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Patent DE-102013014744-A1 (DE)
Title: Actuating device for switching transmission gear of motor vehicle, has housing with shift cylinder that is provided with separate cylinder liner formed by housing for working piston, where sealing element is provided at working piston
Inventor: MüLLER ANDREAS
IPC: F15B15/20
Filed: 2013-09-05
Abstract: The actuating device (1) has a housing (2) with a shift cylinder (4), in which an axially movable working piston (3) is received in a guiding manner. An actuating element is adjusted for switching the transmission gear by the working piston. The shift cylinder has a separate cylinder liner (8) formed by the housing for the working piston. A sealing element (6) is provided at the working piston, which is supported through an intermediation of a double bridge (9) on the cylinder line.
Patent DE-102013016979-A1 (DE)
Title: Regenschauerdusche
Inventor: BEGEROW RALF
IPC: B05B1/18
Filed: 2013-10-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung, beinhaltend ein Volumen zur Aufnahme eines Fluids,  wobei das Volumen von einer Mantelfläche umschlossen wird,  a) wobei ein erster Teil der Mantelfläche als ein Trägerelement ausgebildet ist,  b) wobei ein zweiter Teil der Mantelfläche als ein Gewebe ausgebildet ist,  i) wobei das Gewebe durch das Trägerelement gehalten ist,  ii) wobei das Gewebe eine Vorderfläche und eine Rückfläche beinhaltet,  wobei die Vorderfläche dem Volumen zugewandt ist,  wobei die Rückfläche der Vorderfläche gegenüber liegt,  iii) wobei ein erster Zustand durch das Gewebe einnehmbar ist,  wobei das Gewebe in dem ersten Zustand undurchlässig für das Fluid ist,  iv) wobei ein zweiter Zustand durch das Gewebe einnehmbar ist,  wobei das Gewebe in dem zweiten Zustand durchlässig für das Fluid ist. Die Erfindung betrifft weiter einen Brausekopf, beinhaltend ein Gewebe; eine Vorrichtung, beinhaltend einen Brausekopf und eine Mischeinrichtung; und eine Dusche, beinhaltend einen Brausekopf.
Patent DE-102013017748-A1 (DE)
Title: Elektrisches Verbindungselement
Inventor: Graf Roger
IPC: H02B1/20
Filed: 2013-10-28
Abstract: Das elektrische Verbindungselement (1') umfasst einen einstückigen, elektrisch leitenden Profilkörper mit mindestens zwei in Längsrichtung nacheinander angeordneten Umformungsbereichen, in denen der Profilkörper in unterschiedlicher Weise umgeformt ist.
Patent DE-102013018372-A1 (DE)
Title: Fluidstrahlschneidvorrichtung mit einer Tastvorrichtung
Inventor: RIDDER DOMINIK
IPC: B26F3/00
Filed: 2013-11-04
Abstract: Vorgeschlagen wird eine Fluidstrahlschneidvorrichtung (1) mit einem Schneidkopf (4), der eine in Nullstellung parallel zu oder deckungsgleich mit der z-Achse ausgerichtete Schneidspitze (2) mit Austrittsöffnung (3) für einen Fluidschneidstrahl (F) aufweist, und einem Trägerteil (5), mit dem der Schneidkopf (4) über ein Schwenkgelenk (6), das eine in oder parallel zu der XY-Ebene angeordnete Schwenkachse (6a) aufweist, verbunden ist, gekennzeichnet durch ein relativ zu der Schneidspitze (2) und parallel zu einer die XY-Ebene orthogonal schneidenden Ebene beweglich mit dem Trägerteil (5) verbundenes Tastformteil (7), wobei die Position der Schneidspitze von der Nullstellung verschieden ist.
Patent DE-102013101183-A1 (DE)
Title: Landwirtschaftliche Arbeitsmaschine, insbesondere Feldhäcksler
Inventor: POLLKLAS MANFRED
IPC: A01F29/14
Filed: 2013-02-07
Abstract: Eine landwirtschaftliche Erntemaschine (1), insbesondere Feldhäcksler mit einem Zerkleinerungsaggregat (2), das eine mit einer Vielzahl von Messern (4) bestückte Trommel (3) aufweist, die gegenüber einer ruhenden Gegenschneide (5) in Rotation versetzbar ist, um im Bereich eines von Messern (4) und Gegenschneide (5) gebildeten Schneidspalts (6) beim Erntebetrieb zugeführtes Erntegut (7) zu zerkleinern, zeichnet sich aus durch eine Einrichtung (8) zur Steuerung der Drehzahl (n) der Trommel (3) zumindest während eines Instandhaltungsvorgangs des Zerkleinerungsaggregats (2) abhängig von einer Eigenschaft der Trommel (3).
Patent DE-102013103338-A1 (DE)
Title: Verbrennungskraftmaschine
Inventor: ROTHENBERGER PETER
IPC: F01L1/047
Filed: 2013-04-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verbrennungskraftmaschine, insbesondere eine Verbrennungskraftmaschine mit Turboaufladung für ein Kraftfahrzeug, mit zumindest einem Arbeitszylinder, wobei der Arbeitszylinder eine Mehrzahl von Gaswechselventilen aufweist, wobei eine erste Anzahl der Gaswechselventile einer Einlassseite zugeordnet ist und eine zweite Anzahl der Gaswechselventile einer Auslassseite zugeordnet ist, wobei den Gaswechselventilen der Einlassseite eine erste Nockenwelle zugeordnet ist und den Gaswechselventilen der Auslassseite eine zweite Nockenwelle zugeordnet ist, wobei jede Nockenwelle zumindest einen Nocken aufweist, der zur Steuerung des Hubs eines Gaswechselventils verwendbar ist, wobei zumindest eine Nockenwelle eine variable Nockwelle ist, die zumindest einen variablen Nocken aufweist, der zumindest ein erstes Nockenprofil, ein zweites Nockenprofil und ein drittes Nockenprofil aufweist, wobei die variable Nockenwelle und/oder der variable Nocken über einen Aktuator derart verstellbar ist, dass die Steuerung des Gaswechselventils wahlweise durch das erste Nockenprofil, das zweite Nockenprofil oder das dritte Nockenprofil erfolgt.
Patent DE-102013103596-A1 (DE)
Title: Pneumatische Dosiereinheit sowie pneumatsches  Dosiersystem
Inventor: HETTINGER CHRISTOPH
IPC: B65B3/04
Filed: 2013-04-10
Abstract: Eine pneumatische Dosiereinheit hat ein mehrteiliges Gehäuse, das ein erstes Gehäuseteil (10), in dem zumindest ein Pumpfluid aufnehmender Pumpkanal (30) ausgebildet ist, und ein zweites Gehäuseteil (16), in dem Dosierfluid aufnehmende Kanäle ausgebildet sind. Eine flexible Membrane (22) ist zwischen dem ersten und dem zweiten Gehäuseteil (10, 16) geklemmt und teilt einen zwischen den Gehäuseteilen (10, 16) gebildeten Hohlraum (28) in eine Pumpkammer (60) und eine Dosierkammer (62), die fluidisch voneinander getrennt sind. Im zweiten Gehäuseteil (16) sind zumindest ein Zulauf- und ein Ablaufkanal (40, 50), die zur Dosierkammer (62) führen bzw. von der Dosierkammer (62) ausgehen, vorhanden. Membranventile im Zulauf- und im Ablaufkanal (40, 50) sind über Steuerkanäle (34, 36) im ersten Gehäuseteil (10) ansteuerbar, und die Membrane (22) und die Membranventile sind so ausgebildet, dass Dosierfluid nicht mit dem ersten Gehäuseteil (10) in Kontakt kommt.
Patent DE-102013104250-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer Vorrichtung zur dosierten Bereitstellung einer Flüssigkeit
Inventor: Brück Rolf
IPC: F04C5/00
Filed: 2013-04-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb einer Vorrichtung (1) zur dosierten Bereitstellung einer Flüssigkeit, zumindest aufweisend mindestens eine Pumpe (2) zur Förderung der Flüssigkeit, wobei die Pumpe (2) ein Pumpengehäuse (3) mit mindestens einem Einlass (4) und mindestens einem Auslass (5) aufweist, wobei an dem Pumpengehäuse (3) ein Exzenter (6) angeordnet ist und wobei zwischen dem Pumpengehäuse (3) und dem Exzenter (6) eine verformbare Membran (7) angeordnet ist, wobei die verformbare Membran (7) und das Pumpengehäuse (3) mindestens einen Förderweg (8) von dem mindestens einen Einlass (4) zu dem mindestens einen Auslass (5) begrenzen und mindestens eine Abdichtung (9) des Förderwegs ausbilden, wobei die mindestens eine Abdichtung (9) durch eine Bewegung des Exzenters (6) zur Förderung der Flüssigkeit entlang des Förderwegs (8) verschiebbar ist. In einem Verfahrensschritt a) wird eine angeforderte Dosiermenge an Flüssigkeit festgestellt. In einem Schritt b) wird die Pumpe (2) aktiviert, um mit der Pumpe (2) die Flüssigkeit zu fördern. In Schritt c) wird ein Betriebsstopp der Pumpe (2) festgelegt, wenn die geförderte Menge Flüssigkeit der angeforderten Dosiermenge entspricht und in Schritt d) wird die Pumpe (2) abgeschaltet, wenn der Exzenter (6) sich in einer vorgegebenen Parkposition (10) befindet.
Patent DE-102013105926-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Befestigen eines strangförmigen Materials auf einem Trägermaterial mit einer Stickmaschine
Inventor: BIEGELBAUER WALTER
IPC: D05C7/08
Filed: 2013-06-07
Abstract: Verfahren zum Befestigen eines strangförmigen Materials (1) auf einem Trägermaterial (2) mit einer Stickmaschine (3), wobei die Stickmaschine (3) einen um eine zum Trägermaterial (2) senkrechte Achse (4) drehbaren Stickkopf (5) mit einer Sticknadel (6) oder eine um die Achse (4) drehbare Verlegeeinrichtung (27) aufweist, aufweisend zumindest die folgenden Schritte: a) Bereitstellen des Trägermaterials (2) in einem Stickrahmen (7); b) Feststicken des strangförmigen Materials (1) auf dem Trägermaterial (2), wobei der Stickkopf (5) oder die Verlegeeinrichtung (27) während des Feststickens in eine erste Richtung (16) um die Achse (4) gedreht wird; c) Stoppen des Feststickens; d) Drehen des Stickkopfes (5) oder der Verlegeeinrichtung (27) in eine zweite Richtung (17) entgegen der ersten Richtung (16) um die Achse (4); e) Feststicken des strangförmigen Materials (1) auf dem Trägermaterial (2), wobei der Stickkopf (5) oder die Verlegeeinrichtung (27) während des Feststickens in der ersten Richtung (16) um die Achse (4) gedreht wird.
Patent DE-102013108037-A1 (DE)
Title: Heizungsfilter
Inventor: HECKING WILLI
IPC: B01D29/66
Filed: 2013-07-26
Abstract: Ein Rückspülbarer Heizungsfilter (10), enthaltend ein in einen Heizkreislauf integrierbares, geschlossenes Gehäuse (18, 20; 218) mit jeweils einem mit dem Heizkreislauf verbundenen Einlass (14; 214) und Auslass (16; 216) und mit einem absperrbaren Ablauf (26; 226); eine in Längsrichtung beweglich in dem Gehäuse angeordnete Hülse (42; 242), deren Durchmesser derart ausgewählt ist, dass zwischen der Hülse und dem Gehäuse ein mit dem Einlass in Verbindung stehender Zwischenraum (46, 246) gebildet ist, und in der Hülse (42; 242) befindliches Filtermaterial (58; 258) zur Entfernung von Partikeln aus dem durch den Heizkreislauf und den Heizungsfilter fließenden Wasserstrom, wobei die Filterhülse (42) oder ein in der Filterhülse (242) angeordnetes Hubelement (251) derart axialbeweglich zwischen zwei Anschlägen (50, 54; 263, 262) angeordnet ist, dass ein Übergang (56; 256) vom Zwischenraum (46; 246) zum Innenraum der Hülse (42; 242) in der Rückspülstellung blockiert ist und gleichzeitig Frischwasser von einer Frischwasserversorgung (118, 120; 318, 320) zum Innenraum der Hülse (42; 242) geleitet wird; ist dadurch gekennzeichnet, dass das Filtermaterial (58; 258) von einem Granulat, von Kügelchen oder anderem verwirbelbaren Material gebildet ist, dessen Dichte geringer als die Dichte von Wasser ist, so dass das Material an der Wasseroberfläche schwimmt, und in der Rückspülstellung die Verbindung von der Frischwasserversorgung zum Heizkreislauf unterbrochen ist.
Patent DE-102013109412-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Verbesserung von Dosierprofilen von Verdrängerpumpen
Inventor: LIU STEVEN
IPC: F04B49/06
Filed: 2013-08-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Optimierung von Dosierprofilen von Verdrängerpumpen bei denen ein bewegliches Verdrängerelement einen Dosierraum begrenzt, welcher über Ventile mit einer Saug- und einer Druckleitung verbunden ist, so dass durch eine oszillierende Bewegung des Verdrängerelementes alternierend Förderfluid über die Saugleitung in den Dosierraum gesaugt und über die Druckleitung aus dem Dosierraum gedrückt werden kann, wobei ein Antrieb zur oszillierenden Bewegung des Verdrängerelementes vorgesehen ist. Um ein Verfahren der eingangs genannten Art zur Verfügung zu stellen, welches eine Regelung der Druckstückbewegung ohne vorherige Tabellierung von Regelparametern auch dann erlaubt, wenn das System unerwarteten Störungen ausgesetzt ist, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass für den Antrieb eine modellbasierte Regelung verwendet wird.
Patent DE-102013109615-A1 (DE)
Title: Türverkleidung
Inventor: DE LIRA ADRIANO MOROZINI
IPC: B60J5/00
Filed: 2013-09-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Türverkleidung mit einem Griff (4), der an einer Innenseite (2) der Türverkleidung (1) befestigt ist. Um die Sicherheit im Betrieb von Kraftfahrzeugen weiter zu verbessern, ist an dem Griff (4) zusätzlich ein erstes Ende eines Fangbandes (10) befestigt, das mit einem zweiten Ende an einer Außenseite der Türverkleidung (1) befestigt ist.
Patent DE-102013113054-A1 (DE)
Title: Zielerfassungsvorrichtung zum Vermeiden einer Kollision zwischen einem Fahrzeug und einem durch einen an dem Fahrzeug montierten Sensor erfassten Ziel
Inventor: BABA TAKAHIRO
IPC: G01S13/931
Filed: 2013-11-26
Abstract: Die Zielerfassungsvorrichtung weist einen Radarsensor, einen Bildsensor und eine ECU auf. Das durch den Radarsensor erfasste Ziel wird unter gewissen Bedingungen ausgewählt, beispielsweise i) eine Empfangsintensität der reflektierten Radarwellen ist gleich oder größer als ein vorbestimmter Wert oder ii) das Ziel bewegt sich, um extern ausgegeben zu werden. Wenn ein angehaltenes bzw. stehendes Fahrzeug auf einer Straße durch den Sensor erfasst wird, und ein hinter dem stehendem Fahrzeug vorhandenes Ziel, beispielsweise ein Fußgänger, von dem durch den Bildsensor durch Ausführen einer Bilderkennung mit Hilfe von vorbestimmten Zielmustern erfassten Bild erfasst wird, führt die ECU die ausgewählte Bedingung weniger restriktiv als die ausgewählte Bedingung für Ziele mit Ausnahme des hinter dem stehenden Fahrzeug vorhandenen Ziels aus, oder wählt bedingungslos das hinter dem stehenden Fahrzeug vorhandene Ziel aus.
Patent DE-102013114388-A1 (DE)
Title: Temperaturdifferenz-Messvorrichtung
Inventor: SEEFELD PETER
IPC: F24H9/20
Filed: 2013-12-18
Abstract: Temperaturdifferenz-Messvorrichtung (1) mit einem ersten und einem zweiten Messaufnehmer zur Bestimmung der Temperatur, wobei der erste und der zweite Messaufnehmer in einem gemeinsamen Messeinsatz (11) angeordnet sind, wobei der erste Messaufnehmer teilweise in einem ersten als erste Messspitze dienenden Fortsatz (2) des Messeinsatzes (11) angeordnet ist, und wobei der zweite Messaufnehmer in einem zweiten als zweite Messspitze dienenden Fortsatz (3) des Messeinsatzes (11) angeordnet ist.
Patent DE-102013203159-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Erzeugen oder Wandeln eines Drehmoments
Inventor: THIEN GERHARD
IPC: F01B3/04
Filed: 2013-02-26
Abstract: Eine Vorrichtung (100) zum Erzeugen oder Wandeln eines Drehmoments umfasst ein Kolbenelement (122), ein relativ zum Kolbenelement (122) um eine Drehachse (D) drehbares Abtriebselement (150) und ein Führungselement (160), das das Abtriebselement (150) derart führt, dass das Abtriebselement (150) im Betrieb der Vorrichtung (100) bei Antreiben des Abtriebselements (150) gleichzeitig eine Drehbewegung (T) um die Drehachse (D) und eine lineare Bewegung in Form einer periodischen Hubbewegung entlang der Drehachse (D) relativ zum Kolbenelement (122) ausführt. Dabei ist ein entlang der Drehachse (D) verschiebbar an dem Führungselement (160) geführtes Übertragungselement (192a, 192b) vorgesehen, das mit dem Abtriebselement (150) in Anlage ist und während einer Periode der periodischen Hubbewegung des Abtriebselements in einer ersten Bewegungsphase ortsfest zu dem Führungselement (160) gehalten und in einer zweiten Bewegungsphase zusammen mit dem Abtriebselement entlang der Drehachse (D) bewegt wird. Auf diese Weise wird eine Vorrichtung zum Erzeugen oder Wandeln eines Drehmoments bereitgestellt, bei der eine vorteilhafte Kraftwirkung zwischen einem Führungselement und einem Abtriebselement bei Ausführung einer periodischen Hubbewegung des Abtriebselements gewährleistet werden kann.
Patent DE-102013205938-A1 (DE)
Title: Dock mit nachgiebiger Steckverbinderhalterung
Inventor: WEBB MICHAEL J
IPC: G06F1/16
Filed: 2013-04-04
Abstract: Dockingstation mit einem Steckverbinder mit einer nachgiebigen Halterung, um bessere Haltbarkeit und Flexibilität bereitzustellen, sind hier zur Verfügung gestellt. Die nachgiebige Halterung kann einen Steckverbinder in eine Basis einer Dockingstation koppeln und kann zumindest eine erste und zweite Biegung, die dazwischen angeordnet ist, umfassen. Die erste und zweite Biegung kann dazu ausgestaltet sein, Biegebewegung entlang transversaler Richtung zu haben, so dass die Biegebewegung in Kombination den Steckverbinder um einen virtuellen Drehpunkt in einem Abstand von den Biegungen entfernt dreht. Die ersten und zweiten Biegungen können dazu ausgestaltet sein, den virtuellen Drehpunkt zu einer Stelle auf dem Steckverbinder zu projizieren, wo der Steckverbinder aus einer Öffnung in einem Dockinggehäuse herausragt, um dadurch den Abstand, der zwischen dem Steckverbinder und dem Dockinggehäuse benötigt wird, zu minimieren, während kontrollierte Bewegung des Steckverbinders relativ zum Dock bereitgestellt wird.
Patent DE-102013206227-A1 (DE)
Title: Lenkungsvorrichtung für ein HEF und Verfahren zum Steuern von selbiger
Inventor: BANG JIN SEOK
IPC: B60W10/20
Filed: 2013-04-09
Abstract: Eine Lenkungsvorrichtung für ein HEF, welche beim Bereitstellen einer Servolenkung unterstützt, unabhängig davon, ob ein Antrieb 13 betrieben wird, und ein Verfahren zum Steuern von selbiger. Genauer, erfassen ein oder mehrere Detektoren eine Fahrzeuggeschwindigkeit, einen Lenkwinkel und Umdrehungen pro Minute (U/min) des Antriebs 13, und eine Pumpe 10 wird in Übereinstimmung mit den U/min des Antriebs 13 gesteuert, basierend auf Signalen, welche von dem einen oder den mehreren Detektoren empfangen werden. Zusätzlich stellt eine Elektromotoreinheit (EME) 11, welche an einer Lenksäuleeinheit 17 montiert, getrennt von der Lenkhilfepumpe 10, Energie zur Verfügung, welche beim Lenken des Fahrzeugs unterstützt. Außerdem empfängt eine Hybrid-Steuereinheit (HSE) 12 ein Signal von dem einen oder den mehreren von den Detektoren, um eine Lenkhilfepumpe 10 und eine Elektromotoreinheit 11 zu steuern, je nach Bedarf.
Patent DE-102013206907-A1 (DE)
Title: Bremseinrichtung in einer Längsfalzvorrichtung, Bürste sowie Satz von Bürsten, insbesondere für die Verwendung in einer Bremseinrichtung eines Längsfalzapparates
Inventor: HOFMANN MICHAEL
IPC: B65H45/12
Filed: 2013-04-17
Abstract: Eine Bremseinrichtung in einer einen Falztisch aufweisenden Längsfalzvorrichtung umfasst einen Bürstenträger und mindestens eine im Betrieb am Bürstenträger angeordneten, einen Grundkörper und eine Beborstung aufweisenden, im Betrieb mit ihrer Beborstung dem Falztisch der Längsfalzvorrichtung zugewandte Bürste. Die Bürste ist am Bürstenträger in einer Führung anordnenbar oder angeordnet, welche durch korrespondierende Formgebung auf zwei gegenüberliegenden Längsseiten der Bürste und den die Bürste auf diesen beiden gegenüberliegenden Längsseiten zumindest teilweise auf wenigstens einem Längsabschnitt der Bürste umgreifenden Bürstenträger derart ausgebildet ist, dass sie lediglich eine Linearbewegung entlang der Längsrichtung der Bürste erlaubt. Eine zum Einsatz in der Bremseinrichtung geeignete Bürste weist einen Grundkörper mit einem gegenüber einer Einschnürung breiteren Kopfbereich auf. Des weiteren umfasst ein Satz von Bürsten eine Anzahl von Bürsten, die für eine oder ggf. mehrere Bremseinrichtungen des Falzapparates gleichzeitig benötigt werden.
Patent DE-102013212198-A1 (DE)
Title: Aktivierbarer Türgriff für Fahrzeuge
Inventor: PATEL RAJESH K
IPC: E05B5/00
Filed: 2013-06-26
Abstract: Ein bündiger Türgriff enthält einen angetriebenen Aktuator, der den Griff aus einer vollständig eingefahrenen Stellung in eine Zwischenstellung verschiebt. Ein Nutzer kann den Griff ergreifen und den Griff in eine vollständig offene Stellung ziehen, um die Türverriegelung dadurch zu entriegeln. Nachdem ein Nutzer den Griff losgelassen hat, verschiebt er sich wegen der Federkraft oder wegen eines angetriebenen Aktuators in eine geschlossene Stellung. Außerdem kann die Türverriegelung eine vollständig angetriebene Version umfassen, in der sich der Griff aus einer geschlossenen Stellung in eine offene Stellung verschiebt und in der eine angetriebene Türverriegelung die Türverriegelung löst, falls vorgegebene Bedingungen detektiert werden
Patent DE-102013213242-A1 (DE)
Title: Spuleneinrichtung mit Spule und Kühlvorrichtung sowie Verfahren zur Kühlung einer Spule
Inventor: ARNDT TABEA
IPC: F25B9/00
Filed: 2013-07-05
Abstract: Es wird eine Spuleneinrichtung mit wenigstens einer hochtemperatursupraleitenden Spule und einer Kühlvorrichtung zur Kühlung der Spule angegeben. Die Kühlvorrichtung umfasst wenigstens einen Kaltkopf und einen atmosphärisch abgeschlossenen Hohlraum mit einem an die Spule thermisch angekoppelten Verdampferbereich, einem an den Kaltkopf thermisch angeschlossenen Kondensorbereich und einem in dem abgeschlossenen Hohlraum eingeschlossenen Kühlmittel. Das Kühlmittel weist eine Siedetemperatur oberhalb von 40 K auf und weist bei einem Betrieb der Kühlvorrichtung einen Betriebsdruck unterhalb von 1 bar auf. Weiterhin wird ein Verfahren zur Kühlung einer hochtemperatursupraleitenden Spule in einer solchen Spuleneinrichtung mittels einer Kühlvorrichtung mit wenigstens einem Kaltkopf und einem atmosphärisch abgeschlossenen Hohlraum angegeben. Bei diesem Verfahren wird in dem abgeschlossenen Hohlraum ein fluides Kühlmittel zwischen einem an die Spule thermisch angekoppelten Verdampferbereich und einem an den Kaltkopf thermisch angekoppelten Kondensorbereich zirkuliert. Die Kühleinrichtung wird bei einem Betriebsdruck unterhalb von 1 bar betrieben, und das Kühlmittel weist bei diesem Betriebsdruck eine Siedetemperatur oberhalb von 40 K auf.
Patent DE-102013219969-A1 (DE)
Title: Gehäuse für elektrische und elektronische Fahrzeugkomponenten, Kraftfahrzeugbatterie und Leistungselektronik- oder Steuerelektronikmodul
Inventor: SCHIEMANN MICHAEL
IPC: H01M2/02
Filed: 2013-10-01
Abstract: Es wird ein Gehäuse (10, 110) für Batterien oder für Leistungs- oder Steuerelektronik beschrieben, bei der eine Reflexionsschicht (30, 130) auf der Innenseite des Gehäuses einstrahlende Wärme abhält. Die Reflexionsschicht ist für Wärmestrahlung reflektierend. Die Reflexionsschicht ist insbesondere an einer Wärmeisolationsschicht (42, 142) angeordnet, die auf der Seite der Reflexionsschicht vorgesehen ist, die einem Aufnahmeraum des Gehäuses entgegengesetzt ist. Ferner wird eine Kraftfahrzeugbatterie und ein Leistungselektronik- oder Steuerelektronikmodul beschrieben, das ein derartiges Gehäuse aufweist, dessen Innenseite eine Reflexionsschicht trägt.
Patent DE-102013222482-A1 (DE)
Title: Resistive Interpolation für einen Berührungssensor mit opakem leitfähigem Material
Inventor: YILMAZ ESAT
IPC: G06F3/044
Filed: 2013-11-06
Abstract: In einer Ausführungsform umfasst eine Vorrichtung ein Substrat. Die Vorrichtung umfasst des Weiteren eine Vielzahl von Ansteuerelektroden, die auf dem Substrat angeordnet sind. Jede der Vielzahl von Ansteuerelektroden ist aus einem opaken leitfähigen Material gebildet. Die Vorrichtung umfasst des Weiteren eine Vielzahl von Widerständen. Für jedes angrenzende Paar von Ansteuerelektroden der Vielzahl von Ansteuerelektroden ist ein Widerstand der Vielzahl von Widerständen zwischen das Paar der Ansteuerelektroden geschaltet.
Patent DE-102013222749-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Ausgleichen einer Motorgeschwindigkeit eines Brennstoffzellenfahrzeugs
Inventor: KIM KICHANG
IPC: B60L50/16
Filed: 2013-11-08
Abstract: Es wird ein Verfahren und eine Vorrichtung bereitgestellt, die eine Geschwindigkeit eines Motors von einem Brennstoffzellenfahrzeug ausgleichen, wenn bestimmt wird, dass ein Drehmelder ausgefallen ist. Insbesondere ist ein Radgeschwindigkeitssensor eingerichtet, um eine Radgeschwindigkeit eines Antriebsrades zu erfassen, und eine ABS-Steuerung ist eingerichtet, um eine mittlere Radgeschwindigkeit zu berechnen und um den berechneten Mittelwert an eine Brennstoffzellensteuerung (FCU) zu übertragen. Die FCU ist eingerichtet, um Informationen in Bezug auf die Radgeschwindigkeit auf ein Erfassen, dass der Drehmelder ausgefallen ist, zu empfangen, und um ein Antreiben des Motors auf der Grundlage der Daten in Bezug auf die Radgeschwindigkeit zu steuern/regeln, so dass der Motor den Betrieb beibehalten kann.