baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112017001103-T5 (DE)
Title: Lufteinlassvorrichtung Für Motoren
Inventor: TAKAMURA YUTA
IPC: F02M35/024
Filed: 2017-02-10
Abstract: Eine Einlassvorrichtung (1) eines Motors beinhaltet einen Luftreiniger (4) und einen Luftstromsensor (6). Der Luftreiniger (4) beinhaltet ein Luftfilter (28), eine Reinigerummantelung (12), welche einen Raum (S1) einer primären Seite oberhalb des Luftfilters (28) und einen Raum (S2) einer sekundären Seite unterhalb des Luftfilters (28) bildet, eine Einlassleitung (16) für ein Einbringen von Luft in den Raum (S1) der primären Seite und eine Auslassleitung (20) für ein Ausbringen von Luft von dem Raum (S2) der sekundären Seite. Der Luftstromsensor (6) ist an der Auslassleitung (20) fixiert. Die Reinigerummantelung (4) weist eine erste Seitenwand (13a), auf welcher die Einlassleitung (16) montiert ist, und eine zweite Seitenwand (13b) auf, welche gegenüberliegend zu der ersten Seitenwand (13a) gerichtet ist. Das Luftfilter (28) weist eine gefaltete Form wie ein Balg auf und ist in der Reinigerummantelung (4) derart gehalten, dass sich faltende Kanten des Luftfilters (28) in einer Richtung orthogonal auf eine Anordnungsrichtung der ersten Seitenwand (13a) und der zweiten Seitenwand (13b) erstrecken. Die zweite Seitenwand (13b) weist einen ablenkenden Abschnitt (18) auf, welcher Luft, welche von der Einlassleitung (16) eingebracht wird, in einen Strom ablenkt, welcher in einer schräg aufwärts gerichteten Richtung gerichtet ist.
Patent DE-112017003232-T5 (DE)
Title: Verfahren zum Minimieren der Fragmentierung in einer SSD in einem Speichersystem und Vorrichtungen dafür
Inventor: DRONAMRAJU RAVIKANTH
IPC: G06F12/02
Filed: 2017-06-09
Abstract: Verfahren, nichttransitorisches computerlesbares Medium und Vorrichtung, die beim Verringern der Speicherfragmentierung in Festkörpervorrichtungen helfen, die das Identifizieren eines Zuordnungsbereichs in einem Adressenbereich zum Schreiben von Daten aus einem Cache enthalten. Nachfolgend wird der identifizierte Zuordnungsbereich bestimmt, um zuvor gespeicherte Daten aufzunehmen. Die zuvor gespeicherten Daten werden von dem identifizierten Zuordnungsbereich gelesen, wenn bestimmt wird, dass der identifizierte Zuordnungsbereich zuvor gespeicherte Daten umfasst. Nachfolgend werden sowohl die Schreibdaten aus dem Cache als auch die gelesenen zuvor gespeicherten Daten sequentiell über den Adressenbereich in den identifizierten Zuordnungsbereich zurückgeschrieben.
Patent DE-112017003645-T5 (DE)
Title: Elektromagnetisches Relais
Inventor: MIZUNO WATARU
IPC: H01H50/30
Filed: 2017-06-05
Abstract: Bauteile eines elektromagnetischen Relais sind ein bewegliches Bauteil (28, 32, 34), das zu einer Zeit einer Beaufschlagung einer Wicklung (18) mit Energie und einer Abschaltung der Energiebeaufschlagung der Wicklung (18) beweglich ist, und ein festes Bauteil (12, 19, 22, 26), das zu der Zeit der Beaufschlagung der Wicklung (18) mit Energie und des Herabsetzens der Energie der Wicklung (18) unbeweglich ist. Ein Dämpfraum (50, 52) ist zwischen dem beweglichen Bauteil und dem festen Bauteil bereitgestellt und ändert sein Volumen mit der Bewegung des beweglichen Bauteils. Somit ist eine Membran nicht erforderlich, die ein zugeordnetes Teil zum Ausüben einer Dämpfkraft ist. Das die Dämpfkraft ausübende elektromagnetische Relais kann die Anzahl der Teile und die Größe des elektromagnetischen Relais reduzieren.
Patent DE-112017004498-T5 (DE)
Title: Kompressible wärmeleitende Artikel
Inventor: PUGLISI JOSEPH
IPC: H01L23/433
Filed: 2017-09-06
Abstract: Offenbart wird ein kompressibles und wärmeleitfähiges Material in Form einer Lage, die eine Vielzahl von länglichen Wänden umfasst, die im Wesentlichen parallel in einer x-y-Ebene verlaufen, wobei die länglichen Wände Partikel von wärmeleitfähigem Füllstoff umfassen, der in einem polymeren Matrixmaterial dispergiert ist. Jede der länglichen Wände erstreckt sich in einer Dickenrichtung, die von einem unteren Punkt zu einem oberen Punkt schräg verläuft, wobei benachbarte längliche Wände in wechselnden Richtungen zu einer vertikalen Linie in Richtung der Dicke schräg stehen. In einigen Ausführungsformen umfasst die wärmeleitende Folie eine gewellte Elastomerplatte mit Vorder- und Rückseite, wobei die gewellte Elastomerplatte eine Porosität von 0 bis 25 % aufweist; und wobei die gewellte Elastomerplatte gegebenenfalls zumindest teilweise in eine Folie aus Polymerschaum mit einer Porosität von mehr als 10 % eingebettet ist. Wärmemanagementanordnungen, die solche kompressiblen wärmeleitenden Materialien umfassen, werden ebenfalls offenbart.
Patent DE-112017007554-T5 (DE)
Title: Steuervorrichtung für Aufzug
Inventor: KAJITA JUN
IPC: B66B1/34
Filed: 2017-05-18
Abstract: Bereitgestellt wird eine Steuervorrichtung für einen Aufzug, beinhaltend: einen ersten Stromumwandler; einen zweiten Stromumwandler; und ein Schaltmittel. Das Schaltmittel ist konfiguriert, selektiv zu erzielen: eine erste Schaltungskonfiguration, die den ersten Stromumwandler veranlasst, als der Regenerativwandler zu arbeiten und auch den zweiten Stromumwandler veranlasst, als der Wechselrichter zu arbeiten; und eine zweite Schaltungskonfiguration, die den zweiten Stromumwandler veranlasst, als der Regenerativwandler zu arbeiten und auch den ersten Stromumwandler veranlasst, als der Wechselrichter zu arbeiten.
Patent DE-112018004183-T5 (DE)
Title: Vorkonditionierte dreidimensionale polymerfasermatrixschicht für bettwarenprodukte
Inventor: CHIRACKAL KEVIN
IPC: A47C27/22
Filed: 2018-08-17
Abstract: Offenbart wird eine vorkonditionierte dreidimensionale Polymerfasermatrixschicht zur Verwendung für ein Bettwarenprodukt wie beispielsweise eine Matratze. Die vorkonditionierte dreidimensionale Polymerfasermatrixschicht umfasst im Allgemeinen eine dreidimensionale Polymerfaserschicht und ein Schaummaterial, z.B. Polyurethan, Latex oder dergleichen, die innerhalb der Faserschicht angeordnet ist und einen Abschnitt des freien Volumens der Schicht einnimmt , wobei ein Anteil der Kopplungspunkte gelöst und der zufällig orientierten Polymerfasern aufgebrochen sind, um eine mechanische Eigenschaft der vorkonditionierten dreidimensionalen Polymerfasermatrixschicht relativ zu der dreidimensionalen Polymerfasermatrixschicht ohne Vorkonditionierung zu ändern.
Patent DE-112018004941-T5 (DE)
Title: Elektronische vorrichtungen mit umgebungslichtsensoren
Inventor: HOLENARSIPUR PRASHANTH S
IPC: G09G5/10
Filed: 2018-08-22
Abstract: Eine elektronische Vorrichtung kann mit einer in einem Gehäuse angebrachten Anzeige bereitgestellt werden. Die Anzeige kann ein Array von Pixeln aufweisen, die einen aktiven Bereich bilden, und kann einen inaktiven Bereich aufweisen, der entlang einer Kante des aktiven Bereichs verläuft. Eine undurchsichtige Schicht kann auf einer Innenoberfläche einer Anzeigedeckschicht in dem inaktiven Bereich der Anzeige gebildet sein oder kann auf einer anderen transparenten Schicht in der elektronischen Vorrichtung gebildet sein. Ein Fenster für optische Komponenten kann aus der Öffnung gebildet sein und kann an einem Umgebungslichtsensor, wie einem Farbumgebungslichtsensor, ausgerichtet sein. Der Farbumgebungslichtsensor kann ein Infrarotsperrfilter aufweisen, um Infrarotlicht, wie Infrarotlicht, das durch eine infrarotlichtemittierenden Diode in der Vorrichtung emittiert wird, zu sperren. Eine Lichtdiffusorschicht, ein Lichtleiter und andere Strukturen können ebenfalls in dem Umgebungslichtsensor enthalten sein.
Patent DE-112018005243-T5 (DE)
Title: Optische leuchtvorrichtung
Inventor: DEYOUNG JONATHAN R
IPC: H01L33/50
Filed: 2018-11-02
Abstract: Ein Verfahren zur Herstellung einer optischen Leuchtvorrichtung umfasst das Bilden einer elektrisch leitfähigen Schaltung. Eine Linse verkapselt die LED mindestens teilweise. Zusätzliches Material kann um die Linse herum gebildet werden, ohne eine lichtdurchlässige Fläche der Linse zu verdecken.
Patent DE-112019002122-T5 (DE)
Title: Bilderzeugungsgerät
Inventor: NOJIMA KOJI
IPC: G03G21/20
Filed: 2019-04-25
Abstract: Ein Drucker (1), der einen Bilderzeugungsabschnitt (7), der einen wachshaltigen Toner (S) verwendet, einen Übertragungsabschnitt (12a) zum Übertragen eines Bilds auf ein Blatt (P), eine Bandeinheit (101) und eine Druckwalze (102), die das Blatt in einem Spalt (101b) erwärmen, ein Rohr (52) mit einer Luftansaugöffnung (52a) zum Ansaugen von Luft aus einem Blatteinlass (400), einen Filter (51), der auf dem Rohr vorgesehen ist und zum Auffangen von Staubs (D) dient, und einen Ventilator (61) enthält, der auf dem Rohr vorgesehen ist und dazu dient, die Luft einzusaugen, enthält außerdem eine Temperaturerfassungseinrichtung (67) zum Erfassen einer Temperatur in der Nachbarschaft der Bandeinheit und eine Steuerschaltung (A) zum Durchführen einer solchen Steuerung, dass in dem Fall, dass die Temperatur in der Nachbarschaft der Bandeinheit während eines Bilderzeugungsprozesses hoch ist, ein Durchsatz des Ventilators abgeschwächt wird.
Patent DE-112019004271-T5 (DE)
Title: Endoskopsystem und Verfahren zum Bedienen des Endoskopsystems
Inventor: CHIBA TORU
IPC: G01N21/25
Filed: 2019-08-30
Abstract: Vorgesehen ist eine Technologie, die imstande ist, mehr Arten von Speziallichtbildern mit höherer Bildqualität zu erzeugen und darzustellen. Ein Endoskopsystem nach der vorliegenden Offenbarung führt eine Bildverarbeitung unter Verwendung von G1- Bilddaten (Bilddaten, die durch Bestrahlen mit Licht von 524±3 nm bis 582±3 nm erhalten werden) und mindestens einer der R1-Bilddaten (Bilddaten, die durch Bestrahlen mit Licht von 630±3 nm bis 700±3 nm erhalten werden), der B 1-Bilddaten (452±3 nm bis 502±3 nm), der R2-Bilddaten (Bilddaten, die durch Bestrahlen mit Licht von 582±3 nm bis 630±3 nm erhalten werden), der G2-Bilddaten (Bilddaten, die durch Bestrahlen mit Licht von 502±3 nm bis 524±3 nm erhalten werden) und der B2-Bilddaten (Bilddaten, die durch Bestrahlen mit Licht von 420±3 nm bis 452±3 nm erhalten werden), die nicht die G1-Bilddaten sind, durch, um ein Speziallichtbild zu erzeugen.
Patent DE-112019004391-T5 (DE)
Title: Grossmodellunterstützung für deep learning
Inventor: CHO MINSIK
IPC: G06N3/02
Filed: 2019-10-30
Abstract: Es werden Methoden bereitgestellt, die eine Modellunterstützung für Deep Learning ermöglichen. In einem Beispiel enthält ein System eine Grafikverarbeitungseinheit und einen Speicher einer zentralen Verarbeitungseinheit. Die Grafikverarbeitungseinheit verarbeitet Daten, um ein tiefes neuronales Netz zu trainieren. Der Speicher der zentralen Verarbeitungseinheit speichert einen Teil der Daten zum Trainieren des tiefen neuronalen Netzes. Die Grafikverarbeitungseinheit stellt während eines Vorwärtsdurchlaufprozesses des tiefen neuronalen Netzes, der einen Satz von Schichten für das tiefe neuronale Netz von einer ersten Schicht des Satzes von Schichten bis zu einer letzten Schicht des Satzes von Schichten durchläuft, die einen Satz von Ausgaben für das tiefe neuronale Netz bereitstellt, Eingabedaten für eine Schicht aus dem Satz von Schichten für das tiefe neuronale Netz an den Speicher der zentralen Verarbeitungseinheit bereit.
Patent DE-112019006957-T5 (DE)
Title: Hybridantriebssystem
Inventor: LI ZHIHAO
IPC: B60W10/113
Filed: 2019-03-01
Abstract: Die Erfindung stellt ein Hybridantriebssystem bereit. Das Hybridantriebssystem umfasst eine elektrische Maschine, eine Doppelkupplung und ein Getriebe mit drei Synchronverzahnungsmechanismen. Im Vergleich mit einem Hybridantriebssystem im Stand der Technik mit einer elektrischen Maschine und einem speziellen Hybridgetriebe kann das Hybridantriebssystem gemäß der Erfindung durch einen zweckdienlichen Aufbau gleiche oder sogar mehr Gänge und Betriebsmodi realisieren und hat einen einfacheren, kompakteren und kostengünstigeren Aufbau als das Hybridantriebssystem im Stand der Technik mit einer elektrischen Maschine und einem speziellen Hybridgetriebe.
Patent DE-112020001417-T5 (DE)
Title: Endoskopprozessor, informationsverarbeitungsvorrichtung, programm, informationsverarbeitungsverfahren und verfahren zum erzeugen eines lernmodells
Inventor: MAKINO TAKAO
IPC: G06V10/70
Filed: 2020-03-11
Abstract: Es wird ein Endoskopprozessor oder dergleichen vorgesehen, der eine hohe Fähigkeit hat, Läsionen zu erkennen. Der Endoskopprozessor enthält eine Bilderfassungseinheit, die ein aufgenommenes Bild, das von einem Endoskop aufgenommen wurde, erfasst, eine erste Bildverarbeitungseinheit, die ein erstes verarbeitetes Bild (571) basierend auf dem von der Bilderfassungseinheit erfassten aufgenommenen Bild erzeugt, eine zweite Bildverarbeitungseinheit, die ein zweites verarbeitetes Bild (572) basierend auf dem aufgenommenen Bild erzeugt, und eine Ausgabeeinheit, die einen erfassten Krankheitszustand unter Verwendung eines Lernmodells (61) ausgibt, das einen Krankheitszustand ausgibt, wenn das erste verarbeitete Bild (571), das von der ersten Bildverarbeitungseinheit erzeugt wird, und das zweite verarbeitete Bild (572), das von der zweiten Bildverarbeitungseinheit erzeugt wird, eingegeben werden.
Patent DE-112020005372-T5 (DE)
Title: Lenkwinkelsensor
Inventor: HONG ZHICHAO
IPC: B62D15/02
Filed: 2020-10-28
Abstract: Das vorliegende Gebrauchsmuster bezieht sich auf einen Lenkwinkelsensor zum Messen des Drehwinkels eines automatischen Lenkrads. Der Lenkwinkelsensor umfasst ein Hauptzahnrad, das von der Hauptdrehwelle des automatischen Lenkrads angetrieben wird, ein erstes Zahnrad und ein zweites Zahnrad, die mit dem Hauptzahnrad kämmen, eine Leiterplatte, ein erstes Gehäuse und ein zweites Gehäuse. Das erste Gehäuse und das zweite Gehäuse sind fest zusammen installiert, und ein Aufnahmeraum ist zur Aufnahme des Hauptzahnrads, des ersten Zahnrads, des zweiten Zahnrads und der Leiterplatte zwischen den zwei Gehäusen gebildet. Das Hauptzahnrad ist mit dem ersten Gehäuse und/oder dem zweiten Gehäuse drehverbunden, und das erste Zahnrad und das zweite Zahnrad sind drehbar in dem Aufnahmeraum aufgenommen. Das erste Gehäuse ist mit einem isolierten Raum versehen, und die Leiterplatte ist dahingehend in dem isolierten Raum fest installiert, das Eindringen von Wasser in den isolierten Raum, wodurch die Leiterplatte beschädigt wird, zu verhindern. Der Lenkwinkelsensor gemäß dem vorliegenden Gebrauchsmuster kann selbst bei Wasser normal arbeiten.
Patent DE-112020007800-T5 (DE)
Title: Schutzblende und gekapselte schaltanlage
Inventor: YAMANAKA TAKEAKI
IPC: H02B11/24
Filed: 2020-11-27
Abstract: Eine in der vorliegenden Anmeldung offenbarte Schutzblende (4) deckt einen Hauptschaltungsanschluss (3) eines anlagenseitigen Gehäuses (8) ab, wenn ein Leistungsschalter (9) in einer gekapselten Schaltanlage (1) in Bezug auf das anlagenseitige Gehäuse (8) herausgezogen wird. Die Schutzblende (4) ist dazu ausgebildet, ein isolierendes Wandteil (42), das dem Hauptschaltungsanschluss (3) zugewandt ist, wenn es den Hauptschaltungsanschluss (3) abdeckt, und einen Metallplattenteil (41), das mit einem Spalt (4s) auf einer von dem Hauptschaltungsanschluss (3) abgewandten Seite in Bezug auf das isolierende Wandteil (42) angeordnet ist, zu umfassen.
Patent DE-112022000211-T5 (DE)
Title: Gasturbinenausrüstung und Gasturbinensteuerverfahren
Inventor: HAGITA TATSUYA
IPC: F02C7/057
Filed: 2022-02-03
Abstract: Gasturbinenausrüstung umfasst eine Gasturbine und eine Steuervorrichtung. Eine Brennkammer der Gasturbine verwendet Ammoniak als Brennstoff und verwendet das RQL-Verfahren. Ein Kompressor der Gasturbine enthält einen Ansauglufteinsteller, der eine Ansaugluftmenge einstellt, die eine Strömungsrate von Luft ist, die in ein Kompressorgehäuse strömt. Wenn Konzentration an NOx in einem Abgas gleich oder höher als ein vorbestimmter Wert wird, steuert eine Steuervorrichtung einen Betrieb des Ansauglufteinstellers so, dass die Ansaugluftmenge reduziert wird.
Patent DE-112022000608-T5 (DE)
Title: Abgasnachbehandlungsvorrichtung für einen verbrennungsmotor
Inventor: TAKEDA Syogo
IPC: F01N9/00
Filed: 2022-03-10
Abstract: Eine Abgasnachbehandlungsvorrichtung 30 eines Verbrennungsmotors 1 enthält einen Katalysator 24, der in einem Abgaskanal 4 vorgesehen ist, einen ersten Verzweigungskanal 31, der ein Ende 35 aufweist, das mit einem Abgaskanal stromabwärts des Katalysators verbunden ist, einen zweiten Verzweigungskanal 32, der ein Ende 38 aufweist, das mit dem Abgaskanal stromaufwärts des Katalysators verbunden ist, einen Tank 33, mit dem das andere Ende 36 des ersten Verzweigungskanals und das andere Ende 39 des zweiten Verzweigungskanals verbunden sind und der in der Lage ist, Abgas zu speichern, einen Ventilmechanismus 34, der dafür konfiguriert ist, den offenen und den geschlossenen Zustand des ersten Verzweigungskanals, des zweiten Verzweigungskanals, und eines stromabwärts gelegenen Abschnitts 41 des Abgaskanals stromabwärts eines Verzweigungspunkts 37, mit dem das eine Ende des ersten Verzweigungskanals verbunden ist, umzuschalten, und eine Steuereinheit 100, die dafür konfiguriert ist, den Ventilmechanismus zu steuern.
Patent AT-4557-U1 (AT)
Title: Türgriff für türen, insbesondere schiebetüren
IPC: A47B95/02
Filed: 1999-11-19
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Türgriff (1) für Türen (2), insbesondere Schiebetüren (3), bestehend aus einem Griffteil (4), welcher zumindest in einer Frontfläche eine Griffmulde (18) aufweist, wobei die Griffmulde (18) des Griffteiles (4) als Vertiefungsnut (19) ausgebildet ist. Diese Vertiefungsnut (19) verläuft kreisbogenförmig von einer Stirnfläche (7) des Griffteiles (4), mit der sie eine Ausnehmung ausbildet, bis zu einem von der Stirnfläche (7) distanzierten Endbereich (34).
Patent BG-3490-U1 (BG)
Title: Bipod with lock of the foldable legs
Inventor: IVANOV EMIL
IPC: F41A23/00
Filed: 2019-11-15
Abstract: A bipod consisting of a bracket and two foldable legs arranged freely at the bottom part of the bracket, as the legs allowing different lengths of unfolding, separately and independently for each of them. Each of the legs has a locking/releasing mechanism of the securing. The mechanism allows folding/unfolding of the legs. The legs are folded towards each other, and in the folded position the upper ends of the inner stems of the legs form a socket located at the bottom part of the bracket and are stowed back parallel to the barrel of the weapon. The lock is pulled, rotated 90 degrees, whereby a fixing rectangle, which is part of the lock, is directed to match together with the socket formed by the upper ends of the inner stems of the legs. In this way, the legs are locked stowed to each other and parallel to the barrel of the weapon.
Patent SK-642011-U1 (SK)
Inventor: PITEL JAN
IPC: B25J13/06
Filed: 2011-05-02
Abstract: Aktuátor s umelými svalmi, ktorý je tvorený základovou doskou (1) s pevne pripojenými dvoma stĺpikmi (2), ku ktorým sú pevne pripojené ložiskové puzdrá (3). Cez ne je nasunutý hriadeľ (4), na ktorom je napevno nasunutá kladka (7), pričom na konci hriadeľa (4) je nasunutý náboj (6). Ten je pevne spojený s ramenom (5), na konci ktorého je naskrutkované zaťažovacie závažie (16). Umelé svaly (8) sú pomocou ťahadiel (11) spojené s pohyblivými kladkami (12), cez ktoré je prevlečený pružný pás (13), navlečený na kladku (7). Tento zároveň prechádza cez predné držiaky (14) a je zaistený príchytkami (15). Umelé svaly (8) sú pomocou ťahadiel (9) spojené so zadnými držiakmi (10) a tie sú pevne spojené so stĺpikmi (2). Následkom zavedeného prevodu a následkom toho požadovanej menšej kontrakcie umelých svalov (pri tom istom výstupnom výkone aktuátora) je nutné použiť umelé svaly s väčšou silou (dvojnásobnou). To sa následne prejavuje lepšími vlastnosťami aktuátora, t. j. kvázi linearitou, symetrickejšou tuhosťou a menším poklesom tuhosti v závislosti na pootočení hriadeľa aktuátora.
Patent AT-4888-U1 (AT)
Title: Wasserwaage mit einem wasserwaagenkörper
IPC: G01C9/26
Filed: 2001-02-15
Abstract: Bei einer Wasserwaage mit einem Wasserwaagenkörper (1), welcher eine Bodenfläche (2) zur Anlage an ein auszurichtendes Bauteil, eine der Bodenfläche gegenüberliegende Deckfläche (3) sowie Seitenflächen (4, 5) aufweist und in welchem zumindest eine Libelle (6) angeordnet ist, werden die Seitenflächen (4,5) von mindestens einer Durchtrittsöffnung (7) durch den Wasserwaagenkörper durchsetzt, in der eine Griffschale (9) mit einer inneren Grifföffnung (10) angeordnet ist. An der Deckfläche (3) benachbart liegenden Schenkel (11) der Griffschale (9) auf dessen der Grifföffnung (10) zugewandten Seite zur Ausbildung von Angriffspunkten (15) für die Finger einer die Grifföffnung (10) durchgreifenden Hand mindestens drei Erhebungen (17) mit dazwischenliegenden Einbuchtungen vorgesehen sind.
Patent AT-5297-U1 (AT)
Title: Vorrichtung zur veränderung des geometrischen verdichtungsverhältnisses
Inventor: DENGER DIRK DIPL ING
IPC: F02B75/04
Filed: 2001-03-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (5) zur Veränderung des geometrischen Verdichtungsverhältnisses (Epsilon) bei einer Hubkolbenmaschine (1), mit einer über einen exzentrischen Lagerring (9) an einem Kurbelzapfen (10) einer Kurbelwelle (8) gelagerten Pleuelstange (7), wobei der Lagerring (9) relativ zur Pleuelstange (7) zwischen zumindest einer ersten Stellung (A) für minimales Verdichtungsverhältnis (Epsilon`min) und zumindest einer zweiten Stellung (B) für maximales Verdichtungsverhältnis (Epsilon`max) verdrehbar ist, mit einer Fixiereinrichtung (15), um den Lagerring (9) in der ersten und/oder in der zweiten Stellung (A, B) zu fixieren, wobei die Fixiereinrichtung (15) zumindest einen durch eine Feder (16) in Richtung einer Verriegelungsstellung belasteten Riegelteil (17) aufweist, welcher in der Verriegelungsstellung in eine Rastöffnung (20, 21) des Lagerringes (9) eingreift, wobei der Riegelteil (17) über eine Entriegelungseinrichtung (23) aus der Rastöffnung (20, 21) bringbar, und der Lagerring (9) bei entriegeltem Riegelteil (17) durch eine Verdreheinrichtung (35) von zumindest der einen in die andere Stellung (A, B) verdrehbar ist. Um auf möglichst einfache Weise eine funktionssichere Veränderung der Verdichtung zu ermöglichen, ist vorgesehen, dass die Verdreheinrichtung (35) einen form- und/oder kraftschlüssig mit dem Lagerring (9) verbindbaren Verdrehteil aufweist.
Patent AT-9520-U1 (AT)
Title: Abdeckung, insbesondere für schwimmbäder
IPC: E04H3/16
Filed: 2006-04-20
Abstract: Es wird eine Abdeckung (1), insbesondere für Schwimmbäder (2), mit wenigstens einem entlang einer Bahn (3) verfahrbaren Dachelement (4) vorgeschlagen, welches Dachelement (4) mittels eines Stelltriebes (5) zwischen einer Abdeckstellung und einer Lagerstellung entlang der Bahn (3) verlagerbar ist. Um vorteilhafte Konstruktionsverhältnisse zu schaffen, wird vorgeschlagen, daß der Stelltrieb (5) ein verschiebefest entlang der Bahn (3) verlegtes Zugmittel (6) und ein am Zugmittel (6) angreifendes, dem Dachelement zugeordnetes Treibrad (7) umfaßt.
Patent AT-13426-U1 (AT)
Title: Befestigungssystem für Regenablaufrohre od. dgl.
IPC: E04D13/08
Filed: 2012-11-19
Abstract: Befestigungssystem für Regenablaufrohre od. dgl.an Gebäuden mit in der Gebäudewand (1) verankerten Befestigungselementen (3), beispielsweise Schrauben, wobei am Regenablaufrohr (4) an einer Seite des Rohrumfangs mindestens eine sich parallel zur Rohrachse erstreckende Leiste (5) angeordnet ist und an den Befestigungselementen (3) Klammern (11) montiert sind, die geeignet sind, die Leiste (5) bzw. die Leisten am Regenablaufrohr (4) zu umgreifen und, vorzugsweise formschlüssig zu klemmen und damit die Rohre (4) an der Gebäudewand (1) zu fixieren.
Patent AT-6620-U1 (AT)
Title: Schleuderbeton-erzeugnis und verfahren zu dessen herstellung
IPC: B28B23/00
Filed: 2002-11-11
Abstract: Ein im wesentlichen rotationssymmetrisches Erzeugnis aus Beton wird im Schleuderbeton-Verfahren hergestellt, wobei in eine auf einer Bank rotierende Form eine Bewehrung und Beton sowie zum Erzielen einer Terrazzo-Außenfläche des Erzeugnisses gefärbte Steine und/oder Pigmente eingebracht werden. Nach dem Ausschalen des wenigstens teilweise abgebundenen Betonerzeugnisses kann dessen Außenfläche geschliffen, sandgestrahlt, poliert und/oder gestockt werden. Durch die Ausführung des Erzeugnisses als Schleuderbeton-Erzeugnis mit Terrazzo-Außenfläche werden rasch belastbare Betonerzeugnisse aus widerstandsfähiger Oberfläche, die keiner Nachbehandlung bedarf, zur Verfügung gestellt.