baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202008010437-U1 (DE)
Title: Getränk
IPC: A23L2/02
Filed: 2008-08-06
Abstract: Getränk,
insbesondere nichtalkoholisches Erfrischungsgetränk, beinhaltend
Wasser, sowie Pflanzensaft- und/oder Pflanzenextraktmischungen,
dadurch gekennzeichnet, dass dem Getränk Heudestillat aus Heu
zugesetzt ist.
Patent DE-202008012558-U1 (DE)
Title: Teleskopische Einstellvorrichtung
IPC: F16B7/14
Filed: 2008-09-22
Abstract: Teleskopische
Einstellvorrichtung, aufweisend:  ein Außenrohr (1), das einen Hauptabschnitt
(10), einen sich vom Hauptabschnitt (10) axial in beide Richtungen
erstreckenden ersten Endabschnitt (101) und zweiten Endabschnitt
(102) umfasst, wobei ein durch den ersten Endabschnitt (101) und
den zweiten Endabschnitt (102) hindurchführender Hohlabschnitt (103)
zur Aufnahme eines Innenrohrs (2) in dem Hauptabschnitt (10) ausgebildet
ist, und wobei der erste Endabschnitt (101) mit einem Befestigungssockel
(11) in Verbindung steht, während
der zweite Endabschnitt (102) an die Sperrvorrichtung (5) angebracht ist;  ein
Innenrohr (2), das ebenfalls einen Hauptkörper (20), einen sich vom Hauptkörper (20)
axial in beide Richtungen erstreckenden ersten Endabschnitt (201)
und zweiten Endabschnitt (202) besitzt, wobei ein durch den ersten
Endabschnitt (201) hindurchführender
Hohlabschnitt (203) in dem Hauptkörper (20) ausgebildet ist,
und wobei der erste Endabschnitt (201) und der zweite Endabschnitt
(202) frei ausgeführt
sind und das Innenrohr (2) einen Positionierabschnitt (211) auf
der entsprechenden Innenrohrfläche
der Sperrvorrichtung...
Patent DE-202008013313-U1 (DE)
Title: Markierungsreagenzien
IPC: C07F5/00
Filed: 2008-10-07
Abstract: Chelat
der Formel (I), das für Markierung von bioaktiver Substanz
in Lösung geeignet ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  – n
1 oder 2 ist,  – A eine reaktive Gruppe für
Bindung an die bioaktive Substanz, gewählt aus einer Gruppe
bestehend aus Isothiocyanat, Bromoacetamido, Jodoacetamido, Maleimid,
4,6-Dichior-1,3,5-triazinyl-2-amino, Pyridyldithiol, Thioester,
Aminooxy, Azid, Alkyn, Hydrazid, Amino, Carboxylsäure,
Ester oder Säurehalid ist,  – Z 1  Wasserstoff
oder eine Elektronen abgebende Gruppe ist,  – Z 2  Wasserstoff oder eine Elektronen abgebende
Gruppe ist,  – Z 3  Wasserstoff
oder eine Elektronen abgebende Gruppe ist,  – Z 4  eine Elektronen abgebende Gruppe ist,  – Z 5  ein Substituent ist, der eine Carboxylsäuregruppe,
eine Phosphorsäuregruppe, eine Carboxamidogruppe oder eine Sulfonsäuregruppe
enthält,  – Z 6  Wasserstoff
oder eine Elektronen abgebende Gruppe ist,  – Z 7  Wasserstoff oder eine Elektronen abgebende
Gruppe ist,  – Z 8  Wasserstoff
oder eine Elektronen abgebende Gruppe ist,  – Z 9  eine Elektronen abgebende...
Patent DE-202008013900-U1 (DE)
Title: Gassackmodul
IPC: B60R21/26
Filed: 2008-08-04
Abstract: Gassackmodul (10) für ein Fahrzeuginsassen-Rückhaltesystem mit einem Gasgenerator (12), der zumindest einen Befestigungsabschnitt (18) und zumindest eine Ausströmöffnung (26) für ein Gas aufweist,  einem Gasgeneratorträger (14), der zumindest einen Tragabschnitt (24) aufweist, und zumindest einem Koppelelement (20), das zwischen dem Befestigungsabschnitt (18) des Gasgenerators und dem Tragabschnitt (24) des Gasgeneratorträgers angeordnet ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  die Ausströmöffnung (26) des Gasgenerators und der Tragabschnitt (24) des Gasgeneratorträgers (14) auf derselben Seite einer durch den Befestigungsabschnitt (18) gelegten Radialebene (28) des Gasgenerators (12) liegen.
Patent DE-202008015850-U1 (DE)
Title: Armstulpe für Musiker / Musikerschweißband
IPC: A41D20/00
Filed: 2008-11-29
Abstract: Schweißband für Musiker
zur Verhinderung der Übertragung
von Schweiß auf
das Instrument mit Tasche für
Plektren, Werkzeuge, etc. dadurch gekennzeichnet, dass durch die
Breite der Stulpe (1) der Unterarm abgedeckt wird, so dass die Übertragung
von Schweiß auf den
Korpus z. B. einer elektrischen Gitarre oder eines Basses verhindert
wird und dass Plektren, kleine Werkzeuge wie z. B. Inbusschlüssel o. ä. in einer
auf der Oberseite angebrachten Tasche (2) verstaut werden können.
Patent DE-202008017380-U1 (DE)
Title: Lastenträger, insbesondere zur Integration in die Heckseite eines Kraftfahrzeugs
IPC: B60R9/06
Filed: 2008-12-27
Abstract: Bedarfsweise ausstellbarer Lastenträger, insbesondere zur Integration in die Heckseite eines Kraftfahrzeugs, mit einer hinteren Quertraverse (1), ferner mit einem linken und einem rechten, jeweils endseitig an die Quertraverse (1) angrenzenden Beleuchtungsträger (2), sowie mit Auslegern (3) für die aufzunehmende Last, gekennzeichnet durch zwei voneinander beabstandete, fahrzeugseitig angeordnete Flanschteile (4), an denen je ein Trägerprofil (5) über ein Gelenk (6, 7) mit im wesentlichen senkrechter Gelenkachse angeschlossen ist, wobei an einem der Trägerprofile (5) an seinem dem Flanschteil (4) abgewandten Ende die Quertraverse (1) gelenkig angeschlossen ist, die mit Verbindungsmitteln zur Befestigung am freien Ende des anderen Trägerprofils (5) versehen ist, wobei weiter die Beleuchtungsträger (2) und die Ausleger (3) an den im ausgeschwenkten Zustand jeweils außenseitigen Flächen der Trägerprofile (5) gelenkig und ebenfalls ausschwenkbar angeordnet sind und wobei die beiden Trägerprofilgelenke (6, 7) in Fahrzeuglängsrichtung derart gegeneinander versetzt angeordnet sind, daß das linke und das rechte Trägerprofil (5) mit den...
Patent DE-202008018456-U1 (DE)
Title: Antriebseinheit für ein Tor, eine Tür, insbesondere ein Garagentor oder dergleichen
IPC: E05F15/20
Filed: 2008-03-18
Abstract: Elektromechanische Antriebseinheit (110) für ein Tor, eine Tür, insbesondere eines Garagentores oder dergleichen, mit einem Netzteil (101) zur Stromversorgung einer Steuer-/Regeleinheit (103), die einen Antriebsmotor (114) beaufschlagt, wobei im Stillstand des Antriebsmotors (114) ein Bereitschaftsbetrieb besteht, bei dem die Steuer-/Regelschaltung (103) eine Trennschaltung (135) öffnet, die die gesamte Antriebseinheit (110) oder einen Teil der Antriebseinheit (110) stromlos stellt.
Patent DE-202009000650-U1 (DE)
Title: Kraftwippantrieb
IPC: A63C17/12
Filed: 2009-01-20
Abstract: Kraftwippantrieb für alle Sportgeräte als Haupt- oder Sekundärantrieb, hier z. B. bei Inline-Skater beschrieben, bestehend aus zwei miteinander verbundenen Kraftwipphebel, die links und rechts von außen an jedem Inline-Skater angebaut und von zwei Achsen zusammen gehalten werden, wobei die Mittelachse mit Rückholfeder für die Befestigung und Drehung zuständig sein soll, ist die Vorderachse als Halterung des Vorderrades vorgesehen.  Am Gegenüberliegenden Ende der Kraftwippe ist je eine Halterung zur Zugseilbefestigung angeordnet. Neben der Zugseilbefestigung oberhalb des Bewegungsradius der Kraftwipphebel ist je eine Übersetzungsseilrolle links und rechts am Inline-Skater angebaut, die mit einer Steckachse verbunden sind,  dadurch gekennzeichnet, dass der Kraftwippantrieb die Gewichtskraft des Körpergewichts des Betreibers die bei Belastung auf das angebaute Vorderrad einwirkt über die Kraftwipphebel mit Hilfe zweier Zugseile die jedes für sich auf beiden Seiten an dem Kraftwipphebel befestigt sind über die auf ihrer Seite angeordnete Übersetzungsrolle geführt und an einer Konstruktion A eines Hautantriebes befestigt...
Patent DE-202009004333-U1 (DE)
Title: Schwenkbare LED-Einbauleuchte
IPC: F21S4/00
Filed: 2009-03-27
Abstract: Einbauleuchte, aufweisend  – wenigstens eine LED (3),  gekennzeichnet durch  – ein Profilelement (4) und  – ein Trägerelement (5), an dem die LED (3) angeordnet ist,  wobei das Trägerelement (5) schwenkbar an dem Profilelement (3) angeordnet ist.
Patent DE-202009004905-U1 (DE)
Title: Solarmast
IPC: E04H5/02
Filed: 2009-06-09
Abstract: Als Gittermast ausgestalteter, Photovoltaik-Solarmodule (3) tragender Solarmast (1),  mit Dünnschicht-Solarmodulen (3),  wobei die Solarmodule (3) sich über wenigstens 90° des Umfangs des Solarmastes (1) erstrecken.
Patent DE-202009006691-U1 (DE)
Title: Trapezplatte mit allseitigen Verbindungselementen zum Einsatz als Trägerplatte für Photovoltaik-Anlagen
IPC: E04D13/00
Filed: 2009-05-08
Abstract: Folgende sich aus der Erfindung Vorteile sollen geschützt werden:  Trapezplatte, dadurch gekennzeichnet, dass  1. das Produkt mehrere integrierte Verbindungselemente bereits im Herstellprozess erhält.  2. die Verbindungselemente an beliebig vielen Seiten angebracht sind.  3. mit der Trapezplatte eine unbegrenzte Fläche durch Zusammenfügen ohne weitere Hilfsmittel hergestellt werden kann  4. auf zusätzliche Steck- oder Schraubverbindungen verzichtet wird.
Patent DE-202009010855-U1 (DE)
Title: Kunststoff-Beton-Pfosten
IPC: E04C3/34
Filed: 2009-08-11
Abstract: Kunststoff-Beton-Pfosten, dadurch gekennzeichnet, dass ein Kunststoffrohr mit einer Eisenbewehrung versehen und mit Beton verfüllt wird.
Patent DE-202009011804-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Nockenwellenverstellung einer Brennkraftmaschine
IPC: F01L1/053
Filed: 2009-09-01
Abstract: Vorrichtung zur Nockenwellenverstellung einer Brennkraftmaschine mit einem auf oder an einer axial verschieblich gelagerten Nockenwelle drehfest vorgesehenen, eine Steuernut anbietenden Hubprofilelement (12) und einer Steuereinheit zum Bewirken einer vorbestimmten Axialverschiebung der Nockenwelle, wobei die Steuereinheit eine bevorzugt radial zur Nockenwelle entlang einer Bewegungsrichtung bewegliche, zum steuerbaren Eingreifen in das Hubprofilelement ausgebildete Stößeleinheit (17) aufweist,  und wobei  das Hubprofilelement eine erste Steuernut (16) ausbildet, welche zum Zusammenwirken mit der Stößeleinheit in einer ersten Eindringtiefe zum Beschreiben einer ersten Axialbewegung der Nockenwelle ausgebildet ist und  das Hubprofilelement eine zweite Steuernut (18, 22) ausbildet, welche zum Zusammenwirken mit der Stößeleinheit in einer zweiten, von der ersten Eindringtiefe verschiedenen Eindringtiefe zum Beschreiben einer zweiten, von der ersten Axialbewegung verschiedenen zweiten Axialbewegung der Nockenwelle ausgebildet ist,  dadurch gekennzeichnet, dass die Stößeleinheit (17) in der ersten Eindringtiefe und in der zweiten Eindringtiefe einen konstanten Außendurchmesser am Eingriffsende aufweist und entlang der Bewegungsrichtung...
Patent DE-202009012064-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Fördern von Objekten, Etikettiervorrichtung, Inspektionsvorrichtung und Rotationsfüller mit einer derartigen Fördervorrichtung
IPC: B65C3/10
Filed: 2009-09-07
Abstract: Vorrichtung zum Fördern von Objekten (12),  mit einer Zuführeinrichtung (20) für die Objekte (12),  mit einer umlaufenden Transporteinrichtung (30) mit einer Anzahl von Objektaufnahmepositionen (34), denen die Objekte (12) einzeln zugeführt werden,  mit einer Abführeinrichtung (40), zur Entnahme der Objekte von Objektaufnahmepositionen (34) der umlaufenden Transporteinrichtung (30),  dadurch gekennzeichnet,  dass die Objekte (12) zumindest einen Teil der umlaufenden Transporteinrichtung (32) mehrmals durchlaufen, bevor sie von der Abführeinrichtung (40) entnommen werden.
Patent DE-202009012316-U1 (DE)
Title: Interaktives Informationssystem oder Spielgerät
IPC: G09F9/00
Filed: 2009-09-11
Abstract: Interaktives Informationssystem oder Spielgerät mit eifern flachen, begehbaren Bedien- und Informationsfeld, welches eine Anzahl von Funktionsmodulen mit einer begehbaren transluzenten oder transparenten Oberfläche aufweist, die im wesentlichen plattenförmig in einer Ebene horizontal nebeneinander angeordnet sind, wobei die Funktionsmodule durch ihre begehbare Oberfläche sichtbare aktiv leuchtende Anzeigeelemente und wenigstens einen Sensor für eine von oben wirkende Last aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass die Funktionsmodule an ihrer Oberfläche einen unabhängig von dem Sensor betätigbaren Taster für eine Benutzereingabe aufweisen.
Patent DE-202009015080-U1 (DE)
Title: Pflanzentopf mit Inlett
IPC: A01G9/02
Filed: 2009-11-06
Abstract: Pflanzentopf mit Inlett vorzugsweise aus Plastik, bestehend aus einem Topf aus vorzugsweise Ton oder Keramik, in den ein Inlett einlegbar ist, wobei das Inlett einen Rand aufweist, der an der Innenwand des Pflanztopfes zu Anlage kommt, wobei das Inlett im Bodenbereich, in den Seitenwänden und im Randbereich Löcher zur Wasserversorgung und Lüftung aufweist, wobei ferner im mittleren Bereich des Bodens eine Halterung angebracht ist, die nach unten und nach oben offen ist und in die ein hohler Pflanzstab von oben einsteckbar ist.
Patent DE-202009015461-U1 (DE)
Title: Baustoffmischung sowie Formkörper und Baustein
IPC: C04B16/08
Filed: 2009-11-13
Abstract: Baustoffmischung, dadurch gekennzeichnet, dass sie Polystyrolteilchen aufweist, welche mit einem Kleber versehen sind.
Patent DE-202009018995-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur lösbaren Befestigung eines Stromleiters an einem Stromwandlergehäuse
IPC: H02G5/00
Filed: 2009-12-17
Abstract: Vorrichtung, aufweisend ein Stromwandlergehäuse (12) und zwei Kabelbinder (18), wobei das Stromwandlergehäuse (12) derart ausgestaltet ist, dass ein Stromleiter (10) an dem Stromwandlergehäuse (12) lösbar befestigbar ist, das Stromwandlergehäuse (12) zwei Halteelemente (16) aufweist, die an dem Stromwandlergehäuse (12) an zwei sich gegenüberliegenden Seitenflächen davon angeordnet sind, durch die zwei Halteelemente (16) jeweils ein Kabelbinder (18) hindurchgeführt ist, jeder Kabelbinder (18) in einem befestigten Zustand des Stromleiters (10) an dem Stromwandlergehäuse (12) zumindest teilweise an der Oberfläche des Stromleiters (10) anliegt, und jeder Kabelbinder (18) im befestigten Zustand schlaufenförmig um die Umfangsfläche des Stromleiters (10) herumgeführt ist.
Patent DE-202010000401-U1 (DE)
Title: Endkappe für ein Rollladenführungsprofil
IPC: E06B9/58
Filed: 2010-03-17
Abstract: Endkappe für ein Rollladenführungsprofil, welches auf einem Fenster- oder Türrahmenprofil angeordnet ist, wobei die Endkappe auf das freie Ende des Führungsprofils ansetzbar ist, welches aus einem U-förmig geformten Profil zur Führung eines Rollladens gebildet ist, und wobei die angesetzte Endkappe an das untere freie Ende des Führungsprofils den Winkelraumbereich zwischen dem freien Ende des Führungsprofils und einer an den unteren Querholm des Fenster- oder Türrahmenprofils befestigten Abtropfleiste schließt, dadurch gekennzeichnet, dass die Endkappe (1) aus einem in Keilform ausgebildeten Kunststoffformteil mit nach unten geöffneten Hohlkammern (9, 10, 11) besteht, wobei an wenigstens einer der Seitenflächen (12) eine Injektionsöffnung (13, 14, 15) zu den Hohlkammern (9, 10, 11) für ein Isoliermaterial angeordnet ist.
Patent DE-202010000412-U1 (DE)
Title: Verkehrsleiteinrichtung
IPC: E01F9/04
Filed: 2010-03-19
Abstract: Verkehrsleiteinrichtung in der Form eines Streifens (10) aus halbsteifem Plattenmaterial mit reflektierender Oberfläche, der quer zu seiner Längsrichtung derart profiliert ist, dass er eine abwechselnde Folge von ebenen Abschnitten (12) und konvexen Abschnitten (14) bildet, dadurch gekennzeichnet, dass die konvexen Abschnitte (14) jeweils von einem Stützkörper (22) unterfüttert sind.
Patent DE-202010000528-U1 (DE)
Title: Verriegelungsmechanismus für ein Gehäuse und dafür geeignetes Schloss
IPC: E05B9/08
Filed: 2010-04-01
Abstract: Verriegelungsmechanismus für ein Gehäuse mit Deckel, insbesondere eine Gepäckbox, mit wenigstens zwei Schlössern, welche jeweils mittels eines Übertragungselements mit einer Drucktaste verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen jedem Schloss (110) und der Drucktaste (148) ein Freilauf (154) angebracht ist, der in Zusammenwirkung mit dem Schloss (110) die Drucktaste (148) in gedrückter Position hält, solange nicht jedes dem Gehäuse (121) zugeordnete Schloss (110) in korrekt verriegelter Position ist.
Patent DE-202010001513-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Dekoration, insbesondere eine Laterne
IPC: F21L17/00
Filed: 2010-01-28
Abstract: Vorrichtung (1) mit einem Haltemittel (9), wobei das Haltemittel (9) zur Halterung einer eine Flamme (11) aufweisenden Wärmequelle (10) an einem Halteort konfiguriert ist, wobei die Vorrichtung ein um eine Drehachse (7) drehbar gelagertes Flügelrad (3) aufweist, wobei der Ort der Flamme (11) der Wärmequelle (10) zwischen dem Halteort und dem Flügelrad (3) angeordnet ist, wobei das Flügelrad (3) durch einen beim Abbrennen der Wärmequelle (10) entstehenden Luftstrom antreibbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Wärmequelle (10) zur Abschirmung von Luftbewegungen oder Witterungseinflüssen in einem Gehäuse (999) angeordnet sind.
Patent DE-202010002777-U1 (DE)
Title: Ablaufgarnitur mit Reinigungsöffnung
IPC: E03C1/29
Filed: 2010-02-24
Abstract: Ablaufgarnitur insbesondere für Dusch- oder Badewannen, mit einem Ablaufgehäuse, das einen von einer oberen Einlassöffnung her zugänglichen Innenraum aufweist, einem an dem Ablaufgehäuse angeformten Ablaufstutzen, einer eine Überlaufkante definierenden Gehäusewand zwischen dem Innenraum und dem Ablaufstutzen, und einem in das Ablaufgehäuse eingesetzten, aus demselben entnehmbaren, einen Teil eines Geruchverschlusses bildenden Tauchrohr, wobei in der Gehäusewand eine Öffnung ausgebildet ist, die durch einen herausnehmbaren Stopfen verschlossen ist, der ein vom Innenraum her zugängliches Griffelement aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der in die Öffnung eingesetzte Stopfen durch das in das Ablaufgehäuse eingesetzte Tauchrohr in Schließposition gehalten wird.
Patent DE-202010003215-U1 (DE)
Title: Transportmittel
IPC: B60W10/02
Filed: 2010-03-05
Abstract: Transportmittel, insbesondere Kraftfahrzeug, mit folgenden Merkmalen:  – Schaltgetriebe (5) mit in dem Ganghebel integriertem Tastensensor (6)  – Geber (7) der Nummer (des Typs) des aktuellen Gangs  – Triebwerk (1) mit elektronischer Drosselklappe  – Block (2) des Motormanagements, gemeinsam mit dem Geber für die aktuelle Geschwindigkeit und Drehzahl  – Gaspedal (10), gemeinsam mit dem Geber für die aktuelle Lage  – Scheibenkupplung (3), ausgestattet mit einem Elektromechanismus zum Ein- u. Ausschalten sowie einem Geber für die aktuelle Positionierung, welches sich dadurch auszeichnet, dass  zwischen der Kupplung (3) und dem Schaltgetriebe (5) ein Elektromotor-Generator (4) integriert ist, welcher seine Steuerbefehle von der Steuervorrichtung (8) erhält, mit folgenden Funktionsoptionen:  – Netz-Ladevorrichtung zum Aufladen des Akkus (9) zusammen mit dem Geber – „Netzkabel angeschlossen”  – Licht. u. Tonindikator für den Ladezustand des Akkus  – Vorrichtung zum Anlassen des Triebwerks (1) durch den Elektromotor (4) nach...
Patent DE-202010003769-U1 (DE)
Title: Umlenkrollenkette für die Handlaufführung in der Umlenkung oben und unten an Fahrtreppen und Fahrsteigen
IPC: B66B23/24
Filed: 2010-03-17
Abstract: Umlenkrollenkette für die Handlaufführung in den Umlenkungen oben und unten an Fahrtreppen und Fahrsteigen dadurch gekennzeichnet, dass die Kettenglieder durch eine einseitig doppelte Aufnahme und eine anderseitige einfache Aufnahme miteinander verbunden werden. Verstärkt rechts und links, schräg zur Achse der jeweiligen Kugellagerbefestigung mit einem zusätzlichen Material, um die Stabilität der Aufnahme zu erhöhen.
Patent DE-202010007037-U1 (DE)
Title: Flächenbeleuchtung mit mehreren Lichtquellen
IPC: F21Y101/02
Filed: 2010-05-05
Abstract: Flächenbeleuchtung mit mehreren Lichtquellen dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigung und elektrische Kontaktierung des Trägers der Lichtquelle durch ein Klemmprofil mit einem fest mit dem Profil verbundenen elektrischen Leiter in der Art und Weise erfolgt, das die Kontaktierung und mechanische Befestigung des Trägers der Lichtquelle, durch eine Klemmung zwischen dem Leiter und der elektrisch leidenden Kontaktstelle des Trägers der Lichtquelle erfolgt.
Patent DE-202010010085-U1 (DE)
Title: Vorrichtung an einem Möbel und Möbel
IPC: A47B88/04
Filed: 2010-07-15
Abstract: Vorrichtung an einem Möbel mit einem ersten Möbelteil, das relativ zu einem zweiten Möbelteil bewegbar ist und voneinander beabstandete Bewegungselemente, welche an gegenüberliegenden Stellen an einem der Möbelteile vorhanden sind, umfasst, wobei die Bewegungselemente über eine Verbindungswelle der Vorrichtung, die an den Bewegungselementen aufgenommen ist, miteinander synchronisiert sind, dadurch gekennzeichnet, dass separate Lagermittel (2, 3) zur Lagerung der Verbindungswelle zwischen den Bewegungselementen vorhanden sind.
Patent DE-202010011989-U1 (DE)
Title: Fahrradpedal
IPC: B62M3/08
Filed: 2010-08-30
Abstract: Fahrradpedal mit einem drehbar mit einer Pedalachse (12) verbundene Pedalkörper (10), wobei an einer Vorderseite (26) und/oder einer Rückseite (32) sowie an einer Außenseite (28) ein Reflektorelement (20), (22) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass sich das mindestens eine Reflektorelement (20), (22) ohne Unterbrechung von der Vorderseite (26) oder der Rückseite (32) in die Außenseite (28) erstreckt.
Patent DE-202010012907-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Entleeren von Münzbehältern
IPC: G07D11/00
Filed: 2010-11-16
Abstract: Vorrichtung zum Entleeren von Münzbehältern, die in einem Münzausgabeautomaten oberhalb eines Kassenladesegments angeordnet sind, wobei die Münzbehälter jeweils Münzausgänge aufweisen, die jeweils Münzfächern einer in einem Kassenladesegment angeordneten Kassenlade zugeordnet sind, mit einem unterhalb des Kassenladesegmentes angeordneten Münzsammelsegment enthaltend einen Münzsammelbehälter, in dem Münzen sammelbar sind, wenn die Kassenlade aus der Kassenladefunktion entnommen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Münzsammelbehälter (12, 22) derart ausgebildet ist, dass er aufgrund seines Eigengewichtes in dem Münzsammelsegment (11) und/oder aufgrund einer lösbaren Verbindung zu einem zwischen dem Münzsammelbehälter (12, 22) und dem Kassenladesegment (7) angeordneten Zuführungselement (18) positioniert ist.
Patent DE-202010014979-U1 (DE)
Title: DECCA-Tree Aufhängung - Mikrofonhalterung in DECCA-Anordnung
IPC: H04R1/00
Filed: 2010-10-30
Abstract: Die DECCA-Tree Aufhängung ist dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindung der Seitenausleger starr ausgeführt ist, sie sich aber um die eigene Achse drehen und auch arretieren lassen, d. h. die Enden der Seitenausleger lassen sich nicht relativ zueinander verdrehen,
Patent DE-202011002565-U1 (DE)
Title: Sprechendes Fernrohr
IPC: A61F9/08
Filed: 2011-02-10
Abstract: Das sprechende Fernrohr, dadurch gekennzeichnet, dass eine akustische Ansage abhängig vom Drehwinkel des Fernrohrs abgespielt wird.
Patent DE-202011002884-U1 (DE)
Title: Sicherungsanordnung
IPC: H01H85/12
Filed: 2011-02-18
Abstract: Sicherungsanordnung (1) insbesondere für ein Kfz-Bordnetz, mit einem Sicherungsblech (2) mit einer Anzahl von als Schmelzsicherungen (8) ausgebildeten Sicherungselementen zur Absicherung eines jeweiligen Strompfades, dadurch gekennzeichnet, dass das ementen (5), zur jeweiligen Montage und Befestigung einer Schwachstrom-Sicherung (10, 12) mit dem Sicherungsblech (2), aufweist, wobei durch die Schwachstrom-Sicherung (10, 12) ein durch das jeweiligecherbar ist.
Patent DE-202011003438-U1 (DE)
Title: Brillentuchgehäuse
IPC: G02C13/00
Filed: 2011-03-03
Abstract: Patent und Schutzansprüche Brillentuchgehäuse dadurch gekennzeichnet das ein Flüssigkeitsbehälter 1 (1) vom Gehäuse 1 (11) abschraubbar ist.
Patent DE-202011050533-U1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugluftfilter
IPC: F02M35/024
Filed: 2011-06-22
Abstract: Kraftfahrzeugluftfilter zur Filterung eines einer Brennkraftmaschine zuzuführenden Luftmassenstroms, mit einem Luftfiltergehäuse (11), wobei das Luftfiltergehäuse (11) mindestens einen Einlass (16) für einen ungefilterten Luftmassenstrom und mindestens einen Auslass (17) für einen gefilterten Luftmassenstrom aufweist, und mit mehreren in dem Luftfiltergehäuse (11) positionierten Filtereinrichtungen (13), dadurch gekennzeichnet, dass die Filtereinrichtungen (13) vom ungefilterten Luftmassenstrom bezogen auf die jeweilige Filtereinrichtung (13) jeweils von radial außen nach radial innen und vom ungefilterten Luftmassenstrom jeweils axial durchströmt sind.