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Patent DE-102019000991-A1 (DE)
Title: Einschlagdorn zum Einschlagen von Sicherungsblechen in Muttern von Verbrennungskraftmaschinen sowie Verwendung eines solchen Einschlagdorns
Inventor: NEUSTROEW ALEX
IPC: B25B29/02
Filed: 2019-02-11
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Einschlagdorn (10) zum Einschlagen eines Sicherungsbleches (12) in wenigstens eine Mutter (16) einer Verbrennungskraftmaschine (14), mit wenigstens einem Abstützelement (22), welches wenigstens einen ersten Anschlag (24), an welchem das Sicherungsblech (12) in eine Abstützrichtung (28) abstützbar ist, und wenigstens einen gegenüber dem ersten Anschlag (24) in die Abstützrichtung (28) zurückversetzten zweiten Anschlag (26) aufweist, an welchem die Mutter (16) in die Abstützrichtung (28) abstützbar ist, mit wenigstens einem in dem Abstützelement (22) aufgenommenen, entlang einer mit der Abstützrichtung (28) zusammenfallenden Bewegungsrichtung (30) relativ zu dem Abstützelement (22) translatorisch bewegbaren und in zumindest einer Positionierstellung teilweise aus dem Abstützelement (22) hervorstehenden Positionierelement (32), mittels welchem in der Positionierstellung unter Eingreifen in eine Öffnung (36) des Sicherungsbleches (12) das Sicherungsblech entlang einer senkrecht zur Bewegungsrichtung (30) verlaufenden Positionierrichtung (34) relativ zu dem Abstützelement (22) positionierbar ist, und mit einem zumindest mittelbar mit dem Abstützelement (22) verbundenen Haken (40), welcher um eine Schwenkachse (43) relativ zu dem Abstützelement (22) und relativ zu dem Positionierelement (32) zwischen wenigstens einer Haltestellung (H), in welcher mittels des Hakens (40) das an dem ersten Anschlag (24) abgestützte und mittels des Positionierelements (32) positionierte Sicherungsblech (12) an dem Abstützelement (22) zu halten ist, und wenigstens einer Freigabestellung (F) verschwenkbar ist, in welchem der Haken (40) eine in eine der Abstützrichtung (28) entgegengesetzte Löserichtung (38) verlaufende und von dem Abstützelement (22) weg erfolgende Bewegung des Sicherungsbleches (12) zulässt, wobei das Sicherungsblech (12) unter zumindest mittelbarem Beaufschlagen des Abstützelements (22) mit Schlägen mittels des Einschlagdorns (10) in die Mutter (16) einschlagbar ist.
Patent DE-102019005195-A1 (DE)
Title: Anomalienüberwachungsvorrichtung, anomalienüberwachungsverfahren und steuervorrichtung
Inventor: INAGAKI KEITAROU
IPC: G05B19/406
Filed: 2019-07-25
Abstract: Es wird eine Anomalienüberwachungsvorrichtung 110 bereitgestellt, die zur Verringerung der Größe einer montierten Vorrichtung geeignet ist, eine hohe Reaktionsgeschwindigkeit ermöglicht und eine hohe Genauigkeit bei der Erfassung einer Anomalie erzielt. Die Anomalienüberwachungsvorrichtung 110 umfasst: mindestens ein Filter 111, das Zustandsinformationen, die den Antrieb eines Mechanismus 30 einer Industriemaschine betreffen, bei der ein Motor verwendet wird, als Signal mit mindestens einem Frequenzband extrahiert; eine Integriervorrichtung 112, die einen Ausgang des Filters 111 auf jedem Frequenzband integriert; und eine Anomalienerfassungseinheit 114, die anhand eines von der Integriervorrichtung 112 integrierten integrierten Werts eine Anomalie erfasst. Die Zustandsinformationen können Steuerinformationen der Steuerung 10, die den Motor 20 steuert, oder Erfassungsinformationen von mindestens einem Detektor 40 sein, der an dem Mechanismus 30 angebracht ist.
Patent DE-102019006393-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Beheizung einer Oberfläche, insbesondere Abdeckplatte, für ein Fahrzeug, und ein Fahrzeug
Inventor: DANNENHAUER WILLI
IPC: H05B3/10
Filed: 2019-09-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zur Beheizung einer Oberfläche, insbesondere Abdeckplatte, insbesondere eines Radoms, eines Sensors (2), insbesondere Radarsensors, für ein Fahrzeug (3), aufweisend eine Folie (5) und einen Anschluss (7), wobei die Folie (5) zwei Bereiche (9) - bezüglich ihrer flächigen Erstreckung - aufweist, einen Zentralbereich (11) sowie einen um den Zentralbereich (11) herum angeordneten Umgebungsbereich (13), wobei der Umgebungsbereich (13) mindestens einen Heizdraht (15) aufweist, wobei der mindestens eine Heizdraht (15) mit dem Anschluss (7) wirkverbunden ist.
Patent DE-102019008320-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum messen von vitalparametern mit vorteilhafter dichtungsanordnung
Inventor: WEBER AARON
IPC: A61B5/02
Filed: 2019-12-01
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Bereitstellungseinrichtung (1) zur Bereitstellung von zumindest Beaufschlagungsstrahlung, insbesondere zur Vitalparameterbestimmung, wobei die Bereitstellungseinrichtung (1) mindestens aufweist:Ein erstes Gehäuseteil (2) und ein zweites Gehäuseteil (4), wobei das erste Gehäuseteil (2) und das zweite Gehäuseteil (4) in einer definierten Ausrichtung miteinander, insbesondere lösbar, gekoppelt sind, eine erste Strahlungsquelle (6) zum Bereitstellen der Beaufschlagungsstrahlung, eine erste Detektionseinrichtung (8) zum Detektieren von Detektionsstrahlung, wobei das erste Gehäuseteil (2) und das zweite Gehäuseteil (4) einen Aufnahmeraum (10) zum Vorhalten von zumindest der ersten Strahlungsquelle (6) und zum Vorhalten von zumindest der ersten Detektionseinrichtung (8) ausbilden, wobei zwischen dem ersten Gehäuseteil (2) und dem zweiten Gehäuseteil (4) umlaufend ein Dichtungselement (12) angeordnet ist, wobei das Dichtungselement (12) auf einer ersten Seite (14) mit dem ersten Gehäuseteil (2) in Kontakt steht und wobei das Dichtungselement (12) auf einer zweiten Seite (16) mit dem zweiten Gehäuseteil (4) in Kontakt steht, und eine Leitungsverbindung (18) zur Einleitung von Daten, Strom und/oder Substanzen in den Aufnahmeraum (10). Erfindungsgemäß ist der Abstand zwischen der ersten Seite (14) des Dichtungselements (12) und der zweiten Seite (16) des Dichtungselements (12) in Verlaufsrichtung (V) des Dichtungselements (12) in einem ersten Abschnitt (20) größer als in einem zweiten Abschnitt (22).
Patent DE-102019008592-A1 (DE)
Title: Komponenten für die Hochfrequenztechnik und Flüssigkristallmedium
Inventor: KLASS DAGMAR
IPC: C09K19/18
Filed: 2019-12-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft Bauteile für die Hochfrequenztechnik, insbesondere Mikrowellenbauteile für Hochfrequenzvorrichtungen, wie Vorrichtungen zum Verschieben der Phase von Mikrowellen, modulierbare Filter, modulierbare Metamaterialstrukturen und Elektronenstrahl-Steuerantennen (beispielsweise Phasenarrayantennen) enthaltend ein flüssigkristallines Medium, und das darin verwendete flüssigkristalline Medium, wobei das Flüssigkristallmedium eine oder mehrere Verbindungen der Formel Mnach Anspruch 1 enthält.
Patent DE-102019102700-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Rückgewinnung von Phosphor
Inventor: KLAMP THOMAS
IPC: C02F11/00
Filed: 2019-02-04
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zur Rückgewinnung von Phosphor in Kläranlagen aus Schlamm, wobei der Schlamm unter anaeroben Prozessbedingungen vorversäuert und anschließend der pH-Wert durch Zugabe zumindest einer alkalischen kalziumhaltigen Chemikalie auf einen pH-Wert < 7 angehoben wird, Brushit-Kristalle durch Kalziumionen der Chemikalie gebildet und ausgefällt und abgesetzte Brushit-Kristall entfernt werden und sodann der phosphorreduzierte Schlamm einer Faulung zugeführt wird.
Patent DE-102019104143-A1 (DE)
Title: Vorrichtung, Planetengetriebe mit einer Vorrichtung und Verfahren zum Herstellen einer drehfesten Verbindung zwischen zwei Bauteilen
Inventor: KRÜGER DAVID
IPC: F16D1/094
Filed: 2019-02-19
Abstract: Es wird eine Vorrichtung mit wenigstens zwei drehfest miteinander in Wirkverbindung stehenden Bauteilen (29, 34) beschrieben. Ein Bauteil (34) umgreift das andere Bauteil (29) in axialer Richtung (A) der Bauteile (29, 34) zumindest bereichsweise radial. Zwischen den Bauteilen (29, 34) ist eine im Wesentlichen ringförmige Baueinheit (45) vorgesehen, über die die drehfeste Verbindung zwischen den Bauteilen (29, 34) hergestellt ist. Die Baueinheit (45) umfasst zumindest zwei Elemente (46 bis 48), die sich in Umfangsrichtung (U) radial zwischen den Bauteilen (29, 34) erstrecken. Über die Baueinheit (45) liegt über den gesamten Betriebsbereich der Vorrichtung zwischen dem radial äußeren Bauteil (34) und der Baueinheit (45) und zwischen dem radial inneren Bauteil (29) und der Baueinheit (45) eine Übermaßpassung vor. Die Elemente (46 bis 48) liegen im Bereich ihrer einander zugewandten Stirnseiten (46A bis 48B) aneinander an. Der Wärmeausdehnungskoeffizient oder die Wärmeausdehnungskoeffizienten der Elemente (46 bis 48) ist oder sind größer als der Wärmeausdehnungskoeffizient oder die Wärmeausdehnungskoeffizienten der Bauteile (29, 34).
Patent DE-102019104274-A1 (DE)
Title: Ölabstreifkolbenring
Inventor: SCHOENEN JAKOB
IPC: F16J9/20
Filed: 2019-02-20
Abstract: Ölabstreifkolbenring, beinhaltend einen aus Gussmaterial bestehenden Grundkörper, der eine obere sowie eine untere Flanke, eine mit mindestens zwei Laufflächenstegen versehene radial äußere Lauffläche, eine mit einer Nut versehene, zur Aufnahme eines Federelements dienende radiale innere Umfangsfläche sowie sich zwischen der Lauffläche und der inneren Umfangsfläche erstreckende Öldurchtrittsbereiche, wobei der zwischen den Laufflächenstegen verlaufende Bereich des Grundkörpers zumindest laufflächenstegseitig mit geneigt verlaufenden Abschnitten, versehen ist, und wobei sich die Öldurchtrittsbereiche in die geneigt verlaufenden Abschnitte hineinerstrecken, so dass bei Reduzierung der Anlagefläche des Federelements im Bereich der Nut der inneren Umfangsfläche, Öldurchtrittsbereiche gebildet werden, die in etwa dem äußeren Querschnitt des Federelements entsprechen.
Patent DE-102019104775-A1 (DE)
Title: Mischkartusche mit Wirbelelement
Inventor: TÜSHAUS JAN PHILIPP
IPC: E03C1/04
Filed: 2019-02-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Mischkartusche (1) zum Erzeugen von Mischwasser mit einer Mischtemperatur mit einem Warmwassereinlass (2) für Warmwasser, mit einem Kaltwassereinlass (3) für Kaltwasser, mit einer Mischkammer (4), in der das Warm- und das Kaltwasser gemischt werden können, und mit einem Mischwasserauslass (5), durch den das Mischwasser die Mischkartusche (1) verlassen kann. Erfindungsgemäß weist die Mischkartusche (1) zumindest ein Wirbelelement (6) auf, das derart angeordnet und/oder ausgebildet ist, dass das in einer Strömungsrichtung durch die Mischkartusche strömende Wasser in Rotation versetzbar ist, so dass das Wasser einen Wasserwirbel ausbilden kann.
Patent DE-102019112873-A1 (DE)
Title: Hochauflösender virtueller raddrehzahlsensor
Inventor: ARREAZA CARLOS E
IPC: B60W40/10
Filed: 2019-05-16
Abstract: Ein Verfahren zum Erzeugen von hochauflösenden virtuellen Raddrehzahlsensordaten beinhaltet das gleichzeitige Sammeln von Raddrehzahlsensordaten (WSS-dATEN) von mehreren Raddrehzahlsensoren, die jeweils die Drehung eines von mehreren Rädern eines Kraftfahrzeugs erfassen. Aus mindestens einer im Kraftfahrzeug montierten Kamera wird ein Kamerabild einer Fahrzeugumgebung erzeugt. Ein Programm für den optischen Fluss wird angewendet, um das Kamerabild in Pixeln zu diskretisieren. Dem diskretisierten Kamerabild sind mehrere Entfernungsintervalle überlagert, die jeweils eine zurückgelegte Fahrzeugdistanz darstellen, die eine Auflösung jedes der mehreren Raddrehzahlsensoren definiert. Es wird eine Wahrscheinlichkeitsverteilungsfunktion erstellt, die eine zurückgelegte Strecke für eine nächste WSS-Ausgabe vorhersagt.
Patent DE-102019114662-A1 (DE)
Title: Käfig für ein Druckwalzenpaar eines Streckwerks
Inventor: BAUER MANFRED
IPC: D01H5/88
Filed: 2019-05-31
Abstract: Ein Käfig (1) für ein Druckwalzenpaar eines Streckwerks einer Textilmaschine weist einen Grundkörper (11) mit einem Befestigungselement (10) zur Befestigung des Käfigs (1) an einer Achse (3) des Druckwalzenpaars sowie zumindest ein, vorzugsweise zwei Umlenkelement/e (13) zur Umlenkung von zwei Führungsriemchen (7) auf. Das Umlenkelement (13) ist an dem Grundkörper (11) befestigt und an dem Grundkörper (11) sind zwei Spannelemente (12) angeordnet, zur Spannung des jeweiligen Führungsriemchens (7). Die Spannelemente (12) sind drehbar gelagert und jedes Spannelement (12) ist zusammen mit dem Umlenkelement (13) an dem Grundkörper (11) befestigt.
Patent DE-102019114712-A1 (DE)
Title: Temperaturregler mit einteiligem gehäuse, thermostatventilen und ventilhaltern
Inventor: DAVIS DOUGLAS E
IPC: F16K27/00
Filed: 2019-05-31
Abstract: Ein Fluidtemperaturregler (20) beinhaltet ein einteilig ausgebildetes Gehäuse (22, 103) mit einem Reglereinlass (36), Auslass (38), Bypass-Auslass (40) und einer Vielzahl von Ventilkammeröffnungen (52, 112), die mit jeweiligen Ventilkammern (48, 102) ausgerichtet sind. Ventilhalter sind entfernbar innerhalb Ventilkammeröffnungen (52, 112) angeordnet, um die Thermostatventile (24, 110) innerhalb der Ventilkammern (48, 102) zu positionieren. Jeder Ventilhalter (26, 100) beinhaltet zumindest eine Wand (56) mit zumindest einer Halterauslassöffnung (64) und einer Halter-Bypass-Auslassöffnung (62). Ein erster und zweiter Regler-Strömungspfad durch den Regler (20) werden durch den Regler-Einlass (36) entweder zu dem Regler-Bypass-Auslass (40) oder Regler-Auslass (38) hin definiert, in Abhängigkeit davon, ob die Thermostatventile (24, 110) jeweils in einer ersten oder zweiten Konfiguration angeordnet sind.
Patent DE-102019115947-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Herstellung eines Endoskopschlauches und Endoskopschlauch
Inventor: DO ANH MINH
IPC: A61B1/012
Filed: 2019-06-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Herstellung eines Endoskopschlauches mit einem Rohrelement (23), in das ein Außenmantel eines herzustellenden Endoskopschlauches eingeführt wird, und einer Vakuumpumpe, die am Rohrelement (23) angeschlossen ist und den Innenraum des Rohrelementes (23) unter Unterdruck setzt, wobei das Rohrelement (23) eine Länge hat, die der Länge des herzustellenden Endoskopschlauches entspricht. Die Erfindung betrifft ausserdem ein Verfahren zur Herstellung dieses Endoskopschlauches.
Patent DE-102019117720-A1 (DE)
Title: Verschlusskasten
IPC: B65D45/00
Filed: 2019-07-01
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Verschlusskasten zum Einschließen von Gegenständen umfassend einen nach oben offenen Behälter, einen Deckel, der über ein Gelenk zwischen einer geschlossenen Stellung und einer geöffneten Stellung schwenkbeweglich an dem Behälter befestigt ist, wobei der Deckel an seiner Oberseite mit einem Tragegriff für den Verschlusskasten versehen ist, wobei mehrere Sicherungsöffnungen im Deckel und Behälter zum Anbringen von mehreren Verriegelungselementen vorgesehen sind, um den Deckel in der geschlossenen Stellung an dem Behälter festzusetzen, und wobei ein Verschluss vorgesehen ist, der ein Tragen des Verschlusskastens am Tragegriff in der geschlossenen Stellung auch bei nicht eingehängten Verriegelungselementen ermöglicht. Der Deckel ist über einen Verstellmechanismus zwischen einer eingefahrenen Position und einer ausgefahrenen Position linear verschiebbar an dem Gelenk angebracht. Der Verschluss umfasst, dass an der dem Gelenk gegenüberliegenden Seite der Deckel ein Verschlussteil mit einem Eingriffsabschnitt aufweist, der in der geschlossenen Stellung in eine Verschlussaufnahme des Behälters eingreift, wenn der Deckel die eingefahrene Position einnimmt, wobei der Eingriff gelöst ist, wenn der Deckel die ausgefahrene Position einnimmt. Der Eingriffsabschnitt und die Verschlussaufnahme sind derart ausgebildet, dass sie in der geschlossenen Stellung ein Verschieben des Deckels aus der eingefahrenen Position in die ausgefahrene Position durch Formschluss verhindern, wenn der Deckel gegenüber dem Behälter angehoben wird.
Patent DE-102019121896-A1 (DE)
Title: Optoelektronisches bauelement
Inventor: LANKES SIMON
IPC: H01S5/00
Filed: 2019-08-14
Abstract: Es wird ein optoelektronisches Bauelement (1) angegeben, das zumindest einen Halbleiteremitter (10) umfasst, der einen zur Emission von elektromagnetischer Strahlung eines ersten Wellenlängenbereichs eingerichteten aktiven Bereich (100) aufweist. Ferner umfasst das optoelektronische Bauelement (1) zumindest eine Wellenlängenkonversionsplatte (20), die eine Auskoppelfläche (20A) und eine seitlich zu dieser angeordnete quer zu dieser ausgerichtete Seitenfläche (20B) aufweist, und einen Träger (30), auf dem der Halbleiteremitter (10) und die Wellenlängenkonversionsplatte (20) angeordnet sind. Die Auskoppelfläche (20A) ist von dem Träger (30) abgewandt. Der Halbleiteremitter (10) ist dazu eingerichtet, die Wellenlängenkonversionsplatte (20) an der Seitenfläche (20B) mit elektromagnetischer Strahlung zu bestrahlen. Die Wellenlängenkonversionsplatte (20) ist dazu eingerichtet eine Mischstrahlung, umfassend zumindest einen Teil der Strahlung des ersten Wellenlängenbereichs und eine konvertierte Strahlung eines zweiten Wellenlängenbereichs, aus der Auskoppelfläche (20A) zu emittieren.
Patent DE-102019122052-A1 (DE)
Title: Fahrzeug zum Transportieren von Ladegut
Inventor: BEHLING JAN
IPC: B60P7/06
Filed: 2019-08-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrzeug zum Transportieren von Ladegut (1) mit einer Ladegutaufnahme (3), die auf einem Fahrwerk (4) angeordnet ist, wobei die Ladegutaufnahme (3) ein das Ladegut (1) am Rand der Ladegutaufnahme (3) sicherndes Haltelement (8) aufweist und wobei eine Fahrzeugsteuerung vorgesehen ist.Dabei ist vorgesehen, dass sich das Haltelement (8) nur über einen Teilbereich des Umfangs der Ladegutaufnahme (3) erstreckt und um eine Vertikalachse (7) drehbar ausgebildet ist, wobei die Fahrzeugsteuerung so eingerichtet ist, dass sie das Halteelement (8) jeweils aufgrund einer aktuellen oder erwarteten Beschleunigung oder Verzögerung des Fahrwerks (4) so zur aktuellen Fahrtrichtung um die Vertikalachse (7) ausrichtet, dass sich das Halteelement (8) wenigstens auf der Seite der Ladegutaufnahme (3) befindet, auf welche sich das Ladegut (1) nach Überwindung der Haftreibung zwischen der Oberfläche (3a) der Ladegutaufnahme (3) und der Kontaktoberfläche (1a) des Ladegutes (1) zubewegt.
Patent DE-102019122135-A1 (DE)
Title: Systeme und verfahren zum übergeben und sichern eines durch eine drohne gelieferten magnetischen pakets an eine magnetische übergabeplattform
Inventor: STRAHLENDORF FREDERICK KARL
IPC: B64C39/02
Filed: 2019-08-16
Abstract: Diese Offenbarung stellt Systeme und Verfahren zum Übergeben und Sichern eines durch eine Drohne gelieferten magnetischen Pakets an eine magnetische Übergabeplattform bereit. Offenbart sind Systeme und Verfahren für eine Paketübergabeplattform. Die Paketübergabeplattform kann dazu ausgelegt sein, ein Paket von einer Drohne aufzunehmen. Das Paket kann magnetisches Material aufweisen. Die Paketübergabeplattform kann ein Plattformgestell, eine Vielzahl von Magneten, die an dem Plattformgestell angeordnet sind, und eine Steuerung, die dazu ausgelegt ist, die Vielzahl von Magneten derart zu steuern, dass das Paket an das Plattformgestell gesichert wird, beinhalten.
Patent DE-102019125747-A1 (DE)
Title: Elektropneumatische Parkbremsventileinheit
Inventor: DÜCKMANN RUDOLF
IPC: B60T13/66
Filed: 2019-09-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektropneumatische Parkbremsventileinheit (1) für ein elektronisch gesteuertes pneumatisches Bremssystem eines Fahrzeugs, mit wenigstens einem Vorratsanschluss (2) zum Empfangen von Vorratsdruck (pV) wenigstens einem Federspeicheranschluss (6) zum Anschließen von Federspeicherbremszylindern des Fahrzeugs, einer Feststellbremsventilanordnung (10) mit einem Bistabilventil (12), wobei in Abhängigkeit von der Schaltung des ersten Bistabilventils (12) ein Federspeicherbremsdruck (pF) an dem Federspeicheranschluss (6) aussteuerbar ist. Die elektropneumatische Parkbremsventileinheit (1) ist gekennzeichnet durch ein pneumatisch schaltbares Halteventil (14) mit einem Halteventil-Steueranschluss (14.4), das zwischen den ersten Vorratsanschluss (2) und das Bistabilventil (12) geschaltet und federbelastet in eine erste Schaltstellung vorgespannt ist, in welcher das Bistabilventil (12) mit einer Entlüftung (5) verbunden ist, und bei Überschreiten eines ersten Schwellwerts durch einen am Halteventil-Steueranschluss (14.4) bereitgestellten ersten Steuerdrucks (p1) in eine zweite Schaltstellung schaltet, in der das Bistabilventil (12) zum Empfang von Vorratsdruck (pV) mit dem ersten Vorratsanschluss (2) verbunden ist.
Patent DE-102019130935-A1 (DE)
Title: Radnabendeckel
Inventor: KRÄMER LARS
IPC: B60B7/00
Filed: 2019-11-15
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Radnabendeckel (3), insbesondere für eine Felge (2) eines Rads (1), insbesondere eines Kraftfahrzeugs (5), mit einem scheibenförmigen Grundkörper mit einer frontseitigen Fläche (7) und einer rückseitigen Fläche (8), wobei an der rückseitigen Fläche (8) ein Sensor (9) angeordnet ist, welcher die Beschleunigung des Radnabendeckels (3) detektiert.
Patent DE-102019132905-A1 (DE)
Title: Gasturbinentriebwerk mit verbesserter lärmsignatur
Inventor: MOORE ALASTAIR D
IPC: F02C7/24
Filed: 2019-12-04
Abstract: Ein Gasturbinentriebwerk erzeugt im Betrieb Lärm, und eine besonders wichtige Flugbedingung für die Lärmerzeugung ist das Abheben. Es wird ein Gasturbinentriebwerk bereitgestellt, das einen hohen Wirkungsgrad bei gleichzeitig geringem Lärm aufweist, insbesondere von der Turbine, die den Fan antreibt. Der Beitrag der Turbine zum effektiven wahrgenommenen Lärmpegel (EPNL) an einem seitlichen Bezugspunkt beim Abheben, definiert als der Punkt auf einer Linie parallel zu und 450 m entfernt von der Startbahnmittellinie, an dem der EPNL beim Abheben maximal ist, im Bereich von 15EPNdB bis 40EPNdB niedriger als der Gesamt-EPNL des Triebwerks am seitlichen Bezugspunkt beim Abheben ist.
Patent DE-102019134482-A1 (DE)
Title: Luftsack für eine Airbaganordnung und Airbaganorndung eines Fahrzeugsitzes
Inventor: JAKOBS BERND
IPC: B60R21/231
Filed: 2019-12-16
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Luftsack (10, 10A) für eine Airbaganordnung eines Fahrzeugsitzes, mit einer aufblasbaren Hülle (20, 20A), welche ein einer Sitzfläche zugewandtes Oberteil (22, 22A) und ein einem Fahrzeugboden zugewandtes Unterteil (24, 24A) umfasst, und welche in einem Ruhezustand zusammengefaltet und in einem Betriebszustand aufgeblasen ist, wobei die aufblasbare Hülle (20, 20A) während des Aufblasvorgangs über das Oberteil (22, 22A) eine Kraft in Oberschenkel und/oder einen Beckenbereich eines auf dem Fahrzeugsitz sitzenden Insassen einleitet, um diese anzuheben, und wobei die aufblasbare Hülle (20, 20A) zwischen dem Unterteil (24, 24A) und dem Oberteil (22, 22A) mindestens eine Aussparung (30) aufweist, durch welchen ein Luftstrom (32) leitbar ist. Erfindungsgemäß verbindet mindestens ein Mantelteil (23, 23A) das Oberteil (22, 22A) und das Unterteil (24, 24A) der Hülle (20, 20A) miteinander, wobei Form und Abmessungen des mindestens einen Mantelteils (23, 23A) während des Aufblasvorgangs der Hülle (20, 20A) eine Auflagefläche (29) für die Oberschenkel und/oder den Beckenbereich des auf dem Fahrzeugsitz sitzenden Insassen vorgeben, sodass eine flächige Krafteinleitung zum Anheben der Oberschenkel und/oder des Beckenbereichs erfolgt.
Patent DE-102019200702-A1 (DE)
Title: Mehrkomponentiges Reinigungssystem
Inventor: KESSLER ARND
IPC: C11D17/04
Filed: 2019-01-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Reinigungsmittelsystem, welches in einem Verpackungsmittel getrennt voneinander, mindestens eine enzymhaltige sowie mindestens eine gerüststoffhaltige Zubereitung und ein Mittel zur Abgabe einer Wirkstoffzusammensetzung, insbesondere mindestens eines Duftsstoffes, umfasst, wobei das Mittel mindestens eine Membran, bevorzugt mindestens eine Polymerfolie, insbesondere mindestens eine semipermeable Polymerfolie umfasst.