baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10119459-B4 (DE)
Title: Fahrzeug mit einer Schiebetür und einem Tankverschluß
Inventor: GASMANN WADIM
IPC: E05C17/46
Filed: 2001-04-20
Granted: 2017-12-07
Abstract: Fahrzeug mit einer Schiebetür (2), einem zumindest im geöffneten Zustand in einem Öffnungsbereich der Schiebetür (2) liegenden Tankverschluß sowie einer Blockiereinrichtung (7) zum Verhindern des vollen Öffnens der Schiebetür (2) bei geöffnetem Tankverschluß, dadurch gekennzeichnet, daß die Blockiereinrichtung (7) durch Befehle einer Tankverschluß-Fernentriegelung (13) ansteuerbar ist derart, daß mit einem Öffnungsbefehl an den Tankverschluß gleichzeitig ein Blockierbefehl an die Blockiereinrichtung (7) ergeht.
Patent DE-10127110-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Öffnung leerer Beutel
Inventor: HENSEN HENNO
IPC: B65B43/26
Filed: 2001-06-05
Granted: 2006-07-06
Abstract: Vorrichtung
zum Öffnen
leerer Beutel, mit einer Fördereinrichtung
(2) zum Fördern
der leeren Beutel (1), mit einer mit einem Gebläse verbundenen Einblasvorrichtung
(6), die Luft in die Öffnung
des Beutels (1) einbläst
und diesen damit vollständig öffnet und
mit Seitenführungen
(10), die ein Ausbrechen der Beutel (1) beim vollständigen Öffnen verhindern,
dadurch gekennzeichnet, dass die Fördereinrichtung als ein Riemenförderer (2)
mit zwei gegeneinander laufenden Riemen ausgebildet ist, dass mehrere
mit einem Träger
(5) verbundene Einblasvorrichtungen (6) vorgesehen sind, die als
Einblasschwerter (6) ausgebildet und synchron zur Fördergeschwindigkeit des
Riemenförderers
(2) bewegbar sind, wobei der Riemenförderer (2) die Beutel (1) mit
in ihre Öffnungen
eingesenkten Einblasschwertern (6) unmittelbar angrenzend zum oberen
Rand (7) der Beutel (1) erfasst.
Patent DE-10128866-B4 (DE)
Title: Griffanordnung für ein deckelartiges Bauteil, insbesondere eine Heckklappe eines Kraftfahrzeugs
Inventor: MEYER DIETER
IPC: E05B77/34
Filed: 2001-06-15
Granted: 2012-08-16
Abstract: Griffanordnung für ein deckelartiges Bauteil eines Kraftfahrzeugs, mit einer in ihrer Ruhelage eine deckelseitige Griffmulde (3) überdeckenden, auf ihrer dann der Griffmulde (3) zugekehrten Innenseite ein Griffelement bildenden Griffplatte (5), die um eine zur Ebene des deckelartigen Bauteils etwa parallele Schwenkachse (4) aus der Ruhelage in eine Betriebslage schwenkbar ist, in der sie aus der Ebene des deckelartigen Bauteils herausragt und das Griffelement manuell greifbar freiliegt, wobei die Schwenkachse (4) in mittleren Bereichen von Griffmulde (3) und Griffplatte (5) verläuft, so dass ein Bereich der Griffplatte (5) in der Betriebsstellung von der Griffmulde (3) aufgenommen ist, wobei ein griffplattenseitiger Anschlag (10) und wenigstens ein griffmuldenseitiger Anschlag (12) zusammenwirkend zur Definition wenigstens einer Betriebsstellung der Griffplatte (5) vorgesehen sind, gekennzeichnet dadurch, dass der griffplattenseitige Anschlag (10) als gegen Federkraft (9) in der ersten Betriebsstellung der Griffplatte (5) rückziehbarer Schieber ausgebildet ist und der griffmuldenseitige Anschlag (12) in einer Vertiefung (11) der...
Patent DE-10132882-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Ausbilden einer Dünnschicht unter Verwendung einer Atomschichtabscheidung
Inventor: KIM YEONG-KWAN
IPC: H01L21/316
Filed: 2001-07-06
Granted: 2005-04-14
Abstract: Verfahren
zum Ausbilden einer Dünnschicht
(44) unter Verwendung einer Atomschichtabscheidung (ALD), das aufweist:  a1)
Vorsehen eines Reaktors (10) mit einem einzigen Reaktionsraum (12);  a2)gleichzeitiges
Laden eines Stapels (14) von Substraten (15) in den einzigen Reaktionsraum
(12) des Reaktors (10);  b) Einbringen eines Gas-Reaktionsmittels
(40) in den einzigen Reaktionsraum (12) bis zum Erreichen eines
ersten vorbestimmten Druckes, wobei ein Teil des Reaktionsmittels
(40) auf den oberen Oberflächen
der Vielzahl der Substrate (15) im Stapel (14) chemisch absorbiert
wird;  c) Verdünnen
von nicht chemisch absorbiertem Reaktionsmittel (40) bis zum Erreichen
eines zweiten vorbestimmten Druckes, wobei der zweite vorbestimmte
Druck größer als ungefähr das 1,5-fache
des ersten vorbestimmten Druckes ist; und  d) Entfernen des
verdünnten
nicht chemisch absorbiertem Reaktionsmittels (40) durch Abpumpen
des Reaktionsraumes (12), wodurch der Druck des Reaktionsraumes
(12) auf einen dritten vorbestimmten Druck abgesenkt wird, der niedriger
als der erste vorbestimmte Druck ist, wobei der...
Patent DE-10160955-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Eindrehen eines an einer Auswuchtmaschine drehgelagerten und mittels eines Elektromotors antreibbaren Rotors, insbesondere Kraftfahrzeugrades
Inventor: ROTHAMEL KARL
IPC: G01M1/28
Filed: 2001-12-12
Granted: 2020-07-16
Abstract: Verfahren zum Eindrehen eines an einer Auswuchtmaschine drehgelagerten und mittels eines Wechselstrommotors (1) antreibbaren Rotors (2), insbesondere Kraftfahrzeugrades, aus einer angehaltenen ersten Unwucht-Ausgleichsposition in eine zweite Unwucht-Ausgleichsposition,bei dem der Wechselstrommotor (1) zur Erzeugung eines der Drehrichtung des Rotors (2) entgegengesetzt wirkenden Drehmoments eingeschaltet wird, welches einen dem Drehwinkel entsprechenden Bremsweg erzeugt, der bis zur zweiten Unwucht-Ausgleichsposition zurückgelegt wird, und der Wechselstrommotor (1) in der zweiten Unwucht-Ausgleichsposition ausgeschaltet wird,dadurch gekennzeichnet, dassder Rotor (2) bei ausgeschaltetem Wechselstrommotor (1) aus der angehaltenen ersten Unwucht-Ausgleichsposition durch eine von außen durch eine Bedienperson bewirkte Kraft in eine frei auslaufende Drehung angetrieben wird, und dass das vom Wechselstrommotor (1) erzeugte Gegendrehmoment während der frei auslaufenden Drehung des Rotors (2) eingeschaltet wird.
Patent DE-10202325-B4 (DE)
Title: Projektionsanordnung
Inventor: DETER CHRISTHARD
IPC: G03B21/00
Filed: 2002-01-23
Granted: 2004-06-24
Abstract: Projektionsanordnung mit einem eine kugelsegmentförmige Kuppelwand (3) aufweisenden Raum zur Kuppelprojektion, bei der unterhalb einer äquatorialen Ebene (4) der Kuppelwand (3) mehrere Projektoren um den gleichen Winkelbetrag versetzt angeordnet sind, die jeweils ein dreieckähnliches Teilbild auf die Kuppelwand (3) projizieren, dadurch gekennzeichnet, daß die äquatoriale Ebene (4) eine Neigung (α) zum Erdhorizont aufweist und über dem Augenpunkt eines Beobachters (8) verläuft, wobei eine fiktive Ebene (6), die parallel zur äquatorialen Ebene (6) ausgerichtet ist oder mit dieser zusammenfällt, in einem Sicherheitsabstand (A) über dem Augenpunkt des Beobachters (8) liegt, wobei mindestens zwei der Projektoren (5, 16) in der fiktiven Ebene (6) angeordnet sind und die Kuppelwand (3), von dem Beobachter (8) aus gesehen, oberhalb der fiktiven Ebene (6) als Projektionsfläche ausgebildet ist, und wobei die fiktive Ebene (6) nicht von Strahlen des Projektionslichtes durchstrahlt wird.
Patent DE-10206192-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Darstellen eines Magnetresonanzbildes
Inventor: SCHRECK OLIVER
IPC: G01R33/565
Filed: 2002-02-14
Granted: 2005-05-04
Abstract: Verfahren
zum Darstellen eines Magnetresonanzbildes, wobei das Magnetresonanzbild
mit einem Verzeichnungskorrekturverfahren verzeichnungskorrigiert
wird und wenigstens ein Verzeichnungen aufweisendes Gebiet des Magnetresonanzbildes
gekennzeichnet wird.
Patent DE-10206473-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum gasdichten Verschließen von Öffnungen in Blechbauteilen
Inventor: LÜPKE TOBIAS
IPC: B21D31/00
Filed: 2002-02-16
Granted: 2017-01-12
Abstract: Vorrichtung zum gasdichten Verschließen von Öffnungen in Blechbauteilen, wobei die Vorrichtung aus einem weitestgehend an die Außenkontur des Blechbauteils angepaßten starren Deckelelement (1) besteht, dadurch gekennzeichnet, daß das Deckelelement (1) in seinem Randbereich (2) eine flexible Dichtungslippe (3) aufweist, die zum einen auf der dem Blechbauteil abgewandten Seite des Deckelelementes (1) den Randbereich (2) desselben überdeckt, zum anderen über den Randbereich (2) hinausragt und zum Blechbauteil hin abgebogen ist, wobei das Deckelelement (1) im besagten Randbereich (2) mit einer Mehrzahl gleichmäßig über den Randbereich (2) verteilter und zum Blechbauteil hin weisender Verbindungselemente in Form von geschlitzten Hohlspreiznieten (6) versehen ist, die ihrerseits in korrespondierende Bohrungen des Blechbauteils einbringbar und mittels je eines Dorns (7) arretierbar sind.
Patent DE-10217062-B4 (DE)
Title: Ventilzeitensteuersystem eines Motors mit Innenverbrennung
Inventor: TODO TAMOTSU
IPC: F01L1/34
Filed: 2002-04-17
Granted: 2014-02-13
Abstract: Ventilzeitensteuersystem (10, 110) eines Motors mit Innenverbrennung, welches umfasst: eine Antriebskraft-Übertragungsvorrichtung (13), angetrieben durch eine Kurbelwelle des Motors mit Innenverbrennung; eine Nockenwelle (11) mit einem Außenumfang, welcher mit einem Antriebsnocken zum Antreiben eines Ventils des Motors mit Innenverbrennung ausgebildet ist, wobei die Antriebskraft-Übertragungsvorrichtung (13) an der Nockenwelle (11) in einer derartigen Weise angebracht ist, dass sie eine Drehung relativ zur Nockenwelle (11) ausführt, wobei die Nockenwelle (11) von der Antriebskraft-Übertragungsvorrichtung (13) eine Antriebskraft aufnimmt, um sich hierdurch zu drehen; ein Gehäuse (14), welches synchron mit der Antriebskraft-Übertragungsvorrichtung (13) oder der Nockenwelle dreht, ein im Gehäuse (14) untergebrachter Flügelrotor (16), wobei der Flügelrotor (16) synchron mit der jeweils anderen der Antriebskraft-Übertragungsvorrichtung (13) bzw. der Nockenwelle (11) dreht; eine Voreilwinkelkammer (26) und eine Nacheilwinkelkammer (27), untergebracht in dem Gehäuse (14), welche den Flügelrotor (16) mittels eines Öldrucks drehen; eine Öldruckzufuhr/Ablass-Einrichtung (17) zum Zuführen des Öldrucks zu der Voreilwinkelkammer (26) und der Nacheilwinkelkammer (27) und zum Ablassen des Öldrucks aus der Voreilwinkelkammer (26) und der Nacheilwinkelkammer (27), wobei die Öldruckzufuhr/Ablass-Einrichtung (17) das Zuführen und das Ablassen des Öldrucks wahlweise für die Voreilwinkelkammer (26) und die Nacheilwinkelkammer (27) durchführt; eine Sperrvorrichtung (18) mit einem Sperrloch (46), wobei die Sperrvorrichtung (18) einen Sperrstift (43) mit einem Abschnitt (50) kleinen Durchmessers und einem Abschnitt (51) großen Durchmessers umfasst, wobei der Sperrstift (43) von einem Stiftloch (42) in einer derartigen Weise aufgenommen wird, dass er axial beweglich geführt ist, wobei das Stiftloch (42) in dem Flügelrotor (16) oder dem Gehäuse (14) ausgebildet ist, wobei der Sperrstift (43) ein Kopfende aufweist, welches geeignet ist zum Eingriff mit dem Sperrloch (46), welches in dem ...
Patent DE-10217373-B4 (DE)
Inventor: PREXL EGON
IPC: C02F7/00
Filed: 2002-04-18
Granted: 2004-11-25
Abstract: The invention relates to a method for treating bodies of water or the sediments thereof. According to the invention, the sediment is charged with water, in which an environmentally safe oxidizing agent or a mixture of several suitable oxidizing agents is dissolved, while introducing essentially no gaseous constituents into the sediment. The sediment to be treated remains in the form of a suspended sediment layer separate from the water of the body of water, and the amount of oxidizing agent or of the mixture of oxidizing agents is selected as to essentially prevent a diffusion of oxygen, which is harmful to the body of water, out of the water and into the suspended sediment layer.
Patent DE-10226510-B4 (DE)
Title: Versandverpackung
Inventor: DASSOW JOERG
IPC: B65D5/32
Filed: 2002-06-14
Granted: 2009-12-03
Abstract: Versandverpackung aus faltbarem Material, wie Karton, Pappe oder Wellpappe, mit einem Boden (2), vier Seitenwänden (3, 4, 5, 6) und einem mit einer Seitenwand (6) verbundenen Deckel (40), wobei die Versandverpackung aus einem im Wesentlichen flach zusammengefalteten Auslieferungszustand in einen aufgefalteten Verpackungszustand überführbar ist, wobei die Seitenwände (3, 4, 5, 6) derart miteinander verbunden sind, dass sie sich beim Auffalten in den Verpackungszustand automatisch aufrichten und in diesem Zustand bei geschlossenem Deckel (40) an wenigstens zwei Seitenwänden (4, 6) zwei Schichten (4, 44; 6, 43) des faltbaren Materials übereinanderliegen, dadurch gekennzeichnet, dass der Boden (2) und die Seitenwände (3, 4, 5, 6) aus einem einstückigen ersten Zuschnitt (1) bestehen und der Deckel (40), an dem wenigstens eine Klebelasche (43) und eine Verschlusslasche (44) angelenkt sind, aus einem zweiten, mit dem ersten Zuschnitt (1) verklebten Zuschnitt (39) besteht, und dass in dem Auslieferungszustand zwei Verbindungsflächen (19, 20) des ersten Zuschnitts...
Patent DE-10236486-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur berührungslosen Entfernungsmessung
Inventor: BOUROVOI ILIA
IPC: G01S17/10
Filed: 2002-08-09
Granted: 2006-12-14
Abstract: Vorrichtung
zur berührungslosen
Entfernungsmessung mit einer Strahlungsquelle (4), mit der intensitätsmodulierte
Strahlung aussendbar ist, mit einer Strahlungsempfangseinheit (8),
mit der ein von einer Objektoberfläche (6) rückgeworfener Anteil der Strahlung empfangbar
und in ein elektrisches Empfangssignal umwandelbar ist, und mit
einer Signalverarbeitungseinheit, mit der unterschiedliche Intensitäten des
rückgeworfenen
Anteils der Strahlung zum Erhalt von zu den Empfangssignalen zeitlich
korrelierten, innerhalb eines vorgegebenen Toleranzbereichs mit
einem Verstärker
auf einen bestimmten Standardpegel intensitätskorrigierten Analogsignalen
ausgleichbar sind und mit der aus zeitlichen Abständen zwischen
dem Aussenden von Strahlung und dem Auftreten von Empfangssignalen
Entfernungen zwischen der Vorrichtung und der Objektoberfläche bestimmbar
sind, wobei der Verstärker
eine Anzahl von Verstärkerstufen
mit jeweils fester Verstärkung
aufweist, wobei die Verstärkerstufen
direkt parallel mit den Empfangssignalen beaufschlagbar sind, dadurch
gekennzeichnet, dass ein Signalselektiermodul (16) vorhanden ist,
dem die Ausgangssignale aller Verstärkerstufen (13, 14, 15, 35,
36, 37) einspeisbar sind, wobei mit dem Signalselektiermodul (16)
nur das Ausgangssignal derjenigen...
Patent DE-10237927-B4 (DE)
Title: Montagevorrichtung für industrielle Gegenstände
Inventor: KNUR FRANZ
IPC: B62D65/00
Filed: 2002-08-14
Granted: 2006-08-31
Abstract: Montagevorrichtung
zum Montieren von auf einer Montageplatte fest gelegten Werkstücken, technischen
Geräten,
Baugruppen und dergleichen, z. B. von Autositzen, bei der die Montageplatte
höhenverstellbar,
drehbar und kippbar einstellbar ist, um das jeweilige Werkstück in eine
für den
Bediener optimale Position zu bringen, dadurch gekennzeichnet, dass
die Montageplatte (5) mit dem Werkstück (W) in einem Schwenkbereich
von +/– 60° stufenweise
kippbar angeordnet ist, dass die Montageplatte in Verbindung mit
einer Ausgleichsstation (3) im wesentlichen gewichtsneutral aus
der gekippten in die Ausgangsposition rückführbar ist, und dass eine Positionierstation
(2) vorgesehen ist, die in der Dreh- und in der Kippbewegung als Selbstfindungsvorrichtung
(23, 24) ausgebildet ist.
Patent DE-10238163-B4 (DE)
Title: Hochdruckaufnehmer
Inventor: MIKULECKI KARL
IPC: G01L9/04
Filed: 2002-08-15
Granted: 2011-03-31
Abstract: Hochdruckaufnehmer mit einem einstückig ausgebildeten Verformungskörper (2), der eine zentrale in den Verformungskörper (2) eingebrachte durch den Druck des zu messenden Mediums beaufschlagbare Sacklochbohrung (6) enthält, und der an mindestens einem Bereich der Mantelfläche Applikationsstellen (12) aufweist, an denen mindestens zwei Wandlerelemente (13a, 13b) angeordnet sind, wobei die Wandstärke gemessen quer zur Längsachse (B) des Verformungskörpers (2) an den Applikationsstellen (12) der mindestens zwei Wandlerelemente (13a, 13b) unterschiedlich groß ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Verformungskörper (2) aus einem hochfesten, verformbaren und rostfreien Stahl besteht, dass die Sacklochbohrung (6) mit einem abgerundet verjüngenden Bohrlochende (10) ausgebildet ist, dass die Sacklochbohrung (6) mittels des Tieflochbohr-Verfahrens hergestellt wird und dass bei der Herstellung des Hochdruckaufnehmers (1) die Sacklochbohrung (6) mit einem oberhalb des Messbereiches liegenden Druck beaufschlagt wird, wobei die Innenwand der Sacklochbohrung (6) einer plastischen Verformung unterzogen wird.
Patent DE-10238279-B4 (DE)
Title: Schieberegisterkette zur Trimmung von Generatoren einer integrierten Halbleitervorrichtung
Inventor: HAUSMANN MICHAEL
IPC: G11C5/14
Filed: 2002-08-21
Granted: 2005-05-25
Abstract: Integrierte
Halbleitervorrichtung mit  – einer
Vielzahl von Generatoren (G_A, G_B, G_X) zur Erzeugung vorbestimmter
Generatorsignale, wobei jeder der Generatoren (G_A, G_B, G_X) eine
Trimmeinheit mit einem Trimmsignaleingang (22_A, 22_B, 22_X) zum
Empfangen digitaler Trimmdaten (TRM<i>)
aufweist und die Trimmeinheit zu einer Trimmung der erzeugten Generatorsignale
in Abhängigkeit
von den Trimmdaten (TRM<i>) ausgelegt ist;  – zumindest
einer Fuseblockeinrichtung (10) mit  – einer Vielzahl von Sicherungen
(12), welche zur nichtflüchtigen
Speicherung der Trimmdaten (TRM<i>) zur Trimmung der
Vielzahl der Generatoren (G_A, G_B, G_X) ausgelegt sind,  – einem
Parallel-Seriel-Wandler (14), welcher mit den Sicherungen (12) und
einem Taktgeber (16) in Signalverbindung steht und ausgelegt ist,
die Trimmdaten (TRM<i>) aus den Sicherungen
(12) parallel auszulesen und im Takt (CLK) des Taktgebers (16) seriell über einen
Fuseblocktrimmausgang (14_Q) der Fuseblockeinrichtung (14) auszugeben;  wobei  – jeder
der Generatoren (G_A, G_B, G_X) einen Trimmsignalausgang (28_A,
28_B, 28_X) und eine Vielzahl von...
Patent DE-10242108-B4 (DE)
Title: Filtertrocknerpatrone für das Kondensatormodul einer Klimaanlage
Inventor: HACKSPACHER FRANZ
IPC: F25B43/00
Filed: 2002-09-11
Granted: 2005-08-11
Abstract: Filtertrocknerpatrone
für das
Kondensatormodul einer Klimaanlage, insbesondere einer Fahrzeugklimaanlage,
mit  a) einem Patronengehäuse,
in dessen Wandung Durchtrittsöffnungen
für Kältemittel
vorgesehen sind;  b) einem in das untere Ende des Patronengehäuses eingesetzten
Patronenfuß;  c)
einem im Patronengehäuse
angeordneten verschiebbaren Teller;  d) einer Schüttung aus
Trockenmittel zwischen dem Patronengehäuse und dem Teller;  e)
einer inneren Federeinrichtung, die den Teller in Richtung auf die
Schüttung
des Trockenmittels beaufschlagt,  dadurch gekennzeichnet, dass  f)
das Patronengehäuse
(2; 102; 202) an seinem oberen Ende nicht durch einen einen Patronenkopf
sondern durch einen einstückig
angeformten Deckel (4; 104; 204) verschlossen ist;  g) die innere
Federeinrichtung (18b; 118b; 218b) zwischen dem Teller (8; 108;
208) und dem am unteren Ende des Patronengehäuses (2; 102; 202) angebrachten
Patronen fuß (11;
111; 211) verspannt ist;  h) eine äußere Federeinrichtung (18a;
118a; 218a) vorgesehen ist, welche sich von dem Patronenfuß (11; 111;
211) nach...
Patent DE-10244864-B4 (DE)
Title: Kettenzug, der an einem Tragelement aufgehängt werden kann
Inventor: APPEL ERIK
IPC: B66D3/22
Filed: 2002-09-23
Granted: 2004-07-29
Abstract: Kettenzug, der an einem Tragelement aufgehängt werden kann, mit einer Antriebsanordnung umfassend einen elektrischen Antriebsmotor (2), der abtriebseitig mit einem Getriebe (3) verbunden ist, das zumindest ein auf der Getriebeeingangswelle (14) sitzendes Eingangszahnrad (18a) und zumindest ein auf der Getriebeausgangswelle (4) sitzendes Ausgangszahnrad (18d) aufweist, wobei die Getriebeeingangswelle (14) und die Getriebeausgangswelle (4) voneinander beabstandet angeordnet sind und parallel zueinander verlaufen, und mit einem drehfest mit der Getriebeausgangswelle (4) verbundenen Kettenrad (5) für eine Kette als Zugmittel, wobei dass das Kettenrad (5) der Motorabtriebsstirnseite (19) zugewandt angeordnet ist und sich in die gedachte Verlängerung der zumindest von den Motorwicklungen (10) gebildeten Außenkontur des Antriebsmotors (2) hineinerstreckt, wobei der Ablaufpunkt (21) der Kette im Schwerpunkt des Kettenzugs liegt, dadurch gekennzeichnet, dass der Abstand des Kettenrads (5) von der Motorabtriebsstirnseite (19) größer als die Dicke des Kettenrads (5) ist, so dass das Kettenrad (5) ohne Demontage der Antriebsanordnung ausgewechselt werden kann.
Patent DE-10249605-B4 (DE)
Title: Halbleiterspeicherbauelement und Testverfahren
Inventor: HAN GONG-HEUM
IPC: G11C11/413
Filed: 2002-10-18
Granted: 2009-03-19
Abstract: Halbleiterspeicherbauelement
mit  – einem
Speichergebiet (110) zum Speichern von Daten,  – einem
weiteren Bauelementteil zum Schreiben von Daten in das und/oder
Lesen von Daten aus dem Speichergebiet und  – Mitteln zur Zuführung einer
ersten Betriebsspannung (VCC1) zum Speichergebiet und einer gegenüber der
ersten niedrigeren zweiten Betriebsspannung (VCC2) zum weiteren
Bauelementteil während
eines Voralterungstest-Betriebsmodus, wobei die erste und die zweite
Betriebsspannung während
des Voralterungstest-Betriebsmodus
höher als
eine dem Halbleiterspeicherbauelement zugeführte Normalbetriebsmodus-Betriebsspannung
sind.
Patent DE-10262231-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Erzeugung von Wasserstoff
Inventor: FRANZ MARCUS
IPC: C01B32/50
Filed: 2002-07-04
Granted: 2009-04-16
Abstract: Verfahren
zur Erzeugung von Wasserstoff durch Oxidation von Brennstoffen,
die chemisch gebundenen Wasserstoff enthalten, insbesondere von Kohlenwasserstoffen,
aufweisend die folgenden Verfahrensschritte:  a) Einleiten des
Brennstoffes (1) sowie des Oxidationsmittels (2) in einen Reaktor
(3) mit einem porösen
Material (4), welcher so ausgebildet ist, dass eine Flammenausbreitung gegen
die Strömungsrichtung
verhindert wird,  b) Umsetzen des Brennstoffes mit dem Oxidationsmittel
in partieller Oxidation ohne Katalysator in einem dem porösen Material
(4) nachgeordneten, porösen
Material (4'), so dass Wasserstoff in gasförmiger Form erhalten wird.
Patent DE-10307770-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Lichtgitters zur Überwachung von geometrischen Merkmalen einer Materialbahn
Inventor: BUNGA MICHAEL
IPC: G01V8/20
Filed: 2003-02-14
Granted: 2005-05-04
Abstract: Verfahren
zum Betrieb eines Lichtgitters (1) mit mehreren aus Sende- und Emfangselement
bestehenden optischen Kanälen
und einer Auswerteeinheit für
diese Kanäle
zur Überwachung
von geometrischen Merkmalen einer Materialbahn (2, 12) anhand eines
Zustandsmusters der einzelnen Kanäle, dadurch gekennzeichnet,
dass bei ausgefallenen Kanälen
des Lichtgitters (1) sowie bei Inhomogenitäten der Materialbahn (2, 12)
diese Fehler erkannt werden und ein wahrscheinliches internes Empfängerabbild
(20) gebildet wird, das dem ohne diese Fehler entspricht.
Patent DE-10312085-B4 (DE)
Title: Federteller für ein Federbein eines Kraftfahrzeugs
Inventor: GIELISCH SEBASTIAN
IPC: B60G15/06
Filed: 2003-03-19
Granted: 2014-10-09
Abstract: Federteller (2) für ein Federbein eines Kraftfahrzeugs, insbesondere oberer Federteller (2) im Bereich eines Federbein-Stützlagers, der einerseits an einem Wälzlager (3) abgestützt und in diesem Bereich in einem hochfesten Werkstoff ausgeführt ist und der andererseits ein Widerlager für die Tragfeder (7) des Federbeins bildet, wobei der Federteller (2) aus zwei ringförmigen Abschnitten (2a, 2b) zusammengesetzt ist, von denen sich ein innerer am Wälzlager (3) abstützender Abschnitt (2a) in Radialrichtung (R) nach außen lediglich bis zum Beginn eines das Widerlager bildenden äußeren Abschnitts (2b) erstreckt und sich mit diesem nur in einem Verbindungsbereich (V) überdeckt, dadurch gekennzeichnet, dass der äußere Abschnitt (2b) des Federtellers (2) im in Radialrichtung (R) außerhalb dieses Verbindungsbereichs (V) liegenden Feder-Abstützbereich (F) vollständig in Kunststoff ausgeführt ist und dass die Verbindung mit dem inneren Abschnitt (2a) beim Herstellprozess des äußeren Abschnitts (2b) als formschlüssige Verbindung ausgeführt ist.