baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102011087048-A1 (DE)
Title: Elektrische Verbindungsvorrichtung
Inventor: KONDO MASAHIRO
IPC: H01R13/40
Filed: 2011-11-24
Abstract: Elektrische Verbindungsvorrichtung für eine Verwendung bei einem Verbinden einer elektronischen Steuerungsvorrichtung und einer gesteuerten elektrischen Vorrichtung bereitgestellt. Die elektrische Verbindungsvorrichtung umfasst eine Stecker- und eineungseinrichtung entspricht zumindest einem ersten Steuerungssignalsteckerkontakt und einem zweiten Steuerungssignalsteckerkontakt, die in einem Gehäuse angeordnet sind und einen ersten und einen zweiten freigelegten Abschnitt aufweisen, die sich außen von einem Körper des Gehäuses erstrecken. Die Buchsenverbindungseinrichtung ist mit zumindest einem ersten Steuerungssignalbuchsenkontakt und einem zweiten Steuerungssignalbuchsenkontakt ausgestattet, die in einem Gehäuse angeordnet sind. Die Buchsenverbindungseinrichtung ist mit der Steckerverbindungseinrichtung zu verbinden, um elastische Verbindungen der ersten und zweiten Steuerungssignalbuchsenkontakte mit den ersten und zweiten freigelegten Abschnitten herzustellen, um einen ersten und einen zweiten Signalübertragungsweg zu bilden, durch die ein Steuerungssignal zwischen der elektronischen Steuerungsvorrichtung und der gesteuerten elektrischen Vorrichtung übertragen wird. Die ersten und zweiten freigelegten Abschnitte unterscheiden sich in zumindest einem Parameter aus einer Länge, einer Dichte, einer Querschnittsfläche und einem Youngschen Modul voneinander, wodurch zugehörige Resonanzfrequenzen zueinander unterschiedlich gemacht werden, was eine minimierte Wahrscheinlichkeit zur Folge hat, dass die ersten und zweiten Signalübertragungswege gleichzeitig geöffnet werden, wenn sie einem großmaßstäblichen Aufprall oder einer Schwingung unterworfen sind.
Patent DE-102011087324-A1 (DE)
Title: Holder for electric cable utilized for charging energy storage unit of electric car in charging station, has cable support comprising one region projected away from exterior wall region in operation position of cable support
Inventor: BERTHOLD CHRISTIAN
IPC: H02J7/00
Filed: 2011-11-29
Abstract: The holder has an electrical plug arranged an electric cable (1) and connected with a push-pull plug arranged at a motor car (2) or at a charging station. A cable support (7) is arranged at an exterior wall region (4) of the motor car or a charging station and adjustable between a retreat position and an operation position. A rolled region (9) of the electric cable hangs on or is supported at a region (8) of the cable support, which is projected away from the exterior wall region in the operation position of the cable support.
Patent DE-102011089818-A1 (DE)
Title: Schneidvorrichtung und Verfahren zum Schneiden von Blech- oder Blockmaterial
Inventor: BARTEN AXEL DIPL ING
IPC: B23D15/02
Filed: 2011-12-23
Abstract: Schneidvorrichtung (10) zum Schneiden von Blech- oder Blockmaterial mit einem Gestell (11) und einer in dem Gestell angeordneten Messeranordnung mit zumindest einem Untermesser (16) und einem Obermesser (17), wobei das Untermesser unter das Obermesser zur Ausführung eines Schneidvorgangs mit ihren Schneidkanten gegeneinander und gegen eine im Gestell definierte Materialebene M zur Anordnung des Blech- oder Blockmaterials verfahrbar sind, wobei sowohl das Untermesser als auch das Obermesser zur Einstellung eines Untermesserschneidkantenwinkels zwischen einer Untermesserschneidkante und der Materialebene sowie eines Obermesserschneidkantenwinkels zwischen einer Obermesserschneidkante und der Materialebene verschwenkbar im Gestell angeordnet und unabhängig voneinander verfahrbar sind.
Patent DE-102011116874-A1 (DE)
Title: Schacht
Inventor: BAUER HUBERT
IPC: E02D29/12
Filed: 2011-10-25
Abstract: Der Schacht mit einer Schachtwand, die aus Wandelementen zusammengesetzt ist, ist dadurch gekennzeichnet, dass die Wandelemente aus Kunststoff bestehende Hohlkammerprofile sind, dass die Wandelemente eine ebene Form haben und dass die Wandelemente an den seitlichen Enden auf Gehrung geschnitten sind und an den Ecken der Schachtwand mit den Gehrungsflächen aneinander anliegen.
Patent DE-102011118719-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Extrudieren eines medizinischen Instruments, das in einen menschlichen oder tierischen Körper einführbar ist
Inventor: PFEFFER JOACHIM GEORG
IPC: B29C48/09
Filed: 2011-11-16
Abstract: Erfindungsgemäß ist eine Vorrichtung zum Extrudieren eines medizinischen Instruments, das in einen menschlichen oder tierischen Körper einführbar ist, vorgesehen. Die Vorrichtung umfasst eine Einrichtung zum Zuführen stabförmiger Körper, eine Extrusionseinrichtung mit einem Gehäuse, wobei das Gehäuse eine umlaufende Seitenwandung aufweist, die an einem in Produktionsrichtung vorne liegenden Ende mit einer eine Austrittsdüse aufweisenden Düsenwandung und am in Produktionsrichtung hinten liegenden Ende mit einer Pinole versehen ist. Der Raum im Gehäuse zwischen der Pinole, der Seitenwandung und der Austrittsdüse begrenzt einen Extrusionsraum, wobei das Gehäuse im Bereich des Extrusionsraums mit einer Polymerzuführeinrichtung versehen ist. Weiterhin ist eine sich in Produktionsrichtung erstreckende Kanüleneinrichtung vorgesehen, die ausgebildet ist, um zumindest einen stabförmigen Körper von der Einrichtung zum Zuführen stabförmiger Körper bis in den Extrusionsraum in einer vorbestimmten räumlichen Anordnung einzubringen, die zumindest eine rohrförmige Kanüle mit einem in Produktionsrichtung hinten liegenden Zuführende und einem in Produktionsrichtung vorne liegenden Austrittsende aufweist, wobei die Kanüleneinrichtung in etwa in geradliniger Flucht zur Austrittsdüse angeordnet ist und sich durch die Pinole derart erstreckt, dass ihr in Produktionsrichtung liegendes Austrittsende beabstandet von der Austrittsdüse im Extrusionsraum endet.
Patent DE-102011121899-A1 (DE)
Title: Schalenstruktur und Herstellungsverfahren für eine Schalenstruktur einer elektronischen Vorrichtung
Inventor: WU JUNG-CHIN
IPC: B29C45/14
Filed: 2011-12-21
Abstract: Eine Schalenstruktur umfasst eine Verbundmaterialschicht und eine zweite Materialschicht ist bereitgestellt. Die Verbundmaterialschicht umfasst eine Gewebeschicht und eine erste Materialschicht. Die Gewebeschicht hat eine erste Fläche und eine zweite Fläche, die einander gegenüberliegen. Die erste Materialschicht befindet sich auf der ersten Fläche und hat eine Vielzahl von Durchgangslöchern. Die zweite Materialschicht ist auf der zweiten Materialschicht angeordnet und hat eine Vielzahl von Erstreckungsabschnitten, die angepasst sind, um mit der Gewebeschicht verbunden zu werden und befestigt die zweite Materialschicht und die Verbundmaterialschicht miteinander. Zusätzlich wird auch ein Herstellungsverfahren für eine Schalenstruktur einer elektronischen Vorrichtung bereitgestellt.
Patent DE-102012000411-A1 (DE)
Title: Induktiver Energieübertrager
Inventor: SCHOLZ PETER
IPC: H01F30/06
Filed: 2012-01-12
Abstract: Induktiver Energieübertrager mit wenigstens einer Spule (P1), die ein magnetisches Wechselfeld parallel zu einer sich längs erstreckender Halteeinrichtung (5) erzeugt. Die Spule (P1) ist aus Platten (1, 2) und einer zweiteiligen Verbindungsstruktur (3, 4) aufgebaut, welche Helixspulenelemente (11, 21, 31, 41) enthalten, die sich zu einer Helixspule (P1) zusammenfügen.
Patent DE-102012000414-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Passivierung von Weißblech
Inventor: SAUER DR REINER
IPC: C25D11/24
Filed: 2012-01-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Passivierung der Oberfläche von verzinntem Stahlband, welches mit einer Bandgeschwindigkeit von mindestens 200 m/min durch eine Beschichtungsanlage bewegt wird, wobei nach dem Verzinnen des Stahlbandes die Oberfläche anodisch oxidiert wird und auf die Oxidschicht eine flüssige Lösung eines chromfreien Nachbehandlungsmittels aufgetragen wird. Die Erfindung betrifft ferner ein verzinntes Stahlband oder -blech mit einer Trägerschicht aus einem Fein- oder Feinstblech aus Stahl, einer darauf abgeschiedenen Zinnschicht und einer Oberflächenschicht eines chromfreien Nachbehandlungsmittels, wobei zwischen der Zinnschicht und der Oberflächenschicht des Nachbehandlungsmittels eine Oxidschicht ausgebildet ist, welche im Wesentlichen aus vierwertigem Zinnoxid (SnO2) besteht.
Patent DE-102012005502-A1 (DE)
Title: Frame assembly of vehicle e.g. motor vehicle, has cross structure that is provided to connect two longitudinal beams with each other and is integrally formed with integral frame structure
Inventor: HAENSLER WOLFGANG DIPL ING
IPC: B62D21/02
Filed: 2012-03-17
Abstract: The frame assembly has axle bearings (10,11) which are provided for receiving a lower longitudinal control arm and are provided on support plane of vehicle facing the direction of the longitudinal beams (15,16). The frame arm connection units (12,13) are provided for attachment of upper triangle steering wheel. A cross structure (14) is provided to connect two longitudinal beams with each other and is integrally formed with an integral frame structure (17).
Patent DE-102012005996-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Tankeinrichtung sowie entsprechende Tankeinrichtung
Inventor: HAGEN HARALD
IPC: B60K15/035
Filed: 2012-03-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Tankeinrichtung (1) eines Kraftfahrzeugs, wobei die Tankeinrichtung (1) einen Tank (2) sowie eine Tankentlüftungseinrichtung (3) mit wenigstens einem mit einem Erregerstrom beaufschlagbaren Schaltventil (6) aufweist und das Schaltventil (6) nur öffnet, wenn der Erregerstrom eine Erregerstromschwelle über eine bestimmte Zeitspanne hinweg übersteigt. Dabei ist vorgesehen, dass das Schaltventil (6) zum Aufheizen in einer ersten Betriebsart zumindest zeitweise auch dann mit Erregerstrom beaufschlagt wird, der größer ist als die Erregerstromschwelle, wenn ein Entlüften des Tanks (2) von einem Steuergerät der Tankeinrichtung (1) nicht vorgegeben wird. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Tankeinrichtung (1) eines Kraftfahrzeugs.
Patent DE-102012006400-A1 (DE)
Title: Covering frame for tarpaulin structure for commercial vehicle e.g. truck, has latching unit that defines pushing vines, when side tarpaulin guide assembly is closed against running rail fixed on loading platform
Inventor: BURHANIDUST ALI AKBAR
IPC: B60P7/04
Filed: 2012-03-31
Abstract: The frame (10) has a side tarpaulin guide assembly whose several displaceable pushing vines are supported on a longitudinal beam (4) against a loading platform (11). A tarpaulin (15) is connected to the pushing vines whose two ends are provided with a carriage with which a lateral opening (14) is partially connected. The carriage is displaced relative to the longitudinal beam. A running rail (3) is defined by pushing vines and fixed on the loading platform. A latching unit is provided to define the pushing vines, when the guide assembly is closed against the running rail.
Patent DE-102012009430-A1 (DE)
Title: System for use with communication device for vehicle and portable terminal, has multiple different network access authorizations of portable terminal that is in wireless communication with communication device by data transmission protocol
Inventor: VENTZKE FABIAN
IPC: H04M1/00
Filed: 2012-05-11
Abstract: The infotainment system (1) has multiple different network access authorizations of a portable terminal (2) that is in wireless communication with a communication device through a data transmission protocol. One of the network access authorizations is selected by the communication device through communication with the portable terminal based on the data transfer protocol from a predetermined criterion. The portable terminal is coupled with a mobile radio network associated with the selected network access authorization.
Patent DE-102012010082-A1 (DE)
Title: Roller bearing cage for rotary joint, roller bearing or slewing bearing for machinery and plant engineering, has multiple additional receiving units, particularly material recesses in form of bores, for receiving inserts
Inventor: FRANK HUBERTUS
IPC: F16C33/38
Filed: 2012-05-23
Abstract: The roller bearing cage (10) has multiple additional receiving units, particularly material recesses in the form of bores (80), particularly in the form of blind bores or alternatively in the form of through holes, for receiving inserts (50). Each insert is contacted with the roller bearing cage along its bore diameter or by its diameter. Each insert is detachably or non-detachably inserted in the roller bearing cage. Each insert is made of brass or plastic. The roller bearing cage is made of steel. The inserts are alternatively made of iron- or non-iron material.
Patent DE-102012010265-A1 (DE)
Title: Hochleistungswärmedämmplatte
Inventor: BOMMER HANS
IPC: E04B1/80
Filed: 2012-05-25
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Hochleistungswärmedämmplatte für ein Wärmedämmverbundsystem, mit zumindest einer nach außen gewandten Oberfläche (12', 12'', 12'''), die ein zumindest im Wesentlichen organisches Hochleistungsdämmmaterial (14', 14'', 14'') mit einer Wärmeleitzahl kleiner als 0,030 W/Km aufweist. Es wird vorgeschlagen, dass die Oberfläche (12', 12'', 12''') zumindest eine Aussparung (16', 16'', 16''') aufweist, die zur Aufnahme eines unbrennbaren Materials vorgesehen ist.
Patent DE-102012012406-A1 (DE)
Title: Method for manufacturing packaging unit for packaging product e.g. dose bottle, involves fixing individual products against each other by shrinkable film which is equipped with function coating activated by electric current
Inventor: BUCHKREMER WOLFGANG
IPC: B65B53/00
Filed: 2012-06-25
Abstract: The method involves combining the individual products (2) to form a product formation (1). The individual products are fixed against each other by shrinkable film (3). The shrinkable film is equipped with function coating (4) activated by electric current. The functional coating is made of indium tin oxide, antimony tin oxide, aluminum zinc oxide, fluorine tin oxide or ternary oxide. An independent claim is included for packaging unit.
Patent DE-102012013139-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Vergasung von Feststoffen
Inventor: JUDAS FREDERIC
IPC: C10J1/00
Filed: 2012-07-03
Abstract: Bei der Vergasung eines kohlenstoffhaltigen Feststoffes mit Sauerstoff und/oder Dampf wird in einem ersten Verfahrensschritt (10) der Feststoff wenigstens teilweise zu CO und H2 umgesetzt. In einem zweiten Verfahrensschritt (20) wird dann aus dem erhaltenen Produktgemisch ein wasserhaltiger Strom abgetrennt. Dieser wasserhaltige Strom wird schließlich in einem dritten Verfahrensschritt (30) einer Wasserreinigung unterzogen. Dieser Wasserreinigung erfolgt so, dass drei Ströme (31, 36, 37) mit unterschiedlichem Reinheitsgrad entstehen, von denen wenigstens einer im Prozess rezirkuliert wird.
Patent DE-102012015153-A1 (DE)
Title: Method for supplying carbon dioxide to drilling platform used for e.g. exploration of crude oil in see during oil and gas production, involves providing resource-line serving for supplying resource, in pipeline of platform
Inventor: GUZMANN MARCUS
IPC: E21B15/02
Filed: 2012-07-31
Abstract: The method involves supplying a gaseous and/or liquid resource i.e. carbon dioxide, required for operation of a drilling platform, to the drilling platform via a pipeline of the platform. A resource-line serving for supplying the resource, is provided in the pipeline. The carbon dioxide is conducted through the resource-line in a supercritical state. The resource conducted by the resource-line, is heated before supply into the resource-line. Oil and/or gas conveyed and/or produced by the drilling platform, is conducted to a land via the pipeline.
Patent DE-102012017751-A1 (DE)
Title: Förderketten-Reinigungsvorrichtung
Inventor: ENGELKE HEIKO
IPC: B65G45/10
Filed: 2012-09-07
Abstract: Eine Förderketten-Reinigungsvorrichtung (10) zum Entfernen von Schmierstoffen von einer Förderkette weist auf: eine Fluidstrom-Leitvorrichtung, die einen durchgängigen Kettenkanal zum Aufnehmen eines Längsabschnitts der Förderkette und einen durchgängigen, den Kettenkanal in einem Durchdringungsbereich durchdringenden Strömungskanal zum Leiten eines Fluidstroms durch den Durchdringungsbereich aufweist, wobei sich in dem Durchdringungsbereich der Kettenkanal und der Strömungskanal in einer ersten bzw. zweiten Richtung erstrecken, die sich im Wesentlichen parallel zu einer y-Richtung bzw. einer x-Richtung eines kartesischen Koordinatensystems erstrecken.
Patent DE-102012017863-A1 (DE)
Title: Rotor for converting flow energy of e.g. air stream from natural origin into rotation energy for wind-power plant, has rotor body with blades formed by cladding surface, and vane arranged between blades and extended in direction of rotor
Inventor: POPP FRANZ
IPC: F03D3/04
Filed: 2012-09-06
Abstract: The rotor (1) has an arcuate portion exhibiting a curvature direction different from another curvature direction of another arcuate portion such that a turning point is provided between the arcuate portions. A rotational axis (2) of the rotor is vertically aligned to a flow direction of a fluid (4). Wavy portions are arranged together such that the latter arcuate portion is surrounded by the former arcuate portion. A rotor body (31) comprises rotor blades formed by a cladding surface (16). A guide vane is arranged between the blades and is extended in an axial direction of the rotor.
Patent DE-102012019365-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Regenerierung von Rußpatikelfiltern von Dieselmotoren
Inventor: MARR HOLGER
IPC: F01N3/023
Filed: 2012-10-02
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zur Regenerierung eines Rußpartikelfilters für die Abgasreinigung von Dieselmotoren insbesondere in Kraftfahrzeugen. Um in preiswerter einen beispielsweise in einem Kraftfahrzeug normalerweise nicht mehr nutzbaren Rußpartikelfilter so zu regenerieren, so dass derselbe erneut in die Abgasleitung eines mit Dieselkraftstoff betriebenen Kraftfahrzeuges eingebaut und dort seine Funktion zur Ausfilterung von Rußpartikeln aus dem Abgasstrom erfüllen kann, wird der ausgebaute und zu regenerierende Rußpartikelfilter in einer ersten Stufe zur Messung und Erfassung der Durchflussmenge von einem gasförmigen Medium durchströmt, der Rußpartikelfilter wird in einer zweiten Stufe über einen Zeitraum von etwa 5 bis 30 Minuten mit einer ersten Reinigungsflüssigkeit ”A” mit einer Temperatur zwischen 60°C und 95°C gespült, der Rußpartikelfilter wird in einer dritten Stufe mit einer säurehaltigen Reinigungsflüssigkeit ”B” gefüllt und nach einer Verweilzeit von etwa 100 bis 220 Minuten mit derselben ebenfalls gespült, der Rußpartikelfilter wird in einer vierten Stufe über einen kurzen Zeitraum mit erwärmtem Klarwasser gespült und der Rußpartikelfilter wird in einer fünften Stufe erneut zur Messung und Erfassung der Durchflussmenge wieder von einem gasförmigen Medium durchströmt und gereinigt.
Patent DE-102012023853-A1 (DE)
Title: Wind power plant comprises a first stop point having a recess which has a bore formed laterally extending transversely and into which a locking bolt is inserted, such that a projecting hoist is fixed in the recess
Inventor: WACKROW TORSTEN
IPC: F03D11/04
Filed: 2012-12-06
Abstract: The wind power plant comprises a machine frame (12) having an end-side fastening region (25) for receiving a rotor hub, a flange (24) for receiving a generator, and two stop points (16,18) for setting a hoisting apparatus (14). The first stop point has a recess (32) which has a bore formed laterally extending transversely to the recess and into which a locking bolt is inserted, such that a projecting hoist is fixed in the recess. The second stop point is provided in the flange-side end portion of the machine frame.
Patent DE-102012024558-A1 (DE)
Title: Method for manufacturing brush, involves storing modified rotation speed values at individual working positions such that production-throughputs are carried-out during measuring-throughput based on determined and stored speed values
Inventor: MERTEN THOMAS
IPC: A46D3/00
Filed: 2012-12-15
Abstract: The method involves reducing a measuring-throughput at a working position when rotation speed of a machining tool (7) e.g. drilling tool (5) and tamping tool (6), exceeds a maximum value at the working position. The measuring-throughput is increased at the working position when the rotation speed falls below the maximum value. The modified rotation speed values are stored at the individual working positions such that production-throughputs are carried-out during the measuring-throughput based on the determined and stored rotation speed values. An independent claim is also included for a brush manufacture machine.
Patent DE-102012110344-A1 (DE)
Title: Messerring für einen Messerringzerspaner
Inventor: ZIMMER SVEN
IPC: B27L11/00
Filed: 2012-10-29
Abstract: Es handelt sich um einen Messerträger für einen Messerring eines Messerringzerspaners, wobei an dem Messerträger Messer und Verschleißplatten befestigt sind, wobei die Verschleißplatten an dem Messerträger mittels Befestigungsschrauben befestigt sind und mit ihrer dem Messerträger zugewandten Rückseite gegen den Messerträger anliegen und mit ihrer den Messerträger zugewandten Frontseite im montierten Zustand des Messerrings die Innenfläche des Messerrings bilden. Der Messerträger ist dadurch gekennzeichnet, dass die Verschleißplatte zumindest eine zur Rückseite offene Ausnehmung aufweist, in welche ein oder mehrere Halteteile formschlüssig eingesetzt sind, wobei die Halteteile mit Gewindebohrungen versehen sind, in welche die Befestigungsschrauben derart eingeschraubt sind, dass die Verschleißplatte im Zuge des Einbringens der Befestigungsschrauben in die Halteteile bzw. Formteile gegen den Messerträger verspannt wird.
Patent DE-102012110535-A1 (DE)
Title: Lighting system for motor car, has image acquisition unit determining HDG at two points, and control unit connected to actuator and adapted to evaluate superimposition of points
Inventor: SÖHNER SEBASTIAN
IPC: B60Q1/076
Filed: 2012-11-05
Abstract: The system has a light unit (12) provided with a light source (14). An actuator adjusts the light unit. The light unit generates short HDGS in activated state during light distribution with bright-dark boundaries (16) such that the adjustment of the light unit is carried by a control unit. An image acquisition unit (10) determines HDG at points (P1, P2). The control unit is connected to the actuator and adapted to evaluate superimposition of the points. The control unit stores a rotation matrix for multiplication arithmetic operation. The image acquisition unit is a stereo camera, a 2D-3D PMD camera or a mono camera. An independent claim is also included for a method for adjusting a light unit of a lighting system.
Patent DE-102012110859-A1 (DE)
Title: Wischarm für ein Wischblatt zum Reinigen einer Fahrzeugscheibe sowie Wischvorrichtung zum Reinigen einer Fahrzeugscheibe
Inventor: SCHOLL WOLFGANG
IPC: B60S1/34
Filed: 2012-11-12
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Wischarm (10) für ein Wischblatt (1a bis 1c) zum Reinigen einer Fahrzeugscheibe, mit einer an einem Endbereich des Wischarms (10) angeordneten Wischarmaufnahme (11) zur Befestigung des Wischarms (10) an einem Wischerantrieb und wenigstens einer Befestigungsstelle (20 bis 22) zur Verbindung des Wischarms (10) mit dem Wischblatt (1a bis 1c). Erfindungsgemäß ist es vorgesehen, dass der Wischarm (10) mehrere, voneinander örtlich getrennte Befestigungsstellen (20 bis 22) für das Wischblatt (1a bis 1c) aufweist.