baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019008843-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Betrieb einer aus oder in einem Fahrzeug ausklappbaren Sitzanordnung
Inventor: PETERS STEVEN
IPC: B60R25/01
Filed: 2019-12-19
Granted: 2021-12-16
Abstract: Vorrichtung (1) zum Betrieb einer aus oder in einem Fahrzeug (2) ausklappbaren Sitzanordnung (3), gekennzeichnet durch eine Steuereinheit (4), welche ausgebildet ist, einen Aktivierungsbefehl (B) von einem autorisierten Fahrzeugnutzer und dritten Personen zum Ausklappen der Sitzanordnung (3) aus einem fahrzeuginneren Bereich in einen von außerhalb des Fahrzeugs (2) zugänglichen Bereich zu empfangen und auszuführen, wobei eine Freigabe zur Bedienung der Sitzanordnung (3) durch dritte Personen nur dann aktiviert oder aktivierbar ist, wenn eine Kamera (8) erfasst und/oder der autorisierte Fahrzeugnutzer bestätigt, dass ein Kofferraum (9), in welchem sich die Sitzanordnung (3) im eingeklappten Zustand befindet, frei von anderen Gegenständen ist.
Patent DE-102019111297-B4 (DE)
Title: Halbleiter-Bauelement und Verfahren
Inventor: WONG I-HSIEH
IPC: H01L27/092
Filed: 2019-05-02
Granted: 2023-01-26
Abstract: Verfahren mit den folgenden Schritten:Herstellen einer Finne (52), die sich von einem Substrat (50) erstreckt, wobei die Finne (52) nach dem Herstellen eine erste Breite (W1) und eine erste Höhe (H1) hat;Herstellen eines Dummy-Gatestapels über einem Kanalbereich (56) der Finne (52);Herstellen eines LDD-Bereichs (80) in der Finne (52) benachbart zu dem Kanalbereich (56);Aufwachsen eines epitaxialen Source-/Drains (82) in der Finne (52) benachbart zu dem Kanalbereich (56), wobei der epitaxiale Source-/Drain (82) zumindest teilweise in dem LDD-Bereich (80) der Finne (52) aufgewachsen wird; undNach dem Aufwachsen des epitaxialen Source-/Drains (82) Ersetzen des Dummy-Gatestapels durch einen Metall-Gatestapel (96), wobei der Kanalbereich (56) der Finne (52) vor dem Ersetzen die erste Breite (W1) und die erste Höhe (H1) hat und nach dem Ersetzen eine zweite Breite (W2) und eine zweite Höhe (H2) hat, wobei die zweite Breite (W2) kleiner als die erste Breite (W1) ist und die zweite Höhe (H2) kleiner als die erste Höhe (H1) ist, wobei nach dem Ersetzen des Dummy-Gatestapels eine Oberseite des LDD-Bereichs (80) über einer Oberseite des Kanalbereichs (56) verläuft.
Patent DE-102019132219-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Kalibrieren eines Systems, System, Durchflussmesszellenanordnung und Speichermedium
Inventor: TEMMEL ERIK
IPC: G06K9/78
Filed: 2019-11-27
Granted: 2021-10-21
Abstract: Verfahren zum Kalibrieren eines Systems (4) mit einer ersten Kamera (10) und einer zweiten Kamera (20),- wobei das System (4) die Freiheitsgrade erste Rotation der ersten Kamera (10) um deren optische Achse (14), zweite Rotation der zweiten Kamera (20) um deren optische Achse (24), Zoomdifferenz zwischen erster Kamera (10) und zweiter Kamera (20), und Höhendifferenz zwischen erster Kamera (10) und zweiter Kamera (20) hat,- wobei über eine jeweilige Anzahl erster Rotationen, eine Anzahl zweiter Rotationen und eine Anzahl Zoomdifferenzen iteriert wird,- wobei für jede Kombination aus erster Rotation, zweiter Rotation und Zoomdifferenz eine Anzahl von korrespondierenden Referenzbildpaaren erzeugt wird und daraus eine jeweilige Höhendifferenz berechnet wird, wobei jedes Referenzbildpaar ein jeweiliges erstes Referenzbild und ein jeweiliges zweites Referenzbild aufweist, wobei in dem ersten Referenzbild und dem zweiten Referenzbild jeweils eine Anzahl von Referenzobjekten (1, 2, 3) abgebildet ist.- wobei jede Höhendifferenz unter Verwendung eines jeweiligen Kerndichteschätzers folgendermaßen berechnet wird:- Festlegung einer anfänglichen Kerndichtefunktion des Kerndichteschätzers, deren Definitionsbereich in einer ersten Koordinate die Menge aller möglichen Höhendifferenzen umfasst, und deren Wertebereich in einer zweiten Koordinate die Häufigkeit der jeweiligen Höhendifferenz repräsentiert,- Erkennen der Referenzobjekte (1, 2, 3),- Berechnen einer jeweiligen Länge für jedes Referenzobjekt (1, 2, 3),- Bilden jeweiliger Referenzobjektpaare aus je einem ersten Referenzobjekt (1, 2, 3) des ersten Referenzbilds und einem zweiten Referenzobjekt (1, 2, 3) des zweiten Referenzbilds eines jeweiligen Referenzbildpaars, so dass jedes Referenzobjekt (1, 2, 3) des ersten Referenzbilds mit jedem Referenzobjekt (1, 2, 3) des zweiten Referenzbilds je genau ein Referenzobjektpaar bildet,- Aktualisieren der Kerndichtefunktion für jedes Referenzobjektpaar oder zumindest einen Teil der Referenzobjektpaare mit einer Kernfunktion aus dem Definitionsbereich der Kerndichtefunktion, wobei die Kernfunktion von einem Versatz zwischen dem ersten Referenzobjekt (1, 2, 3) und dem zweiten Referenzobjekt (1, 2, 3) abhängt,- Festlegen der jeweiligen Höhendifferenz als denjenigen Wert der ersten Koordinate, an welchem die Kerndichtefunktion ihren maximalen Wert hat,- Ermitteln, bei welcher Kombination aus erster Rotation, zweiter Rotation und Zoomdifferenz die Höhendifferenz mit dem größten Wert der Kerndichtefunktion festgelegt wurde.
Patent DE-102019200742-B4 (DE)
Title: Schutzblech für eine Scheibenbremse sowie Scheibenbremse
Inventor: GRABIEC THOMASZ PAWEL
IPC: F16D65/12
Filed: 2019-01-22
Granted: 2021-12-09
Abstract: Schutzblech (9) für eine Scheibenbremse (1) eines Kraftfahrzeugs, mit einem Basiselement (11), das zumindest einen Befestigungsabschnitt (13) zum Anordnen des Basiselements (11) zu einer Bremsscheibe (4) der Scheibenbremse (1) aufweist, wobei wenigstens ein relativ zum Basiselement (11) bewegbares Erweiterungselement (12) vorgesehen ist, welches zwischen einer Ausgangsposition (22) und zumindest einer Erweiterungsposition (18) bewegbar und festlegbar ist, wobei das wenigstens eine Erweiterungselement (12) durch einen in Radialrichtung wirkenden Stellmechanismus (21) zu oder an dem Basiselement (11) angeordnet ist und durch den Stellmechanismus (21) eine stufenlose oder stufenweise Stellbewegung des wenigstens einen Erweiterungselements (12) in Radialrichtung zum Basiselement (11) vorgesehen ist, wobei das wenigstens eine Erweiterungselement (12) in seiner Erweiterungsposition (18) das Basiselement (11) bezogen auf die Ausgangsposition (22) des Erweiterungselementes (12) radial erweitert dadurch gekennzeichnet, dass der Stellmechanismus (21) mehrere Rastpositionen aufweist, durch welche das wenigstens eine Erweiterungselement (12) in der Ausgangsposition (22) und in der Erweiterungsposition (18) und vorzugsweise in wenigstens einer weiteren Zwischenposition lösbar aber lagestabil verrastet.
Patent DE-102019202507-B4 (DE)
Title: Drehbares Zierelement
Inventor: MARSCHOLLEK KAMIL
IPC: B60B7/20
Filed: 2019-02-25
Granted: 2021-02-18
Abstract: Drehbares Zierelement (10) für ein Fahrzeug (12), umfassend:- ein Gehäuse (14);- eine Welle (16), die an dem Gehäuse relativ zu diesem drehbar gelagert ist;- einen Zierabschnitt (24), der ein Zierelement (10') aufweist und der fliegend an der Welle gelagert ist und sich dabei stirnseitig entlang des Gehäuses erstreckt;- ein exzentrisches Gewicht (28), das von dem Zierabschnitt umfasst ist, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest der Zierabschnitt und das exzentrische Gewicht ein Verbundbauteil bilden und dass das Gehäuse und das Verbundbauteil derart aufeinander ausgelegt sind, dass eine zwischen diesen gebildete Kavität (30), in radialer Richtung (R) der Welle, durch wenigstens eine Materialhinterschneidung (34) von der Außenwelt (32) getrennt ist und die Materialhinterschneidung ein Gefälle (36) aufweist, so dass Wasser (38) durch die Kavität in Richtung der Außenwelt transportierbar ist.
Patent DE-102019203052-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Detektion von Zwerchfellkontraktionen
Inventor: KUSCHE ROMAN
IPC: A61B5/389
Filed: 2019-03-06
Granted: 2022-01-13
Abstract: Verfahren zur Detektion von Zwerchfellkontraktionen mit den Schritten:- Anbringen von mindestens einem Paar von Elektroden, welche zur Kontaktierung des Körpers, zur Erfassung zwerchfellmuskelbezogener Signale eines Nutzers, vorgesehen sind, an den Nutzer;- Erfassen wenigstens eines ersten zwerchfellmuskelbezogenen Signals unter Verwendung einer ersten Messfrequenz sowie wenigstens eines zweiten zwerchfellmuskelbezogenen Signals unter Verwendung wenigstens einer zweiten Messfrequenz;- Auswerten einer Phase des ersten zwerchfellmuskelbezogenen Signals und einer Phase des zweiten zwerchfellmuskelbezogenen Signals;- Detektieren wenigstens einer Zwerchfellkontraktion in Abhängigkeit des Ergebnisses der Auswertung der Phasen des ersten und des zweiten zwerchfellmuskelbezogenen Signals.
Patent DE-102019210190-B4 (DE)
Title: Thermoelektrische kühleinheit
Inventor: LUNDQVIST ANTON
IPC: F28D15/02
Filed: 2019-07-10
Granted: 2022-08-11
Abstract: Thermoelektrische Kühleinheit (1) für einen Kühlschrank (100) umfassend ein Peltierelement (9), das während des Betriebs eine kalte Seite (9a) und eine heiße Seite (9b) aufweist, wobei die kalte Seite (9a) des Peltierelements (9) zum Wärmeaustausch mit dem Inneren des Kühlschranks (100) und die heiße Seite (9b) des Peltierelements (9) zum Wärmeaustausch mit der Umgebung bestimmt ist, die thermoelektrische Kühleinheit (1) umfasst ferner eine Wärmesenke (8), die thermisch mit der kalten Seite (9a) des Peltierelements (9) gekoppelt ist, um den Wärmeaustausch mit dem Inneren des Kühlschranks (100) zu erhöhen,wobei die thermoelektrische Kühleinheit (1) ferner einen Boiler (2) und ein Wärmerohr (7) umfasst, die thermisch mit der heißen Seite (9b) des Peltierelements (9) gekoppelt sind, um den Wärmeaustausch mit der Umgebung zu erhöhen, wobei der Boiler (2) mit der heißen Seite (9b) des Peltierelements (9) verbunden ist, der Boiler (2) einen Auslassanschluss (4) und einen Rücklaufanschluss (5) aufweist, und das Wärmerohr (7) den Auslassanschluss (4) mit dem Rücklaufanschluss (5) verbindet und so einen geschlossenen Kreislauf bildet,wobei der Boiler (2) eine erste Seitenwand (2c) aufweist, von der mindestens ein Teil mit dem Peltierelement (9) in Kontakt steht und der Boiler (2) so ausgelegt ist, dass im montierten Zustand und gefüllt mit einem flüssigen Kältemittel das flüssige Kältemittel innerhalb des Boilers (2) den gesamten Teil der ersten Seitenwand (2c) bedeckt, der mit dem Peltierelement (9) in Kontakt stehtund wobei der Boiler (2) so ausgelegt ist, dass der Boiler (2) nur teilweise mit dem flüssigen Kältemittel gefüllt werden kann,dadurch gekennzeichnet, dassder Boiler (2) quaderförmig ist und im montierten Zustand sowohl das Peltierelement (9) als auch die erste Seitenwand (2c) überwiegend flach und in einer von einer vertikalen Ebene um 1° bis 3° geneigten Ebene angeordnet sind, so dass das Peltierelement (9) und die erste Seitenwand (2c) oben zum Kühlschrank (100) hin gekippt sind.
Patent DE-102021109109-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Lithium-Ionen-Zelle
Inventor: VANHAELST ROBIN
IPC: H01M10/0525
Filed: 2021-04-13
Granted: 2023-05-04
Abstract: Verfahren zur Herstellung von Anodenmaterial (27) für eine Lithium-Ionen-Zelle,- wobei in einem flüssigen Elektrolyt (6) eingebettete feste kohlenstoffhaltige Teilchen (4) zwischen einer Anode (2) und einem für Lithiumionen durchlässigen Separator (7) angeordnet werden, wobei auf der den Teilchen (4) gegenüberliegenden Seite des Separators (7) eine lithiumhaltige Kathode (8) angeordnet wird,- wobei durch Anlegen einer elektrischen Spannung ein elektrischer Strom zwischen der Kathode (8) und der Anode (2) hervorgerufen wird, der zur Ausbildung von SEI-Schichten (24) auf den Teilchen (4) führt, und- wobei die Teilchen (4) mit den SEI-Schichten (24) von der Anode (2) und dem Separator (7) entfernt und von dem Elektrolyt (6) getrennt werden, dadurch gekennzeichnet,- dass aus den Teilchen (4), Leitruß (5) und einer Flüssigkeit ein Slurry ausgebildet und auf die Anode (2) aufgetragen wird, wobei der Slurry kein Bindemittel aufweist, und dass die Flüssigkeit (28) durch Verdampfen entfernt wird, bevor die Teilchen (4) in dem flüssigen Elektrolyt (6) eingebettet werden, und- dass die von der Anode (2) und dem Separator (7) entfernten Teilchen (4) voneinander gelöst werden.
Patent DE-102021114516-B4 (DE)
Title: Sicherheitsgurtanordnung für ein Fahrzeug
Inventor: GOLDHOFER GERHARD
IPC: B60R22/18
Filed: 2021-06-07
Granted: 2023-01-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sicherheitsgurtanordnung (10) für ein Fahrzeug, mit einem Sicherheitsgurt (11), einer Gurtaufrollvorrichtung (12) und einer Befestigungsvorrichtung (13), welche die Gurtaufrollvorrichtung (12) über mindestens eine stoffschlüssige Verbindung (18) an einer Fahrzeugkarosserie (1) anbindet, wobei eine Sicherungsvorrichtung (20) eine Fangvorrichtung (26) aufweist, welche an einem Endbereich mit der Gurtaufrollvorrichtung (12) und an einem anderen Endbereich mit der Fahrzeugkarosserie (1) verbunden ist und die Gurtaufrollvorrichtung (12) bei Belastung, insbesondere im Crashfall, in Position hält.
Patent DE-112009000319-B4 (DE)
Title: Solenoid-betriebenes Flusssteuerventil
Inventor: NAGATA KIYOKAZU
IPC: F16K31/06
Filed: 2009-12-04
Granted: 2014-04-30
Abstract: Solenoid-betriebenes Flusssteuerventil (1) zum Steuern der Flussrate eines Fluids, das von einer zweiten Öffnung (13) zu einer ersten Öffnung (12) fließt, in Reaktion auf eine Stromversorgung, wobei das Solenoid-betriebene Flusssteuerventil (1) umfasst: ein Hauptventil (V1), das zwischen der zweiten Öffnung (13) und der ersten Öffnung (12) angeordnet ist, wobei das Hauptventil (V1) einen Hauptventilsitz (11) und einen Hauptventilkegel (20) umfasst, wobei der Hauptventilkegel (20) dem Hauptventilsitz (11) zugewandt ist und auf demselben aufsitzen kann, eine Hauptpilotkammer (21), die einen Fluiddruck auf den Hauptventilkegel (20) zu dem Hauptventilsitz (11) hin ausübt, eine Hauptpilotöffnung (24, 24B), die die Hauptpilotkammer (21) mit der zweiten Öffnung (13) verbindet, ein Hilfsventil (V2), das die Hauptpilotkammer (21) mit der ersten Öffnung (12) verbindet, wobei das Hilfsventil (V2) einen Hilfsventilsitz (31) und einen Hilfsventilkegel (40) umfasst, wobei der Hilfsventilkegel (40) dem Hilfsventilsitz (31) zugewandt ist und auf demselben aufsitzen kann, eine Hilfspilotkammer (41), die einen Fluiddruck auf den Hilfsventilkegel (40) zu dem Hilfsventilsitz (31) hin ausübt, eine Hilfspilotöffnung (44, 44B), die die Hilfspilotkammer (41) mit der zweiten Öffnung (13) verbindet, ein Pilotventil (V3), das die Hilfspilotkammer (41) mit der ersten Öffnung (12) verbindet, wobei das Pilotventil (V3) einen Pilotventilsitz (51) und einen Pilotstift (60) umfasst, wobei der Pilotstift (60) dem Pilotventilsitz (51) zugewandt ist und auf demselben aufsitzen kann, und ein Solenoid (S), das in Reaktion auf eine Stromversorgung veranlasst, dass sich der Pilotstift (60) zu und von dem Hilfsventilsitz (51) bewegt.
Patent DE-112011100147-B4 (DE)
Title: Hybridantriebsgerät
Inventor: SUYAMA DAIKI
IPC: B60W30/192
Filed: 2011-02-16
Granted: 2019-01-10
Abstract: Hybridantriebsgerät, das Folgendes aufweist:
 ein Eingabebauteil, das mit einer Drehelektromaschine antriebsverbunden ist und über eine Eingabekupplung mit einer Brennkraftmaschine antriebsverbunden ist;
 ein Ausgabebauteil, das mit dem Eingabebauteil antriebsverbunden ist und eine Drehung des Eingabebauteils zu einem Rad überträgt; und
 eine Steuerungsvorrichtung, die zumindest die Drehelektromaschine steuert, wobei
 die Eingabekupplung eine Vielzahl von Reibungsmaterialien und ein elastisches Bauteil hat, das die Vielzahl von Reibungsmaterialien gegeneinander mit einer vorbestimmten Drängkraft drückt, und ausgebildet ist, um ein Drehmoment durch die Drängkraft des elastischen Bauteils übertragen zu können, und
 die Stärke der Drängkraft des elastischen Bauteils und die Öffnungs-/Schließphasen der Ventilelemente in einem Vorauseilphasenzustand so festgelegt sind, dass das Drehmoment, das durch die Eingabekupplung mit der Drängkraft des elastischen Bauteils übertragbar ist, kleiner ist als das Abtriebsdrehmoment der Brennkraftmaschine in dem Vorauseilphasenzustand relativ zu einer vorbestimmten Referenzphase, und
 die Steuerungsvorrichtung in der Lage ist, eine Ventilöffnungs-/Schließphasensteuerung zum Vorauseilen oder Verzögern von Öffnungs-/Schließphasen von Ventilelementen, die in der Brennkraftmaschine vorgesehen sind, über einen Ventilöffnungs-/Schließphaseneinstellmechanismus auszuführen, und, wenn die Brennkraftmaschine in einem gestoppten Zustand vor einem Start eines Fahrzeugs ist, die Steuerungsvorrichtung die Öffnungs-/Schließphasen der Ventilelemente vorauseilend macht, um die Öffnungs-/Schließphasen der Ventilelemente in den Vorauseilphasenzustand zu bringen, um somit das Fahrzeug mit einem Drehmoment der Drehelektromaschine in dem Vorauseilphasenzustand zu starten.
Patent DE-112011101587-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Messen und Steuern des Abstands zwischen einer unteren Endfläche eines Wärmeabschirmelements und der Oberfläche einer Rohstoffschmelze und Verfahren zum Herstellen eines Silizium-Einkristalls
Inventor: SUGAWARA KOSEI
IPC: C30B29/06
Filed: 2011-04-28
Granted: 2018-05-09
Abstract: Verfahren zum Messen eines Abstands zwischen einer unteren Endfläche eines Wärmeabschirmelements und einer Oberfläche einer Rohstoffschmelze, umfassend das Vorsehen des Wärmeabschirmelements mit einem Richtwertreflektor, wobei das Wärmeabschirmelement über der Oberfläche der Rohstoffschmelze angeordnet ist, wenn ein Silizium-Einkristall mittels des Czochralski-Verfahrens gezogen wird, während ein Magnetfeld an die Rohstoffschmelze in einem Tiegel angelegt ist, wobei das Verfahren umfasst:Vorsehen des Richtwertreflektors in einer konkaven Wölbung, die auf der unteren Endfläche des Wärmeabschirmelements ausgebildet wird, und wodurch ein Erfassungsfehler verhindernder Aufbau ausgestaltet wird;aktuelles Messen des Abstands zwischen der unteren Endfläche des Wärmeabschirmelements und der Oberfläche der Rohstoffschmelze und Beobachten einer Position eines Spiegelbilds des Richtwertreflektors mit einer Festpunkt-Beobachtungsvorrichtung, wobei das Spiegelbild an der Oberfläche der Rohstoffschmelze reflektiert wird; und dannMessen eines Bewegungsabstands des Spiegelbilds mit der Festpunkt-Beobachtungsvorrichtung und Berechnen des Abstands zwischen der unteren Endfläche des Wärmeabschirmelements und der Oberfläche der Rohstoffschmelze vom Bewegungsabstand des Spiegelbilds und des aktuell gemessenen Abstands, während der Silizium-Einkristall gezogen wird.
Patent DE-112011105410-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsteuervorrichtung
Inventor: TAKAGI MASASHI
IPC: F02D9/02
Filed: 2011-07-04
Granted: 2021-05-20
Abstract: Steuervorrichtung (20), die in einem Fahrzeug (1) verwendet wird, das eine Antriebskraft durch Übertragen einer Ausgabe eines Verbrennungsmotors (2) auf ein Antriebsrad (7) erzielt, und das ein Hilfsaggregat (8, 9) aufweist, das durch die Ausgabe des Verbrennungsmotors (2) betrieben wird,wobei die Steuervorrichtung (20) ausgestaltet ist, umeine Ausgabeerhöhungssteuerung auszuführen, um, wenn das Hilfsaggregat (8, 9) betrieben wird, die Ausgabe des Verbrennungsmotors (2) im Vergleich zu dem Fall, wenn das Hilfsaggregat (8, 9) nicht betrieben wird, zu erhöhen,eine Ausgabeverringerungssteuerung auszuführen, um die Ausgabe des Verbrennungsmotors (2) zu verringern und den Betrieb des Hilfsaggregats (8, 9) zu beschränken, wenn eine Beschleunigerbetätigungskraft (Pac) größer als oder gleich einem ersten vorgegebenen Wert (Pth) ist und eine Anforderung zum Betreiben des Hilfsaggregats (8, 9) erzeugt wurde, oder wenn eine Beschleunigerbetätigungsbeschleunigung größer als oder gleich einem zweiten vorgegebenen Wert ist und die Anforderung zum Betreiben des Hilfsaggregat (8, 9) erzeugt wurde,dadurch gekennzeichnet, dassder erste vorgegebene Wert (Pth) definiert ist als die Kraft, die von einem Fahrer auf einen Beschleuniger aufgebracht wird, wenn der Fahrer den Beschleuniger unbeabsichtigt betätigt, und der zweite vorgegebene Wert definiert ist als die Beschleunigung, die von dem Fahrer auf den Beschleuniger aufgebracht wird, wenn der Fahrer den Beschleuniger unbeabsichtigt betätigt.
Patent DE-112012000550-B4 (DE)
Title: Integrierter Halbleiterschaltkreis
Inventor: MITSUNAKA TAKESHI
IPC: H04L7/033
Filed: 2012-01-12
Granted: 2015-06-25
Abstract: Ein integrierter Halbeiterschaltkreis (100, 200, 300, 400) mit: einem lokalen Oszillator (109), der zum Schwingen mit einer Mehrzahl von Frequenzen geeignet ist; einem Referenzsignaloszillator (107), der mit einer vorgegebenen Referenzfrequenz schwingt; einem variablen Frequenzteiler (110), der eine Frequenz eines Ausgangssignals des lokalen Oszillators durch n-mal die vorgegebene Referenzfrequenz teilt; einem ersten Teilungsverhältniseinstellungsbereich (103, 104, 118), der ein Teilungsverhältnis des variablen Frequenzteilers (110) in Übereinstimmung mit einem diesem zuzuführenden elektrischen Gleichspannungspotential steuert; und einem zweiten Teilungsverhältniseinstellungsbereich (104, 105, 118), der das Teilungsverhältnis des variablen Frequenzteilers (110) in Übereinstimmung mit der Anwesenheit oder Abwesenheit eines diesem zuzuführenden Impulssignals steuert, wobei der integrierte Halbleiterschaltkreis (100, 200, 300, 400) eine Schwingungsfrequenz des lokalen Oszillators (109) durch die Steuerung des Teilungsverhältnisses des variablen Frequenzteilers (110) durch den ersten Teilungsverhältniseinstellungsbereich (103, 104, 118) oder den zweiten Teilungsverhältniseinstellungsbereich (104, 105, 118) auf eine erwünschte Frequenz einstellt, und das elektrische Gleichspannungspotential dem ersten Teilungsverhältniseinstellungsbereich (103, 104, 118) über einen Stromspiegelschaltkreis (119) zugeführt wird.
Patent DE-112012006107-B4 (DE)
Title: Sequenzprogramm-Fehlerbehebungs-Hilfsvorrichtung
Inventor: YAMAOKA TAKAYUKI
IPC: G05B19/05
Filed: 2012-03-26
Granted: 2015-12-03
Abstract: Eine Sequenzprogramm-Fehlerbehebungs-Hilfsvorrichtung (50) umfassend: ein Entwicklungstool (100) umfassend: eine Einheitkonfigurations-Anzeige-Editiereinheit (1), welche Informationen über eine von einem Benutzer aus in einer speicherprogrammierbaren Steuerung enthaltenen Einheiten ausgewählte Deaktiviereinheit erhält; eine Einheit-Variable-Halteeinheit (2), welche eine Korrespondenz zwischen Einheitsbezeichnungen und von den Einheiten in einem von der speicherprogrammierbaren Steuerung ausgeführten Sequenzprogramm verwendeten Variablenbezeichnungen hält; eine Programm-Anzeige-Editiereinheit (3), mit welcher der Benutzer das Sequenzprogramm editieren kann; eine Programm-Speichereinheit (4), welche das Sequenzprogramm speichert; eine Programm-Konvertiereinheit (5), welche das Sequenzprogramm in einen von einer Programm-Ausführeinheit (11) der speicherprogrammierbaren Steuerung ausführbaren Programmcode konvertiert; eine Variable-Verwendungsstelle-Sucheinheit (6), welche von der Einheit-Variable-Halteeinheit (2) Bezeichnungen der von der Deaktiviereinheit verwendeten Variablen erhält und nach Stellen sucht, an denen die erhaltenen Variablen in dem Sequenzprogramm verwendet werden; und eine Ausführungs-Deaktivier-Einstelleinheit (7), welche einen Abschnitt des ausführbaren Programmcodes entsprechend den Stellen in eine Deaktivierbereichs-Einstelldatei schreibt, so dass ein Deaktivierbereich nicht ausgeführt wird; und eine Ausführ-Steuereinheit (12), welche auf der Basis der Deaktivierbereichs-Einstelldatei die Programm-Ausführeinheit (11) derart steuert, dass diese den Deaktivierbereich nicht ausführt.