baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202016009077-U1 (DE)
Title: Segmentierung und Schichtung von Composite-Portfolios von Anlagepapieren
IPC: G06Q40/04
Filed: 2016-01-23
Abstract: System zum Ausführen eines Befehls in einer Rechenumgebung, um eine Darstellung eines Index oder eines Portfolios von Anlagepapieren in einer Datenbank aufzubauen, wobei das System
 einen computerisierten Prozessor, der so ausgebildet ist, dass er
 eine oder mehrere Dateneinheiten elektronisch mit einem oder mehreren funktionalen Attributen von entsprechenden wirtschaftlichen Einheiten markiert,
 wobei die funktionalen Attribute die Rollen der entsprechenden wirtschaftlichen Einheiten in einem oder mehreren Prozessen, die Eingänge in Ausgänge umwandeln, beschreiben;
 mehrere Anlagepapiere, die durch die Dateneinheiten dargestellt sind, zur Aufnahme in einen Index oder ein Portfolio von Anlagepapieren wählt;
 auf Basis der elektronischen Markierungen oder der funktionalen Attribute, die mit den entsprechenden wirtschaftlichen Einheiten verbunden sind, wenigstens eine erste Gruppe und eine zweite Gruppe von Anlagepapieren definiert;
 die gewählten Anlagepapiere auf Basis der elektronischen Markierungen oder der funktionalen Attribute in die zwei oder mehr Gruppen segmentiert,
 wobei die Anlagepapiere in der ersten segmentierten Gruppe ein erstes gemeinsames oder nahes funktionales Attribut gemeinsam haben und die Anlagepapiere in der zweiten segmentierten Gruppe ein zweites gemeinsames oder nahes funktionales Attribut gemeinsam haben;
 elektronisch auf die Datenbankdarstellung der segmentierten Gruppen zugreift; die Darstellungen, auf die zugegriffen wurde, elektronisch durchläuft, um für eines oder mehrere der Anlagepapiere auf Basis der einen oder mehreren segmentierten Gruppen, in die die Anlagepapiere segmentiert sind, ein negatives oder positives Gewicht zu berechnen; und
 das negative oder positive Gewicht dem einen oder den mehreren der Anlagepapiere zuteilt; und
 einen elektronischen Datenspeicher, der so ausgebildet ist, dass er
 die eine oder die mehreren Dateneinheiten elektronisch in einem Datenbanksystem speichert, wobei die Dateneinheiten die Identität eines Anlagepapiers identifizieren, wobei das Anlagepapier mit einer entsprechenden wirtschaftlichen Einheit verbunden ist, und
 das zugeteilte Gewicht elektronisch in dem Datenbanksystem speichert, aufweist.
Patent DE-202016104373-U1 (DE)
Title: Drehübertrager
IPC: H04B10/80
Filed: 2016-08-09
Abstract: Drehübertrager (1) aufweisend ein erstes Gehäuse (2) und ein zweites Gehäuse (3), welche relativ zueinander um eine gemeinsame Drehachse drehbar sind, wobei das erste Gehäuse (2) und das zweite Gehäuse (3) jeweils eine Öffnung entlang der Drehachse aufweisen, wobei an jedem der Gehäuse (2, 3) ein Anschlussbereich (4) für eine anzuschließende, optische Faser vorgesehen ist, wobei jedes Gehäuse (2, 3) eine auf der gemeinsamen Drehachse angeordnete Linse (7) aufweist, und wobei die beiden Linsen (7) einander zugewandt an der oder in der jeweiligen Öffnung angeordnet sind.
Patent DE-202017006671-U1 (DE)
Title: Kosmetik-Produkt
IPC: A61Q19/00
Filed: 2017-12-27
Abstract: Diese unten angegebene Rezeptur wie folgt: Propylene Glycol, Aqua, Cucumus Sativus, Aqua, Ethoxydi-, Propylene Butyleneglycol, Amicae Schutzanspruch gilt wie folgt: Diese oben zusammengestellte Mischung und die Entstehung des Endprodukts, des Roll on (1).
Patent DE-202017100825-U1 (DE)
Title: Vapor-Chamber-Kühler
IPC: H01L23/427
Filed: 2017-02-15
Abstract: Vapor-Chamber-Kühler mit – einer ersten Platte (11), die eine erste Fläche (111) und einen ersten erhöhten Rand (112) aufweist, wobei die erste Fläche (111) und der erste Rand (112) einen ersten Aufnahmeraum (113) definieren, – einer zweiten Platte (12), die eine zweite Fläche (121) und einen zweiten erhöhten Rand (122) aufweist, wobei die zweite Fläche (121) und der zweite Rand (122) einen zweiten Aufnahmeraum (123) definieren, wobei der zweite Rand (122) der zweiten Platte (12) den ersten Rand (112) umschließt, wodurch die erste und zweite Platte (11, 12) einen geschlossenen Raum (1a) bilden, und • einem Rohrstück (13), das durch den ersten und zweiten Rand (112, 122) geführt wird und mit dem ersten und zweiten Rand (112, 122) und dem geschlossenen Raum (1a) verbunden ist.
Patent DE-202017103083-U1 (DE)
Title: Sandwich-Platte für Schienenfahrzeuge
IPC: B61D17/18
Filed: 2017-05-22
Abstract: Sandwich-Platte (100) mit einem Kernelement (110) mit einer Frontfläche (111) und einer Rückfläche (112) sowie jeweils einem die Frontfläche (111) und einem die Rückfläche (112) abdeckenden Verschalungselement (120, 130) als miteinander verbundenen Schichtelementen (110, 120, 130), dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eines der Schichtelemente (110, 120, 130) eine Mineralfaser enthält, die zusammen mit einer aushärtbaren flüssigen Substanz in eine vorherbestimmte feste Form gebracht ist.
Patent DE-202017105401-U1 (DE)
Title: Gleisfertigteil und Gleiskörper mit wenigstens einem Gleisfertigteil
IPC: E01B3/24
Filed: 2017-09-07
Abstract: Gleisfertigteil (10) mit einem Betonkörper (12), mit wenigstens zwei sich jeweils in die Schienenverlaufsrichtung (S) erstreckenden Schienenaufnahmerinnen (15), die in einer Querrichtung (Q) rechtwinkelig zur Schienenverlaufsrichtung (S) jeweils durch ein äußeres Wandelement (17) und ein von dem äußeren Wandelement (17) separates inneres Wandelement (18) begrenzt werden, deren untere Randabschnitte (19) in den Betonkörper (12) eingegossen sind und deren obere Randabschnitte (20) aus dem Betonkörper (12) herausragen, wobei der Rinnenboden (21) der Schienenaufnahmerinnen (15) durch den Betonkörper (12) gebildet ist, wobei der Betonkörper (12) bezüglich einer Ebene (E), die parallel zur Querrichtung (Q) und zur Schienenverlaufsrichtung (S) ausgerichtet ist eine erste Betonkörperhöhe (h1) in einem Innenbereich (22) zwischen zwei Schienenaufnahmerinnen (15) aufweist, eine zweite Betonkörperhöhe (h2) in einem Außenbereich (23) außerhalb der Schienenaufnahmerinnen (15) und außerhalb des Innenbereichs (22) aufweist und eine dritte Betonkörperhöhe (h3) in den Schienenaufnahmerinnen (15) zur Bildung des jeweiligen Rinnenbodens (21) aufweist.
Patent DE-202017106393-U1 (DE)
Title: Zusammenbaubare Haltevorrichtung für die Rückenlehne eines Fahrzeugsitzes
IPC: B60N2/90
Filed: 2017-10-23
Abstract: Zusammenbaubare Haltevorrichtung für die Rückenlehne eines Fahrzeugsitzes, umfassend eine Befestigungsgruppe (10), die eine Steckbuchse (11) mit einem seitlichen Steckloch (111), zwei Kappen (12), die am Ende jeweils eine bogenförmige Ausnehmung (121) aufweisen, und zwei erste Federelemente (13) beinhaltet, wobei die Steckbuchse (11) im Inneren zwei beabstandete Kerben (112) und an den beiden Enden jeweils einen Begrenzungsvorsprung (113) besitzt, wobei die beiden Enden der Steckbuchse (11) in die Kappen (12) geschoben werden, wobei die Kappen (12) an der Innenseite entsprechend dem Begrenzungsvorsprung (113) jeweils eine Nut (122) aufweisen, in die die Begrenzungsvorsprünge (113) eingreifen, wobei die beiden ersten Federelemente (13) zwischen den beiden Kappen (12) und der Steckbuchse (11) angeordnet sind, wodurch die ersten Federelemente (13) im Normalzustand gegen die Kappen (12) drücken, eine Verbindungsgruppe (20), die einen Grundkörper (21), der an den beiden Seiten jeweils eine dritte Ausnehmung (211) und eine vierte Ausnehmung (212) aufweist, zwei Haken (22), die an einer Seite jeweils einen Druckknopf (221) und einen Hakenteil (222) aufweisen, ein zweites Federelement (23) und einen Deckel (24) beinhaltet, der auf dem Grundkörper (21) verschraubt wird, wobei der Grundkörper (21) zur Aufnahme der Haken (22) dient, wobei das zweite Federelement (23) zwischen den beiden Haken (22) angeordnet ist, wobei das zweite Federelement (23) im Normalzustand gegen die Haken (22) drückt, wodurch die Druckknöpfe (221) und die Hakenteile (222) aus den dritten und vierten Ausnehmungen (211,212) herausragen (2), wobei die Verbindungsgruppe (20) in das Steckloch (111) der Steckbuchse (11) gesteckt wird, wodurch die Hakenteile (222) der Haken (22) in die Kerben (112) einhaken, und eine Halterung, die mit der der Befestigungsgruppe (10) abgewandten Seite der Verbindungsgruppe (20) gelenkig verbunden ist.
Patent DE-202018101513-U1 (DE)
Title: Mobiler Presscontainer
IPC: B65F9/00
Filed: 2018-03-19
Abstract: Mobiler Presscontainer (1) mit einem integrierten Pressraum (2) zur Verdichtung von Abfällen, wobei ein sich in Pressrichtung an den Pressraum (2) anschließender, die verdichteten Abfälle aufnehmender Sammelbehälter (10) einseitig durch eine um Scharniere (3) schwenkbare Tür (4) verschlossen ist und ein Verriegelungsmechanismus (5) der Tür (4) eine für das Öffnen und Verriegeln der Tür (4) geeignete Bedieneinheit (6) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Bedieneinheit (6) hinter einer durch eine Sicherungsvorrichtung (7) gesicherten Abdeckung (8) angeordnet ist.
Patent DE-202018102855-U1 (DE)
Title: Revolver-Handfeuerwaffe
IPC: F41A19/52
Filed: 2018-05-22
Abstract: Revolver-Handfeuerwaffe (1) mit einem Griff (4), einer Trommel (9) mit einem Trommel-Lösehebel (7), einem Abzug (5) und einem single und/oder double action System zum Spannen eines Hammers (31), mit oder ohne einem Hahn (3), dadurch gekennzeichnet, dass ein zusätzlicher Daumen-Spannhebel (2) seitlich an der Revolver-Handfeuerwaffe (1) angeordnet ist, sodass er mit dem Daumen der Greifhand betätigt werden kann, ohne den Zeigefinger und die Handhaltung zu stören, und seine Betätigung den Hammer spannen kann.
Patent DE-202018103783-U1 (DE)
Title: Leuchte
IPC: F21V8/00
Filed: 2018-07-02
Abstract: Leuchte umfassend wenigstens ein Tragelement (12) sowie wenigstens ein an diesem Tragelement (12) angebrachtes lichtleitendes und Licht flächig abstrahlendes vorzugsweise transluzentes Panel (1) aus Kunststoff oder Glas, in welches LED-Leuchtmittel (2) stirnseitig Licht einstrahlen, dadurch gekennzeichnet, dass das vorzugsweise transluzente Panel (1) mindestens abschnittsweise in sich bogenförmig gekrümmt geformt ist und sich in mindestens zwei Ebenen erstreckt, die einen Winkel miteinander einnehmen, wobei die LED-Leuchtmittel (2), die stirnseitig in das Panel (1) Licht einstrahlen, entlang einer Kurvenlinie angeordnet sind, welche der Krümmung des bogenförmig gekrümmten Panels (1) folgt.
Patent DE-202018106854-U1 (DE)
Title: Universal kompatibles OLED-Antriebsmodul
IPC: H05B45/50
Filed: 2018-12-03
Abstract: Universal kompatibles OLED-Antriebsmodul, umfassend mindestenseine Gleichrichtereinheit (10), die eine Eingangsspannung durchlassen kann;eine Filtereinheit (20), die mit der Gleichrichtereinheit (10) verbunden ist und die Rauschsignale zur Stabilisierung der Eingangsspannung abfiltern kann;eine Steuereinheit (30), die mit der Filtereinheit (20) verbunden ist und entsprechend der Arbeitsspannung der OLED die Eingangsspannung umwandeln kann, um einen konstanten Strom bereitzustellen;eine Umwandlungs- und Schutzeinheit (40), die mit der Steuereinheit (30) verbunden ist und verwendet werden kann, die Arbeitsspannung der OLED zu detektieren, damit die Steuereinheit (30) entsprechend dem Messergebnis den konstanten Strom bereitstellt; undeine Ausgabeeinheit (50), die mit der Umwandlungs- und Schutzeinheit (40) verbunden ist und verwendet werden kann, den konstanten Strom an die OLED zu liefern.
Patent DE-202018106933-U1 (DE)
Title: Lagerstelle für einen Heckklappen- oder Frontklappenbügel
IPC: B62D25/12
Filed: 2018-12-05
Abstract: Lagerstelle für einen Heckklappen- oder Frontklappenbügel (3), wobei der Heckklappen- oder Frontklappenbügel (3) einends eine Karosserieanbindung (1) und andernends eine Heckklappenanbindung (2) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen der Karosserieanbindung (1) und dem Heckklappen- oder Frontklappenbügel (3) eine Kontaktscheibe (7) angeordnet ist.
Patent DE-202018106950-U1 (DE)
Title: Ankerbügel beinhaltend sowohl einen Sicherheitsgurtbandanbringungsabschnitt als auch einen Ladungssicherungsanbringungsabschnitt
IPC: B60R22/26
Filed: 2018-12-05
Abstract: Fahrzeug, gekennzeichnet durch:einen Bodenabschnitt;eine Sitzreihe; undeinen ersten Ankerbügel, der Folgendes beinhaltet:einen Sicherheitsgurtbandanbringungsabschnitt, an dem ein erstes Sicherheitsgurtband angebracht ist, das konfiguriert ist, um einen Insassen an der Sitzreihe zu sichern; undeinen Ladungssicherungsanbringungsabschnitt, an dem eine Ladungssicherungsvorrichtung angebracht ist, die konfiguriert ist, um ein oder mehrere Ladungsstücke über dem Bodenabschnitt und benachbart zu der Sitzreihe zu sichern.
Patent DE-202019000435-U1 (DE)
Title: Deckel für Koch- oder Bratgefäße
IPC: A47J36/12
Filed: 2019-01-30
Abstract: Deckel für Koch- oder Bratgefäße (1) mit einer Griffvorrichtung (3), die einen Griffabschnitt (4) und einen Deckelverbindungsabschnitt (5) aufweist, wobei der Deckelverbindungsabschnitt (5) in der Nähe des Deckelrands mit dem Deckel (1) verbunden ist und in den Griffabschnitt (4) mündet, der sich in Richtung Mittelpunkt des Deckels erstreckt und wobei der Deckelverbindungsabschnitt (5) eine Eingriffsausnehmung (6) aufweist, um den Deckel (1) mit dem Gefäßrand (8) eines Koch- oder Bratgefäßes (2) lösbar in Eingriff zu bringen, wobei der Gefäßrand (8) eine Gefäßranddicke A aufweist und wobei die Eingriffsausnehmung (6) in Form einer Nut ausgestaltet ist, die zwei Seitenwände (7) mit einem Abstand B aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Abstand B der Seitenwände (7) größer ist als die Gefäßranddicke A.
Patent DE-202019001089-U1 (DE)
Title: Spiel- oder Unterhaltungsautomat mit mindestens einem in das Gehäuse integrierten Bildschirm zur Darstellung von Spielabläufen und lnformationen
IPC: G07F17/34
Filed: 2019-03-06
Abstract: Spiel- oder Unterhaltungsautomat mit mindestens einem in das Gehäuse integrierten Bildschirm zur Darstellung von Spielabläufen und Informationen, welcher zumindest teilweise als Touchscreen ausgebildet sein kann, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein auf dem zumindest einen Bildschirm darstellbarer Bereich verschiebbar ausgebildet ist, so dass sich seine Positionierung auf dem Bildschirm an die bevorzugte Blickrichtung des Spielers anpasst und sich gemäß der Physiognomie des Spielgastes eine Optimierung der Sitzhaltung und des Betrachtungswinkels einstellt.
Patent DE-202019002452-U1 (DE)
Title: Klappmaulfigur Mops Otto zur visuellen Erläuterung technischer Fragestellungen
IPC: A63H3/14
Filed: 2019-06-06
Abstract: Klappmaulfigur Mops Otto für die Fensterbaufirma Heep Fenster GmbH, 56414 Hundsangen
Patent DE-202019003146-U1 (DE)
Title: Glaskeramischer Artikel
IPC: F24C15/10
Filed: 2019-02-18
Abstract: Glaskeramischer Artikel, umfassend mindestens ein Substrat, wie eine Platte, aus Glaskeramik, wobei das Substrat in mindestens einer Zone mit mindestens einer Beschichtung aus Email beschichtet ist, dergestalt, dass:1) das Email eine Brillanz aufweist, die bei 60° kleiner als 40 ist,2) der Deckungsgrad des Email in der mit der Beschichtung beschichteten Zone 40 bis 80 % beträgt,3) das Email Pigmente in Form von Partikeln aus Glimmer und/oder aus Aluminiumoxid und/oder aus Siliziumoxid enthält, die mit Metalloxiden oder Metalloxidkombinationen beschichtet sind,4) das Email eine Rauigkeit Ra größer oder gleich 0,4 µm aufweist,5) das Email eine Rauigkeit Rt größer als 4 µm aufweist.
Patent DE-202019100151-U1 (DE)
Title: Lagerung einer Vorratsrolle für eine Folie
IPC: B65H18/02
Filed: 2019-01-14
Abstract: Lagerung einer Vorratsrolle (2) für eine Folie (3), welche auf einen hohlen, rohrförmigen Kern (4) aufgewickelt ist, welcher einen Innen- und einen Außendurchmesser aufweist, wobei jeweils ein Spannkonus (1) an jeweils einem Ende der Vorratsrolle (2) angeordnet ist und der Lagerung der Vorratsrolle (2) auf einer Welle (5) dient,
 wobei der Spannkonus (1) aus drei aufeinanderfolgenden Abschnitten besteht, die als ein Haltekonus (101), ein umlaufender Kragen (102) und ein Lagerzapfen (103) ausgebildet sind,
 wobei der Haltekonus (101) den Kern (4) der Vorratsrolle (2) aufnimmt, und der umlaufende Kragen (102) das Eindringen des Haltekonus (101) in den Kern (4) begrenzt, wobei der umlaufende Kragen (102) in Richtung Haltekonus (101) eine umlaufende Nut (105) aufweist, und
 der Lagerzapfen (103) der Befestigung der Vorratsrolle (2) auf der Welle (5) dient.
Patent DE-202019101472-U1 (DE)
Title: Griffeinsatz zum Einsatz in eine Griffaufnahme einer Schublade und Schublade
IPC: E05B65/463
Filed: 2019-03-15
Abstract: Griffeinsatz (3) zum Einsatz in eine Griffaufnahme (2) einer Schublade (1),
 mit mindestens einem Grundkörper (12),
 mit mindestens einem Riegelmodul (10), wobei das Riegelmodul (10) in dem Grundkörper (12) verschiebbar angeordnet ist und eine Verriegelungsposition, um die Schublade (1) gegenüber einem Korpus zu verriegeln, und eine Entriegelungsposition einnehmen kann, um die Schublade (1) gegenüber dem Korpus zu entriegeln,
 mit einer Verschiebeeinrichtung (13) zur Verschiebung des Riegelmoduls (10) von der Verriegelungsposition in die Entriegelungsposition, wobei die Verschiebeeinrichtung (13) auf dem Grundkörper (12) angeordnet ist,
 mit einem Betätigungsteil (11) zum Betätigen der Verschiebeeinrichtung (13), wobei das Betätigungsteil (11) mit dem Grundkörper (12) bewegbar verbunden ist,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 der Griffeinsatz (3) als eine selbsthaltende Baugruppe ausgebildet ist.
Patent DE-202019102620-U1 (DE)
Title: Kühlsystem
IPC: F01P7/14
Filed: 2019-05-09
Abstract: Kühlsystem (1) für ein Kraftfahrzeug,
 - wobei das Kühlsystem (1) einen Kältemittelkreislauf (2) mit einem Chiller (5) umfasst, der von einem Kältemittel durchströmbar ist und einen Expansionsorgan umfasst,
 - wobei das Kühlsystem (1) einen Kühlmittelkreislauf (7) mit einem Kühlmittelkühler (8), mit dem Chiller (5), mit einem Ladeluftkühler (9) und mit einer Kühlmittelpumpe (10) umfasst, die von einem Kühlmittel durchströmbar sind,
 - wobei der Kühlmittelkreislauf (7) einen Bypasskanal (11) aufweist, der den Chiller (5) aus dem Kühlmittelkreislauf (7) ausschließt,
 - wobei der Bypasskanal (11) an einer Verteilungsstelle (20) stromauf von dem Chiller (5) und an einer Verbindungsstelle (13) stromab von dem Chiller (5) angeschlossen ist,
 - wobei das Kühlmittel im Unterkühlzustand des Kühlsystems (1) über den Chiller (5) und im Normalzustand des Kühlsystems (1) über den Bypasskanal (11) strömt, dadurch gekennzeichnet, dass das Kühlsystem (1) in einem Vorkonditionierungszustand betreibbar ist, wobei im Vorkonditionierungszustand ein Großteil des gesamten Kühlmittels über den Bypasskanal (11) und ein restlicher Kleinteil des gesamten Kühlmittels durch den Chiller (5) strömt, so dass durch den restlichen Kleinteil des Kühlmittels der Chiller (5) für den Unterkühlzustand vorkonditioniert werden kann.
Patent DE-202020003961-U1 (DE)
Title: Leckerfassungsvorrichtung zur Erfassung eines Lecks in einem ein Fluid führenden System
IPC: G01M3/26
Filed: 2020-09-18
Abstract: Leckerfassungsvorrichtung (10) zur Erfassung eines Lecks in einem ein Fluid führenden System, aufweisend einen ersten Drucksensor (12), einen zweiten Drucksensor (14), eine Durchflussmessvorrichtung (16) zur Messung eines Durchflusses, insbesondere einer Durchflussgeschwindigkeit und/oder einer Durchflussmenge des Fluids durch die Leckerfassungsvorrichtung (10) und ein Ventil (18), wobei
 der erste Drucksensor (12), der zweiten Drucksensor (14), wenigstens Teile der Durchflussmessvorrichtung (16) und wenigstens Teile des Ventils (18) in einem gemeinsamen Volumen (V) oder in Fluidverbindung miteinander stehend angeordnet sind, insbesondere durch eine jeweils fluiddicht mit dem ersten Drucksensor (12), dem zweiten Drucksensor (14), der Durchflussmessvorrichtung (16) und dem Ventil (18) verbundene Leitung und wobei
 in einer Durchströmungsrichtung der Leckerfassungsvorrichtung (10), welche einer Richtung des Durchflusses des Fluids im Betrieb der Leckerfassungsvorrichtung (10) entspricht, der erste Drucksensor (12) stromaufwärts des Ventils (18), das Ventil (18) stromaufwärts des zweiten Drucksensors (14) und der zweite Drucksensor (14) stromaufwärts der Durchflussmessvorrichtung (16) angeordnet ist
 oder
 in einer Durchströmungsrichtung der Leckerfassungsvorrichtung (10), welche einer Richtung des Durchflusses des Fluids im Betrieb der Leckerfassungsvorrichtung (10) entspricht, der erste Drucksensor (12) stromabwärts des Ventils (18), das Ventil (18) stromabwärts des zweiten Drucksensors (14) und der zweite Drucksensor (14) stromabwärts der Durchflussmessvorrichtung (16) angeordnet ist.
Patent DE-202020100840-U1 (DE)
Title: Magnetresonanzvorrichtung mit einer Scannereinheit und einer Gehäuseeinheit
IPC: A61B5/055
Filed: 2020-02-17
Abstract: Magnetresonanzvorrichtung mit einer Scannereinheit, einem von der Scannereinheit zumindest teilweise umgebenen Patientenaufnahmebereich und einer Gehäuseeinheit, wobei die Gehäuseeinheit zumindest zwei Gehäuseschalen und eine Dichtungseinheit umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eine erste Gehäuseschale der zumindest zwei Gehäuseschalen eine Aufnahmeeinheit zu einer formschlüssigen und/oder kraftschlüssigen Aufnahme der Dichtungseinheit aufweist.
Patent DE-202020101640-U1 (DE)
Title: Abschlusseinrichtung
IPC: E04F19/02
Filed: 2020-03-26
Abstract: Abschlusseinrichtung (1) zur seitlichen Einfassung einer mit einem Bodenbelag (6) belegbaren Nutzfläche (2) eines Balkons oder einer Terrasse, wobei die Abschlusseinrichtung (1) ein Abschlussprofil (3) mit einem auf der Nutzfläche (2) auflegbaren Verankerungsschenkel (4) und mit einer Abflussrinne (16), die an dem Abschlussprofil (3) so ausgebildet oder festlegbar ist, dass über die Nutzfläche (2) abfließendes Wasser in der Abflussrinne (16) gesammelt und abgeführt werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass die Abflussrinne (16) und das Abschlussprofil (3) über mindestens ein stabförmiges Befestigungselement (15, 40) miteinander verbunden sind, wobei ein Befestigungselementsitz (14) und ein Aufnahmeabschnitt (20, 42) so an der Abflussrinne (16) und an dem Abschlussprofil (3) ausgebildet sind, dass das in dem Befestigungselementsitz (14) formschlüssig festgelegte und in dem Aufnahmeabschnitt (20, 42) formschlüssig festgelegte Befestigungselement (15, 40) eine höhenverstellbare Festlegung der Abflussrinne (16) an dem Abschlussprofil (3) bewirkt.
Patent DE-202020103455-U1 (DE)
Title: Leuchtpanel
IPC: G09F13/04
Filed: 2020-06-16
Abstract: Leuchtpanel (100) mit einer transparenten, eine flächige Vorderseite (11), eine parallel zu der Vorderseite (11) liegende flächige Rückseite (12), einen oberen Rand (13), einen dem oberen Rand (13) gegenüber liegenden unteren Rand (14) und zwei einander gegenüber liegende Seitenränder (15, 16) aufweisenden Trägerplatte (1), dadurch gekennzeichnet, dass die Vorderseite (11) und/oder die Rückseite (12) der Trägerplatte (1) aufgeraut ist, die Vorderseite (11) mit einer vorderen Decklage (3) abgedeckt ist, die Rückseite (12) mit einer hinteren Decklage (2) abgedeckt ist, die vordere Decklage (3) an dem oberen Rand (13) und/oder dem unteren Rand (14) unter Ausbildung eines vorderen, oberen Überstandes und/oder eines vorderen, unteren Überstandes über die Trägerplatte (1) übersteht, die hintere Decklage (2) an dem oberen Rand (13) und/oder dem unteren Rand (14) unter Ausbildung eines hinteren, oberen Überstandes und/oder eines hinteren, unteren Überstandes über die Trägerplatte (1) übersteht, zwischen dem vorderen, oberen Überstand und dem hinteren, oberen Überstand eine obere LED-Leiste (4a) aufgenommen ist und/oder zwischen dem vorderen, unteren Überstand und dem hinteren, unteren Überstand eine untere LED-Leiste (4b) aufgenommen ist.