baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102009022536-A1 (DE)
Title: Fluid dynamic bearing system for spindle motor of hard disk drive, has bearing sleeve, shaft pivotably supported in bearing bore of bearing sleeve shaft, rotor component connected with shaft, and bearing gap filled with bearing fluid
Inventor: WINTERHALTER OLAF
IPC: G11B5/00
Filed: 2009-05-25
Abstract: The fluid dynamic bearing system has a bearing sleeve (10), a shaft (12) pivotably supported in a bearing bore of bearing sleeve, a rotor component (26) connected with shaft, and a bearing gap (14) filled with bearing fluid. An axial section (14a) is provided between opposite surfaces of shaft and the bearing sleeve, and a radial portion (14b) is provided between opposite surfaces of bearing sleeve and rotor component. The pressure-generating groove structures (34) are arranged radially outside an opening (32b) of a recirculation channel (32) on a surface of bearing sleeve or rotor component. Independent claims are also included for the following: (1) a spindle motor with a stator; and (2) a hard disk drive.
Patent DE-102009027921-A1 (DE)
Title: Hubwagen zum Entleeren von Behältern
Inventor: MOCEK ULRICH
IPC: B65F3/04
Filed: 2009-07-22
Abstract: Es wird ein Hubwagen (20) zum Entfernen von Behältern (50, 60) beschrieben, der eine Widerlagereinrichtung (30) aufweist, an der eine Wand (56, 66) eines aufgenommenen Behälters (50, 60) anliegt, wobei die Widerlagereinrichtung (30) eine Komponente (32) (erste Komponente) aufweist. Die Widerlagereinrichtung (30) ist mittels mindestens einer weiteren zweiten Komponente (34) verdickt, deren Elastizitätsmodul und/oder Federkonstante kleiner ist als der Elastizitätsmodul und/oder Federkonstante der ersten Komponente (32).
Patent DE-102009030311-A1 (DE)
Title: Spaltsteuervorrichtung und Laser-Überlappungsschweissverfahren
Inventor: SAITOH SHIGEKI
IPC: B23K26/21
Filed: 2009-06-24
Abstract: Eine Spaltsteuervorrichtung, die zur Verwendung mit einer Laser-Schweißvorrichtung konfiguriert ist, die zum Verschweißen von Objekten miteinander eingerichtet ist, wird in Vorschlag gebracht. Eine Laserführung ist so konfiguriert, dass sie einen Laserstrahl zu einer Fokussierposition leitet. Ein Spalthalter ist so konfiguriert, dass er die Objekte in einer Förderrichtung zu der Fokussierposition fördert und einen vorbestimmten Spalt zwischen den Objekten an zumindest einem Teil der Fokussierposition bildet. Eine Presse ist konfiguriert, um die Objektmaterialien an einer Pressposition, die um einen vorbestimmten Abstand in der Förderrichtung von der Fokussierposition entfernt ist, zu drücken bzw. pressen.
Patent DE-102009033085-A1 (DE)
Title: Schaltungsanordnung, Systeme zum Übertragen eines seriellen Datenstroms, Pixel-Matrix-Anzeige und Verfahren zum Übertragen eines seriellen Datenstroms
Inventor: SCHAFFER JOSEF-PAUL
IPC: H03M7/30
Filed: 2009-07-14
Abstract: Eine Schaltungsanordnung (100, 300) umfasst eine Eingangsschaltung (102, 302) zum Einlesen eines seriellen Datenstroms, der eine Mehrzahl von Nutzdatenbits umfasst, und zum Einlesen einer Information, die den Beginn des seriellen Datenstroms anzeigt. Die Schaltungsanordnung (100, 300) umfasst weiterhin eine Datenverarbeitungsschaltung (104, 304) zum Entfernen mindestens eines Nutzdatenbits aus dem eingelesenen, seriellen Datenstrom. Die Datenverarbeitungsschaltung ist derart ausgestaltet, dass sie das mindestens eine Nutzdatenbit an einer vorgegebenen Position nach dem Beginn des seriellen Datenstroms entfernt. Die Schaltungsanordnung (100, 300) umfasst weiterhin eine erste Ausgangsschaltung (106, 306) zum Ausgeben des eingelesenen, seriellen Datenstroms unter Auslassung des mindestens einen entfernten Nutzdatenbits.
Patent DE-102009033275-A1 (DE)
Title: Leistungsschalter
Inventor: FREIMUTH MICHAEL
IPC: H01H3/28
Filed: 2009-07-09
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Leistungsschalter mit Schaltkontakten, die über eine Schaltwelle geöffnet werden, welche im Auslösefall mitttels des Auslöseschieberes eines Auslösers (1), insbesondere eines Arbeitsstromauslösers, betätigt wird, indem der Auslöseschieber (2) die Schaltwelle über die Auslösewelle eines Schaltschlosses bewegt, wobei der Auslöser (1) eine elektrische Spule (4) aufweist, in die hinein sich ein Anker (5) erstreckt, der im Auslösefall durch elektromagnetische Anziehungskräfte in die Spule (4) gezogen wird. Um einen technisch einfachen Leistungsschalter zu erzielen, der ohne Energiespeicher auskommt, wird vorgeschlagen, dass in der Spule (4) zur Verstärkung der Anziehungskräfte ein als Anschlag für den Anker (5) dienender ortsfester Gegenanker (10) angeordnet ist und dass zur Vergrößerung des Verschiebewegs des Auslöseschiebers (2) die Bewegung des Ankers (5) mittels einer Mechanik (9) auf die Bewegung des Auslöseschiebers (2) übertragen wird.
Patent DE-102009034608-A1 (DE)
Title: Machine e.g. electrical machine, has energy recovery device i.e. cylindrical-piston stirling motor, converting heat energy into electrical or mechanical energy and coupled with cooling device
Inventor: WINKLER GUENTHER
IPC: F02G1/043
Filed: 2009-07-27
Abstract: The machine (1) e.g. electrical machine (2), has an energy recovery device (7) i.e. cylindrical-piston stirling motor, converting heat energy into electrical or mechanical energy. The energy recovery device is coupled with a cooling device (10), and includes a heat exchanger (24), condenser (9), evaporator (11) and a heat pipe. A housing (16) includes a fastening element (17) and a region that lies opposite to the fastening element, where the energy recovery device is positioned in the region of the housing.
Patent DE-102009035234-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Desinfektion einer Toiletteneinrichtung
Inventor: NONNENMACHER KLAUS
IPC: C02F1/78
Filed: 2009-07-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Desinfektion einer Toiletteneinrichtung, bei dem Wasser zur Spülung einer Toilette (1) über einen Spülkasten (9) in ein Spülrohr (7) und von dort in den Innenraum der Toilette (1) geleitet wird. Vor dem Eintreten in den Spülkasten (9) wird das Wasser über einen Ozongenerator (11) geleitet und dort mit Ozon versetzt, so daß es als Ozonwasser weiterfließt, welches gelöstes Ozon und Ozongasblasen enthält. Nach dem Passieren des Ozongenerators (11) durchfließt das mit Ozon versetzte Wasser einen Ozonkonverter (33), der mittels einer katalytisch wirksamen Füllung das in dem Wasser gelöste Ozon teilweise in Wasserstoffperoxid umsetzt. Bei dem erneuten Befüllen des Spülkastens (9) nach einem Spülvorgang bis zu einem vorherbestimmten Wasserspiegel (35) wird von dem sich hebenden Wasserspiegel (35) eine Kolbenwirkung ausgeübt, die das Ozongas in das Spülrohr (7) und von dort in den Innenraum der Toilette (1) leitet.
Patent DE-102009039813-A1 (DE)
Title: Cleaning device for human back, has brush and drive, which moves brush relative to human back, where brush includes carrier structure with contour that is changeable in transverse direction
Inventor: MITTAG HELMUT
IPC: A47K7/04
Filed: 2009-09-02
Abstract: The device has a brush (12) and a drive, which moves the brush relative to a human back. The brush includes a carrier structure with a contour that is changeable in a transverse direction. The carrier structure includes a central segment and two side segments, where the central segment and the side segments are moved relative to each other. A detachable connection between the brush and a brush plate (11) is provided by overcoming a force threshold. The side segments are formed as levers for overcoming the force threshold.
Patent DE-102009042665-A1 (DE)
Title: Schnittstelle zwischen einem Aufnahmekörper und einem insbesondere als Werkzeug- oder Werkstückhalter ausgebildeten Einsatz
Inventor: NEUMEIER MANFRED
IPC: B23B29/00
Filed: 2009-09-23
Abstract: Eine Schnittstelle zwischen einem Aufnahmekörper und einem insbesondere als Werkzeug- oder Werkstückeinsatz ausgebildeten Einsatz weist einen Aufnahmekörper (2) mit einer zylindrischen Aufnahmebohrung (4) auf, die von einer rechtwinklig zu der Bohrungsachse verlaufenden ersten Planfläche (6) umgeben ist und in der eine zu der Bohrungsachse koaxiale erste Konusfläche (9) angeordnet ist, die mit ihrem verjüngten Ende zu der Planfläche hinweisend angeordnet ist. Der Einsatz (3) weist einen Zapfen (15) auf, der zum Einstecken in die Aufnahmebohrung (4) eingerichtet und von einer zweiten Planfläche (22) umgeben ist. Im axialen Abstand von der zweiten Planfläche (22) trägt der Zapfen eine zweite Konusfläche (22), die mit ihrem verjüngten Ende zu der zweiten Planfläche hinweisend angeordnet ist. Bei in die Aufnahmebohrung (4) eingesetzten Zapfen (15) liegen die beiden Planflächen aufeinander, während die beiden Konusflächen (9, 22) durch eine begrenzte Verdrehung des Einsatzes gegenüber dem Aufnahmekörper gegeneinander verspannbar sind.
Patent DE-102009043286-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Überprüfung der Konfigurierung eines Computersystems
Inventor: STICH CHRISTIAN M
IPC: G06F9/445
Filed: 2009-09-29
Abstract: Ein Verfahren zur Überprüfung der Konfigurierung essen einer Funktion, die von den Computern (1) des Computersystems oder vom Computersystem ausgeführt wird, und Überprüfen, ob die erfasste Funktion eine Regel der Konfigurierung des Computersytems verletzt, löst die Aufgabe, ein Verfahren anzugeben, mit dem ein Computersystem auf dessen Konfigurierung problemlos und zuverlässig überprüfbar ist. Eine Vorrichtung zur Überprüfung der Konfigurierung eines Computersystems umfasst eine Hardware, welche eine Funktion erfasst, die von den Computern (1) des Computersystems oder vom Computersystem ausgeführt wird, und überprüft, ob die erfasste Funktion eine Regel der Konfigurierung des Computersystems verletzt.
Patent DE-102009044124-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Erkennung von auf Verpackungen aufgebrachten Informationen
Inventor: DICKFELD DIRK
IPC: B65B57/00
Filed: 2009-09-29
Abstract: Bei einem Verfahren zur Erkennung von auf Verpackungen aufgebrachten Informationen wird ein die Informationen aufweisender Verpackungsbereich (4) mit UV-Strahlung beleuchtet und die von diesem Verpackungsbereich (4) ausgehende Lichtemission mit einer bildgebenden Einrichtung erfasst, die unempfindlich gegenüber UV-Licht ist, und anschließend ausgewertet. Die bildgebende Einrichtung erzeugt mindestens eine vollständige Abbildung des Verpackungsbereichs (4) oder eine sich quer über den Verpackungsbereich (4) erstreckende Bildzeile, die anschließend ausgewertet wird. Eine Vorrichtung zur Erkennung von auf Verpackungen aufgebrachten Informationen weist eine UV-Strahlung emittierende Lichtquelle (6) zum Beleuchten eines die Informationen aufweisenden Verpackungsbereichs (4) und eine bildgebende Einrichtung zur Erfassung der von diesem Verpackungsbereich (4) ausgehenden Lichtemissionen auf, wobei die bildgebende Einrichtung unempfindlich gegenüber UV-Strahlung ist. Die bildgebende Einrichtung ist eine Kamera (5) und weist einen für UV-Strahlung undurchlässigen Filter (8) auf.
Patent DE-102009044889-A1 (DE)
Title: Wischersystem und Verfahren zur Wischersteuerung
Inventor: NATSUME TAKASHI
IPC: B60S1/06
Filed: 2009-12-14
Abstract: Ein Wischer (14, 16) wird kontinuierlich hin- und hergehend zwischen einer oberen Umkehrposition (P1) und einer unteren Umkehrposition (P2) durch Steuerung eines Elektromotors (18) verschwenkt, wenn ein Betriebsbefehl zur Durchführung eines kontinuierlichen Betriebsmodus durch einen Verwender über einen Wischerschalter (50) eingegeben ist. Der Wischer (14, 16) wird nach einer Stillsetzung für eine vorbestimmte Zeitdauer an einer vorbestimmten Position (P3) hin- und hergehend verschwenkt, wobei die vorbestimmte Position (P3) sich auf einer Außenseite der unteren Umkehrposition (P2) abliegend von der oberen Umkehrposition (P1) in einer Verschwenkungsrichtung des Wischers (14, 16) befindet und wobei an dieser Position ein Einfluss eines Winddruckes, der auf den Wischer (14, 16) einwirkt, im Vergleich zur unteren Umkehrposition (P2) kleiner ist, durch Steuerung des Elektromotors (18), wenn ein Betriebsbefehl zur Durchführung eines intermittierenden Betriebsmodus durch die Eingabemittel (50) eingegeben ist.
Patent DE-102009047931-A1 (DE)
Title: Method for determining distance and relative speed of remote object from observing point, involves transmitting signals synchronous to other signals, where each of former signals is differentiated from latter signals by frequency offset
Inventor: BECKER ANDREAS
IPC: G01S13/58
Filed: 2009-10-01
Abstract: The method involves alternately transmitting signal sections of electromagnetic signals, which are transmitted from an observing point, in a same sequence. Other signals are transmitted from the observing point synchronous to the former signals. Each of the latter signals is differentiated from the former signals by a frequency offset. A frequency of each signal is reduced or increased to a preset value, which is multiplied with an integral factor. Echos of the signals are separately received and mixed with the signals. An independent claim is also included for a device for performing a method for determining a distance and a relative speed of a remote object from an observing point.
Patent DE-102009048167-A1 (DE)
Title: Application device i.e. roller, for application of sealing profile at e.g. door frame edge of motor vehicle, has handle arranged radially in multiple positions around frame base, where handle extends to right-angle from frame base
Inventor: KALUS ANDREAS
IPC: B25B27/14
Filed: 2009-10-02
Abstract: The device i.e. roller (1), has a roller body (2), and a fork frame provided with a frame base (5). Side arms (6, 6') extend parallel to each other at right-angle at an end of the frame base. One of the side arms is aligned with a roll axis (R) of the roller body. The other side arm is arranged at right-angle to a handle (3), and the frame base is arranged parallel to a longitudinal axis (L1) of the handle. Another handle (4) is arranged radially in multiple positions around the frame base and extends at right-angle from the frame base.
Patent DE-102009048420-A1 (DE)
Title: Joining compound for forming e.g. compartment in galley of aircraft, has fixing pin projecting between foils and into recess and fixing lightweight-sandwich structure tangential to joining surface in direction relative to another structure
Inventor: HORST RUDOLF
IPC: F16B5/01
Filed: 2009-10-06
Abstract: The compound has a lightweight-sandwich structure (1) comprising two cover foils (3, 4) held at a distance to each other by a core material (5). Another lightweight-sandwich structure has a joining surface forming angle joint with a front side of the former structure. The joining surface has a recess between the foils in angle joint, and is joined with the structure along the angle joint by gluing. A fixing pin (10) projects between the foils and into the recess, and fixes the structure tangential to the joining surface in a direction relative to the latter structure. The core material is formed as honeycomb structure, foam structure and cup-shaped structure.An independent claim is also included for a method for producing a joining compound.
Patent DE-102009052334-A1 (DE)
Title: Method for clamping workpiece of clamping device, involves inserting recess in clamping areas of workpiece by clamped processing, where recess is served as coupling receptacle for positive-fit clamping of workpiece
Inventor: PROEPSTER FRANK
IPC: B25B1/24
Filed: 2009-11-07
Abstract: The method involves inserting the recess in clamping areas (6a,6b) of a workpiece (2) by clamped processing. The recess is served as coupling receptacle for positive-fit clamping of the workpiece. The workpiece is clamped between the clamping jaws (4a,4b) such that a coupling protrusion (9) is engaged in the coupling receptacle. The coupling protrusion is provided at the clamping jaws corresponding with the clamping areas. An independent claim is also included for a clamping device with a rod.
Patent DE-102009054907-A1 (DE)
Title: Hand tool device has coupling unit, which is provided to firmly couple locating device with hand tool device, where data transmission unit is provided for data transmission
Inventor: HEES ALEXANDER WERNER
IPC: B25F5/00
Filed: 2009-12-17
Abstract: The hand tool device (14) has a coupling unit (10), which is provided to firmly couple a locating device (12) with the hand tool device. A data transmission unit (16) is provided for data transmission between the locating device and the hand tool device. A warning signal unit (18) is provided for emitting a mechanical warning signal. An independent claim is also included for a method for operating a hand tool device.
Patent DE-102009058032-A1 (DE)
Title: Clamping device for chain of internal-combustion engine of motor vehicle, has compression spring comprising bend protection turn within middle region, where diameter of turn is larger than diameter of spring coils
Inventor: ULLEIN THOMAS
IPC: F16H7/08
Filed: 2009-12-11
Abstract: The device has a housing (1) comprising a cylindrical chamber (2) and a piston (4) that is arranged in the cylindrical chamber in a sliding manner. A compression spring (3) is arranged in the cylindrical chamber and clamps the piston. A middle region (11) is provided with spring coils (9) with diameter (17) and arranged between ends (10, 12) of the spring. The compression spring comprises a bend protection turn (8) within the middle region, where diameter (13) of the turn is larger than the diameter of the spring coils. A partial region of the middle region comprises increased spring coils.
Patent DE-102009058346-A1 (DE)
Title: Universalmotor
Inventor: LIU BAO TING
IPC: H02K27/22
Filed: 2009-12-15
Abstract: Ein Universalmotor umfasst einen Stator 10 und einen in dem Stator drehbar montierten Rotor 12. Der Stator umfasst einen Statorkern 20 mit einem Joch, n Hauptpolen 26, die mit Wicklungen 30 versehen sind, und n Hilfspolen 28. Die Hauptpole und die Hilfspole sind in einer Umfangsrichtung des Jochs alternierend an dessen radialer Innenseite angeordnet. Wenn die Wicklungen 30 mit Strom versorgt werden, werden an den Hauptpolen 26 und an den Hilfspolen 28 jeweils n Hauptmagnetpole und n Hilfsmagnetpole gebildet, wobei n eine ganze Zahl größer als 1 ist. Alle Hauptmagnetpole haben jeweils die gleiche Polarität, und die Polarität der Hilfsmagnetpole ist entgegengesetzt zur Polarität der Hauptmagnetpole.
Patent DE-102009059297-A1 (DE)
Title: Trainingsvorrichtung
Inventor: SAKINC KEMAL
IPC: A63B69/00
Filed: 2009-12-23
Abstract: Eine Trainingsvorrichtung (2) für Sportübungen, insbesondere Laufübungen, mit einer Mehrzahl von Hindernisteilen (4), die jeweils einzeln in Erstreckungsrichtung (8) der Trainingsvorrichtung (2) angeordnet sind, weist zusätzlich eine Einstelleinrichtung (10) zum insbesondere manuellen Festlegen des Abstands A – in Erstreckungsrichtung (8) gesehen – zwischen einem Hindernisteil (4) zu mindestens einem weiteren, benachbarten Hindernisteil (4) auf. Die Einstelleinrichtung (10) weist mindestens ein Verbindungselement (12) auf, das alle Hindernisteile (4) oder mindestens zwei zueinander benachbarte Hindernisteile (4) miteinander verbindet. Das Verbindungselement (12) ist vorzugsweise aus einem elastisch verformbaren Seil, insbesondere Gummiseil oder Gummiband, gebildet, wobei jeweils ein Verbindungselement (12) in seiner Länge oder elastischen Verformbarkeit gleich oder ungleich mit einem anderen Verbindungselement (12) ausgebildet sein kann. Der Abstand der Hindernisteile (4) zueinander ist – in Erstreckungsrichtung (8) gesehen – im Wesentlichen konstant oder er weicht voneinander ab. An jedem Hindernisteil (4) ist eine Aufnahmeeinrichtung für ein Verbindungselement (12) der Einstelleinrichtung (10) vorgesehen, mittels derer das Hindernisteil (4) unlösbar oder lösbar, beispielsweise mittels Verknoten, einer Klettverbindung, einer Haken-/Ösenverbindung, einer Karabinerverbindung, einer Druckknopfverbindung oder dergleichen, mit dem Verbindungselement (12) verbunden ist.
Patent DE-102010001177-A1 (DE)
Title: Film, useful as a packing material of lithium-ion cell or battery, comprises composite of a lower side and an upper side, a lower corrosion layer with an aluminum layer at lower side, a lower plastic layer, and an upper plastic layer
Inventor: WOEHRLE THOMAS
IPC: B32B15/08
Filed: 2010-01-25
Abstract: Film (10) comprises: a composite of at least a lower side and an upper side; at least a lower corrosion layer (14) exhibiting an aluminum layer (12) at the lower side; a lower plastic layer (18) arranged at the lower side of the aluminum layer; and an upper plastic layer (20) arranged at the upper side of the aluminum layer. Independent claims are also included for: (1) a container with the film, where the lower side of the aluminum layer is directed inside at least partially surrounded by the container; and (2) transport preparation of a battery, comprising wrapping the battery at least partially in such a manner that the aluminum layer exhibits the corrosion layer arranged on it for the battery.
Patent DE-102010001465-A1 (DE)
Title: Method for manufacturing ice cubes, involves providing container with water, thermoelectric cooling device with hot side and cold side connected with insertion element
Inventor: WOLF BERTRAM
IPC: F25D23/00
Filed: 2010-02-01
Abstract: The method involves providing a container (13) with water, a thermoelectric cooling device (12a) with a hot side (29) and a cold side (28) connected with the insertion element (11). The insertion element is inserted into the water. The temperature on the warm side of thermoelectric cooling device is measured with a temperature sensor (27). An independent claim is also included for a device for manufacturing ice cubes.
Patent DE-102010002683-A1 (DE)
Title: Sinking toggle for switching operation of control device of household appliance, has locking element rotatably mounted on stationary axle and stop-limited as part of gearings with respect to other part of gearings in axially movable manner
Inventor: SCHEMMERER ROMAN
IPC: D06F39/00
Filed: 2010-03-09
Abstract: The toggle has a locking device comprising an annular locking element (4) rotated at a sinking axis (6) under an effect of incrementing gearings (20, 21, 25) for continuous-switching operation of the locking element in a position releasing a toggle movement in an operating position and in a position closing the toggle movement in a sinking position. The locking element is rotatably mounted on a hollow body-like axle (1) and stop-limited as a part of the incrementing gearings with respect to other part of the incrementing gearings in an axially movable manner.
Patent DE-102010002739-A1 (DE)
Title: Messvorrichtung zum Erfassen der Leitfähigkeit einer Flüssigkeit
Inventor: PAUL JUERGEN
IPC: G01N27/06
Filed: 2010-03-10
Abstract: Offenbart wird eine Messvorrichtung zum Erfassen der Leitfähigkeit einer in einem Behälter befindlichen Flüssigkeit; diese Messvorrichtung weist mindestens ein Elektrodenpaar auf, das innerhalb des Behälters angeordnet und dort der zu messenden Flüssigkeit ausgesetzt ist. Eine Ansteuerelektronik legt an das jeweilige Elektrodenpaar eine bezüglich Masse symmetrische, im wesentlichen gleichspannungsfreie Wechselspannung an und ermittelt aus dem sich benetzungsabhängig ändernden Widerstand des Elektrodenpaars die Leitfähigkeit der Flüssigkeit. Erfindungsgemäß erzeugt die Ansteuerelektronik eine unsymmetrische Wechselspannung, deren Phasen die gleiche Polarität aufweisen, setzt diese unsymmetrische Wechselspannung in die an dem jeweiligen Elektrodenpaar anliegende symmetrische Wechselspannung um und ermittelt dann die Leitfähigkeit der Flüssigkeit aus dem Signalverlauf der unsymmetrischen Wechselspannung.