baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014112327-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Anbringen von Ski an einem Fahrradanhänger
Inventor: GEHLEN ANDREAS
IPC: B60R9/12
Filed: 2014-08-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Befestigen eines Skis an einem Fahrradanhänger, die gekennzeichnet ist durch ein skiseitiges Anschlussstück in der Art einer Skischuhsohle mit einem vorderen und einem hinteren Einsetzteil für das Einsetzen in den vorderen und den hinteren Backen einer genormten Sicherheitsbindung für Abfahrtskier, Mittel zum Befestigen der Vorrichtung am Fahrradanhängers sowie einen das Anschlussstück und die Befestigungsmittel fest verbindenden Beinabschnitt.
Patent DE-102014112849-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Fernsteuerung wenigstens einer ersten Funktion einer Sicherheitsvorrichtung eines Fahrzeuges
Inventor: GENNERMANN SVEN
IPC: H04Q9/00
Filed: 2014-09-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (100) zur Fernsteuerung wenigstens einer ersten Funktion einer Sicherheitsvorrichtung (1) eines Fahrzeuges (2), wobei eine Fernsteuervorrichtung (10) eine erste Funkeinheit (12) aufweist, wodurch eine Verbindung mit einem Mobilfunknetz (4) betreibbar ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die nachfolgenden Schritte durchgeführt werden: a) Bestimmung der Position des Fahrzeuges (2) b) Bestimmung der Position der Fernsteuervorrichtung (10) c) Bestimmung einer Ist-Entfernung (20) zwischen der Position des Fahrzeuges (2) und der Fernsteuervorrichtung (10) d) Vergleich der Ist-Entfernung (20) mit zumindest einer definierten Soll-Entfernung (21), wobei die erste Funktion aktiviert wird, falls die Ist-Entfernung (20) kleiner oder gleich der Soll-Entfernung (21) ist.
Patent DE-102014113971-A1 (DE)
Title: Außenbordvorrichtung und Verfahren zum Beschichten einer Außenbordvorrichtung
Inventor: STOLTENBERG BURKHARD
IPC: F16C33/12
Filed: 2014-09-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung schlägt eine Außenbordvorrichtung für eine meerestechnische Konstruktion vor, wobei die Außenbordvorrichtung ein erstes Bauteil und ein zweites Bauteil aufweist, wobei das erste Bauteil relativ zum zweiten Bauteil bewegbar ist, wobei zwischen dem ersten Bauteil und dem zweiten Bauteil als Beschichtung ein Thermoplast zum Schutz vor Ablagerungen angeordnet ist.
Patent DE-102014117704-A1 (DE)
Title: Trägerplatte zur Montage eines Speicherlaufwerks in einem Server
Inventor: FIETZ RALF-PETER
IPC: G11B33/02
Filed: 2014-12-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Trägerplatte (5a, 5b) zur Montage eines Speicherlaufwerks (4a, 4b) in einem Server (1). Die Trägerplatte (5a, 5b) weist eine Stirnseite (7a, 7b) und ein der Stirnseite (7a, 7b) gegenüberliegendes anderes Ende (8a, 8b) auf, welche eine maximale Längenabmessung der Trägerplatte (5a, 5b) definieren. Ferner weist die Stirnseite (7a, 7b) einen mechanischen Anschlag (11a, 11b) zur Aufnahme eines Speicherlaufwerks (4a, 4b) auf. Erfindungsgemäß ist gegenüberliegend zur Stirnseite (7a, 7b) ein Befestigungselement (13a, 13b) eingerichtet, welches in einer definierten Montageposition eines Speicherlaufwerks (4a, 4b) am stirnseitigen Anschlag (11a, 11b) eine Hintergreifung zur Lagefixierung eines eingeschobenen Speicherlaufwerks (4a, 4b) an der Trägerplatte (5a, 5b) bildet. Ferner wird eine Montageplatte (6, 18) zur Montage einer entsprechenden Trägerplatte (5a, 5b) in einem Server (1) beschrieben.
Patent DE-102014203760-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer pufferspeicherlosen Heizungsanlage, insbesondere zur Gewährleistung eines sicheren und einwandfreien Betriebs
Inventor: HOLTZ GERALD
IPC: F24D10/00
Filed: 2014-02-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer pufferspeicherlosen Heizungsanlage mit mindestens einem Wärmeerzeuger, mindestens einem Wärmeverbraucher und mindestens einem Ventil, wobei der Wärmeerzeuger, der Wärmeverbraucher und das Ventil hydraulisch und/oder elektronisch und/oder regelungstechnisch miteinander verbunden sind und miteinander kommunizieren, wobei das Ventil geregelt und/oder gesteuert wird, und wobei der Wärmeerzeuger, der Wärmeverbraucher und das Ventil von einem Fluid durchströmt werden. Es wird vorgeschlagen, dass das Fluid als Puffervolumen dient, wobei durch die Ansteuerung des Ventils das Puffervolumen geregelt und/oder gesteuert wird.
Patent DE-102014206230-A1 (DE)
Title: Schwingungsdämpfer
Inventor: RENNINGER MARKUS
IPC: F16F15/10
Filed: 2014-04-02
Abstract: Schwingungsdämpfer, umfassend eine geschwindigkeitsabhängige Dämpfkrafteinrichtung und eine beschleunigungsabhängige Dämpfkrafteinrichtung, die eine drehbare Rotationsmasse aufweist, wobei die geschwindigkeitsabhängige Dämpfkrafteinrichtung als Rotationsdämpfer ausgebildet ist, der einer Drehbewegung entgegenwirkt, und die in den Schwingungsdämpfer eingeleitete Drehbewegung zur Aufbringung einer beschleunigungsabhängigen Dämpfkraft in die Rotationsmasse eingeleitet wird, wobei die Bewegungsform innerhalb des Schwingungsdämpfers beibehalten wird.
Patent DE-102014207107-A1 (DE)
Title: Fahrwerkhilfsrahmen und Fahrwerk
Inventor: WOLF-MONHEIM FRIEDRICH
IPC: B62D21/11
Filed: 2014-04-14
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Fahrwerkhilfsrahmen (2) zur Anbindung wenigstens eines Lenkers (3) an einen Aufbau eines Fahrzeugs. Dabei ist der Lenker (3) aus faserverstärktem Kunststoff gebildet oder umfasst einen faserverstärkten Kunststoff. Weiterhin ist mindestens eine Anbindestelle (4, 5) vorgesehen, welche dazu ausgebildet ist, um mit dem Lenker (3) gekoppelt zu werden. Erfindungsgemäß ist die Anbindestelle (4, 5) derart ausgebildet, dass diese zumindest teilweise eine herabgesetzte Stabilität gegenüber ihrer Verformbarkeit besitzt.
Patent DE-102014207221-A1 (DE)
Title: Kraftstofffördervorrichtung für einen Satteltank
Inventor: BEYER MARTIN
IPC: F02M37/12
Filed: 2014-04-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Kraftstofffördervorrichtung für einen Satteltank (2) mit einer ersten Sattelkammer (21) und einer zweiten Sattelkammer (22), umfassend einen Fördertopf (3), eine Kraftstoffpumpe (4), welche im Fördertopf (3) angeordnet ist, eine Treibleitung (6), welche von einer Kraftstoffförderleitung (5) abzweigt, eine erste Saugstrahlpumpe (7), welche im Fördertopf (3) angeordnet ist und ein erstes Mischrohr (71) und eine erste Düse (72) umfasst, wobei die erste Saugstrahlpumpe (7) eingerichtet ist, Kraftstoff aus der ersten Sattelkammer (21) in den Fördertopf (3) zu fördern, eine zweite Saugstrahlpumpe (8) mit einem zweiten Mischrohr (81) und einer zweiten Düse (82), wobei die zweite Saugstrahlpumpe (8) eingerichtet ist, Kraftstoff aus der zweiten Sattelkammer (22) in den Fördertopf (3) zu fördern, eine Moduleinheit (10) mit einem ersten Modulbauteil (11) und einem zweiten Modulbauteil (12), wobei das erste Modulbauteil (11) das erste Mischrohr (71) und das zweite Mischrohr (81) umfasst, wobei das zweite Modulbauteil (12) einen Zuleitungsanschluss (13) für die Treibleitung (6), die erste Düse (72) der ersten Saugstrahlpumpe (7), einen Mischrohranschluss (14) für das zweite Mischrohr (81) und einen Kraftstoffanschluss (15) für eine Kraftstoffleitung (9) aus der zweiten Sattelkammer umfasst, und wobei der Kraftstoffanschluss (15) im zweiten Modulbauteil (12) mit dem Mischrohranschluss (14) verbunden ist.
Patent DE-102014209095-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Einstellen der Position einer Packstoffbahn zu einer Referenz in einer Verpackungsmaschine und Verpackungsmaschine
Inventor: LI HE
IPC: B65H23/038
Filed: 2014-05-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (10) zum Einstellen der Position einer Packstoffbahn (1, 1‘), insbesondere der Bahnmitte (2, 2‘) der Packstoffbahn (1, 1‘), zu einer Referenz (103) in einer Verpackungsmaschine. Erfindungsgemäß ist es vorgesehen, dass zwei Einrichtungen (21, 26) zum Einstellen der Position der Packstoffbahn (1, 1‘) vorgesehen sind, wobei die erste Einrichtung (21) zum linearen Verschieben der Packstoffbahn (1, 1‘) in einer senkrecht zur Transportrichtung (23) der Packstoffbahn (1, 1‘) verlaufenden Richtung und die zweite Einrichtung (26) zum Schwenken der Packstoffbahn (1, 1‘) um eine senkrecht zur Transportrichtung (23) der Packstoffbahn (1, 1‘) angeordnete Achse (28) ausgebildet ist.
Patent DE-102014209567-A1 (DE)
Title: Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs
Inventor: HERKOMMER DOMINIK
IPC: F01M1/16
Filed: 2014-05-20
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs, mit einem Verbrennungsmotor und mit einer mechanisch durch den Verbrennungsmotor angetriebenen Fluidpumpe. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass die Fluidpumpe mindestens zwei durch den Verbrennungsmotor angetriebene Verdrängerkomponenten aufweist, von denen einer eine Bremseinrichtung zugeordnet ist, mit der die Verdrängerkomponente abgebremst werden kann, um durch eine Relativverdrehung zwischen den Verdrängerkomponenten mit der Fluidpumpe einen Fluidstrom bereitzustellen.
Patent DE-102014209744-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Umfelderfassung eines Fahrzeugs
Inventor: SCHUMANN MICHAEL
IPC: B60W30/06
Filed: 2014-05-22
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung zur Umfelderfassung (10) eines Fahrzeuges mit mindestens einem ersten Sensorelement, ausgebildet als Ultraschallsensor (22) zum Erfassen eines ersten Erfassungsbereichs und mit mindestens einem zweiten Sensorelement, ausgebildet als Radarsensor (24) zum Erfassen eines zweiten Erfassungsbereichs, wobei der Ultraschallsensor (22) und der Radarsensor (24) in einer baulichen Einheit (11) zusammengefasst sind.
Patent DE-102014210144-A1 (DE)
Title: Trägerharze mit verbesserter RH-Sensibilität
Inventor: VEREGIN RICHARD P N
IPC: G03G9/08
Filed: 2014-05-27
Abstract: Die vorliegende Offenbarung beschreibt mit Acrylat beschichtete Trägerharze, die sowohl eine hohe Ladung als auch eine verbesserte RH-Sensibilität aufweist, sowie Trägerzusammensetzungen, umfassend die mit Acrylat beschichteten Träger und Entwickler, umfassend die Trägerharze.
Patent DE-102014210346-A1 (DE)
Title: Verfahren und vorrichtung zur erhöhung der besiedlungsdichte aktiver bakterien und archaeen unter nutzung mehrstufiger selbstregulierender ultraschall-behandlung von flüssigkeiten in biogasfermentern
IPC: C12P5/02
Filed: 2014-06-02
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren und die Vorrichtung einer gezielten Einbringung und Kultivierung einer Schwimmschicht zur Erhöhung und Steuerung der Besiedlungsdichte aktiver Bakterien und Archaeen unter Nutzung mehrstufiger selbstregulierender Ultraschall-Behandlung von Flüssigkeiten in Biogasfermentern. Indem in die jeweils energetisch umzusetzenden Gärsubstrate zusätzlich grobfaserige Materialien eingeleitet, hieraus separate Schichten für eine Ansiedlung und Konzentrierung von Bakterien und Archaeen geschaffen und durch die spezifische Anlagenkonfiguration – abhängig von der Fermenterorganik – optimiert werden, beschleunigt sich die Substratumsetzung, und die Schwimmschicht ersetzt physikalische Einrichtungen, welche die Steigerung der Raumbelastung ermöglichen sowie den Austrag von methanbildenden Substraten aus dem quasikontinuierlichen Fermenter weitestgehend mindern. Die Ultraschall-Behandlung dient der Optimierung des Systems in Hinblick auf Faseraufschluss und hydraulische Bedingungen.
Patent DE-102014213796-A1 (DE)
Title: Stützzarge
Inventor: KNAUSS RÜDIGER
IPC: B01D29/31
Filed: 2014-07-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Stützzarge (1) für ein Ringfilterelement (2). Erfindungswesentlich ist dabei, dass die Stützzarge (1) als Wickelzarge aus einem aufgewickelten harzgetränkten Faserwerkstoff (3) ausgebildet ist. Hierdurch ist eine veraschbare, flexible und kostengünstige Stützzarge (1) herstellbar.
Patent DE-102014218379-A1 (DE)
Title: LWRT-Schichtverbundkörper, Fahrzeugbauteil aus solchem und Fahrzeug mit einem solchen Fahrzeugbauteil
Inventor: PFAFFELHUBER KLAUS
IPC: B62D29/04
Filed: 2014-09-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen entflammungsgehemmten, schallemissionsmindernden LWRT-Schichtverbundkörper (14), umfassend folgende Schichten in der genannten Reihenfolge: – eine mikroperforierte Metalllage (16), – eine LWRT-Kernlage (22) aus verstärktem thermoplastischem Werkstoff mit niedrigem Gewicht (LWRT = „Low Weight Reinforced Thermoplast“), und – eine geschlossene Metalllage (26).
Patent DE-102014219034-A1 (DE)
Title: Reibkupplung
Inventor: VOORSPOELS LUDOVIC
IPC: F16D13/75
Filed: 2014-09-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Reibkupplung mit einer Rotationsachse zum lösbaren Verbinden einer Abtriebswelle mit einem Antriebsstrang, umfassend: eine Anpressplatte (18) zum Übertragen eines Drehmoments über eine Reibfläche mittels Reibkraft an eine Kupplungsscheibe (20), einen Kupplungsdeckel (12); und eine Betätigungsfeder (16) zum Einrücken oder Ausrücken der Anpressplatte (18); wobei die Anpressplatte (18) an der zum Kupplungsdeckel zugewandten Seite mindestens eine Nocke (22) aufweist, wobei an der Nocke (22) ein Nockenhebel (24) drehbar angeordnet ist zur Auflage und zur Übertragung einer Anpresskraft der Betätigungsfeder (16) auf die Anpressplatte (18), wobei eine Position des Nockenhebels (24), insbesondere eine Nockenhöhe, zur Auflage der Betätigungsfeder (16), insbesondere in Abhängigkeit von einer Dicke (b, b1) der Kupplungsscheibe (20), änderbar ist. Durch den drehbar an der Nocke (22) gelagerte Nockenhebel (24) kann eine Anpassung der Nockenhöhe der Anpressplatte (18) zum Ausgleich einer Kupplungsscheiben-Dicken-Verminderung in Abhängigkeit von dem Verschleiß der Kupplungsscheibe (20) ermöglicht werden. Somit kann eine Reibkupplung mit guten Eigenschaften zur Verfügung gestellt.
Patent DE-102014221569-A1 (DE)
Title: Hydrodynamischer Drehmomentwandler für ein Kraftfahrzeug
Inventor: MAIENSCHEIN STEPHAN
IPC: F16F15/14
Filed: 2014-10-23
Abstract: Hydrodynamischer Drehmomentwandler für ein Kraftfahrzeug, aufweisend zumindest die folgenden Komponenten:  – eine Turbine mit Turbinenschaufeln für eine hydrodynamische Flüssigkeit;  – eine Antivibrationseinrichtung, die zumindest ein Fliehkraftpendel umfasst, zum Tilgen von Schwingungen;  – ein elastisches Verbindungselement zwischen der Turbine und der Antivibrationseinrichtung, welches eine Rotationsbewegung gefedert zwischen der Turbine und der Antivibrationseinrichtung überträgt.  Ebenfalls befasst sich die Erfindung mit einem hydrodynamischen Drehmomentwandler für ein Kraftfahrzeug, aufweisend zumindest die folgenden Komponenten:  – eine Turbine mit Turbinenschaufeln für eine hydrodynamische Flüssigkeit;  – eine Antivibrationseinrichtung zum Dämpfen und/oder Tilgen von Schwingungen;  – ein Dissipationselement, welches die Turbine mit der Antivibrationseinrichtung verbindet und welches eine Rotationsbewegung gedämpft zwischen der Turbine und der Antivibrationseinrichtung überträgt.  Mit dem hier vorgeschlagenen hydrodynamischen Drehmomentwandler ist es möglich auf kleinem Bauraum eine Geräuschreduzierung und Schonung von Elementen einer Antivibrationseinrichtung zu erreichen.
Patent DE-102015002296-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Antriebsstrangs für ein Kraftfahrzeug sowie entsprechender Antriebsstrang
Inventor: GRAF CHRISTIAN
IPC: F16D48/12
Filed: 2015-02-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Antriebsstrangs (1) für ein Kraftfahrzeug, mit wenigstens einer Primärantriebsachse (2) und wenigstens einer Sekundärantriebsachse (3), die über eine Kupplung (11) mit einem einstellbaren Übertragungsdrehmoment miteinander wirkverbunden sind. Dabei ist vorgesehen, dass eine Schwingungsamplitude einer Schwingung des Antriebsstrangs (1) ermittelt und in einer Dämpfungsbetriebsart des Antriebsstrangs (1) aus der Schwingungsamplitude das Übertragungsdrehmoment bestimmt sowie an der Kupplung (11) eingestellt wird. Die Erfindung betrifft weiterhin einen Antriebsstrang (1) für ein Kraftfahrzeug.
Patent DE-102015003173-A1 (DE)
Title: Lenkradbaugruppe, lenkrad und verfahren zum betätigen einer hupe
Inventor: CELADA YEBENES MANUEL ANGEL
IPC: B60Q5/00
Filed: 2015-03-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Lenkradbaugruppe mit einem Trägerelement (10), das mindestens ein Rastverbindungselement (11) aufweist, mindestens einer Führungsbuchse (20) zur Verbindung mit einem Gassackmodul, wobei die Führungsbuchse (20) durch eine Rastverbindung mit dem Rastverbindungselement (11) verbunden ist, und die Rastverbindung Spiel aufweist derart, dass die Führungsbuchse (20) relativ zum Rastverbindungselement (11) in Höhenrichtung beweglich ist. Mit dem Ziel, eine derartige Lenkradbaugruppe anzugeben, die einfach aufgebaut ist, ist vorgesehen, dass das Trägerelement (10) mindestens ein erstes Kontaktblech (30) und die Führungsbuchse (20) mindestens ein zweites Kontaktblech (40) aufweist, wobei das erste Kontaktblech (30) in seiner Einbaulage unterhalb der Führungsbuchse (20) derart angeordnet ist, dass durch eine Bewegung der Führungsbuchse (20) das zweite Kontaktblech (40) mit dem ersten Kontaktblech (30) in Kontakt bringbar ist.
Patent DE-102015004037-A1 (DE)
Title: Spritzgiessmaschine
Inventor: SUGAHARA KEISUKE
IPC: B29C45/76
Filed: 2015-03-27
Abstract: Eine Spritzgießmaschine hat eine Einspritzeinrichtung, eine Formspanneinrichtung, eine elektrische Speichereinrichtung, die eingerichtet ist, elektrische Energie der Einspritzeinrichtung und/oder der Formspanneinrichtung zuzuführen, und ein Maschinengestell. Das Maschinengestell ist mit einem oberen Rahmen, einem unteren Rahmen, und Stützmitteln zu Abstützung des oberen Rahmens auf dem unteren Rahmen versehen, wobei die Einspritzeinrichtung und die Formspanneinrichtung auf dem oberen Rahmen des Maschinengestells angeordnet sind und die elektrische Speichereinrichtung auf dem unteren Rahmen. Die elektrische Speichereinrichtung ist durch ein Gehäuse und eine elektrische Speichereinheit darin gebildet.
Patent DE-102015006115-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Krans und Kran
Inventor: WILLIM HANS-DIETER
IPC: B66C23/72
Filed: 2015-05-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb eines Krans mit einem verfahrbaren Unterwagen, einen drehbar auf diesem gelagerten Oberwagen mit daran angeordnetem wippbaren Auslegersystem und Derrickausleger. Erfindungsgemäß wird insbesondere zum Durchführen von Hüben mit einem aufgewippten Auslegersystem ein Konstantballast an den Derrickausleger angehängt, wobei dieser so bemessen ist, dass der Kran bei dem für die Verfahrstellung ausreichend aufgewippten Auslegersystem gerade noch sicher nicht nach hinten kippt. Die Erfindung betrifft weiterhin einen Kran zur Durchführung dieses Verfahrens.
Patent DE-102015006992-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zur Berechnung von Daten für den Betrieb eines Krans
Inventor: HENKEL JOACHIM
IPC: B66C13/18
Filed: 2015-05-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Berechnung von relevanten Daten für den Betrieb wenigstens eines Krans, insbesondere eines Mobilkrans, wobei das System wenigstens einen Kran, ein Kommunikationsnetz sowie ein Rechenzentrum umfasst, wobei zunächst kranseitig ein oder mehrere Kenngrößen des Krans bestimmt und diese über das Kommunikationsnetz an das Rechenzentrum übermittelt werden, im Rechenzentrum eine oder mehrere für den Kranbetrieb relevante Daten auf Grundlage der ein oder mehreren empfangenen Kenngrößen des Krans berechnet und/oder ausgewählt werden und die berechneten und/oder ausgewählten für den Kranbetrieb relevanten Daten an den wenigstens einen Kran, insbesondere an dessen Kransteuerung, zurück übertragen werden. Darüber hinaus betrifft die Erfindung ein System zur Berechnung und/oder Auswahl von relevanten Daten für den Betrieb wenigstens eines Krans, dass zur Durchführung des erfindungsgemäßen Verfahrens geeignet ist.
Patent DE-102015007938-A1 (DE)
Title: Spannbolzen und Spannvorrichtung mit einem solchen Spannbolzen
Inventor: WILLINGSHOFER THOMAS
IPC: B25B11/00
Filed: 2015-06-19
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Spannbolzen (1) zum Spannen eines Bauteils (3) auf einem Untergrund, mit einem Montageende, das im Betrieb in einer Spannvorrichtung (2) montiert ist, wobei die Spannvorrichtung (2) den Spannbolzen (1) entlang einer Spannrichtung (↔) in die Spannvorrichtung (2) einfahren oder aus der Spannvorrichtung (2) ausfahren kann, und mit einem freien Ende mit einer schräg zu der Spannrichtung (↔) geneigten Spannfläche (5) zur Auflage auf einer entsprechenden schräg geneigten Spannfläche (6) des zu spannenden Bauteils (3), wobei die schrägen Spanflächen (5, 6) des Spannbolzens (1) einerseits und des zu spannenden Bauteils (3) andererseits beim Ausfahren des Spannbolzens (1) aufeinander gleiten und das zu spannende Bauteil (3) dabei gegen den Untergrund drücken. Die Erfindung sieht zusätzlich ein Sicherungselement (9) vor, welches den Spannbolzen (1) formschlüssig mit dem zu spannenden Bauteil (3) verbinden kann und das zu spannende Bauteil (3) dadurch vor einem Abwurf sichert.
Patent DE-102015008032-A1 (DE)
Title: Hybridfahrzeug
Inventor: IKEGAYA YUJI
IPC: B60L50/16
Filed: 2015-06-23
Abstract: Es wird ein Hybridfahrzeug vorgeschlagen. Eine Verbrennungs-Antriebsmaschine ist ausgestaltet, um automatisch gestoppt zu werden, wenn eine Stoppbedingung erfüllt ist, und um automatisch erneut gestartet zu werden, wenn eine Neustartbedingung erfüllt ist. Ein Elektromotor ist ausgestaltet, um die Energie bzw. Kraft während des Betriebs der Verbrennungs-Antriebsmaschine zu unterstützen. Eine Batterie ist ausgestaltet, um Energie, die dem Elektromotor zuzuführen ist, zu speichern. Die Stoppbedingung umfasst eine Bedingung, dass eine Laderate der Batterie innerhalb eines Zulässigkeitsbereichs für einen automatischen Stopp ist. Eine Steuervorrichtung ist ausgestaltet, um einen Zulässigkeitsbereich für eine Unterstützung zum Zulassen der Unterstützung in einem Bereich von einer oberen Grenze zu einem Zwischenwert des Zulässigkeitsbereichs für einen automatischen Stopp einzustellen, und die Unterstützung zu unterbinden, wenn die Laderate der Batterie über den Zulässigkeitsbereich für eine Unterstützung hinaus verringert ist.
Patent DE-102015008095-A1 (DE)
Title: Dichtungselement
Inventor: WATERMANN MARKUS
IPC: E06B1/62
Filed: 2015-06-25
Abstract: Ein wenigstens einen Zuschnitt einer Dichtungsbahn aufweisendes Dichtungselement für Baufugen, Übergänge, Ecken oder dergleichen Isolations-Fehlstellen, die einer räumlichen Abdichtung bedürfen, erhält der wenigstens eine Zuschnitt durch wenigstens ein angespritztes Kunststoffspritzteil eine die Fehlstelle abdeckende, räumliche Gestalt.
Patent DE-102015009008-A1 (DE)
Title: Gaszuführeinrichtung für einen Verbrennungsmotor und Verbrennungsmotor mit einer solchen Gaszuführeinrichtung
Inventor: LANDSMANN GERHARD
IPC: F02M35/10
Filed: 2015-07-11
Abstract: Eine Ausführungsform der Erfindung betrifft eine Gaszuführeinrichtung (2) für einen Verbrennungsmotor aufweisend einen Zufuhrkanal (6) zum Zuführen von Gas in einen Brennraum (8) und ein Ventil (20) zum Öffnen und Schließen des Zufuhrkanals (6) gegenüber dem Brennraum (8), das einen in dem Zufuhrkanal (6) angeordneten Ventilschaft (22) aufweist, wobei in Strömungsrichtung (10) vor dem Ventilschaft (22) ein Gasleitelement (34) zum Leiten das Gases um den Ventilschaft (22) angeordnet ist. Eine weitere Ausführungsform der Erfindung betrifft einen Verbrennungsmotor mit einer solchen Gaszuführeinrichtung (2).