baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102006056995-B4 (DE)
Title: Kontaktübergänge für Transistor- und Diodenarray in Dünnfilmtechnik für ein Bildgebungspaneel oder ähnliches
Inventor: WEI CHING-YEU
IPC: H01L31/115
Filed: 2006-11-30
Granted: 2018-03-22
Abstract: Einrichtung: mit einem isolierenden Substrat (210) und mit einem ersten Bereich, der wenigstens eine oder mehrere Metallschichten aufweist, wobei auf der wenigstens einen oder den mehreren Metallschichten (214, 218, 222) eine dielektrische Schicht angeordnet ist, wobei in der dielektrischen Schicht ein oder mehrere Kontaktübergänge (200, 202, 206) ausgebildet sind, um eine Diodenschicht (226) an die wenigstens eine oder mehrere Metallschichten anzuschließen, und mit einem zweiten Bereich, der keinen oder mehrere Kontaktübergänge (204, 304, 700, 702, 704) aufweist, die in der dielektrischen Schicht ausgebildet sind, um die Diodenschicht (226) mit wenigstens dem isolierenden Substrat (210) zu verbinden, wobei wenigstens einige der Kontaktübergänge (204, 304, 700, 702, 704) an einem freien Randbereich keine elektrische Funktion mit dem isolierenden Substrat haben.
Patent DE-102007012187-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Durchführung von Kabeln
Inventor: SCHULTEN DENNIS
IPC: H05K5/00
Filed: 2007-03-14
Granted: 2016-06-09
Abstract: Vorrichtung zur Durchführung von Kabeln (1) durch eine Öffnung (2) in einer Wandung (3) eines Gehäuses, Schaltschrankes oder dergleichen Bauteiles, bestehend aus einem ersten Hilfsrahmen (4), der in der Öffnung (2) oder vor der Öffnung (2) des Bauteiles (3) anzuordnen und an letzterem befestigbar ist, Dichtkörpern (5), die nebeneinander in einen Durchbruch (6) des ersten Hilfsrahmens (4) einsetzbar sind, sowie einem zweiten einteiligen oder mehrteiligen Hilfsrahmen (7), der oder dessen Teile an dem ersten Hilfsrahmen (4) befestigbar sind, wobei die Dichtkörper (5) zwischen den beiden Hilfsrahmen (4,7) eingespannt und zusammengepresst sind, so dass durch einen Durchsteckkanal (9) der Dichtkörper (5) geführte Kabel (1) abgedichtet und zugentlastet sind, und durch eine vom zweiten Hilfsrahmen (7) umgebene Öffnung (10) abgeführt sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Höhenabmessung des Durchbruchs (6) der Höhe der Dichtkörper (5) und die Breitenabmessung des Durchbruchs (6) vorzugsweise einem ganzzahligen Mehrfachen der Breite eines Dichtkörpers (5) entspricht, dass der Durchbruch (6) des ersten Hilfsrahmens (4) an seiner Laibung Keilrampen (11, 12, 13, 14) aufweist, die von der Hilfsrahmen-Vorderseite zur dem Bauteil (3) zugewandten Hinterseite ansteigend geformt sind, dass die Dichtkörper (5) an ihrem dem ersten Hilfsrahmen (4) zugewandten Ende pyramidenstumpfartig verjüngt sind und somit in Einbaulage zur Laibung der längeren Rahmenschenkel des rechteckigen ersten Hilfsrahmens (4) parallel gerichtete erste Keilflächen (15, 16) und/oder zur Laibung der kürzeren Rahmenschenkel des ersten Hilfsrahmens (4) parallel gerichtete zweite Keilflächen (17, 18) bilden.
Patent DE-102007013265-B4 (DE)
Title: Zündvorrichtung für eine Verbrennungsmaschine
Inventor: AIDA FUTOSHI
IPC: F02P15/00
Filed: 2007-03-20
Granted: 2012-04-26
Abstract: Zündvorrichtung für eine Verbrennungsmaschine, umfassend: eine Zündspule (1) mit einer Primärspule (1a) und einer Sekundärspule (1b); eine Zündkerze (11), die in einer Verbrennungskammer der Verbrennungsmaschine angeordnet ist und mit einem hochspannungsseitigen Anschluss der Sekundärspule (1b) verbunden ist; und ein Spulentreiber (2, 2A), der die Zündspule (1) antreibt; wobei der Spulentreiber (2, 2A) einschließt: ein Schaltelement (3), das einen durch die Primärspule (1a) fließenden Primärstrom basierend auf einem Zündsignal steuert; ein IC (5) das die Schwingungsform des Zündsignals, das dem Schaltelement (3) zugeführt wird, formt; und eine Einschaltspannungs-Verhinderungsschaltung (8), die zwischen einem niederspannungsseitigen Anschluss (1c) der Sekundärspule (1b) und einem Bezugspotential Masse (GND) eingefügt ist; wobei die Einschaltspannungs-Verhinderungsschaltung (8) von einer Parallelschaltung gebildet wird, die eine Diode (6) in der Form eines blanken Chips und einen Dickschichtwiderstand (7) umfasst, und auf demselben Substrat (12, 12A) gemeinsam mit dem IC (5) montiert ist, wobei...
Patent DE-102007019523-B4 (DE)
Title: Halbleiterleistungsmodul
Inventor: SOGA TASAO
IPC: H01L23/28
Filed: 2007-04-25
Granted: 2012-03-22
Abstract: Halbleiterleistungsmodul mit einem Basissubstrat, einem keramischen Isoliersubstrat und einem Halbleiterchip, die mit Lötmetall und einem darin eingefüllten Harz verbunden sind, wobei  eine hoch wärmeleitende Metallplatte an eine obere Oberfläche des Halbleiterchips gelötet ist und eine Elektrode des Halbleiterchips von einer Oberfläche der hoch wärmeleitenden Metallplatte erhalten wird,  ein Epoxidharz auf den Umfang eines Lötmetallendabschnitts des keramischen Isoliersubstrats und des Basissubstrats, den Umfang eines Endabschnitts des keramischen Isoliersubstrats am Umfang des Lötmetallendabschnitts und einen Teil einer Oberfläche des Basissubstrats am Umfang des Lötmetallendabschnitts so aufgetragen ist, dass es sie einhüllt, und  eine Unterfläche der hoch wärmeleitenden Metallplatte, ein Umfang des Halbleiterchips, ein Umfang eines Lötmetallendabschnitts zwischen dem Halbleiterchip und dem keramischen Isoliersubstrat, eine Oberseite des keramischen Isoliersubstrats am Umfang des Lötmetallendabschnitts zwischen dem Halbleiterchip und dem keramischen Isoliersubstrat und eine Oberseite einer Elektrode auf dem keramischen Isoliersubstrat am Umfang des Lötmetallendabschnitts zwischen dem Halbleiterchip und dem keramischen Isoliersubstrat...
Patent DE-102007034234-B4 (DE)
Title: Variables Ventilsystem eines Verbrennungsmotors
Inventor: NOMURA AKIFUMI
IPC: F01L1/34
Filed: 2007-07-23
Granted: 2017-10-26
Abstract: Variables Ventilsystem eines Verbrennungsmotors, welches versehen ist mit einem an einer Nockenwelle (21, 22) vorgesehenen Nocken (21a, 22a), einem durch die Wirkung einer Ventilantriebskraft des Nockens (21a, 22a) geschwenkten Kipphebel (23i, 23e), einem Hubbetrag-Veränderungsmechanismus (30; 30a, 30b), welcher den maximalen Hubbetrag eines Motorventils (13, 14; 13a, 14a) verändert, und einem Stellantrieb (80), welcher den Hubbetrag-Veränderungsmechanismus (30; 30a, 30b) antreibt, und bei dem der Nocken (21a, 22a) das Motorventil (13, 14; 13a, 14a) über den Kipphebel (23i, 23e) öffnet, wobei der Hubbetrag-Veränderungsmechanismus (30; 30a, 30b) versehen ist mit einem Stößel (31, 37), welcher von dem Nocken (21a, 22a) angetrieben wird und die Ventilantriebskraft auf den Kipphebel (23i, 23e) ausübt, und eine Stößelhalterung (41), welche den Stößel (31, 37) lagert, durch den Stellantrieb (80) angetrieben wird und geschwenkt wird, wobei der maximale Hubbetrag verändert wird, indem eine Position, an welcher der Stößel (31, 37) an dem Kipphebel (23i, 23e) anliegt, gemäß einer Position der Stößelhalterung (41) verändert wird, und ein erstes Ende (21c) und ein zweites Ende (21e) der Nockenwelle (21) drehbar durch ein erstes Lager (17) und ein zweites Lager (18) der Nockenwellenhalterung (H) gelagert sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Stößelhalterung (41) schwenkbar durch die Nockenwellenhalterung (H) gelagert ist und das erste Ende (21c) und das zweite Ende (21e) der Nockenwelle (21) drehbar durch die Stößelhalterung (41) an der Nockenwellenhalterung (H) gelagert sind.
Patent DE-102007058665-B4 (DE)
Title: Feuerfester keramischer Versatz, daraus gebildeter feuerfester keramischer Formkörper und dessen Verwendung
Inventor: EDER JOHANN
IPC: C04B35/043
Filed: 2007-12-06
Granted: 2010-06-02
Abstract: Feuerfester keramischer Versatz, dessen Anteil an FeO + Fe 2 O 3  < 1 Masse-% beträgt, aus:  a) 30 bis 95 Masse-% einer synthetisch hergestellten Feinkomponente aus Schmelzforsterit und/oder Forsteritsinter in einer Korngröße < 1 mm,  b) 5 bis 70 Masse-% mindestens einer Grobkomponente aus der Gruppe: Sintermagnesia, Schmelzmagnesia in einer Korngröße > 1 mm,  c) bis 5 Masse-% eines Sinterhilfsmittels,  d) maximal 5 Masse-% einer oder mehrerer sonstigen Komponenten, wobei sich die Komponenten a) bis d) auf 100 Masse-% addieren.
Patent DE-102007059176-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Druckmaschine und Druckmaschine zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: IHME ANDREAS
IPC: B01F23/47
Filed: 2007-12-06
Granted: 2013-10-17
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Druckmaschine (2), – bei welchem über zumindest ein Farbleitungssystem (61) eine Farbe (11) von einer Zuleitungsstelle (10) einem Bedruckstoff (6) zugeführt wird, – bei welchem mit zumindest einer optischen Messeinrichtung (4, 54) Licht auf optische Istwerte (I) untersucht wird, – wobei die optischen Istwerte (I) Intensitätswerte von Licht in ausgewählten Wellenlängenbereichen (51, 52) sind, – und wobei das Licht zumindest mit Teilen eines Druckbildes (9) eine Wechselwirkung erfahren hat, – wobei eine Masse der in dem zumindest einen Farbleitungssystem (61) befindlichen Farbe (11) mit Hilfe einer Farbmassenermittlungsvorrichtung (12) ermittelt und/oder geschätzt wird, – wobei einer Steuer- und Auswerteeinrichtung (3) die Messwerte der optischen Messeinrichtung (4, 54) und der Farbmassenermittlungsvorrichtung (12) zugeleitet werden, – wobei die Steuer- und Auswerteeinrichtung (3) eine optische Abweichung (ΔK), also eine Abweichung der optischen Istwerte (I) von optischen Sollwerten (S), die ebenfalls als Lichtintensitätswerte (L) in ausgewählten Wellenlängenbereichen (51, 53) vorliegen, bestimmt – und die Steuer- und Auswerteeinrichtung (3) aufgrund der optischen Abweichung (ΔK) und der Messwerte der Farbmassenermittlungsvorrichtung (12) errechnet, wie viel Korrekturfarbe einer bestimmten Zusammensetzung der Druckmaschine (2) zugeführt wird, um die optischen Istwerte (I) den optischen Sollwerten (S) anzugleichen, dadurch gekennzeichnet, – dass an der Druckmaschine (2) nacheinander unterschiedliche Aufträge abgearbeitet werden, wobei zumindest zweien dieser unterschiedlichen Aufträge zumindest zu einer Farbe ein gleicher optischer Sollwert (S) zugrunde liegt, – und dass Messwerte (50) und/oder Farbrezepte eines früheren der zumindest zwei unterschiedlichen Aufträge bei einer Bereitstellung einer Farbmischung eines späteren der zumindest zwei unterschiedlichen Aufträge berücksichtigt werden.
Patent DE-102007059984-B4 (DE)
Inventor: STENZEL THOMAS
IPC: A47C1/032
Filed: 2007-12-11
Granted: 2014-05-15
Abstract: The chair has an adjustable backrest (20) and a seat (10) tiltably coupled with the backrest over a synchronous mechanism that includes a housing (30) arranged at a seat, where the seat is supported at the housing by a front seat guide. A hand wheel is attached at a front seat guide (60), movable with the seat guide and coupled with a limiting unit such as pulley wheel and limit stop, by bowden cables for limiting inclination of the backrest. The limiting unit is mounted in a housing in a fixed manner. The limit stop is provided for a pin connected with the backrest.
Patent DE-102008023703-B4 (DE)
Title: Expandierbares granuläres Verbundwerkstoffmaterial, ein Verfahren für dessen Herstellung und ein Verbundwerkstoffschaum
Inventor: CASALINI ALESSANDRO
IPC: C08K5/02
Filed: 2008-05-15
Granted: 2019-10-02
Abstract: Expandierbares granuläres Verbundwerkstoffmaterial mit einer Polymermatrix, die für die Herstellung von expandierten bzw. geschäumten Gegenständen mit einer Dichte, geringer als 40 g/l, und einem Gehalt an geschlossenen Zellen von mindestens 60% bestimmt gemäß ASTM D-2856, geeignet ist, gekennzeichnet durch das Vorliegen von Heterophasendomänen, bestehend aus Materialien, die nicht oder nicht vollständig mit Vinyl-aromatischen Polymer der genannten Polymermatrix mischbar sind, worin ein Graphitmaterial verteilt ist, wobei die Polymermatrix ein thermoplastisches synthetisches Polymer mit mindestens 60 Gewichtsprozent, bezogen auf das Gesamtgewicht der Matrix, von einem Polymer, das sich von einem Vinyl-aromatischen Monomer ableitet, ist, wobei das Verbundwerkstoffmaterial ein expandierbares System und Graphitmaterial mit einem Graphitisierungsgrad, berechnet mit Hilfe der Maire- und Mering-Formel, von mindestens 0,2, das nicht homogen verteilt ist, enthält, wobei die genannten nicht oder nicht vollständig mischbaren Materialien ausgewählt sind aus: Polyethylen (PE); Poly(ethylenvinylacetat) (EVA); Polypropylen; jeweilige Blends und Interpolymere PS/PE (Polystyrol mit hoher Schlagfestigkeit (HIPS)/PE) oder Polystyrol (PS/EVA); Styrol-Acrylnitril (SAN); Acrylnitril-Butadien-Styrol (ABS); Polymethylmethacrylat; Polyester; Polycarbonat von Bisphenol-A; Polyamide 6, Polyamide 66, Polyethylenterephthalat (PET), Polybutylenterephthalat (PBT), PCL (Polycaprolacton) und jeweilige Blends; gesättigte SBS-Copolymere (Styrol-Ethylen-Butylen-Styrol); SEP (Styrol-Ethylen-Propylen); Styrol-Butadien, Styrol-Isopren und Styrol-Maleinsäureanhydrid-Copolymere, und thermoplastische Kautschuke, die Styrol enthalten.
Patent DE-102008034052-B4 (DE)
Title: Lichtleitkörper zur Anwendung als Positionslicht oder als Tagfahrlicht für ein Kraftfahrzeug
Inventor: KÖHLER STEFAN
IPC: F21S43/249
Filed: 2008-07-22
Granted: 2019-08-14
Abstract: Lichtleitkörper (1) zur Anwendung als Positionslicht oder als Tagfahrlicht für ein Kraftfahrzeug, der sich entlang einer Längsachse (2) erstreckt, wobei in den Lichtleitkörper (1) Licht einkoppelbar ist, das aus einer entlang des Lichtleitkörpers (1) ausgebildeten Lichtauskoppelfläche (3) auskoppelbar ist, wobei in der der Lichtauskoppelfläche (3) gegenüberliegenden Funktionsfläche des Körpers eine Prismenstruktur (4) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Prismenstruktur (4) große Prismen (P1) einer ersten geometrischen Form und kleine Prismen (P2) einer zweiten geometrischen Form aufweist, die entlang der Längsachse (2) periodisch abwechselnd zueinander angeordnet sind, wobei die großen Prismen (P1) die kleinen Prismen (P2) in Dickenrichtung des Lichtleitkörpers (1) überragen.
Patent DE-102008037454-B4 (DE)
Title: Schnalle
Inventor: PAIK JISOOK
IPC: A44B11/14
Filed: 2008-10-16
Granted: 2012-12-06
Abstract: Schnalle, aufweisend:  einen Steckverschluss (110) mit einem Paar von Haken (115), von denen jeder drei vorstehende Oberflächen aufweist; und  eine Aufnahmevorrichtung (120), die an den Steckverschluss (110) gekoppelt ist, indem sie die vorstehenden Oberflächen, die auf jedem Haken (115) des Steckverschlusses (110) gebildet sind, hält, wenn der Steckverschluss (110) in die Aufnahmevorrichtung (120) eingesteckt ist,  dadurch gekennzeichnet, dass der Steckverschluss (110) aufweist:  ein erstes Ende (111), das mit einem ersten Gurt verbunden ist, wobei das Paar von Haken (115) sich von dem ersten Ende (111) erstreckt;  wobei jeder Haken (115) aufweist:  einen sich von dem ersten Ende (111) erstreckenden Arm (113); und  ein vorstehendes Teil (114) mit den drei vorstehenden Oberflächen, die von drei Seitenflächen des Arms (113) an dem Ende des Arms vorstehen, und  wobei das vorstehende Teil (114) aufweist:  einen ersten Vorsprung (114a) mit der ersten vorstehenden Oberfläche, die...
Patent DE-102008058162-B4 (DE)
Title: Sägemaschine
Inventor: POESCHL WOLFGANG
IPC: B27G3/00
Filed: 2008-11-20
Granted: 2018-02-22
Abstract: Sägemaschine zum Zersägen zumindest eines Werkstücks (7), insbesondere einer Platte oder eines Plattenstapels, mit einer entlang einer, insbesondere geraden, Schnittlinie (21) verfahrbaren Sägeeinrichtung (6) zum Durchtrennen des auf einer Unterlage (10) aufliegenden Werkstücks (7) und mit einem Druckbalken (1) zum Andrücken des Werkstücks (7) auf die Unterlage (10) sowie mit einer Absaugeinrichtung (33) zum Absaugen von Sägespänen, dadurch gekennzeichnet, dass die Sägemaschine zusätzlich zum Druckbalken (1) einen zweiten, seitlich beabstandet zur Schnittlinie (21) angeordneten Balken (2) aufweist, welcher einen mit zumindest einer Absaugöffnung (17, 17') versehenen Absaugkanal (19, 20) aufweist, durch den hindurch Sägespäne mit der Absaugeinrichtung (33) absaugbar sind.
Patent DE-102008058862-B4 (DE)
Title: Medien-Empfehlungs- und Beschaffungs-System
Inventor: FEIN GENE
IPC: H04L12/16
Filed: 2008-11-26
Granted: 2015-02-05
Abstract: Verfahren zur Bereitstellung einer Medien-Empfehlung, wobei das Verfahren umfasst: Empfangen, an einer ersten Vorrichtung (106), von vom Benutzer gelieferten Informationen von einer Benutzer-Vorrichtung (102a, ... 102n), wobei die vom Benutzer gelieferten Informationen Informationen über Benutzer-Präferenzen und Informationen über die Benutzer-Vorrichtung (102a, ... 102n) enthalten; Speichern der empfangenen vom Benutzer gelieferten Informationen in einer Vorrichtung, auf die die erste Vorrichtung (106) zugreifen kann; Überwachen von allgemeinen Informationen, die von einer Vielzahl von allgemeinen Informationsvorrichtungen (118a, ..., 118n) geliefert werden, wobei die erste Vorrichtung (106) auf die Vielzahl von allgemeinen Informationsvorrichtungen (118a, ..., 118n) zugreifen kann; Überwachen von Medien-Informationen, die von einer Vielzahl von Medien-Inhaltsanbieter-Vorrichtungen (116a, ..., 116n) geliefert werden, wobei die erste Vorrichtung (106) auf die Vielzahl von Medien-Inhaltsanbieter-Vorrichtungen (116a,..., 116n) zugreifen kann; Erzeugen einer Medien-Empfehlung auf der Basis der empfangenen vom Benutzer gelieferten Informationen, der allgemeinen Informationen und der Medien-Informationen durch die erste Vorichtung (106); und wenn die vom Benutzer gelieferten Informationen eine Berechtigung zum automatischen Herunterladen enthalten, Laden einer Medien-Datei, die mit der erzeugten Medien-Empfehlung verbunden ist, von einer der Vielzahl von Medien-Inhaltsanbieter-Vorrichtungen (116a, ..., 116n) in die erste Vorrichtung (106), und Senden der herunter geladenen Medien-Datei von der ersten Vorrichtung (106) zur Benutzer-Vorrichtung (102a, ..., 102n).
Patent DE-102008060696-B4 (DE)
Title: Zahnbürste
Inventor: BUTZ JÜRGEN
IPC: A46B9/10
Filed: 2008-12-08
Granted: 2020-08-13
Abstract: Zahnbürste (10) mit einem Borstenträger (11), der mehrere Borstenbündel (12) und/oder Einzelborsten trägt und zumindest eine Lagerbohrung (13) aufweist, in die ein Lagerteil (14) um eine Drehachse (A) frei drehbar eingesetzt ist, das zumindest ein Borstenbündel (19) und/oder Einzelborsten trägt und auf seiner dem Borstenbündel (19) abgewandten Seite einen zur Drehachse (A) versetzt angeordneten Exzenterstift (15) aufweist, und mit einem Betätigungsteil (16), das mit dem Exzenterstift (15) in Eingriff steht, so dass eine Bewegung des Betätigungsteils (16) auf das Lagerteil (14) übertragbar ist und zu dessen Drehung führt, dadurch gekennzeichnet, dass das Betätigungsteil (16) relativ zum Borstenträger (11) in einer sich senkrecht zur Drehachse A erstreckenden Ebene schwimmend gelagert ist und dass der Exzenterstift (15) in eine umlaufend geschlossene Aufnahmebohrung (18) des Betätigungsteils (16) eingreift.
Patent DE-102009014051-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Aufbereitung von CT-Bilddarstellungen und Recheneinheit zur Durchführung dieses Verfahrens
Inventor: KRAUSS BERNHARD DR
IPC: G06T11/00
Filed: 2009-03-19
Granted: 2021-12-23
Abstract: Verfahren zur Aufbereitung von CT-Bilddarstellungen mit den folgenden Verfahrensschritten:1.1. Erstellung von N≥2 CT-Bilddatensätzen eines Bereiches eines Patienten (P) auf der Basis von N unterschiedlichen Röntgenenergiespektren, wobei jedem Pixel oder Voxel ein N-Tupel an CT-Zahlen zugeordnet wird, wobei jede CT-Zahl des N-Tupels dem Absorptionswert eines der N Röntgenenergiespektren zugeordnet ist,1.2. Durchführung einer Materialzerlegung über mindestens einen vorbestimmten Teilbereich des in den CT-Bilddatensätzen dargestellten Bereichs des Patienten (P) bezüglich mindestens dreier Materialien, enthaltend zumindest Knochenmineral, gelbes Knochenmark und rotes Knochenmark, und1.3. Ausgabe und/oder Anzeige mindestens eines CT-Bilddatensatzes zumindest bezüglich des vorbestimmten Teilbereichs mit Absorptionswerten zu einem der N Röntgenenergiespektren oder einem mathematisch simulierten Spektrum, aus denen der Knochenmineralgehalt extrahiert ist.
Patent DE-102009015029-B4 (DE)
Title: Oberschalige Waage mit Ecklastsensor
Inventor: DOERNER JOCHEN
IPC: G01G21/24
Filed: 2009-03-26
Granted: 2013-07-04
Abstract: Oberschalige elektronische Waage mit einer Waagschale, die sich auf einem durch einen oberen und einen unteren Lenker parallelgeführten Lastaufnehmer abstützt, mit mindestens einem Ecklastsensor, der bei außermittiger Lage des Wägegutes auf der Waagschale ein Signal abgibt, und mit einer Waagenelektronik, in der Ecklastfehler der Parallelführung mit Hilfe des Signals des Ecklastsensors rechnerisch korrigierbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Ecklastsensor ein optischer Sensor ist, der die Verschiebung des Lastaufnehmers (2) oder mindestens eines Lenkers (3, 4) bei außermittiger Lage des Wägegutes auf der Waagschale (5) erfasst, und dass der optische Sensor aus einer Strahlungsquelle (22; 23), einem ortsempfindlichen Strahlungsempfänger (32; 33), die beide gehäusefest angeordnet sind, und einer Blende (12; 13) oder einem Reflektor, die/der am Lastaufnehmer (2) oder an einem der Lenker (3, 4) angeordnet ist, besteht.
Patent DE-102009015867-B4 (DE)
Title: Filteranlage für Fischteiche
Inventor: IMHOF URS
IPC: A01K63/04
Filed: 2009-04-01
Granted: 2014-01-23
Abstract: Filteranlage (1) zur Filtrierung von Wasser eines Fischteichs, insbesondere eines Koi-Fischteichs, mit einem Filtergehäuse (2), mit einer ersten, oberen Kammer (3) im Filtergehäuse (2) mit einem endlos umlaufenden Filtergewebe oder Filtervlies (14), durch welches das zu reinigende Wasser für eine mechanische Filtrierung des Wassers hindurchfließt, mit einer zweiten, darunter angeordneten Kammer (4) im Filtergehäuse (2) für eine anschließende biologische Filtrierung des Wassers sowie mit einer Reinigungseinrichtung zum Reinigen des Filtergewebes oder Filtervlieses (14), dadurch gekennzeichnet, daß in der ersten, oberen Kammer (3) ein endlos umlaufendes, angetriebenes sowie wasserdurchlässiges Trägerförderband (10) vorgesehen ist, daß das Filtergewebe oder Filtervlies (14) im Bereich der mechanischen Filtrierung unter dem Wasserdruck des anliegenden zu reinigenden Wassers kraftschlüssig auf dem Trägerförderband (10) aufliegt und daß eine dritte Kammer (5) im Filtergehäuse (2) mit der Reinigungseinrichtung vorgesehen ist, welchem das endlos umlaufende Filtergewebe oder Filtervlies (14) ohne das Trägerförderband (10) für die Reinigung zuführbar und mittels Umlenkrollen (15) unterhalb des Trägerförderbandes (10) wieder zum Anfang des Trägerförderbandes (10) rückführbar ist.
Patent DE-102009016791-B4 (DE)
Title: Insektenschutztür oder -fenster
Inventor: GÜTLHUBER THOMAS
IPC: E06B9/52
Filed: 2009-04-07
Granted: 2015-08-13
Abstract: Insektenschutztür oder -fenster mit einem aus Profilen zusammengesetzten Rahmen mit einer darin angebrachten Bespannung aus Insektenschutzgitter und einem an einem Rahmenprofilabschnitt angebrachten Griff, wobei das Rahmenprofil Befestigungselemente zur form-, stoff- oder kraftschlüssigen Befestigung des Griffs aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Griff (6) aus einem plattenförmigen Griffteil (7, 22) besteht, das in einem Adapter (12; 20; 30) um eine in der Ebene des Rahmens liegende Achse (X) schwenkbar gelagert und durch Zug um die Achse (X) um maximal 90° ausklappbar und durch Druck wieder einklappbar ist, wobei das Griffteil (7, 22) durch eine Schnappeinrichtung (14; 21; 33) mit Federvorspannung in der ausgeklappten und in der eingeklappten Stellung einrastet.