baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10122815-B4 (DE)
Inventor: WERNECKE HERRMANN
IPC: B61D17/10
Filed: 2001-05-11
Granted: 2006-02-02
Abstract: The floor laying process involved applying a dry adhesive (8) to both sides of the resting elements (7, 7') on their resting surfaces, which correspond to the size of the floorboard, at least in the center and edge parts of the vehicle, and immediately placing them in position and pressing them home so that they stick.
Patent DE-10133135-B4 (DE)
Title: Stelleinheit für Gargeräte
Inventor: SCHUETZ FRIEDRICH
IPC: F24C7/08
Filed: 2001-07-07
Granted: 2005-12-22
Abstract: Stelleinheit
für Gargeräte, mit
einem berührungsempfindlichen
Stellstreifen (4), dessen Stellabschnitten Stellwerte oder Stellwertbereiche
einer vorbestimmten Stellkurve zugeordnet oder wahlweise zuordenbar
sind, wobei dem Stellstreifen (4) ein oder mehrere zusätzliche
Modi zugeordnet oder wahlweise zuordenbar sind, der oder die durch
vorbestimmte Berührungsdauer wählbar sind.
Patent DE-10194275-B4 (DE)
Title: Vakuumpumpe für einen Servoantrieb in einem Kraftfahrzeug
Inventor: OTTO DIETER
IPC: F04C29/02
Filed: 2001-09-26
Granted: 2015-09-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vakuumpumpe für einen Servoantrieb in einem Kraftfahrzeug, insbesondere zur Bremskraftverstärkung, mit einer Pumpeneinheit, die über eine Rotorwelle antreibbar ist, und mit einem mit der Pumpeneinheit verbindbaren Schmiermittelversorgungskanal, der über ein Schmiersystem des Kraftfahrzeugs versorgbar ist.
Patent DE-10203482-B4 (DE)
Title: Justagevorrichtung für Fluidfördervorrichtungen und Verfahren zur Justage von Fluidfördervorrichtungen
Inventor: SCHIERHOLZ BERND
IPC: G01N35/10
Filed: 2002-01-30
Granted: 2004-08-19
Abstract: Justagevorrichtung für Fluidfördervorrichtungen (20), insbesondere in Screening-Anlagen mit  – einer Optikeinrichtung (40) zum Betrachten einer Öffnung (46) der Fluidfördervorrichtung (20),  – einer mit der Optikeinrichtung (40) verbundenen Justage-Überprüfungseinrichtung (42) zur Überprüfung der Lage der Fluidfördervorrichtung (20) und  – einer die Abbildung der Öffnung (46) derart umlenkenden Strahlumlenkeinrichtung (38), dass die Optikeinrichtung (40) beim Betrachten der Öffnung (46) seitlich neben der Fluidfördervorrichtung angeordnet ist.
Patent DE-10206042-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum lösbaren Fixieren eines schwenkbaren Holmes in einem Kinder- oder Puppenwagen
Inventor: WESTLIN MARTIN
IPC: B62B3/00
Filed: 2002-02-14
Granted: 2005-01-27
Abstract: Vorrichtung
zum lösbaren
Fixieren eines schwenkbar im Wagengestell eines Kinder- oder Puppenwagens
gelagerten Holmes an einem Endabschnitt eines demgegenüber statischen
Holmes, gekennzeichnet durch,  – ein Riegelgesperre mit einem
vorstehenden ortsfesten Sperrstück
(1) an dem schwenkbaren Holm (2) oder an dem Endabschnitt eines
statischen Holmes (3) und ein korrespondierend an dem Holm (2) oder
an dem Endabschnitt des statischen Holmes (3) angeordnetes Riegellagergehäuse (4)
mit einer Lagerkammer (6) zur geführten Lagerung des Sperrstückes (1)
beim Verbringen desselben durch Schwenken des Holmes (2) in die
Eingriffstellung, in welcher der Riegel (7, 9) formschlüssig in
eine Ausnehmung (10) in dem Sperrstück (1) eingreift oder einen
Sicherungsbolzen (8) des Sperrstückes
(1) gegen Herausziehen gesichert übergreift.
Patent DE-10223760-B4 (DE)
Title: Integrierte Halbleiterschaltung
Inventor: UCHIKI HIDEKI
IPC: H03K17/16
Filed: 2002-05-28
Granted: 2009-04-09
Abstract: Integrierte
Halbleiterschaltung (10) mit:  einem ersten MOS-Transistor (MA1)
einer ersten Leitfähigkeitsart
mit einem mit einem ersten Ausgangsknoten (N1) verbundenen Drainanschluss,  einem
zweiten MOS-Transistor (MA2) einer von der ersten Leitfähigkeitsart
unterschiedlichen zweiten Leitfähigkeitsart mit
einem mit dem ersten Ausgangsknoten (N1) verbundenen Drainanschluss,  einem
dritten MOS-Transistor (MB1) der ersten Leitfähigkeitsart mit einem mit einem
zweiten Ausgangsknoten (N2) verbundenen Drainanschluss und einem
mit einem Sourceanschluss des ersten MOS-Transistors (MA1) verbundenen
Sourceanschluss, und  einem vierten MOS-Transistor (MB2) der
zweiten Leitfähigkeitsart
mit einem mit dem zweiten Ausgangsknoten (N2) verbundenen Drainanschluss
und einem mit einem Sourceanschluss des zweiten MOS-Transistors
(MA2) verbundenen Sourceanschluss,  einer ersten Stromquelle,
die mit dem Sourceanschluss des ersten MOS-Transistors verbunden
ist,  einer zweiten Stromquelle, die mit dem Sourceanschluss des
zweiten MOS-Transistors verbunden ist, und  einer Ansteuerschaltung
(12), die erste bis vierte Steuersignale (A1, A2, B1, B2) jeweiligen
Gateanschlüssen
des ersten bis vierten MOS-Transistors als Reaktion auf...
Patent DE-10229002-B4 (DE)
Title: Mittelwertnachführmechanismus in Datenkommunikationsempfängern
Inventor: MENNENGA MENNO
IPC: H03K9/00
Filed: 2002-06-28
Granted: 2006-01-05
Abstract: Empfängervorrichtung
zum Empfangen von Daten in einem Datenkommunikationssystem, umfassend:  eine
Mittelwertnachführeinrichtung
(330) zum Empfangen eines Eingabestromes aus Datensamples (d I (k), d Q (k)) und Berechnen
und Nachführen
eines Approximationswertes (f ~ n,I (k), f ~ n,Q (k)), der eine Approximation des Mittelwertes über eine
vordefinierte Anzahl jeweils zuletzt empfangener Datensamples darstellt,
unter Berücksichtigung
zuvor berechneter Approximationswerte, wobei die Mittelwertnachführeinrichtung
umfasst:  eine Berechnungseinrichtung (425-450, 715-745), die
angepasst ist, um den Approximationswert des Mittelwerts zu berechnen;
und  eine Speichereinrichtung (415, 420) zum Speichern berechneter
Approximationswerte,  wobei die Berechnungseinrichtung angepasst
ist, um den Approximationswert durch Auslesen eines vorher berechneten
Approximationswerts (f ~ n,I (k – 22), f ~ n,Q (k – 22))
aus der Speichereinrichtung, Subtrahieren des ausgelesenen Approximationswertes
von dem aktuellen Datensample (d I (k), d Q (k)) und Berechnen einer gewichteten Summe
des Subtraktionsergebnisses und des aktuellen Datensamples zu berechnen.
Patent DE-10232858-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines zumindest teilweise emaillierten Bauteils sowie Verwendung dieses Bauteils
Inventor: WIESINGER RICHARD
IPC: C23D5/04
Filed: 2002-07-19
Granted: 2006-04-06
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines zumindest teilweise emaillierten Bauteils,
bei dem ein Emailpulver tragender flacher Träger auf ein schneid- und/oder umformbares
flaches Material aufgebracht und gebrannt wird, wobei das Aufbringen
des Trägers
vor dem Schneiden und/oder Umformen des Materials und das Brennen des
Trägers
nach dem Schneiden und/oder Umformen erfolgt.
Patent DE-10243153-B4 (DE)
Title: Brennstoffzelle
Inventor: INAGAKI TOSHIYUKI
IPC: H01M8/04
Filed: 2002-09-17
Granted: 2011-12-01
Abstract: Brennstoffzelle, die durch ein Gas mit Brennstoff versehen und durch ein Kühlmittel gekühlt wird, aufweisend:  zumindest erste und zweite aneinander angrenzende Trennelemente, die Kanäle für das Gas und Kühlmittel ausbilden, wobei jedes Trennelement aufweist: ein plattenförmiges Element (18) mit einer ersten Seite und einer zweiten Seite, die entgegengesetzt zu der ersten Seite ausgebildet ist, wobei  ein erster konkaver Abschnitt, der an der ersten Seite ausgebildet ist, einen Gasströmungskanal (27, 28) mit einer ersten Breite (d G ) und einer ersten Querschnittsfläche (S G ) definiert,  ein zweiter konkaver Abschnitt, der an der zweiten Seite ausgebildet ist, einen Kühlmittelströmungskanal (26) mit einer zweiten Breite (d W ) und einer zweiten Querschnittsfläche (S W ) definiert, und  der erste konkave Abschnitt und der zweite konkave Abschnitt zumindest eines der Verhältnisse, d. h., ein Verhältnis, bei dem die erste Breite (d G ) größer als die zweite Breite (d W ) ist, und/oder ein Verhältnis, bei dem die erste Querschnittsfläche...
Patent DE-10251871-B4 (DE)
Title: Schaltervorrichtung
Inventor: HUBER ERNST
IPC: H01H9/18
Filed: 2002-11-07
Granted: 2022-03-17
Abstract: Schaltervorrichtung, insbesondere für ein Haushaltsgerät, mit einer Beleuchtungseinheit (10, 11, 24) und mit einem bewegbar gelagerten Betätigungselement (14), das von einem drehbar und in axialer Richtung verschiebbar gelagerten Schaltergriff gebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Beleuchtungseinheit (10, 11, 24) wenigstens ein auf Reflexion basierendes Lichtleitmittel (25) aufweist und wobei die Beleuchtungseinheit (10, 11) wenigstens ein Lumineszenzelement (12, 13) aufweist.
Patent DE-10253143-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Regulieren einer thermischen Belastung an einem Motor
Inventor: ROMBLOM EDWARD R
IPC: F02D41/22
Filed: 2002-11-14
Granted: 2006-03-23
Abstract: Verfahren
zur Einstellung der zeitlichen Steuerung eines Verbrennungsmotors
mit einer Kurbelwelle und zumindest einer Nockenwelle, dadurch gekennzeichnet,
dass:  die zeitliche Steuerung zumindest einer Nockenwelle (14, 16)
bezüglich
der Kurbelwelle (12) geändert
wird, um die Motorleistungsfähigkeit
zu optimieren; und  die zeitliche Steuerung der zumindest einen
Nockenwelle (14, 16) bezüglich
der Kurbelwelle (12) ausgehend von der Einstellung mit optimaler
Motorleistungsfähigkeit
geändert wird,
um die thermische Belastung an dem Motor zu reduzieren.
Patent DE-10303691-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Laserschweißen von Schläuchen in einem Lufteinlasssystem
Inventor: VANDERVEEN JAMES KENNETH
IPC: B23K26/28
Filed: 2003-01-30
Granted: 2013-09-05
Abstract: Lufteinlasssystem, – mit einem ersten Bauteil, das eine Wandung mit einer Öffnung aufweist, – mit einem zweiten Bauteil, das mit der Wandung an einer Anbindungsschnittstelle, die die Öffnung umgibt, in Eingriff ist, und – mit einem Laserschweißbereich, der an der Anbindungsschnittstelle ausgebildet ist, um das erste Bauteil und das zweite Bauteil fest miteinander zu verbinden, – wobei das zweite Bauteil einen Schlauch umfasst, der eine Mittelachse definiert und zwei Schlauchenden aufweist, – wobei wenigstens eines der Schlauchenden einen sich quer zur Mittelachse erstreckenden Flansch aufweist, – wobei die Wandung eine Innenfläche und eine Außenfläche aufweist, die sich quer zur Mittelachse erstrecken, und bei dem der Flansch unmittelbar mit der Außenfläche um den Umfang der Öffnung herum in Eingriff ist, – wobei der Flansch eine Flanschlippe aufweist, die sich allgemein parallel zur Mittelachse erstreckt und eine Lippeninnenfläche sowie eine distale Stirnfläche hat, und bei dem die Wandung eine quer verlaufende, die Öffnung umgebende Wandungslippe aufweist, wobei die Lippeninnenfläche mit der Wandungslippe in Eingriff ist und die distale Stirnfläche mit der Außenfläche der Wandung in Eingriff ist.
Patent DE-10313366-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern einer Druckvorrichtung und Druckvorrichtung
Inventor: LEWIS JOHNNY M
IPC: G06F13/14
Filed: 2003-03-25
Granted: 2007-07-26
Abstract: Verfahren
zum Steuern einer Druckvorrichtung (12), die zumindest ein Tor (14)
umfasst, das konfiguriert ist, um Ausgabeanforderungen (34) zu empfangen,
wobei das Verfahren folgende Schritte aufweist:  Empfangen von
Ausgabeanforderungen (34) durch das zumindest eine Tor (14), wobei
jedem Typ der Ausgabeanforderungen (34) und einer Identität eines
spezifischen des zumindest einem Tores (14), das eine derartige
Ausgabeanforderung empfing, eine von mehreren Klassen (46) entspricht,
wobei der Typ einer von mehreren Typen ist, wobei zumindest einer
der mehreren Typen entweder eine Anforderung bezüglich einer gedruckten Ausgabe
(56) oder eine Anforderung bezüglich
Druckvorrichtungsstatusinformationen (60) ist;  Ermitteln der
Klasse (46) jeder Ausgabeanforderung (34), wobei jeder Klasse eine
Weiterleitungsroute (78, 80, 82) aus einer Mehrzahl von Weiterleitungsrouten
(78, 80, 82) für
die Ausgabeanforderungen (34) zugeordnet ist, und  selektives
Weiterleiten jeder Ausgabeanforderung (34) auf die der ermittelten
Klasse (46) der Ausgabeanforderung (34) zugeordneten Weiterleitungsroute
(78, 80, 82),  wobei das Weiterleiten der Ausgabeanforderung...
Patent DE-10330829-B4 (DE)
Title: Lageranordnung für eine Gasturbine
Inventor: FLOUROS MICHAEL DR
IPC: F01D25/16
Filed: 2003-07-08
Granted: 2012-08-23
Abstract: Lageranordnung für eine Gasturbine, insbesondere für ein Flugzeugtriebwerk, mit mindestens einem innenliegenden Lagerring (13) und mindestens einem außenliegenden Lagerring (14), wobei der oder jeder innenliegende Lagerring (13) zusammen mit einem Rotor (10) rotiert, und wobei der oder jeder außenliegende Lagerring (14) gegenüber dem Rotor (10) und dem oder jedem innenliegenden Lagerring (13) stillsteht, und mit zwischen dem oder jedem innenliegenden Lagerring (13) und dem oder jedem außenliegenden Lagerring (14) angeordneten Wälzkörpern (15), wobei der Bereich der Wälzkörper (15) zur Schmierung und/oder Kühlung von Öl durchströmt ist, und wobei mindestens ein öldurchlässiges Element (27) die Lageranordnung (12) zur gezielten Abführung des Öls zumindest bereichsweise umschließt, dadurch gekennzeichnet, dass das oder jedes öldurchlässige Element (27) als Lochblech oder als Gitter oder als offenporiger Schwamm oder als Filz oder als Bürste ausgebildet ist.
Patent DE-10343093-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Kernprofils für Fahrzeugreifen
Inventor: KRAUS MARTIN JOSEF
IPC: B29D30/48
Filed: 2003-09-18
Granted: 2012-07-26
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Kernprofils (1) mit einem Elastomerstreifen (10) für Fahrzeugreifen, mit folgenden Schritten: – Extrudierung des Kernprofils (1) mit einem Extruder, – Aufnahme des Kernprofils (1) auf einem Transportmittel (3), – Zuführung des mit einer Trägerfolie (11) versehenen Elastomerstreifens (10) mit einem Duplierkopf (4), wobei das Abziehen der Trägerfolie (11) mit einer Folienabzugsschiene (8) erfolgt und wobei der Duplierkopf (4) eine Fixierungsrolle (7) mit einer konvexen Kontur zum Aufbringen des Elastomerstreifens (10) aufweist, und – Aufbringen des Elastomerstreifens (10) auf das durch das Extrudieren aufgewärmte Kernprofil (1).
Patent DE-10347713-B4 (DE)
Inventor: GIERLING ARMIN
IPC: F16H61/20
Filed: 2003-10-14
Granted: 2011-02-17
Abstract: The control method is used when a disconnection function for the drive train or a hill-holder function for the drive train is actived for a standing vehicle, the switching element moved into an open or slip position for the disconnection function and moved into engagement with a second switch element of the gearbox for the hill-holder function. The braking system of the automobile has a multi-stage brake light switch providing at least 2 different output signals dependent on whether the braking is provided by the foot brake or the stationary brake, the disconnection function or the hill-holder function activated in dependence on the output signal of the brake light switch.
Patent DE-10348368-B4 (DE)
Title: Drucksystem, Druckvorrichtung zum Drucken einer Dokumentendatei als einen mehrseitigen Druckauftrag, Sammelvorrichtung, Verfahren zum Drucken eines mehrseitigen Druckauftrages und Verfahren zum Zusammenstellen von Seiten eines mehrseitigen Druckauftrags zu dem Druckauftrag
Inventor: OWEN KEVIN
IPC: G06F3/12
Filed: 2003-10-17
Granted: 2010-12-09
Abstract: Drucksystem (100, 200), das folgende Merkmale aufweist:  einen Computer (102), der konfiguriert ist, um eine Dokumentendatei (135, 235) zum Drucken als einen mehrseitigen Druckauftrag zu erzeugen;  eine Mehrzahl von Druckmaschinen (110, 210), die mit dem Computer verbunden sind; und  eine Steuerung (104, 204, 230), die konfiguriert ist, um für eine zu druckende Seite des mehrseitigen Druckauftrags eine als nächstes verfügbare Druckmaschine aus der Mehrzahl von Druckmaschinen zum Drucken der Seite zu identifizieren und die als nächstes verfügbare Druckmaschine anzusteuern, dass dieselbe die Seite druckt, und das Identifizieren und Ansteuern für jede weitere Seite des mehrseitigen Druckauftrages nacheinander seitenweise zu wiederholen, wobei  jede der Mehrzahl von Druckmaschinen (210) ein zugeordnetes Ausgabefach (225) aufweist;  jede Druckmaschine (210), die zumindest eine Seite des Druckauftrags druckt, die zumindest eine Seite an das zugeordnete Ausgabefach auszugeben;  die Steuerung (230) ferner konfiguriert ist, um ein Druckprotokoll (236) zu erstellen, das...
Patent DE-10362321-B4 (DE)
Title: Kartendaten-Verarbeitungseinheit
Inventor: UMEZU MASAHARU
IPC: G06F17/30
Filed: 2003-11-20
Granted: 2014-05-22
Abstract: Kartendaten-Verarbeitungseinheit, welche aufweist: einen Kartendaten-Speicherabschnitt (101) zum Speichern der Kartendaten; einen Aktualisierungsdaten-Eingabeabschnitt (102) zur Eingabe von Aktualisierungsdaten zum Aktualisieren von Kartendaten, die in dem Kartendaten-Speicherabschnitt (101) gespeichert sind, unter Verwendung eines Datenspeichermediums; einen Aktualisierungsdaten-Aufzeichnungsabschnitt (301) zum Aufzeichnen aller von dem Aktualisierungsdaten-Eingabeabschnitt (102) eingegebenen Aktualisierungsdaten; einen dynamischen Aktualisierungsabschnitt (104) zum Auslesen der genannten Aktualisierungsdaten aus dem genannten Aktualisierungsdaten-Aufzeichnungsabschnitt (301) und zum Aktualisieren der Kartendaten, die in dem genannten Kartendaten-Speicherabschnitt (101) gespeichert sind, unter Verwendung der in dem Aktualisierungsdaten-Aufzeichnungsabschnitt (301) aufgezeichneten Aktualisierungsdaten als Antwort auf eine Anfrage von einer Anwendung, nach der Aufzeichnung aller Aktualisierungsdaten in den genannten Aktualisierungsdaten-Aufzeichnungsabschnitt (301), wobei der genannte Aktualisierungsdaten-Eingabeabschnitt (102) ausgebildet ist, es möglich zu machen, Daten wiederzugeben, die von den genannten Aktualisierungsdaten verschieden sind, und wobei die genannte Kartendaten-Verarbeitungseinheit ausgebildet ist, die Wiedergabe der verschiedenen Daten zu ermöglichen, wobei die verschiedenen Daten einen vom Zweck der genannten Kartendaten der genannten Aktualisierungsdaten verschiedenen Zweck aufweisen, durch den genannten Aktualisierungsdaten-Eingabeabschnitt (102) selbst während des Betriebs des genannten dynamischen Aktualisierungsabschnitts (104) und während des Navigationsfunktionsbetriebes, der zu einer Zeit durchgeführt wird, die verschieden ist zu der Zeit der Aufzeichnung der genannten allen Aktualisierungsdaten, die von dem genannten Aktualisierungsdaten-Eingabeabschnitt (102) in den genannten Aktualisierungsdaten-Aufzeichnungsabschnitt (301) eingegeben werden.
Patent DE-19524545-B4 (DE)
Title: Herstellungsverfahren für Gegenstände aus synthetischem Kieselsäureglas
Inventor: BOHLAYER CHALK JULIE ANN
IPC: C03C3/06
Filed: 1995-07-05
Granted: 2004-09-09
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines im wesentlichen fehlerfreien Glasgegenstandes aus synthetischem Kieselsäureglas aus Glasteilchen aus synthetischem Kieselsäureglas, umfassend die Schritte:  (a) Formen eines grünen Körpers aus den Siliciumdioxidglasteilchen;  (b) Trocknen und Sintern des grünen Körpers in einer Kammer durch Erhöhung der Temperatur der Kammer auf über 1720°C, wobei die Kammer mit Helium gespült wird oder  an die Kammer ein Vakuum angelegt wird; und  (c) Konsolidieren dieses Innenkörpers in einer Kammer durch Erhöhung der Temperatur in der Kammer auf wenigstens 1750°C, Einführen eines inerten Gases in die Kammer bei einem Druck zwischen Normaldruck und 6,9 MPa und Abkühlen der Kammer, während die unter Druck stehende Atmosphäre auf einer Temperatur gehalten wird, die unter der oberen Entspannungstemperatur des Glases liegt.
Patent DE-19653521-B4 (DE)
Title: Elektronische Steuerung einer mehrzylindrigen insbesondere fremdgezündeten Brennkraftmaschine
Inventor: KRAEMER GERD
IPC: F02D41/18
Filed: 1996-12-20
Granted: 2006-01-19
Abstract: System
zumindest für
die Gemischaufbereitung einer mehrzylindrigen insbesondere fremdgezündeten Brennkraftmaschine,
wobei ein mehreren Zylindern zugeführter Ansaugluftstrom in einem
einzigen Messorgan mengenmäßig erfasst
und hieraus zumindest die zylinderindividuelle Kraftstoffmenge ermittelt
wird, dass die Menge der Ansaugluft für jeden Zylinder individuell
erfasst wird, und im Messorgan die Ansaugluft-Menge für die Dauer
des Einströmens
der Ansaugluft in den jeweiligen Zylinder unter Berücksichtigung
der Laufzeit der Ansaugluft-Welle zwischen dem Messorgan sowie den
jeweiligen Zylinder-Einlassorganen ermittelt wird.
Patent DE-19654188-B4 (DE)
Title: Filterelement und Verfahren für dessen Herstellung
Inventor: KOMETANI KAZUO
IPC: B01D46/52
Filed: 1996-12-23
Granted: 2005-08-25
Abstract: Filterelement,
welches in einem Gehäuse
installierbar ist, das eine Schmutz-Seite und eine Rein-Seite hat,
wobei das Filterelement folgende Bauteile hat:  einen gefalteten
oder wellenförmigen
Filterabschnitt (100, 100A-100E) bestehend aus einem laminierten
Filtermaterial und  ein Flanschabschnitt (200, 200A, 200B) bestehend
aus dem laminierten Filtermaterial, der einstückig mit der äußeren Peripherie
des Filterabschnitts (100, 100A-100E) für das Lagern bzw. Abstützen des
Filterabschnitts (100, 100A-100E) verbunden ist, wobei der Flanschabschnitt (200,
200A, 200B) folgende Bauteile hat:  ein dicker Dichtungsabschnitt
(220, 220A-220D),  ein dünner
komprimierter Verbindungsabschnitt (210) für das Verbinden des Dichtungsabschnitts
(220, 220A-220D) mit dem Filterabschnitt (100, 100A-100E), und  ein
dünner
komprimierter Schutzabschnitt (230), der um den Dichtungsabschnitt
(220, 220A-220D) für
das mechanische Abstützen
des Dichtungsabschnitts (220, 220A-220D) angeordnet ist.
Patent DE-19702279-B4 (DE)
Title: 3,5,5-Trimethylcyclohexanone
Inventor: MARKERT THOMAS
IPC: C07C35/17
Filed: 1997-01-23
Granted: 2006-11-23
Abstract: 3,5,5-Trimethylcyclohexanone
der allgemeinen Formel (I)  wobei  – X eine
Gruppe C=O oder eine Gruppe CH(OH) und  – Y eine Gruppe CH-CH=CH 2  oder eine Gruppe CH-CH 2 -CH 3   oder  – X und Y zusammen eine Gruppe
CH-O-CH 2 -CH 2 -CH
oder eine Gruppe CH-O-CH(CH 3 )-CH  bedeuten.
Patent DE-19702976-B4 (DE)
Title: Klemmschelle aus Kunststoff
Inventor: BROSZUKAT PETER
IPC: F16L3/13
Filed: 1997-01-28
Granted: 2004-11-11
Abstract: Klemmschelle
(1) aus Kunststoff für Rohre
(2) oder dergleichen Langformelemente mit einem Sockelteil (3) zur
ortsfesten Anordnung und einem gabelartigen Klemmteil mit zueinander
gekrümmt
verlaufenden Klemmarmen (4, 5) zum Einklemmen eines eingelegten Rohres
(2) oder dergleichen Langformelementes, wobei die Klemmarme (4,
5) am Sockelteil (3) um zueinander parallele und parallel zur Achse
des eingeklemmten Rohres (2) oder dergleichen gerichtete Achsen
(6) begrenzt schwenkbar sind, so daß sie zur Aufnahme eines Rohres (2)
oder dergleichen einen weiten Einsatzspalt bilden und bei eingesetztem
Rohr, vornehmlich durch das eingesetzte Rohr (2) oder dergleichen
zueinander unter Verkleinerung des Einsatzspaltes verschwenken,
wobei die schwenkbaren Klemmarme (4, 5) an ihren einen Enden einander überlappen
und im Überlappungsbereich
Verhakungsmittel aufweisen, die bei nicht eingesetztem Rohr (2)
oder dergleichen Langformelement außer Eingriff voneinander sind, und
wobei das zwischen die Klemmarme eingesetzte Rohr oder Langformelement
in Einsteckrichtung (orthogonal zum Sockelteil) soweit gegen die
dem  Sockelteil zugewandten Enden der Klemmarme...
Patent DE-19707960-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Regelung des Drucks in wenigstens einer Radbremse
Inventor: SCHUBERT MICHAEL
IPC: B60T8/172
Filed: 1997-02-27
Granted: 2011-02-17
Abstract: Verfahren zur Regelung des Drucks in wenigstens einer Radbremse,  wobei ein Sollbremsdruck (p soll ) vorgegeben und ein Istbremsdruck (p ist ) ermittelt wird,  wobei eine Ventilanordnung zum Druckaufbau und zum Druckabbau im Rahmen einer Druckregelung angesteuert wird,  wobei das wenigstens eine Ansteuersignal für die Ventilanordnung auf der Basis der Abweichung (Δp) des Istdrucks (p ist ) vom Solldruck (p soll ) und auf der Basis eines abgespeicherten Zusammenhangs zwischen Ansteuersignal und den Druckverhältnissen im Bereich der Ventilanordnung gebildet wird,  wobei vorgesehen ist, dass der Zusammenhang zwischen Ansteuersignal und Druckverhältnissen in Kennlinien (f(Δp) für den Druckaufbau und/oder den Druckabbau abgelegt ist, welche das wenigstens eine Ansteuersignal in Abhängigkeit von der Druckdifferenz über der Ventilanordnung beschreiben,  dadurch gekennzeichnet, dass  die aus der Kennlinie abgeleiteten Ansteuersignale (I AUF , I AB ) in Abhängigkeit von einem Korrektursignal (p AUFR , p ABR ) korrigiert werden.