baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202008001949-U1 (DE)
Title: Greifzange
IPC: B25B7/10
Filed: 2008-02-12
Abstract: Greifzange
(8) mit einem Bügel
(10) und einem Stiel (12), die jeweils einen Griffteil (16, 20)
und eine Zangenbacke (18,22) aufweisen, wobei der Bügel (10) zwischen
Griffteil und Zangenbacke einen Längsschlitz (28) aufweist, durch
welchen sich der Stiel (12) hindurcherstreckt, der Bügel (10)
beiderseits des Längsschlitzes
(28) fluchtende Langlöcher
(44, 46) mit Raststellungen aufweist und ein Gelenk (14) zur gelenkigen
Verbindung von Bügel (10)
und Stiel (12) vorgesehen ist, das einen zwischen einer ersten und
einer zweiten Axialstellung beweglichen Rastkörper aufweist, der in der ersten
Axialstellung eine Bewegung des Gelenks in den Längsschlitzen gestattet und
in der zweiten Axialstellung in den Raststellungen einrastbar ist,
wobei  (a) die Raststellungen durch längs jedes der beiden fluchtenden
Langlöcher
verlaufende, fluchtende Zahnleisten definiert sind und  (b)
der Rastkörper
(62) wenigstens zwei im axialen Abstand voneinander angeordnete
Rastnasen (66, 68, 70, 72) zum Eingriff in die Zahnleisten (48,
50, 52, 54) besitzt,...
Patent DE-202008003802-U1 (DE)
Title: Wärmekraftmaschine nach dem Taumelscheibenprinzip mit veränderlichem Hubraum bei konstantem Verdichtungsverhältnis
IPC: F01B3/02
Filed: 2008-03-18
Abstract: Wärmekraftmaschine
nach dem Taumelscheibenprinzip mit veränderlichem Hubraum bei konstantem
Verdichtungsverhältnis,
dadurch gekennzeichnet, dass die Taumelscheibenwelle (15) zur Konstanthaltung des
Verdichtungsverhältnisses
axial verschoben werden kann.
Patent DE-202008004108-U1 (DE)
Title: Druckvorrichtung zum Bedrucken der Innenwand einer Lochung eines Werkstücks
IPC: B41F15/00
Filed: 2008-03-25
Abstract: Druckvorrichtung
(1) zum Bedrucken einer Innenwand (2) einer in einem Werkstück
(3) vorgesehenen Lochung (4), mit einem Druckklischee (5), das einen Aufnahmebereich
(6) für ein Druckmedium aufweist, mit einem Übertragungselement
(9) zum Übertragen des Druckmediums von dem Druckklischee
(5) auf die Innenwand (2) des Werkstücks (3), wobei das Übertragungselement
(9) an seinem Außenumfang eine Trägerfläche
(10) für das Druckmedium hat, mit einer Positioniereinrichtung,
mittels der das Druckklischee (5) und das Übertragungselement (9)
zumindest in eine Übertragungsstellung und in eine Übergabestellung
relativ zueinander positionierbar sind, wobei in der Übertragungsstellung
die Trägerfläche (10) des Übertragungselements
(9) zur Aufnahme des Druckmediums in dem Aufnahmebereich (6) angeordnet
und in der Übergabestellung zur Übergabe des Druckmediums
an die Innenwand (2) von dem Aufnahmebereich (6) beabstandet ist,
mit einer Aufweiteinrichtung, mittels welcher der Außenumfang
des Übertragungselements (9) zum Übertragen des
Druckmediums von der Trägerfläche (10) auf die Innenwand
(2) der Lochung (3) aufweitbar ist, dadurch...
Patent DE-202008005844-U1 (DE)
Title: Feuerfeste Vakuumdämmelemente
IPC: E04B1/62
Filed: 2008-04-28
Abstract: Feuerfeste
Vakuumdämmelement
dadurch gekennzeichnet, dass in eine Umhüllung aus Metall oder einem
anderen gasdichten, feuerfesten und widerstandsfähigen Material eine Füllung aus
einem porösen, mineralischen
Material eingebracht ist, die Atmosphäre aus daraufhin aus der Umhüllung entfernt
wird und diese Umhüllung
dauerhaft versiegelt wird.
Patent DE-202008007096-U1 (DE)
Title: Kühlanordnung mit einem extern aufgehängten Ventilator
IPC: F04D29/40
Filed: 2008-05-27
Abstract: Kühlanordnung
mit einem extern aufgehängten
Ventilator, umfassend  – ein
Gehäuse
(10), an dem eine Vielzahl von Kühlungslöchern (131)
gebohrt ist;  – ein
Verbindungselement (20, 20'), das außerhalb des Gehäuses (10)
angeordnet ist; und  – einen
Kühlungsventilator
(30), der am Verbindungselement (20, 20') entsprechend den Kühlungslöchern (131) angebracht
ist, wobei zwischen dem Kühlungsventilator (30)
und dem Gehäuse
(10) ein Aufnahmeraum (A) entsteht.
Patent DE-202008009243-U1 (DE)
Title: Mehrphasen-Nabengenerator für ein Fahrrad
IPC: B62J6/12
Filed: 2008-07-10
Abstract: Mehrphasen-Nabengenerator
für ein Fahrrad,
aufweisend:  eine Nabe (20), die innen einen Aufnahmeraum (21)
besitzt, wobei sich die Nabe (20) mit einem rotierenden Rad eines
Fahrrads mitdreht, und wobei der Aufnahmeraum (21) der Nabe (20)
mit einer Nabenabdeckung (22) bedeckbar ist;  eine Welle (30),
die durch den Aufnahmeraum (21) hindurch verläuft, wobei die Welle (30) in
Anpassung an einen Fahrradrahmen nicht drehbar befestigt ist, und
wobei die Welle (30) einen Positionierabschnitt (31) aufweist; und  zwei
Lager (40), die auf der Welle (30) montiert und im Inneren der beiden
Enden des Aufnahmeraums (21) angeordnet sind,  dadurch gekennzeichnet,  dass
ein Generator (50) im Inneren des Aufnahmeraums (21) vorgesehen
und gleichzeitig am Positionierabschnitt (31) der Welle (30) befestigt
ist, wobei die beiden Enden des Generators (50) im Zusammenwirken
mit den jeweiligen Lagern (40) verwendet und mit der Nabenabdeckung (22)
befestigt sind, und wobei der Generator (50) mehrere Statoren und...
Patent DE-202008011609-U1 (DE)
Title: Warnvorrichtung für Fahrzeuge
IPC: B60Q1/30
Filed: 2008-08-30
Abstract: Warnvorrichtung
(6) für Fahrzeuge (2)  mit einer Warnhinweisfläche
(10) für die optische Anzeige einer Gefahrenstelle und  mit
Befestigungsmitteln für die Festlegung an einer um eine horizontale
Achse (K) schwenkbaren Heckklappe (4),  dadurch gekennzeichnet,
dass die Befestigungsmittel eine Befestigungsvorrichtung (12) aufweisen,
an der Lagermittel (14) für die positionsstabile Lagerung
an der Heckklappe (4) vorgesehen sind und an der die Warnhinweisfläche
(10) gehalten ist.
Patent DE-202008011953-U1 (DE)
Title: Lebensmittel
IPC: A23L35/00
Filed: 2008-09-08
Abstract: Lebensmittel
umfassend einen Speisegrundkörper
(1), einen Speisebelag (2) und ein Topping (3).
Patent DE-202008013807-U1 (DE)
Title: Schlauchloser Fahrzeugluftreifen
IPC: B60C5/14
Filed: 2008-12-02
Abstract: Schlauchloser
Fahrzeugluftreifen (1), bei dem im Bereich seiner radialen Reifeninnenseite
(3) eine zusätzliche Materialschicht (4) zur Erhöhung
der Pannensicherheit angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass
die zusätzliche Materialschicht (4) durch ein luftundurchlässiges
Element (5) im Bereich der Reifeninnenseite (3) gehalten und so
zu einem druckbeaufschlagten Reifeninnenraum (8) hin abgedichtet
ist.
Patent DE-202008014589-U1 (DE)
Title: Plattenartiges Bauelement
IPC: E04B1/66
Filed: 2008-11-03
Abstract: Plattenartiges
Bauelement zur Verkleidung von Wänden
oder Böden
in Nassbereichen, insbesondere in Sanitärräumen und Küchen, dadurch gekennzeichnet,
dass das plattenartige Bauelement (1, 2, 3) großflächig ausgebildet und vorgefertigt
ist und aus einer auf der Wand (W1, W2) oder dem Boden (U) mittels
eines Klebers aufbringbaren Tragschicht (5) aus einem insbesondere
aufgeschäumten
Kunststoff und einer vorher vollflächig auf der Tragschicht (5)
aufgebrachten Nutzschicht (6) aus einem feuchtigkeits- und spritzwasserdichten
Werkstoff gebildet ist.
Patent DE-202008016010-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum kraftschlüssigen Verbinden von glasartigen Bauteilen mit Metallen
IPC: C03C27/02
Filed: 2008-12-03
Abstract: Vorrichtung
zum kraftschlüssigen Verbinden von glasartigen Bauteilen
mit Metallen, insbesondere zum Verbinden einer Glasplatte 2 mit
einer großflächigen Halterung 19 als zentralem
Verbindungselement, insbesondere aus Metall,  mit den folgenden
Merkmalen:  a) einer Eingabe- und Steuerungseinrichtung 6 zur
Eingabe von Prozessdaten,  b) einer Vorrats- und Positioniereinrichtung
15 zur Lieferung von einzelnen Befestigungselementen 1 als Stützelemente
eines zentralen Verbindungselements 20,  c) mit Halte- und Fixiermitteln
3 zur Fixierung der Glasplatte 2,  d) einer Dickenmesseinrichtung
7 zur Messung der Dicke der jeweiligen zu verbindenden Bauteile
und von Oxid-Schichten,  e) einem Messgerät 8 zur Messung
der Resonanzfrequenz der Glasplatte 2 und einen Oberflächensensor
10 zur Ermittlung der Rauhtiefe der Glasplatte 2,  f) einer
Verschiebe-Einrichtung 11 zum Zusammenpressen der zu verbindenden
Bauteile zwischen einer Sonotrode 4 und einem Gegenlager 5,  g)
einer Vorrichtung zur Erzeugung von Ultraschall mittels einer Sonotrode
4,
Patent DE-202009001400-U1 (DE)
Title: Stoßdämpfer
IPC: F16F9/54
Filed: 2009-02-05
Abstract: Stoßdämpfer mit einem Gehäuse (3), einem Bodenteil (4) und einer Lagerung (2), wobei am Bodenteil (4) eine Lagergabel (6) mit Lageraugen (9) an den Gabelarmen (7, 8) angeformt ist, dadurch gekennzeichnet, dass im Lagerauge (9) ein mehrlagiges Hülsenelement (13) angeordnet ist.
Patent DE-202009004342-U1 (DE)
Title: Stock mit Beleuchtungsvorrichtung
IPC: A45B3/02
Filed: 2009-03-27
Abstract: Stockteller (1) für einen Skistock, Langlaufstock, Trekkingstock, Nordic Walking Stock oder Wanderstock, aufweisend eine Lichtquelle (9).
Patent DE-202009004819-U1 (DE)
Title: Fahrradachsbefestigungssystem
IPC: B62K25/00
Filed: 2009-05-14
Abstract: Fahrradachsbefestigungssystem zur Befestigung von Laufradachsen (1, 1a, 1b) an Ausfallenden (2, 2'), dadurch gekennzeichnet, dass die Ausfallenden (2, 2') zu verschiedenartigen Laufradachsen (1, 1a, 1b) kompatibel sind.
Patent DE-202009005902-U1 (DE)
Title: Anzündhilfe
IPC: C10L11/04
Filed: 2009-04-21
Abstract: Anzündhilfe, bestehend aus einem durch Verpressung verdichteten Flies-Verbund aus einem brennbaren Fasermaterial und einem das Fasermaterial durchtränkenden, bei Zimmertemperatur festen und in der Nähe des Flammpunktes flüssigen brennbaren Bindemittel.
Patent DE-202009006404-U1 (DE)
Title: Blitzschutz gegen Infrarot, Blendschutz gegen Sonnen- und Scheinwerfer-Blendung
IPC: B60J3/00
Filed: 2009-05-02
Abstract: Sonnenblende zur nachträgliche Anbringung an die vorhandene Sonnenblende. Die Sonnenblende ist getönt und durchsichtig. Dadurch gekennzeichnet, dass die durchsichtige Sonnenblende mit einer Infrarot reflektierenden Beschichtung versehen ist.
Patent DE-202009013717-U1 (DE)
Title: Keimfreier Trinkwasserspender
IPC: B65D1/02
Filed: 2009-11-11
Abstract: System zur Herstellung eines Behälters zur Entnahme von Flüssigkeiten, insbesondere Wasser, bestehend aus einem Außenbehälter und einem innen liegendem Beutel (14) zum Einsatz in einem Flüssigkeitsspender, wobei kein Luftrückschlag in den Beutel (14) während der Entnahme erfolgt, umfassend,  a. einen Außenbehälters (10) mit mindestens einer, bevorzugt zwei oder drei Druckausgleichsöffnungen (12),  b. einen in den Außenbehälter (10) eingeführten Beutel (14), der am oberen Ende mittels einer Verschlusseinrichtung (17) mit integriertem Führungsrohr (16) und Sterilfolie (18) luftdicht verschlossen ist, und  c. wobei die Verschlusseinrichtung (17) des Beutels (14) passgenau auf der Öffnung des Außenbehälters (10) aufliegt, und  d. wobei beim Befüllen des Beutels (14) eine Befülleinrichtung die Sterilfolie (18) durchsticht,  e. worauf nach dem Befüllen die Verschlusseinrichtung (17) mittels einer Kappe (19) verschließbar ist.
Patent DE-202009013843-U1 (DE)
Title: Computernetzteil mit variablen Einbaumöglichkeiten
IPC: G06F1/16
Filed: 2009-10-15
Abstract: Das Computernetzteil mit variablen Einbaumöglichkeiten dadurch gekennzeichnet ist, dass am Computernetzteil vier zusätzliche Verschraubungen für ATX Gehäuse angebracht werden.
Patent DE-202009015649-U1 (DE)
Title: Schubkasten und Trennelement für einen Schubkasten
IPC: A47B88/20
Filed: 2009-11-25
Abstract: Schubkasten (1, 1'), mit einem Innenraum (6, 6'), der an gegenüberliegenden Seiten durch Seitenwände (2, 3; 2', 3') begrenzt ist, wobei zwischen den Seitenwänden (2, 3; 2', 3') mindestens ein Trennelement (10, 30, 40) zur Unterteilung des Innenraumes (6, 6') vorgesehen ist, das zwischen den Seitenwänden (2, 3; 2', 3') klemmend festlegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Trennelement (10, 30, 40) mindestens eine Spanneinrichtung (19, 39, 43) zur Vorspannen mindestens eines Klemmelements (11, 12, 31, 42) gegen die Seitenwände (2, 3; 2', 3') und/oder ein Haltemittel (14, 35, 41) zum Fixieren der Spanneinrichtung (19, 39, 43) in der gespannten Position aufweist.
Patent DE-202009016163-U1 (DE)
Title: Heizvorrichtung
IPC: F24B5/02
Filed: 2009-11-26
Abstract: Heizvorrichtung für feste Brennstoffe, umfassend ein Gehäuse (2) mit einer Außenwandung und einem Boden und/oder einer Grundplatte (40), die einen Brennraum (42) umschließen, einer sich in dem Gehäuse (2) erstreckenden Luftzufuhreinrichtung (30), die mit Außenluft gespeist wird und mit einer oder mehreren Öffnungen (32, 34) versehen ist, wobei sich eine Wirbelkammer (44) im oberen Bereich des Gehäuses (2) befindet und von der Wirbelkammer eine Abluft-/Rauchgasleitung (48) aus dem Gehäuse (2) herausgeführt ist, wobei eine seitliche Öffnung (46) den Brennraum (42) mit der Wirbelkammer (44) verbindet, und in der Wirbelkammer Führungswände oder -platten (50, 52) angeordnet sind, die aus dem Brennraum eintretendes Gas entlang einer Bogen- oder Spiralbahn zur Abluft-/Rauchgasleitung (48) führen.
Patent DE-202009016900-U1 (DE)
Title: Wasserkasten / Wasserspeicher
IPC: A01G27/00
Filed: 2009-12-14
Abstract: Wasserkasten (5) mit innseitiger, umlaufender Kante in Höhe von ca. 4 mm. Dieses Maß entspricht der Dicke des Deckels. Dieser kann auf der Kante abgelegt werden und schließt so bündig mit dem Korpus (Wasserkasten) ab.  Falls der Wasserkasten sehr groß ausfallen sollte, müssen innseitige Stützen den Deckel durch eine tragende Funktion unterstützen.  Der Korpus mit Deckel und das Füllrohr bestehen aus einem frostsicherem Kunststoff.  Alle Formen des Wasserkastens (runde-, rechteckige- oder quadratische Form) sind leicht konisch konzipiert.  Der Deckel hat kleine quadratische Durchlässe von etwa 2 mm × 2 mm. Die Anzahl ist je nach Volumen des Wassserkastens ausgelegt.  Kreisförmige Öffnungen ca. 6 mm, zeigen an wo die Befeuchtungsschnüre (4) durchzuziehen sind.  Durch die runde Öffnung im Deckel, Durchmesser 50 mm–60 mm wird das Füllrohr gesteckt.  Das Füllrohr (1) wird in verschiedenen Längen angeboten und ist kompatibel für jeden Wasserkasten. Es hat in...
Patent DE-202009017711-U1 (DE)
Title: Messvorrichtung zur Fluidzustandsänderung
IPC: G01N33/28
Filed: 2009-12-31
Abstract: Messvorrichtung zur Fluidzustandsänderung, insbesondere für Betriebs- und/oder Schmiermittel in einem Antrieb oder in einem Gerät (1), vorzugsweise von Motoröl, gekennzeichnet durch die Überwachung/Messung der Leistungsaufnahme einer Fluidpumpe (2), insbesondere der Stromaufnahme (3) einer elektrisch angetriebenen Ölpumpe.
Patent DE-202010001441-U1 (DE)
Title: Justiersystem für Bauelemente
IPC: F16B5/02
Filed: 2010-01-27
Abstract: Justiersystem (10) für Bauelemente (12), mit einem an Mauern befestigbaren Laschenelement (14), an deren einem Endbereich eine Justiereinrichtung (16) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Justiereinrichtung ein Gewindeteil (16) ist, das an dem einen Ende des Laschenelements (14) unentfernbar, aber um eine senkrecht zur Längsachse des Laschenelements (14) verlaufende Achse drehbar ist.
Patent DE-202010002209-U1 (DE)
Title: Fuß-bedienbarer Hebelarm zur Entladung von Sack- und Faßkarren
IPC: B62B1/06
Filed: 2010-02-08
Abstract: Fuß bedienbarer Hebelarm für Sack/Faßkarren zur Entladung der Ladefläche in einem Arbeitsgang. dadurch gekennzeichnet, dass die Ladung mittels eines mit dem Fuß zu bedienenden Hebelarms soweit von der Ladefläche geschoben werden kann, dass sich die Sack/Faßkarre mühelos entfernen und die Ladung sich in einem Arbeitsgang formschlüssig platzieren lässt.
Patent DE-202010002705-U1 (DE)
Title: Schneefanghalter
IPC: E04D13/10
Filed: 2010-02-19
Abstract: Der Einsatz einer Sicherungs-Manschette (Teil Nr. 5).
Patent DE-202010003382-U1 (DE)
Title: Aufklappbares mobiles Warnungs-System zur Sicherung bzw. zusätzlichen Absicherung an Gefahrenstellen
IPC: E01F9/00
Filed: 2010-03-10
Abstract: Aufklappbares mobiles Warnungs-System, dadurch gekennzeichnet, dass dieses eine aufklappbare/zusammenklappbare Rahmenkonstruktion aufweist.
Patent DE-202010003887-U1 (DE)
Title: Fluoreszierende und nachtleuchtende Nitril-Kautschuk Masse
IPC: A41D31/00
Filed: 2010-03-19
Abstract: Eine Masse (Produkt) für z. B. Schuhe, Stiefel (Feuerwehr) im Kompressions-Pressverfahren aus nachtleuchtendem Kautschuk.
Patent DE-202010007587-U1 (DE)
Title: Neues G.P.S. System für Rettungswägen/Polizei/Feuerwehr etc.; Warngerät, damit Helfer schneller an Einsatzort kommen
IPC: G08G1/0965
Filed: 2010-06-04
Abstract: Ein System das Zugriff auf Navigationsgeräte besitzt und die Fahrtrouten von Sicherheits-/Einsatzfahrzeugen im akuten Einsatz audio- und visuell auf die Navigationsgeräte in einem bestimmten Radius überträgt.
Patent DE-202010008164-U1 (DE)
Title: Tankdeckelhusse
IPC: B60K15/05
Filed: 2010-07-27
Abstract: Tankdeckelhusse zum Aufbringen auf einen Tankdeckel eines Kraftfahrzeuges, dadurch gekennzeichnet, dass die Husse (1) aus einem flexiblen Stoff besteht und eine Stoffkante (7) aufweist, wobei in die Stoffkante (7) eine, einen elastischen Materialstreifen (5) aufweisende Aufnahme (8) eingearbeitet ist.
Patent DE-202010009007-U1 (DE)
Title: Schienensystem zum Aufhängen von Gegenständen
IPC: A47G1/16
Filed: 2010-11-11
Abstract: Schienensystem zum Aufhängen von Objekten, wie Bilder, Gemälde oder dergleichen, bestehend aus Schienen die an einer Wand befestigt werden, sowie Schiebeführungselementen die in den Schienen führbar sind, sowie Haken, an welchem die Objekte befestigt werden können, dadurch gekennzeichnet, dass eine Verbindung zwischen dem Schiebeführungselement und dem Haken durch ein einfaches, geflochtenes oder gewirbeltes Kabel besteht.
Patent DE-202010010892-U1 (DE)
Title: Elektronischer Schlüssel
IPC: E05B47/00
Filed: 2010-07-30
Abstract: Elektronischer Schlüssel (10) mit einem Sende- und/oder Empfangsmittel (22), welches einer zeitlich begrenzten oder permanenten, vorzugsweise drahtlosen Kommunikationsverbindung zu einem ersten Kommunikationspartner, insbesondere einem elektronischen Schloss dient, sowie mit einem Bewegungssensor (24), gekennzeichnet durch eine durch den Bewegungssensor (24) steuerbare Standby-Schaltung (28) zur Einstellung eines Betriebszustands des Schlüssels (10).
Patent DE-202010013647-U1 (DE)
Title: Stift mit Klemmbereich
IPC: B43K25/00
Filed: 2010-09-27
Abstract: Stift, mit einem ersten Teil (1), einem relativ zu dem ersten Teil (1) schwenkbar angeordneten zweiten Teil (2), wobei zwischen den beiden Teilen (1, 2) ein Bereich (3) zum Einklemmen eines darin einzubringenden Gegenstands gebildet ist, und einer an die beiden Teile (1, 2) angekoppelten und eine geometrische Achse (A) definierenden elastischen Rückstelleinrichtung (4), deren Rückstellkraft einem den Klemmbereich (3) öffnenden Verschwenken der beiden Teile (1, 2) entgegenwirkt, dadurch gekennzeichnet, daß die Rückstellkraft in Radialrichtung bezüglich der Achse (A) wirkt.
Patent DE-202010015212-U1 (DE)
Title: Scheibenführungsanordnung sowie Kraftfahrzeugtür mit selbiger
IPC: B60J1/08
Filed: 2010-11-10
Abstract: Scheibenführungsanordnung (100) zur Führung eines Randabschnitts (41) einer Kraftfahrzeug-Fensterscheibe (40) einer Kraftfahrzeugtür bei deren Höhenverstellung, insbesondere eines C-säulenseitigen hinteren Randabschnitts einer Fensterscheibe einer hinteren Kraftfahrzeugtür, mit  einem Trägerelement (1), das zur festen Verbindung mit einem mit der Tür fest verbundenen Abschnitt oder mit einem Abschnitt der Tür ausgelegt ist und  einer längserstreckten Scheibenführung (5) für die Fensterscheibe (40), wobei  das Trägerelement (1) und die Scheibenführung (5) miteinander verbunden sind und  die Lage der Scheibenführug (5) relativ zu dem Trägerelement (1) verstellbar ist,  gekennzeichnet durch zumindest ein Festlegungsmittel (15–38) zur Festlegung der Lage der Scheibenführung (5) relativ zu dem Trägerelement (1).
Patent DE-202011000312-U1 (DE)
Title: Tablett
IPC: A47G23/06
Filed: 2011-02-10
Abstract: Tablett mit einem Korpus sowie einer auf dessen Oberseite angeordneten tablettartigen Ablagefläche, die mit dem Korpus verbunden ist, wobei der Korpus einen Hohlraum aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Tablett (10) wenigstens eine einen Zugang zum Hohlraum (15) im Inneren des Korpus (11) schaffende verschließbare Öffnung (16) aufweist.
Patent DE-202011001594-U1 (DE)
Title: Faltrollo
IPC: A47H5/14
Filed: 2011-01-14
Abstract: Faltrollo mit einem zwischen einer Öffnungsstellung und einer Schließstellung ein- und ausfahrbaren, aus Plissee bestehenden Behang (2), welcher in der Schließstellung eine Mehrfachanordnung von zwei V-förmig angeordneten, durch eine Knicklinie (7) getrennten Flächensegmenten (5a, 5b) ausbildet, dadurch gekennzeichnet, dass von einer V-förmigen Anordnung zweier Flächensegmente (5a, 5b) das untere, der Sonneneinstrahlrichtung abgewandte Flächensegment (5b) wenigstens ein lichtdurchlässiges Segment aufweist.
Patent DE-202011004687-U1 (DE)
Title: Bewässerungsvorrichtung und Anordnung zum Bewässern von Böden
IPC: A01G25/06
Filed: 2011-03-31
Abstract: Bewässerungsvorrichtung (1) umfassend: – ein Wasseraufnahmeelement (2) mit einer wasserundurchlässigen Wandung (3), welches sich entlang einer Längsrichtung L erstreckt, – zwei Anschlußkonfigurationen (11a, 11b) zum Anschluß weiterer Bewässerungsvorrichtungen (1a, 1b), welche an den entlang der Längsrichtung L gegenüberliegenden Stirnseiten des Wasseraufnahmeelements (2) ausgebildet sind, – eine Drainageeinrichtung (4), welche das Volumen des Wasseraufnahmeelements (2) in ein Drainagevolumen (5) und ein Substratvolumen (6) unterteilt, wobei das Drainagevolumen (5) und das Substratvolumen (6) hydraulisch verbunden sind, und/oder – zumindest eine Bewässerungseinrichtung (7), welche sich im wesentlichen entlang der Längn (6) über Wasseraustrittsöffnungen (8) hydraulisch verbunden ist, wobei die Wandung (3) des Wasseraufnahmeelements (2) zumindest eine Öffnung (9) aufweist, welche sich in Umfangsrichtung (U) des Wasseraufnahmeelements (2) entlang einer Strecke von höchstens 0,5 des Umfangs erstreckt, wobei die Öffnung derart ausgelegt ist, daß das innere des Wasseraufnahmeelements (2) mit einem Substrat...
Patent DE-202011004832-U1 (DE)
Title: Hochspannungsverstärker mit Abgleichmöglichkeit des Eingangsstromes
IPC: B60D99/00
Filed: 2011-04-04
Abstract: Hochspannungsverstärker zur Messung an elektrischen Betriebsmitteln mit der Verstärkung V = 1, dadurch gekennzeichnet, dass dessen Eingangsstrom auf Minimum einstellbar ist und dessen Verstärkerelement (Elektronenröhre oder Transistor) in der Endstufe den nutzbaren Spannungsbereich bestimmt.
Patent DE-202011050284-U1 (DE)
Title: Motorikstab für Säuglinge
IPC: A63H33/00
Filed: 2011-05-30
Abstract: Motorikstab (1) für Säuglinge mit einem länglichen Körper, dadurch gekennzeichnet, dass er aus einem weichen Holz, Naturkautschuk oder weichem Kunststoff besteht.
Patent DE-202011050404-U1 (DE)
Title: Reinigungsgerät
IPC: B08B3/08
Filed: 2011-06-09
Abstract: Reinigungsgerät zur Abgabe von Medien, insbesondere von Flüssigkeit und/oder Schaum, mit einem ersten Chemikalienanschluss (1) zur Zuführung einer ersten Chemikalie, einem zweiten Chemikalienanschluss (2) zur Zuführung einer zweiten Chemikalie, einer Produktkammer (3), wobei die beiden Chemikalienanschlüsse (1, 2) jeweils über ein Ventil (5, 6) mit der Produktkammer (3) verbunden sind, und mit einer Abgabevorrichtung (4) zur Abgabe des Produktkammerinhalts, dadurch gekennzeichnet, dass das Reinigungsgerät eine Steuereinheit (9) zum Öffnen und Schließen der Ventile (5, 6) aufweist, die derart ausgestaltet ist, dass vor dem Öffnen eines der Ventile (5, 6) das andere Ventil geschlossen wird.