baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-4428247-B4 (DE)
Title: Transportvorrichtung für textile Packungen
Inventor: BUNGTER HELMUT
IPC: B65G25/10
Filed: 1994-08-10
Granted: 2004-04-22
Abstract: Transportvorrichtung für in der Textilindustrie eingesetzte textile Packungen, wobei die für eine Förderung in zwei Transportrichtungen konzipierte Transportvorrichtung ein verschiebbares Schubelement mit beweglich gelagerten, für beide Transportrichtungen geeigneten Klinkenmitnehmern aufweist sowie ein parallel zum Schubelement verlaufendes Schub-/Schaltelement zum Einschwenken der Klinkenmitnehmer entsprechend der Transportrichtung besitzt, dadurch gekennzeichnet,  daß das Schubelement (3) und das Schub-/Schaltelement (4) über eine Kupplungseinrichtung (6) in unterschiedlichen Stellungen zueinander begrenzt beweglich kuppelbar sind,  daß eines der Elemente (3 beziehungsweise 4) mit einem reversiblen Antrieb (7) verbunden ist,  daß bei Beaufschlagung eines der Elemente ( 3 beziehungsweise 4) durch den reversiblen Antrieb (7) zwischen dem Schubelement (3) und dem Schub-/Schaltelement (4) eine Relativbewegung auftritt und  daß die Klinkenmitnehmer (5) unter dem Einfluß dieser Relativbewegung automatisch in eine Transportstellung beziehungsweise eine Leerhubstellung eingeschwenkt werden.
Patent DE-10000507-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Aus- und Einbau von rotationssymmetrischen Teilen
Inventor: BOLZA-SCHUENEMANN ALBRECHT
IPC: B41F13/00
Filed: 2000-01-08
Granted: 2006-03-16
Abstract: Verfahren
zum Ausbau von rotationssymmetrischen Teilen (8.2) wie Zylinder
und Trommeln in Seitenwänden
(10) von Bogendruckmaschinen, wobei die Seitenwände (10) mit dem sie verbindenden
Grundgestell ein Gerüst
mit einem Unterbauaggregat (7) bilden und eine Unterbauaggregat-Trennung
(9) vorhanden ist, bestehend aus folgenden Verfahrensschritten  – Anordnung
eines herausnehmbaren Wandteils (11) in einer Seitenwand (10.2)
mit einer Lagerbohrung (13) für
die Lagerung eines rotationssymmetrischen Teiles (8.2) in einem
Unterbauaggregat (7) in einer Seitenwand (10.2),  – Anordnung
einer Aussparung (12) in einer der Seitenwand (10.2) benachbarten
Seitenwand (10.1),  – Lösen des
Wandteils (11) von der Seitenwand (10.2)  – Herausnehmen des Wandteils
(11) aus der Seitenwand (10.2)  – Herausnehmen des rotationssymmetrischen
Teils (8.2) aus dem Unterbauaggregat (7),  – wobei das Herausnehmen und
Zuordnen des rotationssymmetrischen Teils (8.2) zum Unterbauaggregat
(7.2) durch die Aussparung in der Seitenwand (10.1) und den durch
das Entfernen des Wandteils (11) aus der Seitenwand...
Patent DE-10014630-B4 (DE)
Title: Mehrkoordinaten-Tastmessgerät
Inventor: HAIMER FRANZ
IPC: G01B21/16
Filed: 2000-03-24
Granted: 2017-12-14
Abstract: Mehrkoordinaten-Tastmessgerät, umfassend: ein Gehäuse (3), einen in Richtung einer Messachse (7) relativ zu dem Gehäuse (3) verschiebbaren und mittels eines Universalgelenks (9) um einen auf der Messachse (7) liegenden Schwenkpunkt (11) relativ zu dem Gehäuse (3) allseitig schwenkbar geführten, federnd in eine Ruhestellung vorgespannten Tasthebel (5) mit einem aus dem Gehäuse (3) herausragenden Tastarm (15), dessen freies Tastende (17) einen in der Ruhestellung des Tasthebels (5) auf der Messachse (7) liegenden Tast-Bezugspunkt (19) definiert, ein an einer Führungsflächenanordnung (23) des Gehäuses (3) in Richtung der Messachse (7) verschiebbar geführtes Kopplungsstück (25), ein den Tasthebel (5) mit dem Kopplungsstück (25) koppelndes Koppelgetriebe (31, 33), welches das Kopplungsstück (25) sowohl beim Verschieben des Tastarms (5) in Richtung der Messachse (7) als auch beim Auslenken des Tastarms (5) um den Schwenkpunkt (11) in Richtung der Messachse (7) mitnimmt, eine die Position des Kopplungsstücks (25) bezogen auf das Gehäuse (3) erfassende Messeinrichtung (29), dadurch gekennzeichnet, dass das Kopplungsstück (25) und die Führungsflächenanordnung (23) des Gehäuses (3) Laufflächen für Kugeln (65) einer Kugellageranordnung (27) aufweisen, wobei die Lauffläche wenigstens einer der Komponenten – Kopplungsstück (25) und Gehäuse (3) – quer zur Lauffläche elastisch auslenkbar ist und die Kugeln (65) spielfrei zwischen den Laufflächen eingespannt hält, wobei im Bereich eines axialen Endes des Kopplungsstücks ein eine Lauffläche für die Kugeln bildender, radial elastischer Wandbereich vorgesehen ist, der integraler Bestandteil des Kopplungsstücks ist und der, ausgehend von dem Abschnitt des Kopplungsstücks, das die innere Steuerfläche 31 ausbildet, als in Richtung der Messachse frei abstehender Rohrzylinderabschnitt ausgebildet ist.
Patent DE-10020082-B4 (DE)
Title: Elektrochemischer Meßfühler
Inventor: DIEHL LOTHAR DR
IPC: G01N27/409
Filed: 2000-04-22
Granted: 2012-04-05
Abstract: Elektrochemischer Meßfühler zur Bestimmung von Gaskomponenten und/oder Gaskonzentrationen in Gasgemischen mit einem Sensorelement, das mindestens eine auf einem ionenleitenden Festelektrolytkörper angeordnete Elektrode aufweist, die zumindest bereichsweise einem Gas ausgesetzt ist, wobei die Elektrode (14) mindestens zwei Schichten (21, 22) aufweist, wobei die dem Gas zugewandte zweite Schicht (22) im Vergleich zu der dem Festelektrolytkörper (11) zugewandten ersten Schicht (21) eine höhere Elektronenleitfähigkeit aufweist, wobei zu der Elektrode (14) eine Elektrodenzuleitung (15) geführt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Elektrodenzuleitung (15) aus demselben Material wie die zweite Schicht (22) der Elektrode (14) gebildet ist.
Patent DE-10023820-B4 (DE)
Title: Software-Schutzmechanismus
Inventor: HARTINGER ANDREAS
IPC: G06Q50/00
Filed: 2000-05-15
Granted: 2006-10-19
Abstract: Computerlesbarer
austauschbarer Datenträger
(MMC) zur Zuführung
von Softwarekomponenten auf eine Rechenanlage oder ein Steuerungsgerät, wobei
der Datenträger
(MMC) einen nicht mehr beschreibbaren Bereich aufweist, auf dem
eine eindeutige Hardwarekennung (PSN) des Datenträgers (MMC)
aufgebracht ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Datenträger (MMC)
einen beschreibbaren Nutzbereich aufweist und aus der Hardwarekennung
(PSN) des Datenträgers
(MMC) und Lizenzinformationen (LI) über einen Verschlüsselungsalgorithmus
zumindest eine Identifizierungsnummer (PIN) erzeugbar ist, welche
auf dem beschreibbaren Nutzbereich des Datenträgers (MMC) gespeichert ist.
Patent DE-10030682-B4 (DE)
Title: Kältekreislaufvorrichtung
Inventor: IZAWA SATOSHI
IPC: F25B29/00
Filed: 2000-06-23
Granted: 2015-08-13
Abstract: Kältekreislaufvorrichtung, aufweisend einen Verdichter (10) zum Verdichten und Fördern eines Kältemittels, einen Verflüssiger (14) zum Verflüssigen von gasförmigem Kältemittel, welches durch den Verdichter (10) geliefert wird, eine erste Druckminderungseinrichtung (16) zum Mindern des Drucks von Kältemittel, welches durch den Verflüssiger (14) verflüssigt wird, einen Verdampfer (18) zum Verdampfen von Kältemittel, welches durch die erste Druckminderungseinrichtung (16) bezüglich des Drucks gemindert wird, eine Heißgas-Umgehungsleitung (20) zum direkten Verbinden der Austragseite des Verdichters (10) mit der Einlassseite des Verdampfers (18), und eine zweite Druckminderungseinrichtung (21a), die in der Heißgas-Umgehungsleitung (20) zum Mindern des Drucks von gasförmigem Kältemittel vorgesehen ist, welches durch den Verdichter (10) gefördert wird, wobei der Betrieb in einer Heißgas-Umgehungsheizbetriebsart bewirkt wird durch den Verdampfer (18), der dazu veranlasst wird, als Radiator zu wirken, der durch gasförmiges Kältemittel geheizt wird, indem die Austragseite des Verdichters (10) durch die Heißgas-Umgehungsleitung (20) direkt verbunden ist mit der Einlassseite des Verdampfers (18), wobei die Kältekreislaufvorrichtung aufweist: Eine Stoppsteuereinrichtung (S180, S200) zum Stoppen des Verdichters (10), wenn während des Betriebs der Vorrichtung in dieser Heizbetriebsart eine physikalische Größe, welche einen hohen Druck auf der Austragseite des Verdichters (10) wiedergibt, über einen Sollwert steigt, und eine Betriebsneustartsteuereinrichtung (S210, S210a, S230) zum erneuten Starten des Verdichters (10), wenn, während der Verdichter (10) gestoppt ist, eine physikalische Größe, welche eine Heizkapazität des Verdampfers (18) wiedergibt, unter einen Sollwert fällt, bei welchem angenommen werden kann, daß keine Heizkapazität vorliegt. wobei zumindest eine der folgenden Werte auf Grundlage der physikalischen Größe, die eine Heizlast wiedergibt, korrigiert wird, nämlich der Sollwert, der zur physikalischen Größe gehört, welche den hohen Druck wiedergibt, und der Sollwert, der zu der physikalischen Größe gehört, welche die Heizkapazität wiedergibt.
Patent DE-10062812-B4 (DE)
Inventor: UPHOFF CHRISTIAN
IPC: C12N1/20
Filed: 2000-12-18
Granted: 2009-07-09
Abstract: The invention relates to a microbiological composition which comprises a mixture of micro-organisms with a photosynthetic action and luminescent bacteria in a broad-spectrum biological solution. The inventive microbiological composition is used for treating waste water and/or sludge.
Patent DE-10109219-B4 (DE)
Title: Positioniereinrichtung für bildgebende Diagnosesysteme
Inventor: MEDLAR DONAL
IPC: A61B6/08
Filed: 2001-02-26
Granted: 2005-07-07
Abstract: Positioniereinrichtung
für ein
bildgebendes Diagnosesystem (1) mit einer Patientenliege (2), auf
der ein Patient (3) aus einer äußeren Vorbereitungsposition
in das Diagnosesystem (1) verfahrbar ist, mit einem Rechner (6)
und mit einer Kamera (4), die im Bereich der Vorbereitungsposition über und/oder
neben der Patientenliege (2) angeordnet und mit dem Rechner (6)
gekoppelt ist,  gekennzeichnet durch  einen Bildschirm (5),
der mit der Kamera (4) gekoppelt ist, und durch eine mit dem Bildschirm
(5) in Verbindung stehende Bereichsauswahleinrichtung,  wobei
mittels der Bereichsauswahleinrichtung im Patientenbild auf dem
Bildschirm (5) eine gewünschte
Untersuchungsregion auswählbar
ist, um den Patienten (3) auf der mit einer Positionserfassungseinrichtung
versehenen Patientenliege (2) automatisch in die ausgewählte Scanposition
in das bildgebende Diagnosesystem (1) einzufahren.
Patent DE-10140921-B4 (DE)
Title: Fahrgestell für ein Nutzfahrzeug, Bausatz und Verfahren zur Spurverbreiterung und Radstandsverlängerung des Fahrgestells
Inventor: TOMFORDE JOHANN H
IPC: B62D21/05
Filed: 2001-08-13
Granted: 2004-07-29
Abstract: Fahrgestell für ein Nutzfahrzeug, das rahmenförmig aus zwei Längsträgern und mehreren, die Längsträger miteinander verbindenden Querträgern zusammengesetzt ist, sowie mit einer Vorderachsanordnung und einer Hinterachsanordnung, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Längsträger jeweils einen innenliegenden, vorderen Längsträgerabschnitt (3) sowie jeweils einen von dem vorderen Längsträgerabschnitt (3) getrennten, seitlich weiter außenliegenden, hinteren Längsträgerabschnitt (5) aufweisen, die durch jeweils einen Kröpfungsteil (8) starr miteinander verbunden sind, wobei im Bereich der weiter außenliegenden Längsträgerabschnitte (5) eine Hinterachsanordnung (13) positioniert ist, deren Spurbreite größer ist als eine Spurbreite der Vorderachsanordnung.
Patent DE-10152461-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Aufbereitung von Druckfarbe einer Druckmaschine  und entsprechende Verwendungen einer Druckmaschine
Inventor: BRUNO ELTNER
IPC: B41F31/00
Filed: 2001-10-24
Granted: 2012-05-03
Abstract: Verfahren zur Aufbereitung von Druckfarbe einer Druckmaschine, dadurch gekennzeichnet, dass die Druckfarbe (14) vor einem Einfüllen in einen Farbkasten (10) der Druckmaschine auf eine Temperatur und/oder eine Viskosität einer bereits im Farbkasten (10) befindlichen Druckfarbe (14) temperiert und/oder gerührt wird.
Patent DE-10158360-B4 (DE)
Title: Beschlagteil
Inventor: WULFERT ANDRÉ
IPC: E05C9/20
Filed: 2001-11-28
Granted: 2014-11-27
Abstract: Beschlagteil zur Montage an einem Fenster, einer Tür oder dergleichen mit einer Stulpschiene, mit einer in Längsrichtung der Stulpschiene beweglichen Treibstange, mit einem an der Stulpschiene befestigten und einen Kanal zur Durchführung einer in das Fenster einzudrehenden Schraube aufweisenden Sicherungselement und mit an dem Sicherungselement angeordneten Flügeln zur Halterung des Beschlagteils in einer Beschlagnut des Fensters, wobei das Sicherungselement eine senkrecht zur Stulpschiene um einen vorgesehenen Betrag bewegbare Schraubhülse mit einem Kanal hat, dadurch gekennzeichnet, dass an der Stulpschiene (4) zumindest ein Halteelement (12) befestigt ist und dass die Schraubhülse (9) mit dem Halteelement (12) verbunden ist und dass die Flügel (8) an der Schraubhülse (9) angeordnet sind, so dass die Flügel (8) bei der Bewegung der Schraubhülse (9) aus dem Bereich der Treibstange (5) hinaus bewegbar sind.
Patent DE-10158730-B4 (DE)
Title: Plattenförmiges Garagentorelement
Inventor: BRINKKOETTER DIETER
IPC: E06B3/48
Filed: 2001-11-30
Granted: 2005-07-21
Abstract: Plattenförmiges Garagentorelement für Garagentore
mit zueinander beweglichen Plattenelementen mit einem aus Holz bestehenden
Rahmen (10), in dem ein Füllungselement
(11) aufgenommen ist, wobei das Füllungselement (11) im wesentlichen
aus einem geschäumten
Material oder einer Weichfaser- oder Glasfaserdämmplatte gebildet ist, und
das plattenförmige
Füllungselement
(11) zwischen zwei Druckverteilerplatten (12) oder Absperrschichten
aufgenommen ist, wobei beidseitig um das Füllungselement (11) an den Druckverteilerplatten
(12) oder den Absperrschichten eine Deckschicht (13) aus Holz angeordnet
ist, eine Längsseite
des Rahmens (10) mit einem Nutprofil (15) und die gegenüberliegende
Längsseite mit
einem in das Nutprofil (15) verschwenkbaren Federprofil (14) ausgebildet
ist.
Patent DE-10165041-B4 (DE)
Title: Charge state monitoring arrangement for vehicle starter battery comprises telemetry module with transmission unit to pass warning signal to service station
Inventor: REGLER RICHARD
IPC: G01R31/36
Filed: 2001-02-10
Granted: 2009-06-25
Abstract: The arrangement has a battery energy module (10) for determining the state of charge of the starter battery (12), comparing it with a limiting value and producing a warning signal if the state is below the limiting value. The device has a telemetry module (22) with a transmission unit (24) for transmitting the warning signal to a service station. An independent claim is also included for a method of monitoring the charge state of a starter battery.
Patent DE-10214027-B4 (DE)
Title: Wasserverdünnbarer Vernetzer
Inventor: JAHNY KARSTEN
IPC: C08G18/70
Filed: 2002-03-27
Granted: 2004-09-30
Abstract: Wasserverdünnbarer Vernetzer ohne freie NCO-Gruppen und mit mindestens zwei blockierten NCO-Gruppen pro Molekül und einem Verhältnis von blockierten NCO-Gruppen zu OH-Grupppen mehr als 3 : 1, erhältlich aus der Umsetzung eines Alkanolamins, das mindestens ein Wasserstoffatom an dem Stickstoffatom aufweist, mit mindestens einem teilblockierten Polyisocyanat mit einem NCO-Äquivalentgewicht zwischen 600 und 10.000 g/Mol NCO  (bezogen auf freie NCO-Gruppen) zu einem Zwischenprodukt, das mindestens eine aus dem Stickstoffatom des Alkanolamins und der freien NCO-Gruppe des teilblockierten Polyisocyanats resultierende Harnstoffbindung aufweist, gefolgt von einer Addition eines cyclischen Carbonsäureanhydrids unter Ringöffnung an die aus dem Alkanolamin stammenden OH-Gruppe des Zwischenprodukts.
Patent DE-10217490-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit wenigstens einer Bremsleuchte in einem oberen Heckscheiben-Randbereich
Inventor: RINKE KLAUS PETER
IPC: B60Q1/30
Filed: 2002-04-19
Granted: 2004-12-09
Abstract: Kraftfahrzeug
mit wenigstens einer Bremsleuchte an einem oberen Heckscheiben-Randbereich,  wobei
die Bremsleuchte unmittelbar hinter dem oberen, dem Fahrzeuginnenraum
zugewandten Heckscheiben-Randbereich angeordnet ist und ein Leuchtsignal
bei aktivierter Bremsleuchte durch die Heckscheibe leuchtet, und  wobei
dem oberen Heckscheiben-Randbereich ein Karosserieteil-Randbereich,
der den heckseitigen Abschluss des Fahrzeugdaches darstellt, direkt
benachbart ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass am Übergang
des oberen Heckscheiben-Randbereiches (2) zum Karosserieteil-Randbereich
(6) in Fahrzeugquerrichtung wenigstens eine Abdeckung (9) wenigstens bereichsweise
angebracht ist, die einen heckscheibenseitigen Abdeckungsbereich
und einen karosserieteilseitigen Abdeckungsbereich aufweist,  dass
der heckscheibenseitige Abdeckungsbereich (10) wenigstens bereichsweise
auf der Außenseite
der Heckscheibe (5) aufliegt, so dass eine Heckscheiben-Randkante
(13) des oberen Heckscheiben-Randbereiches (2) abdeckbar ist und
die Wasserdichtigkeit dadurch hergestellt ist, dass der Heckscheiben-Randbereich
(2) mit dem Karosserieteil-Randbereich
(6) in einem Überlappungsbereich
(17) und im Auflagebereich Lt  der Abdeckung (9) verklebt ist.  dass
der karosserieteilseitige Abdeckungsbereich (11) wenigstens bereichsweise
an der Außenseite
des Karosserieteiles...
Patent DE-10219626-B4 (DE)
Title: Elektronische Steuerung zur Umleitung von Gas um den Befeuchter zu dem Brennstoffzellenstapel
Inventor: WHEAT WILLIAM S
IPC: H01M8/10
Filed: 2002-05-02
Granted: 2015-04-02
Abstract: Feuchtigkeitssteuersystem (75) für einen Brennstoffzellenstapel (56) mit: einer Gasversorgung (60); einem Befeuchter (54) mit einem Einlass, der mit der Gasversorgung verbunden ist, und einem Auslass; einem Brennstoffzellenstapel (56) mit einem Einlass, der mit dem Auslass des Befeuchters (54) verbunden ist; einer Bypassleitung (80, 86), die ein Ende aufweist, das zwischen der Gasversorgung (60) und dem Befeuchter (54) verbunden ist, und ein entgegengesetztes Ende aufweist, das zwischen dem Auslass des Befeuchters (54) und dem Einlass des Brennstoffzellenstapels (56) verbunden ist; und einem Ventil (84), das in der Bypassleitung (80, 86) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Feuchtigkeitssensor (78) zur Erzeugung eines Feuchtigkeitssignals auf Grundlage der Feuchtigkeit von in den Brennstoffzellenstapel (56) eintretendem Gas vorgesehen ist; und dass eine Steuerung (90) mit dem Feuchtigkeitssensor (78) und dem Ventil (84) verbunden und eingerichtet ist, um das Ventil (84) auf Grundlage des Feuchtigkeitssignals zu steuern, wobei das Ventil (84) derart gesteuert wird, dass der Anteil des umgeleiteten Gases nur dann variiert wird, wenn die Feuchtigkeit, die durch den Feuchtigkeitssensor (78) erfasst wird, ein erstes vorbestimmtes Niveau überschreitet oder ein zweites vorbestimmtes Niveau unterschreitet.
Patent DE-10221827-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Beschicken eines Behälters mit Feststoffen
Inventor: ZHANG HAIPING
IPC: B65F3/20
Filed: 2002-05-10
Granted: 2005-04-14
Abstract: Vorrichtung
zum Beschicken eines Behälters
mit Feststoffen mit einer vor dem Behälter angeordneten Vorkammer,
die eine Ladewanne, eine Einschüttöffnung und
zum Behälter
eine Austragsöffnung
aufweist, und mit einem in der Vorkammer angeordneten Preßwerk, das
eine Trägerplatte
und eine an der Trägerplatte schwenkbar
gelagerte Preßplatte
aufweist, wobei die Trägerplatte
mittels einer ersten Antriebseinrichtung Linearbewegungen und die
Preßplatte
mittels einer zweiten Antriebseinrichtung Schwenkbewegungen ausführt, dadurch gekennzeichnet,
daß das
Preßwerk
(20) mindestens einen Drucksensor (35, 45) aufweist, der an eine
Steuereinrichtung (22) angeschlossen ist, die bei Überschreiten
eines vorgegebenen Preßdrucks
die Antriebseinrichtungen (31a, 31b, 41a, 41b) derart ansteuert,
daß die
Trägerplatte
(30) und/oder die Preßplatte
(40) mindestens einen iterativen Bewegungsschritt ausführt/ausführen.
Patent DE-10225212-B4 (DE)
Title: System zur Erfassung eines Sensorfehlers
Inventor: BANNO MASAKI
IPC: G01P21/02
Filed: 2002-06-06
Granted: 2008-01-10
Abstract: Schaltungsanordnung
zur Erfassung einer Fehlfunktion eines Sensors (10), der einen Erfassungsabschnitt
(11) und einen Signalverarbeitungsabschnitt (13) aufweist, mit  einer
Erfassungseinrichtung (14) zur Erfassung der Sensorfehlfunktion
auf der Grundlage eines von dem Signalverarbeitungsabschnitt ausgegebenen
Signals, indem eine Pseudoansteuerung durch Bereitstellen einer
externen Pseudoeingabe an den Erfassungsabschnitt ausgeführt wird,  dadurch
gekennzeichnet,  dass die Pseudoansteuerung unter der Bedingung
erfolgt, dass an dem Erfassungsabschnitt kein externes Eingangssignal
anliegt,  dass ein Mittelwert des von dem Signalverarbeitungsabschnitt
in einer ersten vorbestimmten Zeitdauer vom Start bis zum Ende der
Pseudoansteuerung ausgegebenen Signals berechnet wird,  dass
ein Mittelwert des von dem Signalverarbeitungsabschnitt in einer
zweiten vorbestimmten Zeitdauer vor dem Start der Pseudoansteuerung
ausgegebenen Signals berechnet wird,  dass ein Mittelwert des
von dem Signalverarbeitungsabschnitt in einer dritten vorbestimmten
Zeitdauer nach dem Ende der Pseudoansteuerung ausgegebenen Signals
berechnet wird, und  dass ein Wert durch anteilsmäßige Berücksichtigung
einer Summe aus dem Mittelwert des von...
Patent DE-10226580-B4 (DE)
Title: Armbanduhr mit Meßfunktion
Inventor: MARKART ERNST
IPC: G01N37/00
Filed: 2002-06-14
Granted: 2012-11-29
Abstract: Armbanduhr, umfassend ein Gehäuse (10), eine Zeitmeßvorrichtung (32), eine Probenmeßvorrichtung (34) zum ampereometrischen Vermessen eines Teststreifens (24), der mindestens ein mit einer zu untersuchenden Flüssigkeit benetzbares Testfeld hat und eine mit der Zeitmeßvorrichtung (32) und der Probenmeßvorrichtung (34) verbundene Anzeigevorrichtung (14), dadurch gekennzeichnet, daß an dem Gehäuse (10gsteil (38) angeordnet ist, das parallel zu einer Gehäuseaußenfläche (28) gerichtet ist und zusammen mit dieser einen Aufnahmeschacht (40) zum Halten eines Teststreifens (24) in einer vorgegebenen Position begrenzt, und daß in der genannten Gehäuseaußenfläche (28) mindestens zwei mit der Probenmeßvorrichtung (34) verbundene und zum Kontaktieren von Elektroden (52) des Teststreifens (24) bestimmte Meßkontaktelemente (50) so angeordnet sind, daß ihre freien Enden in den Aufnahmeschacht (40) ragen.
Patent DE-10230493-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen von Klemmringen
Inventor: CREMERIUS ROLF
IPC: B21D53/16
Filed: 2002-07-06
Granted: 2004-07-01
Abstract: Verfahren zum Festlegen von Manschetten aus elastischem Material auf relativ zueinander beweglichen Bauteilen, insbesondere zum Festlegen von Faltenbälgen auf Gelenken und Zwischenwellen von Fahrzeugantriebswellen, mittels Klemmringen aus Metall, umfassend  ein Herstellen eines Bandabschnitts aus Blech mit sich passend ergänzenden in Längsrichtung hinterschnittfrei begrenzten Bandenden,  ein Rundbiegen und Fixieren des Bandabschnitts zu einem Zylinderring mit stumpf aneinanderstoßenden Bandenden,  ein Verschweißen der Bandenden zur Bildung eines Klemmrings,  ein Aufziehen des Klemmringes auf eine auf einem der genannten Bauteile aufsitzende Manschette aus elastischem Material und  ein radiales Stauchen des Klemmringes mit bleibender plastischer Verformung des Klemmringes unter bleibender elastischer Verformung der Manschette (Crimpen),  wobei das Stauchen mechanisch mittels eines mehrfach geteilten Ringwerkzeuges erfolgt.
Patent DE-10233624-B4 (DE)
Title: Stranggießverfahren für einen Stahl mit hohem Cr- und Al-Gehalt
Inventor: KAKIHARA SETSUO
IPC: B22D11/00
Filed: 2002-07-24
Granted: 2004-05-13
Abstract: Stranggießverfahren für einen Stahl mit hohen Cr- und Al-Gehalten durch Gießen eines geschmolzenen Stahls, der enthält C ≤ 0,02 Massenprozent, N ≤ 0,02 Massenprozent, Si ≤ 1,0 Massenprozent, Mn ≤ 1,0 Massenprozent, Ni ≤ 0,5 Massenprozent, Cu ≤ 0,5 Massenprozent, Cr 10 bis 30 Massenprozent, Al 1,0 bis 10,0 Massenprozent, Ti ≤ 0,05 Massenprozent, Ca ≤ 0,05 Massenprozent und Mg ≤ 0,05 Massenprozent und als Rest unvermeidliche Verunreinigungen und Fe, unter Verwendung eines Tundish in eine Form und kontinuierliches Herausziehen von erstarrten Gussstahl-Werkstücken aus der Form, wobei  der geschmolzene Stahl gegossen wird bei einem Grad der Überhitzung des geschmolzenen Stahls und mit einer Gießgeschwindigkeit in den Segmenten, die den folgenden sechs Gleichungen entsprechen oder innerhalb eines Bereiches liegen, der von den Segmenten umgeben ist:    worin bedeuten:  Y: Grad der Überhitzung (°C) = Temperatur des geschmolzenen Stahls (° C) in dem Tundish-Temperatur der Liquiduskurve des geschmolzenen Stahls...