baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102012015463-B4 (DE)
Title: Karosseriesäule, insbesondere B-Säule für ein Fahrzeug
Inventor: BRÜGGEMANN CARSTEN
IPC: B62D25/04
Filed: 2012-08-07
Granted: 2020-09-17
Abstract: Karosseriesäule, insbesondere B-Säule (3), für ein Fahrzeug, mit einem Hohlträger (9) und einem Verstärkungselement (11) zur Erhöhung einer Seitenaufprallfestigkeit, wobei der Hohlträger (9) zweiteilig mit einem äußeren Säulenteil (21) und einem inneren Säulenteil (23) ausgebildet ist, zwischen denen das Verstärkungselement (11) angeordnet ist, wobei das Verstärkungselement (11) einen am Dach-Längsträger (7) der Rohbaukarosserie anbindbaren Kopfabschnitt (13), einen am Bodenschweller (1) der Rohbaukarosserie anbindbaren Fußabschnitt (15) sowie einen sich dazwischen erstreckenden mittleren Säulenabschnitt (17) aufweist, wobei das Verstärkungselement (11) im Säulenbereich (17) ein U-Profilteil mit einer in der Fahrzeugquerrichtung (y) äußeren Bodenwand (29) sowie mit in der Fahrzeugquerrichtung (y) nach innen ragenden Seitenflanken (33) ist, und wobei das Verstärkungselement (11) an Randkanten (35) der Seitenflanken (33) abgewinkelte Befestigungsflansche (27) aufweist, die im Zusammenbauzustand zwischen Befestigungsflanschen (25) der äußeren und inneren Säulenteilen (21, 23) angeordnet sind, und wobei der Fußabschnitt (15) als Winkelprofil ausgeführt ist, der mit horizontalen oberen Auflageschenkeln (37) auf eine Oberseite (39) des Bodenschwellers (1) aufgesetzt ist, wobei die Auflageschenkel (37) an Winkelprofilkanten (41) in einen vertikalen, flächigen Außenschenkel (43) übergehen, der auf einer, in der Fahrzeugquerrichtung (y) nach außen weisenden Außenwand (45) des Bodenschwellers (1) aufgesetzt ist, und wobei die Bodenwand (29) des U-profilförmigen Säulenabschnittes (17) flächenbündig in den Außenschenkel (43) des Winkelprofils übergeht, während die Seitenflanken (33) des Säulenabschnittes (17) in die, in Fahrzeuglängsrichtung (x) nach vorne und hinten ausgeweiteten Auflageschenkeln (37) übergehen, wobei das Verstärkungselement (11) eine Soll-Deformationsstelle (19) aufweist, an der im Seitencrashfall eine Deformation der Karosseriesäule (3) einleitbar ist, und wobei die Soll-Deformationsstelle (19) eine durch Blechumformung gebildete Sicke ist, die in der Bodenwand (29) des Verstärkungselements (11) angeordnet ist, in der sich die Sicke in der Fahrzeuglängsrichtung (x) geradlinig oder kreisbogenförmig erstreckt, dadurch gekennzeichnet, dass die Sicke am Übergang vom Fußabschnitt (15) in den Säulenabschnitt (17) angeordnet ist, dass die Sicke in der Fahrzeuglängsrichtung (x) von der Bodenwand (29) an Übergangskanten (31) in die Seitenflanken (33) des Verstärkungselements (11) übergeht, und dass die sich bis in die Seitenflanken (33) des Verstärkungselements (11) erstreckende Sicke (19) mit Abstand (a) vor den Befestigungsflanschen (27) des Verstärkungselements (11) abschließt.
Patent DE-102012020948-B4 (DE)
Title: Einrichtung zur Bevorratung und Förderung eines flüssigen Additivs, insbesondere zur katalytischen Abgasentstickung an einem Kfz
Inventor: TREUDT VOLKER
IPC: F01N3/10
Filed: 2012-10-25
Granted: 2017-02-16
Abstract: Einrichtung zur Bevorratung und Förderung eines flüssigen Additivs zur katalytischen Abgasentstickung an einem Kraftfahrzeug, umfassend – wenigstens einen Vorratsbehälter (2), der ein Vorratsvolumen (3) für das Additiv definiert, – wenigstens eine Förderpumpe (8), – wenigstens eine wenigstens teilweise innerhalb des Vorratsvolumens (3) angeordnete Förderleitung (5), über die das Additiv mittels der Förderpumpe (8) einer Injektionseinrichtung an einem Abgasstrang des Kraftfahrzeuges zuführbar ist, – wenigstens eine Filtereinrichtung (7) zur Filterung des zu fördernden Additivs, – wenigstens eine Heizeinrichtung zur Bereitstellung wenigstens einer eisfreien Teilmenge des Additivs bei niedrigen Umgebungstemperaturen, und – wenigstens einen Füllstandsgeber und/oder einen Qualitätssensor für das bevorratete Additiv als Funktionseinheiten, wobei wenigstens eine Filtereinrichtung (7) und ein Füllstandsgeber innerhalb des Vorratsvolumens (3) an dem Boden (6) des Vorratsbehälters (2) befestigt sind, dadurch gekennzeichnet, – dass alle Funktionseinheiten in Funktionsgruppen aufgeteilt sind, die dezentral innerhalb des Vorratsbehälters (2) oder an dem Vorratsbehälter (2) angeordnet sind, und – dass wenigstens die Filtereinrichtung (7), der Füllstandsgeber und/oder der Qualitätssensor und die Förderpumpe (8) als elektrisch und/oder hydraulisch miteinander verbundene, räumlich voneinander getrennte Unterbaugruppen ausgebildet sind.
Patent DE-102012103182-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Aufprallerkennung anhand eines Drucksignals eines Drucksensors
Inventor: HAUPT BJÖRN
IPC: B60R21/34
Filed: 2012-04-13
Granted: 2021-07-01
Abstract: Verfahren zur Aufprallerkennung anhand des Signals eines Drucksensors, welcher den Druck in einem deformierbaren Hohlraum im Außenbereich eines Fahrzeugs erfasst und als Drucksignal eine auf den Umgebungsluftdruck normierte Druckänderung ausgewertet wird, und daraus auf die Art oder einen Parameter des Aufpralls abgeleitet wird, dadurch gekennzeichnet, dassdas Drucksignal integriert bzw. Abtastwerte des Drucksignals summiert und dieser Wert bei der Ableitung berücksichtigt wird, und dass bei der Ableitung der Wert der Summe bzw. des Integrals anhand einer zuvor ermittelten Eigengeschwindigkeit des Fahrzeugs oder Relativgeschwindigkeit zwischen Fahrzeug und Aufprallobjekt bewertet wird.
Patent DE-102012104737-B4 (DE)
Title: Spanngurt-Spanner
Inventor: RYCHLIK RALF
IPC: B25B25/00
Filed: 2012-06-01
Granted: 2014-01-30
Abstract: Ein Spanner (20) zum Spannen von Spanngurten (1, 2), in den ein Gurtband (3) eines ersten Spanngurtes (1) einführbar und zum Spannen mit einer Zugspannung beaufschlagbar ist, wobei das Gurtband (3) mit einem gurtseitigen Klemmschloss (10) des ersten Spanngurtes (1) oder eines zweiten Spanngurtes (2) zusammenwirkt, weist wenigstens ein vorderes und wenigstens ein hinteres Klemmschloss (10) auf, in welche das Gurtband (3) jeweils einführbar ist, wobei die vorgesehenen Klemmschlösser (10) bezüglich des Gurtbandes (3) jeweils eine Löseseite und eine Schließseite aufweisen.
Patent DE-102012205618-B4 (DE)
Title: Sensor und Sensor-Anbringungsstruktur
Inventor: KUME MAKOTO
IPC: G01N27/406
Filed: 2012-04-05
Granted: 2021-01-14
Abstract: Sensor (200), der sich in einer radialen Richtung erstreckt, umfassend:ein Sensorelement (10);eine röhrenförmige Hülse (138) aus Metall, die das Sensorelement radial umgibt; sowie ein röhrenförmiges Anbringungselement (180), das die Hülse (138) aus Metall radial umgibt und relativ zu der Hülse (138) aus Metall gedreht werden kann und an seiner radial außenliegenden Fläche einen Gewindeabschnitt (180s) aufweist, der in Gewindeeingriff mit einem Anbringungsloch (300h) eines Anbringungskörpers (300) gebracht wird;wobei die Hülse aus Metall einen Körper (138a), der radial innerhalb des Anbringungselementes (180) angeordnet ist, sowie einen Flansch (138f) aufweist, der vor dem Körper (138a) und vor dem Anbringungselement (180) vorhanden ist und über eine radial innenliegende Fläche (180b) des Anbringungselementes hinaus radial nach außen vorsteht;in einem Schnitt entlang der axialen Richtung gesehen, eine radial außenliegende Fläche des Körpers (138a) der Hülse (138) aus Metall und eine nach hinten gerichtete Fläche (138f2) des Flansches (138f) der Hülse (138) aus Metall durch eine schräge Fläche (138t) verbunden sind, die so ausgebildet ist, dass der Durchmesser der schrägen Fläche (138t) in der axialen Richtung zu ihrem vorderen Ende hin zunimmt, und eine nach vorn gerichtete Fläche (180a) des Anbringungselementes (180) und die radial innenliegende Fläche (180b) des Anbringungselementes (180) an einer Ecke (180e) aufeinandertreffen; undwenn der mit Gewinde versehene Abschnitt des Anbringungselementes (180) in Gewindeeingriff mit dem Anbringungsloch (300h) des Anbringungskörpers (300) gebracht wird, eine nach vorn gerichtete Fläche (138f1) des Flansches der Hülse (138) aus Metall mit einer Anbringungsfläche (300r) des Anbringungskörpers (300) in Kontakt kommt, und die Ecke (180e) des Anbringungselementes (180) in Kontakt mit der schrägen Fläche (138t) der Hülse (138) aus Metall kommt.
Patent DE-102012208305-B4 (DE)
Title: Röntgendetektor und Röntgensystem
Inventor: HOFMANN THOMAS
IPC: G01N23/04
Filed: 2012-05-16
Granted: 2022-10-20
Abstract: Röntgendetektor (20; 32) mit folgenden Merkmalen:einem ersten Detektormodul (32a) mit einem in einer ersten Erfassungsebene (22) liegenden ersten Erfassungsbereich (22a);einem zweiten Detektormodul (32b) mit einem in einer zweiten Erfassungsebene (24) liegenden zweiten Erfassungsbereich (24a), das benachbart zu dem ersten Detektormodul (32a) ist; undeiner Manipulationseinrichtung (72), die ausgebildet ist, um die erste Erfassungsebene (22) des ersten Detektormoduls (32a) und die zweite Erfassungsebene (24) des zweiten Detektormoduls (32b) so zueinander auszurichten, dass sich eine erste Flächennormale (22b) der ersten Erfassungsebene (22) und eine zweite Flächennormale (24b) der zweiten Erfassungsebene (24) innerhalb eines Referenzbereichs kreuzen,wobei der Röntgendetektor (20; 32) mindestens ein weiteres Detektormodul (32c-32i) mit einem in einer weiteren Erfassungsebene liegenden weiteren Erfassungsbereich aufweist, das gegenüber dem ersten und zweiten Detektormodul (32a, 32b) so angeordnet ist, dass die erste, zweite und weitere Erfassungsebene (22, 24) mit jeweiligen Flächenschwerpunkten tangential auf einer Kreisbahn (34) mit einem einstellbaren Radius verteilt sind,wobei die Manipulationseinrichtung (72) ausgebildet ist, um die weitere Erfassungsebene des weiteren Detektormoduls (32a-32i) gegenüber der ersten und zweiten Erfassungsebene (22, 24) so auszurichten, dass sich die erste und zweite Flächennormale (22b, 24b) zusammen mit einer weiteren Flächennormalen der weiteren Erfassungsebene (24) innerhalb des Referenzbereichs kreuzen, undwobei das erste, zweite und weitere Detektormodul (32a-32i) mechanisch so miteinander gekoppelt sind, dass bei einer Einstellung des Radius ein einstellbarer Winkel zwischen der ersten und zweiten Flächennormalen einem einstellbaren Winkel zwischen der zweiten und weiteren Flächennormalen entspricht.
Patent DE-102012215299-B4 (DE)
Title: Bestimmen eines Magnetresonanz-Bilds aus approximierten MR-Bildern
Inventor: KANNENGIESSER STEPHAN
IPC: A61B5/055
Filed: 2012-08-29
Granted: 2014-05-22
Abstract: Verfahren zum Bestimmen eines Magnetresonanz(MR)-Bilds (50) eines Untersuchungsobjekts (211) mit mindestens zwei Spinspezies mittels einer chemical-shift-imaging Multiecho-MR-Messsequenz, das Verfahren umfassend: – Erfassen einer vorgegebenen Anzahl von MR-Signalen mit der Multiecho-MR-Messsequenz, – Bestimmen eines ersten approximierten MR-Bilds (51), welches das MR-Bild (50) annähert, aus den MR-Signalen und basierend auf einem ersten approximativen Modell, – Bestimmen eines zweiten approximierten MR-Bilds (52), welches das MR-Bild (50) annähert, aus den MR-Signalen und basierend auf einem zweiten approximativen Modell, wobei das erste und zweite approximative Modell jeweils mindestens eines der vorgegebenen Anzahl von MR-Signalen unter Berücksichtigung von einem oder mehreren MR-Parametern (70) ausdrücken, und wobei sich das erste und zweite approximative Modell bezüglich der Berücksichtigung von mindestens einem MR-Parameter (70) unterscheiden, – Bestimmen des MR-Bilds (50) aus einer Mittelwertbildung des ersten und zweiten approximierten MR-Bilds (51, 52).
Patent DE-102012215540-B4 (DE)
Title: Individualisierungseinrichtung und Belichtungsvorrichtung für Hologramme
Inventor: LEOPOLD ANDRÉ
IPC: G02F1/13
Filed: 2012-08-31
Granted: 2020-04-23
Abstract: Individualisierungseinrichtung (200), die ausgebildet ist, Licht (22) einer Lichtquelle (20) aus einer Empfangsrichtung zu empfangen und räumlich moduliertes Licht (22"') unter einer Ausgaberichtung für eine Hologrammbelichtung auszugeben, umfassend
 einen räumlichen Lichtmodulator (50), und
 eine Strahlführungsoptik (80), um das Licht (22) der Lichtquelle (20) auf den räumlichen Lichtmodulator (50) zu führen und das von dem räumlichen Lichtmodulator (50) modulierte Licht (22'") wegzuführen,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 eine Oberflächennormale (59) des räumlichen Lichtmodulators (50) zumindest gegenüber einer Oberflächennormalen einer ersten Grenzfläche (44) einer ersten Komponente (40) der Strahlführungsoptik (80) verkippt ist, die das modulierte Licht (22'") nach der Modulation an dem räumlichen Lichtmodulator (50) passiert.
Patent DE-102012224323-B4 (DE)
Title: Verfahren und Einrichtung zur Funktionsprüfung von Leuchtmitteln
Inventor: KOLLMANN NORBERT
IPC: H05B37/03
Filed: 2012-12-21
Granted: 2019-07-25
Abstract: Verfahren zur Funktionsüberprüfung einer Anordnung (9) von Leuchtmitteln (11), welche in zumindest zwei unabhängig ansteuerbare Gruppen unterteilt sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Gruppen sequentiell angesteuert werden und währenddessen ein zeitlicher Verlauf der von mehreren Leuchtmitteln (11) ausgehenden Helligkeit gemessen wird, der mit einem erwarteten Helligkeits-Verlauf verglichen wird, wobei bei einer Abweichung des Helligkeits-Verlaufs eine Fehlfunktion signalisiert wird.
Patent DE-102013015660-B4 (DE)
Title: Verwendung einer Anwendungsrückkopplung zur Optimierung einer PLMN-Durchsuchung
Inventor: HEINRICH GREG
IPC: H04W48/00
Filed: 2013-09-23
Granted: 2017-12-07
Abstract: Ein Modem zur Verwendung in einem Endgerät, wobei das Modem umfasst:  eine erste Schnittstelle, die ausgebildet ist, eine Verbindung zu einem Netzwerk herzustellen;  eine zweite Schnittstelle, die ausgebildet ist, eine Verbindung zu einem Hauptprozessor in dem Endgerät herzustellen; und  eine Verarbeitungseinheit, die ausgebildet ist, um:  eine Prozedur auszuführen, um zu versuchen, eine Verbindung zu dem Netzwerk über die erste Schnittstelle herzustellen;  eine Angabe zu einem Betriebsmodus, in welchem der Hauptprozessor arbeitet, von dem Hauptprozessor über die zweite Schnittstelle zu empfangen, wobei der Betriebsmodus einer von mehreren Betriebsmodi ist; und  im Falle des Fehlschlagens der Prozedur einen Zeitgeber zu betreiben, der das Ablaufen eines Zeitintervalls überwacht, und nach Ablauf des Zeitintervalls die Prozedur zu wiederholen,  wobei im Falle des Fehlschlagens der Prozedur eine Vergrößerung des Zeitintervalls erfolgt, die in Abhängigkeit von der empfangenen Angabe gesteuert wird.
Patent DE-102013106055-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Halbleitervorrichtung mit einem Kontakteinsatz und einem metallischen Rekombinationselement sowie Halbleitervorrichtung
Inventor: BLANK OLIVER
IPC: H01L21/225
Filed: 2013-06-11
Granted: 2023-09-07
Abstract: Verfahren zum Herstellen einer Halbleitervorrichtung, umfassend:- Bilden von Sourcezonen (110) eines ersten Leitfähigkeitstyps und Bodyzonen (120) eines zweiten Leitfähigkeitstyps, der entgegengesetzt zu dem ersten Leitfähigkeitstyp ist, in einem Halbleiterkörper (100), wobei die Source- und Bodyzonen (110, 120) an eine erste Oberfläche (101) des Halbleiterkörpers (100) in ersten Abschnitten (610) angrenzen,- Vorsehen einer Fremdstoffquelle (700) in Kontakt mit den ersten Abschnitten (610) der ersten Oberfläche (101),- Tempern der Fremdstoffquelle (700), so dass Atome eines metallischen Rekombinationselements aus der Fremdstoffquelle (700) in den Halbleiterkörper (100) diffundieren, und- nach dem Tempern Einführen von Fremdstoffen (724) des zweiten Leitfähigkeitstyps in den Halbleiterkörper (100), um Bodykontaktzonen (121) jeweils zwischen zwei benachbarten Sourcezonen (110) zu bilden, wobei die Bodykontaktzonen (121) eine wenigstens zehn Mal höhere Nettodotierungskonzentration als die Bodyzonen (120) haben.
Patent DE-102013202627-B4 (DE)
Title: Verfahren, Vorrichtung und Computerprogrammprodukt zum Verwalten einer Speichereinheit unter Verwendung einer hybriden Steuereinheit
Inventor: CUDAK GARY D
IPC: G06F13/00
Filed: 2013-02-19
Granted: 2020-08-13
Abstract: Verfahren zum Verwalten einer Speichereinheit unter Verwendung einer hybriden Steuereinheit (108), wobei die Speichereinheit eine interne Peripheral-Component-Interconnect-Express(PCIe)-Schnittstelle aufweist, um einen Halbleiterspeicher in der Speichereinheit zu steuern, wobei die Speichereinheit die hybride Steuereinheit, eine erste externe Schnittstelle (112) und eine zweite externe Schnittstelle (114) enthält, wobei die erste externe Schnittstelle so konfiguriert ist, dass sie eine externe PCIe-Verbindung herstellt, wobei die zweite externe Schnittstelle so konfiguriert ist, dass sie mindestens eine externe Serial-Attached-Small-Computer-System-Interface(SAS)-Verbindung oder eine externe Serial-Advanced-Technology-Attachment(SATA)-Verbindung herstellt, wobei das Verfahren aufweist:Empfangen (202) eines ersten Befehls an der ersten externen Schnittstelle durch die hybride Steuereinheit, wobei der Befehl von einer Quelle kommt, die sich außerhalb der Speichereinheit befindet;Empfangen (204) eines zweiten Befehls an der zweiten externen Schnittstelle durch die hybride Steuereinheit, wobei der Befehl von der externen Quelle kommt; gleichzeitiges Ausführen (206) des ersten Befehls unter Verwendung eines PCIe-Protokolls sowie des zweiten Befehls unter Verwendung eines SAS-Protokolls oder eines SATA-Protokolls durch die hybride Steuereinheit;Erkennen (302) eines Fehlers einer externen PCIe-Verbindung zwischen der ersten externen Schnittstelle und der externen Quelle durch die hybride Steuereinheit; undals Reaktion auf das Erkennen des Fehlers der externen PCIe-Verbindung Verwenden (304) der zweiten externen Schnittstelle, um über eine externe SAS-Verbindung oder eine externe SATA-Verbindung Daten mit der externen Quelle auszutauschen.
Patent DE-102013214166-B4 (DE)
Title: Kautschukzusammensetzung für eine Seitenwand verstärkende Schicht eines Notlaufreifens und Verwendung
Inventor: MIZUNO YOICHI
IPC: B60C1/00
Filed: 2013-07-18
Granted: 2021-01-28
Abstract: Kautschukzusammensetzung für eine Seitenwand verstärkende Schicht eines Notlaufreifens enthaltend:- 10 bis 30 Massenteile Ruß mit einer lodabsorptionszahl von 50 mg/g oder weniger,- 20 bis 60 Massenteile Silica mit einer spezifischen BET-Oberfläche von 170 m2/g oder weniger,- 0,5 bis 2,8 Massenteile Phenolharz und/oder modifiziertes Phenolharz,- 0,05 bis 0,5 Massenteilen partielles Kondensat von Hexamethoxymethylolmelamin (HMMM) oder partielles Kondensat von Hexamethylolmelaminpentamethylether (HMMPME) als Methyl spendende Verbindung und- Harz der Resorcinreihe,bezogen auf 100 Massenteile Dienkautschukkomponente.
Patent DE-102014102087-B4 (DE)
Title: Kontaktflecke über prozesssteuerungs-/überwachungs-strukturen in einem halbleiterchip
Inventor: GRATZ ACHIM
IPC: H01L23/522
Filed: 2014-02-19
Granted: 2020-10-01
Abstract: Halbleiterchip, aufweisend:ein Halbleitersubstrat mit einem einen aktiven Bereich (104) umgebenden Randbereich (106), wobei der aktive Bereich (104) Vorrichtungen einer integrierten Schaltung enthält;Leiterbahnverdrahtung (108) über dem aktiven Bereich (104) in einem Zwischenschichtdielektrikum (110), wobei die Leiterbahnverdrahtung (108) elektrisch mit den Vorrichtungen im aktiven Bereich (104) verbunden ist;Zusatzverdrahtung (118) über dem Randbereich (106) im Zwischenschichtdielektrikum (110), wobei die Zusatzverdrahtung (118) von der Leiterbahnverdrahtung (108) und den Vorrichtungen im aktiven Vorrichtungsbereich isoliert ist;eine Passivierung (122) auf dem Zwischenschichtdielektrikum (110);mehrere Kontaktpads (124) über der Leiterbahnverdrahtung (108), wobei die Kontaktpads (124) durch Öffnungen in der Passivierung (122) über dem aktiven Bereich (104) elektrisch mit der Leiterbahnverdrahtung (108) verbunden sind; undmehrere zusätzliche Kontaktpads (126) über der Zusatzverdrahtung (118), wobei die zusätzlichen Kontaktpads (126) durch zusätzliche Öffnungen in der Passivierung (122) über dem aktiven Bereich (104) elektrisch mit der Leiterbahnverdrahtung (108) verbunden sind, und wobei jedes zusätzliche Kontaktpad (126) über der Zusatzverdrahtung (118) durch einen Metallanschluss (140) und einem elektrisch leitenden Verbindungsloch (136), das in einer der Zusatzöffnungen in der Passivierung über dem aktiven Bereich (104) angeordnet ist, mit der Leiterbahnverdrahtung (108) elektrisch verbunden ist, wobei der Metallanschluss (140) sich von jenem zusätzlichen Kontaktpad (126) entlang der Passivierung zu dem elektrisch leitenden Verbindungsloch (136) erstreckt.
Patent DE-102014108184-B4 (DE)
Title: Array-Substrat, Anzeigefeld und Display
Inventor: ZHAO JIAN
IPC: G02F1/1345
Filed: 2014-06-11
Granted: 2020-04-02
Abstract: Array-Substrat, umfassendeinen nicht-Anzeigebereich (1) und einen Anzeigebereich (2), der vom nicht-Anzeigebereich (1) umschlossen wird,wobei innerhalb des Anzeigebereichs (2) eine Vielzahl von Gateleitungen (21) angeordnet sind,und wobei innerhalb des nicht-Anzeigebereichs (1) ein Bus (11) angeordnet ist, wobei die Gateleitungen (21) sich bis zum nicht-Anzeigebereich (1) erstrecken und mit einer Gateantriebsschaltung (13) im nicht-Anzeigebereich (1) elektrisch verbunden sind, und wobei jede Gateleitung (21) sich mit dem Bus (11) in einem ersten überlappenden Bereich (A) überlappt und sich im ersten überlappenden Bereich (A) vom Bus (11) elektrisch isoliert, und wobei das Array-Substrat noch umfassteine Vielzahl von Hilfselektrodenabschnitten (12) zwischen dem Bus (11) und dem Anzeigebereich (2), wobei die Hilfselektrodenabschnitte (12) und der Bus (11) in einer gleichen elektrisch leitenden Schicht liegen, oder die Hilfselektrodenabschnitte (12) zwischen einer elektrisch leitenden Schicht, in der der Bus (11) sich befindet, und einer elektrisch leitenden Schicht, in der die Gateleitungen (21) sich befinden, liegen, und die Vielzahl von Hilfselektrodenabschnitten (12) sich voneinander elektrisch isolieren, und wobei jede Gateleitung (21) sich jeweils mit einem Hilfselektrodenabschnitt (12) überlappt und damit ein zweite überlappende Bereich (B) sich bildet, wobei die Gateleitungen (21) und die Hilfselektrodenabschnitte (12) sich voneinander elektrisch isolieren.
Patent DE-102014110485-B4 (DE)
Title: Mikroskop mit Abdeckungen zum kombinierten Klemmschutz und Lichtschutz
Inventor: KOLB HANS-JOACHIM
IPC: G02B21/24
Filed: 2014-07-24
Granted: 2017-05-11
Abstract: Mikroskop, mit einem Stativgrundkörper (12), einem um eine Drehachse drehbaren Objektivrevolver (16), und mit einem den Objektivrevolver (16) tragenden Revolverträger (20), mit dem der Objektivrevolver (16) relativ zum Stativgrundkörper (12) längs der optischen Achse des Mikroskops (10) bewegbar an diesem gelagert ist, wobei beim Bewegen des Revolverträgers (20) längs der optischen Achse sich die Größe eines Zwischenraums (60) zwischen dem Stativgrundkörper (12) und dem Revolverträger (16) sowie dem Objektivrevolver (18) verändert, und wobei der Objektivrevolver (16) derart schräg an dem Revolverträger (18) befestigt ist, dass die optische Achse des Mikroskops (10) und die Drehachse des Objektivrevolvers (16) schräg zueinander verlaufen, dadurch gekennzeichnet, dass eine erste Abdeckung (50) an dem Stativgrundkörper (12) befestigt ist, die den Zwischenraum (60) zwischen Stativgrundkörper (12) und Revolverträger (20) zumindest teilweise verschließt, dass die erste Abdeckung (50) im Bereich des Objektivrevolvers (16) eine Aussparung (54) aufweist, in der ein Teilbereich des Objektivrevolvers (16) und/oder ein Teilbereich des Revolverträgers (20) angeordnet ist, wenn der Revolverträger (20) in einer bei bestimmungsgemäßer Ausrichtung des Mikroskops (10) unteren Stellung angeordnet ist, dass in der unteren Stellung des Revolverträgers (20) der Objektivrevolver (16) mit einem zum manuellen Drehen des Objektivrevolvers (16) betätigbaren Betätigungsteil über den Revolverträger (20), die erste Abdeckung (50) und eine zweite Abdeckung (52) hinausragt, und dass die zweite Abdeckung (52) an dem Objektivrevolver (16) und/oder dem Revolverträger (20) befestigt ist, die die Aussparung (54) zumindest teilweise verschließt, wobei das Betätigungsteil eine an dem Rand des Objektivrevolvers (16) vorgesehene Riffelung (26) ist.