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Patent DE-102016104485-A1 (DE)
Title: Leuchtvorrichtung mit Strombegrenzung für Kommunikationseinrichtung
Inventor: PEITZ CHRISTOPH
IPC: G08C17/02
Filed: 2016-03-11
Abstract: Ein Flackern beziehungsweise Dimmen eines Leuchtmittels, das mit einer Kommunikationseinrichtung beziehungsweise einem Beacon (B1) verschaltet ist, soll vermieden werden. Dazu wird eine Leuchtvorrichtung mit einem Leuchtmittel (L1), einer Kommunikationseinrichtung (B1), die in oder an dem Leuchtmittel (L1) angeordnet ist, zum drahtlosen Senden und/oder Empfangen, und einer Stromversorgungseinrichtung zum Versorgen des Leuchtmittels (L1) und der Kommunikationseinrichtung (B1) mit Strom vorgeschlagen. Die Leuchtvorrichtung besitzt außerdem eine Strombegrenzungseinrichtung (SB) zum Begrenzen eines Stroms von der Stromversorgungseinrichtung zu der Kommunikationseinrichtung (B1). Darüber hinaus ist eine Steuereinrichtung (IV) zum Steuern der Strombegrenzungseinrichtung in Abhängigkeit von einem Softwarezustand der Kommunikationseinrichtung (B1) und/oder eines Ladezustands eines Energie-Zwischenspeicher der Kommunikationseinrichtung vorgesehen.
Patent DE-102016104698-A1 (DE)
Title: Verbesserte Wischeranordnung
Inventor: BARR WILLIAM GERALD
IPC: B60S1/48
Filed: 2016-03-15
Abstract: Es sind eine Wischeranordnung für ein Fenster eines Fahrzeugs und ein Verfahren zum Reinigen eines Fensters vorgesehen. Die Wischeranordnung umfasst ein Wischerblatt, das eine Fluidextraktionsöffnung aufweist, einen vom Wischerblatt entfernten Fluidableitauslass und eine fluiddichte Leitung, die die Fluidextraktionsöffnung mit dem Fluidableitauslass verbindet. Die Wischeranordnung kann ferner eine Saugpumpe umfassen, die dazu ausgelegt ist, Luft und Wasser in die Fluidextraktionsöffnung und durch die fluiddichte Leitung der Wischeranordnung zu ziehen, wodurch die Menge an Wasser, die nach dem Wischen auf dem Fenster bleibt, verringert wird und die Sicht für den Fahrer verbessert wird.
Patent DE-102016105575-A1 (DE)
Title: System für eine adaptive Geschwindigkeitsregelung
Inventor: DURGIN WILLIAM F
IPC: G08G1/0967
Filed: 2016-03-24
Abstract: Es werden Systeme und Prozesse für eine adaptive Geschwindigkeitsregelung bereitgestellt. Der Prozess umfasst ein Empfangen von Informationen über einen Abstand zwischen einem Fahrzeug und einer Ampel, ein Empfangen von Informationen über einen Zustand der Ampel, und ein Bestimmen, ob die Geschwindigkeit des Fahrzeugs basierend auf dem Abstand zwischen dem Fahrzeug und der Ampel und dem Zustand der Ampel angepasst werden soll.
Patent DE-102016107325-A1 (DE)
Title: Traktionsbatterieanordnung
Inventor: WANG LEEANN
IPC: H01M50/209
Filed: 2016-04-20
Abstract: Eine Batterieanordnung weist eine Mehrzahl von Batteriezellen auf, die in einer Gruppe angeordnet sind. Die Gruppe weist erste und zweite Längsseiten und eine Mehrzahl von Abstandshaltern auf, die zwischen die Zellen eingefügt sind, um einen Luftspalt zwischen benachbarten Zellen zu bilden, um Luftzirkulation zwischen den Zellen zu ermöglichen. Ein Einlassverteiler ist auf der ersten Längsseite angeordnet und weist einen Einlass auf, der derart angeordnet ist, dass Luft in einer Richtung im Wesentlichen parallel zur ersten Längsseite in den Verteiler strömt. Eine Platte ist innerhalb des Verteilers angeordnet und erstreckt sich entlang der ersten Längsseite. Die Platte weist ein proximales Ende in der Nähe des Einlasses und ein distales Ende auf. Die Platte weist Bohrungen auf, die jeweils einen Durchströmungsbereich definieren, der die Luft durch die Platte zirkulieren lässt. Die Bohrungen sind in der Platte derart angeordnet, dass die Platte in der Nähe des proximalen Endes einen größeren Durchströmungsbereich als in der Nähe des distalen Endes aufweist.
Patent DE-102016108766-A1 (DE)
Title: Transportvorrichtung, Transportsystem und Bühnenbodenelement
Inventor: ZIEGLER WILLI
IPC: B65G7/04
Filed: 2016-05-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Transportvorrichtung für Bühnenbodenelemente (60), umfassend mindestens zwei Transporteinheiten (10, 20), wobei die Transporteinheiten (10, 20) jeweils zumindest aufweisen: eine ebene Trägerplatte (11, 21),mindestens zwei an der Trägerplatte (11, 21) befestigte Rollen (13, 23), eine Befestigungseinheit (14, 24) zum Befestigen eines Bühnenbodenelementes (60) und mindestens einen an der mindestens einen Trägerplatte (11, 21) ausgebildeten Anschlag (15, 16, 25, 26) zum Halten der zu transportierenden Bühnenbodenelemente (60). Weiter betrifft die Erfindung ein Transportsystem (40, 50) für den Transport von Bühnenbodenelementen (60), zumindest aufweisend: eine Transportvorrichtung mit mindestens zwei Transporteinheiten (10, 20) und mehreren Bühnenbodenelemente (60), welche in der Transportvorrichtung angeordnet sind. Außerdem betrifft die Erfindung ein Bühnenbodenelement (60) einer Show-Bühne, zumindest aufweisend mindestens eine Aufnahmeeinheit (61), welche komplementär zu der Befestigungseinheit (14, 24, 34) einer Transporteinheit (10, 20, 30) ausgebildet ist und zum Aufnehmen der Befestigungseinheit (14, 24, 34) dient, und eine Arretiereinheit (62).
Patent DE-102016110236-A1 (DE)
Title: Haustiertransport
Inventor: VARGAS IINAN ERIC
IPC: B60R7/04
Filed: 2016-06-02
Abstract: Eine ausklappbare Haustiertransportvorrichtungsanordnung für ein Fahrzeug umfasst ein Gleitschienenführungssystem, das dazu konfiguriert ist, die Haustiertransportvorrichtung an einer Sitzlehne des Fahrzeugs zu befestigen, und zusammenklappbare Vorder-, Rück- und Seitenwände, die im ausgeklappten Zustand eine Kastenstruktur definieren. Es ist ein Aktuator vorgesehen, der dazu konfiguriert ist, die Wände der Haustiertransportvorrichtung zum Wechsel zwischen einer zusammengeklappten Konfiguration und einer ausgeklappten Konfiguration der Haustiertransportvorrichtung festzuhalten oder freizugeben. Das Gleitschienenführungssystem umfasst eine vordere und eine hintere Führungsschiene, die dazu konfiguriert sind, die Vorderwand und die Rückwand der Haustiertransportvorrichtung gleitbar zu halten. Es kann eine Schale zur Definition eines Bodens der Haustiertransportvorrichtung enthalten sein.
Patent DE-102016112056-A1 (DE)
Title: Leiterplatte mit funktion zur erfassung einer verschlechterung und motorantrieb mit derselben
Inventor: MATSUMOTO YASUYUKI
IPC: G01R31/02
Filed: 2016-07-01
Abstract: Eine Leiterplatte gemäß einer Ausführungsform der vorliegenden Erfindung ist aus einem Isoliermaterial gebildet und derart konfiguriert, dass auf dieser Komponenten und eine Verdrahtung montiert sind. Die Leiterplatte beinhaltet ein Flüssigkeitsbecken zum Speichern einer Flüssigkeit; ein Paar an Verschlechterungserfassungsleiterbahnen, von welchen eine an einem Ende mit einer Stromzufuhr verbunden und an dem anderen Ende in dem Flüssigkeitsbecken angeordnet ist, und von welchen die andere an einem Ende mit einer Masse durch einen Widerstand verbunden und an dem anderen Ende in dem Flüssigkeitsbecken angeordnet ist; eine Spannungserfassungsschaltung zum Erfassen einer Spannung zwischen den einen Enden der einen und der anderen Verschlechterungserfassungsleiterbahnen; und eine Verschlechterungsbestimmungsschaltung zum Bestimmen basierend auf der erfassten Spannung, ob sich die Isolierung zwischen den anderen Enden der einen und der anderen Verschlechterungserfassungsleiterbahnen verschlechtert oder nicht.
Patent DE-102016112310-A1 (DE)
Title: Ladeboden für ein Fahrzeug und Fahrzeug mit dem Ladeboden
Inventor: BIERBAUM JULIA
IPC: B60R5/04
Filed: 2016-07-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Ladeboden (1) für ein Fahrzeug (100), aufweisend einen Grundkörper (10) mit einer Ladebodenoberseite (11), die wenigstens abschnittsweise eine Ladefläche für das Fahrzeug (100) ausbildet, und einer Ladebodenunterseite (12), wobei die Ladebodenoberseite (11) wenigstens einen ebenen oder im Wesentlichen ebenen Ladeflächenabschnitt aufweist und die Ladebodenunterseite (12) in Richtung der Ladebodenoberseite (11) gewölbt ausgestaltet ist. Die vorliegende Erfindung betrifft ferner ein Fahrzeug (100) mit einem derartigen Ladeboden (1), wobei der Ladeboden (1) mit einer Karosserie (110) des Fahrzeugs (100) in Wirkverbindung steht, zur Übertragung einer in Gravitationsrichtung auf den Ladeboden (1) wirkenden Kraft auf die Karosserie (110).
Patent DE-102016112909-A1 (DE)
Title: Solaraktivierte Struktur zum Sichtbarmachen eines verborgenen Zeichens in einem Karosserieblech eines Fahrzeugs
Inventor: FRANK RANDALL R
IPC: B62D29/04
Filed: 2016-07-13
Abstract: Ein solaraktiviertes Karosserieblech für ein Fahrzeug beinhaltet ein Außenblech und ein Innenblech mit einem dazwischen definierten internen Hohlraum. Der interne Hohlraum beinhaltet einen ersten und einen zweiten Teil, die einem ersten bzw. zweiten Wärmeaufnahmeteil an der äußeren Oberfläche entsprechen, wobei der erste Wärmeaufnahmeteil Solarenergie in einer ersten Wärmeaufnahmerate behält und der zweite Wärmeaufnahmeteil Solarenergie in einer zweiten Wärmeaufnahmerate behält, wobei die erste Wärmeaufnahmerate größer als die zweite Wärmeaufnahmerate ist. Ein thermisches Material ist an der äußeren Oberfläche angeordnet, wobei das erste Wärmeaufnahmeteil Wärme in der ersten Wärmeaufnahmerate absorbiert, wenn Solarenergie auf die äußere Oberfläche strahlt, und wiederum Wärme auf das thermische Material emittiert, um das thermische Material zu verändern und ein vorbestimmtes Zeichen auf der äußeren Oberfläche und innerhalb des thermischen Materials zu definieren.
Patent DE-102016113409-A1 (DE)
Title: Schiene für einen Sitz eines Kraftfahrzeuges sowie Sitzschienensystem für ein Kraftfahrzeug
Inventor: BÖHM EKKEHARD
IPC: B60N2/08
Filed: 2016-07-20
Abstract: Schiene (2) für einen Sitz eines Kraftfahrzeugs, umfassend eine Aufnahme (12), in die Haltemittel (1) für einen in Schienenlängsrichtung verschiebbaren Sitz einbringbar sind, eine Mehrzahl von in Längsrichtung der Schiene nebeneinander angeordneten Verriegelungsmitteln für die Haltemittel (1), die eine Festlegung des Sitzes in einer gewünschten Position ermöglichen, wobei die Schiene (2) eine Basis (3) und zwei sich von der Basis (3) wegerstreckende Schenkel (9) aufweist, zwischen denen oder an denen die Aufnahme (12) für die Haltemittel (1) ausgebildet ist, wobei insbesondere mindestens einer der Schenkel (9) mit der Basis (3) einen Winkel von weniger als 90° einschließt, und/oder wobei insbesondere ein Abschnitt (4) mindestens eines Schenkels (9) unter einem Winkel von weniger als 90° zur Basis (3) ausgerichtet ist.
Patent DE-102016115985-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Beschichtung eines Plattenwärmeübertragers
Inventor: PETRICK EGBERT
IPC: B05D7/22
Filed: 2016-08-28
Abstract: Aufgabe der Erfindung ist es daher, ein Verfahren zur Beschichtung eines Plattenwärmeübertragers mit Silber zu schaffen, welches einfach, günstig und zuverlässig umzusetzen ist und zudem eine Keimminderung an der Innenoberfläche des Plattenwärmeübertragers ermöglicht. Verfahren zur inneren Beschichtung eines mittels Kupfer gelöteten Plattenwärmeübertragers, wobei das die Beschichtung bildende Material eine wässrige Silbernitrat-Lösung ist und diese in mindestens einem Plattenwärmeübertrager geleitet wird und durch diesen zirkuliert, um in das Kupfer zu diffundieren und anschließend wieder aus dem Wärmeübertrager geleitet wird, wobei die Silbernitrat-Lösung den mindestens einen Plattenwärmeübertrager in einer oder in wechselnder Strömungsrichtung durchströmt.
Patent DE-102016116252-A1 (DE)
Title: Elektromotorischer Möbelantrieb
Inventor: DEWERT ECKHARD
IPC: A47C20/08
Filed: 2016-08-31
Abstract: Ein elektromotorischer Möbelantrieb zum Verstellen von relativ zueinander schwenkbeweglichen Stützteilen 6–12 einer Stützeinrichtung 2 zum Abstützen insbesondere einer Boxspring-Matratze oder eines Polsterbetts relativ zueinander, weist einen Grundkörper 16 auf, an dem oder in dem wenigstens eine Antriebseinheit 18 angeordnet ist, die ein entlang einer linearen Bewegungsachse linear bewegliches Abtriebsorgan aufweist, das mit einem um eine Schwenkachse 28 verschwenkbaren Schwenkhebel 26 zusammenwirkt, der mit einem zu verstellenden Stützteil 8 zum Verschwenken desselben in Wirkungsverbindung steht, wobei das Abtriebsorgan als Druckstück ausgebildet ist und mittels eines Aufstellhebels 32 mit dem Schwenkhebel 26 zum Verschwenken desselben in Wirkungsverbindung steht, wobei ein Ende des Aufstellhebels 32 um eine Gelenkachse 31 gelenkig und zu der Schwenkachse 28 exzentrisch mit dem Schwenkhebel 26 verbunden ist und wobei das freie andere Ende des Aufstellhebels 32 von dem Druckstück lose beaufschlagt oder beaufschlagbar ist und wobei der Aufstellhebel 32 derart ausgebildet und der Abstand der Gelenkachse 31 zu der Schwenkachse 28 derart gewählt ist, dass – in einer Verstellposition der Aufstellhebel 32 mit seiner Gelenkachse 31 entlang der linearen Bewegungsachse zwischen dem Druckstück und der Schwenkachse 28 positioniert ist, derart, dass sich zum Verschwenken des Schwenkhebels 26 der Aufstellhebel 26 unter der Druckwirkung des Druckstücks aufstellt und – zum Ausrücken des Möbelantriebs das freie Ende des Aufstellhebels 32 bei entlastetem Schwenkhebel 26 von Hand von dem Druckstück außer Eingriff gebracht und der Aufstellhebel 31 in eine Ausrückposition bewegt werden kann, in der der Aufstellhebel 32 mit seiner Gelenkachse 31 auf der der Schwenkachse 28 abgewandten Seite des Druckstücks positioniert ist, derart, dass sich der Schwenkhebel 28 in Richtung auf eine Position bewegt, die einer unverstellten Ausgangslage entspricht.
Patent DE-102016118023-A1 (DE)
Title: Verbindungsmethode eines Festscharniers eines Niederflur-Fahrzeugs
Inventor: LIU WENSONG
IPC: B61F5/16
Filed: 2016-09-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung offenbart eine Verbindungsmethode eines Festscharniers eines Niederflur-Fahrzeugs, dadurch gekennzeichnet, dass zunächst das Metallgelenklager des Festscharniers des Niederflur-Fahrzeugs zu einer Einheit zusammengebaut wird, und danach das monolithische Metallgelenklager mit einem oberen Festlager in einem Wagenkasten durch ein Verbindungsmittel 1 verbunden ist, und das monolithische Metallgelenklager mit einem unteren Festlager in einem anderen Wagenkasten durch ein Verbindungsmittel 2 verbunden ist, wodurch die zwei benachbarten Wagenkästen gekoppelt sind. Die vorliegende Erfindung ändert die herkömmliche Verbindungsmethode für die zwei benachbarten Wagenkästen durch einen Mittelbolzen, wodurch die Struktur des Festscharniers vereinfacht wird, der Raum zum Aufbau verkleinert wird, der Abbau vereinfacht wird und die Vorrichtung somit einfacher instand zu stellen ist.
Patent DE-102016120462-A1 (DE)
Title: Modul-System für Montagemanipulatoren
Inventor: BURRI SILVAN
IPC: B23Q11/00
Filed: 2016-10-26
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein modulartiges Montageablaufsystem, welches im Durchlauf ein Werkstück mittels eines Werkstückträgers an verschiedenen Manipulatoren vorbeiführt, welche dann Fertigungsschritte an einem Werkstück ausführen, und wobei je Manipulator eine Steuerungseinheit in einem Modul verbaut ist.
Patent DE-102016201505-A1 (DE)
Title: Lade-Infrastruktur
Inventor: RITTLER ARMIN
IPC: B60S5/00
Filed: 2016-02-01
Abstract: Ladesystem für ein Kraftfahrzeug mit elektrischem Antrieb mit einem Fundamentfuß (11), welcher eine Verbindungsfläche (6) und einen Verankerungsabschnitt (2) aufweist, der sich unterhalb der Verbindungfläche erstreckt und formschlüssig mit dem Boden (8) verbindbar ist und den Boden (8) unmittelbar kontaktiert und mit einer Ladesäule (1) zum Laden eines elektrischen Energiespeichers eines Kraftfahrzeugs, welche auf der Verbindungsfläche (6) angeordnet ist und mit dem Fundamentfuß (11) verbindbar ist.
Patent DE-102016201691-A1 (DE)
Title: Flüssigkeitsgekühlte elektrische Maschine für ein Kraftfahrzeug
Inventor: FRÖHLICH HOLGER
IPC: H02K9/19
Filed: 2016-02-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektrische Maschine (1) mit einem Stator (7) und einem Gehäuse (2), in welchem der Stator (7) gehalten ist. Die Gehäusekühlung soll mit geringen Designänderungen an einen verfügbaren Bauraum (31) anpassbar sein. Die Erfindung sieht vor, dass das Gehäuse (2) als Strangpressprofil ausgebildet ist, dessen Strangachse (10) parallel zu einer Statorachse (10) des Stators (7) ausgerichtet ist, und dass in einer Gehäusewandung (25) des Gehäuses (2) Gehäusekanäle (16, 18) ausgebildet sind, welche sich achsparallel zur Strangachse (10) erstrecken, wobei an einer axialen ersten Stirnseite (3) des Gehäuses (2) ein erster Lagerschild (5) angeordnet ist, welcher einen ringförmigen Verteilerkanal (14) aufweist, in welchen zumindest einige der Gehäusekanäle (16) münden und hierdurch diese Gehäusekanäle (16) über den Verteilerkanal (14) fluidisch mit einer Einlassöffnung (13) gekoppelt sind.
Patent DE-102016201762-A1 (DE)
Title: Bogendruckmaschine mit koppelbaren Transporttischen
Inventor: MüLLER ANDREAS
IPC: B41J13/08
Filed: 2016-02-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bogendruckmaschine (100) mit mindestens einer Druckstation (20) zum Bedrucken von Bogen (1000) und einem Transportsystem (10) zum Transportieren der Bogen (1000), wobei das Transportsystem (10) eine Mehrzahl von angetriebenen, entlang einer geschlossenen Führungsbahn in Transportrichtung (T) umlaufenden Transporttischen (1); sog. Tablets, besitzt. Erfindungsgemäß sind die Transporttische (1) zu Verbundtischen (2, 3) zusammenkoppelbar, wobei ein jeweiliger Verbundtisch (2, 3) aus mindestens zwei sich unmittelbar aneinander anschließenden Transporttischen (1) gebildet wird: Auf diese Weise kann die Auflagefläche (4) für die zu bedruckenden Bogen (1000) vergrößert und so dem Bogenformat angepasst werden. Bei kurzen Bogenformaten werden die Transporttische (1) nicht zu Verbundtischen (2, 3) zusammengekoppelt, sodass unabhängig vom Bogenformat eine hohe Druckleistung gewährleistet ist. Die Wartezeiten, zu denen nicht gedruckt werden kann, weil sich unter den Druckköpfen (20) der Druckstation kein Bogen (1000) befindet, werden durch die formatabhängige Zusammenstellung der Transporttische (1) zu Verbundtischen (2, 3) in vorteilhafter Weise reduziert.
Patent DE-102016205606-A1 (DE)
Title: Horizontal-Fördereinrichtung sowie zugehörige Palette und Vorrichtung zum Parken von Fahrzeugen
Inventor: QUAK ANDREAS
IPC: E04H6/34
Filed: 2016-04-05
Abstract: Eine Vorrichtung (1) zum Parken von Fahrzeugen umfasst mindestens eine Horizontal-Fördereinrichtung (H) und mindestens eine Palette (P). Die Horizontal-Fördereinrichtung (H) umfasst mehrere Rollen (10, 12), die in einer Förderrichtung (x, y) nacheinander an mindestens einem Lagerelement (4, 6) drehantreibbar angeordnet sind. Die Rollen (10, 12) weisen jeweils einen Führungsabschnitt (38) zum Führen der Palette (P) und mindestens einen seitlich davon angeordneten Abrollabschnitt (36, 37) zum Tragen und Fördern der Palette (P) auf. Die Palette (P) umfasst mindestens zwei Führungselemente (51, 53), die jeweils einen Gegen-Führungsabschnitt (54) und mindestens einen seitlich davon angeordneten Gegen-Abrollabschnitt (55, 56) für die Rollen (10, 12) der Horizontal-Fördereinrichtung (H) aufweisen. Die mindestens zwei Führungselemente (51, 53) sind an einem Tragelement (46) befestigt, das eine Parkfläche für ein Fahrzeug bereitstellt.
Patent DE-102016209810-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Erkennung wenigstens einer Parklücke für ein Fahrzeug
Inventor: KEMPF MARKUS
IPC: G08G1/14
Filed: 2016-06-03
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Erkennung wenigstens einer Parklücke für ein Fahrzeug, insbesondere ein Kraftfahrzeug, vorgeschlagen, das die folgenden Verfahrensschritte umfasst. Zunächst werden Objekte in der Umgebung des Fahrzeugs mittels mindestens eines Abstandssensors des Fahrzeugs erfasst. Die reflektierten Signale werden als Echosignale von dem Umfeldsensor empfangen. In bekannter Weise kann aus der Laufzeit der Signale beispielsweise ein Objektabstand berechnet werden. Von den erfassten Objekten werden diejenigen Objekte identifiziert, bei denen es sich, zum Beispiel aufgrund ihrer räumlichen Anordnung um parklückenbegrenzenden Objekte handelt. Dabei kann zwischen Objekten, die die Parklücke seitlich begrenzen (z.B. parkende Fahrzeuge) und lateralen Parklückenbegrenzungen (z.B. einen Bordstein) unterschieden werden. Die Identifikation erfolgt durch Auswertung der erfassten Echosignale. Im nächsten Schritt erfolgt ein Klassifizieren der parklückenbegrenzenden Objekte mittels charakteristischer Strukturen der den parklückenbegrenzenden Objekten zugeordneten Echosignale. Dabei wird jedem parklückenbegrenzenden Objekt eine bestimmte Objektklasse zugeordnet. Abhängig von der Klassifizierung der parklückenbegrenzenden Objekte wird daraufhin erfindungsgemäß eine Parklückenqualität bestimmt, wobei eine durch die parklückenbegrenzenden festgelegte Parklücke dann als eine mögliche Parklücke für das Fahrzeug erkannt wird, wenn die Parklückenqualität einem vorgegebenen Grenzwert entspricht oder den vorgegebenen Grenzwert überschreitet.
Patent DE-102016210037-A1 (DE)
Title: "Hoch wirksame Antitranspirantien mit verbesserter Hautverträglichkeit"
Inventor: DÖRING THOMAS
IPC: A61Q15/00
Filed: 2016-06-07
Abstract: Schweißhemmende Zusammensetzungen, die insbesondere zur Applikation mit einem Rollapplikator geeignet sind und Wasser, mindestens einen schweißhemmenden Aluminium-Zirconium-Glycin-Komplex und weiterhin L-Valin, enthalten, wobei das Gewichtsverhältnis von Glycin zu L-Valin im Bereich von 20:1 bis 4:1 liegt, weisen eine hohe schweißhemmende Wirksamkeit und gleichzeitig eine besonders hohe Hautverträglichkeit auf.
Patent DE-102016211437-A1 (DE)
Title: Kältegerät mit Schnellgefrierfunktion
Inventor: KÖZLE HANNA
IPC: F25D25/02
Filed: 2016-06-27
Abstract: Bei einem Kältegerät mit wenigstens einem durch ein Kaltluftgebläse gekühlten Lagerfach und einem in dem Lagerfach in einem von dem Kaltluftgebläse angetriebenen Kaltluftstrom angeordneten Eisbereiter (7) ist am Eisbereiter (7) eine Halterung (20) vorgesehen, in der ein Gefriergutträger (16) montierbar ist.
Patent DE-102016218885-A1 (DE)
Title: Flaschenreinigungsvorrichtung und Verfahren zum Reinigen von Flaschen unter Verwendung der Flaschenreinigungsvorrichtung
Inventor: SCHU GEORG
IPC: B08B9/20
Filed: 2016-09-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Flaschenreinigungsvorrichtung mit einem dem Hauptlaugenbecken (3) in einer Flaschentransportrichtung nachgeordneten Warmwasserspritzbereich (41) mit mindestens einer Spritzzone (5, 6, 7) mit jeweils einem zugeordneten, unterhalb der Spritzzone angeordneten Auffangbecken. Jeweils zwischen zwei in der Flaschentransportrichtung aufeinanderfolgenden Auffangbecken ist ein Überlauf (18, 19) vorgesehen, der Wasser aus den Auffangbecken heraus in eine Wassertransportrichtung transportiert. Ein dem Warmwasser-nachgeordneter Frischwasserspritzbereich (42, 43) mit einer ersten (8) und einer zweiten Frischwasserspritzzone (9) und einer unterhalb angeordneten Auffangvorrichtung (14, 15, 39), ein weiterer Überlauf (17, 40) zwischen der Auffangvorrichtung und dem nächsten Auffangbecken, der Wasser aus der Auffangvorrichtung heraus in die Wassertransportrichtung transportiert, sind vorgesehen. Mittels einer Wärmepumpe (23) mit einem Verdampfer (22) und einem Kondensator (28) wird Kühlmedium in einem Kühlkreislauf (21), der durch die Auffangvorrichtung und die Auffangbecken verläuft, abgekühlt und Lauge des Hauptlaugenbeckens erhitzt.
Patent DE-102016220197-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Verarbeiten von Daten für ein automatisiertes Fahrzeug
Inventor: BAUMGAERTNER RAINER
IPC: B60W50/02
Filed: 2016-10-17
Abstract: Verfahren zum Verarbeiten von Daten für ein automatisiertes Fahrzeug, aufweisend die Schritte:Betreiben von wenigstens zwei Rechnereinrichtungen (30a...30n), wobei die wenigstens zwei Rechnereinrichtungen (30a...30n) durch eine Überwachungsvorrichtung (10) mit wenigstens zwei sich selbst überwachenden Überwachungseinrichtungen (20a...20n) überwacht werden,wobei mittels der wenigstens zwei Überwachungseinrichtungen (20a...20n) ein definiertes Überwachen der Rechnereinrichtungen (30a... 30n) durchgeführt wird;wobei eine Masterfunktionalität der Überwachungseinrichtungen (20a...20n) von einer definierten Überwachungseinrichtung (20a...20n) übernommen wird;