baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10348726-B4 (DE)
Title: Personenkraftwagen mit Aufbauöffnungen
Inventor: ROESLER MATTHIAS
IPC: B60J7/20
Filed: 2003-10-16
Granted: 2006-04-13
Abstract: Personenkraftwagen
mit Aufbauöffnungen
und für
diese vorgesehenen Abdeckelementen, die aufbauseitig beweglich angelenkt
sind, denen ein aufbauseitig abgestützter Stellantrieb zugeordnet
ist und von denen ein Abdeckelement seitens seiner Abstützung zum Aufbau
vom Stellantrieb beaufschlagt ist und mit dieser Abstützung zum
Aufbau in der Antriebsverbindung für andere Abdeckelemente liegt,
wobei als Aufbauöffnungen
eine heckseitige Zugriffsöffnung
zu einem Ablageraum und eine Dachöffnung sowie als Abdeckelemente
eine Dachabdeckung für
die Dachöffnung
und ein zur Kontur der Dachabdeckung winklig abgesetzter Heckdeckel
für die
Zugriffsöffnung
vorgesehen sind und wobei die Dachabdeckung durch mehrere formsteife
Dachteile gebildet ist, die – bei geschlossener
Dachabdeckung ausgehend von einem heckseitigen, zum Heckdeckel benachbarten
Dachteil – in Fahrzeuglängsrichtung
aneinander anschließen
und ausgehend vom heckseitigen Dachteil fortlaufend aufeinander abgestützt antriebsverbunden
sind sowie, bei geöffneter Dachabdeckung,
gleichgerichtet mit nach oben gerichteter Dachaußenseite in bei geschlossener
Dachabdeckung ausgehend vom heckseitigen Dachteil gegebener Reihenfolge
geschichtet angeordnet sind und in dem über den mit einer in...
Patent DE-10359370-B4 (DE)
Title: Wasserpfeife
Inventor: KLAGES JENS
IPC: A24F1/30
Filed: 2003-12-18
Granted: 2006-04-13
Abstract: Wasserpfeife  mit
einem Behälter
(1) zur Aufnahme von Filterwasser (3), wobei sich oberhalb des Wasserspiegels
in dem Behälter (1)
ein Loch (5) befindet,  mit einem mit dem Finger des Rauchers
betätigbaren
Abdeckelement (6) in Form einer am Behälter (1) befestigbaren Lasche
zum bedarfsweisen Verschließen
des Lochs (5) im Behälter
(1),  mit einem in dem Behälter
(1) unterhalb des Wasserspiegels mündenden Rohr (4) zur Zuführung des
Tabakrauch, sowie  mit einem an dem Behälter (1) angeschlossenen Mundstück (2) zum
Inhalieren des Tabakrauchs,  dadurch gekennzeichnet,  daß die Lasche
an einem ringförmiger
Gummi (7) angeordnet ist, welcher auf den Behälter (1) aufschiebbar ist,
und  daß die
Lasche derart schlaufenförmig
ausgebildet ist, daß der
Finger des Rauchers in die Schlaufe einführbar ist.
Patent DE-10360962-B4 (DE)
Inventor: HANDRICH EBERHARD
IPC: G01C19/56
Filed: 2003-12-23
Granted: 2007-05-31
Abstract: A method for quadrature-bias compensation in a Coriolis gyro whose resonator is in the form of a coupled system comprising a first and a second linear oscillator. The quadrature bias of the Coriolis gyro is determined. An electrostatic field is produced by variation of the mutual alignment of the two oscillators with respect to one another. The alignment/strength of the electrostatic field is regulated so that the determined quadrature bias is made as small as possible.
Patent DE-10362089-B4 (DE)
Title: Schraubendreher-Einsatz
Inventor: HOLLAND-LETZ HORST
IPC: B25B23/00
Filed: 2003-10-21
Granted: 2009-12-31
Abstract: Schraubendreher-Einsatz mit  a) mit einer Profilspitze (2),  b) einem ein Sechskantprofil (11b) aufweisenden Antriebsschaft (1, 11),  c) einem zwischen der Profilspitze (2) und dem Sechskantprofil (11b) angeordneten Bereich (11c),  da) wobei die Profilspitze und der Antriebsschaft in zwei Stufen gefertigt sind und über eine Verbindungsstelle (3) miteinander verbunden sind oder  db) in einer Stufe einstückig gefertigt sind,  dadurch gekennzeichnet, dass  e) in das Sechskantprofil (11b) parallel zur Längsrichtung verlaufende Nuten (12a, 12b) eingeformt sind,  f) die Nuten (14a, 14b) in dem Bereich zwischen Sechskantprofil (11b) und Profilspitze (2) auslaufen, so dass zwischen Profilspitze (2) und dem Auslauf der Nuten (14b) ein kurzer zylindrischer Abschnitt verbleibt.
Patent DE-19600973-B4 (DE)
Title: Fluorgummizusammensetzungen und deren Verwendung, Verfahren zur Vulkanisationsbindung einer Polyfluoralkylgruppen-haltige Isocyanatverbindungen umfassenden Fluorgummizusammensetzung an ein Metall
Inventor: ENOKIDA TAKASHI
IPC: C08K5/205
Filed: 1996-01-12
Granted: 2004-09-30
Abstract: Fluorgummizusammensetzung umfassend einen Fluorgummi und eine Polyfluoralkylgruppen-haltige Isocyanatverbindung mit der folgenden allgemeinen Formel:  Rf(CH 2 )nXCONHRNHCOO(N=C-R 2 )mR 1 
  worin Rf eine Polyfluoralkylgruppe mit 4 bis 20 Kohlenstoffatomen ist; R eine zweiwertige organische Gruppe ist; R 1  eine Niedrigalkylgruppe mit nicht mehr als 5 Kohlenstoffatomen oder eine Phenylgruppe ist; R 2  eine Niedrigalkylgruppe mit nicht mehr als 5 Kohlenstoffatomen ist; X NH oder O ist; n eine ganze Zahl von 1 bis 4 ist und m 0 oder 1 ist.
Patent DE-19618451-B4 (DE)
Title: Sicherung gegen unbefugtes Lösen für eine elektrische Steckverbindung
Inventor: MAUE HANS-HEINRICH
IPC: H01R13/64
Filed: 1996-05-08
Granted: 2008-05-29
Abstract: Sicherung
gegen unbefugtes Lösen für eine elektrische
Steckverbindung, welche Steckverbindung einen Stecker und einen
mit diesem koppelbaren Gegenstecker enthält und die Sicherung von einer
Offenstellung, in der die Steckverbindung zusammenfügbar, in
eine Schließstellung,
in der die Steckverbindung in zusammengefügtem Zustand gegen Lösen gesichert
ist, überführbar ist,
wobei die Sicherung (2, 25) mit Mitteln (15, 29) versehen ist, die
beim Lösen
der Verbindung von Stecker (5) und Gegenstecker (7, 35) Kontakte
(12; 27, 28) der Steckverbindung (1, 24) so verändert, dass ein erneutes Zusammenfügen der
Steckverbindung (1, 24) nicht mehr möglich ist, dadurch gekennzeichnet,
dass die Sicherung (2) als Mittel eine Kunststoffklammer (15) mit
zwei um einen gemeinsamen Drehpunkt (16) schwenkbaren Schenkeln
(17, 18) aufweist, die in einer ursprünglichen zusammengefügten Steckverbindung
(1) die Kontakte (12) zusammenhält und
die sich beim Lösen
der Verbindung von Stecker (5) und Gegenstecker (7, 35) öffnet und
die Kontakte (12) unreversibel auseinanderfallen läßt.
Patent DE-19640100-B4 (DE)
Title: Hydraulisches System
Inventor: DIXEN CARL CHRISTIAN
IPC: E02F9/22
Filed: 1996-09-28
Granted: 2005-07-14
Abstract: Hydraulisches
System mit einer über ein
Lastfühlsignal
steuerbaren Druckquelle, einer Drucksenke, mindestens zwei Arbeitsabschnitten,
die jeweils einen hydraulischen Verbraucher und ein Steuerventil
mit einem Lastfühlsignalanschluß aufweisen,
und mindestens einem Gegendruckventil, das in einer Tankleitung
zwischen dem Steuerventil und der Drucksenke angeordnet ist, dadurch
gekennzeichnet, daß der
Lastfühlsignalanschluß (19, 20;
19', 20') in der Neutralstellung des Steuerventils (9, 9') über eine
Hilfstankleitung (23, 23', 23''; 29, 29'), die das Gegendruckventil
(17) umgeht, mit der Drucksenke (4) verbunden ist.
Patent DE-19737447-B4 (DE)
Title: Mischung zur Herstellung eines Kalksand-Wärmedämmsteins und Verfahren zu seiner Herstellung
IPC: E04C1/00
Filed: 1997-08-22
Granted: 2006-10-26
Abstract: Mischung
zur Herstellung eines Kalksand-Wärmedämmsteins,
enthaltend Kalk, Wasser und kieselsäurehaltigen Zuschlag, dadurch
ge kennzeichnet, dass der kieselsäurehaltige Zuschlag Blähtonsand
mit einem Anteil von 80 bis 95 M% oder aber eine Kombination von
Blähtonsand
mit einem Anteil von 35 bis 55 M% und Bims-Sand mit einem Anteil
von 30 bis 50 M% ist.
Patent DE-19745395-B4 (DE)
Title: Farbtonanpassungsvorrichtung für künstlichen Zahn- und Zahnkronenersatz
Inventor: YAMAMOTO MAKOTO
IPC: A61C19/10
Filed: 1997-10-14
Granted: 2014-05-28
Abstract: Farbtonanpassungsvorrichtung für mindestens einen künstlichen Zahn- und Zahnkronenersatz, wobei die Vorrichtung aufweist: Farbtonschablonen mit einem Stab, an den ein künstlicher Zahn angefügt ist, wobei der an den Stab angefügte künstliche Zahn einen Halsabschnitt hat, und einen zahnfleischfarbenen Halter, der aufweist: konkave Formen entsprechend der Halsform des Abschnitts des künstlichen Zahns, wobei die Farbtonschablonen in dem Halter derartig abnehmbar befestigt sind, daß der labiale Abschnitt des Halses zum zahnfleischfarbenen Halter gerichtet ist, so daß die Farbe des zahnfleischfarbenen Halters die Farbwahrnehmung des künstlichen Zahnes beeinflußt, um den Zahn in einem Mund zu simulieren, und Halteeinrichtungen, in die der Stab der Farbtonschablone in gleitender Weise eingefügt werden kann, wobei der Hals des künstlichen Zahns oder der Farbtonschablone so angepasst ist, dass er an dem Bogen geringfügig eingebettet ist oder fest mit dem Bogen in Berührung steht.
Patent DE-19749378-B4 (DE)
Title: MOS-Transistor und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: PINDL STEPHAN
IPC: H01L29/06
Filed: 1997-11-07
Granted: 2006-10-26
Abstract: MOS-Transistor,  – mit Source,
einer Gateelektrode, Drain und einem Kanal,  – wobei
die Source und die Drain durch dotierte Bereiche eines Halbleitermaterials
gebildet werden,  – wobei
sich das Halbleitermaterial auf einem Substrat befindet, das mindestens
im Bereich einer Hauptfläche
eine ebene Scheibe aus einem Einkristall enthält,  – wobei unterhalb der Source
und/oder der Drain ein Schichtstapel aus mehreren übereinander
liegenden Schichten (70, 80) aus isolierenden Materialien angeordnet ist,
wobei der Schichtstapel aus mehreren übereinander liegenden Schichten
(70, 80) bis an den Kanal reicht und höchstens unterhalb eines Teils
der Fläche
zwischen der Source und der Drain angeordnet ist, und  – wobei
die oberste Schicht (80) des Schichtstapels aus mehreren übereinander
liegenden Schichten (70, 80) Stickstoff oder eine Stickstoffverbindung
enthält.
Patent DE-19826428-B4 (DE)
Title: Chipmodul mit Aufnahmekörper
Inventor: KOBER HORST
IPC: H05K1/18
Filed: 1998-06-16
Granted: 2006-08-31
Abstract: Chipmodul
mit Aufnahmekörper,
insbesondere mit Chipkartenkörper
genormter Bauart, das in vorgegebener Position auswechselbar in
eine im Normfeld für
das Chipmodul im Aufnahmekörper
vorhandene Ausnehmung einsetzbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß das Chipmodul
(4) oder seine Verkapselung (12) und/oder ein das Chipmodul (4)
einfassendes Insert (21) mit Ausformungen (13, 14, 36) versehen
sind, die mit aus einem elastomeren Werkstoff bestehenden Anschlußausformung
(15, 35) in der Ausnehmung (17, 20) des Aufnahmekörpers (1, 5)
korrespondieren und formschlüssige
Einrastverbindungen bilden.
Patent DE-19836134-B4 (DE)
Title: Einrichtung zum Sammeln der Kenndaten und zur verbraucherspezifischen Optimierung von Solarzellen
Inventor: STACHE NICOLAJ
IPC: H02S50/10
Filed: 1998-08-10
Granted: 2004-04-22
Abstract: Einrichtung zum Sammeln von Kenndaten von Solarzellen (2) und zur verbraucherspezifischen Optimierung von Solarzellen, mit einer Anordnung zum Bestrahlen (1) eines Solarzellen-Prüflings (2), mit einem veränderbaren Widerstand (Tr8, R9) als Last und mit Schaltungsmitteln zur Bestimmung des Stromes und der Spannung des Prüflings, wobei am veränderbaren Widerstand gemessene Spannungsabfälle nach Analog-Digitalumformung in A/D-Umformermitteln (14) einem Rechner (17) zuführbar sind, welcher jeweils für bestimmte Werte des veränderbaren Widerstandes und gemessene Werte der Spannung am Prüfling Stromwerte des Stromes durch den Prüfling errechnet und außerdem Steuersignale zur Steuerung des veränderbaren Widerstandes liefert, dadurch gekennzeichnet, daß eine im Rechner (17) integrierte oder an ihm angeschlossene Optimierungseinrichtung (16) so ausgebildet ist, daß sie zu jedem innerhalb einer Meßreihendauer, insbesondere eines Tages, errechneten Wert der Solarzellenleistung, der sich aus dem Produkt der Werte von Solarzellenspannung und Solarzellenstrom ergibt, den zeitlich darauffolgenden Wert der Solarzellenleistung ermittelt, der dem Betrag des ursprünglichen Wertes der Solarzellenleistung am ehesten...
Patent DE-19849770-B4 (DE)
Title: Gabelstapler
Inventor: GÖTZ BERNHARD DIPL ING
IPC: B66F9/075
Filed: 1998-10-28
Granted: 2016-03-03
Abstract: Flurförderzeug, insbesondere Gabelstapler, mit einem einteiligen oder mehrteiligen Fahrzeugrahmen (4), einem Heckgewicht (6), einer Fahrerkabine und mehreren schwingungserzeugenden Bauteilen, darunter mindestens ein Hydraulikmotor zum Antrieb der Vorderräder (12), ein Verbrennungsmotor (8) mit zumindest einer Hydraulikpumpe sowie ein Hubgerüst (11), dadurch gekennzeichnet, daß die Fahrerkabine den Fahrzeugrahmen (4) bildet, wobei – der mindestens eine Hydraulikmotor zum Antrieb der Vorderräder (12) an einem Gehäuse (13) befestigt ist, das an der den Fahrzeugrahmen (4) bildenden Fahrerkabine mittels mindestens eines elastischen Dämpfungselements (14) befestigt ist, – das schwingungserzeugende Hubgerüst (11) an einer unteren Befestigungsstelle (9) mit dem Gehäuse (13) verbunden ist, und – die zumindest eine Hydraulikpumpe an dem Verbrennungsmotor (8) befestigt ist und die von dem Verbrennungsmotor (8) und der Hydraulikpumpe gebildete Baueinheit derart an dem Heckgewicht (6) befestigt ist, das an dem von der Fahrerkabine gebildeten Fahrzeugrahmen (4) starr befestigt ist, dass das Heckgewicht (6) aufgrund der großen Masse von dem Verbrennungsmotor (8) nicht zum Schwingen angeregt wird.
Patent DE-19903914-B4 (DE)
Title: Widerstandsfähiges Dekor
Inventor: SCHUNCK STEPHAN
IPC: A47B96/20
Filed: 1999-02-01
Granted: 2005-05-19
Abstract: Widerstandsfähiges, mit
einem Dekor versehenes Overlay (1) für ein Belagelement, wobei das Overlay
(1) eine Trägerschicht
(7) mit einer als Sichtseite dienenden Oberseite und einer im applizierten
Zustand dem Belagelement zugewandten Unterseite aufweist, wobei
die Trägerschicht
(7) imprägniert
ist und auf ihrer Oberseite eine Schicht, die ein abriebfestes Material
enthält,
und auf ihrer Unterseite eine farbgebende Schicht (4) aufweist, und
wobei die Unterseite zwischen der Trägerschicht (7) und der farbgebenden
Schicht (4) Druckschichten (2, 3), die eine Musterung erzeugen,
aufweist.
Patent DE-19904744-B4 (DE)
Title: Schuh
Inventor: LUTHI SIMON
IPC: A43B13/12
Filed: 1999-02-05
Granted: 2005-11-10
Abstract: Schuh
(1), insbesondere Sportschuh, mit einem Stabilitätselement (10), das innerhalb
der Sohle des Schuhs angeordnet ist, wobei sich das Stabilitätselement
(10) vom Hinterfußbereich
(2) bis in den Vorderfußbereich
(3) hinein erstreckt; und  a. wobei das Stabilitätselement
(10) sich im Wesentlichen auf der medialen und/oder der lateralen
Seite des Vorderfußbereiches
(3) erstreckt;  b. wobei das Stabilitätselement (10) einen Bereich
(11) mit reduzierter Breite und/oder einen Bereich (11) aus einem unterschiedlichen
Material zwischen Vorder- und Hinterfußbereich aufweist, wodurch
der Bereich (11) in der so bestimmten Weise die Drehbarkeit des
Vorderfußbereiches um
die Längsachse
der Sohle relativ zum Hinterfußbereich bestimmt,
dadurch gekennzeichnet, dass  c. das Stabilitätselement
(10) im Vorderfußbereich
eine flache, biegeelastische Vorderfußplatte aufweist, die beim Abrollen
durch elastisches Verbiegen Energie aufnimmt und sie beim Abstoßen des
Fußes
im Wesentlichen verlustfrei abgibt.
Patent DE-19908888-B4 (DE)
Title: Verstellbarer Rückblickspiegel, insbesondere Außenspiegel für ein Kraftfahrzeug
Inventor: GUTTENBERGER RICHARD
IPC: B60R1/02
Filed: 1999-03-02
Granted: 2006-09-14
Abstract: Verstellbarer
Rückblickspiegel,
insbesondere Außenspiegel
für ein
Kraftfahrzeug, mit einem ersten am Fahrzeug festlegbaren Element,
einem mit dem ersten Element über
ein zentrales Lager schwenkbar verbundenen und eine Halterung für einen
Spiegel aufweisenden zweiten Element, wobei das zweite Element aus
einer den Spiegel und/oder den Spiegelglasträger tragenden Platte und einer
Dämpfungsseinrichtung
besteht, die mit der Außenseite
des ersten Elements in Berührung
steht und mit einem Antrieb zwischen dem ersten und dem zweiten
Element, dadurch gekennzeichnet, daß die Dämpfungseinrichtung (3) am zweiten
Element (2) befestigt ist und aus einem Federstahl-Blechring (5) besteht,
der mehrere nach innen ragende Vorsprünge aufweist, welche als bogenförmige Federarme
(4) ausgebildet sind und daß die
Federarme (4) der Dämpfungseinrichtung
das erste Element (1) mindestens teilweise umgreifen und daran vorgespannt
anliegen, wobei das erste Element (1) zumindest um die Berührungsstellen
mit den Enden der Federarme (4) Bereiche aufweist, die Teil einer
Kugelfläche
oder mehrerer koaxial zueinander angeordneter Kugelflächen...
Patent AU-2016101928-B4 (AU)
Title: A vacuum cleaner
Inventor: GAMMACK PETER DAVID
IPC: A47L5/24
Filed: 2016-10-31
Granted: 2017-01-12
Abstract: - 11 A vacuum cleaner of the stick-vac type, comprising a handheld vacuum cleaner which is attached to an elongate, rigid wand and which is fluidly connected to a cleaner head provided at the end of the wand. The cleaner head is connected to the wand via a mechanical steering couple for directionally steering the cleaner head in plane parallel contact with the floor as the wand is rotated about its axis.
Patent AU-2017100516-B4 (AU)
Title: Apparatus for Mounting to a Post
Inventor: TAYLOR BRADLEY
IPC: E04H17/12
Filed: 2017-05-10
Granted: 2017-11-02
Abstract: - 39 An apparatus (10, 10' ) is disclosed for mounting toa post (100, 200, 300, 300' , 400). The post is of a type that comprises an elongate flange (102, 202, 302, 402) that has at least one e.g. elongate aperture (104, 204, 304, 404) through the flange. The post also 5 comprises at least one passage (106, 206, 306, 406) that is spaced from the aperture. The passage extends into the flange from a distal edge (110, 210, 310, 410) of the flange. The apparatus (10, 10' ) comprises a first kg (12, 212) and a second leg (14, 214). The legs are connected at their proximal ends by a connector (16, 216). The connector is able to be located in the passage. Each leg comprises a formation (18, 20; 10 218, 220) at its distal end that is able to be located at the aperture to mount the apparatus to the post. 8989602_1 (GHMatters) P101060.AU.3 10/05/17
Patent DE-102004003051-B4 (DE)
Title: Messkammer für den Messeinsatz eines Wasserzählers
Inventor: ROGER FRANK DIPL -ING
IPC: G01F15/18
Filed: 2004-01-20
Granted: 2018-06-21
Abstract: Wasserzähler mit einem in einem Zählergehäuse (1) angeordneten Messeinsatz (2), mit einer Messanzeige sowie mit einem Zulaufanschluss (20) und mit einem Ablaufanschluss (30), wobei in einem Messeinsatzgehäuse (17) ein Flügelrad (18) auf einer Welle (W) angeordnet ist und ein erstes Wellenende (WE1) mit der Messanzeige zusammenwirkt, wobei- zwischen dem Zählergehäuse (1) und dem Messeinsatzgehäuse (17) ein Stützteil (5) angeordnet ist, welches die in axialer Richtung eines zweiten Wellenendes (WE2) der Welle (W) wirkende Kräfte durch das Messeinsatzgehäuse (17) aufnimmt, und diese Kräfte in das Zählergehäuse (1) einleitet, dadurch gekennzeichnet, dass- das Stützteil (5) aus einem rohrförmigen Grundkörper mit einer Öffnung für das das Flügelrad (18) umströmende und zu messende Wasser sowie einem am Grundkörper befindlichen Halteflansch zur Befestigung des Stützteiles (5) im Zählergehäuse (1) gebildet ist, dass- durch das Stützteil (5) wenigstens teilweise ein Ringraum (15) um den Messeinsatz (2) gestaltet ist, und dass- an der Innenmantelfläche des Stützteiles (5) eine ringabschnittsförmig ausgeführte Prallwand (16) angeformt ist, welche das zu messende Wasser durch den unteren Teil des Ringraumes (15) führt.
Patent DE-102004003629-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Erfassen der Position eines mobilen Roboters
Inventor: KIM SE WAN
IPC: G05D1/02
Filed: 2004-01-24
Granted: 2010-07-29
Abstract: Verfahren zum Erfassen einer Position eines mobilen Roboters (200), umfassend:  das Empfangen eines Infrarotsignals und eines ersten Ultraschallsignals und eines zweiten Ultraschallsignals und das Berechnen einer Zeitdifferenz zwischen dem empfangenen Infrarotsignal und den Ultraschallsignalen; und  das Erfassen einer Position eines mobilen Roboters (200) auf der Grundlage der berechneten Zeitdifferenz und eines im vorhinein gespeicherten Entfernungswerts zwischen Ultraschallwellengeneratoren (102, 103), welche die Ultraschallsignale generieren,  wobei das zweite Ultraschallsignal oszilliert wird, wenn eine vorgegebene Zeit verstreicht, nachdem das erste Ultraschallsignal oszilliert wurde.
Patent DE-102004015796-B4 (DE)
Title: Anpassung des "Field of View" (FOV) bei der beschleunigten Bildgebung mittels paralleler MRT
Inventor: HARDY CHRISTOPHER JUDSON
IPC: A61B5/055
Filed: 2004-03-29
Granted: 2013-08-14
Abstract: Verfahren zur parallelen Bildgebung unter Verwendung eines Magnetresonanztomographie-(MRT)-Bildgebungssystems (100), mit den Schritten: Akquirieren einer Vielzahl von Magnetresonanz-(MR)-Signalen, die von einem Empfängerspulenarray (190) stammen, das in dem MRT-System um ein Objekt (200) herum angeordnet ist, wobei das Empfängerspulenarray mehrere in Zeilen angeordnete Empfängerelemente (191, 192, 193, 201) aufweist; und Verschieben von Empfängerfrequenzen um einen wählbaren Betrag für jede Zeile des Arrays in eine Frequenzcodierrichtung, um ein Sichtfeld (FoV) in der Frequenzcodierrichtung zu verschieben.
Patent DE-102004029944-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Ermittlung ESD-relevanter Schaltungsteile in einer Schaltung
Inventor: GROOS GERHARD DR
IPC: H01L23/60
Filed: 2004-06-21
Granted: 2018-02-15
Abstract: Verfahren zur Ermittlung relevanter ESD-Schaltungsteile in einer Schaltung bei einer Belastung mit einem zeitlich veränderlichen Signal, wobei die Schaltung eine Anzahl miteinander verschalteter Schaltungsteile (R1, T1, C1, L1) aufweist, die jeweils mittels Anschlüssen zwischen wenigstens zwei Schaltungsknoten (N1, N2, N3) verschaltet sind, wobei wenigstens einigen der Schaltungsteile (R1, T1, C1, L1) jeweils wenigstens ein Relevanzkriterium zugeordnet ist und wobei die Schaltung wenigstens einen ersten und einen zweiten Anschluss (11, 12, 41) aufweist zum Einkoppeln des zeitlich veränderlichen Signals, wobei das Verfahren folgende Verfahrensschritte umfasst: – Bereitstellen eines computerimplementierten Modells der Schaltung, bei dem die Schaltungsteile wenigstens teilweise durch äquivalente Gleichsignalmodelle repräsentiert sind, deren Parameter wenigstens einen der folgenden Parameter des zeitlich veränderlichen Signals berücksichtigen: Amplitude Steilheit einer steigenden Flanke, Dauer eines pulsförmigen Signalanteils, Steilheit einer fallenden Flanke, – Durchführen einer Gleichsignalanalyse für die Schaltung anhand des bereitgestellten Modells bei Berücksichtigung eines an den wenigstens zwei Anschlüssen (11, 12, 41) anliegenden Gleichsignals, das von wenigstens einem der folgenden Parameter des zeitlich veränderlichen Signals abhängig ist: Amplitude, Steilheit einer steigenden Flanke, Dauer eines pulsförmigen Signalanteils, Steilheit einer fallenden Flanke, und – Ermitteln solcher Schaltungsteile (R1, T1, C1, L1) als ESD-relevant, bei denen aufgrund des an der Schaltung anliegenden Gleichsignals das wenigstens eine Relevanzkriterium erfüllt ist, wobei das wenigstens eine Relevanzkriterium erfüllt ist, wenn ein das Schaltungsteil (R1, T1, C1, L1) durchfließender Strom oder eine über dem Schaltungsteil (R1, T1, C1, L1) anliegende Spannung eine vorgegebene Schwelle erreicht.
Patent DE-102004036389-B4 (DE)
Title: Turbinenschaufelfuß mit Mehrfachradiusnut für eine axiale Schaufelbefestigung
Inventor: NEGULESCU JOANA
IPC: F01D5/30
Filed: 2004-07-27
Granted: 2013-04-25
Abstract: Turbinenschaufelfuß, welcher mit einem Profil (2) versehen ist, welches in eine passende Axialnut einer Scheibe (3) einschiebbar ist und welcher in axialer Richtung mittels eines Befestigungselements (4) sicherbar ist, welches in eine Nut (5) des Turbinenschaufelfußes (1) einbringbar ist, wobei die Nut (5) quer zur Axialrichtung angeordnet und in Radialrichtung unter Bildung eines im Wesentlichen U-förmigen Querschnitts offen ist, wobei eine an das Profil (2) angrenzende Wandung (6) der Nut (5) im Querschnitt zumindest zwei unterschiedliche Krümmungsradiusbereiche beim Übergang von einem radialen Bereich der Wandung (6) zu einem axialen Bereich (7) der Wandung der Nut (5) umfasst, welche eine kontinuierliche bogenförmige Querschnittsgestaltung mit einem bogenförmigen Übergang zu dem jeweiligen Krümmungsradiusbereich ausbilden, wobei ein radial zur Drehachse zugewandter Krümmungsradiusbereich einen größeren Radius (R1) aufweist als ein benachbarter Krümmungsradiusbereich (R2), dadurch gekennzeichnet, dass die Wandung (6) der Nut (5) im Querschnitt parabelförmig ist.