baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016221833-A1 (DE)
Title: Beleuchtungssteuereinrichtung
Inventor: SUGIMOTO TERUMITSU
IPC: H05B37/02
Filed: 2016-11-08
Abstract: Eine Beleuchtungssteuereinrichtung umfasst Untersteuerungen mit jeweils Ausgangsanschlüssen zur Steuerung einer Lichtquelle aus mehreren Lichtquellen und umfasst eine Hauptsteuerung, die jeweils mit den Untersteuerungen verbunden ist und die Lichtquellen über die Untersteuerungen steuert. Jede der Untersteuerungen steuert eine Beleuchtungsform der entsprechenden Lichtquelle der Lichtquellen in Übereinstimmung mit einem Signal, das aus der Hauptsteuerung eingespeist wird. Die Hauptsteuerung überträgt zu jeder der Untersteuerungen eine Zuweisungsinformation, die Zuweisungszustände der Lichtquellen bezüglich der Ausgangsanschlüsse jeder der Untersteuerungen repräsentiert, und überträgt eine Ereignisinformation, die die Beleuchtungsformen der Lichtquellen spezifiziert. Jede der Untersteuerungen steuert die Beleuchtungsformen durch Spezifizieren der Zuweisungszustände der Lichtquelle, die den Ausgangsanschlüssen entsprechen, in Übereinstimmung mit der Zuweisungsinformation.
Patent DE-102016225067-A1 (DE)
Title: Bipolarplatte für eine Brennstoffzelle und Brennstoffzelle
Inventor: QUIROZ VANESSA
IPC: H01M8/0297
Filed: 2016-12-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bipolarplatte (40) für eine Brennstoffzelle, umfassend eine erste Verteilstruktur (50) zur Verteilung eines Brennstoffs an eine erste Elektrode und eine zweite Verteilstruktur (60) zur Verteilung eines Oxidationsmittels an eine zweite Elektrode. Dabei sind die Verteilstrukturen (50, 60) einteilig aus einem porösen Schaum (80) gebildet, und zwischen den Verteilstrukturen (50, 60) ist mindestens eine fluiddicht ausgebildete innere Trennschicht (85, 86) gebildet, welche einteilig mit dem porösen Schaum (80) ausgebildet ist. Die Erfindung betrifft auch eine Brennstoffzelle, die mindestens eine Membran-Elektrodeneinheit mit einer ersten Elektrode und einer zweiten Elektrode, welche voneinander durch eine Membran getrennt sind, und mindestens eine erfindungsgemäße Bipolarplatte (40) umfasst.
Patent DE-102016225885-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Benetzen von biologischem Material
Inventor: EINSLE XAVER
IPC: G01N1/28
Filed: 2016-12-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Benetzen von biologischem Material mit wenigstens einer Flüssigkeit. Zudem betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Benetzen von biologischem Material mit wenigstens einer Flüssigkeit unter Verwendung einer entsprechenden Vorrichtung.
Patent DE-102017000110-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Pflanzenbehandlungsmittels und Verfahren zur Behandlung von Pflanzen
Inventor: PETRY MICHAEL
IPC: A01P13/00
Filed: 2017-01-10
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Pflanzenbehandlungsmittels unter Verwendung wenigstens eines Öl-Mittels, wobei ein selbsttrocknendes und/oder oxidativ härtendes Öl-Mittel zusammen mit Wasser zu einer Emulsion vermischt wird, insbesondere die das Pflanzenbehandlungsmittel unmittelbar oder eine Vorstufe hierfür bildet.
Patent DE-102017000673-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Übermittlung von Informationen bezüglich einer Gefahrensituation zwischen zumindest zwei Fahrzeugen
Inventor: HUG TOBIAS
IPC: G08G1/16
Filed: 2017-01-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Übermittlung von Informationen bezüglich einer Gefahrensituation zwischen zumindest zwei Fahrzeugen (F1, R1 bis R5). Erfindungsgemäß wird die Gefahrensituation von dem Fahrzeug (R3 bis R5), von welchem die Gefahrensituation ausgeht, erkannt und diesbezügliche Informationen werden zusammen mit einer Positionsinformation dieses Fahrzeuges (R3 bis R5) an das sich der Gefahrensituation annähernde Fahrzeug (F1) übermittelt, wobei als Gefahrensituation erkannt wird, dass – sich zumindest eine Person auf einer einer Fahrbahn (1) zugewandten Seite in einem Innenraum des parkenden Fahrzeuges (R3) befindet, – das Fahrzeug (R5) einparkt oder ausparkt, – eine fahrbahnseitige Fahrzeugtür (3) des parkenden Fahrzeuges (R4) geöffnet ist, und/oder – das Fahrzeug auf der Fahrbahn (1) steht oder seine momentane Fahrgeschwindigkeit einen vorgegebenen Schwellwert unterschreitet.
Patent DE-102017005368-A1 (DE)
Title: Duschkopf mit Bewegungssensor
Inventor: MALAEA RICHARD
IPC: E03C1/04
Filed: 2017-06-03
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Duschanordnung umfassend einen Duschkopf mit einem am Duschkopf (1) angeordneten Bewegungssensor (2), eine Vorrichtung, umfassend jeweils einen Anschluss für Warm- und Kaltwasser (6), ein Magnetventil (4), eine Einstellungsmöglichkeit, um die Wassertemperatur zu regeln (7), einen Anschluss für einen Wasserschlauch (8), der die Vorrichtung mit dem Duschkopf (1) verbindet, sowie einen Anschluss für eine Elektroleitung (5), und c) ein Batteriegehäuse (3), umfassend Batterien, wobei die Vorrichtung b) über einen Wasserschlauch (8) mit dem Duschkopf verbunden ist und wobei der Bewegungssensor (2) das Magnetventil und damit den Wasserzulauf durch den Wasserschlauch (8) zum Duschkopf (1) steuert und wobei der Sensor (2) und das Magnetventil (4) dabei über die Elektroleitung (5) miteinander und mit dem Batteriegehäuse (3) verbunden sind.
Patent DE-102017102965-A1 (DE)
Title: Applikationsvorrichtung und Applikationssystem
Inventor: SCHWAB STEPHAN
IPC: B05B3/02
Filed: 2017-02-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Applikationsvorrichtung mit einer drehbaren Applikationseinheit (12), mit einer Antriebswelle (18), und mit mindestens einem Kupplungselement, wobei zur Kupplung der Applikationseinheit (12) mit der Antriebswelle (18) eine Arretiervorrichtung mit mindestens einem Arretierelement vorgesehen ist, welches ein Formgedächtnismaterial aufweist. Die Erfindung betrifft auch ein Applikationssystem mit mindestens einer derartigen Applikationsvorrichtung, und mit mindestens einer Schaltvorrichtung, mittels derer das Formgedächtnismaterial angeregt werden kann. Erfindungsgemäß wird eine besonders funktionssichere Kupplung bereitgestellt, bei der mittels des ein Formgedächtnismaterial aufweisenden Arretierelements eine im Betrieb besonders sichere Verbindung zwischen der Applikationseinheit (12) und der Antriebswelle (18) bereitgestellt wird. Darüber hinaus kann diese Verbindung bei einer Betriebsunterbrechung, beispielsweise zum Wechsel und/oder zur Wartung der Applikationseinheit, mittels des Formgedächtnismaterials besonders einfach gelöst und wieder verriegelt werden.
Patent DE-102017104698-A1 (DE)
Title: Elektroniksteuervorrichtung und Informationsspeicherverfahren dafür
Inventor: OBARA KYOSUKE
IPC: G06F12/16
Filed: 2017-03-07
Abstract: Ein nicht-flüchtiger Speicher 5 ist mit einer oder mehreren Speichergruppen 5G in einer Speicherregion versehen. Die Speichergruppe ist mit einem oder mehreren Speicherblöcken 5B versehen. Jeder der Speicherblöcke beinhaltet ein Informationsspeichersegment 55, welches selbst nach Abschalten der Stromversorgung zu verwendende Steuerdaten speichert, ein Prüfdatensegment 51, welches Information speichert, die angibt, dass die Steuerdaten normal in dem Informationsspeichersegment gespeichert worden sind, und ein Verwaltungsinformationssegment 52 bis 54, das Verwaltungsinformation zum Bestimmen, ob die gespeicherten Steuerdaten alt oder neu sind, speichert. Das Informationsspeichersegment ist mit einem oder mehreren Speicherbereichen 5E versehen, von denen jeder Steuerdaten speichert. Der Speicherbereich ist hier versehen mit einem oder mehreren Speicherabschnitten 5S, die alle ein Datenspeichersegment aufweisen. Der Speicherblock wird als eine Löscheinheit eingestellt und der Speicherabschnitt wird als eine Einheit des Datenschreibens eingestellt.
Patent DE-102017105011-A1 (DE)
Title: Rigolenkörper und Mittelplatte
Inventor: BHATIA RAMON
IPC: E02B11/00
Filed: 2017-03-09
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Rigolenkörper mit Grundplatten (11, 12), zwischen denen Säulen (13) senkrecht angeordnet sind. Der Rigolenkörper umfasst Seitenwände (14), die mit den Grundplatten (11, 12) verbunden sind. Die Seitenwände (14) und die Grundplatten (11, 12) weisen erste und zweite Verriegelungselemente (15, 16) auf, die miteinander in Eingriff stehen. Die Verriegelungselemente (15, 16) sind in Höhenrichtung entlang der Längsachse der Säulen (13) relativ zueinander beweglich. Weiterhin betrifft die Erfindung eine Mittelplatte (20) für einen Rigolenkörper.
Patent DE-102017109884-A1 (DE)
Title: Optische Detektionsvorrichtung für ein Fahrzeug und Verfahren zum Betreiben einer optischen Detektionsvorrichtung
Inventor: SIMON JAN
IPC: G01S7/497
Filed: 2017-05-09
Abstract: Es werden eine optische Detektionsvorrichtung (12) für ein Fahrzeug zur Überwachung eines Überwachungsbereichs (13) auf Objekte und ein Verfahren zum Betreiben einer optischen Detektionsvorrichtung (12) beschrieben. Die Detektionsvorrichtung (12) umfasst wenigstens einen Umwandler (18; 118) zur Umwandlung von elektrischen Signalen in optische Signale (28; 128) oder umgekehrt und wenigstens ein optisches System (22; 122) zum Fokussieren wenigstens eines optischen Signals (28; 128) von oder zu dem wenigstens einen Umwandler (18; 118). Der wenigstens eine Umwandler (18; 118) und das wenigstens eine optische System (22; 122) sind in einem vorgegebenen Abstand (26; 126) direkt oder indirekt mechanisch miteinander verbunden. Wenigstens eine Einstelleinrichtung (32; 132) ist vorgesehen, mit der eine Betriebseinstellung des wenigstens einen Umwandlers (18; 118) eingestellt werden kann. Außerdem ist wenigstens eine Messeinrichtung (30; 130) vorgesehen, mit der ein Ist-Wert wenigstens einer physikalischen Größe erfasst werden kann, welcher direkt oder indirekt eine Abweichung eines Ist-Abstands zwischen dem wenigstens einen Umwandler (18; 118) und dem wenigstens einen optischen System (22; 122) von einem Soll-Abstand charakterisiert. Die wenigstens eine Einstelleinrichtung (32; 132) ist so ausgestaltet, dass mit ihr abhängig von dem Ist-Wert der wenigstens einen physikalischen Größe die wenigstens eine Betriebseinstellung des wenigstens einen Umwandlers (18; 118) eingestellt werden kann.
Patent DE-102017110194-A1 (DE)
Title: Durch Anordnung angefertigte Sekundärbatterie, die die für den Wickelprozess spezifische Vorteile und gleichzeitig die für den Stapelprozess spezifische Vorteile besitzt
Inventor: SHEN MENG-WEI
IPC: H01M10/04
Filed: 2017-05-11
Abstract: Eine Sekundärbatterie, bestehend aus: mehreren ersten Aluminiumfolien (1), wobei je zwei benachbarte Folien der ersten Aluminiumfolien (1) durch eine erste vorgegebene Lücke voneinander getrennt und mit einem ersten Klebeband (3) miteinander verbunden sind. Jede der ersten Aluminiumfolien (1) weist eine erste Elektrodenlasche (13) auf, wobei sämtliche der ersten Elektrodenlaschen (13) parallel verbunden sind, um als eine positive Klemme verwendet zu werden. Mehrere der zweiten Aluminiumfolien (2) sind vorgesehen, wobei je zwei benachbarte Folien der zweiten Aluminiumfolien (2) durch eine zweite vorgegebene Lücke voneinander getrennt und mit einem zweiten Klebeband (3) miteinander verbunden sind. Jede der zweiten Aluminiumfolien (2) weist eine zweite Elektrodenlasche (23) auf, wobei sämtliche der zweiten Elektrodenlaschen (23) parallel verbunden sind, um als eine negative Klemme verwendet zu werden. Eine Trennschicht (9) ist zwischen den ersten Aluminiumfolien (1) und den zweiten Aluminiumfolien (2) vorgesehen, wobei der Stapel in einer gewünschten Form gewickelt wird.
Patent DE-102017111702-A1 (DE)
Title: Verpackungsanordnung für die Aufnahme eines sterilisierbaren Produkts, insbesondere eines medizinischen Produkts, und Verfahren zum Verpacken eines solchen Produkts in einer Verpackungsanordnung
Inventor: SCHWARZ ROLAND
IPC: B65D85/00
Filed: 2017-05-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Verpackungsanordnung für die Aufnahme eines sterilisierbaren Produkts (20), insbesondere eines medizinischen Produkts, mit einem ersten Verpackungselement (12), das wannenförmig ausgebildet ist und einen Aufnahmeraum (13) zur Aufnahme des Produkts (20) definiert; einem zweiten Verpackungselement (30), das in den Aufnahmeraum einlegbar ist und das Produkt (20) abdeckt; und einem Schließelement (40), das mit dem ersten Verpackungselement auch im Bereich der Seiten und des Bodens versiegelbar ist, wobei das zweite Verpackungselement (30) als flächige Schaumstoff-Lage oder als netzförmige Lage vorgesehen ist, die sich beim Versiegeln mit dem Schließelement verbindet und das Produkt (30) durch das hierüber angeordnete Schließelement im Aufnahmeraum fixiert.
Patent DE-102017111918-A1 (DE)
Title: Computersystem
Inventor: NEUKAM WILHELM
IPC: H05K9/00
Filed: 2017-05-31
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Computersystem (1) umfassend ein wenigstens eine Öffnung (11, 11', 12, 12', 12") aufweisendes, elektromagnetisch schirmendes Chassis (4) und wenigstens ein Kabel (8, 9), welches das schirmende Chassis (4) durch die Öffnung (11, 11', 12, 12', 12") verlässt. Das wenigstens eine Kabel (8, 9) weist eine Schirmung (16, 17) auf. In einem Bereich der wenigstens einen Öffnung (11, 11', 12, 12', 12") ist wenigstens eine elektrisch leitfähige Dichtung angeordnet, die einen elektrischen Kontakt zwischen der Schirmung (16, 17) des Kabels (8, 9) und dem schirmenden Chassis (4) herstellt.
Patent DE-102017115902-A1 (DE)
Title: Drehmomentbegrenzer eines Drehschwingungsdämpfers mit Tellerfederscheiben
Inventor: BUZEA ION LUCIAN
IPC: F16F15/133
Filed: 2017-07-14
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Drehschwingungsdämpfer (1), der einem Antriebsstrang von einem brennkraftmaschinengetriebenen Fahrzeug zugeordnet und als Zweimassenschwungrad aufgebaut ist. Der Drehschwingungsdämpfer (1) umfasst ein Primärteil (3) und ein Sekundärteil (4) mit einer gemeinsamen Drehachse (5), um die beide Teile zusammen drehbar und relativ zueinander begrenzt verdrehbar sind, wobei zwischen dem Primärteil (3) und dem Sekundärteil (4) ein Federdämpfer (10) und ein Drehmomentbegrenzer (2) angeordnet sind. Das Primärteil (3) schließt eine Aufnahme (8) mit darin angeordneten Bogenfedern (9) des Federdämpfers (10) ein, zwischen denen ein Flansch (11) eingreift, der zur Drehmomentübertragung von dem Primärteil (3) auf das Sekundärteil (4) bestimmt ist. Radial innenseitig ist der Flansch (11) in einem von zwei Führungsscheiben (14, 15) begrenzten Aufnahmekanal (16) reibschlüssig geführt, zur Bildung des Drehmomentbegrenzers (2). Bei Überschreiten eines anstehenden Drehmoments kann der Flansch (11) relativ zu den drehfest mit dem Sekundärteil (4) verbundenen Führungsscheiben (14, 15) durchrutschen. Jede der übereinstimmend dimensionierten und zusammengefügten Führungsscheiben (14, 15) weist flanschseitig symmetrisch angeordnete kreisförmige Ausnehmungen (24) auf, die jeweils zur Aufnahme von zumindest einer Tellerfeder (19, 20) bestimmt sind.
 Die Tellerfedern (19, 20) beaufschlagen kraftschlüssig einen an dem Flansch (11) abgestützten Reibring (17, 18), der jeweils drehfest mit einer Führungsscheibe (14, 15) verbunden ist.
Patent DE-102017116013-A1 (DE)
Title: Hinweisvorrichtung und Verfahren zur Überprüfung der Funktion einer Hinweisvorrichtung
Inventor: VON WENDORFF WILHARD CHRISTOPHORUS
IPC: B60R16/02
Filed: 2017-07-17
Abstract: Es wird eine Hinweisvorrichtung zur Ausgabe eines Hinweises, vorzugsweise in Form eines audioakustischen Signals, beschrieben, wobei die Hinweisvorrichtung aufweist: mindestens einen Speicher (1) mit mindestens einem Hinweissignal (A(t)), mindestens eine Verarbeitungseinheit (18) zum Erzeugen eines Ausgabesignals (AM(t)), das auf dem Hinweissignal (A(t)) basiert, mindestens eine Ausgabeeinheit (4), zur Ausgabe des Ausgabesignals (AM(t)), wobei mindestens eine Überprüfungseinheit (5), aufweist:
 - mindestens ein Faltelement (6) zum Falten (F1) des Ausgabesignals (AM(t)) mit einem Vergleichssignal (G(t)), z.B. dem Hinweissignal (A(t)), und
 - zum Falten (F2) des Ausgabesignals (AM(t)) mit dem um eine Versetzungszeit (T) versetzten Vergleichssignal (G(t+T)), z.B. dem Hinweissignal (A(t+T)), und
 - mindestens ein Warnelement, das basierend auf den Ergebnissen (E1, E2) der Faltungen (F1, F2) ein Warnsignal ausgibt und/oder protokolliert.
Patent DE-102017118740-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines verdeckt hinter einer Radlaufverkleidung eines Kraftfahrzeugs angeordneten Sensors mit Überprüfung einer Funktionsfähigkeit, Sensorvorrichtung, Fahrerassistenzsystem sowie Kraftfahrzeug
Inventor: HAERING FELIX
IPC: G01B17/00
Filed: 2017-08-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines verdeckt hinter einer Radlaufverkleidung (7) eines Kraftfahrzeugs (1) angeordneten Sensors (5), bei welchem während einer Fahrt des Kraftfahrzeugs (1) auf einer Fahrbahn (10) ein mit dem Sensor (5) bereitgestelltes Sensorsignal (13) zur Nässedetektion ausgewertet wird, wobei falls das Sensorsignal (13) von der Fahrbahn (10) auf die Radlaufverkleidung (7) aufgeschleudertes Wasser (12) beschreibt, die Fahrbahn (10) als nass erkannt wird und ansonsten die Fahrbahn (10) als trocken erkannt wird, wobei falls die Fahrbahn (10) als trocken erkannt wird, überprüft wird, ob das Sensorsignal (13) ein durch die Fahrt des Kraftfahrzeugs (1) hervorgerufenes Rauschsignal (14) beschreibt und falls das Sensorsignal (13) das Rauschsignal (14) beschreibt, der Sensor (5) für die Nässedetektion als funktionsfähig eingestuft wird.
Patent DE-102017123105-A1 (DE)
Title: Differentialvorrichtung
Inventor: YOSHISAKA TADASHI
IPC: F16H48/34
Filed: 2017-10-05
Abstract: In einer Differentialvorrichtung hat ein Differentialgehäuse (2) einen ersten Eingriffsteil (224) mit Eingriffszähnen an einer ersten Seitenwand (222) des Differentialgehäuses (2). Ein Kupplungsbauteil (5) ist zwischen der ersten Seitenwand (222) und einer zweiten Seitenwand (211) des Differentialgehäuses 2 in einer Axialrichtung angeordnet. Das Kupplungsbauteil (5) hat einen zweiten Eingriffsteil (51). Ein Drängbauteil (8) ist zwischen der zweiten Seitenwand (211) und dem Kupplungsbauteil (5) derart angeordnet, dass das Drängbauteil (8) in der Axialrichtung zusammengedrückt ist. Wenn ein Stellglied (6) keine Druckkraft erzeugt, sind der erste Eingriffsteil (224) und der zweite Eingriffsteil (51) durch die Drängkraft des Drängbauteils (8) miteinander im Eingriff und das Differentialgehäuse (2) und das Eingangsbauteil sind über das Kupplungsbauteil (5) miteinander verbunden. Der erste Eingriffsteil (224) wird von dem zweiten Eingriffsteil (51) durch die Druckkraft, die aufgrund einer Betätigung des Stellglieds (6) vorgesehen wird, außer Eingriff gebracht.
Patent DE-102017124275-A1 (DE)
Title: Elektromotor, bei dem das Eindringen von Fremdkörpern unterdrückt werden kann
Inventor: KAMIYA YOHEI
IPC: H02K5/124
Filed: 2017-10-18
Abstract: Ein Elektromotor umfasst ein ringförmiges Element, das an einem röhrenförmigen Element eines vorderen Gehäuses gehalten wird. Das ringförmige Element umfasst gegenüberliegende Abschnitte, die in einem vorab festgelegten Abstand von einer in der Umfangsrichtung eines Ringelements einer Drehwelle verlaufenden Fläche angeordnet sind. Das ringförmige Element umfasst einen ersten Abdeckabschnitt, der einer ersten Fläche des Ringelements gegenüberliegt, und einen zweiten Abdeckabschnitt, der einer zweiten Fläche des Ringelements gegenüberliegt. Der erste Abdeckabschnitt und der zweite Abdeckabschnitt sind so von dem Ringelement beabstandet, dass ein Druck eines Raums zwischen dem ersten Abdeckabschnitt und der ersten Fläche einem Druck eines Raums zwischen dem zweiten Abdeckabschnitt und der zweiten Fläche gleich wird.
Patent DE-102017125051-A1 (DE)
Title: Strömungsmaschine
Inventor: KREWINKEL ROBERT
IPC: F23R3/42
Filed: 2017-10-26
Abstract: Strömungsmaschine, mit einer strömungsführenden Baugruppe (10), die an einer ersten Seite (12) der Strömungsführung eines ersten Mediums dient, das eine erste Temperatur aufweist, und die an einer zweiten Seite (13) mit einem zweiten Medium kühlbar ist, das eine zweite Temperatur aufweist, die niedriger als die erste Temperatur ist, und mit einem sich mit Abstand zur strömungsführenden Baugruppe (10) erstreckenden, Öffnungen (14) aufweisenden Prallgitter (11), wobei über die Öffnungen (14) des Prallgitters (11) das zweite Medium auf die zweite Seite (13) der strömungsführenden Baugruppe (10) leitbar ist. Im Bereich zumindest einiger der Öffnungen (14) des Prallgitters (11) sind Strömungsführungselemente (18, 19) für das zweite Medium ausgebildet, die sich ausgehend vom Prallgitter (11) in Richtung auf die zu kühlende zweite Seite (13) der strömungsführenden Baugruppe (10) erstrecken.
Patent DE-102017125695-A1 (DE)
Title: Schuhautomatsystem
Inventor: PIERRE ERICA
IPC: G16Z99/00
Filed: 2017-11-03
Abstract: Eine Linie von ausgefeilten heimischen Automatsystemen, das dazu ausgelegt ist, eine Vielzahl von Schuhen und Stiefeln aufzunehmen und zu ordnen, wird offenbart. Das Automatsystem ist zur Bereitstellung eines zweckmäßigeren und zugänglicheren Mittels zum Lagern, zum Halten und zum Zugreifen auf Schuhwerk insbesondere in Wohnungen, wo Lagerraum knapp ist, konfiguriert.
Patent DE-102017127290-A1 (DE)
Title: Chirurgischer clip mit bügellosem führungssystem
Inventor: SAUTER WOLFGANG
IPC: A61B17/122
Filed: 2017-11-20
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Chirurgischer Clip der Branchen überkreuzten Bauart mit zwei Z-förmigen Clipbranchen, die an jeweils einem proximalen Ende der Clipbranchen über ein federelastisches Verbindungsstück miteinander verbunden sind und an jeweils einem distalen Abschnitt der Clipbranchen ein Maulteil mit einer Greiffläche aufweisen, wobei in einer Montageposition des Clips die Clipbranchen überkreuzt sind, die Greifflächen einander gegenüberliegen und diese durch eine Schließkraft des federelastischen Verbindungsstücks aneinander anliegend gehalten sind, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eine erste Clipbranche eine Nut aufweist, in der die zweite Clipbranche zumindest abschnittsweise derart gehalten und/oder geführt ist, dass eine Verschiebung der Clipbranchen in einer Querrichtung der Clipbranchen verhindert ist.
Patent DE-102017127346-A1 (DE)
Title: Bremslichterkennung
Inventor: MOOSAEI MARYAM
IPC: B60W40/04
Filed: 2017-11-20
Abstract: Systeme, Verfahren und Vorrichtungen zum Erkennen von Bremslichtern werden hierin offenbart. Ein System beinhaltet eine Moduskomponente, eine Fahrzeugzonenkomponente und eine Klassifizierungskomponente. Die Moduskomponente ist konfiguriert zum Auswählen eines Nachtmodus oder Tagmodus basierend auf einer Pixelhelligkeit in einem Bildrahmen. Die Fahrzeugzonenkomponente ist konfiguriert ist zum Erkennen einer Zone, die einem Fahrzeug entspricht, basierend auf Daten von einem Abstandssensor, wenn in einem Nachtmodus oder basierend auf Kamerabilddaten, wenn in dem Tagmodus. Die Klassifizierungskomponente ist konfiguriert zum Klassifizieren eines Bremslichtes des Fahrzeugs als an oder aus basierend auf Bilddaten in der Zone, die dem Fahrzeug entspricht.
Patent DE-102017128158-A1 (DE)
Title: Abstandsmessungsvorrichtung und Verfahren zur Messung von Abständen
Inventor: SCHÖNLEBER MARTIN
IPC: G01B11/24
Filed: 2017-11-28
Abstract: Abstandmessungsvorrichtung zur Messung eines Abstandes zu einem Messobjekt weist einen Strahlteiler auf zur Aufteilung eines von einer Lichtquelle emittierten breitbandigen kohärenten Lichts in ein Messlicht, welches durch einen Objektarm zu dem Messobjekt geleitet wird, und in ein Referenzlicht, das zu einem Referenzarm geleitet wird. In dem Objektarm ist eine Fokussieroptik mit einem entlang einer optischen Achse des Objektarms verschiebbaren Brennpunkt vorgesehen, wobei die Fokussieroptik ein bewegliches optisches Element umfasst und derart ausgebildet ist, dass eine Verschiebung des beweglichen optischen Elements entlang der optischen Achse eine größere Verschiebung des Brennpunkts der Fokussieroptik entlang der optischen Achse hervorruft, und wobei das bewegliche optische Element der Fokussieroptik derart mit dem Referenzarm gekoppelt ist, dass die optische Weglänge des Referenzarms synchron zu und in Abhängigkeit von der Verschiebung des Brennpunkts der Fokussieroptik nachgeführt werden kann.