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Patent DE-102020004454-A1 (DE)
Title: Trockner zum Trocknen eines plattenförmigen Guts
Inventor: STRAETMANS CHRISTOPH
IPC: F26B21/06
Filed: 2020-07-23
Abstract: Ein Trockner zum Trocknen eines band- oder plattenförmigen Guts, insbesondere von Gipskarton- oder Furnierplatten, mit mehreren Etagen, mit einem Außengehäuse und einem durch eine erste und eine zweite Trennwand (5) gegenüber dem Außengehäuse abgetrennten Innengehäuse, mit Fördereinrichtungen zum Fördern des Guts weist quer zur Förderrichtung angeordnete obere und untere Düsenkästen auf, die sich über die Breite der Fördereinrichtungen zwischen den Trennwänden erstrecken, an einem, der ersten Trennwand (5) zugeordneten Ende jeweils eine Zuströmöffnung (26) aufweisen und am anderen, der zweiten Trennwand zugeordneten Ende geschlossen sind. Es sind Düsenöffnungen zum Ausblasen von Trocknungsluft zumindest auf eine Seite des durchlaufenden Guts vorhanden. Der Trockner ist dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens an der ersten Trennwand (5) verstellbare Blendbleche (27) vorgesehen sind, mit denen die Zuströmöffnungen (26) der oberen und unteren Düsenkästen einstellbar sind.
Patent DE-102020005167-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Überwachung einer Temperaturüberschreitung eines von einem Batteriemodul umfassten Bauteils, Batteriemodul und Fahrzeug
Inventor: SCHMIDT JAN PHILIPP
IPC: G01K11/02
Filed: 2020-08-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Überwachung einer Temperaturüberschreitung eines von einem Batteriemodul (1) umfassten Bauteils (2), bei dem das zu überwachende Bauteil (2) eine thermosensitive Beschichtung (3) aufweist, welche wenigstens anteilweise wenigstens ein Ammoniumsalz umfasst, wobei die Beschichtung (3) bei Überschreiten einer kritischen Temperatur Ammoniak freisetzt, und ferner das Batteriemodul (1) wenigstens einen Metalloxid-Gassensor (4) umfasst, welcher dazu eingerichtet ist Ammoniak zu detektieren, wobei dadurch auf ein Überschreiten der kritischen Temperatur geschlossen wird, dass Ammoniak mit Hilfe des Metalloxid-Gassensors (4) detektiert wird. Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass das Batteriemodul (1) wenigstens zwei Metalloxid-Gassensoren (4.1, 4.2) mit unterschiedlicher Sensitivität und/oder Selektivität umfasst und durch eine Auswertung einer Signaldynamik von den wenigstens zwei Metalloxid-Gassensoren (4.1, 4.2) ausgegebenen Sensorsignalen das Auftreten eines thermisch bedingten Schadenfalls festgestellt wird, wobei in Abhängigkeit von versagensartspezifischer Signaldynamiken eine Versagensursache des Schadenfalls festgestellt wird.
Patent DE-102020101511-A1 (DE)
Title: Sensoranordnung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: STAUFF Sebastian
IPC: B60R16/02
Filed: 2020-01-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sensoranordnung (1) für ein Kraftfahrzeug (10), mit einer Sensoreinheit (2), die wenigstens in einer sensoroptimierten Position gegenüber einer benachbarten Außenfläche (12) des Kraftfahrzeugs (10) nach außen vorsteht. Um die Aerodynamik eines Kraftfahrzeugs mit außenliegenden Sensoren zu verbessern, ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass die Sensoranordnung (1) in eine strömungsoptimierte Position verstellbar ist, in welcher sowohl ein durch die Sensoranordnung (1) bedingter Luftwiderstand als auch ein Erfassungsbereich der Sensoreinheit (2) im Vergleich zur sensoroptimierten Position reduziert sind.
Patent DE-102020103948-A1 (DE)
Title: Drucksteuerungsvorrichtung
Inventor: KUNO KOHEI
IPC: F02M63/00
Filed: 2020-02-14
Abstract: Eine Drucksteuerungsvorrichtung setzt den Druck bei Kraftstoff herab, der in einem Hochdruckdurchlass in einem Kraftstoffeinspritzsystem einer Maschine strömt, und steuert diesen. Die Drucksteuerungsvorrichtung enthält ein Durchlassausbildelement (10), einen Strömungsratenregulator (20), einen Kühldurchlass (80) und einen Einmündungsdurchlass (64, 67, 75, 121). Das Durchlassausbildelement ist in einem Hochdruckrohr (103) vorgesehen und enthält einen Kraftstoffdurchlass (60), der den Hochdruckdurchlass mit einem Niederdruckdurchlass verbindet. Der Strömungsratenregulator ist in einem Teil des Kraftstoffdurchlasses vorgesehen und reguliert eine Strömungsrate des Kraftstoffs, der von Hochdruckdurchlass zum Niederdruckdurchlass abgeführt wird. Der Kühldurchlass ist in dem Durchlassausbildelement ausgebildet, wobei Kraftstoff mit einer niedrigeren Temperatur in den Kraftstoffdurchlass strömt, im Vergleich zu Kraftstoff, der in den Hochdruckdurchlass strömt. Der Kraftstoff, der aus dem Strömungsratenregulator strömt, wird mit dem Kraftstoff, der in den Kühldurchlass strömt, am Einmündungsdurchlass vermischt. Die Drucksteuerungsvorrichtung ist konfiguriert, um eine Strömungsratenänderung des Kraftstoffs, der vom Strömungsratenregulator zum Einmündungsdurchlass strömt, hinsichtlich einer Strömungsratenänderung des Kraftstoffs, der vom Kühldurchlass zum Einmündungsdurchlass strömt, zu begrenzen.
Patent DE-102020107088-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Herstellung von Hohlrohren, insbesondere Trinkhalmen, und Verfahren hierzu
Inventor: REICHERT ANDREAS
IPC: A24C5/46
Filed: 2020-03-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Herstellung von Hohlrohren (10), insbesondere von Trinkhalmen, umfassend eine erste Formatvorrichtung (11), die ausgebildet ist, einen ersten Materialstreifen (21) längsaxial zu fördern und während der Förderung zu einem ersten Hohlrohr (23) zu formen, wobei eine zweite Formatvorrichtung (12) vorgesehen ist, die in Förderrichtung (20) hinter der ersten Formatvorrichtung (11) angeordnet ist und ausgebildet ist, einen zweiten Materialstreifen (22) während einer längsaxialen Förderung des zweiten Materialstreifens (22) um den ersten Materialstreifen (21) zu wickeln, so dass sich ein doppellagiges Hohlrohr (10) bildet, das im Inneren das erste Hohlrohr (23) aufweist und außen den zweiten Materialstreifen (22).
Patent DE-102020115024-A1 (DE)
Title: Handgerät mit Sensoreinrichtung zum Charakterisieren eines bearbeiteten Untergrunds
Inventor: KUHN THOMAS
IPC: B25F5/00
Filed: 2020-06-05
Abstract: Handgerät (100) zum manuellen Betätigen durch einen Benutzer, wobei das Handgerät (100) eine Bearbeitungseinrichtung (102), die zum Bearbeiten eines Untergrunds (104) ausgebildet ist und eine Sensoreinrichtung (106) aufweist, die zum Detektieren von für eine Beschaffenheit des Untergrunds (104) indikativen Sensordaten vor, während und/oder nach dem Bearbeiten des Untergrunds (104) ausgebildet ist.
Patent DE-102020115546-A1 (DE)
Title: Flanschstabilisator für ein Formteil aus Faserwerkstoff, Formteil, Verfahren zur Herstellung eines Formteils und Verwendung eines Flanschstabilisators
Inventor: MüLLER TOBIAS
IPC: B65D3/30
Filed: 2020-06-11
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Flanschstabilisator zur Anordnung im Bereich der Öffnung eines aus einem Faserwerkstoff umgeformten Formteils (1), das einen Boden (2) und eine Zarge (4) aufweist und dessen Öffnung von einem einstückig mit der Zarge (4) verbundenen Flansch (6) umgeben ist. Nach der Erfindung ist der Flanschstabilisator (10) scheibenförmig ausgebildet und weist eine Innenkontur (12) auf, die der Querschnittsform des Formteils (1) entspricht und ein Überstreifen über die Zarge (4) im Bereich des Bodens (2) bis zum Flansch (6) hin ermöglicht. Die Flachseiten (16, 18) des Flanschstabilisators (10) erstrecken sich im Wesentlichen parallel zum Flansch (6) und die Form der Zarge (4) und des Flanschs (6) stabilisiert. Die Erfindung betrifft auch ein Formteil, umfassend einen Flanschstabilisator, ein Verfahren zur Herstellung eines Formteils mit Flanschstabilisator sowie eine Verwendung eines Flanschstabilisators.
Patent DE-102020115714-A1 (DE)
Title: Abgasnachbehandlungssystem und Verfahren zur Abgasnachbehandlung eines Verbrennungsmotors
Inventor: BRÖMER ARNE
IPC: F01N3/20
Filed: 2020-06-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Abgasnachbehandlungssystem (20) für einen Verbrennungsmotor (10). Das Abgasnachbehandlungssystem (20) umfasst eine Abgasanlage (22), in welcher in Strömungsrichtung eines Abgasstroms des Verbrennungsmotors (10) durch die Abgasanlage (22) ein erster Katalysator (30), stromabwärts des ersten Katalysators (30) ein erster SCR-Katalysator (36) und stromabwärts des ersten SCR-Katalysators (36) ein zweiter SCR-Katalysator (38) angeordnet ist. Es ist vorgesehen, dass stromabwärts des zweiten SCR-Katalysators (38) ein Partikelfilter (42) angeordnet ist, welcher über ein externes Heizmittel (54) im Wesentlichen unabhängig vom Abgasstrom des Verbrennungsmotors (10) beheizbar ist.
 Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zur Abgasnachbehandlung eines Verbrennungsmotors (10) mit einem solchen Abgasnachbehandlungssystem (20).
Patent DE-102020118970-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zur Bestimmung und Verwendung einer Gasbeschaffenheit in einem Gasnetzabschnitt
Inventor: SPITTLER DIRK
IPC: F23N1/00
Filed: 2020-07-17
Abstract: Ein Verfahren zur Bestimmung einer Gasbeschaffenheit in einem Gasnetzabschnitt zur Regelung von Verbrauchern und/oder von Erzeugern in dem Gasnetzabschnitt. Durch das Verfahren kann die Gasbeschaffenheit für den Gasnetzabschnitt auf einfache Weise in Echtzeit ermittelt werden und die Regelung der Verbraucher und/oder der Erzeuger in dem Gasnetzabschnitt an die ermittelte Gasbeschaffenheit angepasst werden.
Patent DE-102020122044-A1 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: VOELKEL FRANZ
IPC: F16H3/66
Filed: 2020-08-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Antriebsvorrichtung für ein Kraftfahrzeug, umfassend eine elektrische Antriebsmaschine (1), die über eine Antriebswelle (2) mit einer Getriebevorrichtung (3) wirkverbunden ist.
Patent DE-102020122721-A1 (DE)
Title: Getriebeteil
Inventor: MARTIN IVO
IPC: F02K3/06
Filed: 2020-08-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Getriebeteil (50) Getriebeteil (50) eines Planetengetriebes (30), das mit einem Planetenträger (34) für Planetenräder (32) verbunden ist, wobei das Getriebeteil (50) mindestens teilweise eine axiale Erstreckung entlang der Planetenräder (32) aufweist und die Planetenräder (32) mindestens teilweise umgibt, dadurch gekennzeichnet, dass an einer Fläche des Getriebeteils (50), insbesondere an einer Fläche (60), die den Planetenrädern (32) zugewandt ist mindestens ein Ölführungsmittel (61a, 61 b) angeordnet ist, so dass mindestens ein Ölstrom (62) von einer Schmierstelle (32, 38, 38a) wegführt wird.
Patent DE-102020124526-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Verkehrsüberwachung mittels Fahrbahnschwingungen und Laservibrometrie
Inventor: ISMAIL MOHAMED ALSAYED AHMED M
IPC: G01H9/00
Filed: 2020-09-21
Abstract: Zum Erkennen eines sich auf einer Fahrbahn (2) nähernden Fahrzeugs (1) werden durch Laservibrometrie Schwingungen der Fahrbahn (2) erfasst. Dazu wird ein Laserstrahl (7) auf die Fahrbahn (2) gerichtet, und ein von der Fahrbahn (2) zurückkommender Anteil (8) des Laserstrahls (7) wird analysiert.
Patent DE-102020124669-A1 (DE)
Title: Kunststoff-Unterbodenbauteil für ein Kraftfahrzeug und Kraftfahrzeug mit solchem Unterbodenbauteil
Inventor: RAUSCH JULIUS
IPC: B62D25/20
Filed: 2020-09-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Unterbodenbauteil (100) für ein Kraftfahrzeug, wie insbesondere einen Unterfahrschutz für einen Kraftstofftank oder eine Traktionsbatterie, welches als flächiges Kunststoffbauteil ausgebildet und aus mehreren, fest verbundenen Kunststoffschichten (10, 20, 30) aufgebaut ist. Eine äußere Deckschicht (20) des Unterbodenbauteils (100) ist aus einem mehrlagigen Laminat gebildet, wobei wenigstens eine innere Lage (22, 23, 24) dieses Laminats bezüglich der äußeren Lage (21) des Laminats zumindest bereichsweise in einer anderen Farbe (F2) ausgebildet ist, sodass im Beschädigungsfall des Unterbodenbauteils (100) an der Beschädigungsstelle (B) ein sichtbarer farblicher Kontrast entsteht.Die Erfindung erstreckt sich auch auf eine alternative Ausführungsform, bei der eine Kernschicht (30) bezüglich wenigstens einer Deckschicht (10, 20) andersfarbig ausgebildet ist.
Patent DE-102020131170-A1 (DE)
Title: Abfallsammelvehikel zum Transport von beräderten Abfallsammelbehältern
Inventor: STACH LOTHAR
IPC: B62B3/10
Filed: 2020-11-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Abfallsammelvehikel zum Transport von mindestens zwei beräderten Abfallsammelbehälter, umfassend eine Rahmenstruktur, mindestens ein an der Rahmenstruktur montiertes Rad zum Verfahren des Abfallsammelvehikels und mindestens eine Aufnahmevorrichtung mit mindestens zwei Aufnahmeelementen, an welchen die Abfallsammelbehälter lösbar befestigbar sind, wobei die Aufnahmeelemente jeweils um eine vertikale Achse drehbar gelagert sind.
Patent DE-102020131525-A1 (DE)
Title: Transport- und Verladeanordnung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: MARTIN KNUT
IPC: B66F9/06
Filed: 2020-11-27
Abstract: Eine Transport- und Verladeanordnung (2) für ein Kraftfahrzeug (4), wie insbesondere einen PKW mit einem sich bis zu einer Hecköffnung (6) erstreckenden Laderaum (8), weist einen Transportwagen (10), der ein Fahrgestell (14) mit mehreren Abrollmitteln (16) und wenigstens eine Transportaufnahme (12) aufweist, wobei das Fahrgestell (14) zwischen einer Transportstellung und einer Verladestellung verstellbar ist, und eine im Laderaum (8) anbringbare Verladevorrichtung (20) auf, die einen Verlademechanismus (24) zum Ein- und/oder Ausladen des Transportwagens (10) in beziehungsweise aus dem Laderaum (8) aufweist. Dabei ist vorgesehen, dass der Transportwagen (10) eine Höhenverstellungseinrichtung (34) aufweist, mittels der in der Transportstellung eine Höhe (H, H1, H2) des Transportwagens (10) einstellbar ist.
Patent DE-102020134496-A1 (DE)
Title: Wärmeverschiebungskompensator
Inventor: TAKEMOTO MASANOBU
IPC: B23Q15/18
Filed: 2020-12-21
Abstract: Ein Wärmeverschiebungskompensator misst eine Temperatur einer Umgebung, in der eine Maschine installiert ist, und eine Temperatur jedes Teils der Maschine und berechnet eine Temperaturdifferenz zwischen mindestens zwei Temperaturen unter den gemessenen Temperaturen. Des Weiteren wird die Wärmeverschiebungsmenge der Maschine erhalten. Dann wird basierend auf Lehrdaten unter Verwendung der gemessenen Temperaturen und der berechneten Temperaturdifferenz als Eingabedaten und unter Verwendung der erhaltenen Wärmeverschiebungsmenge als Ausgabedaten ein Wärmeverschiebungskompensationsmodell, das die Ausgabedaten von den Eingabedaten schätzt, durch Maschinenlernen erstellt.
Patent DE-102020200427-A1 (DE)
Title: Elektrische Maschine sowie Verfahren zur Herstellung einer derartigen elektrischen Maschine
Inventor: MASSIAS EMILIEN
IPC: H02K9/19
Filed: 2020-01-15
Abstract: Bei einer elektrischen Maschine (100) mit einem Stator (150) und einem Rotor (180), wobei der Stator (150) ein Statorpaket (153) aufweist, an dem eine Statorwicklung (157) angeordnet ist, ist an einem Außenumfang (218) des Statorpakets (153) ein Kühlkörper (230) zur Statorkühlung angeordnet, der nach Art eines Roll-Bond-Körpers ausgebildet ist.
Patent DE-102020201806-A1 (DE)
Title: Referenzprobe für ein Mikroskop und Verwendungen
Inventor: DOERING VOLKER
IPC: G02B27/34
Filed: 2020-02-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Referenzprobe (1) für die Kalibrierung und/oder Justierung eines Mikroskops (9) sowie Verwendungen der Referenzprobe (1). Diese weist mindestens eine Trägerstruktur (2) aus einem Trägermaterial (3) auf, welches zumindest in Bereichen seiner Ausdehnung zur Emission von Lumineszenzlicht anregbar ist, und mindestens eine zwei- und/oder dreidimensionale Strukturierung (5, 6, 7, 8, 14) bestehend aus einer Anzahl von Teilstrukturen (5.1, 5.1ax, 6.1, 7.1, 8.1, 14.1) aufweist.Erfindungsgemäß ist das Trägermaterial (3) Diamant oder Silizium-Carbid und ist in den Bereichen oder um die Bereiche der zweidimensionalen und/oder dreidimensionalen Strukturierung (5, 6, 7, 8, 14) dotiert ist, um zur Emission des Lumineszenzlichts anregbar zu sein.
Patent DE-102020205315-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Klassifikation kritischer Fahrsituationen, Auswahl von der kritischen Fahrsituation ähnlichen Daten und Nachtraining des automatischen Systems
Inventor: HÜGER FABIAN
IPC: B60W50/00
Filed: 2020-04-27
Abstract: Ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Identifikation kritischer Fahrsituationen beim Betreiben eines autonomen Fahrzeugs, Auswahl von ähnlichen Daten und Nachtraining eines automatischen Fahrsystems des autonomen Fahrzeugs umfasst die Schritte:- Identifikation eines kritischen Fahrsituation beim Betreiben des autonomen Fahrzeugs,- Anfordern und Beschaffen von Daten von einem Backend-Server, welche ähnlich zur kritischen Fahrsituation sind, seitens eines intelligenten Assistenten, und- Verwenden der ähnlichen Daten zum Trainieren des automatischen Fahrsystems des autonomen Fahrzeugs.
Patent DE-102020208630-A1 (DE)
Title: Aufbewahrungsvorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: HÖPPEL MICHAEL
IPC: B60R7/04
Filed: 2020-07-09
Abstract: Aufbewahrungsvorrichtung für ein Fahrzeug, aufweisend eine Mehrzahl von Behältern zur Aufnahme von aufzubewahrenden Objekten; mindestens einen Entnahmebereich, welcher eingerichtet ist, mindestens einen der Behälter derart aufzunehmen, dass der mindestens eine Behälter und / oder Objekte aus dem mindestens einen Behälter durch einen Benutzer entnehmbar sind; einen Stauraum zur Aufnahme von den nicht in dem mindestens einen Entnahmebereich positionierten Behältern; und eine Positionierbaugruppe zur Verstellung der Behälter entlang eines Verstellweges zwischen dem Stauraum und dem mindestens einen Entnahmebereich; wobei die Positionierbaugruppe mindestens ein erstes Antriebselement und mindestens eine zweites Antriebselement aufweist, wobei wahlweise entweder über das erste Antriebselement oder das zweite Antriebselement eine Verstellkraft auf wenigstens einen der Behälter übertragbar ist, je nachdem, ob der Behälter zwischen einer ersten Verstellposition entlang des Verstellweges und einer zweiten Verstellposition entlang des Verstellweges oder der zweiten Verstellposition und einer dritten Verstellposition entlang des Verstellweges zu verstellen ist.
Patent DE-102020209286-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer Bremsvorrichtung für elektrisch angetriebene Kraftfahrzeuge
Inventor: SCHLENDER THOMAS
IPC: B60L7/26
Filed: 2020-07-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb einer rekuperativen Bremsvorrichtung für elektrisch angetriebene Kraftfahrzeuge mit den Schritten: Beginn einer Bremsung mit einer Reibungsbremse des elektrisch angetriebenen Kraftfahrzeugs; Abfragen eines Ladezustands eines elektrischen Traktionsenergiespeichers; Abfragen einer Temperatur des elektrischen Traktionsenergiespeichers; Ermitteln einer Aufnahmefähigkeit des elektrischen Traktionsenergiespeichers für elektrische Energie; Rekuperatives Bremsen mit einer Bremsleistung der elektrischen Antriebs und Laden des elektrischen Traktionsenergiespeichers und/oder Zuschalten von elektrischen Verbrauchern einer Fahrgastraumkonditionierung des elektrisch angetriebenen Kraftfahrzeugs. Weiterhin betrifft die vorliegende Erfindung eine Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens, wobei die Bremsvorrichtung eine Reibungsbremse und eine rekuperativ arbeitende Bremsanlage umfasst.
Patent DE-102020212318-A1 (DE)
Title: Fallpriorisierung für ein medizinisches System
Inventor: KOHLE SVEN
IPC: G06Q10/06
Filed: 2020-09-30
Abstract: Ein computerimplementiertes Verfahren zum Bearbeiten von medizinischen Fällen umfasst die folgenden Schritte. In einem Schritt wird in Datensatz, welcher einem medizinischen Fall zugeordnet ist, empfangen. Für den medizinischen Fall wird durch Anwenden von trainierten Funktionen, welche mit Trainingsdatensätzen und zugehörigen bekannten Trainingsprioritäten trainiert wurden, auf den Datensatz eine Priorität für ein Bearbeiten des medizinischen Falls bestimmt.
Patent DE-102020215651-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsichtsystem
Inventor: OLDIGES JAMES
IPC: G06V10/25
Filed: 2020-12-10
Abstract: Verfahren zum Verarbeiten eines Bildes innerhalb eines Fahrzeuginnenraums mit einer Kamera, das das Erfassen eines Live-Bildes des Fahrzeuginnenraums einschließt. Das Live-Bild wird mit einem ideal ausgerichteten Bild des Fahrzeuginnenraums verglichen, das eine zugehörige interessierende Region aufweist, um eine Homographiematrix zu erzeugen. Die Homographiematrix wird auf die interessierende Region angewendet, um eine kalibrierte interessierende Region zu erzeugen, die auf das Live-Bild projiziert wird, um darin ein Objekt zu erkennen.
Patent DE-102020216106-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Reinigung und Pflege einer automatischen Geschirrspülmaschine
Inventor: HERBST DANIELA
IPC: C11D3/395
Filed: 2020-12-17
Abstract: Verfahren zur Reinigung und/oder Pflege einer automatischen Geschirrspülmaschine, in welchem in einem normalen Reinigungszyklus zur Reinigung von Spülgut mit einem maschinellen Geschirrspülmittel ein getrennt vom Geschirrspülmittel formuliertes vorportioniertes Pflegemittel für automatische Geschirrspülmaschinen zudosiert wird, wobei das Pflegemittel mindestens ein Bleichmittel und mindestens ein nichtionisches Tensid aufweist und wobei das Pflegemittel mindestens zwei unterschiedliche Anteile A und B aufweist, wobei Anteil B ein Bleichmittel und/oder ein Tensid aufweist und Anteil A mindestens ein Bleichmittel aufweist.
Patent DE-102021001925-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Reduktion von Gischt auf einer Fahrbahn
Inventor: GÄNG CHRISTOPH
IPC: B60R16/02
Filed: 2021-04-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Reduktion von Gischt (10) auf einer Fahrbahn (12), bei welchem mittels einer an einem ersten Kraftwagen (14) angeordnet Sensoreneinrichtung (17) eine Witterung einer Umgebung (18) des ersten Kraftwagens (14) ermittelt und bei Ermittlung einer entsprechenden Menge von Flüssigkeit auf einer Frontscheibe (20) des ersten Kraftwagen (14) eine Scheibenwischeinrichtung (22) des ersten Kraftwagens (14) mittels einer Steuerungseinrichtung () eingeschaltet wird, mit den Schritten:- Übermittlung wenigstens einer mittels der Steuerungseinrichtung (19) vorgenommene Auswertung der Witterung mittels einer Datenübermittlungseinrichtung (24) des ersten Kraftwagens (14) an wenigstens einen zweiten Kraftwagen (16) in der Umgebung (18) des ersten Kraftwagens (14), welcher wenigstens teilweise in einer Fahrtrichtung (X) vor dem ersten Kraftwagen (14) fährt;- Empfang der Auswertung der Witterung mittels einer Datenempfängereinrichtung (26) des zweiten Kraftwagens (16);- Wenigstens teilweise Absenkung eines Fahrwerks (30) des zweiten Kraftwagens (16) abhängig der Auswertung.
Patent DE-102021005616-A1 (DE)
Title: Luftregeleinrichtung
Inventor: ZIPPERLE SIEGFRIED
IPC: B60K11/08
Filed: 2021-11-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Luftregeleinrichtung (10) für einen Frontraum (12) eines Kraftwagens (14), mit einer am Kraftwagenbug (24) angeordneten Lufteinlassöffnung (26), welche mittels einer zwischen einer Schließstellung (S) und einer Offenstellung (O) mittels einer Antriebseinrichtung (22) verstellbaren Klappeneinrichtung (20) schließbar und zumindest teilweise öffenbar ist, wobei die Klappeneinrichtung (20) lediglich eine Klappe (28) aufweist, mittels welcher die Lufteinlassöffnung (26) verschließbar und öffenbar ist und welche mittels lediglich einem, in einem mittleren Bereich der Klappe (28) angeordneten Antrieb (30) der Antriebseinrichtung (22) zwischen der Schließstellung (S) und der Offenstellung (O) verstellbar ist.
Patent DE-102021005977-A1 (DE)
Title: Mechanisches Hebelrückstellsystem für den Schalthebel eines Fahrtrichtungsanzeigeschalters in einem Kraftafahrzeug
Inventor: GORONTZI TIM
IPC: B60Q1/42
Filed: 2021-12-03
Abstract: Beschrieben wird ein mechanisches Hebelrückstellsystem für den Schalthebel eines Fahrtrichtungsanzeigeschalters in einem Kraftfahrzeug, mit einer mit dem Schalthebel gekoppelten Gelenkplatte, welche zwei Rastklinken trägt, die jeweils einen mit der Lenksäule gekoppelten Auslösenocken in einer Richtung blockieren und in der entgegengesetzten Richtung passieren lassen, wobei der Schalthebel oder ein mit dem Schalthebel verbundenes Schaltstück über ein Drehgelenk mit einem drehbar gelagerten Mitnehmer gekoppelt ist, wobei die Gelenkplatte an dem Mitnehmer schwimmend gelagert ist, und wobei die beiden Rastklinken durch jeweils eine Rückstellfeder in einer Grundstellung gehalten werden, aus der sie nur in einer Drehrichtung unter Auslenkung der Rückstellfeder auslenkbar sind.