baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202015008955-U1 (DE)
Title: Dekorative Dispersionsfarbe
IPC: C09D7/62
Filed: 2015-02-05
Abstract: Die dekorative Dispersionsfarbe zeichnet sich dadurch aus, dass Sie Folgendes enthält a) gelartiges Dispersionsumfeld, dass eine Dispersion von 2 bis 25 % Gewichtsanteile des modifizierten synthetischen Schichtsilikats und 0,1 bis 15 % des Gewichtsanteils des organisch modifizierten Smektit enthält, wobei der Rest bis 100 % des Gewichtsanteils Wasser bildet, eventuell weitere gängig verwendete Zusatzstoffe von Dispersionsfarben und darin dispergierte b) zwei oder mehrere Bestandteile a) unterschiedlich gefärbter Dispersonsanteile verschiedener Farben in Tropfenform mit einer unabhängigen Durchschnittsgröße von 0,5 bis 5 mm, die Dispersion enthalten 5 bis 50 % des Gewichtsanteils, bezogen auf die Trockenmasse, des organischen Kopolymers, das Terpolymer Vinylacetat/Akrylsäure/Vinylversatat ist, 0,1 bis 30 % des Gewichtsanteils, bezogen auf die Trockenmasse, des Farbpigments und 0,01 bis 10 % des Gewichtsanteils, bezogen auf die Trockenmasse, nicht ionisches Surfactant, das einen Wert des hydrophilen-lipophilen Gleichgewichts von 10–15 hat, wobei der Rest des Gewichtsanteils bis 100 % Wasser bildet, eventuell weitere gängig verwendete Zusatzstoffe von Dispersionsfarben, und wo auf 1 Gewichtsanteil des Bestandteiles a) 0,1 bis 5 Gewichtsanteile der Bestandteile b) entfallen, wo die Mischung der Bestandteile a) und b) nicht während der Lagerung für eine Zeit von mindestens sechs Monaten eintritt und wo die angeführten zwei oder mehrere verschieden gefärbten Dispersionsanteile der Bestandteile b) ihre Unvermischbarkeit teilweise auch beim Auftragen auf den Untergrund beibehalten.
Patent DE-202015009145-U1 (DE)
Title: Kupplungsanordnung für Schraubkupplung
IPC: F16L19/02
Filed: 2015-06-11
Abstract: Kupplungsanordnung für eine Schraubkupplung (10, 80, 150) für Flüssigkeitsleitungen einer Hochdruckreinigungseinrichtung, wobei die Kupplungsanordnung (12, 14, 82, 84, 152, 156) ein Steckteil (16, 48, 86, 106, 154, 158) aufweist, das zur Herstellung einer flüssigkeitsdichten und lösbaren Verbindung unter Zwischenlage eines Dichtrings (28, 90, 162) mit einem komplementär ausgestalteten Steckteil einer zweiten Kupplungsanordnung der Schraubkupplung (10, 80, 150) steckbar verbindbar ist, sowie ein Verbindungsteil (38, 51, 92, 124, 164, 192) mit einem Gewinde (50, 52, 96, 132, 168, 196), das mit einem komplementär ausgestalteten Gewinde der zweiten Kupplungsanordnung verschraubbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Gewinde (50, 52, 96, 132, 168, 196) mehrgängig ausgestaltet ist und das Verbindungsteil (38, 51, 92, 124, 164, 192) ein bezogen auf die Gewindelängsachse (63, 134, 202) fluchtend zum Gewinde (50, 52, 96, 132, 168, 196) angeordnetes Klemmelement (56, 60, 100, 128, 172, 200) aufweist, das mit einem komplementär ausgestalteten Klemmelement der zweiten Kupplungsanordnung durch axiales Ineinanderführen lösbar verklemmbar ist, wobei das Klemmelement (56, 60, 100, 128, 172, 200) eine koaxial zur Gewindelängsachse (63, 134, 202) ausgerichtete, konisch ausgebildete Ringfläche aufweist, die mit einer komplementär ausgestalteten Ringfläche des Klemmelements der zweiten Kupplungsanordnung verklemmbar ist, und wobei der Konuswinkel der konischen Ringfläche das 0,8-fache bis 1,2-fache des Steigungswinkels des Gewindes (50, 52, 96, 132, 168, 196) beträgt.
Patent DE-202015105085-U1 (DE)
Title: Fliesslochformende Schraubenanordnung
IPC: F16B25/00
Filed: 2015-09-25
Abstract: Anordnung, die Folgendes umfasst: ein erstes Werkstück mit einer ersten Fläche und einer zweiten Fläche; ein zweites Werkstück mit einer dritten Fläche und einer vierten Fläche, wobei das erste und zweite Werkstück zusammen positioniert werden, so dass die zweite Fläche an die dritte Fläche anliegt; eine Nut, die in der ersten und/oder der vierten Fläche bereitgestellt ist, wobei das Werkstückmaterial in einem Boden der Nut durch eine Stelle mit verringerter Querschnittsdicke gekennzeichnet ist; und eine fließlochformende Schraube, die sich durch die Stelle hindurch erstreckt und das erste und zweite Werkstück aneinander festlegt.
Patent DE-202016000274-U1 (DE)
Title: CPAP Schlauchhalter mit dreidimensionaler schwenkbarer Technik und zusammensteckbarem System
IPC: A61M16/08
Filed: 2016-01-14
Abstract: CPAP Schlauchhalter mit dreidimensionaler schwenkbarer Technik, dadurch gekennzeichnet, dass er aus mehreren leichtgängig auf- und ineinander steckbaren Rundteilen besteht, über eine horizontale Ausladung mit einem am äußeren Ende befestigten Halter verfügt und das alle Teile um die eigene Achse um 360° leichtgängig drehbar, bzw. schwenkbar sind, so dass im Zusammenhang eine dreidimensionale Bewegung der Gesamtkonstruktion entsteht, die eine Befestigung an verschiedenen Montageflächen, sowie eine Montage eines Fußteils (1) für den mobilen Einsatz bietet.
Patent DE-202016002667-U1 (DE)
Title: Sandwichdämmkernmauerstein
IPC: E04C1/41
Filed: 2016-04-25
Abstract: Sandwichmauerdämmstein bestehend aus zwei zementgebundenen Tragschichten und einer mineralischen Dämmkernschicht. Die Dämmkernschicht besteht aus: Portland Zement, Bimsstein, Kalkstein, Zellulose, Perlit, Borsäure, Zinkborat, Zinkstearat, Tonerdezement, Siliziumpulver, Tenside, Stärke, Polypropylen 0,016% und Kaolinit.
Patent DE-202016003684-U1 (DE)
Title: Quaderförmiger Mauerstein
IPC: E04C1/00
Filed: 2016-06-11
Abstract: Quaderförmiger Mauerstein zur Bildung von einer insbesondere freistehenden Mauer, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest an einer Seitenkannte eine sich über deren gesamte Länge erstreckende Aussparung (2, 4) zur Aufnahme einer Leiste (7) bzw. eines Teiles einer Leiste (7) ausgebildet ist.
Patent DE-202016101749-U1 (DE)
Title: Verstellvorrichtung zur Verstellung einer Kopfstützenposition mit Direktantrieb
IPC: H02K7/116
Filed: 2016-04-01
Abstract: Verstellvorrichtung (100, 100a) zur Verstellung einer Kopfstützenposition, wobei die Verstellvorrichtung (100, 100a) mindestens eine als Gewindespindel ausgebildete Spindel (10, 10a) und mindestens einen mit der Spindel (10, 10a) in mechanischer Wirkverbindung stehenden Elektromotor (11, 11a) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Elektromotor (11, 11a) relativ zur Spindel (10, 10a) beweglich angeordnet ist, derart, dass eine rotatorische Bewegung (14) eines Rotors (12) des Elektromotors (11, 11a) eine translatorische Bewegung (15) des Elektromotors (11, 11a) entlang der Spindel (10, 10a) bewirkt, oder dass die Spindel (10, 10a) relativ zum Elektromotor (11, 11a) beweglich angeordnet ist, derart, dass eine rotatorische Bewegung (14) eines Rotors (12) des Elektromotors (11, 11a) eine translatorische Bewegung (15) der Spindel (10, 10a) bewirkt.
Patent DE-202016102890-U1 (DE)
Title: Schachtplatte für Luftfahrtanlagen
IPC: E02D29/14
Filed: 2016-05-31
Abstract: Schachtplatte (1) mit Deckel (2), für einen befahrbaren Schacht im Boden von Luftfahrtanlagen, wobei die Schachtplatte (1) einen Rahmen bildet mit einer Öffnung (3), in welcher der Deckel (2) entfernbar gehalten ist, wobei die Öffnung (3) der Schachtplatte (1) eine Öffnungswand (6) aufweist, die im montierten Zustand nach unten und nach innen konisch zuläuft, und wobei der Deckel (2) eine Umfangswand (5) aufweist, die zumindest teilweise im gleichen Winkel wie die Öffnungswand (6) nach unten und nach innen konisch zuläuft, dadurch gekennzeichnet, dass im geschlossenen Zustand des Deckels (2) die Umfangswand (5) des Deckels in einem unteren Deckelbereich formschlüssig an der Öffnungswand (6) anliegt, welche Öffnungswand (6) konisch nach unten ausläuft.
Patent DE-202016103219-U1 (DE)
Title: Rahmensystem
IPC: G09F15/00
Filed: 2016-06-17
Abstract: Rahmensystem (1) zum Halten mindestens eines flächigen Druckerzeugnisses (2) mit mindestens einem Profil (3), an dem das Druckerzeugnis (2) lösbar befestigbar ist, wobei das Druckerzeugnis (2) im Bereich zumindest einer seiner Kanten mit einer Leiste (4) verbunden ist, wobei das Profil (3) mindestens eine erste Ausnehmung (6) und mindestens eine zweite Ausnehmung (9) aufweist, wobei die erste Ausnehmung (6) und die zweite Ausnehmung (9) durch eine Profilwand (18) voneinander getrennt sind, wobei in der ersten Ausnehmung (6) mindestens ein Kern (5) angeordnet ist, wobei in der zweiten Ausnehmung (9) die Leiste (4) anordenbar ist und wobei das Profil (3) und das Druckerzeugnis (2) mittels einer zwischen der Leiste (4) und dem Kern (5) durch die Profilwand (18) hindurch ausgebildeten Magnetverbindung miteinander lösbar verbindbar sind.
Patent DE-202016103525-U1 (DE)
Title: Übersteigsicherung-Auslegerarm
IPC: F21V33/00
Filed: 2016-07-01
Abstract: Übersteigsicherungs-Auslegerarm (10, 20, 30, 40) für ein Sperrelement (2), dadurch gekennzeichnet, dass an dem Übersteigsicherungs-Auslegerarm (10, 20, 30, 40) mindestens ein Beleuchtungselement (11; 21; 31, 32, 33; 41, 42, 43) zum Beleuchten eines dem Sperrelement (2) nahen Bodenbereichs (4) angebracht ist.
Patent DE-202016103686-U1 (DE)
Title: Überspannungsschutzvorrichtung für elektrische Installationen
IPC: H02H9/06
Filed: 2016-07-11
Abstract: Überspannungsschutzvorrichtung für elektrische Installationen mit einer Funkenstrecke (1) und einem dazu in Reihe geschalteten scheibenförmigen Varistor (2), wobei die Funkenstrecke (1) und der Varistor (2) zwischen einer ersten Elektrode (3) und einer zweiten Elektrode (4), die ein sich gegenüberliegendes Elektrodenpaar bilden, angeordnet sind, wobei der Varistor (2) auf der ersten Elektrode (3) aufliegt und Anschlussleiter von den Elektroden (3, 4) abgehen, dadurch gekennzeichnet, dass zur Ausbildung der Funkenstrecke (1) zwischen dem Varistor (2) und der zweiten Elektrode (4) eine Graphitscheibe (5) und ein ringförmiger, elektrisch isolierender Distanzhalter (6) angeordnet sind, wobei die Graphitscheibe (5) an der zweiten Elektrode (4) anliegt und durch den ringförmigen Distanzhalter (6) in einem Abstand zu dem Varistor (2) gehalten ist, sodass zwischen der Graphitscheibe (5) und dem Varistor (2) die Funkenstrecke (1) gebildet ist.
Patent DE-202017000789-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erzeugung von Pellets
IPC: B30B11/28
Filed: 2017-02-14
Abstract: Vorrichtung zur Erzeugung von Pellets mit wenigstens einer Matrizenwalze (4) und wenigstens einer Presswalze (5), deren Drehachsen parallel zueinander beabstandet sind, mit Antriebsmitteln zum umlaufenden Antrieb der Matrizenwalze (4) und Presswalze (5), wobei die Matrizenwalze (4) und die Presswalze (5) einen Einzugsbereich (18, 82) für das zu pelletierende Material (19) bilden und die Matrizenwalze (4) in ihrer Bandage Extrudieröffnungen (71) zum extrudieren von Pellets aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eine Presswalze (4) oder wenigstens eine Matrizenwalze (4) als Rüttelwalze (6, 76) ausgebildet einen Unwuchterreger (17) aufweist.
Patent DE-202017003786-U1 (DE)
Title: Ventilanordnung und Ventilbaugruppe
IPC: F16K11/00
Filed: 2017-07-20
Abstract: Ventilanordnung (1), die mit einer Flüssigkeit unter hohem Druck, insbesondere von einem Hochdruckreiniger bzw. einer Pumpe, versorgbar und wahlweise in einem Förder- oder Bypassbetrieb betreibbar ist,mit einem Einlass (2) zur Zuleitung der Flüssigkeit zu der Ventilanordnung (1) und einem Auslass (3) zur Abgabe der Flüssigkeit von der Ventilanordnung (1) im Förderbetrieb, wobei der Einlass (2) und der Auslass (3) durch eine Verbindungsleitung (4) fluidisch miteinander verbunden sind,mit einem insbesondere als Rückschlagventil ausgebildeten Sperrventil (5) in der Verbindungsleitung (4), das im Förderbetrieb von der Flüssigkeit durchströmt wird und im Bypassbetrieb schließt,mit einer Bypassleitung (6), die stromauf des Sperrventils (5) an die Verbindungsleitung (4) angeschlossen ist, um die Flüssigkeit im Bypassbetrieb abzuleiten, und mit einem Bypassventil (7) zum Sperren der fluidischen Verbindung zwischen Verbindungsleitung (4) und Bypassleitung (6) im Förderbetrieb,dadurch gekennzeichnet,dass die Ventilanordnung (1) eine abnehmbare Ventilbaugruppe (18) aufweist, die den Einlass (2), den Auslass (3) und die Verbindungsleitung (4) bildet und das Sperrventil (5) aufweist, wobei die Ventilbaugruppe (18) durch Einsetzen in eine zugeordnete Aufnahme (19A) der Ventilanordnung (1) fluidisch an das Bypassventil (7) anschließbar ist; und/oderdass das Bypassventil (7) außerhalb der Verbindungsleitung (4) angeordnet ist,so dass die Verbindungsleitung (4) zwischen Einlass (2) und Sperrventil (5) hindernisfrei ausgebildet ist; und/oderso dass das Bypassventil (7) im Förderbetrieb nicht von der Flüssigkeit angeströmt oder umströmt wird.
Patent DE-202017007250-U1 (DE)
Title: Verbesserungen für die additive Herstellung
IPC: B33Y40/20
Filed: 2017-12-20
Abstract: Vorrichtung zur Nachbearbeitung eines additiv hergestellten Polymerteils, umfassend:
 einen Behälter zum Halten eines flüssigen Lösungsmittels;
 eine Bearbeitungskammer in steuerbarer Fluidkommunikation mit dem Behälter;
 eine Steuereinheit, die dafür ausgelegt ist, um steuerbar einen additiv hergestellten Polymerteil, der in der Bearbeitungskammer angeordnet ist, durch das Lösungsmittel ansprechend auf mindestens einen Parameter, der mit dem Teil assoziiert ist, nachzubearbeiten; und
 ein Lösungsmittelrückgewinnungssystem, um verwendetes Lösungsmittel aus der Bearbeitungskammer rückzugewinnen, wobei das Lösungsmittelrückgewinnungssystem fluidisch mit dem Behälter und/oder dem Lösungsmittelabgabesystem derart verbunden ist, dass rückgewonnenes verwendetes Lösungsmittel dorthin zurückgeführt werden kann.
Patent DE-202017104097-U1 (DE)
Title: Fahrzeugbeleuchtungsbaugruppe
IPC: B60Q1/00
Filed: 2017-07-10
Abstract: Fahrzeugbeleuchtungsbaugruppe, umfassend: eine Linse und ein an der Linse angebrachtes Gehäuse; ein oder mehrere Zeichen, die durch einen oder mehrere vertiefte Abschnitte definiert sind, die auf einer Komponente des Gehäuses angeordnet sind; eine photolumineszierende Struktur, die in den einen oder mehreren vertieften Abschnitten angeordnet ist und diese im Wesentlichen füllt und konfiguriert ist, um als Reaktion auf das Empfangen eines Anregungslichts zu lumineszieren, das von einer Lichtquelle emittiert wird; und eine Schutzschicht, die über der photolumineszierenden Struktur angeordnet ist.
Patent DE-202017105242-U1 (DE)
Title: Standfußabstützung für eine Gasflasche sowie Gasflasche mit derartigen Standfußabstützungen
IPC: F17C13/00
Filed: 2017-08-31
Abstract: An eine einen ringförmigen Standfuß (2, 2.1) aufweisende Gasflasche (1) anschließbare, sich nur über einen Bruchteil des Umfangs des Standfußes (2, 2.1) erstreckende Standfußabstützung (5, 5.1, 5.2, 5.3, 5.4), hergestellt aus einem elastisch deformierbaren Material, mit zumindest zwei, eine Standfußaufnahme (13) begrenzenden Klemmschenkeln (6, 10), zwischen denen zum Anschließen der Standfußabstützung (5, 5.1, 5.2, 5.3, 5.4) an den Standfuß (2, 2.1) einer Gasflasche dieser aufgenommen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Klemmschenkel (6, 10) zum Anschließen der Standfußabstützung (5, 5.1, 5.2, 5.3, 5.4) an den Standfuß (2, 2.1) einer Gasflasche (1) in horizontaler Richtung zusammenwirkend ausgelegt und ein Klemmschenkel (6, 10) bezüglich der Standfußaufnahme (5, 5.1, 5.2, 5.3, 5.4) und des darin einsetzbaren Standfußes (2, 2.1) außenliegend und der andere innenliegend angeordnet ist und dass die Standfußabstützung (5, 5.1, 5.2, 5.3, 5.4) in Bezug auf die Ebene der Standfußaufnahme (13) asymmetrisch ausgelegt ist, wobei der innere Klemmschenkel (6) L-förmig ausgebildet ist unter der Zwischenschaltung eines Übergangsabschnittes (11) an den äußeren Klemmschenkel (10) angeformt ist, welcher äußere Klemmschenkel (10) mit seiner endseitigen Stirnfläche (12) in Richtung zu dem längeren Abschnitt (7) des inneren Klemmschenkels (6) weist.
Patent DE-202017106577-U1 (DE)
Title: Generieren einer Ausgabe für eine Ausgabeschicht eines neuronalen Netzwerks
IPC: G06N3/04
Filed: 2017-10-30
Abstract: Computerlesbares Speichermedium, das Anweisungen umfasst, die bei Ausführung ein Computersystem zum Ausführen von Vorgängen des Verarbeitens einer Netzwerkeingabe durch ein neuronales Netzwerk veranlassen, das eine oder mehrere anfängliche Netzwerkschichten aufweist, auf die eine Softmax-Ausgabeschicht folgt, wobei die Vorgänge umfassen: Erhalten einer Schichtausgabe, die durch Verarbeiten der Netzwerkeingabe durch die eine oder mehreren anfänglichen neuronalen Netzwerkschichten generiert wird, wobei die Schichtausgabe eine Vielzahl von Schichtausgabewerten aufweist, und jeder Schichtausgabewert ein jeweiliger von einem zuvor festgelegten endlichen Satz von möglichen Ausgabewerten ist; und Verarbeiten der Schichtausgabe durch die Softmax-Ausgabeschicht zum Generieren einer neuronalen Netzwerkausgabe für die Netzwerkeingabe, umfassend: Bestimmen einer Anzahl von Vorkommnissen des möglichen Ausgabewertes in der Vielzahl von Schichtausgabewerten für jeden möglichen Ausgabewert in dem zuvor festgelegten endlichen Satz; Bestimmen eines jeweiligen Potenzierungsmaßes des möglichen Ausgabewertes für jeden in der Vielzahl von Schichtausgabewerten vorkommenden möglichen Ausgabewert; Bestimmen eines Normalisierungsfaktors für die Schichtausgabe durch Kombinieren der Potenzierungsmaße gemäß der Anzahl von Vorkommnissen der möglichen Ausgabewerte; und Bestimmen eines Softmax-Wahrscheinlichkeitswertes für jeden von der Vielzahl von Schichtausgabewerten von dem jeweiligen Potenzierungsmaß als den Schichtausgabewert und den Normalisierungsfaktor.
Patent DE-202017107139-U1 (DE)
Title: Werkzeug zur spanenden Bearbeitung eines Werkstücks
IPC: B23C5/26
Filed: 2017-11-24
Abstract: Werkzeug (10) zur spanenden Bearbeitung eines Werkstücks, aufweisend:
 - einen Schneidkopf (12) mit einer Hülse (16) und einem an der Hülse (16) befestigten Schneidkörper (18), an dem zumindest eine Schneide (26) angeordnet ist, wobei sich der Schneidkopf (12) entlang einer ersten Längsachse (28) erstreckt; und
 - einen Halter (14), an dem sich der Schneidkopf (12) lösbar befestigen lässt, wobei sich der Halter (14) entlang einer zweiten Längsachse (30) erstreckt;
 wobei die Hülse (16) eine erste axiale Anlagefläche (36) aufweist, welche die erste Längsachse (28) zumindest teilweise umgibt und orthogonal zu der ersten Längsachse (28) verläuft, wobei die Hülse (16) eine erste konische Anlagefläche (44) aufweist, welche die erste Längsachse (28) zumindest teilweise umgibt und symmetrisch zu der ersten Längsachse (28) verläuft, und wobei zwischen der ersten axialen Anlagefläche (36) und der ersten konischen Anlagefläche (44) ein sich entlang der ersten Längsachse (28) erstreckender Bereich innerhalb der Hülse (16) vorgesehen ist, in dem ein Innengewinde (40) angeordnet ist,
 wobei der Halter (14) eine zweite axiale Anlagefläche (38) aufweist, welche die zweite Längsachse (30) zumindest teilweise umgibt und orthogonal zu der zweiten Längsachse (30) verläuft, wobei der Halter (14) eine zweite konische Anlagefläche (46) aufweist, welche die zweite Längsachse (30) zumindest teilweise umgibt und symmetrisch zu der zweiten Längsachse (30) verläuft, und wobei zwischen der zweiten axialen Anlagefläche (38) und der zweiten konischen Anlagefläche (46) ein sich entlang der zweiten Längsachse (30) erstreckender Bereich an dem Halter (14) vorgesehen ist, in dem ein Außengewinde (42) angeordnet ist,
 wobei, in montiertem Zustand des Werkzeugs (10), das Innengewinde (40) mit dem Außengewinde (42) verschraubt ist, die erste Längsachse (28) mit der zweiten Längsachse (30) zusammenfällt, die erste axiale Anlagefläche (36) an der zweiten axialen Anlagefläche (38) anliegt und die erste konische Anlagefläche (44) an der zweiten konischen Anlagefläche (46) anliegt.
Patent DE-202018002789-U1 (DE)
Title: Massagerolle
IPC: A61H15/00
Filed: 2018-06-12
Abstract: Vorrichtung Multi- Massagerolle (zukünftig mit MMR beschrieben), dadurch gekennzeichnet, dass sie am Ende jeweils einen Griffe hat.
Patent DE-202018006147-U1 (DE)
Title: Getriebesystem mit einem Motor
IPC: H02K7/116
Filed: 2018-12-04
Abstract: Getriebesystem, das mit einem Motor verbunden ist, wobei der Motor Folgendes aufweist:
 einen Stator,
 einen Rotor mit einer sich an einer vertikal verlaufenden Mittelachse erstreckenden Motorwelle, der in Bezug auf den Stator um die Mittelachse drehbar ist,
 ein Motorgehäuse, das den Stator und den Rotor in seinem Inneren aufnimmt, und
 einen Motorflansch, der auf einer in Axialrichtung unteren Seite eines Bodenabschnitts des Motorgehäuses angeordnet ist,
 wobei das Motorgehäuse ein in Axialrichtung verlaufendes erstes Durchgangsloch aufweist,
 der Motorflansch ein in Axialrichtung verlaufendes zweites Durchgangsloch und ein drittes Durchgangsloch aufweist,
 die Motorwelle durch das erste Durchgangsloch und das zweite Durchgangsloch tritt und an der in Axialrichtung unteren Seite des Motorflansches vorspringt,
 das Getriebesystem einen Gehäusekörper und eine fixierte Welle aufweist,
 der Gehäusekörper ein Abdeckungselement aufweist, das eine Stelle auf einer in Axialrichtung oberen Seite des Gehäusekörpers abdeckt und ein in Axialrichtung verlaufendes viertes Durchgangsloch aufweist, 
 die fixierte Welle an einem Abschnitt fixiert ist, durch das vierte Durchgangsloch tritt und ihr in Axialrichtung oberer Endabschnitt auf der in Axialrichtung oberen Seite des Abdeckungselements angeordnet ist,
 an einem in Axialrichtung unteren Endabschnitt der Motorwelle ein erstes Zahnrad angebracht ist,
 an einem in Axialrichtung oberen Endabschnitt der fixierten Welle ein zweites Zahnrad angebracht ist, das mit dem ersten Zahnrad verzahnt und in Bezug auf die fixierte Welle drehbar ist, und
 an dem in Axialrichtung oberen Endabschnitt der fixierten Welle außerdem eine Drehachse direkt oder indirekt angebracht ist, von der wenigstens ein Abschnitt im dritten Durchgangsloch des Motorflanschs fixiert ist.
Patent DE-202018100751-U1 (DE)
Title: Faltenbalg
IPC: F16J3/04
Filed: 2018-02-12
Abstract: Faltenbalg (1), aufweisend eine durch Falten (10, 10a, 10b) gebildete Wandung, wobei an oder in der Wandung wenigstens eine stromführende Leitung (20) angeordnet ist, welche sich zwischen einem ersten Kontaktbereich (21) und einem zweiten Kontaktbereich (22) im Wesentlichen über die gesamte Länge des Faltenbalgs (1) erstreckt, wobei sich der Faltenbalg (1) in einer Auszugrichtung (X) ausziehen bzw. zusammenschieben lässt, dadurch gekennzeichnet, dass die wenigstens eine Leitung (20) vom ersten Kontaktbereich (21) zum zweiten Kontaktbereich (22) wenigstens abschnittweise in einem Winkel zur Auszugrichtung (X) verlaufend angeordnet ist.
Patent DE-202018101521-U1 (DE)
Title: Begehbare Verglasung
IPC: E04F15/08
Filed: 2018-03-19
Abstract: Begehbare Verglasung
 mit mindestens drei horizontal übereinander liegenden, kongruenten Glasscheiben (1) und
 mit einem darunter angeordneten mit den Glasscheiben (1) kongruenten Baukörper (2) bestehend
 aus einem umlaufenden Rahmen (3) und
 mindestens aus einer vom Rahmen (3) umfangenen kleineren Glasscheibe (4).
Patent DE-202018101781-U1 (DE)
Title: Schuhsystem
IPC: A43B11/00
Filed: 2018-03-29
Abstract: Schuhsystem (1) zur Bewahrung der rituellen Reinheit der Füße nach der Gebetswaschung von Muslimen, umfassend einen Außenschuh (2), sowie einen von diesem zumindest teilweise aufnehmbaren, mindestens über den Fußknöchel reichenden, zur Bedeckung des gesamten Fußes geeigneten Innenschuh (4), wobei der Innenschuh (4) mindestens bis zum Fußknöchel aus einem wasserundurchlässigen Material besteht oder dieses umfasst, und einen zum Laufen geeigneten Sohlenbereich aufweist, und wobei der Außenschuh (2) eine Einrichtung zum Ziehen (6) eines Fersenbereiches (5) umfasst.