baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10303391-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben einer Antriebseinheit mit einem Verbrennungsmotor
Inventor: BAEUERLE MICHAEL
IPC: F02D23/00
Filed: 2003-01-29
Granted: 2016-12-15
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Antriebseinheit (1) mit einem Verbrennungsmotor (5), bei dem in mindestens einem Betriebszustand von einer Regelung (10) ein Sollwert für mindestens einen Saugrohrdruck der Antriebseinheit (1) vorgegeben wird, um einen Istwert einer Betriebsgröße der Antriebseinheit (1) einem Sollwert der Betriebsgröße nachzuführen, dadurch gekennzeichnet, dass zur Einstellung des mindestens einen Saugrohrdrucks ein Verdichter (15) in einer Luftzufuhr (20) zum Verbrennungsmotor (5) aktiviert wird, wenn der Sollwert des mindestens einen Saugrohrdrucks einen vorgegebenen Schwellwert überschreitet.
Patent DE-10310953-B4 (DE)
Title: Unbeheiztes, planares Sensorelement zur Bestimmung der Konzentration einer Gaskomponente in einem Gasgemisch
Inventor: SCHNEIDER JENS
IPC: G01N27/407
Filed: 2003-03-13
Granted: 2006-03-09
Abstract: Unbeheiztes,
planares Sensorelement zur Bestimmung der Konzentration einer Gaskomponente
in einem Gasgemisch, insbesondere der Sauerstoffkonzentration im
Abgas eines Verbrennungsmotors, mit einer Sensorfolie (12) aus einem
Festelektrolyten, auf deren Außenseite
eine dem Gasgemisch ausgesetzte Außenelektrode (15) und auf deren
Innenseite eine einem Referenzgas ausgesetzte Innenelektrode (16)
aufgetragen ist, die in einem oberseitig von der Sensorfolie (12)
abgedeckten Referenzgaskanal (14) einliegt, und mit einer den Referenzgaskanal
(14) unterseitig abdeckenden weiteren Sensorfolie (13) aus einem
Festelektrolyten, auf deren Innenseite eine im Referenzgaskanal
(14) einliegende zweite Innenelektrode (18) und auf deren Außenseite
eine dem Gasgemisch ausgesetzte zweite Außenelektrode (17) aufgetragen
ist, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Außenelektroden (15, 17) dem
Gasgemisch in gleicher Weise unmittelbar oder über eine gasdurchlässige, poröse Schutzschicht
(23, 24) ausgesetzt sind und das Sensorelement in eine Lambda=1-Sonde
eingesetzt ist.
Patent DE-10330550-B4 (DE)
Title: Spritzgiesswerkzeug
Inventor: GIESE ERHARD
IPC: B29C39/26
Filed: 2003-07-05
Granted: 2007-02-08
Abstract: Spritzgießwerkzeug
mit einem Formhohlraum, dadurch gekennzeichnet, dass die Wandungen des
Formhohlraums mit einer Schicht aus einem im IR-Bereich schwarzem
Material beschichtet sind.
Patent DE-10344914-B4 (DE)
Title: Steuerungsalgorithmus für eine AC-Maschine ohne Positionssensor
Inventor: PATEL NITINKUMAR R
IPC: H02P6/18
Filed: 2003-09-26
Granted: 2008-12-04
Abstract: Steuerungssystem
(10) für
einen Elektromotor (12), umfassend:  einen Wechselrichter (34)
zur Lieferung von Strom an den Elektromotor (10);  eine Steuereinrichtung
zur Steuerung des Wechselrichters (34);  einen ersten Motordrehzahl-Steuerungsblock
(42) in der Steuereinrichtung, der ein hochfrequentes Signal in
den Elektromotor (12) einspeist, um die Drehzahl und Position des
Elektromotors (12) zu bestimmen;  einen zweiten Motordrehzahl-Steuerungsblock
(44) in der Steuereinrichtung, der die gegenelektromotorische Kraft erfasst,
um die Drehzahl und Position des Elektromotors (12) zu bestimmen;  und  einen Übergangssteuerungsblock
(46) in der Steuereinrichtung, um den ersten Motordrehzahl-Steuerungsblock (42)
bei relativ niedrigen Drehzahlen und den zweiten Motordrehzahl-Steuerungsblock
(44) bei relativ hohen Drehzahlen zu betreiben;  dadurch gekennzeichnet,
dass  die Größe der Einspeisespannung
des hochfrequenten Signals eine Funktion der Motordrehzahl ist,
wobei die Größe der Einspeise
spannung des hochfrequenen Signals für Motordrehzahlen unterhalb
eines festgelegten Schwellwerts konstant ist und für Motordrehzahlen
oberhalb des Schwellwerts linear mit der Motordrehzahl...
Patent DE-10354662-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Unterstützen des Fahrers eines Kraftfahrzeugs in fahrdynamischen Grenzsituationen
Inventor: WALTER FRANK
IPC: B62D15/02
Filed: 2003-11-22
Granted: 2012-11-15
Abstract: Verfahren zum Unterstützen des Fahrers eines Kraftfahrzeugs (14) in fahrdynamischen Grenzsituationen, wobei in einer fahrdynamisch kritischen Situation ein Lenkmoment (M) auf das Lenkrad (13) ausgeübt wird, so dass der Fahrer erkennen kann, in welche Richtung er lenken muss, um das Fahrzeug wieder zu stabilisieren dadurch gekennzeichnet, dass die Soll-Gierrate (dΨsoll/dt) während der Aufbringung eines Lenkmoments (M) auf einem festen Wert gehalten wird und erst dann wieder ein neuer Wert der Soll-Gierrate (dΨsoll/dt) berechnet wird, wenn ein vorgegebenes Stabilitätskriterium erfüllt ist.
Patent DE-10390198-B4 (DE)
Title: Träger für eine fliegende Schneiddiskenlagerung
Inventor: GERER ROMAN
IPC: E21B10/12
Filed: 2003-01-23
Granted: 2008-12-11
Abstract: Träger (4)
für eine
fliegende Schneiddiskenlagerung, welcher an einem rotierbar gelagerten Grundkörper (1) über eine
Verschraubung festlegbar ist, bei welchem die Schneiddisken (3)
unter Zwischenschaltung von Kegelrollenlagern am Träger (4)
abgestützt
sind, wobei am Umfang des Grundkörpers
(1) Nuten angeordnet sind und der Träger (4) relativ zur Rotationsachse
(7) der Disken (3) abgewinkelt oder gekröpft ausgebildet ist und an seinem
der Diskenlagerung abgewandten Ende (9) einen dem Querschnitt der
Nuten entsprechenden Querschnitt aufweist, wobei die am Umfang des
Grundkörpers
(1) angeordneten Nuten trapezförmigen
Querschnitt aufweisen und der Träger
quer zu den parallelen Trapezseiten (16, 17) dieses Querschnitts
verlaufende Durchbrechungen (12, 13) für die Aufnahme von Befestigungsschrauben
(5, 6) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass an der relativ zum
Grundkörper
(1) außenliegenden
längeren
(16) der zueinander parallelen Trapezseiten (16, 17) des Trägers (4) eine
in Achsrichtung der Rotationsachse (7) der Disken (3) verlaufende
Bohrung (18) für
die Aufnahme eines Befestigungsbolzens (19) für die...
Patent DE-19523580-B4 (DE)
Title: Geformte optische Verbindung
Inventor: CHUN CHRISTOPHER K Y
IPC: G02B6/43
Filed: 1995-06-28
Granted: 2006-01-26
Abstract: Geformte
optische Verbindung, enthaltend:  ein Verbindungssubstrat (101),
das eine Hauptoberfläche besitzt;  eine
Mehrzahl elektrischer Bahnen (102), die einen ersten elektrischen
Kontakt (106), der auf der Hauptoberfläche des Verbindungssubstrats
(101) angeordnet ist, besitzt;  einen geformten, optischen Bereich
(116), der einen Kernbereich (119) hat mit einem ersten Ende, das
eine erste optische Oberfläche
besitzt, einen Mantelbereich (120) und eine Öffnung (142), die auf dem Zwischenverbindungssubstrat
(101) angeordnet ist, wobei die Öffnung
(142), die einen ersten elektrischen Kontakt (106) und die erste
optische Oberfläche
des ersten Endes des Kernbereichs (119) freilegt, und wobei der
Kernbereich (119) und der Mantelbereich (120) einen ersten Brechungsindex
und einen zweiten Brechungsindex aufweisen; und  einen ersten
integrierten Schaltkreis (123), der eine zweite optische Oberfläche (125),
eine erste photonische Vorrichtung, einen zweiten elektrischen Kontakt
(132) besitzt, wobei  die zweite optische Oberfläche des
integrierten Schaltkreises (123) parallel ist zu der ersten optischen
Oberfläche des
Kernbereichs...
Patent DE-19527426-B4 (DE)
Title: Schaltungsanordnung zur Luftgütemessung
Inventor: WEIGOLD THOMAS
IPC: G01N27/12
Filed: 1995-07-27
Granted: 2005-01-13
Abstract: Schaltungsanordnung
zur Luftgütemessung,
mit Sensorelementen, die ein in Abhängigkeit einer Änderung
der Luftzusammensetzung sich änderndes Messsignal
bereitstellen, und mit einer eine Logarithmierschaltung aufweisenden
Auswerteschaltung für
das Messsignal, dadurch gekennzeichnet, daß ein Kohlenmonoxid detektierender
Widerstand (RCO) als erstes Sensorelement und ein Stickoxid detektierender
Widerstand (RNO) als zweites Sensorelement vorgesehen sind, deren
Widerstandswerte sich in Abhängigkeit
von der jeweiligen Konzentration ändern, die beiden Widerstände (RCO,
RNO) mit aktiven Eingängen
(22, 24) der Logarithmierschaltung (20) verbunden sind und die Logarithmierschaltung
(20) bei einer Änderung
des Widerstandswertes des Kohlenmonoxid detektierenden Widerstandes
(RCO) und/oder des Stickoxid detektierenden Widerstandes (RNO) eine
gleichgerichtete Änderung
eines Ausgangssignals (Uout) bereitstellt.
Patent DE-19530626-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Erfassen der Belegung eines Förderers für Gefäße
Inventor: SCHMIDBAUER ALOIS
IPC: B65G47/71
Filed: 1995-08-21
Granted: 2008-09-25
Abstract: Verfahren
zum Erfassen der Belegung eines Förderers für Gefäße, insbesondere Flaschen, Dosen
mit einem Stau- und/oder
Umlenkbereich, dadurch gekennzeichnet, daß die Belegung oder Befüllung des
Förderers
mit Gefäßen berührungslos
durch eine parallel zur Förderebene
erfolgende Abstandsmessung zwischen einem stauaufwärtsliegenden
Bezugsort und dem/den hintersten Gefäß(en) des gestauten Flaschenstroms
erfaßt wird.
Patent DE-19619615-B4 (DE)
Title: Sitzliege für Massagen
Inventor: SUGAWA AKIHIDE
IPC: A61H23/02
Filed: 1996-05-15
Granted: 2004-02-05
Abstract: Sitzliege (K1,K2) für Massagen, mit:  – einem Sitz (4),  – einer Fußstütze (5), die schwenkbar an einem vorderen Endteil (4a) der Sitzes (4) montiert ist,   einer Schwenkeinrichtung (10,11) zum Verschwenken der Fußstütze (5) zwischen einer ausgefahrenen Position, an der die Fußstütze , (5) in im wesentlichen horizontaler Ausrichtung vor den Sitz (4) geschwenkt ist, und einer eingefahrenen Position, in der die Fußstütze (5) in im wesentlichen vertikaler Ausrichtung unter den Sitz (4) zurückgezogen ist,   einem Bedienungshebel (6) zum Betätigen der Schwenkeinrichtung (10,11), und   einer Verriegelungseinrichtung für die Fußstütze, bei der die Fußstütze (5) unter einem vorbestimmten Schwenkwinkel, der in der ausgefahrenen Position, der eingefahrenen Position oder einer Zwischenposition liegt, verriegelbar ist, dadurch gekennzeichnet,  
 – dass die Verriegelungseinrichtung (7) zum Einrasten oder Lösen einer Verriegelung der Fußstütze (5) an dem Bedienungshebel (6) angeordnet ist.
Patent DE-19619836-B4 (DE)
Title: Einrichtung zur Speisewasser-Vorsteuerung eines Kühllufttemperaturreglers für einen Kühlluftkühler
Inventor: OLIA HAMID
IPC: F01K23/10
Filed: 1996-05-17
Granted: 2005-05-12
Abstract: Einrichtung
zur Speisewassermengen-Vorsteuerung eines Kühllufttemperaturreglers (1)
für einen
Einrohrkühlluftkühler (2)
bei Kraftwerksanlagen, wobei im Kühlluftkühler (2) verdichtete Luft (K)
aus dem Verdichter (32) abgekühlt
und Speisewasser (W) erhitzt und verdampft wird, und ein Luftmengenmessorgan
mit Signalgeber (5) und ein erstes Temperaturmessorgan mit Signalgeber
(6) vor dem Eintritt der Luft (K) in den Kühlluftkühler (2) und ein zweites Temperaturmessorgan
mit Signalgeber (7), dessen Ausgang dem Regler (1) zusätzlich zur
Luftaustritts-Solltemperatur (Θ aSoll ) aufgeschaltet ist, nach dem Austritt
der Luft (K) aus dem Kühlluftkühler (2)
angeordnet sind, sowie ein Frischdampfdruckmessorgan mit Signalgeber
(8) am Austritt des Kühlluftkühlers (2)
und ein drittes Temperaturmessorgan mit Signalgeber (9) für das Speisewasser
am Eintritt in den Kühlluftkühler (2)
angeordnet sind und auf den Speisewasserkreis in einem dem Kühllufttemperaturregler
(1) nachgeschalteten ersten Additionspunkt (10) ein dem Sollwert
des Speisewassermengenstromes (ṁ soll )
entsprechendes Signal als Vorsteuerung wirkt, dadurch gekennzeichnet,  – dass die
Einrichtung aus einem Funktionselement (3) besteht, welches...
Patent DE-19640991-B4 (DE)
Title: Schutzvorrichtung für ein gepanzertes Fahrzeug
Inventor: SCHLUETER KLAUS
IPC: F41H5/007
Filed: 1996-10-04
Granted: 2004-02-26
Abstract: Schutzvorrichtung für ein gepanzertes Fahrzeug, bei der in einer Abschusskassette (22) übereinander zwei Plattenelemente (28, 30) angeordnet sind, dass zwischen den beiden Plattenelementen (28, 30) und der Abschusskassette (22) mindestens eine Treibladung (36) für die Plattenelemente (28, 30) vorgesehen und der mindestens einen Treibladung (36) ein Anzünder (38) zugeordnet ist, und dass zwischen den beiden Plattenelementen (28, 30) eine Sprengstoffbelegung (42) und ein Detonator (44) vorgesehen ist.
Patent DE-19702168-B4 (DE)
Title: Verwendung von Extrakt aus Petasites hybridus
Inventor: HASLER ANDREAS RALF
IPC: A61K36/28
Filed: 1997-01-23
Granted: 2008-11-06
Abstract: Verwendung
von Extrakt aus Petasites hybridus zur Herstellung eines Mittels
für die
Behandlung von allergischer Rhinitis.
Patent DE-19708387-B4 (DE)
Inventor: FISCHBACH STEFAN
IPC: E05F15/00
Filed: 1997-03-01
Granted: 2008-03-13
Abstract: A sliding door system is provided which has a support frame including vertical posts and a horizontal transom. An assembly supporting a sliding door wing is supported at the support frame and includes a running mechanism operable to carry the door wing disposed in a running mechanism housing. A drive motor assembly disposed in a drive motor assembly housing is operably connected to the running mechanism to move the door wing. The running mechanism housing and the drive motor assembly housing are disposed one behind the other in a direction transverse to the transom and door wing and are configured and dimensioned to form a parallelepiped with a vertical height fitting within a vertical height of the transom.
Patent DE-19720896-B4 (DE)
Title: Befüllventil für einen Nehmerzylinder
Inventor: RUEHMER HEINZ
IPC: F16D25/12
Filed: 1997-05-17
Granted: 2005-03-31
Abstract: Befüllventil
(50) für
einen Nehmerzylinder (19), das mit einem hydraulischen Arbeitszylinder (2a)
mit zwei durch einen Kolben (12a) getrennten Hydraulikkammern (3a;
4a) zusammenwirkt, wobei eine der Hydraulikkammern (4a) mit dem
Nehmerzylinder (19) verbunden ist, und die andere der Hydraulikkammern
(3a) während
eines Befüllvorganges über ein
Wegeventil (20) und das Befüllventil
(50) mit einer Befülleinrichtung
(8) und nach Beendigung des Befüllvorganges
mit einer Steuereinrichtung (6) verbindbar ist, dadurch gekennzeichnet,
dass das Befüllventil
(50) eine befüllseitige
Ventilkammer (51) und eine steuerungsseitige Ventilkammer (52) aufweist,
die durch einen Gleitkolben (53) abdichtend getrennt sind, wobei
die befüllseitige
Ventilkammer (51) mit einem Ausgleichsbehälter (31) hydraulisch verbunden
ist, und die steuerungsseitige Ventilkammer (52) in Abhängigkeit
der Stellung des Wegeventils (20) mit der anderen Hydraulikkammer
(3a) des hydraulischen Arbeitszylinders (2a) verbindbar ist und
zusätzlich
in der befüllungsseitigen
Endstellung des Gleitkolbens (53) mit einem Nachfüllbehälter (23) hydraulisch
verbunden ist, und dass der Gleitkolben (53) zum Entlüften eine
Drosseleinrichtung...
Patent DE-19732413-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum kombinierten Hydro-Umformen von Metallblech
Inventor: SCHWAGER ARIBERT
IPC: B21D26/02
Filed: 1997-07-28
Granted: 2005-03-24
Abstract: Verfahren
zum kombinierten Hydro-Umformen, bei dem ein zwischen zwei Werkzeughälften in
Form eines Oberwerkzeuges (1) und eines Unterwerkzeuges (7) umfangsseitig
geklemmtes Metallblech (40) der Einwirkung eines Druckmittels und
eines ersten Stempels (3) ausgesetzt wird, wobei ein Schließbereich,
an dem die Werkzeughälften
(1, 7) zunächst
druckdicht miteinander verschlossen werden, und ein vom Schließbereich getrennter
Klemmbereich, an dem das Metallblech (40) nach dem druckdichten
Schließen
der Werkzeughälften
(1, 7) zwischen diesen geklemmt wird, vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet,
daß das
Metallblech (40) mittels eines im Unterwerkzeug (7) abgestützten ersten
Ziehringes (14) gegen das Oberwerkzeug (1) geklemmt, mittels des
im Oberwerkzeug (1) geführten
ersten Stempels (3) um die Ziehkante des ersten Ziehringes (14)
tiefgezogen und währenddessen
oder nachfolgend hydroumgeformt wird.
Patent DE-19737294-B4 (DE)
Title: Halbleiterbaustein mit wenigstens einem Kondensatorelement mit parallelen Kondensatorplatten sowie Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: ZHAO JI
IPC: H01L23/522
Filed: 1997-08-27
Granted: 2006-08-10
Abstract: Halbleiterbaustein
mit wenigstens einem Kondensatorelement mit parallelen Kondensatorplatten
(66, 68), die jeweils zwei entsprechend gestaltete Metallbahnen
(20, 52), die übereinander
beiderseits eines parallel zur Chipebene verlaufenden Dielektrikums
(36) angeordnet sind, umfassen, wobei die Metallbahnen (20, 52)
auf ihrer gesamten Länge
durch einen durchgehenden Metallstopfen (48), der die gleiche Breite
aufweist wie die Metallbahnen (20, 52), miteinander zu einer zur
Chipebene vertikalen Struktur verbunden sind.
Patent DE-19746669-B4 (DE)
Title: Bolzenschweißvorrichtung
Inventor: STEPETIC BRUCE R
IPC: B23K9/20
Filed: 1997-10-22
Granted: 2007-08-02
Abstract: Bolzenschweißvorrichtung;
die aufweist:  – einen
Kolben, der zwischen einer vorgeschobenen und einer eingefahrenen
Position beweglich ist,  – einen
Aufnehmer zum Aufnehmen eines T-Bolzens von einer Zuführvorrichtung,
mit einem T-förmigen
Querdurchgang, durch den der T-Bolzen zu einer axialen Bohrung passieren
kann, die einen Durchmesser aufweist, der dem des Kopfes des T-Bolzens
entspricht,  – wobei
der Kolben für
eine Bewegung in der axialen Bohrung des Aufnehmers angeordnet ist,
so daß der
Kolben bei einer Bewegung von seiner eingefahrenen Position in seine
vorgeschobene Position den in der axialen Bohrung befindlichen T-Bolzen
befördert,
um den T-Bolzen gegen ein Werkstück
zum Anschweißen
daran zu plazieren, und  – zu
der axialen Bohrung benachbarte Glieder zum Kontaktieren eines Abschnittes
der Umfangsfläche
des Kopfes des durch den Querdurchgang in die axiale Bohrung zugeführten T-Bolzens,  dadurch
gekennzeichnet, dass die Glieder durch ein Paar von Kugelgliedern
(24) gebildet sind, die in einem Paar von...
Patent DE-19752989-B4 (DE)
Title: Seitenairbag-Vorrichtung
Inventor: YAMAJI TAKESHI
IPC: B60R21/213
Filed: 1997-11-28
Granted: 2005-11-10
Abstract: Seitenairbag-Vorrichtung,
bei der der Airbag (10, 11) mit einem Kantenabschnitt (12) an einem eine
Krümmung
aufweisenden Fensterrandbereich (1, 2, 4) des Fahrzeugs in gefaltetem
Zustand untergebracht und an beiden Seiten des gekrümmten Abschnitts
(4) an mehreren Stellen (14a – 14e)
befestigt ist,  dadurch gekennzeichnet,  daß der Kantenabschnitt
(12) des Airbags (10, 11) mit einem Durchhang (18) am Fensterrandbereich
(1, 2, 4) befestigt ist, oder  daß der Winkel (α) des dem
gekrümmten
Abschnitt (4) des Fensterrandbereichs (1, 2, 4) entsprechenden Airbagabschnitts
größer ist
als der Winkel (β)
des Fensterrandbereichs.
Patent DE-19820757-B4 (DE)
Title: Zündpille für einen Airbag
Inventor: DIRMEYER JOSEF
IPC: B60R21/26
Filed: 1998-05-08
Granted: 2005-08-04
Abstract: Zündpille
zum Auslösen
eines Kraftfahrzeug-Airbags, die aufweist:  – ein Gehäuse (1) aus Kunststoff,  – eine vom
Gehäuse
(1) eingeschlossene pyrotechnische Ladung (4),  – wenigstens
einen Kontaktstift (2), der mit einem Kontaktende (21) aus dem Gehäuse (1)
ragt,  – einen
im Gehäuse
(1) angeordneten Dichtungsabschnitt (22) des wenigstens einen Kontaktstifts
(2), der vom Kunststoff des Gehäuses
(1) umschlossen und mechanisch kontaktiert ist, und  – mindestens
eine umlaufende, V-förmige
Vertiefung (24) des wenigstens einen Kontaktstifts (2) im Dichtungsabschnitt
(22).
Patent DE-19901916-B4 (DE)
Title: Halbleitende lichtemittierende Vorrichtung
Inventor: TODA HIDEKAZU
IPC: H01L33/48
Filed: 1999-01-19
Granted: 2012-08-16
Abstract: Halbleitende lichtemittierende Vorrichtung (20), mit — einem ersten reflektierenden Substrat (21); — einem zweiten reflektierenden Substrat (22), das eine Kavität (22a) aufweist und auf das erste reflektierende Substrat (21) auflaminiert ist; und — einem halbleitenden lichtemittierenden Element (6), das in der Kavität (22a) des zweiten reflektierenden Substrats (22) beherbergt ist und auf das erste reflektierende Substrat (21) auf der von der lichtemittierenden Seite gegenüberliegenden Seite aufgeprägt ist, auf der Elektroden (17, 18) der p-leitenden bzw. n-leitenden Seite vorgesehen sind; dadurch gekennzeichnet, daß die auf der der lichtemittierenden Seite gegenüberliegenden Seite vorgesehenen Elektroden (17, 18) zur effektiven Nutzung auch des Ausgabelichts, das in Richtung gegenüberliegend einer lichtemittierenden Fläche (6b) des halbleitenden lichtemittierenden Elements (6) emittiert wird, ausgebildet sind, das halbleitende lichtemittierende, an die Verkabelung unter Einsatz eines elektrisch leitenden Materials (4, 5) gekoppelte Element (6) entlang seines kompletten Umfangs mit synthetischem Harz (8) bedeckt ist,...
Patent DE-19908476-B4 (DE)
Title: Digitales Interpolationssystem und -verfahren
Inventor: EVANS SCOTT T
IPC: G06T3/40
Filed: 1999-02-26
Granted: 2008-02-21
Abstract: Digitales
Interpolationssystem (20) zum Bestimmen eines digitalen Ausgangswerts
innerhalb eines Bereichs, der durch einen minimalen digitalen Wert (A)
und einen maximalen digitalen Wert (B) definiert ist, mit  einer
ersten Mehrzahl (82a) von Umschaltungsvorrichtungen (52a-52d), wobei
jede der ersten Mehrzahl (82a) von Umschaltungsvorrichtungen (52a-52d)
konfiguriert ist, um einen jeweiligen Bit-Wert des minimalen digitalen
Werts (A) auf eine Erfassung eines vorbestimmten Werts eines ersten
Bits eines digitalen Steuerungswerts (C) hin zu übertragen, und konfiguriert
ist, um einen jeweiligen Bit-Wert des maximalen digitalen Werts
(B) auf eine Erfassung eines weiteren vorbestimmten Werts des ersten
Bits des digitalen Steuerungswerts (C) hin zu übertragen;  einer zweiten
Mehrzahl (82b) von Umschaltungsvorrichtungen (52a-52d), wobei jede
der zweiten Mehrzahl (82b) von Umschaltungsvorrichtungen (52a-52d)
konfiguriert ist, um einen jeweiligen Bit-Wert des minimalen digitalen
Werts (A) auf eine Erfassung eines vorbestimmten Werts eines zweiten
Bits des digitalen Steuerungswerts (C) hin zu übertragen, und konfiguriert
ist, um einen jeweiligen...
Patent DE-19923629-B4 (DE)
Title: Knopflochnähmaschine
Inventor: KASUGA TOSHIAKI
IPC: D05B19/16
Filed: 1999-05-22
Granted: 2006-07-13
Abstract: Knopflochnähmaschine
mit Nähmitteln
zur Ausführung
einer Stichbildung auf einem Nähgut um
den Rand eines Knopfloches herum; mit einem Stoffschneidmesser (16)
zur Ausbildung eines Knopflocheinschnittes auf dem Nähgut; und
mit Steuermitteln, dadurch gekennzeichnet, dass die Knopflochnähmaschine
(1) durch die Steuermittel (100) in der Weise gesteuert ist, dass
die von den Nähmitteln
(9) ausgeführte
Stichbildung um den Rand des Knopfloches herum in zwei Nähdurchgängen erfolgt
und das Stoffschneidmesser (16) zur Ausbildung des Knopflocheinschnittes
nur während
des ersten Nähdurchgangs,
nicht aber während
des zweiten Nähdurchgangs
eine Betätigung
erfährt.