baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017102717-B3 (DE)
Title: Transport- und/oder Lagerbehälter
Inventor: ERNST PETER
IPC: B65D6/26
Filed: 2017-02-10
Granted: 2017-09-21
Abstract: Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist ein Transport- und/oder Lagerbehälter, der mit einem Boden (1), ferner mit an den Boden (1) drehbar angeschlossenen Stirnwänden (2) und darüber hinaus mit Längswänden (3), ausgerüstet ist. Außerdem ist eine Drehriegeleinheit (4 bis 10) mit einer Handhabe (7) und einem angeschlossenen Riegelelement (5) realisiert. Das Riegelelement (5) wechselwirkt mit einem Gegenriegelelement (6). Erfindungsgemäß ist das Riegelelement (5) als Hohlraum und das Gegenriegelelement (6) als korrespondierender sowie in das Riegelelement (5) zur Drehverriegelung lösbar eingreifender Vorsprung ausgebildet.
Patent DE-102017107258-B3 (DE)
Title: Vorrichtung zum axialen Verbinden zweier Rohrelemente
Inventor: FELBER WINFRIED
IPC: F16L49/02
Filed: 2017-04-04
Granted: 2018-08-23
Abstract: Vorrichtung (1) zum axialen Verbinden zweier Rohrelemente (2, 3), umfassend:- eine Kupplungseinrichtung (4) mit einem einem ersten Rohrelement (2) zuordenbaren ersten Kupplungseinrichtungsteil (5), einem zweiten Kupplungseinrichtungsteil (6) und einem zwischen den beiden Kupplungseinrichtungsteilen (5, 6) anordenbaren Zwischenverbindungsteil (7), wobei ein an dem ersten oder zweiten Kupplungseinrichtungsteil (5, 6) ausgebildetes erstes Gelenkelement (9) eingerichtet ist, mit einem an dem Zwischenverbindungsteil (7) ausgebildeten zweiten Gelenkelement (12), insbesondere formschlüssig, unter Ausbildung einer Gelenkverbindung zwischen dem ersten oder zweiten Kupplungseinrichtungsteil (5, 6) und dem Zwischenverbindungsteil (7) zusammenzuwirken, oder ein an dem ersten oder zweiten Kupplungseinrichtungsteil (5, 6) ausgebildetes zweites Gelenkelement (12) eingerichtet ist, mit einem an dem Zwischenverbindungsteil (7) ausgebildeten ersten Gelenkelement (9), insbesondere formschlüssig, unter Ausbildung einer Gelenkverbindung zwischen dem ersten oder zweiten Kupplungseinrichtungsteil (5, 6) und dem Zwischenverbindungsteil (7) zusammenzuwirken.
Patent DE-102017220114-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Gassensorvorrichtung und Gassensorvorrichtung
Inventor: NINOS ALEXANDROS
IPC: G01N27/417
Filed: 2017-11-13
Granted: 2019-05-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Gassensorvorrichtung (1a; 1b), die ausgestattet ist mit mindestens einem gassensitiven elektrischen Sensorwiderstand (2), mit Heizmitteln (3) zum kontrollierten Aufheizen des Sensorwiderstands (2), mit Erfassungsmitteln (5) zum Erfassen des Widerstandswerts des Sensorwiderstands (2) und mit Signalverarbeitungsmitteln (10) zum Verarbeiten von Messsignalen, bei dem in zeitlichen Abständen Messungen durchgeführt werden, indem der Widerstandswert des Sensorwiderstands als Messsignal erfasst wird, und bei dem der Sensorwiderstand für jede Messung aufgeheizt wird, wobei die Heizmittel diskontinuierlich, in Heizintervallen betrieben werden und jeder Messung ein Heizintervall zugeordnet ist; wobei in vorgebbaren zeitlichen Abständen automatisch Messungen durchgeführt werden, dass zu beliebigen Zeiten zusätzliche Messungen initiierbar sind und dass die Dauer der den einzelnen Messungen zugeordneten Heizintervalle in Abhängigkeit vom zeitlichen Abstand zum vorangegangenen Heizintervall gewählt wird ; dass der Sensorwiderstand zumindest in den einer Messung zugeordneten Heizintervallen auf eine vorgebbare Betriebstemperatur aufgeheizt wird, dass als Messsignal der Widerstandswert des Sensorwiderstands während des der Messung zugeordneten Heizintervalls am Ende dieses Heizintervalls erfasst wird; dass die Dauer der den einzelnen Messungen zugeordneten Heizintervalle derartig in Abhängigkeit vom zeitlichen Abstand zum jeweils vorangegangenen Heizintervall gewählt wird, sodass bei Messungen unter im Wesentlichen konstanten Umgebungsbedingungen im Wesentlichen das gleiche Messsignal erfasst wird; und dass die Abhängigkeit der Dauer der Heizintervalle vom zeitlichen Abstand zum jeweils vorangegangenen Heizintervall auf der Basis von Kalibriermessungen bestimmt wird, die in einem Kalibrierschritt unter im Wesentlichen konstanten Umgebungsbedingungen durchgeführ werden.
Patent DE-102018118622-B3 (DE)
Title: Frontstruktur eines Kraftfahrzeugs
Inventor: FEESER KLAUS
IPC: B60R19/48
Filed: 2018-08-01
Granted: 2020-01-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Frontstruktur (1) eines Kraftfahrzeugs, umfassend
 - zumindest eine Stütztraverse (2) und einen Frontspoiler (3), die sich in Querrichtung des Kraftfahrzeugs erstrecken, wobei der Frontspoiler (3) einen Vorderabschnitt (30) aufweist, der sich von der Stütztraverse (2) nach außen erstreckt, sowie
 - zumindest ein Deformationsmittel (5), das in einem Zwischenraum (4) zwischen der Stütztraverse (2) und dem Frontspoiler (3) angeordnet ist oder integral mit dem Frontspoiler (3) ausgebildet ist, wobei der Vorderabschnitt (30) des Frontspoilers (3) und das Deformationsmittel (5) so ausgebildet sind, dass der Vorderabschnitt (30) bei einer Fußgängerkollision mittels des sich an der Stütztraverse (2) abstützenden Deformationsmittels (5) aufwölbbar ist.
Patent DE-102018204554-B3 (DE)
Title: Quetschventil
Inventor: STOLL KURT
IPC: F16K7/06
Filed: 2018-03-26
Granted: 2019-04-18
Abstract: Es wird ein Quetschventil (1) vorgeschlagen, das ein drehbar in einem Ventilgehäuse (2) angeordnetes Quetschelement (14) aufweist, das von einem Quetschelementkanal (27) durchsetzt ist, durch den hindurch sich ein flexibler Schlauch (33) erstreckt. Der Quetschelementkanal (27) hat zwei äußere Kanalmündungen (28, 29), die jeweils von einem äußeren Mündungsrand (47) umschlossen sind und denen jeweils ein innerer Mündungsrand (48) eines das Ventilgehäuse (2) durchsetzenden Gehäusekanals (4, 5) gegenüberliegt. Durch Verdrehen des Quetschelementes (14) wird der Schlauch (33) zwischen den äußeren Mündungsrändern (47) und den inneren Mündungsrändern (48) reversibel zusammengequetscht. Die äußeren Mündungsränder (47) am Quetschelement (14) haben jeweils mindestens eine lokale Einbuchtung (53), deren Öffnung (55) in der zum Zusammenquetschen des Schlauches (33) erforderlichen Drehrichtung des Quetschelementes (14) orientiert ist und durch die hindurch sich der zusammengequetschte Schlauch (33) erstrecken kann.
Patent DE-102020129485-B3 (DE)
Title: Zentrifugenschnecke und Vollmantelschneckenzentrifuge
Inventor: BEYWL MICHAEL
IPC: B04B1/20
Filed: 2020-11-09
Granted: 2022-11-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Zentrifugenschnecke (10) mit einer im Wesentlichen rohrförmigen Schneckennabe (15) und einer Schneckenwendel (20), wobei eine Wendelbasis (21) der Schneckenwendel (20) zumindest abschnittsweise direkt an der rohrförmigen Schneckennabe (15) befestigt ist. Erfindungsgemäß sind in Längsrichtung (R) der Zentrifugenschnecke (10) zwischen mindestens zwei Windungsabschnitten (25) Stäbe (30) ausgebildet, wobei die Stäbe (30) vollständig oder nahezu vollständig von der Schneckennabe (15) beabstandet sind.
Patent DE-102021115108-B3 (DE)
Title: Vorrichtung zur Messung einer arteriellen Bluteinströmzeit in die Haut und einer venösen Blutabflusszeit aus der Haut und Verwendung der Vorrichtung
Inventor: LUCKMANN MAX
IPC: A61B5/026
Filed: 2021-06-11
Granted: 2022-11-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zur Messung einer arteriellen Bluteinströmzeit in die Haut (100) und/oder einer venösen Blutabflusszeit aus der Haut (100), umfassend einen Saugaufsatz (3), eine mit dem Saugaufsatz (3) verbundene Kammer (12) und ein in der Kammer (12) verlagerbares Betätigungsmittel (7) zur Erzeugung eines Unterdrucks in der Kammer (12), wobei der Saugaufsatz (3) endseitig einen an der Haut zur Anlage bringbaren oder anliegenden Bereich aufweist, der als ein abdruckerzeugendes Element (4) ausgebildet ist, wobei das Betätigungsmittel (7) druckbeaufschlagt ist, des Weiteren umfassend ein Mittel (35), das eingerichtet ist, infolge einer Verlagerung des Betätigungsmittels (7) aus einer Ausgangsposition in eine Endposition das Betätigungsmittel (7) in der Endposition zu positionieren, und das eingerichtet ist, infolge seiner Aktivierung das Betätigungsmittel (7) zur vorzugsweise schlagartigen Verlagerung von der Endposition in die Ausgangsposition freizugeben.
Patent DE-102021201827-B3 (DE)
Title: Türantrieb sowie Verfahren zur Bestimmung eines Flügelwinkels eines Türflügels
Inventor: WÖRNER BENJAMIN
IPC: E05F1/00
Filed: 2021-02-26
Granted: 2022-06-23
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Türantrieb, insbesondere Türschließer, mit einer Gleitschiene und einem in der Gleitschiene geführten Gleitstein, der über einen Gleitarm mit einer Antriebseinheit des Türantriebs gekoppelt ist, wobei an oder in der Gleitschiene ein Wegsensor zur Ermittlung einer Position des Gleitsteins in der Gleitschiene angeordnet ist.
Patent DE-102021207813-B3 (DE)
Title: Verfahren und Steuergerät zum Betreiben eines Antriebsstrangs
Inventor: MAYERHOFER TOBIAS
IPC: F16H59/66
Filed: 2021-07-21
Granted: 2022-09-08
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Antriebsstrangs eines Kraftfahrzeugs, wobei der Antriebsstrang ein Antriebsaggregat (1), ein zwischen das Antriebsaggregat (1) und einen Abtrieb (3) geschaltetes Gruppengetriebe (2) und eine zwischen das Antriebsaggregat (1) und das Gruppengetriebe (2) geschaltete Trennkupplung (5) aufweist, wobei das Gruppengetriebe (2) mehrere Teilgetriebe aufweist, nämlich zumindest ein Hauptgetriebe (9) und ferner eine antriebstechnisch dem Hauptgetriebe (9) vorgeschaltete Splitgruppe (10) und/oder eine dem Hauptgetriebe (9) antriebstechnisch nachgeschaltete Bereichsgruppe (11), wobei mindestens zwei Teilgetriebe über unsynchronisierte Schaltelemente schaltbar sind, und wobei bei einer Neutralanforderung für das Gruppengetriebe (2) das in Kraft- und Drehmomentübertragungsrichtung gesehen letzte Teilgetriebe (11), das über unsynchronisierte Schaltelemente schaltbar ist, in Neutral überführt wird, während die anderen Teilgetriebe (9, 10) in einem kraftschlüssigen Zustand verbleiben.
Patent DE-102021211776-B3 (DE)
Title: Anordnung zum Herstellen einer elektrischen Verbindung eines Energiespeichers
Inventor: NEUMANN FINN
IPC: B62J43/13
Filed: 2021-10-19
Granted: 2022-11-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung zum Herstellen einer elektrischen Verbindung eines Energiespeichers (14) mit elektrischen Komponenten eines Zweirads, mit einer Ankoppeleinheit (12), an der der Energiespeicher lösbar befestigt ist, und mit einem Anschlussmodul (26) zum elektrischen Anschließen von Komponenten des Zweirads dadurch gekennzeichnet, dass das Anschlussmodul (26) lösbar mit der Ankoppeleinheit (12) verbunden ist; das Anschlussmodul (26) ein Steckerinterface (24) zu einem elektrischen Steckverbinder (44) des Energiespeichers (14) aufweist; das Anschlussmodul (26) wenigstens ein Anschlussinterface (30) aufweist, um Anschlussverbinder (58) von Komponenten des Zweirads mit dem Anschlussmodul (26) zu koppeln und die Komponenten des Zweirads mit Energie aus dem Energiespeicher (14) zu versorgen; und das Anschlussinterface (30) des Anschlussmoduls (26) als Anschlussstecker (52) ausgebildet ist, der mit einem Anschlussverbinder (58) der Komponente des Zweirads korrespondiert.
Patent DE-102022103726-B3 (DE)
Title: Batteriezelle
Inventor: HANIG URS
IPC: H01M50/562
Filed: 2022-02-17
Granted: 2023-05-04
Abstract: Eine Batteriezelle (20) weist ein Gehäuse (30), eine Elektrodenstapelanordnung (50) und mindestens eine Klemmanordnung (80) auf, welche Elektrodenstapelanordnung (50) im Gehäuse (30) angeordnet ist und erste Elektrodenanordnungen (51) und zweite Elektrodenanordnungen (52) aufweist, welche ersten Elektrodenanordnungen (51) erste Elektroden (61) und erste Streifenelemente (55) aufweisen, welche zweiten Elektrodenanordnungen (52) zweite Elektroden (62) und zweite Streifenelemente (56) aufweisen, welche mindestens eine Klemmanordnung (80) ein Basisteil (81) und ein Gegenelement (82, 83) aufweist, welches Basisteil (81) eine erste Kontaktfläche (84) aufweist, welches Gegenelement (82, 83) eine zweite Kontaktfläche (85) aufweist, welches Gegenelement (82) derart federnd in mindestens eine nutartige Aussparung (100) des Basisteils (81) eingreift, dass die erste Kontaktfläche (84) und die zweite Kontaktfläche (85) mindestens abschnittsweise mit einer ersten Kraft aufeinander zu beaufschlagt sind, wobei zwischen der ersten Kontaktfläche (84) und der zweiten Kontaktfläche (85) erste Streifenelemente (55) oder zweite Streifenelemente (56) angeordnet sind.
Patent DE-102022207229-B3 (DE)
Title: Symmetrieoptimierte Wandlereinrichtung zum Aufladen einer Fahrzeugbatterie
Inventor: BOSCH THOMAS
IPC: B60L53/24
Filed: 2022-07-15
Granted: 2023-07-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Wandlereinrichtung (10) zum Aufladen einer Fahrzeugbatterie (28) in einem zumindest teils elektrifizierten Fahrzeug, umfassend einen AC-Eingang (12) zum Einspeisen einer AC-Ladespannung (11) aus einer AC-Ladeeinrichtung, eine erste Wandlereinheit (15) mit einer ersten Speicherdrossel (16) und einer ersten Halbbrückenanordnung (20), eine zweite Wandlerieinheit (17) mit einer zweiten Speicherdrossel (18) und einer zweiten Halbbrückenanordnung (22), einen zwischen der ersten Wandlereinheit (15) und der zweiten Wandlereinheit (17) verschalteten Zwischenkreiskondensator (24), und einen Spannungsausgang (26) zur Abgabe der zweiten DC-Ausgangsspannung an die Fahrzeugbatterie (28), wobei der Spannungsausgang (26) vom AC-Eingang (12) galvanisch ungetrennt ausgebildet ist.
Patent DE-112013007744-B3 (DE)
Title: Vorrichtung, system und verfahren zur bereitstellung drahtloser kommunikation zwischen geräten
Inventor: HARRIMAN DAVID J
IPC: G06F13/14
Filed: 2013-05-16
Granted: 2023-01-05
Abstract: Vorrichtung, umfassend:Eine Logik zum Betreiben einer Peripheral Component Interconnect Express^TM (PCIe^TM)-basierten Transaktionsschicht und einer Verbindungsschicht;eine erste physikalische Einheit, die mit der Logik gekoppelt ist, um Daten über eine erste physikalische Verbindung zu senden und zu empfangen; undeine zweite physikalische Einheit, die mit der Logik gekoppelt ist, um Daten über eine zweite physikalische Verbindung zu senden und zu empfangen, wobei die zweite physikalische Einheit eine elektrische M-PHY-Schicht und eine logische Schicht enthält, um eine Schnittstelle der Logik mit der elektrischen M-PHY-Schicht zu bilden, wobei die logische Schicht eine Verbindungstrainings- und Zustandsmaschine (LTSSM) zum Durchführen von Verbindungstraining der zweiten physikalischen Verbindung und zum Unterstützen einer Mehrspurkonfiguration der zweiten physikalischen Verbindung enthält, wobei die logische Schicht eingerichtet ist, eine von der Verbindungsschicht empfangene Transaktion in ein Format zum Senden auf der zweiten physikalischen Verbindung zu konvertieren durch Abbilden von PCIe-Symbolen auf M-PHY-Symbole.
Patent DE-4137656-B4 (DE)
Title: Zeilenablenkschaltung für einen Fernsehempfänger
Inventor: DIETERLE FRANZ
IPC: H04N3/22
Filed: 1991-11-15
Granted: 2004-07-22
Abstract: Zeilenablenkschaltung für einen Fernsehempfänger mit einem Endstufentransistor (T1) und einem Zeilentransformator (Tr), wobei ein Zeilensynchronimpuls (Z) und ein von einer Sekundärwicklung des Zeilentransformators (Tr) entnommener Rücklaufimpuls (P) an eine PLL-Schaltung (1) angelegt sind, deren Ausgangssignal (12) den Endstufentransistor (T1) steuert, wobei der Rücklaufimpuls (P) einen Spannungswert (Us) aufweist, bei dem die vorderen Flanken der zeitlich auf den Zeilensynchronimpuls (Z) bezogenen Rücklaufimpulse (P1, P2) bei minimalem und maximalem Strahlstrom (is) einen Schnittpunkt (S) aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass der Rücklaufimpuls (P) einer Schwellwertschaltung mit einem Transistor zugeführt wird, der von einem ersten in einen zweiten Zustand umschaltet, wenn der Rücklaufimpuls (P) den Spannungswert (Us) erreicht, wodurch an einem Ausgang (b) der Schwellwertschaltung ein Signal mit hoher Flankensteilheit ansteht, das der PLL-Schaltung (1) zugeführt wird.
Patent DE-4201701-B4 (DE)
Title: Kohlebürste
Inventor: SWOBODA ANTON
IPC: H01R39/58
Filed: 1992-01-23
Granted: 2007-04-26
Abstract: Kohlebürste mit
quader- oder zylinderförmiger
Geometrie mit Seiten- und Stirnflächen, wobei eine Stirnfläche an einen
Kommutator oder Schleifring eines Elektromotors anlegbar ist, umfassend
eine der Kohlebürste
angeordnete stromführende
Litze sowie eine Meldelitze, die mit einem Abschnitt in einer in
Längsrichtung
der Kohlebürste
verlaufenden ersten Ausnehmung angeordnet und über eine von einer Seitenfläche der
Kohlebürste
ausgehende zweite Ausnehmung lagefixiert ist, um zur Anzeige eines
bestimmten Kohlebürstenverbrauchs
durch Wechselwirken mit dem Kommutator oder Schleifring ein Signal
zu erzeugen, dadurch gekennzeichnet, dass die Meldelitze (22) über ein
in der zweiten Ausnehmung (30) festgestampftes Pulver in der ersten
Ausnehmung (16) lagefixiert ist.
Patent DE-4232850-B4 (DE)
Title: Flachbauender, bürstenloser Gleichstrommotor zum Antrieb eines Kleingebläses
Inventor: AMRHEIN WOLFGANG
IPC: H02K1/27
Filed: 1992-09-30
Granted: 2008-10-30
Abstract: Flachbauender,
bürstenloser Gleichstrommotor zum Antrieb eines Kleingebläses,
mit  dem Kleingebläse,  einem Permanentmagnetrotor
(7), der einen ringförmigen, mehrpolig axial magnetisierten
Rotormagneten (10) aufweist, und  einem Stator, der mindestens
eine Flachspule für eine eisenlos ausgebildete Statorwicklung
(5) hat, die von dem axial wirkenden Magnetfeld des Rotormagneten
(10) durchdrungen wird,  wobei die Polteilung (t) des Rotormagneten
(10) gegenüber der axialen Länge (a) der Statorwicklung(en)
(5) so fein ist, dass sich das axial wirkende Magnetfeld des Rotormagneten
(10) zwischen nebeneinander liegenden Polen (10a, 10b) in Umfangsrichtung
(U) durch den Bereich der Statorwicklung(en) (5) ohne Verwendung
eines Eisenrückschlusses mit einem wesentlichen Anteil
noch innerhalb des Motorgehäuses (1, 2) schließt,
und  wobei eine außerhalb des motorischen Wirkungsbereiches der
Statorwicklung(en) (5) koaxial zur Rotorachse (6) angeordnete Eisenscheibe
(11) zur Erzeugung einer axialen, magnetisch erzeugten Vorspannung
der Rotorachse (6) gegen eine Anlaufkappe (16) vorgesehen ist.
Patent DE-4241131-B4 (DE)
Title: Einrichtung zum Kodieren und Dekodieren von Übertragungssignalen mittels Transformationen
Inventor: JEONG JE-CHANG
IPC: H03M7/30
Filed: 1992-12-07
Granted: 2011-01-20
Abstract: Einrichtung zum Kodieren von Übertragungssignalen mittels Transformationen mit:  einer Transformationseinrichtung (2), die mehrere Transformationseinheiten (TF1, TF2, ..., TFn) umfasst, die ein zu transformierendes Signal (1) in Übertragungsdaten transformieren, wobei sie das Signal (1) auf getrennten Wegen empfangen;  einer Energieerfassungseinrichtung (3), die ein Wählsignal (a, a') für diejenige Transformation ausgibt, die die höchste Energie besitzt, indem die Energieerfassungseinrichtung (3) aus den von den jeweiligen Transformationseinheiten (TF1, TF2, ..., TFn) der Transformationseinrichtung (2) ausgegebenen Übertragungsdaten jeweils die Energie erfasst, und  einem Multiplexer (4), der aus den jeweiligen ausgegebenen Übertragungsdaten der Transformationseinrichtung (2) mittels des von der Energieerfassungseinrichtung (3) ausgegebenen Wählsignals (2) das Signal mit der höchsten Energie auswählt;  dadurch gekennzeichnet, dass  die mehreren Transformationseinheiten (TF1, TF2, ..., TFn) wenigstens drei verschiedene Arten von Transformationen ausführen, wobei  jeweils die Transformation mit der höchsten Energie im niederfrequenten Bereich ausgewählt wird.
Patent DE-10002400-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Deodorierung von Raumluft, insbesondere für Kühlschränke
Inventor: HOMBERG RAIMUND
IPC: A61L9/01
Filed: 2000-01-20
Granted: 2008-06-12
Abstract: Verfahren
zur Deodorierung von Raumluft, insbesondere für Kühlschränke, bei dem Al III -Salz(e)
eingesetzt wird (werden), dadurch gekennzeichnet, dass ein (mehrere)
Al III -Salz(e) mit niedermolekularem (niedermolekularen)
Anion(en) als stabiler (stabile) Feststoff(e) der zu deodorierenden
Raumluft ausgesetzt wird (werden), wobei das (die) Al III -Salz(e)
als makrokristallines (makrokristalline) Kristallaggregat(e) vorliegt
(vorliegen).
Patent DE-10022225-B4 (DE)
Title: Mehrstufen-Rasterung mit Rastern beliebiger Rasterweiten und Rasterwinkel
Inventor: WADLE HEINRICH ERICH DR
IPC: G03F5/00
Filed: 2000-05-08
Granted: 2015-12-17
Abstract: Verfahren zur digitalen Rasterung eines Halbtonbildes mit einer beliebigen gewünschten Rasterweite (rwsoll) und einem beliebigen gewünschten Rasterwinkel (asoll) eines ersten Rasters (6) durch Auslesen von gespeicherten Schwellwerten und Vergleichen mit den Farbtonwerten des Halbtonbildes, wobei dem ersten Raster (6) ein erstes Koordinatensystem mit x, y-Adressen zugeordnet ist, die Schwellwerte die eines zweiten gegebenen Rasters (3) mit einer gegebenen Rasterweite (rwist) und einem gegebenen Rasterwinkel (aist) sind, dem ein zweites Koordinatensystem mit x, y-Adressen zugeordnet ist, während des Auslesens der Schwellwerte ein Fehler zwischen den x, y-Adressen des ersten und des zweiten Koordinatensystems ermittelt wird, und der Fehler durch eine Korrektur der x, y-Adresse des zweiten Koordinatensystems zum Auslesen der Schwellwerte kompensiert wird, sobald der Fehler einen vorgegebenen Grenzwert überschreitet, dadurch gekennzeichnet, dass die Orte im zweiten Koordinatensystem, an denen die x, y-Adresse korrigiert wird, durch die Zufallszahlen variiert werden und vor der Anwendung einer neuen Zufallszahl der Einfluss der vorhergehenden Zufallszahl rückgängig gemacht wird, die Schwellwerte des zweiten gegebenen Rasters (3) in mehreren Schwellwertmatrizen (10) gespeichert sind, der aus jeder Schwellwertmatrix (10) ausgelesene Schwellwert mit dem Farbtonwert des Halbtonbildes verglichen wird, und aus den Vergleichsergebnissen ein Druckwert für ein mehrstufiges Druckverfahren ermittelt wird.
Patent DE-10027056-B4 (DE)
Title: Verfahren und Gerät zum Waschen von Wurzelgemüse
Inventor: JOENSSON BO
IPC: A23N12/02
Filed: 2000-06-02
Granted: 2009-02-26
Abstract: Verfahren
zum Waschen von Wurzelgemüse,
bei dem das Wurzelgemüse
in ein Bad in Behälter (4)
mit einer Waschflüssigkeit
eingebracht wird,  worin während
des Waschvorganges die Waschflüssigkeit einer
kräftigen
Fließbewegung
unterworfen wird, welche durch außerhalb der Behälter (4)
angeordnete Antriebselemente (18) bewirkt wird,  dadurch gekennzeichnet,  dass
das Wurzelgemüse
während
des Waschvorgangs einem ersten Behälter (4) zugeführt,  nach
Teilen des Waschvorgangs darauffolgenden Behältern (4) zugeführt und  schließlich aus
dem letzten Behälter
(4) entnommen wird.
Patent DE-10032831-B4 (DE)
Title: Ringdichtungssystem
Inventor: DUSLER KARL
IPC: F16L23/18
Filed: 2000-07-06
Granted: 2013-02-21
Abstract: Ringdichtungssystem, insbesondere für Dampfkesselverschlüsse, mit einem Basisdichtring (9) aus einer in radialer Richtung mehrlagigen Metallbandanordnung (10), deren einzelne Lagen im Querschnitt profiliert sind, wobei zwischen deren Lagen jeweils mindestens ein Weichstoff-Dichtungsband (12) angeordnet ist, und mit einer Weichstoff-Dichtungsauflage (17), die seitlich zumindest einseitig an dem Basisdichtring (9) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Weichstoff-Dichtungsauflage (17) in radialer Richtung innen und außen von wenigstens einem metallischen Kammerungselement (13, 14) begrenzt ist, wobei zumindest eines der Kammerungselemente (13, 14) als ein aus zumindest einer Lage eines profilierten Metallbandes bestehendes Überstand-Profilband gebildet ist, das einen beidseitigen Überstand über die dazwischenliegenden Lagen der Metallbandanordnung (10) des Basisdichtringes (9) aufweist.
Patent DE-10036256-B4 (DE)
Title: Getriebe
Inventor: PANTHER URBAN
IPC: F16H57/04
Filed: 2000-07-26
Granted: 2010-04-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Getriebe für Kraftfahrzeuge, wie insbesondere ein stufenlos einstellbares Kegelscheibenumschlingungsgetriebe, mit einer hydraulischen Steuereinrichtung.