baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202012003294-U1 (DE)
Title: Spender
IPC: B65D83/04
Filed: 2012-03-30
Abstract: Spender für Tabletten oder dgl. stückiges Gut (12), mit einem in einem mit einer unteren Aufstandsfläche versehenen Spendergehäuse (1) angeordneten und zur Bevorratung des Guts (12) vorgesehenen Vorratsraum (15), von dem auszugebendes Gut (12) mittels einer Ausgabemechanik zu einer zumindest im Betätigungsfall vorhandenen Ausgabeöffnung überführbar ist, wobei der Spender zur Betätigung der Ausgabemechanik eine dieser zugeordnete, bewegliche Taste (4) sowie zur Blockade der Ausgabe des Guts (12) und/oder Kenntlichmachung des Benutzungszustands einen Originalitätsverschluss aufweist, wobei die Taste (4) als Seitentaste ausgebildet ist, die nach Verletzung der Originalität zumindest mit einer Bewegungskomponente (R) in eine Richtung quer zu einer auf der unteren Aufstandsfläche stehenden Senkrechten beweglich ist, und der Originalitätsverschluss ein Blockadeelement (6, 16, 21, 28, 31) aufweist, welches eine Betätigung der Seitentaste oder eine Ausgabe des Guts vor Verletzung der Originalität blockiert, wobei der Originalitätsverschluss einen insbesondere eine Ausnehmung (10) des Gehäuses (1) durchgreifenden Steg (8) aufweist.
Patent DE-202012003648-U1 (DE)
Title: Metallskelett für eine abgehängte Decke
IPC: E04B9/12
Filed: 2012-04-11
Abstract: Metallskelett für eine Decke, umfassend Hauptprofile (2) und Nebenprofile oder Streben (4), die untereinander und senkrecht zueinander durch Verbinder (8) verbunden sind, welche einer der Kategorien von Profilen zugeordnet sind und in die in den anderen senkrechten Profilen ausgebildeten Langlöcher (7) eingesteckt sind, um Platten (5) aufzunehmen, wobei die Profile eine Markierung der Langlöcher (7) tragen, die von Zeichen gebildet ist, welche sich über die Länge der Profile sowie auf jeder ihrer beiden Seiten sequentiell wiederholen, dadurch gekennzeichnet, dass der Abstand zwischen zwei identischen Zeichen von zwei angrenzenden Folgen gleich einem gegebenen Modul von Platten (5) ist und dass die Markierung auf jeder Seite der Profile identisch ist, wobei sie für jede betrachtete Seite, auf der Seite des gleichen linken oder rechten Endes, mit dem gleichen Zeichen beginnt.
Patent DE-202012008632-U1 (DE)
Title: Gebissschiene
IPC: A61F5/56
Filed: 2012-09-08
Abstract: Gebissschiene (1) zur Vorsorge gegen Schnarchen mit Ausnehmungen (2) zum Aufstecken auf Zähne (3) des Oberkiefers (4) und mit wenigstens einem Vorsprung (6), der im Gebrauch mit einem oder mehreren Backenzähnen (7, 10) des Unterkiefers (8) zusammenwirkt, um eine Verschiebung des Unterkiefers (8) relativ zum Oberkiefer (4) zu beschränken.
Patent DE-202012103076-U1 (DE)
Title: Fußkreuzbausatz für ein Stativ
IPC: A61M5/14
Filed: 2012-08-14
Abstract: Fußkreuzbausatz (1) für ein Stativ (2) zum Halten von medizinischen Geräten oder Infusionsbehältnissen, mit einem zentralen Verbindungsblock (3), der an einer ersten Seite eine mittig angeordnete Stativbeinaufnahme (4) für ein Stativbein (5) und an einer der ersten Seite gegenüberliegenden zweiten Seite mindestens drei radialsymmetrisch zur Stativbeinaufnahme (4) angeordnete umfangsseitig offene Auslegerarmaufnahmen (6) aufweist, in die jeweils ein Auslegerarm (7) einsetzbar ist, und mit einem auf der zweiten Seite des zentralen Verbindungsblocks (3) befestigbaren scheibenförmigen Halteelement (8), zum Festlegen der Auslegerarme (7) in den Auslegerarmaufnahmen (6), dadurch gekennzeichnet, dass jede Auslegerarmaufnahme (6) des zentralen Verbindungsblocks (3) einen sich in Richtung der zweiten Seite des zentralen Verbindungsblocks (3) erstreckenden Montagezapfen (9) aufweist, der in eine dazu korrespondierende einseitige Öffnung (10) des jeweiligen Auslegerarms (7) einführbar ist, und/oder die Auslegerarmaufnahmen (6) Seitenwände aufweisen, wobei jeweils mindestens eine der Seitenwände einen Vorsprung oder eine Einbuchtung und die Auslegerarme (7) ein auf den Vorsprung oder...
Patent DE-202013001892-U1 (DE)
Title: Vorrichtung  zum Abtrennen von Kontaktzungen einer Steckbrücke
IPC: H01R43/00
Filed: 2013-02-28
Abstract: Vorrichtung (1) zum Abtrennen von Kontaktzungen (11–16), auch Brückenstegen genannt, von einer Steckbrücke (10), auch Steckbrückensystem genannt, wobei die Steckbrücke (10) derart ausgestaltet ist, dass mittels der Steckbrücke (10) eine Potentialverteilung innerhalb einer Reihenklemme (20) realisierbar ist, indem die Steckbrücke (10) mittels ihrer Kontaktzungen (11–16) auf die Reihenklemme (20) gesteckt wird, gekennzeichnet durch eine Werkzeugeinrichtung (2) mit einer Mehrzahl an Aufnahmeplätzen (3) zur wahlweisen Aufnahme jeweils wenigstens einer Aufnahmeeinheit (4, 4a, 4b), und dass jede Aufnahmeeinheit (4) zur angepassten Aufnahme wenigstens einer abzutrennenden Kontaktzunge (11–16) einer Steckbrücke (10) ausgebildet ist, sodass mehrere Kontaktzungen (11–16) einer Steckbrücke (10) in einem Arbeitsgang abtrennbar sind.
Patent DE-202013005772-U1 (DE)
Title: Schneidvorrichtung
IPC: B26D1/547
Filed: 2013-06-27
Abstract: Schneidvorrichtung zum Schneiden eines Gegenstands in Schneidrichtung mit einem quer zur Schneidrichtung gespannten und in Schneidrichtung verschieblichen Schneiddraht (13), mit einem Halterahmen (11) zum Auflegen des Gegenstands, einem am Halterahmen angebrachten Führungsrahmen (12) zum Spannen des Drahts quer zur Schneidrichtung und zum Führen des gespannten Drahts in Schneidrichtung, und einer Betätigungseinrichtung (14, 21–24) zum Bewegen des gespannten Drahts in Schneidrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass die Betätigungseinrichtung einen am oder im Führungsrahmen geführten Seil- oder Riemen- oder Ketten-Zugmechanismus (21–22) für einen oder zwei in oder an der Führungseinrichtung verschieblich geführte Führungswägen (23, 24) mit je einem Befestigungspunkt (85, 86) für den zu spannenden Draht aufweist.
Patent DE-202013011653-U1 (DE)
Title: Absturzsicherungsvorrichtung eines Bandfalldämpfers
IPC: A62B35/04
Filed: 2013-07-04
Abstract: Absturzsicherungsvorrichtung eines Bandfalldämpfers (8), welcher aus einem mit sich selbst verwobenen Band (1) mit zwei freien Enden (6, 7) oder aus zwei verwobenen Bändern (2, 3) mit zwei verbundenen Gurtenden (4, 5) und zwei freien Enden (6, 7), besteht, wobei das eine freie Ende (6) Mittel zur Verbindung mit der fallenden Masse und das andere freie Ende (7) Mittel zur Verbindung mit einem Anschlagpunkt oder Verbindungsmittel aufweist, so dass die Ineinanderwebung bei einem Absturz aufgetrennt wird, dadurch gekennzeichnet, dass beide freien Enden (6, 7) durch ein zusätzliches Band (9) verbunden sind.
Patent DE-202013100780-U1 (DE)
Title: Flexible Absaugung
IPC: B24B55/10
Filed: 2013-02-21
Abstract: Absaugvorrichtung für eine handgeführte Werkzeugmaschine, insbesondere für eine oszillierende Werkzeugmaschine, umfassend einen ersten Schlauchabschnitt (2) und einen zweiten Schlauchabschnitt (3), wobei der erste Schlauchabschnitt (2) zum zweiten Schlauchabschnitt (3) zur Ausbildung eines Luftkanals teilweise überlappend ausgebildet ist und wobei der erste Schlauchabschnitt (2) zum zweiten Schlauchabschnitt (3) zur Vermeidung von Vibrationsübertragungen bewegbar ist.
Patent DE-202013103458-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Verkleidung des sichtbaren Endes des Auspuffs eines Kraftfahrzeugs
IPC: F01N13/20
Filed: 2013-08-01
Abstract: Vorrichtung zur Verkleidung des sichtbaren Endes des Auspuffs (2) eines Kraftfahrzeugs, umfassend einen Grundträger (3) und eine Blende (4), wobei Grundträger (3) und Blende (4) aus Kunststoff bestehen und die Blende (4) das sichtbare Ende bildet, dadurch gekennzeichnet, dass der Grundträger (3) an einem Tragelement (5) angeordnet ist, das an dem Auspuff (2) befestigt ist, und das Tragelement (5) aus Metall besteht.
Patent DE-202013103537-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Ver- und Entriegelung eines Fensterflügels, einer Lüftungsklappe oder dergleichen an einem Blendrahmen
IPC: E05B47/02
Filed: 2013-08-06
Abstract: Vorrichtung zur Ver- und Entriegelung eines Fensterflügels (2), einer Lüftungsklappe oder dergleichen an einem Blendrahmen (1), aufweisend einen in den Blendrahmen (1) integrierten elektrischen Riegelantrieb (3) mit einer von diesem antreibbaren Mitnehmerplatte (6), die über eine Koppeleinheit (5) mit einer parallel zur Mitnehmerplatte (6) angeordneten Schubstange (4) gekoppelt ist, wobei die Schubstange (4) in einer Nut (27) eines Flügelprofils (31) des Fensterflügels (2), der Lüftungsklappe oder dergleichen parallel zur Verschieberichtung (x) der Mitnehmerplatte (6) verschiebbar gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Koppeleinheit (5) ein mit der Mitnehmerplatte (6) in Eingriff stehendes erstes Koppelelement (8) und ein mit der Schubstange (4) in Eingriff stehendes zweites Koppelelement (7) sowie ein Verriegelungselement (9) aufweist, wobei die Koppelelemente (7, 8) parallel zur Verschieberichtung (x) der Mitnehmerplatte (6) gegeneinander verschiebbar sind und wobei das Verriegelungselement (9) derart an dem ersten oder zweiten Koppelelement (7, 8) gelagert ist, dass es von einer die Koppelelemente (7, 8) ortsfest fixierenden Arbeitsstellung in eine Notentriegelungsstellung, bei der die Koppelelemente (7, 8) gegeneinander verschiebbar sind, verstellbar ist.
Patent DE-202013104994-U1 (DE)
Title: Behandlungsvorrichtung
IPC: A61N5/00
Filed: 2013-11-06
Abstract: Behandlungsvorrichtung zur Behandlung des menschlichen Körpers mit elektromagnetischen Wellen nicht thermischer Leistung, mit mindestens einem ersten Oszillator (1) zur Erzeugung einer Trägerfrequenz aus dem Bereich zwischen 148 MHz und 152 MHz, vorzugsweise von 150 MHz +/– 1,5 kHz, mit mindestens einem zweiten Oszillator (4) zur Erzeugung einer Modulationsfrequenz aus dem Bereich von 1 Hz bis 1 kHz, vorzugsweise 4 Hz bis 16 Hz, mit mindestens einem Modulator (3) für die Modulation der Trägerfrequenz mit der Modulationsfrequenz, und mit einer Antennenvorrichtung zur Abstrahlung der elektromagnetischen Wellen mit beweglichen Antennenelementen (13 bis 22) zur Platzierung am menschlichen Körper, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens zwei Paare von Antennenelementen (13 bis 16) vorgesehen sind.
Patent DE-202014003502-U1 (DE)
Title: Von einem Bediener steuerbares Flurförderzeug
IPC: B66F9/075
Filed: 2014-04-29
Abstract: Von einem externen Bediener steuerbares, motorisch angetriebenes Flurförderzeug (1) zum Ankoppeln eines nicht angetriebenen Ladungsträgers (8), dadurch gekennzeichnet, dass das Flurförderzeug (1) mit einem, dem Ladungsträger (8) zugewandten Ausleger (7) ausgestattet ist, der mit dem Ladungsträger (8) form- und/oder kraftschlüssig zur Bildung einer aus dem Flurförderzeug (1) und dem Ladungsträger (8) bestehenden starren Einheit in einer lösbaren Verbindung verbindbar ist.
Patent DE-202014007690-U1 (DE)
Title: Wickeletui zur Aufbewahrung ärztlicher und kosmetischer lnstrumente
IPC: A61B19/02
Filed: 2014-09-25
Abstract: Wickeletui, geeignet für die Aufbewahrung ärztlicher und/oder kosmetischer Instrumente, insbesondere für den Fußpflegebereich, mit einem Wickelelement (10) auf dessen Innenseite (10a) mehrere Aufnahmeelemente zur Aufnahme der Instrumente angebracht sind, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein Aufnahmeelement durch eine dreieckförmige Tasche (11) gebildet ist, die an einer Seite des Dreiecks eine Zugangsöffnung aufweist.
Patent DE-202014009162-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Spinnen von Hohlfasern
IPC: D01D5/24
Filed: 2014-10-10
Abstract: Vorrichtung (1) zum Spinnen von Hohlfasern, mit einem im Wesentlichen ringförmigen Querschnitt, umfassend: ein Düsenmittel (2) mit einer Zuführung (3) für eine Innensubstanz der Hohlfaser zu einer Düsenspitze (4), einen das Düsenmittel (2) umgebenden Ringspalt (5) mit einer Zuführung (6) für eine Ringsubstanz der Hohlfaser, wobei das Düsenmittel (2) zusammen mit der Düsenspitze (4) einstückig ausgebildet ist.
Patent DE-202014010727-U1 (DE)
Title: Massagevorrichtung(Varianten)
IPC: A61H21/00
Filed: 2014-07-15
Abstract: Gerät zur sexuellen Stimulation, ein erstes und mindestens ein zweites längliches Stimulierungselement umfassend, die mit ihren ersten Enden miteinander verbunden sind, wobei freie zweite Enden der Stimulierungselemente dafür eingerichtet sind, elastisch zusammengebracht zu werden, um dadurch im Wesentlichen einen Dildo zu bilden, wobei mindestens das erste Stimulierungselement mit einer Biegung hin zu dem mindestens einen zweiten Stimulierungselement gefertigt ist.
Patent DE-202014102054-U1 (DE)
Title: T-Verbindung zwischen einem Pfosten- und Riegelprofil
IPC: E04B2/96
Filed: 2014-05-02
Abstract: T-Verbindung zwischen einem Pfostenprofil (1) und einem Riegelprofil (2), insbesondere für Pfosten-Riegel-Konstruktionen von Fassaden, Lichtdächern und Wintergärten, mit mindestens einem im Riegelprofil (2) zwischen einer Montagestellung und einer Verriegelungsstellung zum Eingriff in eine Aufnahmeöffnung (12) an einer dem Riegelprofil (2) zugewandten Seitenwand (5) des Pfostenprofils (2) bewegbaren Verriegelungselement (11), dadurch gekennzeichnet, dass das Verriegelungselement (11) in einem Befestigungskanal (8) des Riegelprofils (2) verschiebbar geführt ist.
Patent DE-202015000121-U1 (DE)
Title: Operations-Gel
IPC: A61K9/10
Filed: 2015-01-07
Abstract: Wobei diese Erfindung gekennzeichnet ist durch ein viskoelastisches Medium, welches bei Körpertemperatur im physiologischen aber auch pathologischen Milieu eines menschlichen und tierischen Körpers eine Gel-Sol-Konsistenz aufweist.
Patent DE-202015000796-U1 (DE)
Title: Abdeckung zur Vermeidung von Verwirbelungen bei Staubabsauganlagen
IPC: A45D29/11
Filed: 2015-02-02
Abstract: Abdeckung zur Vermeidung von Verwirbelungen bei Staubabsauganlagen, dadurch gekennzeichnet, dass die Abdeckung in der Form des Lochs in der Frontplatte bzw. im Deckel der Absaugung ausgestaltet ist und dass die äußere Form so groß ist, dass die Absaugöffnung bei eingesetzter Abdeckung außen nahezu bündig abgeschlossen wird und dass die Abdeckung ein Loch aufweist, dessen Durchmesser so breit ist, dass der Lüfter bei eingesetzter Abdeckung mindestens teilweise abgedeckt ist, aber noch mindestens einen Teilluftstrom ansaugen kann.
Patent DE-202015000908-U1 (DE)
Title: Schweißvorrichtung
IPC: E06B3/96
Filed: 2015-02-04
Abstract: Vorrichtung zum Verschweißen von zwei, insbesondere der Bildung eines Fensterrahmens dienenden Kunststoffprofilen, bestehend aus zwei für den Schweißvorgang in Pressrichtung relativ gegeneinander bewegbaren Spanneinheiten, die jeweils zwischen einer unteren und eine oberen Begrenzungsplatte mit einer unter Gehrung verlaufenden Presskante ein Kunststoffprofil aufnehmenden, sowie aus einem Schweißspiegel, dadurch gekennzeichnet, dass die Presskante (8a) an einer getrennten, in einer stufenartigen Ausnehmung (7) jeder Begrenzungsplatte (6) befindlichen Leiste (8) ausgebildet ist, dass die Leiste (8) in der Ausnehmung (7) der Begrenzungsplatte (6) senkrecht in Richtung der Presskante (8a) verschiebbar geführt ist, und dass die Presskante (8a) in der Grundstellung der Leiste (8) über die Vorderkante (6a) der Begrenzungsplatte (6) hinausragt und bei der Einleitung des Schweißvorganges in Pressrichtung gegen eine Kraft verschiebbar ausgebildet ist.
Patent DE-202015007025-U1 (DE)
Title: Sicherheitsriemen für Dreiecks- und Wienerzügel
IPC: B68B1/04
Filed: 2015-10-07
Abstract: Der Sicherheitsriemen (2) ist dadurch gekennzeichnet, dass der Riemen aus Leder besteht und 1,70 m (für Grosspferde) oder 1,50 cm (für Kleinpferde) lang, 0,4 cm dick und 2 cm breit ist. An einem Ende befindet sich eine Schnalle (4) und am anderen Ende wurden Löcher (5) in den Riemen eingelassen die ein variables Verschnallen ermöglichen. Vor der Schnalle (4) sind zwei Schlaufen (6) angebracht mittels derer das Ende des Riemens (2) fixiert wird. Am Riemen (2) ist ein Karabinerhacken (3) angebracht der zum späteren Einhacken in den Ring der Hilfszügel (1) gedacht ist. Je nach Pferderasse ist dieser bei Großpferden in einer Entfernung von 54 cm und bei Kleinpferden von 34 cm zur Riemenschnalle (4) angebracht.
Patent DE-202015101892-U1 (DE)
Title: Entriegelungshebeleinrichtung
IPC: B60N2/90
Filed: 2015-04-17
Abstract: Entriegelungshebeleinrichtung (20) gekennzeichnet durch: – ein Hebelbauteil (23), das zur Entriegelungsbetätigung eines Verriegelungsmechanismus (11) drehend betätigt wird, – ein Markierungsbauteil (30), das in einer am Hebelbauteil angeordneten Aufnahmevertiefung (31) aufgenommen wird, – ein Vorspannungsbauteil (32), das das Markierungsbauteil in die aus der Aufnahmevertiefung ragende Richtung drückt, und – eine Schrägfläche (40), die durch Anstoßen an das Markierungsbauteil je nach der Drehposition des Hebelbauteils das Ragen des Markierungsbauteils aus der Aufnahmevertiefung begrenzt und die Vorspannungskraft zum Drehen des Hebelbauteils erzeugt.
Patent DE-202015102173-U1 (DE)
Title: Schaumstoffmatte mit farblich abgesetztem Rand
IPC: B32B5/32
Filed: 2015-04-30
Abstract: Schaumstoffmatte mit farblich abgesetztem Rand mit einer oberen Lage (11) und einer unteren Lage (21) unter der oberen Lage (11), dadurch gekennzeichnet, dass die obere Lage (11) und die untere Lage (21) aus Schaumstoffmaterialien mit unterschiedlichen Farben sind, und dass die Seitenräder der Schaumstoffmatte (10; 20; 30) so bearbeitet sind, dass sich eine abgeschrägte Kante (31) ergibt, bei der sich die untere Lage (21) weiter nach außen erstreckt als die obere Lage (11).
Patent DE-202015105574-U1 (DE)
Title: Sportboden
IPC: E04F15/18
Filed: 2015-10-21
Abstract: Sportboden mit einer Vielzahl von Platten (1), die auf einem elastischen Untergrund verlegt sind, wobei die Platten (1) an gegenüberliegenden Längsseiten (2) mit einer Nut-Feder-Verbindung (20, 30) verbunden sind, die über einen Kleber fixiert ist, und die Platten (1) für eine hohe Flächenelastizität des Sportbodens eine Dicke zwischen 9 mm und 30 mm aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass die Platten (1) an ihrer Oberseite (4) bedruckt und durch einen Lack versiegelt sind.
Patent DE-202015105966-U1 (DE)
Title: Eine rutschsichere Beförderungswalze
IPC: B65G39/07
Filed: 2015-11-08
Abstract: Eine rutschsichere Beförderungswalze, umfassend eine Walze (1), an deren beiden Enden jeweils eine Schutzerhebung (2) angebracht ist, wobei um die Walze (1) eine Antirutschbekleidung (3) aus Gummistoff angebracht ist, auf deren Oberfläche eine Anzahl von Antirutschnoppen (4) angeordnet ist.
Patent DE-202016002418-U1 (DE)
Title: Mechanischer Fällkeil oder Spreizkeil mit Motorantrieb
IPC: A01G23/099
Filed: 2016-04-18
Abstract: Motorantrieb für mechanische Fällkeile bzw. Spreizkeile
Patent DE-202016003293-U1 (DE)
Title: Reifen für eine Seilrolle und Seilrolle
IPC: B66D3/08
Filed: 2016-05-30
Abstract: Reifen (1) für eine Seilrolle (2), insbesondere Seillaufwerksrolle oder Seilführungsrolle, für Personen- und/oder Materialseilbahnen, mit wenigstens einem radial innenliegenden inneren Ringbereich (3) und wenigstens einem radial außenliegenden äußeren Ringbereich (4), wobei die Ringbereiche (3, 4) unter Einfluss von Zeit, Temperatur und Druck aus Ausgangsmaterialien mit unterschiedlicher Zusammensetzung und/oder unterschiedlicher Konzentration der Komponenten der Ausgangsmaterialien erhältlich sind und wobei ein gemeinsamer Übergangsbereich (8) zwischen beiden Ringbereichen (3, 4) durch chemische Reaktion der Ausgangsmaterialien miteinander erhältlich ist.
Patent DE-202016004879-U1 (DE)
Title: Dichtmittelkapsel und schlauchlose Radbaugruppe
IPC: B60C5/14
Filed: 2016-08-10
Abstract: Dichtmittelkapsel (12) für die Montage eines schlauchlosen Reifens (14) für ein Zweirad, der zwei seitlich eines Laufflächenabschnitts angeordnete Reifenwülste (18, 20) umfasst, die zur Anlage an jeweils ein Felgenhorn (22, 24) einer Zweiradfelge (26) für einen schlauchlosen Reifen ausgebildet sind, wobei die Dichtmittelkapsel (12) eine Hülle (32) aufweist, die einen zumindest teilweise mit einer Dichtflüssigkeit (34) gefüllten Innenraum der Dichtmittelkapsel (12) zumindest bei in einer Umgebung (38) der Dichtmittelkapsel (12) herrschendem Atmosphärendruck gegenüber der Umgebung (38) abdichtet, wobei die Dichtmittelkapsel (12) in einen im montierten Zustand des schlauchlosen Reifens (14) auf der Felge (26) durch den schlauchlosen Reifen und die Felge (26) begrenzten Innenbereich des schlauchlosen Reifens (14) einbringbar ist, um infolge eines Öffnens der Hülle (32) im montierten Zustand des schlauchlosen Reifens (14) zumindest einen Teil der Dichtflüssigkeit (34) in die Umgebung der Dichtmittelkapsel (12) im Innenbereich des schlauchlosen Reifens (14) freizugeben, wobei zumindest ein Teil der Dichtflüssigkeit (34) dazu geeignet ist, zumindest im auf der Felge (26) montierten und druckbeaufschlagten Zustand des schlauchlosen Reifens (14) zum Abdichten des schlauchlosen Reifens (14) gegenüber der Felge (26) bedingt durch eine auf den Teil der Dichtflüssigkeit (34) einwirkende Kraft in einen Bereich eines Zwischenraums zwischen jedem Reifenwulst und dem zugehörigen Felgenhorn (22, 24) zu fließen und dort zu erstarren.
Patent DE-202016006169-U1 (DE)
Title: Druckknopfverschluss am Kehlriemen für Stall -und Weidehalfter
IPC: B68B1/04
Filed: 2016-10-01
Abstract: Druckknopfverschluss am Kehlriemen für Stall- und Weidehalfter, gekennzeichnet durch zwei in Reihe angebrachte Druckknopfoberseiten (weiblich), am Ende des verlängerten Kehlriemens angebracht, und fünf Druckknopfunterseiten (männlich), etwa 10–20 cm vom Ende des Kehlriemens angebracht. Unter- und Oberseiten werden auf der Außenseite des Kehlriemens angebracht (siehe Zeichnung). Der Abstand der Druckknopfoberseiten zueinander beträgt zwischen 0,5–1,5 cm. Der Abstand der Druckknopfunterseiten zueinander beträgt zwischen 0,5–1,5 cm.
Patent DE-202016100614-U1 (DE)
Title: Brandschutzvorrichtung
IPC: F16L5/04
Filed: 2016-02-08
Abstract: Brandschutzvorrichtung (100) zur Durchführung von zumindest einem Kabel (202) durch ein Gebäudebauteil (200; 201), umfassend einen Deckel (101), zwei Wandungen (102) und zwei Ausnehmungen, wobei der Deckel (101) und die beiden Wandungen (102) die Ausnehmungen begrenzen, wobei die Brandschutzvorrichtung (100) an dem Gebäudebauteil (200; 201) befestigbar ist, wobei das Kabel (202) durch die beiden Ausnehmungen hindurch durch die Brandschutzvorrichtung (100) führbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Brandschutzvorrichtung (100) zumindest einen Brandschutzstreifen (203) umfasst, der an einem weiteren Gebäudebauteil (200; 201) befestigbar ist.
Patent DE-202016104814-U1 (DE)
Title: Anschlussvorrichtung zum Anschluss einer Leuchte
IPC: H01R33/00
Filed: 2016-09-01
Abstract: Anschlussvorrichtung, insbesondere eine Leuchtenanschlussklemme (1), zum elektrischen Anschluss einer Leuchte (100), mit  einem Gehäuse (2),  einer Mehrzahl von Aufnahmen (3–7), die Leiter aufnehmen können, mit jeweils mindestens einem Eingang (3a–7a, 3b–7b) und mindestens einem Ausgang (3c–7c, 3d–7d) wobei  die Eingänge (3a–7a, 3b–7b) und die Ausgänge (3c–7c, 3d–7d) jeweils das freie Ende mindestens eines Leiters aufnehmen können und  die Eingänge (3a–7a, 3b–7b) und Ausgänge (3c–7c, 3d–7d) jeweils einer Aufnahme (3–7) elektrisch leitfähig verbunden sind,  dadurch gekennzeichnet, dass  eine Auswahlaufnahme (8) und eine Auswahlvorrichtung (9) vorgesehen sind und  die Auswahlaufnahme (8) durch die Auswahlvorrichtung (9) wahlweise mit mindestens einer der Aufnahmen (3–7) elektrisch leitfähig verbindbar ist.
Patent DE-202016105652-U1 (DE)
Title: Energiebanksystem für ein Kraftfahrzeug
IPC: B60R11/02
Filed: 2016-10-10
Abstract: Energiebanksystem für ein Kraftfahrzeug, das Folgendes umfasst: ein Energiebank-Auflademodul, das in ein Karosserieinneres des Kraftfahrzeugs integriert ist und eine dedizierte Aufnahme für eine tragbare Energiebank aufweist, und eine tragbare Energiebank, die zwischen einer Ladeposition innerhalb der dedizierten Aufnahme und einer mobilen Gebrauchsposition, aus der dedizierten Aufnahme herausgenommen, bewegbar ist.