baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102020102249-A1 (DE)
Title: Bedienelement mit einem kapazitiven Bedienfeld sowie Verfahren zum Erkennen einer Benutzereingabe an einem Bedienelement
Inventor: SCHMITT FLORIAN
IPC: H03K17/955
Filed: 2020-01-30
Abstract: Die Erfindung betrifft Bedienelement zum Erkennen einer Benutzereingabe, aufweisend wenigstens ein kapazitives Bedienfeld (2, 4, 6) mit wenigstens einer Elektrode (S, S', S1, S2, S3) und eine mit der Elektrode (S, S', S1, S2, S3) elektrisch verbundene Auswerteeinheit (µC, µC'). Das Bedienelement zeichnet sich dadurch aus, dass die Auswerteeinheit (µC, µC') dazu ausgebildet ist, ein Verfahren mit den folgenden Schritten auszuführen:i. Einstellen der Elektrode (S, S1, S2, S3) auf ein vorbestimmtes elektrisches Anfangspotential (GND, Vcc),ii. für diesen und die nachfolgenden Schritte iii. bis v. entweder stets Aufbringen oder stets Abziehen von elektrischer Ladung auf die bzw. von der Elektrode (S, S1, S2, S3) für eine vorbestimmte Ausführungsdauer (Δt),iii. Bestimmen eines das elektrische Potential (U) der Elektrode (S, S1, S2, S3) nach der Ausführungsdauer (Δt) repräsentierenden Potentialwerts,iv. Speichern des zuvor bestimmten Potentialwerts,v. Wiederholen der Schritte ii. bis iv. eine eine Messperiode (T) bildende vorbestimmte Anzahl (N) Messzyklen oft,vi. Auswerten der in den Schritten ii. bis iv. gespeicherten Potentialwerte im Hinblick auf Abweichungen der gespeicherten Potentialwerte von den in Schritt ii. vorbestimmten Potentialwerten, die ohne Benutzereingabe zu erwarten sind, um die Benutzereingabe zu erkennen und gegebenenfalls zu signalisieren, undvii. Wiederholen der vorhergehenden Schritte ab Schritt i. Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zum Erkennen einer Benutzereingabe an einem Bedienelement (1, 3, 5).
Patent DE-102020103031-A1 (DE)
Title: Verfahren und vorrichtung für einen aktiven wärmetauscher
Inventor: OLIVEIRA DANILO A
IPC: B60K11/08
Filed: 2020-02-06
Abstract: Die vorliegende Anmeldung bezieht sich im Allgemeinen auf ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Bereitstellung eines aktiven Wärmetauschers mit dynamischer Positionierung zur Verbesserung der Fahrzeug-Aerodynamik. Genauer gesagt beziehen sich die Aspekte der vorliegenden Offenlegung auf Systeme, Verfahren und Vorrichtungen für eine Fahrzeugverkleidung mit mehreren Luftströmungsöffnungen, von denen mindestens eine ein aktives Verschlusssystem aufweist und wobei der aktive Wärmetauscher so positioniert ist, dass er auf das Schließen einer oder mehrerer der Luftströmungsöffnungen reagiert, wenn aktive Aerodynamik eingesetzt wird.
Patent DE-102020103187-A1 (DE)
Title: Anordnung, Verriegelungselement
Inventor: FAUST WINFRIED
IPC: F21V23/06
Filed: 2020-02-07
Abstract: Erfindungsgemäß ist eine Anordnung (10) mit einem Träger (11) und einem Leuchtmittelmodul (12), beispielsweise einem LED-Modul, geschaffen, wobei der Träger (11) eine Aufnahme (13) für das Leuchtmittelmodul (12) aufweist, wobei die Aufnahme (13) eine sich längs des Trägers (11) erstreckende Aufnahmeöffnung (23) aufweist, durch welche sich das Leuchtmittelmodul (12) in die Aufnahme (13) einsetzen lässt, wobei wenigstens ein Verriegelungselement (14) dazu eingerichtet ist, eine Lage des Leuchtmittelmoduls (12) in der Aufnahme (13) bezüglich einer Richtung quer zur Längserstreckungsrichtung (LT) der Aufnahme (13) festzulegen. Erfindungsgemäß wird zudem ein Verriegelungselement (14) für eine erfindungsgemäße Anordnung (10) angegeben.
Patent DE-102020104331-A1 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung und herstellungsverfahren
Inventor: CHEN YI-CHEN
IPC: G02B6/13
Filed: 2020-02-19
Abstract: Es ist eine Halbleitervorrichtung vorgesehen. Die Halbleitervorrichtung enthält einen Siliziumnitridwellenleiter in einer ersten dielektrischen Schicht über einem Substrat. Die Halbleitervorrichtung enthält einen Halbleiterwellenleiter in einer zweiten dielektrischen Schicht über der ersten dielektrischen Schicht. Die erste dielektrische Schicht mit dem Siliziumnitridwellenleiter befindet sich zwischen der zweiten dielektrischen Schicht mit dem Halbleiterwellenleiter und dem Substrat.
Patent DE-102020106644-A1 (DE)
Title: Fahrzeugdach, umfassend ein Dachöffnungssystem mit zwei Kinematikeinheiten
Inventor: KNÖPFLE JULIAN
IPC: B60J7/05
Filed: 2020-03-11
Abstract: Es wird ein Fahrzeugdach mit einem Dachöffnungssystem vorgeschlagen, umfassend ein Deckelelement (16), das zwischen einer eine Dachöffnung (12) verschließenden Schließstellung und einer die Dachöffnung (12) freigebenden Öffnungsstellung verstellbar ist, bezogen auf eine vertikale Dachlängsmittelebene beidseits jeweils eine Verstellkinematik zum Verstellen des Deckelelements (16), die eine Führungsschiene (20), eine erste, in der Führungsschiene geführte Kinematikeinheit (22) und eine zweite, in der Führungsschiene geführte Kinematikeinheit (24) umfasst, sowie eine Antriebskabelanordnung für die beiden Kinematikeinheiten (22, 24), wobei die erste Kinematikeinheit einen ersten Ausstellhebel (46), der zwischen einer Hubstellung und einer Absenkstellung verstellbar ist, und die zweite Kinematikeinheit (24) einen zweiten Ausstellhebel (66) umfasst. Die erste Kinematikeinheit (22) umfasst einen Sicherungsschlitten, der in der Führungsschiene (20) geführt ist und den ersten Ausstellhebel (46) in seiner Absenkstellung sichert.
Patent DE-102020107366-A1 (DE)
Title: Batteriegehäuse für eine Traktionsbatterie eines Kraftfahrzeugs, entsprechende Traktionsbatterie sowie ein Verfahren zum Herstellen eines Batteriegehäuses
Inventor: MERKERT LARS
IPC: H01M10/6556
Filed: 2020-03-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Batteriegehäuse (1) für eine Traktionsbatterie eines Kraftfahrzeugs, das einen Innenraum zur Aufnahme wenigstens einer Batteriezelle sowie einen Wärmeübertrager (5) zur Temperierung der Batteriezelle aufweist. Dabei ist vorgesehen, dass der Innenraum von einer Metallwand (3) begrenzt ist, an der ein korrugiertes Kunststoffelement (4) mittels Laserschweißen befestigt ist, das gemeinsam mit der Metallwand (3) wenigstens einen Fluidkanal (6) des Wärmeübertragers (5) begrenzt. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Traktionsbatterie für ein Kraftfahrzeug sowie ein Verfahren zum Herstellen eines Batteriegehäuses (1) für eine Traktionsbatterie.
Patent DE-102020110762-A1 (DE)
Title: Abrichtverfahren für eine Schleifscheibe und Abrichtvorrichtung für eine Schleifscheibe
Inventor: WATANABE AKIRA
IPC: B24B53/047
Filed: 2020-04-21
Abstract: Ein Abrichtverfahren für eine Schleifscheibe umfasst: ein Drehen der Schleifscheibe; ein Bringen einer Schleifoberfläche an einem Außenumfang der Schleifscheibe in Kontakt mit einem Abrichter während des Drehens, sowie ein relatives Bewegen der Schleifscheibe und des Abrichters in einer Schleifsteinbreitenrichtung der Schleifscheibe während des Drehens. Das Abrichtverfahren weist ferner Folgendes auf: ein Messen eines Verschleißbetrages des Abrichters bezüglich einer Schleifsteinbreite der Schleifscheibe; sowie ein Abrichten der Schleifscheibe durch ein relatives Bewegen der Schleifscheibe in einer Abtragrichtung in Übereinstimmung mit einer relativen Bewegung in der Schleifsteinbreitenrichtung zwischen der Schleifscheibe und dem Abrichter, wobei der Verschleißbetrag des Abrichters als ein Abtragbetrag in der Abtragrichtung übernommen wird.
Patent DE-102020110939-A1 (DE)
Title: Fahrzeug
Inventor: KAUSS JOSEPH
IPC: B60R21/02
Filed: 2020-04-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrzeug (5) mit einer Vorrichtung (V) zur Positionierung eines vorderen Fahrzeugrades (2) bei einer seitlich-frontalen Kollision mit geringer Überdeckung mit einem Kollisionsobjekt (3). Erfindungsgemäß umfasst die Vorrichtung (V) ein mittels eines Fluids eines Gasgenerators (4) beaufschlagbares Strukturelement (1), welches in einem Radhaus (6) des vorderen Fahrzeugrades (2) angeordnet und ausgebildet ist, im beaufschlagten Zustand das Fahrzeugrad (2) zumindest in Richtung eines strukturverstärkten Bereiches einer Stirnwand (7) auszurichten.
Patent DE-102020111123-A1 (DE)
Title: Bodenverdichtungsvorrichtung mit elektrisch betriebenem Radsatz
Inventor: UNVERDORBEN WALTER
IPC: E02D3/046
Filed: 2020-04-23
Abstract: Es wird eine Bodenverdichtungsvorrichtung angegeben, mit einer eine Verdichtungsplatte (2) aufweisenden Untermasse (1), einer mit der Untermasse (1) über eine Schwingungsentkopplungseinrichtung (3) gekoppelten Obermasse (4), einem die Verdichtungsplatte (2) beaufschlagenden Schwingungserreger (6), einem Fahrwerk (7) mit einem oder mehreren Rollkörpern (9) zum Transport der Vorrichtung, und mit einem Elektroantrieb (15) zum Antreiben von wenigstens einem der Rollkörper (9). Das Fahrwerk (7) ist ortsfest an der Untermasse (1) angebracht, wobei das Fahrwerk (7) mit einem Abstand zu einer Aufstandsfläche der Verdichtungsplatte (2) angeordnet ist, der derart bemessen ist, dass die Bodenverdichtungsvorrichtung über die Rollkörper (9) kippbar ist, derart, dass die Verdichtungsplatte (2) in einer Transportstellung den Boden nicht berührt, aber die Rollkörper (9) den Boden berühren und das Gewicht der Vorrichtung tragen.
Patent DE-102020112423-A1 (DE)
Title: Rotor für einen axialfluss-elektromotor, axialfluss-elektromotor mit einem solchen rotor, und verfahren zum herstellen eines rotors für eine rotierende elektrische maschine
Inventor: BOCKSTALLER FLORIAN
IPC: H02K19/06
Filed: 2020-05-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Rotor (100) für einen Axialfluss-Elel<tromotor, wobei der Rotor (100) Folgendes aufweist: eine Rotorscheibe (110) aus einem nicht magnetisierbaren Material; eine Vielzahl von Permanentmagneten (120), die beabstandet kreisförmig verteilt an der Rotorscheibe (110) angeordnet sind; und eine Vielzahl von Reluktanzstegen (130), die ebenfalls beabstandet kreisförmig verteilt an der Rotorscheibe (110) angeordnet sind, wobei die Reluktanzstege (130) stabförmig ausgebildet und derart angeordnet sind, dass ein zusätzlicher Antrieb des Rotors (100) mittels Reluktanzkraft ermöglicht wird. Ferner betrifft die Erfindung einen Axialfluss-Elektromotor mit einem solchen Rotor (100) und einem Stator (200). Außerdem betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Herstellen eines Rotors (100) für eine rotierende elektrische Maschine.
Patent DE-102020114093-A1 (DE)
Title: System von Behältern, insbesondere für Lebensmittel
Inventor: KRÖGER MATHIAS
IPC: A47J47/02
Filed: 2020-05-26
Abstract: Bei der Erfindung handelt es sich um System von Behältern, insbesondere für Lebensmittel, umfassend einen ersten Behälter, umfassend einen nach oben offenen ersten Grundkörper, der eine Seitenwandung und einen Rand aufweist, sowie einen auf den ersten Grundkörper aufsetzbaren und von diesem abnehmbaren ersten Deckel, einen zweiten Behälter, umfassend einen zweiten nach oben offenen zweiten Grundkörper, der eine zweite Seitenwandung und einen zweiten umlaufenden Rand aufweist, sowie einen auf den zweiten Grundkörper aufsetzbaren und von diesem abnehmbaren zweiten Deckel. wobei der erste Deckel und der zweite Deckel Mittel zur lösbaren Verbindung des zweiten Deckels an der Oberseite des ersten Deckels aufweisen.
Patent DE-102020114128-A1 (DE)
Title: Verschaltungsanordnung einer Wellenwicklung eines Stators einer elektrischen Maschine
Inventor: BABIAN ROBIN
IPC: H02K3/50
Filed: 2020-05-27
Abstract: Verschaltungsanordnung einer mehrere Phasen aufweisenden Wellenwicklung eines Stators, wobei für jede Phase wenigstens zwei separate Wicklungen vorgesehen sind, wobei jede Wicklung von einer ersten und einer zweiten Wicklungsmatte gebildet ist, wobei die erste Wicklungsmatte von einem sich axial erstreckenden Phaseneingangspin zu einem sich axial erstreckenden Verschaltungspin läuft, an dem sie mittels eines Verschaltungselements mit einem sich axial erstreckenden Verschaltungspin der zweiten Wicklungsmatte verschaltet ist, die vom Verschaltungspin zu einem sich axial erstreckenden Phasenausgangpin läuft, wobei die Phasenausgänge aller Phasen mittels eines gemeinsamen Sternschaltelements verschaltet sind, wobei die Phaseneingangspins, die Phasenausgangspins und die Verschaltungspins nur in einem Ringsegment des ringförmigen Stators von weniger als 90° und die Phasenein- und - ausgangspins in einer äußeren und die Verschaltungspins in einer inneren Radialebene vorgesehen sind, wobei als Verschaltungselemente Brückenschienen und als Sternschaltelement eine Sternschiene, die sich nur innerhalb des Ringsegments erstrecken, vorgesehen sind, wobei die beiden den zwei Wicklungen einer gemeinsamen Phase zugeordneten Brückenschienen axial benachbart zueinander angeordnet und die Brückenschienenpaare aller Phasen radial hintereinander angeordnet und jeweils mit Verbindungsabschnitten zur inneren Radialebene geführt sind, und die Sternschiene radial außen angeordnet ist.
Patent DE-102020114772-A1 (DE)
Title: Strahlungsemittierender halbleiterchip
Inventor: TANGRING IVAR
IPC: H01L33/38
Filed: 2020-06-03
Abstract: Es wird ein strahlungsemittierender Halbleiterchip (1) angegeben, mit- einer ersten Halbleiterschichtenfolge (2),- einer zweiten Halbleiterschichtenfolge (3), die auf der ersten Halbleiterschichtenfolge (2) angeordnet ist,- einer ersten Kontaktstruktur (5), die zur Injektion von Ladungsträgern in die erste Halbleiterschichtenfolge (2) ausgebildet ist, und- einer Kontaktschichtenfolge (7), die zur Injektion von Ladungsträgern in die zweite Halbleiterschichtenfolge (3) ausgebildet ist, wobei- die erste Kontaktstruktur (5) und die Kontaktschichtenfolge (7) in lateralen Richtungen in Draufsicht überlappungsfrei ausgebildet sind, und- die Kontaktschichtenfolge (7) einen Schichtwiderstand aufweist, der sich in Richtung der ersten Kontaktstruktur (5) vergrößert.
Patent DE-102020122618-A1 (DE)
Title: Verfahren und system zum kategorisieren von antriebsstrangdrehmomentanforderungen
Inventor: THOMPSON SCOTT STEADMON
IPC: B60W30/18
Filed: 2020-08-28
Abstract: Die vorliegende Offenbarung stellt ein Verfahren und System zum Kategorisieren von Antriebsstrangdrehmomentanforderungen bereit. Beschrieben ist ein Verfahren zum Betreiben eines Antriebsstrangs eines autonomen Fahrzeugs. In einem Beispiel kann der autonome Fahrer einer Antriebsstrangsteuerung eine Drehmomentanforderung und eine Bewertung der Dringlichkeit von Drehmoment oder Leistung übermitteln. Die Antriebsstrangsteuerung kann Fahrzeugsteuersystemparameter auf der Grundlage des Fahrerbedarfsdrehmoments und der Bewertung der Dringlichkeit von Drehmoment oder Leistung überwachen.
Patent DE-102020122685-A1 (DE)
Title: Parametereinstellverfahren und steuervorrichtung
Inventor: LI ZHENXING
IPC: F16F15/027
Filed: 2020-08-31
Abstract: Ein Parametereinstellverfahren umfasst einen Parameterwertänderungsschritt, um dann, wenn die Größe einer Abweichung, d. h. eine Differenz zwischen einer Befehlsposition und einer tatsächlichen Position eines beweglichen Abschnitts, während der Betätigung eines aktiven Dämpfers (10) größer oder gleich einem vorgeschriebenen Wert ist, eine nicht ausgewählte Gruppe von Kandidatenwerten von mehreren Gruppen von Kandidatenwerten auszuwählen und die Werte von jeweiligen Parametertypen des aktiven Dämpfers (10) auf die ausgewählte Gruppe von Kandidatenwerten zu ändern, und dann, wenn die Größe der Abweichung kleiner ist als der vorgeschriebene Wert, die Werte der jeweiligen Parametertypen nicht zu ändern. Nachdem der Parameteränderungsschritt abgeschlossen ist, wird der Parameterwertänderungsschritt wiederholt, bis die Größe der Abweichung kleiner wird als der vorgeschriebene Wert.
Patent DE-102020123801-A1 (DE)
Title: Ladesäule
Inventor: SOHL ALEXANDER
IPC: B60L53/64
Filed: 2020-09-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Erzeugung und Abgabe von Strom aus einer Ladesäule in ein Stromnetz mit den Verfahrensschritten Empfangen eines ersten Steuerbefehls und/oder einer ersten Information, aus der ein Steuerbefehl generiert wird, aus einem an die Ladesäule angeschlossenen Datennetz, Ausführen des ersten Steuerbefehls und/oder des Steuerbefehls, der aus der ersten Information generiert wurde, Start der Einspeisung von elektrischer Energie von der Ladesäule in ein Stromnetz und Beendigung der Einspeisung von elektrischer Energie von der Ladesäule in ein Stromnetz, wobei die Ladesäule dafür geeignet und vorgesehen ist, Batterien von Elektrofahrzeugen zu laden, sowie einer Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens.
Patent DE-102020127118-A1 (DE)
Title: Mikroskop und Verfahren zum Darstellen eines mikroskopischen Bildes sowie Computerprogrammprodukt
Inventor: BOHL JÜRGEN
IPC: G06T5/00
Filed: 2020-10-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Darstellen mindestens eines digitalen mikroskopischen Bildes. In einem Schritt des Verfahrens erfolgt ein Aufnehmen eines ersten mikroskopischen Bildes der Probe, welches durch eine Matrix an Bildpunkten gebildet wird und welches zeilenweise aufgenommen wird. Die Bildpunkte werden nacheinander ermittelt. Es wird eine Bildpyramide aus dem ersten mikroskopischen Bild bestimmt, während das erste mikroskopische Bild aufgenommen wird. Die Bildpyramide wird aus zumindest zwei Bildebenen (01, 02, 03, 06) mit abnehmenden Auflösungen gebildet. Das aufzunehmende erste mikroskopische Bild bildet eine erste der Bildebenen (01). Ein Bestimmen von Bildpunkten einer zweiten der Bildebenen (02) erfolgt jeweils dadurch, dass ein erstes Filter auf mehrere der zuletzt ermittelten Bildpunkte der ersten Bildebene (01) und mehrere zu diesen Bildpunkten benachbarte Bildpunkte der ersten Bildebene (01) angewendet wird. Zumindest ein Ausschnitt einer der Bildebenen (01, 02, 03, 06) der zumindest teilweise bestimmten Bildpyramide wird gemäß einer Auswahl eines Nutzers angezeigt. Im Weiteren betrifft die Erfindung ein Mikroskop und ein Computerprogrammprodukt.
Patent DE-102020128126-A1 (DE)
Title: Allseitenrad
Inventor: LEOPOLD GUNTER
IPC: B60B19/12
Filed: 2020-10-26
Abstract: Die Erfindung schlägt vor, ein Allseitenrad 1 (omnidirektionales Rad) mit Schnappaufnahmen (12) für Kugelköpfe (13) von Rollkörperwellen (14) auszubilden, so dass Rollkörper (3) wahlweise schräg in eine oder eine entgegengesetzte Richtung am Umfang des Allseitenrads (1) angeordnet werden können.
Patent DE-102020132315-A1 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung
Inventor: LEE JOONHEE
IPC: G09G5/395
Filed: 2020-12-04
Abstract: Eine Anzeigevorrichtung gemäß einer Ausführungsform ist eingerichtet, um eine Unterabtastung und Übertragung von Daten einer ersten Farbe durch ein Host-System (20) aus einer Vielzahl von Farben von eingegebenen Bilddaten aufzuweisen; eine Timing-Steuervorrichtung (11), die die Daten der unterabgetasteten ersten Farbe in Daten, die vom Host-System (20) empfangen werden, interpoliert, um die Bilddaten zu rekonstruieren und die rekonstruierten Bilddaten ausgibt; ein Anzeigepanel (10) mit einer Vielzahl von Pixeln (PXL), die mit einer Vielzahl von Gate-Leitungen und Vielzahl von Daten-Leitungen (14) verbunden sind; und eine Ansteuerschaltung, die die Gate-Leitungen (15) und die Daten-Leitungen (14) unter einer Steuerung der Timing-Steuervorrichtung (11) ansteuert, um Daten-Spannungen (Vdata), die zu den rekonstruierten Bilddaten korrespondieren, an die Vielzahl von Pixeln (PXL) zuzuführen.
Patent DE-102020132528-A1 (DE)
Title: Systeme und verfahren zum steuern der luftansaugung in einen motor eines fahrzeugs
Inventor: CICCONE THOMAS JOSEPH
IPC: F02D9/00
Filed: 2020-12-07
Abstract: Die Offenbarung stellt Systeme und Verfahren zum Steuern der Luftansaugung in einen Motor eines Fahrzeugs bereit. Verfahren und Systeme zum Steuern eines Luftstroms zu einem Motor über einen primären Luftansaugweg oder einen sekundären Luftansaugweg werden bereitgestellt, wobei der sekundäre Luftansaugweg den Luftstrom über ein ausfahrbares Schnorchelsystem zum Motor leitet. Somit umfasst ein Verfahren in einem Beispiel Leiten des Luftstroms zu dem Motor allein über den primären Luftansaugweg durch Befehlen des Öffnens eines ersten Lufteinlassventils und Befehlen des Schließens eines zweiten Lufteinlassventils und, als Reaktion auf eine Anforderung zum Wechseln des Leitens, Befehlen des Schließens des ersten Lufteinlassventils und Befehlen des Öffnens des zweiten Lufteinlassventils. Auf diese Weise kann das Schnorchelsystem als Reaktion auf Anforderungen von einem Fahrzeugführer selektiv verwendet werden.
Patent DE-102020133150-A1 (DE)
Title: Bauteil zur Winkelbestimmung und entsprechendes Verfahren
Inventor: SCHWENK HARRY
IPC: G01B7/30
Filed: 2020-12-11
Abstract: Ein Bauteil zur Winkelbestimmung und ein entsprechendes Verfahren sind vorgesehen. Das Bauteil umfasst einen Mehrpolmagnetring mit NsensorMagnetpolpaaren, einen dem Mehrpolmagnetring zugeordneten Magnetsensor, einen Motor, eine Auswerteschaltung, die zur Bestimmung eines Drehwinkels des Mehrpolmagnetrings geeignet und vorgesehen ist. Der Motor ist mit dem Mehrpolmagnetring verbunden.
Patent DE-102020134123-A1 (DE)
Title: Elektromagnetisches Druckregelventil
Inventor: BOBAN DRAZEN
IPC: F16K11/07
Filed: 2020-12-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein elektromagnetisches Druckregelventil (1) mit wenigstens zwei Schaltstellungen, umfassend ein Ventilgehäuse (2) und einem im Ventilgehäuse (2) entlang einer Längsachse (L) axial verschiebbaren Ventilkolben (3) sowie einen den Ventilkolben (3) axial bewegenden elektromagnetischen Aktuator (4), wobei das Ventilgehäuse (2) radiale Anschlüsse (P, A, T) aufweist, welche ausgehend vom Aktuator (4) in axialer Richtung des Druckregelventils (1) in der Reihenfolge Druckmittelanschluss (P), Arbeitsanschluss (A) und Tankanschluss (T) angeordnet sind, wobei der Ventilkolben (3) als Stufenkolben mit einer dem Arbeitsanschluss (A) zugeordneten Feedback-Fläche (37) ausgebildet ist.
Patent DE-102020202173-A1 (DE)
Title: Kältegerät mit Lamellenverdampfer
Inventor: LIENGAARD NIELS
IPC: F25D19/00
Filed: 2020-02-20
Abstract: Ein erstes Verdampfermodul (7a) eines Lamellenverdampfers umfasst mehrere Blöcke (11a-d) von untereinander parallelen Lamellen (1). Jede Lamelle (1) weist jeweils ein erstes Loch (2), durch das sich ein erster Rohrabschnitt (10) einer Kältemittelleitung (8) erstreckt, und ein zweites Loch (2) auf, durch das sich ein zweiter Rohrabschnitt (10) der Kältemittelleitung (8) erstreckt. Die Blöcke (11a-d) grenzen in einer ersten zu den Oberflächen der Lamellen (1) parallelen Richtung aneinander. Ein Einlassanschluss (13, 14) und ein Auslassanschluss (14, 13) der Kältemittelleitung (8) sind einem ersten der Blöcke (11d) zugeordnet, jeder Block (11a-d) ist mit einem vorhergehenden oder einem nachfolgenden Block über zwei Bögen (12) der Kältemittelleitung (8) verbunden, und bei einem letzten der Blöcke (11a) sind erster und zweiter Rohrabschnitt (10) über einen Bogen (9) miteinander verbunden. Wenigstens ein zweites Verdampfermodul (7b) ist in einer zweiten zu den Lamellen (1) parallelen Richtung an das erste Verdampfermodul (7a) angrenzend angeordnet, um in Reihe mit dem ersten Verdampfermodul (7a) in der zweiten Richtung (16) von Luft durchströmt zu werden, und eine Kältemittelleitung (8) des zweiten Verdampfermoduls (7b) ist mit der Kältemittelleitung (8) des ersten Verdampfermoduls (7a) in Reihe verbunden.