baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202012009067-U1 (DE)
Title: Einbaurahmen für Dachflächenfenster bei Aufdachdämmung
IPC: E04B7/18
Filed: 2012-09-18
Abstract: Einbaurahmen für Dachflächenfenster bei Aufdachdämmung, der den Einbau von Dachflächenfenstern so ermöglicht, dass die Anschlüsse der Dampfbremsfolie und der Aufdachdämmung technisch mangelfrei erfolgen können sowie einen ökonomischen Vorteil durch die Zeitersparnis, bringt. dadurch gekennzeichnet, dass ein vorgefertigter Einbaurahmen entsprechend der Größe des einzubauenden Dachflächenfensters sowie der Dachneigung und der Stärke der Aufdachdämmung beim Einbau von Dachflächenfenstern in ein Dach mit Aufdachdämmung verwendet wird.
Patent DE-202012013453-U1 (DE)
Title: Gehostete Speichersperrung
IPC: G06F17/30
Filed: 2012-09-13
Abstract: Ein Computersystem, welches das Folgende umfasst: ein gehostetes Speichersystem konfiguriert um: das Bereitstellen einer gehosteten Speicherung auf einer Vielzahl von Clients, die mit dem gehosteten Speichersystem verbunden sind; das Empfangen einer Anforderung von einem Anforderer, um Zugriff auf eine gehostete Ressource zu erhalten, wobei die gehostete Ressource ein binäres großes Objekt beinhaltet; das Erstellen einer Kopie der gehosteten Ressource; das Bereitstellen einer Kopiemeldung, welche die Kopie der gehosteten Ressource an den Anforderer bereitstellt; das Aufrechterhalten der gehosteten Ressource im gehosteten Speichersystem, während der Anforderer die Kopie der gehosteten Ressource ändert; das Empfangen einer Meldung vom Anforderer, die eine geänderte Kopie der gehosteten Ressource umfasst; und das Feststellen, dass die gehostete Ressource seit dem Erstellen der Kopie der gehosteten Ressource nicht geändert wurde; und das Ersetzen – als Reaktion auf die Feststellung und im gehosteten Speichersystem – der gehosteten Ressource durch die geänderte Kopie der gehosteten Ressource; und ein Anforderer, der für Folgendes konfiguriert ist: das der Anforderung gegenüber dem gehosteten Speichersystem; das Empfangen der Kopie-Meldung vom gehosteten Speichersystem; das Ändern der Kopie der gehosteten Ressource; und das Bereitstellen der Meldung gegenüber dem gehosteten Speichersystem; und worin die Anforderung eines Anforderers, die Kopie-Meldung und die Nachricht vom Anforderer für den Zugriff auf eine gehostete Ressource Nachrichten vom Typ Hypertext Transfer Protocol oder Hypertext Transfer Protocol Secure sind.
Patent DE-202012013670-U1 (DE)
Title: Pneumatikventil für eine Textilmaschine
IPC: F15B13/04
Filed: 2012-05-12
Abstract: Pneumatikventil für eine Textilmaschine, mit einem in einem Ventilgehäuse, das eine zentrale Aufnahme aufweist, axial verschiebbar gelagerten Schaltkolben sowie einem mechanisch beaufschlagbaren Betätigungsglied, dadurch gekennzeichnet, dass das Pneumatikventil (1) über ein Ventilgehäuse (3) mit einer mehrfach gestuften, zentralen Aufnahme (4) verfügt, die einen Druckluftauslassbereich (7), einen Druckluft-einlassbereich (6) und einen Führungsansatz (5) aufweist, sowie mit einem Schaltkolben (22), einem Arbeitskolben (9) und einem Dichtelement (13) ausgestattet ist, wobei der Schaltkolben (22) einen Entlüftungskanal (30) aufweist, der, abhängig vom Schaltzustand des Pneumatikventils (1), entweder pneumatisch durchgängig mit einem Ventilausgang (26) verbunden oder pneumatisch vom Ventilausgang (26) getrennt ist.
Patent DE-202013010643-U1 (DE)
Title: Kombination aus Transport-Trolley und Laufrad
IPC: B62B1/12
Filed: 2013-11-25
Abstract: Kombination aus Transport-Trolley und Laufrad, (als „Laufshopper” bezeichnet), die in zwei Funktionszuständen benutzt wird: zusammengeklappt als Trolley und auseinandergeklappt als Laufrad.
Patent DE-202013010952-U1 (DE)
Title: Terrassen-Heizstrahler
IPC: A47J37/04
Filed: 2013-12-10
Abstract: Als Standgerät ausgebildeter Terrassen-Heizstrahler mit einem bis zur Standfläche reichenden, einen Hohlraum bildenden Unterteil zur Aufnahme einer Gasflasche, einem auf das Unterteil aufgesetzten Standrohr, an dessen oberem Ende ein Brenner angeordnet ist, wobei oberhalb des Brenners und im Abstand dazu ein tellerförmiger Reflektor vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Reflektor (5) mit mehreren Durchlässen (6) im Abstand zum Brenner (4) versehen ist, in denen nach unten gerichtete Einhängeösen (8) für Grillgutträger (10) mit Ihrem Schaft (7) drehbar angeordnet sind.
Patent DE-202013011481-U1 (DE)
Title: Dekontamination von mit Polyethylenglykol-haltigen Tüchern
IPC: A61F13/53
Filed: 2013-12-27
Abstract: Mittel zur Dekontamination von Haut von organischen Gefahrstoffen des Molekulargewichts 70 bis 1000 und einer Wasserlöslichkeit von weniger als 10 g/100 ml, dadurch gekennzeichnet, das weiche Baumwolltücher mit Polyethylenglykol 300 oder 400 mit oder ohne Zusatz von Ethanol getränkt werden.
Patent DE-202013012018-U1 (DE)
Title: Aufbewahrungsspule mit einem Magnetmaßstabband
IPC: G01B7/02
Filed: 2013-02-25
Abstract: Aufbewahrungsspule mit einem Wickelkern (4) und einem ein ferromagnetisches Material aufweisenden Magnetmaßstabband (2), das mit einer Polteilung (12) mit voherrbestimmten Pollängen (6) magnetisiert ist, sowie einem Zwischenlagenband (3), das mindestens die Breite und die Länge des Magnetmaßstabbands (2) hat und an das das Magnetmaßstabband (2) flächig angelegt ist, wobei das Magnetmaßstabband (2) zusammen mit dem Zwischenlagenband (3) auf den Wickelkern (4) in mehreren Windungen spiralartig aufgewickelt ist, so dass in Radialrichtung des Wickelkerns (4) Windung für Windung das Magnetmaßstabband (2) und das Zwischenlagenband (3) sich abwechseln, wobei das Zwischenlagenband (3) aus einem paramagnetischen Material ist und eine Dicke (5) hat, die gleich oder größer einer Minimaldicke ist, die derart bestimmt ist, dass die einzelnen Windungen des Magnetmaßstabbands (2) von dem Zwischenlagenband (3) derart voneinander magnetisch entkoppelt sind, dass im Abwickelzustand die Pollängen (12) des Magnetmaßstabbands (2) trotz der magnetischen Wechselwirkung der einzelnen Windungen lediglich einer Pollängenveränderung unterliegen, die unterhalb einer vorgegebenen tolerierten Pollängenveränderung (7 bis 11) liegt.
Patent DE-202013100813-U1 (DE)
Title: Schirm
IPC: A45B25/02
Filed: 2013-02-25
Abstract: Schirm, umfassend mehrere Speichen (1) zum Tragen einer Schirmbespannung und mehrere Streben (2) zum Bewegen der Speichen (1) beim Öffnen und Schließen der Schirmbespannung, wobei jeweils eine Strebe (2) über eine Verbindungseinrichtung (3) gelenkig mit einer Speiche (1) verbunden ausgebildet ist, wobei zwischen der Speiche (1) und der Strebe (2) ein Distanzelement (4) angeordnet ist, wobei das Distanzelement (4) eine Dimensionierung aufweist, die zumindest in einer Schwenkposition der Strebe (2) eine parallele Anordnung von Speiche (1) und Strebe (2) ausschließt, dadurch gekennzeichnet, dass das Distanzelement (4) an der Verbindungseinrichtung (3) befestigt ausgebildet ist.
Patent DE-202013104192-U1 (DE)
Title: Applikator zum Auftragen eines flüssigen Mediums, insbesondere im kosmetischen Bereich
IPC: A45D34/04
Filed: 2013-09-13
Abstract: Applikator (1) zum Auftragen eines flüssigen Mediums, insbesondere eines flüssigen dekorativen Mediums im kosmetischen Bereich, umfassend – mindestens einen ersten Abschnitt (A) mit Applikatorkopf (2), – mindestens einen zweiten Abschnitt (B) angepasst zur Aufnahme von mindestens einem Vorratsbehälter (3) für das flüssige Medium, wobei der Vorratsbehälter (3) mindestens einen Kolben (4) umfasst, und – mindestens einen dritten Abschnitt (C) mit mindestens einem elektrischen Getriebemotor (6E) und mindestens einem Vorschubmechanismus zum Entleeren des Vorratsbehälters (3) durch Bewegen des Kolbens (4), wobei der mindestens eine Vorschubmechanismus durch den mindestens einen elektrischen Getriebemotor (6E) antreibbar ist.
Patent DE-202013105525-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Halterung eines Tablet-PC
IPC: F16M13/00
Filed: 2013-12-04
Abstract: Vorrichtung zur Halterung eines Tablet-PC, umfassend eine Aufnahme für den Tablet-PC, an der eine Handhabungseinrichtung angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Handhabungseinrichtung einen Stützkörper (2) aufweist, der in montierten Zustand der Vorrichtung an einem Tablet-PC winklig zur Rückwand des Tablet-PCs, an der dieser angeordnet ist, angestellt ist.
Patent DE-202014004327-U1 (DE)
Title: Mittel zum Ermitteln einer Zuordnung zwischen einer Kurbelwellenwinkelgröße und einer Kolbenstellungsgröße
IPC: F02D41/00
Filed: 2014-05-24
Abstract: Mittel zum Ermitteln einer Zuordnung (X) zwischen wenigstens einem Wert (φ TDC ) einer Kurbelwellenwinkelgröße (φ) einer Kurbelwelle (2) einer Brennkraftmaschine für ein Kraftfahrzeug und einem Wert (x TDC ) einer Kolbenstellungsgröße (x) einer Zylinderanordnung der Brennkraftmaschine, die wenigstens einen mit der Kurbelwelle (2) gekoppelten Kolben (3) aufweist, mit  – einem Mittel (1.1) zum Ermitteln einer Ist-Drehmoment-Zuordnung (T) zwischen Ist-Werten (t i ) einer Drehmomentgröße (t) der Kurbelwelle (2) und Ist-Werten (φ i ) der Kurbelwellenwinkelgröße (φ);  – einem Mittel (1.2) zum Ermitteln einer Abweichung (Δ) zwischen dieser ermittelten Ist-Drehmoment-Zuordnung (T) und einer vorgegebenen Soll-Drehmoment-Zuordnung (T') zwischen Werten der Drehmomentgröße (t) und Werten der Kurbelwellenwinkelgröße (φ); und  – einem Mittel (1.3) zum Kalibrieren einer vorgegebenen Soll-Zuordnung (X') zwischen wenigstens einem Wert (φ TDC ) der Kurbelwellenwinkelgröße (φ) und einem Wert (x TDC ) der Kolbenstellungsgröße (x) auf Basis dieser ermittelten Abweichung (Δ).
Patent DE-202014004507-U1 (DE)
Title: Sprachgesteuertes System zur Körpermassage
IPC: A61H23/00
Filed: 2014-05-27
Abstract: Vibrationsmassage-System das durch ein Netzteil (11), Kabelbaum (22), Steuermodul mit Mikrofon (33), Vibrationsmotoren (44) und einer möglichen Erweiterung z. B. Heizpad (55) gebildet wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuerung über eine vielzahl verschiedener Wörter erfolgt, welche über ein im Steuermodul (33) eingebautes Mikrofon aufgenommen und verarbeitet werden.
Patent DE-202014005265-U1 (DE)
Title: Golfschwung-Trainingsgerät
IPC: A63B69/36
Filed: 2014-06-25
Abstract: Golfschwung-Trainingsgerät mit einem Klemmkörper (2) zum Einklemmen zwischen den Unterarmen (4) eines Golfspielers (6), dadurch gekennzeichnet, dass der Klemmkörper (2) mit einem Abstandhalter (10) gekoppelt ist, der den Klemmkörper (2) in Längsrichtung der Unterarme (4) an einer gewählten Klemmposition (8) zwischen den Unterarmen (4) hält, wenn der Golfspieler (6) seine Ausgangsposition für einen Golfschwung einnimmt.
Patent DE-202014010510-U1 (DE)
Title: Kabinendach einer Aufzugskabine
IPC: B66B11/02
Filed: 2014-06-12
Abstract: Kabinendach einer Aufzugskabine mit einem Kabinendach-Hauptkörper, seitlichen Kabinendächern, Kabinendach-Verstärkungsrippen und einem dekorativen Dach; dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Kabinendach-Hauptkörper, den seitlichen Kabinendächern und den Kabinendach-Verstärkungsrippe Nieten zur Erstellung einer Nietenverbindung eingesetzt werden, um die Kabinendach-Hauptkörperstruktur zu bilden; und außerdem die Nietenverbindung des dekorativen Dachs und der besagten Kabinendach-Hauptkörperstruktur; wobei für die Herstellung des Kabinendach-Hauptkörpers, der seitlichen Kabinendächer und der Kabinendach-Verstärkungsrippen jeweils verzinkte Stahlplatten genutzt werden.
Patent DE-202014100862-U1 (DE)
Title: Flächiges Abdeckelement
IPC: E04G21/28
Filed: 2014-02-26
Abstract: Flächiges Abdeckelement (1), bestehend aus wetter- und reißfestem Bahnmaterial (10), umfassend eine Befestigungseinrichtung (2), an der ein Befestigungselement (201) vorgesehen ist, an dem ein Befestigungsmittel eines Hebezeugs, bspw. ein Haken oder dergleichen geeignetes Befestigungsmittel lastkraftübertragend zum Eingriff gebracht werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass zur Erhöhung der Festigkeit des Abdeckelements (1) unter der Beschichtung des Bahnmaterials (10) mehrere Gewebebänder (20, 21) beabstandet eingebracht sind, die im Rahmen des Beschichtungsprozesses einlaminiert und fest mit dem Grundgewebe verbunden bzw. verschmolzen werden, wobei die Gewebebänder (20, 21) längs der Längserstreckung des Abdeckelements (1) und/oder quer zur Längserstreckung des Abdeckelements (1) auf dem Bahnmaterial (10) verlaufen und sich bis hin zu den Seitenkanten (11) des Abdeckelements erstrecken, wobei die Gewebebahnen (20, 21) ein Flächenraster bilden, das das Abdeckelement (1) in ungefähr gleich große Teilflächen unterteilt.
Patent DE-202014101611-U1 (DE)
Title: Elektrisches Equipment
IPC: F04D29/52
Filed: 2014-04-07
Abstract: Elektrisches Equipment, welches umfasst: einen Hauptkörper-Abschnitt, welcher dazu ausgebildet ist, eine elektrische Leistung in Wind, Licht, Wärme oder Schall umzuwandeln und dergleichen auszugeben; und einen Basisabschnitt, welcher mit einem unteren Abschnitt von dem Hauptkörper-Abschnitt verbunden ist, wobei der Basisabschnitt einen Kontaktbereich, welcher dazu ausgebildet ist, bei einer Installation auf dem Boden mit dem Boden in Kontakt zu stehen, und einen unteren Abschnitt, an welchem eine Batteriepackung entnehmbar angebracht ist, umfasst, wobei der Kontaktbereich einen äußersten Umfangsabschnitt umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Batteriepackung in einer Draufsicht innerhalb des äußersten Umfangsabschnitts von dem Kontaktbereich angebracht ist.
Patent DE-202014101823-U1 (DE)
Title: Gerät zur Herstellung von Kolloidalem Silberwasser und/oder Kolloidalem Goldwasser auf dem elektrolytischen Weg
IPC: C25C1/20
Filed: 2014-04-16
Abstract: Gerät zur Herstellung von Kolloidalem Silberwasser und/oder Kolloidalem Goldwasser auf dem elektrolytischen Weg mit wenigstens einem geschlossenen System zur Herstellung des Kolloidalen Wassers, dadurch gekennzeichnet, dass dieses ein Integriertes Partikelmessgerät aufweist.
Patent DE-202014102189-U1 (DE)
Title: Schädlingsbefallmelder
IPC: A01M1/02
Filed: 2014-05-12
Abstract: Schädlingsbefallmelder mit einem Köder (12), einem dem Köder (12) zugeordneten und durch die Schädlinge zu betätigenden Verriegelungselement (22), einem Kraftspeicher (16), und einem längs einer geraden Bewegungsbahn beweglich angeordneten und durch das unbetätigte Verriegelungselement (22) entgegen der Kraft des Kraftspeichers (16) in einer Ruhestellung gehaltenen Signalkörper (18), dadurch gekennzeichnet, dass der Signalkörper (18) ein Magnet ist, dessen Bewegungsbahn von einer Spule (30) umgeben ist, und dass an die Spule (30) eine elektronische Meldeeinrichtung (32) angeschlossen ist, die im Auslösungsfall durch eine Spannung betreibbar ist, die durch den sich durch die Spule (30) hindurch bewegenden Magneten induziert wird.
Patent DE-202014102928-U1 (DE)
Title: Anschlussteil für Scheibenwischer
IPC: B60S1/40
Filed: 2014-06-26
Abstract: Anschlussteil für Scheibenwischer mit: einem Verbindungsplättchen (200) mit einem Sicherungsloch (201), einem ersten Begrenzungsvorsprung (202) und mit einem zweiten Begrenzungsvorsprung (203), wobei das Sicherungsloch (201) durch die oberen und unteren Oberflächen des Verbindungsplättchens (200) ausgebildet ist, der erste Begrenzungsvorsprung (202) und der zweite Begrenzungsvorsprung (203) jeweils auf einer der beiden Seiten des Verbindungsplättchens (200) gebildet sind und in Richtung der Breite einer Wischerstange eines Scheibenwischers vorstehen, einem Hauptkörper des Anschlussteils (100) mit einem Verbindungselement (1) zum Befestigen eines Wischerarms, wobei dieser Hauptkörper des Anschlussteils (100) auf dessen Unterseite mit einem ersten Flansch (2) und einem zweiten Flansch gebildet ist, wobei sich dieser erste Flansch (2) und der zweite Flansch entlang der Richtung der Länge der Wischerstange des Scheibenwischers erstrecken, auf den Innenwänden des ersten Flansches (2) und des zweiten Flansches jeweils ein erster Begrenzungsschlitz (21) bzw. ein zweiter Begrenzungsschlitz gebildet sind, in den ersten Begrenzungsschlitz (21) und den zweiten Begrenzungsschlitz der erste Begrenzungsvorsprung (202) bzw. der zweite Begrenzungsvorsprung (203) aufgenommen wird, der Hauptkörper des Anschlussteils (100) weiter mit mindestens einer elastischen Arretierung (3) gebildet ist, wobei beim Gleiten des ersten Begrenzungsvorsprungs (202) entlang des ersten Begrenzungsschlitzes (21) die mindestens eine elastische Arretierung (3) mit dem ersten Begrenzungsvorsprung (202) festgehalten wird, die mindestens eine elastische Arretierung (3) in deren Ausgangsposition gebracht wird, nachdem der erste Begrenzungsvorsprung (202) vollständig mit dem ersten Begrenzungsschlitz (21) übereinstimmt, um diese mindestens eine elastische Arretierung (3) gegen eine Kante des ersten Begrenzungsvorsprungs (202) zu drücken, und einem Sicherungselement (300), das zum Befestigen des Verbindungsplättchens (200) an der Wischerstange durch das Sicherungsloch (201) ragt.
Patent DE-202014102949-U1 (DE)
Title: Zugschnurlose Wickelvorrichtung eines Fenstervorhangs
IPC: A47H5/14
Filed: 2014-06-27
Abstract: Zugschnurlose Wickelvorrichtung eines Fenstervorhangs, die einen Hauptkörper (1) aufweist, der mit einem Wellensockel (11) und einem Deckel (12) versehen ist, wobei ein Aufnahmeraum (111) zwischen dem Wellensockel (11) und dem Deckel (12) ausgebildet ist, wobei beidseitig an dem Wellensockel (11) und dem Deckel (12) je ein Durchgangsloch (13) ausgebildet ist, wobei die beiden Durchgangslöcher (13) mit dem Aufnahmeraum (111) kommunizieren, und wobei in dem Aufnahmeraum (111) eine Antriebsstange (2) angeordnet ist, die einerseits durch den Wellensockel (11) hindurchgeführt und mit einer Wickeleinheit eines Vorhangstoffes verbunden ist und andererseits mit einem Schneckenrad (21) versehen ist, und wobei in dem Aufnahmeraum eine Schneckenstange (3) vorgesehen ist, deren Zahnabschnitt in den Zahnabschnitt (211) des Schneckenrades (21) der Antriebsstange (2) eingreift, wobei das andere Ende der Schneckenstange (3) aus einem der zwei Durchgangslöcher (13) herausragt.
Patent DE-202014104815-U1 (DE)
Title: Adapter zum Anschluss eines Schlauches an den Ansatz einer Wasserpfeife
IPC: F16L33/00
Filed: 2014-10-08
Abstract: Adapter zum Anschluss eines Schlauches an den Ansatz (7, 70) einer Wasserpfeife, gekennzeichnet durch ein mit dem Ansatz (7) verbindbares, rohrförmiges Gehäuse (4) und einen in diesem Gehäuse (4) gelenkig gelagerten Schlauchanschluss zum Durchtritt des Rauchgases aus der Wasserpfeife über den Ansatz (7), das Gehäuse (4) und den Schlauchansatz (2) in den Schlauch.
Patent DE-202014105495-U1 (DE)
Title: Auskleidungsstruktur für ein Fahrzeug
IPC: B60R16/02
Filed: 2014-11-17
Abstract: Auskleidungsstruktur (12), die an einer Karosserie eines Fahrzeugs (2) angebracht ist, mit einer Schichtstruktur (14), die eine Anzahl von Schichten (16, 18, 20, 22) umfasst, und mit einem Übertragungselement (8), das zur kontaktlosen Übertragung elektrischer Energie an einen Verbraucher (6), insbesondere ein Heizelement im Fahrzeug (2) ausgebildet ist, wobei das Übertragungselement (8) aus einem elektrisch leitenden Material gefertigt ist und in die Schichtstruktur (14) integriert ist.
Patent DE-202014106145-U1 (DE)
Title: Drehmomentübertragungsvorrichtung, insbesondere für ein Kraftfahrzeug
IPC: F16F15/12
Filed: 2014-12-18
Abstract: Drehmomentübertragungsvorrichtung (1), insbesondere für ein Kraftfahrzeug, mit einer ringförmigen Abdeckung (2), einem ersten und einem zweiten ringförmigen Reibungsorgan (8a, 8b), die axial auf der einen und auf der anderen Seite der ringförmigen Abdeckung (2) liegen und drehbar mit der ringförmigen Abdeckung (2) verbunden sind, und mit elastischen Mitteln (15a, 15b), die axial zwischen mindestens einem der Reibungsorgane (8a, 8b) und der ringförmigen Abdeckung (2) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass das erste und das zweite ringförmige Reibungsorgan (8a, 8b) eine identische Struktur haben.
Patent DE-202015001329-U1 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung für eine Türe
IPC: G09F11/23
Filed: 2015-02-19
Abstract: Anzeigevorrichtung (1) für eine Türe (2) umfassend ein auf einer Aussenseite (4) der Türe (2) sichtbares Anzeigeelement (5) und ein auf einer Innenseite (3) der Türe (2) bedienbares Bedienelement (6), dadurch gekennzeichnet, dass – das Bedienelement (6) ein in einer Lageröffnung (15) der Türe (2) drehbeweglich lagerbares Drehteil (16) aufweist, das mittels einer an der Innenseite (3) der Türe (2) fixierbaren Haltescheibe (17) in der Lageröffnung (15) haltbar ist, – und dass das Drehteil (16) in Wirkverbindung steht mit einem Anzeigekörper (8), der mit einer auf der Aussenseite (4) der Türe (2) fixierten Blende (9) abdeckbar ist, welche ein Sichtfenster (13) aufweist.
Patent DE-202015003936-U1 (DE)
Title: Dose
IPC: B65D23/00
Filed: 2015-05-30
Abstract: Vorrichtung zum Freisetzen eines Duftstoffes, insbesondere Duftöl oder Weihrauch, mittels einer Wärme- und/oder Strahlungsquelle, umfassend eine Dose (1), die einen Grundkörper (2) und einen Deckel (3) aufweist sowie mit Zu- (8) und Abluftöffnungen (9) versehen ist, wobei die Zuluftöffnungen (8) im Grundkörper (2) angeordnet sind und wobei der Deckel (3) als Aufnahme der Duftstoffe ausgebildet ist.
Patent DE-202015007678-U1 (DE)
Title: Optisches und /oder Akustisches Signal im Fahrzeug Bereich für herannahende Rettungsfahrzeuge
IPC: G08G1/0965
Filed: 2015-11-09
Abstract: Die Erfindung besteht aus einem Sender und einem Empfänger
Patent DE-202015103147-U1 (DE)
Title: System zum Erfassen von Sensordaten in einem Kanal
IPC: G08C17/02
Filed: 2015-06-15
Abstract: Sensoreinrichtung (10; 15) zum Erfassen von Messgrößen in einem Kanal (30), wobei die Sensoreinrichtung angepasst ist, dauerhaft im Kanal zu verbleiben, wobei die Sensoreinrichtung zumindest aufweist: – zumindest ein Sensorelement (43) zum Detektieren von zumindest einer Messgröße; – eine mit dem zumindest einen Sensorelement gekoppelte Datenverarbeitungseinrichtung (44) zum Verarbeiten und/oder Aufbereiten der von dem zumindest einen Sensorelement detektierten Messgrößen; – ein mit der Datenverarbeitungseinrichtung gekoppeltes Sendemodul (45) mit einer Antenne (46) zum drahtlosen Übertragen der verarbeiteten und/oder aufbereiteten Messgrößen als Messdaten an eine zweite Sensoreinrichtung und/oder an eine Abfrageeinrichtung (20); – eine Energieversorgungseinheit (41) zum Versorgen des zumindest einen Sensorelements, der Datenverarbeitungseinrichtung und des Sendemoduls mit elektrischer Energie; und – ein Gehäuse (40), das das zumindest eine Sensorelement, die Datenverarbeitungseinrichtung, das Sendemodul und die Energieversorgungseinheit aufnimmt, wobei das Gehäuse vorzugsweise fluid- und luftdicht ausgestaltet ist und wobei das Gehäuse angepasst ist, in dem Kanal, vorzugsweise an der Kanalinnenwandung, befestigt zu werden.
Patent DE-202015105557-U1 (DE)
Title: Eine Steckdosenleiste mit Deckplatte
IPC: H01R25/00
Filed: 2015-10-20
Abstract: Eine Steckdosenleiste mit Deckplatte, umfassend eine Grundplatte (1), einen mit der Grundplatte (1) verbundenen Stecker (2) mit Netzkabel und eine Anzahl von auf der Grundplatte (1) angeordneten Steckdosen (4), wobei an beiden kürzeren Enden der Grundplatte (1) jeweils eine Schiebeschiene (5) angebracht ist, in die eine Deckplatte (3) eingeschoben werden kann.
Patent DE-202015105913-U1 (DE)
Title: Kombiniertes Stahl-Nichtstahl-Rad
IPC: B60B7/00
Filed: 2015-11-05
Abstract: Felgensystem mit einer Felge (1) welche einen das Befestigen der Felge (1) an der fahrzeugseitigen Nabe ermöglichenden Felgenstern (2) mit Speichen (3) aufweist und ein Felgenbett (6), sowie mehreren, mit der Felge (1) kompatiblen, auf ihrer Sichtseite unterschiedlich gestalteten, getrennt von dem Felgenstern und dem Felgenbett ausgebildeten Speichenblenden, die jeweils so gestaltet sind, dass sie die in montiertem Zustand die Speichen (3) des Felgensterns (2) an drei Seiten (A, B, C) umgreifen, sowie mit mehreren mit der Felge (1) kompatiblen, unterschiedlichen Spurplatten (8), die jeweils die Befestigung der Felge an unterschiedlichen Fahrzeugen ermöglichen.