baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102009036718-A1 (DE)
Title: Process to enhance the strength of forged or cast automotive e.g. suspension components by milling or turning and shot blasting
Inventor: BICKER RALF
IPC: B23P9/00
Filed: 2009-08-08
Abstract: In a process to enhance the strength of forged or cast automotive components, surface areas that are subsequent to high stress in use are turned or milled or trimmed to a depth of no more than 0.2 mm, and are subsequently shot blasted or peened to introduce residual stress.
Patent DE-102009039568-A1 (DE)
Title: Method for detecting object of e.g. pedestrian for controlling e.g. operation of driver assistance system, involves determining depth data or intensity data from images of scene detected based on set of image detection units
Inventor: ENZWEILER MARKUS
IPC: G06K9/62
Filed: 2009-09-01
Abstract: The method involves determining intensity data (Di) and depth data (Dt) or the intensity data and disparity data based on passive measurement procedure. The intensity data is determined from an image (B1) of a scene detected based on an image detection unit (2.1). The depth data or the intensity data is determined from images (B2, B3) of the scene detected based on a set of image detection units (2.2, 2.3). The intensity data and the depth data or the intensity data and disparity data are extracted and associated to a property vector. An independent claim is also included for a device for detecting an object.
Patent DE-102009042388-A1 (DE)
Title: Elektronische Vorrichtung zur Einschaltrücksetzung
Inventor: SAREEN PUNEET
IPC: H03K17/22
Filed: 2009-09-21
Abstract: Es wird eine elektronische Vorrichtung bereitgestellt, die eine Einschaltrücksetzungsschaltung (POR-Schaltung) aufweist. Die POR-Schaltung weist eine Triggerstufe auf, die so ausgeführt ist, dass sie eine Ausgabe ändert, wenn ein erster Versorgungsspannungspegel einen Schwellenspannungspegel überschreitet, sowie einen ersten Inverter und einen zweiten Inverter, die kreuz-gekoppelt sind. Ein Ausgang des zweiten Inverters ist der POR-Ausgang der Einschaltrücksetzungsschaltung. Der Ausgang ist an die Triggerstufe gekoppelt, um die Triggerstufe in Reaktion auf eine Änderung eines Signals am Ausgang des zweiten Inverters zu schalten. Der erste Inverter ist so bemessen, dass er einer anfänglich ansteigenden Flanke des ersten Versorgungsspannungspegels mit einem Spannungspegel an einem Ausgang folgt, und der zweite Inverter ist so bemessen, dass er während der anfänglich ansteigenden Flanke des ersten Versorgungsspannungspegels einen Spannungspegel an einem Ausgang bei einem zweiten Versorgungsspannungspegel hält.
Patent DE-102009044210-A1 (DE)
Title: Dübel und Verfahren zur Montage eines Dübels in eine Leichtbauplatte
Inventor: SOBOLEWSK UWE
IPC: F16B13/02
Filed: 2009-10-08
Abstract: Ein Dübel (2, 2', 2'') für ein Befestigungselement zum Einsetzen in eine Leichtbauplatte (1), die eine erste und eine zweite Deckplatte (3, 4) und eine dazwischen liegende Mittelschicht (6) aufweist, wobei der Dübel (2, 2', 2'') zumindest teilweise aus einem Thermoplast besteht und in der Leichtbauplatte (1) durch Ultraschallschweißen festlegbar ist und im montierten Zustand eine Bohrung (5) in einer Deckplatte (4) durchtritt und mit einem stirnseitigen Ende auf der der durchbohrten Deckplatte (4) gegenüberliegenden Deckplatte (3) aufliegt, wobei das stirnseitige, der der durchbohrten Deckplatte (4) gegenüberliegenden Deckplatte (3) zugewandte Ende des Dübels (2, 2', 2'') durch Einwirkung von Ultraschall aufschmelzbare Energierichtungsgeber (12) aufweist. Des Weiteren wird eine Leichtbauplatte und ein Verfahren zur Montage eines Dübels in eine Leichtbauplatte beschrieben.
Patent DE-102009045077-A1 (DE)
Title: Verwendung von Sophorolipiden und deren Derivaten in Kombination mit Pestiziden als Adjuvant/Additiv für den Pflanzenschutz und den industriellen non-crop Bereich
Inventor: GIESSLER-BLANK SABINE
IPC: A01P13/00
Filed: 2009-09-29
Abstract: Verwendung von Sophorolipiden als Adjuvantien in Kombination mit Pestiziden als Tankmischungsadditiv und/oder als Formulierungsadditiv für den Pflanzenschutz und den industriellen non-crop Bereich.
Patent DE-102009045520-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Szintillationsmaterialien mit geringer Spannungsdoppelbrechung und hoher Homogenität der Brechzahl
Inventor: SALDERN JOHANN-CHRISTOPH VON
IPC: C09K11/85
Filed: 2009-10-09
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von Szintillationsmaterialien, die eine geringe Spannungsdoppelbrechung und hohe Homogenität der Brechzahl aufweisen. Die Szintillationsmaterialien basieren beispielsweise auf Lanthanhalogeniden, dotiert oder undotiert. Sie weisen hervorragende Detektionseigenschaften auf. Die Materialien können einkristallin und polykristallin vorliegen. Sofern es sich um kristalline Materialien handelt, sind diese in vorzugsweisen Größen mit bis zu 5 cmherstellbar.
Patent DE-102009046580-A1 (DE)
Title: Verbindungseinrichtung zum Anschließen einer Wasserleitung eines Hausgeräts an einen Wasserhahn und Hausgerät mit einer Verbindungseinrichtung
Inventor: LEWY GRZEGORZ
IPC: D06F39/08
Filed: 2009-11-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verbindungseinrichtung (10) zum Anschließen einer Wasserleitung (12), insbesondere einer Wasserstopp-Einrichtung, eines Hausgeräts an einen Wasserhahn (13), mit einem an der Wasserleitung (12) fixierbaren Flanschelement (14), welches unter Vermittlung einer Dichtung (20) mit dem Wasserhahn (13) verbindbar ist und welches einen Aufnahmebereich (18) für ein freies Ende (17) der Wasserleitung (12) aufweist, und mit einer Überwurfmutter (11), welche auf einer Verbindungsseite (26) auf den Wasserhahn (13) aufschraubbar ist und mittels welcher das Flanschelement (14) an dem Wasserhahn (13) festlegbar ist, wobei die Überwurfmutter (11) auf einer der Verbindungsseite (26) abgewandten Seite (27) den Aufnahmebereich (18) des Flanschelements (14) überragt. Die Erfindung betrifft auch ein Hausgerät.
Patent DE-102009048206-A1 (DE)
Inventor: BOLD THOMAS
IPC: B60N2/56
Filed: 2009-10-05
Abstract: The upholstered seat has a three-dimensionally formed air circulation layer (2), an air-permeable pad layer (3) covering air circulation layer and an air-permeable cover (4) covering the pad layer. The upper surface of the air circulation layer is turned to the pad layer and has a sample of air-permeable and air-impermeable portions.
Patent DE-102009051858-A1 (DE)
Title: Double-row roller bearing e.g. spherical bearing, for mounting long shafts, has rolling elements arranged between outer and inner bearing races, where middle section between edge sections of one of elements has shape of truncated cone
Inventor: ERTL FELIX
IPC: F16C27/04
Filed: 2009-11-04
Abstract: The bearing (1) has rolling elements (9) arranged between outer and inner bearing races (3, 5) and held in a predetermined distance to each other by a bearing cage (19). The rolling elements roll at raceways (11, 13) that are formed at the respective outer and inner bearing races. One of the rolling elements has two edge sections (21) between which a middle section (23) is provided. The middle section has shape of a truncated cone (25). The edge sections are formed in cone-, truncated cone- or outwardly convex-shape.
Patent DE-102009053197-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum induktiven Härten großer ringförmiger Werkstücke
IPC: C21D1/10
Filed: 2009-11-06
Abstract: Die Erfindung richtet sich auf ein Verfahren und eine Vorrichtung zum induktiven Härten eines großen, ebenen, ringförmigen Werkstücks, wobei das Werkstück während des induktiven Härtens um eine zu seiner Grundebene etwa rechtwinklige Achse rotiert wird.
Patent DE-102009053874-A1 (DE)
Title: Roboter zur automatischen 3D-Vermessung und Verfahren
Inventor: SONNTAG ACHIM
IPC: G01B21/00
Filed: 2009-11-20
Abstract: Ein Roboter zur automatischen 3-D-Vermessung beliebiger Körper, insbesondere zur Ermittlung geometrischer Maße eines Körpers, mit einer vom Roboter getragenen Sensorik (2), wobei zur Bewegung der Sensorik (2) relativ zu dem Körper (7) der Roboter und/oder ein beweglicher Messarm (1), Messausleger oder dgl., der die Sensorik (2) trägt, eine Bahn beschreibt, ist dadurch gekennzeichnet, dass die Sensorik (2) mindestens einen Messsensor (3) und mindestens einen Kompensationssensor (4) umfasst, wobei die Position des Kompensationssensors (4) zum Messsensor (3) kostant oder bekannt ist, wobei die Differenz zwischen einem Messergebnis des Kompensationssensors (4) gegenüber einem Referenzteil (6) oder gegenüber einem bereits vermessenen Teil (7) und der bekannten Kontur des Referenzteils (6) oder des bereits vermessenen Teils (7) als Ungenauigkeit der Roboterbewegung zur Kompensation des aus der ungenauen Roboterbewegung resultierenden Messfehlers des Messsensors (3) dient. Ein Verfahren zur Nutzung des erfindungsgemäßen Roboters ist ebenfalls beansprucht.
Patent DE-102009054288-A1 (DE)
Title: Drehmomentsteuersystem mit Spülung
Inventor: WIGGINS LAYNE K
IPC: F02D41/00
Filed: 2009-11-23
Abstract: Ein Motorsteuermodul umfasst ein Spülungsmodul, das ein Spülungssignal erzeugt, wenn sowohl eine Fahrerdrehmomentanforderung größer als ein vorbestimmter Drehmomentschwellenwert ist, als auch eine Drehzahl einer Motorkurbelwelle kleiner als ein vorbestimmter Drehzahlschwellenwert ist. Ein Nockenphasensteller-Steuermodul steuert Einlass- und Auslass-Nockenphasensteller basierend auf dem Spülungssignal derart, dass sich Öffnungszeiten von Einlass- und Auslassventilen eines entsprechenden Zylinders überlappen.
Patent DE-102009057469-A1 (DE)
Title: Variables Tray und Display zur Präsentation von Waren mit variablen anordnenbaren Trays
IPC: B65D5/52
Filed: 2009-12-10
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Tray, das aus einem faltbaren einteiligen Zuschnitt besteht, wobei der Zuschnitt eine rechteckige Grundfläche und mindestens zwei Einstecklaschen aufweist und ein Display zur Präsentation von Waren, bestehend aus einem Displaymantel und mindestens einem erfindungsgemäßen Tray. Der besondere Zuschnitt des erfindungsgemäßen Tray mit Einstecklaschen erlaubt es, das Tray für mindestens fünf verschiedene Präsentationsmöglichkeiten für Waren im Display einzusetzen. Zudem lässt sich das erfindungsgemäße Tray mit wenigen einfachen Handgriffen aus dem entfalteten, in den gefalteten Zustand überführen. Das erfindungsgemäße Tray und das erfindungsgemäße Display verbessern daher die Möglichkeit des Einsatzes von Displays am Verkaufsort.
Patent DE-102009060262-A1 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zum Regeln einer Prozessfluidströmung und Stellungsregler
Inventor: KIESBAUER JOERG DR
IPC: G05D7/06
Filed: 2009-12-23
Abstract: Bei einem Verfahren zum Regeln einer durch eine Pumpe erzeugte Prozessfluidströmung in einer Prozessindustrie-Anlage, wie einer chemischen oder petro-chemischen Anlage, einer Pasteurisieranlage, einer Brauerei, einer Anlage der Nahrungsmittelerzeugung, einer pharmazeutischen Anlage, etc., wobei eine Soll-Durchflussmenge des Prozessfluids an einem Stellventil durch Stellen des Stellventils in eine entsprechende Ventilstellung einzustellen ist und die Ist-Ventilstellung sensiert wird, ist vorgesehen, dass eine einen Prozessfluid-Durchfluss am Stellventil betreffende Ist-Kenngröße ermittelt wird und sowohl die Ist-Kenngröße als auch die Ist-Ventilstellung gegenüber einem vorbestimmten Optimierungsparameter, wie einer Ventilautorität, einer optimierten Regelungsaktivität des Stellventils, einer optimierten Energieeffizienz, einer geringsten Stellventildrosselwirkung, bewertet wird und bei einer Abweichung von dem stellgerätspezifischen Optimierungsparameter eine Antriebskennzahl, wie eine Drehzahl, der Pumpe und die Ventilstellung derart aufeinander abgestimmt werden, dass sich dem Optimierungsparameter angenähert wird, insbesondere der Optimierungsparameter eingenommen, wird, ohne die bezüglich der Soll-Durchflussmenge geregelte Durchflussmenge im Wesentlichen zu ändern.
Patent DE-102010003142-A1 (DE)
Title: Markiermaschine zum Erzeugen von Markierungslinien auf Verkehrsflächen
Inventor: SIBBERS HARTWIG
IPC: E01C23/16
Filed: 2010-03-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Markiermaschine (1) zum Erzeugen von Markierungslinien (50) aus hochviskosem Markierungsmaterial auf Verkehrsflächen (5), wie Straßen, mit einem über die zu markierende Fläche (5) führbaren Extruder (4), der mindestens eine von einer Markierungsmaterialpumpe (3) mit dem Markierungsmaterial versorgbare Auslassöffnung (41) enthält und der mit der übrigen Markiermaschine (1) mittels eines Schwenkarms (2) verbunden und quer zu einer Fortbewegungsrichtung (15) der Markiermaschine (1) verstellbar ist. Die Markiermaschine (1) gemäß Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass der Extruder (4) an dem Schwenkarm (2) zwischen einer an einer linken Seite der Markiermaschine (1) und einer an einer rechten Seite der Markiermaschine (1) jeweils außerhalb einer seitlichen Kontur (14r, 14l) der übrigen Markiermaschine (1) liegenden Position verschwenkbar ist.
Patent DE-102010003876-A1 (DE)
Title: Exhaust emission control system for internal combustion engine, comprises filter, which is arranged in exhaust pipe of internal combustion engine
Inventor: SOGA TSUTOMU
IPC: F01N3/023
Filed: 2010-04-12
Abstract: The exhaust emission control system (1) comprises a filter (7), which is arranged in an exhaust pipe (4) of an internal combustion engine (2). The filter catches particles, which are contained in an exhaust gas that flows through an exhaust pipe. A constraint unit is provided for performing a control for limiting an excessive temperature rise. A determination unit is provided for determining an estimated exhaust gas flow rate and an estimated oxygen concentration.
Patent DE-102010004734-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Backen von Flüssigteig
Inventor: SCHROEDER UWE
IPC: A21C11/08
Filed: 2010-01-14
Abstract: Vorrichtung zum Backen von Flüssigteig, mit zwei Backen, die aufeinander zu beweglich und beheizbar ausgebildet sind, wobei jede Backe mit einer Mehrzahl von in entsprechende Formen der Gegenbacke passenden wellenartigen Profilwölbungen versehen ist, und wenigstens eine Backe im geöffneten Zustand eine im wesentlichen horizontale Stellung einnimmt.
Patent DE-102010009371-A1 (DE)
Title: Gate e.g. lifting gate, for use with camera for capturing photographs of passenger car to mathematically calculate size of car, has transmitters for emitting signal in direction of access route and evaluating signal of receiver
Inventor: KAINZ OLIVER
IPC: E05F15/20
Filed: 2010-02-25
Abstract: The gate (130) has an access route (120) on which a passenger car (110) passes through an aperture, where the gate is opened, when the aperture is de-blocked, so that the aperture is freely passed, while opening at a time point for the passenger car. Transmitters (152, 158) are attached on the gate for emitting a signal e.g. light signal, ultrasonic signal or radio signal, in a direction of the access route and evaluating the signal of receivers (144, 146), where the signal is aligned parallel to the access route. The transmitters comprise a laser and/or a LED. An independent claim is also included for a method for controlling a movable gate.
Patent DE-102010011772-A1 (DE)
Title: Method for manufacturing molded parts from paper, cardboard or paperboard, involves cutting and inserting material between mold and die, and permanently deforming between mold and die by compression molding
Inventor: SCHULT ANDRE DIPL ING
IPC: B31D5/00
Filed: 2010-03-17
Abstract: The method involves cutting and inserting material between a mold and a die, and permanently deforming between the mold and a die by compression molding. A base area and a frame are formed perpendicular to the base. The channels running longitudinal to frame are placed before the compression molding of the material. The channels run selectively geometrically and flexible in direction towards the end of the frame so that shortage of material in the frame is generated by the channel shape.
Patent DE-102010012961-A1 (DE)
Title: Sensor device i.e. capacitive sensor device, for detecting approximation and/or contact to e.g. mobile telephone, has evaluating unit linking electrical alternating field into field measuring electrode during approximation detection mode
Inventor: UNTERREITMAYER REINHARD
IPC: G01D5/24
Filed: 2010-03-25
Abstract: The device has a transmission electrode (SE), a reception electrode (EE) and a field measuring electrode (FE). The reception electrode is operate in a touch detection mode and in an approximation detection mode based on application of an electrical change signal (WS1). An evaluating unit links an electrical alternating field (WS) emitted at the transmission electrode into the reception electrode during the touch detection mode and links the field emitted at the transmission electrode into the field measuring electrode during the approximation detection mode. An independent claim is also included for a method for approaching and detecting touch with a sensor device.
Patent DE-102010017920-A1 (DE)
Title: Unterscheiden des zu einer Kraftstoffanlage eingelassenen Kraftstoffs
Inventor: PURSIFULL ROSS DYKSTRA
IPC: B60K15/00
Filed: 2010-04-22
Abstract: Ein Verfahren zum Erfassen einer Inhaltsänderung in einer Kraftstoffanlage eines Kraftfahrzeugs, wobei die Kraftstoffanlage konfiguriert ist, um einen ersten Kraftstoff und einen zweiten Kraftstoff in einem gemeinsamen Raum aufzunehmen. Eine erste Bedingung ist mit dem Aufnehmen des ersten Kraftstoffs korreliert und eine zweite Bedingung ist mit dem Aufnehmen des zweiten Kraftstoffs korreliert. Das Verfahren umfasst das Einlassen von Kraftstoff zu der Kraftstoffanlage und das Anzeigen, dass der erste Kraftstoff eingelassen wurde, wenn eine auf Einlassen des Kraftstoffs reagierende Bedingung mit der ersten Bedingung übereinstimmt und nicht mit der zweiten Bedingung übereinstimmt.
Patent DE-102010018708-A1 (DE)
Title: Holder for fastening attachment at motor vehicle component, such as body part or combustion engine of motor vehicle, comprises two fastening portions for fastening motor vehicle component or attachment at planar mounting surfaces
Inventor: KLUMPP PETER DR
IPC: B60R11/00
Filed: 2010-04-29
Abstract: The holder (1) comprises two fastening portions (5,6) for fastening a motor vehicle component or an attachment at planar mounting surfaces (4). One of the two fastening portions is totally or partly made of one or multiple curved portions for fastening a fastening projection (11) at the neighboring mounting surface. A contact surface (12) is provided in the direction of the mounting surface, which protrudes over the fastening portion and at its free end.
Patent DE-102010018856-A1 (DE)
Title: Mantelwellensperre
Inventor: EBERLER LUDWIG
IPC: A61B5/055
Filed: 2010-04-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Mantelwellensperre (MWS), insbesondere für ein Magnetresonanztomographiegerät, – mit einem sich in einer Ebene erstreckenden Leiterbereich (N + F1 + F2; N + F1 + F2 + F3) – und mit mindestens einem Kondensator (C1; C1, C2) der mit zwei Abschnitten (E1, F2; F1, F2, F3) des Leiterbereichs leitend verbunden ist.
Patent DE-102010019913-A1 (DE)
Title: Composite body with decorative high-gloss surface, comprises a substrate made of plastic or metal such as brass, aluminum, zinc or stainless steel, a coating having a metal layer and an intermediate layer
Inventor: THOMAS KARL
IPC: C23C14/14
Filed: 2010-05-07
Abstract: The composite body with decorative high-gloss surface, comprises a substrate (1) made of plastic or metal such as brass, aluminum, zinc or stainless steel, and a coating having a metal layer (4) consisting of elements such as aluminum, chromium, zinc and zirconium (AlCr xZn yZr z) or a metal layer consisting of aluminum, chromium, titanium or zirconium (AlCr xTi yZr z). An intermediate layer is arranged between the substrate and the metal layer as organic layer (2), metallic layer (3) or a layer sequence of organic and metallic layers. The composite body with decorative high-gloss surface, comprises a substrate (1) made of plastic or metal such as brass, aluminum, zinc or stainless steel, and a coating having a metal layer (4) consisting of elements such as aluminum, chromium, zinc and zirconium (AlCr xZn yZr z) or a metal layer consisting of aluminum, chromium, titanium or zirconium (AlCr xTi yZr z). An intermediate layer is arranged between the substrate and the metal layer as organic layer (2), metallic layer (3) or a layer sequence of organic and metallic layers. The metallic intermediate layer made of zirconium, titanium, chromium, tin and zinc is provided. A cover layer (5, 6) is provided as inorganic layer, further metallic layer, organic layer, as layer sequence of inorganic and organic layers or as further metallic and organic layers. The inorganic layer is provided for the cover layer as transparent, ceramic hard material layer made of silane compounds (AlSi xO yN z), alumina compounds (AlO xN y), alumina or silica. The organic layer of the intermediate layer is arranged adjacent at the substrate and the metal layer has a thickness of 15-150 nm. The metallic layer of the intermediate layer has a thickness of 10-60 nm. The inorganic layer of the cover layer has a thickness of 10-200 nm. The organic layer of the cover layer has a thickness of 10-20 mu m. An independent claim is included for a method for the production of a composite body.
Patent DE-102010023776-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Erkennung und Ortung eines Lecks in einem Trinkwasserversorgungsnetz
IPC: F17D5/06
Filed: 2010-06-15
Abstract: Bei einem Verfahren zur Leckortung in einem Trinkwasserversorgungsnetz wird durch Amplituden- und Frequenzanalyse von Leckgeräuschspektren (10, 17), die an mehreren Stellen des Netzes aufgenommen werden, wobei aus dem Auftreten typischer Leckgeräusche auf die Existenz eines Lecks (11) und aus den Intensitäts- und den Frequenzdaten der Leckgeräuschdaten auf die Anordnung des Lecks geschlossen wird. Hierzu wird an den einzelnen Messstellen ein Summenpegelsignal ermittelt, das die Information über die am Messort vorhandene Schallleistung enthält; das Summenpegelsignal wird der Frequenzanalyse unterworfen und dabei die Signalkomponente maximaler Frequenz (FM) ermittelt, die im Summensignal enthalten und signifikant über dem Rauschpegel ist; für die jeweilige Messstelle wird eine Indexgröße LI = SP·F gebildet, die ein Maß für das Produkt aus dem Summensignalpegel (SP) und der am Messort gegebenen Maximalfrequenz (FM) des Geräuschspektrums ist, und aus der räumlichen Verteilung gleicher Beträge der Indexgröße, die gleichen Entfernungen der Messstelle von dem gesuchten Leck entsprechen, auf dessen Ort geschlossen.
Patent DE-102010025674-A1 (DE)
Title: Electromagnetic switching device for performing e.g. rotary actuation in stove, has brake element provided with compression stress and friction during actuation of device between moving part and base part or remaining components of device
Inventor: HAMM WOLFGANG DR RER NAT
IPC: H01H19/54
Filed: 2010-06-25
Abstract: The device (11) has a moving part (15) provided with handles (19) for an operator for performing rotary actuation and sliding operation. The moving part is mounted at a housing (13) of the device, and a braking device comprises a brake element (28) i.e. rubber band, that is provided with static friction value and sliding friction value. The brake element is provided with compression stress and friction during actuation of the device between the moving part and a base part (21) or remaining components of the device. The brake element is made of elastomer such as rubber or silicone.