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Patent DE-102014225511-B4 (DE)
Title: Gehäuse für ein KFZ-Steuergerät, ein Verfahren zu dessen Herstellung und zur Prüfung der Dichtigkeit des Gehäuses
Inventor: GEBHARDT MARION
IPC: H05K5/06
Filed: 2014-12-11
Granted: 2022-04-28
Abstract: Gehäuse (1, 2) eines KFZ-Steuergeräts, aufweisend einen Gehäusedeckel (1) und einen Gehäuseboden (2), die im zusammengefügten Zustand mediendicht verbunden sind und ein Volumen (3) einschließen, und eine elektrische Verbindungseinrichtung (5), mittels der eine elektrische Steuereinrichtung (4) im Gehäuse (1, 2) mit Komponenten außerhalb des Gehäuses (1, 2) elektrisch leitend verbindbar ist, wobei im Gehäuse (1, 2) wenigstens eine Vorrichtung (6) integriert ist, über die das Volumen (3) mit der Umgebung außerhalb des Gehäuses (1, 2) verbindbar ist,dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (6) ein Röhrchen ist, das mittels eines Dichtmittels (7) mediendicht im Gehäuse (1, 2) integriert ist , wobei das Röhrchen (6) ein Teil der elektrischen Verbindungsvorrichtung (5) ist, wobei die elektrische Verbindungsvorrichtung (5) wiederum ein Steckerteil ist, und wobei das Röhrchen (6) zur Durchführung einer Dichtheitsprüfung des Gehäuses (1, 2) geeignet ist und das Röhrchen (6) selbst nach erfolgreichem Abschluss der Dichtheitsprüfung abdichtbar ist.
Patent DE-102015100501-B4 (DE)
Title: Unterwasser-Antriebs-Einheit
Inventor: WALPURGIS HANS-PETER
IPC: B63C11/46
Filed: 2015-01-14
Granted: 2023-05-17
Abstract: Unterwasser-Antriebs-Einheit für eine Schwimm- und Tauchhilfe (10), wobei der Unterwasser-Antriebs-Einheit zumindest ein Propeller (150), ein Elektromotor (30) mit einem Motorgehäuse (40) und ein Steuergerät zugeordnet sind, wobei zumindest ein Teil der Unterwasser-Antriebs-Einheit in zumindest einem mit Wasser flutbaren Raum in einem Rumpf (11) der Schwimm- und Tauchhilfe angeordnet ist, wobei der Unterwasser-Antriebs-Einheit eine Motorwelle (50) zugeordnet ist, welche die Antriebskraft des Elektromotors (30) auf den Propeller (150) überträgt, und wobei die Motorwelle (50) zumindest bereichsweise von einem Außenrohr (60) umgeben ist, wobei das Außenrohr (60) gegenüber dem flutbaren Raum derart abgedichtet ist, dass zwischen dem Außenrohr (60) und der Motorwelle (50) ein gegenüber dem flutbaren Raum hin abgedichteter Raum (67) gebildet ist, wobei das Außenrohr (60) an seinem dem Elektromotor (30) zugewandten Ende einen Formadapter-Anschlussbereich (62) aufweist, der radial von einem Formadapter (70) umschlossen und gehalten ist, wobei zwischen dem Formadapter (70) und dem Formadapter-Anschlussbereich (62) zumindest ein Dichtelement (130, 131) vorgesehen ist, wobei der Formadapter (70) abgedichtet an das Motorgehäuse (40) des Elektromotors (30) montiert ist, wobei die Motorwelle (50) aus dem Außenrohr (60) in das Motorgehäuse (40) geführt und mit einem Rotor (32) des Elektromotors (30) verbunden ist.
Patent DE-102015101672-B4 (DE)
Title: Faserverstärktes Kompositmaterial und Herstellungsverfahren hierfür
Inventor: HAYASHI KOICHIRO
IPC: B32B7/04
Filed: 2015-02-05
Granted: 2019-05-29
Abstract: Faserverstärktes Kompositmaterial (2), umfassend:eine erste Kompositmaterialschicht (21) einschließend: ein faseriges Substrat (24) mit einer Laminierung einer Mehrzahl von gewebten Substraten (24a, 24b), in die sich kreuzweise überquerende Verstärkungsfaserbündel (23) eingewebt sind, wobei die Verstärkungsfasern gestreckte und ausgerichtete erste Verstärkungsfasern sind, und ein erstes thermoplastisches Harz, mit dem wenigstens jedes der Verstärkungsfaserbündel (23) imprägniert ist; undeine zweite Kompositmaterialschicht (41A) einschließend zweite Verstärkungsfasern (42), die willkürlich in einem zweitem thermoplastischem Harz (46) angeordnet sind, wobeidas faserverstärkte Kompositmaterial (2) die erste Kompositmaterialschicht (21) und die zweite Kompositmaterialschicht (41A) einschließt, die miteinander verbunden sind,die erste Kompositmaterialschicht (21) eine Mehrzahl von Durchbrechungen (25) auf wenigstens einer ihrer Oberflächen aufweist, die mit der zweiten Kompositmaterialschicht (41A) verbunden ist, unddie zweiten Verstärkungsfasern (42) und das zweite thermoplastische Harz (46) in die Durchbrechungen (25) eindringen,wobei ein gewebtes Substrat (24a) der Mehrzahl von gewebten Substraten (24a, 24b), das mit der zweiten Kompositmaterialschicht (41A) verbunden ist, Zwischenräume (25) zwischen den Verstärkungsfaserbündeln (23) aufweist, die größer sind als die Zwischenräume (25) zwischen den Verstärkungsfaserbündeln (23) der anderen gewebten Substrate (24b), um die Mehrzahl der Durchbrechungen (25) zu definieren.
Patent DE-102015107324-B4 (DE)
Title: Profilschienensystem für den Einbau von Schiebetüren in Hohlwände
Inventor: HERMES KONSTANTIN
IPC: E06B7/16
Filed: 2015-05-11
Granted: 2022-08-25
Abstract: Profilschienensystem für den Einbau von Schiebetüren in Hohlwände,
 - mit einem Laufschienenelement (14), das eine Laufschiene (22) für die Schiebetür trägt,
 - mit einer längs des Laufschienenelements (14) verlaufenden Dichtung (30),
 - mit einem ersten Zargenelement (36), an dem eine Dichtungsgenfläche (34) ausgebildet ist,
 - wobei die längs des Laufschienenelements (14) verlaufende Dichtung (30) bei geschlossener Schiebetür in eine Position ausrückbar ist, in der sie an der Dichtungsgegenfläche (34) der Hohlwand abdichtet, dadurch gekennzeichnet,
 - dass die Dichtungsgegenfläche (34) an dem ersten Zargenelement (36) ausgebildet ist, das durch eine Profilschiene aus Metall gebildet wird, und
 - dass das Laufschienenelement (14) und das erste Zargenelement (36) zueinander komplementäre Profilbereiche (40, 42) aufweisen, mit denen sie formschlüssig ineinander steckbar sind.
Patent DE-102015109566-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung schlauch- oder rohrförmiger Erzeugnisse mittels einer Extrusionsvorrichtung
Inventor: ZABEL MATHIAS
IPC: B29C48/06
Filed: 2015-06-16
Granted: 2021-05-12
Abstract: Verfahren zur Herstellung schlauch- oder rohrförmiger Erzeugnisse (2) mittels einer Extrusionsvorrichtung (1) mit einem Extruder (4), mit einem koaxial zu einer Mittellängsachse (11) eines Hohlkörpers (9) angeordneten, einen Ringkanal (7) begrenzenden Dorn (12), wobei die Schmelze mittels des Extruders (4) in den Ringkanal (7) zwischen dem Hohlkörper (9) und dem Dorn (12) zugeführt wird, wobei der Hohlkörper (9) und der Dorn (12) relativ zueinander drehbeweglich angetrieben werden, dadurch gekennzeichnet, dass über die Breite (b) der Schmelze zwischen dem Dorn (12) und der Innenwandfläche (8) ein Geschwindigkeitsprofil (19) mit einer Strömungsrichtung (17) in Umfangsrichtung des Dornes (12) eingestellt wird, bei dem die Strömungsrichtung (17) in einem der Innenwandfläche (8) benachbarten Bereich (20) entgegengesetzt zu einem dem Dorn (12) benachbarten Bereich (21) zur Ausrichtung der Polymerketten des Kunststoffmaterials oder der zugesetzten Verstärkungsstoffe in dem Erzeugnis eingestellt wird, sodass sich im Verlaufe der Hauptströmungsrichtung (13) in dem Ringkanal (7) ein Geschwindigkeitsprofil (19) über die Breite (b) der Schmelze zwischen dem Dorn (12) und der Innenwandfläche (8) mit zwei Bereichen (20, 21) einstellt, die einen entgegengesetzten negativen bzw. positiven Verlauf über die Wandstärke der Schmelze zwischen dem Dorn (12) und der Innenwandfläche (8) zeigen, wobei in den beiden Bereichen (20, 21) das Integral des jeweiligen Geschwindigkeitsprofils zwischen der neutralen Phase (22) und der Innenwandfläche (8) bzw. dem Dorn (12) gleich groß ist, sodass sich die damit einhergehenden Komponenten der Drehbewegung gegeneinander aufheben, und dadurch das Erzeugnis (2) ohne einen erkennbaren äußeren Drall aus dem Auslass (14) austritt.
Patent DE-102015118313-B4 (DE)
Title: Entladevorrichtung für ein Fahrzeug mit einer Ladefläche
Inventor: PORT KARLHEINZ
IPC: B60P1/44
Filed: 2015-10-27
Granted: 2019-10-02
Abstract: Entladevorrichtung (1) für ein Fahrzeug (2) mit einer Ladefläche (21),wobei ein Rahmen (11) zur Ablage auf der Ladefläche (21) vorhanden ist,dadurch gekennzeichnet,dass der Rahmen (11) mit wenigstens einem seitlich des Rahmens (11) und neben dem Fahrzeug (2) verlaufendem Gestänge (12, 13) verbunden ist, an welchem ein flächig ausgebildeter, auf dem Boden zu liegen kommender Überfahrfortsatz (14, 15) befestigt ist,wodurch ein darauf bewegtes Fahrzeug (2) durch dessen Rad bzw. Räder (22) den/die Überfahrfortsätz/e (14, 15) und damit das Gestänge (12, 13) und damit den Rahmen (11) zum Boden ortsfest hält, wodurch die Ladefläche (21) des Fahrzeugs relativ zum Rahmen (11) bewegbar ist.
Patent DE-102015204955-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Magnetresonanz-Bildgebung
Inventor: STEMMER ALTO
IPC: A61B5/055
Filed: 2015-03-19
Granted: 2019-05-16
Abstract: Verfahren zur Magnetresonanz-Bildgebung eines Untersuchungsobjekts in einem Untersuchungsbereich mittels eines Magnetresonanzgeräts, welches eine Shimeinheit mit zumindest einem Shimkanal umfasst, umfassend die folgenden Verfahrensschritte:- Einteilen des Untersuchungsbereiches in mehrere Teilbereiche,- Messen einer BO-Feldkarte des Untersuchungsbereichs, wobei eine erste BO-Feldkarte generiert wird,- Ermitteln von mehreren Shimparametersätzen für den zumindest einen Shimkanal unter Verwendung der ersten B0-Feldkarte, wobei ein erster Shimparametersatz der mehreren Shimparametersätze für einen ersten Teilbereich der mehreren Teilbereiche und ein zweiter Shimparametersatz der mehreren Shimparametersätze für einen zweiten Teilbereich der mehreren Teilbereiche ermittelt werden,- Erfassen von Magnetresonanz-Messdaten des Untersuchungsbereichs des Untersuchungsobjekts, wobei vor dem Erfassen der Magnetresonanz-Messdaten aus dem ersten Teilbereich der zumindest eine Shimkanal anhand des ersten Shimparametersatzes eingestellt wird und vor dem Erfassen der Magnetresonanz-Messdaten aus dem zweiten Teilbereich der zumindest eine Shimkanal anhand des zweiten Shimparametersatzes eingestellt wird,- Rekonstruktion von Magnetresonanz-Bilddaten aus den Magnetresonanz-Messdaten unter Verwendung der ersten B0-Feldkarte und der mehreren Shimparametersätze, wobei eine zweite BO-Feldkarte unter Verwendung der ersten BO-Feldkarte und der mehreren Shimparametersätze berechnet wird und die Rekonstruktion der Magnetresonanz-Bilddaten aus den Magnetresonanz-Messdaten unter Verwendung der ersten BO-Feldkarte und der mehreren Shimparametersätze über die Verwendung der zweiten BO-Feldkarte erfolgt.
Patent DE-102015205748-B4 (DE)
Title: Lageranordnung mit Vorspannung
Inventor: KATSAROS PADELIS
IPC: F16C25/06
Filed: 2015-03-31
Granted: 2020-10-08
Abstract: Lageranordnung (1) mit zwei Wälzlagern (2, 3), die jeweils zwei Lagerringe (4; 5; 6), die als Innenring (4; 5) und Außenring (6) ausgebildet sind, umfassen, zwischen denen Wälzkörper (8; 9) angeordnet sind, wobei beide Wälzlager (2; 3) durch relative Verschiebung der Innenringe (4; 5) und/oder Außenringe (6) in axialer Richtung vorspannbar sind, und wobei an den Innenringen (4; 5) und/oder den Außenringen (6) Borde (10; 11) angeordnet sind, die einen axialen Anschlag für die Wälzkörper (8) bilden und mindestens einer der Borde (10) relativ zu dem zugehörigen Lagerring (4; 6) in axialer Richtung verstellbar auf oder relativ zu dem Lagerring (4; 6) angeordnet ist, wobei der mindestens eine verstellbare Bord (10) mit einer Presspassung auf oder relativ zu dem Lagerring (4; 6) angeordnet und gegen eine durch die Presspassung gegebene Reibung auf oder relativ zu dem Lagerring (4; 6) verschiebbar ist, und wobei der mindestens eine verstellbare Bord (10) als eine Hülse ausgebildet ist, die einen den Lagerring (4) umfassenden Hülsenteil (14) und einen sich in Richtung des anderen Lagerrings (6) erstreckenden Randteil (16) aufweist, wobei der Randteil (16) und der Hülsenteil (14) zueinander in einem Winkel α angestellt sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Wälzkörper (8) eine dem verstellbaren Bord (10) zugewandte Stirnfläche (20) aufweist, die konisch abgeschrägt ausgebildet ist.
Patent DE-102015214665-B4 (DE)
Title: Verfahren und flexible Montagevorrichtung zum sequentiellen und spannungsfreien Zusammenbaus eines Bauteils aus Einzelmodulen
Inventor: HOFNER STEFAN
IPC: B23Q3/00
Filed: 2015-07-31
Granted: 2019-10-10
Abstract: Verfahren zum sequentiellen und spannungsfreien Zusammenbau eines Bauteils aus Einzelmodulen, nämlich einer Gasturbine eines Triebwerks, umfassend mindestens die folgenden Schritte:- Bereitstellen eines Kernes (200) der Gasturbine und Befestigen an einer Hebevorrichtung (50)- Befestigen eines ersten Moduls (210) der Gasturbine mit einem ersten Montagering (99) an einem ersten Ende (202) des Kerns (200),- Befestigen eines zweiten Moduls (220) der Gasturbine mit einem zweiten Montagering (111) an einem zweiten Ende (204) des Kerns (200),- Fixieren einer Koppelvorrichtung (2) in einer Aufnahme (58) der Hebevorrichtung (50),- Ausrichten eines ersten Führungswagens (80), so dass dessen Andockeinrichtung (86) in eine entsprechende Ankoppeleinrichtung (37) der Koppelvorrichtung (2) gelangt und der erste Montagering (99) in einer Ringhalterung (84) des ersten Führungswagen (84) aufliegt,- Ausrichten eines zweiten Führungswagens (110), so dass dessen Andockeinrichtung (86) in die entsprechende Ankoppeleinrichtung (41) der Koppelvorrichtung (2) gelangt und der zweite Montagering (111) in einer Ringhalterung (112) des zweiten Führungswagens (110) aufliegt,- Ausrichten des Kerns (200), so dass die beiden Rollachsen (RA) der beiden Führungswagen (80, 110) mit der Mittelachse (TA) des Kerns (200) in einer Flucht liegen, und- Lösen des Kerns (200) und der Koppelvorrichtung (2) von der Hebevorrichtung (50).
Patent DE-102015216812-B4 (DE)
Title: Magnetventil-Fluidinjektor mit Korrosionsschutzvorrichtung
Inventor: HAYDEN CARL F
IPC: F02M61/16
Filed: 2015-09-02
Granted: 2021-05-12
Abstract: Fluidinjektor (10'), der über einen Eingang (32), einen Ausgang (34) und einen Durchgang (36), der einen Fluidfluss von dem Eingang (32) zu dem Ausgang (34) bereitstellt, verfügt, wobei der Fluidinjektor (10') Folgendes umfasst:eine Ventilstruktur, die in dem Durchgang (36) zwischen einer ersten Position undeiner zweiten Position bewegt werden kann, wobei die Ventilstruktur ein hohles Rohr (24) mit einer Längsachse umfasst und ein Ventilelement (12), das mit einer Schweißnaht (30) mit einem Ende des Rohres (24) verbunden ist, wobei im Inneren des Rohres (24), in der Nähe der Schweißnaht (30), ein Schweißverbindungsbereich (Z) definiert wird, wobei das Rohr (24) Flächen hat, die eine Durchgangsöffnung (26') definieren, die quer zur Längsachse des Rohres (24) angeordnet ist und die Durchgangsöffnung (26') so konstruiert und angeordnet ist,dass sie den Eintritt des Fluids in das Innere des Rohres (24) ermöglicht,einen Injektor-Ventilsitz (14) am Ausgang (34), der über mindestens einen Sitz-Durchlass verfügt, der mit dem Durchgang (36) verbunden ist, wobei der Injektor-Ventilsitz (14) in der ersten Position angrenzend in einen Teil des Ventilelements (12) einrastet und so den mindestens einen Sitz-Durchlass verschließt und das Austreten des Fluids aus dem mindestens einen Sitz-Durchlass verhindert, wobei das Ventilelement (12) in der zweiten Position der Ventilstruktur von dem mindestens einen Sitz-Durchlass entfernt ist, sodass das Fluid sich durch den Durchgang (36) bewegen kann und durch den mindestens einen Sitz-Durchlass austreten kann, undeine Korrosionsschutzvorrichtung (38), die in dem Rohr (24) zwischen der Durchgangsöffnung (26') und dem Ventilelement (12) angebracht und so konstruiert und angeordnet ist, dass sie das Eintreten des Fluids in dem Rohr (24) in den Schweißverbindungsbereich (Z) verhindert,dadurch gekennzeichnet, dassdie Korrosionsschutzvorrichtung (38) ein Stopfen (42) ist, der aus einem Elastomermaterial besteht.
Patent DE-102016000113-B4 (DE)
Title: Höhenverstellbarer Fahrzeugsitz und Verfahren zur Steuerung der Festlegung der Höhe des Fahrzeugsitzes
Inventor: MEYER LUTZ
IPC: B60N2/16
Filed: 2016-01-07
Granted: 2018-12-20
Abstract: Höhenverstellbarer Fahrzeugsitz
 mit einem feststehenden Teil (11) und
 mit einem in seiner Höhe zum feststehenden Teil (11) beweglichen Teil (12),
 wobei zwischen dem feststehenden Teil (11) und dem beweglichen Teil (12) eine Luftfeder (2) angeordnet ist,
 mit einer Verriegelungsvorrichtung (10), die die Bewegung des beweglichen Teils (12) ermöglicht oder blockiert,
 mit einer Höhenerfassungsvorrichtung (8), die die Höhe des beweglichen Teils (12) gegenüber dem feststehenden Teil (11) erfasst,
 mit einer Steuerung (9), die die Verriegelungsvorrichtung (10) blockiert, wenn ein vorgebbarer, von der Höhenerfassungsvorrichtung (8) erfasster Wert der Höhe zwischen beweglichem Teil (12) und feststehenden Teil (11) unterschritten wird,
 mit einem Kompressor (1), der zum Aufblasen der Luftfeder (2) mit dieser verbunden ist,
 und mit einem ersten Absperrventil (4), das zur Entlüftung der Luftfeder (2) zwischen dieser und der Umgebungsluft angeordnet ist.
Patent DE-102016005746-B4 (DE)
Title: Blockierschalter-Verschlusssystem für Doppeltüren mit elektronischer Zugangskontrolle
Inventor: MENZEL GEORGE WERNER
IPC: B65D90/54
Filed: 2016-05-10
Granted: 2020-08-06
Abstract: Blockierschalter-Verschlusssystem C3, bestehend aus handelsüblichen Doppeltüren mit Verriegelungsbolzen (1), ein im Türblatt angebrachten aktiven Blockierschalter BL1, gesteuert über eine integrierte Mobilfunk-Kapsel Kl, oder eine Mobilfunk-Einheit ME, zu regeln über eine Sicherheits-App (12) eines Smartphones,- einem externen Stromanschluss (2),- eine Doppel-Blockiereinheit (3),- ein Verschluss-Blockierschalter (4),- ein Solar-Modul mit Akku (5),- zwei System-Seriennummern (6),- ein Bewegungssensor (7),- ein Infrarot-Weitwinkelobjektiv (8),- drei Sicherheitsbeschläge (9),- eine LED-Anzeige (10),- ein Touch-Display (11),- Überwachungssensoren (13).
Patent DE-102016012554-B4 (DE)
Title: Wärmemotor mit mehreren Doppelschichtbauteilen
Inventor: Martin Huber Patent UG (haftungsbeschränkt)
IPC: F03G7/06
Filed: 2016-10-20
Granted: 2021-09-23
Abstract: Wärmemotor (4) mit mehreren Doppelschichtbauteilen (1), dadurch gekennzeichnet, dass der Wärmemotor (4) eine Nabe (5), mehrere Speichen (6) und ein Rad (7) aufweist, wobei die Speichen (6) einerseits mit dem Rad (7) und andererseits mit der Nabe (5) verbunden sind, wobei die Speichen (6) durch Doppelschichtbauteile (1) gebildet sind, wobei die Doppelschichtbauteile (1) eine erste Schicht (2) und eine zweiten Schicht (3) aufweisen, wobei die Schichten (2, 3) miteinander verbunden sind, wobei die beiden Schichten (2, 3) unterschiedliche Wärmeausdehnungskoeffizienten aufweisen, wobei die erste Schicht (2) einen ersten Kunststoff aufweist, wobei die Dicke des Doppelschichtbauteils (1) mindestens 0,1 mm beträgt, wobei die Dicke des Doppelschichtbauteils (1) 5 cm oder weniger als 5 cm beträgt, wobei das Doppelschichtbauteil (1) unter Wärmeeinfluss reversibel verformbar ist, wobei die zweite Schicht (3) Kohlenstofffasern aufweist, wobei die Nabe (5) und/oder das Rad (7) funktional wirksam durch Federmittel (12, 13) radial zur Drehrichtung vorgespannt sind.
Patent DE-102016105354-B4 (DE)
Title: Spanabhebendes Werkzeug
Inventor: NAGEL RUDOLF J
IPC: B23B29/06
Filed: 2016-03-22
Granted: 2018-03-22
Abstract: Werkzeug (10) zur spanenden Bearbeitung eines Werkstücks, mit: – einem Schneideinsatz (14) mit einem Schaft (32), welcher sich entlang einer Schneideinsatzlängsachse (34) erstreckt, und mit zumindest einer Schneide (38), wobei der Schneideinsatz (14) zumindest teilweise aus einem ersten Werkstoff ist; – einem Werkzeughalter (12), welcher sich entlang einer Halterlängsachse (18) erstreckt und an einem stirnseitigen Ende (20) zur Aufnahme des Schneideinsatz-Schafts (32) eine Schneideinsatzaufnahme (22) aufweist, welche als topfförmige Ausnehmung im Werkzeughalter (12) ausgestaltet ist; – einem Aufsatzelement (24), welches sich in Umfangsrichtung um den Schneideinsatz-Schaft (32) herum erstreckt, wobei das Aufsatzelement (24) zumindest teilweise aus einem zweiten Werkstoff ist, welcher sich von dem ersten Werkstoff unterscheidet, und wobei das Aufsatzelement (24) auf den Schneideinsatz-Schaft (32) aufgeschrumpft oder mit diesem verlötet oder verschweißt ist; und – einem Befestigungselement (16) zum Befestigen des Schneideinsatzes (14) am Werkzeughalter (12), wobei das Befestigungselement (16) in montiertem Zustand des Werkzeugs (10) das Aufsatzelement (24) kontaktiert, um den Schneideinsatz (14) am Werkzeughalter (12) zu befestigen.
Patent DE-102016115486-B4 (DE)
Title: Motorantriebsvorrichtung mit funktion zum erkennen von störung eines elektrischen nebenschlusses
Inventor: TATEDA MASAYA
IPC: H02P27/06
Filed: 2016-08-22
Granted: 2019-10-17
Abstract: Motorantriebsvorrichtung, umfassend:einen elektrischen Nebenschluss (1), der konfiguriert ist, einen Strom, der durch eine Stromleitung fließt, die mit einem Motor verbunden ist, nebenzuschließen;eine erste Stromerkennungseinheit (3, 31) und eine zweite Stromerkennungseinheit (4, 41), die jeweils auf einer von beiden Seiten eines Knotens (2), der durch den elektrischen Nebenschluss (1) nebengeschlossen ist, angeordnet sind, die konfiguriert sind, den Strom, der durch die Stromleitung fließt, zu erkennen;eine Nebenschluss-Befehlseinheit (5), die konfiguriert ist, einen Nebenschluss-Befehl an den elektrischen Nebenschluss (1) zu geben, um ein Nebenschließen des Stroms zu bewirken; undeine Bestimmungseinheit (6), die konfiguriert ist, das Vorhandensein oder Fehlen einer Störung in dem elektrischen Nebenschluss (1) basierend auf dem Nebenschluss-Befehl und auf Stromwerten, die durch die erste Stromerkennungseinheit (3, 31) und die zweite Stromerkennungseinheit (4, 41) erkannt werden, zu bestimmen.
Patent DE-102016121456-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Abgasanlagen-Einheit
Inventor: GRUSSMANN ELMAR
IPC: F01N13/10
Filed: 2016-11-09
Granted: 2022-04-28
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Abgasanlagen-Einheit (1), welche ein erstes Rohrbauteil (2, 3) und ein zweites Rohrbauteil (4, 5, 6) aufweist, wobei ein Rohrabschnitt (7, 8) des ersten Rohrbauteils (2, 3) und ein Rohrabschnitt (10, 16) des zweiten Rohrbauteils (4, 5, 6) in einem Verbindungsabschnitt (14) überlappend miteinander gefügt werden, wobei der Rohrabschnitt (7, 8) des ersten Rohrbauteils (2, 3) thermisch aufgeweitet und auf dem Rohrabschnitt (10, 16) des zweiten Rohrbauteils (4, 5, 6) positioniert wird, worauf die Rohrabschnitte (7, 8; 10, 16) im Verbindungsabschnitt (14, 19) miteinander stoffschlüssig gefügt werden,dadurch gekennzeichnet, dass das erste Rohrbauteil (2, 3) mindestens mittelbarer Bestandteil eines Dehnungsausgleichers ist und der Rohrabschnitt (7, 8) des ersten Rohrbauteils (2, 3) induktiv erwärmt und thermisch aufgeweitet wird, wonach der Rohrabschnitt (7, 8) des ersten Rohrbauteils (2, 3) im erwärmten und thermisch aufgeweiteten Zustand auf dem Rohrabschnitt (10, 16) des zweiten Rohrbauteils (4, 5, 6) positioniert wird, so dass der Rohrabschnitt (7, 8) des ersten Rohrbauteils (2, 3) und der Rohrabschnitt (10, 16) des zweiten Rohrbauteils (4, 5, 6) im Verbindungsabschnitt (14) einander überlappen und in Kontakt gelangen, wodurch eine Abkühlung des Rohrabschnitts (7, 8) des ersten Rohrbauteils (2, 3) eintritt bzw. beschleunigt wird, wodurch der Fügespalt geschlossen und vor dem stoffschlüssigen Fügen der Rohrabschnitte (7, 8; 10, 16) im Verbindungsabschnitt (14, 19) ein Schrumpfpressverband hergestellt wird.