baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202006014275-U1 (DE)
Title: Universal holding system for fastening to walls, cabinets or machines has holder profile and slide-in adapter formed as aluminum and/or steel and/or plastic extruded section, and holder profile has dovetail slot for slide-in adaptor
IPC: F16B1/00
Filed: 2006-09-19
Abstract: The universal holding system consists of a wall holder (1), a holder profile (3) and a slide-in adaptor (4), wherein the holder profile and the slide-in adapter are each formed as an aluminum and/or steel and/or plastic extruded section, and the holder profile has a dovetail slot for sliding-in of the slide-in adaptor, and the wall holder is designed so that a visible and/or invisible fastening of the wall holder on machines and/or cabinets and/or walls is possible.
Patent DE-202006015422-U1 (DE)
Title: Cutting tool for an electric hand tool comprises a fixing element having a cylindrical coaxial extension with cutting blades and a separating cutter formed as an additional detachable cutting tool joined to the cutting head
IPC: B27G13/04
Filed: 2006-10-10
Abstract: Cutting tool comprises a fixing element having a cylindrical coaxial extension with cutting blades and a separating cutter (6) formed as an additional detachable cutting tool joined to the cutting head (4). The cutter axially fixes one or more tool elements (5). Preferred Features: The separating cutter is centered on the inner side of a detachable tool element. The cutting blades of the separating cutter have a left twist corresponding to a left thread.
Patent DE-202006017010-U1 (DE)
Title: Cyclonic vacuum cleaner has a first cyclone above which is second cyclone having multiple cones of which the lower smaller diameter opening open into the first cyclone unit
IPC: A47L9/16
Filed: 2006-06-12
Abstract: The housing (1) of the vacuum cleaner body has a lower cyclone (5) with a filter (7) leading to a second cyclone (8) assembly comprising multiple cones the lower smaller diameter ends of which open into the filtered space with outlets (19) at the upper ends.
Patent DE-202007007044-U1 (DE)
Title: Einrichtung zur Erfassung und Einstellung des Arbeitsspaltes beim elektrochemischen Abtragen
IPC: B23H3/02
Filed: 2007-05-15
Abstract: Einrichtung
zur Erfassung und Einstellung des Arbeitsspaltes beim elektrochemischen
Abtragen, bei welcher sich ein Werkstück/Anode (2) und
ein von diesem mit einem Arbeitsspalt (s) beanstandetes Werkzeug/Kathode
(1) in einem Elektrolyten befinden und zwischen beiden eine gepulste
Bearbeitungsspannung (U bearb ) und/oder ein
gepulster Arbeitsstrom angelegt wird und  – mittels
eines ersten Antriebes (1.1) das Werkzeug (1) mit einer Bewegung
in Richtung zum Werkstück (2), bis zur Erzielung einer
bestimmten Breite des Arbeitsspaltes (s) zwischen Werkzeug (1) und
Werkstück (2), und von diesem weg bewegbar ist und  – mittels
eines zweiten Antriebes (1.2) das Werkzeug (1) mit einer Schwingung
beaufschlagbar ist,  – wobei während einer
Relativbewegung zwischen Werkzeug (1) und Werkstück (2)
bei abgeschalteter Arbeitsspannung (U bearb )
an den Arbeitsspalt (s) eine Messspannung (U mess )
angelegt, der Messstrom (I mess ) erfasst
und zur Einstellung des Arbeitsspaltes (s) und/oder zur Erkennung eines
Grates an der zu bearbeitenden Oberfläche verarbeitet wird.
Patent DE-202007007815-U1 (DE)
Title: Die Fischzuchtanlage
IPC: A01K61/00
Filed: 2007-06-02
Abstract: Die
Fischzuchtanlage der großen Produktivität der geschlossenen
oder geöffneten
Wasserversorgung oder die Unterwasserfischzuchtanlage, dadurch gekennzeichnet,
dass die Fischzuchtanlage die Gesamtheit der in der Draufsicht parallelen,
schneckenartigen oder Ringfischbehälter darstellt; die Fischzuchtanlage
hat dabei das im Querschnitt rechteckige, muldenförmige oder ovale
Profil und hat mit den Vorrichtungen für die Sortierung der Fische
nach den Größen vom
ersten Verfahren – mithilfe
des beweglichen Gitters und/oder vom zweiten Verfahren – mithilfe
der Schleusen ausgestattet.
Patent DE-202007009139-U1 (DE)
Title: Rail crane for transporting rails has load chain on leading end of crane trolley at distance from longitudinal direction of crane pillar whilst drive gear wheel is arranged at rear end closer to crane pillar
IPC: B66C11/00
Filed: 2007-06-29
Abstract: The device (7) has a crane pillar and a crane jib mounted on the pillar with a crane trolley movable in the longitudinal direction of the jib by a drive with running rollers that roll on jib rails, a height adjustable load chain and a drive gear wheel engaged with a toothed rod. The load chain is positioned on a leading end of the crane trolley at a distance from the longitudinal direction of the crane pillar whilst the drive gear wheel is arranged at a rear end closer to the crane pillar.
Patent DE-202007010199-U1 (DE)
Title: Wechselgabelträger
IPC: B66F9/12
Filed: 2007-07-21
Abstract: Wechselgabelträger für ein Flurförderzeug,
insbesondere Gabelstapler, welches eine Hubeinheit mit einer in
einem Hubmast geführten
Gabelträgerplatte
(2) aufweist, wobei der Wechselgabelträger (1) an der Gabelträgerplatte
lösbar
befestigbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Wechselgabelträger (1)
mit einer Klemmeinrichtung (10) zum lösbaren Festklemmen an der Gabelträgerplatte
(2) ausgerüstet
ist.
Patent DE-202007013098-U1 (DE)
Title: Ein Rahmen für einen Anzeigebildschirm
IPC: F16M1/00
Filed: 2007-09-19
Abstract: Ein
Rahmen für
einen Anzeigebildschirm, bestehend aus: einem Sitz 10 mit je einer
Einsetzöffnung
11 auf zwei Seiten; in jeder Einsetzöffnung 11 eine Stützstange
20 eingesetzt ist; diese Stützstange
20 sich senkrecht von der Einsetzöffnung 11 erstreckt; mindestens einer
angeordneten Aufnahmeplatte 30; jede Aufnahmeplatte 30 mit zwei
Stützarmen
31 getragen wird, so dass die Aufnahmeplatte 30 mit den beiden Stützstangen
20 getragen werden kann; jeder Stützarm 31 mit einem Verbundloch
33 versehen ist; beim Zusammenbauen die Stützstange 20 durch das Verbundloch
33 eingesetzt wird; mit einem Stehbolzen 50 der Stützarm 31
von der Rückseite
des Verbundloches 33 an der Stützstange
20 befestigt wird; durch das Auslösen des Stehbolzens 50 die
Höhe des
Stützarmes
31 verstellt werden kann, um somit auch die Höhe der Aufnahmeplatte 30 zu
justieren; ein Display-Aufhängerahmen
40 an den Stützstangen
20 befestigt ist; die Stützstange
20 aus einem ersten Aufhängerahmen
41 und einem zweiten Aufhängerahmen
42 besteht;...
Patent DE-202007014418-U1 (DE)
Title: Verriegelungsvorrichtung
IPC: B25F5/00
Filed: 2007-09-21
Abstract: Verriegelungsvorrichtung,
insbesondere zum Verriegeln einer Handwerkzeugmaschine und eines
Akkupacks, mit mindestens einem in einen Verriegelungseingriff bringbaren
Verriegelungselement (10) und mindestens einem auf das Verriegelungselement
(10) einwirkenden Betätigungselement
(20), dadurch gekennzeichnet, dass das Betätigungselement (20) linear
bewegbar und das Verriegelungselement (10) schwenkbar gelagert ist.
Patent DE-202007016377-U1 (DE)
Title: Handhabe für einen Schlauchsteckverbinder
IPC: F16L37/092
Filed: 2007-11-21
Abstract: Handhabe
(10) für
einen Lösering
an einem Schlauchsteckverbinder, in welchen Schlauchsteckverbinder
ein dafür
vorgesehener Schlauch eingesteckt und daran form- und/oder kraftschlüssig lösbar gehalten
ist, wobei das axiale Verschieben des Löseringes die Fixierung des
in den Schlauchsteckverbinder eingesteckten Schlauches aufhebt und
den Schlauch freigibt, dadurch gekennzeichnet, dass als Handhabe
eine Manschette (10) vorgesehen ist, die aus einem Hohlzylinder
(12) mit einer an einer Stirnseite einstückig angeformten Abdeckung
gebildet ist, dass die Abdeckung von einer kreisringförmigen Scheibe
(14) oder Kappe gebildet ist und dass im Inneren des Hohlzylinders
(12) ein Anlagering (20) angeformt ist, der mit dem Lösering zusammenarbeitet.
Patent DE-202008005035-U1 (DE)
Title: Arbeitsgerät und Notablasssystem
IPC: B66C13/54
Filed: 2008-04-11
Abstract: Arbeitsgerät, insbesondere verfahrbares Umschlaggerät, insbesondere Hydraulikbagger, mit einem Grundgerät, einer Kabine und einem am Grundgerät angelenkten Kabinenarm, über welchen die Position der Kabine gegenüber dem Grundgerät veränderbar ist, wobei der Kabinenarm über mindestens einen hydraulischen Aktor gegenüber dem Grundgerät um eine horizontale Achse verschwenkbar ist, und wobei die Kabine am Kabinenarm über eine hydraulische Neigungsverstellvorrichtung verschwenkbar angelenkt ist, gekennzeichnet durch ein Notablaßsystem für die Kabine, bei welchem ein Neigungsnotventil für die Neigungsverstellvorrichtung der Kabine vorgesehen ist, welches im Notablaßfall eine Ausrichtung der Kabine in eine Normalposition ermöglicht.
Patent DE-202008017086-U1 (DE)
Title: Bewegungsstuhl
IPC: A47C3/026
Filed: 2008-12-24
Abstract: Bewegungsstuhl
mit einem Fußgestell (10), einer auf dem Fußgestell
befestigten dämpfenden Pendelvorrichtung (12), die eine
pendelnde Säule (13) trägt, und einem Sitz, dadurch
gekennzeichnet, dass die Pendelvorrichtung (12) ein Gehäuse
(16) aus einem Topf (17) und einem Deckel (18) aufweist, in welchem
zwischen zwei Elastomerkissen (20, 21) eine Basisplatte (22) der Säule
(13) enthalten ist, die derart von den Elastomerkörpern
gehalten ist, dass sie Kippbewegungen in sämtlichen Richtungen
in einer horizontalen 360°-Ebene ausführen kann.
Patent DE-202008017198-U1 (DE)
Title: Abstellvorrichtung für Kraftfahrzeuge
IPC: E04H6/18
Filed: 2008-12-19
Abstract: Abstellvorrichtung
für Kraftfahrzeuge mit
mehreren nebeneinander angeordneten Aufzügen, die jeweils in einem Schacht
nach oben und nach unten verfahrbar sind, dadurch gekennzeichnet,
dass an dem Aufzug (7) an dessen Unterseite mindestens eine Laufschiene (24,
30) für
Parkplattformen (5) angehängt
ist, die zwischen einer unteren Endposition, in der sie frei an
dem Aufzug (7) hängend
oberhalb einer in der Laufschiene (24, 30) stehenden Parkplattform
(5) einen für
die Aufnahme eines Kraftfahrzeuges (6) ausreichenden Parkraum ausbildet,
und einer oberen Endposition frei gegenüber dem Aufzug (7) verschiebbar
ist, in der ein solcher Parkraum nicht mehr existiert.
Patent DE-202008017442-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Überziehen einer Schlauchfolie bzw. einer Folienhaube über einen Gutstapel
IPC: B65B9/10
Filed: 2008-12-19
Abstract: Vorrichtung zum Überziehen einer Schlauchfolie (1) bzw. einer Folienhaube über einen Gutstapel (2), wobei die Schlauchfolie (1) auf einer Raffeinrichtung (R/Ü) aufraffbar ist,  wobei die aufgeraffte Schlauchfolie (1) mit einer Überzieheinrichtung (R/Ü) über den Gutstapel (2) überziehbar ist, indem die Überzieheinrichtung (R/Ü) entlang des Gutstapels (2) bewegbar ist und die Schlauchfolie (1) dabei von der Überzieheinrichtung (R/Ü) abraffbar ist,  wobei nach Erreichen eines Endbereiches des Gutstapels (2) die Überzieheinrichtung (R/Ü) entlang eines Gutstapelabschnitts (A) entgegen der Überziehrichtung bewegbar ist, so dass ein erster Schlauchfolienabschnitt (15) auf der bereits an dem Gutstapel (2) anliegenden Schlauchfolie (1) anlegbar ist  und wobei die Überzieheinrichtung (R/Ü) im Anschluss daran entlang zumindest eines Teils des Gutstapelabschnittes (A) wiederum in Überziehrichtung bewegbar ist, so dass ein zweiter Schlauchfolienabschnitt (16) auf dem ersten Schlauchfolienabschnitt (15) auflegbar ist.
Patent DE-202008017629-U1 (DE)
Title: Solarmodulrahmen mit Wasserablauf
IPC: F24J2/46
Filed: 2008-09-03
Abstract: Rahmen (R) für ein Solarmodul, wobei der Rahmen (R) mehrere Aluminium-Strangpressprofile (SP) aufweist, welche die Seiten des Rahmens (R) bilden und die an ihren Ecken miteinander verbunden sind, wobei mindestens ein Aluminium-Strangpressprofil (SP) mindestens eine Hohlkammer (H) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Rahmen (R) Eckenelemente (E, E') aufweist, wobei mindestens ein Eckelement (E, E') eine Abflussöffnung (18, AB) aufweist, und die Abflussöffnung (18, AB) mit einer Hohlkammer (H) mindestens eines angrenzenden Aluminium-Strangpressprofils (SP) in Verbindung ist.
Patent DE-202008017931-U1 (DE)
IPC: F16K31/12
Filed: 2008-11-06
Abstract: The device has a position regulator (6) attached to a connecting piece and connected with a pneumatic actuating drive. A controllable air duct (7) is provided with two channel sections (7a, 7c), which are movably arranged and connected with each other by a transverse channel section. A closure unit (10) closes the controllable air duct at a region of the transverse channel section. The closure unit is inserted in the transverse channel section from an external side of the connecting piece through one of the channel sections.
Patent DE-202009004171-U1 (DE)
Title: Handschlitze an Friseurumhängen
IPC: A45D44/08
Filed: 2009-03-25
Abstract: Handschlitze an Friseurumhängen dadurch gekennzeichnet:  dass der Friseurumhang mit seitlich angebrachten Handschlitzen ausgestattet ist.
Patent DE-202009008847-U1 (DE)
Title: Einbruchsicherung
IPC: E05C19/00
Filed: 2009-06-27
Abstract: Einbruchsicherung mit zwei in die Mauer rechts und links der Tür (des Fensters) oder in eine rechts und links angebrachte Buchse, hineinragenden Bolzen, dadurch gekennzeichnet, dass es zwei teleskopierende Vierkantrohre sind.
Patent DE-202009009226-U1 (DE)
Title: Spezieller neuartiger HF-Empfänger, der sowohl AIS (Automatic Identification System) Signale als auch EPIRB (Emergency Position Indicating Radio Beacon) Signale empfangen und decodieren kann und die von diesem Empfängern empfangenen Notruf-Telegramme an eine Anzeige-Einrichtung weiterleitet
IPC: G08C17/02
Filed: 2009-07-03
Abstract: Empfängereinrichtung, dadurch gekennzeichnet daß:  Diese über eine Antenne zwei Hochfrequenzsignale, die zum einen von einem AIS-SART (Automatic Identification System – Search and Rescue Transmitter) und zum anderen von einer EPIRB (Emergency Position Indicating Radio Beacon) gesendet werden, empfängt und die in diesen Signalen enthaltene Information decodiert und in einem standardisierten Format an eine angeschlossene elektronische Anzeige weiterleitet, so dass auf dieser Anzeige die jeweilige Notfall-Position entnommen werden kann.
Patent DE-202009010843-U1 (DE)
Title: Reifen mit Farbwechsel in der Lauffläche für Fahrzeuge aller Art insbesondere KFZ
IPC: B60C11/24
Filed: 2009-08-28
Abstract: Reifen, dadurch gekennzeichnet, dass er in einem Teil der Lauffläche einen oder mehrere Streifen aufweist, dessen Abmessungen variabel sind, zum Beispiel eine Breite von 1 cm aufweisen, die beispielsweise ab einer Profiltiefe von 4 mm eine grüne Farbgebung freilegt und ab einer Profiltiefe von 1,8 mm eine rote Farbgebung freilegt.
Patent DE-202009011950-U1 (DE)
Title: Wasserkraftanlage mit Wasserrädern, Schwimmkörpern, automatischer Höhenregulierung, Kleinwindkraftanlagen und Photovoltaik
IPC: F03B7/00
Filed: 2009-09-03
Abstract: Die Wasserkraftanlage mit Wasserrädern, Schwimmkörpern, automatischer Höhenregulierung, Kleinwindkraftanlagen und Photovoltaik – im Folgenden als „Wasserkraftanlage” bezeichnet – besteht wie folgt aus notwendigen und fakultativen Komponenten, wobei die fakultativen Komponenten als solche ausgewiesen sind.  • einem oder mehreren Segmenten (6),  • diversen Verankerungskomponenten und Zubehör für die Verbindung zwischen den Segmenten (6) und den Segmentreihen (66),  • fakultativ: Abstandshalterung (24) zwischen Buhne und Segment (6),  • Verkabelung/Kabelführung (30),  • fakultativ: Photovoltaikanlage (33),  • fakultativ: Kleinwindkraftanlage (32),  • fakultativ: Treibgut-Schutzeinrichtung (36),  • fakultativ: Treibgutabsperrrung mit Hebe-Senkvorrichtung (45),  • fakultativ: Antikolksystem (35),  • fakultativ: Stauraumbegrenzer (39),  • fakultativ: zentrales Steuerungsnetz (51),  • fakultativ: Überwachungssystem (52),  • fakultativ: Trinkwasser-Zuführungsanschluss (56za),  • fakultativ: Abwasseranschluss (57za).    Ein Segment (6) setzt sich aus folgenden Hauptkomponenten zusammen:  • zwei Schwimmkörper (1),  • ein Wasserrad (2),  • zwei Leitflächen...
Patent DE-202009014395-U1 (DE)
Title: Linearführungsvorrichtung mit geschützter Dichtlippe
IPC: F16C29/08
Filed: 2009-10-24
Abstract: Linearführungsvorrichtung (10) mit einer sich in einer Längsrichtung (11) erstreckenden Führungsschiene (12) und einem Führungswagen (13), der in Längsrichtung (11) beweglich an der Führungsschiene (12) gelagert ist, wobei an wenigstens einer Längsstirnseite des Führungswagens (13) ein Schutzblech (20) aus Metall vorgesehen ist, an dem ein Kunststoffabschnitt (30) mit einer Dichtlippe (31) einstückig angeformt ist, wobei die Dichtlippe (31) die Führungsschiene (11) wenigstens abschnittsweise umgibt, wobei sie in Längsrichtung (11) vom Führungswagen (13) nach außen absteht, und wobei die Dichtlippe (31) die Führungsschiene (12) federnd berührt, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Kunststoffabschnitt (30) wenigstens ein Schutzfortsatz (33) vorgesehen ist, der benachbart zur Dichtlippe (31) angeordnet ist, wobei er in Längsrichtung (11) über die Dichtlippe (31) übersteht oder bündig mit dieser ist.
Patent DE-202009015010-U1 (DE)
Title: Waschbare Reflektionsweste
IPC: A41D1/04
Filed: 2009-11-04
Abstract: Waschbare Reflektionsweste, die eine Weste (1) und einen LED-Reflektor (2) umfaßt, dadurch gekennzeichnet, dass die Weste (1) und der Reflektor (2) separat ausgebildet sind und an den entsprechenden Stellen Verbindungselemente aufweisen, wodurch die Weste (1) und der Reflektor (2) durch die Verbindungselemente miteinander verbunden werden können und die Weste (1) von dem Reflektor (2) getrennt und gewaschen werden kann, ohne den Reflektor (2) zu beschädigen, so dass die Reflektionsweste wiederholt benutzt werden kann.
Patent DE-202009015759-U1 (DE)
Title: Tragehilfe für Getränkebehältnisse
IPC: A47G23/02
Filed: 2009-11-17
Abstract: Tragehilfe für Getränkebehältnisse, dadurch gekennzeichnet, dass die einfache Variante der Erfindung aus einem flexiblen Kunststoff besteht und das diese flexible Tragehilfe das Tragen eines Getränkebehältnisses bzw. Behältnisses wie z. B. eines marktüblichen Coffee-to-go-Bechers erleichtert, indem man die Tragehilfe über das entsprechende und konisch geformte Getränkebehältnis bzw. Behältnis stülpt.
Patent DE-202009018116-U1 (DE)
Title: In eine Kiste einsetzbare Mini-Kiste
IPC: B65D1/22
Filed: 2009-09-17
Abstract: Eine Mini-Kiste (1) zur Lagerung und zum Transport von Lebensmitteln und/oder anderen in einer Kiste transportier- oder lagerbaren Gütern, die insgesamt fünf Bauteile, bestehend aus einem Bodenteil (4) sowie zwei faltbar oder unbeweglich hergestellten langen Wandteilen (2) und zwei kurzen Wandteilen (3), umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Mini-Kiste eine Länge (2) von 25,67 cm–26,66 cm und eine Breite (3) von 16,15 cm–17,14 cm aufweist.
Patent DE-202010001143-U1 (DE)
Title: Polstermöbel
IPC: A47C17/86
Filed: 2010-01-20
Abstract: Polstermöbel (1) mit zwei Sitzbereichen (1a) und einem dazwischen angeordneten Mittelbereich (1b), dadurch gekennzeichnet, dass der Mittelbereich zumindest im Bereich der Sitzfläche ein abnehmbares Wendepolster (2) aufweist.
Patent DE-202010001150-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Elektrostimulation
IPC: A61N1/36
Filed: 2010-01-15
Abstract: Vorrichtung zur Elektrostimulation des Auges, mit einem brillenartigen Gestell (11), das ein Nasenteil (12) und eine mit dem Nasenteil (12) verbundene Anordnung (17, 18) zum Halten des Gestells (11) an dem Kopf des Patienten aufweist, wobei an dem Nasenteil (12) zumindest eine Stimulationselektrode (26, 27) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Nasenteil (12) zumindest zwei Elektrodenhalter (22, 23, 24, 25) vorgesehen sind, zwischen denen eine auswechselbare, drahtförmige Stimulationselektrode (26, 27) eingespannt ist.
Patent DE-202010009192-U1 (DE)
Title: Heft mit einer verschleißfesten Schneidematte
IPC: B26D7/20
Filed: 2010-06-17
Abstract: Heft mit einer verschleißfesten Schneidematte, aufweisend:  einen Heft-Hauptkörper (10), der eine Vielzahl von aufeinanderliegenden Papierblättern aufweist;  ein Deckblatt (20), das sich auf einer Seite des Heft-Hauptkörpers (10) befindet und eine Schneideschicht (21) und eine Tragschicht (22) aufweist, wobei die Schneideschicht (21) eine schneidefeste Schneidefläche (211) und eine erste Verbindungsfläche (212) umfasst, während die Tragschicht (22) eine mit der ersten Verbindungsfläche (212) verbundene zweite Verbindungsfläche (221) aufweist; und  einen Verbindungsabschnitt (30, 30a), der mit einer Seite (11, 23) des Heft-Hauptkörpers (10) und des Deckblatts (20) verbunden ist, damit das Deckblatt (20) um den Verbindungsabschnitt (30, 30a) relativ zu dem Heft-Hauptkörper (10) geöffnet bzw. geschlossen werden kann.
Patent DE-202010011203-U1 (DE)
Title: WC-Sitz Stutzen, das kein Verrutschen mehr entsteht
IPC: A47K13/00
Filed: 2010-08-10
Abstract: Schutzansprüche auf WC Sitz-Stutzen die unterhalb des Sitzes angebracht sind.  Hiermit kann ein verrutschen nicht mehr entstehen und gibt einen sicheren halt.  Auf den gekennzeichneten Bilder 1–4 zeigt die Stutzen, die unterhalb des Sitzes angebracht sind.  Die Stutzen geben dem Sitz einen besseren Halt dass er nicht zur Seite rutschen kann.
Patent DE-202010011573-U1 (DE)
Title: Verbesserte Konstruktion der Anbringung eines Flügelrads eines Windmessers
IPC: G01F1/10
Filed: 2010-08-19
Abstract: Bei einer verbesserten Konstruktion der Anbringung eines Flügelrads eines Windmessers wird in dem Windmesser eine Vertiefung in einer Rille für das Einhaken gebildet wobei dort das Flügelrad angebracht wird, und an dem Flügelrad wird ein Hakenblatt angebracht, und an der oberen Abdeckung eine Hakenvertiefung, wobei diese ein Hakenblatt besitzt sowie die untere Abdeckung einer Lücke, und dabei gibt es folgenden Merkmale: Der obere Bereich des Hakenblatt der unteren Abdeckung wird in die Hakenvertiefung der oberen Hakenvertiefung durch einen Haken eingehakt, so dass ein Bauteil gebildet wird, und weiterhin wird das Hakenblatt der oberen Abdeckung in die Lücke der unteren Abdeckung eingesetzt du besitzt eine erhöhten Punkt für das Einhaken. Aus diesem Grund bilden das Hakenblatt und die Rille für das Einhaken der Vertiefung des Windmessers eine Verbindung, und das Flügelrad wird auf einfache Weise in dem Windmesser befestigt.
Patent DE-202010012892-U1 (DE)
Title: Trainingsband mit Bandbefestigung
IPC: A63B21/055
Filed: 2010-11-15
Abstract: Trainingsband mit Bandbefestigung, das einen Hauptkörper (10) umfasst, der zwei Griffe (11), zwei Verbindungselemente (12) und ein Band (13) aufweist, wobei an einem Ende des Griffs (11) ein sich von innen nach außen verjüngendes, kegelförmiges Begrenzungsloch (111) verläuft, an dem ein Verbindungselement (12) angeordnet ist, das einen biegsamen Verbindungsschaft (121) aufweist, wobei an einer Seite des Verbindungsschafts (121) ein kugelförmiges Begrenzungsteil (122) ausgebildet und an der anderen Seite ein Kragen (123) ausgebildet ist, der sich vom Verbindungsschaft (121) gerade erstreckt, wobei das Band (13) hohl ausgebildet und elastisch ist; zum Aufbau des Trainingsbandes wird das Verbindungselement (12) mit dem Kragen (123) vom Inneren des Begrenzungsloches (111) des Griffs (11) nach außen herausgeführt, wobei die beiden Enden des Bandes (13) jeweils durch die Krägen (123) hindurch geführt werden, so dass die Innenwand des Kragens (123) und das Band (13) gegeneinander drücken und sich dadurch gegenseitig überlagern, wobei das Band (13)...
Patent DE-202010012960-U1 (DE)
Title: Schraubendreher mit Drehmomenteinstellung
IPC: B25B23/142
Filed: 2010-11-20
Abstract: Schraubendreher mit Drehmomenteinstellung, der derart ausgebildet ist, dass eine Spindel (20) teilweise in einem hohlen Griff (10) montiert ist,  gekennzeichnet durch,  – ein Getriebe (30), das im Inneren des Griffs (10) montiert ist und der Spindel (20) das erforderliche Drehmoment zur Verfügung stellt;  – eine angetriebene Baugruppe (60), die in dem im Inneren des Griffs (10) befindlichen Abschnitt der Spindel (20) montiert ist und gegen das Getriebe (30) des Drehmoments drückt; und  – eine Einstellvorrichtung (80), die an der Vorderseite des Griffs (10) drehbar gelagert ist und die angetriebene Baugruppe (60) zum Bewegen entlang der Längsrichtung der Spindel (20) bringt, um das vom Getriebe (30) zur Verfügung gestellte Drehmoment einzustellen.