baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10356945-B4 (DE)
Title: Halterung eines Kühlers
Inventor: BOUVATIER CHRISTOPHE
IPC: B60K11/04
Filed: 2003-12-05
Granted: 2005-12-22
Abstract: Halterung
eines Kühlers,
der mit einer Brennkraftmaschine zusammenwirkt und in ein Kraftfahrzeug,
insbesondere in einen Personenkraftwagen eingebaut wird, wobei der
eine Eintrittsseite und eine Austrittsseite umfassende Kühler an
einer mit einem Aufbau des Personenkraftwagens verbundenen Tragvorrichtung
in Lage gehalten wird und die Tragvorrichtung mit einem gehäuseartigen
Austrittskanal an die Austrittsseite des Kühlers angeschlossen ist und
einen Träger
für den
Kühler
aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Träger (15) zwei Lagervorrichtungen
(16) für
den Kühler
(1) an einer Seite des Kühlers
(1) besitzt und zwischen dem Kühler
(1) und dem Austrittskanal (14) eine weitere einzige Lagervorrichtung
(17) vorgesehen ist und die Lagervorrichtungen (16, 17) eine Dreipunktlagerung
(DI 1, DI 2 und DI 3) für
den Kühler
(1) bilden, wobei der Träger
(15) den Austrittskanal (14) trägt,
der nach Art eines Gehäuses
ausgeführt
ist und mit einer ersten Gehäusebegrenzung
(GB I) den Träger (15)
und mit einer zweiten Gehäusebegrenzung
(GB II) an der...
Patent DE-10362088-B4 (DE)
Title: Varioobjektiv für eine Kamera
Inventor: NOMURA HIROSHI
IPC: G03B17/00
Filed: 2003-02-21
Granted: 2008-04-30
Abstract: Varioobjektiv
(10) für
eine Kamera, das im aufnahmebereiten Zustand ausgefahren und im nichtaufnahmebereiten
Zustand eingefahren ist, umfassend eine Aufnahmeoptik mit mehreren
Linsengruppen (L1, L2, L3), die im aufnahmebereiten Zustand alle
im gesamten Brennweitenbereich auf einer gemeinsamen optischen Achse
(Z1) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass im nichtaufnahmebereiten
Zustand mindestens eine der Linsengruppen (L1, L2, L3), die einen
funktionsunentbehrlichen Bestandteil der Aufnahmeoptik bildet und zur
Brennweitenänderung
längs der
gemeinsamen optischen Achse (71) bewegbar ist, aus der gemeinsamen
optischen Achse (Z1) radial zurückgezogen
ist, während
die übrigen
Linsengruppen (L1, L3) auf der gemeinsamen optischen Achse (Z1)
angeordnet bleiben, und dass der Abstand zwischen der am weitesten
objektseitig angeordneten und der weitesten bildseitig angeordneten
dieser übrigen
Linsengruppen (L1, L3) im nichtaufnahmebereiten Zustand kleiner
als der entsprechende Abstand im aufnahmebereiten Zustand ist.
Patent DE-19504348-B4 (DE)
Title: Abgasrückführsteuerventil
Inventor: KLODA MARTIN
IPC: F02M26/53
Filed: 1995-02-10
Granted: 2004-09-23
Abstract: Abgasrückführsteuerventil für eine Brennkraftmaschine, bestehend aus einem Elektromagnetsteller (3) und einem Flachschieberventil (2), das bei betätigtem Elektromagnetsteller (3) entgegen einer Federkraft geöffnet ist, dadurch gekennzeichnet, ein mit einem Flachschieber (4) zusammenwirkender Flachsitz (5) von einer Keramikscheibe (6) gebildet ist, die Ventilöffnungen (7) und Ausnehmungen (8) aufweist, die zwischen Ventilöffnungsumrandungen (9) bestehen.
Patent DE-19614474-B4 (DE)
Title: Luftansaugkanalsystem für Brennkraftmaschinen
Inventor: HUESGES HANS-JUERGEN
IPC: F02B27/02
Filed: 1996-04-12
Granted: 2005-08-04
Abstract: Luftansaugkanalsystem
für Brennkraftmaschinen,
mit einem zentral angeordneten Sammeleinlaßkanal und von diesem spiralförmig zu
den Zylindern führenden
Einzelansaugkanälen,
gebildet aus zwei Teilstücken,
die mit in Spiralachsrichtung verlaufenden Dichtflächen aneinandergefügt und verbunden
sind, wobei jeder dieser Einzelansaugkanäle über einen Kurzschlußkanal direkt
mit dem Sammeleinlaßkanal
verbunden werden kann, wenn eine in den Kurzschlußkanälen angeordnete
Luftklappe in Öffnungsstellung
gebracht wird, und wobei in bezug auf den Sammeleinlaßkanal innenliegende
Wandungen der Einzelansaugkanäle
und Wandungen des Sammeleinlaßkanals
von Paßstücken gebildet
sind, die von den Dichtflächen
ausgehend in die Teilstücke
eingesetzt sind, und die Luftklappen auf einer gemeinsamen Klappenwelle angeordnet
sind, die über
Lagerabschnitte in den Paßstücken gelagert
ist, dadurch gekennzeichnet, daß die
Kurzschlußkanäle (7) ausformbar
in den Paßstücken (11,
12) angeordnet sind, daß wenigstens
eines der Paßstücke (11, 12)
in den zwischen den Einzelansaugkanälen (3) bestehenden Zwischenwänden (16)
eine Aufnahmeöffnung
(17) für
jeden Lagerabschnitt (14) der Klappenwelle (13) aufweist, und daß mindestens
die Lagerabschnitte (14) und...
Patent DE-19636316-B4 (DE)
Title: Lösbar befestigter Heckaufsatz für ein Kraftfahrzeug
Inventor: LEHMANN KLAUS-PETER
IPC: B60J7/12
Filed: 1996-08-29
Granted: 2005-04-07
Abstract: Lösbar befestigter
Heckaufsatz (2) für ein
Kraftfahrzeug mit zwei hinter Vordersitzen angeordneten Hutzen (H,
H1), wobei der Heckaufsatz (21 in einer Gebrauchsstellung (G) aus
zwei miteinander über
eine Einhakverbindung (7) zu einer Einheit verbundenen und am Fahrzeug
befestigbaren Nutzenelemente (3, 4) besteht und die Nutzenelemente
(3, 4) in einer Transportstellung in Fahrzeugslängsrichtung in einer Mittenebene
(a-a) teilbar sind, dadurch gekennzeichnet, daß die Nutzenelemente (3, 4)
in der Längsmittenebene
(a-a) des Heckaufsatzes (2) über
die Einhakverbindung (7) lösbar
miteinander verbunden sind und aus im Abstand angeordneten Hakenelementen
mit U-förmigen
Hakenleisten (8) an einem Hutzenelement (3) und aus im Abstand angeordneten
Hinterhakenleiste (9) des weiteren Nutzenelements (4) bestehen und zum
Verbinden des Heckaufsatzes (2) mit einer Heckausschnittskante (12)
des Fahrzeugs eine Einschubleiste (11) vorgesehen ist, die einen
Randbereich der Heckausschnittskante (12) klemmend zwischen sich
aufnimmt und die Nutzenelemente (3, 4) des Heckaufsatzes (2) an
ihren Seitenteilen (17, 17a) jeweils eine Haltevorrichtung...
Patent DE-19700713-B4 (DE)
Title: Insassenrückhaltevorrichtung
Inventor: SCHWANT WILFRIED
IPC: B60R21/26
Filed: 1997-01-11
Granted: 2008-06-26
Abstract: Verfahren
zur Steuerung des Aufblasens eines Airbags einer Insassenrückhaltevorrichtung,
bei dem bei einer Aktivierung der Insassenrückhaltevorrichtung in einem
Gasgenerator ein brennbares Gas und ein Oxidationsgas zur Reaktion
gebracht und die entstehenden Verbrennungsgase in den Airbag geleitet
werden, dadurch gekennzeichnet, dass wahlweise mindestens eine zusätzliche
Menge eines Inertgases separat von dem brennbaren Gas und dem Oxidationsgas
in Abhängigkeit von
den Aufprallbedingungen in den Airbag zugeführt wird.
Patent DE-19704125-B4 (DE)
Title: Verarbeitungseinrichtung für lichtempfindliches Material
Inventor: TSUMURA KAZUNORI
IPC: G03D3/08
Filed: 1997-02-04
Granted: 2009-02-12
Abstract: Verarbeitungseinrichtung
für lichtempfindliches
Material oder Photomaterial (75), umfassend einen Verarbeitungstank
(57) und ein in dem Verarbeitungstank (57) platziertes Gestell,
worin  der Bodenteil (87) des Verarbeitungstanks (57) eine solche Struktur
hat, dass eine Verarbeitungslösung
durch den Bodenteil (87) des Verarbeitungstanks (57) in das Innere
des Verarbeitungstanks (57) eingeführt wird; und  das Gestell
eine solche Struktur hat, dass die von dem Bodenteil (87) des Verarbeitungstanks
(57) her eingeführte Verarbeitungslösung durch
eine in einer unteren Wendeabdeckung (55) in ihrem Zentrum ausgebildete Öffnung (56) in
einen Raum eintritt, der zwischen der unteren Wendeabdeckung (55)
und einer unteren Wendeführung
(53) des Gestells ausgebildet ist, wobei die untere Wendeführung (53)
eine Führung
zur Änderung
der Transportrichtung des lichtempfindlichen Materials oder Photomaterials
(75) und die untere Wendeabdeckung (55) eine auf einer bezüglich des
Gestells äußeren Seite
der unteren Wendeführung
(53) vorgesehene Abdeckung ist,  wobei in der unteren Wendeführung (53)
wenigstens eine Ausstoßöffnung (54)
ausgebildet...
Patent DE-19720982-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Auftragen von Leim
Inventor: BALDAUF DIETER
IPC: B05C1/10
Filed: 1997-05-20
Granted: 2009-08-13
Abstract: Vorrichtung zum Auftragen von Leim auf ein laufendes Material, z. B. ein Blatt oder eine Bahn aus Papier (10),  mit einer drehbaren Auftragswalze (1), an der das laufende Material anliegt, mit Austrittsöffnungen (2), in denen jeweils eine in der Auftragswalze (1) versenkt angeordnete Leimdüse (3) vorgesehen ist,  und mit einem Ventil, mit welchem der Leimaustritt aus der Leimdüse (3) freigebbar bzw. absperrbar ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass für jede Leimdüse (3) ein individuell steuerbares Ventil vorgesehen ist, mit welchem die Leimdüse (3) während des Betriebs je nach Bedarf einzeln geöffnet oder abgesperrt werden kann.
Patent DE-19727831-B4 (DE)
Title: Transmissionsriemen mit Segeltuchlage
Inventor: MISHIMA KYOICHI
IPC: F16G5/20
Filed: 1997-06-23
Granted: 2012-05-03
Abstract: Transmissionsriemen, enthaltend einen Riemenkörper (12) mit einer Länge, einer Innenseite (14), einer Außenseite (16) und mindestens einer Rippe (18) auf der Innenseite (14) des Riemenkörpers (12) und einer Segeltuchlage (22) auf der Außenseite (16) des Riemenkörpers (12), dadurch gekennzeichnet, dass eine ungespannte Segeltuchlage (22) als glatte Leinwandbindung aus Baumwollfasern und Synthetikfasern vorgesehen ist, die in einem solchen Verhältnis vorliegen, dass in der ungespannten Segeltuchlage (22) mindestens so viele Synthetikfasern wie Baumwollfasern vorhanden sind, dass die Zentrallinien der Kett- und Schussfäden der ungespannten Segeltuchlage (22) sich im Wesentlichen symmetrisch zur Riemenlängsachse in Bezug auf die Länge des Riemenkörpers (12) schräg kreuzen, und dass die Kett- und Schussfäden in einer Dichte von mindestens 10/10 mm vorliegen und eine Zugfestigkeit von mindestens 14 N/Faden aufweisen.
Patent DE-19752147-B4 (DE)
Title: Bremsanlage für ein Kraftfahrzeug
Inventor: HAMANN KLAUS
IPC: B60T13/68
Filed: 1997-11-25
Granted: 2013-08-08
Abstract: Bremsanlage für ein hydraulisch gebremstes Kraftfahrzeug, welches mit einem pneumatisch gebremsten Anhänger koppelbar ist, bestehend aus einem hydraulischen Teil mit einem aus einem Bremspedal (17) und Hauptbremszylinder (16) bestehenden Bremswertgeber (16, 17), der bei Betätigung durch den Fahrer einen hydraulischen Bremsdruck an die Bremsanlage des Kraftfahrzeugs abgibt und bestehend aus einem pneumatischen Teil mit wenigstens einem Bremsdrucksteuermittel (11; 12) zur Beaufschlagung der Anhängerbremsanlage mit einem von der Betätigung des Bremswertgebers (16, 17) abgeleiteten pneumatischen Bremsdruck, da- durch gekennzeichnet, dass wenigstens ein Sensiermittel (14, 15) vorgesehen ist, das ein die Betätigung des Bremswertgebers (16, 17) repräsentierendes Signal an eine Steuereinrichtung (13), insbesondere ein elektronisches Steuergerät, abgibt, wobei die Steuereinrichtung (13) in Abhängigkeit vom Signal des Sensiermittels (14, 15) ein Steuersignal an wenigstens ein Bremsdrucksteuermittel (11; 12) abgibt, welches Bremsdrucksteuermittel (11; 12) in Abhängigkeit von dem Steuersignal der Steuereinrichtung (13) einen ihm zugeführten pneumatischen Eingangsdruck ausgangsseitig dosiert an die Anhängerbremsanlage abgibt.
Patent DE-19780093-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Kühlen und gegebenenfalls Kalibrieren von Gegenständen aus Kunststoff
Inventor: PUERSTINGER FRANZ
IPC: B29C48/90
Filed: 1997-02-11
Granted: 2005-12-01
Abstract: Verfahren
zum Kühlen
und gegebenenfalls Kalibrieren von länglichen, insbesondere kontinuierlich
extrudierten Gegenständen
aus Kunststoff, bei dem der Gegenstand während seiner Fortbewegung in
Längsrichtung
zwischen einem Eintritts- und Austrittsbereich in aufeinander folgenden
Teilbereichen seiner Außenoberfläche einem
unterschiedlichen Vakuum ausgesetzt wird und dabei auf eine gegenüber der
Ausgangstemperatur niedrigere Temperatur abgekühlt wird, indem die zur Abkühlung zu
entziehende Wärme über ein
den Gegenstand umspülendes
Kühlmedium
abgeführt
wird, dadurch gekennzeichnet, daß der Gegenstand während seiner
kontinuierlichen Vorwärtsbewegung
in mehreren in Extrusionsrichtung hintereinander angeordneten und
voneinander getrennten Umströmungsbereichen,
die sich zumindest über
einen Teil der Außenoberfläche des
Gegenstandes erstrecken, von dem Kühlmedium umströmt und/oder
angeströmt
wird, wobei das Kühlmedium
gasförmig
ist und das Kühlmedium
in zumindest einem Umströmungsbereich
und/oder beim Übergang
von einem zu einem weiteren Umströmungsbereich zusätzlich auf
eine Temperatur kleiner 100° C
abgekühlt
wird.
Patent DE-19803100-B4 (DE)
Title: Meßanordnung mit Wellenfrontsensor und Verfahren zum Kalibrieren
Inventor: SCHWEIZER JUERGEN
IPC: G01J9/00
Filed: 1998-01-28
Granted: 2007-11-22
Abstract: Meßanordnung
mit  – einer
Lichtquelle (1),  – einer
Hilfsoptik (3, 5),  – einem
Meßobjekt
(6) in Form eines optischen Elements oder eines optischen Systems,  die
in ihrem Zusammenwirken einen Fokusbereich erzeugen, mit einer Blende
(7) im Fokusbereich und einem für Kugelwellen
als Sollform geeigneten Wellenfrontsensor (8) mit Kollimatorlinse
(8a), dadurch gekennzeichnet, daß die Öffnung der Blende (7) veränderbar
ist und soweit geschlossen werden kann, daß sie als Punktlichtquelle
für den
Wellenfrontsensor (8) wirkt.
Patent DE-19803796-B4 (DE)
Title: Ausgangspuffer zum Ansteuern einer symmetrischen Übertragungsleitung
Inventor: HEDBERG MATS
IPC: H04B3/30
Filed: 1998-01-30
Granted: 2006-10-26
Abstract: Ausgangspufferschaltkreis
zum differentiellen Ansteuern einer symmetrischen Übertragungsleitung
(TL), mit  – Ausgangstransistoren
(N3 bis N6) jeweils mit einem steuerbar leitfähigen Pfad, wobei die leitfähigen Pfade
der Ausgangstransistoren geschaltet sind, einen Brückentreiberschaltkreis
(1) zu bilden;  – wobei
der Brückentreiberschaltkreis
(1) einen Signaleingang (Din) zum Empfangen eines über die Übertragungsleitung
(TL) zu übertragenden
Datensignals, einen Signalausgang (X, Y) zur Verbindung mit der Übertragungsleitung (TL)
und einen Spannungsversorgungseingang (11, 12) aufweist;  – eine Spannungsversorgungsschaltkreis
(2) zum Liefern eines oberen Spannungsversorgungspotentials (Vu)
und eines unteren Spannungsversorgungspotentials (Vl) an den Brückentreiberschaltkreis
(1); wobei  – der
Spannungsversorgungsschaltkreis (2) ausgebildet ist, eine Spannungsquelle
(21) mit einem unteren  Spannungsquellenpotential oberhalb Masse
(GND), und einem oberen Spannungsquellenpotential und einer Quellenimpedanz
(Rs) zu bilden;  – die
Summe der Quellenimpedanz (Rs) und der Impedanz (Ru, Rl) einer in
den Ein-Zustand geschalteten Diagonale des Brückentreiberschaltkreises (1)
an den Wellenwiderstand der Übertragungsleitung
angepasst ist; und  – der
Spannungsversorgungsschaltkreis...
Patent DE-19803975-B4 (DE)
Title: Einrichtung zur Steuerung der Einschaltung eines Leistungsschalters
Inventor: LIEBETRUTH MARC
IPC: G09F9/37
Filed: 1998-01-23
Granted: 2006-01-19
Abstract: Einrichtung
zur Steuerung der Einschaltung eines Leistungsschalters in Abhängigkeit
von Steuerungsgrößen in Form
betrieblicher Parameter, wobei der Leistungsschalter relativ zueinander
bewegbare Schaltkontakte und einen zur Betätigung der Schaltkontakte dienenden
Energiespeicher, sowie eine Verklinkungseinrichtung besitzt, durch
die der Energiespeicher im aufgeladenen Zustand verklinkbar ist,  – mit zumindest
einem von den Steuerungsgrößen angesteuerten
Betätigungselement,
mittels dessen ein Kupplungsorgan (17) der Verklinkungseinrichtung
in eine Kupplungsstellung überführt oder
aus dieser Kupplungsstellung herausgeführt werden kann,  – wobei
die Verklinkungseinrichtung durch einen EIN-Befehl von Hand oder
ferngesteuert nur freigebbar ist, wenn sich das Kupplungsorgan in
seiner Kupplungsstellung befindet und  – wobei die betrieblichen Parameter
sowie der EIN-Befehl in der Gestalt einer mechanischen Bewegung
vorliegen,  dadurch gekennzeichnet, daß mehrere der Betätigungselemente
vorgesehen sind,  – wobei
jedes der Betätigungselemente
jeweils durch eine der Steuerungsgrößen einzeln angesteuert ist
und gleichzeitig ein Anzeigeelement für die jeweils eine der Steuerungsgrößen bildet.
Patent DE-19832791-B4 (DE)
Title: Aktiver Pixelsensor mit einem ausgeprägten Integrationsmodus
Inventor: CHOU ERIC Y
IPC: H04N5/374
Filed: 1998-07-21
Granted: 2005-09-29
Abstract: Aktiver
Pixelsensor mit folgenden Merkmalen:  einem Verstärkungs/Vergleichs-Transistor
(M3), der eine Schwellenspannung aufweist, wobei der Verstärkungs/Vergleichs-Transistor
(M3) eine verstärkte
Darstellung eines Eingangssignals an einem Eingang des Verstärkungs/Vergleichs-Transistors
(M3) zu einem Ausgang des Verstärkungs/Vergleichs-Transistor
(M3) koppelt, wenn das Eingangssignal des Verstärkungs/Vergleichs-Transistors
(M3) die Schwellenspannung überschreitet;  einer
Photodiode (D1), wobei die Photodiode (D1) eine Signalspannung erzeugt,
die einen Spannungspegel aufweist, der von der Intensität von Licht
abhängt,
das durch die Photodiode (D1) empfangen wird, wobei die Signalspannung
mit dem Eingang des Verstärkungs/Vergleichs-Transistors
(M3) gekoppelt ist;  einem Neueinstellelement, wobei das Neueinstellelement eine
Neueinstelleitung mit der Photodiode (D1) koppelt und die Photodiode
(D1) entlädt,
wenn die Neueinstellleitung aktiv ist; und  einem Koppelkondensator
(C1) zum Koppeln einer Auswahlleitung mit dem Eingang des Verstärkungs/Vergleichs-Transistors (M3),
wobei die Auswahlleitung bewirkt, daß das Eingangssignal in den
Verstärkungs/Vergleichs-Transistor
(M3) die Schwellenspannung überschreitet,
wodurch eine verstärkte
Darstellung der Signalspannung zu dem Ausgang des Verstärkungs/Vergleichs-Transistors
(M3) gekoppelt wird,...
Patent DE-19839603-B4 (DE)
Title: Destatisierende thermoplastische Harzzusammensetzung und deren Verwendung
Inventor: NUMATA TAKAYOSHI
IPC: C08L67/02
Filed: 1998-08-31
Granted: 2008-09-25
Abstract: Destatisierende
thermoplastische Harzzusammensetzung, die ein Compound ist, umfassend  (A)
100 Gewichtsteile eines thermoplastischen Harzes;  (B) 10 bis
200 Gewichtsteile eines Polymers, das mindestens ein Polymer ist,
das aus der Gruppe, bestehend aus Polyamidcopolymeren auf Polyethylenglycol-Basis,
Polyethylenglycol-methacrylat-Copolymeren, Poly(Ethylenoxid/Propylenoxid)-Copolymeren,
Polyesteramidcopolymeren auf Polyethylenglycol-Basis, Polyesterelastomeren
auf Polyethylenglycol-Basis, Poly(Epichlorhydrin/Ethylenoxid)-Copolymeren und Polyetheresteramiden,
die von einem Ethylenoxidaddukt eines Bisphenols mit einem Polyamid,
das an beiden Enden eine Carboxylgruppe hat, abgeleitet sind, ausgewählt ist,
wobei das Polymer einen spezifischen Oberflächenwiderstand, gemessen bei
500 V, von 10 8  bis 10 11  Ω; einen
Schmelzpunkt von 100°C
oder höher; bei
einem scheinbaren Geschwindigkeitsgefälle bei 260°C von 1000 sec –1  eine
scheinbare Schmelzviskosität
von 10 bis 1000 Pa·s
und ein Verhältnis
der obigen scheinbaren Schmelzviskosität zu der scheinbaren Schmelzviskosität des thermoplastischen
Harzes bei einem scheinbaren Geschwindigkeitsgefälle bei 260°C von 1000 sec –1  von
0,01 bis 1,3 hat; und  (C) 1 bis 100 Gewichtsteile eines faserförmigen,
leitenden Füllstoffs,
der einen spezifischen Durchgangswiderstand von...
Patent DE-19921966-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verdichten eines verstreckten Faserverbandes
Inventor: BARAUKE NORBERT
IPC: D01H5/26
Filed: 1999-05-12
Granted: 2011-02-10
Abstract: Vorrichtung zum Verdichten eines verstreckten Faserverbandes in einer einem Ausgangswalzenpaar eines Streckwerks folgenden Verdichtungszone mit einer stationären, mit einem Saugschlitz versehenen Gleitfläche für ein zum Transport des Faserverbandes dienendes, luftdurchlässiges Transportband, dadurch gekennzeichnet, dass die Gleitfläche (16) von einem Hohlprofil (13) gebildet wird, das in Abstand zu dem Saugschlitz (14) eine Ausnehmung (35) aufweist, in die hinein das Transportband bei Anlage an einer angetriebenen Unterwalze (6) des Ausgangswalzenpaares (2) eines Streckwerkes nachgeben kann.
Patent DE-19937917-B4 (DE)
Title: Wässriges Haarwaschmittel
Inventor: DUBOWOJ POLINA
IPC: A61K8/86
Filed: 1999-08-11
Granted: 2006-04-06
Abstract: Eine wäßrige Haarwaschmittelzusammensetzung enthält DOLLAR A a) 2,5 bis 50 Gew.-% mindestens eines anionischen Tensids; DOLLAR A b) 0,5 bis 25 Gew.-% mindestens eines nichtionischen Tensids; DOLLAR A c) 0,05 bis 7,5 Gew.-% mindestens eines haarkonditionierenden Polymers; und DOLLAR A d) 0,25 bis 10 Gew.-% eines C¶1¶-C¶4¶-Alkylacrylat/Dimethyl- oder Diethylaminoethyl(meth)acrylat/C¶10¶-C¶30¶-Alkyl-Polyethylenglykol-10-30- DOLLAR A itaconat-Terpolymers, jeweils berechnet auf die Gesamtzusammensetzung. DOLLAR A Durch dieses Shampoo, das hautmild wirkt, gut schäumt und vikositätsstabil ist, werden dem Haar ausgezeichnete Konditioniereigenschaften, insbesondere Trocken- und Naßkämmbarkeit, Volumen, Glanz, Spannkraft und weiches Gefühl vermittelt.
Patent DE-19945882-B4 (DE)
Title: Kraftübertragungseinheit mit drehzahlabhängiger hydraulischer Kupplung
Inventor: EIBLER GERHARD ING
IPC: F16D47/06
Filed: 1999-09-24
Granted: 2015-02-26
Abstract: Kraftübertragungseinheit mit einem Eingangsglied und einem Ausgangsglied und einer drehzahldifferenzabhängigen hydraulischen Kupplung, bei der eine hydrostatische Verdrängungsmaschine (20) bei Auftreten einer Differenzdrehzahl zwischen Eingangsglied (1; 6) und Ausgangsglied (6; 1) einen Druck erzeugt, der eine Senkung der Differenzdrehzahl bewirkt, wobei die Verdrängungsmaschine aus einem mit dem Eingangsglied und einem mit dem Ausgangsglied antriebsverbundenen Teil (21, 22) besteht und eines der Glieder (1; 6) ein die Verdrängungsmaschine enthaltendes Gehäuse (4) bildet, und wobei die Verdrängungsmaschine Arbeitsfluid aus einem Saugraum ansaugt, dadurch gekennzeichnet, daß der Saugraum (14) durch einen das Gehäuse (4) umgebenden und mit diesem fluiddicht fest verbundenen Mantel (10; 40) gebildet ist, der mit dem Inneren des Gehäuses (4) in Fluidverbindung steht, und daß der Saugraum und das Innere des Gehäuses ganz mit Arbeitsfluid gefüllt sind.
Patent DE-19949170-B4 (DE)
Title: Armaturenbrett mit integriertem Airbagklappenabschnitt
Inventor: OHMIYA MASAKI
IPC: B60R21/215
Filed: 1999-10-12
Granted: 2006-06-29
Abstract: Armaturenbrett
(10) mit einem integrierten Airbagklappenabschnitt (10A) eines Typs
in einer ausgeschäumten
Ausführung
(20) mit integrierter Haut (16) in einem Fahrzeugkörper, wobei
das Armaturenbrett (10) aufweist: ein Airbaggehäuse (24), das in dem Fahrzeugkörper befestigt
ist, und einen Klappeneinsatz (32), der von dem Armaturenbrett aus
nach außen
um einen vorderseitigen Abschnitt des Klappeneinsatzes entfaltbar
ist, wobei der vorderseitige Abschnitt des Klappeneinsatzes (32)
vorne befindlich in Bezug auf ein Fahrzeug angeordnet ist, und wobei
der Klappeneinsatz (32) einen Plattenabschnitt (32A) aufweist, dadurch
gekennzeichnet, daß der
Klappeneinsatz (32) aufweist:  einen Anbringflanschabschnitt
(39), der von einer unteren Fläche
des Klappeneinsatzes (32) hervorsteht, wobei der Anbringflanschabschnitt
(39) dafür
verwendet wird, den Klappeneinsatz (32) an dem Airbaggehäuse (24)
anzubringen;  zumindest einen Vorsprung (50), der an dem Anbringflanschabschnitt
(39) ausgebildet ist, wobei der Anbringflanschabschnitt (39) und
der Vorsprung (50) einen Öffnungsrandabschnitt
eines Armaturenbretteinsatzes (10) mit dem Klappeneinsatz (32) in
Eingriff bringt; und  einen Bruchabschnitt...