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Patent DE-102019110901-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Zuführen von Lot in einen Hohlkörper
Inventor: TAPPE DIRK
IPC: B23K3/06
Filed: 2019-04-26
Abstract: Eine Vorrichtung (1) zum Zuführen von Lot in einen Hohlkörper, insbesondere in ein Kunststoffteil in einem Spritzgießwerkzeug, umfasst einen beheizbaren Druckbehälter (2), der zumindest teilweise mit flüssigem Lot (4) befüllt ist, und der mindestens einen Auslass (3) zur Zuführung von Lot (4) zu dem Hohlkörper aufweist, wobei einen Druckanschluss (A), um ein gasförmiges Medium mit einem vorbestimmten Druck in den Druckbehälter (2) einzuleiten, und mindestens einem Entlüftungsanschluss (B, D), durch den das gasförmige Medium aus dem Druckbehälter (2) entweichen kann, wobei zur Förderung des Lotes (4) durch den Auslass (3) der Druck in dem Druckbehälter (2) über das gasförmige Medium steuerbar ist. Dadurch kann die Zufuhr des Lotes im Wesentlichen verschleißfrei erfolgen, wobei auch ein Verfahren zum Zuführen von Lot zu einem Hohlkörper bereitgestellt wird.
Patent DE-102019115609-A1 (DE)
Title: Steighilfe
Inventor: BREIDENBACH ANDREAS
IPC: E06C1/36
Filed: 2019-06-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Steighilfe (1) mit einer Trittstufe (2) und einer die Trittstufe (2) tragenden Trägerstruktur (4), welche eine quer zur Trittstufe (2) vorliegende Längserstreckung aufweist. Die Steighilfe (1) umfasst eine Hakenstruktur (5), um die Steighilfe (1) an einer oberen Berandung (110) eines Drittgegenstandes (100) einzuhängen. Die Steighilfe (1) umfasst ferner eine Fixierstruktur (6), welche in Richtung der Längserstreckung der Trägerstruktur (4) beabstandet zu der Hakenstruktur (5) vorliegt und eingerichtet ist, in einer Fixierposition (F) die Steighilfe (1) gegen eine untere Berandung (120) des Drittgegenstandes (100) zu fixieren. Weiterhin umfasst die Steighilfe (1) eine Längsverstellung (7), welche eingerichtet ist, die Längserstreckung der Trägerstruktur (4) zu verstellen, um bei eingehängter Hakenstruktur (5) an der oberen Berandung (110) des Drittgegenstandes (100) die Fixierstruktur (6) in die Fixierposition (F) an der unteren Berandung (120) des Drittgegenstandes (100) zu bringen. Die Erfindung betrifft ferner einen Adapter (50; 60) für eine Hakenstruktur (5) oder eine Fixierstruktur (6) einer Steighilfe (1). Weiterhin betrifft die Erfindung ein System mit einem Drittgegenstand (100) und einer Steighilfe (1). Darüber hinaus umfasst die Erfindung eine Verwendung einer Steighilfe (1) sowie ein Verfahren zur Herstellung einer Steighilfe (1).
Patent DE-102019115879-A1 (DE)
Title: Doppler-mehrdeutigkeitsauflösung mit phasenabschnitten hoher ordnung
Inventor: DIKSHTEIN MICHAEL
IPC: G01S13/32
Filed: 2019-06-11
Abstract: Es werden ein Fahrzeug, ein Radarsystem für das Fahrzeug und ein Verfahren zum Betreiben des Fahrzeugs offenbart. Das Radarsystem schließt einen Sender, einen Empfänger und einen Prozessor ein. Der Sender sendet ein Quellensignal in einen Bereich in der Nähe des Fahrzeugs. Der Empfänger empfängt ein reflektiertes Signal, das durch Reflexion des zweiten Quellensignals von einem Objekt in dem Bereich gebildet wird. Der Prozessor erhält nichtlineare Abschnitte einer Phase aus dem reflektierten Signal und löst eine Doppler-Mehrdeutigkeit des Objekts unter Verwendung der nichtlinearen Abschnitte aus. Ein Navigationssystem navigiert das Fahrzeug unter Bezugnahme auf das Objekt basierend auf der aufgelösten Doppler-Mehrdeutigkeit.
Patent DE-102019116671-A1 (DE)
Title: Spinnmaschine sowie Verfahren zum Betreiben einer Spinnstelle einer Spinnmaschine
Inventor: FUNKE SIMON-MORITZ
IPC: D01H13/14
Filed: 2019-06-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Spinnstelle (1) einer Spinnmaschine, wobei während eines Normalbetriebs der Spinnstelle (1) mit Hilfe einer Spinneinheit (2) aus einem der Spinneinheit (2) zugeführten Faserverband (3) ein Garn (4) hergestellt wird, wobei das Garn (4) mit Hilfe eines Garnsensors (5) hinsichtlich des Auftretens eines Garnfehlers überwacht wird, wobei das den Garnsensor (5) passierende Garn (4) über einen Garnspeicher (6) geführt und anschließend auf eine Hülse (7) aufgewickelt wird, und wobei dann, wenn mit Hilfe des Garnsensors (5) ein Garnfehler (8) im Garn (4) detektiert wird, der Normalbetrieb unterbrochen, der Garnfehler (8) aus dem Garn (4) entfernt und die Spinnstelle (1) wieder in den Normalbetrieb versetzt wird. Erfindungsgemäß wird vorgeschlagen, dass die Spinneinheit (2) auch während der Unterbrechung des Normalbetriebs kontinuierlich Garn (4) produziert, wobei das während der Unterbrechung des Normalbetriebs produzierte Garn (4) mit Hilfe des Garnspeichers (6) zwischengespeichert und nach der Entfernung des Garnfehlers auf die Hülse (7) aufgewickelt wird.
Patent DE-102019119984-A1 (DE)
Title: Kunststoffbehältnis mit Zugbandgeometrie am Bodenbereich
Inventor: TISSMER BASTIAN
IPC: B65D1/02
Filed: 2019-07-24
Abstract: Kunststoffbehältnis (1), insbesondere für Getränke, mit einem Bodenbereich (2), einem sich in Längsrichtung (L) des Kunststoffbehältnisses (1) an diesen Bodenbereich (2) anschließenden Grundkörper (4) und einem sich in der Längsrichtung (L) an diesen Grundkörper (4) zumindest mittelbar anschließenden Mündungsbereich (6) mit einer Behältnismündung (8), wobei der Bodenbereich (2) wenigstens drei Standfüße (22) aufweist, wobei zwischen zwei insbesondere benachbarten dieser Standfüße (22) wenigstens eine Nut (30) mit einem sich in Umfangsrichtung (U) über einen Umfangswinkel erstreckenden Nutgrund (32) angeordnet ist, wobei das Behältnis einteilig ausgebildet ist. Erfindungsgemäß ist die Wandung des Behältnisses (1) wenigstens abschnittsweise in dem Bereich des Nutgrundes (32) einer Nut (30) nach innen gewölbt ist.
Patent DE-102019120886-A1 (DE)
Title: Halbleitergehäuse mit einem Hohlraum in seinem Gehäusekörper
Inventor: OTREMBA RALF
IPC: H01L23/31
Filed: 2019-08-02
Abstract: Ein Halbleitergehäuse beinhaltet einen Gehäusekörper, eine in dem Gehäusekörper eingekapselte Halbleiterkomponente und einen Hohlraum, der in einer Unterseite des Gehäusekörpers ausgebildet ist.
Patent DE-102019122153-A1 (DE)
Title: Griffanordnung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: SCHÜTZ HEIKO
IPC: E05B85/10
Filed: 2019-08-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Griffanordnung (3) eines Kraftfahrzeugs (2) mit einem Trägergehäuse (8), eine an dem Trägergehäuse (8) gelagerte Handhabe (4), die zwischen einer Einfahrstellung und einer Ausfahrstellung bewegbar ausgebildet ist, einem entlang eines Haupt-Ausstellweges (25) bewegbaren Antriebselement (6), und einem Haupt-Ausstellhebel (16), welcher bei einer Antriebsbewegung des Antriebselements (6) entlang des Haupt-Ausstellweges (25) mit dem Antriebselement (6) bewegungsgekoppelt und die Handhabe (4) in die Ausfahrstellung drängend ausgebildet ist. Das Antriebselement (6) kann im Betrieb eine in den Haupt-Ausstellweg (25) und in einen dem Haupt-Ausstellweg (25) vorgelagerten Vor-Ausstellweg (26) unterteilte Antriebsbewegung ausführen, wobei das Antriebselement (6) bei seiner Antriebsbewegung entlang des Vor-Ausstellweges (26) von dem Haupt-Ausstellhebel (16) bewegungsentkoppelt ausgebildet ist, und wobei an dem Trägergehäuse (8) ein Vor-Ausstellhebel (17) drehbar gelagert ist, welcher bei der Antriebsbewegung des Antriebselements (6) entlang des Vor-Ausstellweges (26) die Handhabe (4) in Richtung der Ausfahrstellung drängend ausgebildet ist.
Patent DE-102019122890-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Aufbereitung von gemahlenem Gut
Inventor: HOFFMANN DIRK
IPC: B07B11/02
Filed: 2019-08-27
Abstract: Vorrichtung zur Aufbereitung von gemahlenem Gut, umfassend einen Sichter (18), ein Gehäuse (20) und eine Luftzuführung für einen Luftstrom, wobei die Vorrichtung ausgelegt ist, das gemahlenes Gut durch das Gehäuse (20) zu dem Sichter (18) zu transportieren und wobei im Innern des Gehäuses (20) und/oder im Bereich der Luftzuführung Mittel zur Erzeugung einer Verschleißschutzschicht vorgesehen sind, welche ausgelegt sind, an einer Wand im Innern der Vorrichtung wenigstens abschnittsweise eine Verschleißschutzschicht zu erzeugen.
Patent DE-102019123078-A1 (DE)
Title: Kompaktes bistabiles Kippsystem
Inventor: AUSTIN ANDREAS
IPC: H01F1/04
Filed: 2019-08-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein kompaktes bistabiles Kippsystem zur Verwendung als Haft- oder Hubmagnet. Um ein bistabiles Kippsystem zur Verwendung als Haft- oder Hubmagnet bereitzustellen, das einen kompakten Aufbau aufweist und zugleich einen Gegenstand dauerhaft und sicher halten sowie räumlich und zeitlich genau abwerfen kann, ist vorgesehen, dass das kompakte bistabile Kippsystem zur Verwendung als Haft-oder Hubmagnet wenigstens einen hartmagnetischen Permanentmagneten sowie eine durch einen Stromimpuls zwischen zwei Zuständen umpolbare Magneteinheit aufweist, wobei die Magneteinheit wenigstens einen umpolbaren Magneten aus einem halbhartmagnetischen Werkstoff sowie eine Spule zum Umpolen des Magneten aufweist, und wobei die umpolbare Magneteinheit den Permanentmagneten im ersten Zustand kurzschließt, sodass das bistabile Kippsystem nach Außen im Wesentlichen unmagnetisch ist, und wobei die umpolbare Magneteinheit mit dem Permanentmagneten im zweiten Zustand zusammenwirkt, sodass das Magnetfeld des Permanentmagneten verstärkt wird.
Patent DE-102019124222-A1 (DE)
Title: Reduzieren von Wannendotierstoffverlust in FinFETs durch Co-Implantation
Inventor: LIU SIH-JIE
IPC: H01L21/76
Filed: 2019-09-10
Abstract: Ein Verfahren zum Bilden einer Halbleitervorrichtung umfasst das Ausführen eines ersten Implantationsprozesses an einem Halbleitersubstrat, um eine tiefe p-Wannenregion zu bilden, das Ausführen eines zweiten Implantationsprozesses an dem Halbleitersubstrat mit einem diffusionshemmenden Element, um eine Co-Implantationsregion zu bilden, und das Ausführen eines dritten Implantationsprozesses an dem Halbleitersubstrat, um eine flache p-Wannenregion über der tiefen p-Wannenregion zu bilden. Die Co-Implantationsregion wird von einer oberen Fläche des Halbleitersubstrats durch einen Abschnitt der flachen p-Wannenregion beabstandet, und die tiefe p-Wannenregion und die flache p-Wannenregion werden miteinander verbunden. Es wird ein n-Finnenfeldeffekttransistor (FinFET) gebildet, wobei die tiefe p-Wannenregion und die flache p-Wannenregion als eine Wannenregion des n-FinFET agieren.
Patent DE-102019125380-A1 (DE)
Title: Batteriesystem für ein Kraftfahrzeug mit AC-Lademodus sowie Kraftfahrzeug und Betriebsverfahren für das Batteriesystem
Inventor: KAUSSLER RICHARD
IPC: B60L53/12
Filed: 2019-09-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Batteriesystem (11) für ein Kraftfahrzeug (10), wobei das Batteriesystem eine (11) Vielzahl von schaltbaren Batteriezellen (14) aufweist, die zu einem Zellverbund (13) verschaltet sind, wobei eine Steuerschaltung (18) dazu eingerichtet ist, das jeweilige Schaltsignal (19) zum Schalten der jeweiligen Batteriezelle (14) zu erzeugen. Die Erfindung sieht vor, dass das Batteriesystem (11) einen Wechselspannungsanschluss (21) zum Empfangen einer AC-Wechselspannung (25) aufweist und der Wechselspannungsanschluss (21) über eine Gleichrichterschaltung (26) mit dem Zellverbund (13) verschaltet ist, wobei die Gleichrichterschaltung (26) dazu eingerichtet ist, an den Zellverbund (13) eine Ausgabespannung (28) aus gleichgerichteten Halbwellen (29) der AC-Wechselspannung (25) auszugeben, und die Steuerschaltung (18) dazu eingerichtet ist, für einen Ladebetrieb des Zellverbundes (13) mittels des jeweiligen Schaltsignals (19) in Abhängigkeit von einem zeitlichen Verlauf (40) und/oder einem Effektivwert der Ausgabespannung (28) die Batteriezellen (14) jeweils in einen der beiden Schaltzustände „überbrückt“ und „zugeschaltet“ zu schalten.
Patent DE-102019127358-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Ablegen von Bogen in einer Auslage einer bogenverarbeitenden Maschine
Inventor: RIESE MARTIN
IPC: B65H31/32
Filed: 2019-10-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Ablegen von Bogen in einer Auslage einer bogenverarbeitenden Maschine mit einer Nonstop-Einrichtung, wobei Bogen an der Vorderkante gegriffen von einem Fördersystem in einer Bogenförderrichtung über eine Bogenbremse zu einem Stapelbereich gefördert und über dem Stapelbereich freigegeben werden, wobei die freigegebenen Bogen durch diskontinuierlich umlaufende Bremselemente der Bogenbremse verzögert werden, wobei für eine Nonstop-Stapelentnahme zuerst mindestens ein Auflageelement winkelabhängig in den Stapelbereich verlagert wird und anschließend zur Bildung eines Hilfsstapels von der Nonstop-Einrichtung ein Hilfsstapelträger in Bogenförderrichtung in den Stapelbereich verlagert wird. Mindestens eine Auflageelement wird derart gesteuert in den Stapelbereich verlagert, dass dieses seine Arbeitsstellung zu einem Maschinenwinkel erreicht, bei dem sich eine Bogenhinterkante in einer determinierten Wunschposition bezüglich der Bremselemente der Bogenbremse befindet.
Patent DE-102019127393-A1 (DE)
Title: Extruder zur viskositätserhöhenden Aufbereitung von aufschmelzbaren Polymeren
Inventor: GNEUSS DANIEL
IPC: B29C48/44
Filed: 2019-10-10
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Extruder zur viskositätserhöhenden Aufbereitung von aufschmelzbaren Polymeren, In einem Gehäuse mit einer inneren Gehäuseausnehmung ist eine Extruderschnecke (20) mit wenigstens einem schraubenwendelförmigen Extruderschneckensteg (31, 32, 33, 34, 35) angeordnet. Die Extruderschnecke (20) unterteilt sich hinsichtlich ihres Außendurchmessers in einen Durchmesseranfangs-, Durchmessermittel- und Durchmesserendbereich (21, 22, 23), wobei:- der Durchmessermittelbereich (23) einen größeren Außendurchmesser D2 besitzt als wenigstens einer der übrigen Durchmesserbereiche (21, 25);- zwischen Bereichen mit unterschiedlichem Durchmesser D1, D2 oder D3 jeweils ein Übergangskonus (22, 24) ausgebildet ist;- im Durchmessermittelbereich (23) wenigstens eine Entgasungszone (23.3) ausgebildet ist, welche eine Gehäuseausnehmung aufweist, von der aus sich wenigstens eine Absaugöffnung zu einer Außenseite des Gehäuses erstreckt, wobei im Bereich der Entgasungszone (23.3) mehrere die Extruderschnecke (20) umgebende, drehangetriebene Satellitenschnecken (26) vorgesehen sind, die sich jeweils einzeln um eine Satellitenachse drehen und gemeinsam mit der Extruderschnecke (20) rotieren.Im Durchmessermittelbereich (23) sind zwei Entgasungszonen (23.1, 23.3) vorgesehen, die jeweils wenigstens eine zugeordnete Absaugöffnung im Gehäuse aufweisen, wobei eine Entgasungszone (23.3) im Bereich der Satellitenschnecken (26) ausgebildet ist und eine weitere Entgasungszone (23.1) in Strömungsrichtung davor ausgebildet ist. Die Gangtiefe der zwischen den Extruderschneckenstegen (32, 33, 34, 35) ausgebildeten Schneckengänge (42, 43, 44) ist in beiden Entgasungszonen (23.1, 23.3) größer als in einem dazwischen ausgebildeten Dicht- und Kompressionsabschnitt (23.2).
Patent DE-102019127593-A1 (DE)
Title: Sockel für ein Gehäuse mit einer elektronischen Komponente zur Hochfrequenz-Signalübertragung
Inventor: DRÖGEMÜLLER KARSTEN
IPC: H05K7/20
Filed: 2019-10-14
Abstract: Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Sockel mit einer verbesserten Kühlung für elektronische Bauelemente zur Hochfrequenz-Signalübertragung bereitzustellen. Dazu ist ein Sockel (1) für ein elektronisches Bauelement (10) zur Hochfrequenz-Datenübertragung vorgesehen, wobei- der Sockel einen metallischen Grundkörper (5) mit mehreren elektrischen Durchführungen (7) umfasst, und wobei der Sockel (1)- ein thermoelektrisches Kühlelement (9) umfasst, welches eine auf dem Grundkörper aufliegende Seite (11) und eine gegenüberliegende Seite (13) zur Anbringung der elektronischen Komponente (3) aufweist, wobei- die Seite (13) zur Anbringung der elektronischen Komponente (3) einen elektrischen Kontakt (35) aufweist, der mit dem metallischen Grundkörper (5) elektrisch verbunden ist und diese Verbindung den Erdleiteranschluss einer Hochfrequenz-Leitung (12) zur elektronischen Komponente (3)bildet, wobei die elektrische Verbindung ein Tellurid-Element (15) umfasst.
Patent DE-102019127655-A1 (DE)
Title: Presswerkzeug und Verfahren zum Herstellen eines Presswerkzeugs
Inventor: HAGEDORN THORSTEN
IPC: C23C18/06
Filed: 2019-10-15
Abstract: Die Erfindung betrifft Presswerkzeug (1) zum Herstellen eines Werkstücks. Das Presswerkzeug (1) umfasst eine Pressoberfläche (2), die eine Struktur aus Erhebungen (4) und Vertiefungen (3) aufweist, eine vollflächige Metallschicht (11), und eine auf der vollflächigen Metallschicht (11) angeordnete partielle Metallschicht (12). Die partielle Metallschicht (12) und von der partiellen Metallschicht (12) freien Bereiche der vollflächigen Metallschicht (11) bilden die Pressoberfläche (2). In der partielle Metallschicht (12) sind Mineralpartikel (14) eingebettet und die partielle Metallschicht (12) ist in vorbestimmten Bereichen (13), die insbesondere den Erhebungen (4) oder vorbestimmten Erhebungen (4) der Pressoberfläche (2) zugeordnet sind, auf der vollflächigen Metallschicht (11) angeordnet.
Patent DE-102019128373-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsteuervorrichtung
Inventor: MAKINO KAZUKI
IPC: B60W20/19
Filed: 2019-10-21
Abstract: Eine Fahrzeugsteuervorrichtung enthält einen Bestimmungsprozessor und ein Regenerationssteuergerät. Während der Fahrt in einem ersten Fahrmodus bestimmt der Bestimmungsprozessor eine Zeitgebung, zu der eine auf Elektromotorregenerativkraft basierende regenerative Bremskraft erhöht werden soll, unter einer Bedingung, dass eine Beschleuniger-AUS-Bedienungsdauer gleich oder kürzer als eine vorbestimmte Zeitspanne ist. Während der Fahrt in einem zweiten Fahrmodus unterlässt der Bestimmungsprozessor die Bestimmung der Zeitgebung, zu der die regenerative Bremskraft erhöht werden soll, unter der alleinigen Bedingung, dass die Beschleuniger-AUS-Bedienungsdauer gleich oder kürzer als die vorbestimmte Zeitspanne ist. Das Regenerationssteuergerät führt eine Steuerung durch, die die Elektromotorregenerativkraft erhöht, wenn der Bestimmungsprozessor die Zeitgebung bestimmt, zu der die regenerative Bremskraft erhöht werden soll.
Patent DE-102019128782-A1 (DE)
Title: Bewegbare Maschine
Inventor: AMS MATHIAS
IPC: G05D1/00
Filed: 2019-10-24
Abstract: Bewegbare Maschine (1) und Verfahren mit einer bewegbaren Maschine (1) mit einem Sicherheitssystem (2), mit einer Sicherheitssteuerung (7), mit einem Lokalisierungssystem (3), mit einem Entfernungssensor (4) zur mindestens flächigen Überwachung eines Überwachungsbereiches und mit einer Konturerkennungseinheit (6), wobei mittels dem Lokalisierungssystem (3) eine Position (9) eines Sicherheitspunktes (8) identifizierbar ist, und mittels dem Entfernungssensor (4) und der Konturerkennungseinheit (6) eine Kontur (10) des Sicherheitspunkts (8) identifizierbar ist, wobei bei Identifizierung der Position (9) des Sicherheitspunktes (8) und der Kontur (10) des Sicherheitspunktes (8) mittels der Sicherheitssteuerung (7) eine Veränderung der Sicherheitsfunktion des Sicherheitssystems (2) erfolgt.
Patent DE-102019133664-A1 (DE)
Title: System zum visuellen und/oder auditiven Überwachen eines Fahrzeugs
Inventor: SCHWEIGER PHILLIPP
IPC: B60R11/04
Filed: 2019-12-10
Abstract: Es wird ein System zum visuellen und/oder auditiven Überwachen des Innenraums und/oder des Außenraums eines Fahrzeugs vorgeschlagen, wobei das System ein mobiles Gerät aufweist, das mit einer Verarbeitungseinheit des Fahrzeugs über eine Schnittstelle koppelbar ist, und wobei das mobile Gerät eine Erfassungseinheit aufweist, wobei das mobile Gerät dazu eingerichtet ist, den Fahrzeuginnenraum und/oder den Fahrzeugaußenraum mittels der Erfassungseinheit visuell und/oder auditiv zu erfassen und die erfassten Daten an die Verarbeitungseinheit über die Schnittstelle zu übertragen, und wobei das mobile Gerät variabel in und/oder an dem Fahrzeug anbringbar ist.
Patent DE-102019134535-A1 (DE)
Title: Materialien für unteren antireflexbelag
Inventor: CHEN CHIEN-CHIH
IPC: G03F7/20
Filed: 2019-12-16
Abstract: Ein Verfahren gemäß der vorliegenden Erfindung umfasst die folgenden Schritte: Bereitstellen eines Substrats; Abscheiden einer Unterschicht über dem Substrat; Abscheiden einer Fotoresistschicht über der Unterschicht; Belichten eines Teils der Fotoresistschicht und eines Teils der Unterschicht mit einer Strahlungsquelle entsprechend einer Struktur; Härten der Fotoresistschicht und der Unterschicht; und Entwickeln des belichteten Teils der Fotoresistschicht, um die Struktur auf die Fotoresistschicht zu übertragen. Die Unterschicht weist Folgendes auf: eine polymere Hauptkette; eine Gruppe mit umschaltbarer Polarität; eine vernetzbare Gruppe, die an die polymere Hauptkette gebunden ist; und einen fotochemischen Säurebildner. Die Gruppe mit umschaltbarer Polarität weist Folgendes auf: eine an die polymere Hauptkette gebundene erste Endgruppe; eine fluorhaltige zweite Endgruppe; und eine säurelabile Gruppe, die zwischen die erste Endgruppe und die zweite Endgruppe geschaltet ist. Durch das Belichten wird der fotochemische Säurebildner zersetzt, sodass eine funktionelle Säuregruppe entsteht, die während des Härtens die zweite Endgruppe von der polymeren Hauptkette ablöst.
Patent DE-102019135046-A1 (DE)
Title: Teilbelag-Festsattelscheibenbremse für ein Kraftfahrzeug
Inventor: EICHELDINGER JOSEF
IPC: B60T5/00
Filed: 2019-12-19
Abstract: Die Erfindung stellt eine Teilbelag-Festsattelscheibenbremse für ein Kraftfahrzeug bereit, mit einer Festsattelzange als Bremssattel, wenigstens mit Bremskolben und Bremsklötzen mit Reibbelägen, die dadurch gekennzeichnet ist, dass über Bremsflüssigkeitsleitungen innerhalb und/oder außerhalb des Bremssattels ein hydraulischer Kreislauf für die Bremsflüssigkeit gebildet ist, in dem mittels wenigstens zweier Rückschlagventile eine jeweilige Bremsflüssigkeitsmenge, die durch eine jeweilige Bremsbetätigung aus einer Versorgungsleitung in einen Bremskolben auf einer zur Fahrzeugmitte hin gerichteten Seite des Bremssattels eingepumpt wird, im Bremssattel, bei weiteren, späteren Bremsbetätigungen, von dieser Seite auf dessen zur Fahrzeugseite hin gerichtete Seite gepumpt und von dort, über wenigstens einen Bremskolben dieser Seite und nachfolgend über eine Rückflussleitung zurück zur, zur Fahrzeugmitte hin gerichteten Seite des Bremssattels geführt wird, wo die Rückflussleitung in die Versorgungsleitung mündet.
Patent DE-102019135441-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines dreidimensional geformten Kraftfahrzeug-Verkleidungsteils
Inventor: REICHSTEIN JOHANN
IPC: B29C65/02
Filed: 2019-12-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines dreidimensional geformten Kraftfahrzeug-Verkleidungsteils mit einem dreidimensional geformten Verkleidungselement (1) aus einem thermoplastischen Kunststoffmaterial mit einer bestimmungsgemäßen Sichtseite und einer der Sichtseite gegenüberliegenden Innenseite und wenigstens einer mit dem Verkleidungselement (1) verbundenen Lichtleitfaser (2), umfassend die folgenden Schritte: Bereitstellen des dreidimensional geformten Verkleidungselements (1), Einbringen von thermischer Energie auf wenigstens einer der Seiten des Verkleidungselementes (1) zum lokalen Erweichen oder zum lokalen Aufschmelzen des thermoplastischen Kunststoffmaterials des Verkleidungselementes (1) oder einer Beschichtung (3) aus einem thermoplastischen Material auf dem Verkleidungselement (1) in dem Bereich (4) oder in den Bereichen (4) auf dem oder auf denen die Lichtleitfaser (2) aufgebracht werden soll, Bewegen eines Applikationskopfes (5) längs eines vorgegebenen Ablegepfads und entlang der dreidimensional geformten Kontur des Verkleidungselementes (1) mittels einer in allen Raumrichtungen verfahrbaren Verfahreinheit (6) und Bereitstellen der Lichtleitfaser (2) unter Verwendung des Applikationskopfes (5), wobei der Applikationskopf (5) die Lichtleitfaser (2) kontinuierlich oder diskontinuierlich auf den Bereich (4) oder auf die Bereiche (4) des Verkleidungselements (1) fördert, Einbringen der Lichtleitfaser (2) in das lokal erweichte oder in das lokal aufgeschmolzene Material des Bereiches (4) oder der Bereiche (4) des Verkleidungselementes (1) um die Lichtleitfaser (2) mit dem Verkleidungselement (1) zu verbinden, Lagefixieren der mit dem Verkleidungselement (1) verbundenen Lichtleitfaser (2) durch Abkühlung des thermoplastischen Materials des Bereichs (4) oder der Bereiche (4) auf Raumtemperatur.