baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018118907-A1 (DE)
Title: Landwirtschaftliche Arbeitsmaschine
Inventor: RENGER HERMANN
IPC: B62D11/22
Filed: 2018-08-03
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine landwirtschaftliche Arbeitsmaschine (50, 60), insbesondere eine selbstfahrende Erntemaschine, umfassend zumindest ein zwei Raupenlaufwerke (1) aufweisendes Raupenfahrwerk (54), welches an einer Achse (52) der Arbeitsmaschine (50, 60) angeordnet ist, wobei jedes Raupenlaufwerk (1) zumindest zwei Umlenkrollen (2, 3) sowie zumindest eine dazwischenliegende Stützrolle (4) aufweist, die an einem Tragrahmen (6) angeordnet sind, wobei die eine Umlenkrolle (2) einen größeren Durchmesser als die andere Umlenkrolle (3) aufweist und jedes Raupenlaufwerk (1) so an der als Lenktriebachse (7) ausgeführten Achse (52) angeordnet ist, dass die Umlenkrolle (2) mit dem größeren Durchmesser in Vorwärtsfahrrichtung (V) vor der Umlenkrolle (3) mit dem kleineren Durchmesser liegt und jeweils die Umlenkrolle (2) mit dem größeren Durchmesser durch eine Achsschenkellenkung mit der Lenktriebachse (7) schwenkbeweglich gekoppelt ist.
Patent DE-102018120821-A1 (DE)
Title: Bestimmung der Kleinsignaltransferfunktion
Inventor: BICHLER DANIEL
IPC: H02M3/335
Filed: 2018-08-27
Abstract: Ein Controller (100) für ein Schaltnetzteil (200), welches eine Primärseite (210) und eine Sekundärseite (220) aufweist und ausgebildet ist, eine über die Primärseite (210) empfangene Eingangsleistung (U1) in eine Ausgangsleistung (U2) zu transformieren und über die Sekundärseite (220) bereitzustellen, umfasst: eine erste Controller-Subeinheit ausgebildet zum Ausführen eines offenen Regelkreises zur Regelung der Ausgangsleistung (U2) in Abhängigkeit von einem gemessenen Signal (CS, ZCD), wobei das gemessene Signal (CS, ZCD) von einer auf Basis des Regelkreises zu regelnden Größe (GD) abhängt; eine zweite Controller-Subeinheit ausgebildet zum Messen der Kleinsignaltransferfunktion des offenen Regelkreises durch: Erzeugen eines Testsignals variabler Amplitude und Frequenz; Einspeisen des Testsignals in den offenen Regelkreis durch Addieren des Testsignals auf das gemessene Signal (CS, ZCD) zum Erhalten eines gestörten Signals, welches dem Regelkreis zugeführt ist; und Bestimmen eines Unterschieds zwischen dem gestörten Signal und dem gemessenen Signal (CS, ZCD).
Patent DE-102018121282-A1 (DE)
Title: Differenzierbare rendering-pipeline für inverse graphik
Inventor: LI TZU-MAO
IPC: G06T15/00
Filed: 2018-08-31
Abstract: Ein System, ein Verfahren und ein computerlesbares Medium für inverse Graphikrendering umfassen eine differenzierbare Rendering-Pipeline und eine Gradientenabstiegsoptimierung-Engine. Eine gegebene Szene wird unter Verwendung von Szenenparametern beschrieben. Sichtbarkeitsfunktionen und andere gerenderte Funktionen sind aufgebaut, um kontinuierlich und differenzierbar zu sein, was der Optimierung-Engine und der Rendering-Pipeline ermöglicht, durch zunehmend verfeinerte Szenenmodelle effizient zu iterieren.
Patent DE-102018126839-A1 (DE)
Title: Foliengebinde mit Tragegriff, Verfahren zu dessen Herstellung sowie Vorrichtung zur Herstellung von Foliengebinden mit Tragegriff
Inventor: WINZINGER FRANK
IPC: B65B53/02
Filed: 2018-10-26
Abstract: Es ist ein Foliengebinde (10; 56) sowie ein Verfahren zu dessen Herstellung offenbart. Die Foliengebinde (10; 56) werden durch Umhüllung mindestens zweier Artikel (12) mit einer zumindest abschnitts- oder teilweise mittels Wärmebeaufschlagung schrumpfbaren oder geschrumpften und/oder mit einer bei der Umhüllung der Artikel (12) gedehnten oder sich dehnenden Folie (16; 58) hergestellt. Ein flexibler Tragegriff (18) wird mit wenigstens zwei Fixierungsstellen (20) an Außenseiten (22) des Gebindes (10; 56) und/oder an Mantelseiten der zusammengehaltenen Artikel (12) fixiert.Es ist vorgesehen, dass die die Artikel (12) umhüllende Folie (16; 58) wenigstens einen ersten Abschnitt (28) größerer Folienstärke und mehrere zweite Abschnitte (30) geringerer Folienstärke aufweist, wobei der wenigstens eine erste Abschnitt (28) größerer Folienstärke entlang einer Unterseite (32) des Gebindes (10; 56) und entlang gegenüberliegender Seiten (22) und/oder über Artikelmantelseiten verläuft, und/oder wobei Fixierungsstellen (20) des Tragegriffs (18) im Bereich des wenigstens einen ersten Abschnittes (28) größerer Folienstärke angeordnet sind.Es ist weiterhin eine Vorrichtung zur Herstellung von Foliengebinden (10; 56) mit insbesondere flexiblem und insbesondere im Zusammenhang mit der Herstellung des Gebindes (10; 56) dort anbringbarem oder anzubringendem Tragegriff (18) offenbart.
Patent DE-102018126851-A1 (DE)
Title: Schublade, Möbelstück mit Schublade und Verfahren zum Öffnen einer Schublade
Inventor: BARTEL JÖRG
IPC: A47B88/48
Filed: 2018-10-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Schublade (12), ein Möbelstück und ein Verfahren zum Öffnen einer Schublade (12). Die Schublade (12) ermöglicht in einfacher Art und Weise eine vertikale Verlagerung des Schubladenkörpers (26). Dabei ist die Schublade (12) im Rahmen eines Spülenunterschranks verwendbar, wobei sie vorzugsweise vor einem Sifon anordenbar ist ohne dass der Stauraum unter dem Sifon verlorengeht. Außerdem ist die Schublade (12) so ausgebildet, dass ein Einklemmen von Körperteilen wirksam verhindert ist.
Patent DE-102018128525-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeuggetriebe für einen Hybridantriebsstrang und Hybridantriebsstrang
Inventor: LIEBERT SEBASTIAN
IPC: B60K6/48
Filed: 2018-11-14
Abstract: Kraftfahrzeuggetriebe für einen Hybridantriebsstrang eines Kraftfahrzeugs mit einer ersten Getriebeeingangswelle zum Aufnehmen von Antriebsleistung einer ersten Antriebsmaschine und mit einer zweiten Getriebeeingangswelle zum Aufnehmen von Antriebsleistung von einer zweiten Antriebsmaschine, wobei die zweite Antriebsmaschine ein elektromechanischer Energiewandler ist,und mit einem ersten Planetengetrieberadsatz mit einem ersten Sonnenritzel, einem ersten Hohlrad und einem ersten Planetenradträger auf welchem wenigstens ein erstes Planetenrad drehbar gelagert ist undmit einem zweiten Planetengetrieberadsatz mit einem zweiten Sonnenritzel, einem zweiten Hohlrad und einem zweiten Planetenradträger auf welchem wenigstens ein zweites Planetenrad drehbar gelagert ist,wobei die zweite Getriebeeingangswelle mit dem ersten Sonnenritzel drehfest verbunden ist, wobei die erste Getriebeeingangswelle mit dem ersten Planetenradträger selektiv drehfest verbindbar oder mit diesem drehfest verbunden ist, wobei eine Getriebeausgangswelle zum Abgeben von Antriebsleistung aus dem Getriebe vorgesehen ist und wobei diese Getriebeausgangswelle mit dem zweiten Hohlrad selektiv drehfest verbindbar ist und wobei das erste Hohlrad mit dem zweiten Sonnenritzel drehfest verbindbar ist,dadurch gekennzeichnet, dasseine erste Bremseinrichtung zum selektiv drehfesten verbinden des ersten Hohlrads mit einem Getriebegehäuse vorgesehen ist unddass eine erste Kupplungseinrichtung zum selektiv drehfesten Verbinden des zweiten Hohlrads mit der Getriebeausgangswelle vorgesehen ist.
Patent DE-102018129239-A1 (DE)
Title: Bedieneinrichtung
Inventor: DÖNZ PHILIPP
IPC: G05G5/06
Filed: 2018-11-20
Abstract: Bedieneinrichtung (1) mit einer Betätigungseinheit (2) und mit einer Konsoleneinheit (3), wobei die Betätigungseinheit (2) zwischen einer Ruhestellung (4) und einer Betätigungsstellung (5) bewegbar an der Konsoleneinheit (3) aufgenommenen ist und wobei die Betätigungseinheit (2) mittels einer Halteeinrichtung (6) in der Ruhestellung (4) fixierbar ist, sodass für ein Verlassen der Ruhestellung (4) eine Überwindung einer von der Halteeinrichtung (6) bereitgestellten Haltekraft nötig ist. Dabei umfasst die Halteeinrichtung (6) eine Koppeleinrichtung (7) mit einem an die Betätigungseinheit (2) und an die Konsoleneinheit (3) magnetisch koppelbaren Koppelelement (17), um wenigstens die Ruhestellung (4) magnetisch zu fixieren.
Patent DE-102018130922-A1 (DE)
Title: Lagerstelle für einen Heckklappen- oder Frontklappenbügel
Inventor: ZINNER ACHIM
IPC: B62D25/12
Filed: 2018-12-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lagerstelle für einen Heckklappen- oder Frontklappenbügel (3), wobei der Heckklappen- oder Frontklappenbügel (3) einends eine Karosserieanbindung (1) und andernends eine Heckklappenanbindung (2) aufweist, wobei zwischen der Karosserieanbindung (1) und dem Heckklappen- oder Frontklappenbügel (3) eine Kontaktscheibe (7) angeordnet ist.
Patent DE-102018131466-A1 (DE)
Title: Verfahren zum wenigstens teilweise automatisierten Betreiben eines Fahrzeugs
Inventor: SCHNEIDER GEORG
IPC: B60W30/08
Filed: 2018-12-07
Abstract: Bei einem Verfahren zum wenigstens teilweise automatisierten Betreiben eines Fahrzeugs wird basierend auf einer vorbestimmten Route ein Fahrmanöverziel ermittelt, mit einer Sensorik eine Verkehrssituation erfasst, für die erfasste Verkehrssituation unter der Vorgabe des Fahrmanöverziels und mehreren Fahrmanöverschranken ein Standardfahrmanöver auf Basis der erfassten Verkehrssituation ermittelt, ein Anomalieindikator für die Verkehrssituation aus wenigstens einem Situationsmerkmal ermittelt und bei Überschreiten eines Schwellwerts für den Anomalieindikator ein Ausnahmefahrmanöver ermittelt.
Patent DE-102018200937-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern von mehreren Kraftfahrzeugen, in einer Kolonne zu fahren
Inventor: URHAHNE JOSEPH
IPC: G08G1/09
Filed: 2018-01-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Steuern von mehreren Kraftfahrzeugen (3), auf einer Autobahn oder autobahnähnlichen Straße (1) gemeinsam in einer Kolonne zu fahren, unter Verwendung von V2X-Kommunikation. Während der Durchführung des Verfahrens wird gemäß der Erfindung ermittelt, ob und ggf. wann die Kolonne eine Auffahrt (2) oder eine Ausfahrt (6) passiert, an der sie temporär das Auffahren oder Ausfahren anderer Kraftfahrzeuge (4) blockieren würde, welche weder an der Kolonne teilnehmen noch daran teilzunehmen wünschen. Rechtzeitig vor dem Auftreten einer Blockade werden mittels der V2X-Kommunikation Informationen gesendet, mit denen die temporäre Blockade der Auffahrt (2) oder Ausfahrt durch die Kolonne anderen Kraftfahrzeugen (4) angezeigt wird.
Patent DE-102018207394-A1 (DE)
Title: Positionierungsverfahren zum induktiven Laden von Elektrofahrzeugen
Inventor: KUHR KAI
IPC: G05D1/03
Filed: 2018-05-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren eines Fahrzeugs (10) oder einer induktiven Ladestation (20) zur Positionierung des Fahrzeugs (10) an der induktiven Ladestation (20), zumindest mit den Verfahrensschritten: Ermitteln (S110, S210) einer Fahrzeug-spezifischen ersten Identifikationsinformation; Ermitteln (S111, S211) einer Ladestation-spezifischen zweiten Identifikationsinformation; Übermitteln (S112, S212) der ersten Identifikationsinformation und der zweiten Identifikationsinformation an eine Speichereinrichtung (30); Empfangen (S113, S214, S118, S218) einer der Kombination von erster Identifikationsinformation und zweiter Identifikationsinformation zugeordneten Positionierungsinformation von der Speichereinrichtung (30). Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren einer Speichereinrichtung (30), aufweisend die Verfahrensschritte: Empfangen (S310) einer Fahrzeug-spezifischen ersten Identifikationsinformation und einer Ladestation-spezifischen zweiten Identifikationsinformation von einem Fahrzeug (10) oder einer Ladestation (20); Ermitteln (S311) oder Aktualisieren einer Positionierungsinformation mit zumindest einer Information zu einer Signalstärke zumindest eines zum Positionieren des Fahrzeugs (10) an der Ladestation (20) genutzten elektromagnetischen Signals (1, 2); und Übermitteln (S312) der Positionierungsinformation an das Fahrzeug (10) oder an die Ladestation (20).
Patent DE-102018207991-A1 (DE)
Title: Verbindungsvorrichtung, Ladeeinrichtung und Verfahren zum Betreiben einer derartigen Ladeeinrichtung
Inventor: BODE SEBASTIAN
IPC: B60L53/16
Filed: 2018-05-22
Abstract: Verbindungsvorrichtung (1, 22, 41) zur elektrischen Kopplung eines Elektrofahrzeugs und einer Ladestation, wobei die Verbindungsvorrichtung (1, 22, 41) ein Andrückelement (4, 4') und mehrere nebeneinander angeordnete Verbindungseinrichtungen (5, 5') umfasst, wobei eine jeweilige Verbindungseinrichtung (5, 5') aufweist:ein Basiselement (6, 23), ein Verbindungselement (7, 24) und ein elastisches Element (8, 25),wobei das Verbindungselement (7, 24) und das Basiselement (6, 23) derart mit Hilfe des elastischen Elements (8, 25) mechanisch miteinander gekoppelt sind, dass das Verbindungselement (7, 24) und das Basiselement (6, 23) von einer Ausgangsposition, in der das Verbindungselement (7, 24) und das Basiselement (6, 23) elektrisch voneinander isoliert sind, in einer Andrückrichtung (A) mit Hilfe des Andrückelements (4, 4') entgegen einer Rückstellkraft des elastischen Elements (8, 25) elektrisch miteinander koppelbar sind, undwobei das Andrückelement (4, 4') über das Verbindungselement (7, 24) mit dem Basiselement (6, 23) im elektrisch miteinander gekoppelten Zustand des Verbindungselements (7, 24) und des Basiselements (6, 23) elektrisch gekoppelt ist.Ladeeinrichtung (35) für ein Elektrofahrzeug (36) mit einer derartigen Verbindungsvorrichtung (1, 22) und Verfahren zum Betreiben einer derartigen Ladeeinrichtung (35).
Patent DE-102018209331-A1 (DE)
Title: Brennkraftmaschine mit mehreren Brennräumen und mit einer Hochdruck-Abgasrückführung
Inventor: BLEI INGO
IPC: F02M26/20
Filed: 2018-06-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Brennkraftmaschine (10) mit einer Hochdruck-Abgasrückführung (HD-AGR), bei welcher jedem Brennraum (12) ein Einlasskanal (16) zugeordnet ist und rückgeführtes Abgas über den Einlasskanälen (16) zugeordnete, korrespondierende Zuführabschnitte (34) zuführbar ist, wobei in oder unmittelbar vor den Zuführabschnitten (34) von mindestens zwei Brennräumen (12) diesen Brennräumen (12) zugeordnete, miteinander gekoppelte Zuführmittel (30) vorgesehen sind. Insbesondere betrifft die Erfindung eine Hubkolbenbrennkraftmaschine und/oder eine für Fahrzeuge - vor allem für Kraftfahrzeuge - als Antriebsaggregat eingesetzte Brennkraftmaschine (10).
Patent DE-102018209842-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines faserverstärkten Hohlbauteils
Inventor: MIADOWITZ THOMAS
IPC: B29C70/42
Filed: 2018-06-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines faserverstärkten Hohlbauteils (1), wobei ein hohler Formkern (11) aus einem Matrixmaterial gebildet wird, der Formkern (11) mit einem Fasermaterial zur Erzeugung eines faserverstärkten Mantels (10) umhüllt wird und das Fasermaterial mit dem Matrixmaterial durchtränkt wird, indem der Formkern (11) durch Beaufschlagung mit einem Innendruck in das Fasermaterial des Mantels gedrückt wird.
Patent DE-102018211562-A1 (DE)
Title: Klopfsensoreinheit
Inventor: AOI KATSUKI
IPC: G01L23/22
Filed: 2018-07-12
Abstract: [Ziel] Bereitstellung einer Klopfsensoreinheit, die ein Satz eines Klopfsensors und eines Schraubenelements ist, das zuverlässig mit dem Klopfsensor zu geringen Kosten gekoppelt ist, so dass ein herauskommen des Schraubenelements verhindert wird.[Mittel zur Lösung]Eine Klopfsensoreinheit 100 umfasst ein Schraubenelement 30 zur Sensorbefestigung; einen Klopfsensor 1 mit einem Schraubeneinführloch 11, in das das Schraubenelement 30 eingesetzt ist; und ein Schraubenelementherauskommverhinderungselement 40, das verhindert, dass das Schraubenelement 30 aus dem Schraubeneinführloch 11 nach dem Einführen in das Schraubeneinführloch 11 herauskommt. Das Schraubenelementherauskommverhinderungselement 40 weist eine ringförmige Form auf und eine Dicke t, die kleiner ist als ein Abstand zwischen den Kämmen 30s1, 30s2 benachbarter Gewindeabschnitte des Schraubenelements 30 und ist mit den Gewindeabschnitten in Eingriff, und das Schraubenelementherauskommverhinderungselement 40 weist eine unebene Außenkante 40e auf, deren radiale Position sich zyklisch in einer Umfangsrichtung ändert und die in Kontakt mit einer Wandfläche des Schraubeneinführlochs 11 steht.
Patent DE-102018212538-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erkennung von Personen im Umfeld eines Fahrzeuges
Inventor: BERGER KARSTEN
IPC: G08G1/16
Filed: 2018-07-27
Abstract: Es wird eine Vorrichtung (2) zur Erkennung von Personen (6) im Umfeld (8) eines Fahrzeugs (4) angegeben, mit zumindest einem Sensor (10) zur Überwachung des Umfelds (8) des Fahrzeuges (4), der im Betrieb Sensordaten (S) erzeugt, einer Auswerteeinheit (12) zur Auswertung der Sensordaten (S), die zur Ermittlung ausgelegt ist, ob sich im Umfeld (8) des Fahrzeugs (4) eine Person (6) aufhält. Die Auswerteeinheit (12) ist derart ausgebildet, dass sie die Sensordaten (S) auf Indizien (I) überprüft, die auf die Anwesenheit einer Person (6) im Umfeld (8) des Fahrzeugs (4) schließen, wobei als Indiz (I) ein charakteristischer Zustand des Umfelds (8) angesehen wird, der lediglich indirekt durch die Person (6) hervorgerufen ist.
Patent DE-102018214198-A1 (DE)
Title: System zum Bewerten eines Bildes, Betriebsassistenzverfahren und Steuereinheit für eine Arbeitsvorrichtung sowie Arbeitsvorrichtung
Inventor: KOROSI-SZABO PETER
IPC: G06V30/194
Filed: 2018-08-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein System (100, S) zum Bewerten und/oder Anpassen eines mit einer Kamera (10) aufgenommenen Bildes (i), bei welchem ein tiefgehendes neuronales Netz (20) zu Grunde gelegt ist oder wird, das tiefgehende neuronale Netz (20) einem Training (S1) unterzogen ist oder wird, das Training (S1) des tiefgehenden neuronalen Netzes (20) auf der Grundlage einer Verlustfunktion als Metrik ausgeführt ist oder wird, die Verlustfunktion auf einem Index (SSIM) struktureller Ähnlichkeit beruht und der Index (SSIM) struktureller Ähnlichkeit im Training (S1) auf der Grundlage mindestens eines Eingabebildes (i) der zu Grunde liegenden Kamera (10), eines Ausgabebildes (o) des tiefgehenden neuronalen Netzes (20) und insbesondere eines Anpassungsverfahrens durch das tiefgehende neuronale Netz (20) und eines Zielbildes (t) als Vorgabe ermittelt ist oder wird.
Patent DE-102018218266-A1 (DE)
Title: Innenteil für ein Molekulargelenk eines Fahrwerklenkers
Inventor: KÜPKER TIMO
IPC: F16C11/06
Filed: 2018-10-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Innenteil (10) für ein Molekulargelenk (11) eines Fahrwerklenkers (12). Das Innenteil (10) weist ein sich in dessen Axialrichtung (a) erstreckendes Kugelstück (13) mit einem, zumindest im Wesentlichen, kugelförmigen Lagerbereich (14) auf, der von einem einstückigen Elastomerkörper (15) ringförmig umschließend eingefasst ist. Das Innenteil (10) zeichnet sich dadurch aus, dass, bei Betrachtung in Axialrichtung (a) des Kugelstücks (13), beidseits des kugelförmigen Lagerbereichs (14) jeweils eine, das Kugelstück (13) zylindermantelförmig umlaufende und zugleich unbearbeitete, Abdichtfläche (18) angeordnet ist. Die beiden Abdichtflächen (18) sind dazu geeignet, bei einer Herstellung des Elastomerkörpers (15) in einem Elastomer-Spritzgießverfahren ein ungewolltes Austreten einer zunächst dünnflüssigen Elastomermasse zu verhindern.Die Erfindung betrifft weiterhin einen Fahrwerklenker (12) mit einem Molekulargelenk (11) sowie ein Verfahren zur Herstellung eines Innenteils (10) für ein Molekulargelenk (11).
Patent DE-102018221487-A1 (DE)
Title: Wärmeübertrager für ein Kraftfahrzeug und zugehöriges Herstellungsverfahren
Inventor: HEINE REINHARD
IPC: F28F9/02
Filed: 2018-12-12
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Wärmeübertrager (1) für ein Kraftfahrzeug (2),- mit einem Wärmeübertragerblock (3), beidseitig durch jeweils ein Seitenteil (7) geschlossen ist,- wobei das jeweilige Seitenteil (7) mechanisch und stoffschlüssig über eine Lötverbindung (25) mit dem Rohrboden (6) verbunden ist.Erfindungswesentlich ist dabei,- dass der Rohrboden (6) eine Stirnseite (8) und eine Unterseite (9) aufweist, die über einen abgerundeten Eckbereich (10) ineinander übergehen,- dass der Rohrboden (6) an seiner Stirnseite (8) einen umformbaren Haken (11) aufweist,- dass das Seitenteil (7) eine längsendseitige Lasche (12) aufweist, die komplementär zum abgerundeten Eckbereich (10) des Rohrbodens (6) ausgebildet ist,- dass die Lasche (12) einen an der Stirnseite (8) des Rohrbodens (6) anliegenden Abschnitt (14) mit einer Durchgangsöffnung oder Vertiefung (15) aufweist,- dass ein Materialanteil (16) des Hakens (11) bei montiertem Wärmeübertrager (1) durch eine Körnung (24) in die Durchgangsöffnung (15) verdrängt ist,- dass eine Achse (17) der Durchgangsöffnung (15) und eine Achse (18) der Körnung (24) parallel versetzt zueinander angeordnet sind.
Patent DE-102018222175-A1 (DE)
Title: Akkumulatoranordnung mit einer Falzverbindung
Inventor: NEFF HEIKO
IPC: H01M50/271
Filed: 2018-12-18
Abstract: Akkumulatoranordnung (1) für ein Kraftfahrzeug (2), mit einem mehrteiligen Gehäuse (3), das einen Aufnahmeraum (4) für ein Akkumulatormodul (5) begrenzt, mit wenigstens einem im Aufnahmeraum (4) angeordneten Akkumulatormodul (5), wobei das Gehäuse (3) wenigstens einen ersten Gehäuseabschnitt (6) und einen bezüglich des ersten Gehäuseabschnittes (6) separaten zweiten Gehäuseabschnitt (7) aufweist, wobei der erste Gehäuseabschnitt (6) und der zweite Gehäuseabschnitt (7) wenigstens abschnittsweise über eine Falzverbindung (8) miteinander verbunden sind.
Patent DE-102018222646-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Entgegenwirken von Kinetose bei einem Insassen eines Fortbewegungsmittels
Inventor: HOEPFNER HENNING
IPC: B62D24/00
Filed: 2018-12-20
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Vorrichtung zum Entgegenwirken von Kinetose bei einem Insassen eines, insbesondere autonomen, Fortbewegungsmittels, mit zumindest einer Rahmeneinheit (22a; 22b), mit zumindest einer Fahrgastkabine (18a; 18b), mit zumindest einer Koppeleinheit (28a; 28b) zur beweglichen Lagerung der Fahrgastkabine (18a; 18b) relativ zur Rahmeneinheit (22a; 22b) und mit zumindest einer Antriebseinheit (30a; 30b), die dazu vorgesehen ist, die Fahrgastkabine (18a; 18b) über die Koppeleinheit (28a; 28b) in zumindest einer Bewegung aktiv zu dämpfen und/oder aktiv zu bewegen.
 Es wird vorgeschlagen, dass die Vorrichtung zumindest eine Sensoreinheit (46a; 46b) aufweist, die dazu vorgesehen ist, zumindest eine Beschleunigung der Fahrgastkabine (18a; 18b) in Bezug zur Rahmeneinheit (22a; 22b) und/oder des Fortbewegungsmittels (10a; 10b) zu erfassen.
Patent DE-102019001811-A1 (DE)
Title: Hygiene-Einlage für den Intimbereich bei Männer
Inventor: NOTHSTEIN KURT
IPC: A61F13/471
Filed: 2019-03-14
Abstract: Diese Erfindung betrifft eine flexible Hygiene-Einlage für Männer (10), eine entsprechende Einlage a (30) aus absorbierendem Material zum Abfangen von Resturin, eine solche Einlage b (40) zum Trennen der männlichen Genitalien voneinander und vom Restkörper als Schutz gegen Haut-zu-Haut Kontakt, zum Aufsaugen von Schweiß und/oder Verhindern von Schweißbildung und Schweißgeruch im Intimbereich der Männer.
 Durch ihre Einfachheit, den effektiven und multifunktionalen Hygiene-Schutz sorgt die neue Hygiene-Einlage für eine wesentliche Verbesserung der täglichen Hygienequalität im männlichen Intimbereich.
Patent DE-102019007691-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Kabelbaums für ein Fahrzeug, Kabelbaum sowie Fahrzeug
Inventor: KUJAWA KATE
IPC: H02G1/06
Filed: 2019-11-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Kabelbaumes (1) für ein Fahrzeug, wobei eine Kabelbaumherstellungssteuereinrichtung (5), eine Handhabungseinrichtung (7) sowie eine Aufbauplattform (9) verwendet werden, wobei die Kabelbaumherstellungssteuereinrichtung einem maschinellen Trainingslernprogramm - manchmal auch als „machine learning“ bezeichnet - unterzogen wird, und wobei folgende Verfahrensschritte ausgeführt werden:a) Bestimmen eines optimalen Verlaufs für mindestens zwei Kabel (11) eines herzustellenden Kabelbaums (1) unter Verwendung der trainierten Kabelbaumherstellungssteuervorrichtung (5) sowie unter Berücksichtigung von vorgebbaren Start- und Endpunkten für jedes der mindestens zwei Kabel (11) des herzustellenden Kabelbaums (1),b) Montieren und/oder Anordnen der mindestens zwei Kabel (11) des Kabelbaums (1) auf der Aufbauplattform (9) unter Verwendung der Handhabungseinrichtung (7) und gemäß des in Verfahrensschritt a) bestimmten optimalen Verlaufs,c) Erhalt des Kabelbaums (1).