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Patent DE-102014001578-A1 (DE)
Title: Bedienvorrichtung für ein elektronisches Haushaltsgerät
Inventor: FROMMELT THOMAS
IPC: G06K9/52
Filed: 2014-02-06
Abstract: Eine Bedienvorrichtung für ein elektronisches Haushaltsgerät weist eine Steuereinrichtung (10) zum Ansteuern eines Aggregats (12) des elektronischen Haushaltsgerätes, eine Speichereinrichtung (22) zum Speichern wenigstens eines Fingerabdrucks wenigstens eines Benutzers und eine Einschalteinrichtung (16) zum Einschalten der Steuereinrichtung (10) auf. Die Einschalteinrichtung weist einen Fingerprintsensor (18) auf und die Steuereinrichtung (10) wird nur aktiviert, wenn dieser Fingerprintsensor (18) einen Fingerabdruck erfasst, der mit einem in der Speichereinrichtung (22) gespeicherten Fingerabdruck übereinstimmt.
Patent DE-102014003293-A1 (DE)
Title: Ruheliege für ein Nutzfahrzeug
Inventor: REHM MICHAEL
IPC: B60P3/38
Filed: 2014-03-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ruheliege (1) für ein Nutzfahrzeug mit einem Basiskörper (2) sowie mit einem am Basiskörper (2) mittels einer verstellbaren Verbindungsvorrichtung (4) befestigten Liegeelement (3). Mittels der Verbindungsvorrichtung (4) ist eine Winkellage des Liegeelements (3) relativ zum Basiskörper (2) variierbar.
Patent DE-102014005156-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Sicherheitselements
Inventor: HOFFMÜLLER WINFRIED
IPC: D21H21/40
Filed: 2014-04-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Sicherheitselements für ein Sicherheitspapier, Wertdokument oder dergleichen, umfassend ein Substrat, das zumindest teilweise mit einer zumindest zwei Schichten umfassenden, geprägten Beschichtung ausgestattet ist, mit den Schritten: Aufbringen einer ersten UV-härtenden Schicht auf das Substrat; vollständiges Härten der ersten UV-härtenden Schicht; Aufbringen zumindest einer zweiten UV-härtenden Schicht auf die vollständig gehärtete erste Schicht; Prägen der zuletzt aufgebrachten UV-härtenden Schicht; Härten der Beschichtung.
Patent DE-102014007400-A1 (DE)
Title: Fahrradfrontumwerfer
Inventor: EMURA ATSUHIRO
IPC: B62M9/131
Filed: 2014-05-20
Abstract: Ein Frontumwerfer beinhaltet ein Fixierglied, welches ausgestaltet ist, um an einen Fahrradrahmen fixiert zu werden, eine Kettenführung welche bewegbar zwischen einer eingefahrenen Position und einer ausgefahrenen Position hinsichtlich des Fixiergliedes ist, ein Verbindmechanismus, die Kettenführung an das Fixierglied koppelnd, und ein Beaufschlagungsglied, welches die Kettenführung in Richtung der eingefahrenen Position oder der ausgefahrenen Position beaufschlagt. Der Verbindmechanismus beinhaltet ein erstes Verbindglied, welches schwenkbar ist hinsichtlich des Fixiergliedes um eine erste Achse und welches schwenkbar ist hinsichtlich der Kettenführung um eine zweite Achse, welche über der ersten Achse positioniert ist, wenn das Fixierglied an den Fahrradrahmen fixiert ist. Das Beaufschlagungsglied ist koaxial um die zweite Achse angeordnet.
Patent DE-102014008307-A1 (DE)
Title: Rollenkette mit Wiegegelenken
Inventor: SERBIN ANKE
IPC: F16G13/06
Filed: 2014-05-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Rollenkette mit abwechselnd jeweils mittels eines Wiegegelenks miteinander verbundenen Innen- und Außenkettengliedern und mit mindestens einer auf Wiegebolzen des Wiegegelenks drehbar angeordneten Rolle, wobei die Rolle eine im Wesentlichen zylindrische Rollenöffnung aufweist. Die Rollenkette soll für hochdynamische Kettentriebe einsatzfähig sein. Hierzu weist der eine Wiegebolzen eines Wiegegelenks eine konvexe Wiegefläche und der andere Wiegebolzen desselben Wiegegelenks eine ebene oder eine konkave Wiegefläche auf. Die Erfindung betrifft auch die Verwendung einer solchen Rollenkette in einem schnelllaufenden Kettentrieb sowie einen zugehörigen Kettentrieb.
Patent DE-102014009941-A1 (DE)
Title: Stoßfängeraufbau für ein Kraftfahrzeug
Inventor: HOCK THEOBALD
IPC: B60R19/18
Filed: 2014-07-04
Abstract: Ein Stoßfängerquerträger (1) für ein Kraftfahrzeug umfasst einen Einleger (3) aus faserverstärktem Verbundmaterial und an den Einleger (3) angespritzte Versteifungsstrukturen (2, 8).
Patent DE-102014016807-A1 (DE)
Title: Numerische Steuervorrichtung mit einer Funktion zur gleichzeitigen Ausführung einer Vielzahl von Befehlen unter Verwendung von Daten im Tabellenformat
Inventor: KANEMARU AKIRA
IPC: G05B19/4155
Filed: 2014-11-13
Abstract: In einer numerischen Steuervorrichtung liest eine Befehlsausleseeinheit sequenziell eine Zeit oder eine Position einer Achse oder einer Spindel, die eine Referenz ist, und eine Position einer Achse oder Spindel, die von der Achse oder der Spindel verschieden ist, die die Differenz ist, oder eine Hilfsfunktion aus, die in einer Speichereinheit gespeichert werden. Eine Auswahleinheit wählt eine Verarbeitungseinheit aus, die einen Befehl auswählt, der durch die Befehlsausleseeinheit auf der Grundlage einer Definition ausgelesen wird, die durch eine Definitionseinheit gesetzt ist. Die Definitionseinheit definiert Befehle, die durch jede Verarbeitungseinheit ausgeführt werden.
Patent DE-102014100867-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bearbeitung eines Trägers, Verfahren zur Herstellung einer Ladungsspeicherzelle, Verfahren zur Bearbeitung eines Chips und Verfahren zum elektrischen Kontaktieren einer Abstandhalterstruktur
Inventor: LANGHEINRICH WOLFRAM
IPC: H01L21/283
Filed: 2014-01-27
Abstract: Ein Verfahren (100) zur Bearbeitung eines Trägers gemäß verschiedenen Ausführungsformen kann enthalten: Bilden einer Struktur über dem Träger, wobei die Struktur mindestens zwei benachbarte Bauelemente aufweist, die mit einem ersten Abstand zueinander angeordnet sind (110); Abscheiden einer Abstandhalterschicht über der Struktur, wobei die Abstandhalterschicht mit einer Dicke größer als eine Hälfte des ersten Abstandes abgeschieden werden kann, wobei die Abstandhalterschicht elektrisch leitendes Abstandhaltermaterial enthalten kann (120); Entfernen eines Teils der Abstandhalterschicht, wobei Abstandhaltermaterial der Abstandhalterschicht in einem Bereich zwischen den mindestens zwei benachbarten Bauelementen verbleiben kann (130); und elektrische Kontaktierung des verbleibenden Abstandhaltermaterials (140).
Patent DE-102014103773-A1 (DE)
Title: Mehrchip-Halbleiter-Leistungsbauelement
Inventor: OTREMBA RALF
IPC: H01L21/50
Filed: 2014-03-19
Abstract: Ein Halbleiterbauelement enthält einen über einen ersten Träger montierten ersten Halbleiter-Leistungschip und einen über einen zweiten Träger montierten zweiten Halbleiter-Leistungschip. Das Halbleiterbauelement enthält weiterhin einen über dem ersten Halbleiter-Leistungschip und auf dem zweiten Halbleiter-Leistungschip montierten Kontaktclip. Ein Halbleiter-Logikchip ist über dem Kontaktclip montiert.
Patent DE-102014106929-A1 (DE)
Title: Aktorelement
Inventor: STEPHAN ULRICH
IPC: F16J3/04
Filed: 2014-05-16
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Aktorelement (100) mit einem zumindest bereichsweise elastisch ausgebildeten Grundkörper (10), welcher einen druckbeaufschlagbaren Innenraum (11) aufweist, einer ersten biegesteifen Stützfläche (12) und mindestens einer zweiten biegesteifen Stützfläche (13), welche jeweils an dem Grundkörper (10) angeordnet sind, und einem elastisch ausgebildeten Führungsgelenk (17), welches zwischen der ersten biegesteifen Stützfläche (12) und der zweiten biegesteifen Stützfläche (13) ausgebildet ist, wobei bei einer Druckbeaufschlagung des Innenraumes (11) des Grundkörpers (10) die erste biegesteife Stützfläche (12) und die zweite biegesteife Stützfläche (13) um eine durch das Führungsgelenk (17) ausgebildete Drehachse relativ zueinander bewegbar sind.
Patent DE-102014111409-A1 (DE)
Title: Kompensation des statischen und des dynamischen Drucks für die Einlasssauerstoffdetektion
Inventor: SONG B JERRY
IPC: F02D41/14
Filed: 2014-08-11
Abstract: Ein Sauerstoffsensordruck-Kompensationssystem enthält ein Modul zur Kompensation des statischen Drucks zum Empfangen eines Sauerstoffsensorsignals von einem Sauerstoffsensor und eines Drucksignals von einem Drucksensor und zum Ausführen einer Kompensation des statischen Drucks. Ein Modul zur Kompensation des dynamischen Drucks empfängt das Sauerstoffsensorsignal und das Drucksignal und führt eine Kompensation des dynamischen Drucks aus. Ein Summiermodul erzeugt auf der Grundlage der Kompensation des statischen Drucks und der Kompensation des dynamischen Drucks ein kompensiertes Sauerstoffsignal.
Patent DE-102014111861-A1 (DE)
Title: Radventileinrichtung mit Schutzkappe
Inventor: KANTOR KORNEL
IPC: B60C23/00
Filed: 2014-08-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Radventileinrichtung (1) zur Anpassung des Ist-Reifendrucks mindestens eines Reifens (27) eines Rads eines Fahrzeugs an einen Soll-Reifendruck, mit einem sich mit dem Rad drehenden Gehäuse (2), umfassend einen Eingangsanschluss (3), zur Einspeisung von Druckluft, um den Ist-Reifendruck an den Soll-Reifendruck anzupassen, einem mit dem Innenraum des Reifens (27) in Verbindung stehenden, mit dem Ist-Reifendruck belasteten Reifenanschluss (5), einer mit der Atmosphäre durch ihre Mündung (6) strömungsverbundenen Ablassleitung (8) zum Ablassen von Luft im Innenraum des Reifens (27) an die Umwelt (7), wobei eine die Mündung (8) der Ablassleitung (6) wasserdicht abdeckende Mündungsschutzkappe (22) mindestens ein luftdurchlässiges, hydrophobes Entlüftungselement (9) mit einer an die Umwelt (7) grenzenden Außenfläche (23) und einer mit der Ablassleitung (6) strömungsverbundenen Innenfläche (24) aufweist, zum Schutz vor Eindringen festen und flüssigen Materials aus der Umwelt (7).
Patent DE-102014113890-A1 (DE)
Title: Elektronische Struktur, Batteriestruktur und Verfahren zur Herstellung einer elektronischen Struktur
Inventor: LEMKE MARKO
IPC: H01M10/04
Filed: 2014-09-25
Abstract: Gemäß verschiedenen Ausführungsformen kann eine elektronische Struktur vorgesehen werden, die elektronische Struktur kann umfassen: einen Halbleiterträger (102), und eine Batteriestruktur, die mit dem Halbleiterträger (102) monolithisch integriert ist, wobei die Batteriestruktur eine Mehrzahl von Dünnfilmbatterien (104) aufweist.
Patent DE-102014115757-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Berechnen eines Mischungsverhältnisses
Inventor: KAWAMURA JUN
IPC: F02D41/30
Filed: 2014-10-30
Abstract: Es wird eine Vorrichtung zum Berechnen eines Mischungsverhältnisses vorgeschlagen, die dazu dient, ein Mischungsverhältnis eines Luft-Kraftstoff-Gemischs in einem Kraftstoffzerstäubungsbereich zu berechnen, in dem Kraftstoff aus einem Düsenloch eines Kraftstoffinjektors eingespritzt wird. Die Vorrichtung zum Berechnen eines Mischungsverhältnisses dient dazu, ein durchschnittliches Mischungsverhältnis der Mischung an einem ausgewählten Ort an einer Zieloberfläche zu berechnen, die in einer Zerstäubungsrichtung, in welcher der Kraftstoff zerstäubt wird, in einem Abstand entfernt zu dem Düsenloch definiert ist, basierend auf der Begebenheit zu berechnen, dass ein Impuls des Kraftstoffs, der aus dem Düsenloch zerstäubt wird, als ein Impuls des Luft-Kraftstoff-Gemischs erhalten bleibt. Die Vorrichtung zum Berechnen eines Mischungsverhältnisses berechnet ebenso eine Verteilung des Impulses der Mischung an der Zieloberfläche basierend auf einer Verteilung des Kraftstoffs an einem Querschnitt des Düsenlochs und korrigiert das durchschnittliche Mischungsverhältnis unter Verwendung der Verteilung des Impulses, um ein Mischungsverhältnis des Luft-Kraftstoff-Gemischs an einem ausgewählten Ort in dem Kraftstoffzerstäubungsbereich zu bestimmen.
Patent DE-102014116648-A1 (DE)
Title: Mikroskop mit zwei Zugriffsöffnungen zur Fluoreszenzeinrichtung
Inventor: KUBEK MARTIN
IPC: G02B21/24
Filed: 2014-11-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Mikroskop (10, 100), das ein Gehäuse (42) sowie eine Fluoreszenzeinrichtung (50) umfasst, wobei die Fluoreszenzeinrichtung (50) in einem von dem Gehäuse (42) umschlossenen Raum angeordnet ist. Das Gehäuse (42) weist mindestens zwei Öffnungen (70, 74) auf, über die ein Zugriff auf die Fluoreszenzeinrichtung (50) möglich ist.
Patent DE-102014116732-A1 (DE)
Title: Bremseinrichtung eines Fahrzeugs mit elektrischer und durch eine pneumatische Notzuspanneinrichtung zuspannbarer Feststellbremse
Inventor: MILLER BERNHARD
IPC: B60T13/68
Filed: 2014-11-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bremseinrichtung (1) eines Fahrzeugs mit einer Betriebsbremseinrichtung, die wenigstens einen Betriebsbremsdruck führenden Betriebsbremskreis (6) und eine von einer elektrischen Energiequelle mit elektrischem Strom versorgte Feststellbremseinrichtung aufweist, welche einen elektrischen Feststellbremswertgeber (26) beinhaltet und durch diesen gesteuert ist und bei welcher abhängig von einer Betätigung des elektrischen Feststellbremswertgebers (26) Feststellbremssignale in ein elektronisches Steuergerät (9) eingesteuert werden, welches anhand der Feststellbremssignale eine Magnetventileinrichtung (32) betätigt, die wenigstens einen aktiven druckmittelbetätigten Feststellbremsaktuator (34) durch Druckmittelzufuhr zuspannt. Die Erfindung sieht vor, dass eine Druckmittelverbindung (44, 52) zwischen dem Betriebsbremsdruck führenden Betriebsbremskreis (6) und dem durch Druckmittel betätigten Feststellbremsaktuator (34) vorgesehen ist, um durch Zufuhr von Betriebsbremsdruck aus dem Betriebsbremskreis (6) den Feststellbremsaktuator (34) zuzuspannen, und weiterhin eine in die Druckmittelverbindung (44, 52) geschaltete Ventileinrichtung (46; 46’), durch welche die Druckmittelverbindung (44, 52) zwischen dem den Betriebsbremsdruck führenden Betriebsbremskreis (6) und dem Feststellbremsaktuator (34) absperrbar ist.
Patent DE-102014200840-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Halbleiterstruktur mit einem vertikalen Nanodraht
Inventor: BALDAUF TIM
IPC: H01L21/283
Filed: 2014-01-17
Abstract: Ein Verfahren umfasst ein Bereitstellen einer Halbleiterstruktur, die ein Substrat und einen Nanodraht über dem Substrat umfasst. Der Nanodraht enthält ein erstes Halbleitermaterial und erstreckt sich in einer vertikalen Richtung des Substrats. Über dem Substrat wird eine Materialschicht gebildet. Die Materialschicht umschließt den Nanodraht ringförmig. Ein erster Teil des Nanodrahts wird relativ zu der Materialschicht selektiv entfernt. Ein zweiter Teil des Nanodrahts wird nicht entfernt. Ein distales Ende des zweiten Teils des Nanodrahts, das vom Substrat entfernt ist, befindet sich näher an dem Substrat als eine Oberfläche der Materialschicht, so dass die Halbleiterstruktur an der Position des Nanodrahts eine Vertiefung aufweist. Das distale Ende des Nanodrahts liegt am Boden der Vertiefung frei. Die Vertiefung wird mit einem zweiten Halbleitermaterial gefüllt. Das zweite Halbleitermaterial ist anders dotiert als das erste Halbleitermaterial.
Patent DE-102014203487-A1 (DE)
Title: Kegelrollenlageranordnung  und Verfahren zur Vorlasteinstellung
Inventor: GIESER ALEXANDER
IPC: F16C35/06
Filed: 2014-02-26
Abstract: Zur einfachen Einstellung der Vorlast bei einer, zwei Kegelrollenlager 3, 4 umfassenden und in einer Bohrung 12 einer Anschlusskonstruktion 13 eingesetzten Kegellageranordnung 1 wird angegeben, dass die äußere Umfangsfläche 19 eines der beiden Außenringe 9 mit der Rotationsachse R des Kegellageranordnung 1 einen Winkel α einschließt und dass der Teil 16 der Bohrung 12 der Anschlusskonstruktion 13, welche diesen Außenring 9 aufnimmt, konisch ausgebildet ist, wobei die Mantelfläche 18 des konischen Teils 16 ebenfalls mit der Rotationsachse R in einer gleichen Winkelbeziehung steht wie der Winkel α. Wird der Außenring 9 gegenüber dem zugehörigen Innenring 8 dieses Kegelrollenlagers 4 in axialer Richtung bewegt, verändert sich zwangsläufig auch der radiale Abstand der Laufbahn 14 dieses Außenrings 9 zur Rotationsachse R und damit auch die an diesem Kegelrollenlager 4 herrschende Vorlast.
Patent DE-102014205838-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Personenidentifikation
Inventor: THUMM TATJANA
IPC: G01R27/02
Filed: 2014-03-28
Abstract: Bei einem Verfahren zur Personenidentifikation werden Daten von Impedanzmessungen am Körper einer Person erfasst, mit Referenzdaten zu der Person verglichen und daraus auf die Identität der Person geschlossen. Erfindungsgemäß werden die Impedanzmessungen mit einer Kombination von wenigstens einer Zweipolmessung und wenigstens einer Vierpolmessung durchgeführt.
Patent DE-102014206419-A1 (DE)
Title: Stützelement für Schuhe
Inventor: SABBERTON IAIN JAMES
IPC: A43B13/00
Filed: 2014-04-03
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Stützelement für Schuhe, insbesondere für Fußballschuhe oder American Football-Schuhe, sowie eine Sohle und einen Schuh mit einem Stützelement. Gemäß einem Aspekt der Erfindung wird ein Stützelement für einen Schuh, insbesondere einen Fußballschuh oder einen American Football-Schuh, bereitgestellt. Das Stützelement ist so ausgebildet, dass es bei Biegungen von einem Ausgangszustand ohne Biegung bis zu einem Grenzwinkelbereich eine erste Biegesteifigkeit aufweist und bei Biegungen über den Grenzwinkelbereich hinaus eine zweite Biegesteifigkeit aufweist. Hierbei ist die zweite Biegesteifigkeit größer als die erste Biegesteifigkeit.
Patent DE-102014209045-A1 (DE)
Title: Thermoelektrisches Modul
Inventor: ANGERMANN HANS-HEINRICH
IPC: H01L35/32
Filed: 2014-05-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein thermoelektrisches Modul (1) mit einem ersten Gehäuseelement (2, 3) und mit einem zweiten Gehäuseelement (2, 3), wobei zwischen den Gehäuseelementen (2, 3) zumindest zwei thermoelektrische Elemente (8, 9) angeordnet sind, wobei zumindest jeweils zwei thermoelektrische Elemente (8, 9) über erste elektrische Kontaktierungen (6, 7, 20) oder über zweite elektrische Kontaktierungen (6, 7, 20) miteinander elektrisch verbunden sind oder über erste elektrische Kontaktierungen (6, 7, 20) und/oder zweite elektrische Kontaktierungen (6, 7, 20) mit einem Stromkreis elektrisch verbunden sind, wobei die ersten elektrischen Kontaktierungen (6, 7, 20) dem ersten Gehäuseelement (2, 3) zugeordnet sind und die zweiten elektrischen Kontaktierungen (6, 7, 20) dem zweiten Gehäuseelement (2, 3) zugeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Gehäuseelement (2, 3) und/oder das zweite Gehäuseelement (2, 3) zumindest eine Öffnung (22) aufweist, welche von zumindest einem Teilbereich der ersten elektrischen Kontaktierungen (6, 7, 20) und/oder der zweiten elektrischen Kontaktierungen (6, 7, 20) überdeckt wird, wobei die ersten elektrischen Kontaktierungen (6, 7, 20) und/oder die zweiten elektrischen Kontaktierungen (6, 7, 20) mit dem ersten Gehäuseelement (2, 3) und/oder dem zweiten Gehäuseelement (2, 3) verbunden sind.
Patent DE-102014211086-A1 (DE)
Title: Fahrzeugfrontstruktur
Inventor: MOCHIZUKI SHINEI
IPC: B62D25/08
Filed: 2014-06-11
Abstract: Aufgabe: Der Erfindung liegt als Aufgabe zugrunde, eine Fahrzeugfrontstruktur bereitzustellen, mit der sich die Steifigkeit um ein Seitenelement in einem Motorraum eines Fahrzeugs erhöhen lässt und Verformungen und Vibrationen des Seitenelements entgegengewirkt werden kann, ohne dass zusätzliche Elemente nötig sind. Mittel zur Lösung der Aufgabe: Eine Fahrzeugfrontstruktur 100 umfasst ein Seitenelement 106, das in Fahrzeuglängsrichtung verläuft, einen Federbeindom 110, der aufrecht und in Bezug auf die Fahrzeugquerrichtung außen an dem Seitenelement installiert ist, eine mit dem Seitenelement zusammengefügte Seitenfläche 116, eine obere Fläche 118 und eine vordere Fläche 120 aufweist und an dem an der oberen Fläche eine Aufhängung aufgehängt ist, und ein Windlaufseitenelement 112, das in Bezug auf die Fahrzeugquerrichtung einen Bereich außen am Federbeindom passiert und an einem oberen Teil der vorderen Fläche des Federbeindoms befestigt ist. Der Federbeindom weist einen verlängerten Abschnitt 130 auf, der von einem Endabschnitt der vorderen Fläche aus in Fahrzeugquerrichtung auf der Außenseite nach vorn verläuft und einen Vertiefungsabschnitt 132 aufweist, der zwischen dem Windlaufseitenelement und dem Seitenelement in Bezug auf die Fahrzeugquerrichtung nach außen hin vertieft ist. Die Fahrzeugfrontstruktur weist darüber hinaus ein Verlängerungsblech 114 auf, das an der vorderen Fläche des Federbeindoms befestigt ist, den Vertiefungsabschnitt des verlängerten Abschnitts von der Innenseite des Fahrzeugs her abdeckt und mit dem Seitenelement zusammengefügt ist.
Patent DE-102014211641-A1 (DE)
Title: Wärmemanagementmodul mit Lageregelung des Drehschiebers
Inventor: HURST SEBASTIAN
IPC: H02H7/08
Filed: 2014-06-18
Abstract: Vorgeschlagen ist eine Verfahren zur Lageregelung des Drehschiebers (4) eines Wärmemanagementmoduls als Kühlmittelverteil- und/oder Sperreinheit für den Antriebsstrang und/oder für die Brennkraftmaschine von Kraftfahrzeugen und/oder für Brennkraftmaschinen, wobei der Drehschieber (4) in einem Modulgehäuse (1) angeordnet und mit einer Drehschieberwelle (5) verbunden ist, die von einem Elektromotor angetrieben wird, wobei am Modulgehäuse (1) Fluidanschlüsse und am Drehschieber (4) zumindest ein Steuerquerschnitt (7) vorgesehen sind, wobei die Stromaufnahme des Elektromotors überwacht wird und wobei eine Erhöhung der Stromaufnahme als Positionserkennung des/der Endanschläge oder sonstiger gewünschter Schaltstellungen interpretiert wird.
Patent DE-102014212048-A1 (DE)
Title: System zum Schleusen, Dosieren und Spritzgießen von Material
Inventor: SCHÜTZ CHRISTINE
IPC: B65G53/46
Filed: 2014-06-24
Abstract: System zum Schleusen, Dosieren und Spritzgießen von Material (M), wobei in dem System eine Materialschleuse (20) zum Schleusen von Material zwischen Bereichen unterschiedlicher Druckniveaus aufweist: eine Eingangspassage (23) zum Verbinden mit einem ersten Bereich (B1), in den ein zu schleusendes Material einbringbar ist und der ein erstes Druckniveau (P1) aufweist, eine Ausgangspassage (24) zum Verbinden mit einem zweiten Bereich (B2), in den das Material aus dem ersten Bereich zu überführen ist und der mit einem Prozessfluid beaufschlagt ist, welches ein gegenüber dem ersten Druckniveau erhöhtes zweites Druckniveau (P2) aufweist, eine Schleusungskammer (25), die eingerichtet ist, selektiv zu der Eingangspassage (23) oder der Ausgangspassage (24) zum Durchgang von Material geöffnet oder hermetisch verschlossen zu werden, und Prozessfluidsteuermittel, die eingerichtet sind, so dass selektiv Prozessfluid aus einem Prozessfluidspeicher in die Schleusungskammer einleitbar ist. Um die Prozessfluidverluste zu reduzieren, sind die Prozessfluidsteuermittel außerdem eingerichtet, so dass selektiv Prozessfluid aus der Schleusungskammer (25) evakuierbar und in den Prozessfluidspeicher überführbar ist.
Patent DE-102014212996-A1 (DE)
Title: Aufbau eines integrierten Kraftwerks zum Betrieb mit Ameisensäure und Betrieb eines integrierten Kraftwerks mit Ameisensäure
Inventor: BALDAUF MANFRED
IPC: C01B32/40
Filed: 2014-07-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb eines integrierten Kraftwerks mit Ameisensäure mit mehreren Schritten. Zunächst erfolgt das katalytische Erzeugen von Ameisensäure aus einem Festbrennstoff bei niedrigen Temperaturen in einem ersten Reaktor. Anschließend erfolgt das Zersetzen von Ameisensäure zu einem Gemisch aus Wasserstoff, Kohlenstoffdioxid, Kohlenstoffmonoxid und/oder Wasser in einem zweiten und/oder dritten Reaktor. Dieses Gasgemisch wird als Brenngas in eine Gasturbine, in einen Verbrennungsmotor oder eine Brennstoffzelle zum Erzeugen von Strom geführt. Die Erfindung betrifft weiterhin ein integriertes Kraftwerk zum Betrieb mit Ameisensäure.