baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202019003798-U1 (DE)
Title: Abdichtung von Wunden
IPC: A61F2/02
Filed: 2019-09-13
Abstract: Anordnung zur Abdichtung von Haut- und Weichteilgewebe (6) bei Implantaten, dadurch gekennzeichnet, dass die Durchtrittsstelle (1) eine auf einem Implantat (4) angeordnete Gleitbuchse (2) umschließt, wobei die Gleitbuchse (2) auf dem Implantat (4) beweglich angeordnet ist und ein Dichtelement (3) eine abdichtende Verbindung zwischen Implantat (4) und Gleitbuchse (2) herstellt.
Patent DE-202019005719-U1 (DE)
Title: Regalsystem und Ablagefächer für Regalsysteme
IPC: B25H5/00
Filed: 2019-06-13
Abstract: Regalsystem, insbesondere zum Einbau in ein Nutzfahrzeug, mit Regalseitenwänden (1) und mit wenigstens einem ersten Ablagefach (100) in einer ersten Ausgestaltung und wenigstens einem zweiten Ablagefach (200) in einer zweiten Ausgestaltung, wobei die Ablagefächer (100,200) jeweils eine Bodenplatte (3), ein Vorderwandteil (101,201), ein Rückwandteil (8) und Seitenteile (7) aufweisen, dadurch gekennzeichnet,dass die Ablagefächer (100,200) einen identischen Basisbausatz (3) aufweisen, welcher die Bodenplatte (6), die Seitenteile (7) und das Rückwandteil (8) der Ablagefächer (100,200) ausbildet, wobei die Bodenplatte (6) mit zumindest den beiden Seitenteilen (7) einstückig ausgebildet ist und die Bodenplatte (6) und die Seitenteile (7) durch Umformen aus einem Blech gebildet sind, und wobei zur Ausbildung eines Ablagefachs (100) in der ersten Ausgestaltung an einer Vorderseite eines der Basisbausätze (3) ein erste Vorderwandteil (101) in einer ersten Ausprägung festgelegt ist, und wobei zur Ausbildung eines Ablagefachs (200) in einer zweiten Ausgestaltung an der Vorderseite eines der Basisbausätze (3) ein zweites Vorderwandteil (201) in einer zweiten Ausprägung festgelegt ist, wobei sich die Vorderwandteile (101,201) im Aufbau voneinander unterscheiden.
Patent DE-202019100103-U1 (DE)
Title: Brustprothese mit anpassbarem Volumen
IPC: A61F2/52
Filed: 2019-01-10
Abstract: Brustprothese mit anpassbarem Volumen, wobei die Brustprothese einen ersten Schalenkörper, einen damit umlaufend verbundenen zweiten Schalenkörper und einen zwischen den Schalenkörpern angeordneten Fluidraum aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Brustprothese ferner einen Ventilschlauch aus einem flexiblen Material umfasst, der im Verbindungsbereich zwischen den Schalenkörpern von außen in den Fluidraum reicht und über den Verbindungsbereich hinaus in den Fluidraum ragt.
Patent DE-202019104335-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur einfachen Montage und Demontage eines Toilettensitzes an einer Toilettenschüssel
IPC: A47K13/26
Filed: 2019-08-07
Abstract: Vorrichtung zur einfachen Montage und Demontage eines Toilettensitzes (1) an einer Toilettenschüssel (5),
 wobei der Toilettensitz (1) eine Sitzbrille (6) und einen Toilettendeckel umfasst,
 wobei wenigstens ein Scharnier (11) vorgesehen ist, mittels welchem der Toilettensitz (1) schwenkbar an der Toilettenschüssel (5) befestigbar ist,
 wobei an der Toilettenschüssel (5) mindestens ein Adapter (3) zur Befestigung des Toilettensitzes (1) vorgesehen ist
 und wobei wenigstens ein in etwa zylinderförmiges Verbindungsglied (2) vorgesehen ist, welches eine Verbindung zwischen dem Toilettensitz (1) und der Toilettenschüssel (5) bildet,
 dadurch gekennzeichnet,
 dass das Verbindungsglied (2) verschieblich gleitend und drehbar in einer Aufnahme (33) am Adapter (3) angeordnet und dabei federbelastet ist, wobei die Feder (4) bestrebt ist das Verbindungsglied (2) in Richtung des Toilettensitzes (1) zu bewegen,
 dass das Verbindungsglied (2) an seinem einen Ende (24) einen oder mehrere Verriegelungsbolzen (22) aufweist, die je zumindest einen Anschlag (221) besitzen, der an einem Gegenanschlag (112) am Toilettensitz (1) zur Anlage kommen kann, um den Toilettensitz (1) an der Toilettenschüssel (5) festzulegen wobei das Verbindungsglied (2) dabei einen Befestigungszustand einnimmt, in dem der Toilettensitz (1) an der Toilettenschüssel (5) befestigt ist, 
 dass an dem Toilettensitz (1) ein Sitz (111) für das eine Ende (24) des Verbindungsgliedes (2) vorgesehen ist, in welchen es im Befestigungszustand eintaucht und an welchem die Gegenanschläge (112) für die Anschläge (221) an den Verriegelungsbolzen (22) vorgesehen sind
 dass das Verbindungsglied (2) an seinem anderen Ende (25) wenigstens eine Schrägfläche (231) aufweist, während der Adapter (3) mittelbar oder unmittelbar über wenigstens eine Gegenschrägfläche (311) verfügt,
 wobei beim Verschieben des Toilettensitzes (1) und somit des Verbindungsglieds (2) zu der Toilettenschüssel (5) hin die Schrägfläche (231) des Verbindungsglieds (2) mit der Gegenschrägfläche (311) des Adapters (3) zusammenwirkt und die Schrägfläche (231) auf der Gegenschrägfläche (311) entlanggleitet, wodurch das Verbindungsglied (2) zusätzlich zu seiner durch das Verschieben hervorgerufenen translatorischen Bewegung auch noch eine rotatorische Bewegung ausführt und dadurch die Anschläge (221) der Verriegelungsbolzen (22) nicht mehr mit den Gegenanschlägen (112) am Toilettensitz (1) zur Anlage kommen und das Verbindungsglied (2) dabei in einen Lösezustand überführt wird, in dem der Toilettensitz (1) von der Toilettenschüssel (5) entfernt werden kann.
Patent DE-202019104804-U1 (DE)
Title: Probenzuführungsvorrichtung für eine Analysegerät
IPC: G01N31/12
Filed: 2019-09-02
Abstract: Probenzuführungsvorrichtung (1) für eine thermische Behandlungseinrichtung bzw. ein Analysegerät (2) zur Verbrennungsanalyse, mit einer Einführöffnung (3) zur Einführung von Proben (4), mit einem sich an die Einführöffnung (3) anschließenden Zuführungskanal (5) zur Zuführung von Proben (4) zu einer thermischen Behandlungseinrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass eine Verschlusseinrichtung (15) zum bedarfsweisen Verschließen der Einführöffnung (3) vorgesehen ist, wobei der lichte Querschnitt der Einführöffnung (3) zwischen einem Arbeitsöffnungsgrad bei geöffneter Verschlusseinrichtung (15) und einem verringerten Analysenöffnungsgrad bei geschlossener Verschlusseinrichtung (15) veränderbar ist, wobei der Analysenöffnungsgrad derart bemessen ist, dass eine Verstelleinrichtung (9) zum Bewegen der Probe (4) bei geschlossener Verschlusseinrichtung (15) durch die Einführöffnung (3) in den Zuführungskanal (5) eingreifen kann und/oder dass eine Verschlusseinrichtung (15) mit einem Filterelement (19) zum bedarfsweisen Verließen der Einführöffnung vorgesehen ist, wobei das Filterelement (19) zur Reduktion der transmittierten Intensität optischer Strahlung ausgebildet ist.
Patent DE-202020001265-U1 (DE)
Title: Manuelle Zeichnung Übertragungskasten 2
IPC: F21V33/00
Filed: 2020-04-24
Abstract: Erfindung-Manuelle Zeichnung Übertragungskasten 2.
Patent DE-202020002468-U1 (DE)
Title: Rollgang zum Transportieren von Brammen
IPC: B21B39/14
Filed: 2020-06-04
Abstract: Rollgang zum Transportieren von Brammen (2),
 - wobei der Rollgang Transportrollen (1) aufweist, mittels derer die Brammen (2) in einer Förderrichtung (x) förderbar sind,
 - wobei der Rollgang einen Umsetzabschnitt (3) aufweist,
 - wobei in dem Umsetzabschnitt (3) die Transportrollen (1) als geteilte Rollen ausgebildet, so dass in einer Querrichtung gesehen die entsprechenden Transportrollen (1) einen jeweiligen linken und einen jeweiligen rechten Rollenbereich (4, 5) aufweisen, die in Querrichtung gesehen voneinander beabstandet sind,
 - wobei in dem Umsetzabschnitt (3) eine Umsetzeinrichtung (6) angeordnet ist,
 - wobei die Umsetzeinrichtung (6) einen Auflagebereich (7) aufweist, der mittels eines Hubantriebs in Vertikalrichtung (z) von unten aus einer abgesenkten Position heraus über die Transportrollen (1) hinaus anhebbar ist, so dass eine mittels der Transportrollen (1) in den Umsetzabschnitt (3) geförderte Bramme (2) von den Transportrollen (1) abhebbar ist, und nach dem Abheben wieder in die abgesenkte Position absenkbar ist, so dass eine mittels des Auflagebereichs (7) - von den Transportrollen (1) abgehobene Bramme (2) wieder auf die Transportrollen (1) absenkbar ist, und
 - wobei die Umsetzeinrichtung (6) einen Drehantrieb aufweist, mittels dessen der Auflagebereich (7) zumindest im angehobenen Zustand um eine vertikale Achse (9) drehbar ist.
Patent DE-202020102219-U1 (DE)
Title: Stufenmodul, Rohbautreppe mit Stufenmodul, Fertigtreppe mit Rohbautreppe
IPC: E04F11/035
Filed: 2020-04-21
Abstract: Stufenmodul (Sa, Sb, Sc, Sd, Se, Sf) für eine selbsttragende Treppe (Ta, Tb, Tc), mit
 - einer Grundplatte (S1) mit einem Trittbereich (S17) und einem Verbindungsbereich (S18), und
 - einer ersten und zweiten Setzstufe (S21, S22), die im Verbindungsbereich (S18) zueinander beabstandet auf der Grundplatte (S1) gehalten sind, wobei
 - zumindest die Grundplatte (S1) aus einem gegen die Beanspruchungen bei der Durchführung von Rohbaumaßnahmen widerstandsfähigen Holzwerkstoff ausgeführt ist.
Patent DE-202020103951-U1 (DE)
Title: Sicherungsgeländer
IPC: E04G5/14
Filed: 2020-07-08
Abstract: Sicherungsgeländer für Baugerüste bestehend aus zwei vertikal ausgerichteten Rohren (1, 2) zwischen denen ein Profil (3) und mindestens ein Geländerelement (4) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass an dem ersten Rohr (1) ein Aufnahmeelement (7) vorgesehen ist und das zweite Rohr (2) eine Auflage (9) und eine Kupplung (10) aufweist.
Patent DE-202020104399-U1 (DE)
Title: Natron-Trockenmethode-Reinigungsanlage zur Müllverbrennung-Rauchgasbehandlung
IPC: F23G7/06
Filed: 2020-07-30
Abstract: Natron-Trockenmethode-Reinigungsanlage zur Müllverbrennung-Rauchgasbehandlung, wobei sie Speicher, Vektorwiegesystem, Schleifvorrichtung, Radialventilator und Einspritzgerät umfasst, wobei der Speicher zum Speichern großer Natronpartikel verwendet wird, das Vektorwiegesystem zum Wiegen der großen Natronpartikel verwendet, die aus dem Speicher freigesetzt werden, wobei die Schleifvorrichtung verwendet wird, um die gewogenen großen Natronpartikel zu Pulver mahlen, der Radialventilator verwendet wird, um das Natron-Pulver zu dem Einspritzgerät zu transportieren, das Einspritzgerät verwendet wird, um das Natron-Pulver in den Rauchabzug zu sprühen, damit es mit dem sauren Gas im Rauchabzug chemisch reagiert, dadurch gekennzeichnet, dass innerhalb des Speicher ist mit einem Materialstandssensor und Längsrührschacht zwischen dem Speicher und dem Vektorwiegesystem befindet sich Fütterungsrohr, das Fütterungsrohr wurde Durchflussrate und Magnetventil versehen ist, der Materialstandssensor, die Durchflussrate und das Magnetventil schließen an die Steuerung an; das Einspritzgerät besteht aus ein Strahlrohr und mehrere Düsen, die unterhalb des Strahlrohrs vorgesehen sind.
Patent DE-202021001752-U1 (DE)
Title: Küchengerät für die Herstellung von Teigwaren, insbesondere zur Herstellung von Spätzle
IPC: A21C3/00
Filed: 2021-05-14
Abstract: Küchengerät zur Herstellung von Teigwaren, insbesondere zur Herstellung von Spätzle, umfassend
 (a) einen Teigbehälter (1) zur Aufnahme einer Teigmasse, und
 (b) einen Schaufelkörper (3), der über einem drehfesten und mit Formlöchern (7a; 7b) durchsetzten Lochboden (7) um eine Drehachse (12) drehbar gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Lochboden (7) in einem Lochteil (2) ausgebildet ist, in das der Teigbehälter (1) drehbar hineinragt, wobei der Teigbehälter (1) mit dem Schaufelkörper (3) drehfest verbunden ist.
Patent DE-202021002701-U1 (DE)
Title: Beschäftigungsvorrichtung, insbesondere zur Verwendung für Haustiere
IPC: A01K15/02
Filed: 2021-08-18
Abstract: Beschäftigungsvorrichtung, insbesondere zur Verwendung für Haustiere wie Katzen, umfassend
 eine zum Bedienen durch einen Nutzer vorgesehene Haltegriffvorrichtung (1),
 eine zum Halten eines Objektes (4, 4a, 6.4, 7.3, 8.4, 9.4, 10.6, 11.7, 12.5) vorgesehene Objekthaltevorrichtung (3, 3a),
 und
 ein zum Verbinden der Haltegriffvorrichtung (1) mit der Objekthaltevorrichtung (3) vorgesehenes Verbindungsmittel (2).
Patent DE-202021101134-U1 (DE)
Title: Schnürschuh
IPC: A43C7/00
Filed: 2021-03-05
Abstract: Schuh mit einer Schnürung (4), die zumindest einen Schnürsenkel (8) umfasst, einer Halte- und/oder Klemmvorrichtung (10) zum Halten und/oder Festklemmen des Schnürsenkels (8) in einer jeweils festgezogenen Stellung, sowie einem Wickelspeicher (11) zum Aufwickeln und/oder Einspeichern eines beim Spannen der Schnürung (4) herausgezogenen Schnürsenkelabschnitts, dadurch gekennzeichnet, dass die Halte- und/oder Klemmvorrichtung (10) sowie der Wickelspeicher (11) in einem gemeinsamen Gehäuse (12) untergebracht sind, wobei ein sich zwischen dem Wickelspeicher (11) und der Halte- und/oder Klemmvorrichtung (10) erstreckender Schnürsenkelabschnitt mit einer Greifschlinge (13) aus dem gemeinsamen Gehäuse (12) heraussteht und/oder -ziehbar ist.
Patent DE-202021102431-U1 (DE)
Title: Übergabeeinrichtung mit Oberflächendesinfektion
IPC: E05G7/00
Filed: 2021-05-05
Abstract: Übergabeeinrichtung zur kontaktlosen Übergabe von Gegenständen und zur Desinfektion der Gegenstände, mindestens aufweisend ein Gehäuse (110), einen Wagen (200), einen Antriebstrang, zwei Klappen (120), mindestens eine Lichtquelle und eine Steuerung, wobei der Wagen (200) mit Hilfe des Antriebsstrangs verlagerbar und auf gegenüberliegenden Seiten des Gehäuses (110) teilweise herausfahrbar ist, wobei die Klappen (120) zum Verschließen von Öffnungen an den gegenüberliegenden Seiten drehbar gelagert und über den Wagen (200) aus einer Schließstellung in eine Öffnungsstellung bewegbar sind, wobei jeweils nur eine Klappe (120) in die Öffnungsstellung verbringbar ist, und die mindestens eine Lichtquelle so angeordnet ist, dass ein in dem Wagen (200) aufgenommener Gegenstand bestrahlbar ist, wobei die mindestens eine Lichtquelle ausgebildet ist, ultraviolette Strahlung auszugeben.
Patent DE-202021103625-U1 (DE)
Title: Vakuumtoilette
IPC: E03F1/00
Filed: 2021-07-06
Abstract: Vakuumtoilette mit einer im Wesentlichen trichterförmigen Toilettenschüssel (10), die unten in einen Abfluss (16) mündet und in die oberhalb des Abflusses (16) eine Spüldüse (20) mündet, einem Spülwasserbehälter und einer Druckluftquelle, die derart ausgebildet und angeschlossen sind, dass bei Betätigung der Toilette die Druckluftquelle über eine Druckluftleitung mit dem Innenraum des Spülwasserbehälters verbunden wird, um Spülwasser aus dem Spülwasserbehälter über eine Spülwasserleitung (12) zu der an der inneren Oberfläche (14) der Toilettenschüssel (10) mündenden Spüldüse (20) zu fördern und durch diese in die Toilettenschüssel (10) einzuspritzen, dadurch gekennzeichnet, dass die Spüldüse (20) so geformt und ausgerichtet ist, dass sie aus der Spülwasserleitung (12) radial durch die Toilettenschüsselwand geleitetes Spülwasser umlenkt, so dass ein Spülwasserstrahl tangential zur Oberfläche (14) der Toilettenschüssel (10) und in Umfangsrichtung der Toilettenschüssel (10) gerichtet abgestrahlt wird und ein resultierender Spülwasserstrom an der Oberfläche (14) der Toilettenschüssel (10) in Umfangsrichtung um den Abfluss (16) umlaufend auf diesen zu fließt.
Patent DE-202022000459-U1 (DE)
Title: System zur Abfallsammlung
IPC: B65F1/04
Filed: 2022-02-23
Abstract: System (1) zur Abfallsammlung, insbesondere Abfalleimer-System, aufweisend:
 - einen Inneneimer (10), welcher eine Innenöffnung (11) aufweist,
 - eine Außenummantelung (20), die einen Öffnungsbereich (30) mit einer oberen Außenöffnung (21) aufweist, wobei der Öffnungsbereich (30) in einem zusammengesetzten Zustand (300) des Systems (1) die Innenöffnung (11) umgibt,
 - einen Schwingdeckel (50), welcher zum Verschließen der Innenöffnung (11) am Öffnungsbereich (30) verbunden und in zwei unterschiedliche Drehrichtungen (D1, D2) jeweils zur Freigabe der Innenöffnung (11) drehbar gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Außenummantelung (20) bodenlos ausgebildet ist, und einen Standbereich (40) mit einer unteren Außenöffnung (22) aufweist, um über den Inneneimer (10) gesetzt zu werden und das System (1) dadurch in den zusammengesetzten Zustand (300) zu bringen.
Patent DE-202022103560-U1 (DE)
Title: Kamera
IPC: H04N23/60
Filed: 2022-06-27
Abstract: Kamera (10), die einen Bildsensor (14) zur Aufnahme von Bilddaten aus einem Sichtbereich (16), eine Steuer- und Auswertungseinheit (18) zur Ausgabe und/oder Verarbeitung der Bilddaten mit einer ersten Verarbeitungseinheit (20) und einer zweiten Verarbeitungseinheit (22) sowie eine integrierte Ethernet-Umschalteinrichtung (28) mit einer ersten Vielzahl interner Ethernet-Anschlüsse (48 4...6 ) und einer zweiten Vielzahl externer Ethernet-Anschlüsse (48 0...2 ) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die internen Ethernet-Anschlüsse (48 4...6 ) jeweils mit einer der Verarbeitungseinheiten (20, 22) verbunden sind und dass die Ethernet-Umschalteinrichtung (28) für die Erzeugung einer wahlweise konfigurierbaren Verbindung zwischen zwei ihrer Ethernet-Anschlüsse (48 0...6 ,) ausgebildet ist.
Patent DE-202022105053-U1 (DE)
Title: Zur einfachen Wartung und Instandhaltung geeigneter JP-Schrank
IPC: H05K5/00
Filed: 2022-09-07
Abstract: Zur einfachen Wartung und Instandhaltung geeigneter JP-Schrank, umfassend einen Hauptkörper (1), dadurch gekennzeichnet, dass beide Enden einer Seite des Hauptkörpers (1) drehend mit einer vertikalen Seitenplatte (2) verbunden sind, wobei die Ober- und Unterseite einer Seite des Hauptkörpers (1) drehend mit horizontalen Seitenplatten (3) verbunden sind, die mit den zwei Sätzen von vertikalen Seitenplatten (2) zusammenpassen, wobei die vertikale Seitenplatte (2) und die horizontale Seitenplatte (3) übertragend durch einen Übertragungsmechanismus verbunden sind.
Patent DE-202022106172-U1 (DE)
Title: Mobiles Arbeitsgerät
IPC: E06C5/04
Filed: 2022-11-03
Abstract: Mobiles Arbeitsgerät mit einem Fahrgestell (2) und mit wenigstens einer Leiter (5) zum Aufsteigen auf eine Oberseite (3) des Fahrgestells (2), wobei die Leiter (5) verschwenkbar am Fahrgestell (2) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Fahrgestell (2) eine sich quer zu seiner Längsrichtung (4) im Wesentlichen bis zu den beiden Seitenrändern (2a,2b) des Fahrgestells (2) erstreckende Leiterführung (6,7) mit beidseitigen Endanschlägen (9) aufweist, entlang welcher die Leiter (5) verschiebbar aufgenommen ist, wobei die Leiter (5) je nach Verschiebeposition mit ihrem ersten oder zweiten Leiterende (5a,5b) im Bereich des zugeordneten Endanschlages (9) gegenüber der Leiterführung (6,7) verschwenkbar ist.
Patent DE-212008000123-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum schnellen Wiegen von Kapseln
IPC: G01G13/06
Filed: 2008-11-03
Abstract: Vorrichtung zum schnellen Wiegen von Kapseln umfassend einen Vorratbehaelter (1), einen oberen Durchgang (2), einen Zufuhrablenkstab (3), ein Zufuhrlaufrad (4), eine Wiegebühne (5), einen Sperrstift (6) und einen unteren Durchgang (7), dadurch gekennzeichnet, dass  – eine Öffnung auf dem Boden des Vorratbehaelters (1) vorgesehen ist, die der Öffnung des Deckels des senkrechten oberen Durchgangs (2) entspricht, und die Kapseln entlang dem oberen Durchgang (2) abgleiten,  – ein Ablassgate (21) auf dem Boden des oberen Durchgangs (2) vorgesehen ist, wobei der Zufuhrablenkstab (3) auf einer Seite des Ablassgates (21) vorgesehen ist und der Zufuhrablenkstab (3) sich in das Ablassgate (21) erstreckt, während das Zufuhrlaufrad (4) auf der anderen Seiten des Ablassgates (21) vorgesehen ist, wobei eine oder mehrere Lagerkammern rund um das Zufuhrlaufrad (4) vorgesehen sind,  – wenn die Lagerkammer (41) sich mit dem Zufuhrlaufrad (4) dreht und die niedrigste Stelle erreicht, der Sperrstift (6) die Kapseln in...
Patent DE-212018000430-U1 (DE)
Title: Drehkolbenverbrennungsmotor
IPC: F02G3/00
Filed: 2018-12-04
Abstract: Motor, der Folgendes umfasst:
 (a) einen Verdichter zur Erzeugung eines Stroms von druckbeaufschlagtem Oxidationsmittel;
 (b) ein Kraftstoffmischsystem in Strömungsverbindung mit dem Verdichter zum Vermischen von Kraftstoff mit dem druckbeaufschlagten Oxidationsmittel zur Erzeugung eines Kraftstoff-Oxidationsmittel-Gemischs;
 (c) eine Brennkammer, die zur Aufnahme des Kraftstoff-Oxidationsmittel-Gemischs ausgeführt ist;
 (d) mindestens ein Zündsystem, das mit der Brennkammer verbunden ist, zum Entzünden des Kraftstoff-Oxidationsmittel-Gemischs in der Brennkammer;
 (e) einen Auslasskanal in Strömungsverbindung mit der Brennkammer zum Empfangen von durch die Verbrennung des Kraftstoff-Oxidationsmittel-Gemischs erzeugtem Abgas; und
 (f) eine Turbine mit einer Drehwelle und mehreren Turbinenschaufeln, die stromabwärts der Brennkammer zum Empfangen des Abgases verbunden ist, wobei die Fluidkraft des Abgases durch den Auslasskanal bewirkt, dass die Turbinenschaufeln die Welle drehen.
Patent DE-212020000466-U1 (DE)
Title: System, um eine computermodifizierte Visualisierung des erwünschten Gesichts einer Person bereitzustellen
IPC: G06K9/62
Filed: 2020-11-26
Abstract: System (1) zum Anzeigen einer computermodifizierten Abbildung (13) eines erwünschten Gesichts einer Person (2) mit einem Mobilgerät, wobei das Mobilgerät (3) eine Anzeige und eine Kamera und Eingabemittel umfasst, um eine Charakteristik einzugeben, welches Mobilgerät (3) mit einem entfernten Server verbunden ist, der einen Datensatz von Modifikationen (12) erzeugt, dadurch gekennzeichnet, dass
 der Server (5) dazu ausgebildet ist eine Datenbank (8) mit Datensätzen von Abbildungen von Gesichtern und extrahierten Gesichtsmerkmaldaten davon, die mit Gesichtscharakteristiken verknüpft sind, zu erzeugen und um eine Datenbank mit einem Datensatz von visuellen Modifikationen eines Gesichts zu erzeugen, die durch kosmetische und/oder medizinische Behandlungen (16) erzielt werden können, und
 dass die Deep Learning-basierte Anwendung (7) dazu gebaut ist, den Datensatz von Modifikationen (12) für mindestens eine Region des Gesichts der Person (2) zu erzeugen, um die erwünschte Veränderung in der Charakteristik des Gesichts basierend auf den erzeugten Datenbanken (8, 9) zu erzielen, und
 dass der Server (5) oder das Mobilgerät (3) visuelle Datenmodifikationsmittel (14) umfasst, um die visuellen Daten (4) des Gesichts der Person (2) mit dem Datensatz von Modifikationen zu modifizieren, die durch die mindestens eine kosmetische und/oder medizinische Behandlung (16) erzielt werden können, welche modifizierten visuellen Daten (13) des Gesichts mit dem Mobilgerät (3) angezeigt werden.
Patent AT-14419-U2 (AT)
Title: Schuhschmuck
Inventor: SPREITZER GABRIEL CHRISTOPH DIPL ING BSC
IPC: A43B23/24
Filed: 2015-03-13
Abstract: Der Einsatz von variablen Schmuckstücken auf High Heels beruht auf dem Ansatz, dass mittels einer Halterung (a) eine feste Basis am Schuhstöckel (f) geschaffen wird, worauf die verschiedenen Schmuckstücke (e) gesteckt werden. Für den optimalen Halt am Schuhstöckel (f) sowie den ausreichenden Schutz vor Beschädigung sorgt eine elastische Einlage (b), welche unter die Schelle eingelegt wird, sofern diese nicht schon im Produktionsschritt an der Halterung befestigt wurde. Die Buchse (c) der Kupplungseinrichtung wird fix an der Halterung (a) und das Gegenkupplungsstück, der Stecker (d), direkt am Schmuckstück (e) montiert. Die Kupplungseinrichtung zwischen Halterung (a) und Schmuckstück (e) wird einheitlich ausgeführt. Jedes Schmuckstück (e) besitzt somit dieselbe Halterung (a), sodass lediglich eine einzige Halterung (a) pro Schuh (g) vorhanden sein muss, um die Schmuckstücke (e) variabel tragen zu können. Zur Abdeckung der unansehnlichen Bauelemente der Halterung wird eine Zierkluppe (h) über die Halterung (a) als auch über die Kupplungseinrichtung geführt.
Patent AT-5269-U2 (AT)
Title: Schutzeinsatz für den ladungsbereich eines pickups
IPC: B60R13/01
Filed: 2002-03-07
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Pickupbetteinsatz mit einer Basisplatte und mit einem Paar gegenüberliegender Seitenwände (7, 8), welcher Pickupbetteinsatz dazu eingerichtet ist, in einem Pickupbett aufgenommen zu werden, wobei die Seitenwände (7, 8) jeweils einen oberen Rand aufweisen, der zwischen einem äußeren Verkleidungsblech (6) des Pickupbetts und einer Innenlippe (17) die von einem oberen Rand (18) der äußeren Seitenwand des Pickupbetts herausragt, aufnehmbar ist.