baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10345338-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum kontrollierten Befüllen
Inventor: ROTHBAUER JÜRGEN
IPC: G01G13/00
Filed: 2003-09-21
Granted: 2015-08-06
Abstract: Vorrichtung zum kontrollierten Befüllen genesteter Gebinde (13), mit  1.1 einem Transportsystem zum taktweisen Transport der Gebinde (13) in einer Transportrichtung,  1.2 einer Befüllstation (6) zum gleichzeitigen Befüllen einer Reihe von Gebinden (13),  1.3 einer in Transportrichtung hinter der Befüllstation angeordneten Verschließstation (10) zum Verschließen der Gebinde (13),  1.4 einer Wiegestation (11) zum Wiegen mindestens eines Gebindes (13), sowie mit  1.5 einer Greifeinrichtung zur  1.5.1 Entnahme einer Reihe zu befüllender Gebinde (13) aus dem Nest und zu ihrer Übergabe an die Wiegestation (11),  1.5.2 Übergabe der Reihe der gewogenen Gebinde (13) von der Wiegestation (11) zu der Befüllstation (6),  1.5.3 Übergabe der Reihe gefüllter Gebinde (13) an die Wiegestation (11), und  1.5.4 Übergabe der Reihe der zweifach gewogenen Gebinde (13) in das Nest zwischen der Befüllstation (6) und der Verschließstation (10).
Patent DE-10348401-B4 (DE)
Title: Umlaufende Maschine mit Dauermagneten
Inventor: YAMAGUCHI SHINICHI
IPC: H02K21/14
Filed: 2003-10-17
Granted: 2020-11-05
Abstract: Umlaufende Maschine mit Dauermagneten, welche folgendes aufweist:- einen Läufer mit einem Läuferkern (31), welcher auf seiner gekrümmten Außenfläche mehrere Dauermagnete (32a, 32b) trägt, die in zwei Reihen entlang einer axialen Erstreckung in der Weise angeordnet sind, daß die Dauermagnete (32a) in einer Reihe gegenüber den Dauermagneten (32b) in der anderen Reihe in Umfangsrichtung um einen Schrägversatzwinkel θe zwischen den Reihen schräg versetzt sind, welcher mit einem elektrischen Winkel ausgedrückt wird; und- einen Ständer (20) mit einem zylinderförmigen Ständerkern (21), in dem der Läufer angeordnet ist, wobei der Ständerkern (21) mit Ständerwicklungen (22) versehen ist, um ein umlaufendes Magnetfeld zu erzeugen, das den Läufer (30) zur Drehung veranlaßt; bei welcher ein unterer Grenzwert für den Schrägversatzwinkel θe zwischen den Reihen auf einen Wert gesetzt wird, der größer als ein theoretischer Winkel θs, ausgedrückt durch einen elektrischen Winkel, ist, welcher durch folgende Beziehung definiert ist: (180 × der Anzahl der Läuferpole / kleinstes gemeinsames Vielfaches der Anzahl der Ständerpole und der Anzahl der Läuferpole) / (Anzahl der Reihen mit Dauermagneten entlang der axialen Erstreckung),wobei die Dauermagnete (32a, 32b) in der oberen Reihe und in der unteren Reihe an dem Läuferkern (31) in der Weise angebracht sind, dass die Phasenverschiebung zwischen den Nord- und Südpolen aufeinander folgender Polpaarungen in jeder Reihe abwechselnd verringert und erhöht wird, indem die Dauermagnete (32a, 32b), welche jeweils ein Paar aus Nord- und Südpolen bilden, abwechselnd um ganze 15 Grad, bezogen auf gleichwinklige Punkte, näher beieinander liegen und weiter voneinander entfernt sind.
Patent DE-10354535-B4 (DE)
Title: Chipintegrierte Abschlussschaltung, zugehörige Speicheranordnung und zugehöriges Abschlussverfahren
Inventor: LEE JUNG-BAE
IPC: G11C11/409
Filed: 2003-11-12
Granted: 2009-07-09
Abstract: Chipintegrierte Abschlussschaltung für einen synchronen Speicherbaustein, mit  – einem Dateneingabe-/Datenausgabeanschluss (DQ),  – einem ersten Abschlusswiderstand (R-term1), dessen eines Ende mit dem Dateneingabe-/Datenausgabeanschluss (DQ) verbunden ist,  – wenigstens einem in dem synchronen Speicherbaustein vorgesehenen Abschlussspannungseingang (VTP) zum Empfangen einer Abschlussspannung (VTTP) und  – einem Schalter (TM), der selektiv als Reaktion auf ein Abschlussfreigabesignal (TE) das andere Ende des ersten Abschlusswiderstandes (R-term1) mit dem Abschlussspannungseingang (VTP) verbindet.
Patent DE-10357618-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Gussteils aus einer Metallschmelze
Inventor: MUELLER WOLFGANG
IPC: B22C9/06
Filed: 2003-12-10
Granted: 2008-01-24
Abstract: Verfahren
zum Herstellen eines Gussteils aus einer Metallschmelze mittels
Sandguss unter Verwendung einer porösen Gießform, die aus einem Formgrundstoff
und einem Binder gemischt und durch Wärmezufuhr oder durch Begasung
mit einem Reaktionsgas ausgehärtet
wird,  wobei mindestens in dem mit der Kühlflüssigkeit zu benetzenden Bereich
der Gießform
eine Kapillarität
erzeugt wird, mittels der die Gießform (1) mindestens ein Teilvolumen der
sie benetzenden Flüssigkeit
selbsttätig
durch aktives Aufsaugen aufnimmt,  Füllen der Form mit Metallschmelze,
anschließendem
Benetzen mindestens eines Teilbereichs der Gießform durch Ansprühen oder
durch Auftragen von Flüssigkeit,
wobei das Gussstück
durch Kapillarkühlung
abschnittsweise zu unterschiedlichen Zeiten gekühlt wird  und die Kühlflüssigkeit
solange zugeführt
wird, bis sie in einer an die Schmelze angrenzenden Randschicht
der Innenfläche
der Gießform
verdampft.
Patent DE-19542924-B4 (DE)
Title: Synchronisationsanordnung für schräg verzahnte Zahnräder mit Endspiel
Inventor: JOHNSON JUN CHARLES E
IPC: F16H63/30
Filed: 1995-11-16
Granted: 2005-08-25
Abstract: Synchronisationsanordnung
für schräg verzahnte
Zahnräder
mit Endspiel, mit einer Schiebemuffe (18) mit Zähnen (32), die mit Zähnen eines
Kupplungszahnrades (42) in Eingriff bringbar sind, wobei sich rückwärts verjüngende Drehmomentverriegelungsflächen auf
jeder Seite der Zähne
der Schiebemuffe (18) mit sich rückwärts verjüngenden
Drehmomentverriegelungsflächen auf
jeder Seite der Zähne
des Kupplungszahnrades (42) in Anlage bringbar sind und die Zähne der
Schiebemuffe und die Zähne
des Kupplungszahnrades Spitzen besitzen, die aneinander angreifen,
um die Zähne
(32) der Schiebemuffe (18) in Eingriff mit den Zähnen (50) des Kupplungszahnrades
(42) zu führen,
wobei Scheitelpunkte (66) der Spitzen (52) der Zähne (50) des Kupplungszahnrades
(42) oder der Schiebemuffe (18) gegenüber den Mittelebenen ihrer
entsprechenden Zähne
(50) um eine Strecke versetzt sind, die sich von einem Versatz der
Scheitelpunkte des Kupplungszahnrades bzw. der Schiebemuffe soweit
unterscheidet, dass die Drehmomentverriegelungsflächen (58)
auf einer Seite der Zähne
(50), deren Scheitelpunkte versetzt sind, gegenüber den Drehmomentverriegelungsflächen (60)
auf der...
Patent DE-19616794-B4 (DE)
Inventor: GEISENBERGER STEFAN
IPC: H04R9/06
Filed: 1996-04-26
Granted: 2005-09-29
Abstract: The loudspeaker (10) has at least one radially magnetised permanent magnet (12), supported by a mounting made of a paramagnetic or diamagnetic material, which may be provided in one piece with the loudspeaker cone which is made of a metal or metal alloy. The permanent magnet can be provided by a ring positioned between 2 identical loudspeaker membranes (13,13'), with a common oscillation coil body (15) at the centre of the permanent magnet.
Patent DE-19619124-B4 (DE)
Title: Kippschalter, insbesondere für Fensterheber in einem Kraftfahrzeug
Inventor: RUDOLPH GERD
IPC: H01H23/14
Filed: 1996-05-11
Granted: 2004-02-26
Abstract: Kippschalter, insbesondere Fensterheberschalter in einem Kraftfahrzeug, mit einem Schaltergehäuse (2), in dem ein federbelasteter Kipphebel (12) in zwei Endschaltstellungen und einer Totpunktstellung bewegbar ist, der zwei, jeweils ein Schaltelement (20) beaufschlagende Schaltarme (25) besitzt, wobei in einem mittigen Ansatz (15) des Kipphebels (12) ein federbelastetes Rastelement (18) eingesetzt ist, das mit einer gehäuseseitigen Rastkurve (9) in Abhängigkeit von der Stellung des Kipphebels (12) zusammenwirkt, dadurch gekennzeichnet, daß im Schaltergehäuse (2) an dessen Oberseite einstöckig ein Aufnahmeteil (5) für die Lagerung des Kipphebels (12) und die Aufnahme der Schaltelemente (20) angeformt ist, wobei in dem Aufnahmeteil (5) die Rastkurve (9) integriert ist.
Patent DE-19621248-B4 (DE)
IPC: F16J15/3236
Filed: 1996-05-25
Granted: 2006-03-09
Abstract: The device has a bending-resistant ring carrier (20), formed as a core in a rubber jacket (24,25), which in turn forms two sealing beads (21,22), positioned opposite to each other or opposite to the core. The rubber jacket is formed on both sides by the material of the sealing collars. A wall-sided rubber jacket part (24) consists of a softer material, while a slide plate-sided part (25) consists of a harder material, and both together form a circumferential contact surface (26). The harder part acts as collar (23) for holders (19) for a wall-mounted plate.
Patent DE-19640311-B4 (DE)
Title: Halbleiterbauelement mit Lateralwiderstand und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: SCHULZE HANS-JOACHIM
IPC: H01L29/74
Filed: 1996-09-30
Granted: 2005-12-29
Abstract: Halbleiterbauelement
mit einem Halbleiterkörper
(1) mit mindestens einem integrierten, lateralen Widerstandsbereich
(7), der sich in einem von der Oberfläche des Halbleiterkörpers zugänglichen
und unmittelbar an der Oberfläche
befindlichen Bereich befindet und dessen elektrischer Leitwert (6)
durch die Dotierungskonzentration im Widerstandsbereich (7) festgelegt
ist, wobei im gesamten Widerstandsbereich (7) nicht dotierende Streuzentren (11)
räumlich
verteilt vorgesehen sind, die die Temperaturabhängigkeit des elektrischen Leitwertes
(6) des Widerstandsbereiches (7) herabsetzen, wobei die Streuzentren (11)
durch bestrahlungsinduzierte Defekte im Halbleiterkristall gebildet
sind, wobei die Streuzentren (11) im wesentlichen Defekte im Halbleiterkristall
sind, die durch Bestrahlung des Halbleiterkörpers (1) mit α-Teilchen und/oder Protonen
und/oder Elektronen und/oder Sauerstoffionen und/oder Siliziumionen
erzeugt worden sind.
Patent DE-19646492-B4 (DE)
Title: Wasserzähler
Inventor: HILBERT PATRICK
IPC: G01F1/08
Filed: 1996-11-11
Granted: 2005-05-12
Abstract: Wasserzähler (1;
1') mit  – einem
Gehäuse
(2), das eine Eintrittsöffnung
(2a), eine Austrittsöffnung
(2b) und eine dazwischenliegende Messkammer (2c) aufweist  – sowie
mit einem in der Messkammer (2c) angeordneten und um einen Lagerzapfen
(4) drehbeweglichen Flügelrad (3;
3'),  – wobei
zur Abstützung
des Flügelrades
(3; 3') auf dem Lagerzapfen (4) eine Kugel (10, 10') vorgesehen
ist, die in Längsrichtung
des Lagerzapfens zwischen Flügelrad
und Lagerzapfen angeordnet ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  – die Kugel
(10) lose zwischen Flügelrad
(3) und Lagerzapfen (4) angeordnet ist,  – das Flügelrad (3; 3') in Längsrichtung
des Lagerzapfens (4) verschiebbar ist,  – die Verschiebbarkeit des
Flügelrades
(3; 3') in Längsrichtung
des Lagerzapfens (4) zum einen durch ein mit der Kugel (10; 10')
in Kontakt kommendes Ende (4b) des Lagerzapfens (4) und zum anderen
durch eine Abschlussplatte (6) begrenzt wird.
Patent DE-19652446-B4 (DE)
Title: Magnetooptisches Aufzeichnungsschichtsystem
Inventor: NAKAYAMA JUNICHIRO
IPC: G11B11/105
Filed: 1996-12-17
Granted: 2009-10-15
Abstract: Magnetooptisches Aufzeichnungsschichtsystem mit:  einer ersten Magnetschicht (3), einer zweiten Magnetschicht (4), einer dritten Magnetschicht (5) und einer vierten Magnetschicht (6), die jeweils Curie-Punkte mit Temperaturen Tc1, Tc2, Tc3 und Tc4 haben und eine senkrechte Magnetisierung von Raumtemperatur bis zu ihren Curie-Punkten Tc1, Tc2, Tc3 und Tc4 aufweisen, wobei die erste, zweite, dritte und vierte Magnetschicht (3, 4, 5, 6) in dieser Reihenfolge auf einem Substrat (1) angeordnet sind, wobei:  die Richtung der Magnetisierung der zweiten Magnetschicht (4) auf die erste Magnetschicht (3) durch eine Austauschkraft bei Temperaturen zwischen Raumtemperatur und der Temperatur Tc1 kopiert wird,  die Richtung der Magnetisierung der vierten Magnetschicht (6) auf die dritte Magnetschicht (5) durch eine Austauschkraft kopiert wird, und die Magnetisierung der dritten Magnetschicht (5) auf die zweite Magnetschicht (4) durch eine Austauschkraft in einem vorbestimmten Temperaturbereich R zwischen Raumtemperatur und der Temperatur Tc3 kopiert wird, jedoch die Magnetisierung der zweiten Magnetschicht...
Patent DE-19706861-B4 (DE)
Title: Klapprad mit gefedertem Rahmen
Inventor: BIRIA MEHDI
IPC: B62K25/04
Filed: 1997-02-21
Granted: 2004-08-26
Abstract: Klapprad mit gefedertem Rahmen mit zwei durch ein Gelenk (6) verbundenen Rahmenteilen, wobei der hintere Rahmenteil aus einem Sattelstützrohr (2) und zwei Hinterradstreben (3 und 4) gebildeten Dreiecksrahmen mit einem Tretlager und der vordere Rahmenteil aus einem Rahmenrohr (7) mit einem Steuerkopfrohr (8) bestehen, wobei sich zwischen Rahmenrohr (7) und Sattelstützrohr (2) eine an Konsolen (10 und 12) lösbar angelenkte Federung (11) befindet, und wobei das Rahmenrohr (7) nach Lösen der Federung (11) an das Sattelstützrohr (2) heranschwenkbar ist und ein Anschlag (9) im Gelenk (6) ein Schwenken des Rahmenrohrs (7) vom Sattelstützrohr (2) weg begrenzt.
Patent DE-19735980-B4 (DE)
Title: Gerät zum Anfahren und Anhalten des Gießlackierens sowie das Auftragungsverfahren, welches selbiges verwendet
Inventor: TAKAHASHI SHUNSUKE
IPC: D21H23/48
Filed: 1997-08-19
Granted: 2005-07-28
Abstract: Gießlackiergerät an einer
monoton schräg
aufwärts
laufenden Endlosbahn (3) mit einem Gießlackierkopf (1) und einer
zwischen dem Gießlackierkopf
(1) und der Endlosbahn (3) angebrachten Aufnahmepfanne (9), die
in der Nähe
der und parallel zur Endlosbahn (3) beweglich vorgesehen ist, wobei
die Aufnahmepfanne (9) aufweist:  einen Aufnahmeteil (10) zum
direkten Aufnehmen eines vor dem Beginn oder nach dem Ende der Beschichtung
der Endlosbahn (3) nach unten in Richtung der Aufnahmepfanne (9)
strömenden
Lackvorhangfilms (2),  ein Absatzteil (11) zur Überwindung
einer Höhendifferenz, bei
dem in Laufrichtung des Endlosbandes (3) ein Teil um mindestens
8 mm höher
ist als eine Bodenfläche
des Aufnahmeteils (10),  einen Simsteil (12), der in Laufrichtung
des Endlosbandes (3) dem Absatzteil (11) folgt und abhängig von
der Höhe des
Absatzes um einen Winkel zur Horizontalen von mindestens 5° schräg nach oben
geneigt ist so dass bis zum Beginn der Beschichtung der Endloslaufbahn
(3) der Lackvorhangfilm...
Patent DE-19802065-B4 (DE)
Title: Taktmodulator für ein Digitalsystem
Inventor: SATTLER FRANK DR
IPC: G06F1/04
Filed: 1998-01-21
Granted: 2014-04-30
Abstract: Bei einem Taktmodulator zur Modulation eines Grundtaktsignals zu einem Systemtakt für ein Digitalsystem, welches mindestens einen Mikroprozessor und/oder sonstigen digitalen Baustein enthält, wobei der Systemtakt in dem Digitalsystem ein Störspektrum mit Störspitzen erzeugt, ist vorgesehen, daß der Taktmodulator (11) in Abhängigkeit des Störspektrums des Systemtaktes (4) in dem Digitalsystem (5) derart anpaßbar ist, daß die Amplituden der Störspitzen reduziert werden.
Patent DE-19812844-B4 (DE)
Title: Anordnung zum Verbinden eines Einlassrohres mit einer Einlassöffnung eines Zylinderkopfs eines Verbrennungsmotors und Anordnung zum Verbinden eines Einlasskrümmers mit einem Zylinderkopf eines Verbrennungsmotors
Inventor: KAJIHARA YASUFUMI
IPC: F02F11/00
Filed: 1998-03-24
Granted: 2007-12-13
Abstract: Anordnung
zum Verbinden eines Einlassrohres (13) mit einer Einlassöffnung (4)
eines Zylinderkopfes (3) eines Verbrennungsmotors (1)  – mit einem
Muffenteil (15) der Einlassöffnung
(4),  – mit
einem Verbindungsendteil (16) des Einlassrohres (13) für ein Einfügen in das
Muffenteil (15) der Einlassöffnung (4)
und  – mit
einem Dichtungsring (17), der zwischen dem Verbindungsendteil (16)
des Einlassrohres (13) und dem Muffenteil (15) der Einlassöffnung (4)
angeordnet ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass der Dichtungsring
(17) eine Rille (17a) aufweist, die von der Einlassöffnung (4)
weggerichtet nach außen
offen ist und einen Austritt eines Teils von innerem Gas aus der Einlassöffnung (4)
ermöglicht.
Patent DE-19831001-B4 (DE)
Title: Drahtmutter
Inventor: KRUEGER HELMUT
IPC: F16B37/12
Filed: 1998-07-10
Granted: 2009-02-26
Abstract: Drahtmutter
mit aus einem gemeinsamen Strang drahtförmigen Materials geformten
aktiven Bereichen zum Eingriff in ein Gewinde eines Gewindebolzens und
zum Arretieren auf diesem, dadurch gekennzeichnet, daß der gemeinsame
Strang in Richtung einer Drahtmutter-Längsachse (8), die nach Montage
der Drahtmutter auf dem Gewindebolzen mit einer Gewindebolzen-Längsachse zusammenfällt, aufeinanderfolgend
einen ersten Bereich (1) zum Anziehen der Drahtmutter mit einem
vorgegebenen maximalen Anzugsmoment und zum Arretieren, ferner einen
wendelförmigen
zweiten Bereich (2) zum Eingriff in das Gewinde des Gewindebolzens
sowie einen dritten Bereich (3) zum axialen Abstützen an einem Anschlag am Gewindebolzen
und zum Aufbringen eines Lösemoments
auf die Drahtmutter zwecks Entfernens von dem Gewindebolzen bildet,
wobei der erste Bereich (1) bei Erreichen des maximalen Anzugsmoments
in Umfangsrichtung der Drahtmutter federnd nachgebend ausgelegt
ist und der dritte Bereich (3) zum Aufbringen eines dem Anzugsmoment entgegengerichteten,
den Durchmesser des zweiten Bereichs (2) vergrößernden Lösemoments eingerichtet ist.
Patent DE-19854987-B4 (DE)
Title: Mischung zur Reduzierung von Speisegerüchen
Inventor: SCHWARZKOPF JOSEF
IPC: A23L29/00
Filed: 1998-11-27
Granted: 2005-12-08
Abstract: Nahrungs-
oder Genußmittel
zur Reduzierung von Speisenachgerüchen in der Atemluft nach dem
Speisenverzehr, insbesondere von Knoblauchnachgerüchen, enthaltend
eine Mischung mit verschiedenen Anteilen von Tricalciumphosphat,
Milchzucker, Ascorbinsäure,
Chlorophyll, Kardamonen, Koriander und Menthol.
Patent DE-19858913-B4 (DE)
Inventor: EICHMANN WOLFGANG
IPC: C23C30/00
Filed: 1998-12-19
Granted: 2004-01-15
Abstract: A protective layer for load-transferring contact surfaces of gas turbine components, especially titanium turbine components is capable to take up alternating loads at higher temperatures. The protective layer is formed of an alloy having the following composition in percent by weight: aluminum (Al) 4-8%; chromium (Cr) 2-5%; iron (Fe) 0-3.5%; and copper (Cu) remainder.
Patent DE-19910146-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erzeugung von Kollisionen gegenläufiger Ionenbündel
Inventor: BAKAL SEMEN
IPC: G21B1/00
Filed: 1999-02-26
Granted: 2006-08-10
Abstract: Einrichtung
zur Erzeugung von Kollisionen gegenläufiger Ionenbündel mit
einem Reaktor (1), der in einem Kessel (6) mit flüssigem Wärmeträger angeordnet
ist, einem Vakuumsystem (5), Ionenbeschleunigern (2), Starkstromlasern
(7) und Injektoren (8), dadurch gekennzeichnet, dass  – beidseitig
des Reaktors kongruent jeweils eine Starkstrom-Ionen-Quelle (3)
mit einem Injektor (8), einer als Scheibe ausgebildeten Anode (9)
und dem Starkstromlaser (7) angeordnet ist;  – die Starkstrom-Ionen-Quelle
(3) jeweils mit den Ionenbeschleuniger (2) verbunden ist, an dem
eine Magnetspule (4) angeordnet ist;   – die als Scheibe ausgebildete
Anode (9) ein Fenster (10) für
den Strahl des Starkstromlasers (7) aufweist, der auf ein in der
gegenüberliegenden
Starkstrom-Ionen-Quelle (3) angebrachtes Target (11) trifft und
dadurch einen Plasmastrahl erzeugt, der durch eine zentrale Öffnung der
als Scheibe ausgebildeten Anode (9) tritt und  – die kongruente
Anordnung der Starkstrom-Ionen-Quellen (3) gegenläufige Ionenbündel erzeugt.
Patent DE-19911046-B4 (DE)
Title: Plasmaverfahren
Inventor: WEBER THOMAS
IPC: H01J37/32
Filed: 1999-03-12
Granted: 2006-10-26
Abstract: Plasmaverfahren,
wobei mit einer Plasmaanlage mit mindestens einer Plasmaquelle (10),
die keine Mikrowellenplasmaquelle ist, in einem Vakuumrezipienten
(13) ein Plasma (16) erzeugt wird, das auf ein Substrat (11) einwirkt,
wobei an dem Substrat (11) über
erste Mittel eine zeitlich periodisch variierende Plasmaintensität erzeugt
wird, und wobei über
zweite Mittel eine zeitlich periodisch variierende Substratspannung
an das Substrat (11) angelegt wird, dadurch gekennzeichnet, dass
die Frequenz der zeitlich periodischen Variation der Substratspannung kleiner
als die Frequenz der zeitlich periodischen Variation der Plasmaintensität am Substrat
(11) eingestellt wird.
Patent DE-19935506-B4 (DE)
Title: Elektromotorisch angetriebenes Zuggerät für Rollstühle
Inventor: BINNEN GEORG
IPC: A61G5/04
Filed: 1999-07-28
Granted: 2009-07-09
Abstract: Ein Zuggerät, insbesondere zum Ziehen von Rollstühlen, weist einen verdrehsteifen, einseitig geöffneten Rahmen auf, an dessen Enden mindestens zwei mechanisch angetriebene Schließmechanismen zur Verbindung des Zuggeräts mit dem Rollstuhl vorgesehen sind und an dem mindestens zwei angetriebene und in Achsschenkeln lenkbar gelagerte Antriebsräder mit integrierten Motoren angebracht sind.
Patent DE-19937199-B4 (DE)
Title: Rauschsperre für digitale Hochfrequenzempfänger
Inventor: SCHMIDT JUERGEN
IPC: H03G3/34
Filed: 1999-08-06
Granted: 2004-08-05
Abstract: Bei einer Rauschsperre für digitale Hochfrequenzempfänger wird aus der differenziellen Phase des digitalen Basisbandsignals nch einer Hochpaßfilterung der absolute Betrag des Phasenrauschens bestimmt, der dann über einen den Empfindlichkeitsbereich bestimmenden Begrenzer und nach Bildung des Mittelwertes einer Vergleichseinrichtung zugeführt und dort mit einem einstellbaren Sollwert verglichen wird; bei Unterschreitung dieses Sollwertes wird über die Vergleichseinrichtung der Audio-Ausgang des Empfängers stummgeschaltet.
Patent DE-19946033-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Auswertung von Objekten im Kursverlauf eines Fahrzeuges
Inventor: WINNER HERMANN
IPC: B60K35/00
Filed: 1999-09-25
Granted: 2007-02-08
Abstract: Verfahren
zur Auswertung von Objekten im Kursverlauf eines Fahrzeuges, bei
dem mit einem Sensor der Abstand und/oder die Geschwindigkeit des
Zielobjekts (lz, az ) ermittelt wird und eine Anzeige hinsichtlich der
Erfassung des Zielobjekts (lz, az) im Fahrzeug erfolgt, wobei ein
Wechsel des Zielobjekts (lz ≠ az)
automatisch vorgenommen wird und eine einen Zielobjektwechsel (lz ≠ az) separat
identifizierende Anzeige (VD) vorgenommen wird dadurch gekennzeichnet,  – dass die
Erfassung eines Zielobjekts (lz, az) und die Nichterfassung eines
Zielobjekts (lz, az) mit einem Leuchtsymbol (VD) im Blickfeld des
Fahrers des Fahrzeugs angezeigt wird und  – dass bei einem Wechsel des
Zielobjekts (lz, az) das Leuchtsymbol (VD) für die Nichterfassung einen
vorgegebenen Zeitraum (T) aktiviert wird, unabhängig von dem Zeitraum zwischen
der Erfassung des letzten Zielobjekts (lz) und der Erfassung des
aktuellen Zielobjekts (az).
Patent DE-19959821-B4 (DE)
Inventor: HEITMANN UWE
IPC: A24C5/32
Filed: 1999-12-11
Granted: 2007-09-27
Abstract: In an arrangement of a collecting receptacle integrated into a production machine in the tobacco-processing industry for collecting tobacco products sorted out from the production machine during a production process, the collecting receptacle is removable from the production machine and is comprised of two parts.
Patent AU-2020100605-B4 (AU)
Title: A vtol-capable airplane having angled propulsors
Inventor: POH CHUNG-KIAK
IPC: B64C27/32
Filed: 2020-04-20
Granted: 2020-12-24
Abstract: A VTOL-CAPABLE AIRPLANE HAVING ANGLED PROPULSORS 
ABSTRACT 
The present invention relates to an airplane capable of hyper-short / vertical takeoff 
and landing (hyper-STOL / VTOL) and having a positive tilt angle applied to the 
5 horizontal propulsors (104A, 104B). A positive tilt angle may also be applied to the 
vertical propulsors (106A, 106B, 106A1, 106A2, 106B1, 106B2). This invention 
attempts to reduce pitch angle during hovering and vertical flight.  
Most Illustrative Diagram: FIG. 3