baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102021133387-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Kompensation von Sensortoleranzen
Inventor: EISENBARTH MARKUS
IPC: B60W40/10
Filed: 2021-12-16
Granted: 2022-11-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Kompensation von Sensortoleranzen von Beschleunigungssensoren eines Fahrzeugs, aufweisend die Schritte, Aufnahme von Messsignalen mindestens dreier gleichorientierter Beschleunigungssensoren, Berechnung einer Beschleunigung (ab,z) an einer Referenzposition in der Raumrichtung, welche der Orientierung der Beschleunigungssensoren entspricht, Tiefpassfilterung der Messsignale, Bestimmung von Toleranzparametern (cx, cy, cz) jedes Sensors über ein Optimierungsverfahren unter Zuhilfenahme der berechneten Beschleunigung (ab,z) an der Referenzposition, Berechnen der bereinigten Messsignale aus den aufgenommenen Messsignalen und den Toleranzparametern (cx, cy,cz).
Patent DE-102021210886-B3 (DE)
Title: Verteilungseinrichtung und Flüssigkeitsverteilungsaktuator
Inventor: MAGUIN GEORGES
IPC: B60S1/62
Filed: 2021-09-29
Granted: 2022-10-13
Abstract: Es wird eine Verteilungseinrichtung D zur Versorgung einzelner Reinigungsstellen eines Fahrzeugs mit einer druckbeaufschlagten Flüssigkeit vorgeschlagen.Die Verteilungseinrichtung D weist dabei ein Gehäuse 6 mit einem darin angeordneten, elektromotorisch antreibbaren Verteiler 8 und zudem Flüssigkeitsaufnahme- und Flüssigkeitsführungsmittel 10, 12, 14, 16 auf.Der Verteiler 8 ist dabei in definierte Positionen relativ zum Gehäuse 6 drehbar verstellbar, in welchen ein flüssigkeitsdruckbeaufschlagter Zulaufanschluss Az mit einem von mehreren Ablaufanschlüssen ARSi, ARSi+1, ..., ARsi+nzur Versorgung einer zugeordneten Reinigungsstelle fluidisch verbunden ist.Der Verteiler 8, der im Wesentlichen zylinderförmig ausgebildet ist, steuert die Flüssigkeit, je nach Drehverstellung, über einen radialen Flüssigkeitskanalabschnitt 12 zu einem der Ablaufanschlüsse ARSi, ARsi+1... ARSi+n.Es wird zudem ein Flüssigkeitsverteilungsaktuator A mit einer solchen Verteilungseinrichtung D vorgeschlagen sowie eine Reinigungsvorrichtung mit einem solchen Aktuator A, ein Fahrzeug mit einer solchen Reinigungsvorrichtung sowie ein Betriebsverfahren.
Patent DE-102022004967-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Erkennung von Objekten im Nahbereich eines Ultraschallsensors
Inventor: SPIEGEL EGBERT
IPC: G01S15/10
Filed: 2022-01-19
Granted: 2023-06-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines zugehörigen Ultraschallmesssystems 22 für Umfelderfassungsvorrichtungen, insbesondere Einparkhilfen, von Fahrzeugen und/oder Robotern. Das Ultraschallmesssystem 22 umfasst einen Ultraschallsensor 1. Der Ultraschallsensor 1 weist einen Nahbereich auf, in dem er den Abstand vom Ultraschallsensor 1 zu Objekten 11 mit ausgesendeten Ultraschallbursts 10 einer ersten zeitlichen Länge ohne Zusatzmaßnahmen nicht mehr erfassen kann. Das Verfahren verwendet ausgesendete Ultraschallbursts 10 einer ersten zeitlichen Länge für Ultraschallhauptmessungen 505, sofern sich kein Objekt 11 im Nahbereich des Ultraschallsensors 1 aufhält, und erfasst des Vorhandenseins eines Objekts 11 im Nahbereich des Ultraschalsensors 1 sofern das Objekt 11 sich dort befindet. Das Verfahren verkürzt die ersten zeitlichen Längen der ausgesendeten Ultraschallbursts 10 zu einer zweiten zeitlichen Länge der ausgesendeten Ultraschallbursts 10 und erfasst eines Abstands zwischen Ultraschallsensor 1 und Objekt 11 für die Dauer des Aufenthalts des Objekts 11 im Nahbereich des Ultraschallsensors 1.
Patent DE-102022115563-B3 (DE)
Title: Entnahmesystem und Verfahren zum Betrieb eines Entnahmesystems
Inventor: SZETELI ANDREAS
IPC: B67D7/06
Filed: 2022-06-22
Granted: 2023-12-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Entnahmesystem (1) mit wenigstens einem Behälter (2) mit einer Behälteröffnung (6), an welcher ein Entnahmekopf (4) anschließbar ist, so dass mittels des Entnahmekopfs (4) Flüssigkeit (3) aus dem Behälter (2) entnehmbar oder Flüssigkeit (3) dem Behälter (2) zuführbar ist. Der Entnahmekopf (4) ist mittels eines Roboters (10) selbsttätig an der Behälteröffnung (6) montierbar. Am Behälter (2) ist im Bereich der Behälteröffnung (6) ein RFID-Chip (9) vorhanden. An einem bewegbaren Roboterarm (11) ist ein Messkopf (14) anbringbar, in welchem eine Spule (15) einer RFID-Leseeinheit vorhanden ist. Mit der RFID-Leseeinheit ist ein Code aus dem RFID-Chip (9) auslesbar, wenn sich dieser im Lesebereich der RFID-Leseeinheit befindet, wobei bei Auslesen des Codes dieser in einer Steuereinheit (12) des Roboters (10) als Positionierungssignal übernommen wird, anhand dessen der Entnahmekopf (4) an der Behälteröffnung (6) positionierbar ist.
Patent DE-4123560-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung lithiumhaltiger flachgewalzter Produkte auf Basis einer Aluminiumlegierung sowie die dabei erhaltenen Produkte
Inventor: RIOJA ROBERTO J
IPC: C22F1/00
Filed: 1991-07-16
Granted: 2006-03-09
Abstract: Verfahren
zur Herstellung lithiumhaltiger flachgewalzter Produkte auf Basis
einer Aluminiumlegierung,  dadurch gekennzeichnet, dass es die
folgenden Stufen umfasst:  (a) Bereitstellung eines Formkörpers aus
einer Aluminiumlegierung, die enthält  0,2 bis 5,0 Gew.-%
Li,  0,05 bis 6,0 Gew.-% Mg,  mindestens 2,45 Gew.-% Cu,  0,1
bis 1,0 Gew.-% Mn,  0,05 bis 6,0 Gew.-% Zn,  max. 0,5 Gew.-%
Fe,  max. 0,5 Gew.-% Si,  mindestens eines der Elemente
Cr, V, Hf, Zr, Ti, Sc und Ce, wobei Cr, V, Zr, Ti und Sc in einer
Menge in dem Bereich von 0,01 bis 0,2 Gew.-%, Hf in einer Menge
von bis zu 0,6 Gew.-% und Ce in einer Menge in dem Bereich von 0,01
bis 0,5 Gew.-% vorliegen,  wobei Mg und Zn in einem Verhältnis in
dem Bereich von 0,1 bis weniger als 1 vorliegen,  Rest Al und
zufällige
Verunreinigungen;  (b) Durchführung mindestens...
Patent DE-4127230-B4 (DE)
Title: Verfahren zur halbkontinuierlichen Herstellung von symmetrischen Dialkylethern
Inventor: KLEIN JOHANN
IPC: C07C41/09
Filed: 1991-08-16
Granted: 2009-04-09
Abstract: Verfahren
zur halbkontinuierlichen Herstellung von symmetrischen Dialkylethern,
dadurch gekennzeichnet, daß man
Alkohole in Gegenwart von Sulfonsäuren dehydratisiert, das Kondensationswasser
kontinuierlich aus dem Reaktionsgleichgewicht entfernt, anschließend die
Sulfonsäuren
bzw. deren Ester und die Dialkylether durch Destillation trennt
und die die Sulfonsäuren
bzw. deren Ester enthaltende Fraktion erneut als Katalysator in die
Dehydratisierung einsetzt, wobei man Alkohole der Formel (I) einsetzt,  R 1 OH (I) in der R 1  für
einen linearen oder verzweigten, gegebenenfalls hydroxysubstituierten
aliphatischen Kohlenwasserstoffrest mit 6 bis 22 Kohlenstoffatomen
und 0, 1, 2 oder 3 Doppelbindungen oder einen Benzylrest steht,
und wobei man  Sulfonsäuren
der Formel (II) einsetzt,  R 2 SO 3 H (II) in der
R 2  für
einen Alkylrest mit 1 bis 4 Kohlenstoffatomen oder einen gegebenenfalls
alkylsubstituierten Arylrest steht.
Patent DE-4201026-B4 (DE)
Title: Trennschalter mit veränderlicher Handbetätigung
Inventor: SINTHOMEZ DANIEL
IPC: H01H71/50
Filed: 1992-01-16
Granted: 2004-09-09
Abstract: Trennschalter, mit:  – einem Betätigungselement (B1, B1', 40, 50),  – mindestens einem festen Kontakt (13, 14) und einem beweglichen Kontakt (16, 17), die ein trennbares Kontaktpaar bilden,  – einem Schaltmechanismus (20) mit einem Kippteil (30) zum Öffnen und Schließen der Kontakte (13, 14, 16, 17), wobei  – das Kippteil (30) um eine Drehachse (D-D) schwenkbar ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass das Kippteil (30) drei Angriffspunkte aufweist, wobei zwei (31, 31') der drei Angriffspunkte der Betätigung des Kippteils (30) dienen, wobei das Kippteil (30) entweder durch Drücken oder Schwenken oder Drehen mittels zwei der drei Angriffspunkte bedienbar ist und wobei mit Hilfe des dritten Angriffspunkts der Schaltmechanismus (20) betätigbar ist.
Patent DE-4205936-B4 (DE)
Inventor: DUERR WALTER
IPC: A61C17/14
Filed: 1992-02-27
Granted: 2005-08-04
Abstract: In order to remove particles of solids which are not yet stuck together from the walls of slightly inclined connecting ducts (32) which connect dental workstations (14) with a central separation unit (28), it is proposed that a flushing medium comprising air and water mixed together by turbulence should be circulated intermittently through the ducts. The flushing medium is produced by rapidly drawing through the ducts a volume of water held in a siphon trap at the inlet end of the ducts by opening a scavenging air valve which is provided there on the inlet side. A suction pump connected to the separation unit (28) is used for this purpose.
Patent DE-4305802-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Soda
Inventor: WOLF BODO
IPC: C01D7/18
Filed: 1993-02-25
Granted: 2004-05-06
Abstract: Verfahren zur Erzeugung von Soda mit Hilfe von Ammoniak nach dem Solvay-Prozeß, bei dem zur Sicherung des Stoffaustausches zwischen Kochsalz und Kalkstein die Prozeßstufen  – Brennen von Kalkstein zur Erzeugung von Kalziumoxid und kohlendioxidreichem Kalkbrenngas (1) und (5),  – stufenweises Auswaschen von Kohlendioxid aus dem Kalkbrenngas mit ammoniakalischer Kochsalzlösung im Naßteil (2), einschließlich Waschen des Endgases mit Kochsalzeinsole im Endgaswäscher (3),  – Abscheiden von Natriumhydrogenkarbonat aus der Bikarbonatsuspension durch Fällen und Filtern und Waschen der Filterabluft mit Hilfe von Kochsalzreinsole (4) verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, daß ein erster Teil des Kalksteins mit organischem Brennstoff und technischem Sauerstoff in der Prozeßstufe Kalkbrennen (1) und ein zweiter Teil des Kalksteins mit organischem Brennstoff und Luft gebrannt wird (5), wobei das Kalkbrenngas aus der Prozeßstufe (1) dem Naßteil (2) des Sodaprozesses zugeführt und das Kalkbrenngas aus der Prozeßstufe (5) aus dem Sodaprozeß ausgeschleust wird.
Patent DE-4424753-B4 (DE)
Title: Retina-Implantat
Inventor: MEYER JOERG-UWE
IPC: A61L27/50
Filed: 1994-07-13
Granted: 2004-07-29
Abstract: Retina-Implantat, bestehend aus  – einem isolierenden Substrat, auf dem eine Filament-Elektroden-Array-Anordnung leitender Kontaktkörper angeordnet ist,  – einem auf oder in dem Substrat an angebrachten Leiterbahnsystem , das zur Ansteuerung der Kontaktkörper dient und mit Anschlüssen (Kontakt-Bumps) versehen ist, die an dem Substrat angebracht sind und mit einer externen oder implantierten Ansteuerungsvorrichtung in Verbindung stehen,  dadurch gekennzeichnet,  – das Substrat und die Kontaktkörper flexibel, verformbar und  – die Kontaktkörper noppen-, kegel- oder pyramidenförmig ausgebildet sind.
Patent DE-10013913-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zur Bestimmung der Entfernung eines Handmoduls von einem Einrichtungsmodul
Inventor: KLIMM CHRISTIAN
IPC: H04B1/707
Filed: 2000-03-21
Granted: 2004-03-04
Abstract: Verfahren zur Bestimmung der Entfernung eines Handmoduls (6) von einem Einrichtungsmodul (4) einer Einrichtung (1), insbesondere eines Kraftfahrzeugs, das die folgenden Schritte aufweist:  a) Generieren eines ersten, sinusförmigen Signals in dem Einrichtungsmodul (4),  b) Aussenden des ersten Signals durch das Einrichtungsmodul (4),  c) Empfangen des ersten Signals durch das Handmodul (6),  d) Generieren eines zweiten Signals in dem Handmodul (6), wobei zunächst ein sinusförmiges Signal als Trägersignal generiert wird, das höherfrequent ist als das empfangene, erste Signal, und wobei anschließend das Trägersignal mit dem empfangenen, ersten Signal moduliert wird, wodurch das zweite Signal einen zu dem empfangenen ersten Signal synchronen und von dem Gesamtsignal isolierbaren Anteil aufweist,  e) Aussenden des zweiten Signals durch das Handmodul (6),  f) Empfangen des zweiten Signals durch das Einrichtungsmodul (4), und  g) Auswerten der Laufzeitdifferenz zwischen dem von dem Einrichtungsmodul (4) erzeugten ersten Signal bzw. einem Anteil des...
Patent DE-10022182-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Versendung elektronischer Textnachrichten über eine Datenverbindung
Inventor: MEYER THOMAS
IPC: H04L12/16
Filed: 2000-05-06
Granted: 2010-02-11
Abstract: Verfahren zur Versendung elektronischer Textnachrichten (elektronische Post, e-mails) über eine Datenverbindung, insbesondere das Internet oder über eine Telefonnetz, wobei zu der übermittelnden Nachricht ein Statussignal zur Meldung des Erhaltes einer elektronischen Nachricht übersandt wird, wobei zur übersandten oder zu übersendenden Nachricht ein Statussignal zur zeitlichen Kennzeichnung des Erhaltes oder des unmittelbar bevorstehenden Erhaltes einer elektronischen Textnachricht über einen separaten Übertragungsweg oder Übertragungskanal in Form eines automatisch generierten Signals oder Telefonrufes übermittelt wird, dadurch gekennzeichnet, dass empfängerseitig ein Statussignalempfänger angeordnet ist, der erkennt, an welchen von mehreren Arbeitsplätzen die elektronische Textnachricht adressiert ist und dass der Statussignalempfänger das Statussignal an den entsprechenden Arbeitsplatz distributiert.
Patent DE-10026228-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Zerkleinerung der überdimensionierten Fraktion von Chips
Inventor: KOKKO PEKKA
IPC: B27L11/02
Filed: 2000-05-26
Granted: 2004-02-05
Abstract: Vorrichtung für das Zerkleinern der überdimensionierten, insbesondere der übermäßig dicken, Fraktion von Chips, welche Vorrichtung einen drehbar befestigten scheibenartigen Rotorteil (1) enthält, an dem eine Anzahl von Zerspanmessern (2) befestigt ist, und einen festen Statorteil (3), der den Rotorteil (1) umgibt, an welchem Statorteil eine Anzahl von Gegenmessern (4) befestigt ist, wobei die Messer (2) und die Gegenmesser (4) in einer Zerspankammer (5) angeordnet sind, durch die sich die zu zerkleinernden Chips in Bezug auf die Drehachse (6) des Rotorteils (1) nach außen bewegen sollen, dadurch gekennzeichnet, daß die Gegenmesser (4) in einer Position befestigt sind, die wesentlich von der radialen Richtung der Drehachse (6) abweicht, wenn man auf die vertikale Ebene in Bezug auf die Drehachse (6) des Rotorteils (1) schaut, und daß die Zerspankammer (5) durch, den Raum zwischen zwei Gegenmessern (4) gebildet wird, wobei der Boden (10) dieses Raumes durch die Oberseite des Rotorteils (1) gebildet ist, die Decke (11) durch die Bodenfläche des Statorteils (3) und durch das Gegenmesser (4), das der Oberseite des Rotorteils (1) gegenüber liegt, wobei, wenn man in Richtung der Drehung (12) des Rotorteils (1) schaut, diese Decke (11) zum Boden (10) hin konvergiert.
Patent DE-10027216-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Modulieren einer Datennachricht durch Verwendung von Codes mit orthogonalem veränderlichem Spreizungsfaktor (OVSF) in einem Mobilkommunikationssystem
Inventor: BANG SEUNG-CHAN
IPC: H04J13/20
Filed: 2000-05-31
Granted: 2008-10-16
Abstract: Ein Verfahren zum Konvertieren von Quellendaten in ein kanalmoduliertes Signal mit einer Vielzahl von Paaren von gleichphasigen (I) und gegenphasigen (Q) Daten in einer Mobilstation, wobei die Mobilstation mindestens einen Kanal benutzt, weist die folgenden Verfahrensschritte auf: a) Codieren der Quellendaten, um mindestens einen Datenteil und einen Steuerteil zu erzeugen, b) Erzeugen mindestens eines Spreizungscodes, der dem Kanal zuzuweisen ist, wobei jeder Spreizungscode auf der Basis einer Datenrate des Datenteils und des Steuerteils gewählt wird und die Spreizungscodes so gewählt werden, dass zwei aufeinander folgende Paare der I- und Q-Daten zwei Punkten entsprechen, die am gleichen Punkt oder symmetrisch in Bezug auf einen Nullpunkt auf einer Phasendomäne liegen, und c) Spreizen des Steuerteils bzw. des Datenteils unter Verwendung des Spreizungscodes, um so das kanalmodulierte Signal zu erzeugen. Das Verfahren ist imstande, einen Leistungswirkungsgrad einer Mobilstation zu verbessern, indem ein Spitzen-zu-Effektiv-Leistungsverhältnis in einem Mobilkommunikationssystem vermindert wird.
Patent DE-10039142-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Überwachung eines Zuganges zu einem Gefahrenbereich
Inventor: HABERER HERMANN
IPC: F16P3/14
Filed: 2000-08-07
Granted: 2006-12-28
Abstract: Verfahren
zum Überwachen
eines Zuganges (10) zu einem Gefahrenbereich (11) mit folgenden Schritten:  a)
Sensieren eines Signalmusters, das von Lichtschranken (2–9) beim
Passieren des Zuganges (10) durch ein Objekt (12, 28, 29) erzeugt
wird und das den drei Helligkeitszuständen von unterbrochenen, freien
sowie von Objekträndern
(13, 14) abgeschächten
Lichtstrahlen entspricht;  b) Vergleichen des sensierten Signalmusters
mit mindestens einem vorgegebenen als zulässig angesehenen Signalmuster;  c)
Detektieren des Objektes (12, 28, 29) als zulässiges Objekt, sowohl wenn
identische Signalmuster vorliegen, als auch wenn ein im Randbereich
des Objektes verlaufender Lichtstrahl des sensierten Signalmusters
in Bezug auf einen zugeordneten Lichstrahl des vorgegebenen Signalmusters
mehr abgedunkelt ist und gleichfalls ein in einem gegenüberliegenden
Randbereich des Objektes (12, 28, 29) verlaufender Lichtstrahl in
Bezug auf das vorgegebene Signalmuster weniger abgedunkelt ist,
wobei die Zustände aller
Lichtstrahlen des sensierten Signalmusters, die innerhalb und außerhalb
des Randbereichs des Objektes verlaufen, mit denen des vorgegebenen...
Patent DE-10040450-B4 (DE)
Title: Halbleiterlaserbauelement mit einem Kühlelement
Inventor: GROETSCH STEFAN
IPC: H01L23/36
Filed: 2000-08-18
Granted: 2008-07-10
Abstract: Halbleiterlaserbauelement,  dadurch
gekennzeichnet, daß das
Halbleiterlaserbauelement in einem Verfahren mit den Schritten  a)
Bereitstellen eines Kühlelements
mit einem elektrisch isolierenden, plattenförmigen Träger (1) mit einer ersten Hauptfläche und
einer zweiten Hauptfläche,
wobei die erste Hauptfläche
mit einer Metallschicht bedeckt ist,  b) Strukturieren der Metallschicht
in eine Mehrzahl von metallischen Flächen (2) derart, daß die metallischen
Flächen eine
Montageplattform für
eine Mehrzahl von Halbleiterlaserdioden bilden,  c) Aufbringen
einer Mehrzahl von Laserdioden-Halbleiterkörpern (11)
und einer Mehrzahl von optischen Elementen, die den Laserdioden-Halbleiterkörpern zugeordnet
sind, wobei jeweils ein Laserdioden-Halbleiterkörper (11) auf einer metallischen
Fläche
(2) angeordnet ist,  und  d) Zerteilen des Kühlelements
in die Mehrzahl von Halbleiterlaserbauelementen hergestellt ist.
Patent DE-10061300-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Synchronisation einer Brennkraftmaschine
Inventor: DIETL FRANZ
IPC: F02B77/08
Filed: 2000-12-08
Granted: 2006-07-27
Abstract: Verfahren
zur Synchronisation einer Brennkraftmaschine, mit einer Kurbelwelle
(11) und einem mit ihr drehfest verbundenen Kurbelwellengeber (14),
der über
seinem Umfang eine Vielzahl von Zähnen und zwei Singularitäten aufweist,
und mit einem Kurbelwellensensor (15), der im Motorbetrieb ein Kurbelwellensignal
(Vil) abgibt, welches den Singularitäten entsprechende Erkennungsmarken
(I) beinhaltet,  mit einer Nockenwelle (10) und einem mit ihr
drehfest verbundenen Nockenwellengeber (12), und mit einem Nockenwellensensor
(13),  dadurch gekennzeichnet,  – dass die Nockenwelle (10)
ein Segment und eine gleich große
Segmentlücke
aufweist,  – dass
der Nockenwellensensor (13) im Motorbetrieb ein Nockenwellensignal
(AAC) mit dem Segment und der Segmentlücke entsprechenden Pegeln (H,
B) und Flankenwechseln (T) abgibt,  – dass der Kurbelwellengeber
(14) und der Nockenwellengeber (12) so zueinander angeordnet sind,
dass sich bei Erscheinen einer Erkennungsmarke (I) ein zu identifizierender
Zylinder (C) in einem vorbestimmten Arbeitstakt – Ansaugen, Verdichten, Arbeiten
oder Ausstoßen – befindet,
und  – dass...
Patent DE-10082299-B4 (DE)
Title: Wellenformgenerator und Verfahren zum Erzeugen einer Wellenform
Inventor: TAKAHASHI TAKESHI
IPC: G06F1/02
Filed: 2000-07-11
Granted: 2006-03-16
Abstract: Wellenformgenerator
(30) zum Erzeugen einer gewünschten
Wellenform, welcher aufweist:  eine Rechteckwellen-Erzeugungseinheit
(41) zur Erzeugung mehrerer Rechteckwellen in einer solchen Weise, dass
jede der Rechteckwellen zu einer gewünschten Anstiegszeit ansteigt
und zu einer gewünschten
Abfallzeit abfällt,
und  eine Wellenform-Zusammensetzeinheit (42) zum Zusammensetzen
der Rechteckwellen für
die Erzeugung einer Mehrpegelwelle, die Grundlage für die Erzeugung
der gewünschten
Wellenform ist,  dadurch gekennzeichnet, dass die Rechteckwellen-Erzeugungseinheit
(41) mindestens einen Wellenformspeicher (50) zum Speichern von
Informationen bezüglich
eines Spannungswertes von jeder der Rechteckwellen,  mindestens
einen Zeitspeicher (54) zum Speichern der Anstiegszeit und der Abfallzeit
von jeder der Rechteckwellen; und  eine Rechteckwellen-Ausgabeeinheit
(58) zur Ausgabe jeder der Rechteckwellen auf der Grundlage der
Informationen und der Zeiten von jeder der Rechteckwellen enthält, wobei  die
Rechteckwellen-Erzeugungseinheit (41) die in dem Wellenformspeicher
(50) gespeicherten Informationen über den Spannungswert in eine
N-stellige Zahl
der Basis M (N und M sind ganze Zahlen gleich oder...
Patent DE-10105634-B4 (DE)
Title: Lenksäule für ein Kraftfahrzeug
Inventor: KLEMENT JOACHIM
IPC: B62D1/19
Filed: 2001-02-08
Granted: 2011-01-13
Abstract: Lenksäule für ein Kraftfahrzeug, umfassend ein erstes Element mit einem ersten Endabschnitt (3) und ein zweites Element mit einem zweiten Endabschnitt (4), die in Axialrichtung (A) an den Endabschnitten (3, 4) miteinander verbunden sind, und mindestens ein Scherstift (5, 6) zur Verbindung der Endabschnitte (3, 4), der sich durch beide Endabschnitte (3, 4) erstreckt und so dimensioniert ist, um bei einer unfallbedingten Krafteinwirkung in Axialrichtung (A) der Endabschnitte (3, 4) abzuscheren,  dadurch gekennzeichnet, daß  – das erste und zweite Element jeweils als Hohlprofilelement (1, 2) ausgebildet sind,  – die Hohlprofilelemente (1, 2) an den Endabschnitten (3, 4) zusammengedrückt sind und koaxiale nicht-zusammengedrückte Abschnitte (7, 8) aufweisen,  – die zusammengedrückten Endabschnitte (3, 4) der Hohlprofilelemente (1, 2) innerhalb des Profilquerschnitts der nicht-zusammengedrückten Abschnitte (7, 8) mit ihren Profilaußenseiten aneinander anliegen und einander überlappen, und  – der mindestens eine Scherstift (5, 6) durch die zusammengedrückten Endabschnitte...
Patent DE-10113884-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Beschichten mikroporöser Oberflächen und Verwendung des Verfahrens
Inventor: BAUMGART HUBERT
IPC: C09D175/16
Filed: 2001-03-21
Granted: 2005-06-02
Abstract: Verfahren
zum Beschichten von mikroporösen
Oberflächen,
die Poren einer Weite von 10 bis 1.500 nm aufweisen, bei dem man
die betreffenden Oberflächen
mit mindestens einem thermisch und mit aktinischer Strahlung härtbaren
Beschichtungsstoff beschichtet, wonach man die resultierende(n)
Schicht(en) thermisch und mit aktinischer Strahlung härtet, dadurch
gekennzeichet, daß der
Beschichtungsstoff oder mindestens einer der Beschichtungsstoffe  (a1)
mindestens einen Bestandteil mit  (a11) im statistischen Mittel
mindestens zwei funktionellen Gruppen pro Molekül, die mindestens eine mit
aktinischer Strahlung aktivierbare Bindung enthalten, die der Vernetzung
mit aktinischer Strahlung dient, und  (a2) mindestens einen
thermisch härtbaren
Bestandteil mit mindestens zwei isocyanatreaktiven Gruppen  und  (a3)
mindestens ein nicht blockiertes Polyisocyanat  enthält.
Patent DE-10119519-B4 (DE)
Title: Demodulator und Sensorvorrichtung
Inventor: MOTZ MARIO
IPC: H03F3/38
Filed: 2001-04-20
Granted: 2009-04-02
Abstract: Demodulator,
insbesondere für
einen Chopperverstärker,
mit zumindest zwei Schaltern, über
die der Demodulator mit zumindest einem Eingangssignal verbunden
ist, und zumindest einem Tiefpaßfilter,
das ein gefiltertes Ausgangssignal erzeugt, wobei das Tiefpaßfilter zumindest
eine aktive Filtereinheit und zumindest eine passive Filtereinheit
mit zumindest zwei Zweigen aufweist, wobei jeweils ein Zweig zumindest
ein passives Filterglied aufweist und mit jeweils einem der Schalter
verbunden ist, und wobei die zumindest zwei Zweige zwischen dem
jeweiligen zumindest einen passiven Filterglied und einem Eingang der
aktiven Filtereinheit miteinander verbunden sind.