baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102007017889-B4 (DE)
Title: Bedienelement
Inventor: ELFLEIN RAINER
IPC: H01H25/04
Filed: 2007-04-13
Granted: 2010-08-05
Abstract: Bedienelement mit  einem Gehäuse (1),  einem Bedienknopf (2), der in einem Gehäuse (1) um zwei Raumachsen verschwenkbar kardanisch gelagert ist,  einer Leiterplatte (10) mit darauf angeordneten Schaltkontakten,  einer auf der Leiterplatte (10) angeordneten Kontaktmatte (11), die Schaltdome (12) aufweist, die jeweils den auf der Leiterplatte (10) angeordneten Schaltkontakten zugeordnet sind,  wobei die Schaltdome (12) mit dem Bedienknopf (2) in Wirkverbindung stehen,  dadurch gekennzeichnet,  dass der Bedienknopf (2) eine Aussparung aufweist, in der eine Mitteltaste (14) angeordnet ist, wobei die Mitteltaste (14) in einem Rahmen (15) geführt ist, der Teil des Gehäuses (1) ist.
Patent DE-102007032432-B4 (DE)
Title: Verbrennungsmotoren mit stellglied mit antrieb mit variablem übersetzungsverhältnis und ventil dafür
Inventor: HANNEWALD THOMAS
IPC: F02D9/00
Filed: 2007-07-10
Granted: 2013-08-29
Abstract: Verbrennungsmotor mit: einem Subsystem mit einem beweglichen Element, das von einem Antrieb bewegt wird, um den Fluss eines Fluids zu steuern, das mit dem Betrieb des Motors verbunden ist; wobei der Antrieb eine Antriebsmaschine und einen Mechanismus aufweist, der die Antriebsmaschine mit dem beweglichen Element koppelt; wobei der Mechanismus – ein erstes Bauteil, das von der Antriebsmaschine um eine erste Achse (38) gedreht wird und das einen ersten Satz von Verzahnungen (40) aufweist, die in einem konstanten Radius angeordnet sind, um um die erste Achse (38) herum zu drehen, – ein zweites Bauteil (42), das einen zweiten Satz (46) von Verzahnungen aufweist, der in einem konstanten Radius zu einer zweiten Achse (50) angeordnet ist, um die sich das zweite Bauteil (42) dreht und der mit dem ersten Satz von Verzahnungen (40) des ersten Bauteils in Eingriff steht, um zu bewirken, dass das zweite Bauteil (42) um die zweite Achse (50) als Reaktion auf das Drehen des ersten Bauteils (40) um die erste Achse (38) dreht, wobei das zweite Bauteil (42) des Weiteren einen dritten Satz (48) von Verzahnungen aufweist, der Zähne aufweist, die sich aufeinander folgend entlang eines Bogens erstrecken, der durch einen veränderlichen Radius beschrieben ist, der, sich auf die zweite Achse (50) bezogen, in Umfangsrichtung um die zweite Achse (50) herum erhöht, 3) ein drittes Bauteil (44), das einen vierten Satz (62) von Verzahnungen aufweist, der Zähne aufweist, die sich aufeinander folgend entlang eines Bogens erstrecken, der durch einen veränderlichen Radius beschrieben ist, der sich auf eine dritte Achse (64) bezogen, um die sich das dritte Bauteil (44) dreht, in Umfangsrichtung mit dem zunehmenden Radius des dritten Satzes (48) von Verzahnungen des zweiten Bauteils (42) abnimmt, und 4) eine operative Verbindung von dem dritten Bauteil (44) zu dem beweglichen Element zum Umwandeln der Drehung des dritten Bauteils (44) in eine Bewegung des beweglichen Elements aufweist ...
Patent DE-102008009892-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Einfärben einer Druckform in einer Verarbeitungsmaschine
Inventor: HUMMEL PETER
IPC: B41F31/00
Filed: 2008-02-19
Granted: 2015-04-02
Abstract: Verfahren zum Einfärben einer Druckform in einer Verarbeitungsmaschine für Bedruckstoffe, mit einem Farbwerk und einem Feuchtwerk (14) und einem die Druckform aufweisenden Platten-/Formzylinder (1), wobei das Farbwerk eine Farbdosier- und Farbzuführeinrichtung (10), eine an diese sich direkt anschließende Farbreiberwalze (9), zumindest einen Walzenzug (11) sowie Farbauftragwalzen (2 bis 5) zum Einfärben der Druckform umfasst und mittels des Walzenzuges (11) der Farbstrom von der Farbreiberwalze (9) einer Verteilerwalze (8) zugeführt wird, an der Verteilerwalze (8) mittels zwei Teilwalzenzügen (12, 13) in zwei Teilfarbströme aufgeteilt wird und die zwei Teilfarbströme an eine in Drehrichtung des Platten-/Formzylinders (1) vordere Farbauftragwalze (2 bis 4) zugeführt werden, dadurch gekennzeichnet, dass an der Verteilerwalze (8) der Farbfluss über zwei, an der Verteilerwalze (8) anliegenden und dieser nachgeordnete Farbtransportwalzen (15, 16) in den ersten und den zweiten Teilwalzenzug (12, 13) aufgeteilt wird, dass der in Drehrichtung des Platten-/Formzylinders (1) vordere, erste Teilfarbstrom temporär an einer Trennstelle (18) des ersten Teilwalzenzuges (12) unterbrochen wird und danach von der Verteilerwalze (8) der Farbstrom dem in Drehrichtung des Platten-/Formzylinders (1) nachgeordneten, zweiten Teilfarbstrom des zweiten Teilwalzenzuges (13) zugeführt wird und dass wenigstens eine Farbtransportwalze (15) aus dem erste Teilfarbstrom temporär in den zweiten Teilfarbstrom integriert wird.
Patent DE-102008016764-B4 (DE)
Title: Beleuchtungseinrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: KELLERMANN HERMANN
IPC: F21W107/10
Filed: 2008-04-02
Granted: 2012-02-16
Abstract: Beleuchtungseinrichtung (11) für ein Kraftfahrzeug aufweisend einen plattenförmigen transparenten Lichtleiter (13) mit mindestens einer Einkoppelfläche (17) zum Einkoppeln von Licht in den Lichtleiter (13), wobei der Lichtleiter (13), mindestens einen Auskoppelbereich (23) aufweist, der mehrere nach außen vorstehende, jeweils quaderförmige Erhebungen als Auskoppelelemente (27) zum Auskoppeln des Lichts (39) aus dem Lichtleiter (13) aufweist, wobei die Beleuchtungseinrichtung (11) mehrere Reflexionsflächen (31) zum Reflektieren von über die Auskoppelelemente (27) aus dem Lichtleiter (13) ausgekoppeltem Licht 839 aufweist, wobei jedem Auskoppelelement (27) genau eine Reflexionsfläche (31) zugeordnet ist, und wobei die Reflexionsflächen (31) relativ zu den ihnen zugeordneten Auskoppelelementen (27) derart ausgerichtet und/oder geformt sind, dass zumindest ein Teil des von den Reflexionsflächen (31) reflektierten Lichts (39) den Lichtleiter (13) durchstrahlt.
Patent DE-102008019312-B4 (DE)
Title: Ophthalmologisches Handgerät
Inventor: GEUDER VOLKER
IPC: A61F9/00
Filed: 2008-04-16
Granted: 2016-02-25
Abstract: Ophthalmologisches Handgerät mit einem Griff (1) zum Halten des Geräts und einem vom Griff (1) getragenen Werkzeug (2), wobei der Griff (1) die Griffigkeit begünstigende Haltebereiche (3) aufweist, wobei die Haltebereiche (3) aus einem rutschhemmenden Material hergestellt sind, wobei sich an den Griff (1) ein das Werkzeug (2) tragender, auswechselbarer Kopf (4) anschließt, wobei die Haltebereiche (3) eine das Werkzeug (2) identifizierende Kodierung umfassen, wobei die Kodierung durch die Farbe der Haltebereiche (3) definiert ist und wobei die Halterbereiche (3) symmetrisch entlang dem Umfang ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Kopf (4) entsprechend dem Griff (1) mit der gleichen Anzahl an Haltebereichen (3) ausgestattet ist, die im verbundenen Zustand von Griff (1) und Kopf (4) mit den Haltebereichen (3) des Griffs (1) axial fluchten.
Patent DE-102008024260-B4 (DE)
Title: Elektrochrome Formulierung und organisches elektrochrom schaltbares elektronisches Bauteil
Inventor: KANITZ ANDREAS
IPC: G02F1/15
Filed: 2008-05-20
Granted: 2010-04-15
Abstract: Elektrochrome Formulierung, die zumindest einen elektrochrom aktiven Farbstoff, der die folgende Struktur hat  mit n = beliebig, je nach Polymerisationsgrad, umfasst.
Patent DE-102008025109-B4 (DE)
Title: Blende für eine bildgebende Einrichtung
Inventor: OSTERLOH KURT
IPC: A61N5/10
Filed: 2008-05-22
Granted: 2010-06-17
Abstract: Blende (100), insbesondere für eine bildgebende Einrichtung (200), welche geeignet ist, von einer Strahlungsquelle (10) ausgehende, insbesondere hochenergetische,  Strahlung (12) zu begrenzen und entlang einer optischen Achse x nach dem Lochkameraprinzip auf einen Abbildungsbereich (14) zu richten,  wobei die Blende (100) die Strahlung (12) wenigstens teilweise absorbierende Bereiche (18, 28a, 28b, 26) umfasst und  wobei in der Blende (100) ein erster Spalt (32) oder zumindest ein erster die Strahlung (12) gering absorbierender Bereich vorhanden ist, welcher mindestens eine erste nicht-ebene Oberfläche und eine zweite nicht-ebene Oberfläche aufweist, welche ihn von den die Strahlung (12) wenigstens teilweise absorbierenden Bereichen (18, 28a, 28b, 26) abgrenzen,  wobei die Kontur der ersten nicht-ebenen Oberfläche in einem kartesischen Koordinatensystem zumindest teilweise durch eine Funktion z(x, y) = f(y)·x + n(y) beschrieben werden kann und  wobei die Kontur der zweiten nicht-ebenen Oberfläche zumindest teilweise komplementär zu der Kontur der ersten nicht-ebenen...
Patent DE-102008031231-B4 (DE)
Title: Herstellungsverfahren für planare elektronsche Leistungselektronik-Module für Hochtemperatur-Anwendungen und entsprechendes Leistungselektronik-Modul
Inventor: LUPP FRIEDRICH DR
IPC: H01L21/58
Filed: 2008-07-02
Granted: 2012-12-27
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Leistungselektronik-Moduls mit mindestens einem elektronischen Bauelement (1) mit den Schritten: Ausschneiden mindestens einer für mindestens eine elektrische Kontaktierung (7) des Bauelements (1) vorgesehenen Öffnung (5) in einer mindestens ein erstes anorganisches Material aufweisenden elektrisch isolierenden Trägerfolie (3); Positionieren und Fixieren des elektronischen Bauelements (1) auf der Trägerfolie (3); Erzeugen der elektrischen Kontaktierung (7) nach außerhalb des elektronischen Bauelements (1), dadurch gekennzeichnet, dass zum Aufbau des Moduls ausschließlich anorganische oder multigebundene anorganische Isoliermaterialien (3; 9) verwendet werden.
Patent DE-102008040000-B4 (DE)
Title: Vorrichtung für die Reduktion von in Abgas enthaltenem Stickstoffoxid und Verwendung
Inventor: KIM CHANG DAE
IPC: F01N3/10
Filed: 2008-08-27
Granted: 2015-09-24
Abstract: Eine Vorrichtung für die Reduktion von in Abgas enthaltenem Stickstoffoxid, die aufweist: – ein Bauteil (30) mit einem Dieseloxidationskatalysator (DOC), das Abgasmaterialien, die Gesamt kohlenwasserstoff (THC) und Kohlenmonoxid (CO) enthalten, in dem Abgas unter Verwendung eines ersten Dieseloxidationskatalysators (DOC) primär oxidiert, wobei ein Edelmetall, das Platin (Pt) und Palladium (Pd) umfasst, für den ersten DOC in dem DOC-Bauteil (30) verwendet wird, wobei die Lademenge des Edelmetalls in dem ersten DOC 80–150 g/ft3 (2,8–5,3 g/l) ist, wobei ein Verhältnis des Platins zu dem Palladium 1:1–12:1 ist, und wobei der Durchmesser des ersten DOC zwischen 100 mm und 144 mm liegt und die Länge davon zwischen 100 mm und 120 mm liegt; – ein Bauteil (40) mit katalysiertem Rußfilter (CPF), das stromabwärts des DOC-Bauteils (30) befestigt ist, um das Abgas, das durch das DOC-Bauteil (30) primär oxidiert wird, aufzunehmen, das die Abgasmaterialien, die das THC und das CO enthalten, durch Wärme, die während der primären Oxidation erzeugt wird, und ein darin beschichtetes Oxidationsmittel weiter oxidiert und das Stickstoffmonoxid (NO) in dem Abgas in Stickstoffdioxid (NO2) unter Verwendung der erzeugten Wärme und des darin beschichteten Oxidationsmittels oxidiert, wobei ein Edelmetall, das Pt und Pd umfasst, für das Oxidationsmittel verwendet wird, wobei die Lademenge des Edelmetalls in dem Oxidationsmittel 30–80 g/ft3 (1,1–2,8 g/l) ist, wobei ein Verhältnis des Pt zu dem Pd 2:1–6:1 ist; – eine Düse (50), die stromabwärts des CPF-Bauteils (40) befestigt ist und ein Reduktionsmittel in das Abgas dosiert; und – ein Bauteil (60) zur selektiven katalytischen Reduktion (SCR), das stromabwärts der Düse (50) befestigt ist und Stickstoffoxid (NOx) in dem Abgas unter Verwendung des NO2, das in dem CPF-Bauteil (40) erzeugt wird, und des Reduktionsmittels in Stickstoffgas (N2) reduziert.
Patent DE-102008041421-B4 (DE)
Title: Polymergemisch-Elektrolytmembran zur Verwendung bei hoher Temperatur und Herstellungsverfahren sowie Verwendung derselben
Inventor: HWANG IN CHUL
IPC: H01M8/02
Filed: 2008-08-21
Granted: 2017-02-09
Abstract: Eine Polymergemisch-Elektrolytmembran, die ein anorganisches Polymer umfasst, welches Polydimethylsiloxan als eine Hauptkette aufweist, welches eine Porenstruktur an beiden Enden besitzt, die durch eine Kondensationsreaktion zwischen 3-Aminopropyltriethoxysilan und Tetraethylorthosilikat gebildet wird, wobei Phosphorsäure chemisch an eine Aminogruppe der Porenstruktur gebunden ist; und ein protonenleitendes Polymer mit einer Kationenaustauschgruppe an der Seitenkette davon aufweist.
Patent DE-102008045349-B4 (DE)
Title: Beschlag für einen Fahrzeugsitz, Fahrzeugsitz sowie Verfahren zur Montage eines Beschlags
Inventor: PLUTA WOLFGANG
IPC: B60N2/20
Filed: 2008-08-28
Granted: 2010-08-12
Abstract: Beschlag (1) für einen Fahrzeugsitz (5), insbesondere für einen Kraftfahrzeugsitz, mit  a) einem ersten Beschlagteil (11),  b) einem zweiten Beschlagteil (12), welches relativ zum ersten Beschlagteil (11) verdrehbar und mit dem ersten Beschlagteil (11) verriegelbar ist,  c) einer Stütze (25), welche mit dem ersten Beschlagteil (11) verbunden ist und welche einen ersten Anschlag (25b) und eine Schräge (25a) aufweist, die dem ersten Anschlag (25b) benachbart ist,  d) einer um eine Achse (A) drehbaren Welle (16), deren Betätigung mittels Drehung den Beschlag (1) entriegelt,  e) einem auf der Welle (16) montierten Hebel (20), welcher mit der Welle (16) auf Mitnahme gekoppelt ist,  f) einer Feder (22), welche als Schenkelfeder mit wenigstens einem ersten Schenkel (22a) ausgebildet ist und welche die Welle (16) entgegen der Betätigungsrichtung vorspannt, wobei die Feder (22) einerseits mit dem wenigstens einen ersten Schenkel (22a) am ersten Anschlag (25b) der Stütze...
Patent DE-102008048767-B4 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung für Kraftfahrzeuge mit mindestens einem flächigem Lichtleitelement, das bereichsweise mindestens eine langgestreckte Verdickung aufweist
Inventor: MÜGGE MARTIN DIPL -ING
IPC: F21V8/00
Filed: 2008-09-24
Granted: 2022-05-12
Abstract: Beleuchtungsvorrichtung für Kraftfahrzeuge mit mindestens zwei Lichtquellen (9) und einer denselben vorgelagerten Optikeinheit, mittels derer das von den Lichtquellen (9) emittierte Licht leitbar und entsprechend einer vorgegebenen Lichtfunktion auskoppelbar ist, wobei die Optikeinheit mindestens ein flächiges Lichtleitelement (1, 21, 22, 23, 24) enthaltend zwei gegenüberliegende Flachseiten (12, 13) und zwei gegenüberliegende Schmalseiten (14, 17) aufweist, wobei das mindestens eine flächige Lichtleitelement (1, 21, 22, 23, 24) bereichsweise mindestens eine langgestreckte Verdickung (2) aufweist, die sich von einer ersten Schmalseite (14) des mindestens einen flächigen Lichtleitelementes (1, 21, 22, 23, 24) bis zu einer zweiten Schmalseite (17) desselben erstreckt, wobei das eingekoppelte Licht in Richtung der zweiten Schmalseite (17) des mindestens einen flächigen Lichtleitelementes (1, 21, 22, 23, 24) totalreflektiert wird, wobei eine erste Stirnfläche (8) der langgestreckten Verdickung (2) ein Teil der ersten Schmalseite (14) des mindestens einen flächigen Lichtleitelementes (1, 21, 22, 23, 24) ist, wobei die erste Stirnfläche (8) der langgestreckten Verdickung (2) als eine Lichteinkoppelfläche für das von einer ersten Lichtquelle (9) ausgesandte Licht dient, wobei das mindestens eine flächige Lichtleitelement (1, 21, 22, 23, 24) eine Anzahl von in einem Abstand (A) zueinander angeordneten langgestreckten Verdickungen (2) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass den Zwischenbereichen (3) des mindestens einen flächigen Lichtleitelementes (1, 21, 22, 23, 24) jeweils eine zweite Lichtquelle vorgelagert ist und dass die erste Lichtquelle (9) und die zweite Lichtquelle derart ansteuerbar sind, dass im eingeschalteten Zustand der ersten Lichtquelle (9) eine erste Lichtfunktion einerseits und im eingeschalteten Zustand der zweiten Lichtquelle eine zweite Lichtfunktion andererseits erzeugt werden.
Patent DE-102008058338-B4 (DE)
Title: Rührer für Bioreaktor
Inventor: FATHERAZI SHAHMIR
IPC: C12M1/02
Filed: 2008-11-20
Granted: 2010-11-11
Abstract: Rührer (1, 1', 1'', 1''', 1'''') für Bioreaktoren, die insbesondere als Behälter (21) mit flexiblen Wänden (22) ausgebildet sind, mit einer Mehrzahl gelenkig jeweils um eine Querachse (11) verschwenkbarer miteinander verbundener Arme (2, 3, 28, 29), die gemeinsam um eine Drehachse (10) drehbar sind, wobei ein erster Arm (2) mit seinem ersten Armende (9) an einem ersten um die Drehachse (10) drehbaren Achsteil (7) einer ersten Halterung (4) angeordnet ist, die an einer ersten Seite (23) des Behälters (21) befestigt ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass der dem ersten Arm (2) abgewandte letztfolgende Arm (3, 28, 29) mit seinem dem ersten Arm (2) abgewandten zweiten Armende (18, 20, 30) an einem um die Drehachse (10) drehbaren Achsteil (16, 16''', 16'''') einer zweiten Halterung (5, 5''', 5'''') angeordnet ist,  dass die zweite Halterung (5, 5''', 5'''') an einer der ersten Seite (23) des Behälters (21) gegenüberliegenden zweiten Seite (24) des...
Patent DE-102009003318-B4 (DE)
Title: Turbinenschaufelspitzenmantel
Inventor: BRITTINGHAM ROBERT A
IPC: F01D5/18
Filed: 2009-01-07
Granted: 2024-01-11
Abstract: Turbinenschaufel (10), zu der gehören:ein Spitzenmantel (20);ein oder mehrere Kühlhohlräume (130), die in dem Spitzenmantel (20) ausgebildet sind; undwenigstens ein gesondertes strukturelles Element (202, 206, 208), das im Innern wenigstens eines der Kühlhohlräume (130) definiert ist;wobei das gesonderte strukturelle Element (202, 206, 208) ein strukturelles Element aufweist, das einen Boden des Kühlhohlraums (130) mit einer Decke des Kühlhohlraums (130) strukturell verbindet, wobei das Element weder von einer Innenwand des Kühlhohlraums (130) oder einem äußeren Rand des Spitzenmantels (20) ausgeht, noch darin endet oder damit verbunden ist;wobei das gesonderte strukturelle Element (202, 206, 208) ein strukturelles Element aufweist, das mit Ausnahme der Verbindungen, die das strukturelle Element mit dem Boden und der Decke des Kühlhohlraums (130) bildet, von dem hohlen Bereich des Kühlhohlraums (130) umgeben ist;wobei das gesonderte strukturelle Element (202, 206, 208) eine gesonderten Trennwandrippe (202) aufweist, wobei die gesonderte Trennwandrippe (202) eine Rippe beinhaltet, die sich wenigstens über den größten Teil der Strecke über den Kühlhohlraum (130) hinweg erstreckt;wobei die gesonderte Trennwandrippe (202) so gestaltet ist, dass sie in etwa im Zentrum des Kühlhohlraums (130) beginnt und sich nach außen in Richtung der zwei entgegengesetzten äußeren Wände des Kühlhohlraums (130) über im Wesentlichen die gleiche Strecke erstreckt; undwobei die Länge der gesonderten Trennwandrippe (202) so bemessen ist, dass zwischen einem ersten Ende der gesonderten Trennwandrippe (202) und einer der entgegengesetzten äußeren Wände des Kühlhohlraums (130) ein erster Spalt definiert ist und dass zwischen einem zweiten Ende der gesonderten Trennwandrippe (202) und der anderen der entgegengesetzten äußeren Wände des Kühlhohlraums (130) ein zweiter Spalt definiert ist.
Patent DE-102009007438-B4 (DE)
Title: Regallager und Transporteinrichtung eines solchen Regallagers
Inventor: STOTZ HEIKO
IPC: B65G1/04
Filed: 2009-02-04
Granted: 2013-01-31
Abstract: Regallager mit einer Mehrzahl an übereinander und/oder nebeneinander angeordneten Regalfächern, mit einer Mehrzahl an lasttragenden Plattformen (2), welche mittels Roll- (4) oder Gleitmitteln in die Regalfächer einbringbar und aus diesen ausbringbar sind, und mit wenigstens einer Transporteinrichtung (1), mittels welcher die Plattformen (2) zwischen den Regalfächern verlagerbar sind, wobei die Transporteinrichtung (1) ein Paar Schienen (3) zur Aufnahme einer jeweils transportierten Plattform (2) sowie eine Wiegeeinrichtung zur Erfassung des Gewichtes der transportierten Plattform (2) aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß die Wiegeeinrichtung der Transporteinrichtung (1) eine Mehrzahl an Wägezellen (6) aufweist, welche jeweils oder paarweise ein von der Schiene (3) mechanisch entkoppeltes, in einer Aussparung der Schiene (3) angeordnetes und mit der Schiene (3) fluchtendes Schienenstück (7) aufnehmen.
Patent DE-102009016016-B4 (DE)
Title: Ventilschaftdichtung
Inventor: ECK CHRISTOPH
IPC: F16J15/32
Filed: 2009-04-02
Granted: 2022-06-30
Abstract: Ventilschaftdichtung (1), die ein Gehäuseteil (2) aufweist, an dem und/oder in dem ein Dichtungselement (3) angeordnet ist, wobei das Dichtungselement (3) mindestens zwei Dichtkörper (4, 5) aufweist, die sich bei bestimmungsgemäßer Benutzung an die radial äußere Umfangsfläche (6) eines abzudichtenden Schafts (7) anlegen, wobei eines der mindestens zwei Dichtkörper (4) aus Elastomer- oder Gummimaterial besteht, das mit dem Gehäuseteil (2) verbunden ist und eine Dichtlippe (8) ausbildet,
 dadurch gekennzeichnet,
 dass das andere der mindestens zwei Dichtkörper (5) ein O-Ring ist, der mit radialem (s r ) und axialem (s a ) Spiel in einem Aufnahmeraum (9) angeordnet ist, der zwischen dem Gehäuseteil (2), der radial äußeren Umfangsfläche (6) des abzudichtenden Schafts (7) und einer Ventilführung (10) ausgebildet ist, wobei das axiale Spiel (s a ) zwischen 0,1 mm und 2 mm beträgt.
Patent DE-102009016756-B4 (DE)
Title: Abschirmverbinderstruktur
Inventor: KAMEYAMA ISAO
IPC: H01R13/74
Filed: 2009-04-07
Granted: 2016-06-02
Abstract: Abschirmverbinderstruktur (1), die aufweist: – ein Paar Verbinder (2, 6), die dazu geeignet sind, zusammengebaut zu werden, und von denen jeder Verbinder ein Metallanschlussteil (21, 61), ein isolierendes Verbindergehäuse (22, 62) mit einem Anschlussaufnahmeabschnitt (30, 70) zum Aufnehmen des Metallanschlussteils (21, 61), und eine leitende Abschirmhülse (23, 63) aufweist; wobei die leitenden Abschirmhülsen (23, 63) der beiden Verbinder (2, 6) jeweils einen Hülsenkörper (24, 65) zum Abdecken zumindest des Anschlussaufnahmeabschnitts (30, 70) des Verbindergehäuses (22, 62) und einen Verbindungsabschnitt (49A, 83) aufweisen, der mit dem jeweiligen Hülsenkörper (24, 65) verbunden ist; und – einen leitenden Verbinderanbringabschnitt (11), der mit dem Verbindungsabschnitt (49A) der Abschirmhülse (23) eines (2) der Verbinder (2, 6) leitend verbunden ist, wobei, wenn die Verbinder (2, 6) zusammengebaut sind, die Abschirmhülsen (23, 63) miteinander schirmverbunden sind, wobei der Verbindungsabschnitt (83) des anderen Verbinders (6) ebenfalls mit dem Verbinderanbringabschnitt (11) leitend verbunden ist, wobei der Verbinderabschnitt (83) des anderen Verbinders (6) so ausgebildet ist, dass er in Richtung des Verbinderanbringabschnitts (11) hervorsteht und mit dem Verbinderanbringabschnitt (11) in Kontakt gelangt, so dass er elastisch verformt wird und den Verbinderanbringabschnitt (11) mittels einer elastischen Rückspeicherkraft presst, wenn die Verbinder (2, 6) zusammengebaut sind, wobei der Verbinderabschnitt (49A) des einen Verbinders (2) von dem Hülsenkörper (24) dieses Verbinders (2) hervorsteht, wobei eine Breite eines Basisendes dieses Verbinderabschnitts (49, 49A) in einer Richtung (P), die die Vorsprungsrichtung des Verbinderabschnitts (49A) schneidet, mit einer Breite des Hülsenkörpers (24) in der Schnittrichtung (P) identisch ist, und wobei, wenn die Verbinder (2, 6) zusammengebaut sind, der Verbinderabschnitt (83) des anderen Verbinders (6) den Verbinderanbringabschnitt (11) in einer Position kontaktiert, die sich von einer Befestigungsposition unterscheidet, wo der der Verbinderabschnitt (49A) des einen Verbinders (2) an dem Verbinderanbringabschnitt (11) befestigt ist.
Patent DE-102009018644-B4 (DE)
Title: Induktives Sensormodul und induktiver Näherungssensor
Inventor: MAHLER SIMON
IPC: G01P1/02
Filed: 2009-04-17
Granted: 2023-06-22
Abstract: Induktives Sensormodul, umfassend eine Spuleneinrichtung (18) und einen Träger (12), an welchem elektronische Bauelemente (60) angeordnet sind, wobei die Spuleneinrichtung (18) an einer ersten Seite (14) des Trägers (12) angeordnet ist, die Spuleneinrichtung (18) einen Schalenkern (36) und mindestens eine Spule (52; 56) als sensitives Element umfasst und der Schalenkern (36) an einer Platine (20) sitzt, wobei die Platine (20) an der ersten Seite (14) des Trägers (12) angeordnet ist, wobei die elektronischen Bauelemente (60) an einer der ersten Seite (14) abgewandten zweiten Seite (16) des Trägers (12) angeordnet sind, und wobei die erste Seite (14) des Trägers (12) eine Vorderseite des Trägers (12) ist und die zweite Seite (16) des Trägers (12) eine der Vorderseite des Trägers (12) gegenüberliegende Rückseite des Trägers (12) ist.