baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112019002380-T5 (DE)
Title: Informationsverarbeitungsvorrichtung, informationsverarbeitungsverfahren und programm
Inventor: TAKEDA HARUTO
IPC: G06Q50/28
Filed: 2019-03-15
Abstract: [Problem] Bereitstellen einer Informationsverarbeitungsvorrichtung, eines Informationsverarbeitungsverfahrens und eines Programms, mit denen eine mit Warenlieferung verbundene Belastung weiter reduziert werden kann. [Lösung] Eine Informationsverarbeitungsvorrichtung, die einen Erzeugungsteil aufweist, um auf der Basis von Lieferartikelinformationen, die sich auf einen an einen Benutzer zu liefernden Lieferartikel beziehen, und von Benutzerinformationen, die sich auf den Benutzer beziehen, Empfangsverfahrensinformationen zu erzeugen, die sich auf ein Verfahren zum Empfangen des Lieferartikels beziehen.
Patent DE-112019003522-T5 (DE)
Title: Verfahren zum Empfang eines Downlink-Signals durch ein Endgerät in einem drahtlosen Kommunikationssystem, und Endgerät, das dieses Verfahren verwendet
Inventor: MYUNG SECHANG
IPC: H04W74/00
Filed: 2019-08-09
Abstract: Vorgeschlagen wird ein Verfahren zum Empfangen eines Downlink-Signals durch ein Endgerät in einem drahtlosen Kommunikationssystem. Das Verfahren umfasst: Empfangen eines Synchronisationssignalblocks (SSB) von einem initiierenden Gerät; und Empfangen eines Downlink-Signals von dem initiierenden Gerät, wobei der SSB periodisch in jeder N-ten festen Rahmenperiode übertragen wird, wobei N eine ganze Zahl gleich oder größer als 1 ist, und die Übertragung des SSB bei der ersten Zeitressource, die in jeder N-ten festen Rahmenperiode enthalten ist, gestartet wird.
Patent DE-112019004403-T5 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung
Inventor: SHINOHARA MASAYUKI
IPC: F21V8/00
Filed: 2019-09-17
Abstract: Eine Lichtleiterplatte leitet Licht von einer Lichtquelle, um ein Bild in einem Raum zu erzeugen, und umfasst einen Lichteinführungsabschnitt und einen Lichtemissionsabschnitt. Das Licht von der Lichtquelle fällt in den Lichteinführungsabschnitt ein. Der Lichtemissionsabschnitt weist eine gekrümmte Emissionsoberfläche auf, die Licht von der Lichtquelle emittiert, das vom Lichteinführungsabschnitt einfällt, und die gebogen und mit dem Lichteinführungsabschnitt verbunden ist.
Patent DE-112019004619-T5 (DE)
Title: SiC-HALBLEITERBAUTEIL
Inventor: NAKANO YUKI
IPC: H01L29/872
Filed: 2019-08-08
Abstract: Ein SiC-Halbleiterbauteil beinhaltet eine SiC-Halbleiterschicht, die ein SiC-Monokristall aufweist, das gebildet ist aus einem hexagonalenen Kristall, und die eine erste Hauptfläche als eine Bauteilfläche aufweist, die zu einer c-Ebene des SiC-Monokristalls weist und einen Off-Winkel hat, der in Bezug auf die c-Ebene geneigt ist, die eine zweite Hauptfläche auf einer Seite gegenüberliegend der ersten Hauptfläche aufweist und die eine Seitenfläche aufweist, die zu einer a-Ebene des SiC-Monokristalls weist und einen Winkel kleiner als der Off-Winkel in Bezug auf eine Normale auf die erste Hauptfläche hat, wenn die Normale 0° ist.
Patent DE-112019006874-T5 (DE)
Title: Fahrzeug-zu-Fahrzeug-Abstandsregelvorrichtung
Inventor: SHIMIZU YUJI
IPC: B60W10/188
Filed: 2019-02-14
Abstract: Eine Fahrzeug-zu-Fahrzeug-Abstandsregelvorrichtung (100) umfasst eine Verzögerungsabstands-Berechnungseinheit (103) und eine Verzögerungsabstands-Kompensationseinheit (107). In einer Fahrszene, in der sich die Geschwindigkeit eines vorausfahrenden Fahrzeugs LV ändert, wird ein aufgrund einer Verzögerung in einer Fahrzeuggeschwindigkeits-Regeleinheit (12) erzeugter Verzögerungsabstands-Abstand Ddelayberechnet, und, während ein Verzögerungsabstands-Kompensations-Fahrzeuggeschwindigkeitsbefehl VFF_delay* zur Kompensation des Verzögerungsabstands Ddelayfür einen Fahrzeuggeschwindigkeitsbefehl V* berücksichtigt wird, ein tatsächlicher Fahrzeug-zu-Fahrzeug-Abstand so geregelt wird, dass er mit einer Zielspur Dtrk* von einem Anfangswert des Fahrzeug-zu-Fahrzeug-Abstands bis zum Erreichen eines Zielfahrzeug-zu-Fahrzeug-Abstands übereinstimmt, der nach dem Beschleunigen/Verzögern des vorausfahrenden Fahrzeugs erhalten wird.
Patent DE-112020000753-T5 (DE)
Title: Multi-capacity-kompressor mit variablem geschwindigkeitsantrieb und verfahren zur anwendung
Inventor: CHRETIEN LUDOVIC ANDRE
IPC: F25B1/10
Filed: 2020-02-10
Abstract: Ein HVAC-System mit einem Multikapazitätskompressor und ein Steuerungssystem für den Multikapazitätskompressor werden hier beschrieben. Das Steuersystem umfasst eine Wechselstromleitung-Spannungsquelle, einen Antrieb mit variabler Spannung und einen Prozessor. Die AC-Netzspannungsquelle ist so konfiguriert, dass sie den Multikapazitätsverdichter betreibt. Der Antrieb mit variabler Spannung und variabler Frequenz ist mit der Wechselstromleitung-Spannungsquelle gekoppelt und so konfiguriert, dass er den Multikapazitätskompressor mit einer variablen Geschwindigkeit betreibt. Der Prozessor ist mit der AC-Netzspannungsquelle und dem Antrieb mit variabler Spannung und variabler Frequenz gekoppelt und so konfiguriert, dass er die AC-Netzspannungsquelle und den Antrieb mit variabler Spannung und variabler Frequenz selektiv mit dem Multikapazitätskompressor koppelt, um den Multikapazitätskompressor zu betreiben. Der Prozessor ist ferner so konfiguriert, dass er ein Kapazitätssteuerungssignal an den Multikapazitätskompressor überträgt. Das Kapazitätssteuersignal gibt die Anweisung, den Multikapazitätskompressor in einer von mehreren Kapazitätseinstellungen zu betreiben.
Patent DE-112020005137-T5 (DE)
Title: Anzeigegerät
Inventor: AOKI YOSHINORI
IPC: H01L25/075
Filed: 2020-10-19
Abstract: Ein Anzeigegerät wird bereitgestellt, das die Helligkeit erhöhen kann. Oder ein Anzeigegerät wird bereitgestellt, das den Stromverbrauch reduzieren kann.
 Das Anzeigegerät ist mit mehreren Pixeln, die mehrere Transistoren, mehrere Pixelelektroden, eine Kontaktelektrode und mehrere lichtemittierenden Elemente aufweisen, einem isolierenden Basismaterial, einer ersten organischen Isolierschicht, einer zweiten organischen Isolierschicht, einer Harzschicht, einer gemeinsamen Elektrode, und mehreren ersten Leitungen versehen. Die gemeinsame Elektrode ist elektrisch mit den Kathoden der mehreren lichtemittierenden Elemente verbunden und elektrisch mit den Kontaktelektroden der mehreren Pixel verbunden. Die mehreren ersten Leitungen sind jeweils zwischen der ersten organischen Isolierschicht und der zweiten organischen Isolierschicht oder zwischen der zweiten organischen Isolierschicht und der Harzschicht vorgesehen, elektrisch mit den Kontaktelektroden der mehreren Pixel verbunden und bestehen aus Metall.
Patent DE-112020007765-T5 (DE)
Title: Computersystem und verfahren zur trajektorieplanung in einer simulierten strassenfahrumgebung
Inventor: PALIK IMRE
IPC: G06Q10/04
Filed: 2020-11-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein computergestütztes Verfahren zur Planung von Trajektorien von zwei oder mehr simulierten Fahrzeugen in einer simulierten Straßenfahrumgebung und ein Computersystem zur Simulation einer Straßenfahrumgebung für zwei oder mehr Straßenfahrzeuge.
Patent DE-112021000952-T5 (DE)
Title: Signalübertragungsvorrichtung und signalübertragungsschaltung
Inventor: UEMATSU YUTAKA
IPC: H01G4/40
Filed: 2021-02-26
Abstract: Eine Signalübertragungsvorrichtung umfasst eine Signalseitenelektrode; eine erste Signalleitung, die mit einer Seite der Signalseitenelektrode verbunden ist; eine zweite Signalleitung, die mit der anderen Seite der Signalseitenelektrode verbunden ist; eine Leistungsquellenseitenelektrode, die ein Paar mit der Signalseitenelektrode bildet und mit der Signalseitenelektrode über eine elektronische Komponente mit zumindest einer Induktorkomponente verbunden ist; und einen kapazitiven Kopplungsteil, der die Leistungsquellenseitenelektrode mit einer Masseverdrahtung oder einer Leistungsquellenverdrahtung kapazitiv koppelt. Die erste Signalleitung, die Signalseitenelektrode und die zweite Signalleitung bilden einen Übertragungspfad zum Übertragen eines elektrischen Signals. Die erste Signalleitung und die zweite Signalleitung übertragen Leistung über die Signalseitenelektrode, die elektronische Komponente und die Leistungsquellenseitenelektrode.
Patent DE-112021004742-T5 (DE)
Title: Speicherbandbreiten-Drosselung für virtuelle Maschinen
Inventor: SHUKLA SANTOSH KUMAR RAVINDRANATH
IPC: G06F9/455
Filed: 2021-09-07
Abstract: Es werden Systeme und Verfahren zur Drosselung der Speicherbandbreite offenbart, auf die virtuelle Maschinen (VMs) zugreifen. Eine Technik zur dynamischen Drosselung der virtuellen Computerverarbeitungseinheiten (vCPUs), die einer VM (Mandant) zugewiesen sind, steuert die Speicherzugriffsrate der VM. Wenn der Speicher von mehreren VMs in einer Cloud-Computing-Umgebung gemeinsam genutzt wird, kann eine VM, die ihre Speicherzugriffsrate erhöht, dazu führen, dass eine andere VM unter einer Speicherzugriffsmangel leidet. Dieses Verhalten verstößt gegen das Prinzip der VM-Isolation beim Cloud Computing. Im Gegensatz zu herkömmlichen Systemen kann eine Softwarelösung zur dynamischen Drosselung der vCPUs in einem Hypervisor implementiert werden und ist daher über CPU-Familien hinweg übertragbar und erfordert keine speziellen CPU-Fähigkeiten der Serverklasse oder Einschränkungen der Systemkonfiguration.
Patent ES-2341253-T7 (ES)
Inventor: PELLENC ROGER
IPC: H01M10/44
Filed: 2004-11-18
Granted: 2016-11-22
Abstract: The method involves permanently monitoring charge levels of different cells (1) of a lithium-ion or polymer lithium battery (2). A uniform supply for all the cells (1), or balancing of the charge levels of the cells are performed during charging operation, based on previous evaluation of the charge levels. The cells are supplied in differentiated manner based on their present charge levels. An independent claim is also included for a device for implementing a method of charging cells of a lithium-ion or polymer lithium battery.
Patent AT-2262-U1 (AT)
Title: Randstreifen aus kunststoffschaumstoff
IPC: E04F15/20
Filed: 1997-06-25
Abstract: Randstreifen aus Kunststoffschaumstoff für Bauwerkisolierung, insbesondere zur Schall- und/oder Wärmeisolierung von Wand und Estrich sowie Rohdecke, der einen Halteflansch aufweisen kann und aus einem mindestens 12 mm dicken Schaumstoff-Streifenkörper (1, 11) besteht, dessen eine Oberfläche profiliert ist mit etwa der halben Streifendicke tiefen Ausnehmungen (2), die musterförmig mit dem als dazwischen gelegene Vorsprünge verbleibenden Streifenmaterial angeordnet sind.
Patent AT-1547-U1 (AT)
Title: Verfahren zum sammeln von altstoffen
Inventor: MOSER JOSEF
IPC: B65F1/12
Filed: 1996-09-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Sammeln von Altstoffen, bestehend aus folgenden Schritten:- Bereitstellen einer Vielzahl von zusammenlegbaren und nach unten entleerbaren Sammelcontainern an vorbestimmten Sammelpunkten;- bedarfsabhängiges Aufsuchen der Sammelpunkte mit Lastkraftwagen, die zu Beginn zusammengelegte Sammelcontainer mit sich führen;- Aufladen von vollen Sammelcontainern und Aufstellen von leeren Sammelcontainern an den Sammelpunkten;- Aufsuchen eines Umladeplatzes oder einer Entsorgungseinrichtung und Entleeren des Inhalts der Sammelcontainer in Großcontainer durch Manipulation mit Gabelstaplern; und- Transport der Großcontainer zu Entsorungsstellen.
Patent SK-42016-U1 (SK)
Inventor: MANTIČ MARTIN
IPC: F16H7/00
Filed: 2016-01-13
Abstract: Hnacia stanica lanového posunovacieho systému, upevnená na pohyblivom napínacom ráme (8), pozostáva z prevodovky (1), hnacej lanovnice (2), pomocnej lanovnice (3), horných navádzacích kladiek (4) a dolných navádzacích kladiek (5). Lano (6) posunovacieho systému je vedené cez dvojicu horných navádzacích kladiek (4) a dolných navádzacích kladiek (5) na spodnú stranu prvej drážky pomocnej lanovnice (3), odtiaľ pokračuje na vrch vonkajšej drážky hnacej lanovnice (2). Ďalej je striedavo vedené zdola hnacej lanovnice (2) na vrch pomocnej lanovnice (3), kým sa nevytvorí potrebný počet slučiek opásania lana, ktorý je závislý od veľkosti hnacej sily v lane (6). Hnacia lanovnica (2) aj pomocná lanovnica (3) majú v sebe vyrezané drážky, ktorých počet závisí od veľkosti uhla opásania, ktorý je potrebný na vytvorenie dostatočne veľkej trecej sily potrebnej na prenos hnacej sily. Hnacia lanovnica (2) zabezpečuje polovicu potrebného uhla opásania a pomocná lanovnica (3) druhú polovicu potrebného uhla opásania. Týmto usporiadaním hnacej stanice sa eliminuje vzájomné trenie jednotlivých slučiek lana o seba, zlepšuje sa merné zaťaženie lana (6), čím sa podstatne zvýši jeho životnosť. Navrhované riešenie je vhodné pre obidva smery pohonu.
Patent AT-6527-U1 (AT)
Title: Schublade
IPC: A47B88/00
Filed: 2003-01-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schublade (1) mit einer höhenbeweglich gelagerten Frontblende (6). Die Frontblende (6) ist mittels Hebeln (7, 8) an der Schublade (1) angelenkt, von denen mindestens einer im hinteren Verfahrbereich der Schublade (1) in einer ortsfesten Führungsbahn (12) geführt ist. Der Hebel (7) wird daher gekippt und bildet einen Betätigungshebel für die Frontblende (6).
Patent SK-522019-U1 (SK)
Title: Connection of a stroboscopic microscope lighting system using power LEDs
Inventor: PRAŽENICA MICHAL
IPC: G02B21/00
Filed: 2019-04-29
Abstract: The connection of a stroboscopic microscope lighting system using power LEDs consists of a working computer (1), a microcontroller (2), a power driver (3), a power stroboscopic LED (4), a power supply (5), a fan (6). ), luxmeter (7), temperature sensor (8), synchronization signal input (9), synchronization signal output (10). The circuitry performs a stroboscopic operation of the microscope illumination according to defined requirements for video inspection purposes, especially in video microscope applications. The wiring features an external synchronization input for manual control, as well as a synchronization output for system control of the external imaging device (high-speed inspection camera).
Patent AT-8685-U1 (AT)
Title: Schlitten
Filed: 2005-04-12
Abstract: Es wird ein Schlitten (1) mit zwei in Schlittenlängsrichtung hintereinander angeordneten, gelenkig miteinander verbundenen Kufengestellen (2, 3) vorgeschlagen. Um einen leichten und kompakten Schlitten (1) zu schaffen, wird vorgeschlagen, dass die beiden Kufengestelle (2, 3) über gegeneinander vorstehende, starre Ansätze (4, 5) nach Art einer Knicklenkung miteinander verbunden sind.
Patent AT-11619-U1 (AT)
Title: Tisch-bank kombination für kleinkinder
Inventor: HUFNAGL KARL
IPC: A47D1/00
Filed: 2010-05-28
Abstract: Im Gegensatz zu handelsüblichen Kleinkindermöbeln sind bei der erfindungsgemäßen Ausführung Bank und Tisch fest verbunden. Dadurch wird ein Kippen oder ein Wegrutschen vermieden. Die Tischplatte ist des Weiteren an zumindest zwei Seiten mit einer erhöhten Leiste (6) eingefasst, wodurch das Runterfallen von Spielsachen weitestgehend verhindert wird. Alle Kanten der erfindungsgemäßen Tisch-Bank-Kombination sind abgerundet. Daraus ergibt sich ein Höchstmaß an Sicherheit. Die verwendeten Materialien weisen außerdem lebensmittelechte Beschichtungen auf. Die Kleinkinder werden in ihrem Bewegungsdrang gefördert, indem sie selbst entscheiden können, wann sie sitzen wollen und wann sie laufen wollen.
Patent AT-7928-U1 (AT)
Title: Extrusionsvorrichtung
Inventor: RAMMERSTORFER MARTIN
IPC: B29C48/06
Filed: 2004-09-10
Abstract: Bei Extrusionsanlagen müssen die einzelnen Anlagenteile, wie Extrusionswerkzeug und Kalibrierwerkzeug sehr genau zu einander ausgerichtet sein, um eine ausreichende Qualität des extrudierten Profils sicherzustellen, und gegebenenfalls gegeneinander abgedichtet sein, was in der Praxis jedoch sehr aufwendig ist und zu Fehlern führt. Die vorliegende Erfindung zeigt nun eine Extrusionsvorrichtung 1, mit der eine genaue Zentrierung und Abdichtung nicht mehr notwendig ist.
Patent AT-9515-U1 (AT)
Title: Leiteinrichtung
Inventor: MADER CHRISTIAN DIPL ING
IPC: E01F15/04
Filed: 2005-10-20
Abstract: Eine Leiteinrichtung bestehend aus Stehern (1) und wenigstens einer Leitschiene (9), die an den Stehern (1) über Zwischenstücke (5) und ggf. Haltebügel (7) befestigt ist, trägt mit größerem Abstand vom Boden (3) zwei zueinander parallel verlaufende Zugelemente (11), die an den Stehern (1) oberhalb der Leitschiene (9) an den Stehern (1) straßenseitig aufliegend befestigt sind. Durch die oberhalb der Leitschiene (9) vorgesehenen Zugelemente (11) wird das Durchbrechen der Leiteinrichtung durch von der Fahrbahn abkommende Fahrzeuge mit Sicherheit und zuverlässig verhindert.
Patent AT-11449-U1 (AT)
Title: Vorrichtung zum ernten von stehendem holzgut
IPC: A01G23/081
Filed: 2009-11-23
Abstract: In einer Vorrichtung zum Ernten von stehendem Holzgut, wie Bäumen, Buschwerk oder dergleichen, mit einem Rahmen (2), einer mit dem Rahmen verbundenen Schneidschere (3) mit mindestens zwei schwenkbar gelagerten Schneidblättern (5a, 5b) und einer über der Schneidschere angeordneten Greifschere (4) mit mindestens zwei schwenkbar gelagerten Greif armen (9a,9b), wobei die Schneidblätter (5a,5b) und Greif arme (9a,9b) über Antriebsmittel (8a, 8b, 13a, 13b) bestätigt werden, sind die Schneidblätter (5a,5b) und die Greifarme (9a,9b) jeweils an voneinander getrennten Schwenkachsen (6a, 6b, 10) gelagert
Patent DE-9202608-U1 (DE)
IPC: F21K99/00
Filed: 1992-02-28
Abstract: A display element contains a translucent cap (6) in which a luminous element (26, 50) is at least partially arranged, and a protective sleeve (32) in the interior of which connecting conductors (54, 55) of the luminous element (26, 50) are arranged. The aim is for the display element to be developed so that in conjunction with a compact design a functionally reliable display of adequate brightness is ensured and the safety requirements for direct connection to mains voltage are met. It is proposed that the cap (6) and the protective sleeve (32) are surrounded at least partially by a sleeve (2), and that the cap (6) and the protective sleeve (32) are fixed in the sleeve (2). <IMAGE>
Patent DE-9205791-U1 (DE)
IPC: A61F5/04
Filed: 1992-04-30
Abstract: The invention relates to an ankle joint orthesis comprising a dorsal leg shell (1) which extends over the calcaneal part of the foot and can be fixed to the calf (12) by belts or the like. In order to improve the function and the structure of this ankle joint orthesis it is proposed that the leg shell (1) extend with a forefoot shell section (2) to below the sole region of the foot, and in the outer edge region of the ankle joint (3) taper greatly dorsally and be guided inwards by a recess which leaves this region free, and that an elastomeric tension belt (5) engage, on the one hand, on the lower outside of the forefoot shell section (2) and, on the other hand, on the upper inside of the leg shell (1) in the calf region with a dynamic tensile effect, the leg shell (1) being bendable in dorsal extension and pronation whereas supination and plantar flexion are restricted by the tension belt (5). <IMAGE>
Patent DE-9406404-U1 (DE)
IPC: H01H9/02
Filed: 1994-04-20
Abstract: An electrical switch is intended to prevent hot arc gases from contacting the terminal screw units. The arc gases are to flow off in an already deionized manner so that no damage is caused even when they flow out towards the electric cable terminals without the need for additional shielding for the terminals. A terminal cover section is designed with blow-out channels which are fully encapsulated with respect to the terminal screws and to the terminal chambers and have an outlet aperture each. To fully encapsulate and provide access to each of the terminal screws, a location dome passes through each blow-out channel. At the points where the through apertures join the quench chambers, the inserted terminal cover section is sealed against the separating wall of the housing in the region of the blow-out channel inlet apertures. The arc gases flow from arc quenching chambers through a partition by way of passage openings. The passage openings open into the blow-out channels, which blow-out channels are wider than the passage openings. Then the arc gases flow through a portion of the blow-out channels narrowed by the presence of the location domes passing through the blow-out channels. As the arc gases pass beyond the location domes, the blow-out channels widen as a result of the absence of the location domes.
Patent SK-1512011-U1 (SK)
Title: Plastic protective cover for licence numbers of motor vehicles
Inventor: BANGA STEFAN
IPC: B60R13/10
Filed: 2011-08-17
Abstract: Plastic protective cover for licence numbers of motor vehicles consisting of a base part (5) and top (1, 2), among which is a rubber gasket (4), and these parts are connected together with screws (6). The plastic protective cover having an integral mirror foil on the sides and on the bottom and it is made of clear, highly resistant plastic material.
Patent AT-14224-U1 (AT)
Title: Schließeinheit und Verfahren zur Überwachung derselben
Inventor: STEINPARZER HELMUT ING
IPC: B29C45/84
Filed: 2014-01-17
Abstract: Schließeinheit einer Formgebungsmaschine, umfassend - zwei Aufspannplatten (2) jeweils zur Montage von Teilen eines Formwerkzeugs (3), - wenigstens einen Antrieb (4, 5), welcher dazu geeignet ist zumindest eine der Aufspannplatten (2) zu bewegen und mit einer Schließkraft zu beaufschlagen, - wenigstens ein Messgerät (6, 7) zur Messung einer Lage eines im Formwerkzeug (3) befindlichen Halbzeugs (8) sowie - eine Steuer- oder Regeleinheit (9), welche mit dem wenigstens einen Antrieb (4, 5) und dem wenigstens einen Messgerät (6, 7) verbunden ist, - wobei in einem Speicher (11) der Steuer- oder Regeleinheit (9) eine Referenzlage für das Halbzeug (8) hinterlegbar ist und - ein Prozessor (12) der Steuer- oder Regeleinheit (9) dazu ausgebildet ist, eine durch den wenigstens einen Antrieb (4, 5) durchzuführende Schließbewegung der Aufspannplatten (2) zu unterbrechen, zu verhindern oder rückgängig zu machen und/oder die Schließkraftbeaufschlagung durch den wenigstens einen Antrieb (4, 5) zu unterbrechen oder zu verhindern, falls die gemessene Lage und die Referenzlage des Halbzeugs (8) nicht im Wesentlichen übereinstimmen, wobei, das wenigstens eine Messgerät (6, 7) zur Messung der Lage eines im Formwerkzeug (3) befindlichen Halbzeugs (8) einen optischen Sensor, insbesondere eine Kamera (6), umfasst.
Patent AT-13417-U1 (AT)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine
IPC: F02B19/12
Filed: 2012-09-26
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine (1), insbesondere eines Gasmotors, mit wenigstens einem Hauptbrennraum (2) und wenigstens einer Vorkammer (3), wobei die Vorkammer (3) über einen Überströmkanal (4) mit dem Hauptbrennraum (2) verbunden ist, wobei der Vorkammer (3) von außen ein im Wesentlichen brennbares Gasgemisch als Spülgas (S) zugeführt wird, wobei vorzugsweise das Spülgas (S) ein Treibstoff-Luft-Gemisch umfasst, wobei der Vorkammer (3) zusätzlich von außen ein im Wesentlichen nicht brennbares Inertgas (1) zugeführt wird.
Patent AT-11130-U1 (AT)
Title: Handbremseinrichtung
Inventor: PICHLBAUER PETER ING
IPC: B60T7/10
Filed: 2009-10-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Handbremseinrichtung (1) mit einem Bremshebel (2), der um eine Achse (4) drehbar in einem fahrzeugfesten Halter (3) gelagert ist. Zur Verringerung des Herstellungsaufwandes ist vorgesehen, dass der Brems¬hebel (2) und der Halter (3) aus verschiedenen Werkstoffen bestehen, wobei vorzugsweise der Halter (3) als Stahlblechteil ausgebildet ist.
Patent DE-20119836-U1 (DE)
Title: Plug contact for ribbon cable, uses insulation piercing contacts for contacting ribbon cable
IPC: H01R12/67
Filed: 2001-12-06
Abstract: A U-shaped clamp (6) with two long limbs (6a,6b) and a basic limb (6c) is used. A fixed insert (7) seals the clamp on its open side and insulation piercing contacts form the contact with the ribbon cable (2). A pressure element (9) for seating all the conductors of the cable in common into the insulation piercing contacts is carried between the two long limbs of the U-shaped clamp and grips the ribbon cable over its total width. The pressure element is adjusted by screw.