baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102009015183-B4 (DE)
Title: Klappenventil
Inventor: TOENNESMANN ANDRES DR
IPC: F02D9/10
Filed: 2009-03-31
Granted: 2014-04-17
Abstract: Klappenventil für Brennkraftmaschinen, mit einem Gehäuse, das mindestens eine Einlassöffnung und mindestens eine Auslassöffnung (6) aufweist, wobei eine Verschlussklappe (2) exzentrisch im Gehäuse gelagert ist, und derart um eine Drehachse (3) schwenkbar ist, dass die Verschlussklappe (2) mit deren Anlagefläche (4) mit mindestens einem Ventilsitz (5) zusammenwirkt, wobei die zum Ventilsitz (5) gerichtete Anlagefläche (4) in einer gekrümmten Ebene verläuft, wobei bei einem der Drehachse (3) zugewandten Ventilsitz (5) die in Öffnungsrichtung weisende Seite (7) der Anlagefläche (4) einen größeren Abstand zur Drehachse (3) aufweist, als die in Schließrichtung weisende Seite (8) der Anlagefläche (4) oder bei einem der Drehachse (3) abgewandten Ventilsitz (5) die in Öffnungsrichtung weisende Seite der Anlagefläche (4) einen geringen Abstand zur Drehachse (3) aufweist als die in Schließrichtung weisende Seite der Anlagefläche (4), dadurch gekennzeichnet, dass die Schnittlinien der gekrümmten Ebene, in der die Anlagefläche (4) verläuft, mit senkrecht zur Drehachse ausgerichteten Schnittebenen Kurven sind, die jeweils einen Abschnitt einer logarithmischen Spirale beschreiben, die von einem Punkt P der Drehachse (3) ausgeht und sich in Richtung der Anlagefläche (4) von diesem entfernt.
Patent DE-102009023161-B4 (DE)
Title: Verbundmaterial mit einer Entspiegelungsschicht sowie Verfahren zu dessen Herstellung und Verwendung einer Zwischenschicht gegen Natriumdiffusion
Inventor: SCHUHMACHER JOERG DR
IPC: C03C17/245
Filed: 2009-05-29
Granted: 2012-04-26
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Verbundmaterials mit einer Entspiegelungsschicht, wobei auf ein Glassubstrat eine Barriereschicht gegen Natriumionendiffusion aufgebracht wird und über der Barriereschicht gegen Natriumionendiffusion eine poröse Einschicht-Entspiegelungsschicht mit einem Natrium-Anteil von weniger als 10000 ppm aufgebracht wird.
Patent DE-102009029828-B4 (DE)
Title: DEFAULT Verschlüsselung
Inventor: KEHREN DIETER
IPC: H04L9/12
Filed: 2009-06-18
Granted: 2011-09-01
Abstract: Verfahren zur Verschlüsselung einer Verbindung zwischen einer Basis (2) und einem Mobilteil (1) umfassend die Schritte:  a) Generierung eines Schlüssels, der zwischen der Basis (2) und dem Mobilteil (1) während einer ersten Verbindung vereinbart wird, wobei der Schlüssel einen Index umfasst, der von der Basis (2) während der ersten Verbindung zugewiesen wird, und  b) Verwendung des generierten Schlüssels bei einer zweiten Verbindung zwischen der Basis (2) und dem Mobilteil (1), wobei die zu übertragenen Daten zwischen der Basis (2) und dem Mobilteil (1) anhand des dem Schlüssel zugewiesenen Indexes identifiziert und verschlüsselt werden, dadurch gekennzeichnet, dass der generierte Schlüssel dauerhaft als Default Cipher Key gespeichert wird und während der zweiten Verbindung ein neuer Schlüssel als Derived Cipher Key vereinbart wird, mit dem die zweite Verbindung im weiteren Verlauf zwischen der Basis (2) und dem Mobilteil (1) neu verschlüsselt wird.
Patent DE-102009038571-B4 (DE)
Title: Versorgungseinrichtung für Dialysegeräte
Inventor: VOELKER MANFRED
IPC: A61M1/16
Filed: 2009-08-22
Granted: 2011-07-14
Abstract: Versorgungseinrichtung für Dialysegeräte, mit einer Permeatleitung und wenigstens einer Konzentratleitung zum Zuführen von Permeat und Dialysekonzentrat(en) zu einem Dialysegerät, die zu Dialysierflüssigkeit gemischt werden, und mit einer Abwasserleitung zum Abführen von Abwasser aus dem Dialysegerät, dadurch gekennzeichnet, dass die Abwasserleitung mit einem Ablaufbehälter (1) in Verbindung steht, der aus einem Trichter (2), einem oberen Deckel (3) und einer schwenkbaren Klappe (4) zu einem geschlossenen Gehäuse zusammengesetzt ist, dass durch den Deckel (3) wenigstens eine Abwasser-Einlauftülle (11) führt und dass das Abwasser im freien Fall fällt und dabei auf einen schrägen Wandabschnitt (6) des Trichters (2) auftrifft.
Patent DE-102009039436-B4 (DE)
Title: Montageeinheit und Verfahren zum Montieren einer Lageranordnung an einem Maschinenteil
Inventor: BECK THILO
IPC: F16C43/00
Filed: 2009-08-31
Granted: 2011-06-30
Abstract: Montageeinheit mit einer Lageranordnung (3), die eine erste Baugruppe und eine zweite Baugruppe aufweist und mit einer Halterung (4), welche die zweite Baugruppe verliersicher mit der ersten Baugruppe verbindet, wobei – die erste Baugruppe ein als ein Achszapfen ausgebildetes Innenteil (5) mit mehreren Durchbrechungen (10) zur Aufnahme je einer Befestigungsschraube zur Fixierung der Lageranordnung (3) in einer Einbauumgebung aufweist und – die Halterung (4) mehrere Haltearme (27) aufweist, die miteinander verbunden sind und durch die Durchbrechungen (10) hindurch greifen.
Patent DE-102009039889-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Erfassen von Sprache in einem Kraftfahrzeug
Inventor: EISNER GEORG
IPC: H04R3/00
Filed: 2009-09-03
Granted: 2021-10-07
Abstract: Vorrichtung zum Erfassen von Sprache in einem Kraftfahrzeug umfassendeine Mikrofonanordnung (50) undeine Auswerteeinheit (60) zum Aufbereiten eines Sprachsignals (s), wobei die Mikrofonanordnung (50) mehrere Mikrofone (5, 5a) umfasst, die in oder an einer füreine Anordnung in einer Mittelkonsole oder einem Armaturenbrett vorgesehene oder dort angeordnete Multifunktionsanzeige- und Bedieneinheit (1) angeordnet sind, und die Auswerteeinheit (60) eine Richtungsselektionseinheit für eine richtungsselektive Auswertung von Mikrofonsignalen (y'i) der mehreren Mikrofone (5, 5a) und Zusammenfassen zu dem Sprachsignal (s) umfasst, wobei die Richtungsselektionseinheiteinen Beamformer (11) umfasst, wobei der Beamformer (11) als Delay-and-Sum-Beamformer ausgebildet ist, und wobei das Ausgangssignal (SBF) des Beamformers (11) über ein Postfilter (14) geführt ist,dadurch gekennzeichnet, dassdas ungefilterte (SBF) und das gefilterte (SPF) Ausgangssignal des Beamformers (11) frequenzabhängig gewichtet werden und zusammengefasst werden.
Patent DE-102009052464-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Zusammenschweißen von Bändern unterschiedlichen Materials mittels Elektronenstrahl und Einrichtung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: FURCHHEIM BODO
IPC: B23K15/00
Filed: 2009-11-09
Granted: 2023-08-17
Abstract: Verfahren zum Zusammenschweißen von Bändern (3.1, 3.2) unterschiedlichen Materials mittels Elektronenstrahl (5) im Vakuum, wobei die Bänder (3.1, 3.2) an ihren Längsseiten zusammengeschweißt werden, wobei:- zur Durchführung des Verfahrens eine Einrichtung mit einer Elektronenkanone (1), die auf einem Rezipienten (2) angeflanscht ist, mit Strahlablenksystem und Linsen, um auf der Oberfläche der zu verbindenden Bänder (3.1, 3.2) ein Energiefeld zu erzeugen, verwendet wird,- die zusammenzufügenden Bänder (3.1, 3.2) unterschiedlichen Materials unterhalb der Elektronenkanone (1) in dem Rezipienten (2) angeordnet und in Längsrichtung kontinuierlich bewegt werden,- ein Energieübertragungsfeld über einer Fügestelle (6) der Bänder (3.1, 3.2) positioniert wird, und- das Energieübertragungsfeld eine Energieeintragszone unter Ausbildung einer oder mehrerer Schmelzzone(n) (21) in den Bändern (3.1, 3.2) erhitzt, wobei die verschiedenen Bänder (3.1, 3.2) verschiedene Temperaturen in unmittelbarer Umgebungder Schmelzzone(n) (21) haben, mit einem unter den Bändern (3.1, 3.2) angeordneten Elektronenauffänger (7) die durch die Fügestelle (6) hindurch gelangenden Elektronen (8) erfasst werden, indem die durch die Fügestelle (6) hindurch gelangenden Elektronen (8) im Elektronenauffänger (7) als Strom aufgefangen werden, die durch die Fügestelle (6) hindurch gelangenden Elektronen (8), welche im Elektronenauffänger (7) als Strom aufgefangen werden, mit einem Rechensystem ausgewertet werden und die ermittelten Werte mit einem Sollwert verglichen werden, wobei eine Korrekturwertermittlung mit sofort anschließender Lagekorrektur des Energieübertragungsfeldes quer zur Schweißrichtung erfolgt, wobei das Energieübertragungsfeld zunächst in Richtung des besser Wärme ableitenden Materials der Bänder (3.1, 3.2) quer zur Bandvorschubrichtung verschoben wird.
Patent DE-102009058610-B4 (DE)
Title: Windschott mit einem Rahmenaufbau
Inventor: ALBRECHT BJÖRN
IPC: B60J7/22
Filed: 2009-12-17
Granted: 2022-12-29
Abstract: Windschott mit einem Rahmenaufbau mit mehreren, miteinander mittels einer Steckverbindung verbundenen Rahmenteilen (4, 5, 16), wobei die Steckverbindung als Seitsteckverbindung (19) ausgebildet ist, gemäß der zwei Rahmenteile (4, 5, 16) nicht stirnseitig, sondern im Bereich ihrer einander zugewandten Seitenflächen miteinander steckverbunden sind, und wobei eines der beiden Rahmenteile ein eckseitiges Verbindungselement (4) des Rahmenaufbaus ausbildet, auf das das mit diesem verbundene, im Bereich des Verbindungselementes (4) abgewinkelte, weitere Rahmenteil (5, 16), von der Seite her aufgesteckt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Windschott (1) einen Windschottrahmen (2) und einen Abdeckschottrahmen (3) aufweist, und dass das eckseitige Verbindungselement (4) in der Art eines Knotenelementes mittels wenigstens einer Seitsteckverbindung (19) mit einem zugeordneten Rahmenteil (16) des Windschottrahmens (2) und mittels wenigstens einer Seitsteckverbindung (19) mit einem zugeordneten Rahmenteil (5) des Abdeckschottrahmens (3) verbunden ist.
Patent DE-102010000088-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Herstellen von Polymerkaschierungen oder strangförmigen Aufträgen an einem Substrat
Inventor: LINK ALFRED
IPC: B29C44/32
Filed: 2010-01-15
Granted: 2011-09-22
Abstract: Verfahren zum Herstellen von Polymerkaschierungen oder strangförmigen Aufträgen (15) an einem Substrat (12), insbesondere von FIPFG-Dichtungen, bei dem ein reaktives, aufschäumendes Polymermaterial (10) auf dem Substrat (12) aufgetragen wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Polymermaterial (10) nach seinem Auftrag auf dem Substrat (12) einer Corona- oder Plasmabehandlung unterworfen wird.
Patent DE-102010011773-B4 (DE)
Title: Katheterbasierte Herzklappenablationsvorrichtung
Inventor: ZORENKOV DIMITRI DR
IPC: A61M25/01
Filed: 2010-03-17
Granted: 2015-10-01
Abstract: Katheter (10) zur Ablation einer Herzklappe mit: einem zu einem Schirm (20) aufklappbarem Abschnitt (30a, 30b) und einer bei zum Schirm (20) aufgeklapptem Abschnitt (30a, 30b) dem konkaven Abschnitt des Schirms (20) zugewandten, von diesem beabstandet angeordneten Ablationseinrichtung (60), gekennzeichnet durch eine Mehrzahl von den Schirm (20) aufspannende Streben, die aus jeweils zwei gelenkig miteinander verbundenen Abschnitten bestehen, von denen – der erste Abschnitt (30a) einer jeden Strebe am Umfang des Katheters befestigt ist, und – der zweite Abschnitt (30b) an einem im Katheter (10) geführten Führungselement gelenkig fixiert ist, wobei die Streben der Abschnitte (30a, 30b) bei einer Zugbewegung am Führungselement zur Bildung einer Aufnahme-Kammer von ablatiertem Material konvex verbiegen.
Patent DE-102010025068-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Herstellung von faserverstärkten Bauteilen
Inventor: FILSINGER JÜRGEN DIPL -ING
IPC: B29C70/48
Filed: 2010-06-25
Granted: 2016-07-28
Abstract: Herstellvorrichtung (10) zum Herstellen von faserverstärkten Bauteilen (12) mittels eines Injektionsverfahrens mit  einem ersten Formwerkzeug (14), das eine erste Formoberfläche (30) zum Bilden einer Oberfläche des faserverstärkten Bauteils (12) hat,  und einem zweiten Formwerkzeug (16), das eine zweite Formoberfläche (30) zum Bilden einer Oberfläche des faserverstärkten Bauteils (12) hat,  wobei die erste Formoberfläche (30) einen ersten Teilbereich (32) und einen zweiten Teilbereich (34) hat, die in voneinander getrennten aber miteinander verbindbaren Teilformwerkzeugen (18, 20) gebildet sind,  wobei das erste Formwerkzeug (14) einen Injektionsbereich (58) zum Injizieren von Matrixmaterial (37) in an der Formoberfläche (30) befindliches Fasermaterial (38) durch den zweiten Teilbereich (34) der Formoberfläche (30) hindurch und einen Evakuierungsbereich (46) zum Evakuieren eines durch das Formwerkzeug (14) begrenzten Formvolumens (36) durch den ersten Teilbereich (32) der Formoberfläche (30) hindurch aufweist.
Patent DE-102010028466-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Bewahren der Integrität eines Gatestapels mit großem ε nach Einbettung in ein Verspannungsmaterial unter Anwendung einer Beschichtung
Inventor: CARTER RICHARD
IPC: H01L21/336
Filed: 2010-04-30
Granted: 2012-02-09
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Halbleiterbauelements, wobei das Verfahren umfasst: Bilden eines verformungsinduzierenden Halbleitermaterials in einer Aussparung, die in einem aktiven Gebiet des Transistors ausgebildet ist, wobei das aktive Gebiet durch ein Isolationsgebiet lateral begrenzt ist, wobei der Transistor eine Gateelektrodenstruktur aufweist, die ein Materialsystem enthält, das ein dielektrisches Material mit großem ε und ein metallenthaltendes Deckmaterial aufweist; und Bilden einer schützenden Beschichtung über der Isolationsstruktur und dem aktiven Gebiet, das das verformungsinduzierende Halbleitermaterial enthält, bevor weitere nasschemische Reinigungsprozesse ausgeführt werden.
Patent DE-102010030232-B4 (DE)
Title: Kleinteilebeschichtungsanlage
Inventor: DIENER CHRISTOF
IPC: B05C9/10
Filed: 2010-06-17
Granted: 2014-12-18
Abstract: Kleinteilebeschichtungsanlage (1) mit einer Prozesskammer (2) zur Beschichtung oder Lackierung der Kleinteile (4), in der Mittel zur Erzeugung eines Plasmas zur Oberflächenmodifizierung der Kleinteile (4) vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass innerhalb der Prozesskammer (2) eine Schutzabdeckung (10) für die Mittel zur Erzeugung des Plasmas wegklappbar angeordnet ist.
Patent DE-102010033424-B4 (DE)
Title: Endoskopisches Instrument
Inventor: TRAUTNER MARCO
IPC: A61B17/94
Filed: 2010-08-04
Granted: 2018-07-19
Abstract: Endoskopisches Instrument, umfassend einen Schaft, der ein gabelförmig ausgebildetes distales Ende aufweist, zwei zusammenwirkende Maulteile (31, 31', 31"), wovon mindestens eines im gabelförmigen Ende des Schafts schwenkbar gelagert ist, und eine relativ zum Schaft in einer Zugrichtung verschiebbare Zugstange (20), wobei die Zugstange (20) in ihrem distalen Endbereich mit einem Zugbügel (40) verbunden ist, der an dem mindestens einen schwenkbaren Maulteil (31, 31') angreift, dadurch gekennzeichnet, dass der Zug- bügel (40) U-förmig ausgebildet ist, wobei der Grundschenkel (41) des Zugbügels (40) quer zur Zugrichtung angeordnet und mit der Zugstange (20) verbunden ist und die Seitenschenkel (42, 42') des Zugbügels parallel zur Zugrichtung angeordnet sind und mit mindestens einem ihrer Endbereiche an dem mindestens einen schwenkbaren Maulteil (31, 31') angreifen.
Patent DE-102010037760-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Spannungsfreischaltung elektrischer, in einem Gebäude oder Gebäudekomplex verlaufender Leitungen einer Photovoltaikanlage, Verwendung der Vorrichtung sowie System mit der Vorrichtung und einer Photovoltaikanlage
Inventor: LÜDTKE OLAF DR ING
IPC: H02S50/10
Filed: 2010-09-24
Granted: 2015-05-28
Abstract: Vorrichtung zur Spannungsfreischaltung elektrischer, in einem Gebäude oder Gebäudekomplex (15) verlaufender Leitungen (31) einer Photovoltaikanlage, wobei die Vorrichtung eine Schutzeinrichtung (10) mit Umschaltvorrichtung (34) und die Photovoltaikanlage mindestens ein Generatorfeld (12) mit einem oder mehreren Strängen (16) mit jeweils einem oder mehreren in Reihe geschalteten Photovoltaikmodulen (18) aufweist, wobei der bzw. die Stränge (16) jeweils einen Pluspol (26) und jeweils einen Minuspol (28) aufweisen und der bzw. die Pluspole (26) mit einem ersten Kontakt (30) und der bzw. die Minuspole (28) mit einem zweiten Kontakt (32) elektrisch verbunden sind und diese Kontakte (30, 32) zur elektrischen Verbindung mit der Umschaltvorrichtung (34) bestimmt sind und die Umschaltvorrichtung (34) derart ausgebildet ist, dass sie in einem aktivierten Zustand der Schutzeinrichtung (10) die zugeführten Kontakte (30, 32) kurzschließt, wobei die Schutzeinrichtung (10) in einem oder im Bereich eines Generatoranschlusskastens (33) oder in einem oder im Bereich eines Wechselrichters (14) angeordnet ist und die Schutzeinrichtung (10) eine Auslöseeinrichtung (35) aufweist, wobei die Auslöseeinrichtung (35) derart ausgebildet ist, dass sie bei Auslösung die Schutzeinrichtung (10) in den aktivierten Zustand versetzt, und die Schutzeinrichtung (10) eine Überwachungseinrichtung (36) aufweist, wobei die Überwachungseinrichtung (36) derart ausgebildet ist, dass sie eine oder mehrere Phasen einer Hausversorgungsspannung (42) des Gebäudes oder des Gebäudekomplexes (15) überwacht und im Falle, dass die überwachten Phasen der Hausversorgungsspannung (42) inaktiv sind, die Auslöseeinrichtung auslöst, dadurch gekennzeichnet, dass die Schutzeinrichtung (10) einen Rücksteller (53) aufweist, wobei der Rücksteller (53) derart ausgebildet ist, dass er bei Betätigung die sich in einem aktivierten Zustand befindende Schutzeinrichtung (10) in einen deaktivierten Zustand versetzt.
Patent DE-102011008318-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Entfernen von auf einer Flüssigkeitsoberfläche eines Flüssigkeitsvolumens vorliegenden Leichtstoffen, Fermenter sowie Verfahren zum Entfernen von auf einer Flüssigkeitsoberfläche eines Flüssigkeitsvolumens vorliegenden Leichtstoffen
Inventor: FINSTERWALDER KLEMENS DR
IPC: C12M1/16
Filed: 2011-01-11
Granted: 2015-08-20
Abstract: Vorrichtung (1) zum Entfernen von auf einer Flüssigkeitsoberfläche (220) eines Flüssigkeitsvolumens vorliegender Leichtstoffe, gekennzeichnet durch einen Rotationstank (2) mit einem rotationssymmetrischen Rotationsbereich (20) zur Ausbildung eines stationären und definierten Strömungswirbels der sich im Rotationsbereich befindlichen Flüssigkeit und einem Zulauf (22) zur Kommunikation des Rotationsbereiches (20) mit dem Flussigkeitsvolumen, und eine im Rotationsbereich (20) angeordnete Pumpe (3) zum Absaugen der Leichtstoffe.
Patent DE-102011010952-B4 (DE)
Title: Verfahren und Einrichtung zum Schutz von Fluid-Systemen gegen Gefrierdruck
Inventor: SACHSE MARTIN DIPL -ING (FH)
IPC: F01N9/00
Filed: 2011-02-10
Granted: 2017-01-12
Abstract: Verfahren zum Schutz von gefriergefährdete Flüssigkeiten enthaltenden Fluid-Systemen oder -Komponenten, insbesondere von ein flüssiges Reduktionsadditiv enthaltenden SCR-Systemen von Verbrennungsmotoren, gegen Gefrierdruck, wobei aus einem eingeschlossenen, konstanten Luftvolumen (V0) unter Ausnutzung von Zustandsänderungen des Luftvolumens (V0) und durch Druckdifferenzsteuerung am Ende einer jeden System-Betriebsphase selbsttätig eine bestimmte Luftmenge als Ausgleichsvolumen in das Fluid-System eingebracht wird, wobei das Luftvolumen (V0) während jeder System-Betriebsphase erwärmt wird, so dass durch eine isochore Zustandsänderung der Luftdruck (pL) steigt und durch einen am Ende der Betriebsphase auftretenden Abfall eines inneren Systemdrucks (pSCR) des Fluid-Systems bedingt durch die Druckdifferenz Luft aus dem Luftvolumen (V0) in das Fluid-System eingebracht wird.
Patent DE-102011052489-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Halbleiterstruktur und Halbleiterstruktur
Inventor: KAUTZSCH THORALF
IPC: H01L21/20
Filed: 2011-08-08
Granted: 2013-06-06
Abstract: Verfahren zum Ausbilden einer Halbleiterstruktur, das Folgendes aufweist: • Bereitstellen eines Halbleitersubstrats (210); • Ausbilden einer Mehrzahl von Öffnungen (212) in dem Substrat (210); • Ausbilden von leitenden Schichten (230) in den Öffnungen (212); • Ausbilden einer Halbleiterschicht (250) über den leitenden Schichten (230); • Ausbilden einer gemeinsamen Elektrode durch elektrisches Zusammenkoppeln der leitenden Schichten (230); und • elektrisches Koppeln der Elektrode an eine Schaltungsanordnung über dem Substrat (210), wobei die Schaltungsanordnung zumindest teilweise in der Halbleiterschicht (250) ausgebildet ist und zumindest teilweise über den leitenden Schichten (230) ausgebildet ist.
Patent DE-102011054784-B4 (DE)
Title: Integrierte Schaltungstechnologie mit verschiedenen Bauelementepitaxialschichten und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: KADOW CHRISTOPH
IPC: H01L29/78
Filed: 2011-10-25
Granted: 2018-11-29
Abstract: Halbleiterdie (10), umfassend:ein Substrat (12);ein erstes Bauelementgebiet (18) mit einer ersten Epitaxialschicht (14) auf dem Substrat (12) und einem oder mehreren, in der ersten Epitaxialschicht (14) des ersten Bauelementgebiets (18) ausgebildeten Halbleiterbauelementen von einem ersten Typ;ein von dem ersten Bauelementgebiet (18) beabstandetes zweites Bauelementgebiet (20) mit einer zweiten Epitaxialschicht (16) auf dem Substrat (12) und einem oder mehreren, in der zweiten Epitaxialschicht (16) des zweiten Bauelementgebiets (20) ausgebildeten Halbleiterbauelementen von einem zweiten Typ;wobei die erste Epitaxialschicht (14) von der zweiten Epitaxialschicht (16) verschieden ist,wobei die erste Epitaxialschicht (14) auf dem Substrat (12) und die zweite Epitaxialschicht (16) auf der ersten Epitaxialschicht (14) ausgebildet ist, undwobei die zweite Epitaxialschicht (16) eine andere Dotierkonzentration als die erste Epitaxialschicht (14) aufweist und/oder im zweiten Bauelementgebiet (20) eine größere Dicke als in dem ersten Bauelementgebiet (18) aufweist.
Patent DE-102011103127-B4 (DE)
Title: Kunststoffschraubdübel zur Befestigung einer Schiene auf einer Schwelle
Inventor: DANNEBERG ERIK
IPC: E01B9/18
Filed: 2011-05-25
Granted: 2013-05-29
Abstract: Kunststoffschraubdübel (6) zur Befestigung einer Schiene (2) auf einer Schwelle (1), insbesondere Betonschwelle, mit einem im wesentlichen zylindrischen Dübelkörper, der kopfseitig einen sich vorzugsweise einer Dübelkrone (8) nach unten anschließenden Schaftbereich (7) und in dessen Fortsetzung ein Außengewinde (9) aufweist, mit dem er aus der Schwelle (1) heraus- oder in diese eindrehbar ist, und zur Aufnahme einer Schwellenschraube (4; 4a, 4b) unterhalb des Schaftbereichs (7) mit einem Innengewinde (10) versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Schaftbereich (7) innen, im Übergang zum Innengewinde (10) einen über eine Teillänge des Schaftbereichs (7) den Innendurchmesser verringernden, sich zumindest über einen Teilumfang erstreckenden, gewendelt verlaufenden Absatz (13) aufweist.
Patent DE-102011110667-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Applikation einer gepulsten Radiofrequenztherapie im Gefäßsystem oder anderen Körperhohlräumen oder Gewebe des menschlichen oder tierischen Körpers, sowie einen Katheter, eine Sonde und eine Einführhilfe für eine derartige Vorrichtung
Inventor: OMAR-PASHA OMAR
IPC: A61N2/00
Filed: 2011-08-19
Granted: 2018-11-15
Abstract: Vorrichtung (1) zur Applikation einer gepulsten Radiofrequenztherapie im Gefäßsystem oder anderen Körperhohlräumen oder Gewebe des menschlichen oder tierischen Körpers umfassend:einen Katheter (2) mit wenigstens einer darauf angeordneten Elektrode (3) zum Einbringen in das Gefäßsystem oder einen anderen Körperhohlraum oder das Gewebe des menschlichen oder tierischen Körpers;eine Sonde (4) mit wenigstens einer weiteren darauf angeordneten Elektrode (5), (6), wobei die Sonde (4) durch den Katheter (2) in das Gefäßsystem oder den anderen Körperhohlraum oder das Gewebe des menschlichen oder tierischen Körpers einführbar ist; undeinen mit den Elektroden (3, 5, 6) elektrisch verbundenen Generator zur Erzeugung eines gepulsten elektromagnetischen Feldes zwischen den Elektroden (3, 5, 6)dadurch gekennzeichnet, dassdie Eigenschaften des elektromagnetischen Feldes zum einen durch die vom Generator erzeugte gepulste Spannung und zum anderen durch die Einführtiefe der Sonde (4) in den Katheter (2) angepasst werden können,wobei durch die Einführtiefe der Sonde (4) der Abstand zwischen der wenigstens einen Elektrode (3) des Katheters (2) und der wenigstens einen Elektrode (5, 6) der Sonde (4) einstellbar ist.