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Patent DE-102019127293-A1 (DE)
Title: Modulares Nassarmsystem für einen Scheibenwischer, Scheibenwischer und Kraftfahrzeug
Inventor: Kulinna Hans-Jürgen
IPC: B60S1/52
Filed: 2019-10-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein modulares Nassarmsystem (100) für einen Scheibenwischer (20), wobei das modulare Nassarmsystem (100) als mehrere separate Module (110, 120, 130, 140) aufweist: (a) ein proximales Modul (110) mit einer proximalen Wischerarmaufnahme (112) zur Aufnahme eines Wischerarmes (30) des Scheibenwischers (20) in einem proximalen Bereich des Wischerarmes (30),einer proximalen Wischwasserleitung (113) und zumindest einer proximalen Wischwasserdüse (114), (b) ein distales Modul (120) mit einer distalen Wischerarmaufnahme (122) zur Aufnahme des Wischerarmes (30) in einem distalen Bereich des Wischerarmes (30), einer distalen Wischwasserleitung (123) und zumindest einer distalen Wischwasserdüse (124), und (c) ein Anbindungsmodul (140) mit einer Anbindungsvorrichtung (143) zur Anbindung eines Wischerblattes (40) des Scheibenwischers (20) an dem Anbindungsmodul (140). Ferner betrifft die Erfindung einen Scheibenwischer (20) mit einem solchen modularen Nassarmsystem (100) und ein Kraftfahrzeug (10) mit zumindest einem solchen Scheibenwischer (20).
Patent DE-102019129727-A1 (DE)
Title: Schiebefenster
Inventor: KALTEIS ROBERT
IPC: E04D13/035
Filed: 2019-11-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schiebefenster mit einem Rahmen, der eine zentrale Fensteröffnung aufweist, und mit einem Flügel, der eine Fassung und eine darin eingefasste Scheibe aufweist, wobei der Flügel an je einer Führung an beiden Seiten des Fensters so am Rahmen gehalten ist, dass er zum Öffnen und Schließen des Fensters in einer Führungsrichtung relativ zum Rahmen hin und her verschoben werden kann, wobei eine der Führungen so ausgebildet ist, dass eine Querbewegung des Flügels relativ zum Rahmen nicht möglich ist, und wobei die andere der Führungen so ausgebildet ist, dass eine Querbewegung des Flügels relativ zum Rahmen möglich ist.
Patent DE-102019130682-A1 (DE)
Title: Abdeckvorrichtung für eine Montageaussparung in einer Abdeckleiste eines Kraftfahrzeuges
Inventor: CHLEBECEK WOLFGANG
IPC: B62D25/24
Filed: 2019-11-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Abdeckvorrichtung für eine Montageaussparung (M) in einer Abdeckleiste (C) eines Kraftfahrzeuges umfassend ein innerhalb oder unterhalb der Abdeckleiste (C) im Bereich der Montageaussparung (M) positionierbares Einsatzteil (1) und, einen um eine Achse (A) in Leistenlängsrichtung schwenkbar gelagerten, die Montageaussparung (M) in einer Schließstellung (S) ausfüllenden Klappdeckel (2), wobei der Klappdeckel (2) über wenigstens einen Bügel (3) und mittels wenigstens einer Drehlagerverbindung (4, 5) zwischen einer Offenstellung (O) und der Schließstellung (S) in dem Einsatzteil (1) schwenkbar gelagert ist, wobei diese Drehlagerverbindung (4, 5) durch wenigstens einen Lagerzapfen (4) und wenigstens eine zu dem Lagerzapfen (4) korrespondierende Lagerschale (5) gebildete ist und, wenigsten eine Rastverbindung (6, 7), die zumindest in der Schließstellung (S) verrastbar ist und den Klappdeckel (2) in der Schließstellung (S) in dem Einsatzteil (1) klemmend fixiert, wobei diese Rastverbindung (6, 7) ein Federelement (8) umfasst, wobei der Bügel (3) an dem Klappdeckel (2) angeformt ist und U-förmig oder V-förmig ausgebildet und der derart bemessen ist, dass der Rand (E) der Montageaussparung (M) der Abdeckleiste (C) in der Offenstellung (O) des Klappdeckels (2) in den Freiraum (F) des U-förmigen oder V-förmigen Bügels (3) hineinragt, wobei das Federelement (8) der Rastverbindung (6, 7) durch eine Aussparung innerhalb des Bügels (3) gebildete ist, die eine elastisch nachgiebige Federtasche (8) innerhalb des Bügels (3) bildet.
Patent DE-102019131357-A1 (DE)
Title: Wechselwerkzeug
Inventor: VIELSTÄDTE RALF
IPC: B23Q3/155
Filed: 2019-11-20
Abstract: Offenbart ist ein Wechselwerkzeug (5) mit einem Futter zum Anbringen des Wechselwerkzeugs (5) an einer kegeligen Werkzeugaufnahme.Um das Kennzeichnen des Werkstücks zu vereinfachen wird vorgeschlagen, dass das Wechselwerkzeug (5) einen Druckkopf zum Aufbringen flüssiger Farbe auf eine Oberfläche aufweist.
Patent DE-102019133527-A1 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung für eine Automobillüftungsdüse
Inventor: KIM GEUN Heung
IPC: B60Q3/14
Filed: 2019-12-09
Abstract: Bereitgestellt ist eine Beleuchtungsvorrichtung für eine Automobillüftungsdüse. Die Beleuchtungsvorrichtung für eine Automobillüftungsdüse weist ein variables Widerstandselement, einen Lichtstrahler, einen Lichtleiter und eine Streuplatte auf. Das variable Widerstandselement ist mit einem Knopf einer Lüftungsdüse verbunden und dazu eingerichtet, einen Widerstand entsprechend dem Betätigungsgrad des Knopfs zu variieren. Der Lichtstrahler ist mit dem variablen Widerstandselement verbunden und dazu eingerichtet, Licht so auszustrahlen, dass Helligkeit oder Farbe des Lichts entsprechend dem durch das variable Widerstandselement variierten variablen Widerstand variiert ist. Der Lichtleiter ist dazu eingerichtet, das vom Lichtstrahler ausgestrahlte Licht zu leiten. Die Streuplatte ist in einem Lüftungsdüsengehäuse der Lüftungsdüse installiert und dazu eingerichtet, das durch den Lichtleiter geleitete Licht zu streuen.
Patent DE-102019134629-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit einer Schuhputzeinheit
Inventor: FROESCHL JOACHIM
IPC: A47L23/00
Filed: 2019-12-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeug mit einem Fahrgastraum, in dem zumindest ein Sitzplatz und ein Fußraum (4) für die Füße eines den Sitzplatz nutzenden Fahrgasts vorgesehen ist, und mit einer Schuhputzeinheit (10) zum Reinigen der Schuhe des den Sitzplatz nutzenden Fahrgasts. Die Schuhputzeinheit (10) ist dazu ausgebildet und eingerichtet, zum Reinigen der Schuhe in Reaktion auf ein Triggerereignis aus einem Verstauraum (5) außerhalb des Fußraums (4) benachbart zu diesem derart in den Fußraum (4) bewegt zu werden, dass ein Reinigungswerkzeug (11,12) den Füßen zugewandt ist. Nach Beendigung des Reinigungsvorgangs wird die Schuhputzeinheit (10) zurück in den Verstauraum (5) bewegt.
Patent DE-102019200772-A1 (DE)
Title: Gargerät mit spezifischem Identifikationsmerkmal an einem Frontflansch
Inventor: MAYR ANDREAS
IPC: F24C15/02
Filed: 2019-01-23
Abstract: Ein Aspekt betrifft ein Gargerät (1) mit einem Gehäuse (2) und einem Garraum (4), der durch Wände einer Muffel (3) des Gargeräts (1) begrenzt ist, wobei die Muffel (3) eine frontseitige Beschickungsöffnung (5) aufweist, durch welche der Garraum (4) zugänglich ist, und mit einem Frontflansch (8) der die Beschickungsöffnung (5) umfangsseitig umgibt, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Frontflansch (8) eine Dichtung (9) angeordnet ist, welche als Identifikationselement (11) zur definierten Identifikation zumindest einer spezifischen Funktion des Gargeräts (1) und/oder eines spezifischen Typs des Gargeräts (1) und/oder eine Freigabe einer Verwendung eines spezifischen Gargutträgers (14) für das Gargerät (1) ausgebildet ist, wobei die definierte Identifikation durch die Form und/oder Farbe der Dichtung (9) vorgegeben ist.
Patent DE-102019202675-A1 (DE)
Title: Verifiziertes Wartungsverfahren für eine Aufzuganlage
Inventor: BAUER DANIEL
IPC: B66B5/00
Filed: 2019-02-28
Abstract: die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Wartung einer Aufzuganlage mit einer Aufzugsteuerung umfassend mindestens ein Wartungsschritt, wobei der Wartungsschritt mindestens eine Interaktion mit der Aufzugsteuerung umfasst. Dabei bestätigt die Aufzugsteuerung basierend auf der mindestens einen Interaktion eine Durchführung des Wartungsschrittes. Weiterhin betrifft die Erfindung eine geeignete Aufzugsteuerung und eine Aufzuganlage mit einer entsprechenden Aufzugsteuerung.
Patent DE-102019203637-A1 (DE)
Title: Gargerät mit einem mit Antihaftmaterial und/oder einer Polieroberfläche ausgebildeten Wasserleitung einer Dampferzeugungsvorrichtung
Inventor: BALL LUDOVIC
IPC: A47J27/04
Filed: 2019-03-18
Abstract: Ein Aspekt betrifft ein Gargerät (1) mit einem Gehäuse (2) und einem in dem Gehäuse (2) ausgebildeten Garraum (3); in den Lebensmittel zum Zubereiten eingebracht werden können, und mit einer Dampferzeugungsvorrichtung (8), mit welcher Dampf erzeugbar ist, welcher in den Garraum (3) zum Zubereiten des Lebensmittels mittels Dampf einleitbar ist, wobei die Dampferzeugungsvorrichtung (8) eine Kammer (9), die durch eine Bodenplatte (10) und eine Haube (11) begrenzt ist, und eine Wasserleitung (16) aufweist, mittels welcher Wasser in die Kammer (9) zur Verdampfung einleitbar und aus der Kammer (9) ausleitbar ist, wobei die Wasserleitung (16) zumindest bereichsweise mit einem Antihaftmaterial versehen ist und/oder eine Oberfläche der Wasserleitung (16) als Polieroberfläche ausgebildet ist.
Patent DE-102019208213-A1 (DE)
Title: Elektrisches Gerät
Inventor: LUDE ERIC
IPC: H05K7/10
Filed: 2019-06-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein elektrisches Gerät (10) mit einem an der Frontseite offenen Gehäuse (11), einer Frontplatte (12), die auf der Frontseite des Gehäuses (11) aufgesetzt ist, und Leiterplatten (20, 21), die von dem Gehäuse (11) umfasst sind.Um ein elektrisches Gerät anzugeben, das automatisch gefertigt werden kann, wird vorgeschlagen, dass die Leiterplatten (20, 21) in Haltevorrichtungen (30) eingeschoben sind, die an der dem Gehäuse (11) zugewandten Seite der Frontplatte (12) angeordnet sind.
Patent DE-102019208450-A1 (DE)
Title: Trennplatte für ein Haushaltskältegerät mit spezifischer Öffnen-Schließvorrichtung für eine Lüftungsöffnung, sowie Haushaltskältegerät
Inventor: CIZIK HERBERT
IPC: F25D25/02
Filed: 2019-06-11
Abstract: Ein Aspekt betrifft eine Trennplatte (8) zum Einsetzen in einen Aufnahmeraum (3, 5) eines Haushaltskältegeräts (1), mit einer Grundplatte (12) und mit einer Öffnen-Schließvorrichtung (18), die an der Grundplatte (12) angeordnet ist und mit welcher in einer Schließstellung eine Öffnung (37) geschlossen ist und in einer Offenstellung die Öffnung (37) geöffnet ist, wobei die Öffnen-Schließvorrichtung (17) ein Betätigungselement (16) aufweist, welches an einem ersten Randbereich (13) der Grundplatte (12) bewegbar angeordnet ist und welches mit einer Koppeleinheit (18) der Öffnen-Schließvorrichtung (17) bewegbar verbunden ist, und ein Öffnen-Schließelement (21) aufweist, welches mit der Koppeleinheit (18) verbunden ist und welches beabstandet zum ersten Randbereich (13) angeordnet ist, wobei abhängig von einem Betätigen des Betätigungselements (16) die Koppeleinheit (18) derart bewegt wird, dass das Öffnen-Schließelement (21) zum Öffnen oder Schließen der Öffnung (37) bewegt wird, wobei die Koppeleinheit (18) eine Koppelstange (19) aufweist, die an einem dazu separaten Träger (20) der Koppeleinheit (18) rotierbar gelagert ist, wobei die Koppelstange (18) an einem ersten Ende (24) mit dem Betätigungselement (16) bewegbar verbunden ist und mit einem gegenüberliegenden zweiten Ende (25) mit dem dazu separaten Öffnen-Schließelement (21) bewegbar verbunden ist. Ein Aspekt betrifft ein Haushaltskältegerät (1).
Patent DE-102019212298-A1 (DE)
Title: Selektives Sintern von polymerbasierten Verbundwerkstoffen
Inventor: GALITZ VERENA
IPC: C08J3/28
Filed: 2019-08-16
Abstract: Pulvergemisch für die Verwendung als Aufbaumaterial zum Herstellen eines dreidimensionalen Objekts durch schichtweises Verfestigen des Aufbaumaterials an den dem Querschnitt des dreidimensionalen Objekts in der jeweiligen Schicht entsprechenden Stellen, insbesondere durch Einwirkung von Strahlung, wobei das Pulvergemisch ein erstes Pulver und eine zweites Pulver enthält, wobei das erste Pulver Pulverteilchen eines ersten thermoplastischen Polymermaterials und einen Verstärkungsstoff enthält, wobei der Verstärkungsstoff zumindest teilweise in die Pulverteilchen des ersten Pulvers eingebettet ist und/oder an deren Oberfläche haftet, wobei das zweite Pulver Pulverteichen eines zweiten thermoplastischen Polymermaterials enthält, welches gleich oder verschieden ist wie das erste thermoplastische Polymermaterial, und wobei die Pulverteilchen des zweiten Pulvers den Verstärkungsstoff nicht oder nur in einem Anteil von höchstens 50 Gew-% bezogen auf den Anteil des Verstärkungsstoffes in oder auf den Pulverteilchen des ersten Pulvers enthalten.
Patent DE-102019212813-A1 (DE)
Title: Verfahren und Überprüfungseinheit zum Überprüfen von Daten in einer Speichereinheit eines System-on-a-Chip
Inventor: THOSS DIETER
IPC: G06F11/30
Filed: 2019-08-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Überprüfen von Daten in einer Speichereinheit (120) eines System-on-a-Chip (100), wobei in dem System-on-a-Chip (100) eine Überwachungseinheit (140) implementiert ist, welche von dem System-on-a-Chip (100) aktiviert oder deaktiviert werden kann, wobei die Überwachungseinheit (140), wenn diese aktiviert wird, in der Speichereinheit (120) Fehlerkorrekturcodes zum Durchführen von Fehlerkorrekturverfahren derart hinterlegt, dass für eine vorgegebene Anzahl von Datenblöcken der Speichereinheit (120) jeweils ein Datenblock mit einem zugehörigem Fehlerkorrekturcode hinterlegt wird, wobei, wenn ein Zugriff auf Daten in der Speichereinheit (120) erfolgen soll, die Überwachungseinheit (140) die jeweiligen Daten und einen zugehörigen Fehlerkorrekturcode adressiert und die adressierten Daten vor dem jeweiligen Zugriff mit dem adressierten Fehlerkorrekturcode überprüft und bei Bedarf korrigiert.
Patent DE-102019213970-A1 (DE)
Title: Elektromagnetische Antriebsvorrichtung für ein Ventil einer Kraftstoffhochdruckpumpe
Inventor: BERNHARDT JÖRG
IPC: F02M59/46
Filed: 2019-09-13
Abstract: Vorgeschlagen wird eine elektromagnetische Antriebsvorrichtung (543) für ein Ventil (540) einer Kraftstoffhochdruckpumpe (500). Die Aufnahmevorrichtung weist ein Gehäuse (5431) auf, in dem ein Aufnahmeraum (5432) ausgebildet ist. Im Aufnahmeraum (5432) sind ein Polstück (5433) und ein Anker (5434) angeordnet, wobei der Anker (5434) innerhalb eines Verschiebebereichs (A1-A2) verschiebbar gelagert ist. Der Verschiebebereich (A1-A2) ist durch eine dem Polstück (5433) nahe, erste Endlage (A1) und eine dem Polstück (5433) ferne, zweite Endlage (A2) definiert. Der Anker (5434) weist mehrere Strömungskanäle (54341) für Kraftstoff auf. Die Antriebsvorrichtung (543) weist ferner eine elektrische Spuleneinrichtung (5435) zur Erzeugung eines Magnetfelds zum Verschieben des Ankers (5434) im Aufnahmeraum (5432) und einen mechanischen Anschlag (5437) zum Begrenzen des Verschiebebereichs (A1-A2) des Ankers (5433) in der ersten Endlage (A1) auf. Der Anschlag (5437) ist derart ausgebildet, dass in der ersten Endlage (A1) des Ankers zwischen Polstück (5433) und Anker (5434) ein sich radial nach außen erstreckender, äußerer Spalt (SA) und ein sich radial nach innen erstreckender innerer Spalt (SI) verbleiben, wobei sowohl der äußere Spalt (SA) als auch der innere Spalt )SI) mit den Strömungskanälen (54341) fluidisch verbunden sind.
Patent DE-102019215975-A1 (DE)
Title: Hydraulische Anordnung
Inventor: MEID MICHAEL
IPC: F15B1/26
Filed: 2019-10-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine hydraulische Anordnung (10) mit einer Arbeitspumpe (12) zum Fördern eines Hydraulikmediums in Richtung einer hydraulischen Arbeitslast (14). Weiterhin enthält die hydraulische Anordnung (10) einen Hydrauliktank (20) und eine Hilfspumpe (22). Der Hydrauliktank (20) weist einen Tankausgang (18) für einen hydraulischen Anschluss der Eingangsseite des Arbeitspumpe (12) auf. Die Hilfspumpe (22) ist im Hydrauliktank (20) gelagert und bewirkt abhängig von einer Steuerung (28) einen Hydraulikfluss (26) in Richtung des Tankausganges (18).
Patent DE-102019216108-A1 (DE)
Title: Temperierung für ein NMR-Probenröhrchen
Inventor: SCHMIDIG DANIEL
IPC: G01R33/31
Filed: 2019-10-18
Abstract: Ein Temperiersystem für ein NMR-Probenröhrchen (22) mittels einer Temperiereinrichtung (20) mit von einer zylindrischen Wand (39) radial nach außen begrenztem Innenraum (21) und mehreren radial um diesen verlaufenden Strömungskanälen für Temperierfluid, von denen der radial äußerste Strömungskanal (28) durch eine Wand (29) und der innerste Strömungskanal (31) durch eine Wand (30) nach außen begrenzt und durch einen ersten Fluiddurchlass (34) miteinander verbunden sind, wobei der innerste Strömungskanal einen zweiten Fluiddurchlass (36) zum Innenraum aufweist, wobei der äußerste Strömungskanal einen Fluideinlass (32) aufweist, wobei das Fluid durch die Strömungskanäle geführt wird, ist dadurch gekennzeichnet, dass im Betrieb die den Innenraum radial nach außen begrenzende Wand durch das Fluid derart temperiert wird, dass für die Temperatur Tw der Wand und die Temperatur TFDdes Fluids am ersten Fluiddurchlass in Relation zur Umgebungstemperatur Tu außerhalb der den äußersten Strömungskanal nach außen begrenzenden Wand folgende Relation der absoluten Differenzwerte gilt:abs(TU−TW)≤abs(TU−TFD).Damit wird der axiale Temperaturgradient im Probenröhrchen minimiert und die Temperaturstabilität erhöht.
Patent DE-102019218624-A1 (DE)
Title: Rotor für eine elektrische Maschine
Inventor: BOLZ PETER
IPC: H02K3/46
Filed: 2019-11-29
Abstract: Bei einem Rotor (120) für eine elektrische Maschine (100), mit einer Rotorwelle (124) und einer Mehrzahl (126) von Rotorschenkeln (127, 128, 129), die mit der Rotorwelle (124) verbunden sind, wobei jeder Rotorschenkel (127, 128, 129) mit einem Isolierkörper (170) versehen ist, auf dem eine zugeordnete Erregerspule (134, 136) angeordnet ist, sind die Isolierkörper (170) jeweils mittels einer Rastverbindung (180) an einem zugeordneten Rotorschenkel (127, 128, 129) der Mehrzahl (126) von Rotorschenkeln (127, 128, 129) fixiert.
Patent DE-102019218689-A1 (DE)
Title: Oberarmmodul einer tragbaren muskelkraftunterstützenden Vorrichtung und muskelkraftunterstützende Vorrichtung mit demselben
Inventor: BAE KI HYEON
IPC: B25J11/00
Filed: 2019-12-02
Abstract: Ein Oberarmmodul einer tragbaren muskelkraftunterstützenden Vorrichtung weist auf: ein Basisteil, das fest mit einem Körper eines Trägers verbunden ist; ein Oberarmteil, das so ausgestaltet ist, dass ein erstes Ende davon so mit dem Basisteil gekoppelt ist, dass es um einen Fixpunkt drehbar ist, und das mit dem Oberarm des Trägers gekoppelt ist, um ein rotatorisches Drehmoment darauf aufzubringen; ein erstes Glied, das so ausgestaltet ist, dass ein erstes Ende davon an einem Aufbringpunkt drehbar mit dem Basisteil gekoppelt ist; ein zweites Glied, das sich auf einer Ebene erstreckt, auf der sich das Oberarmteil erstreckt, und das an einem ersten Punkt drehbar mit einem zweiten Ende des ersten Gliedes gekoppelt ist; ein drittes Glied, das an einem zweiten Punkt so mit dem zweiten Glied gekoppelt ist, dass es eine Bewegung des zweiten Punktes führt; und einen elastischen Körper, der durch eine Verformung eine elastische Kraft erzeugt.
Patent DE-102019219489-A1 (DE)
Title: Sanitäre Auszugsschlaucharmatur
Inventor: RIESTER PATRIK
IPC: E03C1/04
Filed: 2019-12-12
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine sanitäre Auszugsschlaucharmatur, die einen Auszugsschlauch (1), einen Auslaufkörper (2) mit einem zylinderförmigen Griffabschnitt (3), der als Handgriff-Nutzerschnittstelle fungiert und an einer ersten Stirnseite (4) eine Wasserauslauföffnung bildet, und einem an den Auszugsschlauch angekoppelten Anschlussabschnitt (5), ein im Inneren des Griffabschnitts angeordnetes Misch- und Absperrventil und ein nutzerbedientes Ventilbetätigungselement (7) am Griffabschnitt umfasst, das als Ventilbetätigungs-Nutzerschnittstelle fungiert.Bei der erfindungsgemäßen sanitären Auszugsschlaucharmatur kragt der Anschlussabschnitt (5) vom Griffabschnitt (3) umfangsseitig ab, und das Ventilbetätigungselement (7) ist an einer der ersten entgegengesetzten zweiten Stirnseite (8) des Griffabschnitts um zwei Schwenkachsen (S1, S2) verschwenkbar angeordnet, von denen eine erste Schwenkachse (S1) mit zu einer Zylinderlängsachse (Lz) des Griffabschnitts paralleler Hauptrichtungskomponente und eine zweite Schwenkachse (S2) mit zu der Zylinderlängsachse des Griffabschnitts senkrechter Hauptrichtungskomponente verläuft.Verwendung z.B. als sanitäre Auszugsschlaucharmatur für Küchenspülen.
Patent DE-102019220333-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer elektrischen Antriebseinheit, vorzugsweise zum Antreiben einer Komponente im Kraftfahrzeug, sowie eine Antriebseinheit zum Ausführen des Verfahrens
Inventor: PINTER STEFAN
IPC: H02K11/20
Filed: 2019-12-20
Abstract: Die Erfindung betrifft Verfahren zum Betreiben einer elektrischen Antriebseinheit (10), sowie eine Antriebseinheit, vorzugsweise zum Antreiben einer Vorrichtung im Kraftfahrzeug mit einem eine elektrische Wicklung (55) aufweisenden Stator (49), der mit einem Permanentmagnete (86) aufweisenden Rotor (18) zusammenwirkt, wobei zur Ermittlung einer Magnettemperatur (32) der Permanentmagnete (86) ein MEMS-Sensor (40) ortsfest an der Antriebseinheit (10) angeordnet ist, wobei mindestens ein Sensorsignal (30, 31) des MEMS-Sensors (40) als Hilfsgröße ausgewertet wird, um indirekt die Temperatur (32) der Permanentmagnete (86) zu ermittelten, wobei diese indirekt ermittelte Temperatur (32) herangezogen wird, um die Wicklung (55) mit einer Leistung anzusteuern, die eine Beschädigung der Permanentmagnete (86) verhindert - und insbesondere eine maximale Grenztemperatur der Permanentmagnete (86) nicht überschreitet.
Patent DE-102020000321-A1 (DE)
Title: Brennkraftmaschine mit gekühltem Kolben und Verfahren zur Herstellung eines zugehörigen Kolbens
Inventor: HOPF ANSELM
IPC: F02F3/22
Filed: 2020-01-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Brennkraftmaschine mit- mindestens einem Zylinderkopf mit mindestens einem Zylinder, und- mindestens einem mit dem mindestens einen Zylinderkopf verbundenen und als obere Kurbelgehäusehälfte dienenden Zylinderblock zur Aufnahme mindestens eines Kolbens, bei der- jeder Zylinder einen Brennraum umfasst, der durch einen Kolbenboden des zylinderzugehörigen Kolbens, ein Zylinderrohr (1) und den mindestens einen Zylinderkopf mit ausgebildet ist, wobei der Kolben entlang einer Zylinderlängsachse (1a) translatorisch verschiebbar ist, und- jeder Kolben mit einer im Kolbenboden integrierten Ölgalerie (3) ausgestattet ist, die einen ringförmigen Kanal (3a), einen mit dem ringförmigen Kanal (3a) verbundenen Einlasskanal (3b) zur Versorgung des ringförmigen Kanals (3a) mit Öl und einen mit dem ringförmigen Kanal (3a) verbundenen Auslasskanal (3c) zum Abführen des Öls aus dem ringförmigen Kanal (3a) umfasst.Es soll eine Brennkraftmaschine bereitgestellt werden, die hinsichtlich der Ölkühlung des Kolbens verbessert ist und ein effektiveres Kühlen des Kolbens gewährleistet.Erreicht wird dies mit einer Brennkraftmaschine, die dadurch gekennzeichnet ist, dass der ringförmige Kanal (3a) zumindest abschnittsweise einen Querschnitt (4) aufweist, der ein Mittelstück (4a) und mehrere Zungen (4b) umfasst, wobei die Zungen (4b) umfänglich und nach außen ausgerichtet angeordnet sind.
Patent DE-102020000503-A1 (DE)
Title: Gekrümmte Verbindungseinheit zum Verbinden eines Patienten mit einem Beatmungsgerät
Inventor: LÜTKHOFF JAN-HENNING
IPC: A61B1/00
Filed: 2020-01-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verbindungseinheit (20), mit der sich eine Fluidverbindung zwischen einem Patienten (P) und einem Beatmungsgerät (30) herstellen lässt. Die Verbindungseinheit (20) umfasst ein patientenseitiges Verbindungsstück (2), ein geräteseitiges Verbindungsstück (1), ein Anschlussstück (3) und ein Mittelstück (8), welches eine Röhre mit einem gekrümmten Röhrensegment bereitstellt und mit den beiden Verbindungsstücken (1, 2) fluiddicht verbunden ist. Das Anschlussstück (3) umfasst ein gerades Röhrensegment und ein flächiges Element mit einer gebogenen Oberfläche und einer Durchführungs-Öffnung. Das Anschlussstück (3) ist in eine Aufnahme-Öffnung des Mittelstücks (8) eingesetzt, und die gebogene Oberfläche des Anschlussstücks (3) bildet einen Teil der Wand des gekrümmten Röhrensegments. Das gerade Röhrensegment des Anschlussstücks (3) und das Mittelstück (8) stellen eine gerade Röhre bereit, welche durch die Durchführungs-Öffnung unterbrochen ist. Ein weiteres Gerät (40) lässt sich durch dieses gerade Röhrensegment und durch die Durchführungs-Öffnung hindurch in die bereitgestellte Röhre einführen.