baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015005882-A1 (DE)
Title: Ballast - Stein
Inventor: TAMMEN MANFRED
IPC: E04H17/22
Filed: 2015-05-06
Abstract: Thema der Erfindung ist ein Ballast-Stein, der als Ballast-Gewichtsblock einzeln oder modular mit mehreren Ballast-Steinen Verwendung findet. Mehrere Ballast-Steine werden mit den entsprechenden Verbindungs- und Anbauelementen zum System- bzw. Ballast-Gewichtsblock. Der Ballast-Gewichtsblock findet Verwendung als Gegengewicht, Pfostengründung, Laufsteggründung, Kabelrinnengründung, Kabelgründungsstein mit bzw. ohne Befestigungsschiene, Sicherheitsblock mit gespannter bzw. ohne Laufleine. Eine Standfestigkeit von Bauteilen wird durch anwendungsindividuelle Ballast-Gewichtsblöcke erreicht. Der Ballast-Stein ist so gestaltet, daß mehrere davon mit Hilfe ihrer Vorrichtungen zu größeren Ballast-Gewichtsblöcken individuell zusammengefügt werden können. Der Ballast-Gewichtsblock ermöglicht es auch, durch seine modularen Verbindungsmöglichkeiten verschiedene Gewichte, Maße und Formen zu erreichen. Die Stabilität des Ballast-Steines wird durch das Vorhandensein einer oder mehrerer Durchgangshülsen und/oder Gewindehülsen erheblich verstärkt. Damit erfüllen diese Hülsen zweierlei Zwecke. Sie dienen einerseits der Bewehrung und andererseits als Befestigungspunkte.
Patent DE-102015013285-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Einlegen einer Parksperre eines Getriebes
Inventor: LENZ TOBIAS
IPC: F16H61/68
Filed: 2015-10-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Einlegen einer Parksperre (10) eines Getriebes eines eine Antriebseinheit aufweisenden und mittels der Antriebseinheit antreibbaren Kraftwagens, bei welchem wenigstens eine Parksperrenklinke (16) relativ zu einem korrespondierenden, wenigstens eine Ausnehmung (22) für die Parksperrenklinke (16) aufweisenden und mit einer Abtriebswelle (14) des Getriebes gekoppelten Parksperrenrad (12) bewegt wird, wobei mittels der Antriebseinheit eine Drehbewegung des Parksperrenrads (12) relativ zu der Parksperrenklinke (16) gezielt bewirkt wird, um ein aus der Bewegung der Parksperrenklinke (16) resultierendes Eingreifen der Parksperrenklinke (16) in die korrespondierende Ausnehmung (22) des Parksperrenrads (12) zu ermöglichen.
Patent DE-102015013578-A1 (DE)
Title: Kern für einen flüssigkeitsgekühlten Leistungstransformator oder luftgekühlten Trockentransformator mit einer dreidimensionalen Kernausrichtung
Inventor: HELD RALF-WERNER
IPC: H01F27/245
Filed: 2015-10-21
Abstract: Kern für einen flüssigkeitsgekühlten Leistungstransformator oder luftgekühlten Trockentransformator mit einer dreidimensionalen Kernausrichtung, bestehend aus 3 Schenkeln für die Spulenanordnung, dem unteren und dem oberen Joch und Vorrichtungen für das Zusammenpressen der beiden Joche, dadurch gekennzeichnet, – dass der Transformator 3 Schenkel (1) aufweist, welche eine sternförmige Anordnung auf einer gedachten Kreisbahnlinie aufweisen, – dass jeweils die hälftige Anzahl der zur Bildung eines Schenkels (1) erforderlichen Blechanzahl mit ihrer u-förmigen Ausbildung für die gleichzeitige Bildung eines unteren Joches (3) mit den sich daran beidseitig anschließenden beiden Schenkel (1) eine Auslenkung aufweisen, welche um ein Winkelmaß aus der Geraden und um den Längenmittelpunkt des unteren Jochmaßes ausgelenkt erfolgt, – dass die einzelnen Bleche zur Blechpaketbildung für die Joch- und Schenkelausbildung in ihrer Breitenabmessung eine Maßabstufung vom Trafomittelpunkt (größte Breitenabmessung) zur Trafoperipherie (kleinste Breitenabmessung) aufweisen, – dass die einzelnen Bleche zur Blechpaketbildung für die Ausbildung der Schenkel (1) in ihrer Höhenabmessung (Schenkelhöhe) eine Maßabstufung vom Trafomittelpunkt (kleinste Höhenabmessung) zur Trafoperipherie (größte Höhenabmessung) zur Ausbildung einer Gehrungskante aufweisen; – dass das obere Joch (2) mit jeweils der hälftigen Anzahl der zur Bildung der Jochschenkel (2.1) erforderliche Blechanzahl für die Bildung des oberen Jochs (2) besteht und die Einzelblechstreifen eine Auslenkung aufweisen, welche um ein Winkelmaß aus der Geraden und um den Längenmittelpunkt des oberen Jochmaßes erfolgt, – dass zur Ausbildung einer Step-Lap-Verbindung der einzelnen Blechstöße zwischen den Schenkeln (1) und den Schenkeln (2.1) des oberen Jochs (2) die einzelnen Bleche zur Blechpaketbildung für die Ausbildung der oberen Jochschenkel (2.1) des oberen Jochs (2) in ihrer jeweiligen Breitenabmessung eine Maßabstufung von der oberen Trafoperipherie (größte Breitenabmessung) zur unteren Jochperipherie (kleinste Breitenabmessung) aufweisen und durch die Maßabstufung der Bleche eine Art Gehrungsschnittkante zwischen oberen Joch und den einzelnen oberen Schenkelausbildungen gebildet wird.
Patent DE-102015016594-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Offenend-Rotorspinneinrichtung und Offenend-Rotorspinnmaschine mit einer Vielzahl nebeneinander angeordneter Offenend-Rotorspinneinrichtungen
Inventor: BALBOUL NOUR-EDDINE
IPC: D01H4/08
Filed: 2015-12-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Offenend-Rotorspinneinrichtung (1). Zum Spinnen wird ein Rotorgehäuse (2) mit einem Deckelelement (8) verschlossen und mittels einer Unterdruckversorgung (10) mit Unterdruck beaufschlagt, ein Spinnrotor (3) rotiert in dem Rotorgehäuse (2) und ein an dem Deckelelement (8) befestigter Ansatz (12) mit einem Fadenabzugskanal (15) ragt in den Spinnrotor. Beim Bremsen des Spinnrotors (2) wird die Drehzahl des Spinnrotors (2) reduziert, der Unterdruck in dem Rotorgehäuse (2) wird oberhalb einer ersten Drehzahl (n1), bei der die Fliehkräfte einen Faserring (5) noch sicher in der Rotorrille (4) des Spinnrotors (3) halten, aufgehoben und der Faserring (5) wird durch Verlagerung des Deckelelementes (8) zwischen einer Öffnungsstellung und einer Schließstellung unterhalb einer zweiten Drehzahl (n2), bei der der Faserring (5) aufgrund der nachlassenden Fliehkräfte bereits zusammengefallen ist, aufgrund des in dem Rotorgehäuse (2) wiederhergestellten Unterdrucks abgesaugt. Die vorliegende Erfindung betrifft außerdem eine Offenend-Rotorspinnmaschine zur Durchführung des Verfahrens.
Patent DE-102015017008-A1 (DE)
Title: Auslassvorrichtung
Inventor: PARIS JÉRÔME
IPC: B60H1/34
Filed: 2015-12-30
Abstract: Auslass-Vorrichtung (1) zur Lüftung eines Fahrzeuginneren (V) durch Erzeugung einer Auslass-Strömung (F), die Auslassvorrichtung (1) aufweisend ein Gehäuse (H) mit: – einer äußeren Luftführungs-Oberfläche (10a), – einer inneren Luftführungs-Oberfläche (30a), der beabstandet von der äußeren Luftführungs-Oberfläche (10a) und dieser zugewandt gelegen ist, wobei die innere Luftführungs-Oberfläche (30a) und die äußere Luftführungs-Oberfläche (10a) einen Auslass-Strömungskanal (22) bilden, wobei ein Endabschnitt (23) des Auslass-Strömungskanals (22), der die Luftauslass-Öffnung (12) bildet, zumindest einen ersten umlaufenden Abschnitt (23a) und einen zweiten umlaufenden Abschnitt (23b) aufweist, die in Bezug auf die Gehäuse-Achse (D1) in einem Umfangs-Abstand zueinander angeordnet sind, so dass eine Einlass-Luftströmung, die durch die Lufteinlass-Öffnung (11) hindurch strömt, eine erste Luftströmungs-Komponente erzeugt, und der zweite umlaufende Abschnitt (23b) eine zweite durch dieser hindurch strömende Luftströmungs-Komponente erzeugt, wobei die Richtungen des ersten umlaufenden Abschnitts (23a) und des zweiten umlaufenden Abschnitts (23b) einander in einem Schnittpunkt (P) treffen, der außerhalb des Gehäuses (H) an der Seite der Luftauslass-Öffnung (12) gelegen ist, – einer Führungsvorrichtung (G) und – einem Luftströmungs-Einstellungsteil (63), das an die Führungsvorrichtung (G) gekoppelt und in dieser geführt ist, um das Verhältnis der Volumenströmungen der sich schneidenden ersten und zweiten Luftströmungs-Komponenten zu verändern.
Patent DE-102015102267-A1 (DE)
Title: Bestückungsanordnung für eine Spinnstrickmaschine
Inventor: BAUER WOLFGANG
IPC: D04B9/14
Filed: 2015-02-18
Abstract: Die Erfindung betrifft Bestückungsanordnung (100) für eine Spinnstrickmaschine, umfassend eine Bestückungseinrichtung (102–104, 209–212, 301, 403, 404, 503–506), wobei die Bestückungseinrichtung (102–104, 209–212, 301, 403, 404, 503–506) zumindest mit einem Teil entlang wenigstens einer vorgegebenen oder vorgebbaren Bahn bewegbar ist und geeignet ist, die Spinnstrickmaschine (1, 1', 1'', 1''') mit vollen Vorgarnspulen (7) zu bestücken.
Patent DE-102015103852-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Entfernen von Leerstellenagglomeraten von einem kristallinen Siliziumkörper
Inventor: SCHULZE HANS-JOACHIM
IPC: H01L21/324
Filed: 2015-03-16
Abstract: Ein Verfahren zum Entfernen von Leerstellenagglomeraten von einem kristallinen Siliziumkörper (101) mit entgegengesetzten ersten und zweiten Oberflächen (1030, 1031) umfasst ein Vergrößern eines Oberflächengebietes von wenigstens einer Oberfläche aus den ersten und zweiten Oberflächen (1030, 1031). Das Verfahren umfasst weiterhin ein Oxidieren des vergrößerten Oberflächengebietes (1050) bei einer Temperatur von wenigstens 1000°C und für eine Zeitdauer von wenigstens 20 Minuten.
Patent DE-102015104672-A1 (DE)
Title: Eine Vorrichtung und ein Verfahren zum Bereitstellen von Oszillatorsignalen
Inventor: MEIER STEFAN
IPC: H04B1/38
Filed: 2015-03-26
Abstract: Eine Vorrichtung zum Bereitstellen von Oszillatorsignalen umfasst ein erstes Digital-Zeit-Wandler-Modul, das ausgebildet ist, um ein erstes Oszillatorsignal basierend auf einem ersten, angepassten Eingangssignal zu erzeugen, ein zweites Digital-Zeit-Wandler-Modul, das ausgebildet ist, um ein zweites Oszillatorsignal zu erzeugen; und ein erstes Verarbeitungsmodul, das ausgebildet ist, um das erste, angepasste Eingangssignal des ersten Digital-Zeit-Wandler-Moduls durch Addieren von Rauschen zu einem ersten Eingangssignal zu erzeugen.
Patent DE-102015107980-A1 (DE)
Title: Schaltanlage, die eine ausfahrbare Schalteinheit mit einem Blockiermechanismus enthält
Inventor: OBOZA RAFAL MARCIN
IPC: H02B11/133
Filed: 2015-05-20
Abstract: Eine Schaltanlage enthält ein Gehäuse, das eine erste und eine zweite Seitenwand und wenigstens ein Fachelement enthält. Das wenigstens eine Fachelement enthält ein Führungselement. Eine ausfahrbare Schalteinheit ist an dem wenigstens einen Fachelement gleitend gelagert. Ein Blockiermechanismus ist an der ausfahrbaren Schalteinheit montiert. Der Blockiermechanismus enthält einen in dem Führungselement angeordneten Führungsstift und einen mit dem Führungsstift wirkverbunden Blockierstift. Der Blockierstift beschränkt wahlweise eine Bewegung der ausfahrbaren Schalteinheit zwischen wenigstens zwei Betriebsstellungen.
Patent DE-102015108670-A1 (DE)
Title: Therapeutisches oder diagnostisches Medizinprodukt mit einer haftvermittelnden Oberflächenstruktur
Inventor: KOLBERG GERNOT
IPC: A61N1/18
Filed: 2015-06-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein therapeutisches oder diagnostisches Medizinprodukt mit einer haftvermittelndem Oberflächenstruktur, wobei die haftvermittelnde Oberflächenstruktur Teil einer Membran ist, die eine mit einem plastisch verformbaren Material befüllte Kavität abdeckt.
Patent DE-102015109308-A1 (DE)
Title: Prüfvorrichtung für eine Abzugsvorrichtung
Inventor: LIEBSCH JÜRGEN
IPC: G01N15/06
Filed: 2015-06-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Prüfvorrichtung (10) zur Prüfung einer Abzugsvorrichtung (80), insbesondere einer Laborabzugsvorrichtung, wobei die Prüfvorrichtung (10) einen Partikelgenerator (11) zur Erzeugung eines Partikelstroms (11) aufweist, der in einem Trägergasstrom enthaltene Partikel (13) enthält, mit einer Trägergasstrom-Erzeugungseinrichtung (15) zur Erzeugung des Trägergasstroms (14), mit einer Partikel-Bereitstellungseinrichtung (25) zur Bereitstellung von Partikeln (13) aus einem Partikelvorrat (26), wobei der Trägergasstrom (14) an der Partikel-Bereitstellungseinrichtung (25) vorbeigeführt ist, um Partikel (13) zur Erzeugung des Partikelstroms (11) mitzunehmen, der an einem Partikelstrom-Auslass (60) aus der Prüfvorrichtung (10) ausströmt, wobei die Prüfvorrichtung (10) Konditioniermittel (70) zur Konditionierung des Partikelstroms (11) in Bezug auf die in dem Partikelstrom (11) enthaltenen Partikel (13) aufweist.
Patent DE-102015110770-A1 (DE)
Title: Optoelektronische Vorrichtung und Verfahren zu ihrer Herstellung
Inventor: CHEN CHAO-HSING
IPC: H01L33/38
Filed: 2015-07-03
Abstract: Eine optoelektronische Vorrichtung, die umfasst: eine erste Halbleiterschicht mit vier Grenzen, einer Ecke, die durch zwei der benachbarten Grenzen gebildet ist, einer ersten Oberfläche und einer zweiten Oberfläche entgegengesetzt zur ersten Oberfläche; eine zweite Halbleiterschicht, die auf der ersten Oberfläche der ersten Halbleiterschicht ausgebildet ist; eine Elektrode vom zweiten leitfähigen Typ, die auf der zweiten Halbleiterschicht ausgebildet ist; und zwei Elektroden vom ersten leitfähigen Typ, die auf der ersten Oberfläche ausgebildet sind, wobei die Elektroden vom ersten leitfähigen Typ getrennt sind und ein Muster bilden.
Patent DE-102015113609-A1 (DE)
Title: Verfahren und Werkzeugmaschine zur Präzisionsbearbeitung von Werkstücken
Inventor: HILBERT MAREEN
IPC: B23Q17/09
Filed: 2015-08-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Präzisionsbearbeitung von Werkstücken in einer Werkzeugmaschine (1), wobei das Werkstück zuerst im Bereich eines Rüstplattes (9) der Werkzeugmaschine (1) positioniert und anschließend einer Bearbeitungsposition (4) innerhalb eines Arbeitsraumes der Werkzeugmaschine (1) zugeführt wird und dass Werkstück erfindungsgemäß in seiner am Rüstplatz (9) befindlichen Position auf eine vorgegebene Temperatur temperiert wird und nach Erreichen dieser Temperatur in die Bearbeitungsposition (4) verbracht wird. Weiterhin betrifft die Erfindung eine Werkzeugmaschine zur Präzisionsbearbeitung.
Patent DE-102015115626-A1 (DE)
Title: Erntevorsatz
Inventor: BÁLINT NORBERT
IPC: A01D45/02
Filed: 2015-09-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Erntevorsatz (1) zum Ernten von in Reihen stehendem Erntegut, umfassend zumindest zwei Einzugs- und Pflückeinheiten (10), die jeweils mit einer Einzugsvorrichtung (12) und einem Pflückspalt (13) versehen sind, einen der jeweiligen Einzugs- und Pflückeinheit (10) zugeordneten Unterflurhäcksler (14) sowie zumindest eine sich zumindest abschnittsweise über die Breite des Erntevorsatzes (1) erstreckende Querfördervorrichtung (2), wobei die zumindest eine Querfördervorrichtung (2) ein endlos umlaufendes Fördermittel (24) aufweist, an welchem im Wesentlichen senkrecht zu diesem orientierte Mitnehmerelemente (17) angeordnet sind, sowie einen Aufnahmetisch (15), der sich abschnittsweise unterhalb der Unterflurhäcksler (14) erstreckt.
Patent DE-102015115652-A1 (DE)
Title: Verfahren zum strukturieren integrierter schaltungen
Inventor: YANG TSUNG-LIN
IPC: H01L21/308
Filed: 2015-09-17
Abstract: Ein Verfahren zum Strukturieren einer Trägerschicht umfasst Formen einer Hartmaskenschicht über der Trägerschicht; Bilden einer ersten Materialschicht über der Hartmaskenschicht; und Bilden eines Grabens in der ersten Materialschicht. Das Verfahren umfasst ferner ein Behandeln der Hartmaskenschicht mit einem Ionenstrahl durch den Graben. Eine Ätzrate eines behandelten Abschnitts der Hartmaskenschicht verringert sich bezüglich eines Ätzprozesses, während eine Ätzrate von unbehandelten Abschnitten der Hartmaskenschicht bezüglich des Ätzprozesses im Wesentlichen unverändert bleibt. Nach der Behandlung der Hartmaskenschicht umfasst das Verfahren ferner ein Entfernen der ersten Materialschicht und ein Entfernen der unbehandelten Abschnitte der Hartmaskenschicht mit dem Ätzprozess, wodurch eine Hartmaske über der Trägerschicht gebildet wird. Das Verfahren umfasst ferner ein Ätzen der Trägerschicht mit der Hartmaske als Ätzmaske.
Patent DE-102015116332-A1 (DE)
Title: Ableiter und Verfahren zur Herstellung eines Ableiters
Inventor: DÖLLGAST BERNHARD
IPC: H01T21/00
Filed: 2015-09-28
Abstract: Es wird ein Ableiter (1) aufweisend mehrere übereinander angeordnete Schichten (2, 3, 4, 5, 6, 13, 18) und aufweisend einen Hohlraum (6) angegeben, wobei der Hohlraum (6) der durch mindestens zwei der Schichten (3, 4, 13, 18) führt und wobei zwischen diesen zwei Schichten (3, 4, 13, 18) Elektroden (7, 8, 21, 22) angeordnet sind, die an den Hohlraum (6) angrenzen. Weiterhein wird ein Verfahren zur Herstellung eines Ableiters (1) angegeben.
Patent DE-102015118486-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Laserschweißen unter Gasatmosphäre
Inventor: PUSCHMANN MARKUS
IPC: B23K26/12
Filed: 2015-10-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Laserschweißen unter Gasatmosphäre, und eine Umhausung zum Bereitstellen einer Gasatmosphäre und insbesondere ein Verfahren zum Laserschweißen unter Gasatmosphäre, wobei eine Schweißverbindungszone in einer abdichtbaren Umhausung angeordnet wird, in der ein Druckgas zugeführt wird, und der Druck und die Zusammensetzung des Druckgases mittels einer Gaszufuhr und einer Gasabfuhr in die und aus der Umhausung geregelt wird, so dass ein vorbestimmter Druck und eine vorbestimmte Gasgemisch-Zusammensetzung des Druckgases an der Schweißverbindungszone während des Schweißens vorliegt.
Patent DE-102015121180-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Halterung von Prothesenzähnen
Inventor: BÖHM UWE
IPC: A61C13/12
Filed: 2015-12-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen einer Dentalprothese aufweisend die folgenden chronologischen Verfahrensschritte: a) eine erste, provisorische Dentalprothese aufweisend zumindest eine erste Prothesenbasis (1) und mehrere provisorische Prothesenzähne (4) wird hergestellt, wobei Daten, die zumindest die 3-dimensionale Form der okklusalen Oberflächen (6) der provisorischen Prothesenzähne (4) der provisorischen Dentalprothese wiedergeben, als Datensatz A gespeichert werden oder bereits als Datensatz A gespeichert sind, b) nach einer subtraktiven okklusalen Bearbeitung wenigstens eines der provisorischen Prothesenzähne (4) werden zumindest die 3-dimensionalen okklusalen Oberflächen (6) der bearbeiteten provisorischen Prothesenzähne (4) der ersten Dentalprothese bestimmt oder die 3-dimensionale Oberfläche der ersten Dentalprothese wird als Ganzes bestimmt, c) Daten, die zumindest die 3-dimensionale Form der okklusalen Oberflächen (6) der bearbeiteten provisorischen Prothesenzähne (4) wiedergeben, werden als Datensatz B gespeichert, d) über einen rechnerischen Vergleich des Datensatzes B mit dem Datensatz A werden die Unterschiede der Formen der provisorischen Prothesenzähne (4) vor und nach der subtraktiven okklusalen Bearbeitung berechnet und daraus zumindest gewünschte Längen für endgültige Prothesenzähne (20) berechnet, und e) endgültige Prothesenzähne (20) werden zumindest mit der berechneten gewünschten Länge unter Anwendung eines CAM-Verfahrens aus virtuellen Modellen der endgültigen Prothesenzähne (20) hergestellt, wobei die gewünschte Länge der endgültigen Prothesenzähne (20) durch eine basale Kürzung der virtuellen Modelle der endgültigen Prothesenzähne (20) eingestellt wird, und die derart hergestellten endgültigen Prothesenzähne (20) werden mit der zumindest einen ersten Prothesenbasis (1) oder zumindest einer zweiten Prothesenbasis fest verbunden. Die Erfindung betrifft auch eine Dentalprothese, die mit einem solchen Verfahren hergestellt ist.
Patent DE-102015202080-A1 (DE)
Title: Karosseriestruktur für ein Fahrzeug
Inventor: EBBECKE BASTIAN
IPC: B62D27/00
Filed: 2015-02-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Karosseriestruktur für ein Fahrzeug, dessen Fahrzeugdach (1) ein Dachfenster (3), insbesondere ein Schiebedach, aufweist, das in einen umlaufenden Verstärkungsrahmen (5) eingefasst ist, der aus Querstreben (19, 21) und Längsstreben (23, 25) aufgebaut ist und von einem Außenhautblech (27) überzogen ist. Erfindungsgemäß ist zumindest eine der Verstärkungsrahmenstreben (19 bis 25) zur Aussteifung des Verstärkungsrahmens (5) zweiteilig mit einem ein offenes Hohlprofil (35) begrenzendes Basisteil (31) und mit einem das Hohlprofil (35) überdeckenden Deckteil (33) ausgebildet.
Patent DE-102015203371-A1 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung für eine Scheibenwischvorrichtung
IPC: B60S1/34
Filed: 2015-02-25
Abstract: Die vorliegende Offenbarung betrifft eine Befestigungsvorrichtung (100, 200), die zum Befestigen einer Scheibenwischvorrichtung an einem Befestigungselement (50) eines Fahrzeugs, insbesondere eines Kraftfahrzeugs, eingerichtet ist. Die Befestigungsvorrichtung (100) umfasst: einen ersten Aufnahmebereich (100), in den das Befestigungselement (50) einführbar ist; und ein Sicherungselement (120), das um eine erste Drehachse (122) drehbar gelagert ist, wobei die erste Drehachse (122) im Wesentlichen senkrecht zu einer Längserstreckung (51) des Befestigungselements (50) verläuft, und wobei das Sicherungselement (122) ausgelegt ist, um durch eine erste Drehung (124) um die erste Drehachse (122) mit dem Befestigungselement (50) einen Eingriff auszubilden.
Patent DE-102015205248-A1 (DE)
Title: Beleuchtungssystem mit Sprachsteuerung
Inventor: LOCHMANN FRANK
IPC: H05B37/02
Filed: 2015-03-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Beleuchtungssystem mit zumindest einer Leuchte (5A, 5B), einem Empfangsmittel (1) zum Empfangen eines akustischen Signals, einem Detektionsmittel (2) zur Detektion von Sprache in dem erfassten akustischen Signal, einem Lokalisierungsmittel (2) zum Bestimmen einer Empfangsrichtung des die Sprache aufweisenden akustischen Signals, einem Mittel (2, 3) zum Genieren einer Steuerinformation basierend auf der bestimmten Empfangsrichtung und einem Ausgabemittel (4) zum Ausgeben der Steuerinformation an die Leuchte (5A, 5B).
Patent DE-102015205426-A1 (DE)
Title: Verfahren zur fahrerunabhängigen Deaktivierung und Wiederaktivierung einer aktivierten Fahrzeugbremse
Inventor: KUPKA BJOERN
IPC: B60W30/08
Filed: 2015-03-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur fahrerunabhängigen Deaktivierung und Wiederaktivierung einer aktivierten Fahrzeugbremse eines Fahrzeugs, bei dem – das Auftreten eines auf das Fahrzeug wirkenden Stoßimpulses erfasst wird und – bei Auftreten eines Stoßimpulses die aktivierte Fahrzeugbremse deaktiviert und anschließend wieder aktiviert wird.
Patent DE-102015205832-A1 (DE)
Title: Axiale Lamellenkupplung
Inventor: FINK JASPER
IPC: F16D13/52
Filed: 2015-03-31
Abstract: Ein Kupplungsaggregat umfasst eine erste Teilkupplung und eine zweite Teilkupplung, die bezüglich einer gemeinsamen Drehachse drehbar gelagert sind, wobei die erste Teilkupplung ein Lamellenpaket umfasst; ferner ein Betätigungsmittel zur axialen Betätigung des Lamellenpakets und ein elastisches Element zur Rückstellung des Betätigungsmittels. Das elastische Element umfasst einen Finger, der aus einem sich in radialer Richtung erstreckenden Element des Kupplungsaggregats axial ausgestellt ist.
Patent DE-102015206284-A1 (DE)
Title: Drehschwingungsdämpfer
Inventor: KOOY AD
IPC: F16F15/139
Filed: 2015-04-09
Abstract: Drehschwingungsdämpfer (100), insbesondere Zweimassenschwungrad, aufweisend ein Eingangsteil (102) und ein Ausgangsteil (104) mit einer gemeinsamen Drehachse (106), um die das Eingangsteil (102) und das Ausgangsteil (104) zusammen drehbar und relativ zueinander begrenzt verdrehbar sind, und eine zwischen dem Eingangsteil (102) und dem Ausgangsteil (104) wirksame Feder-Dämpfer-Einrichtung mit wenigstens einem Energiespeicher (110) und einer Reibeinrichtung (112) zur Dämpfung der Relativdrehung zwischen dem Eingangsteil (102) und dem Ausgangsteil (104), bei dem die Reibeinrichtung (112) oberhalb einer Grenzdrehzahl unwirksam ist, insbesondere aufgrund einer Fliehkrafteinwirkung, um den Drehschwingungsdämpfer (100) baulich und/oder funktional zu verbessern.