baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015110297-A1 (DE)
Title: Systeme und verfahren zur elastisch gemittelten ausrichtung
Inventor: MORRIS STEVEN E
IPC: F16B5/06
Filed: 2015-06-26
Abstract: Bei einem Aspekt ist ein elastisch gemitteltes Ausrichtsystem vorgesehen. Das System weist eine erste Komponente, die ein rohrförmiges Ausrichtglied umfasst, eine zweite Komponente, die eine Innenwand umfasst, die eine Ausrichtdurchbrechung definiert, wobei die Ausrichtdurchbrechung derart konfiguriert ist, das Ausrichtglied aufzunehmen, um die erste Komponente und die zweite Komponente zu koppeln, sowie eine dritte Komponente auf, die ein Verriegelungsglied umfasst, das zum Einsetzen in das Ausrichtglied konfiguriert ist. Das Ausrichtglied ist ein elastisch verformbares Material, das sich elastisch in eine elastisch gemittelte Endkonfiguration verformt, um ein Ausrichten der ersten Komponente und der zweiten Komponente in einer gewünschten Orientierung zu unterstützen. Das Verriegelungsglied ist ein elastisch verformbares Material, so das, wenn das Verriegelungsglied in das Ausrichtglied eingesetzt wird, sich das Verriegelungsglied elastisch verformt und das Ausrichtglied auswärts zu der Innenwand treibt, um ein Sichern der ersten Komponente an der zweiten Komponente in der gewünschten Orientierung zu unterstützen.
Patent DE-102015110846-A1 (DE)
Title: Analog-Digitalwandler und Verfahren zum Eichen desselben
Inventor: KEARNEY NIALL KEVIN
IPC: H03M3/00
Filed: 2015-07-06
Abstract: Ein Analog-Digitalwandler (ADC) weist einen Integrator mit einem wählbar mit einem Zwischenfrequenz-(ZF-)Signaleingang verbundenen Eingang und einem mit einem Summierer verbundenen Ausgang auf. Der Summierer ist mit einem Ausgang mit einem Eingang eines Quantisierers verbunden, wobei der Quantisiererausgang betriebsfähig mit einem Signalstärkeanzeiger verbunden ist. Der Integrator weist eine programmierbare Verstärkungsrückkopplungskomponente auf. Der Summierer weist einen Eingang für ein synthetisiertes Eichungssignal auf, wobei der Wert der programmierbaren Verstärkungsrückkopplungskomponente ausgebildet ist, sich zu verändern, wenn ein synthetisiertes Eichungssignal auf der Zwischenfrequenz an den Summierer angelegt wird. Der Signalstärkeanzeiger ist ausgebildet zum Erkennen eines Wertes der programmierbaren Verstärkungsrückkopplungskomponente, wenn die Signalstärke minimiert ist, und zum entsprechenden Eichen des ADC.
Patent DE-102015113341-A1 (DE)
Title: Zweiachsiges Drehmomentmessgerät
Inventor: HSIEH CHIH-CHING
IPC: G01L3/14
Filed: 2015-08-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein zweiachsiges Drehmomentmessgerät, das eine Grundplatte (200) und zwei Drehmomentmesswellen (300, 400) umfasst, wobei die beiden Drehmomentmesswellen (300, 400) jeweils an der Grundplatte (200) angebracht sind, wobei eine der Drehmomentmesswellen (300, 400) axial parallel an der Grundplatte (200) befestigt ist und die andere Drehmomentmesswelle in einem Winkel an der Grundplatte (200) befestigt ist, wobei der genannte Winkel zwischen 0 und 180° liegt, wobei die beiden Drehmomentmesswellen (300, 400) jeweils mit einem Drehmomentmessteil (310, 410) versehen sind, das zur Ermittlung eines Drehmoments dient. Somit kann der Benutzer mit dem erfindungsgemäßen zweiachsigen Drehmomentmessgerät (100) in unterschiedlichen Winkeln, in denen eine Kraft ausgeübt wird, das Drehmoment ermitteln.
Patent DE-102015114457-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Trocknung von Verpackungen
Inventor: COMMANDEUR MARKUS
IPC: B65B51/10
Filed: 2015-08-31
Abstract: Dargestellt und beschrieben ist eine Vorrichtung (12, 12') zur Trocknung von Verpackungen (1, 1'), insbesondere Verbundverpackungen für Nahrungsmittel, umfassend: ein Transportband (13, 13') mit Zellen (14, 14') zur Aufnahme der Verpackungen (1, 1'), und wenigstens eine Trocknungseinrichtung (15) zur Trocknung der Verpackungen (1, 1'). Um eine besonders effiziente Trocknung der Verpackungen zu erreichen, ist vorgesehen, dass die Trocknungseinrichtung (15) wenigstens ein Kontaktelement (16) mit wenigstens einer Kontaktoberfläche (20, 20A, 20B) aufweist. Dargestellt und beschrieben sind zudem die Verwendung einer derartigen Vorrichtung (12, 12') zur Trocknung von mit Nahrungsmitteln befüllten Verpackungen (1, 1'), ein Verfahren zur Trocknung von Verpackungen (1, 1'), sowie eine Verpackung (1, 1') für Nahrungsmittel.
Patent DE-102015116349-A1 (DE)
Title: Auszugführung
Inventor: SAILER WOLFGANG
IPC: B60R9/06
Filed: 2015-09-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Auszugführung (8) für einen Stützkörper (5) einer Heckträgeranordnung (4) für ein Fahrzeug (1). Die Auszugführung (8) weist mehrere parallel ausziehbare Führungsmittel (9, 10) auf, denen eine Verkantungssicherung (15) zugeordnet ist. Die Führungsmittel (9, 10) weisen jeweils formschlüssig zusammenwirkende Führungsleisten und Roll- oder Gleitkörper (11, 12) auf.
Patent DE-102015119252-A1 (DE)
Title: Vorrichtung für ein Heizgerät für ein Fahrzeug
Inventor: HOLZWARTH ACHIM
IPC: H05B3/20
Filed: 2015-11-09
Abstract: Eine Vorrichtung für ein Heizgerät für ein Fahrzeug umfasst einen Schichtstapel (101), der in einer Stapelrichtung (105) aufweist: – eine Heizleiterschicht (102), – eine elektrisch leitfähige Schicht (103), die einen Kontaktbereich (129) ausbildet, wobei eine Kontur (110) in Projektion in der Stapelrichtung (105) der elektrisch leitfähigen Schicht (103) vorgegeben, um einen Hitzestau an der elektrisch leitfähigen Schicht (103) zu vermeiden, durch mindestens eines aus: – einer vorgegebenen Breite (112) einer Vorderseite (113) der elektrisch leitfähigen Schicht (103), die einem Mittelbereich (114) der Heizleiterschicht (102) zugewandt ist, – einem vorgegebenen Abstand (116) zu einer Trennfuge (119) der Heizleiterschicht (102), und – einer vorgegebenen Krümmung der Kontur (110).
Patent DE-102015122879-A1 (DE)
Title: Supraleitendes Magnetspulensystem
Inventor: FRANTZ WOLFGANG
IPC: H01F6/06
Filed: 2015-12-28
Abstract: Ein supraleitendes Magnetspulensystem umfassend einen ersten Hauptspulenabschnitt (1) mit einem ersten supraleitenden Material und einen zweiten Hauptspulenabschnitt (2) mit einem zweiten supraleitenden Material, wobei das erste supraleitende Material eine höhere kritische Temperatur aufweist als das zweite supraleitende Material, wobei der erste und der zweite Hauptspulenabschnitt (1, 2) von einem gemeinsamen Quenchschutzelement (6) überbrückt sind und zusammen mit dem Quenchschutzelement (6) eine erste Masche bilden, wobei das Magnetspulensystem einen dritten Hauptspulenabschnitt (3) umfasst, der Teil einer zweiten Masche mit einem zweiten Quenchschutzelement (8, 8', 8'') ist, ist dadurch gekennzeichnet, dass das Magnetspulensystem ein Heizelement (9) umfasst, welches im Quenchfall des dritten Hauptspulenabschnitts (3) mit einer Heizspannung versorgt wird, wobei von den in Serie geschalteten Hauptspulenabschnitten (1, 2) der ersten Masche sich lediglich der zweite Hauptspulenabschnitt (2) in thermischen Kontakt mit dem Heizelement (9) befindet. Auf diese Weise lassen sich mit einem Magnetspulensystem mit einer großer Widerstandsfähigkeit gegenüber Quenchvorfällen realisieren.
Patent DE-102015200985-A1 (DE)
Title: Schwungradverzahnung, Verfahren zum Herstellen einer Schwungradverzahnung und Schwungrad
Inventor: MENDE HARTMUT
IPC: F16F15/30
Filed: 2015-01-22
Abstract: Schwungradverzahnung, insbesondere für einen Antriebsstrang eines brennkraftmaschinengetriebenen Kraftfahrzeugs, wobei die Verzahnung einen ersten axialen Verzahnungsabschnitt mit wenigstens einer Markierung zum Erfassen einer Drehposition und einen zweiten axialen Verzahnungsabschnitt für einen Anlasser aufweist, Verfahren zum Herstellen einer derartigen Schwungradverzahnung und Schwungrad, insbesondere für einen Antriebsstrang eines brennkraftmaschinengetriebenen Kraftfahrzeugs, wobei das Schwungrad eine derartige Schwungradverzahnung aufweist, die nach einem derartigen Verfahren hergestellt ist.
Patent DE-102015202883-A1 (DE)
Title: Verteiler für Traktionsbatterie-Wärmeleitplatte
Inventor: BODDAKAYALA BHASKARA
IPC: B60L50/16
Filed: 2015-02-18
Abstract: Es wird ein Traktionsbatteriesystem für ein Fahrzeug bereitgestellt. Das System kann mehrere Batteriezellen, eine Wärmeleitplatte und einen Einlassverteiler enthalten. Die Wärmeleitplatte kann die Batteriezellen stützen und enthält einen Wärmeaustauschbereich und zwei laterale Seiten, die zwei Ebenen definieren. Der Einlassverteiler kann nachgelagert zu einer Einlassöffnung und vorgelagert zum Wärmeaustauschbereich positioniert sein. Der Einlassverteiler kann Verteilungskanäle durch den gesamten Einlassverteiler hindurch definieren und enthält einen Auslass zum Wärmeaustauschbereich, der eine Querschnittsfläche aufweist, die eine dritte Ebene definiert. Die beiden Ebenen und die dritte Ebene definieren einen Bereich, der lotrecht zur Querschnittsfläche ist, und der Einlassverteiler kann so positioniert sein, dass die Einlassöffnung außerhalb des Bereichs positioniert ist.
Patent DE-102015203764-A1 (DE)
Title: CT-System mit modularem Röntgendetektor und Datenübertragungssystem zur Übertragung von Detektordaten
Inventor: ERGLER THORSTEN
IPC: H05G1/26
Filed: 2015-03-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein CT-System mit: – einem stationären Part, aufweisend eine Vielzahl nicht rotierender Bauteile (6), – einen um eine Systemachse (9) im Betrieb rotierenden Part (2, 3, 6.1), aufweisend zumindest einen Röntgendetektor (3), – wobei der Röntgendetektor (3) modular aufgebaut ist und eine Vielzahl von Detektormodulen (3.1) aufweist, – wobei die Detektormodule (3.1) jeweils eine Vielzahl von Detektorpixel aufweisen und – ein drahtloses Datenübertragungssystem, mit dem zumindest Detektorinformationen bezüglich einer gemessenen Röntgenstrahlung vom rotierenden Part (2, 3, 6.1) an den stationären Part (6) übertragen werden, wobei – in einer Vielzahl von Detektormodulen (3.1) mindestens eine Funkeinheit (3.3) mit einem Sender/Empfänger (3.4) und mindestens einer Funkantenne (3.5.1, 3.5.2) zur Übertragung von Detektordaten integriert sind, und – auf dem stationären Part (6) mindestens eine Funkeinheit mit einer Funkantenne (6.2) und einem Empfänger/Sender angeordnet sind.
Patent DE-102015203782-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Feststellen, ob in einem Kraftfahrzeug ein Fehlerzustand vorliegt oder nicht
Inventor: MUELLER BERND
IPC: B60W30/02
Filed: 2015-03-03
Abstract: Verfahren zum sicheren Betreiben eines Kraftfahrzeugs (1) mit einem Kraftfahrzeugsteuerungssystem umfassend eine erste Komponenten (31, 32, 33, 34, 40, 100) ansteuernde Vortriebsregeleinheit, (98), bei dem die Vortriebsregeleinheit (98) dann, wenn sie in einem Gierratenwarnsignal eine Warnung empfängt, die ersten Komponenten (100, 40) derart ansteuert, dass ein von den ersten Komponenten (100, 40) insgesamt erzeugtes Summen-Giermoment nicht größer ist als ein Summen-Giermomenten-Grenzwert.
Patent DE-102015203869-A1 (DE)
Title: Schwefelvernetzbare Kautschukmischung und Fahrzeugreifen
Inventor: PAVON SIERRA VIKTORIA
IPC: C08L23/02
Filed: 2015-03-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine schwefelvernetzbare Kautschukmischung und einen Fahrzeugreifen, der die schwefelvernetzbare Kautschukmischung in wenigstens einem Bauteil aufweist. Die schwefelvernetzbare Kautschukmischung weist optimierte Eigenschaften hinsichtlich der Traktion auf Schnee sowie einen erhöhten Abriebwiderstand bei gleichen oder verbesserten sonstigen Eigenschaften auf. Hierzu enthält die Kautschukmischung wenigstens folgende Bestandteile: – Wenigstens ein Kohlenwasserstoffharz, welches zu 50 bis 100 Gew.-% aus aliphatischen C5-Monomeren und zu 0 bis 50 Gew.-% aus weiteren Monomeren aufgebaut ist, wobei das Kohlenwasserstoffharz gemäß Formel I) ein Q von 0,015 [°C·mol/g] bis 0,050 [°C·mol/g] aufweist: Q = Erweichungspunkt [°C]/Zentrifugenmittelwert Mz [g/mol],I) und – Wenigstens ein lösungspolymerisierter Dienkautschuk.
Patent DE-102015205023-A1 (DE)
Title: Wendevorrichtung und Verfahren zum Wenden eines Bogens mit einem Bogenführungszylinder und einer an den Bogenführungszylinder angestellten Ablöseeinrichtung
Inventor: SCHUMANN FRANK
IPC: B65H5/12
Filed: 2015-03-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Wendevorrichtung für eine bogenverarbeitende Maschine enthaltend einen Bogenführungszylinder mit einem Greifersystem (4) zum Fixieren von Bogen (3) und eine an den Bogenführungszylinder anstellbare Ablöseeinrichtung, wobei der Bogenführungszylinder ein Aushebersystem zum Ausheben der Bogenvorderkante von der Zylindermantelfläche und zum Führen auf die Ablöseeinrichtung aufweist. Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, den Wendevorgang in einer Wendevorrichtung für bogenverarbeitende Maschinen weiter zu verbessern. Erfindungsgemäß wird die Aufgabe dadurch gelöst, dass dem Aushebersystem ein separater Antrieb zugeordnet ist.
Patent DE-102015207812-A1 (DE)
Title: Modular aufgebautes Roboterwerkzeug
Inventor: SITZLER JAN
IPC: B25J19/00
Filed: 2015-04-28
Abstract: Vorgestellt wird ein Roboterwerkzeug (10) mit einem zum Drehantrieb einer Werkzeugspindel eingerichteten Druckluftantrieb (12), einer Lagerung (14) des Druckluftantriebs und einer mit der Lagerung drehfest verbundenen Kupplungsvorrichtung (18), die zum Kuppeln des Roboterwerkzeugs mit einem Roboter oder einer Werkzeugmaschine eingerichtet ist. Das Roboterwerkzeug zeichnet sich dadurch aus, dass der Druckluftantrieb, die Lagerung und die Kupplung mit Standardwerkzeug zerstörungsfrei voneinander trennbare Module sind.
Patent DE-102015209513-A1 (DE)
Title: Messelektrode zum Messen einer Konzentration einer Substanz in einer Gewebsflüssigkeit, Messeinrichtung und Verfahren zum Herstellen einer Messelektrode zum Messen einer Konzentration einer Substanz in einer Gewebsflüssigkeit
Inventor: BEYL YVONNE
IPC: G01N33/535
Filed: 2015-05-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Messelektrode (100) zum Messen einer Konzentration einer Substanz in einer Gewebsflüssigkeit. Die Messelektrode (100) weist eine Trägerschicht (102) auf, an der zumindest eine Mikronadel (104) angeordnet ist. Die Mikronadel (104) ist ausgeformt, um die Messelektrode (100) in einem die Gewebsflüssigkeit aufweisenden Gewebe zu verankern. Ferner weist die Messelektrode (100) eine zumindest abschnittsweise auf die Mikronadel (104) und/oder die Trägerschicht (102) aufgebrachte Detektionsschicht (112) zum elektrochemischen Detektieren der Substanz auf.
Patent DE-102015209514-A1 (DE)
Title: Pudervorrichtung für eine Druckmaschine
Inventor: FELLENBERG ULRICH
IPC: B41F23/06
Filed: 2015-05-22
Abstract: Eine Pudervorrichtung für eine Druckmaschine umfasst eine erste Reihe (11) mit ersten Düsen (14), die ein Puder-Luft-Gemisch ausstoßen und in gleichmäßigen Düsenabständen (a) angeordnet sind, umfasst weiterhin eine Blende (9) zum Abblenden der ersten Düsen (14), eine zweite Reihe (12) mit zweiten Düsen (15), die puderfreie Luft ausstoßen und in Blöcken (17) gruppiert sind, die in Blockabständen (b1) angeordnet sind, die größer als die Düsenabstände (a) sind.
Patent DE-102015210183-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Verhindern einer Abschaltung im Notlaufbetrieb
Inventor: KIM YONG HYUN
IPC: B60L50/16
Filed: 2015-06-02
Abstract: Es sind Vorrichtung und ein Verfahren zum Verhindern einer Abschaltung im Notlaufbetrieb vorgesehen. Die Vorrichtung umfasst eine Motorkupplung und eine Hybridsteuereinheit (hybrid control unit – HCU), die eingerichtet ist, um ein Fahrzeug durch Dualisieren eines Fahrbetriebs des Fahrzeugs in eine Normalbetriebssteuerung und eine Notlaufbetriebssteuerung zu betreiben. Wenn der Fahrbetrieb des Fahrzeugs in der Notlaufbetriebssteuerung liegt, ist die HCU eingerichtet, um eine Fahrzeuggeschwindigkeit zu verlangsamen und eine Steuerungsrechtverschiebung auf der Grundlage eines Zustandes der Motorkupplung durchzuführen. Darüber hinaus ist eine Motorsteuereinheit (engine control unit – ECU) eingerichtet, um eine derzeitige Motordrehzahl (U/min – RPM) mit einer Soll-Motordrehzahl auf der Grundlage der Steuerungsrechtverschiebung zu vergleichen, um die Brennkraftmaschine zu betreiben, um die Motordrehzahl zum Erreichen der Soll-Motordrehzahl einzustellen.
Patent DE-102015210369-A1 (DE)
Title: Waschmittel mit verbesserter Waschleistung, enthaltend mindestens eine Laccase
Inventor: MUSSMANN NINA
IPC: C12N9/02
Filed: 2015-06-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft die Verwendung bestimmter Laccasen beim Waschen von Textilien sowie Waschmittel, welche diese Laccasen enthalten.
Patent DE-102015210813-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Übermittlung einer Benachrichtigung an einen Systemnutzer
Inventor: BIRTH OLGA
IPC: H04M19/04
Filed: 2015-06-12
Abstract: Vorgeschlagen wird ein Verfahren zur Übermittlung einer Benachrichtigung an einen Systemnutzer. Das Verfahren weist folgende Schritte auf: – Erfassen (S10) eines die Benachrichtigung auslösenden Ereignisses, – Ausgeben (S30) der Benachrichtigung über ein bevorzugtes Ausgabegerät (1), – Erfassen (S40) einer Bestätigungshandlung des Systemnutzers und bei nicht erfolgtem Erfassen der Bestätigungshandlung – Ermitteln (S60) zumindest eines weiteren Ausgabegeräts (2, 3) und – Ausgeben (S70) der Benachrichtigung über das weitere Ausgabegerät (2, 3).
Patent DE-102015211071-A1 (DE)
Title: Bremskraftverstärker
Inventor: HELFER JOHANNES
IPC: B60T17/02
Filed: 2015-06-17
Abstract: Nach der Erfindung ist ein Bremskraftverstärker für ein Kraftfahrzeug mit einem Unterdruckspeicher und einer Unterdruckleitung, zur gasdichten Verbindung einer einzigen am Unterdruckspeicher vorhandenen Anschlussöffnung mit einem Unterdruckerzeuger, über ein dazwischen geschaltetes Rückschlagventil in einem Rückschlagventilgehäuse mit Sperrwirkung in Richtung des Unterdruckspeichers, wobei zwischen Rückschlagventil und Unterdruckspeicher alternativ wenigstens ein Drucksensor eingebaut sein kann, dadurch gekennzeichnet, dass ein Gehäuse für den Drucksensor und das Rückschlagventilgehäuse getrennt voneinander ausgebildet sind und jeweils eine Anschlussöffnung besitzen, über die diese gasdicht miteinander verbunden sind, wobei in diesem Fall das Gehäuse des Drucksensors über eine an diesem befindliche weitere Anschlussöffnung gasdicht mit der Anschlussöffnung des Unterdruckspeichers verbunden ist oder diese andernfalls direkt mit der Anschlussöffnung des Rückschlagventilgehäuses gasdicht verbunden ist.
Patent DE-102015214244-A1 (DE)
Title: Verwendung eines Kreisschiebeplanetenradgetriebes und Anordnung zur Einstellung einer variablen Verdichtung des Verbrennungsgases in einer Brennkraftmaschine
Inventor: SCHIMPF RALPH
IPC: F16H1/32
Filed: 2015-07-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verwendung eines Kreisschiebeplanetenradgetriebes (1), dadurch gekennzeichnet, dass das Kreisschiebeplanetenradgetriebe (1) zur Übertragung einer Stellbewegung und einer Stellkraft zur Einstellung einer variablen Verdichtung des Verbrennungsgases in einer Brennkraftmaschine verwendet wird. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Anordnung zur Einstellung einer variablen Verdichtung des Verbrennungsgases in einer Brennkraftmaschine
Patent DE-102015214675-A1 (DE)
Title: Einzugsgehäuse für einen Feldhäcksler
Inventor: Schäfer Martin
IPC: A01D43/08
Filed: 2015-07-31
Abstract: Ein Einzugsgehäuse (50) für einen Feldhäcksler (10) umfasst untere Vorpresswalzen (42c, 42d), an einem Träger (62) angebrachte obere Vorpresswalzen (42a, 42b) und einen als Differentialzylinder ausgeführten, doppeltwirkenden Hydraulikzylinder (68), der mit einem Ende am Einzugsgehäuse (50) und dem anderen Ende an einem der Träger (62) angelenkt ist und dessen Länge sich bei einer Nickbewegung des Trägers (62) ändert. Die Kolbenstangenkammer (82) des Hydraulikzylinders (68) ist über ein Drosselelement (88) mit einem pneumatischen Druckspeicher (94) und der Kolbenkammer (84) des Hydraulikzylinders (68) verbunden.
Patent DE-102015214796-A1 (DE)
Title: Halterung für Klemmmontage
Inventor: NEUMANN JENS
IPC: F16B5/06
Filed: 2015-08-03
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist eine Halterung (1) für Klemmmontage, aufweisend einen ersten festen Abschnitt (A f ), einen beweglichen Abschnitt (A b ), der beweglich um eine Drehachse relativ zu dem festen Abschnitt (A f ) ist, wobei die Drehachse zugleich die Halterung des beweglichen Abschnitts (A b ) am festen Abschnitt (A f ) zur Verfügung stellt, wobei der bewegliche Abschnitt (A b ) relativ zu dem festen Abschnitt (A f ) um einen voreingestellten Winkel von weniger als 360° verdrehbar ist, wobei zur Verhinderung eines Drehens über den voreingestellten Winkel hinaus ein Anschlag (F) vorgesehen ist, wobei der bewegliche Abschnitt (A b ) relativ zu dem festen Abschnitt (A f ) mittels eines Drehelements (S) fixierbar ist, wobei ein Drehbewegung des Drehelements (S) bewirkt, dass sich der bewegliche Abschnitt (A b ) relativ zu festen Abschnitt (A f ) bis zum Anschlag (F) drehen kann, wobei ein weitere Drehbewegung ein Anziehen (d) des beweglichen Abschnitts (A b ) an den festen Abschnitt (A f ) bewirkt, sodass zwischen dem beweglichen Abschnitt (A b ) und dem festen Abschnitt (A f ) ein Gegenstand (G) klemmend gehalten werden kann.
Patent DE-102015215711-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Transportieren von Werkzeugen und/oder sonstigen, für handwerkliche Zwecke vorgesehenen Geräten und Materialien
Inventor: SCHMECK ANDREAS
IPC: B25H3/00
Filed: 2015-08-18
Abstract: Vorrichtung (1) zum Transportieren von Werkzeugen und/oder sonstigen, für handwerkliche Zwecke vorgesehenen Geräten und Materialen, wobei die Vorrichtung (1) aus einem regalartigen Rahmengestell (2) mit einem unteren Bodenelement (3) und einem mit Abstand parallel zu dem unteren Bodenelement (3) verlaufenden oberen Bodenelement (4) gebildet ist, wobei die übereinanderliegenden Eckbereiche (5) der beiden Bodenelemente (3, 4) jeweils über vertikal gerichtete L-förmig ausgebildete Profile (6) miteinander verbunden sind, wobei die Profile (6) zur Bildung einer im Wesentlichen formschlüssigen Aufnahme für einen handelsüblichen Werkzeugkasten (7) über die obere Bodenfläche (8) des oberen Bodenelementes (4) überstehen, und wobei am unteren Ende des Rahmengestells (2) Rollen (9) angeordnet sind.
Patent DE-102015216429-A1 (DE)
Title: Energiespeichervorrichtung
Inventor: NISHIMURA YOSUKE
IPC: H01M10/48
Filed: 2015-08-27
Abstract: Eine Energiespeichervorrichtung enthält eine Energiespeichereinrichtung, eine Sammelschiene sowie eine Zuführleitung, wobei die Sammelschiene einen Sammelschienen-Körper enthält, der in Kontakt mit dem externen Anschluss der Energiespeichereinrichtung ist und einen zu verbindenden Abschnitt, in dem die Zuführleitung mit der Sammelschiene verbunden ist, sowie einen anderen Abschnitt enthält, der an den zu verbindenden Abschnitt angrenzend ausgebildet ist, und der Sammelschienen-Körper einen Einschnitt aufweist, der zwischen dem zu verbindenden Abschnitt und dem anderen Abschnitt angeordnet ist.
Patent DE-102015220212-A1 (DE)
Title: Beheizbares Zuleitungsrohr für eine Abgasanlage
Inventor: LAUTERBACH MARTIN
IPC: F01N3/10
Filed: 2015-10-16
Abstract: Nach der Erfindung ist ein Zuleitungsrohr zum Zuführen einer wässrigen Harnstofflösung aus einem Tankbehälter in eine Abgasanlage eines Kraftfahrzeugs, mit einer innerhalb des Zuleitungsrohrs befindlichen elektrischen Heizeinrichtung zum Erwärmen der vorbei strömenden Harnstofflösung, dadurch gekennzeichnet, dass die Heizeinrichtung spiral- oder wellenförmig ausgebildet ist.