baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013012187-B4 (DE)
Title: Drehvorrichtung mit Ein-Fuß-Gestell
Inventor: LI JIE
IPC: G03B17/56
Filed: 2013-07-23
Granted: 2014-10-09
Abstract: Drehvorrichtung mit Ein-Fuß-Gestell, welche eine Hauptstange (1), eine Drehverbindungsplattform (2) zur Befestigung der Kameragerätschaft sowie eine Drehvorrichtung umfasst, welche die vorstehend bezeichnete Drehverbindungsplattform (2) in drehbarer Weise mit der vorstehend bezeichneten Hauptstange (1) verbindet, dadurch gekennzeichnet, dass die vorstehend bezeichnete Drehvorrichtung umfasst: ein Drehungsrohr (3), wobei das vorstehend bezeichnete Drehungsrohr (3) außen an der vorstehend bezeichneten Hauptstange (1) vorgesehen ist; eine erste Verbindungskonstruktion, welche die vorstehend bezeichnete Drehverbindungsplattform (2) an dem oberen Ende von vorstehend bezeichnetem Drehungsrohr (3) befestigt; eine zweite Verbindungskonstruktion, welche an dem oberen Ende von vorstehend bezeichneter Hauptstange (1) befestigt wird; eine Drehverbindungskonstruktion, welche zwischen der vorstehend bezeichneten ersten Verbindungskonstruktion und der vorstehend bezeichneten zweiten Verbindungskonstruktion vorgesehen wird, so dass zwischen der vorstehend bezeichneten ersten Verbindungskonstruktion und der vorstehend bezeichneten zweiten Verbindungskonstruktion eine gegenseitige Drehverbindung ermöglicht wird.
Patent DE-102013100862-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Preformen
Inventor: ZACHARIAS FABIAN
IPC: D04H13/00
Filed: 2013-01-29
Granted: 2015-10-15
Abstract: Verfahren zum Herstellen einer Preform (3) aus einem flächigen, ebenen Faserhalbzeug (1), wobei die Preform (3) zumindest teilweise eine mehrfach gekrümmte Bauteilgeometrie eines herzustellenden Faserverbundbauteils aufweist, mit: a) Herstellen eines verscherten Faserhalbzeuges (2) aus dem flächigen, ebenen Faserhalbzeug (1) durch vollständiges Verscheren des flächigen, ebenen Faserhalbzeuges (1), indem eine Formveränderung in der Ebene des Faserhalbzeuges, ohne dass das Faserhalbzeug aus der flächigen Ebene herauskommt, herbeigeführt wird, gekennzeichnet durch b) Herstellen der Preform (3) aus dem in Schritt a) vollständig verscherten Faserhalbzeug (2) durch Umformen des vollständig verscherten Faserhalbzeuges (2), wobei das vollständig verscherte Faserhalbzeug durch Tiefziehen mittels eines Tiefziehwerkzeuges umgeformt wird.
Patent DE-102013102777-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Emitters
Inventor: SUGIYAMA YASUHIKO
IPC: H01J37/30
Filed: 2013-03-19
Granted: 2021-03-11
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines angespitzten, nadelförmigen Emitters, wobei das Verfahren umfasst:elektrolytisches Polieren eines End-Abschnittes von einem elektrisch leitfähigen Emitter-Material, derart, dass er in Richtung zu einem Spitzen-Abschnitt davon spitz zuläuft;Durchführen eines ersten Ätzens, bei welchem der elektrolytisch polierte Abschnitt des Emitter-Materials mit einem fokussierten Ionenstrahl derart bestrahlt wird, dass pyramidenförmige Flächen erstellt werden, um einen pyramidenförmigen, angespitzten Abschnitt auszubilden, welcher eine Spitze hat, welche den Spitzen-Abschnitt umfasst; undDurchführen eines zweiten Ätzens, bei welchem der Spitzen-Abschnitt des angespitzten Abschnitts durch feldunterstütztes Gas-Ätzen weiter angespitzt wird, während ein Kristall-Aufbau am Spitzen-Abschnitt des angespitzten Abschnitts durch ein Feld-Ionen-Mikroskop beobachtet wird, und die Anzahl von Atomen an einer Vorderkante des Spitzen-Abschnitts des angespitzten Abschnitts auf eine vorbestimmte Anzahl oder weniger beibehalten wird.
Patent DE-102013109253-B4 (DE)
Title: Wäschespinne mit Transportschutz
Inventor: Friedrich Jürgen
IPC: D06F57/04
Filed: 2013-08-27
Granted: 2020-03-26
Abstract: Wäschespinne (1) mit Leineneinzugselementen (7, 7'), die während oder im Anschluss an einen Schließvorgang in eine Leineneinzugsstellung übergehen, um Wäscheleinen (6) in einen Teil der Wäschespinne (1) oder an einem Teil der Wäschespinne (1) entlang einzuziehen, dadurch gekennzeichnet, dass eine Sicherungseinrichtung (8) mit einem Sicherungsteil (9) vorgesehen ist, mittels der die Leineneinzugselemente (7) im geschlossenen Zustand der Wäschespinne (1), in dem sich das Sicherungsteil (9) in einer Sicherungsstellung befindet, in der Leineneinzugsstellung gehalten werden, wobei die Sicherungsstellung des Sicherungsteils (9) beim Öffnen der Wäschespinne (1) aufgehoben wird, um die Leineneinzugselemente (7, 7') freizugeben, und wobei die Sicherungsstellung beim Schließen der Wäschespinne (1) hergestellt wird, um die Leineneinzugselemente (7, 7') festzulegen.
Patent DE-102013201286-B4 (DE)
Title: Steuersystem und Verfahren zur Modulation einer Luftmasse
Inventor: LAROSE JR THOMAS
IPC: F02D41/14
Filed: 2013-01-28
Granted: 2019-08-01
Abstract: Steuersystem (10) für einen Verbrennungsmotor (12), umfassend:eine Abgasleitung (14) in Fluidkommunikation mit dem Verbrennungsmotor (12), die derart konfiguriert ist, ein Abgas (15) von dem Verbrennungsmotor (12) aufzunehmen;eine Oxidationskatalysator-(„OC“-)Vorrichtung (62) in Fluidkommunikation mit der Abgasleitung (14), wobei die OC-Vorrichtung (62) eine OC-Anspringtemperatur aufweist, und wobei die OC-Vorrichtung (62) selektiv auf die Anspringtemperatur aktiviert wird, um eine Oxidation des Abgases (15) zu bewirken;einen Temperatursensor (84), der in der Abgasleitung (14) stromaufwärts der OC-Vorrichtung (62) angeordnet ist, wobei der Temperatursensor (84) eine Abgastemperatur überwacht;einen Einlassluftmassenstromsensor (24) zum Messen einer Luftmasse, die in den Verbrennungsmotor (12) eintritt;einen Motorlufteinlassmechanismus, der selektiv aktiviert wird, um die in den Verbrennungsmotor (12) eintretende Luftmasse zu modulieren; undein Steuermodul (80) in Kommunikation mit dem Temperatursensor (84), dem Einlassluftmassenstromsensor (24) und dem Motorlufteinlassmechanismus, wobei das Steuermodul (80) einen Speicher zum Speichern eines Schwellen-Abgasdurchflusses aufweist, umfassend:eine Steuerlogik zum Überwachen des Einlassluftmassenstromsensors (24) und zum Berechnen eines Abgasdurchflusses auf Grundlage der Luftmasse;eine Steuerlogik zum Überwachen des Temperatursensors (84) in Bezug auf die Abgastemperatur und zum Berechnen einer Temperatur der OC-Vorrichtung (62) auf Grundlage der Abgastemperatur an der OC-Vorrichtung (62);eine Steuerlogik zum Bestimmen, ob die Temperatur der OC-Vorrichtung (62) einen Schwellenbetrag über der Anspringtemperatur der OC-Vorrichtung (62) liegt; undeine Steuerlogik zum Aktivieren des Motorlufteinlassmechanismus, um die Luftmasse zu modulieren, falls der Abgasdurchfluss unterhalb des Schwellenabgasdurchflusses liegt und falls die Temperatur der OC-Vorrichtung (62) den Schwellenbetrag über der Anspringtemperatur der OC-Vorrichtung (62) liegt.
Patent DE-102013202396-B4 (DE)
Title: Schalteinrichtungs-Ansteuervorrichtung
Inventor: DAIGO TORU
IPC: H03K17/16
Filed: 2013-02-14
Granted: 2016-12-15
Abstract: Schalteinrichtungs-Ansteuervorrichtung (1a–1c) zum Durchführen einer Synchrongleichrichtungssteuerung erster und zweiter Schalteinrichtungen (2, 4), die in Reihe geschaltet sind und in einer Schaltvorrichtung (8) enthalten sind, wobei die Schalteinrichtungs-Ansteuervorrichtung umfasst: einen ersten Steuersignal-Eingangsanschluss (6), an den ein Steuersignal der ersten Schalteinrichtung (2) eingegeben wird; einen zweiten Steuersignal-Eingangsanschluss (7), an den ein Steuersignal der zweiten Schalteinrichtung (4) eingegeben wird; eine erste Schalteinrichtungs-Ansteuereinheit (3a–3c) zum Empfangen des Steuersignals von dem ersten Steuersignal-Eingangsanschluss (6) und zum Ausgeben eines AN/AUS-Ansteuersignals an die erste Schalteinrichtung (2); und eine zweite Schalteinrichtungs-Ansteuereinheit (5a–5b) zum Empfangen des Steuersignals von dem zweiten Steuersignal-Eingangsanschluss (7) und zum Ausgeben eines AN/AUS-Ansteuersignals an die zweite Schalteinrichtung (4), wobei die an die ersten und zweiten Steuersignal-Eingangsanschlüsse (6, 7) eingegebenen Steuersignale Steuersignale zum Steuern der ersten Schalteinrichtung (2) und der zweiten Schalteinrichtung (4) sind, so dass sie nicht zu derselben Zeit AN-schalten werden, dadurch gekennzeichnet, dass die zweite Schalteinrichtungs-Ansteuereinheit (5a–5b) einen Bipolartransistor (30) mit einer temperaturabhängigen Speicherverzögerungszeit im Signalpfad vom Steuersignal-Eingangsanschluss (7) zur zweiten Schalteinrichtung (4) umfasst und daher ein Ansteuersignal ausgibt zum Erhöhen der Verzögerung des AN-Zeitpunktes der zweiten Schalteinrichtung (4) bezüglich des AUS-Zeitpunktes der ersten Schalteinrichtung (2) beim Anstieg der Umgebungstemperatur.
Patent DE-102013208801-B4 (DE)
Title: Brandmelder
Inventor: BERGMANN RALPH
IPC: G08B17/00
Filed: 2013-05-14
Granted: 2022-12-15
Abstract: Brandmelder (1) umfassend eine Schallgebervorrichtung (2) zur Ausgabe eines Brandalarmsmit einem Resonatorgehäuse (3),wobei das Resonatorgehäuse (3) einen Resonatortopf (7) und einen Resonatordeckel (8) aufweist, welche einen Resonanzraum (11) bilden,wobei der Resonatordeckel (8) einen Schallaustrittsstutzen (13) aufweist,mit einem piezoelektrischen Schallgeber (12), wobei der piezoelektrische Schallgeber (12) in dem Resonanzraum (11) in einer Ebene (E) angeordnet ist, wobei eine Axiallängsrichtung (A) der Schallgebervorrichtung (2) senkrecht zu der Ebene (E) verläuft,wobei der Schallaustrittsstutzen (13) quer zur Axiallängsrichtung (A) der Schallgebervorrichtung (2) verläuftund/oderder Resonanzraum in dem Resonatortopf (7) und der piezoelektrische Schallgeber (4) jeweils eine senkrecht zur Axiallängsrichtung (A) verlaufende Hauptfläche (C, B) aufweisen, wobei die Hauptfläche (C) des Resonanzraums des Resonatortopfs (7) größer als die Hauptfläche (B) des piezoelektrischen Schallgebers (4) ausgebildet ist,wobei das Resonatorgehäuse (3) einen Brandmeldersockel (17) zur Anordnung eines Brandmeldergehäuses des Brandmelders (1) umfasst, wobei der Schallaustrittsstutzen (13) und der Brandmeldersockel (17) gemeinsam auf dem Resonatordeckel (8) angeordnet sind,dadurch gekennzeichnet, dassder Brandmeldersockel (17) koaxial oder mittig sowie der Schallaustrittsstutzen (13) exzentrisch oder außermittig zum Resonatordeckel (8) angeordnet ist.
Patent DE-102013216354-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Leitschaufelkranzes und Leitschaufelkranz
Inventor: RICHTER KARL-HERMANN
IPC: B23P15/04
Filed: 2013-08-19
Granted: 2015-11-05
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Leitschaufelkranzes (10) einer Strömungsmaschine, folgende Schritte umfassend: – Anordnen einzelner Leitschaufelelemente (12) umfassend jeweils eine Leitschaufel (14) mit einem radial außen an der Leitschaufel (14) angeordneten äußeren Deckbandelement (16) und einem radial innen an der Leitschaufel (14) angeordneten inneren Deckbandelement (18) zu einem Leitschaufelkranz; und – Fügen der Leitschaufelelemente (12) im Bereich jeweils benachbarter äußerer und innerer Deckbandelemente (16, 18), dadurch gekennzeichnet, dass – das Fügen mittels Rührreibschweißen erfolgt, wobei dies optional mittels mehreren Rührreibschweißvorrichtungen (30) simultan durchgeführt wird – nach dem Anordnen der einzelnen Leitschaufelelemente (12) zu einem Leitschaufelkranz und vor dem Fügen der Leitschaufelelemente (12) diese im Bereich jeweils benachbarter äußerer und innerer Deckbandelemente (16, 18) miteinander verbunden werden, wobei dies optional mittels Heften über Laserstrahl-, Elektronenstrahl-, Gasschmelz-, Lichtbogen-, Schutzgas- oder Plasmaschweißverfahren erfolgt – die mittels des Rührreibschweißens zu verbindenden Bereiche der Leitschaufelelemente (12) induktiv oder mittels Laserstrahlung vor und/oder während des Rührreibschweißens lokal vorgewärmt werden.
Patent DE-102014011745-B4 (DE)
Title: Gelöteter Wärmetauscher und Herstellungsverfahren
Inventor: FELDHEGE THOMAS
IPC: F28F1/12
Filed: 2014-08-07
Granted: 2023-05-11
Abstract: Gelöteter Wärmetauscher als Bestandteil einer Klimaanlage in einem Kraftfahrzeug, mit einem Block aus Rohren (1), die von einem Kältemittel durchströmt sind und aus Rippen (2), die z. B. von Kühlluft durchströmt sind, mit zwei Sammelrohren (3), die an gegenüberliegenden Enden (1c) der Rohre (1) angeordnet sind und mit Lötnähten (10) zwischen den Rohren (1) und den Rippen (2) sowie zwischen den Rohrenden (1c) und den Sammelrohren (3), wobei alle Bestandteile des Blocks aus geeigneten Aluminiumlegierungen, vorzugsweise aus AIMn-basierten Legierungen, bestehen und wobei zur Ausbildung der Lötnähte (10) eine AlSi - Lotbeschichtung (5) vorhanden ist,dadurch gekennzeichnet, dassein Zink (Zn) - Gehalt in der Aluminiumlegierung der Rippen (2), der Rohre (1), der Sammelrohre (3) und in der AlSi - Lotschicht (5) vor dem Löten 0,00 bis ≤ 0,05% beträgt und dass in den Lötnähten (10) ein durchschnittlicher Zn - Gehalt von 0,00 - max. 0,10 % vorhanden ist, wobeiin den Lötnähten (10) lokale Bereiche (11, 12) mit höherer und mit niedrigerer Zn - Konzentration angeordnet sind.
Patent DE-102014106102-B4 (DE)
Title: Leistungstransistor mit einer zumindest teilweise integrierten Treiberstufe
Inventor: NOEBAUER GERHARD
IPC: H01L21/762
Filed: 2014-04-30
Granted: 2021-09-02
Abstract: Halbleiterchip, der aufweist:ein Halbleitersubstrat (200), das einen ersten Bereich (202) und einen von dem ersten Bereich (202) isolierten zweiten Bereich (204) aufweist,einen Leistungstransistor, der in dem ersten Bereich (202) des Halbleitersubstrats (200) angeordnet ist und ein Gate (212), eine Source (214) und ein Drain (220) aufweist,einen Gatetreiber-Transistor, der in dem zweiten Bereich (204) des Halbleitersubstrats (200) angeordnet ist und ein Gate (226), eine Source (224) und ein Drain (222) aufweist, wobei der Gatetreiber-Transistor logisch einen Teil eines Treibers bildet und wobei der Gatetreiber-Transistor in dem Halbleiterchip elektrisch mit dem Gate (212) des Leistungstransistors verbunden ist und dazu ausgebildet ist, als Antwort auf ein extern erzeugtes, von dem Treiber empfangenes Steuersignal den Leistungstransistor aus- oder einzuschalten,ein erstes Anschlusspad (240; 302), das elektrisch mit der Source (214) des Leistungstransistors verbunden ist,ein zweites Anschlusspad (236), das elektrisch mit dem Drain (220) des Leistungstransistors verbunden ist, undein drittes Anschlusspad (300), das elektrisch mit dem Gate (226) des Gatetreiber-Transistors zum Empfangen des extern erzeugten Steuersignals verbunden ist,wobei der erste Bereich (202) und der zweite Bereich (204) des Halbleitersubstrats (200) durch einen mit einem Isolationsmaterial (208) gefüllten Graben voneinander isoliert sind undwobei der Graben von einer ersten Seite des Halbleitersubstrats (200) zu einer der ersten Seite gegenüberliegenden zweiten Seite des Halbleitersubstrats (200) verläuft.
Patent DE-102014108404-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Verbinden eines ersten Kunststoffteiles mit einem zweiten Kunststoffteil durch Laserschweißen
Inventor: FATHERAZI SHAHMIR
IPC: B29C65/16
Filed: 2014-06-16
Granted: 2018-08-09
Abstract: Verfahren zum Verbinden eines ersten Kunststoffteiles (2, 2') mit einem zweiten Kunststoffteil (4) durch Laserschweißen, wobei beide Kunststoffteile (2, 2', 4) aufeinander positioniert, in einer Spannvorrichtung mit einem transparenten Niederhalter (11) zusammengepresst und durch Laserschweißen mit einem Laserlicht (7) dicht miteinander verbunden werden,wobei beide Kunststoffteile (2, 2', 4) für das Laserlicht (7) transparent ausgebildet sind,wobei mindestens das zweite Kunststoffteil (4) dünn ausgebildet ist,wobei dem zweiten Kunststoffteil (4) auf der dem ersten Kunststoffteil (2) abgewandten Außenseite (16) zum Schweißen eine das Laserlicht (7) absorbierende, durch das Laserlicht (7) nicht schmelzbare Matte (8) vorgelagert wird, die sich nicht mit dem anliegenden zweiten Kunststoffteil (4) verbindet und wobei das Laserlicht (7) über das erste Kunststoffteil (2) dem zweiten Kunststoffteil (4) zugeführt wird.dadurch gekennzeichnet,dass das zweite Kunststoffteil (4) als eine Filtermembran (5) ausgebildet ist, die an der Unterseite (10) durch ein durch das Laserlicht schmelzbares Verstärkungsvlies (6) verstärkt ist.
Patent DE-102014110550-B4 (DE)
Title: Regelarmatur
Inventor: LÖFFLER GERHARD
IPC: G05D7/00
Filed: 2014-07-25
Granted: 2017-07-13
Abstract: Regelarmatur (1) zur Regelung der Durchflussmenge und/oder des Differenzdruckes in flüssigkeitsführenden Heizungs- oder Kühlanlagen, bestehend aus einem Gehäuse (2) mit mindestens einem Einlass (3) und mindestens einem Auslass (4) für die Flüssigkeit sowie einem dazwischen angeordneten Anschlussstutzen (5) mit darin eingesetzter Regeleinrichtung (9), erster Durchflussreguliereinrichtung (10) und zweiter Durchflussreguliereinrichtung (11), wobei der Anschlussstutzen (5) oder daran angeordnete Teile einerseits Anschlussgeometrien (6) für einen auf die erste Durchflussreguliereinrichtung (10) wirkenden Stellantrieb und andererseits Anschlussgeometrien (7) für ein auf die zweite Durchflussreguliereinrichtung (11) wirkendes Betätigungsmittel (8) aufweist, das manuell betätigbar ist, und wobei die Regeleinrichtung (9) den Differenzdruck über die erste Durchflussreguliereinrichtung (10) und die zweite Durchflussreguliereinrichtung (11) konstant hält, wobei in Fließrichtung der durchströmenden Flüssigkeit dem Einlass (3) folgend die erste Durchflussreguliereinrichtung (10), dieser folgend die zweite Durchflussreguliereinrichtung (11), dieser folgend die Regeleinrichtung (9) und dieser folgend der Auslass (4) vorgesehen ist, wobei eine im Anschlussstutzen (5) längsverschieblich angeordnete Spindel (12) ein aus dem Anschlussstutzen (5) vorragendes Betätigungsteil (13) und mindestens ein an der Spindel (12) befestigtes Drosselelement (14) aufweist, welches Bestandteil der ersten Durchflussreguliereinrichtung (10) ist, und wobei die Spindel (12) sowohl die Regeleinrichtung (9) als auch die zweite Durchflussreguliereinrichtung (11) axial durchgreift, dadurch gekennzeichnet, dass die zweite Durchflussreguliereinrichtung (11) aus einer im Gehäuse (2) oder im Anschlussstutzen (5) angeordneten ersten Scheibe (16) mit mindestens einer ersten Durchflussöffnung (18) und einer an dieser anliegenden, relativ zu dieser drehbaren zweiten Scheibe (15) gebildet ist, die mindestens eine zweite Durchflussöffnung (17) aufweist, wobei die Durchflussöffnungen (17, 18) eine sich überlappende, einstellbare Strömungsöffnung bilden.
Patent DE-102014114480-B4 (DE)
Title: Verwendung eines zusammenklappbaren Babykorbgestells in Flugzeugen
Inventor: FLAY COLIN
IPC: B60N2/28
Filed: 2014-10-06
Granted: 2019-02-21
Abstract: Verwendung eines zusammenklappbaren Babykorbgestells (10; 50) in Flugzeugen, wobei das Babykorbgestell (10; 50)
 - einen Rahmen (12; 52) und
 - wenigstens einen Querverbinder (16; 56a, 56b), mittels welchem einander gegenüberliegende Seiten (19, 20; 59a, 60a) des Rahmens (12; 52) miteinander verbunden sind, aufweist,
 - der Rahmen (12; 52) in mehrere Rahmenabschnitte (14a, 14b; 54a, 54b) unterteilt ist, welche mittels Drehgelenken (18a, 18b; 58a, 58b) miteinander verbunden sind, und
 - wenigstens zwei Befestigungsvorrichtungen (22) zur Befestigung des Babykorbgestelles (10; 50) an einer Wand oder an einer Rückwand eines Sitzes vorgesehen sind.
Patent DE-102014117891-B4 (DE)
Title: Durchladefehlermechanismus
Inventor: SWANBERG RANDAL C
IPC: G06F12/08
Filed: 2014-12-04
Granted: 2017-06-01
Abstract: Ein Mechanismus zum Zugreifen auf Daten in einem hybriden, durch Hardware verwalteten Cache-Speicher vor einem Flash-Speicher wird bereitgestellt, um eine Byte-Adressierbarkeit in Bezug auf Laden/Speichern für den Flash-Speicher zu ermöglichen. Es wird ermittelt, ob sich eine reale Adresse, die der effektiven Adresse zugehörig ist, zu der eine Anforderung gehört, in einer Seitentabelle befindet. Als Reaktion darauf, dass sich die reale Adresse in der Seitentabelle befindet, als Reaktion darauf, dass die reale Adresse auf eine Flash-Seite verweist und als Reaktion darauf, dass sich die Flash-Seite nicht in dem hybriden, durch Hardware verwalteten Cache-Speicher befindet, wird ein Durchladefehler ausgegeben, der es dem fehlererzeugenden Prozessor, der die Anforderung ausführt, ermöglicht, andere Arbeit auszuführen, während die Flash-Seite in den hybriden, durch Hardware verwalteten Cache-Speicher gebracht wird. Die Operation wird dann an die neue reale Adresse des hybriden, durch Hardware verwalteten Cache-Speichers ausgegeben.
Patent DE-102014118300-B4 (DE)
Title: Höhenverstellbare Dämpfungseinrichtung
Inventor: SOLES PETER J
IPC: F16F9/53
Filed: 2014-12-10
Granted: 2020-08-06
Abstract: Dämpfungseinrichtung (20; 120), die umfasst:eine erste Druckkammer (26), die sich entlang einer Längsachse (24) erstreckt und ein erstes Fluid (32) enthält;eine erste Stange (34), die sich entlang der Längsachse (24) erstreckt und ein inneres Ende (36) aufweist, das in der ersten Druckkammer (26) angeordnet ist, wobei die erste Stange (34) entlang der Längsachse (24) relativ zu der ersten Druckkammer (26) beweglich ist;einen ersten Kolben (40), der an dem inneren Ende (36) der ersten Stange (34) befestigt ist und mit dem ersten Fluid (32) wechselwirkt, um eine Bewegung der ersten Stange (34) entlang der Längsachse (24) zu dämpfen;eine zweite Druckkammer (28; 128), die sich entlang der Längsachse (24) erstreckt und ein magnetorheologisches Fluid (54) enthält;eine zweite Stange (56; 156), die sich entlang der Längsachse (24) erstreckt;einen zweiten Kolben (62; 162), der an der zweiten Stange (56; 156) befestigt ist und mit dem magnetorheologischen Fluid (54) wechselwirkt;einen Elektromagnet (78; 178), der in magnetischem Kontakt mit dem magnetorheologischen Fluid (54) angeordnet und betreibbar ist, um ein Magnetfeld in Ansprechen auf einen elektrischen Strom an das magnetorheologische Fluid (54) anzulegen, um die Viskosität des magnetorheologischen Fluids (54) zu erhöhen, um eine Position des zweiten Kolbens (62; 162) in der zweiten Druckkammer (28; 128) festzuhalten;dadurch gekennzeichnet, dassder Elektromagnet (78; 178) in der zweiten Druckkammer (28; 128) angeordnet ist.
Patent DE-102014205975-B4 (DE)
Title: Schmiermittelinjektor
Inventor: KREUTZKAEMPER JUERGEN
IPC: F16N27/00
Filed: 2014-03-31
Granted: 2018-03-15
Abstract: Schmiermittelinjektor (1) mit zumindest einem Schmiermitteleinlass (6) und mindestens einem Schmiermittelauslass (26; 50), sowie einem Steuerkolben (12) und einem Dosierkolben (16), wobei der Steuerkolben (12) dazu ausgelegt ist, Schmiermittel von dem Schmiermitteleinlass (6) zu dem Dosierkolben (16) zu leiten und der Dosierkolben (16) dazu ausgelegt ist, das vom Steuerkolben (12) bereitgestellte Schmiermittel zu dem mindestens einen Schmiermittelauslass (26; 50) zu fördern, wobei der Dosierkolben (16) eine erste als erster Kolbenarbeitsraum ausgebildete Dosierkammer (18), und eine zweite als zweiter Kolbenarbeitsraum ausgebildete Dosierkammer (20) aufweist, die jeweils mit dem mindestens einen Schmiermittelauslass (26; 50) verbunden sind, so dass sowohl aus der ersten als auch aus der zweiten Dosierkammer (18; 20) Schmiermittel zu dem mindestens einen Schmiermittelauslass (26; 50) leitbar ist, und wobei weiterhin der Schmiermittelinjektor (1) einen ersten Schmiermittelkanal (22) und einen zweiten Schmiermittelkanal (24) aufweist, wobei der erste Schmiermittelkanal (22) die zweite Dosierkammer (20) mit dem Schmiermitteleinlass (6) oder dem Schmiermittelauslass (26; 50) verbindet und der zweite Schmiermittelkanal (24) die erste Dosierkammer (18) mit dem Schmiermitteleinlass (6) oder dem Schmiermittelauslass (26; 50) verbindet, dadurch gekennzeichnet, dass der Steuerkolben (12) einen ersten Steuerraum (36) und einen zweiten Steuerraum (38) aufweist, wobei in einem ersten Schaltzustand (I) des Steuerkolbens (12) der Schmiermitteleinlass (6) über den ersten Steuerraum (36) des Steuerkolbens (12) mit dem ersten Schmiermittelkanal (22) und der zweiten Dosierkammer (20) des Dosierkolbens (16) verbunden ist, und in einem zweiten Schaltzustand (II) der Schmiermitteleinlass (6) über den zweiten Steuerraum (38) des Steuerkolbens (12) mit dem zweiten Schmiermittelkanal (24) und der ersten Dosierkammer (18) des Dosierkolbens (16) verbunden ist.