baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202019004092-U1 (DE)
Title: Höhenverstellbare Monitorsäule zur Wiedergabe digitaler audiovisueller Medien für geschlossene Räume
IPC: G09F27/00
Filed: 2019-10-04
Abstract: Eine Monitorsäule, die mehr als zwei Anzeigeflächen umfasst und in der Höhe verstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die entwickelte Monitorsäule (1) mindestens drei Anzeigeflächen mit integrierten ebenen oder gebogenen Displayflächen (2) verschiedenster Panel-Typen umfasst und mit einer Höheneinstellung im Monitorsäulengestell (3) eine vertikale Bewegung erlaubt.
Patent DE-202019102716-U1 (DE)
Title: Radialventilator
IPC: F04D29/42
Filed: 2019-05-14
Abstract: Radialventilator (1) mit einem Motor (2) und einem Ventilatorgehäuse, das mit einem Außenteil (4) und einem Innenteil (5) einen spiralförmigen Druckraum (D) bildet, wobei an dem Außenteil ein einen Ausblas (44) des Radialventilators (1) bildender Druckstutzen (33) angeordnet ist, wobei in dem Ventilatorgehäuse ein auf einer mit dem Motor (2) verbundenen Welle (7) angeordnetes Ventilatorrad (3) vorgesehen ist, und wobei radial an das Ventilatorrad (3) angrenzend ein ringförmiger das Ventilatorrad (3) umschließender Strömungsteiler (8) angeordnet ist, der zusammen mit dem Ventilatorgehäuse um das Ventilatorrad (3) einen Diffusor (9) bildet, der unmittelbar in den Druckraum (D) übergeht.
Patent DE-202019104728-U1 (DE)
Title: Türdichtung für ein Lebensmittel-Wärmebehandlungsgerät
IPC: F24C15/02
Filed: 2019-08-29
Abstract: Türdichtung (1) für ein Lebensmittel-Wärmebehandlungsgerät, insbesondere für ein Gar- oder Grillgerät oder dgl., mit einem Haltekörper (2) und einem damit werkstoff-einstückig verbundenen Funktionskörper (5), der einen Innenhohlraum (11) besitzt, wobei der Funktionskörper (5) eine Stützwand (9)aufweist, die im eingebauten Zustand zur Garraumseite weist, eine Federwand (8), die im eingebauten Zustand zur Außenseite des Gargeräts weist, und mindestens einem Dichtbereich (10), der oberhalb am Funktionskörper (5) angeordnet ist und die Federwand (8) und die Stützwand (9) verbindet, dadurch gekennzeichnet, dass ein mit der Türdichtung (1) werkstoffeinstückig verbundener Stützkörper (20) unterhalb des Dichtbereichs (10) mindestens teilweise in den Innenhohlraum (11) hinein ragt und einen Kollaps der Türdichtung im Dichtzustand verhindert.
Patent DE-202020001440-U1 (DE)
Title: Mulde zum Einbau von Transportbeton und weiteren Schüttgütern mit Förderschnecke, seitlichem Auswurf und Auswurftrichter
IPC: B65G65/46
Filed: 2020-04-08
Abstract: Die Mulde zum Einbau von Transportbeton und anderen Schüttgütern ist dadurch gekennzeichnet, dass die Betonmulde (1) mit einem hydraulischen Antrieb (2) über eine im Muldentiefpunkt horizontal liegende Förderschnecke (3) unter anderem Transportbeton über ein seitlich angebrachtes Auswurfrohr (4) fördert und gezielt über einen Auswurftrichter (5) das Fördergut an die Verarbeitungsstelle gelangt.
Patent DE-202020002690-U1 (DE)
Title: Reflektions- und Sonnenblende für Bildschirme
IPC: G09F9/00
Filed: 2020-06-20
Abstract: Reflektion- und Sonnenblende für Bildschirme dadurch gekennzeichnet, dass die dem Betrachter am gegenüberliegenden Ende des Bildschirms befindliche Blende in einem schrägen Winkel zwischen 60 und 80 ° zur Bildschirmoberfläche angebracht ist.
Patent DE-202020004049-U1 (DE)
Title: Getränkekasten mit visueller Füllstandsanzeige einzelner Getränkegefäße
IPC: B65D1/24
Filed: 2020-08-25
Abstract: Getränkekasten mit visueller Füllstandsanzeige einzelner Getränkegefäße, dadurch gekennzeichnet, daß der Getränkekastenboden in jeder einzelnen Gefäßaufnahmekammer ein federndes Element oder mehrere federnde Elemente aufweist, dessen/deren Kraft in Richtung zu den einzusetzenden Gefäßböden wirkt, und daß die federnden Elemente aus Metallschnappscheiben oder Kunststoffschnappscheiben bestehen, die der Masse der einzusetzenden Gefäße angepasst sind.
Patent DE-202020100860-U1 (DE)
Title: Sitzrahmen für einen Sitz
IPC: B60N2/90
Filed: 2020-02-18
Abstract: Sitzrahmen (1) für einen Sitz zur Personenbeförderung, mit wenigstens zwei aus einem Leichtmetallgusswerkstoff bestehenden Rahmenteilen (2,3,4), dadurch gekennzeichnet, dass die wenigstens zwei Rahmenteile (2,3,4) in wenigstens einem Verbindungsbereich (5,6) mittels wenigstens einem aus einem eine höhere Duktilität als der Leichtmetallgusswerkstoff der Rahmenteile (2,3,4) aufweisenden Werkstoff bestehenden Verbindungselement (7,8) miteinander verbunden sind.
Patent DE-202020102282-U1 (DE)
Title: Halterung zum Einbau eines digitalen Winkelmessers in den "Becherhalter der Mittelkonsole"
IPC: G01C9/00
Filed: 2020-04-24
Abstract: Halterung eines digitalen Winkelmessers eingebaut in den „Becherhalter Mittelkonsole“, dadurch gekennzeichnet, dass der Halter (Fig.2) mit den beiden Schrauben (5) in die Vierkantöffnung des Becherhalters (Fig.1) fest eingeschraubt wird.
Patent DE-202020104811-U1 (DE)
Title: Überwachungskameraeinheit
IPC: G08B13/196
Filed: 2020-08-19
Abstract: Überwachungskameraeinheit (10) mit einem Kameragehäuse (12), in welchem wenigstens ein bildgebender Sensor als auch eine zugeordnete Optik angeordnet sind, wobei das Kameragehäuse (12) eine Vorderseite aufweist, in der eine Frontscheibe (16) aus einem transparenten Material gehalten ist, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Kameragehäuse (12) im Bereich der Frontscheibe (16) ein Rollo (24) angeordnet ist, welches mittels einer Betätigungsvorrichtung (22, 26, 30, 32, 34) zwischen einer die Frontscheibe (16) freigebenden Öffnungsstellung und einer die Frontscheibe (16) zumindest teilweise abdeckenden Abdeckstellung bewegbar ist.
Patent DE-202020106265-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Auspressen von Führungssäulen aus wenigstens einer Werkzeughälfte oder einem Werkzeuggestell
IPC: B23P19/02
Filed: 2020-11-02
Abstract: Vorrichtung zum Auspressen von Führungssäulen (2) aus wenigstens einer Werkzeughälfte (3) oder einem Werkzeuggestell (3) aufweisend:
 - eine Grundplatte (4) und
 - eine im einem Abstand (A) zur Grundplatte angeordnete Deckplatte (5); wobei die Deckplatte (5) eine Aussparung (9) zur Aufnahme einer Führungssäule (2) besitzt, wobei
 - die Vorrichtung (1) einen eine Druckkraft ausübenden Druckzylinder (6) besitzt, der sich einseitig an der Grundplatte (4) abstützt und
 - mit einem freien Ende (11) in einer Ausgangsstellung unterhalb einer Unterseite (12) der Deckplatte (5) anordenbar ist und
 - das freie Ende (11) zum axialen Auspressen der Säule (2) aus dem Werkzeuggestell (3) in Richtung zur Deckplatte (5) weisend einrichtet und ausgebildet ist, wenn
 - die Säule (2) die Aussparung (9) durchsetzend angeordnet ist und
 - sich die Unterseite (12) der Deckplatte (5) auf einer Oberseite (13) des Werkzeuggestells (3) abstützt.
Patent DE-202021003229-U1 (DE)
Title: Produkt zur Abdichtung von Spannstellen in weißen Wannen mit zusätzlicher Frischbetonverbund Dichtungsbahn
IPC: E04G17/06
Filed: 2021-10-16
Abstract: Das erfindungsgemäße Produkt ist dadurch gekennzeichnet, dass
 1. Es im Spannloch eines Betonbauteils durch Expansion so verspannt werden kann, dass das Loch wasserdicht verschlossen wird.
 2. Die Seite des Produktes, welche zuerst in das Spannloch eingeführt wird, sich zu Beginn der Kompression so in der Oberfläche des Spannloches verankert, dessen Position auch unter Zug fixiert ist.
 3. Die, der Außenseite des Bauteils zugewandten Seite des Produktes einen größeren Durchmesser als das Spannloch aufweist.
 4. Die, der Außenseite des Bauteils zugewandten Seite des Produktes eine Form aufweist, die als Dichtungsflansch verwendet werden kann.
 5. Das erfindungsgemäße Produkt als für wasserundurchlässige Betonbauteile ohne Frischbetonverbund-Dichtungsbahn eingesetzt werden kann.
Patent DE-202021100149-U1 (DE)
Title: Muschelgriff und Schiebe- oder Drehtür oder -fenster
IPC: E05B47/00
Filed: 2021-01-14
Abstract: Muschelgriff (4) zur Betätigung von Schiebe- oder Drehtüren, -fenstern oder dergleichen, aufweisend
 - eine Muschelschale (41) mit einer Eingriffsmulde (45),
 - ein in der Eingriffsmulde (45) beweglich gelagertes Griffteil (42), dadurch gekennzeichnet, dass
 - das Griffteil (42) ein in der Eingriffsmulde (45) schwenkbar gelagertes Griffgehäuse (43) mit einer an diesem angeordneten Sensorplatte (44) aufweist,
 - wobei die Sensorplatte (44) wenigstens einen berührungslos aktivierbaren Sensor (5) aufweist.
Patent DE-202021103979-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Trainieren eines maschinellen Lernsystems und optisches Detektionssystem hierzu
IPC: G06N20/00
Filed: 2021-07-26
Abstract: Vorrichtung (20) zum Trainieren eines maschinellen Lernsystems für ein optisches Detektionssystem, das mittels eines optischen Sensors eine Fasermaterialoberfläche eines Fasermaterials, welches Bestandteil eines Faserverbundwerkstoffes aufweisend das Fasermaterial und ein das Fasermaterial einbettendes Matrixmaterial ist, erfasst und digitale Bilddaten generiert und das die erzeugten digitalen Bilddaten für ein maschinelles Lernsystem als Eingabedaten verwendet, um Fehlstellen auf der Fasermaterialoberfläche zu erkennen, wobei die Vorrichtung (20) aufweist:
 - eine Bereitstellungsschnittstelle (21), die eingerichtet ist, der Vorrichtung (20) eine Mehrzahl von digitalen Trainingsbildern (34, 35) bereitzustellen, die zumindest teilweise eine Abbildung einer Fehlstelle auf einer Fasermaterialoberfläche zeigen,
 - ein Erzeugungsmodul (22), das eingerichtet ist, aus den bereitgestellten digitalen Trainingsbildern (35) eine Vielzahl von künstlich generierten digitalen Trainingsbildern (34) zu erzeugen, indem die in einem bereitgestellten digitalen Trainingsbild (35) enthaltene Abbildung durch das Erzeugungsmodul (22) künstlich verändert und basierend darauf ein neues künstlich generiertes digitales Trainingsbild (34) generiert wird,
 - ein Trainingsmodul (23), das eingerichtet ist, ein maschinelles Lernsystem für das optische Detektionssystem basierend auf zumindest einem Teil der künstlich generierten digitalen Trainingsbilder (34) zu trainieren, und
 - eine Ausgabeschnittstelle (24), die eingerichtet ist, das fertig trainierte maschinelle Lernsystem auszugeben, um es für das optische Detektionssystem zu verwenden.
Patent DE-202022000231-U1 (DE)
Title: Universeller Füllkalender
IPC: B65D25/04
Filed: 2022-01-28
Abstract: Der Universelle Füllkalender praktiziert in einer freien Gestaltung seiner baulichen Ausführung, den bisherig begrenzten Zeitabschnitt der sinnvollen Anwendung mittels der universell thematisierten Benennung eines Füllkalenders summarisch in alle Zeitbereiche eines Jahreszeitraumes und über die gewonnene Zeitlosigkeit hinaus eine Verstärkung des Anwenderpotentials einzubringen, gekennzeichnet dadurch, dass mit erlaubter Fertigungsausführung des Universellen Füllkalenders dieser einen Korpus mit der Fähigkeit darstellt
 a) als geschlossenes Behältnis (1), dieses mit eingebauten Kammern (3) zur Aufnahme der Inhalte (6) und möglichst unkompliziert zu öffnenden Abdeckungen (4) versehen,
 - Gegenstände (6) offen oder verhüllt und auf Wunsch entfernbar,
 - Botschaften aus Zeichen oder Bild (6) offen oder verhüllt, auf Wunsch sichtbar werdend, platziert in sich aufzunehmen,
 b) als offenes Bauteil (2) mit Befestigungselementen (5) für ausgesuchte Gegenstände
 - Inhalte (6) offen oder verhüllt und auf Wunsch entfernbar,
 - Botschaften aus Zeichen oder Bild (6) offen oder verhüllt, auf Wunsch sichtbar werdend platziert an sich anbringen zu lassen.
Patent DE-202022000419-U1 (DE)
Title: Dachgaube aus faserverstärktem Kunststoff in beliebiger Form ohne Tragwerk und Eindeckung zur Nutzung der Solarenergie
IPC: E04B7/18
Filed: 2022-02-19
Abstract: Die Gaube besteht aus mindestens einem Segment, mit beliebiger Form aus Faserverbundwerkstoff. Die Gaube wird als selbsttragende Einheit hergestellt. Die Gaube benötigt kein zusätzliches Tragwerk,die Front, die Seitenteile und das Dach bilden eine Einheit ohne Fugen. So wird das Eindringen von Feuchtigkeit oder ein tierischer Befall verhindert. Der so entstandene Baukörper ist geschlossen, von geringer Masse und wetterfest. Eine zusätzliche Eindeckung ist nicht erforderlich. Anstelle der Eindeckung können so Elemente zur Nutzung von Solarenergie angebracht werden.
Patent DE-202022001609-U1 (DE)
Title: Verbund-Betonpflasterstein
IPC: E01C5/06
Filed: 2022-07-18
Abstract: Verbund-Betonpflasterstein für Pflasterflächen mit gleicher Höhe, mit oder ohne oberer Fase und mit oder ohne tief liegenden, senkrechten Abstandhaltern an den Seitenflächen zur Einhaltung der Fugenbreite, dadurch gekennzeichnet, dass bei einem gedachten Rechteck (2) zwei sich gegenüberliegende Rechteckseiten (3, 4) jeweils mit einem ungleichschenkligen Trapez (5) mit flachem Schenkel (6) und steilem Schenkel (7) so erweitern, dass die lange parallele Trapezseite (8) die Rechteckseite (3, 4) bis auf eine freie Teilrechteckseite (9) einnimmt und dass der flache Schenkel (6) des Trapezes (5) sich am Rechteckseitenanfang oder Rechteckseitenende befindet.
Patent DE-202022100013-U1 (DE)
Title: Mikrogrenzflächenverstärktes Dieselhydroraffinationsreaktionssystem
IPC: C10G45/02
Filed: 2022-01-03
Abstract: Mikrogrenzflächenverstärktes Dieselhydroraffinationsreaktionssystem, dadurch gekennzeichnet, dass es umfasst:
 eine Flüssigphasen-Zuführeinheit zum Speichern und Fördern vom Diesel;
 eine Gasphasen-Zuführeinheit zum Speichern und Fördern vom Wasserstoffgas;
 zumindest einen Mikrogrenzflächengenerator, der jeweils mit der Flüssigphasen-Zuführeinheit und der Gasphasen-Zuführeinheit verbunden ist, um das Wasserstoffgas zu zerbrechen, die Mikroblasen mit einem Durchmesser von größer oder gleich 1 µm und
 kleiner von 1 mm zu bilden und somit die Massenübergangsfläche zwischen dem Diesel und dem Wasserstoffgas zu vergrößern;
 einen Festbettreaktor, der mit dem Mikrogrenzflächengenerator verbunden ist, um die Gas-Flüssigkeits-Emulsion zu laden und einen Reaktionsraum für den Diesel und die Mikroblasen in der Gas-Flüssigkeits-Emulsion bereitzustellen;
 einen Separationstank zum Durchführen einer Gas-Flüssigkeits-Abscheidung für die Mischung, die durch den desulfurierten denitrifizierten Diesel nach der fertigen Reaktion in dem Festbettreaktor und das gemischte Gas gebildet ist.
Patent DE-202022102159-U1 (DE)
Title: Hocker
IPC: A63B23/02
Filed: 2022-04-22
Abstract: Als Kopf - und Schulterstand ausgebildeter Hocker, umfassend ein den Hocker bildendes Gestell (1) mit einer U-förmigen, fest mit dem Gestell verbundenen, einen Teilbereich der oberen Hockerfläche abdeckenden, Polsterauflage (2) für den Schulterbereich einer Person beim Kopfstand für eine Yogaübung und ein Zusatzpolster (3) mit einer der U-förmigen Polsterauflage kongruenten Form zur Bildung einer der oberen Hockerfläche angepassten vollständigen Polsterfläche, wobei beide Polsterflächen, wie zwei Puzzle-Stücke,zusammenführbar und das Zusatzpolster mit der Polsterauflage durch eine lösbare Verriegelung (4,5) rutschfest verbindbar sind.
Patent DE-202022106584-U1 (DE)
Title: Bin-Picking-Station mit Sicherheitstor
IPC: B25J21/00
Filed: 2022-11-24
Abstract: Vorrichtung (20) zur Aufnahme eines Bauteils (2) aus einem Behälter (3) und Übergabe des Bauteils (2) an eine Produktionsseite (7),
 wobei die Vorrichtung (20) in ihrem Inneren einen Behälterraum (22) und einen Roboterraum (23) aufweist, wobei die Vorrichtung (20) eine Einschuböffnung (24) zum Zuführen des Behälters (3) in den Behälterraum (22) umfasst und sich ein Greifroboter (15) im Roboterraum (23) befindet, welcher dazu ausgebildet ist, einen Bauteil (2) aus einem in der Vorrichtung (20) befindlichen Behälter (3) aufzunehmen,
 wobei die Vorrichtung (20) Verschlussmittel zum Verschließen der Einschuböffnung (24) umfasst,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 die Verschlussmittel in einen ersten Betriebszustand, in einen zweiten Betriebszustand und in einen dritten Betriebszustand verbringbar sind,
 wobei die Verschlussmittel im ersten Betriebszustand die Einschuböffnung (24) verschließen und einen Bereich (25) zwischen dem Behälterraum (22) und dem Roboterraum (23) freigeben,
 wobei die Verschlussmittel im zweiten Betriebszustand die Einschuböffnung (24) freigeben und den Behälterraum (22) vom Roboterraum (23) abtrennen, und
 wobei die Verschlussmittel im dritten Betriebszustand sowohl die Einschuböffnung (22) als auch den Bereich (25) zwischen dem Behälterraum (22) und dem Roboterraum (23) freigeben.
Patent DE-202023000092-U1 (DE)
Title: Fahrzeuggarage mit festen Aufbau aus Stahl und Planenbespannung aus PVC Planenmaterial und einer Siebdruckplatte aus Boden
IPC: E04H6/02
Filed: 2023-01-16
Abstract: Fahrzeuggarage zur Unterbringung von Motorrädern und weiteren Zweirädern
Patent DE-202023102030-U1 (DE)
Title: Regenmengensensor
IPC: G01W1/14
Filed: 2023-04-19
Abstract: Regenmengensensor (1) umfassend
 - einen Regensammelbehälter (2) mit einer einen Sensor (2.2) aufweisenden Behälterwand (2.1) und einer Bodenfläche (2.3),
 - ein jeweils stirnseitig offenes Abflussrohr (3), welches auf der Innenseite und der Außenseite der Bodenfläche (2.3) übersteht,
 - einem Überlaufbecher (4), welcher das Abflussrohr (3) auf der Innenseite der Bodenfläche (2.3) unter Bildung eines Hohlraums (4.4) zwischen dem Abflussrohr (3) und der Innenwandung (4.1) des Überlaufbechers (4) überstülpt und dessen Becherrand (4.2) auf der Bodenfläche (2.3) aufliegt, und
 - wenigstens eine Einlauföffnung (5), welche von einer Becherwand (4.3) des Überlaufbechers (4) und der Bodenfläche (2.3) gebildet ist.
Patent DE-202023106527-U1 (DE)
Title: Anbauteil für ein Möbelstück zur Aufbewahrung von Gegenständen und dessen Anordnung an dem Möbelstück
IPC: A47B97/00
Filed: 2023-11-08
Abstract: Anbauteil (1) zur Anbringung an einem Möbelstück (100), dadurch gekennzeichnet, dass das Anbauteil (1) eine Wandung und ein Gesamt-Bodenelement (B) aufweist, die gemeinsam einstückig ausgebildet sind und einen Aufbewahrungshohlraum ausbilden, wobei in der Wandung mindestens eine Öffnung (11, 11') angeordnet ist, über die das Anbauteil (1) mittels mindestens eines Befestigungsmittels (2, 2') zumindest an einem Bein (10) des Möbelstücks (100) befestigbar ist, wobei die Wandung des Aufbewahrungshohlraums auf einer Seite durch das Bodenelement (B) geschlossen ausgebildet und über eine dem Gesamt-Bodenelement (B) gegenüberliegende Seite offen und für mindestens einen Gegenstand (3, 3`) zugänglich ausgebildet ist, wobei der mindestens eine in dem Aufbewahrungshohlraum angeordnete Gegenstand (3, 3') durch das Gesamt-Bodenelement (B) und die Wandung in dem Aufbewahrungshohlraum gehalten ist, wobei die Wandung ein möbelstückseitiges Teilsegment (T10, T11) mit einer Anbringungsaußenkontur (K10, K11) aufweist, die geometrisch mit einer Beinaufnahmekontur (K') des Beines (10) korrespondiert, an dem das Anbauteil (1) in einem Anbringungszustand des Anbauteils (1) an dem Bein (10) angebracht ist, wobei die mindestens eine Öffnung (11, 11') in dem möbelstückseitigen Teilsegment (T10, T11) angeordnet ist, wobei die Wandung ferner ein möbelstückabgewandtes Teilsegment (T1) aufweist, dessen Außenkontur (K1) eine vorgebbare geometrische Form aufweist, so dass eine Innenkontur des Aufbewahrungshohlraums, durch die Innenkonturen der Teilsegmente (T1; T10, T11) ausgebildet ist.
Patent DE-212010000198-U1 (DE)
Title: Wasserdichter Lüfter
IPC: F04D29/08
Filed: 2010-07-16
Abstract: Wasserdichter Lüfter, der einen Stator (10) und einen Rotor (20) umfasst, wobei der Stator (10) einen Ventilatorrahmen (11), eine Spule (12) und eine Platine (13) aufweist, wobei die Spule (12) am Außenumfang einer Achse (110) des Ventilatorrahmens (11) befestigt ist, wobei die Platine (13) an der Unterseite der Spule (12) befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass sich eine Trennwand (111) aus der Achse (110) erstreckt, die mit einem wasserdichten Deckel (113) des Ventilatorrahmens (11) zusammen eine abgedichtete Aufnahmekammer (114) bildet, in der sich die Platine (13) befindet, wobei sich die Spule (12) außerhalb der abgedichteten Aufnahmekammer (114) befindet, wobei die Spule (12) über ein in die abgedichtete Aufnahmekammer (114) eingreifendes elektrisch leitfähiges Element an die Platine (13) elektrisch angeschlossen ist; und dass die Platine (13) dadurch vor Wasser geschützt wird, dass die abgedichtete Aufnahmekammer (114) angeordnet wird und dass die Platine (13) in der abgedichteten Aufnahmekammer (114) montiert...
Patent DE-212015000039-U1 (DE)
Title: Einweg-Unterdruck-Punktionsnadel für vordere Augenkammer
IPC: A61M1/00
Filed: 2015-09-08
Abstract: Einweg-Unterdruck-Punktionsnadel umfassend eine Nadelkappe, eine Punktionsnadel, eine Kanüle, eine innere Nadel, eine Schutzhülle für innere Nadel, einen Kolben, eine Spritze, ein Sammelröhrchen und ein Sammelröhrchen-Gestell, dadurch gekennzeichnet, dass die Punktionsnadel mit der inneren Nadel verbunden ist; dass die Kanüle aus hartem Material besteht, eng mit der Spritze verbunden und durch die Mitte durchgezogen ist, um die Punktionsnadel bzw. die innere Nadel zu befestigen; dass das vordere Ende der Kanüle gleich wie der Hornhautrand gebogen ist und das hintere Ende ein Zylinder ist, um die Schutzhülle für die innere Nadel zu befestigen; dass die Schutzhülle für die innere Nadel ein aus weichem elastischem Material bestehender tubulärer Teil mit einem offenen vorderen Ende bzw. einem geschlossenen hinteren Ende ist und dass der Innendurchmesser der Öffnung am vorderen Ende kleiner als der Durchmesser des Zylinders am hinteren Ende der Kanüle ist. dass das vordere Ende der Schutzhülle für die innere Nadel mit dem hinteren Ende der Kanüle zusammenspannt, um eine elastische Befestigung zu ermöglichen, und das hintere Ende gerade genau mit der inneren Nadel zusammenspannt; dass der Kolben aus weichem Material besteht, das von der inneren Nadel leicht zu durchdringen ist, und dessen vordere Teil die Form eines Blüttenblattes hat und mit der Spritze elastisch befestigt ist, ohne einen geschlossenen Hohlraum zwischen dem vorderen Ende des Kolbens und dem hinteren Ende der Kanüle zu bilden; dass der hintere Teil des Kobens angeschwellt ist und die Düse des Sammelröhrchens verschließt, damit ein geschlossener Hohlraum innerhalb des Sammlröhrchens gebildet ist; dass die Verbindung zwischen dem Sammlröhrchen und dem Sammelröhrchen-Gestell einen Schraubverschluss ist.
Patent DE-212015000069-U1 (DE)
Title: Reinigungseinrichtung
IPC: A47L11/40
Filed: 2015-02-20
Abstract: Reinigungseinrichtung (3; 400) mit einem Gehäuse (9; 423, 425, 425a) und zumindest zwei Bürstenkörpern (41a, 41b), die walzenartig ausgebildet sind und sich mit ihren Rotationsachsen (115a, 115b) parallel zueinander erstrecken, dadurch gekennzeichnet, dass oberhalb der Bürstenkörper (41a, 41b) eine Transportvorrichtung (14; 401) mit einer Transportebene (TE; TE') angeordnet ist, wobei die Transportebene (TE; TE') eine Transportrichtung (T) aufweist und die Transportebene (TE; TE') in Bezug auf eine zwischen den beiden Rotationsachsen (115a, 115b) lotrecht aufgespannte Ebene (AE) bevorzugt geneigt verläuft.