baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112020002716-T5 (DE)
Title: Körpergewichtsbelastungsreduzierungsvorrichtung
Inventor: NODA TOMOYUKI
IPC: A61H3/00
Filed: 2020-06-05
Abstract: Eine Körpergewichtsentlastungsvorrichtung gemäß einem Aspekt der vorliegenden Erfindung weist auf einen ersten Aktuator, einen zweiten Aktuator, ein erstes Tragelement, ein zweites Tragelement, einen Sensor zur Messung des Ungleichgewichts zwischen Bodenreaktionskräften, welche jeweils auf die Beine eines Nutzers wirken, und eine Steuervorrichtung zur Steuerung von Vorgängen der Aktuatoren. Ein Ende der Tragelemente ist jeweils mit den Aktuatoren verbunden und das andere Ende der Tragelemente ist an dem Nutzer derart festgemacht, dass Entlastungskräfte, welche durch die Aktuatoren zugeführt werden, jeweils auf die Beine des Nutzers wirken. Die Steuervorrichtung steuert die Aktuatoren so, dass sie jeweils Entlastungskräfte erzeugen, welche gemäß dem Ungleichgewicht zwischen den Bodenreaktionskräften bestimmt sind.
Patent DE-112020003121-T5 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung und bilderzeugungsvorrichtung
Inventor: OKAMOTO SHINTARO
IPC: H01L23/60
Filed: 2020-06-18
Abstract: Eine Halbleitervorrichtung gemäß der vorliegenden Offenbarung weist mehrere gestapelte Substrate (100A, 200A), ein Halbleiterelement (TR, AMP), das in wenigstens einem der mehreren Substrate (100A, 200A) ausgebildet ist, und ein Schutzelement (TF, TS), das einen PN-Übergang in wenigstens einem der mehreren Substrate (100A, 200A) aufweist und das Halbleiterelement (TR, AMP) schützt, auf.
Patent DE-112020004433-T5 (DE)
Title: Warmgewalztes Stahlblech/-band mit Beständigkeit gegen Schwefelsäure-Taupunktkorrosion und Herstellungsverfahren dafür
Inventor: WU JIANCHUN
IPC: C22C38/02
Filed: 2020-09-15
Abstract: Offenbar sind ein warmgewalztes Stahlblech/-band mit Beständigkeit gegen Schwefelsäure-Taupunktkorrosion und ein Herstellungsverfahren dafür. Dabei werden Sn, Cu und andere im Stahlschrott verbleibende Elemente zum Schmelzen der Stahlschmelze völlig ausgenutzt und selektiv Cr, Ti, Sb und andere Mikrolegierungselemente zugegeben. Beim Schmelzen werden die Basizität der Schlacke, die Art und den Schmelzpunkt der Einschlüsse in Stahl, den Gehalt an freiem Sauerstoff in Stahlschmelze und den Gehalt an säurelöslichem Aluminium Als gesteuert. Dann wird durch Doppelwalzen-Stranggießen für Dünnbänder ein Gussband (11) gegossen. Das Gussband (11) wird nach Austreten aus Kristallisationswalzen (8a, 8b) unmittelbar in eine untere geschlossene Kammer (10) mit einer nicht oxidierenden Atmosphäre eingeleitet. In geschlossenem Zustand erfolgt das Einleiten in ein Online-Walzwerk (13) zum Warmwalzen und nach dem Walzen erfolgt eine Abkühlung des Stahlbands durch Gaszerstäubungskühlung. Schließlich wird das Stahlband aufgewickelt. Ein derartiger Stahl findet breite Anwendung in Tabakbackanlagen sowie Wärmetauschelemente eines Luftvorwärmers, Förderrohrleitungen, Rauchabzugskanälen, Bauteilen zum Herstellen von Kaminen, Kesselvorwärmern und Sparanlagen in den Branchen wie z. B. Erdöl, Chemieingenieurwesen, Stromwirtschaft und Metallurgie und anderen Produkten, bei denen die Verwendungsumgebung Anforderungen an die Beständigkeit gegenüber der Schwefelsäure-Taupunktkorrosion stellt.
Patent DE-112020006982-T5 (DE)
Title: Anzeigesystem, Steuerungsgerät und Steuerungsverfahren
Inventor: HATANO TAKASHI
IPC: G06F3/044
Filed: 2020-11-30
Abstract: In einem Anzeigesystem 1 umfasst ein Anzeigegerät 22 eine Vielzahl von gemeinsamen Elektroden, die gemeinsam für eine Bildanzeige und Berührungserkennung verwendet werden. Eine zweite Ansteuerungsschaltung 74 liefert ein Berührungsansteuerungssignal an jede der Vielzahl der gemeinsamen Elektroden. Eine Berührungserkennungsschaltung 76 erkennt eine Berührung durch ein Objekt auf dem Anzeigegerät 22 basierend auf einem Erkennungssignal, das von jeder der Vielzahl der gemeinsamen Elektroden empfangen wird. Das Berührungsansteuerungssignal umfasst eine Harmonische mit einer Frequenz unterschiedlich zu einer bestimmten Frequenz und keine Harmonische mit der bestimmten Frequenz.
Patent DE-112021000238-T5 (DE)
Title: Leistungsfähige und platzsparende struktur von synapsen-speicherzellen
Inventor: YASUDA TAKEO
IPC: G11C11/54
Filed: 2021-02-03
Abstract: Ein Synapsen-Speichersystem enthält: an Knotenpunkten von Axon-Leitungen und Dendriten-Leitungen bereitgestellte Synapsen-Speicherzellen, wobei jede Synapsen-Speicherzelle mehrere analoge Speichereinheiten enthält, wobei jede Synapsen-Speicherzelle zum Speichern eines Gewichtswertes entsprechend einem Ausgangswert eines Schreibsignals konfiguriert ist, wobei die mehreren analogen Speichereinheiten miteinander vereint sind, um jede Synapsen-Speicherzelle zu bilden; einen Schreibteil, der zum Schreiben des Gewichtswertes in jede Synapsen-Speicherzelle konfiguriert ist und einen Schreibtreiber und einen Ausgangs-Controller enthält, wobei der Schreibtreiber zum Ausgeben des Schreibsignals an jede Synapsen-Speicherzelle konfiguriert ist, wobei der Ausgangs-Controller zum Steuern des Ausgangsniveaus des Schreibsignals des Schreibtreibers konfiguriert ist; und Lesetreiber, die zum Lesen des in den Synapsen-Speicherzelle gespeicherten Gewichtswertes konfiguriert sind.
Patent DE-112021002487-T5 (DE)
Title: Teilen einer geografisch konzentrierten arbeitslast zwischen benachbarten mec-hosts mehrerer netzbetreiber
Inventor: FURUICHI SANEHIRO
IPC: H04W28/08
Filed: 2021-04-20
Abstract: Beim Aggregieren von Anwendungsfunktionen auf MEC-Hosts (Multi-access Edge Computing) über mehrere Netzbetreiber hinweg empfängt ein System, das einer bestimmten Anwendung zugehörig ist, Leistungsdaten von einem ersten und zweiten MEC-Host. Der erste MEC-Host wird bei einem ersten Netzbetreiber implementiert und mit ersten Benutzerdatenstationen verbunden. Der zweite MEC-Host wird bei einem zweiten Netzwerkbetreiber implementiert und mit zweiten Benutzerdatenstationen verbunden. Die bestimmte Anwendung wird auf dem ersten und dem zweiten MEC-Host installiert. Das System ermittelt, ob die Leistungsdaten von dem zweiten MEC-Host einen Schwellenwert überschreiten. Wenn dies der Fall ist, sendet das System Anweisungen an den zweiten MEC-Host, um eine bzw. mehrere Funktionen der bestimmten Anwendung auf dem ersten MEC-Host zu aggregieren. Als Ergebnis stellt jede der ersten und der zweiten Benutzerdatenstationen eine Verbindung mit dem ersten MEC-Host her, um einen Inhalt für die bestimmte Anwendung zu empfangen.
Patent DE-112021003407-T5 (DE)
Title: Verarbeitung natürlicher sprache
Inventor: Gao Qiaozi
IPC: G06N20/00
Filed: 2021-05-24
Abstract: Im Allgemeinen werden Vorrichtungen und Techniken zum Erlernen personalisierter Antworten auf deklarative Eingaben in natürlicher Sprache beschrieben. In verschiedenen Beispielen kann eine erste Eingabe in natürlicher Sprache empfangen werden. Die erste Eingabe in natürlicher Sprache kann Absichtsdaten entsprechen, die einer deklarativen Benutzereingabe entsprechen. In einigen Beispielen kann eine Dialogsitzung mit dem ersten Benutzer initiiert werden. Eine vom ersten Benutzer beabsichtigte Aktion für die erste Eingabe in natürlicher Sprache kann zumindest teilweise basierend auf der Dialogsitzung bestimmt werden. In verschiedenen Beispielen können erste Daten, die die Aktion darstellen, in Verbindung mit zweiten Daten gespeichert werden, die einen Zustand darstellen, der durch mindestens einen Teil der ersten Eingabe in natürlicher Sprache beschrieben wird.
Patent DE-112021004188-T5 (DE)
Title: Reaktions-Analyse-Vorrichtung
Inventor: GOMI SHUNICHI
IPC: G06F11/34
Filed: 2021-09-02
Abstract: Bereitgestellt wird eine Antwort-Analysevorrichtung, die effizient eine Antwort einer API bestätigen kann. Diese Antwort-Analysevorrichtung umfasst: eine Ausführungsverlaufs-Erfassungseinheit, die Verlaufsinformation über eine API erfasst; eine erste Bestimmungseinheit, die eine Ausführungsperiode und eine Verarbeitungszeit der, einer neu hinzugefügten Anwendung entsprechenden API bestimmt; eine zweite Bestimmungseinheit, die eine Ausführungs-Startzeit und eine Verarbeitungszeit der, einer existierenden Anwendung entsprechenden API auf Basis der durch die Ausführungsverlaufs-Erfassungseinheit ermittelten Verlaufsinformation bestimmt; und eine Antwort-Analyseeinheit, welche eine Antwort der API auf Basis der Ausführungsperiode und der Verarbeitungszeit der, der neu hinzugefügten Anwendung entsprechenden API, und der Ausführungs-Startzeit und der Verarbeitungszeit der, der existierenden Anwendung entsprechenden API analysiert.
Patent ES-2369428-T9 (ES)
Inventor: PULINA TILLMANN
IPC: C09D11/02
Filed: 2007-08-24
Abstract: The present invention relates to an offset printing varnish, said varnish is food-safe, i.e. comprises a solvent which is food-safe and comprises at least one triglyceride with saturated monocarboxylic moieties. The varnishes are suited to be used in sheet-fed offset printing inks.  The triglyceride with saturated monocarboxylic acid moieties is present in the offset printing varnish in amounts of from 34% to 70% by weight.
Patent DE-112016000730-T9 (DE)
Title: Gassensor
Inventor: KIMATA TAKEHITO
IPC: G01N27/416
Filed: 2016-02-12
Granted: 2018-01-11
Abstract: Ein Gassensor ist mit einem Festelektrolytkörper, einer Pumpenelektrode, einer Sensorelektrode und einer Heizvorrichtung ausgestattet. In dem Gassensor ist ein Bereich (R) des ganzen vorderen Endabschnitts einer Heizbasis, in welcher ein Heizelement platziert ist, in drei Bereiche unterteilt: einen Zwischenbereich (R2), welcher zwischen einem vorderen Ende und einem Basisende der Sensorelektrode definiert ist, einen vorderen Endbereich (R3), der sich näher an einer vorderen Endseite befindet als dem Zwischenbereich (R2), und einen Basisendbereich (R1), der sich näher an einer Basisendseite befindet als dem Zwischenbereich (R2). Ein Widerstandswert pro Flächeneinheit eines Heizelements, das in dem Basisendbereich (R1) liegt, und ein Widerstandswert pro Flächeneinheit des Heizelements, das in dem vorderen Endbereich (R3) liegt, sind derart ausgewählt, dass diese höher als der des Heizelements sind, das in dem Zwischenbereich (R2) liegt, wodurch die Temperatur eines Bereichs um die Sensorelektrode auf einem gewünschten Niveau bzw. Wert gehalten wird, selbst wenn sich die Temperatur des Gases ändert.
Patent AT-2787-U1 (AT)
Title: Rohrpostbüchse
Inventor: STANGL WALTER
IPC: B65G51/06
Filed: 1996-05-09
Abstract: Eine Rohrpostbüchse mit einem im wesentlichen kreiszylindrischen Büchsenrohr (1) und mit einem zumindest in einem Kopfbereich vorgesehenen Deckel (10), der um eine axiale Schwenkachse (11) auf- und zuschwenkbar und mittels eines Verschlusses (27), der an einer der Ausnehmung (20) am Stirnteil (13) des Büchsenkopfes (2) gegenüberliegenden Umfangsstelle (31) angeordnet ist, verriegelbar ist, wobei der Deckel (10) in Verschlußlage (29) an einem äußeren Stirnteilabschnitt 14 des Stirnteiles (13) der Rohrpostbüchse anschließt und an einem von einer Normalebene (17) begrenzten Stirnabschnitt (16) aufliegt. Der äußere Stirnteilabschnitt (14) und der innere Stirnteilabschnitt (16) sind durch schräg zur Längsmittelebene (3) der Rohrpostbüchse in Umfangsrichtung verlaufende Übergangsstirnabschnitte (19,19) miteinander verbunden. An dem äußeren Stirnteilabschnitt (14) ist an dem Übergangsstirnabschnitt (19) eine Ausnehmung (20) für einen Scharnieransatz (21) des Deckels (10) angebracht, der an einem in die Wandung (23) des Stirnteiles (13) eingesetzten Achsstift (12) um die Schwenkachse (11) verschwenkbar gelagert ist. An dem anderen Übergangsstirnabschnitt (19) ist ein Verschluß (27) angeordnet, bestehend aus Ausnehmungen (32,33) und einer Rastkante (36), für eine Riegelzunge (34) mit einer Riegelnase (35) an dem zugeordneten Wandabschluß (26) des Deckels (10), die in die Ausnehmungen (32,33) in der Verschlußlage (29) eingelegt sind.
Patent AT-2580-U1 (AT)
Title: Zimmerbrunnen
IPC: B05B17/08
Filed: 1997-10-09
Abstract: Bei einem Zimmerbrunnen mit einer Wasserschale (1), aus der ein Träger (2) aufragt, der wenigstens eine Pumpe zur Beschickung von einem oder mehreren am Träger gehaltenen Wasserspendern aufnimmt und einer Standstütze (4) für die Wasserschale ist die Wasserschale (1) mit der Standstütze (4) und dem Träger (2) lösbar verbunden. Der Träger (2) besteht aus mehreren Stäben oder Rohren (6), die zwischen Endhalterungen (3, 7) zu einem hohlen, den Aufnahmeraum für die Pumpe bzw. Pumpen umschließenden, säulenartigen Gebilde zusammensetzbar sind und der bzw. die Wasserspender sind als lösbar befestigter Aufsatz (3) für dieses säulenartige Gebilde (2) und vorzugsweise zugleich als obere Endhalterung für die Stäbe bzw. Rohre (6) ausgeführt. Auch die Standstütze (4) wird vorzugsweise aus mehreren Stäben oder Rohren (12) aufgebaut, die zu einem säulenartigen Gebilde zusammengesetzt sind. Das bevorzugte Herstellungsmaterial ist Metall.
Patent SK-72008-U1 (SK)
Inventor: VOJCEK LORANT
IPC: B22C5/00
Filed: 2008-01-24
Abstract: Zmes kremíkového piesku a kovu sa zo skládky alebo
z miesta oddeľovania odliatku z formy prepraví do linky;
v prvom stupni je zmes rozdrvená a rozomletá, potom postupuje
cez sériu sít. Séria sít je prepravníkom spojená so
sušiacim zariadením na úpravu vlhkosti zmesi. Zmes je
prepravníkom prepravená do analytického zariadenia,
v ktorom sa zistí chemické zloženie a/alebo vlhkosť materiálu,
a/alebo pomer kryštalickej a amorfnej štruktúry kremíkového
piesku, a následne sa v triediacom zariadení triedi
uvedený materiál podľa zisteného chemického zloženia,
resp. podľa percentuálneho obsahu kovu, a/alebo podľa
vlhkosti materiálu, a/alebo podľa pomeru kryštalickej
a amorfnej štruktúry kremíkového piesku
Patent AT-16748-U1 (AT)
Title: Ankerhülse
Inventor: ANDREAS VON DÖLLEN
IPC: E04G21/18
Filed: 2019-03-28
Abstract: Bei einer Ankerhülse zum Einbau in eine Bewehrung mit einem hülsenförmigen Element, welches außenseitig eine spiralförmig umlaufende Gewinderille aufweist, besteht das hülsenförmige Element (2) aus Kunststoff und weist an einem Ende einen Ansatz (5) mit einem unrunden Querschnitt auf.
Patent AT-2158-U1 (AT)
Title: Verfahren zum entschwefeln von roheisen
IPC: C21C5/36
Filed: 1997-11-24
Abstract: In einem Verfahren zum Entschwefeln von Roheisen für das anschließende Frischen zu Stahl sowie die Herstellung von puzzolanischen Schlacken oder Zementzumahlstoffen wird der C-Gehalt des Roheisens auf Werte größer 2,6 Gew.% eingestellt und dem Roheisenbad ein Schlackenbad oder ein Schlackengemisch aus Stahlwerksschlacke, Hochofenschlacke, Müllverbrennungsschlacke, Verbrennungsrückständen und/oder Flugasche aufgegeben, wobei die Basizität des Schlackenbades bzw. des Schlackengemisches auf einen Wert CaO/SiO`2 größer 1,4 eingestellt wird.
Patent AT-17572-U1 (AT)
Title: Spiel- und Bewegungsobjekt für Kinder
IPC: A63G21/00
Filed: 2021-08-20
Abstract: Spiel- und Bewegungsobjekt (1) für Kinder, umfassend ein eine Rutsche ausbildendes Plattenelement (2) mit einer Rutschfläche sowie in einem ersten Endbereich des Plattenelements (2) an diesem befestigte plattenartige parallele Seitenwangen (3), wobei die Seitenwangen (3) jeweils eine erste (4) und eine zweite (8) Aufstandsfläche aufweisen, sodass das Spiel- und Bewegungsobjekt (1) auf den ersten Aufstandsflächen (4) stehend eine erste Verwendungslage und auf den zweiten Aufstandsflächen (8) stehend eine zweite Verwendungslage einnimmt, wobei die ersten Aufstandsflächen (4) relativ zum Plattenelement (2) in einem solchen Winkel schräg verlaufen, dass die gedachte Verlängerung (5) der ersten Aufstandsflächen (4) auf das dem ersten Ende des Plattenelements (2) gegenüberliegende zweite Ende treffen, sodass das Spiel- und Bewegungsobjekt (1) in der ersten Verwendungslage als Rutsche nutzbar ist, und wobei die zweiten Aufstandsflächen (8) in einem Winkel zu den ersten Aufstandsflächen (4) verlaufen, sodass das Plattenelement in der zweiten Verwendungslage von den Seitenwangen (3) nach oben ragt, und wobei an den Seitenwangen (3) jeweils wenigstens ein Stützelement (13) zum Abstützen eines sich zwischen den Seitenwangen (3) erstreckenden Spiel- oder Arbeitsflächenelements (9), das insbesondere kasten- oder kistenförmig ausgebildet ist, vorgesehen ist.
Patent BG-2425-U1 (BG)
Title: A module for operating an antitank management projectile
Inventor: DANEV CHONO
IPC: F41G5/00
Filed: 2015-06-02
Abstract: The utility model relates to operating an antitank projectile, designed to intercept operating signals from a firing unit, the division of signals in to volume channels, their transference in to drive vehicles and projectile operation. The model is comprised of a body (1), where the inlet module (2) and a stabilizing unit (3) are placed, connected by a power source. The inlet module (2) and the stabilizer (3) are connected by a microprocessor module (4). The microprocessor module (4) is designed from silica semi-conducting elements, and is programmable to inert the needed programmable technical parameters for operating the projectile. The microprocessor module (4) is connected to a driver module (5), which in turn is connected to four outlet amplification modules (6.1, 6.2, 6.3, 6.4) connected to an electromagnetic system
Patent AT-13517-U1 (AT)
Title: Sicherheitseinrichtung für einen Kran
IPC: B66C23/90
Filed: 2012-10-19
Abstract: Verfahren zur Lagesicherung eines Krans (10) mit wenigstens zwei Stützbeinen (5) zum Abstützen an Oberflächen, bei dem wenigstens ein Grenzwert für die Stützbeine (5) eingegeben wird, wobei bei Überschreiten wenigstens eines Grenzwertes durch eine momentane Stützkraft Bewegungen, die die Stützkraft erhöhen, gesperrt werden, wobei die Grenzwerte für jedes der Stützbeine (5) individuell und/oder für Teilgruppen von Stützbeinen (5) eingegeben werden.
Patent AT-6739-U1 (AT)
Title: Neue polymorphe formen des olanzapins
IPC: A61K31/551
Filed: 2003-07-02
Abstract: Beschrieben wird ein Verfahren zur Herstellung eines Olanzapinpolymorphs umfassend: Lösen eines Ausgangs-Olanzapinpolymorphs in einer wässrigen Säurelösung, wobei die wässrige Säurelösung eine Säure umfasst, die aus der Gruppe der organischen oder anorganischen Säuren ausgewählt wurde, und Fällen eines anderen Olanzapinpolymorphs durch Neutralisation; wobei die Neutralisation durch Zugabe einer wässrigen oder alkoholischen Lösung einer Base herbeigeführt wird, sowie die Verwendung eines Olanzapin-Polymorphs zur Herstellung einer pharmazeutischen Zusammensetzung zur Behandlung eines Zustandes aus der Gruppe der psychotischen Zustände, milden Angstzuständen und Magen-Darm-Beschwerden.
Patent AT-4065-U1 (AT)
Title: Verpackung für nahrungsmittel
Inventor: FRUEHWIRTH JOSEF
IPC: B65D21/032
Filed: 2000-06-27
Abstract: Verpackung für Nahrungsmittel umfassend zumindest einen ersten, mit einem Getränk gefüllten Behälter (1) und zumindest einen zweiten, mit einem festen Nahrungsmittel, insbesondere mit Knabbereien, wie Popcorn, Erdnüsse, Kartoffelchips, Salzgebäck od. dgl., gefüllten Behälter (2), welche Behälter (1,2) lösbar miteinander verbunden sind, wobei die Behälter (1,2) durch die Verkaufsverpackungen der von ihnen aufgenommenen Nahrungsmittel gebildet sind.
Patent AT-4844-U1 (AT)
Title: Einrichtung zur mechanischen und elektrischen überprüfung der verstelleinrichtung von weichenantrieben
Inventor: ACHLEITNER HERBERT DIPL ING
IPC: B61L5/10
Filed: 2000-07-14
Abstract: Bei einer Einrichtung zur Funktionsüberprüfung von Vorrichtungen (4) für die Umstellung beweglicher Weichenteile (2, 3), bei welchen die beweglichen Weichenteile (2, 3) über eine Koppelstange (13) miteinander verbunden sind, besteht die Koppelstange (13) aus zwei in axialer Richtung relativ zueinander verschieblichen Stangenteilen (14, 15). Es sind Sonsoren (34, 35) für die Erfassung von wenigstens zwei voneinander verschiedenen Verschiebelagen der Koppelstangenteile (14, 15) angeordnet.
Patent AT-11398-U1 (AT)
Title: 3-zonen-plastifizierschnecke mit mischteil
IPC: B29C48/605
Filed: 2009-08-20
Abstract: Plastifizierschnecke (1) für eine Spritzgießmaschine, mit einer Einzugs- (LE), einer Kompressions- (LK) und einer Meteringzone (LM) zum Plastifizieren eines Plastikrohstoffs, wobei die Schnecke (1) einen Steg (2) mit zumindest abschnittsweise veränderlicher Steigung (STK) aufweist und wobei an die Meteringzone (LM) ein Zylinderkopf (3) anschließt, der als Mischteil (LMI) ausgeführt ist.
Patent AT-11643-U1 (AT)
Title: Verfahren zum herstellen eines stützelementes zum einbau in beton- oder asphaltdecken von fahrbahn- oder brückenübergängen sowie damit ausgestatteter fahrbahn- oder brückenübergang
IPC: E01D19/06
Filed: 2009-10-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen eines Stützelementes (19, 19') zum Einbau in Beton- oder Asphaltdecken von Fahrbahn- oder Brückenübergängen (14, 1). Ferner bezieht sich die Erfindung auf einen Fahrbahn- oder Brückenübergang (14, 1), welcher ein nach diesem Verfahren vorgefertigtes Stützelement (19, 19') umfasst. Insbesondere ist ein Fahrbahn- oder Brückenübergang (14, 1) zwischen einem ersten und einem weiteren Brückentragwerk (2, 2') oder zwischen einem Brückentragwerk (2) und einem Brückenwiderlager (3) oder zwischen aufeinander folgenden Fahrbahndecken (8, 8') angegeben. Dieser Übergang umfasst eine Dehnfuge (4) zwischen einem ersten und einem weiteren Brückentragwerk (2, 2') oder zwischen einem Brückentragwerk (2) und einem Brückenwiderlager (3) oder zwischen aufeinander folgenden Fahrbahndecken (8, 8')sowie wenigstens einen elastischen Ausgleichskörper (15) in einer Fugenmulde (16) zwischen zu verbindenden Fahrbahndecken (8, 8'). Im Ausgleichskörper (15) ist zumindest ein vorgefertigtes, elastisches Stützelement (19, 19') aus einem bituminösen Material (20) und aus Gesteinskorn (21) angeordnet und vollständig in eine elastische Füllmasse (22) umfassend bituminöses Material (20) eingebettet
Patent AT-5047-U1 (AT)
Title: Antennenanordnung von schreiblesegeräten für kontaktlose transponder
IPC: H04B1/38
Filed: 2000-12-05
Abstract: Bei einer Antennenanordnung von Schreiblesegeräten, mit denen kontaktlose Transponder innerhalb einer bestimmten Distanz beschrieben und/oder gelesen werden können, und die mindestens eine Schreibleseantenne (1) aufweisen, wird vorgeschlagen, daß neben der Schreibleseantenne (1) mindestens eine Blindantenne (4) angeordnet ist und daß Schreibleseantenne (1) und Blindantenne (4) auf gleiche oder annähernd gleiche Resonanzfreqeunz eingestellt sind.
Patent DE-7901300-U1 (DE)
IPC: C10L11/04
Filed: 1979-01-18
Abstract: 1. Package with briquettes, characterized by a wrapper which encloses a predetermined number of adjacent briquettes (1), which wrapper shall be burned together with the briquettes and comprises tearing strips, tearing threads (3) or the like in the pland of contact of adjacent briquettes.
Patent DE-9014626-U1 (DE)
IPC: B27F5/02
Filed: 1990-10-22
Abstract: A wooden piece (3), which is inserted into a cutout (1) in a wooden workpiece (2) in order to patch the latter, possesses a circular segment-shaped base portion (4) having at least one rib (5 to 9). To enable the wooden piece (3) and the cutout (1) to fit together jointlessly, both the longitudinal sides (10, 11) of the wooden piece (3) in cross-section and the outer flanks (40', 40") of the cutting edge (40, 41) of the cutter (22) are straight and are constructed so that they run towards one another at the same angle alpha. <IMAGE>