baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202017000333-U1 (DE)
Title: Ergänzungsfuttermittel für Tiere ; hier: insbesondere Tauben - Promoline / Gluten Frei
IPC: A23K50/70
Filed: 2017-01-20
Abstract: Bei dem Schutzanspruch handelt es sich um ein Alleinfutter für Tiere, hier insbesondere Tauben, das gänzlich auf Promaline/Gladine/Gluten verzichtet, dadurch gekennzeichnet, dass der Zusatz: GTF GLUTENFREI ausgewiesen wird.
Patent DE-202017001062-U1 (DE)
Title: Vulkangestein-Streugut für Garten-/Landschaftsbau und Agraranwendungen
IPC: C09K17/02
Filed: 2017-02-27
Abstract: Streumaterial zur Kultursubstratverbesserung oder zur Abdeckung von Bodenflächen, dadurch gekennzeichnet, dass das Streumaterial granuliertes Vulkangesteinsmaterial, i. e. Lavagestein oder/und Bims oder/und Zeolith und/oder rohes, d. h. nicht expandiertes Perlit umfasst, wobei der Fraktionsanteil der vorgenannten Vulkangesteinsmaterialien an der Gesamtmasse des Streumaterials vorzugsweise mehr als 50%, besonders bevorzugt annähernd 100% beträgt.
Patent DE-202017001992-U1 (DE)
Title: Schnellkuppler
IPC: E02F3/96
Filed: 2017-04-13
Abstract: Schnellkuppler zum Ankuppeln eines Werkzeugs (4) an einen Baggerstiel (5) oder dergleichen, mit einem Kupplerkorpus (7), der an gegenüberliegenden Stirnseiten einerseits eine Ankuppelaufnahme (6) zum Aufnehmen eines ersten Verriegelungsteils (13) eines anzukuppelnden Kupplerteils (3) und andererseits eine Verriegelungsaufnahme (10) zum Aufnehmen eines zweiten Verriegelungsteils (14) des anzukuppelnden Kupplerteils (3) aufweist, wobei zumindest der Verriegelungsaufnahme (10) zumindest ein bewegliches Verriegelungselement (11) zum Verriegeln des zweiten Verriegelungsteils (14) zugeordnet ist, wobei das genannte Verriegelungselement (11) über ein an dem Kupplerkorpus (7) angeordnetes Stellgetriebe (12) manuell betätigbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Kupplerkorpus (7) in einem Mittelabschnitt zwischen seinen Ankuppel- und Verriegelungsaufnahmen (6, 10) eine zum anzukuppelnden Kupplerteil (3) hin offene Ausnehmung (8) zum Aufnehmen und/oder Einfahren von Hydraulikanschlüssen des anzukuppelnden Kupplerteils aufweist und das Stellgetriebe (12) neben der Ausnehmung (8), die Ausnehmung (8) freilassend positioniert ist.
Patent DE-202017004553-U1 (DE)
Title: Fersenhalter für Schuhe
IPC: A43B23/28
Filed: 2017-08-30
Abstract: Geteiltes Fersenkissen Geteiltes Fersenkissen, breiter als Standard, Oberseite Rauhleder, selbstklebende Unterseite mit abziehbarem Papier.
Patent DE-202017006248-U1 (DE)
Title: Universalverschiebesicherung für gebundene und ungebundene Tragschichten
IPC: E01C5/00
Filed: 2017-12-05
Abstract: Schutzanspruch ist dadurch gekennzeichnet, dass die besondere Form 1 eine Vielzahl von Variationsmöglichkeiten, bezüglich der Absicherungen verschiedener Verbände, gesichert werden können. Hierbei sind besonders die doppelten Schublager (T1, T2) im Zusammenwirken mit den Spikes (SK, SL) sowie der Erdschublager (T3, T4) zu sehen.
Patent DE-202017006335-U1 (DE)
Title: INCCAS Befragungscockpit: Software (Web-App) zur Verarbeitung und Darstellung von kontinuierlichen Befragungsdaten mit zusätzlicher Filterung nach verschiedenen Aspekten, konzipiert für Smartphones, Tablets und Computer.
IPC: G06Q30/02
Filed: 2017-12-08
Abstract: Die Software besteht aus komplexen Algorithmen, die es Endbenutzern erlauben, angepasste Visualisierungen großer Datenbestände & Auswertungen vorzunehmen. Hierzu gehören die Tachometergrafik () der Anzeige von aktuellen Befragungsergebnissen (1) mit zeitlichem Vergleich zum Vorquartal (2) und Vorjahresquartal (3)
Patent DE-202017105820-U1 (DE)
Title: Die Innovation für das Zeichnen mit konstanter Kraft in Schneidwerkzeugen beim Schneiden von gross dimensionierten Keramiken
IPC: B28D1/22
Filed: 2017-09-26
Abstract: Keramik-Schneidemaschine mit einer Schneidespitze (7), die mit der Keramik (2) berührt und der Schneidevorgang erfolgt, mit einem Wagen (5), der einen durch die Ausführung des Benutzers bewegenden Haltegriff (3) aufweist, mit einem Riegel (8), der als Abstandselement in der Verbindung zwischen dem Schneidespitze (7) und dem Wagen (5) verwendet wird und von dem einzelnen Punkt mit dem Wagen drehbar verbinden ist, und mit einer Schiene (1), die während des Schneidvorgangs als Lager unter dem Wagen (5) liegt und parallel zur Keramik (2) angeordnet ist, um seine lineare Bewegung zu möglichen, wobei sie den Kolben (4), dessen Ende mit dem Haltegriff (3) verbunden ist und dessen anderes Ende mit dem Riegel (8) verbunden ist, und der durch die auf das Haltegriff ausgeübte Kraft die Schneidespitze (8) so viel wie die in der Schiene (1) auftretende Biegemenge gegen die Biegung dämpft, umfasst.
Patent DE-202017106789-U1 (DE)
Title: Glattwalzwerk
IPC: B02C4/20
Filed: 2017-11-09
Abstract: Glattwalzwerk mit in einem Gehäuse drehbar gelagerten, motorisch synchron gegenläufig angetriebenen Walzen (1, 2), deren Mittellängsachsen parallel zueinander gerichtet sind, wobei beide Walzen (1, 2) als Festwalzen oder wobei mindestens eine Walze (1, 2) als Loswalze zur Veränderung des Spaltes zwischen den Walzen (1, 2) verschieblich gegenüber der anderen Walze (1, 2) im Gehäuse verstellbar ist, wobei die Walzen (1, 2) als glatte Oberfläche aufweisende Trommelwalzen ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Walzenoberflächen nach außen abragende Erhöhungen (4) aufweisen, die sich im Wesentlichen von der ersten Stirnseite einer Walze (1, 2) bis zur zweiten Stirnseite der gleichen Walze (1, 2) erstrecken, wobei die Erhöhungen (4) im Brechspalt versetzt zueinander ineinander eingreifend angeordnet sind, wobei jeweils eine Erhöhung (4) der ersten Walze (1, 2) zwischen zwei aufeinanderfolgenden Erhöhungen (4) der anderen Walze (1, 2) angeordnet ist.
Patent DE-202018001212-U1 (DE)
Title: Trägersystem
IPC: B60G99/00
Filed: 2018-03-07
Abstract: Trägersystem (1), welches am Fahrgestelllängsträger eines Trailers angeordnet ist, bestehend aus einem Federbock, welcher der in Fahrtrichtung vor ihm angeordneten Achse (A, B und C) zugewandt eine an seinem unteren Ende angeordnete untere Auflage (3) aufweist, welche parallel zu der Längsachse des Fahrgestelllängsträgers angeordnet ist und wahlweise anzuordnen ist in zwei Aufnahmen (3a und 3b), wobei den Aufnahmen die Funktionen als Achsheber und Notlauf (3a) sowie als Radheber (3b) zuzuordnen ist, und die Auflage (3) dabei so in den Aufnahmen (3a und 3b) anzuordnen ist, dass sie im Bereich des jeweiligen Luftbalges (2a, 2b und 2c) unter den jeweiligen Achslenker (4) ragt.
Patent DE-202018006547-U1 (DE)
Title: Recyclingfähiger Beutel
IPC: B65D33/00
Filed: 2018-07-13
Abstract: Folienbeutel mit einem zumindest zwei einander gegenüberliegende Frontwände (2) aufweisenden Beutelkörper (1) aus einer Beutelfolie, wobei ein bedruckter Materialabschnitt (5) an einem Teil eines umlaufenden Randes des Materialabschnitts (5) mit einer permanenten Befestigungsnaht (6) an einer der Frontwände (2) befestigt ist und benachbart zu der Befestigungsnaht (6) eine Aufreißlinie (9) in Form einer Materialschwächung aufweist, dadurch geke-nnzeichnet, dass sich die Befestigungsnaht (6) über einen Anteil zwischen 40 % und 98 % des umlaufenden Randes erstreckt.
Patent DE-202018102547-U1 (DE)
Title: Tastenaufbau mit einem Anzeigemodul
IPC: H01H13/83
Filed: 2018-05-07
Abstract: Ein Tastenaufbau mit einem Anzeigemodul, umfassendeinen Pressdeckel (10), der einen Feststoffraum (100) bildet;ein Anzeigemodul (11), die mit einer Schaltungsstruktur (15) ausgestattet und im Feststoffraum (100) installiert ist;eine Grundplatte (12), die am Pressdeckel (10) installiert ist, das Anzeigemodul (11) einschränkt und ebenfalls am Feststoffraum (100) befestigt ist;einen Bedienschalter (13), der elektrisch mit einer Schaltplatte (16) verbunden und an der Grundplatte (12) befestigt ist; undmehrere flexible Terminale (14), die jeweils elektrisch mit der Schaltungsstruktur (15) und der Schaltplatte (16) verbunden sind.
Patent DE-202018102798-U1 (DE)
Title: Aktor für ein pneumatisches Ventil, Ventilelement, Ventilanordnung und Pumpe
IPC: F16K31/70
Filed: 2018-05-18
Abstract: Aktor für ein Ventilelement (2) umfassend
 - eine Grundplatte (17)
 - ein Stellelement (16) mit einem Dichtelement (42) an einem ersten Endabschnitt (16a) des Stellelements (16)
 - ein Anschlusselement (15) und
 - ein SMA-Element (18), welches U-förmig angeordnet ist oder aus zwei Teilstücken besteht, welche im Wesentlichen parallel zueinander angeordnet sind,
 wobei das Stellelement (16) mit der Grundplatte (17) zumindest teilweise überlagert ist und damit im Bereich eines zweiten Endabschnitts (16b) des Stellelements (16) verbunden ist,
 wobei das Anschlusselement (15) mit zwei Stellen des SMA-Elementes (18) leitend verbunden ist,
 wobei das SMA-Element (18) in einem mittleren Abschnitt (18c) mit dem Stellelement (18) im Bereich des ersten Endabschnitts (16a) so verbunden ist, insbesondere klemmend befestigt ist, dass ein Verkürzen des SMA-Elements (18) einen Hub des Dichtelements (42) bewirkt.
Patent DE-202018103100-U1 (DE)
Title: Gepäckrückhaltesystem für ein Kraftfahrzeug
IPC: B60R7/08
Filed: 2018-06-01
Abstract: Gepäckrückhaltesystem, umfassend:einen Rahmen;ein am Rahmen getragenes Gepäcknetz;wobei der Rahmen und das Gepäcknetz zwischen einer ersten Position und einer zweiten Position verlagerbar sind.
Patent DE-202018103283-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Einsparung von elektrischer Energie
IPC: H02J3/01
Filed: 2018-06-12
Abstract: Vorrichtung zur Einsparung von elektrischer Energie unter Ausnutzung der physikalischen Eigenschaften von Kondensatoren und der durch die Kondensatoren bewirkten Phasenverschiebung, angeordnet zwischen einer Stromquelle mit mindestens einer Phase und einem Nullleiter und einem Erdleiter und einem Verbraucher, zumindest aufweisend einen Shunt im Verlauf jeder Phase der Stromquelle, wobei jeder Shunt sowohl eingangsseitig als auch ausgangsseitig mit dem Eingang eines Operationsverstärkers verbunden ist, wobei der Operationsverstärker einen Differenzspannungsverstärker umfasst und zudem mit dem Nullleiter und dem Erdleiter verbunden ist, wobei der Differenzspannungsverstärker in einem Bereich zwischen Verbraucher und Ausgang jedes Shunts mit der oder den Phasen verbunden ist und in jeder Verbindung zur Phase jeweils ein Unterbrechungsschalter angeordnet ist, wobei zwischen Unterbrechungsschalter und Differenzspannungsverstärker jeweils ein erster statischer Kondensator, der jeweils ausgangsseitig mit einem zweiten, stromgeregelten Kondensator verbunden ist, und jeder zweite, stromgeregelte Kondensator jeweils eine Verbindung mit dem Eingang eines Relaisbausteins, umfassend einen weiteren Schalter und einen Widerstand, aufweist, wobei jeder Relaisbaustein eine weitere Verbindung zu jeder Phase im Bereich zwischen Differenzspannungsverstärker und erstem statischen Kondensator aufweist, wobei die Relaisbausteine jeweils zusätzlich eingangsseitig und ausgangsseitig mit dem Differenzspannungsverstärker verbunden sind.
Patent DE-202018105083-U1 (DE)
Title: Klemmelement von mindestens einem Teil oder einer Komponente einer jeweiligen Verwendung
IPC: F16B2/06
Filed: 2018-09-06
Abstract: Klemmelement (10) von mindestens einem Teil oder Komponente für eine jeweilige Verwendung, insbesondere für eine Verwendung, die von einer Vorrichtung, Gerät, Anlage, Maschine oder von irgendeinem anderen Apparat, vorzugsweise für industrielle Verwendung, definiert ist; wobei das genannte Klemmelement vorzugsweise die Form eines Handrads, eines Knopfes oder eines ähnlichen Elements aufweist; wobei das Element (10) umfasst einen Körper (12), der jeweilige Greif-und vorzugsweise Drehmittel (14) des genannten Elements (10) durch den Benutzer definiert, und Mittel (16) zum Verbinden des genannten Elements (10) mit der genannten Verwendung; dadurch gekennzeichnet, dass die genannten Mittel (16) zum Verbinden des genannten Halteelements (10) mit der Verwendung durch einen jeweiligen separaten Körper (18), der in geeigneter Weise mit dem die Greifmittel (14) definierenden Körper verbindbar ist, getragen oder definiert werden.
Patent DE-202018105870-U1 (DE)
Title: Führung für Sitzgurtband, die sich als Reaktion auf ein Aufprallereignis der Schräge oder der entfernten Seite automatisch bewegt, um den Insassen in einer richtigen Orientierung zu halten.
IPC: B60R22/26
Filed: 2018-10-12
Abstract: Rückenlehne für eine Sitzbaugruppe in einem Fahrzeug, die Folgendes umfasst:
 eine vertikale Mittellinie; und
 eine Führung für Sitzgurtband, die eine erste Position und eine zweite Position aufweist;
 wobei die zweite Position näher an der vertikalen Mittellinie ist als die erste Position.
Patent DE-202019003624-U1 (DE)
Title: Tragegriffe für Getränkekisten
IPC: B65D25/28
Filed: 2019-08-31
Abstract: Tragegriff für Getränkekisten, der auf die Griffstege von Getränkekisten aufgesteckt wird, dadurch gekennzeichnet,dass der Griff hinsichtlich Form und Abmessungen so gestaltet ist, dass er auf die Griffstege von handelsüblichen Getränkekisten aufgesteckt werden kann und so ein angenehmeres Heben und Tragen ermöglicht. Der Griffsteg der Getränkekisten wird dabei in die Aussparung des Griffes geschoben (siehe Zeichnungen - Detail A). Anschließend steckt die Kiste sicher im Griff und kann schonender gehoben und getragen werden.Fingerseits weist der Griff eine ergonomisch angepasste Wölbung auf (siehe Zeichnungen - Detail C), die eine bessere Verteilung der durch das Eigengewicht der Getränkekiste und die Schwerkraft auf die Finger einwirkende Kraft sicherstellt.
Patent DE-202019004396-U1 (DE)
Title: Abschirmbehältnis
IPC: G12B17/02
Filed: 2019-10-24
Abstract: Metallischer Behälter, dadurch gekennzeichnet:
 daß er in ihm befindliche Elektronische Geräte abschirmen kann,
 so daß gespeicherte Daten nicht ausgelesen oder abgehöhrt werden können.
Patent DE-202019104717-U1 (DE)
Title: Kammer zum Lagern, Reifen und/oder Kühlen von Waren
IPC: F25D17/00
Filed: 2019-08-28
Abstract: Kammer zum Lagern, Reifen und/oder Kühlen von Ware, umfassend:
 ein Luftfördermittel, ausgebildet einen Luftstrom zu erzeugen,
 zumindest zwei Paletten, wobei die Ware auf den Paletten gestapelt ist,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 die Kammer mindestens zwei Abschottungsvorrichtungsvorrichtungen je Palette umfasst, wobei die mindestens zwei Abschottungsvorrichtungen je Palette an mindestens zwei Seiten der jeweiligen Palette angeordnet sind.
Patent DE-202019107043-U1 (DE)
Title: Hydraulische Verstelleinheit für SCT
IPC: F04C2/107
Filed: 2019-12-17
Abstract: Exzenterschneckenpumpe mit zumindest einem Stator (1) aus einem elastischen Material und einem in dem Stator (1) drehbaren Rotor (2),wobei der Stator (1) zumindest bereichsweise von einem Statormantel (3) umgeben ist,
 und mit einer Statorspannvorrichtung, mit welcher der Stator in radialer Richtung gegen den Rotor (2) spannbar ist,
 wobei die Statorspannvorrichtung ein oder mehrere verschiebbare Einstellelemente (13) aufweist, wobei der Stator im Zuge der Verschiebung des Einstellelementes oder der Einstellelemente gegen den Rotor (1) gespannt wird,
 und wobei die Statorspannvorrichtung einen oder mehrere hydraulische Stellantriebe (15) aufweist, welche für eine Zustellung des Stators (1) auf das Einstellelement (13) oder auf die Einstellelemente (13) arbeitet oder arbeiten,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 der hydraulische Stellantrieb (15) oder die hydraulischen Stellantriebe (15) jeweils ein ringförmiges Zylindergehäuse (16) mit einer Ringkammer (17) sowie einen in der Ringkammer (17) geführten Ringkolben (18) aufweist/aufweisen,
 wobei die Ringkammer (17) mit einem Hydraulikfluid beaufschlagbar und dadurch der Ringkolben (18) zur Verschiebung des Einstellelementes in axialer Richtung (A) betätigbar, vorzugsweise gegen das Einstellelement (13) drückbar ist.
Patent DE-202020002490-U1 (DE)
Title: Glaskeramik-Kochfeld
IPC: F24C7/08
Filed: 2020-06-06
Abstract: Glaskeramik-Kochfeld einschließend einige Kochzonen und einige Schalter-Regler, mit welchen die Kochzonen ein- und ausgeschaltet werden können, dadurch gekennzeichnet, dass es zusätzlich mit
 - einer Einrichtung, die erkennt, ob von einer Kochzone, die eingeschaltet ist und auf welcher sich ein zu heißender Gegenstand befand, dieser Gegenstand entfernt wird,
 - eine im Voraus gegebene Zeitspanne wartet, ob einen Gegenstand auf diese Kochzone platziert wird oder die Kochzone ausgeschaltet wird und
 - falls kein Gegenstand auf diese Kochzone platziert wird und die Kochzone nicht ausgeschaltet wird, ein Warnsignal einschaltet und
 - falls im Laufe einer zweiten im Voraus gegebenen Zeitspanne nach dem Einschalten des Warnsignals kein Gegenstand auf diese Kochzone platziert wird und die Kochzone nicht ausgeschaltet wird, die Kochzone ausschaltet,
 ausgestattet wird.
Patent DE-202020101022-U1 (DE)
Title: Profilverbund
IPC: F16S3/02
Filed: 2020-02-25
Abstract: Profilverbund, hergestellt aus einem ersten Metallprofil (2) und einem zweiten Profil (3), welche beiden Profile (2, 3) jeweils einen ersten Gurt (4, 4.1) und einen von dem ersten Gurt (4, 4.1) durch zumindest einen Steg (6, 6.1) in Richtung der Profilhöhe beabstandeten zweiten Gurt (5, 5.1) aufweisen und welche Profile (2, 3) an ihren zueinander weisenden Längsseiten komplementäre Verklammerungsstrukturen zum formschlüssigen Verbinden jeweils der ersten Gurte (4, 4.1) miteinander und der zweiten Gurte (5, 5.1) miteinander tragen, dadurch gekennzeichnet, dass die zu dem zweiten Profil (3) weisende Verklammerungsstruktur des ersten Gurtes (4) des ersten Profils (2) dergestalt ausgeführt ist, dass der Verbund der beiden ersten Gurte (4, 4.1) durch Kaltfügen eines vor dem Kaltfügen aus der Ebene des ersten Gurtes (4, 4.1) des ersten Profils (2) nach außen abragenden Verklammerungsschenkel (7) mit einem winklig daran angeformten, zurückspringenden Schließschenkel (16) um einen von dem zweiten Profil (3) als Verklammerungsstruktur längsseitig abragenden Verklammerungskopf (19) mit seinem Schließschenkel (16) in eine Verklammerungstasche (20) eintauchend, erstellt ist, dass die zweiten Gurte (5, 5.1) als Verklammerungsstruktur jeweils eine zu derjenigen des anderen Profils (2) komplementäre Hakenleiste (8, 9) zum klauenartig miteinander in Eingriffstellen derselben trägt und dass die komplementären Verklammerungsstrukturen der zweiten Gurte (5, 5.1) der beiden Profile jeweils mit Abstand von der jeweiligen Hakenleiste (8, 9) in Richtung zum ersten Gurt (4, 4.1) ein Stützwiderlager aufweisen, an dem die nur mit den Verklammerungsstrukturen der zweiten Gurte (5, 5.1) in Eingriff gestellten Profile (2, 3) aneinander abgestützt sind, bevor die komplementären Verklammerungsstrukturen der ersten Gurte (4, 4.1) zum Durchführen des Kaltfügeschrittes miteinander in Eingriff gestellt werden, sodass durch In-Eingriffstellen der komplementären Verklammerungsstrukturen der ersten Gurte (4, 4.1) auf die in Eingriff gestellten Verklammerungsstrukturen der zweiten Gurte (5, 5.1) eine Vorspannung in Profilverbundquerrichtung wirkt.
Patent DE-202020101788-U1 (DE)
Title: Mehrlagige Maske mit reversibel, entfernbarem mehrlagigen Filter für einen wiederkehrenden Gebrauch und Reinigungsmöglichkeit
IPC: A41D13/11
Filed: 2020-04-02
Abstract: Maske mit mehrlagigem Aufbau, dadurch gekennzeichnet, dass die Maske eine erste äußere Lage eines textilen Materials umfassend Gewebe, Gewirke, Gestricke, Geflechte, Nähgewirke, Vliesstoffe und/oder Filze und mindestens eine zweite innere Lage aus einem Material umfassend textiles Material umfassend Gewebe, Gewirke, Gestricke, Geflechte, Nähgewirke, Vliesstoffe und/oder Filze umfasst, aufweist, wobei die Maschenweite und/oder Porenweite der ersten äußeren Lage und/oder zweiten inneren Lage größer gleich 0,5 Mikrometer beträgt, wobei zwischen der ersten äußeren Lage und der mindestens einen zweiten inneren Lage eine Tasche ausgebildet ist, in die mindestens eine Lage eines flächenförmigen Gebildes eines mehrlagigen Filters reversibel einfügbar ist.
Patent DE-202020107551-U1 (DE)
Title: Rührwerksantriebswelle
IPC: F16D1/10
Filed: 2020-12-23
Abstract: Antriebswelle für ein Rührwerk bestehend
 • aus einer mit einem Antrieb kinematisch gekoppelten Antriebshalbwelle (2),
 • aus einer mit Rühwerkzeugen kinematisch gekoppelten Rührhalbwelle (1) und
 • aus einer die beiden Halbwellen (1, 2) miteinander lösbar verbindenden Kupplung, dadurch gekennzeichnet, dass die Kupplung einen Kupplungszapfen (3) und eine den Kupplungszapfen (3) bei geschlossener Kupplung aufnehmende Aufnahmebuchse (4) aufweist mit zwei komplementär zueinander ausgebildeten Paaren von Passflächen (6, 7) und Gegenpassflächen (9, 10) und mit einer zwischen diesen beiden Passflächenpaaren angeordneten lösbaren Verriegelung.
Patent DE-202021001129-U1 (DE)
Title: Antidiebstahladapter für Nabendeckel von Leichtmetallräder
IPC: B60B7/16
Filed: 2021-03-25
Abstract: Antidiebstahladapter für Nabendeckel von Leichtmetallräder, dadurch gekennzeichnet, dass der Adapter innerhalb der Nabendeckel mit mehreren Stiften an den Schnapphaken von Nabendeckel montiert wird.
Patent DE-202021001718-U1 (DE)
Title: Multifunktionales Regalfach-Modul
IPC: A47B96/04
Filed: 2021-05-10
Abstract: Multifunktionales Regalfach-Modul, einsetzbar in ein Regalfach mit wenigstens einem Regalboden und einer Regaldecke oder mit wenigstens einer ersten und einer zweiten Regalseitenwand, mit einer flächigen nicht elastischen Grundplatte (1) mit einer Vorderseite und einer Rückseite, wobei dessen Form im Wesentlichen der Form des Regalfachs entspricht; wenigstens einem Spannelement (2) das wenigstens an einer Seite der Grundplatte vorgesehen ist, wobei dieses bei erfindungsgemäßer Verwendung in einem Regalfach ein selbsttätiges Verändern der Lageposition der Grundplatte verhindert. Multifunktionales Regalfachmodul dadurch gekennzeichnet, dass die gegenüberliegende Seite des Spannelementes, als Klappscharnier (4) ausgestaltet ist, welches an einer Seitenwand des Regalfachs montiert wird und mit einer wieder lösbaren Verbindung (5) versehen ist.
Patent DE-202021003077-U1 (DE)
Title: Systemübergreifendes USB-Daten-Speicher- und Übertragungssystem mit BlueTooth-Funkmodul
IPC: G06F15/163
Filed: 2021-09-29
Abstract: Ein USB-Stick mit hinreichendem Datenspeicher, dadurch gekennzeichnet, dass dieser nicht nur über die USB-Controllereinheit mit korrespondierenden Einheiten über Steckverbindungen Daten austauschen kann sondern über eine weitere oder erweiterte Controllereinheit, einen zusätzlichen aufladbaren Stromspeicher, ein zusätzliches Display und zusätzliche Bedienelementen sowie eine Funk-, insbesondere BlueTooth-Funkeinheit verfügt, mittels derer Daten sowohl zwischen den hier beschriebenen Sticks untereinander aber insbesondere mit allen sonstigen, mit BlueTooth oder sonstigen gleichartigen Funkmodulen ausgestatteten Geräten Daten per Funkübertragung ausgetauscht werden können.
Patent DE-202021100571-U1 (DE)
Title: Stuhltransportsystem, Stuhl und Transportcase
IPC: B65D81/02
Filed: 2021-02-04
Abstract: Stuhltransportsystem, das für den Transport eines Stuhles (5) vorgesehen ist, bestehend aus einem Transportcase (3) und einem Stuhl (5), wobei das Transportcase (3) einen Aufnahmeraum (30) aufweist, der von Seitenwänden (31) und einer Kopfplatte (32) begrenzt ist und der Stuhl (5) ein Gestell (50) aufweist, an dessen Gestellarme (51) je mindestens eine drehbar gelagerte Rolle (52) vorgesehen ist und das Gestell (50) zumindest eine Sitzfläche (53) trägt und in der Transportstellung der Stuhl (5) größtenteils in den Aufnahmeraum (30) eintaucht und der Stuhl (5) mit einer Verbindungsvorrichtung mittelbar oder unmittelbar mit dem Transportcase (3) verbunden ist und das System (1) sich über die Rollen (52) des Stuhles (5) am Boden abstützt.