baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102020200831-B4 (DE)
Title: Getränkeservierwagen
Inventor: SÖÖDI BIRK
IPC: A47B31/00
Filed: 2020-01-23
Granted: 2023-11-30
Abstract: Getränkeservierwagen (1) mit einer Tragkonstruktion (2), mindestens einem Rad (11A, 11B), einem Präsentationskorb (40), der einen Korbgriff (46) aufweist und der so gestaltet ist, dass er Getränkeflaschen und Eiswürfel aufnehmen kann, und einem Außengehäuse, dadurch gekennzeichnet, dass das Außengehäuse mindestens eine erste Seitenwand (19) und mindestens ein Kantenprofil (20) aufweist, die jeweils mindestens eine Seite respektive mindestens eine vertikale Kante des Getränkeservierwagens (1) zumindest teilweise bedecken, wobei sowohl die mindestens eine erste Seitenwand (19) als auch das mindestens eine Kantenprofil (20) die gleiche vertikale Ausdehnung aufweisen und an dem Getränkeservierwagen (1) derart angebracht sind, dass benachbarte erste Seitenwände (19) und Kantenprofile (20) an ihren jeweiligen vertikalen Kanten mit einem Abstand bündig miteinander verbunden sind, sodass zwischen ihnen ein vertikaler Spalt (21) mit einer vorbestimmten Breite gebildet wird.
Patent DE-102020206799-B4 (DE)
Title: Verfahren zum automatisierten Bestimmen von Verbrauchs- und/oder Emissionswerten in mindestens einem Betriebspunkt eines Kennfeldes einer Brennkraftmaschine auf einem Prüfstand sowie Steuergerät zur Steuerung eines Prüfstands für eine Brennkraftmaschine
Inventor: SCHÄFER ERIKA
IPC: F02D41/00
Filed: 2020-05-29
Granted: 2022-04-07
Abstract: Verfahren zum automatisierten Bestimmen von Verbrauchs- und/oder Emissionswerten in mindestens einem Betriebspunkt eines Kennfeldes einer Brennkraftmaschine (3) auf einem Prüfstand (1), wobei ein erster Betriebspunkt in dem Kennfeld ausgewählt wird, wobei die Brennkraftmaschine (3) in dem ersten Betriebspunkt betrieben wird, wobeia) ein Brennraumspitzendruck-Sollwert für einen Brennraumspitzendruck schrittweise reduziert wird, bis ein erster Betriebsparameter der Brennkraftmaschine (3) jenseits eines ersten vorbestimmten Grenzwerts liegt, wobei für jeden Veränderungsschritt ein jeweiliger Einstellwert für den Brennraumspitzendruck-Sollwert und ein sich jeweils ergebender Verbrauchswert und/oder Emissionswert gespeichert werden, wobeib) der Betrieb der Brennkraftmaschine (3) mit dem zuletzt erreichten Brennraumspitzendruck-Sollwert fortgesetzt wird, bei dem der erste Betriebsparameter noch nicht jenseits des ersten vorbestimmten Grenzwerts lag, wobeic) ein Verbrennungsschwerpunkt-Sollwert für einen Verbrennungsschwerpunkt schrittweise nach früh verschoben wird, bis ein zweiter Betriebsparameter der Brennkraftmaschine (3) jenseits eines zweiten vorbestimmten Grenzwerts liegt, wobei für jeden Veränderungsschritt ein jeweiliger Einstellwert für den Verbrennungsschwerpunkt-Sollwert und ein sich jeweils ergebender Verbrauchswert und/oder Emissionswert gespeichert werden, wobeid) der Betrieb der Brennkraftmaschine (3) mit dem zuletzt erreichten Verbrennungsschwerpunkt-Sollwert fortgesetzt wird, bei dem der zweite Betriebsparameter noch nicht jenseits des zweiten vorbestimmten Grenzwerts lag, wobeie) der Verbrennungsschwerpunkt-Sollwert schrittweise nach spät verschoben wird, bis ein dritter Betriebsparameter der Brennkraftmaschine (3) jenseits eines dritten vorbestimmten Grenzwerts liegt, wobei für jeden Veränderungsschritt ein jeweiliger Einstellwert für den Verbrennungsschwerpunkt-Sollwert und ein sich jeweils ergebender Verbrauchswert und/oder Emissionswert gespeichert werden.
Patent DE-102021101141-B4 (DE)
Title: Abkoppelvorrichtung und Abkoppelsystem
Inventor: HEITBAUM MARKUS
IPC: F16D25/08
Filed: 2021-01-20
Granted: 2022-08-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Abkoppelvorrichtung (100) für die Trennung eines Motors von einem Antriebsstrang, aufweisend einen Kolben (4), der in einem Gehäuse (1) parallel zu einer Längsachse L des Gehäuses (1) beweglich gelagert ist und der einen Arm (6) zur Betätigung zur mittelbaren oder unmittelbaren Betätigung eines Kupplungselements (11) aufweist, wobei ein erster Bereich (4a) des Kolbens (4) mit einem ersten Druckraum (7) in so Wirkverbindung steht, dass bei Beaufschlagung des ersten Druckraums (7) mit Druck der Kolben (4) in eine erste Richtung parallel zur Längsachse L verschoben wird, dadurch gekennzeichnet, dass ein zweiter Druckraum (8) vorhanden ist, welcher mit einem zweiten Bereich (4b) des Kolbens (4) so in Wirkverbindung steht, dass bei Beaufschlagung des zweiten Druckraums (8) mit Druck der Kolben (4) in eine zweite Richtung parallel zur Längsachse L verschoben wird, welche der ersten Richtung entgegengesetzt ist..
Patent DE-102021130790-B4 (DE)
Title: Medizinische Bildgebungsvorrichtung sowie Verfahren zum Kalibrieren einer medizinischen Bildgebungsvorrichtung
Inventor: BUSCHLE LUKAS
IPC: A61B1/05
Filed: 2021-11-24
Granted: 2023-10-12
Abstract: Medizinische Bildgebungsvorrichtung (101, 201), insbesondere Laparoskop, Endoskop und/oder Exoskop, mit einer Lichtquelle (115) zum Beleuchten eines Betrachtungsbereiches (193), einer Optik mit einem optischen Weg (181) zum Aufnehmen des Betrachtungsbereiches (193) und zum Abbilden einer ersten Bildinformation des Betrachtungsbereiches (193) auf einer Bildaufnahmeeinrichtung (141, 142, 241) mit einer Sensitivitätsverteilung, sodass die erste Bildinformation von der Bildaufnahmeeinrichtung (141, 142, 241) aufgenommen ist und zum Abbilden einer zweiten Bildinformation des Betrachtungsbereiches (193) auf der Bildaufnahmeeinrichtung (141, 142, 241), sodass die zweite Bildinformation von der Bildaufnahmeeinrichtung (141, 142, 241) aufgenommen ist, und einer Einstelleinrichtung (149) zum Einstellen von Bildparametern der Bildaufnahmeeinrichtung (141, 142, 241), wobei der Einstelleinrichtung (149, 161) eine Steuereinheit (125) zugeordnet ist, wobei die erste Bildinformation von der Steuereinheit (125) aufnehmbar ist und die Steuereinheit (125) die Einstelleinrichtung (149, 161) in Abhängigkeit von der ersten Bildinformation zum Anpassen der Sensitivitätsverteilung mit einer Kalibrierkorrelation zwischen der ersten Bildinformation und der zweiten Bildinformation steuert, sodass mittels der Einstelleinrichtung (149, 161) eine von der ersten Bildinformation abhängige Kalibration der zweiten Bildinformation für die Bildaufnahmeeinrichtung (141, 142, 241) vorliegt, dadurch gekennzeichnet, dass der optische Weg (181) einen ersten optischen Teilweg (183) zum Abbilden der ersten Bildinformation auf der Bildaufnahmeeinrichtung (141) und einen zweiten optischen Teilweg (185) zum Abbilden der zweiten Bildinformation auf der Bildaufnahmeeinrichtung (142) aufweist, wobei die erste Bildinformation von der Steuereinheit (125) im ersten optischen Teilweg (183) aufnehmbar ist und die Steuereinheit (125) die Einstelleinrichtung (149, 161) im zweiten optischen Teilweg (185) in Abhängigkeit von der ersten Bildinformation zum Anpassen der Sensitivitätsverteilung mit einer Kalibrierkorrelation zwischen der ersten Bildinformation und der zweiten Bildinformation steuert, wobei die Bildaufnahmeeinrichtung (141, 142, 241) einen dem ersten optischen Teilweg (183) zugeordneten ersten Bildsensor (141) mit einer ersten Sensitivitätsverteilung zum Aufnehmen der ersten Bildinformation und einen dem zweiten optischen Teilweg (185) zugeordneten zweiten Bildsensor (142) mit einer zweiten Sensitivitätsverteilung zum Aufnehmen der zweiten Bildinformation aufweist.
Patent DE-102022112645-B4 (DE)
Title: Fluidleitung und Batteriemodul
Inventor: KRUG MARKUS
IPC: F16L21/02
Filed: 2022-05-19
Granted: 2024-01-18
Abstract: Es wird eine Fluidleitung (20), insbesondere eine Kühlfluidleitung für ein Batteriemodul (10) angegeben, mit mindestens einem ersten und einem zweiten Leitungsabschnitt (22, 24), die ineinandergesteckt sind, wobei ein Ende eines Leitungsabschnittes (22) ein Buchsenteil (26) und ein Ende eines mit diesem gekoppelten Leitungsabschnittes (24) ein Steckerteil (28) ist, das in das Buchsenteil (26) eingesteckt ist, wobei radial zwischen dem Buchsenteil (26) und dem Steckerteil (28) ein Dichtring (30) mit einem zylindrischen Grundkörper (32) angeordnet ist, wobei von einer Innenseite (34) und einer Außenseite (36) des zylindrischen Grundkörpers (32) jeweils mindestens eine zum Grundkörper (32) geneigte Dichtlippe (38, 40) absteht, und wobei der Grundkörper (32) des Dichtrings (30) an einer Stirnseite einen Abstützabschnitt (37) aufweist, der dafür ausgebildet ist, sich axial an dem Buchsenteil (26) abzustützen. Des Weiteren wird ein Batteriemodul (10) angegeben.
Patent DE-112004000097-B4 (DE)
Title: Tandempressenlinie, Betriebssteuerverfahren für Tandempressenlinie, und Werkstücktransportvorrichtung für eine Tandempressenlinie
Inventor: TAKAYAMA YUKIYOSHI
IPC: B30B15/00
Filed: 2004-04-30
Granted: 2015-08-20
Abstract: Steuerverfahren für den Betrieb einer Tandempressenlinie, bei der mindestens drei Pressenvorrichtungen vorgesehen sind und eine Werkstücktransportvorrichtung zwischen einer Pressenvorrichtung auf einer stromauf gelegenen Seite und einer Pressenvorrichtung auf einer stromab gelegenen Seite angeordnet ist, die sich benachbart zueinander befinden, wobei jeweils eine Phasendifferenz zwischen einer Schlittenposition der Pressenvorrichtung auf der stromauf gelegenen Seite und der Schlittenposition der Pressenvorrichtung auf der stromab gelegenen Seite konstant gehalten wird, durch Steuern einer Schlittenbewegung der Pressenvorrichtung auf der stromab gelegenen Seite auf der Basis eines Signals, das die Schlittenposition der Pressenvorrichtung auf der stromauf gelegenen Seite repräsentiert, und eines Signals, das die Schlittenposition der Pressenvorrichtung auf der stromab gelegenen Seite repräsentiert; in einem Werkstückaustragsabschnitt ein Achspositionsbefehlswert der Werkstücktransportvorrichtung auf der Basis des Signals, das die Schlittenposition der Pressenvorrichtung auf der stromauf gelegenen Seite repräsentiert, erstellt wird, und der Betrieb der beiden zueinander senkrechten Antriebsachsen in der Vertikal- und der Transportrichtung der Werkstücktransportvorrichtung gesteuert werden; in einem Werkstückeintragsabschnitt der Achspositionsbefehlswert der Werkstücktransportvorrichtung auf der Basis des Signals, das die Schlittenposition der Pressenvorrichtung auf der stromab gelegenen Seite repräsentiert, erstellt wird und der Betrieb der Achsen der Werkstücktransportvorrichtung gesteuert wird; und zwischen dem Werkstückaustragsabschnitt und dem Werkstückeintragsabschnitt der Betrieb der Achsen der Werkstücktransportvorrichtung auf der Basis eines Signals gesteuert wird, das der Werkstücktransportvorrichtung eindeutig zugeordnet ist.
Patent DE-112004001727-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines elektronischen Moduls
Inventor: IIHOLA ANTTI
IPC: H01L25/065
Filed: 2004-09-15
Granted: 2020-10-08
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines elektronischen Moduls, gekennzeichnet durch:- Verwenden einer Platte, die eine erste (1a) und eine zweite (1b) Oberfläche sowie eine Isolationsmaterialschicht (1) zwischen der ersten (1a) und der zweiten (1b) Oberfläche und eine leitfähige Schicht (4) auf zumindest der ersten Oberfläche (1a) aufweist,- Herstellen mindestens einer Aussparung (2) in der Platte (1), die sich durch die zweite Oberfläche (1b) und die Isolationsmaterialschicht (1) bis zu der leitfähigen Schicht (4) auf der ersten Oberfläche (1a) erstreckt, die die Aussparung (2) aus der Richtung der ersten Oberfläche (1a) abdeckt,- Verwenden mindestens eines Bauteils (6), das eine Kontaktfläche mit Kontaktbereichen oder Kontaktvorsprüngen aufweist,- Anordnen des mindestens einen Bauteils (6) in der Aussparung (2), derart, dass seine Kontaktfläche der ersten Oberfläche (1a) zugewandt ist, und Befestigen des mindestens einen Bauteils (6) an der leitfähigen Schicht (4), die die Aussparung (2) aus der Richtung der ersten Oberfläche (1a) abdeckt, und- Ausbilden eines leitfähigen Musters (14), das eine elektrische Verbindung zu mindestens einem der Kontaktbereiche oder Kontaktvorsprünge des in der Aussparung (2) angeordneten mindestens einen Bauteils (6) schafft, von der die Aussparung (2) abdeckenden leitfähigen Schicht (4),wobei das mindestens eine Bauteil (6) an der leitfähigen Schicht (4, 9) durch Verkleben mit Hilfe eines elektrisch isolierenden Klebemittels befestigt wird, und ein elektrischer Kontakt zwischen dem mindestens einen Bauteil (6) und der leitfähigen Schicht (4; 9) durch Herstellen von Durchführungen gebildet wird, die die gewünschten Kontaktbereiche an der leitfähigen Schicht (4; 9) anschließen.
Patent DE-112011102060-B4 (DE)
Title: Kautschukzusammensetzung zur Verwendung in Reifen, Verwendung derselben zur Herstellung von Luftreifen und vulkanisiertes Produkt
Inventor: HIROSE YOSHIO
IPC: C08K3/36
Filed: 2011-06-16
Granted: 2020-11-12
Abstract: Kautschukzusammensetzung zur Verwendung in Reifen, die Folgendes aufweist: einen Dienkautschuk; von 60 bis 120 Gewichtsteile pro 100 Gewichtsteile des Dienkautschuks ein Siliziumdioxid mit einer stickstoffspezifischen Oberfläche (N2SA), wie gemäß JIS K6217-2 gemessen, von 170 bis 225 m2/g; von 4 bis 10 Gew.-% des Siliziumdioxids einen Silan-Haftverbesserer; zu 1/2 oder weniger der beigemischten Menge des Siliziumdioxids einen Weichmacherbestandteil, der ein Terpenharz und ein Öl aufweist (vorausgesetzt, dass nicht weniger als 1 Gewichtsteil Terpenharz beigemischt wird); und von 0,5 bis 10 Gewichtsteile eine Mischung eines Fettsäuremetallsalzes (außer Zinksalzen) und eines Fettsäureesters.
Patent DE-112011104955-B4 (DE)
Title: Master-Vorrichtung und Slave-Vorrichtung und Zeitsynchronisationsverfahren
Inventor: ANDO YASUOMI
IPC: H04L12/28
Filed: 2011-02-25
Granted: 2015-11-26
Abstract: Master-Vorrichtung (101), die über einen Übertragungspfad mit mehreren Slave-Vorrichtungen (201) verbunden ist und eine Zeitsynchronisation mit den mehreren Slave-Vorrichtungen durchführt, aufweisend: eine Sequenzausführungsschaltung (102, 103), die wiederholt eine Versetzungswert-Berechnungs-Mitteilungs-Sequenz ausführt, in der eine Berechnung eines Versetzungswerts zur Korrektur einer Übertragungspfadverzögerung nach Kommunikationen mit den mehreren Slave-Vorrichtungen realisiert wird und eine Mitteilung des berechneten Versetzungswerts an die mehreren Slave-Vorrichtungen realisiert wird; eine Sequenzidentifizierer-Mitteilungsschaltung (102), die den mehreren Slave-Vorrichtungen jedes Mal, wenn die Versetzungswert-Berechnungs-Mitteilungs-Sequenz durch die Sequenzausführungsschaltung ausgeführt wird, einen Sequenzidentifizierer, der ein Identifizierer für die Versetzungswert-Berechnungs-Mitteilungs-Sequenz ist, mitteilt; und eine Versetzungswert-Anweisungsschaltung (102), die einen Sequenzidentifizierer aus Sequenzidentifizierern, die den mehreren Slave-Vorrichtungen durch die Sequenzidentifizierer-Mitteilungsschaltung bereits mitgeteilt wurden, auswählt, den mehreren Slave-Vorrichtungenden ausgewählten Sequenzidentifizierer mitteilt und die mehreren Slave-Vorrichtungen anweist, für die Zeitsynchronisation einen Versetzungswert zu verwenden, der in der Versetzungswert-Berechnungs-Mitteilungs-Sequenz entsprechend dem ausgewählten Sequenzidentifizierer mitgeteilt wurde.
Patent DE-112013006178-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Ionenherstellung
Inventor: CRAMER RAINER KARL
IPC: H01J49/16
Filed: 2013-12-20
Granted: 2019-08-29
Abstract: Verfahren zur Herstellung mehrfach geladener Ionen mit folgenden Schritten;
 i) Bereitstellen einer Matrixkomposition mit einem Matrixmaterial und einer nichtflüchtigen Komponente,
 ii) Bereitstellen eines Analyten,
 iii) Ablagerung der Matrixkomposition und des Analyten auf einer Oberfläche derart, dass diese in engem Kontakt stehen,
 iv) Ablatieren der Matrixkomposition und des Analyten, die bzw. der auf der Oberfläche abgelagert ist, mit einem Laser, um mehrfach geladene Analytenionen zu desorbieren, und
 v) Leiten der desorbierten, mehrfach geladenen Ionen durch eine beheizte Leitung, worin in Schritt iv), die Matrixkomposition und der Analyt in der Flüssigphase ablatiert werden, und wobei der Laser ein gepulster Laser ist, wobei die Energie pro Puls circa 1-10 µJ beträgt und die Fluenz zwischen 200-2000 J/m 2  ist.
Patent DE-112014001594-B4 (DE)
Title: Brennkammer und Gasturbine
Inventor: ISONO MITSUNORI
IPC: F23R3/28
Filed: 2014-02-14
Granted: 2021-07-15
Abstract: Brennkammer (4), aufweisend:eine Vielzahl von Brennstoffdüsen (20), welche sich in einer Axialrichtung eines Brennkammer-Hauptkörpers erstrecken und Brennstoff aus Einspritzlöchern (24) einspritzen können, welche an der Brennraumseite angeordnet sind, undeine Phaseneinstelleinheit (33;133;233), welche eine Strömungsweg-Querschnittsfläche von mindestens einer Brennstoffdüse (20) in der Axialrichtung derart teilweise ändert, dass Phasen einer Strömungsratenfluktuation des Brennstoffs bezüglich mindestens zwei Brennstoffdüsen (20) aus der Vielzahl von Brennstoffdüsen (20) nicht übereinstimmen,wobei die Vielzahl von Brennstoffdüsen (20) in einer Reihe angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dassdie Phaseneinstelleinheiten (33;133;233) bei jeder zweiten Brennstoffdüse (20) in einer Anordnungsrichtung in der Vielzahl von Brennstoffdüsen (20) vorgesehen sind, unddie Brennstoffdüse (20), welche mit der Phaseneinstelleinheit (33;133;233) vorgesehen ist, ein Einspritzloch (24) mit einer Größe aufweist, die zu der Größe beziehungsweise dem Betrag eines Druckverlusts korrespondiert, der aufgrund der Phaseneinstelleinheit (33;133;233) auftritt.
Patent DE-112014005310-B4 (DE)
Title: Verfahren für die Aufbereitung von Wolframcarbidzusammensetzungen
Inventor: MEHROTRA PANKAJ KUMAR
IPC: C01B32/949
Filed: 2014-11-20
Granted: 2022-11-24
Abstract: Verfahren für die Aufbereitung einer Wolframcarbid-Zusammensetzung (WC-Zusammensetzung) umfassend:Kontaktieren der WC-Zusammensetzung mit einer Elektrolytlösung, die ein kationisches Metall als Oxidationsmittel umfasst; undOxidieren einer oder mehrerer Metallverunreinigungen der WC-Zusammensetzung mit dem kationischen Metall als Oxidationsmittel, um die eine oder mehreren Metallverunreinigungen in der Elektrolytlösung zu solubilisieren.
Patent DE-112015005728-B4 (DE)
Title: Automatisches Auffinden von Konfigurationselementen
Inventor: POLINATI CHINNA
IPC: G06F16/951
Filed: 2015-12-21
Granted: 2021-07-29
Abstract: Vorrichtung zum Entdecken von Knoten in einem Computernetzwerk eines verteilten Computersystems, umfassend:eine physikalische Netzwerkschnittstelle, die die Vorrichtung mit einem Computernetzwerk verbindet, undeinen Prozessor, der konfiguriert ist, um Befehle auszuführen, die in einem Speicher gespeichert sind, wobei die Befehle umfassen:ein Entdeckungsprozessmodul, das umfasst:ein Identifikationsmodul, das eine Vielzahl von Rechenvorrichtungen innerhalb des Computernetzwerkes durch ein Eingangssignal an der physikalischen Netzwerkschnittstelle identifiziert, wobei die Signale in Bezug auf die Rechenvorrichtungen über das Computernetzwerk mitgeteilt werden, undein Konfigurationseingabemodul, das eine entsprechende Konfiguration eingibt, die in einer Speichervorrichtung gespeichert ist, wobei die jeweilige Konfiguration zumindest einigen der Vielzahl von Computervorrichtungen zugeordnet ist,ein Entdeckungsmodul, das umfasst:ein Konfigurationsmanagement-Suchmodul, undein Dienstmodelldatenbank-Aktualisierungsmodul,wobei das Entdeckungsmodul bei Entdeckung einer ersten Rechenvorrichtung, die nicht durch einen Agenten konfiguriert ist:einen ersten Entdeckungsprozess für die erste Rechenvorrichtung durchführt, um Konfigurationselemente zu identifizieren, die einer aktuellen Konfiguration der ersten Rechenvorrichtung zugeordnet sind; unddas Dienstmodelldatenbank-Aktualisierungsmodul zum Aktualisieren einer Wartungsmoduldatenbank mit den identifizierten Konfigurationselementen nutzt,wobei das Entdeckungsmodul bei Entdeckung einer ersten Rechenvorrichtung, die durch einen Agenten konfiguriert ist:das Konfigurationsmanagement-Suchmodul verwendet, um Konfigurationsmanagementdaten des Computernetzwerks nach einer Definition zu durchsuchen, die durch den Agenten verwendet wird, um zuvor die erste Computervorrichtung zu konfigurieren,einen zweiten Entdeckungsprozess, der sich von dem ersten Entdeckungsprozess unterscheidet, für die erste Rechenvorrichtung basierend auf der Definition zum Identifizieren einer ersten Vielzahl von Konfigurationselementen, die einer aktuellen Konfiguration der ersten Rechenvorrichtung zugeordnet sind, durchführt, unddas Dienstmodelldatenbank-Aktualisierungsmodul verwendet, um die Dienstmodelldatenbank mit mindestens einigen der ersten Vielzahl von Konfigurationselementen zu aktualisieren, wobei die aktualisierte Dienstmodelldatenbank in einem nachfolgenden Entdeckungsprozess verwendet wird, um eine Geschwindigkeit des Entdeckungsprozesses in dem Computernetzwerk zu verbessern.
Patent DE-112018000562-B4 (DE)
Title: Kraftstoffeinspritzventil
Inventor: SAIZEN MAKOTO
IPC: F02M51/06
Filed: 2018-01-24
Granted: 2022-03-31
Abstract: Kraftstoffeinspritzventil mit einem Düsenloch (23a), das zum Einspritzen eines Kraftstoffs konfiguriert ist, und mit einem Strömungskanal (F), der konfiguriert ist, um zu bewirken, dass der Kraftstoff durch das Düsenloch fließt, wobei das Kraftstoffeinspritzventil das Folgende umfasst:eine Spule (70), die konfiguriert ist, um bei Erregung einen magnetischen Fluss zu erzeugen;einen stationären Kern (50), der konfiguriert ist, um einen Weg des Magnetflusses zu bilden, um eine Magnetkraft zu erzeugen;eine bewegliche Struktur (M, M1, M2), die einen beweglichen Kern (40), der durch die Magnetkraft beweglich ist, und einen Ventilkörper (30) beinhaltet, der konfiguriert ist, um durch den beweglichen Kern angetrieben zu werden, um das Düsenloch zu öffnen und zu schließen, wobei die bewegliche Struktur intern einen beweglichen Strömungskanal (F20) aufweist, der ein Teil des Strömungskanals ist; undeinen Körper (B), der die bewegliche Struktur intern in einem beweglichen Zustand aufnimmt und intern einen Teil des Strömungskanals aufweist, wobeidie bewegliche Struktur einen Drosselabschnitt (32a) beinhaltet, an dem ein Durchgangsbereich des beweglichen Strömungskanals teilweise gedrosselt wird, um einen Durchfluss zu regeln,der Strömungskanal einen durch den Drosselabschnitt definierten Drosselströmungskanal (F22) und einen separaten Strömungskanal (F27s) zwischen der beweglichen Struktur und dem Körper beinhaltet, um den Kraftstoff unabhängig vom Drosselströmungskanal fließen zu lassen,ein Durchgangsbereich des separaten Strömungskanals kleiner ist als ein Durchgangsbereich des Drosselströmungskanals, undeine Position des separaten Strömungskanals in einer Richtung senkrecht zu einer Bewegungsrichtung der beweglichen Struktur sich von einer äußersten Peripherieposition des beweglichen Kerns unterscheidet.