baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112018004327-T5 (DE)
Title: Speicherzelle mit oxidkappe und abstandsschicht zum schutz eines floating gate vor einer source-implantation
Inventor: HYMAS MEL
IPC: H01L29/788
Filed: 2018-09-26
Abstract: Ein Verfahren zum Ausbilden einer Speicherzelle, z. B. einer Flash-Speicherzelle, kann beinhalten: (a) Abscheiden von Polysilizium über einem Substrat, (b) Abscheiden einer Maske über dem Polysilizium, (c) Ätzen einer Öffnung in der Maske, um eine Oberfläche des Polysiliziums freizulegen, (d) Züchten eines Floating-Gate-Oxids auf der freiliegenden Polysiliziumoberfläche, (e) Abscheiden von zusätzlichem Oxid über dem Floating-Gate-Oxid, so dass das Floating-Gate-Oxid und das zusätzliche Oxid gemeinsam eine Oxidkappe festlegen, (f) Entfernen von Maskenmaterial benachbart zu der Oxidkappe, (g) Abätzen von Teilen des Polysiliziums, die von der Oxidkappe unbedeckt sind, wobei ein verbleibender Teil des Polysiliziums ein Floating Gate definiert, und (h) Abscheiden einer Abstandshalterschicht über der Oxidkappe und dem Floating Gate. Die Abstandshalterschicht kann einen Abschirmbereich aufweisen, der über zumindest einem nach oben weisenden Spitzenbereich des Floating Gate ausgerichtet ist, was dazu beiträgt, solche Spitzenbereiche vor einem nachfolgenden Source-Implantationsprozess zu schützen.
Patent DE-112019002721-T5 (DE)
Title: Ventilvorrichtung und Ventilherstellungsverfahren
Inventor: IKEMOTO TADASHI
IPC: F16K11/076
Filed: 2019-05-29
Abstract: Eine Ventilvorrichtung (10) beinhaltet ein Gehäuse (20), ein Ventil (30) und eine ringförmige Ventildichtung (36). Die ringförmige Ventildichtung (36) ist derart in einem Auslassanschluss (221) angeordnet, dass diese mit einer Außenumfangswand des Ventilkörpers (31) in Kontakt steht. Die ringförmige Ventildichtung (36) definiert darin einen Dichtungs-Öffnungsabschnitt (360), der dazu konfiguriert ist, abhängig von der Drehposition des Ventilkörpers (31) mit dem Ventilkörper-Öffnungsabschnitt in Fluidverbindung zu stehen. Die ringförmige Ventildichtung (36) ist dazu in der Lage, einen Raum zwischen dem Anschluss und der Außenumfangswand des Ventilkörpers (31) auf eine flüssigkeitsdichte Weise abzudichten. Zumindest ein Abschnitt der Außenumfangsoberfläche des Ventilkörpers (31) ist in eine sphärische Form ausgebildet und zumindest ein Abschnitt einer Innenumfangsoberfläche des Ventilkörpers (31) ist radial nach außen ausgespart.
Patent DE-112019003784-T5 (DE)
Title: Vorrichtung zur montage von flugzeugkomponenten und werkzeug zur inspektion von flugzeugkomponenten
Inventor: OKADA HIDEKI
IPC: B23P21/00
Filed: 2019-08-30
Abstract: Eine Flugzeugkomponenten-Montagevorrichtung (10A) umfasst: eine Vielzahl von Kopfplatten (12); eine Vielzahl von Stellungsreglern (14), die an jeder der Kopfplatten (12) vorgesehen sind, wobei jeder Stellungsregler (14) an seinem distalen Ende ein Aufnahmeelement (13) aufweist, das in Kontakt mit einer unteren Fläche oder einer oberen Fläche einer Flugzeugkomponente kommt, wobei jeder Stellungsregler (14) das Aufnahmeelement (13) veranlasst, sich vorwärts zu bewegen und zurückzuziehen; Aufnahmeelement-Zustandsdetektoren (30), von denen jeder als Steuerdaten einen Stützzustand eines entsprechenden der Aufnahmeelemente (13) erfasst, das die untere Fläche des Flugzeugbauteils stützt; und eine Steuerung (20A). Die Steuerung (20A) vergleicht jeden der Erfassungswerte der erfassten Steuerdaten mit einem voreingestellten Referenzwert, um zu bestimmen, ob ein gleichmäßiger Stützzustand erreicht wird oder nicht, wobei der gleichmäßige Stützzustand ein Zustand ist, in dem alle Aufnahmeelemente (13) die Flugzeugkomponente gleichmäßig stützen. Wenn festgestellt wird, dass der Zustand der gleichmäßigen Unterstützung nicht erreicht wird, steuert die Steuerung (20A) einen Stellungsregler (14) unter allen Stellungsreglern (14) an, um eine Vorschub-/Rückzugsposition des Aufnahmeelements (13) des Stellungsreglers (14) innerhalb einer Zeichnungstoleranz einzustellen.
Patent DE-112019004861-T5 (DE)
Title: Nummernschild-Beleuchtung für Sattelfahrzeuge
Inventor: HANAI KOJI
IPC: B60Q1/56
Filed: 2019-06-05
Abstract: Eine Nummernschild-Beleuchtung für ein Sattelfahrzeug, durch welche eine Verkleinerung unter Verzicht auf ein Abdeckungselement erzielt werden kann, ist bereitgestellt.Eine Nummernschild-Beleuchtung (18) ist mittels eines Kunststoffelements (80) an einer Fahrzeugkörper-Abdeckung (17) kunststoffmontiert, welche an einen Fahrzeugkörper-Heckabschnitt angebracht ist. Die Nummernschild-Beleuchtung (18) umfasst ein Gehäuse (50), welches eine Lichtquelle (66) aufnimmt, eine Linse (51), welche in eine Öffnung (52) eingepasst ist, welche an einem unteren Abschnitt des Gehäuses (50) gebildet ist, und ein Kunststoffelement (80), welches an einer Fahrzeugkörper-Frontseite des Gehäuses (50) angebracht ist. Die Nummernschild-Beleuchtung (18) ist durch Eingreifen einer Umfangsnut (84), welche an dem Kunststoffelement (80) gebildet ist, mit einem Montageloch (44) positioniert, welches an der Fahrzeugkörper-Abdeckung (17) gebildet ist. Eine obere Fläche (80a) des Kunststoffelements (80) ist so gebildet, dass sie sich nach unten und nach unten in Richtung eines Fahrzeugkörper-Hecks biegt. Die Linse (51) weist eine im Wesentlichen rechteckige Form auf, deren longitudinale Richtung in eine Fahrzeug-Breitenrichtung gerichtet ist.
Patent DE-112020000112-T5 (DE)
Title: Mehrschichtiges rohr
Inventor: TAKIMOTO YORIHIRO
IPC: F16L11/20
Filed: 2020-03-03
Abstract: Das mehrschichtige Rohr (1), gebildet aus einem organischen Material ist in der Lage, das Problem des Fluidaustritts zu reduzieren und die gewünschte Leistung über einen Bereich zu zeigen, der bis zu den äußersten Enden reicht. Das mehrschichtiges Rohr (1) umfasst: eine elastische Schicht (11, 21, 31, 41, 51), die über die gesamte Länge des mehrschichtigen Rohres (1) gebildet wird und einen vorgegebenes Biege-Elastizitätsmodul aufweist; und eine harte Schicht (12, 22, 32, 42, 52) gebildet über die gesamte Länge des mehrschichtigen Rohres (1), aufweisend ein Biege-Elastizitätsmodul, die hoch im Vergleich zur elastischen Schicht (11, 21, 31, 41, 41, 51) ist und mehr auf einer äußeren Schichtseite als die elastische Schicht (11, 21, 31, 41, 51) angeordnet ist. Ein erstes äußeres Ende (10) des mehrschichtigen Rohres (1) wird ausgebildet, sodass die Dicke (H11) der elastischen Schicht (11) dicker ist als die Dicke (H12) der harten Schicht (12).
Patent DE-112020003456-T5 (DE)
Title: Blutdruckmessmanschette und verfahren zum herstellen derselben
Inventor: DOI RYOSUKE
IPC: A61B5/022
Filed: 2020-07-09
Abstract: Eine Blutdruckmessmanschette (100) gemäß der vorliegenden Erfindung umfasst einen gürtelartigen Körper (50), welcher einen äußeren Stoff (1) und einen inneren Stoff (2) enthält, welche einander zugewandt sind, um eine Beutelform auszubilden, wobei der gürtelartige Körper (50) einen Fluidbeutel (3) aufnimmt, ein elliptisches Ringelement (5), dessen eine Seite (5a) an einem Bereich (50p) befestigt ist, welcher an ein Ende (50e) des gürtelartigen Körpers (50) angrenzt, ein Halteelement (6), welches in einem Bereich (50q) bereitgestellt ist, welcher an das andere Ende (50f) des gürtelartigen Körpers (50) angrenzt, und ein Fixierelement (4), welches an einer vorderen Oberfläche des äußeren Stoffes (1) des gürtelartigen Körpers (50) bereitgestellt ist. Das Halteelement (6) enthält einen hervorstehenden Teil (6p), welcher flexibel ist und in einer Dickenrichtung Z nach außen aus dem gürtelartigen Körper (50) hervorsteht, und Stützteile (6s, 6s), welche jeweils flachplattenartig sind, mit einer Basis des hervorstehenden Teils (6p) zusammenhängen, und entlang des Bereichs (50q), welcher an das andere Ende (50f) des äußeren Stoffes (1) angrenzt, befestigt sind.
Patent DE-112020003530-T5 (DE)
Title: Leistungsumsetzungsvorrichtung und in einen motor integrierte leistungsumsetzungsvorrichtung
Inventor: HIRAO TAKASHI
IPC: H02M1/00
Filed: 2020-07-31
Abstract: Wärme, die von einem Halbleitermodul zu einem Kondensator über ein Stromschienenmodul übertragen wird, wird nicht in Betracht gezogen. Die durch ein Halbleitermodul (1) erzeugte Wärme wird zu einem Stromschienenmodul (3) über einen Gleichstromanschluss (1A) des Halbleitermoduls (1) übertragen. Wie in Fig. 4(B) dargestellt, wird die zum Stromschienenmodul 3 übertragene Wärme dann zum Presselement 5 über den ringförmigen Leiter 8 und die Schraube 5A übertragen. Da das Presselement 5 mit dem zweiten Kühler 2B in engem Kontakt steht, wird die zum Presselement 5 übertragene Wärme durch den zweiten Kühler 2B gekühlt. Andererseits wird die zum konvexen Abschnitt 6A des Gehäuses 6 übertragene Wärme zum ersten Kühler 2A über das Gehäuse 6 übertragen und gekühlt. Folglich kann in der Konfiguration, in der ein Kondensator (4) mit dem Halbleitermodul (1) über das Stromschienenmodul (3) verbunden ist, die vom Halbleitermodul (1) zum Kondensator (4) übertragene Wärme unterdrückt werden.
Patent DE-112020006540-T5 (DE)
Title: Verbinder
Inventor: HORIGUCHI YUKI
IPC: H01R13/514
Filed: 2020-12-24
Abstract: Es wird darauf abgezielt, einen Verbinder zur Verfügung zu stellen, welcher eine gute Raumeffizienz aufweist. Ein Verbinder ist mit einem ersten Gehäuse (22), welches eine erste zugewandte Oberfläche (27) und einen ersten Verriegelungsabschnitt (32) aufweist, und einem zweiten Gehäuse (23) versehen, welches eine zweite zugewandte Oberfläche (43) und einen zweiten Verriegelungsabschnitt (51) aufweist. Der erste Verriegelungsabschnitt (32) und der zweite Verriegelungsabschnitt (51) sind jeweils in einem rückwärtigen Teil der ersten zugewandten Oberfläche (22) und einem rückwärtigen Teil der zweiten zugewandten Oberfläche (43) angeordnet. Das erste Gehäuse (22) und das zweite Gehäuse (23) beinhalten eine Vertiefung (56) für ein Aufnehmen einer Erhebung (92), welche in einem zusammenpassenden Gehäuse (90) vorgesehen ist, als einen Verbindungspartner in einem kombinierten Zustand. Die Vertiefung (56) ist zwischen einem vorderen Teil der ersten zugewandten Oberfläche (27) und einem vorderen Teil der zweiten zugewandten Oberfläche (43) und vor einem verriegelten Teil des ersten Verriegelungsabschnitts (32) und des zweiten Verriegelungsabschnitts (51) angeordnet.
Patent DE-112020006569-T5 (DE)
Title: Ein Lenksystem
Inventor: AYDOGDU METIN
IPC: B62D6/02
Filed: 2020-10-23
Abstract: Bei einem Lenksystem (10) für Fahrzeuge, mit mindestens einem ersten Übertragungselement (30), das zwischen einem Lenkgehäuse (20) und dem Rad (40) vorgesehen ist, und mindestens einem zweiten Übertragungselement (50), das sich zwischen den von der Lenkung gesteuerten Rädern (40) erstreckt, soll mindestens eines von dem ersten Übertragungselements (30) und dem zweiten Übertragungselement (50) so konfiguriert sein, um durch Verlängern und Verkürzen Vibrationen zu erzeugen.
Patent DE-112020007410-T5 (DE)
Title: Bestandsverwaltungssystem
Inventor: MATSUZAWA SATOSHI
IPC: G06Q50/10
Filed: 2020-07-10
Abstract: Bereitgestellt ist ein Bestandsverwaltungssystem (26), welches sowohl ein Wiederverwenden von Batterien als auch ein Sicherstellen der Benutzerfreundlichkeit elektrischer Produkte erreichen kann, für welche die Batterien wiederzuverwenden sind. Das Bestandsverwaltungssystem (26) für eine Mehrzahl von Batterien, welche in einem elektrischen Taxi (14) und einem elektrischen Rasenmäher (18) zu verwenden sind, umfasst: eine Verschlechterungsgradbereich-Speichereinheit (40), welche als einen ersten Verschlechterungsgradbereich den Bereich eines erforderlichen Verschlechterungsgrads einer Batterie speichert, welche mit dem elektrischen Taxi (14) in Zuordnung gesetzt ist; und eine Verteilungseinheit (46), welche dem elektrischen Rasenmäher (18) unter Batterien, welche dem elektrischen Taxi (14) zugeordnet sind, eine Batterie zuordnet, welche einen Verschlechterungsgrad aufweist, welcher höher als der erste Verschlechterungsgradbereich ist.
Patent DE-112021000689-T5 (DE)
Title: Attestierung von neuronalen abläufen
Inventor: GU ZHONGSHU
IPC: G06F21/12
Filed: 2021-01-18
Abstract: Es werden Mechanismen zum Implementieren einer Engine zur Attestierung von neuronalen Abläufen und Durchführen einer Überprüfung einer Ausführungsintegrität von Computermodellen auf Grundlage von neuronalen Abläufen bereitgestellt. Eingabedaten werden in ein trainiertes Computermodell eingegeben, das eine Mehrzahl von Schichten von Neuronen enthält. Die Engine zur Attestierung von neuronalen Abläufen zeichnet eine Ausgabeklasse, die durch das trainierte Computermodell erzeugt wird, und einen neuronalen Ablauf durch die Mehrzahl von Schichten von Neuronen für einen Satz von Eingabedateninstanzen in den Eingabedaten auf, um dadurch aufgezeichnete neuronale Abläufe zu erzeugen. Das trainierte Computermodell wird für eine Datenverarbeitungsplattform bereitgestellt, und die Engine zur Attestierung von neuronalen Abläufen überprüft die Ausführungsintegrität des bereitgestellten trainierten Computermodells auf Grundlage eines neuronalen Laufzeitablaufs des bereitgestellten trainierten Computermodells und der aufgezeichneten neuronalen Abläufe.
Patent DE-112021000855-T5 (DE)
Title: Halbleiter-Laservorrichtung
Inventor: YAMAGUCHI HIDEO
IPC: H01S5/024
Filed: 2021-01-22
Abstract: Eine Halbleiter-Laservorrichtung umfasst: ein Halbleiterlaserelement (110); einen unteren Sockel (122), der mit dem Halbleiterlaserelement (110) versehen ist; einen oberen Sockel (121), der von dem unteren Sockel (122) elektrisch isoliert ist und das Halbleiterlaserelement (110) zusammen mit dem unteren Sockel (122) einklemmt; eine Linse (130), die es dem Laserlicht, das aus dem Halbleiterlaserelement (110) ausgetreten ist, ermöglicht einzutreten, das Laserlicht, das eingetreten ist, bündelt und es dem Laserlicht, das gebündelt wurde, ermöglicht auszutreten; und einen Halter (280), der die Linse (130) hält. Der Halter (280) ist mit dem oberen Sockel (121) verbunden.
Patent DE-112021001977-T5 (DE)
Title: Informationsverarbeitungseinrichtung, berechtigungsbestimmungsverfahren und programm
Inventor: ZHANG CHAO
IPC: G06F21/31
Filed: 2021-06-03
Abstract: Eine Informationsverarbeitungseinrichtung enthält einen Anforderer, der einen Benutzer auffordert, eine Aktion als Reaktion auf das Ersuchen des Benutzers um Berechtigung auszuführen, einen Ermittler, der Benutzerinformationen über den Benutzer als Reaktion auf die Aufforderung an den Benutzer, die Aktion auszuführen, ermittelt, einen Bestimmer, der auf der Grundlage der Benutzerinformationen bestimmt, ob dem Benutzer die Berechtigung erteilt werden soll, und einen Controller, der eine Steuerung durchführt, um als Reaktion darauf, dass der Bestimmer feststellt, dass die Berechtigung dem Benutzer nicht erteilt werden soll, den Anforderer wiederholt zu veranlassen, den Benutzer aufzufordern, eine neue, zuvor nicht vom Anforderer angeforderte Aktion durchzuführen, den Ermittler zu veranlassen, neue Benutzerinformationen über den Benutzer zu ermitteln, und den Bestimmer zu veranlassen, auf der Grundlage der neuen Benutzerinformationen zu bestimmen, ob die Berechtigung erteilt werden soll.
Patent DE-112021005633-T5 (DE)
Title: Lernen eines abgleichens ungepaarter multimodaler merkmale für halbüberwachtes lernen
Inventor: CHAUDHURY SUBHAJIT
IPC: G06V10/70
Filed: 2021-11-02
Abstract: Angegeben ist ein durch einen Computer implementiertes Verfahren zum Lernen eines Abgleichens multimodaler Merkmale. Das Verfahren umfasst Trainieren eines Bildcodierers, um codierte Bilder zu erhalten. Das Verfahren umfasst ferner Trainieren eines gemeinsamen Klassifizierers mit den codierten Bildern unter Verwendung gekennzeichneter Bilder. Das Verfahren umfasst zudem Trainieren eines Textcodierers unter Beibehaltung des gemeinsamen Klassifizierers in einer festen Konfiguration, indem gelernte Texteinbettungen und entsprechende Kennzeichnungen für die gelernten Texteinbettungen verwendet werden. Der Textcodierer wird ferner darauf trainiert, einen Abstand vorhergesagter Texteinbettungen, der vom Textcodierer codiert wird, mit einer angepassten Gauß-Verteilung in den codierten Bildern abzugleichen.
Patent DE-112021006467-T5 (DE)
Title: Beleuchtungsmodul
Inventor: GUO BAIMING
IPC: G02B27/00
Filed: 2021-12-08
Abstract: Beleuchtungsmodul mit einem Emitter, der so eingerichtet ist, dass er Licht entlang einer optischen Achse des Beleuchtungsmoduls emittiert, und einem optischen System (110), das auf oder über dem Emitter angeordnet ist. Das optische System weist eine gekrümmte Oberfläche (114) auf, wobei die gekrümmte Oberfläche in einer ersten Richtung geneigt ist, so dass das optische System eine optische Aberration in der ersten Richtung einführt.
Patent DE-112022001088-T5 (DE)
Title: Verfahren für eine elektronische nachrichtenübermittlung unter verwendung von störinhalt auf bildgrundlage
Inventor: HANSMANN UWE KARL
IPC: G06Q50/10
Filed: 2022-03-08
Abstract: Die vorliegende Offenbarung bezieht sich auf ein Verfahren, das ein Empfangen einer elektronischen Nachricht eines elektronischen Datenübertragungssystems aufweist. Ein Störinhalt auf Bildgrundlage kann erzeugt werden. Der Störinhalt auf Bildgrundlage unterscheidet sich von einem Inhalt der empfangenen elektronischen Nachricht und bezieht sich auf die Nachrichtenintentionen der empfangenen Nachricht. Das elektronische Datenverarbeitungssystems kann konfiguriert werden, um dem Empfänger anstatt der empfangenen elektronischen Nachricht den Störinhalt auf Bildgrundlage bereitzustellen oder dem Empfänger zusätzlich zu dem Störinhalt auf Bildgrundlage die empfangene elektronische Nachricht bereitzustellen.
Patent DE-69922221-T8 (DE)
Inventor: SEVERINSKY J
IPC: B60L50/13
Filed: 1999-09-10
Granted: 2006-08-24
Abstract: A hybrid vehicle comprising an internal combustion engine controllably coupled to road wheels of the vehicle by a clutch, a traction motor coupled to road wheels of said vehicle, a starting motor coupled to the engine, both motors being operable as generators, a battery bank for providing electrical energy to and accepting energy from said motors, and a microprocessor for controlling these components is operated in different modes, depending on the vehicle's instantaneous torque requirements, the state of charge of the battery bank, and other operating parameters. The mode of operation is selected by the microprocessor in response to a control strategy resulting in improved fuel economy and reduced emission. The engine may be fitted with a turbocharger operated in response to a control signal for extended high-load operation.
Patent AT-3519-U1 (AT)
Title: Verfahren zur herstellung von gebäuden
Inventor: HORNBERGER HUBERT
IPC: E04B1/348
Filed: 1999-01-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von Gebäuden (1), die ein Versorgungssystem, wie etwa eine Heizungsanlage, eine Klimaanlage oder eine Wasseraufbereitungsanlage aufweisen, das ein im Gebäude (1) verteiltes Leitungsnetz und mehrere Anlagenteile (4, 5, 7, 8, 9) aufweist. Ein verbesserter Baufortschritt wird dadurch erreicht, daß Anlagenteile (4, 5, 7, 8, 9), welche räumlich zusammengefaßt werden können, in einer begehbaren Raumzelle (2) vor dem Einbau dieser Raumzelle (2) in das Gebäude (1) montiert und untereinander funktionell verbunden werden, und daß die Raumzelle (2) als Ganzes in das Gebäude (1) eingebaut und dort an das Leitungsnetz angeschlossen wird.
Patent AT-2974-U1 (AT)
Title: Dübelschelle
IPC: F16L3/127
Filed: 1998-02-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Dübelschelle für die Befestigung von Kabeln u.dgl., deren Schaft von zwei spreizbaren, insbesondere außenverzahnten Schenkeln 2 gebildet ist, die frei endigen und über ein der Aufnahme des Kabels dienendes scharnierartiges, im wesentlichen kreisbogenförmig ausgebildetes Verbindungsstück 3 miteinander verbunden sind, wobei die Schenkel 2 in der Geschlossenstellung gegen Verschiebung in Richtung der Längserstreckung der Schenkel 2 gesichert sind, bevorzugt durch eine Sicherungseinrichtung bestehend aus Feder 7 und Nut 8, die an den Innenseiten der Schenkel 2 angeordnet sind und in der Geschlossenstellung der Schenkel 2 ineinandergreifen. Die Sicherungseinrichtung ist hiebei am Ende bzw. im Endbereich der Schenkel 2 angeordnet, bevorzugt in einem Abstand vom Ende der Schenkel, der höchstens der vierfachen Breite (B) der Nut 8 entspricht, insbesondere gleich dem Zweifachen der Nutbreite ist.
Patent AT-3883-U1 (AT)
Title: Schliesszylinder
IPC: E05B47/06
Filed: 1999-06-29
Abstract: Ein Schließzylinder mit schlüsselbetätigbaren Zuhaltungen weist einen Zylinderkern (2) in einem Zylindergehäuse (1) auf, in dessen axialer Verlängerung ein Kupplungsteil (9) axial verschiebbar angeordnet ist. Die Verschiebung erfolgt mittels eines fernbetätigbaren Elektromagneten (5). Der Kupplungsteil (9) ist durch Längsführungen mit dem Zylinderkern (2) drehfest, jedoch axial verschiebbar, verbunden. Außerdem trägt der Kupplungsteil (9) in einer Querschnittsebene mindestens ein Formschlusselement, wie etwa eine Nase (10), die bei Axialverschiebung des Kupplungsteiles (9) in eine Formschlussverbindung mit mindestens einer gehäusefesten Ausnehmung (11) eingerückt werden kann. Der Schließzylinder ist dann elektromechanisch verriegelt und kann auch vom passenden Schlüssel nicht gesperrt werden. Zur Freigabe wird die Formschlussverbindung durch den Elektromagneten (5) axial ausgerückt, sodass die Nase (10) in eine Ringnut neben der Ebene der Ausnehmungen (11) zu liegen kommt.
Patent AT-3795-U1 (AT)
Title: Sägeblatt
Inventor: KRAUS ALBIN
IPC: B23D61/12
Filed: 1999-08-25
Abstract: Bei einem Sägeblatt (1), insbesondere Kreissägeblatt, mit einer Vielzahl von im wesentlichen in jeweils gleichen Abständen am Umfang des Sägeblattes (1) am Körper desselben angeordneten Zähnen, wobei Vorschneidezähne (3) mit gegenüber Nachschneidezähnen (6, 7) größerer Höhe und beispielsweise mit im wesentlichen trapezförmigem Querschnitt ausgebildet sind, ist vorgesehen, daß die Nachschneidezähne (6, 7) an ihrem Rücken (8, 9) jeweils abwechselnd eine relativ zu einer auf die Mittellinie (13) des Sägeblattes (1) normal stehenden Horizontalebene (17) entgegengesetzte Neigung aufweisen, wodurch sich auch bei mehrlagigen Gegenständen aus unterschiedlichen Werkstoffen exakte Schnittführungen erzielen lassen.
Patent AT-5876-U1 (AT)
Title: Ski
IPC: A63C5/075
Filed: 2002-01-25
Abstract: Bei einem Ski (1) mit wenigstens einem auf der Skioberseite angeordneten, stirnseitig abgestützten, rohrförmigen Druckstab (5) wird der Druckstab (5) in einer Nut (6) auf der Skioberseite eingesetzt und im Bereich seiner Enden in der Nut (6) festgehalten.
Patent AT-11206-U1 (AT)
Title: Vorrichtung zum abdecken von schwimmbadüberdachungen
IPC: E04H3/16
Filed: 2009-02-19
Abstract: Eine erfindungsgemäße Vorrichtung zum Abdecken von Schwimmbadüberdachungen (1) besteht aus einem Abdeckmaterial (9) (zum Beispiel Planen, Netze oder Folien), welches auf die Schwimmbadüberdachung (1) lösbar angebracht ist.Diese lösbare Anbringung des Abdeckmaterials (9) kann beispielsweise mittels Klettbändern (13) oder mittels Druckknöpfen hergestellt werden.Das Abdeckmaterial (9) kann auf der Vorder- und der Rückseite unterschiedlich färbig ausgestaltet sein.
Patent BG-2620-U1 (BG)
Title: Absorbent core for a baby diaper
Inventor: DOBREV DOBROMIR
IPC: A61L15/42
Filed: 2016-03-11
Abstract: The absorbent core for a baby diaper consists of a mixture of cellulose and a super absorber, wrapped in a material from unwoven textile, as the upper surface of the core is formed with a wave-like profile, as the placement of the “waves” is longwise on the core, over at least ? of its length and the height of the waves maxes out in the central part of the core Zone 2, including ? of its length and in both ends of Zone 1, including 3/8 from the rear end of its length and Zone 2, which includes 1/8 of the front end of its length is minimal, as in Zone 1 the lengths of the waves can equal zero. 3 claims, 1 figure