baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018129232-B4 (DE)
Title: Kompressionsanordnung
Inventor: BECHBERGER GABER FRANZISKA
IPC: A61F13/06
Filed: 2018-11-20
Granted: 2021-10-07
Abstract: Kompressionsanordnung zur Kompression einer Pferdextremität mit einem Huf und einem Beugestreckgelenk umfassendein erstes Kompressionsteil (1-1), welches als zweiseitig offenes und elastisch komprimierendes Schlauchelement (1-2) ausgebildet ist, wobei das erste Kompressionsteil (1-1) in Form und Größe ausgebildet ist, komprimierend vom Huf (2-5) bis zumindest das Beugestreckgelenk (2-12) einschließend zu wirken;ein zweites Kompressionsteil (1-4), welches als zweiseitig offenes und elastisch komprimierendes Schlauchelement (1-10) ausgebildet ist, welches über einen entlang des Schlauchelements (1-10) ganz oder teilweise verlaufenden Öffnungsschlitz an der Extremität anlegbar ist,wobei das zweite Kompressionsteil (1-4) am Beugestreckgelenk (2-12) das erste Kompressionsteil (1-1) derart zumindest teilweise umschließt, dass ein Fortsetzen der Komprimierungswirkung des ersten Kompressionsteils (1-1) und eine ergänzende Kompressionswirkung über das zweite Kompressionsteil (1-4) in die Extremität (2-13) sowie ein sicherer Halt zwischen den Kompressionsteilen (1-1, 1-4) an der Extremität (2-13) bewirkbar ist,wobei das zweite Kompressionsteil (1-4) Druckauspolsterungen (1-41,1-42) beinhaltet, welche sich der Extremität zugewandt medial (1-41) und lateral (1-42) entlang der Extremität erstrecken.
Patent DE-102018204472-B4 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung
Inventor: MURAKAMI HARUHIKO
IPC: H02M1/08
Filed: 2018-03-23
Granted: 2020-07-30
Abstract: Halbleitervorrichtung (200), umfassend:• einen low-side Anschluss (TN), der ein low-side Potential besitzt;• einen high-side Anschluss (TP), der ein high-side Potential besitzt, welches sich vom low-side Potential unterscheidet;• einen Hauptausgangsanschluss (TO), der ein Zwischenpotential besitzt;• ein low-side Schaltelement (15), welches zwischen dem Hauptausgangsanschluss (TO) und dem low-side Anschluss (TN) vorgesehen ist;• eine low-side Treiberschaltung (13), welche das low-side Schaltelement (15) ansteuert und welche betrieben wird, indem das low-side Potential als ein Referenzpotential verwendet wird, und indem ein Versorgungspotential, welches von einer Offset-Spannung vom low-side Potential geregelt wird, als ein Stromversorgungspotential verwendet wird;• ein high-side Schaltelement (25), welches zwischen dem Hauptausgangsanschluss (TO) und dem high-side Anschluss (TP) vorgesehen ist;• eine high-side Treiberschaltung (23), welche das high-side Schaltelement (25) ansteuert und betrieben wird, indem das Zwischenpotential als ein Referenzpotential verwendet wird, und indem ein Floating-Potential, welches von einer Offset-Spannung vom Zwischenpotential geregelt wird, als Stromversorgungspotential verwendet wird;• eine Erfassungsschaltung (40, 40A, 40B), welche das Zwischenpotential als ein Referenzpotential verwendet und Zustandsinformationen des high-side Schaltelements (25) erfasst, wodurch ein Erfassungssignal ausgegeben wird;• eine Wandlerschaltung (60), welche das Zwischenpotential als ein Referenzpotential verwendet und ein Wandlersignal ausgibt, welches mit dem Erfassungssignal der Erfassungsschaltung (40, 40A, 40B) korrespondiert, und• eine Signalübertragungsschaltung (70, 70B), welche ein Signal, das mit dem Wandlersignal der Wandlerschaltung (60) korrespondiert, als ein Spannungssignal ausgibt, welches das low-side Potential als ein Referenzpotential verwendet, wobei die Signalübertragungsschaltung (70, 70B) Folgendes umfasst:• einen ersten Punkt (71), an welchem das Zwischenpotential anliegt;• einen zweiten Punkt (72) an dem ein Bezugspotential zwischen dem low-side Potential und dem high-side Potential anliegt, wobei das Bezugspotential vom low-side Potential und vom high-side Potential abweicht;• ein Signalschaltelement (73), welches über ein erstes Ende verfügt, das mit dem ersten Punkt (71) verbunden ist und welches über ein zweites Ende verfügt und welches entsprechend dem Wandlersignal geschaltet wird; und• eine Diode (74), welche zwischen dem zweiten Punkt (72) und dem zweiten Ende des Signalschaltelements (73) vorgesehen ist und eine Durchlassrichtung aufweist, durch die ein Vorwärtsstrom aufgrund einer Spannung zwischen dem ersten Punkt (71) und dem zweiten Punkt (72) in einem Fall fließen kann, in dem das Zwischenpotential dem low-side Potential entspricht.
Patent DE-102018212116-B4 (DE)
Title: Objektivsystem
Inventor: FRANKE JOCHEN
IPC: G03B17/12
Filed: 2018-07-20
Granted: 2021-05-06
Abstract: Objektivsystem mit einem Objektiv (1), das einen Objektivgrundkörper (2) aufweist, wobei der Objektivgrundkörper (2)- eine Hauptfassung (3) zur Halterung von optischen Funktionselementen (4,9),- wenigstens ein verstellbares, optisches Funktionselement (4,9), das an der Hauptfassung (3) verstellbar gehaltert ist,- wenigstens einen an der Hauptfassung (3) angeordneten Verstellantrieb (8) zur Verstellung des verstellbaren Funktionselements (4,9) oder wenigstens eines der verstellbaren Funktionselemente (4,9),- einen mittelbar oder unmittelbar an der Hauptfassung (3) befestigten Elektronikträger (12), der wenigstens einen Steckplatz (14) zur reversiblen Aufnahme einer Steckkarte (16) aufweist, und- mindestens einen ersten Controller (17, 18, 20, 22, 30, 32), der als Steckkarte (16) ausgebildet und in den Steckplatz (14) oder einen der Steckplätze (14) eingesetzt ist, und der zum Signalaustausch mit einem elektrischen Modul (8,44) des Objektivs (1) oder einer externen Einheit eingerichtet ist, aufweist,mit einem Außengehäuse (38) zur Umhausung des Objektivgrundkörpers (2), wobei die Hauptfassung (3) des Objektivgrundkörpers (2) eine Befestigungsvorrichtung (34) für das Außengehäuse (38) umfasst, undmit wenigstens zwei Controllern (17,18,20,22,30,32) zum Einstecken in den wenigstens einen Steckplatz (14) des Elektronikträgers (12).
Patent DE-102019110469-B4 (DE)
Title: Reifenverformungserfassungsverfahren
Inventor: ARAKAWA KOJI
IPC: G01N23/083
Filed: 2019-04-23
Granted: 2023-01-26
Abstract: Reifenverformungserfassungsverfahren, umfassend:einen ersten Schritt des Ausbildens eines zu erfassenden Abschnitts (44) auf einer Innenfläche einer Innenauskleidung (5), wobei die Innenfläche der Innenauskleidung (5) eine Innenfläche eines Produktreifens (1) ist;einen zweiten Schritt des Erfassens des zu erfassenden Abschnitts (44) in beliebigen zwei Zuständen von einem Ausbilden des Produktreifens (1) aus einem Reifenbauteil, das die Innenauskleidung (5) enthält, bis zu einer Änderung einer Lastbedingung am Produktreifen (1); undeinen dritten Schritt des Vergleichens von Positionen der zu erfassenden Abschnitte (44) in den beiden im zweiten Schritt erhaltenen Zuständen,wobei das Erfassen des zu erfassenden Abschnitts (44) mit dem Produktreifen (1) an einer Reifenhalterungsvorrichtung (15) montiert durchgeführt wird, die eine Trägerbasis (17), auf der ein Teil einer Außenumfangsfläche des Produktreifens (1) aufliegt, ein Trägerelement (18) zum Tragen des Produktreifens (1), ein Paar von Längslastaufbringungselementen (19A, 19B) zum Halten des Produktreifens (1) zwischen sich und der Trägerbasis (17), wobei sich das Halterungselement 18 zwischen ihnen befindet, und ein Seitenlastaufbringungselement (20) zum Ziehen des Produktreifens (1) mit Hilfe des Trägerelements (18) in einer horizontalen Richtung aufweist.
Patent DE-102019124363-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Messung von Feuchtigkeit mittels L-förmiger Elektroden
Inventor: KABANY MOHAMMAD
IPC: G01N27/22
Filed: 2019-09-11
Granted: 2022-03-10
Abstract: Vorrichtung (100) zur Messung von Feuchtigkeit umfassend zumindest einen Sensor (1) zur Messung von Feuchtigkeit, wobei der Sensor (1)- zumindest einen Kondensator (20) mit zumindest zwei Elektroden (10, 11), welche in einer horizontalen Richtung (H1) entlang eines und auf einem flexiblem Trägermaterial (13) zueinander angeordnet sind, wobei in einer Querrichtung (Q1) zwischen den Elektroden (10, 11) zumindest eine dielektrische Schicht (4) angeordnet ist,dadurch gekennzeichnet, dassauf einer dem Trägermaterial (13) abgewandten Seite zumindest einer Elektrode (10, 11) und/oder der dielektrischen Schicht (4) zumindest stellenweise zumindest eine zumindest teilweise flüssigkeitsdurchlässige und/oder flüssigkeitsabsorbierende Feuchteschicht (3) angeordnet ist, wobei somit die zumindest eine Elektrode (10, 11) und/oder die dielektrische Schicht (4) in der Querrichtung (Q1) zwischen dem Trägermaterial (13) und der Feuchteschicht (3) angeordnet sind, sodass sich eine Kapazität durch die auf die dielektrische Schicht (4) zumindest teilweise treffende Flüssigkeit zumindest teilweise verändert, wobei eine Verarbeitungseinheit (5) dazu eingerichtet und dafür vorgesehen ist, diese Änderung zu messen und/oder zu speichern, sodass ein kapazitiver Feuchtesensor entsteht, und weiterwobei die beiden Elektroden (10, 11) verschieden von einer kammartigen Struktur mit mehreren vereinzelten Zähnen sind, wobei ein Trennabstand (TRD) der beiden Elektroden (10, 11) von jeweils benachbarten Balken unterschiedlicher Elektroden (10, 11) in der horizontalen Richtung (H1) größer als 5 Mikrometer ist.
Patent DE-102019206329-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und System zur Messung von Lautstärken von Geräuschen eines Straßenfahrzeuges im Straßenverkehr
Inventor: STROBEL MARKUS
IPC: H04R1/02
Filed: 2019-05-03
Granted: 2022-02-03
Abstract: Vorrichtung (AKS) zur Messung von Lautstärken von Geräuschen eines Straßenfahrzeuges (F) im Straßenverkehr, die Vorrichtung (AKS) umfassend• einen Akustiksensor (1),• ein Schutzgitter (2) zum Absichern der Vorrichtung (AKS) gegen Eindringen von gröberen Fremdkörpern, das Schutzgitter (2) umfassend wenigstens eine Öffnung (3a, 3b, 3c, 3d) für einen Einlass von Luftschall in die Vorrichtung (AKS), wobei die Öffnung (3a, 3b, 3c, 3d) axial versetzt zu einer Axialachse (A) der Vorrichtung (AKS) angeordnet ist,• einen zwischen dem Schutzgitter (2) und dem Akustiksensor verlaufenden Strömungsbypass (6), um durch Luftströmungen in die Vorrichtung (AKS) eingetretene Fluide und/oder Fremdkörper von dem Akustiksensor weg aus der Vorrichtung (AKS) heraus zu leiten,• einen Schallkanal (7), an dessen einem in Luftströmungsrichtung (R) ersten Ende (E1) das Schutzgitter angeordnet ist und an dessen zweitem Ende (E2) der Akustiksensor (1) angeordnet ist, wobei Durchmesser, Länge, Volumen, Formgebung und/oder Materialeigenschaften des Schallkanals (7) angepasst sind, um Eigenmoden der Vorrichtung (AKS) zu dämpfen,• eine Leiterplatte (L), die Leiterplatte (L) umfassend◯ Bauelemente und deren Verbindungen zur Vorverarbeitung von analogen oder digitalen Signalen des Akustiksensors (1), wobei die Bauelemente ausgeführt sind zur analogen oder digitalen Signalverarbeitung und/oder zur Realisierung von Filterfunktionen, Funktionen zur Phasenumkehr, Kompressorfunktionen und/oder Verstärkerfunktionen,◯ eine Leiterplattenöffnung (4), auf deren in Luftströmungsrichtung (R) hinteren Seite der Leiterplatte (L) der Akustiksensor (1) angeordnet ist, und◯ eine Recheneinheit (4), die ausgeführt ist, in Abhängigkeit von Signalen des Akustiksensors (1) bei Erkennung einer Überschreitung einer Soll-Lautstärke ein Ansteuerungssignal für eine Erfassungseinheit (K) zu erzeugen, um das Straßenfahrzeug (F) zu erfassen, und• eine Schnittstelle (I), um das Ansteuerungssignal der Erfassungseinheit (K) bereitzustellen.
Patent DE-102020200832-B4 (DE)
Title: Aufprallsensor mit einem schlauchförmigen Körper
Inventor: LON LOCOVEI COSMIN
IPC: B60R21/0132
Filed: 2020-01-24
Granted: 2022-11-10
Abstract: Aufprallsensor mit einem schlauchförmigen Körper (1) und zumindest einem Drucksensor (41) zur Erfassung der Druckänderung im schlauchförmigen Körper (1) und Erkennung eines Aufpralls aus der Druckänderung,wobei der zumindest eine Drucksensor (41) im Innenraum (15) eines Gehäuses (10) auf einer Leiterplatte (4) angeordnet ist und elektrische Einpresskontakte (3) durch das Gehäuse hindurch vorgesehen sind, welche im Innenraum mit der Leiterplatte (4) verbunden sind und deren entgegengesetzte Enden in einem Steckerbereich kontaktierbar sindam Gehäuse (10) ein zum Innenraum des Gehäuses hin mit einem Druckdurchlasskanal (11.1) offener Anschlussstutzen (11) für den schlauchförmigen Körper (1) als auch eine Druckausgleichsöffnung (12.1) zur Umgebung angeordnet ist, welche zumindest mittels einer feuchtigkeitsundurchlässigen Membran (2) geschützt ist,dadurch gekennzeichnet, dassdie Druckausgleichsöffnung (12.1) auf der zum Anschlussstutzen (11) parallel gegenüberliegenden Gehäuseseite (12) vorgesehen ist,der Steckerbereich (13) an einer weiteren Gehäuseseite angeordnet ist, wobei diese Gehäuseseite mit dem Steckerbereich (13) zu den Gehäuseseiten (12,11) der Druckausgleichsöffnung (2) als auch des Anschlussstutzens (11) in einem von Null verschiedenen Winkel, vorzugsweise rechtwinklig angeordnet ist,die Leiterplatte (4) beabstandet von der Gehäusewand des Steckerbereichs (13) und parallel zu dieser Gehäusewand des Steckerbereichs (13) angeordnet und die Einpresskontakte (3) gerade verlaufend ausgestaltet und vom Steckerbereich (13) aus durch den Innenraum (15) verlaufend zur Leiterplatte (4) hin angeordnet sind.
Patent DE-102021111097-B4 (DE)
Title: Hohlkathodensystem zum Erzeugen eines Plasmas und Verfahren zum Betreiben eines solchen Hohlkathodensystems
Inventor: FLASKE HENRIK
IPC: H05H1/34
Filed: 2021-04-29
Granted: 2023-04-06
Abstract: Hohlkathodensystem zum Erzeugen eines Plasmas, umfassend mindestens ein Kathodenröhrchen (11a; 11b), eine Anodeneinrichtung (13), eine Stromversorgungseinrichtung (14) zum Bereitstellen einer zwischen dem Kathodenröhrchen (11 a; 11b) und der Anodeneinrichtung (13) geschalteten elektrischen Spannung und mindestens ein Gasreservoir (15) zum Bereitstellen eines das Kathodenröhrchen (11 a; 11b) durchströmenden Gases, wobei mindestens zwei Kathodenröhrchen (11a; 11b), elektrisch leitfähig miteinander verbunden sind und wobei jedem Kathodenröhrchen (11a; 11b) ein separates Stellglied (17a; 17b) zugeordnet ist, mittels dessen die Menge des Gases, welches das dem Stellglied (17a; 17b) zugeordnete Kathodenröhrchen (11a; 11b) durchströmt, einstellbar ist, und wobei die Rohrachsen (12a; 12b) der mindestens zwei Kathodenröhrchen (11a; 11b) parallel zueinander ausgerichtet sind oder einen Winkel von maximal 5° zueinander aufweisen und benachbarte Kathodenröhrchen (11a; 11b) einen Abstand von maximal 20 mm zueinander aufweisen.
Patent DE-102021113249-B4 (DE)
Title: Rohrbogen für einen Abluftkanal einer Dunstabzugshaube
Inventor: NABER HANS-JOACHIM
IPC: F24F13/00
Filed: 2021-05-21
Granted: 2023-04-27
Abstract: Rohrbogen (1), insbesondere für einen Abluftkanal einer Dunstabzugshaube, welcher eine Umlenkung von 60° bis 120°, vorzugsweise 90°, aufweist, mit einer Einströmseite (10) und einer Ausströmseite (12), wobei der Rohrbogen (1) mindestens ein in Umlenkrichtung gekrümmtes Luftleitelement (3) aufweist, das sich im Innern des Rohrbogens (1) erstreckt, wobei der Rohrbogen (1) in Strömungsrichtung (x) hinter der Einströmseite (10), insbesondere angrenzend an diese, eine Querschnittsaufweitung (17) und vor der Ausströmseite (12), insbesondere angrenzend an diese, eine Querschnittsverjüngung (18) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Bogenverlauf der Rohrbogenaußenwand (9) im Wesentlichen dem eines Viertelkreises entspricht und eine außerhalb des Scheitelpunkts des Rohrbogens (1), insbesondere in Strömungsrichtung (x) hinter dem Scheitelpunkt, liegende Auswölbung (19) aufweist, wobei die Auswölbung (19) in Strömungsrichtung (x) einen gegenüber dem Verlauf des Viertelkreises zunächst flachen Anstieg bis zu einem Scheitelpunkt der Auswölbung (19) und hinter dem Scheitelpunkt der Auswölbung (19) einen im Vergleich zum Anstieg steileren Abfall auf das Niveau des Viertelkreises aufweist.
Patent DE-102021114896-B4 (DE)
Title: Transferbeutel, Transferverfahren und Transferset
Inventor: MENZ DIRK-HENNING
IPC: B65B55/00
Filed: 2021-06-09
Granted: 2023-10-05
Abstract: Innenseitig sterilisierter und ein geschlossenes Volumen (V) ausbildender Transferbeutel (5), der eine Schnittstelle (200; 54) zur Kopplung an eine Transferschleuse (30) eines Sterilbereiches zum sterilen Transfer eines Transferguts (2) aus dem Transferbeutel (5) in den Sterilbereich enthält, wobei die Schnittstelle (200; 54) eine Öffnung (203;56) aufweist, durch die das Transfergut (2) aus dem Transferbeutel (5) in den Sterilbereich durchführbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Transferbeutel (5) innerhalb des geschlossenen Volumens (V) ein darin frei bewegliches Schneidwerkzeug (61) aufweist.
Patent DE-102021125519-B4 (DE)
Title: Fahrerloses Transportsystem und -verfahren zum Transportieren von Materialien der Energiezellen produzierenden Industrie
Inventor: HENNING AXEL
IPC: B60P3/00
Filed: 2021-10-01
Granted: 2023-04-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein fahrerloses Transportsystem (30) zum Transportieren von Materialien der Energiezellen produzierenden Industrie, umfassend eine bewegbare und verschließbare Transportkammer (31), wobei die Transportkammer (31) eine verschließbare Schleusenöffnung (32) aufweist und zum Andocken an eine Maschine (17) eingerichtet ist, wobei bei an die Maschine (17) angedockter Transportkammer (31) ein automatischer Materialaustausch zwischen der Maschine (17) und der Transportkammer (31) durch die geöffnete Schleusenöffnung (32) möglich ist.
Patent DE-112004001057-B4 (DE)
Title: Polymerelektrolytmembran mit hoher Festigkeit, Verfahren zur Herstellung davon und Verwendung
Inventor: MIYAKE NAOTO
IPC: H01B1/12
Filed: 2004-06-23
Granted: 2014-06-05
Abstract: Polymerelektrolytmembran umfassend eine Polymermischung aus (a) 90,000 bis 99,990 Gew.-%, bezogen auf das Gesamtgewicht der Komponenten (a) und (b), eines fluorierten Polymerelektrolyten mit einer Gruppe mit austauschbarem Ion und (b) 0,010 bis 10,000 Gew.-%, bezogen auf das Gesamtgewicht der Komponenten (a) und (b), eines basischen Polymers, wobei: wenn die Polymerelektrolytmembran eine Dicke von 50 μm hat, die Membran einen Trübungswert von 25% oder weniger, aufweist, und, wenn die Polymerelektrolytmembran eine von 50 μm verschiedene Dicke hat, die Membran einen berechneten Trübungswert (H50) von 25% oder weniger hat, wobei der berechnete Trübungswert (H50) als Trübungswert definiert ist, der unter der Annahme berechnet wird, dass die Polymerelektrolytmembran eine Dicke von 50 μm hat, wobei die Polymerelektrolytmembran nach einem Verfahren hergestellt wird, umfassend: – Bereitstellung einer Gießflüssigkeit, bei der ein flüssiges, ein protisches Lösungsmittel und ein aprotisches Lösungsmittel umfassendes Medium mit einer Polymermischung aus Folgendem vermischt wird: ...
Patent DE-112005000561-B4 (DE)
Title: Carbodiimide enthaltend Silangruppen
Inventor: KRÄMER MARKUS DR
IPC: C08G18/76
Filed: 2005-05-04
Granted: 2015-06-11
Abstract: Carbodiimid enthaltend die folgende Struktur:mit den folgenden Bedeutungen für n, R1, R2, R3, R4 und R5: n: eine ganze Zahl von 0 bis 20, R1: aliphatischer, cycloaliphatischer, araliphatischer oder aromatischer Rest, R2: aliphatischer, cycloaliphatischer, araliphatischer oder aromatischer Rest, R3: Methyl-, Ethyl, -O-CH3, -O-CH2-CH3, -O-CH(CH3)2, -O-C(CH3)3 oder -O-CH2-CH2-O-CH3 R4: Methyl-, Ethyl, -O-CH3, -O-CH2-CH3, -O-CH(CH3)2, -O-C(CH3)3 oder -O-CH2-CH2-O-CH3 R5: Methyl-, Ethyl, -O-CH3, -O-CH2-CH3, -O-CH(CH3)2, -O-C(CH3)3 oder -O-CH2-CH2-O-CH3
Patent DE-112007000510-B4 (DE)
Title: Aktive, nicht-lineare Übertragungsleitung
Inventor: HANNAH ERIC
IPC: H01P3/08
Filed: 2007-03-14
Granted: 2013-04-18
Abstract: Eine Vorrichtung mit: einer nicht-linearen Übertragungsleitung, die ausgebildet ist zum Verbreiten eines nicht-dispersiven Impulses mit einer unteren Nichtverbreitungsamplitudenschwelle und einer oberen den Impuls splittenden Amplitudenschwelle; und einer Mehrzahl von Impulsverstärkern, die mit der nicht-linearen Übertragungsleitung gekoppelt ist, wobei die Impulsverstärker zum Verstärken eines Signals mit einer Amplitude oberhalb der unteren Amplitudenschwelle und zum Dämpfen eines Signals mit einer Amplitude unterhalb der unteren Amplitudenschwelle konfiguriert sind.
Patent DE-112007002427-B4 (DE)
Title: Sicherheitsdokument mit Mikroprismen
Inventor: FOX PHILLIP JOHN
IPC: G07D7/00
Filed: 2007-10-10
Granted: 2017-11-02
Abstract: Sicherheitsdokument mit einem Substrat aus einem transparenten Polymermaterial und an entgegengesetzten Seiten des Substrates vorgesehenen lichtundurchlässig machenden Schichten, wobei die lichtundurchlässig machenden Schichten so wirken, dass sie sich innerhalb des Substrates ausbreitendes Licht führen, wobei das Substrat mit zumindest einem Mikroprisma zum Ablenken von Licht ausgebildet ist, das sich innerhalb des Substrates ausbreitet oder in dieses eintritt.
Patent DE-112008002497-B4 (DE)
Title: Brennstoffzellenfahrzeug mit einer Wasserabgabeeinrichtung und Steuerverfahren dafür
Inventor: IZUTANI TAKAHIDE
IPC: B60R16/02
Filed: 2008-09-17
Granted: 2017-05-11
Abstract: Mit einer Brennstoffzelle ausgestattetes Fahrzeug (10), gekennzeichnet durch das Umfassen von:  einer Brennstoffzelle (12);  einer Wasserabgabeeinrichtung (18) zum Abgeben von Wasser, das zusammen mit der Erzeugung von Elektrizität von der Brennstoffzelle (12) hergestellt wird;  einer Folgererkennungseinrichtung (22) zum Erkennen einer folgenden mobilen Einheit; und  einer Entleerungssteuerungseinrichtung (22) zum Steuern der Menge des Wassers, das gemäß dem Ergebnis der Erkennung der folgenden mobilen Einheit abgegeben wird,  dadurch gekennzeichnet, dass  die Folgererkennungseinrichtung (22) eine Höhe einer bestimmten Stelle der folgenden mobilen Einheit schätzt,  wobei die Entleerungssteuerungseinrichtung (22) die Menge des abgegebenen Wassers verringert, je niedriger die Höhe der bestimmten Stelle ist.
Patent DE-112009001037-B4 (DE)
Title: Kondensatormikrophonbaugruppe,  dc  spannungsversorgung undverfahren zur erzeugung einer dc vorspannung
Inventor: HANZLIK TOMASZ E
IPC: G05F3/20
Filed: 2009-05-04
Granted: 2013-11-07
Abstract: Kondensatormikrophonbaugruppe, die umfasst: – ein kapazitives elektroakustisches Umsetzerelement, das eine Membran und eine Rückwand, an die eine Gleich-Vorspannung angelegt ist, umfasst; – eine Ladungspumpe, die beschaffen ist, um die Gleich-Vorspannung zu erzeugen; und – eine steuerbare oder programmierbare Stromquelle, die operativ mit der Gleich-Vorspannung verbunden ist, um aus ihr einen vorgegebenen Gleichstrom zu ziehen.
Patent DE-112009005164-B4 (DE)
Title: Spannungsfreier käfigförmiger Stufenschalter für einen Transformator
Inventor: QIN WEI
IPC: H01F29/04
Filed: 2009-12-18
Granted: 2014-04-10
Abstract: Spannungsfreier käfigförmiger Stufenschalter für einen Transformator, umfassend:  eine obere und eine untere Halterung (2, 3), Isolationsstäbe (4) zwischen der oberen und unteren Halterung (2, 3), feste Ringkontakte (7) entlang der axialen Richtung der Isolationsstäbe (4), und eine Bewegungskontaktanordnung (6), die zwischen der oberen und unteren Halterung (2, 3) und innerhalb der festen Ringkontakte (7) angeordnet ist, wobei die Bewegungskontaktanordnung (6) mit einem Getriebe zur Aufwärts/Abwärts-Bewegung der Bewegungskontaktanordnung verbunden ist, und der äußere Rand der Bewegungskontaktanordnung (6) Bewegungskontakte enthält, die festen Ringkontakten (7) entsprechen und die zwei benachbarte feste Kontakte verbinden,  dadurch gekennzeichnet, dass  die festen Ringkontakte (7) versetzt mit den axial ausgerichteten Isolationsstäben (4) verbunden sind und dass zwei in Aufwärts/Abwärtsrichtung benachbarte feste Ringkontakte (7) nicht mit demselben Isolationsstab (4) verbunden sind, so dass dazwischen ein Ölspalt (8) entsteht.