baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015010369-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Abtragen von sprödhartem Material eines Werkstücks
Inventor: SCHULZ WOLFGANG
IPC: B23K26/40
Filed: 2015-08-13
Abstract: Bei einem Verfahren zum Abtragen von sprödhartem Material eines Werkstücks mittels gepulster Laserstrahlung wird eine elliptische Strahlform des Querschnitts der Laserstrahlung in einer Ebene senkrecht zu der Strahlungsachse eingestellt. Im Fokus der Laserstrahlung werden die große Halbachse der Ellipse in Vorschubrichtung und die kleine Halbachse senkrecht dazu ausgerichtet. Der Strahlradius in Richtung der kleinen Halbachse wird am Eintritt der Abtragsvertiefung so eingestellt, dass der Flankenwinkel w, der lokale Winkel zwischen der Oberflächennormalen auf der Flanke der Abtragsvertiefung und der Oberflächennormalen auf der nicht abgetragenen Oberfläche des Materials, nahezu 90 Winkelgrade erreicht und die erreichbare Abtragstiefe mindestens um einen Faktor 5 größer wird als für einen größeren Strahlradius, bei dem der Flankenwinkel kleiner als ein materialspezifischer Grenzwinkel ist, bei dem kein Abtrag mehr stattfindet. Der Strahlradius der großen Halbachse wird so eingestellt, dass die Rayleighlänge mindestens so groß ist wie die halbe Abtragstiefe.
Patent DE-102015013905-A1 (DE)
Title: Automatische Vorrichtung zur Erfassung und Rekonstruktion eines Musters, einer Graphik, in Form eines Kratzers oder von Rückständen sowie entsprechendes Verfahren
Inventor: MOEGLIN JEAN-PIERRE
IPC: G06K9/52
Filed: 2015-10-27
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung aus Mitteln (10) zur Bilderfassung, Mitteln (30) zur Steuerung und Verarbeitung von Signalen aus den Mitteln zur Bilderfassung (10), dadurch gekennzeichnet, dass die Mittel (10) zur Bilderfassung eine mobile Platte (11), einen Schrittmotor (12) zum Antrieb dieser Platte und Mittel (13) zur Bildaufnahme aufweisen und dass die Mittel (30) zur Bildsteuerung und -verarbeitung folgende Mittel umfassen: – Mittel (31) zur Steuerung des Antriebs des Motors, – Mittel (32) zum Auslösen der Bildaufnahme, – Mittel (33) zur Synchronisierung der Mittel zur Bildsteuerung und der Mittel zum Auslösen der Bildaufnahme.
Patent DE-102015014405-A1 (DE)
Title: Rotorelement, Rotor, Elektromotor, Werkzeugmaschine und Herstellverfahren für Rotoren
Inventor: ARIMATSU YOHEI
IPC: H02K1/28
Filed: 2015-11-06
Abstract: Ein Rotorelement umfasst einen zylindrischen Hülsenteil mit einer runden äußeren Umfangsfläche, wobei eine Vielzahl von Magneten entlang der äußeren Umfangsfläche angeordnet ist, und umfassend eine innere Umfangsfläche mit einem Krümmungsradius größer als ein Krümmungsradius der äußeren Umfangsfläche, und wobei ein zylindrisches Halteelement die Vielzahl von Magneten umgibt. Zwischen der äußeren Umfangsfläche des Hülsenteils und der inneren Umfangsfläche der Magneten ist ein zu einem Umfangsrandteil der Magneten zunehmender Spalt in radialer Richtung ausgebildet.
Patent DE-102015101872-A1 (DE)
Title: Switched-Mode Power Conversion
Inventor: FAHLENKAMP MARC
IPC: H02M3/335
Filed: 2015-02-10
Abstract: Gemäß einer Ausgestaltung enthält ein Verfahren zum Betrieb eines Leistungsschaltwandlers das Steuern eines Schaltelements in aufeinanderfolgenden Steuerzyklen, bei denen das Schaltelement so gesteuert wird, dass er für eine Einschaltperiode einschaltet, und daraufhin so gesteuert wird, dass es für eine Ausschaltperiode ausschaltet; das zwei- oder mehrfache Abtasten eines Rückkopplungssignals während des Steuerzyklus; wobei das Rückkopplungssignal ein Signal aufweist, das einen Betriebsparameter des Leistungsschaltwandlers repräsentiert, und Rauschen. Das Verfahren umfasst ferner das Filtern des abgetasteten Rückkopplungssignals, um das Signal, das den Betriebsparameter des Leistungsschaltwandlers repräsentiert, aus dem abgetasteten Rückkopplungssignal zu extrahieren, und das Steuern des Schaltelements gemäß dem gefilterten Rückkopplungssignal.
Patent DE-102015102431-A1 (DE)
Title: Haltekörper
Inventor: MEESE LUDWIG
IPC: E21D21/00
Filed: 2015-02-20
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Haltekörper 3 zur Verankerung eines Gegenstandes an einer festen Wandung 1 im Ingenieur-, Tief-, Wasser- und Tunnelbau, aufweisend einen an der Wandung 1 befestigten Befestigungsanker 4, wobei zwischen dem zu verankernden Gegenstand und der Wandung 1 eine durchgehende Dichtfolie 2 angeordnet ist, die mit einem mit dem Haltekörper 3 verbundenen Folienteil 12 verbindbar ist. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Haltekörper 3 zur dauerhaft dichten Verankerung eines Gegenstandes an einer festen Wanderung im Ingenieur-, Tief-, Wasser- und Tunnelbau bereitzustellen. Erreicht wird dies dadurch, dass der Haltekörper 3 einen mit dem Folienteil 12 verbindbaren den Haltekörper 3 durchdringenden Trennkörper 10 aufweist, der ein zwischen die verhakten Haltezähne 17a, 17b, 13, 14 zweier Halteteile 6a, 6b gespritzter Kunststoff ist.
Patent DE-102015103780-A1 (DE)
Title: Huf- und Klauenklinge
Inventor: GUNNAR JONAS
IPC: A01L15/00
Filed: 2015-03-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Huf- und Klauenklinge zum Anbau an elektrische oder pneumatische Multifunktionswerkzeuge für die Pflege und das Schneiden von Hufen und Klauen bei Unpaarhufern und Paarhufern. Die Huf- und Klauenklinge besteht mindestens aus einer Schneide mit einem am Kopfende der Schneide angeordneten gekröpften Endstück. Sie ist dadurch gekennzeichnet, dass an einem Aufnahmeteil mindestens eine leicht nach außen gewölbte parabelförmige Schneide mit einem, am Kopfende der Schneide angeordneten, nach innen, in Richtung der Achse der Aufnahme gekröpften Endstück angeordnet ist, wobei die Schneide auf einer Seite als scharf geschliffene Messerschneide ausgebildet ist.
Patent DE-102015105421-A1 (DE)
Title: Geschirrspülautomat sowie Verfahren zur Durchführung eines Spülprogramms mit einem Geschirrspülautomat
Inventor: BERTRAM ANDRE
IPC: A47L15/44
Filed: 2015-04-09
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Geschirrspülautomat (1) umfassend einen in einem Gehäuse (2) angeordneten Spülbehälter (3) zur Aufnahme und zur Reinigung von Geschirr, der mit einem Speicher (5) zur Bevorratung und Wiederverwendung von Spülflüssigkeit (6) und einer Spülflüssigkeitspumpe (16) verbunden ist. Nach der Erfindung wird vorgeschlagen, dass zur Bereitstellung eines Recyclingprogramms für die Spülflüssigkeit (6) wenigstens zwei flach bauende Speicherbehälter (7) und (8) für Spülflüssigkeit (6) im Gehäuse (2) des Spülautomaten (1) vorgesehen sind.
Patent DE-102015107005-A1 (DE)
Title: Ausdehnungsverringerung von Metallkomponentenbaugruppen unter Verwendung von Kompositen
Inventor: KIA HAMID G
IPC: B32B15/08
Filed: 2015-05-05
Abstract: Es werden Verfahren zur Minimierung der Wärmeausdehnung in einer Baugruppe, zum Beispiel einer Lagerbaugruppe, für ein Kraftfahrzeug bereitgestellt. Die Baugruppe hat wenigstens zwei Komponenten mit beträchtlich unterschiedlichen linearen Wärmeausdehnungskoeffizienten (CLTEs). Die Baugruppe hat ein Polymerkomposit mit einem ersten CLTE, eine leichtgewichtige Metallkomponente (z. B. ein Gehäuse) mit einem zweiten CLTE und eine dritte Komponente (z. B. eine Lagerkomponente) mit einem dritten CLTE. Der zweite CLTE ist ≥ 25% größer als der dritte CLTE. Der erste CLTE ist gleich dem dritten CLTE oder kleiner, sodass die Polymerkompositstruktur, die an die erste Oberfläche gekoppelt ist, eine radiale Wärmeausdehnung der ersten Metallkomponente verringert und eine Trennung der zweiten Oberfläche der ersten Metallkomponente von der zweiten Komponente minimiert.
Patent DE-102015107039-A1 (DE)
Title: Elektromagnetventil sowie sicherheitsrelevantes Pneumatiksystem
Inventor: RAFF VIKTOR
IPC: H01F7/16
Filed: 2015-05-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Elektromagnetventil, insbesondere für sicherheitsrelevante Pneumatiksysteme in Kraftfahrzeugen, mit einem durch Bestromen einer elektrischen Wicklung axial innerhalb eines Innenkanals (4) eines die Wicklung (2) an einem Wicklungsabschnitt tragenden Spulenträgers (1) relativ zu dem Spulenträger (1), einem Kern (7) sowie einem Ventilsitz (20) verstellbaren Anker (6). Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass in dem Anker (6) ein Führungskanal (8) ausgebildet ist, in den axial ein an dem Kern (7) festgelegtes Führungsbauteil (13) zum Führen des Ankers (6) bei seiner axialen Verstellbewegung hineinragt.
Patent DE-102015108753-A1 (DE)
Title: Stallleuchte
Inventor: GLADE OLIVER
IPC: F21V15/01
Filed: 2015-06-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Leuchte 1 für den Einsatz in Ställen, umfassend ein zumindest abschnittsweise transparentes Gehäuserohr 2, das sich entlang einer Längserstreckungsrichtung erstreckt und das an seinen Rohrenden jeweils durch eine Endkappe 5, 6 abgeschlossen ist, wobei in dem Gehäuserohr 2 eine Lichtquelle 3 angeordnet ist, die zum Abstrahlen von Licht durch das Gehäuserohr 2 ausgebildet ist, wobei die Leuchte 1 ein Anschlusskabel 4 aufweist, das von außen durch eine der Endkappen 5, 6 hindurch in das Gehäuserohr 2 verläuft und an der Lichtquelle angeschlossen ist. Zumindest eine der Endkappen 5, 6 ist nach Art eines Bechers ausgebildet und weist einen Becherboden 61 sowie eine umlaufende Becherwandung (62 auf und ist über Vergussmaterial 7 mit dem Gehäuserohr 2 verbunden, indem das Vergussmaterial 7 in der Endkappe 5, 6 angeordnet ist und das Gehäuserohr 2 in das Vergussmaterial 7 eingetaucht in der Endkappe 5, 6 angeordnet ist, wobei zumindest eine dieser nach Art eines Bechers ausgebildeten Endkappen 5, 6 als Anschlussendkappe ausgebildet ist, die eine Durchführung in ihrem Becherboden 61 aufweist, durch die das Anschlusskabel 4 verläuft.
Patent DE-102015110098-A1 (DE)
Title: Hilfsrahmen für eine Vorderwagenstruktur eines Kraftfahrzeugs mit einem Druckspeicher
Inventor: MEYER MARC
IPC: B62D21/16
Filed: 2015-06-24
Abstract: In einem Hilfsrahmen ist ein als Crash-Element ausgebildeter Druckspeicher voll integriert angeordnet, welcher über eckseitige Konsolen gehalten ist.
Patent DE-102015112505-A1 (DE)
Title: Seitenwandbauteil für eine Kraftfahrzeugkarosserie
Inventor: KELLNER PHILIPP
IPC: B62D25/02
Filed: 2015-07-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Seitenwandbauteil für eine Kraftfahrzeugkarosserie, wobei das Seitenwandbauteil (1) in Form einer geschlossenen Ringform zur Aufnahme und/oder zum Umgreifen/Umschließen einer Fahrzeugtür der Kraftfahrzeugkarosserie (2) ausgebildet ist, und wobei das Seitenwandbauteil (1) einen Karosserieringabschnitt (33) und einen Stützanteil (22) aufweist, und wobei der Stützanteil (22) zwischen einem ersten Abschnittsende (35) des Karosserieringabschnitts (33) und einem zweiten Abschnittsende (36) des Karosserieringabschnitts (33) angeordnet ist. Erfindungsgemäß ist der Karosserieringabschnitt (33) im Wesentlichen als Außenhaut (6) mit einer Außenfläche (8) ausgebildet, wobei der Karosserieringabschnitt (33) in einem Montageendzustand der Kraftfahrzeugkarosserie (2) im Wesentlichen sichtbar und der Stützanteil (22) im Montageendzustand bedeckt angeordnet sind.
Patent DE-102015114256-A1 (DE)
Title: Optische Vorrichtung für Beleuchtungs- und/oder Signalscheinwerfer für Luftfahrzeuge und Scheinwerfer mit einer derartigen optischen Vorrichtung
Inventor: TSAO CHRISTIAN
IPC: F21V7/04
Filed: 2015-08-27
Abstract: Diese optische Vorrichtung für Beleuchtungs- und/oder Signalsysteme umfasst eine Gruppe von mindestens einem Kollimator (10), der jeweils eine Licht brechende Eintrittsfläche (13) von Lichtstrahlen, eine Austrittsfläche (17) von kollimierten Lichtstrahlenbündeln und eine reflektierende Oberfläche (16), die dazu gedacht ist, Lichtstrahlenbündel zu reflektieren, die von der Eintrittsfläche gebrochen werden, und die in der Lage ist, die Strahlen in parallelen Richtungen zu reflektieren, umfasst. Die Eintrittsfläche (13) umfasst eine Gruppe von Licht brechenden Oberflächen (S1, S2, S3), die nebeneinander liegen und in der Lage sind, die Strahlen aus der Quelle in Richtung auf die reflektierende Oberfläche zu leiten.
Patent DE-102015115980-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Steuern eines Flusses eines Reinigungsfluids sowie Versorgungssystem zum Versorgen eines Reinigungsgeräts mit Reinigungsfluid und Reinigungsgerät
Inventor: EISNER THOMAS
IPC: A61L2/24
Filed: 2015-09-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (106) zum Steuern eines Flusses eines Reinigungsfluids zwischen einem Auslassbereich (308) und einem Einlassbereich, wobei die Vorrichtung (106) ein Gehäuse (412) mit einer ersten Gehäuseöffnung (414) zum Koppeln des Gehäuses (412) mit dem Auslassbereich (308) und einer zweiten Gehäuseöffnung zum Koppeln des Gehäuses (412) mit dem Einlassbereich sowie ein in dem Gehäuse (412) zwischen einer Öffnungsposition und einer Schließposition bewegbar angeordneten Steuerelement (410) aufweist, wobei das Gehäuse (412) oder das Steuerelement (410) zumindest einen Durchflusskanal (500) zum Leiten des Reinigungsfluids aufweist, wobei der Durchflusskanal in der Öffnungsposition des Steuerelements (410) eine fluidische Verbindung zwischen der ersten Gehäuseöffnung (414) und der zweiten Gehäuseöffnung des Gehäuses (412) bereitstellt und das Steuerelement (410) in der Schließposition die fluidische Verbindung zwischen der ersten Gehäuseöffnung (414) und der zweiten Gehäuseöffnung des Gehäuses (412) blockiert.
Patent DE-102015121773-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Plasmabehandlung von Behältern
Inventor: VORWERK JÜRGEN FRANZ
IPC: C23C16/56
Filed: 2015-12-14
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Plasmabehandlung von Behältern. Der wesentliche Aspekt gemäß des erfindungsgemäßen Verfahrens besteht darin, dass zumindest der Behälterinnenraum des Behälters nach der Plasmabehandlung an der Plasmastation und vor dem Befüllen des Behälters wenigstens teilweise mit einem Sterilisationsmedium belüftet wird, d.h. mit einem Sterilisationsmedium beaufschlagt wird.
Patent DE-102015204878-A1 (DE)
Title: Leistungshalbleitervorrichtung
Inventor: TOKUBO KOICHI
IPC: H01L23/49
Filed: 2015-03-18
Abstract: Ein Leistungshalbleiterelement (10) enthält eine Elektrodenschicht (11), die aus einem Leiter besteht. Ein erster Verdrahtungsabschnitt (21) ist aus einem Leiter hergestellt und von dem Leistungshalbleiterelement (10) beabstandet. Wenigstens ein Ende eines Hauptbonddrahts (30) befindet sich an der Elektrodenschicht und sein anderes Ende an dem ersten Verdrahtungsabschnitt (21). Wenigstens ein Subbonddraht (51) stützt den Hauptbonddraht, wobei sich seine beiden Enden an der Elektrodenschicht (11) oder an dem ersten Verdrahtungsabschnitt (21) befinden.
Patent DE-102015207746-A1 (DE)
Title: Elektrofahrzeug-Batteriebaugruppengehäuse
Inventor: MAGUIRE PATRICK DANIEL
IPC: H01M50/278
Filed: 2015-04-28
Abstract: Ein beispielhaftes Batteriebaugruppengehäuse enthält eine Wanne und einen an der Wanne befestigten Deckel zum Bereitstellen eines Inneren dazwischen. Mehrere ausgeformte Zurückhaltungsmerkmale sichern eine im Inneren aufgenommene Batteriebaugruppe.
Patent DE-102015208256-A1 (DE)
Title: Adapterteil für ein Trägerelement eines Haushaltskältegeräts, Haushaltskältegerät mit einem derartigen Adapterteil sowie Verfahren zum Herstellen eines Haushaltskältegeräts
Inventor: Görz Alexander
IPC: F25D23/08
Filed: 2015-05-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Adapterteil (9), welches zur Einbringung in ein Trägerelement (6) eines Haushaltskältegeräts (1) und zur Aufnahme einer Komponente (8) eines Kältekreislaufs (7) des Haushaltskältegeräts (1) ausgebildet ist, und welches zumindest eine Aufnahme (12 bis 15) zur Einführung eines Komponententeils der Komponente (8) und zumindest einen Positionierbereich (11a bis 11d) zum Positionieren des Adapterteils (9) an dem Trägerelement (6) aufweist. Die Erfindung betrifft auch ein Haushaltskältegerät (1) und ein Verfahren zum Herstellen von Haushaltskältegeräte (1).
Patent DE-102015208450-A1 (DE)
Title: Kupplung
Inventor: BATALHA TIAGO
IPC: F16D37/02
Filed: 2015-05-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kupplung (1) mit einem antriebsseitigen Eingangselement (2) und mit einem abtriebsseitigen Ausgangselement (3), die relativ zueinander verdrehbar in einem Gehäuse (10) aufgenommen sind, wobei das Eingangselement (2) und das Ausgangselement (3) mittels Lagern (15) in dem Gehäuse (10) verdrehbar gelagert sind, wobei das Eingangselement (2) ein erstes scheibenartiges Element (4) und das Ausgangselement (3) ein zweites scheibenartiges Element (5) aufweisen, wobei die beiden scheibenartigen Elemente (4, 5) jeweils Scheibenflächen (18, 19) aufweisen, die einander gegenüberliegend angeordnet sind, und wobei zwischen den beiden scheibenartigen Elementen (4, 5) ein Aufnahmeraum (20) vorgesehen ist, in welchem ein magnetisierbares Material (21) angeordnet ist und wobei radial außerhalb der scheibenartigen Elemente (4, 5) ein magnetfelderzeugendes Mittel (17) angeordnet ist, zur steuerbaren Erzeugung eines Magnetfelds im Bereich des Aufnahmeraums (20), wobei das erste scheibenartige Element (4) und das zweite scheibenartige Element (5) an ihren sich gegenüberliegenden Scheibenflächen (18, 19) Rampenelemente (22) aufweisen.
Patent DE-102015210361-A1 (DE)
Title: Flächendetektor für EUV- und/oder weiche Röntgenstrahlung
IPC: G01T1/29
Filed: 2015-06-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Flächendetektor für EUV- und/oder weiche Röntgenstrahlung der ein im sichtbaren Spektralbereich empfindliches Array aus Detektorelementen aufweist, vor dem eine Schicht aus einem Leuchtstoff angeordnet ist, der einfallende EUV- und/oder weiche Röntgenstrahlung in Sekundärstrahlung im sichtbaren Spektralbereich wandelt. Bei dem vorgeschlagenen Flächendetektor ist die Schicht auf einem optischen Element aufgebracht oder als optisches Element ausgebildet, das die Divergenz der vom Leuchtstoff vor dem jeweiligen Detektorelement erzeugten Sekundärstrahlung in Richtung des Detektorelementes verringert. Der vorgeschlagene Flächendetektor lässt sich kostengünstig realisieren und weist eine hohe räumliche Auflösung bei gleichzeitig hoher Auslesegeschwindigkeit auf, so dass er sich vor allem bei Anwendungen mit hohem Durchsatz vorteilhaft einsetzen lässt.
Patent DE-102015211019-A1 (DE)
Title: Zylinderkopf für eine ventilgesteuerte Hubkolbenbrennkraftmaschine und Verfahren zum Verändern des Verdichtungsverhältnisses
Inventor: ELENDT HARALD
IPC: F02F7/00
Filed: 2015-06-16
Abstract: Um das Verdichtungsverhältnis einer Hubkolbenbrennkraftmasche zu verändern wird ein Zylinderkopf (1) vorgeschlagen, der zweigeteilt aufgebaut ist, wobei in einem oberer Teil zumindest eine Ventilsteuerung und in einem unterer Teil mindestens einen Einlass- und Auslasskanal (10 und 11) vorgesehen ist, und der untere Teil mit einem Zylinder-Kurbelgehäuse verschraubt ist, der obere Teil des Zylinderkopfes (1) ist als Einzelzylinderkopf (2, 3, 4, 5) für jeden Zylinder ausgebildet, jeder Einzelzylinderkopf (2, 3, 4, 5) weist einen zylindrischen Absatz (20) auf, der die Einlass- und Auslassventile (16, 17 und 22, 23) aufnimmt und stirnseitig die zylinderkopfseitigen Brennraumwand (21) bildet, der untere Teil des Zylinderkopfes (1) ist als für alle Zylinder gemeinsame Zwischenplatte (6) ausgestaltet, der für jeden zylindrischen Absatz (20) eine korrespondierende Öffnung (27, 28, 29, 30) aufweist und jeder Einzelzylinderkopf (2, 3, 4, 5) ist höhenverstellbar an der Zwischenplatte (6) befestigt.
Patent DE-102015213156-A1 (DE)
Title: Sicherheitsgerichtete Lastschalteinrichtung und Verfahren zum Betreiben einer sicherheitsgerichteten Lastschalteinrichtung
Inventor: HERZOG ANDREAS
IPC: H03K17/18
Filed: 2015-07-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine sicherheitsgerichtete Lastschalteinrichtung, mit einem ersten Stromzweig (25), der sich von einem ersten Versorgungsanschluss (33) zu einem ersten Lastanschluss (34) erstreckt und in den ein erstes Schaltmittel (26) eingeschleift ist, und mit einem zweiten Stromzweig (27), der sich von einem zweiten Versorgungsanschluss (35) zu einem zweiten Lastanschluss (36) erstreckt und in den ein zweites Schaltmittel (28) eingeschleift ist. Erfindungsgemäß ist an einem ersten Messpunkt (37) zwischen dem ersten Schaltmittel (26) und dem ersten Lastanschluss (34) ein erster Testzweig (38) angeschlossen, der mit dem zweiten Versorgungsanschluss (35) verbunden ist und der eine Reihenschaltung eines ersten Testschalters (39) und einer ersten Messeinrichtung (40) umfasst, und an einem zweiten Messpunkt (57) zwischen dem zweiten Schaltmittel (28) und dem zweiten Lastanschluss (36) ist ein zweiter Testzweig (58) angeschlossen, der mit dem ersten Versorgungsanschluss (33) verbunden ist und der eine Reihenschaltung eines zweiten Testschalters (59) und einer zweiten Messeinrichtung (60) umfasst.
Patent DE-102015213370-A1 (DE)
Title: Datenverarbeitungsvorrichtung
Inventor: SUGIMOTO HIDEKI
IPC: G06F9/52
Filed: 2015-07-16
Abstract: Eine Datenverarbeitungsvorrichtung beinhaltet mehrere CPUs (1a–1d), mehrere Beendigungsflags (7a–7d), einen Zähler (13), einen ersten Aktualisierungsabschnitt (15, S207), und einen zweiten Aktualisierungsabschnitt (16, 17, S210–S240). Die Beendigungsflags (7a–7d) entsprechen jeweils den CPUs. Jedes der Beendigungsflags zeigt eine Ausführungsbeendigung einer Synchronität erfordernden Verarbeitung an. Der Zähler (13) zeigt einen Zustand nachdem eine vorbestimmte Anzahl der Beendigungsflags gesetzt sind und bevor alle der Beendigungsflags gesetzt sind. Der erste Aktualisierungsabschnitt (15, S207) aktualisiert den Zählerwert. Der zweite Aktualisierungsabschnitt (16, 17, S210–S240) aktualisiert den Zählerwert und ein Zurücksetzen aller der Beendigungsflags. Jede der CPUs führt (S110–S160) die Synchronität erfordernde Verarbeitung aus. Nachdem jede der CPUs die Synchronität erfordernde Verarbeitung beendet und das entsprechende Beendigungsflag setzt, führt jede der CPUs eine Synchronität nicht erfordernde Verarbeitung aus.
Patent DE-102015213942-A1 (DE)
Title: Maschinelles Geschirrspülmittel enthaltend Bleichmittel und Polymere
Inventor: VOCKENROTH INGA KERSTIN
IPC: C11D17/00
Filed: 2015-07-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft maschinelle Geschirrspülmittel, die mindestens ein Bleichmittel, mindestens einen Bleichkatalysator, mindestens mindestens ein Homopolymer von α, β ethylenisch ungesättigten Carbonsäuren und mindestens ein Copolymer enthaltend mindestens ein Sulfonsäuregruppen-haltiges Monomer und mindestens ein Monomer aus der Gruppe der α, β ethylenisch ungesättigten Carbonsäuren enthalten sowie deren Verwendung in einem maschinellen Geschirrspülverfahren und entsprechende Verfahren zum maschinellen Geschirrspülen.
Patent DE-102015215414-A1 (DE)
Title: Beschichteter Betonkörper
Inventor: HÖLSCHER NORBERT
IPC: C04B41/52
Filed: 2015-08-12
Abstract: Beschrieben wird ein beschichteter Betonkörper, insbesondere ein Element für einen Turm, insbesondere für einen Turm für eine Windenergieanlage, sowie ein Verfahren zu dessen Herstellung.
Patent DE-102015217687-A1 (DE)
Title: Fahrzeug-seitenairbagvorrichtung und herstellungsverfahren für einen seitenairbag
Inventor: FUJIWARA YUSUKE
IPC: B60R21/207
Filed: 2015-09-16
Abstract: Eine Seitenairbagvorrichtung (10) umfasst einen Gasgenerator (20), der an einem Seitenabschnitt (16A) einer Rückenlehne (16) eines Fahrzeugsitzes (12) angeordnet ist und der bei Betätigung Gas erzeugt, einen Seitenairbag-Hauptteil (40), der an dem Seitenabschnitt (16A) angeordnet und sich dadurch, dass ihm Gas von dem Gasgenerator (20) zugeführt wird, an einer Seite eines in dem Fahrzeugsitz (12) sitzenden Insassen D aufbläst und entfaltet, und einen Vertikalunterteilungsabschnitt (36), der den Seitenairbag-Hauptteil (40) in einen oberen Aufblasabschnitt (28) zum Zurückhalten des oberen Körpers des Insassen (D) und einen unteren Aufblasabschnitt (26) zum Zurückhalten des Lumbalbereich des Insassen (D) bei einem höheren Innendruck als der des oberen Aufblasabschnitts (28) unterteilt, und der einen geneigte Abschnitt (36A) umfasst, der von einem in einer Sitzlängsrichtung mittigen Abschnitt in Richtung eines sitzrückseitigen Endabschnitts des unteren Aufblasabschnitts (26) zur Sitzunterseite geneigt ist.