baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-3135882-C2 (DE)
Title: Vorrichtung zur Abreinigung von Sacklochgewinden in Reaktor-Druckbehältern (RDB) bei abgenommenem oder aufliegendem Reaktordeckel
IPC: B23G1/02
Filed: 1981-09-10
Granted: 1984-12-20
Abstract: Verfahren zur Reinigung von Sacklochgewinden in Reaktor-Druckbehältern mittels einer Reinigungsmaschine, wobei die Reinigung der Sacklochgewinde von der Arbeitsbühne aus erfolgt. Es ist Aufgabe, ein Verfahren und eine Maschine zu nennen, die die Einhaltung einer gleichmäßigen Reinigungsintensität, bei gleichzeitigem Kontaminationsgefahrenausschluß und Schadlosbeseitigung der losgelösten Korrosions- und Schmiermittelrückstände, über die Sacklochtiefe ermöglicht. Die Lösung sieht vor, daß eine stufenförmig von oben nach unten aus zusammenhängenden Baugruppen aufgebaute Maschine soweit in das jeweilige Durchgangsloch des Reaktordeckels eingeführt wird, bis das Antriebsunterteil, dessen Länge mit der Stärke des Deckels korrespondiert, vollständig in den Reaktordeckel eingefahren ist. Der Bürstenreinigungskopf wird bei gleichzeitigem Antrieb der Maschine im Rechtslauf durch ein Steuermittel soweit gegen das Gewinde geführt, bis sich dieser, bei gleichzeitiger Lösung von dem Steuermittel, durch Formschluß in das Gewinde einschraubt. Es wird in diesem nach unten bis zur Erreichung des Gewindegrundes geschraubt und nach Stillsetzung durch zurücklaufenden Wiederantrieb in die Ausgangsposition zurückgeführt. Während der Reinigungsphase wird Luft über den Bürstenkopf zu- und abgeführt.
Patent DE-3138298-C2 (DE)
Title: Treibaktives Trägersystem für eine Aerosolanstrichzusammensetzung
IPC: C09D7/00
Filed: 1981-09-25
Granted: 1990-12-06
Abstract: Vorgeschlagen wird eine einphasige treibaktive Trägerzusammensetzung unter Verwendung von Dimethylether, Wasser, wasserlöslichen polaren organischen Lösungsmitteln, vorzugsweise Gemische von aliphatischen Alkoholen und wasserlöslichen polaren organischen Verlaufslösungsmitteln zur Verwendung in Aerosolanstrichzusammensetzungen auf Wasserbasis, wobei die verschiedensten filmbildenden Polymere anwesend sein können.
Patent DE-3153095-C2 (DE)
Title: Novel lithium-germanium compound
IPC: C22B41/00
Filed: 1981-03-11
Granted: 1986-05-15
Abstract: A novel lithium-germanium compound of orthorhombic structure and of the formula Li7Ge12 is described. This compound is a valuable intermediate for producing a crystalline modification of germanium.
Patent DE-3153411-C2 (DE)
Title: Multi-station receiver with muting circuit
IPC: H03J5/24
Filed: 1981-12-04
Granted: 1989-10-05
Abstract: Published without abstract.
Patent DE-3201999-C2 (DE)
Title: Vorrichtung zum Aufhängen von langgestreckten Gegenständen
IPC: B63B35/79
Filed: 1982-01-22
Granted: 1985-06-13
Abstract: Eine Einrichtung zum Aufhängen von langgestreckten Gegenständen wie z.B. Booten, Surfbrettern oder dergleichen, die zur Decke hochziehbar sind und wieder herabgelassen werden können, besteht aus mindestens zwei Gurten (1) und vier an der Decke montierten Halteelementen. Jeder Gurt ist nur an seinem einen Ende an einem der Halteelemente (2) befestigt und gleitend durch eine Öffnung eines weiteren Halteelements (3) hindurchgeführt. In einem an dem weiteren Halteelement angebrachten Klemmverschluß ist der Gurt festklemmbar.
Patent DE-3206302-C2 (DE)
Title: Belebtschlammanlage zur biologischen Abwasserreinigung
IPC: C02F3/12
Filed: 1982-02-22
Granted: 1985-05-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anlage zum biologischen Klären von Abwässern durch biologisches Aktivieren mit fluidem Abscheiden des aktivierten Schlammes, bei welcher in einem gemeinsamen Aktivierungsraum mit einem gemeinsamen Belüftungssystem mittels mehrerer Trennwände eine Reihe von Abscheideräumen für fluides Filtrieren ausgeführt ist. Die Anlage zeichnet sich durch ihr technisch einfaches Konzept sowie durch vergleichsweise geringen Platzbedarf aus.
Patent DE-3207421-C2 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Mikrokapseln
IPC: B41M5/165
Filed: 1982-03-02
Granted: 1986-06-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von Mikrokapseln, die eine ausgezeichnete Lösungsmittelbeständigkeit und thermische Stabilität besitzen und eine außerordentlich geringe Menge an nicht umgesetztem Formaldehyd enthalten. Das Verfahren ist dadurch charakterisiert, daß eine einzukapselnde Substanz in einer wäßrigen Lösung dispergiert wird, die ein wasserlösliches kationisches Harnstoffharz, eine anionische oberflächenaktive Substanz und wenigstens ein Prepolymeres aus der Gruppe der Harnstoff-Formaldehyd-Harze, Melamin-Formaldehyd-Harze und Melamin-Harnstoff-Formaldehydharze enthält. Anschließend wird ein Säurekatalysator zu der erhaltenen wäßrigen Dispersion zugefügt, wodurch die Polykondensation des Prepolymeren mit dem kationischen Harnstoffharz mit nachfolgender Vernetzung bewirkt wird. Hierbei bildet sich eine Wandmembran aus, die die dispergierten Mikroteilchen der einzukapselnden Substanz einschließt. Dabei findet eine komplexe Flockenbildung statt. Schließlich wird ein Monosaccharid der wäßrigen Dispersion zugesetzt, während die Einstellung des pH-Wertes der wäßrigen Dispersion durch Zusatz eines Erdalkalihydroxids erfolgt, wodurch der nicht umgesetzte restliche Formaldehyd aus der wäßrigen Dispersion entfernt wird.
Patent DE-3246887-C2 (DE)
Title: Stielbefestigungskupplung, insbesondere für Haus- und Gartengeräte
IPC: B25G3/18
Filed: 1982-12-17
Granted: 1984-01-05
Abstract: Bei einer Stielbefestigungskupplung, bestehend aus einer Kupplungshülse (16a) mit Geräteeinsatzloch (24) und Geräteeinsteckzapfen (18), der in das Geräteeinsatzloch einsteckbar ist, erfolgt die Verriegelung durch die als Riegelfalle wirkende Abkröpfung (62) einer Blattfeder, die in ein kreisrundes Loch des als Flacheisen ausgebildeten Einsteckzapfens einfällt. Die Feder (64) ist durch einen Bedienungsknopf (48) aushebbar. Sie liegt zwischen der mit axialen und radialen Stegen (28 bzw. 26) versehenen Kupplungshülse (16a) und dem Stiel rohr ende (10). Mit einer Abkröpfung (32) greift sie in einen Schlitz der Kupplungshülse ein. Die Kupplungshülse (16a), das Stielrohrende (10) und das anschließende Anschlußstück, welches Geräteeinsteckzapfen mit dem Werkzeug über Schweißlaschen verbindet, sind im Querschnitt elliptisch bzw. oval abgebildet, wobei das Stielrohrende (10) von dem ursprünglich runden Querschnitt auf einen elliptischen Querschnitt übergeht.
Patent DE-3347292-C2 (DE)
Title: Ölgekühlter, gebauter Kolben für Brennkraftmaschinen
IPC: F02B3/06
Filed: 1983-12-28
Granted: 1986-06-19
Abstract: Bei einem ölgekühlten, gebauten Kolben für eine Brennkraftmaschine, bei dem die einzelnen Kolbenteile mit parallelen Flächen aneinander anliegen und durch Schrauben miteinander verbunden sind, ist zur Vermeidung von abrasivem Verschleiß im Bereich der aneinanderliegenden Flächen als Abhilfemaßnahme vorgeschlagen, im Bereich der Trennfuge zwischen zwei aneinander anliegenden Kolbenteilen ölgefüllte Räume vorzusehen. Aus diesen ölgefüllten Räumen kann im Betrieb des Kolbens Öl in den sich dann zwischen zwei normalerweise aneinander anliegenden Flächen ausbildenden Spalt eintreten, so daß ein unmittelbarer Reibkontakt der aneinander anliegenden metallischen Flächen und damit die Ausbildung von Verschleißstellen vermieden sind.
Patent DE-3403583-C2 (DE)
IPC: B22C1/02
Filed: 1984-02-02
Granted: 1987-12-17
Abstract: The binder composition for consolidating the moulding sand for foundry purposes consists of an alkali metal silicate, preferably sodium silicate, a polyhydric alcohol and further additives, modified carbohydrates, non-hygroscopic starch, a metal oxide and a filler being envisaged as additives.
Patent DE-3448584-C2 (DE)
Title: Process control for photocopier
Inventor: ABE SHUNICHI
IPC: H04N1/46
Filed: 1984-03-08
Granted: 1998-09-03
Abstract: The document is scanned and the information stored digitally in ROM circuits. The digital processing provides a simple control for the exposure of the process layer as well as the facility to correct the image. The information is added digitally from a second circuit and provides a simple indexing control for the composite copy.  The digital addition of the data provides an electronic process with no detrimental effect in the copy quality. No additional document has to be overlaid on the first document and alignment etc. are operated electronically.
Patent DE-3513647-C2 (DE)
Title: Verteilvorrichtung zum Ausbringen von Gülle oder dgl. in der Landwirtschaft
IPC: A01C23/00
Filed: 1985-04-16
Granted: 1986-11-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verteilvorrichtung zum Ausbringen von Gülle oder dgl. mit einem unter dem Strömungsdruck der Gülleflüssigkeit automatisch hin- und herschwenkenden Prallteller (5). Der Prallteller (5) trägt einen im Strömungsweg des Güllestrahls angeordneten Leitkörper (6), der zwischen einer schräg nach links und einer schräg nach rechts weisenden Stellung umschaltbar ist und welchem ein am Prallteller (5) angeordneter Umschaltmechanismus (9 bis 15) zugeordnet ist, der mit zwei ortsfest angeordneten, den Schwenkwinkel des Pralltellers begrenzenden Anschlägen (17) zusammenwirkt, um den Leitkörper in seine jeweils andere Stellung umzuschalten. Je nach der Schaltstellung des Leitkörpers (6) treibt der Güllestrahl den Prallteller nach links bzw. nach rechts, bis beim Erreichen des Schwenkwinkel-Begrenzungsanschlags (17) der Leitkörper (6) und damit die Güllestrahl-Umlenkung umgeschaltet wird.
Patent DE-3725728-C2 (DE)
IPC: A61L27/00
Filed: 1987-08-04
Granted: 1989-11-16
Abstract: A medical device which can be introduced into the body tissue of a human or animal comprises a matrix of a polyurethane elastomer with organic silicone polymer units built into the main polymer chain and an oligodynamic agent spatially distributed uniformly within the matrix. The oligodynamic agent releases bacteriocidal or microbicidal metal ions when exposed to body tissues. The method for manufacturing the medical device is characterized by the addition of the oligodynamic agent in a solid or dissolved form prior to the reaction of the educts with isocyanate.
Patent DE-3820754-C2 (DE)
IPC: C08F2/26
Filed: 1988-06-18
Granted: 1992-04-09
Abstract: In order to prepare block-resistant, non-tacky, solvent-free or low-solvent emulsion paints, aqueous polymer dispersions based on homopolymers and/or copolymers of acrylic and/or vinyl polymers are prepared as binders which in order to increase the block temperature of the emulsion paints prepared therefrom, contain, as active substance, one or more N-substituted sulphosuccinamides, if desired with further emulsifiers.
Patent DE-3919497-C2 (DE)
Inventor: LEFELDT EKKEHARD
IPC: G01R31/11
Filed: 1989-06-15
Granted: 1998-05-14
Abstract: In this method it is provided to write the recording of a fault pattern and a healthy pattern one above the other via a digital memory and to use pulses which have the same amplitude and curve shape. For this purpose, an arc is generated at the fault location and when the capacitor is discharged through the arc current to a voltage below the ignition voltage of the fault location, the existing residual charge of the capacitor is fed to the cable in the manner of a pulse and the reflected wave is detected via a channel of the digital memory. Subsequently, after disconnecting the cable and recharging the capacitor to a voltage below the ignition voltage of the fault location, a new discharge will occur via the cable, the reflected wave produced being recorded via a second channel of the digital memory. When the two recordings are written one above the other, the point of deviation is used for determining the fault location. <IMAGE>
Patent DE-4143406-C2 (DE)
Inventor: STROHMAIER ERNST
IPC: A61B90/00
Filed: 1991-11-25
Granted: 1995-10-19
Abstract: In a medical treatment device (1) for a treatment station comprising a motor-driven treatment instrument having a handpiece (2) made of at least two parts, one handpiece part (2a) of which being connectable by a media supply conduit (4) to a control device (3) and the other handpiece part (2b) serving to accommodate a treatment instrument (5), one of the two handpiece parts (2a, 2b) contains a separable motor cartridge (14), and the treatment station is assigned an accommodation device (62) for the motor cartridge (14) to which the motor cartridge (14) can be transferred with the handpiece part (2a) carrying it and from which the motor cartridge (14) can be transferred back again with the handpiece part (2a) carrying it. <IMAGE>
Patent DE-4143562-C2 (DE)
Title: Support cache-memory for semiconductor memory
Inventor: ARIMOTO KAZUTAMI
IPC: G06F12/08
Filed: 1991-03-27
Granted: 1998-01-22
Abstract: The integrated cache-memory chip (500) stores data in a main DRAM memory (300) and a cache SRAM (310). A Cache Address Memory (320) marks addresses of data held in SRAM. Almost simultaneous presentation of column and row addresses to the correlation detector (320, 340) produces a cache hit/miss (H/M) signal depending on correlation or otherwise of external micro-processor addresses with those in CAM.  A cache-hit results in direct writing or reading of SRAM. A miss results in writing or reading of DRAM via SRAM (refresh mode) through a data transfer device IFD (330).
Patent DE-4404567-C2 (DE)
Inventor: SCHULZ HARALD DR
IPC: E04C2/54
Filed: 1994-02-12
Granted: 1996-08-22
Abstract: Between the component part (1) and the insulating plate (3) an additional glass plate (L-E-plate) (4) is arranged with at least one coating of low emissivity and high reflection characteristics for infrared radiation. The opaque coating (2) is formed by an enamelling, a opacifier sheet, a paint layer or a silicon coating. The L-E plate is made of glass, the surface of which turned away from the component part is provided either uncoated or with a weather-resistant, pyrolytically applied coating (6) and/or its other surface likewise has a weather-resistant, pyrolytically applied coating.
Patent NL-1000979-C2 (NL)
Title: Cleaning tissue for absorbing and wiping purposes
Inventor: SCHULPEN WILHELMUS MARTINUS TI
IPC: A47K10/16
Filed: 1995-08-14
Granted: 1997-02-18
Abstract: The sheets of absorbent tissue can be used for paper handkerchieves, toilet paper, kitchen wipers, etc. The tissue is made from four thin sheets of ribbed paper (3). The rib pattern is sinusoidal. The rib pattern in each sheet is 180 degrees out of phase its neighbour, so that the peaks of the upper sheet are in line with the troughs of the next inner sheet, and so on. The narrow gaps (2) between peaks and troughs of adjacent sheets may reduced to attach the sheets.
Patent NL-1003155-C2 (NL)
Title: Purification of domestic or industrial waste water
Inventor: LAUCEVICIUS CARLOS
IPC: C02F3/22
Filed: 1996-05-17
Granted: 1997-11-18
Abstract: Purification of waste water in an apparatus comprising a homogenising vessel (2) with an inlet for waste water aerators (3) for compressed air or another gas arranged to create a circular motion in the vessel. This is placed above, and connected to, a vertical reaction vessel (5) for performing physical, chemical and/or biochemical purification, which is provided with separators for gases and one or more exits for cleaned water, solids and gases.
Patent NL-1010113-C2 (NL)
Title: Beverage dispensing machine, delivers measured quantity of liquid to a beaker uses vacuum pump to draw liquid from a reservoir to fill a dose holder
Inventor: BEEK PETER ERIK VAN DER
IPC: G01F11/28
Filed: 1998-09-16
Granted: 2000-03-17
Abstract: A vacuum pump assembly (7, 8, 9) produces an underpressure in a vertical tube (5). The tube is connected via a valve (6) to the dose holder (2). When the valve is opened, the vacuum draws liquid from the reservoir (1) into the dose holder, until a level sensor (15) shuts the valve (6). Another valve (13) is opened, allowing the liquid to drain into the beaker (14). A spindle drive assembly (3, 10, 11) adjusts the volume of the dose holder.
Patent NL-1013182-C2 (NL)
Inventor: HOOGENDIJK ROBERT
IPC: E01C5/22
Filed: 1999-09-30
Granted: 2001-04-02
Abstract: A plate-shaped construction element comprising a frame (3, 4) that extends over a large part of said construction element, which frame (3, 4) includes recesses, and a porous material (4) that has been bonded to the frame (3, 4). The frame is a metal grid (1), for example, and the porous material (4) consists of bonded-together grains made of shredded car types, for example.
Patent NL-1024568-C2 (NL)
Inventor: HUISMAN JAN WIETZE
IPC: B65D5/22
Filed: 2003-10-17
Granted: 2005-04-22
Abstract: The invention relates to a package for products, in particular electronic components,comprising a box-shaped outer package ( 1 ) and an inner package ( 102 ), wherein the outer package is provided with an inner space ( 6 ) formed by at least a bottom ( 2 ) and sidewalls ( 3, 4 ) and the inner package is borne on at least two bearing parts ( 13 ) of the outer package folded in the inner package such that the inner package extends substantailly parallel to and at distance from the bottom of the outer package.
Patent NL-1026673-C2 (NL)
Title: Greenhouse for e.g. flowers, contains plant holders with supply, removal and intermediate pipes for temperature control medium in root region
Inventor: KEMMERS WILLEM
IPC: A01G31/02
Filed: 2004-07-16
Granted: 2005-01-26
Abstract: The plant holder (3) has a supply pipe (5) and a separate removal pipe (6) passing through it in order to transport a medium such as air or water for controlling the temperature in the root region. The two pipes are connected via at least one intermediate pipe (10) directly beneath the root region of the holder. An independent claim is also included for a holder for growing flowers, used in the above greenhouse, in which the supply and removal pipes are provided with connections for linking holders in adjacent rows.
Patent NL-1027763-C2 (NL)
Inventor: BHAN OPINDER KISHAN
IPC: C10L1/04
Filed: 2004-12-15
Granted: 2006-09-20
Abstract: Contact of a crude feed with one or more catalysts produces a total product that include a crude product. The crude product is a liquid mixture at 25°C and 0.101 MPa. One or more other properties of the crude product may be changed by at least 10% relative to the respective properties of the crude feed.
Patent NL-1028477-C2 (NL)
Title: Rail transport vehicle, has sensors and communication means designed to help hitch it to another vehicle along shared journey trajectory
Inventor: PRONKER WIEBE
IPC: B61B1/00
Filed: 2005-03-08
Granted: 2006-09-11
Abstract: The vehicle comprises a carriage (4) with two pairs of wheels (18-21) for allowing it to travel along a track, a drive unit with an engine, two coupling devices (14, 16) for hitching the carriages together to form a train, sensors (17) for measuring speed and the distance to a second vehicle in the vicinity, a communication device linked to a central control unit used to control a number of these vehicles and a control device for the drive unit designed to dynamically hitch the vehicle to and unhitch the vehicle from the second vehicle during its journey. Independent claims are also included for the following: (A) Central control unit for a rail transport system comprising a processor unit and memory for processing information relating to the system and a communication means for receiving and sending information and instructions to and from transport system sub-systems such as vehicles, points, signals and stops, the processor being designed to generate instructions for a vehicle to approach another vehicle during its journey in order to hitch the two vehicles together and/or to unhitch these vehicles during their journeys; (B) Rail transport system comprising the above vehicles, an infrastructure with stops next to at least one main track for through-traffic and at least one stop track for vehicles halting at the top and the above central control unit for controlling and monitoring the status of the vehicles; (C) Method for hitching two or more rail transport vehicles in between two stops, comprisin! g measuring the distance between a first stand-alone vehicle or train and a second stand-alone vehicle or train, controlling the difference in speed between the two vehicles in order to reduce the distance between them and hitching the two vehicles together via their coupling devices when they are touching; and (D) Method for operating the rail transport system by allowing the above vehicles to ride along the infrastructure, hitching together adjacent vehicles when they are located within a given distance and/or time of each other and unhitching the vehicles when they have different stop destinations.
Patent NL-1033631-C2 (NL)
Inventor: SUVEREIN LEONARDUS ALBERTUS PATRICK
IPC: G07D1/00
Filed: 2007-04-02
Granted: 2008-08-20
Abstract: The present invention provides a coin-detection station comprising a frame in which a passage for coins is provided. In use, the coins roll on one side along an underside of the passage. The passage is provided with at least one radiation source arranged on a side thereof for emitting radiation across the width of the passage in the direction of at least one radiation sensor. The at least one radiation sensor is designed to emit a detection signal which indicates the passing of a coin. The passage is furthermore provided with a movable first closure element for closing off a first end of the passage. If desired, the passage is provided with a second closure element which can be moved synchronously with the first closure element and closes off a second end of the passage which is situated opposite the first end. Operating means provided on the frame serve to move the first closure element and the second closure element between the first and the second position.
Patent NL-1035611-C2 (NL)
Title: Decorative element producing method, involves fixing marble in marble lock body during sawing process, sawing marble by utilizing saw body, and securing decorative element over or inside marble by adhesive
Inventor: MCROBERTS DENISE MARIA
IPC: B28D1/02
Filed: 2008-06-23
Granted: 2009-12-28
Abstract: The method involves fixing ceramic marbles (12) in a marble lock body during a sawing process, sawing the marbles by utilizing a saw body, and clamping the marbles in holes (11) of a deformable block (10), where each marble has diameter of 0.8-2 cm, and the saw body includes a diamond saw. A decorative element is secured over or inside the marble through adhesive.
Patent NL-2001276-C2 (NL)
Title: Rain tank for connecting gutter to drainpipe on greenhouse roof, has walls and base joined by interlocking profiles which are held together by locking means
Inventor: VINK ROBERT BASTIAAN
IPC: A01G9/14
Filed: 2008-02-11
Granted: 2009-08-12
Abstract: At least one of the connections between the tank walls and/or base is formed by interlocking profiles (17), which are held together by a locking means (18). The tank (7) has a hole (14) in its base (9) for connecting to the top end of the drainpipe. The tank also has side walls (11, 12), a front wall (12) with an inlet opening (26) for connecting to the roof gutter, and a rear wall (13) located at a distance from the front wall.
Patent NL-2001717-C2 (NL)
Title: Blister pack labeling method, involves attaching label material to carrier portion of blister pack, and making several perforations in label material
Inventor: CLAEYS BOB
IPC: B65C9/00
Filed: 2008-06-24
Granted: 2009-12-28
Abstract: The method involves providing a strip of label material (1), and attaching the label material to a carrier portion of a blister pack. Several perforations (2) are made in the label material, where placement and size of the perforations are aligned with the placement and size of the drug units to be placed in the openings. Independent claims are also included for the following: (1) a device for labeling a blister packaging, comprising a package delivery unit (2) a packaging product comprising a blister pack.