baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202015001984-U1 (DE)
Title: Einrichtung zum komfortablen Sitzen
IPC: F16F1/371
Filed: 2015-03-14
Abstract: Einrichtung (100) zum Sitzen insbesondere Sitzmöbel bestehend aus zumindest einem Oberteil (110) mit einer Sitzfläche (111) und zumindest einem Unterteil (120), welches als Gestell ausgebildet ist um der Einrichtung den notwendigen Stand zu verleihen, wobei das Oberteil (110) und das Unterteil (120) in einer unbelasteten Ruhelage durch zumindest eine Kopplungseinrichtung (130) beabstandet von einander gehalten werden, wobei die Kopplungseinrichtung (130) in Belastungsrichtung (X) elastisch nachgiebig ausgebildet sowie zwischen dem Oberteil (110) und dem Unterteil (120) angeordnet ist und eine Lageänderung des Oberteils (110) relativ zum Unterteil (120) zulässt wenn das Oberteil (110) durch eine von der Ruhelage abweichende Gewichtkraft (F) beispielsweise durch das Aufsitzen einer Person belastet wird, wobei die Kopplungseinrichtung (130) zumindest aus einer Druckfeder (131) und einer den maximalen Abstand zwischen Oberteil und Unterteil begrenzenden Zugstange (132) besteht, welche sich vorzugsweise innerhalb der Druckfeder (131) erstreckt und über Ihre äußeren Endabschnitte jeweils mit dem Oberteil (110) bzw. dem Unterteil (120) koppelbar wobei im Oberteil (110) und im Unterteil (120) Vertiefungen (112, 121) zur Aufnahme und Positionierung der zumindest einen Druckfeder (131) vorgesehen sind.
Patent DE-202015004419-U1 (DE)
Title: Endoskopievorrichtung
IPC: A61B10/06
Filed: 2015-06-20
Abstract: Endoskopievorrichtung (1), umfassend ein Endoskop (2), wobei das Endoskop (2) ein Bedienungsteil (3), vorzugsweise mit Steuerrädern (4, 5), zur Steuerung der Endoskopspitze (6) aufweist, wobei das Endoskop (2) mindestens einen Arbeitskanal (7) aufweist, der in Längsrichtung (L) vorzugsweise vom Bereich des Bedienungsteils (3) bis zur Endoskopspitze (6) verläuft, und einen Biopsiekatheter (8), der zum Einführen in den Arbeitskanal (7) ausgebildet ist und der an seinem einen axialen Ende eine Gewebe-Entnahmevorrichtung (9), insbesondere eine Biopsiezange, aufweist, wobei ein Antriebselement (10) vorhanden ist, das ein elektromotorisch angetriebenes Vorschubelement (11) aufweist, wobei das Vorschubelement (11) ausgebildet ist, den Biopsiekatheter (8) kraftschlüssig und/oder formschlüssig, insbesondere reibschlüssig, zu fassen und in den Arbeitskanal (7) einzuführen und/oder aus diesem herauszuziehen, dadurch gekennzeichnet, dass das Vorschubelement (11) umfasst: ein erstes Rollen- oder Walzenpaar (12) zum Fassen des Biopsiekatheters (8), wobei das erste Rollen- oder Walzenpaar (12) von mindestens einem Antriebsmotor (23) angetrieben ist, um den Biopsiekatheter (8) entlang seiner Längsachse (a) zu verfahren, und ein zweites Rollen- oder Walzenpaar (12') zum Fassen des Biopsiekatheters (8), wobei das zweite Rollen- oder Walzenpaar (12') mit mindestens einem Mittel (31) zur Erfassung der Drehung des zweiten Rollen- oder Walzenpaars (12'), insbesondere mit mindestens einem Drehgeber, verbunden ist, wobei sowohl der mindestens eine Antriebsmotor (23) als auch das mindestens eine Mittel (31) zur Erfassung der Drehung des zweiten Rollen- oder Walzenpaars (12') mit einer Steuerungs- und/oder Regelungseinrichtung (15) in Verbindung stehen, wobei die Steuerungs- und/oder Regelungseinrichtung (15) ausgebildet ist zum überwacht gesteuerten und/oder zum geregelten Bewegen des Biopsiekatheters (8) entlang seiner Längsachse (a).
Patent DE-202015102148-U1 (DE)
Title: Wartungssteg
IPC: E04H7/22
Filed: 2015-04-29
Abstract: Wartungssteg, insbesondere für Silos und dergleichen Rundbehälter, umfassend in Abständen angeordnete, winkelförmige Träger (3), die über ein senkrecht angeordnetes Trägerelement (3.1) an der Behälterwand (1) befestigbar sind,  wobei der Träger (3) ein von dem senkrechten Trägerelement (3.1) abstehendes horizontales Trägerelement (3.2) aufweist, und  an dem horizontal verlaufenden Trägerelement (3.2) auf beiden Seiten eine Auflage für eine begehbare Platte (7) angebracht ist, sowie  eine Auflage für die begehbare Platte (7) bildende Profile (6.1, 6.2), die an benachbarten Trägern (3) einstellbar befestigt sind.
Patent DE-202015103000-U1 (DE)
Title: Bestrahlungs-Anordnung
IPC: A61N5/06
Filed: 2015-06-10
Abstract: Bestrahlungs-Anordnung (1) mit einer Strahlenquelle (3) und einem im Strahlengang angeordneten Filter (5), der zwei transparente, im Wesentlichen planparallel zueinander angeordnete Filterscheiben (11, 12) aufweist, die mit ihren umlaufenden Rändern jeweils an einem Rahmenteil (6, 7) aus gut wärmeleitendem Material gehalten sind, wobei die Filterscheiben (11, 12) und die Rahmenteile (6, 7) einen geschlossenen Hohlraum (13) begrenzen, indem ein das Strahlenspektrum selektiv beeinflussendes Medium vorgesehen ist, wobei der Hohlraum (13) als Druckkammer ausgebildet ist, so dass im Betrieb der Bestrahlungs-Anordnung (1) Überdruck in dem Hohlraum (13) herrscht und wobei zwischen den Filterscheiben (11, 12) und dem jeweils zugeordneten Rahmenteil (6, 7) ein Haltemittel (23) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Haltemittel (23) flexibel ausgebildet ist und bei einer Beaufschlagung durch Ausdehnung des Mediums ein elastisches Verhalten zeigt.
Patent DE-202015106848-U1 (DE)
Title: Fahrzeugblech und Emblem
IPC: B62D33/02
Filed: 2015-12-16
Abstract: Heckklappe für einen Pickup-Wagen, die Folgendes umfasst: ein Blech, welches eine Emblempassfläche aufweist, die zu einer Primärfläche versetzt ist, wobei die Emblempassfläche einer zentralen Vertiefung zwischen gegenüberliegenden Kanten und einen Klammerrückhalteschlitz mit einer orthogonalen Kante definiert; und eine Emblemanordnung, welche erste und zweite Klammern, von welchen jede eine der gegenüberliegenden Kanten berührt, und eine dritte Klammer, welche in den Klammerrückhalteschlitz eingreift, aufweist.
Patent DE-202016005371-U1 (DE)
Title: System zur Verhinderung von Korrosion, ausgelegt auf eine Gesamtverpackung
IPC: B65D81/26
Filed: 2016-09-02
Abstract: Das System zur Verhinderung von Korrosion in der Gesamtverpackung ist dadurch gekennzeichnet, dass dieses in Kombination aus Polyethylenfolie mit polymerisierten Kupfer, ein- und mehrwelligen Kartonnagen, Kunststoffstegplatten aus Polypropylen oder artverwandten Materialien besteht.
Patent DE-202016103334-U1 (DE)
Title: Steckeinsatz zum Prüfen einer Turbine
IPC: G01M15/00
Filed: 2016-06-23
Abstract: Steckeinsatz zum Prüfen einer Turbine, umfassend einen Hauptkörper (1), der einen Grundbereich (2), einen Ringbereich (3) und einen Gaskanal (4) aufweist, wobei der Ringbereich (3) zur Verbindung mit der Turbine (B) dient, wobei der Grundbereich (2) und der Ringbereich (3) einen Innenraum (5) bilden, der mit dem Innenraum der Turbine (B) verbunden ist, wobei der Gaskanal (4) den Innenraum der Turbine (B) mit der Außenluft verbindet, und einen Druckmesser (7), der sich mindestens teilweise im Hauptkörper (1) befindet und mit dem Innenraum (5) verbunden ist.
Patent DE-202016104836-U1 (DE)
Title: Schleifleitung, Stromabnehmer und Schleifleitungssystem
IPC: H04B10/80
Filed: 2016-09-01
Abstract: Schleifleitung (6; 35) zur Versorgung mindestens eines an der Schleifleitung (6; 35) in deren Längsrichtung (L) verfahrbaren elektrischen Verbrauchers mit elektrischer Energie, mit mindestens einem in Längsrichtung (L) verlaufenden Leiterstrang (15) mit einem elektrisch leitenden Leiterprofil (10, 16) zur Kontaktierung mit einem Schleifkontakt (21, 22) des Verbrauchers, dadurch gekennzeichnet, dass an der Schleifleitung (6; 35) eine in Längsrichtung (L) verlaufende erste optische Übertragungseinheit (27) zur berührungslosen Datenübertragung mit einer gegenüber der Schleifleitung (6; 35) verfahrbaren zweiten optischen Übertragungseinheit (30) angeordnet ist.
Patent DE-202016106184-U1 (DE)
Title: Duplex-TEK-Mehrstufen-Vergaser
IPC: F23G5/027
Filed: 2016-11-04
Abstract: Duplex-TEK-Mehrstufen-Vergaser, umfassend einen Vorvergaser (1) und einen Hauptvergaser (2), wobei der Vorvergaser (1) und der Hauptvergaser (2) miteinander stoff-, druck-, gas- und strömungsleitend verbunden sind und der Vorvergaser (1) und der Hauptvergaser (2) daten- sowie informationsleitend mit einer integrierten Prozesssteuer- und -regeleinheit (91) verbunden sind.
Patent DE-202017000025-U1 (DE)
Title: Abteilkippvorrichtung für gestapelte Behältnisse im Förderverkehr
IPC: B65G65/23
Filed: 2017-01-04
Abstract: Abteilkippvorrichtung für gestapelte Behältnisse im Förderverkehr, dadurch gekennzeichnet, dass diese, angebracht an einem Förder- und/oder Transportsystem für stapelbare und gestapelte Behältnisse eine nach dem Sperrklinkenprinzip einseitige Durchfahrt ermöglicht, welche in entgegengesetzter Fahrtrichtung sperrt, einen Drehpunkt mit einem, im Stapel oben stehenden Behältnisses und einem daran befindlichen oder angebrachtem Haltepunkt bildet und das Behältnis bei rückwärtiger Fahrt abkippt.
Patent DE-202017100294-U1 (DE)
Title: Windkraftanlage
IPC: F03D15/00
Filed: 2017-01-20
Abstract: Windkraftanlage zur Erzeugung elektrischer Energie, mit einem Turm (1), der ein oberes und ein unteres Ende aufweist, einem an dem oberen Ende des Turms (1) angeordneten Rotor (2), wenigstens einem Generator (10), der am oberen Ende des Turms (1) angeordnet ist und der mechanisch mit dem Rotor (2) gekoppelt ist, und einem Riemengetriebe (8) zwischen Rotor und Generator, dadurch gekennzeichnet, dass zusätzlich zwischen Rotor (2) und Generator (10) ein mechanisches Getriebe (6) angeordnet ist.
Patent DE-202017100863-U1 (DE)
Title: Angelrute, insbesondere Kopfrute für Wettkampfzwecke
IPC: A01K87/00
Filed: 2017-02-17
Abstract: Angelrute, insbesondere Kopfrute für Wettkampfzwecke, die aus in Längsrichtung zusammensteckbaren Rohrhülsen (3a, 3b) gebildet ist, wobei im Rohrinneren eine elastische Schnur (7), insbesondere Gummistrang, geführt ist, die am spitzen Ende der Rute austritt und an der insbesondere über ein Kopfteil (15) eine Angelschnur anordbar ist, gekennzeichnet durch mindest zwei ineinander angeordnete Buchsen (22, 24) insbesondere eine Doppelbuchse (20) mit einem in der Rohrhülse (3a) an der Angelspitze angeordneten Außenbuchse (22) und einer Innenbuchse (24), die über eine Steckverbindung in der Außenbuchse (22) fixierbar ist, wobei die Buchsen (22), (24) aus reibminderndem Material ausgebildet sind.
Patent DE-202018000122-U1 (DE)
Title: Elektrische Zigarette mit einem Piezo-Vernebler
IPC: A24F40/05
Filed: 2018-01-10
Abstract: E-Zigarette für die Verwendung eines Liquids mit einem E-Zigarettenkopf (1), der gebildet wird durch ein Mundstück (2), eine Verschlusskappe (3), einem Kammergehäuse (6) und einer äußeren Struktur (7) zur Bildung einer Kammer (8) zur Aufnahme des Liquids, dadurch gekennzeichnet, dass dem E-Zigarettenkopf (1) ein Piezo-Element (11) zugeordnet ist.
Patent DE-202018000729-U1 (DE)
Title: System mit externer Heißsiegelanordnungshöheneinstellsteuerung und hiermit verwandte Siegelanordnungen
IPC: B65B59/02
Filed: 2018-02-14
Abstract: Verpackungssystem, umfassend:ein Gehäuse;eine Heißsiegelanordnung mit einem Heißsiegelkontaktelement, das in dem Gehäuse gehalten ist; undeine externe Benutzereinstellschnittstelle oder ein externes Benutzereinstellelement in Kommunikation mit der Heißsiegelanordnung, wobei die externe Benutzereinstellschnittstelle oder das externe Benutzereinstellelement die Heißsiegelanordnung in dem Gehäuse derart steuert, um in Reaktion auf eine Benutzereingabe vertikal zu übersetzen.
Patent DE-202018001213-U1 (DE)
Title: Beschlag und Duchabtrennung
IPC: E05D5/02
Filed: 2018-03-07
Abstract: Beschlag (10), insbesondere für eine Duschabtrennung (1), mit zwei gelenkig verbundenen oder verbindbaren Beschlaghälften (11, 12) zur schwenkbaren, pendelnden Halterung einer Abtrennung oder Tür (2) an einem Bauteil, wie einer Scheibe (3), wobei der Beschlag (10) ein Koppelteil (13) zur gelenkigen Kopplung der Beschlaghälften (11, 12) unter Bildung von zwei Gelenken mit parallelen Schwenkachsen (14, 15) aufweist, dadurch gekennzeichnet,
 dass der Beschlag (10) eine Sperreinrichtung (24) zur Sperrung eines Gelenks aufweist, und/oder
 dass eine erste bzw. innere Schwenkachse (14) in der Abtrennung bzw. Tür (2) oder Scheibe (3) liegt, und/oder
 dass der Beschlag (10) nur eine Hubeinrichtung (25) zum Überlagern einer axialen Hubbewegung (9) bei Schwenken der Abtrennung bzw. Tür (2) um eine der beiden Schwenkachsen (14, 15) aufweist, und/oder
 dass der Beschlag (10) zur flächenbündigen Verbindung mit einer Seite der Abtrennung bzw. Tür (2) ausgebildet ist.
Patent DE-202018101056-U1 (DE)
Title: Positionssensor-Baugruppe
IPC: F15B15/28
Filed: 2018-02-27
Abstract: Positionssensor-Baugruppe eines Hydrauliksystems, die mehrere redundante Positionssensoren vom magnetostriktiven Typ umfasst, bei dem der Positionssensor die Position eines auf einem Wellenleiter-Hüllrohr axial verschieblichen Magneten bezüglich eines im Wellenleiter-Hüllrohr axial angeordneten Wellenleiters erfasst, wobei die mehreren Positionssensoren ein gemeinsames Wellenleiter-Hüllrohr aufweisen, in dem die Wellenleiter aller Sensoren parallel zueinander verlegt sind, und jeder Positionssensor einen separaten Sensorelektronik-Kopfabschnitt hat, der von den Kopfabschnitten der anderen Sensoren getrennt oder lösbar ist, wobei jeder der Positionssensoren einzeln aus der Positionssensor-Baugruppe herausnehmbar ist.
Patent DE-202018102122-U1 (DE)
Title: Bauteil aus Aluminium oder einer Aluminiumlegierung
IPC: C25D13/00
Filed: 2018-04-17
Abstract: Bauteil aus Aluminium oder einer Aluminiumlegierung, insbesondere ein Blechbauteil oder ein Strangpressprofil,wobei die Aluminium-Oberfläche durch einen durch kathodische Tauchlackierung aufgetragenen Grundlack geschützt ist undwobei zur hohen Korrosionsbeständigkeit gegenüber sauren und alkalischen Medien eine äußere Sol-Gel-Schicht vorhanden ist,dadurch gekennzeichnet, dasszur Erhöhung der Kratzbeständigkeit eine durch Keramikpartikel verstärkte Sol-Gel-Schicht vorhanden ist.
Patent DE-202018102438-U1 (DE)
Title: Tragbares Wirbelsäulenextensionsbrett
IPC: A61H1/02
Filed: 2018-05-02
Abstract: Tragbares Übungsgerät (10) zum Dehnen einer Wirbelsäule eines Menschen (12), mit:einer Schulter-Halterung (14) zum Halten des Menschen an dessen Schultern, sodass die Gewichtskraft eine Dehnung der Wirbelsäule im Bereich unterhalb der Schultern des Menschen bewirkt;einer Taillen-Halterung (16) zum Halten des Menschen an dessen Taille, sodass die Gewichtskraft eine Dehnung der Wirbelsäule im Bereich unterhalb des Brustkorbs des Menschen bewirkt; undeinem Basiselement (26), an dem die Schulter-Halterung und die Taillen-Halterung angebracht sind.
Patent DE-202018103480-U1 (DE)
Title: Handschuhfachbehälter mit einstellbarer Steifigkeit
IPC: B60R7/02
Filed: 2018-06-20
Abstract: Handschuhfachbehälter eines Fahrzeugs, umfassend:ein gegossenes Substrat umfassend ein Kunststoffmaterial mit einer ersten Härte, das einen konkaven Körper mit Behälterseiten, einem Behälterboden und einer offenen Öffnung umfasst, wobei die Seiten eine Vorderwand beinhalten, die zum Aufnehmen einer Aufpralllast im Wesentlichen in einer Richtung der Normalen angeordnet ist, und die Seiten mindestens eine perforierte Wand beinhalten, die im Wesentlichen an der Richtung der Normalen ausgerichtet ist und mindestens einen die Steifigkeit verringernden Spalt aufweist; undeine Substitutionsplatte, umfassend ein elastisches Material mit einer zweiten Härte, die geringer ist als die erste Härte, die in den Spalt eingeformt wird und diesen verschließt, wobei der Spalt und die Substitutionsplatte Sperrflächen zum Halten der Substitutionsplatte festlegen und wobei die kombinierte erste und zweite Härte einen vorbestimmten Kollaps als Reaktion auf die Aufpralllast bereitstellen.
Patent DE-202019000762-U1 (DE)
Title: Bodennahe Gülletechnik
IPC: A01C15/00
Filed: 2019-02-11
Abstract: Die Rohre, die am Boden nachgezogen werden vom Güllebehälter oder Güllefass wird mit Druck gefüllt. An der unteren Seite sind Löcher wo die Gülle mit Druck verteilt wird.
Patent DE-202019001664-U1 (DE)
Title: Flugzeug mit aufblasbaren Luftkissen
IPC: B64D25/18
Filed: 2019-04-11
Abstract: Ein Flugzeug gekennzeichnet durch aufblasbare Luftkissen,die am Flugzeugrumpf und an den Flugzeugflügelunterseiten installiert sind.
Patent DE-202019002538-U1 (DE)
Title: Transparente Solarzellen auf Chlorophyllbasis
IPC: H01L51/48
Filed: 2019-06-12
Abstract: . Die Erfindung ist eine transparente, organische Solarzelle, bestehend aus organischen und anorganischen Schichten von Chlorophyll bestehen. Es besteht aus ITO-Glas und enthält eine Schutz- und Elektrolytflüssigkeit (3).
Patent DE-202019003674-U1 (DE)
Title: Faradayscher Kreisel
IPC: G01C19/72
Filed: 2019-09-05
Abstract: Faradayscher Kreisel, dadurch gekennzeichnet dass auf dem äusseren Umfang einer drehbaren vorwiegend nichtmetallischen Scheibe oder Vorrichtung (1) viele geschlossene Gehäuse in runder oder trapezförmiger Form (2,7,8) nebeneinander angebracht sind die aus nichtferromagnetischen elektrisch leitfähigen Materialen wie beispielsweise Kupfer, Aluminium oder C60 Polymer Kohlenstoff bestehen und die auf Grund des vorhandenen Holhlraum im inneren Faradaysche Eigenschaften aufweisen.
Patent DE-202019003911-U1 (DE)
Title: Zifferblattträger für Zifferblätter von Sonnenuhren und Monduhren
IPC: G04B49/02
Filed: 2019-09-24
Abstract: Der Zifferblattträger ist dadurch gekennzeichnet, das dieser wahlweise aus Messing, Metall, Kunststoff, Holz, Acrylglas oder Karton bestehen kann. Eine Kombination aller oder einiger dieser Materialien ist auch möglich.
Patent DE-202019004559-U1 (DE)
Title: Selbstsichernde Metallöse zur einfachen, sicheren und schnellen Aufhängung von Heunetzen, bzw. ähnlichen Heufüttersystemen in der Pferdehaltung
IPC: A01K1/10
Filed: 2019-11-08
Abstract: Öse mit Schieber, dadurch gekennzeichnet, dass sich der Kraftaufwand, durch Umsetzung des Flaschenzugprinzips, beim Aufhängen und Nachjustieren erheblich verringert.
Patent DE-202019100024-U1 (DE)
Title: Transportables, auf engen Raum verstaubares Flipchart, eine Trägerfolie und Verwendung der Trägerfolie
IPC: A47B97/04
Filed: 2019-01-03
Abstract: Transportables, auf engem Raum verstaubares Flipchart (38), dadurch gekennzeichnet,dass in einem Kasten (1) oder Gehäuse (1) als Aufnahmebehälter (1), Transportbehälter (1) und Basisbehälter (1) ein Rahmen (2) als Klappmechanismus (20) oder Schiebemechanismus (21) oder Steckmechanismus (22) oder Schermechanismus (23), umfassend Profilleisten (3), Schienen (24), Stützen (25) oder Streben (26) oder kombinierte Anordnungen dieser, die über Gelenke (4), Führungen (27), Steckaufnahmen (28), Schwenk- oder Drehpunkte (29) und/oder teleskopierbar miteinander verbunden oder kombinierbar sind und eine ausziehbare- und einschiebbare Trägerfolie (5) angeordnet sind, wobei die Trägerfolie (5) mit dem Rahmen (2) verbindbar ist, wobei der Rahmen (2) im ausgeklappten oder ausgeschobenen, zusammengesteckten oder ausgezogenen Zustand schmaler als die ausgerollte Trägerfolie (5) ist oder die Breite der ausgerollten Trägerfolie (5) besitzt unda) der Rahmen (2) als Klappmechanismus (20) aus einer unteren Profilleiste (6) mit einer Abwinklung (7), die ein separates Bauteil oder durch den Boden des Kastens (1) oder Gehäuses (1) gebildet oder in diesen integriert ist, einer oberen Profilleiste (8) mit einer Abwinklung (9) und rechts und links zwischen den Enden der unteren Profilleiste (6) und der oberen Profilleiste (8) und mit diesen über Gelenke (4) verbunden, ausklappbare Seitenleisten (10), die mittig jeweils ein Gelenk (4) besitzen oderb) der Rahmen (2) als Schiebemechanismus (21) aus zumindest zwei seitlichen schwenkbaren Teleskopschienen (24) und zumindest einer oberen Führungsschiene (30), die mit den Teleskopschienen (25) verbunden ist, oderc) der Rahmen (2) als Steckmechanismus (22) aus zumindest zwei seitlichen vertikalen Stützen (24) und zumindest einer horizontalen Stütze (24), die zusammengesteckt sind oderd) der Rahmen (2) als Schermechanismus (23) aus zumindest einem Scherengitter (31) mit zumindest einer oberen Führungsschiene (30) gebildet ist.
Patent DE-202019103373-U1 (DE)
Title: Modularsteckeradapter
IPC: H01R31/06
Filed: 2019-06-16
Abstract: Modularsteckeradapter (1), mit
 - einer Mehrzahl von Aufnahmebuchsen (2) für Modularstecker (3) und
 - einer Mehrzahl von Modularsteckern (3), wobei die Aufnahmebuchsen (2) des Adapters paarweise mit den Modularsteckern des Adapters über hart verdrahtete Leiterbahnen verbunden sind.
Patent DE-202019103801-U1 (DE)
Title: Zielkugel für eine Boule-Sportart
IPC: A63B37/04
Filed: 2019-07-10
Abstract: Zielkugel für eine Boule-Sportart, umfassend:
 eine innere metallische Schale (10), die hohl und kugelförmig ist, aus ferromagnetischem Material hergestellt ist und eine Außenfläche aufweist; und
 eine äußere Kunststoffschale (20), wobei die Außenfläche der inneren metallischen Schale (10) mit der äußeren Kunststoffschale (20) eingehüllt ist.
Patent DE-202019105295-U1 (DE)
Title: Rohrschelle
IPC: F16L3/10
Filed: 2019-09-24
Abstract: Rohrschelle (10), mit:
 einem Schellenkörper (20, 30) mit einem ersten Flansch (24) und einem zweiten Flansch (34), zum Umfassen und Halten eines Rohrs (12) oder eines Schlauchs;
 einem Gewindebauteil (60) mit einem Innengewinde (65), wobei das Gewindebauteil (60) schwenkbar an dem ersten Flansch (24) angeordnet ist;
 einer Spannschraube (50) mit einem Außengewinde (52), das zu dem Innengewinde (65) des Gewindebauteils (60) korrespondiert, zum lösbaren mechanischen Verbinden des ersten Flansches (24) und des zweiten Flansches (34);
 einem elastischen Bauteil (70) zum Ausüben einer Kraft auf das Gewindebauteil (60) zum elastischen Halten des Gewindebauteils (60) in einer vorbestimmten Winkelposition oder in einem vorbestimmten Bereich von Winkelpositionen an dem ersten Flansch (24),
 wobei das Gewindebauteil (60) einen ebenen Oberflächenabschnitt (62) und einen konvexen Oberflächenabschnitt (67) aufweist,
 wobei der ebene Oberflächenabschnitt (62) an einem ebenen Abschnitt des ersten Flansches (24) anliegt oder diesem gegenüber liegt,
 wobei das elastische Bauteil (70) an dem konvexen Oberflächenabschnitt (67) des Gewindebauteils (70) anliegt.
Patent DE-202020100492-U1 (DE)
Title: Träger
IPC: B65D71/28
Filed: 2020-01-29
Abstract: Träger zur Aufnahme einer Mehrzahl von Behältern, insbesondere von Flaschen, wobei der Träger zwei Längsseitenwände, zwei Schmalseitenwände, einen Tragegriff und zwei Zwischenwandabschnitte zwischen Seitenwand und Tragegriff aufweist, wobei in den Zwischenwandabschnitten Öffnungen für die Behälter vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, daß ein oder mehrere zusätzliche Wandabschnitte vorgesehen sind, welche zwischen den einzelnen Behältern angeordnet sind.