baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102006000205-B4 (DE)
Title: Laser-Maschinenzündvorrichtung
Inventor: ANEZAKI YUKINOBU
IPC: F02P23/04
Filed: 2006-04-27
Granted: 2012-11-08
Abstract: Laser-Zündvorrichtung für eine Brennkraftmaschine mit einer Brennkammer, mit: einer Leistungsquelle (20), einem mittels der Leistungsquelle (20) mit Leistung versorgten Laseroszillator (10) zur Ausgabe eines Laserstrahls auf das Luft-Brennstoffgemisch in der Brennkammer (201) der an der Brennkraftmaschine nahe der Brennkammer angebracht ist, und einer Steuerungseinrichtung (30) zur Steuerung der Leistungsquelle (20) zum Zuführen des Stroms zu dem Laseroszillator (10) in Abhängigkeit von einer Maschinenbelastung, wobei: der Laseroszillator (10) einen einzelnen Laserstrahl abgibt, wenn die ihm zugeführte Strommenge nicht größer als ein Schwellenwert ist, und mehrfache Laserstrahlen abgibt, wenn die ihm zugeführte Strommenge größer als der Schwellenwert wird; und die Steuerungseinrichtung (30) die dem Laseroszillator (10) zugeführte Strommenge auf einen größeren Wert als den Schwellenwert vergrößert, wenn die Maschinenbelastung kleiner als ein voreingestelltes Niveau wird.
Patent DE-102006024887-B4 (DE)
Inventor: LINDEMEIER KARL-HEINRICH
IPC: A47F10/00
Filed: 2006-05-24
Granted: 2014-11-27
Abstract: The device (5) with cash machine (1) has a conveyer system with two conveyors, which forms partly parallel and concurrent conveyor slot for the selected goods packing. The conveying slots are vertically arranged. The selected goods packing are looped around in area of the inlet jaw of the conveying slot. The supply unit (6) and an output unit (9) with the conveyer system are arranged below the goods conveyor band (10) in extending installation position.
Patent DE-102006034433-B4 (DE)
Title: Kristallziehanlage, Unterstützungsvorrichtung und Verfahren zur Her-stellung von schweren Kristallen
Inventor: ALTEKRÜGER BURKHARD DR
IPC: C30B15/20
Filed: 2006-07-26
Granted: 2018-03-22
Abstract: Kristallziehanlage für die Herstellung von Kristallen nach dem Czochralski-Verfahren, mit einer Kristall-Hub- und Drehvorrichtung, mit der der Kristall an seinem Hals hängend aus einer Schmelze gezogen wird, wobei der Hals einen oberen dünneren Bereich und einen unteren dickeren Bereich und dazwischen eine Verdickung aufweist, mit einer die Kristall-Hub- und Drehvorrichtung ergänzenden Unterstützungsvorrichtung für den Kristall, die einen unabhängig von der Kristall-Hub- und Drehvorrichtung absenkbaren und koordiniert mit der Kristall-Hub- und Drehvorrichtung anhebbaren Grundkörper aufweist, an dem wenigstens zwei Klinken um eine Schwenkachse (8) schwenkbar derart gelagert sind, dass sie von einer Ruhestellung, in der die Klinken die Verdickung zu passieren vermögen, in eine Arbeitsstellung, in der die Klinken die Verdickung Untergreifen, bewegbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass jede Klinke (7) um eine Schwenkachse (8) schwenkbar auf der Oberseite des Grundkörpers (1) gelagert ist und dass der Grundkörper (1) für jede Klinke (7) einen die Ruhestellung und einen die Arbeitsstellung bestimmenden Anschlag aufweist, wobei diese Anschläge so angeordnet sind, dass in der Ruhestellung der Schwerpunkt der Klinke (7) vom Hals (4) her gesehen jenseits der Schwenkachse (8) und in der Arbeitsstellung diesseits der Schwenkachse (8) liegt, und dass ein Teil der Klinke (7) als Stab (9) ausgeführt ist, der in der Ruhestellung radial nach außen über den Rand des Kristalls (5) hinausragt, und dass die Klinken (7) mittels an einem Gehäuse der Anlage gelagerten Betätigungselementen mechanisch von der Ruhe- in die Arbeitsstellung bringbar sind, wobei die Betätigungselemente in einem Bereich der Anlage angeordnet sind, der sich außerhalb des projektierten Durchmessers des Kristalls (5) befindet.
Patent DE-102006059579-B4 (DE)
Title: Cabriolet-Fahrzeug mit einem einen Dachbezug aufweisenden Dach
Inventor: THEUERKAUF JUERGEN
IPC: B60J7/12
Filed: 2006-12-16
Granted: 2008-12-04
Abstract: Cabriolet-Fahrzeug
(1) mit einem beweglichen Dach (3), an dessen seitlichen Rändern jeweils mehrere
bei geschlossenem Dach (3) hintereinander folgende und zumindest
teilweise einen Dachbezug spannende Längsrahmenteile (8; 9; 10) angeordnet
sind, die von einem weiter innen liegenden Gestänge (11) unterstützt sind und
beim Öffnen
des Daches (3) in eine Packstellung gegeneinander einfalten, dadurch
gekennzeichnet, daß zumindest
ein nach vorne und hinten von weiteren Rahmenteilen (8; 10) eingefaßter mittlerer
Rahmenteil (9) nur mittelbar über
das Gestänge
(11) mit dem davor und dem dahinter liegenden Rahmenteil (8; 10)
verbunden ist und solche Gelenke (P1; P2; P3; P4, P11; P12; P13;
P14), die zur beweglichen Halterung der einfassenden weiteren Rahmenteile
(8; 10) dienen, an dem Gestänge
(11) angeordnet sind und der zumindest eine mittlere Rahmenteil
(9) gegenüber zumindest
einem Teil dieser Gelenke während
der Dachbewegung relativbeweglich ist.
Patent DE-102007007844-B4 (DE)
Title: Bürstenkopf eines Reinigungsgeräts sowie Reinigungsgerät
Inventor: BACH BENEDIKT
IPC: A47L9/04
Filed: 2007-02-16
Granted: 2013-02-28
Abstract: Bürstenkopf eines Reinigungsgeräts, welcher ein Gehäuse (10) sowie zwei drehbar gelagerte Bürstenwalzen (11, 13) aufweist, die über die bestimmungsgemäße Bewegung des Reinigungsgeräts antreibbar sind, wobei die Bürstenwalzen (11, 13) in einer Arbeitsposition bei Drehung Schmutz abwirbeln und den Bürstenwalzen (11, 13) im Bereich des Schmutzwirbels ein Saugkanal (12) zugeordnet ist, wobei die erste Bürstenwalze (11) bezogen auf eine bestimmungsgemäße Bewegungsrichtung vor dem Saugkanal (12) und die zweite Bürstenwalze (13) hinter dem Saugkanal (12) angeordnet ist, und wobei zum leichteren Lenken und Bewegen des Bürstenkopfs ein Stützrad (27) vorgesehen ist.
Patent DE-102007018024-B4 (DE)
Title: Differenzialanordnung eines Kfz-Antriebsstrangs
Inventor: BRAUN ANDREAS
IPC: F16H48/20
Filed: 2007-04-17
Granted: 2019-11-14
Abstract: Differenzialanordnung eines Kfz-Antriebsstrangs mit einem selbstsperrenden Mittendifferenzial (2), das einen mit einer Antriebswelle (3) drehfest verbundenen und mehrere drehbare Ausgleichsräder (8) tragenden Differenzialkorb (7) und zwei jeweils mit einer Abtriebswelle (4, 5) drehfest verbundene und über die Ausgleichsräder (8) miteinander gekoppelte Abtriebsräder (9, 10) umfasst, wobei die Antriebswelle (3) und die beiden Abtriebswellen (4, 5) um eine gemeinsame geometrische Achse (6) drehbar gelagert sind, und wobei die Antriebswelle (3) oder die antriebsseitige Abtriebswelle (4) als Hohlwelle ausgebildet ist und die andere der beiden Wellen koaxial innerhalb der Hohlwelle angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Mittendifferenzial (2) als ein Kronenraddifferenzial mit kronenverzahnten Abtriebsrädern (9, 10) und mehreren umfangsseitig verteilt angeordneten und jeweils um eine radiale geometrische Achse drehbar in dem Differenzialkorb (7) gelagerten stirnverzahnten Ausgleichsrädern (8) ausgebildet ist, dass zwischen mindestens einem der beiden Abtriebsräder (9, 10) und dem Differenzialkorb (7) eine durch eine axial bewegliche Lagerung des betreffenden Abtriebsrades (9, 10) betätigbare Reibungsbremse (14, 15) angeordnet ist, und dass der Differenzialkorb (7) indirekt über die Antriebswelle (3) und die beiden Abtriebswellen (4, 5) drehbar in einem Getriebegehäuse (24) gelagert ist.
Patent DE-102007020724-B4 (DE)
Title: Klimagerät für Kraftfahrzeuge
Inventor: RICHTER GERALD
IPC: B60H1/00
Filed: 2007-04-28
Granted: 2012-10-25
Abstract: Klimagerät für Kraftfahrzeuge, mit dem Luft unterschiedlicher Temperatur gemischt und in den Fahrzeuginnenraum eingeleitet werden kann, wobei Strömungskanäle umfasst sind, die dafür sorgen, dass die Einleitung von Luftströmen (3, 4) unterschiedlicher Temperatur so erfolgt, dass die Luftströme (3, 4) unterschiedlicher Temperatur in mindestens einen Bereich, in dem sie zusammengeführt werden, weitgehend parallel einströmen und Abgriffe (12, 13, 14, 15, 16) für Luft, die zu unterschiedlichen Orten im Fahrzeuginnenraum geleitet werden soll, in einer Weise benachbart in einer Ebene angeordnet sind, dass die Projektion der Öffnungen der Abgriffe (12, 13, 14, 15, 16) auf eine Querschnittsfläche des Strömungsweges, die in Strömungsrichtung unmittelbar vor den Abgriffen (12, 13, 14, 15, 16) liegt und die von den zusammengeführten Luftströmen (3, 4) durchströmt wird, diese Querschnittsfläche weitgehend abdeckt, wobei die Ausrichtung von Trennwänden (17, 18, 19, 20), welche die Öffnungen der Abgriffe (12, 13, 14, 15, 16) voneinander trennen, variabel ist.
Patent DE-102007022171-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Aufbringen von Leiterdrähten auf einen Träger
Inventor: DIETZ PETER
IPC: H01F41/00
Filed: 2007-05-11
Granted: 2009-12-10
Abstract: Vorrichtung zum Aufbringen von Leiterdrähten auf einen Träger, insbesondere zur Herstellung von Schirmspulen einer Gradientenspule für eine Magnetresonanzeinrichtung, gekennzeichnet durch einen Drahtführungskopf (2) mit mehreren separaten Drahtführungen (14, 15, 16) für je einen Leiterdraht (4, 5, 6), wobei zumindest ein Teil der Drahtführungen (14, 16) zumindest abschnittsweise zum Verändern des Abstands der geführten und aus dem Drahtführungskopf (2) auslaufenden Leiterdrähte (4, 5, 6) relativ zueinander bewegbar sind.
Patent DE-102007022286-B4 (DE)
Title: Medizinisches System mit galvanischer Trennung
Inventor: HOPERMANN HERMANN
IPC: A61G7/05
Filed: 2007-05-12
Granted: 2009-01-15
Abstract: Medizinisches
System (1) mit wenigstens  – einer
medizinischen Vorrichtung (2) aufweisend einen Trenntransformator
(4) und einen Netzeingang (12) zum Anschließen an ein Versorgungsnetz,  – einer
Versorgungseinheit (3, 9), aufweisend einen Netzeingang (13) zum
Anschließen
an ein Versorgungsnetz, wobei die Versorgungseinheit (3, 9) ausgebildet
ist, mit der medizinischen Vorrichtung (2) trennbar verbunden zu
werden und die medizinische Vorrichtung (2) unterbrechungsfrei mit
elektrischer Energie zu versorgen,  – einer Umschaltvorrichtung
(7, 8), die mit dem Trenntransformator (4) und der medizinischen
Vorrichtung (2) mindestens mittelbar verbunden und ausgebildet ist,
wahlweise die medizinische Vorrichtung (2) oder die Versorgungseinheit
(3, 9) über
den Trenntransformator (4) mit einem elektrischen Versorgungsnetz
zu verbinden.
Patent DE-102007023963-B4 (DE)
Title: Vorrichtung für einen Schwingungserreger
Inventor: KLEIBL ALBRECHT DR ING
IPC: B06B1/14
Filed: 2007-05-23
Granted: 2014-01-02
Abstract: Schwingungserreger, umfassend eine Dämpfungs- und Vorspannvorrichtung, welche wenigstens ein einzelliges Elastomer umfassendes federelastisches Element (26, 28) aufweist, mit einer Kraft-Weg-Kennlinie mit einem degressiven Bereich, einem annähernd linear verlaufenden Bereich und einem progressiven Bereich, wobei die Dämpfungs- und Vorspannvorrichtung eine im Wesentlichen von dem wenigstens einen federelastischen Element (26, 28) bestimmte Kraft-Weg-Kennlinie (Kerf) aufweist, die einen ersten, linearen Bereich (B1), einen zweiten degressiven Bereich (B2) und einen dritten, progressiven Bereich (B3) umfasst, wobei der erste Kennlinienbereich (B1) zwischen dem zweiten und dem dritten Kennlinienbereich (B2, B3) liegt, wobei die Dämpfungs- und Vorspannvorrichtung wenigstens eine erste Einheit umfasst, die wenigstens ein federelastisches Element (26, 28) umfasst und ausgelegt ist, eine Vorspannkraft in Wirkrichtung (40) des Schwingungserregers (2) zu erzeugen und/oder in Richtung parallel zur Wirkrichtung (40) zu dämpfen, und wobei ein Betätigungselement (20) angeordnet ist, das mit wenigstens einer der wenigstens einen ersten Einheit gekoppelt ist und ausgelegt ist, die Dämpfungs- und Vorspannvorrichtung zur Erzeugung einer Vorspannkraft zu betätigen.
Patent DE-102007051825-B4 (DE)
Title: Sitzsensor
Inventor: ITOH HIROYUKI
IPC: B60N2/90
Filed: 2007-10-30
Granted: 2014-03-13
Abstract: Sitzsensor für einen Fahrzeugsitz (2) mit einem Sitzflächenabschnitt (2a), welcher Sitzsensor folgendes aufweist: eine Vielzahl von Sensorzellen (11 bis 14; 201 bis 206), wobei jede Sensorzelle an dem Sitzflächenabschnitt (2a) des Fahrzeugsitzes (2) angeordnet ist und wobei jede der Vielzahl der Sensorzellen (11 bis 14; 201 bis 206) zwei Elektroden (23, 24) aufweist, die einander gegenüberliegend angeordnet sind, wobei eine der zwei Elektroden (23, 24) die jeweils andere der zwei Elektroden (23, 24) kontaktiert, um eine der Vielzahl der Sensorzellen (11 bis 14; 201 bis 206) elektrisch leitend zu machen, wenn diese mit einer Last beaufschlagt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Sensorzellen (11 bis 14) an einem elektrischen Verbindungsabschnitt (16) angeschlossen sind, der sich in zwei verzweigte elektrische Verbindungsabschnitte (16b, 16c) gabelt, die V-förmig und/oder parallel zueinander angeordnet sind und im wesentlichen in Längsrichtung des Fahrzeugs verlaufen, und auf jedem der beiden verzweigten elektrischen Verbindungsabschnitte (16b, 16c) in Längsrichtung des Fahrzeugs versetzt mindestens zwei Sensorzellen (11, 12; 13, 14) angeordnet sind, wobei Paare von Sensorzellen (11, 13; 12, 14), die sich auf den beiden verzweigten elektrischen Verbindungsabschnitten (16b, 16c) in Breitenrichtung des Fahrzeugs gegenüberliegen, zwei parallel geschaltete Sensorzellengruppen bilden, und jeweils eine der zwei Elektroden (23, 24) von jeder Sensorzelle (11; 12) auf dem einen verzweigten elektrischen Verbindungsabschnitt (16b) lediglich mit einer der zwei Elektroden (23, 24) einer Sensorzelle (14; 13) auf dem anderen verzweigten elektrischen Verbindungsabschnitt (16c), die zu der gegenüberliegenden Sensorzelle (13; 14) in Längsrichtung des Fahrzeugs versetzt ist, in Reihe verbunden ist.
Patent DE-102007059920-B4 (DE)
Title: Bodenbelag für den Eingangsbereich eines Gebäudes
Inventor: SCHANZE JOCHEN
IPC: A47L23/22
Filed: 2007-12-03
Granted: 2011-06-22
Abstract: Bodenbelag für den Eingangsbereich eines Gebäudes, der zum Zweck des Zurückhaltens von Verunreinigungen oder/und Feuchtigkeit vom Gebäudeinneren die Funktion einer Fußmatte vermittelt, mit sowohl zur Bildung der begehbaren Aufstandsfläche als auch zur Begrenzung von Spalten, über die Feuchtigkeit abtropfen und/oder Verunreinigungen in einen Aufnahmebereich fallen können, der von Zeit zu Zeit gereinigt werden kann, dienenden stabförmigen Segmentteilen, die zur Schaffung von Belagelementen (10) mit quer zu den Profilstäben (11) verlaufenden Halteelementen abstandshaltend verbunden sind, wobei sowohl die (Längs-)Spalte (36) jeweils einseitig berandende Längs-Profilstäbe (11) als auch die in Querrichtung sich erstreckenden Halteelemente (12) als (Edel-)Stahl-Profilstäbe ausgebildet sind, die in der Art eines Rosts miteinander verschweißt sind, des weiteren die Querprofile (12) unterhalb der Profilstäbe (11) verlaufen und der Grundform nach als Flachstab-Elemente ausgebildet sind, und die an ihrer oberen – schmalen – Längsstirnseite mit zur Form der Längsprofile komplementären Einkerbungen (18, 19) oder Ausnehmungen versehen sind, an deren Ränder die...
Patent DE-102008007908-B4 (DE)
Title: Rotorflügelanordnung und Abströmkantenanordnung
Inventor: STANDISH KEVIN
IPC: F03D1/06
Filed: 2008-02-06
Granted: 2022-11-03
Abstract: Rotorflügelanordnung, aufweisend:- einen Rotorflügel (22), der eine Saugseitenwand (30) und eine Druckseitenwand (32) aufweist, die einen Abströmkantenabschnitt (88) in einem hohlen Abschnitt des Rotorflügels (22) bilden; und- eine mit dem Abströmkantenabschnitt (88) verbundene Abströmkantenanordnung (28), wobei die Abströmkantenanordnung (28)- einen ersten Schenkel (58), der an einer Innenfläche (40) der Saugseitenwand (30) anliegt, und- einen zweiten Schenkel (60) aufweist, der an einer Innenfläche (46) der Druckseitenwand (32) anliegt,- wobei die Abströmkantenanordnung (28) einen Querschnitt aufweist, der über die Länge des Rotorflügels (22) variiert und einen Umriss von Außenflächen (42, 48) der Saugseitenwand (30) und der Druckseitenwand (32) verlängert, und eine Abströmkante (36) aufweist.
Patent DE-102008015114-B4 (DE)
Title: Gehörknöchelchenprothese mit variablen Ankopplungsflächen
Inventor: STEINHARDT UWE
IPC: A61F2/18
Filed: 2008-03-20
Granted: 2009-11-05
Abstract: Eine Gehörknöchelchenprothese (10), die an ihrem einen Ende ein plattenförmiges erstes Befestigungselement (11) zur Anlage am Trommelfell oder an der Steigbügelfußplatte und an ihrem anderen Ende ein zweites Befestigungselement (12) zur mechanischen Verbindung mit der Gehörknöchelchenkette oder mit dem Innenohr sowie ein die beiden Befestigungselemente schallleitend verbindendes Verbindungselement (13) umfasst, wobei das erste Befestigungselement einen radial inneren Ankoppelbereich (14) zum Ankoppeln des ersten Befestigungselements an das Verbindungselement sowie mehrere Stegelemente (15, 15', 15") zur radialen Verbindung des Ankoppelbereichs mit radial äußeren Abschnitten (16, 16', 16") des ersten Befestigungselements aufweist, ist dadurch gekennzeichnet, dass die Stegelemente geometrisch derart gestaltet sind und ihr Material so gewählt ist, dass die Stegelemente leicht abgebrochen und die an ihnen anhängenden radial äußeren Abschnitte vom ersten Befestigungselement gelöst werden können, so dass der Außendurchmesser des ersten Befestigungselements in diesem Bereich verkleinert wird. Damit lässt sich die Anzahl der intraoperativ bereitzuhaltenden unterschiedlichen Prothesen auf eine einzige Standardprothese reduzieren ohne dabei die Möglichkeit zur optimalen Adaption der Prothese im konkreten Einzelfall zu verlieren.
Patent DE-102008033552-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Ausführung von Diensten in einem auf einer dienstorientierten Architektur beruhenden Kommunikationsnetz
Inventor: MATHAS CHRISTOPH
IPC: H04L12/16
Filed: 2008-07-17
Granted: 2014-05-15
Abstract: Verfahren zur Ausführung von Diensten (SE1, SE2) in einem auf einer dienstorientierten Architektur beruhenden Kommunikationsnetz, bei dem: a) ein oder mehrere erste Dienste (SE1) jeweils in einem aktuellen Schritt einer Prozessfolge von aufeinander folgend ausgeführten Diensten (SE1, SE2) eine Nachricht (ME) umfassend einen ersten Klassifikationsschlüssel (KE1) aus einer Menge an Klassifikationsschlüsseln an eine Vermittlungskomponente (IK) senden, wobei jeder Klassifikationsschlüssel der Menge an Klassifikationsschlüsseln den Inhalt einer jeweiligen Nachricht (ME) eindeutig beschreibt; b) die Vermittlungskomponente (IK) die von dem oder den ersten Diensten (SE1) gesendeten Nachrichten (ME) im Kommunikationsnetz ablegt; c) ein oder mehrere zweite Dienste (SE2) jeweils einen oder mehrere zweite Klassifikationsschlüssel (KE2) aus der Menge an Klassifikationsschlüsseln an die Vermittlungskomponente (IK) übertragen, wobei ein jeweiliger zweiter Dienst (SE2) eine jeweilige Nachricht (ME), die einen zweiten Klassifikationsschlüssel (KE2) umfasst, verarbeiten kann; d) die Vermittlungskomponente (IK) aus den abgelegten Nachrichten (ME) solche Nachrichten ermittelt, deren erster Klassifikationsschlüssel (KE1) mit zumindest einem der von einem jeweiligen zweiten Dienst (SE2) übertragenen zweiten Klassifikationsschlüssel (KE2) übereinstimmt; e) die Vermittlungskomponente (IK) zumindest eine der aus den abgelegten Nachrichten (ME) ermittelten Nachrichten an den jeweiligen zweiten Dienst (SE2) überträgt und der jeweilige zweite Dienst (SE2) basierend auf der zumindest einen übertragenen Nachricht (ME) ausgeführt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die von dem oder den ersten Diensten (SE1) an die Vermittlungskomponente (IK) gesendeten Nachrichten (ME) neben dem ersten Klassifikationsschlüssel (KE1) eine Folge von dritten Klassifikationsschlüsseln (KE3) umfassen, welche ersten Klassifikationsschlüsseln von in vorhergehenden Prozessschritten der Prozessfolge gesendeten Nachrichten (ME) entsprechen.
Patent DE-102008037870-B4 (DE)
Title: Lenksystem zur Steuerung der Bewegung eines Lenkelements
Inventor: KRISTENSEN JOHN
IPC: B62D6/00
Filed: 2008-08-15
Granted: 2011-07-14
Abstract: Lenksystem (1) zur Steuerung der Bewegung eines Lenkelementes (5), wobei das Lenksystem (1) Folgendes aufweist:  – eine Eingabeeinrichtung mit einem beweglichen Handgriff zur Bereitstellung eines Handgriffpositionssignals (2) zur Angabe einer Position des Handgriffs,  – eine Geschwindigkeitsverarbeitungseinrichtung (3) zur Bereitstellung eines Handgriffgeschwindigkeitssignals (4) zur Angabe der Geschwindigkeit des Handgriffs,  – einen Sensor zur Erzeugung eines Lenkelementpositionssignals (11) zur Angabe einer Position des Lenkelementes,  – eine erste Signalverarbeitungseinrichtung (12) zur Bereitstellung eines Fehlersignals (13) auf Grund einer arithmetischen Berechnung, die das Handgriffpositionssignal (2) und das Lenkelementpositionssignal (11) umfasst,  – eine zweite Signalverarbeitungseinrichtung (14, 19) zur Bereitstellung eines Verstärkungsparameters (15), der von dem Handgriffgeschwindigkeitssignal (4) abhängt, und zur Bereitstellung eines Korrektursignals (20) auf Grund einer arithmetischen Berechnung, die das Fehlersignal (13) und den Verstärkungsparameter (15) umfasst, wobei das Korrektursignal (20) auf Null reduziert wird, wenn die Geschwindigkeit des Handgriffs einen vorbestimmten Wert unterschreitet,  – eine dritte Signalverarbeitungseinrichtung...
Patent DE-102008055019-B4 (DE)
Title: Verpackung mit einem veränderbaren Verpackungsvolumen
Inventor: HOEPFL MARKUS
IPC: B65D21/08
Filed: 2008-12-19
Granted: 2012-10-18
Abstract: Verpackung (2) mit einem veränderbaren Verpackungsvolumen zur Aufnahme eines Haushaltsgeräts (4), insbesondere eines Haushaltsgroßgeräts, wobei das Verpackungsvolumen vergrößerbar ist, wobei die Verpackung (2) zur Vergrößerung des Verpackungsvolumens ein Zusatzteil (12) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Zusatzteil (12) eine im Wesentlichen H-förmige Grundform aufweist.
Patent DE-102008056903-B4 (DE)
Title: Kraftaufnehmer, insbesondere Wägezelle
Inventor: BRAUN DOMINIK
IPC: G01G3/00
Filed: 2008-11-12
Granted: 2013-01-31
Abstract: Kraftaufnehmer, insbesondere Wägezelle, mit einem dosenförmigen Federkorper (1), der sich unter Einwirkung einer auf den Dosendeckel (2) einwirkenden und zu messenden Kraft oder Last (3) verformt, und mit einem in dem dosenförmigen Federkörper (1) angeordneten kapazitven Sensor (7) zur Erfassung der Verformung, dadurch gekennzeichnet, dass der Dosenmantel (4) des Federkörpers (1) konkav oder konvex ausgewölbt ist und dass zumindest der Sensor (7) die Verformung des Dosenmantels (4) erfasst.
Patent DE-102009003400-B4 (DE)
Title: Fahrzeugluftreifen
Inventor: MENZ RÜDIGER DR
IPC: B60C9/06
Filed: 2009-01-29
Granted: 2022-09-29
Abstract: Fahrzeugluftreifen, aufweisend einen Laufstreifen (2), Seitenwände (12), Wulstbereiche (6,7) mit zugfesten Kernen (6), eine Karkasse (1) und einen Gürtel (3), welcher radial oberhalb der Karkasse (1) zwischen der Karkasse (1) und dem Laufstreifen (2) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Karkasse (1) eine einlagige Diagonalkarkasse ist, deren Festigkeitsträger (10) einen Winkel von 45° mit der Umfangsrichtung einschließen und dass die Ausrichtung der Festigkeitsträger (10) in Richtung der Reifenmitte in Umfangsrichtung der Bewegungsrichtung des angetriebenen Rades im Normalbetrieb entspricht.