baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202013102247-U1 (DE)
Title: Lippenstiftbehälter
IPC: A45D33/28
Filed: 2013-05-23
Abstract: Ein Lippenstiftbehälter beinhaltet: einen rohrförmigen Sockel (12), der eine mit einem nicht kreisförmigen Querschnitt versehene Umfangswand (20) besitzt, wobei das Innere der Umfangswand (20) eine Aufnahmekammer (22) definiert, um einen Lippenstift aufzunehmen, wobei in der Mitte der oberen Stirnseite (24) des Sockels (12) eine obere Öffnung (26) vorgesehen ist, die mit der Aufnahmekammer (22) in Verbindung steht, womit ein Durchgang zwischen den beiden zu Stande kommt; einen rohrförmigen Deckel (14), der auf der Umfangswand (20) des Sockels (12) steht und von dieser entfernt werden kann, wobei der Deckel (14) eine ringförmige Rohrwand (32) besitzt, die einen nicht kreisförmigen Querschnitt aufweist, wobei, wenn der Deckel (14) auf dem Sockel (12) steht, die untere Stirnseite (34) des Deckels (14) mit der oberen Stirnseite (24) des Sockels (12) kontaktiert; ein erstes Befestigungselement (16), das mit der oberen Stirnseite (24) des Sockels (12) kombiniert ist und einen Ringkörper mit mehreren Ecken (40) aufweist, wobei das erste Befestigungselement (16) ferner mehrere erste untere Magnete (42) besitzt, wobei die mehreren ersten unteren Magnete (42) entsprechend auf den mehreren Ecken (40) des ersten Befestigungselements (16) angeordnet sind, wobei das obere Ende der jeweiligen ersten unteren Magnete (42) eine Polarität der N oder S Polarität aufweist; und ein zweites Befestigungselement (18), das mit der unteren Stirnseite (34) des Deckels (14) kombiniert ist und einen Ringkörper mit mehreren Ecken (46) besitzt, wobei das zweite Befestigungselement (18) ferner mehrere erste obere Magnete (48) beinhaltet, wobei die mehreren ersten oberen Magnete (48) entsprechend auf den mehreren Ecken (46) des zweiten Befestigungselements (18) angeordnet sind, wobei das obere Ende der jeweiligen ersten oberen Magnete (48) die entgegengesetzte Polarität der N oder S Polarität aufweist, wobei sich die untere Stirnseite (34) des Deckels (14) und die obere Stirnseite (24) des Sockels (12) mittels der mehreren ersten oberen Magnete (48) und der mehreren ersten unteren Magnete (42) gegenseitig anziehen und dadurch miteinander kombiniert werden.
Patent DE-202013102250-U1 (DE)
Title: Begrenzungsstruktur einer Silikonpistole
IPC: B05C17/005
Filed: 2013-05-23
Abstract: Silikonpistole, die einen Pistolenkörper (1), eine Druckstange (2) und ein Begrenzungselement (3) umfasst, das an der Hinterseite des Pistolenkörpers (1) um die Druckstange (2) gelegt ist und zur Begrenzung der Druckstange (2) dient, dadurch gekennzeichnet, dass vor dem Begrenzungselement (3) ein Begrenzungsstück (4) vorgesehen ist, das ein Durchgangsloch (41) aufweist, durch das Durchgangsloch (41) um die Druckstange (2) gelegt ist und das Begrenzungselement (3) begrenzt.
Patent DE-202014007314-U1 (DE)
Title: Verriegelungseinrichtung zum Sichern und Verriegeln eines Behälters und Lastentransportfahrzeug
IPC: B60P1/48
Filed: 2014-09-05
Abstract: Verriegelungseinrichtung (1) zum Sichern und Verriegeln eines Behälters (2), insbesondere eines Absetzbehälters, mit einem Querbolzen (21) auf einem Lastentransportfahrzeug (50), wobei die Verriegelungseinrichtung (1) die folgenden Merkmale aufweist: – einen Fangarm (3), der zwischen einer oberen Endposition (A) und einer unteren Endposition (B) schwenkbar verlagerbar ist, wobei der Fangarm (3) eine Querbolzenaufnahme (31) aufweist, die konfiguriert ist, den Querbolzen (21) des Behälters (2) in einer Transportposition (T) des Fangarms (3) aufzunehmen, – einen Sicherungshaken (4) oder Sicherungsbolzen (4.1), der relativ zum Fangarm (3) zwischen einer offenen und einer geschlossenen Position (C, D) verlagerbar ist, wobei der Sicherungshaken (4) oder der Sicherungsbolzen (4.1) den Querbolzen (21) des Behälters (2) in der Querbolzenaufnahme (31) und zusammen mit der Querbolzenaufnahme (31) des Fangarms (3) umschließt, wenn sich der Fangarm (3) in der in der Transportposition (T) befindet, und – eine erste Verlagerungseinrichtung (5), die konfiguriert ist, den Fangarm (3) in die obere Endposition (A) zu verlagern und dort zu halten, wobei der Fangarm (3) in Richtung der unteren Endposition (B) verlagerbar ist, wenn der Behälter (2) auf dem Lastentransportfahrzeug (50) abgesetzt wird.
Patent DE-202014101259-U1 (DE)
Title: Sitzmöbel
IPC: A47C1/024
Filed: 2014-03-19
Abstract: Sitzmöbel mit einem Sitz (2) und einer neigungsverstellbaren Rückenlehne (4), dadurch gekennzeichnet, dass eine Schwenkachse (7) der Rückenlehne (4) sich ungefähr in einer Höhe mit einer Sitzfläche (5) des unbelasteten Sitz (2) oder höher befindet.
Patent DE-202014104170-U1 (DE)
Title: Dachlattenverbindung
IPC: E04D12/00
Filed: 2014-09-04
Abstract: Ein Verbindungselement (1) aus einem wetterbeständigen Material geeignet zur Herstellung einer belastbaren Verbindung zwischen hintereinander in Reihe angeordneten Dachlatten (2), wobei das Verbindungselement (1) eine geeignete Länge (L) aufweist und so ausgestaltet ist, dass das Verbindungselement (1) auf die Dachlatten (2) aufgeschoben werden kann und senkrecht zur Aufschieberichtung (A) ein selbsthaltendes und auf die jeweiligen Dachlatten (2) angepasstes Hohlprofil (11) aufweist, das zumindest auf der Innenseite (11i) derart rechteckig gekantet ist, dass die sich nach dem Aufschieben zumindest zum Teil im Verbindungselement (1) befindlichen ein oder mehreren Dachlatten (2) vom Verbindungselement (1) auf allen Seiten (12, 13, 14, 15) zumindest teilweise umschlossen werden.
Patent DE-202014104336-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Aufbereiten und Fördern von flüssigen oder pastösen Substraten in Kleinmengen
IPC: B01F15/02
Filed: 2014-09-12
Abstract: Aufbereitungs-Vorrichtung zum Aufbereiten und Fördern von Kleinmengen von selbst nivellierenden, flüssigen oder pastösen Substraten mit – einem topfförmigen Vorratsbehälter (1a, b), – einem den Vorratsbehälter (1a, b) an der offenen Oberseite dicht verschließenden, abnehmbaren Deckelaufsatz (2) mit einem Grundkörper (2a) mit einer wenigstens im äusseren Randbereich umlaufenden, vorzugsweise ebenen Unterseite (38), die lotrecht zur Längsrichtung (10) steht, – mehreren an dem Grundkörper (2a) befestigten oder darin integrierten Aggregaten zum Aufbereiten und Fördern, die an der Außenseite des Grundkörpers (2a) des Aufsatzes (2) befestigt sind und über Durchbrüche im Grundkörper (2a) mit dem Inneren des Vorratsbehälters (1a, b) in Verbindung stehen, dadurch gekennzeichnet, dass der Grundkörper (2a) des Deckelaufsatzes (2) eine sich nach oben aufwölbende Außenkontur besitzt mit schräg zur Längsrichtung (10) stehenden, vorzugsweise ebenen Außenflächen (20a, b) sowie eine insbesondere parallel zur Unterseite (38) des Grundkörper (2a) verlaufende Oberseite (21), an oder in denen die Aggregate dicht befestigt sind.
Patent DE-202014104361-U1 (DE)
Title: Wechselmagazin für ein Gewehr
IPC: F41A9/64
Filed: 2014-09-15
Abstract: Wechselmagazin für ein Gewehr mit einem Träger (1) und einem am Träger (1) angeordneten Magazineinsatz (2), der in Schussrichtung gesehen eine Rückseite (17) und eine Vorderseite (18) mit einer Öffnung (23) für Geschosse (24) in den Magazineinsatz (2) einsetzbarer Patronen (3) enthält, dadurch gekennzeichnet, dass der Magazineinsatz (2) über ein an seiner Rückseite (17) angeordnetes Schwenklager (27) um eine Querachse (28) schwenkbar an dem Träger (1) gelagert ist.
Patent DE-202014104983-U1 (DE)
Title: Werkzeugkasten mit einer Positionierungsvorrichtung
IPC: B25H3/02
Filed: 2014-10-20
Abstract: Ein Werkzeugkasten, der Folgendes aufweist: zwei Körper (10), die miteinander verbunden sind, und wobei jeder Körper (10) Folgendes aufweist: eine ringartige Seitenwand (11); und einen Körperraum (12), der in dem Körper (10) gebildet ist und eine auf einer Seite des Körpers (10) befindliche Öffnung (121) aufweist; zwei innere Kästen (20), die entsprechend in den Körperräumen (12) montiert sind; mindestens eine Positionierungsvorrichtung (30), die auf einer Seite von einem der inneren Kästen (20) montiert ist, und wobei jede Positionierungsvorrichtung (30) Folgendes aufweist: eine Fixierbasis (31), die auf der Seite des einen der inneren Kästen (20) montiert ist und Folgendes aufweist: einen Kombinierabschnitt (311), der mit dem inneren Kasten (20) kombiniert ist; zwei Einhakabschnitte (312), die entsprechend mit zwei Enden des Kombinierabschnitts (311) verbunden sind und sich gegenüberliegen; und zwei Aussparungen (314), die entsprechend in zwei Enden der Einhakabschnitte (312) gebildet sind; eine elastische Fixierplatte (32), die lösbar auf der Fixierbasis (31) montiert ist und Folgendes aufweist: einen gekrümmten Einsetzabschnitt (321); und zwei hakenförmige Einhakabschnitte (322), die entsprechend mit zwei Enden des Einsetzabschnitts (321) verbunden sind und entsprechend in die Aussparungen (314) eingreifen; mindestens einen Positionierungsblock (40), der auf der mindestens einen Positionierungsvorrichtung (30) montiert ist, und wobei jeder von dem mindestens einen Positionierungsblock (40) Folgendes aufweist: mindestens eine Fixieraussparung (41), die auf einer Seite des mindestens einen Positionierungsblocks (40) gebildet ist und in den Einsetzabschnitt (321) der mindestens einen Positionierungsvorrichtung (30) eingreift; und mehrere Werkzeugaussparungen (42), die auf einer Seite des Positionierungsblocks (40) an einer Position entgegengesetzt zu der mindestens einen Fixieraussparung (41) gebildet ist; und eine Schnalleneinheit (60), die auf den Körpern (10) montiert ist.
Patent DE-202015001012-U1 (DE)
Title: Bürstenaufsatz für Duschkopf einer Handbrause
IPC: B05B1/18
Filed: 2015-02-07
Abstract: Kreisrunde Bürste, dadurch gekennzeichnet, dass sie mit demselben Durchmesser versehen ist, wie der kreisrunde Duschkopf einer handelsüblichen Handbrause (2). 1.1 Weiterhin ist die kreisrunde Bürste dadurch gekennzeichnet, dass sie in ihrem Mittelfeld mit einem kreisrunden Ausschnitt versehen ist, dessen Fläche nur so groß ist, dass das aus der Brause des Duschkopfes ausreichend herausströmende Wasser in seinem Fluss nicht behindert wird. 1.2 Der vorgenannte Bürstenring ist dadurch gekennzeichnet, dass er unterhalb der Bürsten ein kreisrundes Schraubgewinde aufweist (Mutterschraubgewinde), und dass er als Bürstenaufsatz auf den Duschkopf durch Aufschrauben fungiert. 1.3 Das Schraubgewinde erlaubt ebenso ein leichtgängiges Ab-Schrauben des Bürstenaufsatzes. Außer durch Auf- und Abschrauben sind Befestigung oder der Austausch des Bürstenaufsatzes am Duschkopf auch auf andere, leichtgängige Art und Weise möglich (z. B. Bajonettverschluss).
Patent DE-202015003102-U1 (DE)
Title: Überströmelement und Wandelement
IPC: F24F13/18
Filed: 2015-04-23
Abstract: Überströmelement umfassend eine von Luft durchströmbare Rahmenkonstruktion mit mehreren zu einem Rahmen verbundenen Profilteilen (3, 4) und mit mindestens einem im Inneren der Rahmenkonstruktion unter Bildung eines Luftkanals angeordneten Absorberelement (5, 7).
Patent DE-202015004727-U1 (DE)
Title: Digital konstruierter mehrfarbiger Zahnfleischersatz
IPC: A61C13/00
Filed: 2015-07-07
Abstract: Der digital konstruierte mehrfarbige Zahnfleischersatz ist dadurch gekennzeichnet, dass der Prothesenrohling aus unterschiedlich farbigen Kunststoffschichten besteht, so dass ein Farbverlauf in der Prothese mit einem natürlich pigmentierten Zahnfleisch des Patienten simuliert wird.
Patent DE-202015004759-U1 (DE)
Title: Halterung für Material zum Herstellen von Zahnschienen oder Zahnersatz mit Fräsmaschinen
IPC: A61C13/34
Filed: 2015-06-29
Abstract: Blank und Halterung zur Herstellung von Zahnersatz mittels einer Fräsanlage, dadurch gekennzeichnet, dass der Blank als Großrohling aus einem oder mehreren Materialien besteht und eine Aussparung aufweist, die in etwa der Form der zu fräsenden Zahnschiene oder Zahnersatz entspricht und in die Material eingefüllt oder gepresst werden kann. Das Material kann in seiner Zusammensetzung und Farbe in der gewünschten Menge an gemischt werden.
Patent DE-202015006892-U1 (DE)
Title: Anodenkorb zur Aufnahme von löslichem Anodenmaterial in einer Galvanisieranlage
IPC: C25D17/10
Filed: 2015-10-05
Abstract: Anodenkorb zur Aufnahme von löslichem Anodenmaterial in einer Galvanisieranlage, aufweisend: – ein Anodenkorbgehäuse, welches geeignet ist, das lösliche Anodenmaterial aufzunehmen, – eine untere Anodenkorbblende, welche mindestens teilweise einen unteren Bereich des Anodenkorbgehäuses umgreift, wobei die Anodenkorbblende mittels einer ersten Justiervorrichtung in der Höhe verstellbar ist, wobei die erste Justiervorrichtung in einem oberen Bereich des Anodenkorbgehäuses oder außerhalb des Anodenkorbgehäuses angeordnet ist.
Patent DE-202015009808-U1 (DE)
Title: Beschichtungssystem mit Vlies
IPC: B32B27/04
Filed: 2015-01-23
Abstract: Beschichtungssystem, umfassend mindestens eine aushärtbare Komponente und mindestens ein Vlies, wobei das Vlies Kanäle aufweist und die durch die Kanäle bedingte relative offene Fläche des Vlieses mindestens 2,5 mm 2 /cm 2  und höchstens 8 mm 2 /cm 2  ist und die aushärtbare Komponente ein Polymer enthält und durch Polymerisation des Polymers aushärtet.
Patent DE-202015102305-U1 (DE)
Title: Versuchsgerät zur Untersuchung der Wärmeleitung in Probekörpern aus Metall oder anderem Material
IPC: G01N25/18
Filed: 2015-05-06
Abstract: Versuchsgerät zur Untersuchung der Wärmeleitung in Probekörpern (6) aus Metall oder anderem Material umfassend – eine elektrische Heizeinrichtung (2) mit einer Heizfläche (3), – eine elektrische Kühleinrichtung (4) mit einer Kühlfläche (5), die der Heizfläche (3) in einem Abstand gegenüberliegt, – einem festen Probekörper (6), der auswechselbar zwischen der Heizfläche (3) und der Kühlfläche (5) angeordnet ist und mit einer ersten Anlagefläche (7) an der Kühlfläche (5) und mit einer zweiten Anlagefläche (8) an der Heizfläche (3) anliegt, – einen ersten Temperatursensor (22), der die Temperatur an einer ersten Messstelle (20) des Probekörpers (6) erfasst, und einen zweiten Temperatursensor (23), der die Temperatur an einer zweiten Messstelle (23) des Probekörpers (6) erfasst, wobei die erste Messstelle (20) näher an der Kühlfläche (5) als die zweite Messstelle (21) und die zweite Messstelle (21) näher an der Heizfläche (3) als die erste Messstelle (20) angeordnet ist, – einen Aufnehmer (25) für den Wärmestrom von der Heizeinrichtung (2) zur Kühleinrichtung (4) und – eine elektrische Steuerungseinrichtung (24), die elektrisch mit der elektrischen Heizeinrichtung (2), der elektrischen Kühleinrichtung (4), dem ersten Temperatursensor (22) und dem zweiten Temperatursensor (23) verbunden ist und die so ausgebildet ist, dass er die elektrische Heizeinrichtung (2) und die elektrische Kühleinrichtung (4) so steuert, dass die vom ersten Temperatursensor (22) gemessene Temperatur unter der Umgebungstemperatur und die vom zweiten Temperatursensor (23) gemessene Temperatur über der Umgebungstemperatur angesiedelt ist.
Patent DE-202015103830-U1 (DE)
Title: Formteil, insbesondere ein als Formteil ausgebildetes Dekorteil und/oder Verkleidungsteil für einen Fahrzeuginnenraum
IPC: B60R13/02
Filed: 2015-07-21
Abstract: Formteil (10), insbesondere als Formteil ausgebildetes Dekorteil und/oder Verkleidungsteil für einen Fahrzeuginnenraum, umfassend einen Träger (11) und eine Dekorschicht (12), insbesondere ein Holzfurnier, mit einer dem Träger (11) zugewandten Rückseite (13) und einer als Sichtseite ausgebildeten Vorderseite (14), wobei die Dekorschicht (12) einen oder mehrere Lichtdurchlässe (17), insbesondere eine Vielzahl von Lichtdurchlässen (17), zwischen Rückseite (13) und Vorderseite (14) aufweist, über die sichtbares Licht von der Rückseite (13) an die Vorderseite (14) der Dekorschicht (12) leitbar ist, insbesondere zur Darstellung eines Symbols (16) an der Vorderseite (14), dadurch gekennzeichnet, dass in wenigstens einen der Lichtdurchlässe (17) in der Dekorschicht (12) eine Lackfüllung (15) eingebracht ist.
Patent DE-202015104525-U1 (DE)
Title: Schlingerbremseinrichtung
IPC: B60T7/20
Filed: 2015-08-26
Abstract: Schlingerbremseinrichtung für Fahrzeuganhänger (1), mit einer Bremseinheit (13) und einer Signaleinrichtung (20), dadurch gekennzeichnet, dass die Signaleinrichtung (20) eine drahtlose Kommunikationseinrichtung (25) aufweist.
Patent DE-202015105600-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Messung der Standsicherheit von Masten
IPC: G01N3/08
Filed: 2015-10-22
Abstract: Vorrichtung zur Messung der Standsicherheit von Masten mit mindestens einem Dehnungsmess-Sensor (D), mit welchem an mindestens einer Stelle des Mastes (A) eine Dehnung (ε) von Randfasern des Mastes (A) gemessen wird, während eine Kraft (F) am Mast (A) eingekoppelt wird, dadurch gekennzeichnet, dass der mindestens eine Dehnungsmess-Sensor (D) an zwei auseinander liegenden Punkten mit dem Mast (A) verbunden ist, um die Dehnung über einen größeren Abschnitt abzunehmen und auf einen Sensor zu übertragen, wobei die gemessene Dehnung (ε) der Randfasern des Mastes (A) am Ort der Dehnungsmessung in Abhängigkeit vom Ort (Z) der Einkopplung der Kraft (F) einen linearen Zusammenhang zwischen der Dehnung (ε) der Randfasern an dem Ort der Dehnungsmessung und dem Abstand dieses Ortes vom Ort (Z) der Einkopplung der Kraft (F) bildet und eine Abweichung von der Linearität ein Maß für abweichende Materialeigenschaften des Mastes (A) am Ort der Dehnungsmessung ist.
Patent DE-202015106592-U1 (DE)
Title: Anlage zur in-situ Sanierung verunreinigter Böden
IPC: B09C1/08
Filed: 2015-12-03
Abstract: Anlage (3, 3‘) zur in-situ Sanierung eines Bodens(1) und/oder Wassers/Grundwassers mit einem kontaminierten Bodenbereich (2), welcher abbaubare Schadstoffe enthält, wobei die Anlage (3, 3‘) mindestens eine Injektionsvorrichtung (4, 4‘) mit einem Ventilrohr (5, 5‘) umfasst, mittels dessen eine fluide Substanz in den Boden (1) eingebracht wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Ventilrohr (5, 5‘) ein druckgesteuertes Auslassventil (7) zur Injektion der fluiden Substanz in den Boden (1) umfasst.
Patent DE-202016004203-U1 (DE)
Title: Ablage Kofferraumteilung "Multiflexboard" Variante 2 und Variante 2.1 Upgrade Konsolen mit Holzzuschnitt zum Einbau im Inneren eines Fahrzeuges und Unterteilung des Kofferraumes
IPC: B60R5/04
Filed: 2016-07-05
Abstract: Multiflexboard zur Befestigung im inneren eines Fahrzeugs auf Bodenrastschienen, dadurch gekennzeichnet, dass das Board in den Bodenrastschienen oder an dafür vorgesehenen Befestigungspunkten eines Fahrzeugs befestigt wird.
Patent DE-202016004329-U1 (DE)
Title: Zweitakt Motor mit Verdichtung und Gleichstromspülung über ein Einlass-Zündventil im Zylinderkopf
IPC: F02B35/02
Filed: 2016-07-12
Abstract: Zweitaktmotor mit Verdichtung und einer Gleichstromspülung, dadurch gekennzeichnet, dass die Abgasöffnung 5 im unteren Bereich des Zylinders 2 angeordnet ist und über ein Zündventil 3 im Zylinderkopf 1 der Einlass für Luft und Kraftstoff ist.
Patent DE-202016005838-U1 (DE)
Title: Zyklische leistungserzeugende Einrichtung
IPC: H02J7/02
Filed: 2016-09-22
Abstract: Eine zyklische leistungserzeugende Einrichtung, die folgende Merkmale aufweist: ein Startsteuermodul (1), das ein Leistung-EIN/AUS-Signal, das angibt, ob eine Leistung ausgegeben werden soll, ein Startsignal, das angibt, ob eine Leistungsumwandlung gestartet werden soll, und eine erste GS(Gleichstrom)-Versorgungsleistung empfängt, wobei das Startsteuermodul (1) betreibbar ist, ansprechend auf das Leistung-EIN/AUS-Signal eine Antriebsleistung gemäß der ersten GS-Versorgungsleistung zu erzeugen, und ein Steuersignal auf der Basis des Startsignals erzeugt; eine leistungserzeugende Vorrichtung (2), die mit dem Startsteuermodul (1) gekoppelt ist, zum Empfangen der Antriebsleistung und des Steuersignals von demselben, wobei die leistungserzeugende Vorrichtung (2) betreibbar ist, ansprechend auf das Steuersignal die Antriebsleistung auf eine elektrisch-zu-mechanisch-Weise in eine Mehrzahl von mechanischen Leistungskomponenten umzuwandeln, wobei die leistungserzeugende Vorrichtung (2) die mechanischen Leistungskomponenten auf eine mechanisch-zu-elektrisch-Weise in eine WS(Wechselstrom)-Recyclingleistung und eine Ausgangsleistung umwandelt, die zumindest entweder eine GS-Ausgangsleistung und/oder eine WS-Ausgangsleistung umfasst; ein Eingabemodul (4), das mit der leistungserzeugenden Vorrichtung (2) gekoppelt ist, zum Empfangen der WS-Recyclingleistung von derselben, verwendet wird, um ferner eine WS-Eingangsleistung zu empfangen, und eine Ladeleistung auf der Basis von zumindest entweder der WS-Recyclingleistung und/oder der WS-Eingangsleistung bereitstellt; und ein erstes Energiespeichermodul (3), das mit dem Eingabemodul (4) und dem Startsteuermodul (1) gekoppelt ist und die Ladeleistung von dem Eingabemodul (4) empfängt, wobei das erste Energiespeichermodul (3) eine Mehrzahl von ersten gespeicherten Energiekomponenten speichert, die Ladeleistung verwendet, um zumindest eine der ersten gespeicherten Energiekomponenten zu vergrößern, und zumindest eine der ersten gespeicherten Energiekomponenten freigibt, um die erste GS-Versorgungsleistung für das Startsteuermodul (1) bereitzustellen.
Patent DE-202016006171-U1 (DE)
Title: Absenkbarer Betriebsraum für Solarstrom- Akkumulatoren
IPC: E04H5/04
Filed: 2016-10-01
Abstract: Absenkbarer Betriebsraum für Solarstrom-Akkumulatoren dadurch gekennzeichnet, dass er sich außerhalb eines Gebäudes vollständig im Erdreich (1) befindet und aus einer geschlossenen, an den Längsseiten mit Türen (8) bestückten Geräteeinhausung (3) mit Deckplatte (4) besteht, in der Regale für die Akkumulatoren (9), Regale für Kühl- Brandschutz- und Sicherheitsmittel (10), Regale für die Ladetechnik (11) sowie eine Einhausung für Mittel zur kontaktlosen Beladung von KFZ-Akkus angeordnet sind und die innerhalb eines Hohlraums (19), der von einer nach oben offenen Grubenwandung (6) gebildet wird, positioniert ist und mit einer an der Bodenfläche der Geräteeinhausung (3) befestigten Hebevorrichtung (7), die ihrerseits mit der Grundfläche der Grubenwandung (6) fest verbunden ist und die bei Bedarf die Geräteeinhausung (3) so weit nach oben anhebt, dass sich die Türen (8) öffen lassen und die dann zur Herstellung ihres Betriebszustands mittels Hebevorrichtung (7) wieder vollständig ins Erdreich (1) abgsenkbar ist, wobei die umlaufende Feder (18) der Deckplatte der Geräteeinhausung (4) in die umlaufende Nut (17) der Grubenwandung (6) wasserdicht einrastet.
Patent DE-202016006324-U1 (DE)
Title: Kunststoff-Verschlusskörper für einen Bügelverschluss von Flaschen, Bügelverschluss mit Kunststoff-Verschlusskörper und Spritzgussform zur Herstellung von Kunststoff-Verschlusskörpern
IPC: B65D53/04
Filed: 2016-10-13
Abstract: Kunststoff-Verschlusskörper eines Bügelverschlusses (21) für Flaschen mit einem eine ringartig umlaufende Dichtfläche (27) aufweisenden Mittenabschnitt (28), bei dessen Querschnitt in Richtung zum Inneren der Flasche stetig abnimmt, dadurch gekennzeichnet, dass die Dichtfläche (27) des Mittenabschnitts (28) nahtlos ausgebildet ist.
Patent DE-202016008154-U1 (DE)
Title: Verbundmatte
IPC: F24D3/14
Filed: 2016-02-04
Abstract: Verbundmatte mit einer Platte (1) aus einem geschäumten Kunststoff und mit einem an einer Seite der Platte (1) angeordneten Netz (2) zum Verhaken von Rohrbefestigungsorganen für eine Flächenheizung, dadurch gekennzeichnet, dass die Platte (1) aus einem Polyethylen geschäumt und auf dem Netz (2) eine Deckfolie (3) angeordnet ist.