baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014119262-A1 (DE)
Title: Berührungsloser Sterilisierungskatheter
IPC: B08B9/023
Filed: 2014-12-19
Abstract: Reinigungsanlage zur Reinigung wenigstens eines Bereiches eines medizinischen Geräts, der mit einem menschlichen oder tierischen Körper in Kontakt bringbar ist. Es sind Mittel (14) in der Reinigungsanlage zur Positionierung des medizinischen Geräts dergestalt vorhanden, dass der mit dem menschlichen oder tierischen Körper in Kontakt bringbare Bereich berührungslos in der Reinigungsanlage positioniert ist.
Patent DE-102014201034-A1 (DE)
Title: Optisches Bauelement mit transparentem Grundkörper und einer passiv lichtstreuenden Struktur
Inventor: LUCK FRANK-ULRICH
IPC: G02B5/02
Filed: 2014-01-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein optisches Bauelement, bestehend aus einem festen transparenten Grundkörper mit einer passiv leuchtenden und lichtstreuenden Struktur. Diese zeichnet sich dadurch aus, dass die passiv leuchtende Struktur als ein im Volumen des transparenten Grundkörpers mit unveränderter Oberfläche eingeschlossener und einen integralen Teil des Grundkörpers bildender Streubereich aus einer Vielzahl von aus dem Grundkörpermaterial bestehenden transparenten mikroskopischen Streuelementen ausgebildet ist, wobei die Brechzahl jedes einzelnen Streuelementes verschieden von der Brechzahl des Grundkörpers ist.
Patent DE-102014201496-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Herstellung eines Reifenbauteiles mit einer Extruderschnecke
Inventor: WICHMANN PETER
IPC: B29D30/00
Filed: 2014-01-28
Abstract: Um eine Vorrichtung bereitzustellen, bei dem der Extrudierprozess verbessert wird, wird vorgeschlagen, dass die Fütterzone (2) der Extruderschnecke (1) eine Flankenausbildung (11) mit einer mindestens sechsfachen Überschneidung aufweist, wodurch die Fütterzone (2) ein größeres Transportvolumen aufweist als der Teil der Schnecke vor dem Austrag an der Mischerspitze (4), wobei die Mischerspitze (4) einen um mindestens 5 % größeren Kerndurchmesser (5) aufweist als der Kerndurchmesser des Mittelteiles (3) der Extruderschnecke (1), wobei die Mischerspitze (4) zwischen den Flanken (13) mindestens eine zusätzliche Zwischenflanke (12) mit einer kleineren Steigung und einem kleineren Flankendurchmesser aufweist, wodurch eine hohe Homogenisierung der Gummimischung des Reifenbauteiles erfolgt.
Patent DE-102014201949-A1 (DE)
Title: Verfahren und Systeme für ein Abgasbehandlunngssystem
Inventor: CHEN SHIKUI KEVIN
IPC: F01N3/023
Filed: 2014-02-04
Abstract: Es werden verschiedene Systeme und Verfahren für ein Motorsystem mit einem Abgasbehandlungssystem, welches einen Partikelfilter aufweist, beschrieben. In einem beispielhaften Verfahren werden angesammelte Kohlenwasserstoffe aus dem Abgasbehandlungssystem entfernt, indem eine Abgastemperatur als Reaktion auf eine Partikelfilterregenerationsanforderung während eines länger andauernden Kaltleerlaufbetriebs auf einen ersten Temperaturwert erhöht wird. Nach einer vorab festgelegten Dauer wird die Abgastemperatur auf einen zweiten, höheren Temperaturwert erhöht, um den Partikelfilter zu regenerieren.
Patent DE-102014202939-A1 (DE)
Title: Rollstuhlseitenteil
Inventor: NAHRWOLD ANDREAS
IPC: A61G5/12
Filed: 2014-02-18
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Rollstuhlseitenteil mit einer an dessen oberem Bereich angeordneten Armlehne 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Armlehne 2 relativ zu dem Seitenteil 1 durch manuelle Betätigung in mehreren Positionen verstellbar gelagert und durch eine selbsttätige Verriegelungsvorrichtung lösbar verriegelt ist.
Patent DE-102014205355-A1 (DE)
Title: Regalbedieneinrichung zur Bestückung von Regalen mit Gütern und zugehöriges Tray
Inventor: WEHKING KARL-HEINZ
IPC: B66F9/07
Filed: 2014-03-21
Abstract: Regalbedieneinrichtung (10) zur Bestückung von Regalen (12) mit Gütern (40), mit oberhalb von den Regalen (12) anordenbaren Trägerelementen (14), mit einem entlang der Trägerelemente (14) verfahrbaren Greifersystem (16), wobei das Greifersystem aus einer oberhalb der Regale (12) liegenden Nichtgebrauchslage in eine vor dem jeweiligen zu bestückenden Regal (12) liegende Bedienlage verschwenkbar ist, wobei das Greifersystem (16) eine in einer Verfahrebene (32) verfahrbare Greifeinheit (30) mit Greifmitteln (36, 38, 50, 56) aufweist, mit denen in der Bedienlage das Regal (12) bestückbar ist.
Patent DE-102014206307-A1 (DE)
Title: Verbrennungsmotor mit alternierender Zylinderabschaltung
Inventor: MAYER ANDREAS
IPC: F02D13/06
Filed: 2014-04-02
Abstract: Vorgeschlagen ist ein Verfahren zur periodischen Zylinderabschaltung eines Mehrzylinder-Verbrennungsmotors im Teillastbetrieb, in dem das Öffnen der Gaswechselventile vor dem deaktivierten Hochdruckzylus deaktiviert wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Auslassventilöffnen unmittelbar nach dem aktiven Hochdruckzyklus aktiviert und das Einlassventilöffnen direkt vor dem nächsten aktiven Hochdruckzyklus aktiviert wird, und die Gaswechselventile dazwischen deaktiviert werden.
Patent DE-102014207510-A1 (DE)
Title: Zerspanungswerkzeug sowie Verfahren zum Herstellen eines Zerspanungswerkzeugs
Inventor: ACH EDUARD
IPC: B23C5/28
Filed: 2014-04-17
Abstract: Das Zerspannungswerkzeug weist im Bereich einer Werkzeugspitze eine integrierte Kühlstruktur (50, 60) für einen Kühlmitteltransport auf, wobei die Kühlstruktur wahlweise oder in Kombination als eine poröse Struktur (50) ausgebildet ist oder zumindest einen Kühlkanal (60) aufweist, welcher einen gebogenen Umkehrabschnitt aufweist, so dass zwei gegenläufig orientierte Kanalabschnitte (60a, 60b) ausgebildet sind. Die Kühlstruktur ist dabei insbesondere in einem Grundkörper (6) eines Trägerwerkzeugs integriert. Die Kühlstruktur wird erfindungsgemäß mittels eines 3D-Druckverfahrens hergestellt.
Patent DE-102014207586-A1 (DE)
Title: Anschlussstutzen für eine Hochdruckpumpe in einem Kraftstoffeinspritzsystem sowie Hochdruckpumpe mit einem solchen Anschlussstutzen
Inventor: HAMAMOTO YOSHIHIRO
IPC: F16L37/12
Filed: 2014-04-22
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Anschlussstutzen, insbesondere einen Niederdruckanschlussstutzen, für eine Hochdruckpumpe in einem Kraftstoffeinspritzsystem, umfassend einen hohlzylinderförmigen Abschnitt (1) zur Verbindung mit einem Gehäuseteil der Hochdruckpumpe. Erfindungsgemäß besitzt der hohlzylinderförmige Abschnitt (1) außenumfangseitig wenigstens ein Rastelement (2), das in Eingriff mit einer Nut des Gehäuseteils der Hochdruckpumpe bringbar ist, so dass ein Formschluss erzielbar ist. Ferner betrifft die Erfindung eine Hochdruckpumpe für ein Kraftstoffeinspritzsystem mit einem solchen Anschlussstutzen.
Patent DE-102014209006-A1 (DE)
Title: Synchrongenerator einer getriebelosen Windenergieanlage
Inventor: RÖER JOCHEN
IPC: H02K21/00
Filed: 2014-05-13
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Synchrongenerator (1), insbesondere einen vielpoligen Synchron-Ringgenerator einer getriebelosen Windenergieanlage (100), zum Erzeugen elektrischen Stroms, mit einem Rotor (4) und einem Stator (3). Erfindungsgemäß wird vorgeschlagen, dass der Stator (3) eine Vielzahl von Nuten (17) zur Aufnahme einer Statorwicklung in Form von Leiterbündeln (L) aufweist, wobei die Nuten jeweils einen Nutgrund (21) aufweisen, dessen Oberfläche derart profiliert ist, dass bei Befüllung eine erste, nutgrundseitige Schicht (25) Leiterbündel eine durch das Profil vorgegebene Orientierung einnimmt. Ferner betrifft die Erfindung einen Stator (3) für einen solchen Generator sowie eine Windenergieanlage (100) mit einem solchen Generator.
Patent DE-102014209312-A1 (DE)
Title: Nockenwellenverstellanordnung, umfassend axialer Sicherung mittels Spannhülse
Inventor: KOHRS MIKE
IPC: F01L1/352
Filed: 2014-05-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Nockenwellenverstellanordnung einer Brennkraftmaschine mit einem Nockenwellenversteller (1), der ein drehfest mit einer Nockenwelle (2) verbundenes Abtriebshohlrad (3) und ein zumindest mittelbar mit einer Kurbelwelle verbundenes Antriebsrad (4) aufweist, wobei zwischen dem Antriebsrad (4) und dem Abtriebshohlrad (3) ein Stellmechanismus zur Verstellung einer Phasenlage der Nockenwelle (2) gegenüber einer Phasenlage der Kurbelwelle angeordnet ist, wobei ferner die Nockenwelle (2) an mindestens zwei Lagerstellen (5a, 5b) in der Brennkraftmaschine drehbar gelagert ist. Erfindungsgemäß ist an einem distalen Ende der Nockenwelle (2) ein zylindrischer Zapfen (6) ausgebildet, der einen geringeren Außendurchmesser als die Nockenwelle (2) aufweist und dadurch eine Wellenschulter (7) an der Nockenwelle (2) bildet, wobei das Abtriebshohlrad (3) radial an dem zylindrischen Zapfen (6) axial zwischen der Wellenschulter (7) und einer an dem zylindrischen Zapfen (6) angeordneten Spannhülse (8) zur Anlage kommt, wobei ferner axial an der Spannhülse (8) anliegende Befestigungsmittel (9) zur axialen Sicherung des Nockenwellenverstellers (1) über die Spannhülse(8) stirnseitig an dem zylindrischen Zapfen (6) angeordnet sind.
Patent DE-102014209969-A1 (DE)
Title: Verfahren zum rechnergestützten Testen eines technischen Systems
Inventor: FRÖHLICH JOACHIM
IPC: G06F11/36
Filed: 2014-05-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum rechnergestützten Testen eines technischen Systems, bei dem basierend auf einem vorgegebenen Takt zyklisch vorbestimmte Zeitschlitze reserviert werden, welche ausschließlich zum Testen des technischen Systems nutzbar sind, und in einem oder mehreren Rechnerknoten (R1, R2, ..., SA4) des technischen Systems jeweils eine Testsonde (T) integriert ist. Durch eine jeweilige Testsonde (T) wird beim Testen des technischen Systems ein internes Testprogramm (ITP) ausgeführt, das in der jeweiligen Testsonde (T) hinterlegt ist, wobei die jeweilige Testsonde (T) mittels des internen Testprogramms (ITP) auf eine System-Datenbank (S-DB) zugreift, die Daten in der Form von Zustandsdaten des technischen Systems enthält und in dem Rechnerknoten (R1, R2, ..., SA4) hinterlegt ist, in dem die jeweilige Testsonde (T) integriert ist.
Patent DE-102014211076-A1 (DE)
Title: Fahrerassistenzsystem und Fahrzeug mit Fahrerassistenzsystem
Inventor: FONTE BOA TRINDADE RAPHAEL
IPC: B60N2/90
Filed: 2014-06-11
Abstract: Die Erfindung betrifft insbesondere ein Fahrerassistenzsystem zur Entlastung eines Fahrers eines ersten Fahrzeugs im Straßenverkehr, wobei das erste Fahrzeug einen Fahrersitz mit einer linken und einer rechten Seitenführung und eine Vorrichtung zur Betätigung der linken und/oder rechten Seitenführung aufweist. Zur Unterstützung des Fahrers beim Wechsel der Fahrspur ist eine Erfassungsvorrichtung zur Erfassung der Annäherung eines zweiten Fahrzeugs von hinten und/oder von vorne an das erste Fahrzeug und zur Erfassung des Unterschreitens eines vorbestimmten ersten Schwellenwerts des Abstands zwischen dem ersten Fahrzeug und dem zweiten Fahrzeug vorgesehen. Ferner weist das erfindungsgemäße Fahrerassistenzsystem eine Betätigungsvorrichtung zur Betätigung der betätigbaren linken und/oder rechten Seitenführung auf, wenn der erste Schwellenwert unterschritten wird.
Patent DE-102014214007-A1 (DE)
Title: Kraftmaschinen-Kraftstoffpumpe und Betriebsverfahren hierfür
Inventor: BROSTROM PATRICK
IPC: F02M59/46
Filed: 2014-07-18
Abstract: Es wird ein Verfahren, um den Kraftstoff für ein Kraftstoff-Direkteinspritzsystem über eine Kraftstoffpumpe in einer Kraftmaschine unter Druck zu setzen, bereitgestellt. Das Verfahren enthält während eines ersten Modus das Einstellen eines magnetischen Solenoidventils (MSV), um den Pumpenauslassdruck zu steuern, und während eines zweiten Modus das Deaktivieren des MSV und das Steuern des Pumpenauslassdrucks über eine geräuschmindernde Ventilanordnung auf einer Einlassseite der Kraftstoffpumpe.
Patent DE-102014215931-A1 (DE)
Title: Beleuchtungsmodul für einen optischen Sensor sowie optischer Sensor mit einem solchen Beleuchtungsmodul für ein Koordinatenmessgerät zur Vermessung von Innengewinden oder Bohrlöchern eines Werkstücks
Inventor: ENGEL THOMAS
IPC: G01B11/24
Filed: 2014-08-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Beleuchtungsmodul 41b; 41e; 41f für einen optischen Sensor 31b; 31e; 31f zur Vermessung einer Oberfläche 7a eines Werkstücks 7 mittels eines Koordinatenmessgeräts umfassend mindestens eine Lichtquelle 1 sowie optische Elemente 2, 3; MMA, 4, 5, 5f, 6, 6a zur Führung des Lichts einerseits auf dem Hinweg von der mindestens einen Lichtquelle 1 auf die Oberfläche 7a des zu vermessenden Werkstücks 7 und andererseits auf dem Rückweg von der Oberfläche 7a des zu vermessenden Werkstücks 7 zu mindestens einem Detektor 10 des optischen Sensors 31b; 31e; 31f, wobei einige der genannten optischen Elemente 4, 5, 6, 6a sowohl für die Strahlführung auf dem Hinweg als auch für die Strahlführung auf dem Rückweg genutzt werden und wobei mindestens eines dieser genannten optischen Elemente ein Umlenkelement 6a ist, das auf dem Hinweg für eine Umlenkung des Lichts auf die Oberfläche 7a des zu vermessenden Werkstücks 7 und auf dem Rückweg für eine Umlenkung des Lichts zu dem mindestens einen Detektor 10 sorgt, wobei mindestens ein erstes optisches Element 3; MMA zur Führung des Lichts auf dem Hinweg von der Lichtquelle 1 in Richtung des Umlenkelements 6a Mittel zur Erzeugung von mindestens zwei zur optischen Achse geneigten Ringbündel des Lichts aufweist, wobei die geneigten Ringbündel rotations-symmetrisch zur optischen Achse geneigt sind und der Neigungswinkel der Ringbündel zueinander unterschiedlich ist und wobei das mindestens eine erste optische Element 3 und/oder ein weiteres zweites optisches Element 5f zur Führung des Lichts auf dem Hinweg von der Lichtquelle 1 in Richtung des Umlenkelements 6a Mittel zur Brechung und/oder Beugung des Lichts aufweisen, wobei mindestens zwei dieser Mittel zueinander unterschiedliche Brechkraft und/oder unterschiedliche Beugungswirkung aufweisen, so dass im Zusammenspiel der genannten Mittel zur Erzeugung geneigter Ringbündel und der genannten Mittel zur Brechung und/oder Beugung des Lichts mit dem Umlenkelement 6a mindestens zwei räumlich voneinander getrennte, zumindest teilweise bogenförmig ausgebildete Fokusbereiche des Beleuchtungsmoduls 41b; 41e; 41f vorliegen. Die Erfindung betrifft ferner einen optischen Sensor für ein Koordinatenmessgerät ...
Patent DE-102014217520-A1 (DE)
Title: Kantenschutz für Spanngurte
Inventor: TZSCHOPPE PETER
IPC: B60P7/08
Filed: 2014-09-02
Abstract: Um Gurtführungsmittel (3, 30) zum Führen eines Spanngurtes, mit auf einem Sockelabschnitt (12) angeordneten Führungselementen (11) zur Führung der Längsseiten des Spanngurts sowie eine Gurtschutzvorrichtung (1) zum Auflegen auf mittels eines Spanngurtes zu sicherndes Verzurrgut derart, dass die Gurtschutzvorrichtung (1) zumindest teilweise zwischen dem Spanngurt und dem Verzurrgut angeordnet ist, um den Spanngurt und/oder das Verzurrgut gegen Abrieb zu schützen, wobei die Gurtschutzvorrichtung (1) einen flexiblen mattenartigen Grundkörper (2) und Gurtführungsmittel (3, 30) zum Führen des Spanngurtes in einer Führungsrichtung aufweist, anzugeben, welche eine verbesserte Befestigung von Verzurrgut bei geringerem Verschleiß ermöglichen, wird vorgeschlagen, dass eine Ausdehnung des Sockelabschnitts (12) größer ist als eine maximale Ausdehnung der Führungselemente (11) bzw. dass der mattenartige Grundkörper (2) eine im Gebrauch dem Verzurrgut zuwendbare Verzurrgutkontaktierungsoberfläche (5) und eine im Gebrauch dem Spanngurt zuwendbare Spanngurtkontaktierungsoberfläche (7) aufweist, wobei ein Gleit-Reibbeiwert der Verzurrgutkontaktierungsoberfläche (5) sich von einem Gleit-Reibbeiwert der Spanngurtkontaktierungsoberfläche (7) unterscheidend ausgestaltet ist.
Patent DE-102014218563-A1 (DE)
Title: Waschwasser-Kreislauf aus Wäschervorlagen mit Hydrozyklon
Inventor: JUST TINO
IPC: C10J3/78
Filed: 2014-09-16
Abstract: Für die Wäschervorlagen von Vergasungsanlagen, die oberhalb von Atmosphärendruck betrieben werden, wird vorgeschlagen, mittels einer Vorabscheidung Feststoff-abgereichertes Waschwasser zu gewinnen, das im Kreislauf gepumpt als zusätzliches Waschwasser zur Verfügung steht. Erfindungsgemäß ist eine Erhöhung der zur Verfügung stehenden Waschwassermengen gegeben, wobei eine Entspannung und der Energieaufwand für das Anheben des Kreislaufwassers auf Prozessdruck vermieden wird, wobei übermäßiger Mehrverschleiß an den Düsen nicht auftritt, wobei der Mehraufwand an Energie für das zusätzlich gewonnene Waschwasser unterproportional ist und wobei die Kapazität und Größe des Flash-Systems gegebenenfalls reduziert werden können.
Patent DE-102014218931-A1 (DE)
Title: Sandwichstruktur mit einem Aerogel enthaltenden Kernwerkstoff
Inventor: MILOW BARBARA
IPC: B32B38/00
Filed: 2014-09-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Kernwerkstoff aus einem Trägermaterial mit makroskopischen Hohlräumen, in welchem die Hohlräume mit einem Aerogel gefüllt sind sowie eine Sandwichstruktur, welche den Kernwerkstoff umfasst.
Patent DE-102014222296-A1 (DE)
Title: Abgasbehandlungseinrichtung
Inventor: PALINKAS MARC
IPC: F01N3/10
Filed: 2014-10-31
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Abgasbehandlungseinrichtung (1) für eine Abgasanlage (1) einer Brennkraftmaschine mit einem Gehäuse (2), durch das ein Abgaspfad (3) hindurchführt mit einem am Gehäuse (2) angeordneten Injektor (4) zum Einbringen eines Reduktionsmittels in einen dem Abgaspfad (3) folgenden Abgasstrom, mit einem im Gehäuse (2) angeordneten Mischer (7) zum Durchmischen des Reaktionsmittels mit dem Abgasstrom, wobei der Mischer (7) einen Mantel (8) aufweist, der einen vom Abgasstrom durchströmbaren Mischerquerschnitt (10) umschließt, wobei der Mischer (3) mehrere Leitschaufeln (11) aufweist, die an einer Mantelinnenseite (13) vom Mantel (8) abstehen und in den Mischerquerschnitt (10) hineinragen. Eine vereinfachte Herstellbarkeit ergibt sich, wenn der Mischer (7) mehrere Laschen (13) aufweist, die an einer Mantelaußenseite (14) vom Mantel (8) abstehen und jeweils in eine am Gehäuse (2) ausgebildete, eine Gehäusewand (15) durchdringende Laschenöffnung (16) hineinragen.
Patent DE-102014223782-A1 (DE)
Title: Erfassung von Kräften und Drehmomenten an einer Antriebsvorrichtung
Inventor: GUTZMER MARCUS
IPC: G01L3/02
Filed: 2014-11-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Messvorrichtung (3) zur Erfassung von Kräften und Drehmomenten an einer Antriebsvorrichtung (1). Die Messvorrichtung (3) umfasst wenigstens ein elastisch verformbares Verbindungselement (13), über das die Antriebsvorrichtung (1) mit einem von der Antriebsvorrichtung (1) in einer axialen Richtung beabstandeten Referenzobjekt (15) verbunden ist, eine Sensorvorrichtung (17) zur Erfassung von Relativbewegungen der Antriebsvorrichtung (1) gegenüber dem Referenzobjekt (15) mittels wenigstens eines optischen Verlagerungssensors (31), und eine Auswerteeinheit (19) zur Ermittlung von Kräften und Drehmomenten an der Antriebsvorrichtung (1) anhand von der Sensorvorrichtung (17) erfasster Messdaten.
Patent DE-102014223866-A1 (DE)
Title: Segment eines Stators oder Rotors einer Elektromaschine
Inventor: GUENTHER MICHAEL
IPC: H02K3/28
Filed: 2014-11-24
Abstract: Segment (100) eines Stators (200) oder Rotors (210) einer elektrischen Maschine (300) aufweisend: – eine definierte Anzahl von miteinander verbundenen Zähnen (10); wobei – jeder Zahn (10) eine Nut (11) und eine Feder (12) aufweist; wobei – das Segment (100) in axialer Richtung der elektrischen Maschine (300) auf gegenüberliegenden Seiten wenigstens einen Federbereich (110) und wenigstens einen Nutenbereich (120) aufweist.
Patent DE-102014224519-A1 (DE)
Title: Etikettiervorrichtung und -verfahren zur Etikettierung von Behältern
Inventor: FRIESEN THOMAS
IPC: B65C9/06
Filed: 2014-12-01
Abstract: Etikettiervorrichtung (1) zur Etikettierung von Behältern (2), mit einem Transportkarussell (4) an dem zur Behälterausrichtung mehrere Behälteraufnahmen (5) angeordnet sind, mit einer ersten Erfassungseinheit (6) für ein erstes Ausrichtungsmerkmal (31) an den Behältern und mit wenigstens einem ersten am Transportkarussell (4) angeordneten Etikettieraggregat (7a, 7b) zum Aufbringen von Etiketten (24) auf Basis einer Behälterausrichtung nach dem ersten Ausrichtungsmerkmal (31), dadurch gekennzeichnet, dass die Etikettiervorrichtung (1) eine zweite Erfassungseinheit (8) für ein zweites Ausrichtungsmerkmal (32) an Behälterverschlüssen (22) umfasst, und dass am Transportkarussell (4) wenigstens ein zweites Etikettieraggregat (9a, 9b) zum Aufbringen von Etiketten (25) auf Basis einer Behälterausrichtung nach dem zweiten Ausrichtungsmerkmal (32) angeordnet ist.
Patent DE-102015002991-A1 (DE)
Title: Leitfähige, für Solarzellenelektroden verwendete Paste
Inventor: VERNOOY PAUL DOUGLAS
IPC: H05K1/09
Filed: 2015-03-09
Abstract: Die vorliegende Erfindung ist auf eine leitfähige Paste gerichtet, die für eine Solarzellenelektrode verwendet wird, umfassend (i) 60 Gew.-% bis 95 Gew.-% eines leitfähigen Pulvers, auf das Gesamtgewicht der leitfähigen Paste bezogen, (ii) 0,1 Gew.-% bis 10 Gew.-% eines Blei-Telluroxid-Pulvers, auf das Gesamtgewicht der leitfähigen Paste bezogen, umfassend 20 Gew.-% bis 60 Gew.-% PbO und 20 Gew.-% bis 60 Gew.-% TeO2, auf das Gesamtgewicht des Blei-Telluroxid-Pulvers bezogen, (iii) 3 Gew.-% bis 38 Gew.-% eines organischen Mediums, auf das Gesamtgewicht der leitfähigen Paste bezogen, und (iv) 0,01 Gew.-% bis 5,0 Gew.-% Lithiumoxid-Pulver, ausgewählt aus der Gruppe bestehend aus LiMnO3, Li2WO4, Li2CO3, Li2TiO3, Li4Ti5O12, Li2MoO4 und einer Mischung davon, auf das Gesamtgewicht der leitfähigen Paste bezogen.
Patent DE-102015006784-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Kühl- und/oder Gefriergerätes
Inventor: GERNER HERBERT
IPC: F25D29/00
Filed: 2015-05-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Kühl- und/oder Gefriergerätes mit wenigstens einem gekühlten Innenraum und mit wenigstens einer elektrischen Heizung, wobei die Heizung während einer Phase mit Heizbedarf in Abhängigkeit der gemessenen Netzspannung oder in Abhängigkeit der gemessenen Heizungsleistung im Dauerbetrieb oder im Taktbetrieb betrieben wird.
Patent DE-102015007828-A1 (DE)
Title: Schweißanordnung zum Schweißen mittels energiereicher Strahlen und Verfahren zum Betrieb der Schweißanordnung
Inventor: HESSE JOHANN
IPC: F16P1/00
Filed: 2015-06-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schweißanordnung zum Schweißen mittels energiereicher Strahlen, wobei vorgeschlagen wird die Schweißanordnung so auszubilden, dass eine den energiereichen Strahl von der Umwelt abschirmende Wanne (3, 3.1) mit Haltevorrichtung (4) vorgesehen ist, in der das Werkstück (5) gehalten ist. Die Wanne (3, 3.1) ist im Aktionsradius des Handhabungsautomaten angeordnet oder in diesen bringbar. Es ist ein deckelförmiges Gegenstück (2, 2.1) zur Wanne (3, 3.1) am beweglichen Arm (1) des Handhabungsautomaten wenigstens ein Glied vor der den energiereichen Strahl emittierenden Einrichtung angeordnet. Das deckelförmige Gegenstück (2, 2.1) besteht aus einem ringartigen Tragteil (13, 13.1) und einem mit diesem verbundenen beweglichen Teil. Das Tragteil (13, 13.1) und das bewegliche Teil, zumindest soweit diese die Innenfläche des deckelförmigen Gegenstücks (2, 2.1) zur Wanne (3.3.1) bilden, bestehen aus den energiereichen Strahl von der Umwelt abschirmenden Materialien oder sind mit diesen beschichtet.
Patent DE-102015007843-A1 (DE)
Title: Anordnung und Verfahren zur Bereitstellung von Formteilen
Inventor: ZWICKLHUBER PAUL
IPC: G01N25/72
Filed: 2015-06-18
Abstract: Verfahren zur Bereitstellung von Formteilen, wobei die Formteile in der Formgebungsmaschine (10) hergestellt werden, die Formteile mittels einer Transportvorrichtung (5) in einer Thermographiestation (6) positioniert werden, von den Formteilen emittierte elektromagnetische Strahlung von einem thermographischen Detektor detektiert wird und Messdaten des thermographischen Detektors (11) und/oder daraus erstellte Qualitätsberichte einer gemeinsamen Anlagensteuerung (1) für die Formgebungsmaschine und die Transportvorrichtung (5) zugeführt werden.