baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19726167-B4 (DE)
Title: Insulin, Verfahren zu seiner Herstellung und es enthaltende pharmazeutische Zubereitung
Inventor: ERTL JOHANN
IPC: A61K38/28
Filed: 1997-06-20
Granted: 2008-01-24
Abstract: Insulin
oder ein physiologisch verträgliches
Salz desselben, gekennzeichnet durch Formel  worin bedeuten  (A1-A5)
die Aminosäurereste
in den Positionen A1 bis A5 der A-Kette von Humaninsulin,  (A12-A19)
die Aminosäurereste
in den Positionen A12 bis A19 der A-Kette von Humaninsulin,  A21
Asn,  (B8-B18) die Aminosäurereste
in den Positionen B8 bis B18 der B-Kette von Humaninsulin,  (B20-B26)
die Aminosäurereste
in den Positionen B20 bis B26 der B-Kette von Humaninsulin,  A8,
A9, A10 die Aminosäurereste
in den Positionen A8, A9 und A10 der A-Kette von Humaninsulin oder
tierischem Insulin,  B30 der Aminosäurerest in Position B30 der
B-Kette von Humaninsulin oder tierischem Insulin,   B1 ein Phenylalaninrest
(Phe) oder ein Wasserstoffatom,  B3 ein natürlich auftretender basischer
Aminosäurerest,  B27,
B28 und B29 die Aminosäurereste
in den Positionen B27, B28 und B29 der B-Kette von Humaninsulin
oder tierischem Insulin oder jeweils ein anderer natürlich auftretender
Aminosäurerest,
wobei wenigstens...
Patent DE-19810618-B4 (DE)
Title: Oszillator für digitale ATV-Signale mit niedrigem Phasenrauschen
Inventor: DOBROVOLNY PIERRE
IPC: H03B1/04
Filed: 1998-03-12
Granted: 2004-10-07
Abstract: Oszillator, der im Ghz-Frequenzbereich zu betreiben ist, umfassend:  einen Transistor (Q1), welcher eine Basis und einen Emitter aufweist,  einen abstimmbaren Abstimmkreis (D1,D2,L2A,L2B), welcher an den Emitter des Transistors (Q1) angeschlossen ist und ein erstes induktives Bauelement (L2A), angeschlossen an die Anode einer Varaktordiode (D1), aufweist,  eine Übertragungsleitung, welche ein zweites induktives Bauelement (L3) aufweist, welches an die Basis des Transistors (Q1) angeschlossen ist,  ein isolierendes Substrat,  wobei das erste induktive Bauelement (L2A) als ein erstes Folienmuster auf dem isolierendem Substrat ausgebildet ist; und  wobei das zweite induktive Bauelement (L3) als ein zweites Folienmuster auf dem isolierendem Substrat ausgebildet ist,  dadurch gekennzeichnet, daß  
 das erste induktive Bauelement (L2A) auf einer oberen Oberfläche (10a) des Substrats in der Weise angeordnet ist, daß es mit dem zweiten induktiven Bauelement, welches auf einer unteren Oberfläche des Substrats angeordnet ist, im Vehältnis eines negativen wechselseitigen induktiven Kopplungskoeffizienten...
Patent DE-19812556-B4 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung für elektrische Installationsgeräte
Inventor: DORAU JOACHIM
IPC: H02G3/18
Filed: 1998-03-21
Granted: 2004-03-11
Abstract: Befestigungsvorrichtung für elektrische Installationsgeräte, wie Schalter, Steckdosen, Taster, Helligkeitssteuergeräte und dergleichen zum Einbau in Wandeinbaudosen mit Einspreizkrallen, die sich unter Einwirkung von jeweils einer Verstellschraube an der Innenwand der Wandeinbaudose andrücken, dadurch gekennzeichnet, daß jede Einspreizkralle (2) mit ihrer Verstellschraube (3) und einem Führungsteil (4) eine montierbare Baueinheit bildet.
Patent DE-19829231-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Ausrichten eines Polymerfilms und Verfahren zum Ausrichten eines Flüssigkristalls
Inventor: SANG UN CHOI
IPC: G02F1/1337
Filed: 1998-06-30
Granted: 2008-09-25
Abstract: Verfahren
zum Ausrichten eines Polymerfilms, mit den Schritten:  Ausbilden
des Polymerfilms (21) enthaltend einen Azo-Farbstoff auf einem Substrat
(20);  Anlegen eines Pumpstrahls mit einem gegebenen Polarisationszustand
an den Polymerfilm (21), Modifizieren einer Ausrichtung eines Azo-Farbstoff-Moleküls des Polymerfilms
(21),  wobei  eine Zahl der Azo-Farbstoff-Moleküle des Polymerfilms (21),
welche in einer ersten Richtung parallel zu der Ausbreitungs- und/oder
Fortpflanzungsrichtung des Pumpstrahls ausgerichtet sind und eine
Zahl der Azo-Farbstoff-Moleküle
des Polymerfilms (21), welche in einer zweiten Richtung senkrecht
zu der Ausbreitungsrichtung des Pumpstrahls ausgerichtet sind, in
Abhängigkeit
von einer Stärke
des elektrischen Feldes einer Hauptachse und einer Stärke des
elektrischen Feldes einer Nebenachse des Polarisationszustands in
dem Pumpstrahl eingestellt wird.
Patent DE-19831348-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Entsorgen von preßbaren Materialien
Inventor: STICKLING THOMAS
IPC: B65F3/18
Filed: 1998-07-13
Granted: 2004-07-15
Abstract: Verfahren zum Entsorgen von preßbaren wiederverwertbaren Materialien, insbesondere Papier, Karton, Kunststoff und dergleichen, bei welchem von Verbrauchern bereitgestelltes Abfallmaterial mit Hilfe eines Transportfahrzeuges (1) eingesammelt und in Form von gepreßten Ballen (9) abtransportiert wird, wobei das Material von Sammelpersonal auf eine heckseitig an dem Transportfahrzeug angebrachte Fördereinrichtung (10) zum kontinuierlichen Fördern des Materials aufgegeben wird, welche das Material von dem Niveau der Arbeitshöhe des Sammelpersonals zu der Einfüllöffnung (7) einer Ballenpresse (5) auf einer Plattform (3) des Fahrzeuges fördert, und das Material in der Ballenpresse zu Ballen (9) verdichtet wird.
Patent DE-19839194-B4 (DE)
Title: Scheinwerfer für Fahrzeuge nach dem Projektionsprinzip
Inventor: OSCHMANN HORST
IPC: F21Y101/00
Filed: 1998-08-28
Granted: 2010-01-28
Abstract: Scheinwerfer für Fahrzeuge nach dem Projektionsprinzip mit einer Lichtquelle (10), einem Reflektor (12), einer im Strahlengang des vom Reflektor (12) reflektierten Lichts angeordneten Blende (20) zur Erzeugung einer Helldunkelgrenze des aus dem Scheinwerferr austretenden Lichtbündels, mit einer Linse (22), durch die an der Blende (20) vorbeigelangendes Licht hindurchtritt, und mit einer in Lichtaustrittsrichtung (11) nach der Linse (22) angeordneten lichtdurchlässigen Abdeckscheibe (34), dadurch gekennzeichnet, daß die Abdeckscheibe (34) einen Bereich (38) aufweist, im dem durch diesen hindurchtretendes Licht nach oben abgelenkt und zu einer Blendung entgegenkommender Verkehrsteilnehmer führen würde, und daß eine zwischen der Blende (20) und der Abdeckscheibe (34) angeordnete Abschirmvorrichtung (42; 46) vorgesehen ist, durch die zumindest ein Teil des an der Blende (20) vorbeigelangenden Lichts abgeschirmt wird, das durch den Bereich (38) der Abdeckscheibe (34) hindurchtreten würde.
Patent DE-19900839-B4 (DE)
Title: Riegelelement
Inventor: HUBER THOMAS
IPC: B64D9/00
Filed: 1999-01-12
Granted: 2005-06-02
Abstract: Vorrichtung
zum Sichern von Containern auf dem Frachtraumboden eines Flugzeugs,
umfassend mindestens eine Rollenbahn und mindestens ein Riegelelement,
dadurch gekennzeichnet,  dass die mindestens eine Rollenbahn
(10) in oder auf dem Frachtraumboden montierbar ist, einen im wesentlichen U-förmigen Querschnitt
mit Seitenwänden
(11, 12) und einen Boden (13) aufweist und  dass das mindestens
eine Riegelelement mindestens eine Riegelklaue (30, 30') aufweist,
die um mindestens eine Klauenachse (32, 32') schwenkbar ist, die
direkt in den Seitenwänden
(11, 12) der Rollenbahn (10) befestigt ist.
Patent DE-19939672-B4 (DE)
Title: Feuerungssystem sowie Verfahren zur Wärmeerzeugung durch Verbrennung
Inventor: BRUEGGEMANN HELLMUTH
IPC: F23C5/32
Filed: 1999-08-20
Granted: 2005-08-25
Abstract: Feuerungssystem zur Wärmeerzeugung durch Verbrennung von Brennstoffen in einem Feuerraum, insbesondere zur Dampferzeugung, DOLLAR A mit mindestens einem im Querschnitt im wesentlichen rechteckigen Feuerraum (1), der im wesentlichen in Richtung seiner Feuerraumlängsachse (9) durchströmt ist und an dessen senkrechten Feuerraum- bzw. Dampferzeugerrohrwänden (2, 3, 4, 5) an zwei gegenüberliegenden Feuerraumwänden jeweils mindestens ein Brennerspiegel (6a, 6b, 6c, 7a, 7b, 7c) angeordnet ist, wobei diese paarweise im wesentlichen jeweils gegenüber oder jeweils gegeneinander versetzt und im wesentlichen auf gleicher Höhe liegen, jeder Brennerspiegel (6a, 6b, 6c, 7a, 7b, 7c) im wesentlichen vertikal ausgebildet ist und einen oder mehrere Brenner (8a, 8b, 8c) aufweist, die jeweils unterschiedlichen Brennerebenen (12a, 12b, 12c) zugeordnet sind, DOLLAR A jeder Brenner (8a, 8b, 8c) Luft- und Brennstoffdüsen (13, 14) aufweist und DOLLAR A das feuerraumwandseitig gegenüberliegende oder versetzte Paar von Brennerspiegeln bei einem Brennerspiegel je Feuerraumwand oder bei mehr als einem Brennerspiegel je Feuerraumwand zumindest ein feuerraumwandseitig diagonal gegenüberliegendes Paar von Brennerspiegeln um deren vertikale Längsachsen (10) gedreht ist, so daß die Luft- und Brennstoffdüsen (13, 14) der jeweiligen Brenner (8a, 8b, 8c), bezogen auf deren horizontale Brennerebenen (12a, 12b, 12c), tangential auf virtuelle Kreise (17', 18', 17'', 18'') gerichtet sind und so eine gemeinsame Zirkularströmung (11) ...
Patent DE-19983274-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines nichtflüchtigen Halbleiterspeicherbauteils
Inventor: NAITO FUMIO
IPC: H01L21/8247
Filed: 1999-04-01
Granted: 2004-10-28
Abstract: Verfahren
zum Herstellen eines Halbleiterbauteils, enthaltend einen nichtflüchtigen
Speichertransistor einer gestapelten Gate-Struktur mit einem Floating-Gate
(14) und einem Steuer-Gate (11), und einen MOS-Transistor einer
Einzel-Gate-Struktur, welches Verfahren die Schritte enthält:  Ausbilden
einer ersten Isolierschicht (2; 22) auf einem Halbleitersubstrat
(1; 21), welche erste Isolierschicht eine Gate-Oxidschicht (3, 5)
sowohl des nichtflüchtigen
Speichertransistors als auch des MOS-Transistors wird;  Ausbilden
einer ersten leitenden Schicht (6; 26) auf der ersten Isolierschicht
(2; 22);  Entfernen eines Flächenbereiches,
der sich in einer Richtung senkrecht zu einer Richtung erstreckt,
in der das Steuer-Gate ausgedehnt von der ersten leitenden Schicht
gebildet wird, um einen Bereich zum Abtrennen des Floating-Gate zu bilden;  Ausbilden
einer zweiten Isolierschicht (7; 27) auf der ersten leitenden Schicht;  Ausbilden
einer zweiten leitenden Schicht (8; 28) auf der zweiten Isolierschicht
(7; 27);  Musterformen der zweiten leitenden Schicht (8; 28)
derart, daß das
Steuer-Gate (11) gebildet wird; gekennzeichnet durch...
Patent AU-2020101375-B4 (AU)
Title: Roof Rack with Internal Channel
Inventor: CONNELLAN ADAM
IPC: B60R16/02
Filed: 2020-07-15
Granted: 2021-03-25
Abstract: The present invention relates to a demountable roof platform for a vehicle 
comprising a peripheral frame formed from a front component, a rear 
component and a pair of side components and at least one body component 
arranged to form a platform body, wherein at least one of the components is 
adapted to receive an electrical cable therein.
Patent DE-102004001322-B4 (DE)
Title: Akustisch entkoppeltes Hydrolager
Inventor: SCHNEIDER DIETHARD
IPC: F16F5/00
Filed: 2004-01-08
Granted: 2014-03-06
Abstract: Hydrolager (2) mit einem von einem topfförmigen Gehäuse (4) umgebenen Hydraulikvolumen (6), das oben durch eine aus elastomerem Material bestehende Lagerfeder (8) und unten durch eine Ausgleichsmembran (10) abgeschlossen und in eine Arbeits- (14) und in eine Ausgleichskammer (16) unterteilt ist, wobei die Arbeitskammer (14) und die Ausgleichskammer (16) über einen in einer Trennwand (12) befindlichen Überströmkanal (18) miteinander verbunden sind, und wobei die Trennwand (12) eine Öffnung aufweist, in die ein zwischen zwei Gitterplatten, nämlich einer Gitter-Grundplatte (22) und einer Gitter-Drosselplatte (26) wegbegrenztes, seitlich druckdicht eingespanntes, membranartiges Entkopplungselement (24) aus flexiblem, elastischem Material eingelassen ist, wobei das Entkopplungselement (24) aus Gummi oder einem elastomeren Kunststoff besteht, dadurch gekennzeichnet, dass das Entkopplungselement (24) einen mit einer Verstärkungseinlage (30) versehenen Randwulst (28) aufweist und durch einen Schrumpfprozess während des Vulkanisierens radial vorgespannt ist.
Patent DE-102004005484-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit einer am Dach angeordneten Staueinrichtung
Inventor: GIMBEL HANS-PETER
IPC: B60R7/04
Filed: 2004-02-04
Granted: 2011-05-26
Abstract: Kraftfahrzeug mit einem Dach (1) und einer am Dach (1) angeordneten Staueinrichtung (2, 14) mit wenigstens einer steifen, einen Stauraum (25) begrenzenden, zwischen einer dem Dach (1) benachbarten Stellung und einer vom Dach (1) beabstandeten Stellung beweglichen Bodenplatte (15), wobei die Bodenplatte (15) in der dem Dach (1) benachbarten Stellung festlegbar ist, wobei das Volumen des Stauraums (25) in der dem Dach (1) benachbarten Stellung kleiner als in der vom Dach (1) beabstandeten Stellung der Wand (15) ist, dadurch gekennzeichnet, dass in der vom Dach (1) beabstandeten Stellung alle Kanten (16, 22, 23) der Bodenplatte (15) vom Dach (1) abgerückt sind und der Stauraum an wenigstens einer Seite durch eine sich zwischen Bodenplatte (15) und Dach (1) erstreckende Wand (17, 24) verschlossen ist.
Patent DE-102004010613-B4 (DE)
Title: Magnetfeldsensor und Verfahren zu seinem Betrieb
Inventor: STEELE COLIN
IPC: G01B7/30
Filed: 2004-03-02
Granted: 2015-04-02
Abstract: Magnetfeldsensor mit einer Sensoranordnung (H), die von einer Versorgungseinrichtung (IH) versorgt wird und ein Sensorsignal erzeugt, mit einer Auswerteeinrichtung (ADC, R), der das Sensorsignal zugeführt wird und die ein der Amplitude des Sensorsignals entsprechendes erstes Ausgangssignal (AI) abgibt, und mit einer Rückkopplungseinrichtung (RV), der das erste Ausgangssignal zugeführt ist und die die Versorgungseinrichtung steuert, dass das erste Ausgangssignal konstant bleibt.
Patent DE-102004012328-B4 (DE)
Title: Device for dosing of bulk materials has region of dosing container between material inlet and outlet constructed so that in empty position part of material flows out of dosing container, leaving sloping face on remaining bulk material
Inventor: OBERMEYER FELIX
IPC: B65D88/28
Filed: 2004-03-11
Granted: 2006-08-10
Abstract: The device for the dosing of bulk materials has a dosing container (2) with a material inlet (1) enabling a permanent material feed. The material inlet and material outlet (3) are relatively arranged so that in the filling position a limited amount of bulk material (S) flows into the dosing container. The region of the container between the material inlet and outlet is constructed so that in the empty position a part of the material flows out of the dosing container. With each dosing cycle a constant sloping face is left on the remaining bulk material. - An INDEPENDENT CLAIM is included for a method for the dosing of bulk material by the aforesaid device.
Patent DE-102004023060-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Begutachten von Obst nach der Qualität
Inventor: MUELLER SIEGFRIED
IPC: B07B13/00
Filed: 2004-05-11
Granted: 2007-09-27
Abstract: Vorrichtung
zum Begutachten von Obst nach der Qualität,  mit einer Transporteinrichtung
(1), mittels welcher das aufliegende Obst an einer Begutachtungsperson
vorbeiführbar
ist,  dadurch gekennzeichnet,  daß die Transporteinrichtung
(1) eine Mehrzahl von zueinander parallelen, endlos umlaufenden
Transportbändern (5)
aufweist, auf denen das zu sortierende Obst brückenartig aufliegt, und  daß einander
benachbarte Transportbänder
(5) unterschiedliche Umlaufgeschwindigkeiten dergestalt aufweisen,  daß über die
Breite der Transporteinrichtung (1) abwechselnd mehrere Bereiche
mit wenigstens drei Geschwindigkeiten von einer minimalen bis zu
einer maximalen Geschwindigkeit und dann umgekehrt und so weiter
vorgesehen sind und  daß für sämtliche
Transportbänder
(5) endseitig jeweils eine gemeinsame, walzenartige Rolle (3) vorgesehen
ist,  welche außenumfangsseitig
rinnenartige Ausnehmungen (4) als Führung für die Transportbänder (5)
aufweist und  wobei die einander benachbarten Transportbändern (5)
zugeordneten Umschlingungsbereiche unterschiedliche Durchmesser
aufweisen.
Patent DE-102004027356-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines integrierten Schaltkreises
Inventor: GOLDBACH MATTHIAS
IPC: H01L27/088
Filed: 2004-06-04
Granted: 2007-08-16
Abstract: Verfahren
zum Herstellen eines integrierten Schaltkreises auf einem Substrat,  wobei
auf dem Substrat (10) ein Schichtstapel (20) erzeugt wird, der eine
dielektrische Schicht (21) und eine auf der dielektrischen Schicht
(21) angeordnete, zunächst
undotierte Gateschicht (22) umfasst,  wobei innerhalb der Gateschicht
(22) ein erster und ein zweiter Dotierbereich (23, 23') lateral
benachbart mit jeweils unterschiedlichen Dotierungen erzeugt werden,  wobei
der erste der beiden Dotierbereiche (23, 23') der Gateschicht (22)
erzeugt wird, indem mithilfe einer photolithographischen Maske (40)
dotiert wird,  wobei die Maske (40) nach dem Dotierschritt mittels
eines isotropen Ätzschrittes
lateral zurückgeätzt wird,
sodass ein für
eine Grabenstruktur vorgesehener Bereich (24) zwischen dem Rand
des ersten Dotierbereichs und dem Rand der zurückgeätzten Maske auf einem noch
undotierten Teil der Gateschicht (22) freigelegt wird,  wobei
der für
die Grabenstruktur vorgesehene Bereich (24) der Gateschicht (22)
anschließend
bis zu der vorgegebenen Tiefe abgetragen wird, um die Grabenstruktur...
Patent DE-102004035287-B4 (DE)
Title: Gestängeanordnung für verfahrbare Bootsverdecke
Inventor: BUECHELER HERBERT
IPC: B63B17/02
Filed: 2004-07-21
Granted: 2007-08-09
Abstract: Gestängeanordnung
für verfahrbare Bootsverdecke,
bestehend aus wenigstens einem rohrartigen Hauptbügel, an
dem wenigstens ein weiterer Abzweigbügel befestigt ist, der mit
dem Hauptbügel über einen Schwenkmechanismus
verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens der Hauptbügel (3)
mindestens eine Haltevorrichtung (7) aufweist, die derart ausgebildet und
angeordnet ist, dass sie den Abzweigbügel (5) beim Einklappen gegen
den Hauptbügel
(3) zieht und dadurch fixiert.
Patent DE-102004038136-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Konstruktion der Oberfläche eines aus dreidimensionalen Daten bestehenden Zahnersatzteils
Inventor: ORTH ULRICH
IPC: A61C13/00
Filed: 2004-07-08
Granted: 2019-06-13
Abstract: Verfahren zur Konstruktion der Oberfläche eines aus dreidimensionalen Daten bestehenden Zahnersatzteils, dadurch gekennzeichnet, dass dreidimensionale Daten einer Zahnoberfläche (30) eines gespeicherten Zahns (11) als Teil der Oberfläche des herzustellenden Zahnersatzteils verwendet werden, wozu die Zahnoberfläche (30) des Zahns (11) dargestellt und in ihrer Ausdehnung durch Bestimmung einer Bereichsgrenze (31) zunächst bestimmt wird und danach im Bereich einer als dreidimensionale Daten vorliegenden und dargestellten Präparationsstelle (1; 21) angeordnet wird, dass die Lage der digitalen Zahnoberfläche (30) zu der Präparationsstelle (1; 21) in mindestens einer Raumachse und/oder einer Drehrichtung über Eingabemittel (32) positionierbar ist und dass eine rechnerische Anpassung der Grenzen der einzufügenden Zahnoberfläche an die Oberfläche des Zahnersatzteils oder der Präparationsstelle (1) erfolgt.
Patent DE-102004042334-B4 (DE)
Title: Elektrischer Steckerblock
Inventor: SHIROTA TOSHIYA
IPC: H01R9/00
Filed: 2004-09-01
Granted: 2008-04-17
Abstract: Steckerblock
der in eine Steckeraufnahme (12) eines elektrischen Anschlusskastens
(10) einsetzbar ist und folgendes umfasst:  Schlitze, die entlang
seinen Seitenwänden
mit Abständen ausgebildet
sind;  eine Mehrzahl gabelförmiger
Anschlüsse
(30), die mit Enden elektrischer Drähte (W) verbunden sind, wobei
die gabelförmigen
Abschnitte (30) innerhalb Anschlusskammern (22) in dem Steckerblock
(20) gesichert sind, wobei die gabelförmigen Anschlüsse (30)
auf Busstangen (40) in dem elektrischen Anschlusskasten (10) sitzen,
wenn der Steckerblock (20) in eine Steckeraufnahme (12) eingesetzt
ist;  und einen Verschlussdeckel (24), der konfiguriert ist,
um die Schlitze (23) des Steckerblocks (20) freizulegen oder abzudecken.
Patent DE-102004058085-B4 (DE)
Title: Elektrische Klemmvorrichtung
Inventor: SATO TOSHIO
IPC: B25B5/12
Filed: 2004-12-01
Granted: 2008-08-21
Abstract: Elektrische
Klemmvorrichtung zur Übertragung
des Abtriebs eines Elektromotors (3) über ein Untersetzungsgetriebe
(10, 20) auf einen Klemmarm (6) mit  – einem Körper (1),  – einem
an einem Antriebssystem des Elektromotors (3) angebrachten Bremsmechanismus
(50) und  – einem
manuellen Betätigungsmechanismus
(40) zur Betätigung
des Klemmarms (6) umfassend  – eine in dem Körper (1)
drehbar sowie hin und her bewegbar eingesetzte Betätigungswelle
(41) mit einem kleinen Zahnrad (45), wobei dieses mit einem Zahnrad
(12) des Untersetzungsgetriebes (10, 20) durch Bewegen der Betätigungswelle
(41) in axialer Richtung mit Hilfe eines externen Werkzeugs in Eingriff
bringbar ist, sowie  – einen
Freigabehebel (52), welcher über
einen Verbindungsmechanismus (53, 55) mit der Betätigungswelle
(41) betätigbar
ist und derart mit dem Bremsmechanismus (50) zusammenwirkt, dass
dann, wenn das kleine Zahnrad (45) der Betätigungswelle (41) mit dem Zahnrad
(12) des Untersetzungsgetriebes (10, 20) in Eingriff steht, der
Bremsmechanismus (50) ausgeschaltet ist.
Patent DE-102004063417-B4 (DE)
Inventor: BASLER FRANZ
IPC: A61C5/77
Filed: 2004-12-23
Granted: 2006-08-24
Abstract: The blank is used to manufacture parts in a processing machine with at least two tools in the operating chamber of the machine. The blank has a body (1) of dental restoration material, from which the part can be formed by material removal using at least one of the two tools. The blank has at least two gages (4,5) each in the form of a recess. The geometry of the recesses is such that the tool selected for the process is identifiable with at least one of the gages by its outer contour. The gages are arranged on the blank such that two tools can be driven into them simultaneously when the blank is fitted into the machine for processing. Independent claims also cover a method of manufacturing dental components.
Patent DE-102005003807-B4 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung für einen zahnärztlichen Matrizenspanner
Inventor: SCHAFFNER ALFRED
IPC: A61C5/85
Filed: 2005-01-27
Granted: 2006-10-26
Abstract: Antriebsvorrichtung
für einen
zahnärztlichen
Matrizenspanner, mit deren Hilfe bei der Verfüllung zweiflächiger Backenzahnausnehmungen
ein in Form einer Öse
um den zu behandelnden Zahn gelegtes Matrizenband anziehbar ist,
wobei das Matrizenband in einem Matrizenhalter gehalten ist, der
aus einem Gehäuse
mit einer kreisrunden Öffnung
und einem in dieser Öffnung
drehbaren und mit einem Spalt versehenen, spindelartigen Innenkörper besteht,
dessen Spalt auf einen Schlitz in der Wand des Gehäuses ausrichtbar
ist, so dass das Matrizenband mit seinen aufeinander gelegten Enden
in diesen Schlitz und den auf ihn ausgerichteten Spalt einschiebbar und
durch Verdrehen des Innenkörpers
am Zahn spannbar ist, indem ein Antriebsritzel der Antriebsvorrichtung
mit einem am aus dem Gehäuse
vorstehenden Ende des spindelartigen Innenkörpers vorgesehenen Kronenzahnrad
in Eingriff bringbar und über
eine im Griff der Antriebsvorrichtung verdrehbare Antriebswelle
verdrehbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass im Griff (2) der Antriebsvorrichtung
(1) eine seitlich offene Ausnehmung (6) vorgesehen ist, in der ein
in axialer...
Patent DE-102005005037-B4 (DE)
Title: Einrichtung zur Aufnahme elektrophysiologischer Signale und zur Darstellung der Signale oder daraus ermittelter Signalinformationen
Inventor: BOESE JAN DR
IPC: A61B5/04
Filed: 2005-02-03
Granted: 2012-02-02
Abstract: Einrichtung zur Aufnahme elektrophysiologischer Signale und zur Darstellung der Signale oder daraus ermittelter Signalinformationen, umfassend einen Katheter mit mehreren verteilt angeordneten Elektroden zur Signalaufnahme sowie eine Wiedergabeeinrichtung zur Darstellung der Signale oder der aus den Signalen ermittelten einzelnen Signalinformationen der jeweiligen Elektroden, dadurch gekennzeichnet, dass die Signale oder die Signalinformationen in einer der geometrischen Anordnung der Elektroden (a, ..., l) während der Signalaufnahme entsprechenden Darstellung, die in Abhängigkeit der unter Verwendung eines die Katheterposition erfassenden Positionserfassungssystems oder anhand einer den Katheter zeigenden Fluoroskopiedarstellung erfassten geometrischen Anordnung des die Elektroden aufweisenden, eingeführten Katheterbereichs gewählt wird, darstellbar sind.