baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102005011858-B4 (DE)
Title: Modulierter-Videosignalverlaufgenerator
Inventor: KEITHLEY DOUGLAS GENE
IPC: H04N1/417
Filed: 2005-03-15
Granted: 2010-01-21
Abstract: Drucker (10), der folgende Merkmale aufweist:  einen Lasertreiber (12);  eine Drucksteuermaschine (14); und  eine Videosteuerung (16), die mit der Drucksteuermaschine und einem Lasertreiber verbunden ist und einen Videoblock (18) aufweist, der folgende Merkmale umfasst:  einen Direktspeicherzugriffs-Block (DMA-Block) (26),  einen Videoprozessor (28),  einen Signalverlaufsgenerator (30), der entweder einen Mustermodus (60) oder einen Mehrpulsmodus (62) umfasst,  einen mit dem Signalverlaufsgenerator verbundenen Frequenzsynthetisierer (34),  Konfigurationsregister (32), der mit dem DMA-Block, dem Videoprozessor, dem Signalverlaufsgenerator und dem Frequenzsynthetisierer verbunden sind, und  einen Datenbus (24), der wirksam ist, um Bussteuersignale zu leiten und der den DMA-Block, den Videoprozessor, den Signalverlaufsgenerator und die Konfigurationsregister verbindet,  wobei der Signalverlaufsgenerator (30) folgende Merkmale aufweist:  den jeweils anderen eines Mustermodus und eines Mehrpulsmodus;  eine Steuerung (36), die ein Modussteuersignal erzeugt und einen Abgriffszähler (46) umfasst, der ein Abgriffsausgangssignal aufweist;   einen Horizontalsynchronisationsdetektor (50);  einen mit dem...
Patent DE-102005013531-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Ermittlung von Taktabweichungen unter Verwendung einer synchronen Spiegelverzögerungsschaltung (Synchronous Mirror Delay Circuit)
Inventor: MINZONI ALESSANDRO
IPC: G11C5/02
Filed: 2005-03-23
Granted: 2009-08-27
Abstract: Vorrichtung (12) zur Ermittlung von Taktabweichungen mit:  – einem ersten Eingang (14) zum Empfangen eines ersten Taktsignals;  – einem zweiten Eingang (15) zum Empfangen eines zweiten Taktsignals;  – einem ersten Spiegelverzögerungselement (1d) mit zwei Eingängen und zwei Ausgängen;  – einem zweiten Spiegelverzögerungselement (1c) mit zwei Eingängen und zwei Ausgängen, wobei ein zweiter Ausgang des ersten Spiegelverzögerungselements (1d) mit einem ersten Eingang des zweiten Spiegelverzögerungselements (1c) gekoppelt ist und wobei ein erster Ausgang des zweiten Spiegelverzögerungselements (1c) mit einem zweiten Eingang des ersten Spiegelverzögerungselements (1d) gekoppelt ist.
Patent DE-102005019613-B4 (DE)
Title: Luftstromratenmessvorrichtung mit Messeinheit
Inventor: KITAHARA NOBORU
IPC: G01F1/684
Filed: 2005-04-27
Granted: 2011-04-21
Abstract: Luftstromratenmessvorrichtung (1), mit  einem Umleitungskanal (6), durch den Luft, die in einem Luftkanal (2) strömt, in der Lage ist, teilweise hindurch zu strömen, und  einem Heizelement (4a), das in dem Umleitungskanal (6) angeordnet ist, wobei das Heizelement (4a) eine Luftstromrate auf der Basis einer Wärmemenge misst, die an die Luft abgestrahlt wird, wobei  der Umleitungskanal (6) einen Einlass (8), einen Einströmkanal (6a) und einen Ausströmkanal (6b) definiert,  der Einlass (8) in eine Richtung öffnet, die einer Strömungsrichtung der durch den Luftkanal (2) strömenden Luft entgegengesetzt ist, so dass Luft, die durch den Einlass (8) strömt, sich so biegt, dass sie in einer vorbestimmten Strömungsrichtung ist und in den Einströmkanal (6a) strömt,  der Ausströmkanal (6b) über einen gebogenen Abschnitt, in dem vom Einströmkanal (6a) strömende Luft weiter die Strömungsrichtung verändert, mit dem Einströmkanal (6a) verbunden ist,  das Heizelement (4a) im Einströmkanal (6a) angeordnet ist,...
Patent DE-102005025292-B4 (DE)
Title: Mehrzweck-Diebstahlsicherung, Befestigungseinrichtung sowie eine Verwendung dazu
Inventor: MAEURER MATHIAS
IPC: E05B73/00
Filed: 2005-06-02
Granted: 2010-06-17
Abstract: Mehrzweck-Diebstahlsicherung mit einer starren C-förmigen Metallform (2), die eine Befestigungseinrichtung (9) aufweist, über die sie an einem diebstahlsicheren Gegenstand (11) festlegbar ist, und mit einem schwenkbaren Schließbügel (7) zum Verriegeln von offenen Schenkeln (8) der C-Metallform (2), wobei am Schließbügel (7) ein Schloss (6) mit einem Schlüssel (5) in Wirkkontakt steht, der mit einer Schlossmechanik derart gesperrt ist, dass der Schlüssel (5) nur im verriegelten Zustand des Schließbügels (7) aus dem Schloss (6) entfernbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass zum anonymen Gebrauch eine Münzpfandeinrichtung (18) am Schloss (6) der Mehrzweck-Diebstahlsicherung (1) angeordnet ist, wobei der Schlüssel (5) der Mehrzweck-Diebstahlsicherung (1) mit dem Schlüssel der Münzpfandeinrichtung (18) mittels einer Kette oder eins Seils verbunden ist und die als Wandhalterung ausgebildete Befestigungseinrichtung eine Halterplatte (14) umfasst, die an den Schenkeln der C-Metallform (2) durch jeweils mindestens einen Befestigungspunkt angebracht ist und die Münzpfandeinrichtung (18) festlegt.
Patent DE-102005027686-B4 (DE)
Title: Diagnoseverfahren für den Wirkungsgrad eines Diesel-Oxidationskatalysators
Inventor: HE CHUAN
IPC: G01N33/497
Filed: 2005-06-15
Granted: 2013-08-14
Abstract: Testsystem für einen Diesel-Oxidationskatalysator (30) (DOC), umfassend: einen DOC (30), der in einem Abgassystem eines Fahrzeugs (10) angeordnet ist, und ein Steuermodul (32), das eine richtige Arbeitsweise des DOC (30) während eines Nach-Kraftstoffeinspritzprozesses in einem Motor (14) des Fahrzeugs überprüft, wobei das Steuermodul (32) eine vorhergesagte Temperatur von Abgasen an einem Ausgang des DOC (30), die einer richtigen Arbeitsweise des DOC (30) entspricht, während des Nach-Kraftstoffeinspritzprozesses berechnet, eine tatsächliche Temperatur der Abgase während des Nach-Kraftstoffeinspritzprozesses bestimmt, und eine Alarmmeldeeinrichtung aktiviert, wenn eine Differenz zwischen der vorhergesagten Temperatur und der tatsächlichen Temperatur größer als ein erster vorbestimmter Wert ist.
Patent DE-102005037521-B4 (DE)
Title: Motorträger für eine in einem Fahrzeug betriebene Brennkraftmaschine
Inventor: BIMESMEIER KURT
IPC: B60K11/00
Filed: 2005-08-09
Granted: 2009-09-10
Abstract: Motorträger für eine in einem Fahrzeug betriebene Brennkraftmaschine, wobei der Motorträger (1) einerseits an der Brennkraftmaschine und andererseits an einem an einer Tragstruktur im Fahrzeug angeordneten Motorlager befestigt ist und wobei in den Motorträger (1) eine Kühlmittelsaugleitung zumindest teilweise integriert ist, derart, dass der Motorträger (1) in Teilbereichen röhrenförmig ausgebildet ist und einen Anschlussstutzen für die Kühlmittelleitung zum Sauganschluss des Kühlers und einen Anschluss für die Kühlmittelpumpe (33) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass am Motorträger (1) wenigstens ein weiterer Anschluss (8, 9) für den Zustrom von wenigstens einem Teilstrom des Kühlmittels angeordnet ist, derart, dass der Motorträger (1) die Funktion eines Sammelgehäuses für den Hauptstrom und zumindest des wenigstens einen Teilstroms des Kühlmittels übernimmt und dass der Motorträger (1) über zusätzliche Lagerpunkte (10, 11, 14, 15, 16, 17) verfügt, über die Nebenaggregate der Brennkraftmaschine am Motorträger (1) befestigt sind.
Patent DE-102005040492-B4 (DE)
Title: Lösung zur Perfusion und Konservierung von Transplantaten
Inventor: BOEHNERT MARKUS ULRICH
IPC: A01N1/02
Filed: 2005-08-26
Granted: 2008-08-21
Abstract: Perfusions-
und Konservierungslösung
für Transplantate,
wobei die Lösung
beruht auf einer Collins-Lösung,
Euro-Collins-Lösung,
UW-Lösung,
Pike-Lösung, Bretschneider-Lösung, Belzer-Lösung, dadurch
gekennzeichnet, dass die Lösung
zudem Relaxin enthält.
Patent DE-102005041250-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Verfestigen von Bauteil-Oberflächen durch Festwalzen
Inventor: ALTENBERGER IGOR
IPC: B24B39/02
Filed: 2005-08-29
Granted: 2009-01-29
Abstract: Verfahren
zum Verfestigen von Oberflächen
an einem Bauteil (2) aus vergütetem
Stahl durch Hochtemperatur-Festwalzen, dadurch gekennzeichnet, daß vor dem
Festwalzen zumindest ein festzuwalzender Bereich des Bauteils (2)
auf eine vorgewählte
Temperatur im dynamischen Reckalterungstemperaturbereich erwärmt, während des
Festwalzens auf dieser Temperatur gehalten und nach dem Festwalzen
abkühlen
gelassen wird.
Patent DE-102005058403-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Herstellung von Betonformsteinen und Formensystem
Inventor: BRAUNGARDT RUDOLF
IPC: B28B3/08
Filed: 2005-12-07
Granted: 2012-03-22
Abstract: Vorrichtung zur Herstellung von Betonformkörpern in einer Formmaschine durch Verfestigen von in wenigstens ein Formnest einer Form eingefülltes Betongemenge, wobei eine Druckplattenanordnung über Anschlusseinrichtungen mit einer relativ zu der Form höhenverfahrbaren Auflastvorrichtung verbindbar und in eine obere Öffnung das Formnest einführbar ist und zur Entformung des unter Rütteleinwirkung verfestigten Betonformkörpers durch eine untere Öffnung des Formnests dient, wobei die Druckplattenanordnung wenigstens zwei Teil-Druckplatten mit sich zur Querschnittsfläche des Formnestes ergänzenden Teilflächen aufweist, wobei eine erste Teil-Druckplatte bezüglich der Auflastvorrichtung feststehend und eine zweite Teil-Druckplatte mittels einer Antriebseinrichtung relativ zu der ersten Teil-Druckplatte verlagerbar ist und wobei die Antriebseinrichtung auf Seiten der Auflastvorrichtung angeordnet und somit nicht Teil der formspezifischen Druckplattenanordnung ist, und wobei die Anschlusseinrichtungen zusätzlich zu ersten Anschlusselementen zwischen einem Grundkörper der Auflastvorrichtung und der ersten Teil-Druckplatte davon getrennt zweite Anschlusselemente zwischen der Antriebseinrichtung und der zweiten Teil-Druckplatte enthalten, welche relativ zu den ersten Anschlusselementen – bewegbar sind.
Patent DE-102006015490-B4 (DE)
Title: Rollendruckmaschine mit einem Filmfarbwerk
Inventor: GERNER ERICH
IPC: B41F31/26
Filed: 2006-04-03
Granted: 2009-11-12
Abstract: Rollendruckmaschine mit einem Filmfarbwerk (11) mit einer Filmwalze (01), wobei das Filmfarbwerk (11) an einen Druckwerkszylinder (12) der Rollendruckmaschine anstellbar ist, wobei die Filmwalze (01) mit einem separaten Antrieb (18) oder mit einem den Druckwerkszylinder (12) antreibenden Druckwerkszylinderantrieb (19) in Funktionsverbindung steht, wobei die Filmwalze (01) eine axiale Länge (L) von mehr als 1.000 mm aufweist, wobei die Filmwalze (01) mit ihrem separaten Antrieb (18) oder mit dem Druckzylinderantrieb (19) über eine drehelastisch ausgebildete Kupplung (23) in Funktionsverbindung steht, wobei der separate Antrieb (18) oder der Druckzylinderantrieb (19), mit dem die Filmwalze (01) in Funktionsverbindung steht, in der Rollendruckmaschine jeweils ortsfest angeordnet sind, wobei die Kupplung (23) eine radiale Verschiebung der Filmwalze (01) in Verbindung mit einer Einstellung eines Abstandes (a) zu einem der Filmwalze (01) im Walzenzug vorgelagerten Farbduktor (13) ausgleicht.
Patent DE-102006018710-B4 (DE)
Title: Teichanlage
Inventor: STUMMER HANS F
IPC: E04H4/12
Filed: 2006-04-20
Granted: 2008-05-29
Abstract: Teichanlage
mit einem Primärteich (1),
einem Sekundärteich
(3), einer zwischen dem Primärteich
(1) und dem Sekundärteich
(3) im Bereich der Wasseroberfläche
(8) des Primärteiches
(1) angeordneten Überlaufeinrichtung
(2), über
die Wasser vom Primärteich (1)
zum Sekundärteich
(3) gelangen kann und mit einer Rücklaufleitung (5) mit Umwälzpumpe
(4) zum Zurückpumpen
von Wasser aus dem Sekundärteich
(3) in den Primärteich
(1),  gekennzeichnet durch  eine Zisterne (20), die mindestens
einen Pegelsensor (24, 25) und eine Pumpe (27) aufweist, an welche
eine zu einem der Teiche (1, 3) führende Rücklaufleitung (28) angeschlossen
ist,  ein in der Zisterne (20) angeordnetes Rohr (22), das mit
einem der Teiche (1, 3) in Strömungsverbindung
steht und eine Austrittsöffnung
(23) aufweist, die höher
angeordnet ist als ein vorgegebener Pegel (24) des Regenerationsteiches
(3),  und eine Regenwasserzufuhreinrichtung (10, 15; 12, 13, 13a,
14), über
die einem der Teiche (1, 3) Regenwasser zuführbar ist.
Patent DE-102006026350-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung der Antennen eines mobilen Endgeräts und eines solchen mobilen Endgeräts
Inventor: MATSUNAGA KOZO
IPC: H01Q1/00
Filed: 2006-06-02
Granted: 2012-10-18
Abstract: Verfahren zur Steuerung einer Vielzahl von Antennen von einem mobilen Endgerät, das nachfolgendes umfasst: Bestimmung der Verwendung des besagten mobilen Endgeräts; Bestimmung einer zu deaktivierenden Antenne unter besagter Vielzahl von Antennen entsprechend der Verwendung, die von besagter Bestimmung der Verwendung bestimmt wird; und Deaktivierung der Antenne, deren Deaktivierung durch besagte Bestimmung einer zu deaktivierenden Antenne bestimmt wird, wobei besagte Bestimmung der Verwendung die Verwendung auf Grundlage der Anzeigeausrichtung einer Displayeinheit des besagten mobilen Endgeräts bestimmt, wobei besagtes Bestimmen der Verwendung die Verwendung bestimmt auf Grundlage einer Sensoreinheit, die wahrnimmt, ob das mobile Endgerät an eine Andockstation angeschlossen ist.
Patent DE-102006030300-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug umfassend mehrere im Innenraum verteilt angeordnete Leuchteinrichtungen enthaltend wenigstens ein Leuchtmittel zur Beleuchtung des Fahrzeuginnenraums
Inventor: BERLITZ STEPHAN
IPC: B60Q3/02
Filed: 2006-06-30
Granted: 2012-02-16
Abstract: Kraftfahrzeug umfassend mehrere im Innenraum verteilt angeordnete Leuchteinrichtungen enthaltend wenigstens ein Leuchtmittel zur Beleuchtung des Fahrzeuginnenraums, wobei zumindest ein Teil der Leuchtmittel Rot-Grün-Blau-LED's (5) sind und die Farbe des erzeugten Lichts von einer Person im Kraftfahrzeug (1) wählbar ist, wobei die zu erzeugende Farbe für jede Rot-Grün-Blau-LED separat durch eine Person wählbar ist.
Patent DE-102006036022-B4 (DE)
Title: Abkippbehälter und Fluidsteuersystem für Abkippbehälter
Inventor: YOUNG GARY B
IPC: E01H1/02
Filed: 2006-08-02
Granted: 2014-03-27
Abstract: Abkippbehälter mit einem Behälter (11), einer Öffnung (12) im Behälter (11), einer Abladetür (20), Mitteln zur beweglichen Anbringung der Abladetür (20) zwischen einer ersten geschlossenen Stellung, die den Behälter (11) verschließt, und einer zweiten offenen Stellung, in der die Behälteröffnung (12) offen ist, einer Rutsche (40) zum Führen der Entleerung des Inhalts außerhalb der Behälteröffnung (12), wenn die Abladetür (20) in ihrer zweiten offenen Stellung ist, und Mitteln zur beweglichen Anbringung der Rutsche (40) zwischen einer ersten Fahrstellung, wenn die Abladetür (20) in ihrer ersten geschlossenen Stellung ist, und einer zweiten Führstellung, wenn die Abladetür (20) in ihrer zweiten geöffneten Stellung ist, dadurch gekennzeichnet, dass erste und zweite zusammenwirkende Mittel (80) zum Festhalten der Abladetür (20) in ihrer ersten geschlossenen Stellung während der Bewegung der Rutsche (40) aus der ersten Fahrstellung in die zweite Führstellung und zur Freigabe der Abladetür (20) für freie Bewegung aus der ersten geschlossenen Stellung abhängig davon, dass die Rutsche (40) ihre zweite Führstellung im Wesentlichen erreicht, vorgesehen sind.
Patent DE-102006044889-B4 (DE)
Title: Anti-Rückrollsteuerung für Fahrzeuge mit hybridem und konventionellem Antrieb
Inventor: TAMAI GORO
IPC: B60W10/18
Filed: 2006-09-22
Granted: 2017-06-01
Abstract: Rückrollverminderungssystem in einem Fahrzeug mit einem Verbrennungsmotor (14), umfassend: einen Neigungssensor (32), welcher ein Neigungssignal erzeugt, einen Bremssensor (28), welcher ein Bremssignal erzeugt, und ein Steuerungsmodul (12), welches eine auf dem Bremssignal beruhende Bremslöserate berechnet und den Verbrennungsmotor (14) auf der Grundlage des Neigungssignals und der Bremslöserate wieder anlässt, nachdem das Fahrzeug an einer Steigung angehalten und der Verbrennungsmotor (14) abgeschaltet wurde, dadurch gekennzeichnet, dass das Steuerungsmodul (12) einen Bremsprozentsatz auf der Grundlage des Neigungssignals berechnet, und dass das Steuerungsmodul (12) ein gefiltertes Bremssignal erzeugt, einen Bremslöseschwellenwert auf der Grundlage des Bremsprozentsatzes und eines gleitenden Mittelwerts des Bremssignals berechnet und den Verbrennungsmotor (14) wieder anlässt, wenn die Bremslöserate größer als eine vorbestimmte Bremslöserate ist und wenn das gefilterte Bremssignal kleiner als der Bremslöseschwellenwert ist, wobei der gleitende Mittelwert des Bremssignals der Mittelwert des Bremssignals über ein vorbestimmtes Zeitintervall ist.
Patent DE-102006058795-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Ausbilden einer Resiststruktur und Herstellungsverfahren für eine Halbleiter-Vorrichtung
Inventor: KOZAWA MIWA
IPC: G03F7/00
Filed: 2006-12-12
Granted: 2012-12-20
Abstract: Ein Verfahren zum Ausbilden einer verdickten Resiststruktur (3), das wenigstens umfasst: Ausbilden einer Resiststruktur (3), Beschichten eines Resiststrukturverdickungsmaterials (1), das wenigstens ein Harz und eine durch die nachfolgend gezeigte, allgemeine Formel (1) ausgedrückte Verbindung enthält, um die Oberfläche der Resiststruktur (3) zu bedecken, Wärmebehandlung des Resiststrukturverdickungsmaterials (1), und Entwickeln und Abtrennen des Resiststrukturverdickungsmaterials (1), wobei wenigstens das Beschichten mehrere Male ausgeführt wird;in der allgemeinen Formel (1) stellt X eine funktionelle Gruppe dar, die durch die folgende Strukturformel (1) ausgedrückt ist; ”X” stellt wenigstens eine von Hydroxylgruppe, Aminogruppe, mit einer Alkylgruppe substituierte Aminogruppe, Alkoxygruppe, Alkoxycarbonylgruppe und Alkylgruppe dar; ”m” repräsentiert eine ganze Zahl von 1 oder größer, und ”n” repräsentiert eine ganze Zahl von 0 oder größer;in der Strukturformel (1) sind ”R1” und ”R2” gleich oder verschieden, und jedes stellt ein Wasserstoffatom oder eine Alkylcarbonylgruppe, eine Alkoxycarbonylgruppe oder eine Alkylgruppe dar; ”Z” stellt wenigstens...
Patent DE-102007000595-B4 (DE)
Title: Lastschaltbares Parallelschaltgetriebe und Doppelkupplungsgetriebe
Inventor: REISCH MATTHIAS
IPC: F16H3/093
Filed: 2007-10-30
Granted: 2020-07-09
Abstract: Lastschaltbares Parallelschaltgetriebe, mit mehreren parallelen Drehmomentübertragungszweigen, die jeweils eingangsseitig durch eines von mehreren jeweils über ein zugeordnetes Lastschaltelement (K1, K2) mit einem gemeinsamen Eingangselement (2) verbindbaren Zwischenelementen (3, 4) und ausgangsseitig durch eines von mehreren jeweils über mindestens eine mittels einer zugeordneten Schaltkupplung (S1 - S4) schaltbare Übersetzungsstufe (A1 - A4) mit dem betreffenden Zwischenelement (3, 4) verbindbaren und mit einem gemeinsamen Ausgangselement (7) in Triebverbindung stehenden Abtriebselementen (5, 6) gebildet sind, wobei die Übersetzungsstufen (A1 - A4) in der Reihenfolge ihrer Übersetzungen (i- i) wechselweise auf die Zwischenelemente (3, 4) und in Gruppen benachbarter Übersetzungen (i, i; i, i) auf die Abtriebselemente (5, 6) verteilt sind, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eines der Abtriebselemente (5, 6) über mindestens zwei alternativ schaltbare Ausgangsübersetzungsstufen (B1.1, B1.2) unterschiedlicher Übersetzung (i, i) mit dem gemeinsamen Ausgangselement (7) in Triebverbindung steht.
Patent DE-102007025408-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeugantriebsstrang und Verfahren zur Kühlung einer Kupplungsvorrichtung eines  Kraftfahrzeugsantriebsstrangs
Inventor: BATES IAN RICHARD JOSEPH
IPC: F16D13/72
Filed: 2007-05-31
Granted: 2016-08-04
Abstract: Kraftfahrzeugsantriebsstrang (1) mit einer Kupplungsvorrichtung (3), mittels welcher eine Antriebswelle (5) mit einer Getriebewelle (7) koppelbar ist, wobei die Kupplungsvorrichtung (3) eine Ausnehmung (13) zum Durchführen von Kühlluft aufweist, und durch die Ausnehmung (13) ein Zuluftstrom (15) und ein Abluftstrom (19) geführt sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Zuluftstrom (15) und der Abluftstrom (19) gegenläufig durch die Ausnehmung (13) geführt sind und an einer turbulenten Grenzschicht (33) in der Ausnehmung (13) aneinander angrenzen.
Patent DE-102007031141-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung einer Kontaktfeder einer Kontaktanordnung, insbesondere für elektrische Schalter
Inventor: CZECH WALDEMAR
IPC: H01H11/04
Filed: 2007-07-02
Granted: 2009-02-19
Abstract: Verfahren
zur Herstellung einer Kontaktfeder (1) einer Kontaktanordnung für einen
elektrischen Schalter, dadurch gekennzeichnet, dass Enden einer
spiralförmigen
und eine Anzahl von Windungen (W) aufweisenden Druckfeder (5) zu
einer Ringfeder (6) mit einem äußeren Ringdurchmesser
(Da) und inneren Ringdurchmesser (Di) stoff-, form- und/oder kraftschlüssig miteinander verbunden
werden, dass die Windungen (W) der Ringfeder (6) mechanisch verschränkt werden
und dass die Ringfeder (6) mit den verschränkten Windungen (W) in einer
Anzahl von Wärmebehandlungsschritten
mit je Wärmebehandlungsschritt
abnehmender Wärmebehandlungstemperatur
und zunehmender Wärmebehandlungsdauer
ausgehärtet
wird.
Patent DE-102007032952-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer thermisch-regenerativen Abluftreinigungsanlage
Inventor: BARTH FRANK
IPC: F23G7/06
Filed: 2007-07-14
Granted: 2010-07-08
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer thermisch-regenerativen Abluftreinigungsanlage, bei der mit flüchtigen Kohlenwasserstoffen belastete Abluft zum Aufheizen durch einen mehrere Betten aufweisenden Wärmetauscher, insbesondere keramischen Wärmetauscher, und anschließend durch eine mit Brenner versehene Brennkammer geleitet wird, mit folgend Schritten:  – Ermitteln der jeweiligen Betttemperatur im Wärmetauscher,  – Ermitteln der Brennkammertemperatur in der Brennkammer und  – Einstellen der Brennerbetriebsweise in Abhängigkeit von der jeweiligen Betttemperatur und der Brennkammertemperatur,  wobei die Betten abwechselnd in den Betriebsarten Rohgasbetrieb, Reingasbetrieb und Spülbetrieb betrieben werden und die Zeitdauern, in denen die Betriebsarten Rohgasbetrieb, Reingasbetrieb oder Spülbetrieb vorliegen, Zykluszeiten sind und zum Stoppen oder Verringern eines Temperaturanstiegs im Wärmetauscher und/oder in der Brennkammer die Zykluszeit des Reingasbetriebs verlängert wird, sodass sich die  Temperatur der an die Umgebung/Atmosphäre abgeführten Abluft erhöht, und wobei in Abhängigkeit der jeweiligen Betttemperatur die Betten derart unterschiedlich betrieben werden, dass die Temperaturunterschiede der Betttemperaturen zu Null werden oder sich so...
Patent DE-102007042364-B4 (DE)
Title: Lager mit Flüssigkeitszuführungssystem, insbesondere mit Schmiermittelzuführungssystem
Inventor: BRAUN WOLFGANG
IPC: F16C33/66
Filed: 2007-09-06
Granted: 2010-01-28
Abstract: Flüssigkeitszuführungssystem für ein Lager, wobei das System eine Zuleitung (4) für eine Flüssigkeit und eine Pumpe umfasst,  wobei die Zuleitung (4) als kapillare Zuleitung ausgebildet ist, und wobei die Flüssigkeit als einzelne Tropfen (6) in einen Innenraum des Lagers austreten,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Pumpe als Mikropumpe ausgebildet ist,  dass die Mikropumpe eine Förderrate zwischen einigen Picolitern bis einige Mikrolitern pro Stunde aufweist,  dass die Pumpe einen Aktor umfasst,  dass die Zuleitung (4) in Form einer Bohrung vorgesehen ist,  wobei die Zuleitung eine Auslassöffnung (7) und eine Einlassöffnung aufweist, und  dass der Aktor in der Zuleitung (4), nämlich zwischen der Auslassöffnung und der Einlassöffnung, oder an einem Ende der Zuleitung (4), nämlich angrenzend an die Einlassöffnung, angeordnet ist.
Patent DE-102007047902-B4 (DE)
Title: Kolbenventil
Inventor: SHIMAI HIROYUKI
IPC: F02M37/00
Filed: 2007-11-30
Granted: 2011-08-25
Abstract: Kolbenventil mit: einem Körper (2, 3), der einen Einlass (7) an einer Endseite des Körpers (2, 3) in einer Längsrichtung des Körpers (2, 3) aufweist, wobei ein Steuerfluid durch den Einlass (7) in den Körper (2, 3) strömt; einem Entlastungsloch (8), das an einer Seitenwand des Körpers (2, 3) öffnet, wobei ein Steuerfluid in dem Körper, (2, 3) durch das Entlastungsloch (8) abgegeben wird; einem Kolben (4), der gleitbar in den Körper (2, 3) eingefügt ist; einer Dämpfungskammer (10), die in dem Körper (2, 3) ausgebildet ist, wobei der Kolben (4) zwischen dem Einlass (7) und der Dämpfungskammer (10) in der Längsrichtung angeordnet ist; und einer Feder (5), die in der Dämpfungskammer (10) vorgesehen ist und den Kolben (4) in eine Richtung zu dem Einlass (7) drängt, wobei eine Öffnungsfläche des Entlastungslochs (8) gemäß einer Position des Kolbens (4) variiert wird, in der der...