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Patent DE-102020212216-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Prüfen von elektrischen Rotoren
Inventor: PILLE CHRISTOPH
IPC: G01B15/00
Filed: 2020-09-28
Abstract: Die vorliegende Schutzrechtsanmeldung betrifft unter anderem eine Vorrichtung sowie ein Verfahren zum Prüfen von elektrischen Rotoren, wobei eine Hochenergie-Röntgenquelle und ein Detektor, insbesondere ein Zeilendetektor, bereitgestellt werden und ein Rotor, insbesondere ein gegossener Rotor, mittels der Hochenergie-Röntgenquelle und des Zeilendetektors durchleuchtet wird, zur Erfassung von dreidimensional aufgelösten Computertomographie-Informationen des Rotors.
Patent DE-102020212553-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betätigen eines Antriebsstrangs eines Fahrzeugs und eines Schalt-elements in einem solchen Antriebsstrang
Inventor: GEIGER SIMON
IPC: F16H61/02
Filed: 2020-10-05
Abstract: Verfahren zum Betätigen eines Schaltelements, umfassend in einem ersten Schritt (I) das Erfassen einer Schaltanforderung; in einem zweiten Schritt (II) das Ermitteln eines Soll-Druckverlaufs (1) entsprechend der Schaltanforderung; in einem dritten Schritt (III) das schrittweise Initiieren einer ersten, zweiten, dritten, vierten und fünften Phase zur Betätigung des betreffenden Schaltelements; wobei in der vierten Phase ein Schließgradient zwischen wenigstens einem ersten und einem zweiten Wert (A, B) variiert, wobei der zweite Wert (B) kleiner als der erste Wert (A) ist.
Patent DE-102020212693-A1 (DE)
Title: Rücksitzunterhaltungssystem, rücksitzunterhaltungs-fernsteuerung und verfahren derselben
Inventor: KIM GYUN HA
IPC: B60R16/02
Filed: 2020-10-08
Abstract: Eine Rücksitzunterhaltungs-Fernsteuerung (RSE-Fernsteuerung) und ein Verfahren derselben sind geliefert. Die RSE-Fernsteuerung enthält ein Abtastmodul, das mit einer Abtastfläche versehen ist, die einen biometrischen Sensor enthält, und zum Abtasten eines biometrischen Signals und einer Fingergeste eines Benutzers konfiguriert ist, einen Hauptprozessor, der zum Versorgen des Abtastmoduls mit Wechselstrom konfiguriert ist, und ein drahtloses Nahbereichs-Kommunikationsmodul, das zum Übertragen des abgetasteten biometrischen Signals oder der abgetasteten Fingergeste zu einem Rücksitzmonitor durch eine drahtlose Kommunikation in Abhängigkeit von einem Betriebsmodus konfiguriert ist.
Patent DE-102020213386-A1 (DE)
Title: Sensoranordnung und Verfahren zum Erfassen einer Menge oder einer Konzentration eines Zielfluids in einem Medium mit der Sensoranordnung
Inventor: RICHTER MARTIN
IPC: G01N33/00
Filed: 2020-10-23
Abstract: Gemäß einem Ausführungsbeispiel weist eine Sensoranordnung eine erste Mikropumpe, z.B. eine Mikrofluid- oder Peristaltikpumpe, die ein normalerweise geschlossenen (NC-) Sicherheitsventil, z.B. an dem Mikropumpenausgang, aufweist, eine zweite Mikropumpe, z.B. eine Mikrofluid- oder Peristaltikpumpe, die ein normalerweise geschlossenen (NC-) Sicherheitsventil, z.B. an dem Mikropumpenausgang, aufweist, und einen Sensor, der eine Sensorkammer, z.B. einen Sensorhohlraum oder Sensorvolumen, mit einem Sensorelement, z.B. einer aktiven empfindlichen Region oder Schicht, in der Sensorkammer aufweist, wobei der Sensor dazu ausgebildet ist, ein Sensorausgangssignal auf Basis einer Bedingung des Fluids, z.B. eines Gases oder einer Flüssigkeit, in der Sensorkammer bereitzustellen. Die Sensorkammer des Sensors ist fluidisch zwischen die erste und die zweite Mikropumpe gekoppelt, und die erste und die zweite Mikropumpe sind dazu ausgebildet, einen definierten Betriebsmodus der Sensoranordnung auf Basis der jeweiligen Aktivierung oder Betriebsbedingung der ersten und der zweiten Mikropumpe zum Bereitstellen (1) eines definierten negativen Fluiddrucks in der Sensorkammer, (2) eines definierten positiven Fluiddrucks in der Sensorkammer oder (3) eines definierten Fluidstroms, z.B. Fluiddurchsatzes, durch die Sensorkammer bereitzustellen.
Patent DE-102020213471-A1 (DE)
Title: Prozessierungseinrichtung zum Prozessieren einer Probenflüssigkeit, Verfahren zum Herstellen einer Prozessierungseinrichtung und Verfahren zum Betreiben einer Prozessierungseinrichtung
Inventor: PODBIEL DANIEL SEBASTIAN
IPC: B81B1/00
Filed: 2020-10-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Prozessierungseinrichtung (10) zum Prozessieren einer Probenflüssigkeit, wobei die Prozessierungseinrichtung (10) ein Trägerelement (11) zum Tragen der Probenflüssigkeit aufweist. Das Trägerelement (11) weist zumindest eine Ausnehmung (110) auf. Weiterhin weist die Prozessierungseinrichtung (10) ein in der Ausnehmung (110) des Trägerelements (11) angeordnetes Prozessierungselement (12), das eine hydrophile Oberflächenbeschaffenheit aufweist, und ein Begrenzungselement (100) auf, das ausgebildet ist, um das Prozessierungselement (12) in der Ausnehmung (110) des Trägerelements (11) zu positionieren, um die Probenflüssigkeit zu prozessieren.
Patent DE-102020214007-A1 (DE)
Title: Fahrzeugreifen mit Neureifenkennzeichnung, Verfahren zur Herstellung eines Fahrzeugreifens mit Neureifenkennzeichnung, Reifenheizform für die Herstellung eines solchen Fahrzeugreifens und Verwendung einer Neureifenkennzeichnung auf einem solchen Fahrzeugreifen
Inventor: HOPPE NICHOLAS
IPC: B60C11/24
Filed: 2020-11-09
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Fahrzeugreifen (1), aufweisend eine Lauffläche (3), wobei die Lauffläche (3) mindestens ein Neureifenkennzeichen (4, 7, 8) aufweist, dessen Oberfläche (5) zumindest teilweise höher als die umgebene Oberfläche der Lauffläche (3) ist. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Herstellung eines Fahrzeugreifens (1) mit mindestens einem Neureifenkennzeichen (4, 7, 8), insbesondere einem beschriebenen Fahrzeugreifen (1), wobei der Fahrzeugreifen (1) in einer Reifenheizform (2) hergestellt wird, wobei die Reifenheizform (2) mindestens ein zumindest teilweise eingraviertes Negativ eines Neureifenkennzeichens (10, 13, 14) im Bereich der Lauffläche (3) aufweist. Außerdem betrifft die Erfindung eine Reifenheizform (2) für ein beschriebenes Verfahren zur Herstellung eines Fahrzeugreifens (1) mit mindestens einem Neureifenkennzeichen (4, 7, 8), insbesondere eines beschriebenen Fahrzeugreifens (1), wobei die Reifenheizform (2) ein eingraviertes Negativ eines Neureifenkennzeichens (10, 13, 14) im Bereich der Lauffläche aufweist und eine Verwendung eines Neureifenkennzeichens (10, 13, 14) auf einer Lauffläche (3) eines beschriebenen Fahrzeugreifens (1) zur Kennzeichnung der Neuheit des Fahrzeugreifens (1).
Patent DE-102020214203-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bestimmen einer Spurwechselintention eines sich in einer unmittelbaren Umgebung eines Kraftfahrzeugs befindlichen weiteren Kraftfahrzeugs, sowie Assistenzsystem
Inventor: WEHNER ROBIN
IPC: B60W30/08
Filed: 2020-11-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bestimmen einer Spurwechselintention (3) eines weiteren Kraftfahrzeugs (4) mittels eines Assistenzsystems (1) des Kraftfahrzeugs (2), bei welchem und auf Basis einer erfassten Umgebung (7) ein Umgebungsmodell (8) erzeugt wird, und bei welchem in Abhängigkeit von dem erzeugten Umgebungsmodell (8) zumindest ein einen Spurwechsel charakterisierendes Situationsmerkmal (9, 10, 11, 12, 13) bestimmt wird, wobei mittels eines Bayes-Netz-Modells (14) die Spurwechselintention (3) in Abhängigkeit von dem charakterisierenden Situationsmerkmal (9, 10, 11, 12, 13) bestimmt wird, wobei als das den Spurwechsel charakterisierende Situationsmerkmal (9, 10, 11, 12, 13) ein Spurwechselmotiv (9) für das weitere Kraftfahrzeug (4) bestimmt wird, wobei das Spurwechselmotiv (9) in Abhängigkeit von einem relativen Abstand (Srel) des weiteren Kraftfahrzeugs (4) zu einem Objekt (15), in Abhängigkeit von einer relativen Geschwindigkeit (vrel) des weiteren Kraftfahrzeugs (4) zu dem Objekt (15) und in Abhängigkeit von einer Objektart bestimmt wird. Ferner betrifft die Erfindung ein Assistenzsystem (1).
Patent DE-102020214552-A1 (DE)
Title: Kautschukmischung zur Ummantelung von Festigkeitsträgern, Festigkeitsträger, der mit der Kautschukmischung ummantelt ist, Fahrzeugreifen aufweisend wenigstens einen Festigkeitsträger sowie Verwendung der Kautschukmischung in Gurten, Riemen und Schläuchen
Inventor: KRAMER THOMAS
IPC: C08L7/00
Filed: 2020-11-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kautschukmischung zur Ummantelung eines oder mehrerer Festigkeitsträger. Des Weiteren betrifft die Erfindung einen Festigkeitsträger, insbesondere für Fahrzeugreifen, Gurte, Riemen und Schläuche, welcher mit wenigstens einer Kautschukmischung ummantelt ist. Ferner betrifft die Erfindung einen Fahrzeugreifen, der wenigstens einen Festigkeitsträger aufweist.Die Kautschukmischung zeigt verbesserte Hafteigenschaften an Stahl nach der Alterung des Stahls an NO2-haltiger Luft und enthält dabei wenigstens die folgenden Bestandteile:- wenigstens einen Dienkautschuk,- 0,05 bis 6 phr Magnesiumoxid (MgO) und/oder Calciumoxid (CaO), und- wobei die Kautschukmischung frei ist von Butyl-Kautschuk und frei ist von Halobutyl-Kautschuk.
Patent DE-102020215304-A1 (DE)
Title: Inertialmesseinheit
Inventor: FANTINI DOUGLAS MARQUES
IPC: G01P15/18
Filed: 2020-12-03
Abstract: Inertialmesseinheit mit mindestens zwei Messmodulen (60, 62, 64, 66), wobei jedes Messmodul (60, 62, 64, 66) zumindest einen Inertialsensor aufweist, der mindestens ein Signal liefert, das eine kinematische Größe trägt, und einer Recheneinheit, die dazu eingerichtet ist, wenigstens ein Signal von wenigstens einem der mindestens zwei Messmodule (60, 62, 64, 66) und wenigstens ein Signal von wenigstens einem weiteren der mindestens zwei Messmodule (60, 62, 64, 66) miteinander zu kombinieren, um so ein weiteres Signal zu erzeugen, das eine weitere kinematische Größe trägt.
Patent DE-102021002047-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Prozessüberwachung beim Metall-Schutzgasschweißen
Inventor: LUTTMER MICHAEL
IPC: B23K9/095
Filed: 2021-04-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Prozessüberwachung beim Metall-Schutzgasschweißen, wobei Zeitreihendaten (D) eines Schweißstroms (Ig) und einer Schweißspannung (Ug) beim Schweißen erfasst und auf Basis eines mittels künstlicher Intelligenz erstellten Modells überwacht werden, wobei aus den Zeitreihendaten (D) diejenigen ausgewählt werden, die als gut bewerteten Schweißungen zugeordnet sind, wobei die ausgewählten Zeitreihendaten (D) skaliert und daraus Lag Features (It, It-1,..., It-n) des Schweißstroms (Ig) bestimmt werden, die als Eingangsgrößen zum Training eines neuronalen Netzes verwendet werden, dessen Zielgröße ein Zielwert der Schweißspannung (Ut) ist, und aus dem ein Prozessmodell (2) gebildet wird, wobei dem Prozessmodell (2) eine skalierte Zeitreihe eines in einem Schweißprozess (1) gemessenen Schweißstroms (Ig) zugeführt und durch das Prozessmodell (2) eine Zeitreihe der Schweißspannung(U→p)prognostiziert wird, die anschließend rückskaliert wird, wobei ein Gütemaß (G) als Differenz einer im Schweißprozess (1) gemessenen Schweißspannung (Ug) und der prognostizierten Schweißspannung (Up) bestimmt wird.
Patent DE-102021003913-A1 (DE)
Title: Dichtekörper-2
Inventor: ODENBACH ROBERT
IPC: F03B17/04
Filed: 2021-07-29
Abstract: Die Erfindung betrifft den Dichtekörper-2, welcher sich in einem ihn umgebenden, äußeren Medium und in einem Gravitationsfeld eines massereichen Objektes befindet, und welcher für die Umwandlung von potentieller Energie in kinetische und thermische Energie, und ferner in mechanische Arbeit und elektrische Energie konstruiert ist, indem der Dichtekörper-2 seine mittlere Dichte, die sich aus dem Quotienten seiner Gesamtmasse zu seinem ortsabhängigen Gesamtvolumen in Relation zu seiner Orientierung zum Richtungsvektor der effektiv wirkenden Gravitationsbeschleunigung „g“ ableitet, ändert.Somit nimmt der Dichtekörper-2 einen Zustand der höheren oder geringeren mittleren Dichte dadurch an, dass sein Volumen in Abhängigkeit von seiner Orientierung zum Schwerezentrum eines Gravitationsfeldes, das sich stets unterhalb des Dichtekörper-2 befindet, verändert wird, seine Masse aber unveränderlich bzw. konstant bleibt.Des Weiteren ist die Integration des mindestens einen Dichtekörper-2, oder von vorzugsweise drei oder mehr Dichtekörper-2 in mindestens einem Schienen- (13) und Zugbandsystem (12) und dessen Wechselwirkung bzw. deren Wechselwirkungen mit der Umgebung verschiedener Medien (vorzugsweise Fluide (= Flüssigkeiten oder Gase)) für die Ausnutzung der potentiellen Energie Teil der Erfindung.
Patent DE-102021005311-A1 (DE)
Title: Verfahren zur automatischen Regelung einer Längsbewegung eines Fahrzeuges
Inventor: KÄFER EUGEN
IPC: B60W30/16
Filed: 2021-10-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur automatischen Regelung einer Längsbewegung eines Fahrzeuges (1), wobei anhand erfasster Signale einer Umgebungssensorik (5) eine Umgebung des Fahrzeuges (1) und sich in dieser befindende Objekte detektiert werden und ein Zustand einer Lichtsignalanlage (3, 4) an einer lichtsignalgeregelten Kreuzung (K) zum Passieren der Kreuzung (K) von dem Fahrzeug (1) zu berücksichtigende Lichtsignalanlage (3, 4) ermittelt wird. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass- bei einer Annäherung des Fahrzeuges (1) an die Kreuzung (K) erkannt wird, dass durch ein vorderes Fahrzeug (2) eine Sicht der Umgebungssensorik (5) auf die Lichtsignalanlage (3, 4) verdeckt sein kann und- wenn erkannt wird, dass die Sicht der Umgebungssensorik (5) auf die Lichtsignalanlage (3, 4) durch das vordere Fahrzeug (2) verdeckt sein kann, dann wird in Abhängigkeit einer momentanen Position des Fahrzeuges (1) relativ zu der Lichtsignalanlage (3, 4) und relativ zu dem vorderen Fahrzeug (2) ein Mindestabstand (xv) des Fahrzeuges (1) zu dem vorderen Fahrzeug (2) ermittelt, welcher der automatischen Regelung der Längsbewegung zugrunde gelegt und von dem Fahrzeug (1) nicht unterschritten wird.
Patent DE-102021101192-A1 (DE)
Title: Cmos-fertigungsverfahren für transistoren mit rückseitengate
Inventor: LU CHUN-CHIEH
IPC: H01L21/8238
Filed: 2021-01-21
Abstract: Ein Bauelement weist ein Halbleitersubstrat, eine dielektrische Schicht mit niedrigem k-Wert über dem Halbleitersubstrat, eine Trennschicht über der dielektrischen Schicht mit niedrigem k-Wert und eine Austrittsarbeitsschicht über der Ätzstoppschicht auf. Die Austrittsarbeitsschicht ist eine n-Austrittsarbeitsschicht. Das Bauelement weist ferner eine niederdimensionale Halbleiterschicht auf einer Oberseite und einer Seitenwand der Austrittsarbeitsschicht, Source-/Drainkontakte, die mit entgegengesetzten Endabschnitten der niederdimensionalen Halbleiterschicht in Kontakt sind, und eine dielektrische Dotierungsschicht über und in Kontakt mit einem Kanalabschnitt der niederdimensionalen Halbleiterschicht auf. Die dielektrische Dotierungsschicht weist ein Metall auf, das aus Aluminium und Hafnium ausgewählt ist, und der Kanalabschnitt der niederdimensionalen Halbleiterschicht weist ferner das Metall auf.
Patent DE-102021103143-A1 (DE)
Title: Gesundheitsuntersuchung und -überwachung von passagieren
Inventor: WOLFF ERIC
IPC: G08B25/00
Filed: 2021-02-10
Abstract: Unter anderem sind Techniken zur Untersuchung und Überwachung der Gesundheit eines Fahrzeugbenutzers beschrieben, einschließlich Empfangen von Sensordaten, die durch einen Sensor am Fahrzeug erzeugt werden, Verarbeiten der Sensordaten, um mindestens einen Gesundheitszustand des Benutzers des Fahrzeugs zu bestimmen, und als Reaktion auf das Bestimmen des mindestens einen Gesundheitszustands, Ausführen einer Fahrzeugfunktion, die basierend auf dem mindestens einen Gesundheitszustand aus mehreren Fahrzeugfunktionen ausgewählt wird.
Patent DE-102021103241-A1 (DE)
Title: Strommesswiderstand
Inventor: BAUM ANDREAS
IPC: G01R19/00
Filed: 2021-02-11
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Widerstand (1), insbesondere einen niederohmigen Strommesswiderstand (1), mit zwei Anschlussteilen (2, 3) aus einem Leitermaterial und einem Widerstandselement (6) aus einem Widerstandsmaterial. Weiterhin verfügt der Widerstand (1) über zwei Paare von Spannungsmesskontakten (7.1, 7.2, 8.1, 8.2) zur Messung der über dem Widerstandselement (6) abfallenden Spannung in zwei getrennten Spannungsmesskanälen. Die Erfindung sieht vor, dass die beiden Paare von Spannungsmesskontakten (7.1, 7.2, 8.1, 8.2) über Kreuz angeordnet sind, so dass sich eine Verbindungslinie (10) der beiden Spannungsmesskontakte (7.1, 7.2) des ersten Paars von Spannungsmesskontakten (7.1, 7.2, 8.1, 8.2) mit einer Verbindungslinie (11) der beiden Spannungsmesskontakte (8.1, 8.2) des zweiten Paars von Spannungsmesskontakten (7.1, 7.2, 8.1, 8.2) in einer Aufsicht auf den Widerstand (1) schneidet.
Patent DE-102021106204-A1 (DE)
Title: Verfahren zum messen eines auftragsverhaltens von pulver, verfahren zum bestimmen einer schichtzustellmenge, verfahren zur generativen fertigung einer bauteilschicht und vorrichtung zur generativen fertigung
Inventor: WALDHERR GERALD
IPC: B22F10/37
Filed: 2021-03-15
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Messen eines Auftragsverhaltens von Pulver (3) in einem Baubereich (11) einer Vorrichtung zur generativen Fertigung (1) mit den folgenden Schritten offenbart:- Bereitstellen einer planen Oberfläche (57) im Baubereich (11), die bezüglich einer Arbeitsfläche (9) um einen vorgegebenen Messhub (HM) abgesenkt ist,- Ausgeben einer vorgegebenen Zustellmenge (52_A) von Pulver von einem Pulvervorratsbehälter (23) zur Verteilung mit einem Beschichter (25),- Verteilen der ausgegebenen Zustellmenge (52_A) von Pulver durch Verfahren des Beschichters (25) in einer Fahrtrichtung (x), wodurch sich auf der planen Oberfläche (57) eine Messpulverschicht (60) ausbildet, und- Messen einer ortsabhängigen Verteilung eines Pulverauftrags (Pc(y)A) der aufgetragenen Messpulverschicht (60). Eine genaue Kenntnis der ortsabhängigen Pulverauftragsmengen ermöglicht eine Pulverzustellung, die an einen schichtspezifischen Pulverbedarf, insbesondere an berechnete ortsabhängige Pulverbedarfsmengen, angepasst werden kann.
Patent DE-102021107088-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Sortierung von einzelnen Förderguteinheiten bei gleichzeitigem Transport der Förderguteinheiten
IPC: B65G47/26
Filed: 2021-03-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fördersystem (10) zur Erzeugung von Abständen (d) zwischen einzelnen Förderguteinheiten (11) bei gleichzeitigem Transport der Förderguteinheiten in eine Förderrichtung (z), umfassend: eine Zufuhreinrichtung (12) zum Zuführen von einer Mehrzahl von Förderguteinheiten (11), einen oder mehrere nachfolgende Förderabschnitte (13) mit mehreren, in der Förderrichtung (z) örtlich hintereinander und nebeneinander liegenden Fördergutantrieben (2, 2a..2c) zum Transport der Förderguteinheiten (11a..11d) mit einer Ist-Geschwindigkeit, Erfassungsmittel (14) zum typisierenden Erfassen der einzelnen Förderguteinheiten (11), Mittel zum Bestimmen einer Soll-Position einer Förderguteinheit, Mittel zum Bestimmen einer Soll-Position einer Förderguteinheit, eine Steuerung/Regelung (15) zum Steuern oder Regeln eines Soll-Abstands (d) zwischen einzelnen Förderguteinheiten (11a.. 11d) anhand der besagten Soll-Position, dadurch gekennzeichnet, dass die Fördergutantriebe (2, 2a..2c) derart ausgebildet und eingerichtet sind, dass sie einzeln oder in einer Mehrzahl zusammenwirkend die einzelnen Förderguteinheiten (11) in jede Richtung in der Förderebene derart bewegen können, dass die Soll-Abstände (d) zwischen den Förderguteinheiten (11a..11d) bei dem Übertritt in einen nachfolgenden Förderabschnitt (16) vorliegen, wobei die Fördergutantriebe (2, 2a...2c) jeweils einzeln mittels eines Motors angetrieben und einzeln durch die Steuerung/Regelung steuerbar sind, und wobei die Erfassungsmittel (14) ein Signal an die Steuerung/Regelung mit Informationen zu Eigenschaften der einzelnen Förderguteinheit (11a..11d) senden können, die Steuerung/Regelung Signale der Mittel zum Bestimmen einer Soll-Position der Förderguteinheit (11a.. 11d) erhält und in Abhängigkeit von diesen Signalen Steuerungs-/Regelungssignale an die Fördergutantriebe (2, 2a..2c) zum Bewegen der einzelnen Förderguteinheiten (11a.. 11d) zur Soll-Position ermittelt und ausgibt, derart, dass die Förderguteinheiten (11a.. 11d) individuell variabel in jeder Richtung in der Förderebene durch die Fördergutantriebe (2, 2a, ...., 2c) bewegbar sind zum Erzeugen des Soll-Abstands (d) sowie ein Verfahren zur Erzeugung von Abständen (d) zwischen einzelnen Förderguteinheiten (11) bei gleichzeitigem Transport der Förderguteinheiten in eine Förderrichtung (z).
Patent DE-102021108152-A1 (DE)
Title: Elektrische Ableiteinrichtung
Inventor: VOELKEL FRANZ
IPC: F16C17/24
Filed: 2021-03-31
Abstract: Zusammenfassung: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Anordnung mit einer Ableiteinrichtung (6) zur Ableitung elektrostatischer Ladungen, welche zudem ein verbessertes Reibungsverhalten und geringen Verschleiß aufweist.Die Anordnung (1) umfasst erfindungsgemäß eine einstückige Ableiteinrichtung (6), welche biegeelastisch unter Ausbildung einer Vorspannung bei relativer, rotatorischer Bewegung zweier Maschinenelemente (2, 3) zueinander auf den belasteten Ringflächen (15, 16) tangential in Umfangsrichtung abrollt und eine geschlossene Form unter Ausbildung einer Vorspannung bildet und sich bogenförmig in Umfangsrichtung mit mindestens dem 2-fachen seiner radialen Abmessung erstreckt. Durch die Abrollbewegung ist die Ableiteinrichtung (6) - auch bei Verwendung von Schmierstoffen - resistent gegen die Ausbildung eines Schmierfilms, welcher als Isolator wirkt und somit die Funktionsweise einer konventionellen Stromableitung beeinträchtigt.
Patent DE-102021109887-A1 (DE)
Title: Getriebeanordnung und elektrischer Achsantriebsstrang
Inventor: DASSLER CHRISTIAN
IPC: F16H57/04
Filed: 2021-04-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Getriebeanordnung (1), insbesondere für einen hybriden oder vollelektrisch betreibbaren Antriebsstrang (2) eines Kraftfahrzeugs (3), umfassend ein mit einem Antriebsstrang (2) koppelbares Getriebe (4), sowie einer Hydraulikanordnung (5) zur Förderung eines Hydraulikfluids (6), wobei die Getriebeanordnung (1) eine Pumpenwelle (7) aufweist, auf der sowohl ein mit dem Getriebe (4) in Eingriff stehendes Zahnrad (8) als auch ein Rotorkörper (9) einer Scheibenläuferpumpe (10) drehfest angeordnet sind, wobei der Rotorkörper (9) eine Mehrzahl von axial beabstandeten kreisringförmigen Pumpenlamellen (15) aufweist.
Patent DE-102021110433-A1 (DE)
Title: Chipkarte
Inventor: LEE JU RI
IPC: H04B5/00
Filed: 2021-04-23
Abstract: Eine Chipkarte (1000) mit verbesserter Leistungsstabilität ist vorgesehen. Die Chipkarte (1000) weist eine Gleichrichtsignalleitung (RSL) auf, durch die ein aus einem Hochfrequenz (HF) Signal extrahiertes Gleichrichtsignal (SIG_R) bereitgestellt wird; einen Regulierer (521), der dazu eingerichtet ist, eine Spannung der Gleichrichtsignalleitung (RSL) auf eine erste Spannung (VDDU) einzustellen; eine Leistungsschaltung (522), die dazu eingerichtet ist, eine Leistungskomponente (PC) aus dem Gleichrichtsignal (SIG_R) unter Verwendung einer Ausgabe des Regulierers (521) zu extrahieren; eine Logikschaltung (LC), die dazu eingerichtet ist, die Leistungskomponente (PC) zu empfangen und ein Empfangsaktivierungssignal (RX EN) auf der Basis der Leistungskomponente (PC) zu erzeugen; einen Demodulator (530), der durch das von der Logikschaltung (LC) bereitgestellte Empfangsaktivierungssignal (RX EN) aktiviert wird und dazu eingerichtet ist, eine Signalkomponente (SIG1) aus dem Gleichrichtsignal (SIG R) zu extrahieren; einen Kondensator-Controller (540), der durch das von der Logikschaltung (LC) bereitgestellte Empfangsaktivierungssignal (RX_EN) aktiviert wird und dazu eingerichtet ist, ein Kondensatoraktivierungssignal (C_EN) zu erzeugen; und eine Kondensatorschaltung (550), die mit der Gleichrichtsignalleitung (RSL) verbunden ist und deren Kapazität gemäß dem Kondensatoraktivierungssignal (C_EN) geändert wird.