baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018220662-A1 (DE)
Title: Sensoranordnung zur Positionserkennung eines Hebels, Wählhebelsystem mit der Sensoranordnung sowie Verfahren zur Positionserkennung des Hebels
Inventor: GRIES JÜRGEN
IPC: F16H63/42
Filed: 2018-11-30
Abstract: Zur Erkennung eines am Gangwahlhebel eingelegten Getriebewunsches erfolgt üblicherweise eine direkte Positionserkennung des Gangwahlhebels über einen digitalen Hallsensor oder aber auch über einen analogen 2D- oder 3D-Sensor in Zusammenspiel mit einem Gebermagneten. Es ist Aufgabe der Erfindung, eine Sensoranordnung zu schaffen, welche sich durch eine verbesserte Erfassung der Bewegung auszeichnet.Hierzu wird eine Sensoranordnung 3 zur Positionserkennung eines Hebels 2 mit mindestens einem Magneten 4 zur Erzeugung eines magnetischen Messfeldes M, mit einer Sensoreinrichtung 5 zur Erfassung des magnetischen Messfeldes M, wobei der Magnet 4 in einem Erfassungsbereich der Sensoreinrichtung 5 angeordnet und bei einer Hebelbewegung relativ zu der Sensoreinrichtung 5 bewegbar ist, vorgeschlagen, wobei der Magnet 4 mindestens einen ersten und einen zweiten Magnetabschnitt 4a, b mit jeweils zwei Magnetpolen S, N aufweist, wobei der eine Magnetabschnitt 4a, b in einer Richtung R1 zu der Sensoreinrichtung 5 hin und der andere Magnetabschnitt 4a, b in einer Gegenrichtung R2 von der Sensoreinrichtung 5 weg magnetisiert ist.
Patent DE-102019000703-A1 (DE)
Title: Elektrische Strahlungsheizung für ein Fahrzeug sowie Verfahren zum Betreiben einer elektrischen Strahlungsheizung
Inventor: JANSOHN ANTONI
IPC: H05B1/02
Filed: 2019-01-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Elektrische Strahlungsheizung (1) für ein Fahrzeug (3), insbesondere für einen Fahrgastraum eines Fahrzeugs (3), aufweisend eine Heizeinrichtung (5), ein Schaltelement (7) sowie eine Regeleinrichtung (9) und eine Auswerteeinrichtung (11), wobei die Regeleinrichtung (9) dazu eingerichtet ist, die Heizeinrichtung (5) mittels einer Pulsweitenmodulation zu betreiben, wobei das Schaltelement (7) dazu eingerichtet ist, in einer An-Phase der Pulsweitenmodulation die Heizeinrichtung (5) mit der Regeleinrichtung (9) zu verbinden und in einer Aus-Phase der Pulsweitenmodulation die Heizeinrichtung (5) mit der Auswerteeinrichtung (11) zu verbinden, wobei die Auswerteeinrichtung (11) dazu eingerichtet ist, in einer Aus-Phase der Pulsweitenmodulation die Kapazität der Heizeinrichtung (5) zu messen.
Patent DE-102019000733-A1 (DE)
Title: Instrument zur Desinfektion von Zahnoberflächen, Zahnkavitäten und Zahnbohrungen mit UV-C LEDs und Druckluft
Inventor: SCHMIDT VIVIEN
IPC: A61C17/00
Filed: 2019-02-03
Abstract: Die Desinfektion von Zahnoberflächen als auch von Kavitäten und Bohrlöchern in der Zahnmedizin stellt eine Herausforderung dar, insbesondere ist die Desinfektion von tiefen Löchern, wie bei einer Wurzelbehandlung schwierig. Bisherige Methoden (chemisch, medikamentös, physikalisch), töten oft nicht alle Mikroorganismen ab und schaffen somit keine vollständige Desinfektion und somit keine Heilung. Die Desinfektion mittels UV-C Strahlung setzt eine gezielte Applikation auf eine saubere, von Flüssigkeiten wie Blut und Speichel freie Oberfläche voraus. Die Erfindung gehört zum Gebiet der Dentalmedizin und beschreibt ein Instrument zur Desinfektion von Zahnoberflächen, Zahnkavitäten und Zahnbohrungen mittels Druckluft und UV-C LEDs.Das Instrument in der Form einer Spritze desinfiziert mittels UV-C Strahlung. Durch eine oder mehrere UV-C LEDs wird Licht im Wellenlängenbereich zwischen 200nm und 280nm emittiert, welches die desinfizierende Wirkung hat. Der zu desinfizierende Bereich wird gleichzeitig mit Druckluft von Schmutz und Verunreinigung befreit wird. Im Instrument ist eine steuerbare Luftpumpe verbaut, welche Druckluft durch ein Verbindungselement in den Bestrahlungskanal leitet und dadurch Flüssigkeiten und Feststoffe an der Bestrahlungsstelle wegbläst.Das Instrument eignet sich für die Desinfektion in der Dentalmedizin. Insbesondere wird die Desinfektion von kariösen Defekten und tiefen Löchern, wie bei der Wurzelbehandlung unterstützt.
Patent DE-102019001647-A1 (DE)
Title: Mobiles Gerät und komplettes System zum maschinellen Schneeräumen von Hausdächern und anderen lastempfindlichen Flächen wie LKW-Aufbauten, Busse, Eisenbahnwaggons usw. Alternativer Einsatz zur Reinigung von Solarparks und anderen schwer zugänglichen Objekte
Inventor: NOWAK WOLFGANG
IPC: A47L11/38
Filed: 2019-03-06
Abstract: Es wird ein motorisiertes Schneeräumgerät für Dächer von Häusern, Hallen und anderen großflächigen Objekten als Teil eines kompletten Systems beschrieben, das schnell und ohne nennenswerten Personaleinsatz Gebäude von Schneemassen befreit. Auch LKW-Aufbauten, Busse oder Eisenbahnwaggons können vor der Fahrt von Schneemassen befreit werden um keine Gefahr für Dritte darzustellen.Das Gerät kann mit Hilfe vorhandener Ladekräne, Drehleitern o.ä. betrieben werden.Umgerüstet kann es zusätzlich zur Reinigung von schwer zugänglichen Anlagen wie Solarparks, Gewächshäusern, Fensterfronten usw. eingesetzt werden.
Patent DE-102019001967-A1 (DE)
Title: Intelligente Steuerung mit Navigation für Elektro-Kickscooter in Ballungsgebieten
Inventor: NUTT NORBERT
IPC: G01C21/04
Filed: 2019-03-20
Abstract: Städte und Ballungsgebiete auf der ganzen Welt leiden unter Luftverschmutzung und ersticken förmlich im täglichen Autoverkehr. Eine Alternative zum Individualverkehr mit dem Auto bieten Elektrokleinsfahrzeuge, die in Kombination mit öffentlichen Verkehrsmitteln genutzt werden können. Eine besondere Stellung bei den Elektrokleinsfahrzeugen nimmt der Elektro-Tretroller ein, auch Elektro-Kickscooter genannt, da er von einer sehr breiten Bevölkerungsgruppe genutzt werden kann. Mit der Kombination aus E-Kickscooter und öffentlichen Verkehrsmitteln ist man dann in Städten häufig schneller am Ziel als mit dem Auto.Es ist deshalb Ziel dieser Patentanmeldung, einen Weg zu beschreiben, Nutzer von E-Kickscootern in Städten und Ballungsgebieten in Kombination mit den lokalen öffentlichen Verkehrsmitteln optimiert an ihr Ziel zu navigieren. Dazu wird die Steuerung des E-Kickscooters mit dem Smartphone als Anzeigeinstrument gekoppelt, etwa über eine Bluetooth-Verbindung. Die Steuerung enthält eine Software, die über das Smartphone per Internet mit allen lokalen öffentlichen Verkehrsmitteln und gegebenenfalls noch mit weiteren Fahrzeugen (etwa dem eigenen Auto) in Echzeit verbunden ist. Diese Steuerung berechnet zu jedem Zeitpunkt die schnellste und / oder bequemste Route und bezieht Verzögerungen und Verspätungen der anderen Verkehrsmittel in seine Berechnungen mit ein.Das Smartphone wird dadurch zum intelligenten Anzeigeinstrument für den E-Kickscooter, auf dem alle relevanten Daten des Weges und des Fahrzeuges angezeigt werden.Mit Elektro-Kickscootern, die mit einer solchen Steuerung ausgestattet sind, wird einer großen Zahl potentieller Nutzer eine Alternative zum Auto für ihre Fahrten in Ballungsgebieten angeboten. In vielen Fällen wird auf diese Weise der schnellste Weg zum Ziel ermöglicht werden.
Patent DE-102019006084-A1 (DE)
Title: Mechanochemisches Verfahren
Inventor: LUTHE GREGOR
IPC: C01D3/00
Filed: 2019-08-28
Abstract: Mechanochemisches Verfahren zur Dekontamination und/oder Eliminierung von problembehafteten, synthetischen, biogenen und biologischen Materialien A, zum Aufschluss von Phosphaten B, zur Immobilisierung von Metallen und ihren Verbindungen C, zur Spaltung von Kohlendioxid und Kohlenmonoxid D in die Elemente und zur Gewinnung von Wertprodukten E, bei dem man- ein Mahlgut F enthaltend- mindestens ein Material A, B, C und/oder D und- mindestens eine Sorte Kohlenstoff oder kohlenstofflieferndes Material G, bereitstellt oder alternativ die Bestandteile von F und G getrennt voneinander bereitstellt,- das Mahlgut F in eine mechanische Mühle (1) einfüllt oder alternativ- die Bestandteile des Mahlguts F in eine mechanische Mühle (1) einfüllt und- darin mit durch Agitationsmittel (1.4) bewegten Mahlkörpern (1.2) oder Walzen (1.4.6) vermahlt, wonach man- das resultierende Produkt I von den Mahlkörpern (1.2) oder den Walzen (1.4.6) trennt und aus dem Mahlraum (1.1) austrägt und aufarbeitet; die Verwendung der Produkte I als Wertstoffe E, die Verwendung eines selbstkühlenden Elektromotors (4) zum Antrieb einer mechanochemischen Mühle (1) sowie mechanochemische Mühlen (1) mit neuartigen Agitationsmitteln (1.4).
Patent DE-102019101778-A1 (DE)
Title: Motor, Rotor-Stator-Anordnung und Verwendung zum Betreiben eines Motors
Inventor: ISELE NORBERT
IPC: H02K21/44
Filed: 2019-01-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt eine Motor-Stator-Anordnung (1) bereit, die einen Stator, der eine Grundplatte (4) aufweist, und einen Rotor mit zumindest einer Flussplatte (5) zur Führung des magnetischen Flusses aufweist. Dabei ist auf der Grundplatte (4) eine Vielzahl Eisenkerne (3) in einer Distanz (D) äquidistant voneinander beabstandet angeordnet, auf jedem Eisenkern (3) ein Magnet (2) angeordnet und um jeden Eisenkern (3) eine Spule (6) gewickelt. Die Flussplatte (5) ist über den Magneten (2) beweglich angeordnet und weist eine Länge auf, deren Abmessung der Summe der Längen zweier benachbarter Magnete (2) und der Distanz (D) entspricht. Erfindungsgemäß weist jede Spule (6) einen Schalter (7) auf, der von einem offenen Zustand (7') in einen geschlossenen Zustand (7") überführbar ist, wenn ein Ende (5') der Flussplatte (5) über dem jeweiligen Magneten (2) zu liegen kommt.
Patent DE-102019103429-A1 (DE)
Title: Computerimplementiertes Verfahren zur Bestimmung von Oberflächen in Messdaten
Inventor: REINHART CHRISTOF
IPC: G01N23/046
Filed: 2019-02-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein computerimplementiertes Verfahren zur Bestimmung von Oberflächen in Messdaten aus einer Messung eines Volumens, das ein Objekt aufweist, wobei durch die Messdaten eine digitale Darstellung des Objekts erzeugt wird, wobei die Objektdarstellung eine Vielzahl von Bildinformationen des Objekts aufweist, wobei das Verfahren (100) die folgenden Schritte aufweist: Bereitstellen (102) einer Auswertevorschrift für mindestens einen vorbestimmten dreidimensionalen Bereich des Volumens, der das Objekt umfasst, Ermitteln (104) der Messdaten, Definieren (106) eines Teilbereiches der Messdaten, der dem mindestens einen vorbestimmten dreidimensionalen Bereich entspricht, und Bestimmen (108) mindestens einer Oberfläche der Objektdarstellung in dem Teilbereich. Die Erfindung bewirkt, dass die Bestimmung der Oberflächen der Objektdarstellung schnell und genau erfolgt. Es wird daher ein computerimplementiertes Verfahren bereitgestellt, welches das Bereitstellen von Oberflächendaten aus den Messdaten verbessert.
Patent DE-102019104429-A1 (DE)
Title: Bodenpflegegerät und Verfahren zum Betrieb eines Bodenpflegegeräts
Inventor: RODEHÜSER TOBIAS
IPC: A47L9/28
Filed: 2019-02-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Bodenpflegegerät (1) zur Reinigung und Pflege von Bodenflächen (30) mit mindestens einer länglichen, quer zur Bearbeitungsrichtung (2) erstreckenden Bürstenwalze (3), die zum Bürsten der Bodenflächen (30) über einen elektrischen Motor (4) drehbar an dem Bodenpflegegerät (1) angetrieben ist, mit einer Steuereinheit (5), die den Motor (4) zur Einstellung einer Solldrehzahl der Bürstenwalze (3) ansteuert, mit Erfassungs- und-Auswertemitteln (6) zur Erfassung und Auswertung von Stromwerten des Motors (4) beim Antrieb der Bürstenwalze (3), wobei die Steuereinheit (5) einen Steuerungswert abhängig von den erfassten und ausgewerteten Stromwerten vorgibt, wobei die Erfassungs- und Auswertemittel (6) dazu ausgebildet sind den Anlaufstrom des Motors (4) beim Loslauf der Bürstenwalze (3) zu erfassen und auszuwerten und die Steuereinheit (5) dazu ausgebildet ist abhängig von dem erfassten und ausgewerteten Anlaufstrom einen Steuerungswert für die Bürstenwalze (3) vorzugeben sowie ein Verfahren zum Betrieb eines, insbesondere solchen, Bodenpflegegeräts (1).
Patent DE-102019108185-A1 (DE)
Title: Verarbeitungssystem zur Messung und/oder Verarbeitung von gemessenen Druck- und/oder Feuchtigkeitswerten
Inventor: KABANY MOHAMMAD
IPC: A61B5/11
Filed: 2019-03-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Sensorsystem zur Messung und/oder Verarbeitung von gemessenen Druck- und/oder Feuchtigkeitswerten, umfassend zumindest einen Sensor zur Messung von Druck und/oder Feuchtigkeit sowie zumindest einer Verarbeitungseinheit, welche dazu eingerichtet und dafür vorgesehen ist den Sensor anzusteuern und/oder von dem Sensor gemessene Daten zu speichern und/oder zu verarbeiten. Außerdem umfasst das Sensorsystem zumindest eine Auswertungseinheit, welche die von der Verarbeitungseinheit an sie weitergeleitete Daten auswertet und anschießend diese Daten oder einen aus den Daten generierten Datensatz an eine CPU, insbesondere drahtlos, weiterleitet, wobei diese Daten ein Nutzerverhalten, Bewegungsabläufe, Körperfunktionen, Körperverhalten, Gewicht, Druck oder Feuchtigkeit einer Haut des Nutzers umfassen, und von der CPU (4) gesammelt und anschließend ausgewertet werden.
Patent DE-102019108846-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung des Betriebs eines Verbrennungsmotors
Inventor: HUH JEE-WOOK
IPC: B60W10/26
Filed: 2019-04-04
Abstract: Verfahren zur Steuerung des Betriebs eines Verbrennungsmotors, aufweisend Empfangen von erforderlichen Leistungsdaten durch eine Eingabeeinheit (150), Durchführen einer von einer ersten Steuerung zum Betreiben des Verbrennungsmotors (10), einer zweiten Steuerung zum Beibehalten des Betriebs des Verbrennungsmotors (10), und einer dritten Steuerung zum Stoppen des Verbrennungsmotors (10) entsprechend den erforderlichen Leistungsdaten durch eine Steuereinrichtung (110), und Entladen oder Laden einer Batterie (120) unter Steuerung der Steuereinrichtung (110).
Patent DE-102019109145-A1 (DE)
Title: Aufschneiden von lebensmittelprodukten
Inventor: ZECHER STEFFEN
IPC: B26D7/06
Filed: 2019-04-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Aufschneiden von Lebensmittelprodukten, insbesondere Hochleistungsslicer, mit einer einspurigen oder mehrspurigen Produktzufuhr, die entweder ein Produkt in einer Spur oder gleichzeitig mehrere in parallelen Spuren nebeneinander liegende Produkte in einer Zuführrichtung einer Schneidebene zuführt, in der sich ein Schneidmesser insbesondere rotierend und/oder umlaufend bewegt, wobei die Produktzufuhr eine Produktauflage und eine darüber angeordnete Produktführung umfasst, wobei die Produktführung zumindest eine obere Führungseinheit mit einer der Produktauflage zugewandten, sich in Zuführrichtung erstreckenden Eingriffsfläche umfasst, die dazu ausgebildet ist, beim Zuführen eines auf der Produktauflage aufliegenden Produktes mit dessen Oberseite in Eingriff zu gelangen, wobei die Produktführung zusätzlich zu der oberen Führungseinheit wenigstens eine verstellbare Anschlageinheit umfasst, die an der oberen Führungseinheit befestigt ist, die in einer Anschlagstellung eine Anschlagfunktion für ein vorderes Ende eines gegen die Anschlageinheit bewegten Produktes erfüllt, indem die Anschlageinheit dem Produkt den Zuführweg zur Schneidebene versperrt und so das Produkt blockiert und eine Weiterbewegung des Produktes zur Schneidebene verhindert, die in einer von der Anschlagstellung verschiedenen Freigabestellung den Zuführweg zur Schneidebene für das Produkt freigibt, und die relativ zu der oberen Führungseinheit zwischen der Anschlagstellung und der Freigabestellung verstellbar ist.
Patent DE-102019109935-A1 (DE)
Title: Reinigungsvorrichtung für Sensor
Inventor: SEVAK MANAN
IPC: B60S1/02
Filed: 2019-04-15
Abstract: Die vorliegende Offenbarung stellt eine Reinigungsvorrichtung für einen Sensor bereit. Eine Reinigungsvorrichtung beinhaltet ein ringförmiges Rohr, das eine erste und eine zweite Kammer von einem Einlassende zu einem Abschlussende, eine Druckgasquelle, die mit der ersten Kammer verbunden ist, und einen Flüssigkeitsbehälter, der mit der zweiten Kammer verbunden ist, beinhaltet. Das Rohr beinhaltet einen Schlitz, der von der ersten Kammer nach außen gerichtet ist und sich im Wesentlichen von dem Einlassende zu dem Abschlussende erstreckt, und eine Vielzahl von Düsen, die von der zweiten Kammer nach außen gerichtet sind.
Patent DE-102019111565-A1 (DE)
Title: Authentifizierungsverfahren und systeme
Inventor: LAYOUNI MOHAMED A
IPC: G06F21/32
Filed: 2019-05-03
Abstract: Authentifizierungsverfahren, Systeme und computerlesbare Speichermedien werden bereitgestellt. In einer Ausführungsform beinhaltet ein Authentifizierungsverfahren das Erhalten eines ersten Vorlagenabschnitts von einer Authentifizierungsvorlage, einschließlich einer Codierung von Merkmalen, und eines zweiten Vorlagenabschnitts, einschließlich einer Identifizierung einer Position im ersten Vorlagenabschnitt, die nicht verwendbar ist. Das Verfahren beinhaltet ferner das Überarbeiten des ersten Vorlagenabschnitts durch Einstellen eines Wertes an der Position auf einen ausgewählten Wert, um einen überarbeiteten ersten Vorlagenabschnitt zu bilden. Das Verfahren beinhaltet auch das Erstellen eines Authentifizierungs-Codewortes aus dem überarbeiteten ersten Vorlagenabschnitt und aus öffentlichen Wiederherstellungsdaten. Das Verfahren beinhaltet ferner das Durchführen eines Fehlerkorrekturverfahrens zum Erzeugen eines korrigierten Authentifizierungs-Codewortes aus dem Authentifizierungs-Codewort und aus dem zweiten Vorlagenabschnitt, und das Decodieren des korrigierten Authentifizierungs-Codewortes.
Patent DE-102019111799-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines elektroakustischen Resonators und elektroakustischer Resonator
Inventor: VALTERE MARKUS
IPC: H04R1/00
Filed: 2019-05-07
Abstract: Ein Verfahren zum Herstellen eines elektroakustischen Resonators (113) umfasst die Bereitstellung eines Werkstückes, das eine Schicht aus Silicium (110) mit einer ersten und zweiten Oberfläche (111, 112) beinhaltet. Ein Schichtenstapel (130), der eine piezoelektrische Schicht (132) umfasst, wird auf der ersten Oberfläche angeordnet und ist dazu konfiguriert, eine HF-Funktionalität zu ermöglichen. Ein Plasmaätzprozess wird auf der zweiten Oberfläche (112) in einem Separationsliniengebiet (121) und in einem lokalen Gebiet (122) durchgeführt, um einen Teil des Werkstücks von einem anderen Teil zu separieren und um wenigstens eine lokale Vertiefung (140) zu bilden. Der Plasmaätzprozess stoppt auf einer Schicht (131) des Schichtenstapels (130).
Patent DE-102019112687-A1 (DE)
Title: Wannenförmiges Leuchtengehäuse
Inventor: BECHTER WOLFGANG
IPC: F21V23/00
Filed: 2019-05-15
Abstract: Ein integral in einem Tiefziehverfahren hergestelltes, wannenförmiges Leuchtengehäuse (10) weist einen Gehäuseboden (11) und eine den Gehäuseboden (11) seitlich umlaufende Gehäusewand (12) auf, welche mit dem Gehäuseboden (11) einen Leuchtenraum begrenzt, wobei der Gehäuseboden (11) einen flächigen Bereich (20, 25) zur flächigen Aufnahme zumindest einer Leuchtenkomponente (120, 130) aufweist, wobei der flächige Bereich (20, 25) umlaufend von einer integral im Tiefziehverfahren gebildeten, erhabenen und/oder vertieften Ringstruktur (35) umgeben ist, und wobei die Gehäusewand (12) an ihrem dem Gehäuseboden (11) abgewandten, umlaufenden Rand in einem in einer Ebene liegenden, umlaufend geschlossenen Kantenabschnitt (16) ausläuft.
Patent DE-102019115935-A1 (DE)
Title: Drucker
Inventor: SEKINE KENJI
IPC: B41J15/04
Filed: 2019-06-12
Abstract: Ein Drucker weist eine Kopfeinheit und eine Walzeneinheit auf. Die Kopfeinheit weist einen Druckkopf auf. Die Walzeneinheit weist eine Walze, eine Halterung und eine Führungsrolle auf. Die Walze wird drehbar auf der Halterung gestützt und ist ausgebildet, um sich zu drehen, um ein Registrierblatt zu transportieren. Die Führungsrolle weist einen Rollenteil auf, und der Rollenteil ist ausgebildet, um sich in Kontakt mit dem Registrierblatt zu drehen, wenn das Registrierblatt transportiert wird.
Patent DE-102019118128-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung einer Reibungskupplung
Inventor: HADERER LUKAS
IPC: F16D48/06
Filed: 2019-07-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Steuerung einer automatisierten Reibungskupplung zur Übertragung eines Drehmoments von einer Antriebseinheit auf ein Getriebe mittels eines von einem Steuergerät gesteuerten Kupplungsaktors, wobei die Reibungskupplung abhängig von einer Anpressung eines Reibeingriffs in einem schlupfenden oder einem haftenden Zustand betrieben wird und ein Übergang zwischen den beiden Zuständen anhand eines Schwellwerts (Δn) einer Differenzdrehzahl zwischen einer Antriebswelle der Antriebseinheit und einer Getriebeeingangswelle des Getriebes ermittelt wird. Um die Reibungskupplung bezüglich eines Schlupfverhaltens robust steuern zu können, wird der Schwellwert (Δn) abhängig von einer eine für den haftenden Zustand notwendige Anpressung übersteigenden Überanpressung eingestellt.
Patent DE-102019119263-A1 (DE)
Title: Zusammensetzung für gesinterten lithiumtitanat- lithiumlanthantitanoxid-verbundstoff
Inventor: PAXTON WILLIAM ARTHUR
IPC: H01M10/0562
Filed: 2019-07-16
Abstract: Diese Offenbarung stellt eine Zusammensetzung für einen gesinterten Lithiumtitanat-Lithiumlanthantitanoxid-Verbundstoff bereit. Eine vorgesinterte Feststoffbatterie umfasst ein pulverförmiges Lithiumtitanat (LTO), ein pulverförmiges Lithiumlanthantitanoxid (LLTO) und eine feste Lithium-Verbindung, die dazu konfiguriert ist, die Bildung von inaktiven Phasen während des Sinterns zu unterdrücken. Die feste Lithium-Verbindung beträgt etwa 0,5 Gew.-% bis 10 Gew.-% der vorgesinterten Feststoffbatterie.
Patent DE-102019119333-A1 (DE)
Title: Schleifvorrichtung
Inventor: UNNERSTALL WERNER
IPC: B24B23/03
Filed: 2019-07-17
Abstract: Schleifvorrichtung mit einem antreibbaren Schleifteller (2) sowie einem flexiblen, am Schleifteller (2) durch Ansaugen gehaltenen, mit Schleifkörnern versehenen Schleifelement (3), ist so ausgebildet, dass das Schleifelement (3) in Form eines Schleifbandes umfänglich gegenüber dem Schleifteller (2) vorsteht, wobei die Schleifkörner das Schleifelement (3) vollflächig bedecken.
Patent DE-102019121684-A1 (DE)
Title: Mehrlagenverbund und Verwendung
Inventor: PATBERG LOTHAR
IPC: C22C38/00
Filed: 2019-08-12
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Mehrlagenverbund (4), aufweisend wenigstens eine erste metallische Funktionslage (1) aus einem eisenbasierten Formgedächtniswerkstoff und eine zweite metallische Funktionslage (2, 3) aus einem Verschleißstahl. Die erste metallische Funktionslage (1) und die zweite metallische Funktionslage (2, 3) sind miteinander verbunden.
Patent DE-102019122659-A1 (DE)
Title: Flurförderzeug mit einem Einbauladegerät
Inventor: PETERSEN MARINUS
IPC: B60L58/10
Filed: 2019-08-22
Abstract: Flurförderzeug mit einem Einbauladegerät, das über ein Kabel mit einer externen Spannungsquelle verbunden werden kann, um eine an Bord befindliche Batterie zu laden, wobei1. das Einbauladegerät einen Resonanzwandler mit einer Vollbrücke aufweist, deren Transistoren als GaN-Transistoren ausgebildet sind und2. ein Transformator vorgesehen ist,3. auf dessen Sekundärseite ein Stromdoppler mit zwei gekoppelten Induktivitäten (La, Lb) vorgesehen ist.
Patent DE-102019123500-A1 (DE)
Title: Metallband, Verfahren zum Herstellen eines amorphen Metallbands und Verfahren zum Herstellen eines nanokristallinen Metallbands
Inventor: MARSILIUS MIE
IPC: C22C45/04
Filed: 2019-09-03
Abstract: Metallband wird bereitgestellt, das eine Gießradseite, die auf einer Außenoberfläche eines Kühlkörpers erstarrt worden ist, eine gegenüberliegende Luftseite und ein Gefüge aufweist. Das Gefüge ist zumindest 80 Volumenprozent amorph, oder zumindest 80 Volumenprozent nanokristalline Körner und amorphe Restmatrix aufweist, von denen zumindest 80 Prozent der nanokristallinen Körner eine mittlere Korngröße kleiner als 50nm und eine zufällige Orientierung zeigen. Die Luftseite des Metallbands weist einen Oberflächenkristallisationsanteil von weniger als 23% auf.