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Patent DE-102014101185-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Verwaltung von Flash-Speichern mit gemischten Speichertypen unter Verwendung einer fein-granulierten Zuordnung logischer auf physikalische Speicheradressen
Inventor: SCHMIDBERGER FRANZ
IPC: G06F12/10
Filed: 2014-01-31
Abstract: Die Erfindung beschreibt ein Verfahren zur Verwaltung eines Flashspeichers (FLS) für ein Computersystem (CS) mit mehreren Flashchips (FC), die in eine Vielzahl von separat löschbaren physikalischen Speicherblöcken gegliedert sind und diese Speicherblöcke eine begrenzte maximale Löschhäufigkeit besitzen, und die Speicherblöcke in beschreibbare Pages gegliedert sind, die wiederum in adressierbare Subpages unterteilt sind, und die Subpages von einem Computersystem über logische Sektoradressen (LBA) angesprochen werden, die über eine Adressumsetzungsstruktur in physikalische Subpageadressen (PBA) umgesetzt werden, wobei in dem Flashspeicher zwei Bereiche mit unterschiedlichen Typen von Flashchips vorhanden sind, und der erste Bereich (Bl) Single-Level-Flashchips SLC mit einer sehr großen maximalen Löschhäufigkeit enthält und der zweite Bereich (B2) Multi-Level-Flashchips MLC mit einer niedrigeren maximalen Löschhäufigkeit enthält und für jeden Speicherblock die Anzahl der erfolgten Löschungen in einem Löschzähler (EC) gezählt wird, und beim Beschreiben des Flashspeichers die Adressumsetzung der logischen Sektoradressen (LBA) in physikalische Subpageadressen (PBA) so erfolgt, dass die Sektoren in Subpages der Speicherblöcke des ersten Bereiches (Bl) beschrieben werden, und wobei wenn so viele Schreiboperation im ersten Bereich (B1) erfolgt sind, dass nun ein oberer Schwellwert (SS,o) für einen Füllgrad (FS) an geschriebenen Speicherblöcken im ersten Bereich (B1) erreicht ist, im Zuge einer Garbagecollection im ersten Bereich (B1) ein geschriebener Speicherblock mit einem niedrigen Löschzähler gesucht wird, dessen gültige Subpages in einen Speicherblock des zweiten Bereiches (B2) übertragen werden, die Adresszuordnungen für die übertragenen Subpages aktualisiert werden, und der Speicherblock des ersten Bereiches gelöscht und als Pufferblock für weitere Schreibvorgänge bereit gestellt wird
Patent DE-102014102755-A1 (DE)
Title: Overall mit Kapuze
Inventor: SCHEID BOLKO BORIS OTTO
IPC: A44B19/00
Filed: 2014-03-01
Abstract: Ein Overall (1) mit einer eine Kapuzenöffnung (3) aufweisenden Kapuze (2) und mit einem am unteren Ende der Vorderseite (1a) des Overalls (1) beginnenden Reißverschluss, der zwei Reihen (4, 5) von Reißverschluss-Kuppelgliedern und einen Reißverschlussschieber (6) aufweist, ist dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Reihen (4, 5) entlang der die Kapuzenöffnung (3) begrenzenden Ränder fortgesetzt sind und sich an einem im oberen Bereich der Kapuzenöffnung (3) angeordneten Reißverschluss-Endanschlag (8) treffen, dass die Kapuze (2) mit einer zweiten Kapuzenöffnung (13) versehen ist, die der Kapuzenöffnung (3) gegenüber liegt, und dass an der Rückseite (1b) der Jacke (1) ein zweiter Reißverschluss angeordnet ist, der zwei durch einen unteren Endanschlag (17) begrenzte Reihen (14, 15) von Reißverschluss-Kuppelgliedern enthält, die entlang der die zweite Kapuzenöffnung (13) begrenzenden Ränder fortgesetzt sind und sich an einem im oberen Bereich der Kapuzenöffnung (13) angeordneten, oberen Reißverschluss-Endanschlag (18) treffen.
Patent DE-102014104961-A1 (DE)
Title: Kühlrippe eines seriell gekühlten Moduls
Inventor: SCHROEDER ELIZABETH A
IPC: H01M50/249
Filed: 2014-04-08
Abstract: Ein Kraftfahrzeug-Batteriemodul mit zahlreichen Batteriezellen und einer seriell basierten Kühlrippenanordnung, die in thermischer Kommunikation mit zumindest zwei der Batteriezellen platziert ist. Wärme, die in den Batteriezellen unter anderem durch elektrischen Strom erzeugt wird, der dazu verwendet werden kann, um Antriebsleistung für das Kraftfahrzeug bereitzustellen, kann durch die Kühlrippe entfernt werden, die verschiedene Abschnitte aufweist, die so zugeschnitten sind, um relativ geringere oder größere Beträge an Wärme abhängig von einer potentiellen Temperaturdifferenz über die Zellen zu entfernen. Der Aufbau der Kühlrippe ist so, dass mehrere Wärmeübertragungspfade hergestellt werden, von denen jeder so konfiguriert ist, um Wärme weg von den Batteriezellen zu fördern, wie auch Temperaturdifferenzen zwischen benachbarten, seriell gekühlten Batteriezellen auf einem Minimum zu halten. Bei einer Form können die mehreren Wärmeübertragungspfade einen relativ laminaren Abschnitt und einen relativ turbulenten Abschnitt aufweisen, wobei bei einer Form die erhöhte Turbulenz durch zahlreiche Turbulatoren erhalten werden kann. Andere derartige Wärmeübertragungspfade können einen Zwischenaustragspfad, einen diskreten Kühlmittelkanal oder dergleichen aufweisen. Beliebige oder alle der Turbulatoren, des Austragspfades und des diskreten Kühlmittelkanals können abgestimmt sein, um einen Wärmebetrag, der an die Kühlrippe von den Batteriezellen geliefert wird, zu erhöhen oder zu vermindern.
Patent DE-102014108664-A1 (DE)
Title: Identifikation von Bauteilen
Inventor: STILLER WILFRIED KONRAD
IPC: G06K7/10
Filed: 2014-06-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Identifikation eines Bauteils anhand wenigstens eines Bauteil-inhärenten Identifikationsmerkmals mit folgenden Schritten: a) Bereitstellen von eindeutigen Identifikationsdaten des zu identifizierenden Bauteils, die zuvor in einem Datenerfassungsschritt nach der Herstellung des zu identifizierenden Bauteils erfasst wurden, b) zerstörungsfreies Untersuchen eines zu prüfenden Bauteils mittels einer Prüfeinrichtung, die wenigstens eine im Inneren des zu prüfenden Bauteils vorhandene fertigungsbedingte Eigenschaft des zu prüfenden Bauteils oder seines Materials erfasst und gegebenenfalls nach einer Signalverarbeitung als Prüfdaten bereitstellt, c) Vergleichen der Prüfdaten mit den Identifikationsdaten, d) Auswerten des Vergleichs und Bestimmen anhand der Auswertung, ob das zu prüfende Bauteil identisch mit dem zu identifizierenden Bauteil ist. Die Erfindung betrifft außerdem ein Verfahren zur Erzeugung von Identifikationsdaten zur Nutzung in dem zuvor genannten Verfahren, eine Einrichtung zur Durchführung eines solchen Verfahrens sowie ein Computerprogramm.
Patent DE-102014112449-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Zerkleinern von Material mit einer Schwingmühle
Inventor: LEHMANN BASTIAN
IPC: B02C25/00
Filed: 2014-08-29
Abstract: Verfahren zum Zerkleinern von Material (1) mit einer Schwingmühle (2), aufweisend zumindest die folgenden Schritte: a) Zuführen des Materials (1) in zumindest eine Mahleinheit (3.1, 3.2) der Schwingmühle (2); b) Zerkleinern des Materials (1) in der zumindest einen Mahleinheit (3.1, 3.2), wobei die zumindest eine Mahleinheit (3.1, 3.2) von einem Schwingantrieb (4) zu von deren Antriebsfrequenz abhängigen Schwingungen angeregt wird; c) Entnehmen des zerkleinerten Materials (1) aus der zumindest einen Mahleinheit (3.1, 3.2); d) Bestimmen eines Parameters einer Mahlqualität des Materials (1); und e) Regeln der Antriebsfrequenz des Schwingantriebs (4) in Abhängigkeit des Parameters der Mahlqualität mit einer Regelungseinrichtung (5).
Patent DE-102014112705-A1 (DE)
Title: Stromerzeuger und Verfahren zum Betreiben eines Stromerzeugers
Inventor: BRAUN HANS-WILHELM
IPC: H02J7/14
Filed: 2014-09-03
Abstract: Stromerzeuger (10) mit einem elektrischen Generator (12), einem auf Verbrennungsbasis betriebenen Motor (14), der zum Antreiben des Generators (12) mit dem Generator (12) gekoppelt ist, einem Akkumulator (18) zum Speichern von elektrischer Energie, einer Starkstromsteckdose (20), einer Schwachstromsteckdose (22) und einer Steuereinrichtung (24), wobei der Akkumulator (18) mit dem Generator (12) elektrisch gekoppelt ist, wobei die Starkstromsteckdose (20) mit dem Generator (12) elektrisch gekoppelt ist, wobei die Schwachstromsteckdose (22) mit dem Akkumulator (18) elektrisch gekoppelt ist und wobei die Steuereinrichtung (24) dafür ausgebildet ist, den Generator (12) in Abhängigkeit von einer Leistungsanforderung an der Starkstromsteckdose (20) und einem Ladezustand des Akkumulators (18) zu betreiben. Ferner wird ein entsprechendes Verfahren zum Betreiben eines Stromerzeugers (10) offenbart.
Patent DE-102014113158-A1 (DE)
Title: Ableitelektrode
Inventor: SLYCKE SAM VAN
IPC: A61N1/36
Filed: 2014-09-12
Abstract: Mit der Erfindung wird eine Ableitelektrode zur Ableitung von EMG-Potentialen beim intraoperativen Rekurrenzmonitoring zur Identifikation und Funktionskontrolle des Nervus laryngeus recurrens während eines operativen Eingriffs vorgeschlagen, die gekennzeichnet ist mindestens zwei mittels eines Federelements (15) relativ zueinander verstellbare, Kontaktbereiche (18) aufweisende oder bildende Hakenelemente (17), die unter Wirkung einer Vorspannkraft des Federelements (15) am präparierten Schildknorpel (10) eines Patienten anklemmbar sind. Die spezielle Ausgestaltung der Elektrode ermöglicht eine sichere Applikation am Schildknorpel des Patienten und damit eine hervorragende Signalqualität und -sicherheit während der gesamten Operationsdauer.
Patent DE-102014114430-A1 (DE)
Title: Orthesengelenk
IPC: A61F5/052
Filed: 2014-10-06
Abstract: Offenbart ist ein Orthesengelenk, bei dem zwei Gelenkteile über eine Verzahnung, vorzugsweise eine Stirnverzahnung miteinander in Eingriff stehen.
Patent DE-102014117452-A1 (DE)
Title: Verbrennungsmotorsystem mit Kühlmittelsteuerventil
Inventor: LEE HYO JO
IPC: F01P7/16
Filed: 2014-11-27
Abstract: Ein Verbrennungsmotorsystem kann aufweisen: ein erstes zylindrisches Ventil (322), in welchem ein erster Auslass (222) von einer Innenfläche zu einer Außenfläche davon gebildet ist, wobei das erste zylindrische Ventil (322) drehbar entlang einer zentralen Längsachse angeordnet ist, ein zweites zylindrisches Ventil (324), welches in das erste zylindrische Ventil (324) hinein eingebracht ist, wobei ein äußerer Umfang davon an dem inneren Umfang des ersten zylindrischen Ventils (322) verschoben wird, wobei ein zweiter Auslass (224) an dem zweiten zylindrischen Ventil (324) gebildet ist, der mit dem ersten Auslass (222) des ersten zylindrischen Ventils (322) korrespondiert, und wobei das zweite zylindrische Ventil (324) separat in dem ersten zylindrischen Ventil (322) drehbar ist, einen Antriebsabschnitt, welcher mit dem ersten zylindrischen Ventil (322) und dem zweiten zylindrischen Ventil (324) im Eingriff ist und welcher angeordnet ist, um jeweils das erste zylindrische Ventil (322) und das zweite zylindrische Ventil (324) zu drehen, und einen Steuerabschnitt (210), welcher den Antriebsabschnitt steuert in Abhängigkeit von einem Betriebszustand, so dass eine überlappende Fläche des ersten Auslasses (222) und des zweiten Auslasses (224) gesteuert wird, und Kühlmittel, das durch die überlappende Fläche strömt, gesteuert wird.
Patent DE-102014118752-A1 (DE)
Title: Laptop
Inventor: ZHANG CHUNSUN
IPC: G06F1/16
Filed: 2014-12-16
Abstract: Ein Laptop weist einen Bildschirm und eine Basis mit einer Tastatur auf. Ein Ende des Bildschirms, das an einem Ende der Basis mittels einer Rotiereinrichtung gelenkig angeordnet ist, und ein erster Abstand zwischen einer unteren Kante des Bildschirms und einer unteren Kante der Tastatur ist kleiner als ein zweiter Abstand zwischen einem oberen Ende des Bildschirms und der unteren Kante der Tastatur, wenn der Bildschirm auf die Basis heruntergeklappt ist. Eine Führungsschiene ist an zwei Seiten der Basis angeordnet, und der Bildschirm ist entlang der Führungsschiene verschiebbar. Die Rotiereinrichtung weist einen gelenkigen Schaft auf, der mit der Basis verbunden ist; und an einer beliebigen Position der Führungsschiene ist der Bildschirm um den gelenkigen Schaft rotierbar. Wenn der Bildschirm auf die Basis heruntergeklappt ist, weist die Bildschirmoberfläche des Bildschirms nach außen, so dass der Benutzer den Laptop in dem Modus eines Tablet-Computers verwenden kann.
Patent DE-102014200186-A1 (DE)
Title: Verstelleinrichtung für ein Laufrad
Inventor: HESSE OLIVER
IPC: F03B3/14
Filed: 2014-01-09
Abstract: Verstelleinrichtung für ein Laufrad einer Axialturbine oder einer Axialpumpe mit verstellbaren Laufschaufeln, wobei die zum Verstellen der Laufschaufeln benötigte Energie elektrisch auf das Laufrad übertragen wird, und die Verstellung der Laufschaufeln mit Hilfe einer elektro-hydraulischen Antriebseinheit bewirkt wird.
Patent DE-102014200405-A1 (DE)
Title: Scheibenreinigungsvorrichtung
Inventor: RAPP HARALD
IPC: B60S1/48
Filed: 2014-01-13
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Scheibenreinigungsvorrichtung mit einer Benetzungseinheit (10), die zum Auftragen von Waschwasser auf eine zu reinigende Fahrzeugscheibe (12) vorgesehen ist, mit einer Steuer- und/oder Regeleinheit (14), die zur Ansteuerung der Benetzungseinheit (10) vorgesehen ist. Es wird vorgeschlagen, dass die Steuer- und/oder Regeleinheit (14) dazu vorgesehen ist, in zumindest einem Betriebsmodus zumindest die Benetzungseinheit (10) in Abhängigkeit von einem Intensivreinigungsprogramm vollautomatisch anzusteuern.
Patent DE-102014201094-A1 (DE)
Title: Haltevorrichtung zum Halten eines elektronischen Gerätes an einer Wand
Inventor: SCHELLENBERG SASCHA
IPC: H05K5/02
Filed: 2014-01-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Haltevorrichtung (1) zum Halten eines elektronischen Gerätes (2) an einer Wand mit einem Befestigungselement zum Montieren der Haltevorrichtung (1) in einer Montagestellung an einer Wand, mit einer Rückseite (6), die dazu ausgebildet und bestimmt ist, in der Montagestellung der Wand zugewandt zu sein, mit einem viereckigen Rahmen (7), der einen zu einer Vorderseite hin offenen Aufnahmeraum (3) für das elektronische Gerät (2) umgibt, und mit wenigstens einem Fixiermittel, mit dem ein elektronisches Gerät (2) in dem Aufnahmeraum (3) werkzeugfrei in einer Fixierstellung fixierbar und werkzeugfrei wieder aus der Fixierstellung lösbar ist.
Patent DE-102014208223-A1 (DE)
Title: Antriebs- oder Tragriemen mit hoher Zugsteifigkeit, insbesondere für die Aufzugtechnik
Inventor: KUCHARCZYK ANDRE
IPC: F16G1/00
Filed: 2014-04-30
Abstract: Beschrieben wird ein Antriebs- oder Tragesystem, umfassend eine Riemenscheibe mit einem Durchmesser von mindestens 70 mm und einen um die Riemenscheibe gebogenen Antriebs- oder Tragriemen, wobei der Antriebs- oder Tragriemen eine Deckschicht, die auf der unteren, der Riemenscheibe zugewandten Seite des Riemens angeordnet ist, und mindestens eine Zuglage, die unmittelbar über der Deckschicht angeordnet ist, umfasst; die Deckschicht aus einem polymeren Material mit elastischen Eigenschaften ist, die Zuglage mindestens ein in Längsrichtung des Riemens verlaufendes, nahezu unidirektionales Faserbündel enthält, wobei bestimmte Beziehungen zwischen der Dicke der Deckschicht, der Dicke der Zuglage, dem Durchmesser der Riemenscheibe und der Shore A Härte der Deckschicht gelten. Das Antriebs- oder Tragesystem eignet sich für Antriebs- und Hebevorrichtungen und insbesondere für Aufzuganlagen.
Patent DE-102014213213-A1 (DE)
Title: Multigassensor und multigassensorvorrichtung
Inventor: YAMADA TETSUO
IPC: G01N27/416
Filed: 2014-07-08
Abstract: Ein Multigassensor (200A) umfasst einen Multigassensorelementabschnitt (100A), der aufweist: einen NO x -Sensorabschnitt (30A), der die Konzentration von NO x  detektiert; und erste und zweite Ammoniaksensorabschnitte (42x, 42y), die unterschiedliche Verhältnisse zwischen einer Empfindlichkeit für Ammoniak und einer Empfindlichkeit für NO x  aufweisen. Der Multigassensorelementabschnitt weist eine Plattenform auf, die sich in der Richtung der Achse O erstreckt. Ein Temperaturdetektionsabschnitt (6), der zum Steuern der Temperatur des NO x -Sensorabschnitts verwendet wird, ist in dem Multigassensorelementabschnitt angeordnet. Die ersten und zweiten Ammoniaksensorabschnitte sind auf der Außenfläche des NO x -Sensorabschnitts angeordnet, so dass zumindest Teile der ersten und zweiten Ammoniaksensorabschnitte mit einem ersten Bereich (6s) überlappen, der in der Breitenrichtung durch Enden in der Axialrichtung des Temperaturdetektionsabschnitts definiert ist.
Patent DE-102014216634-A1 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zum Ausbilden einer elektrisch leitenden Struktur auf einem Trägerelement und Verwendung des Verfahrens bzw. der Anordnung
Inventor: DIEZ MICHAEL
IPC: H05K3/10
Filed: 2014-08-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Ausbilden einer elektrisch leitenden Struktur (1) auf einem Trägerelement (10), wobei ein wenigstens einen Durchbruch (16) zum Abbilden der Struktur (1) aufweisendes Maskenelement (15) oberhalb des Trägerelements (10) angeordnet wird, und wobei ein die Struktur (1) ausbildendes Opferelement (17) im Bereich des Maskenelements (15) positioniert und über seinen Schmelzpunkt hinaus erhitzt wird, so dass Material des Opferelements (17) verdampft und aus dem wenigstens einen Durchbruch (16) des Maskenelements (15) auf das Trägerelement (10) abgeschieden wird. Erfindungsgemäß ist es vorgesehen, dass das Material des Opferelements (17) innerhalb des wenigstens einen Durchbruchs (16) angeordnet und auf der dem Trägerelement (10) zugewandten Seite des Durchbruchs (16) erhitzt und verdampft wird.
Patent DE-102014216972-A1 (DE)
Title: Verfahren zur spanenden Bearbeitung eines Werkstücks mittels eines rotierenden Werkzeugs
Inventor: RÖDERS JÜRGEN
IPC: B23Q15/013
Filed: 2014-08-26
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zur spanenden Bearbeitung eines Werkstücks 1 mittels eines rotierenden, insbesondere an seinem stirnseitigen Bereich mit Schneiden 2 versehenen Werkzeugs 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorschubgeschwindigkeit des Werkzeugs 3 relativ zu dem Werkstück 1 in Abhängigkeit von der Zahl der bei der Rotation des Werkzeugs 3 mit dem Werkstück 1 in Eingriff befindlichen Schneiden 2 bestimmt wird.
Patent DE-102014218448-A1 (DE)
Title: Aufblasbarer Sitz mit verstaubarem Klapprahmen
Inventor: HELLMAN KRISTIN ANN
IPC: B60N2/90
Filed: 2014-09-15
Abstract: Eine Fahrzeugsitzanordnung umfasst ein Untergestell mit einem oberen Rand und einer Aufnahme unter dem Rand, eine Rückenlehne mit oberen und unteren Abschnitten, die an einem Zwischenscharnier zwischen offenen und geschlossenen Stellung bewegt werden kann, und Rahmenelemente, die das Untergestell mit der Rückenlehne in Wirkverbindung bringen und zwischen einer Einsatzstellung, in der sich die Rückenlehne über dem Untergestell befindet, und einer verstauten Stellung, in der sich die Rückenlehne vor und unter dem Rand befindet, bewegt werden können.
Patent DE-102014218937-A1 (DE)
Title: Wellendichtung, Verfahren zum Betrieb
Inventor: ALFES LUDGER
IPC: F16J15/40
Filed: 2014-09-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Wellendichtung (SHS) zur Abdichtung eines Spaltes (G) einer Durchführung (PT) einer Welle (S) durch ein Gehäuse (C), wobei sich im Inneren (IN) des Gehäuses (C) ein Prozessfluid (PF) unter einem Abdichtdruck (PPF) und außerhalb des Gehäuses (C) ein Umgebungsfluid (AF) unter einem Umgebungsdruck (PAM) befindet, wobei die Wellendichtung (SHS) mindestens zwei Dichtungsmodule (SM), mindestens eine Fluidzuführung und mindestens eine Fluidableitung umfassen, wobei die Dichtungsmodule (SM) mindestens eine erste Hauptdichtung (MS1) und eine innere Nebendichtung (SS2) umfassen, wobei die erste Hauptdichtung (MS1) als eine radiale Gasdichtung (DGS), mit einer rotierenden Dichtfläche (RSS) und einer stehenden Dichtfläche (SSS) ausgebildet ist, wobei diese Dichtflächen sich in einer Dichtebene (SEP) gegenüber stehen, wobei die Dichtebene (SEP) eine im Wesentlichen zur Welle (S) radiale Erstreckung aufweist, wobei die stehende Dichtfläche (SSS) und rotierende Dichtfläche (RSS) an einem Träger (RSUP, SSUP), nämlich einem stehenden Träger (SSUP) und einem rotierenden Träger (RSUP), befestigt sind, und die Dichtflächen (RSS, SSS) elastisch gegeneinander verspannt sind, indem entweder mindestens der stehende Träger (SSUP) oder der rotierende Träger (RSUP) mittels eines elastischen Elements (EEL) vorgespannt ist. Zu Vereinfachung wird neben einem Verfahren zum Betrieb vorgeschlagen, dass die innere Nebendichtung (SS2) mindestens eine erste Labyrinthdichtung (LTS1) aufweist und dass die innere Nebendichtung (SS2) mindestens eine Sperrfluidabsaugung (SLF) auf der äußeren Seite der ersten Labyrinthdichtung (LTS1) aufweist.
Patent DE-102014220137-A1 (DE)
Title: Komponentenanordnung
Inventor: HAMMER MAIK
IPC: F16B21/00
Filed: 2014-10-06
Abstract: Komponentenanordung, mit – einer ersten Komponente, welche eine erste Ausnehmung aufweist, – einer zweiten Komponente, welche eine zweite Ausnehmung aufweist, – mindestens einem Ausrichtelement, das formschlüssig in die erste Ausnehmung und formschlüssig in die zweite Ausnehmung ragt und dadurch eine vorgegebene Ausrichtung der beiden Komponenten zueinander sicherstellt, wobei das Ausrichtelement eine Kugel aufweist.
Patent DE-102014220200-A1 (DE)
Title: Verrastbarer Klapptisch mit Komfortausstattung
Inventor: BOST BETTINA
IPC: A47B5/04
Filed: 2014-10-06
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Klapptisch (12) mit einer gegenüber einer tragenden Struktur (14B) über mindestens eine Stütze (16) in verschiedenen Klapp-Positionen (I, II) abstützbaren Grundplatte (12A). Es ist vorgesehen, dass der Grundplatte (12A) mindestens eine Komfort-Komponente (12H-1, 12H-2) zum mehrstufigen Verrasten der Grundplatte (12A) in den verschiedenen Klapp-Positionen (I, II) und/oder mindestens eine Komfort-Komponente (40, 51, 52, 60) zur Ablage oder Aufbewahrung von Gegenständen zugeordnet ist.
Patent DE-102014220569-A1 (DE)
Title: Aufgeladene Brennkraftmaschine mit zweiflutiger Turbine und gruppierten Zylindern
Inventor: KINDL HELMUT
IPC: F02C6/12
Filed: 2014-10-10
Abstract: Brennkraftmaschine mit min. einem Zylinderkopf mit min. zwei Zylindern, bei der – jeder Zylinder min. eine Auslassöffnung aufweist an die sich eine Abgasleitung anschließt, – min. zwei Zylinder in der Art konfiguriert sind, dass diese zwei Gruppen mit jeweils min. einem Zylinder bilden, – die Abgasleitungen der Zylinder jeder Zylindergruppe unter Ausbildung eines Abgaskrümmers jeweils zu einer Gesamtabgasleitung zusammenführen, – min ein Abgasturbolader vorgesehen ist, der eine zweiflutige Turbine (1) umfasst, – mit min. einer AGR – die beiden Gesamtabgasleitungen mit der zweiflutigen Turbine (1), in der Art in einem Eintrittsbereichs (2a) des Turbinengehäuses (2) verbunden sind, dass jeweils eine Gesamtabgasleitung mit einer der zwei Fluten (5, 6) der Turbine (1) verbunden ist, wobei die zwei Fluten (5, 6) – in Fortsetzung der Gesamtabgasleitungen – bis hin zu dem min. einen Laufrad (3) mittels min. einer Gehäusewandung (2c) voneinander getrennt sind und damit auch die Abgasabführsysteme der Zylindergruppen, wobei – die Turbine (1) eine zweiflutige Axialturbine (1) ist, und – der Eintrittsbereich (2a) des Turbinengehäuses (2) koaxial zur Welle (4) der Axialturbine (1) verläuft und ausgebildet ist, so dass die Zuströmung des Abgases im Eintrittsbereich (2a) der Turbine (1) im Wesentlichen axial erfolgt, und – die min. eine Gehäusewandung (2c) laufradseitig zumindest abschnittsweise schraubenförmig ausgebildet ist.
Patent DE-102014221469-A1 (DE)
Title: Röntgengerät
Inventor: LIMMER ANDREAS
IPC: H05G1/02
Filed: 2014-10-22
Abstract: Röntgengerät (1, 15, 18), mit einem an einem Träger (3) drehbar angebrachten C-Bogen (2), an dem ein Röntgenstrahler (6) und ein Detektor (7) nicht-isozentrisch angebracht sind, wobei das Röntgengerät (1, 15, 18) ein Mittel aufweist, um den Detektor (7) tangential entlang des C-Bogens (2) zu verschieben.