baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DD-147990-A5 (DD)
Title: Kennzeichnungsvorrichtung
Inventor: WASSILIEFF ALEXANDER
IPC: A01K11/00
Filed: 1979-12-17
Abstract: Kennzeichnungsvorrichtung fuer das Ohr eines Tieres mit Befestigungsvorrichtung am Ohr des Tieres. Die Befestigungsvorrichtungen werden durch eine Oeffnung 15 und eine Welle 12 mit einem Kopfteil 13 an ihrem Ende gebildet, wobei der Kopfteil 13 bei Benutzung durch das Ohr hindurch und in die Oeffnung 15 hineingeschoben wird. Zum Schneiden einer Oeffnung in das Ohr des Tieres, die grosz genug ist, um die Welle 12 aufzunehmen, ist das aeuszerste Ende des Kopfteiles 13 mit einer Lochschneidvorrichtung 14 versehen, die vor dem Durchtritt des Kopfteiles 13 durch das Ohr ein Stueck aus dem Ohr ausschneidet. Die Lochschneidvorrichtung ist mit einer Schneidkante 22 ausgeruestet, die in ihrer Form der Oeffnung 15 in der Kennzeichnungsvorrichtung entspricht, aber groeszere Gesamtabmessungen hat.
Patent DD-151788-A5 (DD)
Title: Stufe oder stufengruppe einer thermischen turbine
Inventor: GZWIERTNIA KAMIL F
IPC: F01D1/02
Filed: 1980-06-30
Abstract: Die Erfindung loest die Frage der Konstruktion, welche eine Kontrollmoeglichkeit der Dampfausbreitung in einer Turbine, z.B. zur Entnahme und zum weiteren Turbinenteil gestattet, ohne die ganze Stroemung zum Auslauf der Turbine drosseln zu muessen. Die erfindungsgemaesze Stufe 2 oder Stufengruppe 13 ist eine Stufe oder Stufengruppe mit zu zwei oder mehreren Strahlen 6, 7 geteilten Stroemung mit Regelung der Stroemung mittels Regelorganen 3, 4 mancher o. saemtlicher Strahlen und mit dem Auslauf der Strahlen 6 und 7 in mindestens zwei verschiedene Raeume 8, 9 in der Turbine. Diese Stufe oder Stufengruppe kann in einer beliebigen Kombination mit anderen Einstrahlen- oder Mehrstrahlenstufen auftreten, und auszerdem kann in beliebiger Stelle der Turbine, vorzugsweise vor den  Entnahmen oder als letzte Stufe oder Stufengruppe der Turbine angeordnet werden.
Patent DD-153777-A5 (DD)
Title: Vorrichtung fuer gelenkzuege zur verhinderung des einknickens in ordnungswidriger richtung
Inventor: IVONY JOSZEF
IPC: B62D13/00
Filed: 1980-08-20
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine verbesserte Vorrichtung zur Verhinderung des Einknickens in ordnungswidriger Richtung fuer Gelenkzuege wie beispielsweise Omnibusse. Durch die Erfindung wird eine relativ einfache, voll funktionsfaehige Loesung vorgeschlagen, bei der mehrere Parameter zur Verhinderung eines gefaehrlichen Einknickens erfasst und fuer die Steuerung ausgenutzt werden. Das Wesen der Erfindung besteht darin, dass eine Winkellagenauswerteinheit B an die Sperrbetaetigungseinheit C der Einknicksperreinrichtung D angeschlossen ist, wobei ein Eingangssignal fuer die Einheit C aus dem jeweiligen Abweichungsvorzeichen des Ausgangssignals der Auswerteinheit B und das andere Eingangssignal durch das Ausgangssignal des Knickwinkelaenderungsrichtungs-Gebers E mit entsprechenden Richtungsvorzeichen gebildet wird und ferner zwei entgegengesetzte Vorzeichen aufweisende Eingangssignale der Sperrbetaetigungseinheit C fuer die gesperrte Stellung der Einheit D vorgesehen sind. Figur 5 zeigt das Blockschaltbild gemaess der Erfindung.
Patent DD-154812-A5 (DD)
Inventor: FRANK WILHELM
IPC: B32B3/10
Filed: 1980-11-28
Abstract: A multi-glazed insulating pane consists of at least two plates of glass which are surrounded by a plastic frame, made of a material such as PVC. Each plate fits into a groove of the frame where at least a part of the groove wall and of the plate surface in it is coated by an adhesive sealant. Each member of the frame is made of two parts which fit to each other in a clip-on joint and include between them a foil of vapour diffusion barrier as the base for a wad of a moisture absorbent agent. This creates a simple and low-cost vapour barrier and overcomes the lacking water vapour tightness of PVC.
Patent DD-210276-A5 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von 6,11-dihydro-dibenzo-(b,e)-thiepin-11-n-alkylnorscopinether
Inventor: BANHOLZER ROLF
IPC: C07D451/06
Filed: 1983-03-24
Abstract: Die Erfindung betrifft die Herstellung neuer quartaerer 6,11-Dihydro-dibenzo-(b,e)-thiepin-11-N-alkylnorscopinether der allgemeinen Formel I, worin R einen geradkettigen oder verzweigten Alkylrest mit 1-10 Kohlenstoffatomen und X(-) ein pharmakologisch unbedenkliches Anion wie etwa ein Halogenatom oder den Rest einer organischen Sulfonsaeure bedeutet. Die neuen Verbindungen sind als Spasmolytica bzw. Bronchospasmolytica verwendbar.
Patent DD-211562-A5 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von 2-heterocyclylniederalkyl-2-penem-verbindungen
Inventor: LANG MARC
IPC: C07D499/87
Filed: 1983-11-15
Abstract: 2-Heterocyclylniederalkyl-2-penem-Verbindungen der Formel I, worin R tief 1 Wasserstoff oder Methyl ist, R tief 2 eine gegebenenfalls geschuetzte Hydroxyl-Gruppe bedeutet, R tief 3 Carboxyl oder geschuetztes Carboxyl R tief 3 ist, R tief 4 einen ueber ein Ringkohlenstoffatom an den Rest -(CH tief 2) tief m -gebundenen, ungesaettigten monocyclischen Heterocyclyl-Rest dargestellt und m eine ganze Zahl von 1 bis 4 ist, Salze von solchen Verbindungen der Formel I, die eine salzbildende Gruppe aufweisen, optische Isomere von Verbindungen der Formel I und Mischungen dieser optischen Isomere besitzen antibiotische Eigenschaften. Die Verbindungen werden nach an sich bekannten Verfahren hergestellt.
Patent DD-215936-A5 (DD)
Title: Elektrisches haushaltsgeraet, insbesondere mehrzweck-kuechenmaschine
Inventor: CAVALLI ALFREDO
IPC: F16P3/10
Filed: 1984-01-12
Abstract: Ziel und Aufgabe der Erfindung bestehen darin, ein elektrisches Haushaltsgeraet, insbesondere eine Mehrzweck-Kuechenmaschine zu schaffen, das mit einer Sicherheitsvorrichtung ausgestattet ist, die auf Grund ihrer strukturellen und funktionellen Eigenschaften die Nachteile bekannter Geraete vermeidet. Das erfindungsgemaesse Haushaltsgeraet ist gekennzeichnet durch - ein Sperrorgan, das an dem Geraet aus einer ersten Position, in der es sich ueber der Einfuelloeffnung des Einfuellschachtes befindet, in wenigstens eine zweite von der Einfuelloeffnung entfernte Position bewegbar gehalten ist, - und einen elektrisch in dem Speisestromkreis des genannten Motors eingefuegten Mikroschalter, der so angeordnet ist, dass er von einem Teil des in der ersten Position arretierten Sperrorgans aktivierbar ist.
Patent DD-239720-A5 (DD)
Title: Einrichtung zur aufnahme bzw. zurschaustellung von streifen, flachen gegenstaenden, anordnung mit mehreren solchen einrichtungen in einem schaugestell und verfahren zur herstellung von solchen einrichtungen
Inventor: SCHUBERT OTTO
IPC: G11B33/04
Filed: 1985-11-26
Abstract: Es wird eine Einrichtung (1) zur Aufnahme und Zurschaustellung von CD-, Audio- oder Videokassetten (2) vorgeschlagen, die in Nuten (5) in einem Boden (4) mit ihren unteren Randbereichen schraeg abgestuetzt sind, wobei die Nuten (5) paarweise zusammenwirkende Stuetzbereiche aufweisen, zwischen denen die Kassetten in ihrer jeweiligen Schraeglage festgehalten werden. Der Nutboden kann mit mittigen Abwaelzerhebungen (16) fuer die Kassetten versehen und zumindest abschnittsweise zylindrisch ausgebildet sein. Die Nutseitenwaende sind hinterschnitten ausgebildet, und die Nuten sind unter gegenseitigem Hoehenversatz der Hinterschneidungen stufenartig angeordnet. Der Boden (4) kann als Stranprofilabschnitt, aus profiliertem Stahlblech oder aber durch Vakuumformen hergestellt werden, wobei entsprechend den Hinterschneidungen der Nuten geformte Stuetzleisten an einer Form loesbar angebracht und zusammen mit der verformten Kunststoffolie von der Form abgenommen werden. Fig. 2
Patent DD-281641-A5 (DD)
Title: Ummantelter glas-/glaskeramikrohrabzweig mit festpunktvorrichtung
Inventor: WOEHLERT WOLF-DIETRICH
IPC: F16L49/00
Filed: 1988-10-14
Abstract: Die Erfindung betrifft einen ummantelten, thermisch gedaemmten, mechanisch und elektromechanisch geschuetzten Glas-/Glaskeramikrohrabzweig mit Festpunktvorrichtung, der als Funktionselement in erd-/kanalverlegten Druckleitungen fuer die Foerderung kalter, warmer und korrosiver Fluessigkeiten eingesetzt werden kann. Die Konstruktion besteht aus einem Glas-/Glaskeramikrohrabzweig, der am Abzweigstueck in definiertem Abstand vom Ende eine spezielle umlaufende geschlossene Glas-/Glaskeramikwulst besitzt, einer inneren Verankerungsvorrichtung, einer aeuszeren Verankerungsvorrichtung und einer zwischen diesen befindlichen und mit diesen loesbar verbundenen Rohrhuelse. Die innere Verankerungsvorrichtung besteht aus hinter der Glas-/Glaskeramikwulst (vom Abzweigende her) angebrachter Rohrschelle mit daran befestigten speziellen Versteifungselementen, die aeuszere Verankerungsvorrichtung aus versetzt angeordneten stegartigen Ankerblechen.{Rohrleitungen; Glas-/Glaskeramikrohre; Glas-/Glaskeramikrohrabzweig; Festpunkt fuer Rohrleitungsabzweig}
Patent DD-279113-A5 (DD)
Title: Verfahren und vorrichtung zur temperaturbehandlung von halbleitermaterialien
Inventor: SOEHLBRAND HEINRICH
IPC: C30B31/10
Filed: 1989-02-09
Abstract: Mit der Erfindung wird ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Temperaturbehandlung von Halbleitermaterialien vorgeschlagen, die ein isothermales, allseits beheiztes Prozessrohr im sogen. "closed-tube"-Verfahren unter Anwendung einer kompakten Bauweise des Ofens beinhaltet, wobei eine definierte Prozessgasatmosphaere von Prozessbeginn an in dem Prozessraum herrscht und eine Rueckdiffusion vermieden wird. Es findet ein Doppelrohrsystem Anwendung mit einer regelbaren Zwischenraumspuelung, d. h. Einsatz der sogen. "schnellen Kassette" zum Kaltblasen. Anwendungsbereiche der Erfindung sind insbesondere Oxydation, Diffussion, Deposition und Tempern von Halbleiterscheiben. Fig. 1
Patent DD-281157-A5 (DD)
Title: Gepaeckablage, insbesondere fuer reisezugwagen
Inventor: KARSCH AXEL
IPC: B61D37/00
Filed: 1989-04-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Gepaeckablage, insbesondere fuer Reisezugwagen, die in Fahrzeuglaengs- oder querrichtig reihungsfaehig angeordnet ist und aus Konsolen mit daran befestigten Holmen und zwischen diesen eingefuegten flaechigen Tragelementen besteht. Erfindungsgemaesz sind die als Hohlprofil ausgefuehrten vorderen Holme und Konsolen, mit separaten Abdeckelementen versehen, durch verspannfaehige Montageelemente verbunden und stehen die Tragelemente mit den Holmen mittels einerseits beidseitig in Laengsrichtung oder andererseits an den Holmen angeordneten Aufnahmen form- oder form- und kraftschluessig miteinander in Eingriff.{Gepaeckablage; Reisezugwagen; Konsolen; Holme; Tragelemente, reihungsfaehig; Aufnahmen}
Patent DD-282317-A5 (DD)
Title: Anordnung zur reinigung liegend ausgefuehrter kernkraftwerksdampferzeuger
Inventor: WENDIG ECKHARD
IPC: G21F9/00
Filed: 1989-04-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung zur Reinigung liegend ausgefuehrter Kernkraftwerksdampferzeuger auf der Primaerseite. Das Ziel der Erfindung besteht darin, eine leichte und nachruestbare, wartungsfreie Anordnung zu schaffen, mit der es moeglich ist, die Nadelrohre liegender Kernkraftwerksdampferzeuger unter Einsatz auszengelegener Umwaelzpumpe mittlerer Leistungsgroesze mit ausreichender Stroemungsgeschwindigkeit zu beaufschlagen. Die Aufgabe wird erfindungsgemaesz dadurch geloest, dasz ein Strahlapparat in einem der Kollektoren des Dampferzeugers senkrecht als Rohrkonstruktion angeordnet wird. Er verlagert den sonst konstruktiv-platzaufwendigen Volumendurchsatz groszer auszenliegender Pumpeneinheiten platzsparend an den Gebrauchsort innerhalb des Dampferzeugerkollektors. Als Strahlapparat wird eine Wasserstrahlpumpe verwendet.{Reinigung; Kernkraftwerksdampferzeuger; Primaerseite; Nadelrohre; Umwaelzpumpe; Stroemungsgeschwindigkeit; Wasserstrahlpumpe; Kollektor; Strahlapparat}
Patent DD-284266-A5 (DD)
Title: Schalldaempfer mit resonator
Inventor: HARDER VOLKER
IPC: F04C29/06
Filed: 1989-05-22
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Schalldaempfer mit Resonator fuer Arbeitsmaschinen, die funktionsbedingt Schallschwingungen erzeugen, die annaehernd konstante Frequenz aufweisen. Das erfindungsgemaesze Merkmal besteht darin, dasz sich der Resonator von der Arbeitsmaschine aus gesehen im ersten Drittel des Schalldaempfers befindet und die Resonatorgrundflaeche gewoelbt, kegelig oder als ebene Flaeche ausgebildet ist.{Schalldaempfer; Resonator; Arbeitsmaschine}
Patent DD-289914-A5 (DD)
Title: Schleuderrad zum verteilen von koernigem material
Inventor: IHLE ERIK
IPC: A01C17/00
Filed: 1989-12-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schleuderrad zum Verteilen von koernigem Material an einem Schleuderscheibenstreuer; insbesondere zur Ausbringung von Mineralduengern in der Landwirtschaft. Mit Hilfe eines Schleuderrades, dessen Schleuderleisten geteilt sind, wird Mineralduenger gleichmaeszig bis zum Feldrand verteilt, ohne das Mineralduenger ueber den Feldrand hinaus gestreut wird.{Mineralduengerstreuer; Schleuderrad, veraenderlich; Feldrandduengung; einstellbare Streubreite; Streugenauigkeit}
Patent DD-291623-A5 (DD)
Title: Vorrichtung zur intensivierung des waermeueberganges in geraden rohren mit gewellter oberflaeche
Inventor: POLTE HERBERT
IPC: F28F13/06
Filed: 1990-01-12
Abstract: Die Erfindung beinhaltet eine Vorrichtung zur Intensivierung des Waermeueberganges in geraden Rohren mit gewellter Oberflaeche. Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Einbau in den Innenraum von geraden, mit gewellter Oberflaeche ausgefuehrten Rohren eines Waermeuebertragungsapparates, um den Waermeuebergang in den Rohren zu intensivieren. Dazu werden in gerade Rohre, die durch das Einwalzen von Rillen eine wellenfoermige Oberflaechenstruktur besitzen, duenne Staebe oder Draehte zentrisch eingebracht, an denen sich in regelmaeszigen Abstaenden angeordnet Kugeln befinden. Durch die gewellte Oberflaeche des Rohres wird eine Verringerung der laminaren Unterschicht und eine Erhoehung des Turbulenzniveaus der Stroemung bewirkt. Zusaetzlich wird durch Kugeln die Kernstroemung gestoert, die Grenzschichtstroemung beeinfluszt und das Turbulenzniveau weiter erhoeht.{Waermeuebertragungsapparat; Waermeuebergang; gerade Rohre; wellenfoermige Oberflaechenstruktur; laminare Unterschicht; Turbulenzniveau; Kernstroemung; Grenzschichtstroemung}
Patent DD-293681-A5 (DD)
Title: Anordnung zum automatischen messen des abstandes zwischen der schirminnenflaeche einer farbbildroehre und der oberflaeche einer mit dem schirmteil verbundenen schattenmaske
Inventor: HAHN MANFRED
IPC: H01J9/42
Filed: 1990-04-06
Abstract: Anordnung zum automatischen Messen des Abstands zwischen der Schirminnenflaeche einer Farbbildroehre und der Oberflaeche einer mit dem Schirmteil verbundenen Schattenmaske zum Einbau von Lochmasken, die bei rationellem automatisierten Betrieb eine moeglichst genaue Abstandseinhaltung von allen Schirmpunkten gewaehrleistet. Die Abstandsmessung erfolgt zwischen Innenflaeche des Schirmteiles und Oberflaeche der Schattenmaske durch einen auf der Innenflaeche des Schirmteils aufliegenden und auf dieser Flaeche frei beweglichen Telemetriesender, der die Schattenmaske nicht beruehrt. Veraenderungen des Abstands werden durch eine Oszillatorschaltung in eine Frequenzaenderung umgesetzt, die von einem Empfaenger ausgewertet werden. Die Messung erfolgt ohne aufwendiges Aus- und wieder Einknuepfen der Maske.{Anordnung; Messen; Abstand; Schirminnenflaeche; Schattenmaske; Farbbildroehre; Schirmpunkte; Telemetriesender; Oszillatorschaltung; Frequenzaenderung; Ausknuepfen}
Patent DD-294692-A5 (DD)
Title: Siliciumcarbid-torkretiergemenge fuer die feuerfestzustellung von wassergekuehlten festbettdruckvergasern
Inventor: KALLMEIER KNUT
IPC: C04B35/10
Filed: 1990-05-31
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein kieselsolgebundenes Siliciumcarbid-Torkretiergemenge fuer die Zustellung von Festbettdruckvergasern. Erfindungsgemaesz besteht das kieselsolgebundene Siliciumcarbid-Torkretiergemenge aus grob- * mm), mittel- * mm) und feinkoernigem (0,3 mm) Siliciumcarbid mit einem Anteil von 65 bis 85%, einem 5 bis 15%igem Anteil an feuerfestem Bindeton und/oder -kaolin als Plastifikator und zusaetzlich 5 bis 20% feingemahlener Tonerde (Halbwertskorngroesze 2,5 m) mit einem a-Al2O3-Anteil zwischen 85 und 95%. Dieses wird mittels eines Torkretiergeraetes unter Zusatz von 5 bis 10% Kieselsol mit 30% SiO2-Anteil auf die Innenwand des Festbettdruckvergasers nach bekanntem Verfahren aufgetragen.{Festbettdruckvergaser; Torkretiergemenge; Tonerde; a-Al2O3-Anteil; Kieselsolbindung; Haftung; Gefuege; Mullitmatrix; Oxidationsschutz}
Patent DD-298025-A5 (DD)
Inventor: GRIEPENTROG JOACHIM
IPC: F24F13/08
Filed: 1990-06-01
Abstract: An air egress has a perforated shell (1) and a base (3) provided with closeable air passage apertures (3a). Within the shell (1), one or more shutter rings (5 or 18a and 18b) are arranged to be vertically displaceable or twistable or displaceable and twistable. 
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Patent BE-1005640-A6 (BE)
Title: Vanne a papillon.
Inventor: BACH CANTENYS CARLOS
IPC: F16K1/22
Filed: 1992-08-06
Granted: 1993-11-30
Abstract: Vanne à papillon, comportant un corps de vanne (1), un élément de vanne ou papillon (2) et des moyens pour éviter un mouvement de l'élément de vanne au-delà de la position de pleine ouverture, la vanne comportant une connexion entre ses éléments, dont l'un (4) traverse l'autre (1) parce que ces éléments comportent des rainures (7, 8) pouvant être mises en alignement pour permettre l'introduction d'une clavette (6), et pouvant ensuite être mises hors d'alignement pour maintenir la clavette avec l'élément interne à l'intérieur de l'autre élément, la vanne comportant un siège de vanne formé par un élément métallique (15) et par un élément de matière plastique synthétique (16).
Patent ES-2009208-A6 (ES)
Title: Benzoic acid ester
Inventor: FUJII SETSURO
IPC: C07D295/14
Filed: 1986-07-24
Abstract: NEW MATERIAL:The compound of formula I [R1 and R2 are H or lower alkoxy A is single bond, lower alkylene or lower alkenylene R3 and R4 are lower alkyl or R3 and R4 together form lower alkylene R5 is -X-(CO)n-Y (X is single bond, lower alkylene, etc. n is 0 or 1 Y is H, cycloalkyl, aryl, etc.), etc.]. EXAMPLE:4-[4-( Carbamoylmethyl )piperidinocarbonylmethyl]phenyl 4-guanidino benzoate dihydrochloride. USE:It has the activity of proteolytic enzyme and is useful for the remedy of pancreatitis, thrombotic syndrome, etc. PREPARATION:The compound of formula I can be produced by carrying out dehydrative condensation of p-nitrobenzoic acid of formula II with the compound of formula III, reducing the resultant compound of formula IV to convert the nitro group to amino group and guanidinating the product.
Patent ES-2002118-A6 (ES)
Title: High-purity blood factor IX prodn.
Inventor: JIMENEZ SANCHEZ MAXIMO-JESUS
Filed: 1986-08-28
Abstract: The factor IX suitable for prolonged heat treatment to inactivate contaminating viruses, is made from fresh frozen plasma, is (a) subjected to a thawing process to obtain a cryo-ppte (b) the ppte. is sepd. by centrifuging (c) the supernatant liq. is treated with an anionic exchange agent to absorb the coagulation factors (II), (VII), (IX) and (X) and sepd. from the liq. (d) the factors are eluted with a buffer which removes a min. amt. of other proteins (e) the elute is diluted with dist. water and PEG added to ppte. part of the protein impurities and activated coagulation factors which may have been formed (f) the Factor IX is purified and conc. by a further PEG addn. and (g) it is washed with a suitable buffer soln.
Patent ES-2006313-A6 (ES)
Title: Imaging for visual recording using faceted spherical body
IPC: G03B37/04
Filed: 1988-02-10
Abstract: The electromechanical part (1) of the imaging appts. comprises a U-shaped fixture (3) with an attachment (4) for the camera (5). The fixture (3) itself is mounted on collinear axes (6) in roller bearings (7) secured to the limbs (9a) of a second U-shaped fixture (9) on a vertical axis (10) in a bearing (11) on the top (13) of a support (14) equipped for attachment (15) e.g. to a tripod. - The axes (6,10) intersect at the origin (O) of the co-ordinate system and are rotated by respective motors (21a,21b) and reduction gears (20a,20b) whose ratios are calculated to suit the required deg. of precision. Both motors (21a,21b) are controlled by an electronic card (22) linked to a microprocessor (25) which executes a program stored in read-only memory (27).
Patent ES-2010755-A6 (ES)
Title: Fluidised bed vessel
Inventor: DAN SUCIU GEORGE
IPC: C07C69/60
Filed: 1988-06-09
Abstract: Vessel with at least one, pref. two, heat-exchanger tube banks placed within a bed of solid particles, is claimed. The tubes are displaced horizontally and are spaced to allow free liq. flow between the upper and lower portions of the vessel. The area of the spaces between the tubes is 10-60% of the cross-sectional area of the vessel, so as to provide plug flow of gas and breaking of gas bubbles. A process for the prodn. of maleic anhydride is claimed.
Patent ES-2016008-A6 (ES)
Title: Anti-robbery lock for a vehicle handbrake.
IPC: B60R25/00
Filed: 1989-04-13
Abstract: This lock has two parts: the button (1) with bolt (2) on one side and the key hole (3) of the lock on the top part of the lock. By pressing the button (1), it locks and it only opens with its key. The lock can be fixed on the front part of the hand-brake lever, exactly under the button of the lever. When it is locked, the bolt (2) will not let the button act, therefor the hand-brake can not be released. The lock may be also fixed on the middle part of the lever, where the interior rod of lever, is shaped in the form of a semicircle, where, if the bolt enters, it stops the movement of the rod which cannot release the hand-brake. Two contact switches for lights on the control panel assure that the hand-brake is completely down or it is half down.
Patent ES-2019491-A6 (ES)
Title: Household appliance pump lost motion drive, seal and bearing arrangement
IPC: F04D29/08
Filed: 1989-08-04
Abstract: The pump comprises a pump body 1 coupled to a motor body 2 with a cylindrical neck 3 housing the impeller 4, the latter mounted between bearings 6 (and 7 Fig 1) which are moreover axially mounted on the relevant live axle 5 at the upper end of which is mounted the wheel 8. A disk-shaped part 9 having a sealing gasket (15) and a cap 18 is provided to prevent access of dirt and particles to the impeller, this being assisted by a felting 26. There is also provided another gasket 24 provided between the cap 18, the pump body 1 and the motor body 2 to provide a suitable sealing system. The arrangement is said to protect the impeller-wheel transmission from any dirt and suspended particles, at the same time muting noise and quenching vibration during start-up since the o-ring seal joined to the disk-shaped body brakes the live axle during start-up.
Patent ES-2018987-A6 (ES)
Title: Process for controlling ignition in an internal combustion engine.
Inventor: BAUER BERNHARD
IPC: F02P7/03
Filed: 1989-12-13
Abstract: Process for controlling ignition in an internal combustion engine, in which the ignition of a spark plug is determined by an ignition coil associated with each spark plug, and by a first counter which, when a reference mark independent of the angle is reached, counts up or down from a predetermined value, by means of a timing signal dependent on the angle, in order to trigger the ignition of a spark plug of the internal combustion engine. The spark plug to be ignited is determined by a cylinder identification device. The process is characterized in that the moment at which charging of all ignition coils of the internal combustion engine begins is determined by means of a single additional counter whose tally varies in function of the angle-dependent timing signal and to which a starting value corresponding to the interval until the start of charging of the next coil is pre-assigned. Hence, while the first counter triggers the ignition process, the second counter determines the moment at which the charging process of an ignition coil begins.