baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202008015520-U1 (DE)
Title: Kunststoffrohr
IPC: F16L9/12
Filed: 2008-11-22
Abstract: Kunststoffrohr (5), insbesondere zur Aufnahme von Einzügen wie Kabeln, Lichtwellenleitern, Rohren, Fasern und dergleichen, oder zum Transport von Fluiden,  mit einer ein äußeres Grundrohr bildenden Außenschicht (1) und  mit einer die innere Rohroberfläche bildenden profilierten Innenschicht (2),  dadurch gekennzeichnet, dass  zwischen der Innenschicht (2) und der Außenschicht (1) wenigstens eine Funktionsschicht (3) aus einem kerbunempfindlichen Material angeordnet ist, wobei der FNCT-Wert des Materials der Funktionsschicht (3) größer 1000 h beträgt und/oder der FNCT-Wert des Materials der Funktionsschicht (3) über dem des Materials der Außenschicht (1) liegt.
Patent DE-202008016282-U1 (DE)
Title: Milchtüte mit integriertem durchsichtigen Fenster und ablesbarer Messskala
IPC: B65D25/56
Filed: 2008-12-10
Abstract: Milchtüte mit integriertem
durchsichtigen Fenster und ablesbarer Messskala dadurch gekennzeichnet,
dass z. B. auf der Frontseite (1) ein durchsichtiges Fenster (2)
eingebracht ist in Verbindung mit einer auf der Milchtüte direkt
neben dem Fenster aufgedruckten ablesbaren Messskala (3).
Patent DE-202008017024-U1 (DE)
Title: Einrichtung zum wahlweisen Befüllen bzw. Beladen eines Silos oder einer offenen Pritsche
IPC: B65G11/20
Filed: 2008-12-15
Abstract: Einrichtung (10) zum wahlweisen Befüllen beziehungsweise Beladen eines siloartigen Behälters (11) oder eines pritschenartigen Aufnahmebehältnisses (12) mit Schüttgut (13), mit einem vorzugsweise teleskopartigen Fallschacht (15) mit einem Auslaufende (16), mit einem auf- und abbewegbaren Dichtkonus (25) für eine Öffnung (14) des siloartigen Behälters (11), mit einer Staubschürze (36), die den Dichtkonus (25) umgibt und mit einer etwa ringförmigen Belüftungsöffnung (31) zwischen dem Dichtkonus (25) und dem Auslaufende (16) des Fallschachtes (15), dadurch gekennzeichnet, dass der Dichtkonus (25) von einem Zusatzelement (40) umgeben ist, das relativ zum Dichtkonus (25) derart bewegbar ist, dass in einer Anwendungs- beziehungsweise Arbeitsposition zwischen Dichtkonus (25) und Zusatzelement (40) eine zusätzliche vorzugsweise ringförmige Belüftungsöffnung (42) ausgebildet, und in einer anderen Anwendungs- beziehungsweise Arbeitsposition ein Umfangsbereich des Zusatzelements (40) am Dichtkonus (25) anliegt.
Patent DE-202008017754-U1 (DE)
IPC: B41J2/175
Filed: 2008-02-28
Abstract: An ink cartridge includes a case, an ink supply portion, an air intake portion, and at least one resilient member. The ink supply portion is positioned at a front face of the case, and the ink supply portion is configured to dispense ink from an interior of an ink chamber to an exterior of the ink chamber. The air intake portion is configured to draw air into the ink chamber. The at least one resilient member has a first portion positioned at the front face of the case and a second portion which is positioned a predetermined distance away from the front face of the case in a predetermined direction away from the ink chamber. The resilient member extends from the front face of the case further than the ink supply portion in the predetermined direction.
Patent DE-202009001565-U1 (DE)
Title: Lösbare Befestigung des Kfz-Emblems
IPC: B60R13/10
Filed: 2009-02-06
Abstract: Vorrichtung zur lösbaren Befestigung eines Emblems an Teilen eines Kraftfahrzeuges mit einer Abdeckkappe und einem Aufnahmeteil, an das Emblem befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass durch die vom Hersteller für die Befestigung des Emblems vorgesehene Öffnung die Abdeckkappe 1 mit dem mittigen Stift 4 hinein geschoben wird und dass in die untere Umfassung des Originalemblems ein genau passendes Aufnahmeteil 2 aus Kunststoff mit einer Öffnung eingedrückt wird und dass das Emblem mittels Einstecken des Stiftes in die Öffnung am Aufnahmeteil 2 an der Kühleverkleidung des Kraftfahrzeuges lösbar befestigt wird.
Patent DE-202009006072-U1 (DE)
Title: Variable Universal-Standbeinverlängerung für Tische, Koch- und Grillgeräte sowie für sonstige Objekte auf Beinen, die im Freien oder beim Camping auf schiefen Ebenen waagerecht stehen sollen
IPC: A47B9/00
Filed: 2009-04-27
Abstract: Variable Universal-Standbeinverlängerung für Tische, Koch- und Grillgeräte sowie für sonstige Objekte auf Beinen, die im Freien oder beim Camping auf schiefen Ebenen waagerecht stehen sollen, dadurch gekennzeichnet,  dass die Standbeinverlängerung aus einem hohlen Rundrohr (Aluminium oder Edelstahl in verschiedenen Längen zwischen 15 und 30 cm und Durchmesser 12–30 mm) besteht. Die Materialstärke beträgt 2 mm. 15 mm vor dem offenen Rohrende ist eine Gewindebohrung zur Aufnahme einer 6 mm-Gewindeschraube (Länge 15 mm) angebracht. Am anderen Ende der Standbeinverlängerung ist eine Kunststoffkappe angebracht, die das Rohr verschließt. Um das Objekt in die gewünschte Waagerechte zu bekommen, wird die Standbeinverlängerung über das bestehenden Standbein des Objektes gestülpt und in die korrekte Höhe mittels Drehen der Ränder/Flügelschraube in der Standbeinverlängerung mit dem Standbein des Objektes verknebelt.  Somit kann die Standbeinverlängerung fast jeder örtlichen Situation neu und individuell angepasst werden.  Neben der beschriebenen runden Ausführung sind auch Ausführungen in Vierkant...
Patent DE-202009009448-U1 (DE)
Title: Handgriff für eine Lenkstange
IPC: B62K21/26
Filed: 2009-07-10
Abstract: Ein Handgriff für eine Lenkstange (1), gekennzeichnet durch:  einen röhrenförmigen Greifkörper (2), der angepasst ist, um hülsenmäßig an der Lenkstange (1) angebracht zu sein und ein ringförmiges erstes Ende (220) und zumindest zwei winkelmäßig beabstandete elastische Klemmabschnitte (222, 223) aufweist, die nach außen und axial von dem ringförmigen ersten Ende (220) vorstehen; und  eine erste Befestigungseinheit (3), die an dem ringförmigen ersten Ende (220) angeordnet ist und einen Hülsenring (31), ein U-förmiges Bolzenbauglied (32) und zwei Mutterbauglieder (33) umfasst, wobei der Hülsenring (31) hülsenmäßig um die elastischen Klemmabschnitte (222, 223) angeordnet ist und eine Innenfläche (312), die den elastischen Klemmabschnitten (222, 223) zugewandt ist, eine Außenfläche (311), die der Innenfläche (312) gegenüberliegt, ein im Wesentlichen bogenförmiges Loch (41), das sich durch die Innen- und die Außenfläche (312, 311) erstreckt und sich umfangsmäßig in der Nähe von einem der elastischen Klemmabschnitte (222, 223) erstreckt, und zwei Schlitze (315) aufweist,...
Patent DE-202009011267-U1 (DE)
IPC: H04L12/24
Filed: 2009-08-20
Abstract: The device has a computing unit and display device, where the device executes node tasks that comprises of application tasks (4a, 4b) and FTcom tasks (5a, 5b), and transmission tasks (6a, 6b) on the bus nodes (2a, 2b). A node-task program and a transmission-task-program are utilized for implementing the node tasks and transmission tasks on the nodes. The node-tasks are represented in a temporal sequence in a node task field. The transmission tasks are represented in a transmission task field. The node tasks and transmission tasks are assigned with each other by a graphical assigning unit.
Patent DE-202009012230-U1 (DE)
Title: Elektrisch beheizbare Medienleitung sowie Leitungsverbinder
IPC: F16L53/38
Filed: 2009-09-10
Abstract: Elektrisch beheizbare Medienleitung (1) mit einer Fluidleitung (2) und mindestens einem Leitungsverbinder (4), der aus einem mit einem Leitungsende der Fluidleitung (2) verbundenen Fluidverbinder (6) und einem äußeren Gehäuse (8) besteht, wobei die Fluidleitung (2) und der Leitungsverbinder (4) jeweils elektrische Heizmittel (18, 22) aufweisen, und wobei der Fluidverbinder (6) zumindest im Bereich seiner Heizmittel (22) und zusammen mit einem Endabschnitt der Fluidleitung (2) von dem Gehäuse (8) umschlossen ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (8) Fixiermittel (30) zur mechanisch fixierenden Aufnahme des Fluidverbinders (6) mit dem verbundenen Leitungsende sowie von elektrischen Leitern (20, 24, 26) und Leiterverbindungen (28) der Heizmittel (18, 22) aufweist.
Patent DE-202009012855-U1 (DE)
Title: Dampferzeuger mit reduzierter Kalkablagerung
IPC: F22B27/10
Filed: 2009-09-14
Abstract: Gerät zum Erzeugen von Wasserdampf mit einer Heizquelle (1) mit einem Dampferzeugungsrohr (2), dadurch gekennzeichnet, dass das Dampferzeugungsrohr (2) um die Heizquelle (1) angebracht ist.
Patent DE-202009016012-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Entfernung von Wundsekreten aus Körperhöhlen und Wunden
IPC: A61F13/15
Filed: 2009-11-24
Abstract: Vorrichtung zum Entfernen von Wundsekreten aus Körperhöhlen und Wunden, dadurch gekennzeichnet, dass offenporige Schaumstofflagen (1), (6), (7), mit einem flexiblen Absaugtrichter (2), (14) und Absaugschlauch (3) stoffschlüssig verbunden, Wundsekret aus Körperhöhlen ableiten.
Patent DE-202010006070-U1 (DE)
Title: Flexible Trommelgleitschleifanlage mit Wechselbehälter
IPC: B24B31/02
Filed: 2010-04-26
Abstract: Drehbar aufgehängter Wechselbehälter zur Durchmischung von verschiedenen Materialien vorzugsweise Schleifgranulat und zu bearbeitende Werkstücke aus vorzugsweise metallischen Werkstoffen.
Patent DE-202010006197-U1 (DE)
Title: LED-Lampe
IPC: F21K99/00
Filed: 2010-04-28
Abstract: LED-Lampe, die einen leitfähigen Lampensockel (8), eine in dem Lampensockel (89 untergebrachte, elektrisch an den Lampensockel (8) angeschlossene, das Aufleuchten ansteuernde Leiterplatte (6) und eine von der Leiterplatte (6) betätigte Lampenbaugruppe umfasst,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Lampenbaugruppe aufweist:  eine Lampenstange (1), die am Außenrand mit einer Vielzahl von Aussparungen (12) und Spalten (120) versehen ist, wobei die Spalte (120) zur Abtrennung der Aussparungen (12) dienen, und wobei die Lampenstange (1) am oberen Außenrand mit einem oberen Befestigungsabschnitt (11) ausgestattet ist, und wobei ein Begrenzungsraum (13) zwischen dem oberen Befestigungsabschnitt (11) und den Aussparungen (12) ausgebildet ist, und wobei die Lampenstange (1) unten mit einem elektrisch an die Leiterplatte (6) angeschlossenen Substrat (5) versehen ist, um den unteren Endabschnitt der Lampenstange (1) zu verschließen; und  eine Vielzahl von in die Aussparungen (12) eingelegten LED-Substraten (2), die elektrisch an eine Vielzahl von LEDs (4) angeschlossen sind, wobei das...
Patent DE-202010007699-U1 (DE)
Title: Handwerkzeug zur Entriegelung von elektrischen Steckkontakten
IPC: H01R43/22
Filed: 2010-06-09
Abstract: Handwerkzeug (1) zur Entriegelung von elektrischen Steckkontakten mit einem gehäuseartig ausgebildeten Griff (2) und einer Klinge (3) mit einem gabelartigen Arbeitsende (4), wobei die Klinge (3) in ihrer Längsrichtung mittels eines innerhalb des Griffs (2) angeordneten Verstellmittels (5) aus einer arretierten Anwendungsposition (6) heraus in den Griff (2) in eine arretierte Aufbewahrungsposition (7) einschiebbar ist, wobei die Arretierung in den jeweiligen Positionen mittels Arretierungsmittel erfolgt, welche jeweils aus einem Rast- und einem Gegenrastmittel bestehen, wobei das Verstellmittel (5) mit einem durch einen Führungsschlitz (10) des Griffs (2) hindurchgehenden Druckschiebeknopf (11) verbunden ist.
Patent DE-202010010393-U1 (DE)
Title: Kühlvorrichtung
IPC: F28D15/02
Filed: 2010-07-14
Abstract: Kühlvorrichtung, umfassend  einen Kühlkörper (11), der durch eine Vielzahl von gestapelten Kühlrippen (2) gebildet ist und eine Wärmeabgabeseite (111) und eine Wärmeaufnahmeseite (112) aufweist, wobei die Wärmeaufnahmeseite (112) eine Oberfläche (113) besitzt, die mindestens eine Nut (114) bildet, die eine Öffnung (1141) und eine geschlossene Seite (1142) hat, und  mindestens ein Wärmerohr (12), das ein Wärmeaufnahmeende (121) und ein Wärmeabgabeende (122) aufweist, wobei das Wärmeaufnahmeende (121) eine Wärmeaufnahmefläche (1211) und eine Wärmeabgabefläche (1212) besitzt, wobei die Wärmeaufnahmefläche (1211) mit der Wärmeabgabefläche (1212) verbunden ist, wobei das Wärmeaufnahmeende (121) in der Nut (114) des Kühlkörpers (11) aufgenommen ist, wobei die Wärmeabgabefläche (1212) auf der geschlossenen  Seite (1142) aufliegt und die Wärmeaufnahmefläche (1211) mit der Oberfläche (113) fluchtet.
Patent DE-202010010588-U1 (DE)
Title: Schreibgerät mit Lutscher
IPC: B43K29/00
Filed: 2010-07-24
Abstract: Kombination eines Behälter für eine zylindrische Lutschstange, zusammen in einem Gehäuse, indem sich im unteren Teil eine Kugelschreiber-, Filzstift- oder Bleistiftmine befindet, dadurch gekennzeichnet, dass zwei handelsübliche Drehmechanismen oben die Lutschstange und unten die Mine ein- und ausfahren.
Patent DE-202010013186-U1 (DE)
Title: Öffnungs- und Schließvorrichtung für bewegbare Möbelteile
IPC: A47B88/04
Filed: 2010-12-22
Abstract: Öffnungs- und Schließvorrichtung für bewegbare Möbelteile, insbesondere Schubkästen (3), mit einer Einzugsvorrichtung (40) und einer Ausstoßvorrichtung (6), wobei die Ausstoßvorrichtung (6) einen durch einen Kraftspeicher (29) vorgespannten Mitnehmer (26) aufweist, der in einer Endposition einer Führungsbahn (22) verriegelbar und mit einem Schlitten (15) koppelbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein verschwenkbarer Hebel (30) vorgesehen ist, der einen Anschlag für den Schlitten (15) ausbildet und mittels dem der Mitnehmer (26) aus der Endposition entriegelbar ist.
Patent DE-202010016410-U1 (DE)
Title: Mischventilvorrichtung
IPC: F16K11/00
Filed: 2010-12-09
Abstract: Mischventilvorrichtung (10) zur Mischung von Wasser, Luft und chemischen Stoffen zur Herstellung eines Schaumes, einer Reinigungs-, Desinfektions- und/oder Spülmittellösung für Schaum-, Reinigungs- und/oder Desinfektionsanlagen, die Mittel zum Zuführen von Flüssigkeit, insbesondere Wasser, Mittel zum Zuführen von Gas, insbesondere Luft, Mittel zum Zuführen von chemischen Stoffen und Mittel zur Ausgabe der hergestellten Mischmedien wie Schaum, Reinigungs-, Desinfektions- und/oder Spüllösung,  – dadurch gekennzeichnet, dass  – die Mischventilvorrichtung (10) in kompakter modularer Blockbauweise ausgebildet ist mit folgenden, aus insbesondere austauschbaren Moduleinheiten aufgebauten Mitteln:  – Mittel zum Herstellen von Schaum,  – Mittel zum Herstellen einer Reinigungs- und/oder Desinfektionslösung und  – Mittel zum Herstellen einer Spüllösung.
Patent DE-202011001646-U1 (DE)
Title: Musikinstrument
IPC: G10D13/08
Filed: 2011-01-18
Abstract: Musikinstrument mit einem Rahmen (1) und einer auf der Vorderseite des Rahmens fest angebrachten Spielplatte (6; 23), dadurch gekennzeichnet, daß  in dem Rahmen (1) wenigstens eine Spanneinrichtung aus wenigstens einem an zwei oder mehr Stellen des Rahmens (1) angreifenden Spannkörper (9; 9 a , 9 b ; 15, 16; 22) und wenigstens einem Schraubmittel (9', 10'; 9'', 10''; 9 c , 9 d ; 9 X , 9 y ; 10', 19; 20, 21) angebracht ist und  die Spanneinrichtung wenigstens an einer Stelle den Rahmen (1) durchstößt und außenseitig des Rahmens betätigbar ist.
Patent DE-202011003664-U1 (DE)
Title: Eiswaffel mit Verpackung
IPC: B65D85/00
Filed: 2011-03-08
Abstract: Kegel- oder kegelstumpfförmige Eiswaffel (2) mit einer die Eiswaffel (2) umgebenden Verpackung aus einem Materialbogen (4), der zu einem kegel- oder kegelstumpfförmigen Körper aufgebogen ist, dessen Überlappungen (10) fest miteinander verbunden sind und der zumindest eine Sollreißlinie (6) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Sollreißlinie (6) mittels eines Stanzwerkzeugs in den Materialbogen (4) eingebracht ist, das Material des Materialbogens (4) im Bereich der Sollreißlinie (6) infolge des Stanzens eine Ankerbung aufweist, die jedoch das Material nicht vollständig durchdringt, und der Materialbogen (4) an seinem der Kegelspitze abgewandten Ende des kegelförmigen Körpers mit einem Deckelstück (8) mittels einer Klebe- und/oder Siegelverbindung verbunden ist.
Patent DE-202011004672-U1 (DE)
Title: Aufprall-Wassersprenger mit einem verstellbaren Gewicht
IPC: A01G25/00
Filed: 2011-03-31
Abstract: Aufprall-Wassersprenger (A) mit einem verstellbaren Gewicht, umfassend  einen Hauptkörper (10), der am unteren Ende einen Wasserzuführungsschlauch-Verbindungsabschnitt (11) und am oberen Ende einen Träger (12) aufweist, wobei unter dem Träger (12) ein Wasseraustrittskopf (13) vorgesehen ist,  ein Aufprall-Drehgestell (20), das an dem Träger (12) des Hauptkörpers (10) befestigt ist und eine Schenkelfeder (21) und ein Schwenkkörper (22) aufweist, wobei der Schwenkkörper (22) einen vorderen Abschnitt (220) und einen hinteren Abschnitt (221) besitzt,  einen Führungsabschnitt (30), das an dem hinteren Abschnitt (221) oder dem vorderen Abschnitt (220) des Schwenkkörpers (22) angeformt ist, und  ein verstellbares Gewicht (40), das um den Führungsabschnitt (30) gelegt ist und ein Gewicht (45) und ein Verstellelement (41) aufweist, wobei das verstellbare Gewicht (40) durch das Verstellelement (41) in der Axialrichtung entlang dem Führungsabschnitt (30) verschoben werden kann, wodurch der Neigungswinkel des Schwenkkörpers (22) verändert werden kann.
Patent DE-202011005061-U1 (DE)
Title: Einziehschläuche (Inliner) zur Herstellung flexibler Schläuche
IPC: E03C1/042
Filed: 2011-04-08
Abstract: Einziehschläuche (Inliner) zur Herstellung flexibler Schläuche, die zum Transport von Trinkwasser geeignet sind und aus mindestens 2 Lagen bestehen.
Patent DE-202011050453-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Regeneration von aus Dieselruß-Partikelfiltern eines Kraftfahrzeugs ausgebauten Filterpatronen
IPC: B01D46/42
Filed: 2011-06-15
Abstract: Vorrichtung zum Regenerationen von aus Dieselruß-Partikelfiltern eines Kraftfahrzeugs ausgebauten Filterpatronen von angesammelten, mit während des Betriebs erfolgenden normalen Filter- Reinigungen nicht erfassbaren Asche-Rückständen, die mit einer in einem Gestell angeordneten Grundplatte zur austauschbaren Aufnahme der aus einem Dieselrußfilter eines Kraftfahrzeugs ausgebauten Filterpatrone versehen ist, wobei Mittel zum Drehen der Filterpatronen vorgesehen sind, und wobei weiter das Gestell oberhalb der Filterpatrone Mittel zum Halten und Verfahren einer Düse aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Gestell (3) eine Grundplatte (4) mit zentraler Öffnung (7) mit einer lichten Weite, die größer als der Durchmesser der größten zu regenerierenden Filterpatrone (2) ist, sowie mit einem unter der Öffnung (7) angeordneten, mit einer Absaugung verbindbaren Absaugtrichter (8) vorgesehen ist, die eine Lagerung für eine austauschbare auf die Grundplatte (4) auflegbare Standplatte (9) zur Aufnahme der zu regenerierenden Filterpatrone (2) aufweist, die mit einer zentrischen Öffnung (10) mit einer lichten Weite dieser Filterpatrone (2) versehen ist,...
Patent DE-202011051556-U1 (DE)
Title: Rollladenkasten
IPC: E06B9/17
Filed: 2011-10-06
Abstract: Rollladenkasten (10) mit wenigstens einem Wandelement (11, 12, 13) und einem Bodenelement (14), welches an einem Querriegel eines Blendrahmens (20) eines Fensters oder einer Tür anzubringen ist, wobei die Wandelemente (11, 12, 13) und das Bodenelement (14) aus Hohlprofilen gebildet sind, die steckbar miteinander zu verbinden sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Bodenelement (14) wenigstens umfasst: – ein am Blendrahmen (20) fest anzubringendes Adapterprofil (15, 15'), – ein formschlüssig koppelbares Basisprofil (16), – einen mit dem Basisprofil (16) koppelbaren Revisionsdeckel (17), wobei das Basisprofil (16) an einer Vorderkante wenigstens einen Vorsprung (16.1) aufweist, der in einen Hinterschnitt (15.2) des Adapterprofils (15, 15') einsetzbar ist, und wobei das Basisprofil (16) wenigstens ein weiteres Befestigungselement zur Verbindung mit dem Adapterprofil aufweist.
Patent DE-202011051798-U1 (DE)
Title: Prüf- und Anschlussvorrichtungsanordnung und Anschlussvorrichtung
IPC: G01R15/00
Filed: 2011-10-28
Abstract: Prüf- und Anschlussvorrichtungsanordnung, mit a) mindestens einer Anschlußvorrichtung (1) zum Anschluss von elektrischen Leitern; und b) einer Prüfvorrichtung (21), welche mit der Anschlussvorrichtung (1) verbindbar ist, c) wobei die mindestens eine Anschlussvorrichtung (1) eine Trenneinrichtung (7) mit zwei sich elektrisch kontaktierenden aber aus der Kontaktstellung trennbaren Trennkontakten (11a, 11b) und eine Betätigungseinrichtung (8) der Trenneinrichtung (7) aufweist, dadurch gekennzeichnet, d) dass die Prüfvorrichtung (21) eine Stelleinrichtung (30) aufweist, welche dazu ausgelegt ist, die Trenneinrichtung (7) der mindestens einen Anschlußvorrichtung (1) unabhängig von der Betätigungseinrichtung (8) zu betätigen.
Patent DE-202011052386-U1 (DE)
Title: Verbinder zum Verbinden von zwei Hohlkammerprofilen sowie Anordnung umfassend zumindest ein Hohlkammerprofil und einen darin eingesetzten Verbinder
IPC: E06B3/667
Filed: 2011-12-21
Abstract: Verbinder, insbesondere Linearverbinder zum Verbinden von zwei Hohlkammerprofilen (15) durch Festsetzen jeweils eines Abschnittes (12, 12.1) des Verbinders (1) in der Hohlkammer (14) jedes der beiden Profile (15), welcher Verbinder (1) einen länglichen Grundkörper (2) mit beidseitig entlang seiner Längsseiten abragenden Klemmlamellen (9) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass – sich die Querschnittfläche der Klemmlamellen (9) ausgehend von dem Bereich ihres Anschlusses an den Grundkörper (2) in Richtung zu ihrem freien Ende unter Ausbildung einer Spitze (10) verjüngt, – die Klemmlamellen (9) eine Form aufweisen, damit beim Festsetzen eines Abschnittes (12, 12.1) des Verbinders (1) in der Hohlkammer (14) eines Profils (15) eine plastische Deformation im Bereich der Spitzen (10) der Klemmlamellen (9) eintritt und – die Spitzen (10) der Klemmlamellen (9) an beiden Längsseiten jeweils zum Eingreifen in den Innenkantenbereich zweier winklig aneinander grenzender, die Hohlkammer (14) bildender Wände (17, 18; 17, 18.1) vorgesehen sind.
Patent DE-202011109236-U1 (DE)
Title: Sägebock
IPC: B27B21/00
Filed: 2011-12-19
Abstract: Sägebock, der aus einem Grundgestell sowie einer für den zu zersägenden Stamm dienenden V-förmigen Auflage besteht, dadurch gekennzeichnet, dass nur eine Auflage vorhanden ist, an der eine aufsteck- und schwenkbare Gegenhalterung (6) angeordnet ist, die senkrecht verschiebbar und – je nach Dicke des zu zersägenden Stammes (7) – in verschiedenen Stellungen bei Anlage an dem Stamm (7) durch Schwenken sich in einer Arretierungsstellung befindet.
Patent DE-202012001737-U1 (DE)
Title: Konstruktion einer einstellbaren Buchse
IPC: B23B31/16
Filed: 2012-02-16
Abstract: Die Konstruktion einer einstellbaren Buchse umfasst wesentlich: Eine Buchse, die einen ersten Aufnahmeraum an einem Ende hat. An der Bodenseite der Aufnahmeraum gibt es einen zweiten Aufnahmeraum mit kleinerem Innendurchmesser. An der Wand des ersten Aufnahmeraumes gibt es eine Umfangsrinne. An dem anderen Ende der Buchse gibt es mehrere radial angeordnete Gleitrinnen, die bis zum zweiten Aufnahmeraum durchgehend verlaufen sind, wobei die inneren Enden der Gleitrinnen sich nicht zusammentreffen und die außen Enden sich bis zum Außenrand der Buchse erstrecken und sich nach Außen öffnen; Mehrere Greifer, die jeweils einen Gleitblock hat, der beweglich in jeweilig entsprechenden Gleitrinnen eingesteckt werden kann. Auf dem Boden des Gleitblocks gibt es ein Drehloch; Mehrere Verbindungsstäbe, die im zweiten Aufnahmeraum untergebracht werden. In die entgegen gerichtete Richtung gibt es jeweils ein erster und ein zweiter Drehstift an einem jeweiligen Ende des Verbindungsstabes. Der erste Drehstift des jeweiligen Verbindungsstabes wird jeweils drehbar...
Patent DE-202012101302-U1 (DE)
Title: Nachführbare Photovoltaik Anlage
IPC: F16M13/00
Filed: 2012-04-11
Abstract: Nachführbare Photovoltaik-Anlage mit einem geneigt angeordneten Solarmodulfeld (26), das über einen Drehkranz um eine vertikale Achse drehbar auf einer Unterkonstruktion gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Unterkonstruktion aus wenigstens drei kreisförmig angeordneten, vertikalen Stützsäulen (14) mit nach oben offenen Aufnahmesitzen (18) für den Drehkranz besteht, der als Ringrohr (20) ausgebildet ist, von dem das geneigte Solarmodulfeld (26) tragende und an diesem befestigte Stützen (22) nach oben abstehen.