baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014019033-B4 (DE)
Title: Industrieroboter, der mit einem Menschen zusammenarbeitet und ein Schutzelement umfasst
Inventor: FUJITA JUNYA
IPC: B25J19/06
Filed: 2014-12-18
Granted: 2023-02-16
Abstract: Industrieroboter (100), der mit einem Menschen zusammenarbeitet und der eine Basiseinheit (1) und eine bewegliche Einheit (2, 3, 4) aufweist, die beweglich auf oder oberhalb der Basiseinheit vorgesehen ist, wobei der Roboter umfasst:ein Schutzelement (11), das aus einem Material mit einer Steifigkeit besteht, die niedriger als die Steifigkeiten der Basiseinheit und der beweglichen Einheit ist, wobei das Schutzelement einen Umfang von zumindest der beweglichen Einheit der Basiseinheit und die bewegliche Einheit abdeckt; undeine Erfassungseinrichtung (10), die zumindest auf der Basiseinheit oder der beweglichen Einheit vorgesehen ist, und die eingerichtet ist, um eine externe Kraft zu erfassen, die durch das Schutzelement eingegeben wird, wobei die Erfassungseinrichtung (10) frei von dem Schutzelement ist und ohne Kontakt zu dem Schutzelement, jedoch entfernt von diesem, angebracht ist, und wobei die Erfassungseinrichtung (10) zumindest entweder direkt an der Basiseinheit (1) oder direkt an der beweglichen Einheit (2, 3, 4) befestigt ist,wobei die externe Kraft entweder zumindest über die Basiseinheit oder über die bewegliche Einheit übertragen und an der Erfassungseinrichtung erfasst wird, undwobei die Erfassungseinrichtung (10) ein Erfassungssensor (10) für eine externe Kraft ist, der wiederum ein Kraftsensor, ein Drehmomentsensor oder ein Versatzsensor ist.
Patent DE-102014019790-B4 (DE)
Title: Filtrationssystem und Rohrleitungssystem
Inventor: GRUMMERT ULRICH
IPC: B01D61/20
Filed: 2014-12-10
Granted: 2021-09-09
Abstract: Filtrationssystem (1) mit einer Filtrationseinheit (2) aus einer Mehrzahl von Filtrationsmodulen (3), die jeweils eine Verteilerplatte (5) mit Fluidanschlussadaptern (9) als Ein- und Ausgänge der Filtrationsmodule (3) aufweisen, wobei die Filtrationsmodule (3) über mit den Fluidanschlussadaptern (9) korrespondierende Leitungsadapter (11) mit einem starren Rohrleitungssystem (4) verbunden sind,
 dadurch gekennzeichnet,
 dass die Filtrationsmodule (3) jeweils aus der Verteilerplatte (5) und einer Endplatte (6) bestehen,
 dass zwischen der Verteilerplatte (5) und der Endplatte (6) eine Filterkassette (7) angeordnet ist,
 dass die Filtrationsmodule (3) orthogonal zu ihren Verteilerplatten (5) gestapelt sind, dass die jeweils einander benachbarten Filtrationsmodule (3) zwischen Verteilerplatte (5) und Endplatte (6) durch Verbindungselemente (8) miteinander verbunden sind, und
 dass die Leitungsadapter (11) mindestens an ihren mit dem starren Rohrleitungssystem (4) verbundenen Enden flexibel ausgebildet sind.
Patent DE-102014103226-B4 (DE)
Title: Wasserfahrgeschäft mit variablem Wasserpegel
Inventor: SORNIK FRANK
IPC: A63G21/18
Filed: 2014-03-11
Granted: 2015-12-10
Abstract: Wasserfahrgeschäft (10) mit einer Streckenführung (20), auf der mindestens ein zur Aufnahme mindestens eines Fahrgastes vorgesehenes Fahrzeug (12) bewegbar ist, wobei die Streckenführung (20) mindestens einen ortsfest angeordneten Streckenabschnitt (22) aufweist, in welchem das mindestens eine Fahrzeug (12) durch Wasser (30) geführt wird, wobei im Bereich des Streckenabschnittes (22) Mittel vorgesehen sind, den Wasserpegel (32) des Wassers (30) anzuheben oder abzusenken,  dadurch gekennzeichnet,  dass das Fahrzeug (12) in dem Streckenabschnitt (22) hin- und her bewegbar ist, und  dass die Mittel so eingerichtet wird, dass das mindestens eine Fahrzeug (12) den Streckenabschnitt (22) in eine Richtung bei einem erhöhten Wasserpegel (32a) und in entgegengesetzte Richtung bei einem erniedrigten Wasserpegel (32b) passieren kann.
Patent DE-102014117914-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Erfassung eines Flatterns eines Rotorblatts einer Windkraftanlage
Inventor: SCHUBERT MATTHIAS
IPC: F03D17/00
Filed: 2014-12-04
Granted: 2021-11-11
Abstract: Verfahren zur Erfassung eines Flatterns eines Rotorblatts einer Windkraftanlage, umfassend:
 - Messen einer Beschleunigung mit einem faseroptischen Beschleunigungssensor, wobei der faseroptische Beschleunigungssensor an einer radialen Position im Bereich der äußeren 70% des Radius des Rotorblatts zur Verfügung gestellt ist;
 - Messen eines statischen Biegemoments mit einem Dehnungssensor, wobei die Dehnung in zumindest einer Richtung tangential zu einer Torsionsachse des Rotorblatts gemessen wird;
 - Auswerten der Beschleunigung zur Erzeugung eines Signals zur Erfassung eines Flatterns; und
 - Erzeugen eines Signals zur Flatterwarnung, wobei bei der Erzeugung des Signals zur Flatterwarnung ein dynamisches Signal des Beschleunigungssensors mit einem statischen Signal des Dehnungssensors kombiniert wird.
Patent DE-102014202185-B4 (DE)
Title: Bremsvorrichtung und Verfahren zum Betätigen einer Bremsvorrichtung für eine automatische Feststellbremse
Inventor: BAEHRLE-MILLER FRANK
IPC: F16D65/16
Filed: 2014-02-06
Granted: 2024-01-11
Abstract: Bremsvorrichtung (1) für eine automatisierte Feststellbremse mit einem Bremssattelgehäuse (2) mit einem Innenraum (23) zur Aufnahme eines Fluids; einem Bremskolben (3), der in dem Bremssattelgehäuse (2) entlang einer Achse (A) axial verschiebbar angeordnet ist; undeinem Plunger (5), der in dem Bremssattelgehäuse (2) koaxial zu dem Bremskolben (3) verschiebbar angeordnet ist, wobeidie Bremsvorrichtung (1) derart ausgebildet ist, dass der Plunger (5) eine erste Position, eine zweite Position und eine dritte Position einnehmen kann, wobei der Plunger (5) in der zweiten Position über das Fluid im Innenraum (23) des Bremssattelgehäuses (2) hydraulisch eine Kraft auf den Bremskolben (3) überträgt, und der Plunger (5) in der dritten Position mechanisch mit dem Bremskolben (3) verbunden ist,dadurch gekennzeichnet, dassdas Bremssattelgehäuse (2) ein erstes Ende (21) mit einer ersten Öffnung (21a), in der der Bremskolben (3) aufgenommen ist, und ein zweites Ende (22) mit einer zweiten Öffnung (22a) aufweist, in der der Plunger (5) aufgenommen ist,wobei die zweite Öffnung (22a) ein Innengewinde (27) und der Plunger (5) ein Außengewinde (54) aufweist, wobei das Innengewinde (27) und das Außengewinde (54) miteinander in Eingriff stehen, und wobei der Plunger (5) rotatorisch antreibbar ist, wodurch die Rotation in eine translatorische Bewegung des Plungers (5) wandelbar ist.
Patent DE-102014207774-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Aufreinigung von biologischen Molekülen
Inventor: FALTIN BERND
IPC: C12M3/08
Filed: 2014-04-25
Granted: 2015-12-31
Abstract: Bei einem Verfahren und einer Vorrichtung zur Aufreinigung von biologischen Molekülen, insbesondere von Nukleinsäuren oder Proteinen, wird wenigstens ein Filter (50) eingesetzt. Zumindest einige der für die Prozessführung erforderlichen Flüssigkeiten werden in einem Kreislauf (51) über den Filter (50) gepumpt. Hierbei wird zunächst eine Flüssigkeit mit biologischen Zellen über den Filter (50) gepumpt. Die an dem Filter zurückgehaltenen Zellen werden aufgeschlossen. Zur Bindung der biologischen Moleküle an den Filter wird Bindepuffer im Kreislauf (51) über den Filter (50) gepumpt. Ein Waschpuffer zur Reinigung der an den Filter gebundenen biologischen Moleküle wird über den Filter (50) gepumpt, so dass die an den Filter gebundenen biologischen Moleküle für eine weitere Verwendung zur Verfügung stehen.
Patent DE-102014212450-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Verbesserung der Auflösung von STEM-Abbildungen, Vorrichtung und Computerprogrammprodukt
Inventor: ZEIDLER DIRK
IPC: H01J37/26
Filed: 2014-06-27
Granted: 2022-09-01
Abstract: Verfahren zur Erzeugung von Signalen bei der Abbildung von Proben mittels einer teilchenoptischen Vorrichtung (401), die einen Detektor umfasst (417), wobei die Abbildung mit Hilfe eines Strahls transmittierender Teilchen erfolgt, der über eine für diese Teilchen transparente Probe gerastert wird umfassend die Schritte:- Erzeugen einer Teilchensonde (101), die auf die Probe fokussiert wird (102),- Rastern der Teilchensonde über die Probe, wobei mehrere Rasterpositionen angefahren werden, so dass jeweils nur eine Region der Probe mit der Teilchensonde bestrahlt wird- Abbilden (103) der aus dieser Probenregion transmittierten Teilchen auf den Detektor, derart, dass für jede Rasterposition auf der Probe die Abbildung des Spots ortsaufgelöst detektiert wird,- Detektieren (104) der Intensitätsprofile der abgebildeten Teilchensonde, wobei pro Rasterposition die Intensitätsprofile ortsaufgelöst detektiert werden, so dass man eine Vielzahl von Datenpunkten pro Rasterposition erhält,- Speichern der Daten- Verrechnen der erhaltenen Daten mithilfe eines Rekonstruktionsalgorithmus (106) und Erzeugen eines Bilds mit verbesserter Auflösung.
Patent DE-102014213850-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Bestimmen von Werkstoffeigenschaften
Inventor: ZINNER MAXIMILIAN
IPC: G01N3/00
Filed: 2014-07-16
Granted: 2018-01-18
Abstract: Verfahren zum Bestimmen von Werkstoffeigenschaften mittels Dynamisch-Mechanischer Thermo-Analyse (DMTA), durch das eine Werkstoffeigenschaft (E) einer Werkstoffprobe (1) über einem bestimmten beschränkten Frequenzbereich (df) für definierte verschiedene Temperaturen (T1, T2, T3; T1', T2', T3') mit vorgegebenen Temperaturabständen in Form einer Schar von Kurvenabschnitten (K) gemessen wird, wobei anschließend durch Verschiebung der Kurvenabschnitte (K) eine Masterkurve (F; R) zur Ermittlung der Werkstoffeigenschaft (E) auch außerhalb des gemessenen Frequenzbereiches (df) ermittelt wird, dadurch gekennzeichnet, dass zur Ermittlung der Masterkurve (R) jeweils zwei übereinanderliegende sich hinsichtlich der gemessenen Werkstoffeigenschaft (E) nicht überlappende Kurvenabschnitte (K1, K2) verlängert und gegeneinander bis zu einem definierten Schnittpunkt (S) der Verlängerungen verschoben werden.
Patent DE-102014219675-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsteuervorrichtung
Inventor: MURATA YASUKAZU
IPC: F02D45/00
Filed: 2014-09-29
Granted: 2020-10-01
Abstract: Eine Fahrzeugsteuervorrichtung, welche eine Kraftstoffabsperrung zum Anhalten einer Kraftstoffeinspritzung in einen Motor (1) ausführt, wenn ein Fahrzeug, welches mit einem durch den Motor (1) zum Antreiben des Fahrzeugs angetriebenen Generator für elektrische Energie (2, 20) zum Erzeugen von elektrischer Energie und mit einer mit einer Ausgabe des Generators für elektrische Energie (2, 20) aufzuladenden elektrischen Speichervorrichtung ausgestattet ist, abgebremst wird und gleichzeitig einen Öffnungsgrad eines Drosselventils (13) des Motors (1) vergrößert, so dass durch den Generator für elektrische Energie (2, 20) eine fahrzeuggebremste regenerative Energieerzeugung ausgeführt wird, und dann die Kraftstoffeinspritzung in den Motor (1) wieder aufnimmt, nachdem die fahrzeuggebremste regenerative Energieerzeugung abgeschlossen ist, wobei die Fahrzeugsteuervorrichtung umfasst:ein Lademenge-Berechnungsmittel (17), welches eine Lademenge der elektrischen Speichervorrichtung berechnet;ein gefordertes-Motordrehmoment-Berechnungsmittel (17), welches ein gefordertes Motordrehmoment basierend auf einem Beschleuniger-Öffnungsgrad zum Steuern einer Ansaugluft-Menge für den Motor (1) berechnet;ein Ansaugluft-Menge-Messungsmittel (17), welches die Menge der tatsächlich von dem Motor (1) angesaugten Ansaugluft misst;ein tatsächliches-Motordrehmoment-Berechnungsmittel (17), welches ein tatsächliches Motordrehmoment basierend auf Drehmoment-Berechnungsdaten berechnet, welche seit Wiederaufnahme der Kraftstoffeinspritzung erhalten wurden;ein Drehmoment-Unterdrückungsberechnungsmittel (17), welches ein zu unterdrückendes Überschussdrehmoment, welches erzeugt wird, wenn die Kraftstoffreduzierung angehalten wird und dann die Kraftstoffeinspritzung wieder aufgenommen wird, basierend auf dem geforderten Motordrehmoment und dem tatsächlichen Motodrehmoment berechnet;ein Überschussdrehmoment-Unterdrückungsmittel (17), welches das durch die Drehmoment-Unterdrückungsberechnungsmittel (17) berechnete Überschussdrehmoment basierend auf einem beliebigen von zwei oder mehr unterschiedlichen Betriebsarten des Generators für elektrische Energie (2, 20) unterdrückt; undein Energieerzeugungs-Machbarkeits-Bestimmungsmittel (17), welches bestimmt, ob der Generator für elektrische Energie (2, 20) elektrische Energie erzeugen kann oder nicht, wobei das Überschussdrehmoment-Unterdrückungsmittel (17) einen beliebigen der zwei oder mehr Betriebsarten des Generators für elektrische Energie (2, 20) auswählt, basierend auf zumindest einer Drehzahl des Motors (1) und einem Bestimmungsergebnis des Energieerzeugungs-Machbarkeits-Bestimmungsmittels (17), und dann das Überschussdrehmoment unterdrückt.
Patent DE-102014223045-B4 (DE)
Title: Antriebseinrichtung für ein Gurtschloss für einen Sicherheitsgurt
Inventor: HERMANN MICHEL
IPC: B60R22/03
Filed: 2014-11-12
Granted: 2020-12-10
Abstract: Antriebseinrichtung (2) für ein Gurtschloss (1) einer Sicherheitsgurteinrichtung eines Kraftfahrzeuges mit-einer Antriebsverzahnung (15), und-einem mit dem Gurtschloss (1) bewegungstechnisch gekoppelten Halteteil (22), dadurch gekennzeichnet, dass-das Halteteil (22) einen in einer fahrzeugfest befestigbaren Führungsschiene (12) geführten formstabilen Zahnstangenabschnitt (3) aufweist, in welchen die Antriebsverzahnung (15) eingreift, wobei-das Halteteil (22) mittels einer in Abhängigkeit von einer über das Gurtschloss (1) ausgeübten Zugbeschleunigung blockierenden Blockiereinrichtung (4) gegenüber der Führungsschiene (12) blockierbar ist.
Patent DE-102014225896-B4 (DE)
Title: Schutzvorrichtung für einen Fahrzeuginnenraum
Inventor: MAIER MATTHIAS
IPC: B60J1/20
Filed: 2014-12-15
Granted: 2022-01-05
Abstract: Schutzvorrichtung (1, 1a) für einen Fahrzeuginnenraum mit einem flexiblen Flächengebilde (2), das zwischen einer ausgezogenen Schutzposition und einer kompakt abgelegten Ruheposition auf einer Rollowelle (11) auf- und abwickelbar gehalten ist, wobei das Flächengebilde (2) an seinem in Auszugrichtung vorderen Stirnendbereich mit einem formstabilen Auszugprofil (3) verbunden ist, das an seinen gegenüberliegenden Seiten an jeweils einer in betriebsfertigem Funktionszustand fahrzeuginnenraumfest angeordneten Führungsstruktur (6, 7) zwischen der Ruheposition und der Schutzposition des Flächengebildes (2) längsverlagerbar geführt ist, sowie mit einer Antriebseinrichtung zur Verlagerung des Auszugprofils (3), die einen Elektromotor (8) sowie mit dem Auszugprofil (3) in Wirkverbindung befindliche, längs der Führungsstrukturen (6, 7) erstreckte Antriebsübertragungsmittel (15) umfasst, wobei die Rollowelle (11) wickelfederfrei an gegenüberliegenden Stirnenden in zwei Gehäuseanordnungen (5, 9, 10; 9', 10'; 9a) drehbar gelagert ist, und wobei die Antriebsübertragungsmittel wenigstens einen Seilzug (14, 15) umfassen, wobei eine antriebsseitige Gehäuseanordnung (5) mit einer Halterung für den Elektromotor (8) versehen ist, der über Drehmomentübertragungsmittel (12, 13, 17, 18, 16, 19), die der antriebsseitigen Gehäuseanordnung (5, 9, 10) zugeordnet sind, sowohl mit der Rollowelle (11) als auch mit dem wenigstens einen Seilzug (14, 15) gekoppelt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Gehäuseanordnungen (5, 9, 10; 9', 10'; 9a) an gegenüberliegenden Stirnseiten eines in betriebsfertigem Funktionszustand fahrzeugfest montierten Aufnahmeprofils (4, 4a) befestigt sind, wobei die Gehäuseanordnungen (5, 9, 10; 9', 10'; 9a) jeweils ein Gehäuseschalenteil (9) aufweisen, mit dessen Ansatz (22) jeweils ein Funktionsprofil jeder seitlichen Führungsstruktur (6, 7) mittels jeweils einer Scharnieranordnung (23) schwenkbeweglich verbunden ist, wobei jedes Funktionsprofil eine Führungsspur zur längsverlagerbaren Führung des Auszugprofils (3) aufweist.
Patent DE-102015007954-B4 (DE)
Title: Antriebsschiene
Inventor: GLANZ MICHAEL
IPC: E05F15/668
Filed: 2015-06-23
Granted: 2023-06-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Antriebsschiene für eine Antriebsvorrichtung eines Garagentores mit einem innerhalb der Antriebsschiene vorhandenen Kraftübertragungsmittel, das durch einen Motor angetrieben wird, wobei die Antriebsschiene an ihrer Oberseite eine Basis aufweist, die mit mindestens einer angeformten Befestigungsaufnahme zur Aufnahme von Befestigungsmaterialien ausgebildet ist.
Patent DE-102015104119-B4 (DE)
Title: Abfallsammelvorrichtung mit Reinigungssystem
Inventor: HASCHEMIZADEH MASIAR
IPC: B65F7/00
Filed: 2015-03-19
Granted: 2021-06-10
Abstract: Abfallsammelvorrichtung umfassend ein Behältnis, eine Zufuhreinrichtung für ein Reinigungsfluid in das Behältnis und eine Entleerungseinrichtung zum Entfernen des gebrauchten Reinigungsfluids, wobei es eine Abfallsammelvorrichtung mit integriertem oder einsetzbarem Reinigungssystem ist, umfassend:a) einen Korpus (1) mit einem Spülelement (2) als Zufuhreinrichtung für ein Reinigungsfluid, das kopfseitig in den Korpus (1) integriert oder einsetzbar ist, und mit einer Entleerungseinrichtung (11), die bodenseitig in den Korpus (1) integriert oder einsetzbar ist; undb) ein in den Korpus (1) einsetzbares und entnehmbares, kopfseitig vollständig offenes Behältnis (7) mit wenigstens einer bodenseitigen, sich automatisch öffnenden und verschließenden Auslassöffnung (9) für das gebrauchte Reinigungsfluid;wobei das Spülelement (2) als passgenau und dicht schließender Deckel zum im Korpus (1) eingesetzten Behältnis (7) ausgebildet ist und als Zufuhreinrichtung für das Reinigungsfluid eine oder mehrere Düsen (4) aufweist; undwobei, wenn das Behältnis (7) in den Korpus (1) eingesetzt ist, die im Behältnis (7) bodenseitig angeordnete wenigstens eine Auslassöffnung (9) mit ihrer Umrandung passgenau und dicht an die im Korpus (1) befindliche Anschlussleitung der Entleerungseinrichtung (11) anschließt;wobei die Abfallsammelvorrichtung dadurch gekennzeichnet ist,dass das Behältnis (7), insbesondere der Behälter oder Eimer; Müllbehälter, Mülleimer,a) direkt als Einschub-/Auszugselement, insbesondere als eine entnehmbare Ausziehbox, ausgebildet ist; oderb) als ein, in ein Einschub-/Auszugselement, insbesondere eine Führungsschiene oder ein beweglicher, vorderseitig wahlweise offener oder geschlossener Auszug, einsetzbares und entnehmbares Behältnis ausgebildet ist.
Patent DE-102015107209-B4 (DE)
Title: Hochfrequenzbauteil
Inventor: ARNOLD WOLFGANG
IPC: H01P3/12
Filed: 2015-05-08
Granted: 2019-06-13
Abstract: Hochfrequenzbauteil (10) zur Führung elektromagnetischer Hochfrequenzwellen, umfassend eine Hohlleiterstruktur (12) mit einem Gehäuse (14) und einem feldführenden Bereich (16), bei der zumindest abschnittsweise das Gehäuse (14) aus Kunststoff besteht und die dem feldführenden Bereich (16) zuweisende Gehäusewandoberfläche (26, 28) eine Metallisierung (18) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass zwei oder mehrere parallel geführte Kühlkanäle (20) im Gehäuse (14) integriert sind, deren Abstand dzueinander entsprechend einer Felddichte eines energieführenden Modes variiert.
Patent DE-102015119696-B4 (DE)
Title: Flugstromreaktor zur Erzeugung von Synthesegas
Inventor: EISOLD FABIAN
IPC: C10J3/48
Filed: 2015-11-13
Granted: 2020-01-16
Abstract: Flugstromreaktor zur Erzeugung von Synthesegas aus einem kohlenstoffhaltigen Brennstoff mit einer äußeren drucktragenden Reaktorwand (1), die- eine Reaktionskammer, zur Bildung von Rohgas und Schlacke,- einen zylinderförmigen Kühlschirm (2), der die Reaktionskammer von der Reaktorwand (1) abgrenzt, aus von Kühlwasser durchfließbaren Rohrwicklungen gebildet ist und einen konischen unteren Abschnitt aufweist- einen Ringraum (16) zwischen Kühlschirm (2) und Reaktorwand (1), der mit einem Inertgas spülbar ist,- einen an die Reaktionskammer anschließenden Quenchraum (17), in dem das Rohgas im Kontakt mit Wasser abgekühlt wird, und- einen als Schlackeablaufkörper (6) bezeichneten trichterförmigen Körper zum Überströmen von Rohgas und Schlacke von der Reaktionskammer in den Quenchraum (17), der den konischen unteren Abschnitt des Kühlschirms (2) fortsetzt und eine zentrische Öffnung zwischen Reaktionskammer und Quenchraum (17) umschließt, wobei der Schlackeablaufkörper (6) eine trichterförmige und Kühlwasser durchflossene Rohrwicklung mit Schutzbeschichtung aufweist,umschließt,dadurch gekennzeichnet, dass- ein horizontaler Zwischenboden den Quenchraum (17) nach oben abschließt, wobei sich der Zwischenboden in Höhe des Schlackeablaufkörpers (6) von der Reaktorwand (1) bis zum Schlackeablaufkörper (6) erstreckt und mit der Reaktorwand (1) und dem Schlackeablaufkörper (6) gasdicht verbunden ist,- ein Ringblech (8) mit dem Kühlschirm (2) und einer Kragenwicklung (19) des Schlackeablaufkörpers (6) gasdicht verbunden ist und alle Kühlwasserzuführungen und Kühlwasserableitungen innerhalb des Reaktors, die dem Kühlschirm (2) und dem Schlackeablaufkörper (6) zugeordnet sind, oberhalb des Zwischenbodens in den Reaktor geführt und oberhalb des Zwischenbodens mit den Rohrwicklungen des Kühlschirms (2) und des Schlackeablaufkörpers (6) verbunden sind.
Patent DE-102016102460-B4 (DE)
Title: Heizungswächterverfahren und wasserführendes Haushaltsgerät mit Heizungswächter
Inventor: NEUFELD ALEXANDER
IPC: A47L15/42
Filed: 2016-02-12
Granted: 2023-05-17
Abstract: Verfahren zur Steuerung eines wasserführenden Haushaltsgeräts mit einer Heizeinrichtung (3) für Wasser, die von einer elektrischen Pumpe (2, 8, 9), in der die Heizeinrichtung (3) integriert ist, mit Wasser beaufschlagt werden soll, umfassend:- Betreiben der Pumpe (2, 8, 9), um die Heizeinrichtung (3) mit Wasser zu beaufschlagen;- Erfassen der aufgenommenen elektrischen Leistung der Pumpe (2, 8, 9); und- Reduzieren der Leistung der Heizeinrichtung (3), wenn die aufgenommene Leistung der Pumpe (2, 8, 9) einen vorgegebenen Leistungs-Minimalwert unterschreitet; wobei der vorgegebene Leistungs-Minimalwert die aufgenommene Leistung bei maximaler Leerlaufdrehzahl der Pumpe (2, 8, 9) zuzüglich eines Sicherheitszuschlags ist.
Patent DE-102016119151-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum portionierten Abfüllen von flachen Produkten
Inventor: LÖKÖS PETER
IPC: B65B23/12
Filed: 2016-10-07
Granted: 2018-06-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren sowie eine Vorrichtung zum portionierten Abfüllen von flachen Produkten, wie Kartoffelchips, bei dem die Produkte als Produktportionen (21) längs einer Mehrzahl von parallel in einer Reihenanordnung angeordneten Produktförderstrecken (11 bis 18) an eine Portionsformatierungseinrichtung übergeben werden, derart, dass in einer Übernahmeposition einer längs der Verpackungsförderstrecke (10) geförderten Verpackungseinheit (23) eine Überdeckung zwischen den in einer Übergabematrix angeordneten Produktportionen (21) und in einer Matrixanordnung (24) angeordneten Verpackungsbehältern (23) gegeben ist und eine synchrone Übergabe der in der Übergabematrix angeordneten Produktportionen (21) in die Verpackungsbehälter (25) der Verpackungseinheit (23) erfolgt.
Patent DE-102016125668-B4 (DE)
Title: Randprofil für Behälter
Inventor: BREITKREUZ DIRK
IPC: B65D21/032
Filed: 2016-12-23
Granted: 2018-07-19
Abstract: Randprofil (1) für einen Behälter (2) zum Stapeln mit einem weiteren Behälter, wobei das Randprofil umfasst:- einen Aufnahmeabschnitt (3) zum Aufnehmen eines Rands (2b) eines Behälters (2);- einen Trageabschnitt (4) zum Stützen eines weiteren Behälters, wobei im angeordneten Zustand des Randprofils (1) an dem Rand (2b) des Behälters (2) der Trageabschnitt (4) im Wesentlichen in einer horizontalen Ebene liegt;- einen im Wesentlichen senkrecht zum Trageabschnitt (4) verlaufenden Wandabschnitt (5) zur seitlichen Kontaktierung eines weiteren Behälters;- eine sich entlang des Wandabschnitts (5) erstreckende Rinne (6) zum Sammeln und/oder Abführen einer Flüssigkeit, wobei wenigstens eine Ausnehmung (7) in dem Wandabschnitt (5) angeordnet ist.