baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202017105732-U1 (DE)
Title: Gasdetektor mit einem Gassensor-Modul
IPC: G01N21/35
Filed: 2017-09-21
Abstract: Gasdetektor mit einem Gassensor-Modul, umfassend ein Gehäuse 1, eine Leiterplatte und eine Einrichtung für Kabeleinführung 2, wobei die Leiterplatte im Gehäuse 1 eingebaut und mit der Einrichtung für Kabeleinführung 2 angeschlossen ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Einlassöffnung an einer Wand des Gehäuses 1 und eine Auslassöffnung an einer anderen gegenüberliegenden Wand angeordnet ist, wobei eine Atemvorrichtung 6 an der Einlassöffnung und eine Staubfilterscheibe 12 an der Auslassöffnung angeordnet ist; dass der Gasdetektor noch eine erste Staubschutzhülle 5 und eine zweite Staubschutzhülle 10 umfasst, welche mit der Außenwand des Gehäuses 1 beweglich verbunden sind, und wobei die Atemvorrichtung 6 intern durch die erste Staubschutzhülle 5 und die Auslassöffnung intern durch die zweite Staubschutzhülle 10 ummantelt ist; dass das Gehäuse 1 innerlich mit einer Einrichtung mit Infrarotlichtquelle 3 sowie einer Messeinrichtung versehen ist, welche auf gleicher horizontalen Ebene einander gegenüber an der Innenwand des Gehäuses 1 liegen, und wobei sich eine Filterlinse 4 jeweils auf einer von der Innenwand entfernten Seite der Einrichtung mit Infrarotlichtquelle 3 sowie der Messeinrichtung befindet; dass die Messeinrichtung eine Befestigungsplatte 8, einen Sensor 7 und einen Mikroprozessor 9 umfasst, wobei die Befestigungsplatte 8 horizontal im Gehäuse befestigt ist, und wobei sich der Sensor 7 und der Mikroprozessor 9 jeweils an den beiden oberen und unteren Enden der Befestigungsplatte 8 befinden, und wobei eine Anzeigeeinrichtung 11 noch an der Außenwand des Gehäuses 1 angeordnet ist.
Patent DE-202017106175-U1 (DE)
Title: Möbel mit höhenverstellbaren Regalböden
IPC: A47B57/40
Filed: 2017-10-11
Abstract: Möbel (1) mit – einem Möbelkorpus (2), der einen Boden (12), eine Decke (18), zwei Seitenwände (9) und eine Rückwand (10) umfasst und durch miteinander verschweißte Blechformteile ausgebildet ist, und – einem Regalboden (4), der in dem Möbelkorpus (2) von zwei längs den beiden Seitenwänden (9) verlaufenden Trägern (7) auf einer von verschiedenen vordefinierten Höhen (26, 27) abgestützt ist, dadurch gekennzeichnet, dass jede der beiden Seitenwände (9) eine vordere, hohle, an ihrer Rückseite mit Befestigungsöffnungen auf den verschiedenen Höhen (26, 27) versehene Tragsäule (8) aufweist, wobei die L-förmig ausgebildeten Träger (7) jeweils in mindestens eine der Befestigungsöffnungen eingreifen, sich mit ihrem einen Schenkel (39) an der Rückseite der jeweiligen Tragsäule (8) abstützen und mit ihrem anderen Schenkel (40) frei vor der Rückwand (10) in dem Möbelkorpus (2) enden.
Patent DE-202018001714-U1 (DE)
Title: Kordelstopper mit 2 Öffnungen und biegsamem Plättchen mit Durchzug und Arretierung der Kordel
IPC: A44B11/06
Filed: 2018-04-03
Abstract: Ein Kordelstopper, vor allem für Lederbekleidung, einschließlich Taschen und Accessoires aus Leder oder ähnlichem, mit einer Nut, einer Feder und einem biegsamen Plättchen, wobei die Nut aus einem halbrunden, hohlen Korpus besteht und durch einen Schnitt zweier halbrunder, einander gegenüber liegender Segmente mit einer Basis charakterisiert ist, sowie lotrecht zu besagtem Schnitt, durch zwei dicke, einander gegenüber liegende Seitenränder mit jeweils einer zur Mitte offenen Einrückung mit einem gelochten Zylinder, wobei die aus einem hohlen, halbrunden Korpus bestehende Feder durch einen Schnitt zweier halbrunder, einander gegenüber liegender Segmente mit einer Basis charakterisiert ist und zwei auf dem parallel zu besagten Schnitten verlaufenden Durchmesser positionierten Nieten, wobei sich in der Mitte des biegsamen Plättchens, das eine kleinere Fläche als die Feder und die Nut hat, eine Öffnung befindet. Das biegsame Plättchen zeichnet sich außerdem aus durch zwei halbrunde, einander gegenüber liegende Einrückungen auf dem Rand und durch Relief-Rillen in den beiden seitlichen, zur zentralen Öffnung symmetrischen Abschnitten aus;
Patent DE-202018003092-U1 (DE)
Title: Elektronisches Gerät mit Lichtleiter
IPC: H05K5/02
Filed: 2018-06-30
Abstract: Elektronisches Gerät (1)
 - mit einer Anzeigeseite (3) und
 - mit einer Steckseite (4) und
 - mit einem Gehäuse (2) aus einem isolierenden Kunststoff, wobei das Gehäuse (2) mehrere einen umschlossenen Hohlraum (10) ausbildende Gehäusewände (5) aufweist und der Hohlraum (10) von zumindest der Steckseite (4) aus zugänglich ist, und wobei die Steckseite (4) wenigstens teilweise offen ist, und
 - mit zumindest einer mit elektronischen Bauelementen bestückten Leiterplatte (6), welche zumindest teilweise in dem Hohlraum (10) des Gehäuses (2) aufgenommen ist,
 - wobei eine Gehäusewand (5) der mehreren Gehäusewände (5) die Anzeigeseite (3) ausbildet,
 - wobei die die Anzeigeseite (3) ausbildende Gehäusewand (5) auf einer nach außen gewandten Oberfläche eine Lichtaustrittsfläche aufweist,
 - wobei auf einem der Steckseite (4) zugewandten Randbereich der Leiterplatte (6) Steckkontaktmittel (8) angeordnet sind,
 - wobei beabstandet zu den Steckkontaktmitteln (8) auf der Leiterplatte (6) Leuchtmittel (11) angeordnet sind,
 - wobei das Gehäuse (2) mit einem Lichtleiter (12) einstückig ausgeformt ist, wobei der Lichtleiter (12) sich von der Anzeigeseite (3) des Gehäuses (2) in den Hohlraum (10) hinein erstreckt, und
 - wobei eine Lichteintrittsfläche (14) des Lichtleiters (6) dem Leuchtmittel (11) auf der Leiterplatte (6) gegenüberliegt.
Patent DE-202018004005-U1 (DE)
Title: Transportable Straßenbeleuchtung
IPC: F21V21/02
Filed: 2018-08-29
Abstract: Straßenbeleuchtung (10) mit einem Pfosten (1), an welchem zumindest eine Lampenbaugruppe (2) mit zumindest einem Beleuchtungsmittel (22) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Straßenbeleuchtung (10) eine transportable Sockelbaugruppe (3) aufweist, an welcher der Pfosten (1) fixierbar gelagert ist.
Patent DE-202018004075-U1 (DE)
Title: Sattelstütze/Fahrradschloss
IPC: B62H5/00
Filed: 2018-09-03
Abstract: Die Sattelhalterung (1.) ist dadurch gekennzeichnet, dass sie unlösbar mit dem Schließelement (2.) verbunden sind
Patent DE-202018006127-U1 (DE)
Title: Wischarmadaptereinheit und Adaptereinheit
IPC: B60S1/40
Filed: 2018-07-30
Abstract: Wischarmadaptereinheit, die zu einer Kopplung, insbesondere lösbaren Kopplung mit einem Wischarm vorgesehen ist, aufweisend eine Windabweiserfläche, welche dazu eingerichtet ist, eine anströmende Luft abzuweisen und ein Wischblatt an eine Fahrzeugscheibe zu drücken, und aufweisend eine Wischblattadaptereinheitaufnahme, welche dazu vorgesehen ist, eine Wischblattadaptereinheit um eine Lagerachse schwenkbar aufzunehmen, wobei die Wischblattadaptereinheit dazu vorgesehen ist, das Wischblatt aufzunehmen, dadurch gekennzeichnet, dass die Windabweiserfläche einen Hauptwinkel zwischen 25° und 65°, bevorzugt zwischen 40° und 50° mit der Lagerachse einschließt.
Patent DE-202018006651-U1 (DE)
Title: Sensormodul, Maschinen- oder Werkzeugelement und Werkzeugmaschine
IPC: B23Q17/09
Filed: 2018-12-21
Abstract: Sensormodul für eine Werkzeugmaschine oder Bearbeitungseinheit, mit einer Sensorik (34) zur Erfassung von bei einer Bearbeitung eines Werkstücks (22) auftretenden System- oder Betriebszuständen und mit einer Datenübertragungseinrichtung zum Übertragen von Messsignalen der Sensorik (34) an eine Auswerteeinheit (60), wobei das als bauliche Einheit ausgebildete Sensormodul (30) ausgelegt ist, in eine radiale Ausnehmung (26) einer Werkzeugaufnahme (1) oder eines Werkzeugkörpers eines Dreh- oder Fräswerkzeugs oder
 eines Werkzeugs der Umformtechnik, wie einer Walze, ein Tiefziehwerkzeug oder ein Stanzwerkzeug oder
 in eine Ausnehmung an einem mit einer derartigen Werkzeugaufnahme oder einem derartigen Werkzeugelement verstellbaren oder dieses tragenden Maschinenelement, wie beispielsweise einen Vorschubschlitten, eingesetzt zu werden
 und mit einem Kanal (42) zur Durchführung von Kühlschmiermittel von der Schnittstelle zur Spannvorrichtung (20), wobei vorzugsweise die Sensorik (34) zumindest teilweise in einer Drehachse angeordnet ist und der Kanal (42) die Sensorik (34) umlaufend ausgeführt ist.
Patent DE-202018100284-U1 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung
IPC: F16H57/08
Filed: 2018-01-18
Abstract: Antriebsvorrichtung (10a; 10b) mit zumindest einem Getriebeelement (12a; 12b), welches zu einer Verbindung mit zumindest einem Antriebselement (18a; 18b) vorgesehen ist, gekennzeichnet durch zumindest eine Ausrichteinheit (16a; 16b), welche dazu vorgesehen ist, das Getriebeelement (12a; 12b) bei einer Verbindung mit dem Antriebselement (18a; 18b) zumindest teilweise relativ zum Antriebselement (18a; 18b) auszurichten.
Patent DE-202018102879-U1 (DE)
Title: Deckel mit Temperaturmessungs- und Anzeigefunktion
IPC: A47J36/06
Filed: 2018-05-23
Abstract: Deckel mit einer Temperaturmessungs- und Anzeigefunktion, umfassend einen Deckel-Hauptteil (1) und einen Deckel-Handgriff (2), der auf einer oberen Oberfläche des Deckel-Hauptteils (1) befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass ferner eine Dichtung (3) zwischen der oberen Oberfläche des Deckel-Hauptteils (1) und dem Deckel-Handgriff (2) befestigt ist und die Dichtung (3) aus thermochromischem Kunststoff hergestellt ist.
Patent DE-202018106934-U1 (DE)
Title: Transportpalette
IPC: B65D19/44
Filed: 2018-12-05
Abstract: Transportpalette für den stehenden Transport von Zaunelementen mit zwei Längsträgern (2, 3), die im horizontalen Abstand zueinander angeordneten sind, wobei die Längsträger (2, 3) jeweils eine Oberseite (4) und eine Unterseite (9) haben, wobei sich ein oberer Boden (5) oberseitig von dem einen Längsträger (2, 3) zu dem anderen Längsträger (2, 3) oder zwischen den Längsträgern (2, 3) erstreckt und dabei im Bereich der oberen Hälfte des der Längsträger (2, 3) angeordnet ist, und mit einer Halteranordnung (12, 13), die an wenigstens einem Endbereich der Längsträger (2, 3) befestigt ist, geeignet zur Aufnahme von nach unten ragenden Rohrenden von in Längsrichtung der Längsträger (2, 3) transportierbaren Zaunelementen, wobei ein unterer Transportbereich (29) zwischen den Längsträgern (2, 3) und in einer Höhe unterhalb des oberen Bodens (5) angeordnet ist, wobei der untere Transportbereich (29) einen unteren Boden (28) im Abstand zum oberen Boden (5) besitzt, dadurch gekennzeichnet, dass sich der untere Transportbereich (29) unmittelbar unterhalb des oberen Bodens (5) befindet und eine Sicherung gegen Ladungsverschiebung aufweist.
Patent DE-202019000922-U1 (DE)
Title: Fahrbarer TV Halter auf einem Rad in der Mitte, gehalten von mindestens einem Schwenkarm
IPC: H04N5/64
Filed: 2019-02-26
Abstract: Fahrbare Tv Halterung für die Aufnahme mindestens eines Monitors dadurch gekennzeichnet, daß sich ein Rad unter dem Massenschwerpunkt der Anlage befinden um das gesamte Gewicht aufzunehmen. Mindest ein Schwenkarm mit beidseitig vertikalen Gelenkachsen, an Wand oder Möbel und am TV Halter gelenkig befestigt, übernimmt die Kippstabilität.
Patent DE-202019003239-U1 (DE)
Title: Campingwagen mit Sekundärstromversorgung
IPC: B60K1/04
Filed: 2019-08-02
Abstract: Kraftfahrzeug-Anhänger, insbesondere Campingwagen (1), mit:
 einer Deichsel (2) zur Ankopplung an ein mindestens zeit- oder teilweise elektrisch angetriebenes Zugfahrzeug (PKW) mit einer Zugfahrzeug-Sekundärbatterie;
 mindestens zwei seitlich angeordneten Rädern oder Radsätzen;
 mindestens einer in einem Bereich zwischen den beiden Rädern bzw. Radsätzen angeordneten Anhänger-Sekundärstromversorgung; und
 einem in Längsrichtung des Anhängers angeordneten Batterie-Verbindungskabel,
 das sich zur Verbindung mit der Zugfahrzeug-Sekundärbatterie von der Anhänger-Sekundärstromversorgung in Richtung auf die Deichsel (2) erstreckt.
Patent DE-202019003828-U1 (DE)
Title: Stützelement zur Bildung eines Anschlages innerhalb einer Wickelverpackung
IPC: B65D81/03
Filed: 2019-09-18
Abstract: Stützelement 15 zur Bildung eines Boden ähnlichen Anschlages im Inneren einer Wickelverpackung 12 . Bestehend aus einem Materialstreifen der durch einen Einschnitt 13 in den Zuschnitt Bogen 12 gebildet wird. Wobei der Einschnitt parallel zur Unterkante und/ oder Oberkante der Verpackung verläuft und von der Seite beginnt, von der der Vorgang des Einwickelns begonnen werden soll. Wobei das Ausgangsmaterial des Zuschnitts Bogens ein biegsames flächiges Material, vorzugsweise eine offene Welle ist. Wobei der durch einen Einschnitt 13 frei beweglich gewordene Materialstreifen 15 über eine Knickkante16 in das Innere der Verpackung abgeknickt wird. Wobei dieser am unteren und/ oder oberen Ende der Wickelverpackung 12 einen Boden ähnlichen Anschlag 15 ausbildet, die den verpackten Gegenstand 30 an einem Herausrutschen hindert.
Patent DE-202019100196-U1 (DE)
Title: Spannvorrichtung für ein hülsenförmiges Werkstück
IPC: B23Q3/14
Filed: 2019-01-15
Abstract: Spannvorrichtung (200) für ein hülsenförmiges Werkstück, gekennzeichnet durch eine Anzahl von Spannbacken (216, 218), die um eine Mittelachse herum angeordnet sind, und Antriebsmittel zum Antrieb der Spannbacken (216, 218) radial von der Mittelachse weg nach außen, wobei zumindest eine der Spannbacken (216, 218) eine Lagerplatte (270) mit einer profilierten Lagerfläche (272) und einen auswechselbaren Aufsatz (268) aus einem elastisch kompressiblen Material umfasst, der auf der Lagerplatte (270) sitzt und eine Auflagefläche (280) zur Auflage auf der Lagerfläche (272) aufweist, die entsprechend der Profilierung der Lagerfläche (272) profiliert ist, derart, dass die Profile der Lagerfläche (272) und der Auflagefläche (280) ineinandergreifen.
Patent DE-202019100957-U1 (DE)
Title: Rollstuhl
IPC: F21V33/00
Filed: 2019-02-20
Abstract: Rollstuhl (2),
 mit einem Rahmen (4),
 mit einer an dem Rahmen (4) angeordneten, ein- oder mehrteiligen Fußstütze (12),
 dadurch gekennzeichnet,
 dass der Rollstuhl eine Beleuchtungseinrichtung (16) mit wenigstens einer Leuchteinheit aufweist und
 dass die oder jede Leuchteinheit (14) drahtlos mit einer Bedieneinheit einer Steuerungseinrichtung zur Ansteuerung der Beleuchtungseinrichtung (16) in Steuerungsverbindung steht.
Patent DE-202019103706-U1 (DE)
Title: Frachtladesystem für ein Flugzeug
IPC: B64D9/00
Filed: 2019-07-05
Abstract: Frachtladesystem (3) für ein Flugzeug (19) mit
 - wenigstens einem Cargo-Modul (5),
 - wenigstens einem Querträger (9), wobei der Querträger (9) Bestandteil der Primärstruktur eines Flugzeugs (19) ist,
 - wenigstens zwei Bodenplatten (13), auf denen das wenigstens eine Cargo-Modul (5) angeordnet ist,
 - wenigstens einer Schiene (11), die mit dem Cargo-Modul (5), den Bodenplatten (13) und dem Querträger (9) verbunden ist, , und
 - wobei die wenigstens zwei Bodenplatten (13) voneinander beabstandet sind, so dass zwischen ihnen die wenigstens eine Schiene (11) verläuft und wobei die wenigstens zwei Bodenplatten (13) an der Schiene (11) befestigt sind
 , dadurch gekennzeichnet, dass die wenigstens eine Schiene (11) einen breiten Bereich (A) umfasst, der einem schmalen Bereich (B) gegenüberliegt, wobei der wenigstens eine Querträger (9) bündig mit dem breiten Bereich (A) in Kontakt steht, so dass sich die wenigstens eine Schiene (11) nur auf einer Seite des wenigstens einen Querträgers (9) erstreckt, und wobei das Cargo-Modul (5) auf einer Seite der wenigstens einen Schiene (11) angeordnet ist, auf der sich der schmale Bereich (B) befindet.
Patent DE-202019104222-U1 (DE)
Title: Faltbarer Aufnahmeträger
IPC: B65D85/20
Filed: 2019-08-01
Abstract: Faltbarer Aufnahmeträger (10), insbesondere für eine mit einer Vielzahl von Objekten bestückbare Verpackungseinrichtung (1), zur, insbesondere einzelnen, Aufnahme einer Vielzahl von Objekten, wobei der Aufnahmeträger (10) wenigstens drei über erste Faltstellen (22a, 22b) miteinander in Verbindung stehende Seitenwände (24a, 24b, 24c) aufweist, von denen sich in aufgebautem Zustand eine erste Seitenwand (24a) in eine Längsrichtung (L) und eine erste Querrichtung (Q1) erstreckt und wenigstens eine zweite Seitenwand (24b) sowie eine dritte Seitenwand (24c) in die Längsrichtung (L) und eine von der ersten Querrichtung (Q1) verschiedene, zweite Querrichtung (Q2) erstreckt, wobei die zweite Seitenwand (24b) mindestens eine erste Aufnahmeöffnung (30b), bevorzugt eine Vielzahl erster Aufnahmeöffnungen (30b), zur Aufnahme eines Objekts aufweist und die dritte Seitenwand (24c) wenigstens eine zweite Aufnahmeöffnung (30c) und bevorzugt eine Vielzahl zweiter Aufnahmeöffnungen (30c) zur Aufnahme eines Objekts aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Aufnahmeöffnung (24c) der zweiten Seitenwand (24b) in aufgebautem Zustand und/oder in einem entfalteten Zustand in Bezug auf die Längsrichtung (L) gegenüber der wenigstens einen zweiten Aufnahmeöffnung (30c) der dritten Seitenwand (24c) und bevorzugt gegenüber der Vielzahl zweiter Aufnahmeöffnungen (30c) der dritten Seitenwand (24c) versetzt angeordnet ist.
Patent DE-202020001013-U1 (DE)
Title: Konzept einer integrierten Speicher- und Frequenztechnik in Wind- und Solar-Parks oder in Netz-Abschnitten
IPC: E02B9/00
Filed: 2020-03-12
Abstract: Ein nach dem hydraulischen System arbeitendes, regeneratives Pump- Stadt-Speicher- Kraftwerk, welches als Synchronmaschine, kombiniert mit einer Kaltwasser-Hoch und Tief- Speicher- Einheit, volatilen Strom aus Wind- Solar und Biogas Anlagen, durch physikalische Umwandlung in Regelenergie umsetzt; bestehend aus der Sondereinheit einer Hochdruck-Wasser-Turbinen- Pumpe mit Wasserdüse, eine Wasserturbine und Generator, als wesentliches Merkmal.
Patent DE-202020005556-U1 (DE)
Title: Landwirtschaftliches Werkzeug zum Verteilen eines pumpbaren Mediums über landwirtschaftlichen Grund mit einem Verteilerarm
IPC: A01C23/00
Filed: 2020-07-15
Abstract: Landwirtschaftliches Werkzeug zum Verteilen eines pumpbaren Mediums über landwirtschaftlichen Grund, umfassend:
 - einen Tragrahmen, der dazu ausgelegt ist, mit einem Fahrzeug verbunden zu werden;
 - wenigstens einen ersten mit dem Tragrahmen schwenkbar verbundenen Verteilerarm, der mit Pumpmediumauslässen versehen ist, welcher erster Verteilerarm bewegbar ist zwischen einer sich im Wesentlichen quer zur Fahrtrichtung des Fahrzeugs seitlich vom Tragrahmen aus erstreckenden ausgeklappten Position und einer sich im Wesentlichen in der Fahrtrichtung des Fahrzeugs in Längsrichtung vom Tragrahmen aus erstreckenden Transportposition; und
 - eine sich vom Tragrahmen aus entlang des Verteilerarms in Richtung der Pumpmediumauslässe erstreckende Pumpmediumleitung; dadurch gekennzeichnet, dass der Verteilerarm wenigstens zwei relativ zueinander in Längsrichtung verschiebbare Teile umfasst, welche Verteilerarmteile jeweils mit Mediumauslässen versehen sind, und welche Verteilerarmteile zwischen zwei Positionen verlagerbar sind, in denen die Verteilerarmteile mehr oder weniger miteinander überlappen.
Patent DE-202020005752-U1 (DE)
Title: Mobile Freischalteinrichtung
IPC: H01H79/00
Filed: 2020-01-13
Abstract: Mobile Freischalteinrichtung (2) für eine photovoltaische Energieerzeugungsanlage (1), die in eine Aufnahme (6) der Energieerzeugungsanlage (1) einsetzbar ist, wobei die Aufnahme (6) zwei mit jeweils einer Gleichstromleitung (DC+, DC-) der Energieerzeugungsanlage (1) verbundene Adapterkontakte (7) und einen mit Erdpotential verbundenen Adaptererdkontakt (8) aufweist, wobei den Adapterkontakten (7) zugeordnete Freischaltkontakte (9) und ein dem Adaptererdkontakt (8) zugeordneter Erdungskontakt (10) beim Einsetzen der Freischalteinrichtung (2) in die Aufnahme (6) mit den zugeordneten Adapterkontakten (7) und Adaptererdkontakt (8) elektrisch verbunden werden, umfassend:
 - einen ersten Schalter (15), über den die Freischaltkontakte (9) miteinander elektrisch verbindbar sind,
 - einen zweiten Schalter (14), über den einer der Freischaltkontakte (9) mit dem Erdungskontakt (10) verbindbar ist, und
 - eine Betätigungsvorrichtung (11) zum Wechsel des ersten Schalters (15) und des zweiten Schalters (14) zwischen einer ersten Stellung, in der beide Schalter geöffnet sind, und einer zweiten Stellung, in der beide Schalter geschlossen sind, so dass in der zweiten Stellung die Gleichstromleitungen (DC+, DC-) miteinander kurzgeschlossen und mit Erdpotential verbunden sind.
Patent DE-202020100646-U1 (DE)
Title: Schloss
IPC: E05B65/00
Filed: 2020-02-06
Abstract: Schloss, umfassend
 - ein Gehäuse, das an einem Ende mit einer vorderseitigen Öffnung versehen ist,
 - einen drehbaren Rasthaken, der innerhalb des Gehäuses so angeordnet ist, dass er sich relativ zum Gehäuse drehen kann, und der einen vorderen Endabschnitt und einen hinteren Endabschnitt umfasst, wobei der vordere Endabschnitt zumindest teilweise aus der vorderseitigen Öffnung herausragt, während sich der hintere Endabschnitt gegenüber dem vorderen Endabschnitt in die entgegengesetzte Richtung erstreckt,
 - eine Antriebseinrichtung, die innerhalb des Gehäuses angeordnet ist und sich wahlweise in verschiedene Stellungen bewegen kann, um die Öffnungsbreite des vorderen Endabschnitts zu ändern,
 - einen Schlosskörper, der sich innerhalb des Gehäuses befindet und in seinem verriegelten Zustand die Bewegung der Antriebseinrichtung begrenzt.
Patent DE-202020100854-U1 (DE)
Title: Dichtungsvorrichtung zum Abdichten eines Türspalts an einem Türboden
IPC: E06B7/16
Filed: 2020-02-18
Abstract: Dichtungsvorrichtung eines Türspalts an einem Türboden umfassend ein rollbares Blatt (1) mit einem Aussehen eines langen flachen Blatts, eine innere starre Stange (4), einen Haltestützstreifen (5), einen Haltestreifen (8) und einen wiederverschließbaren Streifen (10),wobei ein Ende einer Unterkante des rollbaren Blatts (1) eingerollt ist und die vordere oder hintere Oberfläche des rollbaren Blatts (1) an einer gemeinsamen Haltelinie (2) gehalten wird, um ein Einführrohr (3) zum Einstecken der inneren starren Stange (4) zu formen;wobei die innere starre Stange (4) eine Stange oder ein langes Rohr entsprechend des Einführrohres (3) zum Einstecken in das Einführrohr (3) ist und angeordnet ist, die Form des Einführrohrs (3) vor einer Verformung bei einem Drücken durch eine äußere Kraft zu halten;wobei eine vordere oder hintere Oberfläche des rollbaren Blatts (1), die über dem Einführrohr (3) angeordnet ist, an einer hinteren Oberfläche des Haltestützstreifens (5) geklebt ist, der ein langer Streifen ist, und die vordere und hintere Oberfläche des rollbaren Blatts (1) zusammengeklebt sind;wobei eine vordere Oberfläche des Haltestreifens (8) an einem Haltefilament (6) des Haltestützstreifens (5) angebracht ist, indem ein Verriegelungsstiel (7) des Haltestreifens (8) an dem Haltefilament (6) gehalten wird; undwobei der Haltestreifen (8) ein langer Streifen entsprechend der Länge des Haltestützstreifens (5) ist, die vordere Oberfläche des Haltestreifens (8) zum Anbringen des Verriegelungsstiels (7) an das Haltefilament (6) des Haltestützstreifens (5) angeordnet ist, und die hintere Oberfläche des Haltestreifens (8) angeordnet ist, von einem Klebstoff (9) bedeckt zu sein und den wiederverschließbaren Streifen (10) zu unterstützen und abzudichten.
Patent DE-202020101723-U1 (DE)
Title: Stabilisierungs- und Trägersystem für Arbeitsplatten, insbesondere Küchenarbeitsplatten
IPC: A47B96/14
Filed: 2020-03-31
Abstract: Stabilisierungs- und Trägersystem für eine auf die sich gegenüberliegenden seitlichen Korpusinnenwände (A) eines Küchenschranks auflegbare Küchenarbeitsplatte, gekennzeichnet durch
 - an den sich gegenüberliegenden Korpusinnenwänden (A) anschraubbare Fixierungshalter (1), die die Form eines U-Profils haben,
 - dessen U-Profilbasis durch eine an eine Korpusinnenwand anschraubbare Platte (2) gebildet ist, die mit Montagebohrungen (2.2) für Befestigungsschrauben versehen ist,
 - und dessen U-Profilschenkel durch einen Schlitz begrenzende Seitenplatten (3) gebildet sind,
 - eine unterhalb der Seitenplatten (3) angeordnete Stützplatte (4)
 - und eine Stützschiene (5), die in die Schlitze der beiden sich im fertigen Montagezustand gegenüberliegenden Fixierungshalter (1) einschiebbar ist.