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Patent DE-102016110519-A1 (DE)
Title: Verbrennungssystem-Controller
Inventor: OKABAYASHI ATSUNORI
IPC: F02D41/00
Filed: 2016-06-08
Abstract: Ein Verbrennungssystem-Controller steuert einen Betrieb eines Verbrennungssystems umfassend einen Verbrennungsmotor (10). Der Verbrennungssystem-Controller umfasst einen Mischungsverhältnis-Erfassungsabschnitt (80, 80a, S10) und einen Steuerungsabschnitt (80, 80a, S15, S16). Der Mischungsverhältnis-Erfassungsabschnitt erfasst die Mischungsverhältnisse von verschiedenen in einem Kraftstoff enthaltenen Komponenten. Der Steuerungsabschnitt steuert den Betrieb des Verbrennungssystems basierend auf den durch den Mischungsverhältnis-Erfassungsabschnitt erfassten Mischungsverhältnissen.
Patent DE-102016113641-A1 (DE)
Title: Aluminium-Kupfer-Konnektor aufweisend eine Heterostruktur und Verfahren zur Herstellung der Heterostruktur
Inventor: GERNGROSS MARK-DANIEL
IPC: C25D5/44
Filed: 2016-07-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Heterostruktur umfassend wenigstens eine erste Teilfläche allein aufweisend Kupfer und wenigstens eine zweite, der ersten Teilfläche gegenüberliegenden Teilfläche allein aufweisend Aluminium oder eine Aluminium-Legierung, wobei a. eine Verankerungsschicht angeordnet zwischen erster und zweiter Teilfläche, wobei b. jede senkrecht zur Verankerungsschicht verlaufende Schnittfläche wenigstens eine von Kupfer umschlossene Insel aus Aluminium oder Aluminium-Legierung aufweist und c. höchstens die vorbekannten Mischkristalle der Aluminium-Legierung in der Verankerungsschicht auftreten. Ferner betrifft die Erfindung einen Aluminium-Kupfer-Konnektor sowie ein Heterostrukturherstellungsverfahren.
Patent DE-102016116255-A1 (DE)
Title: Elektromotorischer Möbelantrieb
Inventor: DEWERT ECKHARD
IPC: A47C20/08
Filed: 2016-08-31
Abstract: Ein elektromotorischer Möbelantrieb zum Verstellen von relativ zueinander schwenkbeweglichen Stützteilen 6–12 einer Stützeinrichtung 2 zum Abstützen insbesondere einer Boxspring-Matratze oder eines Polsterbetts relativ zueinander weist einen als Gehäuse ausgebildeten Grundkörper 16 auf, an dem wenigstens eine Antriebseinheit 18 angeordnet ist, die ein linear bewegliches Abtriebsorgan aufweist, das mit einem Schwenkhebel zusammenwirkt, der mit einem zu verstellenden Stützteil 6 zum Verschwenken desselben in Wirkungsverbindung steht, wobei das Abtriebsorgan mittels eines Übertragungselementes mit dem Schwenkhebel 26 zum Verschwenken desselben in Wirkungsverbindung steht, wobei das Abtriebsorgan als Druckstück ausgebildet ist, das mittels einer Eingriffsfläche 72 das Übertragungselement lose beaufschlagt, wobei Federmittel zum Vorspannen des Übertragungselements gegen die Eingriffsfläche vorgesehen sind und wobei das Übertragungselement mit einem Griffelement 76 versehen ist, das durch eine in dem Gehäuse des Möbelantriebs gebildete Öffnung greifbar ist, derart, dass das Übertragungselement bei entlastetem Schwenkhebel 26 entgegen der Federwirkung der Federmittel außer Eingriff von der Eingriffsfläche 72 bringbar ist zum Ausrücken des Möbelantriebs.
Patent DE-102016120095-A1 (DE)
Title: Trennwand
Inventor: MÜLLER-SCHELLHORN CORNELIUS
IPC: E04B2/74
Filed: 2016-10-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Trennwand, umfassend ein Wandelement (1) mit zwei als Vorder- und Rückseite ausgebildeten Wandflächen (1.1) und mindestens ein mit dem Wandelement (1) verbundenes Halteelement (2), wobei das Wandelement (1) eine Vertiefung (3) aufweist. Nach der Erfindung ist ein mit einem die eine Wandfläche (1.1) berührenden Kontaktbereich des Halteelements (2) magnetisch zusammenwirkendes, die andere Wandfläche (1.1) berührendes Gegenhalteelement (4) vorgesehen, wobei wahlweise der Kontaktbereich oder das Gegenhalteelement (4) an die Vertiefung (3) formangepasst und in dieser positioniert ausgebildet ist.
Patent DE-102016124043-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Referenzhalbzelle
Inventor: VOIGTLÄNDER JENS
IPC: G01N27/30
Filed: 2016-12-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer Referenzhalbzelle, umfassend:
 Bereitstellen eines länglichen Zylinders (1) aus einem Diaphragmenmaterial,
 Bereitstellen eines Glasrohres (2), welches als ein Gehäuse der Referenzhalbzelle dient,
 Erwärmen eines Randbereichs des Glasrohres (2), bis zu einer Temperatur, bei welcher der Randbereich verformbar ist,
 Anlegen des Zylinders (1) radial an den verformbaren Randbereich des Glasrohres (2),
 Drehen des Zylinders (1) um seine Längsachse (6), bis ein Glasgürtel (10) den Zylinder (1) benetzt,
 Abkühlen des Randbereichs (3) des Glasrohres (2) bis zu einer Temperatur, bei welcher der Randbereich (3) fest ist,
 Verschließen des Glasrohres (2) an einer den Randbereich (3) umfassenden Stirnfläche des Glasrohres (2) mittels Glas.
Patent DE-102016201930-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung eines Hohlraumvolumens
Inventor: STÖRMER ULRICH
IPC: G01F17/00
Filed: 2016-02-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Bestimmung eines Hohlraumvolumens. Das Verfahren weist folgende Arbeitsschritte auf: Zuführen in das Hohlraumvolumen oder Abführen aus dem Hohlraumvolumen eines definierten Fluidstroms; Messen einer ersten Zustandsgröße zum Bestimmen der ersten Zustandsgröße in dem Hohlraumvolumen; Aufzeichnen von Messwerten der ersten Zustandsgröße als Zeitverlauf in einem vorbestimmten Zeitraum während und/oder nach dem Zuführen oder Abführen des definierten Fluidstroms; Durchführen einer Ausgleichsrechnung, insbesondere eines Regressions- oder Fitting-Verfahrens, zur Anpassung eines auf der Grundlage eines physikalischen Modells berechneten Zeitverlaufs an den entsprechenden, aufgezeichneten Zeitverlauf der ersten Zustandsgröße mit dem Ziel, wenigstens eine unbekannte Randbedingung des physikalischen Modells und/oder das Hohlraumvolumen zu bestimmen, wobei das physikalische Modell eine physikalisch begründete Relation zwischen dem definierten Fluidstrom und allen Zustandsgrößen in dem Hohlraumvolumen angibt; und Ausgeben des bestimmten Werts des Hohlraumvolumens.
Patent DE-102016204086-A1 (DE)
Title: Haustechnikgerät
Inventor: GROBE MICHAEL
IPC: F24H9/06
Filed: 2016-03-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Haustechnikgerät, insbesondere einen Durchlauferhitzer, mit einer Rückwand (110), und einer Kappe (120), wobei die Kappe (120) in einer Betriebsposition über der Rückwand (110) platziert ist, so dass dadurch ein Volumen umschlossen wird, und einer Kappen-Aufnahmeeinheit (140) zur Aufnahme oder zum Halten der Kappe (120) in einer Montageposition neben, über oder unter der Rückwand (110), so dass weitere Komponenten installiert oder montiert werden können oder Messungen durchgeführt werden können.
Patent DE-102016204497-A1 (DE)
Title: Positioniervorrichtung für mindestens einen sphärischen Körper
Inventor: EHRSAM ANDRE
IPC: G01M13/04
Filed: 2016-03-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Positioniervorrichtung (1) zur Positionierung mindestens eines sphärischen Körpers (3), um an einer Oberfläche (2) des mindestens einen sphärischen Körpers (3) eine visuelle Kontrolle durchzuführen, umfassend ein Führungselement (4), in dem mindestens eine Ausnehmung (5) zur Aufnahme des jeweiligen sphärischen Körpers (3) ausgebildet ist, wobei die Positioniervorrichtung (1) ferner einen Tisch (6) aufweist, der mit dem Führungselement (4) berührungslos zusammenwirkt, wobei ferner das Führungselement (4) und der Tisch (6) relativ zueinander verschiebbar sind, und wobei der jeweilige sphärische Körper (3) zumindest teilweise aus dem Führungselement (4) herausragt und auf dem Tisch (6) zur Anlage kommt.
Patent DE-102016205014-A1 (DE)
Title: Faserverbundbauteil und Verfahren zur Herstellung
Inventor: WEISS ROLAND
IPC: B29C70/00
Filed: 2016-03-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Faserverbundbauteil (17) sowie ein Verfahren zur Herstellung eines Faserverbundbauteils, für ein Flugzeug, insbesondere für eine Flugzeugkabinenausstattung, Tischplatte (21) oder dergleichen, wobei das Faserverbundbauteil aus einem Matrix-Verbundwerkstoff (19) und einer Stützstruktur ausgebildet wird, wobei der Matrix-Verbundwerkstoff aus Schnittfasern, einem härtbaren Harz und einem Flammschutzmittel ausgebildet wird, wobei die Stützstruktur aus einem formstabilen Faserverbund (18) und/oder aus einem Metallprofil ausgebildet wird, wobei der Matrix-Verbundwerkstoff zusammen mit der Stützstruktur in eine Bauteilform eingebracht und zu dem Faserverbundteil ausgehärtet wird, wobei die Stützstruktur zumindest teilweise mit dem Matrix-Verbundwerkstoff stoffschlüssig verbunden wird.
Patent DE-102016205164-A1 (DE)
Title: Elektrische Maschine mit einem am Stator angebrachten Lagerschild
Inventor: RADEMACHER GUENTER
IPC: H02K11/40
Filed: 2016-03-30
Abstract: Elektrische Maschine mit einem Stator (2) und mit einem wenigstens an einer Stirnseite (11, 12) des Stators (2) angebrachten Lagerschild (3, 4), welches eine der Stirnseite (11, 12) des Stators (2) zugewandte ringförmige Anlagefläche (13) hat, die von einem außen umlaufenden axial abstehenden Umfangsrand (22) begrenzt ist, wobei, dass zwischen der Anlagefläche (13) und der Stirnseite (11) des Stators (2) ein als mechanisches Dämpfungselement zwischen Lagerschild (3) und Stator (2) wirksamer Dämpfungsring (7) aus einem Metallgestrick angeordnet ist.
Patent DE-102016207510-A1 (DE)
Title: Pneumatische Drillmaschine
Inventor: GRESCH VALENTIN
IPC: A01C7/04
Filed: 2016-05-02
Abstract: Eine pneumatische Drillmaschine (30) umfasst einen Saatgutbehälter (32), aus dem Saatgut pneumatisch in einen Verteiler (40) förderbar ist, eine Reiheneinheit (48) zum Einbringen von Saatgut in eine Furche im Erdboden, die durch eine Leitung (46) saatgutleitend mit dem Verteiler (40) verbunden ist, und eine am stromab liegenden Ende der Leitung (46) angeordnete Weiche (70), die zwischen einer Öffnungsstellung, in der sie Saatgut vom Verteiler (40) zur Reiheneinheit (48) durchlässt und einer Schließstellung verstellbar ist, in der sie Saatgut vom Verteiler (40) in eine Rückführungsleitung (74) zum Saatgutbehälter (32) zurückführt. Die Rückführungsleitung (74) kann zur pneumatischen Rückförderung des Saatguts in den Saatgutbehälter (32) durch ein vom Fördergebläse (38) getrenntes Rückführgebläse (82) mit Druck beaufschlagbar sein.
Patent DE-102016207853-A1 (DE)
Title: Wasserturbine und Wasserkraftvorrichtung mit derselben
Inventor: CHIU PING-FENG
IPC: F03B7/00
Filed: 2016-05-06
Abstract: Eine Wasserturbine (40) beinhaltet einen Basissitz (4), eine Dreheinheit (5) und eine Mehrzahl von Flügeleinheiten (6). Der Basissitz (4) beinhaltet eine Umgebungswandanordnung (44). Die Dreheinheit (5) beinhaltet ein Befestigungsbauteil (51), das relativ zu der Umgebungswandanordnung (44) um eine erste Achse (A1) drehbar ist. Jede der Flügeleinheiten (6) ist an dem Befestigungsbauteil (51) befestigt, ist gemeinsam mit dem Befestigungsbauteil (51) um die erste Achse (A1) drehbar und wird durch die Umgebungswandanordnung (44) geführt, um sich relativ zu dem Befestigungsbauteil (51) um eine zweite Achse (A2) derselben im Wesentlichen senkrecht zu der ersten Achse (A1) zu drehen, wenn sich das Befestigungsbauteil (51) relativ zu dem Basissitz (4) dreht.
Patent DE-102016208980-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben eines Verbrennungsmotors
Inventor: ANGERMAIER STEFAN
IPC: F02D41/00
Filed: 2016-05-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Verbrennungsmotors (2), wobei mithilfe eines nicht-parametrischen datenbasierten Funktionsmodells eine Funktionsbeziehung zwischen einem Verbrennungsmerkmal und einer oder mehreren Betriebszustandsgrößen abgebildet wird, wobei der Verbrennungsmotor (2) mithilfe einer einfachen oder mehrfachen Berechnung des Funktionsmodells betrieben wird.
Patent DE-102016209141-A1 (DE)
Title: Elektronisches Steuermodul und Verfahren zur Herstellung eines elektronischen Steuermoduls
Inventor: LISKOW UWE
IPC: H05K1/14
Filed: 2016-05-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein elektronisches Steuermodul (1) mit einem Leiterplatten-Trägersubstrat (2), auf dem elektronische Bauelemente (10, 11, 12) einer elektronischen Steuerschaltung angeordnet sind und mit einem zum Schutz der elektronischen Steuerschaltung auf dem Leiterplatten-Trägersubstrat (2) über den elektronischen Bauelementen (10, 11, 12) angeordneten Harzverguss (3), wobei der Harzverguss (3) ein die elektronischen Bauelemente (10, 11, 12) abdeckendes und gegenüber dem Außenraum schützendes, hartes Gehäuseteil (7) bildet. Das Steuermodul weist wenigsten eine Leitungsanbindung (14) an eine außerhalb des Harzvergusses (3) angeordnete elektrische Komponente (6) des Steuermoduls (1) auf, wobei die wenigstens eine Leitungsanbindung (14) eine flexible Leiterfolie (4, 4a 4b) umfasst, wobei die flexible Leiterfolie (4, 4a, 4b) mit einem ersten Endabschnitt (46) an eine innerhalb des Harzvergusses (3) auf dem Leiterplatten-Trägersubstrat (2) angeordnete elektrische Kontaktstelle (13) elektrisch angebunden ist, wobei ein sich an den ersten Endabschnitt (46) anschließender Verbindungsabschnitt (47) der flexiblen Leiterfolie (4, 4a 4b) durch den Harzverguss (3) hindurch und wenigstens abschnittsweise in direkten Kontakt zu dem Harzverguss (3) nach außen geführt ist und wobei ein sich an den Verbindungsabschnitt (47) anschließender zweiter Endabschnitt (48) der flexiblen Leiterfolie (4, 4a, 4b) außerhalb des Harzvergusses (3) mit der elektrischen Komponente (6) elektrisch verbunden ist. Weiterhin wird ein Verfahren zur Herstellung eines solchen elektronischen Steuermoduls beschrieben.
Patent DE-102016210199-A1 (DE)
Title: Notbeleuchtung mittels intelligentem Batteriemanagement
Inventor: MAYR GREGOR
IPC: H02J9/00
Filed: 2016-06-09
Abstract: Die vorliegende Erfindung offenbart ein Verfahren zum Steuern des Notlichtbetriebs wenigstens einer Leuchte, vorzugsweise einer Notlichtleuchte, wobei die wenigstens eine Leuchte wenigstens ein Leuchtmittel, vorzugsweise wenigstens eine Leuchtdiode, und eine vorzugsweise aufladbare Batterie als Energieversorgung für das wenigstens eine Leuchtmittel umfasst, und der Notlichtbetrieb der wenigstens einen Leuchte auf Basis wenigstens einer den Ladezustand der Batterie wiedergebenden Größe derart gesteuert wird, dass eine Lichtemission durch die wenigstens eine Leuchte für eine vorbestimmte Mindestbeleuchtungszeitdauer sichergestellt ist. Ferner wird eine Steuervorrichtung zum durchführen des erfindungsgemäßen Verfahrens sowie ein Notbeleuchtungssystem mit wenigstens einer solcher Steuervorrichtung und wenigstens einer Leuchte offenbart.
Patent DE-102016210412-A1 (DE)
Title: Kolben-Zylinder-Anordnung, insbesondere für eine Kupplungsbetätigungseinheit eines Fahrzeuges
Inventor: OSER JOHANNES
IPC: F16D25/12
Filed: 2016-06-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kolben-Zylinder-Anordnung, insbesondere für eine Kupplungsbetätigungseinheit eines Fahrzeuges, bestehend aus einem als Gehäuse (1) ausgebildeten, konzentrischen Zylinder, in dem ein Kolben (2) axial beweglich gelagert ist, wobei der Kolben (2) an einem Ausrücklager (4) angreift, welches eine Kupplung betätigt, wobei an einem Innenring (5) des Ausrücklagers (4) ein Targethalterungsmitnahmeelement (7) angeordnet ist, welches eine Sensortargethalterung (12) trägt, wobei das an der Sensortargethalterung (12) befestigte Sensortarget (10) in einer Wirkverbindung zu einem an dem Gehäuse (1) fest positionierten Sensor (13) steht. Bei einer Kolben-Zylinder-Anordnung wird die Genauigkeit der Wegmessung des Kolbens verbessert, wenn das Ausrücklager (4) über das Targethalterungsmitnahmeelement (7) mit dem Kolben (2) verbunden ist, indem das Targethalterungsmitnahmeelement (7) zwischen dem Innenring (5) des Ausrücklagers (4) und einer Stirnseite des Kolbens (2) angeordnet ist.
Patent DE-102016211131-A1 (DE)
Title: Koaxialdämpfer mit Momentenbegrenzer und Betätigungssystem für eine Reibkupplung
Inventor: BRETHES GAETAN
IPC: B60K23/02
Filed: 2016-06-22
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Koaxialdämpfer (15) für ein hydraulisches Betätigungssystem einer Reibkupplung, aufweisend ein Dämpfergehäuse (16) und eine damit koppelbare Dämpferabdeckung (19), wobei in dem Dämpfergehäuse (16) und in der Dämpferabdeckung (19) jeweils eine durchgehende Öffnung (18, 20) ausgebildet ist, derart, dass die durchgehenden Öffnungen (18, 20) im gekoppelten Zustand einen durchgehenden Strömungskanal (22) für ein Hydraulikfluid des Betätigungssystems ausbilden, wobei der Koaxialdämpfer (15) eine Momentenbegrenzungseinheit (2) mit einem gegenüber dem Dämpfergehäuse (16) in axialer Richtung (17) positionierbaren Blendenkörper (24) zum axialpositionsabhängigen Ausbilden einer Strömungsblende umfasst, wobei der Blendenkörper (24) zwischen dem Dämpfergehäuse (16) und der Dämpferabdeckung (19) angeordnet ist. Die Erfindung betrifft auch ein Betätigungssystem für eine Reibkupplung, aufweisend eine Gebereinheit, eine Nehmereinheit, eine diese fluidisch verbindende Hydraulikleitung und einen Koaxialdämpfer (15) der erfindungsgemäßen Art.
Patent DE-102016212338-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Verringerung der Luftfeuchtigkeit in einem Raum
Inventor: FELSER HANS
IPC: F24F3/16
Filed: 2016-07-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zur Verringerung der Luftfeuchtigkeit in einem Raum (2), umfassend ein Gehäuse (4) mit einem Lufteintrittsquerschnitt (16) und einem Luftaustrittsquerschnitt, eine Ventilatoreinheit (13) zum Ansaugen von Raumluft (Pfeil 8), einen Kälteerzeuger, mittels dem die angesaugte Luft unterhalb eines Taupunkts abkühlbar ist, eine Kondensatwanne (19), mittels der ausfallendes Kondensat sammelbar ist. Zur Ermöglichung eines automatischen Betriebs der Vorrichtung (1) ist eine Einrichtung (31) zur Messung der Lufttemperatur der in das Gehäuse (4) eintretenden Raumluft (Pfeil 8), eine Einrichtung (32) zur Messung der Luftfeuchte der in das Gehäuse (4) eintretenden Raumluft (Pfeil 8), eine Einrichtung (33) zur Messung der Oberflächentemperatur einer Raumbegrenzungsfläche des Raums, eine Steuerungseinrichtung (34) zur Auswertung der gemessenen Werte sowie zur Ansteuerung der Vorrichtung (1) vorgesehen.
Patent DE-102016212452-A1 (DE)
Title: Aktuator mit Spindelantrieb sowie Lenkung
Inventor: SCHWENKE HENNING
IPC: F16H25/20
Filed: 2016-07-08
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Spindelantrieb (1), aufweisend eine Spindel (2) und eine über ein Bewegungsgewinde (2a, 3a) mit der Spindel (2) in Eingriff stehende Spindelmutter (3), wobei das Bewegungsgewinde ein Außen- oder Spindelgewinde (2a) sowie ein Innen- oder Muttergewinde (3a) aufweist und die Spindelmutter (3) eine erste sowie eine zweite Stirnseite (3b, 3c), zwischen denen sich das Muttergewinde (3a) mit einer Vielzahl von Gewindegängen erstreckt, aufweist. Die Erfindung betrifft auch einen Aktuator mit einem Spindelantrieb. Es wird vorgeschlagen, dass einzelne Gewindegänge (x1, x2, x3, x4; y1, y2, y3, y4) des Muttergewindes (3a) eine variable Geometrie zur Erzielung einer annährend gleichmäßigen Lastverteilung in allen Gewindegängen aufweisen.
Patent DE-102016214077-A1 (DE)
Title: Ladeluftkühler
Inventor: PANTOW EBERHARD
IPC: F02B29/04
Filed: 2016-07-29
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Ladeluftkühler (3) mit einem Luftaustrittskasten (6) und einem Kondensatsammelbereich (7) zum Sammeln von in dem Ladeluftkühler (3) abgeschiedenem flüssigem Kondensat (8). Erfindungswesentlich ist dabei, dadurch gekennzeichnet, – dass der Kondensatsammelbereich (7) bodenseitig im Luftaustrittskasten (6) angeordnet ist, – dass im Bereich des Kondensatsammelbereichs (7) zumindest ein zylinderförmiges Strömungsleitelement (9) vorgesehen ist, das derart ausgebildet und angeordnet ist, dass es eine Kármánsche Wirbelstraße (10) erzeugt.
Patent DE-102016216300-A1 (DE)
Title: Lamellenbremse
Inventor: STAMMBERGER CHRISTIAN
IPC: F16D65/84
Filed: 2016-08-30
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Lamellenbremse mit einer ersten Lamellenpaketanordnung 6 sowie einer zweiten Lamellenpaketanordnung 7 aus einem drehfesten, axial verschiebbaren zweiten Außenlamellenpaket und einem mit einer zur ersten Welle 13 koaxialen, drehbar antreibbaren zweiten Welle 14 drehfest verbundenen, axial verschiebbaren zweiten Innenlamellenpaket. Mit einer Kühleinrichtung, von der ein Kühlfluidstrom radial von innen durch die Lamellenpaketanordnungen 6, 7 leitbar ist. In zumindest einem Bauteil des Aktuators ist ein radialer Zuführkanal 31 ausgebildet, dessen radial äußerem Ende über eine radiale Zuführleitung 26 Kühlfluid zuführbar ist und dessen radial inneres Ende mit zumindest einer Ausgangsleitung verbunden ist, die in eine erste und/oder zweite Koaxialöffnung 35, 35' in der ersten Welle 13 und in der zweiten Welle 14 münden, wobei ein oder mehrere radiale Ausströmkanäle 36, 36' in der ersten Welle 13 sowie in der zweiten Welle 14 ausgebildet sind, die von der ersten Koaxialöffnung 35 zum ersten Innenlamellenpaket sowie von der zweiten Koaxialöffnung 35' zum zweiten Innenlamellenpaket führen.
Patent DE-102016219499-A1 (DE)
Title: Aufgeladene Brennkraftmaschine mit Abgasturbolader und Abgasnachbehandlungssystem
Inventor: KINDL HELMUT
IPC: F02C6/12
Filed: 2016-10-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine aufgeladene fremdgezündete Brennkraftmaschine (1) mit mindestens einem Zylinderkopf (1a) umfassend mindestens zwei Zylinder (2), bei der – jeder Zylinder (2) mindestens eine Auslassöffnung zum Abführen von Abgasen (4´) via Abgasabführsystem (4) aufweist, – jeder Zylinder (2) mindestens eine Einlassöffnung zum Zuführen von Ladeluft (3´) via Ansaugsystem (3) aufweist, – mindestens ein Abgasturbolader (7) vorgesehen ist, der eine Turbine (7a) und einen Verdichter (7b) umfasst, die über eine gemeinsame Welle (7c) verfügen, und – mindestens ein Abgasnachbehandlungssystem (5) stromabwärts der mindestens einen Turbine (7a) angeordnet ist. Es soll eine fremdgezündete Brennkraftmaschine (1) bereitgestellt werden, die über ein dichtes Packaging verfügt und bei der insbesondere eine möglichst vorteilhafte bzw. motornahe Anordnung sowohl der Turbine und des Verdichters als auch des Abgasnachbehandlungssystems realisiert wird. Erreicht wird dies mit einer fremdgezündeten Brennkraftmaschine (1) der genannten Art, die dadurch gekennzeichnet ist, dass – mindestens ein Abgasturbolader (7) seitlich des Zylinderkopfes (1a) angeordnet ist, wobei die Welle (7c) dieses Abgasturboladers (7) im Wesentlichen in Richtung der Zylinder (2) ausgerichtet ist, und – mindestens ein Abgasnachbehandlungssystem (5) seitlich des Zylinderblocks (1b) angeordnet ist, wobei sich dieses Abgasnachbehandlungssystem (5) im Wesentlichen in Richtung der Zylinder (2) erstreckt.
Patent DE-102016225762-A1 (DE)
Title: Halterahmen zum Anbringen einer Leiterplatte an einem Gehäuse
Inventor: MERZ HARALD
IPC: H05K7/14
Filed: 2016-12-21
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Halterahmen (2) zum Anbringen einer Leiterplatte (1) an einem Gehäuse (6), wobei der Halterahmen Folgendes umfasst:
 - eine Trägerstruktur (3) für die Leiterplatte (1);
 - mindestens einen Einpressvorsprung (4a, 4b), der derart elastisch und/oder plastisch verformbar ist, dass er mit Übermaß in eine Ausnehmung (7a, 7b) im Gehäuse (6) einpressbar ist, um den Halterahmen (2) am Gehäuse (6) zu befestigen; und
 - mindestens ein Federelement (5a, 5b), das den mindestens einen Einpressvorsprung (4a, 4b) mit der Trägerstruktur (3) federnd verbindet.
Patent DE-102017001816-A1 (DE)
Title: Gurtschnalle
Inventor: RICHTER ANDREAS
IPC: B60P7/06
Filed: 2017-02-27
Abstract: Gurtschnalle des Nachspannsystems einer Ladungssicherung für Container und LKW mit einem rechteckigen Rahmen aus zwei zueinander parallelen Längsprofilen und zwei zueinander parallelen Querprofilen,
 wobei die Längsprofile durch zwei weitere Profile als Zwischenprofile miteinander verbunden sind, die zwischen den Querprofilen parallel zu diesen angeordnet sind und den Rahmen in drei Freiräume aufteilen, durch die Gurte verlaufen, wobei die Gurtschnalle in zwei Schnallenhälften aufgeteilt ist, die zum aneinander Befestigen mit ihren Profilen ineinander schiebbar sind.