baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102021201825-B3 (DE)
Title: Tankeinfüllstutzen mit Flüssigkeitsabscheider (II)
Inventor: BERLIN RALF
IPC: B60K15/04
Filed: 2021-02-26
Granted: 2022-06-09
Abstract: Tankeinfüllstutzen (100), der am oberen Ende eines zu einem Kraftstoffbehälter führenden Einfüllrohrs (110) angeordnet ist, mit einem am oberen Ende des Einfüllrohrs (110) befestigten Flüssigkeitsabscheider (140), welcher einen in Strömungsverbindung mit dem Einfüllrohr (110) stehenden Abscheideraum, an den eine Entlüftungsleitung des Kraftstoffbehälters angeschlossen ist, und einen in Strömungsverbindung mit dem Einfüllrohr (110) stehenden Auslassraum, an den eine Filtereinrichtung angeschlossen ist, aufweist. Erfindungsgemäß ist ein schwenkbeweglich gelagerter Verschlussdeckel (160) vorgesehen, mit dem beim Einführen eines Zapfventils (200) in das Einfüllrohr (110) ein Auslassbereich des Auslassraums verschlossen und dadurch die Strömungsverbindung zur Filtereinrichtung unterbrochen wird.
Patent DE-102021202589-B3 (DE)
Title: Prüfanordnung zur Dichtheitsprüfung sowie Verfahren zum Betreiben einer Prüfanordnung
Inventor: BAUR ANDREAS
IPC: G01M3/26
Filed: 2021-03-17
Granted: 2022-05-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Prüfanordnung (3) zur Dichtheitsprüfung. Dabei ist vorgesehen, dass die Prüfanordnung (3) zur gleichzeitigen Dichtheitsprüfung mehrerer Prüflinge mittels eines Prüffluids vorgesehen und ausgestaltet ist und über wenigstens eine Prüfgruppe (4) mit mehreren Prüfstationen (5) für die Prüflinge verfügt, wobei jede der Prüfstationen (5) eine Prüfkammer (9) aufweist, die über ein erstes Ventil (6) an eine gemeinsame Prüfdruckkammer (10), in der das Prüffluid bei einem Prüfdruck vorliegt, sowie über ein zweites Ventil (7) an ein Fluidvolumen strömungstechnisch angeschlossen und mit einem Drucksensor (8) zur Messung des Drucks in der Prüfkammer (9) sowie einem Prüfanschluss (12) zum Anschluss eines der Prüflinge versehen ist, und wobei die ersten Ventile (6), die zweiten Ventile (7) und die Drucksensoren (8) der Prüfstationen (5) der Prüfgruppe (4) über einen gemeinsamen Datenbus (14) an ein Steuergerät (15) der Prüfanordnung (3) angeschlossen sind. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zum Betreiben einer Prüfanordnung (3) zur Dichtheitsprüfung.
Patent DE-102022001863-B3 (DE)
Title: Partikelmessvorrichtung
Inventor: LÜCKERT THOMAS
IPC: G01N17/00
Filed: 2022-05-27
Granted: 2023-04-27
Abstract: Es wird ein Verfahren gemäß einer Vorrichtung zur Bestimmung des Schutzfaktors eines ABC-Schutzanzuges vorgestellt dadurch gekennzeichnet, dass ein zu prüfender ABC-Schutzanzug über einen menschlichen Torso gezogen wird, menschliche Extremitäten extern angetrieben werden, der ABC-Schutzanzug mit Aerosolen oder gasförmigen Stoffen beaufschlagt wird, eine Innenkonzentration des Aerosols oder Gases mithilfe der Messzellen, der Auswertedetektoren und der elektronischen Auswerte- und Ausgabeeinheit, während der Bewegung der Extremitäten ermittelt wird, eine Außenkonzentration des Aerosols oder Gases ermittelt wird und ein Schutzfaktor als Differenz von Außenkonzentration und Innenkonzentration des Aerosols oder Gases bestimmt wird.
Patent DE-102022205719-B3 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum vertrauenswürdigen Bereitstellen von Datenelementen sowie Verfahren zum Überprüfen eines Datensatzes mit mehreren Datenelementen
Inventor: GASIBA TIAGO
IPC: G06F21/60
Filed: 2022-06-03
Granted: 2023-11-09
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft die Übermittlung von benutzerspezifischen Daten, welche mittels eines Hashbaumes validiert werden können. Werden hierbei nicht alle zugrunde liegenden Daten des Hashbaumes übermittelt, so kann anstelle der nicht übermittelten Daten ein geeigneter Hashwert aus dem Hashbaum übermittelt werden. Die zu übermittelten Daten umfassen hierbei mindestens ein Referenz-Datenelement, welches dazu geeignet ist, die Authentizität des Senders zu überprüfen.
Patent DE-4330024-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Aufspannen einer flexiblen Druckplatte sowie Verfahren zur Anwendung der Vorrichtung
Inventor: NERGER REINHARD
IPC: B41F27/12
Filed: 1993-09-06
Granted: 2005-11-03
Abstract: Vorrichtung
zum Aufspannen einer flexiblen Druckplatte auf einen Plattenzylinder
einer Bogenrotationsdruckmaschine mit einer vorderen, aus einer
oberen und einer unteren Klemmleiste bestehenden Klemmeinrichtung
und einer hinteren, aus einer oberen und einer unteren Klemmleiste
bestehenden Klemmeinrichtung, die in einer Klemmposition das Druckplattenende
klemmt, anschließend
mittels eines Ziehkeilgetriebes, bestehend aus einer Ziehschiene
mit Ziehkeilen sowie Rollen, die sich federnd gegen die untere Klemmleiste
abstützen,
tangential gegen die Wirkung von Druckfedern in eine Spannposition verschiebbar
ist, wobei die Druckplatte gespannt wird, dadurch gekennzeichnet,
dass die Ziehschiene (7.1) des Ziehkeilgetriebes (7) Ziehkeile (7.2)
mit einer niederen Rast sowie Ziehkeile (7.3) mit einer hohen Rast
aufweist.
Patent DE-4332436-B4 (DE)
Title: Cyclosporin enthaltende pharmazeutische Zusammensetzungen
Inventor: RICHTER FRIEDRICH
IPC: A61K9/107
Filed: 1993-09-23
Granted: 2007-04-26
Abstract: Pharmazeutische
Zusammensetzung in Form eines Emulsionsvorkonzentrats, die Cyclosporin
A in einem Trägermedium
umfasst, wobei das Trägermedium 1)
ein hydrophiles organisches Lösungsmittel,
das ausgewählt
ist aus Transcutol, Glykofurol, Ethylacetat, Propylenglykol und
einem niedrigen Alkanol und Gemischen hiervon, in einer Menge von
20 bis 50 Gewichtsprozent, bezogen auf das Gesamtgewicht des Trägermediums,
umfasst, 2) ein gemischtes Mono-, Di- und Triglycerid und 3) einen grenzflächenaktiven
Polyoxyethylen-Sorbitan-Fettsäureester
umfasst, wobei die aus dem Emulsionsvorkonzentrat gebildete Emulsion
Tröpfchen
mit einer Größe von mehr
als 200 nm enthält.
Patent DE-4336096-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Reduktion von Schwingungen in Brennkammern
Inventor: FISCHER MELCHIOR
IPC: F23M20/00
Filed: 1993-10-22
Granted: 2004-07-08
Abstract: Vorrichung zur Reduktion von Schwingungen in Brennkammern von Gasturbinenanlagen, (bei der in Strömungsrichtung vor der Brennkammer (1) mehrere Brenner (2) angeordnet sind, und die be nachbarten Brenner (2',2'') bzw. Brennergruppen, wobei letztere jeweils aus einer gleichgrossen Anzahl von sich in Strömungsrichtung der Gase auf einer Ebene befindenden Brennern (2) bestehen, jeweils um einen Abstand Δs in Strömungsrichtung verschoben voneinander angeordnet sind, wobei unter der Voraussetzung, dass die Schallgeschwindigkeit in, der Brennkammer (1) viel grösser als die Heissgasgeschwindigkeit ist, gilt  Δs = u (2n+1)/2f 
 mit Δs = Verschiebung der benachbarten Brenner bzw. Brennergruppen in Strömungsrichtung in m  u = Heissgasgeschwindigkeit in m/s  f = Eigenfrequenz der Brennkammer in 1/s  n = 0,1,2,3,...
Patent DE-4406542-B4 (DE)
Title: Sessel mit Fußstütze
Inventor: HEILIGER STEFAN
IPC: A47C1/035
Filed: 1994-02-28
Granted: 2004-03-25
Abstract: Sessel mit Fußstütze, die durch Zurückschieben seines Sitzes und der vom rückwärtigen Querrand des Sitzes steil aufragenden Rückenlehne aus einer Grundkonfiguration des Sessels, in der die Fußstütze unterhalb eines vorderen, aus der Benutzerposition gesehen knieseitigen Randbereiches des Sitzes angeordnet ist und ihre Stützfläche, nach unten weisend, mit der Sitzfläche einen spitzen Winkel α einschließt, in eine Position hochschwenkbar ist, in der die Stützfläche mit der Sitzfläche fluchtet oder zumindest einen stumpfen Winkel β einschließt, der signifikant größer ist als 180° – α, wobei der Sitz einen das Sitzpolster tragenden, der Grundform nach rechteckigen Rahmen hat, mit dessen Längsholmen er zur Einstellung der Position der Fußstütze an Führungselementen des Sesselgestells, das die lehnenseitigen Aufstandselemente des Sessels bildet, verschiebbar geführt und in der Grundkonfiguration des Sessels sowie in dessen Konfiguration, in der die Fußstütze hochgeschwenkt ist, lösbar fixierbar ist, gekennzeichnet durch die folgenden Merkmale:  a) die lehnenseitigen Aufstandselemente des Sessels...
Patent DE-4430922-B4 (DE)
Title: Arretierelement, versehen mit Maßnahmen zur Lagesicherung, die am Käfig sowie am Führungsteil vorgesehen sind
Inventor: BUER GERALD
IPC: F16H63/38
Filed: 1994-08-31
Granted: 2007-01-11
Abstract: Arretierelement
(1, 31, 61) zur Sicherung von Verstellpositionen eines axial verschiebbaren und/oder
schwenkbaren Stellelementes, insbesondere für ein Schaltgestänge eines
Fahrzeuggetriebes, mit einem in eine Ausnehmung eingreifenden Rastelement
(19), das in ein Führungsteil
(12, 42, 72) eines Arretierbolzens (11, 41) stirnseitig eingesetzt
ist, wobei der Arretierbolzen (11, 41) mittels einer Wälzlagerung
(10), bestehend aus in einem Käfig
(22, 52, 82) geführten
und zwischen dem Führungsteil
(12, 42, 72) und einer im Gehäuse
(2, 32, 62) eingesetzten Hülse
(7, 37, 67) abrollenden Wälzkörpern axial
verschiebbar ist und wobei eine Druckfeder (16) zwischen dem Führungsteil
(12, 42, 72) und einem Boden (15) eines den Arretierbolzen (11,
41) umschließenden
Gehäuses
(2, 32, 62) vorgesehen ist, sowie eine Lagesicherung (26, 56, 76,
86, 96) für
den Arretierbolzen (11, 41) und dabei die Lagesicherung (26, 56,
76, 86, 96) aus einer radial nach außen gerichteten Abkantung am
zum Boden zeigenden Ende des Führungsteils
(12, 42) gebildet...
Patent DE-10015196-B4 (DE)
Inventor: BRIOL THOMAS
IPC: F41A23/16
Filed: 2000-03-27
Granted: 2007-04-12
Abstract: The invention relates to an adjusting device for small arms, comprising a clamping device (10 to 14) for fixedly clamping the small arm tight. The invention provides that the clamping device (10 to 14) is moveably guided on a bent path with two leaf springs (8, 9), the rear leaf spring (9) being arranged at an angle, in order to simulate a natural recoil movement when a shot is fired. The two leaf springs (8, 9) support the clamping device (10 to 14) against the recoil that occurs when a shot is fired. The inventive adjusting device produces an extremely natural recoil movement of the small arm such as that which occurs when an aiming shooter stops the small arm during the firing of shots.
Patent DE-10016033-B4 (DE)
Title: Einrichtung zur visuellen Darstellung von Fahrzeugdaten und/oder Warnhinweisen
Inventor: KOBER RAINER
IPC: B60K35/00
Filed: 2000-03-31
Granted: 2004-03-18
Abstract: Einrichtung zur visuellen Darstellung von Fahrzeugdaten und/oder Warnhinweisen eines Kraftfahrzeuges mit einer zur Montage im Kraftfahrzeug vorgesehenen Anzeigeeinheit, dadurch gekennzeichnet, daß die Anzeigeeinheit (5) von vorgesehenen Positionen außerhalb des Kraftfahrzeuges (1) während vorgesehener Zeitspannen oder während vorgesehener Ereignisse ablesbar gestaltet ist.
Patent DE-10025094-B4 (DE)
Title: Anordnung zum Valet-Parken für ein Kraftfahrzeug
Inventor: NEMETSCHEK DOMINIQUE
IPC: E05B19/00
Filed: 2000-05-20
Granted: 2013-07-25
Abstract: Anordnung zum Valet-Parken für ein Kraftfahrzeug, bei welcher mit wenigstens zwei Schlüsseln (17, 18) verschiedene Funktionen an einem Kraftfahrzeug (10) mit Hilfe einer elektronischen Steuereinrichtung (11) auszulösen sind, insbesondere mehrere Schlösser (12, 13) zu betätigen sind, wobei ein spezieller Schlüssel (18) derart ausgebildet ist, dass durch die erste Betätigungshandlung, die mit diesem Schlüssel (18) ausgeführt wird, aus der Gesamtheit der an sich möglichen Funktionen die für diesen Schlüssel (18) zulässigen Funktionen auf eine begrenzte vorgebbare Anzahl von Funktionen beschränkbar ist und dass die zulässigen Funktionen die Betätigung eines Zündschlosses (12) und eines Türschlosses (13) sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Begrenzung der zulässigen Schlüsselfunktionen durch eine erstmalige Betätigung einer Funktionstaste am Schlüssel (18) oder durch die erstmalige Betätigung des Zündschlosses (12) auslösbar ist.
Patent DE-10044159-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Umschaltung eines mechanischen Schaltmittels zwischen einem ersten Schaltzustand und wenigstens einem zweiten Schaltzustand
Inventor: MEYER JOERG
IPC: F16D27/118
Filed: 2000-09-06
Granted: 2009-12-31
Abstract: Vorrichtung (1) zum Umschalten eines mechanischen Schaltmittels zwischen einem ersten Schaltzustand und wenigstens einem zweiten Schaltzustand, insbesondere zum Ein- bzw. Ausschalten einer Parksperre für ein Automatikgetriebe (2), mit  einem mit dem Schaltmittel gekoppelten Stellglied (4) zum Umschalten zwischen den Schaltzuständen,  einem mit dem Stellglied (4) kuppelbaren Steuerglied (5),  einer über ein elektrisches Signal betätigbaren Kuppelvorrichtung (5, 6, 7, 12), mittels welcher das Stellglied (4) und das Steuerglied (5) miteinander kuppelbar sind und welche derart ausgelegt ist, dass im Falle des Ausfalls des elektrischen Signals das Stellglied (4) und das Steuerglied (5) voneinander entkuppelt sind, wobei das Stellglied (4) und das Steuerglied (5) eine Zahnkupplung mit jeweils einem Zahnkranz (6, 7) an den einander zugewandten Flächen ausbilden,  einer mit dem Steuerglied (5) gekoppelten Antriebseinrichtung (8, 9, 10, 11) zum Antreiben des Steuergliedes (5) und  einem zum Schalten des Schaltmittels in den ersten Schaltzustand vorgesehenen Federmittel...
Patent DE-10045419-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines thermoelektrischen Bauelements, thermoelektrisches Bauelement sowie Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: NURNUS JOACHIM
IPC: H01L35/32
Filed: 2000-09-14
Granted: 2007-12-20
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines thermoelektrischen Bauelementes, bei dem zumindest
zwei Halbleiterkomponenten (35, 36) oder eine Halbleiterkomponente
(35) und eine Metall- oder Halbmetallschicht (36) an zumindest einem
isolierenden und als flexiblem Folienelement ausgebildeten Substrat
(24, 24a, b, c, d) befestigt und miteinander elektrisch leitend
verbunden werden,  wobei zumindest eine der Halbleiterkomponenten
(30, 35, 36) und/oder die Metall- oder Halbmetallschicht aus einem schichtförmigen Material/Lagenmaterial
gefertigt wird, das einzelne parallele Schichtebenen (c-Ebenen)
aufweist, in denen starke Bindungen bestehen und die einzelnen Schichtebenen
(c-Ebenen) zu benachbarten Schichtebenen (c-Ebenen) über schwache Bindungen gekoppelt
sind,  und wobei die Halbleiterkomponenten (35, 36) und/oder
die Metall- oder Halbmetallschicht (36) Schichtkomponenten (11a)
sind und die Schichtkomponenten (11a), die jeweils eine oder mehrere
der gekoppelten Schichtebenen des Lagenmaterials umfassen, am Substrat
(24, 24a, b, c, d) zunächst
befestigt und dann von einer daran angrenzenden Schichtebene des
Lagenmaterials abgetrennt werden.
Patent DE-10059661-B4 (DE)
Title: Elektronisches Endoskop
Inventor: NAKASHIMA MASAAKI
IPC: G02B23/24
Filed: 2000-12-01
Granted: 2016-01-28
Abstract: Elektronisches Endoskop (1) mit einem Vorderteil (21), das ein in ein zu beobachtendes Objekt einzuführendes Spitzenende besitzt, mit einem im Vorderteil (21) vorgesehenen Abbildungselement (5); einem eine optische Achse (O) besitzenden, im Vorderteil (21) angeordneten optischen Abbildungssystem, das dem Spitzenende näher liegt als das Abbildungselement (5); und einem lichtemittierenden Element (61 bis 66) zur Emission von Licht auf einen Beobachtungsbereich des Objekts, wobei das lichtemittierende Element (61 bis 66) dem Spitzenende näher als das Abbildungselement (5) liegt und so angeordnet ist, dass wenigstens ein Teil von ihm, gesehen in Richtung der optischen Achse (O) des optischen Abbildungssystems, das Abbildungselement (5) überlappt, dadurch gekennzeichnet, dass das Abbildungselement (5) einen Abbildungsbereich (521) besitzt, der wenigstens einen Bildabschattungsbereich (522, 523) zum Detektieren eines optischen Schwarz-Bezugspegels besitzt, und dass das lichtemittierende Element (61 bis 66) so angeordnet ist, dass wenigstens ein Teil von ihm, gesehen in Richtung der optischen Achse (O) des optischen Abbildungssystems, den Bildabschattungsbereich (522, 523) des Abbildungselementes (5) überlappt.
Patent DE-10062308-B4 (DE)
Title: Gefäß für Metallschmelzen, insbesondere Transportgefäß, zum Beispiel Stahlgießpfanne
Inventor: AICHER MAX
IPC: B22D41/02
Filed: 2000-12-14
Granted: 2006-04-27
Abstract: Gefäß für Metallschmelzen,
insbesondere Transportgefäß, zum Beispiel
Stahlgießpfanne, aus
einem Stahlbehälter
mit einer Auskleidung aus feuerfestem Material, dadurch gekennzeichnet,
dass der Stahlbehälter
(1) aus einer äußeren tragenden
Metallschale (2) und einer inneren Metallschale (3) besteht, die
im gegenseitigen Abstand voneinander angeordnet und gegeneinander
abgestützt
sind.
Patent DE-10083732-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Injektionsdraht
Inventor: NERETIN ALEXANDER
IPC: C22F1/16
Filed: 2000-05-22
Granted: 2006-12-14
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von Injektionsdraht, wobei Kalzium als Preßgut (A)
einer ersten Preßeinrichtung
(c) zugeführt
wird, wobei das Preßgut
(A) in einem ersten Preßvorgang
(3) zur Herstellung eines Preßstrangs
(B) gepreßt
wird, wobei der Preßstrang
(B) bedarfsweise in eine Mehrzahl von Preßrohlingen (C) geschnitten wird,
wobei wenigstens ein Preßrohling
(C) einer zweiten Preßeinrichtung
(g) zugeführt
wird und wobei der Preßrohling
(C) in einem zweiten Preßvorgang
(7) zur Herstellung eines Drahtes (D) gepreßt wird, dadurch gekennzeichnet, daß das Preßgut (A)
vor dem ersten Preßvorgang
(3) auf eine Temperatur (T 1 ) von weniger
als 150 °C
erwärmt
wird und/oder daß der
Preßrohling
(C) vor dem zweiten Preßvorgang
(7) auf eine Temperatur (T 3 ) von weniger
als 170 °C
erwärmt
wird.
Patent DE-10084527-B4 (DE)
Title: Mechanisch zur Oszillation gebrachte Projektionsanzeigeeinrichtung
Inventor: SMITH RONALD D
IPC: G02B27/18
Filed: 2000-04-12
Granted: 2006-03-16
Abstract: Projektionsanzeigeeinrichtung
(10) mit:  a) einer Projektionslichtquelle (12) zum Erzeugen
modulierter Lichtstrahlen, die ein anzuzeigendes Bild definieren,  b)
einem Projektionsbildschirm (26), auf den die Lichtstrahlen auftreffen
und das anzuzeigende Bild erzeugen,  c) einer die Lichtstrahlen
von der Lichtquelle (12) zu dem Bildschirm (26) lenkenden Optik
(14, 16, 24), und  d) einer Steuerungseinrichtung (22) zur Steuerung
einer Einrichtung (18) basierend auf einer Steuerfunktion, die die Projektionslichtquelle
(12), wenigstens einen Bestandteil der Optik (14, 16, 24) und/oder
den Bildschirm (26) mechanisch derart zur Oszillation bringen kann,
dass dadurch die Lichtstrahlen abgelenkt werden,  dadurch gekennzeichnet,
dass die Steuerungseinrichtung (22) eine vorbestimmte Zufälligkeitskomponente
in die Steuerfunktion einbringt und die Projektionslichtquelle (12), der
wenigstens eine Bestandteil der Optik (14, 16, 24) und/oder der
Bildschirm (26) zur Oszillation gebracht werden, wobei die Oszillation
die vorbestimmte Zufälligkeitskomponente
aufweist.
Patent DE-10109321-B4 (DE)
Inventor: GRAETZ DIETER
IPC: A61C3/06
Filed: 2001-02-27
Granted: 2004-07-01
Abstract: In a dental tool in the form of a strip for the abrasion of a tooth and/or tooth filling material, a diamond coating provided on at least one lateral face of the strip, and a tooth system being provided on at least one edge thereof.
Patent DE-10118156-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Beobachten einer biochemischen Substanz
Inventor: YAHIRO KANJI
IPC: G02B21/24
Filed: 2001-04-11
Granted: 2005-10-13
Abstract: Beobachtungsvorrichtung
zum Beobachten einer Substanz, wobei die Beobachtungsvorrichtung
umfasst:  einen Behälter,
der einen transparenten Bereich beinhaltet, auf dessen Innenfläche die
Substanz angeordnet ist;  ein optisches System zum Beobachten
der Substanz von einer Außenfläche des
transparenten Bereichs aus;  eine Fokussiermarke, die auf dem
transparenten Bereich angebracht ist; und  eine Brennpunktverschiebungseinrichtung
zum Verschieben eines Brennpunkts das optischen Systems,  gekennzeichnet
durch  eine Speichereinheit für die Brennpunktposition zum
Speichern einer Strecke für
die Brennpunktverschiebung des optischen Systems von der Fokussiermarke
zu der Substanz; und  eine Kontrolleinheit zur Kontrolle der
Brennpunktverschiebungseinrichtung zum Verschieben des Brennpunkts
des optischen Systems um die gespeicherte Brennpunktverschiebungsstrecke,
nachdem das optische System auf die Fokussiermarke fokussiert.
Patent DE-10126098-B4 (DE)
Inventor: WERHAHN WILHELM
IPC: B65D51/22
Filed: 2001-05-29
Granted: 2004-04-29
Abstract: The container (10) has an adapter sleeve fitting over its top end, which accommodates a cylindrical screw cap (11) with a flat closed end. The cap has an outer housing (14), an intermediate housing (15) and an inner housing (25) which engages with the nozzle (26) for application of the glue. A cylindrical portion (43) presses down on a flange (40) on the nozzle, and a sealing pin (51) penetrates the tip of the nozzle cone to prevent escape of glue when the cap is in place. The intermediate housing incorporates a curved portion (18) which acts as a spring.
Patent DE-10129941-B4 (DE)
Title: Verriegelungsmechanismus für Torflügel oder Fensterflügel
Inventor: DAHLHAUS ANDREAS
IPC: E05B17/00
Filed: 2001-06-20
Granted: 2005-05-19
Abstract: Verriegelungsmechanismus
(100) für Tor-
oder Fensterflügel
gegenüber
einer Leibung, umfassend:  – wenigstens
einen am Tor- oder Fensterflügel
beweglich angebrachten Treibriegel (1.1, 1.2),  – ein am
Tor- oder Fensterflügel
(10) gelagertes Antriebszahnrad (5), das ein Getriebe (8) mit einem
Zahnstangen-Abschnitt (2.1, 2.2) des Treibriegels (1.1, 1.2) bildet und
mit dessen Drehung in beiden Drehrichtungen der Treibriegel (1.1,
1.2) jeweils in eine translatorische, gegenläufige Bewegung versetzt und
mit dem ein Ende (21.1, 21.2) des Treibriegels in eine ortsfest
an der Leibung angeordnete Verschlusstasche (22.1; 22.2) einschiebbar
und aus dieser herausziehbar ist,   – einen Feststeller, der mit
einem dem Antriebszahnrad (5) gegenüberliegenden Endbereich (11.1,
11.2) des Treibriegels (1.1, 1.2) bei der Bewegung des Treibriegels
zusammenwirkt und die Arretierung des Tor- oder Fensterflügels gegenüber der
Leibung verbessert,  dadurch gekennzeichnet, dass zur Erzielung
der Feststellung des Endbereichs (11,1; 11,2) wenigstens ein Drehelement
kontaktiert, das als ovoidaler Kurvenkörper (3.1, 3.2, 3.3,...
Patent DE-10144744-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Kartonzuschnitts zur Bildung eines Behälters für Flüssigkeiten sowie Maschine zu seiner Herstellung
IPC: B65D5/42
Filed: 2001-09-11
Granted: 2005-08-25
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines Kartonzuschnitts (20) zur Bildung eines Behälters für Flüssigkeiten
mit mindestens einen Durchbruch (7) in einer Wandung (2, 4) und
einem auf der Innenseite der Wandung (2, 4) ringsum den Durchbruch
(7) herum angesiegelten Fensterzuschnitt (8) aus einem transparenten
Kunststoff, wobei  – ein
Ansiegeln des Fensterzuschnitts (8) kontinuierlich auf den bei im
wesentlichen gleichbleibender Geschwindigkeit vorlaufenden Kartonzuschnitt
(20) erfolgt und  – das
Ansiegeln des auf den Kartonzuschnitt (20) aufgelegten Fensterzuschnitts
(8) mittels eines Siegelkopfes (25) erfolgt, der während des
Siegelvorgangs gleichlaufend in Förderrichtung mit dem Fensterzuschnitt
(8) und dem Kartonzuschnitt (20) mitbewegt wird.
Patent DE-10144934-B4 (DE)
Title: Türantriebs- und -steuervorrichtung für automatische Schiebe- und Aufzugtüren von Türanlagen
Inventor: LUDWIG HEINZ
IPC: E05F15/603
Filed: 2001-09-12
Granted: 2005-05-12
Abstract: Türantriebs-
und -steuervorrichtung für
automatische Schiebe- und Aufzugtüren von Türanlagen, mit einem Steuergerät (2), in
dem ein Steuerprogramm für
das Öffnen
und Schließen
der automatischen Türen
installierbar ist, einem Gleichstrommotor (3), mittels dem die automatischen
Türen entsprechend
dem im Steuergerät
(2) installierten Steuerprogramm in ihre Offen- und in ihre Schließstellung
verfahrbar sind, und einem Netzteil (4), mittels dem das Steuergerät (2) und über das
Steuergerät
(2) der Gleichstrommotor (3) aus einem elektrischen Netz mit elektrischer
Leistung versorgbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Steuergerät (2), das
Netzteil (4) und der Gleichstrommotor (3) jeweils als Modulteil
ausgestaltet sind, und dass das als Modulteil ausgestaltete Steuergerät (2) an
als Modulteile ausgestaltete Netzteile (4, 4') und Gleichstrommotoren
(3, 3') unterschiedlicher Leistung anschließbar ist.