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Patent DE-102016113028-A1 (DE)
Title: System zur überwachung des energieverbrauchs in industrieanlagen und energiemess – und übertragungsmodul hierfür
Inventor: ERMER ANDREAS
IPC: H04B3/54
Filed: 2016-07-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein System (101) zur Überwachung des Energieverbrauchs in mindestens einem Stromnetz einer Industrieanlage oder eines Gebäudes mit einem oder mehreren Energiemess- und Übertragungsmodulen und mit einer oder mehreren Komponenten aus der Gruppe, die Sicherungsautomaten, Schutzschalter, Hauptschalter und Schütze umfasst, wobei mindestens ein Energiemess- und Übertragungsmodul an einer Komponente angeordnet ist, und mit mindestens einer Ausleseeinheit (15), die im Stromnetz angeordnet werden kann und einen Demodulator aufweist, mit dem Daten, die über Powerline Communication im Stromnetz übertragen werden, ausgelesen und in einem Computer lesbaren Format bereitgestellt werden können, sowie mit mindestens einem Computer (19) und einer auf dem Computer ausführbaren Software, mit der eine Datenanalyse zum Energieverbrauch im überwachten Stromnetz durchführbar ist. Außerdem betrifft die Erfindung ein Energiemess- und Übertragungsmodul zur Anordnung in einer Stromleitung und zur Messung der durch die Stromleitung geleiteten elektrischen Energie und Übermittlung von ermittelten Daten an eine Auswerteeinheit (19), wobei das Energiemess- und Übertragungsmodul eine Messeinheit zur Ermittlung der durchgeleiteten elektrischen Energie und eine Übertragungseinheit zur Übertragung von der Messeinheit ermittelten Daten über die am Energiemess- und Übertragungsmodul angeschlossene Stromleitung mittels Powerline Communication aufweist.
Patent DE-102016115045-A1 (DE)
Title: Gehäuse für eine Motor-Getriebeeinheit und Herstellungsverfahren
Inventor: ANTES MICHAEL
IPC: H02K7/116
Filed: 2016-08-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gehäuse (10) für eine Motor-Getriebeeinheit mit wenigstens zwei Gehäuseteilen (11, 12), die jeweils wenigstens ein Aufnahmesegment (13) für einen Motor (20) und ein innenverzahntes Hohlradsegment (14) für ein Planetengetriebe (30) aufweisen, wobei die Gehäuseteile (11, 12) miteinander verbindbar oder verbunden sind, und wobei im montierten Zustand die Aufnahmesegmente (13) der Gehäuseteile (11, 12) gemeinsam wenigstens einen Aufnahmeraum für den Motor (20) und die Hohlradsegmente (14) der Gehäuseteile (11, 12) gemeinsam ein Hohlrad für das Planetengetriebe (30) bilden.
Patent DE-102016120225-A1 (DE)
Title: Abdichtsystem und Verfahren zum Herstellen eines Einlegeschlauches mit einem solchen Abdichtsystem
Inventor: BOUTRID ABDEL-KADER
IPC: F16L55/163
Filed: 2016-10-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Abdichtsystem (10), insbesondere für Einlegeschläuche für die grabenlose Kanalsanierung, mit mindestens einem schlauchförmig angeordneten Harz-/Trägersystem (11) sowie mit mindestens einem schraubenförmig, zu einem Schlauch mit Überlappungsbereichen gewickelten Dichtungsband (12), das an dem Harz-/Trägersystem (11) anliegt, wobei das besagte Dichtungsband (12) mindestens eine erste Außenschicht (13), die Harz oder Flüssigkeiten aufzusagen oder mit Harz oder Flüssigkeiten getränkt zu werden vermag, und eine zweite Außenschicht (14) mit mindestens einem thermisch aktivierbaren Polymer umfasst, wobei diese zweite Außenschicht (14) sich durch thermische Aktivierung des mindestens einen Polymers im Bereich von 60° bis 120°C mit der ersten Außenschicht (13) in überlappendenden Wickelbereichen (15) abdichtend zu verbinden vermag. Außerdem betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Herstellen eines Einlegeschlauches sowie ein Verfahren zum Auskleiden eines Rohrs.
Patent DE-102016120876-A1 (DE)
Title: Verfahren, System und Computerprogrammprodukt zur Erkennung eines möglichen Spurwechsels eines Fremdfahrzeugs, sowie Fahrzeug
Inventor: MüLLER BERNHARD
IPC: B60W40/04
Filed: 2016-11-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Erkennung eines möglichen Spurwechsels (22) eines Fremdfahrzeugs (10) in der Umgebung (40) eines Fahrzeugs (1), wobei sich das Fahrzeug (1) auf einer ersten Fahrspur (20) befindet. Ferner betrifft die Erfindung ein System (7) zur Erkennung eines möglichen Spurwechsels (22) eines Fremdfahrzeugs (10) in der Umgebung (40) eines Fahrzeugs (1), wobei sich das Fahrzeug (1) auf einer ersten Fahrspur (20) befindet, aufweisend eine Kontrolleinheit (2) und zumindest eine Sensorvorrichtung (3). Darüber hinaus betrifft die Erfindung ein Fahrzeug (1) mit einem System (7) zur Erkennung eines möglichen Spurwechsels (22) eines Fremdfahrzeugs (10) in der Umgebung (40) des Fahrzeugs (1) sowie ein Computerprogrammprodukt (90) zur Erkennung eines möglichen Spurwechsels (22) eines Fremdfahrzeugs (10) in der Umgebung (40) eines Fahrzeugs (1).
Patent DE-102016121414-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bearbeitung einer Nadel
Inventor: SCHMITT BERNHARD
IPC: A61M5/158
Filed: 2016-11-09
Abstract: In einem Verfahren zur Bearbeitung einer Nadel (2) wird ein Bereich (21) der Nadel (2) durch einen gepulsten Laserstrahl (4) mit einer Pulsdauer unter 30 ps modifiziert. Insbesondere kann durch den Laserstrahl (4) in dem Bereich (21) eine Linienstruktur in der Oberfläche der Nadel (2) erzeugt werden. Im modifizierten Bereich (21) wird die Nadel (2) dann mit einer weiteren Komponente (3) verbunden. Insbesondere kann die Nadel (2) im modifizierten Bereich (21) mit einem Kunststoff der weiteren Komponente (3) umspritzt werden. Aufgrund der ultrakurzen Laserpulse können Linien vergleichsweise großer Tiefe (27) und geringer Flankenbreite (26) erzeugt werden. Dadurch wird eine mechanische Verkrallung zwischen der Nadel (2) und dem Kunststoff der weiteren Komponente (3) verbessert. Die Nadel (2) kann insbesondere eine Hohlnadel oder eine Vollnadel sein.
Patent DE-102016122436-A1 (DE)
Title: Bildgebungsmodul und Endoskop
Inventor: ISHIZUKA TAKESHI
IPC: H04N5/225
Filed: 2016-11-22
Abstract: Ein Bildgebungsmodul der Erfindung beinhaltet folgendes: eine Festkörper-Bilderfassungsvorrichtung einschließlich eines Bildgebungsvorrichtungsanschlusses; einen Steckverbinder, der eine erste Endseite, eine zweite Endseite, die gegenüber der ersten Endseite liegt, eine erste seitliche Seite senkrecht zu der ersten Endseite, und eine zweite seitliche Seite senkrecht zu der ersten Endseite und der ersten seitlichen Seite aufweist, wobei der Steckverbinder folgendes beinhaltet: einen Hauptkörper, der als ein Isolierelement dient; einen ersten implantierten Leiter, der in einem Inneren des Hauptkörpers implantiert ist; einen zweiten implantierten Leiter, der in einem Inneren des Hauptkörpers implantiert ist und länger als der erste implantierte Leiter ist; einen ersten Montageanschluss, der auf der ersten Endseite bereitgestellt ist, der elektrisch mit dem Bildgebungsvorrichtungsanschluss verbunden ist und einen Teil des ersten implantierten Leiters und einen Teil des zweiten implantierten Leiters bildet; eine erste Nut, die einen zweiten Montageanschluss beinhaltet, der einen Teil des ersten implantierten Leiters bildet und zwischen der ersten seitlichen Seite und der zweiten seitlichen Seite bereitgestellt ist; eine zweite Nut, die einen dritten Montageanschluss beinhaltet, der einen Teil des zweiten implantierten Leiters bildet und zwischen der ersten seitlichen Seite und der zweiten seitlichen Seite bereitgestellt ist; und eine dritte Nut, die zwischen der ersten Nut und der zweiten Nut in einer sich erstreckenden Richtung des Hauptkörpers liegt; und ein Koaxialkabel, das folgendes beinhaltet: einen internen Leiter, der in der ersten Nut bereitgestellt ist und elektrisch mit dem zweiten Montageanschluss verbunden ist; einen Mantelleiter, der in der zweiten Nut bereitgestellt ist und elektrisch mit dem dritten Montageanschluss verbunden ist; und einen beschichteten Abschnitt, der in der dritten Nut bereitgestellt ist.
Patent DE-102016122651-A1 (DE)
Title: Fahrzeugstromquelle
Inventor: KINOSHITA TAKAHIRO
IPC: B60L50/15
Filed: 2016-11-24
Abstract: Eine Fahrzeugstromquelle enthält einen Generator, einen Stromspeicher, eine Fahrzeugaufbau-Gerätegruppe, eine Stromverbrauch-Schätzeinheit, eine Lade- und Entladestrom-Setzeinheit, eine Generierter-Strom-Setzeinheit und eine Generierter-Strom-Steuereinrichtung. Die Stromverbrauch-Schätzeinheit schätzt den Stromverbrauch der Fahrzeugaufbau-Gerätegruppe auf Basis eines vom Generator generierten Stroms und eines Lade- und Entladestroms des Stromspeichers. Die Lade- und Entladestrom-Setzeinheit setzt einen Soll-Lade- und Entladestrom des Stromspeichers auf Basis des Ladezustands des Stromspeichers. Die Generierter-Strom-Setzeinheit setzt einen Soll-generierter-Strom des Generators auf Basis des Stromverbrauchs und des Soll-Lade- und Entladestroms. Die Generierter-Strom-Steuereinrichtung steuert den generierten Strom auf Basis des Soll-generierter-Stroms.
Patent DE-102016125806-A1 (DE)
Title: Verfahren, Systeme und Medien zum Identifizieren und Präsentieren von mehrsprachigen Medieninhaltselementen für Benutzer
Inventor: GORDON MARCEL PHILLIP
IPC: H04N21/25
Filed: 2016-12-28
Abstract: Es werden Verfahren, Systeme und Medien, zum Identifizieren und Präsentieren von mehrsprachigen Medieninhaltselementen für Benutzer, bereitgestellt. In einigen Ausführungsformen umfasst das Verfahren: Empfangen eines Videoinhaltselements; Identifizieren einer ersten Sprache in Zusammenhang mit dem Videoinhaltselement; Identifizieren von Inhalt innerhalb des Videoinhaltselements; Bestimmen einer Wahrscheinlichkeit dafür, dass das Videoinhaltselement ein mehrsprachiges Inhaltselement ist, das nicht sprachenspezifisch ist, basierend auf dem identifizierten Inhalt innerhalb des Videoinhaltselements; Empfangen einer Abfrage nach Medieninhalten; Bestimmen einer zweiten Sprache in Zusammenhang mit der Abfrage nach Medieninhalten, wobei sich die zweite Sprache von der ersten Sprache unterscheidet; in Reaktion auf Bestimmen, dass sich die zweite Sprache von der ersten Sprache unterscheidet, Bestimmen, ob das Videoinhaltselement basierend auf der bestimmten Wahrscheinlichkeit zu präsentieren ist; und in Reaktion auf die Abfrage nach Medieninhalten Veranlassen, dass der Videoinhalt präsentiert wird, in Reaktion auf Bestimmen, dass das Videoinhaltselement als mehrsprachiger Inhalt betrachtet wird, der nicht sprachenspezifisch ist.
Patent DE-102016125808-A1 (DE)
Title: Peer-gestützte offline-übermittlung von benachrichtigungen
Inventor: LEWIS JUSTIN
IPC: H04L12/16
Filed: 2016-12-28
Abstract: Im Allgemeinen bezieht sich die vorliegende Offenbarung auf Techniken zum Senden von Benachrichtigungsdaten an Computergeräte, die keine Benachrichtigungen vom zentralen Server empfangen können. Ein Servergerät kann Benachrichtigungsdaten für ein Benachrichtigungskonto empfangen, das mit einem Computergerät verknüpft ist, und feststellen, dass das Computergerät derzeit offline ist. Das Servergerät kann dann eine Gruppe von einem oder mehreren Sharing-Geräten identifizieren und ein Benachrichtigungspaket an ein Sharing-Gerät der Gruppe senden, wobei das Benachrichtigungspaket die Benachrichtigungsdaten, eine mit dem Benachrichtigungskonto verknüpfte Kontokennung und eine mit dem Computergerät verknüpfte Gerätekennung beinhaltet. Das Sharing-Gerät kann das Benachrichtigungspaket empfangen und die Benachrichtigungsdaten als Reaktion auf die Feststellung, dass eine mit dem Computergerät verknüpfte Gerätekennung mit der im Benachrichtigungspaket enthaltenen Gerätekennung übereinstimmt, an das Computergerät weiterleiten.
Patent DE-102016200198-A1 (DE)
Title: Anordnung zum Verstauen eines Küchenmoduls in einem Fahrzeug sowie Fahrzeug mit einer derartigen Anordnung
Inventor: MEINKE PETER
IPC: B60P3/32
Filed: 2016-01-11
Abstract: Vorgeschlagen wird u.a. eine Anordnung zum Verstauen eines Küchenmoduls (7) in einem Fahrzeug (2), insbesondere in einem Kraftfahrzeug, wobei das Fahrzeug (7) eine Fahrzeugwand (4) mit einer Karosserie-Außenverkleidung (4b) und einer Karosserie-Innenverkleidung (4c) aufweist, und wobei das Küchenmodul (7) in einer Ruhestellung (8) in einem zwischen der Karosserie-Außenverkleidung (4b) und der Karosserie-Innenverkleidung (4c) ausgebildeten Freiraum (6) der Fahrzeugwand (4) angeordnet sowie durch eine in der Karosserie-Innenverkleidung (4c) ausgebildete Öffnung (20) hindurch in eine Funktionsstellung (19) innerhalb des Fahrzeuginnenraums (1) und zurück überführbar ist.
Patent DE-102016202913-A1 (DE)
Title: Hitzeschild und Anordnung mit einem derartigen Hitzeschild
Inventor: Schneider Jürgen
IPC: F16L59/22
Filed: 2016-02-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Hitzeschild, wie es insbesondere zur Abschirmung heißer Bereiche von Bauteilen, beispielsweise eines Verbrennungsmotors, verwendet wird sowie eine Anordnung mit einem derartigen Hitzeschild.
Patent DE-102016205442-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Optimierung einer Pfadplanung eines Fahrzeugs
Inventor: HELLFRITSCH CHRISTOPH
IPC: G05D1/00
Filed: 2016-04-01
Abstract: Vorgeschlagen wird erfindungsgemäß ein Verfahren zur Optimierung einer Pfadplanung eines Fahrzeugs, umfassend einen Suchalgorithmus, der einen Pfad zu einem vorgegebenen Ziel des Fahrzeugs basierend auf statischen Informationen, die als attraktive oder repulsive Kräfte verwendet werden, berechnet, wobei der Suchalgorithmus zusätzlich Daten über dynamische Informationen als attraktive Kräfte in die Planung integriert.
Patent DE-102016206881-A1 (DE)
Title: Kraftstoffeinspritzventil
Inventor: KRESCHEL HENNING
IPC: F02M61/16
Filed: 2016-04-22
Abstract: Es wird ein Kraftstoffeinspritzventil mit einem Steuerkolben (6) zum Öffnen und Schließen wenigstens einer Einspritzöffnung (5) beschrieben. Dabei wirkt der Steuerkolben (6) mit einer Kraft auf einen elastisch verformbaren Steuerkörper (7) so ein, dass der Steuerkolben (6) den Steuerkörper (7) so elastisch verformen kann, sodass der Steuerkörper (7) mit einer an dem Steuerkörper (7) ausgebildeten Dichtfläche (21) die wenigstens eine Einspritzöffnung (5) verschließt. Der Steuerkörper (7) federt bei Reduzierung der Kraft elastisch zurück und nimmt wieder seinen Ausgangszustand an. Dadurch wird die wenigstens eine Einspritzöffnung (5) freigegeben.
Patent DE-102016207702-A1 (DE)
Title: Kompaktierungsvorrichtung für Leergutrücknahmeautomaten
Inventor: TOBALLA TIMO
IPC: B30B9/30
Filed: 2016-05-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kompaktierungsvorrichtung (1) für Leergutrücknahmeautomaten mit Mitteln zur Zuführung eines Gebindes an ein Kompaktier- und Schneidwerk (2), wobei das Kompaktier- und Schneidwerk (2) wenigstens eine Schneidwalze (3) umfasst, die mit einem federnd gelagerten Widerlager einen Walzenspalt begrenzt, in welchen das Gebinde einziehbar ist, wobei das Gebinde innerhalb des Walzenspaltes flachgedrückt wird. Die Kompaktierungsvorrichtung gemäß der Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass das Kompaktier- und Schneidwerk (2) Mittel zur Stauchung des flachgedrückten Gebindes gegen eine Transportrichtung der Schneidwalze (3) umfasst.
Patent DE-102016208329-A1 (DE)
Title: Steuersystem und Rückschlagventil zur Anordnung in einem derartigen Steuersystem
Inventor: NENDEL ANDREAS
IPC: F02D15/02
Filed: 2016-05-13
Abstract: Ein Steuersystem zur Betätigung zweier mit einem Verstellelement zusammenwirkenden Stellkolben (14 und 15) für eine Vorrichtung zur Veränderung des Verdichtungsverhältnisses einer Zylindereinheit einer Hubkolbenbrennkraftmaschine weist ein Verstellelement auf, das in einem Pleuelauge eines Pleuels angeordnet und durch die Triebwerkskräfte der Hubkolbenbrennkraftmaschine in zwei unterschiedliche Positionen verstellbar ist, in welchen sich die in Stützzylindern (19 und 20) geführten einfachwirkenden Stellkolben (14 und 15), die gemeinsam mit den Stützzylindern(19 und 20) jeweils einen Druckraum (21, 22) bilden, in einer eingefahrenen oder ausgefahrenen Stellung befinden. Dabei sind die Druckräume (21 und 22) zum einen jeweils über eine Ölleitung (24, 25), in welcher ein Rückschlagventil (31, 32) angeordnet ist, und ein Pleuellager (23) mit einer Ölgalerie und zum anderen über eine zwischen dem Rückschlagventil (31, 32) und dem Druckraum (21, 22) von der Ölleitung (24, 25) abzweigenden Ölrücklaufleitung (51, 52) mit einer Umschalteinrichtung verbunden, so dass über die Umschalteinrichtung wahlweise eine der beiden Ölleitungen (24, 25) druckentlastbar ist. Eine vorteilhafte Ausbildung und Anordnung des Steuersystems, das sowohl hinsichtlich seiner Funktion als auch seiner Herstellung und Anordnung innerhalb des Pleuels Vorteile aufweist, soll dadurch geschaffen werden, dass die Umschalteinrichtung ein beide Stellkolben (14 und 15) steuerndes, zwei Schaltstellungen aufweisendes Wegeventil (29) aufweist und dass ein Steuerschieber des Wegeventils (29) über eine vom Pleuellager (23) ausgehende Fluidleitung (26) ausschließlich durch zumindest zwei unterschiedliche Steuerdrücke im Zusammenwirken mit einer Rückstellfeder (37) in seine beiden Schaltstellungen verschoben und in diesen gehalten wird.
Patent DE-102016208541-A1 (DE)
Title: Chirurgisches Instrument, insbesondere elektrochirurgisches Instrument
Inventor: GROTH CARLOS
IPC: A61B90/98
Filed: 2016-05-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein chirurgisches Instrument (10), insbesondere elektrochirurgisches Instrument. Erfindungsgemäß ist das chirurgische Instrument (10) mit einer FRAM-Speichereinrichtung (20) zur individuellen Erkennung oder Erfassung des chirurgischen Instruments (10) ausgebildet. Ferner betrifft die Erfindung eine Verwendung einer FRAM-Speichereinrichtung (20).
Patent DE-102016209712-A1 (DE)
Title: Rotorkern
Inventor: ROTHE STEFFEN
IPC: H02K1/27
Filed: 2016-06-02
Abstract: Ein magnetisch leitfähiger Rotorkern (100) eines Rotors einer permanentmagneterregten elektrischen Maschine umfasst für einfache, kostengünstige Fertigung, geringe Drehmomentenwelligkeit, hohe mechanische Festigkeit und Leistungsfähigkeit je Magnetpol des Rotors zwei Dauermagnete in sich zur Rotoraußenfläche (104) hin öffnender "V"-förmiger Gestaltung (101, 102) und einen dritten Dauermagneten (103) tangential entlang einer Umfangsrichtung (105) des Rotorkerns wenigstens nahezu mittig zu der "V"-förmigen Gestaltung, sowie zum dritten Dauermagneten zwei beiderseits in der Umfangsrichtung angrenzende Ausnehmungen (111, 112), die zum dritten Dauermagneten symmetrisch angeordnet und/oder gestaltet sind und sich davon ausgehend entlang der Umfangsrichtung erstrecken. Jede der Ausnehmungen weist eine maximale Erstreckung (KL) in der Umfangsrichtung auf, die wenigstens eine radiale Abmessung (L1) des dritten Dauermagneten und höchstens einen Abstand des dritten Dauermagneten zum angrenzenden Dauermagneten der "V"-förmigen Gestaltung beträgt, sowie eine maximale radiale Erstreckung (I1), die wenigstens eine halbe und höchstens die ganze radiale Abmessung des dritten Dauermagneten beträgt.
Patent DE-102016214066-A1 (DE)
Title: Kugelgelenk
Inventor: VIX PATRICK
IPC: F16C11/06
Filed: 2016-07-29
Abstract: Kraftfahrzeug (9) mit einer Wischanlage (8) die einen Wischer (7) antreibt, wobei der Wischer (7) durch ein Gestänge mit einem Kugelgelenk (11), das eine Kugelschale (10) mit Sicherungsmittel (16) aufweist, betrieben wird.
Patent DE-102016214595-A1 (DE)
Title: Getriebe sowie Kraftfahrzeug
Inventor: SIMON STEFAN
IPC: F16H57/029
Filed: 2016-08-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Getriebe mit wenigstens einer Welle und einem Dichtelement, dadurch gekennzeichnet, dass eine Schutzvorrichtung für das Dichtelement vorhanden ist, die formschlüssig und/oder kraftschlüssig angebunden ist. Daneben betrifft die Erfindung ein Kraftfahrzeug.
Patent DE-102016216195-A1 (DE)
Title: Planetenradsatz
Inventor: MCKINZIE KYLE K
IPC: F16H57/04
Filed: 2016-08-29
Abstract: Ein Planetenradsatz umfasst eine Getriebeanordnung, die mindestens ein Hohlrad umfasst, das zum Relativdreheingriff mit einem Planetenträger und/oder Planetenrädern angeordnet ist. Das mindestens eine Hohlrad ist ein ringförmiger Zahnradkörper (60) mit einer ersten ringförmigen Seite (64) und einer zweiten ringförmigen Seite (66), die um eine Mittelachse (72) konzentrisch sind. Die erste ringförmige Seite (64) definiert eine mit Zähnen versehene Peripherie (78), die den Planententräger oder die Planetenräder in Eingriff nimmt. Der ringförmige Zahnradkörper (60) umfasst eine Ringnut (88) in der ersten ringförmigen Seite (64) in der Nähe zu einer ersten axialen Seite (68) des ringförmigen Zahnradkörpers (60), wobei sich ein axialer Strömungskanalbereich (84) axial in den ringförmigen Zahnradkörper (60) von einer zweiten axialen Seite (70) zur Ringnut (88) ohne Überschneidung mit der ersten und der zweiten ringförmigen Seite (64, 66) erstreckt, und wobei sich ein radialer Strömungskanalbereich (86) radial durch den ringförmigen Zahnradkörper (60) von dem axialen Strömungskanalbereich (84) zu der zweiten ringförmigen Seite (66) erstreckt.
Patent DE-102016216426-A1 (DE)
Title: Bremsvorrichtung und lineare Antriebsvorrichtung mit Verwendung der betreffenden Bremsvorrichtung
Inventor: DI STEFANO ENRICO
IPC: F16D49/02
Filed: 2016-08-31
Abstract: Bremsvorrichtung für eine lineare Antriebsvorrichtung, welche einen der Vorwärtsübertragung des Antriebsdrehmoments dienenden Drehmomentübertragungsmechanismus sowie einen der Blockierung der Umkehrübertragung des Lastdrehmoments dienenden Federreibungsmechanismus umfasst. Der vorstehend bezeichnete Drehmomentübertragungsmechanismus umfasst eine Antriebsdrehmomenteingabeachse (7) und eine mit der betreffenden Antriebsdrehmomenteingabeachse (7) zuverlässig verbundene und synchron drehbare erste Verbindungsklemmkralle (8) sowie eine Antriebsdrehmomentausgabeachse (14) und eine mit der betreffenden Antriebsdrehmomentausgabeachse (14) zuverlässig verbundene und synchron drehbare zweite Verbindungsklemmkralle (9). Die erste Verbindungsklemmkralle (8) und die zweite Verbindungsklemmkralle (9) sind aufeinander abgestimmt verbunden und dienen dazu, das Antriebsdrehmoment von der Antriebsdrehmomenteingabeachse (7) vorwärts auf die Antriebsdrehmomentausgabeachse (14) zu übertragen. Der vorstehend bezeichnete Federreibungsmechanismus umfasst eine Bremshalterung (11) und eine elastisch innerhalb der rundtrommelförmigen Öffnung (11-1) der Bremshalterung (11) vorgesehene Reibungsspiralfeder (10). Die vorstehend bezeichnete Reibungsspiralfeder (10) weist an ihren beiden axialen Enden die ausgebildeten Endteile (10-1, 10-2) auf, welche der Aufhängung der ersten Verbindungsklemmkralle (8) und der zweiten Verbindungsklemmkralle (9) dienen. Die vorstehend bezeichnete Reibungsspiralfeder (10) weist unmittelbaren Kontakt mit der inneren Oberfläche der rundtrommelförmigen Öffnung (11-1) der Bremshalterung (11) auf, wobei zwischen beiden keine zusätzliche Reibungskomponente vorgesehen ist.
Patent DE-102016216482-A1 (DE)
Title: Kettenrad mit Dämpfungsringe
Inventor: FARKAS LAJOS
IPC: F16H55/30
Filed: 2016-09-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kettenrad (1), umfassend einen Zahnkranz (2), der dazu vorgesehen ist, mit einer Kette im Eingriff zu stehen, wobei auf beiden Seiten des Zahnkranzes (2) eine sich axial von jeder Stirnseite des Zahnkranzes (2) aus erstreckende Schulter (3a, 3b) ausgebildet ist, wobei die jeweilige Schulter (3a, 3b) dazu vorgesehen ist, einen jeweiligen elastisch verformbaren Dämpfungsring (4a, 4b) zur Dämpfung von Kettengeräuschen radial aufzunehmen. Erfindungsgemäß weisen die beiden Dämpfungsringe (4a, 4b) eine Vielzahl gleichmäßig über den Umfang verteilte axiale Ausnehmungen (5) auf, wobei der jeweilige Dämpfungsring (4a, 4b) an einem Außenumfang eine Vielzahl von radialen Erhebungen (6) aufweist, und wobei die jeweilige Ausnehmung (5) radial zwischen der jeweiligen Erhebung (6) und einem Innenumfang des jeweiligen Dämpfungsrings (4a, 4b) ausgebildet ist, sodass radial zwischen der jeweilige Ausnehmung (5) und dem Außenumfang des jeweiligen Dämpfungsrings (4a, 4b) ein biegsamer Balken (7) ausgebildet ist.