baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202017103766-U1 (DE)
Title: Hochspannungs-Leistungsschalter
IPC: H01H33/915
Filed: 2017-06-23
Abstract: Hochspannungs-Leistungsschalter (1) mit – zwei einander gegenüberstehenden, längs einer Mittelachse (2) des Hochspannungs-Leistungsschalters relativ zueinander beweglichen Kontaktelementen (3, 4), – einem zwischen den beiden Kontaktelementen vorgesehenen Lichtbogenbereich (5), – einer Hilfsdüse (6), die eines der Kontaktelemente (3) zumindest teilweise umschließt, – einer Hauptdüse (7), die die Hilfsdüse zumindest teilweise umschließt, – einem Heizvolumen (8), welches in Radialrichtung (9) außerhalb der Hilfsdüse angeordnet ist, und – einem den Lichtbogenbereich mit dem Heizvolumen verbindenden, abgewinkelt ausgebildeten Kanal (10), der einen ersten Kanalbereich (10a) und einen zweiten Kanalbereich (10b) aufweist, wobei der erste Kanalbereich in den Lichtbogenbereich mündet und rechtwinklig oder im Wesentlichen rechtwinklig zur Mittelachse verläuft und der zweite Kanalbereich in das Heizvolumen mündet und zwischen der Hilfsdüse und der Hauptdüse parallel oder im Wesentlichen parallel zur Mittelachse verläuft, dadurch gekennzeichnet, dass die Hilfsdüse (6) oder die Hauptdüse (7) in einer Richtung parallel zur Mittelachse (2) einen den ersten Kanalbereich (10a) überbrückenden Verlängerungsabschnitt (11) aufweist, welcher derart ausgebildet ist, dass der Innenmantel (6a) der Hilfsdüse und der Innenmantel (7a) der Hauptdüse in einer Richtung parallel zur Mittelachse (2) unterbrechungsfrei oder im Wesentlichen unterbrechungsfrei aneinander anschließen, und dass in dem Verlängerungsabschnitt (11) den Lichtbogenbereich (5) mit dem Kanal (10) verbindende Öffnungen (12) vorgesehen sind.
Patent DE-202017104256-U1 (DE)
Title: Bearbeitungszentrum
IPC: B27C5/06
Filed: 2017-07-18
Abstract: Bearbeitungszentrum zum Bearbeiten von plattenförmigen Werkstücken (24) aus Holz oder Holzersatzstoffen, mit einem Werkstückauflagetisch (14), auf dem ein zu bearbeitendes Werkstück (24) positionierbar ist, und mit einem entlang des Werkstückauflagetisches (14) in einer X-Richtung verfahrbaren Portal (20), an dem ein Bearbeitungskopf (22) in Y-Richtung verfahrbar gelagert ist, der mehrere in Z-Richtung verfahrbare Bearbeitungsaggregate trägt, und mit einer programmierbaren Steuereinrichtung zur Steuerung des Bearbeitungszentrums, dadurch gekennzeichnet, dass das Bearbeitungszentrum (10) eine in X- und Y-Richtung verfahrbare Anzeigeeinrichtung (26) aufweist, die eingerichtet ist, auf einem auf dem Werkstückauflagetisch (14) positionierten Werkstück (24) gewünschte Bearbeitungspositionen (38, 40, 42, 44, 46, 48) anzuzeigen, wobei die jeweils angezeigte Bearbeitungsposition (38) vom Benutzer zur Programmierung der Steuereinrichtung in die Steuereinrichtung eingebbar ist.
Patent DE-202017105596-U1 (DE)
Title: Schnittschutzband und Installationsanordnung hiermit
IPC: D06N7/00
Filed: 2017-09-15
Abstract: Schnittschutzband (1) für Dichtbänder und/oder Folien mit einer Tragschicht (2) aus einem schnittfesten Textil, mit einer Klebeschicht (3), die auf einer ersten Flachseite der Tragschicht (2) vorgesehen ist, und mit einer der Tragschicht (2) auf einer der ersten Flachseite gegenüberliegenden zweiten Flachseite zugeordneten Schutzschicht (6) aus einem Vliesmaterial.
Patent DE-202018001632-U1 (DE)
Title: Kompakte Zerstäubungsvorrichtung, und Zerstäubungsanordnung, die eine solche Vorrichtung umfasst
IPC: F24F6/12
Filed: 2018-03-28
Abstract: Zerstäubungsvorrichtung (I), die geeignet ist, einen Tröpfchennebel (BR) einer Flüssigkeit ausgehend von einer Flüssigkeit (L) zu erzeugen, wobei die Vorrichtung Folgendes umfasst:- einen Behälter (60) zum Aufnehmen der Flüssigkeit,- ein piezoelektrisches Element (30), das geeignet ist, akustische Wellen in die Flüssigkeit (L) zu senden,- eine Zerstäubungskammer (20), die umfasst○ Mittel (82) zum Einlassen von Luft in diese Kammer,○ ein akustisches Reflexionsorgan (50), das eine akustische Reflexionsoberfläche (51) umfasst, die dazu bestimmt ist, in die Flüssigkeit (5) untergetaucht zu sein, wobei diese Oberfläche geeignet ist, die akustischen Wellen, die von dem piezoelektrischen Element (30) abgegeben werden, auf einer fokalen Zone (PF) zu fokussieren, um einen Strahl des Tröpfchennebels (J) zu schaffen,○ mindestens einen Kanal (22) zur Nebeldiffusion aus der Vorrichtung (1), der eine stromabwärtige Diffusionsöffnung (21) aufweist,- wobei die Luft und der Tröpfchenstrahl beim Betrieb entlang derselben Richtung von den Zuführmitteln in Richtung der Diffusionsmittel fließen, wobei die Vorrichtung außerdem mindestens eines der folgenden Merkmale i) bis v) umfasst:i) die kleinste Entfernung (D22) entlang der horizontalen Achse zwischen der fokalen Zone (PF) und der Mündung stromaufwärts des Diffusionskanals 22, benachbart zu diesem Brennpunkt, liegt zwischen 5 und 60 Millimeter, insbesondere zwischen 10 und 30 Millimeter, insbesondere nahe 20 Millimeter,ii) der Querschnitt (d21) jeder Diffusionsöffnung (21) liegt zwischen 3 und 15 Millimeter, bevorzugt zwischen 4 und 10 Millimeter, insbesondere nahe 6 Millimeter,iii) die Höhe (H23) der Diffusionsleitung der Tropfen, die die Einlassmittel (82) und die Diffusionskanäle (22) verbindet, liegt zwischen 4 und 20 Millimeter, bevorzugt zwischen 8 und 12 Millimeter, insbesondere nahe 12 Millimeter,iv)das Verhältnis (S82/S21) zwischen der Lufteinlassoberfläche in die Kammer und der Summe der Oberflächen der unterschiedlichen Diffusionsöffnungen (21) ist größer als 1, insbesondere größer als 1,1,v) die Länge (L20) der Zerstäubungskammer (20) liegt zwischen 30 und 60 Millimeter, bevorzugt zwischen 30 und 100 Millimeter, insbesondere nahe 90 Millimeter, während die Breite (I20) der Zerstäubungskammer (20) zwischen 16 und 60 Millimeter, bevorzugt zwischen 16 und 30 Millimeter, insbesondere nahe 30 Millimeter liegt.
Patent DE-202018003128-U1 (DE)
Title: Lampe, die einen realistischen Bewegungsablauf einer Qualle ausführt
IPC: F21S10/00
Filed: 2018-07-04
Abstract: Lampe, die einen realistischen Bewegungsablauf einer Qualle ausführt dadurch gekennzeichnet, dass die elastischen Kunststoff Flügel mit Federwirkung (5), welche nach innen biegbar ausgestaltet sind und am Gehäuse (2) befestigt sind, durch Fäden (8) mit der Spule (7) verbunden sind. Die Spule (7) ist an der Achse des Motors (4) befestigt.
Patent DE-202018003169-U1 (DE)
Title: Segment-Abdrückstopfen
IPC: F16L57/00
Filed: 2018-07-07
Abstract: Abdrückstopfen in branchenüblichen Dimensionen, insbesondere 3/8" Zoll, ½ Zoll, ¾ Zoll und 1 Zoll aus Kunststoff, bestehend aus einem Stopfensegment, gekennzeichnet durch ein Außengewinde vorn und einen konischen Innensechskant hinten () sowie ein Verlängerungssegment aus Kunststoff mit zum Stopfensegment formschlüssigen, konischem Außensechskant vorn und Innensechskant sowie einem Außensechskant hinten ().
Patent DE-202019000055-U1 (DE)
Title: Damenbinden und Slipeinlagen mit Farbanpassung
IPC: A61F13/474
Filed: 2019-01-04
Abstract: Damenbinden und Slipeinlagen mit anpassbarer Farbgebung, dadurch gekenn zeichnet, dass die Farberscheinung durch eine Mehrzahl übereinander angeordneter, transparent gefärbter Haftfolien durch Ablösung einzelner Schichten bestimmbar ist.
Patent DE-202019000882-U1 (DE)
Title: Leuchtwand
IPC: G09F13/04
Filed: 2019-02-18
Abstract: Leuchtwand (1) in einem Raum (2) bestehend aus zwei beabstandet angeordneten Platten (3, 4), zwischen die Licht aus im Randbereich angeordneten Leuchtmittel einstrahlt, dadurch gekennzeichnet, dass die dem Raum (2) zugewandte Platte (3) eine außen beschichtete durchscheinende Glasplatte ist und die hintere Platte (4) eine in den Raum zwischen den Platten (3, 4) weisende spiegelnde Schicht (5) aufweist, wobei die Beschichtung (6) der Glasplatte mit einem Material erfolgt, das nach dem Trocknen Haarrisse und/oder Trockenrisse (7) besitzt.
Patent DE-202019002639-U1 (DE)
Title: Batterie-Elektro-Antrieb-Modul(BEA-Modul) um einen "normalen" Rollator in eine 4 Modi Gehhilfe Gerät umzuwandeln
IPC: A61H3/04
Filed: 2019-06-19
Abstract: Vorrichtung eines Rollator-Antrieb-Systems (A) gekennzeichnet durch werkzeuglose Montage und Demontage mittels Schnellverschluß-System (01).
Patent DE-202019002702-U1 (DE)
Title: Mini Honig Schmelzer
IPC: B65D81/18
Filed: 2019-06-22
Abstract: Honigglas-Aufnahme-Vorrichtung für Thermobehälter dadurch gekennzeichnet, dass die Öffnung im oberen Bereich im Durchmesser ca. 1 Millimeter bis 5 Millimeter größer als das zu verflüssigende Honigglas ist und sich vor dem Thermobehälterinhaltsraum eine Verengung befindet welche das Honigglas trägt.
Patent DE-202019002885-U1 (DE)
Title: Heftumschläge für Schulhefte aus Papier
IPC: B42D3/04
Filed: 2019-07-05
Abstract: Heftumschläge für Schulhefte aus Papier gekennzeichnet durch Laschen (Figur 1: 1 und 2) an allen vier Seiten, die um die Umschlagseiten der Hefte gelegt werden.
Patent DE-202019004176-U1 (DE)
Title: Tragsystem mit Aufklapptaschen
IPC: A45F5/00
Filed: 2019-10-10
Abstract: Tragsystem (T), umfassend- mindestens eine Aufklapptasche (1) mit- mindestens einer an einer Taschenplattform (1.1) oder Grundplatte (1.1) fixierten Tasche (1.3),- mindestens einer hiermit über mindestens eine biegsame Verbindung (1.5) oder mindestens ein Scharnier (1.6) derart verbundenen klappbaren Tasche (1.4), dass die jeweiligen Taschenböden (1.2) im geschlossenen Zustand der Aufklapptasche (1) einander gegenüberliegen und im geöffneten Zustand der Aufklapptasche (1) an jeweils einer Kante der Taschen (13; 14) miteinander verbunden bleiben, und- mindestens einem gemeinsamen Verschluss (2), der die mindestens eine fixierte Tasche (1.3) und die mindestens eine klappbare Tasche (1.4) im zugeklappten Zustand verschließt.- mindestens einem mindestens eine formschlüssige Verbindung mit mindestens einer horizontalen oder vertikalen Kante der mindestens einen Taschenplattform (1.1) oder Grundplatte (1.1) bildendes Bauteil (3), das in mindestens eine an mindestens einem Kleidungsstück (6) angebrachte mindestens eine Tasche (6.1) und/oder Schlaufe (6.1) eingesteckt und/oder an mindestens einer Randkante (6.1) angesteckt und/oder in mindestens eine an mindestens einem Trägergurt (5) angebrachte Schlaufe (5.4) eingreift, sowie- mindestens einen in seiner Länge einstellbaren horizontalen, vertikalen, schrägen und/oder gekreuzten Trägergurt (5), der mit der mindestens einen Taschenplattform (1.1) oder Grundplatte (1.1) an mindestens zwei einander gegenüberliegenden Ansätzen (5.4) verbunden oder durch mindestens eine mit der mindestens einen Taschenplattform (1.1) oder Grundplatte (1.1) formschlüssig verbundenen Schlaufe (1.7) geführt ist, wobei der mindestens eine Trägergurt (5) durch das Bauteil (3) und/oder durch mindestens einen weiteren Trägergurt (5) gegen das Verrutschen gesichert ist.
Patent DE-202019005722-U1 (DE)
Title: Strahlflächenaufbau mit Hochvolt-LEDs
IPC: G02B5/00
Filed: 2019-12-17
Abstract: Strahlflächenaufbau mit von einem von einem Heizmedium durchströmten Rohrregister aus Heizrohren (11), die mit Strahlflächen verbunden sind, welche Strahlungsenergie über eine Abstrahlseite (4) in den zu beheizenden Raum abgeben, wobei zur Beleuchtung des Raumes zumindest eine Deckenstrahlleuchte (1) in den Strahlflächenaufbau integriert ist, die eine LED-Lichtquelle (2) in einem Leuchtengehäuse (3) enthält, dessen dem Raum zugewandte Abstrahlseite (4) durch eine lichtdurchlässige Scheibenabdeckung (5) gebildet ist und wobei die LED-Lichtquelle (2) gegen freien Zugriff im Leuchtengehäuse (3) eine die Scheibenabdeckung (5) aufweisende Kapselung aufweist; und die Deckenstrahlleuchte zwischen Rohren (11) des Rohrregisters angeordnet ist,
 dadurch gekennzeichnet,
 dass die LED-Lichtquelle als eine Hochvolt-LED-Lichtquelle ausgebildet ist;
 dass die Scheibenabdeckung (5) als Mikroprismenscheibe (6) ausgebildet ist, die das Licht der Hochvolt-LED-Lichtquelle (2) ohne Rastergitter blendfrei abstrahlt, und
 dass die gegen Ballwurf splittersichere Mikroprismenscheibe (6) aus UV-stabilisiertem transparenten Polycarbonat hergestellt ist und deren Mikrokristalle so klein sind, dass eine feste Verbindung des Polycarbonates mit den Mikrokristallen vorhanden ist und Sollbruchstellen vermieden werden.
Patent DE-202020000429-U1 (DE)
Title: Scanner, insbesondere Handrückenscanner, mit einer Halterung
IPC: H04N1/04
Filed: 2020-01-30
Abstract: Scanner, insbesondere Handrückenscanner, mit einer Halterung, welcher im Wesentlichen aus einem zweiteiligen Gehäuse mit integriertem Scanner sowie weiteren Baugruppen für die Datenübertragung besteht, wobei am Gehäuse des Scanners mindestens zwei handelsübliche, zweiteilig oder vierteilig ausgebildete Druckknöpfe angeordnet sind, die aus einem Unterteil und einem Oberteil bestehen, die in Wirkeingriff bringbar sind, wobei das Oberteil des jeweiligen Druckknopfes an der Unterseite des Gehäuses des Scanners und das Unterteil des betreffenden Druckknopfes an einer Halterung/Befestigungsmöglichkeit für den Scanner vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Druckknöpfe (6) aus elektrisch leitendem Material bestehen und als elektrische Schnittstellenkontakte ausgebildet sind, wobei einerseits die Oberteile (6) der Druckknöpfe (6) des Scanners (1) elektrische Verbindungselemente aufweisen, die zu den jeweils zusätzlichen elektrischen/elektronischen Baugruppen im Gehäuse (2) des Scanners (1) führen, während andererseits Unterteile (6) der Druckknöpfe 6 der Halterung (7) mit elektrischen Verbindungselementen (9) ausgestattet sind, die zu den jeweils zusätzlichen elektrischen/elektronischen Baugruppen im oder an der Halterung (7) führen.
Patent DE-202020004782-U1 (DE)
Title: Trage- und Haltesystem im KFZ durch Demontage der Passagierhandgriffe und Nutzung der in der Fahrzeugkarosserie bereits vormontierten Gewinde und Befestigungsmöglichkeiten
IPC: B60P3/32
Filed: 2020-11-14
Abstract: Ein, zwei oder mehrteiliges Adapterteil welches dadurch gekennzeichnet ist, dass dieses durch Halteschauben mit der Karosserie reversibel über die Handgriffbefestigung verbunden wird. Dabei ist das Adapterstück bevorzugt aus Metall z.B. Alu oder Stahl, aber auch Kunststoffe PC, ABS/PC, Verbundmaterialien wie z.B. Glasfaserverstärkter Kunststoff oder Carbonfasern oder sog. Organobleche können zum Einsatz kommen.
Patent DE-202020101263-U1 (DE)
Title: Verbesserte Anlage zur Luftbehandlung und Lüftereinheit dazu
IPC: B60H1/24
Filed: 2020-03-06
Abstract: Anlage zur Luftbehandlung (30) für ein Fahrzeug umfassend mindestens eine Lüftereinheit (1) mit zumindest als deren Bauteile wenigstens einem Lüftermotor (5), wenigstens einem von einen Lüftermotor (5) antreibbares Lüfterrad (7) und wenigstens einem Lüftergehäuse (3) dadurch gekennzeichnet,- dass wenigstens ein Bauteil der mindestens einen Lüftereinheit (1) wenigstens eine elektrisch betreibbare Heizeinrichtung (15) umfasst.
Patent DE-202020107504-U1 (DE)
Title: Sitzbaugruppe mit flach zusammenfaltbarer Rückenlehne
IPC: B60N2/36
Filed: 2020-12-22
Abstract: Fahrzeugsitzbaugruppe, die durch Folgendes gekennzeichnet ist:
 einen Sitz;
 eine Rückenlehne;
 eine Halterung, die sich zwischen dem Sitz und der Rückenlehne erstreckt und Folgendes aufweist:
 eine erste schwenkbare Kopplung zwischen der Halterung und dem Sitz;
 eine zweite schwenkbare Kopplung zwischen der Halterung und der Rückenlehne; und
 einen Sektorzahnradabschnitt; und
 eine Zahnradbaugruppe, die Folgendes beinhaltet:
 ein Verstrebungszahnrad; und
 wobei der Sektorzahnradabschnitt entlang einer Kante der Halterung angeordnet ist, wobei das Verstrebungszahnrad drehbar ist, um in den Sektorzahnradabschnitt der Halterung einzugreifen, um die Halterung von einer ersten Position in eine zweite Position zu bewegen, um die zweite schwenkbare Kopplung von einer primären Position in eine sekundäre Position zu bewegen.
Patent DE-202021001445-U1 (DE)
Title: Hauseinführungsanordnung zum Hindurchführen einer Leitung
IPC: H02G3/22
Filed: 2021-04-20
Abstract: Hauseinführungsanordnung (1) zum Hindurchführen einer Leitung (2), mit einer Hauseinführung (3),
 einer Gebäudewand (4),
 und einem Leerrohr (5) zum Verlegen der Leitung (2),
 wobei in der Gebäudewand (4) ein Loch (6) vorgesehen ist, an welches die Hauseinführung (3) angesetzt ist,
 und wobei das Leerrohr (5) gebäudeaußenseitig (7) verlegt und mit der Hauseinführung (3) zusammengesetzt und somit formschlüssig daran gehalten ist, wobei das Leerrohr (5) in der Hauseinführung (3) endet und zumindest abschnittsweise eine gewellte Außenwandfläche (20) hat, in welche die Hauseinführung (3) zur Ausbildung eines axialen Formschlusses (21) eingreift.
Patent DE-202021001518-U1 (DE)
Title: Kochanlage
IPC: A47J27/14
Filed: 2021-04-24
Abstract: Kochanlage mit:
 - einer Vorratsstation (11), in der Lebensmittel bereitgehalten werden,
 - einer Zubereitungsstation (13), in der aus wenigstens einem Teil der Lebensmittel eine Speise zubereitet wird,
 - einer Verteilereinheit (15) zwischen der Vorratsstation (11) und der Zubereitungsstation (13),
 • wobei die Verteilereinheit (15) wenigsten einen Transportbehälter (15.1) umfasst, der sich zwischen einer Beladeposition und einer Entladeposition hin und her bewegen kann und eine Beladeöffnung (15.7) aufweist, und
 - einer Steuereinrichtung zum Steuern der Kochanlage, dadurch gekennzeichnet, dass der wenigstens eine Transportbehälter (15.1) einen von der Behälterwand (15.4) lösbaren Behälterboden (15.5) aufweist, wobei der Behälterboden (15.5) in der Beladeposition eine Ausgabeöffnung des Transportbehälters (15.1) verschließt und in der Entladeöffnung (15.8) freigibt.
Patent DE-202021003389-U1 (DE)
Title: Aufbewahrungsbehälter für Zigaretten-Kippen bzw. Zigaretten-Stummel bis zur nachgelagerten Entsorgung
IPC: A24F19/00
Filed: 2021-11-03
Abstract: KIBO dadurch gekennzeichnet, dass die Rohr-Hülse aus einem nicht brennbaren oder schwer entflammbaren Material besteht.
Patent DE-202021103620-U1 (DE)
Title: Rahmen für ein Fahrrad
IPC: B62K25/20
Filed: 2021-07-05
Abstract: Rahmen (100) für ein Fahrrad, insbesondere Mountainbike oder Trekkingbike, aufweisend:
 einen Hauptrahmen (10) mit einem Oberrohr (11), einem Unterrohr (12) und einem Sitzrohr (13),
 eine Hinterradschwinge (20) mit zumindest einer Kettenstrebe (21-1, 21-2) und zumindest einer Sattelstrebe (22-1, 22-2), die relativ zu dem Hauptrahmen (10) verschwenkbar ist,
 eine Linearführung mit einem Schlitten (31) und einer Führungseinrichtung (30), die dazu eingerichtet ist, eine Bewegung des Schlittens (31) zu führen, und
 ein mit dem Schlitten (31) verbundenes Federelement (40), das an dem Hauptrahmen (10) montiert ist, wobei
 ein erstes Ende der zumindest einen Kettenstrebe (21-1, 21-2) an einem ersten Anlenkpunkt (AP1) an dem Sitzrohr (13) verschwenkbar angelenkt ist,
 ein erstes Ende der zumindest einen Sattelstrebe (22-1, 22-2) an einem zweiten Anlenkpunkt (AP2) an dem Schlitten (31) verschwenkbar angelenkt ist,
 ein zweites Ende der zumindest einen Kettenstrebe (21-1, 21-2) mit einem zweiten Ende der zumindest einen Sattelstrebe (22-1, 22-2) verbunden ist,
 die zumindest eine Kettenstrebe (21-1, 21-2) zusammen mit der zumindest einen Sattelstrebe (22-1, 22-2) einstückig ausgebildet ist, und
 der Rahmen (100) derart eingerichtet ist, dass ein Abstand zwischen dem ersten Anlenkpunkt (AP1) und dem zweiten Anlenkpunkt (AP2) in einem ersten Zustand, in dem die Hinterradschwinge (20) sich in einem Ausgangszustand befindet und nicht relativ zu dem Hauptrahmen (10) verschwenkt ist, und der Abstand zwischen dem ersten Anlenkpunkt (AP1) und dem zweiten Anlenkpunkt (AP2) in einem zweiten Zustand, in dem die Hinterradschwinge (20) relativ zu dem Hauptrahmen (10) verschwenkt ist, unterschiedlich sind.
Patent DE-202021104252-U1 (DE)
Title: Bausatz für eine Bedienvorrichtung
IPC: G06F3/02
Filed: 2021-08-09
Abstract: Bausatz für eine Bedienvorrichtung, aufweisendeine Gehäuseschale (10),eine Schaltvorrichtung (12) mit wenigstens einer Taste (40),eine Abdeckung (26) für die Gehäuseschale (10) mit zumindest einer Aussparung (20) für die Taste (40) der Schaltvorrichtung (12), und zumindest zwei gegeneinander austauschbare Frontblenden (16, 18) mit jeweils zumindest einer Aussparung (20) für die Taste (40) der Schaltvorrichtung (12), wobei eine erste Frontblende (16) zur aufgesetzten Montage und eine zweite Frontblende (18) zur integrierten Montage in einem Fahrzeug, vorzugsweise Einsatzfahrzeug, ausgebildet ist.
Patent DE-202022102799-U1 (DE)
Title: Drehmomentwandler mit Überbrückungskupplung
IPC: F16H61/14
Filed: 2022-05-20
Abstract: Drehmomentwandler, umfassend:
 eine erste Befestigungsschnittstelle, die zur drehbaren Kopplung mit einer Antriebsmaschine ausgelegt ist;
 eine zweite Befestigungsschnittstelle, die zur drehbaren Kopplung mit einem Getriebe ausgelegt ist; und
 eine Überbrückungskupplung, die Folgendes beinhaltet:
 eine in einen Betätigungskolben eingebettete Einrückfeder;
 eine Vielzahl von Zwischenplatten, die von einem oder mehreren Führungsstiften getragen werden, welche sich durch die Vielzahl von Zwischenplatten und in ein Gehäuse erstrecken; und
 eine Vielzahl von Reibscheiben, die mit der Vielzahl von Zwischenplatten verschachtelt sind;
 wobei die Vielzahl von Zwischenplatten und Reibscheiben axial zwischen dem Betätigungskolben und einer Endplatte festgehalten werden.
Patent DE-202022103664-U1 (DE)
Title: Stuhl mit einer elektronischen Halterung
IPC: A47C7/62
Filed: 2022-07-01
Abstract: Stuhl mit einer elektronischen Halterung, mit
 einem Stuhlkörper (1), der eine Armlehne (13) aufweist, und
 einer elektronischen Halterung (2), die an einer Seite der Armlehne (13) angeordnet ist und ein Aufhängeteil (21), einen klappbaren Halter (22), ein Klemmelement (23), einen Antriebsmechanismus (24) und eine Bildaufhahmevorrichtung (25) aufweist, wobei das Aufhängeteil (21) eine Öffnung (211) bildet, wobei der Halter (22) am Aufhängeteil (21) angeordnet ist, wobei der Halter (22) eine Vielzahl von Stützarmen (221) beinhaltet, die drehbar miteinander verbunden sind, wobei der Halter (22) zwischen einem zusammengeklappten Zustand und einem aufgeklappten Zustand umgewandelt werden kann, wobei das Ende des Klemmelements (23), das an dem Halter (22) angeordnet ist, relativ zu dem Halter (22) drehbar ist, und wobei der Antriebsmechanismus (24) elektrisch mit dem Halter (22) und der Bildaufhahmevorrichtung (25) verbunden ist.
Patent DE-202022104991-U1 (DE)
Title: Schiebeklappe für Belüftungsvorrichtung
IPC: B60H1/00
Filed: 2022-09-05
Abstract: Schiebeklappe (1) für eine Belüftungsvorrichtung (2), insbesondere eine Klimatisierungsanlage, für ein Kraftfahrzeug (3), insbesondere für ein Elektrofahrzeug,
 - mit einem im Wesentlichen plattenförmigen, sich entlang einer Verstellrichtung (V) erstreckenden Schiebeklappenkörper (4),
 - wobei der Schiebeklappenkörper (2) an 2 seitlich gegenüberliegenden und sich in Verstellrichtung (V) erstreckenden Rändern (5a, 5b) jeweils eine Zahnstange (6a, 6b) aufweist,
 - wobei an zumindest einer der beiden Zahnstangen (6a, 6b) zumindest ein Dicht-/Dämpfungselement (7) angeordnet ist.
Patent DE-202023001576-U1 (DE)
Title: Wechseltasche, 1 Tasche umzufunktionieren als Handtasche, Einkaufstasche und Rucksack
IPC: A45C3/00
Filed: 2023-07-27
Abstract: Tasche wandelbar, dadurch gekennzeichnet dass sie an der Außenseite mittels Druckknöpfen im Volumen halbiert werden kann.
Patent DE-202023103575-U1 (DE)
Title: Bohrlochkopf-Anordnung, insbesondere für Geothermiezwecke
IPC: E21B33/03
Filed: 2023-06-28
Abstract: Bohrlochkopf-Anordnung (10) mit mindestens einem Aufwärts-Förderstrang (12) und mindestens einem Hänger (14), wobei der Hänger (14) oberseitig des Aufwärts-Förderstrangs (12) angeordnet ist und wobei der Aufwärts-Förderstrang (12) in einem Bohrloch (16) angeordnet und funktional mit einer Pumpe zur Förderung von Fluid aus einem unterirdischen Bereich in einen erdnahen oder überirdischen Bereich verbunden ist und mit mindestens einem Abwärts-Förderstrang (18) als Rückführeinrichtung für Fluid in Tiefenrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass oberhalb des Hängers (14) ein Bypass-Abzweig (24) mit einem sich anschließenden, bedarfsweise nutzbaren, großvolumigen Bypass (26) vorgesehen ist, welcher im geöffneten Zustand eine fluidale Verbindung zwischen dem mindestens einen Aufwärts-Förderstrang (12) und dem mindestens einen Abwärts-Förderstrang (18) herstellt.