baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102021211131-A1 (DE)
Title: Dynamischer Jitter-Buffer für Multipfad Kommunikation
Inventor: GUEBNER SASCHA
IPC: H04L47/56
Filed: 2021-10-04
Abstract: Ein Aspekt der vorliegenden Offenbarung betrifft ein Verfahren zum Bestimmen von Wartezeiten von Datenpaketen in einem Jitter-Buffer eines Multipfad-Kommunikationssystems. Das Verfahren umfasst das Empfangen einer Mehrzahl von Datenpaketen, wobei die Mehrzahl von Datenpaketen über zwei oder mehr Übertragungspfade des Multipfad-Kommunikationssystems übertragen wird. Des Weiteren umfasst das Verfahren das Ermitteln zumindest einer Übertragungspfadkenngröße für jeden Übertragungspfad von mindestens zwei Übertragungspfaden aus den zwei oder mehr Übertragungspfaden für die Mehrzahl von Datenpaketen. Die zumindest eine Übertragungspfadkenngröße des Übertragungspfades umfasst eine Latenz des Übertragungspfades. In einem nächsten Schritt umfasst das Verfahren des ersten Aspekts das Bestimmen, insbesondere Berechnen, einer Wartezeit von Datenpaketen in dem Jitter-Buffer basierend auf der ermittelten zumindest einen Übertragungspfadkenngröße für jeden Übertragungspfad von mindestens zwei Übertragungspfaden aus den zwei oder mehr Übertragungspfaden für die Mehrzahl von Datenpaketen.
Patent DE-102022108721-A1 (DE)
Title: Hauptbremszylinder mit regelbarer Pedalcharakteristik
Inventor: LEIBER HEINZ
IPC: B60T13/68
Filed: 2022-04-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Bremssystem mit mindestens einem Radbremszylinder (RBZ), einer Druckversorgungseinrichtung (DV) zur Erzeugung einer Druckänderung in dem mindestens einen Radbremszylinder (RBZ), einem Hauptbremszylinder (HZ) und einem, insbesondere unter Atmosphärendruck stehendem, Vorratsbehälter (VB), wobei der Hauptbremszylinder (HZ) mindestens einen Arbeitsraum (4a) aufweist, der von einem mittels eines Bremspedals (1) verstellbaren Kolben (3) begrenzt ist und welcher über eine hydraulische Leitung (HL3), welche mittels eines gesteuerten Trennventils (FV) absperrbar ist, mit dem mindestens einen Radbremszylinder (RBZ) oder einem Bremskreis (BK) hydraulisch verbunden ist, wobei sich der Kolben (3) bei nicht betätigtem Pedal (1) in seiner Ausgangsstellung befindet, und dass in einem Fehlerfall, insbesondere in der Rückfallebene, mittels des Hauptbremszylinders (HZ) über das geöffnete Trennventil (FV) und die hydraulische Leitung (HL3) in dem mindestens einen Radbremszylinder (RBZ) ein Bremsdruck (p) aufbaubar ist, wobei zur Erzeugung einer Pedalrückwirkungskraft (FPR) auf das Bremspedal (1) und/oder zur Zurückstellung des Kolbens (3) in Richtung seiner Ausgangsstellung über das geöffnete Trennventil (FV) Hydraulikmedium in den Arbeitsraum (4a) des Hauptbremszylinders (HZ) gelangt.
Patent DE-102022110826-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Manipulieren von Behälter enthaltenden Beuteln
Inventor: FROMMHERZ CHRISTIAN
IPC: B65B69/00
Filed: 2022-05-03
Abstract: Bei einer Vorrichtung zum Manipulieren von Beuteln (7), die jeweils einen Behälter (6) aufnehmen, wird vorgeschlagen, dass die Beutel (7) an beweglichen Beutelträgern (15) transportiert werden, wobei die Beutel (7) mittels Klemmkörpern (21) befestigt und/oder die Beutelträger (15) mittels einer magnetisch angekoppelten Antriebseinheit (46) verfahrbar sind und/oder eine Orientierung der Behälter (6) in dem hängenden Beutel (7) mit einer Prüfvorrichtung (31) prüfbar ist.
Patent DE-102022113593-A1 (DE)
Title: Kompakte Mischungsvorrichtung zur Mischung von Fluiden
Inventor: NIEBIALEK SASCHA
IPC: B01F25/31
Filed: 2022-05-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Mischungsvorrichtung (1) zur Generierung eines homogenen, vorzugsweise gasförmigen, Fluidgemisches aus wenigstens drei Fluiden (F1, F2, F3), umfassend ein Hauptrohr (2), das Hauptrohr (2) ferner aufweisend wenigstens eine erste Abzweigung (3.1) zur Einleitung eines Fluids (F) in einen Innenraum (2.1) des Hauptrohres (2) und eine zweite Abzweigung (3.2) zur Einleitung eines Fluids (F) in den Innenraum (2.1) des Hauptrohres (2) sowie wenigstens ein erstes, vorzugsweise statisches, Mischelement (4) wobei das Mischelement (4) in dem Innenraum (2.1) des Hauptrohres (2) angeordnet ist und wobei das Mischelement (4) in Bezug auf eine Hauptströmungsrichtung (H) stromab der ersten Abzweigung (3.1) und der zweiten Abzweigung (3.2) angeordnet ist.
Patent DE-102022114255-A1 (DE)
Title: Einsatzvorrichtung für die Kraftstoffeinspritzung
Inventor: HEHER BRETT
IPC: F02M57/00
Filed: 2022-06-07
Abstract: Eine Einsatzvorrichtung umfasst einen ersten Kopplungskörper, der in einen Motorzylinderkopf eingesetzt ist. Der erste Kopplungskörper erstreckt sich um eine Mittelachse, um ein erstes Innenvolumen des ersten Kopplungskörpers zu definieren, das so geformt ist, dass es eine distale Spitze einer Kraftstoffeinspritzdüse aufnimmt. Die Einsatzvorrichtung umfasst einen zweiten Mischkörper, der mit dem ersten Kopplungskörper gekoppelt ist und sich um die Mittelachse erstreckt. Der zweite Mischkörper umfasst Leitungen, die Kraftstoff von der Kraftstoffeinspritzdüse und Luft von einer Brennkammer empfangen, den Kraftstoff mit der Luft kombinieren und das Kraftstoff-Luft-Gemisch in die Brennkammer leiten. Der erste Kopplungskörper weist eine erste Endfläche auf, die positioniert ist, um dem Zylinderkopf zugewandt zu sein, und der erste Kopplungskörper ist verjüngt, so dass ein Außendurchmesser des ersten Kopplungskörpers in Richtung der ersten Endfläche größer ist als in Richtung des zweiten Mischkörpers.
Patent DE-102022117639-A1 (DE)
Title: Flugtriebwerk mit einem Ölkreislauf
Inventor: UHKÖTTER Stephan
IPC: F02C7/06
Filed: 2022-07-14
Abstract: Es wird ein Flugtriebwerk (1) mit einem Ölkreislauf (21) und mit einem über den Ölkreislauf (21) mit Öl versorgbaren Getriebe (5) beschrieben. Dem Getriebe (5) zugeführtes Öl ist vom Getriebe (5) in ein Ölreservoir (27) einleitbar. Aus dem Ölreservoir (27) ist Öl über einen hydraulischen Leitungspfad (29) direkt wieder zum Getriebe (5) führbar. Das dem Ölreservoir (27) zugeführte Öl ist lediglich dem hydraulischen Leitungspfad (29) zuführbar, wenn im Ölreservoir (27) ein Füllstand unterhalb eines definierten Füllstandes (28) liegt. Mit Erreichen des definierten Füllstandes (28) des Ölreservoirs (27) ist Öl auch in einen weiteren hydraulischen Leitungspfad (30) einleitbar. Das Ölreservoir (27) und der hydraulische Leitungspfad (29) sind innerhalb eines öldichten Gehäuses (26) des Getriebes (5) angeordnet.
Patent DE-102022118328-A1 (DE)
Title: Steuervorrichtung und System
Inventor: HUBER FLORIAN
IPC: A61B34/30
Filed: 2022-07-21
Abstract: Steuervorrichtung (10) mit einem ersten, optischen Sensor (12) und einem zweiten Sensor (14) mit einem Beschleunigungssensor und/oder einem Gyroskop, wobei der optische Sensor (12) dafür ausgebildet ist, eine erste Information über eine erste, translatorische und rotatorische Komponente (18) einer Verlagerung eines ersten, manuell verlagerbaren Instruments (16) relativ zum optischen Sensor (12) zu erfassen, und der zweite Sensor (14) dafür ausgebildet ist, eine zweite Information über eine zweite Komponente (20) der Verlagerung des ersten Instruments (16) zu erfassen, wobei die zweite Komponente (20) ein Rollen, Nicken und Gieren des ersten Instruments (16) ist, wobei die Steuervorrichtung (10) dafür ausgebildet ist, die erste und die zweite Information zur Positionierung eines zweiten Instruments (24) zu senden, so dass das zweite Instrument (24) korrespondierend zum ersten Instrument (16) verlagert wird. Ferner wird ein System (60) mit einer Steuervorrichtung (10), einem ersten Instrument (16), einem zweiten Instrument (24) und einer motorischen Steuereinheit (22) zur Positionierung des zweiten Instruments (24) offenbart.
Patent DE-102022122932-A1 (DE)
Title: Transceiver mit Mehrkanal-Freikanalanalyse
Inventor: DE RUIJTER HENDRICUS
IPC: H04W74/08
Filed: 2022-09-09
Abstract: Es wird eine drahtlose Netzwerkvorrichtung offenbart, die konfiguriert ist, um mehrere Kanäle bei einer Freikanalanalyse (Clear Channel Assessment, CCA) zu überwachen. Die Empfängerschaltung der Netzwerkvorrichtung umfasst mindestens einen CCA-Block, der verwendet wird, um anzuzeigen, ob ein bestimmter Kanal frei ist. Gemäß bestimmten Ausführungsformen prüft die Netzwerkvorrichtung jeden Kanal nacheinander, und wenn beide Kanäle frei sind, sendet sie mindestens ein Paket. Das mindestens eine Paket kann ein MODE SWITCH-Paket enthalten und ein zweites Paket wird unter Verwendung des neuen PHY-Modus gesendet. Die Netzwerkvorrichtung kann auch mehrere CCA-Blöcke aufweisen. In diesem Szenario können die Kanäle gleichzeitig überprüft werden, und wenn beide Kanäle frei sind, sendet die Netzwerkvorrichtung mindestens ein Paket. Alternativ überwacht die Netzwerkvorrichtung mehrere Kanäle gleichzeitig und wählt einen der Kanäle aus, auf dem ein bevorzugter PHY-Modus übertragen werden soll, wodurch die Notwendigkeit eines MODE SWITCH-Pakets vermieden wird.
Patent DE-102022123530-A1 (DE)
Title: Steuersystem, das einen ersten, einen zweiten und einen dritten eingang und eine erste, eine zweite und eine dritte anzeige umfasst, sowie ein verfahren zu dessen betrieb
Inventor: TSIMHONI OMER
IPC: B60K35/00
Filed: 2022-09-14
Abstract: Ein Steuersystem für ein Fahrzeug umfasst einen Controller, der einen Prozessor und ein nicht transitorisches computerlesbares Medium umfasst, das Anweisungen enthält. Das System umfasst einen ersten, einen zweiten und einen dritten Eingang, die konfiguriert sind, durch eine Bedienungsperson betätigt zu werden. Das System umfasst eine erste, eine zweite und eine dritte Anzeige, die dem ersten, dem zweiten bzw. dem dritten Eingang benachbart sind. Die erste, die zweite und die dritte Anzeige sind konfiguriert, ein erstes, ein zweites bzw. ein drittes Zeichen zu zeigen. Die Betätigung des ersten Eingangs durch die Bedienungsperson überträgt ein Auswahleingangssignal zu dem Controller. Der Controller empfängt das Auswahleingangssignal. Der Prozessor vergleicht das Auswahleingangssignal mit den Anweisungen in dem nicht transitorischen computerlesbaren Medium, überträgt ein Auswahlausgangssignal zu der zweiten und der dritten Anzeige, entfernt das zweite und das dritte Zeichen von der zweiten und der dritten Anzeige und zeigt ein erstes Unterauswahl-Zeichen auf der zweiten Anzeige und ein zweites Unterauswahl-Zeichen auf der dritten Anzeige an.
Patent DE-102022131693-A1 (DE)
Title: System und verfahren zum aufladen eines elektrofahrzeugs einschliesslich batterie
Inventor: MATSUSHITA KATSUMI
IPC: B60L53/62
Filed: 2022-11-30
Abstract: Ein System zum Aufladen eines Elektrofahrzeugs, einschließend eine Batterie, schließt eine Ladestation, einen Verwaltungscomputer und eine Ladesteuerung ein. Die Ladestation schließt eine Leistungsübertragungsvorrichtung ein, die das Elektrofahrzeug mit Strom versorgt. Der Verwaltungscomputer speichert mehrere Ladeprofile für unterschiedliche Batterietypen. Die Ladesteuerung ist auf dem Elektrofahrzeug montiert und regelt das Aufladen der Batterie mit dem Strom von der Leistungsübertragungsvorrichtung. Die Ladesteuerung speichert Identifizierungsinformationen über die Batterie. Die Ladesteuerung übermittelt die Identifizierungsinformationen an den Verwaltungscomputer. Die Ladesteuerung erfasst das Ladeprofil, das den Identifizierungsinformationen entspricht, vom Verwaltungscomputer. Die Ladesteuerung regelt das Aufladen der Batterie nach dem Ladeprofil.
Patent DE-102022200038-A1 (DE)
Title: Anschlussblock
Inventor: STAMMSEN GUIDO
IPC: F16L41/02
Filed: 2022-01-05
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Anschlussblock mit Anschlüssen, die durch Verbindungskanäle miteinander verbunden sind, wobei der Anschlussblock mindestens zwei sich unabhängig voneinander durch den Anschlussblock erstreckende und jeweils mit einer Abzweigung versehene Fluidpfade umfasst, die jeweils einen Fluideintrittsanschluss, einen ersten Fluidaustrittsanschluss und einen zweiten Fluidaustrittsanschluss aufweisen; wobei für jeden Fluidpfad mindestens ein Temperatursensor zum Messen einer Temperatur in dem Fluidpfad und/oder mindestens ein Drucksensor zum Messen eines Druck in dem Fluidpfad vorgesehen sind.
Patent DE-102022200278-A1 (DE)
Title: Blitzschutzanlage
Inventor: BROCKE RALPH
IPC: H05F3/02
Filed: 2022-01-13
Abstract: Ein Blitzschutzanlage umfasst eine Fangeinrichtung, insbesondere Fangstange, zur Vorgabe einer definierten Einschlagstelle für einen Blitzeinschlag; eine Blitzableitung zur Ableitung eines durch den Blitzeinschlag in der Fangeinrichtung erzeugten Blitzstromes; und eine Einrichtung zur Reduktion der Stromsteilheit des abgeleiteten Blitzstromes, welche mit der Fangeinrichtung elektrisch verbunden ist und eine elektrische Leiterstruktur aufweist, welche derart angeordnet und ausgebildet ist, dass zumindest eines der folgenden gegeben ist: ein kapazitiver Rückstrom von der elektrischen Leiterstruktur zu einem Blitzstromkanal des Blitzeinschlags in die Fangeinrichtung während einer Anstiegsphase des Blitzstromes; Zwischenspeicherung einer elektrische Ladung des Blitzstromes in der elektrischen Leiterstruktur während der Anstiegsphase des Blitzstromes und zeitverzögerte Zurückspeisung der elektrischen Ladung in die Blitzableitung; und Zwischenspeicherung eines Anteils des Blitzstromes in der elektrischen Leiterstruktur während der Anstiegsphase des Blitzstromes und zeitverzögerte Zurückspeisung des Anteils des Blitzstromes in die Blitzableitung.
Patent DE-102022200590-A1 (DE)
Title: Integrierte Wasseraufbereitung für die Wasserelektrolyse mittels osmotischer Membrandestillation
Inventor: SCHIESTEL THOMAS
IPC: C25B15/08
Filed: 2022-01-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft Verfahren zur Elektrolyse von Wasser zur Gewinnung von Wasserstoff mittels osmotischer Membrandestillationsanlagen sowie osmotische Membrandestillationsanlagen, die für solche Verfahren ausgelegt und geeignet sind.
Patent DE-102022202071-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bereitstellen von Daten in einem Fahrzeug
Inventor: NYILAS KRISZTIAN
IPC: G07C5/08
Filed: 2022-03-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bereitstellen von Daten in einem Fahrzeug (100), umfassend: Erhalten von im Fahrzeug (100) anfallenden Fahrzeugdaten (160) als Eingangsdaten für einen Datenfilter (112); Anwenden des Datenfilters (112), mit einer bereitgestellten Konfiguration (114), auf die Eingangsdaten, wobei aus den Eingangsdaten Daten ausgewählt und/oder erzeugt werden, die eine oder mehreren mittels der bereitgestellten Konfiguration (114) vorgegebene Bedingungen erfüllen, wobei die eine oder die mehreren mittels der bereitgestellten Konfiguration vorgegebenen Bedingungen in einer gegenüber den Fahrzeugdaten abstrahierten Form, aufweisend Datenbezeichner, vorliegen; und Bereitstellen der ausgewählten und/oder erzeugten Daten, sofern vorhanden, als Ausgangsdaten (170)
Patent DE-102022203781-A1 (DE)
Title: Notrufsystem, Fahrzeug und Verfahren zum Aussenden eines Notrufs
Inventor: DEYDA ANDREAS
IPC: G08B25/10
Filed: 2022-04-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Notrufsystem (100) zum Aussenden eines Notrufs (N) für ein Fahrzeug (101), aufweisend: eine Unfallerkennungsvorrichtung (10), mindestens eine Unfallfrüherkennungsvorrichtung (20), und eine Kommunikationsvorrichtung (30),wobei die Unfallerkennungsvorrichtung (10) dazu ausgeführt ist, einen Unfall zu erkennen und ein Unfallsignal (US) zu erzeugen,wobei die mindestens eine Unfallfrüherkennungsvorrichtung (20) dazu ausgeführt ist, eine kritische Fahrsituation und/oder eine potentielle Unfallsituation zu erkennen und ein Warnsignal (WS) zu erzeugen,wobei die Unfallerkennungsvorrichtung (10) und die mindestens eine Unfallfrüherkennungsvorrichtung (20) mit der Kommunikationsvorrichtung (30) in einer Kommunikationsverbindung (V) angeordnet sind, um das Umfallsignal (US) und/oder das Warnsignal (WS) an die Kommunikationsvorrichtung (30) weiterzuleiten,wobei die Kommunikationsvorrichtung (30) dazu ausgeführt ist, in Abhängigkeit von dem Umfallsignal (US) und/oder dem Warnsignal (WS) einen Notruf (N) auszusenden,und wobei die Kommunikationsverbindung (V) eine erste Signalleitung (L1) und eine zweite Signalleitung (L2) für das Unfallsignal (US) und mindestens eine dritte Signalleitung (L3) für das Warnsignal (WS) aufweist,wobei die Kommunikationsvorrichtung (30) dazu ausgeführt ist, einen Notruf (N) auszusenden, wenn:- über die erste Signalleitung (L1) kein Signal (KS) empfangen wird,- über die zweite Signalleitung (L2) kein Signal (KS) empfangen wird, und- über die mindestens eine dritte Signalleitung (L3) kein Signal (KS) empfangen wird.
Patent DE-102023000235-A1 (DE)
Title: Speicherverfahren und Datenspeicherverwaltungsvorrichtung für Fahrzeugdatenspeichersystem
Inventor: YU YAO
IPC: G07C5/08
Filed: 2023-01-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Speicherverfahren für ein Fahrzeugdatenspeichersystem. Das Verfahren umfasst die folgenden Schritte: Bestimmen, ob die Auslösebedingungen für die Datenaufzeichnung erfüllt sind (S1); wenn die Auslösebedingungen für die Datenaufzeichnung erfüllt sind, hierarchisches Speichern der zu speichernden Daten entsprechend der vordefinierten Priorität und/oder der Speicherstrategie (S2). Die vorliegende Erfindung betrifft ferner eine Datenspeicherverwaltungsvorrichtung zum Durchführen des erfindungsgemäßen Verfahrens. Gemäß dem Konfigurationskonzept der vorliegenden Erfindung ist es möglich, im Falle eines schweren Ereignisses mit der Gefahr eines Stromausfalls entscheidungs- und steuerungsrelevante Daten zeitnah und prioritätsorientiert zu speichern, sodass die benötigten Daten dem Datenabrufer weiterhin zur Verfügung stehen.
Patent DE-102023106073-A1 (DE)
Title: Verfahren zum zusammenbauen eines traktionsbatteriepacks
Inventor: DUGAS MARC
IPC: H01M50/244
Filed: 2023-03-10
Abstract: Ein Zusammenbauverfahren für einen Batteriepack beinhaltet Ineingriffnehmen einer Gehäusestruktur mit Herstellungsausrüstung, Ändern einer Größe einer Zellaufnahmeöffnung in der Gehäusestruktur unter Verwendung der Herstellungsausrüstung, Einführen mindestens eines Zellstapels in die Zellaufnahmeöffnung und Lösen der Herstellungsausrüstung von der Gehäusestruktur.
Patent DE-102023111685-A1 (DE)
Title: Ladungsdetektion für die Steuerung der Ionenakkumulation
Inventor: HARTMER RALF
IPC: H01J49/26
Filed: 2023-05-04
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Steuern der Anzahl von Ionen in einer Charge von Ionen offenbart, die in einer Ionenfalle akkumuliert werden. Die Ionenfalle umfasst eine oder mehrere Detektionselektroden, die konfiguriert sind, um Bildstromsignale von Ionen zu detektieren, die innerhalb der Ionenfalle akkumuliert sind. Das Verfahren umfasst das Betreiben des Geräts in einem ersten Betriebsmodus, in dem Ionen, die zur Ionenfalle geleitet werden, dazu veranlasst werden, auf eine oder mehrere der Detektionselektrode(n) der Ionenfalle aufzutreffen, und Leiten einer Gruppe von Ionen zur Ionenfalle, wobei die Gruppe von Ionen dazu veranlasst wird, auf eine oder mehrere der Detektionselektrode(n) der Ionenfalle aufzutreffen, um ein detektiertes Signal bereitzustellen. Ein Ionenstrom oder eine Ladung der Gruppe von Ionen wird aus dem detektierten Signal bestimmt, und der bestimmte Ionenstrom oder die bestimmte Ladung der Gruppe von Ionen wird verwendet, um die Anzahl von Ionen in einer Charge von Ionen zu steuern, die anschließend in der Ionenfalle akkumuliert werden.
Patent CH-715733-A2 (CH)
Title: Kippbare Halterung für die Befestigung eines Kennzeichnungs-Schildes.
Inventor: HANS LINDER
IPC: E01F9/627
Filed: 2019-01-14
Abstract: Bei der Erfindung handelt es sich um eine kippbare System Halterung für die Befestigung eines Kennzeichnungs-Schildes. Diese Halterung ermöglicht die uneingeschränkte Kennzeichnung von Parkplätzen in geringem Abstand zu Parkflächen. Bei einem allfälligen Auffahren an das kippbare Teilsystem bzw. teilweisem Überfahren von diesem (max. Mitte Kennzeichnungs-Schild), entstehen weder an letzterem noch am parkierenden Automobilen Schäden. Nach der Wegfahrt richtet sich das kippbare Teilsystem wieder automatisch in die vertikale Grundposition auf. Die Halterung umfasst ein Unterteil welches mit einer Primärfeder und einer Sekundärfeder mit einem Oberteil verbunden ist.
Patent ES-179596-A2 (ES)
Title: MEJORAS EN LA FABRICACIoN Y MONTAJE DE LAS LáMPARAS ELÉCTRICAS TUBULARES
Filed: 1947-09-03
Abstract: Mejoras en el objeto de la patente principal núm 167745, por mejoras en la fabricación y montaje de las lámparas eléctricas tubulares, caracterizadas por el hecho de constituir la varilla de cristal de sostén del filamento por una barra rectilínea, en cuyos extremos se une el primer travesaño de sostén.
Patent ES-8204850-A2 (ES)
Title: Water level detector for car IC engine cooling radiator - uses float chamber containing an expanded plastics float with magnet in its base to control reed relay
IPC: G01F23/68
Filed: 1981-03-13
Abstract: The low water level detector for a motor vehicle cooling system uses an expanded plastics float with a magnet mounted in its base to detect the water level in the radiator. A reed relay below the float chamber is open while the float is at the correct level, but closes when the float falls, owing to falling water level, to be near the bottom of the float chamber. The relay has the two reeds connected to separate male push-on terminals which are held in a moulded plug fitted into a boss on the protective outer wall which covers the float chamber. Inside the float chamber a V-shaped ridge runs vertically and prevents sticking of the float caused by the action between the float and float chamber wall.
Patent AT-511359-A2 (AT)
Title: Verzurrhakenelement sowie System zum Verzurren von Ladungen auf Ladeflächen, insbesondere zur Befestigung von Ladungen auf Transportblechen
Inventor: BRAUN GUENTHER
IPC: B60P7/06
Filed: 2012-05-02
Abstract: Bei einem Verzurrhakenelement (1) zum Verzurren von Ladungen auf einer Ladefläche, die mit Eingriffsöffnungen (O) für das Verzurrhakenelement (1) ausgestattet ist, welches ein Hakenelement (2) für die Eingriffsöffnungen (0) besitzt, das über einen Schaft (3) mit einem Anschlagelement (4) zur Aufnahme eines Spannmittels verbunden ist, wird vorgesehen, dass das Hakenelement (2) nutensteinartig mit beidseitig des Schaftes (3) sich erstreckenden Abschnitten (2.1, 2.2) ausgebildet ist, die ebene Abstützflächen (2.3, 2.4) für den unteren Randbereich (2.5) der Eingriffsöffnungen (O) aufweisen, wobei das Hakenelement (2) fest mit dem Schaft (3) und dieser drehbar mit dem Anschlagelement (4) verbunden ist. Ferner wird ein System zum Verzurren von Ladungen auf einer Ladefläche, die mit Eingriffsöffnungen (0) für Verzurrhakenelemente (1) ausgestattet ist, vorgeschlagen, wobei die Ladefläche ein Transportlochblech (L) mit für die Verzurrhakenelemente (1) typische Eingriffsöffnungen (0) aufweist, in welche die Hakenelemente (2) der Verzurrhakenelemente (1) passend gesteckt und anschließend um 90 Grad verdreht werden, sodass diese mit ihren ebenen Abstützflächen (2.3, 2.4) flächig an der Unterseite des Transportlochbleches (L) anleg- und verriegelbar sind. Dabei ist es zweckmäßig, dass das Transportlochblech (L) der Ladefläche unterschiedlich große Eingriffsöffnungen (0) für entsprechend unterschiedliche große Verzurrhakenelemente (1) aufweist, wobei der jeweilige Größenunterschied durch eine im voraus berechnete zulässige Kräfteübertragung bestimmt wird.