baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10249633-B4 (DE)
Title: Source-Down-Leistungstransistor und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: TIHANYI JENOE
IPC: H01L29/78
Filed: 2002-10-24
Granted: 2007-10-04
Abstract: Source-Down-Leistungstransistor
mit  – einem
zwei einander gegenüberliegende
Oberflächen aufweisenden
Halbleiterkörper
(1) aus einem hochdotierten Halbleitersubstrat (2) des einen Leitungstyps
und mindestens einer darauf vorgesehenen Halbleiterschicht (3) ebenfalls
des einen Leitungstyps,  – einem
mit einem ersten leitenden Material (12) gefüllten Source-Trench (4) in
der Halbleiterschicht (3), der wenigstens teilweise von einer ersten
Halbleiterzone (6) des anderen, zum einen Leitungstyp entgegengesetzten
Leitungstyps umgeben ist,  – einer
elektrisch leitenden Verbindung des ersten leitenden Materials (12)
mit dem mit einer Source-Elektrode
(S) versehenen Halbleitersubstrat (2), und  – einem Gate-Trench (10), der
wenigstens teilweise mit einer Isolierschicht (11) ausgekleidet
ist und im übrigen
mit einem zweiten leitenden Material (14) gefüllt ist, das mit einer Gateelektrode
(G) in elektrisch leitender Verbindung steht,  dadurch gekennzeichnet,  – dass ein
mit einem dritten leitenden Material (13) gefüllter Drain-Trench (5) in der
Halbleiterschicht (3) vorgesehen ist, der wenigstens teilweise von
einer zweiten Halbleiterzone...
Patent DE-10252950-B4 (DE)
Title: Spender zur kontrollierten Freisetzung flüchtiger Substanzen
Inventor: FELDHEGE MICHAEL
IPC: A01M29/30
Filed: 2002-11-14
Granted: 2008-11-13
Abstract: Spender
zur kontrollierten Freisetzung flüchtiger Substanzen, enthaltend:  a)
ein Reservoir (1), das mindestens eine flüchtige Substanz (4) enthält,  b)
ein erstes Kontrollelement (6), welches  – aus einem für die mindestens
eine flüchtige
Substanz (4) durchlässigen
Material besteht,  – zwischen
dem Reservoir (1) und dem zweiten Kontrollelement (7) angeordnet
ist,  – haftklebend
ist und  – eine
von den Stoffeigenschaften der mindestens einen flüchtigen
Substanz (4) und den Materialeigenschaften der Bestandteile des
ersten Kontrollelements (6) abhängige Kontrollfunktion
ausübt,
und  c) ein zweites Kontrollelement (7), welches  – aus einem
für die
mindestens eine flüchtige
Substanz (4) undurchlässigen
Material besteht,  – filmförmig ist
und Materialaussparungen (8) enthält, und  – das eine
von den Stoffeigenschaften der mindestens einen flüchtigen
Substanz (4) und den Materialeigenschaften der Bestandteile des
ersten Kontrollelements (6) unabhängige Kontrollfunktion ausübt.
Patent DE-10253942-B4 (DE)
Title: Elektrofahrzeug
Inventor: WAKITANI TSUTOMU
IPC: B60L15/20
Filed: 2002-11-19
Granted: 2007-04-12
Abstract: Elektrofahrzeug,
das durch Elektromotoren angetrieben wird, umfassend:  – ein richtungsabhängiges Geschwindigkeitselement
(34) zur Anweisung der Vorwärtsfahrt,
Neutralposition und Rückwärtsfahrt
des Fahrzeugs und zur Einstellung der Geschwindigkeit des Fahrzeugs;  – die genannten
Elektromotoren (25L, 25R), die in Übereinstimmung mit der Betätigung des
richtungsabhängigen
Geschwindigkeitselements arbeiten; und  – eine Steuereinheit (44) zur
Durchführung
einer Steuerung in der Weise, dass bei Erfüllung von zwei Bedingungen, nämlich dass
die von dem richtungsabhängigen
Geschwindigkeitselement benötigte
Zeit zum Durchwandern eines Neutralbereichs kürzer als ein Schwellenwert
ist und dass sich die Elektromotoren zum Zeitpunkt des Schaltens
des richtungsabhängigen
Geschwindigkeitselements vom Neutralbereich in den Rückwärtsbereich
noch in Vorwärtsrichtung
drehen, gewartet wird, bis die Geschwindigkeit der Elektromotoren
Null wird, und dass nach Ablauf einer zum Vorwärts/Rückwärts-Umschalten der Motorantriebsschaltungen
benötigten
Zeit (t3) ab dem Erreichen der Geschwindigkeit Null der Elektromotoren
in den normalen Rückwärtsbetrieb
geschaltet wird.
Patent DE-10255777-B4 (DE)
Title: Adaptive EEPROM-Speicherung zur Reifendruckverlusterkennung
Inventor: POLZIN NORBERT
IPC: G01M17/02
Filed: 2002-11-29
Granted: 2018-09-27
Abstract: Verfahren zur Überwachung des Reifenzustands wenigstens eines Reifens eines Fahrzeugs, wobei in die Überwachung wenigstens eine Reifenzustandsgröße, die den aktuellen Betriebszustand des Reifens repräsentiert, und eine Kalibrierungsgröße, die den Sollreifenzustand des Reifens repräsentiert, eingeht, dadurch gekennzeichnet, dass die Überwachung in unterschiedlichen Überwachungsmodi erfolgt und der zur Überwachung herangezogene Überwachungsmodus in Abhängigkeit von wenigstens einer den Fahrzustand des Fahrzeugs repräsentierenden, am Fahrzeug bestimmbaren Fahrzustandsgröße gewählt wird, dass jeder Überwachungsmodus wenigstens einen Kalibrierungsmodus enthält und für jeden Kalibrierungsmodus wenigstens eine Kalibrierungsgröße ermittelt wird, wobei die Ermittlung der Kalibrierungsgröße (250 bis 270) in Abhängigkeit von der Anzahl der erfassten Reifenzustandsgrößen erfolgt, wobei eine Kalibrierungsgröße erster Art (260) gebildet wird, wenn wenigstens eine erste vorgegebene Anzahl an Reifenzustandsgrößen in die Ermittlung der Kalibrierungsgröße eingegangen ist, und eine Kalibrierungsgröße zweiter Art (270) gebildet wird, wenn eine zweite vorgegebene Anzahl an Reifenzustandsgrößen in die Ermittlung der Kalibrierungsgröße eingegangen ist, und dass zur Überwachung des Reifenzustands die Reifenzustandsgröße durch eine Differenzbildung der Raddrehzahlen an jeweils wenigstens zwei Rädern bestimmt wird
Patent DE-10260362-B4 (DE)
Title: Cyan-Farbstoffkombination und Tintenstrahl-Tintenzusammensetzung mit hoher Wasserfestigkeit
Inventor: SHEN YU-CHANG
IPC: C09D11/00
Filed: 2002-12-20
Granted: 2006-03-02
Abstract: Cyan-Farbstoffkombination,
geeignet zur Verwendung beim Tintenstrahldrucken, umfassend:  Acid
Blue 90-Farbstoff; und  mindestens einen blauen Farbstoff vom
Kupferphthalocyanin-Typ,  wobei der blaue Farbstoff vom Kupferphthalocyanin-Typ Direct
Blue 199 oder Direct Blue 86 ist.
Patent DE-10297119-B4 (DE)
Title: Kondensator, Verdampfer und Kühlvorrichtung
Inventor: BERCHOWITZ DAVID M
IPC: F25B39/04
Filed: 2002-08-01
Granted: 2007-07-05
Abstract: Ein
Kondensator, (10) der ein gasförmiges
Kühlmittel
kondensiert, indem er Wärme
des gasförmigen
Kühlmittels
an einen vorher bestimmten säulenartig geformten
Wärme-Absorptionsteil
(19) einer externen Kühlvorrichtung
abweist, mit folgendem:  einem Kondensierungsteil (11);  einem
Einlassteil (12); und  einem Auslassteil (13);  besagter
Kondensierungsteil (11) ist aus einer flachen Platte (11) gebildet,
die so geformt ist, dass sie den gesamten Rand des besagten säulenartig
geformten Wärme-Absorptionsteiles
(19) umgibt,  besagter Kondensierungsteil (11) weist des Weiteren
eine Vielzahl an durchgehenden Bohrungen (11a) auf, die entlang
seiner Umfangsrichtung gebildet und parallel zueinander angeordnet
sind,  besagter Einlass- (12) und besagter Auslassteil (13)
sind hohle Röhren
und weisen je ein geschlossenes (12a, 13a) und ein offenes Ende
(12b, 13b) auf,  besagter Einlassteil (12) ist mit einer Endseite
(11b) des besagten Kondensierungsteiles (11) verbunden, die senkrecht
zur Umfangsrichtung des besagten Kondensierungsteiles (11) steht,  besagter
Einlassteil ist (12) mit all den besagten durchgehenden...
Patent DE-10304933-B4 (DE)
Title: Geschlossenes, mit offenem Laderaum nutzbares Fahrzeug
Inventor: WAGNER TOBIAS
IPC: B60J1/18
Filed: 2003-02-06
Granted: 2005-12-01
Abstract: Geschlossenes,
mit offenem Laderaum nutzbares Fahrzeug in Van- oder Kombibauweise, dessen
Laderaum heckseitig zu einem Insassenraum liegt und das heckseitig
mit einer zu öffnenden
Abdeckung versehen ist, die im oberen Bereich eine zu öffnende
Heckscheibe umfasst, welche dachseitig an einen zu öffnenden heckseitigen
Dachdeckel anschließt,
der geöffnet
zu einem in Fahrtrichtung davor liegenden Dachteil in Überdeckung liegt,
wobei der Dachdeckel und die Heckscheibe zu einer gemeinsam verstellbaren
Einheit zusammengefasst sind und gemeinsam aus ihrer bei geschlossenem
Fahrzeug gegebenen Schließlage
für den
Laderaum in eine Öffnungslage
für den
Laderaum verstellbar sind, in der die Heckscheibe den geöffneten
Dachdeckel überlagert,
dadurch gekennzeichnet, dass der Dachdeckel (9) über eine erste Lenkerkinematik
(16; 39) mit dem Fahrzeugaufbau (4) verbunden und die Heckscheibe
(11) über
eine zweite Lenkerkinematik (20) gegen den Dachdeckel (9) abgestützt ist, dass
beide Lenkerkinematiken (16; 39; 20) eine gemeinsame Koppel (19)
aufweisen, die zum Dachdeckel (9) lagefest ist, dass der Dachdeckel...
Patent DE-10310149-B4 (DE)
Title: Abgeschirmtes Kabel
Inventor: MIZUTANI YOSHIO
IPC: H01R13/6592
Filed: 2003-03-07
Granted: 2007-08-30
Abstract: Abgeschirmtes
Kabel, das umfasst:  wenigstens ein isoliertes Kabel (2);  einen
schlauchartigen, geflochtenen Leiter (4), der das wenigstens eine
isolierte Kabel (2) umschliesst;  eine Abschirmhülle (5),
die im Bereich eines Endes des wenigstens einen isolierten Kabels
(2) angeordnet ist und einen grösseren
Durchmesser als der geflochtene Leiter (4) aufweist, wobei ein offener
Endbereich (41) des geflochtenen Leiters (4) aufgeweitet ist, so
dass in diesem Endbereich die Maschen des geflochtenen Leiters (4)
grob sind und dieser Endbereich (41) mit der Abschirmhülle (5)
verbunden ist; und  eine abschirmende Hilfsschicht (6; 8), die
auf der äusseren Umfangsoberfläche des
wenigstens einen isolierten Kabels (2) im Bereich des aufgeweiteten
Endbereichs (41) des geflochtenen Leiters (4) ausgebildet ist, wobei
die abschirmende Hilfsschicht (6; 8) elektrisch mit dem geflochtenen Leiter
(4) verbunden ist.
Patent DE-10317388-B4 (DE)
Title: Brennstoffzelle und/oder Elektrolyseur sowie Verfahren zu deren/dessen Herstellung
Inventor: FINKENWIRTH OLAV
IPC: H01M8/02
Filed: 2003-04-15
Granted: 2009-06-10
Abstract: Brennstoffzelle und/oder Elektrolyseur mit einer Elektrolytschicht (3), welche einseitig mit einer Kathodenschicht (5) und anderseitig mit einer Anodenschicht (4) in Verbindung steht, und die Anodenschicht (4) elektrisch und mechanisch mit einem ersten Interkonnektor (7) in Verbindung steht, wobei im Bereich der freien Seite (20) der Kathodenschicht (5) eine Kontaktierungseinrichtung (21) angeordnet ist, welche sowohl mit einem zweiten Interkonnektor (30) als auch mit der Kathodenschicht (5) elektrisch leitend und mechanisch stoffschlüssig und/oder formschlüssig verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Kontaktierungseinrichtung (21) mit metallischen Partikeln (50), welche formschlüssig verzahnt in die Kathodenschicht (5) eingebettet sind und aus der Kathodenoberfläche herausragen, verbunden ist.
Patent DE-10328594-B4 (DE)
Title: Halbleiterbauelement mit einer vergrabenen Brücke und Verfahren zur Herstellung eines Halbleiterbauelements mit einer vergrabenen Brücke
Inventor: JAIPRAKASH VENKATACHALAN C
IPC: H01L27/108
Filed: 2003-06-25
Granted: 2008-04-24
Abstract: Halbleiterbauelement,
umfassend:  einen Graben (106), welcher in einem Halbleitersubstrat (100)
ausgebildet ist, wobei der Graben (106) eine Seitenwand (108) aufweist,
welche ein unteres (A), mittleres (B) und oberes Gebiet (C) aufweist;  einen
Kondensator (110), wobei der Kondensator (110) ein Knotendielektrikum
(112), welches das untere Gebiet (A) der Seitenwand (108) auskleidet,
eine erste vergrabene Kondensatorplatte (114), welche im Halbleitersubstrat (110)
benachbart zum Knotendielektrikum (112) angeordnet ist, und eine
zweite Kondensatorplatte, die ein Kondensatorfüllmaterial (116) aufweist,
wobei das Kondensatorfüllmaterial
(116) in dem unteren Gebiet (A) und dem mittleren Gebiet (B) angeordnet
ist, wobei das Kondensatorfüllmaterial
(116) eine Dotierungssubstanz aufweist, und wobei das Kondensatorfüllmaterial
(116) eine Oberseite (118) aufweist;  einen Kragen (120), wobei
der Kragen (120) die Seitenwand (108) in einem Teil des mittleren
Gebiets (B) auskleidet und eine Ausnehmung (130) auf jeder Seite
des Kondensatorfüllmaterials
(116) aufweist, die unterhalb der Oberseite (118) des Kondensatorfüllmaterials
(116) angeordnet...
Patent DE-10329517-B4 (DE)
Title: Schiffsruder
Inventor: LEGER ROLF
IPC: B63H25/38
Filed: 2003-06-30
Granted: 2005-07-14
Abstract: Schiffsruder
mit einem Ruderträger (2)
und einem an dem Ruderträger
beweglich gehaltenen Ruderblatt (4), bei welchem zumindest im Bereich
eines Spaltes (6) zwischen Ruderblatt (4) und Ruderträger (2)
zumindest eine Luftausströmöffnung (8)
ausgebildet ist, wobei an dem Ruderträger (2) in Strömungsrichtung
(5) vor dem Spalt (6) zumindest eine Strömungsabrisskante (14) ausgebildet
ist und die zumindest eine Luftausströmöffnung (8) im Schattenbereich
der Strömungsabrisskante (14)
angeordnet ist.
Patent DE-10333129-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bildung einer Siliziumnitridschicht für einen flaschenförmigen Graben
Inventor: LIN SHIAN-JYH
IPC: H01L21/318
Filed: 2003-07-21
Granted: 2008-01-31
Abstract: Verfahren
zum Bilden einer Siliziumnitridschicht (260) für einen flaschenförmigen Graben (230),
umfassend:  Bereitstellen eines Siliziumsubstrats (200);  Bilden
eines Grabens (230) in dem Siliziumsubstrat (200);  konformes
Aufbringen einer dielektrischen Schicht (240) in dem Graben (230);  Auftragen
einer Schutzschicht (250) auf die dielektrische Schicht (240);  selektives Ätzen der
dielektrischen Schicht (240), wobei ein oberflächennaher Abschnitt (230a)
der dielektrischen Schicht (240) an den Seitenwänden des Grabens (230) freigelegt
wird, Übrig
lassen eines unteren Abschnitts (230b) der dielektrischen Schicht
(240) des Grabens (230);  Ausführen eines Ionenimplantationsprozesses
(225), Implantieren von Stickstoffatomen in das Siliziumsubstrat (200),
welches an die Seitenwände
angrenzt, welche von der verbleibenden dielektrischen Schicht (240)
und von der Schutzschicht (250) nicht verdeckt werden;  Entfernen
der Schutzschicht (250) in dem unteren Abschnitt (230b) durch einen Ätzprozess.  Ausführen eines
thermischen Nitrierungsprozesses, Bilden einer Siliziumnitridschicht
(260) auf der Oberfläche
der Seitenwände,
welche von der verbleibenden dielektrischen Schicht...
Patent DE-10342561-B4 (DE)
Title: Elektronisches Nockensteuerwerk sowie Verfahren zur Generierung einer Nocke
Inventor: KRAM RAIMUND
IPC: G05B19/4103
Filed: 2003-09-15
Granted: 2009-11-26
Abstract: Elektronisches Nockensteuerwerk (1), welches eine Berechnungseinheit (3) zumindest zur Ermittlung zumindest eines Zeitwertes (50) einer Nocke (11, 12, 13) und eine Ausgabeeinheit (15) zur Ausgabe zumindest dieses Zeitwertes (50) der Nocke (10, 11) aufweist, wobei die Berechnungseinheit mit der Ausgabeeinheit (15) mittels eines Datenbusses (5) datentechnisch verbunden ist, wobei an den Datenbus (5) ein Antrieb und/oder eine Geberschnittstelle anschließbar sind und wobei der Zeitwert (50) zur Ausgabe der Nocke (10, 11) mittels des Datenbusses (5) an die Ausgabeeinheit (15) übermittelbar ist.
Patent DE-10347380-B4 (DE)
Title: Variable Kopfstütze
Inventor: JUERGES UWE
IPC: A47C7/38
Filed: 2003-10-08
Granted: 2012-12-06
Abstract: Kopfstütze (10) an einem Sitz, insbesondere Kraftfahrzeugsitz, die an einer Vorderseite (24) der Kopfstütze (10) eine erste Auflagefläche (28) und mindestens ein seitliches Kopfstützenauflageteil (20, 22) mit einer zweiten Auflagefläche (34) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass auf einer Rückseite (26) der Kopfstütze (10) ein in einer Fahrzeugquerrichtung (36) liegender Aufnahmeraum (14) angeordnet ist, aus dem mindestens ein Kopfstützenauflageteil (20, 22) aus einer Nichtgebrauchsstellung durch eine Verschiebebewegung (30) entlang der Fahrzeugquerrichtung (36) und eine Schwenkbewegung (32) in einer Fahrzeuglängsrichtung (38) in eine Gebrauchsstellung unter Ausbildung der zweiten Auflagefläche (34) reversibel verlagerbar ist.
Patent DE-10349146-B4 (DE)
Title: Federelement für ein Unterbett
Inventor: SCHWENK HANS ULRICH
IPC: A47C23/06
Filed: 2003-10-17
Granted: 2015-06-11
Abstract: Unterbett zum Aufnehmen einer Matratze mit einer Vielzahl von durch Tragleisten gehaltenen Federelementen, die jeweils mindestens ein blattfederartig auslaufendes Federglied aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass die Federglieder (4) sich im Wesentlichen in Richtung der Tragleiste (1) neben dieser und über diese hinaus nach oben erstrecken und mindestens ein Mal gefaltet sind.
Patent DE-19501382-B4 (DE)
Title: Lade- und Fördervorrichtung eines Selbstladewagens
Inventor: EDLBAUER KARL
IPC: A01D90/02
Filed: 1995-01-18
Granted: 2006-05-11
Abstract: Lade-
und Fördervorrichtung
eines Selbstladewagens, mit einem im wesentlichen trommelförmigen Förderer (2)
und einer eben solchen Aufnahmeeinrichtung (1), die um parallele,
quer zur Fahrtrichtung der Erntemaschine ausgerichtete Drehachsen
(18, 19) gegensinnig angetrieben umlaufen, wobei die Aufnahmeeinrichtung
(1) das Erntegut vom Boden aufnimmt und an den Förderer (2) übergibt, der mit starren, im
wesentlichen sternförmig
an der Trommel (16) befestigten Förderwerkzeugen (7) versehen
ist, welche das Ladegut in den Laderaum der Erntemaschine befördern, wobei
zwischen der Aufnahmeeinrichtung (1) und dem Förderer (2) ein Zwischenförderer (4)
eingeschaltet ist, der in Abstand voneinander angeordnete Zinkensterne
(5) aufweist, die mit den Aufnahmewerkzeugen (6) der Aufnahmeeinrichtung
(1) gleichsinnig angetrieben, kämmend
ineinanderlaufen und die an den Förderwerkzeugen (7) des Förderers
(2) auf Abstand, gerade nicht überdeckend,
vorbeilaufen und das von der Aufnahmeeinrichtung (1) übernommene
Erntegut auf einem, zwischen die Zinkensterne (5) des Zwischenförderers
(4) hineingreifenden, Abstreifkamm (8) ablegen, das von den Förderwerkzeugen
(7) des Förderers...
Patent DE-19531165-B4 (DE)
Title: Benzolderivate und flüssigkristallines Medium
Inventor: BARTMANN EKKEHARD DR
IPC: C09K19/20
Filed: 1995-08-24
Granted: 2013-04-11
Abstract: Benzolderivate der Formel I,worin R einen unsubstituierten Alkyl- oder Alkoxyrest mit 1 bis 5 C-Atomen, A1 einen (a) trans-1,4-Cyclohexylenrest, (b) 1,4-Phenylenrest, A2 einen 1,4-Phenylenrest, wobei A2 auch ein- oder mehrfach mit Fluor substituiert sein kann, Z1 und Z2 eine Einfachbindung, L1 und L2 jeweils unabhängig voneinander H oder F, wobei mindestens ein Element L1 und/oder L2 Fluor bedeutet m und n jeweils unabhängig voneinander 0 oder 1, wobei m + n ≤ 1 X F, Cl, OCF3, OCH2CF3, OCH2CHF2, OC2F5, OC3F7, OCHFCF3, oder OCH=CF2, bedeuten.
Patent DE-19535299-B4 (DE)
Title: Brotröster
Inventor: KROPF ALBERT
IPC: A47J37/08
Filed: 1995-09-22
Granted: 2004-10-07
Abstract: Elektrischer Brotröster mit einem Gehäuse und mindestens einer von oben zugänglichen, vertikalen Röstkammer zur Aufnahme von Röstgut, die an zwei Seiten von Heizeinrichtungen begrenzt ist, wobei die Heizeinrichtungen aufeinander zu verschiebbar sind, und wobei mindestens eine der Heizeinrichtungen um eine horizontale Schwenkachse eines Schwenkbügels verschwenkbar gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Schwenkachse (63, 64) der Heizeinrichtung (70, 72) unterhalb deren Schwerpunkt angeordnet ist oder eine Feder (102) zwischen der Heizeinrichtung (70,72) und dem Gehäuse (2) oder dem Schwenkbügel (52,54) angeordnet ist, so dass die Heizeinrichtung (70, 72) mit ihrem oberen Bereich durch das Röstgut rückstellbar nach außen kippt.
Patent DE-19713435-B4 (DE)
Title: Fensterrahmen, vorzugsweise für Kraftfahrzeugtüren
Inventor: HEUEL GERHARD
IPC: B60J10/75
Filed: 1997-04-01
Granted: 2005-11-03
Abstract: Fensterrahmen
(1), vorzugsweise für Kraftfahrzeugtüren, mit
einem oberhalb einer Quertraverse (5) angebrachten Fensterdichtungsprofil
(50), in dem eine Fensterscheibe (6) vertikal geführt ist,
mit unterhalb der Quertraverse (5) angeordneten Führungen
für die
Fensterscheibe (6) und mit einem Antrieb, mit dem die Fensterscheibe
(6) über
einen Seilzug heb- und absenkbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Fensterscheibe
(6) an gegenüberliegenden
Seiten mindestens je ein Haltestück
(7, 8, 32, 37) trägt,
das mit einem Gleitstein (35) oder mit Rollen in den Führungen
(36) geführt
ist, und daß die
Seile (9) jeweils an den Hatestücken
(7, 8, 32, 37) befestigt sind und in den oder vor den Führungen
(36) verlaufen.
Patent DE-19713934-B4 (DE)
Title: Lastdruckgeführter Förderstromregler mit Spülkreislauf
Inventor: SCHNIEDERJAN REINHOLD
IPC: F04B49/08
Filed: 1997-04-04
Granted: 2004-06-03
Abstract: Lastdruckgeführter Förderstromregier (1) für eine unter einem Förderdruck in eine Arbeitsleitung (5) fördernde Hydropumpe (2) mit  einer in der Arbeitsleitung (5) angeordneten Meß-Drossel (6),  einer stromabwärts der Meß-Drossel (6) mit der Arbeitsleitung (5) verbundenen Lastdruck-Meldeleitung (7) zum Erfassen eines Lastdrucks eines an der Arbeitsleitung (5) angeschlossenen Verbrauchers und zum Übertragen eines vom Lastdruck abhängigen Lastmeldedrucks,  einer stromaufwärts der Meß-Drossel (6) mit der Arbeitsleitung (5) verbundenen Förderdruck-Meldeleitung (8) zum Erfassen des Förderdrucks der Hydropumpe (2) und zum Übertragen eines vom Förderdruck abhängigen Fördermeldedrucks, und  einem mit der Lastdruck-Meldeleitung (7) und mit der Förderdruck-Meldeleitung (8) verbundenen, das Fördervolumen der Hydropumpe (2) regelnden Regelventil (9), welches das Fördervolumen der Hydropumpe (2) mit zunehmender Differenz zwischen Fördermeldedruck und Lastmeldedruck verringert und mit abnehmender Differenz erhöht,  gekennzeichnet durch  einen von der Arbeitsleitung (5) stromaufwärts der Meßdrossel (6) abgezweigten Spülkreislauf (30, 38, 40, 39) zum Spülen des Gehäuseinnenraums der Hydropumpe...
Patent DE-19753408-B4 (DE)
Title: Wärmeübertrager für ein Kraftfahrzeug
Inventor: KULL REINHARD
IPC: F28F9/00
Filed: 1997-12-02
Granted: 2005-08-18
Abstract: Wärmeübertrager
für ein
Kraftfahrzeug mit einem Rippen/Rohrblock (4), der eine Vielzahl
von Rohren (8) und Wellrippen (9) aufweist, sowie mit zwei Seitenteilen
(10), wobei wenigstens ein Seitenteil (10) wenigstens einen in Längsrichtung
des Seitenteiles (10) parallel zu den Rohren (8) wirksamen Dehnungsabschnitt
(11, 11a) aufweist, der auf Höhe
des Rippen/Rohrblocks (4) und im vom Kühlmitteleintrittsstutzen am
weitesten entfernten Seitenteil angeordnet ist.
Patent DE-19758596-B4 (DE)
Title: Endoscope with elongated introduction region and tip region on distal side of this - has bending mechanism for bending curved tip region of introduction section by which region seen on tip side from curving or bending region does not flutter
Inventor: MOTOKI NOBUYUKI
IPC: A61B1/005
Filed: 1997-11-05
Granted: 2005-07-07
Abstract: The endoscope (2) has an elongated introduction section (11), a tip region (14) on the distal side of this section (11). An elastic element (20) connects the distal end section of the introduction section and the proximal end section of the tip section such that between them, a distance region (15) results of a specified size. An operating wire (19) arranged in a position deviating from the central axis of the distance region, extends to a proximal side of the introduction section through the distance region. So that one end of the wire is fixed at the tip section. A bending mechanism (23,28) is provided, which is connected with a proximal end region of the operating wire, for changing the direction of the tip section at the distance region (15), by pushing or by pulling back the operating wire.
Patent DE-19804989-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Vorwärmen einer einem Brenner einer Feuerungsanlage zugeführten Verbrennungsluft
Inventor: FARAGO ZOLTAN
IPC: F23C9/08
Filed: 1998-02-07
Granted: 2004-08-05
Abstract: Verfahren zum Vorwärmen einer einem Brenner einer Feuerungsanlage zugeführten Verbrennungsluft, bei dem die Verbrennungsluft vor dem Eintritt in den Brenner durch einen Luftvorwärmer geführt wird, in dem die Verbrennungsluft Wärme aus einer Wärmetauschflüssigkeit aufnimmt, dadurch gekennzeichnet,  daß ein Abgas der Feuerungsanlage durch einen Restwärmetauscher geführt wird, wobei im Abgas enthaltener Wasserdampf in dem Restwärmetauscher zumindest teilweise zu einem Kondensat kondensiert, welches dem Luftvorwärmer als Wärmetauschflüssigkeit zugeführt wird, und  daß das Kondensat in einem Kondensatkreislauf geführt wird, welcher den Luftvorwärmer und den Restwärmetauscher umfaßt,  wobei die Verbrennungsluft in dem Luftvorwärmer und das Abgas in dem Restwärmetauscher unmittelbar mit dem im Kreislauf geführten Kondensat in Kontakt kommen.