baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202013012312-U1 (DE)
Title: Entlüftungsventil
IPC: F16K24/02
Filed: 2013-11-12
Abstract: Entlüftungsventil (100) mit einer Entlüftungsöffnung (103) zum Entlüften eines Flüssigkeitstanks in einem Kraftfahrzeug, mit: einem Schwimmer (101) in einer Schwimmerkammer (107) zum Verschließen der Entlüftungsöffnung (103); und Führungsrippen (109) zum Führen des Schwimmers (101) in der Schwimmerkammer (107), die durch ein Gehäuse (115) der Schwimmerkammer (107) gebildet sind und in das Innere der Schwimmerkammer (107) ragen.
Patent DE-202013100790-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Eingabe und Anzeige von Daten und eine Gehäuseeinheit
IPC: G06F3/01
Filed: 2013-02-22
Abstract: Vorrichtung zur Eingabe und Anzeige von Daten mit einer Eingabeeinheit (10) zur Eingabe von Daten, mit einer Anzeigeeinheit (12) zur visuellen Darstellung von Daten und mit einer Gehäuseeinheit (14), in welcher die Eingabeeinheit (10) und die Anzeigeeinheit (12) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Gehäuseeinheit (14) derart ausgeführt ist, dass ein Eindringen von Staub und/oder Aerosolen und/oder Schmutz und/oder Spritzwasser im Wesentlichen vermieden wird.
Patent DE-202013104874-U1 (DE)
Title: Verbindung von Leitungselementen
IPC: F01N13/08
Filed: 2013-10-31
Abstract: Verbindung (1) zwischen zwei konzentrisch angeordneten Leitungselementen (2, 3), insbesondere für ein Entkoppelelement für die Abgasanlage eines Kraftfahrzeugs mit Verbrennungsmotor, gekennzeichnet durch ein Abstandshalter-/Verbindungselement (5), das zwischen einem ersten, inneren (2) der zwei Leitungselemente und einem zweiten, äußeren (3) der zwei Leitungselemente angeordnet ist, welches Abstandshalter-/Verbindungselement (5) zumindest teilweise aus einem Substrat gebildet ist, das bei einer erhöhten Temperatur, insbesondere einer Betriebstemperatur der Abgasanlage, sein Volumen vergrößert und so eine kraftschlüssige Verbindung zwischen den beiden Leitungselementen (2, 3) schafft.
Patent DE-202014003837-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Übersetzen von Personen zwischen einem Rollstuhl und einer Liegefläche
IPC: A61G5/00
Filed: 2014-05-07
Abstract: Vorrichtung zum Übersetzen von Personen zwischen einem Rollstuhl (11) und einer Liegefläche (2), bestehend aus einem Bett (1) und einem Rollstuhl (11), dadurch gekennzeichnet, dass sich in der Liegefläche (2) des Bettes (1) eine Ausnehmung (4) befindet und die Sitzfläche (12) des Rollstuhls (11) eine der Ausnehmung (4) im Bett (1) entsprechende Geometrie besitzt, wobei der Rollstuhl (11) so am Bett (1) adaptierbar ist, dass dessen Sitzfläche (12) die Ausnehmung (4) schließt und Liegefläche (2) des Bettes (1) komplettiert.
Patent DE-202014006465-U1 (DE)
Title: Punchingball-Bagger
IPC: A63H17/12
Filed: 2014-08-11
Abstract: Ausleger mit Punchingball
Patent DE-202014010021-U1 (DE)
Title: Variables System zur Kommissionierung, Aufbewahrung und für den Transport von Speisen und Getränken
IPC: A47G19/02
Filed: 2014-12-22
Abstract: Variables System, bestehend aus Porzellan- oder Glasgeschirren mit Deckel, dadurch gekennzeichnet, dass das variable System aus Deckeln und zugehörigen Porzellan- oder Glasgeschirren besteht, wobei der jeweilige Deckel in direkter Verbindung mit dem Gefäß steht und dieses mit seiner vollständig umgebenden Randdichtung das Geschirr luft- und auslaufdicht verschließt.
Patent DE-202014100315-U1 (DE)
Title: Vorrichtung für einen in der Nähe einer Wand angeordneten Bodenablauf
IPC: E03C1/22
Filed: 2014-01-24
Abstract: Vorrichtung (1) für einen in der Nähe einer Wand angeordneten Bodenablauf, umfassend – eine Öffnung (8) für den Durchtritt von Wasser in den Bodenablauf, – mindestens eine in Gebrauchsstellung obere Fläche (14, 15, 20), die im eingebauten Zustand der Vorrichtung (1) gegenüber der Horizontalen geneigt ist, so dass das Wasser über die mindestens eine geneigte obere Fläche (15, 20) zu der Öffnung (8) fließen kann.
Patent DE-202014100796-U1 (DE)
Title: Indikatorvorrichtung zur Verwendung mit einem Schloss
IPC: E05B41/00
Filed: 2014-02-21
Abstract: Indikatorvorrichtung (15) zur Verwendung mit einem Schloss, umfassend: Eine erste Spindel (20) mit einem Antriebsloch (22), einen Indikator (30) mit einer ersten Antriebswelle (31) und einer Anzeigeplatte (35), worin die erste Antriebswelle (31) in dem Antriebsloch (22) der ersten Spindel (20) aufgenommen vorliegt und eine erste Eingriffseinheit (34) aufweist, worin die Anzeigeplatte (35) mit der ersten Antriebswelle (31) verbunden ist und außerhalb des Antriebslochs (22) der ersten Spindel (20) liegt, und einen ersten Knauf (40) mit einer inneren Endoberfläche, die darauf eine zweite Eingriffseinheit (43) aufweist, worin die zweite Eingriffseinheit (43) des ersten Knaufs (40) lösbar mit der ersten Eingriffseinheit (34) des Indikators (30) verbunden ist.
Patent DE-202014102111-U1 (DE)
Title: Rucksack für ein Haustier
IPC: A45F3/04
Filed: 2014-05-06
Abstract: Rucksack (1) zum Transportieren eines Haustieres, insbesondere Hund oder Katze, mit – einem Behälter (2), der eingerichtet ist, ein Haustier zum Transportieren aufzunehmen, und – Schulterriemen (3, 4), die am Behälter (2) angeordnet sind, wobei der Behälter (2) als geschlossener Behälter (2) mit einer verschließbaren Öffnung (3) ausgeführt ist und eine Behälterwand sich flächig erstreckende Belüftungsabschnitte (23, ..., 25) mit Lüftungsöffnungen aufweist.
Patent DE-202014104224-U1 (DE)
Title: Frisiervorrichtung mit einstellbaren Bürsten
IPC: A45D1/06
Filed: 2014-09-08
Abstract: Tragbare Vorrichtung (1) zum Formen von Haaren mit einer oberen Backe (2) und einer unteren Backe (3), die einander gegenüberliegend angeordnet sind, wobei die Backen mit einem Scharnier (9) derart miteinander verbunden sind, dass sie aus einer geöffneten Stellung in eine geschlossene Stellung übergehen können, wobei die obere Backe (2) mindestens ein oberes Gehäuse (22) aufweist, welches eine obere Glättungsplatte (21) beinhaltet, wobei die untere Backe (3) mindestens ein unteres Gehäuse (32) aufweist, welches eine untere Glättungsplatte (31) beinhaltet, wobei mindestens die untere Backe (3) mindestens aufweist: Mittel (4) zum Ziehen von Haaren, welche zwischen zwei unterschiedlichen Stellungen bezüglich der unteren Glättungsplatte (31) bewegt werden können, einer ausgefahreren Stellung (PS) und einer eingezogenen Stellung (PR), Mittel zum Einstellen (5, 15, 25) der Zugmittel (4) zwischen der ausgefahrenen Stellung (PS) und der zurückgezogenen Stellung (PR), wobei die Einstellmittel (5, 15, 25) in die Vorrichtung integriert sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Zugmittel (4) auf jeder Seite der Glättungsplatte eine Reihe von Borstenbüscheln (41, 41') aufweisen.
Patent DE-202015000176-U1 (DE)
Title: Tragbare Arbeitsmaschine
IPC: F02M15/06
Filed: 2015-01-08
Abstract: Tragbare Arbeitsmaschine, umfassend: einen Motor; einen Vergaser; eine Trennwand bzw. ein Trennelement, das dafür konfiguriert ist, zwischen dem Motor und dem Vergaser zu trennen; eine Luftbohrung, die in dem Trennelement ausgebildet ist; und eine Bohrungsabdeckung, die dafür konfiguriert ist, die Luftbohrung zu öffnen und zu verschließen, wobei, wenn die Luftbohrung geöffnet ist, die Bohrungsabdeckung in oder nahe der Luftbohrung angeordnet ist, sodass sie als Luftstromführung dient, um die durch die Luftbohrung von der Motorseite zu der Vergaserseite des Trennelements strömende Luft zu leiten.
Patent DE-202015000999-U1 (DE)
Title: Sich selbst sichernder Fahrradrahmen
IPC: B62K19/00
Filed: 2015-02-09
Abstract: Sich selbst sichernder Fahrradrahmen, der durch Transformation des segmentierten Oberrohres, ohne additives Fahrradschloss, sowohl an anderen Gegenständen, als auch in sich selbst vor Diebstahl geschützt werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass das Oberrohr im fahrbereiten Zustand für die Statik des Rahmens sorgt; die Oberrohrsegmente im fahrbereiten Zustand ein komplettes, stabiles Oberrohr bilden; die Verbindung der Oberrohrsegmente geöffnet, diese voneinander gelöst, ineinander verschoben, um Steuer- und Sitzrohr gedreht und in zwei Positionen mit Hilfe einer speziellen Schließvorrichtung fest verschlossen werden können; Steuer- sowie Sitzrohr in mehrere Segmente geteilt sind, jeweils ein Segment mit einem Segment des Oberrohres verbunden ist und sich um die eigene Achse drehen lässt.
Patent DE-202015002760-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Durchmischen des Inhalts von Substratbehältern
IPC: C12M1/113
Filed: 2015-04-15
Abstract: Vorrichtung zum Durchmischen des Inhalts von Substratbehältern (1) mittels eines Rührwerks (3), bei der der Substratbehälter (1) zumindest eine umlaufende Wand (4) und einen Boden (12) umfasst, wobei sich die umlaufende Wand (4) an einer vertikalen Hauptachse orientiert, und das Rührwerk (3) eine Rührwelle (8) umfasst, die unter einem von der Vertikalen und Horizontalen abweichenden Einbauwinkel (α) in den Substratbehälter (1) hineinragt, bei der das Rührwerk (3) mit einem Auftriebskörper (15) verbunden ist und abhängig vom Flüssigkeitsniveau (18) im Substratbehälter (1) in Längserstreckung der Rührwelle (8) auf dieser verschiebbar, aber verdrehfest angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Rührwerk (3) wenigstens zwei Rührschaufeln (9, 10; 30, 31) umfasst, die sich diametral beidseits der drehbaren Rührwelle (8) erstrecken und sich wechselweise in dem Inhalt des Substratbehälters (1) befinden bzw. aus ihm herausragen.
Patent DE-202015009990-U1 (DE)
Title: Vorrichtung und Endgerät zur Gestensteuerung
IPC: G06F3/04883
Filed: 2015-04-14
Abstract: Eine Gestensteuerungsvorrichtung, aufweisend:
 ein Erfassungsmodul (30), das so ausgebildet ist, dass es eine auf einem Touchscreen eines Endgeräts ausgeführte Berührungsaktion erfasst;
 ein Ermittlungsmodul (31), das so ausgebildet ist, dass es eine Berührungsfläche der Berührungsaktion auf dem Touchscreen und eine z-Achsen-Beschleunigung, die erzeugt wird, wenn bei der Berührungsaktion der Touchscreen berührt wird, ermittelt, wobei die z-Achse eine Richtung senkrecht zum Touchscreen aufweist und die Berührungsfläche und die z-Achsen-Beschleunigung die zu ermittelnden Werte sind, wenn ein Finger oder ein anderes Objekt erstmalig auf den Touchscreen drückt, wobei, wenn der Finger oder das andere Objekt erstmalig auf den Touchscreen drückt, die Fläche eines erstmalig gedrückten Kontaktbereichs erhalten wird, wobei sich die Berührungsfläche auf eine Fläche eines Kontaktbereichs bezieht, der erzeugt wird, wenn der Finger mit dem Touchscreen in Berührung kommt;
 wobei das Ermittlungsmodul (31) aufweist:
 eine erste Ermittlungseinheit (311), die so ausgebildet ist, dass sie eine Anzahl m von Pixeln der Berührungsaktion in einem Kontaktbereich des Touchscreens, eine Anzahl n von Pixeln des Touchscreens und eine Fläche s des Touchscreens ermittelt;
 eine Berechnungseinheit (312), die so ausgebildet ist, dass sie die Berührungsfläche der Berührungsaktion auf dem Touchscreen mittels einer Berechnung unter Verwendung einer Formel s*(m/n) ermittelt; und
 eine zweite Ermittlungseinheit (313), die so ausgebildet ist, dass sie die z-Achsen-Beschleunigung der Berührungsaktion, unter Verwendung eines im Lieferumfang des Endgerätes enthaltenen Schwerkraftbeschleunigungssensors, ermittelt;
 ein Bestimmungsmodul (32), das so ausgebildet ist, dass es feststellt, ob die Berührungsfläche größer als eine voreingestellte Fläche ist und die z-Achsenbeschleunigung größer als eine voreingestellte Beschleunigung ist, und, wenn der Vergleich zeigt, dass die Berührungsfläche größer als die voreingestellte Fläche ist und die z-Beschleunigung größer als die voreingestellte Beschleunigung ist, bestimmt, dass die Berührungsaktion eine kombinierte Berührungsaktion darstellt; und
 ein Aufrufmodul (33), das so ausgebildet ist, dass es einen der kombinierten Berührungsaktion entsprechenden Gesten-Typ identifiziert und eine voreingestellte Funktion des Endgeräts gemäß dem Gesten-Typ aufruft.
Patent DE-202015104311-U1 (DE)
Title: Klemmanordnung und Federkraftklemme
IPC: H01R4/48
Filed: 2015-08-17
Abstract: Klemmanordnung (100) für eine Federkraftklemme mit einer einen Halteschenkel (10) und einen Klemmschenkel (11) aufweisenden Schenkelfeder (12) und mit einer Stromschiene (14), welche eine Öffnung (15) aufweist, in welche die Schenkelfeder (12) in einem montierten Zustand zumindest bereichsweise mit ihrem Halteschenkel (10) und ihrem Klemmschenkel (11) eingetaucht ist, wobei die Stromschiene (14) im Bereich der Öffnung (15) mindestens eine sich in Eintauchrichtung (16) der Schenkelfeder (12) senkrecht zur Längsrichtung (L) der Stromschiene (14) erstreckende Wand (17) aufweist, an welcher im montierten Zustand der Halteschenkel (10) der Schenkelfeder (12) anliegt, dadurch gekennzeichnet, dass an der mindestens einen Wand (17) ein Stützabschnitt (18) zur Auflage des durch die Öffnung (15) eingetauchten Halteschenkels (10) der Schenkelfeder (12) angeordnet ist.
Patent DE-202015104384-U1 (DE)
Title: Verborgenes Kamerasystem für ein Fahrzeug
IPC: G03B17/56
Filed: 2015-08-19
Abstract: Verborgenes Kamerasystem für ein Fahrzeug, umfassend: eine Abdeckung; eine Kamera; einen Antriebsmotor; ein Verbindungsglied, das den Antriebsmotor mit der Abdeckung und der Kamera verbindet; einen ersten Anschlag, der eine wiederholbare und vollständig ausgefahrene Position für die Kamera herstellt; ein Widerlager, das an dem Anschlag angreift, wenn die Kamera vollständig ausgefahren ist; und ein Vorspannelement, um die Kamera in die vollständig ausgefahrene Position vorzuspannen.
Patent DE-202016000804-U1 (DE)
Title: Bildanzeigevorrichtung
IPC: G09F9/35
Filed: 2016-02-09
Abstract: Bildanzeigevorrichtung mit einer Bildschirmanordnung (12), die einen oder mehrere Bildschirme (14) mit jeweils einer Bildanzeigefläche (20) aufweist, wobei die mindestens eine Bildanzeigefläche (20) stets einem Zuschauerbereich (22) zugewandt ist, gekennzeichnet durch eine Sichtsteuereinrichtung (30), die von jedem Ort des Zuschauerbereichs (22) den Blick auf einen definierten Teilbereich der mindestens einen Bildanzeigefläche (20) freigibt und den Blick auf die weiteren Teilbereiche der mindestens einen Bildanzeigefläche (20) versperrt.
Patent DE-202016002497-U1 (DE)
Title: Fluid-Kühlkörper mit einer geometrisch variabel verformbaren Wärmeübertragungsfläche
IPC: H01L41/09
Filed: 2016-04-20
Abstract: Fluid-Kühlkörper, dadurch gekennzeichnet, dass die Wärmeübertragungsfläche über verstellbare Aktoren an ein oder mehreren Punkten variabel mit Kraft beaufschlagt werden kann.
Patent DE-202016002515-U1 (DE)
Title: Rollladengurt Hülsenführung aus Dämmstoff
IPC: E06B9/78
Filed: 2016-04-19
Abstract: Gedämmte Hülsenführung aus Dämmstoff, dadurch gekennzeichnet, dass der Gurt in einem aus Dämmmaterial bestehenden Rohr durch die Wand den Rollladenkasten oder das Fensterelement geführt wird.
Patent DE-202016002708-U1 (DE)
Title: Musikinstrumentenständer
IPC: G10G5/00
Filed: 2016-04-26
Abstract: Musikinstrumentenständer (1) – mit einem Gestell (2), • das einen Auflagerahmen (3) aufweist, der an Stützfüßen (4A, 4B, 5A, 5B) gelenkig angebracht ist, und • das ein Anlageelement (6) aufweist, das beabstandet zum Anlagerahmen (3) oberhalb von diesem an Stützen (7, 8) befestigt ist, und – mit zumindest einer Unterteilungseinrichtung (9), die am Anlageelement (6) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass – die Unterteilungseinrichtung (9) zwei Haltearme (9A, 9B) aufweist, die in einem wählbaren Abstand (A) zueinander an einem Halteclip (10) angebracht sind, und – der Halteclip (10) lösbar am Anlageelement (6) befestigbar ist.
Patent DE-202016004201-U1 (DE)
Title: Landwirtschaftliches Anbaugerät
IPC: A01D69/06
Filed: 2016-07-05
Abstract: Landwirtschaftliches Anbaugerät zum Anbau an einen Schlepper, mit zumindest einem Arbeitsaggregat (4), das mittels eines mechanischen Antriebsstrangs (12) von einer Schlepperzapfwelle her antreibbar ist, wobei der genannte mechanische Antriebsstrang (12) ein Getriebe (6) mit zumindest einer Ausgangswelle 9 umfasst, an die eine Gelenkwelle zum Antreiben des zumindest Arbeitsaggregats (4) anschließbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein Lüfterrad (14) zum Kühlen des Getriebes (6) vorgesehen ist, wobei das Lüfterrad (14) von einer mit dem Getriebe (6) gekoppelten Welle (13) angetrieben ist, auf der das Lüfterrad (14) angeordnet ist.
Patent DE-202016104380-U1 (DE)
Title: Traktionsumrichter
IPC: H02M1/00
Filed: 2016-08-09
Abstract: Traktionsumrichter (10) zum Einbau in ein Schienenfahrzeug, der Traktionsumrichter (10) umfassend:  einen ersten Umrichter (18a) zum Umrichten einer Spannung von einem ersten Generator (14) in eine Spannung zum Versorgen wenigstens eines ersten Antriebsmotors (26) des Schienenfahrzeugs;  einen zweiten Umrichter (18b) zum Umrichten einer Spannung von einem zweiten Generator (14) in eine Spannung zum Versorgen wenigstens eines zweiten Antriebsmotors (26) des Schienenfahrzeugs;  ein quaderförmiges Gehäuse (50), das in ein linkes Abteil (52a), ein mittleres Abteil (52b) und ein rechtes Abteil (52c) unterteilt ist;  wobei das linke Abteil (52a) Leistungselektronikmodule (78), Zwischenkreiskondensatoren (80) und Steuerungskomponenten (74) für den ersten Umrichter (18a) enthält;  wobei das rechte Abteil (52c) Leistungselektronikmodule (78), Zwischenkreiskondensatoren (80) und Steuerungskomponenten (74) für den zweiten Umrichter (18b) enthält; und  wobei das mittlere Abteil (52b) Lüfter (68) zum Kühlen des Innenraums des linken Abteils (52a) und des rechten Abteils (52c) enthält.
Patent DE-202016105291-U1 (DE)
Title: Antennensignalverstärkungsmodul mit eingebauter automatischer Verstärkungssteuerung
IPC: H04B1/18
Filed: 2016-09-23
Abstract: Das charakteristische Merkmal des Antennensignalverstärkermoduls mit eingebauter automatischer Verstärkungssteuerung, das eine Antennenplatine, eine Verstärkungsplatine und Außenplatten umfasst, ist dadurch gekennzeichnet, dass die Verstärkungsplatine und die Antennenplatine zusammengebunden sind. Die Verstärkungsplatine umfasst ein Verstärkungsmodul und ein Anschlussmodul. Die Verstärkungsplatine ist mit einem Stromversorger verbunden. Mit Hilfe der detektierten Stärke der Signale wird es zwischen dem Verstärkungsmodul und dem Anschlussmodul umgeschaltet, wodurch die Stärke und Qualität der Signale automatisch eingestellt werden oder direkt weiter geleitet werden, damit die empfangenen TV-Signale erst mit Hilfe der Verstärkungsplatine verstärkt und dann weiter hinausgeleitet werden.
Patent DE-202017000572-U1 (DE)
Title: Snowboardbremse
IPC: A63C7/10
Filed: 2017-02-03
Abstract: Snowboardbremse für anwendungsbezogene Aktivierung dadurch gekennzeichnet, dass ein Bolzen mit Kerbe (7) über einen Auslöseelement (8) anwendungsbezogen aktiviert (5) und deaktiviert (4) werden kann.
Patent DE-202017003996-U1 (DE)
Title: Babyschlafsack mit einer Vorrichtung zur Atemkontrolle
IPC: A47G9/08
Filed: 2017-07-26
Abstract: Babyschlafsack mit einer Vorrichtung zur Atemkontrolle eines im Babyschlafsack liegenden Babys, dadurch gekennzeichnet, dass im Rumpfbereich des Babys an einer Innenseite des Babyschlafsackes (1) ein dehnbares Band (4) angeordnet ist und dieses Band einen Dehnungssensor (5) aufweist und dass der Dehnungssensor (5) mit einer Auswerteeinheit verbunden ist.
Patent DE-202017007170-U1 (DE)
Title: Stahlsubstrat für lackierte Teile
IPC: C23C2/06
Filed: 2017-10-13
Abstract: Stahlband, -blech oder -rohling, das bzw. der für lackierte Teile verwendet wird, wobei das Stahlband, -blech oder der -rohling optional metallisch beschichtet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Stahl ein Stahl vom Typ Ultra Low Carbon (ULC) ist, mit der folgenden Zusammensetzung (in Gew.-%):C: max 0,007Mn: max 1,2Si: max 0,5Al: max 0,1P: max 0,15S: 0,003-0,045N: max 0,01Ti, Nb, Mo:wenn Ti ≥ 0,005 und Nb ≥ 0,005:0,06 ≤ 4Ti + 4Nb + 2Mo ≤ 0,60ansonsten0,06 ≤ Ti + 2Nb + 2Mo ≤ 0,60und einem oder mehreren der optionalen Elemente:Cu: max 0,10Cr: max 0,06Ni: max 0,08B: max 0,0015V: max 0,01Ca: max 0,01Co: max 0,01Sn: max 0,01wobei der Rest Eisen und unvermeidbare Verunreinigungen sind, resultierend in einer Delta-Welligkeit ΔWsa ≤ 0,12 µm der Oberfläche infolge der Formgebung des Bandes, Blechs oder Rohlings, wobei ΔWsa als Wsa(Geformt) minus Wsa(Eben) definiert ist, wobei Wsa(Geformt) der Wsa-Wert der optional metallbeschichteten Substratoberfläche nach der Formgebung ist und Wsa(Eben) der Wsa-Wert der optional metallbeschichteten Substratoberfläche vor der Formgebung ist.
Patent DE-202017100686-U1 (DE)
Title: Sprühelektrode für Elektroabscheider
IPC: B03C3/40
Filed: 2017-02-09
Abstract: Sprühelektrode für Elektroabscheider zum Abscheiden von Masseteilchen in einem Luft- und/oder Gasstrom, wobei die Sprühelektrode in einem Gehäuse demgegenüber elektrisch isoliert befestigt ist und aus einem Kernelement (2) aus elektrisch leitendem Material und aus einem das Kernelement (2) umgebenden Wendeldraht (3) oder anderen Zusatzteilen aus elektrisch leitendem Material besteht, der bzw. die mit einer Hochspannung beaufschlagbar sind, wobei die Masseteilchen sich nach elektrostatischer Aufladung an einer zugeordneten Niederschlagselektrode und an der Sprühelektrode ablagern und hiervon zyklisch oder azyklisch abtragbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Wendeldraht (3) oder die als Zusatzteile am Umfang der Mantelfläche des Kernelementes längsverlaufend vorgesehenen Stege (14) fest aufgelegt und mindestens abschnittsweise elektrisch leitend oder mindestens abschnittsweise am Kernelement (2) durch Abstandshalter (15) in definierten Abständen fixiert sind.
Patent DE-202017102381-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verbessern der Robustheit gegen "Adversarial Examples"
IPC: G06N3/02
Filed: 2017-04-21
Abstract: Vorrichtung zum Generieren eines manipulierten Datensignals (xadv) zum Täuschen eines ersten maschinellen Lernsystems (60), welches eingerichtet ist, eine semantische Segmentierung (y_cls) eines empfangenen ein- oder mehrdimensionalen Datensignals (x) zu ermitteln, wobei die Vorrichtung ein maschinenlesbares Speichermedium umfasst, auf dem Befehle gespeichert sind, die beim Ausführen durch einen Computer bewirken, dass der Computer ein Verfahren mit den folgenden Schritten ausführt: a) Ermitteln gewünschten semantischen Segmentierung (ytarget) des manipulierten Datensignals (xadv); und b) Generieren des manipulierten Datensignals (xadv), abhängig vom empfangenen Datensignal (x) und der ermittelten gewünschten semantischen Segmentierung (ytarget) sowie einer geschätzten semantischen Segmentierung (fθ) des manipulierten Datensignals (xadv).
Patent DE-202017106623-U1 (DE)
Title: Bodenblech und Bodenprofil, insbesondere als Aufstandsfläche für zu transportierende Fahrzeuge
IPC: B62D33/02
Filed: 2017-11-01
Abstract: Bodenblech (1) aufweisend eine Vielzahl von Wellen (2) und eine Vielzahl von Durchbrechungen (4), wobei die Wellen (2) jeweils einen Wellenkamm (5) mit beidseits des Wellenkamms (5) abfallenden Wellenwänden (6) aufweisen und die Durchbrechungen (4) im Bereich des Wellenkamms (5) vorgesehen sind, wobei die Durchbrechungen (4) auch zumindest eine der abfallenden Wellenwände (6) beidseits des Wellenkamms (5) abschnittsweise zumindest teilweise ausnehmen.
Patent DE-202018000983-U1 (DE)
Title: Kofferfalle geschlossene Bauform
IPC: A01M23/18
Filed: 2018-02-23
Abstract: Kofferfalle geschlossene Bauform, dadurch gekennzeichnet, dass im geöffneten Zustand [] der Aufbau durch den unteren Teil der Kofferfalle (1) und dem beweglichen oberen Teil der Kofferfalle (2) eine räumlich abgeschlossene Einheit bildet, die weiterhin ein oder mehrere Öffnungen (3) aufweisst durch die das Tier in die Falle gelangen kann.