baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112016001908-B4 (DE)
Title: Gekrümmtes Substrat mit Film, Verfahren zu dessen Herstellung und Bildanzeigevorrichtung
Inventor: TAKAI AZUSA
IPC: G02B5/02
Filed: 2016-11-15
Granted: 2022-12-29
Abstract: Gekrümmtes Substrat mit einem Blendschutzfilm (1), umfassend:ein Substrat (3) mit einer ersten Hauptoberfläche (3a), einer zweiten Hauptoberfläche (3b) und einer Endoberfläche; undeinen Blendschutzfilm (5), der auf der ersten Hauptoberfläche (3a) bereitgestellt ist, wobei:das Substrat (3) ein Glas ist, aufweisend einen flachen Abschnitt (7), einen gebogenen Abschnitt (9) und einen geneigten Abschnitt (8), der so angeordnet ist, dass er einen Winkel θ mit dem flachen Abschnitt (7) aufweist;das Substrat (3) ferner einen Antireflexionsfilm (6) umfasst, der auf dem Blendschutzfilm (5) angeordnet ist, wobei der Antireflexionsfilm (6) auf dem flachen Abschnitt (7) eine größere Filmdicke aufweist als der auf dem geneigten Abschnitt (8) ausgebildete Antireflexionsfilm (6); undein Wert, der durch Dividieren eines Streuindexwerts R eines reflektierten Bilds des gebogenen Abschnitts (9) durch die Summe des Streuindexwerts R eines reflektierten Bilds des gebogenen Abschnitts (9) und eines Streuindexwerts R eines reflektierten Bilds des flachen Abschnitts (7) erhalten wird, 0,3 oder mehr und 0,8 oder weniger beträgt;der Streuindexwert R eines reflektierten Bilds durch Bestrahlen des Substrats (3) mit Licht von einer Richtung +45° bezogen auf die erste Hauptoberfläche (3a) des Substrats (3) als Referenz (als 0° angenommen) zum Messen der Helligkeit eines regulär reflektierten Lichts, das durch eine Substratoberfläche reflektiert wird (als regulär reflektiertes 45°-Licht bezeichnet), anschließend entsprechendes Bestrahlen des Substrats (3) mit dem Licht von der Richtung +45° zum Messen der Helligkeit des gesamten reflektierten Lichts, das durch die Substratoberfläche reflektiert worden ist, während ein Lichtempfangswinkel in einem Bereich von 0° bis +90° verändert wird, und Berechnen des Streuindexwerts R eines reflektierten Bilds unter Verwendung der folgenden Gleichung (1) bestimmt wird:Streuindexwert R eines reflektierten Bilds - [(Helligkeit des gesamten reflektierten Lichts) - (Helligkeit des regulär reflektierten 45°-Lichts)]/(Helligkeit des gesamten reflektierten Lichts) (1).
Patent DE-112017001227-B4 (DE)
Title: Vorrichtung für einen Autofokus mit einer Drei-Positionen-Haltestruktur
Inventor: KANG IL KYU
IPC: G03B3/10
Filed: 2017-02-08
Granted: 2020-06-04
Abstract: Vorrichtung für einen Autofokus mit einer Drei-Positionen-Haltestruktur, die umfasst:einen ersten Rahmen, der einen Magneten aufweist;einen zweiten Rahmen, der eine Autofokus- (AF) Spule aufweist, die derart ausgeführt ist, dass sie den ersten Rahmen in einer optisch-axialen Richtung bewegt; undeine Vielzahl von Kugeln, die sich zwischen dem ersten Rahmen und dem zweiten Rahmen befinden, um einen beabstandeten Zustand des ersten Rahmens und des zweiten Rahmens beizubehalten,wobei die Vielzahl von Kugeln eine erste Kugelgruppe, die aus einer Anzahl n von Kugeln gebildet ist, wobei n eine natürliche Zahl von 3 oder größer ist, welche gemeinsam in der optisch-axialen Richtung angeordnet sind, und eine zweite Kugelgruppe, die aus einer Anzahl m von Kugeln gebildet ist, wobei m eine natürliche Zahl von 3 oder größer ist, welche an anderen Positionen vorgesehen sind als die erste Kugelgruppe und gemeinsam in der optisch-axialen Richtung angeordnet sind, aufweist, undwobei zwei Kugeln, die zu einer der ersten Kugelgruppe oder der zweiten Kugelgruppe gehören, eine größere Größe aufweisen als andere Kugeln, welche in der entsprechenden Gruppe enthalten sind, dadurch gekennzeichnet, dasseine Kugel, die zu der anderen Kugelgruppe gehört, eine größere Größe aufweist als andere Kugeln, welche in der entsprechenden Gruppe enthalten sind, wobei die eine Kugel in der Mitte der Kugeln der entsprechenden Gruppe angeordnet ist.
Patent DE-112017001537-B4 (DE)
Title: Schwenkmechanismus und Tastaturvorrichtung
Inventor: ICHIKI SHUNSUKE
IPC: G10H1/34
Filed: 2017-02-21
Granted: 2021-09-02
Abstract: Ein Schwenkmechanismus (900; 900A; 900B; 900C; 900D), der aufweist:eine Welle (520; 520A; 520B; 520C; 520D);ein Lager (220; 220A; 220B; 220C; 220D), das einen Öffnungsteil (630) aufweist, in den die Welle (520; 520A; 520B; 520C; 520D) einzusetzen ist, wobei eine Größe des Öffnungsteils (630) an einem offenen Ende (602, 612; 602A, 612A) des Lagers (220; 220A); 220B; 220C; 220D), das Flexibilität aufweist, kleiner als ein Durchmesser der Welle (520; 520A; 520B; 520C; 520D) ist, und das Lager (220; 220A; 220B; 220C; 220D) so konfiguriert ist, dass es um eine Schwenkachse (620) relativ zu der Welle (520; 520A; 520B; 520C; 520D) schwenkbar ist; undeine Anschlagvorrichtung (280; 280; 280A; 280B; 280C; 280D), die im Abstand von der Welle (520; 520A; 520B; 520C; 520D) in einer Richtung angeordnet ist, in der die Welle (520; 520A; 520B; 520C; 520D), die in den Öffnungsteil (630) eingesetzt ist, von dem Lager (220) wegbewegbar ist (220A; 220B; 220C; 220D), wobei die Anschlagvorrichtung (280; 280A; 280B; 280C; 280D) in einer Richtung beweglich ist, die sich von der Richtung unterscheidet, in der die Welle (520; 520A; 520B; 520C; 520D) von dem Lager (220; 220A; 220B; 220C; 220D) wegbewegbar ist.
Patent DE-112018006855-B4 (DE)
Title: Wärmespeichervorrichtung
Inventor: FUSE TAKUYA
IPC: F28D20/00
Filed: 2018-11-20
Granted: 2021-07-29
Abstract: Wärmespeichervorrichtung für ein Kühlsystem (20, 30), das Folgendes aufweist: einen Wärmetauscher (23, 33), der so aufgebaut ist, dass er Wärme von einem Kühlstoff abgibt, der durch eine wärmeerzeugende Vorrichtung (40, 41, 42, 43, 70) zum Zeitpunkt des Betriebs der wärmeerzeugenden Vorrichtung erwärmt wird; und einen Zirkulationspfad (CH3, CL1, CL2), der so aufgebaut ist, dass er den Kühlstoff zwischen der wärmeerzeugenden Vorrichtung und dem Wärmetauscher zirkulieren lässt, wobei die Wärmespeichervorrichtung Folgendes aufweist:einen Wärmespeicher (112), der so aufgebaut ist, dass er die Wärme speichert, die von dem Kühlstoff abgegeben wird;einen ersten Strömungskanal (F1), der in einem Abschnitt des Zirkulationspfades angeordnet ist, der den Kühlstoff leitet, wobei der Wärmespeicher in dem ersten Strömungskanal eingebaut ist;einen zweiten Strömungskanal (F2), der so aufgebaut ist, dass er den Kühlstoff leitet und den Wärmespeicher umgeht;eine Strömungsratenreguliereinrichtung (150), die so aufgebaut ist, dass sie ein Strömungsratenverhältnis einstellt, das ein Verhältnis aus einer zweiten Strömungsrate des Kühlstoffs, der in dem zweiten Strömungskanal strömt, relativ zu einer ersten Strömungsrate des Kühlstoffs ist, der in dem ersten Strömungskanal strömt, während die Strömungsratenreguliereinrichtung so aufgebaut ist, dass sie die erste Strömungsrate reduziert, wenn eine Temperatur des Kühlstoffs niedrig ist; undein Behältnis (111), das in den Zirkulationspfad eingebaut ist und so aufgebaut ist, dass es den Kühlstoff durch eine Innenseite des Behältnisses leitet, wobei der erste Strömungskanal und der zweite Strömungskanal an der Innenseite des Behältnisses angeordnet sind.
Patent CZ-287228-B6 (CZ)
Title: Tractive force transmitter of elongated formations
Inventor: SIDLOF PAVEL ING CSC
IPC: G01L5/10
Filed: 1998-01-14
Abstract: The invented transmitter comprises a base with a measuring deformation element (4) being fixed by its one end therein. On the measuring deformation element (4) surface there are situated in close proximity of the fixing strain gauges (6), whereby on the opposite free end the measuring deformation element (4) is provided with a conductor (2) of elongated form. The measuring deformation element (4) has square cross section, whereby longitudinal edges are beveled and the measuring deformation element (4) is in its longitudinal axis provided with a cavity (40) extending from the free end thereof up to the strain gauge (7) level.
Patent CZ-288060-B6 (CZ)
Title: Apparatus intended for marking figure position corresponding to the figure specific coordinates
Inventor: AKIO KUBO
IPC: G06T7/60
Filed: 1995-02-03
Abstract: The invented figure coordinate marking apparatus is comprised of a body (1) being provided on opposite sides with horizontal shafts that are perpendicular to the body (1) running direction and supporting rotating rollers (13) and serving for motion of the body in running direction, further an input device (12) that is used to enter calculation commands for calculating specific coordinate positions of the figure. The figure coordinate marking apparatus also comprises a measuring lever (2) supported at a fulcrum (14) on main body (1) so as to be turnable right and left relative to the running direction of main body (1) and comprising a marker (25) a tracing portion (21) intended for tracing the figure position and having a tracing point (211), a first wheel (22) for fine movement of the measuring lever (2) in the running direction of main body (1), a second wheel (23) for fine movement of the measuring lever (2) in the turning direction of measuring lever (2). Both the first wheel (22) and the second wheel (23) are held by an elastic distance ring on a rear side of measuring lever (2) to maintain a small distance above a sheet of paper on which a figure is being drawn. The boy is also provided with a display device (11) for indication of a difference of a current position of the marker (25) from the specific coordinate position of the figure.
Patent CZ-296236-B6 (CZ)
Title: (1S,2S)-1-(4-hydroxyphenyl)-2-(4-hydroxy-4-phenylpiperidin-1-yl)-1-propanolmethanesulfonate trihydrate, and pharmaceutical composition in which it the compound is comprised
Inventor: ANDINO MARTA MARIA
IPC: A61P25/28
Filed: 1996-06-20
Abstract: The present invention relates to the trihydrate of the mesylate salt of (1S,2S)-1-(4-hydroxyphenyl)-2-(4-hydroxy-4-phenylpiperidin-1-yl)-1-propanol; a pharmaceutical composition pharmaceutical compositions containing it and intended for treating disorders being selected from the group consisting of degenerative central nervous system (CNS) disorders such as stroke, Alzheimer's disease, Parkinson's disease and Huntington's disease; epilepsy, anxiety, cerebral ischemia, muscular spasms, multiinfarct dementia, traumatic brain injury, pain, AIDS related dementia, hypoglycemia, migraine, amyotrophic lateral sclerosis, drug and alcohol addiction, drug and alcohol withdrawal symptoms, psychotic conditions and urinary incontinence in a mammal. Disclosed is also a pharmaceutical composition containing the above-described compound and an agent capable of restoring the balance of the excitatory feedback from the ventral lateral nucleus of the thalamus into the cortex.
Patent CZ-281755-B6 (CZ)
Title: Process and apparatus for introducing a sealing material in a gap between tubes
Inventor: ROGERS ALAN FOSTER
IPC: F16L1/00
Filed: 1994-03-07
Abstract: Apparatus is provided for introducing sealant into a clearance between a replacement pipe (9) and an existing pipe (36) within which in use the replacement pipe 9 is located. The apparatus comprises a nose-cone (1) having a tubular body (6) for connection to the upstream end (8) of the replacement pipe (9), frangible means (20) in the form of a pop-out plug; pierceable metal foil; plastic film or membrane to seal the bore of the tubular body (6) and at least one non return valve (2) in the form of an elastic ring (2), rubber O-ring (40) or plug (52) and spring assembly (53) to permit the flow of sealant from the bore of the body (6) into the clearance (37) by way of the wall of the body (6) but to resist return-flow from the clearance (37) into the bore. <IMAGE>
Patent SK-280913-B6 (SK)
Title: Derivatives of n-(3-aminopropyl)-n-phenyl-5,6,7,8- -tetrahydronaphthalene-2-carboxamide, method of their preparation and pharmaceuticals them containing
Inventor: FROST JONATHAN
IPC: C07D223/16
Filed: 1995-02-02
Abstract: A compound of the general formula (I) in which R1 represents a hydrogen or halogen atom, a methyl group or a C1-C4 alkoxy group, R1' represents a hydrogen or halogen atom, R1'' represents a hydrogen atom or a methoxy group, R3, taken alone, represents a C1-C3 alkyl group, R4, taken alone, represents a 2,3-dihydro-1H-inden-2-yl group, a 2,3-dihydro-1H-inden-1-yl group or a 1,2,3,4-tetrahydronaphthalen-1-yl group, or alternatively R3 and R4 together form, with the nitrogen atom which bears them, a 1,2,3,4-tetrahydroisoquinol-2-yl group, a 6,7-dimethoxy-1,2,3,4-tetrahydroisoquinol-2-yl group, a 5,8-dimethoxy-1,2,3,4-tetrahydroisoquinol-2-yl group, a 1,2,3,4-tetrahydro-9H-pyrido[3,4-b]indol-2-yl group, a 1,2,3,4-tetrahydro-9H-pyrido[4,3-b]indol-3-yl group, a 4,5,6,7-tetrahydrothieno[2,3-c]pyrid-6-yl group, a 2,3-dihydro-1H-isoindol-2-yl group or a 2,3,4,5-tetrahydro-1H-3-benzazepin-3-yl group.
Patent SK-282102-B6 (SK)
Inventor: RUBINI CARLO
IPC: C07B61/00
Filed: 1997-03-07
Abstract: Katalyzátory vo forme cylindrických dutých granúl vhodné na dehydrogenáciu etylbenzénu na styrén a obsahujúce ako aktívne zložky oxid železitý a promótory vybrané spomedzi oxidov alkalických kovov alebo kovov alkalických zemín, oxidov prvkov z radu lantanidov a oxidov chrómu, volfrámu a molybdénu, vyznačujúce sa tým, že sa nevyskytuje makroporéznosť s polomerom viac ako 5000 nm a/alebo vysokými mechanickými charakteristikami odporu proti axiálnemu zlomeniu a abrázii.ŕ
Patent CZ-277755-B6 (CZ)
Title: Single-seed drill
Inventor: GUGENHAN HEINRICH ING
IPC: A01C7/04
Filed: 1989-02-16
Abstract: The invention relates to a pneumatic spacing drill with a perforated disc and with a lip-shaped shut-off element which rotates together with the perforated disc and which, when pressed down, shuts off suction holes and thereby prevents seeds partially projecting into the suction holes from being damaged, in that it presses them out of the suction hole. <IMAGE>
Patent CZ-281713-B6 (CZ)
Inventor: PASIK MILAN
IPC: C10B31/00
Filed: 1992-09-30
Abstract: Podstata způsobu utěsňování víka plnicího  otvoru koksové baterie spočívá v tom, že se před  uzavřením koksové komory ofukuje tlakovým  vzduchem dosedací plocha rámu plnicího otvoru,  načež se po uzavření a protočení víka provede  dotěsnění zalévací těsnicí hmotou. Příslušné  zařízení je tvořeno ofukovacím věncem (5),  opatřeným tryskami (6), upevněným na snímači  víka koksové komory a propojeným přes  elektromagnetický ventil (4) a tlakovou komoru  (2) s kompresorovou jednotkou (1).ŕ
Patent CS-277525-B6 (CS)
Inventor: RAC PAVEL RNDR
IPC: A61K31/19
Filed: 1990-12-27
Abstract: Riešenie sa týká antimigrenóznej zmesi proti
migrenóznym bolestiam hlavy všetkých typov,
ktoré obsahuje 150 až 400 mg paracetamolu,
150 až 350 mg acidum acetylosalicylicum v
pufrovanej formě, 0,6 až 2,0 mg ergotaminium
tartaricum, 50 až 150 mg coffeinum, 5 až 20 mg
codeinum dihydrogenphosphoricum a 15 až 30
mg fenobarbitalum. Riešenie je možné využiť v
medicíně v odbore neurológie.
Patent CZ-284038-B6 (CZ)
Inventor: BOLO ALOJZ
IPC: B62D11/14
Filed: 1994-07-25
Abstract: Vynález se týká zařízení pro řízení pásových pojezdových ústrojí s hydrostatickým náhonem, vytvořeného z kineticky spolu spojených diferenciálů s planetovými koly. Aby se existující, rozdílná uspořádání převodů pro kolová pojezdová ústrojí vozidel a samohybných strojů mohla použít, bez velkých nákladů na rekonstrukci, také pro pásová pojezdová ústrojí, jsou uspořádána hnacím kolům pásu přiřazená diferenciální zařízení v separatních převodových skříních /2,3/, a pro jejich usazení v závislosti na prostoru zástavby a podmínkách vestavby rozpojitelně a o úhel alfa přestavitelně upevněna na stávající skříň řadící převodovky /1/, zatímco na vnějších stranách převodových skříní /2,3/ jsou předvídány provozní brzdy /21/, které spolupůsobí s hřídeli unašečů /13/ pro hnací kola pásů.ŕ
Patent CZ-286447-B6 (CZ)
Title: Device for storing several check cards
Inventor: PLOCHER BERND
IPC: A45C11/18
Filed: 1997-06-25
Abstract: The proposed device for storing more check cards is provided with a casing (10) having slots (14) for inserting the check cards from the casing (10) front side (16). In the casing (10) there are rotatably mounted cradles (22) being provided with a first arm (37) for pushing when swung against rear margin of the check card being inserted in the casing (10) and for its slipping out of the casing (10) front side (16). The cradles (22) are movably connected with each other as a single piece.
Patent CZ-287281-B6 (CZ)
Title: Device for unloading material
Inventor: SJOESTRAND JUSSI
IPC: F04D3/02
Filed: 1997-01-20
Abstract: The invented device is formed by an upward open container (1) consisting of a rear face (4) a bottom (2) and two elongated side walls (3, 3'), converging to each other in the direction from the inner surface of the rear face (4), that is provided on its outer surface with quick-clamping means (7) for removable securing of the container (1) to a vehicle (22) lifting gear (21), whereby the container is provided on the side opposite to the rear face with a front face (5) and on its bottom (2) with driven rotary screw feeder (8) passing through a hole in the front face (5) and reaching in a compression device (11) that is arranged on outer surface of the front face. The compression device (11) comprises a cylindrical tube (12) and a narrowing conical termination (13) following up therewith that is provided with a discharge hole (14) for compressed unloaded material. The cylindrical tube (12) of the compression device (11) inside diameter is slightly greater than outside diameter of the rotary screw feeder (8), whereby a compression section (8'') of the rotary screw feeder reaching in the cylindrical tube (12) is whole or partially covered with elastic rubber material in order to seal thereof against the cylindrical tube (12) inner wall.
Patent CZ-293937-B6 (CZ)
Title: Multiple-layer pipe and process for producing thereof
Inventor: BORTH RAINER
IPC: B32B1/08
Filed: 1997-07-29
Abstract: In the present invention, there is disclosed a multiple-layer pipe of plastic consisting of an external layer (1) and at least one another layer (3) containing polyolefin reinforced with a mineral substance or a mixture of mineral substances, whereby amount of polyolefin in the layer (3) ranges within 25 to 70 percent by weight. This layer (3) is foamed to a density being preferably at least by 10 percent less than the density of the identical non-foamed layer (3). The pipe is produce by co-extrusion with external cooling and internal tempering.
Patent CZ-282411-B6 (CZ)
Inventor: TOPOL JAN ING
IPC: C02F3/00
Filed: 1994-12-02
Abstract: Čištění odpadních vod kombinací kontinuálního a diskontinuálního průtoku aktivační nádrže (3), ve které je udržování požadované koncentrace aktivovaného kalu zajištěno přerušením aktivačního procesu při sníženém přítoku odpadní vody do vyrovnávací nádrže (1), ze které jsou odpadní vody přečerpávány do nádrže aktivační (3). Po usazení kalu je přebytečný kal jednorázově odčerpán a kontinuální systém průtoku aktivační nádrže (3) se automaticky obnoví zvýšením hladiny odpadní vody ve vyrovnávací nádrži (1).ŕ
Patent CZ-293370-B6 (CZ)
Title: Method for forming products such as leather fabric
Inventor: CITTADINI PAOLO
IPC: B29C41/22
Filed: 1997-05-02
Abstract: The present invention relates to a method for forming products such as leather fabric with at least one expanded layer from thermoplastic, thermosetting or elastomer material, the method comprising the following stages: forming in a slush-molding mold a first layer (1) of compact material representing the exposed layer of the finished product, on said first layer forming a second layer (2) of expandable material by further slush-molding, completing with heat the consolidation of said layers (1, 2) by gelling and the expansion of said second layer (2), to the layered material formed in this manner there being coupled a support (7) of rigid material (7). Interspace (6) extending between outer surface of the second expanded layer (2) and the support (7) is then filled with an expandable adhesive, whereby the interspace (6) has variable dimensions because of irregularity (3) on the outer surface of the second expanded layer (2) and/or imperfectness on the support (7).
Patent CZ-295009-B6 (CZ)
Title: Process for preparing vinyl acetate
Inventor: NICOLAU IOAN
IPC: B01J23/89
Filed: 1998-05-15
Abstract: Disclosed is a process for preparing vinyl acetate by reacting ethylene, oxygen and acetic acid as reactants comprising contacting said reactants and a non-halogen containing copper compound with a catalyst comprising a porous support on the porous surfaces of which are deposited catalytically effective amounts of metallic palladium, gold and copper. During the process to prepare vinyl acetate, a stream of alkali metal acetate is preferably passed over the catalyst. The process results in higher vinyl acetate selectivity and productivity due to lower COi2 selectivity during the life of the catalyst.
Patent SK-281861-B6 (SK)
Title: Process for racemization of optically pure or enriched substrate of piperazne-2-terc-butylcarboxamide or its salts and substrate for racemization
Inventor: ROSSEN KAI
IPC: C07D401/06
Filed: 1995-01-30
Abstract: A process for racemization of optically pure or enriched piperazine-2-tert-butylcarboxamide and its derivatives comprising reacting the optically pure or enriched piperazine compound with a racemizing agent selected from a strong base, an anhydrous metal salt or a carboxylic acid, in a solvent at a temperature range of between room temperature and 250 DEG  C. The piperazine carboxamide derivatives are key intermediates in the preparation of HIV protease inhibitor compounds, including Compound J.
Patent SK-282325-B6 (SK)
Inventor: BIACOVSKY OTO
IPC: F41C3/00
Filed: 1998-08-12
Abstract: Vynález rieši zlepšenie charakteristiky - pomer dĺžky hlavne k celkovej dĺžke revolvera. Zlepšením tejto charakteristiky je možné dosiahnuť významné zväčšenie dĺžky hlavne pri zachovaní dĺžky revolvera alebo významné skrátenie revolvera pri zachovaní dĺžky hlavne. Použitím nového konštrukčného riešenia je možné pri celkovej dĺžke revolvera okolo 150 milimetrov počítať s hlavňou dlhou 4 palce a pri dvojpalcovej hlavni sa dá dosiahnuť celková dĺžka revolvera okolo 100 milimetrov. Podstata vynálezu spočíva v novom vzájomnom usporiadaní hlavných funkčných častí revolvera, v odstránení sekvenčného usporiadania hlavne, nábojového valca, napínacieho a bicieho mechanizmu a v zmene ich umiestnenia vzhľadom na rovinu rámu revolvera.ŕ
Patent SK-279055-B6 (SK)
Title: An initial material for the production of sintered inorganic articles
Inventor: BAYER MICHAEL
IPC: C08L91/06
Filed: 1992-05-29
Abstract: In a ceramic or powder-metallurgical mouldable mass, which contains a wax as binder, the addition of an epoxide resin leads to an improvement in the dry bending strength and machinability in the green state of the mouldings prepared therefrom.
Patent SK-278058-B6 (SK)
Title: Artificial muscle with controlled form of deformation
Inventor: NOVAK-MARCINCIN JOZEF
IPC: A61F2/60
Filed: 1992-09-08
Abstract: Artificial muscle is created  with pipe (1) from elastic yielding material, in its walls is longitudinally located unexpansible fibers (2) participating on transfer of loading power and in walls of pipe (1) on all its length are located the transversal rings (3) from fibers with appertaining expansibility, which safeguarded the controlled extension of artificial muscle in radial direction at loading and after unloading keeping the original dimension. Pipe is on both ends closed with endings (4) which serve for leading of pressure medium and make possible the fixing of artificial muscle for drived device.