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Patent DE-102021109204-A1 (DE)
Title: Fahrradtretlagergetriebe mit miteinander gekoppelten Kupplungsvorrichtungen
Inventor: NICOLAI KARLHEINZ
IPC: B62M1/36
Filed: 2021-04-13
Abstract: Fahrradtretlagergetriebe (1), mit wenigstens einer Getriebewelle (3, 5, 7), auf der mit jeweils einer schaltbaren Kupplungsvorrichtung (29) gekoppelte Zahnräder (27, 34) angeordnet sind. Die Kupplungsvorrichtungen sind zwischen einem eingekuppelten Zustand (31) und einem ausgekuppelten Zustand (33) umschaltbar. Im im eingekuppelten Zustand verbindet eine Kupplungsvorrichtung das mit ihr gekoppelte Zahnrad in wenigstens einer Drehrichtung der jeweiligen Getriebewelle mit der jeweiligen Getriebewelle (3, 5, 7) drehfest, im ausgekuppelten Zustand der Kupplungsvorrichtung ist das Zahnrad gegenüber der jeweiligen Getriebewelle frei drehbar ist. Wenigstens eine Schaltvorrichtung (35, 37) ist zum Umschalten der Kupplungsvorrichtungen einer Getriebewelle vorgesehen. Dabei ist jeder Getriebewelle, auf der mit jeweils einer schaltbaren Kupplungsvorrichtung gekoppelte Zahnräder angeordnet sind, eine andere Schaltvorrichtung zugeordnet. Jede Schaltvorrichtung weist wenigstens zwei Schaltstellungen (39, 41, 101) auf und ist mittels einer Schaltbewegung (38, 45) von einer der Schaltstellungen in eine andere der Schaltstellungen überführbar. Jede der Schaltstellungen einer Schaltvorrichtung entspricht einer unterschiedlichen Kombination der eingekuppelten und ausgekuppelten Zustände der Kupplungsvorrichtungen der ihr zugeordneten Getriebewelle. Ausgehend von einer der Schaltstellungen einer Schaltvorrichtung, ist jede andere der Schaltstellungen dieser Schaltvorrichtung durch genau eine Schaltbewegung erreichbar.
Patent DE-102021110327-A1 (DE)
Title: Stecksockelsystem
Inventor: KÄMPF MARTIN
IPC: H02B1/056
Filed: 2021-04-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Stecksockelsystem (100) für ein oder mehrere Reiheneinbaugeräte (400, 600, 610) zum wiederlösbaren Befestigen auf eine als Schutzleiter wirkende elektrisch leitfähige erdbare Tragschiene in vorteilhafter Ausgestaltung.
Patent DE-102021112424-A1 (DE)
Title: Mobile Ladevorrichtung und Verfahren zu deren Montage
Inventor: BOZENHARDT MICHAEL
IPC: B60L53/18
Filed: 2021-05-12
Abstract: Eine mobile Ladevorrichtung (2) umfasst eine Laderegeleinrichtung (6) mit einem Gehäuse (20), das eine Zugangsöffnung (24) aufweist, und mit einem Deckel (26), der die Zugangsöffnung (24) verschließt. Eine erste Fügefläche (48) des Gehäuses (20) und eine zweite Fügefläche (50) des Deckels (26) begrenzen einen Hohlraum (52), der zumindest teilweise um die Zugangsöffnung (24) verläuft und mit einem Klebemittel befüllt ist, das den Deckel (26) und das Gehäuse (20) dichtend miteinander verbindet. Ein entsprechendes Verfahren zur Montage einer Ladevorrichtung (2) umfasst das Fügen des Deckels (26) an das Gehäuse (20) und das Füllen des Hohlraums (52) mit dem Klebemittel.
Patent DE-102021112495-A1 (DE)
Title: Kornförderkette
Inventor: SCHILL ERIC
IPC: A01F12/46
Filed: 2021-05-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kornförderkette für ein Erntefahrzeug mit einer Kette mit Standardkettenelementen, wobei die Standardkettenelemente Innenlaschen, Außenlaschen, Bolzen und/oder Hülsen umfassen, und mehreren Schaufeln, wobei die Schaufeln an der Kette befestigt sind, und wobei die Kette Kettengelenke aufweist, die teilweise rückensteif ausgebildet sind sowie ein Verfahren zum Betrieb der erfindungsgemäßen Kornförderkette in einem Erntefahrzeug.
Patent DE-102021113747-A1 (DE)
Title: Verdeckanordnung für ein Kraftfahrzeug sowie Kraftfahrzeug
Inventor: GEISSENHÖNER KAI
IPC: B60J7/20
Filed: 2021-05-27
Abstract: Verdeckanordnung für ein Kraftfahrzeug mit einem zumindest teilweise lösbaren Verdeck (16), mit mindestens zwei Verdeckspriegeln (12, 26) von denen der in Fahrtrichtung gesehen vordere Verdeckspriegel (12) als Dachrahmenteil (10) ausgebildet ist, mit front- und heckseitigen Haltevorrichtungen (18, 20), derart, dass das Verdeck (16) im geschlossenen Zustand zumindest durch die Verdeckspriegel (12, 26) gespannt ist und im geöffneten Zustand mittels Feststellmitteln aufgerollt am vorderen Verdeckspriegel (10) gelagert ist, wobei das Dachrahmenteil (10) mindestens einen in Kraftfahrzeug-Längsrichtung verlaufenden Fixierbügel (14, 15) zur Aufnahme des aufgerollten Verdeckes (16) aufweist. Die Erfindung betrifft zudem ein Kraftfahrzeug mit einer derartigen Verdeckanordnung (2).
Patent DE-102021114085-A1 (DE)
Title: Direktkontaktkühlung eines Stators eines Axialflussmotors
Inventor: DUAN CHENGWU
IPC: H02K15/03
Filed: 2021-06-01
Abstract: Eine Statoranordnung für einen Axialflussmotor enthält einen Wärmetauschermantel, der konfiguriert ist, eine Wärmeübertragungsflüssigkeit zirkulieren zu lassen. Ein Stator enthält außerdem mehrere Statorkerne mit jeweils einer leitfähigen Wicklung, ein elektrisch isolierendes Material, das über wenigstens einem Abschnitt der leitfähigen Drahtwicklung angeordnet ist, und ein geformtes weichmagnetisches Verbundmaterial (SMC-Material). Der Wärmetauschermantel ist um wenigstens einen Abschnitt eines Umfangs des Stators umlaufend angeordnet. Jeder Statorkern definiert eine Umfangsfläche, die konfiguriert ist, so dass sie sich mit dem Wärmetauschermantel in Kontakt befindet, wobei wenigstens ein Abschnitt der Umfangsfläche durch das geformte weichmagnetische Verbundmaterial (SMC-Material) definiert ist. Außerdem werden Verfahren zum Herstellen eines geformten Statorkerns aus weichmagnetischem Verbundmaterial (SMC-Material) geschaffen.
Patent DE-102021117888-A1 (DE)
Title: Bildverarbeitungsvorrichtung, Steuerverfahren und Speichermedium
Inventor: TAMURA HIROKAZU
IPC: H04N1/047
Filed: 2021-07-12
Abstract: Eine Bildverarbeitungsvorrichtung mit einer Leseeinrichtung zum Lesen eines Bildes von einem Blatt enthält eine oder mehrere Steuereinrichtungen zur Durchführung von Operationen. Ein Bild wird von einem Blatt unter Verwendung der Leseeinrichtung gelesen. Eine Kantenerfassungsverarbeitung wird bei dem einen Bild ausgeführt. Zumindest ein Paar von Kanten wird aus einer Vielzahl von Kanten beruhend auf Informationen der Vielzahl von Kanten, die bei der Kantenerfassungsverarbeitung erfasst werden, und Größeninformationen des einen Blatts bestimmt.
Patent DE-102021119023-A1 (DE)
Title: Wärmeübertrager für eine Verbrennungskraftmaschine
Inventor: GRUBBAUER MARTIN
IPC: F28F1/40
Filed: 2021-07-22
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Wärmeübertrager (10) für eine Verbrennungskraftmaschine, zum Übertragen von Wärme zwischen zumindest zwei Fluiden (12, 14). Der Wärmeübertrager umfasst wenigstens ein Gehäuse (20), welches zumindest eine Gehäusewandung (22) und einen zumindest bereichsweise mittels der Gehäusewandung begrenzten Gehäuseinnenraum (24) aufweist, sowie einen Fluideintrittsbereich (26) zum Einleiten eines ersten Fluides (12) der zumindest zwei Fluide in den Gehäuseinnenraum und einen Fluidaustrittsbereich (28) zum Ausleiten des ersten Fluides aus dem Gehäuseinnenraum. Zudem umfasst der Wärmeübertrager wenigstens eine, in einem Innenraumteilbereich (25) des Gehäuseinnenraums angeordnete Fluidkanalvorrichtung (40), welche eine zur Abgrenzung des ersten Fluids von einem zweiten Fluid (14) ausgebildete Fluidkanalvorrichtungswandung (42) aufweist. Die Fluidkanalvorrichtungswandung begrenzt eine Mehrzahl an Fluidkanälen (50, 52, 54, 56, 58, 60, 62, 64, 66, 68) zum Führen des ersten Fluids zwischen dem Fluideintrittsbereich und dem Fluidaustrittsbereich zumindest bereichsweise, wobei zumindest einer der Fluidkanäle in Längserstreckungsrichtung (x) der Fluidkanalvorrichtung wenigstens bereichsweise einen wellenförmigen Verlauf (110) aufweist. Die Fluidkanalvorrichtung umfasst wenigstens ein Stützelement (80), welches zwischen einer den wellenförmigen Verlauf zumindest bereichsweise aufweisenden, ersten Fluidkanalwand (51), die einen ersten äußeren Fluidkanal (50) der Mehrzahl an Fluidkanälen zumindest bereichsweise begrenzt, und der Fluidkanalvorrichtungswandung angeordnet ist und einen gegen die erste Fluidkanalwand abgestützten, ersten Stützelementbereich (82) aufweist. Der erste Stützelementbereich ist zumindest bereichsweise komplementär zu dem wellenförmigen Verlauf geformt und das wenigstens eine Stützelement ist zur Abdichtung des ersten äußeren Fluidkanals gegenüber einem Durchtritt des ersten Fluids vorgesehen.
Patent DE-102021119484-A1 (DE)
Title: Zellhalter zum Halten von Batteriezellen und Zellmodul
Inventor: STOLL SEBASTIAN
IPC: H01M50/509
Filed: 2021-07-27
Abstract: Zellhalter (1) zum Halten zylindrischer Batteriezellen (2), vorzugsweise zur Verwendung in einer Traktionsbatterie für Elektro- oder Hybridfahrzeuge oder Fahrzeuge mit Brennstoffzellen, wobei der Zellhalter (1) aufweist: mehrere Halteabschnitte (10), die jeweils einen Boden (11) sowie Seitenwände (12) aufweisen und so jeweils einen Abschnitt ausbilden, der eingerichtet ist, um eine Grundfläche (2a) und zumindest abschnittsweise eine Mantelfläche (2b) je einer Batteriezelle (2) aufzunehmen und zu fixieren; wobei die Seitenwände (12) der jeweiligen Halteabschnitte (10) umfassen: zumindest eine Kontaktfläche (12a), die in einem Kontaktbereich zur Batteriezelle (2) im Wesentlichen senkrecht zum Boden (11) angeordnet und eingerichtet ist, um bei eingesetzter Batteriezelle (2) mit einem Abschnitt einer Mantelfläche (2b) der Batteriezelle (2) in einem flächigen oder linienförmigen Kontakt zu stehen, und zumindest einen verformbaren Kontaktabschnitt (12b), der eingerichtet ist, um sich beim Einstecken der Batteriezelle (2) in den entsprechenden Halteabschnitt (10) zu verformen.
Patent DE-102021119733-A1 (DE)
Title: Variable Fahrzeug-Sitzanordnung und Verfahren dafür
Inventor: HOFFMANN PHILIPP
IPC: B60N2/01
Filed: 2021-07-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Fahrzeug 6 mit einer Sitzanordnung 1 mit mehreren Sitzen 2, 3, 4, 5, wobei die Sitzanordnung 1 veränderbar ist, wobei eine Drehanordnung 7 mit zumindest einem ersten und einem zweiten ausfahrbaren Tragarm 9, 10 vorgesehen ist, wobei der erste und der zweite Tragarm 9, 10 unabhängig voneinander zumindest schwenkbar sind, und der erste und der zweite Tragarm 9, 10 jeweils mit einem Sitz A, B der Sitzanordnung 1 verbunden ist, so dass die Sitzanordnung 1 über Nutzung der Tragarme 9, 10 und der Drehanordnung 7 veränderbar ist. Des Weiteren wird ein Verfahren, eine Drehanordnung, ein Tragarm wie auch ein Computerprogrammprodukt hierfür vorgeschlagen.
Patent DE-102021122133-A1 (DE)
Title: Nabenkappensystem für ein Fahrzeug
Inventor: STEGMANN RAINER
IPC: B60C23/00
Filed: 2021-08-26
Abstract: Nabenkappensystem (1) für ein Fahrzeug, insbesondere ein Nutzfahrzeug, umfassend eine Nabenkappe (2) und ein Luftführungssystem (3), wobei die Nabenkappe (2) dazu ausgelegt ist, um eine Axialrichtung (A) zu rotieren, wobei die Nabenkappe (2) einen Zentraldurchbruch (32) aufweist, welcher sich insbesondere in die Axialrichtung (A) erstreckt, wobei das Luftführungssystem (3) einen Primäranschluss (6) und einen Sekundäranschluss (4) aufweist, wobei das Luftführungssystem (3) sich teilweise in oder durch den Zentraldurchbruch (32) erstreckt.
Patent DE-102021126852-A1 (DE)
Title: Kommunikationssystem für ein Fahrzeug, Zugangssystem für ein Fahrzeug, Verfahren zum Betreiben einer Kommunikationseinheit, sowie Computerprogrammprodukt
Inventor: SCHINDLER MIRKO
IPC: B60R25/24
Filed: 2021-10-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kommunikationssystem (2) für ein Fahrzeug (1) aufweisend eine Kommunikationseinheit (10) zur Definition von zumindest zwei Hauptkommunikationsrichtungen (211, 212, 213), die wenigstens zum Empfangen (101) von elektromagnetischen Kommunikationssignalen (200) von einem mobilen Gerät (3) entlang von zwei unterschiedlichen Raumachsen (211.1, 212.1) ausgerichtet sind, und eine Steuervorrichtung (20) zum Bestimmen (103) einer priorisierten Kommunikationsrichtung (210) der Hauptkommunikationsrichtungen (211, 212, 213), welche zu einer räumlichen Orientierung (220) des mobilen Gerätes (3) korrespondiert. Ferner betrifft die Erfindung ein Zugangssystem (4), ein Verfahren (100), sowie ein Computerprogrammprodukt.
Patent DE-102021127684-A1 (DE)
Title: Werkzeug zum Offenhalten des Equiden-Mauls und Verfahren dazu
Inventor: SCHELLENBERGER FRANK
IPC: A61D5/00
Filed: 2021-10-25
Abstract: Die Erfindung betrifft das Gebiet von Werkzeugen für die Veterinär-Zahnmedizin. Genauer betrifft die Erfindung Beißplatten für ein Werkzeug zum Offenhalten des Equiden-Maules bei zahnmedizinischen Untersuchungen und Behandlungen, sowie ein Verfahren dazu.Die Beißplatten (1A, 1B) sind vorgesehen zur Auflage mindestens einiger Schneidezähne oder der Kauleiste des Ober- und Unterkiefers, aufweisend jeweils eine Umfassung (3A, 3B) zur Verhinderung des Abrutschens des Gebisses von der Beißplatte (1A, 1B), das Werkzeug (2) ferner umfassend einen Spreizmechanismus (5), mittels welchem der Abstand zwischen den mit ihm verbundenen Beißplatten (1A, 1B) linear vergrößerbar ist. Erfindungsgemäß schließen die dem Ober- bzw. Unterkiefer zuweisenden Auflageebenen (8A, 8B) der mit dem Werkzeug (2) verbundenen Beißplatten (1A, 1B) einen spitzen Winkel (W) ein, wobei der Abstand dieser Ebenen (8A, 8B) rostral größer ist als kaudal.
Patent DE-102021200325-A1 (DE)
Title: System und verfahren zum selektiven anzeigen von signalverläufen unter verwendung einer graphischen nutzerschnittstelle
Inventor: TUSTIN WARREN S
IPC: G09G5/397
Filed: 2021-01-14
Abstract: Ein Verfahren und Testsystem werden bereitgestellt, um Signalverläufe auf einer Anzeige des Testsystems selektiv zu betonen. Das Verfahren umfasst ein Präsentieren einer graphischen Nutzerschnittstelle (GUI) auf der Anzeige des Testsystems; ein Empfangen, durch die GUI, einer Auswahl von Kanälen, die auf der Anzeige zu sehen sein sollen; ein Empfangen, durch die GUI, einer Angabe, die ein Signalverlaufbetonungsmerkmal aktiviert; ein Empfangen, durch die GUI, einer Angabe einer Zykluszeit; und ein Anzeigen, durch die GUI, mehrerer Signalverläufe, die jeweils durch die ausgewählten Kanäle erzeugt werden, indem jeder Signalverlauf der mehreren Signalverläufe über die Zykluszeit hinweg als sichtbarer Signalverlauf sequentiell betont wird, während jeder übrige Signalverlauf der mehreren Signalverläufe in Bezug auf den betonten Signalverlauf über die Zykluszeit hinweg unbetont ist.
Patent DE-102021201343-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Energiezelle sowie Energiezelle
Inventor: EBBIGHAUSEN MARIUS
IPC: H01M50/491
Filed: 2021-02-12
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Herstellung einer Energiezelle (2) angegeben, wobei die Energiezelle (2) einen Zellstapel (4) aufweist, welcher mehrere Elektrodenlagen (6) aufweist und zumindest einen Separator (8), wobei der Zellstapel (4) mit einer Wickelfolie (14) umwickelt wird und dadurch die Elektrodenlagen (6) und der Separator (8) fixiert werden, wobei der Zellstapel (4), welcher mit der Wickelfolie (14) umwickelt ist, eingehaust wird und hierzu mit einem Zellgehäuse (12) umgeben wird, wobei die Wickelfolie (14) durchlässig ist für ein Elektrolyt (16), mit welchem der Zellstapel (12) befüllt wird. Weiter wird eine entsprechende Energiezelle (2) angegeben.
Patent DE-102021201367-A1 (DE)
Title: Verfahren zum herstellen einer strömungsstruktur für eine strömungsmaschine
Inventor: RICHTER KARL-HERMANN
IPC: F01D25/00
Filed: 2021-02-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen einer Strömungsstruktur (20) für eine Strömungsmaschine (1), bei welchem Verfahren ein Schaufelblatt (22) mit einem ersten Ende (31) an einen Grundkörper (21) gefügt wird, welches Schaufelblatt (22) in einem zu dem ersten Ende (31) distalen Abschnitt (34) über, bezogen auf einen Umlauf um seine Längsachse (33), zumindest ein Segment (37) eine hohlzylindrische Form mit einer Wanddicke dhohlhat, wobei das Schaufelblatt (22) bei dem Fügen in einem ersten Abschnitt (32) an dem ersten Ende (31) entweder als Vollkörper (55) ausgeführt ist oder eine Wanddicke d1> dhohlhat, wobei das Schaufelblatt (22) bei dem Fügen an den Grundkörper (21) in dem ersten Abschnitt (32) gegriffen wird.
Patent DE-102021204037-A1 (DE)
Title: Telemetrische Versorgungsunterstützung von Patienten
Inventor: GALOVSKA MARYNA
IPC: G16H40/67
Filed: 2021-04-22
Abstract: Um ein System (100) zur telemetrischen Versorgungsunterstützung von Patienten (P), insbesondere in einem Rettungstransportmittel (10), aufweisend ein Steuergerät (40) mit einer Kommunikationseinheit (41) bereitzustellen, welches Rettungssanitäter durch externe Ärzte (N) unterstützen kann und gleichzeitig minimal vom Patient (P) ablenkt, wird vorgeschlagen mindestens ein audiovisuelles Eingabemittel (20, 21) und mindestens ein audiovisuelles Ausgabemittel (30, 31) mit dem Steuergerät (40) datenleitend zu verbinden und in einem Transportraum (11) des Rettungstransportmittels (10) anzuordnen, wobei das Steuergerät (40) dazu eingerichtet ist, über eine externe Servereinheit (50) eine audiovisuelle Verbindung (42, 43) zu mindestens einem externen Arzt (N) herzustellen.
Patent DE-102021204966-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verankern von Plattformen in Bäumen, Überwallungselement, Verfahren zum Verankern einer Plattform in einem Baum und Verfahren zur Herstellung einer Vorrichtung zum Verankern von Plattformen in Bäumen
Inventor: WACKENHUT HELMUT
IPC: F16B25/00
Filed: 2021-05-17
Abstract: Eine Vorrichtung (1) zum Verankern von Plattformen in Bäumen weist einen Verankerungsabschnitt (7) mit einem Gewinde (11) auf, wobei das Gewinde (11) zumindest in einem ersten Abschnitt (7a) asymmetrische Gewindeflanken (30, 31) aufweist.
Patent DE-102021207701-A1 (DE)
Title: Montagewerkzeug für einen Riementrieb sowie ein Verfahren zur Montage eines Riemens auf dem Riementrieb
Inventor: BLOCHOWITZ JOACHIM
IPC: F02B67/06
Filed: 2021-07-20
Abstract: Offenbart ist ein Montagewerkzeug (10) zur Montage eines Riemens (21) an einem Riementrieb (20), welcher in einen montierten Zustand mindestens eine erste Rolle (23) und mindestens eine zweite um eine Rotationsachse (24A) rotierbar gelagerte Rolle (24) unter Zugspannung (22) umschlingt, wobei das Montagewerkzeug (10) einen Haken (11) aufweist, der in Eingriff mit einer der Rollen (23) bringbar ist, sowie eine Andrückfläche (12), welche relativ zu dem Haken (11) so angeordnet ist, dass die bei in der Rolle eingehakten Haken (11) den Riemen (21) flächig auf die Rolle (24) drückt, so dass der Riemen (21) nach einer Drehung der Rolle (24) um die Rotationsachse (24A) bei eingehaktem Haken (11) die Rolle (24) umschlingt.
Patent DE-102021207709-A1 (DE)
Title: Stromabnehmer für ein elektrisch oder hybridelektrisch angetriebenes Straßenfahrzeug
Inventor: BLASE BASTIAN
IPC: B60L50/53
Filed: 2021-07-20
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Stromabnehmer (2) für ein elektrisch oder hybridelektrisch angetriebenes Straßenfahrzeug (1) zur Einspeisung elektrischer Traktionsenergie aus einer zweipoligen, je Kontaktpol einen Fahrdraht (3) aufweisenden Oberleitungsanlage. Er umfasst ein gelenkiges Traggestänge (4), das fahrdrahtseitig Wippenanordnungen (7) mit Schleifleisten (8) trägt. Ein pneumatischer Hubantrieb (12) ist derart mit dem Traggestänge (4) gekoppelt, dass die Wippenanordnungen (7) bei Druckbeaufschlagung des Hubantriebs (12) aus einer unteren Ablageposition (hA) in einer obere Kontaktposition (hK) anhebbar und bei Druckentlastung eigengewichtgetrieben in die Ablageposition (hA) absenkbar sind. Dabei ist der Hubantrieb (12) zur Druckbeaufschlagung über eine Zuluftleitung (18) mit einer Druckluftversorgung (15) und zur Druckentlastung über eine Abluftleitung (16) mit der Umgebung verbindbar. Erfindungsgemäß ist eine Ventilanordnung (20) mit einer in die Zuluftleitung (18) geschalteten Zuluftdrossel (21) und einer in die Abluftleitung (16) geschalteten Abluftdrossel (22) vorgesehen, wobei die Zuluftdrossel (21) einen durch ein Stellelement (23) verstellbaren Zuflussquerschnitt und die Abluftdrossel (22) einen durch ein Stellelement (23) verstellbaren Abflussquerschnitt aufweisen. Die Stellelemente (23) sind derart mit dem Hubantrieb (20) und/oder dem Traggestänge (4) wirkverbunden, dass der Zuflussquerschnitt beim Anheben der Wippenanordnungen (7) und der Abflussquerschnitt beim Absenken der Wippenanordnungen (7) in Abhängigkeit einer Vertikalposition (h) der Wippenanordnungen (7) einstellbar sind. Hierdurch ist sowohl ein verschleißarmes Andrahten als auch ein materialschonendes Abdrahten jeweils in kurzer Zeit möglich.
Patent DE-102021214325-A1 (DE)
Title: Teleskopsäule für einen höhenverstellbaren Tisch und höhenverstellbarer Tisch mit einer solchen Teleskopsäule
Inventor: KÖDER MICHAEL
IPC: F16B7/10
Filed: 2021-12-14
Abstract: Eine Teleskopsäule (1) für einen höhenverstellbaren Tisch weist eine zylindrische Außensäule (2), eine zumindest teilweise innerhalb der Außensäule (2) angeordnete zylindrische Innensäule (3), mehrere Kugeln (4), und einen rohrförmigen Kugelkäfig (5) der die Kugeln (4) an relativ zueinander vorbestimmten Positionen hält, auf. Die Außensäule (2) weist entlang ihrer Längsrichtung an ihrer Innenseite einen Außensäulenlaufflächenabschnitt (7) auf, der dazu ausgebildet ist, dass die Kugeln (4) darauf abrollen, die Innensäule (3) weist entlang ihrer Längsrichtung an ihrem Außenquerschnitt einen Innensäulenlaufflächenabschnitt (8) auf, der dazu ausgebildet ist, dass die Kugeln (4) darauf abrollen, und die Innensäule (3) und die Außensäule (2) sind dazu ausgebildet, dass die Kugeln (4) während einer Verstellung einer Länge der Teleskopsäule (1) auf dem Außensäulenlaufflächenabschnitt (7) und dem Innensäulenlaufflächenabschnitt (8) in einem vordefinierten Bewegungsbereich der Kugeln (4) zumindest annähernd spielfrei abrollen, um die Innensäule (3) in der Außensäule (2) zu führen.
Patent DE-102021214979-A1 (DE)
Title: Zentriervorrichtung und Verfahren zum Bestimmen von optischen Zentrierparametern
Inventor: TRUMM STEPHAN
IPC: A61B3/10
Filed: 2021-12-23
Abstract: Eine Zentriervorrichtung (10) eines Brillenträgers (30) weist ein Fixationstarget (40) auf, welches an einem Messort ein flächig ausgedehntes Lichtfeld erzeugt zur Beleuchtung von zumindest einem Auge des Brillenträgers (30). Eine Messeinrichtung dient zum Ermitteln zumindest einer Messposition des zumindest einen Auges des Brillenträgers (30) beim Betrachten des vom Fixationstarget (40) erzeugten Lichtfelds. Eine Korrektureinrichtung umfasst Abweichungsinformationen über eine Abweichung des vom Fixationstarget (40) tatsächlich am Messort erzeugten Lichtfelds von einem am Messort vorbestimmten Solllichtfeld. Die Korrektureinrichtung korrigiert die ermittelte Messposition des zumindest einen Auges beim Betrachten des am Messort tatsächlich erzeugten Lichtfelds unter Berücksichtigung der Abweichungsinformationen auf eine Sollposition des zumindest einen Auges, welche das zumindest eine Auge am Messort voraussichtlich einnehmen würde, wenn es dort das vorbestimmte Solllichtfeld betrachten würde. Eine Parameterberechnungseinrichtung ermittelt zumindest einen der zu bestimmenden optischen Zentrierparameter auf Basis der ermittelten Sollposition des zumindest einen Auges.
Patent DE-102022100322-A1 (DE)
Title: Robuster wlan-empfang in wifi-bluetooth-kombinationssystemen durch störungs-weissung
Inventor: SHARMA ANKIT
IPC: H04B1/10
Filed: 2022-01-08
Abstract: Die hier beschriebenen Ausführungsformen betreffen Techniken zum Dekorrelieren von Bluetooth-Störungen, die über WLAN-Empfangsantennen/-raum in einer Bluetooth-Sendeempfänger-/WLAN-Sendeempfänger-Kombinationsvorrichtung gesehen werden. Es kann eine Bluetooth-Störungsweißungstechnik benutzt werden, wobei eine Weißungsmatrix auf der Basis eines Lecksignals berechnet wird, das sich aus einem durch den Bluetooth-Sendeempfänger gesendeten Trainingssignal ergibt. Das Lecksignal kann in den WLAN-Sendeempfänger lecken und für jede Frequenz, auf der das Lecksignal empfangen wird, wird eine Menge von Attributen berechnet. Auf der Basis der Menge von Attributen für jede Frequenz, auf der das Lecksignal empfangen wird, werden eine oder mehrere Weißungsmatrizen berechnet. Wenn der WLAN-Sendeempfänger ein interessierendes Signal empfängt, wird eine geeignete Weißungsmatrix aus der einen oder den mehreren Weißungsmatrizen ausgewählt und dann auf das empfangene interessierende Signal angewandt, um etwaige als Ergebnis der Bluetooth-Sendung erzeugte Störungen zu dekorrelieren.