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Patent DE-102020129811-A1 (DE)
Title: Verfahren und einrichtung zur erweiterten fahrzeugvorkonfiguration
Inventor: HART KAY
IPC: B60R16/037
Filed: 2020-11-11
Abstract: Die vorliegende Offenbarung stellt ein Verfahren und eine Einrichtung zur erweiterten Fahrzeugvorkonfiguration bereit. Ein System beinhaltet eine mobile Vorrichtung, die einen Prozessor und einen Speicher aufweist. Die mobile Vorrichtung bestimmt, dass ein neues Fahrzeug einem identifizierten Besitzer zugeordnet ist, und leitet als Reaktion darauf einen Einstellungskonfigurationsprozess ein. Der Konfigurationsprozess beinhaltet das Darstellen von vorhandenen Fahrzeugsystemeinstellungen von einem vorhandenen Fahrzeug, die an das neue Fahrzeug übertragen werden können, das Empfangen einer Auswahl von Einstellungen, die übertragen werden sollen, das Empfangen einer Bearbeitung von Einstellungen, die übertragen werden sollen, das Darstellen von konfigurierbaren Fahrzeugsystemeinstellungen für das neue Fahrzeug, die konfiguriert werden können, das Empfangen einer Konfiguration der Einstellungen und das Speichern von ausgewählten, bearbeiteten und neu konfigurierten Einstellungen in einem Datensatz, der dann zur Übertragung auf das neue Fahrzeug auf einen Server hochgeladen wird.
Patent DE-102020131780-A1 (DE)
Title: Röntgenröhre
Inventor: SONG YOON-HO
IPC: H05G1/00
Filed: 2020-12-01
Abstract: Es wird eine Röntgenröhre geschaffen. Die Röntgenröhre enthält eine Katodenelektrode, eine Anodenelektrode, die von der Katodenelektrode vertikal beabstandet ist, einen Strahler an der Katodenelektrode, eine Gate-Elektrode, die zwischen der Katodenelektrode und der Anodenelektrode angeordnet ist, wobei die Gate-Elektrode an einer Stelle, die dem Strahler entspricht, eine Öffnung enthält, und einen Abstandshalter, der zwischen der Gate-Elektrode und der Anodenelektrode vorgesehen ist. Der Abstandshalter enthält einen Isolator und leitfähige Dotierungsmittel, die in dem Isolator dotiert sind.
Patent DE-102020132540-A1 (DE)
Title: Struktur mit hoher wärmeleitfähigkeit und hohem modul in einer vergussmaterialschicht eines integrierte-schaltung-gehäuses
Inventor: BAI YIQUN
IPC: H01L23/34
Filed: 2020-12-08
Abstract: Es kann eine Integrierte-Schaltung-Baugruppe gebildet werden, umfassend ein Elektroniksubstrat, mindestens eine integrierte Schaltungsvorrichtung, die an dem Elektroniksubstrat elektrisch angebracht ist, eine Vergussmaterialschicht, die an dem Elektroniksubstrat anliegt und die mindestens eine integrierte Schaltung im Wesentlichen umgibt, und mindestens eine Struktur in der Vergussmaterialschicht, wobei die mindestens eine Struktur ein Material mit einem Modul von mehr als etwa 20 Gigapascal und einer Wärmeleitfähigkeit von mehr als etwa 10 Watt pro Meter-Kelvin umfasst.
Patent DE-102020133599-A1 (DE)
Title: Lichtlaufzeitkamerasystem mit schaltbarem Diffusor
Inventor: MANZ MANFRED
IPC: G01S17/32
Filed: 2020-12-15
Abstract: Lichtlaufzeitkamerasystem mit einem Beleuchtungsmodul 10 zur Aussendung eines intensitätsmodulierten Lichts und mit einer Empfangseinheit (20) zum Empfang des ausgesendeten und von einer Szenerie reflektierten Lichts,wobei das Lichtlaufzeitkamerasystem zur Entfernungsbestimmung ausgehend von einer Phasenverschiebung des ausgesendeten und empfangenen Lichts ausgebildet ist,wobei das Beleuchtungsmodul (10) einen im Streuverhalten einstellbaren Diffusor (18) aufweist, so dass das Licht einer Lichtquelle (12) des Beleuchtungsmodul (10) mit unterschiedlichen Streuwinkeln aussendbar ist.
Patent DE-102020134678-A1 (DE)
Title: Verfahren sowie System zum Detektieren eines unbemannten Flugobjekts
Inventor: ALDRIDGE CHRIS
IPC: G08G5/00
Filed: 2020-12-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Detektieren eines unbemannten Flugobjekts (12), das im Betrieb ein Funksignal in einem Mobilfunknetz aussendet. Das vom unbemannten Flugobjekt ausgesandte Funksignal wird mittels wenigstens zwei Richtantennen (20) empfangen, wobei ein vertikaler Polarisationsanteil und ein horizontaler Polarisationsanteil des empfangenen Funksignals bereitgestellt werden, die ausgewertet werden. Bei der Auswertung der Polarisationsanteile werden zumindest zwei der nachfolgenden Parameter berücksichtigt und kombiniert, um das unbemannte Flugobjekt (12) zu orten: Frequenzänderung des empfangenen Funksignals, übertragene Leistung und/oder ein Zeitvorlauf, Strahlformung des vom unbemannten Flugobjekt (12) ausgesandten Funksignals, Strahlformung eines akustischen Geräuschs des unbemannten Flugobjekts (12), Kanalimpulsantwort des vom unbemannten Flugobjekt (12) ausgesandten Funksignals, Luftdruck, der mittels eines Drucksensors (28) erfasst wird, und Positionsinformationen von einem unterstützen Globalen Positionierungssystem (30). Zudem ist ein System zur Detektion eines unbemannten Flugobjekts (12) beschrieben.
Patent DE-102020202144-A1 (DE)
Title: Lenkhandhabe für ein motorisiertes Fahrzeug
Inventor: KANDLER MARCUS TED
IPC: B62D1/04
Filed: 2020-02-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lenkhandhabe (1) für ein motorisiertes Fahrzeug, mit mindestens einem Lenkelementsegment (21), das zum Eingeben eines Lenkwinkels um eine Lenkachse (L) rotierbar ist; mindestens einer Speiche (3), die fest mit einem Zentralelement (5) der Lenkhandhabe (1) verbunden ist, mindestens einem Schwenkelement (4), das beweglich gelagert ist und mit dem Zentralelement (5) und dem mindestens einen Lenkelementsegment (21) in Verbindung steht, wobei das mindestens eine Lenkelementsegment (21) um einen Drehpunkt (19) schwenkbar gelagert ist und sich das mindestens eine Lenkelementsegment (21) auf einer ersten Seite (A) einer durch die mindestens eine Speiche (3) und die Lenkachse (L) aufgespannten Ebene (E) befindet, und wobei sich der Drehpunkt (19) des Schwenkelements (4) in der durch die Speiche (3) und die Lenkachse (L) aufgespannten Ebene (E) oder auf einer der ersten Seite (A) gegenüberliegenden Seite (B) befindet.
Patent DE-102020202700-A1 (DE)
Title: Steuereinrichtung für werkzeugmaschine
Inventor: MAKINO IWAO
IPC: B23B1/00
Filed: 2020-03-03
Abstract: Es ist eine Aufgabe, eine Steuereinrichtung für eine Werkzeugmaschine bereitzustellen, die die Aktivierung/Deaktivierung einer Schwingungsoperation in einem Bearbeitungsblock eines Bearbeitungsprogramms umschaltet, um die Anzahl der Male zu reduzieren, an denen eine Schwingung durchgeführt wird. Eine Steuereinrichtung einer Werkzeugmaschine umfasst: eine Positionsbefehlsberechnungseinheit, die einen Positionsbefehl zum relativen Bewegen eines Werkstücks und eines Werkzeugs berechnet; eine Bestimmungseinheit für die Schwingungsoperationsausführung, die ein Bearbeitungsprogramm analysiert und die bestimmt, ob eine Schwingungsoperation des relativ schwingend Bewegens des Werkstücks und des Werkzeugs in einem Bearbeitungsblock durchgeführt wird oder nicht; eine Bestimmungseinheit für die intermittierende Schwingungsoperationsausführung, die, wenn bestimmt wird, dass die Schwingungsoperation durchgeführt wird, im Bearbeitungsblock basierend auf dem Zustand der Werkzeugmaschine bestimmt, ob die Schwingungsoperation aktiviert oder deaktiviert ist, um zu bestimmen, ob die Schwingungsoperation intermittierend durchgeführt wird oder nicht; eine Schwingungsbefehlsberechnungseinheit, die, wenn bestimmt wird, dass die Schwingungsoperation aktiviert ist, einen Schwingungsbefehl zum relativen schwingenden Bewegen des Werkstücks und des Werkzeugs berechnet; und einen Addierer, der den Positionsbefehl und den Schwingungsbefehl addiert.
Patent DE-102020207706-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Leistungsprognose eines Energiesystems
Inventor: DÖLLE OLIVER
IPC: G06Q10/04
Filed: 2020-06-22
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Ermittlung einer Aggregation (4) von Leistungsprofilen P1,...,Pn(2) von n Energiesubsystemen (11) eines Energiesystems (1) zu m<n aggregierten Leistungsprofilen P̂1,...,P̂m(2), insbesondere für eine Leistungsprognose, vorgeschlagen, wobei hierzu eine Klassifizierung (40) der Energiesubsysteme (11) erfolgt, und jeder der m Klassen (42) einer der Klassifizierungen (40) eines der aggregierten Leistungsprofile P̅1,...,P̅m(2) zugeordnet wird. Das Verfahren ist gekennzeichnet durch die folgenden Schritte:- (I) Erzeugen von mehreren initialen Klassifizierungen (40), wobei jede Klassifizierung (40) disjunkte Klassen (42) der n Leistungsprofile P1,...,Pn(2) aufweist;- (L) Bereitstellen eines evolutionären Algorithmus mit Suchoperatoren, wobei die folgenden Schritte bis zum Erfüllen einer Abbruchbedingung wiederholt werden:- (L1a) Berechnen eines Prognosefähigkeitswertes fl für jede Klasse (42) jeder Klassifizierung (40) mittels einer Summe der der jeweiligen Klasse (42) zugehörigen Leistungsprofile (2);- (L1b) Berechnen eines Fitnesswertes der Klassifizierung mittels einer Summe der Prognosefähigkeitswerte Ω der Klassifizierung (40) für jede Klassifizierung (40);- (L2) Selektion von k Klassifizierungen (40) mit den k größten Fitnesswerten; und- (L3) Erzeugen von neuen Klassifizierungen (40) mittels der Suchoperatoren auf der Menge der selektierten k Klassifizierungen (40);- (T) Festlegen der aggregierten Leistungsprofile P̅1,...,P̅m(2) durch die Klassifizierung (40) mit dem größten Fitnesswert. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Leistungsprognose eines Energiesystems (1).
Patent DE-102020208746-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum computer-implementierten Bestimmen eines von einer Person während einer Reise genutzten Fortbewegungsmittels
Inventor: DÍAZ ESTEFANÍA MUÑOZ
IPC: B60R16/02
Filed: 2020-07-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum computer-implementierten automatischen Bestimmen eines oder mehrerer von einer Person während einer Reise genutzter Fortbewegungsmittel, das zumindest eine sich während der Fortbewegung drehende Antriebskomponente, die Metall aufweist oder aus diesem besteht, umfasst. Bei dem Verfahren werden folgenden Schritte durchgeführt: Erhalten eines Magnetometer-Signals (MMS), das den zeitlichen Verlauf einer frequenzabhängigen Signalenergie einer durch die Fortbewegung des oder der Fortbewegungsmittel hervorgerufenen Verzerrung eines Erdmagnetfelds, während die Person das oder die Fortbewegungsmittel nutzt, umfasst. Das Magnetometer-Signal (MMS) umfasst eine von einem Magnetometer (MM) erfasste magnetische Flussdichte, die durch die Fortbewegung des jeweiligen Fortbewegungsmittels verursacht ist, während das Magnetometer (MM) von der Person während der Reise am Körper getragen wird. Ferner erfolgt das Bestimmen eines oder mehrerer von der Person während der Reise genutzter Fortbewegungsmittel durch Verarbeitung des Magnetometer-Signals (MMS) durch ein trainiertes datengetriebenes Modell (MO). Das Magnetometer-Signal (MMS) wird als digitale Eingabe in das trainierte datengetriebene Modell (MO) eingespeist und das trainierte datengetriebene Modell (MO) liefert das oder die genutzten Fortbewegungsmittel (FM) als digitale Ausgabe.
Patent DE-102020210437-A1 (DE)
Title: Lineare Stromversorgung
Inventor: YASUSAKA MAKOTO
IPC: G05F1/565
Filed: 2020-08-17
Abstract: Beispielsweise umfasst eine lineare Stromversorgung einen Ausgangstransistor, der zwischen einem Eingangsanschluss einer Eingangsspannung und einem Ausgangsanschluss einer Ausgangsspannung angeschlossen ist, eine interne Stromversorgung, die eingerichtet ist, um die Eingangsspannung zu verringern, um eine vorgegebene interne Versorgungsspannung zu erzeugen, einen Referenzspannungsgenerator, der eingerichtet ist, um eine vorgegebene Referenzspannung aus der internen Versorgungsspannung zu erzeugen, einen Verstärker, der eingerichtet ist, um ein Ansteuersignal für den Ausgangstransistor zu erzeugen, so dass eine Rückkopplungsspannung gemäß der Ausgangsspannung gleich der Referenzspannung ist, einen Ansteuerstromgenerator, der eingerichtet ist, um einen Ansteuerstrom für den Verstärker zu erzeugen, und einen Ansteuerstromregler, der eingerichtet ist, um eine Änderung der internen Versorgungsspannung zu erfassen, um den Ansteuerstrom variabel zu regeln.
Patent DE-102020211618-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zur Verringerung eines Kontaktinfektionsrisikos
Inventor: BADER VIKTOR
IPC: B60S1/64
Filed: 2020-09-16
Abstract: Um ein effizientes Verfahren zur Verringerung eines Kontaktinfektionsrisikos, insbesondere in einem Verkehrsmittel, bereitzustellen, welches die Möglichkeit einer berührungsfreien Kontaminierung von Oberflächen berücksichtigt, wird bei einem Verfahren zur Verringerung eines Kontaktinfektionsrisikos, insbesondere in einem Verkehrsmittel, vorgeschlagen, dass mit einer Kameraeinrichtung (13) Bildinformationen zu einem Überwachungsbereich (15) ermittelt werden, und dass aus den Bildinformationen mittels eines Bildverarbeitungsverfahrens für im Überwachungsbereich (15) angeordnete Oberflächen (16) eine Wahrscheinlichkeit einer Kontamination durch im Überwachungsbereich (15) befindliche Personen (19) ermittelt wird.
Patent DE-102020211938-A1 (DE)
Title: Tankanordnung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: KIEHN RAINER
IPC: B60K15/07
Filed: 2020-09-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Tankanordnung (1) für ein Kraftfahrzeug, mit einem axial verlaufenden Druckgastank (2), der einen Mittelabschnitt (2.1) sowie axial endseitige Endabschnitte (2.2, 2.3) aufweist, sowie einer Tankhalterung (5) zur Befestigung des Druckgastanks (2) an einem Fahrzeugkörper (30). Um einen effizienten Crashschutz für Kraftfahrzeuge mit einem Druckgastank zur Verfügung zu stellen, ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass die Tankanordnung eine den Druckgastank (2) bei Versagen der Tankhalterung (5) auffangende Fangvorrichtung (10) aufweist, mit einer Fanghalterung (11) zur Befestigung am Fahrzeugkörper (30), einem Rückhalteelement (14), das einen axialen Anschlag für einen ersten Endabschnitt (2.2) bildet, sowie wenigstens einem biegeweichen Zugelement (12), das sich axial erstreckt und das Rückhalteelement (14) zugübertragend mit der Fanghalterung (11) verbindet.
Patent DE-102020212526-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Früherkennung unregelmäßiger Reifenabnutzung und/oder unbeabsichtigter Veränderungen von Fahrwerkseinstellungen eines Kraftfahrzeugs
Inventor: BODEN ARNE
IPC: G01M17/02
Filed: 2020-10-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Früherkennung unregelmäßiger Reifenabnutzung und/oder unbeabsichtigter Veränderungen von Fahrwerkseinstellungen eines Kraftfahrzeugs (214) mit einem elektrisch angetriebenen Servolenksystem (200). Erfindungsgemäß werden innerhalb des Verfahrens Daten bezüglich eines aktuellen Lenkradwinkels, einer aktuellen Geschwindigkeit und eines aktuellen Gierwinkels des Kraftfahrzeugs empfangen, einer aktuellen Fahrsituation zugeordnet, Daten bezüglich eines aktuellen Lenkradmoments empfangen, ein stationärer Zustand des aktuellen Lenkradmoments detektiert und das aktuelle Lenkradmoment im stationären Zustand mit zumindest einem vorbestimmten, der Fahrsituation zugeordneten Schwellenwert verglichen. Bei Überschreiten des zumindest einen vorbestimmten Schwellenwerts wird ein eine bestätigte Früherkennung repräsentierendendes erstes Signal erzeugt.
Patent DE-102020213842-A1 (DE)
Title: Einspritzventil für ein Wassereinspritzsystem eines Verbrennungsmotors sowie Wassereinspritzsystem mit einem solchen Einspritzventil
Inventor: SEITZ ANSGAR
IPC: F02M25/025
Filed: 2020-11-04
Abstract: Für eine Einspritzventil (1) für ein Wassereinspritzsystem (50) eines Verbrennungsmotors (100), umfassend eine ringförmige Magnetspule (2) zur Einwirkung auf einen hubbeweglichen Anker (3), der mit einem Ventilglied (4) verbunden ist, ferner umfassend einen hohlzylinderförmigen Kern (5), der zumindest abschnittsweise von der Magnetspule (2) umgeben ist und an einem Einlassstutzen (6) ausbildet oder mit einem Einlassstutzen (6) verbunden ist, wobei das Einspritzventil (1) über den Einlassstutzen (6) mit Wasser versorgbar ist, wobei in dem Einlassstutzen (6) in einer axialen Richtung (a) ein Strömungskanal (9) ausgebildet ist, wobei der Strömungskanal (9) eine Einlassöffnung (10) zur Versorgung des Eispritzventils (1) mit Wasser definiert, wird vorgeschlagen, dass der Strömungskanal (9) einen Innendurchmesser (d) senkrecht zu der axialen Richtung (a) von weniger als 3,0 Millimetern, vorzugsweise von weniger als 2,5 Millimetern, insbesondere vorzugsweise von weniger als 2,1 Millimetern aufweist.
Patent DE-102021000705-A1 (DE)
Title: Ausrichtungs- und Verbindungsmechanismus zum Koppeln von Rahmenelementen
Inventor: ANDERSON JR CHARLES M
IPC: F16M5/00
Filed: 2021-02-11
Abstract: Eine Maschine enthält einen Rahmen mit einem ersten Rahmenelement, das selektiv mit einem zweiten Rahmenelement gekoppelt ist. Die Maschine enthält ebenso eine Ausrichtungs- und Verbindungsanordnung, einschließlich eines Vorsprungs, der mit dem ersten Rahmenelement gekoppelt ist. Der Vorsprung ist innerhalb des zweiten Rahmenelements aufnehmbar, um das erste Rahmenelement an dem zweiten Rahmenelement auszurichten. Die Ausrichtungs- und Verbindungsanordnung enthält ebenso ein Befestigungselement, das mit dem Vorsprung verbunden ist. Das Befestigungselement ist betriebsfähig, um das erste Rahmenelement relativ zu dem zweiten Rahmenelement zu sichern.
Patent DE-102021002360-A1 (DE)
Title: Abdeckung für einen Dachgraben eines Kraftfahrzeugs
Inventor: KOEHLER ACHIM
IPC: F16B5/12
Filed: 2021-05-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Abdeckung (10) für einen Dachgraben (12) eines Kraftfahrzeugs, welche eine Zierleiste (16) mit einem Grundkörper (14) aufweist, welcher von einer Ummantelung (26) ummantelt ist, an welcher an einem Ende (28) des Grundkörpers (14) ein Verrastelement (30) angeordnet ist, welches in Einbauposition der Abdeckung (10) den Dachgraben (12) zumindest einseitig abdichtet und/oder die Zierleiste (16) an dem Dachgraben (12) fixiert, wobei an dem den Verrastelement (30) gegenüberliegenden Ende (32) des Grundkörpers (14) ein Stegelement (34) angeordnet ist, welches in der Einbauposition die Zierleiste (16) unmittelbar an einem Boden (36) des Dachgrabens (12) abstützt und abdichtet.
Patent DE-102021003813-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Haltbarmachen von geerntetem pflanzlichem Material und/oder von geerntetem Pilzmaterial zum menschlichen Verzehr
Inventor: MÜLLER JENNY
IPC: A23L3/16
Filed: 2021-07-26
Abstract: Bei einem Verfahren zum Haltbarmachen von geerntetem pflanzlichem Material und/oder von geerntetem Pilzmaterial zum menschlichen Verzehr wird das pflanzliche Material und/oder das Pilzmaterial für eine gewisse Zeit zusammengeführt mit einer Tauchbadlösung bestehend aus insgesamt 41% bis 100%, bevorzugterweise 85% bis 98%, Wasser und/oder Fruchtsaft und/oder Beerensaft und/oder Gemüsesaft und/oder wässrigem pflanzlichem Fluidextrakt und/oder wässriger Pflanzenpulverlösung, insgesamt 0% bis 30%, bevorzugterweise 0% bis 10%, Ascorbinsäure und/oder Zitronensäure und/oder Phosphorsäure, 0% bis 10%, bevorzugterweise 0,5 % bis 10%, noch bevorzugter 0,5% bis 5%, erstem Rest und 0% bis 19% zweitem Rest, wobei die angegebenen Prozentwerte Masseprozentangaben sind, wobei der erste Rest besteht aus Calciumchlorid und/oder Kaliumchlorid und/oder Calciumcarbonat und/oder Kaliumcarbonat und/oder Calciumhydrogencarbonat und/oder Kaliumhydrogencarbonat und wobei der zweite Rest aufweist Sauerstoff und/oder ein anderes Vitamin als Ascorbinsäure bzw. mehrere andere Vitamine als Ascorbinsäure und/oder Mineralien und/oder Ballaststoffe und/oder sekundäre Pflanzenstoffe. Das pflanzliche Material und/oder das Pilzmaterial wird darüber hinaus teilweise weiteren chemischen Beeinflussungen ausgesetzt, ferner einer thermischen Behandlung oder einer Hochdruckpasteurisierung unterzogen und zum Teil auch auf spezielle Art und Weise verpackt.
Patent DE-102021100342-A1 (DE)
Title: Drehmomentübertragungseinrichtung
Inventor: EDL RALF
IPC: F16D3/76
Filed: 2021-01-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Drehmomentübertragungseinrichtung (1), insbesondere für einen hybriden oder vollelektrischen Antriebsstrang (2) eines Kraftfahrzeugs (3), umfassend eine Abtriebsnabe (4) und eine mit der Abtriebsnabe (4) drehmomentübertragend verbundenen Abtriebswelle (5), wobei die Abtriebsnabe (4) und die Abtriebswelle (5) koaxial zueinander angeordnet sind, in radialer Richtung zwischen der Abtriebsnabe (4) und der Abtriebswelle (5) eine Mehrzahl von Wälzkörpern (6) auf einer Kreisbahn (9) angeordnet sind, die einerseits in an der Abtriebswelle (5) ausgebildeten Innenlaufbahnen (7) in Umfangsrichtung geführt sind und andererseits in mit der Abtriebsnabe (4) verbundenen Außenlaufbahnen (8) in Umfangsrichtung geführt sind, wobei die Innenlaufbahnen (7), die Wälzkörper (6) und die Außenlaufbahnen (8) so konfiguriert sind, dass zwischen der Abtriebsnabe (5) und der Abtriebswelle (5) ein Drehmoment übertragbar ist.
Patent DE-102021102283-A1 (DE)
Title: Verschlussvorrichtung zum vakuumdichten Verschließen einer Öffnung in einer Wand
Inventor: BÜCHEL FABIAN
IPC: F16K1/48
Filed: 2021-02-01
Abstract: Eine Verschlussvorrichtung zum vakuumdichten Verschließen einer Öffnung (2) in einer Wand (3) weist eine Ventilplatte (1) zum Verschließen und Freigeben der Öffnung (2) auf, die über eine Verbindungsvorrichtung mit einer Ventilstange (4) verbunden ist. Die Verbindungsvorrichtung weist einen Gelenkkopf (16) auf, von dem zumindest Abschnitte der äußeren Oberfläche kugelflächenförmig ausgebildet sind und der in einem Aufnahmeraum (18) eines Gelenkkörpers (17) angeordnet ist. Zur Blockierung einer Drehung des Gelenkkopfes (16) um die Längsachse (26) der Ventilstange (4) ragt zumindest ein abstehender Zapfen (16d), der am Gelenkkopf (16) oder Gelenkkörper (17) angeordnet ist, in eine zugeordnete Nut (19a), die im anderen dieser beiden Teile angeordnet ist und die sich in einer Mittellage der Verbindungsvorrichtung in einer parallel zur Längsachse der Ventilstange (4) liegenden Ebene (40) erstreckt.
Patent DE-102021102512-A1 (DE)
Title: Analog-Digital-Wandler mit geschaltetem Kondensator und Verfahren zum Betreiben
Inventor: NIEDERL JOSEF
IPC: H03M1/10
Filed: 2021-02-03
Abstract: Ein Analog-Digital-Wandler (ADC) mit geschaltetem Kondensator beinhaltet Folgendes: einen Haupt-Digital-Analog-Wandler(DAC)-Schaltkreis; einen Komparator, der mit dem Haupt-DAC-Schaltkreis gekoppelt ist und zum Bestimmen konfiguriert ist, ob die Eingabe in den Komparator eine vorbestimmte Schwelle überschreitet; und einen Ergänzungs-DAC-Schaltkreis, der mit dem Haupt-DAC-Schaltkreis gekoppelt ist, wobei der ADC mit geschaltetem Kondensator zum Arbeiten in einem ersten Modus und/oder einem zweiten Modus konfiguriert ist, wobei der Hilfs-DAC-Schaltkreis in dem ersten Modus zum Messen eines Versatzes des ADC mit geschaltetem Kondensator zum Verschieben einer Spannung an einem Ausgang des Haupt-DAC-Schaltkreises um einen ersten Wert mit einer ersten Polarität konfiguriert ist, und wobei der Hilfs-DAC-Schaltkreis in dem zweiten Modus zum Messen eines Vollbereichsverstärkungsfehlers des ADC mit geschaltetem Kondensator zum Verschieben der Spannung an dem Ausgang des Haupt-DAC-Schaltkreises um einen zweiten Wert mit einer zweiten Polarität, die entgegengesetzt zu der ersten Polarität ist, konfiguriert ist.
Patent DE-102021109929-A1 (DE)
Title: Steuerungsvorrichtung und Steuerungsverfahren
Inventor: OHASHI YOSUKE
IPC: B60R25/00
Filed: 2021-04-20
Abstract: Eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, eine Steuerungsvorrichtung und ein Steuerungsverfahren bereitzustellen, die es ermöglichen, zu verhindern, dass ein unnötiger Authentifizierungsvorgang ausgeführt wird. Es wird eine Steuerungsvorrichtung bereitgestellt, die einen Steuerungsabschnitt umfasst, der konfiguriert ist, einen Authentifizierungsvorgang zum Authentifizieren einer anderen Vorrichtung unter Verwendung von Informationen auszuführen, die durch eine Kommunikation mit der anderen Vorrichtung erhalten werden. In dem Fall, in dem eine vorbestimmte Bedingung erfüllt ist, führt der Steuerungsabschnitt eine Steuerung in einer derartigen Art und Weise aus, dass der Authentifizierungsvorgang nicht ausgeführt wird.