baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018124807-A1 (DE)
Title: Verfahren und system zum steuern von motorstarten
Inventor: ZHAO YANAN
IPC: B60W20/40
Filed: 2018-10-08
Abstract: Es werden Systeme und Verfahren zum Betreiben eines Hybridantriebsstrangs eines Fahrzeugs beschrieben, das einen Motor und einen Elektromotor/Generator beinhaltet. Die Systeme und Verfahren können als Reaktion auf gegenwärtige Fahrzeugbetriebsbedingungen und vorhergesagte Fahrzeugbetriebsbedingungen beurteilen, ob eine Motorstartanforderung erzeugt werden soll oder nicht, wenn ein Motor gestoppt ist.
Patent DE-102018128492-A1 (DE)
Title: Organische leuchtdioden-anzeige
Inventor: LEE JOONSUK
IPC: H01L51/52
Filed: 2018-11-14
Abstract: Eine organische Leuchtdioden-Anzeige (10) ist offenbart. Die organische Leuchtdiode (10) umfasst ein erstes Substrat (SUB1) und ein zweites Substrat (SUB2), die einander zugewandt sind, und eine leitfähige Füllstoffschicht (CFL) zwischen dem ersten und dem zweiten Substrat (SUB1, SUB2). Das erste Substrat (SUB1) weist eine Dammschicht (BN) mit einer Öffnung auf, welche mindestens einen Teilbereich einer Anode (ANO) bloßstellt; einen Abstandshalter (SP) auf der Dammschicht (BN); eine organische Verbindungsschicht (OL) und eine Kathode (CAT), die auf der Anode (ANO), der Dammschicht (BN) und dem Abstandshalter (SP) angeordnet sind; eine anorganische Schicht (IOF), die auf der Kathode (CAT) angeordnet ist und ein erstes offenes Loch (OP1) aufweist, das mindestens ein Teilbereich der Kathode (CAT) auf dem Abstandshalter (SP) bloßstellt; und eine organische Schicht (OF), die auf der anorganischen Schicht (IOF) angeordnet ist und ein zweites offenes Loch (OP2) aufweist, das mindestens einen Teilbereich der Kathode (CAT) auf dem Abstandhalter (SP) bloßstellt. Das zweite Substrat (SUB2) weist eine Versorgungsleitung (EVL) auf, die durch die leitfähige Füllstoffschicht (CFL) mit einem Teilbereich der bloßgestellten Kathode (CAT) elektrisch verbunden ist.
Patent DE-102018129989-A1 (DE)
Title: Fahrzeugleuchte und Fahrzeug damit
Inventor: SCHUMACHER VOLKER
IPC: F21V13/02
Filed: 2018-11-27
Abstract: Eine Fahrzeugleuchte (1) weist mindestens eine Leuchtdiode (7) und eine dazu optisch nachgeschaltete Freiformoptik (3) auf, wobei an einer mindestens einer Leuchtdiode (7) zugewandten Seite (4) der Freiformoptik (3) eine Blende (8) aufgebracht ist. Ein Fahrzeug (F) weist mindestens eine solche Fahrzeugleuchte (1) auf. Die Erfindung ist insbesondere vorteilhaft anwendbar auf Umfeldprojektoren zur Ausleuchtung eines Einstiegsbereichs von Kraftwägen, insbesondere Personenkraftwägen.
Patent DE-102018131729-A1 (DE)
Title: Riemenscheibenentkoppler für ein Kraftfahrzeug mit einer im Betrieb auf Biegung belasteten Feder und Nebenantrieb mit einem derartigen Riemenscheibenentkoppler
Inventor: SEVERIN BENJAMIN
IPC: F16F15/121
Filed: 2018-12-11
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Riemenscheibenentkoppler (1) für ein Kraftfahrzeug zur Dämpfung von Drehungleichförmigkeiten, wobei ein Primärseitenbauteil (2) dazu vorgesehen ist, ein Drehmoment von einer Motor-Kurbelwelle auf ein Sekundärseitenbauteil (3) zu übertragen, welches relativ zu dem Primärseitenbauteil (2) angeordnet ist und welches dazu vorgesehen ist, das Drehmoment weiter an zumindest ein externes Element zu übertragen, wobei zumindest eine Feder (4), die zwischen dem Primärseitenbauteil und dem Sekundärseitenbauteil angeordnet ist, dazu vorgesehen ist, das Drehmoment zwischen dem Primärseitenbauteil (2) und dem Sekundärseitenbauteil (3) zu übertagen. Dabei ist eine solche Feder (4) eingesetzt, die im Betrieb zum Drehungleichförmigkeitsausgleich auf Biegung belastet wird. Die Erfindung betrifft weiterhin einen Nebenantrieb mit einem derartigen Riemenscheibenentkoppler (1).
Patent DE-102018132262-A1 (DE)
Title: Hybridmodul mit Eingangswelle mit Drehdurchführung sowie Betätigungseinrichtung für eine von mehreren Kupplungen; sowie Antriebsstrang
Inventor: NEUKUM REINER
IPC: B60K6/40
Filed: 2018-12-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Hybridmodul (1) für einen Antriebsstrang (2) eines Kraftfahrzeuges, mit einem Gehäuse (3), einer in dem Gehäuse (3) aufgenommenen elektrischen Maschine (4), einer Eingangswelle (5), einem mit einem Rotor (6) der elektrischen Maschine (4) drehgekoppelten Träger (7), einer zwischen der Eingangswelle (5) und dem Träger (7) wirkend eingesetzten Trennkupplung (8), wobei die Trennkupplung (8) mit mehreren Reibelementen (9a, 9b) radial innerhalb eines mit dem Rotor (6) gekoppelten hülsenförmigen Drehmomentübertragungsbereiches (10) des Trägers (7) angeordnet ist, einer zum Ein- und Ausrücken der Trennkupplung (8) vorgesehenen hydraulischen Betätigungseinrichtung (11), sowie zwei Teilkupplungen (12, 13), welche Teilkupplungen (12, 13) jeweils mehrere radial innerhalb des Drehmomentübertragungsbereiches (10) des Trägers (7) angeordnete Reibelemente (9a, 9b) aufweisen und mit ihrem ersten Kupplungsbestandteil (14b, 14c) mit dem Träger (7) drehfest verbunden sind, wobei die Betätigungseinrichtung (11) einen Hydraulikleitkanal (15) aufweist, welcher Hydraulikleitkanal (15) mit einem innerhalb des Gehäuses (3) auf der Eingangswelle (5) aufgenommenen Betätigungskolben (16) hydraulisch gekoppelt ist und zumindest teilweise unter Ausbildung einer Drehdurchführung in die Eingangswelle (5) eingebracht ist. Zudem betrifft die Erfindung einen Antriebsstrang (2) mit diesem Hybridmodul (1).
Patent DE-102018200771-A1 (DE)
Title: Transportvorrichtung, insbesondere Kinderwagen, mit einer elektrischen Antriebseinheit
Inventor: BAUR JOERG
IPC: B62M6/00
Filed: 2018-01-18
Abstract: Bei einer Transportvorrichtung (100), insbesondere einem Kinderwagen, mit einem Fahrgestell (102) und mit einem Handgriff (110) für einen Benutzer, wobei an dem Fahrgestell (102) mindestens ein mittels einer elektrischen Antriebseinheit (140,142) antreibbares Antriebsrad (132,134) zur zumindest teilweisen Unterstützung eines manuellen Schiebe- oder Ziehbetriebs der Transportvorrichtung (100) durch den Benutzer angeordnet ist und die elektrische Antriebseinheit (140,142) mittels einer der Transportvorrichtung (100) zugeordneten Steuervorrichtung (200) ansteuerbar ist, ist die Steuervorrichtung (200) dazu ausgebildet, durch ein Auswerten von Sensorsignalen (152), die von mindestens einem der Transportvorrichtung (100) zugeordneten Beschleunigungssensor (150) erfasst werden, eine Erkennung einer Beschaffenheit eines jeweiligen Untergrunds (114), auf dem die Transportvorrichtung (100) bewegt wird, zur Verbesserung einer entsprechenden elektronischen Regelung der elektrischen Antriebseinheit (140,142) mittels der Steuervorrichtung (200) zu ermöglichen.
Patent DE-102018202485-A1 (DE)
Title: Tragbarer Schirmständer
Inventor: PARK JUN HYUN
IPC: A45B23/00
Filed: 2018-02-19
Abstract: Ein tragbarer Schirmständer mit verbesserter Haftung am Boden zum Halten von Schirmen mit unterschiedlichen Gewichten und Größen sowie verbesserter Tragbarkeit wird bereitgestellt. Der Schirmständer beinhaltet eine Basis mit einem Bodenloch und einer Hafteinheit, die an einer Unterseite derselben vorgesehen ist, und eine Halterung, die mit der Basis auf eine derartige Weise gekoppelt ist, dass diese in einer Vertikalrichtung gleitend beweglich ist, und in die ein Schirm von einer Oberseite der Halterung teilweise eingeführt wird. Wenn der Schirm in die Halterung eingeführt ist, wobei die Hafteinheit in engen Kontakt mit einer darunterliegenden Ebene gebracht wird, dichtet die Halterung das Bodenloch ab, so dass die Hafteinheit in Richtung der Ebene heruntergesogen wird, und wenn der Schirm in einer Richtung von der Ebene weg bewegt wird, wird die Hafteinheit von der Ebene gelöst.
Patent DE-102018203208-A1 (DE)
Title: Abrasive Reinigung zur Entfernung von Oxidschichten auf feuerverzinkten Oberflächen
Inventor: ROGNER INGO
IPC: B08B3/00
Filed: 2018-03-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Behandlung eines Stahlflachprodukts, umfassend wenigstens die folgenden Schritte (A) Bereitstellen eines Stahlflachprodukts, welches eine auf Zink basierende, gegen Korrosion schützende Beschichtung aufweist, (B) Behandeln der auf Zink basierenden, gegen Korrosion schützenden Beschichtung mit einer wässrigen Zusammensetzung enthaltend wenigstens ein Reinigungsmittel und wenigstens einen abrasiven Stoff, und (C) Trocknen des Stahlflachprodukts, wobei das Behandeln der auf Zink basierenden, gegen Korrosion schützenden Beschichtung mit der wässrigen Lösung in Schritt (B) bei einem Druck von wenigstens 5 bar Überdruck erfolgt, ein entsprechend behandeltes Stahlflachprodukt und dessen Verwendung im Karosseriebau, insbesondere im Innen- oder Außenbereich oder in Industrieanwendungen, insbesondere bei der Herstellung von Bauwerken oder als Weiße Ware.
Patent DE-102018206137-A1 (DE)
Title: Paket-Korrelator für ein Funkübertragungssystem
Inventor: GAMM EBERHARD
IPC: H04J4/00
Filed: 2018-04-20
Abstract: Ausführungsbeispiele schaffen einen Datenempfänger, wobei der Datenempfänger ausgebildet ist, um ein Signal zu empfangen, das eine Mehrzahl von Teil-Datenpaketen aufweist, wobei die Mehrzahl von Teil-Datenpaketen (142) jeweils einen Teil eines Datenpakets aufweisen, wobei der Datenempfänger einen mehrstufigen Korrelator aufweist, der ausgebildet ist, um eine mehrstufige Korrelation durchzuführen, um die Teil-Datenpakete in dem empfangenen Signal zu detektieren, wobei eine zweite Korrelationsstufe des mehrstufigen Korrelators basierend auf Korrelationsergebnissen einer ersten Korrelationsstufe des mehrstufigen Korrelators arbeitet.
Patent DE-102018206382-A1 (DE)
Title: Abschalteinrichtung für Komponenten in sicherheitskritischen Systemen
Inventor: AVRAMIDIS NIKOLAOS
IPC: G08C25/00
Filed: 2018-04-25
Abstract: Abschalteinrichtung (1) für einen Sensor, einen Aktor oder ein Steuergerät (40) für ein Fahrzeug oder eine Industrieanlage, wobei der Sensor, der Aktor bzw. das Steuergerät (40) über eine Phy-Schnittstelle (41) mit einem Kommunikationsnetzwerk (50) verbindbar ist, über das der Sensor, der Aktor bzw. das Steuergerät (40) Nachrichten (49) mit anderen Baugruppen (51, 52) des Fahrzeugs, bzw. der Industrieanlage, auszutauschen vermag, wobei die Abschalteinrichtung (1) einen Blockierer (2) umfasst, der die Phy-Schnittstelle (41) physikalisch daran hindert, Nachrichten (49) an das Kommunikationsnetzwerk (50) zu senden.
 Sensor, Aktor oder Steuergerät (40) mit der Abschalteinrichtung (1).
 Verfahren (100, 200) zur Funktionsprüfung.
 Zugehöriges Computerprogramm.
Patent DE-102018209317-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung der Einblasrate eines gasförmigen Kraftstoffs beim Einblasen in einen Brennraum einer Brennkraftmaschine, Kraftstoffinjektor
Inventor: LEIBSSLE BENEDIKT
IPC: F02M21/02
Filed: 2018-06-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Steuerung der Einblasrate eines gasförmigen Kraftstoffs beim Einblasen in einen Brennraum einer Brennkraftmaschine, wobei zum Einblasen des gasförmigen Kraftstoffs ein Kraftstoffinjektor (1) verwendet wird, der mindestens eine mit einem Dichtsitz (2) zusammenwirkende hubbewegliche Düsennadel (3) zum Freigeben und Verschließen mindestens einer Einblasöffnung (4) umfasst. Erfindungsgemäß wird der Hub der Düsennadel (3) mit Hilfe eines variablen Hubanschlags (5) und/oder mit Hilfe mehrerer Hubanschläge (5, 6) lastabhängig eingestellt, so dass der Hub bei Teillast oder Leerlauf kleiner als bei Volllast ist.Die Erfindung betrifft ferner einen Kraftstoffinjektor (1) zur Durchführung des Verfahrens.
Patent DE-102018213937-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur qualitativen Bestimmung der Änderung der relativen Lage zweier Bauteile
Inventor: ZENTGRAF RALF CHRISTIAN
IPC: B65D79/02
Filed: 2018-08-17
Abstract: Zur Überwachung der unbefugten Öffnung eines Gehäuses (1) ist darin ein Energy Harvester (Generator 2) vorgesehen, der so angeordnet ist, dass beim Öffnen des Gehäuses (1) ein kurzzeitiger Energieimpuls an einen Informationsspeicher (3) gegeben wird, so dass sich dessen Zustand ändert.Die Zustandsänderung kann später von einer elektrischen Auswerteeinheit (4) bestimmt werden. Der Vorteil gegenüber herkömmlichen Sensoren besteht darin, dass die Zustandsänderung des Informationsspeichers (3) ohne eine äußere Energiequelle erreicht wird, also ein energieautarker Sensor vorliegt.
Patent DE-102018220637-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bearbeiten von Faserverbundbauteilen und Faserverbundbauteil
Inventor: LECHNER DIETER
IPC: B29C37/00
Filed: 2018-11-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bearbeiten von Faserverbundbauteilen (10) mit in einer Matrix (22) eingebetteten Fasern (25), wobei das Verfahren die folgenden Schritte aufweist:a) Bereitstellen eines Faserverbundbauteils (10) mit einer Matrix (22) und Fasern (25), wobei das Faserverbundbauteil einen Verbindungsabschnitt (20) zum Anbringen mindestens eines weiteren Bauteils aufweist;b) zumindest abschnittsweises Entfernen der Matrix (22) im Verbindungsabschnitt (20) und zumindest abschnittsweises, insbesondere die Fasern (25) nicht zerstörendes, Freilegen von Fasern (25) im Verbindungsabschnitt (20), wobeizumindest zeitweise beim Freilegen der Fasern (25) ein Gasstrom (45) auf den zu bearbeitenden Verbindungsabschnitt (20) gerichtet wird.
Patent DE-102018221769-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Getriebesynchronisation eines Hybridfahrzeuges
Inventor: ROSENBERGER MARCUS
IPC: B60W20/30
Filed: 2018-12-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (90) zur Getriebesynchronisation eines Hybridfahrzeuges, mit wenigstens einem elektrischen Antrieb (18) und einer Verbrennungskraftmaschine (14), welche beide mit einem Getriebe (22) wirkverbindbar sind, wobei das Getriebe (22) wenigstens eine Kupplung (26; 30) mit einer antriebsseitigen Kupplungshälfte (26a; 30a) und einer abtriebsseitigen Kupplungshälfte (26b; 30b), aufweist. Das Verfahren (90) umfasst dabei die Schritte des Bereitstellens eines ersten Signals mit einer Solldrehzahl (n soll ) und eines zweiten Signals mit einer Istdrehzahl (n ist ) der antriebsseitigen Kupplungshälfte (26a; 30a), des Regelns der Istdrehzahl (n ist ) der antriebsseitigen Kupplungshälfte (26a; 30a) auf die Solldrehzahl (n soll ), wobei der elektrische Antrieb (18) als Stellglied verwendet wird, des Begrenzens eines abgebbaren Drehmomentes (M) des elektrischen Antriebes (18), und des Schließens der Kupplung (26; 30).
Patent DE-102019002229-A1 (DE)
Title: Weiter verbesserte Detektoranordnung zum Nachweis von Strings innerhalb von Raumquanten
Inventor: WOCHNOWSKI HORST
IPC: G01V7/00
Filed: 2019-03-28
Abstract: In der vorliegenden Anmeldung wird eine weiter verbesserte Detektoranordnung zum Nachweis von Strings innerhalb von Raumquanten vorgestellt, welche auf eine bereits bekannte Detektoranordnung zum selben Zwecke aufbaut.Dabei basiert das Arbeitsprinzip der weiter verbesserten Detektoranordnung auf ein modifiziertes Modell von Strings und Raumquanten, welches ein bereits bestehendes Modell erweitert.Das bereits bestehende Modell erklärt mittels Schwebungen von Streuwellen, warum Gravitationswellen nur bei der Beschleunigung von Massenobjekten entstehen; allerdings besitzt es lediglich eine Gültigkeit für den eindimensionalen Raum. Das modifizierte Modell berücksichtigt auch die Raum- und Zeitquantelung, welche dazu führt, dass Messwerte nicht punktuell, sondern lediglich über ein Raum- und Zeitintervall gemittelt gemessen werden können, womit die Gültigkeit dieses Modells auf alle drei Dimensionen des Raums ausgedehnt wird.Darauf stützend wird noch ein Gedankenmodell vorgestellt, welches zeigt, dass der relativistische Effekt der Massenzunahme eines beschleunigten Massenobjekts lediglich darauf zurückzuführen ist, dass repulsive Anteile von Gravitationswellen von anderen das beschleunigte Massenobjekt umgebenden Massen auf das beschleunigte Massenobjekt einwirken, wodurch das beschleunigte Massenobjekt abgebremst wird. Als Folge der abbremsenden Wirkung dieser repulsiven Gravitationswellenanteile auf das beschleunigte Massenobjekt wird verhindert, dass es die Lichtgeschwindigkeit überschreiten kann.
Patent DE-102019002443-A1 (DE)
Title: Pharmazeutische und therapeutische Verwendung vom S-Acetylglutathion und seinem Co-Enzym GSH in der Anti-Aging Medizin.
IPC: A61P27/02
Filed: 2019-04-03
Abstract: Beim S-Acetylglutathion und seinem Co-Enzym G-SH (red. Glutathion) handelt es sich um ein zentrales Molekül im Anti-Aging-Bereich.Die auf biochemische und pharmazeutische Erkenntnisse beruhende Wirkung beider Enzymstufen ist auf 6 topographische Punkte des Biosystems Mensch aufzuteilen.1. Konzentration SAG | G-SH im neuronalen Bereich2. Konzentration SAG | G-SH in der Augenlinse3. Konzentration SAG | G-SH im mitochondrialen Bereich4. Konzentration am ER der Hepatozyten5. Konzentration SAG | G-SH im Cytosol um Reparaturkapazitäten bei Strangbrüchen und Telomerasen-Kürzungen aufrechtzuerhalten6. Konzentration gegen Alterungsprozesse der Haut
Patent DE-102019004287-A1 (DE)
Title: Verankerungsanordnung zum Verankern eines Gurtverankerungselementes für einen Sicherheitsgurt an einem Fahrzeugbauteil
Inventor: STEIBLI ANDRE
IPC: B60R22/24
Filed: 2019-06-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verankerungsanordnung (4) zum Verankern eines Gurtverankerungselementes für einen Sicherheitsgurt an einem Fahrzeugbauteil (1).Erfindungsgemäß umfasst die Verankerungsanordnung (4) eine am Fahrzeugbauteil (1) montierbare Verankerungseinheit (5) zum Verankern des Gurtverankerungselementes an dem Fahrzeugbauteil (1), welche eine Verankerungsplatte (6) und ein Gewindeverlängerungselement (7) umfasst, wobei die Verankerungsplatte (6) eine Aufnahmeöffnung (8) mit einem Innengewinde zur Aufnahme des Gewindeverlängerungselementes (7) aufweist und wobei das Gewindeverlängerungselement (7) einen bolzenförmigen Abschnitt (9) mit einem mit dem Innengewinde der Aufnahmeöffnung (8) der Verankerungsplatte (6) korrespondierenden Außengewinde zum abschnittsweisen Einschrauben des Gewindeverlängerungselementes (7) in die Aufnahmeöffnung (8) der Verankerungsplatte (6) und einen Aufnahmeabschnitt (10) mit einer weiteren Aufnahmeöffnung (11) mit einem weiteren Innengewinde zur Aufnahme eines Befestigungselementes (12) zum Befestigen des Gurtverankerungselementes aufweist.
Patent DE-102019004645-A1 (DE)
Title: Verfahren und Steuereinheit zum Steuern von zumindest einem Gebtriebe
Inventor: BJÖRKMAN ANDERS
IPC: F16H59/44
Filed: 2019-07-02
Abstract: Ein Verfahren und eine Steuereinheit eines Fahrzeuges für eine Beschleunigung desselben werden beschrieben. Das Verfahren beinhaltet:- Bestimmen einer angestrebten Fahrzeuggeschwindigkeit v;- Ermitteln einer Gesamtzahl von Hochschaltschritten S, um welche zumindest ein Getriebe hochgeschaltet werden muss, um das Fahrzeug auf die angestrebte Fahrzeuggeschwindigkeit vzu beschleunigen;- Bestimmen von zumindest zwei möglichen Schrittsequenzen SEQ, SEQ, ..., SEQmit der bestimmten Gesamtzahl von Hochschaltschritten S, verteilt über zumindest zwei aufeinanderfolgende Hochschaltschritte S, S, ..., S;- Ermitteln einer ersten Antriebsgeschwindigkeit ω, mit welcher der zumindest eine Antrieb rotieren würde nach Durchführung der bestimmten Gesamtzahl von Hochschaltschritten Sdurch eine Ein-Schritt-Sequenz SEQ;- Ermitteln von zumindest zwei Zeitspannen T, T, ..., T, die es bräuchte, das zumindest eine Getriebe um die bestimmte Gesamtzahl von Hochschaltschritten Sdurch die zumindest zwei möglichen Schrittsequenzen SEQ, SEQ, ..., SEQso hochzuschalten, dass der zumindest eine Antrieb die ermittelte erste Antriebsgeschwindigkeit ωjeweils erreicht;- Auswählen der Schrittsequenz SEQ, welche der kürzesten Zeitspanne Tzugeordnet ist; und- Steuern des zumindest einen Getriebes auf Basis der ausgewählten Schrittsequenz SEQ.
Patent DE-102019004798-A1 (DE)
Title: Klapprampe für ein Fahrzeug sowie Fahrzeug mit einer derartigen Klapprampe
Inventor: SCHILLING FABRICE
IPC: B60P1/43
Filed: 2019-07-09
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Klapprampe (10) für ein Fahrzeug, wie z. B einen Omnibus. Die Klapprampe (10) umfasst dabei eine Rampenwanne (1) zur Anbringung am Fahrzeug, aufweisend ein erstes Scharnierteil (1a). Weiterhin umfasst die Klapprampe (10) eine Trittplatte (2), aufweisend ein zweites Scharnierteil (2a), das zum schwenkbaren Verbinden der Trittplatte (2) an der Rampenwanne (1) mit dem ersten Scharnierteil (1a) um eine gemeinsame Scharnierachse (A) schwenkbeweglich koppelbar ist. Hierbei ist vorgesehen, dass das erste Scharnierteil (1a) integral an der Rampenwanne (1) angeformt ist und/oder das zweite Scharnierteil (2a) integral an der Trittplatte (2) angeformt ist. Beispielsweise kann dies fertigungstechnisch mittels Spritzgusstechnik, Druckgusstechnik, Umformen und/oder einem sonstigen geeigneten Verfahren erfolgen. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Fahrzeug, z. B. einen Omnibus, umfassend eine derartige Klapprampe (10).
Patent DE-102019005351-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bereitstellen verkehrsrelevanter Informationen
Inventor: CONRATH MARKUS
IPC: G08G1/09
Filed: 2019-07-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bereitstellen verkehrsrelevanter Informationen mittels einer zentralen Rechnereinheit (1). Erfindungsgemäß wird mittels der zentralen Rechnereinheit (1) eine zeitlich-räumliche Informationsqualität vorliegender verkehrsrelevanter Informationen ermittelt, wobei bei Unterschreiten eines vorgegebenen Qualitätsschwellwertes der vorliegenden Informationen zumindest ein autonom fahrendes Fahrzeug (2) an einen Ort eines Informationsdefizites gesendet wird, um verkehrsrelevante Informationen zu erfassen.
Patent DE-102019100964-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Erzeugung eines Zeichens in einer Werkstückoberfläche durch Ritzprägen und Verfahren zum Vermessen der Ritzprägetiefe und Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens zur Erzeugung eines Zeichens in einer Werkstückoberfläche durch Ritzprägen
IPC: B44C1/22
Filed: 2019-01-15
Abstract: Aufgabe der Erfindung ist es, ein Verfahren zur Erzeugung eines Zeichens oder einer Zeichenfolge einzelner oder zusammenhängender Zeichen in einer Werkstückoberfläche durch Ritzprägen und Verfahren zum Vermessen der Ritzprägetiefe und Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens zur Erzeugung eines Zeichens oder einer Zeichenfolge einzelner oder zusammenhängender Zeichen in einer Werkstückoberfläche durch Ritzprägen zu schaffen, wobei ein einfacher und kostengünstiger Aufbau für einen Prägevorgang und eine Prägetiefenkontrolle und zugleich eine Nadelbruchkontrolle ermöglicht werden soll. Verfahren zur Erzeugung eines Zeichens (13) in einer Werkstückoberfläche (1) durch Ritzprägen, indem eine Prägenadel (2) in die zur Kennzeichnung vorgesehene Werkstückoberfläche (1) eindrückt und entlang der Werkstückoberfläche (1) bewegt wird, wobei in einem Prägekopf (3) ein Prägenadelkopf (4) mit der Prägenadel (2) in x-Richtung (10) und y-Richtung (11) verfahrbar ist und dass die Prägenadel (2) in z-Richtung (12) mittels einer Linearantriebseinheit (5) im Prägenadelkopf (4) verschiebbar ist, wobei die Lage und Bewegung der Prägenadel (2) in z-Richtung (12) mittels eines Sensors und die Anpresskraft der Prägenadel (2) über die Linearantriebseinheit (5) erfasst werden, wobei die Prägenadel (2) mittels einer ersten Anpresskraft auf die Werkstückoberfläche (1) gesetzt wird und die Lage der Prägenadel (2) relativ zum Prägenadelkopf (4) beim Aufsetzen der Prägenadel (2) auf die Werkstückoberfläche (1) mittels eines Sensors (6) erfasst wird, dass die erste Anpresskraft auf eine Prägeanpresskraft erhöht wird und die Prägenadel (2) an einem Startpunkt (14) in die Werkstückoberfläche (1) eindrückt und entlang der Werkstückoberfläche (1) bewegt wird, wobei der Sensor (6) die Lageänderung der Prägenadel (2) in z-Richtung erfasst und an eine Steuer- und Auswerteeinheit übermittelt.