baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018133313-A1 (DE)
Title: Transporteinrichtung für eine Materialbahn
Inventor: DETERS CHRISTIAN
IPC: B65B9/04
Filed: 2018-12-21
Abstract: Transporteinrichtung für eine Materialbahn (10), mit einer endlosen Transportkette (16), die eine Anzahl von Klammern (22) zum Erfassen eines Randes der Materialbahn (10) und zum Transportieren der Materialbahn in einer Transportrichtung (A) aufweist, einer Rückführungseinrichtung (26) zum Führen der Transportkette (16) während eines Rücklaufes entgegen der Transportrichtung, einer an der Rückführungseinrichtung (26) angeordneten Betätigungseinrichtung (32) zum vorübergehenden Öffnen der Klammern (22), und einer Reinigungseinrichtung (34) zum Reinigen der geöffneten Klammern (22) mit einem Reinigungsfluid, dadurch gekennzeichnet, dass der Betätigungseinrichtung (32) eine Sensoreinrichtung (30) zum Erfassen von an den Klammern (22) haftenden Materialbahnresten (36) zugeordnet ist und dass die Betätigungseinrichtung (32) dazu ausgebildet ist, ein Signal von der Sensoreinrichtung (30) zu empfangen und die Klammern (22) selektiv nur dann zu öffnen, wenn Materialbahnreste (36) detektiert werden.
Patent DE-102018133588-A1 (DE)
Title: System zum inspizieren von fahrzeugkarosserien
Inventor: ADAMS SCOTT
IPC: G01N21/88
Filed: 2018-12-26
Abstract: Eine Inspektionsstation beinhaltet eine Fördervorrichtung, einen ersten Scanner, einen zweiten Scanner, eine Steuerung und eine Schnittstelle. Die Fördervorrichtung ist dazu konfiguriert, eine Fahrzeugkarosserie kontinuierlich durch die Station zu transportieren. Der erste Scanner ist dazu konfiguriert, Merkmale der Fahrzeugkarosserie und zugehörige Merkmalskoordinaten relativ zu einem globalen Koordinatensystem zu detektieren. Der zweite Scanner ist dazu konfiguriert, Lackdicken auf Oberflächen der Fahrzeugkarosserie und zugehörige Lackdickenkoordinaten relativ zum globalen Koordinatensystem zu detektieren. Die Steuerung ist dazu programmiert, entsprechende Paare der Merkmalskoordinaten und Lackdickenkoordinaten in einem einzelnen Satz von lokalen Koordinaten abzubilden, die einen Bezugspunkt aufweisen, der durch die Fahrzeugkarosserie definiert ist, sodass jede der lokalen Koordinaten eine Position von einem der Merkmale relativ zum Bezugspunkt und einer der Lackdicken an der Position definiert. Die Schnittstelle ist dazu konfiguriert, die Merkmale und entsprechende Lackdicken anzuzeigen.
Patent DE-102018201520-A1 (DE)
Title: Sensoreinrichtung zum Erfassen eines elektrisch leitfähigen Mediums und Verfahren zum Betreiben einer Sensoreinrichtung
Inventor: SMISSEN CHRISTOPH VAN DER
IPC: G01N27/02
Filed: 2018-02-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sensoreinrichtung (10) zum Erfassen eines elektrisch leitfähigen Mediums, insbesondere Flüssigkeit, in einem Steuergerät (1) eines Kraftfahrzeugs, mit einem Sensorelement (12) und mit einer Prüfeinheit (14), wobei das Sensorelement (12) mit der Prüfeinheit (14) elektrisch verbunden ist, wobei die Prüfeinheit (14) einen mit dem Sensorelement (12) verbundenen Signalgeber (16) und einen mit dem Sensorelement (12) verbundenen Signalempfänger (18) aufweist, wobei der Signalgeber (16) dazu eingerichtet ist, ein elektrisches Testsignal (T) zu erzeugen, wobei der Signalempfänger (18) dazu eingerichtet ist, ein Reaktionssignal (R) auf das elektrische Testsignal (T) zu erfassen, und wobei die Prüfeinheit (14) dazu eingerichtet ist, eine Unterbrechung einer elektrischen Verbindung zwischen dem Sensorelement (12) und der Prüfeinheit (14) zu erfassen. Die Erfindung betrifft des Weiteren ein Steuergerät (1), ein Lenksystem und ein Verfahren zum Betreiben der Sensoreinrichtung (10).
Patent DE-102018202134-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum stoffschlüssigen Verbinden von zumindest zwei Bauteilen
Inventor: BÖHLE SANDRA ISABEL
IPC: B23K26/322
Filed: 2018-02-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum stoffschlüssigen Verbinden von zumindest zwei Bauteilen (12; 14) mittels eines Hochenergiestrahls (30), wobei die Bauteil (12; 14) jeweils mit einer Beschichtung beschichtet sind, umfassend die Schritte: Anordnen der zumindest zwei Bauteile (12; 14) aneinander und befestigen der Bauteile (12; 14) an einer Fixiereinrichtung (20) derart, dass eine Bearbeitungsfläche (24), welche einen Fügebereich (18), an dem die zumindest zwei Bauteile (12; 14) stoffschlüssig miteinander zu verbinden sind, umfasst, frei liegt und die Bearbeitungsfläche (24) in einem vorbestimmten Winkel (γ) geneigt zu einer Transversalebene (28) der Bauteile (12; 14) angeordnet ist. Erwärmen der Bauteile (12; 14) mittels des Hochenergiestrahls (30) derart, dass die Beschichtung der Bauteile (12; 14) in dem Fügebereich verdampft, wobei der Hochenergiestrahl (30) beim Erwärmen der Bauteile (12; 14) auf das der Bestrahlungseinrichtung (26) zugewandte Bauteil gerichtet wird und stoffschlüssiges Verbinden der Bauteile (12; 14) mittels des Hochenergiestrahls (30) in dem Fügebereich (18).
Patent DE-102018202465-A1 (DE)
Title: Rotorlagerung mit Kühlung
Inventor: SCHOENWALD DIRK
IPC: F16C37/00
Filed: 2018-02-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Rotorlagerung (01) mit einem Lagergehäuse (03), in dem mehrere Gleitlagersegmente (13) schwenkbar gelagert sind. Im Lagergehäuse (03) ist eine Zuführung für ein Kühlfluid sowie eine Rückführung integriert. Vom Lagergehäuse (03) kommend wird das Kühlfluid im Folgenden durch eine erste Öffnung (16) in zumindest einen Kühlkanal (15) im Gleitlagersegment (13) geleitet und strömt durch eine zweite Öffnung (17) aus dem Gleitlagersegment (13) zurück in das Lagergehäuse (03).
 Zur Verbesserung der Kühlung der Gleitlagersegmente (13) sind sowohl die erste Öffnung (16) als auch die zweite Öffnung (17) auf der zum Lagergehäuse (03) weisenden Seite angeordnet.
Patent DE-102018203576-A1 (DE)
Title: Elektrischer Energiespeicher
Inventor: SCHMIDT STEPHAN
IPC: H01M10/48
Filed: 2018-03-09
Abstract: Die Erfindung betrifft einen elektrischen Energiespeicher (1), insbesondere Traktionsbatterie, für ein Kraftfahrzeug, mit mehreren Zellmodulen (3), die jeweils eine Vielzahl von Speicherzellen (4) aufweisen, wobei die Zellmodule (3) elektrisch miteinander verbunden sind, und mit einer Einrichtung zum Überwachen von Zustandsgrößen der Zellmodule (3) und/oder Speicherzellen (4), wobei die Einrichtung zumindest ein Steuergerät (5,8) und wenigstens eine mit den Zellmodulen (3) verbundene Signalleitung (6) zum Erfassen der Zustandsgrößen aufweist. Es ist vorgesehen, dass jedes Zellmodul (3) einen Signalleitungsabschnitt (10) aufweist, der kapazitiv mit einem Signalleitungsabschnitt (10) eines benachbarten Zellmoduls (3) zur Übertragung elektrischer Signale gekoppelt ist.
Patent DE-102018207172-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Simulieren eines cyber-physischen Systems
Inventor: BAUMGAERTNER RAINER
IPC: G06F11/30
Filed: 2018-05-08
Abstract: Verfahren (20) zum Simulieren eines cyber-physischen Systems in einer realen Betriebssituation,gekennzeichnet durch folgende Merkmale:- Messdaten und interne Zustände von Softwarekomponenten (cl, c2) des Systems werden in der Betriebssituation abgespeichert (21) und- ein Simulator wird mit den Messdaten und Zuständen parametriert (22).
Patent DE-102018208562-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug
Inventor: HENSEL STEFAN
IPC: B60R21/207
Filed: 2018-05-30
Abstract: Aus der DE 3913024 C2 ist bereits ein Airbag zum Schutz eines Fahrzeuginsassen in einem Kraftfahrzeug bekannt. Aufgabe der Erfindung ist es, ein Kraftfahrzeug mit mindestens einer Airbag-Vorrichtung zu schaffen, wobei die Airbag-Vorrichtung Mittel aufweist, die beim Auslösen des Airbags eine homogene Kraftverteilung und eine zielgerichtete Entfaltung des Airbags ermöglichen.Dies wird dadurch erreicht, dass in dem jeweiligen Seitenteil ein Airbag-Modul angeordnet ist, das sich in etwa parallel zur Rückenlehne und sich mindestens über die Länge der Rückenlehne erstreckt, dass das Airbag-Modul von einem Airbag-Leitsack umgeben ist, dass das Airbag-Modul und der daran angeordnete Airbag-Leitsack über Befestigungsmittel an einer Trägerschale befestigt sind, und dass die Trägerschale an der Karosserie über Befestigungsmittel befestigt ist.
Patent DE-102018211599-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Sensors zur Erfassung mindestens einer Eigenschaft eines Messgases in einem Messgasraum
Inventor: LEDERMANN BERNHARD
IPC: G01N27/407
Filed: 2018-07-12
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Betreiben eines Sensors (100) zur Erfassung mindestens einer Eigenschaft eines Messgases in einem Messgasraum, insbesondere zur Erfassung eines Anteils einer Gaskomponente in dem Messgas oder einer Temperatur des Messgases, vorgeschlagen. Der Sensor (100) umfasst ein Sensorelement (10) zur Erfassung der Eigenschaft des Messgases. Das Sensorelement (10) weist einen Festelektrolyten (12), eine Pumpzelle (40) und eine Nernstzelle (46) auf, wobei die Pumpzelle (40) eine äußere Pumpelektrode (42) und eine innere Pumpelektrode (44) aufweist, wobei mittels einer Stromquelle (60) ein Pumpstrom durch die Pumpzelle (40) getrieben wird, wobei eine Nernstspannung der Nernstzelle (46) geregelt wird, wobei ein Messsignal des Sensorelements (10) basierend auf dem Pumpstrom ermittelt wird, wobei weiterhin mittels einer Signalverarbeitung eine Kompensationsgröße bestimmt wird, wobei aus dem Messsignal und der Kompensationsgröße mindestens eine korrigiertes Messsignal bestimmt wird, wobei aus dem korrigierten Messsignal die Eigenschaft des Messgases in dem Messgasraum bestimmt wird, wobei die Kompensationsgröße zumindest teilweise abhängig ist von einem Ist-Wert (Y) des Pumpstroms und einem der Stromquelle (60) zugeführten Soll-Wert (X) für den Pumpstrom, wobei zumindest der Ist-Wert (Y) des Pumpstroms diskontinuierlich gemessen wird.
Patent DE-102018213140-A1 (DE)
Title: Mehrschichtverbund sowie Fluidleitung
Inventor: KRAMER DIRK
IPC: F16L11/00
Filed: 2018-08-06
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Mehrschichtverbund, insbesondere für eine Fluidleitung, mit einer Primärschicht aus einem ein teilkristallines isotaktisches Homo-Polypropylen aufweisenden ersten Material, einer auf die Primärschicht folgenden Sekundärschicht aus einem einen Haftvermittler aufweisenden zweiten Material und einer auf die Sekundärschicht folgenden Tertiärschicht aus einem ein Polyamid aufweisenden dritten Material, wobei das erste Material zusätzlich zu dem Homo-Polypropylen ein Anti-Oxidationsmittel mit einem Anteil von mindestens 0,05 % bis maximal 0,4 %, bezogen auf die Gesamtmasse des ersten Materials, aufweist. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Fluidleitung.
Patent DE-102018213222-A1 (DE)
Title: Schaltvorrichtung und Getriebeeinheit dafür
Inventor: JÄNICKE LUTZ-RÜDIGER
IPC: H01H33/42
Filed: 2018-08-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Getriebeeinheit (7) für eine Doppelschaltvorrichtung (1) mit zwei sich entlang einer Längsachse (3) der Doppelschaltvorrichtung (1) erstreckenden Schalteinheiten (5, 6). Die Getriebeeinheit (7) umfasst ein Getriebegehäuse (15) mit zwei sich gegenüberliegenden ersten Gehäuseöffnungen (19), die zueinander spiegelsymmetrisch bezüglich einer ersten Mittelebene (21) angeordnet sind, und zwei sich gegenüberliegenden zweiten Gehäuseöffnungen (20), die zueinander spiegelsymmetrisch bezüglich einer zu der ersten Mittelebene (21) orthogonalen zweiten Mittelebene (22) angeordnet sind. Ferner umfasst die Getriebeeinheit (7) eine in dem Getriebegehäuse (15) angeordnete Umlenkanordnung (23) zur Kopplung von Schaltstangen (12) der Schalteinheiten (5, 6) an eine durch eine zweiten Gehäuseöffnung (20) geführte Antriebsstange (9) mit einem ersten Koppelgelenk (25), durch das die Umlenkanordnung (23) an die Antriebsstange (9) koppelbar ist. Das erste Koppelgelenk (25) ist in der ersten Mittelebene (21) orthogonal zu der zweiten Mittelebene (22) zwischen zwei Endlagen, die gleich weit von der zweiten Mittelebene (22) entfernt sind, bewegbar.
Patent DE-102018218441-A1 (DE)
Title: Flächenleuchtelement und Innenausstattungselement für ein Kraftfahrzeug mit einem Flächenleuchtelement
Inventor: MEIERLING KLAUS
IPC: F21V8/00
Filed: 2018-10-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Flächenleuchtelement (1) und ein Innenausstattungselement für ein Kraftfahrzeug mit einem derartigen Flächenleuchtelement (1). Das Flächenleuchtelement (1) weist eine Lichtquelle (3) und eine Lichtleiterfolie (5) zum Verteilen von Licht in einer Haupterstreckungsfläche der Lichtleiterfolie (5) auf. Eine zentrale Lichtabstrahlrichtung der Lichtquelle (3) ist dabei zumindest Bereich der Lichtquelle (3) im Wesentlichen senkrecht zu der Haupterstreckungsfläche in Richtung einer Leuchtrichtung (P2) des Flächenleuchtelements (1) ausgerichtet. Die Lichtleiterfolie (5) weist oberhalb der Lichtquelle (3) eine Ausnehmung auf, in welcher ein Umlenkspiegel (6) zum Umlenken des Lichts in die Lichtleiterfolie (5) angeordnet ist. Die Ausnehmung, der Umlenkspiegel (6) und ein diese umgebender Teilbereich (9) der Lichtleiterfolie sind durch eine lichtleitfähige Blende (10) überdeckt. Die Blende (10) dient zum Aufnehmen von Licht aus der Lichtleiterfolie (5) und zum Auskoppeln von Licht zumindest im Wesentlichen senkrecht zu der Haupterstreckungsfläche in der Leuchtrichtung (P2) des Flächenleuchtelements (1).
Patent DE-102018218834-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Ermitteln eines Ansteuersignals
Inventor: KLAR MICHAEL
IPC: G06N7/00
Filed: 2018-11-05
Abstract: Computer-implementiertes Verfahren zum Klassifizieren eines Eingangssignals (x), welches insbesondere abhängig von einem Ausgangssignal (S) eines Sensors (30) ermittelt wird, dahingehend, ob es eine Anomalie aufweist oder nicht, wobei abhängig von einem Ausgangssignal (y) eines Autoencoders (60), dem das Eingangssignal (x) zugeführt wird darauf entschieden wird, ob das Eingangssignal (x) die Anomalie aufweist oder nicht,wobei der Autoencoder (60) mindestens einen Encoder (61) und mindestens einen Decoder (63, 63,...) aufweist, wobei abhängig von dem Eingangssignal (x) mittels des Encoders (61) eine Zwischengröße (z) ermittelt wird, und abhängig von dieser mittels des Decoders (63, 63, ...) das Ausgangssignal (y) ermittelt wird, wobei der Autoencoder (60) zu dem ihm zugeführten Eingangssignal (x) eine Mehrzahl Hypothesen (x̂, x̂,...) zur Rekonstruktion des Eingangssignals (x) bereitstellt und abhängig von dieser Mehrzahl Hypothesen (x̂x,...) das Ausgangssignal (y) ermittelt.
Patent DE-102018219221-A1 (DE)
Title: Druckbegrenzungsventil mit waagerechter Kennlinie und Nachsaugung
Inventor: SCHEINER STEFAN
IPC: F16K17/04
Filed: 2018-11-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Druckbegrenzungsventil (10) mit einem ersten und einem zweiten Anschluss (11; 12), wobei ein erster, ein zweiter und ein dritter Ventilkörper (20; 30; 40) vorgesehen sind, welche jeweils linearbeweglich sind, wobei mit dem ersten Ventilkörper (20) ein erster Ventilsitz (22) verschließbar ist, über welchen der erste und der zweite Anschluss (11; 12) fluidisch miteinander verbindbar sind, wobei der erste Ventilkörper (20) einen Rückraum (14) abschnittsweise derart begrenzt, dass der Druck im Rückraum (14) den ersten Ventilkörper (20) zum ersten Ventilsitz (22) hin drückt, wobei mit dem zweiten Ventilkörper (30) ein zweiter Ventilsitz (32) verschließbar ist, wobei der Rückraum (14) über den zweiten Ventilsitz (32) mit dem zweiten Anschluss (12) oder mit einem dritten Anschluss verbindbar ist, wobei der dritte Ventilkörper (40) einen Vorsteuerkanal (43) aufweist, welcher an einem dritten Ventilsitz (42) in den Rückraum (14) ausmündet, wobei er am gegenüberliegenden Ende mit dem ersten Anschluss (11) permanent fluidisch verbunden ist, wobei der dritte Ventilsitz (42) durch Bewegung des dritten Ventilkörpers (40) verschließbar ist. Erfindungsgemäß ist ein Umgehungskanal (44) vorgesehen, über welchen der Rückraum (14) in jeder Stellung des Druckbegrenzungsventils (10) mit dem ersten Anschluss (11) fluidisch verbunden ist, wobei der Umgehungskanal (44) und der dritte Ventilsitz (42) parallel geschaltet sind.
Patent DE-102018220606-A1 (DE)
Title: Medizinisches Instrument mit einem Sensorstack und Verfahren zur Herstellung eines solchen Sensorstacks
Inventor: BERGER-ROSCHER NIKOLAUS
IPC: A61B8/12
Filed: 2018-11-29
Abstract: Ein medizinisches Instrument mit einem distalen Ende, das zum Einführen in den Körper eines Patienten vorgesehen ist, und einer am distalen Ende angeordneten Sensoreinheit, die zum Erfassen einer physikalischen Messgröße und einer Wandlung derselben in ein elektrisches Messsignal eingerichtet ist, wobei die Sensoreinheit in Form eines schichtweise aufgebauten Sensorstacks mit mehreren übereinanderliegend angeordneten Funktionsschichten ausgebildet ist, ist bekannt.Erfindungsgemäß ist der Sensorstack mittels eines Druckverfahrens hergestellt, wobei die mehreren Funktionsschichten wenigstens abschnittsweise überdeckend schichtweise aufeinander gedruckt sind.Einsatz bei einer Positionsbestimmung eines medizinischen Instruments mittels Ultraschall.
Patent DE-102018221049-A1 (DE)
Title: Karosseriestruktur für ein elektrisch betriebenes Fahrzeug
Inventor: DUPPER DENIS
IPC: B62D25/20
Filed: 2018-12-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Karosseriestruktur für ein elektrisch betriebenes Fahrzeug, mit einem in der Fahrzeughochrichtung (z) nach fahrzeugunten offenen Montageraum (12) für eine Traktionsbatterie (9), der nach fahrzeugoben von einem, den Fahrzeugboden bildenden Bodenblechteil (10) begrenzt ist, wobei die Traktionsbatterie (9) von fahrzeugunten in den Montageraum (!2) eingesetzt ist, und zwar unter Bildung eines freien Montagespalts (27) zwischen einer Batterie-Deckwand (15) und dem Bodenblechteil (10) und wobei zwischen der Batterie-Deckwand (15) und dem Bodenblechteil (10) zumindest ein Abstandhalter (29) abgestützt ist. Erfindungsgemäß ist der Abstandhalter (29) zweiteilig aus einem Puffer (39) aus einer elastisch nachgiebigen Weichkomponente und aus einem Sockel (41) aus einer bauteilsteifen Hartkomponente ausgebildet. In einem unverformten Fertigungszustand ist die Bauhöhe (h) des Abstandhalters (29) größer als das Spaltmaß des Montagespalts (27), so dass in einer Einbaulage der Abstandhalter (29) unter elastischer Verformung des Puffers (39) zwischen dem Bodenblechteil (10) und der Batterie-Deckwand (15) abgestützt ist.
Patent DE-102018222332-A1 (DE)
Title: Verpackung mit Transponder und Kryptomodul
Inventor: HOLLAND HANS-JÜRGEN
IPC: G06K19/077
Filed: 2018-12-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft Verpackung mit einem Träger, der mindestens einen Bereich zur Aufnahme eines Gegenstands aufweist, einer Abdeckung, die so auf dem Träger angeordnet und/oder mit dem Träger verbunden ist, dass der mindestens eine Bereich zur Aufnahme eines Gegenstands einen Hohlraum (101) bildet, und mindestens einem Transponder (102) mit einem Substrat, einem Mikrochip und einer Antenne (105), wobei der mindestens eine Transponder (102) auf einer Oberfläche des Trägers oder der Abdeckung angeordnet ist oder zumindest teilweise in dem Träger oder der Abdeckung integriert ist. Der Mikrochip und die Antenne (105) sind in einem CMOS-basierten Schaltkreis, der in dem Substrat und/oder zumindest teilweise auf einer Oberfläche des Substrats angeordnet ist, integriert und der Mikrochip weist ein Kryptomodul auf.
Patent DE-102019003885-A1 (DE)
Title: Zweistoffdüse für eine Verbrennungskraftmaschine, insbesondere eines Kraftfahrzeugs
Inventor: HERRMANN BERND
IPC: F02M43/04
Filed: 2019-06-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Zweistoffdüse (10), mit einem von einem gasförmigen Kraftstoff (14) und einem flüssigen Kraftstoff (17) durchströmbaren Gehäuse (12), mit ersten Ausspritzöffnungen (16), mit zweiten Ausspritzöffnungen (18), mit einer ersten Nadel (20), welche zwischen einer ersten Schließstellung zum Verschließen der ersten Ausspritzöffnungen (16) und wenigstens einer ersten Offenstellung bewegbar ist, und mit einer zweiten Nadel (24), welche zwischen einer zweiten Schließstellung zum Verschließen der zweiten Ausspritzöffnungen (18) und wenigstens einer zweiten Offenstellung bewegbar ist. Es ist ein erster Aktor (27) vorgesehen, mittels welchem die erste Nadel (20) relativ zu dem Gehäuse (12) translatorisch bewegbar ist. Es ist ein zusätzlich zu dem ersten Aktor (27) vorgesehener und von dem ersten Aktor (27) unabhängiger zweite Aktor (28) vorgesehen, mittels welchem die zweite Nadel (24) relativ zu dem Gehäuse (12) translatorisch bewegbar ist.
Patent DE-102019009117-A1 (DE)
Title: Waschbecken
Inventor: TAMPRIS MARIOS
IPC: A47K1/08
Filed: 2019-04-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Waschbecken (14) mit einem Beckenkörper (30), der einen nach oben offenen Aufnahmeraum (36) für Wasser und einen Abfluss (16) zum Ableiten von Wasser aus dem Aufnahmeraum (36) aufweist, und mit einem Wasserhahn (18) zur Zuleitung von Wasser in den Aufnahmeraum (36). Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass im Beckenkörper (30) ein elektrischer Händetrockner (26) mit einem Gebläse oder einem Kompressor aufgenommen ist und dass der Beckenkörper (30) mindestens eine Einführöffnung (28) für die Hände eines Benutzers aufweist.
Patent DE-102019104407-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines beschichteten Kunststoffbauteils
Inventor: KLEIN TRISTAN
IPC: C08L25/12
Filed: 2019-02-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines beschichteten Kunststoffbauteils (26), bei dem auf ein Kunststoffprodukt (10), welches eine Kunststoffmatrix (12) sowie in die Kunststoffmatrix (12) eingebettete Keramikpartikel (4) umfasst, mittels eines Beschichtungsverfahrens eine Schicht (20) aufgebracht wird.
Patent DE-102019106344-A1 (DE)
Title: Probenzuführvorrichtung und Probenzuführungsverfahren
Inventor: NIEMÖLLER ROBERT
IPC: G01N35/10
Filed: 2019-03-13
Abstract: Dargestellt und beschrieben ist eine Probenzuführvorrichtung für ein Analysengerät zur Verbrennungsanalyse von Probenmaterialien, mit einem Probenmagazin zur Magazinierung einer Mehrzahl von insbesondere tiegelförmigen Proben zum Erhitzen, Schmelzen und/oder Aufbewahren von Probenmaterial, mit wenigstens einer Zuführeinrichtung zum Zuführen wenigstens einer Probe von dem Probenmagazin zu einer Analyseeinrichtung des Analysengerätes, wobei die Probe in dem Analysengerät erhitzt und in heißem Zustand nach der Probenanalyse von der Zuführeinrichtung einer Entsorgungseinrichtung zugeführt wird. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass der Transportweg der Probe zwischen einer Übergabestellung der Zuführeinrichtung bei der Übergabe der Probe vom Probenmagazin an die Zuführeinrichtung und einer Analysenstellung der Zuführeinrichtung bei der Bereitstellung der Probe an die Analyseneinrichtung innerhalb einer nach außen hin im Wesentlichen geschlossenen Einhausung verläuft.
Patent DE-102019106362-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Wechsel des Kaliberbereichs einer Kettenglieder umfassenden Ziehkette einer Raupenzugziehmaschine sowie Raupenzugziehmaschine
Inventor: CMIEL THOMAS
IPC: B21C1/30
Filed: 2019-03-13
Abstract: Bei einer Raupenzugziehmaschine mit einem Ziehstein und einem hinter dem Ziehstein angeordneten Raupenzug, der zwei Ziehketten mit an Kettengliedern der Ziehketten angeordneten Ziehwerkzeugen umfasse, sollen die Ziehwerkzeuge wenigstens einer der beiden Ziehketten gemeinsam mit dem jeweiligen Kettenglied senkrecht zur der Ziehlinie ausrichtbar sein, sodass zwischen zwei Ziehausnehmungen mit unterschiedlichen Kaliberbereichen der Kaliberbereich einfach und betriebssicher gewechselt werden kann. Letzteres ist auch möglich, wenn für einen ersten Kaliberbereich, für welchen die ersten Ziehausnehmungen für wenigstens einen der beiden Ziehketten bestimmt sind, zwei unterschiedliche Ziehausnehmungen der zweiten der beiden Ziehketten bestimmt sind bzw. wenn die Ziehausnehmungen einer ersten der beiden Ziehketten von den Ziehausnehmungen einer zweiten der beiden Ziehketten abweichen.