baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-4411448-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Kontrolle eines vorgegebenen Überwachungsbereichs
Inventor: SCHWARZ FRANZ
IPC: G01S17/04
Filed: 1994-03-31
Granted: 2006-05-24
Abstract: Verfahren
zur Kontrolle eines vorgegebenen Überwachungsbereichs,  wobei
zumindest ein insbesondere in Randnähe des Überwachungsbereichs vorgesehener
Abstandssensor einen Abtaststrahl aussendet, den an Begrenzungen
des Überwachungsbereichs
und/oder an im Überwachungsbereich befindlichen
Objekten reflektierten Abtaststrahl empfängt und ein den Abstand des
Reflexionspunktes des Abtaststrahls vom Abstandssensor repräsentierendes
Abstandssignal sowie ein die Richtung des Abtaststrahls repräsentierendes
Richtungssignal ermittelt,  wobei der Abtaststrahl den Überwachungsbereich
in einer bestimmten Abtastbewegung überstreicht und dabei seine Richtung ändert,  wobei
die Abtastbewegung innerhalb eines vorgegebenen Winkelbereichs in
der durch einen zweidimensionalen Überwachungsbereich festgelegten Überwachungsebene erfolgt,  wobei
die während
der Abtastbewegung ermittelten Abstandssignale und Richtungssignale
eine Abstandskonturfunktion definieren,  wobei eine an den Abstandssensor
angeschlossene Auswerteeinheit die ermittelte Abstandskonturfunktion
mit zumindest einer gespeicherten Referenzkonturfunktion vergleicht
und ein Ausgangssignal erzeugt, sofern die ermittelte Abstandskonturfunktion
und die Referenzkonturfunktion insbesondere im Rahmen vorgegebener
Toleranzgrenzen übereinstimmen
bzw. nicht übereinstimmen,
und  wobei die gespeicherte Referenzkonturfunktion eine erwartete,  innerhalb
des Überwachungsbereiches
liegende...
Patent DE-4431871-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Erfassung einer Anomalität im Hydrauliksystem einer Formteilmaschine
Inventor: ARAI TSUYOSHI
IPC: B22D17/32
Filed: 1994-09-07
Granted: 2005-02-10
Abstract: Verfahren
zur Erfassung einer Anomalität
eines Hydrauliksystems in einer Formteilmaschine (30), welche einen
Hydraulikzylinder (4) zum Hin- und Herbewegen eines beweglichen
Teils der Formteilmaschine (30) aufweist, ein Ventil (7) zum Steuern
eines dem Hydraulikzylinder (4) zugeführten Hydraulikfluids, und
ein Paar von auf dem Hydraulikzylinder (4) vorgesehenen Drucksensoren
(8, 9), zur Erfassung der Drucke in einem Paar von Druckkammern
(5, 6) des Hydraulikzylinders (4), mit folgenden Schritten:  Halten
des Ventils (7) in einer neutralen Position;  Beurteilen, ob
jeder der Drucke in den beiden Druckkammern (5, 6) in einem vorbestimmten
Druckbereich liegt, auf der Grundlage von Messsignalen von den beiden
Drucksensoren (8, 9), wenn das bewegliche Teil nicht in Betrieb ist;
und  Ausgeben eines Anomalitätssignals,
wenn zumindest einer der Drucke in den beiden Druckkammern (5, 6)
außerhalb des
vorbestimmten Druckbereiches liegt.
Patent DE-10008185-B4 (DE)
Title: Kurzschlussschutz beim Einsatz von Energiequellen mit Stromregelcharakteristik
Inventor: ROEHLIG STEFFEN
IPC: B60M3/00
Filed: 2000-02-18
Granted: 2004-07-29
Abstract: Verfahren zum Schutz eines Netzes mit Verbraucherstromkreisen bei Kurzschlüssen, insbesondere in betrieblichen und kommunalen Energieversorgungseinrichtungen und Bahnenergieversorgungseinrichtungen,  wobei das Netz von mindestens einer nicht stromgeregelten Energiequelle (1) und von mindestens einer stationär angeordneten stromgeregelten Energiequelle (2, 3) gespeist wird,  wobei zwischen der mindestens einen nicht stromgeregelten Energiequelle (1) und dem Netz eine Schmelzsicherung (7) oder ein Leistungsschalter angeordnet ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass zwischen der mindestens einen stromgeregelten Energiequelle (2, 3) und dem Netz ein Schutzschalter (9) angeordnet ist, der beim Erkennen eines Kurzschlusses (12) im Netz die Verbindung zwischen der mindestens einen stromgeregelten Energiequelle (2, 3) und dem Netz auftrennt und dadurch das Ansprechen der zwischen dem Netz und der mindestens einen nicht stromgeregelten Energiequelle (1) angeordneten Schmelzsicherung (7) oder des Leistungsschalters ermöglicht, wobei die Erkennung eines Kurzschlusses (12) in oder an der stromgeregelten Energiequelle (2, 3) und/oder an dem Schutzschalter (9) erfolgt, indem die zeitliche...
Patent DE-10014317-B4 (DE)
Title: Caravan, insbesondere Motorcaravan
Inventor: FRANKE ANGELO
IPC: B60P3/36
Filed: 2000-03-23
Granted: 2004-05-13
Abstract: Caravan, insbesondere Motorcaravan, enthaltend eine Sanitäreinrichtung (2), die einen Duschraum (4) und eine Waschbecken-Toiletteneinrichtung (6, 8) aufweist, deren Waschbecken (6) und Toilettenschüssel (8) vom Duschraum (4) aus zugänglich und diesem zugewandt sind, einen in Caravanlängsrichtung hinten an die Sanitäreinrichtung (2) angrenzenden Schlafraum mit mindestens einem Bett (12, 62) und einen in Caravanlängsrichtung vorne an die Sanitäreinrichtung (2) angrenzenden Wohnraum (14), dadurch gekennzeichnet, daß der Duschraum (4) einerseits und die Waschbecken-Toiletteneinrichtung (6, 8) andererseits in Caravanquerrichtung nebeneinander angeordnet sind, und daß der Duschraum (4) als begehbarer Durchgang zwischen dem Wohnraum (14) und dem Schlafraum (10) ausgebildet ist.
Patent DE-10014754-B4 (DE)
Title: Magazin für Schraubenmuttern
Inventor: GUIST CHRISTIAN
IPC: F16B27/00
Filed: 2000-03-24
Granted: 2007-01-18
Abstract: Magazin
für Schraubenmuttern
(2), bestehend aus einem Magazinrohr (3), in dem die einzelnen Muttern
(2) hintereinander liegend aufgereiht sind, einer an dem vorderen
Ende des Magazinrohres (3) angeordneten Entnahmeöffnung (4) mit einer Halteeinrichtung, gegen
die die Schraubenmuttern (2) über
eine im Magazinrohr (3) angeordnete Feder (9) gepresst werden, wobei
die Halteeinrichtung aus am äußeren Umfang
des Magazinrohres (3) angeordneten, quer zur Verschieberichtung
der Schraubenmuttern (2) federnd verschiebbaren Halteteilen (6)
besteht,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Halteteile (6)
durch den Außenumfang
eines eingeführten
externen Schrauber-Werkzeuges (10) nach radial außen zur
Freigabe einer Schraubenmutter (2) gedrückt werden,  wobei die
jeweilige Schraubenmutter (2) durch die Feder (9) axial in Richtung
der Entnahmeöffnung
(4) geschoben wird zur nachfolgenden Entnahme der Schraubenmutter (2)
durch das Schrauber-Werkzeug (10).
Patent DE-10025012-B4 (DE)
Title: Temperierbarer Reaktionsbehälter
Inventor: SCHMIEDE ANDREAS
IPC: F28D1/06
Filed: 2000-05-22
Granted: 2014-02-27
Abstract: Temperierbarer Reaktionsbehälter zur Herstellung endothermer Puffergemische, dadurch gekennzeichnet, dass der Reaktionsbehälter über ein Doppelmantelsystem verfügt und eine Vorrichtung zum Wärmeaustausch aufweist, die sich zwischen dem Zwischenmantel (5) und dem inneren Mantel (7) befindet, sowie ein Luftpolster (4), das sich zwischen dem Zwischenmantel (5) und dem äußeren Mantel (3) befindet, wobei der Behälter auf einer Palette (1) befestigt ist und der Behälter einen segmentierten Deckel (13) aufweist, und der Behälterkörper (14), die Palette (1) und der Deckel (13) aus Polyethylen und/oder Polypropylen hergestellt sind und wobei der äußere Mantel (3) atmosphärisch belüftet ist.
Patent DE-10028543-B4 (DE)
Title: Kälteaggregat
Inventor: BARTH ULRICH
IPC: F25B15/10
Filed: 2000-06-08
Granted: 2013-10-02
Abstract: Kälteaggregat, das als Diffusions-Absorptions-Kälteaggregat ausgebildet und mittels einer thermischen Solaranlage (72) als Energiequelle betreibbar ist, mit einem als Gasblasenpumpe ausgebildeten Austreiber (12), der mindestens ein Steigrohr (45) aufweist, einem Dreifach-Wärmetauscher (15), einem Kondensator (19), einem Verdampfer (24), einem Gaswärmewechsler (29), einem Absorber (32) und einem Betriebsstoffspeicher (54), welche unter Ausbildung eines geschlossenen Betriebsstoffkreises miteinander wirkverbunden sind, wobei die thermische Solaranlage (72) über die gesamte Längserstreckung des Steigrohrs (45) mit dem Austreiber (12) zur Desorbierung und Verdampfung eines in einer Lösung enthaltenen Betriebsstoffs wirkverbindbar ist.
Patent DE-10029414-B4 (DE)
Title: Instrumententafeleinbaukonstruktion
Inventor: IZUMO NORIFUMI
IPC: B62D25/14
Filed: 2000-06-15
Granted: 2006-09-21
Abstract: Durch die vorliegende Erfindung wird eine Instrumententafeleinbaukonstruktion zur Verfügung gestellt, die einen leichten Einbau der Instrumententafel in einer Fahrzeugkarosserie ermöglicht. Vorgesehen ist eine Konstruktion, bei der die Instrumententafel und eine Lenkungsaufnahme zu einer Einheit zusammengebaut sind. Beim Einbau dieser Elemente in der Fahrzeugkarosserie werden diese durch Aufsetzen einer unteren Stirnseite einer seitlichen Halterung auf einen von einer Karosserieseitenwand in Richtung Inneres der Fahrgastzelle hervorstehenden Haltestift positioniert und vorläufig gehalten. Anschließend wird die Instrumententafel in Richtung Fahrzeugvorderseite gedrückt, und ein Positionierstift greift dabei in einen Schlitz in der seitlichen Halterung ein. Nach dem Ausrichten wird die Instrumententafel jeweils an der Karosserieseitenwand mit Schrauben befestigt.
Patent DE-10035931-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Ermittlung von ein Seegangsfeld in einem Wellentank beschreibenden hydrographischen Parametern
Inventor: SENET CHRISTIAN M
IPC: G01M10/00
Filed: 2000-07-21
Granted: 2004-11-04
Abstract: Verfahren
zur Ermittlung von ein Seegangsfeld beschreibenden hydrographischen
Parametern, wobei das Seegangsfeld in einem Wasserkörper, insbesondere
in einem Wellentank, erzeugt wird, dadurch gekennzeichnet, daß  a.
im Wellentank eine Mehrzahl von Bezugspunkten postiert und deren
kartesische Weltkoordinaten bestimmt werden,  b. daß wenigstens
ein Abschnitt des Seegangsfeldes optisch erfaßt wird,  c. daß nachfolgend
die erfaßte
optische Signalsequenz in eine Signalsequenz digitaler  elektrischer
Signale, die Bildpunktkoordinaten entsprechen, umgewandelt wird,  d.
daß Bildpunktkoordinaten
der Bezugspunkte aus der Signalsequenz bestimmt werden,  e.
daß anschließend die
gespeicherten Signalsequenzen in kartesische Weltkoordinaten transformiert
werden und  f. daß die
transformierten Signalsequenzen einer dreidimensionalen Fourier
Transformation unterworfen werden, um aus dem aus der Fourier Transformation
erhaltenen dreidimensionalen Spektrum wenigstens die Strömung und/oder
die Wassertiefe des Wellenfeldes zu bestimmen.
Patent DE-10041376-B4 (DE)
Title: Navigationssystem und Speicherträger, in dem Programme gespeichert sind
Inventor: INOUE KOJI
IPC: G09B29/10
Filed: 2000-08-23
Granted: 2011-01-13
Abstract: Navigationssystem zur Ausgabe von Führungsinformationen entlang einer Route, mit:  einer Erhalteinrichtung zum Erhalten von eine Führung erfordernden Führungskreuzungen auf der Route und Eigenschaften von Straßen zu jeweiligen Führungskreuzungen; und  einer Steuerungseinrichtung zur Ausgabe von Führungsinformationen bei den eine Führung erfordernden Führungskreuzungen auf der Grundlage von aufeinanderfolgenden Beziehungen der Führungskreuzungen und der Eigenschaften der Straßen zu jeweiligen Führungskreuzungen,  wobei die Steuerungseinrichtung auszugebende Führungsinformationen auf der Grundlage der Eigenschaften der Straßen zu jeweiligen Führungskreuzungen steuert, wenn sich eine Führung erfordernde Führungskreuzungen in Folge befinden,  wobei die Steuereinrichtung eine Einzelführung für eine Führungskreuzung ausführt, wenn sie beurteilt, dass eine Eigenschaft einer Straße an der Führungskreuzung geändert ist.
Patent DE-10105471-B4 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung
Inventor: VOGT THOMAS
IPC: G01D13/00
Filed: 2001-02-05
Granted: 2007-07-12
Abstract: Anzeigevorrichtung
mit einer Anzeigeröhre
und einer in der Anzeigeröhre
angeordneten Anzeigeeinheit, wobei die Anzeigeröhre (1, 2) eine innere Schale
(12, 22) und eine äußere Schale
(11, 21) aufweist und wobei die innere Schale (12, 22) und die äußere Schale
(11, 21) miteinander verrastet sind, wobei die innere Schale (12,
22) von einer dem Betrachter abweisenden Seite in die äußere Schale
(11, 21) einschiebbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass gleichmäßig verteilte
Rasthakenverbindungen (43; 431, 441) an der Innenseite der äußeren Schale
(11, 21) und an der Außenseite
der inneren Schale (12, 22) vorgesehen sind und dass an einer dem Betrachter
zuweisenden Seite ein Frontring (14, 24) vorgesehen ist, der einen Übergang
zwischen der inneren Schale (12, 22) und der äußeren Schale (11, 21) verdeckt
und der mit der äußeren und/oder
der inneren Schale verrastet ist.
Patent DE-10122759-B4 (DE)
Inventor: SCHÄFER ROMAN
IPC: H02H7/00
Filed: 2001-05-10
Granted: 2017-06-08
Abstract: The method of operation of a drive involves taking time periods in which initially, values for one or more parameters are defined and -or detected, with each value given an increase value. Secondary values are obtained from a memory and dependent on the size of the comparison, the second value of altered ad then stored in the memory. The values can be measured or a defined model value from a stored software. Claims include a device for carrying out the method
Patent DE-10138699-B4 (DE)
Inventor: LADNER BERNHARD
IPC: B60R15/00
Filed: 2001-08-07
Granted: 2006-02-23
Abstract: A tank container which is used for simultaneously and separately receiving two liquids. The inventive tank container thus comprises a flexible film (5) which is impermeable with respect to said liquids. The film divides the tank container (1) into at least two variable receiving chambers (16, 17) for the liquids. An inlet and an outlet (12,13) are respectively provided for each receiving chamber (16, 17). A filter or screening element (6) is fluidically provided for at least one of the liquids between the inlet and the outlet (12,13). Said filter or screening element can, for example, be a centrally disposed perforated sheet metal cylinder (6) in the middle of the tank container (1). The outlets (13, 15) of the tank container (1) which can be provided more particularly on the bottom thereof, are embodied or protected by means in such a way that they are prevented from blocking up with film (5).
Patent DE-10150052-B4 (DE)
Title: Fahrgestell für Nutzfahrzeuge
Inventor: HAGEMANN GEORG STEFAN
IPC: B62D21/12
Filed: 2001-10-10
Granted: 2005-07-14
Abstract: Modular
aufgebautes Fahrgestell für ein
Nutzfahrzeug, insbesondere Lastkraftwagen, mit einem Tragrahmen
(2), der sich mittig in Fahrzeuglängsrichtung erstreckt, zwei
parallel zur Fahrzeuglängsrichtung
verlaufende und horizontal voneinander beabstandete Längsträger (3)
aufweist und wenigstens die folgenden Tragmodule (4) umfaßt:  – ein Frontmodul
(4a), das als Unterfahrschutz und Crashelement ausgebildet ist und
zur Aufnahme eines Luft/Kühlmittel-Wärmetauschers dient,  – ein Antriebsmodul
(4b), das zur Aufnahme einer Brennkraftmaschine (5), eines Getriebes
(6), gegebenenfalls eines Retarders und einer Vorderachse (7) mit
Federung und/oder Dämpfung
dient,  – ein
Mittenmodul (4c),  – wenigstens
ein Hinterachsmodul (4d), das zur Aufnahme einer Hinterachse (8)
mit Federung und/oder Dämpfung dient,
und  – ein
Heckmodul (4e), das als Unterfahrschutz und Crashelement ausgebildet
ist und zur Aufnahme einer Anhängerkupplung
dient,  – wobei
die Tragmodule (4) jeweils an beiden Längsträgern (3) und an dem daran angrenzenden
Tragmodul (4) bzw. an den daran angrenzenden Tragmodulen (4) befestigt
sind und...
Patent DE-10156422-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Abdichten von Dichtungskanälen
Inventor: KUECUEK CENGIZ
IPC: D06F37/26
Filed: 2001-11-16
Granted: 2004-01-08
Abstract: Verfahren zum Abdichten von Dichtungskanälen (5), insbesondere bei wasserführenden Geräten mit mindestens einem Dichtungskanal (5), der im wesentlichen einen polygonförmigen Querschnitt zur Aufnahme eines Dichtungskeders aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass ein wesentlicher Bereich des Dichtungskanals (5) mit einem dichtenden Beschichtungsmaterial (7) versehen wird, bevor der Dichtungskeder in den Dichtungskanal (5) eingesetzt wird.
Patent DE-10160502-B4 (DE)
Title: Optische Mikrowellenquelle
Inventor: BAUER STEFAN
IPC: G02F2/02
Filed: 2001-11-30
Granted: 2005-01-27
Abstract: Optische
Mikrowellenquelle, ausgebildet als Mehrsektions-Halbleiterlaser,
dessen Sektionen getrennt elektrisch steuerbar sind, aufweisend
eine oberhalb der Laserschwelle als einmodigen Laser betriebene DFB-Sektion (1) und mindestens
eine monolithisch integrierte, externe Kavität, bestehend aus einer passiven
Phasensteuersektion (2) und einer aktiven Sektion (3), wobei  – der Mehrsektionslaser
von zwei Facetten begrenzt ist, von denen mindestens eine eine Reflektivität von > 0 aufweist,  – passive
(2) und aktive (3) Sektionen mit der DFB-Sektion (1) über einen
gemeinsamen Wellenleiter (WL) verbunden sind,  – die aktive
Sektion (3) Mittel zur Verstärkung
der im Mehrsektions-Halbleiterlaser
zurücklaufenden
Welle aufweist,  – die
passive Sektion (2) Mittel zur Änderung
der Phasenlage der im Mehrsektions-Halbleiterlaser zurücklaufenden Welle
aufweist und  – die
Länge der
monolithisch integrierten Kavität
bestimmt ist durch den oberen Grenzwert des zu realisierenden Mikrowellen-Frequenzbereichs.
Patent DE-10205216-B4 (DE)
Title: Betätigungsvorrichtung mit variablem Hub für ein oszilierendes Bauteil
Inventor: BENDEL KARL
IPC: F16H21/20
Filed: 2002-02-08
Granted: 2006-04-27
Abstract: Betätigungsvorrichtung
mit variablem Hub zum Antrieb eines oszillierenden Bauteils, wobei
das oszillierende Bauteil gegen die Betätigungsvorrichtung (1) vorgespannt
ist, mit einer Nockenwelle (13), mit einem drehbar gelagerten Betätigungshebel
(19), mit einem Schlepphebel (41), wobei der Betätigungshebel (19) von der Nockenwelle
(13) und der Schlepphebel (41) von dem Betätigungshebel (19) angetrieben
wird, und mit einem Stellglied (21) zum Ändern der relativen Lage von
Nockenwelle (13) und Betätigungshebel
(19), wobei der Drehpunkt (37) des Betätigungshebels (19) ortsfest
ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Stellglied (21) einen keilförmigen Abschnitt
(23) aufweist, und dass durch Verschieben des zwischen Nockenwelle
(13) und Betätigungshebel
(19) angeordneten keilförmigen
Abschnitts (23) die relative Lage von Nockenwelle (13) und Betätigungshebel
(19) zueinander änderbar
ist, und dass das osillierende Bauteil ein Pumpenkolben (11) einer
Kolbenpumpe (3) ist.
Patent DE-10210263-B4 (DE)
Title: Wartungsintervallbestimmung für Medienhandhabungsmechanismen
Inventor: CHENEY DOUGLAS A
IPC: G03G15/00
Filed: 2002-03-08
Granted: 2007-03-08
Abstract: Verfahren
zum Bestimmen eines Wartungsintervalls für einen Medienhandhabungsmechanismus
(214), wobei das Verfahren folgende Schritte aufweist:  Bestimmen
der Anzahl von Medienblättern,
die durch den Medienhandhabungsmechanismus (214) transportiert werden;  Bestimmen
eines Medientyps für
jedes der Medienblätter, das
durch den Medienhandhabungsmechanismus (214) transportiert wird,
um einen Medientypwert bereitzustellen, der zumindest eine andere
Information als die Mediengröße über das
Medienblatt wiedergibt; und  Berechnen eines Wartungsintervallzählwerts
unter Verwendung der Anzahl von Medienblättern, die durch den Medienhandhabungsmechanismus
(214) transportiert werden, und des Medientypwertes für jedes
der Medienblätter als
Rechengrößen.
Patent DE-10211067-B4 (DE)
Title: Einstellbare Steuerspurstange mit einer länglichen Verriegelungsvorrichtung
Inventor: MOURO MARCOS ANTONIO RODRIGUES
IPC: B62D17/00
Filed: 2002-03-13
Granted: 2013-02-21
Abstract: Einstellbare Spurstange einer Steuerung, mit einer Längsverriegelungsvorrichtung, zusammengesetzt aus einem Endstück (10) einer Steuerung, welches an seiner Stange einen mit Außengewinde (14) versehenen Abschnitt aufweist, der mit dem Inneren eines Zwischenglieds (12) gekoppelt ist, welches ein Innen- und ein Außengewinde trägt, deren Gewindedrehrichtungen gegeneinander laufen, wobei das Zwischenglied (12) selbst in dem rohrförmigen Ende einer Spurstange (16) einer Steuerung mit einem Innengewinde gekoppelt ist, wobei das Zwischenglied (12) mit Längseinschnitten in unterbrochenen Linien auf seinem Innengewinde und Außengewinde versehen ist.
Patent DE-10224209-B4 (DE)
Title: Autorisierungseinrichtung-Sicherheitsmodul-Terminal-System
Inventor: HEWEL HARALD
IPC: H04L9/00
Filed: 2002-05-31
Granted: 2004-09-23
Abstract: Mobile Autorisierungseinrichtung für ein Autorisierungseinrichtung-Sicherheitsmodul-Terminal-System, wobei das Sicherheitsmodul eine Chipkarte ist, mit folgenden Merkmalen:  einer Einrichtung (312; 808, 814; 818, 814) zum Bereitstellen von Identifikationsinformationen; und  einer Einrichtung (310; 802) zum drahtlosen Kommunizieren mit dem Sicherheitsmodul (20),  wobei die mobile Autorisierungseinrichtung (30; 800) von dem Sicherheitsmodul (20) und dem Terminal (10) physisch getrennt ist,  wobei die Einrichtung (808, 814; 818, 814) zum Bereitstellen folgende Merkmale aufweist:  eine Einrichtung (808; 818) zur Eingabe von Informationen durch einen Benutzer; und  eine Verschlüsselungseinrichtung (814) zum Durchführen einer Verschlüsselung basierend auf eingegebenen Informationen, um die Identifikationsinformationen zu erhalten.
Patent DE-10239447-B4 (DE)
Title: Bahnfensterheber für Fahrzeuge mit einer Grundplatte und einem Gleitelement
Inventor: MEDEBACH THOMAS
IPC: E05F11/44
Filed: 2002-08-28
Granted: 2007-02-01
Abstract: Bahnfensterheber
(12) für
Fahrzeuge, insbesondere Kraftfahrzeuge, mit einer Grundplatte (1)
mit wenigstens einer profilierten, langlochförmigen Führungsbahn (11) und einem Gleitelement
(13), bestehend aus einem inneren und einem äußeren Gleitstück (2, 3),
welche, die Grundplatte (1) im Bereich der Führungsbahn (11) zwischen sich
einschließend,
entlang der Führungsbahn
(11) geführt
und mittels eines Verbindungselements, beispielsweise einem Bolzen
(6), miteinander verbunden sind, wobei das Gleitelement (13) mit
einer Scheibe des Fahrzeuges gekoppelt ist, dadurch gekennzeichnet,
daß das
Querschnittsprofil der profilierten langlochförmigen Führungsbahn (11) im wesentlichen
kreisbogenförmig
ausgebildet ist, das innere und äußere Gleitstück (2, 3)
dem Querschnittsprofil der Führungsbahn
(11) angepaßt
sind und der Führungsbahn
(11) im wesentlichen bündig
anliegen, wobei das innere Gleitstück (2) wenigstens über den
Bereich der im wesentlichen bündigen
Anlage an die Führungsbahn (11)
eine Kugelform (14) besitzt und das äußere Gleitstück (3) wenigstens über den
Bereich der im  wesentlichen bündigen
Anlage an die Führungsbahn
(11) eine zylindermantelförmige
Innenkontur...
Patent DE-10241805-B4 (DE)
Title: Trageeinrichtung zum Heben und Senken von Lasten
Inventor: BAEUERLE ELKE
IPC: B66C1/28
Filed: 2002-09-06
Granted: 2007-10-04
Abstract: Trageeinrichtung
zum Heben und Senken von Lasten, insbesondere mechanischen oder elektromechanischen
Bauteilen (10), mit einem zentralen Halteteil (15), an dem um horizontale
Schwenkachsen (16) schwenkbare Greifer angeordnet sind, die mindestens
zwei herabhängende
Greifarme (5) aufweisen, welche an jeweiligen, von dem Halteteil
(15) in verschiedene Richtungen radial abstehenden, in den Schwenkachsen
(16) schwenkbaren Querarmen (6) starr angebunden sind, und mit einem
auf gegeneinander gerichtete Endabschnitte der Querarme (6) gemeinsam
einwirkenden, entlang der Führung
(7) geführten
Betätigungselement
(8), das mittels einer Verstellvorrichtung über eine gegebenenfalls zwischengeschaltete
Koppelvorrichtung (9, 21) zum Herausschwenken der Greifarme (5)
aus einer Haltestellung in eine Freigabeposition gegen die Endabschnitte
der Querarme (6) vertikal verschiebbar ist, dadurch gekennzeichnet,
dass die Verstellvorrichtung einen pneumatisch, hydraulisch oder elektrisch
arbeitenden Stellantrieb (18) aufweist, der unmittelbar oder über die
zwischengeschaltete Koppelvorrichtung (9, 21) auf das Betätigungselement
(8) wirkt, um dieses aus seiner die Haltestellung der Greifarme
bestimmenden Halteposition in die Freigabeposition zu verschieben,...
Patent DE-10249809-B4 (DE)
Title: Presse
Inventor: KRETH UWE
IPC: B30B15/00
Filed: 2002-10-24
Granted: 2008-04-03
Abstract: Presse
mit wenigstens einem Pressenkopf, wenigstens einem Pressentisch,
wenigstens einem zwischen Pressenkopf und Pressentisch bewegbar ausgeführten Stößel sowie
wenigstens einer Vorrichtung zur Kippungskompensation, die verstellbare,
kommunizierende Druckstangen aufweist, die unabhängig voneinander mittels elektromotorisch
betriebener Verstellspindeln einstellbar sind.