baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202014005637-U1 (DE)
Title: Schacht, insbesondere Lichtschacht
IPC: E04F17/06
Filed: 2014-07-10
Abstract: Schacht zur Anbringung an einer Wand, insbesondere Lichtschacht für Kellerfenster von Gebäuden, der als aus Beton bestehendes Fertigbauteil (1) ausgebildet ist, das einen wandseitig offenen Innenraum (2) und einen diesen nach außen begrenzenden Mantel (3) besitzt, wobei an den seitlichen Mantelenden jeweils eine stirnseitige, über die Mantelhöhe sich erstreckende, thermische Dämmung (5) angebracht ist, dadurch gekennzeichnet, dass die seitlichen Mantelenden mit seitlich hieran anschließenden, über die Mantelhöhe durchgehenden Flanschen (4) versehen sind und dass die thermische Dämmung (5) jeweils eine über die mantelseitige Wanddicke hinausgehende Breite aufweist und sich auch über den hieran sich anschließenden Flansch (4) erstreckt.
Patent DE-202014006309-U1 (DE)
Title: Heißwasser - Schaumlanze
IPC: A01M21/04
Filed: 2014-08-04
Abstract: Eine Ausbringungseinheit die heißes Wasser und Schaum zur Vegetationskontrolle ausbringt, wobei das heiße Wasser in einer oder mehreren Galerien hintereinander ausgebracht wird um damit die Einwirkzeit zu erhöhen. Hierbei kann die gleiche Stelle ein bis mehrere Male durch die Galerien mit heißem Wasser bearbeitet werden, und der Schaum wird anschließend im gleichen Arbeitsgang ausgebracht, wobei die Luftzuführung zur Schaumerzeugung mittels Druck durch einen Kompressor, oder durch ein Venturisystem erreicht werden kann.
Patent DE-202014009146-U1 (DE)
Title: Fassadenprofilholz
IPC: E04F13/10
Filed: 2014-11-18
Abstract: Fassadenprofilholz mit zwei Nutwangen und einer überstehenden Feder  dadurch gekennzeichnet,  dass das Fassadenprofilholz (6, 7) mit einer Nutwange (4, 10) auf jeder Längsseite, die parallel zueinander verlaufen, und auf einer Langseite zusätzlich eine Feder (1) die übersteht.  An der Nutwange (4) wird eine Verbindungsklammer (5) aufgesteckt, welche dann durch ein Senkloch (8) an einer Unterlattung (11) mit einer Senkschraube (12) direkt festgeschraubt wird.  Durch den zweiten Lappen (9) der Verbindungsklammer (5) wird das nächste Fassadenprofilholz (7) mit der Nutwange (10) aufgesteckt.
Patent DE-202014010998-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Ernten von Feldfrüchten
IPC: A01D46/00
Filed: 2014-11-18
Abstract: Vorrichtung (100; 200) zum Ernten von im Wesentlichen in Reihen (101) angebauten Feldfrüchten (102), bevorzugt von stangenförmigem Gemüse, besonders bevorzugt von Spargel, umfassend einen Zentralbereich (103), an dem wenigstens eine seitlich vorstehende, eine bestimmte, eine Erntebreite (107) bildende Anzahl der Reihen (101) überspannende, zum darauf Ablegen und zum Zentralbereich (103) Fördern der von Erntearbeitern (109) geernteten Feldfrüchte (102) vorgesehene, insbesondere motorisch betriebene Querfördereinrichtung (104, 105) angeordnet ist, wobei der Zentralbereich (103) wenigstens eine, bevorzugt automatisierte, Weiterverarbeitungsvorrichtung (110; 210) zum, bevorzugt automatischen, Konfektionieren der Feldfrüchte (102) umfasst, wobei die Weiterverarbeitungsvorrichtung (110; 210) wenigstens eine, bevorzugt automatisierte, besonders bevorzugt vollautomatisierte, Wasch-(111; 211) und/oder Schneide- (114) und/oder Sortier- (115; 215) und/oder Verpackungseinrichtung (116; 216), dabei bevorzugt eine, insbesondere automatisierte, wahlweise ein- oder zweistufige, besonders bevorzugt einstufige Wascheinrichtung (111), enthält, und wobei die wenigstens eine Querfördereinrichtung (104, 105) zum Transportieren der Feldfrüchte (102) zu der wenigstens einen, bevorzugt automatisierten, Weiterverarbeitungsvorrichtung (110; 210) ausgebildet ist.
Patent DE-202014105726-U1 (DE)
Title: Werkzeugeinheit mit Adapter
IPC: B25F3/00
Filed: 2014-11-27
Abstract: Adapter geeignet für den Einsatz in einer Schlagbohrmaschine umfassend einen Schaft (12; 112) und einen stabartigen Aufsatz (14; 114) in axialer Verlängerung des Schafts (12; 112), wobei der Schaft (12; 112) und der stabartige Aufsatz (14; 114) miteinander verbunden sind und das freie Ende des Schafts (12; 112) ausgelegt ist, um in einem Bohrfutter einer Schlagbohrmaschine befestigt zu werden, und wobei der stabartige Aufsatz (14; 114) an der Oberseite (20; 120) seines freien Endabschnitts (18) eine Öffnung (22; 122) zur Aufnahme eines Nagels (40) aufweist.
Patent DE-202015000490-U1 (DE)
Title: Flammenlose LED-Kerze(n) mit einer drahtlosen Funkverbindung mittels eines Smartphone oder Tablet-PC und einer App
IPC: G05D25/02
Filed: 2015-01-26
Abstract: Flammenlose, elektrische Kerze (1) aus Paraffin, Plastik, Glas oder einem anderen transluzenten Material mit mindestens einem LED-Leuchtmittel (5), dadurch gekennzeichnet, dass die Steuerung der LED-Leuchte(n) (5) mittels eines Android-, oder iOS-, oder Windows-basierten Endgeräts (7) (z. B. Smart Phone, Tablet-PC oder Laptop) erfolgt.
Patent DE-202015001371-U1 (DE)
Title: Kugelschreiber
IPC: B43K24/02
Filed: 2015-02-20
Abstract: Kugelschreiber mit der Möglichkeit eines Heraus- und Hereinfahren des schreibenden Endes mittels einer Verschiebung der Teile des Kugelschreibers relativ zueinander, der mit einer Einrichtung zum zeitweiligen Verhindern dieser Verschiebung in einer Position des schreibenden Endes ausgestattet ist, dadurch gekennzeichnet, dass er zusätzlich mit einer Einrichtung zum zeitweiligen Verhindern dieser Verschiebung in der zweiten Position des schreibenden Endes ausgestattet ist.
Patent DE-202015006151-U1 (DE)
Title: Schließvorrichtung zum Schließen eines Türflügels
IPC: E05F1/14
Filed: 2015-09-02
Abstract: Schließvorrichtung (10) zum Schließen einer Tür, mit einer Schließerwelle (12, 62), einer drehfest mit der Schließerwelle (12, 62) verbundenen Kurvenscheibe (14, 64) und mit einer mittels einer Rolle (16) auf die Kurvenscheibe (14, 64) wirkenden Federeinrichtung (18), dadurch gekennzeichnet, dass die Kurvenscheibe (14, 64) an einem relativ zur Schließerwelle (12, 62) vorstehenden Abschnitt (20, 70) eine Ausnehmung (22, 72) aufweist, an oder in der ein Nocken (24) schwenkbar gelagert ist, dass der Nocken (24) eine relativ zur Ausnehmung (22, 72) vorstehende Kurvenspitze bildet und mittels der Rolle (16) in eine erste Endstellung und/oder eine zweite Endstellung verschwenkbar ist.
Patent DE-202015009525-U1 (DE)
Title: Rotorpaar für einen Verdichterblock einer Schraubenmaschine
IPC: F04C18/16
Filed: 2015-04-27
Abstract: Rotorpaar für einen Verdichterblock einer Schraubenmaschine, wobei das Rotorpaar aus einem um eine erste Achse (C1) rotierenden Nebenrotor (NR) und einen um eine zweite Achse (C2) rotierenden Hauptrotor (HR) besteht, wobei die Anzahl der Zähne (z2) beim Hauptrotor (HR) 3 und die Anzahl der Zähne (z1) beim Nebenrotor (NR) 4 beträgt, wobei die relative Profiltiefe des Nebenrotorsmindestens 0,5, bevorzugt mindestens 0,515, und höchstens 0,65, bevorzugt höchstens 0,595, beträgt, wobei es sich bei rk1 um einen um den Außenumfang des Nebenrotors (NR) gezogenen Kopfkreisradius und bei rf1 um einen am Profilgrund des Nebenrotors ansetzenden Fußkreisradius handelt, wobei das Verhältnis vom Achsabstand α der ersten Achse (C1) zur zweiten Achse (C2) und dem Kopfkreisradius rk1mindestens 1,636, und höchstens 1,8, bevorzugt höchstens 1,733, beträgt, wobei vorzugsweise der Hauptrotor mit einem Umschlingungswinkel ΦHR ausgebildet ist, für den gilt 240° ≤ ΦHR ≤ 360°, und wobei vorzugsweise für ein Rotorlängenverhältnis LHR/a gilt: 1,4 ≤ LHR/a ≤ 3,4,wobei das Rotorlängenverhältnis aus dem Verhältnis der Rotorlänge LHR des Hauptrotors und dem Achsabstand a gebildet ist und die Rotorlänge LHR des Hauptrotors durch den Abstand einer saugseitigen Hauptrotor-Rotorstirnfläche zu einer gegenüberliegenden druckseitigen Hauptrotor-Rotorstirnfläche gebildet ist.
Patent DE-202015101682-U1 (DE)
Title: Schlüsselsafe
IPC: G09F13/04
Filed: 2015-04-02
Abstract: Schlüsselsafe (1), insbesondere Feuerwehrschlüsselsafe mit einem Rahmen (2) und einer Tür (3), wobei die Tür durch einen ersten Schließzylinder (5) und einen zweiten Schließzylinder (6) verriegelbar ist, wobei der erste Schließzylinder (5) hinter einer, durch ein externes Signal verriegelbaren und entriegelbaren Abdeckklappe (4) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass in der Abdeckklappe (4) ein durch das externe Signal aktivierbares Leuchtelement vorgesehen ist.
Patent DE-202015101972-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bereitstellung von Profilen
IPC: H04W12/00
Filed: 2015-04-21
Abstract: Endgerät (2000), umfassend: eine Kommunikationseinheit (2030), die zum Senden und Empfangen eines Signals konfiguriert ist; eine Steuereinheit (2020), die elektrisch an die Kommunikationseinheit (2030) angeschlossen ist und zum Erstellen von Informationen zum Auslösen eines Empfangs eines Profils konfiguriert ist; eine universelle integrierte Schaltungskarte (2010), die elektrisch an die Steuereinheit (2020) angeschlossen ist und konfiguriert ist zum: Zugreifen auf einen Profilverwaltungsserver (2100) und Empfangen des Profils anhand der Informationen unter Verwendung der Kommunikationseinheit (2030), und Einrichten des empfangenen Profils.
Patent DE-202015102641-U1 (DE)
Title: Elektronischer Fahrzeug-Konnektorverteiler
IPC: B60R16/02
Filed: 2015-05-22
Abstract: Elektronischer Konnektorverteiler für ein Fahrzeug, der Folgendes umfasst: ein Fahrzeugabteil; ein Glied, das an einer Wand des Abteils montiert und konfiguriert ist zum Drehen um eine Achse zwischen einer ersten Position und einer zweiten Position; und einen Port, der an dem Glied angeordnet und aus dem Inneren des Abteils zugänglich ist, wenn sich das Glied in der ersten Position befindet, und von außerhalb des Abteils zugänglich ist, wenn das Glied zur zweiten Position gedreht ist.
Patent DE-202016000391-U1 (DE)
Title: Abstützvorrichtung
IPC: B25B11/00
Filed: 2016-01-21
Abstract: Vorrichtung zum Abstützen eines Werkstücks, welche einen axial beweglichen Abstützbolzen 1 enthält, der im Klemmbereich Vk zum Gehäuse 4 und zu einer Klemmeinheit 13 hin eine polygonale-, tetragonale oder quadratische Kontur aufweist, welche einen formschlüssigen Verbund darstellt, der mittels Torsions- und Klemmkraft in seiner axialen Bewegungsfreiheit an beliebiger Position fixiert werden kann.
Patent DE-202016002537-U1 (DE)
Title: Spreizsitzbock
IPC: A01M31/02
Filed: 2016-04-20
Abstract: Spreizsitzbock (SSB) besonders gekennzeichnet, durch 1. die beiden Schenkel (A1) und (A2), die an den oberen Enden mit dem Scharnierpaar (S1) spreizbar verbunden sind. 2. die Bauteile (G), die als beidseitiges Geländer waagrecht die beiden oberen Enden des Schenkels (A1) mit den oberen Enden der Elemente (L) verbinden. 3. die an der obersten Sprosse des Schenkels (A1) mittels des Scharnierpaares (S2) befestigte Standfläche (Sf) welche gegen die Auflage (R) am Schenkel (A2) schwenkbar ist. 4. die an der Auflage (R) mittels des Scharnierpaares (S3) schwenkbar befestigten Elemente (L1/2/3), die durch die Geländer (G) mit dem oberen Ende des Schenkels (A1) lösbar verbunden sind. 5. Die an den Elementen (L1) und (L2) mittels des Scharnierpaares (S4) schwenkbare und einrastbare Sitzfläche (Si).
Patent DE-202016004566-U1 (DE)
Title: Toleranzausgleichszylinder für Verschraubungen
IPC: F16B39/00
Filed: 2016-07-22
Abstract: Toleranzausgleichszylinder für Verschraubungen, mit dem trotz nur einseitiger Zugänglichkeit, radiale sowie axiale Toleranzen in nur einem Arbeitsschritt ausgeglichen, und somit zwei sich zuvor nicht berührende Teile spielfrei und fest miteinander verschraubt werden können.
Patent DE-202016100692-U1 (DE)
Title: Stromschienengehäuseelement für eine Windkraftanlage, Verstärkungselement für ein Stromschienengehäuseelement, Grundelement und Stromschienengehäuse
IPC: H02G5/06
Filed: 2016-02-11
Abstract: Stromschienengehäuseelement (1) für eine Windkraftanlage (10), mit zwei aus Blech bestehenden, länglich ausgebildeten, als Seitenteile wirkenden Grundelementen (45, 46), die mit als Abdeckelementen wirkenden Verbindungselementen (37, 38) miteinander verbunden sind, wobei die Verbindungselemente (37, 38) mit den Grundelementen (45, 46) zugeordneten Gewindebohrungen (61, 62) und mit Befestigungsschrauben (42, 43) mit den Grundelementen (45, 46) verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Gewindebohrungen (61, 62) in einem von dem Grundelement (45, 46) separaten Verstärkungselement (60; 60a) zumindest mittelbar ausgebildet sind, wobei das Verstärkungselement (60; 60a) auf einer einem Innenraum (55) zugewandten Seite mit dem Grundelement (45, 46) verbunden ist, und dass das Grundelement (45, 46) im Überdeckungsbereich mit der Gewindebohrung (61, 62) eine Durchgangsöffnung (56) zum Durchführen der Befestigungsschraube (42, 43) aufweist.
Patent DE-202016106125-U1 (DE)
Title: Dynamische Waage für auf der Seite liegend transportierte flache Güter
IPC: G01V8/10
Filed: 2016-11-01
Abstract: Dynamische Waage, mit einem Wiegeteller (25), der eine Führungswand (254) und eine Transportvorrichtung für ein auf der Seite liegend zu transportierendes flaches Gut (G) aufweist, das während des Wiegens in Transportrichtung x eines kartesischen Koordinatensystems transportiert wird, mit einem Zuführdeck (24) parallel zu einer x-/y-Ebene sowie mit einer Abzugsvorrichtung (28), die mit einem Andruckmechanismus (282) ausgestattet ist, mit Sensoren und Motoren, die mit einer Steuereinheit elektrisch verbunden sind, wobei ein erster Motor (256) zum Antrieb der Transportvorrichtung und ein zweiter Motor (283) zum Antrieb der Abzugsvorrichtung vorgesehen ist, die nahe an dem Ausgang der dynamischen Waage angeordnet ist, gekennzeichnet dadurch, dass der Wiegeteller (25) eine trapezförmige Grundfläche mit zwei nicht parallelen Seitenschenkeln aufweist, wobei einer von den nicht parallelen Seitenschenkeln an die Führungswand (254) des Wiegetellers stößt und zusammen mit der Führungswand einen Längsrand ausbildet, dass eine Abdeckung (255) für einen Breitensensor dem Wiegeteller (25) in Transportrichtung nachfolgt, dass eine Öffnung für einen zweiten Sensor (S2) in der Abdeckung (255) und dass Öffnungen für die Sensoren (S1) und (S3) im Zuführdeck (24) vorgesehen sind und dass Mittel zur Bestimmung der drei Dimensionen des flachen Guts vollständig oder teilweise innerhalb der dynamischen Waage angeordnet sind.
Patent DE-202017004066-U1 (DE)
Title: Gedenk- und Erinnerungsstätte für auf See bestattete oder gebliebene Menschen, bestehend aus einer oder mehreren runden und/oder mehreckigen Säulen aus Holz oder anderen Materialien zur Anbringung bzw. Befestigung von Namensschildern an Orten mit Blick auf freies Gewässer
IPC: E04H13/00
Filed: 2017-08-02
Abstract: Gedenk- und Erinnerungsstätte für auf See bestattete oder gebliebene Menschen, bestehend aus einer oder mehreren Säulen zur Anbringung bzw. Befestigung von Namensschildern an Orten mit Blick auf freies Gewässer.
Patent DE-202017004411-U1 (DE)
Title: Loser Bunker für Stralende Stoffe
IPC: G21F1/04
Filed: 2017-08-22
Abstract: Zur ungefährlichen Lagerung von radioaktiven strahlenden Stoffen ist ein loser geschlossener Betonbunker geeignet dadurch gekennzeichnet: dass er sicher gegen Strahlen, Erdbeben und wasserdicht ist, sicher gelagert in losem Erdboden auf einer nach allen Seiten abfallenden Anhöhe ohne einen Fluss in der Nähe.
Patent DE-202017004536-U1 (DE)
Title: Personenkraftwagen mit Elektromotorantrieb
IPC: B60L11/18
Filed: 2017-08-29
Abstract: Personenkraftwagen mit Elektromotorantrieb, dadurch gekennzeichnet, dass der Personenkraftwagen zur Umrüstung auf Dieselmotorantrieb vorbereitet ist und alle Bauteile eines Personenkraftwagens mit Dieselmotorantrieb – ohne den Dieselmotor selbst – besitzt.
Patent DE-202017005811-U1 (DE)
Title: Geschlossenes Futterbehältnis für Tiere
IPC: A01K5/00
Filed: 2017-11-02
Abstract: Lösbare Verschlussvorrichtung eines Futterbehältnisses (8), die an mindestens einer Öffnung zur Schließung und Öffnung des Futterbehältnisses angeordnet ist, wobei das Verbindungsmittel (7) lösbar an dem Futterbehältnis (8) und/oder der Verschlussvorrichtung angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein lösbares Verbindungsmittel (7) Seil, Kordel, Band, Webband, Schrägband, Gurtband, Klettband (bezogen auf alle zuvor genannten Verbindungsmittel auch in Kombination, ge- bzw. umschlungen und/oder geknotet und/oder gewirkt), Druckknopf, Haken & Öse, Klickverschluss, Splintverschluss, Schraubverbindung, Karabiner, Magnet, Bajonettverschluss, Knopf mit Knopflochverbindung, Knopf mit Schlingenverbindung, ist.
Patent DE-202017006394-U1 (DE)
Title: System zum Trennen bzw. Verbinden von rohrförmigen Stöcken
IPC: A45B19/04
Filed: 2017-12-13
Abstract: Rohrförmiger Stock für Sport- und Gehstöcke dadurch gekennzeichnet, daß das Rohrstockoberteil 9 zum Rohrstockunterteil 10 in 5 formschlüssig fügbar und trennbar ist.
Patent DE-202017007017-U1 (DE)
Title: Ölkreislauf und Maschine, die mit einem solchen Ölkreislauf versehen ist
IPC: F16N7/38
Filed: 2017-05-15
Abstract: Ölkreislauf zum Schmieren und Kühlen einer Maschine (1) mit variabler Drehzahl, wobei der Ölkreislauf (5) mit einem Ölbehälter (10) mit Öl (11) und einer Ölpumpe (13), versehen ist um in der Lage zu sein, Öl (11) von dem Ölbehälter (10) über eine Ölleitung (12) zu der Maschine (1) zu treiben, wobei die Ölpumpe (13) von dem Motor (4) der Maschine (1) angetrieben wird, wobei der Ölkreislauf (5) ferner mit einer Bypassleitung (15) und einem Bypassventil (14) versehen ist, um in der Lage zu sein, das gepumpte Öl (11) zurück in den Ölbehälter (10) zu leiten, wobei der Ölkreislauf (5) ferner mit einem Ölkühler (16) versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass sich der Ölkühler (16) in der Bypassleitung (15) befindet.
Patent DE-202017007529-U1 (DE)
Title: Differenzmetrik für auf maschinellem Lernen basierende Verarbeitungssysteme
IPC: G06N3/08
Filed: 2017-12-28
Abstract: Ein computerlesbares Speichermedium, das Befehle speichert, die, wenn sie von einer Verarbeitungsvorrichtung ausgeführt werden, Operationen durchführen, die Folgendes aufweisen:Erzeugen (325) unetikettierter Verzerrungspaare, indem für jede Original-Audiodatei einer Vielzahl von Original-Audiodateien eine entsprechende verzerrte Audiodatei aus der Original-Audiodatei erzeugt wird, wobei jedes unetikettierte Verzerrungspaar eine entsprechende Original-Audiodatei und die entsprechende verzerrte Audiodatei umfasst; unditeratives gemeinsames Trainieren einer Vielzahl von tiefen neuronalen Netzen, wobei jedes tiefe neuronale Netz in der Vielzahl von tiefen neuronalen Netzen einen Wahrnehmungsverzerrungswert zur Verwendung in einer auf maschinellem Lernen basierenden digitalen Dateiverarbeitungsaufgabe bereitstellt, wobei das iterative Training nach einer vorbestimmten Anzahl von Iterationen oder bis (535) zum Versagen, eine minimale Anzahl von informativen Verzerrungspaaren zu identifizieren, endet, wobei eine Trainingsiteration des iterativen Trainings Folgendes umfasst:Initialisieren (305) der Vielzahl von tiefen neuronalen Netzen unter Verwendung unterschiedlicher Sätze von etikettierten Trainingsverzerrungspaaren aus einem Datenspeicher von etikettierten Verzerrungspaaren, so dass jedes tiefe neuronale Netz in der Vielzahl einen unterschiedlichen Satz der etikettierten Trainingsverzerrungspaare erhält;Identifizieren einer Vielzahl von informativen Verzerrungspaaren durch Erhalten (515), für jedes unetikettierte Verzerrungspaar in einem Satz der unetikettierten Verzerrungspaare, eines jeweiligen Satzes von Wahrnehmungsverzerrungswerten, wobei jeder Wahrnehmungsverzerrungswert in dem jeweiligen Satz von einem anderen der Vielzahl von tiefen neuronalen Netzwerken stammt, und Auswählen (520), als die Vielzahl von informativen Verzerrungspaaren, von unetikettierten Verzerrungspaaren aus dem Satz von unetikettierten Verzerrungspaaren mit der höchsten Diversität unter den jeweiligen Sätzen von Wahrnehmungsverzerrungswerten,Erhalten (540) von Etiketten für die informativen Verzerrungspaare unter Verwendung einer Etikettierungs-Benutzerschnittstelle, die Bewertungen erhält, die für die Wahrnehmungsqualität für die informativen Verzerrungspaare informativ sind, undHinzufügen (545) der etikettierten informativen Verzerrungspaare zu dem Datenspeicher der etikettierten Verzerrungspaare;wobei die auf maschinellem Lernen basierende digitale Dateiverarbeitungsaufgabe aus einer Gruppe ausgewählt wird, die Audiokompression und Audioqualitätsverbesserung umfasst.
Patent DE-202017101672-U1 (DE)
Title: Ablaufsichere Klemmkörperkupplung
IPC: F16D41/08
Filed: 2017-03-22
Abstract: Klemmkörperkupplung mit einem Innenring (14) und einem Außenring (12), die miteinander einen Ringspalt (16) bilden, von dessen Umfangswänden eine als Klemmkontur (20) ausgebildet ist, mehreren in dem Ringspalt (16) aufgenommenen Klemmkörpern (18), die durch Spannglieder (22) in Umfangsrichtung des Ringspaltes (16) in Klemmpositionen vorgespannt sind, und mit einem Löseelement (26), das mit Klauen (28) in den Ringspalt eingreift und relativ zu dem die Klemmkontur bildenden Bauteil um einen begrenzten Winkel in eine Lösestellung drehbar ist, in der die Klauen (28) die Klemmkörper (18) entgegen der Kraft der Spannglieder (22) aus der Klemmstellung herausdrücken, dadurch gekennzeichnet, dass in mindestens einer der Umfangswände des Ringspaltes (16) eine Tasche (30) gebildet ist, in welche die Klemmkörper (18) einfallen können.
Patent DE-202017105029-U1 (DE)
Title: Zelluläre Strukturen mit sechzehneckigen Zellen
IPC: F16F7/12
Filed: 2017-08-22
Abstract: Zelluläre Struktur, die eine Vielzahl von Zellen umfasst, wobei jede Zelle der Vielzahl von Zellen einen sechzehneckigen Querschnitt aufweist, der sechzehn Seiten und sechzehn Ecken umfasst.
Patent DE-202017105582-U1 (DE)
Title: Maschinensicherheitsscheibe für ein Sichtfenster eines Arbeitsraums
IPC: F21V33/00
Filed: 2017-09-14
Abstract: Maschinensicherheitsscheibe (1) für ein Sichtfenster eines Arbeitsraums (2) einer Werkzeugmaschine oder Produktionsmaschine, aufweisend eine dem Arbeitsraum (2) zugewandte Innenscheibe (20) und eine einem Außenraum (3) zugewandte Außenscheibe (30), dadurch gekennzeichnet, dass zwischen der Außenscheibe (30) und der Innenscheibe (20) eine Sensorschicht (40) zum Empfang von Benutzereingaben angeordnet ist und die Sensorschicht (40) mit der Außenscheibe (30) in Kontakt ist.
Patent DE-202017106713-U1 (DE)
Title: Modulares Möbelsystem
IPC: A47D11/00
Filed: 2017-11-07
Abstract: Modulares Möbelsystem aus einer Mehrzahl von Elementen mit: 1.1 mindestens zwei Bodenelementen, die horizontal einbaubar sind; 1.1.1 wobei die Bodenelemente alle die gleiche Breite (B) haben und 1.1.2 miteinander verbindbar sind; 1.2 mindestens zwei Seitenelementen, die aufrecht stehend, rechtwinklig zur Ebene der Bodenelemente einbaubar sind; 1.2.1 wobei die Ausdehnung der Seitenelemente (3‘, 3‘‘) in der Ebene der Bodenelemente angepasst ist an mindestens eine Seitenlänge eines Bodenelements (4‘, 4‘‘) 1.3 wobei die Bodenelemente und die Seitenelemente zum Bilden eines Möbelstücks miteinander verbunden werden können.
Patent DE-202017107029-U1 (DE)
Title: Smartphone-Schutzhülle
IPC: H04M1/02
Filed: 2017-11-20
Abstract: Smartphone-Schutzhülle (10) mit einem sich in eine erste Raumrichtung (x) und in eine zweite, zur ersten Raumrichtung nicht-parallele zweite Raumrichtung (y) erstreckenden Bodenbereich (12) und mit Wandbereichen (14, 16), die von dem Bodenbereich (12) aus in eine dritte Raumrichtung (z) aufragen, die weder zu der ersten Raumrichtung (x) noch zu der zweiten Raumrichtung (y) parallel ist, wobei der Bodenbereich (12) und die Wandbereiche (14, 16) zusammen eine Aufnahme zur formschlüssigen Halterung des Smartphones bilden, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens einer der Wandbereiche (14, 16) einen ersten Teilbereich (18) mit einer ersten Wandstärke (W1) und einen zweiten Teilbereich (20) mit einer zweiten Wandstärke (W2) aufweist, die größer als die erste Wandstärke (W1) ist, wobei der zweite Teilbereich (W2) zwei gerade verlaufende und gleichmäßig hohe Vorsprünge (22, 24) aufweist, die parallel zueinander und in der dritten Raumrichtung (z) durch eine zwischen ihnen liegende Nut oder Hohlkehle (26) voneinander getrennt verlaufen.
Patent DE-202018000711-U1 (DE)
Title: Trinkglaszuordner
IPC: A47G19/22
Filed: 2018-02-07
Abstract: Trinkglaszuordner dadurch gekennzeichnet, dass eine Aufnahmevorrichtung (2) für Trinkgläser, Becher oder Ähnliches existiert wobei jede Vorrichtung je eine Zugehörigkeitszuordnung aufweist.