baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102009038879-A1 (DE)
Title: Method for authenticating token, involves representing visual challenge on display unit, where visual challenge comprises assigned combination of pictures, colors and shapes
Inventor: KOEPF ANDREAS
IPC: H04L9/32
Filed: 2009-08-26
Abstract: The method involves representing a visual challenge on a display unit, where the visual challenge comprises an assigned combination of pictures, colors and shapes. The response of a user is determined, where the response is determined by an allocation of the represented pictures, colors and shapes with the help of the secret knowledge of the user. An independent claim is also included for a system for authenticating a token.
Patent DE-102009039160-A1 (DE)
Title: System zur Speicherung elektrischer Energie
Inventor: ROESSEL CONRAD
IPC: H01M10/48
Filed: 2009-08-27
Abstract: Ein System zur Speicherung elektrischer Energie wird angegeben, das eine Mehrzahl Speicherzellen, die jeweils eine Betriebsspannung aufweisen, umfasst. Parallel zu einer Speicherzelle sind ein elektrischer Verbraucher sowie ein Schaltglied in Reihe mit dem Verbraucher angeordnet. Das Schaltglied wird bei Erreichen oder Überschreiten einer Schwellenspannung geschlossen. Das System umfasst eine Steuereinrichtung, die dazu eingerichtet ist, das Schaltglied so anzusteuern, dass die Speicherzelle über den elektrischen Verbraucher entladen wird. Es wird ferner eine Speicherzelle zur Speicherung elektrischer Energie angegeben.
Patent DE-102009040513-A1 (DE)
Title: Kernbohrmaschine mit austauschbarer Bohrkrone
Inventor: RICHT BORIS
IPC: B23B45/00
Filed: 2009-09-02
Abstract: Kernbohrmaschine (10) mit einer sich axial erstreckenden Hohlbohrwelle, die drehbar in einem Gehäuse der Kernbohrmaschine gelagert ist und die mit einer Antriebseinheit in Rotation versetzt werden kann; einer koaxialen Werkzeugaufnahme zur Aufnahme einer axial verschieblich lagerbaren Bohrkrone, wobei die Werkzeugaufnahme einen Verriegelungsmechanismus aufweist, der die Bohrkrone, wenn sie in die Werkzeugaufnahme eingesteckt ist, in einer radialen Richtung gegen ein axiales Herausfallen sichert, wobei der Verriegelungsmechanismus die Bohrkrone drehfest mit der Hohlbohrwelle verbindet und eine begrenzte axiale Bewegung der Bohrkrone relativ zur Hohlbohrwelle ermöglicht; wobei die Hohlbohrwelle geeignet ist, in ihrem Inneren vorn einen Schaft eines austauschbaren Zentrierbohrers, wobei der Zentrierbohrer drehfest mit der Hohlbohrwelle koppelbar ist, sich axial begrenzbar in der Hohlwelle bewegen kann und sich axial gegen ein erstes Federelement abstützt; und einem axialen Anschlagselement für den Zentrierbohrer, das in einer ersten Stellung eine vollständige Verschiebung des Zentrierbohrers in das Innere der Hohlbohrwelle verhindert und das in einer zweiten Stellung eine vollständige Verschiebung des Zentrierbohrers in das Innere der Hohlbohrwelle zulässt; und einer Aktivierungseinrichtung zur Aktivierung der ersten oder der zweiten Stellung des Anschlagelements in Abhängigkeit von einer axialen Position der Bohrkrone relativ zur Hohlbohrwelle.
Patent DE-102009043480-A1 (DE)
Title: Method for operating internal combustion engine of motor vehicle, involves flowing supercharged air in cylinder through inlet device with two inlet channels and assigned inlet valve
Inventor: POTT EKKEHARD
IPC: F01N9/00
Filed: 2009-09-30
Abstract: The method involves flowing supercharged air in the cylinder through an inlet device (103) with two inlet channels and an assigned inlet valve. The cylinder is operated with a certain geometrical compression ratio. The fuel with an injection pressure of more than 150 bars is sprayed in the combustion chamber.
Patent DE-102009044414-A1 (DE)
Title: Protective cover for protecting outer surface of e.g. passenger car from hail, has flexible carrier film with suction fastening units that project above level of damping elements and lockably designed as rotational suction apparatus
Inventor: KEMPER THOMAS
IPC: B60J11/06
Filed: 2009-11-04
Abstract: The cover has individual, flexible covering elements (1-3) provided for protection of areas of a motor vehicle body. The covering elements include a flexible carrier film with flexible plate-like damping elements that are connected at a lower side. The flexible carrier film includes suction fastening units projecting above a level of the damping elements. The suction fastening units are held at regions at the carrier film, where the regions are free from the damping elements. The suction fastening unit is lockably designed as a rotational suction apparatus (9).
Patent DE-102009046563-A1 (DE)
Title: Kraftstoffinjektor
Inventor: EISENMENGER NADJA
IPC: F02M47/02
Filed: 2009-11-10
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kraftstoffinjektor zum Einspritzen von Kraftstoff in einen Brennraum einer Brennkraftmaschine, insbesondere Common-Rail-Injektor, umfassend ein Steuerventil (19) zum hydraulischen Verbinden einer mit einem ein- oder mehrteiligen Einspritzventilelement (9) wirkverbundenen Steuerkammer (13) mit einem Niederdruckbereich (8), wobei das Steuerventil (19) ein mittels eines Aktuators axial verstellbares, in seiner Schließstellung mit einem Ventilsitz (20) zusammenwirkendes Ventilelement (18) umfasst, dem eine axiale Führung (24) zum Führen des Ventilelementes (18) bei seiner axialen Verstellbewegung zugeordnet ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass ein Mittelpunkt (M) eines gedachten Kreises (26) innerhalb der axialen Führungslänge der Führung (24) angeordnet ist und, dass der Kreis in einer eine Längsmittelachse (L) des Ventilelementes (18) des Steuerventils (19) aufnehmenden Längsschnittebene des Kraftstoffinjektors (1) den Ventilsitz (20) oder den mit dem Ventilsitz (20) zusammenwirkenden Dichtbereich (31) des Ventilelementes (18) in zwei beabstandeten Punkten (P, P) jeweils punktuell berührt und, dass der Mittelpunkt (M) des gedachten Kreises (26) weniger als 40%, vorzugsweise weniger als 30%, bevorzugt weniger als 20%, besonders bevorzugt weniger als 20%, der axialen Führungslänge der Führung (24) von einer axialen Mitte (25) der Führung (24) beabstandet ist.
Patent DE-102009047588-A1 (DE)
Title: Ablenkblech
Inventor: YORITA HIROSHI
IPC: F02F7/00
Filed: 2009-12-07
Abstract: Ein zwischen einer Ölwanne und einer Kurbelwelle (19) vorgesehenes Ablenkblech (31) hat eine Führungsnut (32), die Schmieröl führt, das auf das Ablenkblech (31) getropft ist. Das Ablenkblech (31) verläuft so, dass es bezüglich einer Drehmittelachse (C) der Kurbelwelle (19) in einer Richtung schräg ist, in der Zylinder (16a) angeordnet sind. Ein vorgelagerter Abschnitt (32a) der Führungsnut (32) befindet sich unterhalb eines Gegengewichts (22), und ein nachgelagerter Abschnitt (32b) der Führungsnut (32) befindet sich unterhalb eines Kurbelwellenlagers (23). In dem nachgelagerten Abschnitt (32b) der Führungsnut (32) ist ein Abgabeloch (33) ausgebildet, das für eine Verbindung zwischen der Ölwanne und einem Zylinderblock sorgt.
Patent DE-102009050266-A1 (DE)
Title: Fahrzeugrückhaltesystem mit Beschwerungskörper
Inventor: VON LINSINGEN HEINTZMANN BARBARA
IPC: E01F15/04
Filed: 2009-10-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Fahrzeugrückhaltesystem 1 zur Fahrwegsbegrenzung 2, bestehend aus lösbar miteinander koppelbaren Basiskörpern 3, wobei die Basiskörper 3 auf eine Fahrbahnoberfläche 4 aufsetzbar sind und mindestens einen Beschwerungskörper 5 aufweisen. Die Beschwerungskörper 5 sind durch eine Außenhülle 6 ausgebildet, die mit einem aushärtbaren Füllstoff 7 ausgegossen ist. An den Beschwerungskörpern 5 sind Befestigungsmittel 8 vorgesehen, die gegenüber dem Beschwerungskörper 5 abstehen, wobei der Beschwerungskörper 5 über die oder mittels der Befestigungsmittel 8 im Basiskörper 5 fixierbar ist. Das Fahrzeugrückhaltesystem steht über Standfüße 19 auf der Fahrbahnoberfläche 4 auf. Die Standfüße 19 bestehen aus einem Grundkörper 20 und einem Elastomerkörper 21.
Patent DE-102009052675-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Verteilung von Informationen an mobile Endgeräte
Inventor: KURZ MICHAEL
IPC: G08G1/123
Filed: 2009-11-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Übertragung von Informationen, insbesondere Fahrgastinformationen, an Mobilfunkendgeräte, wobei die Informationen von einem Sendemodul über eine Nahbereichsfunkverbindung an die Mobilfunkendgeräte übermittelt und mittels einer Applikation auf diesen zur Anzeige gebracht werden sowie ein entsprechendes Fahrgastinformationssystem mit einem zentralen Informations- und Steuerungssystem, welches dazu eingerichtet ist, auf der Basis aktueller Daten Fahrgastinformationen zu erzeugen, wobei das System ferner ein oder mehrere Sendemodule aufweist, mittels derer über eine Nahbereichsfunkverbindung die Informationen an die Mobilfunkendgeräte übermittelt und mittels einer Applikation auf diesen zur Anzeige gebracht werden.
Patent DE-102009053460-A1 (DE)
Title: Seat rail for use with blend cap for adjustable vehicle seat, has U-shaped cross-sectional profile with U-base and opposite U-axle journals with sliding flanks
Inventor: BESCHORNER HELGE
IPC: B60N2/07
Filed: 2009-11-16
Abstract: The seat rail (3) has a U-shaped cross-sectional profile (6) with a U-base (7) and opposite U-axle journals (8,9) with sliding flanks (10,11), where a blend cap is attached at the front side of the seat rail. The blend cap has a protector area that covers the free space between the sliding flanks.
Patent DE-102009055888-A1 (DE)
Title: Vakuumpumpe
Inventor: HENRY MARKUS
IPC: F04D19/04
Filed: 2009-11-26
Abstract: Eine Vakuumpumpe, bei der es sich insbesondere um eine Turbomolekularpumpe oder eine Multi-Inlet-Pumpe handelt, weist eine Rotorwelle (12) auf, die mindestens eine Rotoreinrichtung (14) trägt. Die Rotorwelle (12) ist druckseitig von einer Lageranordnung (56) und saugseitig von einer Lageranordnung (30) gelagert. Erfindungsgemäß weist die saugseitige Lageranordnung (30) ein elektromagnetisches Lager auf. Erfindungsgemäß weist die druckseitige Lageranordnung (56), um eine möglichst lange Rotorwelle (12) ausbilden zu können, ein Kugellager (58) auf. Dieses ist vorzugsweise durch das elektromagnetische Lager (30) vorgespannt.
Patent DE-102009056659-A1 (DE)
Title: Lens for semiconductor camera, has lens housing with cylindrical opening, where lens housing has opening with inner threading in its lens wall above lens packet on side turned away from carrier
Inventor: MUELLER GERHARD
IPC: G02B7/00
Filed: 2009-12-02
Abstract: The lens (4) has a lens housing (7) with a cylindrical opening. The lens housing has an opening with an inner threading in its lens wall above the lens packet (3) on the side turned away from the carrier (1). A cylindrical element (13) rotatable in the opening is arranged in the inner threading with an outer threading for adjustment of the position and direction of the lens packet in relation to the semiconductor camera. An independent claim is also included for a method for focusing or adjusting a lens.
Patent DE-102009057991-A1 (DE)
Title: Device for measuring bending moment in series components i.e. concrete sleepers of railway tracks, has retaining rods allowing horizontal displacement between measuring rod and base carrier in longitudinal direction of series components
Inventor: PLICA PETER
IPC: G01B7/16
Filed: 2009-12-11
Abstract: The device has a measuring rod (1) fastened with three retaining rods (2) on a base carrier (3), which is positively connected with series components (5). The measuring rod is arranged outside the series components and is aligned parallel to a longitudinal axis. The measuring rod exhibits strain gauges (4) on upper and lower sides. The retaining rods are arranged perpendicular and allow horizontal displacement between the measuring rod and the base carrier in a longitudinal direction of the series components, where the retaining rods are arranged rigid in a transverse direction.
Patent DE-102010002309-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Überprüfung der Funktionsfähigkeit eines Speicherelements
Inventor: FERRARO FRANCO
IPC: G01D9/00
Filed: 2010-02-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Überprüfung der Funktionsfähigkeit eines Speicherelements mit einem Stapelspeicher (SA), wobei der Stapelspeicher (SA) einen definierten Bereich innerhalb des Speicherelements belegt, und wobei ein Stapelspeicherzeiger definiert ist, welcher in Form einer Adresse eine Position des Stapelspeichers (SA) anzeigt, von welcher aktuell Daten entnommen oder an welche aktuell Daten geschrieben werden. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass im Speicherelement ein Abschnitt definierter Länge abgegrenzt und als Hilfsspeicher (HS) verwendet wird, welcher außerhalb eines zu überprüfenden Speicherbereichs angeordnet ist, dass vor dem Start eines Testprogramms zur Überprüfung des Speicherelements die aktuelle Adresse des Stapelspeicherzeigers gespeichert wird und dem Stapelspeicherzeiger eine Adresse zugewiesen wird, welche dem Hilfsspeicher (HS) zugeordnet ist, sodass während des Testprogramms der Hilfsspeicher (HS) als Arbeitsspeicher verwendet wird, und dass nach Beendigung des Testprogramms dem Stapelspeicherzeiger wieder die Adresse derjenigen Position zugewiesen wird, welche er vor dem Start des Testprogramms anzeigte.
Patent DE-102010012560-A1 (DE)
Title: Schleusvorrichtung, anwendbar für die Herstellung von bimateriellen Kunststoffteilen und mit verbesserter Beweglichkeit
Inventor: GONZALEZ GARCIA JESUS
IPC: B29C45/16
Filed: 2010-03-23
Abstract: Schleusvorrichtung mit verbesserter Beweglichkeit, anwendbar zur Herstellung bimaterieller Kunststoffteile, bei der alle Stellgeräte (2) der Gussform (1) an denselben Antriebsmechanismus gekoppelt sind, welcher aus einer transversalen Halterung (8), angetrieben durch einen einzigen hydraulischen Zylinder (12), besteht. Die Stellgeräte (2) haben eine beträchtlich geringere Größe als die konventionellen Stellgeräte, und die wirkungslosen Räume der Gussform (1), die durch den Antriebsmechanismus eingenommen werden, werden reduziert. Die transversale Halterung (8) ist an einer ihrer Seiten an einem Drehgelenkpunkt (11) mit der Gussform (1) verbunden und an der entgegengesetzten Seite mit dem Zylinder (12), der sie auf dieser Seite anhebt. Die Stellgeräte (2) sind mit ihrer Basis (9) an die transversale Halterung (8) gekoppelt, und zwar in Aufnahmen (10), die zu diesem Zweck in besagter Halterung (8) vorgesehen sind.
Patent DE-102010014834-A1 (DE)
Title: Universal-Kreiskolbenkompressor
Inventor: LANG DIETER
IPC: F04C18/22
Filed: 2010-04-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Herstellen und Speichern von Druckluft mit einem Kreiskolbenkompressor. Gleichzeitig erfolgt eine Wärmespeicherung mit Wasser und Wachs. Im Umkehrprozeß erfolgt die Nutzung als Kreiskolbenmotor mit Druckluftantrieb.  Grundgedanke der erfindungsgemäßen Vorrichtung ist es, die Konstruktion des Kreiskolbenmotors, auch als Wankelmotor bezeichnet, zu nutzen. Es erfolgt eine konstruktive Änderung des Kreiskolben-Wankelmotors zu einem Universal-Kreiskolbenkompressor, der auch als Antrieb einsetzbar ist.
Patent DE-102010016746-A1 (DE)
Title: Device for storing object for motor vehicle, particularly cooling box, has container for receiving object and cover for opening and closing container
Inventor: KRUEGER MATHIAS
IPC: B60N3/10
Filed: 2010-05-03
Abstract: The device (1) has a container (3) for receiving the object (4) and a cover (7) for opening and closing the container. A holding unit (14) is provided in the container, which is arranged to allow the movement of the object accommodated in the container in the direction of the cover and to hold up another movement of the object in the direction of the cover.
Patent DE-102010017421-A1 (DE)
Title: Chain conveyor for transporting three-dimensional objects, has two chain drives fixed at common frame, where chain drives form basic construction
Inventor: BEYER TILL
IPC: B65G17/38
Filed: 2010-06-17
Abstract: The chain conveyor has two chain drives fixed at a common frame. The chain drives form a basic construction, where each chain drive is provided as a component, which has an upper guide rail at a center and a lower supporting and guiding path for a link chain. A lower supporting and guiding path forming plastic profile adjusts the load of the link chain and transporting three-dimensional objects.
Patent DE-102010020214-A1 (DE)
Title: Device for converting heat energy received from source of energy into e.g. mechanical energy for moving car, has apron swingably-connected with vehicle for shielding region of road surface supplying heat energy
Inventor: WITTORF MARTEN
IPC: F02G1/04
Filed: 2010-05-12
Abstract: The device (1) has a heat energy transducer (8) e.g. thermoelectric generator or Sterling engine, converting heat energy received from a source of supply (16) and converting the heat energy to useful energy e.g. mechanical or electrical energy, for a vehicle (2), where the source of supply comprises road surface (3). The transducer is made from a shape memory alloy material (10). An elastically deformable apron (14) is swingably-connected with the vehicle for shielding the region of the road surface supplying heat energy. A sensor system (19), which is one of ultrasonic, infrared, RADAR, and LIDAR systems, recognizes an object (21) lying in direction of travel (4) of the vehicle on the road surface.
Patent DE-102010027351-A1 (DE)
Title: Internal-combustion engine has crankshaft and eccentric shaft that are provide d for extension of expansion stroke from pistons of internal-combustion engine by piston rods and coupling element is connected with crankshaft
Inventor: BRENDEL MATTHIAS
IPC: F02B41/00
Filed: 2010-07-16
Abstract: The internal-combustion engine (1) has a crankshaft (3) and eccentric shaft (13) that are provided for the extension of an expansion stroke from pistons (2) of the internal-combustion engine by piston rods (4) and coupling element (8) is connected with the crankshaft. Differential gears are arranged at front ends of cam shaft or opposite to the cam shaft.
Patent DE-102010030051-A1 (DE)
Title: Screw nut, has safety head that is designed such that safety head is separated from nut head and forms form-fit and/or force-fit connection with threaded bolt when screw nut is screwed on threaded bolt by using nut head
Inventor: KOENIGSBERGER ROBERT
IPC: F16B23/00
Filed: 2010-06-14
Abstract: The nut (1) has a nut head (2), and a tool i.e. screw spanner, attached to the head to rotate the head relative to a threaded bolt. A safety head (3) is arranged adjacent to the nut head, and stays in effective connection with the nut head. The nut head includes an internal thread, and the safety head is designed such that the safety head is separated from the nut head and forms a form-fit and/or force-fit connection with the threaded bolt when the screw nut is screwed on the threaded bolt by using the nut head. An outer surface of the safety head is designed in an axially symmetrical manner. An independent claim is also included for a method for axially securing a nut head against a threaded bolt.
Patent DE-102010031071-A1 (DE)
Title: Druckluft-Kolbenmotor
IPC: F01B31/00
Filed: 2010-07-07
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Druckluft-Kolbenmotor, insbesondere für Farbspritzgeräte, Dosierpumpen oder dergleichen mit einer Motoreinheit (49) und einer Schalldämpfervorrichtung (48), wobei ein Abluftstrom der Motoreinheit durch einen Abluftkanal (73) der Schalldämpfervorrichtung durchleitbar ist, wobei der Abluftkanal aus aufeinanderfolgenden Kanalabschnitten (61, 62, 68, 69) gebildet ist, wobei ein erster Kanalabschnitt (61, 62) einen ersten Durchströmquerschnitt (71) ausbildet, der zur Entspannung der Abluft dient, wobei ein zweiter Kanalabschnitt (68, 69) dem ersten Kanalabschnitt in Strömungsrichtung nachgeordnet ist, wobei der zweite Kanalabschnitt einen zweiten Durchströmquerschnitt (65, 66) ausbildet, der gegenüber dem ersten Durchströmquerschnitt kleiner ist.
Patent DE-102010032047-A1 (DE)
Title: Roll stabilizer for chassis of motor vehicle, has electromechanical actuator and support torque generating medium, where energy storage device is arranged at outer side
Inventor: LAUMANNS NANDO DR ING
IPC: B60G21/055
Filed: 2010-07-23
Abstract: The roll stabilizer (1) has an electromechanical actuator and a support torque generating medium, where an energy storage device is arranged at an outer side. Energy is stored in the energy storage device through the electro-mechanical actuator. Another energy storage device is designed as a pressure accumulator (8). The support torque is generated by the pressure energy stored in the pressure accumulator. An independent claim is also included for a method for stabilizing a chassis of a motor vehicle by a roll stabilizer.
Patent DE-102010033695-A1 (DE)
Title: Schaltmechanik für ein Schreibgerät
Inventor: SCHMIDT OLIVER
IPC: B43K24/06
Filed: 2010-07-30
Abstract: Eine Schaltmechanik (11) für ein Schreibgerät (10) weist eine Mechanikhülse (12) mit einem oberen Abschnitt (15) sowie einem unteren Abschnitt (14) zur Aufnahme eines Schreibeinsatzes (16) auf. Ferner ist eine mit ihrem unteren Abschnitt (28) in dem oberen Abschnitt (15) der Mechanikhülse (12) angeordnete Führungsbuchse (29) vorgesehen, wobei eine Betätigung der Führungsbuchse (29) zu einer Betätigung des Schreibeinsatzes (16) führt. Ein mechanisches Dämpfungsglied (35) bedampft indirekt oder direkt durch Reibung die Bewegung der Führungsbuchse (29).
Patent DE-102010035695-A1 (DE)
Title: Kühlmöbel, insbesondere Kühlregal
Inventor: RESCH REINHOLD
IPC: A47F3/04
Filed: 2010-08-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kühlmöbel, insbesondere ein Kühlregal (KR1) zur Kühlung und Präsentation von Kühlgut in einem Kühlraum, mit einem Zugangsbereich, über den das Kühlgut zugänglich ist, und mit einer Kühleinrichtung, die einen Verflüssiger (VF) aufweist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass das Kühlregal (KR1) und mindestens ein weiteres Kühlregal (KR2) jeweils eine kühlregalindividuelle Kühleinrichtung aufweisen. Die kühlregalindividuellen Kühleinrichtungen weisen Leitungen auf, mit denen die kühlregalindividuellen Kühleinrichtungen miteinander und/oder mit mindestens einem Wärmetauscher (WT) verbindbar sind und in denen Medien unterschiedlicher Temperatur transportiert werden.
Patent DE-102010035710-A1 (DE)
Title: Massage- und/oder Therapiegerät
Inventor: BOSNJAK ROBERT
IPC: A61H23/02
Filed: 2010-08-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Massage- und/oder Therapiegerät mit einem Gerätegehäuse (2), das zumindest zwei, in einer Ausgangslage koaxial angeordnete Gehäuseteile (3, 4) hat, die in einer quer zur Längserstreckung dieser Gehäuseteile (3, 4) in Ausgangslage angeordneten Drehebene (D) relativ zueinander verdrehbar sind, von denen ein erstes Gehäuseteil (3) einen Exzenterantrieb (5) aufweist, der mit dem einen Stabendbereich (6) eines Applikatorstabes (7) in Antriebsverbindung steht und von denen in einem zweiten Gehäuseteil (4) der an seinem freien Stabendbereich (8) in Kreisbewegungen umlaufende Applikatorstab in einem von den Stabenden (6, 8) beabstandeten Teilbereich seiner Längserstreckung dreh- und/oder schwenkbar gelagert sowie in Längsrichtung verschieblich geführt ist (vgl. Fig. 2).
Patent DE-102010041002-A1 (DE)
Title: High-pressure pump for fuel injector of internal combustion engine, comprises pump element, which has liftable guided pump piston that is supported indirectly by sleeve-shaped plunger
Inventor: KRISTEN MARCUS
IPC: F02M59/10
Filed: 2010-09-20
Abstract: The high-pressure pump comprises a pump element, which has a liftable guided pump piston (1) that is supported indirectly by a sleeve-shaped plunger (2) and a roller (3) at a cam or eccentric to a drive shaft. A return spring is provided, which is connected with the pump piston and the plunger by a spring plate (5).