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Patent DE-102007045394-A1 (DE)
Title: Überkopfablagefach für ein Fahrzeug
Inventor: BROWN GARY
IPC: B60R7/04
Filed: 2007-09-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Überkopfablagefach für das Innere eines Fahrzeugs, das mindestens ein Basiselement zur Befestigung an einem Dachblech eines Fahrzeugs und zwei Endelemente umfasst, von denen jedes schwenkbar mit einem Rand am Dachblech und an einem entgegengesetzten Ende schwenkbar am Bodenblech angebracht ist, um in Kombination mit dem Dachblech eine Vierbalkenverbindung herzustellen, wobei das Basiselement reversibel beweglich ist, aus einer ersten Stellung heraus, in der es im wesentlichen angrenzend an das Dachblech liegt und kaum ins Innere des Kraftfahrzeugs eindringt und aus einer zweiten Stellung heraus, in der es in Kombination mit dem Dachblech und den beiden Endelementen einen Hohlraum definiert, geeignet, einen oder mehrere Artikel im Fahrzeug zu transportieren, sowie ein Kraftfahrzeug, ausgestattet mit einem derartigen Fach.
Patent DE-102007049685-A1 (DE)
Title: Spring-loaded click-stop for axially-moving gear change rod, comprises resilient circular ring holding radially-opposite balls acting in shaft grooves
Inventor: BEER UWE
IPC: F16H63/38
Filed: 2007-10-17
Abstract: The catch includes two radially-opposite balls (6) acting in shaft grooves (5). Their arrangement around the gear change rod (1) is such that the radial forces they exert against it are opposed and cancel out. The balls are held in a radially spring-loading cage (7). This is located against axial sliding, in a seat of the gearbox casing. The cage is arranged in a holder of the support plate for the gear shaft. It is a ring of pressed steel sheet with inwardly-bent, resilient ball holders (8). The holders include projections (9) providing captive ball retention.
Patent DE-102007057188-A1 (DE)
Title: Stanzvorrichtung und Gegenstanzzylinder für eine Stanzvorrichtung
Inventor: LINNEMANN ALFONS
IPC: B26F1/42
Filed: 2007-11-26
Abstract: Einrichtung für eine Vorrichtung zum Stanzen sowie mit einer solchen Einrichtung ausgerüstete Vorrichtung, welche einen Gegenstanzzylinder mit einer Welle und einen drehbar um die Welle herum aufgenommenen Zylinderkörper sowie wenigstens einen Schmitzring umfasst. Die Welle ist um eine Drehachse drehbar ausgebildet und der Zylinderkörper ist über eine Exzentereinrichtung auf der Welle gelagert, um eine Spaltweite einzustellen, wobei bei Einstellung der Spaltweite die Lage der Welle unverändert bleibt.
Patent DE-102007059150-A1 (DE)
Title: Tankeinfüllbereich eines Kraftfahrzeuges
Inventor: FREIBERG STEFAN
IPC: B60K15/05
Filed: 2007-12-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Tankeinfüllbereich eines Kraftfahrzeuges, umfassend zumindest einen Tankeinfüllstutzen, einen Tankdeckel zum Verschließen desselben und Mittel zur Aufnahme des Tankdeckels im von dem Tankeinfüllstutzen entfernten Zustand, wobei die Mittel eine an dem den Tankeinfüllstutzen umgebenden Bereich ausgebildete Ausnehmung umfassen. Erfindungswesentlich ist dabei, dass der Tankdeckel einen stirnseitig von diesem abstehenden Haltestift aufweist, mit welchem der Tankdeckel in die Ausnehmung einsteckbar ist, so dass er über den in die Ausnehmung eingesteckten Haltestift in seinem von dem Tankeinfüllstutzen entfernten Zustand am Kraftfahrzeug fixierbar ist.
Patent DE-102007062101-A1 (DE)
Title: Filteranlage
Inventor: GRASS UWE
IPC: B01D27/08
Filed: 2007-12-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Filteranlage (1) zum Filtern wenigstens einer Flüssigkeit, insbesondere einer Brennkraftmaschine und/oder eines Fahrzeugs, mit einem ringförmigen ersten Filterelement (2), das in einem ersten Filterraum (4) eine Rohseite (5) von einer Reinseite (6) trennt und das einen bezüglich einer Längsmittelachse (10) des ersten Filterelements (2) axial und exzentrisch abstehenden ersten Zapfen (11) aufweist, der in einem ordnungsgemäß in den ersten Filterraum (4) eingesetzten Zustand in eine erste Zapfenaufnahme (12) axial hineinragt, mit einem ringförmigen zweiten Filterelement (3), das in einem zweiten Filterraum (7) eine Rohseite (8) von einer Reinseite (9) trennt und das einen bezüglich einer Längsmittelachse (13) des zweiten Filterelements (3) axial und exzentrisch abstehenden zweiten Zapfen (14) aufweist, der in einem ordnungsgemäß in den zweiten Filterraum (7) eingesetzten Zustand in eine zweite Zapfenaufnahme (15) axial hineinragt, wobei sich die Filterelemente (2, 3) zumindest dadurch voneinander unterscheiden, dass die Zapfen (11, 14) unterschiedliche Exzentrizitäten und/oder Formen aufweisen.
Patent DE-102008000007-A1 (DE)
Title: Personenkraftfahrzeug sowie Windschotteinrichtung
Inventor: ORTEL ANDREAS
IPC: B60J7/22
Filed: 2008-01-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Personenkraftfahrzeug mit mindestens zwei Aufnahmen (20; 420; 520; 620) mit Koppelabschnitten (25; 125; 225; 325; 425; 525; 625) zur Befestigung von Koppelelementen (11; 411) einer Windschotteinrichtung (1), wobei Aufnahmen (20; 420; 520; 620) zumindest jeweils im Bereich einander gegenüberliegender Seitenwände des Fahrzeugs (15) angeordnet sind. Das erfindungsgemäße Fahrzeug zeichnet sich dadurch aus, dass die Aufnahmen (20; 420; 520; 620) von einer Ruhestellung in mindestens eine Gebrauchsstellung bewegbar ausgebildet sind. Gleichfalls betrifft die Erfindung eine entsprechende Windschotteinrichtung (1).
Patent DE-102008000611-A1 (DE)
Title: Transmission device for vehicle drive strand of wheeled vehicle, has adjustable reduction layer formed as planetary gear unit, which is provided between three shafts
Inventor: MAIR ULRICH
IPC: B60K17/34
Filed: 2008-03-12
Abstract: The transmission device (7) has an adjustable reduction layer formed as planetary gear unit, which is provided between three shafts (8,9,10). An internal gear of the reduction layer is connected in a switching position of the reduction layer with a planet bar of the reduction layer and is connected in another switching position of the reduction layer with housing in a pivoted manner.
Patent DE-102008000642-A1 (DE)
Title: Switching device controlling method for transmission, involves adjusting switching device from neutral position to switching position by providing pre-determined speed and position provided to operating device of switching device
Inventor: GOETZ MANUEL
IPC: F16H63/02
Filed: 2008-03-13
Abstract: The method involves adjusting a switching device from a neutral position to a switching position by position regulation or speed control, where pre-determined speed and pre-determined position are provided to an operating device i.e. electric motor, of the switching device. An independent claim is also included for an arrangement for operating a switching device of a transmission, using an actuation equipment.
Patent DE-102008005186-A1 (DE)
Title: Selbstfahrende Arbeitsmaschine mit einer Fahrzeugkabine
Inventor: DEPPE MARKUS
IPC: B60H1/34
Filed: 2008-01-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine selbstfahrende Arbeitsmaschine (1) mit einer Fahrzeugkabine (3), mit zumindest einem der Fahrzeugkabine (3) zugeordneten Gebläse (4, 5,6',6'',6''') mittels dessen Luft in den Innenraum (7) der Fahrzeugkabine (3) einblasbar ist, wobei im Dach-, Boden- und/oder Seitenbereich der Fahrzeugkabine (3) eine Mehrzahl von Luftführungskanälen (8) für die einzublasende Luft ausgebildet sind, denen eine Mehrzahl von in den Innenraum (7) der Fahrzeugkabine (3) gerichtete Luftausströmöffnungen (9) zugeordnet sind. Aufgabe der Erfindung ist es, eine derartige selbstfahrende Arbeitsmaschine (1) so weiterzubilden, dass eine gezielte Luftströmung innerhalb der Fahrzeugkabine (3) ermöglicht wird, die das Komfortempfinden und somit die Leistungsfähigkeit des Fahrers (17) steigert. Die Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass einzelnen Luftführungskanälen (8) oder einem Teilbereich der Luftführungskanäle (8) jeweils zumindest ein Gebläse (6',6'',6''') zugeordnet ist.
Patent DE-102008011463-A1 (DE)
Title: Magnetische Aufzeichnungs-/Wiedergabe-Vorrichtung
Inventor: SAITO YOSHIYUKI
IPC: G11B15/60
Filed: 2008-02-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt eine magnetische Aufzeichnungs-/Wiedergabe-Vorrichtung mit zwei Chassis bereit, d.h. einemHaupt-Chassis, auf dem ein Zylinder angeordnet ist, und einemUnter-Chassis, das mit einer Kassette versehen werden kann. Ein T3-Stiftarm ist drehbar an dem Unter-Chassis angebracht. Ein Nutabschnitt, der zum Positionieren des T3-Stiftarms geeignet ist, ist in dem Unter-Chassis gebildet. Während eines Mittelladezeitraums, bis eine geladene Position erreicht ist, dreht der T3-Stiftarm sich bis zu einem gegebenen Ausmaß auf dem Unter-Chassis, um das Magnetband herauszuziehen, und wird durch Eingriff mit dem Positionierabschnitt mit dem Nutabschnitt positioniert. Mit dieser Konfiguration ist es möglich, eine magnetische Aufzeichnungs-/Wiedergabe-Vorrichtung bereitzustellen, die es dem Band schwermacht, beschädigt zu werden, während sie eine leichte und einfache Struktur hat.
Patent DE-102008013119-A1 (DE)
Title: Hydrodynamic clutch device i.e. torque converter, for use in vehicle, has fluid flow path pair attached to chamber area and partial chamber area for supplying and discharging fluid to and from chamber area and partial chamber area
Inventor: GIESENKIRCHEN WILLI
IPC: F16H45/02
Filed: 2008-03-07
Abstract: The device i.e. torque converter (10), has a separating arrangement (64) separating partial chamber areas (66, 68) of a chamber area (60) from each other. The partial chamber area (66) has a fluid circuit formed between a pump impeller (20) and a turbine wheel (26). A fluid supply path pair (74) is attached to the partial chamber area (66) for supplying and discharging fluid to and from the chamber area (66). Another fluid flow path pair (76) is attached to another chamber area (62) and the partial chamber area (68) for supplying and discharging the fluid to and from the areas (62, 68).
Patent DE-102008014022-A1 (DE)
Title: Cylinder block manufacturing method for diesel engine of e.g. lorry, involves providing half shells against each other along common breaking surface, and screwing half shells with one another, during mounting of cylinder block
Inventor: EMMERT GUENTER
IPC: F02F7/00
Filed: 2008-03-13
Abstract: The method involves breaking a bearing shell (6) consisting of an iron material in a break level (E) laid via a bearing middle axis (12). A cylinder crank case is composed of casing upper and lower parts (2, 3). Half shells (7a, 7b) are provided against each other along a common breaking surface (B) in a form-fit manner, and are screwed with one another during mounting of a cylinder block. The bearing shell is embedded over a partial circumference in the casing upper part such that the remaining partial circumference of the bearing shell lies freely. An independent claim is also included for a cylinder block for an internal-combustion engine.
Patent DE-102008014089-A1 (DE)
Title: Vehicle, has camera arranged in vehicle interior behind vehicle panel, where panel exhibits inner glass panel and outer plain-glass panel, and camera is integrated into inner glass panel
Inventor: BUERKLEN HEINZ
IPC: B60R11/04
Filed: 2008-03-13
Abstract: The vehicle has a camera (11) arranged in a vehicle interior behind a vehicle panel, where the panel is a composite glass panel (1) such as windscreen. The panel exhibits an inner glass panel (3) and an outer plain-glass panel (2). The camera is integrated in the inner glass panel. The internal glass panel exhibits a recess (3.1) within a region of a camera objective (11.1). A connecting plate is fastened to the outer plain-glass panel. The camera is fastened to a carrier element (12) by fastening elements e.g. clip elements. An indium tin oxide layer covers on the inner glass panel.
Patent DE-102008014112-A1 (DE)
Title: Power semiconductor module for use on cooling component, has contact elements with contact section exhibiting deformation turned away from other contact section and forming contact surface for contacting with paths
Inventor: ARNOLD REINER
IPC: H01L23/40
Filed: 2008-03-13
Abstract: The module (1) has a power semiconductor element (60) arranged on a substrate (5), where the substrate has a base (52). Conductive paths (54) are arranged with load potential on its main surface turned towards an interior of the module. Contact elements (820, 420, 440) have a contact section that is passed in a defined, non-suitable angle from a band-like section (802) of a load connection to the paths. Another contact section (820b) exhibits a deformation turned away from the former contact section and forms a contact surface (820c) for circuit-suitable contacting with the paths.
Patent DE-102008019293-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Rückführung von aus Blow-by-Gasen abgeschiedenem und in einem Sammelraum gesammeltem Öl
Inventor: HOFFMANN LASSE
IPC: F01M13/04
Filed: 2008-04-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Rückführung von aus Blow-by-Gasen abgeschiedenem und in einem Sammelraum (5) gesammelten Öl in das Kurbelgehäuse (2) einer Brennkraftmaschine, mit einer Pumpe (9), wobei die Pumpe (9) an einem den Abstand zu der Pumpe (9) periodisch verändernden Bauteil (8) der Brennkraftmaschine angeordnet ist, und die Pumpe (9) durch zwischen dem Bauteil (8) und der Pumpe (9) wirkende Magnetkräfte antreibbar ist.
Patent DE-102008021188-A1 (DE)
Title: Fire alarm system for use in e.g. closed storage container system, has air outlet opening arranged in upper side of closed storage container system, and fire sensor positioned in upper side of container system in front of storage areas
Inventor: FUCHS PETER
IPC: G08B17/10
Filed: 2008-04-28
Abstract: The system has an air outlet opening (4) e.g. recess, arranged in an upper side (2) of a closed storage container system (1), and a fire sensor (6) positioned in the upper side of the container system in front of storage areas, where air is circulated in all sides of the sensor in case of application of fire gases. A continuous air flow (8) is guided to a front side (3) of the container system over an air slip stream opening (5), and a duct ventilator is arranged in the upper side of the container system.
Patent DE-102008024414-A1 (DE)
Title: Device for using wind energy, comprises kite cluster to drive wagon in wind, where wind energy is converted into electrical energy by generator which is placed in wagon, and track of wagon is stabilized by rail
Inventor: NOELTING BENGT
IPC: F03D9/00
Filed: 2008-05-16
Abstract: The device comprises a kite cluster (12) to drive a wagon (10) in the wind. The wind energy is converted into the electrical energy by a generator which is placed in the wagon. The track of the wagon is stabilized by a rail (11), where a cog wheel transmits the mechanical energy to the generator. The cog wheel is engaged in a toothed rack which is mounted at a track bed. An independent claim is included for a method for using wind energy.
Patent DE-102008024420-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung eines Schaltzeitpunktes eines elektrischen Schaltgerätes
Inventor: RICHTER HANS-GEORG
IPC: H01H9/56
Filed: 2008-05-16
Abstract: Um ein Verfahren zur Bestimmung eines Schaltzeitpunktes eines elektrischen Schaltgerätes mit einer Unterbrecherstrecke (1), die zwischen einem mit einer treibenden Spannung (4) beaufschlagten ersten Leistungsabschnitt (2) und einem nach einem Ausschaltvorgang des Schaltgerätes einen Schwingkreis ausbildenden zweiten Leitungsabschnitt (3) angeordnet ist, auszubilden, mit dem ein bestmöglicher Schaltzeitpunkt für ein elektrisches Schaltgerät zur Minimierung von transienten Überspannungen bestimmbar ist, wird vorgeschlagen, dass entweder - ein zeitlicher Verlauf einer sich über der Unterbrecherstrecke (1) einstellenden Spannung während eines Abtastzeitraumes (t1) ermittelt wird, - aus dem zeitlichen Verlauf die Resonanzfrequenz des Schwingkreises und daraus wiederum ein Zeitfenster (Deltat) bestimmt werden - und ein Schaltzeitpunkt durch Bestimmung eines Nulldurchganges einer der Resonanzfrequenz entsprechenden Einhüllenden eines anhand des zeitlichen Verlaufs berechneten zukünftigen Verlaufes nach einem definierten Zeitraum (t2) nach dem Ausschaltvorgang in dem Zeitfenster (Deltat) festgelegt wird oder dass - ein zeitlicher Verlauf einer sich über der Unterbrecherstrecke (1) einstellenden Spannung während eines Abtastzeitraumes (t1) ermittelt wird, - ein zukünftiger Verlauf der Spannung über der Unterbrecherstrecke, die Resonanzfrequenz des Schwingkreises und daraus wiederum ein Zeitfenster (Deltat) aus dem ermittelten zeitlichen Verlauf bestimmt werden und - ein ...
Patent DE-102008024745-A1 (DE)
Title: Stand-up wheelchair, has backrest connected to seat in articulated manner, where angle between backrest and seat is changed to another angle during change of tilt angle of seat from horizontal line
Inventor: PERK HEINRICH
IPC: A61G5/14
Filed: 2008-05-20
Abstract: The wheelchair has a stand-up frame fastened to a guiding post (5) and a guiding frame (20) of an undercarriage. A seat (10) is pivotally fastened to the guiding post and the guiding frame and displaceable from a sitting position into a standing position by an actuator. A backrest is connected to the seat in an articulated manner at an angle, and has an articulated parallelogram pivotally arranged beneath the seat, where a tilt angle of the seat is varied. An angle between the backrest and seat is changed to another angle during the change of the tilt angle of the seat from a horizontal line.
Patent DE-102008026099-A1 (DE)
Inventor: BAUER SVEN
IPC: G06F17/11
Filed: 2008-05-30
Abstract: The method involves executing calculation of exponentiation as a sequence of a homogeneous arithmetic operations e.g. multiplication and quadrature, and state transitions, where the method is implemented in a finite state machine. The state machine is implemented as a table with states and state transitions. Exponent bits are processed in each sub-step. One of the arithmetic operations fixed by the table is executed and one of the state transitions fixed by the table is executed in each sub-step. An independent claim is also included for a system for implementing a method calculating a result of an exponentiation according to a sliding window algorithm.
Patent DE-102008027220-A1 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung für ein Kochfeld, Kochfeld und Verfahren zum Betrieb einer solchen Anzeigevorrichtung
Inventor: EGENTER CHRISTIAN
IPC: G09F13/08
Filed: 2008-06-02
Abstract: Eine Anzeigevorrichtung für ein Kochfeld weist einen Träger für eine Vielzahl von Leuchtmitteln auf, wobei der Träger langgestreckt ist und die Leuchtmittel in zwei Reihen nebeneinander auf dem Träger verlaufend angeordnet sind. Über zumindest einer ersten Reihe ist eine Abdeckung vorgesehen mit lichtdurchlässigen Bereichen in Symbol-Form über den Leuchtmitteln. Zwischen den Leuchtmitteln dieser ersten Reihe sind Abtrennungen vorgesehen gegen Überstrahlen von einem Leuchtmittel zu einem lichtdurchlässigen Bereich über einem benachbarten Leuchtmittel.
Patent DE-102008028832-A1 (DE)
Title: Befeuchter
Inventor: ADLER MATTHIAS
IPC: B01D53/00
Filed: 2008-06-19
Abstract: Befeuchter (1), umfassend Hohlfasern (2), die in Lagen (3) angeordnet sind und durch ein Verbindungsmittel fixiert sind, wobei das Verbindungsmittel in mehreren Spuren (4) auf den Lagen (3) angeordnet ist.
Patent DE-102008029174-A1 (DE)
Title: Biosensor und Verfahren zum Bestimmen eines Gifts sowie Verwendungen des Biosensors
Inventor: BARLAG HEIKE
IPC: G01N27/327
Filed: 2008-06-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Biosensor zum Bestimmen eines Gifts in einer Probe, der mindestens zwei Enzyme, die an dem Biosensor angeordnet sind und die mit einer auf die Anwesenheit mindestens eines Enzyminhibitors zu untersuchenden Probe in Kontakt gebracht werden, eine Messeinheit zum Messen einer Enzyminhibition, die durch eine Wechselwirkung zwischen den Enzymen auf dem Biosensor und mindestens einem Inhibitor in der Probe verursacht wird, und eine Auswertungseinheit zum Auswerten der Enzyminhibition umfasst, wobei die Auswertungseinheit eine Beziehung zwischen den gemessenen Enzyminhibitionen und der Giftigkeit der Probe für einen Organismus angibt. Ferner sind ein Verfahren zum Bestimmen eines Gifts in einer Probe sowie erfindungsgemäße Verwendungen des Biosensors umfasst.
Patent DE-102008030068-A1 (DE)
Title: Steuerventil mit verbesserter Innenfläche
Inventor: KOENIG CHRISTIAN
IPC: F16K1/18
Filed: 2008-06-25
Abstract: Es wird ein Steuerventil mit einem darin ausgebildeten Durchlass offenbart, der durch eine Innenfläche festgelegt ist, das Steuerventil umfasst mindestens eine verbesserte Oberfläche, eine Auskleidung oder eine Kombination derselben, um Eisbildung darauf und Anhaften des Eises daran entgegenzuwirken.
Patent DE-102008033186-A1 (DE)
Title: Schaltvorrichtung für eine elektrische Schalteinheit insbesondere einer Mittelspannungsschaltanlage
Inventor: LASKOWSKY JENS-KARSTEN
IPC: H01H31/02
Filed: 2008-07-15
Abstract: Es wird eine Schaltvorrichtung für eine elektrische Schalteinheit insbesondere einer Mittelspannungsschaltanlage beschrieben. Die Schaltvorrichtung ist mit einer um eine Scheibenachse (16) schwenkbaren Scheibe (15) versehen, die von einer Bedienperson von einer ersten in eine zweite Stellung hin- und herschwenkbar ist. Es ist eine um eine Plattenachse (21) schwenkbare Platte (20) vorgesehen, die mit der Scheibe (15) über zwei Stangen (31, 32) derart gekoppelt ist, dass eine Schwenkbewegung der Scheibe (15) zu einer gleichartigen Schwenkbewegung der Platte (20) führt. Weiterhin ist ein um eine Messerachse (41) schwenkbares Messer (40) vorhanden, das mit der Platte (20) über zwei Stangen (47, g der Scheibe (15) zu einer Schwenkbewegung des Messers (40) führt.
Patent DE-102008038730-A1 (DE)
Title: Sanitäre Funktionseinheit
IPC: E03C1/08
Filed: 2008-08-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine sanitäre Funktionseinheit (2) mit einem Einsetzgehäuse, das unmittelbar oder unter Zuhilfenahme eines Zwischenhalters in das Auslaufende (8) einer sanitären Auslaufarmatur (9) einsetzbar und dort lösbar gehalten ist. Für die erfindungsgemäße Funktionseinheit (2) ist kennzeichnend, dass die abströmseitige Stirnebene der Funktionseinheit (2) durch eine hülsenförmige Ringwandung (14) am Einsetzgehäuse oder am Zwischenhalter definiert ist, die als eine über das Auslaufende (8) der sanitären Auslaufarmatur (9) vorstehende Abtropfkante ausgestaltet ist. Mit Hilfe der als Abtropfkante dienenden Ringwandung (14) wird ein Übertreten von Wassertropfen auf den Außenumfang der Auslaufarmatur (9) verhindert, eine sichtbar störende Tropfenspur vermieden und insbesondere auch bei einer sensorbetätigten Auslaufarmatur dadurch bedingten Funktionsstörungen mit Sicherheit entgegengewirkt (vgl. Fig. 2).
Patent DE-102008039448-A1 (DE)
Title: Preparing aqueous dispersion of multiphase emulsion copolymer, useful as e.g. binder for dispersion dyes, comprises initiating the reaction with emulsion copolymer of first monomer mixture and adding second monomer mixture e.g. vinyl ester
Inventor: SOLICH ANTON
IPC: C08F218/00
Filed: 2008-08-25
Abstract: Preparing an aqueous dispersion of multiphase emulsion copolymer, having a transition from a relative soft phase to a relative hard phase, comprises initiating the reaction with an emulsion copolymer of a first monomer mixture (having low glass transition temperature (T g)), which is introduced as a feed from a storage container into a reaction container, and adding a second monomer mixture having high glass transition temperature from a second storage container into the first storage container so that the concentration ratio of the two mixtures increases continuously. Preparing an aqueous dispersion of multiphase emulsion copolymer, having a transition from a relative soft phase to a relative hard phase, comprises initiating the reaction with an emulsion copolymer of a first monomer mixture (having low glass transition temperature (T g)), which is introduced as a feed from a storage container into a reaction container, and adding a second monomer mixture having high glass transition temperature from a second storage container into the first storage container so that the concentration ratio of the second monomer mixture to the first monomer mixture in the course of reaction increases continuously or quasi-continuously.