baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015200300-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Simulieren einer Maschine
Inventor: HOFMANN ANDREAS
IPC: G05B17/02
Filed: 2015-01-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Simulieren einer Maschine (200), wobei in einer nicht-echtzeitfähigen Recheneinheit (300) eine Simulation (310) der Maschine (200) durchgeführt wird, eine Steuereinheit (100) über ein nicht-echtzeitfähiges Kommunikationssystem (301) mit der nicht-echtzeitfähigen Recheneinheit (300) verbunden ist, wobei in der Steuereinheit (100) ein Steuerungsprogramm (110) umfassend Steuerungsprogrammschritte zum Steuern der Maschine (200) ausgeführt wird, wobei, wenn eine Auslösebedingung erfüllt ist (322), von der nicht-echtzeitfähigen Recheneinheit (300) ein Auslösesignal ausgegeben wird (323) und das Auslösesignal von der Steuereinheit (100) empfangen wird und wobei auf das empfangene Auslösesignal hin wenigstens ein Steuerungsprogrammschritt (112) des Steuerungsprogramms (110) in der Steuereinheit (100) ausgeführt wird.
Patent DE-102015204280-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Aktivierung eines Aktuators eines Kraftfahrzeugs, zur Ausführung des Verfahrens eingerichtete Vorrichtung und Computerprogrammprodukt
Inventor: HEYL ANDREAS
IPC: B60R16/02
Filed: 2015-03-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Aktivierung eines Aktuators eines Kraftfahrzeugs, eine zur Ausführung des Verfahrens eingerichtete Vorrichtung und ein Computerprogrammprodukt. Erfindungsgemäß wird daher ein Verfahren zur Verfügung gestellt, welches Detektieren (S1) einer Geste mittels einer gestensensitiven Vorrichtung und Aktivieren (S3) des Aktuators in Reaktion auf die detektierte Geste umfasst. Das Verfahren ist dadurch gekennzeichnet, dass der Aktuator nur aktiviert wird, wenn die detektierte Geste validiert (S2) wird. Dies hat den Vorteil, dass fehlerhaft erkannte Gesten nicht zu Fehlaktivierungen von Aktuatoren führen können.
Patent DE-102015204668-A1 (DE)
Title: Schaltgerät mit einer ersten Schalteinrichtung und einer separat gekapselten zweiten Schalteinrichtung
Inventor: BAUDACH JOACHIM
IPC: H01H33/666
Filed: 2015-03-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schaltgerät (10) zur Bildung einer Unterbrecherstrecke für Mittelspannungs- und/oder Hochspannungsschaltungen, mit einer eine Trennschaltstrecke bildenden ersten Schalteinrichtung (14) und einer separat gekapselten zweiten Schalteinrichtung (16), wobei jede der beiden Schalteinrichtungen (14, 16) zwei Kontaktelemente (18, 20; 24) aufweist, von denen das jeweils eine Kontaktelement (18; 24) gegenüber dem jeweils anderen Kontaktelement (20) entlang einer jeweiligen Achse (22, 26) linear beweglich gelagert ist, wobei das Schaltgerät (10) weiterhin auch ein Betätigungselement (30) aufweist, das zur gemeinsamen Betätigung beider Schalteinrichtungen (14, 16) über eine einzige Bewegung des Betätigungselements (30) mechanisch an die beiden beweglich gelagerten Kontaktelemente (18; 24) der Schalteinrichtungen (14, 16) gekoppelt ist. Es ist vorgesehen, dass die beiden Achsen (22, 26), quer zueinander verlaufen.
Patent DE-102015214054-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Automatisierungskomponente
Inventor: SCHÖNBERGER ANDREAS
IPC: G06F11/30
Filed: 2015-07-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Automatisierungskomponente mittels eines Steuerprogramms, das mehrere Steuerprogrammkomponenten umfasst, mit den Schritten eines Erfassens (S101) von Fehlerereignissen des Steuerprogramms während einem Betrieb der Automatisierungskomponente; eines Herunterladens (S102) einer aktuellen Steuerprogrammkomponente zur Fehleranalyse auf Basis von Fehlerereignissen aus einem zentralen System; und eines Aktualisierens (S103) einer vorhandenen Steuerprogrammkomponente zur Fehleranalyse durch die aktuelle Steuerprogrammkomponente zur Fehleranalyse.
Patent DE-102015214930-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Ändern einer Aufteilung auf Saugrohreinspritzung und Direkteinspritzung bei einer Brennkraftmaschine
Inventor: BLAU ANJA
IPC: F02D43/00
Filed: 2015-08-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Ändern einer Aufteilung auf Saugrohreinspritzung und Direkteinspritzung bei einer Brennkraftmaschine (100) mit Saugrohreinspritzung und Direkteinspritzung als Einspritzungsarten von einem ersten zu einem zweiten Aufteilungsfaktor, wobei mittels der jeweiligen Einspritzungsart in jeden Brennraum (103) der Brennkraftmaschine (100) entsprechend dem zweiten Aufteilungsfaktor (A') einzubringende Kraftstoffmengen ermittelt werden, wobei jeweils ein Zündwinkel (∆φ) für jeden Brennraum (103) unter Berücksichtigung wenigstens einer Drehmomentanforderung an die Brennkraftmaschine (100) ermittelt wird, und wobei die ermittelten Kraftstoffmengen und die ermittelten Zündwinkel (∆φ) eingestellt werden.
Patent DE-102015216178-A1 (DE)
Title: Elektrofahrrad
Inventor: DURDEVIC IVIVA
IPC: B62M6/55
Filed: 2015-08-25
Abstract: Offenbart ist ein Elektrofahrrad 1 mit einer elektronischen Steuereinheit 38, einer Antriebseinheit 14, einer Batterieeinheit 20, einer Anzeigeeinheit 24 und einer Fernbedienungseinheit 26 für die Anzeigeeinheit 24, wobei die Fernbedienungseinheit 26 im Bereich eines Lenkergriffes 28 entfernt von der Anzeigeeinheit 24 angeordnet ist. Erfindungsgemäß ist die elektronische Steuereinheit 38 im Sitzrohr 8 des Fahrradrahmens 2 angeordnet.
Patent DE-102015216309-A1 (DE)
Title: Verfahren zur feldorientierten Regelung eines Frequenzumrichters für einen Drehstrommotor
Inventor: GÖTZENBERGER MARTIN
IPC: H02P21/06
Filed: 2015-08-26
Abstract: Verfahren zur feldorientierten Regelung eines Frequenzumrichters für einen Drehstrommotor, bei dem die Einstellung einer neuen Lage des Drehfeldes im Elektromotor mittels Spannungspulse (UR, US, UT) für die Statorspulen erfolgt, wobei durch die Dauer der Spannungspulse (UR, US, UT) für die jeweiligen Spulen und deren zeitlicher Versatz die Amplitude und der Winkel des Drehfeldvektors vorgegeben wird, wobei die Dauer und der Versatz von Spannungspulsen (UR, US, UT) für die Statorspulen das Ergebnis der Berechnung von Stellgrößen (Ud, Uq) in einer digitalen Regelstrecke in einem rotorfesten Koordinatensystem abhängig vom aktuellen Drehwinkel (Theta) und der aktuellen Drehgeschwindigkeit (Omega) sowie der aktuellen Stromwerte (Iu, Iv, Iw) und einem vorgegebenen Drehmoment (Msoll) und einer vorgegebenen Drehgeschwindigkeit (Omegasoll) sind, und die im rotorfesten Koordinatensystem berechneten Stellgrößen (Ud, Uq) durch eine Rücktransformation in Stellgrößen (Ualpha, Ubeta) in einem statorfesten Koordinatensystem umgerechnet werden und aus diesen Stellgrößen im statorfesten Koordinatensystem (Ualpha, Ubeta) die Zeitpunkte für die Flanken der Spannungspulse (UR, US, UT) ermittelt werden. Die Berechnung der Stellgrößen im statorfesten Koordinatensystem (Uα, Uβ) für die zweite Flanke eines Spannungspulses wird in zwei Teilberechnungen mit dem Drehwinkel für die erste Flanke (Θ0) und mit dem Drehwinkel von der ersten bis zur zweiten Flanke (ΔΘ) zerlegt, wobei die erste Teilberechnung der Stellgrößen für die erste Flanke auch für die zweite Flanke verwendet wird und die zweite Teilberechnung der Stellgrößen für eine vorgegebene Anzahl von Koordinatendrehungen verwendet wird.
Patent DE-102015216352-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Erkennen einer möglichen Kollision eines Fahrzeuges mit einem Fußgänger auf Grundlage hochaufgelöster Aufnahmen
Inventor: BROUWER NINA
IPC: G06K9/62
Filed: 2015-08-27
Abstract: Verfahren zum Erkennen einer möglichen Kollision eines Fahrzeuges mit einem Fußgänger mittels einer Auswerteeinrichtung, aufweisend die folgenden Schritte: – Bereitstellen eines ersten Bildes, das eine erste Auflösung aufweist und das eine Abbildung zumindest eines Fußgängers aufweisen kann, einer Szene um das Kraftfahrzeug; – Ermitteln der Anzahl möglicher Abbildungen von Fußgängern im ersten Bild; – Markieren einer möglichen Abbildung eines Fußgängern im ersten Bild als Region von Interesse; – Ermitteln der derzeit verfügbaren Auswertekapazität der Auswerteeinrichtung; – Bereitstellen eines zweiten Bildes, das eine zweite Auflösung aufweist, die höher als die erste Auflösung ist, der Szene um das Kraftfahrzeug; – Ermitteln der maximalen Anzahl von Regionen von Interesse, die mit der derzeit verfügbaren Auswertekapazität ausgewertet werden können; – falls die maximale Anzahl von Regionen von Interesse größer als die Anzahl möglicher Abbildungen von Fußgängern ist, Durchführen der folgenden vier Schritte: – Priorisieren der möglichen Abbildungen von Fußgängern als Regionen von Interesse im ersten Bild; – Auswerten der Regionen von Interesse im zweiten Bild in Abhängigkeit der Priorisierung; – Ermitteln, ob das Gefahrenpotential eines Fußgängers einen vorbestimmten Schwellenwert überschreitet; und – Ausgeben einer Warnung, falls das Gefahrenpotential des Fußgängers einen vorbestimmten Schwellenwert überschreitet.
Patent DE-102015220217-A1 (DE)
Title: Hydrodynamisches Axialgleitlager
Inventor: MAYER KAI-MARTIN
IPC: F16C17/08
Filed: 2015-10-16
Abstract: Der Gegenstand der Anmeldung betrifft ein hydrodynamisches Axialgleitlager zur Abstützung von Axialkräften (FA) zwischen relativ zueinander rotierenden Lagerteilen aufweisend zumindest eine in eine Axialrichtung (A) zu einem der Lagerteile (2) weisende Tragoberfläche (3), dadurch gekennzeichnet, dass die zumindest eine Tragoberfläche (3) in einer Radialrichtung (R) gesehen zur Radialrichtung (R) geneigt angeordnet ist und/oder konturiert ist, wobei die Neigung und/oder Konturierung zur Ausbildung eines sich radial nach außen verengenden Schmierspalts (s) zwischen der Tragoberfläche (3) und dem korrespondierenden Lagerteil (2) eingerichtet ist.
Patent DE-102015220383-A1 (DE)
Title: Elektromagnetisch betätigbares Saugventil für eine Hochdruckpumpe sowie Hochdruckpumpe
Inventor: CICHON GABRIEL
IPC: F16K31/02
Filed: 2015-10-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein elektromagnetisch betätigbares Saugventil für eine Hochdruckpumpe in einem Kraftstoffeinspritzsystem, insbesondere in einem Common-Rail-Einspritzsystem, umfassend einen Elektromagneten (1) zur Einwirkung auf einen hubbeweglichen Anker (2), der mit einem hubbeweglichen Ventilstößel (3) mechanisch koppelbar ist, um das Saugventil zu öffnen, ferner umfassend eine den Anker (2) in Richtung des Ventilstößels (3) belastende Rückstellfeder (4) sowie eine den Ventilstößel (3) in Richtung des Ankers (2) belastende Schließfeder (5), deren Federkraft kleiner als die der Rückstellfeder (4) ist. Erfindungsgemäß wird die mechanische Kopplung des Ankers (2) mit dem Ventilstößel (3) über einen Kontaktstift (6) bewirkt, der relativ beweglich gegenüber dem Anker (2) im Anker (2) gelagert und von der Federkraft der Rückstellfeder (4) in Richtung einer im Anker (2) ausgebildeten Anlageschulter (7) beaufschlagt ist. Ferner betrifft die Erfindung eine Hochdruckpumpe mit einem solchen Saugventil.
Patent DE-102015220415-A1 (DE)
Title: Seltenerd-Dauermagnet und Verfahren zur Herstellung desselben
Inventor: LEE JAE-RYUNG
IPC: H01F41/02
Filed: 2015-10-20
Abstract: Ein Verfahren zur Herstellung eines Seltenerd-Dauermagneten enthält die Herstellung eines gesinterten NdFeB-Magneten. Ein Korngrenzendiffusionsmaterial in Form einer Pulvermischung, die ein Re1 aMb oder M und Re2-Oxid oder Re2-Fluorid enthaltendes Legierungspulver aufweist, wird auf einer Oberfläche des gesinterten NdFeB-Magneten aufgebracht. Das Korngrenzendiffusionsmaterial wird erwärmt, um mindestens entweder Re1, Re2 oder M in einen Korngrenzenteil im Innern des gesinterten Magneten oder in eine Korngrenzenteilzone eines Hauptphasenkorns des gesinterten Magneten zu diffundieren. Re1 und Re2 sind jeweils Seltenerd-Elemente, die aus der Gruppe bestehend aus Dysprosium, Terbium, Neodym, Praseodym und Holmium gewählt werden, M ist eine Metallverbindung bestehend aus Kupfer, Zink, Zinn und Aluminium, 0,1 < a < 99,9, und a + b = 100.
Patent DE-102015224118-A1 (DE)
Title: Spannschloss mit Adapter zum Verbinden von Betonfertigteilen
Inventor: JAESCHKE KLAUS
IPC: E04B5/02
Filed: 2015-12-02
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein Spannschloss mit Adapter zum Verbinden von Betonfertigteilen, das im Wesentlichen schalenförmig ausgebildet ist, mit zumindest zwei Seitenwänden, die im Wesentlichen eben sind, und einander parallel gegenüberliegen, und zumindest zwei im Querschnitt gesehen zumindest abschnittsweise konisch aufeinander zulaufenden Seitenwänden, und mit einem zumindest von außen über eine Zugangsöffnung zugänglichen Aufnahmeraum und zusätzlichen, vorzugsweise einander gegenüberliegenden, in den Aufnahmeraum mündenden Durchtrittsabschnitten, die als Durchtrittsöffnungen zum Hindurchstecken von Befestigungsmitteln vorgesehen sind, wobei die Durchtrittsabschnitte in den ebenen Seitenwänden ausgebildet sind und mit zumindest einer Durchstecköffnung, die im Boden des Spannschlosses gegenüberliegend der Zugangsöffnung ausgebildet ist, wobei der Adapter im Aufnahmeraum des Spannschlosses angeordnet ist, und an seiner dem Boden des Spannschlosses zugewandten Seite zumindest abschnittsweise gewölbt, vorzugsweise tonnenförmig, ausgebildet ist, so dass zumindest abschnittsweise ein Formschluss zwischen dem Spannschloss und dem Adapter besteht, und der Adapter an seiner der Zugangsöffnung zugewandten Seite zumindest abschnittsweise eine ebene Auflagefläche hat, und der Adapter eine Öffnung gegenüberliegend der Durchstecköffnung des Spannschlosses zum Hindurchstecken von Befestigungsmitteln aufweist. Zudem bezieht sich die vorliegende Erfindung auf einen Bausatz zum Verbinden von Betonfertigteilen mit zumindest einem erfindungsgemäßen Spannschloss, zumindest einer Verankerung, vorzugsweise einem Wellenanker, und zumindest drei Befestigungsmitteln, wobei die Längsachsen der Befestigungsmittel in den Durchtrittsabschnitten in den ebenen Seitenwänden im Wesentlichen parallel zueinander verlaufen und die Längsachse des Befestigungsmittels in der Öffnung des Adapters im wesentlichen senkrecht dazu verläuft.
Patent DE-102016003080-A1 (DE)
Title: Roboterschutzhülle mit einer Kederverbindung
Inventor: HANNIG DETLEV
IPC: B25J19/00
Filed: 2016-03-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Roboterschutzhülle (12–14) für einen Beschichtungsroboter (1), insbesondere für einen Lackierroboter (1), mit einem Verbindungselement (20, 21) zur formschlüssigen Befestigung der Roboterschutzhülle (12–14), insbesondere zur Befestigung der Roboterschutzhülle (12–14) an dem Beschichtungsroboter (1) oder zur Verbindung von zwei benachbarten Teilen der Roboterschutzhülle (12–14) miteinander. Die Erfindung sieht vor, dass das Verbindungselement Bestandteil einer Kederverbindung ist.
Patent DE-102016010353-A1 (DE)
Title: Schutzeinrichtung für eine Personenkraftwagenkarosserie
Inventor: WIRSING MICHAEL
IPC: B62D25/20
Filed: 2016-08-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schutzeinrichtung (40) für eine Personenkraftwagenkarosserie, mit wenigstens einem am äußeren Ende einer Deformationszone (D) der Personenkraftwagenkarosserie angeordneten äußeren Stützelement (42), welches über wenigstens eine, einen zusätzlichen Lastpfad (L) ausbildende Stützanordnung (56) zur Abstützung an wenigstens einem in einer Schutzzone (S) der Personenkraftwagenkarosserie angeordneten Karosseriestrukturteil (34) ausgebildet ist.
Patent DE-102016011647-A1 (DE)
Title: Anregung von Fasern mit Biegepiezoaktuatoren
Inventor: PETIT FLORIAN
IPC: G02B7/00
Filed: 2016-09-26
Abstract: Eine Vorrichtung (100) zur Anregung einer Faser (150) weist einen ersten Biegepiezoaktuator (110) und einen zweiten Biegepiezoaktuator (120) auf. Die Vorrichtung (100) weist auch ein Verbindungsteil (130) auf, welches zwischen dem ersten Biegepiezoaktuator (110) und dem zweiten Biegepiezoaktuator (120) angeordnet ist. Die Vorrichtung (100) weist auch eine bewegliche Faser (150) auf, die am Verbindungsteil (130) angebracht ist.
Patent DE-102016013723-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Auftragen eines viskosen Materials
Inventor: SAUER MICHAEL
IPC: B05C5/02
Filed: 2016-11-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (10) zum Auftragen eines viskosen Materials auf ein Werkstück, insbesondere zum Auftragen eines Kleb- oder Dichtstoffs auf ein Kraftfahrzeug-Karosseriebauteil, mit einer eine Materialaustrittsöffnung (20) aufweisenden Auftragsdüse (14) und mit einem die Auftragsdüse (14) tragenden Düsenträger (16), an dem die Auftragsdüse (14) lösbar befestigt ist, wobei sich ein Auftragskanal (18) durch den Düsenträger (16) und die Auftragsdüse (14) bis zur Materialaustrittsöffnung (20) erstreckt. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass der Düsenträger (16) und die Auftragsdüse (14) jeweils eine Verbindungspartie (22, 24) aufweisen, wobei eine erste Verbindungspartie (22) in eine zweite Verbindungspartie (24) eingesteckt ist und von dieser rings umgriffen wird und dass die Verbindungspartien (22, 24) relativ zueinander gegen die Rückstellkraft eines elastischen Rückstellelements (38) aus einer Grundstellung heraus begrenzt beweglich sind.
Patent DE-102016013747-A1 (DE)
Title: Blende für eine Röntgenröhre und Röntgenröhre mit einer solchen Blende
Inventor: SCHU ANDRE
IPC: H01J35/14
Filed: 2016-11-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Blende zur Begrenzung des Querschnitts eines Elektronenstrahls 5 einer Röntgenröhre mit einem Grundkörper 1 aus einem ersten Material, der eine erste zylindrische oder konische Blendenöffnung 10 aufweist, und mit einem Zusatzkörper 2 aus einem zweiten Material, der eine zweite zylindrische oder konische Blendenöffnung 20 aufweist, wobei der Zusatzkörper 2 im eingebauten Zustand auf der Elektronenquellen-nahen Seite angeordnet ist, wobei die Ordnungszahl des ersten Materials größer ist als die Ordnungszahl des zweiten Materials, wobei die Durchmesser der Blendenöffnungen 10, 20 am Elektronenquellen-nahen Ende nicht kleiner sind als am Elektronenquellen-fernen Ende, wobei die zweite Blendenöffnung 20 an seinem Elektronenquellen-fernen Ende vollständig innerhalb der ersten Blendenöffnung 10 an seinem Elektronenquellen-nahen Ende liegt.Die Erfindung betrifft auch eine Röntgenröhre, insbesondere Mikrofokus-Röntgenröhre, mit Mitteln zum Richten eines Elektronenstrahls 5 auf ein Target und einer im Ausbreitungsweg des Elektronenstrahls 5 angeordneten erfindungsgemäßen Blende.
Patent DE-102016014432-A1 (DE)
Title: Schaltend betätigtes Ventil
Inventor: MüLLER AXEL
IPC: F16K31/06
Filed: 2016-12-05
Abstract: Aufgabe: Das erfindungsgemäße Ventil mit einem Elektromagneten (2) zur Betätigung einer Membran (3) soll einfacher und kostengünstiger zu montieren sein und eine hohe Zuverlässigkeit bei der Abdichtung aufweisen. Weiterhin soll der Durchflusswiderstand bei offenem Ventil vermindert werden.Lösung: Die Membran (3) weist einen umlaufenden Wulst (4) auf, der in eine Nut (5) gefügt ist, wobei die Nut (5) in dem Magnetpol (6) des Elektromagneten (2) angeordnet ist.Anwendung: Der bevorzugte Anwendungsbereich der erfindungsgemäßen Ventile ist in Systemen zur Abgasnachbehandlung von Verbrennungsmotoren.
Patent DE-102016015369-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Auswertung physiologischer Parameterwerte eines Patienten
Inventor: KLOTZ TOBIAS
IPC: G07C3/14
Filed: 2016-12-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Auswertung physiologischer Parameterwerte eines Patienten, umfassend eine Netzwerkschnittstelle, eine Prozessoreinheit sowie eine Speichereinheit, wobei die Netzwerkschnittstelle ausgebildet ist, von einem Medizingerät eine erste Datennachricht zu empfangen, welche einen physiologischen Parametertyp und eine Qualität physiologischer Parameterwerte des physiologischen Parametertyps indiziert, wobei die Speichereinheit ausgebildet ist, eine benötigte Mindestqualität physiologischer Parameterwerte bereitzustellen und wobei die Prozessoreinheit ausgebildet ist, eine Auswertung physiologischer Parameterwerte des indizierten physiologischen Parametertyps zur Erzeugung eines Steuersignals in Abhängigkeit der indizierten Qualität und der bereitgestellten Mindestqualität vorzunehmen.Ferner wird ein Verfahren zum Einsatz und zur Verwendung einer erfindungsgemäßen Vorrichtung beschrieben.
Patent DE-102016100679-A1 (DE)
Title: Abgasreinigung für Brennkraftmaschinen
Inventor: ESCHENBURG JOCHIM
IPC: F02M26/02
Filed: 2016-01-16
Abstract: Die Erfindung nach Anspruch 1 betrifft ergänzende Verfahrensschritte zur Abgasreinigung bei Brennkraftmaschinen, um die Emissionswerte der Schadgase und Schadstoffe weiter abzusenken.
Patent DE-102016104247-A1 (DE)
Title: Handschaltgetriebe
Inventor: DEWANGAN YOGESH KUMAR
IPC: F16H3/093
Filed: 2016-03-09
Abstract: Ein Getriebe umfasst ein Getriebegehäuse, fünf koplanare Zahnradsätze, eine Getriebeeingangswelle, ein Ausgangselement, eine erste und zweite Gegenwelle und fünf Synchroneinrichtungs-Baugruppen. Die fünf Synchroneinrichtungs-Baugruppen werden selektiv eingerückt, um eines von zumindest sieben Vorwärtsdrehzahlverhältnissen und einem Rückwärtsdrehzahlverhältnis zwischen dem Getriebeeingangswellenelement und dem Ausgangselement herzustellen.
Patent DE-102016106492-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Oberflächenstrukturierung eines Implantates, ein Gegenkörper und ein Implantat
Inventor: König Markus
IPC: A61L27/14
Filed: 2016-04-08
Abstract: Ein Verfahren zur Oberflächenstrukturierung eines Implantates (100) aus Kunststoff mittels eines Gegenkörpers (200) umfasst die folgenden Schritte: Bereitstellen (S110) eines Gegenkörpers (200) mit einer Oberfläche (210); Ausbilden (S120) einer ersten Oberflächenstruktur (212) auf der Oberfläche (210) des Gegenkörpers (200), wobei die erste Oberflächenstruktur (212) ein nichtreguläres, zufällig verteiltes Muster aufweist; und Ausbilden (S130) einer zweiten Oberflächenstruktur (112) auf dem Implantat (100) unter Nutzung des Gegenkörpers (200), wobei die zweite Oberflächenstruktur und die erste Oberflächenstruktur (212) komplementär zueinander sind.
Patent DE-102016107078-A1 (DE)
Title: Haushaltsgerät mit einer Bedieneinheit zum Eingeben einer Bewertung eines Reinigungs- und/oder Trocknungsergebnisses und Verfahren zum Bedienen eines Haushaltsgeräts
Inventor: KARA SEYFETTIN
IPC: A47L15/46
Filed: 2016-04-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Haushaltsgerät (100) mit einer Bedieneinheit (102) zum Eingeben einer Bewertung eines nach Ablauf eines Reinigungs- und/oder Trocknungsprogramms des Haushaltsgeräts (100) vorliegenden Reinigungs- und/oder Trocknungsergebnisses.
Patent DE-102016107329-A1 (DE)
Title: Fahrzeugairbag mit aktiver Entlüftung
Inventor: ROYCHOUDHURY RAJ S
IPC: B60R21/239
Filed: 2016-04-20
Abstract: Eine Einrichtung umfasst einen Hauptkörper, der ein Innenvolumen im Wesentlichen umschließt. Der Hauptkörper ist elastisch zu einer aufgeblasenen Auslegung ausweitbar. Die Einrichtung umfasst ferner eine Entlüftungsöffnung im Hauptkörper und eine Entlüftungsabdeckung, welche die Entlüftungsöffnung mindestens partiell überlappt. Die Entlüftungsöffnung und die Entlüftungsabdeckung definieren einen Durchgang vom Innenvolumen zum Äußeren des Hauptkörpers. In der aufgeblasenen Auslegung des Hauptkörpers und innerhalb eines Druckschwellenwerts des Innenvolumens verengt die Entlüftungsabdeckung den Durchgang proportional zu einem Druckanstieg im Innenvolumen des Hauptkörpers.
Patent DE-102016109744-A1 (DE)
Title: Komparatorwaage und Verfahren zu deren Betrieb
Inventor: FRÖHLICH THOMAS
IPC: G01G23/01
Filed: 2016-05-26
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Komparatorwaage zur vergleichenden Gewichtsmessung eines Testgewichtsstücks (20) gegen ein Gegengewichtsstück (32) nach dem Prinzip der elektromagnetischen Kompensation, umfassend ein schwenkbeweglich an einer Basis (14) gelagertes Hebelsystem (12) mit einem Lastarm (121), der eine Lastaufnahme (18) zur Aufnahme des Testgewichtsstücks (20) trägt, und mit einem Gegenlastarm (122), der eine Gegenlastaufnahme (30) zur Aufnahme eines Gegengewichtsstücks (32) trägt,  wobei die Basis (14) eine erste Sensoranordnung (24) mit einer ersten Tauchspuleneinheit (22) trägt, deren beweglicher Teil (221) mit dem Gegenlastarm (122) gekoppelt ist.  Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass an der Basis (14) eine zweite Tauchspuleneinheit (34) angeordnet ist, deren beweglicher Teil (341) mit dem Lastarm (121) gekoppelt oder koppelbar ist.