baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016116580-A1 (DE)
Title: Haltersystem für ein elektronisches Gerät
Inventor: BURY HENRYK
IPC: H04M1/11
Filed: 2016-09-05
Abstract: Ein Haltersystem für ein elektronisches Gerät (46) mit einem zur ortsfesten Befestigung vorgesehenen Haltestück (20) und einer mit dem Haltestück (20) verbindbaren Halterung (40), an der das elektronische Gerät (46) lösbar befestigbar ist, ist dadurch gekennzeichnet, dass das Haltestück (20) an einer Befestigungsplatte (29) und die Halterung (40) an einer Rückwand (41) Befestigungselemente (52), (53) aufweisen, die mittels einer Drehbewegung um weniger als 180° miteinander aus einer Ausgangsstellung in eine Raststellung bringbar sind und dass in die Befestigungsplatte (29) einerseits und in die Rückwand (41) andererseits Magnete (50), (51) oder ferromagnetische Stücke so eingesetzt sind, dass eine zunehmende magnetische Anziehung aus einer Ansatzstellung in die Raststellung hinein vorhanden ist.
Patent DE-102016119394-A1 (DE)
Title: Beleuchtungseinrichtung
Inventor: NAKANO YOSHIYUKI
IPC: F21V5/04
Filed: 2016-10-12
Abstract: Eine Beleuchtungseinrichtung (100), die einen Lichtemitter (104) aufweist, der Licht einer Wellenlänge emittiert, die von derjenigen eines Laserlichtes, mit dem die Beleuchtungseinrichtung bestrahlt wird, verschieden ist, beinhaltet eine Sammellinse (151), die das Laserlicht sammelt, eine Fokussierlinse (152), die das durch die Sammellinse (151) hindurchgelaufene Laserlicht fokussuiert, und eine optische Komponente (153), die zwischen der Sammellinse (151) und der Fokussierlinse (152) angeordnet ist und eine Mehrzahl von Linsen (154) beinhaltet, die an einer Mehrzahl von Stellen an Umfängen von virtuellen konzentrischen Kreisen (D) mit einem Zentrum, das ein Ursprung (O) ist, angeordnet sind. Linsen (154), die entlang einer durch den Ursprung (O) hindurchlaufenden radialen Achse benachbart sind, weisen von der Mehrzahl von Linsen (154) verschiedene Phasen in Bezug auf die radiale Achse auf.
Patent DE-102016119558-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Durchführen eines Kriechladebetriebes und Hybrid-Antriebsstrang hierfür
Inventor: PROST JACQUES
IPC: F16H61/20
Filed: 2016-10-13
Abstract: Verfahren zum Durchführen eines Kriechladebetriebes mittels eines Hybrid-Antriebsstranges (10) eines Kraftfahrzeuges, wobei der Hybrid-Antriebsstrang (10) einen Verbrennungsmotor (12) und ein Doppelkupplungsgetriebe (16) aufweist, das eine erste Reibkupplung (20), ein erstes Teilgetriebe (22), eine zweite Reibkupplung (24) und ein zweites Teilgetriebe (26) beinhaltet, wobei eine elektrische Maschine (34) mit einem Eingang des zweiten Teilgetriebes (26) verbunden ist, wobei die elektrische Maschine (34) mit einem elektrischen Energiespeicher (40) verbunden ist und dazu ausgebildet ist, in einem Generatorbetrieb den elektrischen Energiespeicher (40) zu laden, wobei der Kriechladebetrieb beinhaltet, den elektrischen Energiespeicher (40) während einer Kriechfahrt, bei der die erste Reibkupplung (20) im Schlupfbetrieb Antriebsleistung von dem Verbrennungsmotor (12) in das erste Teilgetriebe (22) überträgt, zu laden, wobei der Kriechladebetrieb als alternierender Betrieb eingerichtet ist, mit wenigstens einer Ladephase (LP), in der der Energiespeicher (40) geladen wird, und mit wenigstens einer Zwischenphase (ZP), in der der Energiespeicher nicht geladen wird.
Patent DE-102016120566-A1 (DE)
Title: SAW-Vorrichtung mit verbesserter Wärmeleitfähigkeit
Inventor: JEWULA TOMASZ
IPC: H03H3/08
Filed: 2016-10-27
Abstract: Es wird vorgeschlagen, dotiertes Lithiumniobat als ein Substratmaterial für SAW-Vorrichtungen mit einer verbesserten Wärmeleitfähigkeit zu verwenden. als ein bevorzugtes Beispiel für die Herstellung von SAW-Vorrichtungen mit einer beträchtlich reduzierten Eigenerwärmung wird MgO angegeben.
Patent DE-102016121259-A1 (DE)
Title: Auf Scherprinzip basierende Messachse mit Überlastschutz
Inventor: IGEL RAIMUND
IPC: G01L1/04
Filed: 2016-11-07
Abstract: Kraftaufnehmerystem (10) zum Messen einer externen Kraft (F) nach dem Scherprinzip, wobei die Kraft (F) im Wesentlichen von radial außen, quer zu einer Längsachse (18) des Kraftaufnehmerystems (10) einwirkt, wobei das Kraftaufnehmerystem (10) aufweist: einen radial innen positionierbaren Bolzenkörper (12); einen axial außen positionierbaren Stützkörper (16), der eingerichtet ist, ausschließlich mit dem Bolzenkörper (12) fest verbunden zu werden; und einen Hülsenkörper (14), der: hülsenförmig zur koaxialen Aufnahme des Bolzenkörpers (12) ausgebildet ist; sich koaxial zur Längsachse (18) erstreckt; und radial außen auf dem Bolzenkörper (12) sitzend positionierbar ist; wobei der Hülsenkörper (14) aufweist: mindestens einen axial außen liegenden ersten Abschnitt (28) zum radialen Einleiten der Kraft (F) über ein externes Krafteinleitungsglied (24) einer externen Maschine (20), in welche die Kraftmessachse (10) einführbar ist und deren Kraft (F) zu messen ist, wobei das externe Krafteinleitungsglied (24) radial außen auf jedem der ersten Abschnitte (28) sitzt und wobei der erste Abschnitt (28) radial zum Bolzenkörper (12) beabstandet ist; mindestens einen zweiten Abschnitt (30) zum Messen der Kraft (F), der zum Aufnehmen mindestens einer Messzelle (36) eingerichtet ist und der radial innen und/oder außen eine umfänglich verlaufende Nut (34) aufweist, wobei der Hülsenkörper (14) zumindest auch in einem axial außen liegenden Endbereich des zweiten Abschnitts (30) zum Bolzenkörper (12) beabstandet ist; und mindestens einen dritten Abschnitt (32), der: axial innen angeordnet ist; axial innen an den zumindest einen zweiten Abschnitt (30) angrenzt; und radial auf dem Bolzenkörper (12) sitzt; und wobei in einem in die externe Maschine (20) eingebauten und montierten Zustand des Kraftaufnehmersystems (10) die Kraft (F): von außen über das externe Krafteinleitungsglied (24) (radial, auschließlich) in jeden der ersten Abschnitte (28) des Kraftaufnehmersystems (10) eingeleitet wird; in einem Normalbetrieb des Kraftaufnehmersystems (10) durch jeden der zweiten Abschnitte (30) in den dritten Abschnitt (32) geleitet und von dort über den Bolzenkörper (12) in den Stützkörper (16) geleitet wird, um das Kraftaufnehmersystem (10) über ein Maschinengestell (22) der externen Maschine (20) zu verlassen, wobei das Maschinengestell (22) auf dem mindestens einen Stützkörper (16) sitzt; und in einem Überlastbetrieb den ersten Abschnitt (28) verformt, so dass jeder der ersten Abschnitte (28) radial an den Bolzenkörper (12) und/oder axial an den zumindest einen Stützkörper (16) anstößt,
Patent DE-102016121282-A1 (DE)
Title: Bremssystem und V-Bremse
Inventor: WEN YUAN-HUNG
IPC: B62L1/10
Filed: 2016-11-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine V-Bremse, die an einem Fahrrad angebracht ist, wobei das Fahrrad zwei Radgabeln und zwei Räder an den Radgabeln aufweist. Die V-Bremse umfasst zwei Bremsarme (10) und zwei Bremsklotzgruppen (20), wobei die zwei Bremsarme (10) an der Radgabel angeordnet sind und zu dem Rad gedreht werden können, wobei jeder Bremsarm (10) ein Verbindungsteil (11) aufweist, wobei die zwei Bremsklotzgruppen (20) mit den beiden Bremsarmen (10) verbunden sind, wobei jede Bremsklotzgruppe (20) eine Montageausnehmung (21) aufweist, in der das Verbindungsteil (11) verschiebbar aufgenommen wird. Die Erfindung betrifft ferner ein Bremssystem, das die V-Bremse (1) und ein Bremsseil (40) umfasst, wobei das Bremsseil (40) mit den beiden Bremsarmen (10) verbunden ist, wobei durch das Bremsseil (40) die beiden Bremsarme (10) und die beiden Bremsklotzgruppen (20) so betätigt werden können, dass sie zu dem Rad bewegt werden, wodurch eine Bremskraft erzeugt wird.
Patent DE-102016121980-A1 (DE)
Title: Konzertierte Alarmbehandlung für einen Verbund von Dialysegeräten
Inventor: WEGNER STEFAN
IPC: A61M1/14
Filed: 2016-11-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine konzertierte Bearbeitung von einer Vielzahl von lokalen Gerätestatusmeldungen (lG) von Dialysegeräten (D). Die Dialysegeräte (D) werden in einem Verbund (V) betrieben. Ein Steueragent (20) nimmt eine zentrale Berechnung von priorisierten Warnmeldungen (pW) für den Verbund (V) von Dialysegeräten (D) vor. Die Priorisierung wird in einer konzertierten Berechnung nach einem vorkonfigurierten Regelwerk berechnet.
Patent DE-102016122654-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Ermöglichen eines Zugangs
Inventor: ROHDE UWE
IPC: E04G23/04
Filed: 2016-11-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zum Ermöglichen eines Zuganges durch eine geschlossene Wand, wobei die Vorrichtungwenigstens eine Befestigungseinrichtung (6) zum Befestigen der Vorrichtung (1) an einer Außenseite (2) der geschlossenen Wand,wenigstens eine Werkzeugeinheit (44), die eingerichtet ist, in die geschlossene Wand eine Öffnung (38) einzubringen, wenn die Befestigungseinrichtung (6) an der Außenseite befestigt ist, undwenigstens eine Arbeitsplattform (12) aufweist, die derart angeordnet ist, dass von der Arbeitsplattform (12) ein Zugang durch die geschlossene Wand möglich ist, wenn die Werkzeugeinheit (44) die Öffnung (38) in die geschlossene Wand eingebracht hat.
Patent DE-102016125191-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Montieren einer freien Anzahl beplankter Rasterelemente und/oder Öffnungselemente eines Gebäudes in Holztafelbauart
Inventor: MEYER HOLGER
IPC: E04B2/70
Filed: 2016-12-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zum Montieren einer freien Anzahl von beplankten Rasterelementen und Öffnungselementen eines in Holztafelbauart zu errichtenden Gebäudes. Die Vorrichtung (100) umfasst ein Regalgerüst mit mehreren Regalböcken (120) und mehreren Aufliegerschienen (130, 132, 134), wobei die Aufliegerschienen (130, 132, 134) dazu eingerichtet sind, die Regalböcke (120) parallel zueinander in einer Längsrichtung (L) versetzt zu verbinden, und mehrere Kragarme (140), die mit jeweils einem der Regalböcke (120) verbindbar sind. Ferner betrifft die Erfindung eine Vorrichtung (200) zum Montieren eines Rahmens (21) für Öffnungselemente insbeondere für Wände eines in Holztafelbauart zu errichtetenden Gebäudes, wobei der Rahmen (21) wenigstens eine vertikale Rippe (22, 22') sowie einen mit der wenigstens einen Rippe verbundenen horizontalen Riegel (26, 26') aufweist.
Patent DE-102016125288-A1 (DE)
Title: Ausgangspotenzial als hälftige Zwischenkreisspannung
Inventor: PETER KLOTZBÜCHER
IPC: H02M5/458
Filed: 2016-12-21
Abstract: Es wird ein Frequenzumrichter beschrieben, umfassend: einen Generator (1) zur Erzeugung einer ersten Wechselspannung (L1E, L2E, L3E) mit einer ersten Frequenz, einen Gleichrichter (2) zur Erzeugung einer Zwischenkreisspannung aus der ersten Wechselspannung und eine Endstufe (3) zur Erzeugung einer zweiten Wechselspannung mit einer zweiten Frequenz, wobei das Bezugspotenzial (NA) der zweiten Wechselspannung die Zwischenkreisspannung oder ein Anteil der Zwischenkreisspannung ist.
Patent DE-102016200571-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von haltbarer Milch (ESL-H-Milch)
Inventor: HINRICHS JÖRG
IPC: A23L3/22
Filed: 2016-01-18
Abstract: Das erfindungsgemäße Verfahren zur Herstellung von haltbarer Milch umfasst, neben gegebenenfalls vorgesehenen weiteren Verfahrensschritten, mindestens zwei Wärmebehandlungsschritte für die zu behandelnde Milch. Dabei wird in einem ersten Wärmebehandlungsschritt ein indirektes Erhitzungsverfahren angewandt, und die entsprechende Rohmilch bei einer Temperatur zwischen 85°C und 100°C über einen Zeitraum zwischen 1 min und 20 min wärmebehandelt. Der zweite Wärmebehandlungsschritt wird in einem kontinuierlichen Verfahren bei einer Temperatur zwischen 125°C und 135°C über einen Zeitraum zwischen 50 s und 400 s durchgeführt. Vorzugsweise werden der erste Wärmebehandlungsschritt und der zweite Wärmebehandlungsschritt unmittelbar hintereinander durchgeführt, das heißt ohne Zwischenschaltung eines anderen Verfahrensschritts wie eines Wärmebehandlungsschritts oder eines Filtrationsschritts.
Patent DE-102016200599-A1 (DE)
Title: MEMS-Vorrichtung und Betriebsverfahren für eine MEMS-Vorrichtung
Inventor: ARTZNER JOHANNES
IPC: G02B26/10
Filed: 2016-01-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine MEMS-Vorrichtung (100; 500), mit einer auf einem Substrat (101) angeordneten Mikrospiegelvorrichtung (112), welche mindestens einen Mikrospiegel (102) aufweist und um mindestens eine Achse (201) aus einer Ruheposition heraus um einen Schwenkwinkel (α) schwenkbar ist; mindestens einem auf dem Substrat (101) angeordneten ersten Anschlag (103, 104); einer Aktuatorvorrichtung (203), ausgebildet, durch Anlegen eines Stroms (I) die Mikrospiegelvorrichtung (112) zu schwenken; einer Messvorrichtung (204), ausgebildet, den Strom (I) zu messen und eine Abhängigkeit einer Schwenkstellung der Mikrospiegelvorrichtung (112) vom Strom (I) zu messen; einer Erkennungsvorrichtung (205), ausgebildet, eine Anschlagsposition der Mikrospiegelvorrichtung (112) zu erkennen, in welcher die Mikrospiegelvorrichtung (112) um einen maximalen Schwenkwinkel (αmax) geschwenkt ist und mindestens einen ersten Anschlag (103, 104) berührt, falls die Messvorrichtung (204) gemessen hat, dass bei einer Änderung des Stroms (I) keine Änderung der Schwenkstellung der Mikrospiegelvorrichtung (112) erfolgt und/oder eine Änderung der Schwenkstellung der Mikrospiegelvorrichtung (112) bei einer Änderung des Stroms (I) sich mindestens um einen vorgegebenen Wert ändert; und einer Berechnungsvorrichtung (206), ausgebildet, eine Abhängigkeit des Schwenkwinkels (α) vom Strom (I) zu berechnen, anhand der Abhängigkeit der Schwenkstellung der Mikrospiegelvorrichtung (112) vom Strom (I), der erkannten Anschlagsposition und eines bekannten maximalen Schwenkwinkels (αmax) in der Anschlagsposition.
Patent DE-102016201768-A1 (DE)
Title: Pannendienst für Kraftfahrzeuge
Inventor: RAM KLAUS
IPC: G01M17/00
Filed: 2016-02-05
Abstract: Die Erfindung betrifft insbesondere ein Verfahren zur Diagnose mindestens eines Störgeräuschs eines ersten Kraftfahrzeugs, insbesondere ein zwei- oder vierrädriges Kraftfahrzeug. Um eine bessere Einschätzung der Situation eines defekten Kraftfahrzeugs zu ermöglichen, werden die folgenden Schritte zur Weiterbildung des bekannten Verfahrens vorgeschlagen. Aufnehmen, vorzugsweise unter Verwendung eines Mikrofons, und Speichern der akustischen Eigenschaften mindestens eines ersten Störgeräuschs in einer elektronischen Speichervorrichtung in Form einer datentechnischen Datei. Übertragen der akustischen Eigenschaften des ersten Störgeräuschs zu einer Analysevorrichtung über eine datentechnische Verbindungsstrecke. Vergleichen der akustischen Eigenschaften des ersten Störgeräuschs durch die Analysevorrichtung, die die empfangenen akustischen Eigenschaften des ersten Störgeräuschs mit einer Mehrzahl von definierten Störgeräuschen vergleicht, wobei die definierten Störgeräusche in einer Datenbank der Analysevorrichtung hinterlegt sind und den definierten Störgeräuschen jeweils mindestens eine Ursachenbeschreibung zugeordnet sein kann. Bei einem positiven Vergleich der akustischen Eigenschaften des ersten Störgeräuschs mit mindestens einem der definierten Störgeräusche in der Datenbank wird die dem definierten Störgeräusch zugeordnete Ursachenbeschreibung vorzugsweise zur Entscheidung über die Entsendung eines Abschleppfahrzeugs für das erste Kraftfahrzeug bereitgestellt.
Patent DE-102016204252-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Erzeugung eines nicht-thermischen Plasmas zur Massevergasung mittels eines Pulsgenerators
Inventor: BALDAUF MANFRED
IPC: H05H1/24
Filed: 2016-03-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (I) und ein Verfahren zur Erzeugung eines brennbaren Gases aus einer Masse (M), insbesondere einer Biomasse, mittels eines in einem Reaktor (3) geschaffenen nicht-thermischen Plasmas, wobei eine mittels einer Steuerungseinrichtung (5) gesteuerte elektrische Leistungsversorgungseinrichtung (7) zeitliche Impulsmusterverläufe an Elektroden (9) eines in dem Reaktor (3) ausgebildeten Elektrodensystems anlegt. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass die Leistungsversorgungseinrichtung (7) ein einen Induktiven Spannungsaddierer (11) aufweisender Spannungsimpulsgenerator ist.
Patent DE-102016205535-A1 (DE)
Title: Hochspannungsdurchführung
Inventor: ENGELS ENGELBERT
IPC: H02G15/02
Filed: 2016-04-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Hochspannungsdurchführung (1) mit einem Innenleiter (2), einem den Innenleiter entlang dessen Längsrichtung (3) umgebenden Isolierkörper (4), wobei der Innenleiter an einem Kopfende (8) der Hochspannungsdurchführung aus dem Isolierkörper herausgeführt ist, einem am Isolierkörper angeordneten Befestigungsflansch (10) sowie einem äußeren Gehäuse (7). Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse den Innenleiter und den Isolierkörper vom Befestigungsflansch bis einschließlich dem Kopfende feuchtigkeitsdicht umschließt. Ferner betrifft die Erfindung eine Hochspannungsanlage (20) mit einem durch eine Gehäusewandung der Hochspannungsanlage mittels einer erfindungsgemäßen Hochspannungsdurchführung (1) geführten Hochspannungsleiter.
Patent DE-102016205700-A1 (DE)
Title: Stereoskopische Anzeigevorrichtung
Inventor: Müller Stephan
IPC: G02B30/30
Filed: 2016-04-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine stereoskopische Anzeigevorrichtung für ein Fahrzeug. Sie weist einen Anzeigeträger mit einer Oberfläche, von der aus sich eine Mehrzahl von Lichtkanälen in den Anzeigeträger hinein erstreckt und einen Satz von ersten Lichtquellen sowie einen Satz von zweiten Lichtquellen auf. Die Lichtquellen sind angeordnet, Licht durch einen zugeordneten ersten bzw. zweiten Lichtkanal entlang einer Abstrahlrichtung in ein äußeres Umfeld des Anzeigeträgers zu emittieren. Die Lichtkanäle sind in Lichtkanalpaaren so angeordnet, dass sich die Abstrahlrichtungen beider Lichtkanäle jedes Lichtkanalpaars in einem virtuellen Lichtpunkt außerhalb der Lichtquellen kreuzen. Der Anzeigeträger ist intransparent und als Parallaxenbarriere ausgebildet, die bewirkt, dass die Lichtemissionen aus den Lichtkanälen so in einen bestimmten, in dem äußeren Umfeld liegenden nutzbaren Raumbereich („Eye-Box“) abgebildet werden, dass ein menschlicher Betrachter, dessen Augenpaar sich in dem nutzbaren Raumbereich befindet, mit seinem einen Auge die Lichtemissionen aus den ersten Lichtkanälen, aber nicht diejenigen aus den zweiten Lichtkanälen wahrnehmen kann, und mit seinem anderen Auge umgekehrt, so dass sich eine stereoskopische Abbildung der virtuellen Lichtpunkte ergibt.
Patent DE-102016209435-A1 (DE)
Title: Rotor für eine Elektromaschine, insbesondere für den Hybridantrieb eines Kraftfahrzeugs bzw. Verfahren zur Herstellung des zuvor genannten Rotors bzw. Elektromaschine mit dem zuvor genannten Rotor
Inventor: FRESE PAUL
IPC: H02K15/16
Filed: 2016-05-31
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Rotor (1) für eine Elektromaschine, insbesondere für den Hybridantrieb eines Kraftfahrzeuges, mit mindestens einem Rotorträgerelement (2) und mit mindestens einem Lamellen-Blechpaket (3), wobei das Lamellen-Blechpaket (3) mit dem Rotorträgerelement (2) wirksam verbindbar oder verbunden ist, und wobei das Lamellen-Blechpaket (3) mehrere Lamellen (4) und zur äußeren Begrenzung des Lamellen-Blechpaketes (3) mindestens eine Decklamelle (5) aufweist. Der Montage- und Kostenaufwand sind dadurch verringert, dass zur funktionalen Ausbildung einer Wuchtscheibe (6) mehrere Decklamellen (5) vorgesehen und/oder angeordnet sind.
Patent DE-102016211732-A1 (DE)
Title: Optisches Bauelement
Inventor: PATRA MICHAEL
IPC: G03F7/20
Filed: 2016-06-29
Abstract: Ein optisches Bauelement weist zwei Spiegel (51, 52) auf, deren Reflexionsflächen eine Form mit einer vorbestimmten Abweichung von einem Kegelschnitt aufweisen.
Patent DE-102016211900-A1 (DE)
Title: Linearlagerkäfig
Inventor: GRANSOW ANITA
IPC: F16C33/46
Filed: 2016-06-30
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Linearlagerkäfig (1), umfassend einen entlang einer Achse (a) hohlzylindrisch ausgebildeten Grundkörper (2), wobei in den axialen Endbereichen des Grundkörpers (2) Abschlussstücke (3, 4) zur Ausbildung von Wälzkörperumlaufbereichen angeordnet sind, wobei über den Umfang des Grundkörpers (2) eine Anzahl sich in Richtung der Achse (a) erstreckende Ausnehmungen (5) angeordnet sind, in die Laufbahnen (6) für Wälzkörper (7) eingesetzt sind. Um einen universalen Linearlagerkäfig zu schaffen, der wahlweise einmal zur steifen Lagerung eines Bauteils und einmal zur winkeleinstellbaren Lagerung des Bauteils geeignet ist, sieht die Erfindung vor, dass der Grundkörper (2) eine zylindrische Außenfläche (8) mit einem Grundradius (r) aufweist, die in einem axialen Mittenbereich (M) einen Abschnitt (9) mit vergrößertem Radius (R) aufweist.
Patent DE-102016213655-A1 (DE)
Title: Ventil
Inventor: FREITAG REINHARD
IPC: F16K31/08
Filed: 2016-07-26
Abstract: Es wird ein Ventil, umfassend ein elastisches Element (2) zum Bereitstellen einer mechanischen Kraft, einen Magneten (4) zum Bereitstellen einer Reluktanzkraft und einen magnetisch wechselwirkenden Ventilkörper (6), der zwischen einer ersten und zweiten Position (61, 62) bewegbar ist, vorgeschlagen. Erfindungsgemäß ist das Ventil (1) in der ersten Position (61) geschlossen und in der zweiten Position (62) wenigstens teilweise geöffnet, wobei das elastische Element (2), der Magnet (4) und der Ventilkörper (6) derart angeordnet sind, dass der Ventilkörper (6) wenigstens mittels der mechanischen Kraft und der Reluktanzkraft in der ersten Position (61) gehalten wird.
Patent DE-102016214449-A1 (DE)
Title: Fahrzeugverkleidungsanordnung mit einer Vorrichtung zur Reduzierung einer Ausbreitung von mechanischen Schwingungen
Inventor: KARL MATTHIAS
IPC: B60R13/08
Filed: 2016-08-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Fahrzeugverkleidungsanordnung (100) mit einer Vorrichtung zur Reduzierung einer Ausbreitung von mechanischen Schwingungen. Diese umfasst eine Fahrzeugverkleidung (1), welche einen Aufnahmebereich (3) aufweist, der dazu geeignet ist, ein Akustikmodul (5) an der Fahrzeugverkleidung anzuordnen, und mehrere Versteifungen (6), welche sich entlang einer Oberfläche (4, 8) der Fahrzeugverkleidung (1) erstrecken, wobei die Versteifungen (6) sich ausgehend von dem Aufnahmebereich (3) entlang der Oberfläche (4, 8) erstrecken.
Patent DE-102016215421-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben eines automatisierten Kraftfahrzeugs
Inventor: GRINENVAL CHARLOTTE
IPC: B60W40/12
Filed: 2016-08-17
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines automatisierten Kraftfahrzeugs (1), aufweisend die Schritte: – Ermitteln einer Soll-Trajektorie für das Kraftfahrzeug (1); – Erfassen von Umfelddaten des Kraftfahrzeugs (1); – Ermitteln eines Toleranzbereichs (10) der Soll-Trajektorie aufgrund der erfassten Umfelddaten; und – Führen des Kraftfahrzeugs (1) im Toleranzbereich (10) der Soll-Trajektorie derart, dass ein Führen des Kraftfahrzeugs (1) mit möglichst geringen Beschleunigungsänderungen und/oder mit energetisch optimiertem Antrieb definiert höher priorisiert wird als ein definiert genaues Führen des Kraftfahrzeugs (1) entlang der Soll-Trajektorie.
Patent DE-102016217180-A1 (DE)
Title: Ölhaltige Oxidationsmittelzusammensetzungen in Verpackungen aus Sperrschicht-Folien
Inventor: KRIPPAHL MARC
IPC: B65D65/42
Filed: 2016-09-09
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein kosmetisches Produkt zur Veränderung der natürlichen Farbe keratinischer Fasern, insbesondere menschlicher Haare, welches mindestens eine Verpackung (VP) sowie eine in dieser Verpackung (VP) befindliche kosmetische Zusammensetzung (KM) enthält. Die Verpackung ist aus einer mehrlagigen Folie (F), welche mindestens zwei Polymerschichten (P1) und (P2) sowie mindestens eine Barriereschicht (BS) enthält. Die kosmetische Zusammensetzung umfasst mindestens ein Oxidationsmittel, mindestens einen C8-C30-Alkohol, mindestens ein anionisches Tensid, mindestens ein nichtionisches Tensid sowie mindestens ein flüssiges kosmetisches Öl. Der Einsatz der Verpackung (VP) in Kombination mit der kosmetischen Zusammensetzung (KM) führt überraschenderweise nicht zu einem Aufblähen der Verpackung oder einem übermäßigen Wasserverlust des Mittels (KM) während der Lagerung.