baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112007002109-T5 (DE)
Title: Wellenleiter für Kunststoffschweißen unter Verwendung einer inkohärenten Infrarot-Lichtquelle
Inventor: CALDWELL SCOTT
IPC: F21V7/00
Filed: 2007-09-12
Abstract: Anordnung zum Kunststoffschweißen eines ersten Kunststoffteils eines Werkstücks an ein zweites Kunststoffteil des Werkstücks, wobei die Anordnung umfasst:  eine erste inkohärente Infrarot-Lichtquelle, die inkohärente Infrarotlichtenergie erzeugt; und  einen ersten negativen Wellenleiter, der ein Eingangs-Ende und ein Ausgangs-Ende aufweist, wobei die inkohärente Infrarotlichtenergie aus der ersten inkohärenten Infrarot-Lichtquelle in den ersten negativen Wellenleiter bei dem Eingangs-Ende eintritt, durch den ersten negativen Wellenleiter geht und den ersten negativen Wellenleiter an dem Ausgangs-Ende verlässt, wobei der erste negative Wellenleiter einen nicht-konischen länglichen Querschnitt aufweist, was eine nicht-kreisförmige Schweißzone erzeugt.
Patent DE-112008000859-T5 (DE)
Title: Mehrteilige dünnwandige Metallpulver-Zylinderbuchse
Inventor: MANDEL JOEL H
IPC: F02F1/00
Filed: 2008-04-03
Abstract: Zylinderbuchse für einen Verbrennungsmotor, herstellbar aus einem eisenhaltigen gesinterten Metallpulver und vergießbar in eine Zylinderwandung eines Verbrennungsmotors, bei der zumindest ein Abschnitt des die Buchse umgebenden Zylinders aus einer Aluminiumlegierung hergestellt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Zylinderbuchse mindestens zwei nach dem Vergießen koaxial ausgerichtete Zylinderbuchsenformteile umfasst.
Patent DE-112008001421-T5 (DE)
Title: Protonen-Austauschmembran für eine Brennstoffzelle
Inventor: MULDOON JOHN
IPC: C08J5/22
Filed: 2008-04-28
Abstract: Protonenaustauschmembran-Material, umfassend:  ein Polymer mit einem Polyphosphazen-Rückgrat;  eine polyaromatische funktionelle Gruppe, die mit dem Polyphosphazen-Rückgrat als polyaromatische Seitenkette verbunden ist;  eine nicht polyaromatische funktionelle Gruppe, die mit dem Polyphosphazen-Rückgrat als nicht polyaromatische Seitenkette verbunden ist; und  eine saure funktionelle Gruppe, die mit der nicht polyaromatischen Seitenkette zum Bereitstellen von Protonenaustausch-Eigenschaften verbunden ist.
Patent DE-112008003101-T5 (DE)
Title: Laser-Bearbeitungsvorrichtung und Laser-Bearbeitungsverfahren
Inventor: MATSUMOTO NAOYA
IPC: G02F1/01
Filed: 2008-08-26
Abstract: Laser-Bearbeitungsvorrichtung zum Bearbeiten eines zu bearbeitenden Objekts durch Bestrahlen eines Bearbeitungsbereiches in dem Objekt mit einem konvergierenden Laserstrahl, wobei die Vorrichtung umfasst:  eine Laserlichtquelle zum Ausgeben eines Laserstrahls;  einen phasenmodulierenden räumlichen Lichtmodulator zum Eingeben des von der Laserlichtquelle ausgegebenen Laserstrahls, Darstellen eines Hologramms, das eine Phase des Laserstrahls an jedem aus einer Vielzahl von zweidimensional angeordneten Pixeln moduliert, und Ausgeben des phasenmodulierten Laserstrahls;  ein nachgeordnet zu dem räumlichen Lichtmodulator angeordnetes sammelndes optisches System; und  einen Controller, um den räumlichen Lichtmodulator zu veranlassen, ein solches Hologramm darzustellen, dass der von dem räumlichen Lichtmodulator ausgegebene Laserstrahl durch das sammelnde optische System an einer Vielzahl von Konvergenzpositionen gebündelt wird;  wobei der Controller den räumlichen Lichtmodulator veranlasst, eine Vielzahl von Hologrammen nacheinander darzustellen und  wenn der von dem räumlichen Lichtmodulator, der jedes aus der Vielzahl von Hologrammen darstellt, ausgegebene Laserstrahl in das sammelnde optische System eingespeist wird, das...
Patent DE-112009000624-T5 (DE)
Title: Mechanische Armbanduhr mit einem sich drehenden und revolutionären fliegenden Tourbillon
Inventor: CAO WEIFENG
IPC: G04B19/02
Filed: 2009-10-21
Abstract: Eine mechanische Armbanduhr mit einem rotierenden und revolutionären fliegenden Tourbillon, bestehend aus folgenden Teilen: Aufzugsvorrichtung, Basissystem A, Zeigereinstellvorrichtung, Übergangsvorrichtung B und Drehvorrichtung C, dadurch gekennzeichnet, dass: das Basissystem A eine Antriebsvorrichtung, eine Anzeigevorrichtung und ein Übersetzungsgetriebe umfasst; die Übergangsvorrichtung B ein Zylinderrollenlager und ein Differentialgetriebe umfasst; die Drehvorrichtung C ein Übersetzungsgetriebe und einen rotierenden Regelanker umfasst; die Aufzugsvorrichtung stufenweise an die Antriebsvorrichtung und die Anzeigevorrichtung angelenkt wird; die Zeigereinstellvorrichtung an die Anzeigevorrichtung angelenkt wird; die Anzeigevorrichtung stufenweise bidirektional an ein Übersetzungsgetriebe, ein Planetengetriebe, ein Kugellager, ein weiteres Übersetzungsgetriebe und einen rotierenden Regelanker angelenkt wird; die untere Dichtung des Kugellagers mit Schrauben an der Bodenplatte befestigt ist, und die obere Dichtung des Kugellagers mit Schrauben an der Drehscheibe befestigt ist.
Patent DE-112009001399-T5 (DE)
Title: Signalsteuerungsvorrichtung
Inventor: ONISHI YUKIO
IPC: H02M3/155
Filed: 2009-06-02
Abstract: Signalsteuervorrichtung, welche zum Steuern von Perioden von Signalen für drei Phasen, die zum Steuern eines Dreiphasen-Hochspannungswandlers verwendet werden, gestaltet ist, wobei die Vorrichtung aufweist:  eine Recheneinheit, welche gestaltet ist, um einen Zeitpunkt zu bestimmen, bei dem die Periode von jedem der Signale für die jeweiligen drei Phasen verändert wird, wobei die Recheneinheit den Zeitpunkt für jede der drei Phasen derart bestimmt, dass, nachdem das Signal für die erste Phase der drei Phasen verändert wird, wenn ein Phasenunterschied zwischen dem Signal für die erste Phase und einem Signal für eine zweite Phase der drei Phasen oder einem Signal für eine dritte Phase der drei Phasen einen vorbestimmten Wert erreicht, die Periode des Signals für die zweite und dritte Phase verändert wird; und  eine Steuereinheit, welche gestaltet ist, um das Steuern derart auszuführen, dass die Periode des Signals für jede der drei Phasen zu dem durch die Recheneinheit bestimmten Zeitpunkt...
Patent DE-112009003496-T5 (DE)
Title: Headset
Inventor: KNIGHT DERREN
IPC: H04R1/10
Filed: 2009-11-23
Abstract: Ein Headset mit einem länglichen Gehäuse ist mit einem In-Ohr-Lautsprecher versehen, der an dem länglichen Gehäuse aufgehängt ist, so dass er eine verstaute Stellung einnehmen kann, in der der In-Ohr-Lautsprecher im Wesentlichen mit dem länglichen Gehäuse ausgerichtet ist, und eine ausgefahrene Stellung einnehmen kann, in der der In-Ohr-Lautsprecher seitlich des länglichen Gehäuses angeordnet ist. Der In-Ohr-Lautsprecher kann an dem länglichen Gehäuse mit einem Arm aufgehängt sein, so wie einem einfachen Arm oder einem Parallel-Arm-Mechanismus.
Patent DE-112009003644-T5 (DE)
Title: Thermisches Umgehungsventil mit Druckentlastungsfähigkeit
Inventor: SHEPPARD JEFFREY OWEN
IPC: F01M1/16
Filed: 2009-11-19
Abstract: Ein Umgehungsventil für einen Wärmetauscherkreis, der einen Kühler (12) enthält, hat eine Kammer (48) und Tore für einen Fluss von Fluid in diese Kammer und heraus aus dieser. Ein thermisch empfindlicher Stellmotor (64) ist in der Kammer montiert und kann sich in Abhängigkeit von seiner Körpertemperatur ausdehnen oder zurückziehen, wie es durch eine Temperatur des Fluids beeinflusst wird. Ein Umgehungsventilsitz (154) ist in einem Ventilgehäuse zusammen mit einem Umgehungsventilelement (62) angeordnet, das durch den Stellmotor in einen Eingriff mit dem Sitz oder aus diesem heraus bewegbar ist. Ein Entlastungsventil ist in der Kammer montiert und hat ein Entlastungsventilelement (210), das zwischen geschlossener und offener Position bewegbar ist, um Druckentlastungstore zu schließen oder zu öffnen. Dieses Entlastungsventilelement ist in Richtung zu der geschlossenen Position vorgespannt. Ein exzessiver Druckaufbau in einem Endabschnitt der Kammer veranlasst, dass sich das Entlastungsventilelement zu seiner offenen Position bewegt.
Patent DE-112010004887-T5 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Durchführung einer Verschiebe- und Exklusiv-ODER-Operation in einer einzelnen Instruktion
Inventor: FEGHALI WAJDI
IPC: G06F9/305
Filed: 2010-10-29
Abstract: Verfahren und Vorrichtung zur Durchführung einer Verschiebe- und XOR-Operation. Gemäß einer Ausführungsform umfasst eine Vorrichtung Ausführungsressourcen zur Ausführung einer ersten Instruktion. In Reaktion auf die erste Instruktion führen die Ausführungsressourcen eine Verschiebung und XOR bei zumindest einem Wert durch.
Patent DE-112010005131-T5 (DE)
Title: Konzentrationserfassungsvorrichtung
Inventor: AOKI KEIICHIRO
IPC: G01N27/02
Filed: 2010-01-14
Abstract: Eine Konzentrationserfassungsvorrichtung, die die Alkoholkonzentration eines Alkohol-Kraftstoff-Gemisches erfasst, enthält ein Frequenzsteuermittel, das die Frequenz einer Wechselstrom-Spannung steuert, die zwischen einem Paar von Elektroden, die voneinander beabstandet sind, angelegt ist. Ein erster Widerstandsteilwert zwischen den Elektroden wird durch Anlegen einer Wechselstrom-Spannung bei einer ersten Frequenz, bei welcher ein Kapazitätsteilwert der Impedanz Null ist, erfasst. Ähnlich wird ein zweiter Widerstandsteilwert zwischen diesen Elektroden durch Anlegen einer Wechselstrom-Spannung bei einer zweiten Frequenz, die sich von der ersten Frequenz, bei welcher der Kapazitätsteilwert der Impedanz Null ist, unterscheidet, erfasst. Die Alkoholkonzentration wird basierend auf der Differenz zwischen dem ersten Widerstandsteilwert und dem zweiten Widerstandsteilwert berechnet.
Patent DE-112011105149-T5 (DE)
Title: Kraftstoffeinspritzsteuersystem einer Maschine mit interner Verbrennung
Inventor: NAKAYAMA YUSUKE
IPC: F01N3/02
Filed: 2011-04-13
Abstract: Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, eine Technik zu schaffen, die eine HC-Vergiftung eines Abgasreinigungskatalysators in einem Kraftstoffeinspritzsteuersystem einer Maschine mit interner Verbrennung geeignet eliminieren kann, die einen Flüssigkraftstoff und einen gasförmigen Kraftstoff verwenden kann. Um diese Aufgabe zu lösen, ist die vorliegende Erfindung so aufgebaut, dass in dem Kraftstoffeinspritzsteuersystem einer Maschine mit interner Verbrennung, die dazu fähig ist, einen Flüssigkraftstoff und einen gasförmigen Kraftstoff zu nutzen, veranlasst wird, die HC-Vergiftung zu eliminieren, wenn eine HC-Vergiftung des Abgasreinigungskatalysators aufgetreten ist, indem die Maschine mit interner Verbrennung dazu gebracht wird, mit dem gasförmigen Kraftstoff zu arbeiten, wenn die Temperatur des Abgasreinigungskatalysators geringe als ein festgelegter Wert ist, während die Eliminierung der HC-Vergiftung beabsichtigt wird, indem die Maschine mit interner Verbrennung dazu veranlasst wird, mit dem Flüssigkraftstoff zu arbeiten, wenn die Temperatur einer Abgasreinigungsvorrichtung nicht geringer als der festgelegte Wert ist.
Patent DE-112012000719-T5 (DE)
Title: Abzweig-Filterbauelement und Resonator für elastische Wellen
Inventor: KAWASAKI KOICHIRO
IPC: H03H9/145
Filed: 2012-01-24
Abstract: Es wird ein Abzweig-Filterbauelement bereitgestellt, das eine geringere Einfügungsdämpfung in einem niederfrequenzseitigen Abschnitt des Durchlassbandes aufweist. Ein Apodisationswinkel θ in einer IDT-Elektrode eines Reihenarmresonators fällt in einen Bereich von 2° bis 14°.
Patent DE-112012003651-T5 (DE)
Title: Kompakter Kraftstoffdruckregler
Inventor: HANJAGI MAHESH
IPC: F02M37/00
Filed: 2012-08-29
Abstract: Ein kompakter Kraftstoffdruckregler (10) beinhaltet ein Gehäuse (12), welches mit einem Inneren (13) kommuniziert, und eine Einlassöffnung (16) und eine Auslassöffnung (20). Das Gehäuse definiert eine Ventilsitzoberfläche (26) in dem Inneren. Eine Abdeckung (22) ist an einem Ende des Gehäuses bereitgestellt und ist in dem Inneren angeordnet. Die Abdeckung beinhaltet ein Durchgangsloch (24) darin, so dass die Auslassöffnung mit dem Inneren kommuniziert. Eine Ventilstruktur (28) ist beweglich innerhalb des Inneren, um den Kraftstofffluss zwischen der Einlassöffnung und der Auslassöffnung zu steuern. Eine Feder (30) ist zwischen der Ventilstruktur und der Abdeckung in Eingriff, so dass, wenn der Druck des Kraftstoffs an der Einlassöffnung größer als eine Kraft der Feder ist, der Kraftstoff die Ventilstruktur gegen die Vorspannung der Feder und weg von der Ventilsitzoberfläche drückt, so dass der Kraftstoff um eine Peripherie der Ventilstruktur zu der Auslassöffnung fließt.
Patent DE-112012004028-T5 (DE)
Title: Basis, rundes Rohrgehäuse und Lampe, die eine Basis und ein rundes Rohrgehäuse ausweist
Inventor: YE ZESHENG
IPC: F21K99/00
Filed: 2012-09-25
Abstract: Die Erfindung stellt eine Basis (5), ein rundes Rohrgehäuse (1') und eine Lampe (L), die die Basis und das runde Rohrgehäuse aufweist, bereit. Die erfindungsgemäße Basis ist dazu konfiguriert, einen Leuchtkörper (2, 3) zu tragen und in das runde Rohrgehäuse eingesetzt zu werden. Die Basis weist Folgendes auf: einen rechteckigen Abschnitt (6), der dazu konfiguriert ist, den Leuchtkörper auf einer ersten Fläche des rechteckigen Abschnitts zu tragen; und einen ersten und einen zweiten Befestigungsabschnitt (7a, 7b), die dazu konfiguriert sind, sich von einer ersten bzw. einer zweiten langen Kante des rechteckigen Abschnitts in einem Raum, dem eine zweite Fläche des rechteckigen Abschnitts zugewandt ist, zu erstrecken, so dass, wenn die Basis in das runde Rohrgehäuse eingesetzt wird, mindestens ein Teil jedes des ersten und des zweiten Befestigungsabschnitts gegen die Innenwand des runden Rohrgehäuses drückt und ein erster Teil (9a), der nahe der ersten langen Kante ist, und ein zweiter Teil (9b), der nahe der zweiten langen Kante ist, in einer ersten Fläche des rechteckigen Abschnitts gegen einen ersten bzw. einen zweiten Vorsprung (8a, 8b) auf der Innenwand des runden Rohrgehäuses drücken.
Patent DE-112013002328-T5 (DE)
Title: Bildstabilisierungsvorrichtung, optische Vorrichtung und Bilderfassungsvorrichtung
Inventor: YASUDA HIROMU
IPC: G03B5/00
Filed: 2013-02-28
Abstract: Eine Bildstabilisierungsvorrichtung ist bereit gestellt, die eine feste Rückplatte 101, einen beweglichen Zylinder 103, der eine Korrekturlinse 102 hält und beweglich durch die feste Rückplatte 101 in einer Richtung rechtwinklig zu der optischen Achse gelagert ist, einen ersten drehenden Körper 104, der drehbar durch die feste Rückplatte 101 gelagert ist und den beweglichen Zylinder 103 abhängig von seiner Drehung in eine erste Richtung bewegt, und einen ersten Antriebsmotor 106, der einen ersten drehenden Körper 104 antreibt, hat. Die Mittelachse des ersten drehenden Körpers 104 ist innerhalb des optischen Pfads eines optischen Bilderfassungssystems angeordnet.
Patent DE-112013005642-T5 (DE)
Title: Komplexe Schutzvorrichtung zum Blockieren eines abnormalen Zustands von Strom und Spannung
Inventor: JUNG JONG IL
IPC: H02H9/04
Filed: 2013-11-22
Abstract: Eine komplexe Schutzvorrichtung zum Blockieren eines abnormalen Zustands von Strom und Spannung wird offenbart. In der komplexen Schutzvorrichtung ist ein Widerstandselement in der Form einer Struktur angeordnet und somit hat das Widerstandselement eine verbesserte Haltbarkeit, und eine Oberflächenbefestigungstechnologie, die zur Automatisierung geeignet ist, kann verwendet werden, und eine Mehrzahl von Widerstandselementen ist in zahlreichen Widerstandswerten und Größen angeordnet, um optimal für Produkteigenschaften gestaltet zu sein.
Patent DE-112013006638-T5 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung, Treibervorrichtung für eine Halbleiterschaltung und Leistungswandlungsvorrichtung
Inventor: HASHIMOTO TAKAYUKI
IPC: H01L29/868
Filed: 2013-02-25
Abstract: Eine Halbleitervorrichtung gemäß der vorliegenden Erfindung weist Folgendes auf: eine erste Halbleiterschicht (7) eines ersten Leitfähigkeitstyps, eine zweite Halbleiterschicht (1) des ersten Leitfähigkeitstyps, die an die erste Halbleiterschicht angrenzt und eine geringere Störstellenkonzentration aufweist als die erste Halbleiterschicht, eine dritte Halbleiterschicht (3) eines zweiten Leitfähigkeitstyps angrenzend an die zweite Halbleiterschicht, eine vierte Halbleiterschicht (5) des ersten Leitfähigkeitstyps, die sich innerhalb der dritten Halbleiterschicht befindet, eine erste Elektrode (10), die elektrisch mit der dritten Halbleiterschicht und der vierten Halbleiterschicht gekoppelt ist, eine zweite Elektrode (11), die elektrisch mit der ersten Halbleiterschicht gekoppelt ist, und ein isoliertes Gate (8), das über jeder der Oberflächen der dritten Halbleiterschicht und der vierten Halbleiterschicht bereitgestellt ist. Dabei liegt der Spitzenwert der Störstellenkonzentration der dritten Halbleiterschicht (3) im Bereich von wenigstens 2 × 1016 cm–3 bis höchstens 5 × 1018 cm–3.
Patent DE-112013006753-T5 (DE)
Title: Vorrichtung zum Steuern der Anzeige eines Fahrzeugortes und Programm zum Identifizieren eines Fahrzeugortes
Inventor: FUJIMOTO KOHEI
IPC: G01C21/26
Filed: 2013-03-01
Abstract: Zu einer Zeit, wenn ein Fahrzeug eine Verbindungsstelle einer aktuell befahrenen Straße und einer Zweigstraße, die von der aktuell befahrenen Straße abzweigt, in einer Richtung und einem Winkel gleich oder kleiner einem vorbestimmten Winkel passiert, führt eine Fahrzeugpositions-Anzeigensteuerung eine Zweigbestimmungsverarbeitung des Bestimmens durch, ob das Fahrzeug die Zweigstraße betreten hat, auf Basis der Ergebnisse, welche durch Akkumulieren, für einen Abschnitt, der den Verbindungort enthält, von Variationen innerhalb der Position und Variation in einer Fahrtrichtung des Fahrzeugs erhalten werden. Zusätzlich, in einem Fall, bei dem eine Verbindungsstraße, durch welche die aktuell befahrene Straße mit einer sich parallel zur aktuell befahrenen Straße erstreckenden Straße verbunden ist, vor der Position des Fahrzeugs liegt, führt die Fahrzeugpositions-Anzeigensteuerung eine Straßenform-Umwandlungsverarbeitung des Unterwerfens der sich parallel erstreckenden Straße unter eine Zweigbestimmungsverarbeitung durch, unter der Annahme, dass die sich parallel erstreckende Straße die Zweigstraße ist, indem eine Korrektur an einem Winkel zwischen der aktuell befahrenen Straße und der Verbindungsstraße so gemacht wird, dass der Winkel gleich oder kleiner einem vorbestimmten Winkel ist. Jedoch führt in einem Fall, bei dem das Fahrzeug mit einer Geschwindigkeit gleich oder größer einer vorbestimmten Geschwindigkeit fährt, die Fahrzeugpositions-Anzeigensteuerung die Straßenform-Umwandlungsverarbeitung nicht durch.
Patent DE-112014000682-T5 (DE)
Title: Vorrichtung und verfahren zur erfassung eines ziels in der umgebung eines fahrzeugs
Inventor: MIZUTANI AKIYOSHI
IPC: G01S13/34
Filed: 2014-02-04
Abstract: Ein Paar, das dahingehend bestimmt wird, dass es über mehrere Zyklen eine historische Verbindung aufweist und stationär ist (wie beispielsweise dasjenige, dessen relative Geschwindigkeit innerhalb von ±5 km/h der Geschwindigkeit des Eigenfahrzeugs liegt), wird als ein stationäres Paar bestimmt. Ein stationäres Paar, unter nicht verarbeiteten stationären Paaren, die eine repräsentative Bedingung erfüllen (hierin das Vorhandensein an einer Position am dichtesten zum Eigenfahrzeug), wird als ein repräsentatives Paar gewählt (S220). Die Anzahl von stationären Paaren (Paare gleichen Objekts), die innerhalb eines als gleich erkannten Bereichs vorhanden ist, der im Voraus zum Wählen von stationären Paaren, die auf das gleiche Objekt zurückzuführen sind, als das repräsentative Paar bestimmt wird und eine Gleiches-Ziel-Bedingung erfüllen, wird als ein Tiefenbestimmungswert bestimmt (S230). Wenn der Tiefenbestimmungswert kleiner oder gleich einem Tief-liegend-Schwellenwert ist, wird das repräsentative Paar derart bestimmt, dass es auf ein tief liegendes Ziel zurückzuführen ist S240, S250). Wenn der Tiefenbestimmungswert über dem Tief-liegend-Schwellenwert liegt, wird das repräsentative Paar derart bestimmt, dass es auf ein nicht tief liegendes Ziel zurückzuführen ist, und wird die Höhe des Ziels anhand eines Nullmustererkennungsprozesses bestimmt (S240, S260).
Patent DE-112014001002-T5 (DE)
Title: Steuerungssystem und Verfahren zur Steuerung eines Fahrzeugs in Verbindung mit dem Erfassen eines Hindernisses
Inventor: ANDERSSON JON
IPC: G08G1/16
Filed: 2014-03-13
Abstract: Ein Steuerungssystem, das eine oder mehrere Abtastvorrichtungen umfasst, von denen jede dazu geeignet ist, die davorliegende Straße für eines der Räder des Fahrzeugs abzutasten. Durch das Identifizieren besonders gefährlicher Objekte, wie beispielsweise „Schroppen”, auf dieser definierten Straße kann das Fahrzeug umlenken und diesen Objekten ausweichen. Ein „Schroppen” ist im Bergbau ein faustgroßer Stein mit scharfen Kanten, der dafür bekannt ist, Reifenschäden zu verursachen. Durch die Verwendung von Steuerungssystemen für die Identifizierung solcher Objekte kann das Fahrzeug Reifenschäden verhindern und damit Unterbrechungen der Produktion verhindern, da das Fahrzeug still stehen müsste und die Produktionskette unterbrechen würde oder für die Reparatur seiner Reifen entfernt werden müsste.
Patent DE-112014001552-T5 (DE)
Title: Überbrückungsvorrichtung für einen Drehmomentwandler
Inventor: TOMIYAMA NAOKI
IPC: F16H45/02
Filed: 2014-03-18
Abstract: Es soll ermöglicht werden, dass Torsionsfedern in einer Überbrückungsvorrichtung für einen Drehmomentwandler in einer angemessenen Weise zusammengedrückt und verformt werden, auch wenn die zu verwendenden Torsionsfedern eine in einer Umfangsrichtung der Überbrückungsvorrichtung längliche Form haben. Die vorliegende Vorrichtung umfasst eine Antriebsplatte (72), Torsionsfedern (74) und eine angetriebene Platte (73). Die Antriebsplatte (72) hat einen Festlegungsbereich (72a), eine Vielzahl von Drehmomentübertragungsbereichen (72b) und eine Vielzahl von Aufnahmebereichen (72c). Der Festlegungsbereich (72a) ist an einem Kolben (71) befestigt. Die in einer Mehrzahl vorhanden Drehmomentübertragungsbereiche (72b) sind derart gebildet, dass sie sich von dem Festlegungsbereich (72a) zu einer äußeren Umfangsseite erstrecken und sich mit den in Drehrichtung liegenden Enden der Torsionsfeder (74) in Kontakt befinden. Die mehreren Aufnahmebereiche (72c) sind an einem äußeren Umfangsbereich des Festlegungsbereichs (72a) gebildet, stützen die innenumfangsseitigen Bereich der Torsionsfedern (74) auf einer Antriebsmaschinenseite bezüglich der axialen Mitten der Torsionsfedern (74) und erstrecken sich in Richtung auf das Getriebe.
Patent DE-112014004081-T5 (DE)
Title: Bewegungsführungseinrichtung
Inventor: IWASHIGE YOSHIAKI
IPC: F16C29/06
Filed: 2014-08-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt eine Bewegungsführungseinrichtung bereit, und wenn ein Harzelement, etwa ein Halteelement oder dergleichen, als Einheit mit einem beweglichen Element durch einen Einlegevergussprozess gebildet wird, kann eine Endlosbahn in glatter Weise mit einem einfachen Aufbau hergestellt werden, wodurch die Anzahl an Arbeitsprozessen reduziert wird und die Fertigungskosten verringert werden. Die Bewegungsführungseinrichtung umfasst: ein Bahnelement, in welchem eine Abrolloberfläche für ein Rollenelement entlang der Längsrichtung ausgebildet ist; ein bewegliches Element, das an dem Bahnelement so montiert ist, dass es mit einer Anzahl an Rollenelementen, die dazwischen angeordnet sind, hin und her bewegbar ist, und das mit einer Abrolloberfläche für ein belastetes Rollenelement versehen ist, die eine Abrollbahn für ein belastetes Rollenelement gegenüberliegend zu der Abrolloberfläche für einen Rollenelement und eine Rollenelement-Rückbahn bildet; und ein Deckelelement, das mit einem Paar aus Richtungsänderungsbahnen zur Verbindung beider Endbereiche der Abrollbahn für ein belastetes Rollenelement und der Rollenelement-Rückbahn versehen ist, um damit eine Endlosumlaufbahn zu bilden. Flanschbereiche sind an beiden Endbereichen des beweglichen Elements in Richtung der Hin- und Herbewegung mittels Einlegevergusses ausgebildet, und die Flanschbereiche sind mit Anschlussbereichen versehen, die an Endbereichsseiten des beweglichen Elements ausgebildet sind, und zumindest Richtungsänderungselemente auf Seite der inneren Umfangsfläche der Richtungsänderungsbahnen sind an den Anschlussbereichen montiert.