baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202014100234-U1 (DE)
Title: Radaufhängung für ein Kraftfahrzeug
IPC: B60G3/14
Filed: 2014-01-21
Abstract: Radaufhängung für ein Rad (2) einer Hinterachse eines Kraftfahrzeugs mit einem Fahrzeugaufbau (3), umfassend einen das Rad (2) aufbaufern drehbar lagernden Radführungslenker (4), der aufbauseitig an einer Anbindungsstelle (8) an einen Anlenkkörper (10) angebunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Anlenkkörper (10) mittels wenigstens eines Verbindungsmittels (11) mit dem Fahrzeugaufbau (3) verbunden und relativ zum Fahrzeugaufbau (3) beweglich gelagert ist.
Patent DE-202014100387-U1 (DE)
Title: Flüssigkeitsgekühlter Zylinderkopf
IPC: F02F1/40
Filed: 2014-01-29
Abstract: Zylinderkopf (1) mit Flüssigkeitskühlung, der – mindestens einen Zylinder aufweist, wobei jeder Zylinder mindestens eine Auslassöffnung zum Abführen der Abgase aus dem Zylinder via Abgasabführsystem aufweist und sich an jede Auslassöffnung eine Abgasleitung (7) anschliesst, und der – zur Ausbildung der Flüssigkeitskühlung mit mindestens einem integrierten Kühlmittelmantel (2, 2a, 2b) ausgestattet ist, welcher durch Wandungen (8) des Zylinderkopfes (1) begrenzt und ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass – die den mindestens einen integrierten Kühlmittelmantel (2, 2a, 2b) begrenzenden Wandungen (8) zumindest bereichsweise mit einer Wärmeisolierung (8a) versehen sind.
Patent DE-202014100916-U1 (DE)
Title: Kipplaufgewehr mit Blockverschluss
IPC: F41A3/58
Filed: 2014-02-28
Abstract: Kipplaufgewehr mit einem Verschlusskasten (1), einem am Verschlusskasten (1) kippbar angeordneten Laufteil (2) und einem mittels einer Verschlusshebelwelle (8) über eine Betätigungseinrichtung (9) zwischen einer unteren Öffnungsstellung und einer oberen Schließstellung bewegbaren Verschlussblock (3), dadurch gekennzeichnet, dass im Verschlusskasten (1) ein am Verschlussblock (3) angreifendes und durch die Verschlusshebelwelle (8) betätigbares Zugelement (29) angeordnet ist, durch das der Verschlussblock (3) in seiner Schließstellung gegen den Verschlusskasten (1) gezogen wird.
Patent DE-202014101083-U1 (DE)
Title: Fahrrad mit einem Elektromotor
IPC: B62M6/50
Filed: 2014-03-11
Abstract: Fahrrad (100) mit einem Elektromotor (10), mit einem Fahrradrahmen (3), mindestens einer Tretkurbel (14, 14´, 114, 114´), einer Tretlageraufnahme (T) und einem Sensor (7, 107), dadurch gekennzeichnet, dass mittels des Sensors (7, 107) die von dem Fahrer auf die mindestens eine Tretkurbel (14, 14´, 114, 114´) aktuell aufgebrachte Muskelkraft (F1) messbar ist, indem mittels des Sensors (7, 107) mindestens eine zwischen der Tretlageraufnahme (T) und dem Fahrradrahmen (3) wirkende Kraft (F2, F2´) messbar ist.
Patent DE-202014102432-U1 (DE)
Title: Tragetasche mit Zusatzfunktion
IPC: A45C3/04
Filed: 2014-05-23
Abstract: Tragetasche (10) mit einem Boden (11) mit einer Fläche (F) und mindestens einer umlaufend an dem Boden (11) befestigten Seitenwand (13) mit einer Höhe (H) zwischen Boden (11) und Oberkante (13a) der mindestens einen Seitenwand (13) sowie mit mindestens einem an der mindestens einen Seitenwand (13) kraftschlüssig angreifenden Tragegriff (15), gekennzeichnet durch eine Fläche (F) des Tragetaschen-Bodens (11), deren Außenumfang (11 a) geeignet ist, den Außenumfang der der Standfläche (22) eines als Sitzgelegenheit geeigneten geometrischen Körpers (20) gegenüberliegende Sitzfläche (24) zu umschreiben, und durch eine Höhe (H) der mindestens einen Seitenwand (13), die geeignet ist, wenigstens gleich einem Teil der Höhe des als Sitzgelegenheit geeigneten geometrischen Körpers (20) zu sein.
Patent DE-202014104081-U1 (DE)
Title: Aufbau eines Kopfhörers mit doppelter Funktion
IPC: H04R1/10
Filed: 2014-09-01
Abstract: Kopfhörer mit doppelter Funktion, aufweisend: zwei Gehäuse (11), welche gegenseitig mit einem Anschlussteil (12) verbunden sind, wobei an einer Seite von diesen Gehäusen (11) jeweils eine Aussparung (111) mit einem Lautsprechermodul (112) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eine Seite dieser Gehäuse (11), die der mit der Aussparung (111) ausgebildeten Seite gegenüberliegt, zumindest einen Lautsprecher (13) aufweist, wobei an dem Gehäuse (11) ein Signalschaltelement (113) angeordnet ist, um zwischen der Funktion als Kopfhörer (1) oder Lautsprecher (13) umschalten zu können, und wobei eine drehbare Schwenkwelle (121) an der Verbindungsstelle zwischen dem Gehäuse (11) und dem Anschlussteil (12) ausgebildet ist, um durch Verschwenken zwischen der Funktion als Kopfhörer (1) oder als Lautsprecher (13) zu wechseln.
Patent DE-202014105017-U1 (DE)
Title: Downlight
IPC: F21V21/04
Filed: 2014-10-21
Abstract: Downlight (100) mit einem im Bereich einer Deckeneinbauöffnung zu montierenden ringartigen Einbaurahmen (50) sowie einem an dem Einbaurahmen (50) zu befestigenden Lichtträger (10) mit einem daran befindlichen Leuchtenkopf (30), wobei der Einbaurahmen (50) und der Lichtträger (10) derart ausgeführt sind, dass die Befestigung mittels Verdrehen des Lichtträgers (10) gegenüber dem Einbaurahmen (50) erfolgt, dadurch gekennzeichnet, dass zusätzliche Sicherungsmittel vorgesehen sind, welche den Lichtträger (10) in einer Montagestellung gegen ein Verdrehen in Entriegelungsrichtung sichern.
Patent DE-202014105969-U1 (DE)
Title: Träger für eine Halterung eines Anzeigeelements
IPC: G09F3/18
Filed: 2014-12-10
Abstract: Träger (39) für eine Halterung (1) eines Anzeigeelements, der Träger (39) umfassend einen ersten Klemmarm (40) und einen zweiten Klemmarm (41), um den Träger (39) an einem Regalboden festklemmen zu können, sowie mindestens einen abstehenden Befestigungsabschnitt (42, 43), dadurch gekennzeichnet, dass der mindestens eine Befestigungsabschnitt (42, 43) winkelig zum ersten Klemmarm (40) und/oder zweiten Klemmarm (41) angeordnet ist, wobei ein Normalvektor (52) einer Oberseite (50) des mindestens einen Befestigungsabschnitts (42) mit einem Normalvektor (51) einer Oberseite (49) des ersten Klemmarms (40) einen Winkel (53) von 10° bis 45°, vorzugsweise von 15° bis 20° einschließt.
Patent DE-202014106053-U1 (DE)
Title: Geländersystem
IPC: E04F11/18
Filed: 2014-12-15
Abstract: Geländersystem, das bei bestimmungsgemäß errichtetem Geländer eine über den Geländerverlauf durchgängige Geländerplattenfront aus einer Mehrzahl von zueinander benachbarten (Ganzglas-)Geländerplatten (1) umfasst, die bei bestimmungsgemäß errichtetem Geländer mit ihrem unteren Randbereich in einem an einem Baukörper befestigten Halteprofil (2) oder in einer in einen Baukörper eingebrachten Aufnahme stehend eingelassen sind und auf deren oberen Randbereich ein Handlaufprofil (3) aufgesetzt ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Sicherungselement (6, 7, 11) vorgesehen ist, das sich bei bestimmungsgemäß errichtetem Geländer zwischen Handlaufprofil (3) und Baukörper oder Halteprofil (2) erstreckt und das Handlaufprofil (3) mit dem Baukörper oder dem Halteprofil (2) verbindet.
Patent DE-202015000206-U1 (DE)
Title: Sicherungsmittel für Rollladen sowie Rollladen mit einem solchen Sicherungsmittel
IPC: E06B9/86
Filed: 2015-01-16
Abstract: Sicherungsmittel zur Verhinderung des Hochschiebens eines Rollladens (1) mit einem aus gelenkig miteinander verbundenen Rollladenstäben (3, 4) gebildeten Rollpanzer durch Einwirkung auf einen ersten Rollladenstab (4), dadurch gekennzeichnet, dass das Sicherungsmittel (8) eine in Richtung einer Drehachse (10) offene Wellenaufnahme (12) zum Aufstecken auf eine Wickelwelle (5) des Rollladens (1) und eine Führung (14) für den ersten Rollladenstab (4) aufweist, welche in einer senkrecht zur Drehachse (10) liegenden Ebene ausgebildet ist und einen sich zunehmend von der Drehachse (10) entfernend verlaufenden Gleitabschnitt (18) und einen radial außen liegend an den Gleitabschnitt (18) anschließenden Fallenabschnitt (19) umfasst, welcher in einer Abwickel-Drehrichtung (9) um die Drehachse (10) nachlaufend vom Gleitabschnitt (18) abgewinkelt ausgebildet ist.
Patent DE-202015005400-U1 (DE)
Title: Kontextspezifische Benutzerschnittstellen
IPC: G04G21/00
Filed: 2015-06-07
Abstract: Gerät, das aufweist: eine berührungsempfindliche Anzeige; einen oder mehrere Prozessoren; einen Speicher; und ein oder mehrere Programme, wobei das eine oder die mehreren Programme im Speicher gespeichert sind und dazu ausgestaltet sind, von dem einen oder den mehreren Prozessoren ausgeführt zu werden, wobei das eine oder die mehreren Programme Anweisungen aufweisen zum: Anzeigen auf der Anzeige eines Benutzerschnittstellenbildschirms, wobei der Benutzerschnittstellenbildschirm enthält: ein Zifferblatt; und ein Angebot, wobei das Angebot eine Anwendung darstellt, wobei das Angebot eine Gruppe von Informationen aufweist, die von der Anwendung erhalten wurden, wobei die Gruppe von Informationen gemäß Daten aus der Anwendung aktualisiert wird und wobei das Angebot als eine dem Zifferblatt zugeordnete Komplikation angezeigt wird; Erfassen eines Kontakts auf dem angezeigten Angebot, und in Reaktion auf das Erfassen des Kontakts: Starten der durch das Angebot dargestellten Anwendung.
Patent DE-202015005968-U1 (DE)
Title: Zapfenschlüssel
IPC: B25B13/50
Filed: 2015-08-24
Abstract: Zapfenschlüssel zum Drehen von mit Zapfenaufnahmen (18) versehenen Körpern (2), insbesondere von Hydraulikzylindern und/oder Hydraulikkolben, wobei der Zapfenschlüssel (1) mindestens zwei gegeneinander verstellbare Zapfen (9) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Zapfenschlüssel (1) erste und zweite Nuten (19, 20) und/oder Schlitze (4, 5) aufweist, die wenigstens eine radiale Erstreckungskomponente haben, wobei in den ersten Nuten (19) und/oder Schlitzen (4) Spannpratzen (7) verstellbar gehalten sind, um den Zapfenschlüssel (1) am Körper (2) zu fixieren, und in den zweiten Nuten (20) und/oder Schlitzen (5) die Zapfen (9) verstellbar abgestützt sind.
Patent DE-202015006137-U1 (DE)
Title: Spitzenzieher zum Lösen einer Pfeilspitze aus einem Aufnahmeträger
IPC: F41B5/14
Filed: 2015-09-02
Abstract: Spitzenzieher zum Lösen einer Pfeilspitze aus einem Aufnahmeträger, bestehend aus einer Stange (1) und einer auf dieser Stange axial verschiebbaren Hammermasse (2) dadurch gekennzeichet, dass die Stange (1) an ihrem einen Ende ein zur Pfeilspitze passendes Gewinde (1a) und an ihrem anderen Ende einen festen Anschlag (1b) für die Hammermasse (2) aufweist.
Patent DE-202015006675-U1 (DE)
Title: Hilfsvorrichtung zur Einstellung der Endlagendämpfung pneumatischer Zylinder
IPC: F15B15/22
Filed: 2015-09-25
Abstract: Hilfsvorrichtung zur Einstellung der Endlagendämpfung pneumatischer Zylinder, umfassend einen Wegsensor, welcher endseitig an einem Zylindergehäuse entlang der Bewegungsrichtung des Kolbens anordenbar und zur Erfassung der Kolbenbewegung auf mindestens einem Endabschnitt der Dämpfungsstrecke des Kolbens ausgestaltet ist, ferner umfassend eine Auswertungseinrichtung mit einer Speichereinheit, welche zur zeitbezogenen Auswertung des vom Wegsensor generierten Wegsignals und zur Durchführung eines Ist-/Soll-Vergleichs mit in der Speichereinheit gespeicherten Kennwerten und zur Generierung mindestens einer Diagnoseinformation aus dem Ist-/Soll-Vergleich ausgestaltet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Wegsensor und die Auswertungseinrichtung in ein gemeinsames Gehäuse integriert sind, welches mit dem Zylindergehäuse reversibel verbindbar ist, und im oder am Gehäuse eine Anzeigeeinrichtung zum Anzeigen der Diagnoseinformation oder -informationen vorgesehen ist.
Patent DE-202015007699-U1 (DE)
Title: Lötkolben
IPC: B23K3/02
Filed: 2015-11-06
Abstract: Lötkolben (1) mit einem Handstück (2), welches an einem hinteren Handstückende (3) mit einer elektrischen Versorgung (4) und an einem vorderen Handstück (5) mit einer insbesondere austauschbaren Lötspitze (6) verbindbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass vom vorderen Handstückende (5) ein Heizkörperrohr (7) zumindest teilweise vorsteht, welches mit der Lötspitze (6) in Wärmekontakt ist, und das eine Spitzenhülse (8) auf das Heizkörperrohr (7) aufschiebbar und mit dem vorderen Handstückende (5) lösbar befestigbar ist, wobei in Befestigungspositionen (9) der Spitzenhülse (8) die Lötspitze (6) von diesem in Wärmekontakt mit dem Heizkörperrohr (7) gehalten ist.
Patent DE-202015009671-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Befestigen eines Rollos
IPC: E06B9/42
Filed: 2015-07-30
Abstract: Vorrichtung zum Befestigen eines Rollos (23) an einer einer Gebäudeaußenseite zugewandten Außenseite eines Fensters (2), die Vorrichtung Klemmeinheiten (3) aufweist, die je eine von je einem Klemmwinkel (7) durchsetztes Klemmelement (16), insbesondere eine Klemmplatte, ein Klemmgehäuse oder einen Klemmrahmen, aufweisen, wobei ein Abschnitt eines Fensterrahmens zwischen einem Halteabschnitt des Klemmwinkels (7) und des Klemmelements (16) fixierbar ist, wobei durch Betätigung eines Betätigungselementes (19) ein Abstand zwischen dem Halteabschnitt des Klemmwinkel (7) und dem Klemmelement (16) verringert ist, wobei ein das Rollo (23) tragender Oberteil (4) der Vorrichtung mit zwei Klemmeinheiten (3) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Klemmwinkel (7) an einem das Klemmelement (16) durchsetzenden Abschnitt eine Verzahnung aufweist, in welche ein Druckstück (9) der Klemmeinheit (3) eingreift und den Klemmwinkel (7) und dem Klemmelement (16) gegen ein Verrutschen entgegen einer Vorschubrichtung des Klemmelements (16) in Richtung des Halteabschnittes des Klemmwinkels (7) sichert.
Patent DE-202015009904-U1 (DE)
Title: Glas-basierter Gegenstand
IPC: C03C21/00
Filed: 2015-10-08
Abstract: Ein auf Glas basierender Gegenstand, aufweisend:
 eine erste Fläche und eine der ersten Fläche gegenüberliegende zweite Fläche, die eine Dicke (t) definieren;
 eine Konzentration eines Metalloxids, die sowohl von null verschieden ist als auch entlang eines Dickenbereichs von ungefähr 0·t bis ungefähr 0,3·t variiert;
 ein Spannungsprofil, das sich entlang der Dicke (t) erstreckt;
 einen absoluten Wert einer Oberflächen-CS von ungefähr 550 MPa oder mehr;
 eine CS-Schicht, die sich von der ersten Fläche zu einem DOC erstreckt, wobei der DOC ungefähr 0,15·t oder größer ist;
 einen CT-Bereich des Spannungsprofils, wobei der CT-Bereich durch die Gleichung Spannung(x) = MaxCT - (((MaxCT · (n+1))/0,5 n )·|(x/t)-0,5| n ) definiert ist,
 wobei MaxCT ein maximaler CT-Wert ist und als ein positiver Wert in Einheiten von MPa bereitgestellt wird, x eine Position entlang der Dicke (t) in Mikrometer ist, und n zwischen 1,5 und 5 ist.
Patent DE-202015101149-U1 (DE)
Title: Fußbodenheizungsanordnung mit Tichelmann-System
IPC: F24D3/12
Filed: 2015-03-09
Abstract: Fußbodenheizungsanordnung mit mehreren, in einem zu beheizenden Fußboden verlegten Heizkreisen und wenigstens einem Verteiler (20a–c), der einem oder mehreren Heizkreisen zugeordnet ist, wobei der Verteiler (20a–c) wenigstens eine Ventileinrichtung für wenigstens einen Heizkreis oder eine Heizkreisgruppe aufweist, und einer übergeordneten Verteil- oder Anschlusseinrichtung (12), die mit dem wenigstens einen Verteiler (20a–c) verbunden ist, wobei die Verbindungsleitungen (26, 28) zwischen der übergeordneten Verteil- und Anschlusseinrichtung (12) und dem wenigstens einen Verteiler wenigstens teilweise in dem Fußboden verlegt sind, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens einer der Verteiler (20a–c) wenigstens eine Heizkreisgruppe mit mehreren Heizkreisen versorgt, wobei die Leitungsführung der Heizkreisgruppe derart ausgestaltet ist, dass eine Versorgung aller Heizkreise der Heizkreisgruppe mit jeweils näherungsweise gleichen Gesamtheizkreislängen und näherungsweise gleichen Gesamtströmungswiderständen realisiert wird, so dass ein hydraulischer Abgleich der einzelnen Heizkreise der Heizkreisgruppe untereinander entfallen kann.
Patent DE-202015104558-U1 (DE)
Title: Zwischenrahmen mit Wärmesperrung und elektronisches Gerät mit diesem Zwischenrahmen
IPC: H05K7/20
Filed: 2015-08-27
Abstract: Zwischenrahmen mit Wärmesperrung, der einen Hauptkörper (11) und einen Rahmen (12a) umfasst, wobei der Rahmen (12a) eine Innenschicht (121a), eine Außenschicht (123a) und eine Wärmesperrschicht (122a) aufweist, wobei sich die Wärmesperrschicht (122a) zwischen der Innenschicht (121a) und der Außenschicht (123a) befindet, wobei die Innenschicht (121a) dem Hauptkörper (11) zugewandt ist, wobei sich die Außenschicht (123a) an der Außenseite des Rahmens (12a) befindet.
Patent DE-202015106610-U1 (DE)
Title: Kontakttulpe für einen gasisolierten Hochspannungsschalter und Hochspannungsschalter mit dieser Kontakttulpe
IPC: H01H33/91
Filed: 2015-12-04
Abstract: Tulpenförmiger Lichtbogenkontakt (20) für einen gasisolierten Hochspannungsschalter mit einem rohrförmigen Grundkörper (21), in den mindestens drei axialsymmetrisch angeordnete und in radialer Richtung federelastisch verbiegbare Kontaktfinger (22) eingeformt sind, welche durch vorwiegend axial im Grundkörper (21) geführte Schlitze (24) voneinander getrennt sind, und der Öffnungen (25, 27) aufweist, die weitgehend radial von der Mantelfläche des Grundkörpers (21) in dessen Inneres geführt sind, wobei die freien Enden der Kontaktfinger (22) beim Öffnen des Schalters eine düsenförmige Verengung des Lichtbogenkontakts (20) bilden und beim Schliessen des Schalters unter Bildung von Kontaktkraft federnd auf einem Lichtbogengegenkontakt (30) abstützbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eine der Anzahl der Kontaktfinger (22) entsprechende Anzahl erster Öffnungen (25) in die Kontaktfinger (22) eingeformt ist, wobei die ersten Öffnungen (25) in axialer Richtung mit Abstand zu einem schlitzfreien Fussende (26) des Grundkörpers (21) angeordnet sind.
Patent DE-202016000631-U1 (DE)
Title: Stadtplan mit eingebauten NFC-Tag für drahtlose Anzeigen
IPC: G06Q50/10
Filed: 2016-01-30
Abstract: Schutzanspruch 1: bezieht sich auf die Kombination jeglicher Stadtpläne, egal aus welchem Material und Größe, egal ob faltbar, stationär, freistehend und an einer Wand oder Halterung befestigt, mit NFC Tags als Hotspots.
Patent DE-202016003228-U1 (DE)
Title: Erhöhung von Fenster- und Türensicherheit durch eine Pyramidenstumpfverriegelung
IPC: E05C19/18
Filed: 2016-05-19
Abstract: Gegenüber herkömmlichen Fensterverriegelungen hat die Pyramidenstumpfverriegelung eine größere Fläche und ein größeres Volumen. Das bedeudet, das Einbruchversuchen, durch aufhebeln des Fensters, ein viel gößerer Widerstand entgegen gesetzt wird. Und dadurch die Fenstersicherung viel effekttiver wird.
Patent DE-202016004702-U1 (DE)
Title: Stabilisator für einen Unterlenker
IPC: A01B59/043
Filed: 2016-08-02
Abstract: Stabilisator für einen Unterlenker einer Drei-Punkt-Aufhängung eines Ackerschleppers, wobei der Stabilisator (1) mindestens ein Rohr (5) aufweist, in dem mindestens ein Kolben (6) längsverschiebbar gehalten ist, der mit dem mindestens einen Rohr (5) über mindestens eine Feder (7) elastisch gekoppelt ist, wobei die Verschiebbarkeit des mindestens einen Kolbens (6) durch mindestens einen Arretierbügel (15) aufhebbar ist, wobei im Bereich eines Endes des mindestens einen Kolbens (6) und/oder Rohres (5) mindestens ein Einstich (31) vorgesehen ist, der mindestens ein Widerlager (30) axial stützt, um die maximale Länge des Stabilisators (1) zu bestimmen, dadurch gekennzeichnet, dass im mindestens einen Einstich (31) das mindestens eine Widerlager (30) in Form eines elastisch verformbaren Drahtringes gehalten ist, dessen Durchmesser (32) höchstens dem 17-fachen seiner Dicke (33) in radialer Richtung (37) beträgt.
Patent DE-202016005116-U1 (DE)
Title: Bohr-, Fräs- und Zentriervorrichtung für die Bearbeitung von sorten- und größenübergreifenden Nutprofilen
IPC: B23Q1/25
Filed: 2016-08-20
Abstract: Bohr-, Fräs- und Zentriervorrichtung für die Bearbeitung von sorten- und größenübergreifenden Nutprofilen, dadurch gekennzeichnet, dass ein exzentrisch gelagertes, in der Höhe verstellbares Zentrierschwert verschiedene Nutprofile und deren Nutbreiten durch die Auflage des Nutprofils an den Profilflanken auf einer starren Grundplatte, sowie dem passend für die entsprechende Nutbreite ausgefahrenem Zentrierschwert, mittels Formschluss in der Profilnut für die spanende Bearbeitung zentriert.
Patent DE-202016100174-U1 (DE)
Title: Abdeckung einer Transporteinrichtung mit Belüftungsdach
IPC: B65G21/08
Filed: 2016-01-15
Abstract: Vorrichtung zur Abdeckung von Transporteinrichtungen für Getränke, Lebensmittel, Medikamente oder dgl., umfassend ein erstes, höheres (32) und ein zweites, niedrigeres (34) Dachsegment, die sich in Längsrichtung der Transporteinrichtung (10) erstrecken und die im Querschnitt zu den Seiten hin abfallende Bereiche (32b, 34b) aufweisen, die durch einen im Wesentlichen vertikalen Abschnitt (32c) verbunden sind, wobei der vertikale Abschnitt (32c) eine Mehrzahl von Entlüftungsöffnungen (35) aufweist.
Patent DE-202016104235-U1 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung
IPC: F21V17/00
Filed: 2016-08-02
Abstract: Eine Beleuchtungsvorrichtung umfassend: ein Gehäuse mit einer Gehäusekammer; mindestens eine Plattform gestützt auf dem Gehäuse, mindestens ein Teil der Plattform ist zur Transmission von Licht konfiguriert; mindestens eine Lichtquelle für das Ausstrahlen von Licht nach oben durch den mindestens einen Teil der Drehplattform; eine ringförmige Vertiefung im Außenbereich des Gehäuses, die ringförmige Vertiefung weist eine konkave Fläche auf, die sich um die senkrechte Achse erstreckt; mindestens einen Rahmen, der so konfiguriert ist, dass er sich vom Gehäuse aus erstreckt und um die Plattform läuft, der Rahmen weist eine Stützfläche auf komplementär zu der konkaven Fläche und ist angepasst, auf der konkaven Fläche zu liegen; einen Motor, der die Plattform oder die mindestens eine Lichtquelle um die senkrechte Achse dreht; und eine Stromquelle, die an die mindestens eine Lichtquelle und den Motor angeschlossen ist.
Patent DE-202016104317-U1 (DE)
Title: Seilaufroller eines Fahrradträgers
IPC: B60R9/10
Filed: 2016-08-04
Abstract: Seilaufroller eines Fahrradträgers, umfassend  ein Aufrollrad (2), das ein erstes Kupplungselement (20) aufweist, mit einem Fahrradträger (900) verbunden ist und um die Achslinie (21) gedreht werden kann, wobei das Aufrollrad (2) zwei radiale Wände (22) bildet, die einen Wickelraum (23) definieren, und  eine Arretiereinheit (3), die ein Arretierelement (30) und ein Löseelement (31) beinhaltet, wobei das Arretierelement (30) und das Löseelement (31) beweglich an dem Fahrradträger (900) befestigt sind, wobei das Arretierelement (30) ein zweites Kupplungselement (32) aufweist, das im Normalzustand mit dem ersten Kupplungselement (20) im Eingriff steht, wobei, wenn das Löseelement (31) bewegt wird, das Arretierelement (30) mitbewegt wird, wodurch das erste und zweite Kupplungselement (20, 32) entkuppelt werden, so dass das Aufrollrad (2) gedreht werden kann.
Patent DE-202016105311-U1 (DE)
Title: Strömungsplatte für einen Befeuchter
IPC: H01M8/04119
Filed: 2016-09-23
Abstract: Strömungsplatte (22, 32, 39a–39f) für einen Befeuchter (1), die ein Strömungsfeld mit einer Vielzahl von freistehenden Stützelementen (27, 28, 29, 33, 34, 38, 40a–40d, 41, 43–52) aufweist, wobei sich die Stützelemente wenigstens abschnittweise senkrecht zur Planflächenebene der Strömungsplatte erstrecken.
Patent DE-202016105380-U1 (DE)
Title: Schwenkvorrichtung zum Schwenken eines Werkzeugs einer Arbeitsmaschine
IPC: E02F3/42
Filed: 2016-09-27
Abstract: Schwenkvorrichtung (10) zum Schwenken eines Werkzeugs (12), mit: einem Rahmenelement (22) zum Befestigen der Schwenkvorrichtung (10) an einer Arbeitsmaschine; einer Werkzeugaufnahme (24) zum Ankoppeln eines Werkzeugs, die schwenkbar bezüglich einer Schwenkachse (16) am Rahmenelement (22) gelagert ist; und einem Arbeitszylinder (26) mit einem Zylindergehäuse (28) und einer Kolbenstange (30), wobei der Arbeitszylinder (26) am Rahmenelement (22) gelagert und dazu ausgebildet ist, eine Zylinderkraft auf die Werkzeugaufnahme (24) auszuüben, um die Werkzeugaufnahme (24) zu schwenken, wobei das Rahmenelement (22) den Arbeitszylinder (26) zum Schutz vor externen Krafteinwirkungen umgibt.