baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19632068-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Regelung der Fahrstabilität eines Fahrzeugs
Inventor: MONZAKI SHIROU
IPC: B60T8/60
Filed: 1996-08-08
Granted: 2006-04-20
Abstract: Vorrichtung
zur Regelung der Fahrstabilität
eines Fahrzeugs mit vier Rädern
und einem Bremssystem (10), umfassend eine Einrichtung (72), die:  eine
erste Übersteuerungsgröße (SQ,
Sp) des Fahrzeugs während
dessen Kurvenfahrt abschätzt
(S50; S530),  in Abhängigkeit
von der ersten Übersteuerungsgröße (SQ, Sp)
des Fahrzeugs entscheidet (S70; S550), ob eine Regelung zur Unterdrückung des Übersteuerns
des Fahrzeugs durch das Bremssystem (10) eingeleitet werden soll
oder nicht, und  in Abhängigkeit
von dieser Entscheidung das Bremssystem (10) in der Weise betätigt (S130;
S670), dass wenigstens das Vorderrad an der Kurvenaußenseite
mit einer Bremskraft beaufschlagt wird, dadurch gekennzeichnet, dass  die
Einrichtung (72) für
den Fall, dass nach Beendigung einer vorherigen Regelung zur Unterdrückung des Übersteuerns
des Fahrzeugs eine zukünftige
Regelung eingeleitet werden soll und dass zusätzlich eine vorbestimmte Bedingung
vorliegt, die zukünftige
Regelung mit einer im Vergleich zur vorherigen Regelung höheren Intensität einleitet, wobei
die vorbestimmte Bedingung aus der folgenden Gruppe...
Patent DE-19717359-B4 (DE)
Title: Bisphosphitverbindungen und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: URATA HISAO
IPC: C07F9/6561
Filed: 1997-04-24
Granted: 2014-10-30
Abstract: Bisphosphitverbindung der folgenden Formel (A):worin -Ar-Ar- eine durch irgendeine der folgenden Formeln (A-I) bis (A-III) angegebene Bisarylengruppe ist, und Z1 bis Z4 gleiche aromatische oder heteroaromatische C4-20-Gruppen sind, die einen oder zwei Substituenten aufweisen können, worin jeder der Substituenten an Kohlenstoffatomen eines aromatischen oder eines heteroaromatischen Rings benachbart zu dem an das Sauerstoffatom gebundenen Kohlenstoffatom in jedem Z1 bis Z4 aus einer eine Methylgruppe, Ethylgruppe und Chloratome umfassenden Gruppe gewählt ist und die Substituenten in den anderen Positionen in jedem Z1 bis Z4 ausgewählt sind aus einer eine Methylgruppe, Trifluormethylgruppe, Methoxygruppe, Halogene, Cyanogruppe oder Nitrogruppe umfassenden Gruppe, und wobei jedes der Paare Z1 und Z2 sowie Z3 und Z4 nicht aneinander gebunden sindworin jedes R11, das von dem anderen R11 unabhängig ist, eine tertiäre C4-20-Alkylgruppe ist, und jedes R12 bis R14, welche voneinander unabhängig sind, ein Wasserstoffatom, eine C1-20-Alkyl- oder eine C1-20-Alkoxy-Gruppe ist, ...
Patent DE-19758853-B4 (DE)
Title: Entropy encoder for compression and expansion of data - includes series of encoding tables which are coupled to receive state information and to encode bits of input data in response to state information
Inventor: GORMISH MICHAEL J
IPC: H03M7/42
Filed: 1997-09-25
Granted: 2006-09-07
Abstract: The apparatus for encoding input data includes a context model which is configured to generate a series of binary decisions in response to contexts. A probability estimation model is coupled to the context model to generate probability estimates for the series of binary decisions. A series of entropy encoding tables are coupled to receive state information from a channel state storage. The entropy encoding tables are configured to encode bits of the input data in response to the state information. One of the entropy encoding tables is configured to encode n bits at a time where n is greater than or equal to two.
Patent DE-19782106-B4 (DE)
Title: Daten-Cache mit Datenspeicherung und Tag-Logik bei unterschiedlichen Takten
Inventor: SAGER DAVID J
IPC: G06F12/08
Filed: 1997-08-08
Granted: 2009-07-16
Abstract: Daten-Cache-Speicheranordnung zur Verwendung mit einem eine spekulative Datenverarbeitung ausführenden Prozessor,  wobei die Daten-Cache-Speicheranordnung eine Datenspeichereinheit aufweist, die bei einer ersten Taktfrequenz betrieben wird;  wobei die Daten-Cache-Speicheranordnung eine Tag-Einheit und eine Treffer/Fehlversuch-Logik aufweist, die bei einer zweiten Taktfrequenz betrieben werden, wobei auf die Tag-Einheit bei der zweiten Taktfrequenz zugegriffen wird, wobei die zweite Taktfrequenz geringer als die erste Taktfrequenz ist,  wobei die Daten der Datenspeichereinheit bei Ausführung eines Befehls spekulativ verarbeitet werden, bevor die Treffer/Fehlversuch-Logik die Korrektheit der Daten feststellt, wobei ein Wiederhol-Mechanismus, der mit der Treffer/Fehlversuch-Logik gekoppelt ist, im Falle eines Fehlversuchs eine Wiederholung der Ausführung des Befehls, der die spekulative Verarbeitung der Daten bewirkte, veranlasst.
Patent DE-19802477-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeugtür
Inventor: PLEIS EBERHARD
IPC: E05F11/48
Filed: 1998-01-23
Granted: 2005-09-15
Abstract: Kraftfahrzeugtür mit  – einem
Türaußenblech,  – einem
mit einem Ausschnitt versehenen Türinnenblech,  – einem
Bowdenrohr-Fensterheber mit mindestens einer verschiebbaren Führungsschiene,  – einem
Türschloß sowie
gegebenenfalls weiteren Funktionseinheiten, wie z.B. Sideairbag,
Elektronik und/oder elektrische Kabel, und  – einer Türinnenverkleidung, die die
Tür zum
Fahrzeuginnenraum hin abschließt,  dadurch
gekennzeichnet,  daß die
Führungsschiene
(3a) mit dem Türschloß (4) eine vormontierte
Baueinheit bildet.
Patent DE-19806286-B4 (DE)
Title: Leuchtdiodenanzeige
Inventor: YOSHIDA SUSUMU
IPC: B60K35/00
Filed: 1998-02-16
Granted: 2005-05-25
Abstract: Leuchtdioden-Anzeigeeinrichtung (20),
die Leuchtdiodenbirnen (38) sowie eine Scheibe (21, 45) aufweist,
die vor den Leuchtdiodenbirnen (38) angeordnet ist, um letztere
abzudecken, wobei die Scheibe (21, 45) in ihrer Oberfläche Vertiefungen
(41) enthält,
um von den Leuchtdiodenbirnen (38) emittiertes Licht zu streuen,
dadurch gekennzeichnet, dass die Vertiefungen (41) den jeweiligen
Leuchtdiodenbirnen (38) separat zugeordnet und linsenförmig gerundet
sind.
Patent DE-19810968-B4 (DE)
Title: Spannvorrichtung für mindestens zwei Werkstücke mit Positioniermitteln
Inventor: ROESSINGER MARKUS
IPC: B25B1/22
Filed: 1998-03-13
Granted: 2010-07-15
Abstract: Spannvorrichtung (1) für mindestens zwei Werkstücke (6, 7), insbesondere für mindestens zwei Fahrzeugkarosserieteile, mittels derer die Werkstücke (6, 7) mittels Spannmitteln (11a, 11b) für einen Fügevorgang spannbar sind, wobei die Spannvorrichtung (1) folgendes umfaßt:  – Vorspannmittel (11a, 11b, 14a, 14b), mittels derer die Werkstücke (6, 7) mit einem ersten Spannkraftniveau vorspannbar sind;  – Vollspannmittel (11a, 11b, 14a, 14b), mittels derer die Werkstücke (6, 7) nach dem Positionieren mit einem zweiten, gegenüber dem ersten Spannkraftniveau erhöhten Spannkraftniveau für den Fügevorgang vollständig spannbar sind,  – wobei die Vorspannmittel (11a, 11b, 14a, 14b) mit den Vollspannmitteln (1ha, 11b, 14a, 14b) gemeinsam ausgebildet sind oder die Vorspannmittel (11a, 14a, 11b, 14b) von den Vollspannmitteln (11a, 11b, 14a, 14b) getrennt ausgebildet sind,  dadurch gekennzeichnet, dass angetriebene Positioniermittel (25, 26, 26a, 27) vorgesehen sind, mittels derer mindestens eines (6) der Werkstücke (6, 7) im vorgespannten Zustand positionierbar und relativ zu einem anderen...
Patent DE-19816645-B4 (DE)
Title: Abgasturboladerturbine
Inventor: SCHMIDT ERWIN
IPC: F01D17/16
Filed: 1998-04-15
Granted: 2005-12-01
Abstract: Abgasturboladerturbine
einer Brennkraftmaschine mit einem in einem Turbinengehäuse angeordneten
spiralförmigen
Leitkanal, einem Turbinenlaufrad, einem Strömungsspalt zwischen dem Leitkanal
und dem Turbinenlaufrad und mit ein Leitgitter bildenden Leitschaufeln,
dadurch gekennzeichnet, dass das Leitgitter (10) mit den Leitschaufeln
(9) derart axial aus einem in axialer Richtung in dem Turbinengehäuse (4)
verschiebbar angeordneten Träger
(8, 8') vorstehen, dass die Leitschaufeln (9) im Normalbetrieb in
Aussparungen in einem Gehäusewandteil (11a)
des Turbinengehäuses
(4) gelagert sind, das in Form einer Matrize eine Gegenprofilform
zu den Leitschaufeln (9) bildet, dass die Leitschaufeln (9) im Bremsbetrieb
der Brennkraftmaschine zur Bildung einer Bremseinrichtung bei einer
axialen Verschiebung des Trägers
(8, 8') in den Strömungsspalt
(3) ragen, und dass die Bremseinrichtung als vorgefertigtes Modul
ausgebildet in die Turbine einschiebbar ist, wobei wenigstens das
Leitgitter (10) mit den Leitschaufeln (9), der Träger (8,
8') und das Gehäusewandteil
(11a), das die Matrize bildet, Teile des Moduls sind.
Patent DE-19827932-B4 (DE)
Title: Hydraulikpumpe
Inventor: ISHIZUKA ATSUSHI
IPC: F04C15/00
Filed: 1998-06-23
Granted: 2005-04-14
Abstract: Hydraulikpumpe
mit:  – einem
Pumpenkörper
(1) mit einer Lageröffnung
(12), welche durch den Pumpenkörper
(1) verläuft,  – einer
Pumpenabdeckung (2),  – einer
hydraulischen Pumpeneinheit (3), welche zwischen dem Pumpenkörper (1)
und der Pumpenabdeckung (2) eingeschlossen ist,  – einer
Antriebswelle (25), welche in die Lageröffnung (12) eingesetzt ist,
um die hydraulische Pumpeneinheit (3) anzutreiben, und  – einer
Lagerbuchse (22), welche in die Lageröffnung (12) eingesetzt ist,
um die Antriebswelle (25) zu lagern, gekennzeichnet durch  – ein Dichtteil
(46), welches in einer Abdichtkammer (13) an einem Endabschnitt
der Lageröffnung
(12) eingeschlossen ist und  – eine Ölausnehmung (14), welche in
der Lagerbuchse (22) oder der Lageröffnung (12) ausgebildet ist,
um die Seite der hydraulischen Pumpeneinheit (3) mit der Abdichtkammer zu
verbinden und um Hydrauliköl
für Schmierzwecke
zu führen,  – wobei
eine Querschnittsfläche
der Ölausnehmung
(14) von der Seite der hydraulischen Pumpeneinheit (3) her zur Seite...
Patent DE-19857952-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Lagerung und zum Transport von Papierrollen
Inventor: BLENK ROLF
IPC: B65D85/66
Filed: 1998-12-16
Granted: 2004-07-15
Abstract: Vorrichtung zur Lagerung und zum Transport mindestens einer Papierrolle (1), mit einer einen Rahmen (4) sowie eine Hubvorrichtung (5) aufweisenden Palette (2), wobei an der Hubvorrichtung (5) ein verschiebbarer Schlitten (9) angebracht ist, welcher zur Aufnahme einer Welle (6) dient, dadurch gekennzeichnet, daß die Hubvorrichtung (5) gebildet wird durch zwei an gegenüberliegenden Seiten der Palette (2) mit dem Rahmen (4) verbundene Hubvorrichtungsrahmen (7), welche jeweils umfassen  – eine mit dem Hubvorrichtungsrahmen (7) verbundene Führungsschiene (8),  – am unteren bzw. am oberen Ende des Hubvorrichtungsrahmens angebrachte Umlenkzahnräder (11, 12), welche paarweise durch horizontale Übertragungswellen (13a, 13b) miteinander verbunden sind,  – eine über das obere Umlenkzahnrad (12) und das untere Umlenkzahnrad (11) geführte Kette (10),  – und einen an der Kette (10) angelenkten und in der Führungsschiene (8) geführten Schlitten (9),  wodurch bei Anlegen eines Drehmoments auf eines der Umlenkzahnräder (11, 12) jeweils beide Ketten (10) auf...
Patent DE-19909993-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Bilden von Bipolartransistoren mit selbstausrichtender epitaktischer Basis
Inventor: KOSCIELNIAK WACLAW C
IPC: H01L29/732
Filed: 1999-03-06
Granted: 2006-06-01
Abstract: Verfahren
zum Bilden eines Bipolartransistors mit selbstausrichtender epitaktischer
Basis in einem Halbleitermaterial, das eine Substratstuktur (200)
mit einem Kollektorbereich (202) sowie mehrere Isolationsstrukturen
(204) umfaßt,
wobei  über
dem Kollektorbereich (202) ein intrinsischer Basisbereich (205)
gebildet wird, der aus einem epitaktischen Halbleitermaterial gebildet
wird;  über
dem intrinsischen Basisbereich (205) ein erhöhter Opferemitterkern (222)
gebildet wird;  über
dem Opferemitterkern (222) eine im wesentlichen konforme Abstandshalterschicht
(225) abgeschieden wird;  das Abstandshaltermaterial (225) anisotropisch
in der Weise geätzt
wird, dass um den Opferemitterkern (222) ein schützender Abstandshalterring
(225-1) gebildet wird:  in den epitaktischen Basisbereich (205)
ein Dotierstoff implantiert wird, um einen extrinsischen Basisbereich
(260) zu bilden, wobei der Opferemitterkern (222) und der Abstandshalterring
(225-1) einen Abschnitt des Dotierstoffs blockieren, um einen Emitterbereich
zu bewahren, wobei der Abstandshalterring (225-1) der Selbstausrichtung
des extrinsischen Basisbereichs (260) relativ zum Emitterbereich
dient;  der Opferemitterkern (222) und der schützende Abstandshalterring
(225-1) entfernt werden;...
Patent DE-19928680-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bohrtiefenbegrenzung an Tisch- und Säulenbohrmaschinen
Inventor: SCHAUPP OLAF
IPC: B27C3/00
Filed: 1999-06-23
Granted: 2006-05-04
Abstract: Vorrichtung
zur Bohrtiefenbegrenzung an Tisch- und Säulenbohrmaschinen mit einer
Pinole, mit einer parallel zur Vorschubbewegung angeordneten Führungsstange
und mit einer zwischen der Pinole und der Führungsstange angeordneten Traverse,
wobei auf der Führungsstange
eine Einrichtung zur Grobeinstellung bewegbar angebracht ist und
wobei die Führungsstange
an einem Ende mit einem Gewinde versehen ist, welches mit einer
Einrichtung zur Feineinstellung zusammenwirkt, dadurch gekennzeichnet,
dass die aus einem beweglich angeordneten Stellelement (4) und einem
Spannhebel (7) gebildete Einrichtung zur Grobeinstellung in einer
Nut der Führungsstange
(3) geführt
und geklemmt ist und dass die Einrichtung zur Feineinstellung (8)
in der Traverse (2) axial ortsfest geführt wird und durch eine Feder
(9) in Richtung der auftretenden Haltekräfte spielfrei an die Traverse
(2) gedrückt
wird, wobei Selbsthemmung im Mechanismus eintritt.
Patent DE-19961209-B4 (DE)
Title: Sickensuchgerät
Inventor: ZAHN HARALD
IPC: E04D15/04
Filed: 1999-12-18
Granted: 2004-02-19
Abstract: Sickensuchgerät (3) für die Ortung der geeigneten Schraubstelle für mechanische Befestigungselemente (7) auf Trapezblechen (4), die mit Dämm- und Dichtungsmaterialien (6, 5) abgedeckt und welche mit den Befestigungselementen (7) auf dem Trapezblech (4) fest angebracht werden,  wobei das Sickensuchgerät (3) eine Streckenmesseinheit (20) besitzt, welche mit einer Signaleinheit (40) gekoppelt ist,  die Signaleinheit (40) Signalmittel (43, 44) besitzt, deren Signaldauer und/oder Intensität über die Streckenmesseinheit (20) bestimmbar ist, das Sickensuchgerät (3) Eingabemittel (41, 42) zur Festlegung von Streckenreferenzwerten besitzt, die von der Streckenmesseinheit (20) erfassten, aufeinander folgenden und sich wiederholenden Längenabschnitte mit den Streckenreferenzwerten verglichen und wechselweise unterschiedlichen Signalen zugeordnet werden  und die Streckenmesseinheit (20) ein Laufrad (17) aufweist, welches mindestens einen Signalgeber (23) trägt, der während der Laufradrotation mit mindestens einem benachbarten Messfühler (25, 26) kommuniziert.
Patent DE-19962330-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Bestimmung der Magnetisierung elektronen- oder kernspinpolarisierter Medien
Inventor: OTTEN ERNST-WILHELM
IPC: G01R33/28
Filed: 1999-12-23
Granted: 2004-02-19
Abstract: Verfahren zur Bestimmung der Magnetisierung M von strömenden elektronen- oder kernspinpolarisierten Medien, dadurch gekennzeichnet, daß die Magnetisierung M als Induktionssignal aus der Änderung des magnetischen Flusses gewonnen wird, die beim Durchtritt des Mediums durch eine Induktionsspule an der Grenzfläche des zu untersuchenden Mediums zu einem Medium bekannter Magnetisierung auftritt.
Patent DE-19964535-B4 (DE)
Title: Heizeinrichtung, insbesondere für ein Kraftfahrzeug
Inventor: BRUN MICHEL
IPC: H05B3/14
Filed: 1999-06-05
Granted: 2019-09-05
Abstract: Heizeinrichtung (1) für ein Kraftfahrzeug, mit einem von einem Rahmen (3, 4) umgebenen und von zu erwärmender Luft durchströmbaren Heizblock (2), in dem mehrere elektrische Heizelemente, nämlich PTC-Heizelemente (5), mit zwischen diesen angeordneten Wellrippen (6), angeordnet sind, die durch eine mit wärmeabgebenden Steuerkomponenten (7) versehene Steuervorrichtung ansteuerbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die wärmeabgebenden Steuerkomponenten (7) in dem von dem Rahmen (3, 4) umgebenen und von Luft durchströmten Raum im Bereich des Heizblockes (2) integriert angeordnet sind.
Patent AU-2010100283-B4 (AU)
Title: Air tight access floor assembly
Inventor: ZLATAR PETAR
IPC: E04F15/024
Filed: 2010-03-30
Granted: 2011-03-03
Abstract: An air tight panel support assembly for an access floor having a plurality of panels (12) includes a pedestal (60) for supporting at least one panel of the access floor, and a stringer (66) supported by the pedestal. In use, the stringer (66) extends from one pedestal to another pedestal and supports the underside edges of adjacent panels (12) so as to close any gap therebetween.
Patent AU-2011101450-B4 (AU)
Title: Improved infrared float bar
Inventor: ZAGAR STEVEN J
IPC: B41F23/04
Filed: 2011-11-11
Granted: 2013-09-05
Abstract: Infrared air float bar for use in floating and drying a continuous planar web of a material in a dryer. Direct radiated or reflected infrared electromagnetic energy from an infrared light source in a removable channel assembly accelerates drying, or evaporation of solvents, or curing of web material passing in proximity to the bar, either by infrared electromagnetic energy, or in combination with convention airflow. The infrared source is cooled by pressurized air passing through an interior portion of the removable air bar channel assembly, and the air is further conducted into fluid contact with the web in an air gap between the emitter and web to promote convective heat transfer and to contribute to the air pressure field supporting web flotation. The removable channel assembly is configured for replacement of the infrared emitter and to allow the setting of the pressurized cooling air flow to the optimum level.
Patent AU-2012100398-B4 (AU)
Title: A power outlet device
Inventor: JACKSON ROSS ALEC
IPC: H01R13/52
Filed: 2012-03-28
Granted: 2013-02-21
Abstract: Abstract A POWER OUTLET DEVICE 5 A power outlet device (123) comprising one or more electrical mains power sockets (106) and a mains power connection means (112) electrically connected to the power sockets (106), the power outlet device (123) being configured to mate with a cut-out (110) through a desktop (105) to thereby (i) position the power sockets (106) above the desktop (105) to enable the power sockets (106) to be connected to one or more corresponding mains 10 devices positioned on the top of the desktop (105) and (ii) position the mains power connection means (112) below the desktop (105) to enable the mains power connection means (112) to be connected to a remote mains power socket (116) positioned below the desktop (105) said remote power socket (116) providing mains power. Dn71~ / I '~
Patent DE-102004007570-B4 (DE)
Title: Lagerschild
Inventor: BRANDENSTEIN MANFRED
IPC: F16C27/06
Filed: 2004-02-17
Granted: 2007-11-15
Abstract: Lagerschild
(10) mit einem plattenartigen Teilbereich (13) und mit wenigstens
einem hohlzylinderartigen Teilbereich (11, 12) zum Aufnehmen eines
Lagers (20), wobei eine von den Teilbereichen (11, 12, 13) gebildete
Einheit einstückig
aus einem Schichtblech mit wenigstens einer dämpfenden Zwischenschicht (16)
hergestellt ist und wobei in wenigstens einem der Teilbereiche (11,
12, 13) wenigstens eine, auf einer Seite des Teilbereichs (11, 12,
13) hervorspringende Gewindebohrung (18) eingeformt ist.
Patent DE-102004013459-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer reflektierenden Maske und Verfahren zur Herstellung eines Halbleiterbauelements
Inventor: SHOKI TSUTOMU
IPC: G03F1/24
Filed: 2004-03-18
Granted: 2016-08-25
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer reflektierenden Maske (40) mit  einem Substrat (1),  einem auf dem Substrat (1) ausgebildeten reflektierenden mehrschichtigen Film (2) zur Reflexion von Belichtungslicht,  einer auf dem reflektierenden mehrschichtigen Film (2) ausgebildeten Schutzschicht (6) zum Schutz des reflektierenden mehrschichtigen Films (2) und zur Verbesserung der Reflektivität des reflektierenden mehrschichtigen Films (2)  und mindestens einer Absorberschicht (4), die auf der Schutzschicht (6) ausgebildet ist, wobei das Verfahren die folgenden Schritte aufweist:  (a) Strukturieren der Absorberschicht (4), die auf der Schutzschicht (6) ausgebildet ist und daran angrenzt, so dass die Absorberschicht (4) als strukturierte Schicht (4a) ausgebildet wird und einen nicht reflektierenden Bereich für das Belichtungslicht definiert; und  (b) Entfernen eines Reaktionsprodukts (7), das nach dem Strukturieren im Schritt (a) erzeugt und auf einer freiliegenden Oberfläche der Schutzschicht (6) abgeschieden wird,  wobei die Schutzschicht (6) in dem Reflexionsbereich des reflektierenden mehrschichtigen Films (2) nicht entfernt wird.
Patent DE-102004013973-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Gießen von Formteilen
Inventor: MONTERO GELSON GÜNTHER
IPC: B22C9/00
Filed: 2004-03-19
Granted: 2015-02-26
Abstract: Verfahren zum Gießen von Formteilen mit folgenden Verfahrensschritten: – Bereitstellen der Gussform (2), bestehend aus zu einem Kernpaket (1) komplettierten Kernen aus Formsand und organischem Bindemittel, – Positionieren des Kernpakets (1) in eine zu dem Kernpaket (1) beabstandete Stützform (3), – Hinterfüllen des Raumes zwischen dem Kernpaket (1) und der Stützform (3) mit einem rieselfähigen Schüttgut (5), – Gießen der metallischen Schmelze in die Gussform (2), wobei die Stützform (3) zur thermischen Isolation der Gussform (2) nach dem Gießen und zur bewussten Nutzung der Prozesswärme innerhalb der Isolation zur kontrollierten Behandlung des gegossenen Formteils und des das Kernpaket (1) bildenden Formmaterials genutzt wird, wobei die Prozesswärme zum Verbrennen des organischen Bindemittels im Formsand dient und wobei während der in-situ-Wärmebehandlung des gegossenen Formteils und des Kernpakets (1) das beim Verbrennen des Bindemittels entstehende Gas innerhalb der thermischen Isolation zurückgehalten und am Ende des Isolationsvorgangs abgesaugt wird.
Patent DE-102004019875-B4 (DE)
Title: Harz- Formprodukt und Kraftstofftank
Inventor: TSUTSUMI DAISUKE
IPC: C08L23/00
Filed: 2004-04-23
Granted: 2005-12-29
Abstract: Ein
Harz-Formprodukt, das durch Schmelzformen einer Polyphenylensulfidharzzusam
mensetzung erzeugt wird, wobei die Polyphenylensulfidharzzusammensetzung  60
Gew.-% bis 95 Gew.-% eines Polyphenylensulfidharzes (a) und   5
Gew.-% bis 40 Gew.-% eines Olefinharzes (b) umfasst,  wobei
das Polyphenylensulfidharz (a)  ein Polyphenylensulfidharz (a-1)
mit einem Schmelzindex (315,5°C,
5000 g Belastung) von 90 g/10 min bis 350 g/10 min, gemessen gemäß ASTM-D1238,
und einer Chloroformextraktmenge von 2,2 Gew.-% bis 4,5 Gew.-% umfasst,  das
Olefinharz (b)  ein Olefincopolymer (b-1), das durch Einführen einer
Epoxygruppe-enthaltenden Monomerkomponente in ein Olefin(co)polymer
hergestellt wird, und  ein Ethylen-α-Olefin-Copolymer (b-2) umfasst,
das durch Copolymerisieren von 15 Gew.-% bis 35 Gew.-% Ethylen und
65 Gew.-% bis 85 Gew.-% eines α-Olefins
mit 3 bis 16 Kohlenstoffatomen hergestellt wird, und  die Polyphenylensulfidharzzusammensetzung
einen Schmelzindex (315,5°C,
5000 g Belastung) von 15 g/10 min bis 50 g/10 min, gemessen gemäß ASTM-D1238,
aufweist, wobei das Polyphenylensulfidharz (a-1) mit einem Entspannungsverfahren...
Patent DE-102004022567-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zum Betrieb von Tanklagersystemen im festverrohrten Verbund mit Rohrsystemen für Flüssigkeiten
Inventor: WORCZINSKI GUENTER
IPC: C12C7/00
Filed: 2004-05-07
Granted: 2006-05-24
Abstract: Verfahren
zum Betrieb von Tanklagersystemen (1) im festverrohrten Verbund
mit Rohrsystemen (2, 3) für
Flüssigkeiten
(Pk), bei dem die Flüssigkeiten
(Pk) aus dem Rohrsystem (2, 3; 2.1, 2.2, 2.3, 2.i, ..., 2.n; 3.1,
3.2, 3.3, 3.i, ..., 3.n) einem Tank (1.1, 1.2, ..., 1.i, ..., 1.n)
des aus wenigstens einem Tank bestehenden Tanklagersystems (1) zugeführt werden,  dadurch
gekennzeichnet,  • dass
die dem jeweiligen Tank (1.i) zuzuführende Flüssigkeit (Pk) an einer bestimmten,
für alle
Tanks (1.1, 1.2, ..., 1.i, ..., 1.n) des Tanklagersystems (1) maßgeblichen
Verzweigungsstelle (VZ-Sj) in zwei separate Teilströme (Pk.1; Pk.2)
aufgeteilt wird,  • diese
separierten Teilströme
(Pk.1; Pk.2) getrennt voneinander zum Tank (1.i) transportiert und  • vor Eintritt
in diesen an einer dem Tank (1.i) zugeordneten Vereinigungsstelle
(VE1.i-Sj) vereinigt werden, und  • dass sämtliche Vereinigungsstellen
(VE1.1-Sj, VE1.2-Sj, ..., VE1.i-Sj, ..., VE1.n-Sj) integraler Teil
eines von der Verzweigungsstelle (VZ-Sj) ausgehenden, in sich geschlossenen...