baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014106629-A1 (DE)
Title: Ventil
Inventor: PEHNERT BJÖRN
IPC: F16K11/00
Filed: 2014-05-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Ventil (1) mit einer Ventilkammer (2) mit einer umlaufenden Wand (3) und mit einem darin angeordneten verdrehbaren Ventilelement (4), mit drei Anschlüssen (5, 6, 7) mit Anschlussöffnungen (8, 9, 10) in der umlaufenden Wand (3), wobei die Anschlüsse (5, 6, 7) an der umlaufenden Wand (3) nach außen anschließen, das Ventilelement (4) weist eine etwa dreieckige Form auf, die zwei gegenüberliegende Wandbereich (11, 12) berührt, wobei der kurze Schenkel (16) der dreieckigen Form derart dimensioniert ist, dass er eine der Anschlussöffnungen (8, 9, 10) verschließen kann.
Patent DE-102014106791-A1 (DE)
Title: Halbleiterbauelement, Beleuchtungsvorrichtung und Verfahren zur Herstellung eines Halbleiterbauelements
Inventor: SCHWARZ THOMAS
IPC: H01L33/62
Filed: 2014-05-14
Abstract: Es wird ein Halbleiterbauelement (1) angegeben, mit – einer Mehrzahl von Halbleiterchips (2), die jeweils eine Halbleiterschichtenfolge (200) mit einem zur Erzeugung von Strahlung vorgesehenen aktiven Bereich (20) aufweisen; – einer Strahlungsaustrittsseite (10), die parallel zu den aktiven Bereichen verläuft; – einer Montageseitenfläche (11), die für die Befestigung des Halbleiterbauelements vorgesehen ist und schräg oder senkrecht zur Strahlungsaustrittsseite verläuft; – einem Formkörper (4), der stellenweise an die Halbleiterchips angeformt ist und zumindest bereichsweise die Montageseitenfläche bildet; und – einer Kontaktstruktur (50), die auf dem Formkörper angeordnet ist und zumindest zwei Halbleiterchips der Mehrzahl von Halbleiterchips elektrisch leitend miteinander verbindet. Weiterhin werden eine Beleuchtungsvorrichtung (9) und ein Verfahren zum Herstellen eines Halbleiterbauelements angegeben.
Patent DE-102014107298-A1 (DE)
Title: Optische Stimulationseinrichtung und Verfahren zur Programmierung
Inventor: JANITZKY KATHRIN
IPC: A61N5/06
Filed: 2014-05-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine optische Stimulationseinrichtung zur Stimulation von Nervenzellen, wobei die Stimulationseinrichtung wenigstens eine Implantat-Komponente aufweist, die zum Implantieren in einem von einer Körperflüssigkeit durchflossenen natürlichen inneren Hohlraum des Körpers eines Lebewesens eingerichtet ist, mit folgenden Merkmalen: a) die Implantat-Komponente weist wenigstens eine Trägerstruktur auf, die zur Fixierung in dem natürlichen inneren Hohlraum in radialer Richtung expandierbar ist, b) an der Trägerstruktur ist eine Vielzahl von Lichtquellen befestigt, die zur Lichtabstrahlung in radialer Richtung bezüglich der Trägerstruktur eingerichtet sind, c) an der Trägerstruktur sind eine Vielzahl von Elektroden befestigt, die zur Erfassung elektrischer Körpersignale eingerichtet sind, d) die Trägerstruktur weist mehrere Öffnungen und/oder Kanäle auf, durch die nach Implantation im Körper die Körperflüssigkeit strömen kann. Die Erfindung betrifft außerdem ein Verfahren zur Programmierung des Parameterspeichers einer Stimulationseinrichtung.
Patent DE-102014110749-A1 (DE)
Title: Systeme und Verfahren betreffend die axiale Positionierung von Turbinengehäusen und den Schaufelspitzenspalt in Gasturbinen
Inventor: CASAVANT MATTEW STEPHEN
IPC: F02C9/00
Filed: 2014-07-29
Abstract: Ein System zum passiven Ändern einer axialen Position eines inneren Gehäuses einer Gasturbine in Abhängigkeit von einer Druckänderung in einem Strömungspfad während eines Triebwerkseinschwingbetriebs. Zu dem System können gehören: eine Verbindungsanordnung, die das innere Gehäuse mit dem äußeren Gehäuse gleitend verbindet, um das innere Gehäuse zwischen einer ersten Position und einer zweiten Position in axialer Richtung zu bewegen; Mittel zum Druckbeaufschlagen des Ringraums im Verhältnis zu einem Strömungspfaddruck; Vorspannmittel zum axialen Vorspannen des inneren Gehäuses in Richtung der ersten Position; und eine Innengehäuseaufnahmefläche, die dazu eingerichtet ist, einen Druck in dem Ringraum aufzunehmen, um das innere Gehäuse gegenüber der axialen Vorspannung des Vorspannmittels entgegengesetzt axial vorzuspannen.
Patent DE-102014110757-A1 (DE)
Title: Schaltgerät
Inventor: ZIMMEL RAFFAEL
IPC: H01H71/10
Filed: 2014-07-29
Abstract: Bei einem Schaltgerät (1) mit einem gehäusefesten Kontakt (6) und einem beweglichen Kontakt (4), wobei der bewegliche Kontakt (4) zur Kontaktierung des gehäusefesten Kontakts (6) vorgesehen ist, wobei das Schaltgerät (1) ein Schaltschloss (2) mit einer Klinke (20) und einer Klinkenauflage (22) aufweist, wobei die Klinkenauflage (22) eine Verklinkungsstelle (24) zum Verklinken der Klinke (20) mit der Klinkenauflage (22) aufweist, wobei das Schaltgerät (1) weiters einen Handschalthebel (7) aufweist, wird vorgeschlagen, dass an der Klinkenauflage (22) eine Schubstange (10) beweglich gelagert ist, dass die Schubstange (10) an einem Vorsprung (11) des Handschalthebels (7) anliegt, wenn der Handschalthebel (7) in der Stellung kontaktierter Kontakte (4, 6) angeordnet ist, und dass eine Betätigung des Handschalthebels (7) – zum Trennen des beweglichen Kontakts (4) von dem gehäusefesten Kontakt (6) – die Schubstange (10) bewegt und derart die Verklinkung der Klinkenauflage (22) mit der Klinke (20) löst.
Patent DE-102014115983-A1 (DE)
Title: Licht emittierendes Modul und Beleuchtungsvorrichtung
Inventor: UENOYAMA KOJI
IPC: F21V27/00
Filed: 2014-11-03
Abstract: Ein Licht emittierendes Modul umfasst ein Substrat mit einer Oberfläche und einer Vielzahl von Licht emittierenden Elementgruppen, welche voneinander unterschiedliche Emissionsfarben aufweisen und auf der Befestigungsfläche der Oberfläche des Substrats angebracht sind, wobei jede der Licht emittierenden Elementgruppen Licht emittierende Elementfelder umfasst, wobei jedes der Licht emittierenden Elementfelder Licht emittierende Elementen aufweist. Die Licht emittierenden Elementgruppen sind auf einer Befestigungsfläche der Oberfläche so vorgesehen, dass die Licht emittierenden Elementfelder davon in Umfangsrichtung angeordnet sind. Die Licht emittierenden Elemente jedes Licht emittierenden Elementfeldes sind nach außen von einer zentralen Fläche der Oberfläche aus angeordnet und die Licht emittierenden Elementfelder der Licht emittierenden Elementgruppen sind radial als ein Ganzes angeordnet.
Patent DE-102014116082-A1 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung mit einer spannungskompensierten Chipelelektrode
Inventor: HENNECK STEPHAN
IPC: H01L29/45
Filed: 2014-11-04
Abstract: Eine Halbleitervorrichtung weist einen Halbleiterchip mit einer ersten Hauptoberfläche und einer zweiten Hauptoberfläche auf. Eine Chipelektrode ist auf der ersten Hauptoberfläche angeordnet. Die Chipelektrode weist eine erste Metallschicht, die ein erstes Metallmaterial, das aus der Gruppe bestehend aus W, Cr, Ta, Ti und Metalllegierungen von W, Cr, Ta, Ti ausgewählt ist, umfasst, auf. Die Chipelektrode weist ferner eine zweite Metallschicht, die ein zweites Metallmaterial, das aus der Gruppe bestehend aus Cu und einer Cu-Legierung ausgewählt ist, umfasst, auf, wobei die erste Metallschicht zwischen dem Halbleiterchip und der zweiten Metallschicht angeordnet ist.
Patent DE-102014118830-A1 (DE)
Title: Vakuumspannvorrichtung zum Aufspannen von Werkstücken
Inventor: OREMUS ALEXANDER
IPC: B23Q3/08
Filed: 2014-12-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft unter anderem eine Vakuumspannvorrichtung zum Aufspannen von Werkstücken, insbesondere zum Aufspannen von flachen Substraten, mit einer Vakuumspannplatte (10), die über ihre Fläche verteilt eine Anzahl von Ansaugöffnungen (16) aufweist, die in einer Ansaugoberfläche (14) der Vakuumspannplatte (10) ausgebildet sind, oder die mit einer Anzahl von Ansaugnuten (15) in Verbindung stehen, die in einer Ansaugoberfläche (14) der Vakuumspannplatte (10) ausgebildet sind, wobei die Vakuumspannplatte (10) zwei oder mehr voneinander getrennte, einzeln schaltbare Vakuumzonen (11, 12) aufweist, wobei jede Vakuumzone (11, 12) entsprechende Ansaugöffnungen (16) und/oder Ansaugnuten (15) mit Ansaugöffnungen (16) aufweist. Um die Vakuumspannvorrichtung derart weiterzubilden, dass mit dieser gezielt große Haltekräfte erzeugt werden können, wobei gleichzeitig eine Beschädigung der aufzuspannenden Werkstücke vermieden wird, ist vorgesehen, dass die Vakuumspannvorrichtung zwei oder mehr voneinander unabhängige Vakuumkreise aufweist, dass jede Vakuumzone (11, 12) einem der Vakuumkreise zugeordnet ist oder Bestandteil eines der Vakuumkreise ist, und dass jeder Vakuumkreis zum Erzeugen eines eigenständigen Vakuums ausgebildet ist.
Patent DE-102014119187-A1 (DE)
Title: Semiconductor Device Package with Warpage Control Structure
Inventor: YEW MING-CHIH
IPC: H01L23/42
Filed: 2014-12-19
Abstract: Zwischen einer Haftfläche eines Heatspreader-Deckels und einer oberen Fläche eines Halbleitergehäuses sind, zusätzlich zu einer Spreader-Haftschicht, mehrere Haftschichten zur Verkrümmungssteuerung vorgesehen. Die Haftschichten zur Verkrümmungssteuerung sind auf Eckbereichen der Haftfläche des Heatspreader-Deckels angeordnet, um Verkrümmung des Halbleitervorrichtungs-Gehäuses bei hohen Temperaturen zu verringern.
Patent DE-102014202503-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Bestimmen eines Abstands eines Fahrzeugs zu einem verkehrsregelnden Objekt
Inventor: MIELENZ HOLGER
IPC: G08G1/16
Filed: 2014-02-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bestimmen eines Abstands eines Fahrzeugs zu einem verkehrsregelnden Objekt, umfassend die folgenden Schritte: – Aufnehmen eines Bildes einer Fahrzeugumgebung, – bei einem Vorhandensein eines verkehrsregelnden Objekts in dem aufgenommen Bild Bestimmen einer Bildgröße des Objekts in dem aufgenommen Bild, – Bereitstellen einer Objektgröße des Objekts in der Fahrzeugumgebung, – Bestimmen des Abstands des Fahrzeugs zu dem Objekt basierend auf der Bildgröße und auf der Objektgröße. Die Erfindung betrifft ferner eine entsprechende Vorrichtung, ein entsprechendes Fahrerassistenzsystem sowie ein entsprechendes Computerprogramm.
Patent DE-102014208319-A1 (DE)
Title: Bandfinishvorrichtung und Verfahren zum Betriebeiner Bandfinishvorrichtung
Inventor: WÖHRLE MICHAEL
IPC: B24B35/00
Filed: 2014-05-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bandfinishvorrichtung (10), umfassend ein Gestell (12) zur insbesondere schwenkbaren Lagerung eines Andrückarms (14), wobei an dem Andrückarm (14) ein Andrückelement (29) angeordnet ist, mittels welchem ein Finishband (36) gegen eine zu bearbeitende Werkstückoberfläche (40) andrückbar ist, wobei eine Lageerfassungseinrichtung (62) zur Erfassung einer von einer Solllage des Andrückarms (14) abweichenden Istlage des Andrückarms (14) vorgesehen ist.
Patent DE-102014208372-A1 (DE)
Title: Wuchttaschen
Inventor: HOFF MARKUS
IPC: F04D29/66
Filed: 2014-05-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Trommelläuferrad für einen Lüfter mit Auswölbungen zur Aufnahme von Wuchtgewichten. Ein erfindungsgemäßes Trommelläuferrad weist mehrere, vorwärts gekrümmte Schaufeln auf. Die Schaufeln haben eine Saugseite und eine Druckseite. An dem Trommelläuferrad sind eine Deckscheibe und eine Bodenscheibe vorgesehen. Zumindest eine Schaufel des Trommelläuferrads weist ihrer Saugseite eine Auswölbung auf. Durch die Auswölbung wird das Gebiet der Strömungsablösung minimiert, wodurch das Ausmaß der Strömungsablösung ebenfalls minimiert wird. Mit anderen Worten wird durch die Auswölbung der Wirkungsgrad des Trommelläuferrads erhöht.
Patent DE-102014210284-A1 (DE)
Title: Batterieverpackungsmaterial und Batterie
Inventor: YOSHINO KENJI
IPC: H01M50/133
Filed: 2014-05-30
Abstract: Ein erfindungsgemäßes Batterieverpackungsmaterial (1) weist eine verstreckte wärmebeständige Harzfolienschicht als äußere Schicht (2), die mittels einer ersten Haftschicht (5) auf einer Oberfläche einer Aluminiumfolienschicht (4) laminiert und integriert ist, und eine nicht-verstreckte thermoplastische Harzfolienschicht auf, die mittels einer zweiten Haftschicht (6) auf der anderen Oberfläche der Aluminiumfolienschicht (4) als innere Schicht (3) laminiert und integriert ist, worin die zweite Haftschicht (6) eine Haftschicht ist, die durch ein Trockenlaminierungsverfahren gebildet ist und deren Schmelzpunkt 60°C bis 100°C beträgt, die Haftfestigkeit der inneren Schicht (3) und der Aluminiumfolie (4) 3,0 N/15 mm Breite oder mehr bei 80°C beträgt und die Haftfestigkeit 2,0 N/15 mm Breite oder weniger bei 120°C beträgt. Das Batterieverpackungsmaterial weist eine gute Produktivität auf, kann die Kosten drücken und ausreichende Dichtungseigenschaften sichern, wobei, wenn die Temperatur eines durch das Verpackungsmaterial gebildeten Batteriegehäuses übermäßig ansteigt, eine Entgasung durchgeführt wird, so dass das Bersten des Verpackungsmaterials aufgrund des Innendruckanstiegs verhindert werden kann.
Patent DE-102014213404-A1 (DE)
Title: Aufzugsanlage mit Bremseinrichtung am Fahrkorb und Verfahren zum Betrieb der Selbigen
Inventor: STEINHAUER EDUARD
IPC: B66B5/16
Filed: 2014-07-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Aufzugsanlage (100, 200) sowie ein Verfahren zum Betrieb einer solchen Aufzugsanlage mit einem Fahrkorb (1, 11), einem Antrieb (3, 13) zum Verfahren des Fahrkorbs (1, 11) entlang eines Verfahrweges und mit einer am Fahrkorb (1, 11) angeordneten Betriebsbremse (6, 16) zum Abbremsen des Fahrkorbs (1, 11), wobei zwischen Betriebsbremse (6, 16) und Fahrkorb (1, 11) ein Kraftaufnehmer (7, 17) derart geschaltet ist, dass der Kraftaufnehmer (7, 17) eine zwischen Betriebsbremse (6, 16) und Fahrkorb (1, 11) wirkende Kraft misst.
Patent DE-102014213636-A1 (DE)
Title: Fahrzeugleuchte
Inventor: YAGI TAKAYUKI
IPC: F21W107/10
Filed: 2014-07-14
Abstract: Eine Fahrzeugleuchte enthält einen Lichtbild-Erzeugungsabschnitt (30), der ein Lichtbild erzeugt, ein optisches Element (40), das das Lichtbild projiziert, sowie einen Abschnitt (50) zum Verschieben des optischen Elementes, der Umschalten eines Anordnungszustandes des optischen Elementes (40) zwischen einem ersten Zustand, in dem ein Abstand zwischen einem Brennpunkt des optischen Elementes (40) und einer Lichtbild-Emissionsfläche des Lichtbild-Erzeugungsabschnitts (30) ein vorgegebener Abstand ist, und einem zweiten Zustand, in dem der Abstand größer ist als der vorgegebene Abstand in dem ersten Zustand, oder/und Umschalten des Anordnungszustandes des optischen Elementes (40) zwischen einem dritten Zustand, in dem das optische Element (40) zwischen einem Sichtpunkt an einer vorgegebenen Position außerhalb der Leuchte und dem Lichtbild-Erzeugungsabschnitt (30) angeordnet ist, und einem vierten Zustand durchführt, in dem das optische Element (40) nicht zwischen ihnen angeordnet ist.
Patent DE-102014214077-A1 (DE)
Title: Laborbehälter, insbesondere Zellkulturbehälter, mit einer in das Behältervolumen hinein verlaufenden Gas-Ausgleichsleitung
Inventor: JäGER THOMAS
IPC: C12M3/04
Filed: 2014-07-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Laborbehälter (10), insbesondere Zellkulturbehälter, mit einem von einem Behälterkörper (12) umgebenen Behältervolumen (20), das durch eine Behälteröffnung (64) des Behälterkörpers (12) von außen zugänglich ist, wobei der Behälter eine mit dem Behältervolumen (20) kommunizierende Fluidleitung (42) mit einer Ventilanordnung (40) aufweist, wobei die Fluidleitung (42) zum Durchleiten von Fluid ausgebildet ist, um Fluid aus dem Behältervolumen (20) auszuleiten oder/und in dieses einzuleiten, wobei die Fluidleitung (42) durch die Ventilanordnung (40) wahlweise zur Fluiddurchleitung freigebbar oder sperrbar ist, und wobei der Behälter weiter eine Gas-Ausgleichsöffnung (52) aufweist, durch welche Gas im Gegenstrom zu einem etwaigen Fluidstrom in der Fluidleitung (42) in das Behältervolumen (20) einleitbar oder aus diesem ausleitbar ist, wobei die Gas-Ausgleichsöffnung (52) an einer Gas-Ausgleichsleitung (50) vorgesehen ist, welche sich längs einer virtuellen Kanalverlaufsachse (K) erstreckt und einen von einer Kanalwandung (56) umgebenen Leitungskanal aufweist, der ausgehend von der Gas-Ausgleichsöffnung (52) in das Behältervolumen (20) verläuft und in dieses hinein öffnet.
Patent DE-102014214116-A1 (DE)
Title: Elektromotor mit Poltopf
Inventor: GOETHEM JAN VAN
IPC: H02K5/04
Filed: 2014-07-21
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Elektromotor (1), insbesondere ein Außenläufermotor, vorzugsweise für einen Lüfter, umfassend einen Rotor (30) mit einem Poltopf (10), wobei der Poltopf (10) einen, insbesondere als Hohlzylinder ausgebildeten, Poltopfmantel (12) und einen Poltopfboden (14) aufweist, wobei der Poltopfmantel (12) über den Poltopfboden (14) mit einem Rotorführungsmittel (34) zusammenwirkt. Es wird vorgeschlagen, dass der Poltopfmantel (12) mindestens einen, insbesondere umlaufenden, Kragen (16) aufweist.
Patent DE-102014215449-A1 (DE)
Title: Kupplungsanordnung mit Sensoreinheit und Antriebsanordnung mit einer solchen Kupplungsanordnung
Inventor: HAUPT JAN
IPC: G01D11/20
Filed: 2014-08-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kupplungsanordnung umfassend: ein Gehäuse 41; ein um eine Drehachse A7 drehend antreibbares erstes Antriebsteil 7; ein relativ zum ersten Antriebsteil 7 drehbares zweites Antriebsteil 13; eine Kupplung 4, die im Leistungspfad zwischen dem ersten Antriebsteil 7 und dem zweiten Antriebsteil 13 angeordnet ist, wobei die Kupplung 4 ein erstes Kupplungsteil 25 aufweist, das relativ zum ersten Antriebsteil 7 drehfest und axial beweglich gehalten ist, sowie ein zweites Kupplungsteil 26, das mit dem zweiten Antriebsteil 13 verbunden ist; einen steuerbaren Aktuator 5 zum Betätigen der Kupplung 4; eine Sensoreinheit 11 zur Ermittlung eines die axiale Position des ersten Kupplungsteils 25 repräsentierendes Positionssignals, wobei die Sensoreinheit 11 einen zumindest mittelbar mit dem ersten Kupplungsteil 25 verbundenes Geberelement 38 und einen mit dem ortsfesten Gehäuse 41 verbundenen Sensor 44 zum Erfassen einer Position des Geberelements 38 aufweist; sowie Einstellmittel 46 zum Einstellen der Position des Sensors 44 relativ zum Gehäuse 41.
Patent DE-102014216053-A1 (DE)
Title: Anpassung der Beleuchtungs-Wellenlänge bei der Augenerfassung
Inventor: KAUFMANN MATTHIAS
IPC: A61B5/18
Filed: 2014-08-13
Abstract: Offenbart wird ein Augenerfassungssystem für Fahrzeuge, umfassend: Eine Infrarot-Lichtquelle, wobei die Infrarot-Lichtquelle dazu eingerichtet ist, Infrarotlicht im Bereich einer Wellenlänge abzugeben, wobei die Wellenlänge einer wählbaren Vorgabe entspricht; Eine Kamera, die dazu eingerichtet ist, Aufnahmen eines Fahrers des Fahrzeugs zu machen, die zumindest die Augen des Fahrers abbilden; wobei die Kamera dazu eingerichtet ist, die Aufnahmen in einem Wellenlängenbereich zu machen, der dem abgegebenen Infrarotlicht entspricht; wobei das Augenerfassungssystem zu Folgendem eingerichtet ist: Auswählen der vorgegebenen Infrarot-Wellenlänge abhängig von der Intensität des ohne die Infrarot-Lichtquelle vorhandenen Infrarotlichts in verschiedenen Wellenlängen.
Patent DE-102014219622-A1 (DE)
Title: Sitzkissen für ein Fahrzeug mit belüfteten Schaumfedern
Inventor: KOLICH MICHAEL
IPC: B60N2/90
Filed: 2014-09-26
Abstract: Eine Feder für einen Fahrzeugsitz umfasst einen Schaumkörper mit einer Oberseite und einer Vielzahl von sich nach außen erstreckenden Wänden, die eine Vielzahl von Vertiefungen definieren; worin Ober- und Unterseiten des Schaumkörpers zwischen einer ausgezogenen Stellung und einer zusammengedrückten Stellung betätigt werden können, worin die Vielzahl von Vertiefungen vertikal zusammengedrückt ist und sich die Oberseite über eine vorbestimmte Strecke relativ zu der Unterseite dreht.
Patent DE-102014221247-A1 (DE)
Title: Computersystem für ein Kraftfahrzeug
Inventor: LEIMBACH JÜRGEN
IPC: G06T1/00
Filed: 2014-10-20
Abstract: Ein Computersystem für ein Kraftfahrzeug weist auf: – eine Grafikserverpartition (18), – eine Grafikclientpartition (19), – einen Hypervisor (4), der die Grafikserverpartition (18) von der Grafikclientpartition (19) trennt, – eine Anzeigevorrichtung (15), wobei – die Grafikserverpartition (18) aufweist: einen Anzeigemaster (12) und einen Virtuelleanzeigenserver (1), wobei – der Virtuelleanzeigenserver (1) dazu ausgebildet ist, mindestens eine virtuelle Anzeigevorrichtung bereitzustellen, – die Grafikclientpartition (19) einen Virtuelleanzeigenclient (6) aufweist, der dazu ausgebildet ist, eine Anzeige für die virtuelle Anzeigevorrichtung bereitzustellen, – der Anzeigemaster (12) dazu ausgebildet ist, eine tatsächliche Anzeige der virtuellen Anzeigevorrichtung auf der mindestens einen Anzeigevorrichtung (15) zu steuern.
Patent DE-102014222834-A1 (DE)
Title: Wasch- und Reinigungsmittel mit verbesserter Leistung
Inventor: JOB MAREILE
IPC: C11D3/34
Filed: 2014-11-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft die Verwendung von 8-Hydroxychinolinsulfonsäuren in Wasch- und Reinigungsmitteln zur Verbesserung der Wasch- oder Reinigungsleistung in Bezug auf bleichbare Anschmutzungen.
Patent DE-102015002069-A1 (DE)
Title: Batteriezelle für eine Batterie eines Kraftfahrzeugs, Batterie und Kraftfahrzeug
Inventor: HINTERBERGER MICHAEL
IPC: H01M10/48
Filed: 2015-02-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Batteriezelle (10) eine für eine Batterie eines Kraftfahrzeugs mit einem Batteriezellengehäuse (12), in welchem ein galvanisches Element (14) aufgenommen ist. Über zwei elektrischen Anschlüsse (20, 22) ist die Batteriezelle (10) mit wenigstens einer weiteren Batteriezelle der Batterie elektrisch verbindbar. Die Batteriezelle (10) weist eine Indikatoreinrichtung (26) auf, anhand welcher ein Zustand der Batteriezelle (10) von außerhalb des Batteriezellengehäuses (12) erkennbar ist. Der Zustand ist von wenigstens einem messtechnisch erfassbaren Parameter der Batteriezelle (10) abhängig, und die Indikatoreinrichtung (26) ist dazu ausgebildet, eine Änderung des Zustands der Batteriezelle (10) anzuzeigen. Des Weiteren betrifft die Erfindung eine Batterie mit einer Mehrzahl solcher Batteriezellen (10) und ein Kraftfahrzeug mit einer Batterie.
Patent DE-102015002310-A1 (DE)
Title: Reiblamelle für eine reibschlüssig arbeitende Vorrichtung
Inventor: MERKEL HARALD OTTO
IPC: F16D13/68
Filed: 2015-02-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Reiblamelle (2) für eine reibschlüssig arbeitende Vorrichtung, insbesondere für eine Lamellenkupplung oder -bremse, mit einem ringscheibenförmigen Trägerelement (18) und mindestens einem Reibelement (40; 40'), das unter Ausbildung einer Reibfläche (42; 42') der Reiblamelle (2) an dem Trägerelement (18) angeordnet ist, wobei das Reibelement (40; 40') in eine Vertiefung (30; 30') an der Vorder- oder Rückseite (26; 28) des Trägerelements (18) oder/und in eine Aussparung (54) in dem Trägerelement (18) eingesetzt ist.
Patent DE-102015003434-A1 (DE)
Title: Wabenstruktur
Inventor: KONDO TAKAHIRO
IPC: B01J35/04
Filed: 2015-03-17
Abstract: Vorgesehen ist eine Wabenstruktur, bei der eine Erhöhung des Druckabfalls verringert werden kann, selbst wenn eine große Menge eines Katalysators auf Trennwände geladen wird. Vorgesehen ist eine Wabenstruktur 1, umfassend einen Wabenstrukturkörper 10, der poröse Trennwände 9 umfasst, die mehrere Zellen definieren, die als ein Durchgangskanal für ein Fluid dienen, der von einer ersten Endfläche 3 zu einer zweiten Endfläche 5 verläuft, wobei im Querschnitt senkrecht zu der Richtung, in der die Zellen 7 des Wabenstrukturkörpers 10 verlaufen, Abschnitte, an denen sich die Trennwände 9 überschneiden, Überschneidungsabschnitte sind, und in Gruppen der Überschneidungsabschnitte, die 10% oder mehr der Gesamtanzahl von Gruppen von zwei nachbarständigen Überschneidungsabschnitten entsprechen, das Verhältnis der Dicke X2 der Trennwand 9 in dem Überschneidungsabschnitt zu der maximalen Dicke X1 der Trennwand 9 zwischen den zwei nachbarständigen Überschneidungsabschnitten 0,1 bis 0,8 beträgt.