baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102012103434-A1 (DE)
Title: Ultramikron-Filter für einen Geschirrspüler
Inventor: FOUNTAIN JORDAN R
IPC: A47L15/42
Filed: 2012-04-19
Abstract: Geschirrspüler und Verfahren zum Behandeln von Spülgut in diesem, wobei der Geschirrspüler einen Bottich, der mindestens teilweise eine Behandlungskammer umschließt, ein Flüssigkeit-Einspritzsystem, ein Flüssigkeits-Rückführsystem, das die Behandlungskammer fluidisch mit dem Einspritzsystem verbindet, um Spülflüssigkeit von der Behandlungskammer zum Einspritzsystem zurück zu führen, und Filter aufweist, mittels derer Teilchen aus der Spülflüssigkeit entfernbar sind.
Patent DE-102012108200-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen von Dokumenten mit Hologramm  sowie Dokument mit Hologramm wie Reisepaß
Inventor: MENZ IRINA
IPC: B42D25/24
Filed: 2012-09-04
Abstract: Bei einem Verfahren zum Herstellen eines mehrblättrigen Dokuments wie Reisepaß mit Hologramm und individuellen versteckten Informationen, wird ein mehrblättriges, büchleinförmiges Blanko-Dokument wie Blanko-Reisepaß verwendet, das zwischen seinen Innenblättern (3, 4), zwei transparente Folienblätter (5, 6) besitzt, wobei auf der Vorderseite des zweiten Folienblattes (6), ein Volumenhologramm appliziert ist. Auf der Vorderseite des ersten Folienblattes (5) wird ein Passfoto (15) und eine individuelle versteckte Information als teiltransparente UV-Maske aufgedruckt, wonach auf seiner Rückseite ein transparenter UV-Lack aufgetragen wird. Danach wird das erste (r) auf das zweite Folienblatt (6) umgeblättert und auflaminiert, wonach mit UV-Licht belichtet und teilweise gehärtet wird, wodurch eine Farbshift erfolgt. Dann wird das erste Folienblatt (5) vom zweiten Folieblatt (6) delaminiert und entfernt sowie mit UV-Licht vollständig ausgehärtet. Dadurch sind auf dem zweiten Folienblatt (6) ein individualisiertes Volumenhologramm als holographisches Portrait und eine Oberflächenstruktur mit individuellen versteckten Informationen in einfacher Weise vorhanden.
Patent DE-102012203818-A1 (DE)
Title: Bodeneinsatz für Schachtbauwerke
Inventor: BECKER MICHAEL
IPC: E03F5/02
Filed: 2012-03-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Bodeneinsatz für Schachtbauwerke, insbesondere Pumpstationen, wobei das Schachtbauwerk einen Schacht bestimmter Form, insbesondere runder Form, und Tiefe, und einen Bodenbereich aufweist, wobei in dem Schacht Einlassöffnungen vorgesehen sind, wobei im Bodenbereich mindestens eine Pumpe vorgesehen ist, wobei der Bodenbereich als Pumpensumpf ausgeführt ist, insbesondere durch schräge Wandteile, wobei der Bodeneinsatz als ein wandbildendes, auskleidendes Bauteil ausgeführt ist, wobei Befestigungsvorrichtungen für Maschinenteile vorgesehen sind, wobei der Bodeneinsatz aus einer verlorenen, nahezu halbkugelförmigen Schalung mit einem ebenen, runden Bodenteil besteht, wobei in dem Pumpensumpf eine vertikale Befestigungswand ausgeführt ist, wobei das Bodenteil und die vertikale Befestigungswand einen stabilen, ausgesteiften Winkel darstellt, der die Befestigungsvorrichtung ausbildet.
Patent DE-102012212087-A1 (DE)
Title: Leiterplatte mit einer Lotmittel führenden Kapillare
Inventor: SCHMITT MICHAEL
IPC: G01N21/88
Filed: 2012-07-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Leiterplatte umfassend wenigstens ein Substrat und eine mit dem Substrat verbundene elektrisch leitfähige Schicht. Bevorzugt ist durch die elektrisch leitfähige Schicht wenigstens eine Leiterbahn ausgebildet. Die Leiterplatte weist wenigstens ein Bauelement auf, wobei das Bauelement wenigstens einen elektrischen Anschluss aufweist, welcher mittels eines Lotmittels mit einem Kontaktbereich der elektrisch leitfähigen Schicht elektrisch verbunden ist. Erfindungsgemäß erstreckt sich der elektrische Anschluss des Bauelements und der Kontaktbereich wenigstens teilweise oder überwiegend oder ausschließlich zwischen dem Bauelement und dem Substrat der Leiterplatte. Die Leiterbahn weist ausgehend von dem Kontaktbereich eine das Lotmittel führende Kapillare auf, wobei sich die Kapillare über eine Begrenzung des Bauelements, insbesondere eines Gehäuses des Bauelements, hinaus erstreckt.
Patent DE-102012212510-A1 (DE)
Title: Endoskopisches Instrument
Inventor: PRESTEL STEPHAN
IPC: A61B17/00
Filed: 2012-07-17
Abstract: Das endoskopische Instrument weist einen Schaft mit einem am distalen Schaftende angeordneten Instrumentenkopf auf, welcher ein Werkzeug mit zwei zueinander schwenkbaren Maulteilen aufweist, die über im Schaft geführte Zugmittel vom proximalen Instrumentenende aus steuerbar sind, wobei mindestens ein Maulteil mindestens eine Kurvenscheibe aufweist, an der ein Zugmittel angreift. Es sind für jedes Maulteil zwei Kurvenscheiben unterschiedlicher radialer Größe vorgesehen, wobei die größere Kurvenscheibe näher zur Längsmittelachse des Werkzeugs angeordnet ist als die kleinere Kurvenscheibe.
Patent DE-102012215505-A1 (DE)
Title: Method for transmitting control information of control device to alternating current-supplied lamp arrangement, involves executing demodulation of supply signal for detecting control information of control device according to protocol
Inventor: SCHULZE SOEREN
IPC: G08C19/00
Filed: 2012-08-31
Abstract: The method involves connecting a supply terminal with a supply output of a control device (10), and connecting another supply terminal with an N-conductor. Control information of the device is modulated to supply signal, demodulated by a decoder (23) and used for operating a discharge lamp (30). A current-limiting shunt circuit (22) is switched-on before or at the beginning of the modulation. The demodulation of the signal is executed for detecting the information according to protocol that depends on the detection of rising edge in falling portion of half wave of the signal. Independent claims are also included for the following: (1) a control device (2) a lamp operating device.
Patent DE-102012217961-A1 (DE)
Title: Method for manufacturing differential two-colored UV detector used in e.g. gas spectroscopy, involves removing additive absorber layer in first local area, so that first diode region is separated from second diode region
Inventor: KOPTA SUSANNE
IPC: H01L31/105
Filed: 2012-10-01
Abstract: The method involves forming an additive absorber layer (7) on n-doped semiconductor layer (6). The additive absorber layer in first local area (8) is removed, so that first diode region (8.1) is separated from a second diode region (11). A main absorber layer (12) in an intermediate region (8.2) between first and second diode regions is removed, such that the first local area comprises the first diode region and the intermediate region. The n-doped semiconductor layer is formed as a common n-type semiconductor layer for first and second diode regions. An independent claim is included for UV detector.
Patent DE-102012218310-A1 (DE)
Title: Halbleiterbauelement
Inventor: SAKAKURA MASAYUKI
IPC: G09G3/20
Filed: 2012-10-08
Abstract: Es wird ein Halbleiterbauelement geschaffen, bei dem eine Verringerung der Ausbeute durch elektrostatische Zerstörung verhindert werden kann. Eine Abtastzeilen-Treiberschaltung zum Liefern eines Signals für eine Auswahl einer Vielzahl von Pixeln an eine Abtastzeile enthält ein Schieberegister zum Erzeugen des Signals. Eine leitfähige Dünnschicht, die bei einer Vielzahl von Transistoren des Schieberegisters jeweils als Gate-Elektrode dient, ist in eine Vielzahl von leitfähigen Dünnschichten unterteilt. Die abgeteilten leitfähigen Dünnschichten sind durch eine leitfähige Dünnschicht elektrisch miteinander verbunden, die in einer Schicht ausgebildet ist, die von den abgeteilten leitfähigen Dünnschichten verschieden ist. Die Vielzahl von Transistoren schließt einen Transistor auf der Ausgangsseite des Schieberegisters ein.
Patent DE-102012220496-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung einer automatisierten Reibungskupplung
Inventor: SALEWSKI RENE
IPC: F16D48/06
Filed: 2012-11-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Steuerung einer automatisierten Reibungskupplung, die als Anfahr- und Schaltkupplung in einem Kraftfahrzeug zwischen der Triebwelle (5) eines Antriebsmotors (4) und der Eingangswelle (7) eines Schaltgetriebes (6) angeordnet ist, die über eine Anpressfeder (10) passiv schließbar ist, und die über einen einfach wirksamen pneumatischen Stellzylinder (12) aus- und einrückbar ist. Um eine schnelle und exakte Steuerung der Reibungskupplung (3) in Verbindung mit einem geringeren Verschleiß an den Belüftungs- und Entlüftungsventilen zu erzielen, ist gemäß der Erfindung vorgesehen, dass das Belüftungsventil (15) und das Entlüftungsventil (16) jeweils im Dauerpulsbetrieb geöffnet werden, dessen Dauer ∆tV als Quotient aus der Luftmassendifferenz ∆mK zwischen der in der Sollposition xK_soll des Stellkolbens (13) vorliegenden Soll-Luftmasse mK_soll und der in der Istposition xK_ist des Stellkolbens (13) vorliegenden Ist-Luftmasse mK_ist in dem Druckraum (14) des Stellzylinders (∆mK = mK_soll – mK_ist) sowie dem von den vorliegenden Druckverhältnissen und den Strömungseigenschaften des geöffneten Belüftungs- oder Entlüftungsventils (15; 16) abhängigen Luftmassenstrom ṁV durch das betreffende Steuerungsventil (15; 16) berechnet wird (∆tV = ∆mK/ṁV).
Patent DE-102012222983-A1 (DE)
Title: Verschwenkbare Armlehne, insbesondere Mittelarmlehne für ein Kraftfahrzeug
Inventor: BUSCH JOCHEN
IPC: B60N2/75
Filed: 2012-12-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine verschwenkbare Armlehne, insbesondere Mittelarmlehne für ein Kraftfahrzeug, wobei die Armlehne über ein Drehlager an einer Mittelkonsole des Kraftfahrzeugs gelagert ist. Um eine verschwenkbare Armlehne zu schaffen, die bei Erreichen eines bestimmten Neigungswinkels durch einen bewegungsimmanenten Arretierungs-Mechanismus eine Neigungsverstellung ermöglich und keine sequentielle Rückkopplung in die Ausgangslage bzw. Grundstellung der Armlehne erforderlich macht, sondern die Armlehne direkt wieder in die Ausgangslage gebracht werden kann, und diese weiterhin im Zuge der Neigungswinkelverstellung nach einer konstruktiv festgelegten Winkelstellung sofort wieder in die Ausgangslage zurückgeschwenkt werden kann, ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass im Bereich des Drehlagers eine verschwenkbare Klinke angeordnet ist, die mit einer Zahnstange zusammenwirkt, und dass die Klinke bei einer Verschwenkung der Armlehne bis zu einem Grenzwinkel mit der Zahnstange in Eingriff bleibt und oberhalb des Grenzwinkels außer Eingriff mit der Zahnstange gelangt.
Patent DE-102012223857-A1 (DE)
Title: Laser activated remote phosphorus lighting device e.g. light, for use as e.g. headlight, has return beam mirror arranged apart from main direction of secondary light and arranged such that primary light portion is guided on converter region
Inventor: MUSTER JASMIN
IPC: F21V9/40
Filed: 2012-12-19
Abstract: The device (11) has a converter region (13) diagonally illuminated by a semiconductor light source e.g. laser (12) and LED. The converter region is attached on an opaque support (16). A decoupling optic unit (17) is provided downstream to the converter region and arranged in a main radiation direction (H2) of a secondary light (S) i.e. yellow secondary light. A return beam mirror (18) is arranged apart from the main direction of the secondary light. The mirror is arranged such that a primary light portion (F) reflected by the converter region is guided on the converter region.
Patent DE-102013000632-A1 (DE)
Title: Vehicle has seat arrangement in internal space, where vehicle seat of seat row of seat arrangement is arranged such that vehicle seat is brought in lying position, in which backrest is inclined rearwards relative to seat part
Inventor: PENNER ROLAND
IPC: B60N2/01
Filed: 2013-01-16
Abstract: The vehicle (F) has a seat arrangement in the internal space. A vehicle seat (1A,1B,2A,2B) of a seat row (1) of the seat arrangement is arranged such that the vehicle seat is brought in a lying position, in which a backrest (1A-1,1B-1) is inclined rearwards relative to a seat part (1A-2,1B-2), and into another lying position, in which the backrest is inclined rearwards relative to the seat part, and the vehicle seat is moved in the area of another row of seats (2). The lying positions are initiated manually or automatically depending on the mode of the vehicle by a vehicle passenger. An independent claim is included for a seat arrangement with a seating surface.
Patent DE-102013003985-A1 (DE)
Title: Einteiliger Endbeschlag für Zurrgurte aus Draht-, und / oder Profilmaterial
Inventor: STEINHEUER MICHAEL
IPC: B60P3/073
Filed: 2013-03-10
Abstract: Endbeschlag für Zurrgurte in Form eines Lastaufnahmehakens zur Ladungssicherung auf Autotransportern mit mindestens einem in der Art ausgebildeten Endbeschlag, dadurch gekennzeichnet, dass der Lastaufnahmehaken so geformt ist, dass dieser leichtgängig in die dafür vorgesehenen runden Aufnahmelöcher, die Langlöcher der Transporter-Ladefläche, auch Fahrbahnelement genannt, sowie an Ösen einzuführen ist und gleichzeitig einen sicheren Halt gegen Verrutschen sowie Herausfallen gewährleistet sowie im montierten Zustand die Last großflächig verteilt.
Patent DE-102013006031-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Klebefügen von Karosseriebauteilen und Kraftfahrzeugkarosserie mit verfahrensgemäß gefügten Karosseriebauteilen
Inventor: MENZEL STEPHAN
IPC: B62D27/02
Filed: 2013-04-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Fügen von Karosseriebauteilen (110; 130a, 130b) bei der Herstellung eines Kraftfahrzeugs, mit folgenden Verfahrensschritten: – Bereitstellen der Karosseriebauteile (110; 130a, 130b); – Auftragen eines thermisch härtenden Klebstoffs; – Ausrichten und Annähern der zu fügenden Karosseriebauteile (110; 130a, 130b), wobei diese an ihren Fügeflächen unter Ausbildung von Klebenähten (120a, 120b) aneinander gepresst und zusätzlich an einer sich außerhalb der Klebenähte (120a, 120b) befindenden Fixierstelle (140) starr miteinander verbunden werden; und – Erwärmen, wobei die Karosseriebauteile (110; 130a, 130b) an den Klebenähten (120a, 120b) eine sich gegen die Fixierstelle (140) abstützende Relativbewegung ausführen können, um unterschiedliche Wärmeausdehnungen (B1) in Längsrichtung (x) der Klebenähte (120a, 120b) zu ermöglichen, bevor die Karosseriebauteile (110; 130a, 130b) durch den entlang der Klebenähte (120a, 120b) aushärtenden Klebstoff in der endgültigen Relativlage miteinander fixiert werden. Die Erfindung betrifft ferner eine Kraftfahrzeugkarosserie (100) mit verfahrensgemäß gefügten Karosseriebauteilen (110; 130a, 130b).
Patent DE-102013006997-A1 (DE)
Title: Objektivfassung
Inventor: FAHLBUSCH INGO
IPC: G02B21/02
Filed: 2013-04-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Objektivfassung (39) mit einem Präparate- sowie Einklemmschutz für Objektive (4) an einem Mikroskop, bestehend aus einer äußeren, Objektivhülse (1) mit einer Einheit (15) zur Aufnahme an eine Schnittstelle des Mikroskops, vorzugsweise an ein Mikroskopstativ sowie einem in der Objektivhülse (1) federnd und axial beweglich angeordneten Sicherheitselement (22), welches das Objektiv (4) enthält. Erfindungsgemäß ist zum Zwecke der Einhaltung eines bestimmbaren Sicherheitsabstandes zwischen der Frontlinse (5) des Objektivs (4) und dem Sicherheitselement (22) in der Objektivfassung (39) ein mit einer Steuereinheit gekoppelter Sensor (6) vorhanden.
Patent DE-102013008071-A1 (DE)
Title: Kupplungsvorrichtung mit arretierbarer Betätigungseinrichtung
Inventor: VEIT MATTHIAS GERHARD
IPC: F16D25/0638
Filed: 2013-05-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Kupplungsvorrichtung (2) mit mindestens einer Kupplung (18) und einer Betätigungseinrichtung (24) zur Betätigung der Kupplung (18), wobei die Betätigungseinrichtung (24) von einer Öffnungsstellung, in der die Kupplung (18) geöffnet ist, in eine Schließstellung überführbar ist, in der die Kupplung (18) geschlossen ist. Die Betätigungseinrichtung (24) kann formschlüssig in der Schließstellung oder Öffnungsstellung arretiert werden.
Patent DE-102013008460-A1 (DE)
Title: Unpolare Lösungsmittel als Haftvermittler-Additiv in PEDOT/PSS-Dispersionen
Inventor: SCHUMANN STEFAN
IPC: H01L51/44
Filed: 2013-05-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Schichtkörpers, mindestens beinhaltend die Verfahrensschritte: IV) das Bereitstellen einer foto-aktiven Schicht; V) das Überlagern der foto-aktiven Schicht mit einer Beschichtungszusammensetzung mindestens beinhaltend e) ein elektrisch leitfähiges Polymer, f) ein organisches Lösungsmittel, das zumindest teilweise Entfernen des organischen Lösungsmittels b) aus der im Verfahrensschritt II) überlagerten Zusammensetzung unter Erhalt einer auf die foto-aktive Schicht überlagerten elektrisch leitfähigen Schicht und betrifft weiterhin den durch dieses Verfahren erhältlichen Schichtkörper, einen Schichtkörper, eine organische Photovoltaik-Zelle, ein Solarzellen-Modul, eine Zusammensetzung sowie die Verwendung einer Zusammensetzung.
Patent DE-102013016059-A1 (DE)
Title: Umschaltventil für Sanitärarmaturen
Inventor: RIEDEL BJÖRN
IPC: F16K11/00
Filed: 2013-09-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Umschaltventil (1) für Sanitärarmaturen (2), mit wenigstens einem Eingang (3) und wenigstens zwei Ausgängen (4, 5) und einem Verschlußelement (8) zur wahlweisen Verbindung des Eingangs (3) mit wenigstens einem der Ausgänge (4, 5), wobei jeder Ausgang (4, 5) im Bereich des Umschaltventils wenigstens (1) einen Durchlassquerschnitt (6, 7) aufweist, den das Umschaltventil öffnet oder verschliesst. Sie zeichnet sich dadurch aus, dass das Umschaltventil (1) ein Verschlusselement (8) mit wenigstens zwei verfahrbaren Abschnitten (9, 10) aufweist, wobei das Verschlusselement (8) mittels einer Betätigungsvorrichtung (12) vor jedem der Ausgänge (4, 5) in Verschlußpositionen verfahrbar ist und die Abschnitte (9, 10) zur Öffnung von Teilquerschnitten (13, 14) nacheinander gegen einen Überdruck verfahrbar sind
Patent DE-102013100361-A1 (DE)
Title: Zwischenschicht für eine Belagskonstruktion
Inventor: THRONICKE SANDRO
IPC: B32B5/02
Filed: 2013-01-15
Abstract: Zwischenschicht (1) für eine Belagskonstruktion (2), umfassend eine erste Schicht (3) mit einer ersten Hauptseite (4) und einer zweiten Hauptseite (5), ausgebildet als Gittergewebe mit sich kreuzenden Fäden (6), wobei zumindest auf der ersten Hauptseite (4) eine zweite vollflächig ausgebildete Schicht (7) angeordnet ist.
Patent DE-102013101239-A1 (DE)
Title: Windkraftanlage
Inventor: JAKOBSSON JOHAN MIKAEL
IPC: F03D11/04
Filed: 2013-02-07
Abstract: Es wird eine Windkraftanlage mit einem Turm (1) und einem den oberen Abschluss des Turmes (1) bildenden Maschinenhaus (2) zur Anbringung des Rotors der Windkraftanlage vorgestellt, bei der erfindungsgemäß das Maschinenhaus (2) eine Luke (3) zur Be- und Entladung mittels eines Luftfahrzeugs aufweist.
Patent DE-102013101584-A1 (DE)
Title: Floor assembly for e.g. semi-trailer, has cover layer whose mass is adapted such that shearing force between cover layer and support layer is produced by thermally induced change in length of cover layer
Inventor: BAYER BERNHARD
IPC: B60P3/20
Filed: 2013-02-18
Abstract: The floor assembly is composed of support layer (20) and cover layer (10). The cover layer is provided with larger thermal expansion coefficient than the support layer. A mass of the cover layer is adapted such that shearing force between the cover layer and support layer is produced by thermally induced change in length of the cover layer. The shearing force is smaller than holding force for connecting the cover layer with support layer.
Patent DE-102013101698-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugtragstruktur
Inventor: GILBERT TASSILO
IPC: B62D25/04
Filed: 2013-02-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kraftfahrzeugstruktur mit einer A-Säule (5), einem Vorderrad (8) und einer Abgleitfläche (50) für das Vorderrad (8). Um eine Kraftfahrzeugtragstruktur mit einer A-Säule, einem Vorderrad und einer Abgleitfläche für das Vorderrad, zu schaffen, die einfach aufgebaut und kostengünstig herstellbar ist, weist die A-Säule (8), im Querschnitt betrachtet, in einem inneren Bereich (49) eine größere Festigkeit als in einem äußeren Bereich (48) auf, um die Abgleitfläche (50) darzustellen.
Patent DE-102013102882-A1 (DE)
Title: Führungsgleiter für eine Hebe-/Schiebetür
Inventor: BERGER-DIETL WILLIBALD
IPC: E05D15/06
Filed: 2013-03-21
Abstract: Vorgeschlagen wird ein Führungsgleiter (1) für eine Hebe-/Schiebetür zur Befestigung an einem Flügelrahmen (18) der Hebe-/Schiebetür, insbesondere einem stahllosen Hohlkammer-Profilrahmen, und zum Zusammenwirken mit einem Führungsprofil, welches Führungsprofil an einer Rahmenzarge der Hebe-/Schiebetür angeordnet oder anzuordnen ist, welcher Führungsgleiter (1) sich dadurch auszeichnet, dass er folgende Merkmale aufweist: einen ersten Schenkel (2); einen zweiten Schenkel (3), der sich im Wesentlichen senkrecht zu dem ersten Schenkel erstreckt, so dass eine Innenfläche des ersten Schenkels und eine Innenfläche des zweiten Schenkels einen im Wesentlichen rechten Winkel einschließen; einen Führungszapfen (10), der vorzugsweise mittig an einer Außenseite des ersten Schenkels (2) anordnet ist und sich quer zu diesem erstreckt; einen Befestigungszapfen (6), der an der Innenseite des ersten Schenkels (2) anordnet ist und sich quer zu diesem erstreckt; einen Durchbruch (14) in dem zweiten Schenkel (3), welcher Durchbruch derart angeordnet und ausgebildet ist, dass durch den Durchbruch ein Befestigungsmittel (25), vorzugsweise eine Senkkopfschraube, einführbar ist, um mit dem Befestigungszapfen (6) mechanisch zusammenzuwirken und diesen zum form- und/oder kraftschlüssigen Befestigen des Führungsgleiters (1, 1') an dem Flügelrahmen (18) zu verformen.
Patent DE-102013102978-A1 (DE)
Title: Dachdichtungsleiste für Kraftfahrzeuge
Inventor: SAWADA KAZUKI
IPC: B60J10/82
Filed: 2013-03-22
Abstract: Es wird eine Dachdichtungsleiste geschaffen, die auf einfache Weise und mit geringeren Kosten an einem Kraftfahrzeug befestigt werden kann. Die Dachdichtungsleiste bewirkt eine Abdichtung zwischen einer Gleitplatte und einer festen Platte, die ein Fahrzeugdach bilden, enthält einen Basisabschnitt zur Befestigung an einer Kante einer festen Basisplatte, an der die feste Platte befestigt ist, und einen Abdichtabschnitt, der die Gleitplatte kontaktiert. Der Basisabschnitt enthält einen Platteneingriffsabschnitt zum Eingriff mit der Kante der festen Basisplatte und einen Rahmeneingriffsabschnitt zum Eingriff mit einem Plattenrahmen, der an der Kante der festen Platte befestigt ist. Der Platteneingriffsabschnitt ist auf der unteren Fläche des Basisabschnitts ausgebildet, und der Rahmeneingriffsabschnitt ist auf der oberen Fläche des Basisabschnitts ausgebildet.
Patent DE-102013108341-A1 (DE)
Title: Oberflächen mit Glas-Optik an mobilen Bedienelementen für Kraftfahrzeuge
Inventor: HEINE TOBIAS
IPC: G09F13/02
Filed: 2013-08-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine transparente Komponente (1) aus Glas oder glasähnlichem Material mit einer äußeren Oberfläche (8), wobei die äußeren Oberfläche (8) eine Reflexion aufweist, die sich von der Reflexion der Hintergrundfläche (9) unterscheidet, wobei die äußere Oberfläche (8), sowie die Hintergrundfläche (9), einfallendes Licht (10) ganz oder teilweise spiegelnd reflektieren und durch den Abstand der beiden Flächen zueinander die Reflexion an den Flächen unterschiedlich zurückgeworfen werden, so dass die Reflexion auf der äußeren Oberfläche an einem anderen Punkt als auf der Hintergrundfläche (9) erscheint wobei ein Tiefeneffekt erzeugt wird.