baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019132961-A1 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung
Inventor: WON SANG-HYUK
IPC: H01L51/52
Filed: 2019-12-04
Abstract: Es wird eine Anzeigevorrichtung offenbart, die einen verringerten Nichtanzeigebereich besitzt. Die Anzeigevorrichtung enthält eine organische Deckschicht, die auf einer Kapselungseinheit angeordnet ist, einen Innendamm, der zwischen einem Substratloch und mehreren lichtemittierenden Elementen angeordnet ist, und ein Sperrelement, das zwischen dem Substratloch und dem Innendamm angeordnet ist, wobei das Sperrelement unter der organischen Deckschicht angeordnet ist, wodurch es möglich ist, eine Beschädigung eines lichtemittierenden Stapels zu verhindern. Zusätzlich ist es möglich, die Größe eines Nichtanzeigebereichs zu verringern, da das Substratloch in einem aktiven Bereich angeordnet ist.
Patent DE-102019134189-A1 (DE)
Title: Elektrolumineszierende anzeigevorrichtung
Inventor: SEO HWANG-UN
IPC: H01L27/32
Filed: 2019-12-12
Abstract: Eine elektrolumineszierende Anzeigevorrichtung weist erste Pixel (P1), zweite Pixel (P2), dritte Pixel (P3) und vierte Pixel (P4) auf, die entlang einer ersten Richtung und einer zweiten Richtung in einer Matrixform angeordnet sind, wobei jedes der ersten Pixel (P1), der zweiten Pixel (P2), der dritten Pixel (P3) und der vierten Pixel (P4) ein erstes Subpixel (SP1), ein zweites Subpixel (SP2) und ein drittes Subpixel (SP3) aufweist; eine lichtemittierende Diode (De), die an jedem der ersten Subpixel (SP1), der zweiten Subpixel (SP2) und der dritten Subpixel (SP3) angeordnet ist und eine erste Elektrode (162, 262), eine lichtemittierende Schicht (180, 280) und eine zweite Elektrode (190, 290) aufweist; wobei das zweite Subpixel (SP2) zwischen dem ersten Subpixel (SP1) und dem dritten Subpixel (SP3) angeordnet ist, und einen ersten Damm (172, 272, 372, 472), der zwischen angrenzenden Subpixeln (SP1, SP2, SP3) einer gleichen Farbe angeordnet ist, und einen zweiten Damm (174), der zwischen angrenzenden Subpixeln (SP1, SP2, SP3) unterschiedlicher Farben angeordnet ist, wobei die zweiten Subpixel (SP2) der ersten Pixel (P1), zweiten Pixel (P2), dritten Pixel (P3) und vierten Pixel (P4) die ersten Subpixel (SP1) der ersten Pixel (P1), zweiten Pixel (P2), dritten Pixel (P3) und vierten Pixel (P4) umgeben.
Patent DE-102019134231-A1 (DE)
Title: Bürstenloser gleichstrom (bldc) -motor und herstellungsverfahren dafür
Inventor: LEE JUNG KIL
IPC: H02K1/27
Filed: 2019-12-13
Abstract: Bereitgestellt werden ein bürstenloser Gleichstrom (BLDC)-Motor und ein Herstellungsverfahren dafür, und insbesondere ein bürstenloser Gleichstrom (BLDC)-Motor, der einen Rotor umfasst, der gedreht wird, um einen Impeller anzutreiben, und eine Fehlerrate des Motors aufgrund eines Drehungleichgewichts durch Steuern einer Form eines in dem Rotor enthaltenen Magnetabschnitts reduzieren kann, und ein Herstellungsverfahren dafür.
Patent DE-102019201476-A1 (DE)
Title: Kraftübertragungssystem
Inventor: IKEGAYA KOJI
IPC: H02J1/00
Filed: 2019-02-06
Abstract: Es wird ein Kraftübertragungssystem bereitgestellt. In dem Kraftübertragungssystem werden mehrere Stromversorgungsspannungen abwechselnd und periodisch geschaltet und von einer vorgeschalteten Moduleinheit als ein einzelnes Ausgangsspannungssystem an eine nachgeschaltete Steuereinheit gesendet. In der nachgeschalteten Steuereinheit wird eine Vielzahl von Spannungen von der eingegebenen Spannung getrennt und den Lasten zugeführt, und es wird die Spannung überwacht, um den Schaltzeitpunkt zu bestimmen. Ferner ist die nachgeschaltete Steuereinheit für jedes Spannungssystem mit Kondensatoren ausgestattet, so dass die Spannungen auch während eines Zeitraums, in dem keine Stromzufuhr von der vorgeschalteten Moduleinheit erfolgt, erhalten bleiben. Eine von einer CPU der nachgeschalteten Steuereinheit benötigte Niederspannung wird von einem Spannungsregler der nachgeschalteten Steuereinheit erzeugt. Somit kann die Verlustleistung, die bei der Stromerzeugung entsteht und von Niederspannungslasten verbraucht wird, reduziert werden.
Patent DE-102019202490-A1 (DE)
Title: Halbleiterherstellungsvorrichtung
Inventor: UOZUMI SHUJI
IPC: H01L21/60
Filed: 2019-02-25
Abstract: Eine Halbleiterherstellungsvorrichtung (100) umfasst eine Spritze (10), die ein Bondingelement (M1) bereitstellt, und eine mit der Spritze (10) verbundene Auftragungseinheit (20). An der Auftragungseinheit (20) sind Düsen (N1a, N1b) angebracht. Die Auftragungseinheit (20) enthält einen Umschaltmechanismus (Mc1), der ermöglicht, dass das von der Spritze (10) bereitgestellte Bondingelement (M1) aus den Düsen (N1a, N1b) selektiv ausgestoßen wird.
Patent DE-102019203187-A1 (DE)
Title: Parkassistenzvorrichtung zum Unterstützen eines Fahrers eines Kraftfahrzeugs bei einem Parkvorgang
Inventor: WARTUSCH BENEDIKT
IPC: B60W30/06
Filed: 2019-03-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Parkassistenzvorrichtung (1) zum Unterstützen eines Fahrers eines Kraftfahrzeugs (2) bei einem Parkvorgang, mit einer Umfelderfassungseinheit (3), welche ausgebildet ist, Umfelddaten des Kraftfahrzeugs (2) zumindest während eines Parkvorgangs zu erfassen, mit einer Speichereinheit (4), welche ausgebildet ist, die während des Parkvorgangs fahrerseitig ausgeführte Parktrajektorie (8) und erfassten Umfelddaten zumindest temporär zu speichern, mit einer Verarbeitungseinheit (5), welche ausgebildet ist, eine trainierte Parktrajektorie (7) zu ermitteln, wobei die Verarbeitungseinheit (5) zur Ermittlung der trainierten Parktrajektorie (7) ausgebildet ist, die fahrerseitig ausgeführte Parktrajektorie (8) auf eine effizientere Parktrajektorie zu überprüfen.
Patent DE-102019204077-A1 (DE)
Title: Berechtigungsvergabe an Feldgeräte
Inventor: GARCIA JUAN
IPC: H04L12/66
Filed: 2019-03-25
Abstract: Gateway 6 zur Vergabe einer Zugangsberechtigung für ein mobiles Bediengerät 2, 3 auf ein Feldgerät 4, 5, umfassend: eine erste Schnittstelle, eingerichtet zur drahtlosen Kommunikation mit einem Bediengerät 2, 3; eine zweite Schnittstelle, eingerichtet zur Kommunikation mit einer Berechtigungsvergabeeinheit 7; eine Speichereinrichtung, eingerichtet, um eine von der Berechtigungsvergabeeinheit 7 übermittelte Zugangsberechtigung des Bediengeräts 2, 3 zu speichern; Berechtigungsvergabemittel, eingerichtet, um die Zugangsberechtigung des Bediengeräts 2, 3 aus der Speichereinrichtung auszulesen und über die erste Schnittstelle an das Bediengerät 2, 3 zu übermitteln.
Patent DE-102019206837-A1 (DE)
Title: Analyseverfahren und Vorrichtungen hierzu
Inventor: GIENGER ANDREAS
IPC: G05B23/02
Filed: 2019-05-10
Abstract: Um ein Verfahren zur Anomalie- und/oder Fehlererkennung in einer verfahrenstechnischen Anlage, beispielsweise in einer Lackieranlage, bereitzustellen, mittels welchem Anomalien und/oder Fehlersituationen einfach und zuverlässig erkennbar sind, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass das Verfahren Folgendes umfasst:- automatisches Erstellen eines Anomalie- und/oder Fehlermodells der verfahrenstechnischen Anlage, welches Informationen über die Auftretenswahrscheinlichkeit von Prozesswerten umfasst;- automatisches Einlesen von Prozesswerten der verfahrenstechnischen Anlage im Betrieb derselben;- automatische Erkennung einer Anomalie und/oder einer Fehlersituation durch Ermitteln einer Auftretenswahrscheinlichkeit mittels des Anomalie- und/oder Fehlermodells auf Basis der eingelesenen Prozesswerte der verfahrenstechnischen Anlage und durch Überprüfen der Auftretenswahrscheinlichkeit auf einen Grenzwert.
Patent DE-102019209153-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum sicheren Klassifizieren und/oder Segmentieren von Bildern
Inventor: GROH KONRAD
IPC: G06K9/62
Filed: 2019-06-25
Abstract: Computerimplementiertes Verfahren zum sicheren Identifizieren von Objekten in einem mittels eines bildgebenden Sensors (30) empfangenen Eingangsbilds (x), wobei mittels eines maschinellen Lernsystems (NN1), insbesondere eines künstlichen neuronalen Netzes, aus dem Eingangsbild (x) ein normalisiertes Eingangsbild (xn) ermittelt wird, indem Schatten aus dem Eingangsbild (x) entfernt werden, wobei abhängig vom normalisierten Eingangsbild (xn) eine Klassifikation und/oder Segmentierung (y) des Eingangsbilds (x) ermittelt wird.
Patent DE-102019209822-A1 (DE)
Title: Kautschukmischung und Reifen
Inventor: SA CATARINA
IPC: C08L7/00
Filed: 2019-07-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine schwefelvernetzbare Kautschukmischung und einen Fahrzeugluftreifen mit einem Laufstreifen, der zumindest zum Teil aus einer solchen, mit Schwefel vulkanisierten Kautschukmischung besteht.Die Kautschukmischung enthält- 20 - 100 phr (Gewichtsteile, bezogen auf 100 Gewichtsteile der gesamten Kautschuke in der Mischung) zumindest eines funktionalisierten Styrol-Butadien-Copolymers A, wobei das funktionalisierte Styrol-Butadien-Copolymer A an einem Kettenende mit einer aminogruppen- und/oder ammoniumgruppen-enthaltenden Organosilylgruppe, und wobei das funktionalisierte Styrol-Butadien-Copolymer A am anderen Kettenende mit einer Aminogruppe funktionalisiert ist,- bis zu 80 phr zumindest eines weiteren Dienkautschuks,- 40 - 350 phr zumindest eines Füllstoffes und- 5 bis 150 phr zumindest eines aromatischen C9- und/oder eines aliphatischen C5-Kohl enwasserstoffharzes.
Patent DE-102019210063-A1 (DE)
Title: Substratfördereinrichtung und verfahren zum fördern eines substrats
Inventor: GROSS ERWIN
IPC: C23C14/56
Filed: 2019-07-09
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Substratfördereinrichtung zum Fördern von Substraten (1) entlang einer Förderstrecke (5). Die Substratfördereinrichtung umfasst dabei:- einen ersten Träger (20), an welchem mehrere längserstreckte erste Substratauflagen (21, 22, 23, 24) angeordnet sind,- mehrere längserstreckte zweite Substratauflagen (41, 42, 43, 44), die in Zwischenräumen (25) zwischen den ersten Substratauflagen (21, 22, 23, 24) angeordnet sind,- wobei der erste Träger (20) mit den ersten Substratauflagen (21, 22, 23, 24) bezüglich zumindest einer Hubrichtung (y) und einer Vorschubrichtung (x) relativ zu den zweiten Substratauflagen (40) beweglich ist, wobei sich eine Längserstreckung der ersten Substratauflagen (21, 22, 23, 24) und/oder der zweiten Substratauflagen (41, 42, 43, 44) schräg oder senkrecht zur Vorschubrichtung (x) erstreckt.
Patent DE-102019213220-A1 (DE)
Title: Kältegerät mit heiz- und kühlbaren Fächern
Inventor: LIENGAARD NIELS
IPC: F25B29/00
Filed: 2019-09-02
Abstract: Ein Kältegerät, insbesondere Haushaltskältegerät, umfasst einen Verdichter (6), einen Verflüssiger (10), wenigstens einen ersten Verdampfer (19), eine vom ersten Verdampfer (19) zum Verdichter (6) verlaufenden Saugleitung (20), wenigstens einen zwischen Verflüssiger- und Verdampferbetrieb umschaltbaren Wärmeübertrager (15a) und eine Ventilanordnung zum Umschalten des Wärmeübertragers (15a) zwischen einem Verdampferbetriebszustand, in dem ein Einlass des umschaltbaren Wärmeübertragers (15a) über eine erste Drosselstelle mit dem Verflüssiger (10) und ein Auslass des umschaltbaren Wärmeübertragers (15a) mit dem ersten Verdampfer (19) verbunden ist, und einem Verflüssigerbetriebszustand, in dem der Auslass des umschaltbaren Wärmeübertragers (15a) über eine zweite Drosselstelle mit dem Verdampfer (19) verbunden ist. Dem umschaltbaren Wärmeübertrager (15a) ist eine erste Zufuhrleitung (14a) für die Zufuhr von Kältemittel im Verdampferbetriebszustand und eine von der ersten Zufuhrleitung (14a) getrennte zweite Zufuhrleitung (25a) für die Zufuhr von Kältemittel im Verflüssigerbetriebszustand zugeordnet. Nur die erste Zufuhrleitung (14a) ist mit der Saugleitung (20) zu einem internen Wärmetauscher (23) verbunden.
Patent DE-102019214279-A1 (DE)
Title: Seitenkanalverdichter für ein Brennstoffzellensystem zur Förderung und/oder Verdichtung eines gasförmigen Mediums
Inventor: KURZ MICHAEL
IPC: F04D23/00
Filed: 2019-09-19
Abstract: Seitenkanalverdichter (1) für ein Brennstoffzellensystem (37) zur Förderung und/oder Verdichtung eines gasförmigen Mediums, insbesondere Wasserstoff, mit einem Gehäuse (3), mit einem in dem Gehäuse (3) befindlichen Verdichterraum (30), der mindestens einen umlaufenden Seitenkanal (19, 21) aufweist, mit einem in dem Gehäuse (3) befindlichen Verdichterrad (2), das drehbar um eine Drehachse (4) angeordnet ist, wobei das Verdichterrad (2) an seinem Umfang im Bereich des Verdichterraums (30) angeordnete Förderzellen (5) aufweist, und mit jeweils einer am Gehäuse (3) ausgebildeten Gas-Einlassöffnung (14) und einer Gas-Auslassöffnung (16), die über den Verdichterraum (30), insbesondere den mindestens einen Seitenkanal (19, 21), fluidisch miteinander verbunden sind, wobei das Gehäuse (3) radial zur Drehachse (4) jeweils eine erste und zweite Stirnfläche (32, 34) aufweist, die jeweils dem Verdichterrad (2) zugewandt ist und wobei sich im Bereich der Spaltflächen jeweils ein erstes und zweites funktionsrelevantes Spaltmaß (36, 38) ausbildet.Erfindungsgemäß ist dabei das Verdichterrad (2) mehrteilig ausgebildet und weist ein Leitschaufelrad (10) und ein erstes Begrenzungsblech (22) und/oder ein zweites Begrenzungsblech (24) auf, wobei diese insbesondere zumindest teilweise axial zur Drehachse (4) nebeneinander angeordnet sind und wobei das Leitschaufelrad (10) zumindest nahezu vollständig aus Kunststoff hergestellt ist.
Patent DE-102019214773-A1 (DE)
Title: Bremssystemdämpfvorrichtung mit einem Stützelement
Inventor: KURZ EDGAR
IPC: B60T11/00
Filed: 2019-09-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bremssystemdämpfvorrichtung (10) mit einem ersten Raum (20), an den hydraulischer Druck anzulegen ist, und einem zweiten Raum (28), in dem sich ein kompressibles Medium befindet, und einem Trennelement (22) zum Abtrennen des ersten Raumes (20) vom zweiten Raum (28), wobei das Trennelement (22) verformbar gestaltet und beim Verformen an ein Stützelement (26) anzulegen ist. Dabei ist erfindungsgemäß das Stützelement (26) als ein Fließpressbauteil hergestellt.
Patent DE-102019216598-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Überwachen einer Umgebung eines Fahrzeugs und System zum Überwachen einer Umgebung eines Fahrzeugs
Inventor: IKIC DAVORIN
IPC: B60W50/14
Filed: 2019-10-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung schafft ein Verfahren zum Überwachen einer Umgebung eines Fahrzeugs (F) umfassend ein Erfassen (S1) eines Objekts (O) in einer Umgebung des Fahrzeugs (F) durch zumindest eine Sensoreinrichtung (S); ein Ermitteln (S2) einer Kollisionswahrscheinlichkeit des Fahrzeugs (F) mit dem Objekt (O) durch eine Auswerteeinrichtung basierend auf Sensordaten von der Sensoreinrichtung (S), wobei zumindest ein Bewegungsparameter (BP-F) des Fahrzeugs (F), zumindest ein Fahrzeugparameter (FP) und zumindest ein Bewegungsparameter (BP-O) des Objekts (O) berücksichtigt wird; ein Anzeigen (S3) einer Empfehlung zum Weiterfahren oder Anhalten des Fahrzeugs (F) in Abhängigkeit von der ermittelten Kollisionswahrscheinlichkeit an einer Anzeigevorrichtung (D).
Patent DE-102019218940-A1 (DE)
Title: Dreiphasen-wechselstromsteuervorrichtung und dreiphasen-wechselstromsteuersystem
Inventor: OGAWA TAKASHI
IPC: H02M7/48
Filed: 2019-12-05
Abstract: Eine Dreiphasen-Wechselstromsteuervorrichtung umfasst: eine Gleichlastabtastschaltung und eine PWM-Signalsteuerschaltung. Die Gleichstrommessschaltung erfasst, ob zwei von einer U-Phase, einer V-Phase und einer W-Phase eines dreiphasigen Wechselstroms einen gleichen Tastwert aufweisen. Die PWM-Signalsteuerschaltung gibt, wenn erfasst wird, dass zwei der U-Phasen, der V-Phase und der W-Phase des Drehstromes den gleichen Tastverhältniswert aufweisen, ein Steuersignal aus, das einen Startzeitpunkt und einen Stoppzeitpunkt einer der beiden Phasen mit dem gleichen Tastverhältnis verschiebt.
Patent DE-102019219433-A1 (DE)
Title: Inverter
Inventor: LIU WEI
IPC: H05K7/20
Filed: 2019-12-12
Abstract: Es wird ein Inverter offenbart. Der Inverter umfasst: einen PCB, ein Kühlsystem, mehrere Leistungsmodule und einen Kondensator, wobei das Kühlsystem umfasst:eine Schließstruktur, einen Einlass und einen Auslass, die auf der gleichen Oberfläche der Schließstruktur vorgesehen sind, wobei ein hohles Teil durch die Schließstruktur definiert wird und ein Schließpfad innerhalb der Schließstruktur mit dem Einlass und dem Auslass für Kühlmittel verbunden ist, wobei mindestens ein Wärmetauschglied innerhalb des Schließpfads vorgesehen ist und das niedrigste Ende des Einlasses unter dem niedrigsten Ende des Auslasses liegt, wobei die Leistungsmodule auf einem Kühlgebiet der äußeren Oberfläche der Schließstruktur angeordnet sind, wobei das Kühlgebiet dem Wärmetauschglied entspricht, wobei der Kondensator in dem hohlen Teil oder außerhalb des Kühlsystems vorgesehen ist, wobei der PCB elektrisch mit den Leistungsmodulen und dem Kondensator verbunden ist. Mit diesem Design ist die Struktur des Inverters kompakter und der Kühleffekt wird verbessert.
Patent DE-102019219669-A1 (DE)
Title: 3D-Druck von Reifenformelementen
Inventor: HOPPE NICHOLAS
IPC: B60C19/00
Filed: 2019-12-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Reifenformelement (R) zur Verwendung in einer Reifenform sowie ein Verfahren, ein Computerprogramm mit Instruktionen und eine Vorrichtung zum Herstellen eines solchen Reifenformelements (R) mit einer 3D-Druckvorrichtung. Die Erfindung betrifft des Weiteren eine Reifenform mit einem solchen Reifenformelement (R) und einen unter Verwendung des Reifenformelements (R) hergestellten Reifen. Ein erfindungsgemäßes Reifenformelement (R) weist einen Aufbau aus zweidimensionalen Schichten auf. Zumindest eine Oberfläche des Reifenformelements (R) weist eine Struktur (2) mit einer Vielzahl von Strukturelementen (6) auf, durch die aus dem Aufbau aus zweidimensionalen Schichten bedingte Stufeneffekte kaschiert werden.
Patent DE-102020003328-A1 (DE)
Title: Zeitstempelbasiertes Verfahren zum Schutz vor Replay-Attacken
Inventor: FRIESEN VIKTOR
IPC: H04L9/32
Filed: 2020-06-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Umsetzung eines zeitstempelbasierten Schutzes vor Replay-Attacken und ein Computerprogrammprodukt umfassend eine Codeeinrichtung, die geeignet zum Ausführen der Schritte des Verfahrens ist. Bei dem Verfahren sind ein Mehrzahl von Fahrzeugen jeweils mit einer Kommunikationseinheit ausgestattet, wobei die Fahrzeuge durch eine Kommunikationsschnittstelle mit einem Backend verbunden sind, und sowohl die Fahrzeuge als auch das Backend mit einer allgemeinen Uhr ausgestattet sind, wobei bei der Uhr die Uhrzeit das Datum mit einschließt, so dass die Uhrzeit einen eindeutigen Zeitstempel bildet, und wobei sowohl in den Fahrzeugen als auch in dem Backend ein kryptographischer Mechanismus zur sicheren Authentifizierung implementiert wird und diese über das dazugehörige kryptographische Material verfügen, und die Kommunikation zwischen Fahrzeugen und dem Backend fahrzeuginitiiert ist, wobei in dem Backend ein Zeitfenster (ZF) hinterlegt ist, das durch eine negative und eine positive reelle oder natürliche Zahl und eine Zeiteinheit definiert ist, wobei zwischen dem Backend und den Fahrzeugen eine vorbestimmte Fehlermeldung (TIME_ DEVIATION) abgestimmt ist.
Patent DE-102020003877-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Bauteils, insbesondere für ein Kraftfahrzeug sowie Bauteil
Inventor: BEHR ROBERT
IPC: B22D17/00
Filed: 2020-06-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen eines Bauteils, bei welchem das Bauteil durch Druckgießen aus einer Aluminium-Legierung hergestellt wird, indem eine Schmelze der Aluminium-Legierung in eine Form eingebracht wird (Schritt S1), woraufhin die Form geöffnet (Schritt S2) und daraufhin das Bauteil örtlich lösungsgeglüht (Schritt S3) wird. Mit dem Lösungsglühen, durch welches das Bauteil lokal in wenigstens einem Teilbereich lösungsgeglüht wird, wird bei einer aus dem Druckgießen resultierenden Starttemperatur des Bauteils begonnen. Zwischen dem Druckgießen und dem Beginn des Lösungsglühens unterbleibt ein Abkühlen des Bauteils auf eine gegenüber der Starttemperatur geringere Temperatur sowie ein mittels einer Heizeinrichtung bewirktes, aktives Erwärmen oder Warmhalten des gesamten Bauteils.
Patent DE-102020004826-A1 (DE)
Title: Förderanlage für hängende Gegenstände
Inventor: JANZEN PAUL
IPC: B65G17/20
Filed: 2020-08-07
Abstract: Die bekannten Förderanlagen bieten keine Mittel zur angesteuerten aktiven Veränderung der Antriebsverbindungen zu den Gegenständen (6), was ihren Einsatzbereich begrenzt. Die neue Förderanlage soll sich für ein möglichst breites Gebiet eignen.Ein multifunktionales Transport-System für hängende Gegenstände (6) weist eine Transportschiene (1) auf, in der in einem Lager (2) eine Antriebskette (4) gelagert ist, die an ihrer Unterseite (24) obere Kupplungsteile (12) aufweist, wobei das Lager (2) derart ausgebildet ist, dass es entlang der seitlichen Lagerführungen (10,20) mit schaltbaren Antrieben (3) senkrecht (16) verschiebbar ist. Unterhalb der Antriebskette (4) sind Halteelemente (5) für die Gegenstände (6) gelagert, die an ihren oberen Enden untere Kupplungsteile (13) aufweisen. Bei der Verschiebung des Lagers (2) nach unten bilden die Kupplungsteile (12,13) eine Antriebsverbindung zum Fördern der Halteelemente (5). Bei der Verschiebung nach oben wird der Kontakt gelöst. Dies ergibt die Möglichkeiten zur aktiven und automatisch angesteuerten stufenlosen Veränderung der Antriebsverbindungen zu den zu transportierenden Gegenständen (6).Die Förderanlage eignet sich aufgrund der multifunktionalen Eigenschaften zum Sortieren, Fördern, Aufstauen und Lagern von unterschiedlicher Hängeware.
Patent DE-102020006757-A1 (DE)
Title: Verfahren und Regelungseinheit zur Regelung einer Sauerstoffkonzentration in einem Atemgas eines Beatmungsgeräts
Inventor: KREMEIER PETER
IPC: A61M16/00
Filed: 2020-11-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (101) zur Regelung eines Beatmungsgerätes, gekennzeichnet durch die Schritte: Erfassen (130) der IST-Sauerstoffsättigung des zu beatmenden Lebewesens (40)für eine Beatmungszeit; Erfassen (140) der IST-Sauerstoffkonzentration in dem Atemgas für eine Beatmungszeit; Festlegen (180) eines Sauerstoffsättigungsziels; Vergleichen (190) der IST-Sauerstoffsättigung mit dem Sauerstoffsättigungsziel; und Regeln (200) der Sauerstoffkonzentration in dem Atemgas auf eine Sauerstoffzielkonzentration in Abhängigkeit des Vergleichs der IST-Sauerstoffsättigung mit dem Sauerstoffsättigungsziel, wobei das Regeln der Sauerstoffkonzentration in dem Atemgas umfasst: Regeln (200a) des Umgebungsluftstroms in der Luftleitung ; und/oder Regeln (200b) des Sauerstoffstroms in der Sauerstoffleitung; und/oder Regeln (200c) des Atemgases in der Atemgasleitung.
Patent DE-102020100197-A1 (DE)
Title: System zur ladungssicherung
Inventor: WURMB-SEIBEL FLORIAN VON
IPC: B60R5/04
Filed: 2020-01-08
Abstract: Bereitgestellt wird ein Fahrzeuginnenraum mit einem System zur Ladungssicherung, und einem ersten Sitz mit einer Lehne mit zwei Stellungen, wobei eine der zwei Stellungen eine Liegestellung und die andere der zwei Stellungen eine Sitzstellung ist. Das System weist zumindest ein Ladungssicherungselement auf und ist so ausgestaltet, dass das Ladungssicherungselement in Abhängigkeit der Sitzstellung eine Fahrgastzelle und einen Gepäckraum voneinander trennt.
Patent DE-102020100935-A1 (DE)
Title: Zweiarm-Riemenspanner
Inventor: SERGEEV ANDREY
IPC: F16H7/12
Filed: 2020-01-16
Abstract: Vorgeschlagen ist ein Zweiarm-Riemenspanner (1) eines Startergenerator-Riementriebs einer Brennkraftmaschine, umfassend:- eine an am Startergenerator befestigte Basis (2),- zwei auf der Basis schwenkbar gelagerte Schwingarme (3, 4) mit jeweils einer Spannrolle (5, 6)- und eine zwischen den Schwingarmen eingespannte Schraubendruckfeder (7'), die die beiden Spannrollen aufeinander zu kraftbeaufschlagt,Die Windung der Schraubendruckfeder soll eine nicht-kreisförmige Querschnittsform haben derart, dass für die Breite B und die Höhe H der Windung das Verhältnis gilt: B / H > 1, wobei die Höhe H in Längserstreckung der Schwingarme und die Breite B quer zur Längserstreckung der Schwingarme verläuft.