baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-4447824-B4 (DE)
Title: Drucker mit einer öffen- und schließbaren Abdeckung des Gehäuses
Inventor: ISHIDA HIROSHI
IPC: B41J29/10
Filed: 1994-10-04
Granted: 2009-04-23
Abstract: Drucker,
umfassend:  – einen
Gehäusehauptkörper (10),  – eine erste
Blattausgaberolle (31), die an dem Gehäusehauptkörper (10) angebracht ist,  – eine Abdeckung
(13), die so an dem Gehäusehauptkörper (10)
befestigt ist, daß sie
geöffnet
und geschlossen werden kann;  – eine zweite Blattausgaberolle
(32), die an der Abdeckung (13) angebracht ist, zur Ausgabe eines
Blattes in Zusammenwirkung mit der ersten Blattausgaberolle (31);
und  – einen
ersten Abdeckungsbefestigungsabschnitt (51) mit wenigstens einem
abdeckungsseitigen Eingriffselement (13d) und einem korrespondierenden
gehäuseseitigen
Eingriffselement (12d), wobei die Abdeckung (13) bei miteinander
in Eingriff stehenden abdeckungsseitigen und gehäuseseitigen Eingriffselementen
(13d, 12d) durch Verdrehen öffenbar
bzw. schließbar
ist,  dadurch gekennzeichnet,  daß die zweite Blattausgaberolle
(32) an einem dem ersten Abdeckungsbefestigungsabschnitt (51) zugeordneten
Bereich der Abdeckung (13) an der Abdeckung (13) angeordnet ist,
um in der Nähe
des ersten Abdeckungsbefestigungsabschnitts (51) zu liegen.
Patent DE-10019962-B4 (DE)
Title: Verfahren und eine Vorrichtung zur Messung von Flächen, insbesondere zur Messung von sphärischen und von asphärischen Flächen
Inventor: SCHAMBERGER HEINZ
IPC: G01B21/28
Filed: 2000-04-21
Granted: 2006-08-17
Abstract: Beschrieben wird ein Verfahren zum Vermessen von Flächen und insbesondere von asphärischen Flächen, die von einem Taster berührend oder berührungslos abgetastet werden, dessen Ausgangssignal ausgewertet wird, sowie eine Entsprechende Vorrichtung. DOLLAR A Das erfindungsgemäße Verfahren zeichnet sich durch folgende Merkmale aus: DOLLAR A - die zu vermessende Fläche wird in einem Polarkoordinatensystem derart abgetastet, daß der Taster immer senkrecht auf der am nächsten an der Asphäre liegenden sphärischen Fläche (Best-Fit-Sphäre) steht, DOLLAR A - die Fläche und der Taster werden hierzu um je eine Achse gedreht, die sich im Krümmungsmittelpunkt der Best-Fit-Sphäre unter einem einstellbaren Winkel schneiden, DOLLAR A - die zweite Drehachse wird zur Einstellung des Winkels um eine Kippachse gekippt.
Patent DE-10037988-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Testen von Halbleiterspeichern
Inventor: RIEGER MARTIN
IPC: G11C29/24
Filed: 2000-08-03
Granted: 2005-03-17
Abstract: Elektronische
Schaltung zur Ausgabe von Inhalten einer Speichermatrix (1) an eine
Testvorrichtung mit Datenausgängen
(DQ0-DQ7, RDQ), mit Adresseingängen
(A0-A9, Ax) und mit der Speichermatrix (1), die Speicherplätze aufweist,  wobei
die Speicherplätze
eine Adresse aufweisen, über
deren Angabe ein Datum, das am Speicherplatz abgelegt ist, über die
Datenausgänge
(DQ0-DQ7, RDQ) auslesbar ist,  wobei die Datenausgänge an eine
Testvorrichtung (3) anschließbar
sind,  dadurch gekennzeichnet, dass  eine Ausgabeschaltung
(2) vorgesehen ist, die mit zumindest einem der Adresseingänge (A0-A9,
Ax) und mit Datenausgängen
(DQ0-DQ7, RDQ) verbunden ist,  wobei die Datenausgänge (DQ0-DQ7,
RDQ) einen oder mehrere bestimmte Datenausgänge (RDQ) aufweisen,  wobei
die Ausgabeschaltung (2) mit der Speichermatrix (1) verbunden ist,
um in der Speichermatrix (1) gespeicherte Daten an die Ausgabeschaltung
(2) auszulesen, und  dass die Ausgabeschaltung (2) das adressierte
Datum in Abhängigkeit
von der Adresse des Datums auf die unterschiedlichen Datenausgänge (DQ0-DQ7,
RDQ) ausgibt, wobei die Ausgabe des...
Patent DE-10042920-B4 (DE)
Title: Stromdetektor
Inventor: TAMAI YASUHIRO
IPC: G01R19/00
Filed: 2000-08-31
Granted: 2008-08-21
Abstract: Stromdetektor,
umfassend:  einen linearen Leiter (11 1 ;
11 2 ),  einen linearen auszumessenden
Leiter (10), der im Wesentlichen parallel angeordnet ist zu dem
linearen. Leiter (11 1 ; 11 2 ),
und durch welchen ein zu messender Strom fließt,  ein magneto-elektrisches
Leistungsumwandlungselement (20), das in der Nähe des auszumessenden Leiters
(10) angeordnet ist, so dass ein magnetischer Fluss (H 1 ),
der von dem durch den auszumessenden Leiter (10) fließenden,
zu messenden Strom erzeugt wird, im Wesentlichen senkrecht eintritt
in eine Magnetfeld-Erfassungsfläche
(21), und  ein Substrat (30) zum Tragen des linearen Leiters
(11 1 ; 112) und des auszumessenden Leiters
(10), so dass der magnetische Fluss (H 2 ,
H 3 ), der von einem Strom erzeugt wird, der durch
den linearen Leiter (11 1 ; 11 2 )
fließt,
im Wesentlichen parallel steht zur Magnetfeld-Erfassungsfläche (21) in der Magnetfeld-Erfassungsfläche des
magneto-elektrischen Leistungsumwandlungselements (20).
Patent DE-10054433-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Lackieren eines Karosserieteils
Inventor: SCHMUELLING RALF
IPC: B05D7/00
Filed: 2000-10-26
Granted: 2009-12-17
Abstract: Verfahren zum Lackieren eines Karosserieteils, insbesondere eines Fahrzeugkarosserieteils, mit einem auf einer Nichtsichtseite des Karosserieteils angeordneten Kunststoff-Innenteil, wobei das Kunststoff-Innenteil auf das Karosserieteil montiert und anschließend eine Sichtseite des Karosserieteils lackiert wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Kunststoff-Innenteil vor seiner Montage unter Formzwang getempert wird, wobei das Kunststoff-Innenteil während des Temperns in einer, bezogen auf eine Hauptfläche des Kunststoff-Innenteils, horizontalen Position mit einer Neigung von höchstens ±30° gelagert wird.
Patent DE-10124955-B4 (DE)
Title: Magnesiumchlorid-Alkohol-Träger und daraus hergestellte Olefin-Polymerisationskatalysator-Verbindungen
Inventor: JING ZHENHUA
IPC: C08F4/76
Filed: 2001-05-21
Granted: 2020-03-19
Abstract: Auf Magnesiumchlorid basierender Träger, der eine Titanalkoxyverbindung enthält, dargestellt durch die Formel Ti(OR), sowie einen Alkohol, dargestellt durch die Formel ROH, wobei R C-C-Alkyl ist, dadurch gekennzeichnet, dass im Röntgenpulverbeugungsspektrum des Trägers eine oder zwei Hauptbeugungslinien bei 2θ von 2 - 14° auftauchen und dass im Bereich von 2θ von 14 - 50° die charakteristischen Beugungslinien von wasserfreiem α-MgClliegen, und dass das molare Verhältnis der Titanalkoxyverbindung, dargestellt durch die Formel Ti(OR), zu MgCl0,01 - 0,1 beträgt und das molare Verhältnis des Alkohols, dargestellt durch die Formel ROH, wobei R C-C-Alkyl ist, zu MgCl0,01 - 1,0 beträgt.
Patent DE-10134444-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Halbleitervorrichtung mit örtlich ausgebildeten Kanal-Stop-Fremdstoffzonen.
Inventor: LEE JAE-KYU
IPC: H01L27/08
Filed: 2001-07-16
Granted: 2007-04-05
Abstract: Verfahren
zur Herstellung einer Halbleitervorrichtung, mit den folgenden Schritten:  Ausbilden
eines Maskenmusters (25a) auf einem Halbleitersubstrat (21); Herstellen
eines Grabens (27) durch Ätzen des
Halbleitersubstrats (21) unter  Verwendung des Maskenmusters
(25a) als eine Ätzmaske und
damit Festlegen einer Isolationszone (IR), in der der Graben (27)
ausgebildet ist, und einer aktiven Zone (AR) in dem Halbleitersubstrat
(21);  Freilegen von Randbereichen (PB) der aktiven Zone (AR) durch Ätzen des
Maskenmusters (25a);  Ausbilden einer Grabenoxidationsschicht
(29) auf den Seitenwänden
und auf einem Boden des Grabens (27) durch Oxidieren der Oberfläche des
Grabens (27);  Ausbilden eines Abstandshalters (31a) auf den
Seitenwänden
der Grabenoxidationsschicht (29), die auf den Seitenwänden des
Grabens (27) ausgebildet wurde, und auf den Seitenwänden des
Maskenmusters (25a);  örtliches
Ausbilden einer Kanal-Stop-Fremdstoffzone (33a) lediglich an dem
unteren Abschnitt der Isolationszone (IR) und einer Kanal-Stopp-Fremdstoffzone
(33b) an den Randbereichen (PB) der aktiven Zone (AR) durch-selbstausrichtendes
Feldionenimplantieren eines...
Patent DE-10138656-B4 (DE)
Title: Oberflächenprofilmesseinrichtung
Inventor: NAKAMURA TAIZO
IPC: G01B11/255
Filed: 2001-08-07
Granted: 2012-06-21
Abstract: Oberflächenprofilmesseinrichtung zur Messung des Oberflächenprofils eines beweglich montierten Objekts, das eine gekrümmte Oberfläche aufweist, wobei vorgesehen sind:  ein Interferenzoptiksystem zur Ausbildung eines Interferenzstreifens von Licht von einer Lichtquelle, das von dem Objekt reflektiert wird, und von Licht von der Lichtquelle, das von einem Bezugskörper (66), der eine ebene Bezugsoberfläche (68, 72) und eine gekrümmte Bezugsoberfläche (70), die an die ebene Bezugsoberfläche angebracht ist, umfasst, reflektiert wird;  ein Oberflächenprofilmessabschnitt zur Messung des Oberflächenprofils des Objekts auf der Grundlage des Interferenzstreifens unter Verwendung der gekrümmten Bezugsoberfläche;  ein Kondensoroptiksystem zum Sammeln des von dem Objekt reflektierten Lichts; und  ein Krümmungsradiusmessabschnitt zur Messung des Krümmungsradius des Objekts auf der Grundlage der Änderung des Lichts, das von dem Kondensoroptiksystem gesammelt wird, während eine Translationsbewegung des Objekts durchgeführt wird.
Patent DE-10144844-B4 (DE)
Title: Thermostatventil
Inventor: AUWEDER ANDREAS
IPC: G05D23/13
Filed: 2001-09-06
Granted: 2014-06-05
Abstract: Thermostatventil für einen Kühlmittelkreislauf eines Verbrennungsmotors, insbesondere eines Kraftfahrzeugs, mit einem thermostatischen Hauptarbeitselement (30, 52, 72) zum Einwirken auf Absperrmittel (22, 24, 74, 76) zum Öffnen und Verschließen eines Hauptweges über einen Wärmetauscher und zum Öffnen und Verschließen eines Bypassweges zur Umgehung des Wärmetauschers in Abhängigkeit einer Kühlmitteltemperatur, wobei das thermostatische Hauptarbeitselement (30, 52, 72) bei hoher Kühlmitteltemperatur den Bypassweg mittels der Absperrmittel (22, 24, 74, 76) verschließt, wobei zusätzliche Mittel (26, 36, 37, 38, 56, 58, 60, 86) vorgesehen sind, um den Bypassweg in Abhängigkeit einer für eine Erwärmung des Verbrennungsmotors charakteristischen Größe Öffnen und Schließen zu können, solange das thermostatische Hauptarbeitselement (30, 52, 72) den Bypassweg noch nicht mittels der Absperrmittel (22, 24, 74, 76) verschlossen hat, dadurch gekennzeichnet, dass die zusätzlichen Mittel einen Drosselteller (26) zum Öffnen und Schließen des Bypasswegs aufweisen und wobei der Drosselteller (26) in Gegenüberlage zu einem Bypassbolzen (36, 54) des Thermostatventils angeordnet ist, wobei der Bypassbolzen (54) erste Anschlagmittel aufweist, die mit zweiten Anschlagmitteln an einem von dem thermostatischen Hauptarbeitselement (52) beaufschlagten Kolben (58) zusammenwirken, wobei innerhalb eines Verstellbereichs des Kolbens (58) vor dem Angreifen der ersten Anschlagmittel an den zweiten Anschlagmitteln der Kolben (58) den Drosselteller (26) beaufschlagt und nach dem Anschlagen der ersten Anschlagmittel an den zweiten Anschlagmitteln der Kolben (58) den Bypassbolzen (54) beaufschlagt.
Patent DE-10147957-B4 (DE)
Title: Schwingungserreger für eine Bodenverdichtungsvorrichtung
IPC: E01C19/34
Filed: 2001-09-28
Granted: 2006-11-02
Abstract: Schwingungserreger
für eine
Bodenverdichtungsvorrichtung, mit  – einer drehend antreibbaren
ersten Unwuchtwelle (1), mit der eine erste Unwuchtmasse (6) fest
verbunden ist und auf der eine zweite Unwuchtmasse (8) relativ zu
der ersten Unwuchtwelle (1) derart verdrehbar gehalten ist, dass
die zweite Unwuchtmasse (8) wenigstens zwischen zwei Extremstellungen
verdrehbar ist, in denen ihre Unwuchtwirkung die der ersten Unwuchtmasse
(6) vergrößert bzw.
verringert;  – einer
mit der ersten Unwuchtwelle (1) formschlüssig gegenläufig drehbar gekoppelten zweiten
Unwuchtwelle (2), mit der eine weitere erste Unwuchtmasse (7) fest
verbunden ist und auf der eine weitere zweite Unwuchtmasse (9) relativ
zu der zweiten Unwuchtwelle (2) derart verdrehbar gehalten ist,
dass die zweite Unwuchtmasse (9) wenigstens zwischen zwei Extremstellungen
verdrehbar ist, in denen ihre Unwuchtwirkung die der ersten Unwuchtmasse
(7) vergrößert bzw.
verringert; und mit  – einer
die zweiten Unwuchtmassen (8, 9) der ersten und der zweiten Unwuchtwelle
(1, 2) formschlüssig
gegenläufig drehbar
koppelnden...
Patent DE-10161275-B4 (DE)
Title: Rotor-Prallmühle zur Behandlung von Mahlgut
Inventor: SNIEHOTTA MICHAEL
IPC: B02C23/24
Filed: 2001-12-14
Granted: 2013-01-03
Abstract: Rotor-Prallmühle (1) mit Schlagwerkzeugen (8) an einem motorgetriebenen Rotor (4), wobei die Schlagwerkzeuge (8) mit einer ortsfesten zylindrischen Prallwand (9) zusammenwirken, sowie mit einer in Schwerkraftrichtung im oberen Bereich der Schlagwerkzeuge (8) angeordneten Mahlgutzuführung und einer pneumatischen Mahlproduktabführung, gekennzeichnet durch einen in Schwerkraftrichtung unterhalb des Rotors (4) vorgesehenen Aufnahmeraum (15) für das Mahlgut, eine dem Aufnahmeraum (15) zugeordnete Fördergaszufuhr für das Mahlprodukt, wobei der Rotor (4) von einem Flügel- oder Speichenrad (6) getragen ist mit Öffnungen (19) für das von unten nach oben (23) mittels Fördergas geführte Mahlprodukt.
Patent DE-10210034-B4 (DE)
Title: Mobiles Heizgerät mit einer Brennstoffversorgung
Inventor: BREHMER MARTIN
IPC: F23D11/10
Filed: 2002-03-07
Granted: 2009-10-01
Abstract: Verwendung einer Brenneinrichtung (14) mit einem Venturiröhrchen (98) als Brennstoffzuleitung (54), durch welches wahlweise gasförmiger oder flüssiger Brennstoff zugeführt wird, an einem mobilen Heizgerät (10) für ein Fahrzeug.
Patent DE-10219956-B4 (DE)
Title: Solarsystem
Inventor: WINTER ANDREAS
IPC: H02J7/35
Filed: 2002-05-03
Granted: 2004-07-08
Abstract: Solarsystem mit einem Solarmodul (12), das mehrere elektrisch in Reihe geschaltete Solarzelleneinheiten (20, 22, 120, 122, 123) umfasst, und einem Ausgang (16), dadurch gekennzeichnet, dass ein ausgangsseitig parallel zu dem Solarmodul geschalteter Ausgleichswandler (14, 114) vorgesehen ist, der für jede Solarzelleneinheit (20, 22, 120, 122, 123) jeweils einen Bypasspfad (28, 30, 128, 129, 130) mit Mittenabgriffspfad (26, 125, 126) zwischen der betreffenden und der benachbarten Solarzelleneinheit bildet und so ausgebildet ist, dass er die Ströme in den Bypasspfaden und dem bzw. den Mittenabgriffspfad(en) so steuert, dass bei ungleichmäßiger Leistungsabgabe der einzelnen Solarzelleneinheiten die am Ausgang (16) entnehmbare Leistung maximiert wird.
Patent DE-10230115-B4 (DE)
Title: Nasse Reibungskupplung und elektromagnetische Kupplung
Inventor: ISHIKAWA YASUHIKO
IPC: F16D25/12
Filed: 2002-07-04
Granted: 2013-07-18
Abstract: Nasse Reibungskupplung, die wirksam zwischen einer ersten und einer zweiten Drehmomentübertragungskomponente angeordnet ist, aufweisend: eine erste Mehrzahl von Kupplungsscheiben (89B), die zur Drehung mit der ersten Drehmomentübertragungskomponente ausgebildet sind; eine zweite Mehrzahl von Kupplungsscheiben (87), die in die erste Mehrzahl von Kupplungsscheiben (89B) eingereiht sind und zur Drehung mit der zweiten Drehmomentübertragungskomponente ausgebildet sind; ein Kupplungsbetätigungsorgan, das betätigbar ist, um die erste und die zweite Mehrzahl von Kupplungsscheiben (89B, 87) wahlweise in oder außer Eingriff miteinander zu bringen; und einen Ö1führungskanal (102), der als Durchgangsöffnung in wenigstens einer von benachbarten Kupplungsscheiben (89B) ausgebildet ist, um einander zugewandten Gleitflächen der benachbarten Kupplungsscheiben (89B, 87) ein Öl zuzuführen, und der sich in einer vorbestimmten Länge in Umfangsrichtung entlang der benachbarten Kupplungsscheiben (89B, 87) erstreckt, um eine Verbindung zu einer Ölkammer (115, 117, 119) zu bilden und zu ermöglichen, dass das Öl auf die Gleitflächen der benachbarten Kupplungsscheiben (89B, 87) geführt wird, wobei der Ölführungskanal (102) einen sich in Umfangsrichtung der Kupplungsscheibe (89B) erstreckenden Randabschnitt (102a, 102a') aufweist, der mit der Gleitfläche der Kupplungsscheibe (89B) verbunden ist und dessen Dicke kleiner als die Dicke der Kupplungsscheibe (89B) ist, um einen Freiraum zwischen den Gleitflächen der benachbarten Kupplungsscheiben (89B, 87) zu bilden.
Patent DE-10249336-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von sprühgetrocknetem Sorbitol und Trocknung der Sorbitolpartikel auf einem nachgeschalteten Fließbett und sprühgetrockneter Sorbitol
Inventor: BALLNUS MARTINA
IPC: C07C29/76
Filed: 2002-10-22
Granted: 2006-03-09
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von sprühgetrocknetem
Sorbitol durch Versprühen
einer 65 bis 75%igen Sorbitollösung
mittels eines Rotationszerstäubers in
einem Sprühturm
im Gleichstrom mit feinverteiltem Sorbitol-Kreislaufkristallisat
unter Zuführung
von Warmluft und einem nachgeschalteten Fließbett zur weiteren Trocknung der
Sorbitolpartikel, dadurch gekennzeichnet, dass die Sorbitollösung vor
der Zuführung
zu dem Zerstäuber
auf eine Viskosität
von 8 bis 50 mPa·s
eingestellt wird, der Zerstäuber
mit einer Drehzahl von 5000 bis 15000 U/min betrieben wird, Kreislaufkristallisat
in einer Menge von 3 bis 4 kg/kg Endprodukt zugeführt wird
und am Sprühturmaustritt
die Temperatur der Abluft kontinuierlich gemessen und über eine
Regelstrecke die Temperatur der zugeführten Warmluft in einem Bereich
von 105 bis 150 °C
verändert
wird, derart, dass die Ablufttemperatur auf einem konstanten Wert
von 5 bis 57°C
gehalten wird, wobei Warmluft in einer Menge von 14 bis 22 m 3  im Normzustand/kg Endprodukt zugeführt wird,
und anschließend
am Sprühturmaustritt
anfallender Sorbitol direkt dem nachgeschalteten Fließbett...
Patent DE-10253333-B4 (DE)
Title: Empfangsschaltung
Inventor: NISHIZONO KAZUNORI
IPC: H04B10/60
Filed: 2002-11-14
Granted: 2017-06-01
Abstract: Empfangsschaltung, mit: einem ersten Verstärker (31) zum Umwandeln eines Empfangsstromsignals in ein Empfangsspannungssignal; einem zweiten Verstärker (32), der mit dem ersten Verstärker (31) verbunden ist, zum Verstärken des Empfangsspannungssignals, um ein erstes verstärktes Signal zu generieren; und einem Komparator (33), der mit dem zweiten Verstärker (32) verbunden ist, zum Generieren eines Empfangssignals aus dem ersten verstärkten Signal, wobei die Empfangsschaltung gekennzeichnet ist durch eine Amplitudenbegrenzerschaltung (35), die mit dem Ausgang des zweiten Verstärkers (32) verbunden ist, zum Generieren eines zweiten verstärkten Signals oder eines gleichgerichteten Signals in Abhängigkeit von dem Spannungspegel des ersten verstärkten Signals; und eine Rückführschaltung (36), die zwischen dem Eingang des zweiten Verstärkers (32) und dem Ausgang der Amplitudenbegrenzerschaltung (35) angeschlossen ist, zum Generieren eines Rückführsignals, das zum zweiten Verstärker (32) rückgeführt wird, unter Verwendung des zweiten verstärkten Signals oder des gleichgerichteten Signals.
Patent DE-10258078-B4 (DE)
Title: Verriegelungsvorrichtung für Abdeckungen von Fahrzeugöffnungen
Inventor: ROHLOFF WOLFGANG
IPC: B60J7/185
Filed: 2002-12-11
Granted: 2005-12-15
Abstract: Verriegelungsvorrichtung
für Abdeckungen
von Fahrzeugöffnungen,
insbesondere für
Abdeckungen in Form von Deckeln, Hauben, Verdecken, Dachelementen
oder Dächern
von Fahrzeugen, mit einem in Schließrichtung der Abdeckung sich
erstreckenden und bei geschlossener Abdeckung in eine Aufnahme entsprechender
Erstreckung eingeschobenem Bolzen, der kardanisch gelagert und über eine
Stelleinrichtung gegenüber
der Aufnahme auzurichten ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Stelleinrichtung
(19) als aktive Stelleinrichtung ausgebildet und über eine
Leiteinrichtung (20) gesteuert auf eine Einfädellage zur Aufnahme (69) auszurichten
ist.
Patent DE-10258725-B4 (DE)
Title: Steckverbinder für informationstechnische Anschlüsse
Inventor: HATTERSCHEID PETER
IPC: H01R13/59
Filed: 2002-12-05
Granted: 2005-08-25
Abstract: Steckverbinder
für informationstechnische
Anschlüsse,
mit einem Gehäuse
(10, 12), Kontakten (19) für
den Eingriff mit einem weiteren Steckverbinder, Schneidklemmkontakten
(20) zur Kontaktierung von Kabeladern (68), einem auf die Schneidklemmkontakte
(20) verschiebbar anbringbaren Kabeladernführungsstück (48), sowie einer Überwurfmutter
(46), wobei beim Aufschrauben der Überwurfmutter (46) auf das
Gehäuse
(10, 12) das Kabeladernführungsstück (48)
auf die Schneidklemmkontakte (20) bewegt wird, dadurch gekennzeichnet,
dass das Gehäuse
wenigstens ein Unterteil (10) und ein Oberteil (12) mit jeweils
einem halbkreisringförmigen
Flansch (42, 44) aufweist, wobei die Flansche (42, 44) auf ihren
Außenseiten
mit Gewindegängen
versehen sind, so dass im zusammengesetzten Zustand des Unterteils
(10) und des Oberteils (12) die Flansche (42, 44) eine ringförmige Gewindefläche bilden,
auf die die Überwurfmutter
(46) aufgeschraubt werden kann.
Patent DE-10307043-B4 (DE)
Title: Sicherheitsverriegelung
Inventor: FUST GUNTRAM
IPC: E05B47/00
Filed: 2003-02-20
Granted: 2005-03-31
Abstract: Sicherheitsverriegelung
mit einer gegenüber
einem feststehenden Teil zwischen einer geöffneten und einer geschlossenen
Stellung beweglichen Schutzeinrichtung (1), einer elektrisch betätigbaren,
am feststehenden Teil angeordneten Zuhaltung (6) für die Schutzeinrichtung
(1), einem von der Schutzeinrichtung (1) in ihrer geschlossenen
Stellung betätigbaren
Positionsschalter (4) und einer mit dem Positionsschalter (4) und
der Zuhaltung (6) verbundenen Steuerung, dadurch gekennzeichnet,
daß die
gegenüber
dem feststehenden Teil geschlossene Stellung einer weiteren Schutzeinrichtung
(2) mit einem weiteren Positionsschalter (5) feststellbar ist und
die Steuerung zum Aktivieren der Zuhaltung (6) ausgestaltet ist,
wenn sich beide Schutzeinrichtungen (1, 2) in der jeweiligen geschlossenen
Stellung befinden und die zugehaltene Schutzeinrichtung (1) die
weitere Schutzeinrichtung (2) verschließend überlappt.
Patent DE-10308112-B4 (DE)
Title: Universalfederung
Inventor: MEUSEMANN MICHAEL
IPC: A47C23/06
Filed: 2003-02-26
Granted: 2008-11-20
Abstract: Universalfederung
zur Anbringung zwischen einem Lattenrost und einer Querstrebe eines Bettkastens,
gekennzeichnet durch zwei kreuzförmig übereinander
angeordnete U-Profile, die durch zwei Schwingungsdämpfer oder
zwei Stahlfedern verbunden sind und eine haltbare geräuschlose
Federung bilden.
Patent DE-10313068-B4 (DE)
Title: Fahrzeugdach mit einem verschiebbaren Abdeckelement mit einer Leuchtfläche
Inventor: BOEHM HUBERT
IPC: B60Q3/02
Filed: 2003-03-24
Granted: 2007-10-04
Abstract: Fahrzeugdach
mit einem Element (10) zum mindestens zeitweiligen Verschließen einer Dachöffnung und
einem flächigen
Abdeckelement (14), welches unterhalb des Verschlusselements in
der Dachebene verschiebbar angeordnet ist, um das Verschlusselement
bzw. die Dachöffnung
bezüglich
des Fahrzeuginnenraums mindestens zeitweilig zu verdecken, wobei
das Abdeckelement mindestens über
einen Teil seiner Fläche
als Leuchtfläche
ausgebildet ist, wobei das Abdeckelement als transparente Platte
(30) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die transparente  Platte
an mindestens einer Kante (32) aus einer Lichtquelle (34) beleuchtbar
ist und so ausgebildet ist, dass an der mindestens einen Kante eingestrahltes
Licht mittels Streuung oder Reflexion zum Fahrzeuginnenraum hin
austritt, wobei die Platte (30) an der dem Verschlußelement
(10) zugewandten Oberfläche
mit Vertiefungen (50) versehen ist, die vorgesehen sind, um von
der Lichtquelle (34) seitlich in die Platte eingestrahltes Licht
in den Fahrzeuginnenraum abzustrahlen und wobei die Tiefe der Vertiefungen
(50) mit zunehmendem Abstand von der Lichtquelle (34) bzw., falls
zwei Lichtquellen...