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Patent DE-102017206959-B3 (DE)
Title: Verfahren und System zum Lösen einer Versorgungsleitung zur Versorgung eines Fahrzeugs mit Energie
Inventor: IMBERGER JÖRG
IPC: B60S5/00
Filed: 2017-04-25
Granted: 2018-09-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Lösen einer von einem Fahrzeug (7) umfassten Verriegelung (19) für eine Versorgungsleitung (3) zur Versorgung des Fahrzeugs (7) mit Energie, bei dem von einem anfragenden Nutzer (9) mittels eines Senders eine Nachricht erzeugt und an eine tragbare Recheneinheit (17) eines Nutzers (13) des Fahrzeugs (7) übermittelt wird, und bei dem mittels der Nachricht dem Nutzer (13) des Fahrzeugs (7) eine Option zum Erzeugen eines Steuerbefehls zum Lösen der Verriegelung (19) bereitgestellt wird, und bei dem für den Fall, dass der Nutzer (13) des Fahrzeugs (7) die Option zum Erzeugen des Steuerbefehls zum Lösen der Verriegelung (19) aktiviert, der Steuerbefehl zum Lösen der Verriegelung (19) erzeugt und an das Fahrzeug (7) übertragen wird, und bei dem in Abhängigkeit eines Empfangs des erzeugten Steuerbefehls durch ein Steuergerät des Fahrzeugs (7) die Verriegelung des Fahrzeugs (19) gelöst wird, wodurch dem anfragenden Nutzer (9) ein Lösen der Versorgungsleitung (3) von dem Fahrzeug (7) ermöglicht wird.
Patent DE-102017222096-B3 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur kontinuierlichen Herstellung formstabiler aufgeschäumter Lebensmittel
Inventor: LAMMERS VOLKER
IPC: A21D8/06
Filed: 2017-12-06
Granted: 2018-11-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Herstellung eines porenhaltigen Lebensmittels, dessen Matrix, die die Poren umfasst, stärkehaltig ist. Das Verfahren zeichnet sich dadurch aus, dass der Teig fließfähig ist, mit Druckgas vermischt ist und durch eine Düse in einen angrenzenden Durchflusskanal entspannt wird, so dass der das Druckgas enthaltende rohe Teig in dem Durchflusskanal aufschäumt. Der Durchflusskanal weist zum Erwärmen des aufgeschäumten Teigs einen Abschnitt auf, der sich unmittelbar anschließt und zumindest zwei an seinem Umfang angeordnete Elektroden aufweist, um den aufgeschäumten Teig mit Strom zu beaufschlagen.
Patent DE-102018103225-B3 (DE)
Title: Linearaktuator
Inventor: WÖLLNER ANDREAS
IPC: H02K41/02
Filed: 2018-02-14
Granted: 2019-08-14
Abstract: Linearaktuator (1) umfassend zwei teleskopisch in- und auseinander bewegbare Rohre (2, 3), die über ein im inneren Rohr (3) angeordnetes Federelement (4) miteinander gekoppelt sind, sowie einen Stellmotor, über den die beiden Rohre (2, 3) gegeneinander verschiebbar sind, sowie eine die beiden Rohre (2, 3) in der jeweiligen Relativposition zueinander festlegende Bremseinrichtung (13), wobei der Stellmotor ein Linearmotor (7) ist, und dass eine zwischen einer Freigabestellung bei Betrieb des Linearmotors (7) und einer Bremsstellung bei stehendem Linearmotors (7) schaltbare Bremseinrichtung (12) vorgesehen ist.
Patent DE-102018107556-B3 (DE)
Title: Verwendung von Celluloseether-Compounds zur Verlängerung der offenen Zeit und Verbesserung der Benetzbarkeit von zementären Mörteln
Inventor: KLEHR HEINER
IPC: C09J101/26
Filed: 2018-03-29
Granted: 2019-05-02
Abstract: Beschrieben ist die Verwendung eines Compounds aus Celluloseether und einem oder mehreren flüssigen Entschäumern. Es wird vorzugsweise als modifizierter Celluloseether in Trockenmörteln eingesetzt zur Verlängerung der offenen Zeit.
Patent DE-102018201490-B3 (DE)
Title: XY-Ablenkeinheit für UV-Laserlicht sowie deren Verwendung
Inventor: HAUNERT GERHARD
IPC: G01N21/64
Filed: 2018-01-31
Granted: 2019-01-03
Abstract: Eine XY-Ablenkeinheit für UV-Laserlicht umfasst einen ersten Port zur Anbringung einer Glasfaser, einen zweiten Port zur Anbringung der XY-Ablenkeinheit an einem Mikroskop, eine Linse zur Aufweitung von aus einem Ende der Glasfaser austretendem UV-Laserlicht zu einem parallelen Strahlenbündel von mindestens 7mm Durchmesser, einen ersten und einen zweiten Umlenkspiegel zur Ablenkung des Strahlenbündels, wobei jeweilige Spiegelflächen der Umlenkspiegel mindestens einen Durchmesser von 10mm umschreiben, und eine Antriebseinheit zum Drehen der Umlenkspiegel um jeweils eine Achse, um eine Probe auf dem Mikroskop in einer XY-Ebene mit dem UV-Laserlicht abzurastern.
Patent DE-102019106423-B3 (DE)
Title: Sicherheitsvorrichtung für einen Roboter
Inventor: GEBAUER JENS
IPC: F16P3/12
Filed: 2019-03-13
Granted: 2020-06-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sicherheitsvorrichtung (1) für einen Roboter, umfassend mehrere berührungslos wirkende Sensoren (4) zur Kollisionserkennung mit einem Objekt. Um eine Sicherheitsvorrichtung für den Roboter anzugeben, welche konstruktiv einfach aufgebaut ist und trotzdem eine zuverlässige kollisionserkennende Wirkung aufweist, wird vorgeschlagen, dass die mehreren Sensoren (4) an einem Halter (2) befestigt sind, wobei für jeden Sensor (4) eine federnd ausgebildete Struktur (7) zur Unterbrechung eines Signals des Sensors (4) bei einer Kollision mit dem Objekt an dem Halter (2) anliegt.
Patent DE-102021115640-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Fügen der Exzenterabstützung an die Lagerkonsole
Inventor: EICKSTÄDT JÖRG
IPC: B62D17/00
Filed: 2021-06-17
Granted: 2022-05-19
Abstract: Verfahren zum Fügen einer Exzenterabstützung (20) an eine Lagerkonsole (10), wobei die Lagerkonsole (10) eine als Langloch ausgebildete Lagerbohrung (12) und die Exzenterabstützung (20) zwei parallel ausgerichtete Längsschenkel (22) sowie einen die beiden Längsschenkel (22) miteinander verbindenden Querschenkel (24) aufweist, und wobei die Längsschenkel (22) jeweils eine angeformte Lasche (26) aufweisen, die sich in axialer Richtung (a) der Lagerbohrung (12) betrachtet unter einem Winkel (α) schräg nach außen erstreckend ausgerichtet sind, gemäß dem eine Zentriereinheit (100) verwendet wird, wobei die Zentriereinheit (100) einen korrespondierend zur als Langloch ausgebildeten Lagerbohrung (12) ausgebildeten Zentrierzapfen (102) sowie korrespondierend zu den Laschen (26) und den Innenseiten (22i) der Längsschenkel (22) ausgebildete Zentrierflächen (104) aufweisend ausgebildet ist, umfassend die Verfahrensschritte:a) Aufnahme der Exzenterabstützung (20) mittels der Zentriereinheit (100)b) Einführen des Zentrierzapfens (102) der Zentriereinheit (100) in die als Langloch ausgebildete Lagerbohrung (12) der Lagerkonsole (10)c) Verbinden der Exzenterabstützung (20) mit der Lagerkonsole (100)d) Entfernen der Zentriereinheit (100).
Patent DE-102022107562-B3 (DE)
Title: Vorrichtung, System und Verfahren zum Signalisieren zum Warnen bei Arbeiten im Bahnbereich
Inventor: SUCHE OLIVER
IPC: B61L23/06
Filed: 2022-03-30
Granted: 2023-05-17
Abstract: Vorrichtung (100), System (200) und Verfahren zum Signalisieren zum Warnen bei Arbeiten im Bahnbereich, wobei die Vorrichtung (100) ein Gehäuse, eine Signalerzeugungseinrichtung, eine Sendeeinrichtung, und eine Recheneinrichtung umfasst, wobei die Signalerzeugungseinrichtung insbesondere eine elektronische Sirene umfasst, die am Gehäuse befestigt und ausgebildet ist, ein akustisches Signal zu erzeugen, wobei die Recheneinrichtung ausgebildet ist, eine Reaktion auf ein Herannahen eines Schienenfahrzeugs zu bestimmen, ein Sensorsignal, das das Herannahen des Schienenfahrzeugs charakterisiert, von einem insbesondere außerhalb des Gehäuses angeordneten Sensor (114) zu erfassen, abhängig vom Sensorsignal zu bestimmen, ob das Signalisieren erforderlich ist oder nicht, und zum Signalisieren sowohl die Signalerzeugungseinrichtung zum Erzeugen des akustischen Signals als auch die Sendeeinrichtung zur Reaktion anzusteuern, wenn das Signalisieren erforderlich ist, wobei die Reaktion ein Senden einer Nachricht, welche das Herannahen des Schienenfahrzeugs oder eine Anweisung zur Reaktion auf ein Herannahen eines Schienenfahrzeugs charakterisiert, umfasst oder wobei die Reaktion ein Stoppen eines Signals umfasst, das von der Sendeeinrichtung (126) an eine am Körper tragbare Empfangseinrichtung (202) gesendet wird. System (200) mit am Körper tragbarer Empfangseinrichtung (202) .
Patent DE-102022201003-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Festlegen einer Aufnahmetrajektorie
Inventor: MANHART MICHAEL
IPC: A61B90/00
Filed: 2022-01-31
Granted: 2023-06-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein computerimplementiertes Verfahren zum Festlegen einer Aufnahmetrajektorie zum Erfassen eines ersten und eines zweiten Objektes (OBJ-1, OBJ-2) in einem dreidimensionalen medizinischen Bild. Das Verfahren umfasst ein Bereitstellen (PROV-1) von wenigstens zwei Erkundungsansichten (IMG-1, IMG-2). Das Verfahren umfasst ein Segmentieren (SEG-1) des ersten Objektes (OBJ-1) in den Erkundungsansichten (IMG-1, IMG-2), wobei erste zweidimensionale Objektmasken (2D-OBJM-11, 2D-OBJKM-21) bestimmt werden, und ein Segmentieren (SEG-2) des zweiten Objektes (OBJ-2) in den Erkundungsansichten (IMG-1, IMG-2), wobei zweite zweidimensionale Objektmasken (2D-OBJM-12, 2D-OBJM-22) bestimmt werden. Das Verfahren umfasst ein Bestimmen (DET-1) einer ersten dreidimensionalen Objektmaske (3D-OBJM-1) in Abhängigkeit der ersten zweidimensionalen Objektmasken (2D-OBJM-11, 2D-OBJKM-21) und ein Bestimmen (DET-2) einer zweiten dreidimensionalen Objektmaske (3D-OBJM-2) in Abhängigkeit der zweiten zweidimensionalen Objektmasken (2D-OBJM-12, 2D-OBJKM-22). Das Verfahren umfasst ein Bestimmen (DET-3) einer Überlagerung (OVL) des ersten und des zweiten Objektes (OBJ-1, OBJ-2) für wenigstens eine Aufnahmetrajektorie in Abhängigkeit der ersten und der zweiten dreidimensionalen Objektmaske (3D-OBJM-1, 3D-OBJM-2) .
Patent DE-112010005941-B3 (DE)
Title: Vibrationsisolator für ein Kraftstoffeinspritzventil und ein Stützaufbau für ein Kraftstoffeinspritzventil
Inventor: SUGIYAMA NATSUKI
IPC: F02M61/16
Filed: 2010-03-30
Granted: 2023-05-17
Abstract: Kraftstoffeinspritzventildämpfungsisolator (30), der eine Vibration dämpft, die in einem Kraftstoffeinspritzventil (11) erzeugt ist, wobei das Kraftstoffeinspritzventil (11) in einem Zylinderkopf (12) in einem in ein Einsetzloch (15) eingesetzten Zustand installiert ist, das in dem Zylinderkopf (12) vorgesehen ist, wobei ein Schulterabschnitt (18) sich aufweitend in einer ringförmigen Form an einem Einlassabschnitt (17) des Einsetzlochs (15) ausgebildet ist, wobei das Kraftstoffeinspritzventil (11) einen gestuften Abschnitt aufweist, in dem sich ein Durchmesser von diesem in einer konischen Form erhöht, um so eine konische Fläche (24) zu haben, die dem Schulterabschnitt (18) zugewandt ist, und wobei der Dämpfungsisolator (30) zwischen dem gestuften Abschnitt und dem Schulterabschnitt (18) liegt, wobei der Kraftstoffeinspritzventildämpfungsisolator (30) folgendes aufweist:einen Toleranzring (33A), der in einer ringförmigen Form ist, welche gegen die konische Fläche (24) anliegt; und ein elastisches Bauteil (36), das zwischen dem Toleranzring (33A) und dem Schulterabschnitt (18) angeordnet ist,wobei das elastische Bauteil (36) in einer ringförmigen Form ausgebildet ist, die einer Bodenfläche des Toleranzrings (33A) entspricht, um eine Vibration zu dämpfen, die in dem Kraftstoffeinspritzventil (11) erzeugt ist;wobei eine Schraubenfeder (34), die in einer ringförmigen Form angeordnet ist, welche der ringförmigen Form des elastischen Bauteils (36) entspricht, und eine ringförmige Buchse (35), die neben der Schraubenfeder (34) liegt, in dem elastischen Bauteil (36) eingebettet sind; unddie Hülse (35) derart ist, dass eine Höhe (H12) von dieser niedriger ausgebildet ist als ein Außendurchmesser (H11) von individuellen kleinen Ringabschnitten, die eine Helix der Schraubenfeder (34) bilden, und wenigstens eine von der Seite des Toleranzrings (33A) und der Seite des Schulterabschnitts (18) der Buchse (35) in dem elastischen Bauteil (36) versenkt ist.
Patent DE-4024951-B4 (DE)
Title: Ophtalmoskop
Inventor: KUGLER ANDREW J
IPC: A61B3/12
Filed: 1990-08-07
Granted: 2004-07-15
Abstract: Ophthalmoskop mit einem Gehäuse (12, 14) enthaltend  einen Beleuchtungsstrahlengang zwischen einer Lichtquelle (26) und einem zu untersuchenden Auge,  einen Beobachtungsstrahlengang (18) für vom Augenhintergrund reflektiertes Licht und  eine Einrichtung zum Modifizieren der Strahlengänge mit einem Träger (34), an dem zwei Polarisationsfilter (64, 66) angeordnet sind, und  ein einziges Betätigungsmittel (48), durch das der Träger (34) so verstellbar ist, dass das eine Polarisationsfilter (66) in den Beobachtungsstrahlengang (18) und das andere Polarisationsfilter (64) in den Beleuchtungsgang einbringbar und wieder aus ihnen entfernbar ist.
Patent DE-4403950-B4 (DE)
Inventor: ARNOLD HANS PETER
IPC: A47L9/24
Filed: 1994-02-08
Granted: 2007-03-01
Abstract: The vacuum cleaner suction line plug adapter is formed on two sides as a plug holder part and a plug insert part with a suction line section with a flattened (10) circular section cross-section. A field corresponding to an electric contact is formed on the upper side of the suction channel (9)
Patent DE-10001018-B4 (DE)
Inventor: BRANCO ANTONIO
IPC: B60G11/27
Filed: 2000-01-13
Granted: 2011-03-31
Abstract: The invention relates to a pneumatic suspension system (1) which consists of at least the following pneumatic suspension components: pneumatic suspension bellows (2) produced from an elastomer material which have a contour and comprise a volume-variable air chamber (10); a pneumatic suspension cap (3), comprising a first fastening region (4) with an outer diameter (D1) to which the one end of the pneumatic suspension bellows (2) is fastened by way of a locking ring (5); a pneumatic suspension piston (6) comprising a second fastening region (7) with an outer diameter (D2) to which the other end of the pneumatic suspension bellows (2) is fastened also by way of a locking ring (8), and a roll-off piston with an outer diameter (D3) on the outer wall of which the pneumatic suspension bellows can roll off forming a roll-off fold; an outer guide (11) for the pneumatic suspension bellows (2); and a static zone (A) of the pneumatic suspension bellows (2) which extends from the first fastening region (4) to the outer guide (11). The inventive pneumatic suspension system (1) is characterized in that the contoured pneumatic suspension bellows (2) comprise a dynamic zone (B) which is subject to a change in diameter of the pneumatic suspension bellows during compression and rebound in the area of the fold in relation to the pneumatic suspension system, namely with respect to the outer diameter (D3) of the roll-off piston (9).
Patent DE-10007455-B4 (DE)
Title: Piezoelektrisches akustisches Bauteil
Inventor: TAKESHIMA TETSUO
IPC: G10K9/12
Filed: 2000-02-18
Granted: 2006-02-23
Abstract: Piezoelektrisches
akustisches Bauteil aufweisend:  – eine Membran (1), die eine
rechtwinklige piezoelektrische Platte (2) mit einer Vorder- und
Rückseite,
eine auf der Vorderseite angeordnete Elektrode (2a) und eine rechtwinklige Metallplatte
(3) aufweist, die mit der Rückseite
der rechtwinkligen piezoelektrischen Platte direkt oder über eine
auf der Rückseite
der rechtwinkligen piezoelektrischen Platte (2) liegende Elektrode
(2b) verbunden ist;  – eine
Isolierkappe (4), die einen oberen Wandteil (4a), vier Seitenwandteile
(4b), die sich von dem oberen Wandteil (4a) erstrecken und zwei
Halteteile (4c) aufweist, um die Membran (1) an der Innenseite von
zwei einander gegenüberliegenden
der vier Seitenwandteile (4b) zu haltern;  – ein plattenförmiges Substrat
(10) mit einem ersten und zweiten Elektrodenabschnitt (13, 14),
wobei  – die
Membran (1) in der Isolierkappe (4) liegt;  – zwei einander gegenüberliegende
der vier Seitenkanten der Membran (1) an den beiden Halteteilen
(4c) mit Klebstoff (5) oder mit elastischem Dichtungsmaterial...
Patent DE-10008994-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Herstellen von Keramikformen
Inventor: YAMAGUCHI SATORU
IPC: B28B3/26
Filed: 2000-02-25
Granted: 2015-03-05
Abstract: Verfahren zum Herstellen einer Keramikform (8) mit einer gewünschten Gestalt durch Verwenden eines Herstellungsgeräts (1), das einen Schneckenextruder (10) und einen Formkörper (4) hat, der mit dem entfernten Ende des Extruders (10) über ein Verdichtungsrohr (3) verbunden ist, und durch Extrudieren eines Keramikmaterials (80), das unter Druck von dem Extruder (10) in das Verdichtungsrohr (3) geführt wird, wobei das Keramikmaterial (80), das unter Druck von dem Extruder (10) in das Verdichtungsrohr (3) zugeführt wird, von dem Umfang des Verdichtungsrohrs (3) erhitzt oder gekühlt wird, um die Gestalt der Keramikform (8), die von dem Formkörper (4) extrudiert wird, zu steuern, wobei das Erhitzen oder Kühlen des Keramikmaterials (80) durch Zirkulieren eines erhitzten oder gekühlten Heizmediums (7) um den Umfang des Verdichtungsrohrs (3) und durch Ändern zumindest entweder einer Zirkulationsdurchflussmenge des Heizmediums oder seiner Temperatur durchgeführt wird, und wobei das Heizmedium (7) zum Zirkulieren von der Seite des Formkörpers (4) auf die Seite des Extruders (10) um den Umfang des Verdichtungsrohrs (3) geführt wird.
Patent DE-10014547-B4 (DE)
Title: Verfahren zum teilweisen Beschichten eines Tragkörpers
Inventor: KIESLING RALPH
IPC: B01J37/02
Filed: 2000-03-23
Granted: 2005-09-29
Abstract: Verfahren
zum Beschichten eines zylindrischen Wabenkörpers mit einer Beschichtungssuspensions
in seinem vorherbestimmten Bruchteil der Länge einer Zylinderachse,  wobei
die Beschichtungshöhe
des Wabenkörpers,  – der zwei
Stirnflächen
und eine Mantelfläche
aufweist  – und
von der ersten Stirnfläche
zur zweiten Stirnfläche
von einer Vielzahl von Kanälen
durchzogen ist,  allein durch eine exakte volumetrische Dosierung
der Beschichtungssuspension eingestellt wird, indem  – der Wabenkörper mit
vertikaler Ausrichtung der Zylinderachse in einer Tauchkammer eingebracht
und auf in der Tauchkammer angeordneten Halteelementen abgesetzt wird,  – eine Füllmenge
der Beschichtungssuspension in die Tauchkammer einge- bracht wird,
die so bemessen wird dass der Wabenkörper von der unteren Stirnfläche ausgehend
durch die Kanäle
nur bis zu der vorbestimmten Höhe beschichtet
wird  – und
anschließend überschüssige Beschichtungssuspension
nach unten entfernt wird.
Patent DE-10029122-B4 (DE)
Title: Wechselrichter
Inventor: YAMANE TOSHINORI
IPC: H02M7/48
Filed: 2000-06-14
Granted: 2007-01-04
Abstract: Wechselrichter,
umfassend:  ein Leistungsschaltmodul (1) mit Schaltelementen
(2), einer Treiberschaltung zum Ansteuern der Schaltelemente (2)
und einem Harzgehäuse
(13) zur Aufnahme der Schaltelemente (2);  einen Zwischenkreiskondensator
(7);  eine Steuerschaltung (6), welche ein Steuersignal an die Treiberschaltung
(5) der Schaltelemente (2) liefert; und  einen Kühlkörper (24)
zum Kühlen
der Schaltelemente, wobei  ein Keramikkondensator als Zwischenkreiskondensator
(7) verwendet wird, der an einer elektromagnetischen Abschirmplatte
(25) angebracht ist, die in dem Leistungsschaltmodul (1) zwischen
der Trägerplatte
(15) der Schaltelemente (2) und der Platte (18) mit der Treiberschaltung (5)
vorgesehen ist und die Treiberschaltung (5) gegen das elektromagnetische
Schaltrauschen von den Schaltelementen (2) schützt.
Patent DE-10031331-B4 (DE)
Title: Heizkörperanschlusselement
Inventor: GUENTHNER EWALD
IPC: F24H9/12
Filed: 2000-07-03
Granted: 2010-07-01
Abstract: Bei einem Heizkörperanschlusselement mit einem ein- oder mehrteiligen Gehäuse (1) zur Aufnahme zumindest eines Anschlusselementes (10) zum Verbinden eines Rohrnetzes einer Heizungsanlage mit Heizkörperanschlüssen und/oder Heizkörperventilen zumindeste eines Heizkörpers, soll wenigstens ein Bereich (12) des Gehäuses wenigstens einen Teil (13) des Anschlusselementes (10) vollständig einschliessen.
Patent DE-10032931-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung einer mehrzylindrigen Viertakt-Brennkraftmaschine mit zylinderselektiver Kraftstoffeinspritzung
Inventor: BURKARDT DIETRICH
IPC: F02D41/30
Filed: 2000-07-06
Granted: 2009-12-10
Abstract: Verfahren zur Steuerung einer mehrzylindrigen Viertakt – Brennkraftmaschine mit zylinderselektiver Kraftstoffeinspritzung, wobei beim Betrieb der Brennkraftmaschine den Zylindern zuzuordnende Schalldruckintensitäten gemessen werden, und für jeden Zylinder der Brennkraftmaschine die Kraftstoffeinspritzung variierende Korrekturwerte bestimmt werden, welche die Angleichung der Schalldruckintensitäten der Zylinder bewirken, dadurch gekennzeichnet, dass bei der Brennkraftmaschine in den Brennräumen die Mitteldrücke gleichgestellt werden, und dass die Angleichung der Schalldruckintensitäten der Zylinder nach der Gleichstellung der Mitteldrücke in den Brennräumen der Brennkraftmaschine erfolgt, ohne dass die Gleichstellung der Mitteldrücke in den Brennräumen der Brennkraftmaschine beeinträchtigt wird.
Patent DE-10044966-B4 (DE)
IPC: F04D13/08
Filed: 2000-09-11
Granted: 2004-07-15
Abstract: Immersion pump comprises a pump chamber, a conveying unit, and a suction opening connected to a collecting chamber in the form a sink. The sink has a peripheral side wall (31) with an upper edge (34) lying at a higher level than the suction opening and is provided with a flow channel (37) which leads to an inlet opening (36) lying outside of the side wall and within the upper edge. <??>Preferred Features: The upper edge of the side wall lies at a higher level than the running wheel (27) of the conveying unit. The inlet opening is arranged at a lower level than the running wheel. The inlet opening is higher than the level of the sink base. The inlet opening can be adjusted. Several inlet openings are provided around the sink base.
Patent DE-10052149-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Halbleiterbauelements
Inventor: ONISHI YASUHIKO
IPC: H01L29/78
Filed: 2000-10-20
Granted: 2014-10-23
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Halbleiterbauelements, das auf einem Substrat eine Schicht (38; 48; 58; 68) alternierender Leitfähigkeit mit ersten Zonen (38a; 48a; 58a; 68a) eines ersten Leitfähigkeitstyps und zweiten Zonen (38b; 48b; 58b; 68) eines zweiten Leitfähigkeitstyps aufweist, die abwechselnd angeordnet sind und sich in einer ersten Richtung senkrecht zur Substratoberfläche erstrecken, auf der sie angeordnet sind; wobei das Verfahren folgende Schritte aufweist: (a) Bilden, auf dem Substrat (1; 11) eines ersten Leitfähigkeitstyps, einer relativ schwach dotierten Epitaxialschicht (2a; 2a'; 42a'; 42a') eines ausgewählten aus dem ersten und einem zweiten Leitfähigkeitstyp; (b) selektives Implantieren von Dotierstoffionen (3; 6) in einen Oberflächenbereich der im Schritt (a) gebildeten Epitaxialschicht (2a; 2a'; 42a'; 42a') so, daß in dem Oberflächenbereich Diffusionszentren (O) gebildet werden, die in einer zur ersten Richtung senkrechten zweiten Richtung voneinander beabstandet sind, wobei die implantierten Ionen den im Schritt nicht gewählten der beiden Leitfähigkeitstypen aufweisen; (c) Wiederholen der Schritte (a) und (b), um dadurch eine Schichtanordnung von Epitaxialschichten (2a–2d; 2a'–2d'; 42a–42d; 42a'–42d') zu erhalten, wobei die Diffusionszentren (O) jeder der Epitaxialschichten mit den jeweiligen die Diffusionszentren (O) der benachbarten Epitaxialschicht in der ersten Richtung aufeinander ausgerichtet und von einander beabstandet sind; und (d) thermisches Diffundieren der implantierten Dotierstoffionen aus den Diffusionszentren, um aus den Diffusionszentren Diffusionszonen (UP, Un) zu bilden und die Diffusionszonen (UP, Un), die aus jeweiligen in der ersten Richtung aufeinander ausgerichteten Diffusionszentren entstehen miteinander zu verbinden, wobei die so jeweils mit einander verbundenen Diffusionszonen die einen der ersten und zweiten Zonen der Schicht (38; 48; 58; 68) alternierender Leitfähigkeit darstellen, die durch die anderen dieser beiden Zonen voneinander getrennt sind.