baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202007008292-U1 (DE)
Title: Schutz- und Stromversorgungsvorrichtung für ein tragbares Gerät
IPC: H02J7/00
Filed: 2007-06-13
Abstract: Schutz-
und Stromversorgungsvorrichtung für tragbares Gerät, die aus
einem Aufnahmekörper
(10) und einer Stromversorgungseinheit (20) besteht, wobei der Aufnahmekörper (10)
zur Aufnahme des tragbaren Gerätes
(30) dient, und wobei die Stromversorgungseinheit (20) in dem Aufnahmekörper (10)
integriert ist und einen ersten Anschluß (21) für den Stromanschluß (31) des tragbaren
Gerätes
(30), eine Steuerschaltung (22) und eine Stromschaltung (23), die
mit einer Batterie (40) verbunden ist, mit der das tragbare Gerät (30) aufgeladet
werden kann, enthält.
Patent DE-202007008609-U1 (DE)
Title: Gelenkanordnung
IPC: F16C11/04
Filed: 2007-06-20
Abstract: Gelenkanordnung,
aufweisend:  ein Körperelement
(10) mit einer Montagezunge (11) und einem Gehäuse (12),  ein Steckteil
(20), das in dem Gehäuse
(12) angeordnet ist und darin verriegelt ist, so dass das Steckteil
(20) relativ zu dem Gehäuse
(12) nicht drehbar ist,  eine elastomere Hülse (30), die in dem Steckteil
(20) aufgenommen ist, wobei die elastomere Hülse (30) zwei erste Umfangsflächen (321),
die flach sind, und zwei zweite Umfangsflächen (322), die bogenförmig sind,
sowie einen Schlitz (33) aufweist, und wobei die elastomere Hülse (30) und
der Schlitz (33) aufweitbar sind,  einen Gelenkbolzen (40) mit
einer Montagezunge (41) und einem Verbindungszapfen (42), wobei
der Verbindungszapfen (42) in der elastomeren Hülse (30) angeordnet ist, und
wobei der Verbindungsstapfen (42) eine zylindrische Außenfläche (421)
mit einer daran geformten flachen Fläche (422) aufweist.
Patent DE-202007009071-U1 (DE)
Title: Steifer Träger für eine elastische Aufhängung
IPC: B60K13/04
Filed: 2007-06-28
Abstract: Steifer
Träger
für eine
elastische Aufhängung
zum Tragen einer Abgasanlage eines Kraftfahrzeugs, umfassend eine
Flanschbasis (3) zum Anbringen des steifen Trägers (1) an ein Karosserieteil,
einen von der Flanschbasis (3) wegerstreckenden Haltearm (7) und
einen an dem Haltearm (7) fest angeordneten Haltestift (13) zum
Anbinden einer elastischen Schlaufe, die mit der Abgasanlage zu
verbinden ist, wobei die Flanschbasis (3), der Haltearm (7) und
der Haltestift (13) aus einem Kunststoffstück gefertigt sind.
Patent DE-202007012935-U1 (DE)
Title: Kaminstein mit Deckendurchführung
IPC: F24B1/06
Filed: 2007-09-16
Abstract: Kaminstein,
dadurch gekennzeichnet, dass eine umlaufende Auflagefläche so mit
eingearbeitet ist, dass unterhalb dieser Auflagefläche eine
durchgehende Deckendurchführung
mit diesem Kaminstein möglich ist.
Patent DE-202008000970-U1 (DE)
Title: Elastisches Dichtungsprofil als in die Nut eines Rahmenfalzes einsetzbares Anschlagprofil
IPC: E06B7/23
Filed: 2008-01-21
Abstract: Elastisches
Dichtungsprofil (1) als in die Nut (72) eines Rahmenfalzes (71)
einsetzbares Anschlagprofil für
ein einschwenkbares Schließteil
(8) wie eine Tür← od. dgl.,
umfassend einen mit Haltemittel (4) versehenen Profilfuß (11) zum
Halten des Dichtungsprofils (1) in der Falznut (72) des Rahmens
(7), an den das Schließteil (8)
schwenkbar angelenkt wird, einen vor der Falznut (72) zu liegen
kommenden Profilkopf (12), der durch Hohlkammer (5) und Dichtlippe
(2) gebildet ist, die zum Anschlag des Schließteils (8) noch ohne Berührung mit
demselben in unbelasteter Anschlagposition schräg vor der Falznut (72) zu liegen
kommt, eine einer rückwärtigen Rahmenfalzfläche (73)
zugewandte Profilrückseite
(13) und eine dieser gegenüberliegende
Profilvorderseite (14), wobei die Profilkopf-Hohlkammer (5) an ihrer
dem Schließteil
(8) zugewandten Deckseite (121) durch einen inneren an der Profilvorderseite
angelenkten Stegabschnitt (21) der Dichtlippe (2) und einen die
unbelastete Dichtlippe (2) in Schrägstellung haltenden Stützsteg (3)
begrenzt ist, der die Dichtlippe (2) derart anlenkt, dass...
Patent DE-202008002307-U1 (DE)
Title: Steckbuchsen eines Netzgerätes
IPC: H01R24/76
Filed: 2008-02-20
Abstract: Steckbuchsen
eines Netzgerätes,
bestehend aus  einer Schaltungsplatte (30),  einer Vielzahl
von Steckbuchsen (10), die rechteckig ausgebildet sind, zwei gegenüberliegende
kürzere
Seiten (10A) und längere
Seiten (10B) aufweisen und mit den Längeren Seiten (10B) nebeneinander
angeordnet sind, wobei auf den beiden kürzeren Seiten (10A) jeweils
ein keilförmiger
Vorsprung (21) vorgesehen ist, und  einer Vielzahl von Stecköffnungen
(11–15),
die vertikal übereinander
an den Steckbuchsen (10) angebracht sind und mindestens eine Spalte
bilden, wobei die Anzahl der Stecköffnungen in jeder Splate höher ist
als die Anzahl der Stecköffnungen
in jeder Zeile.
Patent DE-202008002441-U1 (DE)
Title: Sammelhefter
IPC: B42B4/00
Filed: 2008-02-21
Abstract: Sammelhefter
(100) zum Zusammentragen von Signaturen (200, 201, 202; 204; 206;
207; 208; 209) aus Papier, Pappe und dergleichen, zum Heften der zusammengetragenen
Signaturen und zum Beschneiden der gehefteten Signaturen, umfassend
eine Sammelstrecke (20), eine Heftstation (8), eine Beschnittstation
(40), wie einen Trimmer oder einen Dreischneider, und eine Auslege-
und Ausschleusstation (50, 60), wobei Sammelstrecke, Heftstation,
Beschnittstation und Auslege- und Ausschleusstation mit einer gemeinsamen
Steuereinheit (30) verbunden sind und wobei in einem Speicher der
Steuereinheit Auftragsdaten hinterlegt sind, dadurch gekennzeichnet,
dass in der Beschnittstation (40) eine Dickenmesseinrichtung (401)
zum Messen der Dicke der gehefteten Signaturen (406) angeordnet
ist, die Dickenmesseinrichtung (401) mit der Steuereinheit (30)
verbunden ist und in der Steuereinheit (30) die gemessene Dicke
mit einer durch einen Rechner der Steuereinheit ermittelten Solldicke
verglichen wird, und die Signatur abhängig vom Ergebnis des Vergleichs
ausgelegt oder ausgeschleust wird.
Patent DE-202008006303-U1 (DE)
Title: Brille aus einem Stück: Neuartiger Brillenbügel
IPC: G02C5/14
Filed: 2008-05-07
Abstract: Nasenbügel dadurch
gekennzeichnet, dass er zweigeteilt ist.
Patent DE-202008007466-U1 (DE)
Title: Knarre
IPC: B25B13/46
Filed: 2008-05-29
Abstract: Knarre
mit mindestens einem (ersten) Knarrenkopf (1) und einem mit diesem
verbundenen Handgriff (3), wobei im Knarrenkopf (1) eine erste Sperrvorrichtung
(14–16) und ein erster drehbarer Einsatz (10) angeordnet
sind, der eine Durchgangsöffnung (12) zur formschlüssigen
Aufnahme von Werkzeugteilen und an seinem Umfang eine Verzahnung
(13) aufweist, die zum Eingriff mit der Sperrvorrichtung vorgesehen
ist, dadurch gekennzeichnet, dass im anderen Ende des Handgriffs
(3) eine parallel zur Achse des Einsatzes (11) verlaufende Öffnung
(8, 9) und eine in dieser Öffnung drehbare Handhabe (22)
angeordnet sind.
Patent DE-202008010803-U1 (DE)
Title: Wärmedämmender Mauerstein
IPC: E04C1/40
Filed: 2008-08-05
Abstract: Wärmedämmender
Mauerstein (1), bestehend aus  – einem durch zwei sich
gegenüberliegende Auflageflächen begrenzten Wärmedämmkörper
(2),  – zwei einzelnen Beschichtungen (5), von denen
jeweils eine mit einer der beiden Auflageflächen fest verbunden
ist,  – durch den Wärmedämmkörper
(2) verlaufende Stützorgane,  dadurch gekennzeichnet,
dass  – der Mauerstein zur Herstellung einer Wärmeentkopplung zwischen
Wand und Boden bzw. Wand und Decke als auch zum Bau von Mauerwerken
geeignet ist und  – die Stützorgane als frei
stehende Tragsäulen (4) ausgebildet und mit den Beschichtungen
(5) unlöslich verbunden sind.
Patent DE-202008011566-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verbinden eines Rollvorhangs mit einer Wickelwelle
IPC: E06B9/171
Filed: 2008-08-29
Abstract: Vorrichtung
zum Verbinden eines Rollvorhangs mit einer Wickelwelle zum Aufwickeln
des Rollvorhangs, über mindestens ein streifenförmiges,
rinnenartig ausgebeultes 13 und elastisch in eine Flachgestalt 12
verformbaren Querschnitt aufweisendes, aus blattfederartigem Material
bestehendem Federelement 5, das einenends über ein Verbindungsglied
4 mit dem Rollvorhang 1 und andernends über eine Halteschale
6 mit der Wickelwelle 3 verbunden wird, dadurch gekennzeichnet,
dass die Halteschale 6, die zur wellenseitigen Verbindung dient,
an seiner Durchgangsöffnung mit einem Radius 7 versehen ist,
der es ermöglicht, dass das gestreckte Federelement 5 kurz
nach Verlassen dieser Öffnung seine rinnenartig ausgebeulte
Form 13 einnehmen kann und ein weiterdrehen der Welle 3 in Richtung
x über die tangentiale Stellung des Federelements 5 zur
Welle 3 hinaus verhindert, während sich das Federelement
5 beim aufwickeln in Richtung y über nahezu die gesamte
Länge in seine Flachgestalt 12 verformt.
Patent DE-202008011940-U1 (DE)
Title: Flügelmutter
IPC: F16B37/16
Filed: 2008-09-08
Abstract: Flügelmutter
(1) ist dadurch gekennzeichnet dass sie einen Schafft (2) aufweist
der mit vergrößerten Bohrung
(b) ausgestattet ist.
Patent DE-202008014267-U1 (DE)
Title: Plakathalter
IPC: G09F7/18
Filed: 2008-10-27
Abstract: Plakathalter
(1, 21, 41) mit einem an einer Wand, einem Pfosten oder dergleichen
fixierbaren Basiselement (3, 22, 42) und mit daran angebrachter
Halterung (7, 8, 12, 35, 36, 37, 58, 59, 60) für die Aufnahme eines stangenartigen
Trägers
(9, 10, 13, 38, 39, 40, 61), an dem ein Plakat (2) oder eine Plakattasche
(16) aufhängbar ist,
dadurch gekennzeichnet, dass mehrere Halterungen (7, 8, 12, 35,
36, 37, 58, 59, 60) vorhanden sind und zumindest eine der Halterungen
(12, 35, 36, 37, 58, 59, 60) lösbar mit
dem Basiselement (3, 22, 42) verbunden ist, dass die lösbare Halterung(en)
(12, 35, 36, 37, 58, 59, 60) jeweils ein Steckelement (11, 32, 33,
34, 55, 56, 57) aufweist bzw. aufweisen, das in oder auf eine basiselementseitige
Aufnahme (4, 5, 26, 27, 28, 52, 53, 54) ein- bzw. aufgesteckt ist, und dass Steckelement
(11, 32, 33, 34, 55, 56, 57) und Aufnahme (4,...
Patent DE-202008014392-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Befestigung eines Frontbauteils und Möbelauszug
IPC: F16B12/12
Filed: 2008-10-29
Abstract: Vorrichtung
zur Befestigung eines Frontbauteils an einem Anbringabschnitt eines
relativ zu einem Korpus bewegbaren Möbelteils, wobei der Anbringabschnitt
zu einem quer zu gegenüberliegenden
Seitenteilen des Möbelteils
vorhandenen Vorderteil gehört,
dadurch gekennzeichnet, dass Montagemittel (1, 2) zur Schnellmontage
des Frontbauteils an dem Anbringabschnitt mit wenigen Handgriffen
vorhanden sind.
Patent DE-202008014555-U1 (DE)
Title: Ventiloberteil
IPC: F16K1/36
Filed: 2008-11-03
Abstract: Ventiloberteil
mit einem Kopfstück, das von einer Spindel mittig durchsetzt
ist, über die ein Ventilkörper betätigbar
ist, das mit dem Ventilsitz eines Gehäuses zur Anlage kommt,
wobei zwischen Ventilkörper und Ventilsitz eine Dichtvorrichtung
angeordnet ist, welche einen Dichtring umfasst, der an einer Scheibe
anliegt, welche einen Durchbruch aufweist, mit dem sie auf einer
im Wesentlichen zylindrisch ausgebildeten Aufnahme des Ventilkörpers
angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Durchbruch (41)
derart ausgebildet ist, dass zwischen der Aufnahme (35) des Ventilkörpers
(3) und der Scheibe (4) wenigstens eine Durchlassöffnung
gebildet ist.
Patent DE-202009003807-U1 (DE)
Title: Elektrisches Heizsystem für ein Fluid-Leitungssystem
IPC: F16L53/38
Filed: 2009-03-20
Abstract: Heizsystem für ein Fluid-Leitungssystem (1), wobei zumindest einer Fluidleitung (2) mindestens ein elektrisches Heizelement (R L ) zugeordnet ist, das zur Beaufschlagung der Fluidleitung (2) mit einer vorbestimmten Heizleistung mit einer elektrischen Betriebsspannung (U B ) versorgt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Betriebsspannung (U B ) gegenüber einer Versorgungsspannung (U) reduziert ist.
Patent DE-202009008386-U1 (DE)
Title: Solarpumpengruppe mit aufklappbarem Wärmeisolationsgehäuse
IPC: F24J2/46
Filed: 2009-06-15
Abstract: Solarpumpengruppe (1) zur Verbindung von Kollektor und Speicher in thermischen Solaranlagen, mit einer Umwälzpumpe (8) zum Umwälzen einer Wärmeträgerflüssigkeit, mit Funktions- und Sicherheitseinrichtungen (4, 5, 6, 9, 10, 13, 14) im Vor- und Rücklaufstrang (3, 7), mit einer Steuereinheit (23) zur Steuerung der Umwälzpumpe (8) und mit einem Wärmeisolationsgehäuse (20), das ein Unterteil (21), in welchem die Umwälzpumpe (8) und die Funktions- und Sicherheitseinrichtungen (4, 5, 6, 9, 10, 13, 14) aufgenommen sind, und ein Oberteil (22), in welchem die Steuereinheit (23) aufgenommen ist, aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Oberteil (22) am Unterteil (21) beweglich zwischen einer geschlossenen und einer geöffneten Stellung gehalten ist.
Patent DE-202009009106-U1 (DE)
Title: Schutzkappe für Gasflaschen
IPC: F17C13/00
Filed: 2009-07-01
Abstract: Schutzkappe für Gasflaschen zum Schutz der Anschluss- und Betätigungsarmaturen, wobei die Schutzkappe (1) mit einem als Innengewinde ausgebildeten Kappengewinde (4) auf das Halsgewinde der Gasflasche aufschraubbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Schutzkappe (1) im Bereich des Kappengewindes (4) außen ein radial angeordnetes, mit einem Innengewinde versehenes Gewindestück (2) aufweist, in welches eine mit einer Spitze versehene Feststellschraube (3) einschraubbar ist.
Patent DE-202009014261-U1 (DE)
Title: Federscharnier für einen Brillenbügel
IPC: G02C5/22
Filed: 2009-10-21
Abstract: Federscharnier (13) für einen Brillenbügel (12) eines Brillengestells (10), dadurch gekennzeichnet, dass das Federscharnier (13) eine Federwirkung (12'') nach innen und eine Federwirkung nach außen (12') realisiert, wobei eine Rückstellwirkung des Federscharniers (13) zur Ausrichtung des Brillengestells (10) in eine offene Stellung vorgesehen ist.
Patent DE-202009014344-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Beleuchtung und Beschallung von Bühnen und Räumen
IPC: F21V21/15
Filed: 2009-10-23
Abstract: Vorrichtung (10, 20, 30, 40) zur Beleuchtung und Beschallung von Bühnen und Räumen mit mindestens einem auf einer Führungseinrichtung bewegbaren Schlitten (12, 21, 41, 51), wobei die Führungseinrichtung mindestens eine Zweipunkttraverse (11), mindestens eine Dreipunkttraverse (42) und/oder mindestens eine Vierpunkttraverse (30) aufweist.
Patent DE-202009015400-U1 (DE)
Title: Carry-Shirt, Tragehilfe beim Gebrauch von Unterarmgehstützen C
IPC: A41D27/20
Filed: 2009-11-12
Abstract: Leicht anlegbare Tragehilfe aus strapazierfähigem, waschbarem Material zur Aufnahme von Gegenständen bis zu einer gewissen Größe, die entsprechende Taschen und Aufnahmevorrichtungen aufweist dadurch gekennzeichnet dass, die vordere, mittlere Tasche (1), sowie zwei Seitentaschen (2), und zwei weiteren Taschen (3 und 4) und einem an einer Lasche geführten Kunststoffring (5) zur Aufnahme von Gegenständen fähig ist. Zudem wird die Tragehilfe mit zwei Klettbändern (6) und Klettbandaufnahme (7) für ein sicheres Tragen versehen.
Patent DE-202010001258-U1 (DE)
Title: Lehrmittel zum Erlernen der Zahlen und der Grundrechenarten mit Würfeln
IPC: G09B1/38
Filed: 2010-01-13
Abstract: Lehrmittel zum Erlernen der Zahlen und der Grundrechenarten mit Würfeln dadurch gekennzeichnet, dass für die Würfel (1) eine magnetische Arbeitsunterlage (3) vorgesehen ist und die Würfel (1) magnetisierbares Material aufweisen.
Patent DE-202010005255-U1 (DE)
Title: Schraube
IPC: F16B25/10
Filed: 2010-04-19
Abstract: Schraube, die einen Schaft (1) umfasst, der in der Mitte eine Mittelachse (11) und an der Außenseite ein Gewinde (12) aufweist, wobei der Schaft (1) an einem Ende einen Kopf (2) besitzt, der konisch ausgebildet ist und auf der Oberfläche ein Gewinde (21) hat, wobei der größte Querschnitt des Kopfs (2) größer ist als der Querschnitt des Schaftes (1).
Patent DE-202010005337-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur modularen Aufhängung von Netzen
IPC: A63B9/00
Filed: 2010-04-29
Abstract: Vorrichtung, die einen Pfosten (20), ein Netz (30) zum Klettern, Auffangen von Personen und ähnlichem, sowie ein Verbindungsstück (10) umfaßt, wobei das Verbindungsstück (10) im praktischen Gebrauch fest mit dem Pfosten (20) verbunden ist, und das Netz im praktischen Gebrauch mit dem Verbindungsstück (10) am Pfosten (20) aufgehängt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Verbindungsstück (10) ein Geländer (11) besitzt, welches ein durchgehendes Stück lang verläuft, so dass das Geländer (11) den Pfosten im praktischen Gebrauch in einem Abstand zu seiner Oberfläche wenigstens teilweise umgibt, und wobei ein Ende des Netzes (30) im praktischen Gebrauch am Geländer befestigt ist, so dass oben genanntes Ende durchgehend auf dem oben genannten Stück befestigt werden kann.
Patent DE-202010008899-U1 (DE)
Title: Kabelbeschriftung
IPC: G09F3/02
Filed: 2010-10-26
Abstract: Vorrichtung (10) zum Kennzeichnen von Kabeln, umfassend ein Klemmteil (20) mit einem Aufnahmebereich (21) und einem wiederverschließbaren Deckel (22), wobei das Klemmteil (20) im geschlossenen Zustand eine zumindest teilweise umlaufende Fläche bereitstellt, die zur Aufnahme eines Beschriftungsteils (60) bestimmt ist und wobei die geschlossene Vorrichtung (10) in Reibschluss mit dem eingelegten Kabel (50) steht.
Patent DE-202010009289-U1 (DE)
Title: Zahnmedizinischer Abformlöffel
IPC: A61C9/00
Filed: 2010-06-19
Abstract: Zahnmedizinischer Abformlöffel, dadurch gekennzeichnet, daß er aus zwei zueinander geführten, lösbaren Teilen besteht, deren Lösungsbewegung der Vorwärtsbewegung des Patientenunterkiefers folgt, wobei diese Lösungsbewegung in mindestens einer Position arretierbar und nach gewünschter Bewegungsstrecke verstellbar ist, wobei ein Teil des Löffels so gestaltet ist, dass er ein geschlossenes Bodenteil besitzt, auf der Präparationsseite über einen vorhandenen – oder zu schaffenden – Injektionskanal durch eine konische Öffnung nach Außen, Korrekturmasse injiziert werden kann, wobei beide Löffelteile Hinterschnitte zum mechanischen Verkrallen des Abformmaterials bieten und mindestens eine Löffelhälfte über seitlich überstehende Abhebehilfen oder Vertiefungen verfügt und der zweite Teil des Löffels lediglich über ein geschlossenes Bodenteil und nicht über eine Injektionslösung, so wie auf der Präparationsseite verfügt, wobei eine Kombination von zwei Löffelhälften mit der Möglichkeit der Injektion von Korrekturmasse ebenso zum Einsatz kommen kann, wie die Kombination von zwei Löffelteilen, die ohne Injektion verwendet werden können, oder auch jeder Löffelteil als funktionstüchtiger, einzelner...
Patent DE-202010009467-U1 (DE)
Title: Anschlussdose für Photovoltaikmodule
IPC: H02G3/16
Filed: 2010-06-24
Abstract: Anschlussdose, dadurch gekennzeichnet, dass nur ein Kabel mit der Dose fest verbunden ist,
Patent DE-202010010030-U1 (DE)
Title: Transportwagen Zuführungssystem
IPC: G07F7/06
Filed: 2010-06-26
Abstract: Einrichtung zur Ausgabe und Annahme von Transportwagen, insbesonders Einkaufswagen die über ein Pfandschloss und einem Verbindungsglied miteinander verbunden sind, wobei die Einrichtung aus einer oder mehreren Abstellspuren besteht die durch den Abgrenzungslauf jeweils begrenzt sind dadurch gekennzeichnet dass an einem oder mehreren Enden des Abgrenzungslaufes ein abgewinkelter Abgrenzungslauf angebracht ist.
Patent DE-202010011062-U1 (DE)
Title: Relaisstation und Funkkommunikationsanlage
IPC: H04B7/155
Filed: 2010-08-05
Abstract: Relaisstation (2, 2a, 2b, 2c) für eine Funkkommunikationsanlage (1), die eine Mehrzahl von zu einem Kommunikationsnetzwerk (3) miteinander vernetzte Relaisstationen (2, 2a, 2b, 2c) hat, wobei die Relaisstation einen Funksender und Funkempfänger zur Abwicklung einer Funkkommunikation mit mobilen Funkgeräten (9a, 9b) hat, dadurch gekennzeichnet, dass die Relaisstation (2, 2a, 2b, 2c) eine Steuereinheit (10) hat, die zur Feststellung, ob noch mindestens eine weitere Relaisstation (2, 2a, 2b, 2c) eine aktive Funkkommunikationsverbindung zu demselben mobilen Funkgerät (9a, 9b) aufgebaut hat und zum Trennen der Funkkommunikationsverbindung nach einer von dem Maß der Feldstärke des Funkkommunikationssignals der Funkkommunikationsverbindung zu dem mobilen Funkgerät abhängigen Abschaltverzögerungszeit im Fall, dass noch mindestens eine andere Relaisstation (2, 2a, 2b, 2c) eine aktive Funkkommunikationsverbindung zu dem mobilen Funkgerät (9a, 9b) hat, eingerichtet ist, so dass nur eine verbleibende Relaisstation (2, 2a, 2b, 2c) mit dem größten festgestellten Maß der Feldstärke die Relaisverbindung aufrecht erhält.
Patent DE-202010013455-U1 (DE)
Title: Elektrische Maschine
IPC: E05F15/60
Filed: 2010-09-23
Abstract: Elektrische Maschine mit einer stehenden, zylinderförmigen Tauchspule (24), die als selbsttragende Luftspule mit mindestens zwei Wicklungen ausgeführt ist, die bifilar und meanderförmig gewickelt sind und von einer drehenden, aus einer direkt aneinander gesetzten Vielzahl von Permanentmagnetsegmenten (12 bis 23) bestehenden Ringanordnung mit einem äußeren Abschirmungsring (11) umschlossen wird, wobei die Einzelmagnetsegmente (12 bis 23) jeweils eine unterschiedliche Vorzugsmagnetisierungsrichtung zum vorhergehenden Permanentmagnetsegment aufweisen, die mindestens eine zweipolige magnetische Ausführung der elektrischen Maschine ermöglicht, und dass durch die einzelnen unterschiedlichen Vorzugsmagnetisierungsrichtungen ein, der Anzahl der magnetischen Pole entsprechend gerichtetes, magnetisches, verstärktes, homogenes Magnetfeld zu der Spule 24 vorhanden ist.
Patent DE-202010013701-U1 (DE)
Title: Türeinheit
IPC: E05D11/10
Filed: 2010-09-28
Abstract: Türeinheit, insbesondere Kraftfahrzeug-Türeinheit mit einem an einen Türflügel (1) angeschlossenen Bewegungsübertragungsglied (3, 4) mit Antriebswelle (4), und mit wenigstens einer Feststelleinrichtung (7, 8, 9), welche eine mit einem Hydraulikmedium gefüllte Kammer (7) und einen in der Kammer (7) bewegbaren Verdrängungskörper (8) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Feststelleinrichtung (7, 8, 9) zusätzlich zu der Kammer (7) mit einem Rastelement (9) ausgerüstet ist, welches von der Kammer (7) und/oder dem Verdrängungskörper (8) nach Maßgabe der Geschwindigkeit des Bewegungsübertragungsgliedes (3, 4) in eine das Bewegungsübertragungsglied (3, 4) freigebende oder blockierende Stellung steuerbar ist.
Patent DE-202010018526-U1 (DE)
Title: Komponentenanordnung
IPC: G06F1/16
Filed: 2010-08-31
Abstract: Tragbare Rechenvorrichtung, umfassend: ein Gehäuse, welches eine untere Wand und Seitenwände beinhaltet, welche zusammenwirken, um zum Teil einen Hohlraum zu definieren, wobei die Seitenwände Kanten aufweisen, die eine Öffnung definieren, die gegenüber der unteren Wand liegt, wobei eine innere Fläche der unteren Wand eine Stufenterrasse beinhaltet, die verschiedene Muster aufweist, wobei die Stufenterrasse zum Montieren von internen Komponenten darauf geeignet ist; und eine Komponente, die direkt auf zumindest einer der Stufen montiert ist.
Patent DE-202011002056-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Beleuchtung eines Christbaumes
IPC: F21S4/00
Filed: 2011-01-29
Abstract: Vorrichtung zur Beleuchtung eines Christbaumes, umfassend wenigstens drei Lichterketten in Form von Leiterbahnen, die beabstandet zueinander mit Leuchtmitteln versehen sind und die mit einer Stromversorgung verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass die wenigstens drei Lichterketten (1) endseitig mit einem ringförmigen Haltestück (2) zur Fixierung an der Spitze eines Tannenbaumes verbunden sind.
Patent DE-202011051113-U1 (DE)
Title: Lift-Out-Probenhalter
IPC: H01J37/20
Filed: 2011-08-26
Abstract: Lift-Out-Probenhalter mit einem Grundkörper, zur Aufnahme eines insbesondere zylindrischen Querschliffs mit einer polierten Fläche einer zu untersuchenden Probe, wobei an dem Probenträger wenigstens ein TEM-Netzchen zur Aufnahme von TEM-Lamellen befestigbar ist.
Patent DE-202011103396-U1 (DE)
Title: Baukasten zum Erstellen von Lastkarren
IPC: B62B1/20
Filed: 2011-07-19
Abstract: Deichselaufnahme (1) zur Aufnahme einer Deichsel (11) an einem Lastkarren (10) mit • einem Grundkörper (3), der einen Aufnahmehohlraum (3a) zur Aufnahme eines Endes einer Deichsel (11) begrenzt, wobei der Aufnahmehohlraum (3a) so ausgebildet ist, dass darin die Deichsel (11) in eine Einschubrichtung (3b) einführbar ist und verdrehsicher gehaltert werden kann, • einer Verrastungsvorrichtung zur Befestigung der Deichsel (11) in der Deichselaufnahme (1), • wenigstens einer Befestigungsaufnahme (2) zur Befestigung der Deichselaufnahme an einem Lastkarren (10).