baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015114340-B4 (DE)
Title: Kombinationsmehrwegeventil
Inventor: GENTILE ANDREA
IPC: F25B41/06
Filed: 2015-08-28
Granted: 2019-01-17
Abstract: Kombinationsmehrwegeventil (1) mit einem Fluidzufuhrkanal (2) als Fluideingang und zwei als Fluiddurchgangskanal (11) und Fluidablasskanal (12) ausgebildeten schaltbaren Fluidausgängen, wobei die Fluidausgänge durch Verschlusselemente (3.1, 3.2) verschließbar ausgeführt sind, wobei zwei auf die Verschlusselemente (3.1, 3.2) wirkende Stellantriebe im Kombinationsmehrwegeventil (1) vorgesehen sind, wobei ein kontinuierlicher Stellantrieb den Durchströmungsquerschnitt des Fluiddurchgangskanal (11) des Kombinationsventils (1) kontinuierlich und ein diskontinuierlicher Stellantrieb die Durchströmungsquerschnitte des Fluiddurchgangskanal (11) und des Fluidablasskanals (12) des Kombinationsventils (1) diskontinuierlich veränderbar ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der diskontinuierliche Stellantrieb die Verschlusselemente (3.1, 3.2) gleichzeitig bewegbar und die Durchströmungsquerschnitte des Fluiddurchgangskanals (11) und des Fluidablasskanals (12) verschließbar ausgebildet ist.
Patent DE-102015115962-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Erzeugung eines metallischen Werkstoffgemischs bei der additiven Fertigung
Inventor: BERGMANN JEAN PIERRE
IPC: B22F10/64
Filed: 2015-09-22
Granted: 2022-10-06
Abstract: Verfahren zur Erzeugung eines metallischen Werkstoffgemischs bei der additiven Fertigung eines Formkörpers, wobei- für jeden Bereich des Formkörpers durch Materialbeschreibungsdaten eine Zusammensetzung des für diesen Bereich vorgesehenen Werkstoffgemischs (7) vorgegeben wird, dadurch gekennzeichnet, dass- als ersten Ausgangswerkstoff (2) TiB2und als zweiten Ausgangswerkstoff (3) AI als mindestens zwei getrennt vorliegende, schmelzbare, metallhaltige, blech-, draht- oder pulverförmige Ausgangswerkstoffe (2, 3) mittels Energiezufuhr aufgeschmolzen und in schmelzflüssiger Form innerhalb von einzelnen, jeweils aufeinanderfolgenden Schichten (1.1, 1.2) entsprechend der Zusammensetzung des lokal im aufzubauenden Formkörper mittels der Ausgangswerkstoffe (2, 3) auszubildenden Werkstoffgemischs (7) jeweils getrennt voneinander abgeschieden werden, wobei ein Erstarren des jeweils abgeschiedenen Ausgangswerkstoffes (2) abgewartet wird, bevor ein anderer Ausgangswerkstoff (3) abgeschieden wird, und- nach dem vollständigen Abscheiden aller Schichten (1.1, 1.2) des zu fertigenden Formkörpers mittels Energiezufuhr durch einen Lichtbogen oder einen Laserstrahl (6) die Zündung einer selbst propagierenden exothermen Reaktion zur Gefügebildung der getrennt in den Schichten (1.1, 1.2) abgeschiedenen Ausgangswerkstoffe (2, 3) unter jeweiliger Ausbildung des für jeden Bereich im Formkörper vorgegebenen metallischen Werkstoffgemischs (7) initiiert wird,- wobei der Formkörper während der Gefügebildung zusätzlich temperiert wird.
Patent DE-102015212762-B4 (DE)
Title: Trockenvorrichtung
Inventor: VEIL JÜRGEN
IPC: B41F23/04
Filed: 2015-07-08
Granted: 2019-06-19
Abstract: Trockenvorrichtung für eine Druckmaschine mit wenigstens einer Bestrahlungskammer (15), einer UV-Strahlungsquelle (16), einem Gaseinlass (26) zum Spülen der Bestrahlungskammer (15) mit einem für die Strahlung der UV-Strahlungsquelle (16) durchlässigen Inertgas und mit Transportmitteln (08) zum Fördern eines Bedruckstoffs (21) durch die Bestrahlungskammer (21), wobei die Bestrahlungskammer (15) durch ein erstes und ein zweites Wandelement (27, 14) begrenzt ist, und dass die Transportmittel (08) eine in Transportrichtung des Bedruckstoffs (21) bewegliche Trägerfläche (27) umfassen, die das erste Wandelement (27) der Bestrahlungskammer (15) bildet und die zum Fixieren des Bedruckstoffs (21) mit mit einem Unterdruck beaufschlagbaren Saugöffnungen (28) versehen ist, wobei die Trägerfläche (27) eine Mantelfläche (27) eines drehbaren Zylinders (08) ist, wobei an der Trägerfläche (27) ein Greifer (29) zum Greifen einer in Förderrichtung vorderen Kante (30) des Bedruckstoffs (21) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Greifer (29) in seiner den Bedruckstoff (21) fixierenden Stellung in einer Vertiefung (31) der Tragfläche (27) vollständig aufgenommen ist, wobei die vordere Kante (30) in der Vertiefung (31) aufgenommen ist.
Patent DE-102015215133-B4 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung
Inventor: OTSUBO YOSHITAKA
IPC: H01L23/36
Filed: 2015-08-07
Granted: 2020-04-23
Abstract: Halbleitervorrichtung, die aufweist:ein Halbleiterelement (4); undein Keramikschaltungssubstrat (10), auf dem das Halbleiterelement (4) montiert ist,wobei das Keramikschaltungssubstrat (10) enthält:ein Keramiksubstrat (11) mit einer Oberfläche (11a) und mit der anderen Oberfläche (11b), die sich gegenüberliegen,eine Metallleiterplatte (12), die mit der einen Oberfläche (11a) des Keramiksubstrats (11) verbunden ist und die mit dem Halbleiterelement (4) elektrisch verbunden ist, undeine Metallwärmeableitplatte (13), die mit der anderen Oberfläche (11b) des Keramiksubstrats (11) verbunden ist, wobeidie Metallleiterplatte (12) eine größere Dicke als die Metallwärmeableitplatte (13) aufweist,die Fläche der Oberfläche der Metallwärmeableitplatte (13) auf einer Seite, die dem Keramiksubstrat (11) gegenüberliegt, größer als die einer Oberfläche der Metallleiterplatte (12) auf einer Seite, die dem Keramiksubstrat (11) gegenüberliegt, ist,wobei das Volumen der Metallleiterplatte (12) größer als das der Metallwärmeableitplatte (13) ist, undwobei ein Verhältnis einer Dicke der Metallleiterplatte (12) zu einer Dicke der Metallwärmeableitplatte (13) wenigstens 6/5 und höchstens 4/3 beträgt.
Patent DE-102015217272-B4 (DE)
Title: Stecker mit Flansch zur Fixierung an einer Kupplungsglocke
Inventor: BASSLER MANUEL
IPC: F16D25/12
Filed: 2015-09-10
Granted: 2020-06-10
Abstract: Kupplungsvorrichtung für ein Fahrzeug umfassend:- einen Stecker (1) für eine hydraulische Schnellkupplung einer Hydraulikleitung (4) eines Kupplungsnehmerzylinders, insbesondere eines hydraulischen Zentralausrückers, sowie- ein Kupplungsgehäuse (20), insbesondere eine Kupplungsglocke,- wobei der Stecker (1) einen Flansch (6) aufweist,- wobei das Kupplungsgehäuse (20) eine Gehäusewand (21) und ein Aufnahmemittel (22) zum Halten des Flansches (6) des Steckers (1) aufweist, und- wobei der Flansch (6) des Steckers (1) in dem Aufnahmemittel (22) des Kupplungsgehäuses (20) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Stecker (1) zwei Halbschalen (2, 3) aufweist, die zusammen eine Aufnahme (7) für eine Hydraulikleitung (4) bilden, wobei die Aufnahme im Inneren des Steckers eine Form aufweist, die an die äußere Form der Hydraulikleitung (4) angepasst ist, und dass das Aufnahmemittel (22) im Wesentlichen wie ein U-Profil ausgebildet ist, wobei das U-Profil zwei im Wesentlichen parallele Flanschteile (22a, 22b) sowie einen Steg (22c) umfasst, der die beiden im Wesentlichen parallelen Flanschteile (22a, 22b) miteinander verbindet, wobei der Flansch (6), der sich seitlich vom Stecker (1) weg erstreckt, in dem U-Profil des Kupplungsgehäuses (20) positioniert ist.
Patent DE-102016015547-B4 (DE)
Title: Formgedächtnisaktoren mit polymerintegrierten Formgedächtniselementen und Spritzgussverfahren zur Herstellung
Inventor: CZECHOWICZ ALEXANDER
IPC: B29C45/14
Filed: 2016-12-27
Granted: 2021-04-29
Abstract: Spritzgussverfahren zur Herstellung von Formgedächtnisaktoren mit polymerintegrierten Formgedächtniselementen aus thermischen oder elektrischen Formgedächtnislegierungen in einen Grundkörper aus Kunststoff, dadurch gekennzeichnet, dass in einem ersten Schritt vor dem Spritzgussprozess ein Formgedächtniselement (3) durch eine Einzugseinheit (2) in Verbindung mit einem Fördersystem (5) mittels eines messtechnisch erfassbaren und regelbaren Einlegevorgangs zur Vermeidung einer Überdehnung des Formgedächtniselementes (3) und zur Optimierung der Einzugszeit sowie der Reproduzierbarkeit der Einzugskraft in eine Kavität (4) eines Spritzgusswerkzeuges (1) automatisch eingezogen wird und das Formgedächtniselement (3) nach dem Einziehen und Einlegen in das Spritzgusswerkzeug (1) in Sollposition gehalten wird, dass anschließend nach dem Einfüllen der Formmasse in die Spitzgussform des Spritzgusswerkzeuges (1) und dem Erkalten eines gegossenen Formgedächtnisaktors (10,19) mittels einer Trennschneidvorrichtung (9) eine Trennung des Formgedächtniselementes (3) von dem Spritzgusswerkzeug (1) und das automatisierte Auswerfen des Formgedächtnisaktors (10,19) aus dem Spritzgusswerkzeug (1) ausgeführt wird und dass abschließend nach dem Spritzgussprozess vor dem Einsatz der Formgedächtnisaktoren (10,19) eine Vordehnung des Formgedächtniselementes (3) durchgeführt wird, um das Formgedächtniselement (3) vom verzwillingten martensitischen Zustand in den entzwillingten martensitischen Zustand zu überführen, indem entweder ein an dem Formgedächtnisaktor (10) vorgesehenes Vordehnelement (11) zum Vorspannen des Formgedächtniselementes (3) in eine Ausnehmung (15) des Formgedächtnisaktors (10) gedrückt wird oder dass zur Vordehnung des Formgedächtniselementes (3) ein an dem Formgedächtniselement (3) befestigtes Stellelement (25) mit einem Rastelement (26) in eine Öffnung (24) eines am Formgedächtnisaktor (19) angegossenen Haltelements (23) gedrückt wird.
Patent DE-102016108046-B4 (DE)
Title: Prothesenschaftsystem sowie Prothesenschaft und Liner
Inventor: PAWLIK ROLAND
IPC: A61F2/80
Filed: 2016-04-29
Granted: 2017-11-30
Abstract: Prothesenschaftsystem mit einem Prothesenschaft (1) und einem Liner (2), der Prothesenschaft (1) weist einen distalen Abschlussbereich (11), zumindest eine sich davon in Proximalrichtung erstreckende Schaftwand (20) und Anschlussmittel (15) zur Befestigung einer Prothesenkomponente auf, wobei die Schaftwand (20) einen in dem Prothesenschaft aufgenommenen Stumpf im angelegten Zustand zumindest teilweise umschließt, der Liner (2) weist eine proximale Einstiegsöffnung (3) und eine sich in distaler Richtung erstreckende Seitenwand (4) auf, die einen Stumpf im angelegten Zustand zumindest teilweise umgibt und im angelegten Zustand zwischen dem Stumpf und dem Prothesenschaft (1) angeordnet ist, zwischen dem Liner (2) und dem Prothesenschaft (1) ist in dem distalen Abschlussbereich (11) eine Kopplungseinrichtung (14) angeordnet, wobei an der Außenseite (5) der Seitenwand (4) des Liners (2) und an der Innenseite (29) der Schaftwand (20) miteinander in Wechselwirkung tretende Widerstandsbereiche (8, 28) angeordnet oder ausgebildet sind, die einer Auszugsbewegung des Liners (2) in Proximalrichtung aus dem Prothesenschaft (1) entgegenwirken, dadurch gekennzeichnet, dass der Prothesenschaft (1) mehrere, zueinander verschwenkbare oder klappbare Schaftwandkomponenten (21, 22) aufweist, die an einem Träger (10) oder einer formstabilen Endstruktur angeordnet sind, wobei eine Schaftwandkomponente (21) über ein Scharnier (13) klappbar und eine andere Schaftwandkomponente (22) starr an dem Träger (10) oder der formstabilen Endstruktur angeordnet ist und der Prothesenschaft (1) radial aufweitbar ist.
Patent DE-102016114876-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Abstandshalterstruktur
Inventor: KALNITSKY ALEXANDER
IPC: H01L21/336
Filed: 2016-08-11
Granted: 2020-03-12
Abstract: Verfahren zum Herstellen einer Abstandshalterstruktur, das Folgendes umfasst:
 Bilden einer ersten leitfähigen Struktur (12), einer zweiten leitfähigen Struktur (14) und einer dritten leitfähigen Struktur (16) über einem Substrat (10);
 Bilden einer dielektrischen Schicht (30), welche die erste leitfähige Struktur (12), die zweite leitfähige Struktur (14) und die dritte leitfähige Struktur (16) bedeckt;
 Blockieren der über der ersten leitfähigen Struktur (12) und der zweiten leitfähigen Struktur (14) angeordneten dielektrischen Schicht und Freilegen der über der dritten leitfähigen Struktur (16) angeordneten dielektrischen Schicht (30) durch Bilden einer Fotoresistschicht (38) mit einer ersten Dicke über der ersten leitfähigen Struktur und mit einer zweiten Dicke über der zweiten leitfähigen Struktur, wobei die zweite Dicke kleiner ist als die erste Dicke;
 Ätzen der frei gelegten dielektrischen Schicht (30), um die Dicke der über der dritten leitfähigen Struktur (16) angeordneten frei gelegten dielektrischen Schicht (30) zu reduzieren;
 Blockieren der über der ersten leitfähigen Struktur (12) angeordneten dielektrischen Schicht und Freilegen der über der zweiten leitfähigen Struktur (14) und der dritten leitfähigen Struktur (16) angeordneten dielektrischen Schicht (30);
 Ätzen der frei gelegten dielektrischen Schicht (30), um die Dicke der über der zweiten leitfähigen Struktur (14) und der dritten leitfähigen Struktur (16) angeordneten frei gelegten dielektrischen Schicht (30) zu reduzieren;
 Freilegen der über der ersten leitfähigen Struktur (12), der zweiten leitfähigen Struktur (14) und der dritten leitfähigen Struktur (16) angeordneten dielektrischen Schicht (30); und
 Ätzen der dielektrischen Schicht (30), um einen ersten Haupt-Abstandshalter (42) an einer Seitenwand der ersten leitfähigen Struktur, einen zweiten Haupt-Abstandshalter (44) an einer Seitenwand der zweiten leitfähigen Struktur und einen dritten Haupt-Abstandshalter (46) an einer Seitenwand der dritten leitfähigen Struktur zu bilden, wobei eine erste Breite (W1) des ersten Haupt-Abstandshalters (42) größer ist als eine zweite Breite (W2) des zweiten Haupt-Abstandshalters (44), und die zweite Breite des zweiten Haupt-Abstandshalters größer ist als eine dritte Breite (W3) des dritten Haupt-Abstandshalters (46).
Patent DE-102016124050-B4 (DE)
Title: Hydrobuchse und Schienenfahrzeug
Inventor: LIU JIANXUN
IPC: F16F13/14
Filed: 2016-12-12
Granted: 2023-04-27
Abstract: Hydrobuchse mit:einer Spannwelle (20, 1600),einer auf der Spannwelle (20, 1600) montierten Hülse (47), wobei ein erster Gummikörper (40) einen Raum zwischen der Spannwelle (20, 1600) und der Hülse (47) füllt und wobei eine Nut (42) an einer Außenfläche der Hülse (47) angeordnet ist, undeinem äußeren Gehäuse (22), das auf die Hülse (47) aufgepresst ist, wobei zwei Flüssigkeitskammern (41) zum Aufnehmen von Flüssigkeit diametral gegenüberliegend voneinander in dem ersten Gummikörper (40) angeordnet sind und die Nut (42) und das äußere Gehäuse (22) zusammen einen Strömungskanal bilden, durch den die beiden Flüssigkeitskammern (41) miteinander in Verbindung stehen,wobei die Spannwelle (20, 1600) einen mittleren Abschnitt (90, 1602), der einen ersten Durchmesser hat, und zwei Endabschnitte (91, 92; 1604), die jeweils einen zweiten Durchmesser haben, aufweist, wobei der erste Durchmesser größer als der zweite Durchmesser ist und der erste Gummikörper (40) auf dem mittleren Abschnitt angeordnet (90, 1602) ist,wobei eine ringförmige Dichtungsbaugruppe (43) auf jedem der beiden Endabschnitte (91, 92; 1604) montiert ist, die Dichtungsbaugruppe (43) einen starren Stützring (1400) und eine starre Unterlegscheibe (1401) enthält, der Stützring (1400) und die Unterlegscheibe (1401) über einen zweiten Gummikörper (1402) miteinander verbunden sind, undwobei der Stützring (1400) an einer Stufe der Spannwelle (20, 1600) anliegt, dadurch gekennzeichnet, dassdie Unterlegscheibe (1401) mit dem äußeren Gehäuse (22) einen Pressverband bildet und ein oberes Ende des Stützrings (1400) in einem Abstand von dem äußeren Gehäuse (22) angeordnet ist, um einen Entlastungsraum (201) zu bilden.
Patent DE-102016214788-B4 (DE)
Title: Steuersystem für eine Feuerlöschanlage, und Sicherheitseinrichtung
Inventor: ZLATINTSIS CHRYSAFIS
IPC: F16K17/00
Filed: 2016-08-09
Granted: 2018-07-19
Abstract: Steuersystem (10) einer Feuerlöschanlage mit- mindestens einer Steuerleitung (11) zum Steuern eines Steuervorgangs der Feuerlöschanlage, wobei in einem Ruhebetrieb die Steuerleitung (11) drucklos und in einem Steuerbetrieb die Steuerleitung (11) mit einem Steuerdruck beaufschlagt ist und- einer mit der Steuerleitung (11) in fluidleitender Verbindung stehende Sicherheitseinrichtung (12) mit einer Druckausgleichskammer (13), in der ein Halteelement (3) und ein bewegliches Verschlusselement (2) angeordnet sind, wobei das Verschlusselement (2) zwischen einer ersten Endlage und einer zweiten Endlage verschiebbar in der Druckausgleichskammer (13) angeordnet ist und- das Halteelement (3) dazu ausgebildet ist, eine Rückstellkraft in Richtung der ersten Endlage auf das Verschlusselement (2) auszuüben, wobei- die Rückstellkraft auf das Verschlusselement (2) in der zweiten Endlage des Verschlusselements (2) höher ist als die Gewichtskraft des Verschlusselements (2) und in der ersten Endlage des Verschlusselements (2) geringer ist als eine im Steuerbetrieb auf das Verschlusselement (2) wirkende vom Steuerdruck abhängigen Druckkraft.
Patent DE-102016215500-B4 (DE)
Title: Sensorsystem zur Charakterisierung des Zustandes von in einem Kultivierungsgefäß enthaltenen Proben einer heterogenen Biomassestruktur
Inventor: SCHOTT CAROLIN
IPC: G01N33/48
Filed: 2016-08-18
Granted: 2020-02-20
Abstract: Sensorsystem zur Charakterisierung des Zustandes von in einem Kultivierungsgefäß enthaltenen Proben einer heterogenen Biomassestruktur, wobei an einem an einem Kultivierungsgefäß (1) fluiddicht befestigbaren Adapter (4) mindestens eine monochromatische Lichtquelle (3) und ein optischer Detektor (5), der zur ortsaufgelösten Erfassung von elektromagnetischer Strahlung, die von Oberflächen der Probe (2) reflektiert wird, ausgebildet ist,oderein optischer Detektor (5), der zur ortsaufgelösten Erfassung von elektromagnetischer Strahlung, die von Oberflächen einer jeweiligen Probe (2) reflektiert wird, ausgebildet ist, am Adapter (4) befestigbar ist und mehrere Lichtquellen (8) an der Außenwand des Kultivierungsgefäßes (1) um eine im Kultivierungsgefäß (1) angeordnete Probe (2) angeordnet sind undder Detektor (5) an eine elektronische Auswerteeinheit (6) angeschlossen ist, die zur orts- und zeitaufgelösten Erfassung und Auswertung von vom Detektor (5) erfassten von Oberflächen der Probe (2)reflektierten Speckle-Bildern, aus denen die jeweiligen räumlichen und zeitlichen Unterschiede der Skaleneigenschaften , der Speckle-Kontrast bzw. der Parameter der Grauwertübergangsmatrix-Auswertung bestimmbar sind, ausgebildet ist.
Patent DE-102016219683-B4 (DE)
Title: Spindelantrieb
Inventor: HOFFMANN ANDREAS
IPC: F16H25/20
Filed: 2016-10-11
Granted: 2018-06-07
Abstract: Spindelantrieb (1) für einen Verstellmechanismus eines auf einer Oberschiene (12) angeordneten Fahrzeugsitzes, umfassend eine Gewindespindel (3) und eine Spindelmutter (4), gekennzeichnet durch- ein die Gewindespindel (3) umschließendes Staubschutzrohr (8), dessen erstes Ende an einem sitzseitigen Anschlusselement (5) angeordnet ist und dessen zweites Ende stirnseitig einen Rohrkranz (8.1) aufweist und- eine Schraubendruckfeder (7), die zwischen dem Staubschutzrohr (8) und einem schienenseitigen Anschlusselement (6) angeordnet ist, wobei die Schraubendruckfeder (7) zwischen dem stirnseitigen Rohrkranz (8.1) und einem an dem schienenseitigen Anschlusselement (6) vorgesehenen Mutterkranz (4.1) angeordnet ist.
Patent DE-102017000301-B4 (DE)
Title: Kühlvorrichtung für eine maschine
Inventor: ITOU MASANORI
IPC: B23Q11/14
Filed: 2017-01-11
Granted: 2020-10-22
Abstract: Kühlvorrichtung (12), umfassend wenigstens einen Kühler (16) zum Kühlen in einem Schaltschrank einer Maschine (1), die eine Maschinensteuerung (10) zum Steuern einer Antriebseinheit auf der Basis eines in einer Anwendung (20) enthaltenen Befehls umfasst, wobei die Kühlvorrichtung (12) Folgendes umfasst:einen Prefetcher (13) zum Vorladen des in der Anwendung (20) enthaltenen Befehls;eine Wärmewertvorhersage (14) zum Vorhersagen eines im Schaltschrank erzeugten Wärmewerts auf der Basis des vom Prefetcher (13) vorgeladenen Befehls; undeine Kühlsteuerung (15) zum Steuern eines Betriebs des wenigstens einen Kühlers (16) in Synchronisierung mit einem gesteuerten Betrieb, der von der Maschinensteuerung (10) auf Grundlage des Befehls auf der Basis des von der Wärmewertvorhersage (14) vorhergesagten Wärmewerts im Schaltschrank ausgeführt wird.
Patent DE-102017000994-B4 (DE)
Title: Computertomograph
Inventor: MOHAMMADI ZAHRA
IPC: H01J35/00
Filed: 2017-02-01
Granted: 2019-11-21
Abstract: Computertomograph (1) für die mammographische Röntgenbildgebung, welcher eine MBFEX-Röhre (20) und einen Flachbett-Röntgendetektor (30) aufweist, wobei in der MBFEX-Röhre (20) eine Mehrzahl von Kathoden (40) reihenförmig fest angeordnet sind, die Kathoden (40) für die Feldemission von Elektronen vorgesehen sind, sowohl die Geometrie als auch die Strahlungsdichte als auch der Wellenlängenbereich eines Röntgenstrahlenbündels (b) einstellbar ist, die MBFEX-Röhre (20) in Parallelrichtung (z) zu dem Flachbett-Röntgendetektor (30) verschiebbar ist, der Flachbett-Röntgendetektor (30) eine verschiebbare als auch öffnungsverstellbare Röntgenblende (31) aufweist und mit der Röntgenblende (31) ein Abbildungsbereich (A) auf der Detektor-Oberfläche (D) des Flachbett-Röntgendetektor (30) auswählbar und verschiebbar ist.
Patent DE-102017011821-B4 (DE)
Title: MMS, MMS-Array, MEMS-Aktuator und Verfahren zum Bereitstellen eines MMS
Inventor: DÜRR PETER
IPC: B81C1/00
Filed: 2017-01-27
Granted: 2020-12-31
Abstract: MMS (90), umfassend:ein Substrat (12, 14a-d);ein gegenüber dem Substrat (12, 14a-d) bewegliches Element (1003);eine Rahmenstruktur (1002);eine erste und eine zweite Feder (22a-b), die zwischen dem Substrat (12, 14a-d) und der Rahmenstruktur (1002) entlang einer ersten Federrichtung (26) angeordnet sind; undeine dritte und eine vierte Feder (24a-b), die zwischen dem beweglichen Element (1003) und der Rahmenstruktur (1002) entlang einer zweiten Federrichtung (28) angeordnet sind;wobei die erste Feder (22a) an einem der Rahmenstruktur (1002) abgewandten Ende über ein erstes Hebelelement (54a) mit einem ersten Ankerbereich (14a) des Substrats (12, 14a-d) und über ein zweites Hebelelement (54d) mit einem zweiten Ankerbereich (14d) des Substrats (12, 14a-d) verbunden ist, und wobei die zweite Feder (22b) an einem der Rahmenstruktur (1002) abgewandten Ende über ein drittes Hebelelement (54b) mit einem dritten Ankerbereich (14b) des Substrats (12, 14a-d) und über ein viertes Hebelelement (54c) mit einem vierten Ankerbereich (14c) des Substrats (12, 14a-d) verbunden ist;wobei der erste, zweite, dritte und vierte Ankerbereich (14a-d) bei einer thermisch induzierten Expansion des Substrats (12, 14a-d) gegeneinander entlang einer ersten, zweiten, dritten und vierten Verschiebungsrichtung (32a-d) verschiebbar sind; undwobei jedes der Hebelelemente (54a-d) in einem Winkel (β1- β4) von zumindest 70° und höchstens 110° an dem jeweiligen Ankerbereich (14a-d) relativ zu der Verschiebungsrichtung (32a-d) angeordnet ist.
Patent DE-102017101373-B4 (DE)
Title: Vorhang-Auftragswerk und Verfahren zum Auftragen eines Auftragsmediums
Inventor: HENNINGER CHRISTOPH
IPC: B05C5/02
Filed: 2017-01-25
Granted: 2022-02-03
Abstract: Vorhang-Auftragswerk zum Auftragen eines flüssigen oder pastösen Auftragsmediums auf zumindest eine Oberfläche einer laufenden Materialbahn (4), insbesondere einer Faserstoffbahn (4), wobei das Vorhang-Auftragswerk eine Auftragsdüse (1), insbesondere eine Schlitzdüse (1) umfasst, die geeignet ist, einen ein- oder mehrlagigen Vorhang (2) unter Schwerkrafteinfluss und ggf. Einfluss weiterer Kräfte auf die Oberfläche der Materialbahn (4) abzugeben und weiterhin eine Abstreifvorrichtung (5) umfasst, die geeignet ist, mit der Materialbahn (4) mitgeführte Schleppluft vom Vorhang (2) fern zu halten, wobei zumindest eine weitere Sperrvorrichtung (9, 9a, 9b) vorgesehen ist, welche dazu geeignet ist, Luftbewegungen der Umgebungsluft vom Vorhang (2) fern zu halten, dadurch gekennzeichnet, dass die zumindest eine weitere Sperrvorrichtung (9, 9a, 9b) eine Platte (99a, 9b) umfasst, welche an oder in unmittelbarer Nähe der Auftragsdüse (1) befestigt ist, und sich im Wesentlichen parallel zum Vorhang (2) erstreckt und die weitere Sperrvorrichtung (9, 9a, 9b) eine weitere Platte (9b) umfasst, welche an oder in unmittelbarer Nähe der der Auftragsdüse (1) befestigt ist, wobei die eine Platte (9a) in Laufrichtung der Materialbahn (4) vor dem Vorhang (2), und die weitere Platte (9b) in Laufrichtung der Materialbahn (4) nach dem Vorhang (2) angebracht ist.