baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018208464-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Funktionsprüfung eines Radarsensors sowie zur Durchführung des Verfahrens geeignete Einrichtung
Inventor: WORMS JOSEF
IPC: G01S7/40
Filed: 2018-05-29
Granted: 2020-02-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Funktionsprüfung eines Radarsensors, insbesondere eines Automobilradars, sowie eine für die Durchführung des Verfahrens geeignete Einrichtung. Bei dem Verfahren werden eine oder mehrere Gruppen von Antennenelementen vor dem Radarsensor angeordnet, eine Verteilung von Radar-Streuzentren an Objekten und Hintergrund einer Szene berechnet oder bereitgestellt und über die Antennenelemente bei Empfang eines Sende-Radarsignals vom Radarsensor Antwortsignale in Richtung des Radarsensors ausgesendet, die die Rückstreuung des an den Radar-Streuzentren der Szene reflektierten Sende-Radarsignals simulieren. Die korrekte Erkennung der Szene durch den Radarsensor wird dann überprüft. Das Verfahren ermöglicht auch die Überprüfung von Radarsensoren, mit denen in der Szene detektierte Objekte klassifiziert und über die Klassifikation unterschieden werden können.
Patent DE-102019123853-B4 (DE)
Title: Verfahren sowie Walzfahrzeug zur Ermittlung eines Volumens einer Silage, insbesondere zum Einbringen von Zusatzstoffen und Co-Substraten in Fahrsilos
Inventor: JUNGE TIES
IPC: A01F25/16
Filed: 2019-09-05
Granted: 2022-03-24
Abstract: Verfahren zur Ermittlung eines Volumens eines in ein Fahrsilo als Silageschicht (14a-c) eingebrachten Silierguts, wobei das Verfahren die folgenden Schritte aufweist:• Bestimmen mehrerer Positionen eines die Silageschicht (14a-c) verdichtenden Walzfahrzeugs (16) während des Abfahrens der Silage (14) durch das Walzfahrzeug (16),• Berechnen des Volumens der Silageschicht (14a-c) aus den bestimmten Positionsdaten des Walzfahrzeugs (16),• Festlegen einer in das Fahrsilo einzubringenden Menge eines zweiten Silierguts als zweite Silageschicht (14b) auf Grundlage des berechneten Volumens des als erste Silageschicht (14a) eingebrachten ersten Silierguts.
Patent DE-102019210944-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Druckaufbauen bei Hochdruckbehandlungsprozessen mittels einer Mehrzahl von Pumpen sowie Verwendung
Inventor: BROCKHAUS BORIS
IPC: F04B49/02
Filed: 2019-07-24
Granted: 2022-07-07
Abstract: Verfahren zum Druckaufbauen bei oder für Hochdruckbehandlungsprozesse/n, die auf einem Hochdruckniveau von beispielsweise 4.000bar oder 6.000bar durchgeführt werden, insbesondere zum Druckaufbau auf Hochdruckniveaus im Bereich von 3.000bar bis 10.000bar, insbesondere bei im Batchprozess zyklisch durchgeführten Hochdruckbehandlungsprozessen mit dem Druckaufbau-Schritt zu Beginn der Hochdruckbehandlung,wobei der Druck mittels wenigstens einer Mitteldruckpumpe (13) in Verbindung mit wenigstens einer Hochdruckpumpe (15) bis zum End-Hochdruckniveau (p2) aufgebaut und,das Verfahren zum Druckaufbauen in wenigstens zwei Phasen geregelt durchgeführt wird, wobei in einer ersten Phase bei einem ersten Volumenstrom (Q1) der Druckaufbau von einem Ausgangsdruck (p0), insbesondere Atmosphärendruck, bis zu einem Übergabedruck (p1) mittels einer ersten Teilmenge der Pumpen (13, 15) durchgeführt wird, und wobei in einer darauffolgenden zweiten Phase bei einem zweiten Volumenstrom (Q2) der weitere Druckaufbau ausgehend vom Übergabedruck (p1) mittels einer zweiten Teilmenge der Pumpen (13, 15) andauernd bis zum jeweils gewünschten End-Hochdruckniveau durchgeführt wird, und wobei die wenigstens eine Mitteldruckpumpe (13) ausschließlich in der ersten Phase als einziger Pumpentyp oder zusammen mit der wenigstens einen Hochdruckpumpe (15) eingesetzt wird und ab dem Übergabedruck inaktiv geschaltet oder vom Hochdruckbehälter (11) entkoppelt wird.
Patent DE-102019212022-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Feststellen eines Parallaxenproblems in Sensordaten zweier Sensoren
Inventor: STEINMEYER SIMON
IPC: G01C3/06
Filed: 2019-08-09
Granted: 2021-03-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Feststellen eines Parallaxenproblems in Sensordaten (10,20) zweier Sensoren (51,52), wobei die Sensoren (51,52) an voneinander beabstandeten Positionen angeordnet sind und zumindest teilweise das gleiche Umfeld (60) erfassen, und wobei mindestens einer der Sensoren (51) eine Abstandsinformation bereitstellt, umfassend die Schritte: Erhalten der erfassten Sensordaten (10,20) der Sensoren (51,52), Zuordnen von Messwerten in den erfassten Sensordaten (10) des einen Sensors (51) zu hiermit jeweils korrespondierenden Messwerten in den erfassten Sensordaten (20) des anderen Sensors (52), wobei das Zuordnen unter Berücksichtigung von jeweiligen Abbildungsbedingungen der beiden Sensoren (51,52) erfolgt, Durchnummerieren der Messwerte in den Sensordaten (10,20), Überprüfen, ob eine Sortierung der Nummerierung der miteinander korrespondierenden Messwerte übereinstimmt, wobei ein Parallaxenproblem festgestellt wird, wenn eine Sortierung nicht übereinstimmt, Ausgeben eines Überprüfungsergebnisses (30). Ferner betrifft die Erfindung eine Vorrichtung (1) zum Feststellen eines Parallaxenproblems in Sensordaten (10,20) zweier Sensoren (51,52) und ein Kraftfahrzeug (50).
Patent DE-102020121369-B4 (DE)
Title: Verdampfereinrichtung für eine elektrische Zigarette
Inventor: ADRIAN CHRISTIAN
IPC: A24F40/40
Filed: 2020-08-13
Granted: 2022-08-04
Abstract: Verdampfereinheit (1) für eine elektrische Zigarette (17) aufweisendeinen Tank (2), wobei der Tank (2) derart ausgestaltet ist, dass ein Liquid in dem Tank (2) aufnehmbar ist,einen Verdampferkopf (3) mit einer Aufnahme für einen elektrisch betreibbaren Heizwiderstand (10) undeine Fördereinrichtung zum Fördern des Liquids aus dem Tank (2) in den Verdampferkopf (3),dadurch gekennzeichnet, dassdie Fördereinrichtung einen Steigkanal (4), mindestens eine Einlauföffnung (5) und mindestens eine Übergangsöffnung (6) aufweist,wobei die Einlauföffnung (5) eine Fluidverbindung für das Liquid von dem Tank (2) in den Steigkanal (4) bildet, wobei die Verdampfereinheit (1) mindestens einen Einlaufkanal (13) aufweist, wobei der Einlaufkanal (13) eine Fluidverbindung für das Liquid von der Einlauföffnung (5) in den Steigkanal (4) bildet, wobei der Einlaufkanal (13) derart ausgestaltet und angeordnet ist, dass das Liquid in dem Einlaufkanal (13) von einer Kapillarkraft von der Einlauföffnung (5) in den Steigkanal (4) gefördert wird, wobei der Einlaufkanal (13) als scheibenförmiger, die Längsachse (16) umgebender Spalt ausgebildet ist,wobei die Übergangsöffnung (6) eine Fluidverbindung für das Liquid von dem Steigkanal (4) in den Verdampferkopf (3) bildet undwobei der Steigkanal (4) mindestens zwei sich gegenüberliegende Innenwandflächen (7, 8) aufweist, wobei die Innenwandflächen (7, 8) derart angeordnet und ausgestaltet sind, dass der Steigkanal (4) ein definiertes Spaltmaß (9) aufweist und das Liquid in dem Steigkanal (4) von einer Kapillarkraft von der Einlauföffnung (5) zu der Übergangsöffnung (6) gefördert wird.
Patent DE-102020130659-B4 (DE)
Title: Adapter für eine Lupenbrille und Lupenbrille
Inventor: BODENBURG MARTIN
IPC: G02C9/00
Filed: 2020-11-19
Granted: 2024-01-25
Abstract: Adapter (13) für ein Fernrohr (5) einer Lupenbrille (1) mit einem Ringkörper (14), welcher an einer Seite ein Verbindungselement zum lösbaren Verbinden des Ringkörpers (14) an das vordere Ende eines der Fernrohre (5) der Lupenbrille (1) aufweist und an der anderen Seite des Ringkörpers (14) einen Koppelmechanismus zum Koppeln eines Vergrößerungsaufsatzes (10) an den Adapter (13) und damit mittelbar an das Fernrohr (5) der Lupenbrille aufweist.
Patent DE-102021100812-B4 (DE)
Title: Scheibenlüftung für eine Heckscheibe eines Automobils
Inventor: MAUL DENYS
IPC: B60Q1/44
Filed: 2021-01-15
Granted: 2022-10-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Scheibenlüftung für eine Heckscheibe eines Automobils, umfassend: ein Gehäuse und wenigstens einem Lüfter, wobei das Gehäuse dazu eingerichtet ist, außerhalb des Automobils angeordnet zu werden, insbesondere um die Heckscheibe von außen zu beblasen.
Patent DE-102021102462-B4 (DE)
Title: Optisches hot-plug-fähiges modul mit einem dualzweck-wärmeverteiler und dualzweck-wärmeverteiler
Inventor: LEIGH KEVIN B
IPC: H05K7/20
Filed: 2021-02-03
Granted: 2023-01-26
Abstract: Ein optisches Modul (100), umfassend:eine Faserkabelbaum-Baugruppe (102, 600), wobei die Faserkabelbaum-Baugruppe eine Vielzahl von optischen Verbindungszweigen (114) umfasst, die sich von einem Rückgrat der Faserkabelbaum-Baugruppe erstrecken;einen Dualzweck-Wärmeverteiler (104), der einen Graben (126) umfasst, wobei die Faserkabelbaum-Baugruppe innerhalb des Grabens angeordnet ist;eine Modulplatine (106) mit einer Vielzahl von Buchsen (110), wobei der Dualzweck-Wärmeverteiler auf der Oberseite der Modulplatine angeordnet ist; undeinen Träger (108), der so konfiguriert ist, dass er den Dualzweck-Wärmeverteiler und die Modulplatine sichert.
Patent DE-102021120820-B4 (DE)
Title: Verfahren und Steuerungseinrichtung zum Betreiben einer Strömungsmaschine, Strömungsmaschinenanordnung mit einer Strömungsmaschine und einer solchen Steuerungseinrichtung und Brennkraftmaschine mit einer solchen Strömungsmaschinenanordnung
Inventor: THIESEMANN JOACHIM
IPC: F01D21/02
Filed: 2021-08-10
Granted: 2024-02-01
Abstract: Verfahren zum Betreiben wenigstens einer Strömungsmaschine (6), mit folgenden Schritten:a) Erfassen von wenigstens einem Betriebsparameter der Strömungsmaschine (6), wobei als der wenigstens eine Betriebsparameter eine Drehzahl der Strömungsmaschine (6) zeitabhängig erfasst wird, wobei ein Drehzahlgradient anhand der erfassten Drehzahl ermittelt wird;b) Prüfen anhand des wenigstens einen erfassten Betriebsparameters, ob für die Strömungsmaschine (6) ein Schadensereignis bevorsteht, wobei das Prüfen wenigstens einen Prüfschritt umfasst, der ausgewählt ist aus einer Gruppe, bestehend aus- Prüfen, ob die erfasste Drehzahl einen vorbestimmten Drehzahl-Grenzwert übersteigt, wobei auf ein bevorstehendes Schadensereignis erkannt wird, wenn die erfasste Drehzahl den vorbestimmten Drehzahl-Grenzwert übersteigt, und- Prüfen, ob der ermittelte Drehzahlgradient einen vorbestimmten Drehzahlgradienten-Grenzwert übersteigt, wobei auf ein bevorstehendes Schadensereignis erkannt wird, wenn der ermittelte Drehzahlgradient den vorbestimmten Drehzahlgradienten-Grenzwert übersteigt, und, wenn die Prüfung ergibt, dass ein Schadensereignis bevorsteht:c) Einleiten einer Querkraft in eine Welle (15) der Strömungsmaschine (6) derart, dass die Welle (15) durch die Querkraft abgebremst wird.
Patent DE-102021203653-B4 (DE)
Title: Leuchte, Bausatz für eine Leuchtenanordnung, sowie Verfahren zum Zusammensetzen einer Leuchte
Inventor: WALTHER ANDREAS
IPC: F21V19/00
Filed: 2021-04-13
Granted: 2023-04-20
Abstract: Eine Leuchte (20), die Folgendes aufweist:- eine Trägervorrichtung (1), die Folgendes aufweist:- einen Trägerkörper (3), der einen oberen Teil (5), wenigstens einen mittleren Teil (7) und einen unteren Teil (9) aufweist; und- wenigstens eine Leuchtmittelaufnahme (11);- wobei der Trägerkörper (3) in Form einer Spule ausgebildet ist, wobei sich der obere Teil (5) zum wenigstens einen mittleren Teil (7) hin verjüngt und wobei sich der untere Teil (9) vom wenigstens einen mittleren Teil (7) weg verbreitert; und- wobei der wenigstens eine mittlere Teil (7) wenigstens einen tonnenförmigen und/oder zylinderförmigen Abschnitt aufweist;- eine Vielzahl von Stäben (22);- wenigstens einen Ring (17) aus flexiblem Material; und- eine Halterung (24).
Patent DE-112004000980-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Plastifizieren thermoplastischer Kunststoffe
Inventor: WORTBERG JOHANNES PROF DR ING
IPC: B29C48/445
Filed: 2004-06-25
Granted: 2012-04-12
Abstract: Verfahren zum Plastifizieren von thermoplastischem Kunststoff, insbesondere von Fasern enthaltendem Recyclat, wobei der Kunststoff in einem Plastifizier-Spalt (14) mit gleichsinnig bewegten Spaltwänden (5, 8 bzw. 5', 8') von einer Aufgabe-Stelle (30) zu einer Abgabe-Stelle (17) bewegt und mittels Zufuhr von Fremdwärme aufgeschmolzen wird, wobei die zylindrisch ausgebildeten Spaltwände (5, 8 bzw. 5', 8') um parallel zueinander angeordnete vertikale Achsen (6, 9) mit unterschiedlichen Drehzahlen drehantreibbar sind, wobei die Achsen (6, 9) eine Exzentrizität (e) zueinander aufweisen, wobei der Abstand der Spaltwände (5, 8 bzw. 5', 8') veränderbar ist, wobei der aufzuschmelzende Kunststoff von oben in den Plastifizier-Spalt (14) eingegeben wird, wobei der aufgeschmolzene Kunststoff vor dem Austrag aufgestaut wird und wobei der aufgeschmolzene Kunststoff nach unten ausgetragen wird.
Patent DE-112006004095-B4 (DE)
Title: Zweiteiliges Zahnimplantat
Inventor: MEHRHOF JUERGEN
IPC: A61C8/00
Filed: 2006-09-14
Granted: 2010-07-29
Abstract: Zweiteiliges Zahnimplantat mit einem Schaft, der in Längsrichtung zweigeteilt ist und einen distalen Teilschaft als distales Implantatsteil für die Implantation in einen Kieferknochen und einen proximalen Aufbauteilschaft als proximales Implantatsteil aufweist, auf den eine künstliche Zahnkrone aufzubauen ist,  und wobei ein proximales Ende des distalen Teilschaftes und das distale Ende des Aufbauteilschaftes geometrisch zueinander passend gestaltet sind und im implantierten Zustand des Schaftes aneinander angrenzen,  dadurch gekennzeichnet, dass  von denjenigen Stirnflächen eines distalen Teilschaftes und eines proximalen Aufbauteilschaftes, die beim Zusammenfügen der beiden Teilschäfte aufeinander treffen können, bevor die beiden Teilschäfte ihre endgültige axiale Lage relativ zueinander angenommen haben, keine der Stirnflächen in einer senkrecht zur Längsachse der beiden Teilschäfte verlaufenden Ebene liegt und  der distale Teilschaft eine zum proximalen Ende des distalen Teilschaftes hin offene Längsöffnung mit einer Innenwandung aufweist, die eine Grundgeometrie mit kreisförmigem Querschnitt aufweist, wobei in die Innenwandung V-förmige, zum proximalen Ende...
Patent DE-112007000218-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Erzeugung einer kohlenstoffhaltigen Siliziumcarbidkeramik
Inventor: SAKAGUCHI MIKIO
IPC: C04B35/565
Filed: 2007-01-24
Granted: 2013-08-22
Abstract: Verfahren zur Erzeugung von kohlenstoffhaltigen Siliziumcarbidkeramiken, umfassend den Schritt des Brennens einer Mischung X aus Ausgangsmaterialien, umfassend Siliziumcarbid, ein Kohlenstoff-Ausgangsmaterial und eine Sinterhilfe, worin die Teilchen, die die Mischung X ausmachen, eine durchschnittliche Teilchengröße von 0,05 bis 3 μm haben.
Patent DE-112008003945-B4 (DE)
Title: Fluidsteuergeräteeinheit
Inventor: MIZUNO JUNICHI
IPC: F15B11/00
Filed: 2008-07-31
Granted: 2012-08-09
Abstract: Fluidsteuergeräteeinheit (10), enthaltend als Baugruppen: einen Fluidsteuergeräteblock (21, 83) mit einem Anschlussblockhauptteil (21, 83), der als ein Polyeder ausgestaltet ist, einem Fluiddurchgang (23, 84), der sich durch den Anschlussblockhauptteil (21, 83) erstreckt, und Anschlussabschnitten (22, 85), wobei der Anschlussblockhauptteil (21, 83) ein Fluidsteuergerät (10–15, 80, 81) enthält, wobei der Fluiddurchgang (23, 84) Öffnungen besitzt, die jeweils an einer von zwei gegenüberliegenden Seiten entlang der Erstreckungsrichtung des Fluiddurchgangs (23, 84) angeordnet sind, und wobei jeder Anschlussabschnitt (22, 85) an einer der Seiten mit einer der Öffnungen Vorgesehen ist; einen Verbindungsblock (30, 50, 60, 86) mit einem Verbindungsblockhauptteil (31, 51, 61, 87), der als ein Polyeder ausgestaltet ist, und einen Kommunikationsdurchgang (33, 53, 63, 88), der sich durch den Verbindungsblockhauptteil (31, 51, 61, 87) erstreckt, und Anschlussabschnitten (32, 52, 62, 89), wobei der Kommunikationsdurchgang (33, 53, 63, 88) Öffnungen an wenigstens zwei Seiten des Verbindungsblocks (30, 50, 60, 86) besitzt,...
Patent DE-112010005735-B4 (DE)
Title: Fahrzeugleistungsübertragungssystem
Inventor: HIBINO AKIRA
IPC: B60K6/445
Filed: 2010-07-13
Granted: 2016-05-04
Abstract: Fahrzeugleistungsübertragungssystem, aufweisend: eine Eingangswelle (18; 218), die mit einer Verbrennungskraftmaschine (14) verbunden ist, einen Elektromotor (M1), der mit einem Leistungsübertragungspfad zwischen der Eingangswelle (18; 218) und Antriebsrädern (40) verbunden ist und einen Rotor (76) sowie einen Stator (72) aufweist, einen ersten Drehabschnitt (104), der auf der Seite der Verbrennungskraftmaschine (14) angeordnet ist, und einen zweiten Drehabschnitt (106), der auf der Seite des Elektromotors (M1) angeordnet ist, so dass die Eingangswelle (18; 218), der erste Drehabschnitt (104) und der zweite Drehabschnitt (106) relativ zueinander drehbar sind und jeweils um eine vorgegebene Drehachse (RC1) drehbar sind, der Rotor (76) des Elektromotors (M1) mit dem zweiten Drehabschnitt (106) verbunden ist und der Stator (72) des Elektromotors (M1) an einem Gehäuse (12; 212) befestigt ist, wobei der erste Drehabschnitt (104) und der zweite Drehabschnitt (106) eine Drehmomentbegrenzungsvorrichtung (24) bilden, die derart ausgebildet ist, dass sie durch eine Gleitbewegung zwischen dem ersten Drehabschnitt (104) und dem zweiten Drehabschnitt (106) ein Übertragungsmoment (TIM), das zwischen dem ersten und zweiten Drehabschnitt (104, 106) übertragen werden soll, auf eine vorgegebene Obergrenze (T1) begrenzt, dadurch gekennzeichnet, dass ein Teil des Leistungsübertragungspfades zwischen der Eingangswelle (18; 218) und den Antriebsrädern (40) durch einen Planetengetriebesatz (22; 220) gebildet wird, der ein Sonnenrad (S1; S01) aufweist, das mit dem Elektromotor (M1) durch die Drehmomentbegrenzungsvorrichtung (24) verbunden ist, ein Hohlrad (R1; R01), das mit den Antriebsrädern (40) verbunden ist, und einen Träger (C1; C01), der mit der Eingangswelle (18; 218) verbunden ist und ein Planetenrad (P1; P01) trägt, das zwischen dem Sonnenrad (S1; S01) und dem Hohlrad (R1; R01) angeordnet ist, so dass das Planetenrad (P1; P01) um seine Achse und eine Achse des Planetengetriebesatzes (22; 220) drehbar ist, und ein Trägheitsmoment (I1) des ersten Drehabschnitts (104) um die vorgegebene Drehachse (RC1) geringer ist als ein Trägheitsmoment (I2) des zweiten Drehabschnitts (106) um die vorgegebene Drehachse (RC1).
Patent DE-112010005872-B4 (DE)
Title: Stromschienen-Regelsystem
Inventor: BEMAT MOHAMMED AMIN
IPC: H02J1/00
Filed: 2010-09-13
Granted: 2014-12-11
Abstract: Stromregelsystem (10), umfassend: wenigstens ein Stromversorgungsgerät (16), das konfiguriert ist, um eine DC-Spannung für eine Spannungsschiene in eine DC-Lastspannung umzuwandeln, wobei die DC-Lastspannung geringer als die DC-Spannung ist und bereitgestellt wird, um wenigstens eine elektronische Komponente (18) zu versorgen; und einen Stromschienenregler (12), der konfiguriert ist, um die DC-Spannung basierend auf einer Eingangsspannung zu generieren, um die DC-Spannung zu regulieren, um diese zwischen einer Mindestspannung und einer maximalen Spannung zu variieren, und um einen Ausgangsstrom zu regulieren, wobei die DC-Spannung und der Ausgangsstrom basierend auf Lasterfordernissen der wenigstens einen elektronischen Komponente (18) reguliert werden, wobei der Stromschienenregler (12) konfiguriert ist, um die DC-Spannung und den Ausgangsstrom in N Regionen über einen Bereich der Ausgangsleistung hinweg zu regulieren, wobei N eine Ganzzahl ist, die größer als Eins ist, und wobei die Regionen alternierend eine im wesentlichen konstante DC-Spannung bei sich änderndem Ausgangsstrom und einen im wesentlichen konstanten Ausgangsstrom bei sich ändernder DC-Spannung aufweisen.
Patent DE-112012005811-B4 (DE)
Title: Montagestruktur für ein Ultraschallsensormodul
Inventor: NISHIMOTO YUKIO
IPC: H04R1/00
Filed: 2012-02-03
Granted: 2016-07-28
Abstract: Montagestruktur für ein randloses Ultraschallsensormodul, das mit einem Einsatzteil versehen ist, das einen kleineren Durchmesser als ein Lochdurchmesser eines Einsatzloches in einer Stoßstange eines Fahrzeugs, und ein Verriegelungsteil aufweist, das einen größeren Durchmesser als der Lochdurchmesser des Einsatzloches aufweist, wobei das Ultraschallsensormodul eine zu fixierende Struktur aufweist, sodass das Einsatzteil von einer Rückfläche der Stoßstange in das Loch eingesetzt ist, um das Verriegelungsteil zu verriegeln, und dass eine Vorderseite des Einsatzteils im Wesentlichen bündig mit einer Oberfläche der Stoßstange ist, und wobei die Montagestruktur eine Befestigung umfasst, die aufweist: ein mit einem Boden versehenes zylindrisches Kappenteil, welches das Ultraschallsensormodul umschließt; eine Mehrzahl von Beinteilen, die axial aus einer Mehrzahl von Stellen auf einer offenen Endfläche des Kappenteils herausragen; ein Klebeteil, das auf einem distalen Ende von jedem der Beinteile ausgebildet und auf die Rückfläche der Stoßstange geklebt ist; und Biegeteile, die durch Ausbilden einer Grenze zwischen dem Kappenteil und dem Beinteil und einer Grenze zwischen dem Beinteil und dem Klebeteil biegbar dünner als die anderen Bereiche ausgebildet sind, wobei die Befestigung auf der Rückfläche der Stoßstange angeklebt und befestigt ist.
Patent DE-112014002114-B4 (DE)
Title: Granatpatrone
Inventor: BLACKBEARD GORDON HENRY
IPC: F42C19/08
Filed: 2014-06-20
Granted: 2016-06-16
Abstract: Granatpatrone (10), umfassend: ein Geschoss (12); einen Mantel (14) umfassend eine zylindrische Seitenwand (20), die ein offenes vorderes Ende (22) hat, an dem das Geschoss (12) befestigt ist, und eine Bodenwand (24), die einstückig mit der Seitenwand (20) ausgebildet ist und sich über die Seitenwand (20) am hinteren Ende (54) davon erstreckt, wobei der Mantel (14) zumindest zum Teil eine Zünderkammer (29) definiert, die an die Bodenwand (24) angrenzt, in der ein Zünder (27) gehalten wird und in die ein mechanischer Schlagbolzen einer Feuerwaffe reichen kann, um den Zünder (27) zu detonieren, wobei die Seitenwand (20) eine Niederdruckkammer (36) an einem operativen hinteren Ende (54) des Geschosses (12) definiert und eine innere Schraubgewindestruktur (28) hat; und ein Treibmittelantriebsystem (16) enthaltend einen Treibmittelkammeraufbau (30) umfassend: a) einen topfförmigen Kammerkörpereinsatz (38), der eine innere Höhlung (40) zur Aufnahme einer Treibladung (32) definiert, wobei der Kammerkörpereinsatz (38) eine äußere Schraubgewindestruktur (44) hat, die gewindeförmig mit der Schraubgewindestruktur (28) der Seitenwand (20) in Eingriff steht, wobei der Kammerkörpereinsatz (38) ein vorderes Ende (22) hat, das mindestens eine Öffnung (58) in Kommunikation mit der Niederdruckkammer (36) hat, und ein offenes hinteres Ende (54), das eine Randausbildung (56) definiert, wobei der Kammerkörpereinsatz (38) eine innere Schraubgewindestruktur (46) nahe seinem offenen hinteren Ende (54) hat; und b) einen Bodenplatteneinsatz (42), der an der Bodenwand (24) des Mantels (14) anliegt und der das offene hintere Ende (54) des Kammerkörpereinsatzes (38) abschließt und hiermit eine Hochdruckkammer (34) zusammen mit dem Kammerkörpereinsatz (38) definiert, wobei der Bodenplatteneinsatz (42) eine zentrale Öffnung (58) definiert, die an die Zünderkammer (29) angeschlossen ist, wobei der Bodenplatteneinsatz (42) eine zylindrische lokalisierende Formation definiert, die im offenen hinteren Ende (54) des Kammerkörpereinsatzes (38) eingesetzt ist und die ein äußeres Schraubgewinde definiert, das gewindeförmig mit dem inneren Schraubgewinde des Kammerkörpereinsatzes (38) in Eingriff steht, ...