baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018205085-B4 (DE)
Title: Karosseriestruktur für ein Fahrzeug
Inventor: ISAKIEWITSCH CHRISTIAN
IPC: B62D21/11
Filed: 2018-04-04
Granted: 2022-09-01
Abstract: Karosseriestruktur für ein Fahrzeug, in dessen Vorderwagen ein Hilfsrahmen (5) angeordnet ist, der eine Antriebskomponente trägt und an Karosserie-Anbindungspunkten (A1, A2, A3) an seitliche Karosserie-Längsträger (1) angebunden ist, wobei der Hilfsrahmen (5) aus zwei Hilfsrahmen-Längsträger (7) und zumindest einem fahrzeugvorderen Querträger (3) aufgebaut ist, der an vorderen Eckknotenpunkten (9) mit den Hilfsrahmen-Längsträgern (7) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass der fahrzeugvordere Hilfsrahmen-Querträger (3) einen in der Fahrzeugquerrichtung (y) verlaufenden Querträger-Mittelabschnitt (17) aufweist, der nach fahrzeugaußen beidseitig jeweils materialeinheitlich und einstückig mit einem vertikalen Querträger-Tragarm (19) nach fahrzeugoben verlängert ist, und dass der Querträger-Tragarm (19) unter Bildung eines fahrzeugvorderen Karosserie-Anbindungspunktes (A1) frontseitig an eine fahrzeugvordere Stirnseite (23) des jeweiligen Karosserie-Längsträgers (1) angebunden ist, und dass am fahrzeugvorderen Karosserie-Anbindungspunkt (A1) der vertikale Querträger-Tragarm (19) in einer vertikalen, zwischen der Fahrzeugquerrichtung (y) und der Fahrzeughochrichtung (z) aufgespannten Fügeebene (yz) an der fahrzeugvorderen Stirnseite (23) des Karosserie-Längsträgers (1) angebunden ist.
Patent DE-102018212645-B4 (DE)
Title: Warnsystem für Verkehrsteilnehmer
Inventor: KITTEL STEFFEN
IPC: G08B21/02
Filed: 2018-07-30
Granted: 2022-12-08
Abstract: Warnsystem zur Warnung von Verkehrsteilnehmern, wenn eine Person (10) sich ihrem Eigenfahrzeug (2) nähert mit zwei Kommunikationseinheiten (14,16), nämlich mit einer in dem Eigenfahrzeug (2) angeordneten stationären Kommunikationseinheit (16) sowie mit einer, von der Person (10) tragbaren mobilen Kommunikationseinheit (14), wobei die Kommunikationseinheiten (14,16) automatisch eine Verbindung aufbauen, wenn die mobile Kommunikationseinheit (14) in die Nähe der stationären Kommunikationseinheit (16) gelangt, und wobei die stationäre Kommunikationseinheit (16) bei Identifizierung der mobilen Kommunikationseinheit (14) und bei der Identifizierung des Benutzers des Eigenfahrzeugs (2) automatisch ein Identifizierungssignal (I) an eine Steuereinheit (18) des Eigenfahrzeugs (2) übermittelt, welches ein für die Verkehrsteilnehmer wahrnehmbares Warnsignal (W) veranlasst.
Patent DE-102018217552-B4 (DE)
Title: Einschraubsystem und verfahren zum einschrauben von schraubfundamenten
Inventor: THURNER GÜNTHER
IPC: E02D7/22
Filed: 2018-10-12
Granted: 2020-12-24
Abstract: Einschraubsystem (1) für Schraubfundamente (50), aufweisendeinen Ausleger (10),ein Anbaugerät (30) mit einem Tiltantrieb (31) und einem Drehantrieb (32), undein Schraubfundament (50) mit einer offenen Bohrkrone (54),wobei das Anbaugerät (30) mit dem Ausleger (10) über einen Koppelbolzen (16) und einen Hydraulikzylinder (12) des Auslegers (10) schwenkbar verbunden ist und der Hydraulikzylinder (17) in eine Schwimmstellung verbringbar ist, in welcher die Kolbenstange des Hydraulikzylinders (17) im Wesentlichen kraftfrei verschiebbar ist,wobei der Drehantrieb (32) eine Aufnahme (33) für ein Schraubfundament (50) aufweist und über diese Aufnahme (33) mit dem Schraubfundament (50) lösbar verbunden ist, undwobei das Schraubfundament (50) in seinem Inneren eine Wasserstrahldüse (52) aufweist.
Patent DE-102018219487-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Betätigen von Bremse und Gas in einem Fahrzeug
Inventor: MICHAEL JÖRG
IPC: G05G5/05
Filed: 2018-11-15
Granted: 2021-07-29
Abstract: Vorrichtung zum Betätigen von Bremse und Gas in einem Fahrzeug, wobei ein Bremsglied (6) und ein Gasglied (7) in einer Betätigungseinheit (1) angeordnet sind, wobei
 die Betätigungseinheit (1) aus einer aktiven Fahrposition beim autonomen Fahren zur Beinauflage in eine wenigstens annähernd horizontale Position verstellbar ist und das Bremsglied (6) und das Gasglied (7) in dieser Position deaktiviert sind,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 das Bremsglied (6) und das Gasglied (7) versenkbar in der Betätigungseinheit (1) angeordnet sind, wobei das Bremsglied (6) und das Gasglied (7) in der autonomen Fahrweise, in der sich die Betätigungseinheit (1) in der wenigstens
 annähernd horizontalen Lage befindet, versenkbar derart angeordnet sind, dass sie wenigstens annähernd bündig mit der Oberfläche der Betätigungseinheit (1) sind.
Patent DE-102019200696-B4 (DE)
Title: Vorrichtung, Verfahren und Computerprogram zum Bestimmen einer Position eines Elements auf einer fotolithographischen Maske
Inventor: BUDACH MICHAEL
IPC: G03F1/86
Filed: 2019-01-21
Granted: 2022-02-10
Abstract: Vorrichtung (200) zum Bestimmen einer Position zumindest eines Elements (130, 540, 940) auf einer fotolithographischen Maske (110), aufweisend:a. zumindest ein Rasterteilchenmikroskop (210) mit einem ersten Referenzobjekt (240), wobei das erste Referenzobjekt (240) so am Rasterteilchenmikroskop (210) angeordnet ist, dass mit dem Rasterteilchenmikroskop (210) eine Relativposition des zumindest einen Elements (130, 540, 940) auf der fotolithographischen Maske (110) relativ zum ersten Referenzobjekt (240) bestimmt werden kann; undb. zumindest eine Abstandsmesseinrichtung (270), die ausgebildet ist, einen Abstand zwischen dem ersten Referenzobjekt (240) und einem zweiten Referenzobjekt (250) zu bestimmen, wobei das zweite Referenzobjekt (250) mit der fotolithographischen Maske (110) in Beziehung steht.
Patent DE-102019201272-B4 (DE)
Title: Vorrichtung, Vermessungssystem und Verfahren zur Erfassung einer zumindest teilweise spiegelnden Oberfläche unter Verwendung zweier Spiegelungsmuster
Inventor: SEIFERT LARS
IPC: G01B11/25
Filed: 2019-01-31
Granted: 2021-09-16
Abstract: Vorrichtung (10;40; 701; 702) zur Erfassung von zumindest teilweise spiegelnden Oberflächen (12) mit folgenden Merkmalen:einer Detektionsflächenanordnung (18);einer Beleuchtungseinrichtung (14), die ausgebildet ist, um ein Beleuchtungsmuster (16) in Richtung der zumindest teilweise spiegelnden Oberfläche (12) auszusenden, um per Spiegelung über die zumindest teilweise spiegelnde Oberfläche (12) ein erstes Spiegelungsmuster (221) und ein zweites Spiegelungsmuster (222) auf die Detektionsflächenanordnung (18) zu projizieren; undeiner Erfassungseinheit (26), die ausgebildet ist, um das erste Spiegelungsmuster (221) und das zweite Spiegelungsmuster (222) von der Detektionsflächenanordnung (18) zu erfassen;wobei die Vorrichtung ausgebildet ist, um einen Oberflächenpunkt (P) der zumindest teilweise spiegelnden Oberfläche (12) eines zu vermessenden Objekts zu einem ersten Zeitpunkt (t1) mit einem ersten Beleuchtungsmuster (161) zu beleuchten, um das erste Spiegelungsmuster (221) zu erhalten; und um den Oberflächenpunkt (P) zu einem zweiten, von dem ersten Zeitpunkt verschiedenen Zeitpunkt (t2) mit einem zweiten Beleuchtungsmuster (162) zu beleuchten, um das zweite Spiegelungsmuster (222) zu erhalten.
Patent DE-102021129749-B4 (DE)
Title: Anströmungsvorrichtung zum Trocknen und/oder Erwärmen eines Werkstücks
Inventor: SCHULTE-GÖBEL CHRISTOF
IPC: F26B11/00
Filed: 2021-11-15
Granted: 2023-06-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anströmungsvorrichtung (10) zur Anströmung eines Werkstücks (W) mit einem beschleunigten Fluid. Um eine Anströmungsvorrichtung (10) und ein Verfahren bereitzustellen, welche mittels genauer Dosierung und Führung von Fluid ein effizienteres, ressourcenschonenderes und entsprechend auch kostengünstigeres Anströmen von Werkstücken (W) mit einem Fluid ermöglicht, ist eine Anströmungsvorrichtung (10) zum Trocknen, Erwärmen, Kühlen, Vorbehandeln und/oder Nachbehandeln eines Werkstücks (W) mit einem beschleunigten Fluid vorgesehen, mit- einem Grundkörper (30), welcher zumindest ein sich von dem Grundkörper wegerstreckendes, das beschleunigte Fluid in Richtung des Werkstücks (W) führendes Führungselement (12; 34; 52, 54) aufweist, wobei der Grundkörper (30) und das wenigstens eine Führungselement (12) einen Innenraum (18) begrenzen, der das Werkstück (W) mindestens teilweise abdeckt oder umschließt, und wobei der Innenraum (18) zur Hindurchführung des Werkstücks (W) ausgebildet ist, wobei der Grundkörper und das zumindest eine Führungselement (12) an einem ersten Ende eine Eingangsöffnung (20) und an einem gegenüberliegenden zweiten Ende eine Ausgangsöffnung (22) aufweist, wobei der Abstand zwischen der Eingangsöffnung (20) und der Ausgangsöffnung (22) die Länge des wenigstens einen Führungselements (12) definiert, mit- mindestens einem Einlass (14) in den Innenraum (18) und mindestens einem Auslass (16) für das Fluid aus dem Innenraum (18), wobei- an dem Grundkörper (30) oder im Innenraum (18) eine Verteilungseinrichtung (24; 50) für das Fluid angeordnet ist.
Patent DE-102022109329-B4 (DE)
Title: Servosteuerung, Servoantrieb mit einem Servomotor und einer solchen Servosteuerung, Anordnung mit Servomotoren und einer solchen Servosteuerung sowie Verfahren zum Betreiben eines Servomotors
Inventor: MEISTER THOMAS
IPC: H02P29/00
Filed: 2022-04-14
Granted: 2024-02-01
Abstract: Servosteuerung (1) für zumindest einen Servomotor, wobei die Servosteuerung (1) zumindest einen dem Servomotor zugeordneten oder zuordenbaren Servoregler (5), der zumindest zwei Eingänge (13, 15) für Signale von Servomotor-Lagegeber aufweist, und zumindest ein Ansteuermodul (3) aufweist;wobei das Ansteuermodul (3) einen spezifischen Signaleingang (7), dem ein Lagegebersignal des Servomotors zugeführt oder zuführbar ist, aufweist und wobei das Ansteuermodul (3) zumindest zwei spezifische Signalausgänge (9, 11), wovon jeder mit einem von den zumindest zwei Lagegebersignal-Eingänge (13, 15) des Servoreglers (5) elektrisch leitend verbunden ist, aufweist; undwobei das Ansteuermodul (3) zwischen zumindest zwei Betriebszuständen schaltbar ist, wobei abhängig von dem Betriebszustand der spezifische Signaleingang (7) wahlweise mit einem der zumindest zwei spezifischen Signalausgängen (9, 11) elektrisch leitend verbunden ist.
Patent DE-112005000779-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Synchronisation von Takteinrichtungen
Inventor: VOSSIEK MARTIN DR
IPC: H04N7/56
Filed: 2005-03-30
Granted: 2020-11-12
Abstract: Verfahren zur Synchronisation von Takteinrichtungen (CLK1, CLK2), bei dem- eine Sendeeinheit (T) mindestens ein schmalbandiges Vorsignal (V1, V2) aussendet,- Takteinrichtungen (CLK2) von Empfangseinheiten (BS1, BS2, ..., BSM,) durch eine Ankopplung auf ein solches Vorsignal auf die Quelle des Vorsignals vorsynchronisiert werden,- die Sendeeinheit nach einer bestimmten Wartezeit (Tw) ein breitbandiges Messsignal (V3) aussendet und die Empfangseinheiten dieses Signal empfangen,- die Empfangseinheiten das breitbandige Messsignal mit einem gleichartig modulierten Vergleichssignal korrelieren und basierend auf dem Korrelationsergebnis der Empfangszeitpunkt des breitbandigen Messsignals (V3) bestimmt und die Abweichung der Synchronisation der Takteinrichtungen bestimmt und kompensiert wird,- wobei das Vorsignal (V1) Angaben über eine Wartezeit (TR) bis zum Aussenden eines weiteren Vorsignals (V2) enthält.
Patent DE-112008001272-B4 (DE)
Title: Hydraulischer Stoßdämpfer
Inventor: MIYASATO EIKO
IPC: F16F9/43
Filed: 2008-03-18
Granted: 2018-04-26
Abstract: In dem Inneren eines Zylinderrohres sind eine Kolbenkammer und eine Einstellkammer vorgesehen, die miteinander in Verbindung stehen, und diese beiden Kammern sind mit Öl in einem unter Druck stehenden Zustand gefüllt. Außerdem sind ein Kolben, der sich in einer axialen Richtung der Kolbenkammer bewegt, und eine mit dem Kolben gekoppelte Stange vorgesehen. Ein elastisches Element ist im Inneren der Einstellkammer in einem Zustand angeordnet, in dem in der Einstellkammer durch eine Kompression des elastischen Elements durch die Druckkraft des Öls ein Speichertank ausgebildet wird. Ein Stoß wird derart absorbiert, dass das elastische Element durch das Öl, das in/aus den/dem Speichertank durch die Bewegung der Stange ein-/ausströmt, ausgedehnt beziehungsweise zusammengedrückt wird.
Patent DE-112008001645-B4 (DE)
Title: Bewegliche Einheit mit einer Brennstoffzelle
Inventor: JUFUKU YASUNOBU
IPC: H01M8/04
Filed: 2008-05-21
Granted: 2014-05-22
Abstract: Bewegliche Einheit mit einer Brennstoffzelle (100), in der eine gestapelte Baugruppe (ASSY), die aus einer Vielzahl von gestapelten Energieerzeugungselementen (10) zusammengesetzt ist, zwischen zwei steifen Platten (110a, 110b) gehalten ist, wobei die bewegliche Einheit mit der Brennstoffzelle gekennzeichnet ist durch: eine erste Halterung (300a), eine zweite Halterung (300b) und eine dritte Halterung (300c), von denen jede ein isolierendes elastisches Element ist, das eine Vibration unterdrückt, die von der beweglichen Einheit auf die Brennstoffzelle (100) übertragen wird, wobei: die erste Halterung (300a) und die zweite Halterung (300b) beide an einem mittleren Abschnitt einer Plattenfläche der steifen Platten (110a, 110b) angeordnet sind; die steifen Platten (110a, 110b) zueinander hin gedrückt werden; und die dritte Halterung (300c) an einer von der sich entlang einer Stapelrichtung der gestapelten Baugruppe (ASSY) erstreckenden Seitenfläche der Brennstoffzelle (100) angeordnet ist und die Seitenfläche in einer Richtung im Wesentlichen senkrecht zu der Stapelrichtung der gestapelten Baugruppe drückt.
Patent DE-112009005217-B4 (DE)
Title: Kappenverteilungs- und Beförderungsvorrichtung, die in einer Flaschenabfüllanlage verwendet wird
Inventor: WANG ZHENGFA
IPC: B67C7/00
Filed: 2009-12-31
Granted: 2017-07-13
Abstract: Kappenverteilungs- und Beförderungsvorrichtung, die in einer Flaschenabfüllanlage verwendet wird, dadurch gekennzeichnet, dass sie eine Kappenspeicherkammer (1) umfasst, wobei der untere Teil der Kappenspeicherkammer (1) eine Reihe Kappenauslässe (101) aufweist, die nur jeweils eine Kunststoffverschlusskappe (94) auf einmal hindurch lassen; an der Außenseite der Kappenspeicherkammer (1) eine Reihe von Kappenführungsbahnen (102) angeordnet ist, die den Kappenauslässen (101) 1:1 gegenüber liegen; wobei die Kappenführungsbahnen (102) die Kunststoffverschlusskappen (94) übernehmen und ihnen ermöglichen, abwärts zu gleiten, und innerhalb der Kappenspeicherkammer (1) Kappenschieber oberhalb der Kappenauslässe (101) angeordnet sind, wobei jeder Kappenschieber zwei Kappenschieberäder (74) aufweist, die sich jeweils links und rechts der Kappenauslässe (101) befinden und deren Abstand zueinander gleich oder etwas größer als ein Kappendurchmesser ist.
Patent DE-112010005001-B4 (DE)
Title: Medizinischer Vliesstoff und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: IM JUNG NAM
IPC: A61F13/02
Filed: 2010-04-01
Granted: 2021-07-15
Abstract: Medizinischer Stoff, welcher Cellulosederivat enthält, dadurch gekennzeichnet, dass der Stoff von einem medizinischen Vliesstoff gebildet ist, welcher in Form eines nass gelegten Vliesstoffes vorliegt und gelierbare Cellulosederivat-Kurzschnittfasern enthält, wobei der nass gelegte, Kurzschnittfasern enthaltende Vliesstoff von einem porösen, dünnen Vliesstoff gebildet ist, welcher Mikroporen von 1 bis 500 µm aufweist.
Patent DE-112010005676-B4 (DE)
Title: Verfahren, computerlesbares Datenspeicherungsmedium und System zum Einstellen einer Datenduplikationstaktik für ein Speicherungssubsystem
Inventor: BOERGER PAUL
IPC: G06F13/10
Filed: 2010-06-20
Granted: 2018-09-13
Abstract: Verfahren (600), das folgende Schritte aufweist:
 Erfassen (602), durch eine Rechenvorrichtung (101) mit einem Speicherungssubsystem (116A), eines Typs eines weiteren Speicherungssubsystems (116B), das mit der Rechenvorrichtung (101) verbunden wurde, wobei der Typ des weiteren Speicherungssubsystems (116B) folgende Typen umfasst:
 einen ersten Typ eines Speicherungssubsystems mit einer Mehrzahl von Speicherungsvorrichtungen (402, 404), in denen Daten, die auf dem Speicherungssubsystem gespeichert werden sollen, innerhalb des Speicherungssubsystems selbst dupliziert werden;
 einen zweiten Typ eines Speicherungssubsystems mit einer Mehrzahl von Speicherungsvorrichtungen (402, 404), in denen die Daten, die auf dem Speicherungssubsystem gespeichert werden sollen, nicht innerhalb des Speicherungssubsystems selbst dupliziert werden; und
 Einstellen (608), durch die Rechenvorrichtung (101), einer Datenduplikationstaktik für das weiteren Speicherungssubsystem (116B) gemäß dem Typ, der bestimmt wurde.
Patent DE-112011103978-B4 (DE)
Title: Leistungsquellen-Drehzahlsteuerung in einer Maschine mit einem CVT
Inventor: HOFF BRIAN
IPC: B60K20/00
Filed: 2011-10-10
Granted: 2021-07-22
Abstract: Verfahren (84) zum Steuern einer Leistungsquelle (36) einer mobilen Maschine (10), die ein stufenloses Getriebe (CVT) (38) aufweist, wobei das Verfahren umfasst:Empfangen, von einem Bediener der mobilen Maschine, einer Eingabe, die eine von einer Mehrzahl von Zielfahrgeschwindigkeiten (60) der mobilen Maschine (86) auswählt;Empfangen, von dem Bediener, einer Eingabe, die eine angeforderte Ausgabedrehzahl der Leistungsquelle angibt;Berechnen einer Differenz zwischen der ausgewählten Zielfahrgeschwindigkeit und einer momentanen Fahrgeschwindigkeit der mobilen Maschine (92);Einstellen der angeforderten Ausgabedrehzahl der Leistungsquelle auf der Basis der berechneten Fahrgeschwindigkeitsdifferenz (94, 96); undAnweisen der Leistungsquelle auf der Basis der eingestellten angeforderten Ausgabedrehzahl der Leistungsquelle (100).
Patent DE-112013006557-B4 (DE)
Title: Anzeigesteuersystem
Inventor: HOSHIHARA YASUNORI
IPC: G09G5/14
Filed: 2013-01-31
Granted: 2017-03-30
Abstract: Ein Anzeigesteuersystem, welches Bildschirme einer Vielzahl von Anwendungseinheiten (30–60) auf einer Vielzahl von in einem sich bewegenden Objekt angeordneten Anzeigevorrichtungen (20, 21) anzeigt, umfassend: einen Bildprozessor (110), welcher Bildschirmdaten, in welchen Bildschirme zum Anzeigen von Sätzen von durch die Vielzahl von Anwendungseinheiten (30–60) erzeugten Anwendungsinformationen in einer normalen Anzeigeform aufgezeichnet sind, und Bildschirmdaten, in welchen Bildschirme zum Anzeigen der Sätze von Anwendungsinformationen in einer vereinfachten Anzeigeform aufgezeichnet sind, eingibt, um dadurch Anzeige-Bildschirmdaten für jede der Anzeigevorrichtungen (20, 21) zu erzeugen, unter Verwendung der Bildschirmdaten, in welchen die Bildschirme zum Anzeigen in der normalen Anzeigeform aufgezeichnet sind, und der Bildschirmdaten, in welchen die Bildschirme zum Anzeigen in der vereinfachten Anzeigeform aufgezeichnet sind; eine Anzeigeausgabe-Steuereinheit (120, 130), welche die durch den Bildprozessor erzeugten Anzeige-Bildschirmdaten an eine entsprechende der Anzeigevorrichtungen (20, 21) ausgibt, um darauf angezeigt zu werden; und eine Steuereinheit (100), welche basierend auf Informationen, welche die Anwendungsinformationen korrespondierend zu jeder der Anzeigevorrichtungen (20, 21) angeben, bestimmt, ob die Anwendungsinformationen zu der Anzeigevorrichtung korrespondieren oder nicht, aus diesen Bildschirmdaten für die Anwendungsinformationen auf die Anzeigevorrichtung abgestimmte Bildschirmdaten, in welchen der Bildschirm zum Anzeigen in der normalen Anzeigeform aufgezeichnet ist, auswählt und für die Anwendungsinformationen auf die Anzeigevorrichtung nicht-abgestimmte Bildschirmdaten, in welchen der Bildschirm zum Anzeigen in der vereinfachten Anzeigeform aufgezeichnet ist, auswählt, wobei ein Steuern basierend auf diesen ausgewählten Bildschirmdaten nachfolgt, um den Bildprozessor (110) zum Erzeugen der Anzeige-Bildschirmdaten für jede der Anzeigevorrichtungen (20, 21) zu veranlassen, wobei ...
Patent DE-112014006591-B4 (DE)
Title: Informationsbereitstellungsvorrichtung und Informationsbereitstellungsverfahren
Inventor: OSAWA MASANOBU
IPC: G06F17/21
Filed: 2014-04-15
Granted: 2018-06-14
Abstract: Informationsbereitstellungsvorrichtung, die Textinformation zur Sprachsynthese einer Sprachsynthesevorrichtung bereitstellt, wobei die Informationsbereitstellungsvorrichtung umfasst:einen Erfasser zum Erfassen von Textinformation;einen Detektor zum Detektieren von Worten, die einander akustisch ähnlich sind, aus der Textinformation;einen Speicher zum Speichern eines Synonyms, welches vorab in Korrespondenz mit jedem der Wörter gebracht wird;einen Selektor zum Auswählen eines Synonyms aus dem Speicher, wobei das Synonym einem durch den Detektor detektierten Wort entspricht und akustisch weder gleich noch ähnlich zu irgendeinem Wort ist, das in der Textinformation vorkommt;einen Ersetzer zum Ersetzen des durch den Detektor detektierten Worts durch das durch den Selektor ausgewählte Synonym; undeinen Ausgeber zum Ausgeben der Textinformation nach Ersetzen durch den Ersetzer als Textinformation zur Sprachsynthese.
Patent CZ-287473-B6 (CZ)
Title: Salt of maleic acid and a 5-[4-[2-(N-methyl-N-(2-pyridyl)amino)ethoxy]benzyl]thiazolidine-2,4-dione, process of its preparation, pharmaceutical preparation in which this compound is comprised as well as use thereof
Inventor: POOL COLIN RIPLEY
IPC: A61K31/4427
Filed: 1993-09-01
Abstract: In the present invention there is disclosed a salt of maleic acid and 5-[4-[2-(N-methyl-N-(2-pyridyl)amino)ethoxy]benzyl]thiazolidine-2,4-dione or an isomer or tautomeric form of this compound and/or pharmaceutically acceptable solvate of this compound. This compound is suitable for treatment and/or prophylaxis  of hyperglycemia, hyperlipemia, hypertension, cardiovascular diseases and certain disorders of alimentation addictions. In the present invention there are also claimed a process for preparing this compound a pharmaceutical preparation in which such substance is comprised as well as use thereof for the above-indicated purposes.
Patent CZ-287403-B6 (CZ)
Title: Device for peeling rod-like vegetable
Inventor: SOMMER FELIX
IPC: A23N7/04
Filed: 1994-08-31
Abstract: The invented device (1) consists of a box (2) incorporating an insert (3) with a pass-through channel (4). In the insert (3) there are performed grooves (5, 5') and in the upper side (7) region thereof there are located first bearings (8, 8'). An arm (9, 9') with a holder (17) attached to its free end is rotatably carried in the bearings (8, 8'). Said holder (17) is formed by a holding-down fork (10, 10'), in the second bearings (11, 11') of which a peeling blade (12, 12') having the shape of segment of a circle is rotatably carried. In the box (2) wall there are located transferring elements (13) that consist of a sliding bush (15) with a pressure pin (14) being slidably mounted therein and being provided at its end with a rubber ring (16) arranged along the circumference of the box (2). At least two peeling blades (12, 12') with a concave cutting edge (19) are arranged as couples assigned to each other on opposite sides of the pass-through channel (4) circumference or they are distributed at regular distances along the pass-through channel (4) circumference. The first bearings (8, 8') are preferably arranged in the direction of vegetable piece feed at a certain distance in front of the cutting edge (19).
Patent CZ-287634-B6 (CZ)
Title: Device for clamping cut-off bottom thread on a buttonhole sewing machine
Inventor: PALENIK LADISLAV
IPC: D05B63/00
Filed: 1999-03-04
Abstract: The invented device for clamping cut-off bottom thread on a buttonhole sewing machine contains a throat plate (1) mounted by its clamping part (10) in a sewing machine holder, whereby the throat plate (1) contains functional portion (11) being provided with a profiled hole (2) for passage of a needle therethrough and that is coupled through the mediation of the bottom thread drawing-off slot (3) being situated from the throat plate (1) functional portion (11) with said functional portion (11) outer circumference. In the throat plate (1) there is mounted transversely to said bottom thread drawing-off slot (3) a clamping element (5) of the bottom thread.