baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102010003154-B4 (DE)
Title: Extruder
Inventor: ZIMMERMANN DIRK
IPC: B29C48/27
Filed: 2010-03-23
Granted: 2014-01-02
Abstract: Extruder mit mindestens einer Extruderschnecke, die um ihre Längsrichtung (2, 31) rotierbar in einem Arbeitsraum (3) eines Gehäuses gelagert ist, wobei mindestens ein Gehäusesegment (1, 24, 53) des Gehäuses mindestens einen Kühlkanal (50) aufweist, – der ausgehend von einer Einlassöffnung (23, 51) von einem Kühlfluid derart durchströmbar ist, dass das Kühlfluid Prozesswärme aus dem Arbeitsraum (3) aufnimmt und durch eine Auslassöffnung (52) abführt und – der zwischen zwei zu der Längsrichtung (2, 31) senkrechten Flanschflächen (4, 28) des Gehäusesegments (1, 24, 53) eine Mehrzahl von Gängen (5, 26, 54) und in mindestens einer der Flanschflächen (4, 28) mindestens einen nutförmigen Verbindungsgang (7, 55) zwischen zweien der Gänge (5, 26, 54) aufweist, der mittels eines Deckelements (15, 46) abgedeckt und zu der mindestens einen Flanschfläche (4, 28) verschlossen ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Deckelement (15, 46) in der mindestens einen Flanschfläche (4, 28) lose aufliegt, an einer mit dieser verflanschten Stützfläche abgestützt und durch diese Abstützung in der Flanschfläche (4, 28) gehalten ist, und wobei das Deckelement (15, 46) über ein Dichtelement (17, 47), das den Abschluss des Verbindungsgangs (7, 55) zu der Flanschfläche (4, 28) abdichtet, sowie über ein Stützelement (19, 48), das einen Abstand zwischen Dichtelement (17, 47) und Stützfläche überbrückt, an einem weiteren Deckelement (15, 46) abgestützt ist, das einen Verbindungsgang (7, 55) zwischen zwei Gängen (5, 26, 54) eines Kühlkanals (50) des benachbarten Gehäusesegments (1, 24, 53) abdeckt, wobei das Deckelement (15, 46), das Dichtelement (17, 47), das Stützelement (19, 48) und das weitere Deckelement (15, 46) zu einem Paket (45) geschichtet und verbunden sind.
Patent DE-102010003733-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Detektion von Gasblasen in einem flüssigen Medium
Inventor: DREYER VOLKER
IPC: G01N9/24
Filed: 2010-04-08
Granted: 2020-08-13
Abstract: Verfahren zur Detektion von Gasblasen (5) in einem flüssigen Medium (4), dadurch gekennzeichnet, dass eine erste Vorrichtung (1) und eine zweite Vorrichtung (2) zur Bestimmung mindestens einer Prozessgröße des Mediums (4) in das Medium (4) eingebracht werden, welche mindestens aufweisen:- eine schwingfähige Einheit (11, 21),- eine Antriebs-/Empfangseinheit, welche die schwingfähige Einheit (11, 21) zu mechanischen Schwingungen anregt, Schwingungen von der schwingfähigen Einheit (11, 21) empfängt und aus den empfangenen Schwingungen ein elektrisches Empfangssignal erzeugt,- und eine Regel-/Auswerteeinheit, welche aus dem elektrischen Empfangssignal die Prozessgröße bestimmt,dass die erste schwingfähige Einheit (11) der ersten Vorrichtung (1) derart zu Schwingungen angeregt wird, dass ein erstes Empfangssignal erzeugt wird, aus welchem mindestens eine Größe ableitbar ist, welche unabhängig von einem in dem Medium (4) enthaltenen Anteil an Gasblasen (5) ist,dass die zweite schwingfähige Einheit (21) der zweiten Vorrichtung (2) derart zu Schwingungen angeregt wird, dass ein zweites Empfangssignal erzeugt wird, aus welchem mindestens eine Größe ableitbar ist, welche abhängig von dem im Medium (4) enthaltenen Anteil an Gasblasen (5) ist,dass das erste Empfangssignal und das zweite Empfangssignal oder eine jeweils aus diesem abgeleitete Größe miteinander verglichen werden und hiermit bestimmt wird, ob Gasblasen (5) in dem Medium (4) vorhanden sind und/oder dass zumindest aus dem zweiten Empfangssignal und/oder einer von diesem abgeleiteten Größe der in dem Medium (4) enthaltene Anteil an Gasblasen (5) bestimmt wird.
Patent DE-102010005117-B4 (DE)
Title: Rückschlagventil für eine Verbrennungskraftmaschine und Verfahren zur Herstellung eines derartigen Rückschlagventils
Inventor: HUESGES HANS-JUERGEN
IPC: F16K15/16
Filed: 2010-01-19
Granted: 2014-02-13
Abstract: Rückschlagventil für eine Verbrennungskraftmaschine mit einem Gehäuse, welches zumindest vier über den Umfang verteilte Durchströmungsquerschnitte aufweist,  zumindest vier Ventilsitzflächen, die jeweils einen Durchströmungsquerschnitt umgeben,  zumindest vier Ventilschließgliedern, über welche die Durchströmungsquerschnitte druckabhängig verschlossen oder freigegeben sind und welche jeweils als Blattfederelement ausgeführt sind und  zumindest vier Ventilanschlagelementen, über welche eine Öffnungsbewegung der Ventilschließglieder begrenzt ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  die Blattfederelemente (18) miteinander verbunden sind, über den Umfang des Gehäuses (6) verteilt angeordnet sind und über ein gemeinsames Befestigungselement (24) am Gehäuse (6) befestigt sind und die Ventilanschlagelemente (30) einstückig mit dem Gehäuse (6) ausgebildet sind.
Patent DE-102010006245-B4 (DE)
Title: Mayamycin-Verbindungen, Verfahren zu deren Herstellung, deren Verwendungen und diese enthaltendes kosmetisches Produkt
Inventor: IMHOFF JOHANNES PROF DR
IPC: A01N35/06
Filed: 2010-01-28
Granted: 2014-02-13
Abstract: Verbindung der allgemeinen Strukturwobei R ein Wasserstoff-Atom (H) oder ein unsubstituiertes, monosubstituiertes oder polysubstituiertes C1-C20-Alkyl, wobei das Alkyl gerade, verzweigt, zyklisch oder teilweise ungesättigt sein kann, oder ein unsubstituierter, monosubstituierter oder mehrfach substituierter Phenylrest ist.
Patent DE-102010026189-B4 (DE)
Title: Garnwickelmaschine und Garnwickelverfahren
Inventor: HASHIMOTO KINZO
IPC: B65H54/28
Filed: 2010-07-06
Granted: 2018-03-15
Abstract: Garnwickelmaschine (1), dadurch gekennzeichnet, dass sie aufweist:  eine Wickelwelle (3), an der gleichzeitig eine Vielzahl von Spulen (2) installiert sein können,  eine Vielzahl von Changiervorrichtungen (5), die eine entsprechende Vielzahl von um die entsprechende Vielzahl der Spulen gewickelten Garnen (Y) changieren können,  eine Vielzahl von Spannungsmessmitteln (6) zum Messen der Spannungen der entsprechenden Vielzahl von um die entsprechende Vielzahl der Spulen gewickelten Garnen (Y), und  ein Changiergeschwindigkeitsveränderungsmittel (62) zum derartigen Erhöhen oder Reduzieren einer Changiergeschwindigkeit der Changiervorrichtung für jedes Garn, dass die durch das Spannungsmessmittel gemessene Spannung des Garns in einen spezifischen, gewährbaren Spannungsbereich fällt.
Patent DE-102010033231-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur manipulationssicheren Bereitstellung eines Schlüssel-Zertifikates
Inventor: BUSER JENS-UWE DR
IPC: H04L9/28
Filed: 2010-08-03
Granted: 2013-08-22
Abstract: Verfahren zum manipulationssicheren Bereitstellen eines Schlüssel-Zertifikats (Z) für einen Geräteschlüssel (Kpub) eines Nutzer-Gerätes (1), das bei einem Nutzer installiert wird, durch einen Server (2) eines Dienstleitungsanbieters, der dem Nutzer über das Nutzer-Gerät (1) eine Dienstleistung zur Verfügung stellt, wobei der Server (2) das Schlüssel-Zertifikat (Z) dem Nutzer-Gerät (1) bereitstellt, falls eine von dem Nutzer-Gerät (1) empfangene Signierungsanforderungsnachricht (CSR) durch den Server (2) anhand eines für das Nutzer-Gerät (1) durch den Server (2) generierten Einmalpasswortes (OTP) erfolgreich verifiziert wird, wobei lokal ein kryptographisches Geräte-Schlüssel-Paar für das bei dem Nutzer zu installierende Nutzer-Gerät (1) erzeugt wird, das einen öffentlichen Geräte-Schlüssel (Kpub) und einen privaten Geräte-Schlüssel (Kpriv) des Nutzer-Gerätes umfasst, wobei durch das Nutzer-Gerät (1) eine Signierungsanforderungsnachricht (CSR) für den lokal erzeugten öffentlichen Geräteschlüssel (Kpub) gebildet wird, wobei die Signierungsanforderungsnachricht (CSR) mit dem aus dem Datenträger ausgelesenen Einmalpasswort (OTP) des Nutzer-Gerätes (1) logisch verbunden wird, und wobei ein Keyed-Hash-Wert (HMAC) für mindestens ein Datenfeld der Signierungsanforderungsnachricht (CSR) in Abhängigkeit des Einmalpasswortes (OTP) des Nutzer-Gerätes (1) und des lokal erzeugten öffentlichen Geräteschlüssels (Kpub) berechnet wird.
Patent DE-102010035042-B4 (DE)
Title: Strahlungsthermometer
Inventor: ARLT UWE-PETER
IPC: G01J5/08
Filed: 2010-08-20
Granted: 2012-08-09
Abstract: Strahlungsthermometer mit einer Optik (21), die eine Linseneinheit aufweist, welche einen für sichtbares Licht durchlässigen Zentralbereich (2a) und einen demgegenüber mit einem größeren Durchmesser versehenen infrarotdurchlässigen weiteren Linsenbereich (2b) umfasst, sowie mit einem Strahlteiler (6) und einem Strahlungssensor (8), wobei über die fokussierbare Optik (21) zumindest ein infraroter Teil einer von einer Messfläche (1) eines Messobjekts ausgehenden Strahlung in Richtung des Strahlteilers (6) und in Richtung des Strahlungssensors (8) weiterleitbar ist und wobei der Zentralbereich (2a) der Linseneinheit im Spektralbereich des Strahlungssensors (8) vorzugsweise ein niedrigeres Transmissionsvermögen als im weiteren Linsenbereich (2b) aufweist, sowie mit einem Visiersystem (23), welches dem Anvisieren der Messfläche (1) dient, wobei das Strahlungsthermometer eine ringförmige Zentr6) und Linseneinheit angeordnet ist und deren Öffnung eine Anvisierung durch das Visiersystem (23) erlaubt.
Patent DE-102010046966-B4 (DE)
Title: Baustein und Verfahren zur Herstellung eines Bausteins
Inventor: KALZ FRANZ-PETER
IPC: H01L23/28
Filed: 2010-09-29
Granted: 2018-05-24
Abstract: Baustein (100) aufweisend,- ein Halbleitersubstrat (90)- eine Beschichtung (10), wobei die Beschichtung (10) eine Polymer-Schicht ist und das Substrat (90) zumindest teilweise bedeckt und wobei die Beschichtung (10) ausgebildet ist, um zumindest teilweise mittels Laser-Ablation unter Benutzung eines Laserstrahls abgetragen zu werden,dadurch gekennzeichnet, dasszwischen dem Substrat (90) und der Beschichtung (10) zumindest teilweise eine Laser-Detektorschicht (20) angeordnet ist, wobei die Laser-Detektorschicht (20) eine fluoreszierende Schicht ist und ausgebildet ist, um ein Detektorsignal (54) durch Absorption des Laserstrahls zum Beenden der Laser-Ablation zu erzeugen.
Patent DE-102010052375-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit einem über eine Erfassungseinrichtung betätigbaren Sperrmittel zur Verhinderung eines unautorisierten Ladens des Kraftfahrzeugs
Inventor: SCHALLI NIKLAS
IPC: H02J7/00
Filed: 2010-11-24
Granted: 2016-04-07
Abstract: Kraftfahrzeug (1), umfassend wenigstens eine Energiespeichereinheit (3) für elektrische Energie, welche Energiespeichereinheit (3) bei sich in einem ladebereiten Zustand befindlichem Kraftfahrzeug (1) zum Laden mittels eines Ladekabels mit einer elektrische Energie bereitstellenden externen Energiequelle (7) zu verbinden ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Kraftfahrzeug (1) eine Erfassungseinrichtung (5) und wenigstens ein über diese betätigbares Sperrmittel (6) aufweist, welches Sperrmittel (6) im betätigten Zustand entweder – eine Verbindung des Ladekabels mit einem kraftfahrzeugseitigen, mit der Energiespeichereinheit (3) verbundenen Ladeanschlusselement (4) verhindert oder den elektrischen Kontakt des Ladeanschlusselements (4) mit der Energiespeichereinheit (3) unterbricht, wobei die Erfassungseinrichtung (5) zur Betätigung des Sperrmittels (6) ausgebildet ist, wenn das Ladekabel nicht mit dem Ladeanschlusselement (4) verbunden ist und wenigstens eine weitere, eine definierte Randbedingung beschreibende Information vorliegt, wobei die weitere, eine definierte Randbedingung beschreibende Information das Ablaufen eines vorgebbaren oder vorgegebenen Zeitintervalls ist, wobei der Anfangspunkt des Zeitintervalls mit dem über wenigstens eine kraftfahrzeuginnenraumseitig installierte Kamera (16) erfassten Aussteigen des Fahrers aus dem Kraftfahrzeug (1) verbunden ist, oder – den elektrischen Kontakt des Ladeanschlusselements (4) mit der Energiespeichereinheit (3) unterbricht, wobei die Erfassungseinrichtung (5) zur Betätigung des Sperrmittels (6) ausgebildet ist, wenn das Ladekabel mit dem Ladeanschlusselement (4) verbunden ist und wenigstens eine weitere, eine definierte Randbedingung beschreibende Information vorliegt, wobei die weitere, eine definierte Randbedingung beschreibende Information das Ablaufen eines vorgebbaren oder vorgegebenen Zeitintervalls ist, wobei der Anfangspunkt des Zeitintervalls mit dem über wenigstens eine kraftfahrzeuginnenraumseitig installierte Kamera (16) erfassten Aussteigen des Fahrers aus dem Kraftfahrzeug (1) verbunden ist.
Patent DE-102010054599-B4 (DE)
Title: AGR-Steuerung in HCCI-Motoren
Inventor: KANG JUN-MO
IPC: F02D45/00
Filed: 2010-12-15
Granted: 2017-02-09
Abstract: Verfahren zum Steuern des Betriebs eines Verbrennungsmotors (10), der in einem HCCI-Verbrennungsmodus betreibbar ist, wobei der Motor (10) ein AGR-Ventil (38), ein Drosselventil (34) und einen Controller (110) für eine Verbrennungsphaseneinstellung aufweist, der die Verbrennung während des Betriebs in dem HCCI-Verbrennungsmodus steuert, wobei das Verfahren umfasst, dass: der Motor (10) in einem ungedrosselten Zustand in dem HCCI-Verbrennungsmodus betrieben wird; eine bevorzugte Verbrennungsphaseneinstellung ermittelt wird; eine AGR-Massenströmungsrate befohlen wird, die der bevorzugten Verbrennungsphaseneinstellung entspricht; das AGR-Ventil (38) zu einer entsprechenden vorbestimmten Position gesteuert wird, um die befohlene AGR-Massenströmungsrate zu erreichen; und das Drosselventil (34) zu einer entsprechenden vorbestimmten Position gesteuert wird, um die befohlene AGR-Massenströmungsrate zu erreichen, wenn die befohlene AGR-Massenströmungsrate einen Schwellenwert für eine Steuerungsautorität des AGR-Ventils (38) überschreitet, wobei der Schwellenwert für die Steuerungsautorität des AGR-Ventils (38) variabel ist und als eine Funktion eines oder mehrerer Motorbetriebszustände sowie einer oder mehrerer Umgebungsbedingungen ermittelt wird.
Patent DE-102010054858-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung einer reflexionsmindernden Beschichtung
Inventor: KAPPERTZ OLIVER
IPC: H01J37/317
Filed: 2010-12-17
Granted: 2019-05-23
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer reflexionsmindernden Beschichtung auf einem transparenten Substrat (28), bei dem mindestens eine Schicht (29), die Silizium und Sauerstoff und Kohlenstoff und/oder Wasserstoff enthält, in einem Beschichtungsverfahren auf mindestens einer Seite des Substrats (28) abgeschieden wird, dadurch gekennzeichnet, dass in einem anschließenden Verfahrensschritt die Schicht (29) von einem Laser (21) bestrahlt wird und dadurch der Wasserstoff-Gehalt und Kohlenstoff-Gehalt der Schicht (29) in einer chemischen Reaktion vermindert wird.
Patent DE-102010061456-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Baustoffzusammensetzung und ein Bindemittel für eine Baustoffmischung
Inventor: HENNEK PAUL
IPC: C04B20/02
Filed: 2010-12-21
Granted: 2013-11-07
Abstract: Verfahren zum Herstellen einer Baustoffzusammensetzung umfassend die folgenden Verfahrensschritte: (i) grobes Zerkleinern eines Rohtonmaterials derart, dass mindestens 90% der Partikel eine Partikelgröße von höchstens 100 mm aufweisen und dass mindestens 70% der Partikel eine Partikelgröße von mindestens 10 mm aufweisen und dass mindestens 90% der Partikel eine Partikelgröße von mindestens 1 mm aufweisen, (ii) Brennen des grob zerkleinerten Rohtonmaterials bei Brenntemperaturen aus einem Temperaturbereich von 650°C bis 950°C, (iii) feines Zerkleinern des gebrannten Rohtonmaterials derart, dass die Partikelgröße kleiner als 32 μm für mindestens 90% bis 99% der Partikel beträgt und kleiner als 100 μm für 95% bis 100% der Partikel beträgt und dass die Feinheit in einer spezifischen Oberfläche aller Partikel zwischen 6000 und 12000 cm2/g resultiert.
Patent DE-102011007493-B4 (DE)
Title: Flüssigkristallanzeige und Verfahren zu deren Ansteuerung
Inventor: SUPRITZ CHRISTOPH
IPC: G09G3/36
Filed: 2011-04-15
Granted: 2015-07-02
Abstract: Flüssigkristallanzeige, mit einer Schaltungsanordnung (2 bis 6) zur Erzeugung von Ansteuersignalen zur Ansteuerung einer Flüssigkristallzelle (9),  wobei die Schaltungsanordnung (2 bis 6) zur Erzeugung von zusätzlichen Signalen (65) mit im Vergleich mit der Amplitude der Ansteuersignale geringerer Amplitude ausgelegt ist, die zeitlich vor oder nach den Ansteuersignalen angeordnet sind und zur Vermeidung eines Anzeigeflackerns dienen, und  die Schaltungsanordnung (2 bis 6) weiterhin dazu ausgelegt ist, die Breite der Ansteuersignale oder den zeitlichen Abstand zwischen den Ansteuersignalen zu ermitteln und mit einem Schwellwert zu vergleichen und bei Überschreiten des Schwellwerts die Einfügung der zusätzlichen Signale (65) in die Abfolge von Ansteuersignalen zu bewirken, wohingegen bei Nichterreichen des Schwellwerts die Einfügung der zusätzlichen Signale (65) unterbleibt.
Patent DE-102011009597-B4 (DE)
Title: Entladungslampe mit einer Kathode, die zum einen Teil aus reinem Wolfram und zum anderen aus thoriertem Wolfram besteht
Inventor: SHIMIZU AKIHIRO
IPC: H01J61/073
Filed: 2011-01-27
Granted: 2015-03-26
Abstract: Entladungslampe, bei der eine Anode (4) und eine Kathode (5) im Inneren eines Entladungsgefäßes (1) vorgesehen sind, wobei die Kathode (5) aus einem Teil (7) aus thoriertem Wolfram mit einem Wolframanteil von mindestens 90 Vol.-% und einem Hauptkörperteil (6) gebildet ist, der mit dem Teil (7) aus thoriertem Wolfram verbunden ist und aus reinem Wolfram besteht, und wobei das Verhältnis ST/S der Seitenfläche ST des Teiles (7) aus thoriertem Wolfram zur Seitenfläche S der Kathode (5) in einem Bereich von 0,005 bis 0,15 liegt, wobei die Seitenfläche ST die laterale Oberfläche des Teils (7) aus thoriertem Wolfram und die kreisförmige Oberfläche der Kathodenspitze (51) umfasst, und wobei die Seitenfläche S aus der Seitenfläche ST und der lateralen Oberfläche vom Teil (7) aus thoriertem Wolfram bis hin zum hinteren Ende der Kathode (5) besteht, mit der Maßgabe, dass, wenn die Kathode (5) eine Länge (L) in der Kathodenachsrichtung von mehr als dem Doppelten des maximalen Kathodendurchmessers (D) besitzt, die Seitenfläche S auf einen Maximalwert beschränkt wird, indem nur der Teil der Seitenfläche S berücksichtigt wird, der in der Kathodenachsrichtung einen Abstand von der Kathodenspitze (51) aufweist, der das Doppelte des maximalen Durchmessers (D) der Kathode (5) nicht überschreitet.
Patent DE-102011011653-B4 (DE)
Title: Brennstoffzellenvorrichtung mit einer flexiblen Hülle
Inventor: ANDREAS-SCHOTT BENNO
IPC: H01M8/247
Filed: 2011-02-18
Granted: 2018-10-18
Abstract: Brennstoffzellenvorrichtung (10), welche umfasst:
 eine untere Endplatte (14);
 eine obere Endplatte (12);
 einen Stapel (16) von Brennstoffzellen (26a-26n), der eine untere und eine obere Isolatorplatte (18, 20), die benachbart zu den jeweiligen Endplatten (1, 14) angeordnet sind, sowie eine untere und eine obere Stromabnehmerplatte (22, 24) umfasst, die benachbart zu den jeweiligen Isolatorplatten (18, 20) angeordnet sind, wobei die einzelnen Brennstoffzellen (26a-26n) des Stapels zwischen den beiden Stromabnehmerplatten (22, 24) angeordnet sind; und
 zumindest eine flexible Umwicklungshülle (34), die abdichtend an den Rändern der Endplatten (12, 14) angeklebt und um den durch die Kanten der Brennstoffzellen (26a-26n) des Stapels (16) definierten Umfang gewickelt ist, wobei sich die Wickelrichtung entlang der Ränder der Endplatten (12, 14) erstreckt.
Patent DE-102011054353-B4 (DE)
Title: Wischerblatt
Inventor: AMANO SHINICHIROU
IPC: B60S1/38
Filed: 2011-10-10
Granted: 2020-09-24
Abstract: Ein Armstück (11a) eines Wischerarms (11), bei dem ein Verbindungsabschnitt (11b) mit einem Verbindungsstift (21) über ein Verbindungselement (20) verbunden ist, das in einer Öffnung (13b) eines Haupthebels (13) aufgenommen ist, erstreckt sich von dem Verbindungsabschnitt (11b) zu einem auf der Seite des Basisendes befindlichen Abschnitt des Haupthebels (13) derart, dass das Armstück (11a) mit einer oberen Oberfläche des Haupthebels (13) überlappt. Der Haupthebel (13) wird durch einen angusslosen Spritzgießvorgang ausgebildet. Eine Angussmarkierung (Ga), die beim angusslosen Spritzgießvorgang auf dem Haupthebel (23) zurückbleibt, ist in einem Armunterbringungsabschnitt (23) des Haupthebels (13) ausgebildet, der dem Armstück (11a) in einer von oben nach unten verlaufenden Richtung gegenüberliegt.
Patent DE-102011054855-B4 (DE)
Title: Phosphoreszierende Verbindung und diese verwendende organische elektrolumineszente Vorrichtung
Inventor: OH HYOUNG-YUN
IPC: H05B33/14
Filed: 2011-10-27
Granted: 2019-07-11
Abstract: Eine phosphoreszierende Verbindung, dargestellt durch die folgende Formel, wobei jedes X, Y und Z Kohlenstoff oder Stickstoff ist und mindestens eines von X, Y und Z Stickstoff ist und wobei jedes R1, R2, R3, R4 und R5 Wasserstoff (H), Fluor (F), Chlor (C1), eine aliphatische Gruppe, eine aromatische Gruppe, eine Alkylsilyl Grupppe, eine Arylsilyl Gruppe, eine Alkoxy Gruppe, eine Aryloxy Gruppe, eine Alkylphosphoryl Gruppe, eine Alkylsulfuryl Gruppe, eine Arylsulfuryl Gruppe, eine Alkylamino Gruppe oder eine Arylamino Gruppe ist.
Patent DE-102011076088-B4 (DE)
Title: Ausgleichsvorrichtung für eine Steigschutzeinrichtung einer Steigleiter
Inventor: BUSE HEINZ
IPC: E06C7/18
Filed: 2011-05-19
Granted: 2015-02-12
Abstract: Ausgleichsvorrichtung (200) für eine Steigschutzeinrichtung einer Steigleiter mit einer Steigrichtung (SR) zum Ermöglichen eines Längenausgleichs der Steigleiter, gekennzeichnet durch mindestens zwei Ausgleichselemente (210a, b, c,), die derart ausgebildet und in der Steigrichtung (SR) zueinander verschieblich in einem längenveränderlichen Spalt, zwischen zwei in der Steigrichtung (SR) benachbarten Steigschutzschienen (110a, b) der Steigschutzeinrichtung anordenbar sind, dass eine Veränderung des Abstands zwischen den beiden benachbarten Steigschutzschienen (110a, b) in der Steigrichtung (SR) möglich ist, wenn die Ausgleichsvorrichtung (200) zwischen den benachbarten Steigschutzschienen (110a, b) angeordnet ist, wobei mindestens ein Randabstand (RA1, 2) zwischen einem der Ausgleichselemente (210a, b, c) und einer zu diesem benachbarten Steigschutzschiene (110a, b) in der Steigrichtung (SR) variabel ist, ein Elementabstand (EA1, 2) zwischen den Ausgleichselementen (210a, b, c) in der Steigrichtung (SR) variabel ist; und durch mindestens ein elastisches Element (250), das angeordnet und ausgebildet ist, den Elementabstand (EA1, 2) und die Randabstände (RA1, 2) derart zu verändern, dass der Elementabstand (EA1, 2) und jeder der Randabstände (RA1, 2) gleich groß sind.
Patent DE-102011078806-B4 (DE)
Title: Herstellungsverfahren für ein leistungselektronisches System mit einer Kühleinrichtung
Inventor: BESENDÖRFER GEORG KURT DR
IPC: H01L25/07
Filed: 2011-07-07
Granted: 2014-10-30
Abstract: Herstellungsverfahren für ein leistungselektronisches System mit einer Kühleinrichtung (14), einer Mehrzahl von ersten flächigen Isolierstoffkörpern (160), einer Mehrzahl von ersten Leiterbahnen (162), mindestens einem Leistungshalbleiterbauelement (102, 104, 106, 108, 112, 124, 126, 128), mindestens einer internen Verbindungseinrichtung (30) und externen Anschlusselementen, bestehend aus den folgenden Arbeitsschritten a) Bereitstellen eines Kühlkörpers (14); b) Anordnen der ersten Isolierstoffkörper (160) mit ihren ersten Hauptflächen auf dem Kühlkörper (14); c) Anordnen der ersten Leiterbahnen (162) auf den Isolierstoffkörpern (160), derart, dass mindestens eine erste Leiterbahn (162) zwei erste Isolierstoffkörper (160) auf deren zweiter Hauptfläche zumindest teilweise bedeckt und einen Zwischenraum (18) zwischen den ersten Isolierstoffkörpern (160) mit mindestens einem Verbindungsabschnitt (166) überdeckt, wobei zwischen dem Kühlkörper (14) und den ersten Isolierstoffkörpern (160) sowie zwischen den ersten Isolierstoffkörpern (160) und der mindestens einen ersten Leiterbahn (162) eine Sinterpaste (144, 164) vorgesehen ist; cc) Verbinden des Kühlkörpers (14) mit den ersten Isolierstoffkörpern (160) und der ersten Isolierstoffkörper (160) mit der mindestens einen ersten Leiterbahn (162) mittels einer Drucksintervorrichtung; d) Anordnen des mindestens einen Leistungshalbleiterbauelements (102, 104, 106, 108, 122, 124, 126, 128) auf einer ersten Leiterbahn (162); e) Anordnen der mindestens einen internen Verbindungseinrichtung (30).