baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102020111633-A1 (DE)
Title: Fahrzeuginnenbauteilbaugruppe
Inventor: HIRAI SHINJI
IPC: B60R13/02
Filed: 2020-04-29
Abstract: Eine Fahrzeuginnenbauteilbaugruppe hat ein Armaturenbrett (10), das in einem vorderen Fahrzeugabschnitt eines Fahrzeuginsassenraums vorgesehen ist und sich in einer Richtung der Breite des Fahrzeugs nach erstreckt, wobei das Armaturenbrett eine fahrzeuginnenseitige Oberfläche aufweist, die zu einer Fahrzeugrückseite gerichtet ist, und ein Seitentürpanel (30), das in dem vorderen Fahrzeugabschnitt und an einer Fahrzeugaußenseite mit Bezug auf das Armaturenbrett (10) in der Richtung des Fahrzeugs der Breite nach vorgesehen ist, und eine fahrzeuginnenseitige Oberfläche einer Seitentür (11) konfiguriert. Eines aus dem Armaturenbrett (10) und dem Seitentürpanel (30) hat ein Körperelement (70, 31) und ein Abdeckelement (71L, 71R, 20A), das an einer Fahrzeuginnenseite eines oberen Abschnitts des Körperelements (70, 31) so vorgesehen ist, dass es von dem Körperelement (70, 31) abnehmbar ist und mit Bezug auf eine vertikale Richtung auf einer gleichen Höhe wie eine fahrzeuginnenseitige Designoberfläche des anderen einen aus dem Armaturenbrett (10) und dem Seitentürpanel (30) vorgesehen ist. Das Abdeckelement (71L, 71R, 20A) und die fahrzeuginnenseitige Designoberfläche konfigurieren eine horizontal verlängerte kontinuierliche Oberfläche (20A, 71L, 71R).
Patent DE-102020117326-A1 (DE)
Title: Schaltwalze
Inventor: BRUNNER MICHAEL
IPC: F16H63/16
Filed: 2020-07-01
Abstract: Es ist eine Schaltwalze (10) zur Betätigung mindestens eines Koppelelements zum wahlweisen Koppel einer Getriebekomponente eines Planetengetriebes für ein Kraftfahrzeuggetriebe eines Kraftfahrzeugs, vorgesehen mit einer drehbaren Walze (12), einer in der Walze (12) eingebrachten Führungsnut (14) zum Führen eines mit dem Koppelelement verbundenen Führungsstifts (16), wobei die Führungsnut (14) einen Blockierbereich (20) zum Verblocken des Planetengetriebes und einen Betriebsbereich (18), in dem das Verblocken des Planetengetriebes aufgehoben ist, aufweist, wobei die Führungsnut (14) zwischen dem Blockierbereich (20) und dem Betriebsbereich (18) einen Übergangsbereich (24) aufweist, wobei der Übergangsbereich (24) eine nur durch zumindest eine Hin- und Herbewegung des Führungsstifts (16) in Umfangsrichtung überwindbare Schikane (26) zum Führen des Führungsstifts (16) von dem Betriebsbereich (18) zum Blockierbereich (20) und eine an der Schikane (26) vorbeiführende Bypassnut (30) zum Führen des Führungsstifts (16) von dem Blockierbereich (20) zum Betriebsbereich (18) aufweist. Durch die Schikane (26) ist eine einfache und sichere Anpassung des Übertragungsverhaltens eines Planetengetriebes eines Kraftfahrzeuggetriebes an unterschiedliche Betriebssituationen ermöglicht.
Patent DE-102020117569-A1 (DE)
Title: Mobilfunk-Kommunikationsgerät mit zwei integrierten Teilnehmer-Identitätsmodulen und Schnittstelle mit netzwerkabhängiger Modulation
Inventor: SUN HUIYUN
IPC: H04W24/00
Filed: 2020-07-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Mobilfunk-Kommunikationsgerät zur drahtlosen Kommunikation über ein erstes Mobilfunknetzwerk und über ein zweites Mobilfunknetzwerk, wobei das Mobilfunk-Kommunikationsgerät eine Mobilfunk-Kommunikationsschnittstelle mit einem ersten integrierten Teilnehmer-Identitätsmodul, iSIM: Integrated Subscriber Identity, und einem zweiten integrierten Teilnehmer-Identitätsmodul aufweist zur Kommunikation mit dem ersten Mobilfunknetzwerk und dem zweiten Mobilfunknetzwerk. In der ersten iSIM ist eine erste Mobilfunk-Teilnehmerkennung zusammen mit einem ersten QAM-Modulationsparameter fest gespeichert und in der zweiten iSIM ist eine zweite Mobilfunk-Teilnehmerkennung zusammen mit einem zweiten QAM-Modulationsparameter fest gespeichert. Ein steuerbare QAM-Modulator der Kommunikationsschnittstelle ist ausgebildet, erste Sendedaten gemäß dem ersten QAM-Modulationsparameter zu modulieren, um erste QAM-Sendedaten zur Aussendung an das erste Mobilfunknetzwerk zu erhalten und zweite Sendedaten gemäß dem zweiten QAM-Modulationsparameter zu modulieren, um zweite QAM-Sendedaten zur Aussendung an das zweite Mobilfunknetzwerk zu erhalten.
Patent DE-102020119290-A1 (DE)
Title: Elektrische Antriebsvorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: FIETKAU PETER
IPC: B60K1/02
Filed: 2020-07-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Antriebsvorrichtung (1) für eine elektrisch angetriebene Achse (2) eines Fahrzeugs (3), mit zwei Elektromotoren (4, 7), die jeweils mit einem Antriebsstrang (5, 8) zum Antreiben je eines Fahrzeugrads (6, 9) gekoppelt ist, und mit einem Differential (10) zum Antreiben von zwei Antriebswellen (11, 12), die jeweils mit einem der Fahrzeugräder (6, 9) antriebsmäßig koppelbar sind, wobei jeder Antriebsstrang (5, 8) jeweils zwei Kupplungen (13, 14, 15, 16) zum Koppeln des jeweiligen Antriebsstrangs (5, 8) mit der jeweiligen Antriebswelle (11, 12) oder mit dem Differential (10) aufweist.Eine erhöhte Effizienz lässt sich erreichen, wenn zumindest einer der Antriebsstränge (8) ein Getriebe (19) aufweist, das einen ersten Gang (20), der antriebsmäßig zwischen der einen Kupplung (16) und der zweiten Antriebswelle (12) dieses Antriebsstrangs (8) angeordnet ist, und einen zweiten Gang (21) aufweist, der antriebsmäßig zwischen der anderen Kupplung (15) dieses Antriebsstrangs (8) und dem Differential (10) angeordnet ist.
Patent DE-102020120859-A1 (DE)
Title: Gehäuseunterteil eines Energiespeichergehäuses sowie Energiespeichergehäuse
Inventor: SCHURZ MANUEL
IPC: H01M50/20
Filed: 2020-08-07
Abstract: Gehäuseunterteil eines Energiespeichergehäuses, umfassend zwei Längselemente, welche sich entlang einer Längsachse erstrecken und welche stirnseitig derart durch Querelemente verbunden sind, dass ein umlaufender Rahmen gebildet ist, wobei der Rahmen mit einem Bodenelement einen Anordnungsraum formt, und wobei zumindest der Rahmen im Druckguss erzeugt ist.
Patent DE-102020123988-A1 (DE)
Title: Bogendruckmaschine mit Ausgleichstrecke
Inventor: BERNARD ANDREAS
IPC: B41F33/00
Filed: 2020-09-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bogendruckmaschine, die entlang eines für einen Transport von Bogen vorgesehenen Transportwegs eine Substratzufuhreinrichtung und danach zumindest eine Auftragstelle eines Auftragwerks und danach eine Ausgleichstrecke mit Transporteinrichtungen und danach eine Formgebungsstelle eines Formgebungswerks einer Formgebungseinrichtung aufweist, wobei die Ausgleichstrecke zumindest drei entlang des vorgesehenen Transportwegs nacheinander angeordnete Transporteinrichtungen aufweist und wobei einer ersten Transporteinrichtung der Ausgleichstrecke ein erster Transportantrieb zugeordnet ist und einer nach der ersten Transporteinrichtung angeordneten zweiten Transporteinrichtung ein zweiter Transportantrieb zugeordnet ist und einer nach der zweiten Transporteinrichtung angeordneten dritten Transporteinrichtung ein dritter Transportantrieb zugeordnet ist sowie ein Verfahren zum Betreiben der Bogendruckmaschine, wobei ein jeweiliger Bogen nach der Substratzufuhreinrichtung mit einer Auftraggeschwindigkeit durch ein Auftragwerk und danach mittels dreier Transporteinrichtungen einer Ausgleichstrecke transportiert wird und wobei der Bogen durch die erste Transporteinrichtung mit der Auftraggeschwindigkeit und durch die zweite Transporteinrichtung mit einer Ausgleichsgeschwindigkeit und durch die dritte Transporteinrichtung mit Formgebungsgeschwindigkeit transportiert wird.
Patent DE-102020126507-A1 (DE)
Title: Steckverbinder mit Rückstellelement
Inventor: OBERDÖRFER ALEXANDER
IPC: F16L37/12
Filed: 2020-10-09
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Steckverbinder (1) zur Herstellung von Schlauch- und/oder Rohrverbindungen, aufweisend ein Kupplungsteil (2), welcher einen Einsteckkanal (4) für ein in eine Einsteckrichtung (E) zu montierendes Steckerteil (6) aufweist. Weiterhin weist der Steckverbinder (1) ein Halteteil (28) auf, welches in einer Aufnahmeöffnung (30) des Kupplungsteils (2) angeordnet ist und in einer Riegelstellung das zu montierende Steckerteil (6) entgegen der Einsteckrichtung (E) blockieren kann. Ein Rückstellelement (54) ist dabei zumindest teilweise in dem Einsteckkanal (4) des Kupplungsteils (2) angeordnet und derart ausgebildet, dass in einem montierten Zustand mit vollständig eingestecktem Steckerteil (6) auf das Steckerteil (6) eine Rückstellkraft (F) in Einsteckrichtung (E) ausgeübt werden kann, wobei das Rückstellelement (54) entgegen der Einsteckrichtung (E) durch das Steckerteil (6) in einem elastischen Bereich verformbar ist. Das Rückstellelement (54) stützt sich unmittelbar axial und radial an dem Kupplungsteil (2) ab.
Patent DE-102020128311-A1 (DE)
Title: Tankmodul mit Wärmetauschersystem für ein Kraftfahrzeug
Inventor: FRENZ HARTMUT
IPC: B60K15/03
Filed: 2020-10-28
Abstract: Bei dem Tankmodul handelt es sich um ein Modul mit Wärmetauschersystem welches für ein Kraftfahrzeug, insbesondere für einen Lastkraftwagen mit einem um eine Drehachse schwenkbaren Fahrerhaus, geeignet ist. Dieses Tankmodul umfasst eine Tragstruktur und Druckbehälter.Erfindungsgemäß ist das Wärmetauschersystem an der Tragstruktur des Tankmoduls befestigt, wobei ein Kühler des Wärmetauschersystems derart ausgerichtet ist, dass eine Eintrittsebene (E) für einen Teilluftstrom in den Kühler gegenüber dem Führerhaus um einen Kippwinkel α nach vorne gekippt ist, wobei der maximale Kippwinkel α der Eintrittsebene (E) durch die Tangente zum Schwenkradius (r) gebildet wird.
Patent DE-102020131246-A1 (DE)
Title: Verbindungssystem für elektrisch leitfähige Komponenten
Inventor: WEISS MIRIAM
IPC: H01R4/26
Filed: 2020-11-25
Abstract: Verbindungssystem (1) zur Verbindung von elektrisch leitfähigen Komponenten (2, 3) umfassend:- eine erste Verbindungskomponente (10), welche ein Kernelement (11) aufweist, das radial und an zumindest einer ersten Stirnseite zumindest abschnittsweise eine Kunststoffisolierung (12) aufweist, an deren stirnseitigen von dem Kernelement abgewandten Teil ein Verbindungsmechanismus (13) ausgebildet ist; und- eine zweite korrespondierende Verbindungskomponente (20), welches so ausgebildet ist, dass die zweite Verbindungskomponente (20) in einer ersten Stellung (A) auf den Verbindungsmechanismus (13) bewegbar ist und die zweite Verbindungskomponente (20) in einer zweiten Stellung (B) eine formschlüssige Verbindung mit dem Verbindungsmechanismus (13) aufweist.
Patent DE-102020133500-A1 (DE)
Title: Rastring, Schaft für ein chirurgisches Handgerät sowie chirurgisches Handgerät
Inventor: BROCKMANN CHRISTIAN
IPC: A61B1/00
Filed: 2020-12-15
Abstract: Chirurgische Handgeräte dienen dazu, Körpergewebe von erkrankten Personen zu behandeln. Zur Durchführung der Behandlungen weist das Handgerät einen langgestreckten Schaft auf, der an einem Hauptkörper des Gerätes lösbar befestigbar ist. Bei bekannten Systemen wird ein Außenschaft an einem Innenschaft und der Innenschaft an einen Transporteur montiert. Für diese Kopplung sind beide Hände der operierenden Person notwendig, was sich als sehr umständlich erweist. Die Erfindung schafft einen Rastring (26) für ein chirurgisches Handgerät, der besonders einfach sowie flexibel einsetzbar ist. Das wird dadurch erreicht, dass mindestens ein Rastelement (30, 31) des Rastringes (26) durch reversible Deformierung von einem Gegenstück abbringbar ist, wodurch die Verbindung zwischen einem Schaft (11) und einem Hauptkörper des Handgerätes lösbar ist.
Patent DE-102020134939-A1 (DE)
Title: Pufferstruktur enthaltende lichtemittierende Halbleitervorrichtung
Inventor: JEAN JAIWON
IPC: H01L33/12
Filed: 2020-12-28
Abstract: Eine lichtemittierende Halbleiterstruktur enthält eine Pufferstruktur, eine Halbleiterschicht eines ersten Typs auf der Pufferstruktur, eine Aktivschicht auf der Halbleiterschicht ersten Typs und eine Halbleiterschicht eines zweiten Typs auf der Aktivschicht. Die Pufferstruktur enthält eine Keimbildungsschicht, eine erste Dislokationsentfernungsstruktur auf der Keimbildungsschicht und eine Pufferschicht auf der ersten Dislokationsentfernungsstruktur. Die erste Dislokationsentfernungsstruktur enthält eine erste Materialschicht auf der Keimbildungsschicht und eine zweite Materialschicht auf der ersten Materialschicht. Die zweite Materialschicht weist eine Gitterkonstante auf, die sich von einer Gitterkonstante der ersten Materialschicht unterscheidet. Eine Rauheit einer Deckfläche der ersten Materialschicht ist höher als eine Rauheit einer Deckfläche der Keimbildungsschicht und höher als eine Rauheit einer Deckfläche der zweiten Materialschicht.
Patent DE-102020135141-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Inspektion von wenigstens einem Infrastrukturobjekt mit Hilfe zumindest einer Drohne
Inventor: RIMKUS JULIA
IPC: B64C39/00
Filed: 2020-12-30
Abstract: Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist ein Verfahren zur Inspektion von wenigstens einem Infrastrukturobjekt (1, 2, 3) mit Hilfe zumindest einer Drohne (4), insbesondere einer Drehflügel-Flugdrohne (4). Die Drohne (4) ist dabei mit wenigstens einem Objektsensor (5, 6, 8) zur Untersuchung des Infrastrukturobjektes (1, 2, 3) und wenigstens einem weiteren Ortssensor (9) zur Erfassung von Positionsdaten ausgerüstet. Erfindungsgemäß untersucht die Drohne (4) das Infrastrukturobjekt (1, 2, 3) automatisch oder bedienerabhängig in vorgegebenen Zeitintervallen innerhalb des mit Hilfe des Ortssensors (9) vorgegebenen geographischen Raumvolumens (12).
Patent DE-102020200426-A1 (DE)
Title: Fahrradschaltwerk
Inventor: FUKUMORI TSUYOSHI
IPC: B62M9/121
Filed: 2020-01-15
Abstract: Ein Fahrradschaltwerk 10 beinhaltet ein Basiselement 14, ein bewegliches Element 16, eine Kettenführung 18, eine Rolle 20 und eine Rollenverlagerungsstruktur 22, die erste und zweite Verlagerungselemente 24, 26 beinhaltet. Die Kettenführung 18 ist an dem beweglichen Element 16 befestigt und schwenkt um eine erste Schwenkachse PA1, und die Rolle 20 ist um eine Rollenachse PU drehbar. Das erste Verlagerungselement 24 schwenkt um die Rollenachse PU und eine zweite Schwenkachse PA2 an der Kettenführung 18, und das zweite Verlagerungselement 26 schwenkt um die Rollenachse PU und eine dritte Schwenkachse PA3 am beweglichen Element 16, wodurch sich der lineare Abstand L zwischen der ersten Schwenkachse PA1 und der Rollenachse PU ändert, wenn die Kettenführung 18 relativ zum beweglichen Element 16 gedreht wird.
Patent DE-102020200645-A1 (DE)
Title: Blende, optisches system und lithographieanlage
Inventor: GRUNER TORALF
IPC: G03F7/20
Filed: 2020-01-21
Abstract: Eine Blende (300, 400), insbesondere numerische Aperturblende, Obskurationsblende, Feldblende, Streulichtblende oder Falschlichtblende, für eine Lithographieanlage (100A, 100B), aufweisend eine lichtbestimmende Kante (310, 410), die eine Außenkontur (312) oder eine Blendenöffnung (412) der Blende (300, 400) definiert, und einen Randbereich (306, 406), an dem die lichtbestimmende Kante (310, 410) vorgesehen ist, wobei der Randbereich (306, 406) derart geformt ist, dass bei einem Verkippen der Blende (300, 400) um eine Kippachse (302, 402) eine von der Blende (300, 400) abgeschattete Querschnittsfläche (A) konstant bleibt.
Patent DE-102020200950-A1 (DE)
Title: Absauganordnung für einen Zentrifugalluftfilter
Inventor: YUEN MING PARKER
IPC: F02M35/022
Filed: 2020-01-27
Abstract: Absauganordnung (14) für einen Zentrifugalluftfilter, umfassend einen Axiallüfter (34) zur Erzeugung eines Kühlluftstroms (38) sowie eine Venturidüse (56) mit einem Strömungsrohr (58) und einem in einen Einschnürungsbereich (62) innerhalb des Strömungsrohrs (58) einmündenden Ansaugstutzen (60), wobei das Strömungsrohr (58) in Abströmrichtung (64) des Axiallüfters (34) derart von dem Kühlluftstrom (38) durchsetzt wird, dass in dem Ansaugstutzen (60) ein Unterdruck (Δp) hervorgerufen wird.
Patent DE-102020202503-A1 (DE)
Title: Haushalts-Dampfgargerät und Verfahren zum Betreiben eines Haushalts-Dampfgargeräts
Inventor: BALL LUDOVIC
IPC: A47J27/16
Filed: 2020-02-27
Abstract: Ein Haushalts-Dampfgargerät (14) weist einen Garraum (16), einen außerhalb davon angeordneten Dampferzeuger (19) zur Erzeugung von Nassdampf (N) und mindestens ein mit dem Dampferzeuger über mindestens eine Nassdampf-Zuleitung (20) verbundenes Überhitzermodul (11) zum Erhitzen des Nassdampfs zu überhitztem Dampf (SHS) und Ausgeben des überhitztem Dampfs in den Garraum auf, wobei das Überhitzermodul ein vollständig innerhalb des Garraums angeordnetes Gehäuse (12) mit plattenförmiger Grundform aufweist, in dem untergebracht sind: ein an die Nassdampf-Zuleitung angeschlossener Dampfkanal (10), eine Heizvorrichtung (7) zum Erhitzen des Nassdampfs zu überhitztem Dampf, eine ausgangsseitig an den einen Dampfkanal lüfterlos angeschlossene Dampfauslasseinrichtung (25) mit mindestens einer in den Garraum gerichteten Dampfauslassöffnung (9) für den überhitztem Dampf, wobei das Gehäuse mit einer ersten Flachseite (3) zumindest an einem die Heizvorrichtung (7) überdeckenden Bereich nah an einer oberhalb eines Bodens vorhandenen Garraumwandung (15, 16a) angeordnet ist und Dampfauslassöffnungen (9) an der zweiten Flachseite (8) des Gehäuses angeordnet sind.
Patent DE-102020203127-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung der Längsdynamik eines Fahrzeugs
Inventor: HOFFMANN JENS
IPC: B60T8/60
Filed: 2020-03-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Steuerung der Längsdynamik eines Fahrzeugs, wobei das Fahrzeug ein Bremssystem mit Reibungsbremsen und ein Antriebssystem mit einem auf wenigstens ein Rad des Fahrzeugs wirkenden elektromotorischen Antrieb und einer Batterie zur Energieversorgung des elektromotorischen Antriebs aufweist. Das Verfahren weist dabei das Ermitteln von den Zustand des Fahrzeugs und/oder den Zustand des Bremssystems und/oder des Antriebssystems beschreibenden Zustandsinformationen (202, 210), das Ermitteln von den Streckenverlauf einer zukünftigen Fahrstrecke des Fahrzeugs beschreibenden Weginformationen (218), das Ermitteln eines Aktionsplans (248) für eine Umsetzung einer zukünftigen Bremsanforderung (252) durch die Reibungsbremsen und/oder den elektromotorischen Antrieb auf Grundlage der Zustandsinformationen (202, 210) und der Weginformationen (218), wobei der Aktionsplan (248) für zukünftige Zeitpunkte und/oder Bereiche auf der Fahrstrecke vorgibt, ob eine Bremsanforderung des Fahrzeugs mittels der Reibungsbremse und/oder des Antriebssystems umgesetzt werden soll, und das Umsetzen einer in dem Fahrzeug ausgelösten Bremsanforderung (252) entsprechend dem Aktionsplan (248) auf
Patent DE-102020203793-A1 (DE)
Title: Doppelkupplungsgetriebe
Inventor: KALTENBACH JOHANNES
IPC: F16H3/093
Filed: 2020-03-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Doppelkupplungsgetriebe (10) für einen Kraftfahrzeug-Antriebsstrang, mit einer ersten Welle (12) zum Verbinden des Doppelkupplungsgetriebes mit einer Antriebseinheit (92) des Kraftfahrzeug-Antriebsstrangs, wobei die erste Welle (12) einem ersten Teilgetriebe (16) zugeordnet ist, und einer zweiten Welle (14) zum Verbinden mit der Antriebseinheit (92), wobei die zweite Welle (14) einem zweiten Teilgetriebe (18) zugeordnet ist, mit einer dritten Welle (20), die über wenigstens eine erste schaltbare Radpaarung (32, 34) des ersten Teilgetriebes (16) mit der ersten Welle (12) verbindbar ist, um eine jeweilige Direktvorwärtsgangstufe (3, 5) einzurichten, und die über wenigstens eine zweite schaltbare Radpaarung (36, 38) des zweiten Teilgetriebes (18) mit der zweiten Welle (14) verbindbar ist, um eine jeweilige Direktvorwärtsgangstufe (4, 2) einzurichten, und mit einer vierten Welle (30), die mit der ersten Welle (12) oder mit der zweiten Welle über einen ersten Radsatz (70) verbunden oder verbindbar ist und die mit der anderen Welle (14) von erster und zweiter Welle verbindbar oder verbunden ist, um wenigstens eine Windungsgangstufe (1, 6, R) einzurichten, wobei das Doppelkupplungsgetriebe (10) zur Einrichtung einer Mehrzahl von Vorwärtsgangstufen (1-6) eingerichtet ist und wobei die Mehrzahl von Vorwärtsgangstufen (1-6) jeweils der ersten Welle (12) oder der zweiten Welle (14) auf eine solche Weise zugeordnet sind, dass bei sämtlichen Gangwechsein zwischen jeweils zwei aufeinanderfolgenden Vorwärtsgangstufen ein Wechsel des Leistungsflusses von der ersten Welle (12) auf die zweite Welle (14) oder umgekehrt erfolgt.
Patent DE-102020209321-A1 (DE)
Title: Kraftstoffinjektor und Verfahren zur Herstellung eines solchen
Inventor: SCHEHRER DOMINIC
IPC: F02M57/00
Filed: 2020-07-23
Abstract: Kraftstoffinjektor (1) zur dosierten Abgabe von Kraftstoff unter hohem Druck, mit einem Injektorkörper (2), in dem eine Hochdruckbohrung (6) ausgebildet ist, und mit einem Verformungsbereich (15) des Injektorkörper (2), der an die Hochdruckbohrung (6) grenzt und der durch einen wechselnden Druck in der Hochdruckbohrung (6) verformbar ist. Am Verformungsbereich (15) ist ein Sensor (16) angeordnet, der dazu ausgebildet ist, eine Verformung des Verformungsbereichs (15) zu messen, wobei der Sensor (16) ein Sensorgehäuse (22) mit einem darin angeordneten Piezosensor (23) umfasst und das Sensorgehäuse (22) mit dem Injektorkörper (2) verschweißt ist. Das Sensorgehäuse (22) weist eine Blindschweißnaht (32) auf, durch die das Sensorgehäuse (22) so verformt ist, dass es eine Vorspannkraft (Fv) auf den Piezosensor (23) ausübt oder verstärkt. In einem Verfahren zur Herstellung eines solchen Sensors (16) kann vor dem Einbringen der Blindschweißnaht (32) die bereits vorhandene mechanische Vorspannung auf den Piezosensor (23) gemessen werden, um Form, Größe und Position der Blindschweißnaht (32) entsprechend anzupassen.
Patent DE-102020210356-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Nullmengenkalibrierung eines Einspritzventils
Inventor: SCHWEIZER ULRICH
IPC: F02D41/38
Filed: 2020-08-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Durchführung einer Nullmengenkalibrierung oder einer Nullmengenadaption eines Einspritzventils (7) eines Zylinders (3) eines Verbrennungsmotors (2), mit folgenden Schritten:- Im Schubbetrieb des Verbrennungsmotors (2), aufeinanderfolgendes Ansteuern des Einspritzventils (7) mit sich inkrementell erhöhender Öffnungszeitdauer;- Überwachen eines Verlaufs einer Abgasenthalpieangabe während des inkrementellen Erhöhens der Öffnungszeitdauer, wobei die Abgasenthalpieangabe eine Abgasenthalpie von Verbrennungsabgas angibt oder von dieser abhängt;- Bestimmen (S5) derjenigen Öffnungszeitdauer, ab der eine Erhöhung des Gradienten der Abgasenthalpieangabe auftritt;- Durchführen (S7) der Nullmengenkalibration bzw. der Nullmengenadaption für das Einspritzventil (7) abhängig von der bestimmten Öffnungszeitdauer.
Patent DE-102020210534-A1 (DE)
Title: Kontaktring und kontaktsystem
Inventor: IVANOV IVAN
IPC: H01R13/24
Filed: 2020-08-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf einen Kontaktring (10, 100, 1000) zum Verbinden von mindestens einem ersten und einem zweiten elektrisch leitfähigen Kontaktelement (1, 2), wobei der Kontaktring (10, 100, 1000) aufweist: ein Band (12) umfassend ein elektrisch leitfähiges Material, wobei das Band (12) an mindestens einer Längsseite eine Vielzahl von Vorsprüngen (14, 104) aufweist, wobei die Vorsprünge (14, 104) so ausgebildet sind, dass sie die elektrisch leitfähigen Materialien der Kontaktelemente (1, 2) kontaktieren und dazwischen eine elektrisch leitfähige Verbindung herstellen. Außerdem bezieht sich die vorliegende Erfindung auf ein Kontaktsystem aus einem Kontaktring (100), einem Massezylinder (200) und einem Schirmungszylinder (300) mit Zentriervorsprüngen, wobei sich der Kontaktring zwischen den beiden Zylindern befindet und wobei der Massezylinder (200) und der Schirmungszylinder (300) durch Presspassung miteinander verbunden sind.