baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202010004307-U1 (DE)
Title: Verschlussanordnung
IPC: E05D15/06
Filed: 2010-03-26
Abstract: Verschlussanordnung (1) für eine Öffnung (2) eines Schrankmöbels, eines Kühlgerätes, eines Gebäudes und dergleichen, mit wenigstens einem Verschlusselement (4), welches an der Öffnung (2) bewegbar, insbesondere in oder an wenigstens einem Führungselement (3), geführt ist, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein freies Ende des Verschlusselementes (4) und/oder des Führungselementes (3) über eine magnetische Anziehungskraft, ausgehend von wenigstens einem Magneten (5), miteinander in Wirkverbindung stehen.
Patent DE-202010004738-U1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug-Serviceeinrichtung
IPC: G06Q50/00
Filed: 2010-04-09
Abstract: Kraftfahrzeug-Serviceeinrichtung mit zumindest einem Kraftfahrzeug-Abstellplatz und zumindest einer ersten ID-Bereitstellungseinrichtung zur Bereitstellung einer Nutzer-ID für einen Nutzer mit Kraftfahrzeug, der die Kraftfahrzeug-Serviceeinrichtung nutzen möchte, zumindest einer Energie-Bereitstellungseinrichtung zur Bereitstellung von elektrischer oder elektromagnetischer Energie vorzugsweise zur Ladung von Energiespeichervorrichtungen von Elektrofahrzeugen dadurch gekennzeichnet, dass jede Energie-Bereitstellungseinrichtung (12) eine erste ID-Erfassungsvorrichtung (7) zur Erfassung der ID des Nutzers, eine Energieübertragungsvorrichtung (4) zur Energieübertragung zum Kraftfahrzeug des Nutzers, eine Schaltvorrichtung (6) zur Freischaltung oder Unterbrechung der Energieübertragungsvorrichtung (4), die durch oder nach Übermittlung der Nutzer-ID freischaltbar ist, und eine Energiemengenmessvorrichtung (5) zur Erfassung der an das Kraftfahrzeug des Nutzers übertragenen Energiemenge, aufweist, eine Zeiterfassungsvor richtung zur Erfassung der Parkdauer des Kraftfahrzeugs des Nutzers, eine Berechnungseinrichtung (11), die eine zweite ID-Erfassungsvorrichtung (10) zur Erfassung der ID des Nutzers aufweist, und dazu geeignet ist, einen der Nutzer-ID zugeordneten, durch den Nutzer für die in Anspruch genommene Parkdauer und/oder für die an sein Kraftfahrzeug übertragene Energiemenge...
Patent DE-202010007354-U1 (DE)
Title: Handfeuerlöscher
IPC: A62C13/76
Filed: 2010-05-28
Abstract: Handfeuerlöscher mit einem Behälter für das Löschmittel und einer Einfüllöffnung, in welche der mit Außengewinde versehene zylindrische Verschlusskörper welcher die Ventilelemente des Auslassventils enthält, einschraubbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Einfüllöffnung durch eine zylindrische Adapterplatte verschließbar ist, und dass die Adapterplatte eine mit Innengewinde versehene Bohrung besitzt, in welche der Verschlusskörper einschraubbar ist.
Patent DE-202010007749-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum kontrollierten Be- und Entlüften eines festgelegten unter Druck stehenden Leitungsteils eines flüssigkeitsführenden Kreislaufes
IPC: F24D19/08
Filed: 2010-06-09
Abstract: Der wasserführende Kreislauf, bestehend aus einem Speichertank, den zu belüftenden Leitungen eines Systems und einer Belüftungsleitung, zwischen denen ein gasförmiges Medium zirkuliert, welches eine kontrollierte Be- und Entlüftung der Leitungen ermöglicht.
Patent DE-202010009305-U1 (DE)
Title: Schnellspannvorrichtung zum Verschließen von Rohrleitungen
IPC: F16L55/10
Filed: 2010-06-19
Abstract: Schnellspannvorrichtung zum Verschließen von Rohrleitungen, die einen Druckbügel (10) mit mindestens(20) mit einer Anlagefläche (24) zur Anlage an ein freies Ende einer Rohrleitung aufweist, wobei der Schließteller (20) relativ zu dem Druckbügel (10) zwischen einer Offenstellung und einer eine Rohrleitung verschließende Schließstellung beweglich mit dem Druckbügel (10) verbunden ist und die Bügelarme (11, 12) an ihren freien Enden jeweils eine Haltefläche (14) zur kraft- oder formschlüssigen Verbindung mit einer Rohrleitung aufweisen, so dass in der Schließstellung des Schließtellers (20) die Schnellspannvorrichtung klemmend an einer Rohrleitung fixierbar ist.
Patent DE-202010011541-U1 (DE)
Title: Antriebsanordnung
IPC: B60R25/00
Filed: 2010-08-18
Abstract: Antriebsanordnung zur motorischen Verstellung eines Verstellelements (2) einer Kraftfahrzeugschlossanordnung (3), mit einer Antriebseinheit (4) zur Erzeugung einer rotatorischen Antriebsbewegung und einem Umsetzer (6) zur Umsetzung der rotatorischen Antriebsbewegung in eine im Wesentlichen lineare Abtriebsbewegung, dadurch gekennzeichnet, dass der Umsetzer (6) mindestens eine Seilanordnung (7) mit mindestens einem Antriebsseil (8, 9) aufweist, dass die rotatorische Antriebsbewegung in Abhängigkeit von deren Richtung ein Verdrillen des mindestens einen Antriebsseils (8, 9) bzw. ein Entdrillen des mindestens einen Antriebsseils (8, 9) um eine Mittellinie (7c) der Seilanordnung (7) bewirkt und durch das Verdrillen bzw. Entdrillen eine Längenänderung der Seilanordnung (7) und damit die im Wesentlichen lineare Abtriebsbewegung erzeugbar ist.
Patent DE-202010012779-U1 (DE)
Title: Schal mit abnehmbarer Kapuze
IPC: A41D23/00
Filed: 2010-09-17
Abstract: Schal, dadurch gekennzeichnet, dass an den Schal je nach Belieben eine Kapuze angebracht und auch wieder entfernt werden kann. Dies geschieht durch einen Reißverschluss dessen erstes Gegenstück in der Mitte des Schalrandes angebracht ist und dessen zweites Gegenstück sich am unteren Rand der Kapuze befindet. Grundsätzlich ist es auch möglich Kapuze und Schal mit Klettverschluss, Knöpfen und Druckknöpfen etc. zu verbinden. Als Material des Schals sind alle handelsüblichen Textilien denkbar, ebenso in der Herstellungsart.  Die Kapuze, die den ganzen Kopf umschließt, ohne das Gesicht zu vermummen, ist mit ihren zwei Seilzügen zum Festzurren so gestaltet, dass sie auch ohne Schal getragen werden kann. Die Kapuze wir in der Regel aus dem gleichen Material hergestellt, wie der Schal, kann aber auch aus anderen Materialen hergestellt werden. Auch auf der Kapuze können Emblems angebracht werden.
Patent DE-202010014669-U1 (DE)
Title: Sicherheitsschutz für Schiebetafeln
IPC: A47B97/06
Filed: 2010-10-23
Abstract: Sicherheitsschutz für Schiebetafeln, insbesondere Schulschiebetafeln, bestehend aus zwei in vertikalen Führungen (3, 4) eines Rahmens (5) zueinander verschiebbaren und durch Zugseile (7) über Umlenkrollen (6) miteinander verbundenen Schiebetafeln (1, 2), dadurch gekennzeichnet, dass eine der Tafeln (1, 2) mit einer in Richtung auf die gegenüber liegende Tafel (2, 1) abstehenden Gummilippe (10) versehen ist, welche in der oberen Lage der hinteren Tafel (1) den Spalt „s” zwischen den beiden Tafeln (1, 2) verschließt.
Patent DE-202010015087-U1 (DE)
Title: Meßschraube mit beidseitiger Bedienmöglichkeit
IPC: G01B3/20
Filed: 2010-11-04
Abstract: Messschraube (Bügelmessschraube, Einbaumessschrauben, Tiefenmessschrauben und Innenmessschrauben) mit doppelseitiger Messwertanzeige (2).
Patent DE-202010015933-U1 (DE)
Title: Eine Randringanordnung für Plasmaätzkammern
IPC: H01J37/32
Filed: 2010-11-26
Abstract: Bauteil einer Randringanordnung, das in einer Plasmaätzkammer verwendet wird, wobei ein dielektrischer Kopplungsring so angepasst ist, dass er eine Substratauflage in der Plasmaätzkammer umgibt, und ein leitender Randring so angepasst ist, dass er den dielektrischen Kopplungsring umgibt und auf ihm so getragen wird, dass ein Substrat, das auf der Substratauflage getragen wird, über einem Teil des leitenden Randrings vorsteht, wobei das Bauteil umfasst:  den dielektrischen Kopplungsring, der aufweist: eine innere zylindrische Oberfläche mit einem Durchmesser von 294,64 mm bis 297,18 mm (11,6 bis 11,7 Inch) und einer Höhe von 12,446 bis 12,7 mm (0,49 bis 0,50 Inch), eine äußere zylindrische Oberfläche mit einem Durchmesser von 335,28 bis 337,82 mm (13,2 bis 13,3 Inch), einer Höhe von 9,906 bis 10,16 mm (0,39 bis 0,40 Inch) und die zur inneren zylindrischen Oberfläche konzentrisch ist, eine untere Oberfläche, die zu einer Mittelachse der äußeren zylindrischen Oberfläche senkrecht ist und sich von einer...
Patent DE-202010017955-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Ausbrechen
IPC: B26D7/18
Filed: 2010-02-15
Abstract: Vorrichtung zum Ausbrechen von einem Abfallteil (11, 17) aus einem Bogen (9) mit einem Ausbrechwerkzeug, wobei das Abfallteil (11, 17) eine Ausnehmung (12, 18) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Ausbrechwerkzeug (2, 15) ein Einsatzelement (5, 16) zum Einsetzen in die Ausnehmung (12, 18) aufweist.
Patent DE-202011000501-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Aufbereiten einer Flüssigkeit
IPC: C02F1/78
Filed: 2011-03-08
Abstract: Vorrichtung zum Aufbereiten einer Flüssigkeit, insbesondere von Wasser, mit – einem Tank (12) zum Aufnehmen und Vorhalten der Flüssigkeit, – einem Ozongenerator (14) zum Erzeugen von Ozon zum Aufbereiten der Flüssigkeit, – einem Auslassstück (26) mit einer Öffnung (30) zum Abgeben der aufbereiteten Flüssigkeit aus dem Auslassstück (26), – einer Auslassöffnung (56) zum Abgeben der aufbereiteten Flüssigkeit aus der Vorrichtung (10), – einer Fördervorrichtung (28) zum Fördern der aufbereiteten Flüssigkeit in der Vorrichtung (10), insbesondere zum Auslassstück (26), und – einem Verschlusselement (58) zum Öffnen und Verschließen der Auslassöffnung (56), dadurch gekennzeichnet, dass das Auslassstück (26) in Bezug auf das Verschlusselement (58) mit einem Abstand (A) zurück versetzt angeordnet ist.
Patent DE-202011002063-U1 (DE)
Title: Gelenkanordnung mit Sicherheits-Verriegelungsvorrichtung für Kinderwagenrahmen
IPC: B62B7/08
Filed: 2011-01-28
Abstract: Gelenkanordnung (2, 7) mit Sicherheits-Verriegelungsvorrichtung für Kinderwagenrahmen (10), wobei der Kinderwagenrahmen (10) wenigstens eine Vorderstrebe (11), eine Hinterstrebe (12) und eine obere Stange (13) aufweist; die Gelenkanordnung umfasst:  – ein unteres Gelenkelement (21, 71), das mit dem oberen Ende der Vorderstrebe (11) verbunden ist und durch einen Gelenkkopf (23), der oben auf der Hinterstrebe (12) montiert ist, schwenkbar zur Hinterstrebe (12) gelagert ist;  – ein oberes Gelenkelement (22, 72), das schwenkbar zum unteren Gelenkelement (21, 71) gelagert ist, und das mit dem unteren Ende der oberen Stange (13) verbunden ist;  – eine erste Verriegelungsvorrichtung (4, 73) zum lösbaren Verriegeln des unteren Gelenkelements (21, 71) mit dem oberen Gelenkelement (22, 72), sodass eine relative Drehbewegung zwischen dem unteren Gelenkelement (21, 71) und dem oberen Gelenkelement (22, 72) verhindert wird;  – eine zweite Verriegelungsvorrichtung (5, 74) zum lösbaren Verriegeln der Hinterstrebe (12) mit der Gelenkanordnung (2, 7), so...
Patent DE-202011002813-U1 (DE)
Title: Fahrzeuganhänger mit höhenverstellbarer Radachse
IPC: B62D63/06
Filed: 2011-02-16
Abstract: Fahrzeuganhänger, insbesondere für einen Personenkraftwagen, mit einem Fahrgestell (1), mit mindestens einem auf beiden Längsseiten des Fahrzeuganhängers jeweils ein Fahrzeugrad tragenden Achskörper (7) und mit einer jeweils beidseitig angeordneten Verstelleinheit zur Höhenverstellung des Achskörpers (7), die jeweils über eine Kolbenstange (17, 18) eines Hydraulikzylinders (15) höhenverstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die jeweilige Kolbenstange (15, 16) an einem äußeren, den Achskörper (7) aufnehmenden Gegenlager (5, 6) exzentrisch angelenkt ist, wobei das Gegenlager (5, 6) seinerseits exzentrisch an dem Fahrgestell (1) gelagert ist und wobei, bezogen auf die Position des Gegenlagers (5, 6), der Hydraulikzylinder (15) auf der von der Position des Fahrzeugrades abgewandten Seite gelagert ist.
Patent DE-202011050219-U1 (DE)
Title: Glasboden für ein Möbel insbesondere Küchenmöbel
IPC: A47B77/02
Filed: 2011-05-23
Abstract: Glasboden für ein Möbel insbesondere Küchenmöbel, der als Konstruktionsboden für einen Hängeschrank ausgebildet ist, wobei auf dem Konstruktionsboden der Möbelkorpus bestehend aus Seitenwänden, Rückwand und Frontdrehtür angeordnet ist, und wobei der Konstruktionsboden mit einem Leuchtmittel versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Konstruktionsboden (1) aus einem Trägerrahmen (5) gebildet ist, in den bzw. auf den ein Glasboden (2) legbar ist, und wobei im vorderen Profilträger (6) des Rahmens (5) ein Leuchtmittelband (7) integriert ist, dessen Lichtstrahlen einerseits in die Glasbodenfläche (8), sowie andererseits in den rückwärtigen, sich unterhalb des Korpus ergebenden Raum (9) blendfrei wirken.
Patent DE-202011105036-U1 (DE)
Title: Produktverpackung mit Beflockung
IPC: A45D33/00
Filed: 2011-08-31
Abstract: Produktverpackung (16, 20, 24, 28, 30), insbesondere für Produkte der Kosmetikindustrie, wobei die Produktverpackung einen Behälter (12) zur Aufnahme eines Produktes und eine Abdeckung (14, 32) zum Verschluss des Behälters (12) aufweist, wobei der Behälter (12) und die Abdeckung (14, 32) jeweils eine äußere Oberfläche (13, 15, 34) aufweisen, dadurch kennzeichnet, dass die Produktverpackung (16, 20, 24, 28, 30) außenseitig, an der Oberfläche (13, 15, 34) des Behälters (12) und/oder der Abdeckung (14, 32) aufgebrachte Mittel zur Vermeidung von Kratzern und/oder Abrieb auf den Oberflächen (13, 15, 34) der Produktverpackung (16, 20, 24, 28, 30) beim Versand aufweist.
Patent DE-202011106803-U1 (DE)
Title: Gleitelement zur Führung von Profilen
IPC: F16C29/02
Filed: 2011-10-13
Abstract: Gleitelement zur Führung von Profilen dadurch gekennzeichnet, dass, das Gleitelement (1) die Führungs- und Gleitfunktion der beiden Profile (3) und (4) in axialer Richtung, in diesem Falle Z-Richtung übernimmt. Durch die Schraubverbindung (2) ist eine formschlüssige Verbindung mit den Profilen gegeben, wobei jedoch immer eines der beiden Profile (3) (4) eine Relativverschiebung zum Gleitelement in Z-Richtung ausüben kann. Das Gleitelement (1)
Patent DE-202011109756-U1 (DE)
Title: Schneidvorrichtung zum Schneiden von Blech- oder Blockmaterial
IPC: B23D15/02
Filed: 2011-12-23
Abstract: Schneidvorrichtung (10) zum Schneiden von Blech- oder Blockmaterial mit einem Gestell (11) und einer in dem Gestell angeordneten Messeranordnung mit zumindest einem Untermesser (16) und einem Obermesser (17), wobei das Untermesser unter das Obermesser zur Ausführung eines Schneidvorgangs mit ihren Schneidkanten gegeneinander und gegen eine im Gestell definierte Materialebene M zur Anordnung des Blech- oder Blockmaterials verfahrbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass sowohl das Untermesser als auch das Obermesser zur Einstellung eines Untermesserschneidkantenwinkels αU zwischen einer Untermesserschneidkante (44) und der Materialebene sowie eines Obermesserschneidkantenwinkels αO zwischen einer Obermesserschneidkante (39) und der Materialebene verschwenkbar im Gestell angeordnet und unabhängig voneinander verfahrbar sind.
Patent DE-202012001851-U1 (DE)
Title: Netzkabelsammler für ein Netzteil
IPC: B65H75/44
Filed: 2012-02-17
Abstract: Ein Netzkabelsammler für ein Netzteil umfassend  einen Deckelkörper mit einen rechteckigen Aussparung zur Aufnahme eines Netzteilgehäuses; Netzkabelauslässe, die zu den Seitenwänden des Deckels gebildet sind;  einen Sammelteil mit zwei flexiblen Wänden, die symmetrisch von einer oberen und einer unteren Oberfläche des Dekelkörpers erstreckt sind; den zwei zueinander gebogene Wänden; einem Spalt, der zu einer Stelle gebildet, wo die Wände sich berühren; einen kreisförmigen Aussparung, der zur Aufnahme den Netzkabel des Netzteils innerhalb der beiden Wände gebildet ist;  wobei die vom Deckelkörper aufgenommene Netzkabel des Netzteils durch zum Deckelkörper gebildete Kabelauslässe durchlaufen, um mit einem Stecker oder einem elektrischen Gerät verbunden zu sein; die Netzkabel durch den Spalt des Sammelteils aufgenommen oder ausgezogen werden.
Patent DE-202012002478-U1 (DE)
Title: Elektrische Sicherung, vorzugsweise für ein Kraftfahrzeug ausländischer Herkunft
IPC: H01H85/20
Filed: 2012-03-08
Abstract: Elektrische Sicherung, vorzugsweise für ein Kraftfahrzeug ausländischer Herkunft, gekennzeichnet durch einen Adapter, der Endkontakte (10, 11) aufweist, die durch eine handelsübliche KFZ Stecksicherung (1) elektrisch miteinander verbunden und miteinander elektrisch isoliert sind.
Patent DE-202012004353-U1 (DE)
Title: Variable Zusatzbeleuchtung für landwirtschaftliche Geräte durch Rohrklemme mittels einer LED.
IPC: F21V21/088
Filed: 2012-04-26
Abstract: Variabel platzierbare LED Beleuchtung mit Klemmvorrichtung gekennzeichnet durch, Rohrklemme mit festgelegten Rohrdurchmesser (1 — 1) und einer nach außen strahlenden LED im Sockel (1 — 2). Durch Rohrklemmen unterschiedlicher Größe läst sich ein breites Montagespektrum abdecken.
Patent DE-202012004619-U1 (DE)
Title: Null-Klick Teilen von Anwendungskontext über verschiedene Vorrichtungen hinweg
IPC: H04W4/20
Filed: 2012-05-09
Abstract: Erste Client-Vorrichtung oder erstes Client-System, umfassend: eine oder mehrere Kommunikationsschnittstellen, einschließlich eines Nahfeldkommunikations-Sendeempfängers; einen oder mehrere Prozessoren; und Speicher, welcher ein oder mehrere Programme zur Ausführung durch den einen oder die mehreren Prozessoren speichert, wobei das eine oder die mehreren Programme Instruktionen umfassen zum: an der ersten Client-Vorrichtung oder dem ersten Client-System unter Kontrolle eines jeweiligen Nutzers: Ausführen einer ersten Anwendung; Ausführen einer Übergabeoperation, umfassend: wenn die erste Clienlb einer vordefinierten Nähe einer zweiten Client-Vorrichtung oder einem zweiten Client-System positioniert ist, Übertragen von Anwendungsinformationen, welche mit der ersten Anwendung assoziiert sind, an die zweite Vorrichtung oder das zweite System, wobei die erste Anwendung einen ersten Client-Vorrichtungsnutzerschnittstellenstatus aufweist, wenn die Übergabeoperation ausgeführt wird; an der ersten Client-Vorrichtung oder dem ersten Client-System, in Antwort auf das Empfangen der Anwendungsinformationen, welche mit einer zweiten Anwendung assoziiert sind, von einer...
Patent DE-202012008530-U1 (DE)
Title: Haltevorrichtung zur Handhabung von Brat- oder Kochgefäßen, insbesondere Pfannen, Pfännchen, Grillschalen oder dergleichen
IPC: A47J45/10
Filed: 2012-08-31
Abstract: Haltevorrichtung zur Handhabung von Brat- oder Kochgefäßen, insbesondere Pfannen, Pfännchen, Grillschalen oder dergleichen, dadurch gekennzeichnet, dass die Haltevorrichtung (1) aus einem Griffstück (2) und einem an dessen vorderen Ende (3) sich quer zur Längsmittelebene (4) des Griffstücks (2) und beidseitig über das Griffstück (2) hinauserstreckenden Halteteil (5) besteht, wobei das Halteteil (5) beidseitig des Griffstückes (2) an seiner Oberseite (6) mit mindestens je einer mehrfach abgewinkelten, nach unten offenen und damit gegenüber dem Halteteil (5) vorstehenden Haltekralle (7) ausgestattet ist sowie an seiner Unterseite (8) eine abgewinkelte Bodenauflage (9) aufweist.
Patent DE-202012012924-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Ausführen eines Verfahren zum Formen eines Behälters aus einem Keramikmaterial, insbersondere eines Pflanzenbehälters
IPC: B28B1/02
Filed: 2012-11-26
Abstract: Vorrichtung zum Ausführen eines Verfahrens zum Formen eines Behälters aus einem Keramikmaterial, insbesondere eines Pflanzenbehälters, wobei zunächst ein verformbarer Behälterrohling mit einer Wandung, die einen Behälterinnenraum umgibt, erzeugt wird, dadurch gekennzeichnet, dass anschließend die Wandung gleichzeitig auf mehreren Seiten des Behälterrohlings mittels einer Relativbewegung des Behälterrohlings relativ zu wenigstens zwei Einbuchtungselementen verformt wird, wobei die Einbuchtungselemente mit dem Behälterrohling in Kontakt treten und diesen während der Relativbewegung verformen.
Patent DE-202012100780-U1 (DE)
Title: Positioniervorrichtung für einen Fahrradseitenkorb und Fahrradseitenkorb mit dieser Positioniervorrichtung
IPC: B62J7/04
Filed: 2012-03-06
Abstract: Positioniervorrichtung für einen Fahrradseitenkorb, die dem Montieren eines Seitenkorbes (2) an einem mit einem Gepäckträger (1) ausgestatteten Fahrrad dient, wobei der Gepäckträger (1) einen Rahmen (11) und eine zum Verbinden des Rahmens (11) mit einem Rad des Fahrrades eingesetzte Gabelstange (12) umfasst, wobei die Positioniervorrichtung für einen Fahrradseitenkorb folgendes umfasst: – ein erstes Befestigungselement (3), das am Seitenkorb (2) angeordnet und abnehmbar mit dem Rahmen (11) verbunden ist; und – ein zweites Befestigungselement (4), das am Seitenkorb (2) angeordnet ist und ein Verbindungsteil (41) aufweist, das zum Abstützen an der Gabelstange (12) gebracht wird und wahlweise festgezogen oder gelöst werden kann, wobei das Verbindungsteil (41) im festgezogenen Zustand gegen die Gabelstange (12) drückt, um die Gabelstange (12) zwischen dem Seitenkorb (2) und dem zweiten Befestigungselement (4) zu befestigen, wobei die Gabelstange (12) im gelösten Zustand des Verbindungsteils (41) vom zweiten Befestigungselement (4) getrennt werden kann, wobei das zweite...
Patent DE-202013100428-U1 (DE)
Title: Gürtel zur Befestigung von tuchartigen Kleidungsstücken
IPC: A41D13/04
Filed: 2013-01-30
Abstract: Gürtelartiges Befestigungsband (10; 110), insbesondere Gürtel zum Befestigen einer Schürze (50; 150), zum Tragen um den Taillenbereich einer Person, umfassend ein Vorderteil (12; 112) und ein mit dem Vorderteil lösbar verbindbares oder verbundenes Rückteil (14; 114), wobei am Vorderteil (12; 112) zwei mit diesem verbundene bandartige Träger (30; 130) vorgesehen sind, die vom Vorderteil (12; 112) abstehen, insbesondere im Wesentlichen nach unten abstehen bezogen auf einen an einer Person getragenen Zustand des Befestigungsbands, und wobei die Träger (30; 130) zueinander geneigt verlaufen.
Patent DE-202013100642-U1 (DE)
Title: Vitrine mit Beleuchtungseinrichtung
IPC: A47F3/00
Filed: 2013-02-13
Abstract: Vitrine mit einem Vitrinengehäuse (2), das zumindest abschnittweise durchsichtig ausgebildet ist, wobei in dem Vitrinengehäuse (2) eine Präsentationsfläche (9) für ein Ausstellungsstück vorgesehen ist, wobei eine Beleuchtungseinrichtung (10) für ein auf der Präsentationsfläche (9) anzuordnendes Ausstellungsstück vorgesehen ist, wobei die Beleuchtungseinrichtung (10) eine Vielzahl von Punktlichtquellen (11) umfasst, die an einem Beleuchtungsträger (12) angeordnet sind.
Patent DE-202013104666-U1 (DE)
Title: Hydraulikweg-Schaltvorrichtung
IPC: B62L3/00
Filed: 2013-10-15
Abstract: Hydraulikweg-Schaltvorrichtung für ein Fahrradteil, umfassend: einen Hauptkörper, der eine erste Einlassöffnung, eine zweite Einlassöffnung, eine erste Auslassöffnung und eine zweite Auslassöffnung aufweist; und ein Schaltbauteil, das so in dem Hauptkörper vorgesehen ist, dass der Verbindungszustand der ersten Einlassöffnung und der zweiten Einlassöffnung mit der ersten Auslassöffnung und der zweiten Auslassöffnung in einen ersten Verbindungszustand und einen zweiten Verbindungszustand geschaltet werden kann.
Patent DE-202014008134-U1 (DE)
Title: Füllungskapsel für Bratwurst, Aufschnitt usw.
IPC: A23L13/60
Filed: 2014-10-08
Abstract: dadurch gekennzeichnet, 1 dass die Kapselform 1 eckig, Kapselform 2 rund variieren können 3. Kapsel besteht aus gefrorenen Lebensmitteln plus evtl. Zusatzstoffen 4. Kapsel besteht alternativ aus Lebensmitteln, die geliert oder verfestigt worden sind 2 dadurch gekennzeichnet, 1. Außenmasse wird mit 2. Rundkapsel oder mit 3. Eckigkapsel bestückt 3 dadurch gekennzeichnet, dass sich die Größe der Kapsel nach der befüllenden Außenmasse richtet 2. Kapsel sich ziemlich mittig 1. Außenmasse befindet
Patent DE-202014100230-U1 (DE)
Title: Bildaufhängung
IPC: A47G1/16
Filed: 2014-01-21
Abstract: Aufhängung für ein Bild, welche Aufhängung zwei Aufhänger für das Bild aufweist, von denen wenigstens einer und insbesondere beide eine Scheibe (11) umfassen, die mit einer Schraube oder mit einem Nagel an der Wand exzentrisch drehbar befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Scheibe (11) eine Deckscheibe (15) und einem sich daran axial anschließenden und in der montierten Lage an der Wand anliegenden axialen zapfenförmigen Vorsprung (16) aufweist, der mit einer exzentrischen Befestigungsbohrung (12) für die Schraube oder den Nagel versehen ist, auf welchem Vorsprung (16) ein nach unten weisender Steg auf der Rückseite des Bildes gehalten ist.