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Patent DE-112019004104-T5 (DE)
Title: Medizinische bildverarbeitungsvorrichtung, medizinisches bildverarbeitungsverfahren und programm
Inventor: IWASE YOSHIHIKO
IPC: A61B3/12
Filed: 2019-08-13
Abstract: Eine medizinische Bildverarbeitungsvorrichtung, umfassend eine Erhalteeinheit, die konfiguriert ist, um ein tomografisches Bild eines zu untersuchenden Auges zu erhalten, und eine erste Verarbeitungseinheit, die konfiguriert ist, um eine erste Detektionsverarbeitung zum Detektieren von mindestens einer Netzhautschicht aus mehreren Netzhautschichten in dem erhaltenen tomografischen Bild durch Verwendung eines gelernten Modells durchzuführen, das durch Trainingsdaten erhalten wird, die mindestens eine Netzhautschicht aus mehreren Netzhautschichten in einem tomografischen Bild eines zu untersuchenden Auges angeben.
Patent DE-112020000629-T5 (DE)
Title: Vereinheitlichte und automatisierte installation, einsatz, konfiguration und verwaltung von softwaredefinierten speicheranlagen
Inventor: ELLIOT IV WILLIAM J
IPC: G06F9/50
Filed: 2020-01-20
Abstract: Auf eine Verbrauchsanforderung, umfassend einen Stapelparameter und einen Ressourceneigenschaftsparameter, wird zugegriffen. Der Stapelparameter spezifiziert mindestens einen Typ von angeforderter Speicheranlage. Der Ressourceneigenschaftsparameter spezifiziert mindestens eine von der Speicheranlage benötigte Funktionsfähigkeit. Basierend auf dem Stapelparameter wird ein Satz von einer oder mehreren ersten Speicheranlagen bestimmt, die in der Lage sind, die Verbrauchsanforderung zu erfüllen. Für jede erste Speicheranlage im Satz, der nicht eingesetzt wird, wird ein erster Arbeitsablauf generiert, der erste Arbeitsablauf ist konfiguriert, um die jeweilige erste Speicheranlage im Satz einzusetzen, der nicht eingesetzt wird. Für jede zweite Speicheranlage im Satz, der den Ressourceneigenschaftsparameter nicht aufweist, wird ein zweiter Arbeitsablauf generiert, der konfiguriert ist, um diese Ressourceneigenschaft in der jeweiligen zweiten Speicheranlage zu implementieren. Der Satz von Speicheranlagen ist konfiguriert, um die Verbrauchsanforderung zu erfüllen, indem der erste und zweite Arbeitsablauf ablaufen.
Patent DE-112020003178-T5 (DE)
Title: Abnormalitäts-Detektionsvorrichtung für Extrusionsgiessmaschine
Inventor: OHARA MASATOSHI
IPC: B29C48/92
Filed: 2020-05-25
Abstract: Wenn eine Doppelschnecken-Extrusionsformmaschine 30 (Extrusionsformmaschine), die ein zugeführtes Polymer-Rohmaterial schmilzt und knetet, in Betrieb ist, erfasst eine Signal-Erfassungseinheit 51a (Erfassungseinheit) einer Abnormalitäts-Detektionsvorrichtung 50a für die Doppelschnecken-Extrusionsformmaschine 30 (Extrusionsformmaschine) eine AE-Ausgabe M(t) eines AE-Sensors 20, der auf einer Oberfläche eines Gehäuses 32 der Doppelschnecken-Extrusionsformmaschine 30 installiert ist. Eine Bestimmungseinheit 53a bestimmt, ob eine Abnormalität in der Doppelschnecken-Extrusionsformmaschine 30 auftritt, basierend auf einer Beziehung zwischen der AE-Ausgabe M(t) und einem ersten Schwellenwert Th1 und einem zweiten Schwellenwert Th2.
Patent DE-112020004425-T5 (DE)
Title: Dünner hochkorrosionsbeständiger stahl und herstellungsverfahren dafür
Inventor: WU JIANCHUN
IPC: B22D11/06
Filed: 2020-09-17
Abstract: Offenbar sind ein dünner hochkorrosionsbeständiger Stahl und ein Herstellungsverfahren dafür. Dabei werden Sn, Cu und andere im Stahlschrott verbleibende Elemente zum Schmelzen der Stahlschmelze völlig ausgenutzt und selektiv Cr, Ni, B und andere Elemente zugegeben. Beim Schmelzen werden die Basizität der Schlacke, die Art und der Schmelzpunkt der Einschlüsse in Stahl, der Gehalt an freiem Sauerstoff in Stahlschmelze und der Gehalt an säurelöslichem Aluminium Als gesteuert. Dann wird durch Doppelwalzen-Stranggießen für Dünnbänder ein Bandstahl (11) gegossen und über eine untere geschlossene Kammer (10) in ein Inline-Walzwerk (13) zum Warmwalzen eingeleitet. Zum Kühlen nach dem Walzen wird der Bandstahl (11) durch Gaszerstäubung-Kühlung abgekühlt, womit effektiv die Dicke des Zunders an der Oberfläche verringert, die Temperaturgleichmäßigkeit verbessert und die Oberflächenqualität erhöht wird.
Patent DE-112020005516-T5 (DE)
Title: Lichtsteuervorrichtung und beleuchtungseinrichtung
Inventor: KOITO TAKEO
IPC: G02F1/13357
Filed: 2020-12-15
Abstract: Der Zweck der vorliegenden Ausführungsform liegt darin, eine Lichtsteuervorrichtung und eine Beleuchtungseinrichtung bereitzustellen, die die Herstellungskosten reduzieren können.
 Die Lichtsteuervorrichtung der vorliegenden Ausführungsform ist mit einer ersten Flüssigkristallzelle mit einer ersten Flüssigkristallschicht zwischen einem. Paar von Substraten, einer zweiten Flüssigkristallzelle mit einer zweiten Flüssigkristallschicht zwischen einem Paar von Substraten, und einem Polarisationsumwandlungselement versehen, das zwischen der ersten und der zweiten Flüssigkristallzelle angeordnet ist, wobei ein Substrat jeder der ersten und der zweiten Flüssigkristallzelle mit einem isolierenden Substrat, mehreren ersten Elektroden, die in einer Richtung auf dem isolierenden Substrat aufgereiht und bandförmig gebildet sind, einem ersten anorganischen Isolierfilm, der die mehreren ersten Elektroden bedeckt, und mehreren zweiten Elektroden, die die ersten Elektroden auf dem ersten anorganischen Isolierfilm kreuzen und bandförmig gebildet sind, versehen ist.
Patent DE-112021000443-T5 (DE)
Title: Halbleiterlaservorrichtung und verfahren zu deren herstellung
Inventor: HISHIDA MITSUOKI
IPC: H01S5/0225
Filed: 2021-02-16
Abstract: Eine Halbleiterlaservorrichtung (100) umfasst eine erste Elektrode (11), eine zweite Elektrode (12), eine Halbleiter-Laserdiode (15), die zwischen der ersten Elektrode und der zweiten Elektrode eingeschoben ist, ein optisches Bauteil (16), das auf einer Seite einer Emissionsrichtung von Laserlicht von der Halbleiterlaserdiode angeordnet ist, und ein Fixierungsbauteil (13). Das optische Bauteil (16) ist an dem Fixierungsbauteil (13) fixiert. Das Fixierungsbauteil (13) haftet an der ersten Elektrode auf der Seitenoberfläche (S1) der ersten Elektrode (11), von der das Laserlicht emittiert wird. Das Fixierungsbauteil (13) umfasst das Durchgangsloch (17), durch das die Seitenoberfläche (S1) freiliegt.
Patent DE-112021001933-T5 (DE)
Title: Schnittstelle zur kommunikation eines schwellenwerts in einer kamera
Inventor: GUPTA RACHIT
IPC: H04N5/77
Filed: 2021-07-19
Abstract: Dieses Dokument beschreibt Techniken und Systeme, die eine Schnittstelle zur Kommunikation eines Schwellenwertes in einer Kamera ermöglichen. Eine elektronische Vorrichtung erkennt eine kamerainterne Ziehgeste, die eine Kameraanwendung zum Wechseln von einem Echtzeit-Anzeigemodus (Anzeige von Echtzeit-Vorschaubildern in einem Sucher) zu einem Puffer-Anzeigemodus, der die im Kamerapuffer aufgezeichneten Einzelbilder anzeigt, auslöst. Während der Bewegung der Ziehgeste stellt die elektronische Vorrichtung eine dynamische visuelle Rückmeldung bereit, die eine Beziehung zwischen einer Ziehdistanz der Ziehgeste und einem Zielschwellenwert für die Ziehgeste angibt. Der Einfachheit und Prägnanz halber kann die visuelle Rückmeldung mit der virtuellen Auslösersteuerung kombiniert werden. Nach Erreichen des Schwellenwerts hebt der Benutzer die Berührungseingabe der Ziehgeste auf und das System löst die Kameraanwendung aus, um den Modus zu wechseln. Dies ermöglicht die Erfassung eines „verpassten“ Moments, der in dem Kamerapuffer aufgezeichnet, jedoch nicht im nichtflüchtigen Speicher gespeichert wurde.
Patent DE-112021003382-T5 (DE)
Title: Katalysatorregenerierverfahren, Katalysatorregeneriervorrichtung und Programm
Inventor: IWAMOTO KAZUHIRO
IPC: B01J38/62
Filed: 2021-06-22
Abstract: Ein Katalysatorregenerierverfahren umfasst: Spülen eines Katalysators mit Wasser; Benetzen des mit Wasser gespülten Katalysators mit einer ersten chemischen Flüssigkeit, die wiederholt verwendet worden ist; Benetzen des mit der ersten chemischen Flüssigkeit benetzten Katalysators mit einer zweiten chemischen Flüssigkeit; und Spülen des Katalysators mit einer Tiefspülflüssigkeit, die Wasser oder Wasser, das Sulfaminsäure enthält, ist. Die erste chemische Flüssigkeit und die zweite chemische Flüssigkeit enthalten zumindest eine anorganische Säure und eine Fluorverbindung, und die anorganische Säure enthält Salzsäure, Salzsäure und Borsäure, oder Sulfaminsäure.
Patent DE-112022000919-T5 (DE)
Title: Sensorausgabekompensationsschaltung
Inventor: YAJIMA ARITSUGU
IPC: G01R33/09
Filed: 2022-03-10
Abstract: Eine Sensorausgabekompensationsschaltung ist bereitgestellt, mit der eine Nichtlinearitätskompensation einer Sensorausgabe mit hoher Geschwindigkeit durchgeführt werden kann; eine Schaltungsgröße begrenzt werden kann; eine Empfindlichkeitstemperaturkompensation in Bezug auf einen breiten Bereich einer Temperaturschwankung mit einem hohen Grad an Genauigkeit durchgeführt werden kann; eine Reduktion der Größe und Kosten der Schaltung erreicht werden kann; und eine Versatzspannungstemperaturkompensation einfach und genau durchgeführt werden kann. Eine Sensorausgabekompensation-IC 1 ist versehen mit: einer Linearitätskompensationsschaltung 5 zum Durchführen von Kompensation, die sich auf eine Linearität einer Sensorausgabe bezieht, durch Ändern eines Widerstandswerts eines einstellbaren Widerstands 4; einer Empfindlichkeitstemperaturcharakteristikkompensationsschaltung 6 zum Durchführen einer Kompensation, die sich auf eine Empfindlichkeitstemperaturcharakteristik der Sensorausgabe bezieht durch Ändern eines Widerstandswerts eines einstellbaren Widerstands R5; und eine Versatztemperaturcharakteristikkompensationsschaltung 7 zum Durchführen von Kompensation, die sich auf eine Temperaturcharakteristik einer Versatzspannung der Sensorausgabe bezieht durch Eingeben einer Referenzspannung VREF2 in einen Referenzspannungsanschluss eines Operationsverstärkers 41 einer Kompensationsverstärkungsschaltung 4.
Patent DE-112022001130-T5 (DE)
Title: Dynamisches abtasten von streaming-daten mit endlichem speicher
Inventor: CECIL ROY ROBERT
IPC: G06F17/40
Filed: 2022-04-01
Abstract: Es werden ein Verfahren und System zum dynamischen Abtasten von Streaming-Daten durch Verwenden eines endlichen Speichers bereitgestellt. Das Verfahren umfasst ein Konfigurieren einer Anzahl von Datenpunkten, die in einer Abtastung eingehender Streaming-Daten erforderlich sind, sowie Bereitstellen von Speicherplätzen in einem Speicherreservoir für die Anzahl von Datenpunkten, wobei die Speicherplätze jeweils konfiguriert sind, um einen Positionsindex und ein Signaldatenpaar für einen Datenpunkt zu speichern, und jeder Speicherplatz mit einem Filter-Thread konfiguriert ist, um zu bestimmen, ob ein Index- und Signaldatenpaar der eingehenden Streaming-Daten in dem Speicherplatz gespeichert werden soll. Die Filter-Threads sind konfiguriert, um die Speicherplätze für die Anzahl von Datenpunkten mit Index- und Signaldatenpaaren in größer werdenden Ankunftsintervallen in dem Strom von Streaming-Daten dynamisch wiederzubelegen, wenn die eingehenden Streaming-Daten ankommen.
Patent DE-112022001516-T5 (DE)
Title: Informationsverarbeitungsvorrichtung, informationensverarbeitungsverfahren und programm
Inventor: NAGANO KEIJIROH
IPC: G06T19/00
Filed: 2022-02-10
Abstract: Eine Informationsverarbeitungsvorrichtung gemäß einer Ausführungsformen der vorliegenden Technologie umfasst eine Erfassungseinheit und eine Wiedergabesteuereinheit. Die Erfassungseinheit erfasst Vermeidungsgebietsinformationen, die sich auf ein Vermeidungsgebiet beziehen, in dem der Eintritt durch ein Ziel, an das virtueller Inhalt wiedergegeben wird, und/oder der Eintritt durch ein virtuelles Objekt für das Ziel, das dem Ziel angezeigt wird, vermieden werden sollen, wobei die Vermeidungsgebietsinformationen auf Basis der Position eines anderen Objekts, das sich von dem Ziel unterscheidet, und/oder der Position eines virtuellen Objekts für das andere Objekt, das dem anderen Objekt angezeigt wird, erzeugt werden. Die Wiedergabesteuereinheit steuert die Wiedergabe des virtuellen Inhalts für das Ziel auf Basis der erfassten Vermeidungsgebietsinformationen.
Patent DE-112022001832-T5 (DE)
Title: Verkabelungsbauteil
Inventor: ARAI KENTA
IPC: H01R13/52
Filed: 2022-03-08
Abstract: Der Erfindung liegt als Aufgabe zugrunde, eine technische Lehre zu schaffen, die in der Lage ist, einen Sammelverbinder auf einfache Weise wasserdicht zu machen, während eine Größe eines Dichtungselements so weit wie möglich reduziert wird. Ein Verkabelungsbauteil weist mehrere elektrische Leitungen, einen Verbinder und ein Dichtungselement auf. Ein erster Abschnitt aus einem flächigen Material ist durch Biegen des flächigen Materials derart ausgebildet, dass er einen Bereich abdeckt, der eine vordere Fläche, eine obere Fläche und eine seitliche Fläche umfasst, welche in dem Verbindergehäuse durchgehend ausgebildet sind, und das flächige Material ist, bevor es gebogen wurde, in einem Abschnitt verbunden, der zwei Kantenabschnitten entspricht, die ausgewählt sind unter: einem Kantenabschnitt zwischen der vorderen Fläche und der oberen Fläche, einem Kantenabschnitt zwischen der vorderen Fläche und der seitlichen Fläche und einem Kantenabschnitt zwischen der oberen Fläche und der seitlichen Fläche; und in einem Abschnitt getrennt ist, der einem verbleibenden Kantenabschnitt entspricht.
Patent ES-2247123-T7 (ES)
Inventor: HOROWITZ ZEBULUN D
IPC: A61P9/10
Filed: 2001-06-18
Granted: 2013-03-01
Abstract: The invention relates to bisphosphonates, in particular more potent N-bisphosphonates such as zoledronic acid and derivatives, and to methods of treatment using bisphosphonates. These bisphosphonates are used with satisfactory results for prolonged inhibition of bone resorption in conditions of abnormally increased bone turnover, e.g. osteoporosis, by intermittent administration, the periods between bisphosphonate administrations are longer than was previously considered appropriate, e.g. a dosing interval of at least about 6 months or less frequently.
Patent AT-5299-U1 (AT)
Title: Vorrichtung zur auslasszeitsteuerung eines zylinders einer zweitakt-brennkraftmaschine
IPC: F02D39/04
Filed: 1999-11-05
Abstract: Vorrichtung (1) zur Auslasszeitsteuerung durch Steuerung der wirksamen Höhe einer Auslassöffnung (5) eines Zylinders einer Zweitakt-Brennkraftmaschine, mit einem relativ zur Auslassöffnung (5) in einer Führung (3) verschiebbar angeordneten Steuerschieber (2), dem ein Stelltrieb zur Verschiebung zugeordnet ist, und der in einer vorgeschobenen Stellung die Höhe der Auslassöffnung (5) verkleinert und in einer zurückgezogenen Stellung den gesamten Querschnitt der Auslassöffnung (5) freigibt, wobei eine zwischen der Führung (3) und dem Steuerschieber (2) wirkende Dichtung (26; 27; 8, 8) im der Auslassöffnung (5) zugewandten Endbereich des Steuerschiebers (2) vorgesehen ist.
Patent AT-4325-U1 (AT)
Title: Elektro-punktualstimulationselektrode und handhabungswerkzeug für eine solche
IPC: B25B9/00
Filed: 1999-11-12
Abstract: Elektro-Punktualstimulationselektrode (1) mit einem, insbesondere nadelförmigen Kontaktteil (2,3) und einer flexiblen Zuleitung (4). Der Kontaktteil (2,3) ist mit einer die Verbindungsstelle (6) von Kontaktteil (2,3) und Zuleitung (4) überdeckenden Perle (9) versehen, welche aus elektrisch isolierendem Material besteht. Vorteilhaft besteht der Kontaktteil (2,3) mindestens an seiner Oberfläche aus Titan. Ein für die Handhabung der Elektrode (1) vorgesehenes Handhabungswerkzeug (19) ist als Hohlstab (20) ausgebildet, der an einem Ende eine auf die Größe der Perle (9) der Elektrode abgestimmte, durch Fingerdruck betätigbare Haltevorrichtung (21) aufweist.
Patent AT-4813-U1 (AT)
Title: Vorrichtung zum verpflanzen von bäumen und sträuchern
Inventor: MOESL THOMAS
IPC: A01G23/06
Filed: 2001-01-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Verpflanzen von Bäumen und Sträuchern mit zwei an einer Trägerstruktur (1) angelenkten, hydraulisch betätigbaren Grabschaufeln. Erfindungsgemäß sind die zwei Grabschaufeln (4) einseitig an einem Basisteil (2) der Trägerstruktur (1) angelenkt, wobei der Basisteil zusammen mit den Drehachsen (4) der Grabschaufeln (4) eine einseitig offene, im Wesentlichen U-förmige Struktur bildet.
Patent AT-15285-U1 (AT)
Title: Querschnittsreduziertes Rohr
IPC: F16L55/165
Filed: 2016-02-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein querschnittreduziertes Rohr (1) mit einer das Rohrlumen (1.4) begrenzenden Rohrwandung (1.3), die ein Polymermaterial (3) enthält oder aus einem solchen besteht, dadurch gekennzeichnet, dass im Polymermaterial (3) ein Zusatzstoff (4) enthalten ist, der eine gegenüber dem Polymermaterial (3) geringere Energieabsorption, insbesondere gegenüber einwirkender Sonneneinstrahlung, aufweist.
Patent AT-14629-U1 (AT)
Title: Windkraftanlage mit senkrechter Drehachse
Inventor: SKOWRONSKI TADEUSZ
IPC: H02K16/00
Filed: 2015-02-02
Abstract: Windkraftanlage mit senkrechter Drehachse und einem zylindrischen Rotor (1), der längliche, in Richtung der Drehachse verlaufende Flügel (2) aufweist, mit einem den Rotor (1) umgebenden, feststehenden Käfig, der außen liegende vertikale (5) und horizontale (6) Windleitelemente und innerhalb der Windleitelemente (5, 6) liegende längliche, vertikal stehende Windleitschaufeln (4) umfasst, wobei der Horizontalschnitt durch einen Flügel (2) des Rotors (1) im Wesentlichen die Form einer Schaufel aufweist, deren Sehne eine Flügelsehnenlänge (A) hat, gemessen in gerader Linie vom ersten bis zum zweiten Endpunkt des Horizontalschnittes des Flügels (2). Der Horizontalschnitt des Flügels (2) besteht aus einem geraden und drei gekrümmten Abschnitten, wobei der gerade Abschnitt von dem der Anströmkante des Flügels (2) entsprechenden ersten Endpunkt des Horizontalschnittes des Flügels (2) bis zum ersten gekrümmten Abschnitt verläuft, welcher an den geraden Abschnitt anschließt und einen ersten Krümmungsradius RI=A/(3,7 bis 3,9), vorzugsweise RI=A/3,8, aufweist, wobei an den ersten gekrümmten Abschnitt der zweite gekrümmte Abschnitt mit zweitem Krümmungsradius RII=A/(2,6 bis 2,8), vorzugsweise RII=A/2,7, anschließt, und wobei an den zweiten gekrümmten Abschnitt der dritte gekrümmte Abschnitt mit drittem Krümmungsradius RIII=A/(0.48 bis 0,52), vorzugsweise RIII=A/0,50, anschließt, wobei der Endpunkt des dritten gekrümmten Abschnittes mit dem zweiten Endpunkt des Horizontalschnittes des Flügels (2) übereinstimmt.
Patent BG-4250-U1 (BG)
Title: Rice processing plant
Inventor: MIHAYLOV NIKOLAY
IPC: B02B5/02
Filed: 2022-03-29
Abstract: The utility model relates to a rice processing plant that will find application in the food and agri-food industry and in particular for the pre-processing, sorting and packaging of rice. The rice processing plant comprises a rice arpa feeding hopper (1) which is connected to a pre-cleaning machine (3). The pre-cleaning machine (3) is connected to a stone separator (6). The stone separator (6) is connected to a husking machine (8). The husking machine (8) is connected to a brown rice hopper (34) and to a horizontal rice whitening machine (10). The horizontal rice whitening machine (10) is connected to a water polishing machine (11). The water polishing machine (11) is connected to a sieving machine (15). The sieving machine (15) is connected to at least one indent cylinder (16). The indent cylinder (16) is connected to a damage grain hopper (20) or to a grain sorting hopper (19). The grain sorting hopper (19) has a connection to a photo processing machine (22). The photo processing machine (22) has a connection to a grain hopper (24) for grains suitable for packaging. The package grain hopper (24) is connected to a packaging machine (23).
Patent SK-262019-U1 (SK)
Inventor: FRIMMER JURAJ
IPC: E04H15/04
Filed: 2019-02-27
Abstract: Univerzálna adaptabilná plošina je tvorená podlahou (1), ktorá je upevnená k nosnej objímke (2), pričom nosná objímka (2) je vybavená najmenej tromi radiálne posuvnými upevňovacími prvkami (3) v každej z najmenej dvoch horizontálnych rovín nad sebou a podlaha (1) je poistená pomocou najmenej troch teleskopických tyčí (5) pripevnených k podlahe (1) a k istiacej objímke (4), pričom istiaca objímka (4) je vybavená najmenej tromi radiálne posuvnými upevňovacími prvkami (3) v každej z najmenej dvoch horizontálnych rovín nad sebou. Univerzálna adaptabilná plošina je vybavená celostenovými panelmi (1c), strieškou (1d) a rebríkom (1e).
Patent SK-572018-U1 (SK)
Inventor: SUPIK LADISLAV
IPC: H02K49/00
Filed: 2018-04-09
Abstract: Radiálna elektromagnetická prevodovka s horizontálne delenou prevodovou skriňou (1) je zostavená z malého deleného kolesa (5) uloženého na hriadeli (6). V delenom kolese (5) je uložená cievka (4) na vytvorenie elektromagnetu jednosmerným prúdom, ktorý môže byť regulovaný. Malé delené koleso (5) prostredníctvom magnetického poľa prenáša rotačný pohyb na veľké delené koleso (12) na hriadeli (15) s podobnou konštrukciou ako malé delené koleso (5), a tým je vytvorená radiálna elektromagnetická prevodovka.
Patent AT-7504-U1 (AT)
Title: Abdeckung für eine durchführung zweier paralleler rohrleitungen, insbesondere für heizkörper
IPC: F16L5/00
Filed: 2004-02-13
Abstract: Es wird eine Abdeckung für eine Durchführung zweier paralleler Rohrleitungen (1), insbesondere für Heizkörper, mit die beiden Rohrleitungen (1) exzentrisch umschließenden, kreisförmigen Abdeckrosetten (3) beschrieben, die aus zwei je eine halbe Durchtrittsöffnung (6) für die Rohrleitung (1) bildenden Teilen (3a, 3b) bestehen und in kreisförmigen Aufnahmen (4) eines gemeinsamen Abdeckrahmens (5) drehbar gelagert sind, der aus zwei die beiden Aufnahmen (4) je zur Hälfte formenden Rahmenteilen (5a, 5b) zusammengesetzt ist. Um vorteilhafte Konstruktionsverhältnisse zu schaffen, wird vorgeschlagen, daß die Abdeckrosetten (3) einen Ringflansch (9) aufweisen, der in eine umlaufende Ringnut (8) der Aufnahmen (4) eingreift.
Patent AT-12541-U1 (AT)
Title: Schubkarre
IPC: B62B3/00
Filed: 2011-06-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrgestell für eine Schubkarre, welches zumindest zwei Standstützen (4) mit daran angebrachten Lenkrädern (5) umfasst, wobei das Fahrgestell (1) eine Vorderachse (2) mit zumindest zwei Laufrädern (3) umfasst, sowie eine Schubkarre mit einem derartigen Fahrgestell.
Patent AT-11857-U1 (AT)
Title: Einsatz in einem flaschensumpf
Inventor: GRIMM JOHANN
IPC: A47F3/04
Filed: 2010-06-21
Abstract: Die Erfindung betriff einen Einsatz (1) in einem Flaschensumpf (6) von Kühlpulten (5) in Schankanlagen.Ausgangspunkt der Erfindung ist die Problemstellung im Gastgewerbe, dass für Rotweine, Port od. dgl. meist keine geeigneten Kühleinrichtungen vorhanden sind. Beim glasweisen Verkauf von Rotweinen wird die angebrochene Flasche entweder zu warm außerhalb jeglicher Kühlung oder zu kalt im Flaschensumpf (6) der Schankanlage gelagert, wodurch eine enorme Geschmacksbeeinträchtigung gegeben ist.Der Einsatz (1) ist in einem Teilbereich des gekühlten Flaschensumpfs (6) aufstellbar und besteht aus zwei vertikal angeordneten Blechen (2), die durch einen horizontal zwischen den Enden angebrachten Zwischenboden (3) miteinander, vorzugsweise mittels Schrauben (4) oder durch Punktschweißung, verbunden sind. Auf dem Zwischenboden (3) sind Flaschen (8) gegenüber dem Boden des Flaschensumpfs (6) erhöht aufstellbar.Diese erhöht stehenden Flaschen (8) werden nicht so stark gekühlt wie Getränke, die eine niederere Trinktemperatur erfordern (Weißwein, Sekt, etc.) und daher unmittelbar am Boden des Flaschensumpfs (6) stehen.