baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102006019647-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Dimensionieren einer drehbaren Vorrichtung zum Herstellen einer Schmelze sowie drehbare Vorrichtung
Inventor: SCHMITT STEFAN
IPC: C03B5/43
Filed: 2006-04-25
Granted: 2010-03-04
Abstract: Verfahren zum Dimensionieren einer drehbaren Vorrichtung (2) zum Herstellen einer Schmelze (4), insbesondere zum Einschmelzen und/oder Läutern von Glas, wobei  die drehbare Vorrichtung (2) rotationssymmetrisch zu ihrer Längsachse mit einer Gesamthöhe H, einem Durchmesser D ein  am Einlass (20), einem Durchmesser D aus  am Auslass (29) und mit einer Innenwandfläche F derart dimensioniert wird,  dass die Kontur (z, r) der Innenwandfläche F der drehbaren Vorrichtung (2) zwischen Einlass (20) und Auslass (29) in Abhängigkeit von der Zielqualität Q min  (A min ; c Gas ) der Schmelze (4) am Auslass (29) bestimmt wird, und wobei das Verfahren folgende Schritte umfasst:  a) Bestimmen des Zusammenhangs zwischen der Qualität Q der Schmelze (4) und der Verweilzeit t bei einer gegebenen Temperatur T durch Ermitteln einer Reaktionsrate k(T)  b) Festlegen einer Zielqualität Q min  (A min ; c Gas ) der Schmelze (4) nach dem Durchlaufen der Schmelze vom Einlass (20) bis zum Auslass (29) der drehbaren Vorrichtung (2)...
Patent DE-102006030337-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung einer Sitzheizung eines Fahrzeugsitzes, sowie Sitzheizung
Inventor: ROEDEL REINHOLD
IPC: B60N2/56
Filed: 2006-06-30
Granted: 2013-12-19
Abstract: Verfahren zur Steuerung einer Sitzheizung eines Fahrzeugsitzes, wobei die Sitzheizung ein Sitzheizungssteuergerät und einen über das Sitzheizungssteuergerät gesteuert bestrombaren Heizdraht umfasst, wobei zur Bestimmung einer der Steuerung zugrunde zu legenden Steuerkennlinie der Widerstand des Heizdrahts bestimmt und in Abhängigkeit des bestimmten Widerstands steuergeräteseitig die anzuwendende Kennlinie ausgewählt wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Heizdraht-Widerstand anhand der bei Anlegen eines Stroms an den Heizdraht an einem Messwiderstand abfallenden Messspannung unter Berücksichtigung einer zwischen den unterschiedlichen Massepunkten, an denen das Sitzheizungssteuergerät und der Heizdraht liegen, gegeben Offset-Spannung ermittelt wird, wobei zur Ermittlung der Messspannung bei nicht mit einem Laststrom betriebener Sitzheizung ein Referenzstrom an den Heizdraht angelegt und die an einem den Messwiderstand bildenden Referenzwiderstand abfallende Spannung als Messspannung gemessen wird, wobei als Offset-Spannung ein Schätzwert verwendet wird, indem in dem Sitzheizungssteuergerät verschiedene Offsetspannungssätzwerte abgelegt werden, denen verschiedene Belastungszustände zugeordnet sind, und derjenige Schätzwert gewählt wird, dessen zugeordneter Belastungszustand dem fahrzeugseitig bekannten Ist-Zustand am nächsten kommt.
Patent DE-102006035660-B4 (DE)
Inventor: TOMANDL ALEXANDER
IPC: B05D7/14
Filed: 2006-07-31
Granted: 2009-08-20
Abstract: The invention relates to a corrosion-protective layer for protecting steel substrates from corrosion, comprising a zinc-chromium layer applied on the steel substrate by electrolytic joint deposition of zinc and chromium ions, and a chromate-free organic thin layer applied thereon, substantially comprising synthetic resins, and to a method for improving the paint adhesion of a zinc-chromium corrosion-protective layer.
Patent DE-102006038294-B4 (DE)
Title: Fassung für ein optisches Element
Inventor: RAU JOHANNES
IPC: G02B7/00
Filed: 2006-08-16
Granted: 2012-03-08
Abstract: Fassung für ein optisches Element, wobei das optische Element über ein dünnwandiges, rohrförmiges Element, welches eine Wandstärke von 0,01–1,0 mm aufweist, mit wenigstens einem weiteren Fassungselement verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass das rohrförmige Element an einem seiner Enden einen Kragen aufweist.
Patent DE-102007000554-B4 (DE)
Title: Changierantrieb
Inventor: FISCHER MICHAEL
IPC: B41F31/15
Filed: 2007-10-23
Granted: 2010-02-11
Abstract: Changierantrieb (01; 13) für mindestens einen changierenden Zylinder (02; 14) eines Druckwerks einer Rotationsdruckmaschine, mit einem Querverreibgetriebe (03; 16) und einem von dem Querverreibgetriebe (03; 16) angetriebenen Kurbeltrieb (04; 17), mit einem um eine senkrecht zu der Zylinderachse (Z) des changierenden Zylinders (02; 14) verlaufende Kurbelachse (K) umlaufenden Kurbelzapfen (05; 18), wobei der Changierantrieb (01; 13) eine Führungskulisse (07; 21) umfasst, wobei die Führungskulisse (07; 21) einen senkrecht zur Zylinderachse (Z) und zur Kurbelachse (K) verlaufenden, den Kurbelzapfen (05; 18) aufnehmenden Führungsausschnitt (08) aufweist, in welchen der Kurbelzapfen (05; 18) eingreift, wobei Kurbeltrieb (04; 17) und Führungskulisse (07; 21) als Kreuzschubkurbel (28) mit Geradführung (29) ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Querverreibgetriebe (16) synchron zu dem mindestens einen changierenden Zylinder (14) angetrieben und seitengestellfest ist, dass der Changierantrieb (13) mindestens zwei changierende Zylinder (14) antreibt, wobei die jeweils zum Antrieb eines changierenden Zylinders (14) vorgesehenen Kurbelzapfen (18) um einen der...
Patent DE-102007005130-B4 (DE)
Title: Düseneinrichtung zur Reinigung einer Scheibe
Inventor: RINGLER DIRK
IPC: B08B3/02
Filed: 2007-02-01
Granted: 2019-03-28
Abstract: Düseneinrichtung (3) zur Reinigung einer Scheibe (2), insbesondere einer Windschutzscheibe oder einer Streuscheibe eines Scheinwerfers eines Kraftfahrzeuges, mit einer Waschdüse (9) zum Ausstoß eines Strahls von Waschflüssigkeit, mit einem einen Kanal (7) aufweisenden Düsenstock (4) zur Ausrichtung der Waschdüse (9) und zur Führung von Waschflüssigkeit zu der Waschdüse (9), und mit einer in dem Düsenstock (4) angeordneten Aufnahme (13), in die ein Heizelement (14) eingesetzt ist, wobei die Aufnahme (13) von dem Kanal (7) getrennt ist und in dem Düsenstock (4) ein sich von der Aufnahme (13) in Richtung der Waschdüse (9) erstreckendes Wärmeleitelement (17) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Wärmeleitelement (17) einen die Waschdüse (9) umschließenden Bogen (20) und bis zu dem Heizelement (14) geführte Schenkel (21) hat.
Patent DE-102007031186-B4 (DE)
Title: Antriebswelle
Inventor: BAECHLE BERNHARD
IPC: F16C3/03
Filed: 2007-07-04
Granted: 2013-08-08
Abstract: Antriebswelle (1), mit teilweise ineinander gesteckten, im Betrieb um einen vorbestimmten Betrag in einer Längsverzahnung (2) gegeneinander verschiebbaren Wellenteilen (5, 6), wobei die Längsverzahnung (2) von einer Innenverzahnung (4) am äußeren rohrförmigen Wellenteil (6) und einer Außenverzahnung (3) am inneren Wellenteil (5) gebildet ist, wobei die Wellenteile (5, 6) durch auf ihrem Außenumfang angeordnete Sicherungsmittel gegen axialen Auszug bei Montage oder Transport gesichert miteinander verbunden sind, wobei als Sicherungsmittel ein beide Wellenteile (5, 6) umfassender Faltenbalg (8) dient, dessen Ränder (9, 10) mit den Wellenteilen (5, 6) auszugsbegrenzend und dichtend zusammenwirken, wobei der Faltenbalg (8) an wenigstens einem Rand (10) in begrenztem Maß relativ zu dem von ihm umfassten Wellenteil (5) axial gleitend verschiebbar ist, wobei ferner innerhalb des Faltenbalgs (8) ein Anschlag für den relativ zum umfassten Wellenteil (5) verschiebbaren ringförmigen Rand (10) des Faltenbalgs (8) als Auszugsbegrenzung vorgesehen ist, wobei der zum Wellenteil (5) relativ verschiebbare Rand (10) des Faltenbalgs (8) mit einer Dichtlippe (12) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Dichtlippe (12) in Form eines engen Wellenbogens ausgebildet ist, dass auf der Rückseite der wellenbogenförmigen Dichtlippe (12) ein gegen das Wellenteil (5) vorgespanntes Spannelement angeordnet ist, das als Federring (17) mit kreisförmigem oder rechteckigem Querschnitt ausgebildet und auf dem Außenumfang des Faltenbalgs (8) aufgesetzt ist.
Patent DE-102007031719-B4 (DE)
Title: Kommunikationseinrichtung für ein chirurgisches System und chirurgisches System, insbesondere ophthalmisches mikrochirurgisches System zur Phako-Chirurgie
Inventor: DUEVER ERIK
IPC: A61B17/00
Filed: 2007-07-06
Granted: 2013-03-14
Abstract: Kommunikationseinrichtung (2, 2') für ein chirurgisches System (I), – mit einer Benutzerschnittstelle (3), welche zur Darstellung und/oder zur Eingabe von Informationen ausgebildet ist, die repräsentativ für Betriebsparameter zumindest eines mikrochirurgischen Instruments (4a, 5a) sind, – mit zumindest einem zur Benutzerschnittstelle (3) separat ausgebildeten Bedienelement (8), – mit einer ersten Kommunikationsvorrichtung (6, 6') zum Datenaustausch zwischen der Benutzerschnittstelle (3), dem Bedienelement (8) und einer Video-Aufzeichnungseinheit (72), und – mit der Video-Aufzeichnungseinheit (72) zur Aufzeichnung von Bildinformationen, welche mit zumindest einer optischen Detektoreinheit (9) erfassbar sind, wobei die Aufzeichnung abhängig von einer Betätigung der Benutzerschnittstelle (3) und/oder einer Betätigung des Bedienelements (8) und/oder von spezifischen Betriebszuständen zumindest einer Komponente des chirurgischen Systems (I) steuerbar ist, und – welche eine Video-Overlay-Einheit (71) umfasst, die zum Datenaustausch mit der Benutzerschnittstelle (3) und dem Bedienelement (8) über die erste Kommunikationsvorrichtung (6, 6') ausgebildet ist, und – bei welcher ein...
Patent DE-102007047231-B4 (DE)
Title: Siliziumkarbid-Halbleiterbauelement und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: YONEZAWA YOSHIYUKI
IPC: H01L29/739
Filed: 2007-10-02
Granted: 2017-08-10
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Siliziumkarbid-Halbleiterbauelementes (100), bei dem eine epitaktische p-leitende oder n-leitende Siliziumkarbidschicht (102, 103) auf ein Siliziumkarbid-Substrat (101) aufgebracht wird, beinhaltend: Ausbilden der epitaktischen Siliziumkarbidschicht (102, 103), wobei die epitaktische Siliziumkarbidschicht aus einer ersten epitaktischen Siliziumkarbid-Teilschicht (102) und einer zweiten epitaktischen Siliziumkarbid-Teilschicht (103) besteht, und die erste Teilschicht (102) und die zweite Teilschicht (103) durch epitaktisches Aufwachsen aufeinander ausgebildet werden, dadurch gekennzeichnet, dass die epitaktische Siliziumkarbidschicht (102, 103) unter Verwendung von unterschiedlichen Dotierstoffen des gleichen Leitfähigkeitstyps als Störstellen ausgebildet wird, wobei die erste Teilschicht (102) mit einem anderen Dotierstoff dotiert ist als die zweite Teilschicht (103).
Patent DE-102007051134-B4 (DE)
Title: Anschluss- und Verbindungsdose für ein Solarmodul
Inventor: GIEFERS STEFAN
IPC: H01R4/28
Filed: 2007-10-24
Granted: 2009-07-09
Abstract: Anschluss- und Verbindungsdose (1) für ein photovoltaisches Solarmodul (24) mit flexiblen Flachleiterbändern (28), die aus der Oberfläche des Solarmoduls herausragen,  wobei die Anschluss- und Verbindungsdose (1) an ihrer im montierten Zustand dem Solarmodul (24) zugewandten Seite eine Einführöffnung (26) für zumindest eines der flexiblen Flachleiterbänder (28) des Solarmoduls (24) aufweist sowie ein Gehäuse (2) zum Aufsetzen auf das Solarmodul (24) und eine in dem Gehäuse (2) angeordnete Anschlussvorrichtung (20) für das flexible Flachleiterband (28) umfasst,  wobei die Anschlussvorrichtung (20) eine elektrische Kontaktklemme (22) zum Herstellen eines Klemmkontaktes mit dem flexiblen Flachleiterband (28) aufweist, und  wobei ein Umlenkhebel (21) umfasst ist, welcher das flexible Flachleiterband (28) nach dem Einführen durch die Einführöffnung (26) in die Anschluss- und Verbindungsdose (1) zu der Kontaktklemme (22) hin umbiegt, dergestalt dass, das flexible Flachleiterband (28) nach dem Umbiegen mittels der Kontaktklemme (22) elektrisch kontaktierbar ist.
Patent DE-102007054222-B4 (DE)
Title: Halbleiterbauteil mit Trench-Transistoren und Verfahren zur Herstellung eines solchen Bauteils
Inventor: ZUNDEL MARKUS
IPC: H01L21/336
Filed: 2007-11-12
Granted: 2014-04-30
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Halbleiterbauteils, das Nachfolgendes umfasst: – Ausformen von Einschnitten in einer ersten Seite eines Halbleitermaterials; – Ausformen einer dicken Oxidschicht auf den Einschnitten und auf der ersten Seite; – Maskieren eines Teils der ersten Seite und der Einschnitte unter Verwendung einer ersten Maske; – Dotieren des Halbleitermaterials durch Implantation durch die dicke Oxidschicht, während die erste Maske vorhanden ist; – Entfernen mindestens eines Teils der dicken Oxidschicht, während die erste Maske verbleibt und danach – Ausformen einer dünnen Oxidschicht auf der ersten Seite.
Patent DE-102007058110-B4 (DE)
Title: Schalter
Inventor: STECKEL MICHAEL
IPC: G06F3/02
Filed: 2007-12-03
Granted: 2010-01-21
Abstract: Schalter umfassend:  einen ortsfesten Träger (10);  eine Schaltfläche (12), die nur an in einer Richtung (A) entgegengesetzten Seiten (13) über je wenigstens einen federnden plattenförmigen Schenkel (14) an dem Träger (10) angebunden ist, so dass die Schaltfläche in der Richtung (A) frei schwingen kann;  ein Schaltelement, das über die Schaltfläche (12) betätigbar ist; und  einen Schwingungsauslöser (15), der auf eine Betätigung des Schaltelements die Schaltfläche (12) in der Richtung (A) auslenkt, wobei die federnden Schenkel (14) nach der Auslenkung eine Rückstellkraft in der Richtung (A) erzeugen, wodurch die Schaltfläche (12) in die Ausgangslage zurückgebracht wird.
Patent DE-102008000794-B4 (DE)
Title: Schaltsteuersystem eines stufenlos variablen Getriebes und dessen Steuerverfahren
Inventor: TAWARA MASAHIRO
IPC: F16H59/44
Filed: 2008-03-20
Granted: 2009-07-09
Abstract: Schaltsteuersystem eines stufenlos variablen Getriebes, das eine Soll-Eingangsdrehzahl (NINT) eines stufenlos variablen Getriebes (2), das mit einem Verbrennungsmotor (3) verbunden ist, auf der Grundlage von Betriebsbedingungen eines Fahrzeugs einstellt, eine Ist-Eingangsdrehzahl (NIN) des stufenlos variablen Getriebes (2) gleich der Soll-Eingangsdrehzahl (NINT) macht und eine Schaltsteuerung durchführt, um die Soll-Eingangsdrehzahl (NINT) zu reduzieren, wenn bestimmt wird, dass die Ist-Eingangsdrehzahl (NIN) die obere Grenze der Soll-Eingangsdrehzahl (NINT) erreicht, gekennzeichnet durch  – eine Eingangsdrehzahlüberwachungseinrichtung (100) zum Bestimmen, ob die Ist-Eingangsdrehzahl (NIN) eine obere Grenze der Soll-Eingangsdrehzahl (NINT) erreicht;  – eine Beschleunigungsanforderungsbestimmungseinrichtung (109) zum Bestimmen, ob eine Anforderung für eine Beschleunigung, die gleich oder größer als ein vorgegebener Wert ist, erfolgt ist; und  – eine Schaltsteuerunterbindungseinrichtung (100) zum Unterbinden einer Schaltsteuerung zum Reduzieren der Soll-Eingangsdrehzahl (NINT), auch wenn die Ist-Eingangsdrehzahl (NIN) die obere Grenze der Soll-Eingangsdrehzahl (NINT) erreicht, falls die Beschleunigungsanforderungsbestimmungseinrichtung (109) bestimmt, dass die Anforderung für eine Beschleunigung, die...
Patent DE-102008007819-B4 (DE)
Title: Montagefähiger Wärmespeicherofen
Inventor: EMELE RALF
IPC: F24B1/02
Filed: 2008-02-05
Granted: 2010-08-05
Abstract: Montagefähiger Wärmespeicherofen (1), insbesondere zur Verbrennung fester Brennstoffe, bestehend aus einer separat vorgefertigten, transportablen Brennkammer (2) mit daran angeordnetem Rauchgaszugsystem (3) und einer separat ausgebildeten Außenverkleidung, wobei die Außenverkleidung als ein die Brennkammer (2) aufnehmender und als ein geschlossener, einen Hohlraum (5) zwischen der Außenverkleidung und der Brennkammer (2) bildender Außenbehälter (4) gebildet ist und in diesem Hohlraum (5) eine Schüttung (6) aus Wärme speicherndem mineralischen Material nachträglich einbringbar angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Außenwände der Brennkammer (2) in den Hohlraum (5) führende Wärmeleiteinrichtungen (7) aufweisen.
Patent DE-102008011008-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Beeinflussung von elektrisch leitfähigen Fluiden mit Hilfe der Lorentzkraft
Inventor: HOFMANN OTTO R PROF DR
IPC: B22D27/02
Filed: 2008-02-25
Granted: 2013-05-29
Abstract: Vorrichtung zur Beeinflussung von elektrisch leitfähigen Fluiden mit Hilfe der Lorentzkraft, die von einer elektrischen Stromdichte j und einer magnetischen Flussdichte B erzeugt wird, wobei sich das Fluid in einem Behälter befindet, an oder in dem zur Erzeugung der Stromdichte j Elektroden so angebracht sind, dass sie das Fluid kontaktieren und außerhalb des Behälters im Bereich der Elektroden zur Erzeugung der Flussdichte B mindestens ein Magnet angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Behälter Verengungen, Erweiterungen oder Kanten aufweist, denen die Magnete zur Erzeugung der magnetischen Flussdichte zugeordnet sind und dass eine Steuereinheit vorgesehen ist, die in Abhängigkeit von gegebenen Eingabeparametern die Stromdichte j und die Flussdichte B mit unterschiedlichen Frequenzen ν3 und νB bereitstellt und steuert.
Patent DE-102008017284-B4 (DE)
Title: Waschmaschine mit analogem Drucksensor sowie Verfahren zu ihrem Betrieb
Inventor: JURMANN RAINER
IPC: D06F34/16
Filed: 2008-04-04
Granted: 2020-06-25
Abstract: Waschmaschine (1) mit einem Gehäuse (2), einer Programmsteuerung (3) zur Steuerung eines Programmablaufs, einer in einem Laugenbehälter (4) drehbar gelagerten Trommel (5), einem Wasserzulaufsystem (6, 7), einem am Boden des Laugenbehälters (4) angeordneten Laugenablaufsystem (8) mit einer Laugenpumpe (9), einem Antriebsmotor (10) für die Trommel (5) und einem analogen Drucksensor (11), der eine bewegliche Membran (12) aufweist, an der sich eine Masse (13) zur Messung einer Beschleunigung des Drucksensors (11) befindet, dadurch gekennzeichnet, dass, der Drucksensor (11) mit dem Gehäuse (2) verbunden ist.
Patent DE-102008036544-B4 (DE)
Title: Wahl der Schriftzeichen auf der Basis von SIP-Sprachen-Präferenz
Inventor: WROBEL CHARLES C
IPC: G06F40/00
Filed: 2008-08-06
Granted: 2012-04-26
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Servers (104) in einem Kommunikationsnetz, das ein erstes und ein zweites Kommunikationsgerät (102, 110) umfasst, welche über das Kommunikationsnetz und den Server miteinander verbunden sind, umfassend: Ermittlung einer bevorzugten Sprache anhand des Inhalts eines ersten Feldes einer empfangenen ersten Nachricht eines Sitzungsstartprotokolls (SIP) des ersten Kommunikationsgerätes (102) durch den Server (104); Auswahl von Schriftzeichen, die der ermittelten bevorzugten Sprache entsprechen durch den Server (104) und Senden einer zweiten Nachricht, die in einem zweiten Feld den Namen des zweiten Kommunikationsteilnehmers des zweiten Telekommunikationsgeräts (110), der in der ausgewählten Schrift ausgedrückt ist, enthält an das erste Kommunikationsgerät (102) durch den Server (104).
Patent DE-102008044778-B4 (DE)
Title: Parkbremse mit einer Löse-Einrichtung
Inventor: KEMPENAARS LEANDER
IPC: B60W10/18
Filed: 2008-08-28
Granted: 2021-07-29
Abstract: Parkbremse für ein Kraftfahrzeug, mit einer von einem Fahrer betätigbaren Bedieneinrichtung zum, insbesondere automatischen, Lösen der Parkbremse beim Vorliegen bestimmter Sensor- und/oder Steuereingangssignale an einem Steuergerät, wozu mindestens ein Betriebszustandssignal der Bedieneinrichtung, einer Betriebsbremse, eines Betriebsbremsensensors und eines Zündungsstromkreises ausgewertet werden, dadurch gekennzeichnet, dass die Parkbremse bei fehlendem Betriebsbremsensensorsignal nur gelöst wird, wenn direkt vorher der Zündungsstromkreis abgeschaltet wurde.
Patent DE-102008062807-B4 (DE)
Title: Wischprobenahmeanordnung und deren Verwendung
Inventor: PENG HUA
IPC: G01N1/04
Filed: 2008-12-23
Granted: 2011-03-24
Abstract: Wischprobenahmeanordnung, die folgende Merkmale umfasst:  ein Probenahmeblatt (11), das für eine Probenahme verwendet wird;  ein erstes Schutzblatt (21), das das Probenahmeblatt (11) an einer ersten Seite des Probenahmeblatts (11) überlappt und mit demselben verbunden ist, so dass die erste Seite des Probenahmeblatts (11) davor bewahrt wird, verunreinigt zu werden; und  ein zweites Schutzblatt (22), das das Probenahmeblatt (11) an einer zweite Seite des Probenahmeblatts (11) überlappt und mit demselben verbunden ist, so dass die zweite Seite gegenüber der ersten Seite des Probenahmeblatts (11) davor bewahrt wird, verunreinigt zu werden;  wobei die Länge des ersten Schutzblatts (21) und die Länge des zweiten Schutzblatts (22) größer sind als diejenige des Probenahmeblatts (11), und die Breite des ersten Schutzblatts (21) und die Breite des zweiten Schutzblatts (22) größer sind als diejenige des Probenahmeblatts (11); und  wobei ein Ende des ersten Schutzblatts (21), ein Ende des zweiten Schutzblatts...
Patent DE-102008062954-B4 (DE)
Title: Filtereinrichtung, insbesondere Luftfilter für eine Brennkraftmaschine
Inventor: WOLF MICHAEL
IPC: F02M35/024
Filed: 2008-12-23
Granted: 2023-06-15
Abstract: Filtereinrichtung (10), insbesondere Luftfilter für eine Brennkraftmaschine, mit einem in einem Filtergehäuse (12) angeordneten Hauptfilterelement (22), das von einem zu filtrierenden Fluid zu durchströmen ist, wobei das Hauptfilterelement (22) als Mehrfachbalgfilter mit mindestens zwei radial ineinandergesetzten Filterbälgen (32, 34) ausgebildet ist, mindestens ein Filterbalg (32, 34) in Radialrichtung zu durchströmen ist und zwischen den Filterbälgen (32, 34) ein Strömungsraum (44) für das Fluid gebildet ist, der mit einer Stirnseite des Hauptfilterelements (22) kommuniziert, wobei jeder Filterbalg (32, 34) als Sternfilter mit sternförmig angeordneten Filterfalten ausgebildet ist, wobei radial innenliegenden Stirnkanten der Falten des äußeren Faltenbalges sowie die radial außenliegenden Stirnkanten der Falten des innenliegenden Filterbalges jeweils den Strömungsraum begrenzen und zumindest einer der Filterbälge auch axial angeströmt werden kann und wobei an mindestens einer Stirnseite des Hauptfilterelements (22) eine Dichtung (36) zwischen einem der Filterbälge (32, 34) und dem Filtergehäuse (12) angeordnet ist, wobei mindestens eine weitere Filtereinheit (20, 24) im Filtergehäuse (12) vorgesehen ist, wobei das Hauptfilterelement (22) und die weitere Filtereinheit (20, 24) hintereinanderliegend angeordnet sind und eine gemeinsame Durchströmrichtung für das zu reinigende Fluid besitzen und wobei die weitere Filtereinheit als Vorabscheider (20), insbesondere als Zyklon-Vorabscheider ausgebildet ist, der dem Hauptfilterelement (22) vorgeschaltet ist dadurch gekennzeichnet, dass das Hauptfilterelement (22) mittels einer Dichtung (36, 96, 98) gegen das Filtergehäuse (12, 104) abgedichtet ist und das Hauptfilterelement (22) parallel zur Durchströmrichtung in das Filtergehäuse (12) einzusetzen bzw. aus dem Filtergehäuse (12) zu entnehmen ist.
Patent DE-102009005307-B4 (DE)
Title: Objektträger
Inventor: INSALATA FABIO
IPC: G02B21/34
Filed: 2009-01-16
Granted: 2011-06-01
Abstract: Objektträger (1), insbesondere für die Mikroskopie oder Analysentechnik, mit wenigstens einem elektronischen Bauelement (6) mit einem Speicher zur Datenspeicherung, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Objektträger (1) eine Aussparung (5) vorhanden ist, in der das elektronische Bauelement (6) angeordnet ist, wobei die Aussparung (5) den Objektträger (1) nur teilweise durchdringt und das elektronische Bauelement (6) mit einer Vergussmasse in der Aussparung (5) abgedeckt ist, wobei der Objektträger hergestellt ist mit den Schritten:  a) Herstellung eines Objektträgers (1) aus wenigstens einem Material,  b) Formen einer Aussparung (5) in dem Material des Objektträgers (1) derart, die Aussparung (5) den Objektträger (1) nur teilweise durchdringt, insbesondere durch Fräsen, Lasern und/oder Schleifen,  c) Anbringen eines Befestigungsmittels in der Aussparung (5) und/oder an einem elektronischen Bauelement (6), das einen Speicher zur Datenspeicherung aufweist,  d) Anbringen des elektronischen Bauelements (6) in der Aussparung (5),  e) Abdecken des elektronischen Bauelements (6) mit einer...