baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent BR-0318421-B1 (BR)
Inventor: LACAGNINA CLAUDIO
IPC: B29D30/20
Filed: 2003-07-30
Abstract: A method for producing a tyre for a vehicle wheel includes disposing a carcass structure on a drum having distal and proximal halves; disposing a belt structure around the carcass structure; moving the distal and proximal halves mutually close, from a building condition to a shaping condition, until an intermediate portion of the carcass structure contacts an inner surface of the belt structure; and transferring the drum, in the shaping condition, to a vicinity of at least one application unit. The distal and proximal halves are both carried by a support structure. During moving the distal and proximal halves mutually close, the proximal half maintains a fixed axial position with respect to the support structure. The at least one unit applies at least one elongated element of elastomeric material, in circumferential coils, to form at least one component of the tyre external to the carcass structure.
Patent CH-704430-B1 (CH)
Inventor: ELFEBER CHRISTIAN
IPC: H02H11/00
Filed: 2011-01-28
Abstract: Sicherheitsschaltzelle zur sicheren Anschaltung einer elektrischen Last (4) mit einer ersten und zweiten Schaltsteuereinrichtung (1a, 1b) sowie in Reihe zur Last angeordneten ersten und zweiten Schaltelement (2a, 2b), das einen Strompfad zur Versorgung der Last bildet, wobei das erste Schaltelement (2a) von der ersten Schaltsteuereinrichtung (1a) und das zweite Schaltelement (2b) von der zweiten Schaltsteuereinrichtung (1b) gesteuert wird, und einer Auswerteeinrichtung (3a, 3b, optional 9b) zur Prüfung des Anschaltvermögens sowie der Detektierung des Abschaltvermögens (Grundstellung/Zyklusende), wobei die erste Auswerteeinrichtung (3a) von der zweiten Schaltsteuereinrichtung (1b) und die zweite Auswerteeinrichtung (3b) von der ersten Schaltsteuereinrichtung (1a) ausgewertet wird und die dritte Auswerteeinrichtung (9b) von der ersten Schaltsteuereinrichtung (1a) optional ausgewertet wird und eine 1...n Zustands-Informationskopplung (5, 6) zwischen der ersten und der zweiten Schaltsteuereinrichtung (1a, 1b) sowie zwischen der zweiten und der ersten Schaltsteuereinrichtung (1b, 1a) vorliegt. Die Erfindung betrifft darüber hinaus auch die Verfahren zur Prüfung des Anschaltvermögens sowie der Detektierung des Abschaltvermögens (Grundstellung/Zyklusende) und deren Fehleroffenbarung eines Schaltelements (2a, 2b) und der Schaltsteuereinrichtung (1a, 1b) in einer solchen Sicherheitsschaltzelle über 0...n Meldeleitungen (14, 15).
Patent CH-710961-B1 (CH)
Title: Abnehmbares Warn-, Erfassungs- und Diebstahlsicherungssystem für ein Flugzeug.
Inventor: Jeffrey Hausmann
IPC: B64D47/02
Filed: 2016-03-29
Abstract: Ein abnehmbares Warn-, Erfassungs- und Diebstahlsicherungssystem (100) für ein Flugzeug (10) umfasst eine abnehmbare Montagevorrichtung, die zur Befestigung an einem Flugzeug ausgebildet ist. Die abnehmbare Montagevorrichtung enthält ein Erkennungssystem und ein Warnsystem. Das Erkennungssystem kann Objekte in der Nähe des Flugzeugs erkennen und ein Erkennungssignal generieren, wenn ein Objekt in der Nähe des Flugzeugs erkannt wird. Das Warnsystem kann zumindest ein Alarmsignal generieren, das ausserhalb des Flugzeugs wahrnehmbar ist.
Patent CH-702279-B1 (CH)
Inventor: HUG BERNHARD
IPC: B01F5/06
Filed: 2009-08-18
Abstract: Ein statischer Mischer (20), insbesondere zum Mischen eines ersten Fluids mit einem zweiten Fluid und/oder mit Feststoff, mit wenigstens einer Grundeinheit (200), wobei die Grundeinheit wenigstens zwei Hauptablenkscheiben (210, 220, 230, 240) mit rechtwinkliger Trapezform enthält, der dadurch gekennzeichnet ist, dass die Hauptablenkscheiben (210, 220, 230, 240) der Grundeinheit (200) in einer sternförmigen oder propellerartigen Weise angeordnet sind und jede der Hauptablenkscheiben (210, 220, 230, 240) um einen Neigungswinkel grösser als 0° und kleiner als 90° in Bezug auf die erste Ebene geneigt ist.
Patent CH-719201-B1 (CH)
Title: Hall-Effekt-Drehzahlsensor.
Inventor: BING FENG
IPC: G01R33/07
Filed: 2022-04-24
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Hall-Effekt-Drehzahlsensor umfassend einen Sensorkörper (1), der dadurch gekennzeichnet, dass ein Stahlring (2) eine Außenumfangsfläche des Sensorkörpers (1) beweglich umgibt, wobei in Richtung einer Seite des Stahlrings(2)eine Gewindehülse (3) an dem Sensorkörper (1) angebracht ist, die einen Teil der Längsrichtung der Außenumfangsfläche des Sensorkörpers (1) verschraubbar umgibt, wobei an einer Seite der Gewindehülse (3) die von dem Stahlring (2) abgewandt liegt, eine Schiebehülse (7) vorgesehen ist, die die Außenumfangsfläche des Sensorkörpers(1) beweglich umgibt, wobei zwischen der Schiebehülse (7) und der Gewindehülse (3) ein Block (8) eingefügt und zwischen der Schiebehülse (7) und der Gewindehülse (3) gehalten ist, wobei der eingefügte Block (8) die Außenumfangsfläche des Sensorkörpers (1) beweglich umgibt, wobe eine Seite des eingefügten Blocks (8), die von der Schiebehülse (7) abgewandt liegt, sich in eine Innenseite der Gewindehülse (3) erstreckt, wobei in Richtung einer anderen Seite der Schiebehülse (7), die von dem eingefügten Block abgewandt liegt, eine erste Befestigungshülse (4) vorhanden ist, mit der die Außenumfangsfläche des Sensorkörpers(1)beweglich umgeben ist, und wobei die erste Befestigungshülse (4) und die Schiebehülse (7) durch mindestens eine Feder miteinander verbunden sind, um die Schiebehülse (7) und den Sensorkörper (1) in stoßdämpfender Weise gegen die Befestigungshülse (4) zu halten.
Patent CH-712453-B1 (CH)
Title: Visualisierungssystem für das stereoskopische Visualisieren eines Objektbereichs.
Inventor: CHRISTOPH HAUGER
IPC: H04N13/239
Filed: 2017-04-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System (10 (1) ) zum Visualisieren eines Objektbereichs (12), mit einer elektronischen Bilderfassungseinrichtung (16), mit einer Optikbaugruppe (18), die einen ersten optischen Kanal (32) für einen den Objektbereich (12) auf einer ersten Sensorfläche (68) oder mehreren ersten Sensorflächen (68) der Bilderfassungseinrichtung (16) abbildenden ersten Abbildungsstrahlengang (30) und einen zweiten optischen Kanal (32') für einen den Objektbereich (12) auf einer zweiten Sensorfläche (68') oder mehreren zweiten Sensorflächen (68') der Bilderfassungseinrichtung (16) abbildenden zweiten Abbildungsstrahlengang (30') bereitstellt und die ein Mikroskop-Hauptobjektivsystem (20) enthält, das von dem ersten Abbildungsstrahlengang (30) und dem zweiten Abbildungsstrahlengang (30') durchsetzt ist, mit einer ersten Bilderzeugungseinrichtung (74) zum Visualisieren des Objektbereichs (12) für eine erste Beobachtungsperson (76), der ein auf der ersten Sensorfläche (68) oder den mehreren ersten Sensorflächen (68) erfasstes erstes Bild des Objektbereichs (12) und ein auf der zweiten Sensorfläche (68') oder den mehreren zweiten Sensorflächen (68') erfasstes zweites Bild des Objektbereichs (12) zuführbar ist, und mit einer zweiten Bilderzeugungseinrichtung (74') zum Visualisieren des Objektbereichs (12) für eine zweite Beobachtungsperson (76'). Der zweiten Bilderzeugungseinrichtung (74') ist zum Visualisieren des Objektbereichs (12) ein zuführbares Bild des Objektbereichs (12) zuführbar, das wenigstens einen Bildausschnitt des ersten Bilds oder des zweiten Bilds enthält. Ebenso betrifft die Erfindung ein Objektbereich-Visualisierungsverfahren und ein Computerprogrammprodukt.
Patent CH-707964-B1 (CH)
Title: Golfuhr mit schwenkbarem Uhrengehäuse.
Inventor: DR ROLF HABBEL
IPC: G04B47/06
Filed: 2013-04-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Golfuhr, an deren Armband ein Uhrgehäuse (6) schwenkbar befestigt ist, dessen Vorderseite ein erstes Zifferblatt zur Anzeige der Uhrzeit und dessen Rückseite ein zweites Zifferblatt (7) zur Anzeige der jeweiligen Entfernung eines Golfspielers zu den Greens eines Golfplatzes trägt, wobei das Uhrenarmband mit einem ringförmigen Grundkörper (1) verbunden ist, an welchem ein Zwischenring (5) um eine am äusseren Rand des ringförmigen Grundkörpers (1) verlaufende erste Schwenkachse (l-l) schwenkbar gelagert ist, wobei das Uhrgehäuse (6) um eine im Wesentlichen mittig zum Umfang des Zwischenringes (5) und im Wesentlichen parallel zur ersten Schwenkachse (l-l) verlaufende zweite Schwenkachse (II-II) um den Zwischenring (5) schwenkbar gelagert ist, und wobei am Umfang des ringförmigen Grundkörpers (1) eine fiktive Krone (15) längsverschieblich gelagert ist, welche in ihrer Verschieberichtung mit einem am Uhrgehäuse (6) angeordneten Druckschalter zur Steuerung der digitalen Uhrfunktionen zusammenarbeitet.
Patent EE-03046-B1 (EE)
Inventor: NICOLE BRU-MAGNIEZ
IPC: A61P9/12
Filed: 1994-11-22
Abstract: The present invention relates to derivatives having the formula (I) and their tautomeric forms, as well as addition salts thereof and therapeutical utilization particularly for the treatment and prevention of cardiovascular diseases particularly for the treatment of hypertension, cardiac insufficiency, arterial wall diseases particularly atherosclerosis.
Patent ES-2043535-B1 (ES)
Title: Procedimiento para la obtencion de la 1,2,3,9-tetrahidro-9-metil-3-(2-metil-1h-imidazol-1-il)metil*-4h-carbazol-4-ona.
Inventor: HUGUET CLOTET JUAN
IPC: A61K31/404
Filed: 1992-03-13
Granted: 1994-08-01
Abstract: PROCEDIMIENTO PARA LA OBTENCION DE 1,2,3,9-TETRAHIDRO-9-METIL-3- [(2-METIL-1H-IMIDAZOL-1-IL) METIL] -4H-CARBAZOL-4-ONA DE FORMULA I POR CICLACION DEL COMPUESTO DE FORMULA II BAJO CONDICIONES DE LA ACILACION DE FRIEDELCRAFTS, MEDIANTE ACTIVACION DEL GRUPO CARBOXILO, CON CATALISIS ACIDA, EN UN MEDIO DISOLVENTE ADECUADO Y AISLAR EL PRODUCTO DESEADO POR LOS METODOS CONVENCIONALES. PRESENTA PROPIEDADES COMO ANTIEMETICO EN QUIMIOTERAPIA, ASI COMO EN EL TRATAMIENTO DE LA JAQUECA, ESQUIZOFRENIA, ANSIEDAD, OBESIDAD Y MANIA.
Patent ES-2070077-B1 (ES)
Title: Articulo higienico/terpeutico, tal como una compresa, pañal, tampon o similar.
Inventor: HERMOSO LOPEZ JULIAN
IPC: A61F13/15
Filed: 1993-04-30
Granted: 1996-02-16
Abstract: ARTICULO HIGIENICO/TERAPEUTICO, TAL COMO UNA COMPRESA, PAÑAL, TAMPON O SIMILAR, QUE PRESENTANDO ESTRUCTURA MULTICAPA, INCLUYE AL MENOS UNA CAPA A BASE DE VEGETALES Y/O SUS DERIVADOS CON PROPIEDADES TERAPEUTICAS Y/O ACCION BENEFICIOSA SOBRE EL APARATO UROGENITAL Y, AL MENOS, UNA CAPA DE ALGODON PRENSADO, CON ALTA CAPACIDAD DE ABSORCION; COMPLETANDOSE, EN FUNCION DEL ARTICULO HIGIENICO DE QUE SE TRATE, CON AL MENOS UNA CAPA DE TELA NATURAL, AL MENOS UNA CAPA IMPERMEABLE DE BASE, Y/O UNA CAPA O PORCION(ES) ADHESIVA(S) DISPUESTA(S) EN LA CARA EXTERNA DE LA ULTIMA CAPA IMPERMEABLE. DE APLICACION DE LA HIGIENE PERSONAL CON ACCION TERAPEUTICA, MEDICINAL Y/O CORRECTORA DE DESEQUILIBRIOS FUNCIONALES DEL APARATO UROGENITAL.
Patent ES-2076106-B1 (ES)
Title: Composiciones farmaceuticas a base de 2-oxindol-1-carboxamidas 3-sustituidas
Inventor: AHMED IMRAN
IPC: A61K31/405
Filed: 1993-08-26
Granted: 1996-06-16
Abstract: UNA PREPARACION FARMACEUTICA QUE COMPRENDA: (A) AL MENOS UN TRIGLICERIDO O PROPILEN GLICOL DIESTER O ACIDOS GRASOS DE ACEITE DE NUEZ DE COCO FRACCIONADO; Y (B) AL MENOS UN COMPUESTO DE FORMULA I, DONDE R1, R2 Y R3 SON CADA UNO DE ELLOS INDEPENDIENTEMENTE HIDROGENO, FLUOR, BROMO O CLORO O SUS SALES FARMACEUTICAMENTE ACEPTABLES.
Patent ES-2093571-B1 (ES)
Title: Procedimiento para la conservacionde patata fresc a, pelada y troceado.
Inventor: GOMEZ GIMENEZ VICTOR LUIS
IPC: A23B7/157
Filed: 1995-06-16
Granted: 1997-07-01
Abstract: MEJORAS INTRODUCIDAS EN LA PATENTE DE INVENCION 9500778, POR "PROCEDIMIENTO PARA LA CONSERVACION DE PATATA FRESCA, PELADA Y TROCEADA". LAS MEJORAS CONSISTEN EN ESTABLECER, ENTRE LA FASE DE LAVADO Y LA DE INMERSION DE LAS PATATAS EN UN BAÑO CONTENEDOR DE UNA SOLUCION ACUOSA A BASE DE AGENTES ANTIOXIDANTES, UN ADITIVO BLANQUEADOR Y UN AGENTE SINERGETICO, DE UNA FASE INTERMEDIA DE HUMECTACION EN UN BAÑO DE AGUA Y DURANTE UN TIEMPO DE APROXIMADAMENTE 1 HORA. COMPLEMENTARIAMENTE SE HA PREVISTO QUE EL BLANQUEADOR, ES DECIR EL SULFITO CALCICO, SEA SUSTITUIDO POR ORTOFOSFATO DE CALCIO, MAS ESTABLE FRENTE A LAS VARIACIONES DE TEMPERATURA. FINALMENTE Y COMO ALTERNATIVA AL ENVASADO FINAL DEL PRODUCTO AL VACIO, SE HA PREVISTO LA POSIBILIDAD DE QUE SEA ENVASADO EN EL SENO DE UN GAS INERTE.
Patent ES-2114461-B1 (ES)
Title: Maquina de ensayos para el analisis de rendimientos de granalla.
Inventor: MATA TEJERINA JAVIER
IPC: B28D1/00
Filed: 1995-11-08
Granted: 1999-01-16
Abstract: LA PRESENTE INVENCION TRATA DE UN DISPOSITIVO CAPAZ DE REPRODUCIR LOS RENDIMIENTOS DE GRANALLA, Y CONSISTE EN UN TALADRO DE MESA SIN REFRIGERACION, CUYA HERRAMIENTA ES UN CILINDRO REGULAR RECTO QUE EROSIONA CON SU MOVIMIENTO GIRATORIO BLOQUES DE PIEDRA A LOS QUE FRICCIONA SUPERIORMENTE EN COMPAÑIA DE UNA CIERTA CANTIDAD DE GRANALLA DEPOSITADA ENTRE AMBOS. DE ESTA FORMA, MEDIANTE EL ESTUDIO DE ESTA Y DE LA ARENA FORMADA, SE OBTIENEN UNOS DATOS PRECISOS DE SU COMPORTAMIENTO A FIN DE LOGRAR UNA MAXIMA PRODUCTIVIDAD Y CALIDAD. LA MAQUINA PRESENTA TRES SISTEMAS DE PARADA, LINO MANUAL Y DOS PROGRAMABLES Y AUTOMATICOS. ESTOS ULTIMOS PUEDEN SER BIEN TEMPORIZADO, EN QUE EL UTIL CESA DE GIRAR CUANDO HA FINALIZADO EL TIEMPO INDICADO, O BIEN POR GIROS EN EL QUE LA HERRAMIENTA CESA SU ACTIVIDAD CUANDO SE HAN COMPLETADO LAS VUELTAS PROGRAMADAS.
Patent ES-2116940-B1 (ES)
Title: Perfeccionamientos introducidos en volantes de direccion provistos de modulo airbag y claxon flotante, de juego cero.
Inventor: GRAS TOUS LUIS
IPC: B60R21/16
Filed: 1996-12-04
Granted: 1999-01-01
Abstract: PERFECCIONAMIENTOS INTRODUCIDOS EN VOLANTES DE DIRECCION PROVISTOS DE MODULO AIRBAG Y CLAXON FLOTANTE, DE JUEGO CERO. SE PROPONEN UNOS PERFECCIONAMIENTOS EN LOS VOLANTES DE LOS VEHICULOS AUTOMOVILES PARA LA ELIMINACION DEL JUEGO EXISTENTE ENTRE LA TAPA DEL MODULO DE AIRBAG Y LA ESTRUCTURA DEL VOLANTE, PARA EVITAR LA NECESIDAD DE AJUSTES DELICADOS, MEDIANTE LOS CUALES SE PROPORCIONA UN PRIMER RECUBRIMIENTO DE MATERIAL MAS RESISTENTE SOBRE EL QUE SE DISPONE UN SEGUNDO RECUBRIMIENTO O TAPA DE MATERIAL MAS BLANDO, REALIZANDOSE UN AJUSTE DE ESTA TAPA CON LA ESTRUCTURA DEL VOLANTE SIN POSIBILIDAD DE HOLGURA NI DESPLAZAMIENTO RELATIVO ALGUNO, SIENDO DICHA TAPA LA ENCARGADA DE ABSORBER ELASTICAMENTE LAS DEFORMACIONES PRODUCIDAS POR CUALQUIER PRESION QUE SE EJERZA SOBRE LA MISMA, Y POSIBILITANDO ADEMAS TODO ELLO QUE, ALTERNATIVAMENTE, EL CONTACTO INFERIOR DEL CIRCUITO DEL CLAXON PUEDA ESTAR CONFORMADO EN LA PROPIA ESTRUCTURA METALICA DEL VOLANTE.
Patent ES-2151830-B1 (ES)
Title: Mejoras en el objeto de la patente principal n.9602328, por: composiciones acuosas concentradas de tensioactivos del tipo de las betainas y su procedimiento de obtencion.
Inventor: GONZALEZ BOSCH JOSEP MARIA
IPC: C09K23/00
Filed: 1998-07-27
Granted: 2001-08-16
Abstract: Mejoras en el objeto de la patente principal n° 9602328, por: "Composiciones acuosas concentradas de tensioactivos del tipo de las betaínas y su procedimiento de obtención". Se describen composiciones acuosas concentradas de tensioactivos betaínicos de fórmula, **FÓRMULA** en la que R es una cadena alquílica o alquenílica larga C{sub,8}-C{sub,24}; R{sub,1} y R{sub,2} son, indistintamente, alquilo de cadena corta C{sub,1}-C{sub,4}; y n es un valor comprendido entre 1 y 5, con un residuo seco de al menos el 40% en peso, que contienen, a modo de aditivo fluidificante, proporciones comprendidas entre 0,5% y 3,5%, respecto del peso total de la composición, de una mezcla de dímeros de ácidos grasos y ácido adípico, así como un procedimiento para su obtención.
Patent ES-2224757-B1 (ES)
Title: Revelador fotografico para avance de la sensibilidad efectiva en peliculas con emulsion de blanco y negro.
Inventor: CASADEMUNT GARRE LUIS
IPC: G03C1/08
Filed: 1998-10-13
Granted: 2005-12-16
Abstract: Es un revelador fotográfico para películas con haluros de plata sensibles a la luz con emulsiones para blanco y negro capaz de aumentar su sensibilidad efectiva (descrito en ASA) entre un 300% y un 400% a partir de la sensibilidad nominal de éstas, dependiendo de la temperatura del color de las escenas a fotografiar. Los resultados se han calibrado por el Sistema de Zonas, basado en la traducción a grises de los colores de cualquier escena iluminada, y evaluadas densitométricamente obteniendo densidades de 0,3 (sobre base + velo) en zona III y de 1,2 para la zona VIII. El revelador objeto de la invención consigue sus resultados en el campo de la fotografía de laboratorio, particularmente en el revelado de las películas fotográficas. Asimismo permite aumentar la velocidad de obturación o reducir el diafragma en las tomas de fotografías, si fuese de interés, sin perjuicio en la calidad final de la imagen en el negativo. Los componentes de las diferentes estructuras del revelador objeto de lainvención son: Uno o dos agentes antioxidantes (Sulfito de sodio anhidro, y/o Borato de sodio (bórax)); uno o dos agentes aceleradores (Carbonato de sodio anhidro, y/o Hidróxido de sodio, y/o Carbonato de potasio, y/o Hidróxido de potasio); uno o dos agentes reveladores (Sulfato de pmetilaminofenol (Metol), y/o Hidroquinona, y/o Fenidona (1- Fenil-3-Pirazolidona); uno o dos agentes antivelo (Tiosulfato de pentaaqua sodio, y/o N-acetil p-aminofenol (Paracetamol)).
Patent ES-2155017-B1 (ES)
Title: Sistema de vision artificial para la deteccion de vehiculos en sentido contrario en una autovia.
Inventor: BOQUETE VAZQUEZ LUCIANO
IPC: G08G1/04
Filed: 1999-03-25
Granted: 2001-11-01
Abstract: Sistema de visión artificial para la detección de vehículos en sentido contrario en una autovía. El sistema objeto de invención tiene la finalidad de analizar las imágenes obtenidas en una autovía o autopista y mediante técnicas de visión artificial, detectar el sentido de la marcha de los vehículos que transitan por la misma y en el caso de detectar alguno en sentido contrario, transmitir una señal de alarma, que puede servir para alertar al resto de los conductores. El sistema funciona con cualquier tipo de iluminación, artificial o natural. Consiste en una cámara CCD para captura de imágenes en color y la óptica asociada (1), y una tarjeta electrónica (2) que se divide en los siguientes módulos: captura de imagen (3), sistema hardware de conversión RGB a HSI en tiempo real (4), preprocesamiento y análisis de imagen (5), módulo de comunicaciones (6) y el módulo de control de todo el proceso (7) en base a un DSP.
Patent FR-2804546-B1 (FR)
Inventor: JARASSE JEAN LUC
IPC: H01H9/16
Filed: 2000-01-31
Granted: 2002-04-12
Abstract: A housing (1) designed to contain an assembly of modular electrical appliances mounted on a support (12, 14), whereof at least the first modular electrical appliance provided with data transmitters (36) and at least a second modular electrical comprising data receivers (42) enabling wireless communication from the first appliance to the second appliance. When the modular appliances are mounted in operating position, the data transmitters (36) of the first appliance are oriented opposite a surface of walls (2-8) of the housing. The data receivers can also be oriented opposite a wall surface of the housing.
Patent FR-2808681-B1 (FR)
Inventor: FAUVEL MICHEL
IPC: A61K8/97
Filed: 2000-05-10
Granted: 2002-09-06
Abstract: The invention concerns a cosmetic product suitable in particular for skin care, comprising as active principle plant cells with content of polyphenols which are encapsulated in degradable microparticles adapted to release gradually the active principle when said product is applied. The plant cells are advantageously derived from plant of the genus Vitis (grape) and in particular of the Vitis vitifera species. The cosmetic product can be produced in particular in the form of a cream, a milk, a lotion, a gel, an oil or a make-up product to delay skin ageing.
Patent FR-2808999-B1 (FR)
Title: Composition cosmetique sous forme de poudre comprenant un liant particulier
Inventor: HADASCH ANKE
IPC: A61K8/14
Filed: 2000-05-19
Granted: 2002-11-01
Abstract: La présente invention est relative à une composition cosmétique sous forme de poudre comprenant une phase pulvérulente et un liant, caractérisée par le fait que le liant est une composition à phase continue aqueuse. Elle porte également sur les applications cosmétiques d'une telle composition.
Patent FR-2835314-B1 (FR)
Inventor: ROBERT PAUL HENRY
IPC: G05D1/06
Filed: 2002-01-25
Granted: 2004-04-30
Abstract: The method of controlling the final landing phase for an aircraft involves using an aircraft mounted CCD video camera to produce an image of the ground and analyzing the image to detect the airport. A suitable runway is selected for landing (P1) and the runway followed (P2) during the approach following the images produced by the camera. The aircraft is landed (P3) when close to the ground using the images produced by the camera to determine ground proximity. The images can be used to control an automatic pilot device. An Independent claim is included for an aircraft control system using the above method.
Patent FR-2822213-B1 (FR)
Inventor: HODEN JEAN LOUIS
IPC: F16H63/20
Filed: 2002-03-13
Granted: 2005-12-30
Abstract: The operating unit (1) of a gear shift transmission has a lever (6) which has an auxiliary weight (8) on it and which operates a gear shift shaft (2). The lever is fixed to the transmission in the axial direction of motion of the gear shift shaft, and is able to turn, possibly about the central axis of the gear shift shaft.
Patent FR-2842093-B1 (FR)
Inventor: CARLI OLIVIER
IPC: A61B17/70
Filed: 2002-07-12
Granted: 2005-04-15
Abstract: A bone anchoring device includes a bone anchoring element provided with a head for receiving a threaded shaft on which a clamping means is to be screwed. A spherical articulation is provided between the bone anchoring element and the threaded shaft to provide the threaded shaft with multiple orientations, and a rotational linkage is also provided between the bone anchoring element and the threaded shaft.
Patent FR-2854699-B1 (FR)
Inventor: HUMBERT JEAN MICHEL
IPC: B60T7/06
Filed: 2003-05-09
Granted: 2005-08-05
Abstract: The assembly has a pedal support (6) fixed to a panel by pads along direction of frontal shock. Ramps face upper ends of control levers (2, 4) of clutch and brake pedals (3, 5), respectively. The support rotates towards the panel by crushing the pads during shock such that upper ends of the levers are supported on the ramps to cause swinging of the levers towards bottom layer of cellar.
Patent FR-2858209-B1 (FR)
Inventor: BALAY BRUNO
IPC: A61F2/30
Filed: 2003-07-30
Granted: 2006-06-02
Abstract: A cotyloid implant including a screwable cup receiving an articular insert. The cup is provided with screwing elements (11) on the periphery thereof and more particularly in the equatorial area (2) thereof, the elements being used to penetrate the bone material of the acetabular cup during screwing. The cup includes an osteointegration-facilitating coating such as a selective calcium hydroxyapatite coating. The coating (16) is a thick coating on the convex parts of the outer surface of the cup, including areas or valleys or hollow thread elements which are left free in the screwing elements. The coating is not as thick (17) on raised areas or screw thread areas.
Patent FR-2869544-B1 (FR)
Inventor: BOUDEVILLE PHILIPPE
IPC: A61L27/12
Filed: 2004-05-03
Granted: 2006-07-21
Abstract: The invention relates to a composition for injectable cement, comprising a mineral sold phase, a separate liquid phase and, optionally, microparticles of a biocompatible and biodegradable polymer. The mineral solid phase comprises a mixture of powders with the molar composition: (CP)6 (CaO)y (SrCO3)z, [CP being CaHPO42H2O, CaHPO4, Ca1-xSrxHPO4, an equimolar mixture of bis(Ca(H2PO4)2, H2O and CaO, or a mixture of two or three of said compounds] and y+z=4?1. The liquid phase comprises pure apyrogeneic water or a saline aqueous solution with pH 4 to 9. The ratio L/P [volume of liquid phase/mass of solid mineral phase] is at least 0.4 ml/g. The above is of application as bone replacement.