baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019124672-B3 (DE)
Title: Dreheinheit für einen um seine Hochachse rotierbaren Fahrzeugsitz, Crashhaken für eine solche Dreheinheit und rotierbarer Fahrzeugsitz
Inventor: SCHMIDT WALDEMAR
IPC: B60N2/14
Filed: 2019-09-13
Granted: 2021-02-04
Abstract: Crashhaken (1) für eine Dreheinheit eines um seine Hochachse (14) rotierbaren Fahrzeugsitzes,der einen horizontal sich erstreckenden Grundkörper (27) aufweist, in dem eine vertikale Öffnung (34) vorhanden ist, die zur Verbindung mit der Sitzfläche über ein Verbindungsmittel dient,mit einer ersten Seitenwand (28) und einer zweiten Seitenwand (29), die sich parallel zueinander von dem Grundkörper (27) nach unten erstrecken und die parallel zu einer Längsachse des Grundkörpers (27) ausgerichtet sind,wobei an den dem Grundkörper (27) abgewandten, unteren Enden der Seitenwände (28, 29) jeweils nach innen gerichtete Schienen (30) ausgebildet sind, die in der Fahrtposition der Dreheinheit einen Kopf eines Sicherungsbolzens (8), der mit dem Fahrzeugboden wirkverbunden ist, mit ihren nach oben gerichteten Fixierflächen (31) untergreifen,wobei an der zweiten Seitenwand (29) zusätzlich zur nach innen gerichteten Schiene (30) eine nach außen weisende Gleitnase (32) angeformt ist,wobei die Gleitnase (32) eine nach unten und außen weisende Gleitfläche (33) aufweist, die sich im montierten Zustand des Crashhakens (1) in der Dreheinheit auf einer fest mit der unteren Drehplatte (12) verbundenen Gleitkreisebene (19) abstütztund wobei die Gleitfläche (33) so geformt ist, dass sie bei einer Drehung der Dreheinheit mit geringem Widerstand auf der Gleitkreisebene (19) gleitet.
Patent DE-102021130423-B3 (DE)
Title: Tisch für eine Flachbettmaschine und Verfahren zur Herstellung eines Tisches für eine Flachbettmaschine
Inventor: WISSNER KIRSTEN
IPC: B23Q1/03
Filed: 2021-11-22
Granted: 2023-02-09
Abstract: Ein Tisch (1) für eine Flachbettmaschine weist ein horizontal ausgerichtetes Flachbett (2), einen das Flachbett (2) umschließenden Oberrahmen (3), einen am Boden aufstehenden Unterrahmen (9) und sich zwischen dem Oberrahmen (3) und dem Unterrahmen (9) erstreckende Paneelelemente (16-21) auf. Der Oberrahmen (3) und der Unterrahmen (9) sind jeweils mit mindestens zwei Stranggussprofilabschnitten (4-7) gebildet, die längs zwei einander gegenüberliegenden Seiten des jeweiligen Rahmens (3, 9) durchlaufen und starr miteinander verbunden sind. Mindestens an einem der Stranggussprofilabschnitte (4-7) an einer der zwei einander gegenüberliegenden Seiten des Oberrahmens (3) ist ein Auflager (22) für eine Portalführungsschiene (23) ausgebildet. An den Unterseiten der Stranggussprofilabschnitte (4-7) des Oberrahmens (3) und an Oberseiten der Stranggussprofilausschnitte des Unterrahmens (9) sind vertikal verlaufende Anschlagflächen (34, 40) für obere und unterer Enden (43, 45) der Paneelelemente (16-21) ausgeformt. Die Paneelelemente (16-21) sind derart ausgebildet und an dem Unterrahmen (9) und dem Oberrahmen (3) sowie aneinander befestigt, dass aus dem Oberrahmen (3), den Paneelelementen (16-21) und dem Unterrahmen (9) ein formsteifes Tischgestell (26) gebildet ist.
Patent DE-102021206279-B3 (DE)
Title: Pflanzentopfstütze
Inventor: KOWALSKI RUDOLF
IPC: A47G7/02
Filed: 2021-06-18
Granted: 2022-09-01
Abstract: Eine Pflanzentopfstütze zum Abstützen von Pflanzentöpfen weist mehrere Stützelemente und ein flexibles Zugelement auf, wobei die Stützelemente jeweils ein Beinelement zum Anschmiegen an eine Mantelfläche eines Pflanzentopfs, ein an einem ersten Ende des Beinelements gelenkig angeordnetes Fußelement zum Aufstellen des Pflanzentopfs und ein zwischen dem ersten Ende und einem entgegengesetzten zweiten Ende gelenkig angeordnetes Auslegerelement zum Stützen des Beinelements aufweisen, wobei das Fußelement und das Auslegerelement dazu ausgebildet sind, zum Stützen des Pflanzentopfs in zwei voneinander entgegengesetzte Richtungen von dem Beinelement ausgerichtet und arretiert zu werden, wobei die Beinelemente zwischen dem ersten Ende und dem zweiten Ende jeweils ein Aufnahmemittel zum Aufnehmen des Zugelements aufweisen, und wobei das Zugelement dazu ausgebildet ist, durch die Aufnahmemittel der Beinelemente geführt und verzurrt zu werden, sodass mehrere, den Pflanzentopf umgreifende Stützelemente zueinander und zu dem Pflanzentopf fixiert werden.
Patent DE-102021207887-B3 (DE)
Title: Lenksäule für ein Kraftfahrzeug
Inventor: GALEHR ROBERT
IPC: B62D1/185
Filed: 2021-07-22
Granted: 2022-02-03
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Lenksäule (1) für ein Kraftfahrzeug, mit einer Stelleinheit (2), in der eine Lenkspindel (21) um eine Längsachse (L) drehbar gelagert ist, und die einen an einer Trageinheit (4) verstellbar festlegbaren Außenmantel (3) aufweist, der auf einem teleskopartig verstellbaren Innenmantel (23) verspannbar ist, wobei der Außenmantel (3) einen Rohrkörper (33) mit einem zumindest abschnittweise in Längsrichtung erstreckten Klemmschlitz (34) aufweist, und zwei einander bezüglich der Längsachse (L) beiderseits des Klemmschlitzes (34) gegenüberliegende, parallel zur Längsachse (L) erstreckte Seitenwangen (31) aufweist, die mit dem Rohrkörper (33) verbunden sind und die jeweils ein von dem Rohrkörper (33) beabstandetes, in Längsrichtung erstrecktes Langloch (32) aufweisen, wobei ein Spannbolzen (51) einer Spanneinrichtung (5) durch die beiden Langlöcher (32) und mindestens eine Öffnung der Trageinheit (4) hindurchgeführt ist, und über den Spannbolzen (51) eine die Seitenwangen (31) gegeneinander belastende Spannkraft (F) aufbringbar ist. Um eine von der Verstellposition unabhängigere, gleichmäßigere Übertragung der Spannkraft zu ermöglichen, schlägt die Erfindung vor, dass jede Seitenwange (31) jeweils einen von dem Rohrkörper (33) frei abstehenden achsfernen Außenbereich (31a) aufweist, der das Langloch (32) umfasst, und einen an dem Rohrkörper (33) fixierten achsnahen Innenbereich (31b), wobei jeweils ein Stützelement (36) mit einer Seitenwange (31) zwischen dem Langloch (32) und dem Innenbereich (31b) verbunden ist und mit dem Rohrkörper (33) in einem Randbereich des Klemmschlitzes (34) verbunden ist.
Patent DE-102022003519-B3 (DE)
Title: Mobiles Photovoltaikgerät und Lampengehäuse mit einem Photovoltaikgerät
Inventor: KÖNIG-TIESMEYER MARION
IPC: G01J1/42
Filed: 2022-09-24
Granted: 2024-02-08
Abstract: Angegeben ist ein mobiles Photovoltaikgerät (4, 4a) zur Erfassung des aktiven Zustands einer Lichtquelle (3), wobei das Photovoltaikgerät (4, 4a) dazu eingerichtet ist, bei hinreichender Annäherung an die Lichtquelle (3) seine Betriebsenergie aus der Lichtquelle photovoltaisch abzuleiten und ein akustisches und/oder optisches Signal (8) zu erzeugen und abzugeben, wenn es über einen insbesondere vorgebbaren Zeitabschnitt hinweg den aktiven Zustand der Lichtquelle (3) erfasst, und wobei es elektronische Speichermittel umfasst, welche eine Historie über Einschaltzustände und Ausschaltzustände der Lichtquelle (3) registrieren. Erfindungsgegenstand ist ferner ein Lampengehäuse (2) mit einem daran installierten Photovoltaikgerät (4). Offenbart ist auch eine Lampe mit einem solchen Lampengehäuse.
Patent DE-102022125152-B3 (DE)
Title: Bandteil eines Scharnierbands und Scharnierband
Inventor: NEETEN DOMINIK
IPC: E05D7/04
Filed: 2022-09-29
Granted: 2023-09-21
Abstract: Bandteil (1) eines Scharnierbandes (100) zur um eine Scharnierachse (S) scharniergelenkigen Verbindung eines Flügels mit einem Rahmen, mit einem an dem Flügel oder Rahmen befestigbaren Montageteil (3), und mit einem an dem Montageteil (3) montierbaren und in mindestens einer Justierrichtung (Z) relativ zum Montageteil (3) verlagerbaren Scharnierteil (2), wobei eines des Scharnierteils (2) und des Montageteils (3) ein mindestens einen Vorsprung (41, 41', 41'', 41''') aufweisendes erstes Formschlusselement (4) und das andere des Scharnierteils (2) und des Montageteils (3) ein mindestens eine zu dem Vorsprung (41, 41', 41'', 41''') korrespondierend ausgebildete Ausnehmung (51, 51', 51'', 51''') aufweisendes zweites Formschlusselement (5) aufweist. Zum Montieren des Scharnierteils (2) an dem Montageteil (3) sind das erste Formschlusselement (4) und das zweite Formschlusselement (5) derart ausgebildet, dass der Vorsprung (41, 41', 41'', 41''') durch eine Verlagerung in Richtung senkrecht zur Scharnierachse (S) durch die Ausnehmung (51, 51', 51'', 51''') hindurchführbar und durch eine Verlagerung parallel zur Scharnierachse (S) mit dem zweiten Formschlusselement (5) in oder außer Eingriff bringbar ist.
Patent DE-102022130805-B3 (DE)
Title: Isolierglaselement, Kühlmöbel mit diesem und Verfahren zum Herstellen eines Isolierglaselementes
Inventor: HÖFNER ACHIM
IPC: F25D23/02
Filed: 2022-11-22
Granted: 2023-12-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Isolierglaselement, welches eine Grundscheibe (01) und eine Deckscheibe (02) mit dazwischen verbleibendem Zwischenraum (05) umfasst. Die Glasscheiben (01, 02) besitzen zwei horizontale und zwei vertikale Randbereiche, in denen sie über horizontale bzw. vertikale Abstandshalter (03, 04) beabstandet und stoffschlüssig verbunden sind. Die beiden vertikalen Abstandhalter (04) und mindestens einer der horizontalen Abstandshalter (03) bestehen aus transparentem Glas und sind mit den beiden Glasscheiben (01, 02) mit einem durch UV-Strahlung ausgehärteten Kleber (06) verbunden. An jedem Ende der vertikalen Abstandhalter (04) ist jeweils eine quer zu seiner Längsrichtung verlaufende Nut eingebracht, in welche jeweils ein Ende eines der horizontalen Abstandhalter (03) eingreift und dort form- und stoffschlüssig befestigt ist.Die Erfindung betrifft außerdem ein Kühlmöbel mit einer Kühlmöbeltür, die mindestens ein derartiges Isolierglaselement umfasst. Schließlich betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Herstellen eines solchen Isolierglaselements.
Patent DE-3742869-B4 (DE)
Title: Rohrförmige Stabilisatorstange und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: BROWN PETER A
IPC: B21D53/88
Filed: 1987-12-17
Granted: 2005-02-03
Abstract: Vorrichtung
zum Biegen und Formen erwärmter,
rohrförmiger
Werkstücke
mit einem gestreckten mittleren Abschnitt und doppel sigma-förmigen, gegenüberliegenden
Endabschnitten, umfassend:  – ein Paar zentraler Amboßelemente
(106, 108), die relativ zu einem langgestreckten, rohrförmigen Werkstück radial schließbar sind,
wobei ein erstes der beiden Amboßelemente (106) in Längsrichtung
entlang der Länge
eines durch die Amboßelemente
zu sichernden Werkstücks
ausziehbar ist und wobei die Enden des ersten Amboßelements
(106) jeweils eine Krümmung
aufweisen;  – ein
erstes Paar von Formrollen (122) nahe den gegenüberliegenden Enden des ersten
Amboßelements
(106), und ein erstes Paar von Betätigungselementen (114) zum Bewegen
der ersten Formrollen (122) quer zur Achse eines Werkstücks hinter
die Enden des ersten Amboßelements (106)
zum ersten Biegen des Werkstücks über die
Enden des ersten Amboßelements
(106) in eine trapezförmige Form
zwischen seiner Mitte und seinen entfernten Enden und zum Zurückziehen
der ersten Formrollen (122) nach dem ersten Biegevorgang;  – ein zweites
Paar...
Patent DE-4024468-B4 (DE)
Title: Lithiummanganoxid-Verbindung mit Schichtstruktur und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: THACKERAY MICHAEL MAKEPEACE
IPC: C01G45/00
Filed: 1990-07-30
Granted: 2005-09-29
Abstract: Lithiummanganoxid-Verbindung
mit Schichtstruktur, erhältlich
durch  – Synthetisieren
eines Li 2 MnO 3 -Vorläufers, indem
eine aus der Gruppe bestehend aus Mangansalzen, Manganoxiden, Manganhydroxiden
und deren Gemische gewählte
Manganverbindung mit einer aus der Gruppe bestehend aus Lithiumsalzen,
Lithiumoxid, Lithiumhydroxid und deren Gemische gewählte Lithiumverbindung
bei einer Temperatur von 370°C–450°C in Luft
zur Reaktion gebracht wird, wobei die Verbindungen in innig gemischter
und fein verteilter fester Form mit einer durchschnittlichen Teilchengröße von höchstens
100μm vorliegen
und wobei das Verhältnis
von Li- zu Mn-Kationen im Gemisch im Bereich von 1,9:1 – 2,1:1
liegt und  – Laugen
des Li 2 O aus dem Li 2 MnO 3 -Vorläufer
mittels einer wässrigen
konzentrierten Mineralsäure
aus der Gruppe Salpetersäure,
Chlorwasserstoffsäure
und Schwefelsäure, derart
daß als
Produkt die Lithiummanganoxid-Verbindung mit einem Li 2 O-Restanteil
von 5%–30%
der ursprünglich
im Vorläufer
vorhandenen Li-Kationen gebildet wird
Patent DE-4129001-B4 (DE)
Title: System und Verfahren zum Nutzbarmachen einer Mehrzahl von Zeitschlitzen eines Rahmens als Kommunikationskanäle
Inventor: DAHLIN JAN ERIK AKE STEINAR
IPC: H04B7/26
Filed: 1991-08-31
Granted: 2007-06-06
Abstract: System
zum Nutzbarmachen einer Mehrzahl von Zeitschlitzen eines Rahmens
(= Datenübertragungsblocks)
als Kommunikationskanäle,
wobei jeder Zeitschlitz zum Senden von Nachrichtensignalen zwischen einer
Mobilstation (M1–M10)
und einer Basisstation (B1–B10)
in einem zellularen Fernsprechnetz tauglich ist, und wobei das System
aufweist:  (a) eine Nachrichtensignal-Erzeugungseinheit (101–108) zum
Erzeugen von in den Zeitschlitzen des Rahmens als Folge von binären Bits
zu sendenden Nachrichtensignalen,  (b) eine Synchronisationswort-Erzeugungseinrichtung (109)
zum Erzeugen von Zeitschlitz-Synchronisationsworten, die jedem Zeitschlitz
zugeordnet sind, wobei jeder Zeitschlitz Kanalkennzeichen-Informationen
zum Kennzeichnen, ob ein Zeitschlitz ein Sprach-/Daten-Verkehrskanal oder
ein Steuerkanal ist, aufweist,  (c) eine Rahmenerstellungs-Einrichtung
(110, 111) zum Erstellen eines die Mehrzahl von Zeitschlitzen enthaltenden Rahmens
durch Zuweisen eines Nachrichtensignals und eines zugeordneten Synchronisationswortes
zu jedem aus der Mehrzahl von Zeitschlitzen,  (d) eine Sendeeinrichtung
(123, 123') zum Senden des Rahmens,  (e) eine Empfangseinrichtung
(126, 126') zum Empfangen des gesendeten Rahmens,   (f) eine
Detektionseinrichtung (114) zum Detektieren der...
Patent DE-4406399-B4 (DE)
Title: Wärmeerzeuger
Inventor: ALTHAUS ROLF
IPC: F23R3/20
Filed: 1994-02-26
Granted: 2005-04-14
Abstract: Wärmeerzeuger
zur Heissgaserzeugung, der stromab einer Strömungsmaschine und stromauf einer
Turbine plaziert ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Wärmeerzeuger
(1) als ein durch eine Aussenwand (5) und eine Innenwand (4) begrenzter
ringförmiger
Raum ausgebildet ist, dass Aussenwand (5) und Innenwand (4) mit einer
Anzahl radial verlaufender angeströmter Träger (6) miteinander verbunden
sind, dass der Träger
(6) mit mindestens einem Zufuhrkanal (8a) für einen Brennstoff (8) und
einer Anzahl Brennstoffdüsen
(9a, 9b) versehen ist, und dass der Träger (6) in Strömungsrichtung
stromab der Brennstoffdüsen
(9a, 9b) mindestens eine wirbelerzeugende Profilschränkung (13)
aufweist.
Patent DE-4417545-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Registrierung und Auswertung von Schußdaten
Inventor: KIRSTEIN GERHARD
IPC: F41A19/01
Filed: 1994-05-19
Granted: 2004-03-25
Abstract: Vorrichtung zur Registrierung und Auswertung von Schußdaten eines Waffensystems, welches aus einer Waffe und zugehöriger Munition besteht, wobei elektronische Zähl- und Registrier-Mittel (4, 26) zum automatischen Zählen und Registrieren der von der Waffe (1) abgegebenen Schüsse und zum Registrieren des Datums und der Uhrzeit für jeden abgegebenen Schuß vorgesehen sind, und die Zähl- und Registrier-Mittel (4, 26) und eine an sie angeschlossene Energieversorgungseinheit (30) in einem Gehäuse untergebracht sind, dadurch gekennzeichnet, daß die Zähl- und Registrier-Mittel (4, 26) und die an sie angeschlossene Energieversorgungseinheit (30) in dem Gehäuse (1) derart untergebracht sind, dass sie nur durch Zerstörung des Gehäuses oder durch ein elektrisches, elektromagnetisches, pneumatisches oder hydraulisches Zugangs-Berechtigungs-Mittel wie beispielsweise mittels eines mechanischen Schlüssels oder eines pneumatischen, hydraulischen oder elektrischen Codes oder eines elektromagnetischen Funkcodes austauschbar und/oder bezüglich ihrer Daten einstellbar und/oder bezüglich ihrer Daten abrufbar sind, und daß die Vorrichtung (2) mit einem Sicherungsmittel (41) der Waffe (1) gekoppelt...
Patent DE-4442586-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verteilen von Gefäßen
Inventor: DALLABETTA NORMANN
IPC: B65G47/76
Filed: 1994-11-30
Granted: 2004-02-12
Abstract: Vorrichtung zum Verteilen von Gefäßen mit mehreren an mindestens zwei Behandlungsmaschinen angeschlossenen Zuförderern, mehreren Abförderern und einer dazwischen angeordneten Transferzone mit mehreren zwischen mindestens zwei Schaltstellungen bewegbaren Weichenelementen für die Gefäße, mindestens eines für jeden Zuförderer, dadurch gekennzeichnet, daß die Weichenelemente (2 bis 17) einzeln schaltbar sind, derart, daß jeder Zuförderer (18 bis 23). mit jedem Abförderer (24 bis 33) verbindbar ist, daß jedes Weichenelement (2 bis 17) einen eigenen Stellmotor (37 bis 43) aufweist, daß die Stellmotoren (37 bis 43) an eine Steuereinrichtung (44;47) mit mehreren unterschiedlichen Schaltprogrammen oder einem variablen Schaltprogramm angeschlossen sind und daß die Weichenelemente (2 bis 17) durch die Steuereinrichtung (44, 47) derart geschaltet werden, daß bei gleicher Gefäßzufuhr auf allen Zuförderern (18 bis 23) jeder Zuförderer nur einen zugeordneten Teil der Abförderer (24 bis 33) beliefert, während bei Ausbleiben der Gefäßzufuhr auf einem oder mehreren Zuförderern (18 bis 23) der oder die verbleibenden Zuförderer die Beschickung aller Abförderer (24 bis 33) mit gleicher oder wechselnder Zuordnung übernehmen.
Patent DE-10029010-B4 (DE)
Title: Einrichtung zum Steuern von Aufhängungsstoßdämpfern bei Fahrzeugen auf Grundlage eines Scheindämpfungssystems
Inventor: MURATA MASAHIRO
IPC: B60G17/016
Filed: 2000-06-13
Granted: 2008-06-05
Abstract: Einrichtung
zum Steuern von Dämpfungskoeffizienten
von Stoßdämpfern (22FL,
22FR, 22RL, 22RR) eines vierrädrigen
Fahrzeugs, das eine Fahrzeugkarosserie (12), ein vorderes linkes,
ein vorderes rechtes, ein hinteres linkes und ein hinteres rechtes
Rad (10FL, 10FR, 10RL, 10RR) hat, das die Fahrzeugkarosserie (12; 110)
jeweils an einem entsprechenden Abschnitt davon abstützt, wobei
jeder Stoßdämpfer (22FL,
22FR, 22RL, 22RR) zwischen einem der Räder (10FL, 10FR, 10RL, 10RR)
und dem entsprechenden Abschnitt der Fahrzeugkarosserie (12; 110)
wirkt und die Einrichtung Folgendes aufweist:  eine Bildungseinrichtung
zum Bilden eines Scheindämpfungssystems,
das sich aus mindestens einem vertikal ausgerichteten Scheinseitenstoßdämpfer (122;
122F, 122R), der in einem Abstand (L) von einem Massenschwerpunkt (118;
118f, 118r) der Fahrzeugkarosserie (12; 110) seitlich zum Fahrzeug
im Inneren einer vom Fahrzeug gefahrenen Kurvenbahn des eine Kurve
fahrenden Fahrzeugs so angeordnet ist, dass er ein entlang einer
Bodenfläche
zusammen mit dem Fahrzeug bewegbares unteres Ende und ein mit der
Fahrzeugkarosserie (12; 110) verbundenes...
Patent DE-10031030-B4 (DE)
Inventor: BAUER JOERG R
IPC: B05B13/04
Filed: 2000-06-26
Granted: 2005-08-04
Abstract: The method involves printing the parts with a pre-determined pattern using a printing method that may be programmed according to the desired appearance. The surfaces to be printed may be wood or plastics. Three-dimensional surfaces may be printed. An inkjet process may be used, with different coloured inks sprayed from different nozzles. to produce a homogenous programmed colour. Independent claims are included for a device for implementing the method and a system for manufacturing groups of components.
Patent DE-10042197-B4 (DE)
Title: Laser-Streckzieh-Bearbeitungseinrichtung für Blechteile und Verfahren
Inventor: WEGENER KONRAD
IPC: B23P23/04
Filed: 2000-08-28
Granted: 2005-04-07
Abstract: Bearbeitungseinrichtung
(1) zur Formgebung von Blechteilen,  mit einer ersten willkürlich betätigbaren
Klemmeinrichtung (4) zum Festklemmen des Rands eines Blechteils
an einer ersten Stelle,  mit einer zweiten willkürlich betätigbaren
Klemmeinrichtung (4') zum Festklemmen des Rands des Blechteils an
einer zweiten Stelle, die der ersten Stelle gegenüberliegt,
wobei zwischen den Klemmeinrichtungen (4, 4') ein Arbeitsraum (22)
festgelegt ist,  mit einer Antriebseinrichtung (16) zur gesteuerten
Veränderung
der Entfernung zwischen den Klemmeinrichtungen (4, 4') unter Dehnung
des Blechteils,  mit einer Aufnahmeeinrichtung (21), die zwischen
den Klemmeinrichtungen (4, 4') angeordnet und zur Aufnahme eines
formgebenden Werkzeugs eingerichtet ist, über das das Blechteil in einem
Streck-Zieh-Vorgang zu ziehen ist,  mit einem Laserkopf (28),
der als Schweißkopf,
als Schneidkopf oder als kombinierter Schweiß- und Schneidkopf ausgebildet
ist und dessen Strahl in einen Bereich in dem Arbeitsraum (22) gerichtet
ist,  mit einer Positioniereinrichtung (31, 34, 35) zur Positionierung
und gesteuerten Bewegung des...
Patent DE-10053730-B4 (DE)
Title: Klarwasserabzugseinrichtung
Inventor: DEDERICHS AXEL
IPC: B01D17/02
Filed: 2000-10-30
Granted: 2011-12-15
Abstract: Klarwasserabzugseinrichtung für Klärbecken, mit einem Schwimmkörper, der Auftriebskörper und eine umlaufende Tauchwand aufweist, einem Verschlussteller, der in abdichtende Anlage an den unteren Rand der Tauchwand bringbar ist und auf einen vorgegebenen Abstand davon entfernbar ist, um zwischen Tauchwand und Verschlussteller eine umlaufende Wassereinlauffläche zu definieren, einem Abflussrohr an dem Verschlussteller zum Abfluss von durch die Einlauffläche eingeflossenem Wasser aus dem Klärbecken heraus, wobei das Abflussrohr zum Ausgleich von Höhenveränderungen aufgrund von Veränderungen der Höhenlage des Schwimmkörpers oder von Bewegungen des Verschlusstellers ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Schwimmkörper (2) mit einem Entlüftungsrohr (8) versehen ist, das mit dem nach unten aus dem Verschlussteller (6) hinausführenden Abflussrohr (20) ausgerichtet und an seinem unteren Ende mit einer Dichtung (9) ausgestattet ist, die so angeordnet ist, um beim Schließen des Verschlusstellers (6) am unteren Rand der Tauchwand (4) das Abflussrohr (20) gegen den Innenraum des Schwimmkörpers (2) abzudichten.
Patent DE-10066341-B4 (DE)
Title: Taktschaltanordnung für Hot-Plug-Funktion
Inventor: MITSUHASHI MASATO
IPC: G06F13/40
Filed: 2000-12-18
Granted: 2009-08-27
Abstract: Taktschaltanordnung, die zwischen asynchronen ersten und zweiten Takten (X'tal, PLL) umschaltet und umfaßt:  einen Verbinder (32) zum Verbinden eines Schnittstellenkabels (20), das eine Hot-Plug-Funktion hat, und zum Erzeugen eines Schnittstellenunterbrechungssignals (Select), das einer Unterbrechung oder Verbindung des Schnittstellenkabels entspricht;  eine erste Flipflop-Gruppe (43), die eine erste Zahl von Flipflops (F/F(1), F/F(2)) hat, die so verbunden sind, daß das Schnittstellentrennsignal (CLKSEL) durch die erste Zahl von Flipflops als Reaktion auf einen ersten Takt (X'tal) übertragen wird, wobei das Flipflop der letzten Stufe (F/F(2)) der ersten Flipflop-Gruppe derselben ein erstes Selektionssignal (S1 = H) ausgibt, wenn die Kabelschnittstelle unterbrochen ist, das Flipflop der letzten Stufe (F/F(2)) derselben ein erstes Nichtselektionssignal (S1 = L) ausgibt, wenn die Kabelschnittstelle verbunden ist, welche erste Flipflop-Gruppe den ersten Takt (X'tal) als Reaktion auf das erste Selektionssignal (S1 = H) ausgibt und die Ausgabe des ersten Taktes (X'tal) als Reaktion auf das erste Nichtselektionssignal (S1...