baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102007042653-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Abstreifen von Verunreinigungen eines Gurtbandes von Förderbandanlagen
IPC: B65G45/16
Filed: 2007-09-10
Abstract: Die
Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Abstreifen von Verunreingungen
eines Gurtbandes von Förderbandanlagen, umfassend wenigstens
eine an einem Systemträger (3) um eine erste Achse (A1) schwenkbar
angeordnete Lamellenstütze (4)), wenigstens eine an der
Lamellenstütze (4) um eine zweite Achse (A2) schwenkbar
angeordnete Abstreiflamelle (6), die einen dem Gurtband (2) zugewandten
ersten Arm (8) und einen dem Gurtband (2) abgewandten zweiten Arm
(9) aufweist, und wenigstens eine der ersten Achse (A1) zugeordnete Federeinrichtung
(10) mit wenigstens einem Federelement (11), das die Abstreiflamelle
(6) in Richtung des Gurtbandes (2) vorspannt, sodass die Abstreiflamelle
(6) in einer Abstreifposition mit dem ersten Arm (8) an dem Gurtband (2)
anliegt, und wobei an einem von dem ersten Arm (8) und dem zweiten
Arm (9) der Abstreiflamelle (6) wenigstens ein Koppelungselement
(12) angeordnet ist, das die Abstreiflamelle (6) mit der Federeinrichtung
(10) koppelt.
Patent DE-102007045099-A1 (DE)
Title: Determining the activity of an analyte in a sample comprises treating an analyte-binder complex with ultrasound before or during activity determination
Inventor: VITZTHUM FRANK
IPC: G01N33/543
Filed: 2007-09-20
Abstract: Determining the activity of an analyte in a sample by incubating the sample with an analyte binder immobilized on a solid phase, washing off unbound components and determining the activity of the analyte comprises treating the analyte-binder complex with ultrasound before or during activity determination. An independent claim is also included for extracting an analyte from a sample by incubating the sample with an analyte binder immobilized on a solid phase, washing off unbound components and eluting the analyte from the solid phase, comprising treating the analyte-binder complex with ultrasound before or during elution.
Patent DE-102007048091-A1 (DE)
Title: Fettzusammensetzung für die Verwendung in homokinetischen Gelenken, die wenigstens eine dreikernige Molybdänverbindung und ein Harnstoffderivatverdickungsmittel umfasst
Inventor: E JISHENG
IPC: C10M135/18
Filed: 2007-10-05
Abstract: Fettzusammensetzung, die eine gute Kompatibilität mit Manschetten, die aus Kautschuk oder thermoplastischem Elastomer hergestellt sind, aufweist und die darüber hinaus einen niedrigen Verschleiß und eine niedrige Reibung bei der Verwendung in einem CVJ bietet und in erster Linie für die Verwendung in homokinetischen Gelenken dient, umfassend a) eine Basisölzusammensetzung; b) wenigstens eine dreikernige Molybdänverbindung, die der Formel Mo<SUB>3</SUB>S<SUB>k</SUB>L<SUB>n</SUB>Q<SUB>z</SUB>, entspricht, in der L unabhängig ausgewählte Liganden sind, die Organogruppen mit einer ausreichenden Anzahl von Kohlenstoffatomen aufweisen, um die Verbindung in dem Öl löslich oder dispergierbar zu machen, wobei n von 1 bis 4 reicht, k von 4 bis 7 reicht, Q aus der Gruppe von neutralen Elektronendonator-Verbindungen, wie zum Beispiel Aminen, Alkoholen, Phosphinen und Ethern, ausgewählt ist, und z im Bereich von 0 bis 5 liegt und nicht-stöchiometrische Werte umfasst; c) wenigstens ein Harnstoffderivatverdickungsmittel.
Patent DE-102007048554-A1 (DE)
Title: Schlauchfilter, Stützkorb für denselben und Schlauchfilteranlage
Inventor: SCHULTE-SUEDHOFF HEINZ
IPC: B01D46/02
Filed: 2007-10-09
Abstract: Schlauchfilteranlagen zum Trennen von Feststoffen, insbesondere Spänen und/oder Staub aus einem Luft-Feststoffgemisch, weisen Schlauchfilter (22) auf. Bekannte Schlauchfilter (22) verfügen nur über einen Filterschlauch (27), wodurch die Filterfläche relativ klein ist. Um die Leistung solcher Schlauchfilteranlagen zu erhöhen, sind zusätzliche Schlauchfilter (22) erforderlich, was zu relativ großen Abmessungen solcher Schlauchfilteranlagen führt. Die Erfindung sieht es vor, die Schlauchfilter (22) mehrwandig auszubilden, indem sie bevorzugt einen Außenfilterschlauch (27) und einen Innenfilterschlauch (28) aufweisen. Der konzentrisch im Außenfilterschlauch (27) angeordnete kleinere Innenfilterschlauch (28) führt quasi zu einer Verdoppelung ders (22), wodurch die Leistung der Schlauchfilteranlage ohne eine Erhöhrung des Bauvolumens vergrößert wird.
Patent DE-102007049161-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erfassung der Drehzahl eines Lagers
Inventor: DUPPE CARSTEN
IPC: F16C19/52
Filed: 2007-10-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Erfassung der Drehzahl eines zwei relativ zueinander bewegliche Lagerringe (2, 3) aufweisenden Lagers (1), insbesondere eines Wälzlagers, wobei die Vorrichtung umfasst: eine Sendeeinheit (13) für elektromagnetische Strahlung, eine Empfangseinheit (14) zum Erfassen der von der Sendeeinheit (13) abgestrahlten Strahlung und eine Markierung (6, 10), an der die von der Sendeeinheit (13) abgestrahlte Strahlung zu der Empfangseinheit (14) reflektiert wird. Die Aufgabe, eine einfache Vorrichtung zur Erfassung der Drehzahl eines Lagerrings eines Lagers anzugeben, die eine unmittelbare Aussage über die Drehzahl des Lagerrings ermöglicht und bei in Einbaustellung befindlichen Lagern nachträglich einzubauen ist, wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass die Markierung (6, 10) an einer Außenfläche (5, 9) eines der beiden Lagerringe (2, 3) angeordnet ist. Die Erfindung betrifft weiter ein Lager (1), insbesondere Wälzlager oder Gleitlager, mit zwei relativ zueinander beweglichen Lagerringen (2, 3).
Patent DE-102007050277-A1 (DE)
Title: Sicherheits- und/oder Wertdokument mit in verschiedenen Schichten eingerichteten Hologrammen
Inventor: LEOPOLD ANDRE
IPC: G06K19/16
Filed: 2007-10-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Sicherheits- und/oder Wertdokument mit zumindest zwei miteinander gestapelt verbundenen Substratschichten, wobei die Substratschichten jeweils ein diffraktives Sicherheitselement tragen, sowie ein Verfahren zu dessen Herstellung.
Patent DE-102007050348-A1 (DE)
Title: Lighting device for motor vehicle, has reflector, light source and/or diaphragm arrangement adjustably arranged above gear that comprises crown wheel arranged on gear shaft, where crown wheel cooperates with bevel provided in motor shaft
Inventor: BRENDLE MATTHIAS
IPC: F21S8/12
Filed: 2007-10-11
Abstract: The lighting device has a headlight (1) including a reflector (5) and a light source arranged in the reflector. A diaphragm arrangement is arranged in a path of rays of light transmitted through the light source and/or reflected from the reflector. The reflector, the light source and/or the diaphragm arrangement is adjustably arranged above a gear by an actuator (7) designed as an electric motor. The gear has a crown wheel arranged on a gear shaft and cooperating with a bevel provided in a motor shaft.
Patent DE-102007050610-A1 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung, Verdrahtung einer Halbleitervorrichtung und Verfahren zum Bilden einer Verdrahtung
Inventor: KUZUHARA TAKESHI
IPC: H01L23/49
Filed: 2007-10-23
Abstract: Eine Halbleitervorrichtung umfasst ein Substrat (2), ein Element (10, 20, 30), das in dem Substrat (2) gebildet ist, einen dielektrischen Zwischenschichtfilm (51, 54, 57, 60), der auf dem Substrat (2) ausgeformt ist, mehrere Verdrahtungsschichten (52, 55, 58), und eine Elektrodenkontaktstelle (62). Die Verdrahtungsschichten (52, 55, 58) sind mehrschichtig und sind elektrisch mit dem Element (10, 20, 30) durch den dielektrischen Zwischenschichtfilm (51, 54, 57, 60) verbunden. Die Elektrodenkontaktstelle (62) ist elektrisch mit einer obersten Verdrahtungsschicht (58) unter den mehreren Verdrahtungsschichten (52, 55, 58) verbunden. Die oberste Verdrahtungsschicht (58) ist so aufgebaut, dass sie eine oberste Verdrahtungselektrodenschicht (58) ist, die sich als eine Elektrodenschicht verdoppelt, die unter der Elektrodenkontaktstelle (62) angeordnet ist. Die Elektrodenschicht der obersten Verdrahtungselektrodenschicht (58) ist direkt über dem Element (10, 20, 30) angeordnet. Die Elektrodenkontaktstelle (62) und die Elektrodenschicht sind Mehrfachschichten, um einen Kontaktstellenaufbau zu bilden.
Patent DE-102007054098-A1 (DE)
Title: Elektrochemische Zelle und Brennstoffzelle diese umfassend
Inventor: MAASS SEBASTIAN
IPC: H01M8/02
Filed: 2007-11-13
Abstract: Es wird eine elektrochemische Zelle zur Gewinnung elektrischer Energie beschrieben, die einen ersten mit einer Gaszufuhr (26) für ein erstes Gas versehenen Gasraum (24) umfasst, in dem eine erste Elektrode (22) positioniert ist, und die einen zweiten mit einer Gaszufuhr (34) für ein zweites Gas versehenen Gasraum (32) umfasst, in dem eine zweite Elektrode (30) positioniert ist, wobei der erste und der zweite Gasraum (24, 32) über eine Membran (12) in ionenleitendem Kontakt stehen und die erste und die zweite Elektrode (22, 30) eine Anode bzw. eine Kathode der elektrochemischen Zelle (20) bilden. Die als Anode fungierende erste Elektrode (22), die Membran (12), der erste Gasraum (24) und/oder die erste Gaszufuhr (26) enthalten/enthält ein sauerstoffspeicherndes Material (40).
Patent DE-102007054808-A1 (DE)
Title: Pumpenbaugruppe zur synchronen Druckbeaufschlagung von zwei Fluidkreisen
Inventor: ALAZE NORBERT
IPC: F04C11/00
Filed: 2007-11-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Pumpenbaugruppe (10) zur synchronen Druckbeaufschlagung von zwei Fluidkreisen, die zwei zusammen in einem Pumpengehäuse (12) angeordnete, über ihre Antriebswelle (16) drehangetriebene Innenzahnradpumpen (11, 11') umfasst, deren Ritzel (19, 19') im zugehörigen Pumpenraum liegen und in Verzahnungseingriff mit ihrem Hohlrad (21, 21') stehen, wobei die Pumpenräume der Innenzahnradpumpen (11, 11') durch eine gemeinsame Trennwand (15) voneinander abgeteilt sind, die als separates Gehäuseteil ausgebildet ist und in einen Hohlquerschnitt eines die Umfangswand einer der Innenzahnradpumpen (11, 11') bildenden Gehäuseteils (13) eingreift, und wobei den Innenzahnradpumpen (11, 11') zugeordnete Saugkanäle (24, 24') und Druckkanäle (25, 25') nach einem axialen Längenabschnitt in der seitlichen Begrenzungswand des zugeordneten Pumpenraums in einen sich radial im Pumpengehäuse (12) erstreckenden Längenabschnitt übergehen. Erfindungsgemäß sind der Saugkanal (24, 24') und der Druckkanal (25, 25') einer der Innenzahnradpumpen (11, 11') in die Trennwand (15) integriert.
Patent DE-102007057210-A1 (DE)
Inventor: BAUER HARALD
IPC: C07C63/24
Filed: 2007-11-26
Abstract: Diorganylphosphinic acid and carboxylic acid salt (I), is new. Diorganylphosphinic acid and carboxylic acid salt of formula: ([Cation n+>(phosphinate ->) x(carboxylic acid anion z-> 1/zy)]) (I), is new. Cation : an element of the second-, third-, fourth-, fifth-, sixth- or seventh- main group and/or their subgroups; phosphinate : an anion of diorganylphosphinic acid of formula (((R 1>)(R 2>)-P(=O)-O) ->) (II); R 1>, R 2>H, 1-6C-alkyl, aryl, and/or hydroxyalkyl; carboxylic acid anion : 1-18C-carboxylic acid anion; n, z : 1-4; x : 0.01 to n-0.01; and y : n-x. Independent claims are included for: (1) the preparations of (I); (2) a flame retardant comprising 0.1-99.9 wt.% of (I) and a cation source; (3) a flame retardant mixture comprising 0.1-99.9 wt.% of (I) and at least an agent from the cation source and/or synergists; (4) a flame protective polymer molding mass comprising either (i) 0.1-39 wt.% of (I), 0.5-98.9 wt.% of polymer or its mixture, 0.5-50 wt.% of additives and 0-50 wt.% of filler and/or strengthening materials, or (ii) 0.5-45 wt.% of flame retardant and/or its mixture containing (I), 0.5-98.9 wt.% of polymer or its mixture, 0.5-50 wt.% of additives and 0-50 wt.% of filler and/or strengthening materials; and (5) a flame protective polymer molding body, film, threads and fibers comprising 1-50 wt.% of (I), flame retardant and/or its mixture containing (I), 1-99 wt.% of polymer or its mixture, 0-60 wt.% of additives and 0-60 wt.% of fillers. ACTIVITY : Plant Growth Regulant; Herbicide; Pesticide; Fungicide. MECHANISM OF ACTION : None given.
Patent DE-102007057542-A1 (DE)
Title: Ski wheel for driving on snowboard, has wheel fork provided with handlebar that is same like handlebar in bicycle, and ski fastener provided with suspension between ski and aluminum frame having inclination mechanism
Inventor: MUELLER JAKOB
IPC: B62B13/18
Filed: 2007-11-29
Abstract: The wheel (1) has a ski (7) behind the wheel, and an aluminum frame (4) including an inclination mechanism, where the wheel is made of plastic. A wheel fork (2) is provided with a handlebar (3) that is same like a handlebar in a bicycle. The frame has a stopping surface (5) for feet, and a ski fastener is provided with a suspension (6) that is provided between the frame and the ski, where widths of the wheel and the ski are adjusted to slope conditions. Two deflection rollers are attached at a center of the frame, where a belt is clamped around the rollers.
Patent DE-102007057679-A1 (DE)
Title: New fluoro-substituted benzene compounds useful in an electrooptical display, preferably vertically aligned nematic liquid crystal display
Inventor: KLASEN-MEMMER MELANIE
IPC: C09K19/16
Filed: 2007-11-30
Abstract: Fluoro-substituted benzene compounds (I), are new. Fluoro-substituted benzene compounds of formula (I), are new. R 11>, R 12> : H, halo, CN, SCN, SF 5, CF 3, CHF 2, CH 2F, OCF 3, OCHF 2 or halo substituted 1-15C alkyl (in which one or more CH 2 group is optionally substituted by O, S, CH=CH, CF= CF, CF=CH, CH=CF, cyclobutane, bicyclo[1.1.1]pentane, CO, CO-O, O-CO or O-CO-O, and neither O nor S atoms are directly connected); ring A 11>, ring A 12> : (a) trans-1,4-cyclohexylene (in which one or two non-adjacent CH 2-groups are optionally substituted by O and/or -S-), (b) 1,4-cyclohexenylene, (c) 1,4-phenylene (in which one or two non-adjacent CH groups are optionally substituted by N), (d) a residue from naphthalin-2,6-diyl, decahydronaphthalin-2,6-diyl or 1,2,3,4-tetrahydronaphthalin 2,6-diyl, (e) a residue from 1,4-bicyclo-[2,2,2]-octylene, 1,3-bicyclo-[1,1,1]-pentylene or spiro-[3,3]-heptane-2,6-diyl, (where in (a) and (b) one or more CH 2- groups are optionally substituted by CHF or CF 2 and in (c) and (d) one or more (CH=) groups are optionally substituted by -C(F)=, -C(Cl)=, -C(Br)=, -C(CN)=, -C(CH 3)=, -C(CH 2F)=, -C(CHF 2)=, -C(OCH 3)=, -C(OCHF 2)= or -C(OCF 3)=); Z 11>, Z 12> : single bond (preferred), CH 2-CH 2, CF 2-CH 2, CH 2-CF 2, CF 2-CF 2, CH=CH, CF=CF, CF=CH, CH=CF, C?=C, COO, OCO, CH 2O, OCH 2, CF 2O, OCF 2, or a combination of any two above groups, where no two O atoms connected together; m : 0-2, preferably 1; and n : 0-2. Independent claims are included for: (1) the preparation of (I); and (2) a process for the preparation of an electrooptical display comprising bringing a liquid crystal medium between two substrates. [Image].
Patent DE-102007058121-A1 (DE)
Title: Component for cleaning a gas has deep bed structure exposed to throughflow of gas which is to be cleaned, wherein deep bed structure is penetrable by light and has open-pore foam structure, preferably glass foam
Inventor: LOEHR KARSTEN
IPC: A61L9/00
Filed: 2007-11-30
Abstract: The component for cleaning a gas has a deep bed structure which is exposed to the throughflow of the gas which is to be cleaned. The deep bed structure is penetrable by light and has an open-pore foam structure, preferably glass foam. The deep bed structure may have a fiber structure. The gas which is to be cleaned is air. The component is also provided with a light source.
Patent DE-102007060328-A1 (DE)
Title: Höhenverstellbare Armlehne
Inventor: MAIER PETER
IPC: A47C7/54
Filed: 2007-12-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine höhenverstellbare Armlehne, insbesondere für Büro- und Drehstühle oder -sessel, mit einer höhenverstellbaren, teleskopierbaren Armlehnensäule, an deren oberen Ende eine Armauflage befestigt ist und die ein Trägerteil und ein mit der Armauflage verbundenes, zur Höhenverstellung der Armauflage gegen das Trägerteil verschiebbares Hülsenteil aufweist, mit einer Auslösevorrichtung, die bezogen auf den Sitz des Stuhls an der äußeren Seite der Armlehnensäule in einer entsprechend geformten Ausnehmung angeordnet ist und die für eine Höhenverstellung gegen eine Federkraft des Ankerhebels eindrückbar ist, mit einer das Hülsenteil gegen ein Verschieben auf dem Trägerteil sichernde Arretiervorrichtung, die zumindest einen an dem Trägerteil angeordneten Verriegelungsanschlag und einen länglichen, an dem Hülsenteil drehbar gelagerten und durch Federkraft gekoppelten Ankerhebel aufweist, wobei der Ankerhebel zumindest eine von dem Ankerhebel seitlich abstehende Ankerhebelnase aufweist, die einen Gegenanschlag mit dem Verriegelungsanschlag bilden. Die Erfindung betrifft ferner einen solchen Stuhl.
Patent DE-102007061133-A1 (DE)
Title: Außenlufteinlassgrill zum Erzeugen einer natürlichen Konvektion in einem Lufteinlassraum
Inventor: YANG KEEYOUNG
IPC: B60H1/00
Filed: 2007-12-19
Abstract: Außenlufteinlassgrill zum Erzeugen einer natürlichen Konvektion in einem Lufteinlassraum, aufweisend eine Mehrzahl von Außenlufteinlässen (8), welche an einer Seite eines abgedichteten Raumes (1) ausgebildet sind, um die Außenluft in den Raum (1) einzuführen, und eine Mehrzahl von Schlitzen aufweisen, und eine Mehrzahl von Außenluftauslässen (9), welche die Außenluft von dem Raum (1) zu der Außenseite derart abzuführen, dass die in den Raum (1) einströmende Außenluft eine natürliche Konvektion bildet, zirkuliert und ausgelassen wird, und eine Mehrzahl von Schlitzen aufweisen, wobei die Außenlufteinlässe (8) und die Außenluftauslässe (9) im Abstand voneinander angeordnet sind.
Patent DE-102007062862-A1 (DE)
Title: Method for determining position and change of position of measured object, involves arranging magnet in area of influence of sensor, which brings about change in permeability of foil
IPC: G01B7/14
Filed: 2007-12-21
Abstract: The method involves applying an alternating current to a sensor coil (7) of a sensor (2). A magnet (5) is associated with a measured object (1), in a soft magnetic foil (4), whose permeability changes under the influence of a magnetic field on the basis of the magnetic field strength. The magnet is arranged in the area of influence of the sensor, and brings about a change in the permeability of the foil. The change in the permeability of the foil is used to determine the position and change of position of the measured object relative to the sensor. An independent claim is also included for a sensor arrangement for determining the position and change of position of the measured object.
Patent DE-102008000892-A1 (DE)
Title: Supply system for small components for changing bearing surface of small components on surface, has component part contracted by air-pressurization in axial direction, where component part is pneumatic muscle
Inventor: BECKER MATTHIAS
IPC: B65G47/04
Filed: 2008-03-31
Abstract: The supply system has a component part contracted by air-pressurization in axial direction. The component part contracted by air-pressurization is a pneumatic muscle (1). The compressed-air admittable volume of the pneumatic muscle reduces, so that less compressed air is required for a given contraction length in axial direction than in a comparable pneumatic muscle without a hollow body. An independent claim is included for a method for supplying small components to an extraction device.
Patent DE-102008002311-A1 (DE)
Title: Spraying device for use in pharmaceutical industry, has deploying device provided with lower spray nozzle, where spraying direction of nozzle is aligned in opened position of upper and/or lower dies on effective die surface of dies
Inventor: HAASE HELMUT
IPC: B05B7/02
Filed: 2008-06-09
Abstract: The device (10) has a storage tank (101) for lubricating and/or separating agent i.e. magnesium stearate, and a lower spray nozzle (103, 106) spraying the lubricating and/or separating agent. A deploying device (102) is provided with the spray nozzle, where spraying direction of the nozzle is aligned in an opened position of upper and/or lower dies on an effective die surface of the upper and/or lower dies at a defined time period. The lubricating and/or separating agent is directly subjected before the nozzle with a compressed gas.
Patent DE-102008002409-A1 (DE)
Title: Enzymatische Synthese von Sphingolipiden
Inventor: HOLLMANN FRANK
IPC: A61P17/00
Filed: 2008-06-13
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist die enzymatische Synthese von Sphingolipiden und Zusammensetzungen, enthaltend Sphingolipide aus Lysosphingolipiden und Carbonsäureestern, sowie kosmetische, dermatologische oder pharmazeutische Formulierungen, die diese Sphingolipide oder Zusammensetzungen enthalten.
Patent DE-102008003504-A1 (DE)
Title: Sales and transport container for use in e.g. amateur market, has lower and upper container elements detachably connected with each other and forming retainer for material carrier on which cable and/or chain-shaped materials are wounded
Inventor: VOIGT CLAUDIUS
IPC: B65D85/672
Filed: 2008-01-08
Abstract: The container has a support provided for two side disks (11), and a coil-shaped material carrier with a coil core connecting the disks. Wire-shaped, lamellar, cable-shaped and/or chain-shaped materials are uncoilably wounded on the carrier, where a release opening (5) is provided for the materials. Lower and upper container elements (1, 2) are detachably connected with each other and form a retainer for the carrier. A plane is formed by a connecting surface (3) of the container elements. The container elements, a releasing element (4) and/or a gripping element are made of plastic.
Patent DE-102008005025-A1 (DE)
Title: Switching device for use in gear changing mechanism, has elements that are flexibly connected together by separately implemented bearings e.g. simple linear sliding bearings, axially movable along rod
Inventor: MASSINI STANISLAV
IPC: F16H63/30
Filed: 2008-01-22
Abstract: The device (1) has a switch element (4) operatable by an active element (3) arranged to a switch rod (2). The elements are flexibly connected together by separately implemented bearings (5, 6) e.g. simple linear sliding bearings, axially movable along the rod. The switch element has axial end sections (4a, 4b) enclosing the active element. The sections arranged externally axial to the rod are assigned to ends (3a, 3b) of the active element arranged internally axial to the rod. The elements are connected loosely together during switching. The sections are formed by bow shaped arms (4c, 4d).
Patent DE-102008009328-A1 (DE)
IPC: B25J17/00
Filed: 2008-02-15
Abstract: The invention relates to a robot with delta kinematics, wherein the tool receptacle (12) thereof and the robot base (10) are connected by a length-variable and an angle-variable device (26, 32, 46, 48, 58, 60) for transmitting torque, wherein said device can be driven by the robot base (10) and by means of which a tool mounted on the tool receptacle (12) can be rotated.
Patent DE-102008012841-A1 (DE)
Title: Luftreifen und Verfahren zur Herstellung von derartigen Luftreifen
Inventor: MIZUTANI TAMOTSU
IPC: B60C19/08
Filed: 2008-03-06
Abstract: Bei
einem Luftreifen wird eine erste leitfähige Gummischicht
(21) hergestellt durch Anordnen eines leitfähigen Gummifadens
innerhalb einer Bodenfläche eines Schulterbereiches (19)
eines nicht-leitfähigen Laufflächengummis (10),
so daß sie sich in Umfangsrichtung des Reifens erstreckt.
Ferner wird eine zweite leitfähige Gummischicht (22) hergestellt,
indem man einen leitfähigen Gummifaden anordnet, der sich
zu der Außenseite in der Reifen-Breitenrichtung in der
Erstreckungsrichtung von Schlitzen (18) erstreckt, die von der ersten
leitfähigen Gummischicht (2) ausgehen und einen äußeren
Gummistreifen (14) erreichen, wobei ein Bodenende (E) durchsetzt
wird. Anschließend wird während der Vulkanisierung
des Reifens ein Laufflächenmuster in der Weise gebildet,
daß die erste leitfähige Gummischicht (21) die
jeweiligen Schlitze (18) vertikal kreuzt und die zweite leitfähige
Gummischicht (22) innerhalb der jeweiligen Schlitze (18) angeordnet
ist.