baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent AU-2020100446-B4 (AU)
Title: Sheet Connector
Inventor: KENNEDY KENNETH MICHAEL JOHN
IPC: E04B1/38
Filed: 2020-03-24
Granted: 2020-10-22
Abstract: A sheet connector between abutting flat sheets of material; the sheet connector comprising a base 
element and a separate cover element; the base element and the cover element combining when 
assembled to retain abutting edges of the abutting flat sheets of material in a coplanar position; the 
base element including a central slot structure extending from an inner surface of a base flange; the 
central slot structure comprising spaced apart first and second webs; at least one of the spaced apart 
first and second webs provided on an inner surface with retaining structures.
Patent DE-102004022413-B4 (DE)
Title: Doppelkupplungsgetriebe
Inventor: GUMPOLTSBERGER GERHARD
IPC: F16H3/08
Filed: 2004-05-06
Granted: 2010-04-15
Abstract: Doppelkupplungsgetriebe (11) mit einer Doppelkupplung (1),  bei der die Ausgangsseite der ersten Kupplung (K1) mit einer als Hohlwelle ausgebildeten Antriebswelle (4) verbunden ist,  bei der die Ausgangsseite der zweiten Kupplung (K2) mit einer in der hohlen Antriebswelle (4) koaxial angeordneten Antriebswelle (3) verbunden ist,  wobei jede der beiden Antriebswellen (3, 4) ein Festrad (5, 6) trägt,  mit zwei Vorgelegewellen (7, 8), von denen eine Vorgelegewelle (8) als Hohlwelle ausgebildet ist, in welcher eine koaxiale Vorgelegewelle (7) drehbar gelagert ist,  wobei jede der beiden Vorgelegewellen (7, 8) ein Festrad (9, 10) trägt,  bei dem das Festrad (6) der hohlen Antriebswelle (4) mit dem Festrad (9) auf der koaxial angeordneten Vorgelegewelle (7) kämmt,  bei dem das Festrad (5) der koaxialen Antriebswelle (3) mit dem Festrad (10) auf der hohlen Vorgelegewelle (8) im Zahneingriff steht,  bei dem eine Getriebeabtriebswelle (17) koaxial zu den beiden Antriebswellen...
Patent DE-102004029645-B4 (DE)
Title: Multi-joint hinge for vehicle door has movable connecting arm with two arm parts rotatably joined together by intermediate joint, whereby distance between connecting joints of movable connecting arms is variable
Inventor: SCHNEIDLER JOSEF
IPC: E05D3/06
Filed: 2004-06-18
Granted: 2006-07-06
Abstract: The device (1) has a pillar bracket (4) and a door bracket (5) with at least one stiff supporting arm and a movable connecting arm, whereby the arms extend between the brackets and each arms is joined to the pillar bracket by one joint and to the door bracket by another joint. The movable connecting arm has two arm parts (2,3) that are rotatably joined together by an intermediate joint, whereby the distance between the connecting joints of the movable connecting arms is variable.
Patent DE-102004031830-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Lageranordnung
Inventor: DILJE ALEXANDER
IPC: F16C35/06
Filed: 2004-07-01
Granted: 2012-06-21
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Lageranordnung mit wenigstens einem Wälzlager (7) und einer Halterung (1), mit folgenden Schritten: – in der Halterung (1) wird eine vorläufige Lochung (2) ausgebildet, – angrenzend an die vorläufige Lochung (2) wird mindestens eine Vertiefung (4) so in die Halterung (1) eingeformt, dass Material (5) der Halterung (1) in die vorläufige Lochung (2) verdrängt wird, – das in die vorläufige Lochung (2) verdrängte Material (5) wird entfernt, wodurch eine Lochung (6) zur Aufnahme des Wälzlagers (7) ausgebildet wird, – das Wälzlager (7) wird in die Lochung (6) eingesetzt, – durch Umformen der Halterung (1) im Bereich der Vertiefung (4) wird eine radiale Überlappung zwischen der Halterung (1) und einem Außenring (9) des Wälzlagers (7) ausgebildet, durch die der Außenring (9) drehbar an der Halterung (1) fixiert wird.
Patent DE-102004031964-B4 (DE)
Title: Mutter für hochbelastete Schrauben und Bolzen
Inventor: HOHMANN JOERG
IPC: F16B37/00
Filed: 2004-06-30
Granted: 2006-05-18
Abstract: Mutter
für hochbelastete
Schrauben und Bolzen mit einem zylindrischen Bereich (1) mit einem Durchmesser
etwa gleich dem Eckmaß einer
Norm-Sechskantmutter für
den jeweiligen Gewindedurchmesser, mit einer Auflagefläche (2),
die durch Bearbeitung des Gewindes (4) und dieser Auflagefläche (2)
in einer Aufspannung praktisch genau senkrecht zur Gewindeachse
(3) verläuft
und mit einer Ausbildung des Mutterngewindes (4) zur Verteilung
der Kraftübertragung
auf mehrere Gewindegänge durch
Eingriff in das Schraubengewinde mit einem Abstand von mindestens
einem Gewindegang von der Auflagefläche (2), sowie mit einer am
der Auflagefläche
(2) abgewandten Ende des zylindrischen Bereichs (1) angeordneten
Ausbildung (5) zum formschlüssigen
Eingriff eines Mutterndrehwerkzeugs.
Patent DE-102004037155-B4 (DE)
Title: Identifikationsinformationsüberprüfungsverfahren und Informationseinholvorrichtung
Inventor: IDE NOBUHIRO
IPC: B60C23/04
Filed: 2004-07-30
Granted: 2010-12-16
Abstract: Identifikationsinformationsüberprüfungsverfahren für eine in einem Fahrzeug eingebaute Informationseinholvorrichtung mit (a) einem Sender (28), der Informationen sendet, welche eine fahrzeugbezogene Information, die auf das Fahrzeug bezogen ist, und eine Identifikationsinformation, auf deren Grundlage sich eine Sendequelle der fahrzeugbezogenen Information identifizieren lässt, beinhalten; (b) einem Empfänger (40), der die vom Sender (28) gesendeten Informationen empfängt; und (c) einer Informationsverarbeitungsvorrichtung (34), die die vom Empfänger (40) empfangenen Informationen verarbeitet und eine Überprüfung bezüglich der in den empfangenen Informationen enthaltenen Identifikationsinformation in einem Identifikationsinformationsüberprüfungszustand durchführt, dadurch gekennzeichnet, dass im Identifikationsinformationsüberprüfungszustand der Informationsverarbeitungsvorrichtung (34) eine Empfangsspezifikation des Empfängers (40) von einer ersten Empfangsspezifikation, die verwendet wird, wenn keine Überprüfung bezüglich der Identifikationsinformation durchgeführt wird, so dass kein Identifikationsinformationsüberprüfungszustand vorliegt, auf eine zweite Empfangsspezifikation verstellt wird, die verwendet wird, wenn die Überprüfung bezüglich der Identifikationsinformation mittels in der Informationsverarbeitungsvorrichtung (34) vorab gespeicherter Identifikationsinformation durchgeführt wird, und dadurch, dass die erste Empfangsspezifikation gegenüber der zweiten Empfangsspezifikation eine...
Patent DE-102004037864-B4 (DE)
Title: Modul für ein kundenspezifisches Fahrverhalten
Inventor: LIU HAIFENG
IPC: G06F17/00
Filed: 2004-08-04
Granted: 2017-07-06
Abstract: Motorsteuerungssystem (10) zum Einstellen eines Fahrverhaltens eines Fahrzeugs auf der Basis einer Eingabe von einem Bediener des Fahrzeugs, mit: einem Getriebe (60); einem Drehmomentwandler; einer Drossel innerhalb eines Ansaugkrümmers (28); einem Auswahlschalter (62) mit mehreren Auswahleinstellungen entsprechend einem ersten (MODUS 1) und zweiten (MODUS 2) Antriebsmodus, wobei der Auswahlschalter (62) vom Bediener des Fahrzeugs zwischen den mehreren Auswahleinstellungen bewegbar ist; und einem Controller (12), der mit dem Auswahlschalter (62) kommuniziert und mehrere vorbestimmte Antriebseinstellungen entsprechend dem ersten (MODUS 1) und zweiten (MODUS 2) Antriebsmodus beinhaltet; wobei der Controller auf der Basis einer vom Bediener des Fahrzeugs gewählten aktuellen Auswahleinstellung vorbestimmte Daten über Getriebeschaltpunkte, Drehmomentwandlerschlupf und Verläufe der Stellung der Drossel innerhalb des Ansaugkrümmers (28) nutzt, wobei der erste Antriebsmodus (MODUS 1) im Vergleich mit dem zweiten Antriebsmodus (MODUS 2) für eine gegebene Stellung eines Gaspedals (30) eine erweiterte Drosselstellung aufweist, und wobei der zweite Antriebsmodus (MODUS 2) für Pedalwege des Gaspedals (30), die kleiner als ein vorbestimmter Wert des Pedalwegs sind, für eine gegebene Stellung des Gaspedals (30) eine verringerte Drosselstellung aufweist als eine mit zunehmendem Pedalweg linear vergrößerte Drosselstellung, und wobei der zweite Antriebsmodus (MODUS 2) für Pedalwege des Gaspedals (30), die größer als der vorbestimmte Wert des Pedalwegs sind, für eine gegebene Stellung des Gaspedals (30) eine erweiterte Drosselstellung aufweist als die mit zunehmendem Pedalweg linear vergrößerte Drosselstellung.
Patent DE-102004039812-B4 (DE)
Title: Leichtbaukonstruktion für Transportsitze
Inventor: FISSL DIETMAR
IPC: B60N2/427
Filed: 2004-08-27
Granted: 2013-02-07
Abstract: Das größte Kraftpotential an einen Fahrzeug-Gurtintegralsitz als meistbelastetem Referenzbeispiel, entsteht an der oberen Umlenkung des Gurtes, hier in M (I), dort „verläßt” der Gurt zum Passagier hin den Sitz in seinem Verlauf zum Beschlag und Gurtschloss. Im Crashfall wirkt in M die Hauptgurtlast ein. Diese Last wird durch die Streben E die durch die Lager B am Oberbau F und die Lager A am Unterbau C auf dem Schlitten D befestigt sind und das Backpanel F in J abgestützt. Durch den Schlitten D, der die unteren Lager A aufnimmt und für eine Hemmung im Crashfall ausgelegt ist und auf den Schienen N verschiebbar ist, was sich durch die Streben E auf den Oberbau überträgt, dreht dieser bei schon geringen Bewegungen auf N um J. Durch eine Variation der Geometrie oder der Verlegung des Linearverstellers (D und N) in das Backpanel F kann das bleibende Funktionsprinzip auf verschiedene Bedürfnisse angepasst werden, auch eine strukturelle Verbindung der Streben E kann der zusätzlichen Anpassung der jeweiligen Anforderungen dienen.
Patent DE-102004044950-B4 (DE)
Title: Hydrozylinder
Inventor: BRENDLER WOLFGANG
IPC: F15B15/14
Filed: 2004-09-16
Granted: 2012-05-31
Abstract: Offenbart ist ein Hydrozylinder mit einem magnetostriktivem Wegmeßsystem zur Erfassung einer Relativverschiebung zwischen einem Kolben und einem Zylindergehäuse des Hydrozylinders. Ein Wellenleiter des Wegmeßsystems mit der Meßelektronik ist erfindungsgemäß an einer Kolbenstange und ein Positionsgebers des Wegmeßsystems am Zylindergehäuse gelagert. Erfindungsgemäß erfolgt die Druckmittelversorgung des zumindest einen Zylinderraums des Hydrozylinders durch den Kolben hindurch, wobei die elektrischen und hydraulischen Anschlüsse stirnseitig am Kolben ausgebildet sind.
Patent DE-102004045928-B4 (DE)
Title: Thermoplastische Harzmasse und spritzgeformter Gegenstand
Inventor: WATANABE TSUYOSHI
IPC: C08L53/00
Filed: 2004-09-22
Granted: 2015-01-15
Abstract: Thermoplastische Harzmasse, umfassend: 35 bis 85 Gew.-% Polypropylenharz (A), welches ein kristallines Ethylen-Propylen-Blockcopolymer ist, das einen Propylen-Homopolymerteil mit einer isotaktischen Pentade-Fraktion, bestimmt durch 13C-NMR von 0,98 oder mehr, und einen statistischen Ethylen-Propylen-Copolymeranteil umfasst, wobei das Gewichtsverhältnis des statistischen Ethylen-Propylen-Copolymeranteils zu dem Propylen-Homopolymeranteil 8/92 bis 35/65 beträgt; 1 bis 35 Gew.-% Elastomer (B), welches ein Elastomer ist, das einen statistischen Ethylen-Octen-1-Copolymerkautschuk mit einem Q-Wert von 2,5 oder weniger, einen statistischen Ethylen-Buten-1-Copolymerkautschuk mit einem Q-Wert von 2,7 oder weniger oder einen statistischen Ethylen-Propylen-Copolymerkautschuk mit einem Q-Wert von 2,7 oder weniger umfasst, wobei die Q-Werte durch GPC-Messung bestimmt sind, 2 bis 30 Gew.-% anorganischen Füllstoff (C) und 0,1 bis 5 Gew.-% des nachstehend definierten Harzes (D), wobei die Mengen der Komponenten (A), (B), (C) und (D) jeweils auf dem kombinierten Gewicht dieser vier Komponenten basieren: Harz (D): Harz, umfassend 60 bis 80 Gew.-% eines ersten Segments, das ein statistisches Propylen-Ethylen-Copolymer ist und eine Grenzviskosität, gemessen in Tetralin bei 135°C, von 5 dl/g oder mehr aufweist, und 20 bis 40 Gew.-% eines zweiten Segments, das ein Propylenhomopolymer ist und eine Grenzviskosität, gemessen in Tetralin bei 135°C, von 0,8 bis 1,2 dl/g aufweist, wobei die Mengen der ersten und zweiten Segmente jeweils auf dem kombinierten Gewicht der zwei Segmente basieren.
Patent DE-102004053356-B4 (DE)
Title: Springrollo
Inventor: FRIEDL DAN
IPC: E06B9/60
Filed: 2004-11-02
Granted: 2014-11-06
Abstract: Springrollo (1) mit einer drehbar gelagerten, hohlen Rollowelle (2) und einer im Innern der Rollowelle (2) angeordneten Vorspannwelle (5), die mit der Rollowelle (2) unter Zwischenschaltung einer Vorspannfeder (7) verbunden ist, wobei die Rollowelle (2) zum Auf- und Abwickeln einer insbesondere als Fliegengitter ausgebildeten Rollobahn (3) um die Vorspannwelle (5) drehbar ist, wobei weiter die Rollobahn (3) eine untere Abschlussschiene (4) aufweist und an der Vorspannwelle (5) ein Verriegelungsteil (14) befestigt ist, das lösbar zur Aufrechterhaltung einer Vorspannung im Montagezustand festsetzbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Verriegelungsteil (14) lösbar gegen die Abschlussschiene (4) festsetzbar ist.
Patent DE-102004057776-B4 (DE)
Title: Lagekorrektureinrichtung zur Korrektur der Position eines Bauelementehalters für elektronische Bauelemente
Inventor: JESERER GUENTHER
IPC: G01R31/26
Filed: 2004-11-30
Granted: 2011-08-18
Abstract: Lagekorrektureinrichtung zur Korrektur der Position von elektronischen Bauelementen (6) bezüglich eines mit einer Testeinrichtung zusammenwirkenden Kontaktsockels (4), an den die zu testenden elektronischen Bauelemente (6) mittels eines Bauelementhalters (10) einer Handhabungsvorrichtung herangeführt werden, mit – einem im Bereich vor dem Kontaktsockel (4) angeordneten Zentrierrahmen (22) zum Zentrieren des elektronischen Bauelements (6), der in einer Ebene verschiebbar und drehbar angeordnet ist, – einer Lageerfassungseinrichtung (30) zur Erfassung der Ist-Position des im Bauelementhalter (10) gehaltenen elektronischen Bauelements (6), – einer Recheneinrichtung (31) zum Berechnen von Lage korrekturwerten aus der Differenz zwischen der Ist-Position und einer Soll-Position des elektronischen Bauelements (6), – einer Antriebseinrichtung (27) zum Verschieben und Drehen des Zentrierrahmens (22) in Abhängigkeit der von der Recheneinrichtung (31) berechneten Lagekorrekturwerte, dadurch gekennzeichnet, dass der Zentrierrahmen (22) lageveränderlich an einer den Kontaktsockel (4) tragenden Basisplatte (3) befestigt ist und auf zumindest zwei Seiten eine Einführöffnung (23) begrenzt, in...
Patent DE-102004060413-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Überwachen der Position eines Umformwerkzeugs an seinem Träger
Inventor: REISSENWEBER FRANK
IPC: B21C51/00
Filed: 2004-12-14
Granted: 2014-08-07
Abstract: Verfahren zum Überwachen der Position wenigstens eines Umformwerkzeugs (4, 5), das mittels Befestigungsmitteln (34, 41, 51, 56) in einer vorgegebenen Sollposition an einem zugehörigen Träger (3, 6) einer Umformmaschine (2) lösbar befestigt ist, bei dem a) vor, während oder nach wenigstens einem Umformschritt automatisch überwacht wird, ob sich wenigstens eines oder jedes Umformwerkzeug (4, 5) zumindest innerhalb vorgegebener Toleranzen an der vorgegebenen Sollposition befindet, und b) bei einer außerhalb der vorgegebenen Toleranzen liegenden Abweichung von der Sollposition b1) eine Warnung ausgegeben wird und/oder b2) die Abweichung dokumentiert wird und/oder b3) der Umformvorgang unterbrochen wird und/oder b4) die Relativbewegung der Träger (3, 6) mit den Umformwerkzeugen (4, 5) gestoppt wird und/oder b5) die Umformmaschine (2) abgeschaltet wird und/oder b6) mittels Stellmitteln der Ist-Wert wieder innerhalb des Toleranzbereiches auf den Soll-Wert korrigiert wird.
Patent DE-102005002192-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer Krananlage, insbesondere eines Containerkrans, sowie Krananlage, insbesondere Containerkran
Inventor: BERNHARD UDO
IPC: B66C13/48
Filed: 2005-01-17
Granted: 2008-08-14
Abstract: Verfahren
zum Betrieb einer Krananlage, insbesondere eines Containerkrans,
umfassend ein Krangestell, das mittels eines Kranantriebs in x-Richtung verfahrbar
ist, und eine an einem gestellseitig vorgesehenen Ausleger angeordnete
Katze mit einem Lastaufnahmemittel für eine Last, welche Katze mittels
eines Katzantriebs längs
des Auslegers in y-Richtung verfahrbar ist, wobei die jeweiligen
Antriebe zum Bewegen des Lastaufnahmemittels in Abhängigkeit
eines Fahrauftrags, der den Weg der Katze zwischen einer Startposition
und einer Zielposition im x-y-Koordinatensystem definiert, über eine
Steuerungseinrichtung gesteuert werden, wobei zum Abfahren zweier Fahraufträge, die
den Weg der Katze in Form jeweils einer Geraden zwischen einer Start-
und einer Zielposition definieren, welche Geraden unter einem Winkel
zueinander verlaufen und in einem Verbindungspunkt unmittelbar aneinander
anschließen,
zu jeder Geraden wenigstens ein Toleranzintervall zur x- und zur
y-Richtung definiert wird, wobei während des Abfahrens kontinuierlich
die Ist-Position der Katze bestimmt und der Antriebsregelung zu
Grunde gelegt wird, und dass anhand der den Geraden zugeordneten...
Patent DE-102005006209-B4 (DE)
Title: Doppel-Differentialzylinder und Verfahren zu seiner Montage
Inventor: FEGER JOHANNES
IPC: F15B15/20
Filed: 2005-02-11
Granted: 2007-01-18
Abstract: Doppel-Differentialzylinder
(1) mit einer ersten Einheit (2) aus einem Zylinderboden (4), einem Zylinderrohr
(5), einem Führungskopf
(7), einer Kolbenstange (8) und einem Kolben (9) und einer zweiten
Einheit (3) aus einem Kolbenrohr (15), einem Innenkolben (16), einem
Außenkolben
(17) und einem Stangenkopf (18), wobei die zweite Einheit (3) in
der ersten Einheit (2) gleitend und dichtend gelagert ist, und mit
einem ersten Anschluss (22) zum Beaufschlagen zweier Wirkflächen (25,
27) mit einem Fluid in Ausfahrrichtung und einem zweiten Anschluss
(30) zum Beaufschlagen zweier weiterer Wirkflächen (33, 35) mit einem Fluid
in Einfahrrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Einheit
(2) aus mindestens drei in montiertem Zustand lösbar miteinander verbundenen
Teilen besteht, dass die zweite Einheit (3) aus mindestens zwei
in montiertem Zustand lösbar
miteinander verbundenen Teilen besteht, dass die erste Einheit (2)
so unterteilt ist, dass zumindest ein Teil den Zylinderboden (4),
ein weiteres Teil den Führungskopf
(7) und das dritte...
Patent DE-102005009000-B4 (DE)
Title: Vertikales Halbleiterbauelement vom Grabenstrukturtyp und Herstellungsverfahren
Inventor: SIEMIENIEC RALF
IPC: H01L21/336
Filed: 2005-02-28
Granted: 2009-04-02
Abstract: Vertikales
Halbleiterbauelement vom Grabenstrukturtyp,  – mit einem
Halbleiterkörper
mit einem Halbleitersubstrat (2) und mit einer auf dem Halbleitersubstrat
aufgebrachten dotierten Halbleiterschicht, wobei das Halbleitersubstrat
(2) eine erste Anschlusszone (1) und die aufgebrachte dotierte Halbleiterschicht
eine zweite Anschlusszone (5) eines ersten Leitungstyps (n) bilden,  – mit einer
Grabenstruktur, welche in der aufgebrachten dotierten Halbleiterschicht
von der vom Halbleitersubstrat (2) abgewandten Seite und zu diesem
materiell beabstandet ausgebildet ist  – mit einer mit der zweiten
Anschlusszone (5) kurzgeschlossenen Kanalzone (7) eines zweiten
und zum ersten Leitungstyp (n) entgegengesetzten Leitungstyps (p),  – mit einer
Driftzone (4) des ersten Leitungstyps (n) mit einer niedrigeren
Dotierung als die Anschlusszonen (1, 5), wobei die Driftzone (4)
zwischen der Kanalzone (7) und der ersten Anschlusszone (1) ausgebildet
ist und wobei die Kanalzone (7) zwischen der Driftzone (4) und der
zweiten Anschlusszone (5) ausgebildet ist,  – mit einer im Inneren der
Grabenstruktur isoliert...
Patent DE-102005009176-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Füllstandsmessung
Inventor: SAYER HEINZ
IPC: B67C3/22
Filed: 2005-02-17
Granted: 2018-09-13
Abstract: Füllstandsmessverfahren an Behältern (12) wie Flaschen, wobei ein Behälter (12) in einer Transportrichtung (20) durch eine Messstation (17) hindurch bewegt wird, die eine spaltenartige Sendeeinrichtung (14) für Messstrahlen (22) und eine hierzu parallele spaltenartige Empfangseinrichtung (16) für Messstrahlen (22; 88) aufweist, die generell quer zu der Transportrichtung (20) ausgerichtet sind und zwischen denen der Behälter (12) hindurch bewegt wird, wobei die Messstrahlen (22; 88) eine Frequenz aufweisen, für die die Behälter (12) durchsichtig sind, wobei die spaltenartige Sendeeinrichtung (14) mehrfach angesteuert wird, um jeweils eine von mehreren Bildspalten (24) zu erzeugen, während der Behälter (12) durch die Messstation (17) hindurch bewegt wird, und wobei die Bildspalten (24) zu einem zweidimensionalen Durchlichtbild (60) des Behälters (12) zusammengesetzt werden und wobei die Sendeeinrichtung (14) eine Mehrzahl (n) von Sendern (42) und die Empfangseinrichtung (16) eine entsprechende Mehrzahl (n) von Empfängern (44) aufweist, so dass eine Mehrzahl (n) von Messstrecken (45) gebildet wird, und wobei jeder Sender (42) vor jedem eigentlichen Messvorgang einen Vorstrahl (86) mit einer Intensität (I v ) absendet, die kleiner als die maximale zulässige Intensität (I max ) des zugeordneten Empfängers (44) ist, und wobei ein darauf folgender Messstrahl (22; 88) mit einer Intensität (I M ) gesendet wird, die an die von dem Empfänger (44) zuvor empfangene Intensität (I E ) derart angepasst ist, dass der Empfänger (44) nicht übersteuert wird.
Patent DE-102005025007-B4 (DE)
Title: Anordnung mit einem Atemgasbehälter und einem Absperrventil
Inventor: DEDERICH FRANZ-JOSEF
IPC: B63C11/18
Filed: 2005-06-01
Granted: 2008-05-21
Abstract: Anordnung
mit einem im Betrieb am Körper
des Benutzers getragenen Atemgasbehälter (2) und mit einem Absperrventil
(1), wobei das Absperrventil (1) einen in einem Behälterhals
(16) des Atemgasbehälters (2)
eingeschraubten Ventilkörper
(3) und einen um eine Drehachse (4) drehbaren Betätigungsknauf
(5) des Ventilkörpers
(3) umfaßt,
wobei der Betätigungsknauf
(5) quer zur Drehachse (4) mit einer unrunden Kontur (6) versehen ist,
wobei die Kontur (6) eine Querachse (7) und eine senkrecht dazu
liegende Längsachse
(8) aufweist, und wobei eine Quererstreckung (a) des Betätigungsknaufs
(5) in Richtung der Querachse (7) kleiner ist als eine Längserstreckung
(A) in Richtung der Längsachse
(8), dadurch gekennzeichnet, daß die
Kontur (6) des Betätigungsknaufs (5)
eine Rautenform aufweist und daß ein
radiale Umfangsflächen
(9) tragender Griffbereich (13) des Betätigungsknaufs (5) aus einem
harten Material mit einer glatten Oberfläche gefertigt ist.
Patent DE-102005025207-B4 (DE)
Title: Wärmedämmung für eine Strahlungsheizeinrichtung, Strahlungsheizeinrichtung und Elektro-Haushaltsgerät
Inventor: THIMM WOLFGANG DR
IPC: H05B3/74
Filed: 2005-05-25
Granted: 2015-07-23
Abstract: Mehrschichtige Wärmedämmung für eine Strahlungsheizeinrichtung (6), die zumindest teilweise im IR-Wellenlängenbereich arbeitet, mit einer Trägerschicht (13) als oberster Schicht zur Festlegung eines Heizleiters (5) als Heizelement, einer Schicht (11) unterhalb der Trägerschicht (13) mit photonischen Kristallen und einer Wärmedämmschicht (2) unterhalb der Schicht (11) mit photonischen Kristallen.
Patent DE-102005038621-B4 (DE)
Title: Pneumatisches Wegeventil mit mindestens einem Ventilschieber
Inventor: WIDERA JOERG
IPC: F16K11/22
Filed: 2005-08-16
Granted: 2007-09-13
Abstract: Pneumatisches
Wegeventil zum Schalten eines Druckluftflusses zwischen mehreren,
an einem Ventilgehäuse
(1) angeordneten äußeren Anschlüssen (P,
A, B, R, S) mittels mindestens eines Ventilschiebers (4a, 4b), der
innerhalb einer korrespondierenden Schieberbohrung (2) des Ventilgehäuses (1)
axial verschiebbar angeordnet ist und über einen an einer Stirnseite
angeordneten Steuerdruckkolben (5a; 5b) axial bewegbar ist, dadurch gekennzeichnet,
dass der mindestens eine Steuerdruckkolben (5a; 5b) einen rückwärtigen Abschnitt
(8a, 8b) zum Verschließen
eines zwischen zwei äußeren Anschlüssen (A,
R; B, S) angeordneten Ventilsitzes (7a; 7b) aufweist, wobei die
axiale Führung
des mindestens einen Ventilschiebers (4a, 4b) an nur zwei Stellen
derart erfolgt, dass die eine Stelle durch eine Schieberdichtung
(9) zum Schalten des Druckluftflusses zwischen mindestens zwei äußeren Anschlüssen (A,
P; A, R bzw. B, P; B, R) gebildet ist, und dass die andere Stelle
durch eine am Steuerdruckkolben (5a; 5b) angeordnete Kolbendichtung
gebildet ist.