baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202017104447-U1 (DE)
Title: Halterungsvorrichtung
IPC: G01G23/00
Filed: 2017-07-26
Abstract: Halterungsvorrichtung für eine Waage (1) an einer Theke, insbesondere an einer Bedientheke im Feinkostbereich eines Lebensmittelgeschäfts umfassend eine Basisplatte (2) mit einer darüber entlang der Basisplatte (2) längsverschiebbar angeordneten Tragplatte (3), auf welcher die Waage (1) fixiert ist, oder welche die Unterseite des Waagengehäuses (10) bildet, dadurch gekennzeichnet, dass an der Oberseite der Basisplatte (2) eine lineare Längsnut (4) mit auf beiden Seiten vorhandenen Endanschlägen (5) angeordnet ist, in welcher mindestens zwei von der Unterseite der Tragplatte (3) auskragende Führungszapfen (6) eintauchen und in der Längsnut (4) geführt sind, und dass die Tragplatte (3) Standfüße (7) aufweist, welche zum einfachen Verschieben der Tragplatte (3) auf der Basisplatte (2) als Gleiter, Rollen, Kugelrollen oder dergleichen ausgebildet sind.
Patent DE-202017105454-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Feststellen oder Abbremsen einer Kraftfahrzeugtür
IPC: E05F5/00
Filed: 2017-09-08
Abstract: Vorrichtung zum Feststellen einer Kraftfahrzeugtür oder zum Abbremsen einer Kraftfahrzeugtürbewegung, mit einer Bremsvorrichtung, die über einen Antrieb betätigbar ist, der mittels eines Signalgebers gesteuert wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Bremsvorrichtung eine Scheibenbremse (16–21) oder Backenbremse (23–26) ist.
Patent DE-202017106344-U1 (DE)
Title: Lüfter mit einem Lüftermotor und Vorrichtung zur Verbrennung eines Festbrennstoffs dazu
IPC: F24B1/19
Filed: 2017-10-19
Abstract: Lüfter mit einem Lüftermotor (13) zum Antrieb eines Lüfterrades (11) zur Befestigung an einer Brennstoffaufnahme (2) zur Verbrennung eines Brennstoffs, insbesondere eines Festbrennstoffs (1), dadurch gekennzeichnet, dass der Lüftermotor als ein Federmotor (8) ausgebildet ist.
Patent DE-202017106551-U1 (DE)
Title: Mehrmotorenantrieb
IPC: H02P27/04
Filed: 2017-10-27
Abstract: Anordnung aus zwei oder mehreren EC-Motoren an einem Umrichter, wobei zum Einstellen des Arbeitspunktes der EC-Motoren eine gemeinsame Regelung mit wenigstens einem Regler vorgesehen ist, und der Regler so ausgebildet ist, dass eine Kombination von wenigstens einer Regelungsoption und einer Unteroption vorgesehen ist und dabei eine Regelgröße die Spannungsstellung am Ausgang des Umrichters derart regelt, dass die zwei oder mehreren EC-Motoren im Betrieb einen stabilen Arbeitspunkt einnehmen oder einer bestimmungsgemäßen Abfolge von Arbeitspunkten stabil folgen.
Patent DE-202017107072-U1 (DE)
Title: Rollator mit elektrischem Antrieb
IPC: A61H3/04
Filed: 2017-11-22
Abstract: Rollator (10), – mit in einem in Fahrtrichtung vorne liegenden Radpaar und einem in Fahrtrichtung hinten liegenden Radpaar, – mit einem Rahmen (12), der nach hinten gerichtete Streben aufweist, wobei jede Strebe ein hinteres Rad des hinteren Radpaares hält, – mit einer Plattform (11), die am Rollator (10) befestigt ist, wenigstens ein Rad aufweist und eine Stehfläche (47) für eine den Rollator (10) nutzende Person zur Verfügung stellt, – mit einem elektromotorischen Antrieb, mittels dessen der Rollator (10) zumindest in Fahrtrichtung vorwärts bewegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Plattform (11) mit ihrer Stehfläche (47) zwischen den Rädern des hinteren Radpaares angeordnet ist.
Patent DE-202017107498-U1 (DE)
Title: Radlagereinheit
IPC: B60B27/02
Filed: 2017-12-08
Abstract: Radlagereinheit mit wenigstens einem Innenring (10), gekennzeichnet durch wenigstens ein Dichtungselement (12), welches unmittelbar an einer Stirnseitenfläche (14) des Innenrings angeordnet ist und diese berührt.
Patent DE-202018006054-U1 (DE)
Title: Transportvorrichtung zum Transport wenigstens eines Gegenstands und/oder einer Person
IPC: H02K7/18
Filed: 2018-12-31
Abstract: Transportvorrichtung (23), die zum Transport wenigstens eines Gegenstands und/oder einer Person mittels wenigstens einer Abrolleinrichtung (3) über einen Boden bewegbar ist, und
 - mit einem Antriebselement (4), das zumindest mittelbar durch die Abrolleinrichtung (3) in Rotation versetzbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass
 - das Antriebselement (4) wenigstens zwei Antriebsmagnete (12) umfasst und
 - ein Abtriebselement (7) vorgesehen ist, das wenigstens zwei Abtriebsmagnete (15) aufweist,
 - wobei die Anzahl der Antriebsmagnete (12) von der Anzahl der Abtriebsmagnete (15) abweicht, und
 - zur Änderung der Ausrichtung eines zwischen dem Antriebselement (4) und dem Abtiebselement (7) angeordneten Magnetfeldes wenigstens ein nichtmagnetisches Abschirmungselement (5) vorgesehen ist, und
 - wobei das Abtriebselement (7) in eine Rotation versetzbar ist und
 - wenigstens eine Statorwicklung (8) angeordnet ist, in der das Abtriebselement (7) zur Erzeugung von elektrischem Strom um eine Rotationsachse (11) rotierbar ist.
Patent DE-202018006255-U1 (DE)
Title: Federanschlusseinrichtung zum Anschließen eines elektrischen Leiters
IPC: H01R4/48
Filed: 2018-10-24
Abstract: Federanschlusseinrichtung (1) zum Anschließen eines elektrischen Leiters (2), mit einem Gehäuse (10), das eine Stecköffnung (10) zum Einstecken eines elektrischen Leiters (2) entlang einer Einsteckrichtung (E) aufweist, einer an dem Gehäuse (10) angeordneten Stromschiene (11) zum Kontaktieren mit einem elektrischen Leiter (2) und einem an dem Gehäuse (10) angeordneten Federelement (12), das einen Biegeabschnitt (120) und einen von dem Biegeabschnitt (120) erstreckten, elastisch zu der Stromschiene (11) verstellbaren Klemmabschnitt (124) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Klemmabschnitt (124) einen schräg zur Einsteckrichtung (E) erstreckten Auflaufabschnitt (123) aufweist, der derart an einer dem Biegeabschnitt (120) abgewandten Seite der Stromschiene (11) angeordnet ist, dass ein elektrischer Leiter (2) bei Einstecken in die Stecköffnung (100) mit dem Auflaufabschnitt (123) unter Verstellen des Klemmabschnitts (124) relativ zu der Stromschiene (11) in Wechselwirkung gelangt und in einer eingesteckten Stellung über den Auflaufabschnitt (123) in Richtung der Stromschiene (11) belastet ist.
Patent DE-202018101145-U1 (DE)
Title: Sitz für ein Fahrzeug
IPC: B60N2/80
Filed: 2018-03-01
Abstract: Sitz für ein Fahrzeug, umfassend:
 eine Sitzlehnenstützstruktur mit einem Hauptabschnitt, der eine erste Seite und eine zweite Seite, die der ersten Seite gegenüber liegt, und einen Flansch aufweist, der von dem Hauptabschnitt in einer Richtung von der ersten Seite weg hervorsteht und der ein Durchgangsloch festlegt, das sich zur Aufnahme einer Kopfstützenstange durch den Flansch erstreckt;
 einen Überzug, der über wenigstens einem Abschnitt der Sitzlehnenstützstruktur angeordnet ist; und
 ein Überzugbefestigungsmittel, das an dem Überzug angebracht ist, um den Überzug an dem Flansch der Sitzlehnenstützstruktur zu befestigen, wobei das Überzugbefestigungsmittel zwei einander gegenüberliegende Seitenabschnitte und eine Ausnehmung dazwischen zur Aufnahme des Flansches aufweist.
Patent DE-202018103279-U1 (DE)
Title: Fahrzeugsonnenschutzbaugruppe
IPC: B60J3/02
Filed: 2018-06-11
Abstract: Sonnenschutzbaugruppe, die nahe einem Fenster positioniert ist, wobei die Sonnenschutzbaugruppe Folgendes umfasst:ein Gehäuse;einen Sonnenschutz, der dazu ausgelegt ist, aus dem Gehäuse ausgezogen zu werden; undeine Benutzerschnittstelle, die einen Schalter zum selektiven Aktivieren eines Merkmals eines Fahrzeugs beinhaltet.
Patent DE-202018104750-U1 (DE)
Title: Buch mit Auswechseleinband
IPC: B42F11/02
Filed: 2018-08-17
Abstract: Buch (1) umfassend einen Buchblock (2) mit einer Innenbuchdecke (3) und einem Auswechseleinband (4), dadurch gekennzeichnet, dass die Innenbuchdecke (3) mit dem Auswechseleinband (4) durch die magnetische Kraft zwischen mindestens einem Magneten, vorzugsweise zwei oder mehr Magneten (5, 5', 5"), und einem magnetisierbaren Metallelement (6), insbesondere einem Metallblech, reversibel lösbar verbunden oder verbindbar ist.
Patent DE-202018106344-U1 (DE)
Title: OP-Leuchten Gehäuse
IPC: F21V17/12
Filed: 2018-11-08
Abstract: Mehrteilige medizinische Operationsleuchte, dadurch gekennzeichnet, dass ein bspw. als Haltering ausgebildetes Verschlussmittel die Operationsleuchte verschließend eingesetzt ist.
Patent DE-202019002344-U1 (DE)
Title: Saughalter
IPC: F16B47/00
Filed: 2019-05-28
Abstract: Saughalter, umfassend:eine Saugeinheit, die einen Saugnapf und ein Zugelement umfasst, das mit einem zentralen Abschnitt der Oberseite des Saugnapfs in Eingriff ist;eine Gehäuseeinheit, die eine Hülle mit einem aufwärts ansteigenden zentralen Abschnitt ist und mit einem Durchgangsloch für das Zugelement ausgebildet ist, das von der Unterseite zur Oberseite verläuft;eine druckverformbare Einheit, die sich auf dem Saugnapf befindet und in der Gehäuseeinheit eingeschlossen ist, eine konische Hülle und in Umfangsrichtung eine Mehrzahl von radial verteilten elastischen Druckelementen aufweist, wobei die Oberseite der druckverformbaren Einheit mit der Innenwand der Gehäuseeinheit in Kontakt ist und die Mehrzahl der elastischen Druckelemente auf den Saugnapf drückt; undeine Verbindungspositionierungseinheit, die sich auf der Gehäuseeinheit befindet und mit dem Zugelement der Saugeinheit gekoppelt ist und das Zugelement zum Aufwärtsbewegen und Verriegeln oder Freigeben des Zugelements von der angehobenen Position betätigen kann.
Patent DE-202019002846-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verschließen eines Behälters, Verschlussstopfen der Vorrichtung und Anordnung aus dem Behälter und der Verschlussvorrichtung
IPC: B65D47/00
Filed: 2019-07-04
Abstract: Stopfen (3) zum zumindest teilweisen Verschließen der Öffnung (31) eines Behälters (30) mit einem vorzugsweise nachgiebigen Körper (32), der durch Drücken des Körpers (32) des Behälters (30) entleerbar ist, wobei der Stopfen (3) eine Basis (4) umfasst, die mit dem Behälter (30) fest verbindbar ist, wobei diese Basis (4) eine durchgehende Einfüllöffnung (8) umfasst, wobei die Basis (4) ein einstückig mit der Basis (4) ausgebildetes Mundstück (6) abstützt, das aus einer Oberseite (5) der Basis (4) herausragt, wobei dieses Mundstück (6) eine durchgehende Entleerungsöffnung (7) begrenzt, dadurch gekennzeichnet, dass die Einfüllöffnung (8) von der Entleerungsöffnung (7) getrennt ist und gegenüber der Entleerungsöffnung (7) in einer Richtung quer zur Längsachse des Mundstücks (6) versetzt ist, und dadurch, dass der Stopfen (3) eine Abdeckung (9) zum vollständigen Verschließen der Einfüllöffnung (8) umfasst, wobei diese Abdeckung (9) einstückig mit der Basis (4) ausgebildet und an der Basis (4) zwischen einer Schließstellung des vollständigen Verschließens der Einfüllöffnung (8) und einer Offenstellung der Öffnung (8) bewegbar befestigt ist.
Patent DE-202019003293-U1 (DE)
Title: Beschlag für eine Tür
IPC: E05C17/02
Filed: 2019-08-07
Abstract: Beschlag für eine an einem feststehenden Rahmen (9) befestigten, zu einem Teil geöffneten und nach innen aufschlagenden Eingangstür (10) für eine Wohnung oder für ein Einfamilienhaus dadurch gekennzeichnet, dass ein am Fußboden (32) befestigter Beschlag (11) eine Basisplatte (12) aufweist, dass an der unteren Seite (14) der Basisplatte (12) befestigten Lagerungen (28) und (29) eine Welle (27) gelagert ist, dass die Basisplatte (12) eine Ausnehmung (15) für die Kurbel (18) und eine Ausnehmung (16) für den Riegel (21) aufweist, dass an der Welle (27) eine Kurbel (18) und ein Riegel (21) befestigt ist, dass der Riegel (21) in den Öffnungsbereich der Tür (10) hineingreift und dass der Riegel (21) in senk-und waagerechter Stellung bringbar ist.
Patent DE-202019100979-U1 (DE)
Title: System und Kit zur Färbung von Dentalkeramik
IPC: C04B41/85
Filed: 2019-02-20
Abstract: Kit zur Färbung von Dentalkeramik, umfassend:
 mindestens eine farbgebende Flüssigkeit;
 wobei die mindestens eine farbgebende Flüssigkeit dazu befähigt ist, den Farbton einer dentalen Restauration, die aus einem gefärbten Zirconiumoxid-Porzellan-Block gefräst worden ist, von einem Farbwert der VITA-Farbskala an einen unterschiedlichen Farbwert der VITA-Farbskala anzupassen; und
 wobei eine vorhersagbare Farbanpassung in weniger als zehn Sekunden erfolgt.
Patent DE-202019104844-U1 (DE)
Title: Feuerreihe des Brenners
IPC: F24H1/46
Filed: 2019-09-03
Abstract: Feuerreihe des Brenners, umfassend eine Halterung (1) und eine an der Halterung (1) angeordnete Reihe von Feuerreihenstücken (2), wobei die benachbarten Feuerreihenstücke (2) nacheinander aneinander anliegen, und wobei an die Halterung (1) ein mit einem Einlass-Ende versehener Gastrennungsstab (3) fest angeschlossen ist, und wobei der Gastrennungsstab (3) sich an der Unterseite des Feuerreihenstücks (2) befindet und das Feuerreihenstück (2) entlang der axialen Richtung des Gastrennungsstabs (3) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Feuerreihenstück (2) ein Gehäuse (2a) aufweist, wobei auf den beiden Seiten des Gehäuses (2a) jeweils ein Einlasskanal (2b) angeordnet ist, und wobei die beiden Einlasskanäle (2b) symmetrisch angeordnet sind, und wobei am oberen Ende des Gehäuse (2a) eine Verbrennungskammer (2d) angeordnet ist, und wobei das obere Ende des Einlasskanals (2b) mit der Verbrennungskammer (2d) verbunden ist, und wobei am oberen Ende der Verbrennungskammer (2d) eine Verbrennungsplatte (2e) angeordnet ist, und wobei der Einlasskanal (2b) einen Einlassabschnitt (2b1) und einen Führungsabschnitt (2b2) umfasst, und wobei das obere und untere Ende des Führungsabschnitts (2b2) jeweils mit dem oberen Ende der Verbrennungskammer (2d) und des Einlassabschnitts (2b1) verbunden sind, und wobei das untere Ende des Einlassabschnitts (2b1) eine Einlassöffnung (2c) ist, und wobei der Einlassabschnitt (2b1) derart angeordnet ist, dass er sich von unten nach oben zur Außenseite des Gehäuses (2a) neigt, während der Führungsabschnitt (2b2) derart angeordnet ist, dass er sich von unten nach oben zum Mittenabschnitt des Gehäuses (2a) neigt, und wobei an der Oberseite des Gastrennungsstabs (3) zwei Reihen von Düsen (4) angeordnet sind, und wobei die Düsen (4) derart angeordnet sind, dass sie mit den Einlassöffnungen (2c) des Feuerreihenstücks (2) korrespondieren.
Patent DE-202019106699-U1 (DE)
Title: Anti-Tropf-Rotationssprühvorrichtung
IPC: B05B17/00
Filed: 2019-12-02
Abstract: Anti-Tropf-Rotationssprühvorrichtung, wobei auf dem Gehäusekörper des Sprühgeräts an einander gegenüberliegenden Seiten und durchgehend miteinander verbunden ein Wassereinlassrohr (21) und ein Wasserauslassrohr (22) vorgesehen sind, wobei im Inneren des Gehäusekörpers ein die durch diesen hindurchgehende und wieder austretende Antriebswelle (25) bewegender Untersetzungsgetriebesatz vorgesehen ist, wobei auf der durch den Gehäusekörper hindurchgehenden und wieder austretenden Antriebswelle (25) eine Drehscheibe (24) angebracht ist, und wobei auf dem durch den Gehäusekörper hindurchgehenden und wieder austretenden Wasserrohr eine Sprühdüse (23) angebracht ist, welche einen Wasserstrahl in Richtung der Drehscheibe (24) verspritzt, und wobei dadurch, dass eine Antriebswelle (25) durch die Drehscheibe (24) angetrieben und mit einem Untersetzungsgetriebesatz verbunden ist, wird ein Wasserauslassrohr (22) drehend auf dem Gehäusekörper angebracht, wobei das Sprühgerät im Inneren des Gehäuses vorgesehen ist, und wobei auf dem Gehäuse ein nach außen führender und über eine Verbindung für das Wassereinlassrohr (21) des Sprühgeräts verfügender Zugangskanal zur Wasserquelle (11) vorgesehen ist, und wobei außerdem auf dem Gehäuse noch eine durchgängige Wasserauslassrohr (22)-Ausgangsöffnung für das Wasserauslassrohr (22) des Sprühgeräts vorgesehen ist, welche für das Wasserauslassrohr (22) neben der Herausführung aus dem Gehäuse auch eine Verbindung mit der Sprühkopfgruppe (26) ermöglicht, und wobei das Gehäuse an seinem unteren Teil mit einer Abflussöffnung (12) ausgestattet ist.
Patent DE-202019107064-U1 (DE)
Title: Tastenstruktur mit abnehmbarer Anzeige
IPC: H01H13/83
Filed: 2019-12-18
Abstract: Eine Tastenstruktur mit abnehmbarer Anzeige, umfassend:einen Tastenhauptkörper, wobei der Tastenhauptkörper zur Verbindung mit einer Leiterplatte dient;einen Hohlabschnitt, wobei der Hohlabschnitt durch den Tastenhauptkörper durchgeht;ein Tasten-Verbindungsgegenstück, wobei das Tasten-Verbindungsgegenstück auf dem Tastenhauptkörper angeordnet ist;ein Tastensignal-Verbindungsstück, wobei das Tastensignal-Verbindungsstück durch den Hohlabschnitt hindurchgeführt ist, wobei die zwei Enden des Tastensignal-Verbindungsstücks jeweils mit dem Tasten-Verbindungsgegenstück und der Leiterplatte verbunden sind;ein Anzeigen-Tragestück, wobei das Anzeigen-Tragestück auf dem Tastenhauptkörper angeordnet ist;ein Anzeigeelement, wobei das Anzeigeelement auf dem Anzeigen-Tragestück angeordnet ist;ein Anzeigen-Verbindungsgegenstück, wobei das Anzeigen-Verbindungsgegenstück auf dem Anzeigeelement angeordnet ist und zur Gegenverbindung mit dem Tasten-Verbindungsgegenstück dient; undeine Tastenkappe, wobei die Tastenkappe auf dem Anzeigeelement und dem Anzeigen-Tragestück angeordnet ist.
Patent DE-202020002414-U1 (DE)
Title: Wiederverwertbare Hygienebesteckbox, BE-Box
IPC: B65D43/12
Filed: 2020-06-02
Abstract: Hygienisch verschließbare Besteckbox aus Kunststoff (Fig. 1.2) für Einzelbesteck und Zubehör mit leicht zu öffnender Schiebeplatte als Deckel (Fig. 1.1) die dadurch gekennzeichnet ist, dass der Corpus aus spülmaschinenbeständigem Kunststoff ausgeführt ist, an der Unterseite mit Stapelsteg beidseitig an der Längsseite versehen ist und an der Oberseite mit einer Führung längs (Fig. 1.6) sowie einer Rastnase (Fig. 1.3) als Schließvorrichtung an der Querseite zur Aufnahme des Deckels versehen ist, wobei der Deckel an der Oberseite eine Riffmulde zum besseren Öffnen und Verschließen aufweist und an der der Rastnase gegenüberliegenden Längsseite mit Klebesiegel zur erkennbar verschlossenen Führung der Box versehen werden kann (Figur 2.7)
Patent DE-202020100775-U1 (DE)
Title: Bodenstativ für eine medizinische Bildgebungsmodalität
IPC: F16M11/00
Filed: 2020-02-13
Abstract: Bodenstativ (1) für eine medizinische Bildgebungsmodalität (3) umfassend einen Standfuß (11) und ein Schwenkelement (12),- wobei der Standfuß in einem Untergrund verankert ist,- wobei das Schwenkelement mit dem Standfuß um eine Schwenkachse (13) verschwenkbar verbunden ist,- wobei an dem Schwenkelement wenigstens eine medizinische Bildgebungseinheit angeordnet ist, die mittels einer Schwenkbewegung des Schwenkelementes positionierbar ist,- wobei der Standfuß eine Aussparung (112) umfasst, welche als ein Kreissegment oder als ein Kreissektor ausgebildet ist.
Patent DE-202020106075-U1 (DE)
Title: Stromabnehmer
IPC: B60L5/40
Filed: 2020-10-23
Abstract: Stromabnehmer (1) zur elektrischen Versorgung eines längs einer Schleifleitung bewegbaren elektrischen Verbrauchers, mit einem beweglich gelagerten Halter (6) für einen Schleifkörper (7), dessen Bewegungsbereich durch zwei mechanische Anschläge (17, 18; 21, 22) begrenzt wird, und der zum Anpressen des Schleifkörpers (7) gegen eine Stromschiene der Schleifleitung durch eine Federanordnung mit einer Kraft in Richtung eines ersten Endes seines Bewegungsbereiches beaufschlagt wird, dadurch gekennzeichnet, dass eine Dämpfungseinrichtung (25, 26) vorgesehen ist, welche eine durch die Federanordnung bewirkte Bewegung des Halters (6) in Richtung des ersten Endes seines Bewegungsbereiches dämpft, wenn sich der Halter (6) innerhalb eines vorbestimmten ersten Abschnitts (C) seines Bewegungsbereiches, der auf einer Seite durch das erste Ende begrenzt wird und nicht den gesamten Bewegungsbereich umfasst, befindet.
Patent DE-202020107155-U1 (DE)
Title: Lichtkuppel
IPC: E04D13/03
Filed: 2020-12-11
Abstract: Lichtkuppel (1) zur Zusammenwirkung mit einer Öffnung (2, 2') in einem Flachdach (3, 3'), umfassend
 - einen die Öffnung (2, 2') umschließenden Festrahmen (4),
 - ein mit dem Festrahmen (4) zusammenwirkendes Kuppelelement (5), wobei das Kuppelelement (5) zumindest einen transluzenten Fensterbereich (7) aufweist, durch den Tageslicht hindurchtreten kann,
 wobei das Kuppelelement (5) zumindest spritzwasserdicht mit dem Festrahmen (4) verbindbar oder verbunden ist,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 der Festrahmen (4) zumindest einen Markierungsmarker (14) aufweist, anhand dessen der Festrahmen (4) im Zuge seiner Montage an dem Flachdach (3, 3') an korrespondierenden Markierungen (17) des Flachdachs (3, 3') zentriert bezogen auf die Öffnung (2, 2') ausrichtbar ist.
Patent DE-202021001031-U1 (DE)
Title: Selbstreinigende Kipptränke
IPC: A01K7/00
Filed: 2021-03-18
Abstract: Selbstreinigende Kipptränke, mit Abstreifer dadurch gekennzeichnet, dass eine Wanne (1) sich um einen festen Abstreifer (2) dreht.
Patent DE-202021101853-U1 (DE)
Title: Aromatisiertes Getränk mit Pflanzenextrakten
IPC: C12G3/055
Filed: 2021-04-07
Abstract: Getränk, insbesondere aromatisiertes Getränk, mit einem Ethanol- und/oder Alkoholgehalt im Bereich von 0 bis 25 Vol.-%, bezogen auf das Getränk, wobei das Getränk (a) mindestens eine lebensmittelkompatible Säure und (b) Auszüge und/oder Extrakte aus Artemisia afra (Afrikanischer Wermut) und mindestens einer Pflanze der Fynbos-Flora enthält.
Patent DE-202021103500-U1 (DE)
Title: Verbindungselement
IPC: F16B7/04
Filed: 2021-06-30
Abstract: Verbindungselement (1) mit zwei winklig zueinander stehenden Abschnitten (2,3), wobei der Abschnitt (2) aus einer Seitenwand (8) mit einem daraus abgewinkelten Distanzabschnitt (6), der an einen Endabschnitt mit einem etwa parallel zu der Seitenwand abgewinkelten Klemmabschnitt (10) besteht, und dass der Abschnitt (3) aus einer Seitenwand (7) mit daraus abgewinkeltem Distanzabschnitt (5) gebildet wird, der aus seinem Endabschnitt mit einem etwa parallel zu der Seitenwand (7) abgewinkelten Klemmabschnitt (9) besteht, die Abschnitte (2,3) sind untereinander kraft- und formschlüssig verbunden, die Distanzabschnitte (5, 6) sind jeweils mit mindestens einer nach auswärts gerichteten Aufspreizung (13) versehen.
Patent DE-202021104185-U1 (DE)
Title: Durchflussmesssystem
IPC: G01K13/02
Filed: 2021-08-05
Abstract: Durchflussmesssystem (15) zur Messung eines Fluiddurchflusses durch ein Rohr (11) mit
 einer ersten Messanordnung (21), die wenigstens zwei Ultraschallwandler (22, 23) umfasst und dazu ausgebildet ist, anhand von Laufzeiten von mit und gegen die Strömung ausgesandten und empfangenen Ultraschallsignalen einen Wert für den Fluiddurchfluss durch das Rohr (11) zu ermitteln,
 einer zweiten Messanordnung (32), die mehrere über den Querschnitt des Rohrs (11) verteilt angeordnete Hitzdraht-Sensoren (33) umfasst, die jeweils zum Ermitteln eines lokalen Strömungswerts ausgebildet sind, und
 einer Auswerteeinrichtung (39), die mit der ersten Messanordnung (21) und mit der zweiten Messanordnung (32) in Signalverbindung steht und dazu ausgebildet ist, auf Grundlage der durch die Hitzdraht-Sensoren (33) ermittelten lokalen Strömungswerte ein Strömungsprofil zu ermitteln und den von der ersten Messanordnung (21) ermittelten Wert für den Fluiddurchfluss auf Grundlage des ermittelten Strömungsprofils zu modifizieren.
Patent DE-202021105067-U1 (DE)
Title: Leitungsführung sowie Baugruppe
IPC: F16L3/08
Filed: 2021-09-20
Abstract: Leitungsführung zur Führung wenigstens einer Leitung (30) in einem Rohr (32), wobei die Leitungsführung (12) einen Grundkörper (14) und zumindest zwei vom Grundkörper (14) abstehende Abstandselemente (22) aufweist, wobei der Grundkörper (14) einen als Aufnahme für einen Teil der Leitung (30) dienenden Kanal (27) bildet, und wobei die Abstandselemente (22) jeweils einen vom Grundkörper (14) wegweisenden Anlagerand (26) zur Anlage an einer Innenseite (34) des Rohrs (32) haben.