baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017101593-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugleuchte
Inventor: EBERHARD STEFAN
IPC: F21V5/00
Filed: 2017-01-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kraftfahrzeugleuchte mit einem Gehäuse (6), in dem mindestens eine Lichtquelle (8) vorgesehen ist, wobei das Gehäuse (6) in Lichtabstrahlrichtung durch mindestens eine Leuchtscheibe (10) abgeschlossen ist, wobei die Leuchtscheibe (10) mindestens zwei Leuchtflächen (12, 14, 16, 18; 22, 24, 25, 26) aufweist, wobei mindestens zwei Leuchtflächen (12, 14, 16, 18; 22, 24, 25, 26) als diffraktiv-holografische Diffusor-Optik ausgebildet sind, wobei diese Diffusor-Optiken dieser Leuchtflächen (12, 14, 16, 18; 22, 24, 25, 26) unterschiedliche Streustrukturen mit unterschiedlichen Streuparametern besitzen.
Patent DE-102017101735-A1 (DE)
Title: Kameraeinheit für die Kanalrohrinspektion
Inventor: STARGAS TORSTEN
IPC: H04N5/45
Filed: 2017-01-30
Abstract: Kameraeinheit für die Kanalrohrinspektion mit einer sichtbares Licht erfassenden ersten Videokamera (10) und einer Infrarotstrahlung erfassenden zweiten Videokamera (20, 30), gekennzeichnet durch eine die Bilddaten der ersten Videokamera (10) und die Bilddaten der zweiten Videokamera (20, 30) in einen einzigen Videostrom (50) vereinigende Recheneinheit (40).
Patent DE-102017112855-A1 (DE)
Title: Küchengerät und Verfahren zur Verwertung von Informationen über Gesundheitseigenschaften bei der Bedienung eines Küchengeräts
Inventor: HOFFMANN SABRINA
IPC: G06F19/00
Filed: 2017-06-12
Abstract: Ein Küchengerät mit einem Kommunikationsmodul (10), mit einer Steuereinheit (12) und mit einer Anzeigeeinrichtung (14) wird beschrieben, wobei die Steuereinheit (12) über das Kommunikationsmodul (10) mit mindestens einem Wearable (22) verbunden ist, wobei das Wearable (22) mindestens einen Sensor (26) zur Erfassung mindestens einer Information über eine Gesundheitseigenschaft des Nutzers aufweist, wobei die Steuereinheit (12) mit mindestens einer Datenbank (36) von Kochrezepten verbunden ist und wobei die Steuereinheit (12) mindestens ein Kochrezept aus der Datenbank (36) in Abhängigkeit der mindestens einen erfassten Information über eine Gesundheitseigenschaft auswählt. Weiterhin wird ein Verfahren zur Verwertung von Informationen über Gesundheitseigenschaften bei der Bedienung eines Küchengeräts, insbesondere nach der eingangs genannten Art, beschrieben, bei dem mindestens eine Information über eine Gesundheitseigenschaft des Nutzers erfasst wird, bei dem die Information über eine Gesundheitseigenschaft auf das Küchengerät übertragen wird und bei dem mindestens ein Kochrezept aus einer Datenbank in Abhängigkeit von der Information über eine Gesundheitseigenschaft ausgewählt wird.
Patent DE-102017116494-A1 (DE)
Title: Trocknergehäuse und Herstellung eines Trocknergehäuses
Inventor: JANAK PATRICK
IPC: B60H1/00
Filed: 2017-07-21
Abstract: Trocknergehäuse (1) für ein Kühlmedium in einem Kühlmedienkreislauf, insbesondere einer Klimaanlage, umfassend einen Abschlussabschnitt (10), zumindest einen Primärabschnitt (40) und einen Lagerbereich (30), wobei das Trocknergehäuse (1) innen hohl ausgebildet ist, wobei der Abschlussabschnitt (10) eine Öffnung (11) aufweist, wobei die Öffnung (11) dazu ausgelegt ist, mit einem Abschlusselement verschlossen zu werden, wobei der Lagerbereich (30) eine Lagerfläche (22) aufweist, welche dazu ausgelegt ist, das Trocknergehäuse (1) abzustützen, und wobei der Primärbereich (40) dazu ausgelegt ist, thermische Energie vom Trocknergehäuse in die Umgebung, insbesondere durch Wärmestrahlung, abzugeben
Patent DE-102017117579-A1 (DE)
Title: Verfahren und systeme zum automatischen erfassen von gefährlichen strassenbedingungen und reagieren darauf
Inventor: MYERS SCOTT VINCENT
IPC: B60W40/06
Filed: 2017-08-02
Abstract: Ein Verfahren zum automatischen Erfassen und sicheren Überqueren einer Ansammlung von Eis auf einer bevorstehenden Brücke. Das Verfahren identifiziert automatisch durch das Fahrzeug das bevorstehende Annähern des Fahrzeugs an eine Brücke und fühlt eine Ansammlung von Eis auf der Brücke. Das Verfahren berechnet dann eine Geschwindigkeit des Fahrzeugs, die erforderlich ist, um einen Längsschlupf zwischen dem Fahrzeug und der Brücke zu verhindern und verlangsamt das Fahrzeug automatisch bei einer Rate, die ausreichend ist, um dem Fahrzeug zu ermöglichen, die berechnete Geschwindigkeit bis zu dem Zeitpunkt, zu dem es die Brücke erreicht, zu erreichen. Ein entsprechendes System wird ebenfalls hierin offenbart und beansprucht.
Patent DE-102017118425-A1 (DE)
Title: Kreislaufsystem für ein Fahrzeug und Verfahren dazu
Inventor: SONNEKALB MICHAEL
IPC: F25B41/00
Filed: 2017-08-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kreislaufsystem (1) für ein Fahrzeug, zumindest umfassend einen ein erstes Fluid führenden als Wärmepumpe betreibbaren ersten Kreislauf (10) und einen ein zweites Fluid führenden zweiten Kreislauf (50), in dem wenigsten eine Fördereinrichtung (31) für das zweite Fluid angeordnet ist, wobei in vorgesehener Strömungsrichtung des ersten Fluids nach dem wenigstens einen Verdichter (3) und vor dem wenigstens einen Expansionsorgan (15) zumindest ein erster Wärmetauscher (7) angeordnet ist, dem das erste Fluid zuführbar ist, um eine Wärmetauschverbindung mit dem zweiten Kreislauf (50) zu realisieren, wobei dass mindestens zwei Kreislaufmodi für den zweiten Kreislauf (50) mit einer Schalteinrichtung (35) schaltbar sind, wobei im ersten Kreislaufmodus dem zweiten Kreislauf (50) neben der wenigstens einen Fördereinrichtung (31) für das zweite Fluid und dem zumindest einen ersten Wärmetauscher (7) zumindest ein vom zweiten Fluid durchströmbarer vorzugsweise als Radiator ausgebildeter Außenwärmetauscher (37) zugeschaltet ist, und im zweiten Kreislaufmodus dieser zumindest eine Außenwärmetauscher (37) dem wenigsten die Fördereinrichtung (31) enthaltenden und den ersten Wärmetauscher (7) mit enthaltenden zweiten Kreislauf (50), der vorzugsweise dabei ein Heizkreislauf ist, nicht zugeschaltet ist. Damit wird mehr Flexibilität beim Kreislaufsystem (1) für ein Fahrzeug geschaffen. Die Erfindung betrifft auch ein Fahrzeug damit sowie ein Verfahren zum Betreiben eines derartigen Kreislaufsystems.
Patent DE-102017120733-A1 (DE)
Title: Elektronentransportmaterial, OLED-Anzeigefeld sowie diese umfassende elektronische Einrichtung
Inventor: WANG MIAO
IPC: H01L51/54
Filed: 2017-09-08
Abstract: Die vorliegende Offenbarung betrifft ein Elektronentransportmaterial mit einem durch die Formel (I) dargestellten Aufbau. Die vorliegende Offenbarung steigert die Glasübergangstemperatur des Materials mittels Erhöhen seines Molekulargewichts durch Modifizieren des Phenanthrolins, ohne dabei die Elektronentransporteigenschaft des Materials zu beeinflussen, wodurch mit der vorliegenden Offenbarung ein neuartiger Typ eines Elektronentransportmaterials mit einer Glasübergangstemperatur von mehr als 100 °C geschaffen wird. Die durch die vorliegende Offenbarung bereitgestellte Verbindung wird als ein Elektronentransportmaterial, d. h. als eine Elektronentransportschicht verwendet, ferner ist die Verbindung für die Verwendung als Elektroneninjektionsschicht mit Metallen dotiert, wodurch die Effizienz einer OLED-Einrichtung verbessert und die Betriebsspannung verringert wird.
Patent DE-102017120872-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Ausbringen von Streugut
Inventor: RAHE FLORIAN
IPC: A01C17/00
Filed: 2017-09-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Ausbringen von Streugut durch ein Streugerät, mit den Schritten: Bereitstellen von Informationen zur Reaktionsträgheit des Streugeräts für eine Steuerungseinrichtung, welche dazu eingerichtet ist, das Streubild des Streugeräts zu steuern, wobei die Informationen zur Reaktionsträgheit des Streugeräts Informationen zur Ansprechzeit des Streugeräts umfassen und die Ansprechzeit des Streugeräts die Zeitdauer betrifft, welche das Streugerät benötigt, um ein dem Streugerät bereitgestelltes Steuersignal in einen abgeschlossenen Schaltvorgang zur Anpassung des Streubildes umzusetzen, und Schalten einer Streubildverstelleinrichtung auf Grundlage eines dem Streugerät bereitgestellten Steuersignals zur Anpassung des Streubildes, wobei die Informationen zur Reaktionsträgheit des Streugeräts zusätzlich Flugzeitinformationen des auszuwerfenden Streuguts umfassen und die Flugzeitinformationen des auszuwerfenden Streuguts die Flugdauer des Streuguts nach dem Auswurf betreffen.
Patent DE-102017121369-A1 (DE)
Title: Anhängekupplung
Inventor: BURKHARDT VOLKER
IPC: B60D1/62
Filed: 2017-09-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anhängekupplung umfassend eine fahrzeugfest montierte Monatgeeinheit, eine an der Montageeinheit gehaltene Lagereinheit, mit welcher ein erster Endbereich einer Tragstruktur eines Kugelhalses verbunden ist, und ein an einem zweiten Endbereich der Tragstruktur des Kugelhalses angeordnetes Kuppelelement, insbesondere ausgebildet als Kupplungskugel, wobei die Tragstruktur in einer Arbeitsstellung eine einer Fahrbahn abgewandte Oberseite, eine der Fahrbahn zugewandte Unterseite und beiderseits derselben zwischen diesen liegende Längsseiten umfasst, wobei die Tragstruktur mit einer Verkleidung versehen ist, welche mindestens eine der Seiten zumindest in einem zwischen dem ersten Endbereich und dem zweiten Endbereich liegenden Teilbereich mit einer Abdeckung überdeckt.
Patent DE-102017122812-A1 (DE)
Title: Gebäudehüllenflächenelement mit steuerbarer Abschattung
Inventor: WONDRACZEK LOTHAR
IPC: E06B9/24
Filed: 2017-09-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gebäudehüllenflächenelement mit steuerbarer Abschattung. Die Aufgabe, eine neue Möglichkeit zur steuerbaren Abschattung von Gebäudehüllenflächenelementen zu finden, die eine Steuerung ohne elektrische Flächenelektroden gestattet und kurze Umschaltzeiten aufweis., wird erfindungsgemäß gelöst, indem Kapillarkanäle (21) von dem Fluid (3) über einen Fluidkreislauf (5) mittels einer Pumpe (51) umlaufend durchströmt sind, dem Fluid (3) magnetische Partikel (4) in Form einer Suspension beigemengt sind und außerhalb der Kapillarkanäle (21) mindestens ein Partikelkollektor (6) steuerbar angeordnet ist, um die dem Fluid (3) beigemengten magnetischen Partikel (4) in definierten Rohrabschnitten (62) des Partikelkollektors (6) magnetisch attraktiv zu konzentrieren und transient vom Fluidkreislauf (5) auszukoppeln.
Patent DE-102017123388-A1 (DE)
Title: Positionsbestimmung mittels Ultraschall unter Verwendung eines künstlichen neuronalen Netzwerk
Inventor: KORYAKIN DANIL
IPC: G06N3/02
Filed: 2017-10-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Positionsbestimmung zu einem Hindernis (2) mittels Ultraschall unter Verwendung einer Mehrzahl von Ultraschallsensoren (21, 22, 23, 24, 25, 26) und einem mit den Ultraschallsensoren (21, 22, 23, 24, 25, 26) verbundenen künstlichen neuronalen Netzwerk (5), wobei
 die Ultraschallsensoren (21, 22, 23, 24, 25, 26) nebeneinander mit vorbestimmten Abständen zueinander angeordnet sind,
 das künstliche neuronale Netzwerk (5) eine Mehrzahl von Sensorneuronengruppen (31, 32, 33, 34, 35, 36) und eine Mischerneuronengruppe (40) aufweist,
 jedem Ultraschallsensor (21, 22, 23, 24, 25, 26) eine Sensorneuronengruppe (31, 32, 33, 34, 35, 36) zugeordnet ist, mit der nur Daten von dem ihr zugeordneten Ultraschallsensor (21, 22, 23, 24, 25, 26) empfangen werden, und
 alle Sensorneuronengruppen (31, 32, 33, 34, 35, 36) mit der Mischerneuronengruppe (40) verbunden sind, so dass von der Mischerneuronengruppe (40) Daten von allen Sensorneuronengruppen (31, 32, 33, 34, 35, 36) empfangen werden. Damit wird eine universelle Möglichkeit zur Abstandsbestimmung mittels Ultraschall unter Verwendung einer Mehrzahl von Ultraschallsensoren (21, 22, 23, 24, 25, 26) und einem mit den Ultraschallsensoren (21, 22, 23, 24, 25, 26) verbundenen künstlichen neuronalen Netzwerk (5) bereitgestellt.
Patent DE-102017126070-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bereitstellung einer an einen Benutzer individuell angepassten Liegeunterlage
Inventor: HIRTZ LEANDER
IPC: A47C31/12
Filed: 2017-11-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bereitstellung einer Liegeunterlage (2) mit einer Liegefläche (5), die in ihrer Verformbarkeit an einen Benutzer (1) der Liegeunterlage (2) individuell angepasst ist, wobei die Liegefläche (5) durch Zusammensetzung von Teilstücken (3) der Liegeunterlage (2) gebildet wird und Teilstücke (3) unterschiedlicher Steifigkeit zur Auswahl stehen, und wobei für die Verformung der Liegefläche (5) maßgebende Körperdaten des Benutzers (1) ermittelt und anhand der Körperdaten Teilstücke (3) unterschiedlicher Steifigkeit entsprechend einer gewünschten, aus der Verformung der Liegefläche resultierenden Liegestellung der Wirbelsäule des Benutzers (1) ausgewählt werden. Erfindungsgemäß werden zur Ermittlung der für die Verformung der Liegefläche (5) maßgebenden Körperdaten des Benutzers (1) für die Körperdaten repräsentative Auswahldaten ermittelt, wobei die Auswahldaten mit den Körperdaten in einem vorbestimmten Zusammenhang stehen. Es versteht sich, dass bei der Zusammensetzung der Liegeunterlage aus den Teilstücken ein Computerprogramm zum Einsatz kommen und insbesondere per App erfolgen kann.
Patent DE-102017130509-A1 (DE)
Title: Stromerfassung
Inventor: RABERG WOLFGANG
IPC: G01R15/20
Filed: 2017-12-19
Abstract: Verfahren und Vorrichtungen, die eine Stromerfassung betreffen, sind bereitgestellt. Magnetoresistive Sensorelemente sind auf gegenüberliegenden Seiten eines Leiters bereitgestellt.
Patent DE-102017131004-A1 (DE)
Title: Stellantrieb mit hydraulischem Abflussverstärker
Inventor: HELBIG ACHIM
IPC: F15B11/08
Filed: 2017-12-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Stellantrieb mit drehzahlvariabler Pumpe, wie er beispielsweise in Dampfturbinen, Gasturbinen, Druckgussmaschinen eingesetzt wird. Der elektrohydrostatische Stellantrieb (10) weist eine von einem Elektromotor angetriebene volumen- und/oder drehzahl-variablen Hydromaschine auf, zur Bereitstellung eines Volumenstroms eines Hydraulikfluids. Ferner umfasst der Stellantrieb einen Zylinder (200) mit einem Kolben (210), einer Kolbenstange (230) und einer ersten Kolbenkammer (220), ein Ventil (100) mit einer ersten Stellung und einer zweiten Stellung, das von einem ersten hydraulischen Aktuator in die erste Stellung und von einem zweiten hydraulischen Aktuator in die zweite Stellung bewegbar ist, wobei die zweite Stellung einen größeren Volumenstrom des Hydraulikfluids steuert als die erste Stellung, eine Senke, eine Hauptleitung (130, 160), welche eine erste Kolbenkammer (220) des Zylinders (200) mit der Senke verbindet und in der die Hydromaschine (50) angeordnet ist, eine Nebenleitung (110, 120), welche die erste Kolbenkammer (220) mit der Senke verbindet und in der das Ventil (100) angeordnet ist, eine erste Steuerleitung (140) zu dem ersten hydraulischen Aktuator, und eine zweite Steuerleitung (150) zu dem zweiten hydraulischen Aktuator. Der Stellantrieb ist dadurch gekennzeichnet, dass in der Hauptleitung (130, 160) in Reihe zu der Hydromaschine (50) ein hydraulischer Widerstand (180) angeordnet ist, die erste Steuerleitung (140) an der Hauptleitung (130, 160) angeschlossen ist, und die zweite Steuerleitung (150) zwischen dem hydraulischen Widerstand (180) und der ersten Kolbenkammer (220) angeschlossen ist.
Patent DE-102017201835-A1 (DE)
Title: Optische Anordnung mit Durchgangskanal in einem Spiegelsubstrat
Inventor: SCHAFFER DIRK
IPC: G02B26/08
Filed: 2017-02-06
Abstract: Ein Aspekt der Erfindung betrifft eine optische Anordnung für elektromagnetische Strahlung, aufweisend: eine versteifte Struktur, welche ein Aussteifungselement (12) aufweist; einen Spiegel (1), welcher ein Spiegelsubstrat (2) aufweist, wobei das Spiegelsubstrat (2) einen Durchgangskanal (11) aufweist; wobei eine Oberfläche (3) des Spiegelsubstrats (2) zur Reflexion der Strahlung konfiguriert ist und/oder auf dem Spiegelsubstrat (2) eine reflektive Beschichtung des Spiegels (1) zur Reflexion der Strahlung aufgebracht ist, wobei in einer Arbeitsposition und -orientierung des Spiegelsubstrats (2) das Aussteifungselement (12) den Durchgangskanal (11) frei durchläuft. Ein weiterer Aspekt der Erfindung betrifft eine optische Anordnung für elektromagnetische Strahlung, welche konfiguriert ist, einen Laserstrahl zu erzeugen, wobei in einer Arbeitsposition und -orientierung eines Spiegelsubstrats der Laserstrahl einen Durchgangskanal des Spiegelsubstrats durchläuft.
Patent DE-102017202218-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Korrektur eines Ausgangssignals einer Messeinrichtung
Inventor: SEITZ DOMINIK
IPC: G01D5/244
Filed: 2017-02-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Korrektur mindestens eines Ausgangssignals (A, B) einer Messeinrichtung (2), wobei die Messeinrichtung (2) ein erstes wellenförmiges Ausgangssignal (A) und mindestens ein weiteres wellenförmiges Ausgangssignal (B) erzeugt, wobei in Abhängigkeit des ersten Ausgangssignals (A) und des weiteren Ausgangssignals (B) eine Amplitudenkorrektur und/oder eine Offsetkorrektur und/oder eine Phasenkorrektur des ersten und/oder des weiteren Ausgangssignals (A, B) wobei ein Messbereich der Messeinrichtung (2) in mindestens zwei Teilbereiche (TBn-1, TBn, TBn+1) unterteilt wird, wobei eine teilbereichsspezifische Amplitudenkorrektur und/oder eine teilbereichsspezifische Offsetkorrektur und/oder eine teilbereichsspezifische Phasenkorrektur des ersten und/oder des weiteren Ausgangssignals (A, B) durchgeführt wird.
Patent DE-102017202986-A1 (DE)
Title: Elektrisches Mittel- oder Hochspannungsgerät sowie Verfahren zum Betreiben eines elektrischen Mittel- oder Hochspannungsgeräts
Inventor: HAMMER THOMAS
IPC: G01N21/64
Filed: 2017-02-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein elektrisches Mittel- oder Hochspannungsgerät (2, 3) mit einem Gasraum (4) zur Befüllung mit einem Isoliergas (5), der von einer Gehäusekonstruktion umgeben ist, wobei die Gehäusekonstruktion (7) einen Flanschbereich (6) aufweist, in dem zwei Gehäusekomponenten (8, 8') aneinander geflanscht sind. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass in dem Flanschbereich (6) eine isoliergassensitive, elektromagnetisch emittierende Substanz (10) angebracht ist.
Patent DE-102017204219-A1 (DE)
Title: Motorfernstart-System und Verfahren
Inventor: ALBERS HEIKO
IPC: F02D41/00
Filed: 2017-03-14
Abstract: Ein Motorfernstart-System weist eine Motorstart-Einheit (22) und eine Kontrolleinheit (24) auf. Die Motorstart-Einheit (22) ist in einem Fahrzeug (10) angeordnet und ist dazu ausgebildet Signale von einer Fernbedienung (20) zu empfangen, wobei das Fahrzeug (10) einen Antriebsmotor aufweist und die Motorstart-Einheit (22) weiterhin dazu ausgebildet ist das Anlassen des Antriebsmotors zu veranlassen, wenn ein Signal von der Fernbedienung (20) empfangen wurde. Die Kontrolleinheit (24) ist dazu ausgebildet die Funktion der Motorstart-Einheit (22) zu überwachen und Fehler in der Funktion der Motorstart-Einheit (22) zu detektieren. Das Motorfernstart-System ist dazu ausgebildet das Starten des Antriebsmotors zu verhindern, wenn ein Fehler in der Funktion der Motorstart-Einheit (22) detektiert wurde und das Ausschalten des Antriebsmotors zu veranlassen, wenn der Antriebsmotor eingeschaltet ist und ein Fehler in der Funktion der Motorstart-Einheit (22) detektiert wurde.
Patent DE-102017207272-A1 (DE)
Title: Lenkungshandhabe
Inventor: WILSKE ERNST
IPC: B62D5/04
Filed: 2017-04-28
Abstract: Eine Lenkungshandhabe (1) zur Eingabe eines fahrerseitigen Lenkbefehls in eine Steer-by-wire-Fahrzeuglenkung umfasst einen drehbar gelagerten Grundkörper (10) zur Betätigung durch den Fahrer. An dem Grundkörper (10) ist eine Aufnahme (12) ausgebildet, in welcher ein Getriebe (20) angeordnet ist, wobei ein Eingangsglied (21) des Getriebes (20) mit einem Elektromotor (30) koppelbar ist und ein Ausgangsglied (22) des Getriebes (20) mit dem Grundkörper (10) gekoppelt ist.
Patent DE-102017212112-A1 (DE)
Title: Heißgetränkeautomat
Inventor: MOSER VERONIKA
IPC: A47J31/44
Filed: 2017-07-14
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Heißgetränkeautomaten (1), insbesondere einen Kaffeevollautomaten (2), mit einem Wassertank (3), einer vom Wassertank (3) zu einer Heizeinrichtung (4) führenden Wasserleitung (5), einer zwischen dem Wassertank (3) und der Heizeinrichtung (4) in der Wasserleitung (5) angeordneten Pumpe (7) und einer stromab der Heizeinrichtung (4) am Ende der Wasserleitung (5) angeordneten Brüheinrichtung (6).
 Erfindungswesentlich ist dabei, dass ein Druckausgleichspfad (8) vorgesehen ist, der an einer Abzweigung (9) zwischen der Pumpe (7) und der Heizeinrichtung (4) aus der Wasserleitung (5) abzweigt und der oberhalb eines Wasserspiegels (10) in den Wassertank (3) mündet, wobei in dem Druckausgleichspfad (8) eine Blende (11) oder eine Drossel (12) angeordnet ist.
 Hierdurch kann auf eine Vielzahl bislang erforderlicher Druckausgleichsventile verzichtet werden.
Patent DE-102017213814-A1 (DE)
Title: Steuervorrichtung für ein Funkschlüsselsystem eines Kraftfahrzeugs, Funkschlüsselsystem mit einer Steuervorrichtung und Verfahren zum Betreiben einer solchen Steuervorrichtung
Inventor: FRICKE CHRISTOPH
IPC: B60R25/00
Filed: 2017-08-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Steuervorrichtung (10) für ein Funkschlüsselsystem eines Kraftfahrzeugs (13), wobei die Steuervorrichtung (10) dazu ausgestaltet ist, zumindest eine bedienfreie Freigabefunktion des Funkschlüsselsystems zur Freigabe einer Zugangsfunktion des Kraftfahrzeugs (13) zu steuern, und die bedienfreie Freigabefunktion dann zumindest teilweise zu deaktivieren, wenn eine vorbestimmte Bedingung erfüllt ist. Die Steuervorrichtung umfasst (10) eine Zeitangabeeinheit (16) und die vorbestimmte Bedingung ist eine von der Steuervorrichtung (10) anhand der Zeitangabeeinheit überprüfte Zeitbedingung (17). Die Erfindung betrifft auch ein Funkschlüsselsystem mit einer Steuervorrichtung (10) und ein Verfahren (20) zum Betreiben einer Steuervorrichtung (10).
Patent DE-102017218064-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Speichereinrichtung zum Speichern von elektrischer Energie, insbesondere für ein Kraftfahrzeug, sowie einer Speichereinrichtung zum Speichern von elektrischer Energie, insbesondere für ein Kraftfahrzeug
Inventor: DARBANDI AZAD
IPC: H01M10/48
Filed: 2017-10-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Speichereinrichtung (1) zum Speichern von elektrischer Energie, mit einer Mehrzahl von Speicherzellen (2a-d), welche jeweils ein Zellengehäuse (6), einen durch das Zellengehäuse (6) begrenzten Aufnahmeraum (5) und wenigstens ein in dem Aufnahmeraum (5) aufgenommenes Speichermittel (7) zum Speichern von elektrischer Energie aufweisen,
 mit den Schritten:
 - Ermitteln eines kritischen Zustands zumindest eines Teils der Speichereinrichtung (1); und
 - in Abhängigkeit von dem ermittelten kritischen Zustand: Belasten wenigstens einer der Speicherzellen (2a-d) mit einem vorgebbaren elektrischen Strom, wodurch einer aus dem kritischen Zustand resultierenden chemischen Reaktivität der wenigstens einen Speicherzelle (2a-d) entgegengewirkt wird
Patent DE-102017218873-A1 (DE)
Title: Messeinrichtung für automatisierte Schweißeinrichtungen, insbesondere für Roboter-Schweißzangen
Inventor: HEIMANN JOCHEN
IPC: B23K11/25
Filed: 2017-10-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Messeinrichtung (1) für automatisierte Schweißeinrichtungen, insbesondere für Roboter-Schweißzangen mit einem Gehäuse (18); mit einem Halteteil (19), das im Gehäuse (18) fixiert und gegenüber dem Gehäuse (18) mittels eines ersten Isolierrings (2) isoliert ist, und mit einer Kraftmesszelle (17), die im Gehäuse (18) fixiert ist, und die mittels eines umfangsseitigen zweiten Isolierrings (5) und einer stirnseitigen Isolierscheibe (7) gegenüber dem Gehäuse (18) isoliert ist, wobei ein Isolationsgehäuse (20), dass das Gehäuse (18) teilweise umgreift und eine Fixiereinrichtung (28) zur Anbringung an einem stationären Halteteil aufweist.