baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015016034-B3 (DE)
Title: Kraftstoffinjektoranordnung
Inventor: KALENBORN MARKUS
IPC: F02M21/02
Filed: 2015-12-11
Granted: 2017-03-02
Abstract: Kraftstoffinjektoranordnung (1) mit einem Kraftstoffinjektor (3) für den Betrieb mit Brenngas, wobei – der Kraftstoffinjektor (1) ein Brenngas-Düsenventilglied (13) mit einem Kolbenteil (29) und einem Ventilgliedteil (31) aufweist, wobei der Kolbenteil (29) in einem Gehäuse (39) aufgenommen ist und darin einen ersten (47) und einen zweiten (49) Hydraulik-Steuerraum volumenvariabel abteilt; wobei – der Kraftstoffinjektor (3) eingerichtet ist, Spaltleckage aus einem Kolbenführungsspalt (57) um den Kolbenteil (29) in eine um den Ventilgliedteil (31) gebildete Sperrfluiddichtkammer (59) eines Sperrfluiddichtungssystems (61) des Kraftstoffinjektors (3) umzuleiten, um eine Sperrfluiddichtung (63) am Ventilgliedteil (31) zu bilden.
Patent DE-102017007461-B3 (DE)
Title: Vorrichtung zum Einstellen eines Luftstroms sowie Ausströmer für ein Fahrzeug
Inventor: FUNK CHRISTIAN
IPC: B60H1/34
Filed: 2017-08-08
Granted: 2018-08-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (20) zum Einstellen eines Luftstroms, welcher aus einer Ausströmungsöffnung eines Ausströmer strömt, mit Lamellen, welche zur Variation der Strömungsrichtung des Luftstroms um eine Schwenkachse schwenkbar gelagert sind, wobei die Ausrichtung der Lamellen über ein manuelles Bedienelement (30) erfolgt, welches beabstandet zur Ausströmungsöffnung angeordnet ist, sowie einen Ausströmer mit einer solchen Vorrichtung (20). Erfindungsgemäß umfasst das Bedienelement (30) einen Bedienkopf (31) und einen Schaft (32), wobei der Schaft (32) auf einer dem Bedienkopf (31) gegenüberliegenden Seite zwei sich kreuzende Kreuzelemente (33, 34) aufweist, deren Enden (33.1, 33.2, 34.1, 34.2) jeweils mit einem verschiebbar gelagerten Koppelelement (53, 54, 55, 56) gekoppelt sind, wobei die verschiebbar gelagerten Koppelelemente (53, 54, 55, 56) jeweils eine Schwenkbewegung der Lamellen bewirken.
Patent DE-102017128699-B3 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung eines platten- oder stabartigen Bauelements
Inventor: HOFMANN ALFRED
IPC: B27F1/16
Filed: 2017-12-04
Granted: 2019-05-23
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines platten- oder stabartigen Bauelements (B) aus wenigstens zwei über verleimte Keilzinkenverbindungen stirnseitig gefügten Werkstücken (W1, W2) aus Holz, wobei die Werkstücke (W1, W2) schrittweise in eine Arbeitsstation (1) eingeführt, stirnseitig gefräst, mit Klebstoff beschichtet, durch Aneinanderpressen gefügt und weiter gefördert werden, dadurch gekennzeichnet, dass nach dem Fügen der Werkstücke (W1, W2) zumindest an einer Seite des Bauelements (B) auf die Fügestelle (F) ein nicht klebendes, flüssiges oder festes Mittel aufgebracht wird, das ein Ankleben an aus Fügefugen der Fügestelle ausgetretenem Klebstoff verhindert.
Patent DE-102017202596-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Garen von Gargut und Garanordnung
Inventor: BAYER EWALD
IPC: H05B6/68
Filed: 2017-02-17
Granted: 2018-07-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Garen von Gargut (25) mittels einer Mikrowelleneinheit (30), wobei eine Art des Garguts ermittelt und abhängig davon ein zeitlicher Verlauf eines Homogenitätsmaßes festgelegt werden. Das Gargut (25) wird in Abhängigkeit von dem Homogenitätsmaß gegart, wobei eine jeweilige Anzahl verwendeter unterschiedlicher Frequenzen und/oder Phasen abgestrahlter Mikrowellen basierend auf dem zu einem jeweiligen Zeitpunkt gültigen Homogenitätsmaß eingestellt wird. Die Erfindung betrifft des Weiteren eine Garanordnung (10) zur Durchführung eines solchen Verfahrens mit einer Steuerungseinheit (40), welche zur Durchführung dieses Verfahrens konfiguriert ist.
Patent DE-102018004841-B3 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur automatisierten Regelung der Ströme in einem Galvanikbad
Inventor: MAHDJOUR HOOSHIAR
IPC: G01R19/08
Filed: 2018-06-13
Granted: 2019-08-01
Abstract: Vorrichtung zur automatisierten Regelung der Ströme in einem Galvanikbad mit- mindestens einer zu beschichtenden Kathode (1) im Galvanikbad (7),- ≥ 2 separaten ansteuerbaren Anoden (2) im Galvanikbad (7),- ≥ 2 separaten Gleichrichtern (9) zur Ansteuerung der Anoden (2),- ≥ 2 berührungslosen oder galvanisch getrennten Stromdichtesensoren (4) im Galvanikbad (7),- einer Stromdichtemesseinheit (12) zur Erregung der Stromdichtesensoren (4) und Verarbeitung deren Messsignale i, i, ..., iund deren Lieferung an die zentrale Auswerte- und Steuereinheit (13),- einer zentralen Auswerte- und Steuereinheit (13) zur Auswertung der Werte der Messsignale i, i, ..., iund Steuerung der Anodenansteuereinheit (14) mittels der Ansteuersignale s, s, ..., s,- einer Anodenansteuereinheit (14) zu individuellen und separaten Ansteuerungen derGleichrichter (9), wobei- die Stromdichtesensoren (4) mithilfe eines Gitterrahmens (3) mit mehreren Gitterstäben (5) im Galvanikbad (7) räumlich zwischen Kathode (1) und Anoden (2) stationär positioniert sind und- ein Regelkreis aus der Stromdichtemesseinheit (12), der zentralen Auswerte- und Steuereinheit (13) und der Anodenansteuereinheit (14) zur Ansteuerung der Gleichrichter (9) entsteht.
Patent DE-102018105532-B3 (DE)
Title: Verriegelungsvorrichtung zum Verbinden von Containern
Inventor: NITSCHE TORSTEN
IPC: B65D88/12
Filed: 2018-03-09
Granted: 2019-07-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verriegelungsvorrichtung (1) zum Sichern von Containern, insbesondere auf Schiffen, mit einem vorzugsweise einteiligen Grundkörper, mindestens einem drehstarr an dem Grundkörper angeordneten oberen Verriegelungskörper (3) zum in Eingriff bringen mit einem unteren Eckbeschlag (7a) eines oberen Containers; und mindestens einem drehstarr an dem Grundkörper angeordneten unteren Verriegelungskörper (5) zum in Eingriff bringen mit einem oberen Eckbeschlag (8a) eines unteren Containers; wobei der untere Verriegelungskörper (5) einen im verriegelten Zustand seitlich quer zur Containerlängsachse abstehenden unteren Verriegelungsvorsprung (11), welcher formschlüssig in Eingriff mit einem oberen Eckbeschlag (8a) des unteren Containers bringbar ist, aufweist, und eine dem Verriegelungsvorsprung (11) gegenüberliegende zweite Seite aufweist, an welcher eine Verriegelungsnase (13) ausgebildet ist, welche formschlüssig in Eingriff mit einem oberen Eckbeschlag (8a) des unteren Containers bringbar ist. Die Erfindung löst die zugrunde liegende Aufgabe dadurch, dass die Verriegelungsvorrichtung (1) so ausgebildet ist, dass sie aus einer nicht gekippten Stellung in eine gekippte Stellung bewegbar ist, und dass die maximale projizierte Länge A zwischen der Verriegelungsnase (13) und dem Verriegelungsvorsprung (11) in der verriegelten nicht gekippten Stellung größer als die Breite des korrespondierenden Langlochs im Containereckbeschlag (8a) ist, und in der nicht verriegelten gekippten Stellung kleiner als die Breite des korrespondierenden Langlochs im Containereckbeschlag (8a) ist.
Patent DE-102018205396-B3 (DE)
Title: Hohlträger, insbesondere Fahrzeugschweller
Inventor: SCHMÜCKER MARTIN
IPC: B60R19/48
Filed: 2018-04-10
Granted: 2019-08-29
Abstract: Hohlträger für eine Karosseriestruktur (9) eines Fahrzeugs, mit einem karosserieseitigen Profilteil (3), dadurch gekennzeichnet, dass der Hohlträger ein crashzugewandtes, in einer Precrash-Phase verstellbares Profilteil (5) aufweist, das sich im normalen Fahrbetrieb in einer eingefahrenen Position mit reduziertem Hohlträger-Querschnitt befindet, und in der Precrash-Phase in eine ausgefahrene Crashposition (P) verstellt wird, in der der Hohlträger-Querschnitt sowie der Hohlträger-Deformationsweg (Δs) vergrößert ist, wobei in einem Crashfall der Hohlträger-Deformationsweg (Δs) zwischen dem karosserieseitigen Profilteil (3) und dem crashzugewandten Profilteil (5) reduziert wird, und zwar unter Abbau von Crashenergie durch Verformung des Hohlträgers (1), wobei für einen gesteigerten Crashenergie-Abbau der Hohlträger (1) zumindest ein Riegelelement (17; 41; 43) aufweist, das in der Precrash-Phase und im Crashfall in eine Verriegelungsstellung gebracht ist, in der das Riegelelement (17; 41; 43) einen Crash-Lastpfad (L) zwischen dem crashzugewandten Profilteil (5) und dem karosserieseitigen Profilteil (3) zusätzlich aussteift oder verstärkt.
Patent DE-102019118878-B3 (DE)
Title: Deckeleinrichtung zur Verwendung mit einem Trinkbecher
Inventor: ZAWACKI STEFAN
IPC: B65D85/816
Filed: 2019-07-11
Granted: 2020-12-31
Abstract: Deckeleinrichtung (10) zur Verwendung mit einem insbesondere mobilen Trinkbecher (1), umfassendeinen Deckel (12), der auf den Trinkbecher (1) auf dessen oberen Umfangsrand (2) aufsetzbar ist und dadurch eine obere Öffnung (3) des Trinkbechers (1) abdeckt, wobei in dem Deckel (12) eine Trinköffnung (T) ausgebildet ist, undeinen Teeblatthalter (16), der wasserdurchlässig ausgebildet ist und in einer Ausgangsstellung mit seinem unteren Ende (17) nach unten in den Innenraum (4) des Trinkbechers (1) herunterhängt,dadurch gekennzeichnet,dass ein plattenförmiges Element (18) vorgesehen ist, das unmittelbar auf dem oberen Umfangsrand (2) des Trinkbechers (1) aufliegt und von dem Deckel (12) an dem oberen Umfangsrand (2) des Trinkbechers (1) gehalten wird,dass ein Schwenkarm (20) vorgesehen ist, der zwischen dem plattenförmigen Element (18) und dem Deckel (12) angeordnet ist, wobei der Schwenkarm (20) ein erstes Ende (21) und ein zweites Ende (22) aufweist, wobei der Teeblatthalter (16) an dem ersten Ende (21) des Schwenkarms (20) anbringbar ist, wobei der Schwenkarm (20) um eine angrenzend zum zweiten Ende (22) des Schwenkarms (20) verlaufende vertikale Drehachse (11) relativ zum plattenförmigen Element (18) bzw. Deckel (12) verschwenkbar ist,dass der Teeblatthalter (16) aus einem flexiblen Material besteht, unddass der Teeblatthalter (16) in seiner Ausgangsstellung mit der Trinköffnung (T) fluchtend angeordnet ist und durch ein Drehen des Schwenkarms (20) um die vertikale Drehachse (11) in eine Ablagestellung bringbar ist, in welcher der Teeblatthalter (16) auf eine Oberseite (19) des plattenförmigen Elements (18) gezogen und dadurch aus dem Innenraum (4) des Trinkbechers (1) herausgehoben ist.
Patent DE-102020101224-B3 (DE)
Title: Pipette, Bauteilanordnung und Bestückkopf mit Pipette
Inventor: STEIN ARNO
IPC: H04W4/80
Filed: 2020-01-20
Granted: 2021-07-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Pipette (10a; 10b) für einen Bestückkopf eines Bestückautomaten zum Bestücken von Leiterplatten mit Bauteilen, aufweisend einen Grundkörper (11) mit einer Kanüle (12) zum Kontaktieren der Bauteile und einem an die Kanüle (12) anschließenden Montagekörper (13) zur Befestigung der Pipette (10) am Bestückkopf, wobei am Montagekörper (13) ein RFID-Transponder (14a; 14b) zur Kennzeichnung der Pipette (10a; 10b) befestigt ist, wobei der Montagekörper (13) einen Ringabschnitt (15) aufweist, wobei eine Außenumfangsfläche (17) des Ringabschnitts (15) den maximalen Durchmesser des Grundkörpers (11) definiert und der RFID-Transponder (14a) am und/oder im Ringabschnitt (15) befestigt ist, wobei am Ringabschnitt (15) ein Abschirmelement (16) zum Abschirmen und/oder Ausrichten von elektromagnetischen Wellen angeordnet ist, wobei der RFID-Transponder (14a) mit Bezug auf den Ringabschnitt (15) in einer Radialrichtung zumindest teilweise in einer Flucht mit dem Abschirmelement (16) angeordnet ist und wobei das Abschirmelement (16) in Radialrichtung zwischen einer Innenumfangsfläche des Ringabschnitts (15) und dem RFID-Transponder (14a) angeordnet ist. Außerdem betrifft die Erfindung eine Bauteilanordnung (30a; 30b) sowie einen Bestückautomaten mit einer erfindungsgemäßen Pipette (10a; 10b) und einem RFID-Lesegerät (31a; 31b) zum Lesen von Daten, die auf dem RFID-Transponder (14a; 14b) gespeichert sind.
Patent DE-102021000882-B3 (DE)
Title: Mundharmonika
Inventor: Müller Gerhard
IPC: G10D7/12
Filed: 2021-02-19
Granted: 2021-06-10
Abstract: Mundharmonika mit auf der Moll-Pentatonik aufgebauten Bluestonleiter, die aus der pentatonischen Tonleiter in Moll durch Hinzufügen der verminderten Quinte gebildet ist, umfassend mindestens 10 Kanzellen, die gestimmt sind durch eine Anordnung von Tönen der Bluestonleiter mit einem mehroktavigen Tonumfang und die Kanzellenbelegung der Blas- und Ziehkanäle bestimmt ist durch eine Tonanordnung der leitereigenen Töne der Blues-Moll-Tonleiter, wozu die drei aneinander liegenden Kanzellen mindestens einer Oktave mit den Blastönen (1), (4), (5) und mit den Ziehtönen (3 b ), (5 b ), (7 b ) gestimmt sind.
Patent DE-102021105969-B3 (DE)
Title: Nivellierschuh und Verfahren zum Montieren eines Nivellierschuhs
Inventor: GÜNEY SÜLEYMAN
IPC: F16M7/00
Filed: 2021-03-11
Granted: 2022-08-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Nivellierschuh (10) mit einer Grundplatte (12), die eine Bodenfläche (14) und eine erste Gleitfläche (16) aufweist, einer Kopfplatte (18), die eine Standfläche (20) und eine zweite Gleitfläche (22) aufweist, und mit einem Keilelement (24), das zwischen der Grundplatte (12) und der Kopfplatte (18) anliegend an der ersten und der zweiten Gleitfläche (16, 22) angeordnet ist, wobei das Keilelement (24) eine Schraubspindel (26) aufweist, die drehbar und in einer Axialrichtung (30) der Schraubspindel (26) unverschiebbar in dem Keilelement (24) gelagert ist, wobei eine Drehung der Schraubspindel (26) ein Verschieben des Keilelements (24) relativ zu der Kopfplatte (18) und der Grundplatte (12) bewirkt, dadurch gekennzeichnet, dass der Nivellierschuh (10) des Weiteren eine Sperreinrichtung (32) zum Vermeiden eines Verschiebens des Keilelements (24) relativ zu der Kopfplatte (18) und der Grundplatte (12) aufweist. Des Weiteren wird ein Verfahren (100) zum Montieren eines Nivellierschuhs (10) vorgeschlagen.
Patent DE-102021132412-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Antriebseinrichtung für ein Kraftfahrzeug sowie entsprechende Antriebseinrichtung
Inventor: ODENDALL BODO
IPC: F02D41/14
Filed: 2021-12-09
Granted: 2023-06-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Antriebseinrichtung (1) für ein Kraftfahrzeug, die über ein Abgas erzeugendes Antriebsaggregat (2), eine Abgasnachbehandlungseinrichtung (12) zur Nachbehandlung des Abgases sowie eine stromaufwärts der Abgasnachbehandlungseinrichtung (12) angeordnete erste Lambdasonde (13) zum Messen eines ersten Verbrennungsluftverhältnisses in dem Abgas und eine stromabwärts der Abgasnachbehandlungseinrichtung (12) angeordnete zweite Lambdasonde (14) zum Messen eines zweiten Verbrennungsluftverhältnisses in dem Abgas verfügt. Dabei ist vorgesehen, dass eine zum Ansteuern des Antriebsaggregats (2) verwendete Konzentration wenigstens einer stromaufwärts der Abgasnachbehandlungseinrichtung (12) vorliegenden Abgaskomponente anhand eines Eingangswerts ermittelt wird, der zeitweise dem ersten Verbrennungsluftverhältnis entspricht und zeitweise unter Verwendung des zweiten Verbrennungsluftverhältnisses ermittelt wird. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Antriebseinrichtung (1) für ein Kraftfahrzeug.
Patent DE-102022101488-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Bereitstellen einer zumindest teilautomatischen Fahrfunktion und/oder einer personalisierten Funktion in einem Kraftfahrzeug
Inventor: BOCK FLORIAN
IPC: B60W10/04
Filed: 2022-01-24
Granted: 2023-05-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bereitstellen einer zumindest teilautomatischen Fahrfunktion (23) und/oder einer personalisierten Funktion (24) in einem Kraftfahrzeug (1) sowie das Kraftfahrzeug (1). Das Verfahren umfasst folgende Schritte: ein Aufbauen (S1) einer Kommunikationsverbindung zwischen einer Kommunikationsschnittstelle (5) des Kraftfahrzeugs (1) und einer Kommunikationsschnittstelle (5) eines mobilen Endgeräts (11), das einem Benutzer des Kraftfahrzeugs (1) zugeordnet ist; ein Empfangen (S2) von über die Kommunikationsverbindung übermittelten Endgerätdaten (13) im Kraftfahrzeug (1), die auf dem mobilen Endgerät (11) hinterlegt sind und die zumindest eine Navigationsinformation (14) und/oder eine den Benutzer betreffende Benutzerinformation (15) beschreiben; und ein Bereitstellen (S3) einer zumindest teilautomatischen Fahrfunktion (23) eines Fahrerassistenzsystems des Kraftfahrzeugs (1) und/oder einer personalisierten Funktion (24) im Kraftfahrzeug (1) durch Auswerten der empfangenen Endgerätdaten (13).
Patent DE-102022121391-B3 (DE)
Title: Grundplatte, spiegelfuss und montageanordnung zur anbringung eines innenspiegels für ein fahrzeug
Inventor: ROSENKRANZ PAUL
IPC: B60R1/04
Filed: 2022-08-24
Granted: 2023-06-07
Abstract: Zum Zwecke der Bereitstellung einer vibrationsarmen und platzsparenden Grundplatte (10) zum Anordnen an einer Windschutzscheibe eines Fahrzeugs und zur Aufnahme eines Spiegelfußes (20) für einen Innenspiegel, wobei die Grundplatte (10) eine Grundplattenebene (12) aufweist, ist vorgesehen, dass an der Grundplattenebene (12) wenigstens sechs Widerstandsflächen (14.1-14.6) angeordnet sind; wobei jeweils zwei Widerstandsflächen (14.1-14.2, 14.3-14.4, 14.5-14.6) zumindest teilweise in einer gemeinsamen Widerstandsebene (E1-E3) angeordnet sind, wodurch wenigstens drei Widerstandsebenen (E1-E3) gebildet sind; wobei jede der Widerstandsebenen (E1-E3) so in Bezug zur Grundplattenebene (12) ausgerichtet ist, dass sie die Grundplattenebene (12) in einer Geraden (G1-G3) schneidet, wodurch wenigstens drei Geraden (G1-G3) in der Grundplattenebene (12) gebildet sind, wobei die Geraden (G1-G3) untereinander wenigstens paarweise einen Schnittpunkt (S1-S3) mit einem spitzen Schnittwinkel α aufweisen, wodurch wenigstens drei spitze Schnittwinkel α gebildet sind, der Schnittpunkt (S1-S3) zwischen den zugehörigen Widerstandsflächen (14.1-14.2, 14.3-14.4, 14.5-14.6) der sich schneidenden Geraden (G1-G3) angeordnet ist, und die spitzen Schnittwinkel α gleich sind.
Patent DE-4034015-B4 (DE)
Title: Leuchtzeigernadelvorrichtung für ein Fahrzeuganzeigeinstrument
Inventor: OHTA NORIAKI
IPC: G09F13/22
Filed: 1990-10-25
Granted: 2005-07-07
Abstract: Leuchtzeigernadelanordnung
für ein Fahrzeuganzeigeinstrument
mit:  einer Zeigernadel (4), die einen an einer Zeigernadelwelle (1a)
einer Bewegungseinheit (1) fest angebrachten Basisendbereich und
einen durchsichtigen Zeigerbereich (4a) aufweist,  wobei eine
Farbschicht (4a 1 ) ausgewählter Farbe auf der Unterseite
des durchsichtigen Zeigerbereichs (4a) ausgebildet ist, um einfallendes
weißes
Umgebungslicht zu reflektieren und den Zeigerbereich (4a) in der
ausgewählten Farbe
zu beleuchten, und  einem auf ein Basisendbereich der Zeigernadel
(4) fest angebrachten lichtemittierenden Element (4c), das eine
lichtemittierende Diode (D 1 , D 2 )
aufweist;  dadurch gekennzeichnet, daß   das lichtemittierende
Element (4c, 11) Licht eines ersten Wellenlängenbereichs emittiert, der
von der Farbschicht (4a 1 ) vollständig reflektiert
wird und dadurch den Zeigerbereich (4a) in einer Farbe beleuchtet,
die dem ersten Wellenlängenbereich
entspricht und von der ausgewählten
Farbe verschieden ist, wenn das weiße Umgebungslicht auf der Zeigernadel
(4) auftrifft; das lichtemittierende Element (4c, 11) ein Duplex-Lichtemissionselement
(11) mit einem Paar von lichtemittierenden Dioden (D 1 ,
D 2 ) ist,...
Patent DE-4037872-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bildung eines Schrumpfsitz-Implosionsschutzbandes für eine rechteckige Kathodenstrahlröhre
Inventor: SWANK HARRY ROBERT
IPC: H01J9/24
Filed: 1990-11-28
Granted: 2008-05-29
Abstract: Verfahren
zur Bildung eines Schrumpfsitz-Implosionsschutzbandes für eine rechteckige Kathodenstrahlröhre mit
runden Ecken, mit den Schritten:  Formung mindestens eines Materialstreifens
in eine rechteckige Schleife mit abgerundeten Ecken (14) und Abmessungen,
die etwas geringer als die Abmessungen der Kathodenstrahlröhre sind,  Strecken
der Schleife längs
ihren Diagonalen und Aufspannen der Schleife auf die Röhre unter
Erweiterung und Schrumpfen der Schleife,  dadurch gekennzeichnet,  daß vor dem
Strecken der Schleife an mehreren Stellen längs des Streifens Ausschnitte
(22) ausgebildet werden,  und daß die Schleife unter geringfügiger Überschreitung der
Elastizitätsgrenze
ihres Materials um 1,0 bis 1,5% gestreckt wird derart, daß neben
den Ausschnitten (22) leicht eingeschnürte Bereiche (23) entstehen.
Patent DE-4240661-B4 (DE)
Title: Flüssigkeitsabdichtung bei Dichtungen mit vorgegebener Dickenverteilung
Inventor: STECHER FRIEDHELM
IPC: F02F11/00
Filed: 1992-12-03
Granted: 2006-11-23
Abstract: Dichtung
mit vorgefertigter Dickenverteilung,  mit einer Trägerplatte,
die eine Oberflächenform
aus Stützflächen und
dazwischen angeordneten Verdrängungsräumen aufweist,  mit
einer zumindest die Stützflächen bedeckenden
elastischen Schicht gleichmäßiger Dicke,  bei
der die Oberflächenform
so ausgebildet ist, dass bei Anpressung der Dichtung ein Verdrängen des
Materials der elastischen Schicht beiderseits in die Verdrängungsräumen möglich ist,  bei
der das Gesamtvolumen der elastischen Schicht so bemessen ist, dass
auch bei Verdrängung
der elastischen Schicht in die Verdrängungsräume eine Restschichtdicke an
elastischem Materials über
den Stützflächen verbleibt.
Patent DE-4406794-B4 (DE)
Title: Verfahren und Schaltungsanordnung zur Realisierung eines Sanftanlaufes von Asynchronmotoren
Inventor: GIBSON JOHN P
IPC: H02P1/28
Filed: 1994-03-02
Granted: 2006-02-23
Abstract: Verfahren
zur Realisierung eines Sanftanlaufs für Asynchronmotoren, wobei die
am Motor anliegende Spannung ausgehend von einer Einschaltspannung über eine
Rampe bis zu einer höheren
Betriebsspannung hochgefahren und eine Regelung in Abhängigkeit
von einer am Motor abgegriffenen Betriebsgröße vorgenommen wird, wobei
in der Hochlaufphase die am Motor anliegende Spannung und der wenigstens
eine Motorwicklung durchfließende
Strom erfasst werden und mittels eines Multiplikationsgliedes deren
Produkt entsprechend der Leistungsaufnahme gebildet wird, wobei
die Leistungsaufnahme durch die Regelung so begrenzt wird, dass
ein vorgegebener Maximalwert der Leistung nicht überschritten wird.
Patent DE-10023661-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Reinigen einer beladenen Waschflüssigkeit, die aus einer Anlage zur Gasentschwefelung kommt
Inventor: VOGEL WERNER
IPC: C02F1/48
Filed: 2000-05-13
Granted: 2007-07-26
Abstract: Verfahren
zum Reinigen und Regenerieren einer beladenen Waschflüssigkeit,
die aus einer Anlage zur Gasentschwefelung kommt und H 2 S,
CO und Metallcarbonyle enthält,
wobei aus der beladenen Waschflüssigkeit
wenigstens soviel CO durch Entspannen und/oder Strippen entfernt
wird, dass kolloidal gelöste
Metallsulfide (Eisen- oder Nickelsulfide) in einem Verweilzeitbehälter gebildet
werden, die nach einer Verweilzeit von 1 min bis 10 Stunden nach
Agglomeration an einem magnetischen Abscheider aus der Waschflüssigkeit
mit einem Abscheidegrad von 80% im ersten Durchgang, gemessen als
Feststoffgehalt in der Waschflüssigkeit
vor und nach dem Abscheider entfernt werden, wobei die Waschflüssigkeit
durch eine Regenerierung geleitet wird und die regenerierte Waschflüssigkeit
in die Gasentschwefelung zurückgeführt wird,
dadurch gekennzeichnet, dass der Abscheider mit den Magneten gleichzeitig
als Verweilzeitbehälter
dient.
Patent DE-10026888-B4 (DE)
Title: Druck-Taster
Inventor: ZIMMERMANN ACHIM
IPC: H01H13/52
Filed: 2000-05-30
Granted: 2006-05-11
Abstract: Taster
zum Betätigen
eines Reset-Dorns eines PC, gekennzeichnet durch einen über dem Reset-Dorn
aufzuklebenden Körper
(1), der mit einem Stift (2) und einer Rückstellfeder (3) versehen ist.
Patent DE-10052548-B4 (DE)
Inventor: WAGNER INGO
IPC: A61K6/90
Filed: 2000-10-23
Granted: 2008-09-18
Abstract: A device is provided which determines the end of the processsing time for hardening masses, in particular dental molding masses. The device comprises a display unit and a sensor unit which record the change in at least one of the rheological properties of the mass. A method that can be used with such a device is described.