baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013113224-A1 (DE)
Title: Elastomerer Leitungsdämpfer
Inventor: SCHMID NORBERT
IPC: F16L58/10
Filed: 2013-11-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen elastomeren Leitungsdämpfer (100) mit einem Umfangsabschnitt (101) zum Umschließen einer Rohrleitung und einem Zackenabschnitt (103) mit Zacken (103-1, 103-2, ...,103-n) zum Anlegen an die Rohrleitung, die an der Innenseite des Umfangsabschnittes (101) angeordnet sind und die aus einem porösen Elastomermaterial (105) gebildet sind.
Patent DE-102013202148-A1 (DE)
Title: Kaffeevollautomat mit Spindelbrüheinheit
Inventor: HASLACHER CHRISTIAN
IPC: A47J31/24
Filed: 2013-02-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Kaffeevollautomaten (1), der eine Spindelbrüheinheit (3) mit einer Brühkammer (5) und einer Gewindespindel (7) zum Antrieb der Brühkammer (5) umfasst, wobei die Brühkammer (5) derart gelagert ist, dass sie in einer Verschwenkebene (S) orthogonal zu einer Spindelachse (A) verschwenkbar und in einer Verfahrrichtung (FA, FE) parallel zur Spindelachse (A) verfahrbar ist. Wesentlich ist dabei eine Führungsvorrichtung (13, 15), die das Verschwenken (RA, RE) der Brühkammer (5) einerseits und das Verfahren (FA, FE) der Brühkammer (5) anderseits sequenziell bewirkt.
Patent DE-102013202542-A1 (DE)
Title: Substrat zur Herstellung einer LED und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: MAIER DIRK
IPC: H01L23/14
Filed: 2013-02-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Substrat zur Herstellung eines LED-Moduls, wobei das Substrat zwei voneinander elektrisch getrennte Metallfolien zur Kontaktierung zumindest eines LED-Chips aufweist, wobei die erste Metallfolie eine Aufnahmefläche für den zumindest einen LED-Chip auf der Oberseite der ersten Metallfolie sowie eine erste Kontaktierungsfläche und eine Verbindungsfläche an der Unterseite der ersten Metallfolie aufweist, wobei an der Verbindungsfläche an der Unterseite der ersten Metallfolie zumindest bereichsweise eine Kunststofffolie befestigt ist und an der Unterseite der Kunststofffolie die zweite Metallfolie befestigt ist, so dass die Kunststofffolie zwischen der ersten Metallfolie und der zweiten Metallfolie angeordnet ist und die erste Metallfolie und die zweite Metallfolie elektrisch voneinander isoliert, wobei die erste Metallfolie und die Kunststofffolie die zweite Metallfolie bereichsweise nicht bedecken, so dass die Oberseite der zweiten Metallfolie in diesem Bereich von oben zugänglich ist, wobei die Unterseite der zweiten Metallfolie eine zweite Kontaktierungsfläche bildet und wobei die erste Kontaktierungsfläche und die zweite Kontaktierungsfläche an der Unterseite der zweiten Metallfolie zumindest bereichsweise in einer Ebene angeordnet sind und gemeinsam eine Auflagefläche des Substrats bilden. Die Erfindung betrifft auch ein Verfahren zur Herstellung eines erfindungsgemäßen Substrats, bei dem eine erste Metallfolie derart geprägt oder gebogen wird, dass die erste Kontaktierungsfläche und die Verbindungsfläche entstehen und die Kunststofffolie und die zweite Metallfolie von unten an der Verbindungsfläche befestigt wird, insbesondere laminiert oder geklebt wird. Schließlich betrifft die Erfindung auch ein LED-Modul mit einem solchen Substrat und ein Verfahren zur Herstellung eines solchen LED-Moduls.
Patent DE-102013206351-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Fixieren eines Abdeckbandes in einer Längsnut einer Führungsschiene
Inventor: EDELMANN LUDWIG
IPC: F16C29/00
Filed: 2013-04-11
Abstract: Ausführungsbeispiele der Erfindung betreffen ein Konzept zum Fixieren eines Abdeckbandes (112) in einer Längsnut (104) einer Führungsschiene (102), wobei das Abdeckband (112) zum Abdecken von in der Längsnut (104) endenden Bohrungen (108) dient, die in einer ersten Richtung (110) senkrecht zu einer Längsachse der Führungsschiene (102) verlaufen, wobei das Abdeckband (112) abgewinkelte Seitenabschnitte (114) aufweist, die beim Einlegen des Abdeckbandes (112) in die Längsnut (104) in Richtung der Längsnut weisen. Es ist wenigstens ein Halteelement (118; 318; 718) vorgesehen, welches an einem einer Bohrung (108) zugewandten Ende einen Zapfen (120; 320; 620; 720) zum Eingreifen in die Bohrung (108) aufweist, und welches einen dem Abdeckband (112) zugewandten Halteabschnitt (122; 322; 622; 722) aufweist, der ausgebildet ist, um beim Einbringen des Abdeckbandes (112) in die Längsnut (104) auf dessen abgewinkelte Seitenabschnitte (114) eine Haltekraft in eine zweite Richtung (124) auszuüben, die senkrecht zu der Längsachse der Führungsschiene (102) und senkrecht zu der ersten Richtung (110) ist.
Patent DE-102013206517-A1 (DE)
Title: Antriebsanordnung eines Fahrzeuges und ein Verfahren zum Ansteuern
Inventor: REBHOLZ WOLFGANG
IPC: B60K25/00
Filed: 2013-04-12
Abstract: Es wird eine Antriebsanordnung eines Fahrzeuges mit einem ersten Verbrennungsmotor (1) als Hauptantrieb vorgeschlagen, der mit einer Start-Stopp-Funktion ausgerüstet ist, wobei ein zweiter Verbrennungsmotor (2) mit bezogen auf den ersten Verbrennungsmotor (1) geringerer Leistung zumindest zur Energieversorgung bei abgeschalteten ersten Verbrennungsmotor (1) vorgesehen ist. Ferner wird ein Verfahren zum Ansteuern der Antriebsanordnung vorgeschlagen, wobei der zweite Verbrennungsmotor (2) zur Energieversorgung des Fahrzeuges zumindest im abgeschalteten Zustand des ersten Verbrennungsmotors (1) eingesetzt wird.
Patent DE-102013208794-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Erzeugen diagnostisch und/oder therapeutisch verwertbarer Information von einer Brust und nach diesem Verfahren betriebenes Mammographiegerät
Inventor: HÖRNIG MATHIAS
IPC: A61B6/04
Filed: 2013-05-14
Abstract: Bei einem Verfahren zum Erzeugen diagnostisch und/oder therapeutisch verwertbarer Information von einer Brust (8) und bei nach diesem Verfahren betriebenen Mammographiegerät, werden während eines im Rahmen einer Mammographie zwischen einer Lagerplatte (10) und einer Kompressionsplatte (12) erfolgenden Kompressionsvorganges der Brust (8) für eine Mehrzahl von jeweils voneinander verschiedenen Kompressionszuständen der Brust (8) Messdaten für die diesen jeweils zugeordnete Kompressionskraft (F) und der diesen jeweils zugeordneten Abstand (d) zwischen Lagerplatte (10) und Kompressionsplatte (12) ermittelt. In jedem dieser Kompressionszustände werden außerdem Messdaten (A, B) erfasst, aus denen die Außenkontur (80) der Brust (8) in einer senkrecht zur Kompressionsrichtung liegenden Ebene ermittelt wird. Aus den auf diese Weise erzeugten Messdaten eine Eigenschaft der unkomprimierten Brust (8) ermittelt wird.
Patent DE-102013220378-A1 (DE)
Title: Leistungsübertragungsvorrichtung für ein Hybridfahrzeug
Inventor: HUH JUN HOI
IPC: B60K6/442
Filed: 2013-10-09
Abstract: Eine Leistungsübertragungsvorrichtung für ein Hybridfahrzeug umfasst einen Seriell-Parallel-Typ Leistungsübertragungsweg, welcher in der Lage ist, eine Maschinenausgabe für jeden Fahrmodus zu variieren, und zwar unter Verwendung eines Ravigneaux-Getriebezuges und zwei oder mehreren Kupplungen, um die Kraftstoffausnutzung des Hybridfahrzeuges zu verbessern. Die Leistungsübertragungsvorrichtung umfasst zwei oder mehrere Arten einer Maschine mit festen Übersetzungen, welche in der Lage sind, die Abgabe der Maschine an ein Antriebsrad zu verteilen, welche unter Verwendung des Ravigneaux-Getriebezuges umgesetzt sind, bei welchem ein einzelnes Zahnrad-Planetengetriebe in integraler Weise mit einem doppelten Zahnrad-Planetengetriebe ausgebildet ist, einschließlich eines Mitnehmers, welcher durch Kombinieren von zwei Zahnradgetrieben mit den zwei oder mehreren Kupplungen halten wird.
Patent DE-102013221419-A1 (DE)
Title: Sicht-/Sonnen- oder Fliegenschutz und Fliehkraftbremse mit Freilauf für einen Sicht-/Sonnen- oder Fliegenschutz
Inventor: Müller Michael
IPC: E06B9/82
Filed: 2013-10-22
Abstract: Ein Sicht-/Sonnen- oder Fliegenschutz, umfassend ein auf ein Rohr aufrollbares und von dem Rohr abrollbares Tuch, wobei beim Abrollen von dem Rohr ein Spannmittel (1) gespannt wird, dessen Energie zum Aufrollen genutzt wird, und wobei eine Bremseinheit (3) und eine Freilaufeinheit (4) vorgesehen sind, die die Drehbewegung des Rohrs beim Abwickeln des Tuchs vom Rohr und Spannen des Spannmittels (1) nicht behindern und beim Aufwickeln des Tuchs auf das Rohr und Entspannen des Spannmittels (1) bremsen, und wobei das Gehäuse (5) drehfest im Rohr gehalten und das Spannmittel (1) außerhalb des Rohrs gelagert ist, ist dadurch gekennzeichnet, dass die Bremseinheit (3) und die Freilaufeinheit (4) gemeinsam in einem Gehäuse (5) angeordnet sind, welches auf einer Seite einen abschließenden ersten Deckel (6) und auf der anderen Seite einen durch einen zweiten Deckel (17) hindurch ragenden Anschlusszapfen (12) zur Wirkverbindung mit dem Spannmittel (1) aufweist. Des Weiteren ist eine Fliehkraftbremse mit Freilauf, für einen aufrollbaren Sicht-/Sonnen- und/oder Fliegenschutz, mit den Merkmalen des erfindungsgemäßen Sicht-/Sonnen- oder Fliegenschutzes beansprucht.
Patent DE-102014004172-A1 (DE)
Title: Schutzvorrichtung für eine Kamera eines Kraftwagens
Inventor: STEIN FRIDTJOF
IPC: B60R11/04
Filed: 2014-03-22
Abstract: Schutzvorrichtung (1) für eine Kamera (2) eines Kraftwagens, mit einer transparenten Kamerascheibe (3), mittels welcher die Kamera (2) vor Umwelteinflüssen zu schützen ist, und mit einer Wischeinheit, mittels welcher die Kamerascheibe (3) reinigbar ist, wobei die Kamerascheibe (3) beweglich gelagert und mittels einer Antriebseinheit (4) relativ zu einem fest stehenden Wischelement (5) der Wischeinheit bewegbar ist, um eine Kamera an einer Vielzahl unterschiedlicher Positionen und mit verschiedenen Orientierungen in einem Kraftwagen zu verbauen zu können.
Patent DE-102014004431-A1 (DE)
Title: Ummantelung von Profilen mit seitlichen Abgängen
Inventor: SPECHT KLAUS
IPC: B29C48/07
Filed: 2014-03-27
Abstract: Verfahren und Vorrichtung zur Ummantelung eines Profils, wobei das Verfahren aufweist: Bereitstellen eines länglichen Profils, das einen Profilhauptkörper (10) und ein oder mehrere daran vorgesehene Abgänge (20) aufweist; Teilweises oder vollständiges Ummanteln des Profilhauptkörpers (10) mit einer ersten Kunststoffkomponente (30), wobei die Abgänge (20) wenigstens abschnittsweise nicht mit der ersten Kunststoffkomponente (30) ummantelt werden; und Teilweises oder vollständiges Ummanteln der Abgänge (20) mit einer zweiten Kunststoffkomponente (40).
Patent DE-102014004681-A1 (DE)
Title: Fördermittelzug mit Schlingerunterdrückung
Inventor: HABEDANK GERHARD
IPC: B62D53/00
Filed: 2014-04-01
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Fördermittelzug, insbesondere einen Routenzug, mit einem ersten Fördermittel (1a) mit einer ersten Rollachse (3a), einem zweiten Fördermittel (1b) mit einer zweiten Rollachse (3b), und einer Kopplungskinematik (7a–16), welche das erste Fördermittel (1a) und das zweite Fördermittel (1b) um einen Kopplungspunkt (6a) drehbar miteinander verbindet. Der Fördermittelzug ist dadurch gekennzeichnet, dass die Kopplungskinematik (7a–16) derart ausgebildet ist, dass in einer Geradeausfahrt des Fördermittelzuges der Abstand (Z) zwischen der ersten Rollachse (3a) und dem Kopplungspunkt (6a) und der Abstand (Y) zwischen dem Kopplungspunkt (6a) und der zweiten Rollachse (3b) ungleich ist, und dass in einer Kurvenfahrt des Fördermittelzuges der Abstand (X) zwischen der ersten Rollachse (3a) und dem Kopplungspunkt (6a) und der Abstand (X) zwischen dem Kopplungspunkt (6a) und der zweiten Rollachse (3b) gleich ist.
Patent DE-102014007273-A1 (DE)
Title: Zahnprothesen
Inventor: LÖGERS WILLI
IPC: A61C13/23
Filed: 2014-05-14
Abstract: 2 Streifen Textilvlies von 10 × 20 mm und eine dünne Lage Haftcreme zwischen den Streifen aufgetragen ergibt ein Haftcreme-Depot. Anwendungshinweis: Auf beide Prothesen jeweils an 2 Stellen Haftcreme dünn auftragen, Depot's einlegen und auf die Depot's Haftcreme dünn auftragen. Die Prothesen sind für mindestens 24 Stunden einsatzbereit. Hervorragend auch für sehr flache Unterkiefer geeignet. Außerdem ergibt es für die Prothesen noch ein sehr gutes Polster. Es ist ein kleines Ding mit großer Wirkung. Die Haftcreme bleibt dort wo sie hingehört, nämlich am Vlies und läßt sich nach 24 Stunden mit einem Stück Papier leicht entfernen.
Patent DE-102014012615-A1 (DE)
Title: Latenzzeitabschwächung
Inventor: TYSON HUGO MARK
IPC: H04W84/18
Filed: 2014-08-22
Abstract: Netz mit einer Vielzahl drahtloser Kommunikationsvorrichtungen, das in der Lage ist, nach einem drahtlosen Protokoll zu arbeiten, das keine gemeinsame Zeitbasis auf Netzebene auferlegt, wobei die Vielzahl von Vorrichtungen umfasst: einen Prozessstarter ausgelegt zum Erkennen eines Ereignisses und in Reaktion darauf Übertragen einer Ereignisnachricht mit einer ein Zeitfeld umfassenden Nutzlast; und einen Satz Gerätevorrichtungen ausgelegt zum Empfangen und automatischen Weiterübertragen von von anderen der Vorrichtungen empfangenen Nachrichten, wobei jede Gerätevorrichtung einem Gerät zusätzlich zu ihrer drahtlosen Kommunikationsfunktion zugeordnet ist und ausgelegt ist, bei Empfangen einer ein Zeitfeld umfassenden Ereignisnachricht Veranlassen, dass ihr jeweiliges zugeordnetes Gerät eine Funktion zu einer von dem Inhalt des Zeitfeldes in der empfangenen Nachricht angezeigten Zeit durchführt.
Patent DE-102014014189-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Behandlung von CFK-Werkstücken
Inventor: FROMBECK FRANZ
IPC: B24B29/06
Filed: 2014-09-24
Abstract: Vorrichtung zur Überarbeitung von CFK-Werkstücken in einem vorab bereits spanabhebend bearbeiteten Bereich, mit: – einem zum Umlauf um eine Umlaufachse vorgesehenen Borstenträger, – einer durch Borsten gebildeten Borstenanordnung, deren Borsten an den Borstenträger derart angebunden sind, dass diese im wesentlichen radial zur Umlaufachse ausgerichtet sind, – einer Antriebseinrichtung zum Antrieb des Borstenträgers, und – einer Positionierungsanordnung zur Positionierung des Borstenträgers relativ zu einem zu bearbeitenden Werkstück derart, dass der zu überarbeitende Bereich des Werkstücks in den Umlaufbahnbereich der Borsten eintaucht, so dass die Borsten im Rahmen ihres Umlaufs um die Umlaufachse das Werkstück unter elastischer Auslenkung der Borsten überstreichen, – wobei über die Positionierungseinrichtung das Werkstück und der Borstenträger in Richtung der Erstreckung des zu überarbeitenden Bereichs gegeneinander verfahren werden, – wobei an die Borsten ein körniges Abrasivmaterial angebunden, oder in diese eingebunden ist.
Patent DE-102014100672-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Aufmerksamkeitssteuerung
Inventor: STEINMETZ KARINA
IPC: G08B21/06
Filed: 2014-01-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren sowie eine Vorrichtung zur Ausübung des Verfahrens zur Aufmerksamkeitssteuerung für einen Bediener einer technischen Einrichtung, insbesondere eines Fahrzeugs, vorzugsweise eines Kraftfahrzeugs, mit einem Informationserfassungs- und Informationsauswerte-System sowie mit einer Augenpositions- und/oder Blickrichtungs-Erfassungsvorrichtung, wobei bei – Erfassung einer von der vom Bediener zu beobachtenden Szene abweichenden Augenposition bzw. Blickrichtung des Bedieners und – zeitgleicher Erfassung von für den Bediener handlungsrelevanten Informationen aus dem Informationserfassungs- und Informationsauswerte-System Unterstützungs- und/oder Signalisierungs-Funktionen für Reaktionen seitens des Bedieners auslösbar sind.
Patent DE-102014101746-A1 (DE)
Title: Halterung für wenigstens eine Vakuumschaltröhre eines Laststufenschalters
Inventor: HEROLD STEFAN
IPC: H01H33/662
Filed: 2014-02-12
Abstract: Eine Halterung (10) für wenigstens eine Vakuumschaltröhre (11) eines Laststufenschalters umfasst: – eine Lagerplatte (12), die an einem Gestell des Laststufenschalters befestigt werden kann; – eine erste Manschette (13), in die eine erste Vakuumschaltröhre (11) eingesetzt werden kann und die zwei gegenüberliegende Enden hat, von denen ein der Lagerplatte (12) fernes, erstes Ende (16) mit dieser Vakuumschaltröhre (11) verbunden werden kann und ein der Lagerplatte (12) nahes, zweites Ende (17) mit der Lagerplatte (12) verbunden ist; wobei: – die erste Manschette (13) zumindest einen Teil der ersten Vakuumschaltröhre (11) vollständig umgibt oder umschließt oder einen Abschnitt (18) aufweist, der zumindest einen Teil der ersten Vakuumschaltröhre (11) vollständig umgibt oder umschließt.
Patent DE-102014104190-A1 (DE)
Title: Kunststoff-Hohlkammerprofil für den Fenster- und Türenbau sowie Verwendung eines derartigen Kunststoff-Hohlkammerprofils
Inventor: GÜNEY MERT
IPC: E06B3/22
Filed: 2014-03-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein Kunststoff-Hohlkammerprofil (1) für den Fenster- und Türenbau mit einem an einer Profilaußenseite angeordneten Falz (5), wobei das Kunststoff-Hohlkammerprofil (1) auf seiner dem Falz (5) gegenüberliegenden Profilaußenseite (8) eine Nut (9) zur Aufnahme eines Kopfes (20) eines Befestigungsmittels (21) aufweist. Darüber hinaus bezieht sich die vorliegende Erfindung auch auf eine Verwendung eines derartigen Kunststoff-Hohlkammerprofils (1) zur Herstellung einer Verbindung zwischen dem Kunststoff-Hohlkammerprofil (1) und einem Pfosten- und/oder Sprossenprofil unter Verwendung eines Verbinders, wobei der Verbinder durch ein Befestigungsmittel (21) mit dem Kunststoff-Hohlkammerprofil (1) verbunden ist, wobei der Kopf (20) des Befestigungsmittels (21) in die Nut (9) aufgenommen ist.
Patent DE-102014104840-A1 (DE)
Title: Steuerschaltung für einen von einer Batterie betriebenen Elektromotor
Inventor: CLAUSSEN HANS-PETER
IPC: H02H9/04
Filed: 2014-04-04
Abstract: Steuerschaltung für einen von einer Batterie betriebenen Elektromotor, bei dem im Strompfad zwischen Batterie und einer Leistungsendstufe für den Elektromotor ein Hauptschütz angeordnet ist, das von einer Überspannungserkennungseinheit ansteuerbar ist, wobei die Leistungsendstufe von einer Endstufensteuerschaltung angesteuert ist und bei der ein Bremswiderstand zwischen Hauptschütz und der Leistungsendstufe über einen steuerbaren Schalter mit dem Strompfad verbindbar ist, wobei der steuerbare Schalter mit der Überspannungserkennungseinheit wirkungsmäßig verbunden ist und wobei unter anderem Endstufensteuerschaltung und Überspannungserkennungseinheit auf mindestens einer Leiterplatte angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Bremswiderstand als Widerstandsleiterbahn auf der Leiterplatte angeordnet ist.
Patent DE-102014106381-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zum Starten eines Motors
Inventor: GIBSON ALEX O'CONNER
IPC: F02D41/06
Filed: 2014-05-07
Abstract: Es werden ein Verfahren und ein System zur Verbesserung des Betriebs eines automatisch gestarteten Motors beschrieben. In einem Beispiel wird die Motordrehzahl auf eine einzige Anlaufdrehzahl eingestellt und für eine Solldauer auf der Sollmotoranlaufdrehzahl gehalten, bevor sie auf eine Leerlaufdrehzahl gerampt wird.
Patent DE-102014106603-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Abreicherung von zirkulierenden Tumorzellen aus einer Zellsuspension
Inventor: RÖDER MICHAEL
IPC: C12N5/09
Filed: 2014-05-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Abreicherung von zirkulierenden Tumorzellen aus einer Zellsuspension mit den Schritten: Bereitstellen der Zellsuspension, enthaltend eine Mischung von Zellen (11) und abzureichernden Tumorzellen; Inkubation der Zellsuspension für eine Inkubationsdauer mit biokompatibel beschichteten magnetischen Nanopartikeln (10) und nach Ablauf der Inkubationsdauer magnetisches Abtrennen von mit magnetischen Nanopartikeln (10) beladenen Zellen (11) sowie von freien magnetischen Nanopartikeln (10) aus der inkubierten Zellsuspension. Das Verfahren ist dadurch gekennzeichnet, dass die Zellsuspension auf eine Inkubationstemperatur temperiert und während der Inkubation über die Inkubationsdauer auf der Inkubationstemperatur gehalten wird und die Inkubation ohne Zugabe einer Stopplösung am Ende der Inkubationsdauer durchgeführt wird. Die Erfindung betrifft ferner eine Vorrichtung zum Abtrennen von mit magnetischen Nanopartikeln (10) beladenen Zellen (11) sowie freier magnetischer Nanopartikel (10) aus einer inkubierten Zellsuspension.
Patent DE-102014107091-A1 (DE)
Title: Schmuckgegenstand zur Aufbewahrung und Präsentation von Schmucksteinen aus der Asche Verstorbener
Inventor: HETMANEK LARS
IPC: A61G17/08
Filed: 2014-05-20
Abstract: Die Erfindung betrifft Schmuckgegenstände zur Aufbewahrung und Präsentation von synthetischen Diamanten oder Schmucksteinen aus der Asche von verstorbenen Menschen und/oder Tieren und/oder aus organischem Material von lebenden Menschen und/oder Tieren unter gleichzeitiger Bereitstellung textlicher, grafischer und bildlicher Informationen.
Patent DE-102014107870-A1 (DE)
Title: Feuchttuchspendersystem
Inventor: HARTMANN CLAAS-FLORIAN
IPC: B65D83/08
Filed: 2014-06-04
Abstract: Dargestellt und beschrieben ist ein Spendersystem für Feuchttücher umfassend einen Beutel mit einer Entnahmeöffnung, an der ein Verschluss angebracht ist, wobei der Verschluss ein Deckelelement zum Verschließen der Entnahmeöffnung aufweist, wobei in dem Beutel ein flächiges Tuchmaterial enthalten ist, und einen Behälter mit einer Öffnung und einem zum Verschließen der Öffnung dienenden Deckel, wobei der Deckel eine Aussparung aufweist, wobei die Aussparung und der Verschluss mit Mitteln versehen sind, so dass der Verschluss und die Aussparung derart lösbar in Eingriff gebracht werden können, dass der Verschluss am Deckel fixiert ist.
Patent DE-102014109502-A1 (DE)
Title: Landwirtschaftliches Gerät
Inventor: ANDRICH ROBERT
IPC: A01B73/04
Filed: 2014-07-08
Abstract: Landwirtschaftliches Gerät, insbesondere Bodenbearbeitungsgerät, mit einem Tragrahmen (1) an den um in Fahrtrichtung weisende Gelenkachsen (6) aus einer etwa horizontalen Arbeitsstellung in eine etwa vertikale Transportstellung ( 2 ) verschwenkbare Trägerbalken (11) ausgebildete Seitensektionen (4, 5) angeordnet sind, wobei an den Trägerbalken (11) Bearbeitungselemente (14, angeordnet sind, wobei Abstellstützen (18) zum Abstellen der Maschine, wenn die Trägerbalken (11) sich in Transportstellung befinden, vorgesehen sind. Um eine vereinfachte Anordnung und Ausgestaltung der Abstellstützen zum Abstellen des Gerätes zu schaffen, ist vorgesehen, dass zumindest eine Abstellstütze (18) an dem unteren Ende eines sich in Transportstellung befindlichen Trägerbalkens (11) anordbar ist.
Patent DE-102014109556-A1 (DE)
Title: Belüfteter Sitz, Verwendung eines solchen und Verfahren zum Betreiben eines solchen
Inventor: KIENZLER ANDREAS
IPC: B64D11/06
Filed: 2014-07-08
Abstract: Die Erfindung betrifft einen belüfteten Sitz (10) mit einem zum Erzeugen eines Luftstroms ausgebildeten elektrischen Lüftermotor (16), mindestens einer dem Lüftermotor (16) im Luftstrom zugeordneten, eine Mehrzahl von Luftaustrittsöffnungen (48, 50) aufweisenden Benutzerkontaktfläche (14, 42, 44) und zum elektrischen Ansteuern des Lüftermotors (16) ausgebildeten Steuermitteln (20), wobei die Steuermittel (20) Mittel (22) zur elektrischen Detektion mindestens eines einen Strömungswiderstand für den Luftstrom erhöhenden Belegungs- und/oder Abdeckungszustands der Kontaktfläche aufweisen, die so ausgebildet sind, dass sie in einem Kalibrier- und/oder Einrichtebetrieb für die Kontaktfläche einen einem unbelegten Zustand entsprechenden ersten, bevorzugt elektrischen Kennwert des Lüftermotors (16), insbesondere einen einer Steuerspannung oder einer vorbestimmten Lüftermotordrehzahl entsprechenden Motorstrom, erfassen können, aus dem ersten Kennwert mindestens einen Schwellwert für die Detektion des mindestens einen Belegungs- bzw. Abdeckungszustands bestimmen können und in einem nachfolgenden, vom Kalibrier- bzw. Einrichtebetrieb verschiedenen Betriebsmodus des Lüftermotors (16) mindestens einen weiteren elektrischen Kennwert zum Vergleichen mit dem Schwellwert aufnehmen können.