baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202016106920-U1 (DE)
Title: Stock
IPC: A45B9/00
Filed: 2016-12-13
Abstract: Stock (1), insbesondere Gehstock, Trekkingstock, Alpinskistock, Langlaufstock, Nordic-Walking-Stock und dergleichen gearteten Stock (1), umfassend mindestens ein rohr- oder stabartiges Formelement (10) mit einem Griff (11), dadurch gekennzeichnet, dass das Formelement (10) mindestens zweiteilig ausgeführt ist, wobei die beiden rohr- oder stabartigen Formteile (100, 101) des Formelement (10) gelenkig miteinander verbunden sind.
Patent DE-202017001580-U1 (DE)
Title: Vorwandmontagesystem für einen Fensterrahmen
IPC: E06B1/56
Filed: 2017-03-23
Abstract: Vorwandmontagesystem für einen Fensterrahmen (2), mit zumindest einem Montageblock aus einem druckfesten Kunststoff, wobei der Fensterrahmen (2) zur Anbringung vor einer Fensterlaibung (3) einer mit Wärmedämmung (5) versehenen Gebäudewand (4) vorgesehen ist und wobei der Montageblock zur Halterung des Fensterrahmens (2) an der Gebäudewand (4) dient, dadurch gekennzeichnet, dass der Montageblock als Montagewinkel (1) aus zwei plattenförmigen Schenkeln (10, 20) ausgebildet ist, und dass die beiden Schenkel (10, 20) des Montagewinkels (1) unter einem rechten Winkel derart miteinander verklebt sind, dass ein Querschenkel (10) bündig auf einer Stirnfläche (21) eines Längsschenkels (20) aufliegt.
Patent DE-202017003539-U1 (DE)
Title: Dynamische Wechselstromerfassungsvorrichtung, Sicherungsvorrichtung und Stromanzeigevorrichtung
IPC: G01R19/00
Filed: 2017-07-06
Abstract: Dynamische Wechselstromerfassungsvorrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass die umfasst: eine erste Gleichstromversorgungsschaltung, eine zweite Gleichstromversorgungsschaltung, deren Versorgungsspannung niedriger als die der ersten Gleichstromversorgungsschaltung ist, eine geregelte Referenzschaltung, eine Mikropotenzial-Abtastschaltung, eine Netzfrequenzwechselverstärkerschaltung zur mindestens zweistufiger Verstärkung, eine Detektorschaltung, eine Kalibrierschaltung und eine Signalanzeigevorrichtung; dass der Spannungsausgang der ersten Gleichstromversorgungsschaltung mit dem Stromversorgungseingang der Netzfrequenzwechselverstärkerschaltung, der Spannungsausgang der zweiten Gleichstromversorgungsschaltung mit dem Stromversorgungseingang der Signalanzeigevorrichtung, der Spannungseingang der geregelten Referenzschaltung mit der zweiten Gleichstromversorgungsschaltung und der Spannungsausgang der geregelten Referenzschaltung mit dem Referenzspannungseingang der Signalanzeigevorrichtung verbunden ist; dass die Mikropotenzial-Abtastschaltung mit dem gemessenen Wechselstrom, ihr Abtastspannungssignalausgang mit dem Eingang der Netzfrequenzwechselverstärkerschaltung und der Ausgang der Netzfrequenzwechselverstärkerschaltung nacheinander durch die Detektorschaltung und die Kalibrierschaltung mit dem Eingang der Signalanzeigevorrichtung verbunden ist, und ferner umfassend eine Verstärkerabtastmessschaltung mit einer elektromagnetischen Umwandlung COSΦ zum Messen des elektrischen Grads und Phasensignals des Wechselstroms, der durch die Mikropotenzial-Abtastschaltung fließt, wobei die Verstärkerabtastmessschaltung mit einer elektromagnetischen Umwandlung COSΦ mit der Netzfrequenzwechselverstärkerschaltung verbunden ist, wenn die Mikropotenzial-Abtastschaltung mit der Netzfrequenzwechselverstärkerschaltung nicht verbunden ist oder die Verbindung dazwischen abbricht.
Patent DE-202017007354-U1 (DE)
Title: System zur Umwandlung zwischen einer analogen Domäne und einer digitalen Domäne mit einer Fehlanpassungsfehlerformung
IPC: H03M1/06
Filed: 2017-01-17
Abstract: System (600, 700a, 700b, 800, 900, 1200, 1500, 1600, 1800, 1900) zur Umwandlung zwischen einer analogen Domäne und einer digitalen Domäne mit einer Fehlanpassungsfehlerformung, welches aufweist:
 einen Digital-Analog-Wandler (606, 706, 806, 906, 1206, 1506, 1606b, 1906), der einen ersten digitalen Wert in einen ersten analogen Wert umwandelt und der einen zweiten digitalen Wert in einen zweiten analogen Wert umwandelt;
 eine erste Injektionsschaltung (602, 702, 802, 902, 1202, 1502, 1602, 1902), die mit dem Digital-Analog-Wandler verbunden ist, wodurch ermöglicht wird, dass ein analoger Injektionswert mit dem zweiten analogen Wert kombiniert wird, wobei sich der analoge Injektionswert aus dem ersten digitalen Wert ergibt; und
 eine zweite Injektionsschaltung (604, 704, 740b, 804, 904, 1204, 1504, 1604, 1804, 1904), die mit dem Digital-Analog-Wandler verbunden ist und die einen digitalen Injektionswert mit einem zugehörigen digitalen Wert kombiniert, wobei der digitale Injektionswert sich aus einer Teilmenge von Bits des ersten digitalen Wertes ergibt, und der zugehörige digitale Wert den zweiten digitalen Wert ergibt oder er sich aus dem zweiten analogen Wert ergibt.
Patent DE-202017103455-U1 (DE)
Title: Wasserbecher
IPC: B65D47/08
Filed: 2017-06-08
Abstract: Wasserbecher, umfassend einen Becherkörper und einen Deckel, wobei der Becherkörper und der Deckel demontierbar miteinander abdichtend verbunden sind, wobei der Deckel mit einer Wasserauslassöffnung versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass an der Oberfläche des Deckels ein Wellenloch quer zum Becherkörper vorgesehen ist, wobei am Wasserbecher zudem eine Wasserauslassdeckelplatte in einer Hebelstruktur angeordnet ist, wobei am Mittelabschnitt der Wasserauslassdeckelplatte eine Drehwelle angeordnet ist, wobei die Drehwelle und das Wellenloch aufeinander abgestimmt sind und eine drehbare Verbindung ausbilden, wobei am ersten Ende der Wasserauslassdeckelplatte ein Verschlussstopfen angeordnet ist, wobei der Verschlussstopfen in die Wasserauslassöffnung eingesteckt ist, wobei sich das zweite Ende der Wasserauslassdeckelplatte an der anderen Seite der Drehwelle befindet und wobei eine dem zweiten Ende der Wasserauslassdeckelplatte zugewandte Stelle des Deckels mit einer Ausweichrille versehen ist.
Patent DE-202017104925-U1 (DE)
Title: Transformator
IPC: H01F27/28
Filed: 2017-08-16
Abstract: Transformator mit einem Kern (58) mit zwei parallelen Schenkeln (56), die an mindestens einem Ende durch ein Querstück (60) miteinander verbunden sind,- einer Montageanordnung (10) zur Montage des Kerns (58) auf einer Platine (14),- inneren Wicklungen (50) auf den parallelen Schenkeln (56) des Kerns (58), und- äußeren Wicklungen (52), die auf die inneren Wicklungen (50) gewickelt und von diesen galvanisch getrennt sind und die auf mindestens einem Schenkel (56) des Kerns (58) mehrere Teilwicklungen (52') bilden, die über jeweilige Zuleitungen (54) mit der Platine (14) verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Montageanordnung (10) dazu ausgebildet ist, den Kern (58) in einer Orientierung zu halten, in der seine parallelen Schenkel (56) parallel zur Ebene der Platine (14) verlaufen, und dass die Montageanordnung Führungskanäle (46) bildet, die sich rechtwinklig zur Ebene der Platine (14) erstrecken und in denen die Zuleitungen (54) zur Platine (14) geführt sind.
Patent DE-202017105326-U1 (DE)
Title: Steckdoseneinrichtung
IPC: H01R25/00
Filed: 2017-09-05
Abstract: Eine Steckdoseneinrichtung, umfassend:  eine Steckdosenanordnung, wobei die Steckdosenanordnung einen Gehäusekörper aufweist, wobei der Gehäusekörper mit einer Aussparung versehen ist, wobei am Gehäusekörper auf der Oberseite der Aussparung ein Durchgangsloch vorgesehen ist;  ein Klemmmittel, wobei das Klemmmittel mit einem umgekehrt L-förmigen Klemmstück und mit mindestens einem mit dem Klemmstück axial angeordneten Schwenkelement versehen ist, wobei das Klemmstück in die Aussparung der Steckdosenanordnung eingesetzt und von dieser aufgenommen wird, wobei das Klemmstück mit einem auf das Durchgangsloch abgestimmten Schraubenloch versehen ist;  eine Spannschraube, wobei die Spannschraube von der Oberseite der Steckdosenanordnung her durch das Durchgangsloch durchgesteckt und mit dem Schraubenloch des Klemmstücks des in der Aussparung befindlichen Klemmmittels verschraubt wird.
Patent DE-202017106019-U1 (DE)
Title: Schwer-Striegel für Bodenbearbeitungsgeräte
IPC: A01B35/08
Filed: 2017-10-04
Abstract: Schwer-Striegel für Bodenbearbeitungsgeräte zur Stoppel- und Saatbereitung oder zur Grünlandpflege mit einem Grundrahmen, an dem mittels Klappgelenken beidseitig angelenkte Seitenrahmen (11, 11') und daran angeordneten Zinkenscharen befestigt sind, dadurch gekennzeichnet, dass an den Seitenrahmen (11, 11') zusätzlich Außenrahmen (12, 12') mit daran angeordneten Zinkenscharen beidseitig angelenkt sind, wobei die Zinkenscharen am Grundrahmen (10), am Seitenrahmen (11, 11') und am Außenrahmen (12, 12') jeweils separat höhenverstellbar sind, um eine Eingriffshöhe der Zinken (25) im Boden variieren zu können und dass in einer Zinkenschar am Grundrahmen (10), am Seitenrahmen (11, 11') und/oder am Außenrahmen (12, 12') ein Teil der Zinken, vorzugsweise jede zweite Zinkenreihe wahlweise derart schwenkbar ist, dass diese Zinkenreihe oberhalb des Bodens liegt.
Patent DE-202017106569-U1 (DE)
Title: Analyse grossangelegter Datenverarbeitungsaufträge
IPC: G06F19/00
Filed: 2017-10-30
Abstract: Computerprogrammprodukt, beinhaltend Anweisungen, die, wenn sie durch einen oder mehrere Prozessoren ausgeführt werden, den einen oder die mehreren Prozessoren veranlassen, ein computerimplementiertes Verfahren zur Datenanalyse in einem verteilten Computersystem durchzuführen, wobei das Verfahren Folgendes umfasst:Zugriff auf Daten, die in einem Speichergerät einer ersten Verarbeitungszone gespeichert sind, die mit einem bestimmten, verteilten Datenverarbeitungsauftrag verknüpft sind, der ausgeführt worden ist;Ermittlung identifizierender Informationen aus den auf dem Speichergerät gespeicherten Daten, die einen bestimmten, mit dem bestimmten verteilten, Datenverarbeitungsauftrag verknüpften untergeordneten Auftrag identifizieren;Vergleich der identifizierenden Informationen mit den auf einem Speichergerät einer zweiten Verarbeitungszone gespeicherten Daten als Reaktion auf die Ermittlung der identifizierenden Informationen, die einen bestimmten untergeordneten, mit dem bestimmten verteilten Datenverarbeitungsauftrag verknüpften Auftrag identifizieren;Identifizierung eines zusätzlichen untergeordneten Auftrags als zugehörig zu dem bestimmten, verteilten Datenverarbeitungsauftrag, basierend auf einem Ergebnis des Vergleichs der identifizierenden Informationen mit Daten, die in dem Speichergerät in der zweiten Verarbeitungszone gespeichert sind;Zuordnung bestimmter, mit dem bestimmten untergeordneten verknüpfter Ausgabedaten zu zusätzlichen mit dem zusätzlichen untergeordneten Auftrag verknüpfter Ausgabedaten für den bestimmten, verteilten Datenverarbeitungsauftrag;Ermittlung der Leistungsdaten für den bestimmten, verteilten Datenverarbeitungsauftrag, basierend auf den bestimmten, mit dem bestimmten untergeordneten Auftrag verknüpften Ausgabedaten und den zusätzlichen, mit dem zusätzlichen untergeordneten Auftrag verknüpften Ausgabedaten; undBereitstellung, zur Anzeige, der Leistungsdaten für den bestimmten, verteilten Datenverarbeitungsauftrag, basierend auf den bestimmten, mit dem bestimmten untergeordneten Auftrag verknüpften Ausgabedaten und den zusätzlichen, mit dem bestimmten zusätzlichen untergeordneten Auftrag verknüpften Ausgabedaten.
Patent DE-202018000769-U1 (DE)
Title: Mini Einrichtmesstaster
IPC: B23Q17/00
Filed: 2018-02-15
Abstract: Mini Einrichtmesstaster zur universellen Werkzeugeinrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass, beim kontakt eines in der Spannvorrichtung befindlichen Werkzeuges einer Werkzeugmaschine, mit der Kontaktfläche (2) eines auf dem Werkstück aufgesetzten Tasters (1), eine Kontrollampe (3) (1) mit speisung einer Strohmquelle (4) aufleuchtet.
Patent DE-202018001615-U1 (DE)
Title: Flachemitter
IPC: H05G1/02
Filed: 2018-03-27
Abstract: Flachemitter (1) gebildet aus einem mit einem ersten und zweiten Ende ausgebildeten mittleren Abschnitt (2) sowie einem am ersten Ende ausgeprägten ersten und an seinem zweiten Ende ausgeprägten zweiten Anschlusselement (3, 4), dadurch gekennzeichnet, dass der mittlere Abschnitt (2) streifenförmig ausgebildet ist.
Patent DE-202018005634-U1 (DE)
Title: Feststelleinrichtung
IPC: F16B2/06
Filed: 2018-12-09
Abstract: Feststelleinrichtung (10) zum Feststellen einer eine gegebene Achsrichtung sowie einen gegebenen Durchmesser aufweisenden Achse (A), beispielsweise einer fest angeordneten Stange oder einer sich drehenden Welle, mit einem Gehäuse (110,111), mit einem an dessen einer Seite vorgesehenen Fluidanschluss (114), mit einem durch Beaufschlagen mit Fluid entgegen der Kraft einer Rückstellfeder (12) aus einer ersten in eine zweite Stellung betätigbaren Betätigungskolben (13) und mit einem mit diesem zusammenwirkenden, in dem Gehäuse auf dessen bezüglich des Fluidanschlusses anderer Seite angeordneten Klemmstück (14) zum Umgreifen der Achse, dessen zwei Klemmarme (140,141) von einer Freigabelage in eine Klemmlage bezüglich der Achse bewegbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass dass das Klemmstück (14) auf seiner dem Fluidanschluss (114) abgewandten Seite kraftschlüssig an dem Gehäuse verdrehsicher festgelegt ist, dass das Klemmstück biegeelastisch sowie einteilig mit einer Durchgangsbohrung (142) für die spielbehaftete Aufnahme der Achse (A) in seiner Freigabelage ausgebildet ist, dass die Klemmarme (140,141)von einem bis in die Durchgangsbohrung reichenden Spalt (143) getrennt sind und an den an ihren beiden freien Enden voneinander weg gerichteten Aussenseiten je eine Klemmfläche aufweisen, dass das Klemmstück bei Bewegung der Klemmflächen der Klemmarme aufeinander zu von der Freigabelage in die Klemmlage bei gleichzeitiger Verkleinerung des Spaltes biegbar ausgebildet ist, dass zwischen dem Betätigungskolben (13) und dem Klemmstück ein bezüglich des Gehäuses unbeweglich festgelegter Widerlagerring (20) vorgesehen ist, dass der Betätigungskolben auf seiner dem Fluidanschluss abgewandten Seite einen bis in den Bereich des Widerlagerrings reichenden Steuerzapfen (30) mit einer rotationssymmetrischen Steueraussenfläche (31) aufweist, dass zwischen dem Widerlagerring und dem Klemmstück ein an der Innenseite des Gehäuses geführter Steuerring (40) mit einer je eine nach innen weisenden klemmstückfernen oberen (42) und klemmstücknahen unteren (43) Steuerinnenfläche (42 bzw. 43) vorgesehen ist, welcher Steuerring von der Kraft zumindest einer Vorspannfeder (41) von dem Klemmstück weg beaufschlagt ist, und dass zwischen dem Widerlagerring und dem Steuerring ein Käfig (50) mit gleichmässig am Umfang verteilten Stahlkugeln (51) vorgesehen ist, die sich einerseits an dem Widerlagerring und andererseits zugleich sowohl an der Steueraussenfläche des Steuerzapfens als auch an der oberen Steuerinnenfläche des Steuerrings abstützen.
Patent DE-202018100143-U1 (DE)
Title: Elektrische Steckverbindung mit einer Kodierung, Satz aus Kodierelementen
IPC: H01R13/642
Filed: 2018-01-11
Abstract: Elektrische Steckverbindung mit einer Kodierung, mit folgenden Merkmalen:a) die Steckverbindung weist einen Steckverbinder (1) und einen als Gegenstück zum Steckverbinder (1) ausgebildeten Gegensteckverbinder (2) auf, der mit dem Steckverbinder (1) zusammensteckbar ist,b) der Steckverbinder (1) weist wenigstens ein Kodierelement-Befestigungsmittel (10) zur Befestigung eines Kodierelementes (11) an dem Steckverbinder (1) auf,c) am Kodierelement-Befestigungsmittel (10) des Steckverbinders (1) ist ein Kodierelement (11) befestigt,d) der Gegensteckverbinder (2) weist wenigstens ein Gegenkodierelement-Befestigungsmittel (20) zur Befestigung eines Gegenkodierelementes (21) an dem Gegensteckverbinder (2) auf,e) am Gegenkodierelement-Befestigungsmittel (20) des Gegensteckverbinders (2) ist ein Gegenkodierelement (21) befestigt,dadurch gekennzeichnet, dassf) das Kodierelement (11) ein aus einem Satz unterschiedlich geformter Kodierelemente ausgewähltes Kodierelement ist undg) das Gegenkodierelement (21) ein aus dem Satz der Kodierelemente oder aus einem Satz unterschiedlich geformter Gegenkodierelemente ausgewähltes Gegenkodierelement ist,h) wobei durch das ausgewählte Kodierelement (11) und das ausgewählte Gegenkodierelement (21) eine Kodierung der elektrischen Steckverbindung festgelegt ist, die ein Zusammenstecken des Gegensteckverbinders (2) mit dem Steckverbinder (1) nur erlaubt, wenn das ausgewählte Kodierelement (11) und das ausgewählte Gegenkodierelement (21) hinsichtlich der Formgebung zueinander passen.
Patent DE-202018103654-U1 (DE)
Title: Gar- und/oder Warmhaltegefäß mit einer Halterung für Kochutensilien
IPC: A47J43/28
Filed: 2018-06-27
Abstract: Gar- und/oder Warmhaltegefäß, das mindestens einen Behälter (1) und einen Deckel (2) aufweist, wobei der Behälter (1) einen Boden und einen sich vom Boden nach oben erstreckenden sowie oben offen gestalteten, umlaufenden Behältermantel (1a) aufweist, der von einem auf einen Auflagerand des Behältermantels (1a) auflegbaren Deckel (2) verschließbar ist, wobei der Behälter (1) ferner wenigstens einen Behältergriff (3) aufweist und wobei der Deckel (2) wenigstens einen Deckelgriff (4) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Behälter (1) mindestens eine oder mehrere ergänzend zum Behältergriff (3) und ergänzend zum Auflagerand des Behältermantels (1a) vorgesehene Halterungen (5, 9) zur Halterung von einem oder mehreren Gegenständen, insbesondere einem oder mehreren Küchenutensilien und/oder dem Deckel (2), aufweist.
Patent DE-202018103813-U1 (DE)
Title: Heterogene Membran und heterogene Membranpatrone
IPC: F24F3/16
Filed: 2018-07-04
Abstract: Heterogene Membran, dadurch gekennzeichnet, dass die heterogene Membran eine Basismembranschicht und eine Zusatzstoff-Membranschicht umfasst, wobei die Basismembranschicht unten und die Zusatzstoff-Membranschicht oben angeordnet sind und zwischen der Basismembranschicht und der Zusatzstoff-Membranschicht eine Sprühkleber-Verbindung vorliegt.
Patent DE-202018105519-U1 (DE)
Title: System zur Steuerung der einzelnen und verknüpften Aktion von Kränen
IPC: B66C13/40
Filed: 2018-09-25
Abstract: System zur Steuerung der einzelnen und verknüpften Aktion von Kränen, dadurch gekennzeichnet, dass es umfasst: einen Fernbediensender, welcher mit einem Start- und einem Stoppknopf versehen ist, einen ersten Fernbedienempfänger, welcher an einem ersten Kran angeordnet ist, und einen zweiten Fernbedienempfänger, welcher an einem zweiten Kran angeordnet ist, wobei der erste Kran mit einer ersten Steuerschaltung versehen ist, in der ein erster Krankontaktpunkt vorgesehen ist, am Fernbediensender ein erster Kransteuerknopf zum Steuern vom Schließen und Öffnen des ersten Krankontaktpunkts durch den ersten Fernbedienempfänger vorgesehen ist, wobei der zweite Kran mit einer zweiten Steuerschaltung versehen ist, in der ein zweiter Krankontaktpunkt vorgesehen ist, am Fernbediensender ein zweiter Kransteuerknopf zum Steuern vom Schließen und Öffnen des zweiten Krankontaktpunkts durch den zweiten Fernbedienempfänger vorgesehen ist, wobei der erste Kran und der zweite Kran sich im Zustand der verknüpften Aktion befinden, wenn der erste Krankontaktpunkt und der zweite Krankontaktpunkt beide geschlossen sind; und ein beliebiger von dem ersten Kran und dem zweiten Kran sich im Zustand der einzelnen Aktion befindet, wenn nur einer des ersten und des zweiten Krankontaktpunkts geschlossen ist.
Patent DE-202018106506-U1 (DE)
Title: Handfeuerwaffe mit Anzeige letzter Patrone
IPC: F41A9/62
Filed: 2018-11-16
Abstract: Handfeuerwaffe (1) mit einem Wechselmagazin (2) und einem die Patronen aus dem Wechselmagazin nachladenden Verschluss, wobei das Wechselmagazin (2) schussbereit in einer (ersten) Magazin-Position (I) einrastbar in einem ersten (oberen) Einrastelement (30) in einem Magazinschacht (18) anordenbar ausgebildet ist und durch einen optionellen manuellen Magazinauslöseschalter (16, 17) entrastbar ist, und wobei das Wechselmagazin (2) einen Patronenheber (27) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass angetrieben durch den Patronenheber (27) des Wechselmagazins (2) (in seiner obersten Position im Wechselmagazin (2)), nachdem die letzte Patrone in den Patronenlager herausrepetiert wurde, betätigbar über eine kinematische Kopplung ein von außen wahrnehmbares Anzeigemittel (2, 29) ausgebildet ist, das dem Anwender den Zustand mit einer letzten Patrone im Lauf (Patronenlager) und einem leeren Wechselmagazin (2) anzeigen kann, und ein Mittel (30, 40, 16, 17) vorgesehen ist, das leere Magazin nicht frei auf den Boden herausfallen zu lassen, sondern für die zweite Hand des Anwenders zur manuellen Entnahme bereit zu stellen.
Patent DE-202019001651-U1 (DE)
Title: Einstellbarer Profilrahmen zum Einklemmen in die Fensterlaibung von Dachfenstern zum Anbringen von Insektenschutz
IPC: E06B9/52
Filed: 2019-04-11
Abstract: Die Schutzansprüche bestehen darin, dass der einstellbare Profilrahmen flexibel einstellbar ist und in jede Fensterlaibung passt.
Patent DE-202019003544-U1 (DE)
Title: 2-in-1 Parfüm und Deo für unterwegs
IPC: A45D34/00
Filed: 2019-08-27
Abstract: 2-in-1 Parfüm und Deo für unterwegs mit zwei verstellbare Sprühauslässe, dadurch gekennzeichnet, dass der Sprühkopf (2) und der Sprühkopf (3) in der Glasflasche versenkt und geschützt ist.
Patent DE-202019005360-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Betreiben eines konfokalen Laser-Scanning-Mikroskops
IPC: G02B21/36
Filed: 2019-04-04
Abstract: Vorrichtung zum Betreiben eines konfokalen Laser-Scanning-Mikroskops, wobei die Vorrichtung eingerichtet ist,:
 - eine Nutzereingabe zum Starten einer Messreihe an einer Probe zu empfangen (S1);
 - eine Angabe des Nutzers über für die Messreihe zu berücksichtigende Fluoreszenzfarbstoffe anzufordern (S2); und
 - In Reaktion auf den Abschluss einer solchen Angabe des Nutzers:
 - Aufnahmeparameter des konfokalen Laser-Scanning-Mikroskops in Abhängigkeit der zu berücksichtigenden Fluoreszenzfarbstoffe einzustellen (S3);
 - in einen Aufnahmemodus zum Aufnehmen einer Übersichtsaufnahme der Probe zu wechseln (S4); und
 - einen Eintrag (20) für die Übersichtsaufnahme der Probe in einer Baumstruktur (8) für die Messreihe zu erstellen (S5).
Patent DE-202019101466-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Erhitzen und/oder Garen von Lebensmitteln
IPC: A47J37/06
Filed: 2019-03-14
Abstract: Vorrichtung (1) zum Erhitzen und/oder Garen von Lebensmitteln, insbesondere von Fleischerzeugnissen und/oder Tiefkühlprodukten, mit
 - einem Gerätegehäuse (3) mit mindestens einer Gehäuseöffnung (6) und einem Garraum (10),
 - mindestens einer Aufnahmeeinrichtung (11), welche über die mindestens eine Öffnung (6) zugänglich ist, wobei die Aufnahmeeinrichtung (11) einen mit der Öffnung (6) kooperierenden Deckel (15) zum abdichtenden Verschließen der jeweiligen Öffnung (6) aufweist und einen mit der jeweiligen Öffnung (6) korrespondierenden in das Gehäuse (3) einsetzbaren bzw. aus dem Gehäuse (3) entnehmbaren Aufnahmebehälter (21) für das Lebensmittel aufweist, und
 - einer der Aufnahmeeinrichtung (11) zugeordneten Heizeinrichtung (95) zum Erhitzen und/oder Garen des Lebensmittels in dem Aufnahmebehälter (21), dadurch gekennzeichnet, dass der Aufnahmebehälter (21) mit dem Deckel (15) reversibel koppel- und entkoppelbar ist, um im gekoppelten Zustand in die Öffnung (6) des Gehäuses (3) eingesetzt bzw. aus der Öffnung (6) des Gehäuses (3) entnommen zu werden.
Patent DE-202019103915-U1 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung
IPC: H05K7/20
Filed: 2019-07-16
Abstract: Anzeigevorrichtung (1) zum Einsatz in mobilen Arbeitsmaschinen, Fahrzeugen und/oder Aggregaten, umfassend:
 eine Displayeinheit (2) zum Anzeigen und Eingeben von Informationen,
 eine Leiterplatte (3) zum Aufnehmen von elektrischen Bauteilen, und
 ein Gehäuseteil (4) mit mindestens einer Öffnung (5) zum Durchführen eines Befestigungsmittels, wobei
 die Displayeinheit (2) in der Art eines Deckels auf das Gehäuseteil (4) aufgesetzt ist und dabei die Leiterplatte (3) zwischen Displayeinheit (2) und Gehäuseteil (4) verklemmt,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 die Displayeinheit (2) an seiner zum Gehäuseteil (4) gewandten Innenseite mindestens ein Mittel (6) zum kraftschlüssigen Aufnehmen eines Befestigungsmittels (7) aufweist, das in einem zusammengefügten Zustand von Displayeinheit (2) und Gehäuseteil (4) mit der Öffnung (5) fluchtet und das Einführen eines Befestigungsmittels (7) zum Verspannen von Displayeinheit (2) und Gehäuseteil (4) erlaubt.