baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202017003182-U1 (DE)
Title: Drucker-, Fax-, Kopier- und/oder Multifunktionsgerät mit einem nachgerüsteten Codiersystem zum Einführen und Ausführen einer Tauscheinrichtung
IPC: G03G21/12
Filed: 2017-06-19
Abstract: Drucker-, Fax-, Kopier- und/oder Multifunktionsgerät (10) mit – einem Gehäuse (19) und einem um eine Drehachse (W) schwenkbaren Schließorgan (20) und – einer Tauscheinrichtung (30), – einem hinter dem Schließorgan (20) liegenden Schacht (15), insbesondere Druckwerk-Schacht, in welchem die Tauscheinrichtung (30) in Einschub-/Ausziehrichtung (F) ein-/rückführbar und lagerbar ist, wobei – die Tauscheinrichtung (30), die eine schließorganseitige Oberfläche (39) und eine schachtseitige Oberfläche (37) besitzt, zumindest eine austauschbare Tonereinheit (30.1) oder zumindest eine austauschbare Tinteneinheit und/oder zumindest eine austauschbare Trommeleinheit (30.2) aufweist, wobei diese beispielsweise einzeln oder in einer lösbaren Verbindung oder in einer unlösbaren Verbindung und/oder in einem schubladenartigen Aufnahmeorgan (41), welches ebenfalls ein Bestandteil der Tauscheinrichtung (30) darstellt, eingesteckt und/oder integriert, das heißt fest verbunden vorhanden ist/sind, – dadurch gekennzeichnet, dass – ein nachträglich nachgerüstetes, mechanisches Codiersystem (40) am Schacht (15) und der schachtseitigen Oberfläche (37) der Tauscheinrichtung (30) vorhanden ist, wobei lediglich die mit dem Codiersystem (40) codierte Tauscheinrichtung (30) vollständig in den mit dem Codiersystem (40) codierten Schacht (15) nach dem Schlüssel-Schloss-Prinzip einführbar und rückführbar ist.
Patent DE-202017003238-U1 (DE)
Title: Einbruchsicherung / Aufhebelschutz für nach innen öffnende Türen oder Fenster
IPC: E06B5/11
Filed: 2017-06-20
Abstract: Sicherungseinrichtung zum Sichern von nach innen öffnenden Fenstern und Türen in einer Innenwandlaibung gegen gewaltsames Öffnen von außen, dadurch gekennzeichnet, dass durch eine einfache unkomplizierte Handhabung die Sicherungsfunktion aktiviert und deaktiviert werden kann.
Patent DE-202017007491-U1 (DE)
Title: Dichtungsverstärker
IPC: C12N13/00
Filed: 2017-12-04
Abstract: Patch-Clamp-System, das eine Patch-Clamp-Vorrichtung (102), eine interne Lösung (124) und eine externe Lösung (122) umfasst,
 wobei die interne Lösung (124) ein oder mehrere Anionen umfasst, die aus Phosphat (PO 4   3- )-Ionen, Sulfat (SO 4   2- )-Ionen und Fluorid (F - )-Ionen ausgewählt sind, und wobei die externe Lösung (122) ein oder mehrere Metallionen umfasst, die aus Ca 2+ , Sr 2+ , Ba 2+  oder Kombinationen davon ausgewählt sind; und
 wobei die Konzentration der Ca 2+ , Sr 2+  und Ba 2+ -Metallionen in der externen Lösung (122) zwischen 4 und 17 mmol/L liegt.
Patent DE-202017101435-U1 (DE)
Title: Sanitäre Einsetzeinheit
IPC: E03C1/084
Filed: 2017-03-13
Abstract: Sanitäre Einsetzeinheit (101, 103, 111, 116, 124, 127), mit einer, eine Durchströmöffnung (8) bereitstellenden Funktionseinheit, die ein Stellelement (9) hat, welches Stellelement (9) in die Durchströmöffnung (8) hinein und aus der Durchströmöffnung (8) heraus axial verfahrbar oder verstellbar angeordnet ist, wobei das Stellelement (9) mit einem Betätigungselement (10) in Antriebsverbindung steht, das (10) auf der Abströmseite der Durchströmöffnung (8) angeordnet und von außen betätigbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass in der Antriebsverbindung zwischen dem Betätigungselement (10) und dem Stellelement (9) eine Gleitführung (11) mit wenigstens einer Anlaufschräge (12) angeordnet ist, welche eine Drehbewegung des Betätigungselements (10) in eine axiale Stellbewegung des Stellelements (9) umsetzt.
Patent DE-202017101793-U1 (DE)
Title: Ballistischer Körperschutz
IPC: F41H1/02
Filed: 2017-03-28
Abstract: Schutzvorrichtung (1) als ballistischer Körperschutz, gekennzeichnet durch • wenigstens eine Brustschutzplatte (2), aufweisend Schlitze (4), • ein Tragesystem (8), gebildet zumindest aus zwei Schulterriemen (6), wobei • die Schulterriemen (6) im endseitigen Bereich über eine Befestigung (9) verfügt, die mit einer Befestigung (12) auf der Brustplatte (2) verbindbar ist und • die Schulterriemen (6) durch die Schlitze (4) ziehbar sind.
Patent DE-202017103739-U1 (DE)
Title: Automatisches Fahrzeugbelüftungs-und Temperaturregulierungssystem
IPC: B60J7/057
Filed: 2017-06-22
Abstract: System zum Belüften eines Fahrzeuginnenraums, umfassend: eine angetriebene Belüftungseinrichtung zum Öffnen und Schließen, um den Fahrzeuginnenraum selektiv zu belüften; und eine Steuerung zum Öffnen der angetriebenen Belüftungseinrichtung zu einer vorbestimmten Öffnungszeit.
Patent DE-202017103845-U1 (DE)
Title: Verteiler für ein Fluid
IPC: B01F5/04
Filed: 2017-06-27
Abstract: Verteiler (1) zum Einbringen eines ersten Fluids (F1) in ein zweites Fluid (F2), insbesondere zum Einbringen einer ersten Flüssigkeit in eine zweite Flüssigkeit,welcher eine erste Begrenzungsfläche (101) und eine von der ersten Begrenzungsfläche beabstandete zweite Begrenzungsfläche (102) aufweist, welche im Wesentlichen parallel zu der ersten Begrenzungsfläche (101) verläuft,wobei durch die Begrenzungsflächen (101, 102) mittig eine Zentrumsachse (Z) verläuft und der Verteiler (1)zumindest einen Einlass (2) und zumindest zwei Austrittsöffnungen (5) für das erste Fluid (F1) aufweist sowiezumindest einen Kanal (3) umfasst, welcher mit dem Einlass (2) und den Austrittsöffnungen (5) verbunden und zwischen der ersten Begrenzungsfläche (101) und der zweiten Begrenzungsfläche (102) angeordnet ist,wobei die Austrittsöffnungen (5) derart angeordnet sind, dass das erste Fluid (F1) im Betrieb gleichmäßig verteilt konzentrisch um die Zentrumsachse (Z) aus dem Verteiler (1) in das zweite Fluid (F2) austritt,wobei der Verteiler (1) zumindest eine Durchtrittsöffnung (6) für das zweite Fluid (F2) umfasst,welche derart dimensioniert und angeordnet ist, dass das zweite Fluid (F2) im Betrieb gleichmäßig verteilt konzentrisch um die Zentrumsachse (Z) strömt.
Patent DE-202017105255-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Befestigung eines metallischen Halteprofils an einer ein Gewinde oder ein gewindeähnliches Profil aufweisenden Stange
IPC: E04B9/18
Filed: 2017-08-31
Abstract: Vorrichtung zur Befestigung eines metallischen Halteprofils an einer ein Gewinde oder ein gewindeähnliches Profil aufweisenden Stange, wobei ein flächiger Abschnitt des Halteprofils eine Öffnung hat, durch die die Stange hindurchführbar ist und Feststellmittel das Halteprofil in gewünschten Positionen an der Stange festlegen, dadurch gekennzeichnet, dass die Feststellmittel ein Federelement (30) aufweisen, mit divergierenden Federschenkeln (32, 34), die an den näherliegenden Enden über einen Verbindungsabschnitt (42) federnd verbunden sind, ein Federschenkel (34) unterhalb und ein Federschenkel (32) oberhalb des flächigen Abschnitts verläuft und die Federschenkel jeweils eine Öffnung (42, 44) aufweisen, derart, dass die Stange (40) frei hindurchführbar ist, wenn die freien Enden der Schenkel (32, 34) entgegen der Federkraft manuell um einen gewissen Betrag aufeinander zu bewegt sind, jedoch klemmend mit der Stange (40) zusammenwirken, wenn die Federschenkel (32, 34) entlastet sind.
Patent DE-202017106568-U1 (DE)
Title: Integriertes DRAM mit niedrigem I/O-Spannungshub
IPC: H01L25/065
Filed: 2017-10-30
Abstract: System-in-Package, umfassend:einen Die-Träger, hergestellt aus Silikon, mit einer oder mehreren Redistributionsschichten (RDLs) aus entsprechenden Leiterbahnen, wobei die RDLs konfiguriert sind, um mindestens zwei integrierte Schaltkreis-Dies zu verbinden;einen Anwendungsprozessor (AP)-Die mit niedrigem Eingangs/Ausgangs-Spannungshub (LVSIO)-Schaltkreis, wobei der AP-Die, über Microbumps, an Pads der einen oder mehreren RDLs des Die-Trägers befestigt ist; undein dynamischer Direktzugriffsspeicher (DRAM)-Die mit einem anderen LVSIO-Schaltkreis, wobei der DRAM-Die über andere Microbumps an anderen Pads der einen oder der mehreren RDLs des Die-Trägers montiert ist und die entsprechenden Leiterbahnen der einen oder der mehreren RDLs einen Datenbus zwischen dem DRAM-Die und dem AP-Die bereitstellen.
Patent DE-202018001945-U1 (DE)
Title: Vakuumsaugfuß/teller mit Geringstvolumen und Miniatur-Saugaggregat für dezentralen Einsatz
IPC: B66C1/02
Filed: 2018-04-16
Abstract: Vakuumsaugfuß/teller mit Geringstvolumen und Miniatur-Saugaggregat für dezentralen Einsatz. Dadurch gekennzeichnet, dass der Vakuumsaugfußlteller(1) mit dem Pumpaggregat (4)eine dezentrale, leichte und kleine Funktionseinheit (6) bildet welche mit Geringstvolumen arbeitet.
Patent DE-202018002233-U1 (DE)
Title: Sprengschutz - Schutz gegen die Wirkung von Sprengkörpern in Form einer mobilen oder fest verankerten Wand, bespannt mit Ringgeflecht
IPC: E04H9/10
Filed: 2018-05-04
Abstract: Der Sprengschutz bezieht sich auf die Eindämmung der Wirkung von Sprengvorrichtungen, dadurch gekennzeichnet, dass das Abfangen von Splittern mittels Ringgeflecht (2) mit und ohne Verstärkung in Form einer mobilen oder fest verankerten Wand erfolgt. Sie ist überwiegend als präventive Maßnahme zu verstehen.
Patent DE-202018005860-U1 (DE)
Title: Überwachungsvorrichtung
IPC: G01L19/10
Filed: 2018-12-17
Abstract: Überwachungsvorrichtung (1) zum Überwachen des innerhalb eines Flüssiggastanks (4A, 4B) vorhandenen Tankdrucks, wobei der Flüssiggastank (4A, 4B) oder zumindest dessen Tankanschlüsse (5A, 5B) in einem Gasbetriebsraum (7) angeordnet ist bzw. sind, miteinem Druckmessgerät (8A, 8B), das eine dem Flüssiggastank (4A, 4B) zugewandte erste Seite (13A, 13B) und eine einem Druckanzeigegerät (9A, 9B) zugewandte zweite Seite (14A, 14B) aufweist, wobei die erste Seite (13A, 13B) dazu ausgelegt ist, in Druckübertragungsverbindung mit dem Innenraum des Flüssiggastanks (4A, 4B) zu stehen, undeinem Druckanzeigegerät (9A, 9B), das mit der zweiten Seite (14A, 14B) des Druckmessgerätes (8A, 8B) in Messwertübertragungsverbindung steht und mit Abstand zum Gasbetriebsraum (7) angeordnet ist, wobeia) das Druckmessgerät (8A, 8B) einen Messwert für den Tankdruck seiner zweiten Seite (14A, 14B) mechanisch zuleitet unddas Druckanzeigegerät (9A, 9B) eine mechanische Druckanzeige aufweist und die Messwertübertragungsverbindung eine mechanische Verbindung ist und die Betätigung des Druckanzeigegerätes (9A, 9B) über das Druckmessgerät (8A, 8B) mittels des dort anstehenden Tankdrucks erfolgt oderb) das Druckmessgerät (8A, 8B) einen Messwert für den Tankdruck seiner zweiten Seite (14A, 14B) elektrisch zuleitet unddas Druckanzeigegerät (9A, 9B) eine elektrische Druckanzeige aufweist und die Messwertübertragungsverbindung eine elektrische Verbindung ist,wobei die Überwachungsvorrichtung (1) zur Notstromversorgung des Druckmessgerätes (8A, 8B) und des Druckanzeigegerätes (9A, 9B) bei Ausfall einer Hauptstromversorgung mindestens eine eigene Batterie und/oder mindestens einen eigenen Notstrom-Einspeiseanschluss aufweist.
Patent DE-202018006700-U1 (DE)
Title: Fahrradbatterieeinheit und -modul
IPC: B62M6/90
Filed: 2018-07-13
Abstract: Fahrradbatterieeinheit (60), umfassend:
 ein Gehäuse (62), in dem eine Batteriezelle (76) vorgesehen ist; und
 einen ersten Anbringungsabschnitt (64), der an dem Gehäuse (62) vorgesehen ist, wobei der erste Anbringungsabschnitt (64) konfiguriert ist, um selektiv die Anbringung mehrerer Arten von ersten Modulen (80) zu ermöglichen, die konfiguriert sind, um mit einem Rahmen (12) eines Fahrrads (10) gekoppelt zu werden.
Patent DE-202018100492-U1 (DE)
Title: Schneidschutzeinrichtung
IPC: E04B1/68
Filed: 2018-01-30
Abstract: Verwendung einer länglichen Schneidschutzeinrichtung (1) zum Schutz einer Abdichtung beim Heraustrennen einer oberhalb der Abdichtung angeordneten Silikonfuge, wobei die Schneidschutzeinrichtung (1) zumindest ein länglich ausgebildetes Schneidschutzelement (2) umfasst, das als schnittfester Gewebestreifen, der insbesondere Aramidfasern aufweist, oder als Kunststoff- oder Metallstreifen ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest an einer zur Abdichtung weisenden Rückseite (4) des Schneidschutzelementes (2) ein Trennmittel vorgesehen ist, das ein Anhaften einer Abdichtungsmasse verhindert.
Patent DE-202018101037-U1 (DE)
Title: Touchhandschalter mit Stromüberwachung
IPC: H03K17/96
Filed: 2018-02-26
Abstract: Anordnung zur Steuerung des Antriebs eines elektrisch verstellbaren Möbels, insbesondere eines Sitz- und/oder Liegemöbels, wobei eine Steuereinrichtung mit mindestens einem Motor (8) und mindestens einer Bedieneinrichtung verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Bedieneinrichtung (1) je Bewegungsrichtung einen Berührungssensor (2, 16; 3, 17) enthält, mit welchem der mindestens eine Motor (8) betätigt und das verstellbare Möbel in der Bewegungsrichtung in eine beliebige Position verfahren werden kann, und dass die Steuereinrichtung (4) derart ausgebildet ist, dass der mindestens eine Motor (8) zum Anhalten der Bewegung des Möbels bei Erreichen einer der Endstellungen abgeschaltet wird.
Patent DE-202018107075-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Abtrennung von Kupfer und/oder Aluminium von lackbeschichteten Kupferdrähten und/oder Aluminiumdrähten
IPC: H01B15/00
Filed: 2018-12-11
Abstract: Vorrichtung zur Abtrennung von Kupfer und/oder Aluminium von lackbeschichteten Kupferdrähten und/oder lackbeschichteten Aluminiumdrähten, wobei zumindest eine Oxidations-Behandlungseinrichtung für eine oxidierende thermische Behandlung der lackbeschichteten Drähte bei einer Temperatur zwischen 350 und 650°C, vorzugsweise zwischen 400 und 600°C vorgesehen ist.
Patent DE-202019002829-U1 (DE)
Title: Lösch- und Transport-Behälter für Fahrzeuge leichte und flexible Ausführung
IPC: A62C8/00
Filed: 2019-07-03
Abstract: Lösch- und Transport-Behälter für Fahrzeuge (leichte Ausführung) dadurch gekennzeichnet, dass der Transportbehälter aus flexiblem Material besteht.
Patent DE-202019003896-U1 (DE)
Title: Nachrüstbarer Flaschenwiederverschluss mit Halterung
IPC: B65D41/02
Filed: 2019-09-22
Abstract: Nachrüstbarer Flaschenwiederverschluss mit Halterung dadurch gekennzeichnet, dass der Flaschenverschluss (1), umfassend einen zum Verschließen einer Flasche (6) mit Deckel (7) und einem fest montierten oder auswechselbaren Flaschenverschlusseinsatz (8), einen zur Befestigung an einem Flaschenhals geeigneten Flaschenhalsclip (2), sowie einen den Flaschenhalsclip (2) und den Deckel (7) verbindenden Steg (3).
Patent DE-202019004397-U1 (DE)
Title: Wandabschlusssystem und Flachschirmhaube mit Wandabschlusssystem
IPC: F24C15/20
Filed: 2019-10-24
Abstract: Wandabschlusssystem (10) zur Abdeckung eines Spalts, der zwischen einer Flachschirmhaube und einer Wand ausgebildet ist, umfassend eine Wandabschlussleiste (100), die zumindest eine Bodenplatte (110) aufweist, und zumindest ein Befestigungsteil (200) zum Befestigen der Wandabschlussleiste (100) an der Rückseite der Flachschirmhaube, dadurch gekennzeichnet, dass die Wandabschlussleiste (100) mittels senkrecht zu der Bodenplatte (110) angeordneter Einrastmittel (101) derart mit dem Befestigungsteil (200) verrastbar ist, dass die Wandabschlussleiste (100) den Spalt abdeckt.
Patent DE-202019005512-U1 (DE)
Title: Lenkvorrichtung für ein Kraftfahrzeug
IPC: B62D1/181
Filed: 2019-12-13
Abstract: Lenkvorrichtung für ein Kraftfahrzeug, mit- einer um eine Drehachse (D) drehbaren Lenkhandhabe (1); und- einer Verstellanordnung (3) zum Verstellen der Position der Lenkhandhabe (1), wobei die Verstellanordnung (3) einen Antrieb (31) sowie ein mit dem Antrieb (31) zusammenwirkendes Getriebe (32) umfasst, gekennzeichnet, dass der Antrieb (31) und/oder das Getriebe (32) in oder an der Lenkhandhabe (1) angeordnet sind.
Patent DE-202019100809-U1 (DE)
Title: Aufbaustrahler
IPC: F21V21/04
Filed: 2019-02-13
Abstract: LED-Aufbaustrahler (1), dadurch gekennzeichnet, dass in ein zylinderförmiges oder quaderförmiges Gehäuse (2) ein LED-Strahler (3) eingesetzt ist, wobei das Gehäuse und/oder der LED-Strahler (3) Fixierelemente (4) aufweisen, um den LED-Strahler (3) in dem Gehäuse (2) lösbar zu fixieren.
Patent DE-202019106023-U1 (DE)
Title: Behälter zum Aufnehmen von Batteriezellen, Batteriemodul für ein Elektrofahrzeug und Transportbehälter
IPC: B60L50/64
Filed: 2019-10-30
Abstract: Behälter zum Aufnehmen von Batteriezellen, mit- einem Gehäuse, bei dem eine Gehäusewand einen geschlossenen Innenraum umgibt, welcher eingerichtet ist, Batteriezellen aufzunehmen; und- einem Sicherheitsventil (1), welches eine Öffnung in der Gehäusewand verschließend angeordnet und als Rückschlagventil ausgeführt ist, um im Gefahrenfall Brand- und / oder Elektrolytgase aus dem Innenraum nach außen abzuleiten;wobei das Sicherheitsventil (1) eine Ventilplatte (3) aufweist, die in einer geschlossenen Stellung eine innenseitige Öffnung (4) zum Innenraum hin verschließt, die von einem Ventilgehäuse (5) umgeben ist, undwobei die Ventilplatte (3) mittels einer Vorspanneinrichtung (6) gegen eine Verlagerung aus der geschlossenen Stellung in eine geöffnete Stellung vorgespannt ist, in welcher die innenseitige Öffnung (4) zumindest teilweise freigegeben und mit außenseitigen Auslassöffnungen (9) in Verbindung steht, über die dann der Innenraum mit einer Gehäuseumgebung in Fluidverbindung steht.
Patent DE-202019106242-U1 (DE)
Title: Leuchtmittel mit Optikkörper und ihr Licht in diesen einstrahlender Lichtquelle, sowie hiermit ausgestattete Fahrzeugleuchte
IPC: F21V8/00
Filed: 2019-11-08
Abstract: Leuchtmittel (01), mit wenigstens einer Lichtquelle und mit einem aus einem klaren und transparenten Werkstoff hergestellten Optikkörper mit einem Lichteinkoppelbereich und einem Lichtauskoppelbereich, in welchen Optikkörper die mindestens eine Lichtquelle ihr Licht via des Lichteinkoppelbereichs einstrahlt, wobei:
 - der Optikkörper einen Lichtmischbereich umfasst, in welchem sich das Licht der Lichtquelle zunächst über den gesamten Querschnitt des Optikkörpers zwischen dem Lichteinkoppelbereich und dem Lichtauskoppelbereich verteilt,
 - Streustellen in den Lichtmischbereich eingearbeitet sind,
 - jede Streustelle aus einem oder mehreren Innengravurpunkten besteht,
 - die Innengravurpunkte per Laserinnengravur in den Optikkörper eingebracht sind.
Patent DE-202019106875-U1 (DE)
Title: Nutzfahrzeug-Bremssystem
IPC: B60T13/68
Filed: 2019-12-10
Abstract: Nutzfahrzeug-Bremssystem (1) mit
 a) einem ersten elektronisch gesteuerten Ventil (12a), über welches der pneumatische Bremsdruck an einem ersten pneumatischen Bremsaktuator (3a) eines ersten Fahrzeugrades vorgebbar ist, und
 b) einem ersten Umschaltventil (4a), welches
 ba) zwischen dem ersten Ventil (12a) und dem ersten Bremsaktuator (3a) angeordnet ist,
 bb) eine erste Betriebsstellung aufweist, in der das erste Umschaltventil (4a) eine Verbindung des ersten Bremsaktuators (3a) mit einer ersten Redundanzleitung (34) absperrt, und
 bc) eine zweite Betriebsstellung aufweist, in der das erste Umschaltventil (4a) den ersten Bremsaktuator (3a) mit der ersten Redundanzleitung (34) verbindet,
 c) wobei dem ersten Bremsaktuator (3a) ein erstes elektronisch gesteuertes ABS-Ventil (36a) vorgeordnet ist.
Patent DE-202020000809-U1 (DE)
Title: Wandsystem zur Baukastenmontage von Sanitärinstallationen
IPC: E03C1/02
Filed: 2020-02-28
Abstract: Es handelt sich hier um einen Baukasten aus Elementen zur einfachen Herstellung von Sanitärbereichen
Patent DE-202020001160-U1 (DE)
Title: Elektrischer Spulenkörper für Hubkraftmaschinen
IPC: H02K41/00
Filed: 2020-03-16
Abstract: Kraft induzierende elektrische Spule dadurch gekennzeichnet, dass die Spule zum Aufbau von geradlinig bewegten Antrieben genutzt werden kann.
Patent DE-202020001278-U1 (DE)
Title: Vorrichtung mittels deren ein kleiner Laserprojektor am Körper einer Person getragen und Grafiken und Texte, die der Laserprojektor erzeugt, auf die jeweils vor der Person befindlichen Bodenfläche gerichtet werden kann
IPC: G02B27/20
Filed: 2020-03-30
Abstract: Vorrichtung (1) zur Aufnahme eines handelsüblichen Lichtzeichenprojektors (2), bestehend aus einem Gehäuse (3), eines Befestigungselements (4) und einem Verdrehschutz (5) und umfassend einer Tragevorrichtung (6) oder eines Clips (7) sowie eines Umlenkspiegels (8) und Austrittsfenster (9), wobei
Patent DE-202020005830-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Zerlegen, Rekombinieren und Abspielen von Audiodaten
IPC: H04H60/04
Filed: 2020-03-17
Abstract: DJ-Equipment zum Verarbeiten und Abspielen von Audiodaten, umfassend:
 - eine Audioeingabeeinheit zum Empfangen erster gemischter Eingabedaten eines ersten Songs (A), wobei die ersten gemischten Eingabedaten ein Summensignal sind, das aus einem Mischen mindestens einer ersten Quellspur mit mindestens einer zweiten Quellspur erhalten wird,
 - eine mit der Audioeingabeeinheit verbundene Zerlegungseinheit (38, 40) zum Zerlegen der ersten gemischten Eingabedaten, um zumindest eine erste zerlegte Spur zu erhalten, die der ersten Quellspur ähnelt, und
 - eine Abspieleinheit (34, 36) zum Abspielen von Ausgabedaten, die auf der ersten zerlegten Spur basieren, gekennzeichnet durch eine Rekombinationseinheit (32) zum Rekombinieren zumindest der ersten zerlegten Spur mit einer zweiten Spur, um die Ausgabedaten für die Abspieleinheit zu erzeugen, wobei die zweite Spur eine unabhängige Spur ist, die aus zweiten gemischten Eingabedaten eines zweiten Songs (B) erhalten wird.
Patent DE-202020101283-U1 (DE)
Title: Vorrichtung mit zwei Scharnieren
IPC: E05D11/06
Filed: 2020-03-09
Abstract: Vorrichtung zur Verbindung einer Ladebordwand (2) eines Nutzfahrzeugs oder eines Kraftfahrzeuganhängers mit einem Anschlagabschnitt (1) einer Ladefläche des Nutzfahrzeugs oder des Kraftfahrzeuganhängers, wobei die Ladebordwand (2) über wenigstens zwei Scharniere (3, 4, 4') schwenkbeweglich und lösbar an dem Anschlagabschnitt (1) angelenkt ist, wobei die Scharniere (3, 4, 4') eine gemeinsame Drehachse (A) aufweisen und jeweils aus einem Zapfen (5, 6, 6', 6", 6"`) und einer auf den Zapfen (5, 6, 6', 6", 6"`) aufsteckbaren Buchse (7, 8) gebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass ein entlang der Drehachse (A) angeordnetes Scharnier (4, 4') einen längeren Zapfen (6, 6', 6", 6"`) als ein nächstes Scharnier (3) aufweist.
Patent DE-202020101603-U1 (DE)
Title: Steckdose für eine kombinierte elektrische Verbindung und Datenverbindung
IPC: H01R25/00
Filed: 2020-03-25
Abstract: Steckdose für eine kombinierte elektrische Verbindung und Datenverbindung zwischen einem Kraftfahrzeug und einer Fahrzeugkomponente im Außenbereich des Kraftfahrzeugs, wobei die Steckdose (1, 201, 301) aufweist
 - ein Gehäuse (2, 202) mit einer Einstecköffnung (3) zur Verbindung mit einem Stecker der Fahrzeugkomponente und einen Deckel (5), der die Einstecköffnung (3) bei Nichtgebrauch abdichtend verschließt,
 - einen Kontaktträger (20, 220, 320) mit in dem Kontaktträger (20, 220, 320) festgelegten Kontakten (30, 230, 330) für eine elektrische Verbindung und mit einem in dem Kontaktträger (20, 220, 320) festgelegten Datensteckverbinder (40, 140, 240, 340), und
 - einen Anschlussraum (7) der Steckdose (1, 201, 301) zum Verbinden der elektrischen Kontakte (30, 230, 330) und des Datensteckverbinders (40, 140, 240, 340) mit einem elektrischen Netz und einem Datennetz des Kraftfahrzeugs, dadurch gekennzeichnet, dass der Datensteckverbinder (40, 140, 240, 340) aufweist
 - mindestens eine elektrisch leitfähige Außenbuchse (42, 142, 242, 342a, 342b) zur elektrischen Abschirmung der Datenübertragung in dem Datensteckverbinder (40, 140, 240, 340),
 - mindestens einen Datenkontakt (41, 241, 341) zum Herstellen der Datenverbindung und
 - einen in der Außenbuchse (42, 142, 242, 342a, 342b) aufgenommenen Trägerkörper (47, 147, 247) aus einem Isolationsmaterial zum Aufnehmen des mindestens einen Datenkontakts (41, 241, 341),
 wobei der mindestens eine Datenkontakt (41, 241, 341) in dem Trägerkörper (47, 147, 247) durch Einpressen oder Umspritzen abdichtend fixiert ist und wobei der Trägerkörper (47, 147, 247) durch Einpressen oder Einspritzen in der Außenbuchse (42, 142, 242, 342a, 342b) abdichtend fixiert ist.