baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015122714-A1 (DE)
Title: Abstandhalter für Isolierglasscheiben
Inventor: RUNZE PETER
IPC: E06B3/663
Filed: 2015-12-23
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Abstandhalter für Isolierglasscheiben, mit einem im Querschnitt im Wesentlichen rechteckförmigen, als geschlossenes Hohlprofil ausgebildeten Profilkörper, wobei der Profilkörper eine erste und eine zweite parallel zueinander und voneinander beabstandet angeordnete Seitenwand, eine sich zwischen der ersten und der zweiten Seitenwand erstreckende Innenwand sowie eine sich von der ersten zur zweiten Seitenwand erstreckende, von der Innenwand beabstandete Außenwand aufweist. Die Außenwand umfasst einen im Wesentlichen parallel zur Innenwand ausgerichteten ersten Wandabschnitt und beidseits des ersten Wandabschnitts angeordnete zweite und dritte Wandabschnitte, welchletztere in einem im Querschnitt senkrecht zur Axialrichtung des Profilkörpers gesehen stumpfen Winkel zum ersten Wandabschnitt und zur jeweils benachbarten Seitenwand ausgerichtet sind und an diese anschließen. Zumindest die Innenwand, die erste und die zweite Seitenwand sowie der zweite und der dritte Wandabschnitt der Außenwand unter Verwendung eines ersten Kunststoffmaterials gefertigt. Der Abstandhalter umfasst ferner ein sich von der ersten Seitenwand über die Außenwand bis zur zweiten Seitenwand erstreckendes, einstückiges primäres Verstärkungselement, welches als Dampfdiffusionssperre ausgebildet ist. Zur Verbesserung des Abstandhalters derart, dass er insbesondere im Kaltbiegeverfahren mit herkömmlichen Anlagen verformt werden kann, einen möglichst großen Wärmedurchlasswiderstand bietet und darüber hinaus auch wirtschaftlich hergestellt werden kann wird vorgeschlagen, dass der Profilkörper in den Wandbereichen, in denen der zweite und der dritte Wandabschnitt der Außenwand an die erste bzw. die zweite Seitenwand anschließen, eine verminderte Wanddicke zur Bildung von Gelenkstellen aufweist.
Patent DE-102015122969-A1 (DE)
Title: Selbstsperrender Mechanismus
Inventor: Zhang yuan chun
IPC: F16D41/064
Filed: 2015-12-30
Abstract: Ein selbstsperrender Mechanismus hat ein Antriebselement (52), ein angetriebenes Element (54), ein stationäres Element (80), einen Verriegelungshalter (56) und eine Anzahl von Verriegelungselementen (564). Der Verriegelungshalter umschließt das Antriebselement und das angetriebene Element. Der Verriegelungshalter hat eine Stützbasis (562) und Rippen (563), die sich von der Stützbasis erstrecken. Ein Verriegelungselement (564) ist mit dem axialen Endbereich jeder Rippe (563) verbunden. Die Verriegelungselemente sind radial zwischen einer radial äußeren Fläche des angetriebenen Elements (54) und der Innenwand des stationären Elements (80) positioniert. Der Abstand zwischen der radial äußeren Fläche und der Innenwand nimmt von einer zentralen Position zu gegenüberliegenden Umfangsseiten allmählich ab. Der maximale Abstand zwischen der radial äußeren Fläche und der Innenwand ist größer als der Durchmesser des Verriegelungselements, und der minimale Abstand ist kleiner als der Durchmesser des Verriegelungselements.
Patent DE-102015201413-A1 (DE)
Title: Netzwerksystem und elektronische steuerung
Inventor: YOSHIMURA YU
IPC: H04L12/10
Filed: 2015-01-28
Abstract: Wenn eine erste elektrische Steuerung (1) bestimmt, dass eine Betriebsbedingung eines gesteuerten Objekts (25) erfüllt ist, sendet die erste elektrische Steuerung ein Anforderungssignal an eine zweite elektrische Steuerung (2). Die erste elektrische Steuerung sendet Steuerinformationen, die eine Möglichkeit angeben, dass die Betriebsbedingung erfüllt wird, an die zweite elektrische Steuerung. Wenn die zweite elektrische Steuerung das Anforderungssignal empfängt, führt sie kontinuierlich dem gesteuerten Objekt Strom zu und treibt dieses an, bis eine kontinuierliche Zeitdauer, während der das Anforderungssignal nicht empfangen wird, eine Zeitablaufdauer erreicht hat. Die zweite elektrische Steuerung ändert die Zeitablaufdauer auf der Grundlage der Steuerinformationen von der ersten elektrischen Steuerung.
Patent DE-102015201513-A1 (DE)
Title: Kupplungsausrückvorrichtung
Inventor: BAUMANN JENS
IPC: F16D23/14
Filed: 2015-01-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kupplungsausrückvorrichtung (1) für Fahrzeugkupplungen, aufweisend ein hülsenförmiges Kopplungselement (4) und ein mit dem Koppelelement (4) fest verbundenes Ausrücklager (3), wobei das Ausrücklager (3) einen inneren Lagerring (5), einen koaxial darüber angeordneten äußeren Lagerring (7) sowie radial zwischen den beiden Lagerringen (5, 7) angeordnete kugelförmige Wälzkörper (11) aufweist, wobei der radial äußere Lagerring (7) um eine zentrale Drehachse drehbar relativ zum inneren Lagerring (5) angeordnet ist, sowie mit einem radial innerhalb des inneren Lagerringes (5) angeordnetes hülsenförmiges Ausrückelement (29), und mit einer Tellerfeder (27), die sich mit ihrem radial inneren Ende an einem radial nach außen gerichteten Ringsteg (32) des Ausrückelements (29) sowie mit ihrem radial äußeren Ende an einem sich radial nach innen erstreckenden Ringflansch (31) des inneren Lagerrings (5) axial abstützt, wobei an einem die Tellerfeder (27) radial bereichsweise übergreifenden und radial nach innen weisenden Ringflansch (8) des äußeren Lagerrings (7) ein Freiraum (12) zur Aufnahme der Tellerfeder (27) ausgebildet ist. Diese Kupplungsausrückvorrichtung ist dadurch gekennzeichnet, dass der Freiraum (12) in radialer Richtung abgeschrägt als Fase ausgebildet ist.
Patent DE-102015206262-A1 (DE)
Title: Haltevorrichtung für eine Foto- oder Video-Kamera im Innenraum eines Kraftfahrzeugs
Inventor: ACKERET PETER
IPC: B60R11/04
Filed: 2015-04-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Haltevorrichtung für eine Foto- oder Video-Kamera im Innenraum eines Kraftfahrzeugs mit einer Befestigungseinrichtung (5, 5a, 5b, 5c, 5d, 5e) zum Anbringen der Haltevorrichtung an einem Fahrzeugsitzteil, wie eine Rückenlehne (2) Kopfstütze (3) oder Kopfstützenhalterung (4, 4a, 4b) eines Fahrzeugsitzes (1) und einem in etwa horizontal und parallel zur Breitseite der Rückenlehne (2) ausgerichteten Trägerarm (6, 6', 6'', 60, 60', 60'', 62, 62', 62'') an dessen einem Ende eine Halterung (7) zur Aufnahme einer Kamera (8) angeordnet ist, wobei der Trägerarm (6, 6', 6'', 60, 60', 60'', 62, 62', 62'') das Fahrzeugsitzteil (2, 3, 4, 4a, 4b) soweit überragt, dass das Objektiv (8a) der Kamera (8) freie Sicht in Fahrtrichtung nach vorne und/oder in Gegenfahrtrichtung nach hinten hat und wobei der Trägerarm (6, 6', 6'', 60, 60', 60'', 62, 62', 62'') an seinem anderen Ende über ein erstes Drehgelenk (6a) mit einer in etwa vertikal ausgerichteten Drehachse Z2 mit der Befestigungseinrichtung (5, 5a, 5b, 5c, 5d, 5e) verbunden und in einer in etwa horizontalen Ebene schwenkbar ist.
Patent DE-102015206460-A1 (DE)
Title: Magnetische Kupplung, insbesondere für eine Abwärmenutzungseinrichtung
Inventor: FRITZ OLIVER
IPC: H02K49/10
Filed: 2015-04-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine magnetische Kupplung (1), insbesondere für eine Abwärmenutzungseinrichtung, – mit einem eine Außenrotor (2) und einem dazu konzentrischen Innenrotor (3), welche um eine gemeinsame, sich entlang einer axialen Richtung (A) der beiden Rotoren (2, 3) erstreckende Drehachse (D) drehverstellbar sind, – wobei der Außenrotor (2) eine Mehrzahl von äußeren Magnetelementen (4) und der Innenrotor (3) eine Mehrzahl von inneren Magnetelementen (5) umfasst, – wobei der Außenrotor (2) einen sich entlang der axialen Richtung (A) erstreckenden Außenkäfig (6) aus einem elektrisch leitenden Material, an welchem die äußeren Magnetelemente (4) angeordnet sind, aufweist und/oder wobei der Innenrotor (3) einen sich entlang der axialen Richtung (A) erstreckenden Innenkäfig (12) aus einem elektrisch leitenden Material aufweist, an welchem die inneren Magnetelemente (5) angeordnet sind.
Patent DE-102015207265-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Einstellung eines Näherungsschalters und Näherungsschalter
Inventor: TAHEDL MARKUS
IPC: G01D5/12
Filed: 2015-04-22
Abstract: Verfahren zur Einstellung der Schaltschwelle eines berührungslos arbeitenden Näherungsschalters mit einem Sensor 1 zur Wandlung einer physikalischen Größe in ein elektrisches Sensorsignal S(x), einer Steuereinheit 3 zur Auswertung des elektrischen Sensorsignals S(x) und zur Erzeugung eines binären Schaltsignals durch Vergleich mit einer Schaltschwelle Sein, sowie mit einem Bedienelement 4 zur Einstellung der Schaltschwelle Sein in Abhängigkeit von einem Stellwert P, wobei die Stellwerte P nichtlinear auf den Stellweg des Bedienelementes 4 abgebildet sind, wobei die Auflösung des Bedienelementes 4 dann am größten ist, wenn das elektrische Sensorsignal S(x) in der Nähe der Schaltschwelle Sein(P) liegt und mit wachsendem Abstand nichtlinear abnimmt, so dass die Beeinflussung der Schaltschwelle Sein(P) in der Nähe des aktuellen Sensorsignals S(x) fein ist und mit wachsendem Abstand immer gröber wird. Weiterhin wird die positive und negativen Differenz Δ(Sein, P, ...) zwischen dem elektrischen Sensorsignal S(x) und der Schaltschwelle Sein(P) mit einer im Punktbetrieb arbeitenden Bandanzeige 5 angezeigt, wobei zwischen der Skalierung des Bedienelements 4 und der vorzugsweise im Punktbetrieb arbeitenden Bandanzeige 5 eine lineare Beziehung besteht. Außerdem wird ein Näherungsschalter zur Durchführung des Verfahrens beansprucht.
Patent DE-102015207330-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zum Betrieb eines Objekterkennungssystems für schräglagefähige Fahrzeuge
Inventor: KARL MATTHIAS
IPC: G08G1/16
Filed: 2015-04-22
Abstract: Es werden ein Fortbewegungsmittel, ein System sowie ein Verfahren zum Betrieb eines Wandlersystems zur automatisierten Erkennung von Umgebungsobjekten eines Fahrzeugs vorgeschlagen. Das Verfahren umfasst die Schritte: – Betreiben des Wandlersystems (11) in einer ersten Betriebsart, in welcher eine erste Richtwirkung des Wandlersystems (11) erzielt wird, – Erkennen einer geänderten Fahrzeugsituation oder eines geänderten Lenkwinkels und im Ansprechen darauf – Betreiben des Wandlersystems in einer zweiten Betriebsart, in welcher eine zweite Richtwirkung des Wandlers erzielt wird, wobei die Richtwirkung beim Senden und/oder beim Empfangen von Signalen (S) besteht.
Patent DE-102015208704-A1 (DE)
Title: Optoelektronisches Bauteil
Inventor: HORN MARKUS
IPC: H01S5/022
Filed: 2015-05-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein optoelektronisches Bauteil, umfassend: – ein Gehäuse mit einem Träger, – wobei der Träger eine erste Oberfläche und eine der ersten Oberfläche gegenüberliegende zweite Oberfläche aufweist, – wobei der Träger einen Durchbruch umfasst, der von der ersten Oberfläche zur zweiten Oberfläche verlaufend gebildet ist, – wobei durch den Durchbruch ein elektrischer Anschlussleiter geführt ist, – wobei der Anschlussleiter eine Montagefläche aufweist, – auf der eine Laserdiode angeordnet ist, so dass die Laserdiode elektrisch mit dem Anschlussleiter verbunden ist, – wobei der Träger eine Keramik umfasst.
Patent DE-102015212076-A1 (DE)
Title: Drehmomentübertragungseinrichtung mit Dämpfereinrichtung und Reibungskupplung mit einer solchen Drehmomentübertragungseinrichtung
Inventor: ACHMETSCHIN ILDAR
IPC: F16F15/14
Filed: 2015-06-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Drehmomentübertragungseinrichtung (12) für einen Antriebsstrang eines Kraftfahrzeuges, mit einem ersten Drehteil (16), einem um eine Drehachse (14) der Drehmomentübertragungseinrichtung (12) gegenüber dem ersten Drehteil (16) verdrehbaren zweiten Drehteil (18) und einer zwischen dem ersten Drehteil (16) und dem zweiten Drehteil (18) zwischengeschalteten Dämpfereinrichtung (20) zur Dämpfung von Drehschwingungen in dem Antriebsstrang, wobei die Dämpfereinrichtung (20) mindestens einen Energiespeicher (42) aufweist. Es ist vorgesehen, dass die Dämpfereinrichtung (12) weiterhin mehrere umfänglich verteilt angeordnete Laufrollen (24) aufweist, wobei das zweite Drehteil (18) für jede dieser Laufrollen (24) eine Laufbahn (30) mit Umfangs- und Radialanteil aufweist und jede der Laufrollen (24) zum Abrollen auf der entsprechenden Laufbahn (30) drehbar und radial verlagerbar gelagert und mittels des mindestens einen Energiespeichers (42) an diese Laufbahn (30) angepresst ist. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Reibungskupplung mit einer solchen Drehmomentübertragungseinrichtung (12).
Patent DE-102015213501-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Nitrid-Halbleitervorrichtung
Inventor: SASAKI HAJIME
IPC: H01L21/338
Filed: 2015-07-17
Abstract: Ein Verfahren zum Herstellen einer Nitrid-Halbleitervorrichtung weist auf: Ausbilden eines Transistors, der eine in Schottky-weise mit einer Nitrid-Halbleiterschicht (3) verbundene Gate-Elektrode (4) aufweist; Ausführen von Hochtemperaturglühen bei einer Temperatur von 200 bis 360°C für 8 bis 240 Stunden auf den Transistor; und Ausführen von HF-Burn-In durch Anlegen einer Hochfrequenzleistung an den Transistor bei einer Kanaltemperatur von 180 bis 360°C nach dem Hochtemperaturglühen.
Patent DE-102015213775-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Verhütung von Kollisionen
Inventor: APPEL SÖHNKE CHRISTOPH WILHELM
IPC: G01S13/88
Filed: 2015-07-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Verhütung von Kollisionen von zumindest Teilen einer gesteuerten mobilen Einrichtung und einem Objekt, bei der entlang von zumindest Teilen der mobilen Einrichtung ein Dielektrikum angebracht ist, eine elektromagnetische Signalquelle derart angeordnet und mit dem Dielektrikum verbunden ist, dass das Dielektrikum zumindest temporär mit einem ersten elektromagnetischen Signal beaufschlagt wird, eine Einrichtung zur Erfassung von elektromagnetischen Signalen derart mit dem Dielektrikum verbunden ist, dass sie zumindest ein Vorhandensein von einem von dem ersten elektromagnetischen Signal abgeleiteten, insbesondere am Objekt reflektierten, zweiten elektromagnetischen Signal erfasst, eine Steuereinrichtung derart angeordnet und mit der Erfassungseinrichtung und den Teilen der mobilen Einrichtung funktional zusammenwirkend verknüpft ist, dass in Abhängigkeit der Erfassung eine Steuerung der Bewegung der Teile der mobilen Einrichtung erfolgt. Die Erfindung betrifft ferner ein entsprechendes Verfahren.
Patent DE-102015214103-A1 (DE)
Title: Verfahren und Anlage zum automatischen Herstellen eines Schlauchs
Inventor: GREYDANUS YMTE
IPC: F16G1/00
Filed: 2015-07-27
Abstract: Verfahren und Anlage (1) zum automatischen Herstellen eines Elastomermischungsschlauchs (17), insbesondere eines Elastomermischungsschlauchs (17) zum Herstellen von Zahnriemen oder Keilrippenriemen, umfassend eine Einrichtung (2) zum Konfektionieren einer Elastomermischungsplatte (12), eine Einrichtung (7) zum Herstellen eines Elastomermischungsschlauchs (17) aus der konfektionierten Elastomermischungsplatte (12), und eine Einrichtung (18) zum Konfektionieren von Zahnriemen oder Keilrippenriemen aus einem Elastomermischungsschlauch (17). Mit dem erfindungsgemäßen Verfahren und der Anlage wird die Produktionsrate pro Zeiteinheit gesteigert sowie der Ausschuss verringert.
Patent DE-102015215806-A1 (DE)
Title: Tonvorschauvorrichtung und Programm
Inventor: ILIMURA KOHTARO
IPC: G10H1/32
Filed: 2015-08-19
Abstract: Es wird eine Tonvorschauvorrichtung bereitgestellt, die in einem elektronischen Musikinstrument, das einen Klaviatur 2 und einen Bedienknopf 1 enthält, um Klangauswahl oder eine Toneinstellung durchzuführen, und in welchem Klangauswahl oder eine Toneinstellung entsprechend einer Taste vorab durch Drücken des Bedienknopfs 1 durchgeführt wird, während eine der Tasten der Klaviatur 2 betätigt wird, eine Änderungszustands-Erkennungseinheit 3, die aus einer gedrückten Taste einen geänderten Zustand von Klangauswahl oder einer entsprechend der Taste vorab bestimmten Toneinstellung erkennt, eine Phrasenspeichereinheit 4, in der Ausdrücke von Tönen, durch welche ein Einfluss des geänderten Zustands leicht erfahren wird, in mehreren Anzahlen anhand des geänderten Zustands gespeichert sind, und eine Tonemissionseinheit 5, die eine Phrase entsprechend dem geänderten Zustand emittiert, beinhaltet.
Patent DE-102015216401-A1 (DE)
Title: Schaltbarer Schlepphebel für einen Ventiltrieb einer Brennkraftmaschine
Inventor: SAILER PETER
IPC: F01L1/18
Filed: 2015-08-27
Abstract: Die Erfindung betrifft einen schaltbaren Schlepphebel für einen Ventiltrieb einer Brennkraftmaschine mit verschwenkbar zueinander angeordneten Primär- und Sekundärhebel (1, 2) und einem zum Koppeln von diesen zum Schalten verschiebbar angeordneten Koppelelement (3) mit einem Verriegelungsbereich (5), dadurch gekennzeichnet, dass in das Koppelelement (3) ein Schmierölsammelraum (6) integriert ist, aus dem Schmieröl zur Spritzölschmierung dem Verriegelungsbereich (5) zuführbar ist.
Patent DE-102015218018-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zum Erhalt eines Filterkoeffizienten in einem elektrischen Hybridfahrzeug
Inventor: YAN WEI
IPC: B60W20/00
Filed: 2015-09-18
Abstract: Mit dem Verfahren zum Gewinnen eines Filterkoeffizienten, der zur Filterung in einem Hybrid-Fahrzeug verwendet wird, und dem Verfahren und System zur Filterung eines Drehmoments in einem Hybrid-Fahrzeug durch Gewinnen des ersten gegenwärtigen Betriebsmodus der Brennkraftmaschine, des zweiten gegenwärtigen Betriebsmodus des ersten Elektromotors und des dritten gegenwärtigen Betriebsmodus des zweiten Elektromotors können der erste Filterkoeffizient der Brennkraftmaschine, der zweite Filterkoeffizient des ersten Elektromotors und der dritte Filterkoeffizient des zweiten Elektromotors entsprechend dem ersten gegenwärtigen Betriebsmodus, dem zweiten gegenwärtigen Betriebsmodus und dem dritten gegenwärtigen Betriebsmodus bestimmt werden. Ein größerer Koeffizient von dem zweiten Filterkoeffizienten und dem dritten Filterkoeffizienten wird erhalten und mit dem ersten Filterkoeffizienten verglichen, und der kleinere Filterkoeffizient von dem ersten Filterkoeffizienten und dem größeren einen Filterkoeffizienten von dem zweiten Filterkoeffizienten und dem dritten Filterkoeffizienten wird als der Drehmoment-Filterkoeffizient festgelegt. Schließlich wird die Trägheitsfilterung erster Ordnung entsprechend dem Drehmoment-Filterkoeffizienten ausgeführt. Der Drehmoment-Filterkoeffizient ist durch Berücksichtigung des ersten Filterkoeffizienten, des zweiten Filterkoeffizienten und des dritten Filterkoeffizienten (das sind die Filterkoeffizienten entsprechend jeweils den gegenwärtigen Betriebsmodi der Brennkraftmaschine, des ersten Elektromotors und des zweiten Elektromotors) festgelegt; somit ist gewährleistet, dass das gegenwärtig von dem gesamten Fahrzeug abgegebene Drehmoment dem erwarteten Drehmoment des Fahrers und den Anforderungen zur Filterung des Drehmoments in verschiedenen Betriebsmodi des Hybrid-Fahrzeugs rechtzeitig und genau genügen kann und dass die ernsthafte Auswirkung auf die Antriebsanordnung und das gesamte Fahrzeug aufgrund einer plötzlichen Änderung des Drehmoments vermieden ist.
Patent DE-102015219522-A1 (DE)
Title: Mehrfach-Kettenradanordnung für eine Hinterradnabe
Inventor: BRAEDT HENRIK
IPC: B62M9/10
Filed: 2015-10-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Mehrfach-Kettenradanordnung für eine Hinterradnabe eines Fahrrades mit verbesserten Umschalteigenschaften, reduzierten Vibrationen bei Schräglauf und verbessertem Verschleißverhalten. Die Mehrfach-Kettenradanordnung (1) umfasst eine Vielzahl an Kettenrädern (12, 13, 14) mit unterschiedlichen Durchmessern, wobei wenigstens eines der Kettenräder jeweils eine Mehrzahl (Z) von Zähnen (2) aufweist, wobei am Umfang dieses Kettenrads (12, 13, 14) in Umfangsrichtung betrachtet wenigstens eine Folge von Zähnen (21, 22) vorgesehen ist, bei der nacheinander hinsichtlich ihrer Materialstärke auf einen dünnen Zahn (22) ein dicker Zahn (21) und darauf folgend wiederum ein dünner Zahn (22) angeordnet sind, und wobei das Kettenrad eine Einprägung (39) und/oder eine Passageausnehmung (32) aufweist, die wenigstens eine Schaltgasse bilden und einen Wechsel einer Kette (5) zwischen zwei benachbarten Kettenrädern (12, 13, 14) ermöglichen.
Patent DE-102015219927-A1 (DE)
Title: Helm
Inventor: SCHULZE ARMIN
IPC: A42B3/08
Filed: 2015-10-14
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Helm mit einer Helmkalotte (2). Ferner hat der Helm ein erstes Gurtband (5), das einen an einer ersten Seite (4) der Helmkalotte (2) befestigten ersten Gurtbandabschnitt (9) und zweiten Gurtbandabschnitt (10) aufweist. Der Helm weist außerdem einen, das erste Gurtband (5) im Einsatz umlenkenden, ersten Kopplungskörper (6) auf, durch den das erste Gurtband (5) hindurchgeführt ist. Der erste Kopplungskörper (6) und das erste Gurtband (5) sind relativ zueinander verlagerbar. Der Helm umfasst außerdem einen, benachbart zu dem ersten Kopplungskörper (6) angeordneten, ersten Fixierkörper (7), durch den das erste Gurtband (5) hindurchgeführt ist und der auf das erste Gurtband (5) eine Klemmkraft ausübt. Der erste Fixierkörper (7) und das erste Gurtband (5) sind trotz der zwischen ihnen vorliegenden Klemmkraft relativ zueinander verlagerbar. Außerdem hat der Helm einen Kinnriemen (8), der mit dem ersten Kopplungskörper (6) in Verbindung steht.
Patent DE-102015220344-A1 (DE)
Title: Radom
Inventor: NICKE WOLFGANG
IPC: B60Q1/26
Filed: 2015-10-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Radom (1) mit einer im Wesentlichen flächigen Frontplatte (2), welche frontseitig durchscheinend ausgebildet ist und welche rückseitig mit einer lichtundurchlässigen Schicht (3) versehen ist, wobei in der lichtundurchlässigen Schicht (3) zumindest eine Aussparung (4) als Lichtdurchtritt (10) ausgebildet ist, mit zumindest einem im Wesentlichen flächigen Lichtleiter (7), welcher rückseitig an der lichtundurchlässigen Schicht (3) angeordnet ist und mit zumindest einem Leuchtelement (8), welches mit dem Lichtleiter (7) derart gekoppelt ist, so dass Licht in den Lichtleiter (7) eintritt und so dass das Licht sich durch den zumindest einen Lichtleiter (7) ausbreitet und an dem zumindest einen Lichtdurchtritt (10) in die durchscheinende Frontplatte (2) eintritt, so dass es frontseitig aus der Frontplatte (2) austritt, wobei die lichtundurchlässige Schicht durch eine lackierte Beschichtung und/oder durch ein Kunststoffelement ausgebildet ist.
Patent DE-102015223594-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Halbleiterbauelements sowie Halbleiterbauelement und Steuergerät für ein Fahrzeug
Inventor: EMDEN WALTER VON
IPC: H01L21/336
Filed: 2015-11-27
Abstract: Es wird ein Leistungs-Halbleiterbauelement (10) beschrieben, bei dem sich innerhalb aus einem Substrat (12) herausgearbeiteter Finnen MOS-Strukturen regelmäßig wiederholen. Im rechten Winkel zu den Finnen verlaufen Leiterbahnen, die als Gate- und Feldplattenstrukturen genutzt werden. Ferner werden ein Verfahren zur Herstellung eines entsprechenden Halbleiterbauelements (10), das mit wenigen Fotoschritten auskommt, sowie ein Steuergerät für ein Fahrzeug vorgeschlagen.
Patent DE-102015225140-A1 (DE)
Title: Mund- und Zahnpflege- und -reinigungsmittel, enthaltend Phosphat- und/oder Phosphonat-haltige Polyurethanpolymere
Inventor: MIEHLICH KRISTIN
IPC: A61Q11/00
Filed: 2015-12-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft Mund- und Zahnpflege- und -reinigungsmittel, welche eine wässrige Dispersion eines Phosphat- und/oder Phosphonat-haltigen Polyurethanpolymers sowie Aniontensid(e) enthalten, Zahnreinigungsverfahren unter Verwendung dieser Mittel sowie die Verwendung von Mund- und Zahnpflege- und -reinigungsmittel, welche eine wässrige Dispersion eines Phosphat- und/oder Phosphonat-haltigen Polyurethanpolymers sowie Aniontensid(e) zur Verringerung der Wiederanfärbung von Zähnen und/oder zur Verringerung von Biofilmaufbau auf Zahnoberflächen und/oder zur Verringerung der Adhäsion von Bakterien auf Zahnoberflächen und/oder zur Verlängerung der antibakteriellen Wirkung antibakterieller Substanzen.