baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202014102061-U1 (DE)
Title: Kartuschenpistole
IPC: B05C17/005
Filed: 2014-05-02
Abstract: Kartuschenpistole, die eine Kartuschenaufnahme (20) aufweist, die eine mit einem Betätigungsabschnitt (22) verbundene Aufnahmeschale (21) besitzt, wobei eine Silikonkartusche (A) zwischen den beiden Enden der Aufnahmeschale (21) angeordnet ist, und wobei die Kartuschenaufnahme (29) einen Stützschaft (23) aufweist, und wobei ein Ende eines Betätigungshebels (30) drehbar in dem Betätigungsabschnitt (22) angebracht ist, während das andere Ende des Betätigungshebels (30) aus dem Betätigungsabschnitt (22) herausragt und relativ zu dem Stützschaft (23) bewegt und von dem Stützschaft (23) entfernt werden kann, und wobei eine unidirektionale Antriebseinheit (40) und eine Hilfsrückstelleinheit (50) jeweils auf beiden Seiten des Betätigungshebels (30) in dem Betätigungsabschnitt (22) vorgesehen sind, und wobei eine Schubstange (60) zur Positionierung durch den Betätigungshebel (30), die unidirektionale Antriebseinheit (40) und die Hilfsrückstelleinheit (50) hindurch verläuft; dadurch gekennzeichnet, – dass die unidirektionale Antriebseinheit (40) mit einer bewegungsauslösenden Feder (41) versehen ist, deren beide Enden jeweils gegen den Betätigungsabschnitt (22) und einen mit einer Durchgangsbohrung (421) versehenen Schieber (42) anliegen, und wobei sich der Schieber (42) zwischen der Feder (41) und dem Betätigungshebel (30) befindet; – dass die Hilfsrückstelleinheit (50) mit einer zwischen dem Betätigungshebel (30) und einem Bewegungsbegrenzungsstück (52) gespannten Bewegungsbegrenzungsfeder (51) versehen ist, und wobei ein Ende des Bewegungsbegrenzungsstücks (52) zwischen der Bewegungsbegrenzungsfeder (51) und dem Betätigungsabschnitt (22) angeordnet ist, und wobei die beiden Seiten des Betätigungshebels (30) der Kraft der bewegungsauslösenden Feder (41) und der Bewegungsbegrenzungsfeder (51) ausgesetzt sind, und wobei der Betätigungshebel (30) im Normalzustand gegen den Schieber (42) so anliegt, dass die Durchgangsbohrung (421) im Normalzustand auf die Schubstange (60) ausgerichtet und in einer freigegebenen Position gebracht ist, und wobei das aus dem Betätigungsabschnitt (22) herausragende Ende des Betätigungshebels (30) im Normalzustand weit von dem aus dem Betätigungsabschnitt (22) herausragenden, mit einer Führungsnut (522) ausgestatteten anderen Enden des Bewegungsbegrenzungsstücks (52) abliegen; und – dass ein Mitnehmerelement (70) gleitbar in der Führungsnut (522) untergebracht ist, wobei das eine Ende des Mitnehmerelements (70) außerhalb der Führungsnut (522) befestigt und das andere Ende drehbar auf dem Betätigungsabschnitt (32) vorgesehen ist.
Patent DE-202014102239-U1 (DE)
Title: Reißverschluss
IPC: A44B19/24
Filed: 2014-05-13
Abstract: Reißverschluss (300), aufweisend ein Paar von zueinander gegenüberliegend angeordneten Bändern (6) und mehrere Zähne (100), wobei jedes Band (6) einen Zähneverbindungsbereich (61) aufweist, und wobei mehrere Zähne (100) jeweils im Zähneverbindungsbereich (61) des Bandes (6) positioniert sind, und wobei an jedem Zahn (100) eine Positionierungsnute (40) angeordnet ist, und wobei der Zähneverbindungsbereich (61) des Bandes (6) in die Positionierungsnute (40) des Zahns (100) klemmt, um den Zahn (100) am Band (6) zu positionieren, dadurch gekennzeichnet, dass in der Verbindungsfläche zwischen dem Zähneverbindungsbereich (61) des Bandes (6) und jedem Zahn (100) mindestens ein Positionierungsloch (4) angeordnet ist, wobei in der Positionierungsnute (40) von jedem Zahn (100) mindestens eine Positionierungssäule (50) angeordnet ist, und wobei die Positionierungssäule (50) durch das Positionierungsloch (4) geht, und wobei die beiden Enden der Positionierungssäule (50) am Zahn (100) befestigt sind.
Patent DE-202014103632-U1 (DE)
Title: Transportables lichtdurchlässiges Wandelement mit integrierter Beleuchtung für Wandsysteme für fliegende Bauten
IPC: G09F13/18
Filed: 2014-08-05
Abstract: Transportables Wandelement zum Einbau in fliegende Bauten, umfassend: einem Rahmen (1), der das Wandelement einfasst und eine lichtdurchlässige Füllung (2); dadurch gekennzeichnet, dass das transportable Wandelement ferner umfasst: eine gerichtete Lichtquelle (3), wobei die gerichtete Lichtquelle (3) in den Rahmen (1) auf der Außenkante der Füllung (2) eingebaut ist, und wobei die gerichtete Lichtquelle (3) den Rahmen (1) von allen vier Seiten anleuchtet.
Patent DE-202014104165-U1 (DE)
Title: Eine neuartige Kranfußkonstruktion
IPC: B66C23/80
Filed: 2014-09-04
Abstract: Eine neuartige Kranfußkonstruktion mit einem Verbindungsbalken (1) zur Befestigung am Fahrwerk und einer hydraulischen Teleskopsäule (2), dadurch gekennzeichnet, dass die Teleskopsäule (2) an ihrem unteren Ende mit einer kreisförmigen Trageplatte (3) verbunden ist. Unter der Trageplatte (3) sind drei hydraulische Ölzylinder (4) angebracht. Jeder hydraulische Ölzylinder (4) weist eine kreisförmige Fußplatte (5) auf.
Patent DE-202014105176-U1 (DE)
Title: Rollobefestigungsvorrichtung
IPC: B60J3/02
Filed: 2014-10-29
Abstract: Eine Rollobefestigungsvorrichtung (5), die zwischen einer Basis (1) und einem Hebel (3A) einer Verknüpfungsstruktur (3) verbunden ist, und wobei die Rollobefestigungsvorrichtung (5) Folgendes aufweist: eine Befestigungsvorrichtungseinheit (50), die Folgendes aufweist: einen Befestigungsvorrichtungsröhrenabschnitt (501); ein Befestigungsvorrichtungsloch (502), das durch den Befestigungsvorrichtungsröhrenabschnitt (501) entlang einer Längsrichtung des Befestigungsvorrichtungsröhrenabschnitts (501) gebildet ist; mehrere Schlitze (505), die in einem Ende des Befestigungsvorrichtungsröhrenabschnitts (501) in Abständen gebildet sind; und eine Befestigungsvorrichtungsklaue (503), die auf einer inneren Oberfläche des Befestigungsvorrichtungsröhrenabschnitts (501) gebildet ist und mehrere Klauenkörper (504) aufweist, die auf der inneren Oberfläche des Befestigungsvorrichtungsröhrenabschnitts (501) gebildet sind und sich jeweils zwischen zwei nebeneinander angeordneten Schlitzen (505) befinden; einen Befestigungsvorrichtungsstab (51), der in den Befestigungsvorrichtungsröhrenabschnitt (501) eingeführt ist und Folgendes aufweist: einen Stabkörper (511), der zylinderförmig ist und in das Befestigungsvorrichtungsloch (502) eingeführt ist; ein Fixierende (512), das mit einem Ende des Stabkörpers (511) verbunden ist; und eine Befestigungsvorrichtungsrille (513), die an einer dem Fixierende (512) gegenüberliegenden Position in einer äußeren Oberfläche des Stabkörpers (511) ringförmig gebildet ist, und wobei die Befestigungsvorrichtungsrille (513) mit den Klauenkörpern (504) in Eingriff steht, so dass die Befestigungsvorrichtungseinheit (50) relativ zu dem Befestigungsvorrichtungsstab (51) rotierbar ist.
Patent DE-202014105267-U1 (DE)
Title: Zusatzvorrichtung für mobile Geräte
IPC: H02J17/00
Filed: 2014-11-03
Abstract: Zusatzvorrichtung, insbesondere Karte (12a: 12b; 12c) oder Pager (14a; 14b; 14c), für ein mobiles Gerät (16a; 16b; 16c), mit einer Elektronikeinheit (18a; 18b; 18c), welche zumindest dazu vorgesehen ist, Daten zu senden, zu empfangen und/oder zu speichern, und mit einer Ladeelektronikeinheit (20a; 20b; 20c), welche zumindest eine Energieaufnahmeschnittstelle (22a; 22b; 22c) aufweist, die dazu vorgesehen ist eine elektrische Energie zumindest drahtlos aufzunehmen, dadurch gekennzeichnet, dass die Ladeelektronikeinheit (20a; 20b; 20c) zumindest eine Energieabgabeschnittstelle (24a; 24b; 24c) aufweist, welche dazu vorgesehen ist, die elektrische Energie an das mobile Gerät (16a; 16b; 16c) abzugeben.
Patent DE-202014106014-U1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugtür
IPC: B60R13/06
Filed: 2014-12-12
Abstract: Kraftfahrzeugtür (1) mit einem an der Kraftfahrzeugtür (1) befestigten Außenspiegel (5), und mit wenigstes einem an der Kraftfahrzeugtür angeordneten, aufweitbaren Hohlprofil (2) aus einem elastischen, polymeren Werkstoff, wobei das Hohlprofil (2) eine Dichtung oder einen Teil einer Dichtung der Kraftfahrzeugtür (1) zur Abdichtung mit an diese angrenzenden Bauteilen (3) bildet, wobei das von dem Hohlprofil (2) eingeschlossene Fluid (F) über eine Fluidleitung (L) mit wenigstens einem Staudruck abhängigen Druckerzeugerelement (4) verbunden ist, so dass ein von dem Druckerzeugerelement (4) erzeugter Überdruck den Fluiddruck innerhalb des Hohlprofils (2) erhöht, dadurch gekennzeichnet, dass das Druckerzeugerelement (4) an dem Außenspiegel (5) angeordnet ist.
Patent DE-202015000106-U1 (DE)
Title: Schloss
IPC: E05B63/20
Filed: 2015-01-14
Abstract: Automatisches Schloss (1) für Türen od. dgl., mit einem unter Wirkung einer Fallenfeder (19) stehenden Falle (6), die bei geöffnetem Türflügel mit seiner stirnseitig angeordneten Fallenschräge (24) eines Fallenkopfs (31) über den Schlossstulp (2) vorragt und ein Sperrelement (12) zur Arretierung eines in dessen Sperrstellung kraftbeaufschlagten Treibstangenschiebers (8) trägt, wobei der Treibstangenschieber (8) zumindest einen Riegel (7) in seiner Verriegelungsstellung steuert und wobei durch schließblechseitiges Auftreffen eines stulpseitig vorstehenden Auslösers (26) des Sperrelementes (12) der Treibstangenschieber (8) freigegeben wird und dadurch die Riegel (7) in Verriegelungsstellung gelangen, dadurch gekennzeichnet, dass der Auslöser (26) eine parallel zur Fallenverschiebungsrichtung (14) gelagerte Welle (20) verschwenkt und der Welle (20) das Sperrelement (12) für den Treibstangenschieber zugeordnet ist.
Patent DE-202015001193-U1 (DE)
Title: Elektronisches Modul
IPC: H05K5/06
Filed: 2015-02-18
Abstract: Elektronisches Modul, umfassend ein Gehäuse und mindestens eine elektronische Baugruppe, wobei die elektronische Baugruppe, insbesondere zumindest teilweise, in einem Innenraum eines Gehäuses angeordnet ist, wobei elektrische Kontakte jedoch durch die Gehäusewand aus dem Innenraum des Gehäuses auf eine Außenseite des Gehäuses geführt sind, wobei der Innenraum des Gehäuses zumindest derart mit einem Verguss aufgefüllt ist, dass der Verguss Durchgangsstellen der Gehäusewand, an denen die elektrischen Kontakte durch die Gehäusewand geführt sind, bedeckt, dadurch gekennzeichnet, dass eine Schicht der mindestens einen Baugruppe zumindest im Bereich der Durchgangsstellen der Gehäusewand entfernt ist.
Patent DE-202015005156-U1 (DE)
Title: Hohlwanddosen aller Varianten und Ausführung mit vier Befestigungsschrauben bzw. Befestigungsmöglichkeiten, jeweils 2 St. horizontal und 2 St. vertikal. Die Befestigungsmöglichkeiten der Hohlwandosen in der Öffnung, bleibt erhalten.
IPC: H02G3/12
Filed: 2015-07-18
Abstract: Hohlwanddose aller Varianten und Ausführung zum Einbau von Elektroinstallationsgeräten (z. B. Schalter, Steckdose etc.) dadurch gekennzeichnet, dass man das eingebaute Elektroinstallationsgerät Horizontal und/oder Vertikel verschieben und befestigen kann.
Patent DE-202015008467-U1 (DE)
Title: Umschaltbare Analog-Schnittstelle bei Feldgeräten
IPC: G08C19/02
Filed: 2015-12-08
Abstract: Zwischen ausgangsseitiger Stromsteuerung und Spannungssteuerung umschaltbare Schnittstelle (32) vor einer von einem Feldgerät (21) anzusteuernden Folgeschaltung (26), gekennzeichnet durch selbsttätiges Umschalten zwischen Strom- und Spannungssteuerung in Abhängigkeit von der nachzuschaltenden Folgeschaltung (26).
Patent DE-202015008876-U1 (DE)
Title: Kompakter Transportwagen mit beweglichen und verstaubaren Hinterrädern und Rahmen
IPC: B62B7/08
Filed: 2015-12-18
Abstract: Ein zusammenklappbarer Transportwagen, bestehend aus: einem Vorderrahmen, die in Breitenrichtung eine Ebene und ein seitliches Höhenprofil bildet, mit einem vorderen Teil und einem hinteren Teil; mindestens einem Vorderrad, das beweglich am vorderen Teil des Vorderrahmens montiert ist; einem oberen Rahmen (7), der mit dessen unteren Teil beweglich am hinteren Teil des Vorderrahmen montiert und am oberen Teil des oberen Rahmens (7) ein Stoß- und Ziehgriff gebildet ist; einem Montagerahmen des Hinterrades, der beweglich nahe zum hinteren Teil des Vorderrahmens montiert ist, mit mindestens zwei Hinterrädern, wobei jedes Hinterrad beweglich auf je eine der beiden gegenüberliegenden Seiten des Montagerahmens des Hinterrades montiert sind, um eine Ebene des Hinterrahmens in Breitenrichtung zwischen den Hinterrädern zu bilden, wobei: der zusammenklappbare Transportwagen in eine Position für den Gebrauch und in eine verstaute Position gebracht werden kann, wobei die Rädern in beiden Positionen beweglich montiert bleiben, in der Position für den Gebrauch jedes Vorder- und Hinterrad um 360° auf dem Boden der Breite nach einer Achse entlang durch jede Drehachse der Räder rotierbar ist, damit die Räder gedreht und so der Transportwagen auf dem Boden geschoben oder gezogen werden kann, wobei der hintere Montagerahmen senkrecht zum Vorderrahmen angeordnet ist und sich der obere Rahmen (7) nach oben und vom Vorderrahmen weg erstreckt, und in der verstauten Position jedes Rad um einen Winkel und relativ zur Position für den Gebrauch gedreht wurde, so dass die Fläche einer jeden Drehachse der Räder linear angeordnet, der Montagerahmen des Hinterrades im Wesentlichen koplanar mit dem Vorderrahmen und oberen Rahmen (7) angeordnet ist und diese zusammen ein seitliches Höhenprofil bilden.
Patent DE-202015009561-U1 (DE)
Title: LED-Lampe und LED-Lichtquellenmodul dafür
IPC: F21V17/00
Filed: 2015-02-13
Abstract: Lichtemittierdioden- (LED-) Lichtquellenmodul, das aufweist:eine Lichtquellenplatte, die eine erste Fläche und eine zweite Fläche aufweist, die einander gegenüberliegen, bei der eine Vielzahl von LED-Lichtquellen an der ersten Fläche angebracht ist und die zweite Fläche einem Basisteil zugewandt ist, das an ein Montagebasisteil angebaut ist;ein Energieansteuerungsmodul, das elektrisch mit der Lichtquellenplatte verbunden ist; undeine integrierte Linsenanordnung, die derart ausgeführt ist, dass sie an der Lichtquellenplatte fixiert ist,wobei die integrierte Linsenanordnung eine Außenseite der ersten Fläche der Lichtquellenplatte abdeckt und mit einer Vielzahl von Linseneinheiten versehen ist, die jeweils eine Außenseite von entsprechenden LED-Lichtquellen abdecken, unddie integrierte Linsenanordnung mit einem Aufnahmeraum versehen ist und das Energieansteuerungsmodul in dem Aufnahmeraum aufgenommen ist.
Patent DE-202015100271-U1 (DE)
Title: Prothesenerzeugungsvorrichtung
IPC: A61C19/04
Filed: 2015-01-22
Abstract: Prothesenerzeugungsvorrichtung, mit einer Formerfassungsvorrichtung, insbesondere einer Scanvorrichtung, für die Erfassung der Mundsituation eines Patienten oder eines Modells von Zähnen oder Zahnbögen, wobei der Formerfassungsvorrichtung eine Bearbeitungsvorrichtung zugeordnet ist, die auf eine Zahnbibliothek zugreift oder für den Zugriff auf diese vorbereitet ist, wobei die Bearbeitungsvorrichtung Einzelheiten hinsichtlich eines aufzustellenden Prothesenzahn und seiner Charakteristiken festlegt, basierend auf der Formerfassungsvorrichtung oder einer Abformvorrichtung, der Zahnbibliothek und/oder einer Eingabevorrichtung, die per Benutzereingriff die aufzustellenden Zähne selektiert, dadurch gekennzeichnet, dass die Prothesenerzeugungsvorrichtung (100) eine Justiervorrichtung (20) für die Stellung mindestens eines Prothesenzahns an dem Prothesenzahnträger (10) aufweist, welche Justiervorrichtung (20) vestibuläre, mesiale, distale, linguale und/oder okklusale Flächen des Zahns gegenüber den entsprechenden Flächen eines weiteren Zahns und/oder gegenüber dem Prothesenzahnträger (10) justiert.
Patent DE-202015100462-U1 (DE)
Title: Rollvorrichtung für Filterkerne
IPC: B01D39/00
Filed: 2015-01-31
Abstract: Rollvorrichtung für Filterkerne, wobei die Rollvorrichtung umfasst: ein Gestell (10); eine Zuführwelle (20), die drehbar an dem Gestell (10) montiert ist, eine Aufnahmewelle (30), die drehbar an dem Gestell (10) montiert ist; mindestens eine Antriebswelle (42, 43), die drehbar an dem Gestell (10) montiert und zwischen der Zuführwelle (20) und der Aufnahmewelle (30) angeordnet ist, eine Antriebswellenleistungsvorrichtung (45), die mit der mindestens einen Antriebswelle (42, 43) verbunden ist und diese rotiert, eine Klebevorrichtung (60), die zwischen der mindestens einen Antriebswelle (42, 43) und der Aufnahmewelle (30) ausgebildet ist, und einen Spannungscontroller, der mit der Zuführwelle (20) und der Aufnahmewelle (30) verbunden ist, um zu gewährleisten, dass ein Filtermaterial (911, 912), das simultan um die Zuführwelle (20) und die Aufnahmewelle (30) herum angeordnet ist, eine konstante Spannung beibehält, und um zu gewährleisten, dass die Zuführwelle (20) und die Aufnahmewelle (30) lediglich in eine Richtung drehbar beziehungsweise gar nicht drehbar sind.
Patent DE-202015102466-U1 (DE)
Title: Transportvorrichtung für Druckflaschen
IPC: B62B1/26
Filed: 2015-05-13
Abstract: Transportvorrichtung (10) für Druckflaschen (32), umfassend einen Kasten (12), der an seiner Unterseite mit Rollen (14) ausgestattet ist und einen einen nach oben ausziehbaren Teleskopgriff (18) aufweist, welcher Kasten (12) in seinem Innenraum mit Aufnahmeeinrichtungen (30) zur Aufnahme von Druckflaschen (32) im aufrecht nebeneinander stehenden Zustand versehen ist.
Patent DE-202015103622-U1 (DE)
Title: Lenkrad für ein Kraftfahrzeug mit einer über einen Start-/Stop-Knopf ein- und abschaltbaren Antriebseinheit
IPC: B62D1/04
Filed: 2015-07-09
Abstract: Lenkrad für ein Kraftfahrzeug mit einer über einen Start-/Stop-Knopf (2) ein- und abschaltbaren Antriebseinheit, wobei das Lenkrad einen Pralltopf und einen über zumindest eine Speiche mit dem Pralltopf verbundenen Ring aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Start-/Stop-Knopf (2) im Bereich des Pralltopfes, vorzugsweise in der Mitte des Lenkrades, angeordnet ist und dass die Oberfläche des Start-/Stop-Knopfes (2) zumindest Informationen über den Hersteller und/oder das Modell des Kraftfahrzeuges enthält.
Patent DE-202015105667-U1 (DE)
Title: Plattengleiter für eine Unterkonstruktion mit Wechseleinsätzen
IPC: E04F15/02
Filed: 2015-10-23
Abstract: Plattengleiter (1) für eine Unterkonstruktion (2), um darauf verlegte Platten (3.1, 3.2, 3.3, 3.4) mit der Unterkonstruktion (2) zu verbinden, mit einer Tragplatte (4), die sich waagerecht auf der Unterkonstruktion (2) erstreckt und auf dieser befestigt ist, wobei die Platten (3.1, 3.2, 3.3, 3.4) mit ihren Plattenkanten (K, K‘) auf der Tragplatte (4) aufgelegt sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Tragplatte (4) in ihrer Oberfläche eine mittlere Aufnahmetasche (5) aufweist, in die passgenau und auswechselbar verschiedene Wechseleinsätze (7.1, 7.2, 7.3, 7.4) für alle Verlegesituationen der Platten (3.1, 3.2, 3.3, 3.4) positionierbar sind, und an ihrer Unterseite mit einer mittleren Schraube (11) auf der Unterkonstruktion (2) befestigbar ist, wobei die mittlere Schraube (11) den jeweiligen Wechseleinsatz (7.1, 7.2, 7.3, 7.4) und die Tragplatte (4) axial befestigt.
Patent DE-202016001775-U1 (DE)
Title: Verriegelbarer Rollatorkorbdeckel / Fahrradkorbdeckel / Taschendiebstahlshemmender Rollatorkorbdeckel / Fahrradkorbdeckel Rollatorkorbdeckel und Fahrradkorbdeckel mit seniorengerechter Verriegelung
IPC: B62J9/00
Filed: 2016-03-18
Abstract: Rollator- und Fahrradkorbdeckel, der an entsprechenden Körben befestigt werden kann und einen Verriegelungsmechanismus aufweist, dadurch gekennzeichnet, • dass er aus Stahldrahtmatten mit einem Durchmesser von mindestens 2 mm, maximal 6 mm, vorzugsweise 3–4 mm hergestellt ist. • Dass er pulverbeschichtet ist. • Dass er durch seine Konstruktion, namentlich den seitlichen Steg (1) und den biegbaren Haarnadelverschluss (2) variabel auf mehrere Rollatorkorbbreiten und -längen passt. • Dass er über einen in 2. Beschriebenen Verriegelungsmechanismus verfügt, der am seitlichen Stee (1) befestigt ist.
Patent DE-202016002946-U1 (DE)
Title: Verbundwerkstoff
IPC: D04H1/70
Filed: 2016-05-03
Abstract: Ein Verbundwerkstoff enthaltend ein oder mehrere Schichten eines Gemisches umfassend geöffnete, rieselfähige Naturstofffasern und einen oder mehrere Kunststoffe, dadurch gekennzeichnet, dass eine oder mehrere Oberflächen dieses Verbundwerkstoffes kaschiert sind.
Patent DE-202016004518-U1 (DE)
Title: Magnetische Papierklemme
IPC: B43M99/00
Filed: 2016-07-21
Abstract: Magnetische Papierklemme zum einhändigen Einstecken von Papierblättern, dadurch gekennzeichnet, dass das Halteteil gut greifbar ist
Patent DE-202016004662-U1 (DE)
Title: Ketten-Verschlußglied
IPC: F16G13/00
Filed: 2016-08-01
Abstract: Ketten-Verschlussglied (5) für eine Fahrradkette (1) bestehend aus zwei Verschlußteilen mit jeweils einer Verschlußplatte (10) und einem mit der Verschlußplatte (10) drehfest verbundenen Kettenbolzen (40), – wobei die Verschlußplatte (10) einen ersten Endbereich (11), einen zweiten Endbereich (12) und einen Verbindungsbereich (15) zwischen den beiden Endbereichen (11, 12) aufweist, – und ferner ein Langloch (20), umfassend eine Einführöffnung (21), eine Halteöffnung (22) und einen zwischen der Einführöffnung (21) und der Halteöffnung (22) liegenden Verschiebebereich, in dem ersten Endbereich (11) der Verschlußplatte (10) angeordnet ist, wobei sich der Verschiebebereich von der Einführöffnung (21) hin zur Halteöffnung (22) verengt und eine Hals-Engstelle (26) bildet, – wobei der Kettenbolzen (40) an einem Ende einen Bolzenkopf (41) mit einem Bolzenhals (42) und an dem anderen Ende einen Bolzenfuß (43) aufweist, – wobei ein Durchmesser (D21) der Einführöffnung (21) größer ist, als ein Durchmesser (D41) des Bolzenkopfes (41), ein Durchmesser (D22) der Halteöffnung (22) kleiner ist als der Durchmesser (D41) des Bolzenkopfes (41) sowie größer als ein Durchmesser D42 des Bolzenhalses (42), – die Hals-Engstelle (26) kleiner bemessen ist, als der Durchmesser (D42) des Bolzenhalses (42), dadurch gekennzeichnet, dass zwischen der Hals-Engstelle (26) und der Halteöffnung (22) des Langlochs (20) ein Klemmbereich (27) angeordnet ist, der kleiner bemessen ist als der Durchmesser (D42) des Bolzenhalses (42).
Patent DE-202016005776-U1 (DE)
Title: Wärme- und Feuchtigkeit übertragende Atemmaske
IPC: A62B18/00
Filed: 2016-09-20
Abstract: Eine Wärme- und Feuchtigkeit übertragende Atemmaske zur Konditionierung der Einatemluft mit Hilfe der Ausatemluft, dadurch gekennzeichnet, dass Ein- und Ausatemluft getrennt voneinander geführt werden und die Wärme- und Feuchtigkeitsübertragung über eine diese Luftwege trennende Membran stattfindet.
Patent DE-202016009135-U1 (DE)
Title: Schwimmendes Trainingsgerät für Anwendung im Wasser
IPC: A63B21/008
Filed: 2016-06-07
Abstract: Ein Schutzanspruch wird durch, die an den Pedalen vorhandenen Schaufeln hergeleitet, die eine Fortbewegung im Wasser ermöglichen. Die Schaufeln sind dadurch gekennzeichnet, dass diese in einem ca. Winkel von 72° nach unten abgewinkelt die Fortbewegung im Wasser möglich machen..
Patent DE-202016100690-U1 (DE)
Title: Wickelform für eine Waffeltüte
IPC: A21C3/06
Filed: 2016-02-11
Abstract: Wickelhülse (10) für die Herstellung einer Waffeltüte, mit einem zur Aufnahme eines Wickeldorns eingerichteten Hülsenkörper (20), wobei der Hülsenkörper (20) einen Einlaufschlitz (30) zum Einführen eines Waffelblatts in die Wickelhülse (10) und eine in Richtung des Einlaufschlitzes (30) abgeschrägte Einlauffase (40) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Einlauffase (40) einen sich in Längsrichtung des Einlaufschlitzes (30) erstreckenden ersten Fasenabschnitt (40a) und einen sich daran anschließenden zweiten Fasenabschnitt (40b) mit einem sich vom ersten Fasenabschnitt (40a) unterscheidenden Fasenwinkel oder Fasenwinkelverlauf aufweist.
Patent DE-202016106045-U1 (DE)
Title: Applikator für Nagellack
IPC: A45D34/04
Filed: 2016-10-20
Abstract: Stift (10) mit einer Schreibspitze (12) und einer Vorratskammer (14), die eine Nagellackzusammensetzung enthält, dadurch gekennzeichnet, dass die freie Durchflussfläche für die Nagellackzusammensetzung in der Schnittfläche senkrecht zur Stiftachse über den gesamten Durchmesser des Stiftes (10) hinweg von der Vorratskammer (14) bis zur Schreibspitze (12) in Ruheposition immer in einem Bereich von 0,1 bis 100 mm2 liegt.