baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015102371-A1 (DE)
Title: Organisches Licht emittierendes Bauelement
Inventor: PENTLEHNER DOMINIK
IPC: H01L51/54
Filed: 2015-02-19
Abstract: Es wird ein organisches Licht emittierendes Bauelement angegeben mit einem organischen funktionellen Schichtenstapel (10) zwischen zwei Elektroden (2, 7), wobei der organische funktionelle Schichtenstapel (10) zumindest zwei organische Licht emittierende Schichten (4, 5) und zumindest eine Ladungsträgererzeugungsschicht (11) aufweist und wobei zumindest eine der zumindest zwei organischen Licht emittierenden Schichten (4, 5) Teil der Ladungsträgererzeugungsschicht (11) ist.
Patent DE-102015106263-A1 (DE)
Title: Schaltung und verfahren zur bereitstellung einer referenzspannung
Inventor: HOFER MAXIMILIAN
IPC: G05F3/30
Filed: 2015-04-23
Abstract: Nach einer Ausführungsform wird eine Schaltung (100) beschrieben, die eine erste Referenzspannungserzeugungsschaltung (101) mit einem Ausgang zur Bereitstellung einer ersten Referenzspannung und eine zweite Referenzspannungserzeugungsschaltung (102) mit einem Eingang, der einen Wert erhält, welcher für die erste Referenzspannung repräsentativ ist, umfasst, wobei die zweite Referenzspannungserzeugungsschaltung (102) dazu eingerichtet ist, auf Basis des erhaltenen Werts eine zweite Referenzspannung zu erzeugen.
Patent DE-102015110688-A1 (DE)
Title: Hybridfahrzeug
Inventor: HISANO TAISHI
IPC: B60L50/16
Filed: 2015-07-02
Abstract: Eine ECU (26) bewirkt ein Fahrzeug, um zu fahren, während ein CD-Modus, in dem ein SOC einer Energiespeichervorrichtung (16) verbraucht wird, oder ein CS-Modus, in dem der SOC bei einem vorbestimmten Niveau beibehalten wird, ausgewählt ist. Die ECU (26) steuert die Fahrzeugantriebskraft, um bei gleicher Beschleunigerpedalposition im CD-Modus kleiner zu sein als im CS-Modus.
Patent DE-102015111708-A1 (DE)
Title: Tafelabdichtvorrichtung und Verfahren zum Montieren der Tafelabdichtvorrichtung
Inventor: ALLEN TODD E
IPC: F16B21/09
Filed: 2015-07-20
Abstract: Es werden eine Tafelabdichtvorrichtung und ein Verfahren zum Montieren der Tafelabdichtvorrichtung offenbart. Die Vorrichtung enthält eine Tafel, die einen Ausschnitt definiert, und eine Abdichtanordnung. Die Abdichtanordnung enthält eine erste Komponente, die aus einem Elastomermaterial gebildet ist, und eine zweite Komponente, die aus einem starren Material gebildet ist. Die zweite Komponente umgibt die erste Komponente wenigstens teilweise und ist an der ersten Komponente befestigt, um eine Einheit zu bilden. Ferner enthält die Abdichtanordnung einen Verbinder, der dafür konfiguriert ist, in dem Ausschnitt an der Tafel getrennt von der Einheit angebracht zu werden. Die Einheit wird nach Anordnen des Verbinders in dem Ausschnitt an dem Verbinder angebracht, um die Einheit mit der Tafel zu koppeln.
Patent DE-102015111991-A1 (DE)
Title: Körper zur elektromagnetischen Abschirmung und Behältnis
Inventor: NOMIZO FUMIO
IPC: H05K9/00
Filed: 2015-07-23
Abstract: Ein Körper zur elektromagnetischen Abschirmung weist eine Metallplatte 3 und ein Isolierungsharz 4 auf, die miteinander durch Einlegeformen verbunden sind. Die Metallplatte 3 ist mit einem Vorsprungsabschnitt 5 vorgesehen, der in das Isolierungsharz 4 von der Metallplatte 3 vorsteht. Der Vorsprungsabschnitt 5 hat eine Stützseite 7, die das Isolierungsharz 4, das in einen Raum eingebracht wird, der durch den Vorsprungsabschnitt 5 definiert ist, eindämmt und hält.
Patent DE-102015112880-A1 (DE)
Title: Systeme und Verfahren zur Kraftstoffsteuerung für Kaltstarts
Inventor: BUSLEPP KENNETH J
IPC: F02D41/06
Filed: 2015-08-05
Abstract: Ein Modul für einen indizierten mittleren effektiven Druck (IMEP-Modul) ermittelt IMEPs für Verbrennungszyklen jeweiliger Zylinder eines Motors. Ein Kaltstart-Anzeigemodul gibt an, ob sich der Motor nach einem Start des Motors in einem kalten Zustand befindet. Wenn sich der Motor in dem kalten Zustand befindet, erhöht ein Kraftstoffzufuhr-Korrekturmodul selektiv eine Kraftstoffzufuhrkorrektur für einen der Zylinder basierend auf dem IMEP des einen der Zylinder. Ein Modul für ein Äquivalenzverhältnis (EQR-Modul) erhöht ein EQR des einen der Zylinder selektiv basierend auf der Kraftstoffzufuhrkorrektur für den einen der Zylinder.
Patent DE-102015114411-A1 (DE)
Title: Frachtgut-Transportwagen
Inventor: DANZER KURT
IPC: B60P7/08
Filed: 2015-08-28
Abstract: Ein Frachtgut-Transportwagen umfasst einen der Aufnahme von Frachtgut dienenden Frachtgutträger (6) und ein mehrere Räder (65) aufweisendes Fahrwerk. An dem Frachtgutträger (6) sind mehrere Zurrstrukturen (70) mit jeweils mindestens einem seitlichen Verzurrpunkt (77) für das Verzurren des Transportwagens auf einer Fahrzeugladefläche und mindestens einem oberen Niederzurrpunkt (78) für das Niederzurren des Frachtguts auf dem Frachtgutträger (6) angeordnet. Der mindestens eine Verzurrpunkt (77) und der mindestens eine Niederzurrpunkt (78) sind dabei an einem Zurrelement (71), welches von der Zurrstruktur (70) umfasst ist, angeordnet und über dieses unmittelbar kraftübertragend miteinander verbunden.
Patent DE-102015121499-A1 (DE)
Title: Geräuschübertragungssystem für ein Kraftfahrzeug
Inventor: Müller Bernd
IPC: G10K11/35
Filed: 2015-12-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Geräuschübertragungssystem für ein Kraftfahrzeug, mit mindestens einer Luft-Geräuschübertragungseinrichtung (6), die über ein erstes rohrartiges Verbindungselement (10) mit einem Luftzufuhrrohr (14) einer Brennkraftmaschine (4) verbindbar ist und über ein zweites rohrartiges Verbindungselement (16) mit einem Fahrzeugkarosserieelement verbindbar ist, wobei der Luft-Geräuschübertragungseinrichtung (6) eine erste schaltbare Absperreinrichtung (24) und eine Steuerungseinrichtung (28) zugeordnet sind, wobei eine zweite Luft-Geräuschübertragungseinrichtung (8) vorgesehen ist, die über ein drittes rohrartiges Verbindungselement (12) mit einem Luftzufuhrrohr (14) einer Brennkraftmaschine (4) verbindbar ist und über ein viertes rohrartiges Verbindungselement (18) mit einem Fahrzeugkarosserieelement verbindbar ist, wobei der zweiten Luft-Geräuschübertragungseinrichtung (8) eine zweite schaltbare Absperreinrichtung zugeordnet (26) ist.
Patent DE-102015201124-A1 (DE)
Title: Sauerstoffmaske
Inventor: ANTONINI MARCO SILVI
IPC: A62B18/02
Filed: 2015-01-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sauerstoffmaske (1) für die Sauerstoffnotversorgung von Passagieren in einem Flugzeug, mit einem Träger (12), an welchem ein Atembeutelanschluss (5) für einen Atembeutel (11), ein Einatemventil (3) und ein Ausatemventil (4) vorgesehen sind, wobei der Träger (12) mindestens zwei schwenkbar zueinander angeordnete Trägerteile (14, 15, 16) aufweist.
Patent DE-102015202043-A1 (DE)
Title: Entkoppler
Inventor: FARIA CHRISTOF
IPC: F16D3/50
Filed: 2015-02-05
Abstract: Vorgeschlagen ist ein Entkoppler (1, 1') zur Übertragung eines Antriebsmoments von einem Drehantrieb (3) auf einen Drehabtrieb (5), mit: – einem seitens des Drehantriebs angeordneten Antriebsteil (7), – einem seitens des Drehabtriebs angeordneten Abtriebsteil (9), – einer zwischen dem Antriebsteil und dem Abtriebsteil angeordneten Reihenschaltung aus einer Schraubendrehfeder (11) und einer Einwegkupplung (10), die in Antriebsdrehrichtung ein Überholen des Abtriebsteils gegenüber dem Antriebsteil zulässt, – einem seitens des Antriebsteils angeordneten ersten Federteller (14) für das erste Ende (12) der Schraubendrehfeder – und einem seitens des Abtriebsteils angeordneten zweiten Federteller (15) für das zweite Ende (13) der Schraubendrehfeder. Dabei steigen die Federteller axial rampenförmig an, und die daran anliegenden Schraubendrehfederenden weiten die Schraubendrehfeder unter Übertragung des Antriebsmoments radial auf. Die Schraubendrehfederenden und die Federteller sollen gegenseitige Drehanschläge (19, 20) haben, die jeweils in Antriebsdrehrichtung eine Relativverdrehung des zweiten Federtellers gegenüber dem zweiten Schraubendrehfederende und des ersten Schraubendrehfederendes gegenüber dem ersten Federteller verhindern.
Patent DE-102015205368-A1 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: FENDT GÜNTER ANTON
IPC: B60Q1/52
Filed: 2015-03-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Beleuchtungssteuervorrichtung (101) für ein Fahrzeug (1), mit: mindestens einer Beleuchtungseinheit (3); einer Erfassungseinheit (102) zum Erfassen einer Fahrzeugsituation des Fahrzeugs (1); einer Steuereinheit (103) zum Erkennen, ob sich das Fahrzeug (1) in einem Gefahrenzustand befindet anhand der erfassten Fahrzeugsituation des Fahrzeugs (1); wobei bei einem Abbremsen des Fahrzeugs (1) die mindestens eine Beleuchtungseinheit (3) unterschiedliche Lichtsignale abgibt, je nachdem, ob sich das Fahrzeug (1) in einem Gefahrenzustand befindet oder nicht.
Patent DE-102015207129-A1 (DE)
Title: Elektronische Komponenteneinheit und Kabelstrang
Inventor: MAEBASHI AKEMI
IPC: H05K7/14
Filed: 2015-04-20
Abstract: Eine elektronische Komponenteneinheit umfasst eine Platine, gebildet aus einem Harzmaterial, das zur Einbettung von metallischen Stromschienen in das Harzmaterial und zur Anbringung an elektronischen Komponenten daran ausgebildet ist, und ein tragendes Element, an dem die Platine angebracht ist. Die Platine weist eine Mehrzahl von freiliegenden Enden auf, an denen die Stromschienen teilweise auf einer Kantenoberflächen der Platine freiliegen. Das tragende Element umfasst Vorsprünge, die an gegenüberliegenden Oberflächen gebildet sind, die den Kantenoberflächen der Platine zugerichtet sind, so dass die Vorsprünge den Kantenoberflächen der Platine zugerichtet sind, von den gegenüberliegenden Oberflächen zu der Kantenoberflächenseite der Platine hin abstehen und jeweils zwischen den benachbarten freiliegenden Enden in einer Anordnungsrichtung der mehreren freiliegenden Enden angeordnet sind.
Patent DE-102015208658-A1 (DE)
Title: Auslösbare airbag-anordnung für einen fahrzeuginsassen auf dem rücksitz
Inventor: FARUQUE MOHAMMED OMAR
IPC: B60R21/207
Filed: 2015-05-11
Abstract: Es wird ein Airbagsystem zum Schutz von Fahrzeuginsassen auf Rücksitzen bei dynamischen Seitenaufprallereignissen unter Verwendung einer verbesserten Einbauanordnung bereitgestellt. Das System weist Sitzbasis- und Rückenlehnenrahmen auf. Der Rückenlehnenrahmen ist zwischen einer aufrechten Stellung und einer zurückgelehnten Stellung bewegbar. Das System weist einen vereinheitlichen Airbag mit einem Beckenabschnitt und einem Thoraxabschnitt auf. Der Beckenabschnitt ist neben dem Sitzbasisrahmen angeordnet. Der Thoraxabschnitt ist neben dem Rückenlehnenrahmen angeordnet. Der vereinheitlichte Airbag ist über fixierte Anker an dem Sitzbasisrahmen und über einen beweglichen Anker an dem Rückenlehnenrahmen befestigt. Eine gerillte Schiene ist zur Befestigung des beweglichen Ankers bereitgestellt. Der Airbag kann eine Streifenform oder eine dreieckige Form aufweisen. Ein oder mehrere Spannseile können an dem vereinheitlichten Airbag befestigt sein.
Patent DE-102015212041-A1 (DE)
Title: Gasführende Einrichtung
Inventor: ZIRKELBACH THOMAS
IPC: F02M35/14
Filed: 2015-06-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine gasführende Einrichtung (1), insbesondere eines Kraftfahrzeugs (2), die einen Schwingerreger (14) aufweist, der einen Schwingkörper (10) in mechanische Schwingungen versetzt. Eine vereinfachte Montage sowie vielfältigere Einsatzmöglichkeiten ergeben sich dadurch, dass der Schwingerreger (14) ein als ein Aufsatz (15) für den Schwingkörper (10) ausgebildetes Erregergehäuse (17) aufweist, das auf den Schwingkörper (10) aufgesetzt ist. Die Erfindung betrifft des Weiteren einen solchen Schwingerreger (14) sowie ein modulares Baukastensystem (34) zum Herstellen eines solchen Schwingerregers (14).
Patent DE-102015213767-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Verhinderung des Berstens einer Sekundärseite einer Kupplung
Inventor: SCHMOLL GENANNT EISENWERTH KASPAR
IPC: B60W40/12
Filed: 2015-07-22
Abstract: Das Verfahren zur Verhinderung des Berstens einer Sekundärseite (5) einer Kupplung (4) eines Kraftfahrzeuges (1) mit Handschaltgetriebe weist die folgenden Schritte auf: Zunächst wird eine momentanen Getriebeeingangswellendrehzahl (n G ) aus einer Raddrehzahl und einer Getriebeübersetzung bei eingelegtem Gang und geöffneter Kupplung (4) ermittelt, im Folgenden wird die momentane Getriebeeingangswellendrehzahl (n G ) mit einem vorgebbaren Grenzwert (n K,berst , n motor,berst ) verglichen und es wird eine Warnung an einen Fahrer des Kraftfahrzeugs (1) ausgegeben, wobei vor einem drohenden Bersten der Sekundärseite (5) der Kupplung (4) gewarnt wird, sobald die momentane Getriebeeingangswellendrehzahl (n G ) mindestens dem Grenzwert (n K,berst , n motor,berst ) entspricht.
Patent DE-102015213792-A1 (DE)
Title: Sicherheitsfußablage mit Längsverschiebemittel für ein Kraftfahrzeug
Inventor: HUF ANDREAS
IPC: B60R21/02
Filed: 2015-07-22
Abstract: Zur Verbesserung der Sicherheit für einen Insassen eines Kraftfahrzeuges (20) ist eine Sicherheitsfußablage (1) mit einer verschiebbar gelagerten Trittplatte (5), die innerhalb und außerhalb eines Normalbetriebes des Kraftfahrzeuges (25) einen im Wesentlichen konstanten Fußablagewinkel (α) aufweist, geschaffen, wobei die Trittplatte (5) im Normalbetrieb einenends mit einer Stirnwand (20) des Kraftfahrzeuges (25) direkt verbunden, andernends mit einem, an einem Fahrzeugboden (60) befindlichen, Längsverschiebemittel (50) derart gelagert ist, dass die Trittplatte (5) außerhalb des Normalbetriebes in Richtung Innenraum (37) des Kraftfahrzeuges (25) bewegbar ist. Es ist ebenfalls ein mit dieser Sicherheitsfußablage (1) ausgestattetes Kraftfahrzeug (20) vorgesehen.
Patent DE-102015214230-A1 (DE)
Title: Lageermittlung einer sphärischen Prüffläche
Inventor: BAUMER FLORIAN
IPC: G02B7/00
Filed: 2015-07-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Ermitteln einer Lage einer sphärischen Prüffläche relativ zu einer Referenzachse. Die Vorrichtung weist eine Bestrahlungseinrichtung zum Bestrahlen der sphärischen Prüffläche mit einem Messstrahlenbündel auf, um das Messstrahlenbündel an der sphärischen Prüffläche zu reflektieren. Die Vorrichtung weist des Weiteren eine Dreheinrichtung zum Drehen der sphärischen Prüffläche um die Referenzachse, und eine Erfassungseinrichtung zum Erfassen der Ausbreitungsrichtung des reflektierten Messstrahlenbündels bei dem Drehen der sphärischen Prüffläche auf. Die Bestrahlungseinrichtung der Vorrichtung ist ausgebildet, die sphärische Prüffläche unter einem Winkel zu der Referenzachse mit einem Hauptstrahl des Messstrahlenbündels zu bestrahlen. Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zum Ermitteln einer Lage einer sphärischen Prüffläche relativ zu einer Referenzachse.
Patent DE-102015214358-A1 (DE)
Title: Treiberschaltung
Inventor: IMANISHI MOTOKI
IPC: H03K17/16
Filed: 2015-07-29
Abstract: Eine Treiberschaltung (101) der vorliegenden Erfindung, welche eine Schaltvorrichtung als Antwort auf ein Steuersignal treibt, weist auf: eine Stromspiegelschaltung, die einen Ausgangstransistor (1), der mit einer Steuerelektrode der Schaltvorrichtung verbunden ist, und einen Referenztransistor (3), der in einer Stromspiegelweise mit dem Ausgangstransistor (1) verbunden ist und einen Spiegelstrom an den Ausgangstransistor (1) liefert, aufweist; und eine Potentialänderungsschaltung, die mit dem Referenztransistor (3) verbunden ist und ein Steuerpotential des Ausgangstransistors (1) von einem Potential während eines Spiegelbetriebs der Stromspiegelschaltung ändert.
Patent DE-102015215997-A1 (DE)
Title: Phenol-Aren-Kupplungsprodukt
Inventor: DYBALLA KATRIN MARIE
IPC: C07F7/18
Filed: 2015-08-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft Verbindungen der Formel (AB)mit X gleich -OR‘ ist, mit R‘ = einer Silyl-Schutzgruppe und R1, R2, R3, R4, R6 und R8, unabhängig voneinander ausgewählt sind aus der Gruppe bestehende aus Wasserstoff, (C1-C12)-Alkyl, O-(C1-C12)-Alkyl, (C6-C20)-Aryl, O-(C6-C20)-Aryl, -N[(C1-C12)-Alkyl]2, -NH(C1-C12)-Alkyl und Halogenworin R5 und R7 unabhängig voneinander ausgewählt sind aus der Gruppe bestehend aus (C1-C12)-Alkyl, O-(C1-C12)-Alkyl, (C6-C20)-Aryl, O-(C6-C20)-Aryl, -N[(C1-C12)-Alkyl]2, -NH(C1-C12)-Alkyl und Halogen, wobei benachbarte Reste aus der Gruppe der Reste R1 bis R4 über eine kovalente Bindung verbunden sein können.
Patent DE-102015217215-A1 (DE)
Title: Getränkebehälter-Halter
Inventor: DEUMANN MICHAEL
IPC: B60N3/10
Filed: 2015-09-09
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Halter für zumindest einen Getränkebehälter, mit einem von einer Begrenzungswand (9) definierten Getränkebehälter-Einstellraum (15), in den der Getränkebehälter in einer Einstellrichtung (E) einstellbar ist, und mit einer Klemmspange (13), die schwenkbar gelagert ist und in Richtung auf den Getränkebehälter-Einstellraum (15) federvorgespannt ist, so dass die Klemmspange (13) beim Einstellen des Getränkebehälters unter Aufbau einer Rückstellkraft vom Getränkebehälter elastisch nachgiebig radial nach außen verstellt wird und den Getränkebehälter gegen die Begrenzungswand (9) drückt. Die Klemmspange (13) ist einschalig aufgebaut und weist eine gegenüber der Begrenzungswand (9) radial ausgeweitete Einführschräge (17) auf.
Patent DE-102015218965-A1 (DE)
Title: Sicherungsverfahren und Sicherungssystem für ein Gleisstreckennetz
Inventor: ADOMEIT SVEN
IPC: B61L23/00
Filed: 2015-09-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Sicherungsverfahren für ein Gleisstreckennetz (1), das durch Streckenelemente (S1, S2, ..., Sp) in Streckenabschnitte (G1, G2, ..., Gq) unterteilt und durch Fahrzeuge (Z1, Z2, ..., Zr) befahrbar ist, bei dem die Fahrzeuge (Z1, Z2, ..., Zr) von ausgewählten der Streckenelemente Schritte (B, R, M) zur Zuteilung als Fahrwegelement anfordern und bei dem jedes (Si mit i = 1 bis p) der ausgewählten Streckenelemente sich jeweils für jedes Fahrzeug (Zm mit m = 1 bis r), das die Schritte zur Zuteilung als Fahrwegelement bei ihm anfordert, unter vorgegebenen Bedingungen selbsttätig als Fahrwegelement zuteilt und eine Zuteilungsbestätigung (QMm,i mit m = 1 bis r und i = 1 bis p) an das jeweilige Fahrzeug ausgibt. Zur besseren Absicherung von Bau- und/oder Wartungsarbeiten im Gefahrenbereich des Gleisstreckennetzes ist vorgesehen, dass zumindest eines (S5) der Streckenelemente nach seiner Integration in das Gleisstreckennetz (1) eine Arbeitszone (AZ) bildet und die Zuteilungsbestätigung (QMm,5 mit m = 1 bis r) für das jeweilige Fahrzeug (Zm mit m = 1 bis r) erst nach Eingang einer Zuteilungsfreigabe (Fm,5 mit m = 1 bis r) ausgibt, wobei das zumindest eine Streckenelement (S5) mit Mitteln (MF5) zur Freigabe bereitgestellt wird, über die die Zuteilungsfreigabe (Fm,5 mit m = 1 bis r) manuell eingegeben wird. Die Erfindung betrifft auch ein Sicherungssystem für ein Gleisstreckennetz.
Patent DE-102015221194-A1 (DE)
Title: Ölnebelabscheideeinrichtung, insbesondere für eine Kurbelgehäuseentlüftungseinrichtung einer Brennkraftmaschine
Inventor: COELHO ARMANDO
IPC: F01M13/04
Filed: 2015-10-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ölnebelabscheideeinrichtung (4), – mit einem ein Laufrad (12) aufweisenden Seitenkanalverdichter (7), – mit einer Antriebseinrichtung (9), welche ein mit dem Laufrad (12) antriebsverbundenes Turbinenrad (10) zum Antreiben des Laufrads (12) aufweist, – wobei die Antriebseinrichtung (9) wenigstens zwei Düsenelemente (20) aufweist, mittels welcher der Volumenstrom von auf das Turbinenrad (10) treffendem Öl einstellbar ist.
Patent DE-102015226103-A1 (DE)
Title: Brennstoffversorgungseinheit
Inventor: NAGATA SADATSUGU
IPC: F02M21/02
Filed: 2015-12-18
Abstract: Eine Brennstoffversorgungseinheit (24), die Injektoren (54, 54-1, 54-2, 54-3) zum Einstellen einer Strömungsrate und eines Drucks von Brennstoffgas und einen Ausströmkanal (72) aufweist, aus dem das Brennstoffgas, das von den Injektoren (54, 54-1, 54-2, 54-3) eingedüst wird, ausströmt, dadurch gekennzeichnet, dass die Brennstoffversorgungseinheit (24) des Weiteren aufweist: einen Abzweigungskanal (74), der von dem Ausströmkanal (72) abzweigt und mit einem Injektoranschluss des Injektors (54, 54-1, 54-2, 54-3) verbunden ist; einen ausgewählten Injektor (54-2), definiert als N – 1 oder eine geringere Anzahl an Injektoren (54, 54-1, 54-2, 54-3), wenn eine Anzahl N an Injektoren (54, 54-1, 54-2, 54-3) vorgesehen sind, wobei N eine ganzzahlige Zahl größer als 1 ist; und ein Druckreduzierungsteil (90), das in dem Abzweigungskanal (74) vorgesehen ist, der mit einem Injektoranschluss des ausgewählten Injektors (54-2) verbunden ist, wobei lediglich der ausgewählte Injektor (54-2) während des Leerlaufs betrieben wird, und das Druckreduzierungsteil (90) dazu ausgelegt ist, den Eindüsungsdruck des Brennstoffgases, das von dem ausgewählten Injektor (54-2) eingedüst wird, zu mindern.
Patent DE-102016000681-A1 (DE)
Title: Sonderschutz-Personenkraftwagen
Inventor: NILL VOLKER
IPC: F41H7/04
Filed: 2016-01-22
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Sonderschutz-Personenkraftwagen, mit einer eine Fahrgastzelle (12) des Sonderschutz-Personenkraftwagens zumindest teilweise umgebenden Panzerung (14), wobei wenigstens ein zumindest einen Teil einer Außenhaut (26) des Sonderschutz-Personenkraftwagens bildendes Außenbeplankungselement (22) an die Panzerung (14) mittels wenigstens einer Verbindungseinrichtung (28) angebunden ist, welche Relativbewegungen zwischen der Panzerung (14) und dem Außenbeplankungselement (22) zulässt.
Patent DE-102016005095-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Unterstützung eines allein reisenden Nutzers eines Fahrzeuges
Inventor: REIFF MARKUS
IPC: B60R16/037
Filed: 2016-04-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Unterstützung eines allein reisenden Nutzers eines Fahrzeuges, bei welchem ein Informationssignal ausgegeben wird. Bei einem Verfahren, bei welchem die Müdigkeit des Alleinreisenden überwunden wird, wird das verbale Informationssignal von einer intelligenten Spracheinheit (3) in Abhängigkeit von Fahrbetriebsdaten des Fahrzeuges (1) ausgegeben und auf eine Sprachreaktion des Fahrers hin mindestens eine Innenraumbedingung des Fahrzeuges (1) verändert.
Patent DE-102016007130-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Zubereitung von Babymilchnahrung
IPC: A47J31/40
Filed: 2016-06-10
Abstract: Die Erfindung betrifft Vorrichtung (100) zur Zubereitung von Babymilchnahrung (200), umfassend ein Mittel (1) zur Bereitstellung von Wasser, insbesondere Leitungswasser, eine Heizeinrichtung (2), insbesondere einen Durchlauferhitzer, welcher mit dem Mittel (1) zur Bereitstellung von Wasser, insbesondere Leitungswasser, über eine Leitung (11) verbunden ist, eine Kühleinrichtung (4), insbesondere einen Durchlaufkühler, welcher mit der Heizeinrichtung (2), insbesondere dem Durchlauferhitzer, über eine Leitung (11) verbunden ist, ein Behältnis (5), in welchem ein festes und wasserlösliches Nahrungsmittel (P), insbesondere ein wasserlösliches Milchpulver, bevorratbar ist, und eine Einrichtung (6) zur Aufnahme eines Gefäßes, insbesondere einer Babytrinkflasche, welche einerseits mit der Kühleinrichtung (4), insbesondere mit dem Durchlaufkühler, mittels einer Leitung (11) und andererseits mit einem Behältnis (5) mittels einer Leitung (9), in welcher eine volumengesteuerte Dosiereinrichtung (7) zur dosierten Bringung des festen und wasserlöslichen Nahrungsmittels, insbesondere des wasserlöslichen Milchpulvers, in das Gefäß, insbesondere in die Babytrinkflasche, angeordnet ist, verbunden ist.
Patent DE-102016007627-A1 (DE)
Title: Kamera
Inventor: RICHTER HENRIK
IPC: G03B17/55
Filed: 2016-06-23
Abstract: Kamera (1), umfassend ein Gehäuse (2) mit Außenwandungen (5, 7, 8, 9, 10), einen ersten Träger (37), insbesondere eine erste Leiterplatte (24), einen an dem ersten Träger (37) befestigten Bildsensor (25), eine zweite Leiterplatte (26) als zweiten Träger (26), wenigstens ein an der zweiten Leiterplatte (26) befestigtes elektronisches Bauelement (27), eine mit dem wenigstens einen elektronischen Bauelement (27) wärmeleitend verbundene Kühlwandung (14) zur Ableitung von Abwärme von dem wenigstens einen elektronischen Bauelement (27) in die Umgebung, wobei die Kühlwandung (14) einteilig mit wenigstens einer Außenwandung (5, 6, 7, 8) des Gehäuses (2) ausgebildet ist.