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Patent DE-102013205518-A1 (DE)
Title: Ermittlung des Zeitpunkts eines vorbestimmten Öffnungszustandes eines Kraftstoffinjektors
Inventor: DENK FRANK
IPC: F02D41/20
Filed: 2013-03-27
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Ermitteln des Zeitpunkts eines vorbestimmten Öffnungszustandes (41, 42) eines einen Spulenantrieb aufweisenden Kraftstoffinjektors für einen Verbrennungsmotor eines Kraftfahrzeuges beschrieben. Das Verfahren weist auf: (a) Erfassen des zeitlichen Verlaufs (10) der Stromstärke eines durch den Spulenantrieb fließenden Stromes, (b) Bestimmen eines Differenzverlaufs (20, 30) basierend auf dem erfassten zeitlichen Verlauf (10) der Stromstärke und einem Referenz-Stromverlauf, wobei der Referenz-Stromverlauf den zeitlichen Verlauf der Stromstärke des durch den Spulenantrieb fließenden Stromes in einem Zustand darstellt, in welchem der Kraftstoffinjektor in einer vorbestimmten Stellung fixiert ist, und (c) Ermitteln eines Zeitpunkts (T1, T2), zu dem der Differenzverlauf ein Extremum (22, 31, 32) aufweist, wobei der ermittelte Zeitpunkt (T1, T2) der Zeitpunkt des vorbestimmten Öffnungszustands ist. Es wird ferner ein Verfahren zum Ansteuern eines Kraftstoffinjektors, sowie eine Vorrichtung, eine Motorsteuerung und ein Computerprogramm beschrieben.
Patent DE-102013206606-A1 (DE)
Title: Antrieb
Inventor: KATRINI WALERI
IPC: B60J7/057
Filed: 2013-04-12
Abstract: Es wird ein Antrieb zur Montage am fahrzeuginneren Rohbau vorgeschlagen, wobei der Antrieb (17) an einer Führungsschiene (10) für ein faltbares Verdeck angebracht ist und über ein Antriebsritzel (22) ein Antriebskabel (24) antreibt, so dass der Antrieb (17) mit dem Antriebsritzel (22) in eine in der Führungsschiene (10) vorgesehenen Aussparung (45) eingreift und mindestens von dieser gehalten ist.
Patent DE-102013208681-A1 (DE)
Title: Elektronische Komponente sowie Steuergerät mit der elektronischen Komponente
Inventor: LUDWIG RONNY
IPC: H05K7/14
Filed: 2013-05-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine elektronische Komponente (1), umfassend eine Leiterplatte (3) mit zumindest einer Stirnseite (31), einer ersten Oberfläche (32) und einer zweiten Oberfläche (33), zumindest ein Befestigungselement (4), das in insbesondere in einem Gehäuse (2) fixierbar ist und das eingerichtet ist, die Leiterplatte (3) zu lagern und elektrisch zu kontaktieren, und zumindest eine Ausnehmung (5) in der Stirnseite (31) der Leiterplatte (3), wobei das Befestigungselement (4) in die Ausnehmung (5) eingreift, und wobei der Eingriff des Befestigungselements (4) in die Stirnseite (31) sowohl die Lagerung der Leiterplatte (3) als auch die elektrische Kontaktierung zwischen Leiterplatte (3) und Befestigungselement (4) darstellt.
Patent DE-102013216437-A1 (DE)
Title: Verwendung von Faser-Keramik-Verbunden in der Papiermaschine
Inventor: RüHL THOMAS
IPC: D21F3/00
Filed: 2013-08-20
Abstract: Die Erfindung betrifft die Verwendung von Keramik-Werkstoffen in Maschinenkomponenten einer Papiermaschine als Bauelemente für Verschleißflächen. Sind die Keramik-Werkstoffe als Faser-Keramik-Verbund, umfassend Fasern und eine Keramik-Matrix, ausgebildet, lassen sich komplexere Geometrien der Bauelemente bei geringerem Herstellungsaufwand realisieren und zudem sind die Bauelemente höher belastbar und gegen Thermoschock unempfindlicher.
Patent DE-102013220502-A1 (DE)
Title: Skalierbares elektrisches Antriebssystem
Inventor: HILDINGER JÜRGEN
IPC: H02P27/06
Filed: 2013-10-11
Abstract: Die Erfindung offenbart eine Elektromotorsteuerungseinrichtung, die dazu ausgebildet ist, einen Elektromotor anzusteuern, der zumindest drei Phasenwicklungen aufweist, wobei jede Phasenwicklung einen ersten Anschluss und einen zweiten Anschluss aufweist, mit – einer ersten Drehfelderzeugungseinrichtungen, die dazu ausgebildet ist, ein sich drehendes Feld zu erzeugen, wenn die zumindest drei Phasenausgänge der ersten Drehfelderzeugungseinrichtung an die Phasenwicklungen des Elektromotors angeschlossen sind; – einer zweiten Drehfelderzeugungseinrichtungen, die dazu ausgebildet ist, ein sich drehendes Feld zu erzeugen, wenn die zumindest drei Phasenausgänge der zweiten Drehfelderzeugungseinrichtung an die Phasenwicklungen des Elektromotors angeschlossen sind; wobei der erste Anschluss jeder der Mehrzahl von Phasenwicklungen an die erste Drehfelderzeugungseinrichtung und der zweite Anschluss jeder der Mehrzahl von Phasenwicklungen an die zweite Drehfelderzeugungseinrichtung angeschlossen ist.
Patent DE-102013220810-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur homogenen nasschemischen Behandlung von Substraten
Inventor: BAUER HARALD
IPC: H01L31/18
Filed: 2013-10-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft Vorrichtung zur nasschemischen Behandlung von Substraten, insbesondere von Solarzellen, umfassend mindestens eine Aufnahmeeinrichtung, wobei in die mindestens eine Aufnahmeeinrichtung mindestens ein Substrat und mindestens ein Prozessmedium einbringbar oder eingebracht ist, wobei das mindestens eine Substrat mindestens eine Behandlungsseite aufweist, die mit dem Prozessmedium in Wirkverbindung bringbar ist oder steht, wobei mindestens ein Fluidführungselement mit einer definierten Oberflächenstruktur von der mindestens einen Aufnahmeeinrichtung umfasst ist, wobei die mindestens eine definierte Oberflächenstruktur des mindestens einen Fluidführungselement ausgelegt und eingerichtet ist, um eine Führung des Prozessmediums entlang der definierten Oberflächenstruktur bereitzustellen, und die mindestens eine definierte Oberflächenstruktur gegenüberliegend und in einem vorbestimmten festen Absatz beabstandet von der mindestens einen Behandlungsseite des mindestens einen Substrats anordenbar oder angeordnet ist, und wobei das Prozessmedium in dem Zwischenraum zwischen der definierten Oberflächenstruktur des mindestens einen Fluidführungselements und der mindestens einen Behandlungsseite des mindestens einen Substrats mittels einer Strömungserzeugungseinrichtung bewegbar ist oder bewegt wird und/oder die mindestens eine Behandlungsseite des mindestens einen Substrats entlang der definierten Oberflächenstruktur des mindestens einen Fluidführungselement und/oder die definierte Oberflächenstruktur des mindestens einen Fluidführungselement entlang der mindestens einen Behandlungsseite des mindestens einen Substrats bewegbar ist oder bewegt wird, eine Verfahren sowie eine Verwendung einer erfindungsgemäßen Vorrichtung.
Patent DE-102013224446-A1 (DE)
Title: Schwingungsdämpfer
Inventor: GÜLLÜK TOROS
IPC: F16F15/14
Filed: 2013-11-28
Abstract: Ein Schwingungsdämpfer umfasst eine Eingangsseite, eine Ausgangsseite, eines oder mehrere elastische Elemente zur Kraftübertragung zwischen der Eingangsseite und der Ausgangsseite und ein Fliehkraftpendel mit einem Pendelflansch und einer oder mehreren Pendelmassen, die in der Drehebene des Pendelflanschs verschiebbar am Pendelflansch angebracht sind. Es wird vorgeschlagen, bestimmte Verhältnisse von Massen und Volumina der elastischen Elemente und der Pendelmassen zu bilden. Liegen eines oder mehrere der Verhältnisse in angegebenen Bereichen, so ist von einer guten Dämpfung bzw. Tilgung von Torsionsschwingungen durch den Schwingungsdämpfer auszugehen.
Patent DE-102013226348-A1 (DE)
Title: Sensorvorrichtung zur Bestimmung mindestens einer Rotationseigenschaft eines rotierenden Elements
Inventor: OETTING CLAUS-CHRISTIAN
IPC: G01B21/22
Filed: 2013-12-18
Abstract: Es wird eine Sensorvorrichtung (10) zur Bestimmung mindestens einer Rotationseigenschaft eines rotierenden Elements (12) vorgeschlagen, die mindestens einen Drehzahlsensor (14) umfasst, der zum Erzeugen eines ersten Sensorsignals ausgebildet ist. Die Sensorvorrichtung (10) umfasst weiterhin mindestens einen Absolutwertgeber (20), der zum Erzeugen eines zweiten Sensorsignals ausgebildet ist. Es wird weiterhin ein Sensorsystem (38) zur Bestimmung mindestens einer Rotationseigenschaft eines rotierenden Elements (12) vorgeschlagen, das mindestens eine derartige Sensorvorrichtung (10) umfasst. Das Sensorsystem (38) umfasst weiterhin eine mit der Sensorvorrichtung (10) verbindbare Steuerung (42). Die Steuerung (42) ist eingerichtet, um in mindestens einem ersten Drehzahlbereich des rotierenden Elements (12) das von dem Drehzahlsensor (14) erzeugte erste Sensorsignal zu erfassen, und die Steuerung (42) ist eingerichtet, um in mindestens einem zweiten Drehzahlbereich das von dem Absolutwertgeber (20) erzeugte zweite Sensorsignal zu erfassen.
Patent DE-102014001835-A1 (DE)
Title: Force-locking connector of components, has surface structure in which wall elements corresponding to one structural element is in abutment with respective adjacent wall elements of corresponding other structural element
Inventor: BOLZ GERALD
IPC: B23P11/00
Filed: 2014-02-11
Abstract: The force-locking connector has surface structure (30) having several structural elements (32,34) having wall elements (42,44) projecting from base (12). The wall elements are elastic or elastically-plastically deformed due to a pressing force between the connection portions of the components. The wall elements (42) corresponding to the structural elements (32) is in abutment with respective adjacent wall elements (44) of corresponding structural elements (34). An independent claim is included for method for connecting components.
Patent DE-102014003873-A1 (DE)
Title: Stator
Inventor: WÜRFEL PETER
IPC: H02K3/28
Filed: 2014-03-19
Abstract: Die Erfindung beschreibt einen Stator (13) für einen dreiphasigen Elektromotor mit mehreren Statorzähnen die von einer Nutisolation zumindest teilweise umgeben sind, auf der Statorwicklungen angeordnet sind, mit Anschlusskontakten (Ua, Va, Wa), über die die Statorwickungen elektrisch kontaktiert sind und mit einer Drahtführung (16) die am Außenumfang einer ersten Stirnseite (18) der Nutisolation angeordnet ist. Erfindungsgemäß ist der Wicklungsdraht (17) zum Wechsel zwischen zwei Statorpolen auf der Drahtführung (16) in mehreren Ebenen (E1–E3) geführt, so dass keine Drahtkreuzungen auf der Drahtführung (16) vorhanden sind
Patent DE-102014005076-A1 (DE)
Title: Erstverschlusssicherung eines insbesondere eimerartigen Behälters mit Deckel
Inventor: VINKE JAN
IPC: B65D55/02
Filed: 2014-04-04
Abstract: Bei einer Erstverschlusssicherung mit einem Behälter, insbesondere in Art eines Eimers, dessen Behälteröffnung durch einen Deckel verschließbar ist und zwar mittels einer Rasteinrichtung, ist der Deckelrand als Schürze ausgebildet, welche in eine kammerartige Ausnehmung des oberen Behälterrands eintaucht und eingespannt ist, wobei eine am Behälterrand ausgebildete Zunge in eine Ausnehmung des Deckels eintaucht.
Patent DE-102014010447-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Betriebsbereichserweiterung einer Brennkraftmaschine
Inventor: BOYDE JAN
IPC: F02D41/00
Filed: 2014-07-14
Abstract: Es werden ein Verfahren und eine Anordnung zur Betriebsbereichserweiterung einer Brennkraftmaschine vorgestellt. Dabei wird eine Regelung der Verbrennung in der Brennkraftmaschine vorgenommen, wobei die Regelung mit mindestens einem Regler mit regelungsrelevanten Größen durchgeführt wird, wobei regelungsrelevante Größen durch Regelparamater, die das Verhalten des mindestens einen Reglers definieren, und durch Sollwerte, die dem mindestens einen Regler als Führungsgrößen vorgegeben werden, gegeben sind, wobei mittels mindestens einer Optimierung mindestens eine regelungsrelevante Größe wenigstens eines des mindestens einen Reglers bestimmt wird.
Patent DE-102014019401-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung einer drehzahlgeregelten Kreiselpumpe in einem kombinierten Heiz-Kühlsystem
Inventor: OPPERMANN JENS
IPC: F25B29/00
Filed: 2014-12-31
Abstract: Die Erfindung ein Verfahren zur Steuerung einer drehzahlgeregelten Kreiselpumpe (5) eines kombinierten Heiz-Kühlsystems (1), das in einem Heizbetrieb und in einem Kühlbetrieb betrieben werden kann und das zumindest einen Verbraucher (2, 2a–2d) umfasst, zu dem die Kreiselpumpe (5) ein Medium von einem zentralen Wärme- oder Kälteerzeuger (3, 4) fördert. Aus einer Temperatur (TV, TR) des Mediums wird die Betriebsart ermittelt und die Regelung der Kreiselpumpe (5) in Abhängigkeit der ermittelten Betriebsart angepasst, so dass die Kreiselpumpe (5) energiesparend betrieben wird. Ferner betrifft die Erfindung eine Kreiselpumpe (5), in der das erfindungsgemäße Verfahren implementiert ist.
Patent DE-102014100173-A1 (DE)
Title: Verfahren zum geschützten Übermitteln eines Datenobjekts
Inventor: KOYUN ISMET
IPC: H04L9/32
Filed: 2014-01-09
Abstract: Offenbart wird ein Verfahren, umfassend Empfangen (300) von Identifizierungsinformationen über einen Adressaten (240), an den ein verschlüsseltes Datenobjekt von einer Sendeeinrichtung (210) gesendet oder dem das verschlüsselte Datenobjekt, durch die Sendeeinrichtung (210), zum Abrufen bereitgestellt werden soll, von der Sendeeinrichtung (210) an einem Server (200), Assoziieren (360) der Identifizierungsinformationen mit einem Schlüssel zum Entschlüsseln des verschlüsselten Datenobjekts durch den Server (200), Senden (390) des Schlüssels zum Entschlüsseln des verschlüsselten Datenobjekts an den Adressaten durch den Server (200) oder Bereitstellen, durch den Server (200), des Schlüssels zum Entschlüsseln des verschlüsselten Datenobjekts zum Abrufen durch den Adressaten (240).
Patent DE-102014103381-A1 (DE)
Title: Bedienelement mit beweglich gelagertem Betätigungsteil
Inventor: KLEIN MARKUS
IPC: H01H3/40
Filed: 2014-03-13
Abstract: Bedienelement, aufweisend: – ein durch händische Betätigung gegenüber einem Gehäuse (14) entlang einer linearen Betätigungsrichtung in einer Betätigungsbewegung aus einer Ruhestellung beweglich gelagertes Betätigungsteil (10), welches eine Betätigungsfläche (12) definiert; – Rückstellmittel zur Rückstellung des Betätigungsteils (10) in die Ruhestellung; – wenigstens zwei Getriebe (20), zur Übertragung der Betätigungsbewegung auf eine Rotationsbewegung einer zum jeweiligen Getriebe (20) gehörigen, drehbar gelagerten Ausgangswelle (22) und umgekehrt; – ein Koppelmittel (30), welches dazu geeignet ist, die Rotationsbewegung der Ausgangswelle (22) des einen Getriebes (20) auf die Ausgangswelle (22) des wenigstens einen anderen Getriebes (20) zu übertragen und umgekehrt, so dass die Betätigungsbewegung aller Getriebe (20) wenigstens gleichgerichtet, bevorzugt gleichmäßig, ist.
Patent DE-102014103537-A1 (DE)
Title: Sitzmöbel und/oder Liegemöbel mit einem Chassis und einem damit verbundenen Seitenteil
IPC: F16B12/56
Filed: 2014-03-14
Abstract: Dargestellt und beschrieben ist ein Sitzmöbel (1) und/oder Liegemöbel, mit wenigstens einem Chassis (6, 6', 6'') und wenigstens einem über wenigstens zwei separate Verbindungen (15, 16, 16', 16'') ortsfest mit dem Chassis (6, 6', 6'') verbundenen Seitenteil (5, 5', 5''). Um den Fertigungsaufwand weiter senken zu können, ohne nennenswerte konstruktive Nachteile in Kauf nehmen zu müssen, ist vorgesehen, dass die erste Verbindung (15) zwischen dem Seitenteil (5, 5', 5'') und dem Chassis (6, 6', 6'') eine formschlüssige Schwenkverbindung ist, dass das Seitenteil (5, 5', 5'') bei gefügter erster Verbindung (15) gegenüber dem Chassis (6, 6', 6'') aus einer Ausgangsstellung in eine Arretierstellung zur Verbindung der zweiten Verbindung (16, 16', 16'') schwenkbar ist und dass die zweite Verbindung (16, 16', 16'') zwischen dem Chassis (6, 6', 6'') und dem Seitenteil (5, 5', 5'') ein Zurückschwenken des Seitenteils (5, 5', 5'') aus der Arretierstellung in die Ausgangsstellung blockiert.
Patent DE-102014103959-A1 (DE)
Title: Motor-Pumpen-Einheit
Inventor: PIPPES REINHARD
IPC: F04C2/10
Filed: 2014-03-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Motor-Pumpen-Einheit mit einem mehrteiligen Gehäuse (25), die eine reversible Innenzahnradmaschine (21) und einen Elektromotor (22) mit einem Rotor (22.1) und einem Stator (22.2) umfasst, der über eine in dem Gehäuse (25) drehbar gelagerte Welle (23) mit der Innenzahnradmaschine (21) gekoppelt ist. Die Welle (23) erstreckt sich mit einem Wellenende von der Innenzahnradmaschine (21) weg axial durch den von der Welle (23) getragenen Rotor (22.1). Ein erster Anschlusskanal und ein zweiter Anschlusskanal münden in eine Arbeitskammer der Innenzahnradmaschine (21) und sind über in dem Gehäuse (25) angeordnete Rückschlagventile mit einer Leckagekanalschleife verbunden, die mit wenigstens einem mit der Arbeitskammer fluidverbundenen Leckagekanal fluidverbunden ist und die einen sich axial durch die Welle (23) erstreckenden Leckage-Wellenkanal und einen damit fluidverbundenen, sich axial durch den Rotor (22.1) erstreckenden Leckage-Rotorkanal und/oder einen zwischen dem Rotor (22.1) und dem Stator (22.2) ausgebildeten Leckage-Spaltkanal aufweist, der mit dem Leckage-Wellenkanal fluidverbunden ist.
Patent DE-102014113375-A1 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung mit feldeffektstruktur
Inventor: HIRLER FRANZ
IPC: H02M7/48
Filed: 2014-09-17
Abstract: Gemäß einem Ausführungsbeispiel umfasst eine Halbleitervorrichtung (500) einen Halbleiterkörper (100) mit einem Mesaabschnitt (TS), der eine gleichrichtende Struktur und einen ersten Driftzonenabschnitt (121a) umfassen kann. Der Mesaabschnitt (TS) umgibt eine Feldelektrodenstruktur (160), die eine Feldelektrode (165) und ein sandwichartig zwischen der Feldelektrode (165) und dem Halbleiterkörper (100) vorgesehenes Felddielektrikum (161) aufweist. Eine maximale horizontale Ausdehnung der Feldelektrode (165) in einer Messebene parallel zu einer ersten Oberfläche (101) des Halbleiterkörpers (100) ist höchstens 500 nm.
Patent DE-102014113391-A1 (DE)
Title: Verschlussvorrichtung für einen Behälter
Inventor: PRESCHE MARTIN
IPC: B65D51/28
Filed: 2014-09-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verschlussvorrichtung (1) für einen Behälter (2) mit einer Behälteröffnung (3), wobei die Verschlussvorrichtung (1) ein Deckelelement (4) zum Verschließen der Behälteröffnung (3), ein Innengehäuse (5) und eine an dem Deckelelement (4) angeordnete Kammer (6) aufweist, wobei die Kammer (6) zumindest teilweise in dem Innengehäuse (5) angeordnet ist, wobei das Innengehäuse (5) ein zu einem Gewinde (10) des Behälters (2) formschlüssig korrespondierendes erstes Gewinde (10) aufweist, wobei Deckelelement (4) und Innengehäuse (5) zueinander formschlüssig korrespondierende zweite Gewinde (11) aufweisen, entlang welcher das Deckelelement (4) relativ zu dem Innengehäuse (5) von einer Schließposition in eine Ablassposition bewegbar ist, in welcher Ablassposition ein in der Kammer (6) bevorratetes Medium in den Behälter (2) austreten kann. Zur gebrauchsvorteilhaften Weiterbildung einer Verschlussvorrichtung der in Rede stehenden Art, wird vorgeschlagen, dass die ersten Gewinde (10) und die zweiten Gewinde (11) zueinander gegenläufig ausgebildet sind, derart, dass bei einer Bewegung in die Ablassposition die Kammer (6) weiter in das Innengehäuse (5) bewegt wird.
Patent DE-102014113418-A1 (DE)
Title: Ventilanordnung mit keramischen Ventilscheiben für eine Sanitärarmatur
IPC: F16K11/074
Filed: 2014-09-17
Abstract: Bei einer Sanitärarmatur, bevorzugt einem Selbstschlussventil, mit keramischen Ventilscheiben werden die zwischen den Ventilscheiben auftretenden Reibungskräfte vermindert, indem eine Ventilanordnung aus drei keramischen Ventilscheiben vorgeschlagen wird, bei der eine bewegliche Ventilscheibe zwischen je einer zulaufseitigen und einer auslaufseitigen statischen Ventilscheibe angeordnet ist. Die beiden statischen Ventilscheiben weisen einen oder mehrere zueinander korrespondierende Durchlassöffnungen auf. Zwischen den beiden statischen Ventilscheiben ist die bewegliche Ventilscheibe aus einer Schließstellung, in der sie einen Wasserfluss zwischen den jeweils korrespondierenden Durchlassöffnungen versperrt, in eine Öffnungsstellung, in der sie einen Wasserfluss freigibt, bewegbar und umgekehrt. Außerdem besitzt die bewegliche Ventilscheibe auf ihrer zur auslaufseitigen statischen Ventilscheibe weisenden Seite mindestens eine Druckausgleichsfläche, zu der in einem geschlossenen Ventilzustand über einen Entlastungskanal eine fluidleitende Verbindung zu mindestens einer Durchlassöffnung in der zulaufseitigen Ventilscheibe besteht.
Patent DE-102014113594-A1 (DE)
Title: Stromabnehmervorrichtung und Verwendung einer solchen
Inventor: HÜGLI RETO
IPC: B60L5/10
Filed: 2014-09-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Stromabnehmervorrichtung mit einer zum schleifenden stromabnehmenden Zusammenwirken mit einem stromführenden Fahrdraht (10) ausgebildeten Schleiferbaugruppe (12) und einer mit dieser verbundenen und mit dieser relativ zu einer Trägereinheit (22) verschwenkbaren, gegenüber einer Schleiferbreite der Schleiferbaugruppe eine erweiterte Führungsöffnung für ein Andrahten der Schleiferbaugruppe am Fahrdraht anbietenden Fahrdrahtfangbaugruppe (14, 16, 18), wobei die Fahrdrahtfangbaugruppe mindestens einen einends einen freien Endabschnitt (34) und anderenends einen zum Abtasten von Kulissenmitteln (24), insbesondere ansitzend an der Trägereinheit, ausgebildeten Abtastabschnitt (26, 28, 32) aufweisenden Arm (14, 16) aufweist, der so ausgebildet ist, dass er als Reaktion auf einen beim Andrahten erfolgenden Krafteintrag auf die Fahrdrahtfangbaugruppe und unter Abtasten zumindest eines Abschnitts eines Kulissenverlaufs der Kulissenmittel eine Faltbewegung zur Verengung der Führungsöffnung durchführt.
Patent DE-102014117549-A1 (DE)
Title: Flugzeugsitzvorrichtung
IPC: B64D11/06
Filed: 2014-11-28
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Flugzeugsitzvorrichtung mit einer Tischvorrichtung (10a), die zumindest ein Querelement (12a; 12b; 12c; 12d; 12e) aufweist. Es wird vorgeschlagen, dass die Flugzeugsitzvorrichtung zumindest eine Haltevorrichtung (14a; 14b; 14c; 14d; 14e; 14f) aufweist, die dazu vorgesehen ist, ein drittes Element (32a; 32b) zu halten, und die in zumindest einem Betriebszustand an dem Querelement (12a; 12b; 12c; 12d; 12e) befestigt ist.
Patent DE-102014201637-A1 (DE)
Title: Stromschiene für einen Stator, Stator, Elektromotor und Verfahren zum Herstellen eines Stators
IPC: H02K15/095
Filed: 2014-01-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen eines Stators, der mehrere Statorpole und wenigstens eine Stromschiene zum elektrischen Verbinden der Enden der Wicklungen unterschiedlicher Statorpole aufweist. Das Verfahren zeichnet sich dadurch aus, dass die Stromschiene mehrteilig ausgebildet ist und mehrere Halteteile, an denen jeweils wenigstens ein Wickeldraht fixierbar ist, und ein Verbindungsteil zum elektrischen Verbinden der Halteteile aufweist, und dass zeitlich vor einem Wickelvorgang zunächst die Halteteile an einem Trägerbauteil angeordnet werden und anschließend der Wickelvorgang erfolgt, bei dem wenigstens ein Wickeldraht auf Statorzähne aufgewickelt und an den Halteteilen fixiert wird. Zeitlich nach dem Wickelvorgang wird die Stromschiene dadurch zusammengesetzt, dass die Halteteile mittels des Verbindungsteils elektrisch leitend verbunden werden. Die Erfindung betrifft außerdem eine Stromschiene für einen Stator und einen Stator, sowie einen Elektromotor mit einer solchen Stromschiene.
Patent DE-102014202360-A1 (DE)
Title: Elektromotor und zugehöriges Betriebsverfahren
Inventor: GÖTZ TINO
IPC: H02K19/06
Filed: 2014-02-10
Abstract: Ein Elektromotor (1) weist auf: einen Stator (2) mit einer Mehrzahl von Stator-Polen (3) mit jeweils zugehörigen Stator-Pol-Wicklungen, wobei die Stator-Pole (3) jeweils einen Polschuh (4) aufweisen, wobei ein jeweiliger Polschuh (4) eine Verzahnung mit wenigstens zwei Zähnen (5) aufweist, mindestens eine Erregerwicklung (6), die mechanisch mit dem Stator (2) gekoppelt ist, und einen Rotor (7), aufweisend: wenigstens zwei Polräder (8, 9), die jeweils eine Verzahnung aufweisen, und wenigstens eine Verbindungswelle (10) mit einer Längsachse, die die Polräder (8, 9) mechanisch und magnetisch miteinander koppelt, wobei die mindestens eine Erregerwicklung (6) (innerhalb des Stators) derart angeordnet ist, dass sie in der Verbindungswelle (10) des Rotors (7) ein radialsymmetrisches, zur Längsachse ausgerichtetes magnetisches Erregerfeld erzeugt, das außerhalb der Verbindungswelle (10) von den jeweiligen Polrädern (8, 9) zu den Stator-Polen (3) geführt ist.