baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018005371-B4 (DE)
Title: Geschosshülle und Herstellungsverfahren
Inventor: BÄHR MARKUS
IPC: F42B12/24
Filed: 2018-07-06
Granted: 2021-05-20
Abstract: Geschosshülle (2) mit einem einen Innenraum (6) umgrenzenden Hüllkörper (4), der mindestens eine Sollbruchstelle (10) zur mechanischen Schwächung zur gezielten Zerlegung des Hüllkörpers (4) in mindestens zwei Fragmente (12) aufweist,wobei der Hüllkörper (4) vermittels eines 3D-Druckverfahrens durch Verfestigung eines Ausgangsstoffes (16) zum Hüllkörper (4) hergestellt ist und die Sollbruchstelle (10) dadurch gebildet ist, dass dort der Ausgangsstoff (16) nicht oder weniger verfestigt ist und/oder weniger oder kein Ausgangsstoff (16) als in verfestigten Bereichen des Hüllkörpers (4) vorhanden ist,dadurch gekennzeichnet,dass der Hüllkörper (4) an der Sollbruchstelle (10) eine durchgehende Innenwand (20) und Außenwand (22) aufweist, unddass sich die Sollbruchstelle (10) als Einschluss (18) zwischen der Innenwand (20) und der Außenwand (22) des Hüllkörpers (4) befindet,wobei die Sollbruchstelle (10) ein mit Ausgangsstoff (16) gefüllter oder teilgefüllter Hohlraum im Inneren des Hüllkörpers (4) ist und der Ausgangsstoff (16) dort im Hohlraum weniger oder gar nicht zum eigentlich mechanisch stabilen Hüllkörper (4) verfestigt ist.
Patent DE-102018101221-B4 (DE)
Title: System zum Zertrümmern und/oder Entfernen von Körpersteinen und Verfahren zum Bereitstellen eines derartigen Systems
Inventor: GATINEAU VINCENT
IPC: A61B17/225
Filed: 2018-01-19
Granted: 2023-05-17
Abstract: System (100) zum Zertrümmern und/oder Entfernen von Körpersteinen, umfassend:- eine Stoßwellen und/oder Ultraschallwellen veranlassende Quelle (10) und- eine Sonde (1), wobei die Quelle (10) und die Sonde (1) über eine Schnittstelle (15) zur Übertragung der Stoßwellen und/oder Ultraschallwellen auf die Sonde (1) reversibel verbindbar sind und die Sonde (1) ein Ident-Element (5) zur Identifikation der Sonde (1) umfasst, wobei das Ident-Element (5) schwingungsgeschützt in oder an der Sonde (1) angeordnet ist, wobei das Ident-Element (5) für eine schwingungsgeschützte Anordnung locker oder mittelbar über ein Dämpfungsglied mit der Sonde (1) verbunden ist.
Patent DE-102018111495-B4 (DE)
Title: Thermoresponsive Papierbeschichtungen auf Basis von Cellulosederivaten
Inventor: NAU MAXIMILIAN
IPC: B41M5/36
Filed: 2018-05-14
Granted: 2020-04-09
Abstract: Wärmeempfindliches Aufzeichnungsmaterial, umfassend ein auf mindestens einer Seite schwarzes oder farbiges Trägersubstrat und eine thermoresponsive Schicht auf der mindestens einen schwarzen oder farbigen Seite des Trägersubstrats, wobei die thermoresponsive Schicht Nanopartikel mindestens eines Celluloseesters umfasst.
Patent DE-102018113927-B4 (DE)
Title: System und Verfahren zur seitlichen Steuerung eines Fahrzeugs bei niedriger Geschwindigkeit
Inventor: MOSHCHUK NIKOLAI K
IPC: B60W30/12
Filed: 2018-06-11
Granted: 2023-08-31
Abstract: Verfahren (300) zum Bereitstellen einer seitlichen Lenksteuerung für ein autonom angetriebenes oder halbautonom bei niedriger Geschwindigkeit fahrendes Fahrzeug (10), das Verfahren (300) Folgendes umfassend:das Empfangen (302) von mindestens einem Fahrzeugsensor (20, 22, 24), von Sensordaten entsprechend einem Straßenradwinkel;das Ermitteln (304), durch einen oder mehrere Datenprozessoren, einer Vielzahl von Wegpunkten (402, 404, 406, 408, 410, 412), die eine geplante Fahrzeugstrecke (528) angeben;das Definieren (306), durch den einen oder mehrere Datenprozessoren, eines Straßenradwinkel-Suchbereichs, der zumindest teilweise auf einer maximalen Straßenradwinkelrate basiert;das Ermitteln (308), durch den einen oder mehrere Datenprozessoren, eines Lenksteuerziels unter Verwendung des Straßenradwinkels, der eine Differenz zwischen einer aktuellen Fahrzeugstrecke und der geplanten Fahrzeugstrecke verfolgt und misst,wobei das Ermitteln (308) des Lenksteuerziels das Definieren einer Beziehung zwischen einem Lenkbefehl und einer Kostenfunktion beinhaltet;das Ermitteln (310), durch den einen oder mehrere Datenprozessoren, eines optimalen Lenksteuersignals unter Verwendung des Straßenradwinkels und des Lenksteuerziels; unddas Bereitstellen (312) des Steuersignals an eine Lenkungssteuerung.
Patent DE-102018114831-B4 (DE)
Title: Ankervorrichtung für ein Magnetventil, Magnetventil mit einer Ankervorrichtung und Verfahren zum Herstellen und Verfahren zum Betreiben einer Ankervorrichtung
Inventor: Rao Radhakrishna
IPC: F16K31/06
Filed: 2018-06-20
Granted: 2022-04-28
Abstract: Ankervorrichtung (100) für ein Magnetventil (1000), wobei die Ankervorrichtung (100) die folgenden Merkmale aufweist:- zumindest ein spiralförmiges und helixförmiges Federelement (105), das dazu ausgeformt ist, um ein Ankerelement (110) axial und lateral zu kontaktieren, um das Ankerelement (110) bei einem Bewegen des Ankerelements (110) axial und lateral zu führen; und- das Ankerelement (110), das dazu ausgeformt ist, um eine Öffnung (1002) des Magnetventils (1000) zu verschließen, wobei zumindest ein Ankerabschnitt (115) des Ankerelements (110) in einem Teil eines Innenraums (120) in dem Federelement (105) angeordnet ist,dadurch gekennzeichnet, dass das spiralförmige und helixförmige Federelement (105) einen helixförmigen Federabschnitt aufweist, der in Form einer zylindrischen Spirale gewickelt ist, und einen spiralförmigen Federabschnitt aufweist, der sich in einer Ebene verbreiternd gewickelt ist.
Patent DE-102018115079-B4 (DE)
Title: Radaranordnung und Verfahren zum Betreiben einer Radaranordnung
Inventor: LAABS MARTIN
IPC: G01S13/88
Filed: 2018-06-22
Granted: 2020-01-30
Abstract: Der Erfindung, welche eine Radaranordnung und Verfahren zum Betreiben einer Radaranordnung betrifft, liegt die Aufgabe zugrunde, eine Lösung anzugeben, womit eine Verkürzung der notwendigen Messzeit erreicht wird, der technische Aufwand und die Kosten bei der Fertigung einer Radaranordnung verringert werden und die Qualität des Sendesignals bzw. des Primärsignals verbessert werden. Diese Aufgabe wird anordnungsseitig dadurch gelöst, dass in der Sendeeinheit (2) zwischen dem ersten Oszillator (3) und der Sendeantenne (4) ein erster Frequenzkammgenerator (16) angeordnet ist und dass in der Empfängereinheit (9) zwischen dem zweiten Oszillator (11) und dem ersten Mischer (12) ein zweiter Frequenzkammgenerator (18) angeordnet ist. Die Aufgabe wird verfahrensseitig dadurch gelöst, dass senderseitig ein erster Frequenzkammgenerator (16) mit der erste Oszillatorfrequenz (27) zur Erzeugung eines mehrere Frequenzkomponenten beinhaltenden Primärsignals (5) angesteuert wird, dass empfängerseitig ein zweiter Frequenzkammgenerator (18) mit der zweiten Oszillatorfrequenz (28) zur Erzeugung eines mehrere Frequenzkomponenten beinhaltenden Ausgangssignals angesteuert wird, dass das derart erzeugte Ausgangssignal mit einer dritten Oszillatorfrequenz (29) gemischt und ein Mischsignal (25) erzeugt wird und dass die Zwischenfrequenz (13) durch ein Mischen des empfangenen, reflektierten Signals (7) mit dem Mischsignal (25) erzeugt wird.
Patent DE-102018115194-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer vollständig System-integrierbaren Flüssig-Kern-Faser und deren Verwendung
Inventor: CHEMNITZ MARIO
IPC: G02B6/032
Filed: 2018-06-25
Granted: 2020-03-19
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer vollständig System-integrierbaren Flüssig-Kern-Faser (8) in Form einer Kaltfaser enthaltend Flüssigkeiten mit positivem Ausdehnungskoeffizienten umfassend die Schrittea) Befüllung,b) erster Verbindungsvorgang (5) als Heißspleiß- / Klebe- oder chemischer Verbindungsvorgang,c) zweiter Verbindungsvorgang (5) als Heißspleiß- / Klebe- oder chemischer Verbindungsvorgang undd) Betrieb der hergestellten Faser, wobei ein thermisches Element (3) in Form eines Kühlelements (31) während der Schritte a), b) und c) auf die Kaltfaser temperierend einwirkt, dadurch gekennzeichnet, dassbeim Schritt a) die Faserstruktur (1) extern zumindest über einen Teil ihrer Länge gekühlt, während oder nach diesem Kühlen die Faserstruktur (1) selektiv oder vollständig mit der gewünschten Flüssigkeit befüllt und präzise auf eine vorgebbare Länge mit einem genügenden Arbeitsabstand zur Kühlregion gebrochen wird, so dass die Faserstruktur (1) ein erstes und zweites Ende aufweist,beim Schritt b) die gefüllte Faserstruktur an der Bruchkante des ersten Endes der befüllten Faserstruktur durch Kleben, chemisches Verbinden oder Heißspleißen mit einer Faser oder mit einem Fenster verbunden oder durch Kollabieren der befüllten Faserstruktur verschlossen wird, wobei der Abstand zwischen Füllmaterial und Faserkante über die Einhaltung einer Abdampfdauer oder die Anwendung eines Heizelements (32) und die Länge der Fülllücke (6) vermittels der Temperaturdifferenz einstellt wird,beim Schritt c) dieser Prozess für das zweite Ende der befüllten Faserstruktur wiederholt wird, wobei die Faser spätestens hierbei vom Flüssigkeitsreservoir (2) getrennt wird,und beim abschließenden Schritt d) die externe Faserkühlung abgenommen wird, die dadurch entstehende Aufheizung der gekühlten Flüssigkeit zu einer thermischen Expansion des flüssigen Füllmaterials führt und dadurch die Flüssigkeit die Gasphase in der Fülllücke (6) komprimiert und die Fülllücke (6) auf wenige Mikrometer verkürzt wird, so dass die Flüssigphase unter Überdruck steht und durch Verdampfungs- und Kondensationsprozesse auf engstem Raum die Gasphase in der Flüssigkeit gelöst wird, bis die gesamte Faserstruktur bis zu den angespleißten Faserenden lückenlos als Kaltfaser befüllt ist.
Patent DE-102018211901-B4 (DE)
Title: Verhaltenssteuervorrichtung für Fahrzeuge
Inventor: SHOJI TAKUYA
IPC: B60T8/1755
Filed: 2018-07-17
Granted: 2023-11-09
Abstract: Verhaltenssteuervorrichtung (10) für ein Fahrzeug (18) mit einer Bremsvorrichtung (14), die dazu aufgebaut ist, unabhängig Bremskräfte jeweiliger Räder (12FL bis 12RL) zu steuern, und einer Steuereinheit (44, 48 und 56), die die Bremsvorrichtung steuert, und die dazu aufgebaut ist, ein Verhalten eines Fahrzeugs durch Steuern von Bremskräften der Räder zu steuern, wobeidie Steuereinheit (44, 48 und 56) dazu aufgebaut ist, Information über eine Querbeschleunigung (Gy) des Fahrzeugs aufzunehmen, wenn sich das Fahrzeug (18) im ungebremsten Zustand befindet; auf der Grundlage der Querbeschleunigung des Fahrzeugs ein Sollgiermoment (Myacat) einer Feedforward-Steuerung zum Reduzieren einer Verringerungsrate einer Gierverstärkung (δYr/δMA) des Fahrzeugs zu berechnen, die eine Erhöhung eines Absolutwerts einer Querbeschleunigung des Fahrzeugs begleitet, und Bremskräfte der Räder zu steuern, indem die Bremsvorrichtung (14) so gesteuert wird, dass zumindest ein Giermoment, das dem Sollgiermoment entspricht, auf das Fahrzeug wirkt,dadurch gekennzeichnet, dass linke und rechte Vorderräder (12FL, 12FR) des Fahrzeugs Antriebsräder sind, und die Steuereinheit (44, 48 und 56) dazu aufgebaut ist, Information über eine Antriebsbetätigungsgröße (ACC) durch einen Fahrer aufzunehmen, einen Überwachungswert (Myguard) zu berechnen, der sinkt, wenn die Antriebsbetätigungsgröße durch den Fahrer sinkt, und eine Überwachungsverarbeitung des Sollgiermoments (Myacat) der Feedforward-Steuerung mit dem Überwachungswert so durchzuführen, dass das Sollgiermoment der Feedforward-Steuerung den Überwachungswert nicht übersteigt.
Patent DE-102019100496-B4 (DE)
Title: Lageranordnung und Luftausströmer mit einer Lageranordnung
Inventor: HORNER DOMINIC
IPC: B61D27/00
Filed: 2019-01-10
Granted: 2022-03-03
Abstract: Lageranordnung (100) mit einer ersten Lagerkomponente, aufweisend einen Lagerzapfen (13) und einen Koppelzapfen (11), und einer zweiten Lagerkomponente, die um eine gemeinsame Drehachse (D) drehbar gelagert sind, wobei
 - der Lagerzapfen (13) sich längs der Drehachse (D) und der Koppelzapfen (11) exzentrisch zur Drehachse (D) erstrecken,
 - der Lagerzapfen (13) in einer Lageröffnung (32) einer Wand (30) aufgenommen ist,
 - der Koppelzapfen (11) in einer Kulisse (33) der Wand (30) aufgenommen ist und aus der Kulisse (33) herausragt,
 - die zweite Lagerkomponente eine erste Öffnung (21), in welcher der Lagerzapfen (13) aufgenommen ist, und eine exzentrisch zur ersten Öffnung (21) angeordnete zweite Öffnung (22) aufweist, in welcher der Koppelzapfen (11) aufgenommen ist,
 - der Koppelzapfen (11) über ein Rastmittel mit der zweiten Lagerkomponente verbunden ist, und
 - die zweite Lagerkomponente einen gefederten Abschnitt aufweist, der sich an der Wand (30) abstützt.
Patent DE-102019135311-B4 (DE)
Title: Mikrofiltertiegel zur Probenfiltration und Verwendung zur direkten Bestimmung von Mikroplastik mittels thermischer Analyse
Inventor: BRAUN ULRIKE
IPC: B01D29/35
Filed: 2019-12-19
Granted: 2024-02-01
Abstract: Mikrofiltertiegel (10), umfassend:- einen Hohlzylinder (100) und- eine den Hohlzylinder (100) verschließende Filterplatte (110),wobei die Filterplatte (110) angepasst ist, eine dispergierte Mikroplastik aus einem die Filterplatte (110) passierenden Fluid im Hohlzylinder (100) zurückzuhalten,wobei der Mikrofiltertiegel (10) eine Kante (140) aufweist, die eine obere Öffnung (160) des Hohlzylinders (100) zumindest abschnittsweise umläuft, um eine Fixierung des Mikrofiltertiegels (10) in einer Filtervorrichtung zu ermöglichen,wobei die Filterplatte (110) Löcher, Schlitze, und/oder Poren umfasst und ausgewählt ist unter einem Metalldrahtgewebe, umfassend Kett- und Schussdrähte,wobei eine minimale lichte Weite der Löcher, Schlitze und Poren in einem Bereich liegt, der ausgewählt ist unter 5,5 µm bis 6,5 µm,und ein Drahtdurchmesser der Kett- und/oder der Schussdrähte nicht kleiner als 12 µm ist.
Patent DE-102019211221-B4 (DE)
Title: Leistungs-Halbleitervorrichtung und deren Herstellungsverfahren und Leistungsumwandlungsvorrichtung
Inventor: TAKEWAKI YOSHIAKI
IPC: H01L23/488
Filed: 2019-07-29
Granted: 2023-06-29
Abstract: Leistungs-Halbleitervorrichtung, aufweisend:- ein Substrat (1), das eine isolierende Schicht (1a) und ein Schaltungsmuster (1b) aufweist, die in dieser Reihenfolge angeordnet sind;- ein Leistungs-Halbleiterelement (2), das mit dem Schaltungsmuster (1b) elektrisch verbunden ist; und- einen Elektrodenanschluss (3) mit einem abgedünnten Teilbereich (3b), der einen geschweißten Teilbereich (3a) aufweist, der mittels eines Faserlasers an das Schaltungsmuster (1b) geschweißt ist, wobei:- eine Dicke des Schaltungsmusters (1b) nicht weniger als 0,2 und nicht mehr als 0,5 mm beträgt,- eine Dicke des abgedünnten Teilbereichs des Elektrodenanschlusses (3) nicht weniger als das Einfache und nicht mehr als das Zweifache der Dicke des Schaltungsmusters (1b) beträgt,- der Elektrodenanschluss (3) eine Aussparung (3c) mit einem Boden aufweist, welche der abgedünnte Teilbereich (3b) ist,- die Leistungs-Halbleitervorrichtung ferner ein in der Aussparung (3c) eingebettetes leitfähiges Material (3d) aufweist, und- das leitfähige Material (3d) zumindest eine Cu-Paste und/oder eine Ag-Paste aufweist.
Patent DE-102019220618-B4 (DE)
Title: Kopfstütze mit umklappbaugruppe
Inventor: KOHLHOFER JOCHEN
IPC: B60N2/838
Filed: 2019-12-30
Granted: 2021-10-28
Abstract: Kopfstützenbaugruppe (10), umfassend:ein Paar Stützstangen (14), die zur Montage an einer Rückenlehne angepasst sind;eine Querstrebe (16), die zwischen dem Paar Stützstangen (14) verbunden ist;einen Kopfstützenkörper (12), der durch eine Schale (18, 20) definiert ist und zur Drehung um die Querstrebe (16) zwischen einer aufrechten Position und einer umgeklappten Position gelagert ist, wobei die Kopfstütze (12) ein stationäres Verriegelungsmittel (22) aufweist, das mit der Schale (18, 20) verbunden ist;eine kompakte Umklappbaugruppe (30), die an der Querstrebe (16) montiert ist, um sich zwischen einer Verriegelungsposition, in der die Umklappbaugruppe (30) mit dem Verriegelungsmittel (22) in Eingriff kommt, und einer Entriegelungsposition zu bewegen, in der die Verriegelungsbaugruppe (30) den Eingriff mit dem Verriegelungsmittel (22) löst, wobei die Umklappbaugruppe (30) umfasst:ein Antriebsrad (32), das so montiert ist, dass es sich dreht und entlang der Querstrebe (16) verschiebt;eine Verriegelungshülse (34), die mit dem Antriebsrad (32) verbunden und so montiert ist, dass sie sich dreht und entlang der Querstrebe (16) verschiebt, während sich das Antriebsrad (32) dreht, und ein Verriegelungsprofil (38) aufweist, das die Verriegelungs- und Entriegelungsposition definiert, während sich die Verriegelungshülse (34) dreht und verschiebt;einen Motor (70), der an der Kopfstütze (12) montiert und mit dem Antriebsrad (32) mittels eines Antriebsriemens (72) verbunden ist,wobei eine Betätigung des Motors (70) den Antriebsriemen (72) und das Antriebsrad (32) drehtund die Umklappbaugruppe (30) in einer ersten Richtung aus der Verriegelungsposition in die Entriegelungsposition derart verschiebt, dass das Antriebsrad (32) am Drehen gehindert wird,wobei die Kopfstütze (12) in der Entriegelungsposition in der Lage ist, sich um die Querstrebe (16) in die umgeklappte Position zu drehen.
Patent DE-102020101030-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Regeln eines Durchflusses und Verteilen eines Fluids in einem Fluidkreislauf
Inventor: SCHLATTMANN NILS MICHAEL
IPC: B60H1/00
Filed: 2020-01-17
Granted: 2022-11-03
Abstract: Vorrichtung (1) zum Regeln eines Durchflusses und Verteilen eines Fluids in mindestens einem Fluidkreislauf, insbesondere eines Kältemittels in einem Kältemittelkreislauf, aufweisend ein Gehäuse (2) mit Anschlüssen (3, 4, 5) zum Verbinden mit Fluidleitungen, welche jeweils über eine Durchgangsöffnung mit mindestens einem inneren Volumen des Gehäuses (2) verbunden sind, sowie mindestens ein im inneren Volumen des Gehäuses (2) angeordnetes Ventilelement (6) mit einem Antriebselement (8) zum Bewegen des Ventilelements (6) relativ zum Gehäuse (2), wobei das mindestens eine Ventilelement (6) mindestens eine Durchgangsöffnung (7, 7a) aufweist und in axialer Richtung entlang einer Längsachse linear derart verschiebbar gelagert ist, dass zwischen einem als Einlass ausgebildeten ersten Anschluss (3) und einem als primärer Auslass ausgebildeten zweiten Anschluss (4) oder einem als sekundärer Auslass ausgebildeten dritten Anschluss (5) ein Durchgang für das Fluid geöffnet ist, und dass die Vorrichtung (1) mindestens eine erste Druckkammer (11a) sowie eine zweite Druckkammer (11 b) aufweist, welche jeweils an einer in der axialen Richtung ausgerichteten Stirnfläche (6a, 6b) des Ventilelements (6) als Bereich des inneren Volumens des Gehäuses (2) ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Ventilelement (6) mit der mindestens einen Durchgangsöffnung (7, 7a) derart ausgebildet ist, dass das Fluid je nach Stellung des Ventilelements (6) beim Ausströmen aus der Durchgangsöffnung (7, 7a) entspannbar ist, wobei an der Oberfläche des Ventilelements (6) ausgehend von einem Rand der Durchgangsöffnung (7a) mindestens eine Nut (14a) ausgebildet ist, welche sich entlang einer radialen Richtung nach außen erstreckt, wobei sich ein Strömungsquerschnitt (13a) der Nut (14a) der Durchgangsöffnung (7a) in radialer Richtung nach außen verjüngend ausgebildet ist.
Patent DE-102020106185-B4 (DE)
Title: Verankerungseinheit für eine kieferorthopädische Apparatur, kieferorthopädische Apparatur, sowie Herstellverfahren der Verankerungseinheit und der kieferorthopädischen Apparatur
Inventor: SENGER RICHARD
IPC: A61C7/28
Filed: 2020-03-06
Granted: 2022-09-15
Abstract: Verankerungseinheit (9) für eine kieferorthopädische Apparatur (8) zum Korrigieren einer Fehlposition eines zu korrigierenden Zahns (7) eines menschlichen Unter- oder Oberkiefers (1), umfassend:- eine bandähnliche Zahnumfassungseinheit (11) zum wenigstens teilweisen formschlüssigen Umfassen wenigstens eines ortsfesten Zahns (5, 6) des menschlichen Unter- oder Oberkiefers (1);- eine mit der bandähnlichen Zahnumfassungseinheit (11) verbundene Fixierungseinheit (12) zur Aufnahme eines Verbindungsmittels, vorzugsweise einer Schraube, und zum ortsfesten Festlegen der Verankerungseinheit (9) am menschlichen Unter- oder Oberkiefer (1); und- eine mit der bandähnlichen Zahnumfassungseinheit (11) verbundene Anschlusseinheit (17) zum Verbinden der bandähnlichen Zahnumfassungseinheit (11) mit einer kieferorthopädischen Teilapparatur, insbesondere mit einem Führungsbogen (16); wobei die bandähnliche Zahnumfassungseinheit (11), die Fixierungseinheit (12) und die Anschlusseinheit (17) einteilig aus einem Material gebildet sind.
Patent DE-102020202668-B4 (DE)
Title: Magnetfeldsensor mit einer Markierung und Verfahren zur Herstellung eines Magnetfeldsensors
Inventor: WAHLER TORSTEN
IPC: G01P3/487
Filed: 2020-03-02
Granted: 2021-09-23
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf einen Magnetfeldsensor mit einem zumindest ein erstes Gehäuseteil 2 und ein das erste Gehäuseteil 2 verschließendes zweites Gehäuseteil 4 aufweisenden Gerätegehäuse 1, wobei das erste Gehäuseteil 2 und das zweite Gehäuseteil 4 gefügt und mittels einer nicht-lösbaren Fügeverbindung 6 verbunden sind. Für eine Erhöhung eines Schutzes des Magnetfeldsensors vor möglichen Manipulationen wird vorgeschlagen, dass eine Gehäuseaußenseite 8 des Gerätegehäuses 1 im Bereich der Fügeverbindung 6 eine graphische Markierung 10 aufweist, wobei das erste Gehäuseteil 2 einen ersten Markierungsteil 20 der Markierung 10 und das zweite Gehäuseteil 4 einen mit dem ersten Markierungsteil 20 graphisch zusammenpassenden zweiten Markierungsteil 22 der Markierung 10 aufweist und wobei die beiden Markierungsteile 20, 22 nahtlos ineinander übergehen. Außerdem bezieht sich die Erfindung auf ein Verfahren zur Herstellung eines solchen Magnetfeldsensors.
Patent DE-102021110042-B4 (DE)
Title: Hydrauliksystem und Verfahren zum Betreiben eines Hydrauliksystems
Inventor: GREB PETER
IPC: F16H61/00
Filed: 2021-04-21
Granted: 2022-12-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Hydrauliksystem (30) mit einer Reversierpumpe (10), die zwei Förderanschlüsse (23,24) umfasst, über die ein Hydraulikmedium aus einem Tank (20) in entgegengesetzten Förderrichtungen gefördert werden kann, um ein Betätigungselement (7) hydraulisch zu betätigen und um eine Kühlung und/oder Schmierung (1) mit Hydraulikmedium zu versorgen, und mit einer Ventilanordnung (25), über die ein Betätigungskolben (11) in einem doppelt wirkenden Betätigungszylinder (12) mit Hydraulikmedium beaufschlagbar ist, wobei der Betätigungskolben (11) mechanisch mit einer Rastiervorrichtung (26) und mit dem Betätigungselement (7) gekoppelt ist.Um die Kosten zum Herstellen des Hydrauliksystems (30) zu reduzieren, ist ein erster Förderanschluss (23) der Reversierpumpe (10) mit einem in Richtung Tank (20) sperrenden ersten Tank-Rückschlagventil (17) und mit einem ersten Druckanschluss (27) des doppelt wirkenden Betätigungszylinders (12) verbunden, wobei ein zweiter Förderanschluss (24) der Reversierpumpe (10) mit einem in Richtung Tank (20) sperrenden zweiten Tank-Rückschlagventil (18) und mit einem zweiten Druckanschluss (28) des doppelt wirkenden Betätigungszylinders (12) verbunden ist, wobei der Betätigungskolben (11) mechanisch mit einem Ventilkolben(3) eines Ventils (15) gekoppelt ist, wobei der Ventilkolben (3) wiederum mechanisch mit dem Betätigungselement (7) gekoppelt ist.
Patent DE-102022104293-B4 (DE)
Title: Landwirtschaftliches Erntefahrzeug
Inventor: LEHMANN MARTIN
IPC: A01D41/16
Filed: 2022-02-23
Granted: 2023-11-16
Abstract: Erntefahrzeug, insbesondere Feldhäcksler oder Mähdrescher, mit einem Anbaurahmen (10), wobei der Anbaurahmen (10) eingerichtet ist, ein Vorsatzgerät an den Anbaurahmen (10) und über den Anbaurahmen (10) an das Erntefahrzeug zu koppeln, wobei der Anbaurahmen (10) eine Verriegelungseinrichtung (12) aufweist, die eingerichtet ist, das Vorsatzgerät im an den Anbaurahmen (10) angekoppelten Zustand zu verriegeln, wobei die Verriegelungseinrichtung (12) einen Betätigungshebel (17) und eine Übertragungsmechanik (20) zur Übertragung einer Betätigung des Betätigungshebels (17) auf Verriegelungselemente (18, 19) der Verriegelungseinrichtung (12) aufweist.