baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202008013835-U1 (DE)
Title: Verbindungsvorrichtung für einen Steckschlüsseleinsatz
IPC: B25B23/00
Filed: 2008-12-22
Abstract: Verbindungsvorrichtung für einen Steckschlüsseleinsatz, umfassend:  – einen Hauptkörper (20, 80), an dessen Vorderende ein Steckverbindungsende (22, 82) ausgebildet ist, wobei ein Axialkanal (24) im Hauptkörper (20, 80) angeordnet ist, und ein Durchgangsloch (26, 86) an der Umfangsfläche des Steckverbindungsendes (22, 82) angeordnet ist und mit dem Axialkanal (24) kommuniziert;  – eine Gleitstange (30, 90), die im Axialkanal (24) des Hauptkörpers (20, 80) angeordnet ist und entlang dem Axialkanal (24) zwischen einer Klemmstellung und einer Lösestellung gleitet, wobei eine Schräge (34, 94) am Vorderende der Gleitstange (30, 90) angeordnet ist und dem Durchgangsloch (26, 86) entspricht;  – eine Verriegelungsstange (40, 100), die stangenförmig ausgebildet ist, im Durchgangsloch (26, 86) des Hauptkörpers (20, 80) montiert ist und sich entlang dem Durchgangsloch (26, 86) verschiebt, wobei am Unterende der Verriegelungsstange (40, 100) eine Kontaktfläche (42, 102) ausgebildet ist, die mit der Schräge (34, 94) der Gleitstange (30, 90) in...
Patent DE-202008014080-U1 (DE)
Title: Tiertransportbehältnisse, Tiersärge, Särge mit Schnellaufrichtefunktion in Klebefalttechnik mit Deckel
IPC: A61G17/00
Filed: 2008-10-16
Abstract: Tierbehausungen,
Tiersärge
oder Särge
sind dadurch gekennzeichnet, dass beim Korpus im gefalteten Zustand
die Flächen
an mindestens zwei Stellen miteinander verklebt oder verbunden sind
( 1  zeigt zwei Stellen und  2  zeigt vier
Stellen).
Patent DE-202008017050-U1 (DE)
Title: Einschneidiges Bohrwerkzeug
IPC: B23B51/02
Filed: 2008-12-23
Abstract: Einschneidiger,
nach Art eines Spiralbohrers ausgebildeter Bohrer zum Herstellen
von Bohrungen in geschlossene Behälter aus weichen Werkstoffen, wie
Hartgummi oder Plaste und dgl. mit einer in den Werkzeugkörper eingearbeiteten,
schraubenförmig
gewundenen Spannut, gekennzeichnet durch folgende Merkmale:  – im Bereich
des Kopfteiles des Werkzeugkörpers
ist eine einzige, nach dessen Schaftteil (2) hin verlaufende, schraubenförmig, bis
zur Tiefe der Längsmittenachse
(L) gewundene Spannut (3) eingearbeitet;  – die Spannut (3) bildet zusammen
mit einem als schrauben- oder kegelmantelflächig ausgeführten, zur Längsmittenachse
(L) zentrischen und axial verlaufenden Spitzenanschliff (4) eine
mit einer achsmittigen Zentrierspitze (5) versehene Bohrerschneide
(1), wobei  – die
Bohrerschneide (1) entlang ihrer durch die Spannut (3) und dem Spitzenanschliff
(4) gebildeten Körperkante gebrochen
ausgebildet ist, derart, dass die die Bohrerschneide (1) bildende
Körperkante
unterschiedlich groß bemessene
Spitzenwinkel (d 1 ; d 2 )
aufweist.
Patent DE-202009000815-U1 (DE)
Title: Gestänge, insbesondere als Zwischenstück zwischen einer die Federung bzw. Einfederung von Kraftfahrzeugrädern aufnehmenden, am Kraftfahrzeug befestigten Halterung und einem an ein Steuergerät angeschlossenen Sensor
IPC: B60G3/00
Filed: 2009-01-22
Abstract: Gestänge, insbesondere als Zwischenstück zwischen einer die Federung bzw. Einfederung von Kraftfahrzeugrädern aufnehmenden, am Kraftfahrzeug befestigten Halterung und einem an ein Steuergerät angeschlossenen Sensor, insbesondere Drehwinkelsensor, welches Gestänge besteht aus  – einer Verbindungsstange (14),  – an den Enden der Verbindungsstange angebrachten Kugelgelenken, von denen jedes besteht aus  – einer Kugelpfanne (12),  – einer in die Kugelpfanne eingesetzten Kugel (15), und  – einem an der Kugel angebrachten Schaft (11),  wobei der eine Schaft (11) an die Halterung und der andere Schaft an den Sensor, insbesondere Drehwinkelsensor, anschließbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindungsstange (14) an den Gehäusen der Kugelpfannen bzw. den Kugelpfannen (12) mittels Einsteckverbindungen (16) befestigt sind, die jeweils aus einer Einsteckhülse (16.1) und mindestens einem in die Einsteckhülse (16.1) einsteckbaren Einsteckglied (17) bestehen.
Patent DE-202009005343-U1 (DE)
Title: Universal-Teleskop-Hebel-Brechstange
IPC: A62B99/00
Filed: 2009-04-07
Abstract: Teleskop-Hebel-Brechstange dadurch gekennzeichnet, dass die Teleskop-Hebel-Brechstange mit einem Teleskoprohr (2) ausgerüstet ist.
Patent DE-202009007136-U1 (DE)
Title: Bauplatte mit zementfreier Oberfläche
IPC: E04C2/22
Filed: 2009-05-14
Abstract: Die Schutzansprüche beziehen sich auf eine zementfreie Bauplatte (1),  1. die gekennzeichnet ist durch einen Kern (2), bestehend aus Kunststoffschaum wie Polystyrol-, Polyurethan-, PVC-Schaum, Phenolschaum usw., einem mineralischem Schaum wie Glas- oder Steinschaum usw. oder Mineralwolle, auf dessen Oberfläche ein Acryl- oder Polyestervlies (4) aufgeklebt wird, das mindestens auf einer Seite durch eine Faseroberfläche gekennzeichnet ist.  2. gem. Anspruch 1, bei der das verwendete Acryl- oder Polyestervlies (4) durch ein Feuer hemmendes Brandverhalten gekennzeichnet ist.  3. gem. Anspruch 1, bei der als Klebstoff für das Acryl- oder Polyestervlies (4) ein Polymer-Klebstoff (3), wie zum Beispiel Epoxid-, Polyurethan-, MS-Polymer- Acrylatklebstoff, verwendet wird.  4. gem. Anspruch 1 und 3, bei der durch die Applikation eines geeigneten Flammschutzmittels auf die Oberfläche und/oder in das Gewirk/Gewebe des Acryl- oder Polyestervlies (4) das Brandverhalten wunschgemäß beeinflusst wird.  5. gem. Anspruch 3, bei der dem verwendeten Klebstoff (3) ein Flammschutzmittel, wie...
Patent DE-202009007673-U1 (DE)
Title: Haltevorrichtung für Speisen und Getränke
IPC: A47G23/06
Filed: 2009-05-29
Abstract: Haltevorrichtung für Speisen und Getränke (2), dadurch gekennzeichnet, dass Aussparungen zur Fixierung von Teller (3), Glas (4), Serviette (5) und Besteck (6) aus einem flachen Material (1) ausgestanzt werden.
Patent DE-202009008204-U1 (DE)
Title: Spaltrohrmotor für Kreiselpumpen
IPC: H02K5/128
Filed: 2009-06-09
Abstract: Spaltrohrmotor für Kreiselpumpen mit einem Spalttopf zur Aufnahme eines Rotors und einer mit demselben drehfest verbundenen Welle, die auf einer einem Pumpenlaufrad zugewandten Seite in einer Bohrung eines den Spalttopf abdeckenden Lagerträgers gelagert ist, und dass der Lagerträger mit einem Öffnungsrand des Spalttopfes verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass sich zwischen dem Lagerträger (7, 25, 27, 30) einerseits und dem Öffnungsrand (17) des Spalttopfes (2) und/oder der Welle (5) andererseits eine Leckageöffnung (18, 19) ausbildbar ist, durch die aus einem Pumpenraum (6) ein flüssiges Medium in den Spalttopf (2) eindringt, dass sich randseitig des Lagerträgers (7, 25, 27, 30) und/oder innerhalb des Lagerträgers (7, 25, 27, 30) ein mit einem Filter (22, 24, 28, 34) abgedeckter Durchlass (21) vorgesehen ist, wobei die Flächensumme von Öffnungen des Filters (22, 24, 28, 34) so weit größer ist als die Flächensumme der Leckageöffnung (18, 19), dass der Eintritt des flüssigen Mediums aus dem Pumpenraum...
Patent DE-202009008658-U1 (DE)
Title: Spendensammelbehälter mit Spass-Faktor
IPC: G07D11/00
Filed: 2009-06-24
Abstract: Spendensammelbehälter dadurch gekennzeichnet, dass die Münze nach dem Geldweinwurf vom Spender durch ein auf einer drehbaren Scheibe aufgebrachtes Labyrinth befördert werden muss, bevor sie im Sammelbehälter landet.
Patent DE-202009009953-U1 (DE)
Title: Computertastatur mit zwischen den Tasten angebrachten Stegen
IPC: G06F3/02
Filed: 2009-07-22
Abstract: Computertastatur mit zwischen den Tasten angebrachten Stegen,  dadurch gekennzeichnet,  a) dass die Stege zwischen seitlich und oberhalb benachbarten Tasten angebracht sind,  b) dass die Steghöhe bei nicht gedrückten Tasten unter der Höhe der nicht gedrückten und fertig montierten Tasten liegt,  c) dass die Steghöhe bei gedrückten Tasten über der Höhe der gedrückten und fertig montierten Tasten liegt.
Patent DE-202009017625-U1 (DE)
Title: Schienensystem für Großschirme im Besonderen für Sonnenschirme
IPC: A45B23/00
Filed: 2009-12-30
Abstract: Schienensystem für Großschirme im Besonderen Sonnenschirme dadurch gekennzeichnet, dass der Schirm inkl. Sockel auf einem Schienensystem von 0,5 bis 50 m Länge von Handkraft verschoben werden kann.
Patent DE-202010003960-U1 (DE)
Title: Dachkantengeländer
IPC: E04G21/32
Filed: 2010-03-19
Abstract: Gebäude 1, 2, 18, entlang dessen Dachkante ein Geländer lösbar befestigt ist, bestehend aus  – wenigstens einer Geländerstütze 5, 8, mit Halterung, die an einem tragfähigen Gebäudebestandteil des Gebäudes 1, 2, 18 lösbar befestigt ist und  – an der ein etwa vertikales Geländer 16, 17, über der Dachkante anbringbar ist.  dadurch gekennzeichnet, dass  – die Geländerstütze neben dem Gebäude aufgestellt wird und mit dem Gebäude 1, 2, 18 lösbar verbunden ist und im der Dachkante überstehenden Bereich der Stütze, mindestens zwei komplette Geländerstützen mit Boden und Wandbefestigung und mit Geländerelementen durch die Geländerstützen bestehend aus jeweils einem unteren 5 und einem oberen Metallrohr 8 die jeweils ineinander verschiebbar und somit höhenverstellbar sind. Im Bodenbereich ist das untere Stützrohr 5 der Geländerstütze durch im Erdreich 30 oder Steinboden 31 befestigte Fußteile 3 durch Schrauben- bzw. Bolzenverbindung mit den Fußteilen standfest verbunden sind. Im fortlaufenden Bereich von unten...
Patent DE-202010012619-U1 (DE)
Title: Sitzhilfe für Kleinkinder u. Menschen mit Behinderung
IPC: A47C7/62
Filed: 2010-09-15
Abstract: Sitzhilfe für Kleinkinder und Menschen mit Behinderung, dadurch gekennzeichnet, dass sie aus einem gepolstertem Bauchteil und langen Bändern zum Befestigen an kleinen und großen Stühlen und Stühlen mit Armlehnen jeglicher Größe zur universellen Fixierung besteht.
Patent DE-202010015996-U1 (DE)
Title: Zentrierrahmen für Packmaschinen
IPC: B65B21/06
Filed: 2010-12-01
Abstract: Zentrierrahmen für eine Packmaschine zum Einführen von Flaschen in Kästen oder Magazine o. dgl., umfassend ein gitterartiges Raster, das mit der Anzahl und der Größe der zu positionierenden Flaschen korrespondiert, und mit einer Mehrzahl von entsprechend dem gitterartigen Raster angeordneten Führungselementen (10), die jeweils mehrere konzentrisch zueinander, in einem spitzen Winkel zur Vertikalen angeordnete, an einem Haltedorn (12) schwenkbeweglich gelagerte und nach unten in Richtung zu den Kästen oder Magazinen weisende Führungsfinger (14) zum gleitenden Führen der Flaschen entlang der Außenseiten der Führungsfinger (14) in deren Positionen im Kasten oder Magazin aufweisen, wobei die Führungsfinger (14) jeweils an ihren oberen Enden in Aufnahmen (16) an der Mantelfläche des Haltedorns (12) gehalten sind, und wobei an einer Unterseite des Haltedorns (12) ein elastisches Element (22) zum Auseinanderspreizen der Führungsfinger (14) in eine entspannte Ruhelage angeordnet ist, an dem die Innenseiten der Führungsfinger (14) jeweils lose anliegen.
Patent DE-202010016630-U1 (DE)
Title: Stromquelle
IPC: G05F1/56
Filed: 2010-12-15
Abstract: Stromquelle, insbesondere zur Verwendung bei einem Datenbus in öffentlichen Verkehrsmitteln, wobei die Stromquelle einen ersten Transistor (T2) aufweist und wobei der durch den ersten Transistor (T2) getriebene Strom (I A ) in einem Normalbetrieb der Stromquelle durch einen ersten Widerstand (R3) am Emitter des ersten Transistors (T2) bestimmt ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein temperaturabhängiger Widerstand (RV1) thermisch mit dem ersten Transistor (T2) gekoppelt ist und dass der temperaturabhängige Widerstand (RV1) derart in die Stromquelle geschaltet ist, dass der temperaturabhängige Widerstand (RV1) bei steigender Temperatur des ersten Transistors (T2) die Spannung über dem ersten Widerstand (R3) beeinflusst und dadurch eine Reduzierung des Ausgangsstroms (I A ) der Stromquelle herbeiführt.
Patent DE-202011001140-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Aufbewahrung von medizinischen Spateln
IPC: A61B19/02
Filed: 2011-01-06
Abstract: Vorrichtung zur Aufbewahrung und Abgabe einheitlich geformter medizinischer Spatel (2), umfassend ein Gehäuse (1.1; 1.2) mit einem, in Form eines quaderförmigen Hohlraums ausgestalteten Lagerraum (9) und einem Boden (5), in dem die Spatel in einer Säule deckungsgleich unverklemmt auf dem Boden (5) des Gehäuses (1.1; 1.2) stapelbar sind, wobei das Gehäuse (1.1; 1.2) an seinem Fußbereich unmittelbar oberhalb des Bodens (5) mit einer Entnahmeöffnung (15) für einen einzelnen Spatel (2) versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Öffnungslänge (L1) größer ist als die Spatellänge (L2), die Öffnungshöhe (H1) größer ist als die Spatelhöhe (H2) und dass der Boden (5) eine Zugriffsöffnung (6) aufweist.
Patent DE-202011003077-U1 (DE)
Title: Geformtes Nahrungsmittelprodukt
IPC: A23L29/244
Filed: 2011-02-23
Abstract: Geformtes Nahrungsmittelprodukt, insbesondere Frikadelle oder dergleichen, enthaltend zerkleinertes Fleisch und ein Bindemittel, dadurch gekennzeichnet, dass das Bindemittel Kartoffelwalzmehl aufweist.
Patent DE-202011050744-U1 (DE)
Title: Elektrodynamische Maschine
IPC: H02K7/116
Filed: 2011-07-15
Abstract: Elektrodynamische Maschine mit einem ringförmigen Stator (2), einem konzentrisch innerhalb des Stators (2) angeordneten Innenläufer (3) und einem konzentrisch außerhalb des Stators (2) angeordneten Außenläufer (4), wobei der Stator (2) mit zumindest einer Ringwicklung (5) versehen ist und wobei auf dem Innenläufer (3) und dem Außenläufer (4) Magnete (6) angeordnet sind, die mit der zumindest einen Ringwicklung (5) magnetisch zusammenwirken, wenn diese von einem Strom durchflossen wird, dadurch gekennzeichnet, dass die elektrodynamische Maschine (1) ein Planetengetriebe (8) aufweist, bei dem zumindest ein Planetenrad (9) an dem Stator (2) gelagert und ein Sonnenrad (10) mit dem Innenläufer (3) sowie ein Hohlrad (11) mit dem Außenläufer (4) verbunden sind.
Patent DE-202011051526-U1 (DE)
Title: Nassläuferpumpe mit modularer Bauweise
IPC: F04D13/06
Filed: 2011-10-05
Abstract: Nassläuferpumpe mit einem Rotor und einem mit dem Rotor gekoppelten Laufrad, wobei der Rotor in einem Spalttopf angeordnet und mittels wenigstens eines Lagers auf einer Welle drehbar gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Welle an einem axialen Ende fest mit dem Spalttopf verbunden ist, so dass der Rotor auf ein entgegengesetztes freies Ende der Welle und in vorgegebener Lage zum Spalttopf aufsetzbar ist.
Patent DE-202011052094-U1 (DE)
Title: Alkalimetall-Abscheidesystem
IPC: C23C14/14
Filed: 2011-11-24
Abstract: Abscheidesystem für Alkali- und Erdalkalimetalle, umfassend:  eine Vakuumkammer (100);  ein metallisches Zerstäubungs-Target (104) innerhalb der Vakuumkammer, wobei das Target Target-Material umfasst, das an einer Trägerplatte befestigt ist, die Kühlkanäle beinhaltet;  einen Substrathalter (102) innerhalb der Vakuumkammer, wobei der Halter ausgestaltet ist, um ein Substrat gegenüber und parallel zu dem metallischen Zerstäubungs-Target zu halten; und  mehrere Energiequellen (110, 112, 114), die ausgestaltet sind, um Energie auf ein Plasma anzuwenden, das zwischen dem Substrat und dem Target-Material gezündet wird, wobei die mehreren Energiequellen eine erste Energiequelle zum Steuern der Eigenvorspannung des Target-Materials und eine zweite Energiequelle zum Steuern der Ionendichte in dem Plasma beinhalten;  wobei das Target-Material ein Alkalimetall oder ein Erdalkalimetall ist.
Patent DE-202011052278-U1 (DE)
Title: Steuervorrichtung für Vorderradbremse und Hinterradbremse
IPC: B62L3/02
Filed: 2011-12-13
Abstract: Steuervorrichtung für eine Vorderradbremse und ein10), der einen Aufnahmeraum (101) aufweist, der an einer Seite ein Durchgangsloch (102) und an der anderen Seite zwei Durchgangslöcher (103, 104) aufweist; einen ersten Antrieb (20), der im Aufnahmeraum (101) des Steuerkörpers (10) angeordnet ist, nach vorne und hinten verschoben werden kann, an den beiden Seiten jeweils einen Gelenkteil (201, 202) bildet und an einer Seite einen Verbindungshaken (203) aufweist, wobei die beiden Gelenkteile (201, 202) auf das Durchgangsloch (102) des Steuerkörpers (10) und das Durchgangsloch (103) an der anderen Seite des Steuerkörpers (10) ausgerichtet sind, wobei das Bremsseil (3) der Hinterradbremse durch das Durchgangsloch (103) an dem Gelenkteil (202) befestigt ist; einen zweiten Antrieb (30), der im Aufnahmeraum (101) des Steuerkörpers (10) angeordnet ist und an einer Seite einen Gelenkteil (301) und an der anderen Seite einen Verbindungshaken (302) aufweist, wobei der Gelenkteil (301) auf...
Patent DE-202011100797-U1 (DE)
Title: Werkbank für Gitarren und andere Saiteninstrumente
IPC: G10G5/00
Filed: 2011-05-17
Abstract: Werkbank für Gitarren und andere Saiteninstrumente, die in Bild 1 dargestellt ist, wobei sie – eine Grundkonstruktion (1.1) aufweist, die aus geschweißten oder anderweitig befestigten Metallteilen besteht, die auf eine Arbeitsoberfläche (Tischplatte; Bühne bei live-Auftritten) gestellt wird – Gummifüße (1.2) auf der Unterseite der Grundkonstruktion aufweist, die die Tischoberfläche vor Verkratzen schützen und gleichzeitig ein Ausrutschen verhindern – Ablagepunkte (1.3) auf der Oberseite aufweist, auf welche die Gitarre, E-Gitarre, E-Bass oder ein anderes Seiteninstrument gelegt wird, die höhenverstellbar und gepolstert sind, sich somit der Höhe des jeweiligen Instrumentes anpassen können und mit der Polsterung die Lackoberfläche des Instrumentes vor Verkratzungen schützen – eine Spannzange (1.4) aufweist, in der der Instrumentenhals eingespannt und dadurch stabil gehalten wird; deren Öffnungsweite mit dem Schraubkopf (1.4a) zu regulieren ist, so dass sich die Spannzange den unterschiedlichen Halsbreiten anpassen kann – eine Polsterung der Spannzangen (1.4b) aufweist, wodurch der Instrumentenhals...
Patent DE-202011101882-U1 (DE)
Title: Trennmittel für Asphaltbau
IPC: C10C3/02
Filed: 2011-06-16
Abstract: Eine Trennmittelzusammensetzung, umfassend – ein Polyol, – ein Polyalkylenglykol, und – eine C4-28-Monocarbonsäure oder -Dicarbonsäure oder ein Salz dieser Monocarbon- oder Dicarbonsäure.
Patent DE-202012001363-U1 (DE)
Title: Trittauflage für eine Leiterstufe
IPC: E06C7/08
Filed: 2012-02-13
Abstract: Trittauflage für eine Leiterstufe, mit einem auf die Leiterstufe aufklipsbaren Trägerprofil (1) und einer auf dem Trägerprofil (1) befestigten Antirutschauflage (2).
Patent DE-202012001714-U1 (DE)
Title: Sandalen / Schuhe mit Methode zur Fixierung wechselbarer Obermaterialen
IPC: A43B23/25
Filed: 2012-02-18
Abstract: Sandalen/Schuhe mit Methode zur Fixierung wechselbarer Obermaterialien dadurch gekennzeichnet, dass an Lauf- und oder Decksohle mindestens ein Steg (2), Zehensteg (2) oder Zehenschlaufe (2) angebracht ist und an diesem wiederum ein Druckknopfunterteil (1) angebracht ist.
Patent DE-202012006038-U1 (DE)
Title: Seitenhalter für Mehrzweckeinsatzstock
IPC: B60R7/04
Filed: 2012-06-21
Abstract: Seitenhalter für Mehrzweckeinsatzstock, dadurch gekennzeichnet, dass er aus sechs Komponenten besteht. (Seitenhalter, KFZ-Halter 1-flügelig, Halteplatte, Feder mit Schraube, eine Befestigungsschraube)
Patent DE-202012008502-U1 (DE)
Title: Antiseptische Lösung für humanmedizinische Anwendung
IPC: A61K33/04
Filed: 2012-09-06
Abstract: Die Lösung für humanmedizinische Anwendung gekennzeichnet durch folgende Zusammensetzung: Bei eine Zusammensetzung von 1000 ml werden eingesetzt, von 0,8 ml bis 5 ml konzentrierte 96% Schwefelsäure und entsprechende Menge des Wassers (von 999,2 ml bis 995,0 ml)
Patent DE-202012009539-U1 (DE)
Title: Flachdichtung
IPC: F16J15/08
Filed: 2012-10-05
Abstract: Flachdichtung mit mindestens einer flächigen Trägerlage mit einer ersten Oberfläche und einer der ersten gegenüberliegenden zweiten Oberfläche, sowie mit mindestens einer die Trägerlage durchbrechenden Durchflussöffnung für ein Fluid, dadurch gekennzeichnet, dass der Umfangsrand der Durchflussöffnung längs des Umfangsrandes jeder der beiden Oberflächen jeweils zumindest bereichsweise umlaufend in die Durchflussöffnung ragend eine oder mehrere Auskragungen aufweist, und dass in der Durchflussöffnung ein Funktionselement angeordnet ist, das durch die eine oder mehreren Auskragungen in der Durchflussöffnung gehalten wird.
Patent DE-202012010208-U1 (DE)
Title: Treppenkonstruktion für einen Laufsteg
IPC: D21F7/00
Filed: 2012-10-25
Abstract: Treppenkonstruktion (10) für einen Laufsteg, die wenigstens zwei Seitenwangen (19) und zwischen diesen angeordnete Stufen (20) aus gebogenem Blechmaterial umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass auch die einzelne Seitenwange (19) aus gebogenem Blechmaterial besteht.
Patent DE-202012010813-U1 (DE)
Title: Salpeter Opti dauerhafte Abbindung und Neutralisierung an Verputz, Wänden in Wohnräumen- Industrie - Lagerung - Stallungen usw.
IPC: C04B41/50
Filed: 2012-11-13
Abstract: Salpeter Opti dauerhafte Abbindung und Neutralisierung an Verputz, Wänden in Wohnräumen-Industrie-Lagerung-Stallungen usw. von Salpeter. 1) dadurch gekennzeichnet, dass das Mittel Salpeter Opti den Salpeter bindet-neutralisiert. 2) nach Anspruch 1 dadurch gekennzeichnet, dass die Inhaltsstoffe der Salpeter Opti Lösung aus den organischen Stoffen Natriumphosphat, Kaliumphosphat, Silikat gelöst in Wasser als Träger sind. 3) nach Anspruch 1 + 2 dadurch gekennzeichnet, dass die Zusammensetzung in der einzelnen Menge der Inhaltsstoffe dem Salpeterbefall, dem Untergrund und der Arbeits- und Sanierungsart angepasst ist.
Patent DE-202012011139-U1 (DE)
Title: Hub-Schwenkbeschlag
IPC: A47C1/026
Filed: 2012-11-17
Abstract: Hub-Schwenkbeschlag für ein Polstermöbel, umfassend einen ersten Hebel (1), einen zweiten Hebel (2), einen ersten Arm (3), einen zweiten Arm (4), ein erstes Befestigungselement (5) zur Verbindung des Hub-Schwenk-Beschlags mit einem ersten Element (6) des Polstermöbels, insbesondere einem Gestell (6) oder Korpus (6), sowie ein zweites Befestigungselement (7) zur Verbindung des Hub-Schwenkbeschlags mit einem zweiten Element (9) des Polstermöbels, insbesondere einem Polsterelement (9), wobei der erste Hebel (1) an einem ersten Anlenkpunkt (11) am ersten Befestigungselement (5) und an einem zweiten Anlenkpunkt (12) an dem zweiten Arm (4) angelenkt ist, wobei der zweite Hebel (2) an einem dritten Anlenkpunkt (13) am ersten Befestigungselement (5) und an einem vierten Anlenkpunkt (14) am zweiten Arm (4) und an einem fünften Anlenkpunkt (15) am ersten Arm (3) angelenkt ist, wobei das zweite Befestigungselement an einem sechsten Anlenkpunkt (16) an dem ersten Arm (3) und an einem siebten Anlenkpunkt (17) an dem zweiten Arm...
Patent DE-202012011315-U1 (DE)
Title: Bauelemente mit Gratverbindung
IPC: F16S1/02
Filed: 2012-10-16
Abstract: Bauelemente mit Gratverbindung, dadurch gekennzeichnet, dass die einzelnen Bauelemente (1) an einer ihrer einen Längskante jeweils mit einem aufgestielten zylindrischen Grat (3), dessen Gratschultern (5) in einer gerundet vertieft ausgebildet sind und dass die andere Längskante des Bauelements (1) als koaxiale Negativform des Grats (3) als hohlzylindrische Gratnut (2) ausgebildet ist, wobei die Gradnutschenkel (4) die Gratnut (2) nur teilweise begrenzen und deren Enden den Vertiefungen der Gratschulter (5) adäquate Abrundungen aufweisen.
Patent DE-202012012889-U1 (DE)
Title: Leuchtvorrichtung
IPC: F21V8/00
Filed: 2012-12-08
Abstract: Leuchtvorrichtung mit einer Vielzahl von Lichtleitern (1), deren eine Enden (4) zur Einkopplung von Licht mit zumindest einer Lichtquelle (10) optisch gekoppelt sind und deren andere Enden (6) wahlweise an einem Panel (8) zur Erzeugung eines Musters anbringbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass zur Steuerung des in die einen Enden (4) einzukoppelnden Lichts zwischen die einen Enden (4) und die Lichtquelle (10) ein LCD-Element (5) eingeschaltet ist.