baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202015106171-U1 (DE)
Title: Erntevorrichtung mit Sternsiebboden
IPC: A01D34/62
Filed: 2015-11-13
Abstract: Vorrichtung zum Ernten von Stängeln, mit einer auch als Pick-Up bezeichneten Trommel (4), die eine Vielzahl von Messern aufweist, und mit Gegenmessern, welche mit den auf der Trommel (4) befindlichen Messern die Stängel zerkleinernd zusammenwirken, wobei der Trommel (4) vorgeschaltet ein die Stängel vom Feld abtrennender Erntevorsatz (2) angeordnet ist, und wobei dem Erntevorsatz (2) nachgeschaltet eine Fördereinrichtung vorgesehen ist, welche die mittels des Erntevorsatzes (2) geernteten Stängel zu der Trommel (4) führt dadurch gekennzeichnet, dass die Fördereinrichtung einen Siebboden (10) aufweist.
Patent DE-202016003604-U1 (DE)
Title: Verwendung einer Dichthülse
IPC: F16L23/00
Filed: 2016-06-09
Abstract: Verwendung einer Dichthülse (1) zum Aufsetzen auf und Dichten gegen eine Leitung, und zwar durch Andrücken an die Leitung in Radialrichtungen (3) nach innen, welche Radialrichtungen (3) senkrecht auf einer Längsachse (2) der Dichthülse (1) stehen, welche Dichthülse (1) zumindest an einem ersten ihrer einander axial entgegengesetzten Enden in einem Umstülpabschnitt (1a) derart umstülpbar ausgebildet ist, dass der Umstülpabschnitt (1a) und ein davon verschiedener Andrückabschnitt (1b) der Dichthülse (1) – in einer Umstülpposition des Umstülpabschnitts (1a) in den Radialrichtungen (3) aufeinander folgend angeordnet sind und – in einer Ausstülpposition des Umstülpabschnitts (1a) axial aufeinander folgend angeordnet sind, wobei der Umstülpabschnitt (1a) in der Ausstülpposition über zumindest einen größeren Teil seiner axialen Erstreckung einen jeweiligen Innendurchmesser hat, der mindestens so groß wie ein Innendurchmesser des Andrückabschnitts (1b) ist, bei welcher Verwendung der Umstülpabschnitt (1a) zur Anpassung der Dichthülse (1) an einen kleineren Leitungsaußendurchmesser in die Umstülpposition gebracht wird.
Patent DE-202016104342-U1 (DE)
Title: IO-Link-fähiger Sensor
IPC: H04L12/24
Filed: 2016-08-05
Abstract: IO-Link-fähiger Sensor (10) mit einer Sensoreinheit (12) zur Erfassung mindestens einer Messgröße sowie mit einer Steuer- und Auswertungseinheit (14) zur Steuerung eines Messablauf der Sensoreinheit (12) und zur Weiterverarbeitung der Messgröße, wobei der Sensor (10) weiterhin eine IO-Link-Schnittstelle (14, 16) aufweist, über welche die Steuer- und Auswertungseinheit (14) mit einem externen Kommunikationspartner (18) kommuniziert, wobei die IO-Link-Schnittstelle (14, 16) anhand einer gemäß IO-Link als IODD standardisierten Gerätebeschreibung definiert ist, dadurch gekennzeichnet, dass in der Steuer- und Auswertungseinheit (14) innerhalb des IO-Link-Standards eine Methode aufrufbar ist, die in der Gerätebeschreibung nicht festgelegt ist, indem in der Gerätebeschreibung ein generischer Methodenaufruf spezifiziert ist, der die Methode erst indirekt anhand eines übergebenen Parameters selektiert, und/oder dass in der Gerätbeschreibung ein Datenpuffer spezifiziert ist, auf den die Steuer- und Auswertungseinheit (14) zugreift, wobei in der Gerätebeschreibung nicht festgelegt ist, welche Bedeutung die Daten haben, die in dem Datenpuffer abgelegt oder daraus abgerufen werden.
Patent DE-202017000193-U1 (DE)
Title: Polsterunterlage
IPC: A47C27/08
Filed: 2017-01-13
Abstract: Polsterunterlage, dadurch gekennzeichnet, dass die Polsterunterlage aus zwei vorgesiegelten Folienbahnen besteht, zwischen denen am Gebrauchsort Luftkissen ausgebildet werden, wobei die einzelnen Folienbahnen aus einem Folienverbund bestehen.
Patent DE-202017000367-U1 (DE)
Title: Optimale Wäscheschleudern , Trockenschleudern, Trockenschleuder mit zusätzlichem Trocknungs-Effekt, Weltstecker
IPC: D06F49/02
Filed: 2017-01-21
Abstract: Optimale Wäscheschleudern, Trockenschleudern, Trockenschleuder mit zusätzlichem Trocknungs-Effekt, Weltstecker nach Anspr. 1–40, dadurch gekennzeichnet, dass die Dreh-Trommel aus einer äußeren Trommel (21) mit größeren Löchern (22) zwecks Erzeugung zusätzlicher Luft-Strömungen sowie einer bzw. 2 zusätzlichen lösbaren einsetzbaren inneren Trommeln (23), Hohlzylinder mit kleineren Löchern (24) bestehen.
Patent DE-202017001143-U1 (DE)
Title: Bit - Arbeitshandschuhe
IPC: A41D19/00
Filed: 2017-04-19
Abstract: Universal Bit-Halterung für die Aufnahme von mehreren Schrauberbits und oder Bitbohrern befestigt auf einem universellen Arbeitshandschuh-Handrücken dadurch gekennzeichnet, daß die universelle Bit-Halterung (2) aus Silikon gefertigt ist, um einen druckfreien Tragekomfort zu ermöglichen.
Patent DE-202017002613-U1 (DE)
Title: Krankentrage zum Transport einer Person, Netz für eine solche Krankentrage und Gurtgeflecht zum Befestigen einer Person an einer Krankentrage
IPC: A61G1/044
Filed: 2017-05-16
Abstract: Krankentrage zum Transport einer Person (10) 1.1 mit einer Auflagefläche (1), eingerichtet, damit sich die Person (10) darauf legen oder setzen kann; 1.2 mit einer Vielzahl von Gurten (2), um die Person (10) auf der Auflagefläche (1) zu fixieren; dadurch gekennzeichnet, dass 1.3 die Auflagefläche (1) mit wenigstens einem Netz (3) oder einem Gurtgeflecht (15) zumindest teilweise abgedeckt ist und die Gurte (2) am Netz (3) oder Gurtgeflecht (15) befestigt oder befestigbar sind.
Patent DE-202017002961-U1 (DE)
Title: Brückenkonstruktion, Klettergerüstkonstruktion, statisch selbsttragend, bestehend aus sich motorisch verdrehbar aneinander befestigten 1/2-Würfel-Elementen mit innenliegendem, in der Gesamtkonstruktionsmittelachse begehbaren und gelenkig befestigten Steg
IPC: E01D1/00
Filed: 2017-08-12
Abstract: 1.0–1.1: Das Konstruktionsprinzip einer selbstragenden und sich in der Form änderbaren Raumkonstruktion bestehend aus einzeln motorisch drehbaren, ½-Würfel-Elementen. Die Verdrehung erfolgt im Mittelpunkt der Quadratseiten der einzelnen ½-Würfel-Elemente über Ringlager. Die Konstruktion ist entlang seiner konstruktiven Mittelachse unabhängig von der Verdrehungslage der einzelnenl 1/2-Würfel-Elementen horizontal begehbar.
Patent DE-202017005815-U1 (DE)
Title: Krananlage
IPC: B66C19/02
Filed: 2017-11-09
Abstract: Krananlage, insbesondere eine Brückenkrananlage, mit mindestens einem sich horizontal erstreckenden und auf oder an im Abstand parallel zueinander angeordneten Laufbahnen verfahrbaren Kranträger, an dem eine Krankatze mit einem Hebezeug verfahrbar angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Krananlage (1) nach dem Baukastenprinzip aufgebaut ist und im Wesentlichen aus einem Brückenträger (4) mit Krankatze und Hebezeug sowie einem Grundgerüst gebildet wird, wobei das Grundgerüst aus den Standsäulen (2) mit den aufgeschobenen Universalköpfen (7), den Laufbahnen (3) und den Querträgern (5) besteht und diese mittels Schraubverbindungen miteinander verbindbar sind.
Patent DE-202017006101-U1 (DE)
Title: Mobile Luftreinigungs- und Luftaufbereitungsanlage
IPC: B60H3/06
Filed: 2017-11-25
Abstract: Mobile Luftreinigungs- und Luftaufbereitungsanlage dadurch gekennzeichnet, dass alle zugehörenden Anlagenkomponenten innerhalb und am mobilen Fahrzeugraum fest angeordnet und montiert sind.
Patent DE-202017100643-U1 (DE)
Title: Kinematik-synchronisierte Beleuchtung
IPC: B60Q3/00
Filed: 2017-02-08
Abstract: Eine Kinematik-synchronisierte Beleuchtung (100) für ein Gehäuse (102), aufweisend – ein am Gehäuse (102) mittels eines Scharniers (108) befestigter Deckel (104), mittels dessen das Gehäuse (102) verschließbar ist, – einen Winkelgeber (202), der mit dem Scharnier (108) gekoppelt ist und der ein Signal entsprechend einem Öffnungswinkel des Deckels (104) abgibt, und – ein Leuchtmittel (100) im Innern des Gehäuses (102), dessen Strahlungsintensität abhängig von einer Stellung des Winkelgebers (202) ist.
Patent DE-202017100890-U1 (DE)
Title: Spannvorrichtung und mobile Stromversorgung
IPC: H04M1/11
Filed: 2017-02-17
Abstract: Spannvorrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass sie ein Gehäuse (10), mindestens zwei zueinander gegenüberliegend angeordnete Verbindungsmechanismen (30) und mindestens zwei an beiden Seiten des Gehäuses (10) befindliche Spannmechanismen (40) umfasst, wobei an beiden Seiten des Gehäuses (10) jeweils mindestens eine Rutsche (11) vorgesehen ist, und wobei ein Ende eines Verbindungsmechanismus (30) schiebend in der Rutsche (11) aufgenommen ist und sich ins Gehäuse (10) erstreckt, und wobei das andere Ende aus der Rutsche (11) herausragt und mit einem Spannmechanismus (40) verbunden ist, und wobei jeder Verbindungsmechanismus (30) einen Spannmechanismus (40) zur Bewegung entlang der radialen Richtung einer Rutsche (11) antreibt, und wobei die mindestens zwei zueinander gegenüberliegend angeordneten Verbindungsmechanismen weiter ihren zugeordneten Spannmechanismus (40) zur Bewegung entlang einer zugewandten oder abgewandten Richtung antreiben.
Patent DE-202017107713-U1 (DE)
Title: Perfektionierte Mischvorrichtung
IPC: B01F13/00
Filed: 2017-12-19
Abstract: Mischkammer (1) für eine Mischvorrichtung, umfassend: eine Hülle (2), versehen mit einer Längsachse (Y), ein Mischorgan (3), das sich in der Hülle (2) dreht, wobei die Hülle (2) aus Kunststoffmaterial gefertigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass sie eine elastische oder Elastomer-Trägerschicht (4) umfasst, die die Hülle (2) zumindest teilweise umgibt.
Patent DE-202018000173-U1 (DE)
Title: Rettungsbremse
IPC: A63B29/02
Filed: 2018-01-12
Abstract: Die Rettungs-Bremse besteht in der geschlossenen Ausgangsstellung einem länglichen Körper 1, der je am Ende eine Verjüngung 2, 2' hat. An den beiden Enden befindet je eine Öse 3 oder Haken.
Patent DE-202018001224-U1 (DE)
Title: Duschwanne
IPC: A47K3/00
Filed: 2018-03-07
Abstract: Duschwanne (1), dadurch gekennzeichnet, dass sie ein Ablaufsystem umfasst, das mit einem länglich ausgestalteten Ablaufkanal (2) versehen ist, wobei der Ablaufkanal (2) mit mindestens einer länglichen Ableitungsöffnung (3) für den Abfluss von Wasser versehen ist und wobei das Ablaufsystem einige Befestigungsöffnungen (9) für die Befestigung des Ablaufkanals (2) an einem Drainagesystem umfasst.
Patent DE-202018006627-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Oberflächenbehandlung
IPC: C23G3/00
Filed: 2018-11-06
Abstract: Vorrichtung zur chemischen Oberflächenbehandlung von Körpern, umfassend mindestens ein Prozessbecken mit Prozessflüssigkeit und mindestens eine innerhalb des Prozessbeckens (1) angeordnete Pumpe zur Herstellung von mindestens zwei annährend laminaren Strömungsrichtungen.
Patent DE-202018006743-U1 (DE)
Title: System zur Getränkezubereitung
IPC: A47J31/44
Filed: 2018-09-24
Abstract: System für die Zubereitung von Getränken nach einem individuellen Rezept, dadurch gekennzeichnet, dass das System
 - ein Trinkgefäß (20),
 - eine ein auslesbares Identifikationsmerkmal aufweisende Vorrichtung und
 - eine Zubereitungsvorrichtung (10) für ein Getränk mit einer Einstellvorrichtung (13) zum Einstellen des Trinkgefäßes (20) aufweist, wobei die Zubereitungsvorrichtung (10)
 - eine Empfangsvorrichtung (11) für das Identifikationsmerkmal,
 - eine Sendevorrichtung (14) und
 - eine Empfangsvorrichtung (15) zum Empfangen eines mit dem Identifikationsmerkmal verknüpften Rezepts aufweist, und das System weiterhin eine Datenspeicherungseinheit (31) aufweist, die zur Abspeicherung von durch einen Benutzer eingegebenen individuellen Rezepten eingerichtet ist.
Patent DE-202018102254-U1 (DE)
Title: Reifendruckregelanlage
IPC: B60C23/00
Filed: 2018-04-23
Abstract: Reifendruckregelanlage für ein Motorrad mit einer Vorder- und Hinterradaufhängung, die jeweils als geschlossene Zweiarmschwinge (2) ausgeführt ist, wobei zwischen den Armen der Zweiarmschwinge (2) jeweils eine Radnabe (1) einer Rotorbaugruppe (5) drehbar gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Radnabe (1) einen vorzugsweise mittig angeordneten Luftkanal (11) der Radachse (10) der Statorbaugruppe (4) umschließt, der mittels wenigstens einer Luftzuleitung (15) druckluftbeaufschlagt ist, wobei dieser Luftkanal (11) über wenigstens eine Achsbohrung (23) mit einer innenliegenden Luftkammer (12) der den Luftkanal (11) wenigstens abschnittsweise umschließenden Rotorbaugruppe (5) verbunden ist, die als um den Luftkanal (11) umlaufende Radnabe (1) aufgebaut ist, wobei die Luftkammer (12) der Radnabe (1) ihrerseits mit einer radial nach außen führenden Luftleitung (16) verbunden ist, die ihrerseits im Einbauzustand in dem auf der Radnabe (1) montierten Radreifen mündet.
Patent DE-202018103660-U1 (DE)
Title: Zusammenschiebbarer Panelkanal für ein Fahrzeug-HLK-System
IPC: B60H1/24
Filed: 2018-06-27
Abstract: Fahrzeugarmaturenbrett, umfassend:
 einen Luftkanal nahe einer Zugriffsöffnung, wobei der Luftkanal selektiv eine abgedichtete und eine zusammengeschobene Position definiert; und
 ein Anzeigemodul, das nahe dem Luftkanal positioniert ist, wobei auf das Anzeigemodul selektiv über die Zugriffsöffnung zugegriffen werden kann, wenn sich der Luftkanal in der zusammengeschobenen Position befindet, wobei die zusammengeschobene Position dadurch gekennzeichnet ist, dass ein einbringbarer Abschnitt des Luftkanals aus einem Kanalbehälter entfernt ist.
Patent DE-202018104345-U1 (DE)
Title: Aufsatz für eine Sitzschaukel
IPC: A63G9/10
Filed: 2018-07-27
Abstract: Aufsatz für eine Sitz-, insbesondere Brettschaukel, mit einer Sitzeinrichtung (2) und einer Befestigungseinrichtung (3), wobei die Befestigungseinrichtung (3) Befestigungsmittel (4) zur lösbaren Anordnung der Sitzeinrichtung (2) auf einem Sitzteil (21) der Sitzschaukel (20) aufweist.
Patent DE-202018105402-U1 (DE)
Title: Flugzeugsitz
IPC: B64D11/06
Filed: 2018-09-20
Abstract: Ein Struktur-Lehnelement (12) umfassend- ein Lehnelement (16) und- eine primäre Tragstruktur (14), welche in das Lehnelement integriert ist, zum Aufnehmen und/oder Einleiten von Lasten in eine Umgebungsstruktur.
Patent DE-202019001500-U1 (DE)
Title: Nordic-Walking-Stöcke aus Fiberglas
IPC: A45B7/00
Filed: 2019-04-02
Abstract: Nordic-Walking-Stöcke aus Fiberglas (Zeichnung auf Seite 4, Blatt 1) dadurch gekennzeichnet, dass das Stabmaterial des durchgehenden Walkingstabes aus Fiberglas (Glasfaserverstärktem Kunststoff kurz GFK) besteht. Dadurch flexibel ist und beim Aufsetzen in Schwingung gerät.
Patent DE-202019103119-U1 (DE)
Title: Temperaturfühler
IPC: G01K7/18
Filed: 2019-06-04
Abstract: Temperaturfühler (1), insbesondere Hochtemperaturfühler zur Messung der Temperatur einer Glasschmelze, umfassend
 ein durch Thermodrähte (2a, 2b) gebildetes Thermoelement (3), welches eine Messstelle (5) bildet,
 eine das Thermoelement (3) umgebende Schutzhülse (4) aus Edelmetall oder einer Edelmetalllegierung, wobei die Schutzhülse (4) einen ersten der Messstelle (5) zugeordneten geschlossenen Endbereich (4a) sowie einen zweiten Endbereich (4b) aufweist,
 ein Schutzrohr (6), welches die Schutzhülse (4) trägt, indem ein unterseitig offener Endbereich (6a) des Schutzrohrs (6) den zweiten Endbereich (4b) der Schutzhülse (4) umgreift, dadurch gekennzeichnet, dass
 der unterseitig offene Endbereich (6a) und der diesen durchsetzende Teil der Schutzhülse (4) mittels eines hülsenartigen Schutzelements (7) umgeben ist.
Patent DE-202019103217-U1 (DE)
Title: Handhabungsvorrichtung für Bratgut
IPC: A47J37/10
Filed: 2019-06-07
Abstract: Handhabungsvorrichtung für Bratgut, mit einem Auflageblech (12) zum Auflegen von Bratgut, und einer Wanne (14), insbesondere zum Auffangen des vom Bratgut abgegebenen Bratensafts, wobei
 • die Wanne (14) einen Wannenboden (16), eine den Wannenboden (16) umgebende Wandung (18) und eine Auslassvorrichtung (24), insbesondere zum Ablassen des Bratensafts, aufweist,
 • die Auslassvorrichtung (24) in oder an der Wandung (18) angeordnet ist,
 • die Auslassvorrichtung (24) ein Auslassrohr (34) mit einem ersten Ende (36) und einem zweiten Ende (38) aufweist, und
 • im Bereich des ersten Endes (36) oder des zweiten Endes (38) des Auslassrohrs (34) eine Verschlusskappe (48) angeordnet ist, die zum Öffnen des Auslassrohrs (34) in eine Offenstellung bewegbar ist und zum Verschließen des Auslassrohrs (34) in eine Geschlossenstellung bewegbar ist.
Patent DE-202019104466-U1 (DE)
Title: Flaschenträger aus Wellpappe
IPC: B65D71/42
Filed: 2019-08-13
Abstract: Einteiliger Zuschnitt (1) für einen Flaschenträger, wobei der Zuschnitt aus Wellpappe ist und mindestens zwei Öffnungen aufweist, die jeweils zur Aufnahme eines Flaschenkopfes dienen, dadurch gekennzeichnet, dass- der Zuschnitt (1) mindestens vier aneinander angelenkte Flächenelemente (2,3,4,5) aufweist,- ein erstes Flächenelement (2) entlang einer Seitenkante über eine erste Falzlinie (6) an ein zweites Flächenelement (3) angelenkt ist,- das zweite Flächenelement (3) bevorzugt an einer weiteren Seitenkante über eine zweite Falzlinie (7) an ein drittes Flächenelement (4) angelenkt ist,- das dritte Flächenelement (4) an seiner zweiten Seitenkante über eine dritte Falzlinie (8) an ein viertes Flächenelement (5) angelenkt ist,- das erste Flächenelement (2) und das vierte Flächenelement (5) jeweils mindestens eine kreisförmige Öffnung (9) und eine hierzu konzentrische Rilllinie (10) aufweisen und zwischen Öffnung (9) und Rilllinie (10) eine Kreisscheibe gebildet ist, die Kreisscheibe mit sternförmig nach außen verlaufenden Schnittlinien (11) versehen ist, so dass die Kreisscheibe in mehrere Kreissegmente (12) unterteilt ist, und- das zweite Flächenelement (3) und das dritte Flächenelement (4) jeweils mindestens eine Grifföffnung (13) aufweisen und die beiden Grifföffnungen (13) bevorzugt kongruent zueinander sind,- wobei die erste Falzlinie (6), die zweite Falzlinie (7) und die dritte Falzlinie (8) parallel zueinander sind.
Patent DE-202019106941-U1 (DE)
Title: Präsentationsrahmen mit einer LED-Anzeigeeinrichtung
IPC: G09F9/33
Filed: 2019-12-12
Abstract: Präsentationsrahmen mit einer LED-Anzeigeeinrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass er mehrere LED-Formeinheiten und Präsentationsrahmeneinheiten, die zusammengefügt und miteinander verbunden sind, umfasst, wobei die LED-Formeinheit eine Formrahmeneinheit und mehrere LED-Anzeigeeinheiten umfasst, wobei die LED-Formeinheit über eine Formrahmeneinheit mit einer benachbarten LED-Formeinheit oder einer benachbarten Präsentationsrahmeneinheit verbunden ist, wobei die Formrahmeneinheit einen äußeren Formrahmen, einen inneren Formrahmen und einen Kreuzrahmen, die einteilig miteinander ausgebildet sind, umfasst, wobei der Kreuzrahmen die Formrahmeneinheit in vier Montagerahmeneinheiten zum Montieren von LED-Anzeigeeinheiten unterteilt,
 wobei an der Vorderseite der Formrahmeneinheit, welche Vorderseite als die Endfläche, mit der die LED-Anzeigeeinheit an die Formrahmeneinheit anstößt, definiert ist, eine Montagenut zwischen dem äußeren Formrahmen und dem inneren Formrahmen ausgebildet ist, innerhalb welcher Montagenut mehrere Paare von Anziehungsmagneten verteilt sind, wobei an dem Kreuzrahmen mehrere Paaren von Anziehungsmagneten vorgesehen sind, wobei an der Anstoßfläche jeder der LED-Anzeigeeinheiten mehrere Paare von Anziehungsmagneten vorgesehen sind, und wobei die LED-Anzeigeeinheit und die Montagerahmeneinheit durch Anziehen der Anziehungsmagnete miteinander verbunden und befestigt sind,
 wobei der Kreuzrahmen einen Griffrahmen und einen Stromsignalmontagerahmen umfasst, wobei an der Rückseite des Griffrahmens ein Griff vorgesehen und an dem Stromsignalmontagerahmen ein Hohlraum zur Aufnahme eines Stromsignalmoduls vorgesehen ist, wobei die LED-Anzeigeeinheit mit einer Daten- und Stromübertragungsbuchse versehen ist, wobei das Stromsignalmodul über eine Signalleitung mit der Daten- und Stromübertragungsbuchse verbunden ist, wobei die vier Seitenrahmen der Formrahmeneinheit und die vier Seitenrahmen der Präsentationsrahmeneinheit jeweils mit Kabeldurchführungslöchern zur Verdrahtung versehen sind.
Patent DE-202020000193-U1 (DE)
Title: Membran-Vakuum-Kaschierpresse mit beheizter Silikonmembrane
IPC: B32B37/10
Filed: 2020-01-14
Abstract: Vorrichtung zum Kaschieren (verkleben), dadurch gekennzeichnet, dass sie aus einer einfachen Kunststoff- oder Metallgrundplatte (15) besteht. Der Schwenkrahmen (18) mit Klemmrahmen (19) über Scharniere (20) an der Grundplatte befestigt sind und somit auf einem Tisch oder auf einem leichten Gestell platziert wird. Die Verriegelung (27) mechanisch oder pneumatisch ausgeführt ist.
Patent DE-202020000868-U1 (DE)
Title: Kombiniertes Feder belastetes Auslöse-, Verstell- und Arretierungssystem zur Einstellung der Auslösekraft und zur Arretierung des Wipprohrs nach der Auslösung an Fallensystemen zur Raubsäuger-Bejagung
IPC: A01M23/00
Filed: 2020-03-03
Abstract: alle Arten von kombinierten Feder belasteten Auslöse-, Verstell- und Arretierungssystemen zur Einstellung an Fallensystemen zur Raubsäuger-Bejagung, insbesondere in Kombination mit Laufrollen, die in Formen eingreifen wie sie an den Punkten K, L und M des Auslöseträgers(B) eingebracht sind. dadurch gekennzeichnet, dass alle Arten von kombinierten Feder belasteten Auslöse-, Verstell- und Arretierungssystemen zur Einstellung an Fallensystemen zur Raubsäuger-Bejagung eingebaut werden.
Patent DE-202020001833-U1 (DE)
Title: Sandwich-Packung mit äußerer Brothülle als Spaltteil- und Entnahmeeinrichtung und dem eigentlichen Lebensmittel im Inneren der Verpackung
IPC: B65D81/32
Filed: 2020-04-30
Abstract: Sandwich-Packung mit äußerer brotartiger Hülle als Spaltteil- und Entnahmeeinrichtung und dem eigentlichen Lebensmittel im Inneren der Packung dadurch gekennzeichnet, dass zusammensteckbare Puffmais-Teile für diese Einrichtung verwendet werden.
Patent DE-202020003883-U1 (DE)
Title: Kleiderkragen mit integrierter Mund-Nasen-Bedeckung
IPC: A41D13/11
Filed: 2020-09-14
Abstract: Kleiderkragen mit integrierter Mund-Nasen-Bedeckung dadurch gekennzeichnet, dass das Maskenelement (1) so ausgestaltet ist, dass es sich nach innen bis mindestens unter die sichbare Kragenlinie des Kleidungsstücks (2), also auf die dem Körper zugewandten Seite des Kleidungsstückes, einklappen lässt.
Patent DE-202020104935-U1 (DE)
Title: Wärmeübertragungskreislauf mit strömungsabhängigem Wärmetauscher
IPC: F25B29/00
Filed: 2020-08-26
Abstract: Wärmeübertragungskreislauf, der in mindestens einem ersten Modus und einem zweiten Modus betreibbar ist, wobei der Wärmeübertragungskreislauf umfasst:
 einen Verdichter zum Verdichten eines Arbeitsfluids;
 einen Expander zum Expandieren des Arbeitsfluids;
 einen ersten Wärmetauscher zum Austauschen von Wärme zwischen dem Arbeitsfluid und einem ersten Prozessfluid, wobei der erste Wärmetauscher mehrere Wärmetauscherschlangen umfasst, wobei das Arbeitsfluid durch die mehreren Wärmetauscherschlangen fließt, wobei das erste Prozessfluid durch die mehreren Wärmetauscherschlangen parallel fließt;
 einen zweiten Wärmetauscher zum Austauschen von Wärme zwischen dem Arbeitsfluid und einem zweiten Prozessfluid,
 ein Umkehrventil, das eingerichtet ist, um eine Strömungsrichtung des Arbeitsfluids durch den ersten Wärmetauscher zu ändern; und
 mehrere Ventile, die eingerichtet sind, um das Arbeitsfluid durch die mehreren Wärmetauscherschlangen des ersten Wärmetauschers basierend auf der Strömungsrichtung des Arbeitsfluids durch den ersten Wärmetauscher zu leiten,
 wobei das Arbeitsfluid durch die mehreren Wärmetauscherschlangen in Reihe strömt, wenn die Strömungsrichtung eine erste Richtung ist, und wobei das Arbeitsfluid durch die mehreren Wärmetauscherschlangen parallel strömt, wenn die Strömungsrichtung eine zweite Richtung ist.
Patent DE-202021000807-U1 (DE)
Title: Transportvorrichtung für Stückgut
IPC: B65D88/12
Filed: 2021-03-02
Abstract: Transportvorrichtung für Stückgut, mit der bei einem Versender (V) beladene Warenbehälter (B) zu einem Abnehmer (A) gebracht und entladen werden, dadurch gekennzeichnet, dass
 - jeweilige in ihren Grundabmessungen gemäß Länge (11) und Breite (10) an die Standardabmessungen von Euro-Paletten (DIN EN 13698) variabel anpassbare Ladungsmodule (1) als Warenbehälter (B) vorgesehen sind,
 - diese in einen insbesondere an die Standardabmessungen (12, 13) gemäß ISO-Norm 668 anpassbaren Transportcontainer (3) eingebracht sind und
 - damit eine ladungsoptimierbare sowie transportsicher nachverfolgbare Cargo-Einheit gebildet ist.