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Patent DE-102021132486-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von hydrophobierten und reaktiven anorganischen und/oder organischen Füllstoffen, derart hergestellte Füllstoffe sowie aus einer polymerbasierten Gießmasse enthaltend wenigstens einen solchen Füllstoff hergestelltes Formteil
Inventor: DATSYUK VITALIY
IPC: C08J5/00
Filed: 2021-12-09
Abstract: Verfahren zur Herstellung von hydrophoben und reaktiven anorganischen und/oder organischen Füllstoffen, umfassend die Schritte: (a) Bereitstellen eines Füllstoffs mit einer bestimmten Oberfläche, (b) Mischen des Füllstoffs mit der Lösung von mindestens einer hydrophobierenden und aktivierenden reaktiven Verbindung auf biologischer Basis in einem Mischaggregat in einer Menge von 0,15 × 10-2bis 5,0 × 10-2g pro m2Füllstoffoberfläche bei einer Geschwindigkeit von 20 U/min bis 200 U/min für 12 Minuten bis 120 Minuten, (c) Evakuieren des hydrophobierten und aktivierten anorganischen und/oder organischen Füllstoffs in einem Lagerbeutel, einer Box oder einem Fass oder direkt in der Gießmasse.
Patent DE-102021133235-A1 (DE)
Title: Elektromagnetische Vorrichtung, sowie Verfahren zum Herstellen einer solchen elektromagnetischen Vorrichtung
Inventor: WÖRNER Ralf
IPC: F16K31/06
Filed: 2021-12-15
Abstract: Eine elektromagnetische Vorrichtung weist einen Magnetkern mit einer Längsachse, der einen ersten Bereich und einen zweiten Bereich aufweist, einen umfangsmäßig um den zweiten Bereich des Magnetkerns angeordneten Spulenkörper, der wenigstens einen Aufnahmebereich zur Aufnahme wenigstens einer Spulenwicklung einer Spule aufweist, und ein Gehäuse mit einem magnetischen Material auf, das den Magnetkern und den Spulenkörper umfangsmäßig umgibt und wenigstens einen Kontaktbereich aufweist, in dem das Gehäuse den Magnetkern umgibt und kontaktiert. Der erste Bereich des Magnetkerns weist mindestens eine Auswölbung auf an einer dem Kontaktbereich des Gehäuses zugewandten Oberfläche des Magnetkerns, wobei die Auswölbung derart gestaltet ist, dass der Magnetkern in einem Abschnitt entlang der Längsachse zwischen der Auswölbung und dem zweiten Bereich das Gehäuse nicht kontaktiert.
Patent DE-102021133579-A1 (DE)
Title: Anschlussdose
Inventor: HSU HUNG SHENG
IPC: H01R9/26
Filed: 2021-12-17
Abstract: Eine Anschlussdose weist einen Dosenkörper und eine Leitschiene auf. Eine Führungsplatte erstreckt sich von einer Leitungseinführungsöffnung aus mit einem seitlich verlängerten Verbindungsabschnitt an ihrem verlängerten Ende, um den Dosenkörper zu verbinden. Erste und zweite Stützplatten und Kanten der Führungsplatte bilden Durchgänge, die zu einem Leitungseinführungsraum zugänglich sind, der durch die Führungsplatte, den Verbindungsabschnitt, die zweite Stützplatte und den Dosenkörper definiert ist. Die Leitschiene hat einen gebogenen Leitarm, der sich durch eine elastische Kraft in das Innere des Leitungseinführungsraums bewegt und somit in diesem Raum verriegelt wird, nachdem er die Durchgänge passiert hat.
Patent DE-102021204565-A1 (DE)
Title: Schiebbare Infotainmentsystem-Erweiterung
Inventor: HENNEMANN SVEN
IPC: B60R16/02
Filed: 2021-05-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anzeige-Vorrichtung (10) zur Erweiterung eines Infotainmentsystems (22) in einem Kraftfahrzeug sowie ein entsprechendes Verfahren.Es ist vorgesehen, dass ein Display (16) in einer Ebene hinter dem Infotainmentsystem (22), die oberhalb ein wenig herausschaut, angebracht ist. Diese sichtbare Fläche (16) dient dazu, um dem Fahrer Informationen, wie Wetter oder Newsfeeds, zu übermitteln. Die Fläche (16) dient jedoch ebenfalls als Griff, um den gesamten Bildschirm (10) in Beifahrerrichtung, bis kurz vor einen Luft-Ausströmer zu verschieben. Das Display (16), das hervorgeschoben wird, dient in der Position für Entertaining des Beifahrers.
Patent DE-102021208319-A1 (DE)
Title: Haushaltsgerät mit zumindest einem Elektromotor
Inventor: BURGGRAF THOMAS
IPC: H02K21/12
Filed: 2021-07-30
Abstract: Der Elektromotor (14) eines erfindungsgemäßen Haushaltsgeräts (1) umfasst einen Stator (19) und einen einer Halbach-Magnetisierung ausgesetzten und im wesentlichen zylindermantelförmigen und eine Welle (18) umgreifenden Außenläufer- Rotor (15). Dieser weist mehrere in Richtung zur Welle nach radial innen weisende magnetische Nordpole (N) und magnetische Südpole (S) in einer Gesamtpolzahl (p) auf. Dabei verlaufen jeweils zwischen einem magnetisch nach radial innen weisenden Nordpol (N) und einem benachbarten magnetisch nach radial innen weisenden Südpol (S) gekrümmte magnetische Feldlinien (17), wobei der Außenläufer- Rotor (15) in axialer Richtung gesehen zumindest nahezu einen Ring mit einem Innenradius (r1) und einem Außenradius (r2) bildet und zwischen diesen Radien (r1, r2) eine magnetische Dicke (m) aufweist. Es ergibt sich der Abstand von einem magnetischen Nordpol (N) zum benachbarten magnetischen Südpol (S) im Bogenmaß, die sogenannte Polteilung Tp, zu Tp = (2 π r1)/p, wobei r1 der Innenradius des in axialer Richtung gesehen) ringförmigen Außenläufer- Rotors (15) ist. Erfindungsgemäß liegt das Verhältnis der Längen von Polteilung (Tp) zur magnetischen Dicke (m) in einem Bereich von 1,8 bis 3,2.Auch für einen Elektromotor des erfindungsgemäßen Haushaltsgeräts (1) mit einem Innenläufer- Rotor (16) liegt das Verhältnis der Längen von Polteilung (Tp) zur magnetischen Dicke (m) in einem Bereich von 1,8 bis 3,2. Dabei ergibt sich seine Polteilung Tp zu Tp = (2 π r2)/p, wobei r2 der Außenradius des in axialer Richtung gesehen ringförmigen Innenläufer- Rotors (16) ist.
Patent DE-102021210680-A1 (DE)
Title: Haltemechanismus
Inventor: SAITO YOSHINOBU
IPC: H01L21/683
Filed: 2021-09-24
Abstract: Ein Haltemechanismus beinhaltet einen Wafer-Halteabschnitt, der einen Wafer unter Saugen hält und einen Rahmen-Trägerabschnitt, der an dem äußeren Umfang des Wafer-Halteabschnitts angeordnet ist und einen Rahmen trägt. Der Rahmen-Trägerabschnitt beinhaltet einen Permanentmagneten.
Patent DE-102021214282-A1 (DE)
Title: Elektrische Maschine mit einem elektrischen Schleifkontakt sowie Verfahren zum Herstellen einer solchen
Inventor: BAUMANN MATTHIAS
IPC: H02K11/30
Filed: 2021-12-14
Abstract: Elektrische Maschine (10), insbesondere zum Verstellen beweglicher Teile im Kraftfahrzeug, und ein verfahren zum Herstellen einer solchen, mit einem Statorgehäuse (22), das einen Stator (12) und einen Rotor (14) aufnimmt, wobei der Rotor (14) eine Rotorwelle (16) aufweist, und das Statorgehäuse (22) eine axiale Öffnung (24) aufweist, durch die die Rotorwelle (16) aus dem Statorgehäuse (22) ragt, wobei an der Rotorwelle (16) ein elektrisch leitender Schleifkontakt (77) ausgebildet ist, der elektrisch leitend mit dem Statorgehäuse (22) verbunden ist, wobei der Schleifkontakt (77) einen Schleifring (76) aufweist, der aus Kohle-Metall-Verbundmaterial (71) hergestellt ist und drehfest mit der Rotorwelle (16) verbunden ist, und am Schleifring (76) mindestens ein leitendes Federelement (74) unter einer Anpresskraft schleifend anliegt.
Patent DE-102022002701-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Sprachassistenten und Fahrzeug mit einem Sprachassistenten
Inventor: NGUYEN THEODOR MINH-THIEN
IPC: G06F3/16
Filed: 2022-07-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Sprachassistenten (1). Das erfindungsgemäße Verfahren ist dadurch gekennzeichnet, dass- ein Entscheidungsmodul (9) eine erste Datenbank (11) umfasst, wobei in der ersten Datenbank (11) Absichtsparameter (7) nach Funktionsgruppen (12) sortiert gespeichert sind;und folgende Verfahrensschritte ausgeführt werden:- Analysieren des Absichtsparameters (7) durch das Entscheidungsmodul (9) und Ermitteln einer Funktionsgruppe (12) für die der Absichtsparameter (7) gilt;- Ermitteln eines Funktionsrahmenwerks (10) auf das der Absichtsparameter (7) anzuwenden ist durch das Entscheidungsmodul (9) in Abhängigkeit der ermittelten Funktionsgruppe (12);- Weiterleiten des Absichtsparameters (7) an ein dem ermittelten Funktionsrahmenwerk (10) übergeordnetes Vermittlungsmodul (13);- Bestimmen einer Applikation (APP) für die der Absichtsparameter (7) anzuwenden ist durch das Vermittlungsmodul (13);- Weiterleiten des Absichtsparameters (7) und der bestimmten Applikation (APP) vom Vermittlungsmodul (13) an ein jeweiliges dem Vermittlungsmodul (13) nachgelagertes Ansteuerungsmodul (14);- Übersetzen des für die bestimmte Applikation (APP) anzuwendenden Absichtsparameters (7) in wenigstens einen durch das jeweilige Funktionsrahmenwerk (10) interpretierbaren Steuerungsbefehl durch das Ansteuerungsmodul (14); und- Ansteuern zumindest der bestimmten Applikation (APP) in Abhängigkeit des wenigstens einen Steuerungsbefehls.
Patent DE-102022003747-A1 (DE)
Title: System zum Steuern des Ausstoßes von durch selektive katalytische Reduktion (SCR) entwichenem Ammoniak in die Atmosphäre
Inventor: HOSAKOTI PRADEEP
IPC: F01N3/10
Filed: 2022-10-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung offenbart ein System zum Steuern des Ausstoßes von durch selektive katalytische Reduktion (SCR) entwichenem Ammoniak in die Atmosphäre offenbart, wobei das System (100) eine SCR (101) für die Reduktion der Menge an NOx-Emission in dem Abgas umfasst. Ein Paar Ammoniaksensoren (102a, 102b) erkennt das Vorhandensein von Ammoniak in dem Abgas stromabwärts der SCR (101), wobei ein elektronisch betätigtes Rückführventil (103) betätigt wird, wenn die von dem ersten Ammoniaksensor (102a) erkannte Menge an Ammoniak in dem Abgas größer ist als eine vordefinierte Schwelle; Ferner nimmt ein Kondensatormodul (104) das Abgas durch das Rückführventil (103) auf und kondensiert das Abgas bei einer vordefinierten Temperatur. Ein Flüssigammoniakabscheider (105) trennt das kondensierte flüssige Ammoniak von dem Abgas, das in die Atmosphäre abgegeben wird.
Patent DE-102022101350-A1 (DE)
Title: Verfahren und Fahrsystem zum Führen eines Fahrzeugs basierend auf einer aufgezeichneten Trajektorie
Inventor: EL DANA MOHAMAD MOUNIR
IPC: B60W30/14
Filed: 2022-01-21
Abstract: Es wird ein Fahrsystem zum automatisierten Rangieren mit zumindest automatisierter Längsführung eines Kraftfahrzeugs bei einer zweiten Fahrt entlang einer zweiten Trajektorie, die auf einer im Rahmen einer manuell durchgeführten ersten Fahrt aufgezeichneten ersten Trajektorie basiert, beschrieben. Das Fahrsystem ist eingerichtet, Abschnittinformation für zumindest einen Abschnitt der ersten oder zweiten Trajektorie zu ermitteln. Des Weiteren ist das Fahrsystem eingerichtet, bei der zweiten Fahrt die Fahrgeschwindigkeit des Fahrzeugs in Abhängigkeit von der Abschnittinformation einzustellen.
Patent DE-102022105995-A1 (DE)
Title: Pumpenvorrichtung
Inventor: PLEIBUCH JOHANN
IPC: F04B53/16
Filed: 2022-03-15
Abstract: Vorgeschlagen wird eine Pumpenvorrichtung aufweisend ein Pumpengehäuse, eine an dem Pumpengehäuse befestigte Ventileinheit, eine Spritzeneinheit, wiederum aufweisend einen Zylinder und einen Kolben, sowie eine Antriebseinheit zum Bewegen des Kolbens. Der Zylinder weist einen Absatz auf, welcher durch einen Übergang von einem ersten Abschnitt mit einem ersten äußeren Durchmesser hin zu einem zweiten Abschnitt mit einem zweiten äußeren Durchmesser gebildet wird. Die Pumpenvorrichtung ist dadurch gekennzeichnet, dass sie ferner ein Rückhalteelement aufweist, welches eine erste Auflagefläche aufweist, welche zumindest teilweise auf dem Absatz des Zylinders aufliegt, welches ferner mit einer zweiten Auflagefläche auf einer Oberfläche des Pumpengehäuses aufliegt, und welches mittels wenigstens einem Befestigungsmittel an dem Pumpengehäuse mechanisch reversibel fixiert ist.
Patent DE-102022106212-A1 (DE)
Title: Metall-Luft-Batterie
Inventor: STAUBER KARL
IPC: H01M6/50
Filed: 2022-03-16
Abstract: Verfahren zum mechanischen Wiederaufladen einer Metall-Luft-Batterie (1), insbesondere Zink-Luft-Batterie (1), mit einem Prozessraum (3), wobei der Prozessraum (3) mit partikelförmigem Metall (19) als Anode (9) und einem Elektrolyten (18) befüllt ist und/oder mit wenigstens einem Produktstoff (20) aus einer elektrochemischen Reaktion zum Entladen der Metall-Luft-Batterie (1) befüllt ist, wobei das partikelförmige Metall (19) ein Eduktstoff in der elektrochemischen Reaktion zum Entladen der Metall-Luft-Batterie (1) ist mit den Schritten: mechanisches Ausführen des wenigstens einen Produktstoffes (20) aus dem Prozessraum (3), mechanisches Einführen des partikelförmigen Metalls (19) in den Prozessraum (3), wobei das mechanische Ausführen des wenigstens einen Produktstoffes (20) hydraulisch mit einer Transportflüssigkeit (16) und dem wenigstens einen Produktstoff (20) ausgeführt wird indem die Transportflüssigkeit (16) in den Prozessraum (3) eingeleitet wird und eine Mischung (21) aus Transportflüssigkeit (16) und dem wenigstens einen Produktstoff (20) aus dem Prozessraum (3) ausgeleitet wird und/oder das mechanische Einführen des partikelförmigen Metalls (19) hydraulisch mit einer Transportflüssigkeit (16) und dem partikelförmigen Metall (19) ausgeführt wird indem die Mischung (22) aus Transportflüssigkeit (16) und dem partikelförmigen Metall (19) in den Prozessraum (3) eingeleitet wird und die Transportflüssigkeit (16) aus dem Prozessraum (3) ausgeleitet wird.
Patent DE-102022106626-A1 (DE)
Title: Led-module und verfahren und treiber zu deren steuerung
Inventor: BRUVIER DAMIEN
IPC: H05B45/30
Filed: 2022-03-22
Abstract: LED-Module und Verfahren und Treiber zu deren Steuerung. Ein Beispiel ist ein Verfahren zum Betreiben eines LED-Moduls, wobei das Verfahren umfasst: Steuern, durch eine Ein-Aus-Steuerung, eines High-Side-FET und eines Low-Side-FET, um eine Vielzahl von Auflademodi und Entlademodi eines mit einer LED des LED-Moduls gekoppelten Induktors zu erzeugen, wobei jeder Auflademodus bei einem Spitzenstrom endet, der durch ein Signal angegeben wird, das an einen Spitzenstromeingang der Ein-Aus-Steuerung angelegt wird; Ansteuern, durch einen offenen Regelkreis, eines Scheitelstromsignals an den Spitzenstromeingang, wobei der offene Regelkreis das Scheitelstromsignal für jeden Auflademodus ohne Verwenden eines Rückkopplungssignals berechnet, das für den Strom durch die LED hindurch indikativ ist; und Ansteuern, durch einen geschlossenen Regelkreis, eines Spitzenstromsignals an den Spitzenstromeingang, wobei der geschlossene Regelkreis das Spitzenstromsignal für jeden Auflademodus basierend auf dem Rückkopplungssignal berechnet, das für den Strom durch die LED hindurch indikativ ist.
Patent DE-102022107323-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung einer Niveauregulierung eines Fahrzeugs, Niveauregulierungseinheit sowie Fahrzeug mit Niveauregulierungseinheit
Inventor: WUEBBOLT-GORBATENKO BENJAMIN
IPC: B60G17/0165
Filed: 2022-03-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (18) zur Steuerung einer Niveauregulierung eines Fahrzeugs (1), wobei das Fahrzeug (1) zumindest einen Umfeldsensor (6) aufweist, der dazu eingerichtet ist, in einem vorbestimmten Erfassungsbereich (7) Objekte (12), die aus einer Fahrebene (9) herausragen, zumindest in einer Höhenrichtung (z) zu erfassen. Ferner betrifft die Erfindung eine Niveauregulierungseinheit (17) für ein Fahrzeug (1), aufweisend: zumindest einen Umfeldsensor (6), der dazu eingerichtet ist, einen vorbestimmten Erfassungsbereich (7) zu erfassen, um Sensordaten (13) zu erhalten und ferner dazu eingerichtet ist, Objekte (12), die aus einer Fahrebene (9) herausragen, zumindest in einer Höhenrichtung (z) zu erfassen, ein Objekterkennungssteuergerät (14), das dazu eingerichtet ist, basierend auf den Sensordaten (13) des zumindest einen Umfeldsensors (6) zu bestimmen, ob zumindest ein Objekt (12) in dem vorbestimmten Erfassungsbereich (7) vorhanden ist, ein Niveauregulierungssteuergerät (16), das dazu eingerichtet ist, einen Niveauregulierungsaktuator (19) zu steuern, und ein Anforderungssteuergerät (22), das dazu eingerichtet ist, die Niveauregulierung anzufordern, wobei das Objekterkennungssteuergerät (14) und das Niveauregulierungssteuergerät (16) kommunizierend miteinander gekoppelt sind, und wobei das Anforderungssteuergerät (22) und das Niveauregulierungssteuergerät (16) kommunizierend miteinander gekoppelt sind. Darüber hinaus betrifft die Erfindung ein Fahrzeug (1) mit einer erfindungsgemäßen Niveauregulierungseinheit (17).
Patent DE-102022110355-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur maschinellen Unterstützung eines Konstrukteurs
Inventor: SKULL MATTEO
IPC: G06F30/00
Filed: 2022-04-28
Abstract: Die Erfindung stellt ein Verfahren (10) zur maschinellen Unterstützung eines Konstrukteurs mit den folgenden Merkmalen bereit: Durch wiederholte Simulation werden eine konstruktive Grundform und ein technischer Begriff erlernt (1); durch semantisches Parsen werden natürlichsprachliche Sätze bezüglich des erlernten Begriffes zergliedert (2); gemäß einem neurosymbolischen Algorithmus wird eine Einbettung des Begriffes in den Sätzen trainiert (3); ein Fragesatz betreffend ein zu konstruierendes Bauteil wird vom Konstrukteur entgegengenommen (4); gegebenenfalls wird die erlernte Grundform im Bauteil und der erlernte Begriff anhand der Einbettung im Fragesatz erfasst (5); und gelingt das Erfassen (5), so wird die Simulation auf das Bauteil übertragen (6).Die Erfindung stellt ferner eine entsprechende Vorrichtung, ein entsprechendes Computerprogramm sowie ein entsprechendes Speichermedium bereit.
Patent DE-102022111562-A1 (DE)
Title: Druckervorrichtung sowie nassreinigungsprozess einer druckervorrichtung
Inventor: REFFKE MICHAEL
IPC: B41J2/165
Filed: 2022-05-10
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Druckervorrichtung (12), die für eine Verpackungsmaschine (1) als Thermal-InkJet-Drucker (TIJ) konfiguriert ist, wobei die Druckervorrichtung (12) ein Gestell (19) und mindestens einen daran gelagerten Druckkopfhalter (17) aufweist, der zum Tragen eines austauschbaren Druckkopfes (18) ausgebildet ist, wobei der Druckkopfhalter (17) eine Öffnung (27) für mindestens eine am Druckkopf (18) ausgebildete Düse (28) aufweist, wobei die Druckervorrichtung (12) eine Abdichteinheit (20) und einen Hebemechanismus (21) für die Abdichteinheit (20) aufweist, anhand dessen die Abdichteinheit (20) zwischen einer ersten Position (P1), in welcher die Abdichteinheit (20) die Öffnung (27) des Druckkopfhalters (17) freigibt, und einer zweiten Position (P2), in welcher die Abdichteinheit (20) die Öffnung (27) des Druckkopfhalters (27) verschließt, verstellbar ist. Ferner betrifft die Erfindung einen Nassreinigungsprozess einer Druckervorrichtung (12).
Patent DE-102022115554-A1 (DE)
Title: Fluideinspritzdüse, Baugruppe und Abgasstrang mit einer derartigen Einspritzdüse
Inventor: SERTIER BRUNO
IPC: F01N3/10
Filed: 2022-06-22
Abstract: Die Einspritzdüse ist zum Einspritzen einer wässrigen Harnstofflösung in eine Abgasleitung (12) vorgesehen. Sie weist Folgendes auf:- einen einzelnen Fluideinlass (20);- einen Einspritzkanal (26), der den Einlass (20) strömungsmäßig mit der Einspritzöffnung (24) verbindet;- eine Absperrvorrichtung (38) für die Einspritzöffnung (24) mit einem Stellglied (42);- einen Kühlkanal (76), der mit dem Einspritzkanal (26) in Strömungsverbindung steht und zum Kühlen des Stellglieds (42) ausgebildet ist,- einen Fluiddruckregler (82), der im Kühlkanal (76) zwischengeschaltet ist.
Patent DE-102022115895-A1 (DE)
Title: Fahrzeug, system und verfahren zur verwendung in einem fahrzeug
Inventor: EWENDER THOMAS
IPC: B60R16/02
Filed: 2022-06-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System zur Erleichterung der Reinigung eines Fahrzeugs, wobei das Fahrzeug wenigstens einen kraftbetrieben verstellbaren Fahrzeugsitz aufweist, wobei das System aufweist: eine Erkennungsvorrichtung zum Erkennen, ob sich ein Staubsauger innerhalb eines vorgegebenen auf das Fahrzeug bezogenen Bereichs befindet, wobei die Erkennungsvorrichtung wenigstens eine akustische und/oder wenigstens eine optische Erfassungsvorrichtung aufweist, wobei die Erkennungsvorrichtung ferner eine Prozessoreinheit aufweist, die dazu eingerichtet ist, basierend auf Informationen von der wenigstens einen Erfassungsvorrichtung zu ermitteln, ob sich ein Staubsauger innerhalb des vorgegebenen auf das Fahrzeug bezogenen Bereichs befindet, wobei die Erkennungsvorrichtung dazu eingerichtet ist, ein Steuersignal zum Verstellen des wenigstens einen Fahrzeugsitzes in eine vorgegebene Position auszugeben, wenn die Erkennungsvorrichtung ermittelt hat, dass sich ein Staubsauger innerhalb des vorgegebenen auf das Fahrzeug bezogenen Bereichs befindet.
Patent DE-102022118583-A1 (DE)
Title: Radarsystem
Inventor: LANGNER TIM
IPC: G01S7/03
Filed: 2022-07-25
Abstract: Radarsystem (1), umfassend ein elektrisches Bauelement (2) zum Senden und/oder Empfangen von Radarsignalen und ein Antennenelement (3), wobei das Antennenelement (3) als Kunststoffkörper ausgebildet ist, in welchen Kanäle (4) mit metallisierten Kanalwänden eingebracht sind, wobei die Kanäle (4) Hohlleiter bilden, wobei in das Antennenelement (3) Wärmeleitelemente (5) eingebracht sind.
Patent DE-102022118593-A1 (DE)
Title: Ringförmige sprudelnde düse
Inventor: BIEGELSEN DAVID K
IPC: B05B7/04
Filed: 2022-07-25
Abstract: Eine Düse schließt ein Gehäuse ein, das eine innere Kammer, eine erste Öffnung, die mit der inneren Kammer verbunden ist, und eine zweite Öffnung, die mit der inneren Kammer verbunden ist, und einen massiven, teilweise konischen Stopfen in der zweiten Öffnung aufweist, wobei der massive Stopfen dazu konfiguriert ist, einen Schlitz um den mit der inneren Kammer verbundenen Stopfen zu lassen, und sich der Stopfen über ein Ende des Gehäuses hinaus erstreckt.
Patent DE-102022125937-A1 (DE)
Title: Elektrolytzusammensetzung für batterien
Inventor: WANG CHUANLONG
IPC: H01M10/0568
Filed: 2022-10-07
Abstract: Bereitgestellt wird eine Elektrolytzusammensetzung für eine Batterie. Die Elektrolytzusammensetzung umfasst ein Lithiumsalz in einer Lösung auf Carbonatbasis und Lithiumdifluor(oxalat)borat, das in der Elektrolytzusammensetzung in einer Menge von 0,1 Gewichtsteilen bis 5 Gewichtsteilen, bezogen auf 100 Gewichtsteile der Elektrolytzusammensetzung, vorliegt.
Patent DE-102022127417-A1 (DE)
Title: Strukturelle panorama-windschutzscheibe und dach
Inventor: NEWCOMB BRADLEY ALLEN
IPC: B60J1/02
Filed: 2022-10-19
Abstract: Ein Windschutzscheiben- und Dachsystem eines Fahrzeugs umfasst: eine Windschutzscheibe, die Glas umfasst und transparent ist; einen vorderen Querträger, der sich seitlich zwischen den A-Säulen des Fahrzeugs erstreckt, der hinter der Windschutzscheibe angeordnet ist und der in Längsrichtung des Fahrzeugs eine Dicke von weniger als 50 Millimetern (mm) aufweist; und einen Dachabschnitt, der transparent ist, der hinter der Windschutzscheibe angeordnet ist, wo die Windschutzscheibe und der Dachabschnitt mit dem vorderen Querträger verbunden sind.
Patent DE-102022131368-A1 (DE)
Title: Modulare fertigungsanlage, verfahren und fertigungsstätte zum serienmässigen herstellen von batterieelektrischen kraftfahrzeugen
Inventor: PREUSS MATTHIAS
IPC: B62D65/00
Filed: 2022-11-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine modulare Fertigungsanlage (1), eine Fertigungsstätte (2) und ein Verfahren zum serienmäßigen Herstellen von batterieelektrischen Kraftfahrzeugen (7), die jeweils eine mit Kunststoff-Außenhautpanelen beplankte Skelettkarosserie aufweisen. Die Fertigungsanlage (1) umfasst als Fertigungsanlagenmodule (M) ein Hauptfertigungsmodul (M1), eingerichtet zum Endmontieren der Kraftfahrzeuge (7) und eines oder mehr der folgenden Fertigungsanlagenmodule:- ein Rahmenschweißmodul (M2) zum Schweißen der Skelettkarosserien,- ein Rahmenmontagemodul (M3) zum Montieren von Befestigungsadaptern an die Skelettkarosserien,- ein Außenhautherstellungsmodul (M4) zum Herstellen der Außenhautpanele,- ein Hauptlagermodul (M5) zum Lagern von Werkstoffen für die Endmontage,- ein Montagekontrollmodul (M6) zum Durchführen einer Montageendkontrolle,- sofern das Rahmenschweißmodul (M2) und das Außenhautherstellungsmodul (M4) vorhanden sind: ein Rahmenwerkstoff- und Außenhautwerkstoff-Lagermodul (M7) zum Lagern von Werkstoffen fürs Schweißen der Skelettkarosserien und fürs Montieren der Befestigungsadapter, wobei Einrichtungen (E) der Fertigungsanlagenmodule (M) so auf einer Modulgrundfläche (G) angeordnet sind, dass die Fertigungsanlagenmodule (M) mit einem standardisierten Stützenraster einer Logistikhalle (3) kompatibel sind.