baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016124562-A1 (DE)
Title: Anhängekupplung mit einem Zuganker
Inventor: ANGERMANN KAY
IPC: B60D1/48
Filed: 2016-12-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anhängekupplung für ein Kraftfahrzeug mit einer Trägeranordnung (11), die einen zur Anordnung an einem Heck eines Kraftfahrzeugs vorgesehenen Querträger (12) und einen an dem Querträger (12) gehaltenen Halter zum Halten eines Kupplungselements (41), insbesondere eines Kupplungsarms (42), der Anhängekupplung (10) aufweist, wobei das Kupplungselement (41) zur Befestigung eines Anhängers (95) oder eines Lastenträgers (195) vorgesehen ist, wobei der Halter (40) anhand eines Zugankers (61) einer Zugankeranordnung (60), insbesondere einer Schraube, mit dem Querträger (12) verbunden ist, wobei der Zuganker (61) den Querträger (12) entlang seiner Zuganker-Spannachse (S) durchdringt und eine von der Zuganker-Spannachse (S) oder einer zu der Zuganker-Spannachse (S) parallelen Achse durchsetzte Widerlagerfläche (50) des Halters (40) gegen den Querträger (12) spannt. Es ist vorgesehen, dass der Halter (40) mindestens eine Seitenstützfläche aufweist, die vor die Widerlagerfläche (50) neben dem Zuganker (61) vorsteht und an dem Querträger (12) anliegt, so dass der Halter an dem Querträger (12) seitlich neben dem Zuganker (61) bezüglich einer quer zu der Zuganker-Spannachse (S) des Zugankers (61) wirkenden Kraft abgestützt ist.
Patent DE-102016125422-A1 (DE)
Title: Auslösevorrichtung für ein Schaltgerät und Schaltgerät mit einer derartigen Auslösevorrichtung
Inventor: ZABROCKI BOGDAN
IPC: H01H71/04
Filed: 2016-12-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Auslösevorrichtung (10) für ein Schaltgerät in Form eines gesonderten und mit einem Schaltgerät mechanisch koppelbaren Moduls aufweisend eine Auslösemechanik (14, 16), die abhängig von einem Auslöseereignis betätigt wird und bei Betätigung eine Auslösung eines mit der Auslösevorrichtung gekoppelten Schaltgeräts über entsprechende mechanische Mittel bewirkt, und eine Anzeigevorrichtung (12, 12'), die mit der Auslösemechanik mechanisch gekoppelt ist und bei Betätigung der Auslösemechanik derart verstellt wird, dass sie nach einer Auslösung durch die Auslösevorrichtung einen Zustand AUSGELÖST und nach einem manuellen Zurückstellen der Auslösemechanik in einen Grundzustand den Zustand NICHT-AUSGELÖST anzeigt.
Patent DE-102016200156-A1 (DE)
Title: Kühlelement für mindestens einen mit elektronischen und/oder elektrischen Bauelementen bestückten Träger
Inventor: SCHLETZ ANDREAS
IPC: H05K7/20
Filed: 2016-01-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kühlelement für mindestens einen mit elektronischen und/oder elektrischen Bauelementen bestückten Träger, der insbesondere in der Leistungselektronik einsetzbar ist. Dabei ist ein zur Kühlung geeignetes Fluid durch mindestens einen Hohlraum im Kühlelement hindurch führbar. Am Kühlelement ist zumindest ein Wandbereich vorhanden, der in Richtung des bestückten Trägers weist und der infolge wirkender Druckkräfte, die mit mindestens einem Fluid von innen auf den Wandbereich wirken, elastisch und/oder plastisch verformbar oder verformt ist, so dass die Oberfläche des elastisch und/oder plastisch verformten Wandbereichs der Oberflächenkontur, der Oberfläche des Trägers angepasst ist oder Höhenunterschiede zwischen mehreren Trägern ausglichen sind.
Patent DE-102016203578-A1 (DE)
Title: Vorrichtung mit Absaugeinrichtung
Inventor: WINNEY STEPHEN
IPC: B27G3/00
Filed: 2016-03-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum spanenden Bearbeiten von Werkstücken (W), aufweisend: eine Bearbeitungsvorrichtung (30) zum spanenden Bearbeiten der Werkstücke (W), eine Absaugeinrichtung (40) zum Absaugen von bei der spanenden Bearbeitung anfallender Späne.
Patent DE-102016207408-A1 (DE)
Title: Getriebe für ein Kraftfahrzeug, sowie Antriebsstrang für ein Kraftfahrzeug mit einem solchen Getriebe
Inventor: BECK STEFAN
IPC: F16H3/66
Filed: 2016-04-29
Abstract: Getriebe (G) für ein Kraftfahrzeug, wobei das Getriebe (G) eine Antriebswelle (GW1), eine Abtriebswelle (GW2), drei Planetenradsätze (P1, P2, P3) sowie fünf Schaltelemente (05, 06, 07, 35, 37) aufweist, wobei durch selektives paarweises Schließen der fünf Schaltelemente (05, 06, 07, 35, 37) sechs Vorwärtsgänge (1 bis 6) und ein Rückwärtsgang (R1) zwischen der Antriebswelle (GW1) und der Abtriebswelle (GW2) schaltbar sind, wobei das Getriebe (G) einen Vorschaltradsatz (VRS) aufweist, der dazu eingerichtet ist an einer Vorschaltradsatzwelle (Wx) eine im Vergleich zur Drehzahl der Antriebswelle (GW1) erhöhte Drehzahl bereitzustellen, sowie Antriebsstrang für ein Kraftfahrzeug mit einem solchen Getriebe (G).
Patent DE-102016207810-A1 (DE)
Title: Schleifbaugruppe
Inventor: LEE JAE MIN
IPC: B24B45/00
Filed: 2016-05-04
Abstract: Eine Schleifbaugruppe bereit, die eine Spindel umfasst, welche um eine zentrale Achse selektiv rotierbar ist. Die Schleifbaugruppe umfasst ebenfalls eine Schleifscheibe, die mit die Spindel verbunden und von ihr getrennt werden kann. Wenn sie mit der Spindel verbunden ist, ist die Schleifscheibe um eine zentrale Achse rotierbar. Die Schleifbaugruppe umfasst darüber hinaus einen Adapter, der im Zusammenspiel mit der Spindel und der Schleifscheibe eine schnelle Verbindung und Trennung der Schleifscheibe mit der bzw. von der Spindel erlaubt. Der Adapter umfasst eine Vielzahl erster Zähne, die sich relativ zur Spindel nach Außen erstrecken, und eine Vielzahl zweiter Zähne, die sich relativ zur Schleifscheibe nach Außen erstrecken. Die ersten und die zweiten Zähne verbinden im Zusammenspiel miteinander die Schleifscheibe mit der Spindel, um eine unabhängige Rotation der Schleifscheibe in Relation zur Spindel zu verhindern.
Patent DE-102016207989-A1 (DE)
Title: Vorrichtung, umfassend eine Magnetbaugruppe und einen hubbeweglichen Magnetanker, sowie Verfahren zur Herstellung der Vorrichtung
Inventor: WESSNER JOCHEN
IPC: H01F7/121
Filed: 2016-05-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung, umfassend eine Magnetbaugruppe (1) und einen hubbeweglichen Magnetanker (2), wobei die Magnetbaugruppe (1) eine ringförmige Magnetspule (3) und einen Magnetkern (4) mit mindestens einer dem Magnetanker (2) zugewandten Polfläche (5, 6) umfasst. Erfindungsgemäß ist auf der Polfläche (5, 6) des Magnetkerns (4) oder auf einer dem Magnetkern (4) zugewandten Stirnfläche (7) des Magnetankers (2) mindestens ein Restluftspaltelement (8) angeordnet, das in einem additiven Herstellungsprozess aufgebracht worden ist. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Herstellung einer solchen Vorrichtung.
Patent DE-102016209926-A1 (DE)
Title: Anordnung eines Fußgängerschutz-Querträgers in einem Vorderwagen eines Kraftfahrzeuges
Inventor: WINKLER JOACHIM
IPC: B62D25/08
Filed: 2016-06-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung eines Fußgängerschutz-Querträgers (20) in einem Vorderwagen (12) eines Kraftfahrzeuges (10), wobei der Fußgängerschutz-Querträger (20) in Fahrzeughochrichtung betrachtet unterhalb eines Stoßfänger-Hauptquerträgers (14) angeordnet ist, wobei der Fußgängerschutz-Querträger (20) über mindestens ein Federelement (22) derart an einem Trägerelement (24) des Kraftfahrzeuges (10) festgelegt ist, dass der Fußgängerschutz-Querträger (20) in Fahrzeuglängsrichtung verschiebbar ist.
Patent DE-102016211470-A1 (DE)
Title: Verfahren zur planung einer bewegungsbahn eines manipulators
Inventor: NASSAR MATHIEU
IPC: B25J9/18
Filed: 2016-06-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (100) zum Planen einer Bewegungsbahn (30) eines Manipulators (10), wobei das Verfahren (100) ein Überschleifen von zumindest zwei Teilbewegungsbahnen (40, 60, 80) umfasst und zumindest die folgenden Schritte aufweist: Bereitstellen (110) von zumindest ersten und zweiten Teilbewegungsbahnen (40, 60); Bestimmen (120) eines Überschleifradius (b1, b2) für jede der Teilbewegungsbahnen (40, 60); Erzeugen (130) einer Überschleifbahn (50, 70), welche die erste und die zweite Teilbewegungsbahn (40, 60) an ihren Überschleifpunkten (X1, X2) zu der Bewegungsbahn (30) verbindet; und Berechnen (140) eines Geschwindigkeitsprofils für die Bewegungsbahn (30).
Patent DE-102016216616-A1 (DE)
Title: Beleuchtungssystem und Fahrzeugscheinwerfer mit einem Beleuchtungssystem
Inventor: SCHOEMER RICARDA
IPC: F21V14/04
Filed: 2016-09-02
Abstract: Offenbart ist ein Beleuchtungssystem, insbesondere für einen Fahrzeugscheinwerfer, bei dem ein Matrix-System mit einem Laser Activated Remote Phosphor System (LARP-System) und/oder mit einem digitalen Lichtverarbeitungssystem, das eine Mikrospiegeleinheit hat, kombiniert ist.
Patent DE-102016217411-A1 (DE)
Title: Flugstromvergaser mit reduziertem Quencherdurchmesser gegen-über Reaktionsraumdurchmesser
Inventor: DEGENKOLB DIETMAR
IPC: C10J3/48
Filed: 2016-09-13
Abstract: Bei einem Flugstromvergaser zur Vergasung von staubförmigen oder flüssigen Brennstoffen mit einem freien Sauerstoff enthaltenden Vergasungsmittel bei Drücken zwischen Umgebungsdruck und 8 MPa sowie Vergasungstemperaturen zwischen 1.200 und 1.900°C in der thermischen Leistungsklasse von 1000 MW sind in einem Druckmantel (1) ein durch einen Kühlschirm (3) begrenzter Reaktionsraum über einen Rohgas- und Schlackeabgang (4) mit einem darunter angeordneten Quenchraum verbunden. Erfindungsgemäß ist der Innendurchmesser des Quenchers reduziert gegenüber dem Innendurchmesser des Reaktionsraumes. Hierbei sind zum Einen eine in Relation zu der Kühlleistung des Quenchers geringe Anzahl von Quenchlanzen zum Eindüsen von Quenchwasser in den Quencher angeordnet und zum Anderen die Quenchlanzen für das Eindüsen der für die Kühlleistung erforderlichen hohen Wassermenge ausgelegt und versorgt. Durch die Minimierung von Quenchereinbauten sind betriebsbehindernde Störquellen für Schlackeanbackungen reduziert.
Patent DE-102016221760-A1 (DE)
Title: Lasthebevorrichtung mit Ausgleichsvorrichtung
Inventor: WOLF DANIEL
IPC: B66C13/18
Filed: 2016-11-07
Abstract: Lasthebevorrichtung (1) mit einer horizontal entlang einer Führung (2) beweglichen Laufkatze (4) wenigstens einer entlang wenigstens eines Pylons (3) vertikal beweglichen Ausgleichsvorrichtung (7) und einer vertikal beweglichen Aufnahmevorrichtung (6), dadurch gekennzeichnet, dass die Ausgleichsvorrichtung (7) wenigstens einen Ausgleichskörper (7A, 7B, 7C) aufweist, durch welchen ein veränderbares Ausgleichsgewicht bereitstellbar ist, welches einer Vertikalbewegung der Aufnahmevorrichtung (6) mit einer zu hebenden Last entgegenwirkt.
Patent DE-102017004784-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Sicherheitselements mit einem metallisierten Reliefbereich und zugehöriges Sicherheitselement
Inventor: TEUFEL BJÖRN
IPC: B42D25/30
Filed: 2017-05-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen eines Sicherheitselements mit einem metallisierten Reliefbereich (22, 24) und einem dazu gepasserten, schmalen, demetallisierten Flachbereich (28), bei demR) ein Träger (40, 42) so mit einer Reliefstruktur (14) mit Erhebungen und Vertiefungen (30) versehen wird, dass ein Reliefbereich (32, 34) und ein dazu gepasserter schmaler Flachbereich (38) ohne Erhebungen und Vertiefungen gebildet werden, wobei der Flachbereich (38) zumindest zwei Teilbereiche (32, 34) des Reliefbereichs voneinander trennt,W) für den Träger (40, 42) im Reliefbereich (32, 34) und im Flachbereich (38) eine Waschfarbenschicht (46, 48) geringer Schichtdicke bereitgestellt und auf den Träger aufgebracht wird,M) der mit Waschfarbe (44, 46, 48) versehene Träger (40, 42) zumindest im Reliefbereich (32, 34) und Flachbereich (38) metallisiert wird, undA) der metallisierte Träger (40, 42, 50) einem Auswaschschritt mit einem Lösungsmittel unterworfen wird, bei dem in dem Flachbereich (38) die Waschfarbe (48) zusammen mit der darüberliegenden Metallisierung (50) entfernt und der Flachbereich (38) dadurch demetallisiert wird, während die Metallisierung (50) im Reliefbereich (32, 34) auf dem Träger (40, 42) verbleibt und den metallisierten Reliefbereich (22, 24) bildet.
Patent DE-102017007188-A1 (DE)
Title: Selbsttragender Wärmedämm-Wandbaustein aus Hanf-Kalk-Material
Inventor: KÜRI GÁBOR
IPC: E04C1/40
Filed: 2017-07-27
Abstract: Wandbaustein, bestehend aus einer tragenden Struktur aus Hanf-Kalk-Mischbaustoff und aus einer wärmedämmenden Füllung, ebenfalls auf Hanf-Kalk-Basis.
 Die Verfüllung kann entweder bereits bei der Herstellung erfolgen, so dass der Baustein fertig verbaufähig auf die Baustelle geliefert wird, oder der Baustein kann als Hohlform angeliefert, vermauert und dann vor Ort verfüllt werden.
Patent DE-102017009223-A1 (DE)
Title: Steuervorrichtung zum Steuern eines Roboters durch Lernen einer Aktion einer Person, Robotersystem und Produktionssystem
Inventor: SHIBATA YUKIO
IPC: B25J19/06
Filed: 2017-10-04
Abstract: Eine Steuervorrichtung 2, 2a bis 2n für einen Roboter 1, 1a bis 1n zum Durchführen eines Vorgangs in Zusammenarbeit mit einer Person 80, die Steuervorrichtung umfasst eine Maschinenlernvorrichtung 5, die eine Erkennungseinheit 53 zum Klassifizieren einer Aktion der Person 80 und eine Lerneinheit 54 zum Lernen der Aktion der Person 80 umfasst, während die Person 80 einen Vorgang in Zusammenarbeit mit dem Roboter 1 durchführt; und eine Aktionssteuereinheit 43 zum Steuern der Aktion des Roboters 1 auf Basis eines Ergebnisses der Klassifizierung der Erkennungseinheit 53.
Patent DE-102017009990-A1 (DE)
Title: Filtervorrichtung
Inventor: HRIN SEBASTIAN
IPC: B63H21/38
Filed: 2017-10-26
Abstract: Eine Filtervorrichtung zum Abreinigen von partikulären Verschmutzungen aus einem Fluidstrom mit einer Mehrzahl von Filterelementen (34, 60), die in Filterkammern (12, 14, 32) als Bestandteil eines gemeinsamen Filtergehäuses (10) aufgenommen sich um eine Rückspüleinrichtung (20) gruppieren, die zur Aufnahme einer Rückspülmenge einen Kolbenspeicher (56) aufweist, in dessen Speichergehäuse (64) längsverfahrbar ein Kolben (57) geführt ist, der von einem Druckmedium angesteuert die im Speichergehäuse (64) bevorratete Rückspülmenge an mindestens ein für seine Abreinigung rückzuspülendes Filterelement (60) über eine Rückspüleinrichtung (20) weiterleitet, die auch die Abfuhr der Rückspülmenge aus der Filtervorrichtung vornimmt, ist dadurch gekennzeichnet, dass ein bestimmtes Filterelement als Bypass-Filterelement (34), das aus der Mehrzahl von Filterelementen (34, 60) ausgewählt ist, nach Betätigen einer Umschalteinrichtung (18) ausschließlich die Partikelabreinigung vornimmt und die anderen Filterelemente (60) von dieser Abreinigung ausgenommen sind.
Patent DE-102017105370-A1 (DE)
Title: Schätzung der Zahnstangenkraft in einem Steer-by-Wire System
Inventor: ROHRMOSER MANUEL
IPC: B62D5/04
Filed: 2017-03-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bestimmung einer Zahnstangenkraft (F) für ein Steer-by-Wire-Lenksystem (1) für ein Kraftfahrzeug, wobei die Zahnstangenkraft (F) aus zwei Komponenten ermittelt wird, wobei in einem Modul zur fahrzeugmodellbasierten Schätzung der Zahnstangenkraft (15) mittels eines Fahrzeugmodells eine erste Komponente der Zahnstangenkraft (F) erzeugt wird und in einem Modul zur lenkgetriebemodellbasierten Schätzung der Zahnstangenkraft (16) mittels eines Lenkgetriebemodells eine zweite Komponente der Zahnstangenkraft (F) erzeugt wird.
Patent DE-102017106828-A1 (DE)
Title: E-Motor mit Umschaltelementen im Magnetkreis
Inventor: GRAMANN MATTHIAS
IPC: H02K1/27
Filed: 2017-03-30
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Rotor (1) einer als Innenläufer ausgebildeten elektrischen Maschine (20) mit einer Drehachse (D), welche sich in axiale Richtung (A) erstreckt und um welche der Rotor (1) drehbar ist, einer äußere Mantelfläche (AM), die den Rotor (1) begrenzt, mindestens einer Polanordnung (2, 3, 4), und einem Stellmechanismus (5) für die mindestens eine Polanordnung (2, 3, 4), wobei der Stellmechanismus (5) derart ausgebildet ist, dass der Abstand (X) zwischen der äußeren Mantelfläche (AM) des Rotors (1) und einem Flächenschwerpunkt (W) der mindestens einen Polanordnung (2, 3, 4) einstellbar ist, wodurch die mindestens eine Polanordnung (2, 3, 4) nach innen zur Drehachse (D) des Rotors (1) hin oder nach außen von der Drehachse (D) des Rotors (1) weg bewegbar ist. Ferner betrifft die Erfindung eine elektrische Maschine (20) mit einem Rotor (1) und einem Stator (21).
Patent DE-102017107468-A1 (DE)
Title: Verfahren zur herstellung eines, insbesondere oralen, wirkstofflaminats und wirkstofflaminat, insbesondere orales wirkstofflaminat
Inventor: HOFFMANN MICHAEL
IPC: A61K9/70
Filed: 2017-04-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Wirkstofflaminats, insbesondere eines oralen Wirkstofflaminats (100), das mindestens eine wirkstoffhaltige Schicht (31) aufweist, das auf einem Substrat (20) angeordnet ist, wobei das Verfahren folgende Schritte umfasst:a) Bereitstellen eines Substrats (20) mit einer Oberseite (21) und einer Unterseite (22);b) Applizieren einer wirkstoffhaltigen Masse (24) in einen Spalt (25), der von einer ersten drehenden Rolle (26) und einer zweiten drehenden Rolle (27) gebildet wird;c) Transportieren des Substrats (20) mittels einer dritten drehenden Rolle (28) zur zweiten Rolle (27) derart, dass die wirkstoffhaltige Masse (24) von der zweiten Rolle (27) auf die Oberseite (21) des Substrats (20) in Form einer wirkstoffhaltigen Schicht (31) aufgetragen wird;d) Transportieren eines Zwischenlaminats (30), das aus dem Substrat (20) und der wirkstoffhaltigen Schicht (31) gebildet wird, zu einer Trocknungsvorrichtung (40);e) Trocknen des Zwischenlaminats (30), insbesondere der wirkstoffhaltigen Schicht (31).
Patent DE-102017113487-A1 (DE)
Title: Landwirtschaftliche pneumatische Verteilmaschine
Inventor: BRÜGGEMANN KLAUS
IPC: A01C7/04
Filed: 2017-06-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine landwirtschaftliche pneumatische Verteilmaschine zum Verteilen zumindest eines zu verteilenden körnigen Materials, vorzugsweise Saatguts und/oder Düngemittels, mit zumindest einem Verteilerkopf, welcher über eine Förderleitung mit einem Dosierorgan verbunden ist, wobei der Verteilerkopf mehrere Ausgangsöffnungen aufweist, und mehreren Rückführeinrichtungen, welche jeweils zwischen einer Ausgangsöffnung des zumindest einen Verteilerkopfs und einer mit zumindest einem Ausbringelement verbundenen Ausbringleitung angeordnet sind.
Patent DE-102017114020-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Verdampfung und Kondensation von Wasser
Inventor: HANSMANN HARALD
IPC: C02F1/14
Filed: 2017-06-23
Abstract: Eine Vorrichtung (1) zur Verdampfung und Kondensation von Wasser, insbesondere zur Gewinnung von Trinkwasser, umfasst einen geschlossenen Raum, der eine Verdampferfläche (25) aufweist, auf die über einen Zulauf (4) eine wasserhaltige Flüssigkeit einleitbar ist, die über die zumindest teilweise abfallende Verdampferfläche (25) strömt und dann über einen Ablauf (2) aus dem Raum ableitbar ist. Oberhalb der Verdampferfläche (25) ist eine geneigte Folie (5) angeordnet, an der auf der zur Verdampferfläche (25) gewandten Seite Wasser kondensieren kann und von der geneigten Folie (5) über einen Ablauf (3) zu einer Sammeleinrichtung ableitbar ist. Dadurch kann die Gewinnung von Kondenswasser aus Salz- oder Brackwasser auf einer großen Fläche mit einfachen Mitteln erfolgen.
Patent DE-102017116707-A1 (DE)
Title: Kombinationslager
Inventor: OKAMOTO DAISUKE
IPC: F16C33/66
Filed: 2017-07-24
Abstract: Die Erfindung betrifft Wälzlager, die übereinander angeordnet sind, deren Mittellinien sich in eine Vertikalrichtung erstrecken. Jedes der Wälzlager weist einen Innenring, einen Außenring, eine Vielzahl an Kugeln und einen ringförmigen Käfig auf. Jedes der Wälzlager hat einen Aufbau, der bei Rotation eine Wirkung hervorruft, die verursacht, dass Schmieröl entlang des Außenrings in dem ringförmigen Raum aufwärts strömt. Der Käfig hat einen ringförmigen Abschnitt, der unterhalb der Kugeln angrenzend angeordnet ist, um zu verhindern, dass sich Luft von einer Seite des Innenrings zu einer Seite des Außenrings bewegt.
Patent DE-102017116983-A1 (DE)
Title: Übertragungsvorrichtung, Datenerfassungsvorrichtung, System aus Temperiervorrichtung und Datenerfassungsvorrichtung, Batteriesystem sowie Verfahren zum Übermitteln von Zustandsdaten
Inventor: QUINGER DANIEL
IPC: H01M10/6556
Filed: 2017-07-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Erfassungsvorrichtung (1) zum Erfassen wenigstens einer Batterieeigenschaft zumindest einer Batteriezelle (70) einer Batterieebene (60) eines Batteriestapels (50), aufweisend einen Träger (10) mit zumindest einem elektrischen Leitungselement (11) und mindestens einem Kontaktelement (20) mit einem Kontaktabschnitt (21) zum Kontaktieren eines Gegenkontaktabschnitts (71) der zumindest einen Batteriezelle (70), wobei das Kontaktelement (20) einen Sensorabschnitt (30) zum Erfassen der wenigstens einen Batterieeigenschaft der Batteriezelle (70) aufweist und der Sensorabschnitt (30) mit dem zumindest einen Leitungselement (11) zum Weiterleiten der zumindest einen erfassten Batterieeigenschaft datenkommunizierend verbunden ist. Ferner betrifft die Erfindung einen Batteriestapel (50), aufweisend zumindest eine Batterieebene (60) mit wenigstens einer Batteriezelle (70) und eine Erfassungsvorrichtung (1). Darüber hinaus betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Montieren einer Erfassungsvorrichtung (1) an einem Batteriestapel (50) mit zumindest einer Batterieebene (60) mit wenigstens einer Batteriezelle (70), wobei die wenigstens eine Batteriezelle (70) einen Gegenkontaktabschnitt (71) aufweist.
Patent DE-102017126259-A1 (DE)
Title: Exoskelett-System, Steuereinrichtung und Verfahren
Inventor: SIEGERT JÖRG
IPC: A61F2/70
Filed: 2017-11-09
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Exoskelett-System (1) aufweisend: eine erste Exoskeletteinheit (11) zur Unterstützung eines ersten Körperteils (21); eine zweite Exoskeletteinheit (12) zur Unterstützung eines zweiten Körperteils (22); und eine Steuereinrichtung (30); wobei die Steuereinrichtung dazu ausgebildet ist, die erste Exoskeletteinheit (11) und/oder die zweite Exoskeletteinheit (12) basierend auf einem Regelungsmodell (31) anzusteuern, wobei das Regelungsmodell auf einem Mehrkörpersystem (32) basiert, welches die erste Exoskeletteinheit (11); die zweite Exoskeletteinheit (12); und den ersten und/oder zweiten Körperteil (21, 22) modelliert; und wobei die erste Exoskeletteinheit (11) und die zweite Exoskeletteinheit (12) mechanisch voneinander entkoppelt sind. Des Weiteren betrifft die vorliegende Erfindung eine Steuereinrichtung (30) und ein entsprechendes Verfahren (100) zur Ansteuerung einer ersten und/oder zweiten Exoskeletteinheit (11, 12).
Patent DE-102017127344-A1 (DE)
Title: Synchronisierung einer fahrzeuglenkung
Inventor: EL AILE STEVEN R
IPC: B62D6/00
Filed: 2017-11-20
Abstract: Eine Fahrzeuglenkung kann synchronisiert werden erstens durch Drehen der Lenkungszahnstange von Anschlag zu Anschlag, um einen Lenkungszahnstangenmittelpunkt zu ermitteln, zweitens durch Drehen des Lenkrads von Anschlag zu Anschlag, um einen Lenkradmittelpunkt zu ermitteln, drittens durch Synchronisieren der Lenkungszahnstange mit dem Lenkrad basierend auf dem Lenkungszahnstangenmittelpunkt und dem Lenkradmittelpunkt, und viertens durch Steuern eines Fahrzeugs basierend auf der synchronisierten Lenkungszahnstange und dem synchronisierten Lenkrad; wobei die Lenkungszahnstange mechanisch von einem Lenkrad des Fahrzeugs entkoppelt wird, bevor die Lenkungszahnstange von Anschlag zu Anschlag gedreht wird und bevor das Lenkrad von Anschlag zu Anschlag gedreht wird.