baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102006041809-B4 (DE)
Title: Nadelschutzvorrichtung mit Blockiereinrichtung
Inventor: GRATWOHL CHRISTIAN
IPC: A61M5/32
Filed: 2006-09-06
Granted: 2012-11-15
Abstract: Nadeleinheit für eine Injektionsvorrichtung, mit a) einer Injektionsnadel (1; 201), zum Einstechen in ein menschliches oder tierisches Gewebe, b) einem Nadelhalter (2; 202); c) einem Nadelschutz (3, 4; 203, 204), der eine Nadelschutzhülle (3; 203) und ein Führungsteil (4; 204) aufweist, wobei das Führungsteil (4; 204) fest mit dem Nadelhalter (2; 202) verbunden oder verbindbar ist, und das Führungsteil (4; 204) die Nadelschutzhülle (3; 203) axial beweglich lagert; d) wenigstens einem Federelement (5; 205), das die Nadelschutzhülle (3; 203) mit einer Federkraft beaufschlagt und dadurch die Nadelschutzhülle (3; 203) in einer distalen Position hält; e) wenigstens einer Blockiereinrichtung, die nach einer Injektion die Nadelschutzhülle (3; 203) in der distalen Position gegen eine weitere Bewegung in Axialrichtung (A) blockiert, wobei die Blockiereinrichtung formelastisch ist und unter der Einwirkung einer Kraft verformbar ist und nach Wegfall dieser Kraft wieder ihre ursprüngliche Form annimmt, wobei f) die...
Patent DE-102006045063-B4 (DE)
Inventor: BEHR PETER
IPC: F16K31/64
Filed: 2006-09-21
Granted: 2008-10-16
Abstract: The device has a capsule spring (11) provided with a linear characteristic for measuring a differential pressure between an end (6a) of a valve spindle (6) and a valve cone (14), where a lift of the valve spindle is limited on a value of a flow rate that is admissible during the lowest provided differential pressure. The capsule spring is connected with the valve spindle by a threaded screw (12) for adjusting the admissible flow rate. A pressure equalization pipe (13) is fixedly fastened to a lower side of the capsule spring.
Patent DE-102006046006-B4 (DE)
Title: Reformer zur Nutzung von Stickoxiden zur kontinuierlichen Regeneration
Inventor: KAH STEFAN
IPC: H01M8/06
Filed: 2006-09-28
Granted: 2008-11-27
Abstract: Reformer
(10) zum Umsetzen von Brennstoff und Oxidationsmittel zu Reformat,
mit:  – einer
Reformierungszone (22), die einen Katalysator aufweist, und  – einer
Oxidationszone (16), über
die der Reformierungszone (22) ein zumindest teilweise oxidiertes
Gasgemisch aus dem Brennstoff und dem Oxidationsmittel zuführbar ist,  dadurch
gekennzeichnet, dass der Reformer eine Stickoxyderzeugungseinrichtung
(32, 34) aufweist, über
die der Reformierungszone (22) weiterhin ein NO 2 -haltiges
Gasgemisch zuführbar
ist.
Patent DE-102006051987-B4 (DE)
Title: Butterfly-Ventil
Inventor: ISOGAI TOMIHARU
IPC: F02D9/10
Filed: 2006-11-03
Granted: 2013-08-14
Abstract: Ein Butterfly-Ventil, welches zum Einbau in einen Ventilkörper mit einem Durchflussweg eingerichtet ist, wobei das Butterfly-Ventil aufweist: eine quer zum Durchflußweg (4) angeordnete Ventilwelle (5); und ein auf der Ventilwelle (5) angeordnetes plattenähnliches Ventilelement (7), das um die Ventilwelle (5) drehbar eingerichtet ist, um eine Durchflußrate eines Fluids in dem Durchflußweg (4) zu regulieren, wobei das Ventilelement (7) auf jeder seiner Seiten eine Mehrzahl an strombegradigenden Rippen (9a–9d) aufweist, die sich in einer Richtung nahezu senkrecht zur Ventilwelle (5) erstrecken und die sich ausgehend von der Ventilwelle (5) zur äußeren Kante hin gemeinsam mit der strombegradigenden Oberfläche abwärts neigen; und wobei das Ventilelement (7) eine strombegradigende Oberfläche (8a–8e; 33; 18a, 18b) mit einem Querschnitt aufweist, der (a) in seiner Dicke von der Ventilwelle (5) ausgehend hin zu einer äußeren Kante in einer Richtung nahezu senkrecht zur Ventilwelle (5) allmählich abnimmt, und (b) an einer beliebigen Position entlang der Ventilwelle (5) zwischen zwei strombegradigenden Rippen, die entlang der Ventilwelle (5) benachbart sind, gleichförmig ausgebildet ist.
Patent DE-102006057019-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Herstellung einer schneckenförmigen Ausnehmung im Kieferknochen
Inventor: TEICHMANN GERNOT
IPC: A61C3/02
Filed: 2006-12-02
Granted: 2008-07-31
Abstract: Vorrichtung
(1) zur Herstellung einer schneckenförmigen Ausnehmung im Kieferknochen
(3) zur Aufnahme eines schneckenförmigen Verankerungsteils eines
Kieferimplantats, mit welcher, ausgehend von einer zylindrischen
Bohrung (2), zumindest eine zumindest teilwendelförmige Ausnehmung
um die zylindrische Bohrung (2) herum einbringbar ist und welche
einen Führungsteil
(4) und ein am Führungsteil
(4) angeordnetes, materialabtragendes Werkzeug (14; 26) zur Herstellung
der schneckenförmigen
Ausnehmung umfaßt,
dadurch gekennzeichnet, dass das Werkzeug (14; 16) relativ zum Führungsteil
(4) beweglich angeordnet ist.
Patent DE-102006061496-B4 (DE)
Title: Eingangsstufe für eine Treiberschaltung eines leistungselektronischen Bauteils
Inventor: KOENIGSMANN GUNTER
IPC: H04L25/02
Filed: 2006-12-23
Granted: 2008-10-16
Abstract: Eingangsstufe
(2) für
eine Treiberschaltung (4) eines leistungselektronischen Bauteils,
mit zwei differentiellen Steuereingängen (6a, b) und einem Signalausgang
(8),  – mit
einem, einen invertierenden (20b) und einen nichtinvertierenden
Verstärkereingang
(20a) und einen zum Signalausgang (8) führenden Verstärkerausgang
(18) aufweisenden Differenzverstärker
(14),  – und
mit einem zwischen den Steuereingängen (6a, b) und den Verstärkereingängen (20a,
b) angeschlossenen, an einer Versorgungsspannung (V CC ,
GND) betreibbaren Netzwerk (16), wobei das Netzwerk (16) zwei bezüglich der Steuereingänge (6a,
b) und der Verstärkereingänge (20a, b)
topologisch symmetrische Teilnetze (22a, b) enthält, und jedes Teilnetz (22a,
b) ohmsche Widerstände
(R 1-3,i,a-b ) zur Pegelanpassung der Steuereingänge (6a,
b) an die Verstärkereingänge (20a,
b) enthält,  – bei der
jedes Teilnetz (22a, b) zwei ohmsch gekoppelte ohmsche Spannungsteiler
(R 1  + R 2 /R 3 , R 1 /R 2  +
R 3 ) enthält, wobei
der erste Spannungsteiler (R 1 /R 2  +
R 3 ) im Ruhezustand die Mittenspannung der
Steuereingänge
(6a, b) aufweist und der zweite Spannungsteiler (R 1  +...
Patent DE-102006062039-B4 (DE)
Title: Cajon
Inventor: PAYERL WOLFGANG
IPC: G10D13/02
Filed: 2006-12-29
Granted: 2015-12-17
Abstract: Cajon umfassend ein quaderförmiges Gehäuse aus Holz, wobei eine Seite als Spielfläche dient und unterhalb der entsprechenden Holzplatte Drähte gespannt sind, die beim Anschlagen der Spielfläche mit dieser in Wechselwirkung treten und einen Klangeffekt verursachen, wobei jedem Draht wenigstens ein Dämpfungselement zugeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Dämpfungselemente (9) an einer senkrecht zu den Drähten (3) verlaufenden Fläche (8) befestigt und im rechten Winkel umgebogen sind, wobei der nicht der Befestigung dienende, freie L-Schenkel (12) an dem jeweiligen Drahtende elastisch anliegt.
Patent DE-102007004313-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Bauteils für ein Luft- oder Raumfahrzeug
Inventor: LENGSFELD HAUKE DR ING
IPC: B64C1/00
Filed: 2007-01-29
Granted: 2015-01-15
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Bauteils (1) für ein Luft- oder Raumfahrzeug, mit folgenden Verfahrensschritten: Bereitstellen eines ein Faserverbundmaterial aufweisenden Paneels (2); Befestigen wenigstens eines Querversteifungselements (13a, 13b) auf dem Paneel (2); Positionieren mehrerer ein nicht-ausgehärtetes Faserverbundmaterial aufweisender Längsversteifungselemente (17a...17f) auf dem Paneel (2) und Halten der Längsversteifungselemente (17a...17f) mittels des wenigstens einen auf dem Paneel (2) befestigten Querversteifungselements (13a, 13b); und Aushärten des Paneels (2) zusammen mit den Längsversteifungselementen (17a...17f) zum Bilden des Bauteils (1); dadurch gekennzeichnet, dass für das Aushärten jeweils ein Längsversteifungselement (17a...17f) des Paneels (2) in einen zugeordneten, separaten Vakuumsack (18a...18f) eingepackt wird.
Patent DE-102007012960-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Additivieren einer Flüssigkeit mit einem Feststoff
Inventor: WITTPOTH ECKHARD
IPC: B01F15/02
Filed: 2007-03-14
Granted: 2009-11-26
Abstract: Vorrichtung zum Additivieren einer in einem Tank (1) befindlichen Flüssigkeit (2) mit einem in dieser löslichen Feststoff (3), mit folgenden Merkmalen genannter Vorrichtung:  – ein Behälter (4) für den Feststoff (3),  – eine Leitung (5) zwischen Behälter (4) und Tank (1),  – eine Pumpe (6), die über Leitung (5) Flüssigkeit vom Tank (1) in den Behälter (4) und umgekehrt fördern kann,  – eine Steuereinheit (7), die die Pumpe (6) steuert,  – eine Messvorrichtung (8), welche die Menge der in den Tank (1) nachgefüllten, nicht additivierten Flüssigkeit (2) erfasst,  wobei Behälter (4) ein variables Volumen aufweist, das zu einem Teil mit Feststoff (3) und der übrige Teil mit einer Flüssigkeit (9) ausgefüllt ist, die eine konzentrierte Lösung aus Feststoff (3) in der Flüssigkeit (2) darstellt.
Patent DE-102007018924-B4 (DE)
Title: Linearachse
Inventor: STRASSER KARL HEINZ
IPC: F16C29/08
Filed: 2007-04-21
Granted: 2014-10-16
Abstract: Linearachse (1), bestehend aus einem Gehäuse (2), das durch zwei mit seitlichem Abstand zueinander angeordnete Wangen (3, 4) gebildet ist, einer an den Wangen (3, 4) abgestützten parallel zu diesen verlaufenden Führungsschiene (7), einem auf dieser verschiebbar geführten Laufwagen (10) sowie einem mit diesem verbundenen Antriebsglied, in Form eines Zahnriemens (11), an dem eine Auflageplatte (13) für zu transportierende Bauteile befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Wangen (3, 4) im Außenbereich des Gehäuses (2) angeordnet sind und sich diese über den gesamten Außenumfang des Gehäuses (2) erstrecken, dass durch den Zahnriemen (11), der vollständig an den Wangen (3, 4) anliegt, das Gehäuse (2) der Linearachse (1) als eine rundum feuchtigkeitsdicht geschlossene Baueinheit ausgebildet ist.
Patent DE-102007025427-B4 (DE)
Title: Zündvorrichtung eines Zündsteuerungssystems für einen Verbrennungsmotor
Inventor: NARUSE YUSUKE
IPC: F02P17/12
Filed: 2007-05-31
Granted: 2014-04-30
Abstract: Zündvorrichtung eines Zündsteuerungssystems für einen Verbrennungsmotor, die Folgendes aufweist: eine Zündspule (1) mit einer Primärspule und einer Sekundärspule; ein Schaltelement (5) zum Veranlassen, dass ein Primärstrom durch die Primärspule der Zündspule geleitet und von dieser abgeschaltet wird; eine Wellenform-Formungsschaltung (6) zum Formen einer Wellenform eines Zündsignals, das von einer Außenseite durch eine Signalleitung übertragen ist, um ein so erhaltenes Leitungssignal zum Schaltelement zuzuführen; eine Ionenstrom-Erfassungseinrichtung (8, 9), die an die Sekundärspule der Zündspule angeschlossen ist, zum Erfassen eines Ionenstroms, der durch die Sekundärspule fließt; und eine Ionensignal-Erzeugungseinrichtung (10, 11, 12) zum Ausgeben eines Ionensignals, das den Ionenstrom anzeigt, der für eine vorbestimmte Periode erfasst wird, nachdem das Leitungssignal der Wellenform-Formungsschaltung ausgeschaltet worden ist, zu der Außenseite über die Signalleitung, während das Leitungssignal von der Wellenform-Formungsschaltung ungültig ist, wobei: die Ionensignal-Erzeugungseinrichtung (10, 11, 12) Folgendes enthält: eine Differenzierschaltung (10) zum Ausgeben eines Pulssignals, das ein Abfallen des Leitungssignals der Wellenform-Formungsschaltung während eines Ausschaltens der Wellenform-Formungsschaltung anzeigt; eine Zeitgeberschaltung (11) zum Erzeugen eines Ausgangssignals für die vorbestimmte Periode beim Empfangen des Pulssignals von der Differenzierschaltung; und eine Ionensignal-Ausgabeschaltung (12) zum Ausgeben des Ionensignals zur Außenseite, während das Ausgangssignal von der Zeitgeberschaltung vorhanden ist; und die Zeitgeberschaltung das Ausgangssignal erzeugt, um das Leitungssignal von der Wellenform-Formungsschaltung ungültig zu machen.
Patent DE-102007026780-B4 (DE)
Title: Strahlungsquelle für ein aktives Infrarotnachtsichtgerät
Inventor: ACKERMANN RALF DR RER NAT
IPC: H04N5/33
Filed: 2007-06-09
Granted: 2011-07-07
Abstract: Strahlungsquelle (37) für ein aktives Infrarotnachtsichtgerät, die Mittel zur Elimination eines wahrnehmbaren Rotlichtanteils aufweist, wobei die Strahlungsquelle (37) mindestens eine Infrarotleuchtdiode (3) aufweist, deren Strahlung den wahrnehmbaren Rotlichtanteil (9) enthält, und die Mittel zur Elimination des wahrnehmbaren Rotlichtanteils (9) den wahrnehmbaren Rotlichtanteil (9) der mindestens einen Infrarotleuchtdiode (3) eliminieren, indem sie sichtbares Licht (13) aus mindestens einer anderen Lichtquelle (11) hinzufügen, dadurch gekennzeichnet, dass die Mittel zur Elimination des wahrnehmbaren Rotlichtanteils (9) eine oder mehrere Oberflächen (25) der mindestens einen Infrarotleuchtdiode (3) mit dem Licht (13) der Lichtquelle zur Erzeugung des sichtbaren Lichts beaufschlagen und die mindestens eine Oberfläche (25) das Licht (13) zumindest teilweise reflektiert.
Patent DE-102008011336-B4 (DE)
Title: Kopfstütze, insbesondere für ein Kraftfahrzeug
Inventor: FROTZ THOMAS
IPC: B60N2/48
Filed: 2008-02-27
Granted: 2013-05-29
Abstract: Kopfstütze (1) für einen Fahrzeugsitz, insbesondere für einen Kraftfahrzeugsitz, wobei die Kopfstütze (1) ein dem Kopf eines Sitzinsassen zugewandtes Polsterteil (4), einen Grundkörper (2) und eine Komfortverstellungseinrichtung (5) aufweist, wobei in einer Benutzungssituation der Kopfstütze (1) mittels der Komfortverstellungseinrichtung (5) das Polsterteil (4) relativ zu dem Grundkörper (2) von einer ersten und weiter vom Kopf des Sitzinsassen entfernten Position in eine zweite und näher am Kopf des Sitzinsassen vorgesehenen Position einstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Komfortverstellungseinrichtung (5) wenigstens ein Seitenausgleichsmittel (52, 52', 55, 55', 56) derart aufweist, dass die Übertragung einer Aktuierungskraft von einer ersten Seite des Polsterteils (4) auf eine zweite Seite des Polsterteils (4) vorgesehen ist, wobei die Komfortverstellungseinrichtung (5) wenigstens zwei Kulissenführungen (55, 55') und einen Führungsbolzen (56) als Seitenausgleichsmittel (52, 52', 55, 55', 56) aufweist.
Patent DE-102008017077-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer n-halbleitenden Indiumsulfid-Dünnschicht
Inventor: ALLSOP NICHOLAS DR
IPC: H01L21/365
Filed: 2008-04-01
Granted: 2011-08-11
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer n-halbleitenden Indiumsulfid-Dünnschicht (In2S3) auf einem beheizten Substrat mit einem Indium enthaltenden Precursor (PRIn(g/fl)) und Schwefelwasserstoff (H2S) als reaktivem, gasförmigem Precursor und einem inerten Trägergasstrom (IG) in nachstehend aufgeführten Verfahrensstufen bei Atmosphärendruck: VERFAHRENSSTUFE I: • Überführung des Indium enthaltenden Precursors (PRIn(g/fl)), der selbst einen hohen Dampfdruck besitzt oder mit einem Lösungsmittel ein flüchtiges Addukt bildet, in eine gelöste oder gasförmige Phase, • Sprayen des gelösten oder Leiten des gasförmigen Indium enthaltenden Precursors (PRIn(g/fl)) auf das auf eine Temperatur (T) 100°C ≤ T ≤ 275°C beheizte Substrat (SU) und simultanes Zuführen einer solchen Menge von Schwefelwasserstoff (H2S) zum gelösten oder gasförmigen Indium enthaltenden Precursor (PRIn(g/fl)), dass sich eine absolute Konzentration (KH2S) des Schwefelwasserstoffs (H2S) von 0 < KH2S ≤ 1 Vol% in einem Mischgebiet (MP) ergibt, und Leiten des Mischprecursors aus Trägergas (IG), Indium enthaltendem Precursor (PRIn(g/fl)) und Schwefelwasserstoff (H2S) auf das beheizte Substrat (SU),...
Patent DE-102008022196-B4 (DE)
Title: Gurtaufroller für einen Fahrzeug-Sicherheitsgurt
Inventor: BLUM HERBERT
IPC: B60R22/34
Filed: 2008-05-06
Granted: 2020-12-17
Abstract: Gurtaufroller (6) für einen Sicherheitsgurt, mit einer Sperrscheibe (2), einer Sperrklinke (3), einer Steuerscheibe (10), die relativ zur Sperrscheibe (2) aus einer Ausgangsstellung, in der die Sperrklinke (3) sich in einer Ausgangsstellung befindet, in eine Sperrstellung verdrehbar ist, in der die Sperrklinke (3) sich in einer Sperrstellung befindet, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuerscheibe (10) in eine zusätzliche Stellung gebracht werden kann, die eine Arretierung der Steuerscheibe (10) relativ zur Sperrscheibe (2) mittels eines Haltemechanismus ermöglicht, wobei der Haltemechanismus einen Klemmvorsprung (20) an der Sperrscheibe (2) und eine Aufnahme (21) in der Steuerscheibe (10) aufweist, die so dimensioniert sind, dass der Klemmvorsprung (20) reibschlüssig in der Aufnahme (21) gehalten werden kann.
Patent DE-102008030853-B4 (DE)
Title: Dreidimensionaler Transistor mit einer Doppelkanal-Konfiguration
Inventor: WIRBELEIT FRANK
IPC: H01L27/11
Filed: 2008-06-30
Granted: 2014-04-30
Abstract: Feldeffekttransistor mit: einem Draingebiet und einem Sourcegebiet mit einer ersten Leitfähigkeitsart; einem Körpergebiet, das zumindest zwischen dem Draingebiet und dem Sourcegebiet ausgebildet ist, wobei das Körpergebiet eine zweite Leitfähigkeitsart, die sich von der ersten Leitfähigkeitsart unterscheidet, aufweist und wobei das Körpergebiet mindestens zwei nicht-koplanare Oberflächenbereiche besitzt; einem Gateisolationsmaterial, das auf den zwei nicht-koplanaren Oberflächenbereichen ausgebildet ist; einer Gateelektrode, die auf dem Gateisolationsmaterial gebildet ist, um ein erstes Kanalgebiet in dem Körpergebiet zumindest benachbart zu den beiden nicht-koplaraneren Oberflächenbereichen zu bilden; und einem zweiten Kanalgebiet, das zumindest teilweise in dem Körpergebiet eingebettet ist und die erste Leitfähigkeitsart aufweist.
Patent DE-102008043706-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Reduktion von Stickoxiden in Abgasen
Inventor: YACOUB YASSER MOHAMMED SAYED
IPC: F01N3/10
Filed: 2008-11-13
Granted: 2013-09-05
Abstract: Verfahren zur Reduktion von Stickoxiden in Abgasen, insbesondere in Abgasen von Verbrennungskraftmaschinen, speziell von Dieselmotoren, mit einer Abgasreinigungseinrichtung, umfassend zumindest einen LNT-Katalysator (2) und zumindest einen in Abgasströmungsrichtung hinter diesem LNT-Katalysator (2) angeordneten SCR-Katalysator (3), wobei der LNT-Katalysator (3) gespeichert wird und dort mit Stickoxiden aus den Abgasen zur Reaktion gebracht wird, wobei wenigstens eine Abgasen zur Reaktion gebracht werden kann, wobei wenigstens eine Lambdasonde (5) zur Steuerung und/oder Bestimmung der Ammoniakentwicklung des LNT-Katalysators (2) verwendet wird, dadurch gekennzeichnet, dass in Abhängigkeit von der Differenz der Messsignale zweier Lambdasonden (4, 5), von denen die erste Lambdasonde (4) vor dem LNT-Katalysator (2) und die zweite Lambdasonde (5) zwischen LNT-Katalysator (2) und SCR-Katalysator (3) angeordnet ist, in die Motorsteuerung zur Steuerung der Dauer des Fettbetriebs eingegriffen wird, wobei die Bestimmung und/oder Steuerung der Ammoniakentwicklung des LNT-Katalysators (2) über eine Integration des Signals der zwischen LNT-Katalysator (2) und SCR-Katalysator (3) befindlichen Lambdasonde (5) bezogen auf das Signal dieser Lambdasonde (5) bei Lambda = 1 vorgenommen wird.
Patent DE-102008046304-B4 (DE)
Title: Öldrucksteuervorrichtung
Inventor: SOGA YOSHINOBU
IPC: F16H61/12
Filed: 2008-09-09
Granted: 2011-03-10
Abstract: Eine Öldrucksteuervorrichtung, die aufweist:  ein riemengetriebenes, stufenloses Getriebe (40), bei dem ein Riemen (45) mit Öldruck festgeklemmt wird, um Bewegungsenergie zu übertragen, und ein Übersetzungsverhältnis durch Ändern eines Riemenhängradius geändert wird,  ein Leitungsöldrucksteuerventil (110), das einen Leitungsöldruck reguliert, der ein Quellendruck des Öldrucks von unterschiedlichen Teilen wird,  ein Getriebeöldrucksteuerventil (120), das einen Getriebeöldruck zuführt, der das Übersetzungsverhältnis des riemengetrieben, stufenlosen Getriebes (40) zu einer Riemenscheibe (41) der treibenden Seite des riemengetriebenen, stufenlosen Getriebes (40) ändert, und  eine Schalteinrichtung (190), die zwischen dem Getriebeöldrucksteuerventil (120) und der Riemenscheibe (41) der treibenden Seite vorgesehen ist und die in der Lage ist, den Öldruck, der der Riemenscheibe (41) der treibenden Seite zugeführt wird, zwischen dem Getriebeöldruck und dem Leitungsöldruck zu schalten,  wobei, wenn das Getriebeöldrucksteuerventil (120) oder ein elektromagnetisches Ventil, das das Getriebeöldrucksteuerventil (120) steuert, ausfällt, die Schalteinrichtung (190) geschaltet wird, um den Leitungsöldruck der Riemenscheibe (41) der...
Patent DE-102008046524-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Überwachen eines Abtriebsdrehzahlsensors während des Betriebs eines elektromechanischen Getriebes
Inventor: MARTINI RYAN D
IPC: F16H61/12
Filed: 2008-09-10
Granted: 2020-07-30
Abstract: Verfahren zum Überwachen eines Erfassungssystems (84), das so ausgelegt ist, dass es eine Ausgabe eines elektromechanischen Getriebes (10) überwacht, wobei das Verfahren umfasst:Überwachen der Drehzahl eines Rads, das funktional mit einem Endantrieb (90) verbunden ist, der funktional mit dem Ausgang des elektromechanischen Getriebes (10) verbunden ist;Bestimmen einer ersten erwarteten Ausgabe des Getriebes (10) auf der Grundlage der Drehzahl des Rads;Bestimmen einer zweiten erwarteten Ausgabe des Getriebes (10) auf der Grundlage einer Drehzahl einer Drehmomenterzeugungsvorrichtung, die funktional mit dem Getriebe verbunden ist, indem die Drehzahlen eines ersten und eines zweiten Elektromotors/-generators (56, 72), die funktional mit dem Getriebe (10) verbunden sind, bestimmt und die zweite erwartete Ausgabe des Getriebes (10) auf der Grundlage der Drehzahlen des ersten und des zweiten Elektromotors/-generators (56, 72) berechnet wird, wenn das elektromechanische Getriebe (10) in einem stufenlosen Betriebsmodus arbeitet; undVergleichen der ersten und der zweiten erwarteten Ausgabe und einer Ausgabe des Erfassungssystems (84), das so ausgelegt ist, dass es die Ausgabe des elektromechanischen Getriebes (10) überwacht;dadurch gekennzeichnet , dassdas Bestimmen der zweiten erwarteten Ausgabe des Getriebes (10) auf der Grundlage der Drehzahl einer Drehmomenterzeugungsvorrichtung, die funktional mit dem Getriebe verbunden ist, ferner umfasst:Überwachen der Ausgabe eines Sensors, der so ausgelegt ist, dass er die Drehzahl einer Brennkraftmaschine (14) überwacht, die funktional mit einem Eingang in das elektromechanische Getriebe (10) verbunden ist; undBerechnen der zweiten erwarteten Ausgabe des Getriebes (10) auf der Grundlage der Drehzahl der Brennkraftmaschine (14) und eines Übersetzungsverhältnisses des Getriebes (10), wenn das elektromechanische Getriebe (10) in einem Festgangmodus arbeitet.
Patent DE-102008046697-B4 (DE)
Title: Kickdown-Schalter für Fahrpedalvorrichtung
Inventor: KIM KYUNGMIN
IPC: B60K26/02
Filed: 2008-09-10
Granted: 2013-02-21
Abstract: Kickdown-Schalter (100) einer Fahrpedalvorrichtung, der umfasst: ein Schaltergehäuse (110), das an einem Pedalarm (20) befestigt ist und einen Gehäusevorsprung (112) aufweist, der von einer Innenwand hiervon zu einem inneren Aufnahmeraum (111) vorsteht; einen Schalterhebel (120), der im Schaltergehäuse (110) so vorgesehen ist, dass er bei der Betätigung des Pedalarms (20) mit dem Gehäusevorsprung (112) in Kontakt gelangt; und ein Federelement (130), wovon ein Ende an dem Schaltergehäuse (110) und das andere Ende an dem Schalterhebel (120) befestigt sind, so dass das Federelement (130) eine elastische Gegenkraft auf den Schalterhebel (120) ausübt, um für einen Fahrer über den Pedalarm (20) ein Gefühl für einen Kickdown-Vorgang zu schaffen, wenn der Gehäusevorsprung (112) und der Schalterhebel (120) miteinander in Kontakt gelangen, dadurch gekennzeichnet, dass der Schalterhebel (120) umfasst: einen ersten Hebel (121), der einen ersten Hebelvorsprung (121a) aufweist, der bei der Betätigung des Pedalarms (20) mit einem...