baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102005011518-B4 (DE)
Title: Dachrinne mit Dachrinnenwinkel
Inventor: JAEGER WOLFGANG
IPC: E04D13/068
Filed: 2005-03-10
Granted: 2011-08-18
Abstract: Dachrinne, umfassend mindestens ein Dachrinnenelement (1) und mindestens einen Dachrinnenwinkel (2), der mit dem wenigstens einem Dachrinnenelement (1) verbindbar ist, wobei mit dem Dachrinnenwinkel (2) sowohl ein Innenwinkel (9), als auch ein Außenwinkel (10) herstellbar ist, wobei der Dachrinnenwinkel (2) an den Schenkeln endseitig je ein Anschlussprofil (4) aufweist, wobei das Dachrinnenelement (1) an einer Längsseite (5) einen ersten und an der zweiten Längsseite (6) einen zweiten Verbindungsbereich (11, 12) aufweist, wobei das Anschlussprofil (4) sowohl mit dem ersten Verbindungsbereich (11) als auch mit dem zweiten Verbindungsbereich (12) des Dachrinnenelements (1) bezüglich einer Bewegung in einer Ebene senkrecht zu dessen Längsrichtung formschlüssig verbindbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Dachrinnenelement (1) die Verbindungsbereiche betreffend bezüglich beliebiger Ebenen in seiner Längsrichtung unsymmetrisch ist, wobei die Dachrinnenelemente (1) auf einer ersten Längsseite (5) eine erste Ausformung (7) aufweisen, wobei sich die erste Ausformung (7) von einer zweiten Ausformung (8) auf der zweiten...
Patent DE-102005017160-B4 (DE)
Title: Getriebe mit einem in Zahneingriff stehenden Antriebsteil und Abtriebsteil, das in einer definierten Drehendstellung stoppt
Inventor: BUSCHMANN GERD
IPC: F16H19/00
Filed: 2005-04-14
Granted: 2015-02-26
Abstract: Getriebe mit einem auf einer Eingangswelle (11.0) sitzenden Antriebsteil (10.0) und einem drehfest mit einer Ausgangswelle (21.0) verbundenen Abtriebsteil (20.0), wobei eine Übertragung eines Drehmoments (12, 22) zwischen dem Antriebsteil (10.0) und dem Abtriebsteil (20.0) durch einen Zahneingriff (15.1 bis 15.3; 25.1 bis 25.3) erfolgt, und mit mindestens einem Anschlag (31) und einem Gegenanschlag (33), welche eine Drehung (22) des Abtriebteils (20.0) in wenigstens einer Drehrichtung (22) stoppen, wenn das Abtriebsteil (20.0) eine definierte Drehendstellung erreicht hat, dadurch gekennzeichnet, dass das Antriebsteil eine Schnecke (10.0) und das Abtriebsteil ein Schneckenrad (20.0), oder umgekehrt, sind und dass der Radius (37.1, 37.2) von einem Zahnungs-Teilkreis (17.1, 17.2) im Bereich der Drehendstellung (19.1, 19.2) sich gegenüber demjenigen in einem normalen Betriebsbereich (28.1, 28.2) zwischen dem Antriebsteil (10.1, 10.2) und Abtriebsteil (20.1, 20.2) im Sinne einer zahlenmäßigen Erhöhung der am Zahneingriff beteiligten Zähne (16.1 bis 16.6, 26.1 bis 26.6) derart verändert, dass der Radius (37.1) des Zahnungs-Teilkreises (17.1) des Schneckenrads (20.1) im Bereich (19.1) der Drehendstellung (19.1) größer ausgebildet ist als derjenige (24.1) im normalen Betriebsbereich (28.1).
Patent DE-102005025806-B4 (DE)
Inventor: NGUYEN KIM
IPC: G06F21/62
Filed: 2005-06-02
Granted: 2008-04-17
Abstract: This invention pertains to methods and apparatus for accessing an electronic device by a data terminal, as well as a computer program product, an electronic device and a data terminal.
Patent DE-102005029156-B4 (DE)
Title: Laminat für Tuben- und Behälterkonstruktionen
Inventor: ARZ JUERGEN
IPC: B32B33/00
Filed: 2005-06-15
Granted: 2009-09-24
Abstract: Laminat für Tuben- und Behälterkonstruktionen, bestehend aus einer innen liegenden Trägerschicht a), einer außen liegenden dünnen Druckschicht c), die auf der Außenseite und/oder Innenseite ein Druckbild aufweist, und einer dazwischen angeordneten Kaschierschicht b), dadurch gekennzeichnet, dass die funktionelle Trägerschicht a) eine siegelbare Trägerfolie mit einer Dicke von 140 bis 400 μm ist und eine Schmelztemperatur in einem Bereich von 126 bis 160°C aufweist, die Druckschicht c) eine mit der Trägerschicht siegelbare Druckfolie ist und eine Schmelztemperatur im Bereich von 105 bis 136°C und eine Dicke von 20 bis 100 μm aufweist, wobei die Kaschierschicht b) aus einem Zweikomponenten-Reaktionsklebstoff auf Polyurethanbasis mit einem Komponentensystem ROH = Hydroxyl, NCO = Isocyanat besteht und der prozentuale Festkörperanteil und das Mischungsverhältnis zwischen Klebstoff und Härter sowie die Auftragsmenge des Klebstoffes wie folgt festgelegt sind:        Komponente    Basispolymer   Komponentensystem   Festkörperanteil   Mischungsverhältnis   Auftragsmenge   Zylindertemperatur   Trockentemperatur     Klebstoff   PU   ROH   70%   3 zu 2   3,5–4,5 g/m 2     60°C   > 60°C     Härter   PU   NCO   81%               oder        Komponente   Basispolymer   Komponentensystem   Festkörperanteil   Mischungsverhältnis   Auftragsmenge   Zylindertemperatur   Trockentemperatur     Klebstoff   PU   NCO   75%   4 zu 1   3,5–4 g/m 2     60°C   > 60°C     Härter   PU   ROH   81%               oder        Komponente   Basispolymer   Komponentensystem   Festkörperanteil   Mischungsverhältnis   Auftragsmenge   Zylindertemperatur   Trockentemperatur     Klebstoff   PU   NCO   60%   20 zu 1   3,0–5 g/m 2     60°C   60°C     Härter   PU   ROH   100%                oder        Komponente   Basispolymer   Komponentensystem   Festkörperanteil   Mischungsverhältnis   Auftragsmenge   Zylindertemperatur   Trockentemperatur     Klebstoff   PU   NCO   60%   3 zu 1   2–5 g/m 2     90°C   60°C     Härter   PU   ROH   50%
Patent DE-102005039901-B4 (DE)
Title: Geschoss, insbesondere für Mittelkalibermunition
Inventor: BURRI JAKOB
IPC: F42B12/32
Filed: 2005-08-24
Granted: 2015-02-19
Abstract: Geschoss mit einem Außen- und/oder Zentralpenetrator (26, 24), wobei der Außenpenetrator (26) als auch der Zentralpenetrator (26) durch Subprojektile (27, 28, 29), zumindest aber der Zentralpenetrator (26) durch Pillen (25, 25.1–25.4) oder einen Gesamtkörper gebildet wird, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein Subprojektil (27, 28, 29) oder wenigstens eine Pille (25) bzw. der Gesamtkörper des Zentralpenetrators (26) aus einer Kombination von Hartmetall (12) und duktilem Schwermetall (11) bestehen, wobei wenigstens ein duktiles Schwermetall (11) im Hartmetall (12) eingebettet ist, derart, dass das wenigstens eine duktile Schwermetall (11) in eine Aussparung das Hartmetalls (12) eingesetzt ist, wobei das Hartmetall (12) durch Sintern auf die eingelagerten Schwermetalle einschrumpft.
Patent DE-102005041786-B4 (DE)
Title: Glasbefestigung für starkgewölbte Kunststofffassungen
Inventor: WANDINGER JAKOB
IPC: G02C13/00
Filed: 2005-09-02
Granted: 2009-05-07
Abstract: Brillenfassung
zum Einsetzen von Gläsern,
wobei die Brillenfassung einen Fassungsscheibenwinkel (8a, 8b) zwischen
einer Fassungsebene (6) und einer Scheibenebene (7a, 7b) im Bereich
von 5° bis
25° und
einen im wesentlichen um einen gesamten Umfang eines Glases (1)
verlaufenden Fassungsrand (11) aufweist, wobei das Glas (1) einen
Glaszylinder (5) mit einer Mantellinie (5b) aufweist, wobei der
Fassungsrand (11) eine Nut (11a) zum Einsetzen einer Facette (1a)
des Glases (1) aufweist, wobei in einer Gebrauchsstellung der Brillenfassung ein
dem Gesicht eines Brillenträgers
zugewandter innerer Nutrand (11b) des Fassungsrandes (11) so dimensioniert ist,
dass es über
den gesamten Umfang des Fassungsrands (11) keine Überschneidung
mit der Mantellinie (5b) des Glaszylinders (5) des betriebsfähig in die
Brillenfassung eingesetzten Glases (1) gibt.
Patent DE-102005047477-B4 (DE)
Title: Verfahren und Einrichtung zum Sicherstellen der Dicke der Befestigungslinie eines Wandlers
Inventor: SCHLENKE DAVID T
IPC: H04R31/00
Filed: 2005-10-04
Granted: 2015-12-24
Abstract: Ein Gehäuse (10) zum Halten eines Ultraschallwandlers (14), der an dem Gehäuse (10) festgeklebt ist, das Gehäuse (10) umfasst: eine Wand (18); und eine Aufnahme (22), die angrenzend an die Wand (18) angeordnet ist, die Aufnahme (22) weist ein Teil (26) auf, das so ausgebildet ist, dass Ultraschallenergie dort hindurchgehen kann, das Teil (26) umfasst eine erste Oberfläche (30) und mindestens drei Abstandsstücke (38, 238), die von der ersten Oberfläche (30) hoch stehen, die Enden (51, 230) der Abstandsstücke (38, 238) definieren eine gleichmäßig ebene Anlagefläche, wobei die Höhe der Abstandsstücke (38, 238) so ausgebildet ist, dass eine gleichmäßig dicke Kleberschicht zwischen dem Ultraschallwandler (14) und der ersten Oberfläche (30) des Teils (26) erhalten ist.
Patent DE-102005053299-B4 (DE)
Title: Hochtemperatur-Gassensorgehäuse
Inventor: KIESEWETTER OLAF
IPC: G01D11/24
Filed: 2005-11-09
Granted: 2012-01-12
Abstract: Gehäuse für Gassensoren, bei denen sich in einem Gehäuse mindestens ein Sensor (1) befindet, welcher mit aus dem Gehäuse herausragenden Anschlusseleme, der nach oben von einer gasdurchlässigen Kapsel (6) aus Glas oder Glaskeramik verschlossen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Anschlusselemente als Formstücke (3) ausgebildet sind, die auf einem flachen keramischen Grundkörper (4) angeordnet sind, unterhalb des keramischen Grundkörpers (4) elektrische Anschlussstücke bilden und oberhalb des keramischen Grundkörpers (4) mit dem Sensor (1) verbunden sind und der Sensor (1) von einem Schutzring (5) aus Glas oder Glaskeramik umgeben ist, wobei das Gehäuseoberteil (5, 6) in Sandwich-Bauweise ausgeführt ist, wozu innerhalb des Schutzrings (5) und der Kapsel (6) eine mittlere Schicht (9) aus Metall sowie eine innere Schicht (10) aus einem Material mit geringer Wärmeleitfähigkeit angeordnet sind.
Patent DE-102005054959-B4 (DE)
Title: In einem Kraftfahrzeug anbringbarer Behälter
Inventor: MAHLER WOLFGANG
IPC: B65D81/22
Filed: 2005-11-17
Granted: 2009-05-07
Abstract: In
einem Kraftfahrzeug anbringbarer Behälter zur Aufnahme von Tüchern, insbesondere
Stofftüchern,
mit einem Gehäuse,
welches eine Kammer für
die Tücher
aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass innerhalb des Gehäuses (2)
eine Heizeinrichtung (7) zur Erhöhung der
Temperatur innerhalb der Kammer (3) und eine Befeuchtungseinrichtung
(8) zum Erhöhen
der Luftfeuchtigkeit innerhalb der Kammer (3) vorgesehen sind.
Patent DE-102005055773-B4 (DE)
Title: Dampfgargerät zur Wärmebehandlung von Speisen
Inventor: BERGER UWE
IPC: F24C7/08
Filed: 2005-11-21
Granted: 2008-04-10
Abstract: Dampfgargerät zur Wärmebehandlung
von Speisen, wobei das Dampfgargerät einen Garraum (2) und eine
Steuerung (10) mit einer Auswerteeinheit (12) und einem Speicher
(14) aufweist, wobei an dem Dampfgargerät eine Absorberfläche (16.1)
zur Kondensation von Dampf angeordnet ist, deren Temperatur mittels
einer ersten Temperaturmesseinrichtung (24, 26) messbar und an die
Auswerteeinheit (12) übertragbar
ist, wobei die Absorberfläche
(16.1) über
eine Wärmeleitvorrichtung
(18) mit einer außerhalb
des Garraums (2) angeordneten Kühlfläche (20.1)
in Wärmeübertragungsverbindung
steht und wobei aus dem von der ersten Temperaturmesseinrichtung (24,
26) an die Auswerteeinrichtung (12) übertragenen Messsignal in der
Auswerteeinheit (12) mittels eines in dem Speicher (14) abgespeicherten
Algorithmus oder einer darin abgespeicherten Wertetabelle die in
dem Garraum (2) vorhandene Dampfmenge ermittelbar ist, dadurch gekennzeichnet,
dass die Absorberfläche
(16.1) bündig
mit der dem Garraum (2) zugewandten Fläche der Garraumwand (4) verläuft.
Patent DE-102005058495-B4 (DE)
Title: Einrichtung mit Kühl- oder Schmiermittelanschluss für eine Vorrichtung zum Bearbeiten von Werkstücken und zugehörige Vorrichtung mit einer solchen Einrichtung
Inventor: HARTMANN WILFRIED
IPC: B23Q11/10
Filed: 2005-12-02
Granted: 2008-05-29
Abstract: Einrichtung
(1) zum Zuführen
eines Kühl-
und/oder Schmiermittel für
eine Vorrichtung (2) zum Bearbeiten von Werkstücken, insbesondere für eine handhabbare
Vorrichtung (2) zum Bohren, Fräsen
oder Schleifen von Keramikfliesen, Steinplatten oder dergleichen,
wobei die Einrichtung (1) eine Längsachse
(6) und mindestens einen hohlkörperförmigen Abschnitt
(8) aufweist, in dessen Hohlraum ein Abschnitt (10) der Vorrichtung
(2) aufnehmbar ist, wobei die Einrichtung Festlegemittel (28) aufweist, mittels
denen die Einrichtung (1) lösbar
an der Vorrichtung (2) festlegbar ist, wobei die Einrichtung (1)
ein Anschlusselement (30) für
die Zufuhr des Kühl-
und/oder Schmiermittels aufweist, und wobei die Einrichtung (1)
auf in Bezug auf die Position des Anschlusselements (30) axial gegenüberliegenden
Seiten jeweils eine Anlagefläche
(56) für
jeweils mindestens eine Dichtung (44, 150) aufweist, mittels denen der
hohlkörperförmige Abschnitt
(8) der Einrichtung (1) abdichtbar ist, dadurch gekennzeichnet,
dass an oder nahe mindestens einer stirnseitigen Öffnung (22)
die Einrichtung (1) zwei parallel zueinander verlaufende, sekantenförmige Einschnitte...
Patent DE-102005063419-B4 (DE)
Title: Reinigungskatalysator für Abgas und Herstellungsverfahren hierfür
Inventor: KIGUCHI KAZUNORI
IPC: B01J37/02
Filed: 2005-01-12
Granted: 2012-05-31
Abstract: Ein Reinigungskatalysator für Abgas erhöht die Aktivität von Edelmetallen, verhindert ein Abfallen der Aktivitäten bei hohen Temperaturen und zeigt eine befriedigende Leistungsfähigkeit selbst bei Niedertemperaturbetrieb (unterhalt 400°C), wenn Kraftfahrzeuge angelassen werden oder während des Leerlaufs. Das Mischoxid auf Pd-Basis enthält mindestens ein Element, ausgewählt aus den Erdalkalimetallen.
Patent DE-102006005471-B4 (DE)
Title: Ventileinheit für eine dezentrale Niveaufederungsanlage für Kraft- und Schienenfahrzeuge sowie für Industrieanwendungen
Inventor: GUDZULIC MIRO
IPC: B60G17/056
Filed: 2006-02-07
Granted: 2008-09-25
Abstract: Ventileinheit
für dezentrale
Niveauregelungsanlagen von Kraft- und Schienenfahrzeugen sowie für Industrieanwendungen,
mit einem Halteventil (10), welches zwischen einem Druckluftspeicher
(5) und einer der Ventileinheit (2a–2d) zugeordneten Luftfeder
(1a–1d)
angeordnet ist und von einem Pilotventil (14) mit einem Steuerdruck
beaufschlagt wird, an welchem Druckluft aus dem Druckluftspeicher
(5) oder aus der zugeordneten Luftfeder (1a–1d) anliegt, dadurch gekennzeichnet,
dass zwischen dem Pilotventil (14) und der zugeordneten Luftfeder (1a–1d) ein
Druckregler (12) vorgesehen ist, über welchen die Druckluft aus
der zugeordneten Luftfeder (1a–1d)
geregelt werden kann.
Patent DE-102006005744-B4 (DE)
Title: Werkstückgreiffutter und Steuerverfahren hierfür
Inventor: SOTOME MOTOHIRO
IPC: B23Q7/04
Filed: 2006-02-07
Granted: 2008-07-17
Abstract: Werkstückgreiffutter
(10) zum Ergreifen eines Werkstücks
(22) mit Hilfe eines Paares von Greifelementen (118a, 118b) mit:  einem
Grundkörper
(12) mit einem Paar von Anschlüssen (32,
34), denen ein Druckfluid zugeführt
wird, und Zylinderkammern (46a, 46b, 48a, 48b), in welche das Druckfluid eingeführt wird,  einem
Antriebsabschnitt (16), der mit dem Grundkörper (12) verbunden ist, zum
Antreiben und Drehen eines Zahnrades (50) entsprechend einem elektrischen
Signal,  einem Paar von Kolben (36a, 36b), die in einer axialen Richtung
in den Zylinderkammern (46a, 46b, 48a, 48b) verschiebbar sind, wobei
eine Antriebskraft von dem Antriebsabschnitt (16) über Zahnstangen
(100), die mit dem Zahnrad (50) in Eingriff stehen, auf die Kolben
(36a, 36b) übertragen
wird,  einem Greifabschnitt (24) mit dem Paar von Greifelementen
(118a, 118b), der mit dem Paar von Kolben (36a, 36b) verbunden ist,
wobei die Greifelemente (118a, 118b) durch eine Verschiebung der
Kolben (36a, 36b) geöffnet
und geschlossen werden...
Patent DE-102006012530-B4 (DE)
Title: Ventil
Inventor: STAIGER BRUNO
IPC: F16K31/06
Filed: 2006-03-18
Granted: 2009-06-10
Abstract: Ventil für gasförmige und flüssige Medien, umfassend einen Ventilkörper (1) mit einem Eingang (6), einem Ausgang (8), eine Ventilkammer (3), einen Ventilsitz (7), einen Dichtbolzen (10) für den Ventilsitz (7), einen Elektromagneten (2), einen Magnetanker (9) und eine dem Dichtbolzen (10) zugeordnete Formfeder (31), deren Umfangsbereich (32) an einer die Ventilkammer (3) mitbegrenzenden, ununterbrochen materialeinheitlich einstückig ausgebildeten Umfangswand (30) befestigt ist, derart, dass am Umfangsbereich (32) der Formfeder (31) mehrere von der Formfederebene quer abstrebende Haltestege (33) vorgesehen sind, die in gleichen Abständen zueinander angeordnet und an der Innenfläche der Umfangswand (30) verschweißt sind.
Patent DE-102006017059-B4 (DE)
Title: Halbleiter-Bauelement-System, sowie Verfahren zum Modifizieren eines Halbleiterbauelements
Inventor: SIEBERT HARRY
IPC: H01L23/50
Filed: 2006-04-11
Granted: 2008-04-17
Abstract: Verfahren
zum Modifizieren eines Halbleiter-Bauelements (2a), wobei eine durch
eine auf dem Halbleiter-Bauelement (2a) vorgesehene, fehlerhafte Schaltung
(4, 5) bereitgestellte Funktion durch eine durch eine auf einem
weiteren Halbleiter-Bauelement (2b) vorgesehene Schaltung bereitgestellte
Funktion ersetzt wird, wobei zum Modifizieren des Halbleiter-Bauelements
(2a) ein oder mehrere zusätzliche
Schichten (17a, 17b) auf dem Halbleiter-Bauelement (2a) vorgesehen
werden, und das weitere Halbleiter-Bauelement (2b) auf das Halbleiter-Bauelement
(2a) mit der einen oder den mehreren Schichten (17a, 17b) aufgebracht
wird, und wobei ein nach dem Modifizieren des Halbleiter-Bauelements
(2a) zur Ein- und/oder Ausgabe von Signalen verwendetes Pad (3')
in der einen oder den mehreren zusätzlichen Schichten (17a, 17b)
ausgebildet wird.
Patent DE-102006030329-B4 (DE)
Title: Schloss mit Kunststoffnuss
Inventor: SAUERLAND ECKHARD WILLI
IPC: E05B15/04
Filed: 2006-06-30
Granted: 2019-09-05
Abstract: Schloss mit einer Falle (2) und mit einer im Schlossgehäuse (1) drehbar gelagerten Nuss (3), wobei die Nuss (3) zum Rückzug der Falle (2) gegen die Rückstellkraft einer Feder (4, 5, 6, 7) von einer Normalstellung in eine Betätigungsstellung drehbar ist, die Nuss (3) und die Feder (4, 5, 6, 7) von einem Kunststoffteil gebildet sind und die Nuss (3) von einer Haltekraft in der Normalstellung gehalten ist, wobei die Haltekraft sich aus der Federkraft der vorgespannten Feder (4, 5, 6, 7) und einer Rastkraft einer unmittelbar nach Verlassen der Normalstellung zu überwindenden Rast (8) zusammensetzt.
Patent DE-102006038115-B4 (DE)
Inventor: SCHNEIDER GEROLD
IPC: B27N3/00
Filed: 2006-08-14
Granted: 2019-01-24
Abstract: The invention relates to a lightweight panel comprising two outer layers (1a, 1b), a central layer (2) situated between the two outer layers (1a, 1b) and a covered narrow face (3) extending from the two outer layers (1a, 1b) across the central layer (2). The aim of the invention is to produce a reinforced edge area more effectively. To achieve this, at least part of the end region (4) of at least one of the outer layers (1a, 1b) runs at an angle to a longitudinal plane (Ea, Eb) of one of said layers (1a,1b). The invention also relates to a corresponding method for producing a lightweight panel.
Patent DE-102006045050-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Bestimmung der Latenzzeit eines digitalen Übertragungssystems, insbesondere eines digitalen optischen Übertragungssystems
Inventor: HINDERTHUER HENNING
IPC: H04L12/26
Filed: 2006-09-21
Granted: 2009-04-09
Abstract: Verfahren
zur Bestimmung der Latenzzeit eines digitalen Übertragungssystems, insbesondere
eines digitalen optischen Übertragungssystems,
mit folgenden Schritten:  (a) Erfassen des Zeitpunkts (t A1 ) des Auftretens eines vordefinierten ersten
Bitmusters im Sende-Datenstrom eines von einer Seite A zu einer
Seite B des Übertragungssystems
zu übertragenden
Signals;  (b) Erfassen des Zeitpunkts (t B1 )
des Auftretens dieses ersten Bitmusters im Empfangs-Datenstrom des
auf der Seite B des Übertragungssystems
empfangenen Signals;  (c) Anschließendes Erfassen des Zeitpunkts
(t B2 ) des Auftretens eines vordefinierten
zweiten Bitmusters im Sende-Datenstrom eines von der Seite B zur
Seite A des Übertragungssystems
zu übertragenden
Signals;  (d) Erfassen des Zeitpunkts (t A2 )
des Auftretens dieses zweiten Bitmusters im Empfangs-Datenstrom
des auf der Seite A des Übertragungssystems
empfangenen Signals;   (e) Ermitteln der Latenzzeit für die Hin-
und Rückübertragung
eines Signals aus den erfassten Zeitpunkten (t A1 ,
t A2 , t B1 , t B2 ) unter Verwendung des Zusammenhangs  t1 = (t A2  – t A1 ) – (t B2  – t B1 ).
Patent DE-102006049800-B4 (DE)
Title: Gerät zur Blutentnahme
Inventor: HORNEMANN AMADEUS
IPC: A61B5/154
Filed: 2006-10-23
Granted: 2010-12-16
Abstract: Gerät zur Blutentnahme von Kindern während der Geburt der Kinder, umfassend ein Gehäuse (1) mit einer Öffnung, wobei das Gerät mit der Öffnung auf die Kopfhaut des Kindes aufsetzbar ist, mit einem in dem Gehäuse (1) begrenzt beweglich geführten Stech- oder Schnittinstrument (2), einer Einrichtung (21) zum Auffangen des entnommenen Blutes und Mitteln zur Bewegung des Stech- oder Schnittinstrumentes (2),  – wobei an dem geöffneten Ende des Gehäuses (1) eine Kompressionseinheit (23) zum Aufsetzen auf die Kopfhaut des Kindes vorgesehen ist,  – wobei im oder am Gehäuse (1) ein Druckelement (6) ausgebildet zur Erzeugung eines Unterdrucks im Inneren des Gehäuses (1) und zur Verstärkung der Durchblutung der Kopfhaut vorgesehen ist,  – wobei das Druckelement (6) bei der Unterdruckerzeugung mit dem Stech- oder Schnittinstrument (2) über einen Mitnehmer (4) gekoppelt und zur Unterdruckerzeugung zusammen mit dem Stech- oder Schnittinstrument (2) von der Öffnung wegbewegbar ist,  – wobei...
Patent DE-102007022322-B4 (DE)
Title: Unterdruck-Haltevorrichtung
Inventor: SCHNATTERER JUERGEN
IPC: B65G47/91
Filed: 2007-05-12
Granted: 2010-09-02
Abstract: Unterdruck-Haltevorrichtung (1), mit mindestens einer Halteeinheit (3), die über einen Saugkörper (4) verfügt, der mindestens eine Saugkammer (5) aufweist, die eine durch einen zu haltenden Gegenstand (2) abdeckbare Saugkammeröffnung (6) definiert, wobei in die Saugkammer (5) ein Saugkanal (23) mündet, der an einen Vakuumerzeuger (26) angeschlossen ist, der zwischen einem in dem Saugkanal (23) keine Absaugwirkung hervorrufenden inaktiven Betriebszustand und einem in dem Saugkanal (23) eine Absaugwirkung hervorrufenden aktiven Betriebszustand umschaltbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass in die oder neben der Saugkammer (5) mindestens ein bezüglich des Saugkanals (23) separater, an eine Ausblasluftquelle (47) angeschlossener oder anschließbarer Ausblaskanal (45) mündet, in dem, wenn seine Ausblasmündung (46) durch den zu haltenden, die Saugkammeröffnung (6) abdeckenden Gegenstand (2) abgedeckt wird, ein Staudruck hervorgerufen wird, der ein Umschalten des Vakuumerzeugers (26) aus dem bis dahin eingenommenen inaktiven Betriebszustand in den aktiven Betriebszustand bewirkt.
Patent DE-102007022679-B4 (DE)
Title: Verkaufsständer
Inventor: HANDERER MANFRED
IPC: B62B1/04
Filed: 2007-05-11
Granted: 2009-04-23
Abstract: Ständer (1),
insbesondere Verkaufsständer
(2), mit Stützen
(3) und mindestens einem wechselbaren Zwischenteil (4) an dem eine
Informationseinrichtung (5) angeordnet ist, wobei wenigstens eines
der Zwischenteile (4) mit wenigstens einem federnden Bauteil (6) ausgestattet
ist, und wobei jedes Zwischenteil (4) mit seinem wenigstens einen
federnden Bauteil (6) wechselbar im Inneren der Stütze (3)
angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das federnde Bauteil
(6) zweiteilig ausgeführt
ist, dass das federnde Bauteil (6) mit seinem ersten Ende (6.1)
ortsfest am Zwischenteil (4) angeordnet ist, dass das federnde Bauteil
(6) mit seinem zweiten Ende (6.2) im Inneren des Zwischenteils (4)
angeordnet ist und dass das federnde Bauteil (6) am unteren Ende
(9) eines oder mehrerer Zwischenteile (4) angeordnet ist.