baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015115452-A1 (DE)
Title: Bistabiler Drehmagnet
Inventor: BAUER ERNST
IPC: H01F7/14
Filed: 2015-09-14
Abstract: Die Erfindung betrifft einen bistabilen Drehmagnet (1) mit den Merkmalen: – eine Spule (11), die zwischen einem ersten Polschuh (12) und einem zweiten Polschuh (13) angeordnet ist, – ein Zwischenraum (16), der von einer Fläche (12a) des ersten Polschuhs (12) und einer dieser gegenüberliegend angeordneten Fläche (13a) des zweiten Polschuhs (13) aufgespannt ist, – zwischen den Polschuhen (12, 13) ist ein Joch (14) angeordnet, auf das die Spule (11) gewickelt ist, – wenigstens einen um eine Aktuatorachse (a) rotierbaren Permanentmagneten (21), – die Aktuatorachse (a) des Permanentmagneten (21) liegt zumindest annähernd senkrecht zu einer Längsachse (s) des Joches (14), – Begrenzungsmittel (27, 28) zur Drehbegrenzung des Permanentmagneten (21), wobei – der Permanentmagnet (21) ist außerhalb des Zwischenraums (16) angeordnet.
Patent DE-102015115686-A1 (DE)
Title: Lenkwinkelsensor mit funktioneller Sicherheit
Inventor: KLIMENKO VALERI DR
IPC: G01P3/48
Filed: 2015-09-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Erkennung eines Fehlers (96) in einem Winkelsensor (24), der eingerichtet ist, die Winkellage (18) einer Welle (14) basierend auf einem Winkellagenunterschied (56) zwischen einem einem durch die Weile (14) angetriebenen ersten Abtriebsrad (32) und einem durch die Welle (14) angetriebenen zweiten Abtriebsrad (34) zu bestimmen, die sich in ihrem Durchmesser (34, 36) unterscheiden, umfassend:  – Bestimmen eines Referenzwertes (18, 52) für die Winkellage (18) der Welle (14) basierend auf der Winkellage (42) des ersten Abtriebsrades (32),  – Bestimmen eines Vergleichswertes (18', 52') für die Winkellage (18) der Welle (14) basierend auf der Winkellage (46) des zweiten Abtriebsrades (34) und einem Übersetzungsverhältnis (90) zwischen dem ersten Abtriebsrad (32) und dem zweiten Abtriebsrad (34), und  – Erkennen des Fehlers (96) wenn eine Gegenüberstellung (93, 94) des Referenzwertes (18, 52) und des Vergleichswertes (18', 52') eine vorbestimmte Bedingung (95) erfüllt.
Patent DE-102015118015-A1 (DE)
Title: Automatenstation für Verkaufsautomaten
Inventor: JAHN MARC
IPC: G07F9/00
Filed: 2015-10-22
Abstract: Automatenstation (1), insbesondere Verkaufsanhänger, für Verkaufsautomaten (5), umfassend ein äußeres Gehäuse (6), zumindest einen Verkaufsautomat (5), welcher in dem äußeren Gehäuse (6) aufgenommen ist, das Gehäuse (6) weist eine Verkaufsöffnung (2) auf, an welcher der Verkaufsautomat (5) angeordnet ist, der Verkaufsautomat (5) ist fest an dem äußeren Gehäuse (6) mittels eines Adapterelements (3, 4), insbesondere einer Adapterplatte (3) oder eine Blankoadapterplatte (4), verbunden, welche formschlüssig in der Verkaufsöffnung (2) einsitzt.
Patent DE-102015119293-A1 (DE)
Title: Gaslaservorrichtung, die zum Prüfen der Luftdichtheit eines Lasergaszufuhrrohrs imstande ist
Inventor: MATSUDA MUNEKAZU
IPC: H01S3/097
Filed: 2015-11-10
Abstract: Eine Gaslaservorrichtung enthält ein Zufuhrrohr, das einen Zufuhrdurchgang von Lasergas ausbildet, welches einem Gasbehälter von außen zugeführt wird, ein Zufuhrregelventil, das eine Menge des Lasergases, welches dem Gasbehälter zugeführt wird, regelt, und eine Steuerung, die das Öffnen und Schließen des Zufuhrregelventils steuert. Die Steuerung enthält eine Druckerfassungseinheit, die einen Druckwert im Zufuhrrohr erfasst, eine Druckänderungsberechnungseinheit, die eine Druckänderung im Zufuhrrohr berechnet, auf Grundlage von Druckwerten, die durch die Druckerfassungseinheit mehrmals in einem vorgegebenen Zeitraum erfasst wurden, während das Zufuhrregelventil abgedichtet ist, und eine Luftdichtheitsbestimmungseinheit, die ein Luftdichtheitsniveau des Zufuhrrohrs auf Grundlage der Druckänderung, welche durch die Druckänderungsberechnungseinheit berechnet wurde, bestimmt.
Patent DE-102015200047-A1 (DE)
Title: Brennkraftmaschine mit Teilabschaltung und Verfahren zum Betreiben einer derartigen Brennkraftmaschine
Inventor: CHEN GUOHUI
IPC: F02D17/02
Filed: 2015-01-06
Abstract: Brennkraftmaschine (10) mit mindestens zwei Zylindern (1, 2, 3, 4), bei der – jeder Zylinder (1, 2, 3, 4) mindestens eine Auslassöffnung aufweist, an die sich eine Abgasleitung (7a, 7b) anschließt, – jeder Zylinder (1, 2, 3, 4) mindestens eine Einlassöffnung aufweist, an die sich eine Ansaugleitung (5a, 5b) anschließt, – mindestens zwei Zylinder (1, 2, 3, 4) in der Art konfiguriert sind, dass sie mindestens zwei Gruppen mit jeweils mindestens einem Zylinder (1, 2, 3, 4) bilden, wobei der mindestens eine Zylinder (1, 4) einer ersten Gruppe ein auch bei Teilabschaltung der Brennkraftmaschine (10) in Betrieb befindlicher Zylinder (1, 4) ist und der mindestens eine Zylinder (2, 3) einer zweiten Gruppe als lastabhängig schaltbarer Zylinder (2, 3) ausgebildet ist, und – in der mindestens einen Ansaugleitung (5b) des mindestens einen lastabhängig schaltbaren Zylinders (2, 3) ein einlassseitiges Drosselelement (9) vorgesehen ist, mit dem die Größe des Strömungsquerschnitts der Ansaugleitung (5b) veränderbar ist, wodurch die dem mindestens einen abgeschalteten Zylinder (2, 3) bei Teilabschaltung der Brennkraftmaschine (10) zugeführte Ladeluftmenge einstellbar ist, wobei in der mindestens einen Abgasleitung (7b) des mindestens einen lastabhängig schaltbaren Zylinders (2, 3) ein auslassseitiges Drosselelement (11) vorgesehen ist, mit dem die Größe des Strömungsquerschnitts der Abgasleitung (7b) veränderbar ist und mit dem das Abführen des Abgases aus dem bei Teilabschaltung der Brennkraftmaschine (10) mindestens einen abgeschalteten Zylinder (2, 3) der zweiten Gruppe steuerbar ist.
Patent DE-102015201541-A1 (DE)
Title: Versorgungsschaltung für eine programmierbare Steuereinheit in mobilen Arbeitsmaschinen
Inventor: FRANZ HARTMUT
IPC: H02J15/00
Filed: 2015-01-29
Abstract: Versorgungsschaltung zur Versorgung einer programmierbaren Steuereinheit 10 in einer mobilen Arbeitsmaschine aus einer Bordspannung U0 zwischen 5 Volt und 32 Volt mit zwei in Serie geschalteten Spannungswandlern 1, 2, wobei der erste Spannungswandler 1 aus der Bordspannung U0 in eine Zwischenspannung U1 erzeugt, der zweite Spannungswandler 2 aus der Zwischenspannung U1 eine Versorgungsspannung U2 für die programmierbare Steuereinheit 10 erzeugt, mit zwei Kondensatoren 3, 4 zur Stabilisierung der Zwischenspannung U1, wobei der erste Kondensator 3 zur Überbrückung kurzzeitiger Spanungseinbrüche dient, wobei der zweite Kondensator 4 eine größere Kapazität als der erste aufweist und bei Stromausfall die Zwischenspannung U1 für eine Zeit Δt aufrecht erhält, um die Ausführung einer Abschaltsequenz zur Beendigung der in der Steuereinheit 10 laufenden Steuerprogramme zu ermöglichen, wobei der zweite Kondensator 4 über zwei Strompfade mit dem Kondensator 3 verbunden ist, wobei der erste Strompfad zur Ladung des zweiten Kondensators 4 und der zweite Strompfad zu seiner Entladung dient, der zweite Kondensator 4 mit einem Spannungsmonitor 5 verbunden ist, der eine Überschreitung oder eine Unterschreitung einer vorgegebenen Spannung an die Steuereinheit 10 meldet.
Patent DE-102015202037-A1 (DE)
Title: Bauteilanordnung
Inventor: BUI HOANG VIET
IPC: F16B11/00
Filed: 2015-02-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung (100), welche aufweist: ein erstes Bauteil (110) und ein zweites Bauteil (120), wobei zumindest das erste oder zweite Bauteil (110, 120) ein Faser-Kunststoff-Verbund-Bauteil ist; und ein Befestigungsmittel (130), das eine die Bauteile aneinander anpressende Anpresskraft derart erzeugt, dass die Bauteile (110, 120) klemmend aneinander befestigt sind; wobei zwischen dem ersten und dem zweiten Bauteil (110, 120) in einem Anpressbereich, in dem das erste Bauteil und das zweite Bauteil durch die Anpresskraft aneinander angepresst werden, ein reibwerterhöhendes Mittel (150) angeordnet ist, das gegenüber einem Fall, in dem das Mittel (150) in dem Anpressbereich nicht angeordnet ist, eine sich für die Anpresskraft ergebende Haftreibung erhöht.
Patent DE-102015202269-A1 (DE)
Title: Fahrzeugladevorrichtung
Inventor: OKAMOTO KAZUYA
IPC: H02J17/00
Filed: 2015-02-09
Abstract: Eine Fahrzeugladevorrichtung weist eine Kontaktstromversorgungseinheit (100) und eine kontaktlose Stromversorgungseinheit (200) auf. Die Kontaktstromversorgungseinheit hat einen Stromempfangsanschluss (130), welcher elektrisch mit einer Stromeinspeisungsvorrichtung (40), einem Konverter (120), welcher eine Spannungseingabe von dem Stromempfangsanschluss in eine DC-Spannung wandelt, und eine erste Steuerungseinheit (110), welche einen Antrieb des Konverters steuert, verbindbar ist. Die kontaktlose Steuerungseinheit hat eine zweite Steuerungseinheit (210), welche mit der ersten Steuerungseinheit nach Art einer Nachrüstung verbindbar ist. Die zweite Steuerungseinheit gibt ein Signal bezüglich des Starts oder der Beendigung einer kontaktlosen Stromversorgung an die erste Steuerungseinheit aus, ohne selbst eine Funktion der Steuerung des Konverters zu haben. Die erste Steuerungseinheit steuert den Antrieb des Konverters mit dem Signal als Auslöser, wenn Strom von der Stromeinspeisungsvorrichtung auf kontaktlose Art empfangen wird.
Patent DE-102015206695-A1 (DE)
Title: Verfahren und Transportsystem zum Steuern eines Behälterstroms
Inventor: VIERHEILIG JOHANNES
IPC: B65G47/31
Filed: 2015-04-15
Abstract: Beschrieben werden ein Verfahren zum Steuern eines Behälterstroms sowie ein Transportsystem zum Durchführen des Verfahrens. Demnach werden Behälter staudrucklos auf mittels Überschüben verketteten Transporteuren transportiert und hinsichtlich des Auftretens korrekturbedürftiger Lücken überwacht. Die Transporteure werden individuell angesteuert, so dass beim partiellen Schließen der korrekturbedürftigen Lücken stromaufwärts davon kompensatorische Lücken im Behälterstrom entstehen. Eine Aufholbewegung durch Erhöhen der Arbeitsgeschwindigkeit einer stromaufwärts davon vorhandenen Maschine zur Erzeugung der Lücken im Behälterstrom erfolgt erst nachdem wenigstens eine kompensatorische Lücke im Behälterstrom erzeugt wurde. Dadurch lässt sich der nötige Geschwindigkeitshub für das Durchführen einer Aufholbewegung zum vollständigen Schließen der Lücken reduzieren, so dass ein gleichmäßiger Betrieb der die Lücken verursachenden Maschine mit geringer Überkapazität möglich ist.
Patent DE-102015208909-A1 (DE)
Title: Geschirrspülmaschine
Inventor: ISBILEN ERSIN
IPC: A47L15/50
Filed: 2015-05-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Geschirrspülmaschine (1) mit einem Spülbehälter (2), einer oberen Spülgutaufnahme (9), die in den Spülbehälter (2) hinein- oder aus diesem herausfahrbar ist, einer unteren Spülgutaufnahme (12), die in den Spülbehälter (2) hinein- oder aus diesem herausfahrbar ist und die von einer Ausgangsposition in eine Endposition anhebbar oder von der Endposition in die Ausgangsposition absenkbar ist, und einer Anzeigeeinrichtung (21), die eine maximale Beladungshöhe (Hmax) der unteren Spülgutaufnahme (12) mit Spülgut (10) anzeigt, so dass beim Verlagern der unteren Spülgutaufnahme (12) eine Kollision des Spülguts (10) mit der oberen Spülgutaufnahme (9) und/oder mit an die obere Spülgutaufnahme (9) angrenzenden Bauteilen verhinderbar ist.
Patent DE-102015212011-A1 (DE)
Title: Isolierprofil und Elektromotor
Inventor: WEBER RALF
IPC: H02K3/34
Filed: 2015-06-29
Abstract: Bei einem Isolierprofil (220) zur elektrischen Isolation mindestens einer Wicklungsnut (210) eines magnetisch leitfähigen Blechpakets (202) eines Elektromotors, wobei die Wicklungsnut (210) zur zumindest abschnittsweisen Aufnahme eines Wicklungsabschnitts einer dem Elektromotor zugeordneten Wicklung ausgebildet ist, ist das Isolierprofil (220) mit einem elektrisch isolierenden Kunststoffmaterial gebildet und weist Abmessungen auf, die zumindest innerhalb vorgegebener Fertigungstoleranzen zugeordneten Abmessungen der Wicklungsnut (210) entsprechen, wobei das Isolierprofil (220) eine durchgehende Längsöffnung (222) zur zumindest abschnittsweisen Aufnahme des Wicklungsabschnitts aufweist, und wobei das Isolierprofil (220) eine Länge aufweist, die größer als eine Höhe (214) des magnetisch leitfähigen Blechpakets (202) ist.
Patent DE-102015216699-A1 (DE)
Title: Wischvorrichtung
Inventor: HUERST INGO
IPC: B60S1/52
Filed: 2015-09-01
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Wischvorrichtung, insbesondere einer Kraftfahrzeugwischvorrichtung, mit zumindest einem Wischarm (10a; 10b), mit wenigstens einem Wischblatt (12a; 12b), welches an einem Wischarmadapter (14a; 14b) des Wischarms (10a; 10b) befestigt ist, mit zumindest einer ersten Wischdüseneinheit (16a; 16b), welche in einem Nahbereich (18a; 18b) des Wischarmadapters (14a; 14b) angeordnet ist, und mit zumindest einer zweiten Wischdüseneinheit (20a; 20b). Es wird vorgeschlagen, dass die zweite Wischdüseneinheit (20a; 20b) an einem Wischarmabschnitt (22a; 22b) des Wischarms (10a; 10b) angeordnet ist, welcher sich von dem Wischarmadapter (14a; 14b) bis zu einem freien, inneren Wischblattende (24a; 24b) des Wischblatts (12a; 12b) erstreckt.
Patent DE-102015216759-A1 (DE)
Title: Zweistoffinjektor für zwei Medien
Inventor: WESSNER JOCHEN
IPC: F02M51/06
Filed: 2015-09-02
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Zweistoffinjektor 1 für zwei Medien, insbesondere Dieselkraftstoff und Brenngas, aufweisend einen Düsenkörper 3 mit einer eingelassenen Führung 6 für eine Injektornadel 7 zur Steuerung eines Hochdruckkanals 8 für das erste Medium und eine in den Düsenkörper 3 eingelassene Zuführeinrichtung für das zweite Medium. Erfindungsgemäß wird ein Zweistoffinjektor 1 bereitgestellt, dessen Funktion insbesondere hinsichtlich der Steuerung und Trennung der Medien optimiert ist. Erreicht wird dies dadurch, dass die Zuführeinrichtung ein mit zumindest einem Spritzkanal 14 zusammenwirkendes Schaltelement aufweist. Das Schaltelement weist einen vorzugsweise als Elektromagneten 19 ausgebildeten Aktor und ein von dem Aktor angesteuertes Schaltventil auf. Das Schaltventil beinhaltet vorzugsweise einen Ventilkörper 20, der eine Strömungsverbindung zwischen einer Mediumzuführleitung 18 und dem Spritzkanal beherrscht.
Patent DE-102015220324-A1 (DE)
Title: Elektromechanische Hybrid-Kühlmittelpumpe
Inventor: BUCHHOLZ THOMAS
IPC: F01P5/12
Filed: 2015-10-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kühlmittelpumpe mit einem Laufrad, das an einer Pumpenlaufradwelle angeordnet ist, und mit einer Antriebsvorrichtung für das Laufrad, wobei die Antriebsvorrichtung einen mechanischen Antrieb und einen Elektromotorantrieb aufweist. Die Laufradwelle ist in einen treibenden Abschnitt und einen angetriebenen Abschnitt geteilt, und eine Kupplung, die geöffnet und geschlossen werden kann, ist zwischen dem treibenden Abschnitt und dem angetriebenen Abschnitt angeordnet. Der Betrieb der Kühlmittelpumpe entweder durch den mechanischen Antrieb oder den Elektromotorantrieb kann von einer vorbestimmten Drehzahlschwelle für die Drehung des Laufrads, und/oder von einer vorbestimmten Leistungsverbrauchsschwelle abhängen.
Patent DE-102015224794-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung für eine Fußpositionserkennung an einem Pedal eines Fahrzeuges
Inventor: KÜNZIG RAPHAEL
IPC: B60W50/10
Filed: 2015-12-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren für eine Fußpositionserkennung an einem Fahrpedal eines Fahrzeuges, bei welchem das Pedal (2, 3, 4) von einem Sensor (6, 7, 8) überwacht wird. Bei einem Verfahren, bei welchem eine Betätigung des Pedals zuverlässig erkannt werden kann, wird eine Umgebung des Pedals (2, 3, 4) mittels eines Erfassungsbereiches (E6, E7, E8) eines berührungslosen Sensors (6, 7, 8) überwacht, wobei bei einem Detektieren der Fußposition in dem Erfassungsbereich (E6, E7, E8) ein Signal über eine bevorstehende Betätigung des Pedals (2, 3, 4) an eine Steuereinheit (13) ausgegeben wird.
Patent DE-102016003025-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug und Verfahren zum Betreiben zumindest einer Funktionseinheit in dem Kraftfahrzeug
Inventor: WALL CHRISTIAN
IPC: B60R16/037
Filed: 2016-03-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs (1), wobei ein jeweiliges Betriebsverhalten zumindest einer Funktionseinheit (3, 4) des Kraftfahrzeugs (1) durch in einem jeweiligen Konfigurationsspeicher (12, 13) gespeicherte Konfigurationsdaten (10, 11) festgelegt wird und bei dem Verfahren in einer ersten Betriebsphase (B1) die zumindest eine Funktionseinheit (3, 4) mit ersten Konfigurationsdaten (10, 11) in dem jeweiligen Konfigurationsspeicher (12, 13) und einer zweiten Betriebsphase (B2) mit zweiten Konfigurationsdaten (11, 10) in dem jeweiligen Konfigurationsspeicher (12, 13) betrieben wird. Die Erfindung sieht vor, dass durch eine Tauscheinrichtung (16) in Abhängigkeit von einer benutzerseitigen Bedienhandlung (18) bidirektional zwischen den Betriebsphasen (B1, B2) gewechselt wird, indem bei der zumindest einen Funktionseinheit (3, 4) die Konfigurationsdaten (10, 11) der aktiven Betriebsphase (B1, B2) aus dem Konfigurationsspeicher (12, 13) heraus in einen Tauschspeicher (19, 19') und dafür zuvor in dem Tauschspeicher (19, 19') gespeicherte Tausch-Konfigurationsdaten (10, 11) in den Konfigurationsspeicher (12, 13) übertragen werden.
Patent DE-102016004964-A1 (DE)
Title: Schraubwerkzeug
Inventor: WALZ MARCO
IPC: B25B23/00
Filed: 2016-04-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schraubwerkzeug, mit einem Winkelkopf (10), über welchen Schraubelemente mittels des Schraubwerkzeugs antreibbar sind, wobei der Winkelkopf (10) außenumfangsseitig zumindest teilweise mit einem gegenüber dem Winkelkopf (10) weicheren Schutzmaterial (16) versehen ist.
Patent DE-102016008164-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Schutz eines schlüssellosen Zugangssystems für ein Kraftfahrzeug gegen Relaisangriffe
Inventor: VENS RAINER
IPC: B60R25/24
Filed: 2016-07-02
Abstract: Beschrieben wird eine Vorrichtung zum Schutz eines schlüssellosen Zugangssystems für ein Kraftfahrzeug gegen Relaisangriffe, wobei das Zugangssystem einen Transponder aufweist, der mit dem Kraftfahrzeug über LF-Funksignale in einem ersten Frequenzband und HF-Funksignale in einem zweiten Frequenzband kommuniziert, wobei LF-Funksignale zur Erkennung der Position des Transponders relativ zum Kraftfahrzeug verwendet werden, und HF-Funksignale zur Übertragung einer Information zur Zugangs- und/oder Startfreigabe verwendet werden. Die Vorrichtung ist unabhängig vom Kraftfahrzeug ausgebildet und kann Funksignale des Kraftfahrzeugs erkennen und daraufhin selber Funksignale erzeugen, die entweder dem Transponder einen Aufenthalt innerhalb des Kraftfahrzeugs vortäuschen oder durch eine Überlagerung selbst erzeugter Funksignale eine Funkkommunikation zwischen Transponder und Kraftfahrzeug unterdrückt.
Patent DE-102016009482-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Schleifen und/oder Polieren eines Schneidwerkzeuges
Inventor: HORL TIMO
IPC: B24D15/08
Filed: 2016-08-05
Abstract: Vorrichtung zum Schleifen und/oder Polieren eines Schneidwerkzeuges, vorzugsweise eines Haushaltsmessers umfassend: – einen Vorrichtungskörper (2); – eine in dem Vorrichtungskörper (2) drehbar gelagerte Achse (3); – eine erste und eine zweite im Wesentlichen kreisrunde Scheibe (4, 5), die derartig mit der drehbaren Achse (3) verbunden sind, dass wenn der Vorrichtungskörper (2) entlang einer Oberfläche, vorzugsweise einer Tischoberfläche, gezogen wird, sich die zwei Scheiben (4, 5) relativ zu dem Vorrichtungskörper (3) drehen bzw. rotieren und wobei zumindest die erste Scheibe (4) zum Schleifen ausgebildet und derartig beschaffen ist, dass wenn eine Schneide des Schneidwerkzeuges an die erste Scheibe (4) angelegt ist und der Vorrichtungskörper (2), vorzugsweise händisch, über die Oberfläche gezogen wird, die erste Scheibe (4) aufgrund der Drehung bzw. Rotation die Schneide schleift.
Patent DE-102016011934-A1 (DE)
Title: Gehäuse für ein elektronisches Bauteil, insbesondere einen Halbleiter-Chip
Inventor: KURZEJA DIETMAR
IPC: H05K1/02
Filed: 2016-10-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gehäuse zur Aufnahme eines elektronischen Bauteils (B) einer elektronischen Baugruppe (100, 100a-100e).
 Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass das Gehäuse (1) einen Boden (10) und einen Deckel (20) aufweist, dass der Boden (10) und der Deckel (20) durch ein Scharnierelement (30) miteinander verbunden sind, dass der Boden (10) und der Deckel (20) des Gehäuses (1) über das Scharnierelement (30) aufeinander klappbar sind, dass das Gehäuse (1) mindestens einen Trägerkörper (3) aufweist, dessen erster Bereich (3a) den Boden (10), ein zweiter Bereich (3b) den Deckel (20) und ein zwischen den beiden vorgenannten Bereichen (3a, 3b) liegender mittlerer Bereich (3c) das Scharnierelement (30) ausbildet, dass der Trägerkörper (3) zumindest in seinem mittleren Bereich (3c) flexibel ausgebildet ist, und dass im Gehäuse (1) mindestens ein mindestens eine Leiterbahn (5; 5a; 5b) aufweisender Leadframe (4) angeordnet ist.
Patent DE-102016012367-A1 (DE)
Title: Tank für flüssige Medien
Inventor: KERNER FRANZ
IPC: B65D88/34
Filed: 2016-10-15
Abstract: Der Tank für flüssige Medien hat einen Boden und eine Seitenwand. In ihm ist eine schwimmende Abdeckung vorgesehen ist, die auf dem flüssigen Medium aufliegt. Die Abdeckung hat wenigstens eine flexible Membran, deren Rand an wenigstens einem Schwimmkörper befestigt ist, mit dem der untere Rand wenigstens einer Seitenwandabdeckung zusammenwirkt. Der Boden des Tanks ist als Doppelboden ausgebildet, dessen obere Lage durch eine flexible Folie gebildet ist, deren äußerer Rand mittels einer Befestigungseinrichtung an der Seitenwand des Tanks befestigt ist.
Patent DE-102016013424-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Rückgewinnung von wasserverschmutzendem Öl aus unter Wasser liegenden Lecks
Inventor: ELSBETT GÜNTER
IPC: E21B33/037
Filed: 2016-11-10
Abstract: Die Erfindung beschreibt Anlagen mit entsprechenden Vorrichtungen zur Rückgewinnung von Öl aus Wasser und zur Vermeidung von Wasserverschmutzungen bei der Exploration und Förderung von Erdöl, welches aus Lecks von Öllagerstätten unter dem Grunde von Gewässern austritt oder durch andere Ursachen ins Wasser gelangt ist, wie Schiffshavarien, Pipelinebrüche oder sonstige Unfälle bei Exploration, Förderung und Transport von Öl.Die Vorrichtung besteht aus einem unter Wasser gelegenen Auffang- und Sammeltrichter, der stationär oder beweglich, großflächig über dem Leck positioniert wird und von dem aus das gesammelte Öl durch eine Leitung mit Hilfe des Auftriebes an die Oberfläche und in einen Behälter oder Tanker gebracht werden kann. Diese Leitung kann auch vermieden werden, wenn der Sammeltrichter durch eigenen oder fremden Antrieb bewegt werden kann. In diesem Falle wird mit mindestens zwei Sammeltrichtern gearbeitet, die zur Ölaufnahme und Ölabgabe abwechselnd zwischen dem Leck und einem Zwischenlager-Behälter oder einem Tanker zum Abtransport des Öls pendeln. Mittels flutbarer Auftriebskörper und Entlüftungsventilen am Auffangtrichter wird das Auftriebsverhalten des Auffangtrichters reguliert.