baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202009005997-U1 (DE)
Title: Rosettenanordnung
IPC: E05B15/02
Filed: 2009-04-24
Abstract: Rosettenanordnung (10) für eine Tür (T), mit zwei Anschlagelementen (40, 40'), die zu beiden Seiten der Tür (T) angeordnet und mit wenigstens zwei Befestigungselementen (51, 52) an der Tür (T) festlegbar sind, dadurch gekennzeichnet, – dass auf der Rückseite (42) jedes Anschlagelements (40, 40') wenigstens ein erstes Befestigungselement (51) und/oder wenigstens ein zweites Befestigungselement (52) derart angeordnet sind, wobei das wenigstens eine Befestigungselement (52) des einen Anschlagelements (40) in dem wenigstens einen Befestigungselement (51) des anderen Anschlagelements (40') festlegbar ist, und – dass das erste Befestigungselement (51) ein Aufnahmeelement (70) ist, in welches das zweite Befestigungselement (52) einführbar ist, – wobei ein Festlegungsmechanismus (60, 60', 60'', 60''', 60iv, 60v) zur Festlegung des zweiten Befestigungselementes (52) an oder in dem ersten Befestigungselement (51) vorgesehen ist, welcher derart ausgebildet ist, dass die Rosettenanordnung (10) mittels einer Klemm- oder Reibkraft an der Tür (T) festlegbar ist.
Patent DE-202009007250-U1 (DE)
Title: Feldveränderungsmittel zur Erzeugung komplementärer Lichtintensitätsmuster
IPC: G02B21/06
Filed: 2009-05-20
Abstract: Optische Anordnung mit Feldveränderungsmittel, mit mindestens einer Lichtquelle, mit mindestens zwei Strahlen mindestens zweier Wellenlängen und/oder Polarisationen, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens zwei der Strahlen gemeinsam durch ein Feld veränderndes Mittel so prägbar sind, dass mindestens zwei der Strahlen bei Fokussierung im Wesentlichen komplementäre Intensitätsverteilungen aufweisen.
Patent DE-202009008905-U1 (DE)
Title: Rangierer
IPC: B60S13/00
Filed: 2009-06-29
Abstract: Rangiervorrichtung für Fahrzeuganhänger mit einem Elektromotor (5), mit einem Antriebsritzel (7) und einem Zahnrad (8) für jedes anzutreibende Rad des Anhängers, wobei das Zahnrad (8) drehfest mit einer Radnabe (1) oder einem Rad des Anhängers verbunden ist, wobei das Ritzel (7) mit dem Zahnrad (8) so zusammenwirkt, dass eine Drehbewegung des Elektromotors (5) in eine Drehung der Radnabe (1) bzw. des daran befestigten Rads umsetzt, wenn der Kraftschluss zwischen Elektromotor (5), Antriebsritzel (7) und Radnabe (1) hergestellt wurde.
Patent DE-202009011002-U1 (DE)
Title: Haarformgerät
IPC: A45D1/04
Filed: 2009-09-15
Abstract: Elektrisches Haarformgerät mit zumindest einem in Kontakt mit dem zu formenden Haar für den Prozess des Haarformens zu bringenden Formteil (4, 5; 17) und mit einer Heizeinrichtung (9, 18) zum Zuführen von Wärme an das zu formende Haar, dadurch gekennzeichnet, dass das Haarformgerät (1, 16) zumindest ein Wärmestrahlung abgebendes Heizelement (10, 20) als Teil der Heizeinrichtung (9, 16) aufweist und dass das zumindest eine das Heizelement (10, 20) von dem zu formenden Haar trennende Formteil (5; 17) in wenigstens einem Teilbereich durchlässig für von dem Heizelement (10, 20) emittierte Wärmestrahlung ist, wobei als Wärmestrahlung abgebendes Heizelement ein elektrischer Widerstandsheizdraht (10, 20) vorgesehen ist, der zumindest teilweise frei hängend an einem Träger (11, 19) befestigt ist.
Patent DE-202009014747-U1 (DE)
Title: Transportmittel
IPC: B60R19/02
Filed: 2009-11-02
Abstract: Transportmittel, insbesondere Kraftfahrzeug, mit folgenden Merkmalen:  – Ultraschall-Empfangs- u. Übertragungseinheit (6), welche auf der vorderen Stoßstange angebracht ist, mit einer Reichweite von 20 Metern  – Geber „Bremsassistent” (8), welcher auf dem Bremspedal angebracht ist, zum Einschalten und der Aufrechterhaltung des Modus „Notbremsen”  – Erfassungseinrichtungen: (2) – zusammengesetzter Geber für die Fahrbahnoberfläche, (3) – aktuelle Geschwindigkeit, (4) – Gewichtsgeber des Fahrzeuges, welches sich dadurch auszeichnet, dass es zusätzlich ausgestattet ist mit zwei Airbags (5) und (7), welche in die vordere Stoßstange des Fahrzeuges eingebaut sind und welche im Prozess „Notbremsung” auf Befehl von Steuerblock (1) ausgelöst werden, wobei der Steuerblock (1) folgende Funktionsoptionen besitzt:  – Vorrichtung zum Berechnen des Bremsweges, welcher der Fahrgeschwindigkeit zum momentanen Zeitpunkt entspricht, auf Grundlage von Informationen der Geber: (2) für den Zustand der Fahrbahnoberfläche, (3) für die aktuelle Geschwindigkeit und (4) des Gewichtgebers für das Fahrzeug, wobei  a) die Größe des...
Patent DE-202009016094-U1 (DE)
Title: Kontakthalter für elektronische Geräte
IPC: H01R25/16
Filed: 2009-11-25
Abstract: Kontakthalter für elektronische Geräte (1), dadurch gekennzeichnet, dass der Halter (1) mindestens zwei isolierte elektrische Pole (2) beinhaltet.
Patent DE-202010005022-U1 (DE)
Title: Flammrohr für einen Brenner
IPC: F23D11/40
Filed: 2010-04-14
Abstract: Flammrohr für einen Brenner, dadurch gekennzeichnet, dass das Flammrohr (10) zumindest abschnittsweise eine Wellenstruktur (20) aufweist.
Patent DE-202010005063-U1 (DE)
Title: Besonnungsvorrichtung
IPC: A61N5/06
Filed: 2010-04-15
Abstract: Besonnungsvorrichtung zur Bestrahlung eines menschlichen Körpers,  mit wenigstens einer Rotlichtquelle (108) und zusätzlich  wenigstens einer UV-B-Lichtquelle (110) und/oder wenigstens einer auf den Körper gerichteten Heizung,  wobei die Vorrichtung so ausgelegt ist, dass die zum Körper abgestrahlte UV-B-Leistung etwa 30–100 mW/m 2  beträgt.
Patent DE-202010005486-U1 (DE)
Title: Instant-on-Computersystem
IPC: G06F9/445
Filed: 2010-05-25
Abstract: Vorrichtung, die umfasst:  eine zentrale Verarbeitungseinheit (CPU); und  einen nichtflüchtigen Speicher, der Befehle speichert, die durch die CPU ausgeführt werden und die, wenn sie ausgeführt werden, die Vorrichtung veranlassen  einen Instant-on-Hypervisor bei einem Boot-Vorgang der CPU auszuführen,  ein Image einer gesicherten virtuellen Maschine in den Instant-on-Hypervisor zu laden, um so eine Instant-on-Computerumgebung zu schaffen,  eine Anforderung zum Wechseln von der Instant-on-Computerumgebung zu einem systemeigenen Betriebssystem zu empfangen und in Reaktion auf die Anforderung  zu veranlassen, dass das systemeigene Betriebssystem durch die CPU ausgeführt wird, einen betriebssystem-basierten Hypervisor auf dem systemeigenen Betriebssystem auszuführen und das Image der gesicherten virtuellen Maschine in den betriebssystem-basierten Hypervisor zu laden, um so die Instant-on-Computerumgebung in Verbindung mit dem systemeigenen Betriebssystem bereitzustellen.
Patent DE-202010007347-U1 (DE)
Title: Kompaktierungsvorrichtung
IPC: B29B9/06
Filed: 2010-05-28
Abstract: Kompaktierungsvorrichtung, insbesondere für thermoplastische Kunststoffabfälle, mit einem Verdichtungskolben für in einen Verdichtungskanal und einen daran anschließenden Heizkanal zugeführtes Verdichtungsmaterial, dadurch gekennzeichnet, dass sie einen Einfüllschacht (1) für das Verdichtungsmaterial (2) mit einem über dessen Boden (3) in Richtung auf den seitlich offenen Verdichtungskanal (5) bewegbaren Schieber (4) aufweist, sowie einen winklig dazu linear bewegbaren Verdichterkolben (6), mit dem das vom Schieber (4) in den Verdichtungskanal (5) bewegte Verdichtungsmaterial (2) aus dem Verdichtungskanal (5) in den Heizkanal (7) hinein, durch diesen hindurch sowie an dessen Ende in kompaktierter Form aus diesem herausdrückbar ist.
Patent DE-202010007592-U1 (DE)
Title: Stentzuführungssystem mit Schieberanordnung
IPC: A61F2/90
Filed: 2010-06-04
Abstract: System zum Zuführen eines Stents, wobei das System umfasst:  einen Stent mit einer radial reduzierten Form und einer radial ausgedehnten Form, wobei der Stent ein proximales Ende, ein distales Ende und eine Strecke zwischen dem proximalen Ende und dem distalen Ende aufweist, wobei der Stent eine Mehrzahl von Öffnungen entlang der Strecke aufweist;  einen Stentzuführungskatheter, wobei der Stentzuführungskatheter umfasst:  ein längliches äußeres Röhrenelement mit einem proximalen Ende und einem distalen Ende, wobei der Stent in der radial reduzierten Form innerhalb des distalen Endes des äußeren Röhrenelements enthalten ist;  ein längliches inneres Röhrenelement mit einem proximalen Ende und einem distalen Ende, wobei sich das innere Röhrenelement innerhalb des äußeren Röhrenelements erstreckt, wobei das innere Röhrenelement zumindest teilweise ein Führungsdrahtlumen definiert; und  ein Stenteingreifelement, das mit dem distalen Ende des länglichen inneren Röhrenelements gekoppelt ist, wobei das Stenteingreifelement eine Sperrvorrichtung umfasst, die eine Schaufelform und ein...
Patent DE-202010007686-U1 (DE)
Title: Verbesserter Camcorderaufbau
IPC: H04N5/222
Filed: 2010-06-08
Abstract: Verbesserter Camcorderaufbau, bestehend aus:  • einer Aufnahmeeinheit und  • einer Anzeigeeinheit, die an einer Seite der Aufnahmeeinheit aktiv angebracht ist und an beiden Seiten einen ersten Bildschirm und einen zweiten Bildschirm aufweist, welche mit der Aufnahmeeinheit verbunden sind.
Patent DE-202010010041-U1 (DE)
Title: Wurfspielgerät
IPC: A63B65/10
Filed: 2010-07-09
Abstract: Wurfspielgerät, umfassend:  eine Scheibe (10),  mindestens eine Tragflügelschaufel (20), die an einer Vorderseite der Scheibe (10) angeordnet und um einen hinteren Endabschnitt (21) der jeweiligen Tragflügelschaufel (20) drehbar sind, damit beim Drehen der Scheibe (10) vordere Abschnitte (22) der Tragflügelschaufeln (20) von der Scheibe (10) in Richtung nach außen geschleudert werden,  Kopplungselemente (30), die jeweils mit den hinteren Endabschnitten (21) der Tragflügelschaufeln (20) verbunden sind und mit diesen drehen, und  Federn (40), die jeweils mit einem Ende an der Scheibe (10) befestigt und mit einem anderen Ende mit einem der Kopplungselemente (30) gekoppelt sind, wobei die Federn (40) sich in einem Dehnungsstand befinden und über die Kopplungselemente (30) die Tragflügelschaufeln (20) an der Scheibe (10) spannen.
Patent DE-202010010614-U1 (DE)
Title: Aufblasbare beschichtete Faltgarage
IPC: E04H6/04
Filed: 2010-07-26
Abstract: Aufblasbare Faltgarage für Kfz, die dadurch gekennzeichnet ist, dass sie mindestens doppelwandig ist und mindestens ein Ventil besitzt zur Befüllung mit Gas, vornehmlich Atemluft.
Patent DE-202010011066-U1 (DE)
Title: Schwerkraft-Bandfilteranlage
IPC: B01D29/09
Filed: 2010-08-05
Abstract: Schwerkraft-Bandfilteranlage für durch Feststoffpartikel aus industrieller Fertigung, insbesondere Materialspäne, verunreinigte Flüssigkeit, insbesondere Kühlschmiermittel, mit einer Auffangwanne (1) für gereinigte Flüssigkeit, einer über der Auffangwanne (1) angeordneten Filtereinrichtung (2) und einer Maschinensteuerung (3), wobei die Filtereinrichtung (2) aufweist – eine seitliche Wände (4) aufweisende, am Boden zur Auffangwanne (1) hin offene Filterwanne (45), – einen seitlich zu den Wänden (4) i. W. flüssigkeitsdicht abgedichteten, feststehenden oder als umlaufendes Sieb-Trägerband ausgeführten Siebboden (6), – ein von einer Vorratsrolle (7) oder einem Vorrats-Faltstapel abziehbares, auf dem Siebboden (6) über dessen Fläche geführtes und in einem Abfallbehälter (8) ablegbares Filterband (9) aus Filterpapier, Faservlies, Filtergewebe o. dgl., – einen motorischen Antrieb (11) für das Filterband (9), – einen Flüssigkeitszulauf (12) an der Filterwanne (5) zum Einleiten von verunreinigter Flüssigkeit in die Filterwanne (5), wobei der motorische Antrieb (11) von der Motorsteuerung (3) gesteuert wird...
Patent DE-202010014218-U1 (DE)
Title: Automatisch ausfahrbares Hochbildstativ
IPC: F16M11/26
Filed: 2010-10-12
Abstract: Automatisch ausfahrbarer und selbstständig fixierender Teleskopmast zur Erstellung von Hochbildern, dadurch gekennzeichnet, daß das komplette System als Dachgepäckträgernutzlast auf beliebige PKW's montiert werden kann und daß handelsübliche PKW's (optimalerweise Kombis) benutzt werden können.
Patent DE-202010017444-U1 (DE)
Title: Drehlager für eine Drehtür
IPC: E05D15/02
Filed: 2010-06-25
Abstract: Drehlager für eine Drehtür, mit einer eine Drehachse bildenden und an der Drehtür befestigten Drehstange, wobei die Drehstange in eine Lagerbuchse eingreift, welche zur Verbindung mit einem Drehzapfen eines Bodentürschließers dient, wobei die Drehstange (1) bezüglich der Lagerbuchse (2) in ihrer Winkellage ausricht- und festlegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Drehstange (1) in einem Bereich, mit welchem sie in die Lagerbuchse (2) eingreift, periphere Ausnehmungen (4) aufweist, zwischen welchen ein im Wesentlichen radial ausgerichteter Steg (5) verläuft, wobei die peripheren Ausnehmungen (4) und der Steg (5) so angeordnet sind, dass die Drehstange (1) einen Querschnitt in Form eines Pilzes aufweist.
Patent DE-202010018337-U1 (DE)
Title: Optische Vorrichtung für Kraftfahrzeug
IPC: F21W107/10
Filed: 2010-04-08
Abstract: Optische Vorrichtung (1), insbesondere zur Beleuchtung und/oder Signalgebung für Kraftfahrzeuge, die eine optische Achse (y-y) aufweist und die umfasst: – eine Lichtquelle (3), – einen der Lichtquelle zugeordneten Reflektor (2) zum Bilden eines Lichtbündels, – eine drehbare Anordnung, die dazu ausgebildet ist, das Lichtbündel abzufangen, und die zwischen einer ersten und einer zweiten erkennbar ausgeprägten Beleuchtungsstellung um eine Drehachse in Drehung versetzt zu werden vermag, wobei die Drehachse (z) insbesondere im Wesentlichen senkrecht zur optischen Achse verläuft, wobei die Anordnung wenigstens eine erste (8) und eine zweite (9) Blende umfasst, die der ersten bzw. der zweiten Beleuchtungsstellung zugeordnet sind, um in dem Lichtbündel eine Hell-Dunkel-Grenze zu erzeugen, wobei die Blenden jeweils wenigstens eine Kante aufweisen, wobei diese Kanten insbesondere einen vorbestimmten Winkelabstand (A) voneinander entfernt sind, wobei die Anordnung ferner dazu ausgebildet ist, einen allmählichen Übergang der Beleuchtung zwischen der ersten und zweiten erkennbar ausgeprägten Beleuchtungsstellung zu ermöglichen, und – eine Linse (6), die im Strahlengang des von der drehbaren Anordnung abgefangenen Lichtbündels angeordnet ist, wobei die erste erkennbar ausgeprägte Beleuchtungsstellung die Erzeugung eines Abblendlichtbündels gestattet und die zweite erkennbar ausgeprägte Beleuchtungsstellung die Erzeugung eines Lichtbündels mit erhöhter Reichweite gestattet.
Patent DE-202010018551-U1 (DE)
Title: Automatische Bereitstellung von Inhalten, die mit erfassten Informationen, wie etwa in Echtzeit erfassten Informationen, verknüpft sind
IPC: G06F17/30
Filed: 2010-03-12
Abstract: Computerlesbares Medium, dessen Inhalte ein oder mehrere erste Computervorrichtungen, die jeweils einen Prozessor und einen Speicher beinhalten, veranlassen, relevante Informationen bereitzustellen, wobei die Inhalte Folgendes umfassen: die wiederholte automatische Ausführung von folgenden Aktionen durch mindestens eine der einen oder mehreren ersten Computervorrichtungen, während vom Benutzer bereitgestellter Text empfangen wird: Überwachen (510) des empfangenen Textes; Auswählen (515) von einem Teil des Textes; Erstellen (520) einer Abfrage basierend auf mindestens einem Teil des ausgewählten Teils des Textes; Auswählen (525) von mindestens einem Index für die Suche; Übermitteln (530), ohne spezifische Aufforderung zur Übermittlung durch den Benutzer, der Abfrage an mindestens eine von einer oder mehreren zweiten Computervorrichtungen, die basierend auf mindestens einem Teil des ausgewählten Index ausgewählt wurden; Empfangen (535) von Informationen, die relevant für die Abfrage sind, von mindestens einer der einen oder mehreren zweiten Computervorrichtungen; und Anzeigen (540) der relevanten Informationen durch mindestens eine der einen oder mehreren ersten Computervorrichtungen.
Patent DE-202011005001-U1 (DE)
Title: Schrank
IPC: A47B96/00
Filed: 2011-04-07
Abstract: Schrank (1) mit einem Korpus (2) und mindestens einer den Korpus (2) zumindest teilweise verschließenden Tür (3) mit einer nach außen weisenden Außenseite und einer nach innen weisenden Innenseite, dadurch gekennzeichnet, dass die Tür (3) mindestens eine Beleuchtungseinrichtung (6) mit mindestens einem Leuchtmittel (10) aufweist, die nach außen und nach innen Licht abstrahlt, wenn die Beleuchtungseinrichtung (6) eingeschaltet ist.
Patent DE-202011050289-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Korrektur der Haltung
IPC: A61B5/11
Filed: 2011-05-30
Abstract: Vorrichtung (1) zur Haltungskorrektur, insbesondere zur Verbesserung der Haltung des Rückens, mit einem Sensor (10, 12, 100) zur Erfassung einer Position des Rückens einer Person, und einer Ausgabeeinrichtung (20, 22, 140) zur Ausgabe einer Warnung an die Person in Abhängigkeit der erfassten Position des Rückens.
Patent DE-202011052218-U1 (DE)
Title: Transportvorrichtung für Pressballen
IPC: B30B9/30
Filed: 2011-12-07
Abstract: Transportvorrichtung für Pressballen mit einer Ballenaufnahme (6) zur haltenden Aufnahme eines Pressballens (25) an zwei gegenüberliegenden Seiten des Ballens, dadurch gekennzeichnet, dass die Ballenaufnahme (6) zur Entnahme eines Pressballens (25) an einer Ballenpresse (2, 3, 3', 4) und zum Transport des Pressballens (25) vorgesehen und ausgebildet ist, wobei die Ballenaufnahme (6) an den zur haltenden Aufnahme des Pressballens (25) vorgesehenen Bereichen jeweils mehrere zueinander beabstandete und längliche Tragelemente (20) aufweist.
Patent DE-202011052383-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erzeugung von Raufutter-Mehl
IPC: B02C19/00
Filed: 2011-12-20
Abstract: Mobile Vorrichtung zur Erzeugung von Mehl aus Raufutter, welches eine Faserlänge von mehreren Zentimetern bis Dezimetern aufweist, mit • einem das Raufutter aufnehmenden Zuführungsbehälter, • einem die Faserlänge des Raufutters auf wenige Zentimeter verringernden Häcksler, der in Förderrichtung des Raufutters hinter dem Zuführungsbehälter angeordnet ist, • einer das Häckselgut zu Pulver zerkleinernden Mühle, • einem das Mehl aufnehmenden Zwischenbehälter, • und einer am Zwischenbehälter vorgesehenen Schnittstelle, an welche ein Förderorgan anschließbar ist, wobei sämtliche Elemente der Vorrichtung auf einem oder mehreren straßenzugelassenen Fahrzeugen angeordnet sind.
Patent DE-202011109419-U1 (DE)
Title: Sitzbank
IPC: A47C1/023
Filed: 2011-12-22
Abstract: Sitzbank a) mit einem Bankteil (1), das aufweist b) eine Sitzfläche, und c) mindestens ein Bankteil-Fußelement (5), d) mit mindestens einem Ausziehteil (2) zum Verlängern des Bankteils (1), umfassend e) mindestens ein Ausziehteil-Fußelement (10), und f) mit einer Trageinrichtung (12) zum Tragen von mindestens einem Ausziehteil-Sitzelement (13), wobei die Trageinrichtung (12) mindestens einen an dem mindestens einen Ausziehteil (2) schwenkbar gelagerten Tragbügel (14) umfasst, der g) mindestens einen eine jeweilige Schwenklagerachse (18) aufweisenden Schwenklagerbereich (17) hat, und h) mindestens einen Tragbereich (15) aufweist, der i) gegenüber der jeweiligen Schwenklagerachse (18) versetzt verläuft, und j) zwischen einer unteren Aufbewahrungsstellung zur Aufbewahrung des mindestens einen sich in einer Nichtsitzstellung befindlichen Ausziehteil-Sitzelements (13) in dem Ausziehteil (2) und einer oberen Tragstellung zum Tragen des mindestens einen sich in einer Sitzstellung befindlichen Ausziehteil-Sitzelements (13) verschwenkbar ist.
Patent DE-202011110750-U1 (DE)
Title: Elektrisches Bauteil mit wenigstens einer in einer Vergussmasse angeordneten elektrischen Verlustleistungsquelle und einer Kühleinrichtung
IPC: H05K7/20
Filed: 2011-03-11
Abstract: Elektrisches Bauteil mit wenigstens einer in einer Vergussmasse (14) angeordneten elektrischen Verlustleistungsquelle (16), dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eine Kühleinrichtung vorgesehen ist, die zur Optimierung des Wärmemanagements Wärme aus dem Bereich der Verlustleistungsquelle (16) ableitet.
Patent DE-202012004583-U1 (DE)
Title: Schutzdeckel mit Stützfunktion für Tablet-Display
IPC: G06F1/16
Filed: 2012-05-07
Abstract: Schutzdeckel mit Stützfunktion für Tablet-Display, umfassend mindestens: ein Stützteil (1), das ein erstes Ende (11) und ein zweites Ende (12) aufweist, die einander gegenüberliegen, einen Display-Versteller (2), der durch mindestens ein erstes Gelen verbunden ist, wobei an dem Display-Versteller (2) ein Halteteil (3) für ein Tablet-Display (6) angeordnet ist, ein Halteteil (3), das drehbar mit dem Display-Versteller (2) verbunden ist und auf eine Seite des Display-Verstellers (6) gerichtet ist, ein Verbindungsteil (4), das durch zweite Gelenke verbunden ist, und eine Grundplatte (5), die durch dritte Gelenke (51) mit der dem Stützteil (1) abgewandten Seite des Verbindungsteils (4) verbunden ist.
Patent DE-202012005026-U1 (DE)
Title: Kastenbeschicker mit oberer Schüttgutaustragung
IPC: B65G65/42
Filed: 2012-05-22
Abstract: Kastenbeschicher (1) zur Aufnahme von Schüttgut mit einer geschlossenen umlaufenden Schuppenkette (2) und darüber angeordnetem Schüttkasten (1a) dadurch gekennzeichnet, dass dieser einen ersten horizontal verlaufenden Schuppenketten-Abschnitt (3) aufweist dem ein zweiter ansteigender Schuppenketten-Abschnitt (4) folgt und diese beiden, schüttguttragenden Schuppenkettenabschnitte einen Winkel (14) zueinander bilden.
Patent DE-202012006498-U1 (DE)
Title: Lichtkanal mit segmentiertem Fresnelspiegel
IPC: F21S11/00
Filed: 2012-07-04
Abstract: Vorrichtung zur Beleuchtung eines Raumes mit natürlichem Tageslicht, mittels einer Lichtleiteinrichtung, deren eines Ende der Lichtquelle zugewandt und deren anderes Ende in den zu beleuchtenden Raum gerichtet ist, bestehend aus einem zylindrischen oder konischen, beidseitig optisch offenen, spiegelseitig hochreflektiven Lichtschacht, mit mindestens einem konzentrisch angeordneten Fresnelspiegel, dadurch gekennzeichnet, daß der Fresnelspiegel aus mindestens einem segmentierten Träger und einzelnen daran befestigten Reflektoren besteht.
Patent DE-202012013119-U1 (DE)
Title: Kombinations-Zuführeinrichtung für Strickmaschine
IPC: D04B15/48
Filed: 2012-03-09
Abstract: Zuführeinrichtung (220) für eine Strickmaschine (200), wobei die Zuführeinrichtung (220) Folgendes aufweist: einen Träger (230), der einen Befestigungsmechanismus zum Sichern der Zuführeinrichtung (220) an der Strickmaschine (200) aufweist, so dass der Träger (230) dazu ausgebildet ist, sich in eine erste Richtung in Bezug auf die Strickmaschine (200) zu bewegen, wobei der Träger (230) eine erste Seite und eine gegenüberliegende zweite Seite aufweist, zwei Betätigungsarme (250), die auf der ersten Seite des Trägers angeordnet sind, wobei jeder der Betätigungsarme (250) ein äußeres Ende (253) und ein entgegengesetztes inneres Ende (254) aufweist, wobei die Betätigungsarme (250) so angeordnet sind, dass sie zwischen den inneren Enden (254) einen Raum (255) definieren, und einen Zuführarm (240), der sich von der zweiten Seite des Trägers (230) nach außen erstreckt, wobei der Zuführarm (240) eine Abgabespitze (246) zum Leiten eines Strangs zur Strickmaschine (200) aufweist, bei der eine erste Eingangskraft (222) von der Strickmaschine (200) auf eines der inneren Enden (254), die von dem Raum (255) weg gerichtet ist, dazu führt, dass sich der Träger (230) in die erste Richtung in Bezug auf die Strickmaschine (200) bewegt, und bei der eine zweite Eingangskraft (222) von der Strickmaschine (200) auf eines der äußeren Enden (253), die zum Raum (255) hin gerichtet ist, dazu führt, dass der Zuführarm (240) eine Translationsbewegung von einer eingezogenen Stellung in eine ausgezogene Stellung ausführt, wobei die Abgabespitze (246) in der eingezogenen Stellung näher am Träger (230) liegt als in der ausgezogenen Stellung.
Patent DE-202012013733-U1 (DE)
Title: Rauchartikel und ihre Verwendung zur Gewinnung von Inhalationsmaterialien
IPC: A24F40/50
Filed: 2012-08-08
Abstract: Patrone (300), die einen Patronenkörper (305) aufweist, der aus einer Wand mit einer Außenoberfläche und einer Innenoberfläche ausgebildet ist und die Patrone mit einer im Wesentlichen rohrförmigen Form bereitstellt,wobei die Innenoberfläche der Wand des Patronenkörpers (305) einen inneren Patronenraum definiert, undwobei ein inhalierbares Substanzmedium in dem Raum enthalten ist, wobei das inhalierbare Substanzmedium ein Substrat mit einer inhalierbaren Substanz oder einen Vorläufer davon aufweist, der darin integriert oder darauf aufgetragen ist, undwobei die Patrone (300) eine oder mehrere Markierungen auf ihrem Äußeren aufweist, um die erforderliche Einsetztiefe in eine wiederverwendbare Steuereinheit anzuzeigen.