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Patent DE-102008032254-B4 (DE)
Title: Rußarme Dieselkraftstoffe, enthaltend einen Kraftstoffzusatz, deren Verwendung sowie die Verwendung des Kraftstoffzusatzes zur Herstellung von rußarmen Dieselkraftstoffen
Inventor: JACOB EBERHARD
IPC: C10L1/185
Filed: 2008-07-09
Granted: 2010-10-21
Abstract: Dieselkraftstoff, enthaltend einen Kraftstoffzusatz, umfassend zumindest ein Poly-oxa-alkan der allgemeinen Formel (I):  R 1 (-O-CH 2 -CHR 2 ) m -O-R 3  (I), wobei R 1  ein geradkettiger oder verzweigter Alkylrest ist, R 2  ein geradkettiger oder verzweigter Alkylrest oder H ist, R 3  ein geradkettiger oder verzweigter Alkylrest ist, m ≥ 1 ist, und wobei der Kraftstoffzusatz im Wesentlichen frei von giftigen Bestandteilen ist.
Patent DE-102008036206-B4 (DE)
Title: Bürstenherstellungsmaschine für Rundbürsten
Inventor: STEINEBRUNNER PETER
IPC: A46D1/00
Filed: 2008-08-02
Granted: 2019-07-11
Abstract: Bürstenherstellungsmaschine (1) für Rundbürsten (2), die zwischen Drähten (6) eingedrehte Borsten (7) aufweisen, mit einer Borsten-Zuführeinrichtung und einer Draht-Verdrillvorrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest zwei Draht-Verdrillvorrichtungen (3a, 3b) vorgesehen sind, die zwischen einer Einlegestelle (4) und wenigstens einer Bearbeitungs- und/oder Auswurfstelle (5) positionierbar und zum Verdrillen antreibbar sind.
Patent DE-102008040087-B4 (DE)
Title: Elektrisch leitfähiger Hochtemperatur-Supraleiter-Schichtaufbau und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: HUEHNE RUBEN
IPC: H01B12/06
Filed: 2008-07-02
Granted: 2011-12-15
Abstract: Elektrisch leitfähiger Hochtemperatur-Supraleiter-Schichtaufbau bestehend aus einem elektrisch leitfähigen, metallischen Substrat, mindestens einer darauf befindlichen elektrisch leitfähigen Keimschicht mit einer amorphen und/oder nanokristallinen Struktur aus Ta1-xNix, Ta1-xCox, Ta1-xFex, Nb1-xNix, Nb1-xCox oder Nb1-xFex, wobei x im Bereich von 0.1 bis 0.9 liegt, auf der mindestens eine mittels des IBAD-Verfahrens aufgebrachte hochtexturierte, elektrisch leitfähige Schicht vorhanden ist, auf der wiederum mindestens eine hochtexturierte, elektrisch leitfähige Barriereschicht und darauf wiederum mindestens eine Hochtemperatur-Supraleiter-Schicht vorhanden sind.
Patent DE-102008045352-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Druckproduktes
Inventor: HILBIG DIETER
IPC: B41F13/54
Filed: 2008-09-02
Granted: 2011-07-14
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Druckproduktes (1) mit folgenden Verfahrensschritten: a. Bereitstellen einer bedruckten Papierbahn (2); b. Längsschnitt (3) der bedruckten Papierbahn (2) in einzelne Endlosstränge (4, 4'); c. Übereinanderführen der Endlospapierstränge (4, 4') zu wenigstens einem Endlosstrangpaket (5); d. Trennen der Endlosstrangpakete (5) durch Querschnitte (6) in Einzelpakete (7) und/oder Trennen eines Teils der Endlosstränge durch Querschnitte (6) in Einzelbögen (7); e. Durchführen der Einzelpakete (7) oder Einzelbögen durch einen Falzprozeß (8), wobei die Einzelpakete (7) oder Einzelbögen mit einem Falz (81) versehen werden; f. Durchführen eines Nachschneideprozesses (10, 10', 10'', 10'''), dadurch gekennzeichnet, daß g. die Papierbahn (2) derart bedruckt und/oder ausgerichtet wird, daß die auf den Strängen (4, 4') liegenden bedruckten Flächen (13, 13') der Papierbahn (2) von den Schnittlinien der Längsschnitte (3) gemäß b) zumindest berührt oder durchzogen werden.
Patent DE-102008047026-B4 (DE)
Title: Beatmungsgerät
Inventor: HAASE THORSTEN
IPC: A61M16/00
Filed: 2008-09-13
Granted: 2016-06-09
Abstract: Beatmungsgerät zur künstlichen Beatmung von Patienten mittels einer als ein Gebläse ausgebildeten Fördereinrichtung für Atemgas mit einem Antriebsmotor und mit einer von einem Lager gelagerten Welle oder Achse, wobei das Beatmungsgerät ausgebildet ist, den Verschleißzustand des Lagers zu bestimmen mittels der Schritte: – Antreiben der von dem Lager gelagerten Welle oder Achse auf eine Messdrehzahl mit einem Antriebsmotor, – Messen der Messdrehzahl, – Unterbrechen des Antreibens der Welle oder Achse, – Messen der Drehzahl als Abklingdrehzahl der Welle oder Achse nach einer vorgegebenen Zeit, – Vergleichen der Abklingdrehzahl mit einem Drehzahlreferenzwert zur Bestimmung des Verschleißzustandes des Lagers und/oder – Antreiben der von dem Lager gelagerten Welle oder Achse auf eine Messdrehzahl mit einem Antriebsmotor, – Messen der Messdrehzahl, – Unterbrechen des Antreibens der Welle oder Achse, – Messen der Drehzahl der Welle oder Achse bis zu einem Unterschreiten einer vorgegebenen Drehzahl und Messen der Zeit als Abklingzeit von dem Unterbrechen des Antreibens bis zu dem Unterschreiten einer vorgegebenen Drehzahl, – Vergleichen der Abklingzeit mit einem Zeitreferenzwert zur Bestimmung des Verschleißzustandes des Lagers, dadurch gekennzeichnet, dass die obigen Schritte bei einem Start des Beatmungsgerätes geschehen.
Patent DE-102009002349-B4 (DE)
Title: Doppelkupplungsgetriebe
Inventor: RIEGER WOLFGANG
IPC: F16H3/093
Filed: 2009-04-14
Granted: 2018-03-08
Abstract: Doppelkupplungsgetriebe mit zwei Kupplungen (K1, K2), deren Eingangsseiten mit einer Antriebswelle (w_an) und deren Ausgangsseiten mit jeweils einer von zwei koaxial zueinander angeordneten Getriebeeingangswellen (w_k1, w_k2) verbunden sind, mit zumindest zwei Vorgelegewellen (w_v1, w_v2), auf denen als Losräder (8, 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15) ausgebildete Gangzahnräder drehbar gelagert sind, mit auf den beiden Getriebeeingangswellen (w_k1, w_k2) drehfest angeordneten und als Festräder (1, 2, 3, 4, 5, 6, 7) ausgebildeten Gangzahnrädern, die wenigstens zum Teil mit den Losrädern (8, 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15) in Eingriff stehen, mit mehreren Koppelvorrichtungen (A, B, C, D, E, F, G, H) zur drehfesten Verbindung von einem Losrad (8, 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15) mit einer Vorgelegewelle (w_v1, w_v2), mit jeweils einem an den beiden Vorgelegewellen (w_v1, w_v2) vorgesehenen Abtriebszahnrad (17, 18), welches jeweils mit einer Verzahnung einer Abtriebswelle (w_ab) gekoppelt ist, wobei zumindest mehrere lastschaltbare Vorwärtsgänge (G1–G7) und/oder zumindest ein Rückwärtsgang (R1, R2, R3, R4, R5, R6) schaltbar sind, wobei maximal sieben Radebenen (8-1, 8-12, 9-2, 9-13, 3-13, 10-3, 4-14, 10-4, 10-14, 11-4, 5-14, 11-5, 11-6, 5-15, 6-15, 11-15) vorgesehen sind, wobei zumindest eine Doppel-Radebene (8-12, 9-13, 10-14, 11-15) vorgesehen ist und in jeder Doppel-Radebene (8-12, 9-13, 10-14, 11-15) jeweils ein Losrad (8, 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15) der ersten und zweiten Vorgelegewellen (w_v1, w_v2) einem Festrad (1, 2, 3, 4, 5) einer der Getriebeeingangswellen (w_k1, w_k2) zugeordnet ist, wobei in jeder Doppel-Radebene (8-12, 9-13, 10-14, 11-15) zumindest ein Losrad (8, 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15) für mindestens zwei Gänge benutzbar ist, so dass zumindest ein Windungsgang bei einer dem Abtriebszahnrad (17) an der ersten Vorgelegewelle (w_v1) zugeordneten und geöffneten Koppelvorrichtung (S_ab1) schaltbar ist, wobei optional eine weitere Koppelvorrichtung (S_ab2) vorgesehen ist, welche dem Abtriebszahnrad (18) an der zweiten Vorgelegewelle (w_v2) zugeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass bei geöffneter Koppelvorrichtung (S_ab1) an der ersten Vorgelegewelle (w_v1) der erste Vorwärtsgang (G1) und/oder der achte Vorwärtsgang (G8) und ...
Patent DE-102009016243-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Prüfen der Funktion eines Fahrerassistenzsystems eines Kraftfahrzeugs und System
Inventor: RIEDEL HELMUT DR
IPC: G01M99/00
Filed: 2009-04-03
Granted: 2015-02-26
Abstract: Verfahren zum Prüfen der Funktion eines Fahrerassistenzsystems (12) eines Kraftfahrzeugs (10) in einer Kollisionssituation oder einer kollisionsnahen Situation, mit den Schritten: – Bereitstellen eines Prüfkörpers (18) sowie einer Vorrichtung (16) zum Bewegen des Prüfkörpers (18), wobei einen Zustand des Prüfkörpers (18) beschreibende Referenzdaten durch eine Steuereinrichtung (20) dieser Vorrichtung (16) erfasst werden, – Herbeiführen einer Situation, in der eine Kollision des Kraftfahrzeugs (10) und des Prüfkörpers (18) bevorsteht oder eintritt, – während des Herbeiführens Gewinnen von Situationsdaten durch das Fahrerassistenzsystem (12), wobei die Referenzdaten und die Situationsdaten miteinander gleichzeitig in derselben Speichereinrichtung (36) bereitgestellt werden.
Patent DE-102009018153-B4 (DE)
Title: Erkennen architekturbedingter Verletzlichkeit von Prozessorressourcen
Inventor: BISWAS ARIJIT
IPC: G06F11/00
Filed: 2009-04-21
Granted: 2014-07-03
Abstract: Vorrichtung, umfassend: eine Vielzahl von Zählern, von denen jeder einen Verwendungswert für eine Speichereinheit eines Prozessors (100) während eines Quantums, das einer Zeitdauer entspricht, unterhält; wobei der Verwendungswert einer Anzahl gültiger Einträge in der Speichereinheit während des Quantums entspricht und ein Belegungsmaß für die Speichereinheit darstellt; einen zweiten Zähler (230; 333; 533) zum Zählen einer Anzahl falscher Verzweigungsvorhersagen, die durch eine Verzweigungsvorhersageeinheit (116) des Prozessors (100) während des Quantums getroffen werden; eine erste Logik zum Bestimmen eines Verletzlichkeitsmaßes für wenigstens einen ersten Abschnitt des Prozessors (100) für das Quantum als Funktion der Verwendungswerte und der Anzahl falscher Verzweigungsvorhersagen; wobei die Funktion eine Vielzahl von Koeffizienten aufweist, wobei die Koeffizienten anhand einer Regressionsanalyse für das Prozessordesign bestimmt wurden, und eine zweite Logik zum Empfangen des Verletzlichkeitsmaßes und zum Erzeugen eines Steuersignals (380; 480; 580), um wenigstens eine Fehlerabschwächungseinheit des Prozessors (100) anhand des Verletzlichkeitsmaßes dynamisch zu steuern, wobei die dynamische Steuerung den Leistungsverbrauch reduziert, wobei die zweite Logik zum Einschalten eines Fehlererkennungsmechanismus der wenigstens einen Fehlerabschwächungseinheit, falls das Verletzlichkeitsmaß größer als ein erster Schwellenwert ist, und zum Einschalten eines Fehlerkorrekturmechanismus der wenigstens einen Fehlerabschwächungseinheit, falls das Verletzlichkeitsmaß größer als ein zweiter Schwellenwert ist, dient.
Patent DE-102009019513-B4 (DE)
Title: Untersuchungseinrichtung
Inventor: SHI JUNPING
IPC: G01V5/00
Filed: 2009-04-27
Granted: 2020-08-20
Abstract: Untersuchungseinrichtung (2) mit einem frei bewegbaren Rahmen, der mit Vorderrädern (28) und mit Hinterrädern versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Rahmen ein Abtastabschnitt, ein Antrieb (210, 2101, 2102, 2103) für den Rahmen sowie eine Bedienkabine (29) vorgesehen sind, wobei ein Steuerungsabschnitt zum Steuern des Abtastabschnitts und des Antriebs in der Bedienkabine (29) angeordnet ist, wobei an dem Rahmen eine erste Schnittstelle zum Anschluss an eine externe Leistungsversorgung vorgesehen ist, so dass die Untersuchungseinrichtung (2) durch externe Leistung an den Antrieb angetrieben wird zur Durchführung der Untersuchung, während die Untersuchung in situ durchgeführt wird.
Patent DE-102009036263-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Dichtheitsprüfung eines Tanksystems und Tanksystem
Inventor: BOHL MATTHIAS DIPL -ING
IPC: G01M3/32
Filed: 2009-08-05
Granted: 2022-06-30
Abstract: Verfahren zur Dichtheitsprüfung eines Tanksystems mit Tankentlüftung, wobei das Tanksystem einen Tank (10) zum Aufnehmen eines Kraftstoffes (11) für eine Brennkraftmaschine (24), einen Speicher (28) mit einem Speichermedium zum zumindest zeitweisen Binden von Kraftstoffdämpfen, eine den Speicher (28) mit dem Tank (10) verbindende erste Leitung (26), eine den Speicher (28) mit einem Ansaugtrakt (20) der Brennkraftmaschine (24) verbindende zweite Leitung (30), ein in der ersten Leitung (26) angeordnetes erstes Ventil (32) und ein in der zweiten Leitung (30) angeordnetes zweites Ventil (34) aufweist, wobei für eine Dichtheitsprüfung des Tanksystems eine Leckprüfung in einem Gesamtraum des Tanksystems umfassend den Speicher (28), die erste Leitung (26) und den Tank (10) und/oder eine Leckprüfung in einem ersten Teilraum des Tanksystems umfassend den Speicher (28) und die erste Leitung (26) zwischen Speicher und erstem Ventil (32) durchgeführt werden, dadurch gekennzeichnet, dass die Leckprüfung in dem Gesamtraum des Tanksystems bei geöffnetem ersten Ventil (32) durchgeführt wird und die Leckprüfung in dem ersten Teilraum des Tanksystems bei geschlossenem ersten Ventil (32) durchgeführt wird.
Patent DE-102009043298-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitz mit erhöhtem Sitzkomfort
Inventor: MEILLER HERMANN
IPC: B60N2/90
Filed: 2009-09-29
Granted: 2013-01-17
Abstract: Fahrzeugsitz umfassend einen Sitzrahmen (1) zum Vorgeben einer Sitzform, wobei der Sitzrahmen (1) zumindest einen Rückenlehnenrahmenbereich (3) und einen dazu unbeweglichen Sitzflächenrahmenbereich (2) aufweist,  wobei der Fahrzeugsitz,  ein den Sitzrahmen (1) zumindest teilweise kontaktierendes Polsterelement (4) umfasst, welches zumindest einen Polstersitzanteil (5) aufweist, der in Sitzlängsrichtung (7) gegenüber dem Sitzflächenrahmenbereich (2) bewegbar ist, und einen Polsterrückenanteil (6) aufweist, der zumindest teilweise in Sitzlängsrichtung (7) gegenüber dem Rückenlehnenrahmenbereich (3) bewegbar ist, wobei das Polsterelement (4) in einer ersten Bewegungskonfiguration ( 1 ) mindestens eine erste Umlenkstelle (10) zwischen dem Polstersitzanteil (5) und dem Polsterrückenanteil (6) aufweist,  gekennzeichnet durch,  eine in einer zweiten Bewegungskonfiguration ( 2 ) im oder am Polsterrückenanteil (6) liegende zweite Umlenkstelle (11), wobei das Polsterelement (4) in der ersten Umlenkstelle (10) in eine erste Richtung (16) umgelenkt ist und in der zweiten Umlenkstelle (11) in eine zweite entgegengesetzte Richtung (17) umlenkbar ist.
Patent DE-102009058263-B4 (DE)
Title: System und Verfahren zum Aufladen eines Steckdosen-Elektrofahrzeugs
Inventor: BAUERLE PAUL A
IPC: H01M10/44
Filed: 2009-12-14
Granted: 2023-03-30
Abstract: Verfahren zum Aufladen eines Steckdosen-Elektrofahrzeugs, das eine Batterieeinheit (16) und ein Batterieladegerät (14) umfasst, wobei das Verfahren die Schritte umfasst, dass:(a) eine oder mehrere Bedingungen erfasst werden, die eine externe Leistungsquelle (12), das an dem Steckdosen-Elektrofahrzeug angeordnete Batterieladegerät (14) oder die an dem Steckdosen-Elektrofahrzeug angeordnete Batterieeinheit (16) betreffen, wobei eine dieser erfassten Bedingungen eine Spannungsdifferenz der externen Leistungsquelle (12) zwischen einem unbelasteten Zustand, bei dem wenig oder kein Strom durch das Batterieladegerät (14) aus der externen Leistungsquelle (12) entnommen wird, und einem belasteten Zustand darstellt;(b) ein Aufladesteuerungssignal auf der Grundlage der erfassten Bedingung, d.h. der Spannungsdifferenz der externen Leistungsquelle (12) ermittelt wird; und(c) die Batterieeinheit (16) mit dem Batterieladegerät (14) aufgeladen wird, wobei das Batterieladegerät (14) gemäß dem Aufladesteuerungssignal betrieben wird und das Aufladesteuerungssignal in Ansprechen auf Veränderungen bei der erfassten Bedingung, d.h. in Ansprechen auf Veränderungen bei der Spannungsdifferenz der externen Leistungsquelle (12), periodisch nachjustiert wird.
Patent DE-102010002798-B4 (DE)
Title: Siliziumkarbid-Halbleitervorrichtung mit Schottky-Sperrschichtdiode und Verfahren zu deren Fertigung
Inventor: YAMAMOTO TAKEO
IPC: H01L29/47
Filed: 2010-03-12
Granted: 2012-11-29
Abstract: Siliziumkarbid-Halbleitervorrichtung mit einer Schottky-Sperrschichtdiode, wobei die Siliziumkarbid-Halbleitervorrichtung aufweist:  – ein Siliziumkarbidsubstrat (1) ersten Leitfähigkeitstyps mit einer ersten Oberfläche (1a) und einer der ersten Oberfläche (1a) gegenüberliegenden zweiten Oberfläche (1b);  – eine Siliziumkarbid-Driftschicht (2) ersten Leitfähigkeitstyps auf der ersten Oberfläche (1a) des Substrats (1), wobei die Driftschicht (2) eine geringere Störstellenkonzentration als das Substrat (1) aufweist;  – eine Schottky-Elektrode (4) auf der Driftschicht (2), wobei die Schottky-Elektrode (4) in einem Zellbereich der Driftschicht (2) einen Schottky-Kontakt mit einer Oberfläche der Driftschicht (2) bildet; und  – eine ohmsche Elektrode (5) auf der zweiten Oberfläche (1b) des Substrats (1), wobei  – die Schottky-Elektrode (4) eine Oxidschicht (4a) aufweist, die in direktem Kontakt mit der Oberfläche der Driftschicht (2) steht und aus einem Oxid eines ersten Metalls aufgebaut ist,  – das erste Metall Molybdän, Titan, Nickel oder eine Legierung von wenigstens zwei dieser Elemente ist,  – die...
Patent DE-102010003664-B4 (DE)
Title: Sitzanordnung mit einer Kopfstützenanordnung mit mehreren Positionen
Inventor: TSCHERBNER ACHIM
IPC: B60N2/48
Filed: 2010-04-07
Granted: 2012-12-06
Abstract: Sitzanordnung (10), die umfasst: eine Sitzlehne (14); eine Stützsäule (32), die sich von der Sitzlehne (14) aus erstreckt; und eine Kopflehne (30), die schwenkbar an der Stützsäule (32) angeordnet ist, wobei die Kopflehne (30) enthält: einen unteren Kopflehnenabschnitt (40); einen oberen Kopflehnenabschnitt (42), der sich von dem unteren Kopflehnenabschnitt (40) aus erstreckt; und eine Scharnierschelle (52), die die Kopflehne (30) schwenkbar mit der Stützsäule verbindet; wobei die Kopflehne (30) am Schwenken um eine Drehachse (110) in einer ersten Drehrichtung gehindert wird, wenn der untere Kopflehnenabschnitt (40) mit der Stützsäule (32) in Eingriff ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Stützsaule (32) des Weiteren eine Eingriffsstruktur (38) umfasst und die Scharnierschelle (52) des Weiteren einen Schlitz (96) umfasst und die Kopflehne (30) am Schwenken um die Drehachse (110) in einer zweiten Drehrichtung entgegengesetzt zu der ersten Drehrichtung gehindert wird, wenn die Eingriffsstruktur (38) mit...
Patent DE-102010004598-B4 (DE)
Title: Thekenanlage
IPC: A47F3/00
Filed: 2010-01-13
Granted: 2012-06-21
Abstract: Thekenanlage (10), umfassend:  – ein Gestell (11);  – ein Schwenkgelenk (12), umfassend:  i) eine horizontale erste Schwenkachse (13);  ii) einen Schwenkarm (14), der über die erste Schwenkachse (13) schwenkbar mit dem Gestell (11) verbunden ist und zwischen einer ersten Armstellung und einer zweiten Armstellung verschwenkt werden kann;  iii) ein Stellelement (16), das beweglich mit dem Schwenkarm (14) verbunden ist;  iv) einen Vorsprung (17), der an dem Gestell (11) ausgebildet ist;  – eine Ablageplatte (20), die an dem Schwenkarm (14) angebracht ist;  wobei:  – das Stellelement (16) und der Vorsprung (17) derart ausgebildet sind, dass das Stellelement (16) in der zweiten Armstellung eine Verriegelungsstellung einnimmt;  – das Stellelement (16) und der Vorsprung (17) derart ausgebildet sind, dass das Stellelement (16), wenn der Schwenkarm (14) sich nicht in der zweiten Armstellung befindet, eine Entriegelungsstellung einnimmt, in der es den Vorsprung (17) nicht...
Patent DE-102010013322-B4 (DE)
Title: Detektionsschaltung und Verfahren zum Betreiben einer Detektionsschaltung
Inventor: NIEDERBERGER MARK
IPC: G01R19/165
Filed: 2010-03-30
Granted: 2011-11-17
Abstract: Eine Detektionsschaltung weist einen Detektionspfad und einen Steuerungspfad auf. Der Detektionspfad umfasst einen Signalbegrenzer (1) mit einem Signaleingang (11), der mit einem Detektionsknoten (OUT) verbunden ist, ein Filter (2), das mit einem Signalausgang (12) des Signalbegrenzers (1) gekoppelt ist. Ferner umfasst der Detektionspfad einen Kurzschluss-Detektor (3) mit einem ersten und zweiten Detektoreingang (31, 32), sowie einem Detektorausgang (33), wobei der erste Detektoreingang (31) mit dem Filter (2) gekoppelt ist. Der Steuerungspfad umfasst einen Kontrollschaltkreis (4) zum Steuern eines Schalters (5), der mittels eines Kontrolleingangs (41) mit dem Detektorausgang (33) und dem Filter (2) gekoppelt und mittels eines Kontrollausgangs (42) mit dem Schalter (5) verbunden ist. Der Schalter (5) ist mit dem Detektionsknoten (OUT) und einem Versorgungsknoten (VSS, VHV) gekoppelt.
Patent DE-102010019325-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Bearbeiten von Lebensmitteln
Inventor: RUEHLE CLAUS
IPC: B02C18/22
Filed: 2010-05-03
Granted: 2012-02-16
Abstract: Vorrichtung (1) zum Bearbeiten von Lebensmitteln, wie Fleisch oder Wurst, insbesondere zum Schneiden des Lebensmittels in Scheiben, Würfel oder Streifen, mit einem eine Einfüllöffnung (3) und eine Auslassöffnung aufweisenden Aufnahmeschacht (2) für das Lebensmittel, mit einer Vorschubeinrichtung, mittels der das in dem Aufnahmeschacht (2) befindliche Lebensmittel zu einem ein an der Auslassöffnung angeordneten Bearbeitungswerkzeug (10) transportierbar ist, mit einem Schachtverschlussschieber (4), der in der von der Einfüllöffnung (3) aufgespannten Räche aus einer Offenstellung in eine Schließrichtung (5) in eine Schließstellung verstellbar ist, und wobei der Schachtverschlussschieber (4) an seinem in der Offenstellung der Einfüllöffnung (3) zugewandten vorderen Randbereich ein Trennmesser (7) zum Durchtrennen von aus der Einfüllöffnung (3) überstehendem Lebensmittel aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Trennmesser (7) in einer in der von der Einfüllöffnung (3) aufgespannten Fläche quer zur Schließrichtung (5) verlaufenden Schneidbewegungsrichtung (9) relativ zu dem Aufnahmeschacht (2) bewegbar gelagert und mittels einer Antriebseinrichtung in Schneidbewegungsrichtung (9) antreibbar...
Patent DE-102010020962-B4 (DE)
Title: Fußbodenpaneel mit einer eine Korkschicht umfassenden Nutzschicht
Inventor: WOLF ANSGAR
IPC: E04F15/10
Filed: 2010-05-19
Granted: 2018-08-16
Abstract: Fußbodenpaneel (1,1') mit einer Nutzschicht (3,3') und einer Trägerplatte (2,2'), wobei die Nutzschicht (3,3') aus einer Korkschicht (4,4') besteht,
 - wobei die Korkschicht (4,4') der Nutzschicht (3,3') eine Dichte von wenigstens 550 kg/m 3  aufweist und
 - wobei die Korkschicht (4,4') der Nutzschicht (3,3') mit einem Lack beschichtet ist, dadurch gekennzeichnet,
 - dass die Korkschicht (4,4') der Nutzschicht (3,3') eine Dicke von weniger als 2 mm aufweist und
 - dass eine aus einer Korkschicht (7,7') bestehende Gegenzugschicht (6,6') vorgesehen ist, wobei die Korkschicht (7,7') eine Dicke von 0,5 mm bis 1,0 mm und eine Dichte von wenigstens 550 kg/m 3  aufweist.
Patent DE-102010032265-B4 (DE)
Title: Stuhlführungsvorrichtung mit einer Schienenführung
Inventor: TRENDELKAMP JOSEF
IPC: A47C7/00
Filed: 2010-07-26
Granted: 2014-04-03
Abstract: Stuhlführungsvorrichtung zum Einbau als feste Installation in die Gebäudetechnik oder zur Installation in einen mobilen Stuhlfuß mit einer Schienenführung (6), die eine Anfangs- und Endposition (A; E) aufweist, und mit einem Schlitten (5), der eine Stuhlbasis (4) trägt und auf der Schienenführung (6) verfahrbar gelagert ist, wobei der Schlitten (5) aus der Anfangs- in die Endposition gegen eine Kraft K1 verschiebbar und von der End- in die Anfangsposition unter Anwendung einer Kraft K2 selbsttätig rückführbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Schienenführung (6) auf einer schiefen Ebene (8), die innerhalb eines Gehäuses (1) ausgebildet ist, gelagert ist, wobei die Kraft K1 vom Stuhlnutzer beim Verschieben des Schlittens (6) aufzubringen ist und die Kraft K2 von der potentiellen Energie des Schlittens in der Endposition (E) des Schlittens ableitbar ist.