baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013012774-A1 (DE)
Title: Schwenkantrieb und Verfahren zur automatisierten Festlegung eines Schaltpunkts
Inventor: HEINECK TORSTEN
IPC: G01D1/14
Filed: 2013-07-31
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Schwenkantrieb zur Bereitstellung einer winkelbegrenzten Schwenkbewegung einer Antriebswelle (2) um eine Schwenkachse (3), mit einem Antriebsgehäuse (4) und mit einer am Antriebsgehäuse (4) angebrachten Sensoreinrichtung (16) zur Ermittlung einer rotatorischen Lage der Antriebswelle (2), wobei die Antriebswelle (2) an einem Endbereich (15) mit einem Permanentmagneten (19) zur Bereitstellung eines Magnetfelds ausgerüstet ist und wobei die Sensoreinrichtung (16) wenigstens ein Sensormittel (20) zur Ausgabe wenigstens eines vom Magnetfeld abhängigen Sensorsignals sowie eine Auswerteeinrichtung (21) zur Verarbeitung des Sensorsignals umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass der Permanentmagnet (19) und das Sensormittel (20) in axialer Richtung beabstandet zueinander angeordnet sind und dass die Auswerteeinrichtung (21) eine Speichereinrichtung zur Speicherung eines Sensorsignals, das einer vorgebbaren rotatorischen Lage der Antriebswelle (2) entspricht, umfasst.
Patent DE-102013012787-A1 (DE)
Title: Optoelektronische Messvorrichtung für ein Kraftfahrzeug und Scansensor hierfür
Inventor: KIEHN MICHAEL
IPC: G02B6/00
Filed: 2013-07-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine optische Messvorrichtung für ein Kraftfahrzeug mit wenigstens einer abtastenden optoelektronischen Detektionseinrichtung. Die Erfindung betrifft außerdem einen Scansensor für eine solche optische Messvorrichtung. Um eine optische Messvorrichtung für ein Kraftfahrzeug bereitzustellen, welche möglichst wenig Raum zur Montage an einem Kraftfahrzeug 1 benötigt, sind erfindungsgemäß die optischen Elemente einer oder mehrerer Sende- und Empfangskombinationen der optoelektronischen Detektionseinrichtung in einem von den elektronischen Elementen baulich getrennten Scansensor 2, 3 angeordnet und mit den jeweils zugeordneten elektronischen Elementen über optische Leiter 8 verbunden.
Patent DE-102013012804-A1 (DE)
Title: Freilauf und Freilaufanordnung mit einem solchen Freilauf
Inventor: BÄUMLER RICHARD
IPC: F16D41/066
Filed: 2013-08-01
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Freilauf (4) mit einem Innenring (38), einem Außenring (40) und mindestens einem Klemmelement (48) zwischen dem Innenring (38) und dem Außenring (40), das von einer Klemmposition, in der das Klemmelement (48) eine Drehung des Außenrings (40) relativ zu dem Innenring (38) in einer ersten Umfangsrichtung (24) verhindert, in eine Löseposition bewegbar ist, in der der Außenring (40) in einer entgegengesetzten zweiten Umfangsrichtung (26) relativ zu dem Innenring (38) drehbar ist, wobei das Klemmelement (48) mittels eines Federelements (64) in die Klemmposition vorgespannt ist. Das Federelement (64) weist einen langgestreckten Federkörper (66) auf, der in einer Radialebene verläuft und einen in radialer Richtung (20, 22) wellenartigen Verlauf aufweist. Die vorliegende Erfindung betrifft ferner eine Freilaufanordnung (2) mit einem solchen Freilauf (4).
Patent DE-102013018338-A1 (DE)
Title: Tragrolle für Band- oder Gurtförderer
Inventor: KOMOTZKI MICHAEL
IPC: F16C13/00
Filed: 2013-10-23
Abstract: Tragrolle für insbesondere Band- oder Gurtförderer mit hohlzylindrischem Rollenkörper, der an beiden Enden mit je einem Rollenboden verbunden ist und dessen Lagernabe auf einem Lager einer feststehenden Achse drehbar gelagert ist und die Achse aus einem Mehrkantrohr (18) besteht und in den Endbereichen je einen Fortsatz (20) überdeckt und das die Kernteile (19) von je einer im Kunststoffspritzverfahren hergestellten Lagerachse (6) ummantelt werden und eine Zwischenlage (27) zwischen den Vierkantrohren (18) und den Kernteilen (19) bilden, wobei die Kernteile (19) vorzugsweise aus Stahl bestehen.
Patent DE-102013019449-A1 (DE)
Title: Querstrahlruder
Inventor: COLE STEPHEN
IPC: B63H5/16
Filed: 2013-11-21
Abstract: Zum Manövrieren weisen Wasserfahrzeuge (22) neben ihrem heckseitigen Hauptantrieb zusätzlich Querstrahlruder (21) auf. Die freien Öffnungen (26) derartiger Querstrahlruder (21) können bei größeren Wasserfahrzeugen (22), insbesondere Megayachten, einen Durchmesser von 1 m bis 2 m betragen. Bei normalen bzw. hohen Geschwindigkeiten bilden sich an den freien Öffnungen (26) Wasserwirbel, die den Wasserwiderstand des Fahrzeugs erhöhen und somit bremsend wirken. Zusätzlich erzeugen diese Verwirbelungen unerwünschte Geräusche, die im Inneren des Rumpfs (24) hörbar sind. Die Erfindung sieht es vor, dass ein Schließelement (20) zum Freigeben einer offenen Stirnseite (26) eines Tunnelrohrs (27) eines Querstrahlruders (21) aus dem Bereich des Tunnelrohrs (27) herausbewegbar ist.
Patent DE-102013021402-A1 (DE)
Title: Turbine for supercharger of lifting cylinder internal combustion engine for driving passenger car, has flow cross-section adjustable by valve element and arranged in exit region, where exhaust gas flows through section by turbine wheel
Inventor: BRINKERT NILS
IPC: F02B37/18
Filed: 2013-12-18
Abstract: The turbine (10) has a turbine wheel (18) driven by exhaust gas and arranged in a turbine housing (12). A bypass channel (28) i.e. waste gate channel, comprises a blow-off opening (30) that is formed in an upstream of the turbine wheel. An amount of exhaust gas is adjustable by the valve element (32) and bypassed and branched-off through the blow-off opening and the bypass channel by the turbine wheel. A flow cross-section is adjustable by the valve element and arranged in an exit region (26). The exhaust gas flows through the cross-section by the turbine wheel.
Patent DE-102013021846-A1 (DE)
Title: System zur individualisierten Streckenführung unter Berücksichtigung externer Faktoren
Inventor: SOFRA NIKOLETTA
IPC: G01C21/34
Filed: 2013-12-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Berechnung einer Streckenführung für ein Fahrzeug, bei dem die Streckenführung in Abhängigkeit von für einen jeweiligen Zeitraum individuell zu ermittelnden aktuellen Streckenkosten und Betriebskosten des Fahrzeugs sowie einer in Abhängigkeit von Nutzerdaten zu definierenden Zeitperiode zum Erreichen eines jeweiligen Ziels und einer aktuellen Verkehrslage berechnet wird, wobei die Nutzerdaten von einer digitalen Verwaltungsvorrichtung des Nutzers ermittelt werden. Ferner betrifft die vorliegende Erfindung eine entsprechende Vorrichtung.
Patent DE-102013107466-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Zubereitung von Lebensmitteln
Inventor: BÖGER THORSTEN
IPC: A47J36/02
Filed: 2013-07-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Zubereitung von Lebensmitteln, mit mindestens einer Aufnahme für mindestens ein Lebensmittel, wobei die Vorrichtung zumindest teilweise aus einer Metalllegierung besteht. Erfindungsgemäß weist eine derartige Vorrichtung eine geringe Wärmeenergieaufnahme dadurch auf, dass die Vorrichtung zumindest teilweise aus einem Metallschaum besteht.
Patent DE-102013111563-A1 (DE)
Title: Pastenzusammensetzung für Solarzellelektroden und damit angefertigte Elektrode
Inventor: CHOI YOUNG WOOK
IPC: C03C8/02
Filed: 2013-10-21
Abstract: Hierin werden Pastenzusammensetzungen für Solarzellenelektroden und Elektroden, die damit angefertigt werden, offenbart. Um nachteiligen Einfluss auf einen pn-Übergang bei hohem Oberflächenwiderstand zu minimieren, während sie gleichzeitig den Kontaktwiderstand reduziert, enthält die Pastenzusammensetzung eine Glasfritte, die TeO2 und ein Übergangsmetalloxid enthält, das einen Schmelzpunkt von ≥ 1300°C oder darüber aufweist.
Patent DE-102013112897-A1 (DE)
Title: Nichtflüchtiger Speicher und Verfahren zum Betreiben eines nichtflüchtigen Speichers
Inventor: KIM CHANKYUNG
IPC: G11C16/06
Filed: 2013-11-22
Abstract: Ein nichtflüchtiger Speicher (1200) weist eine Mehrzahl von Bänken (111 bis 11n), eine Steuerlogik (130) und eine Mehrzahl von Lese- und Schreib-(RW-)Schaltungen (121 bis 12n) auf. Jede Bank (111 bis 11n) weist eine Mehrzahl von Speicherzellen auf. Die Steuerlogik (130) weist eine Mehrzahl von Speichereinheiten(S1 bis Sn) auf, welche jeweils den Bänken (111 bis 11n) entsprechen, und ist dazu konfiguriert sind, Schreib-Freigabesignale (WE) und Lese-Freigabesignale (RE), zu jeweiligen Bänken (111 bis 11n), basierend auf Modus-Information auszugeben, welche in jeweiligen Speichereinheiten (S1 bis Sn) gespeichert ist. Die RW-Schaltungen (121 bis 12n) sind jeweils mit den Bänken (111 bis 11n) verbunden und sind dazu konfiguriert, unabhängig Schreib- und Lese-Operationen der jeweiligen Bänke (111 bis 11n) als Antwort auf die Schreib-Freigabesignale (WE) und die Lese-Freigabesignale (RE) der jeweiligen Bänke (111 bis 11n) freizugeben oder nicht freizugeben. In einem anfänglichen Zustand, nachdem die Modus-Information in den jeweiligen Speichereinheiten (S1 bis Sn) gespeichert ist, aktiviert die Steuerlogik (130) die Schreib-Freigabesignale (WE) und die Lese-Freigabesignale (RE) der jeweiligen Bänke (111 bis 11n) unabhängig von der Modus-Information, welche in den jeweiligen Speichereinheiten (S1 bis Sn) gespeichert ist.
Patent DE-102013113536-A1 (DE)
Title: Empfänger, Empfängerschaltungen und Verfahren zum Bereitstellen eines interferenzreduzierten Signals
Inventor: BALRAJ RAJARAJAN
IPC: H04B1/10
Filed: 2013-12-05
Abstract: Ein Empfänger ist dafür konfiguriert, ein Empfangssignal, einschließlich einer Vielzahl von Signalkomponenten, zu empfangen, wobei jede Signalkomponente einen Kanal eines Antennenanschlusses sowie eine zugehörige Verwürfelungssequenz anzeigt und ein erster der Kanäle, angezeigt von einer ersten der Signalkomponenten, die auf einer ersten Verwürfelungssequenz basiert, dem Empfänger zum Datenempfang zugeordnet wird, und ein zweiter der Kanäle, angezeigt von einer zweiten der Signalkomponenten, die auf einer zweiten Verwürfelungssequenz basiert, welche sich von der ersten Verwürfelungssequenz unterscheidet, den zugeordneten Kanal beeinträchtigt. Der Empfänger umfasst eine Interferenzreduktionseinheit, die dafür konfiguriert ist, eine Schätzung der ersten der Signalkomponenten mit einer Schätzung der zweiten der Signalkomponenten zu kombinieren, um ein interferenzreduziertes Signal bereitzustellen.
Patent DE-102013202443-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Rauch-Wärme-Abzugsanlage, sowie Rauch-Wärme-Abzugsanlage
Inventor: ANDRASCHKO GÜNTER
IPC: F24F11/00
Filed: 2013-02-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Rauch-Wärme-Abzugsanlage umfassend eine Mehrzahl RWA-Subanlagen. Dabei kann in einem Lüftungsbetriebszustand jede der RWA-Subanlagen einen individuell vorgebbaren Betriebsmodus einnehmen. In einem Entrauchungsbetriebszustand arbeitet jede der RWA-Subanlagen in einem festgelegten Betriebsmodus. Dabei wird in einem Alarmfall ausgelöst durch eine Auslöseeinrichtung ein Alarmschaltsignal über eine Steuersignalverbindung zu allen RWA-Subanlagen übertragen, wobei durch das Alarmschaltsignal sämtliche RWA-Subanlagen in den dem Entrauchungsbetriebszustand zugeordneten, festgelegten Betriebsmodus versetzt werden. Zur Erhöhung der Betriebssicherheit wird die Steuersignalverbindung auf ihre Funktionsfähigkeit zur Übertragung von Alarmschaltsignalen überwacht, während die Rauch-Wärme-Abzugsanlage den Lüftungsbetriebszustand einnimmt. Die Erfindung betrifft außerdem eine Rauch-Wärme-Abzugsanlage zur Durchführung des Verfahrens.
Patent DE-102013202640-A1 (DE)
Title: Systeme und Verfahren zum Einstellen eines geschätzten Durchflusses von Abgas, das durch ein Abgasrückführungsventil strömt
Inventor: WASBERG JON C
IPC: F02D21/08
Filed: 2013-02-19
Abstract: Ein System gemäß den Grundsätzen der vorliegenden Offenbarung weist ein Modul zum Einstellen eines volumetrischen Wirkungsgrads und ein Modul zum Einstellen einer Abgasrückführungs-(AGR-)Strömung auf. Das Modul zum Einstellen eines volumetrischen Wirkungsgrads stellt einen geschätzten volumetrischen Wirkungsgrad eines Motors auf Grundlage eines Massendurchflusses von in den Motor eintretender Luft ein. Das AGR-Strömungseinstellmodul stellt selektiv einen geschätzten Massendurchfluss von durch ein AGR-Ventil strömendem Abgas auf Grundlage einer Größe ein, mit der das Modul zum Einstellen eines volumetrischen Wirkungsgrads den volumetrischen Wirkungsgrad einstellt.
Patent DE-102013207744-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Aufschneiden von Lebensmittelprodukten
Inventor: SCHMEISER JÖRG
IPC: B26D7/26
Filed: 2013-04-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Aufschneiden von Lebensmittelprodukten, insbesondere Hochleistungs-Slicer, mit einer Produktzuführung, die dazu ausgebildet ist, wenigstens ein aufzuschneidendes Produkt entlang einer Zufuhrrichtung einer Schneidebene zuzuführen, in welcher sich ein Schneidmesser, insbesondere rotierend und/oder umlaufend, bewegt, wobei die Vorrichtung einen Tragrahmen für mehrere Funktionseinheiten aufweist, der in wenigstens zwei Tragrahmenmodule geteilt ist, welche jeweils zumindest eine Funktionseinheit tragen und welche an einer Montageschnittstelle lösbar miteinander verbindbar sind, und wobei die Tragrahmenmodule erst in miteinander verbundenem Zustand derart stützend zusammenwirken, dass sie gemeinsam die bestimmungsgemäße Tragfähigkeit des Tragrahmens bereitstellen.
Patent DE-102013211924-A1 (DE)
Title: Druckregelventil mit Führung im Ventilkörper
Inventor: UHLMANN DIETMAR
IPC: F16K31/06
Filed: 2013-06-24
Abstract: Ein Druckregelventil (10) umfasst ein Gehäuse (20) mit einer Eingangsöffnung (16) und einer Abströmöffnung (18); einen im Gehäuse (20) geführten Ventilstift (12) mit einem Betätigungselement (12b); und ein Dichtelement (42, 42') an einem Ende des Betätigungselements (12), das dazu ausgeführt ist, einen Ventilsitz (14) bei Bewegung des Ventilstifts (12) zu verschließen, so dass ein Fluidstrom zwischen der Eingangsöffnung (16) und der Abströmöffnung (18) unterbrochen wird. Der Ventilsitz (14) und eine axiale Führung (26) des Betätigungselements (12b) werden von einem einstückigen Ventilkörper (20b) bereitgestellt.
Patent DE-102013219561-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer photovoltaischen Solarzelle mit zumindest einem Heteroübergang
Inventor: FELDMANN FRANK
IPC: H01L21/324
Filed: 2013-09-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen einer photovoltaischen Solarzelle mit zumindest einem Heteroübergang, folgende Verfahrensschritte umfassend:  A Bereitstellen eines Halbleitersubstrats mit einer Basisdotierung;  B Erzeugen eines Heteroübergangs an zumindest einer Seite des Halbleitersubstrates, welcher Heteroübergang eine dotierte Heteroübergangsschicht und eine mittelbar oder unmittelbar zwischen Heteroübergangsschicht und Halbleitersubstrat angeordnete dielektrische Tunnelschicht aufweist;  C Erwärmen zumindest der Heteroübergangsschicht zum Verbessern der elektrischen Güte des Heteroübergang;  Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass in einem Verfahrensschritt D nach Verfahrensschritt C Wasserstoff in die Heteroübergangsschicht und/oder an die Grenzfläche zwischen Tunnelschicht und Halbleitersubstrat eindiffundiert wird.
Patent DE-102013220901-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Übertragung von digitalen Audio- und/oder Videodaten
Inventor: ROSENSTOCK THOMAS
IPC: H04N19/00
Filed: 2013-10-15
Abstract: Es wird eine Übertragung von digitalen Audio- und/oder Videodaten zu einem aus den übertragenen Daten ein Wiedergabesignal (W) erzeugenden Datenempfänger mittels einer paketorientierten Datenübertragung beschrieben. Dabei werden zu übertragende Signale als digitale Datenblöcke (1, 4) in mehreren Datenströmen übertragen, die mindestens einen Haupt-Datenstrom und einen Korrektur-Datenstrom bilden, mit denen jeweils komprimierte Datenblöcke (1, 4) der Signale übertragen werden, wobei die Datenblöcke (1, 4) die zu übertragenden Signale derart komprimieren, dass der im Haupt-Datenstrom übertragene Haupt-Datenblock (1) Basisdaten (I) zur Erzeugung des Wiedergabesignals (W) für eine bestimmte Abspieldauer in einer wiedergabefähigen Form mit einer starken Komprimierung enthält und dass der im Korrektur-Datenstrom übertragene Korrektur-Datenblock (4) jeweils zu einem Haupt-Datenblock (1) gehörende Signalergänzungsdaten (K) aufweist, die die stark komprimierten Basisdaten (I) des Haupt-Datenblocks (1) zur Verbesserung der Wiedergabequalität ergänzen. Es ist vorgesehen, dass die Signalergänzungsdaten (K) dann bei der Erzeugung des Wiedergabesignals (W) verwendet werden, wenn sie zu diesem Zeitpunkt bereits zum Empfänger übertragen sind, und dass andernfalls das Wiedergabesignal nur aus den mit dem Haupt-Datenblock (1) übertragenen Basisdaten (I) erzeugt wird.
Patent DE-102013223088-A1 (DE)
Title: Device for conveying e.g. closure of bottle utilized for storing e.g. food product, has guide element adjustable in two various directions, which stand in transverse to conveyance direction and are perpendicular to each other
Inventor: GASSNER WOLFGANG
IPC: B65G51/03
Filed: 2013-11-13
Abstract: The device (1) has a conveying channel (3) and a drive channel (4) flow throughable by a drive fluid i.e. sterile filtered air. The conveying channel comprises guide elements (6) for guiding a container closure (2), where a guide cross-section (7) is defined. The guide elements lying on different sides of the guide cross-section are adjustable transverse to a conveyance direction such that the cross-section is variable from the sides. One of the guide elements is adjustable in two various directions, which stand in transverse to the conveyance direction and are perpendicular to each other.
Patent DE-102014003538-A1 (DE)
Title: Mehrfachtuner unter Verwendung von Interpolationsteilern
Inventor: KOROGLU MUSTAFA H
IPC: H04N5/44
Filed: 2014-03-12
Abstract: Eine Vorrichtung umfasst einen Verteiler zum Empfangen eines Radiofrequenz(RF)-Signals und zum Bereitstellen des RF-Signals für mehrere Kanäle eines Tuners. Jeder Kanal kann einen Verstärker zum Verstärken des RF-Signals, einen Mischer zum Herunterkonvertieren des verstärkten RF-Signals auf ein zweites Frequenzsignal unter Verwendung eines lokalen Oszillator(LO)-Signals, wobei jeder der Kanäle zum Empfangen eines anderen LO-Signals konfiguriert ist, einen Filter zum Filtern des herunterkonvertierten zweiten Frequenzsignals und einen Digitalisierer zum Digitalisieren des herunterkonvertierten zweiten Signals umfassen. Eine Takterzeugungsschaltung weist mehrere Interpolationsteiler und einen Frequenzsynthetisierer auf, um ein Referenztaktsignal zu erzeugen. Jeder der Interpolationsteiler ist zum Empfangen des Referenztaktsignals, Erzeugen eines entsprechenden Ruhesignals und Bereitstellen des entsprechenden LO-Signals für den Mischer von wenigstens einem der Kanäle konfiguriert.
Patent DE-102014006878-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Entnahme von einfach gestapelten oder chaotisch gelagerten Bauteilen aus einem Behältnis
Inventor: LINDNER ROLAND
IPC: B65G47/12
Filed: 2014-05-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Entnahme von einfach gestapelten oder chaotisch gelagerten Bauteilen aus einem Behältnis, umfassend eine Entnahmevorrichtung (7), welche einen Entnahmeaufnehmer (9) aufweist. Bei einer Vorrichtung, bei welcher auf komplizierte mehrdimensionale Bewegungen verzichtet werden kann, ist die, Abmaßen einer Öffnung (19) des Behältnisses (5) angepasste Entnahmevorrichtung (7) plattenähnlich ausgebildet, wobei an der, dem Behältnis (5) zugewandten Seite der Entnahmevorrichtung (7) mehrere Entnahmeaufnehmer (9) angeordnet sind und die Entnahmevorrichtung (7) an einem Trägerelement (11) befestigt ist, mittels welchem die Entnahmevorrichtung (7) vertikal bewegbar ist.
Patent DE-102014008179-A1 (DE)
Title: Method for management and recycling of plastic waste resulting in processing machinery, involves recording receptacle with plastic waste characterizing data so that filled receptacles are transported to recycling device and are emptied
Inventor: SCHWEINLE GERHARD
IPC: B29B17/00
Filed: 2014-06-10
Abstract: The method involves arranging empty receptacle for plastic waste resulting at processing machine, which is filled with the plastic waste during the operation of the processing machine. Each receptacle is recorded with the plastic waste characterizing data, such that the filled receptacles are transported to recycling device and is emptied. An independent claim is included for disposal system for plastic waste resulting in processing machinery.
Patent DE-102014010827-A1 (DE)
Title: Spendereinreichung für flüssige, pastöse oder aufschäumbare Hautreinigungs- und Pflegepräparate
Inventor: GERNHARDT JENS
IPC: B65D83/00
Filed: 2014-07-23
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist eine Spendereinrichtung für flüssige, pastöse oder aufschäumbare Hautreinigungs- und Pflegepräparate, z. B. Flüssigseife, alkoholische Desinfektionsmittel, Hautschutzpasten, Cremes, wobei der Schwenkhebel (50) mit Feder (70) als ein Bauteil produziert und montiert wird.
Patent DE-102014012134-A1 (DE)
Title: KFZ-Zusatzbremslicht, auf dem Autodach, in Form eines Haifischflossen - Antennen - Gehäuse (Sharkfin-Antenna) eingebauten, transparenten, roten ca. 120 mm langen Kunststoffrohres mit einem Durchmesser von ca. 11 mm, oben geschlossen
Inventor: SCHMITZ HANS
IPC: B60Q1/44
Filed: 2014-08-12
Abstract: Hierin befindet sich eine Anzahl roter Leds (ca. 10 Stück), die mit dem Stromkreis der vorhandenen Bremsleuchten verbunden sind. Damit wird der Bremsvorgang in alle Richtungen angezeigt! Der jetzige Stand der Technik, den wichtigen Vorgang des Bremsens nur nach hinten anzuzeigen, wird durch diese Zusatzbremsleuchte erheblich, durch die Signalwirkung nach allen Seiten, positiv unterstützt. Kurzfassung: Lösung des Problems und hauptsächliche Verwendungsmöglichkeiten Dies trägt in hohem Maße zur Verkehrssicherheit bei! Mißverständnisse an Kreuzungen, Ausfahrten, Zebrastreifen, beim Abbiegen, werden vermieden. Insbesondere beim Linksabbiegen, hier zeigt der Linksabbiegende dem entgegenkommenden Verkehr durch Aufleuchten des zusätzlichen Bremssignales auf dem Dach seines Fahrzeuges an, daß er die Situation erkannt hat. Beim Bilden von Staus wird das Abbremsen der vorausfahrenden Fahrzeuge vorzeitig erkannt und Auffahrunfälle vermieden. In der Zeichnung ist der Signalstab fest mit dem Antennengehäuse verbunden. Er kann aber auch mit einer Bajonettfassung versehen und einer Schraubkappe mit Dichtung, eingebaut werden. Für die Durchfahrt einer Waschanlage ist das System somit abnehmbar. Die Öffnung wird mit einem Schraubdeckel wasserdicht verschlossen!
Patent DE-102014014423-A1 (DE)
Title: Anordnungsstruktur eines Abgaswärmetauschers
Inventor: KOBAYASHI MITSURU
IPC: F01N5/02
Filed: 2014-09-29
Abstract: Eine Anordnungsstruktur eines Abgaswärmetauschers umfasst einen Motor, der an einem Hybridfahrzeug so angebracht ist, dass sich eine Kurbelwellenmittellinie des Motors in einer Querrichtung des Fahrzeugs erstreckt, einen Generator, der an einem – in Bezug auf die Querrichtung des Fahrzeugs – Endabschnitt des Motors so angebracht ist, dass er die Kurbelwellenmittellinie gemeinsam hat, und einen Abgaswärmetauscher zum Wärmeaustausch zwischen einem Abgas des Motors und einem Kältemittel, und der Abgaswärmetauscher ist derart angeordnet, dass mindestens ein Teil des Abgaswärmetauschers bei einer Ansicht von unten auf dem Generator liegt.
Patent DE-102014014532-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Unterstützung eines Fahrers beim Führen eines Fahrzeugs
Inventor: HERZBERG VOLKER
IPC: B60W40/08
Filed: 2014-09-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Unterstützung eines Fahrers (F1) beim Führen eines Fahrzeugs (1). Erfindungsgemäß wird mittels einer Fahrerassistenzvorrichtung (3) des Fahrzeugs (1) anhand von sensorisch erfassten Daten ein Aufmerksamkeitsgrad und/oder ein Müdigkeitsgrad des Fahrers (F1) des Fahrzeugs (1) ermittelt und bei identifiziertem geringen Aufmerksamkeitsgrad und/oder identifiziertem hohen Müdigkeitsgrad des Fahrers (F1) zumindest einem weiteren Fahrzeug (2) zumindest eine auf den geringen Aufmerksamkeitsgrad und/oder hohen Müdigkeitsgrad des Fahrers (F1) hinweisende Information (I) übermittelt.