baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202008010938-U1 (DE)
Title: Messgerät für Volumenstrom und Fließgeschwindigkeit
IPC: G01F1/28
Filed: 2008-08-16
Abstract: Messgerät auf Basis
mechanischer Spannungen zur Erfassung von Fließgeschwindigkeiten, Volumenströmen und
deren Verteilung auf der Messstrecke hervorgerufen durch die Anströmung des
Mediums. Dieses Messsystem ist dadurch gekennzeichnet, dass ein der
Messstrecke, dem Medium und bzw. oder den Anströmverhältnissen angepasster Grundkörper (9)
existiert, welcher mit einer für
den Messprozess definierten Befestigung statisch bestimmt, überbestimmt
oder temporär
unbestimmt gelagert ist (10), auch Übergangszustände und Kombinationen
sind möglich.
An verschiedenen Positionen sind auf dem Grundkörper (9) Messeinheiten (13)
aufgebracht, die in der Lage sind, lokale mechanische Verformungen
bzw. Spannungen zu ermitteln. Über
die jeweiligen mechanischen Reaktionen, resultierend aus den Anströmverhältnissen
des Mediums, ergeben sich an den Messeinheiten (13) Veränderungen,
die in elektrische Signale bzw. optische Signale gewandelt werden.
Aus ihnen erfolgt eine Zuführung
zur Vorverstärkung,
Vorfilterung oder Vorlogik (14) bis die Daten zum Berechnungsmodul
(15) gelangen. Der mathematische Kern berechnet über die Gesetzmäßigkeiten
der Festigkeitslehre, den Werkstoffeigenschaften, der Geometrie,
der Kinematik, der Dynamik...
Patent DE-202008012092-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Anordnung eines Honwerkzeugs an einer Honmaschine
IPC: B24B33/00
Filed: 2008-09-08
Abstract: Vorrichtung zur Verbindung eines Honwerkzeugs mit der Honspindel einer Honmaschine, bei der zum Ausgleich des Versatzes der Drehachse der Honspindel zur Achse der zu bearbeitenden Bohrung eines Werkstücks zwischen dem Honwerkzeug (100) und der Honspindel eine Gelenkstange (22) vorgesehen ist, die über ein erstes Gelenk (21) mit dem Honwerkzeug (100) und über ein zweites Gelenk (23) einer an der Honspindel anordenbaren Aufnahmeeinheit (24) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Gelenk (21) durch einen als Kugel (31) ausgebildeten Bereich eines Kugelzapfens (3) gebildet wird und in dem Werkzeugkörper (20) des Honwerkzeugs (100) angeordnet ist, und dass zum Auswechseln des Honwerkzeugs (100) das in dem Honwerkzeug angeordnete erste Gelenk (21 lösbar am unteren Ende der Gelenkstange (22) angeordnet ist, und dass zur radialen Zustellung der Honleisten (1, 2) im Honwerkzeug (100) mit konischen Zustellflächen (3-1, 3-2; 10-1, 10-2) versehene Zustellkörper (3, 10) angeordnet sind, die gegen die Kraft von Rückstellfedern...
Patent DE-202008016632-U1 (DE)
Title: Wärmedämmung auf der Innenseite von Fachwerkwänden
IPC: E04B1/76
Filed: 2008-12-16
Abstract: Wärmedämmung auf
der Innenseite von Fachwerkwänden
dadurch gekennzeichnet, dass in definiertem Abstand von den vorhandenen
Wänden
(3, 13) Wärmedämmplatten
(7) als „verlorene
Schalung" abschnittsweise flucht- und lotrecht ausgerichtet mit
der Abstützung
(5, 6, 8) leicht lösbar
verbunden sind.
Patent DE-202008017276-U1 (DE)
Title: Kombinationsdämmplatte
IPC: E04B1/80
Filed: 2008-03-05
Abstract: Sandwichartige, aus mehreren Schichten aufgebaute Kombinationsdämmplatte (1) auf Basis von Lignozellulose mit mindestens zwei Holzfaserdämmplatten (2) und mindestens einer zwischen den Holzfaserdämmplatten (2) angeordneten Dämmschicht (3), dadurch gekennzeichnet, dass die Dämmschicht (3) als eine ruhende Luftschichtsäulen aufweisende Schicht mit einer senkrecht zu den Holzfaserdämmplatten (2) ausgerichteten Wabenstruktur ausgebildet ist.
Patent DE-202009002812-U1 (DE)
Title: Empfangsfrequenzumsetzer mit Anzeigevorrichtung
IPC: H04H40/90
Filed: 2009-02-27
Abstract: Empfangsfrequenzumsetzer für Satellitensignale (LNB) mit einer Vorrichtung zur Anzeige der Signalstärke und der korrekten Satellitenauswahl, dadurch gekennzeichnet, dass der LNB mittels Mikroprozessor (μP) Daten eines Empfangsgerätes zur Steuerung der Empfangsfunktion und der Anzeigevorrichtung empfangen, auswerten und anzeigen kann.
Patent DE-202009004779-U1 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung für ein Elektrofahrrad
IPC: H02K21/38
Filed: 2009-05-04
Abstract: Antriebsvorrichtung für ein Elektrofahrrad, umfassend:  – ein Drehelement (10), das an einer Seite eine Befestigungsfläche (11) und an der anderen Seite ein nach innen zurückgezogenes Achsloch (12) aufweist, wobei an der Innenoberfläche des Drehelements (10) eine Mehrzahl von axialen magnetischen Kanälen (14) vorgesehen ist, die durch magnetisch leitfähige Elemente (15) getrennt sind, wobei die magnetischen Kanäle (14) und die magnetisch leitfähigen Elemente (15) parallel zur Achse des Drehelements (10) und abgeschrägt angeordnet sind;  – einen Magnetsatz (20), der aus einer Mehrzahl von Magneten (21) ausgebildet ist, die in Abstimmung auf die magnetischen Kanäle (14) des Drehelements (10) angeordnet sind;  – ein Befestigungselement (30), das derart ausgebildet ist, dass auf einer Spindel (31) eine Mehrzahl von radial angeordneten Spulen (32) angeordnet ist, wobei in der Spindel (31) ein Kanal für die Führung des Kabels (33) ausgebildet ist, der an die beiden entgegengesetzten Enden der Spulen (32) angeschlossen ist;...
Patent DE-202009004862-U1 (DE)
Title: Schalungselement
IPC: E04G9/10
Filed: 2009-05-26
Abstract: Schalungselement (1) für den Betonbau mit einer unteren (2) und einer oberen (3) Leiste, einem aus Quer- (4a) und Längsstäben (5a) aufgebauten ersten Metallgitter, einem aus Quer- (4b) und Längsstäben (5b) aufgebauten zweiten Metallgitter und einem zwischen dem ersten Metallgitter und dem zweiten Metallgitter angeordneten textilen Netz (6), wobei die untere (2) und die obere (3) Leiste jeweils eine schlitzartige Aussparung (7, 8) aufweisen, welche das erste Metallgitter, das zweite Metallgitter und das textile Netz (6) in deren oberen und unteren Randbereichen umgreift.
Patent DE-202009006117-U1 (DE)
Title: Ketten und Sägeblattschärfgerät
IPC: B23D63/12
Filed: 2009-04-28
Abstract: Vorrichtung zum Schärfen von Schneidzähnen an Kreissägeblätter und Ketten von Kettensägen, dadurch gekennzeichnet, dass am Gerät eine Halterung zur Aufnahme von Kreissägeblätter vorgesehen ist.
Patent DE-202009006648-U1 (DE)
Title: Knochenplatte zum Fixieren von Knochenteilen bei operativen Korrekturen der Hallux Valgus Deformität sowie Verwendung dieser Platte
IPC: A61B17/58
Filed: 2009-05-07
Abstract: Knochenplatte zum Fixieren von Knochenteilen bei operativen Korrekturen der Hallux Valgus Deformität, wobei die Platte Durchgangslöcher zur Aufnahme der Köpfe von Knochenschrauben (3, 4) aufweist und die Durchgangslöcher so ausgebildet sind, dass die Schraubenköpfe in ihnen richtungsstabil festlegbar sind, so dass die in Richtung der Achsen der Durchgangslöcher orientierten Knochenschrauben (3, 4) unter vorbestimmten Winkeln von der Anlageseite der Platte an den Knochen abstehen,  dadurch gekennzeichnet dass  – die Knochenplatte einen im wesentlichen flachen langen Schenkel (1) und einen an dessen einem Ende im wesentlichen L-förmig oder T-förmig anschließenden, dicker als der lange Schenkel ausgebildeten kurzen Schenkel (2) aufweist, wobei die Längsachse des kurzen Schenkels (2) in einer zur Plattenebene des langen Schenkels (1) parallelen Ebene liegt,  – die Plattenebene des langen Schenkels (1) von wenigstens einem Durchgangsloch senkrecht durchdrungen ist,  – der kurze Schenkel (2) von wenigstens einem Durchgangsloch in der Weise schräg durchdrungen ist,...
Patent DE-202009012644-U1 (DE)
Title: Schwingungsarmer Tragrollenmantel
IPC: B65G39/06
Filed: 2009-09-21
Abstract: Tragrolle (1) umfassend einen einen Tragrollenmantel (4) mit zwei endseitig angeordneten Rollennaben (5, 6) und einer zwischen diesen innenseitig an der Rollenmantelinnenfläche (15) anliegend angeordneten, hohlzylinderförmigen Dämpfungsschicht (2, 3) aufweisenden Rollenhohlkörper (3),  dadurch gekennzeichnet,  dass die Dämpfungsschicht (2) ringkörperförmig zweilagig ausgebildet ist und eine innenseitig an der Rollenmantelinnenfläche (15) anliegende erste Lage (16) in Form eines ersten, aus Gummi bestehenden rohrartigen Zylinderkörpers (17) und eine innenseitig an dem ersten Zylinderkörper (16) anliegende zweite Lage (18) in Form eines zweiten, aus Polyamid bestehenden rohrartigen Zylinderkörpers (19) aufweist  oder  dass die Dämpfungsschicht (3) ringkörperförmig aus einer Lage armierten, insbesondere gebrauchten, Förderbandgurtmaterials (21) gebildet ist, welches Förderbandgurtmaterial (21) außerhalb der Armierung (22) zumindest im Wesentlichen aus Gummi und/oder Polyamid besteht.
Patent DE-202009015788-U1 (DE)
Title: Tragebehälter für Tiere
IPC: A01K1/03
Filed: 2009-11-18
Abstract: Tragbarer multifunktionaler Tierkäfig, dadurch gekennzeichnet, dass der Käfig einen Hauptkörper und einen Deckel aufweist; dass der Hauptkörper und der Deckel durch einen Reißverschluss verbunden sind; dass der Hauptkörper ein Umfangsteil und ein Bodenteil aufweist, wobei das untere Ende des Umfangsteils mit dem äußeren Rand des Bodenteils mittels eines Reißverschlusses verbunden sind, wobei das obere Ende des Umfangsteils mit dem unteren Ende des Deckels mittels eines Reißverschlusses verbunden ist, wobei der Deckel aus einem Gestell und einem Lichtschutzgewebe aufgebaut ist, wobei das Gestell aus einem Rahmen an dem unteren Ende des Deckels und einem Versteifungselement aufgebaut ist, wobei beide Enden des Versteifungselements mit dem Rahmen verbunden sind und sich nach oben erstrecken, dass ein Griff und ein Öffnungsteil auf der Oberseite des Lichtschutzgewebes angeordnet sind, wobei beide Enden des Öffnungsteils auf den beiden Enden des unteren Endes des Deckels angeordnet sind, wobei der Rand des Öffnungsteils mit einem Reißverschluss verbunden ist,...
Patent DE-202010000323-U1 (DE)
Title: Windflügel für eine Strömungsenergieanlage
IPC: F03D1/06
Filed: 2010-03-05
Abstract: Windflügel für eine Strömungsenergieanlage, wobei der Windflügel (1) in wenigstens zwei Schalen unterteilt ist und zwischen den Schalen ein Mittelteil angeordnet sein kann und der Windflügel mindestens einen ersten Schubsteg aufweist, der sich stabilitätserhöhend innerhalb des Windflügels erstreckt, wobei die Schalen untereinander oder mit dem Mittelteil in einem Verbindungsbereich (V) verbunden sind und der erste Schubsteg in diesem Verbindungsbereich angeordnet ist.
Patent DE-202010000693-U1 (DE)
Title: Vakuumisolierung
IPC: F16L59/02
Filed: 2010-01-08
Abstract: Vakuum-Thermoisolierungselement, bestehend aus einer flexiblen Hülle aus Kunststoff, Aluminium, oder gleichwertigen, für diesen Zweck einsetzbaren Werkstoff, (1) einem beliebig geformten Wabenkern (2) aus Papier, Kunststoff oder anderen gleichwertigem für diesen Zweck einsetzbaren Werkstoff und einem Luft- oder anderen gasförmigen Medium (5) in Form einer Vakuumfüllung zur Isolierung von unterschiedlich getrennt geführten, bzw. gelagerten Medien, dadurch gekennzeichnet, dass das Vakuum-Thermoisolierelement aus einzelnen Elementen besteht, einer flexiblen Hülle (1), einem in bestimmte Richtungen flexiblen aber formstabilen Kernaufbau, zum Beispiel einem Wabenkern (2) und einem gasförmigen Medium (5),
Patent DE-202010000853-U1 (DE)
Title: Warenpräsentationsmöbel
IPC: A47F5/08
Filed: 2010-01-13
Abstract: Warenpräsentationsmöbel, insbesondere zur Präsentation von Waren (18) mit zylindrischer Gestalt, umfassend einen Korpus (12) mit einer insbesondere vertikalen Korpusfront (13) und einem frontseitig zugänglichen Warenraum (23), dadurch gekennzeichnet, dass im Inneren des Korpus (12) ein den Warenraum (23) umgrenzender Einsatz (22) vorgesehen ist, welcher um eine horizontale, parallel zur Korpusfront (13) verlaufende Schwenkachse in zumindest zwei Verstellpositionen verstellbar ist.
Patent DE-202010002389-U1 (DE)
Title: Gebäude in Skelettbauweise mit hoher Wärmedämmung
IPC: E04B1/20
Filed: 2010-02-16
Abstract: Gebäude als Passivhaus in neuartiger Skelettbauweise mit hochwirksamer Wärmedämmung. Dieses Gebäude ist gekennzeichnet durch:  a) Die Erfindung bezieht sich auf eine neuartige Baumethode, in der die nichttragenden Wände vor der tragenden Konstruktion aufgestellt werden.  b) Nach dem Setzen der Fundamente bzw. einer Bodenplatte werden die Hauptbestandteile der Wände aufgestellt bzw. montiert.  c) Diese Hauptbestandteile werden als Funktionselemente bezeichnet. Sie dienen der Dämmung des Hauses und zur Verschalung der anschließenden Herstellung der Tragkonstruktion.  d) In den Funktionselementen sind die Ausformungen der Tragkonstruktion nach den statischen Vorgaben eingearbeitet.  e) Die Tragkonstruktion besteht aus Stützen, Trägern bzw. einem geschlossenen Ringanker für den Etagen- bzw. Dachaufbau.  f) Die Tragelemente werden hauptsächlich aus Beton an der Baustelle ausgegossen. In den Beton werden je nach erforderlicher Stabilität Stahlarmierungen eingebracht.  g) Die Bewehrungen sind mit der Bodenplatte durch ein spezielles Klebeverfahren befestigt.  h) Das Bohren und Einsetzen eines...
Patent DE-202010005727-U1 (DE)
Title: Chirurgisches Instrument, insbesondere Ultraschallschere
IPC: A61B17/00
Filed: 2010-04-22
Abstract: Chirurgisches Ultraschall-Klemm- und/oder Schneidinstrument bestehend aus:  einem Gehäuse (5') mit angeformtem Handgriff (5),  einer in das Gehäuse (5') eingesteckten Konvertereinheit (2) mit hierin befestigter Sonotrode (16),  einem im Gehäuse (5') gelagerten Betätigungsgriff (6),  einem im Gehäuse (5') gelagerten und aus diesem vorstehenden Schubrohr (10) zur Betätigung der Klemme (18) und einem Führungsrohr (23) zur Aufnahme der Sonotrode (16), wobei die im Gehäuse angeordnete Einheit mittels eines Sternrades (12) um die Längsachse gedreht werden kann,  dadurch gekennzeichnet, dass das Führungsrohr (23) in dem Schubrohr (10) gelagert ist und dass das Schubrohr (10) begrenzt in Längsrichtung verschiebbar ist, um die Klemme (18) zu öffnen und/oder zu schließen und um bei diesem Vorgang eine Wegdifferenz zwischen Klemme (18) und Sonotrode (16) zu erreichen.
Patent DE-202010005873-U1 (DE)
Title: Uhrenbewegereinrichtung
IPC: G04B5/20
Filed: 2010-04-14
Abstract: Uhrenbewegereinrichtung mit wenigstens einem elektromotorisch angetriebenen Uhrenbeweger (10) und mit einer eine Bedienungseinrichtung (13) aufweisenden elektronischen Steuereinrichtung (14) zur Einstellung von Bewegungsmodi der Elektromotoren (19) der Uhrenbeweger (10), dadurch gekennzeichnet, dass die Bedienungseinrichtung (13) als Touchscreen ausgebildet ist, der wenigstens die einzelnen Uhrenbeweger (10) oder deren Elektromotoren (19) anzeigendes Hauptmenü aufweist, über das die Uhrenbeweger (10) individuell auswählbar und einstellbar sind.
Patent DE-202010007358-U1 (DE)
Title: Fahrradverriegelungs- und Parkautomat
IPC: B62H3/10
Filed: 2010-05-28
Abstract: Fahrradverriegelungs- und Parkautomat, umfassend  ein Gehäuse (10), das einen Aufnahmeraum (11) aufweist und an beiden Seiten jeweils mit einer Befestigungsstange (11) und einer Öffnung (13) versehen ist,  mehrere Steuereinheiten (20), die jeweils einen Antrieb (21) enthalten, der mit einem Untersetzer (22) verbunden ist, der eine Drehwelle (220) aufweist, die mit einem Schwenkkörper (221) verbunden ist, wobei die Steuereinheiten (20) im Aufnahmeraum (11) des Gehäuses (10) aufgenommen sind, und wobei Schwenkkörper (221) der Drehwellen (220) der Untersetzer (22) durch die seitlichen Öffnungen (13) aus dem Gehäuse (10) herausragen, und  eine Frontplatte (30), an der eine Steuerschaltung (31) angeordnet ist, die mit einem Display (32), einer Steuerzone (33) und einer Münzeinwurfzone (34) elektrisch verbunden ist, wobei die Frontplatte (30) an der Vorderseite des Aufnahmeraums (11) des Gehäuses (10) angeordnet ist, und wobei die Steuerschaltung (31) mit den Steuereinheiten (20) elektrisch verbunden ist.
Patent DE-202010009049-U1 (DE)
Title: Klettfolienlappen
IPC: A47L13/16
Filed: 2010-06-15
Abstract: Textiler Lappen zum Reinigen von glatten Flächen, dadurch gekennzeichnet, dass der Lappen (1) aus loser Klettfolie (2) besteht.
Patent DE-202010010690-U1 (DE)
Title: Lichtschachtabdeckung, z.B. für Kellerlichtschächte
IPC: E04F17/06
Filed: 2010-07-27
Abstract: Lichtschachtabdeckung für Kellerlichtschächte oder dgl. aus einem umlaufenden der Größe der Lichtschachtabdeckung entsprechenden Rahmen dadurch gekennzeichnet, dass der Rahmen (1) in zwei Bereiche unterteilt ist, wobei in dem ersten Bereich ein Gitterrost (2) eingesetzt und fest mit dem Rahmen verbunden ist und auf dem ein Insektenschutzgitter (11) aufliegt, welches durch fest mit dem Rahmen (1) verbundene Winkelprofile (12) in Position gehalten wird und dass auf den Gitterrost (2) des ersten Bereichs des Rahmens bei Bedarf eine seiner Größe entsprechende Glasplatte (5) aufgelegt und mit dem Gitterrost (2) und dem Rahmen (1) wasserdicht verbunden werden kann und dass in den zweiten Bereich des Rahmens (1) eine Glasplatte (3) eingesetzt und mit dem Rahmen (1) wasserdicht verbunden ist und dass in die Glasplatte (3) ein Solarlüfter (4) oder netzgespeister Elektrolüfter eingesetzt werden kann und dass der Solarlüfter/Elektrolüfter (4) mittels einer Rohrerhöhung (13) über einem möglichen Hochwasserpegel angeordnet werden kann und dass der...
Patent DE-202010012815-U1 (DE)
Title: Mittel zur Bekämpfung der roten Vogelmilbe (Dermanyssus gallinae) beim Geflügel
IPC: A01N25/04
Filed: 2010-09-18
Abstract: Einsatz von Octansäure und Decansäureemulsionen zur Bekämpfung der roten Vogelmilbe (Dermanyssus gallinae) beim Geflügel.
Patent DE-202010016019-U1 (DE)
Title: Heizkessel mit einem elektrostatischen Abscheider
IPC: F24H9/00
Filed: 2010-11-30
Abstract: Heizkessel (10), mit einem Brennraum (12), wenigstens einem Wärmetauscher (31) zum Übertragen von Abgaswärme auf Wasser und einem Abgasweg (13) zum Ableiten von Abgasen in einem Abgasstrom (S), und elektrostatischer Abscheider (50), der eine Sprühelektrode (51) und eine Kollektorelektrode (52) zum Abscheiden von Partikeln aus dem Abgasstrom (S) umfasst, dadurch gekennzeichnet, • dass mindestens ein elektrostatischer Abscheider in den Heizkessel integriert ist, und • dass die Kollektorelektrode (52) des mindestens einen elektrostatischen Abscheiders an einer Innenwand (33) • mindestens eines Wärmetauscherrohrs (32) des Wärmetauschers (31) und/oder • mindestens eines innerhalb des Heizkessels (10) angeordneten Abgasrohres ausgebildet ist, und • dass zur Abreinigung der abgeschiedenen Partikel von der Innenwand (33) mindestens ein Abreinigungsmittel (62) vorgesehen ist.
Patent DE-202010016875-U1 (DE)
Title: Wärmeleitende Platte
IPC: F24F5/00
Filed: 2010-12-21
Abstract: Platte (1) aus gut Wärmeleitendem Material, insbesondere Graphit, umfassend Hohlräume (2), die über wenigstens einen Teil der Oberfläche der Platte (1) verteilt ausgebildet und mit einem Schallabsorbierenden Material (3) gefüllt sind.
Patent DE-202010017831-U1 (DE)
Title: Kappe und Verschluss
IPC: B65D47/06
Filed: 2010-03-03
Abstract: Kappe eines aufklappbaren Ausgabeverschlusses, welche an einem Ausgabeteil anbringbar ist, wobei die Kappe einen Deckel und einen Fixierring umfasst, wobei der Deckel gelenkig mit dem Fixierring verbunden ist, um zwischen einer geschlossenen und einer offenen Position bewegbar zu sein, wobei der Fixierring voneinander beabstandete innere und äußere Wände aufweist und die innere Wand Eingriffsmittel zum Halten eines Ausgabeteils beinhalten, um den Fixierring bei Gebrauch sicher um das Ausgabeteil zu halten.
Patent DE-202010017854-U1 (DE)
Title: Buchsenanordnung mit doppelter elektrischer Verbindung
IPC: H01R24/62
Filed: 2010-04-13
Abstract: Buchsenanordnung mit doppelter elektrischer Verbindung, welche Buchsenanordnung aufweist: – eine Kunststoffbasis; – einen Verbindungsschacht, der an einem Ende der Kunststoffbasis angeordnet ist und mit einem Stecker verbunden werden kann, der wenigstens eine Reihe von Verbindungsanschlüssen hat; – eine Zunge, die an dem einen Ende der Kunststoffbasis und innerhalb des Verbindungsschachtes angeordnet ist, so dass Kammern des Verbindungsschachtes auf zwei Seiten der Zunge dazu eingerichtet sind, dass der Stecker normal und entgegengesetzt in den Verbindungsschacht eingeführt und darin positioniert wird; – wenigstens eine Reihe erster Kontakte, die getrennt auf einer Oberfläche der Zunge angeordnet sind, wobei jeder der ersten Kontakte elektrisch mit einem ersten Stift verbunden ist, der aus der Kunststoffbasis hinausragt; und – wenigstens eine Reihe zweiter Kontakte, die getrennt auf der anderen Oberfläche der Zunge angeordnet sind, wobei jeder der zweiten Kontakte elektrisch mit einem zweiten Stift verbunden ist, der aus der Kunststoffbasis hinausragt,...
Patent DE-202010017898-U1 (DE)
Title: Turm für eine Windkraftanlage
IPC: E04H12/04
Filed: 2010-08-17
Abstract: Turm für eine Windkraftanlage, wobei im Turminneren zumindest teilweise ein Lehrgerüst vorgesehen ist, mit dem Wandabschnitte haltend verbunden sind, wobei die Wände des Turms zumindest teilweise aus den einzelnen Wandabschnitten hergestellt sind, die über Verbindungsmittel miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Wandabschnitte aus einem Holzwerkstoff bestehen, und dass die Wandabschnitte so ausgeführt sind, dass die Wandabschnitte die gesamte statische Belastung aufnehmen und ableiten, und das Lehrgerüst eine Montagehilfe ist.
Patent DE-202011000569-U1 (DE)
Title: Mediumsstreifen und Informationsschild mit Mediumsstreifen
IPC: G09F3/08
Filed: 2011-03-11
Abstract: Mediumsstreifen (6) zur Markierung von Informationsschildern (1), umfassend einen aus einem Kunststoffmaterial hergestellten, vorzugsweise rechteckigen, Grundkörper mit einer Dicke (D) aus einem Bereich von 0,8 mm bis 5 mm, vorzugsweise etwa 2 mm, und bevorzugt einer Breite aus einem Bereich von 3 mm bis 20 mm.
Patent DE-202011002085-U1 (DE)
Title: Fahrzeugsitz
IPC: B60N2/02
Filed: 2011-01-28
Abstract: Fahrzeugsitz mit einem längsverstellbaren, vorderen Sitzflächenabschnitt (1), dadurch gekennzeichnet, dass der vordere Sitzflächenabschnitt (1) mittels eines Bedienelementes (11) längs- und neigungsverstellbar ist.
Patent DE-202011002657-U1 (DE)
Title: Gartengerät
IPC: A01B1/02
Filed: 2011-02-11
Abstract: Gartengerät (2), aufweisend  – einen zumindest abschnittsweise hülsenförmigen Grundkörper (4) mit einer Längsachse (20) und  – mindestens zwei in dem Grundkörper (4) gelagerte stabförmige Bearbeitungskörper (8), die sich aus dem Grundkörper (4) annähernd parallel zu der Längsachse (20) des Grundkörpers (4) nach außen erstrecken,  wobei die Bearbeitungskörper (8) derart elastisch in dem Grundkörper (4) gelagert sind, dass sich die Bearbeitungskörper (8) bei einer Drehbewegung des Grundkörpers (4) um die Längsachse (20) miteinander verschränken.
Patent DE-202011050478-U1 (DE)
Title: Schleifmechanismus
IPC: B24B41/04
Filed: 2011-06-17
Abstract: Schleifmechanismus, mit einem rotierenden Körper, einer ersten Schleifscheibe, die einen ersten Körperbereich und einen ersten Schleifbereich aufweist, mindestens einem ersten Befestigungsmittel, das durch den ersten Körperbereich hindurchgeht und in den rotierenden Körper geschraubt ist, um den ersten Körperbereich gegen den rotierenden Körper zu drücken und ihn daran zu befestigen, einer zweiten Schleifscheibe, die einen zweiten Körperbereich und einen zweiten Schleifbereich aufweist, wobei sich die ersten und zweiten Schleifbereiche voneinander in ihrem Durchmesser unterscheiden und axial voneinander beabstandet sind, und wobei sie unterschiedliche Schleifgenauigkeiten haben, einer Abstandshalteranordnung, die zwischen der ersten Schleifscheibe und der zweiten Schleifscheibe angeordnet ist, und mindestens einem zweiten Befestigungsmittel, das durch den zweiten Körperbereich und die Abstandshalteranordnung hindurchgeht und in den ersten Körperbereich geschraubt ist, um den zweiten Körperbereich und die Abstandshalteranordnung gegen  zu drücken und sie an diesem zu befestigen.