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Patent DE-102010023752-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung eines Koordinatenmessgeräts mit dynamischer Steuerparameteranpassung und Koordinatenmessgerätsteuerung
Inventor: MEZGER CHRISTOPH
IPC: G01B21/04
Filed: 2010-06-15
Granted: 2015-02-19
Abstract: Verfahren zur Steuerung eines Koordinatenmessgeräts (1) mit mindestens einer über einen Antrieb (7, 9, 18) beweglichen Achse (11, 12, 19), wobei die Bewegungen der Achse (11, 12, 19) abhängig von Steuerparametern ausgeführt werden, und wobei die Steuerparameter Bewegungsmöglichkeiten der beweglichen Achse (11, 12, 19) angeben und/oder begrenzen, umfassend die Schritte: a) Erfassen mindestens einer Zustandsvariablen der beweglichen Achse (11, 12, 19), b) Ableiten mindestens einer Intervallzustandsgröße (IZG) für eine vergangene Zeitspanne anhand der mindestens einen Zustandsvariablen, c) Vergleichen der mindestens einen Intervallzustandsgröße (IZG) mit mindestens einer Vorgabe und Entscheiden, ob eine Steuerparameteranpassung auszuführen ist oder nicht, abhängig von einem Vergleichergebnis, d) Ausführen einer Steuerparameteranpassung, sofern diese gemäß der Entscheidung auszuführen ist, indem abhängig von dem Vergleichsergebnis mindestens einer der Steuerparameter für die mindestens eine Achse verändert wird, dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens eine Intervallzustandsgröße (IZG) eine Laufleistung oder Bewegungshäufigkeit der mindestens einen Achse (11, 12, 19) ist und die Vorgabe eine Mindestlaufleistung oder Bewegungshäufigkeit der mindestens einen Achse (11, 12, 19) umfasst und der mindestens eine Steuerparameter, wenn der Vergleich der Intervallzustandsgröße (IZG) mit der Vorgabe ergeben hat, dass die Intervallzustandsgröße (IZG) einen Schwellenwert (SIZG) unterschreitet, der mindestens eine Steuerparameter so angepasst wird, dass die Achse (11, 12, 19) in ihrer zulässigen Bewegung eingeschränkt wird, und, wenn ein nachfolgender Vergleich der Intervallzustandsgröße mit der Vorgabe ergeben hat, dass die Intervallzustandsgröße (IZG) den Schwellenwert, gegebenenfalls um einen Hysteresewert, überschreitet, der mindestens eine Steuerparameter so angepasst wird, dass die zulässige Bewegung der mindestens einen beweglichen Achse (11, 12, 19) wieder erweitert wird.
Patent DE-102010025107-B4 (DE)
Title: Ölvormischbrenner
Inventor: RAUSCH RAINER
IPC: F23D11/36
Filed: 2010-06-25
Granted: 2012-08-09
Abstract: Ölvormischbrenner mit einem Brennelement (1), einer Brenneroberfläche (2) auf der äußeren Mantelfläche, einer Verteilkammer (3) unterhalb der Brenneroberfläche (2), einer zentralen Öleinspritzvorrichtung (4), und einem an ein stromaufwärts angeordnetes Gebläse angeschlossenen Verbrennungsluftkanal (5), dadurch gekennzeichnet, dass das Brennelement (2) einen integrierten Luftwärmetauscher aufweist, welcher aus Wärmetauscherrohren (6, 6') für die Vorwärmung der Verbrennungsluft oberhalb und unterhalb der Brenneroberfläche (2) besteht, wobei die oberhalb der Brenneroberfläche geführte Luft über einen Umlenkraum und unterhalb der Brenneroberfläche zurückgeführt wird.
Patent DE-102010027332-B4 (DE)
Title: Verfahren und Verbrennungseinrichtung zur thermischen, katalytischen und/oder regenerativen Nachverbrennung
Inventor: URBAN WOLFGANG
IPC: F23Q9/00
Filed: 2010-07-15
Granted: 2016-03-31
Abstract: Dargestellt und beschrieben ist ein Verfahren zur thermischen, katalytischen und/oder regenerativen Nachverbrennung von einem mit organischen Verbindungen belasteten Abgas, wobei die organischen Verbindungen teilweise siliciumorganische Verbindungen umfassen. Damit diese Abgasströme einfacher und kostengünstiger gereinigt werden können, ist ein solches Verfahren vorgeschlagen worden, bei dem das mit siliciumorganischen Verbindungen belastete Abgas mit Aluminiumoxid in Kontakt gebracht wird, bei dem siliciumorganische Verbindungen, vorzugsweise als Siliciumdioxid und/oder Silicate, selektiv am Aluminiumoxid abgeschieden werden und bei dem nach dem Abscheiden von siliciumorganischen Verbindungen die im Abgas verbliebenen organischen Verbindungen oxidiert werden.
Patent DE-102010029645-B4 (DE)
Title: Mikromechanisches Bauelement mit einer Teststruktur zur Bestimmung der Schichtdicke einer Abstandsschicht und Verfahren zum Herstellen einer solchen Teststruktur
Inventor: REINMUTH JOCHEN
IPC: B81B1/00
Filed: 2010-06-02
Granted: 2018-03-29
Abstract: Mikromechanisches Bauelement (100) umfassend ein Substrat (110) mit einer Abstandsschicht (140) und einer Teststruktur (200) zum Ermitteln der Dicke (dox) der Abstandsschicht (140), die Teststruktur (200) umfassend: – eine entlang einer Messachse (201) parallel zum Substrat (110) elastisch auslenkbare seismische Masse (210), – eine erste und eine zweite Elektrodenanordnung (220, 230) zum Auslenken der seismischen Masse (210) entlang der Messachse (201) mit jeweils einer durch einen Teil der seismischen Masse (210) gebildeten Massenelektrode (221, 231) und einer am Substrat (110) angeordneten Substratelektrode (222, 232), wobei die Schichtdicke (223) der Massenelektrode (221) und der Substratelektrode (222) der ersten Elektrodenanordnung (220) im Wesentlichen um die Schichtdicke (dox) der Abstandsschicht (140) dicker ausgebildet ist als die Schichtdicke (233) der Massenelektrode (231) und der Substratelektrode (232) der zweiten Elektrodenanordnung (230).
Patent DE-102010061884-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Dosiseinstellung für ein Röntgensystem und Röntgensystem
Inventor: GRAUMANN RAINER
IPC: H05G1/36
Filed: 2010-11-24
Granted: 2016-08-11
Abstract: Röntgensystem, welches eine Röntgenemitter-Anordnung (1) mit mehreren Röntgen-Mikroemittern (4), einen Röntgendetektor (2) und eine Steuerung (3) umfasst, und wobei das Röntgensystem (10) zur Erstellung eines ersten Röntgenbildes und eines zweiten Röntgenbildes eines Untersuchungsobjekts ausgestaltet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuerung (3) eine Röntgendosis des jeweiligen Röntgen-Mikroemitters (4) für das zweite Röntgenbild in Abhängigkeit von der auf den Röntgendetektor (2) bezüglich des ersten Röntgenbildes auftreffenden Röntgenstrahlung einstellt, und dass das Röntgensystem (10) derart ausgestaltet ist, dass das Röntgensystem (10) für jeden Röntgen-Mikroemitter (4) bei der Erstellung des ersten Röntgenbildes eine Intensität der von dem jeweiligen Röntgen-Mikroemitter (4) erzeugten, durch das Untersuchungsobjekt verlaufenden und auf den Röntgendetektor (2) auftreffenden Röntgenstrahlung misst, dass die Steuerung (3) für jeden Röntgen-Mikroemitter (4) einen Faktor derart bestimmt, dass ein Produkt aus der jeweils gemessenen Intensität und dem Faktor innerhalb eines vorbestimmten Empfindlichkeitsbereiches des Röntgendetektors (2) liegt, und dass die Steuerung (3) die Röntgendosis für den jeweiligen Röntgen-Mikroemitter (4) zur Erstellung des zweiten Röntgenbildes bestimmt, indem die Steuerung (3) eine Anfangs-Röntgendosis, welche der jeweilige Röntgen-Mikroemitter (4) bei der Erstellung des ersten Röntgenbildes abstrahlt, mit dem Faktor multipliziert.
Patent DE-102011004238-B4 (DE)
Title: Dichtringstruktur mit Metallpad und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: LIN JENG-SHYAN
IPC: H01L23/485
Filed: 2011-02-16
Granted: 2015-05-28
Abstract: Halbleitervorrichtung, aufweisend: ein Substrat (230) mit einem Dichtringbereich (201) und einem Schaltkreisbereich (202); eine Dichtringstruktur (210), die über dem oder im Dichtringbereich (201) angeordnet ist, wobei die Dichtringstruktur (210) einen äußeren und einen inneren Bereich (210a, 210b) aufweist, die voneinander separiert sind, wobei die Dichtringstruktur (210) einen Stapel von Metallschichten (212) und Durchgangsschichten (214) enthält, die durch dielektrische Schichten (216) hindurch angeordnet sind, eine erste vorderseitige Passivierungsschicht (226), die über der Dichtringstruktur (210) angeordnet ist; ein erstes vorderseitiges Metallpad (224) in der ersten vorderseitigen Passivierungsschicht (226), das sich in die obere dielektrische Schicht (216) der Dichtringstruktur (210) über eine Grenzfläche zwischen Passivierungsschicht (226) und Dichtringstruktur (210) hinaus hinein erstreckt und im äußeren Bereich (210a) der Dichtringstruktur (210) direkt mit einer oberen Metallschicht (212) verbunden ist, um ein Ausbreiten eines Risses entlang einer Grenzfläche zwischen Passivierungsschicht (226) und Dichtringstruktur (210) zu blockieren.
Patent DE-102011018193-B4 (DE)
Title: Nähmaschine
Inventor: KONDOU TETSUROU
IPC: D05B37/04
Filed: 2011-04-19
Granted: 2021-05-06
Abstract: Nähmaschine, die aufweist: eine senkrecht angetriebene Nadelstange (2);eine Nähnadel (3), die an einem unteren Endteil der Nadelstange angebracht ist; ein Drehelement (9), das koaxial mit der Nadelstange vorgesehen und frei um eine Achse der Nadelstange drehbar ist; und eine Führung (23a), die an dem Drehelement angebracht ist, um ein längliches Nähmaterial T zu einer Nadeleinstichposition der Nähnadel zu führen, und die so konstruiert ist, dass sie das längliches Nähmaterial (T), das von der Führung geführt wird, auf ein Nähwerkstück mit Steppstichen aufnäht, während eine Drehung des Drehelements gemäß einer Bewegungsrichtung des Nähwerkstücks auf der Grundlage von Stickdaten gesteuert wird, um dadurch eine Ausrichtung der Führung in einer solchen Weise zu ändern, dass eine Richtung optimiert wird, in der das längliche Nähmaterial (T) zur Nadeleinstichposition zu führen ist, wobei die Nähmaschine einen Haltemechanismus (49, 49a, 34a) aufweist, um einen Endteil des länglichen Nähmaterials (T), das von der Führung (23a) geführt wird, an einer Position festzuhalten, die der Führung (23a) gegenüberliegt, wobei die Nähnadel (3) dazwischen angeordnet ist,wobei der Haltemechanismus (49, 49a, 34a) ein Paar Einklemmelemente (49a, 34a) zum sandwichartigen Einklemmen des Endteils des länglichen Nähmaterials (T) aufweist, wobei der Haltemechanismus (49, 49a, 34a) beweglich ist zwischen einer Rückzugsposition, in welcher sich das Paar Einklemmelemente (49a, 34a) entfernt von der Nähnadel (3) befindet, und einer Halteposition, in der sich das Paar Einklemmelemente (49a, 34a) nahe der Nähnadel (3) befindet, wobei das Paar Einklemmelemente (49a, 34a) so ausgebildet ist, dass es den Endteil des länglichen Nähmaterials (T) in der Halteposition sandwichartig einklemmt,wobei ein Aufnähen des länglichen Nähmaterials (T) auf das Nähwerkstück begonnen wird, während der Endteil des länglichen Nähmaterials (T) von dem Haltemechanismus (49, 49a, 34a) mit dem Paar Einklemmelementen (49a, 34a) an der Halteposition festgehalten wird, und dann das Festhalten des Endteils des länglichen Nähmaterials (T) durch den Haltemechanismus (49, 49a, 34a) aufgehoben wird.
Patent DE-102011076203-B4 (DE)
Title: Struktur für einen unteren teil einer hinteren fahrzeugkarosserie
Inventor: SOUMA TAKAYUKI
IPC: B62D25/20
Filed: 2011-05-20
Granted: 2013-02-28
Abstract: Struktur für einen unteren Teil einer hinteren Fahrzeugkarosserie (1) mit  einem Reserveradgehäuse (5), das in einem hinteren Boden (3) der hinteren Fahrzeugkarosserie (1) ausgebildet und auf die Unterbringung eines Reserverads (4) ausgelegt ist;  einem Querelement (26) unter dem Reserveradgehäuse (5), das unter dem Reserveradgehäuse (5) angeordnet und mit hinteren Seitenelementen (2) verbunden ist, die sowohl links als auch rechts davon angeordnet sind; und  einem hinteren Stoßfängerelement (7), das in einem hinteren Randteil (3a) des hinteren Bodens (3) angeordnet ist, wobei  ein hinterer Teil einer Bodenfläche (19) des Reserveradgehäuses (5) einen schrägen Teil (21) umfasst, der sich in einem Fahrzeug nach hinten erstreckt und schräg nach unten geneigt ist, und das Reserverad (4) derart geneigt angeordnet ist, dass ein vorderer Teil hiervon in einer höheren Position als ein hinterer Teil hiervon angeordnet ist, und  jedes hintere Seitenelement (2) in einer von vorne nach hinten verlaufenden Richtung...
Patent DE-102011078302-B4 (DE)
Title: Objektiv
Inventor: FAHLBUSCH INGO
IPC: G02B7/10
Filed: 2011-06-29
Granted: 2022-03-31
Abstract: Objektiv miteiner Hülse (3),einem in der Hülse (3) angeordneten ersten Stellglied (4, 5), das in Längsrichtung der Hülse verschiebbar gelagert ist und zumindest eine Linse (L1, L2, L3, L4, L5) trägt,einer ersten Justiereinheit (8, 9), die das erste Stellglied (4, 5) an der Innenseite der Hülse (3) so zur Anlage bringt, daß das erste Stellglied (4, 5) in einem ersten linienförmigen Kontaktbereich (10) an der Hülseninnenseite anliegt und gleichzeitig die Verschiebbarkeit des ersten Stellgliedes (4, 5) aufrechterhalten ist,wobei das erste Stellglied (4, 5) mindestens zwei Linsen (L1-L5) trägt und eine weitere Justiereinheit (16) aufweist, die die mindestens zwei Linsen (L1-L5) des ersten Stellgliedes (4, 5) an dem ersten Stellglied (4, 5) jeweils in einem weiteren linienförmigen Kontaktbereich zur Anlage bringt,wobei die weiteren linienförmigen Kontaktbereiche der mindestens zwei Linsen (L1-L5) des ersten Stellgliedes (4, 5) auf einer gemeinsamen Anlagelinie (K2) liegen, die gegenüber dem ersten linienförmigen Kontaktbereich (10) des ersten Stellgliedes (4, 5) liegt.
Patent DE-102011084102-B4 (DE)
Title: Härteprüfgerät
Inventor: TAKEMURA FUMIHIRO
IPC: G01N3/42
Filed: 2011-10-06
Granted: 2018-03-01
Abstract: Härteprüfgerät (100) zum Ausbilden einer Eindrückung auf der Oberfläche eines Prüfmusters (S), das auf einem Prüfmustertisch (2) angebracht ist, indem ein mit einer vorgegebenen Last geladener Eindringkörper (14a) gegen die Oberfläche des Prüfmusters (S) gedrückt wird, mit: – einer Anzeigeeinrichtung (8), die dazu konfiguriert ist, einen Hauptbildschirm (A1) und einen Nebenbildschirm (A2) anzuzeigen, wobei der Hauptbildschirm (A1) dazu konfiguriert ist, ein Oberflächenbild des Prüfmusters (S) anzuzeigen, auf dem eine Eindrückung durch den Eindringkörper (14a) ausgebildet ist, und der Nebenbildschirm (A2) dazu konfiguriert ist, ein Nebenbild anzuzeigen, um einen Benutzer zu unterstützen; – einer ersten Prüfstellen-Einstelleinrichtung (61, 63), die dazu konfiguriert ist, eine Prüfstelle auf dem Prüfmuster (S) einzustellen, wenn eine Anfangsprüfung in Bezug auf das Prüfmuster (S) durchgeführt wird; und – einer zweiten Prüfstellen-Einstelleinrichtung (61, 63), die dazu konfiguriert ist, eine Prüfstelle auf dem Prüfmuster (S) einzustellen, wenn eine erneute Prüfung in Bezug auf das Prüfmuster (S) durchgeführt wird; wobei die erste Prüfstellen-Einstelleinrichtung (61, 63) umfasst: – eine erste Koordinateneinstelleinrichtung (63b), die dazu konfiguriert ist, eine Bezugskoordinate auf dem Oberflächenbild des Prüfmusters (S) einzustellen, wenn das Oberflächenbild des Prüfmusters (S) auf dem Hauptbildschirm (A1) angezeigt wird, – eine Eindrückungsausbildungsstellen-Einstelleinrichtung (63c), die dazu konfiguriert ist, einen Koordinatenpunkt einer Eindrückungsausbildungsstelle einzustellen, nachdem die Bezugskoordinate durch die erste Koordinateneinstelleinrichtung (63b) eingestellt ist, – eine Einstellbedingungs-Speichereinrichtung (63d), die dazu konfiguriert ist, eine Einstellbedingung des Koordinatenpunkts zu speichern, der von der Eindrückungsausbildungsstellen-Einstelleinrichtung (63c) eingestellt ist, und – eine Bildspeichereinrichtung (63e), die dazu konfiguriert ist, das Speicherbild des auf dem Hauptbildschirm (A1) angezeigten Prüfmusters (S) zu speichern; wobei die zweite Prüfstellen-Einstelleinrichtung (61, 63) umfasst: – eine Nebenbildanzeige-Steuereinrichtung (63f), die dazu konfiguriert ist, auf dem Nebenbildschirm (A2) als ...
Patent DE-102011113665-B4 (DE)
Title: Nadelrichtanordnung zur Verzugskorrektur einer geförderten Warenbahn sowie ein zugehöriges Verfahren
Inventor: FISCHER BERNHARD
IPC: B65H23/00
Filed: 2011-09-20
Granted: 2016-01-07
Abstract: Nadelrichtanordnung zur Verzugskorrektur einer geförderten, insbesondere textilen Warenbahn (W) umfassend zumindest ein erstes, drehbar um einen ersten Drehpunkt (DP1) und schwenkbar um eine erste Schwenkachse (SA1) ausgebildetes Nadelrichtrad (2) und ein zweites, drehbar um einen zweiten Drehpunkt (DP2) und schwenkbar um eine zweite Schwenkachse (SA2) ausgebildetes Nadelrichtrad (3), wobei die geförderte Warenbahn (W) mit den gegenüberliegenden Warenkanten (W', W'') an einer Aufnadelstelle (NAUF) auf die Nadelrichträder (2, 3) aufgebracht wird und an einer Abnadelstelle (NAB) mittels einer Abnadelwalze (11) von den Nadelrichträdern (2, 3) wieder abgenommen wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Abnadelwalze (11) schwenkbar um eine Schwenkachse (SA) ausgebildet ist.
Patent DE-102011117857-B4 (DE)
Title: Spindelantrieb für die motorische Verstellung eines Verstellelements eines Kraftfahrzeugs
Inventor: FISCHER UWE
IPC: E05F15/622
Filed: 2011-11-08
Granted: 2015-05-28
Abstract: Spindelantrieb für die motorische Verstellung eines Verstellelements (1) eines Kraftfahrzeugs, wobei der Spindelantrieb entlang einer geometrischen Spindelantriebsachse (2) ein im Wesentlichen rohrförmiges Spindelantriebsgehäuse (3) und zwei Anschlüsse (4, 5) zum Ausleiten von axialen Antriebsbewegungen aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass in den Antriebsstrang (6) eine Dämpfungsanordnung (7) geschaltet ist, dass der Dämpfungsanordnung (7) eine zumindest zum Teil mit Dämpfungsmaterial (8) gefüllte Dämpfungsdose (9) zugeordnet ist, in die einer der Anschlüsse (4, 5) mit einem Halteabschnitt (10) hineinragt und dass die Dämpfungsanordnung (7) eine geringfügige Auslenkung des Anschlusses (4) gegenüber dem Spindelantrieb im Übrigen unter Verformung des Dämpfungsmaterials (9) erlaubt.
Patent DE-102012002509-B4 (DE)
Title: Sicherheitselement, Verfahren zur Herstellung eines Sicherheitselementes und Verfahren zum Auslesen des Sicherheitselementes
Inventor: KOEHN MARTIN
IPC: B44F1/12
Filed: 2012-02-10
Granted: 2013-09-05
Abstract: Um bei einem Sicherheitselement mit einem nicht lichtleitenden Material (2) eine hohe Fälschungssicherheit zu gewährleisten, ist innerhalb des nicht lichtleitenden Materials (2) eine Vielzahl von lichtleitenden Elementen (3) derart unregelmäßig angeordnet, dass beim Beleuchten ein Lichtmuster oder Lichtpunktemuster (8) als Unikat entsteht. Die Erfindung betrifft auch ein Verfahren zur Herstellung des Sicherheitselementes und eine Vorrichtung und ein Verfahren zum Auslesen des Sicherheitselementes.
Patent DE-102012004062-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Schneiden von abgeernteten Spargelstangen
Inventor: NEUBAUER HERMANN
IPC: A01G22/10
Filed: 2012-03-02
Granted: 2014-09-25
Abstract: Vorrichtung zum Schneiden von abgeernteten Spargelstangen, umfassend Schneidmittel (11) für das Schneiden der Spargelstangen, die einen Strahl, insbesondere einen Wasserstrahl (13), erzeugen können, mit dem die Spargelstangen geschnitten werden können, sowie Ablenkmittel (15) für die Unterbrechung des Strahls, die derart ausgebildet sind, dass sie während des Ablenkens des Strahls beweglich sind.
Patent DE-102012020854-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Befüllen von Magazinen für Elektrodenkappen
Inventor: BRäUER ANDREAS
IPC: B23K11/30
Filed: 2012-10-24
Granted: 2020-12-31
Abstract: Vorrichtung zum Befüllen von Magazinen für Elektrodenkappen für Schweißelektroden, dadurch gekennzeichnet, dass sie aus einem Elektrodenkappendrehkanal (1) besteht, welcher an einem Ende mit einem Wendelförderer verbunden ist, an dessen Ende die Elektrodenkappen auf ihrer mit einer Bohrung versehenen Stirnseite stehen und der Elektrodenkappendrehkanal (1) so ausgeführt ist, dass die Elektrodenkappen um 90° ihrer Z-Achse gedreht werdenund dieser mit seinem anderen Ende gegenüber des oberen Endes des Führungsschachtes (2) so angeordnet ist, dass die Vibrationen des Wendelförderers nicht auf das übrige System übertragen werden und die Öffnungen des Elektrodenkappendrehkanals (1) und des Führungsschachtes (2) sich so gegenüber stehen, dass eine Übergabe der Elektrodenkappen sicher erfolgen kannunddieser Führungsschacht (2) an seinem unteren Ende mit der Magazinbefülleinheit (3) verbunden ist, welche auf ihrer dem zu befüllenden Magazin (15) zugewandten Seite einen Magazinanschluss (4) aufweist, welcher in seiner konstruktiven Ausführung der Aufnahme, mit welcher das Magazin (15) maschinenseitig an einem Kappenwechselgerät fixiert wird, entspricht undder Magazinanschluss (4) Rasthebelsensoren (18) aufweist, welche den korrekten Sitz des Magazins (15) im Magazinanschluss (4) detektieren und im Kanal des Magazinanschlusses (4) zwei Kugeldruckstücke (19) aufweist, welche in Arbeitsrichtung nacheinander angeordnet sind, und dassin der Magazinbefülleinheit (3) unterhalb des Führungsschachtes (2) mindestens ein Sensor (11) angeordnet ist, welcher die aus dem Führungsschacht (2) fallenden Elektrodenkappen erkennt undauf der gegenüberliegenden Seite des Magazinanschlusses (4) ein Zylinder (8) angeordnet und in der Magazinbefülleinheit (3) mittels einer Halterung (13) befestigt ist undein mit der Kolbenstange des Zylinders (8) verbundenes Druckstück (9) zwischen dem Zylinder (8) und der im Kanal der Magazinbefülleinheit (3) befindlichen Elektrodenkappe angeordnet ist undin Arbeitsrichtung hinter dem Sensor (11) ein Kugeldruckstück (17) so angeordnet ist, dass die aus dem Führungsschacht (2) zugeführten Elektrodenkappen die Position und somit den Detektionsbereich des Sensors (11) nicht unbeabsichtigt verlassen.
Patent DE-102012023648-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zum Aktualisieren von einem Steuergerät eines Kraftwagens
Inventor: SAUER STEPHAN
IPC: B60R16/02
Filed: 2012-12-03
Granted: 2016-09-15
Abstract: Verfahren zum Aktualisieren von auf einem Steuergerät (12, 14, 16, 18) eines Kraftwagens gespeicherten Daten, mit den Schritten:  – Übertragen von Daten, mittels welchen eine Betriebsweise des Steuergerätes (12, 14, 16, 18) vorgegeben wird, an eine Speichereinheit (28, 30, 32, 34) des Steuergerätes (12, 14, 16, 18);  – Speichern der Daten auf der Speichereinheit (28, 30, 32, 34) des Steuergerätes (12, 14, 16, 18);  dadurch gekennzeichnet, dass  vor dem Übertragen der Daten der Kraftwagen in einen vorgegebenen Betriebszustand (F) versetzt wird, in welchem die Aktualisierung des Steuergerätes (12, 14, 16, 18) ermöglicht und zumindest eine vorgegebene Komponente des Kraftwagens deaktiviert ist, wobei während der Aktualisierung des Steuergerätes (12, 14, 16, 18) eine Erstellung von Fehlerspeichereinträgen in sämtlichen Steuergeräten (12, 14, 16, 18) unterbunden wird.
Patent DE-102012101687-B4 (DE)
Title: Gerätestecker
Inventor: FÜHRER THOMAS
IPC: H01R13/639
Filed: 2012-03-01
Granted: 2015-06-03
Abstract: Gerätestecker (1) zum elektrischen Anschließen eines Elektrofahrzeugs an eine Ladeeinrichtung, mit einem ein Steckgesicht (4) aufweisenden Stecker oder einer Buchse (5) und einer elektromechanisch angetriebenen Verriegelungseinrichtung (6), wobei der Stecker bzw. die Buchse (5) zum Herstellen einer elektrischen Verbindung mit einer zweiten Buchse bzw. einem zweiten Stecker eines dem Elektrofahrzeug oder der Ladeeinrichtung zugeordneten Kabelsteckers (2) ausgestaltet ist, die Verriegelungseinrichtung (6) axial oder radial zur Steckrichtung (7) des Steckers bzw. der Buchse (5) zum mechanischen Verriegeln und Entriegeln eines Stecker-Buchsen(5)-Paares zwischen einer Verriegelungsposition und einer Entriegelungsposition bewegbar ist, der Gerätestecker (1) einen beweglich angeordneten und derart ausgestalteten Deckel (3) zum Verschließen des Steckgesichtes (4) des Steckers bzw. der Buchse (5) aufweist, dass in einem verschlossenen Zustand des Deckels (3) der Stecker bzw. die Buchse (5) nicht mit einer zweiten Buchse bzw. einem zweiten Stecker verbindbar ist, und mit einer mechanisch mit der Verriegelungseinrichtung (6) und dem Deckel (3) derart zusammenwirkenden und ausgestalteten Betätigungseinrichtung (14), dass die Betätigungseinrichtung (14) in der Verriegelungsposition der Verriegelungseinrichtung den Deckel (3) in seinem verschlossenen Zustand gegen Öffnen sperrt.