baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018212461-B4 (DE)
Title: Mobiles Wiegemodul, Waage und System
Inventor: WETZL GERHARD
IPC: G01G19/52
Filed: 2018-07-26
Granted: 2020-07-23
Abstract: Mobiles Wiegemodul (1, 1a, 1b; 15; 16; 23; 28), aufweisend mindestens einen Gewichtssensor (3), mindestens ein Kommunikationsmodul (7, 10) und einen Energiespeicher (9), wobei das Wiegemodul (1, 1a, 1b; 15) dazu eingerichtet ist, mit mindestens einem weiteren mobilen Wiegemodul (1, 1a, 1b; 15; 16; 23; 28) in seitlicher Anordnung lösbar körperlich verbunden zu werden, dadurch gekennzeichnet, dass der Energiespeicher (9) mit mindestens einer Antenne (8) verbunden ist und über die Antenne (8) drahtlos aufladbar ist.
Patent DE-102018214301-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und System mit einem Vertrauensanker
Inventor: HAID JOSEF
IPC: G06F21/00
Filed: 2018-08-23
Granted: 2020-03-26
Abstract: Eine Vorrichtung umfasst einen Vertrauensanker und eine Steuerungseinheit zum Ausführen einer Vorrichtungsfunktion der Vorrichtung unter Verwendung des Vertrauensankers. Der Vertrauensanker ist ausgebildet, um die Steuerungseinheit für das Ausführen der Vorrichtungsfunktion zumindest teilweise zu steuern und/oder zu beobachten.
Patent DE-102019001957-B4 (DE)
Title: Hybridantriebsystem
Inventor: LECHTHALER THOMAS
IPC: B60K6/40
Filed: 2019-03-20
Granted: 2022-03-31
Abstract: Hybridantriebsystem (10) für ein Kraftfahrzeug- mit einer Eingangswelle (11), die dazu vorgesehen ist, Drehmomente, die von einem Verbrennungsmotor bereitgestellt werden können, in das Hybridantriebsystem (10) einzuleiten, und welche um eine Drehachse (38) drehbar gelagert ist,- mit einer koaxial zu der Eingangswelle (11) angeordneten Abtriebswelle (12),- mit einer elektrischen Maschine (13), die einen Stator (14) und einen Rotor (16) aufweist,- mit einer Nabe (17), die drehfest mit dem Rotor (16) verbunden ist,- mit einer Nasskupplung (18), die einen ersten Betätigungskolben (19) und einen zugehörigen ersten Betätigungsraum (32) aufweist,wobei die Nabe (17) als ein einteiliges Schmiedeteil ausgebildet ist und eine erste Lauffläche (20) für den ersten Betätigungskolben (19) aufweist,wobei die Nasskupplung (18) dazu vorgesehen ist, die Nabe (17) drehfest mit der Abtriebswelle (12) zu verbinden,wobei eine Trennkupplung (21) vorgesehen ist, die einen zweiten Betätigungskolben (22) und einen zugehörigen zweiten Betätigungsraum (23) aufweist und die dazu vorgesehen ist, die Nabe (17) drehfest mit der Eingangswelle (11) zu verbinden, wobei die Nabe (17) eine zweite Lauffläche (24) für den zweiten Betätigungskolben (22) ausbildet,wobei die Nabe (17) eine zweite Begrenzung (60) für den zweiten Betätigungsraum (23) ausbildet, wobei die zweite Begrenzung (60) im Bezug zu der Drehachse (38) eine radial innen liegende zweite Zylinderaußenfläche (66) aufweist,dadurch gekennzeichnet, dassdie zweite Begrenzung (60) eine senkrecht zu der Drehachse (38) angeordnete zweite Wand (68) aufweist.
Patent DE-102019007809-B4 (DE)
Title: Speichereinrichtung zum Speichern von elektrischer Energie für ein Kraftfahrzeug, insbesondere für einen Kraftwagen, sowie Kraftfahrzeug
Inventor: MüLLER ALEXANDER
IPC: H01M10/6556
Filed: 2019-11-11
Granted: 2022-03-31
Abstract: Speichereinrichtung (10) zum Speichern von elektrischer Energie für ein Kraftfahrzeug, mit wenigstens einem einen Aufnahmeraum (14) aufweisenden Gehäuse (12), mit wenigstens einer in dem Aufnahmeraum (14) aufgenommenen und zum Speichern der elektrischen Energie ausgebildeten Speicherzelle (16), welche eine Kontaktierungseinrichtung (18), über welche die Speicherzelle (16) mit wenigstens einem weiteren Bauelement (16) der Speichereinrichtung (10) elektrisch verbindbar ist und ein Zellgehäuse (24) aufweist, welches mit einem Entlüftungselement (28) zum Ablassen von Gas (30) aus dem Zellgehäuse (24) versehen ist, und mit einer Abdichteinrichtung (36), mittels welcher der Aufnahmeraum (14) in einen Entlüftungsbereich (38), in welchen das Gas (30) aus dem Zellgehäuse (24) über das Entlüftungselement (28) einleitbar ist, und einen gegen den Entlüftungsbereich (38) mittels der Abdichteinrichtung (36) abgedichteten Kontaktierungsbereich (40) unterteilt ist, in welchem die Kontaktierungseinrichtung (18) angeordnet ist, wobei der Aufnahmeraum (14) mittels der Abdichteinrichtung (36) auch in einen mittels der Abdichteinrichtung (36) gegen den Kontaktierungsbereich (40) und gegen den Entlüftungsbereich (38) abgedichteten Kühlbereich (44) unterteilt ist, in welchem zumindest ein Teilbereich der Speicherzelle (16) angeordnet ist, wobei eine Kühleinrichtung (42) vorgesehen ist, mittels welcher in den Kühlbereich (44) ein Kühlmittel (46) einleitbar ist, mittels welchem die außenumfangsseitig direkt von dem Kühlmittel (46) umströmbare Speicherzelle (16) zu kühlen ist, und wobei die Abdichteinrichtung (36) eine dem Entlüftungsbereich (38) zugewandte Stirnseite (56) des Zellgehäuses (24) zumindest teilweise kontaktiert, dadurch gekennzeichnet, dass die Abdichteinrichtung (36) die gesamte Stirnseite (56) bis auf einen Bereich (B) kontaktiert, in welchem das Entlüftungselement (28) angeordnet ist.
Patent DE-102019109259-B4 (DE)
Title: Ausrichtevorrichtung für ein Vermessungsgerät
Inventor: MEUTSCH CHRISTIAN
IPC: G12B5/00
Filed: 2019-04-09
Granted: 2021-03-25
Abstract: Ausrichtevorrichtung (1) insbesondere für ein Vermessungsgerät (G), wobei die Ausrichtevorrichtung (1) zumindest ein Unterteil (2) und zumindest ein Oberteil (4) umfasst, welche entlang einer vertikalen Achse (V) übereinander angeordnet sind, das Unterteil (2) auf einem Standfußelement (S) befestigt ist, am Oberteil (4) ein Vermessungsgerät (G) angeordnet ist und das Unterteil (2) eine entlang der vertikalen Achse (V) betrachtet runde Ausnehmung (6) aufweist, in welche ein komplementär ausgeformter, hervorstehender Anteil (8) an der Unterseite (10) des Oberteils (4) eingreift und durch Verkippung des hervorstehenden Anteils (8) in der Ausnehmung (6) eine Vertikalachse (VO) des Oberteils (4) gegenüber einer Vertikalachse (VU) des Unterteils (2) in alle Raumrichtungen (X, Y, Z) verkippbar ist, wobei die Kontaktfläche (12) zwischen hervorstehendem Anteil (8) und Ausnehmung (6) eine seitlich am hervorstehenden Anteil (8) umlaufende Fläche ist, welche die gekrümmte Form der Mantelfläche (14) einer Ellipsoidschicht (15) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausrichtevorrichtung (1) zumindest drei Verkippungselemente (7) aufweist, welche das Unterteil (2) mit dem Oberteil (4) parallel zur vertikalen Achse (V) verbinden und mit welchen ein lokaler Abstand des Unterteils (2) zum Oberteil (4) einstellbar ist.
Patent DE-102019123150-B4 (DE)
Title: Staubfilterbeutel
Inventor: SALICE BEATE
IPC: A47L9/14
Filed: 2019-08-29
Granted: 2021-10-21
Abstract: Staubfilterbeutel (1) für einen Staubsauger (2), wobei der Staubfilterbeutel eine Halteplatte (7) und einen an der Halteplatte (7) befestigten Filterbeutel (8) aufweist und wobei weiter an der Halteplatte (7) eine Ziehlasche (9) verschwenkbar angebracht ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Ziehlasche (9) zwischen einer Entnahmestellung und einer Ruhestellung verschwenkbar ist und dass die Ruhestellung verrastbar ist, wobei die Halteplatte (7) einen Rastnocken (10) aufweist und die Ziehlasche (9) einen Rastvorsprung (11) zur Zusammenwirkung mit dem Rastnocken (10) in der Ruhestellung aufweist, und wobei der Rastnocken (10) ausgehend von einer Ebenenerstreckung der Halteplatte (7) eine Ausrichtung senkrecht zu der Ebenenerstreckung der Halteplatte (7) aufweist, so dass der Rastnocken (10) eine gleiche Erstreckung aufweist wie die Ziehlasche (9) in der Ruhestellung.
Patent DE-102020109734-B4 (DE)
Title: Verfahren und Bestrahlungsvorrichtung in der Reflexionsmikroskopie
Inventor: VISHNIAKOU IVAN
IPC: G06N3/08
Filed: 2020-04-07
Granted: 2022-02-10
Abstract: Verfahren zum Trainieren eines mathematischen Modells, das die Lichtausbreitung bei einer Reflexionsmikroskopie, insbesondere bei der (konfokalen) Laser-Mikroskopie im Rasterverfahren, beschreibt umfassend die folgenden Schritte:a) Einstrahlen einer Lichtverteilung I0mit einer einem Mikroskop zugeordneten Beleuchtungseinheit in einen Anregungspfad (10) des Mikroskops;b) Modulieren der Lichtverteilung I0zu einer Lichtverteilung IAin dem Anregungspfad (10) mittels eines optischen Modulators (30), wobei der optische Modulator (30) die Licht-Modulation MAbewirkt;c) Reflektieren der Lichtverteilung IA, insbesondere am Ort der Probe, in einen Detektionspfad (20) des Mikroskops;d) Modulieren der bekannten Lichtverteilung IAzu einer Lichtverteilung IDin dem Detektionspfad (20) mittels eines weiteren optischen Modulators (30), wobei der optische Modulator (30) die Licht-Modulation MDbewirkt;e) Aufzeichnen der reflektierten Lichtverteilung ID;n-fache Wiederholung der Schritte a) bis e) wodurch ein n-faches 3-Tupel (MA, MD; ID) erzeugt wird;Übergabe des n-fachen 3-Tupels (MA, MD; ID) an einen Rechner auf dem ein mathematische Modell F zur Lichtausbreitung bei der Reflexionsmikroskopie implementiert ist und Ermittlung des mathematischen Modells F das die Lichtausbreitung bei der Reflexionsmikroskopie beschreibt auf der Basis des n-fachen 3-Tupels (MA, MD; ID).
Patent DE-102020111564-B4 (DE)
Title: Vollständig gefalteter Körper eines Airbags und Faltverfahren für denselben
Inventor: YANAGISAWA TOSHIHITO
IPC: B60R21/237
Filed: 2020-04-28
Granted: 2023-08-03
Abstract: Vollständig gefalteter Körper (50) eines Airbags, miteiner Außenumfangswand (31), die einen fahrzeugkörperseitigen Wandbereich (32) mit einer Einströmungsöffnung (33) für ein Befüllungsgas (G) und einen aufnahmeseitigen Wandbereich (35) aufweist, welcher mit einer Außenumfangskante (32a) des fahrzeugkörperseitigen Wandbereiches (32) verbunden ist, welcher derart angeordnet ist, dass er die Einströmungsöffnung (33) abdeckt, und welcher eine zu schützende Person aufnimmt, bei demeine Außenumfangskante in einem Zustand, bei welchem der aufnahmeseitige Wandbereich (35) über den fahrzeugkörperseitigen Wandbereich (32) gelegt und flach entfaltet ist, einem radialen Falten unterliegt, um oberhalb der Einströmungsöffnung (33) gerafft und gefaltet zu sein,ein Aufnahmeausnehmungsbereich (52) zum Aufnehmen eines oberen Bereiches auf einer Seite einer Gaszufuhröffnung (18a) eines Generators (18), welcher ein Befüllungsgas (G) zuführt, nahe einer Mitte einer Bodenoberfläche (51) vorgesehen ist,ein linearer Zuführungsweg (58) ausgebildet ist, welcher sich von einer Umgebung einer Mitte (52ac) einer Deckenoberfläche (52a) des Aufnahmeausnehmungsbereiches (52) zu einer inneren Oberfläche (36) nahe einer Mitte (35ca) des aufnahmeseitigen Wandbereiches (35), der auf einer Seite einer oberen Oberfläche (54) angeordnet ist, erstreckt und das Befüllungsgas (G) von dem Generator (18) der inneren Oberfläche (36) nahe der Mitte (35ac) des aufnahmeseitigen Wandbereiches (35) zuführen kann, undein radial gefalteter Faltbereich (56) derart angeordnet ist, dass er eine seitliche Seite und eine obere Seite um den Aufnahmeausnehmungsbereich (52) abdeckt, und derart angeordnet ist, dass er einen Umfang eines Zwischenbereiches (58b) von einem Basisbereich (58a) nahe der Mitte (52ac) der Deckenoberfläche (52a) des Aufnahmeausnehmungsbereiches (52) in dem linearen Zuführungsweg (58) zu einem Spitzenbereich (58c), der auf einer Seite einer inneren Oberfläche (36) nahe der Mitte (35ac) des aufnahmeseitigen Wandbereiches (35) angeordnet ist, umgibt, bei demein Faltbereich (59), welcher durch Falten einer Umfangskante (35cb) nahe derMitte (35ca) des aufnahmeseitigen Wandbereiches (35) unterhalb eines Bereiches nahe der Mitte (35ca) des aufnahmeseitigen Wandbereiches (35) und in Richtung der Seite des Zwischenbereiches (58b) des linearen Zuführungsweges (58) ausgebildet ist, in einer Umgebung der Mitte an der Seite der oberen Oberflächen (54) angeordnet ist, undein Spitzenbereich (58c) des linearen Zuführungsweges (58) an einer Oberflächenseite der oberen Oberfläche (54) als ein plattenähnlicher Bereich (58d) angeordnet ist, welcher von dem Zwischenbereich (58b) in Richtung einer oberen Seite des Faltbereiches (59) flach entfaltet ist.
Patent DE-102020116540-B4 (DE)
Title: Fahrzeuggetriebe für eine Antriebseinrichtung eines Kraftfahrzeugs, entsprechende Antriebseinrichtung sowie Verfahren zum Betreiben eines Fahrzeuggetriebes
Inventor: MEIXNER CHRISTIAN
IPC: B60K6/36
Filed: 2020-06-23
Granted: 2023-05-04
Abstract: Fahrzeuggetriebe (1) für eine Antriebseinrichtung (2) eines Kraftfahrzeugs (3), das zur Kopplung mit einem Antriebsaggregat (8) eine erste Eingangswelle (15) sowie eine koaxial zu der ersten Eingangswelle (15) angeordnete zweite Eingangswelle (16) und zur Kopplung mit einer Radachse (4) des Kraftfahrzeugs (3) eine achsparallel zu der ersten Eingangswelle (15) und der zweiten Eingangswelle (16) angeordnete Ausgangswelle (23) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass eine mit einem weiteren Antriebsaggregat (18) antriebstechnisch gekoppelte erste Vorgelegewelle (17) koaxial zu der ersten Eingangswelle (15) und eine zweite Vorgelegewelle (26) koaxial zu der Ausgangswelle (23) angeordnet ist, wobei die erste Eingangswelle (15) mittels einer ersten Schalteinheit (27) mit der ersten Vorgelegewelle (17) und der Ausgangswelle (23), die zweite Eingangswelle (16) mittels einer zweiten Schalteinheit (28) mit unterschiedlichen Übersetzungsverhältnissen mit der zweiten Vorgelegewelle (26), die zweite Vorgelegewelle (26) mittels einer dritten Schalteinheit (29) mit der ersten Vorgelegewelle (17) und der Ausgangswelle (23) und die Ausgangswelle (23) mittels einer vierten Schalteinheit (30) mit unterschiedlichen Übersetzungsverhältnissen mit der ersten Vorgelegewelle (17) antriebstechnisch koppelbar ist.
Patent DE-102020123420-B4 (DE)
Title: Antriebseinrichtung für einen fahrzeugsitz sowie fahrzeugsitz
Inventor: KARTHAUS ULRICH
IPC: B60N2/04
Filed: 2020-09-08
Granted: 2023-05-04
Abstract: Antriebseinrichtung (100) für einen Fahrzeugsitz (1), aufweisend einen Motor, ein von dem Motor wenigstens mittelbar antreibbares Planetengetriebe (110) und ein Abtriebsritzel (150), wobeieine Kupplung (200) zwischen dem Planetengetriebe (110) und dem Abtriebsritzel (150) angeordnet ist,dadurch gekennzeichnet, dassin einem ersten Schaltzustand der Kupplung (200) das Abtriebsritzel (150) weitgehend frei drehbar zu einem Planetenträger (140) des Planetengetriebes (110) ist, und in einem zweiten Schaltzustand der Kupplung (200) das Abtriebsritzel (150) bis zu einem definierten Grenzdrehmoment drehfest mit dem Planetenträger (140) verbunden ist, wobei die Kupplung (200) eine Führungsscheibe (210) mit wenigstens einer Führungsnut (212) und wenigstens einem in der Führungsnut (212) geführten Druckstück (220) aufweist, wobei eine Bewegung des wenigstens einen Druckstücks (220) in der wenigstens einen Führungsnut (212) in wenigstens einer Richtung durch ein Steuerteil (144) des Planetenträgers (140) antreibbar ist, und das wenigstens eine Druckstück (220) ein federvorgespanntes Element zum formschlüssigen Zusammenwirken mit einer Kupplungsglocke (230) aufweist.
Patent DE-102020200537-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit einem Kraftfahrzeugsitz und einer Insassenrückhaltevorrichtung
Inventor: WOHLLEBE THOMAS
IPC: B60R22/26
Filed: 2020-01-17
Granted: 2023-10-05
Abstract: Kraftfahrzeug mit einem Kraftfahrzeugsitz (1) und einer dem Kraftfahrzeugsitz (1) zugeordneten Insassenrückhaltevorrichtung, wobei der Kraftfahrzeugsitz (1) ein Sitzteil (2) sowie eine verschwenkbare Rückenlehne (3) aufweist, überdies die Insassenrückhaltevorrichtung einen in seiner Gebrauchsstellung über zumindest drei Anbindungsmittel (4, 4a) mit der Karosserie des Kraftfahrzeugs verbundenen Sicherheitsgurt (5) und dieser dabei einen Beckengurtabschnitt (6) sowie einen Schultergurtabschnitt (7) aufweist, wobei der Beckengurtabschnitt (6) in der Gebrauchsstellung zwischen zwei der Anbindungsmittel (4, 4a), welche hierbei bodenseitig und je beidseitig des Kraftfahrzeugsitzes (1) angeordnet sind, quer zur Längsachse des Kraftfahrzeugsitzes (1) über das Sitzteil (2) verläuft und die über die Anbindungsmittel (4, 4a) ausgebildete oder ausbildbare Relativposition des Beckengurtabschnitts (6) gegenüber dem Kraftfahrzeugsitz (1) in eine Richtung entlang der Längsachse des Kraftfahrzeugsitzes (1) veränderbar ausgestaltet ist, der Kraftfahrzeugsitz (1) zudem zwischen einer Sitzposition (S) und einer Liegeposition (L), in welcher die Rückenlehne (3) mit dem Sitzteil (2) eine flache, ebene Liegefläche bildet, überführbar ist und die Relativposition des Beckengurtabschnitts (6) zum Kraftfahrzeugsitz (1) vor oder während der Überführung des Kraftfahrzeugsitzes (1) in die Liegeposition (L) verändert wird, sodass der Beckengurtabschnitt (6) nach Überführung des Kraftfahrzeugsitzes (1) in die Liegeposition (L) gegenüber der Sitzposition (S) relativ zur Rückenlehne (3) vorverlagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Veränderung der Relativposition des Beckengurtabschnitts (6) durch eine kinematische Zwangskopplung stets zugleich mit der Überführung des Kraftfahrzeugsitzes (1) zwischen der Sitzposition (S) und der Liegeposition (L) durchgeführt wird.
Patent DE-102020201158-B4 (DE)
Title: Lastaufnahmestruktur für ein Kraftfahrzeug und Kraftfahrzeug mit einer solchen Lastaufnahmestruktur
Inventor: MYLO THOMAS
IPC: B62D21/17
Filed: 2020-01-31
Granted: 2022-10-20
Abstract: Lastaufnahmestruktur (10) für ein Kraftfahrzeug, umfassend wenigstens ein Hohlprofil (18) und einen im Inneren des Hohlprofils (18) fixierten, ersten Fluidleitkanal (20), der gemeinsam mit dem Hohlprofil (18) als ein Extrusionsteil ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Hohlprofil (18) eine Mehrzahl von untereinander nicht fluidleitend verbundenen, sich über seine gesamte Länge erstreckenden, durchgehenden Kammern aufweist, von denen eine besagten ersten Fluidleitkanal (20) bildet, der als eine konzentrisch im Inneren des Hohlprofils (18) verlaufende Röhre ausgebildet ist, deren Außenwand über wenigstens einen durchgehenden Längssteg (24) mit der Innenwand des Hohlprofils (18) verbunden ist, wobei innerhalb des ersten Fluidleitkanals (20) ein weiterer, zweiter Fluidleitkanal (26) verläuft, der als eine konzentrisch im Inneren des ersten Fluidleitkanals (20) verlaufende Röhre ausgebildet ist, deren Außenwand über wenigstens einen durchgehenden Längssteg (24) mit der Innenwand des ersten Fluidleitkanals (20) verbunden ist.
Patent DE-112004001608-B4 (DE)
Title: Mikro-TLB und Mikro-Etiketten für das Verringern der Leistungsaufnahme in einem Prozessor
Inventor: SHEN GENE W
IPC: G06F12/10
Filed: 2004-06-04
Granted: 2018-09-06
Abstract: Prozessor (10) mit:einem Zwischenspeicher (16) mit einem Datenspeicher (20), der ausgebildet ist, mehrere Zwischenspeicherzeilen zu speichern, und einem Etikettenspeicher (22), der ausgebildet ist, mehrere Etiketten zu speichern, wobei jede der mehreren Etiketten einer entsprechenden einzelnen Zeile der mehreren Zwischenspeicherzeilen entspricht; undeiner Etikettenschaltung (36), die ausgebildet ist, einen Treffer in dem Zwischenspeicher (16) durch eine erste virtuelle Adresse für eine Teilmenge der mehreren Zwischenspeicherzeilen zu erkennen, wobei die Etikettenschaltung ausgebildet ist, einen Teil der Etiketten, die den Zwischenspeicherzeilen der Teilmenge entsprechen, zu speichern, wobei die Etikettenschaltung ausgebildet ist, einen Treffer für die erste virtuelle Adresse in Reaktion auf das Vergleichen zumindest eines Teils der ersten virtuellen Adresse mit den Bereichen der in der Etikettenschaltung gespeicherten Etiketten zu erkennen,wobei die Etikettenschaltung (36) ausgebildet ist, in Reaktion auf einen Treffer durch die erste virtuelle Adresse in der Etikettenschaltung (36) ein Auslesen des Etikettenspeichers (22) für die erste virtuelle Adresse zu verhindern, und wobei der Datenspeicher (20) ausgebildet ist, zumindest einen Teil einer ersten Zwischenspeicherzeile entsprechend der ersten virtuellen Adresse ohne einen Etikettenvergleich entsprechend der ersten virtuellen Adresse mit einer oder mehreren der in dem Etikettenspeicher (22) gespeicherten Etiketten auszugeben.
Patent DE-112006001873-B4 (DE)
Title: Druckregler
Inventor: NAKAMURA YASUAKI
IPC: F23K5/00
Filed: 2006-07-25
Granted: 2010-11-11
Abstract: Ein Druckregler umfassend ein Gehäuse, das einen Einlassanschluss, durch den ein Druckfluid mit einem Primärdruck zugeführt wird, und einen Abgabeanschluss, durch den Druckfluid mit einem sekundären Druck, der niedriger als der primäre Druck ist, abgegeben wird, aufweist, und das gleichzeitig einen Strömungskanal hat, der darin ausgebildet ist, um sich von dem Einlassanschluss zu dem Ablassanschluss zu erstrecken, und einen Druckregelmechanismus, der in dem Strömungskanal angeordnet ist, um den primären Druck auf den sekundären Druck zu reduzieren, wobei die Verbesserung umfasst, dass  der Druckregelmechanismus einen beweglichen Körper umfasst;  der bewegliche Körper eine Membran aufweist, die zwischen einem Kolben und einem Halter angeordnet ist;  der Kolben einen Schaft umfasst, der sich durch eine Durchgangsöffnung des Körpergehäuses erstreckt;  der Schaft eine ringförmige Nut zur Aufnahme eines O-Rings aufweist, wobei der O-Ring ein Druckregelventil bildet; wobei  die Membran in Reaktion auf eine Veränderung des Drucks des Fluids verschoben wird;...
Patent DE-112006001920-B4 (DE)
Title: Parallelkinematische Vorrichtung mit Mitteln zur Kompensation der Haltekraft
Inventor: EHRENLEITNER FRANZ
IPC: B25J9/10
Filed: 2006-07-11
Granted: 2013-10-10
Abstract: Parallelkinematische Vorrichtung, mit zwei Kinematiken mit einer festen Plattform und einer beweglichen Plattform auf der Basis von Stäben (11, 21, 41) und Aktuatoren mit Fußpunkten und Kopfpunkten, wobei die erste Kinematik mit zumindest einem Aktuator (A, A1) als Stab konstanter Länge mit einem gegenüber der festen Plattform verschieblichen Fußpunkt (16, 46) ausgebildet ist und mit einem Stab konstanter Länge und festem Fußpunkt (11, 41) auf der festen Plattform einen gemeinsamen Kopfpunkt (23, 42) aufweist, wobei der verschiebliche Fußpunkt (16, 46) des Aktuators (A, A1) von einem Lenkstab (17, 47) mit festem Fußpunkt (18, 48) auf der festen Plattform, mit dem er gelenkig verbunden ist, entlang eines Kreisbogens geführt ist, und wobei ein Betätigungsorgan (B, B1) am Lenkstab (17) oder an einem mit ihm über ein Krafteinleitungselement (49) fest verbundenen Angriffspunkt (40) angreift, wobei die zweite Kinematik ein Betätigungsorgan (B2) aufweist, dessen Fußpunkt (24) an der festen und dessen Kopfpunkt (26) an der beweglichen Plattform angreift.
Patent DE-112007003285-B4 (DE)
Title: Luftsystem mit Entfeuchtung
Inventor: SUZUKI TOSHIHIRO
IPC: B01D63/02
Filed: 2007-10-31
Granted: 2014-11-13
Abstract: Ein Entfeuchtungs-Luftsystem ist so gestaltet, dass ein Schaltventil und eine luftbetriebene Vorrichtung durch Entfeuchtungselement, das aus einer Polymer-Permeations-Membran mit Feuchtigkeitspermeabilität hergestellt ist, verbunden sind. In dem eine feuchtigkeitsemittierende Fläche des Entfeuchtungselements in Kontakt mit der Umgebung gebracht wird, wird Zufuhrluft, die von dem Schaltventil durch das Entfeuchtungselement zu der luftbetriebenen Vorrichtung zugeführt wird, durch das Entfeuchtungselement entfeuchtet, während die durch das Entfeuchtungselement permeierende Feuchtigkeit von der feuchtigkeitsemittierende Fläche durch natürliche Verdampfung an die Umgebung abgegeben wird.