baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202007014667-U1 (DE)
Title: Hallenreflektorleuchte
IPC: F21S8/04
Filed: 2007-10-19
Abstract: Hallenreflektorleuchte
(1) mit  • einem
Leuchtengehäuse
(2) zur Aufnahme bzw. Halterung einer Lichtquelle sowie eines dazugehörigen Lampenbetriebsgeräts (13),  • einem an
der Unterseite des Leuchtengehäuses
(2) angeordneten topfförmigen
Reflektor (3) zur Abgabe des von der Lichtquelle emittierten Lichts,
sowie  • Montagemitteln
zur Halterung bzw. Montage der Leuchte (1) an einer Decke,  dadurch
gekennzeichnet,  dass die Montagemittel einen Montagedeckel
(20) aufweisen, welcher mittelbar oder unmittelbar an einer Decke
zu befestigen ist und eine Anschlussklemme (22) zum Anschließen eines
Stromversorgungskabels (52) aufweist,  wobei das Leuchtengehäuse (2)
ferner Mittel zum elektrischen Verbinden des Lampenbetriebsgeräts (13)
mit der Anschlussklemme (22) aufweist und mittels einer Schnellschlussverbindung
mechanisch mit dem Montagedeckel (20) verbindbar ist.
Patent DE-202007015814-U1 (DE)
Title: Duplexschachtel
IPC: B65D5/48
Filed: 2007-11-13
Abstract: Duplexschachtel
(1), die aus einem einzelnen Zuschnitt (2) gefaltet ist, mit einer
im Wesentlichen quaderförmigen Gestalt zur Aufnahme von
Produkten (3), die wenigstens zwei Faltschachteln (4) umfasst, wobei jede
Faltschachtel (4) eine Bodenwand (5), eine Deckelwand (6), eine
Vorderwand (7), eine Rückwand (8) und zwei Seitenwände
(9, 10, 11, 12) aufweist, und ein Teil der Wände (5, 6,
7, 8, 10, 11) der Faltschachteln (4) gleichzeitig die Wände
der Duplexschachtel (1) sind, um die Duplexschachtel (1) umseitig
zu verschließen und die beiden Faltschachteln (4) lösbar
miteinander verbunden sind dadurch gekennzeichnet, dass jede Faltschachtel
(4) separat mit der Deckelwand (6) fest verschlossen ist, wobei
die Deckelwände (6) zugleich die Deckelwand der Duplexschachtel (1)
bilden, und die beiden Faltschachteln (4) durch wenigstens einen
Abreißstreifen (13) und/oder eine Abreißlasche (14)
lösbar miteinander verbunden sind.
Patent DE-202007016622-U1 (DE)
Title: Box zur Aufnahme von Warenlieferungen
IPC: A47G29/12
Filed: 2007-11-28
Abstract: Box
zur Aufnahme von Warenlieferungen, dadurch gekennzeichnet, dass
deren Tür
mit einem üblichen
Codeschloss ausgestattet ist, wobei die Tür mit dem vorher verschlüsselt übermittelten
Code geöffnet wird,
und dass sowohl bei der Anlieferung keine Empfangsperson als auch
bei der Abholung Übergabeperson
erforderlich ist,.
Patent DE-202007017899-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Durchführen einer Leitung mit axialen Lamellen
IPC: F16L5/02
Filed: 2007-12-21
Abstract: Vorrichtung zum Durchführen einer Leitung durch eine Öffnung in einer Wand oder dergleichen, mit einem Dichtelement (12), wobei die Vorrichtung eine Längsachse (A) aufweist, gekennzeichnet durch mindestens einen sich im Wesentlichen axial bezogen auf die Längsachse (A) erstreckenden Vorsprung (22).
Patent DE-202007019007-U1 (DE)
Title: Sonnenkollektor
IPC: F24S10/75
Filed: 2007-09-06
Abstract: Sonnenkollektor mit mindestens einem ein flüssiges oder gasförmiges Medium führenden Rohr (1) zur Aufnahme von Wärme aus einfallender Sonnenstrahlung, gekennzeichnet durch mindestens eine Wärmeabgabefläche (3), die innerhalb des Rohres (1) angeordnet und in thermischer Verbindung mit der Wand des Rohres (1) steht, zur Abgabe von über die Rohrwand aufgenommener Wärme an das flüssige oder gasförmige Medium.
Patent DE-202008004308-U1 (DE)
Title: Schutzbezug
IPC: B60N2/48
Filed: 2008-04-02
Abstract: Schutzbezug, insbesondere für Kopfstützen, mit einem flächigen Material aus einem Vliesstoff und/oder einem Zellstoff, dadurch gekennzeichnet, dass an dem flächigen Material mindestens ein durch eine abziehbare Schutzschicht überdeckter Klebestreifen vorgesehen ist.
Patent DE-202008004953-U1 (DE)
Title: Rollo für Innenräume
IPC: E06B9/42
Filed: 2008-04-08
Abstract: Rollo
für Innenräume mit
Minderung der Wärmeübertragung
zwischen Innenraum und Außenwelt
mit mindestens einer auf einer Welle auf- und von dieser abwickelbaren
Folie, gekennzeichnet durch die Verwendung von zwei unter gegenseitigen
Abstand abwickelbaren Folien (20, 22).
Patent DE-202008005638-U1 (DE)
Title: Ext. Mikrofon bei HDO Luftleitungs/Knochenleitungshörgeräten
IPC: H04R25/00
Filed: 2008-04-23
Abstract: Externes
Mikrofon für
ein Luftleitungs HDO nach Schutzanspruch 1 dadurch gekennzeichnet, dass
in einem individuell anpassbaren schlauchartigen Gehäuse ein
Mikrofon eingebaut wird das nach vorne, auf den Gesprächspartner
gerichtet wird.
Patent DE-202008007405-U1 (DE)
Title: Bauelement mit Hohlprofil
IPC: E04C3/00
Filed: 2008-06-03
Abstract: Bauelement
mit einem länglichen Profilkörper (30),
der zwei Längsprofile
(10, 12) umfasst, die längs
der Mittelebene (ME) des Profilkörpers
(30) miteinander verklebt sind, wobei  – beide Längsprofile (10, 12) auf der
dem jeweils anderen Längsprofil
(10, 12) zugewandten Seite eine entlang der Mittelachse (MA) des
Profilkörpers
(30) ausgebildete, in Längsrichtung
des Profilkörpers
(30) verlaufende Aussparung (16, 24) aufweisen, wodurch insgesamt
eine in Längsrichtung
des Profilkörpers
(30) verlaufende Durchgangsöffnung
(32) gebildet wird,  – wenigstens
ein Längsprofil
(10, 12) radial außerhalb
der Durchgangsöffnung
(32) wenigstens einen sich von der Mittelebene (ME) in Richtung
des anderen Längsprofils (10,
12) erstreckenden und in Längsrichtung
des Profilkörpers
(30) verlaufenden Vorsprung (18, 22) aufweist, der in eine komplementär zum Vorsprung
(18, 22) in dem anderen Längsprofil
(10, 12) ausgebildete Vertiefung (19, 26) eingreift, und  – die Längsprofile
(10, 12) auch im Kontaktbereich von Vorsprung (18, 22) und Vertiefung
(19, 26) miteinander verklebt...
Patent DE-202008009309-U1 (DE)
Title: Abfall-Transportbehälter
IPC: A45B3/00
Filed: 2008-07-10
Abstract: Abfall-Transportbehälter
zur Aufnahme sowie dem Transport von Abfällen dadurch gekennzeichnet,
dass dieser Abfall-Transportbehälter (1) als einteiliger,
vorzugsweise hohler Gehstock aus Kunststoff bestehend ausgebildet
ist, nach dessen oberer Hälfte (7) ein bauchiger Behälter
(8) zur Aufnahme von Abfällen angeordnet ist und sich nachfolgend
eine untere Hälfte (6) anschließt, welche etwa
zwei Drittel der Gesamtlänge des Systems ausmacht.
Patent DE-202008009700-U1 (DE)
Title: Anschlußkopf für einen Riegel eines Gerüstes
IPC: E04G7/22
Filed: 2008-07-19
Abstract: Anschlusskopf
(100) für einen Riegel 200 eines Gerüstes mit
einem Anlage-Teil (110) und einem Anschluss-Teil (120), wobei:  der
Anlage-Teil (110) eine Anlagefläche (A) aufweist zum Anliegen
an einem Stiel (300) des Gerüstes, wenn der Anschlusskopf
(100) mit dem Stiel lösbar verbunden ist; und  der
Anschuss-Teil (120) eine Verbindung zu dem Riegel (200) aufweist;  dadurch
gekennzeichnet, dass  der Anlage-Teil (110) mindestens einen
Vorsprung (112) mit einer zusätzlichen Anlagefläche
(A', A'') aufweist, wobei der Vorsprung (112) derart an der Peripherie
des Anlage-Teils angeordnet ist, dass die zusätzliche Anlagefläche
(A', A'') als Verlängerung der Anlagefläche (A)
in Richtung der Längsachse (L) des Stiels ebenfalls an
dem Stiel anliegt.
Patent DE-202008009795-U1 (DE)
Title: Wundauflage
IPC: A61F13/00
Filed: 2008-07-22
Abstract: Primäre
und sekundäre Wundauflage dadurch gekennzeichnet, dass
eine transparente, mit Perforation (3) ausgebildete PE-Folie (4)
wundseitig mit einer antimikrobiellen Beschichtung (5), einer antiadhäsiven
Beschichtung (11) sowie einer Wundheilungsbeschichtung (12) versehen
ist und selbst oder verbunden mit Schaumstoffen, Vliesen (13), Gaze
(9) oder einer transparenten Klebefolie (1) als Wundauflage angewendet
wird.
Patent DE-202008013148-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Beladen eines Behälters mit Produkten aus großflächigen dünnen Glasscheiben
IPC: B65G49/06
Filed: 2008-10-02
Abstract: Vorrichtung
zum Beladen eines Behälters mit Produkten die aus einzelnen
großflächigen dünnen Glasscheiben (1)
zusammengesetzt sind oder einzelnen Glasscheiben (1), insbesondere
photovoltaischen Modulen, TFT-Bildschirmen oder Bestandteilen von
diesen, mit den folgenden Merkmalen:  a) Mittel zum Heranführen
jeweils einzelner Glasscheiben (1) oder von Produkten die aus verschiedenen
Glasscheiben (1) zusammengesetzt sind,  b) einem Vertikalversteller
mit einem Verschiebeschlitten (16) und Auflagegabeln (12)  c)
einer Quertransportvorrichtung (18) zum Laden und Beladen,  d)
einer Vorrichtung zur Kraftübertragung von der Quertransportvorrichtung
(18) auf jeweils ein Transportband (8) des Behälters.
Patent DE-202008014021-U1 (DE)
Title: Zug- und Drehtisch, insbesondere für die Hüft-Endoprothetik und Unfallchirurgie
IPC: A61G13/10
Filed: 2008-10-21
Abstract: Zug-
und Drehtisch, insbesondere für die
Hüft-Endoprothetik
und Unfallchirurgie, zur Anordnung in einem Beinbereich eines OP-Tisches,
mit einer in und um die Längsrichtung
eines Beines eines Patienten verstellbaren Schuhaufnahme für einen
Fuß eines
Patienten, dadurch gekennzeichnet, dass er aus einem Ständer (1) besteht,
an dem ein Endbereich eines höhen-
und winkelverstellbaren Längsträgers (13)
angeordnet ist, der seinerseits längenverstellbar ausgebildet
ist und mit seinem anderen Ende seiten- und höhenverschwenkbar an einem OP-Tisch
angelenkt ist und das auf dem Längsträger (13) ein
daran entlang bewegbarer Querschlitten (24) angeordnet ist, der
eine Fußrotationsvorrichtung
(9) mit einer Schuhaufnahme (12) für den Fuß eines Patienten aufweist.
Patent DE-202008017184-U1 (DE)
Title: Leuchte
IPC: F21V7/06
Filed: 2008-12-30
Abstract: Leuchte (10) zur Ausleuchtung von Gebäudeflächen, umfassend ein schalenförmiges Reflektorelement (11), in dessen Innenraum (29) eine Lichtquelle (13) anordenbar ist, und dessen Innenfläche (17) in eine Vielzahl von Segmenten unterteilt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Segmente Segmente (20, 20a, 20b) erster Art mit einer gewölbten Oberfläche und Segmente (23, 23a, 23b) zweiter Art mit einer planen Oberfläche (35) umfassen.
Patent DE-202009000507-U1 (DE)
Title: Gepolsterte Sporthose
IPC: A41D1/084
Filed: 2009-01-16
Abstract: Eine
gepolsterte Sporthose mit einem Hosenkörper, in dem sich
ein Hosenraum befindet von dem zwei röhrenförmige
Teile abgehen, zwischen denen sich ein mit dem Hosenkörper
verbundener Stützteil befindet und die dadurch gekennzeichnet
ist, daß mit dem Stützteil eine Polstereinheit
verbunden ist, die einen flächigen Teil mit einem vorderen
und einem hinteren Teil hat, wobei an dem hinteren Teil zwei Polsterstücke
angebracht sind, zwischen denen sich ein Spalt befindet und an dem
vorderen Teil ein Polster mit einer Aussparung.
Patent DE-202009005272-U1 (DE)
Title: Möbeltür
IPC: A47B96/20
Filed: 2009-09-14
Abstract: Möbeltür, mit mehreren Ausfachungen (4), die an Rahmenteilen (2, 3) aus Leichtmetall befestigt sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Möbeltür einen umlaufenden Rahmen (1) aufweist, dessen sich gegenüberliegende Rahmenteile (2, 3) jeweils einstückig ausgebildet sind, wobei die Ausfachungen (4) durch Streben (5) voneinander getrennt sind.
Patent DE-202009006564-U1 (DE)
Title: Dichtungssystem für Bodenablauf-Rinnen
IPC: E03C1/122
Filed: 2009-05-07
Abstract: Dichtungssystem (100, 200, 300, 400) für Bodenablauf-Rinnen (1) oder dergleichen, umfassend einen Dichtungsstreifen (110; 210, 220; 310; 410) mit einer Oberseite und einer Unterseite, welcher – an der Oberseite eine haftvermittelnde Schicht (111; 211, 221; 311; 411) zur Verbindung mit einem Fliesenkleber oder dergleichen aufweist, – und erste Verbindungsmittel (112; 212, 222; 312; 412) zur Verbindung mit einer Bodenablauf-Rinne aufweist.
Patent DE-202009006696-U1 (DE)
Title: Gleichlaufgelenk und Gelenkwelle
IPC: F16D3/223
Filed: 2009-05-08
Abstract: Gleichlaufgelenk mit einer Innennabe (3), einer Außennabe (4), einem mit der Außennabe verbindbaren Zapfen (9) zum Anschluss des Gelenks und mit einem formschlüssig mit der Außennabe verbindbaren Armierungsring (7), der die Außennabe (4) drehfest umgreift und wenigstens einen Anschlagbereich (7a, 7b) aufweist, der die Position der Außennabe (4) in dem Armierungsring (7) in einer ersten axialen Richtung definiert, dadurch gekennzeichnet, dass der Zapfen (9) einen beispielsweise flanschartigen Schulterbereich (8) mit einer axialen Anschlagfläche (8a) aufweist, der die Position der Außennabe (4) in dem Armierungsring (7) in einer zweiten, der ersten axialen Richtung entgegengesetzten axialen Richtung definiert, wobei der Zapfen (9) an dem Armierungsring (7) fixiert ist.
Patent DE-202009012952-U1 (DE)
Title: Höchstgeschwindigkeitsanzeiger
IPC: E01F9/669
Filed: 2009-09-23
Abstract: Höchstgeschwindigkeitsanzeiger, zum permanenten erkennen  Der jeweils zugelassenen Höchstgeschwindigkeiten, gefertigt aus PVC oder Metall, oder aus anderen Materialen, zum befestigen an Straßenschutzplanken,  dadurch gekennzeichnet,  dass er aus einem Befestigungselement, durch welches man den Höchstgeschwindigkeitsanzeiger werkzeuglos an Straßenseitschutzplanken sowohl befestigen als auch wieder demontieren kann und einem Farbelement, welches entweder aus einem Farbkörper, aus einer Farbfläche, einem farbigen Katzenauge oder einem farbigen LED-Modul, besteht.
Patent DE-202009013097-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum kontinuierlichen Bereiten von Nahrungsmittelprodukten
IPC: B01F7/02
Filed: 2009-09-30
Abstract: Vorrichtung (1, 25) zum kontinuierlichen Bereiten von Nahrungsmittelprodukten durch Kneten, Mengen oder Mischen mit einem Trog oder Gehäuse (2) und darin zumindest zwei gegenläufig synchron um jeweils eine Achse (6, 7; 28, 29) umlaufenden Knetwerkzeugen (4, 5; 26, 27), die mit wendelförmig verlaufenden Randbereichen einander übergreifen, die Nahrungsmittelprodukte bearbeiten und in einer axialen Richtung vorschieben, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eines der Knetwerkzeuge (4, 5; 26, 27) eine ohne eine axial durchlaufende Zentralwelle selbsttragende Wendelstruktur aufweist.
Patent DE-202009013662-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bestimmung eines Qualitätsindexes
IPC: G06F17/16
Filed: 2009-10-30
Abstract: Vorrichtung zur Bestimmung eines Bewertungsindexes (Q i ) von N > 1 Werten (N 1 , N 2 , ... N N ) wenigstens einer zu bewertenden realen Größe (p 1 , p 2 , ... p X ), umfassend:  a. Mittel zur Aufzeichnung der Werte (N 1 , N 2 , ... N N ) der realen Größe (p i );  b. Speichermittel enthaltend eine n-Dimensionale Speichermatrix, wobei die Anzahl Matrixdimensionen der Anzahl (X) der zu bewertenden realen Größen (p 1 , p 2 , ... p X ) entspricht;  c. Mittel zur Zuordnung der Werte (N 1 , N 2 , ... N N ) der realen Größe (p i ) zu einer Mehrzahl k > 1 diskreter Speicherzellen (a 1,i , a 2,i , ... a k,i ) der Matrixdimension (i) der n-dimensionalen Speichermatrix;  d. Mittel zur Zuordnung einer diskreten Bewertungsgröße (Z j ) zu jeder Speicherzelle (a 1,i , a 2,i , ... a k,i ) der Matrixdimension (i) der n-dimensionalen Speichermatrix;  e. Zähleinrichtung zur Bestimmung der Anzahl (A j ) der jeder Speicherzelle (a 1,i , a 2,i , ... a k,i ) der Matrixdimension (i) der n-dimensionalen Speichermatrix zugeordneten Werte und Mittel zur Bildung des Speicherzellenbewertungsindexes...
Patent DE-202009016188-U1 (DE)
Title: Messkopf
IPC: G01N21/01
Filed: 2009-11-23
Abstract: Messkopf zur Ermittlung einer Zusammensetzung eines Gemischs, insbesondere einer Betonsuspension, umfassend  einen Senderkopf (2) zum Aussenden von Lichtwellen in das Gemisch und  einen Empfängerkopf (3) zum Erfassen zumindest eines Teils der ausgesandten Lichtwellen,  gekennzeichnet durch  eine Fluiddüse (7), die angeordnet ist, um ein das Gemisch verdrängendes Fluid in einen Bereich zwischen dem Senderkopf (2) und dem Empfängerkopf (3) einzubringen.
Patent DE-202009018719-U1 (DE)
Title: Farbkarte zur Ermittlung einer Farbe eines Fugenmaterials
IPC: E04F21/22
Filed: 2009-11-27
Abstract: Farbkarte zur Ermittlung einer Farbe eines Fugenmaterials, umfassend einen Flachmaterial-Bogen (8) mit einer Gruppe (9) von vier Ausnehmungen (11), wobei zwei Paare von Ausnehmungen nebeneinander angeordnet sind und jeweils durch einen vertikalen Trenn-Steg (13) voneinander getrennt sind, wobei zwei Paare von Ausnehmungen (11) übereinander angeordnet sind und jeweils durch einen horizontalen Trenn-Steg (13) voneinander getrennt sind, wobei die horizontalen und vertikalen Trenn-Stege jeweils eine gleiche Stegbreite (b) aufweisen, wobei die beiden horizontalen Trenn-Stege (13) auf einer gemeinsamen horizontalen Geraden (17) angeordnet sind, wobei die beiden vertikalen Trenn-Stege (11) auf einer gemeinsamen vertikalen Geraden (18) angeordnet sind, wobei die horizontale Gerade (17) und die vertikale Gerade (18) sich orthogonal zueinander erstrecken, und wobei eine Oberfläche des Flachmaterial-Bogens im Wesentlichen durchgehend ein gleiche Farbe aufweist, wobei der Flachmaterial-Bogen zwei oder mehr Gruppen (9 1 , 9 2 ) von jeweils vier durch Trenn-Stege (11) getrennten Ausnehmungen umfasst und die Trenn-Stege (11) der ersten Gruppe (9 1 ) eine...
Patent DE-202010003038-U1 (DE)
Title: Schneeräumgerät
IPC: B62B1/12
Filed: 2010-03-03
Abstract: Aufnahmeteil zwischen Sackkarre und Schneeschaufel, dadurch gekennzeichnet, dass das Ende der Sackkarre mittels eines Gelenkfußes einfach verbunden werden kann.
Patent DE-202010003142-U1 (DE)
Title: Handlauf mit Beleuchtungseinrichtung
IPC: E04F11/18
Filed: 2010-03-04
Abstract: Handlauf mit Beleuchtungseinrichtung, wobei die Beleuchtungseinrichtung als langgestreckter Profilkörper ausgebildet und im Profilkörper mindestens ein elektrisches Leuchtmittel befindlich ist, weiterhin der Profilkörper eine durchgehende lichtaustrittsseitige Öffnung umfasst, welche mindestens teilweise von einem lichtstreuenden oder lichtverteilenden, im Wesentlichen transparenten optischen Mittel abgedeckt ist, dadurch gekennzeichnet, dass parallel zur Längsachse des Profilkörpers an dessen von der lichtaustrittsseitigen Öffnung abgewandten, gegenüberliegenden Seite ein den eigentlichen Handlauf bildendes Formteil befestigt ist, wobei die Breite des Formteils gleich oder größer als die maximale Breite des Profilkörpers ist.
Patent DE-202010004056-U1 (DE)
Title: Schneckenkörper für eine Wasserkraftanlage
IPC: F03B5/00
Filed: 2010-03-23
Abstract: Schneckenkörper für eine Wasserkraftanlage mit  einem Zentralrohr (15) und  Schneckenflügeln (9), die auf dem Zentralrohr (15) spiralförmig angeordnet sind, so dass mindestens ein Schneckengang ausgebildet ist,  gekennzeichnet durch ein über die Längserstreckung des Schneckenkörpers (2) verändertes Kammervolumen der Schneckengänge.
Patent DE-202010004123-U1 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung und Bodeneinheit, insbesondere für medizinische Diagnostikinstrumente
IPC: A61B1/00
Filed: 2010-03-24
Abstract: Beleuchtungsvorrichtung, insbesondere für medizinische Diagnostikinstrumente, mit wenigstens einer LED (36), die über eine Schaltungseinrichtung (50) mit einer Spannungsquelle verbindbar ist, die wahlweise von einer Batterieeinheit (70) oder einer Akkueinheit (74) gebildet wird, wobei eine erste Kontakteinrichtung (60) für eine Verbindung der Batterieeinheit (70) und eine zweite Kontakteinrichtung (64) für eine Verbindung der Akkueinheit (74) mit der Schaltungseinrichtung (50) vorgesehen sind.
Patent DE-202010005129-U1 (DE)
Title: Zeltgarage mit 3-seitiger Verschlusskombination
IPC: E04H6/04
Filed: 2010-04-17
Abstract: Räumliches Tragwerk dadurch gekennzeichnet, dass statisch wirksame Profile zu einen Raumtragwerk (Hauptgestell) im heckseitigen Bereich der Garage ausgebildet werden, welches die wesentlichen statischen Lasten aus Winddruck, Schneelast und Eigenlast aufnimmt.
Patent DE-202010006878-U1 (DE)
Title: Wasserdichtes Kameragehäuse mit Verriegelungsmechanismus
IPC: G03B17/04
Filed: 2010-05-17
Abstract: Verriegelungsmechanismus für ein wasserdichtes Kameragehäuse umfassend, ein vorderes Gehäuseelement und ein hinteres Gehäuseelement, wobei der Verriegelungsmechanismus umfasst:  (a) ein seitliches Klappelement, das gelenkig mit einer Seite des hinteren Gehäuseelements verbunden und zwischen einer aufgeklappten Stellung und einer zugeklappten Stellung bewegbar ist, in der eine innere Fläche des seitlichen Klappelements an einer Seite des vorderen Gehäuseelements anliegt,  (b) ein Druckelement, das um eine erste Achse schwenkbar ist, die auf der inneren Fläche des seitlichen Klappelements angebracht und zwischen einer Nicht-Druckstellung und einer Druck-Stellung bewegbar ist, wobei eine freie distale Seite des schwenkbaren Druckelements eingerichtet ist, um gegen einen Vorsprung, der von der Seite des vorderen Gehäuseelements vorsteht, auf eine Fläche zu drücken, die bezüglich des hinteren Gehäuseelements in die entgegengesetzte Richtung weist, wodurch das vordere Gehäuseelement gegen das hintere Gehäuseelement gedrückt wird, wenn sich das seitliche Klappelement in Richtung der zugeklappten Stellung des Klapphebels bewegt und das Druckelement in...
Patent DE-202010011087-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Kontrolle von Infusionsgeräten
IPC: A61M5/168
Filed: 2010-07-07
Abstract: Vorrichtung zur Kontrolle der Infusion, umfassend:  – eine Haltestruktur (2), die einen schachtelförmigen Körper und Mittel (3) zur Festlegung der Vorrichtung an einem Infusionsgerät aufweist;  – mindestens einen Sensor (4), der geeignet ist, mindestens einen charakteristischen Parameter einer Infusionsgeschwindigkeit des Infusionsgeräts (100) zu bestimmen, wobei der Sensor (4) mit der Haltestruktur (2) verbunden ist und auf das Infusionsgerät (100) einwirkt, wenn die Vorrichtung am Infusionsgerät (100) eingereift,  dadurch gekennzeichnet, dass die Mittel (3) zum Festlegen der Infusionsvorrichtung (1) mindestens einen im Wesentlichen plattenförmigen Haupteingriffskörper umfassen, der auf einem insbesondere oberen Bereich des schachtelförmigen Körpers sich entfernend hervorspringt, wobei der im Wesentlichen plattenförmige Haupteingriffskörper eine Einführstelle (6) aufweist, um einen Teil (101) des Infusionsgeräts (100), wie z. B. einen Dorn oder einen Schlauch, beim Eingriff der Vorrichtung mit dem Infusionsgerät durchgehend aufzunehmen, wobei der schachtelförmige Körper im Gebrauch dazu bestimmt ist, in einer im Wesentlichen vertikalen Ebene zu...
Patent DE-202010013046-U1 (DE)
Title: Transformator
IPC: H01F27/26
Filed: 2010-12-02
Abstract: Transformator für ein Netzteil, bestehend aus einem Ferritkern (1), der eine Primärwicklung (2) und mindestens eine Sekundärwicklung (3) aufweist und wobei der Ferritkern (1) mit seiner Unterseite auf einer Leiterplatte (4) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Primärwicklung (2) und die mindestens eine Sekundärwicklung (3) aus ersten und zweiten Leiterbahnen (5, 6) der Leiterplatte (4), welche zumindest teilweise unter der Unterseite des Ferritkerns (1) verlaufen, und ersten und zweiten Bügeln (7, 8), welche oberhalb des Ferritkerns (1) angeordnet sind, gebildet sind.
Patent DE-202010013536-U1 (DE)
Title: Balg eines Übergangs eines Gelenkfahrzeugs
IPC: B60D5/00
Filed: 2010-09-24
Abstract: Balg (10) eines Übergangs eines Gelenkfahrzeuges (1, 2) oder Balg einer Fluggastbrücke oder -Treppe, wobei der Balg (10) mindestens eine Rahmenleiste (17) aufweist, wobei die mindestens eine im Dachbereich des Balges (10) angeordnete Rahmenleiste (17) mindestens ein Leuchtmittel (16) aufweist.
Patent DE-202010014144-U1 (DE)
Title: Magnet und schwenkbarer Türstopper
IPC: E05C17/54
Filed: 2010-10-12
Abstract: Magnet-Türstopper besteht aus einen keilförmiges Klotz wie 1 und 2 zeigen, die aus Hartgummi, Kunststoff oder eine anderen beliebige Materialien hergestellt werden kann, das auf der einen Vorderseite einen oder mehrere Magnet/e 3) angebracht werden können und auf der anderen Vorderseite sich einen durchgehenden keilförmigen Schlitz 2) befindet.
Patent DE-202010016952-U1 (DE)
Title: Abfallsammelbehälter mit Kammleiste
IPC: B65F1/02
Filed: 2010-12-22
Abstract: Abfallsammelbehälter mit Kammleiste, dadurch gekennzeichnet, daß eine Deckelverriegelung (18) am Wirkbereich der Kammleiste (16) verschwenkbar ausgebildet und vorzugsweise mittels eines Federelementes (20) in Verriegelungsstellung gehalten ist.