baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102009040295-B4 (DE)
Title: Fahrerassistenzsystem für ein Kraftfahrzeug mit mindestens einer ersten und einer zweiten, unterschiedlichen Funktionen zugeordneten Sensorgruppe
Inventor: MAYSER CHRISTOPH
IPC: B60W30/06
Filed: 2009-09-04
Granted: 2023-12-07
Abstract: Fahrerassistenzsystem für ein Kraftfahrzeug (1) mit mindestens einer ersten und einer zweiten, unterschiedlichen Funktionen zugeordneten Sensorgruppe (G1, G2) zur Erfassung von Fahrzeugumfeld-Informationen und mit mindestens einem elektronischen Steuergerät (2) zur Steuerung eines Aktuators und/oder einer Anzeige (3) für den Fahrer in Abhängigkeit von den aus den Sensorsignalen gewonnenen Fahrzeugumfeld-Informationen, wobei das Steuergerät (2) ein Programmmodul (4) aufweist, durch das die Sensorgruppen (G1, G2) vom Steuergerät (2) automatisch abhängig von der Fahrzeuggeschwindigkeit (v) abwechselnd aktivierbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Aktivierung der zweiten Sensorgruppe (G2) umso häufiger vorgenommen wird je, höher die Fahrzeuggeschwindigkeit (v) ist und dass die Häufigkeit (H) der Aktivierung der ersten Sensorgruppe (G1) hierzu entsprechend umgekehrt proportional vorgegeben wird.
Patent DE-102009048768-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Härten eines zylindrischen Abschnitts eines Werkstücks und Verwendung einer solchen Vorrichtung
Inventor: DAPPEN STEFAN DR
IPC: H05B6/40
Filed: 2009-10-08
Granted: 2015-03-26
Abstract: Vorrichtung zum Härten der Oberfläche (F) eines zylindrischen Abschnitts (Z) eines Werkstücks (K), bei dem im Übergangsbereich zwischen dem zylindrischen Abschnitt (Z) und einem angrenzenden Werkstückteil (W1, W2) eine in Achsrichtung (L) des Werkstücks (K) in das Werkstückteil (W1, W2) eingeschnittene Hinterschneidung (H1, H2) ausgebildet ist, mit einem Induktor (2), der einen in Umfangsrichtung der zu härtenden Oberfläche (F) verlaufenden Heizleiterast (26) zum induktiven Erwärmen des betreffenden Abschnitts (Z) aufweist, mit einer Stelleinrichtung (35, 36) zum Einrücken des Heizleiterastes (26) des Induktors (2) in die Hinterschneidung (H1, H2) und mit einer Energieversorgung (3), welche den Induktor (2) im Betrieb mit elektrischer Energie versorgt, dadurch gekennzeichnet, – dass der Induktor (2) in einen Energieversorgungsteil (5), der an die Energieversorgung (3) angeschlossen ist, und einen Arbeitsteil (6, 7) aufgeteilt ist, der den Heizleiterast (26) umfasst und mit der Stelleinrichtung (35, 36) verkoppelt ist, die den Arbeitsteil (6, 7) zum Einrücken des Heizleiterastes (26) in die Hinterschneidung (H1, H2) relativ zur zu härtenden Oberfläche (F) und zum Energieversorgungsteil (5) verschiebt, und – dass eine Übertragungseinheit (U) vorgesehen ist, die die für die induktive Erwärmung der zu härtenden Oberfläche (F) benötigte elektrische Energie berührungslos vom Energieversorgungsteil (5) auf den Arbeitsteil (6, 7) des Induktors (2) überträgt.
Patent DE-102009060543-B4 (DE)
Title: Verfahren zur kosmetischen Hautglättung
Inventor: MUNTERMANN AXEL
IPC: A61N2/04
Filed: 2009-12-23
Granted: 2014-02-06
Abstract: Verfahren zur kosmetischen Hautglättung, umfassend folgende Schritte – Erzeugen eines quasi-statischen Magnetfeldes im Bereich des zu glättenden Hautareals, – gleichzeitiges Erzeugen eines magnetisches Wechselfeldes im Bereich des zu glättenden Hautareals, welches zumindest abschnittsweise im Wesentlichen senkrecht zu dem quasi-statischen Magnetfeld steht, – Modulieren der magnetischen Feldstärke des quasi-statischen Magnetfeldes und/oder der Frequenz des magnetischen Wechselfeldes, wobei das magnetische Wechselfeld das quasi-statische Magnetfeld überlagert, wodurch Kernspinresonanzen im zu behandelnden Gewebe erzeugt werden, wobei vor und/oder während des Erzeugens der Magnetfelder eine Creme appliziert wird, die zumindest einen folgender Bestandteile aufweist: – Wasser – Hyaluronsäure – Ubichinon – Kollagen – Vitamin E.
Patent DE-102010001648-B4 (DE)
Title: Trennschalter
Inventor: LISTING MARTIN
IPC: H01R13/629
Filed: 2010-02-05
Granted: 2012-06-21
Abstract: Trennschalter (100) zum Schalten eines Laststromkreises, wobei der Trennschalter (100) ein Kragengehäuse (110), einen Steckereinsatz (400), einen inneren Hebel (200), einen äußeren Hebel (300) und eine unterbrechbare elektrische Brücke aufweist, wobei der Steckereinsatz (400) elektrische Kontakte aufweist, wobei das Kragengehäuse (110) Anschlussöffnungen aufweist, wobei der Steckereinsatz (400) in einem Hohlraum (115) des Kragengehäuses (110) angeordnet werden kann, wobei der innere Hebel (200) beweglich mit dem Steckereinsatz (400) verbunden ist, wobei der äußere Hebel (300) beweglich mit dem inneren Hebel (200) verbunden ist, wobei die Hebel (200, 300) eine erste Konfiguration einnehmen können, in der der Steckereinsatz (400) im Kragengehäuse (110) angeordnet und verriegelt ist und die elektrischen Kontakte in den Anschlussöffnungen angeordnet sind, wodurch die elektrische Brücke und ein anschließbarer Laststromkreis geschlossen sind, wobei der innere Hebel (200) ausgehend von der ersten Konfiguration so in eine erste Richtung (600) bewegbar ist,...
Patent DE-102010008241-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Entwicklung von auf einem Ladungsbildträger erzeugten Ladungsbildern bei einem elektrografischen Druck- oder Kopiergerät
Inventor: POHLT MICHAEL DR RER NAT
IPC: G03G15/11
Filed: 2010-02-17
Granted: 2015-11-26
Abstract: Vorrichtung zur Entwicklung von auf einem Ladungsbildträger erzeugten Ladungsbildern von zu druckenden Bildern unter Verwendung eines zumindest geladene Tonerteilchen und Trägerflüssigkeit aufweisenden Flüssigentwicklers bei einem elektrografischen Druck- oder Kopiergerät, bei der eine rotierende Entwicklerwalze (10) benachbart dem Ladungsbildträger angeordnet ist, die dem Ladungsbildträger zur Einfärbung der Ladungsbilder Flüssigentwickler zuführt, bei der benachbart der Entwicklerwalze (10) eine zur Entwicklerwalze (10) offene den Flüssigentwickler aufweisende Kammer (K) angeordnet ist, – die eine im Einlaufbereich (20) der Entwicklerwalze (10) in die Kammer (K) angeordnete Reinigungseinheit (RE) mit mindestens einer rotierenden Reinigungswalze (13) aufweist, wobei die Reinigungswalze (13) die Kammer (K) am Einlaufbereich (20) zur Entwicklerwalze (10) hin abdichtet und die Entwicklerwalze (10) von restlichem Flüssigentwickler reinigt, – die eine im Auslaufbereich (21) der Entwicklerwalze (10) aus der Kammer (K) angeordnete Antragseinheit (AE) mit einer rotierende Antragswalze (12) aufweist, wobei die Antragswalze (12) die Kammer (K) am Auslaufbereich (21) zur Entwicklerwalze (10) hin abdichtet und der Entwicklerwalze (10) Flüssigentwickler zuführt und – die eine benachbart der Reinigungseinheit (RE) angeordnete Mischeinheit (ME) aufweist, die den abgereinigten restlichen Flüssigentwickler mit neu der Kammer (K) zugeführtem Flüssigentwickler mischt, wobei zwischen Antragseinheit (AE) und Mischeinheit (ME) eine die Kammer (K) in einen Mischbereich (18.2) und einen Antragsbereich (18.1) unterteilende Trennwand (11) angeordnet ist und die Trennwand (11) einen Durchgang (11.1) vom Mischbereich (18.2) zum Antragsbereich (18.1) aufweist, wobei die Mischeinheit (ME) benachbart zueinander angeordnete als Mischschnecken ausgeführte gegensinnig drehende Mischwalzen (15, 16) aufweist, die Mischwalzen (15, 16) benachbart der Reinigungseinheit (RE) angeordnet sind und die eine Mischwalze (16) benachbart der Trennwand (11) am Durchgang (11.1) zum Antragsbereich (18.1) der Kammer (K) angeordnet ist.
Patent DE-102010034880-B4 (DE)
Title: Beinprothese
Inventor: GINGEL HORST
IPC: A61F2/62
Filed: 2010-08-19
Granted: 2013-06-13
Abstract: Beinprothese mit einem eine Längsachse a aufweisenden Außenprofil (1) und einem im Außenprofil (1), relativ zum Außenprofil (1) in Richtung der Längsachse a verschierbbar gelagerten Innenprofil (2), wobei ein festsetzbares Haltemittel (3) angeordnet ist, über das das Innenprofil (2) in Richtung der Langsachse a gegenüber dem Außenprofil (1) in mindestens einer Position L mechanisch formschlüssig festsetzbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass a) das Haltemittel einen Rastbolzen (3) mit einem Bedienelement (3.1) aufweist, über das das Haltemittel manuell bewegbar ist, sodass ein Profil (1, 2) in der Position L relativ zum anderen Profil (2, 1) lösbar und durch eine Kraft F stufenlos in eine durch ein in Richtung der Längsachse a wirkendes mechanisches Anschlagmittel (6.1) definierte Position K verschiebbar ist und dass b) das eine Profil (1, 2) ausgehend von der Position K oder einer beliebigen Position X zwischen der Position K und der Position L allein durch die an dem Profil (1, 2) wirkende Gewichtskraft G automatisch in Richtung der Längsachse a in die Position L verschierbbar ist, wobei in der Position L die beiden Profile (1, 2) automatisch durch den Rastbolzen (3) festsetzrbar sind.
Patent DE-102010050118-B4 (DE)
Title: Sende-Empfangs-Vorrichtung und Verfahren zur Übertragung von Daten zwischen Knoten eines Funknetzes
Inventor: FERCHLAND TILO DR -ING
IPC: H04W28/16
Filed: 2010-11-03
Granted: 2018-03-22
Abstract: Verfahren zur Übertragung von Daten zwischen einem ersten Knoten und einem zweiten Knoten eines Funknetzes, – bei dem vom ersten Knoten ein Datenrahmen mit einem ersten Teil (Rconst) und mit einem zweiten Teil (Rvar) gesendet wird, wobei der erste Teil eine vorbestimmte erster Datenrate und der zweite Teil (Rvar) eine einstellbare zweite Datenrate aufweist, – bei dem vom ersten Knoten die zweite Datenrate eingestellt wird, – bei dem vom ersten Knoten im ersten Teil (Rconst) des Datenahmens eine Kennung (SFDvar) gesendet wrid, wobei die Kennung (SFDvar) der eingestellten zweiten Datenrate im zweiten Teil (Rvar) des Datenrahmens zugehörig ist, – bei dem vom ersten Knoten im zweiten Teil (Rvar) des Datenrahmens Daten (PSDUvar) mit der eingestellten zweiten Datenrate gesendet werden, – bei dem vom zweiten Knoten die Kennung (SFDvar) im empfangenen ersten Teil (Rconst) bestimmt wird, – bei dem vom zweiten Knoten die Daten (PSDUvar) im empfangenen zweiten Teil (Rvar) des Datenrahmens anhand der bestimmten Kennung (SFDvar) ermittelt werden, – bei dem der empfangene Datenrahmen vom zweiten Knoten eine Bestätigung des Empfangs erfordert, und – bei dem vom zweiten Knoten die Bestätigung in einem Bestätigungsrahmen mit der zweiten Datenrate anhand der bestimmten Kennung (SFDvar) gesendet wird.
Patent DE-102010064372-B4 (DE)
Title: Handwerkzeugmaschinenspannvorrichtung
Inventor: ZIEGER JENS
IPC: B25F5/00
Filed: 2010-12-30
Granted: 2022-06-23
Abstract: Handwerkzeugmaschinenspannvorrichtung mit zumindest einer Spanneinheit (12; 12') zu einem Festspannen eines Bearbeitungswerkzeugs(14; 14') in einer Axialrichtung(16; 16') und mit zumindest einer Bedieneinheit (18; 18') zur Betätigung der Spanneinheit (12; 12'), wobei die Bedieneinheit (18; 18') wenigstens ein Kurvengetriebe (26; 26') aufweist, das zur Bewegung von wenigstens einem Kupplungselement (28, 30; 28') der Bedieneinheit (18; 18') zumindest in einer Komponente senkrecht zur Axialrichtung (16; 16') vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Bedieneinheit (18) wenigstens ein von einem Wälzkörper (42, 44) gebildetes Kupplungselement (28, 30) aufweist.
Patent DE-102010064409-B4 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung
Inventor: HONDA SHIGETO
IPC: H01L29/861
Filed: 2010-12-31
Granted: 2014-10-23
Abstract: Leistungshalbleitervorrichtung mit: einem anorganischen Oxidfilm (9), der selektiv auf einem Halbleitersubstrat (1) eines ersten Leitungstypes gebildet ist; einer ersten und zweiten Elektrodenschicht (5, 6), die auf dem Halbleitersubstrat (1) so gebildet sind, dass sie den anorganischen Oxidfilm (9) zwischen sich einschließen, wobei die erste Elektrodenschicht (5) als Feldplatte funktioniert, unter der, beginnend am Halbleitersubstrat (1) ein thermischer Oxidfilm (10), der anorganische Oxidfilm (9) und ein CVD-Isolationsfilm (11) aufeinandergeschichtet sind, wobei der anorganische Oxidfilm (9) mit einem Element zum Verringern der Dielektrizitätskonstante dotiert ist und wobei das Halbleitersubstrat (1) ein SiC-Substrat oder ein GaN-Substrat ist.
Patent DE-102011001546-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Herstellen von Tubenkörpern
Inventor: WEBER RENE
IPC: B29D23/20
Filed: 2011-03-24
Granted: 2014-04-03
Abstract: Vorrichtung zum Herstellen von Tubenkörpern für Verpackungstuben, umfassend einen sich in eine Axialrichtung erstreckenden, langgestreckten Dorn (3), um welchen eine Substratbahn zur Herstellung einer Rohrform (4) umformbar ist, wobei in dem eine Dornoberfläche (16) aufweisenden Dorn (3) mehrere mit Druckgas beaufschlagbare Gasaustrittsöffnungen (15) zur Erzeugung eines Luftkissens zwischen dem Dorn (3) und der Rohrform (4) vorgesehen sind, und wobei Schweißmittel (9) zum Verschweißen der Rohrform (4) vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass Temperiermittel (14) zum definierten Erhitzen und/oder Kühlen des Druckgases, insbesondere der Druckluft, vorgesehen sind.
Patent DE-102011016893-B4 (DE)
Title: Ölabscheider zur Abscheidung wenigstens von Öl aus einem Aerosol
Inventor: QUEDNAU DANIEL
IPC: F01M13/04
Filed: 2011-04-13
Granted: 2015-10-29
Abstract: Ölabscheider (10) insbesondere eines Entlüftungssystems, besonders bevorzugt eines Kurbelgehäuseentlüftungssystems einer Brennkraftmaschine, insbesondere eines Kraftfahrzeugs, zur Abscheidung wenigstens von Öl aus einem Aerosol, mit einem Gehäuse (12), das wenigstens einen Aerosoleinlass (14) für das Aerosol, wenigstens einen Gasauslass (26) für wenigstens von dem Öl befreites Reingas (60) und wenigstens einen Ölauslass (30) wenigstens für das abgeschiedene Öl aufweist, mit einem Koaleszenzmedium (46) zur Abscheidung wenigstens des Öls, das sich umfangsmäßig zu einer Rotationsachse (22) in dem Gehäuse (12) erstreckt, das um die Rotationsachse (22) drehbar angeordnet ist, das den Aerosoleinlass (14) von dem Gasauslass (26) trennt und das von dem von wenigstens dem Öl zu befreienden Gas durchströmt werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass das Koaleszenzmedium ein monofiles Gewebe (46) aufweist, wobei das Koaleszenzmedium (46) an der Umfangsseite einer Abscheidetrommel (20) angeordnet ist, die um die Rotationsachse (22) drehbar ist, wobei die Abscheidetrommel (20) eine Mehrzahl von Streben aufweist, die sich zumindest entlang der Umfangsseite der Abscheidetrommel (20) erstrecken und auf denen das Koaleszenzmedium (46) angeordnet ist.
Patent DE-102011017149-B4 (DE)
Title: Schwingungsdämpfer für ein Kraftfahrzeug
Inventor: TANKE KAI-UWE
IPC: B60G17/08
Filed: 2011-04-15
Granted: 2020-06-18
Abstract: Schwingungsdämpfer (10) für ein Kraftfahrzeug, aufweisend einen, mit einem Dämpfungsmedium (28) zumindest teilweise gefüllten, Dämpfungszylinder (20) mit einem in diesem entlang einer Längsachse (22) des Dämpfungszylinders (21) geführten Dämpfungskolben (30), der den Innenraum des Dämpfungszylinders (20) in eine obere Arbeitskammer (24) und eine untere Arbeitskammer (26) trennt, die über eine erste Fluidverbindung (40) miteinander verbunden sind, einen Ausgleichsraum (70) mit einem Kompressionsmedium (29), das bei einer Bewegung des Dämpfungskolbens (30) komprimierbar oder dekomprimierbar ist, eine zweite Fluidverbindung (42) zwischen der oberen Arbeitskammer (24) und dem Ausgleichsraum (70), eine erste Ventileinheit (60), die in der zweiten Fluidverbindung (42) angeordnet ist, und eine dritte Fluidverbindung (44) zwischen der unteren Arbeitskammer (26) und dem Ausgleichsraum (70), dadurch gekennzeichnet, dass die erste Ventileinheit (60) ein Schaltventil (64) zum Öffnen und Schließen der zweiten Fluidverbindung (42) aufweist und dass der Schwingungsdämpfer (10) derart ausgestaltet ist, dass bei einer offenen zweiten Fluidverbindung (42) das Dämpfungsmedium (28) bei einer Bewegung des Dämpfungskolbens (30) im Dämpfungszylinder (20), unabhängig von der Bewegungsrichtung des Dämpfungskolbens (30), von der oberen Arbeitskammer (24) in die zweite Fluidverbindung (42) einströmt.
Patent DE-102011017225-B4 (DE)
Title: Armlehne für ein Kraftfahrzeug
Inventor: DESCHLER GERHARD
IPC: B60N3/00
Filed: 2011-04-15
Granted: 2019-01-31
Abstract: Armlehne (1) für ein Kraftfahrzeug, mit einer gegenüber einem karosseriefesten Grundkörper (4) in Fahrzeuglängsrichtung (x) und in einer vertikalen Richtung (z) verstellbaren Armauflage (2) und mit einer Betätigungseinrichtung (6) zum Betätigen einer zum Verstellen der Armauflage (2) in vertikaler Richtung (z) dienenden Verstelleinrichtung (7), wobei die Bewegungen der Armauflage (2) in der Fahrzeuglängsrichtung (x) und in der vertikalen Richtung (z) unabhängig voneinander möglich sind, wobei die Betätigungseinrichtung (6) ein Betätigungselement (13) und ein von dem Betätigungselement (13) betätigtes Element (15) zum Sperren und Freigeben der Verstellung der Armauflage (2) in vertikaler Richtung (z) aufweist, wobei das Betätigungselement (13) und das betätigte Element (15) bei der Bewegung der Armauflage (2) in Fahrzeuglängsrichtung (x) einer Relativbewegung zueinander ausgesetzt sind, und wobei das Betätigungselement (13) und das betätigte Element (15) eine derartige Länge und eine derartige gegenseitige Lage aufweisen, dass das Betätigungselement (13) in jeder in Fahrzeuglängsrichtung (x) einnehmbaren Position der Armauflage (2) in der Lage ist, mit dem betätigten Element (15) in Kontakt zu gehen.
Patent DE-102011085871-B4 (DE)
Title: Frequenzumrichter
Inventor: NEUMANN EDMUND
IPC: H02M1/00
Filed: 2011-11-07
Granted: 2019-04-11
Abstract: Frequenzumrichter (10, 10a, 10b, 10c) mit- einem metallischen Basiskörper (12), der zur Anbringung an einer Anbringungsfläche vorgesehen ist, der bestimmungsgemäß geerdet ist und der einen Hauptkörper aufweist, von welchem sich parallel zur Ebene der Anbringungsfläche ein Funktionsflansch (14) erstreckt, und- einer durch den Basiskörper (12) gehaltenen Hauptplatine, die über den metallischen Basiskörper (12) geerdet ist,- wobei zur Verbindung der Erdung mit einem benachbarten zweiten Freqenzumrichter (10b, 10c) am Basiskörper (12) ein um eine Schwenkachse schwenkbarer leitfähiger Kopplungsabschnitt (20) vorgesehen ist,- wobei der schwenkbare Kopplungsabschnitt (20) an dem Funktionsflansch (14) schwenkbar angelenkt ist,- wobei der schwenkbare Kopplungsabschnitt (20) um eine zur Flächennormalen der Anbringungsfläche parallele Schwenkachse schwenkbar ausgebildet ist, und- wobei am Funktionsflansch (14) eine Ausnehmung (14a) für eine Befestigungsschraube zur Befestigung des Frequenzumrichters an der Anbringungsfläche vorgesehen ist.
Patent DE-102011087891-B4 (DE)
Title: Automatisches Abschalten und Starten einer Brennkraftmaschine in einem Kraftfahrzeug
Inventor: TRIBULOWSKI JAN DR
IPC: F16H61/14
Filed: 2011-12-07
Granted: 2022-08-04
Abstract: Verfahren zum automatischen Abschalten und Starten einer Brennkraftmaschine in einem Kraftfahrzeug mit Automatikgetriebe oder automatisiertem Getriebe mittels einer Start-Stopp-Einrichtung, welche während einer Schubbetriebsphase (SB) der Brennkraftmaschine einen automatischen Abschaltvorgangs der Brennkraftmaschine einleitet und welche einen automatischen Startvorgang der Brennkraftmaschine einleitet, wenn zumindest eine Einschaltaufforderung (EA) vorliegt, dadurch gekennzeichnet, dass zum Abschalten der Brennkraftmaschine in einer Schubbetriebsphase (SB) der Brennkraftmaschine ein Ladungswechsel in den Zylindern der Brennkraftmaschine unterbunden wird und gleichzeitig eine zwischen der Brennkraftmaschine und dem Getriebe zur Kraftübertragung angeordnete Wandlerüberbrückungskupplung (WK) derart angesteuert wird, dass diese Wandlerüberbrückungskupplung (WK) zumindest nahezu geschlossen bleibt oder geschlossen wird - also geschlossen oder mit minimalem Schlupf zur Eliminierung von Schwingungen des Antriebsstrangs betrieben wird.
Patent DE-102011101438-B4 (DE)
Title: Parkbremseinrichtung
Inventor: HERGES MICHAEL
IPC: B60T13/68
Filed: 2011-05-13
Granted: 2013-05-08
Abstract: Die Parkbremseinrichtung realisiert ein bistabiles Parkbremsventil (1) durch einen verschieblichen, von einer Feder (7) belasteten Kolben mit zwei koaxialen Kolbenflächen (3, 4), die zwei Räume (5, 6) abgrenzen. Der erste Raum (5) ist in Abhängigkeit von der Stellung des Kolbens (2) mit Vorratsdruck, Atmosphärendruck oder einem dazwischenliegenden Druck beaufschlagbar, der dem Ausgang (A3) des Parkbremsventils (1) zuführbar ist. Der zweite Raum (6) ist durch ein Ventil (30) wahlweise mit Vorratsdruck oder Atmosphärendruck verbindbar. Die Kolbenflächen (3, 4) sind so gewählt, dass der Kolben (2) gegen die Kraft der Feder (7) bewegt wird, wenn die Summe der Drücke in den beiden Räumen (5, 6) einen vorbestimmten Wert überschreitet.
Patent DE-102011107704-B4 (DE)
Title: Eingabeeinheit für einen Leergutrücknahmeautomaten
Inventor: HARTUNG DOMENIC
IPC: G07F7/06
Filed: 2011-07-13
Granted: 2023-10-19
Abstract: Eingabeeinheit für einen Leergutrücknahmeautomaten, welcher eine Erfassungseinheit mit einem Sensor aufweist zum Erfassen von charakteristischen Merkmalen eines Leergutbehältnisses,- mit einem um eine Drehachse drehbar gelagerten Verteilermodul zum Zuführen des Leergutbehältnisses zu einem ersten Sortierweg oder zu einem zweiten Sortierweg, wobei das Verteilermodul wenigstens zwei von der Drehachse nach außen abragende und eine im Querschnitt V-förmige Rinne für die Leergutbehältnisse bildende Flügel und eine die Flügel haltende Tragstruktur aufweist,- mit einem um die Drehachse drehbaren und koaxial zu dem Verteilermodul angeordneten Positioniermodul zum Positionieren der Leergutbehältnisse in der V-förmigen Rinne relativ zu dem Sensor der Erfassungseinheit, wobei das Positioniermodul relativ beweglich zu dem Verteilermodul gehalten ist zum Rotieren das in der V-förmigen Rinne angeordneten Leergutbehältnisses um eine Körperlängsachse desselben, und- mit einem das Verteilermodul und das Positioniermodul wenigstens abschnittsweise umgebenden Gehäuse enthaltend eine Öffnung zum Eingeben des Leergutbehältnisses, dadurch gekennzeichnet, dass das Positioniermodul (5) ein in eine Erstreckungsrichtung der Drehachse (8) orientiert angeordnetes Fördermittel (11) aufweist zum Transport des in der V-förmigen Rinne (12) angeordneten Leergutbehältnisses (3) in die Erstreckungsrichtung der Drehachse (8).
Patent DE-102011109941-B4 (DE)
Title: Verwendung eines Spiegels für Röntgenstrahlung
Inventor: BAJT SAŠA
IPC: G21K1/06
Filed: 2011-08-10
Granted: 2015-10-01
Abstract: Verwendung eines Spiegels zur Totalreflexion von unter streifendem Winkel einfallender Röntgenstrahlung, wobei der Spiegel ein flächenförmiges Substrat (3) mit einer ersten Oberfläche (4), ein Vielfachschichtpaket (5), das auf der ersten Oberfläche (4) des Substrats (3) aufgebracht ist und das eine Vielzahl erster und zweiter Schichten (7, 9) aufweist, wobei die ersten und zweiten Schichten (7, 9) alternierend übereinander angeordnet sind und wobei sich das Material der ersten Schicht (7) von dem Material der zweiten Schicht (9) unterscheidet, und eine reflektierende Deckschicht (11), die auf der von dem Substrat (3) entfernten Oberfläche (10) des Vielfachschichtpakets (5) aufgebracht ist, umfasst, wobei das Material der ersten Schicht (7), das Material der zweiten Schicht (9) und das Material der reflektierenden Deckschicht (11) ausgewählt sind aus der Gruppe umfassend Be, Li, C, DLC (diamantähnlicher Kohlenstoff), B4C, BN, Al, Al2O3, AlN, Si, SiC, Si3N4, Mo.