baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202015005161-U1 (DE)
Title: Couchtisch und Beistelltisch mit Golfbällen als Funktionselement
IPC: A47B13/08
Filed: 2015-07-18
Abstract: Couchtisch und Beistelltisch mit Golfbällen als Funktionselement, der folgende Merkmale aufweist: • mindestens drei stabförmige Tischbeine (2) und • drei stabförmige Tischarme (3), • mindestens eine Tischplatte (6) bestehend aus transparentem Glas oder Kunststoff; • die Tischbeine (2) und die Tischarme (3) sind mittels eines zentralen Verbindungsknotens (1) durch Verschraubung verbunden, • wobei die Tischbeine (2) nach unten angeordnet sind • und die Tischarme (3) nach oben angeordnet sind; • die Enden der Tischarme (3) und Tischbeine (2) sind mit Golfbällen (5) versehen, deren Durchmesser größer ist als der Durchmesser des jeweilige Querschnitts der mit diesen fest verbundenen Tischarme (3) oder Tischbeine (2); • die mit den Golfbällen (5) frei endenden Tischbeine (2) und Tischarme (3) bilden eine rahmenlose Anordnung; • zwischen dem zentralen Verbindungsknoten (1) und den an den Enden der Tischarme (3) und Tischbeine (3) angebrachten Golfbällen (5) ist jeweils eine druckfeste Hülse (4) mittels einer durch die jeweilige druckfeste Hülse führenden Stange mit endseitigen Gewinden fest eingespannt, so dass der jeweilige Tischarm (3) oder das jeweilige Tischbein (2) über eine hohe Stabilität und Verwindungssteifigkeit verfügt; • die Tischplatte (1) liegt auf den mindestens drei Enden der Tischarme (3) von oben auf und ist von der Größe so bemessen, dass sie zwischen den Tischarmen (3) und den daran angebrachten Golfbällen (5) horizontal und vertikal spielfrei eingespannt ist. • die Golfbälle sind mit einer einseitigen Bohrung zur Aufnahme eines Spreizdübels versehen • der Spreizdübel verfügt über ein Innengewinde und ist in die Bohrung eingeschoben • die Spreizung erfolgt im Golfball mittels Einschraubens eines kurzen Gewindestiftes oder mittels der durch die jeweilige druckfeste Hülse führenden Stange mit endseitigen Gewinden
Patent DE-202015006157-U1 (DE)
Title: Universell adaptierbare Halterungen von Kontergewichten für Angelruten
IPC: A01K87/08
Filed: 2015-08-29
Abstract: Universell auf jeden Angelgriff adaptierbare Halterung mit integrierten, oder für die Halterung externen kompatiblen Kontergewichten, zum ausbalancieren von Angelruten speziell um die Kopflastigkeit der Angelrute zu eliminieren, dadurch gekennzeichnet, dass Kontergewichte durch eine in der Stärke verstellbare Halterung an jedem beliebigen Angelgriff angebracht werden können um die Kopflastigkeit der Rute durch Gegengewichte ausgleichen zu können.
Patent DE-202015006947-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Konfiguration eines digitalen Mikrofons
IPC: G08C23/02
Filed: 2015-10-06
Abstract: Vorrichtung zur Konfiguration eines digitalen Mikrofons (1) mit einer digitalen Signalverarbeitungseinheit (1.1) und mit einer Steuereinheit (2) zur Ausgabe von akustischen Signalen, dadurch gekennzeichnet, dass durch die Steuereinheit (2) akustische Signale aussendbar sind und die digitale Signalverarbeitungseinheit (1.1) des digitalen Mikrofons (1) durch empfangene Steuerinformationen enthaltende akustische Steuersignale (ST) zur Änderung der Betriebsarten des Mikrofons (1) konfigurierbar ist.
Patent DE-202015007512-U1 (DE)
Title: Atemluftschlauch mit Brandschutz
IPC: C09D5/18
Filed: 2015-10-30
Abstract: Atemluftschlauch (2) für die Zuleitung von Atemluft und Sauerstoff (8) für Patienten mit Lungenproblemen, dadurch gekennzeichnet, dass der Atemluftschlauch (2) durch Beschichtung (3) oder Ummantelung (9) mit nicht brennbaren Materialien und durch die Herstellung aus nicht brennbaren Materialien (11) die Brandgefahr durch Funken, Flammen sowie beim Rauchen beseitigt.
Patent DE-202015009278-U1 (DE)
Title: Zahnmedizinisches Implantat
IPC: A61C8/00
Filed: 2015-03-19
Abstract: Zahnmedizinische Vorrichtung (1, 101) umfassend eine künstliche Zahnwurzel (2), einen Verschlusskörper (3, 103) und einen Anbaukörper (4, 104), wobei die künstliche Zahnwurzel (2) eine Längsachse (5) aufweist und an ihrer äußeren Mantelfläche (7) mit einer gewindeartigen Struktur zur Bildung einer Formschlussverbindung mit einem umgebenden Kieferknochen (8) und an ihrer dem Verschlusskörper (3, 103) zugewandten Stirnseite (45) mit einem Aufnahmeabschnitt (9) zur verdrehfesten Aufnahme eines Verbindungszapfens (11) des Verschlusskörpers (3, 103) versehen ist, wobei mittels der Aufnahme eine vorzugsweise eindeutige Position des Verschlusskörpers (3, 103) relativ zu der künstlichen Zahnwurzel (2) sicherstellbar und in axiale Richtung der künstlichen Zahnwurzel (2) Kräfte übertragbar sind, wobei der Verschlusskörper (3, 103) an seiner der künstlichen Zahnwurzel (2) abgewandten Seite mit einem Verbindungsbereich (16) zur Verbindung mit einem angepassten Verbindungsabschnitt (18) des Anbaukörpers (4, 104) versehen ist, wobei mittels der Verbindung eine vorzugsweise eindeutige Position des Anbaukörpers (4, 104) relativ zu dem Verschlusskörper (3, 103) sicherstellbar und in axialer Richtung des Verschlusskörpers (3, 103) Kräfte übertragbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass – ein maximaler Durchmesser (30) oder eine maximale senkrecht zu der Längsachse (5) des Verschlusskörpers (3, 103) gemessene Breite des Anbaukörpers (4, 104) maximal so groß ist, wie ein maximaler Durchmesser (29) oder eine maximale senkrecht zu der Längsachse (5) des Verschlusskörpers (3, 103) gemessene Breite des Verschlusskörpers (3, 103), und dass – eine Länge (L) zwischen zwei zu der Längsachse (5) des Verschlusskörpers (3, 103) senkrecht ausgerichteten Tangentialebenen (27, 28) mindestens dem maximalen Durchmesser (29) oder mindestens der maximalen Breite des Verschlusskörpers (3, 103) entspricht, wobei eine erste Tangentialebene (27) sich an einem von der künstlichen Zahnwurzel (2) am weitesten entfernten Punkt des Verschlusskörpers (3, 103) und eine zweite Tangentialebene (28) sich an einem von der künstlichen Zahnwurzel (2) am weitesten entfernten Punkt des Anbaukörpers (4, 104) befindet.
Patent DE-202015009930-U1 (DE)
Title: Persönlicher E-Zigaretten-Verdampfer
IPC: A24F40/50
Filed: 2015-02-27
Abstract: Tragbares, persönliches, batteriebetriebenes Nikotinabgabesystem, umfassend:
 (a) ein Taschenladegerät, einschließend eine Hauptbatterie;
 (b) eine persönliche Verdampfungsvorrichtung, einschließend (i) eine sekundäre Batterie, die aus der Hauptbatterie wiederaufgeladen wird und (ii) ein Heizelement, das durch diese sekundäre Batterie betrieben wird, um eine nikotinhaltige Substanz zu erhitzen und um einen erhitzten, inhalierbaren Nikotindampf zu erzeugen; wobei die persönliche Verdampfungsvorrichtung in dem Taschenladegerät aufbewahrt wird und daraus entfernt werden kann; und wobei das Taschenladegerät eine angelenkte Klappe einschließt, die konfiguriert ist, um die persönliche Verdampfungsvorrichtung in der angelenkten Klappe aufzunehmen und festzuhalten und das Taschenladegerät die Verdampfungsvorrichtung elektrisch auflädt, wenn die Verdampfungsvorrichtung in der angelenkten Klappe festgehalten wird; und das Taschenladegerät so programmiert oder gesteuert wird, dass sich sein elektrischer Zustand automatisch ändert, wenn die persönliche Verdampfungsvorrichtung von der angelenkten Klappe entnommen wird.
Patent DE-202015101800-U1 (DE)
Title: 3D-Zauberkugel mit mehreren Rillen
IPC: A63F9/12
Filed: 2015-04-13
Abstract: 3D-Zauberkugel mit mehreren Rillen mit einer runden Kugel (10), auf deren Oberfläche mindestens vier Rillen (20) gebildet sind, wobei jede Rille (20) als eine geschlossene Schleife gebildet ist und sich mit einer anderen Rille (20) schneidet, wobei mehrere bewegliche Elemente (30) in diese Rillen (20) eingesetzt sind, wobei mindestens zwei verschiedene Merkmale auf diesen beweglichen Elementen (30) abgebildet sind, wobei beim Bewegen eines dieser beweglichen Elemente (30) die an dieses angrenzenden beweglichen Elemente (30) angeschoben und in einer Rille (20), in der sie eingesetzt sind, entlang bewegt werden, wobei ein bewegliches Element (30) in einer Rille (20) ebenfalls in einer anderen Rille (20), die sich mit der ersten Rille (20) schneidet, beweglich ist.
Patent DE-202015102838-U1 (DE)
Title: Elektromotor
IPC: H02K49/10
Filed: 2015-06-01
Abstract: Elektromotor mit einem Ständer (3), einem in dem Ständer (3) angeordneten und relativ zu diesem um eine sich in einer axialen Richtung (x) erstreckende Motordrehachse (5) drehbaren Läufer (6), einer mit dem Läufer (6) drehstarr verbundenen und um die Motordrehachse (5) drehbaren Motorwelle (8), einer um die Motordrehachse (5) drehbaren Ausgangswelle (9) und einer die Motorwelle (8) mit der Ausgangswelle (9) kuppelnden Magnetkupplung (10), die zwei in axialer Richtung (x) hintereinander angeordnete und magnetisch miteinander gekuppelte Kupplungspartner (11, 12) aufweist, von denen ein erster Kupplungspartner (11) drehstarr mit der Motorwelle (8) und ein zweiter Kupplungspartner (12) drehstarr mit der Ausgangswelle (9) verbunden ist, wobei das mittels der Magnetkupplung (10) maximal übertragbare Drehmoment abhängig vom axialen Abstand (d) zwischen den beiden Kupplungspartnern (11, 12) ist, gekennzeichnet durch einen mit beiden Kupplungspartnern (11, 12) gekoppelten Linearantrieb (13), mittels welchem der axiale Abstand (d) zwischen den beiden Kupplungspartnern (11, 12) verstellbar ist.
Patent DE-202015103031-U1 (DE)
Title: Brennkraftmaschine mit Abgasturboaufladung und Abgasrückführung
IPC: F02M25/07
Filed: 2015-06-11
Abstract: Aufgeladene Brennkraftmaschine (1) mit  – mindestens einem Zylinder,  – einem Ansaugsystem (2) zum Zuführen von Ladeluft zu dem mindestens einen Zylinder,  – einem Abgasabführsystem (3) zum Abführen von Abgas aus dem mindestens einen Zylinder,  – mindestens einem Abgasturbolader (4), der eine im Abgasabführsystem (3) angeordnete Turbine (4a) und einen im Ansaugsystem (2) angeordneten Verdichter (4b) umfasst, und  – mindestens einer Abgasrückführung (6), die eine Leitung (6a) umfasst, welche vom Abgasabführsystem (3) abzweigt und in das Ansaugsystem (2) mündet,  dadurch gekennzeichnet, dass  – in der Leitung (6a) zur Abgasrückführung (6) ein Abgasturbolader (8) vorgesehen ist, der eine in der Leitung (6a) auf einer Welle angeordnete AGR-Turbine (8a) und einen stromaufwärts dieser AGR-Turbine (8a) in der Leitung (6a) auf der Welle AGR-Verdichter (8b) umfasst, wobei zwischen der AGR-Turbine (8a) und dem AGR-Verdichter (8b) ein AGR-Kühler (7) vorgesehen ist.
Patent DE-202015103033-U1 (DE)
Title: Brennkraftmaschine mit Abgasturboaufladung und Ladeluftkühlung
IPC: F02B39/10
Filed: 2015-06-11
Abstract: Aufgeladene Brennkraftmaschine (1) mit  – mindestens einem Zylinder,  – einem Ansaugsystem (2) zum Zuführen von Ladeluft zu dem mindestens einen Zylinder,  – einem Abgasabführsystem (3) zum Abführen von Abgas aus dem mindestens einen Zylinder,  – mindestens einem Abgasturbolader (4), der eine im Abgasabführsystem (3) angeordnete ATL-Turbine (4a) und einen im Ansaugsystem (2) angeordneten ATL-Verdichter (4b) umfasst, und  – mindestens einer Ladeluftkühlung (6), die einen Kühler (6a) umfasst, welcher im Ansaugsystem (2) stromabwärts des ATL-Verdichters (4b) angeordnet ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  – die mindestens eine Ladeluftkühlung (6) einen Abgasturbolader (8) umfasst, der eine im Ansaugsystem (2) auf einer Welle angeordnete LLK-Turbine (8a) und einen stromaufwärts dieser LLK-Turbine (8a) im Ansaugsystem (2) auf der Welle angeordneten LLK-Verdichter (8b) umfasst, wobei zwischen der LLK-Turbine (8a) und dem LLK-Verdichter (8b) der Kühler (6a) vorgesehen ist.
Patent DE-202015103302-U1 (DE)
Title: Brandgeschützte WC-Sanitäranordnung
IPC: E03D11/14
Filed: 2015-06-23
Abstract: Brandgeschützte WC-Sanitäranordnung mit einer Wand (4), die eine Vorderseite und einer einem Sanitärrum zugewandte Rückseite aufweist und ferner ausgebildet ist zur Verbindung mit einem WC, wozu diese eine Spülwasserdurchgangsöffnung für die Durchführung eines mit dem WC verbindbaren Spülwasserrohrs (10), eine Abwasserdurchgangsöffnung (20a) zur Durchführung eines mit dem WC verbindbaren Abwasserrohrs (12), eine Betätigungsöffnung (4a) zur Durchführung bzw. Aufnahme eines Betätigungselements für einen hinter der Wand (4) in dem Sanitärraum angeordneten Unterputzspülkasten (6) und mindestens ein primäres Brandschutzelement (18, 22) ausgebildet zum Verschließen mindestens einer Durchgangsöffnung aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Wand (4) mindestens eine Gipskartonplatte (4b, 4c) aufweist, dass auf einer Rückseite der Wand (4) um die mindestens eine Durchgangsöffnung (4a, 16a, 20) mindestens ein sekundäres Brandschutzelement () vorgesehen ist, das einen Randbereich der Durchgangsöffnung (4a, 16a, 20) gegen Wärmeeinwirkung dämmt.
Patent DE-202015103739-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur induktiven Übertragung elektrischer Energie
IPC: H02J50/10
Filed: 2015-07-16
Abstract: Vorrichtung zur induktiven Übertragung elektrischer Energie zu beweglichen elektrischen Verbrauchern (11, 11’’), insbesondere Elektrofahrzeugen, mit mehreren Ladestationen (1, 1’, 1’’) für mehrere Verbraucher (11, 11’’), wobei jede Ladestation (1, 1’, 1’’) eine Primärspule (2, 2’, 2’’) mit zugeordnetem Leistungsstellglied (3, 3’, 3’’) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Leistungsstellglieder (3, 3’, 3’’) der Ladestationen (1, 1’, 1’’) zur Versorgung mit Gleichstrom bzw. Gleichspannung eingangsseitig mit einem gemeinsamen Gleichstrom- bzw. Gleichspannungs-Zwischenkreis (4) verbunden sind.
Patent DE-202015105461-U1 (DE)
Title: Sicherheitsklemmensystem für einen Notstart einer Fahrzeugbatterie
IPC: H02H7/18
Filed: 2015-10-15
Abstract: Sicherheitsklemmensystem (10) für einen Notstart einer Fahrzeugbatterie (30), wobei das Sicherheitsklemmensystem (10) zwischen eine externe Lithiumbatterie (20) und die Fahrzeugbatterie (30) elektrisch geschaltet ist, wobei das Sicherheitsklemmensystem (10) Folgendes umfasst: eine Verstärkungsschaltung (1), die mit der externen Lithiumbatterie (20) elektrisch verbunden ist, eine Spannungsstabilisierschaltung (2), die mit der Verstärkungsschaltung (1) elektrisch verbunden ist, eine Steuereinheit (3), die mit der Spannungsstabilisierschaltung (2) elektrisch verbunden ist, eine Leistungsdetektionsschaltung (4), die mit der externen Lithiumbatterie (20), der Fahrzeugbatterie (30) und der Steuereinheit (3) elektrisch verbunden ist, eine Schaltung zum Detektieren einer losen Batterieklemme (5), die mit der Fahrzeugbatterie (30) und der Steuereinheit (3) elektrisch verbunden ist, eine Detektionsschaltung zum automatischen Detektieren der Batteriespannung und eines Kurzschlusses (7), die mit der Fahrzeugbatterie (30) und der Steuereinheit (3) elektrisch verbunden ist, eine Ansteuerschaltung (8), die mit der Verstärkungsschaltung (1) und der Steuereinheit (3) elektrisch verbunden ist, eine Ein-/Ausschalt-Detektionsschaltung (9), die mit der externen Lithiumbatterie (20), der Fahrzeugbatterie (30) und der Ansteuerschaltung (8) elektrisch verbunden ist, und eine Alarmschaltung (6), die mit der Steuereinheit (3) elektrisch verbunden ist, wobei die Leistungsdetektionsschaltung (4) und die Detektionsschaltung zum automatischen Detektieren der Batteriespannung und eines Kurzschlusses (7) eine Eingangsspannung und die Fahrzeugbatterie (30) detektieren und abnorme Detektionssignale dann zur Steuereinheit (3) gesendet werden, die Steuereinheit (3) die Ansteuerschaltung (8) steuert, um die Ein-/Ausschalt-Detektionsschaltung (9) und die Alarmschaltung (6) anzusteuern, um Leistung und Schutz bereitzustellen, die Schaltung zum Detektieren einer losen Batterieklemme (5) detektiert, dass eine Batterieklemme lose ist, und keine Spannung zur Steuereinheit (3) gesendet wird, so dass die Steuereinheit (3) kein Signal ausgibt.
Patent DE-202016000831-U1 (DE)
Title: Modulares Möbelsystem
IPC: A47B47/00
Filed: 2016-02-09
Abstract: Modulares Möbelsystem (100) umfassend einen Rahmenaufbau (110) und mindestens ein daran angeordnetes Verkleidungs- und/oder Funktionselement (121, 122, 123), dadurch gekennzeichnet, dass jedes Verkleidungs- und/oder Funktionselement (121, 122, 123) mit Hilfe von mindestens zwei ineinander greifenden Verbindungselementen (131, 132) mit dem Rahmenaufbau (110) lösbar verbunden ist.
Patent DE-202016003517-U1 (DE)
Title: Vertikales Haus-Windrad zur Erzeugung von Energie für den zwei bis vier Personen Haushalt, zur effizienteren Nutzung des vorhandenen Windes
IPC: F03D3/06
Filed: 2016-05-27
Abstract: Das Vertikale Haus-Windrad (1), kombiniert verschiedene auf dem Markt vorhandene Systeme zum Bespiel „Savonius” und „Venturi” zu einem Effizienterem System, wobei die Anzahl, die Form der Windschaufeln (2), sowie die Segelstellung (3) der Windschaufeln (2) ausschlaggebend sind. Die Windrichtung spielt bei diesem System keine Rolle, da das System auf jede Windrichtung anspricht. Das System produziert Nebengeräusche von max. 18 dB, was den Allgemeinen Umgebungs-Geräuschpegel nicht überschreitet.
Patent DE-202016007620-U1 (DE)
Title: Leuchtstange für ein Kraftfahrzeug
IPC: F21S43/00
Filed: 2016-12-16
Abstract: Leuchtstange (10) für einen Kofferraum (2) eines Kraftfahrzeugs (1), aufweisend ein röhrenförmiges Element (11) mit einem ersten Ende (11a) und einem zweiten Ende (11b) sowie mindestens einem Leuchtmittel (12), das in einem Innenraum (11c) oder auf einer Mantelfläche (11d) des röhrenförmigen Elements (11) angebracht ist, wobei das röhrenförmige Element (11) an seinem ersten Ende (11a) mit einem elektrischen Steckanschluss (13) versehen ist, welcher mit dem mindestens einem Leuchtmittel (12) in elektrisch leitender Verbindung steht.
Patent DE-202016008676-U1 (DE)
Title: Hochleistungs-Rippenwärmerohranordnung für einen Solarkollektor
IPC: F24S10/95
Filed: 2016-06-06
Abstract: Hochleistungs-Rippenwärmerohranordnung für einen Solarkollektor, umfassend ein Wärmerohr, Rippen und mehrere Schnappstützelemente, dadurch gekennzeichnet, dass die Rippen als eine Struktur mit einem Innenkreis und einem Außenkreis verarbeitet sind, wobei der Innenkreis und der Außenkreis der Rippe zueinander koaxial ausgebildet sind, und wobei das Wärmerohr in den Innenkreis der Rippe eingesteckt ist, während das Wärmerohr in den Innenkreis der Rippe eng passt; und wobei an einer Außenwandfläche des Innenkreises ein Schnappstützelement montiert ist, und wobei die Querschnittstruktur des Schnappstützelements ebenfalls eine Struktur mit einem zueinander koaxial ausgebildeten Stützinnenkreis und Stützaußenkreis aufweist, die ähnlich wie die Querschnittstruktur der Rippe ist, und wobei der Stützinnenkreis des Schnappstützelements eine sich nach innen zusammenziehende elastische Kraft aufweist, während der Stützaußenkreis eine nach außen expandierende elastische Kraft aufweist; und wobei der Stützinnenkreis des Schnappstützelement den Innenkreis der Rippe eng an dem Wärmerohr umhüllt; und wobei unter Wirkung des Stützaußenkreises des Schnappstützelements der Außenkreis der Rippe eng an die Innenwand einer Leitung des Kollektors anliegt.
Patent DE-202016101323-U1 (DE)
Title: Gleitschutzvorrichtung für Kraftfahrzeugräder mit der Radschüssel an der inneren Seitenebene des Rads angeordnet
IPC: B60C27/06
Filed: 2016-03-10
Abstract: Gleitschutzvorrichtung für Kraftfahrzeugräder mit an der inneren Seitenebene des Rads angeordneten Radscheibe (3), deren lasttragender Teil (4) gemäß der technischen Lösung von außen an der Radscheibe (3) befestigbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass es einen ausziehbaren Körper (8) gibt, der in der Richtung parallel zur Radachse gleitend auf dem lasttragenden Teil (4) angebracht ist, und dass es innerhalb des ausziehbaren Körpers (8) Arme (9) gibt, die ihren Drehpunkt um Achsen parallel zur Radachse haben, die an ihren Enden mit Eingriffsflächen (10) ausgerüstet sind, die in der Arbeitsstellung gegen die Umfangsreifenfläche (1) anliegen.
Patent DE-202016101665-U1 (DE)
Title: Ausgangswellenadapter
IPC: F16D1/02
Filed: 2016-03-29
Abstract: Getriebe, das Folgendes umfasst: eine Ausgangswelle, die dazu konfiguriert ist, Drehmoment von dem Getriebe durch einen Ausgangswellenflansch auf eine Antriebswelle zu übertragen; und einen Adapter, der einen ersten mit einem Gewinde versehenen Abschnitt, der von der Ausgangswelle aufgenommen wird, einen zweiten mit einem Gewinde versehenen Abschnitt und einen Zapfen, der sich von dem zweiten mit einem Gewinde versehenen Abschnitt erstreckt und dazu konfiguriert ist, die Antriebswelle zu der Ausgangswelle auszurichten, aufweist.
Patent DE-202016103299-U1 (DE)
Title: Magnetisches Präsentationssystem für Griffelemente
IPC: G09F5/00
Filed: 2016-06-22
Abstract: Magnetisches Präsentationssystem (1) für Griffelemente (2), welches eine mit Öffnungen (3) versehene Platte (4) aufweist, wobei die Öffnungen (3) zur Befestigung der Griffelemente (2) dienen, dadurch gekennzeichnet, dass einerseits die Platte (4) und/oder die Öffnungen (3) und andererseits die Griffelemente (2) mit Magneten oder magnetischen Elementen versehen sind, welche die Griffelemente (2) auf der Platte (4) durch eine magnetische Wechselwirkung fixieren.
Patent DE-202016103878-U1 (DE)
Title: Flüssigkeitsbehälterhalterung sowie System
IPC: A47C7/62
Filed: 2016-07-18
Abstract: Flüssigkeitsbehälterhalterung (6) zum lösbaren Anordnen an einem, eine Armlehne (2) aufweisenden Sitzmöbel (1), insbesondere einem Loungesessel oder -sofa, mit einem Abstellabschnitt (10) zum Abstellen eines Flüssigkeitsbehälters, insbesondere einer Getränkeflasche und/oder eines Trinkbehälters, sowie mit Mittel zur lösbaren Anordnung (20) des Abstellabschnitts a (10) n der Armlehne (2), dadurch gekennzeichnet, dass die Mittel zur lösbaren Anordnung (20) Formschlussmittel zum formschlüssigen Fixieren (7) an der Armlehne (2) umfassen, sowie einen an einer Armlehnenaußenseite anordbaren, sich winklig, bevorzugt rechtwinklig, zum Abstellabschnitt (10) erstreckenden Verbindungsabschnitt (9) über den der Abstellabschnitt (10) zur, insbesondere horizontalen, Anordnung des Abstellabschnittes (10) unterhalb einer Armlehnenoberseite (3) von den Formschlussmitteln (7) beabstandet ist.
Patent DE-202016105655-U1 (DE)
Title: Reinigungsgerät mit einem angetriebenen, drehbaren Bürstenkörper
IPC: A47L5/28
Filed: 2016-10-10
Abstract: Reinigungsgerät (2) mit – einem angetriebenen, drehbaren Bürstenkörper (6), – einem Drehlager (10), in welchem eine mit dem Bürstenkörper verbundene Welle (11) gelagert ist, und – einem Dämpfungselement (12) aus weichelastischem Kunststoff, vorzugsweise Kautschuk, mit einer Ausnehmung (12.1), in welcher das Drehlager (10) aufgenommen ist, wobei der Bürstenkörper (6) mit einem scheibenförmigen, radial vorstehenden Ringflansch (6.3) versehen ist, der zusammen mit dem Bürstenkörper (6) rotiert und von einem mit dem Dämpfungselement (12) verbundenen ringförmigen Kragen (13) umgeben ist, wobei der Ringflansch (6.3) und der Kragen (13) einen Ringspalt (14) definieren, dessen radiale Weite kleiner als 5 mm, vorzugsweise kleiner/gleich 3 mm ist, wobei der Kragen (13) aus hartem Material gefertigt ist, und wobei der Kragen (13) innenseitig mindestens einen Vorsprung (13.41) aufweist, der den in dem Kragen (13) aufgenommenen Ringflansch (6.3) mit Spiel hintergreift und den Innendurchmesser des Kragens (13) zumindest an einer Stelle auf ein Maß verengt, welches kleiner als der Außendurchmesser des Ringflansches (6.3) ist.