baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102008053516-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Herstellen von Bauteilen nach der Innenhochdruck-Umformtechnik
Inventor: MERTEN CHRISTOF
IPC: B21D26/02
Filed: 2008-10-28
Granted: 2011-03-31
Abstract: Verfahren zum Herstellen von Bauteilen nach der Innenhochdruck-Umformtechnik aus einem metallischen, in ein mindestens zweiteiliges Umformwerkzeug eingelegten, hohlen Rohteil, das unter Verwendung eines Elastomermittels zur Druckübertragung umgeformt wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Rohteil (2a; 2b) mit einem ersten, in dem Rohteil (2a; 2b) abgedichtet aufgenommenen Fluid (5) befüllt und darin ein durch das Elastomermittel (6) eingeschlossenes, zweites Fluid (7) vorgesehen wird, wobei das eingeschlossene, zweite Fluid (7) unter Druck gesetzt und das Elastomermittel (6) gedehnt wird, dessen Umformvolumen zur Aufweitung des Rohteils (2a; 2b) zum fertigen Bauteil auf das erste Fluid (5) übertragen wird.
Patent DE-102009006938-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung eines Tores sowie Torsteuerung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: SCHÄFER DIRK DIPL ING
IPC: E06B9/88
Filed: 2009-01-30
Granted: 2014-07-31
Abstract: Verfahren zur Steuerung eines Tores, welches einen Torantrieb und eine Torsteuerung mit integriertem Frequenzumrichter aufweist, wobei die Torsteuerung eine Mikroprozessoreinheit zur Verarbeitung von eingehenden Befehlen und Signalen zum Zwecke der Steuerung eines Tores, zur Überwachung und Testung sicherheitsrelevanter Komponenten und zur Ansteuerung des integrierten Frequenzumrichters aufweist, dadurch gekennzeichnet, – dass ein Signal, welches zur Vermeidung einer Gefahrensituation das Abschalten des Torantriebes (8) bewirkt, mittels einer Sicherheitskettenmeldung (23) und/oder einer Watchdogmeldung (31) auf eine Abschaltvorrichtung (28) wirkt, die aufgrund der anliegenden Sicherheitskettenmeldung (23) und/oder der Watchdogmeldung (31) eine weitere Ansteuerung einer Endstufenschaltung (14) des Frequenzumrichters (21) mit dynamischen Signalen unterbricht, – dass die auf die Abschaltvorrichtung (28) wirkende Sicherheitskettenmeldung (23) oder Watchdogmeldung (31) eine Unterbrechung von dynamischen Signalen zur Ansteuerung der Endstufenschaltung (14) bewirkt, ohne dass hierzu eine logische Verarbeitung der Sicherheitskettenmeldung (23) durch die Mikroprozessoreinheit (16) erfolgt, – dass die Abschaltvorrichtung (28) über ein Auslösesignal (25) diese Unterbrechung an die Mikroprozessoreinheit (16) signalisiert, und – dass durch die Mikroprozessoreinheit (16) durch Ansteuerung mindestens eines Testsignals (24) die Funktionstüchtigkeit der Abschaltvorrichtung (28) testbar ist.
Patent DE-102009008757-B4 (DE)
Title: Abtastschalter mit geringem Leckverlust und Verfahren
Inventor: ARNOLD MATTHIAS
IPC: G11C27/02
Filed: 2009-02-12
Granted: 2010-12-02
Abstract: Elektronische Vorrichtung mit einem Schalter, der eine Kaskade von mindestens einem ersten, einem zweiten und einem dritten Transistor aufweist, von denen jeder so gekoppelt ist, dass er auf einer ersten Seite seines Kanals eine Eingangsspannung und an einem Steuergate ein Abtasttaktsignal empfängt, bei der der erste Transistor der Kaskade auf einer zweiten Seite seines Kanals an einen Abtastkondensator gekoppelt ist und der zweite Transistor der Kaskade mit einer zweiten Seite seines Kanals an ein Backgate des ersten Transistors gekoppelt ist und der dritte Transistor der Kaskade an seinem Backgate an einen Versorgungsspannungspegel gekoppelt ist.
Patent DE-102009012873-B4 (DE)
Title: Ophthalmologisches Lasersystem und Steuereinheit
Inventor: DICK MANFRED DR
IPC: A61F9/008
Filed: 2009-03-12
Granted: 2021-08-19
Abstract: Ophthalmologisches Lasersystem (1) zur photodisruptiven Bestrahlung okulären Gewebes, insbesondere einer Augenlinse (2) oder einer Cornea, mit einem Ultrakurz-Puls-Laser (4), dessen Strahlung als Beleuchtungslicht über einen Beleuchtungsstrahlengang (B), der eine Scannereinheit (7) und eine Fokussieroptik (8) aufweist, in einem Untersuchungsbereich fokussierbar ist, und mit einer Steuereinheit (14), mittels derer folgende Schritte ausführbar sind:- Ermitteln von Bestrahlungssteuerdaten für Photodisruptionen an mehreren Bestrahlungspunkten im Inneren des okulären Gewebes anhand mindestens eines vorgegebenen Soll-Schnittes derart, dass die Bestrahlungspunkte dreidimensional verteilt und nicht-äquidistant angeordnet sind, und- Bestrahlen des okulären Gewebes gemäß den ermittelten Bestrahlungssteuerdaten,wobei mittels der Steuereinheit (14) zum Ermitteln der Bestrahlungssteuerdaten folgende Schritte ausführbar sind:a) Ermitteln von vorläufigen Bestrahlungssteuerdaten gemäß dem mindestens einen Soll-Schnitt,b) Prognostizieren eines aus den vorläufigen Bestrahlungssteuerdaten bei durchfallendem Licht resultierenden Interferenzmusters,c) Ermitteln einer Intensität von Beugungslicht in der ersten oder einer höheren Ordnung des prognostizierten Interferenzmusters,d) Vergleichen der ermittelten Intensität mit einem vorgegebenen Intensitätsschwellwert unde) Wiederholen der Schritte a) bis d), wenn die ermittelte Intensität größer als der Intensitätsschwellwert ist, wobei in Schritt a) die vorläufigen Bestrahlungssteuerdaten modifiziert oder andere vorläufige Bestrahlungssteuerdaten ermittelt werden.
Patent DE-102009021417-B4 (DE)
Title: Verfahren und Einrichtung zur nichtlinearen Transformation und Einhüllenden-Skalierung von OFDM-Signalen
Inventor: BAIER PAUL WALTER
IPC: H04J11/00
Filed: 2009-05-12
Granted: 2014-09-04
Abstract: Verfahren zur nichtlinearen Transformation und Einhüllenden-Skalierung eines aus NF sinusförmigen Subträgern bestehenden OFDM-Symbols der Bandbreite B, dessen Dateninhalt mit der Kardinalität M des Modulationsalphabets durch eine dermöglichen Realisierungdes Datenvektors gegeben ist, dessen NF Komponentendie zu übertragenden Datensymbole repräsentieren und den komplexen Amplituden der NF Subträger entsprechen, dadurch gekennzeichnet, daß mit einer aus einem Satz {S (1)...S (S)} von S unterschiedlichen Abbildungmatrizen der Dimension NF×NF auszuwählenden Matrix S ( s ) aus dem Datenvektor d ( r ) nach (A2) der abgebildete Datenvektorgebildet wird, dieser mit der Fouriermatrixin den Vektortransformiert wird, aus u (r,s) nach (A4) durch D/A-Wandlung das zeitkontinuierliche Signal ũ (r,s)(t) gebildet wird, dieses mit einer aus dem Bereich (0, ∞) gewählten, als Preclipping-Faktor bezeichneten Größe g multipliziert wird, das dadurch resultierende Signal gũ (r,s)(t) geclippt wird gemäßaus u (r,s,g)cl (t) nach (A5) durch Entfernen der spektralen Anteile außerhalb der OFDM-Bandbreite B mittels Tiefpaßfilterung das Signal u (r,s,g)cl,LP (t) erzeugt wird, undaus diesem schließlich mit einem gewählten Einhüllendenmaximum A die komplexe Einhüllendedes zu übertragenden OFDM-Symbols gebildet wird, wobei aus dem Satz {S (1)...S (S)} nach erfolgter Wahl des Preclipping-Faktors g jene Abbildungsmatrix S ( s ) ausgewählt und in (A3) verwendet wird, die das PAPR des OFDM-Symbols mit der komplexen Einhüllenden u (r,s,g,A)(t) nach (A6) minimiert.
Patent DE-102009026137-B4 (DE)
Title: Videoempfangsgerät mit Anzeige von Verwaltungsdaten
Inventor: SCHAAS GERHARD
IPC: H04N5/91
Filed: 2009-07-08
Granted: 2011-07-21
Abstract: Betriebsverfahren für ein Videoempfangsgerät (1),  – wobei das Videoempfangsgerät (1) einen digitalen Strom von AV-Daten und den AV-Daten zugeordnete Verwaltungsdaten (VD) empfängt,  – wobei das Videoempfangsgerät (1) in dem Fall, dass ihm von einem Benutzer (4) des Videoempfangsgeräts (1) ein Aufzeichnungsbefehl für den empfangenen Strom von AV-Daten vorliegt, den empfangenen Strom von AV-Daten und die zugeordneten Verwaltungsdaten (VD) unter Berücksichtigung von durch die Verwaltungsdaten (VD) definierten Restriktionen aufzeichnet,  – wobei das Videoempfangsgerät (1) die aufgezeichneten Daten unter Berücksichtigung der mit aufgezeichneten Verwaltungsdaten (VD) verwaltet,  dadurch gekennzeichnet,  – dass aufgrund der durch die Verwaltungsdaten (VD) definierten Restriktionen in Bezug auf den zugeordneten Strom von AV-Daten ein Aufzeichnungsvorgang für den zugeordneten Strom von AV-Daten gesperrt ist und dass das Videoempfangsgerät (1) trotz der Sperrung die zugeordneten Verwaltungsdaten (VD) und Identifikationsdaten (PI) für den aufzuzeichnenden Strom von AV-Daten und/oder anstelle des aufzuzeichnenden Stromes von AV-Daten eine Hinweismeldung auf...
Patent DE-102009028918-B4 (DE)
Title: Halbleiterbauelement, Verfahren zur Bestimmung der Struktur eines Transistors und Basisstation für ein Mobilfunknetzwerk
Inventor: KÖHLER KLAUS
IPC: H01L29/778
Filed: 2009-08-26
Granted: 2014-11-06
Abstract: Verfahren zur Bestimmung der Struktur zumindest eines Transistors (1), welcher zumindest eine erste Schicht (11), eine zweite Schicht (12) und eine vierte Schicht (14) enthält, wobei die vierte Schicht (14) auf der zweiten Schicht (12) und die zweite Schicht (12) auf der ersten Schicht (11) angeordnet ist, die erste Schicht (11) GaN enthält, die zweite Schicht (12) AlxGa1-xN und die vierte Schicht (14) ein Metall oder eine Legierung enthält, wobei das Verfahren die folgenden Schritte enthält: – Festlegen (51) der Schichtdicke d der zweiten Schicht (12) – Festlegen (52) des Aluminium-Gehaltes x der zweiten Schicht (12), – Herstellen (53) von zumindest der zweiten Schicht (12) und der ersten Schicht (11), – Bestimmen (54) des Oberflächenpotentials ΦB und der Ladungsträgerdichte ns und der Ladungsträgerbeweglichkeit μ und – Auswählen des Materials der vierten Schicht (14) in Abhängigkeit vom Oberflächenpotential ΦB und der Ladungsträgerdichte ns.
Patent DE-102009039038-B4 (DE)
Title: Kühlergrill und Hybridfahrzeug
Inventor: NORDMANN CHRISTOPH
IPC: F01P11/10
Filed: 2009-08-28
Granted: 2021-08-19
Abstract: Hybridfahrzeug- mit einem Kühlergrill (KG) mit einer Vielzahl von im Wesentlichen parallel zueinander verlaufenden Luftklappen (LK), wobei die Luftklappen (LK) zwischen einer Kühlposition und einer Aerodynamikposition verschwenkbar sind,mit zumindest einer Lichtquelle (LED), die derart mit den Luftklappen (LK) zusammenwirkt, dass ein anhand der Luftklappen (LK) in der Aerodynamikposition wahrnehmbares Lichtmuster (LM) erzeugbar ist,- mit einem Verbrennungsmotor zum Antreiben des Hybridfahrzeuge,- mit einem Elektromotor zum alternativen und/oder ergänzenden Antreiben des Hybridfahrzeuges, und- mit einer Steuereinrichtung, die derart eingerichtet und mit den verschwenkbaren Luftklappen (LK) und der zumindest einen Lichtquelle (LED) gekoppelt ist,- dass die Luftklappen (LK) als Reaktion auf einen Antrieb des Hybridfahrzeuges durch den Verbrennungsmotor in die Kühlposition geschwenkt werden,- dass die Luftklappen (LK) als Reaktion auf einen alternativen und/oder ergänzenden Antrieb des Hybridfahrzeuges durch den Elektromotor in die Aerodynamikposition geschwenkt werden, und- dass als Reaktion auf einen alternativen und/oder ergänzenden Antrieb des Hybridfahrzeuges durch den Elektromotor die zumindest eine Lichtquelle (LED) zum Erzeugen des Lichtmusters (LM) aktiviert wird.
Patent DE-102009060893-B4 (DE)
Title: Messumformer zur Signalwandlung thermoelektrischer Messgrößen
Inventor: IRRGANG KLAUS DR
IPC: G01K7/12
Filed: 2009-12-30
Granted: 2013-07-18
Abstract: Messumformer zur Signalwandlung thermoelektrischer Messgrößen mit elektronischen Transmittermodulen, bei dem – auf einem Substrat (10) mindestens zwei Löt- oder Schweißstellen (3) zum elektrischen Anschluss von Thermodrähten (1, 2) angebracht sind, – auf dem Substrat (10) die Bauteile ein Temperatursensor (5), Kupferleitbahnen (6), ein Eingangs-Verstärkermodul (7) und Module (8) zur Signalkonditionierung in einer rohrförmigen Metallfassung (15) angeordnet sind, wobei die Metallfassung (15) fest mit einer mineralisolierten metallgeschützten Mantelthermoleitung (11) verbunden ist, – unter und/oder im Substrat (10) eine gut wärmeleitende und/oder wärmespreizende Schicht angebracht ist, – sich zwischen den Löt- oder Schweißstellen (3) der Temperatursensor (5) befindet, – die Löt- oder Schweißstellen (3) jeweils kombinierte Materialien enthalten, wobei eine Materialkomponente jeweils aus dem Thermomaterial des Thermodrahtes besteht und eine zweite Materialkomponente aus einer Kupferlegierung besteht und – die Löt- oder Schweißstellen (3) mit dem Eingangs-Verstärkermodul (7) verbunden sind.
Patent DE-102010002681-B4 (DE)
Title: Elektrischer Steckverbinder, elektrische Steckverbindung sowie konfektioniertes elektrisches Kabel
Inventor: HOEPPNER ULF
IPC: H01R13/658
Filed: 2010-03-09
Granted: 2018-10-18
Abstract: Elektrischer Steckverbinder, insbesondere elektrische Stiftwanne (1), mit einem Steckverbinderkörper (10) und einer am Steckverbinderkörper (10) angebrachten elektromagnetischen Schirmung (20), wobeider Steckverbinderkörper (10) und die Schirmung (20) zueinander korrespondierende Kodiereinrichtungen (100, 200; 110, 210) aufweisen, mittels welchen die Schirmung (20) in einer bestimmten Orientierung am Steckverbinderkörper (10) positioniert ist, und die zueinander korrespondierenden Kodiereinrichtungen (100, 200; 110, 210) derart angeordnet sind, dass ein Falz (230) eines Schirmabschnitts (22) der Schirmung (20) eine bestimmte Orientierung gegenüber dem Steckverbinderkörper (10) aufweist, wobeider Steckverbinderkörper (10) und die Schirmung (20) jeweils eine Mehrzahl von Kodiereinrichtungen (100, 200) aufweisen, die in eine Umfangsrichtung der Schirmung (20) verteilt angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dassdie jeweiligen Kodiereinrichtungen (100, 200) abgesehen von jeweils zwei oder vier der Kodiereinrichtungen (100, 200), einen gleichen Umfangsabstand zu den jeweilig direkt benachbarten Kodiereinrichtungen (100, 200) aufweisen.
Patent DE-102010020271-B4 (DE)
Title: Gedeckter Güterwagen
Inventor: TOEPPEL MATTHIAS
IPC: B61D3/00
Filed: 2010-05-11
Granted: 2014-03-27
Abstract: Gedeckter Güterwagen, dessen Seitenwände mindestens ein bewegliches Seitenwandteil (1) umfassen, welches in Schließstellung in einer den Laderaum des Güterwagens verschließenden Ebene liegt und durch eine Betätigungseinrichtung in eine vor dieser Ebene liegende, parallel zu dieser befindliche Schiebeebene bewegbar und in dieser Schiebeebene in Fahrzeuglängsrichtung verschiebbar ist, mit einem in Wagenlängsrichtung verlaufenden Firstträger (2), an dem die Oberkante (3) jedes Seitenwandteils (1) in Schließstellung anliegt, wobei jedes Seitenwandteil (1) an seiner Oberkante mindestens eine Führung (5) aufweist sowie jedem Seitenwandteil (1) eine am Güterwagen drehbare, mindestens einen Schwenkhebel (6) tragende Schwenkwelle (4) zugeordnet ist, und wobei jeder Schwenkhebel in eine Führung (5) des Seitenwandteils (1) eingreift und das Seitenwandteil abstützt, dadurch gekennzeichnet, dass an jedem die Oberkante (3) eines Seitenwandteils (1) überkragenden Deckflansch (7) des Firstträgers (2) mindestens ein Dichtstreifen (9) angebracht ist, wobei die Verbindung (8) zwischen Deckflansch und Dichtstreifen derart ausgebildet ist, dass Deckflansch (7) und Dichtstreifen (9) um eine zur Drehachse der Schwenkwelle (4) parallele Längsachse beweglich ausgeführt sind und sich der mindestens eine Dichtstreifen über die gesamte Länge des beweglichen Seitenwandteils erstreckt.
Patent DE-102010021919-B4 (DE)
Title: Leitungssystem
Inventor: GROSSE-PLANKERMANN PETER DIPL ING
IPC: H02G5/04
Filed: 2010-05-28
Granted: 2012-07-12
Abstract: Leitungssystem aufweisend – einen Leitungskanal (10) mit einer ersten Oberfläche (20) und einer hinsichtlich der ersten Oberfläche (20) in eine entgegensetzte Richtung weisenden zweiten Oberfläche (24), – mindestens einen in dem Leitungskanal (10) verlaufenden Leiter (26, 28), – eine Mehrzahl erster Steckerkanäle (30, 32), die eine Kontaktierung des mindestens einen Leiters (26, 28) durch die erste Oberfläche (20) freigeben, – mindestens einen zweiten Steckerkanal (34, 36), der eine Kontaktierung des mindestens einen Leiters (26, 28) durch die zweite Oberfläche (24) freigibt und – mindestens einen Anschlussstecker (14, 16) mit einem länglichen, den mindestens einen Leiter (26, 28) durch den zweiten Steckerkanal (34, 36) kontaktierenden Kontaktstift (42, 44), wobei – der längliche Kontaktstift (42, 44) einen in dem zweiten Steckerkanal (34, 36) befindlichen Abschnitt und einen außerhalb des zweiten Steckerkanals (34, 36) befindlichen Abschnitt aufweist.
Patent DE-102010023669-B4 (DE)
Title: Endlosfaser-Verbundbauteile, sowie Verfahren zur Herstellung für Endlosfaser-Verbundbauteile
Inventor: ROTH DANIEL
IPC: B29C33/00
Filed: 2010-06-12
Granted: 2013-12-05
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Endlosfaser-Verbundbauteils, das eine dreidimensionale Hohlkörperstruktur ausbildet, unter Verwendung einer Schalung (10), umfassend Schalungselemente (1, 1') aus Strebenelementen (1) und Knotenelementen (1'), die jeweils aus einem Kanal bildenden Basiselement (2, 2') und einem lösbar an dem Basiselement (2, 2') befestigbaren Deckelelement (3, 3') bestehen, wobei die Kanal bildenden Basiselemente (2, 2') Verbindungsöffnungen (4, 4') bereitstellen, über die die Basiselemente (2, 2') formschlüssig verbindbar sind, und wobei die Schalung (10) durch die miteinander verbindbaren Basiselemente (2, 2') der Schalungselemente (1, 1') errichtbar und durch die auf den Basiselementen (2, 2') angeordneten Deckelelemente (3, 3') dicht abschließbar ist, umfassend die Schritte: a) Zusammensetzten der Kanal bildenden Basiselemente (2, 2') der Strebenelemente (1) und Knotenelemente (1') entsprechend der dreidimensionalen Struktur des Bauteils, dadurch Bilden eines Kanalsystems, b) Ablegen und Verteilen einer Endlosfaser (6) oder eines Endlosfaserstranges in dem gesamten Kanalsystem, so dass die Endlosfaser oder der Endlosfaserstrang das gesamte Kanalsystem einstückig durchzieht, durch Führen und Umlenken der Endlosfaser oder des Endlosfaserstranges entlang von in den Basiselementen (2') der Knotenelemente (1) vorliegenden Faserverteilerstiften (5), c) Anordnen der zu den Basiselementen (2, 2') zugehörigen Deckelelemente (3, 3') und dadurch dichtes Abschließen des Kanalsystems, d) Zuführen von Matrixmaterial in das Kanalsystem, und e) Aushärten des Matrixmaterials unter Bildung des Verbunds mit der Endlosfaser (6) oder dem Endlosfaserstrang, und f) Entformen des Endlosfaser-Verbundbauteils durch Abnehmen der Deckelelemente (3, 3') und Lösen der Basiselemente (2, 2').
Patent DE-102010026910-B4 (DE)
Title: Steuern und Auslesen eines Bedienfelds
Inventor: ENTENMANN VOLKER DIPL -ING
IPC: B60R16/02
Filed: 2010-07-13
Granted: 2018-11-22
Abstract: Verfahren zum Steuern und Auslesen eines auf einer beweglichen Bedientaste (9) angeordneten berührungssensitiven Bedienfeldes (1) mit einer Vielzahl von Funktionsbereichen (7), über die abhängig von einer manuellen Krafteinwirkung pro Funktionsbereich (7) eine zugeordnete Schaltfunktion schaltbar und dabei eine haptische Rückmeldung gebbar ist, aufweisend folgende Schritte:- Erkennen und Lokalisieren zumindest eines Vorgangs einer Berührung des Bedienfelds (1) der Bedientaste (9),- Geben der haptischen Rückmeldung auf die Bedientaste (9) nur, falls der zumindest eine Vorgang für genau einen der Funktionsbereiche (7) der Vielzahl der Funktionsbereiche (7) erkannt und lokalisiert wird, wobei zum Geben der haptischen Rückmeldung eine Rückmeldevorrichtung mittels eines Sperraktuators (29) entsperrt und dabei eine Beweglichkeit der Bedientaste (9) freigegeben oder ein auf die Bedientaste (9) wirkender elektromagnetischer Rückmeldeaktuator angesteuert wird.
Patent DE-102010030756-B4 (DE)
Title: Austauschgateverfahren für Metallgatestapel mit großem ε auf der Grundlage eines nicht-konformen Zwischenschichtdielektrikums
Inventor: RICHTER RALF
IPC: H01L21/283
Filed: 2010-06-30
Granted: 2013-06-06
Abstract: Verfahren mit:  Bilden einer Siliziumdioxid-Ätzstoppschicht und einer dielektrischen Schicht über einer Gateelektrodenstruktur eines Transistors, wobei die Gateelektrodenstruktur ein Platzhaltermaterial und eine über dem Platzhaltermaterial ausgebildete dielektrische Deckschicht aufweist, wobei die dielektrische Deckschicht und die dielektrische Schicht ein gemeinsames dielektrisches Basismaterial in Form von Siliziumnitrid aufweisen, wobei die Siliziumdioxid-Ätzstoppschicht eine Dicke von 10 nm oder weniger aufweist;  Einebnen der dielektrischen Schicht durch Entfernen der dielektrischen Deckschicht und eines Teils der dielektrischen Schicht derart, dass eine Oberfläche des Platzhaltermaterials freigelegt ist;  Ersetzen des Platzhaltermaterials durch zumindest ein metallenthaltendes Elektrodenmaterial; und  Bilden einer Kontaktöffnung in der dielektrischen Schicht und Verwenden der Siliziumdioxid-Ätzstoppschicht als Ätzstopp.
Patent DE-102010036199-B4 (DE)
Title: Axialkolbenmaschine mit verringerter Verlustleistung durch Verwendung geeigneter Dichtmittel im Bereich der Schrägscheibenausnehmung
Inventor: BERGMANN MARTIN
IPC: F04B1/20
Filed: 2010-09-02
Granted: 2021-11-18
Abstract: Axialkolbenmaschine in Schrägscheibenbauweise mit einem drehsynchron mit einer Maschinenwelle (1) verbundenen, um eine Drehachse (D) der Maschinenwelle (1) drehbaren Zylinderblock (3), der eine Mehrzahl von Zylindern (5) aufweist und darin längsbewegliche Kolben (6), die mittels Gleitschuhen (7) auf einer Schrägscheibe (4) abgestützt sind, welche eine von der Maschinenwelle (1) durchsetzte Schrägscheibenausnehmung (A) aufweist, wobei die Gleitschuhe (7) mittels einer ringscheibenförmigen Niederhalteplatte (8) daran gehindert werden, von der Schrägscheibe (4) abzuheben und die Niederhalteplatte (8) zu diesem Zweck radial außen in Führungselementen (9), die an der Schrägscheibe (4) befestigt sind, formschlüssig gehaltert ist, wobei sich in der Schrägscheibenausnehmung (A) und/oder zur Schrägscheibenausnehmung (A) axial in Richtung zum Zylinderblock (3) benachbart Dichtmittel befinden, die dazu geeignet sind, eine Strömung von Druckmittel aus der Schrägscheibenausnehmung (A) in den Bereich zwischen der Niederhalteplatte (8) und dem Zylinderblock (3) zu vermindern oder zu unterbinden, dadurch gekennzeichnet, dass die Dichtmittel weiterhin dazu geeignet sind, eine Strömung von Druckmittel aus der Schrägscheibenausnehmung (A) in den Bereich zwischen der Schrägscheibe (4) und der Niederhalteplatte (8) zu vermindern oder zu unterbinden.
Patent DE-102010038569-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Einstellung einer Fuge
Inventor: SCHAEFERGOCKEL FRANK
IPC: B60Q1/04
Filed: 2010-07-28
Granted: 2012-10-31
Abstract: Vorrichtung zur Einstellung einer Fuge zwischen einem ersten Anbauteil und einem zweiten Anbauteil eines Fahrzeugs, mit einem winkelförmigen Einstellelement, das mit einer ersten Anlagefläche mit dem ersten Anbauteil und mit einer zweiten Anlagefläche mit dem zweiten Anbauteil verbindbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein zweites winkelförmiges Einstellelement (11) vorgesehen ist, das um eine Drehachse (D) verschwenkbar zu dem ersten Einstellelement (10) gelagert ist, dass das zweite winkelförmige Einstellelement (11) eine erste Anlagefläche (20) aufweist, die zusammen mit der ersten Anlagefläche (13) des ersten winkelförmigen Einstellelementes (10) einen Aufnahmeschlitz (29) bildet zur Aufnahme eines Randes (30) des ersten Anbauteils (2), und dass das zweite winkelförmige Einstellelement (11) eine zweite Anlagefläche (22) aufweist, die unter Anlage an der zweiten Anlagefläche (15) des ersten winkelförmigen Einstellelementes (10) kraftschlüssig mit dem zweiten Anbauteil (3) verbindbar ist, wobei das erste Anbauteil (2) in dem Aufnahmeschlitz (29) klemmend gehalten ist.