baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112005003019-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Lesen oder Aufzeichnen von Daten auf einer optischen Platte
Inventor: HANKS DARWIN M
IPC: G11B7/00
Filed: 2005-10-26
Granted: 2009-03-26
Abstract: Ein
Verfahren ( 12 ) zum Lesen oder Aufzeichnen
von Medienidentifikationsdaten auf einer Platte (216), das folgende
Schritte aufweist:  Abtasten eines Musters auf der Platte, um
eine radiale Position eines Lasers zu bestimmen (1206), wobei sich
das Muster von einem ersten nominalen Abstand (320) von der Mitte
der Platte (216) zu einem zweiten nominalen Abstand (322) von der
Mitte der Platte (216) erstreckt, und wobei der erste und der zweite
nominale Abstand eine Unrundheitstoleranz (330) aufweisen;  Bewegen
(1208) des Lasers zu einer radialen Position innerhalb einer Lesezone
(324), wobei sich die Lesezone (324) von einem Ort (326) auf der
Platte in einem Abstand von der Mitte der Platte gleich oder größer dem
ersten nominalen Abstand (320) plus der Unrundheitstoleranz (330) zu
einem Abstand (328) von der Mitte der Platte geringer oder gleich
dem zweiten nominalen Abstand (322) minus der Unrundheitstoleranz
(330) erstreckt; und  Lesen oder Aufzeichnen (1210) der Medienidentifikationsdaten...
Patent DE-112006001746-B4 (DE)
Title: Elektrolytmembran und Verfahren zu ihrer Herstellung
Inventor: SUZUKI HIROSHI
IPC: H01M8/1058
Filed: 2006-07-07
Granted: 2019-06-27
Abstract: Eine Elektrolytmembran (5, 5a) mit unterschiedlichen EW-Werten in verschiedenen Bereichen weist eine Lebensdauer auf, die mit jener einer Elektrolytmembran vergleichbar ist, die aus einer einzigen Art von Ionenaustauschharz hergestellt ist (d.h. in allen ihren Bereichen den gleichen EW-Wert aufweist). Ein Verfahren zur Herstellung einer solchen Elektrolytmembran wird ebenfalls offenbart. Zwei oder mehr Arten von Membranen (1 und 2) mit unterschiedlichen EW-Werten werden derart angeordnet, daß ihre Ränder einander überlappen, und werden dann auf das untere Formteil (11) einer Heißpresse (10) aufgebracht. Ein oberes Formteil (12) wird näher an das untere Formteil (11) heranbewegt, um die Membranen (1 und 2) aus Ionenaustauschharz zu pressen, während wenigstens ihr überlappender Bereich beheizt wird, wodurch im Überlappungsbereich (3) die jeweiligen Ionenaustauschharze verschmolzen und zu einem Stück vereinigt werden. Die einander benachbarten Membranen aus Ionenaustauschharz werden so miteinander in stabiler Weise zu einem Stück vereinigt und bilden so eine Elektrolytmembran (5).
Patent DE-112006002643-B4 (DE)
Title: Stecknadelhalterung
Inventor: IVISON LORETTA
IPC: D05B91/12
Filed: 2006-09-26
Granted: 2016-11-10
Abstract: Halterung für Stecknadeln, Nadeln oder andere Nähhilfsmittel, umfassend eine Halterung mit einem ersten Ende und einem zweiten Ende, die durch einen Mittelteil verbunden sind, wodurch die Halterung auf einer Oberfläche positioniert werden und eine Stecknadel, eine Nadel oder ein anderes Nähhilfsmittel aufnehmen kann, um ein Stück Gewebe an der Oberfläche zu verankern.
Patent DE-112007001742-B4 (DE)
Title: Brennstoffbatterie
Inventor: YAMASHITA KOICHIRO
IPC: H01M8/04007
Filed: 2007-07-25
Granted: 2020-07-30
Abstract: Eine Brennstoffzelle weist einen Stapel von drei oder mehr erzeugenden Zellen auf, wobei jede eine Anordnung hat, bei der eine Anodenelektrode und eine Kathodenelektrode jeweils an eine Seite einer elektrolytischen Membran gefügt sind. Die Anodenelektrode ist in der Stapelrichtung der erzeugenden Zelle näher zu einem Ende als die Kathodenelektrode vorgesehen. Temperaturregulierende Teile zum Regulieren der Temperatur der Anodenelektrode einer erzeugenden Zelle von beliebigen zwei benachbarten erzeugenden Zellen und der Kathodenelektrode der anderen erzeugenden Zelle sind bei einer Mehrzahl von Positionen in der Stapelrichtung angeordnet. Die vorgesehenen temperaturregulierenden Teile führen eine Temperaturregulierung durch, derart, dass sich die wärmeabführende Fähigkeit der Anodenelektrode in der Stapelrichtung von derselben der Kathodenelektrode unterscheidet.
Patent DE-112008001692-B4 (DE)
Title: Kurbelgehäuseentlüftungssystem
Inventor: HERMAN PETER K
IPC: F01M13/00
Filed: 2008-03-12
Granted: 2015-12-31
Abstract: Kurbelgehäuseentlüftungssystem für einen Verbrennungsmotor (22), der ein Durchblasegas in einem Kurbelgehäuse (24) erzeugt, das Motoröl (26) und Ölaerosol enthält, wobei das System einen Luft-/Öl-Abscheider (28) mit einem Durchblasegas und Ölaerosol von dem Kurbelgehäuse (24) empfangenden Einlass (30), einem sauberes Durchblasegas abführenden Luftauslass (32), einem gespültes, abgeschiedenes Öl abführenden Ölauslass (34) und eine das gespülte, abgeschiedene Öl aus dem Ölauslass (34) des Abscheiders (28) zum Kurbelgehäuse (24) pumpende Ölpumpe (36) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Ölpumpe eine luftgetriebene Strahlpumpe (36) ist mit einem druckbeaufschlagten Antriebseingang (40), der druckbeaufschlagte Treibluft von einer Druckluftquelle empfängt.
Patent DE-112009002295-B4 (DE)
Title: Wischerblatt
Inventor: AMANO SHINICHIROU
IPC: B60S1/40
Filed: 2009-09-25
Granted: 2019-10-17
Abstract: Wischerblatt, das Folgendes aufweist:ein Hebelteil (21), das einen Haupthebel (24), der mit einem Wischerarm (12) verbunden ist, und einen Bügelhebel (25) umfasst, der direkt oder indirekt mit dem Haupthebel (24) verbunden ist, wobei der Bügelhebel (25) mehrere Greifabschnitte (25c) umfasst;ein Gummiwischblatt (22), das von den mehreren Greifabschnitten (25c) festgehalten ist, um eine Abstreiffläche (1a) abzustreifen, wobei das Gummiwischblatt (22) ein nachlaufendes Ende (22c) umfasst, das von dem einen der Greifabschnitte (25c), der sich auf einer längs verlaufenden Außenseite des Hebelteils (21) befindet, nach außen vorsteht; undein bewegliches Abdeckteil (23), das zumindest einen Teil des Bügelhebels (25) abdeckt, wobei das bewegliche Abdeckteil (23) einen Halteabschnitt (23b), der das nachlaufende Ende (22c) haltert, und einen Basisabschnitt umfasst, der so am Bügelhebel (25) angelenkt ist, dass sich das bewegliche Abdeckteil (23) um einen Gelenkachsenabschnitt (23a) in Bezug auf den Bügelhebel (25) verschwenkt, wenn sich das nachlaufende Ende (22c) in einer zur Abstreiffläche (1a) orthogonalen Richtung biegt und verformt, wobei der Gelenkachsenabschnitt (23a) sich außerhalb eines longitudinalen Endes des Haupthebels (24) befindet, wobei sich das bewegliche Abdeckteil (23) in Bezug auf den Bügelhebel (25) um einen Gelenkachsenabschnitt (23a) verschwenkt und der Basisabschnitt des beweglichen Abdeckteils (23) ausgehend von der Gelenksachse zum Haupthebel (24) hin um eine vorbestimmte Länge (L) verlängert ist, so dass ein Stufenunterschied zwischen einem longitudinalen Ende des Haupthebels (24) und des Basisabschnitts des beweglichen Abdeckteils (23), welcher gebildet wird, wenn der Bügelhebel (25) relativ zum Haupthebel (24) verschwenkt wird, verkleinert wird.
Patent DE-112009002491-B4 (DE)
Title: Fahrzeugmotorantriebssystem
Inventor: KURATA FUMITO
IPC: B60K7/00
Filed: 2009-09-29
Granted: 2019-04-25
Abstract: Fahrzeugmotorantriebssystem, das einen Motor (12), der an einem ungefederten Fahrzeugkörper angebracht ist und der bei elektrischer Stromversorgung eine Antriebsleistung zum Drehen eines Rades (14) erzeugt, einen Inverter (34), der an einem gefederten Fahrzeugkörper angebracht ist, einen elektrischen Gleichstrom in einen elektrischen Wechselstrom umwandelt und dann den Motor (12) mit dem elektrischen Strom versorgt, und einen abgeschirmten Draht (36, 102, 202, 302) als ein Stromkabel, das den Motor (12) mit dem Inverter (34) elektrisch verbindet, aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass:eine Abschirmschicht (44, 104, 208, 304) des abgeschirmten Drahts (36, 102, 202, 302) an einem Verbindungsabschnitt, an dem ein Motorgehäuse (18), das den Motor (12) beinhaltet, mit einem Querlenker (24, 26) verbunden ist, geerdet ist, so dass ein im abgeschirmten Draht (36, 102, 202, 302) erzeugtes Hochfrequenzrauschen von der Abschirmschicht (44, 104, 208, 304) über das Motorgehäuse (18) und den leitend gelagerten Querlenker (24, 26) zum Fahrzeugkörper fließt und dadurch eine Ausbreitung des Hochfrequenzrauschens auf den Fahrzeugkörper unterdrückt wird; und/oderdie Abschirmschicht (44, 104, 208, 304) des abgeschirmten Drahts (36, 102, 202, 302) an einem Befestigungsabschnitt, an dem ein Nabenlager (28) in dem Motorgehäuse (18) montiert ist, geerdet ist, so dass das im abgeschirmten Draht (36, 102, 202, 302) erzeugte Hochfrequenzrauschen von der Abschirmschicht (44, 104, 208, 304) über das Nabenlager (28) und einem Reifen zu einer Straßenoberfläche fließt und dadurch eine Ausbreitung des Hochfrequenzrauschens auf den Fahrzeugkörper unterdrückt wird.
Patent DE-112010002051-B4 (DE)
Title: Doppelnasskupplung
Inventor: ARNOLD JOHANNES
IPC: F16D25/08
Filed: 2010-05-03
Granted: 2020-03-05
Abstract: Doppelnasskupplung (1) mit zwei axial hintereinander angeordneten Teilkupplungen (K1, K2), wobei ein antriebsseitiger Lamellenträger (6, 7) der Doppelnasskupplung (1) auf einem relativ zum Getriebe rotatorisch stehenden Stator (23) gelagert ist, wobei jede der Teilkupplungen (K1, K2) eine Betätigungseinrichtung aufweist, die jeweils eine Betätigungseinheit (27, 28) und ein Kraftübertragungselement (17, 18) umfasst, wobei die Betätigungseinheiten (27, 28) beider Teilkupplungen (K1, K2) im Stator (23) integriert sind und wobei zwischen den Betätigungseinheiten (27, 28) und den Kraftübertragungselementen (17, 18) ein Betätigungslager angeordnet ist, wobei das von einer Antriebseinheit einleitbare Drehmoment über einen Antriebstopf (3) um die Doppelnasskupplung (1) herumgeführt und über einen Deckel (4) auf einen Innenlamellenträger (6, 7) weitergeleitet wird, so dass der Innenlamellenträger (6, 7) den antriebsseitigen Lamellenträger (6, 7) der Doppelnasskupplung (1) darstellt, dadurch gekennzeichnet, dass sich die Hebel bzw. Hebelelemente (17, 18) zur Kraftumlenkung an Druckringen (A, B) abstützen, die mit dem Innenlamellenträger (6, 7) verbunden sind, so dass eine Einrückkraft bzw. Ausrückkraft über die Stützlager (20, 21) des Innenlamellenträgers (6, 7) auf den Stator (23) zurückgeleitet wird, so dass der Kraftfluss geschlossen ist.
Patent DE-112011100332-B4 (DE)
Title: Oxidverdampfungsmaterial, dessen verwendung und solarzelle
Inventor: ABE YOSHIYUKI
IPC: H01L21/285
Filed: 2011-01-07
Granted: 2016-02-11
Abstract: Oxidverdampfungsmaterial in Form eines Sinterkörpers, der Indiumoxid als einen Hauptbestandteil und Cer enthält und der nach dem Sintern keinem Oberflächenschleifen unterzogen worden ist, wobei CompS/CompA = 0,9 bis 1,1 ist, wobei CompS ein Ce/In-Atomverhältnis ist, das den Gehalt an Cer in einer Oberflächenschicht bis zu einer Tiefe von 5 μm von einer Oberfläche des Sinterkörpers aus repräsentiert, und CompA ein Ce/In-Atomverhältnis ist, das einen Mittelwert des Gehalts an Cer in dem gesamten Sinterkörper repräsentiert, wobei das Ce/In-Atomverhältnis CompS ermittelt wird, indem der Sinterkörper gebrochen wird und durch Elektronenstrahlmikroanalyse in einem Bereich in Abständen von nicht mehr als 5 μm von der Oberfläche des Sinterkörpers eine Analyse der chemischen Zusammensetzung durchgeführt wird, und das Ce/In-Atomverhältnis CompA ermittelt wird, indem der Sinterkörper pulverisiert wird, das erzielte Pulver vermischt wird und durch Elektronenstrahlmikroanalyse eine Analyse der chemischen Zusammensetzung durchgeführt wird.
Patent DE-112012006243-B4 (DE)
Title: Informations-Zuordnungssystem
Inventor: MAGARIDA NAOFUMI
IPC: B60R16/02
Filed: 2012-04-20
Granted: 2018-10-04
Abstract: Informations-Zuordnungssystem (1; 100), welches in der Lage ist, mit einem mobilen Endgerät (20) mit einem Beschleunigungssensor (25) und einem in einem Sitz eines Fahrzeugs (Ve) angeordneten Drucksensor (30) zu kommunizieren, aufweisend:
 eine Identifizierungseinrichtung (8; 107), welche das in das Fahrzeug gebrachte mobile Endgerät (20) basierend auf Informationen über ein erfasstes Kommunikationssignal, welches von dem mobilen Endgerät (20) im Ansprechen auf ein Ausgangssignal des Beschleunigungssensors (25) übertragen wird, und Informationen über ein erfasstes Drucksignal, welches von dem Drucksensor (30) übertragen wird, als im Besitz des Fahrers identifiziert, dadurch gekennzeichnet, dass
 die Identifizierungseinrichtung (8; 107) derart konfiguriert ist, dass diese basierend auf einer Tatsache, dass ein Intervall zwischen einer Erfassungszeit des von dem mobilen Endgerät (20) übertragenen Kommunikationssignals und einer Erfassungszeit des Drucksignals kürzer als ein vorbestimmter Schwellenwert ist, das mobile Endgerät (20) als im Besitz des Fahrers identifiziert.
Patent DE-112013000353-B4 (DE)
Title: Gabelstapler und Steuerungsverfahren eines Gabelstaplers
Inventor: KANEKO SHINJI
IPC: F16H61/46
Filed: 2013-12-27
Granted: 2016-09-22
Abstract: Ein Gabelstapler weist eine HST-Verstellpumpe (HST-Pumpe mit variabler Verdrängung), die durch eine Brennkraftmaschine angetrieben wird, einen Hydraulikmotor, der einen geschlossenen Kreis mit der HST-Pumpe dazwischen ausbildet und durch Hydrauliköl angetrieben wird, das von der HST-Pumpe abgegeben wird, und Antriebsräder auf, die durch den Hydraulikmotor angetrieben werden, wobei eine Steuerungsvorrichtung eine Kriechrate korrespondierend zu einem Betätigungsausmaß (Betriebsausmaß) eines Kriechpedals berechnet und eine untere Grenze der Kriechrate auf einen Wert, der größer ist als 0, nur in einem Zustand festlegt, in dem sowohl ein Beschleunigerpedal als auch das Kriechpedal betätigt (betrieben) werden.
Patent DE-112014002703-B4 (DE)
Title: Optoelektronisches Halbleiterbauteil
Inventor: TÅNGRING IVAR
IPC: H01L33/44
Filed: 2014-06-02
Granted: 2023-11-30
Abstract: Optoelektronisches Halbleiterbauteil mit- einem Lumineszenzdiodenchip (1), der eine Strahlungsdurchtrittsfläche (11) aufweist, durch die im Betrieb elektromagnetische Primärstrahlung den Lumineszenzdiodenchip (1) verlässt, wobei- die vom Lumineszenzdiodenchip (1) im Betrieb emittierte elektromagnetische Primärstrahlung eine Peakwellenlänge aufweist und- die Peakwellenlänge der vom Lumineszenzdiodenchip (1) im Betrieb emittierten elektromagnetischen Primärstrahlung im Wellenlängenbereich von blauem Licht liegt,- ein Filterelement (2), das die Strahlungsdurchtrittsfläche (11) des Lumineszenzdiodenchips (1) zumindest stellenweise bedeckt, wobei- das Filterelement (2) einen Teil der elektromagnetischen Primärstrahlung im UV-Bereich am Durchtritt hindert,- das Filterelement (2) aus einem II-VI Verbindungshalbleitermaterial besteht und- das II-VI-Verbindungshalbleitermaterial des Filterelements (2) nominell undotiert ist,- das Filterelement (2) einen im Wesentlichen homogenen Brechungsindex aufweist, und- das Filterelement (2) als Schicht gleichmäßiger Dicke ausgebildet ist, wobei die Dicke wenigstens 0,5 µm und höchstens 3,5 µm beträgt.
Patent DE-112014002725-B4 (DE)
Title: Steuerungsvorrichtung und Steuerungsverfahren für ein Kraftstoffeinspritzventil
Inventor: NAKANO TOMOHIRO
IPC: F02D41/20
Filed: 2014-05-23
Granted: 2019-12-05
Abstract: Steuerungsvorrichtung (10) für ein Kraftstoffeinspritzventil (20), die aufweist:eine elektronische Steuereinheit (14), die ausgelegt ist,einen Öffnungs-/Schließbetrieb des Kraftstoffeinspritzventils (20) durch Fließenlassen eines Erregungsstroms (linj) zu einem Solenoid (21) des Kraftstoffeinspritzventils (20) zu steuern, das Kraftstoff einspritzt, der von einer Zufuhrleitung (54) zugeführt wird, undeinen Spitzenstromwert (Ip) des Erregungsstroms (linj), mit dem das Solenoid (21) erregt wird, zu verringern, wenn sich ein Kraftstoffdruck in der Zufuhrleitung (54) zu einem Zeitpunkt eines Startens einer Erregung des Kraftstoffeinspritzventils (20) verringert,dadurch gekennzeichnet, dass die elektronische Steuereinheit (14) außerdem ausgelegt ist,den Spitzenstromwert (Ip) zu verringern, wenn sich eine Kraftstoffmenge, die aus einer Hochdruckkraftstoffpumpe (53) zu der Zufuhrleitung (54) ausgelassen wird, verringert,zu bewirken, dass die Hochdruckkraftstoffpumpe (53) eine große Kraftstoffmenge auslässt, wenn ein Sensorwert (Pa_s) des Kraftstoffdrucks in der Zufuhrleitung (54), der von einem Kraftstoffdrucksensor (43) erfasst wird, kleiner als ein vorbestimmter Wert ist und wenn sich der Sensorwert (Pa_s) des Kraftstoffdrucks verringert, undden Spitzenstromwert (Ip) zu verringern, wenn sich eine Differenz zwischen dem Sensorwert (Pa_s) des Kraftstoffdrucks und dem vorbestimmten Wert verringert.
Patent DE-112015001105-B4 (DE)
Title: Verbesserung einer Signalintegrität einer Multimediaverbindung
Inventor: HARRELL CHANDLEE
IPC: H01R13/6585
Filed: 2015-03-03
Granted: 2019-01-31
Abstract: Eine Multimediaverbindung (120), aufweisend:einen Stecker (210), der Stecker (210) aufweisend:einen Massenkontakt (305);einen Leistungskontakt (310);eine Mehrzahl von differentiellen Kontaktpaaren (315), wobei der Massekontakt (305) und der Leistungskontakt jeweils unmittelbar zwischen zwei der Mehrzahl der differentiellen Kontaktpaare (315) abgeordnet sind,eine Massefläche (320), wobei die Massefläche (320) mittels des Massekontakts (305) mit einem Masseleiter (225) der Multimediaverbindung verbunden ist, wobei der Masseleiter (225) als ein Signal-Rückkehrpfad eingerichtet ist;eine Leistungsfläche (325), wobei die Leistungsfläche (325) mittels des Leistungskontakts (310) mit einem Leistungsleiter (220) der Multimediaverbindung verbunden ist, wobei der Leistungsleiter (220) als ein anderer Signal-Rückkehrpfad eingerichtet ist basierend auf einer Entfernung zwischen der Massefläche (320) und der Leistungsfläche (325), welche kleiner ist als eine Schwellenwert-Entfernung, von der bewirkt wird, dass die Leistungsfläche (325) mit der Massefläche (320) AC-gekoppelt ist; undein Kabel (205), welches eingerichtet ist, den Leistungsleiter (220) und den Masseleiter (225) der Multimediaverbindung zu umgeben.
Patent DE-112017006874-B4 (DE)
Title: Scheibenwischervorrichtung
Inventor: UTSUMI AKIHIRO
IPC: B60S1/46
Filed: 2017-12-19
Granted: 2022-08-18
Abstract: Scheibenwischervorrichtung (10) mit:einem Scheibenwischermotor (18, 20), der einen Rotor (72) und eine Spule (40U, 40V, 40W) umfasst, um ein rotierendes Magnetfeld zu erzeugen, und der durch Rotation des Rotors gemäß dem rotierenden Magnetfeld dafür sorgt, dass ein Scheibenwischerblatt (30, 32) einen Scheibenwischbetrieb durchführt;einem Ansteuerabschnitt (60A, 62A), der die Rotation des Scheibenwischermotors durch Durchführung von Stromeinschaltung in der Spule ansteuert, um das rotierende Magnetfeld zu erzeugen; undeiner Steuereinrichtung (60B, 62B), die den Ansteuerabschnitt durch einen Zeitpunkt zur Stromeinschaltung in der Spule basierend auf zumindest einer Rotationsposition des Rotors steuert, wobeiin einem Fall, in dem bestimmt wird, dass ein Scheibenwischerbetrieb durch das Scheibenwischerblatt nicht behindert worden ist, die Steuereinrichtung (60B, 62B) den Ansteuerabschnitt (60A, 62A) so steuert, dass eine hohe Rotationssteuerung durchgeführt wird, indem Stromeinschaltung in der Spule zu einem vorgeschobenen Zeitpunkt durchgeführt wird, der im elektrischen Winkel in Bezug auf einen Zeitpunkt entsprechend der Rotationsposition des Rotors vorgeschoben ist; undin einem Fall, in dem bestimmt wird, dass der Scheibenwischerbetrieb durch das Scheibenwischerblatt behindert worden ist, die Steuereinrichtung (60B, 62B) den Ansteuerabschnitt (60A, 62A) so steuert, dass eine hohe Drehmomentrotationssteuerung durchgeführt wird, in der ein äquivalentes Drehmoment bei einem niedrigeren Strom als in der hohen Rotationssteuerung erreicht wird, indem Stromeinschaltung in der Spule zu einem Zeitpunkt entsprechend der Rotationsposition des Rotors durchgeführt wird.
Patent DE-112019001578-B4 (DE)
Title: Mehrstufiges Prismenfenster
Inventor: NAKAMURA TAKUJU
IPC: F21S11/00
Filed: 2019-02-25
Granted: 2023-12-28
Abstract: Mehrstufiges Prismenfenster, umfassend:ein erstes transparentes Plattenmaterial (10a);ein zweites transparentes Plattenmaterial (10b), das im Wesentlichen parallel zum ersten transparenten Plattenmaterial angeordnet ist und näher an einer Raumseite angeordnet ist als das erste transparente Plattenmaterial;ein erstes Prisma (30), das zwischen dem ersten und zweiten transparenten Plattenmaterial angeordnet ist;ein nicht-durchlässiges Element (40), das in einem Zustand vorgesehen ist, in dem es mit einer vorbestimmten Oberfläche des ersten Prismas in Kontakt steht oder von dieser getrennt ist, und das keine Übertragung von Sonnenlicht zulässt;ein zweites Prisma (50), das zwischen dem ersten und dem zweiten transparenten Plattenmaterial näher an der Raumseite angeordnet ist als das erste Prisma; undein Wärmeabsorptionselement (60), das in einem Zustand vorgesehen ist, in dem es mit einer vorbestimmten Oberfläche des zweiten Prismas in Kontakt steht oder von dieser getrennt ist,wobei das erste Prisma auf das nicht-durchlässige Element ein erstes Licht (OP1) sammelt, dessen Winkel in Bezug auf eine Normale des ersten und zweiten transparenten Plattenmaterials gleich oder größer als ein erster vorbestimmter Winkel ist, um einen optischen Pfad zu dem Raum in einen blockierten Zustand zu bringen, und ein zweites Licht (OP2, SL) durchlässt, dessen Winkel in Bezug darauf kleiner als der erste vorbestimmte Winkel ist,das zweite Prisma auf das Wärmeabsorptionselement ein drittes Licht (OP2) sammelt, dessen Winkel in Bezug auf die Normale kleiner als der erste vorbestimmte Winkel und gleich oder größer als ein zweiter vorbestimmter Winkel ist, und ein viertes Licht (SL) durchlässt, dessen Winkel in Bezug darauf kleiner als der zweite vorbestimmte Winkel ist, unddas dritte Licht (OP2) und das vierte Licht (SL) in dem zweiten Licht (OP2, SL) enthalten sind.
Patent CZ-284696-B6 (CZ)
Title: Environmental friendly coating compositions for decorating glass surfaces
Inventor: HAVRANEK JIRI ING CSC
IPC: C03C17/00
Filed: 1997-01-10
Abstract: The composite is composed of at least one aqueous acrylic or styrene acrylic polymer dispersion and at least one aqueous dispersion of inorganic and/or organic pigments with a particle size of 0.01 to 0.5 microns. The content of dispersed pigments in the composite corresponds to the resulting concentration of pigments of 0.001 to 5 % by weight, the total content of water in the composite being 40 to 95 % by weight. The composite can also contain up to 40 % by weight of powdered inert filler and up to 25 % by weight of an additive from a group containing water-soluble colours, dispersants, defoamers, coalescents, thickeners, softeners, flow agents, matting agents, preservatives, wax and substances for pH modification.
Patent SK-278274-B6 (SK)
Title: Treatment method of sludge or filtration cake and device for carrying out the method
Inventor: KLEIN OTTO
IPC: C02F11/13
Filed: 1992-06-04
Abstract: The way, described in this invention, is based on that, the sludge or filtration cake is dried with the use of vacuum and thermal effect in more stages. This way is provided with use of the equipment which consists of two vacuum stages at least, however to the predrier (18), a conic drier as for instance, the main drier (20) is assigned, it can be the segment rotary drier, as for instance.
Patent CS-276601-B6 (CS)
Title: Device for an auxiliary nozzle mounting
Inventor: ZONNEVELD PETRUS CORNELIS HEND
IPC: G01N1/12
Filed: 1988-02-16
Abstract: The sub-lance installation for carrying out measurements and/or taking samples in a metallurgical furnace has an elongated tubular lance (3) which is rotatable around its longitudinal axis. For rotating the lance (3) comprises a helical guide system which imparts rotation to the lance. The helical guide system comprises mutually cooperating helical projections (13) and recesses (15) mounted respectively on the lance (3) and a guide (14) for the lance.