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Patent DD-238840-A1 (DD)
Title: Druckdifferenz-regelventil mit fremdsteuerung
Inventor: MAUL KARLERNST
IPC: F16K17/06
Filed: 1985-07-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein fremdgesteuertes Druckdifferenz-Regelventil zur Konstanthaltung eines Differenzdruckes, vorzugsweise fuer den Ausgleich von Druckschwankungen in Kreislaeufen, in denen aggressive Medien gefoerdert werden. An einem derartigen Ventil sollen Funktionssicherheit und Lebensdauer insbesondere dadurch erhoeht werden, dass die Direktbeaufschlagung durch die aggressiven Medien moeglich ist und dabei moeglichst wenige Teile mit diesen Medien in Beruehrung kommen. Nach der Erfindung wird eine elastische Blase als Trennmittel zwischen dem Steuerdruckeingang und dem Sperrdruckeingang verwendet, deren Hohlkoerper eine einstellbare Druckfeder aufnimmt und die am unteren Ende einen angeschraubten Ventilteller aufweist. Der abgedichtete eingebaute Hohlkoerper wird direkt an die mit chemisch aggressiven Steuermedium gefuellte Steuerleitung angeschlossen. Die Anwendung erfolgt in Anlagen der chemischen und pharmazeutischen Industrie sowie in Kaelteanlagen. Fig. 1
Patent DD-239823-A1 (DD)
Title: Stahlbetonschalung fuer aussparungen in beton
Inventor: BECKER DIETER
IPC: E04G15/04
Filed: 1985-07-30
Abstract: Die Erfindung Stahlbetonschalung fuer Aussparungen in Beton ist eine Vorrichtung zum Einschalen von Aussparungen in Beton, insbesondere findet sie Anwendung bei der Herstellung von Huelsenfundamenten im Montagebau. Das Ziel der Erfindung besteht darin, eine oekonomisch vorteilhafte und vielseitig einsetzbare Schalung fuer Aussparungen in Beton zu gestalten. Der nuetzliche Effekt der Schalung besteht darin, dass sie vorwiegend aus BK 20 besteht und somit Holz und Stahl eingespart wird.
Patent DD-240208-A1 (DD)
Title: Verfahren zur gewinnung gelbildender kohlenhydratfraktionen
Inventor: VORWEG WALTRAUD
IPC: C08B30/12
Filed: 1985-08-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Gewinnung gelbildender Kohlenhydratfraktionen aus Staerkehydrolysenprodukten, sie sind vorzugsweise fuer die Lebensmittelindustrie bestimmt. Erfindungsgemaess werden poly- und oligosaccharidhaltige Staerkehydrolysenprodukte mit einem Dextroseaequivalent von 5 bis 30 und einem Verhaeltnis von Polysaccharid- zu Oligosaccharidanteil PA/OA von 0,5 bis 9,0, vorzugsweise von 1,0 bis 2,3, unter definierten Bedingungen einer Ultrafiltration unterworfen, so dass ein Polysaccharid- zu Oligosaccharidanteil im Endprodukt PE/OE von 12 bis 24, vorzugsweise 16 bis 20, bei einem Wert von PE/OE zu PA/OA von 2 bis 30 resultiert.
Patent DD-241580-A1 (DD)
Title: Greifmechanismus
Inventor: TISCHER SIEGMAR
IPC: B65H5/12
Filed: 1985-10-09
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Greifmechanismus zum Herausziehen des untersten Papierbogens eines Flachstapels an bogenweiterverarbeitenden Maschinen. Es ist das Ziel der Erfindung, einen Greifmechanismus mit moeglichst hohem Anpressdruck des Greifers bei gleichzeitigem Abbau von Spannungsspitzen zu entwickeln. Dazu ist ein Greifmechanismus zu schaffen, der beim Oeffnen des Greifers keinen Anstieg der Federkraefte bewirkt. Erfindungsgemaess geschieht dies dadurch, dass die Anlenkpunkte fuer die federnden Elemente auf einem beweglich gelagerten Hebel mit Kurvenrolle angeordnet werden und diese an einer weiteren Kurvenscheibe anliegt, deren groesste Exzentrizitaet "e2" versetzt zur groessten Exzentrizitaet "e1" der mit dem Koppelgetriebe zusammenarbeitenden Kurvenscheibe angeordnet ist. Fig. 1
Patent DD-247616-A1 (DD)
Title: Kombiniertes mittelstahl-feinstahlwalzwerk
Inventor: WENZEL MANFRED
IPC: B21B13/00
Filed: 1986-04-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein kombiniertes Mittelstahl-Feinstahlwalzwerk mit einer kontinuierlichen Vorwalzstaffel und zwei kontinuierlichen Walzlinien fuer die getrennte Erzeugung von Feinstahl und Mittelstahl. Ziel ist die Verringerung von Knueppelabkuehlungen, Senkung des Wartungs- und Instandhaltungsaufwandes sowie des Ausruestungsumfanges. Die Aufgabe besteht in der sicheren Zufuehrung von Knueppeln mit groesseren Querschnittsflaeche und groesserer Laenge von der Vorwalzstaffel zur Mittelstahlwalzlinie unter Vermeidung der Nachteile des Standes der Technik. Das wird erreicht, indem zwischen der kontinuierlichen Vorwalzstaffel und der kontinuierlichen Mittelstahlwalzlinie eine Weiche mit Fuehrungsrinnen sowie ein diskontinuierlich arbeitendes Stauchwalzgeruest mit fliegend gelagerten Walzungen angeordnet sind, wobei der Abstand zwischen der Vorwalzstaffel und der Mittelstahlwalzlinie groesser ist als die maximale Knueppellaenge nach der Vorwalzstaffel. Figur
Patent DD-250202-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zum nacharbeiten von nuklearen bauteilen in kernreaktoren
Inventor: WALTER DIETMAR
IPC: G21C19/02
Filed: 1986-06-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Reinigen bzw. Nachschleifen von Kassettenfalldaempfungszylindern in den Steuer- und Regelkanaelen. Ziel der Erfindung ist die Senkung des Aufwandes bei der Instandhaltung. Die Erfindung stellt sich die Aufgabe, eine Vorrichtung zu schaffen, die es gestattet, die Oberflaeche der Daempfungszylinder im Kernreaktor, aber ausserhalb des Einflusses von radioaktiven Medien, zu glaetten und den Abrieb abzusaugen. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass eine Bearbeitungs- und Spueleinheit, die aus einem Bearbeitungskopf und Saug- bzw. Druckleitungssystemen besteht, ueber Verlaengerungen mit einer hoehenverstellbaren Fundamentplatte gekoppelt ist. Auf dieser Fundamentplatte sind alle Aggregate des autonomen Spuelkreislaufes sowie ein Antriebsbock montiert. Der Bearbeitungskopf weist je drei Schmutzkammern und Schleifkoerper auf.
Patent DD-251840-A1 (DD)
Title: Koehlersche auflicht-hellfeld-beleuchtungseinrichtung mit erhoehter lichtausbeute
Inventor: LUCK GERALD
IPC: G02B21/12
Filed: 1986-07-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Koehlersche Auflicht-Hellfeld-Beleuchtungseinrichtung mit erhoehter Lichtausbeute, bei der ein Beleuchtungsstrahlengang in einen kombinierten Beleuchtungs- und Abbildungsstrahlengang mittels einem im kombinierten Beleuchtungs- und Abbildungsstrahlengang angeordneten halbdurchlaessigen Planglas eingespiegelt wird. Ziel der Erfindung ist eine wesentliche Erhoehung der Lichtausbeute bei Nutzung eines Planglases ine iner Auflicht-Hellfeld-Beleuchtungseinrichtung bei gleichzeitiger Ausnutzung der Vorteile einer derartigen Anordnung bezueglich der Ausleuchtung und des Aufloesungsvermoegens gegenueber einer Beleuchtungseinrichtung mit Kompensationsprismen. Das Wesen der Erfindung besteht darin, dass die durch das halbdurchlaessige Planglas hindurchgelassene und bisher verlorene Lichtenergie von etwa 50% des Beleuchtungslichtes wieder aufgenommen und ueber ein Lichtleitkabel in den Beleuchtungsstrahlengang eingespeist wird. Die Erfindung dient der wesentlichen Erhoehung der Lichtausbeute und ergaenzt das Koehlersche Beleuchtungsprinzip. Fig. 1
Patent DD-253963-A1 (DD)
Title: Zerspanungswerkzeug fuer die bohrungsbearbeitung
Inventor: ROTHAMEL RALF
IPC: B23B29/02
Filed: 1986-11-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Zerspanungswerkzeug fuer die Bohrungsbearbeitung mit mindestens einem zylindrischen Schneidentraeger, der an seinem vorderen Abschnitt mit einem Schneidkoerper, vorzugsweise mit einer Lochwendeschneidplatte bestueckt und mit seinem hinteren Abschnitt in eine quer zur Werkzeuglaengsachse angeordnete Aufnahmebohrung des Werkzeuggrundkoerpers auswechselbar aufgenommen und durch Halteschrauben mit dem Werkzeuggrundkoerper lagesicher verspannt ist. Das Anwendungsgebiet der Erfindung ist die Werkzeugindustrie. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Zerspanungswerkzeug mit auswechselbarem Schneidentraeger zu entwickeln, bei dem die Befestigung des zylindrischen Schneidentraegers in der Aufnahmebohrung des Werkzeuggrundkoerpers platzsparend und mit konstruktiv einfachen, aber sicher wirkenden Spannmitteln bewirkt ist. Diese Aufgabe wird erfindungsgemaess dadurch geloest, dass die zylindrische Aufnahmebohrung fuer den Schneidentraeger nach dem im Werkzeuggrundkoerper vorgesehenen Spannraum hin durch einen laengs dieser Aufnahmebohrung verlaufenden Schlitz durchbrochen ist und beiderseits des Schlitzes am Werkzeuggrundkoerper Auflageflaechen fuer den Schneidkoerper gebildet sind, ueber die durch eine Klemmpratze die lagesichere Verspannung des Schneidentraegers mit dem Werkzeuggrundkoerper bewirkt ist. Fig. 1
Patent DD-257150-A1 (DD)
Title: Schaltungsanordnung zur verstaerkung von spannungen in messkreisen
Inventor: BOETTCHER REINHARDT
IPC: H03F3/45
Filed: 1987-01-02
Abstract: Schaltungsanordnung zur Verstaerkung von Spannungen in Messkreisen, insbesondere schnell veraenderlicher Kleinspannungen von Sensoren. Ein aus Operationsverstaerkern und mit diesen verknuepften Widerstaenden bestehender unsymmetrisch arbeitender Gleichspannungs-Messverstaerker ist thermisch isoliert. Seine Arbeitstemperatur ist vorzugsweise unter der Umgebungstemperatur konstantgehalten. In einer Ausgestaltung der Erfindung sind nur die Operationsverstaerker thermisch isoliert. Damit werden sowohl temperaturabhaengige Aenderungen der Offsetspannungen der Operationsverstaerker ausgeschlossen als auch die diesen immanente Rauschspannung weitestgehend minimiert. Figur
Patent DD-261234-A1 (DD)
Title: Schaltungsanordnung zur temperaturregelung
Inventor: KIRSCH JOST
Filed: 1987-01-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schaltungsanordnung zur Temperaturregelung, insbesondere in thermischen Haushaltgeraeten. Ziel und Aufgabe der Erfindung ist es, eine kostenguenstige Schaltungsanordnung zur Temperaturregelung, insbesondere in thermischen Haushaltgeraeten vorzuschlagen, mit deren Hilfe der Energieverbrauch gesenkt, die Regelabweichungen stark verringert, die Zeitkonstanten verkuerzt, eine langfristige zuverlaessige Funktionsfaehigkeit gewaehrleistet und damit der Gebrauchswert des Geraetes erhoeht werden koennen. Diese Aufgabe wird durch eine elektronische Schaltung geloest, die erfindungsgemaess aus einem Triac-Schalter besteht, der von einer Brueckenschaltung von Messwiderstand und Einstellwiderstaenden mit Hilfe von Verstaerkerstufen angesteuert wird, wobei die Ansteuerimpulse mittels Nullspannungsdetektorschaltung nur im oder kurz nach dem Nulldurchgang der Netzspannung wirken koennen. Die Brueckenschaltung in Verbindung mit den Transistorstufen steuert die Zuendimpulsenergie des Nullspannungsdetektors so, dass ein Dreipunktregelverhalten erreicht wird.
Patent DD-257709-A1 (DD)
Title: Kuehleinrichtung fuer transformatoren
Inventor: BAARZ KLAUS
IPC: H01F27/12
Filed: 1987-02-09
Abstract: Kuehleinrichtung fuer fluessigkeitsgekuehlte Transformatoren mit Radiatoren, deren Radiatorengruppen ueber Hauptleitungen und zwischengeschaltete Umschaltkammern, mit fluessigkeitslenkenden Wegeklappen fuer Selbstkuehlung und Kuehlung mit forciertem Isolierfluessigkeitsumlauf, an den Transformator angeschlossen sind und die Umschaltung von Selbstkuehlung in forcierte Kuehlung in der Umschaltkammer durch im Nebenschluss zur Hauptleitung angeordnete Pumpen erfolgt. Ziel und Aufgabe bestehen darin, bei grossen Transformatoren mit ONAN- und ONAF-Kuehlung die Kuehlleistung bei minimalem Aufwand von Umlaufpumpen zu steigern. Das wird dadurch erreicht, dass nur eine Pumpe aus einem saugseitigen Sammelrohr, das an jeder Hauptleitung angeschlossen ist, die Kuehlfluessigkeit in ein druckseitiges Sammelrohr befoerdert. Dieses ist mit jeder Umschaltkammer ueber ein Stellglied durch eine gekruemmte Pumpendruckleitung verbunden, die unter solchem Winkel an die mit einem Sichtfenster versehene Umschaltkammer angeschlossen ist, dass der Fluessigkeitsstrom die Flaeche der Wegeklappe im nahezu rechten Winkel trifft. Fig. 2
Patent DD-261352-A1 (DD)
Title: Saeurebestaendige glaeser fuer mikrooptische strukturierung
Inventor: KAPS CHRISTIAN
IPC: C03C21/00
Filed: 1987-05-27
Abstract: Die Erfindung betrifft optische Glaeser, die fuer die Erzeugung mikrooptischer Strukturen optimierte Glaseigenschaften aufweisen. Ziel und Aufgabe der Erfindung ist die Herstellung von gegen Hydrolyse und Saeureeinwirkung stabilisierter Glaeser, die durch einen Na/Ag-Ionenaustausch die Ausbildung ausgedehnter transparenter Bereiche erhoehter Brechzahl gestatten (x10%200 m; Dn0,05). Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass die Glaeser aus11,4 bis 30,0 Mol.-% Na2O 8,7 bis 26,4 Mol.-% MgO50,0 bis 70,8 Mol.-% SiO2zusammengesetzt sind.
Patent DD-261438-A1 (DD)
Title: Induktives leitfaehigkeitsmesssystem
Inventor: RUICKOLDT JOHANN
IPC: G01N27/07
Filed: 1987-05-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Messung der elektrischen Leitfaehigkeit von Fluessigkeiten, insbesondere von waessrigen Elektrolyten, vor allem fuer Sondierungen in der Geophysik und Ozeanologie sowie fuer Messungen in Rohrleitungen. Ziel der Erfindung ist es, eine Vorrichtung zur induktiven Messung der elektrischen Leitfaehigkeit in Fluessigkeiten zu schaffen, die unter Vermeidung der Nachteile bekannter Loesungen einfach in der Herstellung und Anwendung ist. Die Aufgabe wird erfindungsgemaess dadurch geloest, dass die Vorrichtung so gestaltet wird, dass das induzierte elektrische Stroemungsfeld ohne die Messstrecke in der Vorrichtung zu verlassen und den umgebenden Fluessigkeitskoerper zu erreichen, grossflaechig in aus korrosionsfestem Material gefertigten Rohrelektroden, die miteinander leitend verbunden sind, ein- und austritt und dass der Innenraum der Vorrichtung mit Oel gefuellt und mit einem Druck- und Volumenausgleich versehen ist. Figur 1.
Patent DD-262610-A1 (DD)
Title: Schleifeinrichtung, insbesondere fuer glasmikroelektroden
Inventor: JORDAN PETROW
IPC: B24B19/16
Filed: 1987-06-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schleifeinrichtung, insbesondere fuer Glasmikroelektroden, die es ermoeglicht, Glasmikroelektrodenspitzen mit einem Durchmesser von 0,1 bis 1,0 m beliebig anzuschleifen. Die Glasmikroelektroden-Technik wird fuer die Informationsgewinnung aus der Elektrophysiologie der Zelle angewendet. Ziel der Erfindung ist das kostenguenstige und erfolgssichere Anschleifen von Glasmikroelektrodenspitzen. Die Aufgabe der Erfindung besteht in der Schaffung eines ferngesteuerten, erschuetterungsfreien Vortriebes und seine Kopplung mit der akustischen Erkennung der Erstberuehrung zwischen Mikroelektrodenspitze und Schleifunterlage. Erfindungsgemaess wird diese Aufgabe dadurch geloest, dass ein Mikromanipulator, bestehend aus Stutzen, fixiert mit einer, auf der drehbaren Platte befestigte Druckmembran und Linearantrieb, an dessen Ende ein Tonabnehmer fuer die Aufnahme der Glasmikroelektroden angebracht ist. Die Glasmikroelektrode ist auf der Gabel des Tonabnehmers befestigt, so dass die akustische Kontrolle des Schleifens gewaehrleistet ist.
Patent DD-262220-A1 (DD)
Title: Hubvorrichtung fuer niedrigstehende lasten
Inventor: THIEME JOACHIM
IPC: B66F3/25
Filed: 1987-06-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Hubvorrichtung fuer niedrigstehende Lasten, sie ist speziell vorgesehen zum Aufgleisen entgleister Brueckenkrane. Die Vorrichtung besteht aus einer Grundplatte mit Stuetzkoerper, der in sich eine Oeldruckwinde aufnimmt und einem Hubkoerper. Der Hubkoerper ist doppelwandig, wobei sich die Wand des Stuetzkoerpers zwischen den Waenden des Hubkoerpers befindet und somit ein Fuehren des Hubkoerpers auf dem Stuetzkoerper erfolgt. Die Innenwand des Hubkoerpers stuetzt sich auf die Oeldruckwinde ab. Die Aussenwand reicht bis in die Naehe der Grundplatte und traegt unten eine mit Versteifungen versehene Klaue.
Patent DD-273088-A1 (DD)
Title: Verfahren zur rechnergesteuerten elektrohydraulischen parallelfuehrung von bohrlafetten
Inventor: LATUSSEK PAUL
IPC: E21B44/00
Filed: 1988-06-13
Abstract: Das Verfahren zur rechnergesteuerten elektrohydraulischen Parallelfuehrung von Bohrlafetten kommt beim Einsatz von Bohrwagentechnik im Bergbau und Tunnelbau, insbesondere bei der Verwendung von langen Bohrlafetten zum Einbringen von Spengloechern mit hohen Genauigkeitsanforderungen an die Parallelitaet der Sprengloecher untereinander zur Anwendung. Erfindungsgemaess wird ein Bohrarmmodell unter Beruecksichtigung beliebiger auf die Positionierung wirkender Einflussfaktoren eingesetzt, indem die Parallelitaetsbedingung der Bohrlafette eine Funktion aller Gelenkstellungen ist. Zur Modellberechnung und Antriebssteuerung werden in an sich bekannter Weise Mikrorechner verwendet. Fig. 1
Patent DD-276626-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung analgetischer formulierungen mit verbesserten gebrauchseigenschaften
Inventor: STEINICKE ANNEDORE
IPC: A61K31/16
Filed: 1988-11-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung neuer analgetischer Formulierungen, das dadurch gekennzeichnet ist, dass Phenacetin mit einer Verbindung vom Typ der 2-Methylchinazolinone unter Verwendung ueblicher Traeger- und Hilfsstoffe formuliert wird. Fuer die kleinste Applikationseinheit werden Dosierungen von 50 mg-1 000 mg bei einem Gewichtsverhaeltnis von Phenacetin/Alkylchinazolinon von 0,2:1 bis 30:1 vorgesehen.
Patent DD-277975-A1 (DD)
Title: Verfahren und vorrichtung zur schnellen coulometrischen titration konzentrierter loesungen
Inventor: WINDISCH RAINER
IPC: G01N27/42
Filed: 1988-12-15
Abstract: Gegenstand der Erfindung sind Verfahren und Vorrichtung zur schnellen coulometrischen Titration konzentrierter Loesungen. Die Erfindung bezweckt eine schnelle, wartungsarme automatische coulometrische Bestimmung bei Wahrung der Vorzuege moderner coulometrischer Methoden und Vorrichtungen. Die erfindungsgemaesse Verfahrensweise nutzt eine Messzelle in Segmentbauweise, welche ein schwenkbares Dosiersegment enthaelt. Die Messzelle wird zunaechst mit Grundelektrolytloesung gespuelt und gefuellt. Dann wird die konzentrierte Probeloesung in die Zelle dosiert. Von der mit Grundelektrolyt verduennten Probeloesung wird dann ein Teilvolumen in der Probedosierbohrung des Dosiersegmentes gespeichert, die Messzelle erneut mit Grundelektrolytloesung gespuelt und gefuellt und danach die verduennte Probe wieder in die Zelle einschleust und dort coulometrisch titriert. Die Messzelle enthaelt Mittel zum Einkoppeln der Grundelektrolytloesung, zum Speichern der verduennten Probeloesung und zur Gewaehrleistung des Durchflusses der Spuelfluessigkeit. Die Verfahrensschritte werden durch Schwenkvorgaenge des Dosiersegmentes, welches elektromechanisch betrieben wird, eingeleitet. Der Gesamtablauf wird von einer elektronischen Steuerung bestimmt.
Patent DE-10004807-A1 (DE)
Title: Single-legged stool has seat and holder, and telescopic tubular stand, with bottom rubber cap
Inventor: SCHMITZ-POST WILHELM
IPC: A47C3/34
Filed: 2000-02-03
Abstract: The single-legged stool has a seat (1), a seat-holder (2) on which is fixed a telescopic, tubular stand (3). The seat resembles a bicycle saddle and is tilted backwards at an angle of roughly 5 degrees for use. The foot of the tubular stand has a coating or rubber cap (10) ensuring the stand does not slip.
Patent DE-10005534-A1 (DE)
Title: Method for manufacturing toothbrushes, especially working on heads, comprises making tufts of bristles which are to be worked on more accessible by dividing remaining tufts into rows which are bent aside by press bars
Inventor: HORL OTMAR
IPC: A46D9/02
Filed: 2000-02-08
Abstract: The method for manufacturing toothbrushes, especially working on the heads, comprises making the tufts of bristles which are to be worked on (4a) more accessible by dividing the remaining tufts into rows (5a - 5c). These are then bent aside by press bars (6b, 6c).
Patent DE-10006786-A1 (DE)
Inventor: BOECKING FRIEDRICH
IPC: F02M47/00
Filed: 2000-02-18
Abstract: The invention relates to an injection device comprising a control valve (2), an actuating element which actuates the control valve (2), an injection nozzle which can be controlled by the control valve (2) by building up or decreasing pressure in a control chamber (8). The control valve (2) has at least two switching states. A first pressure is regulated in the control chamber (8) in the first switching state of the control valve (2), wherein the injection nozzle is closed. A second pressure is regulated in the control chamber in the second switching state of the control valve (2), wherein the injection device is open. The control valve (2) has at least a third switching state wherein a third pressure is regulated in the control chamber, said third pressure lying between the first and second pressure and wherein the injection nozzle is opened. The invention also relates to a method for injecting fluid using the inventive injection device.
Patent DE-10009856-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von antiadhäsiven Beschichtungen
Inventor: GOERBIG OLAF
IPC: C08F2/52
Filed: 2000-03-01
Abstract: Verfahren zur Herstellung an antiadhäsiven Schichten auf einem bahnförmigen Material, dadurch gekennzeichnet, daß die antiadhäsiven Schichten mittels Niederdruckplasmapolymerisation auf das bahnförmige Material aufgebracht werden, indem das bahnförmige Material kontinuierlich durch eine Plasmazone geführt wird, in der ein Niederdruckplasma vorhanden ist.
Patent DE-10010390-A1 (DE)
Title: One-arm wiper unit for vehicle windscreen, especially for utility vehicle; has base linkage with five parts driven by two parts simultaneously forming part of four part drive mechanism
Inventor: CHRISTEN GERHARD
IPC: B60S1/24
Filed: 2000-02-29
Abstract: The wiper unit has a linkage comprising a five-part guide base mechanism (1-5), driven by two parts of a further four part drive mechanism (1,2,5-8) or uneven transfer mechanism. Two driven parts (2,5) simultaneously form part of the guide and drive mechanisms. A rotation motor drives one link part (7).  The windscreen wiper is connected to a coupling part, which is connected by an additional part (10) to a driven guide part (5) and to a further part directly connected to an adjacent part (4).
Patent DE-10010862-A1 (DE)
Title: Belederungsteil für eine Fahrzeuginnenraumverkleidung, Fahrzeuginnenraumverkleidung und Verfahren zur Herstellung eines Belederungsteils und einer Fahrzeuginnenraumverkleidung
Inventor: HEHL ACHIM
IPC: B60R21/20
Filed: 2000-03-06
Abstract: Ein Belederungsteil für eine Fahrzeuginnenraumverkleidung weist ein Lederstück (12) und eine mit dem Lederstück (12) verbundene Zwischenschicht (14) auf. Auf die Zwischenschicht (14) oder das Lederstück (12) wird eine aushärtbare Masse (16) aufgebracht, die nach dem Aushärten dem Belederungsteil (10) eine solche Eigensteifigkeit gibt, daß es eine gekrümmte Form beibehält und in eine Spritzgußform eingelegt werden kann. Auch das Stapeln von vorgefertigten Belederungsteilen ist möglich. Die Form des Belederungsteils entspricht schon der des fertigen Produkts, insbesondere der Fahrzeuginnenverkleidung, für die es eingesetzt wird. Das Belederungsteil (10) wird nur noch hinterspritzt, um ein stabiles Trägerstück zu erhalten, das der gesamten Innenraumverkleidung noch mehr Stabilität gibt.
Patent DE-10011604-A1 (DE)
Inventor: SEZI RECAI
IPC: C08G73/22
Filed: 2000-03-10
Abstract: The invention relates to polybenzoxazole precursors which are provided with one of the following partial structures: (I) or (II), wherein A<1> to A<7> are, independently from one another, H, F, CH3, CF3, OCH3 or OCF3 and T is an aromatic or heterocyclic radical.
Patent DE-10013613-A1 (DE)
Title: Concrete paving stone has structured sides with teeth and recesses and spacers to give a lock between neighboring stones and allow rain water to drain through
Inventor: ROTH REINER
IPC: E01C5/06
Filed: 2000-03-18
Abstract: The concrete paving stone has a cube shape with or without an upper chamfer, and recessed vertical tooth structures at the sides. At least at two stones (1a), a group of structures are at each outer paving stretch (2) at the center (M). The group has a succession of a large force locking tooth (3), a recess (4a) towards the stone interior, and a small spacer (5) to prevent slipping, and which do not take up the whole outer paving stretch.