baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10135255-B4 (DE)
Title: Leichtbau-Element mit pyramidenförmigen Vorsprüngen
Inventor: LEUTERMANN HUBERT
IPC: E04C2/32
Filed: 2001-07-19
Granted: 2005-11-24
Abstract: Leichtbau-Element,  • mit einer
Materialbahn, welche einteilig sowohl eine Basisfläche aufweist
als auch aus der Basisfläche
ragende, pyramidenförmige
und muldenartig hohle Vorsprünge,  • wobei die
Vorsprünge
jeweils Schrägflächen aufweisen mit
jeweils einer Außenseite
sowie einer zu dem Hohlraum gerichteten Innenseite,  dadurch
gekennzeichnet,  • dass
das Leichtbau-Element (1) durch Faltung der Vorsprünge aufweisenden
Materialbahn gebildet ist, wodurch wenigstens zwei Materialbahnbereiche
mit Vorsprüngen entstehen  • und wobei
zwei Vorsprünge
jeweils mit der Außenseite
einer ihrer Schrägflächen einander
anliegen.
Patent DE-10154567-B4 (DE)
Title: Lichtleiter mit integriertem Befestigungsmittel
Inventor: BÄRENWEILER JOSEF DIPL -ING
IPC: G02B6/36
Filed: 2001-11-07
Granted: 2016-06-09
Abstract: Lichtleiter (2) mit integriertem Befestigungmittel (1) zum optischen Ankoppeln des Lichtleiters (2) an einen Sender oder Empfänger, wobei der Lichtleiter (2) und das Befestigungsmittel (1) stoffschlüssig miteinander verbundenen sind, und das Befestigungsmittel (1) und der Lichtleiter (2) aus verschiedenen Werkstoffen hergestellt sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Lichtleiter (2) und das integrierte Befestigungsmittel (1) in Zwei-Komponenten-Spritztechnik hergestellt sind.
Patent DE-10156204-B4 (DE)
Title: Method for linking ground plates surrounding tree trunks has vertical tags located over horizontal connecting fasteners held by connecting bolts
Inventor: HERBER AXEL
IPC: E01C9/00
Filed: 2001-11-15
Granted: 2005-11-24
Abstract: A method for connecting cast iron ground plates which are positioned around a tree trunk has the joining edges of the plates provided with vertical tags (2) on the underside and with the tags having slots (6) open to the bottom. Connecting bolts (3) are located vertically between the plates, in ducts in the edges of the plates. A cross bore (4) near the bottom of the each bolt takes a fastener over which the slotted tags are located.
Patent DE-10163477-B4 (DE)
Title: Transportmodul
Inventor: KLAUS WERNER
IPC: H01L21/677
Filed: 2001-12-21
Granted: 2004-01-08
Abstract: Transportmodul zum Aufbau einer aus mehreren aneinander gekoppelten Transportmodulen bestehenden Modulstrasse mit zumindest partieller Reinraumumgebung bestehend aus einem auf einer Grundplatte (7) positionierten in einer Transportrichtung (12) langgestreckten Aufbau mit einem Innenraum (3) mit:  – zwei zur Transportrichtung (12) parallelen gegenüberliegenden Seitenwänden (4) mit jeweils mindestens einer Schleuse (5),  – einer die Oberseite des Aufbaues darstellenden Filtereinheit (6) zur Zuführung eines laminaren Gasstromes in den Innenraum (3),  – in der Grundplatte (7) integrierten Entlüftungselementen (10),  – auf der Grundplatte (7) aufgebrachten Führungsmitteln (9) für Transporteinheiten,  wobei  – zur Erzeugung eines abgeschlossenen Innenraumes (3) sowohl aneinander gekoppelte Transportmodule (1) gegenseitig, als auch der Innenraum (3) eines am Ende einer Modulstrasse befindlichen Transportmoduls (1) nach außen hin, dicht verschlossen sind,  – an einem Transportmodul (1) bezogen auf die Transportrichtung (12) am vorderen und hinteren Ende jeweils Mittel zur Zentrierung, Fixierung und Weiterführung von Führungs- und Versorgungsmitteln zwischen aneinander gekoppelten Transportmodulen (1) vorhanden sind,  – an einem Transportmodul (1) an den Außenseiten der Seitenwände (4) und an der Grundplatte (7) jeweils Mittel zur Zentrierung, Fixierung und Weiterführung von Führungs- und Versorgungsmitteln zwischen Transportmodulen (1) und daran angekoppelten Funktionsmodulen (2) vorhanden sind.
Patent DE-10200242-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Funktionsüberwachung eines Steuergeräts
Inventor: GROSS HELMUT
IPC: F02D41/26
Filed: 2002-01-05
Granted: 2006-01-05
Abstract: Verfahren
zur Funktionsüberwachung eines
Steuergeräts
(1) zur Ansteuerung von Endstufen (3) insbesondere in einem Kraftfahrzeug,
wobei das Steuergerät
(1) ein Hauptrechengerät
(4) mit mindestens einem Mikroprozessor und mindestens ein Hilfsrechengerät (5) mit mindestens
einem Mikroprozessor umfasst und wobei das Hauptrechengerät (4) und
das mindestens eine Hilfsrechengerät (5) auf ein Speicherelement
(6) zugreifen können,
dadurch gekennzeichnet dass während
des bestimmungsgemäßen Betriebs
des Steuergeräts
(1) der Inhalt eines vorgebbaren Speicherplatzes des Speicherelements (6)
von mindestens einem der Hilfsrechengeräte (4) zu vorgebbaren Zeitpunkten
abgefragt wird, wobei der Inhalt bei funktionsfähigem Hauptrechengerät (4) von
diesem zuvor mit einem vorgebbaren Wert beschrieben worden ist.
Patent DE-10207041-B4 (DE)
Title: Betätigungseinrichtung zum Verstellen einer schwenkbaren Kraftfahrzeugtür
Inventor: WEICHENRIEDER ALBERT
IPC: E05F15/00
Filed: 2002-02-20
Granted: 2013-03-14
Abstract: Betätigungsvorrichtung (6) zum Verstellen einer schwenkbaren Kraftfahrzeugtür (1), mit einer Antriebseinheit, die ein Abtriebszahnrad (7) antreibt, das ein Zahnstangenglied mit einem zumindest bereichsweise gezahnten Seitenrand kämmt, so dass bei Betrieb der Antriebseinheit das Zahnstangenglied axial bewegt wird, wobei ein Ende des Zahnstangenglieds schwenkbar mit einem Bewegungsübertragungsglied verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen Antriebseinheit und Abtriebszahnrad (7) eine Einrichtung angeordnet ist, die die Kraftübertragung unterbrechen kann, und dass die Einrichtung ein Riementrieb ist, der zumindest aus einer Antriebs- und einer Abtriebsrolle (12 und 13) besteht, die von einem Riemen (15) umgeben sind, wobei eine mit der Antriebsrolle (12) verbundene Viskosekupplung (18) über einen radial abstehenden, schwenkbaren Spannrollenarm (20) mit einer Spannrolle (16) den Riemen (15) nur spannt, wenn die Antriebsrolle (12) angetrieben wird.
Patent DE-10207633-B4 (DE)
Title: Filter
Inventor: SCHAEFER THOMAS
IPC: B01D29/03
Filed: 2002-02-22
Granted: 2006-12-14
Abstract: Filter
(2) zum Abtrennen von festen Teilchen aus Flüssigkeiten mit mindestens einem
ersten Filterelement (3) und mindestens einem zweiten Filterelement
(11) zum Einsetzen in ein Filtergehäuse (10), das eine Zulaufeinrichtung
(6) und eine mit einer Öffnung
(5) verbundene Ablaufeinrichtung (8) zu einem Sammelbehälter (7) oder
zu einem Aggregat aufweist, wobei zwischen der Zulaufeinrichtung
(6) und der Öffnung
(5) die Filterelemente (3, 11) in das Filtergehäuse (10) einsetzbar sind und
das zweite Filterelement (11) die Öffnung (5) verschließt, dadurch
gekennzeichnet, dass das zweite Filterelement (11) beim Herausnehmen
oder Entfernen des ersten Filterelements (3) in seiner die Öffnung (5)
verschließenden
Position verbleibt.
Patent DE-10210383-B4 (DE)
Title: Befestigungsfeder
Inventor: GESNER VOLKER
IPC: F16B5/06
Filed: 2002-03-08
Granted: 2007-03-29
Abstract: Befestigungsfeder
zum Befestigen eines Bauteils (2) gegen einen Gegenstand (3) oder
innerhalb eines Gegenstands (3) mit einem Befestigungsbereich (8)
mit einer U-förmigen
Kontur zur Befestigung der Feder (1) am Bauteil (2), einem sich
an den Befestigungsbereich (8) anschließenden und entgegengesetzt
U-förmigen
Verbindungsbereich, einen Toleranzbereich (4) um konstruktive Toleranzen
auszugleichen, der sich an den Verbindungsbereich anschließt, der
entgegen der Öffnung
des U-förmigen
Befestigungsbereichs (8) nach oben abgewinkelt ist, wobei der Toleranzbereich
(4) einen steilen und ein sich an den Toleranzbereich (4) anschließender Rückhaltebereich
(5) einen flachen Anstieg aufweist, so dass in eingebautem Zustand
der Verbindungsbereich zwischen dem Bauteil (2) und dem Gegenstand
(3) eingespannt ist und der Rückhaltebereich
(5) und/oder der Toleranzbereich am Gegenstand (3) anliegen.
Patent DE-10218546-B4 (DE)
Title: Kraftstoffeinspritzvorrichtung zum Anheben eines Nadelventils mit variabler Geschwindigkeit
Inventor: TAKAKI NIRO
IPC: F02M45/12
Filed: 2002-04-25
Granted: 2005-03-17
Abstract: Kraftstoffeinspritzvorrichtung
mit:  einem Nadelventil (1) mit einem Ventilkörper (11);  einer
Steuerkammer (2), in der ein erster Druck aufgebaut wird, der auf
eine erste Druckwirkfläche
des Nadelventils (1) in einer Ventilschließrichtung aufgebracht wird;
und  einer Nadelventilkammer (4), die einen zweiten Druck auf eine
zweite Druckwirkfläche
des Nadelventils (1) in einer Ventilöffnungsrichtung aufbringt;  gekennzeichnet
durch  einen Druckwirkflächenänderungsring
(12), in dem der Ventilkörper
(11) gleitbar angeordnet ist;  einem Stopper (65), an dem der
Druckwirkflächenänderungsring
(12) anschlägt,
um einen ersten Flächeninhalt der
ersten Druckwirkfläche
des Nadelventils (1) zu einen zweiten Flächeninhalt zu ändern, der
kleiner ist als der erste Flächeninhalt,
um dadurch von einem ersten Hubgeschwindigkeitsbereich zu einem
zweiten Hubgeschwindigkeitsbereich zu wechseln,  wobei in dem
ersten Hubgeschwindigkeitsbereich der erste Druck in der Steuerkammer
(2) auf den ersten Flächeninhalt
der ersten Druckwirkfläche
des Nadelventils (1) aufgebracht ist, um mittels einer Differenz
zwischen dem ersten und dem zweiten Druck...
Patent DE-10219084-B4 (DE)
Title: Speziallagerungsmaterial
Inventor: HORN ANDREAS
IPC: A61G13/10
Filed: 2002-04-29
Granted: 2005-12-22
Abstract: Patientenunterlage,
insbesondere für Operationstische,
bestehend aus einem flexiblen, aufblasbaren Foliensystem mit mehreren
horizontal angeordneten, abgeschlossenen Zwischenräumen, die
separat mit einem Medium beaufschlagbar sind, dadurch gekennzeichnet,
dass diese aus einer ersten geschlossenen Umhüllung mit einer oberen Wandung
(2) und einer unteren Wandung (3) besteht, durch die ein erster
Zwischenraum (5, 6) gebildet ist, wobei an die erste Umhüllung eine
Luftzu- und Luftabfuhreinrichtung (11, 10) angeschlossen ist, und
in dem Zwischenraum (5, 6) der ersten Umhüllung schwimmend eine zweite
Umhüllung
angeordnet ist, die eine Kammer (7) begrenzt, die mit einem wärmespeichernden
Medium beaufschlagbar ist, wobei die zweite Umhüllung an eine separate Zu-
und Abfuhreinrichtung (12, 13) für
das wärmespeichernde
Medium angeschlossen ist und im Betriebszustand von dem in der ersten
Umhüllung
befindlichen Luftkissen nahezu vollständig umschlossen ist.
Patent DE-10223338-B4 (DE)
Inventor: KONRAD ANDREAS
IPC: C08F8/18
Filed: 2002-05-25
Granted: 2005-06-16
Abstract: Production of soluble halogen functional polymers comprises reacting a hydroxy function-containing framework polymer with a halogen function- containing aldehyde (or equivalent) with addition of an ether.
Patent DE-10225422-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Fixierung von Gepäckstücken
Inventor: KOELBL MICHAEL
IPC: B60R7/02
Filed: 2002-06-07
Granted: 2006-11-02
Abstract: Vorrichtung
zur Fixierung von Gepäckstücken (14)
im Gepäckraum
(2) eines Kraftfahrzeuges (1), vorzugsweise eines Kraftfahrzeuges
vom Typ Kombi, Station Wagon oder Transportbus, wobei mindestens
ein Druckstempel (9) mittels mindestens eines teleskopartig ausfahrbaren
Stabes (11) in Richtung auf eine fahrzeugfrontseitige, fahrzeugrückseitige
oder eine seitliche Innenwand (6, 7) des Gepäckraums (2) gegen ein Gepäckstück (14)
mit einer vorbestimmten Druckkraft gepresst wird, dadurch gekennzeichnet,
daß der
Stab (11) und der Druckstempel (9) im eingefahrenen Zustand in eine in
der Innenwand (7) einer Heckklappe oder der Rückseite eines Fahrzeugsitzes
ausgebildete Ausnehmung (8a, 8b, 8c) einsetzbar ist.
Patent DE-10236407-B4 (DE)
IPC: E06B3/663
Filed: 2002-08-02
Granted: 2007-09-27
Abstract: The bending support (14) pivots under its own power round the swivel axis (18) of the bending jaw (12) or axis parallel to this and both parts (14a) of the support are excentric to the axis (18) to make up peripheral sections addressed respectively to the inside (22) of the hollow profile bar (20) when the support pivots. In this position the sector lies spaced from the plane (17) in which support (16) and jaw (12) lie flush with the first support sector (26a). The bending support (14) can pivot along with the jaw (12) round axis (18). Support (14), or support part (14a), are at the tip of backholder (13) which faces the jaw (12) and is in turn applied to the inner wall (23) of the hollow profile bar (20). The backholder (13) comes in wedge shape so the tip faces the bending support (14).
Patent DE-10238972-B4 (DE)
Inventor: JUNIUS HANS-TONI
IPC: C21D9/62
Filed: 2002-08-20
Granted: 2004-07-15
Abstract: The invention relates to a method for the continuous annealing of strip steel (1), whereby the strip steel (1) is heated in a first section (11) of a first heating station (6) with a heating gradient of at least 500 K/s, then heated in a second section (12) of the first heating station (6) with a lower heating gradient to a temperature above the A3 temperature and then cooled in a cooling station (13) with a very high cooling gradient back to ambient temperature. The short-term retention of the strip steel (1) above the A3 temperature allows a complete conversion of the structure with simultaneous solution of the total carbon content, however without complete homogenisation of the carbon to give austenite. For further tempering, the strip steel (1) is heated in a first section (11) of a second heating station (7) with a high heating gradient, than further heated to the annealing temperature in a second section (12) of the second heating station (7) and held for a short period and then recooled to ambient temperature in a cooling station (13) with a very high cooling gradient. The rapid and short-term heating to the annealing temperature prevents the decomposition of the martensite needles which have been formed and thus forms a fine-grain structure in the strip steel (1) with a martensite precipitated with the finest possible needles. A strip steel (1) particularly for the production of edge elements (16) for skis snowboards sliding boards or similar is also disclosed.
Patent DE-10245493-B4 (DE)
Title: Komplexer Radarzielsender
Inventor: MUSSELL PAUL
IPC: G01S7/40
Filed: 2002-09-18
Granted: 2006-06-14
Abstract: Komplexer
Radarzielsender mit unabhängiger
Steuerung von drei Radiofrequenzstrahlungs-Feldcharakteristiken,
wobei diese Feldcharakteristiken umfassen:  i) die reellen und
imaginären
Komponenten der komplexen Amplitude des Strahlungsfelds,  ii)
die räumliche
Ableitung der reellen und imaginären
Komponenten der komplexen Amplitude in einer von zwei orthogonalen
Ebenen, und  iii) die räumliche
Ableitung der reellen und imaginären Komponenten
der komplexen Amplitude in der anderen der beiden orthogonalen Ebenen,  weiter
wobei der Sender fünf
Hörner
zum Emittieren von Radiofrequenzstrahlung aufweist, von denen eines
zur Steuerung der Amplitude des Radiofrequenzstrahlungsfelds dient
und die verbleibenden vier Hörner
in zwei Paaren angeordnet sind, wobei die Hörner jedes der beiden Paare
gegenphasig gekoppelt sind und die beiden Hörnerpaare zum Erzeugen der
räumlichen
Ableitungen der reellen und imaginären Komponenten der komplexen
Amplitude in jeweils einer der beiden genannten orthogonalen Ebenen
dienen.
Patent DE-10249123-B4 (DE)
Title: Elektrotechnische Vorrichtung zum Einsatz in Installationsdosen
Inventor: BUCHNER ALBRECHT
IPC: H02G3/12
Filed: 2002-10-22
Granted: 2005-07-07
Abstract: Elektrotechnische
Vorrichtung zum Einsatz in Installationsdosen, insbesondere Unterputzdosen,
wobei die Vorrichtung aus einem topfartigen Körper (1) aus Isolierstoff,
insbesondere Kunststoff, besteht, an dessen Mündungsrand ein Flansch (2)
in Form eines Tragringes angeformt ist, in den Körper (1) elektrische und/oder elektronische
Funktionsteile einsetzbar und in der Einsatzlage rastend gehalten
sind, und ein Deckelteil (7) mit umlaufenden Rand (8) auf den Flansch
(2), diesen übergreifend
auf setzbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass am Rand des Flansches
(2) orthogonal vom Flansch (2) abragende, entgegengesetzt dem Körper (1)
gerichtete Rastfinger (6) angeformt sind, das Deckelteil (7) rückseitig
mit den Rastfingern (6) zusammenwirkende Rastkonturen (9) aufweist,
dass an jeder Randkante des Flansches (2) paarweise zwei Gruppen
(10, 11) von Rastfingern (6) angeformt sind und am Deckel (7) mit
jeweils einem Rastfingerpaar (12, 13) einer Gruppe (10, 11) korrespondierende
Rastkonturen (9) ausgeformt sind, und dass mindestens ein  rahmenartiger
Einsatz (14) vorgesehen ist, der auf den Flansch...
Patent DE-10249846-B4 (DE)
Title: Redundante Anordnung von Feldgeräten mit Stromausgang sowie Feldgerät für eine derartige Anordnung
Inventor: PRAMANIK ROBIN
IPC: G05B9/03
Filed: 2002-10-25
Granted: 2007-08-16
Abstract: Redundante
Anordnung von Feldgeräten
mit Stromausgang,  dadurch gekennzeichnet,  – dass zumindest
ein erstes Feldgerät
(7) und ein zweites Feldgerät
(8) vorgesehen sind, die an eine gemeinsame Zweidrahtleitung (9)
zur Ausgabe eines Messsignals als in die Zweidrahtleitung eingeprägten Strom
(I) anschließbar sind,  – dass Mittel
(R2, ADU2) zur Überwachung
des ersten Feldgeräts
(7) auf korrekte Ausgabe eines vorbestimmten Anteils (I1) des eingeprägten Stroms
vorhanden sind und  – dass
im zweiten Feldgerät
(8) Mittel (Q2, DAU2) zur Korrektur des in die Zweidrahtleitung
(9) eingeprägten
Stroms vorhanden sind, wenn bei der Überwachung des ersten Feldgeräts (7) ein
Fehler festgestellt wurde.
Patent DE-10297000-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur parallelen Datenverschiebung nach rechts mit Datenzusammenfügung
Inventor: SEBOT JULIEN
IPC: G06F17/10
Filed: 2002-10-28
Granted: 2008-06-05
Abstract: Verfahren
zur Parallel-Schiebe-Rechts-Zusammenführung von Daten, mit den Schritten:  – Empfangen
einer Schiebe-Rechts-Zusammenführungsanweisung,
die einen Schiebezählwert
M (n; 1106; 1202) (1306), einen ersten Operanden (1102; 1204) aus
einem ersten Quellenregister (MM1) (1302), der einen Datenblock mit
einer ersten Menge von Datensegmenten gleicher Bitbreite enthält, und
einen zweiten Operanden (1104; 1206) aus einem sekundären Datenspeicher
(MM2) (1304), der einen Datenblock mit einer zweiten Menge von Datensegmenten
gleicher Bitbreite enthält,
bestimmt, durch eine Ausführungseinheit
(130; 203; 1120) eines Prozessors (109);  – Schieben der ersten Menge
von Datensegmenten aus dem durch die Schiebe-Rechts-Zusammenführungsanweisung
bestimmten ersten Quellenregister (MM1) nach links, bis eine Anzahl
von Datensegmenten, die in dem ersten Operanden verbleibt, gleich
dem Schiebezählwert
M ist (1358) durch eine Linksschiebeeinheit (1122) der Ausführungseinheit
(130; 203; 1120) und Speichern der geschobenen ersten Menge von
Datensegmenten in einem ersten Register (TEMP1; 1266) durch die
Ausführungseinheit (130;
203; 1120);  – parallel
mit dem Schieben der...
Patent DE-10301448-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Temperierung von Schmieröl eines Kraftfahrzeugs
Inventor: WILLERS EIKE DR
IPC: F01P7/14
Filed: 2003-01-10
Granted: 2013-04-04
Abstract: Vorrichtung zur Temperierung von Schmieröl, insbesondere Getriebeöl, eines Kraftfahrzeugs, mit einem Öl-/Kühlmittelwärmetauscher (14), einem Thermostatventil (30; 60; 90) zum Einstellen einer Kühlmitteltemperatur im Öl-/Kühlmittelwärmetauscher (14) durch Mischen von Kühlmittel von einer Brennkraftmaschine (10) des Kraftfahrzeugs und Kühlmittel von einem Kühlmittelkühler (24) des Kraftfahrzeugs, wobei ein thermostatisches Arbeitselement (32; 72, 92) des Thermostatventils (30; 60; 90) vom Kühlmittel in einem Kühlmittelrücklauf (44, 70; 94) stromabwärts des Öl-/Kühlmittelwärmetauschers (14) umströmbar angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass Mittel (96) vorgesehen sind, um wenigstens bei nicht mit Kühlmittel durchströmtem Öl-/Kühlmittelwärmetauscher (14) eine Anströmung des thermostatischen Arbeitselements (32; 72; 92), durch Kühlmittel von der Brennkraftmaschine (10) zu bewirken.
Patent DE-10305159-B4 (DE)
Title: Stanzverfahren
Inventor: WALTHER ROBERT
IPC: C23C14/22
Filed: 2003-02-08
Granted: 2006-12-07
Abstract: Stanzverfahren
bei welchem  – eine
Stanzlinie (5) mit einer härte-
und volumenveränderlichen
DLC-Beschichtung
(25) eingesetzt wird,  – unter
dem Einfluss der Vorschubbewegung (V) örtlich und zeitlich alternierende
Dickenänderungen
(D, DK) in der DLC-Beschichtung (25) hervorgerufen werden, welche
alternierende Druck- und Zugspannungen (D/Z) innerhalb des Stanzgutmaterials
induzieren,  – die
alternierenden Druck- und Zugspannungen das Gefüge des Stanzgutmaterials (22)
der Stanzlinie vorauseilend trennen (SE) und  – das Stanzgutmaterial
(22) bis zu einer minimalen Restdicke am unteren Ende der Stanzfuge
getrennt wird, welche eine ausreichende Zugfestigkeit für einen
Materialtransport aufweist.
Patent DE-10324632-B4 (DE)
Title: Servolenkungssystem mit Phasenverschobenem Antriebs- und Hilfsritzel
Inventor: PALAKODATI SUNI
IPC: B62D3/12
Filed: 2003-05-28
Granted: 2005-08-25
Abstract: Ein
Servolenkungssystem, umfassend:  eine Zahnstange (18), die eine
erste Mehrzahl von Zahnstangenzähnen
(28) und eine zweite Mehrzahl von Zahnstangenzähnen (30) aufweist;  ein
Antriebsritzel (16) mit wenigstens einem Antriebsritzelzahn (33),
der vollständig
in wenigstens einen der Zahnstangenzähne der ersten Mehrzahl von
Zahnstangenzähnen
(28) eingreift;  eine Lenkwelle (14), die in Wirkverbindung
mit dem Antriebsritzel (16) steht;  ein Lenkrad (12), das in
Wirkverbindung mit der Lenkwelle (14) steht; und  ein Hilfsritzel
(20) mit wenigstens einem Hilfsritzelzahn (39), dadurch gekennzeichnet,
dass der Hilfsritzelzahn (39) teilweise in wenigstens einen der
Zahnstangenzähne
der zweiten Mehrzahl von Zahnstangenzähnen (30) eingreift.
Patent DE-10325811-B4 (DE)
Title: Bildplattengerät
IPC: G11B7/0045
Filed: 2003-06-06
Granted: 2008-04-30
Abstract: Bildplattengerät (30) mit  einem
optischen Lesekopf (19), der während
des Lesens von Daten von einer Bildplatte (10) und des Schreibens
von Daten auf die Bildplatte (10) Laserstrahlen in Richtung der Bildplatte
(10) ausstrahlt, wobei der optische Lesekopf (19) entlang einer
Pregroove (x) der Bildplatte (10) bewegt wird, um Daten von der
Bildplatte (10) zu lesen und Daten auf die Bildplatte (10) zu schreiben;  einer
Vorrichtung (20) zum Bewegen des optischen Lesekopfs (19), um Daten
von der Bildplatte (10) zu lesen und Daten auf die Bildplatte (10)
zu schreiben;  einem Spindelmotor (22) zum Drehen der Bildplatte
(10);  einer Vorrichtung (24) zur Servosteuerung der Bewegungsvorrichtung
(20) und des Spindelmotors (22), um Daten mit vorbestimmten Geschwindigkeiten
zu lesen und zu schreiben; und  einer Datenschutzvorrichtung
(31), die das Schreiben von Daten unterbricht, wenn eine Pufferunterschreitung
auftritt, wobei die Datenschutzvorrichtung (31) das Schreiben von Daten
nach der Unterbrechung des Schreibens...
Patent DE-10332057-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Überprüfung einer Abgasreinigungsanlage
Inventor: ROESEL GERD
IPC: F01N11/00
Filed: 2003-07-15
Granted: 2006-02-09
Abstract: Verfahren
zur Überprüfung einer
in einen Abgastrakt (3) einer Brennkraftmaschine (1) geschalteten
Abgasreinigungsanlage, die umfasst einen Sauerstoffspeichereigenschaften
aufweisenden Katalysator (5) sowie einen stromab davon im Abgastrakt
(3) liegenden NOx-Sensor, der einen von der NOx- und der NH3-Konzentration
im Abgas abhängiges
Sensorsignal (NOS) abgibt, wobei die Brennkraftmaschine mit einer
periodisch um den Wert Lambda = 1 oszillierenden Luft/Kraftstoffverhältnis betrieben
wird, dadurch gekennzeichnet, dass über eine oder mehrere Perioden
der Luft/Kraftstoffverhältnis-Oszillation
der Mittelwert (M) des Sensorsignals (NOS) gebildet wird und bei
einer Grenzwertüberschreitung
(SW) des Mittelwertes (M) ein Katalysator (5) mit defektem Monolith
erkannt wird.