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Patent DE-102014201893-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von polykristallinem Silicium
Inventor: HERTLEIN HARALD
IPC: C01B33/035
Filed: 2014-02-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von polykristallinem Silicium, bei dem ein Reaktionsgas enthaltend eine Silicium enthaltende Komponente und Wasserstoff in einen Reaktor eingeleitet wird, wobei der Reaktor wenigstens einen Trägerkörper aus Silicium umfasst, der durch direkten Stromdurchgang erhitzt wird, wobei die Silicium enthaltende Komponente zersetzt wird und sich polykristallines Silicium auf dem wenigstens einen Trägerkörper abscheidet, dadurch gekennzeichnet, dass der wenigstens eine Trägerkörper aus Silicium eine Oxidschicht aufweist, die vor Beginn der Abscheidung von polykristallinem Silicium auf dem wenigstens einen Trägerkörper dadurch entfernt wird, dass der wenigstens eine Trägerkörper auf eine Temperatur von 1100–1200°C aufgeheizt und bei einem Druck von 0,1 bis 5 barü einer Atmosphäre enthaltend Wasserstoff ausgesetzt wird, indem ein Spülgas enthaltend Wasserstoff dem Reaktor zugeführt wird.
Patent DE-102014205496-A1 (DE)
Title: Elektromagnetisch betätigbares Gasventil sowie Verfahren zur Erhöhung der Dichtigkeit eines elektromagnetisch betätigbaren Gasventils
Inventor: WINKLER BERND
IPC: F16K1/34
Filed: 2014-03-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein elektromagnetisch betätigbares Gasventil zum Eindosieren eines gasförmigen Brennstoffs in einen Ansaugtrakt eines Motors, insbesondere eines Gas- oder Diesel-Gas-Motors, umfassend einen als Flachsitz ausgebildeten Ventilsitz (1), der zur Begrenzung kreis- oder teilkreisförmiger Durchströmöffnungen (2) mehrere konzentrisch angeordnete, ringförmige Stege (3) besitzt, die über wenigstens einen radial verlaufenden Steg (4) verbunden sind, ferner umfassend einen mit dem Ventilsitz (1) dichtend zusammenwirkenden, beweglichen Ventilteller (5), der mehrere konzentrisch angeordnete, ringförmige Dichtstege (6) besitzt, die in Überdeckung mit den kreis- oder teilkreisförmigen Durchströmöffnungen (2) des Ventilsitzes (1) bringbar sind. Erfindungsgemäß ist die Steifigkeit des Ventilsitzes (1) und/oder des Ventiltellers (5) in radialer Richtung im Wesentlichen gleich bleibend, wobei die Steifigkeit des Ventilsitzes (1) größer als die Steifigkeit des Ventiltellers (5) ist. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Erhöhung der Dichtigkeit eines elektromagnetisch betätigbaren Gasventils.
Patent DE-102014207247-A1 (DE)
Title: Nachbearbeitungswerkzeug
Inventor: PETRAK AXEL
IPC: B27D5/00
Filed: 2014-04-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Bearbeitungsvorrichtung, die bevorzugt in der Möbel- oder Bauelementeindustrie zur Nachbearbeitung von entsprechenden Werkstücken zum Einsatz kommt. Die Bearbeitungsvorrichtung umfasst ein Schneidwerkzeug, bevorzugt ein Messer, das benachbart zum Auslaufabschnitt der Tastfläche eines Tastelements angeordnet ist.
Patent DE-102014207643-A1 (DE)
Title: Prüfstand
Inventor: PLÖCHINGER ERNST
IPC: G01M13/02
Filed: 2014-04-23
Abstract: Es wird ein Prüfstand mit zumindest einer Antriebspinole (1) zum Antreiben eines Prüflings (2) vorgeschlagen, wobei die Antriebspinole (1) zumindest eine Antriebswelle (3) zum Verbinden mit dem Prüfling (2) und zumindest ein die Antriebswelle (3) umgebendes Schutzrohr (6, 6A) umfasst, und wobei die Antriebspinole (1) zum Erreichen einer Anschlussposition bewegbar ist. Zum Erfassen der Anschlussposition zum Verbinden mit dem Prüfling (2) ist zumindest eine Erfassungseinrichtung vorgesehen, mit deren Signalen die Antriebspinole (1) zum Erreichen der Anschlussposition ansteuerbar ist.
Patent DE-102014208692-A1 (DE)
Title: Fluidleitungsvorrichtung
Inventor: WAGNER PHILIPPE
IPC: F16L55/04
Filed: 2014-05-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fluidleitungsvorrichtung mit einem Steckverbindungselement und einer Tilger- und/oder Dämpfungseinrichtung, die ein Gehäuse umfasst, das ein Tilger- und/oder Dämpfungsvolumen begrenzt. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass das Gehäuse der Tilger- und/oder Dämpfungseinrichtung formschlüssig, insbesondere lösbar, mit dem Steckverbindungselement verbunden ist.
Patent DE-102014210540-A1 (DE)
Title: Kupplungspedal-Drehmomenteinschränkung
Inventor: PETRIDIS THEMI PHILEMON
IPC: B60K23/02
Filed: 2014-06-04
Abstract: Ein Verfahren zum Einstellen der Drehmomenteingabe von einem Motor in eine Kupplung eines Fahrzeugs, wobei das Verfahren das Einstellen des Drehmoments umfasst, wenn: sich die Position der Kupplung innerhalb eines vorbestimmten Bereichs von Positionen befindet; die Kupplung für eine erste vorbestimmte Zeitdauer innerhalb des vorbestimmten Bereichs von Positionen gehalten wird; und das Getriebe des Fahrzeugs einen ausgewählten Gang für eine zweite Zeitdauer beibehält.
Patent DE-102014211212-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Hybridplatine und hieraus hergestelltes Blechformteil
Inventor: GRAUL MATTHIAS
IPC: B21D53/88
Filed: 2014-06-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer Hybridplatine (100), mit folgenden Schritten: – Positionieren miteinander zu fügender Teilplatinen (110, 120), wobei diese entlang wenigstens eines vorgesehenen Fügeverlaufs mit Überlappung angeordnet werden; – Fügen der Teilplatinen (110, 120) entlang des Fügeverlaufs mittels Durchsetzfügen; und anschließendes – Verpressen der Teilplatinen (110, 120) entlang des Fügeverlaufs. Die Erfindung betrifft ferner ein aus einer derart erzeugten Hybridplatine (100) hergestelltes Blechformteil.
Patent DE-102014213996-A1 (DE)
Title: Wälzlager mit schräger Lauffläche
Inventor: BAUCH RIAD
IPC: F16C33/66
Filed: 2014-07-18
Abstract: Offenbart wird ein Wälzlager (1) mit Linienberührung mit einem Lageraußenteil und einem Lagerinnenteil (2), die jeweils eine Lauffläche (8) für mindestens einen zwischen ihnen angeordneten Wälzkörper (4) ausbilden, wobei der Wälzkörper (4) seine Laufflächen (8) während einer Rollbewegung entlang einer Linie (10) berührt, und wobei der mindestens eine Wälzkörper (4) eine axiale Wälzkörperlänge (L), die Lauffläche (8) des Lageraußenrings eine axiale Außenlaufflächenbreite (B) und die Lauffläche (8) des Lagerinnenrings (2), eine axiale Innenlaufflächenbreite (B) aufweisen, wobei die Außenlaufflächenbreite (BI) und/oder Innenlaufflächenbreite (BI) zumindest in einem ersten umfänglichen Teilbereich (I) geringer ist als die Wälzkörperlänge (L), wobei in dem ersten Teilbereich (I) mindesten eine der Laufflächen (8) schräg zu einer Rollrichtung (R) des mindestens einen Wälzkörpers (4) verläuft.
Patent DE-102014216512-A1 (DE)
Title: Lagervorrichtung und Verfahren zum Reparieren einer Lagervorrichtung
Inventor: DITTMAR RICO
IPC: F16C35/06
Filed: 2014-08-20
Abstract: Beschrieben ist eine Lagervorrichtung (100), aufweisend: einen Achszapfen (101) mit einer Axialspannvorrichtung (103); ein Doppelkegelrollenlager (115), welches auf dem Achszapfen (101) angeordnet ist, um eine Nabenwand (111) relativ zu dem Achszapfen um eine axiale Richtung (107) drehbar zu lagern, und welches mittels der Axialspannvorrichtung relativ zu dem Achszapfen axial verspannbar ist; einen ersten Abstandring (117), der auf dem Achszapfen (101) zwischen dem Doppelkegelrollenlager (115) und der Axialspannvorrichtung (103) angeordnet ist, und einen zweiten Abstandring (119), der auf dem Achszapfen (101) zwischen dem Doppelkegelrollenlager (115) und einem Achszapfenanfang (113) angeordnet ist.
Patent DE-102014217887-A1 (DE)
Title: Füllelemente eines Fans einer Gasturbine
Inventor: DUO PIERANGELO
IPC: F02C7/04
Filed: 2014-09-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Fluggasturbine mit einer Fan-Scheibe 29, an welcher um den Umfang verteilt, zueinander einen Zwischenraum 30 bildende Fan-Schaufeln 31 befestigt sind, mit einer rückseitig zur Fan-Scheibe 29 angeordneten Dichtscheibe 32 und mit einem an der Vorderseite der Fan-Scheibe 29 gelagerten Einlaufkonus 25, sowie mit in den Zwischenräumen 30 angeordneten Füllelementen 33, dadurch gekennzeichnet, dass der Einlaufkonus 25 einstückig mit diesem ausgebildete streifenförmige Ansätze 34 aufweist, welche in die Zwischenräume 30 einbringbar sind und deren freie Enden in eine an der Dichtscheibe 32 ausgebildete Ringnut 35 eingesteckt sind und dass auf jedem streifenförmige Ansatz 34 ein Füllelement 33 angeordnet ist.
Patent DE-102014218762-A1 (DE)
Title: Zweistufig eingepresste Welle in einem Höhenstandssensor
Inventor: RISCH STEPHAN
IPC: F16C19/50
Filed: 2014-09-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen eines Lagers in einem Sensor (16) für eine Welle (48), die eingerichtet ist, einen zu messenden Winkel (46) zum Einstellen eines Geberelementes (58) aufzunehmen, umfassend: – Ausbilden eines in eine Axialrichtung (84) wirkenden Axiallagers zwischen der Welle (48) und einer Lagerbuchse (76), und – Einpressen der Lagerbuchse (76) über die darin gelagerte Welle (48) in der Axialrichtung (84) in eine Lageraufnahme (78).
Patent DE-102014218946-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Steuerung wenigstens eines Stromabnehmers eines Fahrzeugs
Inventor: GRÄBNER OLIVER
IPC: B60M3/00
Filed: 2014-09-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zur Steuerung wenigstens eines Stromabnehmers (9) eines Fahrzeugs (1). Um ein sicheres Betreiben eines Fahrzeugs (1) zu gewährleisten, ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass ein repräsentativer Wert (X) für die zurückgelegte Fahrstrecke (3) ermittelt und der Stromabnehmer (9) von einer Betriebsstellung (13) in eine Ruhestellung (14) bewegt wird, wenn der repräsentative Wert (X) einen vorbestimmten Grenzwert (Sg) übersteigt bevor ein die weitere Zulässigkeit der Betriebsstellung (13) anzeigendes Signal (17) detektiert wird.
Patent DE-102014218984-A1 (DE)
Title: Scheibenreinigung bei einem autonomen Fahrzeug
Inventor: YOPP WILFORD TRENT
IPC: B60S1/02
Filed: 2014-09-22
Abstract: Es wird wenigstens ein Bezugswert bezüglich eines Zustands einer Scheibe im Fahrzeug aufgenommen. Es erfolgt eine Bestimmung, einen Parameter auf Basis des wenigstens einen Bezugswerts zu ändern, wobei der Parameter das Reinigen der Scheibe regelt. Ein Befehl wird bereitgestellt, die Operation einer Fahrzeugkomponente auf Basis der Änderung des Parameters zu initialisieren oder zu ändern.
Patent DE-102014219547-A1 (DE)
Title: Drucksensor
Inventor: LUTZ THERESA
IPC: G01N21/64
Filed: 2014-09-26
Abstract: Bei einem Drucksensor (30) ist wenigstens eine sensitive Schicht (34) vorgesehen, wobei die sensitive Schicht (34) Diamantstrukturen mit Stickstoff-Vakanz-Zentren umfasst. Die Stickstoff-Vakanz-Zentren in der Diamantstruktur weisen eine auslesbare elektronische Struktur auf, die bei Druckeinwirkung direkt oder indirekt veränderbar ist.
Patent DE-102014220134-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Faserverbund-Hohlprofilen
Inventor: KEIL CORNELIUS JOHAN KALLE
IPC: B29C70/54
Filed: 2014-10-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von Faserverbund-Hohlprofilen (10) mit einem Hauptprofil (12) und Mikrorippen, mit den folgenden Schritten: a) Bereitstellen von Mikrorippen (14), b) Erzeugen eines mit den Mikrorippen (14) versehenen Profilkerns (22), und c) Erzeugen des Faserverbund-Hohlprofils (10) aus für das Hauptprofil (12) vorgesehenen Fasern (16) unter Verwendung des in Schritt b) erzeugten Profilkerns (22), wobei die Mikrorippen (14) in Schritt c) mit den Fasern (16) verbunden werden.
Patent DE-102014222059-A1 (DE)
Title: In der raumdomäne optimale elektro- und hybrid-elektrofahrzeugsteuerung mit wegvorausberechnung
Inventor: PHILIPS ANTHONY MARK
IPC: B60L50/15
Filed: 2014-10-29
Abstract: Es werden ein Verbrennungsmotor, eine Elektromaschine und eine Batterie eines Fahrzeugs in gewissen Beispielen so betrieben, dass eine vorbestimmt Route auf Basis von variierenden Kriterien segmentiert wird, um Batterieladezustands-Segmentendpunkte auf der Route zu bestimmen. Die Endpunkte sind eine Überlagerung von Endpunkten, die durch prognostizierte Übergänge im Antriebsstrangbetriebsmodus, durch prognostizierte Übergänge in der Fahrzeugbeschleunigung oder durch prognostizierte Übergänge in der Fahrbahnsteigung auf der Route definiert werden.
Patent DE-102014223905-A1 (DE)
Title: Installationswerkzeug für einen Drahtgewindeeinsatz mit zurückbiegbarem Einbauzapfen sowie einInstallationsverfahren
Inventor: HENKE DENNIS
IPC: B25B27/28
Filed: 2014-11-24
Abstract: Die erfindungsgemäßen Installationswerkzeuge sind an einen Drahtgewindeeinsatz angepasst, der eine zylindrische Wendel mit einer Mehrzahl von schraubenförmig gewickelten Windungen eines Drahts und einen über einen Biegebereich in ein Inneres der Wendel ragenden Mitnehmerzapfen mit Mitnehmerkerbe aufweist. Das Installationswerkzeug weist die folgenden Merkmale auf: eine drehbare Einbauspindel mit einem Antriebsende zum Drehen der Einbauspindel und einem Funktionsende zur Installation des Drahtgewindeeinsatzes, wobei das Funktionsende mindestens einen in Umfangsrichtung längenreduzierten Gewindegang umfasst, der an einem ersten Ende eine Mitnehmerkante zum Eingriff in eine Mitnehmerkerbe des Drahtgewindeeinsatzes und an einem zweiten Ende eine Aufbiegeschulter zum radial-auswärts Biegen des Mitnehmerzapfens des Drahtgewindeeinsatzes aufweist.
Patent DE-102014224021-A1 (DE)
Title: Dämpfventil
Inventor: CALLIES LOTHAR
IPC: F16F9/46
Filed: 2014-11-25
Abstract: Verstellbares Dämpfventil (12) für einen Schwingungsdämpfer (10), umfassend ein Gehäuse (14), an dem ein Hauptventil (36) und ein Zusatzventil (34) angeordnet sind, wobei ein Ventilkörper (37) des Hauptventils (36) durch ein erstes Ventilelement (28) und ein zweites Ventilelement (30) ausgebildet sind, und das erste Ventilelement (28) und das zweite Ventilelement (30) jeweils axial beweglich gegenüber dem Gehäuse (14) ausgebildet sind und sich von einem jeweiligen Ventilsitz (30a, 34a) abheben können, um eine Dämpfkraft des Dämpfventils (12) zu beeinflussen, wobei der Ventilsitz (34a) des zweiten Ventilelements (30) durch das Zusatzventil (34) ausgebildet ist, das zweite Ventilelement (30) an dem Zusatzventil (34) anliegt und das zweite Ventilelement (30) von dem Zusatzventil (34) abheben kann.
Patent DE-102014225532-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Kühlplatte für eine Kühlvorrichtung einer Batterie
Inventor: MOSER MICHAEL
IPC: H01M10/6554
Filed: 2014-12-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen einer Kühlplatte (16) für eine Kühlvorrichtung (20) einer Batterie, umfassend die folgenden Schritte: a) Bereitstellen eines eine Matrize (2) und einen Stempel (3) aufweisenden Presswerkzeugs (1), welche als negative Formteile für die herzustellende Kühlplatte (16) ausgebildet sind, b) Anordnen eines eine Mehrzahl von Fasern umfassenden Fasergewebes (7) oder Fasergeleges in der Matrize (2), c) Aufbringen und/oder Einbringen einer Schmelze (9) aus einem thermoplastischen Kunststoffs auf/in das Fasergewebe/Fasergelege (7) zur Ausbildung eines Organoblechs (6), d) Umformen des Organoblechs (6) in ein Kühlplatten-Formteil (11) durch Anpressen des Stempels (3) an das in der Matrize (2) angeordnete Organoblech (6).
Patent DE-102014226127-A1 (DE)
Title: Radarsystem, verfahren zum erzeugen eines sendesignals für ein radarsystem und fahrzeug
Inventor: HEILMANN STEFAN
IPC: G01S7/40
Filed: 2014-12-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung offenbart ein Radarsystem mit mindestens einem Radarsensor, welcher einen Signalgenerator aufweist, welcher ausgebildet ist, ein frequenzmoduliertes Sendesignal mit mindestens zwei Signalsequenzen zu erzeugen, welche jeweils im Frequenzverlauf aufeinanderfolgende Rampen mit dazwischen liegenden Lücken aufweisen, wobei der Signalgenerator ausgebildet ist, die mindestens zwei Signalsequenzen mit einem vorgegebenen Zeitversatz zeitlich derart ineinander zu verschachteln, das jeweils eine erste Rampe jeder der mindestens zwei Signalsequenzen ohne eine Überlappung der Rampen ausgegeben wird, bevor eine zweite Rampe einer der mindestens zwei Signalsequenzen ausgegeben wird, wobei jeder der Radarsensoren ausgebildet ist, ein frequenzmoduliertes Sendesignal auszusenden, bei welchem für jede der mindestens zwei Signalsequenzen jeweils eine gleiche Steigung für die Rampen vorgegeben ist. Ferner offenbart die vorliegende Erfindung ein Verfahren zum Erzeugen eines Sendesignals für ein Radarsystem und ein Fahrzeug.
Patent DE-102014226700-A1 (DE)
Title: Kompressorschaufel einer Gasturbine
Inventor: SCHREIBER KARL
IPC: F04D29/38
Filed: 2014-12-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Kompressorschaufel einer Gasturbine, mit einem Schaufelblatt 25 und einem Schaufelfuß 29, wobei der Schaufelfuß 29 und das Schaufelblatt 25 einstückig aus einem Faserverbundwerkstoff gefertigt sind, sowie mit einem aus einem metallischen Blechmaterial gefertigten Vorderkantenschutz 30, dadurch gekennzeichnet, dass das Schaufelblatt 25 mit einer sich im Wesentlichen über die gesamte Länge des Schaufelblatts 25 erstreckenden Radialnut 31 versehen ist und dass der Vorderkantenschutz 30 lösbar auf das Schaufelblatt 25 aufgeklemmt und mit einer Blechbördelung 32 in der radialen Nut 31 des Schaufelblatts 25 fixiert ist.
Patent DE-102015000279-A1 (DE)
Title: Innenraumfilter und Filteranordnung
Inventor: KESSLER STEPHAN
IPC: B60H3/06
Filed: 2015-01-16
Abstract: Ein Innenraumfilter (3) mit einem ersten flächigen Filterfaltenbalg (8), einem zweiten flächigen Filterfaltenbalg (9) und einem Verbindungselement (25) zum Verbinden einer Endfalte (20) des ersten flächigen Filterfaltenbalgs (8) mit einer Endfalte (21) des zweiten flächigen Filterfaltenbalgs (9), wobei zwischen der Endfalte (20) des ersten flächigen Filterfaltenbalgs (8) und der Endfalte (21) des zweiten flächigen Filterfaltenbalgs (9) ein Führungsschacht (26) angeordnet ist und wobei in den Führungsschacht (26) ein Führungselement (6) eines Filtergehäuses (2) des Innenraumfilters (3) einführbar ist.
Patent DE-102015004418-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Sicherung einer mobilen Arbeitsmaschine gegen vertikales Beschleunigen, sinngemäß Herabfallen, welche an einem Kran befestigt wird.
Inventor: BURDE JOHANNES
IPC: E04G23/08
Filed: 2015-04-12
Abstract: Vorrichtung zur Sicherung einer mobilen Arbeitsmaschine gegen vertikales Beschleunigen, sinngemäß Herabfallen, welche an einem Kran befestigt wird, wobei die Vorrichtung den Oberwagen in seiner Höhe durch die Vertikalverbindung(n) (3) umfasst wird.
Patent DE-102015004833-A1 (DE)
Title: Stromversorgungssystem für einen Kraftwagen
Inventor: BÖHME URS
IPC: B60W50/029
Filed: 2015-04-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Stromversorgungssystem (1) für einen Kraftwagen mit einem Hochvolt-Versorgungsnetz (2) zum Versorgen eines elektrischen Antriebsmotors (5) des Kraftwagens; mit einem Niedervolt-Versorgungsnetz (3), mit einer elektrischen Überprüfungseinrichtung (9), die von dem Niedervolt-Versorgungsnetz (3) versorgt ist, wobei mittels der Überprüfungseinrichtung (9) das Hochvolt-Versorgungsnetz (2) vor seinem Aktivieren auf seine Funktionstüchtigkeit überprüfbar ist, wobei eine elektrische Schnittstelle (11) mit einem Gleichspannungswandler (10) zum Koppeln der Überprüfungseinrichtung (9) mit einer externen, nicht zum Stromversorgungssystem (1) gehörigen Spannungsquelle (12) vorhanden ist, um einen Startvorgang für einen Kraftwagen mit Elektro- oder Hybridantrieb bei nicht einsatzbereitem Niedervolt-Versorgungsnetz (3) zu gewährleisten.
Patent DE-102015005758-A1 (DE)
Title: Warnung von Verkehrsteilnehmern vor einem Kraftwagen
Inventor: TREIBER ALEXANDER
IPC: B60Q5/00
Filed: 2015-05-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Warnen von Verkehrsteilnehmern (14) in einer Umgebung eines Kraftwagens (7, 7'), insbesondere zum Warnen von Verkehrsteilnehmern (14) in einer Umgebung eines elektrisch antreibbaren Kraftwagens (7, 7'), durch eine Warnvorrichtung (8, 8') des Kraftwagens (7, 7'), mit einem Ermitteln (1) einer Eingangsgröße durch eine Recheneinheit (10, 10') der Warnvorrichtung (8, 8'), mit einem Erzeugen (2) zumindest einer pseudozufällige Zahl aus der ermittelten Eingangsgröße mittels eines vorgegebenen Algorithmus' durch die Recheneinheit (10, 10'), mit einem deterministisches Generieren (4) eines Klanggeräusches mittels einer vorgegebenen Vorschrift zum algorithmischen Komponieren einer Melodie aus der erzeugten pseudozufälligen Zahl durch die Recheneinheit (10, 10'), und mit einem Ausgeben (6) des Klanggeräusches durch eine Ausgabeeinheit (9, 9') der Warnvorrichtung (8, 8'), um das Warnen von Fußgängern und anderen Verkehrsteilnehmern (14) vor einem Kraftwagen (7, 7') zu verbessern.
Patent DE-102015006867-A1 (DE)
Title: Handhabungseinrichtung für Werkstücke
Inventor: REESE ECKHARD
IPC: B08B3/02
Filed: 2015-05-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Handhabungseinrichtung (1) für Werkstücke, mit mindestens einem Saughalter (3) und einer Reinigungseinrichtung (11) zur Reinigung von über den Saughalter (3) angesaugter Luft. Dabei ist vorgesehen, dass die Reinigungseinrichtung (11) einen Flüssigkeitsbehälter (13) mit einer Reinigungsflüssigkeit (15) aufweist, wobei ein Luftpfad (17) für die durch den Saughalter (3) angesaugte Luft durch die Reinigungsflüssigkeit (15) führt.
Patent DE-102015007702-A1 (DE)
Title: Anordnung für einen Filterbeutel mit Filterbeutel integralem Mäander Faden
Inventor: UFERMANN RÜDIGER
IPC: B65D85/812
Filed: 2015-06-17
Abstract: Beutel, insbesondere Teebeutel, dadurch gekennzeichnet, dass der Beutel (1) nach dem Beutelraum (5), der als einfacher oder Doppelkammer Beutel ausgebildet ist und die Querfixierung (6) des Filtermaterialbandes (4) aufweist, sich die Mäanderschnitte (7n) anschließen, deren auseinandergezogene Länge die sonst übliche Länge des Fadens eines Teebeutels aufweist, wobei die Aufdruck Fläche (8) integraler Bestandteil des Filtermaterialbandes (4) ist und die Ober- und Unterseite des Filtermaterialbandes (4) im Bereich der Mäanderschnitte (7n) und der Aufdruck Fläche (8) über eine Filtermaterialfixierung (10) in Form von Falzung, Schweißung oder Heißversiegelung unlösbar miteinander verbunden sind und dass die Aufdruck Fläche (8) mit einem Aufdruck versehen ist.
Patent DE-102015009564-A1 (DE)
Title: Überspannungsschutzanordnung für die Informations- und Telekommunikationstechnik
Inventor: IGL PETER DIPL -ING (FH)
IPC: H01T4/06
Filed: 2015-07-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Überspannungsschutzanordnung für die Informations- und Telekommunikationstechnik, bestehend aus einem Gehäuse mit am Gehäuseboden ausgebildeten Mitteln zur Hutschienenmontage, im Gehäuse befindlichen Überspannungsschutzelementen, elektrischen Anschlussmitteln sowie mindestens einer Leiterplatte als Verdrahtungsträger für die Überspannungsschutzelemente. Das Gehäuse weist in Seitenansicht eine Gestalt eines angenäherten, auf dem Kopf stehenden T auf und besitzt einen balkenförmigen Grundkörper mit einem hervorspringenden Kopfteil, wobei die elektrischen Anschlussmittel über die Oberseite des balkenförmigen Grundkörpers zugänglich und betätigbar sind. Eine erste und eine zweite Leiterplatte sind voneinander beabstandet jeweils an den Innenseiten der Seitenwände des Gehäuses befindlich, wobei im Abstandsraum die elektrischen Anschlussmittel in Form von z. B. elektrischen Anschlussklemmen, Anschlussbuchsen und/oder Steckern angeordnet sind derart, dass erste Anschlussmittel in horizontaler und zweite Anschlussmittel in vertikaler Ebene des balkenförmigen Grundkörpers zugänglich sind. Die Flächenform der Leiterplatten entspricht der T-Form des Gehäuses oder ist dieser Gehäuseform angenähert.