25) mit zwei Deckfalzstegen (26) und einer Deckfalzrille (27) ausgebildet ist.
Patent DE-202017104041-U1 (DE)
Title: Hohlkammerbox
IPC: B65D85/60
Filed: 2017-07-06
Abstract: Eine Hohlkammerbox (100) zur Aufnahme von einer Mehrzahl von Schachteln (206) aufweisend – einen umlaufenden Hohlkammerrahmen, der innere Wände (102) und äußere Wände (104) und eine Oberfläche (202) aufweist, die die einander zugehörigen inneren Wände (102) und äußeren Wände (202, 202a, 110) verbindet, – einen Boden (112) mit einer inneren Seite (114) und einer äußeren Seite (116), wobei der Boden (112) am umlaufenden Hohlkammerrahmen befestigt ist, sodass eine Einfüllöffnung (124) gegenüber der inneren Seite (114) des Bodens (112) entsteht, – einen Aufsteller (120), der an der äußeren Wand (110) des Boden (112) am Boden (112) befestigt ist, wobei die inneren Wände (102) und die äußeren Wände (104) des umlaufenden Hohlkammerrahmens an drei Seiten der Hohlkammerbox (100) senkrecht auf der inneren Seite (114) des Bodens (112) stehen, wobei die innere Wand (102a) einer vierten Seite des umlaufenden Hohlkammerrahmens senkrecht auf der inneren Seite (114) des Bodens (112) steht, und wobei die äußere Wand (110) der vierten Seite (210) des umlaufenden Hohlkammerrahmens (202) einen ersten Winkel (118) mit dem Boden (112) bildet, der größer als 90 Grad ist, wobei eine untere Seite (108) des Aufstellers (120) mit dem Boden (112) einen zweiten Winkel (122) bildet, der einen Wert aufweist, der 180° minus des Wertes des ersten Winkels (118) entspricht, und wobei die untere Seite (204) des Aufstellers (120) in einer Ebene verläuft, die durch die vierte äußere Wand (110) der vierten Seite (204) des umlaufenden Hohlkammerrahmens definiert ist.
Patent DE-202017104540-U1 (DE)
Title: B-Säulen-Anordnung für Fahrzeugkarosserie
IPC: B62D25/04
Filed: 2017-07-29
Abstract: B-Säulen-Anordnung für ein Fahrzeug, umfassend: eine Fahrzeugkarosserie, beinhaltend einen Dachrahmen; ein T-Stück aus Stahl, beinhaltend einen ersten Abschnitt zum Sichern an dem Dachrahmen und einen zweiten Abschnitt, der sich senkrecht davon erstreckt und ein Gelenkelement beinhaltet; ein B-Säulen-Innenblech aus Kohlefaser, beinhaltend ein erstes oberes Ende, das an dem ersten Abschnitt des T-Stücks aus Stahl gesichert ist, und ein erstes unteres Ende, das an einem Schweller gesichert ist; ein B-Säulen-Außenblech, beinhaltend ein zweites oberes Ende, das an dem Dachrahmen gesichert ist, und ein zweites unteres Ende, das an dem Schweller gesichert ist; und eine B-Säulen-Verstärkung aus Kohlefaser, die zwischen dem B-Säulen-Innenblech und dem B-Säulen-Außenblech angeordnet ist, wobei das T-Stück derart mit der Fahrzeugkarosserie angeordnet ist, dass das Gelenkelement sich verformt, um einen Teil einer auf den Dachrahmen ausgeübten Last aufzunehmen.
Patent DE-202017105607-U1 (DE)
Title: Textiles Klebeband
IPC: D04B21/00
Filed: 2017-09-15
Abstract: Textiles Klebeband aufweisend eine mit der Oberschicht aus Klebemittel (2) unmittelbar verbundene untere elastische textile, gestrickte Lage (3) aufweisend auf der von der Oberschicht abgewandten Seite der textilen Lage stricktechnisch ausgebildete Schlingen (1), wobei die textile Lage zusammen mit den Schlingen ein Flächengewicht von 100 bis 400g/maufweist.
Patent DE-202017105864-U1 (DE)
Title: Kontextbezogener Mensch-Computer-Dialog
IPC: G06F40/00
Filed: 2017-09-26
Abstract: Mindestens ein nichtflüchtiges computerlesbares Medium, das Anweisungen aufweist, die als Antwort auf Ausführung der Anweisungen durch einen oder mehrere Prozessoren die ein oder mehreren Prozessoren veranlassen, die folgenden Tätigkeiten durchzuführen: eine natürlichsprachliche Eingabe von einem Benutzer als Teil eines laufenden Mensch-Computer-Dialogs zwischen dem Benutzer und einem durch einen oder mehrere Prozessoren betriebenen automatisierten Assistenten zu empfangen; eine oder mehrere Grammatiken auszuwählen, um die natürlichsprachliche Eingabe zu parsen, wobei das Auswählen auf einem oder mehreren Themen basiert, die als Teil einer dem laufenden Mensch-Computer-Dialog zugeordneten kontextabhängigen Datenstruktur in Speicher gespeichert sind; die natürlichsprachliche Eingabe auf Basis der ausgewählten einen oder mehreren Grammatiken zu parsen, um eine oder mehrere Parsen zu erzeugen; auf Basis von einer oder mehreren der Parsen eine natürlichsprachliche Antwort zu erzeugen; die natürlichsprachliche Antwort unter Verwendung eines oder mehrerer Ausgabegeräte an den Benutzer auszugeben; ein oder mehrere Themen zu identifizieren, die von einer oder mehreren der Parsen oder der natürlichsprachlichen Antwort aufgebracht werden; und die identifizierten ein oder mehreren Themen zu der kontextabhängigen Datenstruktur hinzuzufügen.
Patent DE-202017107218-U1 (DE)
Title: Kaminofen zum Aufstellen in einem Garten oder auf einer Terrasse
IPC: F24B1/195
Filed: 2017-11-28
Abstract: Kaminofen zum Aufstellen in einem Garten oder auf einer Terrasse mit einem Sockelteil, der eine Sockelteilwandung und eine innerhalb der Sockelteilwandung angeordneten und insbesondere herausnehmbaren Ascheauffangbehälter beinhaltet, und mit einem oberhalb des Sockelteils angeordneten Brennraum, der zum Sockelteil hin durch ein Rost begrenzt ist, dadurch gekennzeichnet, dass innerhalb des Sockelteils ein Innentrichter angeordnet ist, der durch das Rost fallende Asche auffängt und in den Ascheauffangbehälterleitet.
Patent DE-202017107883-U1 (DE)
Title: Kalibrierschablone und Halteeinrichtung für eine Kalibrierschablone
IPC: G01C25/00
Filed: 2017-12-22
Abstract: Kalibrierschablone (10) für ein Messsystem, das eine optische Erfassungseinrichtung aufweist und zur Messung einer Kontur eines rotationssymmetrischen Objekts entlang dessen axialer Erstreckung eingerichtet ist, mit einer transparenten Trägerplatte (11), auf der Kalibrierelemente (14) aus nicht transparentem Material aufgebracht sind, wobei die Kalibrierelemente (14) wenigstens eine Kalibrierelementgruppe (15a, 15b) bildet, die jeweils aufweist: – zwei Elementreihen (18) mit jeweils mehreren ersten Elementen (19), wobei die Mittelpunkte der ersten Elemente (19) einer Elementreihe (18) jeweils in einer ersten Schablonen-Koordinatenrichtung (ZS) auf einer Geraden angeordnet sind und diese Geraden in einer zu der ersten Schablonen-Koordinatenrichtung (ZS) rechtwinkelig ausgerichteten zweiten Schablonen-Koordinatenrichtung (XS) mit einem Elementreihenabstand (dr) angeordnet sind, wobei die Mittelpunkte zweier in der ersten Schablonen-Koordinatenrichtung (ZS) unmittelbar benachbarten ersten Elemente (19) einer Elementreihe (18) jeweils denselben ersten Elementabstand (d1) aufweisen, – eine Elementmatrix (20) aus zweiten Elementen (21), die in der ersten Schablonen-Koordinatenrichtung (ZS) mehrere Zeilen (23) und in der zweiten Schablonen-Koordinatenrichtung (XS) mehrere Spalten (22) der Elementmatrix (20) bilden, wobei die Mittelpunkte zweier in einer Zeile (23) und/oder einer Spalte (22) unmittelbar benachbarter zweiter Elemente (21) einen zweiten Elementabstand (d2) aufweisen, – eine vollständig durch das nicht transparente Material gefüllte Vollkreisfläche (29), – eine vollständig durch eine Kreisumrandung (30) aus nicht transparentem Material umrandete Kreisfläche.
Patent DE-202018001411-U1 (DE)
Title: überfahrbare und überflutbare Ladesäule
IPC: B60S5/00
Filed: 2018-03-16
Abstract: Die Ladesäule kann zur Bereitstellung des Ladevorgang per Fernbedienung oder mechanisch vor Ort elektrisch / hydraulisch oder pneumatisch hochgefahren oder ausgeklappt werden und hat damit die Steckdosenhöhe einer feststehenden Ladesäule. Während des Ladevorgangs und im nicht angeschlossenen zugeklappten Zustand kann die Ladesäule komplett überfahren und überflutet werden. Das Ein-Ausklappen /Hoch-Runterfahren kann auch per Fernbedienung erfolgen. Automatische Verriegelung des Kabelaustrittschutzes gegen Drehen, Wenden, Öffnen durch Schließen des Deckels der Ladesäule. Zusätzlich kann die Ladesäule in Richtung Fahrzeug geklappt oder hochgefahren werden, sodass eine Verbindung zwischen der Ladeeinheit und dem Fahrzeug herstellen wird. Zur Anpassung kann diese Verbindung seitlich über eine Führung versetzt werden, um sich dem Fahrzeug anzupassen. Hierdurch wird eine direkte elektrische Verbindung ohne Kabel zwischen der Ladeeinheit und dem Fahrzeug erreicht.
Patent DE-202018002653-U1 (DE)
Title: Flächiger Körper
IPC: B44C5/04
Filed: 2018-06-02
Abstract: Flächiger Körper, bestehend aus einem in sich haltenden Grundmaterial (10, 12), auf dem sich mindestens ein dekorierendes Element (14, 16, 18, 20) befindet, dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens eine dekorierende Element (14, 16, 18, 20) direkt und/oder indirekt auf das Grundmaterial (10, 12) auf einer einem Betrachter zugewandten Sichtseite aufgebracht ist.
Patent DE-202018005992-U1 (DE)
Title: Pedal für Fahrräder, das mit einer elektronischen Vorrichtung zum Bestimmen der Kraft, die ein Radfahrer auf das Pedal ausübt, ausgestattet ist
IPC: B62M3/08
Filed: 2018-12-28
Abstract: Ein Pedal (3) für Fahrräder das Folgendes umfasst:
 eine Pedalachse (4), die entlang einer Bezugsachse (A) verläuft und so aufgebaut bzw. strukturiert ist, dass sie mit einer Tretkurbel (2a) eines Fahrrads (2) gekoppelt werden kann;
 einen Pedalkörper (5), auf dem der Fuß des Fahrers anzuordnen ist; wobei der Pedalkörper (5) mit der Pedalachse (4) so gekoppelt ist, dass es sich frei um die genannte Bezugsachse (A) bezüglich der Pedalachse (4) dreht; und
 ein elektronisches Gerät (6; 30; 40), das Folgendes umfasst:
 - elektronische Mittel (9), die fest mit der Pedalachse (4) gekoppelt sind und konfiguriert sind, um elektrische Messsignale bereitzustellen, die die durch das Treten verursachte Verformung der Pedalachse (4) angeben;
 - einen magnetischen Rotor (12), der fest mit dem genannten Pedalkörper (4) gekoppelt ist, sodass er sich mit ihm um die genannte Bezugsachse (A) dreht; und
 - einen elektrischen Stator (13), der fest mit der Pedalachse (4) gekoppelt ist und in der Lage ist, elektrische Energie an die genannten elektronischen Mittel (9) zu liefern, wenn der magnetische Rotor (12) des Pedalkörpers (5) um die genannte Achse (A) in Rotation versetzt wird.
Patent DE-202018102138-U1 (DE)
Title: Werkzeug und Vorrichtung zur Herstellung von geschäumten Dämmplatten
IPC: B29C44/58
Filed: 2018-04-18
Abstract: Werkzeug zur Herstellung von geschäumten Dämmplatten, insbesondere von Fassadendämmplatten zur Gebäudeisolierung, wobei die Dämmplatten zwei einander gegenüberliegende Seitenflächen und umlaufende Stirnflächen aufweisen, und das Werkzeug zwei Formhälften (1) mit jeweils einem Formrahmen (2) und einem Formboden (3) aufweist, so dass die beiden Formhälften gemeinsam ein Formnest begrenzen, das in etwa einer herzustellenden Dämmplatte entspricht, wobei die Formrahmen die Stirnflächen einer herzustellenden Dämmplatte und die Formböden die Seitenflächen einer herzustellenden Dämmplatte definieren,
 wobei eine Einstelleinrichtung zum Einstellen der Position der beiden Formhälften (1) in einer Ebene parallel zu den Formböden (3) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet,
 dass die Einstelleinrichtung zum stufenlosen Einstellen der Position der beiden Formhälften zueinander ausgebildet ist.
Patent DE-202018102383-U1 (DE)
Title: Durchflussmengenregler
IPC: G01F13/00
Filed: 2018-04-27
Abstract: Durchflussmengenregler (1) zum Einstellen einer Durchflussmenge eines flüssigen Mediums, wobei der Durchflussmengenregler (1) einen Regelkörper (2) und eine Regelöffnung (3) aufweist, wobei die Regelöffnung (3) zumindest teilweise durch ein Gehäuse (4) ausgebildet ist, wobei ein lichtes Öffnungsmaß (5) der Regelöffnung (3) durch den Regelkörper (2) in Abhängigkeit eines den Regelkörper (2) beaufschlagenden Drucks veränderbar ist, wobei der Regelkörper (2) zumindest einen Teilbereich eines die Regelöffnung (3) begrenzenden Randes (7) ausbildet, dadurch gekennzeichnet, dass der Regelkörper (2) wenigstens zwei voneinander entkoppelte, jeweils druckabhängig verformbare Segmente (6) aufweist.
Patent DE-202018104072-U1 (DE)
Title: Vorhangfassade mit LED-Dekoration
IPC: F21V33/00
Filed: 2018-07-16
Abstract: Vorhangfassade mit LED-Dekoration, umfassend einen Hauptteil, dadurch gekennzeichnet, dass der Hauptteil als eine Aluminium-Wabenplatte ausgestattet ist, wobei eine Seite der Aluminium-Wabenplatte von innen nach außen nacheinander mit einer ersten Wärmedämmplatte, einer LED-Schablone, einer Glasplatte versehen und ein andere Seite mit einer Schalldämmplatte, einer zweiten Wärmedämmplatte, einer verzinkten Grundplatte versehen ist, wobei die Aluminium-Wabenplatte mit schallhemmende Baumwollen gefüllt ist, wobei die Schalldämmplatte als eine Perlit-Platte ausgestattet ist, welche innen mit mehreren Hohlräumen versehen ist, wobei die Hohlräume entlang die Breitenrichtung der Perlit-Platte angeordnet und gleichmäßig in der Höhenrichtung der Perlit-Platte verteilt sind, wobei die Leitung der LED-Schablone von einer Seite durchgeht, und wobei die LED-Schablone rundum mit einer wasserdichten Kantenversieglungsschicht versehen ist.
Patent DE-202018107127-U1 (DE)
Title: Modell einer Armbrust und Bausatz
IPC: F41B5/12
Filed: 2018-12-13
Abstract: Modell einer Armbrust, welche ein Gestell, einen Bogen mit Sehne und einen Abzugshebel aufweist, mit dem das Verschießen eines Pfeiles auslösbar ist, dadurch gekennzeichnet, dassa. das Gestell einen steifen Bogen (2; 102; 202, 202', 202") und eine in Längsrichtung längliche Platte (1; 101; 201, 201', 201") aufweist, und die Sehne (3; 203) zumindest ein Gummiband ist,b. im vorderen Bereich des Gestells ein Abzugshalter (11; 111; 211, 211', 211") an der länglichen Platte (1; 101; 201, 201', 201") befestigt ist,c. Der Abzugshebel (6; 106; 206, 206', 206") ein Stab ist, der nahe seinem vorderen Ende von einem Abzugshalter (11; 111; 211, 211', 211") in Längsrichtung fixiert ist und in einiger Entfernung dahinter einen Stollen (7; 107; 207) aufweist, der an seiner Vorderseite eine schräge (9) Anlauffläche und an seiner hinteren Seite eine vertikale Anschlagfläche (8) bildet,d. ein Schlitten (10; 110; 210, 210' 210") an der länglichen Platte (1; 101; 201, 201', 201") in Längsrichtung verschiebbar geführt ist, an welchem Schlitten (10, etc) die zumindest eine Sehne (3; 203) angreift, und welcher Schlitten (10, etc) mit der vertikalen Anschlagfläche (8) des Stollens (7; 107; 207) und mit einem vor ihm eingelegten Pfeil (14;114; 214) zusammenwirkt.
Patent DE-202019001324-U1 (DE)
Title: Tragbares Objekt mit einem Schulterriemen
IPC: A45C13/30
Filed: 2019-03-19
Abstract: Tragbares Objekt, zum Beispiel eine Aktentasche oder Kulturtasche, mit einem Schulterriemen dadurch gekennzeichnet, dass der Schulterriemen einen zusätzlichen Riemenabschnitt hat, der mit beiden seinen Enden an dem Schulterriemen befestigt ist und in freiem Zustand sich parallel dem Schulterriemen befindet.
Patent DE-202019004548-U1 (DE)
Title: Kühlanordnung zum Erzeugen von Eis und/oder zum Kühlen von Lebensmitteln
IPC: F25B30/02
Filed: 2019-11-07
Abstract: Eine Kühlanordnung (1) zum Erzeugen von Eis und/ oder zum Kühlen von Lebensmitteln, aufweisend
 mindestens eine Wärmepumpe (12) und einen verschließbaren Kühlraum (14), dadurch gekennzeichnet, dass die Wärmepumpe (12) an mindestens einer Solarzelleneinheit (10) verbindbar ist; und
 der verschließbare Kühlraum (14) zumindest teilweise mit einer Flüssigkeit (16) gefüllt ist, wobei ein Verdampfer (123) der Wärmepumpe (12) darin angeordnet ist.
Patent DE-202019102792-U1 (DE)
Title: Säule mit mindestens einem photovoltaischen Element und Verwendung eines photovoltaischen Elements an einer Säule
IPC: H02S30/20
Filed: 2019-05-17
Abstract: Säule (1) mit mindestens einem photovoltaischen Element (3) zur Umwandlung von Strahlungsenergie des Lichts, insbesondere des Sonnenlichts, in elektrische Energie, dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens eine photovoltaische Element (3) an der Säule (1) angeordnet ist, wobei das mindestens eine photovoltaische Element (3) ein flexibles photovoltaisches Element (3) ist.
Patent DE-202019104218-U1 (DE)
Title: Vorhangschienenanordnung
IPC: A47H1/04
Filed: 2019-08-01
Abstract: Vorhangschienenanordnung (1) mit
 einem sich in einer Hauptlängserstreckungsrichtung (X) erstreckenden Vorhangschienenkörper (10), welcher einen Laufkanal (11) umfasst, der zur Aufnahme von Vorhanggleitern ausgebildet ist,
 wobei die Vorhangschienenanordnung (1) mit einer Halterung (50) zur Befestigung der Vorhangschienenanordnung (1) an einer Wand oder Decke, verbunden werden kann und dabei eine zur Decke hin ausgerichtete Oberseite (O) und eine zum Boden hin ausgerichtete Unterseite (U) aufweist, wobei zwei Gegenlagerbereiche (20, 30) mit dem Vorhangschienenkörper (10) verschiebefest verbunden oder verbindbar sind,
 wobei die Vorhangschienenanordnung (1) eine Spanneinrichtung (22, 32, 40) umfasst, die wenigstens ein in wenigstens einem der Gegenlagerbereiche (20, 30) im Wesentlichen parallel zur Hauptlängserstreckungsrichtung (X) drehbar angeordnetes Spannmittel (22, 32) aufweist, welches mit einem zwischen den Gegenlagerbereichen (20, 30) oder in einem gegenüberliegenden Gegenlagerbereich (20, 30) angeordneten und mit einem Abschnitt (13) des Vorhangschienenkörpers (10) mittelbar oder unmittelbar verbundenen oder gekoppelten und einen Teil der Spanneinrichtung (22, 32, 40) bildenden Aufnahmeabschnitt (40) drehbar verbunden ist, wobei die Drehachse (A) des wenigstens einen Spannmittels (22, 32) zur Oberseite (O) des Vorhangschienenkörpers (10) einen geringeren Abstand aufweist als zu dessen Unterseite (U), wobei das wenigstens eine Spannmittel (22, 32), insbesondere im Bereich der Stirnseite des zugehörigen Gegenlagerbereiches (20, 30), ein drehbar gelagertes Drehelement (21, 31) aufweist, welches sich an einer am Gegenlagerbereich (20, 30) angeordneten Stützfläche (23, 33) abstützt.
Patent DE-202020000584-U1 (DE)
Title: Kinetischer Geschwindigkeitsmesser
IPC: G12B11/00
Filed: 2020-02-13
Abstract: Ein Geschwindigkeitsmesser für Kraftfahrzeug, mit analogem Zifferblatt oder virtuellen Zifferblatt das auf dem Display gezeigt wird, dadurch gekennzeichnet dass:die Abstände der Zahlen (2) die Geschwindigkeit bezeichnen auf der Skala nicht in proportionalen Abständen platziert sind sondern jeweils zum Quadrat der Geschwindigkeit Zahl (2) sich vergrössern.
Patent DE-202020004131-U1 (DE)
Title: Gefäß zur Reinigung von Melkeimerdeckeln
IPC: A01J7/02
Filed: 2020-10-01
Abstract: Gefäß zur Reinigung von Melkeimerdeckeln, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Gefäß (1) eine oder mehrere, vorzugweise zwei Laschen (2) angebracht sind, an denen ein oder mehrere lösbare Spannelemente (3), vorzugsweise aus Gummi oder Edelstahl, befestigt ist / sind, mit dem /denen ein Melkeimerdeckel (4) auf das Gefäß gespannt werden kann.
Patent DE-202020005351-U1 (DE)
Title: Kolbenpumpe zum Fördern von Dickstoffen
IPC: F04B15/02
Filed: 2020-12-29
Abstract: Kolbenpumpe für Dickstoffe, stationärer oder in der mobilen Anwendung, dadurch gekennzeichnet, dass die Kolbenpumpe mindestens einen Schlauchzylinder Fig.3 oder Stator Fig.4 umfasst.
Patent DE-202020005939-U1 (DE)
Title: Knopfzelle und elektronische Vorrichtung
IPC: H01M50/181
Filed: 2020-12-28
Abstract: Knopfzelle, die ein Gehäuse (10), eine Zelle (20) und ein leitfähiges Element (30), das auf dem Gehäuse (10) eingerichtet und in einer isolierten Weise mit dem Gehäuse (10) verbunden ist, aufweist;
 wobei das Gehäuse (10) eine untere Schale (101) und eine obere Abdeckung (102), die mit der unteren Schale (101) in einer abgedichteten Weise verbunden ist, aufweist, wobei die obere Abdeckung (102) einen Aufnahmehohlraum (1011) umhüllt und ausbildet, um die Zelle (20) aufzunehmen; und
 wobei die Zelle (20) eine erste Lasche (201) und eine zweite Lasche (202) hat, wobei die erste Lasche (201) mit dem Gehäuse (10) elektrisch verbunden ist und die zweite Lasche (202) mit dem leitfähigen Element (30) elektrisch verbunden ist;
 wobei eine zweite Gegenbohrung auf der oberen Abdeckung (102) eingerichtet ist, wobei das leitfähige Element (30) in der zweiten Gegenbohrung angeordnet ist;
 wobei eine zweite Klebstoffüberlaufnut (1023) zwischen einem Außenrand des leitfähigen Elements (30) und einer Seitenwand der zweiten Gegenbohrung ausgebildet ist und die Breite der zweiten Klebstoffüberlaufnut (1023) entlang der Radialrichtung der Zelle (20) 0,1 - 3 mm beträgt.