baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102011079796-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Ermittlung von PWM-Werten für LED-Module
Inventor: GERN TOBIAS
IPC: G05D25/02
Filed: 2011-07-26
Granted: 2015-08-13
Abstract: Verfahren zur Ermittlung von PWM-Werten für ein LED-Modul mit n LED-Chips aus verschiedenen Farbbereichen, wobei n > 1, wobei für jeden LED-Chip ein PWM-Wert zur Erzeugung eines Zielfarbwerts ermittelt wird, wobei eine Kalibrationsmessung durchgeführt wird, wobei PWM-Stützstellen ermittelt werden, wobei jede PWM-Stützstelle je einen PWM-Wert für jeden der n Farbbereiche des LED-Moduls beinhaltet, und wobei im Betrieb des LED-Moduls eine von der aktuellen Temperatur (Ta) des LED-Moduls abhängige Größe, insbesondere die aktuelle Temperatur (Ta) selbst, ermittelt wird, dadurch gekennzeichnet, dass bei der Kalibrationsmessung die Wellenlängen (λcal1, λcal2, λcal3) und/oder die Normfarbwertanteile ((x, y)cal1, (x, y)cal2, (x, y)cal3) der einzelnen LED-Chips bei einer Kalibrationstemperatur (Tcal) unabhängig von der Ermittlung der PWM-Stützstellen bestimmt werden, dass der temperaturabhängigen Größe eine erste und eine zweite PWM-Stützstelle zugeordnet werden, dass die PWM-Werte zur Erzeugung des Zielfarbwertes durch Interpolation zwischen den zugeordneten PWM-Stützstellen erhalten werden, und dass die Ermittlung der PWM-Stützstellen durch Berechnung der PWM-Werte für jeweils eine vorgegebene Wellenlängenkombinationen ((λs1, λs2, λs3)m) erfolgt, wobei jede vorgegebene Wellenlängenkombination ((λs1, λs2, λs3)m) je eine Wellenlänge für jeden Farbbereich des LED-Moduls beinhaltet, und dass als temperaturabhängige Größe eine aktuelle Wellenlängenkombination (λa1, λa2, λa3) bestimmt wird, die aktuellen Wellenlängen der LED-Chips bei der aktuellen Temperatur (Ta) enthält, und diejenigen zwei PWM-Stützstellen zugeordnet, deren vorgegebene Wellenlängenkombination ((λs1, λs2, λs3)m) der aktuelle Wellenlängenkombination (λa1, λa2, λa3) am nächsten kommen.
Patent DE-102011088669-B4 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung mit einer elektrischen Antriebsmaschine und mit einer Parksperre
Inventor: SMETANA TOMAS
IPC: F16H63/38
Filed: 2011-12-15
Granted: 2019-05-23
Abstract: Antriebsvorrichtung (1) eines Fahrzeugs mit wenigstens einer elektrischen Antriebsmaschine (2), mit wenigstens einem Getriebe (3), mit einem Differenzial (5) und mit einer Parksperre, wobei eine Rotorwelle (2a) der Antriebsmaschine (2) über das Getriebe (3) mit dem Differenzial (5) leistungsübertragend verbunden ist und von dem Differenzial (5) Abtriebswellen (28, 29) ausgehen, und wobei die Antriebsmaschine (2), das Getriebe (3), eine Schaltkupplung (4) und das Differenzial (5) koaxial in Reihe nebeneinander angeordnet sind und gemeinsam als Hauptachse eine Rotationsachse (10) aufweisen, und das Getriebe als Planetentrieb (3) ausgebildet ist, wobei eine Anschlusswelle des Planetentriebs (3) mit der Rotorwelle (2a) der elektrischen Antriebsmaschine (2) verbunden ist, wobei durch die Parksperre ein Differenzialkorb (25') gegenüber dem Fahrzeug gegen Rotation gesperrt ist, und dabei die Parksperre eine Schaltmuffe (11) und eine Betätigungseinrichtung für die Schaltmuffe (11) aufweist, und dabei die Schaltmuffe (11) verschiebbar und drehstarr zu dem Fahrzeug und in eine Parksperrenposition (P) verschiebbar in der Antriebsvorrichtung (1) angeordnet ist, und wobei in der Parksperrenposition (P) mittels der Schaltmuffe (11) eine formschlüssig erste drehstarre Wirkverbindung zwischen dem Differenzialkorb (25') und dem Fahrzeug aktiviert ist, indem die Schaltmuffe (11) in der Parksperrenposition (P) formschlüssig drehstarr mit dem Differenzialkorb (25') wirkverbunden ist und dabei die Schaltmuffe (11) mittels der Betätigungseinrichtung (51) aus dieser Parksperrenposition (P) in eine erste Schaltposition (N) und wieder zurück in die Parksperrenposition (P) oder in eine zweite Schaltposition (D) verschiebbar ist, wobei mit der Schaltmuffe (11) in der ersten Schaltposition (N) die erste drehstarre Wirkverbindung gelöst ist und die Schaltmuffe (11) in der zweiten Schaltposition (D) drehstarr mit wenigstens einer Anschlusswelle (7) des Planetentriebs (3) verbunden ist.
Patent DE-102011104450-B4 (DE)
Title: Turboladevorrichtung für einen Fahrzeugmotor
Inventor: NIWA YASUSHI
IPC: F02B37/013
Filed: 2011-06-17
Granted: 2018-05-09
Abstract: Turboladevorrichtung für einen Fahrzeugmotor (1), umfassend:einen ersten Turbolader (7);einen zweiten Turbolader (8);einen Zwischen-Turbinendurchtritt (41), welcher eine Austragsöffnung einer Turbine (7b) des ersten Turboladers (7) mit einer Eintragsöffnung einer Turbine (8b) des zweiten Turboladers (8) verbindet;einen Bypassdurchtritt (43), welcher einen Eintragsdurchtritt (42) der Turbine (7b) des ersten Turboladers (7) mit dem Zwischen-Turbinendurchtritt (41) verbindet; undein Regel- bzw. Steuerventil (44) für ein Öffnen und Schließen des Bypassdurchtritts (43);wobei eine Turbinenwelle (7c) des ersten Turboladers (7) und eine Turbinenwelle (8c) des zweiten Turboladers (8) im Wesentlichen parallel zueinander angeordnet sind;wobei sich der Zwischen-Turbinendurchtritt (41) im Wesentlichen gerade von der Austragsöffnung der Turbine (7b) des ersten Turboladers (7) in Richtung zu dem zweiten Turbolader (8) erstreckt, wenn von einer Richtung parallel zu den Turbinenwellen (7c, 8c) des ersten und zweiten Turboladers (7, 8) gesehen, so dass der Zwischen-Turbinendurchtritt (41) an ein äußeres Umfangsteil der Turbine (8b) des zweiten Turboladers (8) anschließt, um sich im Wesentlichen in einer Richtung tangential an eine äußere Umfangsrichtung der Turbine (8b) des zweiten Turboladers (8) zu erstrecken; undwobei der Zwischen-Turbinendurchtritt (41) und der Bypassdurchtritt (43) im Wesentlichen in einer Richtung parallel zu den Turbinenwellen (7c, 8c) des ersten und zweiten Turboladers (7, 8) benachbart nebeneinander angeordnet sind.
Patent DE-102011105411-B4 (DE)
Title: System zum Messen eines Motorluftdurchsatzes
Inventor: HAMMOND BRYANT G
IPC: F02D41/18
Filed: 2011-06-22
Granted: 2020-04-02
Abstract: Steuersystem für einen Motor (12), das umfasst:ein Dichteermittlungsmodul (70), das eine Luftdichte in einem Einleitungssystem (16) des Motors (12) basierend auf einer Temperatur der Luft, einem Druck der Luft und einer relativen Feuchtigkeit der Luft ermittelt;ein Hitzdraht-Anemometer (19), das in dem Einleitungssystem (16) stromabwärts einer Drossel (17) angeordnet ist und eine Geschwindigkeit der Luft misst; undein Luftmassendurchsatz-Ermittlungsmodul (MAF-Ermittlungsmodul) (74), das basierend auf der ermittelten Luftdichte, der Geschwindigkeit der Luft und einer Querschnittsfläche des Einleitungssystems (16) einen Luftmassendurchsatz (MAF) durch das Einleitungssystem (16) ermittelt.
Patent DE-102012005068-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern einer eine Reibungsbremse aufweisenden Antriebs- und Bremseinrichtung eines Fahrzeugs
Inventor: AURICH STEFAN
IPC: B61L23/18
Filed: 2012-03-15
Granted: 2020-09-03
Abstract: Verfahren zum Steuern einer eine Reibungsbremse aufweisenden Antriebs- und Bremseinrichtung eines Fahrzeugs, wobei bei einer bis in den Stillstand des Fahrzeugs und unter zumindest teilweisem Einsatz der Reibungsbremse erfolgten Stillstands-Bremsung der bei dieser Stillstands-Bremsung zurückgelegte Bremsweg erfasst und mit einem für diese Stillstands-Bremsung erwarteten Bremsweg verglichen wird, wobei abhängig von einem Überschreiten einer vorgegebenen Abweichung zwischen dem bei dieser Stillstands-Bremsung erfassten Bremsweg und dem bei dieser Stillstands-Bremsung erwarteten Bremsweg wenigstens für die auf die Stillstands-Bremsung nachfolgende Fahrt des Fahrzeugs die Fahrgeschwindigkeit auf eine vorgegebene Höchstgeschwindigkeit automatisch beschränkt oder ein Signal für einen Fahrzeugführer ausgegeben wird, dass eine vorgegebene Höchstgeschwindigkeit einzuhalten ist, wobei die vorgegebene Höchstgeschwindigkeit niedriger als eine von dem Fahrzeug maximal erzielbare Höchstgeschwindigkeit oder als eine für die befahrene Strecke geltende Höchstgeschwindigkeit ist.
Patent DE-102012005311-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Herstellen von Bürsten oder Borstenwaren, sowie Bürste oder Borstenware
Inventor: KUMPF INGO
IPC: A46D3/04
Filed: 2012-03-19
Granted: 2021-08-12
Abstract: Vorrichtung (1a) zum Herstellen von Bürsten oder Borstenwaren (9) mit an einem befestigungsseitigen Ende angeschmolzenen Borstenbündeln (3), dadurch gekennzeichnet, dass eine Aufnahmehülse (2) aus Quarzglas, Kristallglas, Glaskeramik und/oder einer Legierung daraus zur formschlüssigen, zumindest bereichsweisen Aufnahme eines Borstenbündels (3) einerseits und eines in Borsten-Längsrichtung hinter dessen befestigungsseitigen Ende angeordneten Funktionsteils (4) andererseits vorgesehen ist, dass Beaufschlagungselemente (6) zur Beaufschlagung der freien Enden des Borstenbündels (3) und des Funktionsteils (4) und zur Kraftbeaufschlagung des Borstenbündels (3) und/oder des Funktionsteils (4) in Borsten-Längsrichtung vorgesehen sind, und dass eine außerhalb der Aufnahmehülse (2) angeordnete Heizeinrichtung (7) zur Erwärmung der einander zugewandten Enden des Borstenbündels (3) und des Funktionsteils (4) und zum Anschmelzen des Borstenbündels (3) sowie eine außerhalb der Aufnahmehülse (2) angeorndete Kühleinrichtung (8) zum Kühlen des zuvor angeschmolzenen Borstenbündels (3) vorgesehen sind.
Patent DE-102012007474-B4 (DE)
Title: Haltevorrichtung
Inventor: SCHATZL GERHARD
IPC: G03B17/56
Filed: 2012-04-13
Granted: 2022-07-14
Abstract: Haltevorrichtung zum Befestigen von Kamerazubehörteilen an einem Kamerasystem, wobei die Haltevorrichtung (10) an Stützrohren des Kamerasystems befestigbar ist, mit:einem Brückenteil (12), das zwei Paare von Öffnungen (16a, 16b, 18a, 18b) zum Aufnehmen von Stützrohren aufweist, wobei sich die Öffnungen (16a, 16b) des einen Paares zumindest bezüglich ihres Abstandes von den Öffnungen (18a, 18b) des anderen Paares unterscheiden;wenigstens einem Paar von Klemmelementen (22a, 22b), die an dem Brückenteil (12) vorgesehen und zumindest zwischen einer Klemmstellung und einer Freigabestellung verstellbar sind, wobei die Klemmelemente (22a, 22b) in ihrer Klemmstellung in den Öffnungen (16a, 16b, 18a, 18b) aufgenommene Stützrohre an dem Brückenteil (12) arretieren; undeiner Betätigungseinrichtung (24), welche dazu ausgelegt ist, die Klemmelemente (22a, 22b) gemeinsam zu verstellen;wobei die Klemmelemente (22a, 22b) verschiedene Klemmabschnitte (42a, 42b) aufweisen, die dazu angepasst sind, Stützrohre unterschiedlichen Durchmessers und/oder unterschiedlichen Abstands an dem Brückenteil (12) zu arretieren.
Patent DE-102012017156-B4 (DE)
Title: Kondensatspeicher zur Anordnung oberhalb von Wasserdampf abgebender, warmer Speisen
Inventor: BEUSHAUSEN MICHAEL
IPC: B65D81/26
Filed: 2012-08-30
Granted: 2015-09-03
Abstract: Kondensatspeicher (1) zur Anordnung oberhalb von wasserdampfabgebenden, warmen Speisen (2), die sich innerhalb eines zur Aufbewahrung vorgesehenen geschlossenen Behältnisses (3) befinden, umfassend eine erste, den Speisen (2) zugewandte wasserdampfdurchlässige Schicht (4) und eine zweite Schicht (6), die ein Speichermedium (5) zur Bindung des aus dem Wasserdampf abfallenden Kondensats enthält, dadurch gekennzeichnet, dass der Durchgangswiderstand der wasserdampfdurchlässigen Schicht (4) so richtungsabhängig ist, dass der Wasserdampf diese Schicht (4) lediglich unidirektional in Richtung des Speichermediums (5) durchdringen kann, im flüssigen Zustand des erkalteten Wasserdampfes diesen jedoch in der Gegenrichtung am Durchfluss hindert und dass das Speichermedium (5) zu diesem Zweck in der Gebrauchstellung oberhalb der wasserdampfdurchlässigen Schicht (4) sitzt, wobei die wasserdampfdurchlässige Schicht (4) im Sinne des für den Wasserdampf semipermeablen Durchgangswiderstand mit Löchern (7) perforiert ist oder Poren aufweist, für eine hohe Durchlässigkeitsrate des Wasserdampfes in Richtung des Speichermediums (5) jedes Loch (7) oder Pore um ein Vielfaches größer ist, als Wasserdampfmoleküle aber höchstens so groß ist, dass Wasserdampf nach dem Phasenwechsel durch Erkalten die Löcher (7) in Gegenrichtung zumindest gerade noch durch seine Oberflächenspannung zu verstopfen vermag.
Patent DE-102012018027-B4 (DE)
Title: Fahrzeugwischer
Inventor: YOSHIMOTO TAKAO
IPC: B60S1/40
Filed: 2012-09-12
Granted: 2021-10-21
Abstract: Ein Wischer für ein Fahrzeug enthält eine längliche Wischerleiste, einen Träger, der in der Längsrichtung der Wischerleiste verläuft, und einen Blatthalter zum Halten der Wischerleiste und des Trägers. Der Blatthalter enthält ein Paar Seitenflächen, die entgegengesetzten Richtungen zugekehrt sind. Der Wischer enthält außerdem ein Kupplungsglied und einen Wischerarm. Das Kupplungsglied weist ein Paar Seitenwände auf, die den entsprechenden Seitenflächen zugekehrt sind, und ist an dem Blatthalter angebracht. Der Wischerarm weist einen distalen Kupplungsabschnitt auf, der an dem Kupplungsglied angebracht ist. Wenn der distale Kupplungsarm an dem Kupplungsglied angebracht ist, sind Seitenabdeckungswände des distalen Kupplungsabschnitts mit der entsprechenden Seitenwand des Kupplungsglieds in Eingriff gebracht.
Patent DE-102012023031-B4 (DE)
Title: Gurtstraffer für ein Fahrzeuginsassen-Rückhaltesystem
Inventor: SCHREIBER SIMON
IPC: B60R22/46
Filed: 2012-11-26
Granted: 2023-02-23
Abstract: Gurtstraffer für ein Fahrzeuginsassen-Rückhaltesystem, miteinem im Auslösefall gasführenden Rohr (12) undeiner im Rohr (12) angeordneten Zündereinheit (14), die in eine offene Stirnseite (16) des Rohres (12) eingesteckt ist und einen Sockel (18) und eine am Sockel (18) befestigte Kappe (20) zur Unterbringung einer Antriebstreibladung aufweist, wobei die Kappe (20) das Rohr (12) innenseitig kontaktiert,dadurch gekennzeichnet, dass die Zündereinheit (14) mit dem Rohr (12) verschweißt ist, wobei der Sockel (18) zumindest abschnittsweise aus Kunststoff ist und einen in den Kunststoff eingebetteten Ring (30) aus Metall aufweist, der mit dem Rohr (12) verschweißt ist.
Patent DE-102012101443-B4 (DE)
Title: Planare Antennenanordnung
Inventor: REPPEL MICHAEL
IPC: H01Q1/38
Filed: 2012-02-23
Granted: 2017-02-09
Abstract: Planare Antenne, insbesondere zur Kommunikation mit einem RFID-Tag, mit einer von einem Massenflächenträger (2) getragenen, ebenen, elektrisch leitfähigen Massenfläche (1) und einer ebenen elektrisch leitfähigen Sendefläche (3), wobei die Sendefläche (3) von einem dielektrischen Sendeflächenträger (4) mittels mindestens eines Abstandshalters (5) parallel und mit Abstand vom Massenflächenträger (2) getragen wird, mit mindestens einem mit einem Spaltabstand zum Rand (6) der Sendefläche (3) in der Ebene der Sendefläche (3) angeordneten elektrisch leitenden Kopplungselement (7), über das die Sendefläche (3) kapazitiv an die Massenfläche (1) ankoppelt, dadurch gekennzeichnet, dass die Sendefläche (3) und die ein oder mehreren Kopplungselemente (7) von einer Metallbeschichtung einer den Sendeflächenträger (4) bildenden Leiterplatte gebildet sind, dass die Massenfläche (1) von einer Metallbeschichtung einer den Massenflächenträger (2) bildenden Leiterplatte gebildet ist, wobei sich zwischen den beiden Leiterplatten lediglich Luft befindet und die beiden Leiterplatten über elektrisch leitende Abstandshalter (5) miteinander verbunden sind, welche Abstandshalter (5) die Kopplungselemente (7) elektrisch an die Massenfläche (1) ankoppeln, wobei die vom elektrischen Sendeflächenträger (4) getragene Sendefläche (3) einen Sekundärstrahler ausbildet, der ohne direkte elektrische Leitverbindung mit einem HF-bestromten Primärstrahler (10) zusammenwirkt, der als ebene Sendefläche auf der zum Sendeflächenträger (4) weisenden Seite der den Massenflächenträger (2) ausbildenden Leiterplatte angeordnet ist, wobei die Massenfläche (1) auf der vom Sendeflächenträger (4) wegweisenden Seite des Massenflächenträgers (2) angeordnet ist.
Patent DE-102012102157-B4 (DE)
Title: Oberflächentexturaufzeichnung mit Mikrofon
Inventor: RADIVOJEVIC ZORAN
IPC: G01B11/30
Filed: 2012-03-14
Granted: 2019-06-27
Abstract: Vorrichtung, die Folgendes umfasst:
 ein Mikrofon;
 ein Profilmessersystem, welches das Mikrofon umfasst, wobei das Profilmessersystem dafür konfiguriert ist, an dem Mikrofon empfangene Schwingungen zum Erzeugen einer Oberflächentexturdatei (Surface Texture File, STF) zu verwenden; und eine Schwingungsbrücke zwischen einem Chassis der Vorrichtung und dem Mikrofon, wobei die Schwingungsbrücke ein ortsfestes Element umfasst, das mit dem Chassis der Vorrichtung verbunden ist, und ein bewegliches Element umfasst, das beweglich mit dem ortsfesten Element verbunden ist, wobei sich das bewegliche Element mindestens teilweise von dem Chassis erstreckt.
Patent DE-102012102398-B4 (DE)
Title: Leistungstransformator mit elektronischen Bauelementen
Inventor: KARRER VOLKER
IPC: H01F27/34
Filed: 2012-03-21
Granted: 2015-01-08
Abstract: Leistungstransformator (1) für Wechselstrom, mit einem Gehäuse, wobei im Innern des Leistungstransformators (1) Wicklungen (10, 16, 17, 20) mit einem Joch (11) angeordnet sind und elektronischen Bauelementen, wobei der Leistungstransformator (1) einen Laststufenschalter (6) aufweist, wobei mindestens ein Streufeldsammler (12), der zumindest aus einer Spule (14) besteht in einem Streufluss Φ außerhalb der Wicklungen (10, 20) des Leistungstransformator (1) angeordnet ist und in der mit dem Streufluss Φ eine Spannung induzierbar ist, die dem mindestens einem elektronischen Bauelement in der Nähe des Leistungstransformators (1) zur Energieversorgung zuleitbar ist.
Patent DE-102012107834-B4 (DE)
Title: Beleuchtungseinrichtung für Innen- oder Außenspiegel eines Kraftfahrzeugs mit einer Lichtleitereinheit, die nutenartige Vertiefungen zur Festlegung einer Leuchteinheit aufweist
Inventor: FRITZ DANIEL
IPC: B60Q1/00
Filed: 2012-08-24
Granted: 2021-02-04
Abstract: Beleuchtungseinrichtung (2) für einen Innen- oder Außenspiegel eines Kraftfahrzeugs,• mit einer ein Leuchtmittel (14) und eine flächenhafte Platine 18), an der das Leuchtmittel (14) angeordnet ist, umfassenden Leuchteinheit (16),• mit einer Lichtleiteinheit (6), die einen einen Lichteinkoppelbereich (12) umfassenden in eine Längsrichtung (10) der Beleuchtungseinrichtung (2) erstreckten Lichtleitkörper (8) aufweist, und• mit einer Festlegeeinheit (20), die an der Lichtleiteinheit (6) angeordnet ist und an der oder in der die Leuchteinheit (16) derart festgelegt ist, dass das Licht des Leuchtmittels (14) dem Lichteinkoppelbereich (12) des Lichtleitkörpers (8) zuführbar ist, um Licht in den Lichtleitkörper (8) einzukoppeln, dadurch gekennzeichnet, dassdie Festlegeeinheit (20) und die Lichtleiteinheit (6) ein gemeinsames Spritzgussteil umfassen, wobei die Festlegeeinheit (20) mindestens ein Einstellmittel (22) umfasst, mit dem zumindest ein Abstand, in Längsrichtung (10) der Beleuchtungseinrichtung (2), zwischen dem Leuchtmittel (14) und dem Lichteinkoppelbereich (12) stufenweise eingestellt ist, indem das Einstellmittel (22) eine Mehrzahl an quer oder schräg zur Längsrichtung (10) der Beleuchtungseinrichtung (2) erstreckten nutenartigen Vertiefungen (24) umfasst, unddie Leuchteinheit (16) in der festgelegten Anordnung in der Festlegeeinheit (20) zumindest einerseits in einer nutartigen Vertiefung (24) festgelegt ist, indem die Platine (18) in die nutenartige Vertiefung (24) eingesteckt ist, die Leuchteinheit (16) auf einer Seite haltend oder auf zwei, einander gegenüberliegenden, Seiten haltend.
Patent DE-102012219578-B4 (DE)
Title: Faserlegemaschine zum gleichzeitigen Verlegen und Vernähen mehrerer Faserstränge
Inventor: DIGEL WERNER
IPC: D05C7/08
Filed: 2012-10-25
Granted: 2016-09-15
Abstract: Faserlegemaschine (1, 1') zum gleichzeitigen Verlegen und Vernähen mindestens zweier Faserstränge (3a, 3b), insbesondere bandförmiger Faserstränge (3a, 3b), auf ein flächiges Trägermaterial (6), umfassend: einen um seine Achse Z rotierbaren Stickkopf (5), mindestens zwei unabhängig vom Stickkopf gelagerte, angetriebene Vorratsspulen (2a, 2b) zum Bereitstellen der Faserstränge (3a, 3b), eine Positioniervorrichtung (9) zum Positionieren der Faserstränge (3a, 3b) in einer Nähposition (10) und eine Zuführungsvorrichtung (7, 7') zum Zusammenführen der Faserstrange (3a, 3b) und zum Zuführen der Faserstränge zur Positioniervorrichtung (9), wobei die Positioniervorrichtung (9) und die Zuführungsvorrichtung (7, 7') am Stickkopf (5) befestigt sind.
Patent DE-102013001383-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zum Betreiben eines Heckscheibenwischers eines Kraftwagens
Inventor: KÜHNE MARCUS
IPC: B60S1/58
Filed: 2013-01-26
Granted: 2016-03-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Heckscheibenwischers (12) eines Kraftwagens, mit den Schritten: Erfassen mittels einer Blickerfassungseinrichtung (14), ob der Blick (16) eines Fahrers des Kraftwagens auf einen vorgegebenen Bereich (18) gerichtet ist; falls mittels der Blickerfassungseinrichtung (14) erfasst worden ist, dass der Blick auf den vorgegebenen Bereich (18) gerichtet ist: wenigstens einmaliges Betätigen des Heckscheibenwischers (12) mittels einer Steuereinrichtung (20). Des Weiteren betrifft die Erfindung ein System (10) zum Betreiben eines Heckscheibenwischers (12) eines Kraftwagens.
Patent DE-102013007832-B4 (DE)
Title: Hauptzylinder für Bremssysteme
Inventor: JUNG YU DON
IPC: B60T11/16
Filed: 2013-04-29
Granted: 2015-04-09
Abstract: Hauptzylinder für Bremssysteme, enthaltend einen Zylinderkörper (20) mit einer Bohrung (21) darin, einen ersten und einen zweiten Kolben (23, 24), die in der Bohrung (21) installiert sind, um vorwärts und rückwärts bewegt zu werden, und eine erste Hydraulikdruckkammer (31) und eine zweite Hydraulikdruckkammer (32), die eingerichtet sind, jeweils durch den ersten und den zweiten Kolben (23, 24) unter Druck gesetzt zu werden, wobei die erste und die zweite Hydraulikdruckkammer (31, 32) in der Bohrung (21) voneinander geteilt sind, welcher weiterhin aufweist: einen Druckregulierungskanal (60) zum Verbinden der ersten Hydraulikdruckkammer (31) mit der zweiten Hydraulikdruckkammer (32), um eine Druckdifferenz zwischen der ersten Hydraulikdruckkammer (31) und der zweiten Hydraulikdruckkammer (32) zu reduzieren, und ein Strömungssteuerventil (63), das in dem Druckregulierungskanal (60) vorgesehen ist, um den Druckregulierungskanal (60) gemäß der Druckdifferenz zwischen der ersten Hydraulikdruckkammer (31) und der zweiten Hydraulikdruckkammer (32) zu öffnen oder zu schließen, wobei die erste Hydraulikdruckkammer (31) mit einer großen Hydraulikdruckkammer (31a), die zu einer Innenseite des Zylinderkörpers (20) hin ausgedehnt ist, und einer kleinen Hydraulikdruckkammer (31b), die kleiner als die große Hydraulikdruckkammer (31a) ist, versehen ist; dadurch gekennzeichnet, dass der Zylinderkörper (20) mit einer ersten Öleinführungsöffnung (51) zum Zuführen von Öl zu der ersten Hydraulikdruckkammer (31) und einer zweiten Öleinführungsöffnung (52) zum Zuführen von Öl zu der zweiten Hydraulikdruckkammer (32) versehen ist, wobei die erste und zweite Öleinführungsöffnung (51, 52) jeweils mit einem Absperrventil versehen sind, wobei das Absperrventil der ersten Öleinführungsöffnung (51) in einer Anfangsstufe des Bremsvorgangs geschlossen ist, und geöffnet, nachdem ein vorbestimmter Teil des hydraulischen Drucks in der großen Hydraulikdruckkammer (31a) ausgegeben ist.