baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102005003851-B4 (DE)
Title: Zahntechnisches Verbindungselement
Inventor: WINTERMANTEL STEFAN
IPC: A61C13/265
Filed: 2005-01-27
Granted: 2007-06-28
Abstract: Zahntechnisches
Verbindungselement zur Befestigung einer in Richtung zur Kaufläche (10) abnehmbaren
Zahnprothese an einem festsitzenden Element (3), welches einem oder
mehreren Zähnen
oder Zahnimplantaten (2) zugeordnet ist, mit einem der abnehmbaren
Zahnprothese zugeordneten und in seiner Längsausdehnung ungefähr rechtwinklig
oder schräg
zur Zahnreihe und zur Abnahmerichtung der Zahnprothese angeordneten,
entlang seiner Längsausdehnung
zwischen einer Verriegelungsposition und einer Entriegelungsposition
verschiebbar gelagerten Riegel (25), welcher in der Verriegelungsposition
die Zahnprothese gegen Abnahme dadurch sichert, dass er in der Abnahmerichtung
der Zahnprothese das festsitzende Element teilweise untergreift,
und welcher in der Entriegelungsposition die Zahnprothese zur Abnahme
freigibt, wobei der Riegel beim Einsetzen der Zahnprothese selbsttätig durch
eine in Richtung der Längsausdehnung
des Riegels wirkende Kraft mindestens einer Feder (39) aus der Entriegelungsposition
in die Verriegelungsposition bewegt wird, während er zur Abnahme der Zahnprothese
aktiv durch den Patienten gegen die Federkraft aus der Verriegelungsposition
in die Entriegelungsposition verschoben wird und dort durch das
Zusammenwirken...
Patent DE-102005006569-B4 (DE)
Title: Bremsbelagträgerplatte
Inventor: JUNG FRIEDRICH H
IPC: F16D69/04
Filed: 2005-02-11
Granted: 2006-12-28
Abstract: Bremsbelagträgerplatte
(1) zum Halten eines Reibbelages, insbesondere für den Einbau in eine Fahrzeug-Bremsanlage,
mit auf der Belagseite (2) in Reihen (6) angeordneten Haltestrukturen
(15) für
den Reibbelag, wobei jede Haltestruktur (15) eine Vertiefung (4)
und einen Vorsprung (3) aufweist, der unter Bildung der Vertiefung
(4) durch Materialverdrängung
in der Oberfläche
(5) erzeugt ist und in Eingriff mit dem Reibbelag gelangt, und Vorsprung
(3) und Vertiefung (4) in Richtung der Reihen (6) hintereinander
liegen, dadurch gekennzeichnet, dass die Haltestrukturen (15) in
den Reihen (6) derart angeordnet sind, dass sich an dem nach außen weisenden
Ende (8; 9) bzw. Enden (8, 9) jeder Reihe (6) ein Vorsprung (10
) befindet.
Patent DE-102005006903-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Beschichten von Glasflächen und Oberfläche eines Glasgegenstandes
Inventor: ENGEL THOMAS
IPC: B44C1/16
Filed: 2005-02-16
Granted: 2010-01-28
Abstract: Verfahren zum Beschichten von Glasflächen (10), bei dem die Fläche (10) zuerst gereinigt und anschließend auf die gereinigte Fläche (10) eine Grundierung (12) aufgebracht wird, auf welcher eine funktionale und/oder dekorative Beschichtung (13, 14) herstellbar ist, wobei eine silanhaltige Substanz als Grundiermittel für die Grundierung (12) dient und flüssig auf die Fläche (10) aufgetragen wird, und auf die grundierte Fläche (12) ein Pulver aufgebracht, unter Wärmeeinwirkung geschmolzen und anschließend abgekühlt wird, dadurch gekennzeichnet, dass vor dem Aufbringen der Grundierung (12) ein Haftvermittler (11) aufgetragen wird, wobei als Haftvermittler (11) mindestens ein Reaktionsprodukt aus der Verbrennung der silanhaltigen Substanz verwendet wird.
Patent DE-102005011408-B4 (DE)
Title: Federauflage für eine Spiralfeder
Inventor: LENOIR DIDIER
IPC: F16F1/12
Filed: 2005-03-11
Granted: 2011-05-05
Abstract: Federauflage zur Abstützung einer Spiralfeder (11), mit einem zylinderförmigen Formkörper (12) aus einem elastomeren Material, der einen innenliegenden Hohlraum (13) zur teilweisen Aufnahme eines Abstützteiles (14) eines Kraftfahrzeuges und einen radial nach außen abragenden Flansch (15) aufweist, an dem sich die Spiralfeder (11) abstützt, wobei am Formkörper (12) eine Vielzahl von in den Hohlraum (13) radial hineinragende Vorsprünge (16) vorgesehen sind, die durch Ausbuchtungen (17) voneinander getrennt sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorsprünge (16) den Flansch (15) der Federauflage (10) in Axialrichtung derart überragen, dass die Vorsprünge (16) an dem Abstützteil (14) anliegen und den Formkörper (12) vorspannen.
Patent DE-102005012265-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Nadeln eines Vlieses
Inventor: Müller Karl
IPC: D04H18/00
Filed: 2005-03-17
Granted: 2016-06-09
Abstract: Vorrichtung zum Nadeln eines Vlieses mit wenigstens einem sowohl in Nadeleinstichrichtung als auch in Vliesdurchlaufrichtung hin- und hergehend antreibbaren Nadelbrett (1), mit einem Exzentertrieb für das Nadelbrett, der zwei parallele, gegensinnig antreibbare Exzenterwellen (2, 3) aufweist, die eine unterschiedliche Winkellage einnehmen, mit die Pleuel (4) der beiden Exzenterwellen (2, 3) gelenkig verbindenden Koppeln (5), die einen mit ihnen starr verbundenen Führungsarm (8) besitzen, und mit einer Hubführung (9) für die Führungsarme (8), die eine zu den Exzenterwellen (2, 3) parallele Schwenkachse (10) für die Führungsarme (8) bildet, dadurch gekennzeichnet, dass entweder die Führungsarme (8) oder die Koppeln (5) das Nadelbrett (1) tragen, wobei beim Vorsehen eines einzigen Nadelbrettes (1) die auf der den Pleueln (4) abgekehrten Seite der Koppeln (5) vorgesehene Führungsarme (8) das Nadelbrett (1) an ihren über die Hubführungen (9) vorstehenden, freien Enden tragen und wobei beim Vorsehen von zwei in Vliesdurchlaufrichtung (6) hintereinander angeordneten Nadelbrettern (1) diese Nadelbretter (1) auf den Pleueln (4) und den Führungsarmen (8) abgekehrten Seite der Koppeln (5) angeordnet sind und ihre Nadelbrettbalken (13) unmittelbar mit den Koppeln (5) verbunden sind.
Patent DE-102005032776-B4 (DE)
Title: Ständer, insbesondere für Bongos
Inventor: PAYERL WOLFGANG
IPC: G10G5/00
Filed: 2005-07-14
Granted: 2007-11-08
Abstract: Ständer (7)
für paarweise
angeordnete Bongos (1), wobei die Bongos durch einen vertikalen Steg
(2) miteinander verbunden sind, der in einer Halteklammer (6) festlegbar
ist, die an einem vertikalen Ständer (7)
angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Halteklammer (6)
eine im Querschnitt U-förmige
Konfiguration mit zwei U-Schenkeln aufweist, wobei einer der beiden U-Schenkel
(9) geteilt ist und einen gegenüber
einem unteren Abschnitt (10) schwenkbar gelagerten oberen Abschnitt
(11) aufweist, wobei der obere Abschnitt (11) eine sich über das
Schwenklager (12) nach unten erstreckende Abkröpfung (18) mit einer Gewindebohrung
(19) aufweist, in die eine Feststellschraube (20) eingreift, die
sich an der Außenseite
des unteren Abschnitts (10) beim Festziehen abstützt und dadurch den oberen
Abschnitt (11) nach innen verschwenkt und gegen den festzulegenden,
die Bongos (1) verbindenden Steg (2) andrückt.
Patent DE-102005061608-B4 (DE)
Title: In Fertigungsmaschine wie Press-, Stanzwerkzeuge oder in Spritzgießformen o. dgl. einsetzbare Vorrichtung zum Markieren von Werkstücken
Inventor: GUNSKE DIETER
IPC: B21C51/00
Filed: 2005-12-21
Granted: 2011-05-05
Abstract: Vorrichtung zum Markieren von Werkstücken, die in Fertigungsmaschinen vorgesehene Press-, Stanzwerkzeuge oder in Spritzgießformen o. dgl. einsetzbar ist, mit einem mit einer Deckplatte abgedeckten und mit einer Stützplatte abgeschlossenen Grundkörper, der zumindest eine Aushöhlung aufweist, in der zumindest eine mit Prägemarken auf ihrem Umfang versehene Prägescheibe mit Zentralbohrung auf einem Zentralbolzen um diesen verdrehbar angeordnet ist, wobei die eingestellte Stellung der Prägescheibe so fixierbar ist, dass die dieser Stellung zugeordnete Prägemarke durch ein Fenster der Deckplatte ragt, dadurch gekennzeichnet, dass zum Fixieren der Einstellung der Prägemarken (42) die Prägescheibe (40) konzentrisch zu der Zentralbohrung (43) Löcher (44) aufweist, die zu den Prägemarken (42) korrespondieren, wobei durch das der gewünschten Prägemarke jeweils zugeordnete Loch (44) ein im Grundkörper (10) entnehmbar gelagerter Sperrstift (16) so geführt ist, dass die gewünschte Prägemarke (42) in das Fenster (22) der Deckplatte (20) eingestellt und dort fixiert ist.
Patent DE-102006012598-B4 (DE)
Title: Wälzlager
Inventor: BUDAKER MARTIN
IPC: F16C27/06
Filed: 2006-03-18
Granted: 2010-10-07
Abstract: Wälzlager als axiale und radiale Lagerung einer Welle (2) in einem Gestell (3), eines Lenkgetriebes (13), wobei ein Lagerring (4) oder Träger des Wälzlagers (1) unter Zwischenlage zweier Elemente (5) mit elastomeren Eigenschaften an dem Gestell (3) abgestützt ist, wobei zu jeder axialen Seite (11, 12) des Lageringes (4) des Wälzlagers (1) ein Element (5) mit elastomeren Eigenschaften angeordnet ist und jedes Element (5) mit elastomeren Eigenschaften, in tangentialer Richtung des Wälzlagers (1) betrachtet, genau einen ersten und einen zweiten Bereich (6, 8) mit gegenüber dem übrigen tangentialen Bereich (7) erhöhter Steifigkeit aufweist.
Patent DE-102006024871-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Abtauen des Verdampfers eines Wärmepumpenheizsystems
Inventor: STANNOW JESPER
IPC: F25D21/06
Filed: 2006-05-24
Granted: 2019-08-08
Abstract: Verfahren zum Abtauen des Verdampfers (4) eines Wärmepumpenheizsystems, welches außer dem Verdampfer zumindest noch einen Ventilator (5), der einen den Verdampfer (4) passierenden Luftstrom erzeugt, und einen Verdichter (1) enthält, wobei das Abtauen des Verdampfers (4) zumindest teilweise dadurch erfolgt, daß der Ventilator (5) bei ausgeschaltetem Verdichter (1) einen den Verdampfer (4) passierenden Luftstrom erzeugt, wobei aufeinanderfolgende Abtauvorgänge unter Verwendung verschiedener Abtaumethoden durchgeführt werden können, wobei ein jeweiliger Abtauvorgang wahlweise entweder unter Einsatz einer ersten Abtaumethode oder unter Einsatz einer zweiten Abtaumethode durchgeführt wird, und wobei die erste Abtaumethode darin besteht, daß der Ventilator (5) bei ausgeschaltetem Verdichter (1) einen den Verdampfer (4) passierenden Luftstrom erzeugt, dadurch gekennzeichnet, daß es vom aktuellen Bedarf an einer Erwärmung des durch das Wärmepumpenheizsystem zu erwärmenden Mediums abhängt, ob ein Abtauvorgang unter Verwendung der ersten Abtaumethode oder unter Verwendung der zweiten Abtaumethode durchgeführt wird.
Patent DE-102006039120-B4 (DE)
Title: Abfüllmaschine mit verbesserter Beschickung
Inventor: FLECKENSTEIN TIM
IPC: B67C3/00
Filed: 2006-08-21
Granted: 2017-11-23
Abstract: Abfüllmaschine zum Abfüllen eines Mediums, insbesondere einer Flüssigkeit oder eines Pulvers, in eine Vielzahl von Kleinbehältern (5), insbesondere Spritzen, umfassend einen Drehtisch (4), welcher vor einer Abfülleinrichtung (2) der Abfüllmaschine angeordnet ist, um die Kleinbehälter (5) in eine Abfüllposition (3) zuzuführen und abzuführen, wobei der Drehtisch (4) drehbar um eine senkrechte Achse (9) gelagert ist, wobei der Drehtisch (4) eine erste Halteeinrichtung (11) und eine zweite Halteeinrichtung (12) umfasst, um jeweils eine Transportbox (8) aufzunehmen, in welcher die zu befüllenden Kleinbehälter (5) in einem Nest (6) zugeführt und abgeführt werden, und wobei der Drehtisch (4) ferner eine dritte Halteeinrichtung (13) und eine vierte Halteeinrichtung (14) umfasst, wobei in der dritten und vierten Halteeinrichtung (13, 14) jeweils eine Objektaufnahme (15, 15') angeordnet ist, welche von der dritten und vierten Halteeinrichtung (13, 14) in die Abfüllposition (3) bringbar ist, wobei die Objektaufnahme (15, 15') ein mit den Kleinbehältern (5) bestücktes Nest (6) aufnimmt, um das Nest (6) zu zentrieren und zu fixieren und für das Befüllen in der Abfüllposition (3) auszurichten.
Patent DE-102006040365-B4 (DE)
Title: System und Verfahren zum Beurteilen einer bearbeiteten Oberfläche einer Metallgusskomponente
Inventor: SWANGER MICHAEL E
IPC: G01N21/88
Filed: 2006-08-29
Granted: 2012-03-22
Abstract: Verfahren zum optischen Erfassen und Beurteilen einer bearbeiteten Oberfläche eines Metallgussteils, welches umfasst, dass: ein originales Pixelbild der bearbeiteten Oberfläche erfasst wird, wobei jedes Pixel eine digitalisierte Darstellung eines Abschnitts der bearbeiteten Oberfläche umfasst; bekannte Konstruktionsmerkmale der Oberfläche in dem originalen Pixelbild auf der Grundlage von vorbestimmten Kriterien identifiziert werden; das originale Pixelbild der bearbeiteten Oberfläche auf der Grundlage der identifizierten Konstruktionsmerkmale in einem XY-Koordinatensystem ausgerichtet und skaliert wird; ein invertiertes digitales Bild aus dem skalierten Pixelbild erzeugt wird; ein invertiertes Vergleichsbild aus dem invertierten digitalen Bild erzeugt wird, wobei die identifizierten Konstruktionsmerkmale aus dem invertierten digitalen Bild herausgefiltert werden; das invertierte digitale Bild pixelweise mit dem invertierten Vergleichsbild verglichen wird; jedes Oberflächenmerkmal, das in dem invertierten digitalen Bild und in dem invertierten Vergleichsbild vorhanden ist, identifiziert wird; jedes identifizierte Oberflächenmerkmal durch Vergleichen mit einem Schwellenwert analysiert wird; und ein Fehler...
Patent DE-102006042957-B4 (DE)
Inventor: KNOF BRIGITTE
IPC: G06K13/07
Filed: 2006-09-13
Granted: 2010-01-21
Abstract: A device for handling objects includes a plurality of receiving positions, which are each designed so as to receive an object. At least one transportation module is movable with respect to the plurality of receiving positions and has a first object-storage area and a second object-storage area and means for unloading an object from the first object-storage area into a receiving position and for simultaneously unloading a second object from the receiving position into the second object-storage area. A driving means is provided for moving the transportation module with respect to the plurality of receiving positions, in order to thus position the first and the second object-storage area and the means for loading the first object and for unloading the second object into a loading/unloading position with respect to one of the receiving positions.
Patent DE-102006045976-B4 (DE)
Title: Durchflussmessgerät
Inventor: JACOBI DETLEF DR
IPC: G01F1/00
Filed: 2006-09-27
Granted: 2013-01-31
Abstract: Verwendung eines magnetisch-induktiven Durchflussmessgeräts in einer Abfüllmaschine, die zum Abfüllen von flüssigen Lebensmitteln dient, zur Durchflussmessung eines strömenden Mediums, wobei das magnetisch-induktive Durchflussmessgerät aufweist: ein Meßrohr (1) zum Führen des Mediums und eine im Bereich des Meßrohrs (1) vorgesehene Durchflussmesseinrichtung, wobei einstückig mit dem Meßrohr (1) ein Ventilgehäuse ausgebildet ist und das Ventilgehäuse (2) in Strömungsrichtung gesehen hinter der Durchflussmesseinrichtung vorgesehen ist.
Patent DE-102006062262-B4 (DE)
Title: Winkelspiegelvorrichtung
Inventor: WALGENBACH WILLI
IPC: G02B23/08
Filed: 2006-12-22
Granted: 2010-06-02
Abstract: Winkelspiegelvorrichtung mit zumindest einer Umlenkfläche (1) zum Umlenken eines Außenbildes (10) an eine Einblicköffnung (2), gekennzeichnet durch eine erste Umlenkfläche (1), welche wahlweise in einen ersten Zustand, in dem das Außenbild (10) quer zu der Richtung, in der das Außenbild (10) auf die erste Umlenkfläche (1) fällt, zur Einblicköffnung (2) umgelenkt wird, oder in einen zweiten Zustand versetzbar ist, in dem Licht mit einer zur Umlenkrichtung des Außenbildes (10) entgegengesetzten Ausbreitungsrichtung zumindest teilweise in unveränderter Richtung aus der Winkelspiegelvorrichtung austritt.
Patent DE-102007000175-B4 (DE)
Title: Kraftstoffeinspritzsteuergerät
Inventor: HAYAKAWA YOSHIKI
IPC: F02D41/22
Filed: 2007-03-23
Granted: 2013-01-31
Abstract: Kraftstoffeinspritzsteuergerät, das auf eine Kraftstoffeinspritzvorrichtung eines Verbrennungsmotors angewendet ist, die eine Druckspeicherkammer (10), die Kraftstoff in einem Hochdruckzustand speichert und die den Kraftstoff zu Einspritzelementen (12) zuführt, eine Kraftstoffpumpe (4), die den Kraftstoff zu der Druckspeicherkammer durch jeweiliges Hin- und Herbewegen einer Vielzahl von Kolben druckliefert, und eine Erfassungseinrichtung (32) zum Erfassen des Kraftstoffdrucks in der Druckspeicherkammer hat, wobei das Kraftstoffeinspritzsteuergerät eine Steuerungseinrichtung (S10, S12, S15a, S16, S18, S20) zum Steuern des erfassten Kraftstoffdrucks auf einen Sollkraftstoffdruck durch Betreiben der Kraftstoffpumpe hat, gekennzeichnet durch: eine Diagnoseeinrichtung (S14, S15b) zum Diagnostizieren des Vorhandenseins oder Nichtvorhandenseins einer Abnormalität in einem Teil von Kraftstoffdruckliefersystemen, die jeweils durch die Vielzahl der Kolben vorgesehen sind; und eine Erhöhungseinrichtung (S22, S15c) zum Erhöhen einer Druckliefermenge des Druckliefersystems, das nicht zu der Abnormalität korrespondiert, durch zwangsweises Ändern eines Basiswinkels eines Drucklieferstartwinkels der Kraftstoffpumpe, die durch die Steuerungseinrichtung bestimmt wird, auf der Basis einer Feed-Forward-Steuerung,...
Patent DE-102007005120-B4 (DE)
Title: Fahrradsteuervorrichtung
Inventor: FUJII KAZUHIRO
IPC: B62J11/19
Filed: 2007-02-01
Granted: 2012-08-16
Abstract: Fahrradsteuervorrichtung (12), umfassend: einen Steuerhebel (32); einen Hebelträger (31), der den Steuerhebel (32) beweglich stützt; und eine Elektroeinheit (33), die an den Hebelträger (31) gekoppelt ist, wobei der Hebelträger (31) folgendes umfasst: einen Trägerkörper (41) mit einem rückseitig angeordneten Fahrradmontageabschnitt (41a), einem Steuerhebelmontageabschnitt (41b) und einem vorderseitig angeordneten Einheitmontageabschnitt (41c), der die Elektroeinheit (33) aufnimmt, und einen Trägerdeckel (43), der an eine vorderseitige Fläche des Einheitmontageabschnitts (41c) des Trägerkörpers (41) lösbar gekoppelt ist, um zumindest teilweise die Elektroeinheit (33) im Einheitmontageabschnitt (41c) des Trägerkörpers (41) zu umschließen, wobei der Einheitmontageabschnitt (41c) des Trägerkörpers (41) eine Elektroeinheitstützstruktur (70) umfasst, die die Elektroeinheit (33) im Einheitmontageabschnitt (41c) des Trägerkörpers (41) derart stützt, dass die Elektroeinheit (33) entfernt und ersetzt werden kann, mittels Abnehmens und wieder Anbringens des Trägerdeckels (43) bezüglich des Trägerkörpers (41), selbst wenn der Trägerdeckel (43) entfernt ist.
Patent DE-102007011800-B4 (DE)
Title: Brennstoffzellenluftbefeuchter
Inventor: KOENIG CHRISTIAN
IPC: B01D61/36
Filed: 2007-03-12
Granted: 2012-02-02
Abstract: Befeuchter (30), mit:  einem hohlen Gehäuse (32), das einen ersten Gehäuseabschnitt (36) und einen mit dem ersten Gehäuseabschnitt (36) über ein Filmscharnier verbundenen zweiten Gehäuseabschnitt (38) aufweist, und das eine erste Nut (46, 54) und eine zweite Nut (48, 56) aufweist, die in einer Innenfläche (44, 58) desselben ausgebildet sind;  einem Befeuchtungsmodul (34), das ein erstes Ende (72) und ein zweites Ende (76) aufweist, wobei das erste Ende (72) einen ersten radial abstehenden Kragen (70) aufweist und das zweite Ende (76) einen zweiten radial abstehenden Kragen (74) aufweist, wobei der erste Kragen (70) und der zweite Kragen (74) jeweils in der ersten Nut (46, 54) und der zweiten Nut (48, 56) des Gehäuses (32) angeordnet und darin abgedichtet sind, um eine erste Kammer und eine zweite Kammer in dem Gehäuse (32) zu bilden, wobei die erste Kammer derart ausgebildet ist, um ein erstes Fluid aufzunehmen, und die zweite...
Patent DE-102007014580-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitz, insbesondere Kraftfahrzeugsitz, mit zwei Drehachsen und einer horizontalen Klappposition sowie ein Verfahren zur Verstellung eines derartigen Fahrzeugsitzes
Inventor: ABRAHAM JAMES
IPC: B60N2/20
Filed: 2007-03-23
Granted: 2012-08-09
Abstract: Fahrzeugsitz (10), Insbesondere Kraftfahrzeugsitz, mit einem Sitzteil (20) und mit einem Lehnenteil (30), wobei das Lehnenteil (30) relativ zum Sitzteil (20) um eine erste im Wesentlichen horizontale Drehachse (33) zwischen einer ersten Komfortposition (31) und einer zweiten Komfortposition (32) schwenkbar vorgesehen ist, wobei die Schwenkeinstellung des Lehnenteils (30) sowohl in der ersten Komfortposition (31) als auch in der zweiten Komfortposition (32) arretierbar vorgesehen ist, wobei das Lehnenteil (30) relativ zum Sitzteil (20) ferner um eine zweite im Wesentlichen horizontale Drehachse (43) zwischen wenigstens einer der Komfortpositionen (31, 32) und einer Klappposition (41) schwenkbar vorgesehen ist, wobei der Fahrzeugsitz (10) ein die erste Drehachse (33) und die zweite Drehachse (43) verbindendes Zwischenelement (40) aufweist und wobei in der Klappposition (41) eine im Wesentlichen horizontale Einstellung des Lehnenteils (30) unabhängig von einer Arretierung der Schwenkeinstellung des Lehnenteils (30) in der ersten oder in der zweiten Komfortposition (31, 32) vorgesehen ist, wobei bei...
Patent DE-102007019307-B4 (DE)
Title: Ventiltaktungssteuerungseinrichtung
Inventor: SUZUKI SHIGEMITSU
IPC: F01L1/344
Filed: 2007-04-24
Granted: 2016-07-21
Abstract: Ventilöffnungs- und -schließungstaktungssteuerungseinrichtung (1), mit einer Phasensteuerungseinheit (U), die ein antriebsseitiges Rotationselement (2) zum Drehen in Synchronisation mit einer Kurbelwelle (11) eines Verbrennungsmotors (E), ein abtriebsseitiges Rotationselement (3), das koaxial zu dem antriebsseitigen Rotationselement (2) vorgesehen ist, zum Drehen in Synchronisation mit einer Nockenwelle (12a) des Verbrennungsmotors (E), und einen Phasensteuerungsmechanismus (N) zum Steuern einer relativen Drehphase zwischen dem antriebsseitigen Rotationselement (2) und dem abtriebsseitigen Rotationselement (3) durch Zufuhr von Betriebsfluid, enthält, wobei die Phasensteuerungseinheit (U) an jedem Satz von Nockenwellen (12a) des Verbrennungsmotors (E) vorgesehen ist, der eine Vielzahl von Sätzen von Nockenwellen (12a) und eine erste Pumpe (P1), die von dem Verbrennungsmotor (E) angetrieben wird, aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Phasensteuerungseinheit (U) eine zweite Pumpe (P2), die von einem Motor (M) angetrieben wird, aufweist, die erste Pumpe (P1) das Betriebsfluid allen Phasensteuerungseinheiten (U), die an jedem Satz von Nockenwellen (12a) vorgesehen sind, zuführt, und die zweite Pumpe (P2) das Betriebsfluid lediglich der Phasensteuerungseinheit (U1), die an einem Satz von Nockenwellen (12a) vorgesehen ist, zuführt.
Patent DE-102007025081-B4 (DE)
Title: Motorbremse
Inventor: ECKERT FRANK
IPC: F16D65/18
Filed: 2007-05-30
Granted: 2009-06-18
Abstract: Bremse für einen Motor, bei der ein Anker (10) durch ein Magnetsystem (20, 22) gegen einen Bremskörper (16, 18) ziehbar ist, um dort durch Reibschluss eine Bremswirkung erzielen zu können, dadurch gekennzeichnet, dass der Anker (10) unter der Wirkung eines durch das Magnetsystem (20, 22) erzeugten Magnetfelds verformbar ist und der Bremskörper (14) so ausgebildet ist, dass sich bei verformtem Anker (10) Formschluss des Ankers (10) mit dem Bremskörper (14) ergibt.
Patent DE-102007028386-B4 (DE)
Title: Elektrofahrzeug oder-flurfahrzeug
Inventor: ERLER REINHARD
IPC: B66F13/00
Filed: 2007-06-20
Granted: 2010-07-08
Abstract: Elektrofahrzeug mit Akkumulator und elektrischen Ladeanschluss zum Aufladen der Akkumulatoren, sowie einer elektrischen Steuerung des Fahrzeuges, dadurch gekennzeichnet, dass der Ladeanschluss (11) erst durch eines Öffnungsmittel (5) freigebbar ist, welches nach Öffnungsbetätigung mittels elektrischer Schaltmittel (4) die Inbetriebnahme des Fahrzeuges blockiert.
Patent DE-102007038859-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zur Erzeugung eines dem Öffnungszustand der Stimmlippen des Kehlkopfes entsprechenden Signals nach Patent DE 10 2006 008 990 B4
Inventor: CZANIERA JÜRGEN
IPC: A61B1/267
Filed: 2007-08-16
Granted: 2020-03-12
Abstract: Verfahren nach Patent DE 10 2006 008 990 B4, dadurch gekennzeichnet, dass zur Unterdrückung von Störsignalen das Licht zur Beleuchtung der Stimmlippen moduliert und nach Empfang mittels des Sensors synchron demoduliert wird.
Patent DE-102007054339-B4 (DE)
Inventor: SCHIMMELPFENNIG WINFRIED
IPC: B04B5/04
Filed: 2007-11-14
Granted: 2009-10-29
Abstract: The presently disclosed subject matter proposes an apparatus (42) and a method for transferring energy and/or a substance from a non-rotating component of an apparatus to a rotating device (43)—or vice versa—through an intermediary component (1, 1′). In one configuration, the intermediary component (1,1′) is a symmetrically arranged pair of tubes, useful in centrifugal separation, and which is subject to continuous rotation while tube ends are fixed in a lower, stationary range or stand still.