baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102010061760-B4 (DE)
Title: Unterer Aufbau eines hinteren Teils eines Fahrzeugkörpers
Inventor: ASOU MASAHIRO
IPC: B62D43/00
Filed: 2010-11-23
Granted: 2017-09-28
Abstract: Unterer Aufbau eines hinteren Teils (1) eines Fahrzeugkörpers, umfassend: ein Ersatzreifengehäuse (3), das auf einem hinteren Boden (2) im hinteren Teil (1) des Fahrzeugkörpers ausgebildet ist; ein hinteres Querelement (5), das vor dem Ersatzreifengehäuse (3) angeordnet ist, um den rechten Seitenrahmen (4) und den linken Seitenrahmen (4) zu verbinden; und ein Hakenverstärkungselement (6) für einen Zughaken (23), das im Zentrum in Richtung der Fahrzeugbreite der unteren Oberfläche des Ersatzreifengehäuses (3) angeordnet ist und sich in Längsrichtung des Fahrzeugs erstreckt, wobei der Seitenrahmen (4) an der Fahrzeugrückseite des hinteren Querelements (5) in Längsrichtung des Fahrzeugs in einen vorderen Rahmenteil (11) und einen hinteren Rahmenteil (12) unterteilt ist, und das Hakenverstärkungselement (6) in Längsrichtung des Fahrzeugs in einen vorderen Verstärkungselementteil (21) und einen hinteren Verstärkungselementteil (22) unterteilt ist; wobei der vordere Rahmenteil (11) des Seitenrahmens (4) an der Fahrzeugrückseite des hinteren Querelements (5) eine Steifigkeit aufweist, die größer ist als diejenige des hinteren Rahmenteils (12); wobei der hintere Verstärkungselementteil (22) des Hakenverstärkungselements (6) eine Steifigkeit aufweist, die größer ist als diejenige des vorderen Verstärkungselementteils (21); wobei die Unterteilungsposition des vorderen Rahmenteils (11) und des hinteren Rahmenteils (12) sowie die Unterteilungsposition des vorderen Verstärkungselementteils (21) und des hinteren Verstärkungselementteils (22) in Längsrichtung miteinander koinzidieren; und wobei der untere Aufbau so konfiguriert ist, dass, wenn von der Fahrzeugrückseite aus eine Last (F) auf den hinteren Teil (1) des Fahrzeugkörpers ausgeübt wird, der Seitenrahmen (4) so deformiert wird, dass er an der Unterteilungsposition des vorderen Rahmenteils (11) und des hinteren Rahmenteils (12) in eine aufwärts gerichtete konvexe Form oder in eine abwärts gerichtete konvexe Form gebogen wird, und darüber hinaus der hintere Boden (2) und das Hakenverstärkungselement (6) an der Unterteilungsposition des vorderen Verstärkungselementteils (21) und des hinteren Verstärkungselementteils (22) so deformiert werden, dass sie in eine abwärts gerichtete konvexe Form oder in eine aufwärts gerichtete konvexe Form gebogen werden.
Patent DE-102011000740-B4 (DE)
Title: Außenspiegel für ein Kraftfahrzeug
Inventor: WOLF THOMAS DR
IPC: B60R1/06
Filed: 2011-02-15
Granted: 2020-09-03
Abstract: Außenspiegel für ein Kraftfahrzeug mit einem gewölbten Spiegelgehäuse, in dem vorderseitig ein Spiegelglas angeordnet ist und das über einen Fuß mit dem Fahrzeug verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass an einer Gehäuseoberseite (5) in einem ersten Umfangsbereich (A) des Außenspiegels (1) eine Tropfenrinne (6) und an einer Gehäuseunterseite (7) in einem zweiten anschließenden Umfangsbereich (B) eine Abrisskante (8) angeordnet ist und die Tropfenrinne (6) und die Abrisskante (8) jeweils in einem Abstand (a) zu einer Gehäusestirnkante (9) verlaufen und im Übergang von der Gehäuseoberseite (5) zur Gehäuseunterseite (7) an einer Seitenaußenfläche (10) des Spiegelgehäuses (2) die Tropfenrinne (6) mit der Abrisskante (8) eine Überlappung (S) bilden.
Patent DE-102011011344-B4 (DE)
Title: Schaltungsanordnung für eine elektrische Sitzheizung
Inventor: MAYER WERNER
IPC: B60N2/56
Filed: 2011-02-16
Granted: 2014-12-11
Abstract: Schaltungsanordnung für eine elektrische Sitzheizung eines Fahrzeugs, mit einem im Bereich eines Fahrzeugsitzes (3) an eine Sitzmasseleitung (15) angeschlossenen Heizwiderstand (14) als Sitzheizelement und mit einem im Fahrzeugsitz (3) angeordneten temperaturabhängigen Sensor-Widerstand (13), mit einem außerhalb des Fahrzeugsitzes (3) angeordneten und entfernt vom Fahrzeugsitz (3) an eine Steuergeräte-Masse (17) angeschlossenen Steuergerät (1) zur Aktivierung des Heizwiderstands (14) und zur Aktivierung der Spannungsmessung am Sensor-Widerstand (13), wobei die Spannungsmessung zur Temperaturbestimmung bei kurzzeitig von der Versorgungsspannung (Uv) abgeschalteter Sitzheizung erfolgt, wobei der Heizwiderstand (14) über eine Reihenschaltung, bestehend aus dem Sensor-Widerstand (13) und einem weiteren Widerstand (18), an die Versorgungsspannung (Uv) oder über einen Leistungspfand (12) an die Versorgungsspannung (Uv) anschaltbar ist, wobei das Steuergerät (1) über eine Messsignalleitung (11) den Spannungsabfall am Sensor-Widerstand (13) misst und als Messwert speichert, und wobei das Steuergerät (1) die Potentialdifferenz zwischen dem Potential der Sitzmasseleitung (15) und dem Potential der Steuergeräte-Masse (17) ermittelt und bei der Bestimmung der Sitztemperatur zur Messwertkorrektur berücksichtigt, wobei das Steuergerät (1) einen ersten und einen zweiten Messeingang (9; 10) hat, an dem ersten Messeingang (9) die zum Sensor-Widerstand (13) führende Messsignaleitung (11) angeschlossen ist, und der zweite Messeingang (10) an die elektrische Verbindung zwischen Sensor-Widerstand (13) und Heizwiderstand (14) angeschlossen ist und bei abgeschalteter Sitzheizung die Potentialdifferenz zwischen der Steuergeräte-Masse (17) und der Sitzmasseleitung (15) misst, und wobei die Versorgungsspannung (Uv) über einen ersten elektrischen Schalter (5) an die elektrische Verbindung zwischen Sensor-Widerstand (13) und Heizwiderstand (14) anlegbar ist, und die Reihenschaltung aus Heizwiderstand (14) und Sensor-Widerstand (13) über einen weiteren an die Signalleitung (11) angeschlossenen Widerstand (18) über einen zweiten elektrischen Schalter (6) an die Versorgungsspannung (Uv) anlegbar ist, und beide elektrische Schalter vom Steuergerät (1) aktivierbar sind.
Patent DE-102011014861-B4 (DE)
Title: Rotationskolbenmotor und Kühlverfahren für einen Rotationskolbenmotor
Inventor: WOELFLE PAUL
IPC: F02B55/06
Filed: 2011-03-24
Granted: 2015-11-05
Abstract: Rotationskolbenmotor (1) mit zumindest einem Arbeitsraum (9), in dem ein als Rotationkolben ausgebildeter Läufer (6) angeordnet ist, der durch einen geschlossenen Kreislauf (10) mit Luft, der gegebenenfalls Öl beigemischt ist, gekühlt wird, dadurch gekennzeichnet, dass der zur Kühlwirkung erforderliche Luftdruck des Kühlkreislaufs (10) aus zumindest einer Verbindung (20, 30, 40, 50, 60) zum Arbeitsraum (9), Einlass (7) oder Auslass (61) des Rotationskolbenmotors (1) gewonnen wird, ohne dass eine Leckage der Dichtelemente des Läufers (6) erforderlich ist.
Patent DE-102011053955-B4 (DE)
Title: Leistungs-Halbleitervorrichtung und Verfahren zum Verbessern der Zuverlässigkeit einer Leistungs-Halbleitervorrichtung
Inventor: HOSSEINI KHALIL
IPC: H01L23/488
Filed: 2011-09-27
Granted: 2019-07-25
Abstract: Leistungs-Halbleitervorrichtung, umfassend:
 einen Halbleiterchip (102) mit einer vertikalen Struktur;
 eine Metallisierungsschicht (104), die Kupfer enthält, der auf der gesamten Rückseiten-Oberfläche (103) des Halbleiterchips (102) angeordnet ist;
 eine Legierungsschicht (106) zum Vermindern der Bildung von Intermetallphasen und
 Hohlräume beim Anbringen eines elektrisch leitenden Chipträgers oder eines elektrisch leitenden Gehäuserahmens durch zinnhaltigen Lötwerkstoff (114), wobei die Legierungsschicht (106) eine Zink-Kupfer-Legierung enthält, und wobei die Legierungsschicht (106) auf der Metallisierungsschicht (104) durch galvanische Ablagerung angeordnet ist; und
 wobei die Legierungsschicht (106) eine äußerste Schicht der Leistungs-Halbleitervorrichtung bildet, bevor diese mit einem elektrisch leitenden Chipträger (112) oder einem elektrisch leitenden Gehäuserahmen (112) verbunden wird, wobei die Metallisierungsschicht (104) zwischen dem Halbleiterchip (102) und der Legierungsschicht (106) angeordnet ist;
 wobei die Legierungsschicht (106) einen Legierungsanteil von etwa 20 Gew.-% Zink aufweist;
 wobei die Legierungsschicht (106) eine Dicke im Bereich von etwa 1 bis etwa 5 Mikrometer hat;
 einen elektrisch leitenden Chipträger (112) oder einen elektrisch leitenden Gehäuserahmen (112) angebracht durch zinnhaltigen Lötwerkstoff (114) an der Legierungsschicht (106), womit eine elektrische Verbindung zur Verfügung gestellt wird zwischen Chipträger oder Gehäuserahmen und Halbleiterchip (102), wobei eine Grenzfläche zwischen dem zinnhaltigen Lötwerkstoff (114) und der Legierungsschicht (106) gebildet ist.
Patent DE-102011075424-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Quernahtsiegeleinrichtung in einer Schlauchbeutelmaschine und Quernahtsiegeleinrichtung in einer Schlauchbeutelmaschine
Inventor: HENDRIKX MAURICE
IPC: B65B57/00
Filed: 2011-05-06
Granted: 2023-06-15
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Quernahtsiegeleinrichtung (20) in einer Schlauchbeutelmaschine (10), mit zwei Quernahtsiegelbacken (23; 23b, 24; 24b), die über einen einen Servomotor (31) aufweisenden Antrieb (30) gegeneinander bewegbar angeordnet sind, um einen zwischen den Quernahtsiegelbacken (23; 23b, 24; 24b) angeordneten Packstoffschlauch (7) insbesondere durch Einwirkung von Wärme und Druck im Bereich von Quersiegelnähten (3, 4) zu verschweißen, wobei wenigstens eine der beiden Quernahtsiegelbacken (23; 23b, 24; 24b) zumindest mittelbar einen Drucksensor (38, 39; 43, 44; 45) zur Messung des Siegeldrucks (Fist) der betreffenden Quernahtsiegelbacke (23; 23b, 24; 24b) aufweist, wobei die Position (Pist) der Quernahtsiegelbacken (23; 23b, 24; 24b) erfasst wird, und wobei das Signal des Siegeldrucks (Fist) und die Position (Pist) der Quernahtsiegelbacken (23; 23b, 24; 24b) einer Steuereinrichtung (35) zugeführt werden, wobei die Steuereinrichtung (35) die Bewegung der Quernahtsiegelbacken (23; 23b, 24; 24b) und somit deren Siegelkraft (F) zumindest in Abhängigkeit von dem erfassten Siegeldruck (Fist) und der Position (Pist) der Quernahtsiegelbacken (23; 23b, 24; 24b) regelt, dadurch gekennzeichnet, dass mittels zusätzlicher Sensorelemente (47, 48, 49) der Quernahtsiegeleinrichtung (20) eine Durchbiegung wenigstens einer Quernahtsiegelbacke (24b) und/oder eine Position und Lage wenigstens einer Quernahtsiegelbacke (23b) und/oder eine Stromaufnahme (Iist) und/oder der Position (Pist) des Antriebs (30) erfasst werden/wird.
Patent DE-102011076435-B4 (DE)
Title: Verfahren sowie Vorrichtung zur Einstellung einer Beleuchtungsoptik
Inventor: BIELING STIG
IPC: G03F7/20
Filed: 2011-05-25
Granted: 2013-09-19
Abstract: Verfahren zur Einstellung einer Beleuchtungsoptik (5) mit einer Mehrzahl von optischen Flächen (45) zur Führung und Formung eines Bündels von Beleuchtungslicht (4), wobei ein einzustellender Beleuchtungsparameter über ein in ein Bildfeld (11c) abzubildendes Objektfeld (6c) vorgegeben wird, mit folgenden Schritten: – Ermitteln zumindest eines Istwerts des intensitätsgewichteten Beleuchtungsparameters der Beleuchtungsoptik (5) an einer Mehrzahl von Feldpunkten (x, y) und für eine Mehrzahl von Beleuchtungswinkeln (ξ und η), – Ermitteln des Einflusses einer Deformation (D(x', y')) zumindest einer der optischen Flächen (45) der Beleuchtungsoptik (5) auf den zumindest einen Beleuchtungsparameter, – Vorgeben eines Sollwertes des Beleuchtungsparameters, – Ermitteln einer Soll-Form (z(x', y')) der zumindest einen optischen Fläche (45), deren Deformationseinfluss ermittelt wurde, derart, dass der Beleuchtungsparameter-Istwert mit dem Beleuchtungsparameter-Sollwert innerhalb vorgegebener Grenzen übereinstimmt, – Deformieren der optischen Fläche (45) mit Hilfe zumindest eines eine mechanische Spannung auf die optische Fläche (45) ausübenden Aktors (49) derart, dass eine Ist-Form der optischen Fläche (45) mit der Soll-Form (z(x', y')) übereinstimmt.
Patent DE-102011086653-B4 (DE)
Title: Brillengestell
Inventor: PIRINOLI WALTER
IPC: G02C5/22
Filed: 2011-11-18
Granted: 2015-11-05
Abstract: Brillengestell mit einem mit Halterungen (20) versehenen Vorderteil (10), von denen jede durch ein Scharnier (40) einen Bügel (30) hält, dadurch gekennzeichnet, dass – jede Halterung (20) von zwei umgebogenen und jeweils mit einer Bohrung (23) versehenen Lappen (22) begrenzt ist, die miteinander fluchtende Lager (XX) für eine Scharnierachse (41) bilden, – jeder Bügel (30) im Bereich seines zum Scharnier (40) hinweisenden Endes von zwei zur Anlage an den Lappen (22) der Halterung (20) umgebogenen Lappen (32) begrenzt ist, die jeweils mit einer Bohrung (33) zur Aufnahme der Scharnierachse (41) versehen sind, – die Enden (411) einer Scharnierachse (41) die jeweiligen Lappen (32) von jedem Bügel (30) und die jeweiligen Lappen (22) der Halterung (20) miteinander verbinden, – die Bohrungen (23, 33) der Lappen (22, 32) der Halterung (20) und des Bügels (30) den gleichen Durchmesser wie die Enden der Scharnierachse (41) haben, – die Scharnierachse (41) aus einer Hülse (410) besteht, die an beiden Enden mit einem Achselement (411) endet, das einen gleichen Durchmesser wie die Bohrungen (22, 23) der Lappen und eine Länge (LE) hat, die wenigstens gleich der Summe der Dicken der beiden jeweils miteinander verbundenen Lappen (22, 32) der Halterung (20) und des Bügels (30) ist, und – wenigstens eines der Enden von einem ein Achselement (412a) tragenden Kolben (41) gebildet ist, wobei der Kolben elastisch gegen eine Feder (413) in die Hülse (410) der Achse (41) einschiebbar ist und die Länge dieses einschiebbar über die Hülse (410) überstehenden Achselements (412a) wenigstens annähernd gleich der Dicke der Lappen (22, 32) und sein Durchmesser gleich dem der Bohrungen (23, 33) in den Lappen (22, 32) ist, – die Länge (L) der Hülse (410) gleich derjenigen des freien Zwischenraums zwischen den miteinander verbundenen Lappen (22, 32) ist, und – ein Stützklotz (42) an der Halterung (20) zwischen dem Körper (412) der Achse (41) und der Innenseite der Halterung (20) angebracht ist, um die Achse (41) zwischen den Lappen (22, 32) abzustützen.
Patent DE-102011100819-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeugteil, insbesondere Kraftfahrzeugsitz
Inventor: WANKE JUERGEN
IPC: B60N2/48
Filed: 2011-05-07
Granted: 2013-05-08
Abstract: Kraftfahrzeugteil (4), insbesondere Kraftfahrzeugsitz, mit einer Kopfstütze (1) und einer sich in einer Längsrichtung (Z') erstreckenden Aufnahme (3) zur Aufnahme der Haltestange (2) der Kopfstütze (1), wobei in der Aufnahme (3) eine Mehrzahl Lagerelemente (5a, 5b) zur Anlage oder Lagerung der Haltestange (2) und eine Mehrzahl Führungselemente (6a, 6b) zur Erleichterung des Einschiebens der Haltestange (2) in die Aufnahme (3) vorgesehen sind, wobei die zur Anlage an die Haltestange (2) vorgesehenen Anlagebereiche (P1, P2) der Lagerelemente (5a, 5b) und die Führungsbereiche (B1, B2) der Führungselemente (6a, 6b) in Längsrichtung (Z) zueinander versetzt angeordnet sind.
Patent DE-102011107510-B4 (DE)
Title: Modularer Mehrgelenkmechanismus
Inventor: RINK CHRISTIAN
IPC: A61B17/00
Filed: 2011-07-15
Granted: 2022-07-14
Abstract: Modularer Mehrgelenkmechanismus, insbesondere zum Einsatz in der minimal invasiven Chirurgie, mitmehreren zueinander verschwenkbaren Gliedern (10, 12, 14), wobei zwischen unmittelbar benachbarten Gliedern (10, 12, 14) ein Gelenkelement (16) angeordnet ist,ersten Verbindungselementen (18), undzweiten Verbindungselementen (20),wobei das erste und das zweite Verbindungselement (18, 20) in unterschiedlichen Ebenen angeordnet ist, unddas erste und das zweite Verbindungselement (18, 20) ein Verbindungselemente-Paar ausbildet, das gemeinsam ein Glied (10) jeweils mit dem übernächsten Glied (14) verbindet, sodass zwischen zwei über ein Verbindungselemente-Paar (18, 20) miteinander verbundenen Gliedern (10, 14) ein weiteres Glied (12) angeordnet ist und, das dazwischenliegende Glied (12) über ein weiteres Verbindungselemente-Paar (18,20) wiederum mit dem übernächsten Glied verbunden ist dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Ebenen senkrecht zueinander sind, unddass das Gelenkelement (16) kardanisch ausgebildet ist.
Patent DE-102011107663-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur dynamischen Steuerung einer Signalanlage
Inventor: OERTEL ROBERT
IPC: G08G1/01
Filed: 2011-07-12
Granted: 2013-07-04
Abstract: Verfahren zur dynamischen Steuerung mindestens einer Signalanlage (LSA I-III) unter Berücksichtigung einer Verkehrshauptlastrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass an der mindestens einen Signalanlage (LSA I-III) für mindestens zwei gegenläufige Fahrtrichtungen (HR_A, HR_B) eine Verlustzeitverkehrsstärke (qd_A, qd_B) für die mindestens zwei Fahrtrichtungen (HR_A, HR_B) bestimmt wird, wobei die Verlustzeitverkehrsstärke (qd_A, qd_B) die Verkehrsstärke der Fahrzeuge mit angesammelter Verlustzeit ist, wobei die Fahrtrichtung mit der größeren Verlustzeitverkehrsstärke (qd_A, qd_B) als Verkehrshauptrichtung bestimmt wird.
Patent DE-102011115574-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeugsitz
Inventor: BEHRENS MEINHARD
IPC: B60N2/90
Filed: 2011-10-11
Granted: 2013-11-28
Abstract: Kraftfahrzeugsitz mit einem Sitzteil (2) und einer gegenüber dem Sitzteil (2) aus einer Gebrauchsstellung in eine Cargo-Stellung vorklappbaren Rückenlehne (1) sowie mit mindestens einem wenigstens einen Teil des Sitz- oder Rückenlehnenpolsters bildenden Polsterelement mit einem darin befindlichen fluiddichten Hohlraum (3a), welcher zur Herstellung oder Variation der Polstereigenschaft mittels eines Fluids befüllbar ist, wobei weiter eine Einrichtung (1a, 3b, 3c) zum wenigstens teilweisen Entleeren des Polsterelements vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass außerhalb des Polsterelements oder dessen Hohlraumes (3a) wenigstens ein mit dem Hohlraum (3a) in Fluidverbindung stehender Fluidspeicher (3b) vorgesehen ist, der beim Vorklappen der Rückenlehne (1) aus der Gebrauchsstellung in die Cargostellung mit einem beweglichen Teil des Kraftfahrzeugsitzes durch Bewegung des beweglichen Teils derart in Wirkverbindung gebracht werden kann, dass das Fluid aus dem Hohlraum (3a) im Polsterelement wenigstens teilweise in den Fluidspeicher (3b) gelangt.
Patent DE-102011117147-B4 (DE)
Title: Ballsportgerät und Trainingsanlage
Inventor: LANGE PETER
IPC: A63B63/00
Filed: 2011-10-28
Granted: 2014-11-27
Abstract: Ballsportgerät (10) mit einer Trefferfläche (12) und einem überwiegend die Trefferfläche (12) abdeckenden flexiblen Material, wobei die Trefferfläche (12) von einem unten offenen Rahmen (16) begrenzt ist und der Rahmen (16) mittels einer Spannvorrichtung (18) geschlossen ist, die ein Ende des Materials erfasst und unter vorbestimmbarer Spannung hält, da ein zweites Ende (20) des Materials mindestens eine zweite unabhängige Trefferfläche (14) abdeckt und am unteren Rand (22) der zweiten Trefferfläche (14) festgelegt ist, und das Material einen auf die Trefferflächen (12, 14) auftreffenden Ball (24) nach Art eines elastischen Stoßes zurückspringen lässt.
Patent DE-102012000119-B4 (DE)
Title: Flüssigkeitsbehälter für ein Kraftfahrzeug
Inventor: LOODEN HARTMUT
IPC: B60K15/03
Filed: 2012-01-05
Granted: 2013-09-12
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Flüssigkeitsbehälter (1) für ein KFZ, insbesondere ein Kraftstoffbehälter. Der Flüssigkeitsbehälter (1) umfasst wenigstens einen diesen umgreifendes Spannband (3) zur Halterung an vorgegebenen Befestigungspunkten der Karosserie (4) eines Kraftfahrzeuges. Der Flüssigkeitsbehälter (1) gemäß der Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass das Spannband (3) an dem Flüssigkeitsbehälter (1) ohne zusätzliche Befestigungsmittel unverlierbar vormontiert ist.
Patent DE-102012006359-B4 (DE)
Title: Hubanker-Antrieb
Inventor: KAHL SEBASTIAN
IPC: H01F7/08
Filed: 2012-03-29
Granted: 2023-08-24
Abstract: Elektromagnetischer Hubanker-Antrieb, insbesondere für Ventile (12), mit einem Ankerstab (14), der in Richtung seiner Längsachse (A) verschiebbar ist, undeinem Magnetjoch (16), das einen ersten Jochschenkel (18) sowie einen zum Ankerstab (14) koaxialen zweiten Jochschenkel (20) aufweist,wobei eine erste Magnetspule (22) den ersten Jochschenkel (18) und eine zweite Magnetspule (24) sowohl den zweiten Jochschenkel (20) als auch den Ankerstab (14) umschließt,dadurch gekennzeichnet, dass eine der Magnetspulen (22, 24) eine Arbeits- und Messspule ist, die wahlweise zur Verstärkung der Magnetkraft oder zur Positionsbestimmung des beweglichen Ankerstabs (14) eingesetzt werden kann,wobei der Hubanker-Antrieb eine elektrische Steuerungsvorrichtung (46) aufweist, und wobei die Steuerungsvorrichtung (46) die Arbeits- und Messspule in ihrer Funktion als Arbeitsspule mit einer Gleichspannung und in ihrer Funktion als Messspule mit einem frequenzbehafteten Ansteuersignal beaufschlagt, welches eine Rechteckspannung ist oder einen anderen geeigneten Spannungsverlauf aufweist.
Patent DE-102012019227-B4 (DE)
Title: Kugelgewindetrieb und Servolenkung mit einem Kugelgewindetrieb
Inventor: PETERREINS KLAUS
IPC: F16H25/22
Filed: 2012-10-01
Granted: 2019-01-10
Abstract: Kugelgewindetrieb, insbesondere für eine Servolenkung, wenigstens aufweisend eine im Wesentlichen zylindrisch ausgebildete Gewindespindel (12) mit einem Außengewinde (14) und eine Kugelmutter (11), die ein zumindest teilweise zylindrisches Innengewinde (13) in einer Aufnahme aufweist und über eine Anzahl Kugeln (15) auf der Gewindespindel (12) geführt ist, wobei die Gewindespindel (12) konzentrisch in der Aufnahme angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Innengewinde (13) in wenigstens einem Endbereich (17) eine ballig ausgebildete Kontur aufweist.
Patent DE-102012023345-B4 (DE)
Title: Bremssystem für ein Landfahrzeug und Verfahren zum Steuern des Bremssystems
Inventor: KNECHTGES JOSEF
IPC: B60T13/66
Filed: 2012-11-29
Granted: 2021-03-04
Abstract: Hydraulisches Bremssystem (10) für ein Landfahrzeug, wobei das hydraulische Bremssystem (10) dazu eingerichtet ist, einen regenerativen Bremsvorgang des Landfahrzeugs zu ermöglichen, mit- einem vom Fahrer betätigbaren Bremspedal (12);- einer Radbremse (28, 30), die einem Rad des Landfahrzeugs zugeordnet ist;- einem Hauptbremszylinder (16), der über einen Bremskraftverstärker (14) mit dem Bremspedal (12) verbunden ist und dazu eingerichtet ist, bei einer Betätigung des Bremspedals (12) Hydraulikfluid in die Radbremse (28, 30) zu verschieben;- einer Pumpe (38), deren Ausgang über eine Zuführleitung (20, 20a, 20b) mit der Radbremse (28, 30) und deren Eingang über eine Rückführleitung (32, 32a, 32b) mit der Radbremse (28, 30) verbunden ist, wobei die Pumpe (38) dazu eingerichtet ist, Hydraulikfluid zu der Radbremse (28, 30) zu fördern;- einem über die Rückführleitung (32, 32a, 32b) mit dem Eingang der Pumpe (38) und der Radbremse (28, 30) verbundenen Zwischenspeicher (42);- einem Druckabbauventil (34, 36), das in der Rückführleitung (32a, 32b) der Radbremse (28) angeordnet ist und im geöffneten Zustand eine Drosselwirkung aufweist;- einer Steuereinheit (48), die dazu eingerichtet ist, während eines regenerativen Bremsvorgangs des Landfahrzeugs die Differenz zwischen einem vom Fahrer durch die Betätigung des Bremspedals (12) vorgegebenen Gesamtbremsmoment und einem von einer elektrischen Maschine (50) bereitgestellten generatorischen Bremsmoment durch ein Einstellen des hydraulischen Bremsmoments auszugleichen, wobei die Steuereinheit (48) zum Einstellen des hydraulischen Bremsmoments- eine Differenz zwischen dem Gesamtbremsmoment und dem generatorischen Bremsmoment ermittelt;- aus der Differenz des Gesamtbremsmoments und des generatorischen Bremsmoments einen erforderlichen Bremsdruck ermittelt;- Volumenströme über das Druckabbauventil (34, 36) anhand des Schaltzustands und der Drosselwirkung des Druckabbauventils (34, 36) schätzt;- eine Volumenaufnahme des Zwischenspeichers (42) anhand des geschätzten Volumenstroms ermittelt;- einen aktuellen Bremsdruck anhand einer einem Betätigungsweg des Bremspedals (12) entsprechenden Volumenverschiebung von dem Hauptbremszylinder (16) zu der Radbremse (28, 30) und anhand der ermittelten Volumenaufnahme des Zwischenspeichers (42) schätzt; und- in Abhängigkeit des ermittelten erforderlichen Bremsdrucks und des aktuellen Bremsdrucks dem Druckabbauventil (34, 36) einen Schaltzustand vorgibt.