baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102005055968-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Verbindung von zwei ineinander steckbaren Rohrleitungen
Inventor: DENEKE MICHAEL
IPC: F16L21/08
Filed: 2005-11-22
Granted: 2019-10-02
Abstract: Vorrichtung zur Verbindung von zwei ineinander steckbaren Rohrleitungen (1, 2), die an den zu verbindenden Endabschnitten jeweils speziell ausgeformte Konturen aufweisen, die von einem separaten Bauteil übergriffen und durch dieses Bauteil lagefixiert miteinander verbunden werden, dadurch gekennzeichnet, dass die Rohrleitung (2) mit dem im Verbindungsbereich größeren Außendurchmesser auf ihrer Mantelfläche mindestens eine radial umlaufende Stegkontur (4) aufweist, die mit mindestens einer kongruenten Ausnehmung (5) an der Innenseite eines Haltebügels (3) in Wirkverbindung bringbar ist und wobei am Haltebügel (3) zumindest ein Vorsprung (6) ausgestaltet ist, der mit einem Vorsprung (7) an der Mantelfläche der Rohrleitung (1) mit dem im Verbindungsbereich kleineren Außendurchmesser in Wirkverbindung bringbar ist.
Patent DE-102006000228-B4 (DE)
Title: Anbindevorrichtung zur Anbindung eines Anbindeteils an einem Profilträger
Inventor: BIRNBAUM ULRICH
IPC: F16L3/08
Filed: 2006-05-15
Granted: 2014-06-05
Abstract: Anbindevorrichtung zur Anbindung eines Anbindeteils (16) an einem Profilträger (6), der eine profilierte Aussenkontur und Öffnungen (7) für ein durch diese hindurchführbares Befestigungsmittel (11) zur Festlegung der Anbindevorrichtung (21) an dem Profilträger (6) aufweist, mit einem Basisteil (22), das zwei Schenkel (23) und einen die Schenkel (23) verbindenden Verbindungsabschnitt (31) aufweist, wobei im Bereich der freien Enden (24) der Schenkel (23) jeweils eine Durchführöffnung (25) für das Befestigungsmittel (11) und im Verbindungsabschnitt (31) eine Aufnahmeöffnung (32) für das Anbindeteil (16) vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass jeweils an jedem Schenkel (23) des Basisteils (22) zumindest ein Eingreifmittel (26) für einen bereichsweise formschlüssigen Eingriff der Schenkel (23) an der profilierten Aussenkontur des Profilträgers (6) vorgesehen ist, wobei die Eingreifmittel (26) jeweils als eine umgebogene Lasche ausgebildet sind, die an einem Rand (27) des jeweiligen Schenkels (23) vorgesehen ist.
Patent DE-102006002712-B4 (DE)
Title: Schaltungsanordnung zur Spannungsversorgung und Verfahren
Inventor: SCHATZBERGER GREGOR
IPC: H02M3/07
Filed: 2006-01-19
Granted: 2015-11-26
Abstract: Schaltungsanordnung zur Spannungsversorgung, umfassend – eine Steuerungsanordnung (2), – eine Ladungspumpe (14), der an einem ersten Eingang (15) eine Versorgungsspannung (Vdd) zuführbar ist und die einen Ausgang (17) zur Abgabe einer Ausgangsspannung (VHv) umfasst, – einen Komparator (25), der an einem ersten Eingang (26) mit dem Ausgang (17) der Ladungspumpe (14) gekoppelt ist, der einen Ausgang (28) zur Abgabe eines Komparatorsignals (Vc) umfasst, wobei der Ausgang (28) des Komparators (25) mit einem ersten Eingang (3) der Steuerungsanordnung (2) gekoppelt ist, – einen Rampensignalgenerator (30), der eingangsseitig mit einem zweiten Ausgang (6) der Steuerungsanordnung (2) und an einem Ausgang (31) zur Abgabe einer Referenzausgangsspannung (Vref_out) mit einem zweiten Eingang (27) des Komparators (25) gekoppelt ist und ein Tiefpassfilter (32) umfasst, das dem Ausgang (31) des Rampensignalgenerators (30) vorgeschaltet ist und eine Switched-Capacitor-Schaltung (36) mit einer Tiefpasscharakteristik umfasst, und – einen Oszillator (10), der zwischen einen ersten Ausgang (5) der Steuerungsanordnung (2) und einen zweiten Eingang (16) der Ladungspumpe (14) angeordnet ist, zur Abgabe eines Oszillatorsignals (Vosc_out) an die Ladungspumpe (14) ausgelegt ist und mittels der Steueranordnung (2) derart an- und ausgeschaltet wird, dass der Oszillator (10) eingeschaltet ist, so lange die heruntergeteilte Spannung (Vcp) unterhalb des Wertes der Referenzausgangsspannung (Vref_out) ist, und ausgeschaltet wird, sobald die heruntergeteilte Spannung (Vcp) den Wert der Referenzausgangsspannung (Vref_out) erreicht, wobei der Oszillator (10) dazu ausgelegt ist, mit steigender Temperatur (T) das Oszillatorsignal (Vosc_out) mit einer steigenden Oszillatorfrequenz (fosc) abzugeben.
Patent DE-102006009640-B4 (DE)
Title: Versorgungsleitungsabschirmelement zur thermischen und elektrischen Isolation von erdverlegten Versorgungsleitungen
Inventor: OSTER GÜNTER
IPC: F16L59/14
Filed: 2006-03-02
Granted: 2014-04-24
Abstract: Versorgungsleitungsabschirmelement (1) zur thermischen und elektrischen Isolation von sich kreuzenden oder nahe beieinander liegenden erdverlegten Versorgungsleitungen, insbesondere von Gas- und Stromleitungen, das zur Bildung einer formschlüssigen Verbindung mit einem angrenzenden Abschirmelement (11) ausgebildet ist und in Verlegestellung mit dem jeweils angrenzenden Abschirmelement (11) eine formschlüssige Verschiebesicherung bildet, dadurch gekennzeichnet, dass es an seinem einen Endbereich (8) einen federförmigen Fortsatz (3) zum Eingriff in eine nutförmige Vertiefung (14) des angrenzenden Abschirmelements und an seinem anderen Endbereich (2) eine nutförmige Vertiefung (4) zum Eingriff eines im Endbereich (18) eines weiteren Abschirmelements (11) angeordneten federförmigen Fortsatzes (13) aufweist, dass der eine Endbereich (8) einen im Wesentlichen parallel zur Flächennormalen der abschirmenden Wandung verlaufenden Vorsprung (7) und der andere Endbereich (2) eine mit dem Vorsprung des angrenzenden Abschirmelementes (11) korrespondierende Aussparung (5) aufweist und dass der Vorsprung (7) am federförmigen Fortsatz (3) ausgebildet ist und eine im Vergleich zum federförmigen Fortsatz (3) unterschiedliche Dicke aufweist, wobei die mit dem Vorsprung des weiteren Abschirmelementes (11) korrespondierende Aussparung (5) an der nutförmigen Vertiefung (4) ausgebildet ist.
Patent DE-102006034175-B4 (DE)
Title: Dichtes Hohlraumgehäuse für ein elektronisches Bauelement
Inventor: COLLIER GARY
IPC: H01L23/10
Filed: 2006-07-24
Granted: 2008-11-13
Abstract: Dichtes
Hohlraumgehäuse
(2) für
ein elektronisches Bauelement umfassend  – einen Gehäusegrundkörper (4),  – einen
Rahmen (6), der zumindest eine gemeinsame Wandung (8) mit dem Gehäusegrundkörper (4)
hat,  – zumindest
einen elektrischen Leiter (14), der die gemeinsame Wandung (8) des
Rahmens (6) und des Gehäusegrundkörpers (4)
durch eine Ausnehmung (12) der gemeinsamen Wandung (8) durchdringt
und der eine weitere Wandung (10) lediglich des Rahmens (6) durch
eine Ausnehmung (16) der weiteren Wandung (10) durchdringt,  – einen
Gehäusedeckel
(30), der dichtend mit dem Gehäusegrundkörper (4)
gekoppelt ist,  – einen
Rahmendeckel (26) und einen Rahmenboden (24), durch die der Rahmen
(6) abgeschlossen ist, ein elastisches Dichtmedium (22), mit dem
der Raum zwischen Rahmen (6), Rahmenboden (24) und Rahmendeckel
(26) so gefüllt
ist, dass das elastische Dichtmedium (22) die Ausnehmung (12) der
gemeinsamen Wandung (8) dichtend abschließt, dadurch gekennzeichnet,
dass der Gehäusedeckel
(30) vom Rahmendeckel (26) eine körperliche Trennung...
Patent DE-102006041027-B4 (DE)
Title: Kommunikationsterminal mit SAW-Bauteil
Inventor: SAKIYAMA KAZUYUKI
IPC: H03H9/64
Filed: 2006-09-01
Granted: 2013-04-25
Abstract: Kommunikationsterminal mit: einem Duplexer (804) zum Verzweigen eines Sende- und eines Empfangssignals; einem ersten SAW-Bauteil (806) zum Filtern des Empfangssignals; und einem zweiten SAW-Bauteil (807) zum Filtern des Sendesignals, wobei das Intervall zwischen einer Sende- und einer Empfangsfrequenz 20 MHz beträgt und das erste und/oder das zweite SAW-Bauteil Folgendes umfasst: ein piezoelektrisches Substrat (100), ein mit dem piezoelektrischen Substrat verbundenes Trägersubstrat (300) aus einem Material mit anderem Wärmeausdehnungskoeffizienten als das piezoelektrische Substrat und eine Kammelektrode (400) auf der Oberfläche des piezoelektrischen Substrats zum Anregen einer akustischen Oberflächenwelle, wobei die Länge der Kammelektrode (400) in Ausbreitungsrichtung der akustischen Oberflächenwelle 70% oder weniger der Länge des piezoelektrischen Substrats (100) beträgt, so dass die von der Temperatur abhängige Frequenzbandvariation im Intervall zwischen Sende- und Empfangsfrequenz kleiner oder gleich 5 MHz beträgt.
Patent DE-102006043184-B4 (DE)
Title: Gargerät
Inventor: CADEAU CHRISTOPHE
IPC: F24C15/00
Filed: 2006-09-14
Granted: 2019-07-25
Abstract: Gargerät, insbesondere Dampfgargerät mit einer einen Garraum (3) begrenzenden Muffel (2), welche zumindest eine Austrittsöffnung (4) für einen Austritt einer Wrasenströmung aus dem Garraum (3) aufweist, und einen Verschluß (8) zum Öffnen oder Schließen der Austrittsöffnung (4), dadurch gekennzeichnet, dass der Verschluß (8) zum Öffnen oder Schließen der Austrittsöffnung (4) durch aus der Wrasenströmung kondensierte Wassertröpfchen ausgebildet ist.
Patent DE-102006044653-B4 (DE)
Title: Ein Gerät zum automatischen Erkennen der Batterie-Polaritäten
Inventor: CHANG I-CHANG
IPC: H02H11/00
Filed: 2006-09-21
Granted: 2009-05-07
Abstract: Gerät zum automatischen
Erkennen der Batterie-Polarität
in das eine Batterie (B1) eingesetzt wird, aufgebaut aus Detektorschaltkreisen
(C) die jeweils aus  a) einer Detektor-Anschlussklemme (D),  b)
einer Detektoreinheit (E),  c) einem elektronischen Schalter
für die
positive Spannung (F), und  d) einem elektronischen Schalter
für die
negative Spannung (G)  bestehen; die Batteriepole (H), bestehend
aus einem Pluspol (H1) und einem Minuspol (H2), sind jeweils an
einen oder mehrere Detektorschaltkreise (C) über deren jeweilige Detektor-Anschlussklemme (D)
angeschlossen,  die Detektoreinheiten (E) der Detektorschaltkreise
(C), die an den Pluspol (H1) der Batterie angeschlossen sind, erkennen
die positive Spannung und aktivieren den elektronischen Schalter
für die
positive Spannung (F) wodurch die entsprechenden Detektor-Anschlussklemmen
(D) elektrisch mit dem Gerät
verbunden werden, die Detektoreinheiten (E) der Detektorschaltkreise
(C), die an den Minuspol der Batterie (H2) angeschlossen sind, erkennen
die negative Spannung und aktivieren den elektronischen Schalter
für die
negative Spannung (G) wodurch...
Patent DE-102006049391-B4 (DE)
Title: Flüssigkeitspegelerfassungsvorrichtung und Verfahren zum Herstellen derselben
Inventor: YASUDA ATSUSHI
IPC: G01F23/38
Filed: 2006-10-19
Granted: 2015-02-26
Abstract: Flüssigkeitspegelerfassungsvorrichtung (1) zum Erfassen eines in einem Tank enthaltenen Flüssigkeitspegels, aufweisend: ein erstes Glied (2, 3), welches sich in einer vorgeschriebenen Weise bewegt, wenn sich der Flüssigkeitspegel ändert; eine Feldeinrichtung (6) zum Ausbilden eines Magnetfelds; eine elektronische Schaltung (70) zum Erzeugen eines elektrischen Signals in Reaktion auf eine Bewegung des Magnetfelds; ein zweites Glied (4), welches mit dem ersten Glied (3) und der Feldeinrichtung (6) verbunden ist, so dass das Magnetfeld relativ zu der elektronischen Schaltung bewegt wird, wenn sich das erste Glied bewegt; ein Anschlussglied (8) zum Verbinden der elektrischen Schaltung (70) mit einer äußeren Steuerschaltung; und einen Formkörper (5), zum Halten der elektronischen Schaltung (70) und des Anschlussgliedes (8) mit einem harzartigen Material, wobei ein Harzhalter (10), der ein Gehäuse (13) enthält, in dem harzartigen Material angeordnet ist, um die im Inneren des Gehäuses (13) befindliche, elektronische Schaltung (70) vor Wärme und mechanischer Belastung zu isolieren, welche erzeugt werden, wenn der Formkörper (5) ausgebildet wird.
Patent DE-102006053298-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Blockieren einer Radaufhängung eines Fahrzeugs
Inventor: THIELE CHRISTOPH
IPC: B60G17/005
Filed: 2006-11-13
Granted: 2009-10-15
Abstract: Vorrichtung zum Blockieren einer Radaufhängung eines Fahrzeugs mit einem Distanzelement (1), das zwischen zwei Endanschlägen für eine Bewegung einer Kolbenstange eines Schwingungsdämpfers der Radaufhängung angeordnet diese Kolbenstange umgreifen kann, wozu das Distanzelement (1) eine zentrale Aufnahme (2) für die Kolbenstange sowie eine sich von dieser zur Außenseite des Distanzelements (1) erstreckende Einführöffnung (3) aufweist, aufgrund derer das Distanzelement (1) aus zwei gegeneinander um eine zur Kolbenstange im wesentlichen parallele Achse (10) klappbaren Segmenten (1a; 1b) besteht, die im Bereich der genannten Achse (10) scharnierartig miteinander verbunden sind und gegeneinander verriegelbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Segmente (1a; 1b) im Bereich der Einführöffnung (3) mit Vorsprüngen (1aa; 1bb) versehen sind, die sich im auf der Kolbenstange montierten Zustand des Distanzelements (1) in Achsrichtung (5) der Kolbenstange betrachtet überlappen und dass die Verriegelung der Segmente (1a; 1b) durch eine lösbare formschlüssige Verbindung im Überlappungsbereich der Vorsprünge (1aa; 1bb) gebildet ist.
Patent DE-102006057523-B4 (DE)
Title: Regelverfahren für eine Volumenstromregelung
Inventor: FOERSTER CHRISTOPH
IPC: F02D41/20
Filed: 2006-12-06
Granted: 2008-08-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Regelverfahren zur Ansteuerung eines elektrischen Stellglieds, insbesondere für ein Volumenstromregelventil in einer Einspritzanlage für eine Brennkraftmaschine, mit den folgenden Schritten: Vorgabe eines Sollwerts für eine Stellgröße des Stellglieds; Ansteuerung des Stellglieds mit einem pulsweitenmodulierten elektrischen Steuersignal mit einem vorgegebenen Tastverhältnis und einer vorgegebenen Periodendauer zur Einstestimmung eines Stromgrenzwerts (I<SUB>MAX</SUB>) entsprechend dem vorgegebenen Sollwert für die Stellgröße; laufende Messung des durch das Stellglied fließenden Stroms (I<SUB>IST</SUB>) während der Ansteuerung mit dem Steuersignal und bereits vor dem Ende der Periodendauer; Vergleich des gemessenen Stroms (I<SUB>IST</SUB>) mit dem Stromgrenzwert (I<SUB>MAX</SUB>), und Abschalten des durch das Stellglied fließenden Stroms (I<SUB>IST</SUB>) bereits wenn der gemessene Strom (I<SUB>IST</SUB>) den Stromgrenzwert (I<SUB>MAX</SUB>) überschreitet.
Patent DE-102006060702-B4 (DE)
Title: Benutzerfreundliche Steuerungseinrichtung für Multimediaanlagen
Inventor: SCHALLEHN DIETER
IPC: H04N5/44
Filed: 2006-12-19
Granted: 2008-12-18
Abstract: Einrichtung
zur Steuerung Bild und/oder Ton gebender Geräte wie TV, Receiver, CD, DVD, PC,
die zu einer Multimediaanlage verbunden sind, bestehend aus einer
Fernbedienung (1), einem Steuerteil (2) und einem Anzeigeteil (3),
dadurch gekennzeichnet,  – dass
die Fernbedienung (1) die Konstruktionsmerkmale Handgriff, Abzug
und Lauf wie eine Pistole aufweist, wobei sie als Bedienelement
ausschließlich  – eine Wippe
(A) mit zwei alternativen Kontakten (A1 und A2) mit neutraler Mittelstellung,
die von dem Daumen des Benutzers betätigbar ist, wodurch ein Cursor
auf dem Informationsteil (3) von Feld zu Feld bewegt wird, und  – einen
Kontaktgeber (B), der im Abzug angeordnet ist und von dem Zeigefinger
des Benutzers betätigbar
ist, wodurch das auf dem Informationsteil (3) angewählte Gerät oder die dort
angewählte
Funktion aktiviert wird, enthält,  – dass das
Steuerteil (2)  – die
externen Geräte
wie Receiver, CD, DVD, PC nach den Steuersignalen der Fernbedienung
(1) steuert und...
Patent DE-102007007000-B4 (DE)
Title: Gewindemuffe
Inventor: KLUEPPEL BERND
IPC: F16L15/00
Filed: 2007-02-08
Granted: 2009-04-02
Abstract: Gewindemuffe,
umfassend  eine Gewindemuffenwand (1), wobei  die Gewindemuffenwand
(1) einen hohlzylinderförmigen Abschnitt über eine
Länge (L H ) ausbildet, wobei  die Gewindemuffenwand
(1) über
die Länge
des hohlzylinderförmigen
Abschnitts (L H ) mit einem durchgehenden
Innengewinde (3) ausgestattet ist, der hohlzylinderförmige Abschnitt
(L H ) einen ersten Teilabschnitt mit einer
Länge (L Z ) und einen zweiten Teilabschnitt mit einer
Länge (L 6kt ) aufweist, wobei  die Gewindemuffenwand
(1) in dem ersten Teilabschnitt (L Z ) eine
in Umfangsrichtung konstante Querschnittshöhe (Q K )
aufweist, und  die Gewindemuffenwand (1) des zweiten Abschnitts
(L 6kt ) eine in Umfangsrichtung veränderliche
Querschnittshöhe (Q 1 , Q 2 ) aufweist,
wobei die Gewindemuffenwand (1) des zweiten Abschnitts (L 6kt ) außenseitig
als Sechskant (2) mit einer Schlüsselweite
(SW) ausgebildet ist, so daß  die
Gewindemuffenwand (1) in dem zweiten Teilabschnitt (L 6kt )
zur Einleitung eines Drehmomentes mittels eines Werkzeugs eingerichtet
ist,  die Gewindemuffenwand in dem ersten Teilabschnitt (L Z ) einen achsensymmetrischen Hohlzylinder
mit einem konstanten Außendurchmesser
(D)...
Patent DE-102007019782-B4 (DE)
Title: Biegezustands-Haltemechanismus eines Endoskops
Inventor: MARUYAMA YOSHINORI
IPC: G02B23/24
Filed: 2007-04-26
Granted: 2016-12-15
Abstract: Biegezustands-Haltemechanismus eines Endoskops mit einem Biegemechanismus, der ein drehbares Biegeelement (5UD) zum Biegen eines Biegeteils (2) eines Einführteils (1) des Endoskops aufweist, umfassend: ein Biegezustands-Halteelement (7UD) zum Umschalten zwischen einem Biegehaltezustand, in dem auf den Biegemechanismus ein Reibungswiderstand ausgeübt wird, um den Biegeteil (2) in der momentanen Stellung zu halten, und einem Biegeteil-Freizustand, in dem kein Reibungswiderstand auf den Biegemechanismus ausgeübt wird, und einen Klickmechanismus, der ausgebildet ist, der Drehbetätigung des Biegezustands-Halteelementes (7UD) zumindest dann eine tastsinnmäßige Wahrnehmbarkeit zu verleihen, wenn sich das Biegezustands-Halteelement (7UD) in den Biegehaltezustand bewegt oder wenn sich das Biegezustands-Halteelement in den Biegeteil-Freizustand bewegt, wobei der Klickmechanismus eine Klickblattfeder (40), die so geformt ist, dass ihre Dickenrichtung der Richtung einer Drehachse des Biegezustands-Halteelementes (7UD) entspricht, und als bogenförmiger Ring gestaltet ist, dessen Mitte auf der Drehachse des Biegezustands-Halteelementes (7UD) liegt, mindestens einen Vorsprung (40a, 40b), der in der Klickblattfeder (40) in deren Dickenrichtung ausgebildet ist; und mindestens einen Klickvorsprung (41, 42, 43, 44) umfasst, der zu einer Fläche der Klickblattfeder (40) hin absteht, wobei von den beiden durch die Klickblattfeder (40) und den Klickvorsprung (41, 42, 43, 44) gegebenen Elemente eines so gestaltet ist, dass es sich bei Drehen des Biegezustands-Halteelementes (7UD) zusammen mit diesem dreht, und das andere Element feststehend ausgebildet ist, so dass zwischen der Klickblattfeder (40) und dem Klickvorsprung (41, 42, 43, 44) eine Relativbewegung auftreten kann, wobei durch Drehen des Biegezustands-Halteelementes (7UD) der Klickvorsprung (41, 42, 43, 44) mit einer Klickwirkung gegen den Vorsprung (40a, 40b) anschlägt und anschließend über den Vorsprung (40a, 40b) gleitet, während er die Klickblattfeder (40) elastisch verformt, wobei die Klickblattfeder (40) als ein im Wesentlichen C-förmiger Ring ausgebildet ist, wobei der Vorsprung (40a, 40b) der Klickblattfeder (40) in der Nähe einer Öffnung der C-förmigen Klickblattfeder (40) ausgebildet ist, wobei ein mittlerer Teil der C-förmigen Klickblattfeder (40) in deren Umfangsrichtung relativ zu einem Steuerteil (4) feststehend ist, so dass Teile der ...
Patent DE-102007030689-B4 (DE)
Title: Vakuum-Isolations-Paneel und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: KNOLL STEFFEN
IPC: F16L59/065
Filed: 2007-06-30
Granted: 2013-12-05
Abstract: Vakuumisolationspaneel (10) mit einem Stützkörper (11) in einer gasdichten Umhüllung (20), wobei die gasdichte Umhüllung (20) wenigstens zwei Bestandteile (21, 22) aufweist, die über beabstandete Siegelnähte/-laschen (25a, b) verbunden sind und die Siegelnähte/-laschen (25a, b) an einer Hauptfläche (12) des Vakuumisolationspaneel (10) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die vom Stützkörper (11) abweisenden Enden der Siegellaschen (25a, b) aufeinander zuweisend gefaltet flach an der Hauptfläche (12) des Stützkörpers (11) angelegt und fixiert sind.
Patent DE-102007045097-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von co-dotiertem Quarzglas
Inventor: LANGNER ANDREAS
IPC: C03C3/06
Filed: 2007-09-20
Granted: 2012-11-29
Abstract: Verfahren zur Herstellung von co-dotiertem Quarzglas, indem eine Suspension bereitgestellt wird, die SiO2-Teilchen in einer wässrigen Flüssigkeit enthält und der eine Ausgangsverbindung für einen ersten Dotierstoff und eine Ausgangsverbindung für einen zweiten Dotierstoff zugeführt werden, die Flüssigkeit unter Bildung eines co-dotierten Zwischenprodukts, das Teilchen der Dotierstoffe oder Teilchen von Vorläufersubstanzen der Dotierstoffe enthält, entfernt wird, und aus dem co-dotierten Zwischenprodukt durch Sintern das co-dotierte Quarzglas gebildet wird, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Teil der Teilchen des ersten Dotierstoffs und des zweiten Dotierstoffs oder der Teilchen von Vorläufersubstanzen derselben in der Suspension als Präzipitat einer pH-Wert-gesteuerten Fällungsreaktion der Ausgangsverbindungen erzeugt werden, wobei der Suspension die Ausgangsverbindungen von erstem und zweitem Dotierstoff in gelöster Form zugegeben werden, und dass die Fällungsreaktion als pH-Wertgesteuerte Mischfällung herbeigeführt wird, indem der pH-Wert der Suspension derart eingestellt ist, dass bei der Zugabe der Ausgangsverbindungen Teilchen des ersten Dotierstoffs und Teilchen des zweiten Dotierstoffs oder von deren...
Patent DE-102007045788-B4 (DE)
Title: Multifunktionales Podest
Inventor: GRUBER BRUNO
IPC: E04G1/34
Filed: 2007-09-25
Granted: 2015-10-08
Abstract: Multifunktionales Podest, mit einer Plattform (12) und einer Stützeinrichtung zum Stützen der Plattform (12) in einem vorbestimmten Abstand (A) von einer Aufstellfläche (16), wobei die Plattform (12) eine solche Stabilität aufweist, dass sie zum Tragen eines Benutzers geeignet ist und mit einer Vielzahl von durchgehenden Öffnungen (22) versehen ist, und die Stützeinrichtung zwischen einer Arbeitsstellung, bei der die Plattform (12) in dem vorbestimmten Abstand (A) von der Aufstellfläche (16) angeordnet ist, und einer Verstaustellung, bei der die Stützeinrichtung benachbart zu der Plattform (12) angeordnet ist, veränderbar ist, die Stützeinrichtung durch zwei Stützeinheiten (14) gebildet ist, an der Unterseite der Plattform (12) in deren Seitenendbereichen zwei Leisten (26) zur Verbindung mit den Stützeinheiten (14) befestigt sind, wobei die Leisten (26) jeweils einen ersten Satz Innengewinde (26a) und einen zweiten Satz Innengewinde (26b) aufweisen, wobei der erste Satz Innengewinde (26a) mit einem ersten Abstand (l1) voneinander beabstandet ist und der zweite Satz Innengewinde (26b) mit einem zweiten Abstand (l2) voneinander beabstandet ist, jede Stützeinheit (14) einen U-förmigen Rahmen (30) mit einem Basisschenkel (32) und zwei Seitenschenkeln (34) aufweist, die an ihren Endbereichen über eine Strebe (38) miteinander verbunden sind, wobei die Strebe (38) zwei im ersten Abstand (l1) beabstandete Durchgangslöcher (40) aufweist, die zur Verbindung mit der jeweiligen Leiste (26) vorgesehen ist, und der Basisschenkel (16) zum Abstützen auf der Aufstellfläche (16) dient und zwei im zweiten Abstand (l2) beabstandete Durchgangslöcher (92) aufweist zur Verbindung mit einem weiteren Podest (10).
Patent DE-102007052804-B4 (DE)
Title: Beschleunigungssensor
Inventor: KONNO NOBUAKI
IPC: G01P15/125
Filed: 2007-11-06
Granted: 2012-12-06
Abstract: Beschleunigungssensor, gekennzeichnet durch ein Substrat (1); einen ersten Torsionsstab (11), der von dem Substrat (1) abgestützt und um eine erste Torsionsachse herum verwindbar ist; einen ersten Detektierrahmen (21), der von dem Substrat (1) mit dem ersten Torsionsstab (11) so abgestützt ist, daß er um die erste Torsionsachse drehbar ist;einen zweiten Torsionsstab (12), der von dem Substrat (1) abgestützt und um eine zweite Torsionsachse herum verwindbar ist; einen zweiten Detektierrahmen (22), der von dem Substrat (1) mit dem zweiten Torsionsstab (12) so abgestützt ist, daß er um die zweite Torsionsachse drehbar ist; eine Vielzahl von Detektierelektroden (40), die auf dem Substrat (1) so ausgebildet sind, daß sie jedem von dem ersten und zweiten Detektierrahmen (21, 22) zugewandt sind, um einen zwischen dem Substrat (1) und jedem von dem ersten und zweiten Detektierrahmen (21, 22) gebildeten Winkel auf der Basis der elektrostatischen Kapazität zu...