baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019105526-B4 (DE)
Title: Beschriftungsmaterial zur Kennzeichnung von Elektroinstallationen und Verfahren zum Herstellen eines Beschriftungsschreifens
Inventor: KLAGES KILIAN
IPC: G09F3/02
Filed: 2019-03-05
Granted: 2020-12-10
Abstract: Beschriftungsmaterial zur Kennzeichnung von Elektroinstallationen,- mit einer Decklage (4, 30), wobei die Decklage (4, 30) eine zum Bedrucken eingerichtete Deckfläche (6, 32) und eine der Deckfläche (6, 32) abgewandte Fügefläche (8, 34) hat,- mit einer Schaumlage (10, 36),- mit mindestens einem Formelement (12, 14, 38, 40) zum formschlüssigen Befestigen an einer Aufnahme (16),- wobei die Schaumlage (10, 36) ein geschäumtes Material aufweist,- wobei die Schaumlage (10, 36) im Bereich der Fügefläche (8, 34) stoffschlüssig mit der Decklage (4, 30) verbunden ist,- und wobei das Formelement (12, 14, 38, 40) zu der Decklage (4, 30) beabstandet angeordnet ist.
Patent DE-102019113081-B4 (DE)
Title: Fahrzeugkamera und Verfahren zum Zusammenbau einer Fahrzeugkamera
Inventor: HASHMI SATTAR
IPC: B60R1/24
Filed: 2019-05-17
Granted: 2022-09-22
Abstract: Fahrzeugkamera (12)- mit einem Haupt-Gehäuseteil (16) und- mit wenigstens einem Objektivmodul (18), welches in einer Aufnahme (20) des Haupt-Gehäuseteils (16) montiert ist,- wobei wenigstens das Haupt-Gehäuseteil (16) wenigstens ein Justage-Element (38) aufweist, welches getrennt von der Aufnahme (20) ausgeführt ist und mit welchem das wenigstens eine Objektivmodul (18) wenigstens während einer Montagephase in der Aufnahme (20) justiert werden kann, wobei wenigstens ein Justage-Element als Justage-Erhöhung (38) auf der Seite des Haupt-Gehäuseteils (16), von der aus das wenigstens eine Objektivmodul (18) in der Aufnahme (20) montiert ist, realisiert ist, wobei die wenigstens eine Justage-Erhöhung (38) von außen an dem wenigstens einen Objektivmodul (18) angreift, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eine Justage-Erhöhung (38) auf der dem wenigstens einen Objektivmodul (18) zugewandten Seite eine Führungsschräge (40) aufweist.
Patent DE-102019128268-B4 (DE)
Title: Verfahren zum reduzieren von durchschlagausfällen in einem mim-kondensator
Inventor: LIN HSING-LIEN
IPC: H01L27/08
Filed: 2019-10-21
Granted: 2023-03-30
Abstract: Verfahren, das Folgendes umfasst:Abscheiden einer unteren Elektrodenschicht (1702) über einem Substrat (404);Bilden einer nativen Oxidschicht (1804) auf einer Oberseite (1702t) der unteren Elektrodenschicht, wobei die native Oxidschicht (1804) eine erste Haftkraft an der Oberseite (1702t) der unteren Elektrodenschicht (1702) aufweist;Durchführen eines Plasmabehandlungsprozesses, um die native Oxidschicht (1804) durch eine Grenzflächenschicht (1902) zu ersetzen, wobei die Grenzflächenschicht (1902) leitfähig ist und eine zweite Haftkraft an der Oberseite (1702t) der unteren Elektrodenschicht (1702) aufweist, und wobei die zweite Haftkraft größer ist als die erste Haftkraft;Abscheiden einer Isolatorschicht (2002) auf der Grenzflächenschicht (1902);Abscheiden einer oberen Elektrodenschicht (2004) auf der Isolatorschicht (2002); undStrukturieren der oberen und unteren Elektrodenschichten (2004, 1702), der Isolatorschicht (2002) und der Grenzflächenschicht (1902), um einen MIM-Kondensator (102) zu bilden.
Patent DE-102019204649-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Anfragen eines Aufbaus einer Kommunikationsverbindung sowie Kommunikationssystem zum Durchführen eines derartigen Verfahrens
Inventor: BELZ KARSTEN
IPC: H04W4/21
Filed: 2019-04-02
Granted: 2022-08-04
Abstract: Verfahren zum Anfragen eines Aufbaus einer Kommunikationsverbindung (45) zwischen einer ersten Kommunikationseinrichtung (14) in einem ersten Kraftfahrzeug (10) und zumindest einer zweiten Kommunikationseinrichtung (24) in einem zweiten Kraftfahrzeug (20), umfassend folgende Schritte:- Feststellen, ob sich das erste Kraftfahrzeug (10) zu einem aktuellen Zeitpunkt aufgrund eines Verkehrsstaus (2) im Stillstand befindet (S1);- Ermitteln einer erwarteten Staudauer des Verkehrsstaus (2) (S2);- falls sich das erste Kraftfahrzeug (10) aufgrund des Verkehrsstaus (2) im Stillstand befindet und die ermittelte erwartete Staudauer (4) größer als eine vorgegebene Mindeststaudauer ist, wird einem ersten Benutzer (12) des ersten Kraftfahrzeugs (10) eine Aktivierung einer Kommunikationsoption angeboten (S3);- Anzeigen von zumindest einer weiteren in dem zumindest einen zweiten Kraftfahrzeug (20) aktivierten Kommunikationsoption auf einer Anzeigeeinrichtung (16), falls sich das zumindest eine zweite Kraftfahrzeug (20) ebenfalls in dem Verkehrsstau (2) im Stillstand befindet (S4);- falls der erste Benutzer (12) die Kommunikationsoption aktiviert hat, wird dem ersten Benutzer (12) zumindest eine Kommunikationsanfrage an das zumindest eine angezeigte zweite Kraftfahrzeug (20) zur Auswahl angeboten (S5);- falls der erste Benutzer (12) das Auswahlangebot annimmt, wird von der ersten Kommunikationseinrichtung (14) die ausgewählte Kommunikationsanfrage an die zweite Kommunikationseinrichtung (24) des ausgewählten zumindest einen zweiten Kraftfahrzeugs (20) übermittelt (S6);- falls ein zweiter Benutzer (22) des ausgewählten zumindest einen zweiten Kraftfahrzeugs (20) die Kommunikationsanfrage des ersten Benutzers (12) annimmt, Aufbauen der Kommunikationsverbindung (45) zwischen der ersten Kommunikationseinrichtung (14) und der zweiten Kommunikationseinrichtung (24) (S7);- Ermitteln eines erwarteten Stauauflösungszeitpunkts;- unter Berücksichtigung des ermittelten Stauauflösungszeitpunkts Bestimmen eines Benachrichtigungszeitpunkts, der zeitlich vor dem ermittelten Stauauflösungszeitpunkt liegt; und- Übermitteln von eine Reststaudauer (5) des Verkehrsstaus (2) charakterisierende Daten zu dem Benachrichtigungszeitpunkt an das erste Kraftfahrzeug (10) und/oder das zumindest eine zweite Kraftfahrzeug (20), zwischen denen die Kommunikationsverbindung (45) besteht.
Patent DE-102019209171-B4 (DE)
Title: Längsverstelleinrichtung für einen Fahrzeugsitz
Inventor: KOSTIN SERGEJ
IPC: B60N2/06
Filed: 2019-06-25
Granted: 2023-10-26
Abstract: Längsverstelleinrichtung (13) für einen Fahrzeugsitz (1), mit- einer Führungsschiene (130),- einer Antriebsbaugruppe (14), die eine elektromotorische Antriebseinrichtung (140) zum Antreiben der Längsverstelleinrichtung (13) und einen Motorträger (142) aufweist, wobei die Antriebseinrichtung (140) an dem Motorträger (142) angeordnet ist und der Motorträger (142) mit der Führungsschiene (130) verbunden ist, und- einem mit dem Motorträger (142) verbundenen Verbindungselement (15), das zur Verbindung des Mototrägers (142) mit der Führungsschiene (130) an der Führungsschiene (130) befestigt ist,dadurch gekennzeichnet,dass das Verbindungselement (15) einen an der Führungsschiene (130) befestigten, mit dem Motorträger (142) verbundenen Flanschabschnitt (150) und einen integral mit dem Flanschabschnitt (150) geformten Anbindungsabschnitt (151) aufweist, wobei über den Anbindungsabschnitt (151) ein Kinematikteil (120) verstellbar an der Führungsschiene (130) gelagert ist,wobei der Anbindungsabschnitt (151) eine Lagerstelle (152), an der ein mit dem Kinematikteil (120) verbundenes Lagerelement (153) gelagert ist, oder eine Führungskulisse (154), an der ein mit dem Kinematikteil (120) verbundenes Gleitelement (155) verschiebbar gelagert ist, ausbildet,wobei der Motorträger (142) einen Tragabschnitt (143), an dem die Antriebseinrichtung (140) angeordnet ist, und zumindest einen Verbindungsabschnitt (144), in dem eine mit der Antriebseinrichtung (140) verbundene Welle (141) zum Antreiben einer Spindelmutter eines Spindelgetriebes aufgenommen ist und der mit der Führungsschiene (130) verbunden ist, aufweist.
Patent DE-102020100822-B4 (DE)
Title: Beleuchtungsmodul für ein Lichtlaufzeitkamerasystem
Inventor: BETTE HOLGER
IPC: G01S17/36
Filed: 2020-01-15
Granted: 2023-12-21
Abstract: Beleuchtungsmodul (10) zur Aussendung eines modulierten Lichts für ein Lichtlaufzeitkamerasystem,
 mit einem ersten, zweiten und dritten Strahlformer (51, 52, 53),
 wobei der erste Strahlformer (51) ein Lichtstrahl einer Lichtquelle (12) aufweitet und auf den zweiten Strahlformer (52) lenkt,
 der zweite Strahlformer (52) ist derart ausgebildet, dass das vom ersten Strahlformer (51) auftreffende Licht radial auf den dritten Strahlformer (53) ausgelenkt wird,
 wobei der dritte Strahlformer (53) eine Diffusionsstruktur aufweist, die das vom zweiten Strahlformer (52) radial ausgelenkte Licht diffus abstrahlt,
 wobei die Strahlformer (51, 52, 53) für eine radiale Lichtauslenkung von 360° ausgebildet sind
 und wobei der dritte Strahlformer (53) derart ausgestaltet ist, dass bei einem senkrechten Lichteinfall eine cosinusförmige Strahlverteilung erzeugt wird.
Patent DE-102020105130-B4 (DE)
Title: Fahrzeugvorrichtung
Inventor: WEISSHAAR ANDREAS
IPC: F02D45/00
Filed: 2020-02-27
Granted: 2021-10-14
Abstract: Eine Fahrzeugvorrichtung (20) für ein Fahrzeug (10) mit einem Verbrennungsmotor (12) weist ein Abstellwunsch-Eingabemittel (40; 140), eine Motorsteueranordnung (30) und ein Signal-Ausgabemittel (51, 52) auf, welches Abstellwunsch-Eingabemittel (40; 140) dazu ausgebildet ist, einem Fahrer die Erzeugung eines Abstellwunsch-Signals (42) für den Verbrennungsmotor (12) zu ermöglichen, welches Signal-Ausgabemittel (51, 52) dazu ausgebildet ist, die Erzeugung eines ersten Signals (55, 56) für den Fahrer zu ermöglichen, welche Motorsteueranordnung (30) eine Schnittstelle (33) zur Datenübertragung aufweist und dazu ausgebildet ist, im Falle des Auftretens eines Abstellwunsch-Signals (42) einen Nachlauf (46) des Verbrennungsmotors (12) mit einer variablen Nachlaufzeitdauer (T_N) zu ermöglichen, und welche Motorsteueranordnung (30) dazu ausgebildet ist, dem Fahrer über das Signal-Ausgabemittel (51, 52) den Nachlauf (46) zu signalisieren.
Patent DE-102020124250-B4 (DE)
Title: Zellstruktur mit Zwischenmetallschichten für Leistungsversorgungen
Inventor: TIEN LI-CHUN
IPC: H01L21/768
Filed: 2020-09-17
Granted: 2023-06-29
Abstract: Zelle (102a) auf einer integrierten Schaltung, aufweisend:eine Finnenstruktur (104);eine Zwischenfinnenstruktur-Verbindungsmetallbahn (106), die in einer Zwischenfinnenstruktur-Verbindungsmetallschicht (106) über der Finnenstruktur (104) angeordnet ist, wobei die Zwischenfinnenstruktur-Verbindungsmetallbahn (106) mit der Finnenstruktur (104) verbunden ist; undeine erste Zwischen-Gate-Verbindungsmetallbahn (108), die in einer Zwischen-Gate-Verbindungsmetallschicht (108) über der Zwischenfinnenstruktur-Verbindungsmetallschicht (106) angeordnet ist, wobei die erste Zwischen-Gate-Verbindungsmetallbahn (108) mit der Zwischenfinnenstruktur-Verbindungsmetallbahn (106) verbunden ist;wobei ein erster Leistungsversorgungsanschluss mit der Zwischen-Gate-Verbindungsmetallbahn (108) verbunden ist,wobei sich die erste Zwischen-Gate-Verbindungsmetallbahn (108) in einer ersten Richtung und außerhalb der Zelle erstreckt und mit einer Leistungsverbindungszelle (202) verbunden ist, wobei die Leistungsverbindungszelle (202) eine erste Nachbarzelle der Zelle in der ersten Richtung ist.
Patent DE-102020216578-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Separation von unterschiedlich großen Partikeln in einer Flüssigkeit und Verwendungen der Vorrichtung
Inventor: SCHMIEDER FLORIAN
IPC: C12M1/12
Filed: 2020-12-28
Granted: 2023-02-09
Abstract: Vorrichtung zur Separation von unterschiedlich großen Partikeln in einer Flüssigkeit, enthaltenda) einen Behälter zur Aufnahme einer Flüssigkeit;b) mindestens ein Filterelement mit einer Oberseitenfläche, einer Unterseitenfläche und mindestens einer die Oberseitenfläche mit der Unterseitenfläche verbindende Seitenfläche,wobei das Filterelement durchgängige Poren mit einem definierten Porendurchmesser aufweist,wobei das Filterelement in dem Behälter dergestalt angeordnet ist, dass es den Behälter in Richtung Oberseitenfläche des Filterelements in ein oberes Kompartiment und in Richtung Unterseitenfläche des Filterelements in ein unteres Kompartiment aufteilt, sodass Partikel einer Flüssigkeit im oberen Kompartiment nur dann in das untere Kompartiment gelangen können, wenn sie das Filterelement passieren, wobei das obere Kompartiment des Behälters eine Öffnung zur Aufnahme einer Flüssigkeit mit Partikeln aufweist,wobei die Vorrichtung ein Mittel zur Veränderung des Porendurchmessers der Poren des Filterelements aufweist,dadurch gekennzeichnet, dass das Mittel zur Veränderung der Porenweite der Poren des Filterelements eine Zentrifuge aufweist undi) mindestens einen Körper enthält, der mit einer Außenseite der mindestens eine Seitenfläche des Filterelements kraftschlüssig verbunden ist und dazu geeignet ist, über eine Änderung der Rotationsgeschwindigkeit der Zentrifuge eine Presskraft oder Zugkraft auf die mindestens eine Seitenfläche des Filterelements auszuüben, sodass die Poren des Filterelements komprimiert oder gedehnt werden; und/oderii) mehrere Körper enthält, die an der Oberseite des Filterelements und/oder im Filterelement angeordnet sind und dazu geeignet sind, über eine Änderung der Rotationsgeschwindigkeit der Zentrifuge eine Presskraft oder Zugkraft auf die Poren des Filterelements auszuüben, sodass die Poren des Filterelements komprimiert oder gedehnt werden.
Patent DE-102022101290-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Kraftstoffbestimmung
Inventor: BOJAHR ANDRÉ
IPC: G01N33/22
Filed: 2022-01-20
Granted: 2023-12-07
Abstract: Verfahren zur Bestimmung der Kraftstoffart (20), welche einem Verbrennungsmotor aus einem Tank (1) zugeführt wird, bei welchem aus wenigstens einem Messwert (14) eines im Kraftstoffsystem angeordneten Temperatursensors (5) die Art des in dem Kraftstoffsystem vorliegenden Kraftstoffs bestimmt wird, wobei der Messwert (14) des die Kraftstofftemperatur messenden Temperatursensors (5) an einem Messort im Leitungssystem, der stromab einer ersten Fördereinheit (2) liegt, gemessen wird, wobei mittels eines Modells der Kraftstofftemperatur (15) ein Erwartungswert (21) für die Kraftstofftemperatur an der Messstelle des Temperatursensors (5) gebildet wird, wobei Eingangsgrößen des Modells zur Bildung des Erwartungswerts (21) gemessene oder modellierte Umgebungsparameter (11) und gemessene oder modellierte Betriebsparameter (10) des Verbrennungsmotors sind und weiterhin aus der Relation des Erwartungswertes (21) der Kraftstofftemperatur zum Messwert (14) der Kraftstofftemperatur auf die im Leitungssystem vorhandene Kraftstoffart (20) geschlossen wird.
Patent DE-112004001996-B4 (DE)
Title: Durchlassbandbreitensteuerung in entkoppelten gestapelten, akustischen Volumenresonatorvorrichtungen
Inventor: LARSON JOHN D III
IPC: H01L41/22
Filed: 2004-10-29
Granted: 2010-07-01
Abstract: Eine entkoppelte, gestapelte, akustische Volumenresonator-(DSBAR-)Vorrichtung mit folgenden Merkmalen:  einem unteren akustischen Filmvolumenresonator (FBAR) und einem oberen FBAR, der auf den unteren FBAR gestapelt ist, wobei jeder FBAR gegenüberliegende planare Elektroden und ein piezoelektrisches Element zwischen den Elektroden aufweist; und  einem akustischen Entkoppler zwischen den FBARs, wobei der akustische Entkoppler akustische Entkopplungsschichten aus akustischen Entkopplungsmaterialien mit unterschiedlichen akustischen Impedanzen aufweist,  wobei die DSBAR-Vorrichtung durch eine Mittenfrequenz gekennzeichnet ist; und  wobei der akustische Entkoppler strukturiert ist, um eine nominelle Phasenänderung eines ungeraden ganzzahligen Vielfachen von π/2 auf ein akustisches Signal aufzuerlegen, das frequenzmäßig gleich der Mittenfrequenz ist.
Patent DE-112005002865-B4 (DE)
Title: Blockwendeanordnung
Inventor: HANSEN ERIK SPANGENBERG
IPC: B65G47/248
Filed: 2005-11-22
Granted: 2018-05-03
Abstract: Eine Wendeanordnung (2) für Betonprodukte, Pflastersteine/Bodenplatten zum Pflastern, Bordsteine zum Begrenzen und Blöcke zum Errichten von Wänden, die in einer Reihe mit gleicher Orientierung (4) angeordnet sind, wobei die Produkte (4) durch eine Wendeanordnung vorwärts bewegt werden, in der die einzelnen Betonprodukte (6) mittels der Schwerkraft gewendet werden.
Patent DE-112009000051-B4 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung
Inventor: ATARASHI TOMOO
IPC: B60K6/40
Filed: 2009-04-06
Granted: 2016-01-07
Abstract: Antriebsvorrichtung, mit: einer Eingangswelle (I), die mit einem Motor (E) verbunden ist; einer ersten drehenden Elektromaschine (MG1) und einer zweiten drehenden Elektromaschine (MG2); einer Differenzialgetriebeeinheit (PG), die ein er es drehendes Element (S), das mit der ersten drehenden Elektromaschine (MG1) verbunden ist, ein zweites drehendes Element (ca), das mit der Eingangswelle (I) verbunden ist, und ein drittes drehendes Element (r), das als ein Ausgangsdrehelement dient, enthält; und einer Steuerungsvorrichtung (11) zum Steuern der ersten drehenden Elektromaschine (MG1) und der zweiten drehenden Elektromaschine (MG2), wobei die erste drehende Elektromaschine (MG1) und die Differenzialgetriebeeinheit (PG) koaxial zu der Eingangswelle (I) positioniert sind, die erste drehende Elektromaschine (MG1) und die zweite drehende Elektromaschine (MG2) auf verschiedenen Achsen zueinander positioniert sind, um sich gegenseitig axial zu überlappen, und eine erste Komponente (12) der Steuerungsvorrichtung (11) tiefer positioniert ist als die erste drehende Elektromaschine (MG1), und derart positioniert ist, dass mindestens ein Teil der ersten Komponente (12) die erste drehende Elektromaschine (MG1) überlappt, bei einer Betrachtung in einer vertikalen Draufsicht von oben, ferner mit einer Antriebsausgabevorrichtung (DF) mit einem Antriebsrad (27), das mit dem Ausgangsdrehelement verbunden ist, zur Übertragung einer Drehantriebskraft von dem Antriebsrad (27) zu einer Ausgangswelle (DFo), wobei eine Drehachse des Antriebsrads (27) tiefer positioniert ist als die Eingangswelle (I), und die erste Komponente (12) so positioniert ist, dass mindestens ein Teil der ersten Komponente (12) das Antriebsrad (27) in Richtung von oben nach unten überlappt.
Patent DE-112009000500-B4 (DE)
Title: Weiterleitungseinrichtung, Kommunikationssystem und Kommunikationsverfahren
Inventor: YAMAMOTO HIDEKI
IPC: B60R16/023
Filed: 2009-03-04
Granted: 2013-12-19
Abstract: Weiterleitungseinrichtung (3), die mit einer Vielzahl von externen Einrichtungen (1a, 1b, 1c, 1d, 1e, 1f) über Kommunikationsleitungen (21, 22, 23, 24) verbunden ist und ein wiederholtes Senden und Empfangen von Daten zwischen den externen Einrichtungen (1a, 1b, 1c, 1d, 1e, 1f) weiterleitet, mit: einer Kommunikationseinrichtung (31, 32, 33, 34) zum wiederholten Senden und Empfangen von Daten an die und von den externen Einrichtungen (1a, 1b, 1c, 1d, 1e, 1f); einer Speichereinrichtung (35) zum Speichern der von den externen Einrichtungen (1a, 1b, 1c, 1d, 1e, 1f) empfangenen Daten; einer Erzeugungseinrichtung (30) zum Erzeugen anderer Daten durch Berechnung unter Verwendung eines Datenelements oder einer Vielzahl von Datenelementen in den von den externen Einrichtungen (1a, 1b, 1c, 1d, 1e, 1f) empfangenen Daten, wobei die anderen Daten ein Berechnungsergebnis sind; einer Einrichtung (30) zum Speichern der Daten, die durch die Erzeugungseinrichtung (30) erzeugt werden und die das Berechnungsergebnis sind, in der Speichereinrichtung (35); einer Kommunikationseinrichtung (31, 32, 33, 34) zum Empfangen einer Sendeanforderung für Daten von den externen Einrichtungen (1a, 1b, 1c, 1d, 1e, 1f); einer Ermittlungseinrichtung (30) zum Ermitteln, ob eine Neuerzeugung der in der Speichereinrichtung (35) gespeicherten erzeugten Daten durch Berechnung notwendig ist oder nicht, wenn Daten entsprechend der empfangenen Sendeanforderung die erzeugten Daten sind; einer Einrichtung (30) zum Neuerzeugen der erzeugten Daten durch Berechnung, wenn die Ermittlungseinrichtung (30) ermittelt, dass eine Neuerzeugung notwendig ist ...
Patent DE-112009002487-B4 (DE)
Title: Leistungstransmissionsriemen
Inventor: KUSANO TAKAYUKI
IPC: F16G1/28
Filed: 2009-10-22
Granted: 2017-09-07
Abstract: Leistungstransmissionsriemen, umfassend: einen Riemenkörper (11) aus einer Gummimischung, bei dem ein Abschnitt des Riemenkörpers, der in Berührung mit einer Riemenscheibe stehen soll, mit einem Verstärkungsgewebe (13) bedeckt ist, wobei das Verstärkungsgewebe einen Verstärkungsgewebekörper (14), eine RFL-Beschichtung (15), die zum Beschichten von Oberflächen von Fäden bereitgestellt ist, die den Verstärkungsgewebekörper bilden, eine imprägnierte Gummischicht (16), die zum Füllen von Lücken zwischen den Fäden bereitgestellt ist, die den Verstärkungsgewebekörper bilden und deren Oberflächen mit der RFL-Beschichtung beschichtet sind, und eine Oberflächengummischicht (18) umfasst, die zum Bedecken einer Seite des Verstärkungsgewebekörpers bereitgestellt ist, die an einer Riemenfläche freiliegt, die Oberflächengummischicht pro 100 Masseteile Rohgummi einen höheren Anteil an einem verschleißfesten Stoff als die imprägnierte Gummischicht hat, und die imprägnierte Gummischicht 5 bis 70 Masseteile des verschleißfesten Stoffs pro 100 Masseteile des Rohgummis enthält und die Oberflächengummischicht 70 bis 230 Masseteile von dem verschleißfesten Stoff pro 100 Masseteile des Rohgummis enthält, wobei der verschleißfeste Stoff aus einer Gruppe, bestehend aus Polytetrafluorethylen (PTFE), Polyethylen mit ultrahohem Molekulargewicht (UHMWPE), Polyethylen mit hoher Dichte (HDPE), einem Ethylen-Tetrafluorethylen-Copolymer (ETFE), einem Tetrafluorethylen-Perfluor-(Alkylvinylether)Copolymer (PFA) und Polyvinylidenfluorid (PVDF) ausgewählt ist.
Patent DE-112011100546-B4 (DE)
Title: Hydrodynamischer Drehmomentwandler
Inventor: MAIENSCHEIN STEPHAN
IPC: F16F15/14
Filed: 2011-02-04
Granted: 2019-12-12
Abstract: Hydrodynamischer Drehmomentwandler mit einer Wandlerüberbrückungskupplung (40) und einem antriebsseitig verbundenen Wandlergehäuse und einem damit drehfest verbundenen Pumpenrad sowie einem abtriebsseitig mit einer Abtriebsnabe (18) drehfest verbundenen Turbinenrad (30) und einem wirksam zwischen Kupplungsausgang (42) der Wandlerüberbrückungskupplung (40) und der Abtriebsnabe (18) angeordneten Torsionsschwingungsdämpfer (10) sowie mit einer innerhalb des Wandlergehäuses angeordneten und einen Pendelflansch (52) mit daran begrenzt verschwenkbaren Pendelmassen (56) aufweisenden Fliehkraftpendeleinrichtung (50) dadurch gekennzeichnet, dass der Pendelflansch (52) axial zwischen dem Torsionsschwingungsdämpfer (10) und dem Turbinenrad (30) angeordnet ist und mit dem Turbinenrad (30) und der Abtriebsnabe (18) über ein eine formschlüssige Verbindung (28) bildendes Nietelement drehfest verbunden ist.
Patent DE-112011101974-B4 (DE)
Title: Metallschneideinsatz mit interner Kühlmittelzufuhr und Metallschneideinheit, die denselben verwendet
Inventor: NELSON JOSEPH V
IPC: B23C5/28
Filed: 2011-04-13
Granted: 2022-03-17
Abstract: Metallschneideinsatz (150) zur Verwendung bei der Spanbildung und dem Materialabtrag von einem Werkstück, wobei der Metallschneideinsatz (150) mittels eines Befestigungselements an einem Halter (42, 80, 114) befestigbar ist und Folgendes umfasst:einen Metallschneideinsatzkörper (151), der eine Schneidkante (160) umfasst, die mindestens einen separaten Schneidort (161A - 161 F) hat;wobei der Metallschneideinsatzkörper (151) ferner einen von einer für die Befestigung mittels des Befestigungselements vorgesehenen Befestigungsöffnung abgegrenzten internen Kühlmitteldurchgang (300) enthält, welcher in Verbindung mit dem abgegrenzten internen Schneidort (161A -161F) steht;wobei der abgegrenzte interne Kühlmitteldurchgang (300) einen Kühlmitteldurchgangseinlass (304), welcher eine Querschnittsfläche des Kühlmitteldurchgangseinlasses (304) definiert, einen Kühlmitteldurchgangsauslass (302), der eine Querschnittsfläche des Kühlmitteldurchgangsauslasses (302) definiert, und eine axiale Kühlmitteldurchgangslänge umfasst;wobei der abgegrenzte interne Kühlmitteldurchgang (300) eine Querschnittsfläche der Kühlmittelströmung entlang der axialen Kühlmitteldurchgangslänge desselben definiert;wobei die Querschnittsfläche des Kühlmitteldurchgangseinlasses (304) im Wesentlichen dieselbe wie die Querschnittsfläche des Kühlmitteldurchgangsauslasses ist (302); undwobei die Geometrie der Querschnittsfläche der Kühlmittelströmung sich entlang der axialen Kühlmitteldurchgangslänge ändert.