baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202007010119-U1 (DE)
Title: Ampelschutzlichtanlage
IPC: G08G1/095
Filed: 2007-07-20
Abstract: Mehrere
flügelförmig ausgebildete
reflektionsbrechende Elemente ( 1 , Punkt 1)
sind im Zentrum fest verbunden mit einer den Lampenschaft umfassenden
konisch ausgebildeten Hülse
( 1 , Punkt 2), am äußeren Randbereich fest verbunden
mit einer Ringscheibe ( 2 , Punkt 3).
Patent DE-202007010438-U1 (DE)
Title: Dämmtuchisolierung
IPC: D06N7/00
Filed: 2007-07-26
Abstract: Dämmtuchisolierung,
flach, in einem Stück
und leicht montierbar dadurch gekennzeichnet, dass eine keramische
Faser (2) in ein Glasgewebetuch (1) mit 2 Laschen (5) eingenäht und mit
Klettverschlüssen
(3) und Gegenstücken
(4) versehen wird.
Patent DE-202007011927-U1 (DE)
Title: Warenpräsentationssystem
IPC: A47F5/16
Filed: 2007-08-24
Abstract: Warenpräsentationssystem
für in mehreren
nebeneinander angeordneten Reihen mit hintereinander auf einem Regalboden
gelagerten Waren oder Warenverpackungen, mit einem unter der Ware
angeordneten Führungsgleitprofil
und einem darin verschieblich gelagerten federbetriebenen Warenvorschub,
seitlichen Fachteilern sowie parallel zur Vorder- und Hinterkante
eines Regalbodens verlaufenden Adapterschienen, auf denen Frontanker
und Endanker zur Fixierung des Führungsgleitprofils
und/oder der Fachteiler aufgerastet sind, dadurch gekennzeichnet,
dass ein Führungsgleitprofil
(2) und ein Fachteiler (4) als einteiliges Fachteiler-Führungs-Profil (8;9)
ausgebildet ist und eine zweite seitliche Begrenzung von dem Fachteiler
(4) eines benachbarten Fachteiler-Führungs-Profils (8; 9) oder
einem Abschlussfachteilers gebildet wird.
Patent DE-202007012686-U1 (DE)
Title: Nischenorganisationssystem für die Nische zwischen Arbeitsplatte und Hängeschrank in Küchen
IPC: A47G19/24
Filed: 2007-09-11
Abstract: Nischenorganisationssystem
(1), modular aufgebaut und ausgebildet und bestimmt für die Nische
(2) zwischen Arbeitsplatte (4) und Hängeschrank (3) in Küchen, umfassend  a)
als erstes Systemmodul eine Nischenwandverkleidung (10) mit einer
Vorderseite und einer Rückseite,
ausgebildet  a1) mit einer waagrecht angeordneten oberen Montageprofilschiene
(11),  a2) mit einer waagrecht angeordneten unteren Montageprofilschiene
(12), und  a3) mit mindestens einem senkrecht zwischen oberer
Montageprofilschiene (11) und unterer Monatageprofilschiene (12)
angeordneten und sich zwischen oberer Montageprofilschiene (11)
und unterer Montageprofilschiene (12) erstreckenden Nischenpaneel
(15) mit einer senkrechten Dekorseite als Sichtfläche an der
Vorderseite der Nischenwandverkleidung (10),  a4) wobei die
obere Montageprofilschiene (11) eine zur Vorderseite der Nischenwandverkleidung
(10) offene obere Funktionsnut (13) ausbildet,  a5) wobei die
untere Montageprofilschiene (12) eine zur Vorderseite der Nischenwandverkleidung
(10) offene untere Funktionsnut (14) ausbildet,  a6) wobei obere
Funktionsnut (13) und untere Funktionsnut (14) horizontal und parallel
zueinander verlaufen,  b) und als...
Patent DE-202007015036-U1 (DE)
Title: Leitungsverbinder sowie Leitungssatz für fluidische Medien
IPC: F16L53/32
Filed: 2007-10-26
Abstract: Leitungsverbinder
(1) mit zwei voneinander getrennten Strömungswegen für
zwei fluidische Medien, und zwar einerseits für ein Funktionsmedium,
insbesondere für eine Harnstoff-Wasser-Lösung
in einem SCR-Katalysator-System eines Kraftfahrzeuges, und andererseits
für ein Temperiermedium zum Temperieren des Funktionsmediums,
gekennzeichnet durch einen Verbinderkörper (2) mit mindestens
drei Leitungsanschlüssen, und zwar zumindest einem ersten
Anschluss (4) für eine das Funktionsmedium führende
erste Leitung, einem zweiten Anschluss (6) für eine das
Temperiermedium führende zweite Leitung sowie einem dritten,
als Doppelanschluss ausgebildeten Anschluss (8) für eine
aus einer inneren Leitung (12) und einer diese im Wesentlichen koaxial
umschließenden äußeren Leitung (14) bestehende
Doppel-Leitung (10), wozu der dritte Anschluss (8) ein inneres Anschlusselement
(16) mit einem inneren Durchlass (24) sowie ein äußeres
Anschlusselement (18) mit einem äußeren Durchlass
(26) aufweist, und wobei der Verbinderkörper (2) in seinem
Inneren derart ausgebildet ist, dass der erste und zweite Anschluss
(4, 6) getrennt voneinander in den inneren bzw. äußeren
Durchlass...
Patent DE-202007015488-U1 (DE)
Title: Leuchte
IPC: F21V7/04
Filed: 2007-11-05
Abstract: Leuchte
(10) zur Ausleuchtung von Gebäude-, oder Gebäudeteil-
oder Außenflächen (SE, B), umfassend einen im
wesentlichen schalenförmig gewölbten Reflektor
(21) mit einer Längsmittelachse (M), in dessen Innenraum
(19) eine Lichtquelle (18) anordenbar ist, und auf dessen Innenseite
(30) eine Vielzahl von facettenartigen Segmenten (14a, 14b, 14c,
14d, 14e, 14f, 14g, 14h, 14i, 14j, 14k, 14l, 14m, 14n) angeordnet
ist, die jeweils eine zum Innenraum hin gewölbte Oberfläche
(OF) aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest einigen der
Segmente bezogen auf die Längsmittelachse radiale Hinterschneidungen
(HL, HM, HN) zugeordnet sind.
Patent DE-202008001205-U1 (DE)
Title: WLAN-Zugriff-Audio-/Videogerät
IPC: H04L12/16
Filed: 2008-01-28
Abstract: WLAN-Zugriff-Audio-/Videogerät, welches
hauptsächlich
einen tragbaren (beweglichen) Teil (A), einen zwischengeschalteten
Server (21) und ein Netzspeichergerät (30) aufweist,  dadurch
gekennzeichnet,  – dass
der tragbare (bewegliche) Teil (A) im Wesentlichen einen Hostrechner
(10) aufweist, in dem ein Zentralprozessor (11) eingebaut ist, der
jeweils mit einem Eingang/Ausgangsanschluss (12), einem Netzteilanschluss
(13) verbunden und mit einer Datenbank (14) der Identifizierungscodes
und Netzanschlüssen
ausgestattet ist; und  – dass
der zwischengeschaltete Server (21) hauptsächlich eine Nutzerdatenbank
(211) aufweist, die nach der vom Nutzer vorgenommenen Einstellung
an einen Fernserver oder ein Speichergerät angeschlossen ist, wobei
die Datenzuordnung zu dem tragbaren (beweglichen) Teil (A) mithilfe
von entsprechend eingestellten Adressen stattfindet, und wobei es
bei der Nutzerdatenbank (211) um relevante Nutzerdaten sowie dem
Server (31) und dem Speichergerät
(30) zugeordnete Daten handelt, wobei die Nutzerdatenbank (211)
die Daten der vom Nutzer eingestellten Dienstleistungen und die
Adressen der Multimediadaten im Verbindungsknoten protokolliert
und die Daten zur Zuordnung...
Patent DE-202008001635-U1 (DE)
Title: Antriebssystem für Möbelbauteile
IPC: A47B97/00
Filed: 2008-02-05
Abstract: Antriebssystem für ein verschwenkbares Möbelbauteil oder für mehrere verschwenkbare Möbelbauteile, mittels wenigstens eines Linearantriebes (11, 22) und mindestens einer Schwenkwelle (10, 21), dadurch gekennzeichnet, dass jeder Schwenkwelle (10, 21) mindestens eine Halteeinrichtung für den elektromotorischen Linearantrieb (11, 22) derart zugeordnet ist, dass auf die Lager für jede Schwenkwelle (10, 21) keine zusätzlichen Kräfte einwirken, und dass jede Schwenkwelle (10, 21) überwiegend auf Torsion belastet ist.
Patent DE-202008002171-U1 (DE)
Title: Montageeinheit für eine wandhängende Toilettenschüssel
IPC: E03D11/00
Filed: 2008-02-16
Abstract: Montageeinheit, für eine wandhängende Toilettenschüssel (12), mit zum Eingriff in eine Installationswand (11) bestimmten Wandankerschraubbolzen (16) und mit vor der Installationswand (11) von den Wandankerschraubbolzen (16) durchgriffenen Versatzplatten (18) für Versatzankerschraubbolzen (17), die gegenüber den Wandankerschraubbolzen (16) achsparallel versetzt sind und aus einer, mittels Distanzhaltern (21) gegen die Installationswand (11) abgestützten, Montagewand (20) zum Eingriff in die Toilettenschüssel (12) hervorragen, dadurch gekennzeichnet, dass die Versatzankerschraubbolzen (17) an den Versatzplatten (18) im Innern eines Distanzkastens (23) vor dessen Rückwand (24) befestigt sind und ein Loch (17a) in der Montagewand (20) durchragen, bei der es sich um die Vorderwand des auf dem Boden (22) unter der Toilettenschüssel (12) stehenden Distanzkastens (23) handelt.
Patent DE-202008005020-U1 (DE)
Title: Montagesystem für Ständer für Photovoltaik-Freiflächenanlagen
IPC: F24J2/52
Filed: 2008-04-10
Abstract: Montagesystem
für Ständer für Photovoltaik-Freiflächenanlagen,
je Ständer
mit einer Stütze und
einem Schrägbalken
sowie einer Strebe zum Abstreben des Schrägbalkens gegen die Stütze, wobei
die Stütze, der
Schrägbalken
und die Strebe zu einem fest einstellbaren Ständer in Form eines Dreieckfachwerks
zusammengesetzt werden können
und hierfür
zwischen Schrägbalken und
Stütze
eine erste und zwischen Schrägbalken
und Strebe eine zweite und zwischen Strebe und Stütze eine dritte
Gelenkverbindung vorgesehen ist und die erste Gelenkverbindung einen
ersten Gelenkansatz und die zweite Gelenkverbindung einen zweiten
Gelenkansatz umfasst und die beiden Gelenkansätze am Schrägbalken längsgeführt anordenbar sind, dadurch
gekennzeichnet, dass eine den Schrägbalken und die beiden Gelenkansätze umfassende
Baugruppe zusammengesetzt ist, wobei die beiden Gelenkansätze am Schrägbalken
unverdrehbar längsgeführt und
dort an Sollpositionen fest angesetzt sind, und dass die Stütze mit
dem ersten Gelenkansatz und die Strebe mit dem zweiten Gelenkansatz
drehgelenkig verbindbar ist.
Patent DE-202008006949-U1 (DE)
Title: Sanitär-Eckventil zum Anschluss von Waschtischarmaturen
IPC: F16K11/00
Filed: 2008-05-21
Abstract: Sanitär-Eckventil
zum Anschluss von Waschtischarmaturen mit einem wenigstens eine
Ausströmöffnung (11) aufweisenden Durchströmkanal
(1) zum Durchströmen von Wasser, wobei der Durchströmkanal
(1) wenigstens einen ersten, zu einem zweiten Kanalabschnitt (2,
3) im Wesentlichen orthogonal angeordneten Kanalabschnitt (2, 3)
aufweist, wobei ein verstellbares Absperrorgan (7) zum Absperren
oder Freigeben des Durchströmkanals (1) vorgesehen ist,
wobei an der Ausströmöffnung (11) wenigstens eine
Fixiereinheit (14) zum Fixieren und Lösen eines Rohrelementes
(13) der Waschtischarmatur vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet,
dass die Fixiereinheit (14) als Steckeinheit (14) zum Anstecken
des Rohrelementes (13) ausgebildet ist.
Patent DE-202008007462-U1 (DE)
Title: Die im Stockgriff eingebaute kraftsparende Stromerzeugungsvorrichtung
IPC: A45B3/00
Filed: 2008-05-30
Abstract: Eine
im Stockgriff eingebaute Stromerzeugsvorrichtung, die mit weniger
Menschenkraft aber mehr Strom erzeugt, besteht aus den folgenden
Bauteilen:  einem hohlen Stockgriff  einer an dem Stockgriff
angebrachten Kurbel einer IC-Platine,
die einen Schaltkreis zum Stromspeichern enthält und  einer Stromerzeugsvorrichtung,
die aus einem Dynamo mit einer Hauptachse, einem Getriebe, die die
Drehanzahl erhöht,
und einer Kupplung, die zwischen der Hauptachse des Dynamos und
der Endeseite des Getriebes angebracht wird, sowie einem Schwungrad,
das auf der Hauptachse angebracht wird und mit ihr zusammen dreht,
besteht. Die Kurbel treibt das Getriebe an und läßt den Dynamo Strom erzeugen,
der im der Speicherschaltkreis gespeichert wird, und das Schwungrad
Energie speichern. Wird das  Kurbeln aufgehört, koppelt die Kupplung die
Verbindung zwischen der Hauptachse des Dynamos und dem Getriebe
ab. Das Schwungrad dreht wegen der Trägheit weiter und der Dynamo
erzeugt deswegen auch weiter Strom.
Patent DE-202008008596-U1 (DE)
Title: Serviettenhalter
IPC: A47G21/16
Filed: 2008-06-26
Abstract: Serviettenhalter mit einem Fußteil, einem Auflageteil zur Aufnahme der Servietten und einem Halteteil, bestehend aus einem die eingelegten Servietten beschwerenden Gewicht, dadurch gekennzeichnet, daß das Auflageteil im wesentlichen vertikal zum Fußteil ausgerichtet ist und einen Ring aufweist, an dem das Gewicht über einen Hebel schwenkbar angelenkt ist.
Patent DE-202008010617-U1 (DE)
Title: Fahrzeugrad
IPC: B60B21/02
Filed: 2008-08-11
Abstract: Fahrzeugrad mit einem Tiefbett (15), mit Tiefbettflanken (14A, 142), mit Sicherheitshöckern (13, 17), mit einer äußeren Schulterflanke (12), mit einer inneren Schulterflanke (18), mit einem äußeren Halteflansch (11) sowie mit einem inneren Halteflansch (19) zur Abstützung eines Reifens, bestehend aus einem aus Stahl durch Umformen gefertigten Felgenring (20) und einer als Gussteil aus Leichtmetall gefertigten, Bolzenlöcher (4) für den Anschluss an einer Fahrzeugnabe aufweisenden Radschüssel (1) mit einem konzentrisch um eine Radachse (R) umlaufend ausgebildeten Schüsselrand (2), an dem der Felgenring (20) zur drehfesten Verbindung mit der Radschüssel (1) an mehreren voneinander beabstandeten Kontaktstellen zumindest partiell anlegt, dadurch gekennzeichnet, dass die Radschüssel (1) mit einem Abschnitt (5) des Schüsselrandes (2) den äußeren Halteflansch (11) des Fahrzeugrades bildet und an einer in die äußere Schulterflanke (12) übergehenden Innenseite (6) des Abschnitts (5) mit einer umlaufend ausgebildeten Vertiefung (40) versehen ist, in die ein umlaufender und gegenüber einem am Felgenring (20) ausgebildeten...
Patent DE-202008010829-U1 (DE)
Title: Unterbau für Antriebs- oder Umkehrstationen
IPC: B65G41/00
Filed: 2008-08-13
Abstract: Unterbau für Antriebs- oder Umkehrstationen von untertägigen Gewinnungs- oder Fördereinrichtungen, bestehend aus wenigstens zwei Unterbaublechen (1, 2) zum Abstützen eines Maschinenrahmens der Gewinnungs- oder Fördereinrichtung, die mittels im Montagezustand übereinanderliegender und mit Befestigungsmitteln (50) gegen Lösen arretierbarer Formschlusskörper (20) lösbar miteinander verbindbar und vertikal und horizontal zur Plattenebene relativ zueinander fixierbar sind, wobei die über die Stirnseite (3; 4) des einen Unterbaublechs (1; 2) hinausragenden Formschlusskörper (20) in angepasste Ausnehmungen im anderen Unterbaublech (2; 1) eingreifen, um die Unterbaubleche durch Formschluss gegen Relativverschiebung parallel zur Plattenebene zu sichern, und wobei die Formschlusskörper mit im Montagezustand fluchtend zueinander liegenden Aussparungen (27) für die Befestigungsmittel versehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass in jeder Aussparung (27) wenigstens ein Steg (28) ausgebildet ist, der eine schräg zur Plattenebene ausgerichtete Keilfläche (28') bildet, die um einen Freiraum tiefer liegt als eine Deckseite (21') des zugehörigen Formschlusskörpers (20), und dass die Befestigungsmittel (50) ein Klemmstück (40) umfassen,...
Patent DE-202008012544-U1 (DE)
Title: IR-Trockner/Röster
IPC: A23L3/54
Filed: 2008-09-17
Abstract: Infrarottrockner
zum Trocknen und Rösten von Ölsaaten und ähnlichen
Naturprodukten bei dem das zu trocknende Gut auf einem Linearförderer
mit regelbaren Fördergeschwindigkeit unter einer Batterie
aus Infrarotstrahlern hindurchgeführt wird, die mit Abstand über dem
Förderband des Linearförderers angeordnet sind,
dadurch gekennzeichnet, dass der Linearförderer (2) in
einem nach Außen hin abgeschlossenen Gehäuse angeordnet
ist und die für die Trocknung erforderliche Wärmestrahlung mit
elektrischen Infrarotstrahlern (3) erzeugt wird, die in ihrer Wärmeleistung
separat ansteuerbar und mit regelbarem Abstand über dem
Linearförderer (2) angebracht sind, wobei den Infrarotstrahlern
(3) Sensoren (9) zugeordnet sind, deren Signalausgang an eine zentrale
Steuereinheit angeschlossen ist.
Patent DE-202008015076-U1 (DE)
Title: Zugentlastungseinheit für eine Energieführungseinheit
IPC: F16G13/16
Filed: 2008-11-13
Abstract: Zugentlastungseinheit
umfassend ein Befestigungselement (1) mit wenigstens einer Befestigungsnut
(2, 3), die eine Öffnung aufweist, und wenigstens ein Zugentlastungselement
(4), welches einen Endbereich aufweist, der durch die Öffnung
in die Befestigungsnut (2, 3) eingreift, dadurch gekennzeichnet,
dass das Befestigungselement (1) einen polygonalen Querschnitt aufweist und
die Öffnung der wenigstens einen Befestigungsnut (1) im
Wesentlichen parallel zu Längsachse des Befestigungselementes
(1) ausgebildet ist.
Patent DE-202008016929-U1 (DE)
Title: Antrieb zur motorischen Verstellung eines Verstellelements eines Kraftfahrzeugs
IPC: E05F15/12
Filed: 2008-12-23
Abstract: Antrieb zur motorischen Verstellung eines Verstellelements (1) eines Kraftfahrzeugs mit einem Antriebsmotor (2) und einem dem Antriebsmotor (2) nachgeschalteten Vorschubgetriebe (3) zur Erzeugung von Antriebsbewegungen, wobei der Antriebsstrang (4) des Antriebs nicht selbsthemmend ausgestaltet ist, so dass der Antrieb im montierten Zustand eine manuelle Verstellung des Verstellelements (1) erlaubt, der der gesamte Antriebsstrang (4) weitgehend schlupffrei folgt, dadurch gekennzeichnet, dass im Antriebsstrang (4) des Antriebs eine Überlastkupplung (5) angeordnet ist, so dass im montierten Zustand eine manuelle Verstellung des Verstellelements (1) bei einer Betätigungskraft auf den Antrieb oberhalb einer Grenz-Betätigungskraft das Auskuppeln der Überlastkupplung (5) auslöst.
Patent DE-202008018197-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bestimmung und/oder Überwachung einer Prozessgröße
IPC: G01D11/24
Filed: 2008-01-24
Abstract: Vorrichtung zur Bestimmung und/oder Überwachung mindestens einer Prozessgröße, mit mindestens einer ersten Gehäuseeinheit (1), welche mindestens einen Verbindungsabschnitt (3) zur mechanischen Verbindung der ersten Gehäuseeinheit (1) mit einem Verbindungsabschnitt (4) einer zweiten Gehäuseeinheit (2) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Verbindungsabschnitt (3) der ersten Gehäuseeinheit (1) derartig ausgestaltet ist, dass über den Verbindungsabschnitt (3) der ersten Gehäuseeinheit (1) die Verbindung der ersten Gehäuseeinheit (1) mit einer von mindestens zwei zweiten Gehäuseeinheiten (2) erzeugbar ist, wobei sich die mindestens zwei zweiten Gehäuseeinheiten (2) mindestens in der Ausgestaltung des Verbindungsabschnitts (4) voneinander unterscheiden.
Patent DE-202009001394-U1 (DE)
Title: Modulares Messgerät
IPC: G12B17/00
Filed: 2009-02-05
Abstract: Modulares
Messgerät, umfassend  ein zumindest abschnittsweise
im Wesentlichen zylindrisches Sensormodul (33) mit mindestens einem
Sensor zum Ausgeben eines messgrößenabhängigen
elektrischen Primärsignals an einen Sensorausgang;  ein
zumindest abschnittsweise im Wesentlichen zylindrisches Elektronikmodul
mit einem sensorseitigen Eingang, der mittels einer elektrischen
Verbindung an den Sensorausgang angeschlossen ist, wobei das Elektronikmodul
ein Gehäuse (31) und auf einer, insbesondere einzigen,
Leiterplatte (19) angeordnete Schaltungskomponenten (21) zum Verarbeiten
des Primärsignals und zum Ausgeben eines daraus abgeleiteten
Sensorsignals umfasst, wobei die Schaltungskomponenten in dem Gehäuse
(31) angeordnet und zumindest abschnittsweise von einer Schirmung
umgeben sind, welche in dem Gehäuse (31) angeordnet ist, wobei
das Sensormodul (33) und das Elektronikmodul miteinander verbunden
sind,  wobei die Schirmung eine im Wesentlichen zylindrische Schirmhülse
(1) mit einer Wand mit zumindest einer elektrisch leitfähigen
Oberfläche umfasst,  dadurch gekennzeichnet,  dass
die Schirmhülse (1) in ihrer Wand mindestens zwei diametral
gegenüberliegende Fixieraussparungen (5) aufweist, in denen
jeweils eine...
Patent DE-202009001985-U1 (DE)
Title: Ventilschließkörper
IPC: F16K1/02
Filed: 2009-03-20
Abstract: Ventilanordnung (110) enthaltend  (a) einen gehäusefesten Ventilsitz (132),  (b) einen mit dem Ventilsitz (132) zusammenwirkenden Ventilschließkörper (116), der eine axiale Gewindebohrung aufweist,  (c) eine gehäusefeste Führung (118) in welcher der Ventilschließkörper (116) axialbeweglich geführt ist,  (d) eine in die Gewindebohrung des Ventilschließkörpers (116) um eine Drehachse (121) drehbeweglich eingeschraubte Gewindespindel (112), und  (e) ein an der Gewindespindel (112) angreifendes Betätigungselement (126),  dadurch gekennzeichnet, dass  (f) die Mittenachse (123) des Ventilschließkörpers außerhalb der Drehachse (121) der Gewindespindel (112) angeordnet ist.
Patent DE-202009008145-U1 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung für eine Computer-Schreib/Lese- oder Speichereinrichtung
IPC: G06F1/16
Filed: 2009-06-12
Abstract: Befestigungsvorrichtung für eine Computer-Schreib/Lese- oder Speichereinrichtung, die Folgendes umfasst:  eine Druckplatte (100), die beidseitig mit Stiften (101) versehen ist und mittig ein axiales Loch (102) aufweist, wobei das axiale Loch einen mit einem nach innen geneigten Vorsprung (102a) versehenen oberen Rand aufweist, und wobei die beidseitig auf der Druckplatte (100) angeordneten Stifte (101) jeweils mit einer Feder (20) versehen sind;  einen Feststellgriff (30) mit einem Griffabschnitt (301), dessen Bodenfläche sich zentral in eine Mutter (302) verlängert, wobei ein Druckblock (303) vorstehend zwischen der Bodenfläche des Griffabschnitts (301) und der Mutter (302) angeordnet ist;  einen Gewindestift-Stecker (40), der einen Steckerboden (401) umfasst, welcher mittig mit einem vorstehenden Gewindestift (402) versehen ist, wobei der Steckerboden (401) ein Paar einander gegenüber liegender, federnder Haken (401b) aufweist sowie ein Paar einander gegenüber positionierter vorstehender Blöcke (401a); und  einen Schreib/Lese- oder Speichereinrichtungs-Installationsrahmen (60) mit einer Seitenwand, die ein Befestigungsloch (602) und...
Patent DE-202009008165-U1 (DE)
Title: Führungseinrichtung mit Mitten- und Geradlaufregelung für einen mit Laufrädern versehenen Kran auf einer Kranbahn mit Kranschienen
IPC: B66C9/16
Filed: 2009-06-13
Abstract: Führungseinrichtung (10) für einen mit Laufrädern versehenen Kran (1) auf einer Kranbahn mit Kranschienen (4), wobei die Führungseinrichtung (10) mindestens zwei Führungsrollen (35) umfasst, die einander gegenüber liegend im Bereich der Flanken der Kranschiene (4) durch eine Konsole (20) gehalten sind, wobei die Konsole (20) quer zur Längsachse der Kranschiene (4) beweglich durch einen Träger (15) aufgenommen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Konsole (20) mindestens einen Anschlagbock (21) aufweist, wobei der Anschlagbock (21) zu beiden Seiten unter der Last mindestens einer Feder (27) steht, wobei die Feder (27) durch den Träger (15) der Konsole (20) abgestützt ist.
Patent DE-202009009558-U1 (DE)
Title: Unterwasseransaugvorrichtung
IPC: E04H4/06
Filed: 2009-07-10
Abstract: Unterwasseransaugvorrichtung (10, 10.3, 10.4, 10.5, 10.6)  – mit einer Befestigungseinheit (12) zum insbesondere lösbaren Befestigen der Unterwasseransaugvorrichtung an einer durch die Wand oder den Boden eines Schwimmbeckens durchgeführten Saugleitung (40),  – mit einer Ansaugplatte (22, 22.3, 22.4, 22.5, 22.6),  – deren Grundfläche größer ist als der Querschnitt der Saugleitung (40) und  – die mehrere Öffnungen (24, 30, 32, 34) aufweist, die mit der Saugleitung (40) leitungsmäßig verbunden sind und von denen der Flächeninhalt jeder Öffnung (24, 30, 32, 34) kleiner ist als der Querschnitt der Saugleitung (40),  – dadurch gekennzeichnet, dass  – die Summe der Flächeninhalte aller Öffnungen (24, 30, 32, 34) größer ist als der Querschnitt der Saugleitung (40).
Patent DE-202009010262-U1 (DE)
Title: Clipträgervorrichtung
IPC: A61B17/122
Filed: 2009-07-24
Abstract: Medizinische oder chirurgische Clipträgervorrichtung (100), umfassend mindestens eine Halteeinrichtung (122) zum Halten mindestens eines medizinischen oder chirurgischen Clips (102), welche Halteeinrichtung (122) mindestens zwei relativ zueinander bewegliche Halteflächenbereiche (124) zum kraft- und/oder formschlüssigen Halten des mindestens einen Clips (102) umfasst, wobei die mindestens eine Halteeinrichtung (122) mindestens eine Rückstelleinrichtung (128) zum Bewegen der mindestens zwei Halteflächenbereiche (124) relativ zueinander in eine kraftneutrale Stellung, in welcher die mindestens eine Rückstelleinrichtung (128) die mindestens zwei Halteflächenbereiche (124) in einer vorgegebenen Stellung relativ zueinander hält, nach einer Auslenkung der mindestens zwei Halteflächenbereiche (124) relativ zueinander aus einer Ausgangsstellung in eine ausgelenkte Stellung umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens eine Halteeinrichtung (122) mindestens eine der mindestens einen Rückstelleinrichtung (128) entgegenwirkende Dämpfungseinrichtung (126) zur Dämpfung einer Bewegung der mindestens zwei Halteflächenbereiche (124) relativ zueinander von der ausgelenkten Stellung in Richtung der Ausgangsstellung zurück umfasst.