baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10206142-B4 (DE)
Title: Motoransaug- und Kraftstoffsystem in einem Außenbordmotor
Inventor: WADA TETSU
IPC: F02B75/02
Filed: 2002-02-14
Granted: 2004-12-09
Abstract: Motoransaug-
und Kraftstoffsystem bei einem Außenbordmotor, der ein Befestigungsgehäuse (1),
ein Erweiterungsgehäuse
(2) und eine Motorkammer (23) aufweist, die über dem Befestigungsgehäuse (1)
gebildet ist, welches mit dem oberen Ende des Erweiterungsgehäuses (2)
verbunden ist, wobei das Motoransaug- und Kraftstoffsystem aufweist:  einen
V-Motor (E), der so angeordnet ist, daß die Köpfe (29L, 29R) der linken und
der rechten Zylinderreihe (26L, 26R) nach hinten gerichtet sind,
wobei der V-Motor (E) in der Motorkammer (23) untergebracht ist
und auf dem Befestigungsgehäuse
(1) gelagert ist;  ein Saugrohr (Mi), welches mit den Ansauganschlüssen der
entsprechenden Zylinderreihen (26R, 26L) in Kontakt steht;  einen
Hauptkraftstoffbehälter
(116);  eine Primärkraftstoffpumpe
(113);  eine Sekundärkraftstoffpumpe
(122);  einen Hilfskraftstoffbehälter (121) zum vorübergehenden Aufnehmen
von Kraftstoff, der vom Hauptkraftstoffbehälter (116) zur Primärkraftstoffpumpe
(112) angesaugt wird, wobei der Kraftstoff im Hilfskraftstoffbehälter (121)
zu Kraftstoffeinspritzventilen (110R, 110L) der zugeordneten Zylinderreihen
(26L, 26R) durch die Sekundärkraftstoffpumpe (122)
geliefert wird,...
Patent DE-10210507-B4 (DE)
Title: Scharniergelenk
Inventor: POHL RALF
IPC: E05D5/14
Filed: 2002-03-11
Granted: 2004-08-12
Abstract: Scharniergelenk (1), das ein erstes Scharnierteil (2) und ein zweites Scharnierteil (3) aufweist, die relativ zueinander schwenkbar angeordnet sind und jeweils eine flächig ausgebildete Platine (4, 5), an der mindestens ein Gelenkteil (6, 7) angeordnet ist, wobei die Platine (4, 5) und das mindestens eine Gelenkteil (6, 7) durch eine stoffschlüssige Verbindung (8) miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Gelenkteil (6, 7) im Querschnitt eine einstückig angeformte vorspringende Nase aufweist, wobei die stoffschlüssige Verbindung zwischen Gelenkteil (6, 7) und Platine (4, 5) im Bereich der vorspringenden Nase erfolgt.
Patent DE-10221897-B4 (DE)
Inventor: FLINNER KLAUS
IPC: F25C1/04
Filed: 2002-05-16
Granted: 2005-03-10
Abstract: An icemaker for a refrigeration device contains a refrigerant circuit and an ice container that is located in a subassembly housed in a refrigeration compartment of the refrigeration device. The ice container is in thermal contact with the refrigerant circuit by a first heat exchanger. A second sub-assembly that is located in a freezer compartment of the refrigeration device contains a second heat exchanger of the refrigerant circuit. Water in the ice container is cooled by the dissipation of heat from the second heat exchanger to the freezer compartment.
Patent DE-10243197-B4 (DE)
Title: Digitales Signalübertragungsverfahren
Inventor: STRZALKOWSKI BERNHARD
IPC: H04L69/40
Filed: 2002-09-18
Granted: 2011-05-05
Abstract: Digitales Signalübertragungsverfahren für eine Datenübertragung zwischen einem Sender und einem elektrisch von dem Sender getrennten Empfänger, das folgende Verfahrensschritte umfasst:  – Bereitstellen eines ersten Übertragungskanals und eines zweiten Übertragungskanals, die jeweils einen planaren integrierten Transformator als magnetisches Kopplungselement (TR1, TR2) umfassen,  – Übertragen eines wenigstens einen Impuls umfassenden Ankündigungssignals (S1) über den ersten Übertragungskanal (TR1),  – Übertragen eines Datensignals (S2) innerhalb eines Datensignal-Zeitfensters einer vorgegebenen Zeitdauer (tf) nach dem Ankündigungssignal (S1) über den zweiten Übertragungskanal (TR2),  – wobei empfängerseitig nach Erhalt eines Ankündigungssignals ein Zeitfenster (tf) erzeugt wird und wobei empfängerseitig nur solche Signalimpulse als Datensignal (S2) akzeptiert werden, die innerhalb dieses Zeitfensters (tf) auf dem zweiten Übertragungskanal (TR2) empfangen werden.
Patent DE-10249394-B4 (DE)
Title: Sitz- oder Lehnenrahmenteil eines Sitzes mit Neigungsversteller
Inventor: GARNWEIDNER PETER
IPC: B60N2/68
Filed: 2002-10-23
Granted: 2004-09-09
Abstract: Aus einem Leichtmetall gefertigtes Sitz- oder Lehnenrahmenteil eines Sitzes mit Neigungsversteller, dadurch gekennzeichnet, dass das Rahmenteil aus der Strangpressseite eines kombinierten Schmiede- und Strangpressbauteils aus einem Knetwerkstoff gebildet ist, dessen Schmiedeseite mit dem Neigungsversteller verbunden ist oder einen Teil des Neigungsverstellers bildet.
Patent DE-10261813-B4 (DE)
Inventor: GRUNDEI HANS
IPC: A61B17/17
Filed: 2002-12-19
Granted: 2004-10-28
Abstract: Centering aid comprises a dome-shaped cap (1) placed on the bone head of a natural hip joint with a radial bore in a pole region and a further bore, a gage (9) having a block-shaped structure with a number of bores (10) and a stopping pin (13) which can be placed in a bore in the bone head, and guiding pins (3, 3') for placing through the radial bore and through the bore of the gage.  Preferred Features: The pole region of the cap is fixed to a bore reaching up to the pole region of the cap by a cylindrical bushing.
Patent DE-10300563-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Konditionierung des Glasflusses
Inventor: SCHENK CHRISTIAN
IPC: C03B7/14
Filed: 2003-01-10
Granted: 2008-02-28
Abstract: Vorrichtung
zur Fertigung von Glasgegenständen
mit einem Speiser (10), über
den flüssiges Glas
einer Heißformgebungs-Einrichtung
(18) zuleitbar ist, wobei der Speiser (10) und die Heißformgebungs-Einrichtung
(18) über
eine Glasfluss-Konditionierungsvorrichtung (16) mit in Richtung
zur Heißformgebungs-Einrichtung
(18) geneigten, veränderbaren
Gefälle
miteinander verbunden sind,  dadurch gekennzeichnet,  dass
die Fließstrecke
der Glasfluss-Konditionierungsvorrichtung (16) eine Glasleitfläche aus
Graphit oder einem keramischen Werkstoff aufweist,  dass die
Glasfluss-Konditionierungsvorrichtung (16) eine Einstelleinrichtung
aufweist, mittels derer die in Gefällrichtung verlaufende Fließstreckenlänge (l)
und/oder das Fließstrecken-Gefälle (α) veränderbar
ist (sind),  dass der Fließstrecke
wenigstens ein Heiz- und/oder Kühlelement
zugeordnet ist, und  dass die Fließstreckenlänge (l) des Fließstrecken-Gefälles (α) und das
Heiz- und/oder Kühlelement
so einstellbar sind, dass sich in der Glasfluss-Konditionierungsvorrichtung (16) eine
Eigenglasschicht (13) bildet und der Glasfluss der Heißformgebungs-Einrichtung
(18) mit in Temperatur und Viskosität abgestimmten Prozessparametern
zuführbar sind.
Patent DE-10311101-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Suchen einer Einrichtung, Verfahren zum Suchen einer Einrichtung und in einem Fahrzeug installierte Navigationsvorrichtung
Inventor: TABATA KAZUYA
IPC: G08G1/00
Filed: 2003-03-05
Granted: 2008-03-27
Abstract: Vorrichtung
zum Suchen einer Einrichtung gekennzeichnet durch  eine Straßenauswahlvorrichtung
(11), welche zum Auswählen
einer willkürlichen
Straße
aus in einer Speichervorrichtung (2) gespeicherten Kartendaten durch
einen Benutzer ausgebildet ist, und  eine Straßeneinrichtungs-Suchvorrichtung
(12) zum Suchen nach Einrichtungen, die entlang der von der Straßenauswahlvorrichtung
ausgewählten
willkürlichen
Straße
angeordnet sind,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Straßenauswahlvorrichtung
(11) ausgebildet ist zum Bestimmen von einer stadteinwärts verlaufenden Fahrspur,
einer stadtauswärts
verlaufenden Fahrspur, einer nach Osten gerichteten Fahrspur, einer
nach Westen gerichteten Fahrspur, einer nach Süden gerichteten Fahrspur oder
einer nach Norden gerichteten Fahrspur der ausgewählten willkürlichen
Straße
oder von allen diesen Fahrspuren durch einen Benutzer, so dass die
Straßeneinrichtungs-Suchvorrichtung
(12) nach Einrichtungen sucht, die entlang der bestimmten Fahrspur
oder der bestimmten Fahrspuren der ausgewählten willkürlichen Straße angeordnet
sind.
Patent DE-10312296-B4 (DE)
Title: Reagenzloser Biosensor zum Nachweis von Nitrilen und Cyaniden
Inventor: SCHOENING MICHAEL J
IPC: G01N33/483
Filed: 2003-03-20
Granted: 2007-02-15
Abstract: Biosensor
(1) zum Nachweis von Nitrilen und/oder Cyaniden,  umfassend
einen dotierten Halbleiter (3), mindestens einen auf dem Halbleiter
(3) aufgebrachten pH-sensitiven
Isolator (5) und eine auf dem Isolator (5) immobilisierte Nitrilase
aus der Substanzklasse EC 3.5.5.1 als Enzym  dadurch gekennzeichnet,
dass  die Nitrilase an ein Gel oder einen Feststoff kovalent
oder absorptiv gebunden ist und die Nitrilase auf dem pH-sensitiven
Isolator (5) mechanisch durch eine Dialysemembran (7) und einen
O-Ring (8) immobilisiert ist.
Patent DE-10317385-B4 (DE)
Title: Supraleitender Strahlungsdetektor
Inventor: TANAKA KEIICHI
IPC: B81B1/00
Filed: 2003-04-15
Granted: 2011-06-22
Abstract: Kalorimeter (1) mit einem Absorber (5) zur Absorption von Röntgenstrahlen, einem aus einem Supraleiter gebildeten und unter dem Absorber (5) angeordneten Widerstand (4), dessen Widerstandswert durch die im Absorber (5) erzeugte Wärme geändert wird, supraleitenden, den Widerstand (4) und einen externen Stromdetektor verbindenden Leitern (6) und einer Membran (3), der der Widerstand (4) überlagert ist, wobei das Kalorimeter (1) den thermischen Ausgleich der durch einen ständig im Widerstand (4) fließenden Strom erzeugten Joule-Wärme und der im Absorber (5) erzeugten Wärme sowie deren Übertragung in die Membran (3) ermöglicht, bei dem ein Isolierfilm (7) mit einem vom Widerstand (4) zum Absorber (5) durchgehenden Loch (8) zwischen dem Widerstand (4) und dem Absorber (5) vorgesehen ist.
Patent DE-10340538-B4 (DE)
Title: Tube to hold fluid samples for medical analysis, in an automated system where a needle extracts the sample, has a stopper with an outer cylindrical seal and an inner rubber insert for protection against contamination and infection
Inventor: KOLPE DIETER
IPC: B01L3/14
Filed: 2003-09-03
Granted: 2005-07-07
Abstract: A tube (2) to hold fluid samples, for medical analysis, is closed at one end and has a stopper (3) to plug the open end. (3) Can be penetrated by a needle, and has a cylindrical seal (9) around it to lie against the inner wall (13) of (2) with a base (10) to close (2) cross section. (3) Has a rubber or elastomer insert (14) with a membrane (15), for added protection against contamination. - A tube (2) to hold fluid samples, for medical analysis, is closed at one end and has a stopper (3) to plug the open end. (3) Can be penetrated by a needle, and has a cylindrical seal (9) around it to lie against the inner wall (13) of (2) with a base (10) to close (2) cross section. (3) Has a rubber or elastomer insert (14) with a membrane (15), for added protection against contamination when penetrated by a needle. The stopper has a rubber or elastomer insert (14) with a membrane (15), for added protection against contamination when penetrated by a needle. The insert is produced as one piece with the stopper by twin-component injection molding, or it is secured by an adhesive.
Patent DE-10359248-B4 (DE)
Title: Verfahren, bei dem eine Aktivmatrixvorrichtung mit organischen Lichtemissionsdioden hergestellt wird
Inventor: YOO JUHN-SUK
IPC: H01L51/50
Filed: 2003-12-17
Granted: 2011-04-28
Abstract: Verfahren, bei dem eine Aktivmatrixvorrichtung mit organischen Lichtemissionsdioden (AMOLED) hergestellt wird, mit folgenden Schritten:  – Herstellen einer Gateelektrode (212) auf einem Substrat (210);  – Herstellen einer Gateisolierschicht (213) auf dem Substrat (210) mit der Gateelektrode (212);  – Herstellen einer Halbleiterschicht (214) auf der Gateisolierschicht (213);  – gleichzeitiges Herstellen einer Spannungsversorgungsleitung (220) sowie einer Source- (216) und einer Drainelektrode (218) auf der Halbleiterschicht (214), wobei die Sourceelektrode (216) mit der Spannungsversorgungsleitung (120) verbunden ist, die eine Gateleitung (1) schneidet, und die Source- (216) und die Drainelektrode (218) voneinander beabstandet sind und sie jeweils mit einem Abschnitt (a, b) die Gateelektrode (212) so überlappen, dass ein Überlappungsbereich (a) zwischen der Gateelektrode (212) und der Sourceelektrode (216) größer als ein Überlappungsbereich (b) zwischen der Gateelektrode (212) und der Drainelektrode (218) ist, und wobei die zwischen Gateelektrode (212) und Sourceelektrode (216) gebildete parasitäre Kapazität als Speicherkapazität verwendet wird, um einen...
Patent DE-10393165-B4 (DE)
Title: Brennstoffzellenstapel und Betriebsverfahren
Inventor: RAPAPORT PINKHAS A
IPC: H01M8/02
Filed: 2003-08-20
Granted: 2012-11-22
Abstract: Brennstoffzellenstapel mit: einer Vielzahl von Brennstoffzellen (40, 50), die in zumindest zwei Brennstoffzellensegmente (34, 36; 70, 72) unterteilt sind, von denen jedes einen Anteil der Vielzahl von Brennstoffzellen (40, 50), die darin angeordnet sind, aufweist, und die als aufeinander folgende oberstromige und unterstromige Paare von Segmenten (34, 36; 70, 72) angeordnet sind; wobei jeder der Anteile der Brennstoffzellen jedes Segmentes (34, 36; 70, 72) eine Vielzahl von Reaktandengasdurchgängen aufweist, die mit einem gemeinsamen Einlassreaktandengasdurchgang (38, 48) und einem gemeinsamen Auslassreaktandengasdurchgang (42, 52) versehen sind; wobei jedes Paar von Segmenten (34, 36; 70, 72) ein Separatorsegment (44) aufweist, das zwischen dem oberstromigen Segment (34) und dem unterstromigen Segment (36) angeordnet ist, wobei das Separatorsegment (44) in Fluidverbindung mit dem gemeinsamen Auslassreaktandengasdurchgang (42) des oberstromigen Segmentes (34) und dem gemeinsamen Einlassreaktandengasdurchgang (48) des unterstromigen Segmentes (36) desselben Segmentpaares (34, 36; 70, 72) steht; wobei jeder der Vielzahl von...
Patent DE-19519679-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Polyurethanhartschaumstoffen
Inventor: FALKE PETER
IPC: C08G18/16
Filed: 1995-05-30
Granted: 2006-04-06
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von Polyurethanhartschaumstoffen mit verringertem
Nachtrieb und kürzeren
Entformungszeiten durch Umsetzung von  a) organischen und/oder
modifizierten organischen Polyisocyanaten mit  b) mindestens
einer höhermolekularen
Verbindung mit mindestens zwei reaktiven Wasserstoffatomen und gegebenenfalls  c)
niedermolekularen Kettenverlängerungs-
und/oder Vernetzungsmitteln  in Gegenwart von  d) Treibmitteln,  e)
Katalysatoren  f) Alkalimetallsalzen sowie gegebenenfalls  g)
weiteren Hilfsmitteln und/oder Zusatzstoffen,  dadurch gekennzeichnet,
daß als
Alkalimetallsalz Dialkalihydrogenphosphat mit einem Alkaligehalt
von 50 bis 2500 ppm, bezogen auf die Menge der Komponenten b) bis
g), verwendet wird.
Patent DE-19522621-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Dekodieren von übertragenen Informationseinheiten
Inventor: MEMMLER BERND
IPC: H04B1/12
Filed: 1995-06-22
Granted: 2004-01-15
Abstract: Verfahren zum Empfang von Zeitzeichen, wobei ein Dekodieren von übertragenen Informationseinheiten durch Vergleich eines eine Informationseinheit beinhaltenden Signalabschnitts mit einer Anzahl von Referenzfunktionen erfolgt, jeder möglichen Informationseinheit eine Referenzfunktion zugeordnet ist und diejenige Art von Informationseinheit als erkannt gilt, für welche die kleinste Abweichung von zugeordneter Referenzfunktion und Signalabschnitt ermittelt wird,  dadurch gekennzeichnet,  daß der Signalabschnitt und die Referenzfunktionen in einander entsprechende Unterabschnitte unterteilt sind,  daß die Referenzfunktionen in den einzelnen Unterabschnitten durch Geraden beschrieben werden.  daß die Steigungen der Geraden in den einzelnen Unterabschnitten in Abhängigkeit des Verlaufs des Signals verändert werden.
Patent DE-19523899-B4 (DE)
Title: Mechanisch kommutierter Elektromotor
Inventor: HAVENSTEIN GUILLERMO
IPC: H02K23/66
Filed: 1995-06-30
Granted: 2007-01-11
Abstract: Mechanisch
kommutierter Elektromotor mit einem Bürstenhalter (8), der an wenigstens
einer Trägerplatte
(9) ausgebildete Führungsschienen
(18a, b) aufweist, welche jeweils paarweise parallel zueinander
verlaufen, wobei jeweils ein Paar Führungsschienen (18a, b) zwischen
sich eine Aufnahmeöffnung
für eine
Bürste
(16, 17) bildet und zum längsführenden
Eingriff in entsprechende Führungsschlitze
(19a, b) der Bürste
(16, 17) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Führungsschienen
(18a, b) zumindest oberflächlich
zur Kontaktierung der Bürste
(16, 17) elektrisch leitend ausgeführt sind und die Trägerplatte
(9) als Leiterplatte mit elektronischen Bauteilen versehen ist,
welche über
Leiterbahnen (10) untereinander verbunden sind.
Patent DE-19643943-B4 (DE)
Title: Ansaugluftzuführaufbau
Inventor: KOHRT APRIL GULBRANDSON
IPC: F02M31/13
Filed: 1996-10-31
Granted: 2007-02-22
Abstract: Ansaugluftzuführaufbau
(12) zur Zuführung
von Ansaugluft entlang eines Ansaugluftströmungsweges zu mehreren Zylindern
eines Innenverbrennungsmotors mit einem Motorblock (14), wobei der
Ansaugluftzuführaufbau
(12) aufweist:  einen am Motorblock (14) angebrachten Zylinderkopf
(16) mit einer integriert darin ausgebildeten Ansaugluftverteilerkammer
(26) zur Zuführung
von Ansaugluft zu mehreren Zylindern, wobei der Zylinderkopf (16)
eine erste, am Motorblock (14) anliegende Oberfläche (20) und eine zweite, vorzugsweise
gegenüberliegend
gebildete Oberfläche
(22) aufweist, und  eine benachbart zu der zweiten Oberfläche (22)
am Zylinderkopf (16) angebrachte Luftzuführleitung (18), die einen mit
der Ansaugluftverteilerkammer (26) in Verbindung stehenden Ansaugluftdurchgang
bestimmt,  dadurch gekennzeichnet,  daß ein im Ansaugluftströmungsweg
angeordneter Ansaugluftvorwärmer
(10) ein Heizelement (44) und ein das Heizelement (44) haltendes
Vorwärmerrahmenteil
(42) umfaßt,
das einen Flanschabschnitt (46) aufweist, der zwischen der Luftzuführleitung
(18) und der zweiten Oberfläche
(22) des Zylinderkopfes (16) festgelegt und eingespannt ist,  daß der Ansaugluftvorwämer (10)
im wesentlichen in der Ansaugluftverteilerkammer (26) angeordnet
ist...
Patent DE-19651297-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Geschirrspülmaschine
Inventor: STICKEL ERNST DIPL -ING (FH)
IPC: A47L15/46
Filed: 1996-12-10
Granted: 2016-11-24
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Geschirrspülmaschine, wobei wenigstens ein Bereich eines Spülvorganges durch Drücken einer Taste auswählbar ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass der Bereich des Spülvorganges durch Maximal- und Minimalwerte für wenigstens einen für den Spülvorgang notwendigen und durch ihn beeinflußten Parameter vorbestimmt ist,  dass der wenigstens eine Parameter für den Fortgang des Spülvorganges abhängig von wenigstens einem jeweils erfassten Messwert in den Bereichsgrenzen des ausgewählten Bereichs des Spülvorganges eingestellt,  und dass für den ausgewählten Bereich des Spülvorganges wenigstens die maximale und minimale Anzahl der Flottenwechsel und/oder die maximale und minimale Temperatur der Flotte in den verschiedenen Reinigungsabschnitten und/oder die maximale und minimale Temperatur der Klarspülflotte und/oder die maximale und minimale Dauer der Abschnitte zwischen den Flottenwechseln und/oder des Gesamtspülablaufes festgelegt sind.
Patent DE-19655115-B4 (DE)
Title: Optical disc recording method for digital data - storing data frames on both sides of discs formed in data blocks with first block providing control information
Inventor: HIRAYAMA HIROSHI
IPC: G11B20/10
Filed: 1996-06-25
Granted: 2006-02-02
Abstract: The mass optical storage disc, i.e. CD-ROM, has digital data stored on both surfaces [208,209] of the disc as a continuous data frame [207]. The data frame consists of blocks of information that each have a synchronising signal [201], an identification flag [202], a block address [203] and the main data block [204]. The start of the data frame has a control block [205], which has synchronising data and a block address. This is followed by a disc identification flag and disc information regarding the configuration of the disc.
Patent DE-19723702-B4 (DE)
Title: CNC-Dreh- und Fräsbearbeitungszentrum
Inventor: NAUMANN HANS J
IPC: B23Q39/02
Filed: 1997-06-06
Granted: 2011-03-31
Abstract: CNC-Dreh- und Fräsbearbeitungszentrum mit einem parallel zum Spindelkasten und Reitstock verfahrbaren Längsschlitten, auf dem zwei Querschlitten nebeneinander und je für sich verstellbar gelagert sind, mit einem Werkzeugträger für feste Werkzeuge und mit einem Werkzeugträger für rotierende Werkzeuge, wobei der Werkzeugträger für rotierende Werkzeuge in den Achsen X und Y verschiebbar und um eine B-Achse schwenkbar ist und wobei an einem ersten Querschlitten eine universelle Drehfräseinheit mit wahlweise einsetzbarem Dreh-, Bohr- oder Fräswerkzeug um zwei Achsen X und Y verfahrbar und um eine Achse B schwenkbar angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass an einem zweiten Querschlitten (6) eine Fräseinheit (8) angeordnet ist, die zumindest in zwei Achsen ”X2” (10) und ”Y2” (12) verfahrbar und festlegbar ist, wobei diese Fräseinheit (8) eine Werkzeugaufnahme für Umfangsfräswerkzeuge umfasst, deren Werkzeugspindel, die einen eigenen Antrieb aufweist, rechtwinklig zur Hauptvorschubachse ”Z” (27) und parallel zur Y-Achse (11; 12) angeordnet ist.
Patent DE-19748311-B4 (DE)
Title: Ansteuerungsschaltung für eine Fahreuginsassen-Sicherheitsvorrichtung
Inventor: UEDA NOBUMASA
IPC: G05F3/26
Filed: 1997-10-31
Granted: 2005-12-08
Abstract: Ansteuerungsschaltung
für eine
Fahrzeuginsassen-Sicherheitsvorrichtung mit:  einer Vorrichtung
(11) zum Aktivieren der Fahrzeuginsassen-Sicherheitsvorrichtung;  einem
ersten Transistor (13), der in Serie mit der Vorrichtung (11) verbunden
ist;  einer Spannungsversorgung (1, 2); und  einer Konstantstromschaltung,
welche elektrische Energie von der Spannungsversorgung (1, 2) empfängt und
einen konstanten Strom der Vorrichtung (11) einspeist, wenn sich der
erste Transistor (13) in einen eingeschalteten Zustand begibt;  wobei
die Konstantstromschaltung  [a] einen zweiten Transistor (15),
der in Serie mit der Vorrichtung (11) verbunden ist und einen N-Kanal-Feldeffekttransistor
aufweist;  [b] einen dritten Transistor (19), der mit dem zweiten
Transistor (15) verbunden ist, wobei der zweite und dritte Transistor
eine Stromspiegelschaltung bilden und der dritte Transistor (19)
einen N-Kanal-Feldeffekttransistor aufweist;  [c) eine erste
Einrichtung (20) zum Regulieren einer Spannung zwischen einem Gate
und einem Source des dritten Transistors (19) auf einen konstanten
Pegel; und  [d] eine zweite Einrichtung (21,...
Patent DE-19780321-B4 (DE)
Title: Selbstabstimmender und kompensierender Detektor für Wicklungsfehler
Inventor: PREMERLANI WILLIAM JAMES
IPC: G01R23/16
Filed: 1997-03-26
Granted: 2006-10-19
Abstract: Verfahren
zum Feststellen von Wicklungsfehlern in einem Induktionsmotor, enthaltend
die Schritte:  Gewinnen von Motorstromverläufen;  Gewinnen von Motorspannungsverläufen;  Umwandeln
der Motorstromverläufe
in digitalisierte Stromverläufe
und der Motorspannungsverläufe
in digitalisierte Spannungsverläufe;  Gewinnen
von Zeigern im Bezug auf die Grundfrequenz aus den digitalisierten
Stromverläufen
und den digitalisierten Spannungsverläufen;  Anwenden einer Transformation
in symmetrische Komponenten auf die Zeiger, um Zeiger der symmetrischen
Komponenten des Stroms und der. Spannung unter Einschluss eines
Zeigers (V_) der Gegenkomponente der Spannung sowie eines Zeigers
(I_) der Gegenkomponente des Stroms zu erhalten;  Bestimmen
einer Funktion für
die Gegenkomponente (Ir) eines Motorfehlerreststroms;  Berechnen
der Gegenkomponente (Ii_) eines Wicklungsfehlerstroms gemäß der folgenden
Gleichung:  Ii_ = I_ – V_/Z_ – Ir wobei Z_ die Impedanz
des Gegensystems bezeichnet; und  Bestimmen des Vorliegens eines
Wicklungsfehlers aus einem Vergleich der Gegenkomponente des Wicklungsfehlerstroms
mit einem Schwellenwert für
die Gegenkomponente des Wicklungsfehlerstroms.