baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014207358-A1 (DE)
Title: Mülltonne mit einem spritzgegossenen Kunststoffkörper
Inventor: HIRZ DIETHELM
IPC: B65F1/02
Filed: 2014-04-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Mülltonne (1) mit einem spritzgegossenen Kunststoffkörper (2) umfassend Seitenwände (3, 4, 5, 6) und eine Bodenwand (8), welche derart zueinander angeordnet sind, dass sie gemeinsam eine Kavität (15) mit einer der Bodenwand (8) gegenüberliegenden Öffnung (17) begrenzen, bei welcher jeweils zwei aufeinander zu gewandete Seitenwände (3, 4, 5, 6) in einem gemeinsamen Eckbereich (11, 12, 13, 14) einstückig ineinander übergehen und bei welcher ein um die Öffnung (17) herum verlaufender Schüttrand (21) mit einem radial nach außen von den Seitenwänden (3, 4, 5, 6) abstehenden Kragenteil (23) an einer Oberseite (16) der Mülltonne (1) angeordnet ist, wobei das Kragenteil (23) mittels entlang des Schüttrands (21) verteilt angeordneter Rippenelemente (28, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59) an den Seitenwänden (3, 4, 5, 6) zusätzlich abgestützt ist, und wobei der spritzgegossene Kunststoffkörper (2) partiell mit wenigstens einer flächigen Materialverstärkung (35) derart verstärkt ist, dass die Wandstärken der Mülltonne (1) bei gleichbleibendem Fassungsvermögen insgesamt reduziert sind.
Patent DE-102014211489-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Anbindung eines Geberzylinders einer Kupplungsbetätigungseinrichtung an einen, eine Hydraulikflüssigkeit enthaltenden Ausgleichszylinder
Inventor: BERTOLUCCI HELDER
IPC: F16D25/08
Filed: 2014-06-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Anbindung eines Geberzylinders einer Kupplungsbetätigungseinrichtung an einen, eine Hydraulikflüssigkeit enthaltenden Ausgleichsbehälter, welcher in eine Öffnung des Geberzylinders (2) eingreift. Bei der Vorrichtung, bei welcher die Montage wesentlich vereinfacht wird und trotzdem eine dichte Verbindung von Geberzylinder und Ausgleichsbehälter erreicht wird, ist in der Öffnung des Geberzylinders (2) eine Dichtung (4) integriert, in welche der Ausgleichsbehälter (18) eingreift.
Patent DE-102014214209-A1 (DE)
Title: Kühlvorrichtung zur zielgerichteten Kühlung von elektronischen und/oder elektrischen Bauelementen
Inventor: LUTZ CHRISTIAN
IPC: H02M1/00
Filed: 2014-07-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kühlvorrichtung (1) zur Kühlung von elektronischen und/oder elektrischen Bauelementen (2), insbesondere von auf einer Leiterplatte (17) angeordneten Leistungshalbleitern (3), aufweisend – mindestens einen Kühlkörper (4) mit an einer Oberfläche des Kühlkörpers (4) angeordneten, abstehenden Wärmesenken (5), wobei der Kühlkörper (2) zur thermischen Kopplung mit den elektronischen und/oder elektrischen Bauelementen (2) vorgesehen ist, – mindestens ein Kühlmedium-Verteilungselement (6) zur zielgerichteten räumlichen Verteilung eines Kühlmediums (7) an definierte Wärmepunkte (8) des Kühlkörpers (4) – einen Kühlvorrichtungs-Innenraum (9), welcher von dem Kühlkörper (4) und einer mit dem Kühlkörper (4) verbindbaren Kühlkörperwanne (10) umschlossen ist, welcher mindestens die abstehenden Wärmesenken (5) des Kühlkörpers (4) und das Kühlmedium-Verteilungselement (6) einschließt und – mindestens eine Einlassöffnung (11) für eine Zufuhr (13) des Kühlmediums (7) in den Kühlvorrichtungs-Innenraum (9) sowie mindestens eine Auslassöffnung (12) für eine Abfuhr (14) des Kühlmediums (7) aus dem Kühlvorrichtungs-Innenraum (9). Weiterhin ist die Kühlvorrichtung (1) für den Einsatz in einem Umrichter (21), insbesondere in einem Umrichter (21) für Elektro- oder Hybridfahrzeuge (22), vorgesehen.
Patent DE-102014215125-A1 (DE)
Title: Schaltdom für ein Schaltgetriebe eines Kraftfahrzeugs
Inventor: NAIG SURESH KRISHANASWAMY
IPC: F16H57/027
Filed: 2014-08-01
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Schaltdom (1) für ein Schaltgetriebe eines Kraftfahrzeugs, aufweisend ein Gehäuse (2) und einer im Gehäuse geführten Welle (9), dadurch gekennzeichnet, dass im Gehäuse (2) mindestens eine Aussparung (3) zur Aufnahme einer Verschlusskappe (4) aus Kunststoff vorgesehen ist, wobei die Verschlusskappe (4) eine Öffnung (5) in den Entlüftungsbereich des Schaltdoms (1) aufweist.
Patent DE-102014215612-A1 (DE)
Title: Wägeeinrichtung für ein Haushaltsgerät
Inventor: WEINBRENNER KONRAD
IPC: G01G19/52
Filed: 2014-08-07
Abstract: Eine Wägeeinrichtung (2) für ein Haushaltsgerät (1) weist mindestens einen Drucksensor auf, wobei der Drucksensor ein fluidisch betätigter Drucksensor (8) ist, der mit einem durch ein Gewicht des Haushaltsgeräts (1) druckbeaufschlagbaren Fluid (G) verbunden ist. Ein Haushaltsgerät (1) ist mit einer solchen Wägeeinrichtung (2) ausgerüstet. Die Erfindung ist insbesondere vorteilhaft anwendbar auf Wägeeinrichtungen (2) für Kochfelder (1) und Küchenmaschinen.
Patent DE-102014219275-A1 (DE)
Title: Zündung von Flammen eines elektropositiven Metalls durch Plasmatisierung des Reaktionsgases
Inventor: ECKERT HELMUT
IPC: H05H1/00
Filed: 2014-09-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Verbrennen eines Reaktionsgases mit einem elektropositiven Metall, wobei das elektropositive Metall ausgewählt ist aus Alkali-, Erdalkalimetallen, Aluminium und Zink, sowie Mischungen und/oder Legierungen derselben, wobei das Reaktionsgas vor und/oder beim Verbrennen, beispielsweise nur zum Zwecke der Zündung des Reaktionsgases, zumindest zeitweise in ein Plasma überführt wird, sowie eine Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens.
Patent DE-102014219940-A1 (DE)
Title: Drehfeldmaschine
Inventor: FRUEHAUF PATRICK
IPC: H02K3/12
Filed: 2014-10-01
Abstract: Eine Drehfeldmaschine umfasst einen Stator und einen Rotor, wobei der Stator ein erstes und ein zweites Flusselement umfasst, die konzentrisch um eine Drehachse angeordnet sind, sodass zwischen den Flusselementen ein Ringspalt besteht. Ein hohlzylindrischer Abschnitt des Rotors liegt koaxial im Ringspalt und die Flusselemente weisen auf ihren dem Ringspalt zugewandten Seiten axiale Nuten zur Aufnahme eines Abschnitts eines Leiters auf. Ferner ist ein Leiter vorgesehen, der sich in abwechselnden axialen Richtungen nacheinander durch vier der Nuten erstreckt, die um die Drehachse benachbart zueinander liegen. Die ersten beiden Nuten liegen im ersten und die anderen beiden Nuten im zweiten Flusselement.
Patent DE-102014221921-A1 (DE)
Title: Haarstylinggerät zum Einbringen von Locken in eine Haarsträhne
Inventor: ALTMANN BERTHOLD
IPC: A45D2/36
Filed: 2014-10-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Haarstylinggerät (1) zum Einbringen von Locken in eine Haarsträhne (2) mit einem in einem Gehäuse (3) angeordneten stabförmigen Teil (4) und einem zwischen dem Gehäuse (3) und dem stabförmigen Teil (4) angeordneten und relativ zum Gehäuse (3) und zum stabförmigen Teil (4) drehbaren Greifelement (5) zum Greifen der Haarsträhne (2) und Aufwickeln derselben um das stabförmige Teil (4) und mit einer Heizeinrichtung (6) zum Erhitzen der aufgewickelten Haarsträhne (2). Erfindungswesentlich ist dabei, dass das stabförmige Teil (4) oder zumindest eine dieses umgebende Hülse (7) lösbar am Gehäuse (3) befestigt ist, sodass durch ein Lösen die Haarsträhne (2) leicht aus dem Haarstylinggerät (1) entfernbar ist. Hierdurch kann insbesondere das Handling vereinfacht werden.
Patent DE-102014223688-A1 (DE)
Title: Elektronisch gesteuertes drosselsystem mit fehlerbewertungsfunktion
Inventor: SUGIMORI SHIGEHIKO
IPC: F02D41/22
Filed: 2014-11-20
Abstract: In einem elektronisch gesteuerten Drosselsystem (S), das eine Fehlerbewertungsfunktion hat, berechnet eine Fehlerbewertungseinheit (9) jeweilige Abweichungen zwischen einem Solldrosselöffnungsgrad (TRG) und jedem von Istdrosselöffnungsgraden (TOD), die von einer Mehrzahl von Drosselöffnungsgradsensoren (26a, 26b) erfasst werden. Wenn alle Abweichungen gleich oder größer als ein vorbestimmter Wert sind, bewertet sie, dass das elektronisch gesteuerte Drosselsystem (S) fehlerhaft ist.
Patent DE-102014224304-A1 (DE)
Title: Bauteil, umfassend wenigstens eine Gleitschicht
Inventor: VIERLING ANDREAS
IPC: F16C33/20
Filed: 2014-11-27
Abstract: Ausführungsbeispiele umfassen ein Bauteil (1), mit wenigstens einer Gleitschicht (2), das ausgebildet ist, um über die Gleitschicht (2) entlang wenigstens einer Bewegungslinie (3) zu gleiten. Die Gleitschicht (2) weist einen faserverstärkten Werkstoff mit wenigstens eine Mehrkomponentenfaser (5) auf. Die Mehrkomponentenfaser (5) hat wenigstens eine in wenigstens einer ersten Struktur (13) angeordnete erste Komponente und wenigstens eine zweite in wenigstens einer zweiten Struktur (14) angeordnete Komponente. Die beiden Strukturen (13, 14) sind stoffschlüssig miteinander verbunden und in einer Haupterstreckungsrichtung der Mehrkomponentenfaser (5) parallel zueinander angeordnet sind. Entweder die erste Komponenten oder die zweite Komponente ist PTFE.
Patent DE-102014224754-A1 (DE)
Title: Anschlussvorrichtung für elektrische Drähte
Inventor: TSENG CHIEN-MING
IPC: H01R4/48
Filed: 2014-12-03
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt eine Anschlussvorrichtung für elektrische Drähte bereit, welche aus einer äußeren Abdeckung, einem Führungskörper und einem leitenden flexiblen Teil gebildet ist. Die äußere Abdeckung weist eine geschlossene Seite und eine Anschlussseite auf, welche eine Öffnung bildet. Der Führungskörper ist an der Anschlussseite der äußeren Abdeckung angeordnet, der Führungskörper und eine äußere Abdeckung bilden gemeinsam einen Führungsraum. Eine Vielzahl von Führungskanälen sind zum Einführen der Vielzahl von elektrischen Drähten ausgebildet. Ein leitendes flexibles Teil ist in dem Führungsraum angeordnet und weist einen elastischen Teil und einen leitenden Teil auf. Der elastische Teil weist einen Hauptpin und einen sekundären Pin an den Endteilen jedes der Vielzahl von Führungskanälen auf, und der leitende Teil bildet eine Vielzahl von V-förmigen Rillen an den Endteilen jedes der Vielzahl von Führungskanälen. So kann es die vorliegende Erfindung ermöglichen, eine Mehrpunktkontaktoberfläche der Vielzahl von V-förmigen Rillen und der elektrischen Drähte zu erhöhen. Dieser Effekt wird auch durch die Elastizität des Hauptpins und des sekundären Pins bereitgestellt und ermöglicht so eine gute elektrische Verbindung sowohl und auch ein festes Klemmen der elektrischen Drähte durch die elektrische Verbindungsvorrichtung der vorliegenden Erfindung.
Patent DE-102014225199-A1 (DE)
Title: Verbindungsanordnung für eine Lithographieanlage
Inventor: SCHAFFER DIRK
IPC: G03F7/20
Filed: 2014-12-09
Abstract: Es wird eine Verbindungsanordnung (200A, 200B) für eine Lithographieanlage (100) offenbart, die ein erstes Bauteil (212), ein zweites Bauteil (206), ein erstes Schnittstellenelement (210), das mit dem ersten Bauteil (212) an einer ersten Fügestelle (220) lösbar verbunden ist, und ein zweites Schnittstellenelement (218), das mit dem zweiten Bauteil (206) an einer zweiten Fügestelle (222) lösbar verbunden ist, aufweist. Das erste Schnittstellenelement (210) weist eine erste Kontaktfläche (226) auf, das zweite Schnittstellenelement (218) weist eine zweite Kontaktfläche (228) auf und mindestens eine der beiden Kontaktflächen (226, 228) ist eingerichtet vor einem Verbinden der beiden Kontaktflächen (226, 228) an einer dritten Fügestelle (224) zum Ausgleich eines Versatzes zwischen dem ersten Bauteil (212) und dem zweiten Bauteil (206) ausgerichtet und/oder ausgewählt zu werden. Die erste Kontaktfläche (226) des ersten Schnittstellenelements (210) und die zweite Kontaktfläche (228) des zweiten Schnittstellenelements (218) sind an der dritten Fügestelle (224) über eine stoffschlüssige Verbindung verbunden.
Patent DE-102014226449-A1 (DE)
Title: Fahrzeugluftreifen
Inventor: HEINHAUPT TORSTEN
IPC: B60C11/03
Filed: 2014-12-18
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Fahrzeugluftreifen, insbesondere für den Einsatz unter winterlichen Fahrbedingungen, mit einem Laufstreifen, welcher zumindest eine Profilblockreihe (1, 2, 3) aufweist, deren Profilblöcke (1a, 2a, 3a) in Umfangsrichtung durch Querrillen (4, 5, 6) voneinander getrennt sind, wobei Profilblöcke (1a, 2a, 3a) mit zumindest drei Einschnitten (11, 11'), zwei äußeren Einschnitten (11) und zumindest einem inneren Einschnitt (11'), vorgesehen sind, die sich zumindest im Wesentlichen parallel zueinander und zu den von den Querrillen (4, 5, 6) begrenzten Profilblockkanten erstrecken und in Draufsicht wellen- bzw. sinusförmig verlaufen. Die Wellenform des zumindest einen inneren Einschnittes (11') weist eine geringere Amplitude (a2) auf als die Wellenform der beiden äußeren Einschnitte (11).
Patent DE-102015005116-A1 (DE)
Title: Unterbaugerüsteinheit, Unterbaugerüstsystem und Verfahren zum Aufbau bzw. Abbau einer Unterbaugerüsteinheit
Inventor: FLINT LARS
IPC: E04G21/32
Filed: 2015-04-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Unterbaugerüsteinheit (201) welche eine Plattform (202) und wenigstens drei Tragsäulen (203–206) umfasst, wobei die Plattform (202) eine Oberseite (207), eine Unterseite (208) und wenigstens drei Aufnahmen (209–212) umfasst. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Unterbaugerüstsystem, welches wenigstens zwei Unterbaugerüsteinheiten (201) umfasst sowie ein Verfahren zum Aufbau einer Unterbaugerüsteinheit (201) und ein Verfahren zum Abbau einer Unterbaugerüsteinheit (201).
Patent DE-102015005296-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugsitzanordnung
Inventor: MILDNER UDO
IPC: B60N2/90
Filed: 2015-04-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Kraftfahrzeugsitzanordnung mit zwei voneinander beabstandeten Sitzschienen (10, 11), an denen zwei voneinander beabstandete Querprofile (20, 21) starr befestigt sind, und einer Sitzstruktur (3), die mit den Querprofilen (20, 21) verbunden ist.
Patent DE-102015005822-A1 (DE)
Title: Anlage und Verfahren zm Trocknen keramischer Rohstoffe oder Rohlinge
IPC: F26B25/00
Filed: 2015-05-05
Abstract: Anlage und Verfahren zum Trocknen keramischer Rohlinge oder Rohstoffe, dadurch gekennzeichnet, dass die absolute Luftfeuchtigkeit der Trocknungsluft außerhalb des Trockenraumes durch feuchteadsorbierende Materialen reduziert wird und durch die freiwerdende Kondensationswärme die Trocknungsluft erwärmt und somit die relative Luftfeuchtigkeit reduziert wird.
Patent DE-102015008539-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Fusion mehrerer Informationsquellen zur Objektdetektion und Verfahren zum Betrieb einer Fahrerassistenzvorrichtung
Inventor: LÖHLEIN OTTO
IPC: B60W30/08
Filed: 2015-07-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Fusion mehrerer Informationsquellen (IQ1 bis IQn) zur Objektdetektion, wobei bei der Objektdetektion Wahrscheinlichkeitsmaße (P1 bis Pz) der Informationsquellen (IQ1 bis IQn) verwendet werden, wobei die Wahrscheinlichkeitsmaße (P1 bis Pz) angeben, mit welcher Wahrscheinlichkeit die jeweilige Informationsquelle (IQ1 bis IQn) richtig-positive Objektdetektionen erzeugt. Erfindungsgemäß werden bei der Objektdetektion zusätzlich Konfidenzmaße (K1 bis Km) der Informationsquellen (IQ1 bis IQn) verwendet, wobei die Konfidenzmaße (K1 bis Km) einen Wert einer Unsicherheit für das jeweilige Wahrscheinlichkeitsmaß (P1 bis Pz) angeben. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zum Betrieb einer Fahrerassistenzvorrichtung für ein Fahrzeug.
Patent DE-102015009673-A1 (DE)
Title: Fahrzeug
Inventor: HUBER ROLAND
IPC: B60R13/02
Filed: 2015-07-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrzeug mit einem Innenverkleidungsteil (1), welches erfindungsgemäß zumindest eine Aufnahme (2, 3, 8) zur Anordnung einer mobilen Kommunikationseinheit (4) aufweist, wobei die Aufnahme (2, 3, 8) derart ausgebildet ist, dass die mobile Kommunikationseinheit (4) im in der Aufnahme (2, 3, 8) angeordneten Zustand fixiert und von einer vorgegebenen Position einsehbar ist.
Patent DE-102015010391-A1 (DE)
Title: Container-Roller
Inventor: BUSSMANN WOLFGANG
IPC: B65D90/18
Filed: 2015-08-10
Abstract: Der Container-Roller der Erfindung ist eine Vorrichtung mit der man ISO-Seecontainer auf Bahnschienen leicht von Hand verschieben und lagern kann. Sie hat dabei multifunktionale Eigenschaften und bietet Transport, Führung, Wärme- und Schallpuffer und eine Fixierung gegen Erdbeben. Hierzu wird die Vorrichtung zuerst an einem Container in die vier Container-Eckbeschläge eingehängt und dort verriegelt. Dann wird der Container auf die Schienen gesetzt und bis zum endgültigen Lagerort von Hand verschoben. Dabei vermindern geschmierte Gleitelemente, also Edelstahl-Kugeln oder Edelstahl-Walzen, die um die Schiene herum angeordnet sind, die Reibung, so dass das Verschieben erleichtert wird. Um die Schiene herumgreifende Stahlelemente verhindern dabei das Herabrutschen von den Schienen. Zum Schluss kann der Container-Roller erdbebensicher an den Schienen verankert und mit einem untergelegten Edelstahlblech für viele Jahre rostfrei gehalten werden. Die Erfindung kann vorteilhaft bei der Erstellung von Containerhäusern oder Containerhallen eingesetzt werden.
Patent DE-102015010946-A1 (DE)
Title: Hubkolbenverdichter für ein Gas
Inventor: OPPERMANN UWE
IPC: F04B53/00
Filed: 2015-08-19
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Hubkolbenverdichter (1) für ein Gas, zur Versorgung eines Druckluftsystems eines Kraftfahrzeugs mit Druckluft, der einen Verdichtungsraum (7), einen über wenigstens ein Ansaugventil (10) mit dem Verdichtungsraum (7) verbindbaren sowie mit einer Saugleitung (12) verbundenen Ansaugraum (5), einen über wenigstens ein Auslassventil (18) mit dem Verdichtungsraum (7) verbindbaren sowie mit einer Druckleitung (19) verbundenen Auslassraum (6), und einen über ein Zusatzventil (11) mit dem Verdichtungsraum (7) verbindbaren Zusatzraum aufweist. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, diesen Hubkolbenverdichter derartig zu verbessern, dass die Konstruktikon des Zylinderkopfs des Hubkolbenverdichters vereinfacht ist. Gelöst ist diese Aufgabe dadurch, dass der Zusatzraum aus dem Ansaugraum (5), einem ansaugraumnahen Bereich (12a) der Saugleitung (12) und einem Resonator (8) gebildet ist, und dass in einem Abschnitt (32) der Saugleitung (12), stromauf vor dem Resonator (8), ein einen Rückfluss des Gases in diesen Bereich sperrendes Rückschlagventil (13) angeordnet ist.
Patent DE-102015011271-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Organisieren eines Fahrzeugkonvois und Fahrzeug mit dieser Vorrichtung
Inventor: HESSE JOHAN
IPC: B60W30/165
Filed: 2015-08-27
Abstract: Verfahren und Vorrichtung zum Organisieren eines Fahrzeugkonvois mit Fahrzeugen, die dafür konfiguriert sind, drahtlos miteinander zu kommunizieren. Das Verfahren beinhaltet: – Bereitstellen eines Fahrwiderstandswerts von mindestens zwei Fahrzeugen, die zum Fahrzeugkonvoi gehören, wobei jeder Fahrwiderstandswert einen Fahrwiderstand des entsprechenden Fahrzeugs angibt, wenn das Fahrzeug auf einer Straße fährt; – Vergleichen der Fahrwiderstandswerte der mindestens zwei Fahrzeuge; – Festlegen einer Rangfolge der Fahrzeuge auf der Grundlage des Vergleichs/der Vergleiche, in welcher Rangfolge das Fahrzeug mit dem größten Fahrwiderstandswert als Leitfahrzeug gewählt wird und das andere Fahrzeug oder die anderen Fahrzeuge, die zum Fahrzeugkonvoi gehören, auf der Grundlage des jeweiligen Fahrwiderstandswerts in absteigender Reihenfolge ausgewählt werden; – Durchführen eines Niveaubestimmungsvorgangs hinsichtlich der Fähigkeit, ein Niveau von mindestens einem Fahrzeug im Konvoi auf der Grundlage der Rangfolge einzustellen; – Anordnen der Fahrzeuge entsprechend dem Ergebnis des Niveaubestimmungsvorgangs.
Patent DE-102015011964-A1 (DE)
Title: Biobrennstoffzelle und deren Kombination mit einer mikrobiellen Emissionssenke
Inventor: WACKERBAUER MATTHIAS
IPC: H01M8/16
Filed: 2015-09-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Aufreinigung von Gasgemischen und/oder Stromerzeugung und ein Biofilter sowie eine mikrobielle bzw. bioelektrochemische Brennstoffzelle als Bestandteile der Vorrichtung. Darüber hinaus betrifft sie ein Verfahren zur Reinigung von Gasgemischen und/oder zur Erzeugung von elektrischem Strom direkt aus organischen Substraten, sowie zur Konvertierung von Kohlenstoffdioxid.
Patent DE-102015014680-A1 (DE)
Title: Exzentermaschine 7
Inventor: OBIEGLO HELMUT
IPC: F03G7/10
Filed: 2015-11-16
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Maschine, welche vom Prinzip her mit Gravitationsenergie arbeitet (siehe Patentansprüche).
Patent DE-102015015354-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer designhaften Oberfläche eines elektrisch leitfähigen Körpers
Inventor: FREI WALDEMAR
IPC: B05D1/06
Filed: 2015-12-01
Abstract: Die Erfindung betrifft Verfahren zur Herstellung einer designhaften Oberfläche eines elektrisch leitfähigen Körpers, bei welchem eine Beschichtung der Oberfläche des Körpers mit einem Pulver durch ein Koronaverfahren erfolgt. Ein Verfahren, bei welchem eine designhafte Oberfläche eines Körpers besonders einfach und schnell realisiert werden kann und eine breite Variationsvielfalt aufweist, wird auf der gereinigten Oberfläche des Körpers das Pulver mit einer Flüssigkeit versetzt und anschließend unter Temperatureinfluss ausgehärtet.
Patent DE-102015101877-A1 (DE)
Title: System zur Schmierstoffverteilung und Schmierstoffpumpe
Inventor: EXNER SIEGFRIED
IPC: F16N7/38
Filed: 2015-02-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System zur Schmierstoffverteilung sowie eine Schmierstoffpumpe (1), insbesondere Zentralschmierstoffpumpe, mit einem Pumpengehäuse (2), in welchem eine Vielzahl von Pumpelementen (3) mit jeweils einem Austrittskanal (4) derart angeordnet sind, dass die Pumpelemente (3) bei bestimmungsgemäßem Betrieb im Wechsel zunächst Schmierstoffaus dem Pumpengehäuse (2) in den Austrittskanal (4) und anschließend den Schmierstoffaus dem Austrittskanal (4) durch eine Austrittsöffnung (5) aus dem Pumpengehäuse (2) fördern.
Patent DE-102015102218-A1 (DE)
Title: Separator für brennstoffzelle
Inventor: HIRATA KAZUYUKI
IPC: H01M8/02
Filed: 2015-02-17
Abstract: Ein Separator (14) für eine Brennstoffzelle weist eine dünne Metallplatte, einen auf der dünnen Metallplatte ausgebildeten Vorsprung (51), einen durch den Vorsprung ausgebildeten Gasdurchlass (32) und eine Falle (61) auf, die durch derartiges Ausbilden einer Vertiefung (53) in einem Wandabschnitt (52) des Vorsprungs (51) ausgebildet ist, dass die Falle (61) so in dem Gasdurchlass (32) vorgesehen ist, dass sie der Vertiefung (53) entspricht.
Patent DE-102015104362-A1 (DE)
Title: Pharmazeutische zusammensetzung vom inhalationstyp für die behandlung der alzheimer-krankheit und zubereitungsverfahren dafür
Inventor: LIN HSIN-YUNG
IPC: A61P25/28
Filed: 2015-03-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt eine pharmazeutische Zusammensetzung vom Inhalationstyp für die Alzheimer-Krankheit, und ein Zubereitungsverfahren dafür, bereit, die ein erstes Gas und ein zerstäubtes Medikament umfasst. Das erste Gas umfasst Wasserstoff. Die Gasvolumenkonzentration von Wasserstoff in der pharmazeutischen Zusammensetzung vom Inhalationstyp ist zwischen 2 bis 96%. Das zerstäubte Medikament ist Rivastigminhydrogentartrat, Donepezilhydrochlorid, Galantaminhydrobromid, Memantinhydrochlorid oder eine Kombination davon. Die pharmazeutische Zusammensetzung vom Inhalationstyp der vorliegenden Erfindung kann die Annehmlichkeit bei der Aufnahme des Medikaments und die Entfernung schädlicher Radikale im Körper des Patienten durch die Verwendung von Wasserstoff bereitstellen, während ebenfalls die Absorptionswirkung des Medikaments für den Patienten durch die Verwendung eines zerstäubten Medikaments gesteigert wird. Gleichzeitig können, aufgrund der Verwendung der geringen Menge der verdampften Arzneimittelflüssigkeit, die Nebenwirkungen beim Anwender verringert werden.
Patent DE-102015106321-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Aufbereitung eines Probenmaterials
Inventor: TEUTENBERG REINHARD
IPC: G01N1/44
Filed: 2015-04-24
Abstract: Ein Verfahren zur Aufbereitung eines Probenmaterials, bei dem das Probenmaterial zur Ausbildung einer flüssigen Schmelze aufgeschmolzen, anschließend durch Abkühlen zur Erstarrung gebracht und die erstarrte Schmelze daran anschließend in einer Mühle (1) gemahlen wird, ist dadurch gekennzeichnet, dass die Schmelze in der Mühle (1) zur Erstarrung gebracht wird.