baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102007004140-B4 (DE)
Title: Schlauchbeutelmaschine
Inventor: KUSS GERHARD
IPC: B65B51/14
Filed: 2007-01-26
Granted: 2018-04-26
Abstract: Schlauchbeutelmaschine (1) mit einer von einer Vorratsrolle (2) abwickelbaren Folienbahn (3), einer Formschulter (4) zum Umformen der Folienbahn (3) zu einem Folienschlauch (5), einem gegen den Folienschlauch (5) wirkenden Folienabzug (6) zum Weiterbewegen der ebenen Folienbahn (3) und des Folienschlauches (5), einem Füllrohr (7) zum Aufnehmen und Befüllen des Folienschlauches (5), einer Längssiegeleinrichtung (8) zum Verschweißen des Folienschlauches (5) parallel zu seiner Transportrichtung (9) mittels einer Längsnaht (10), einer Quersiegeleinrichtung (11) mit gegeneinander bewegbaren, den Folienschlauch (5) quer zur Transportrichtung (9) verschweißenden Querbacken (12, 13) zum Erzeugen von Quernähten (14), einer Trenneinrichtung (15) zum Abtrennen fertiggestellter Schlauchbeutel (16) vom Folienschlauch (5), mit einem ersten Antrieb (17) zum Heben und Senken der Quersiegeleinrichtung (11), sowie einem zweiten Antrieb (18) zum Schließen und Öffnen der Querbacken (12, 13), wobei der erste Antrieb (17) als Linearmotor mit einem Primärteil (19) und einem Sekundärteil (20) ausgeführt Ist, und sein bewegbares Teil (19, 20) über einen Träger (21) einen Rahmen (36) der Quersiegeleinrichtung (11) trägt, dadurch gekennzeichnet, dass der zweite Antrieb (18) ortsfest ist und über ein sich in vertikaler Richtung erstreckendes Kopplungsmittel (22) mit einem Getriebe (23) der Quersiegeleinrichtung (11) verbunden ist, um seine Dreh- oder Schwenkbewegung auf das Getriebe (23) zu übertragen, und um damit die Relativbewegung der Querbacken (12, 13) zu bewirken.
Patent DE-102007005842-B4 (DE)
Title: Bewegbare Laderaumabtrennung
Inventor: COOPER MATTHEW
IPC: B60R5/04
Filed: 2007-02-01
Granted: 2010-11-11
Abstract: Bewegbare Laderaumabtrennung für ein Kraftfahrzeug mit einer Laderaumwand (1), an der eine Anzahl paarweise einander zugeordneter Sitzflächenteile (4) und Rückenlehnenteile (3) angeordnet sind, wobei die Rückenlehnenteile (3) und die Sitzflächenteile (4) jeweils zwischen einer von der Laderaumwand (1) abstehenden Gebrauchsstellung und einer an der Laderaumwand (1) anliegenden Verstaustellung bewegbar sind, und wobei in der Verstaustellung die Sitzfläche des Sitzflächenteils (4) an der Laderaumwand (1) anliegt, und wobei eine Anzahl von Rückenlehnenteilen (3) um eine in einem oberen Abschnitt festliegende horizontale Achse (A) verschwenkbar an der Laderaumwand (1) gehalten sind, und wobei eine Anzahl von Sitzflächenteilen (4) um eine Achse (B) verschwenkbar gehalten ist, dadurch gekennzeichnet, dass in der Gebrauchsstellung das untere Ende des Rückenlehnenteils (3) aufgrund der schwenkbeweglichen Lagerung in einer von der Laderaumwand (1) leicht abstehenden Stellung angeordnet ist.
Patent DE-102007008293-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum gesicherten Speichern und zum gesicherten Lesen von Nutzdaten
Inventor: GERBER RUDOLF
IPC: G06F21/87
Filed: 2007-02-16
Granted: 2010-02-25
Abstract: Verfahren zum gesicherten Speichern von Nutzdaten (ND), bei dem  – die Nutzdaten (ND) in mindestens einem Datensatz (DS) in mindestens einem vorgegebenen, logischen Datenbereich gespeichert werden,  – dem mindestens einen Datensatz (DS) jeweils eine Datensatzkennung (DSK) zugeordnet wird, die umfasst einen in dem jeweiligen vorgegebenen Datenbereich eindeutigen Eindeutigkeitsstempel (ES), eine eindeutige Datenbereichskennung (DBK) des vorgegebenen Datenbereichs, in dem der jeweilige Datensatz (DS) gespeichert ist, und eine logische Position (POS) des jeweiligen Datensatzes (DS) innerhalb des jeweiligen vorgegebenen Datenbereichs, und die Datensatzkennung (DSK) gespeichert wird,  – zu den Nutzdaten (ND) und der jeweils zugehörigen Datensatzkennung (DSK) des jeweiligen Datensatzes (DS) ein Datensatzprüfwert (DSP) ermittelt und gespeichert wird und  – dem jeweiligen vorgegebenen Datenbereich eine Datenbereichsinformation (DBI) zugeordnet wird, die die Datenbereichskennung (DBK) des jeweiligen vorgegebenen Datenbereichs und Informationen zu mindestens einem Wertebereich der Eindeutigkeitsstempel (ES) der aktuell in dem jeweiligen vorgegebenen Datenbereich gespeicherten Datensätze (DS) umfasst, und...
Patent DE-102007012482-B4 (DE)
Title: Ölabscheider, Abscheideverfahren und deren Verwendung
Inventor: IMHOF CARL STEFAN
IPC: F16N31/00
Filed: 2007-03-15
Granted: 2009-07-09
Abstract: Ölabscheider (1) mit  einer Leitung (2) zur Führung eines Gases, aus dem Öltröpfchen und/oder Ölnebel abgeschieden werden sollen, von einem druckseitigen Einlass (3) zu einem saugseitigen Auslass (4) der Leitung (2),  mindestens einem in der Leitung (2) angeordneten Ölabscheideelement (5),  einer Bypassleitung (6), die die Druckseite und die Saugseite des mindestens einen Ölabscheideelements (5) unmittelbar miteinander verbindet und  einem Bypassventil (7), das in der Bypassleitung (6) angeordnet ist, wobei das Bypassventil (7) die Bypassleitung (6) verschließt, wenn der einlassseitig an dem mindestens einen Ölabscheideelement (5) anliegende Druck einen Schließdruck unterschreitet, und das Bypassventil (7) die Bypassleitung (6) öffnet, wenn der einlassseitig an dem mindestens einen Ölabscheideelement (5) anliegende Druck den Schließdruck überschreitet,  dadurch gekennzeichnet,  dass das Bypassventil (7) ein Membranventil ist, dessen Schließdruck von einem auf das Ventil einwirkenden Referenzdruck und dem saugseitig an dem Ventil anliegenden Druck abhängig ist, wobei das Bypassventil...
Patent DE-102007016893-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Fertigformen eines Gegenstands
Inventor: KIM YOUNG SIK
IPC: B21D53/28
Filed: 2007-04-10
Granted: 2012-10-18
Abstract: Verfahren zum Fertigformen eines Gegenstands, umfassend: ein Positionieren eines Werkstücks (10) zwischen einem oberen und einem unteren Stempel (40, 50), die funktionsmäßig mit einem oberen und einem unteren Presswerkzeug (34, 42) verbunden sind; ein Ausüben von pulsierendem Druck nach unten über das obere Presswerkzeug (34) auf den oberen Stempel (40), wodurch eine Außenfläche (18) des Werkstücks (10) kaltfließgepresst wird; ein Einspritzen von Fluid zwischen die Presswerkzeuge (34, 42) während des Ausübens von pulsierendem Druck, um das Werkstück (10) mit Fluid zu umgeben, wodurch ein Gegenstand (10A) aus dem Werkstück (10) geformt wird; ein Einsetzen eines Kernstabs (60) durch einen Innendurchmesser (12) des Werkstücks (10) vor dem Ausüben von pulsierendem Druck; und ein Kaltfließpressen einer Innenfläche (16) des Werkstücks (10) durch Bewegen des Kernstabs (60) nach oben während, des Ausübens von pulsierendem Druck, um dadurch den Gegenstand (10A) weiter zu formen.
Patent DE-102007035176-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Aufzeichnung und Verarbeitung einer Folge von zeitlich aufeinander folgenden Bilddatensätzen sowie Magnet-Resonanz-Gerät
Inventor: PFEUFFER JOSEF
IPC: G01R33/56
Filed: 2007-07-27
Granted: 2010-03-18
Abstract: Verfahren zur Aufzeichnung und Verarbeitung einer Folge von zeitlich aufeinander folgenden Bilddatensätzen, umfassend folgende Schritte:  – Aufzeichnen der Folge der zeitlich aufeinander folgenden Bilddatensätze mittels Magnet-Resonanz-Technik, wobei bei jedem Bilddatensatz entsprechende k-Raum-Bilddaten aufgezeichnet werden,  – bei zumindest einem ersten Teil der Bilddatensätze der Folge jeweils Ermittlung eines Maßes, das einen globalen Bildintensitätswert des jeweiligen Bilddatensatzes charakterisiert, wobei das Maß dadurch ermittelt wird,  – dass jeweils ein Navigator-Signal ausgewertet wird, das jeweils bei der Aufzeichnung der k-Raum-Bilddaten des ersten Teils der Bilddatensätze zusätzlich zu den k-Raum-Bilddaten aufgezeichnet worden ist, und/oder  – dass bei dem ersten Teil der Bilddatensätze jeweils die einem zentralen k-Raum-Bereich zugeordneten k-Raum-Bilddaten ausgewertet werden, und/oder  – dass ein externes Signal ausgewertet wird, welches bei der Aufzeichnung der k-Raum-Bilddaten bei dem ersten Teil der Bilddatensätze jeweils zusätzlich zu den k-Raum-Bilddaten zumindest ein externes Signal aufgezeichnet worden ist, und welches einen Betriebszustand einer Komponente eines...
Patent DE-102007038612-B4 (DE)
Title: PET/MRT-Hybridsystem
Inventor: CHO ZANG HEE
IPC: A61B90/00
Filed: 2007-08-16
Granted: 2018-08-23
Abstract: PET/MRT-Hybridsystem, welches umfasst:einen Warteraum mit einem Schienenabschnitt am Boden desselben;einen MRT-Raum enthaltend ein MRT-Gerät und einen Schienenabschnitt, der mit dem Schienenabschnitt des Warteraums an einem Boden desselben ausgerichtet ist, wobei der MRT-Raum von dem Warteraum durch eine Schutztür getrennt ist;einen PET-Raum enthaltend ein PET-Gerät, wobei der PET-Raum gegenüber dem MRT-Raum durch den Warteraum getrennt positioniert ist, wobei der Schienenabschnitt des Warteraums auf einem Boden des PET-Raums erweitert ist;eine Transporteinheit, welche derart ausgebildet ist, dass sie ein Individuum, das auf einer oberen Seite derselben liegt, unterstützt und sich entlang der Schienenabschnitte des Warteraums, des MRT-Raums und des PET-Raums transportieren lässt;eine Brückeneinheit für das Bereitstellen eines Abstands für eine Bewegung der Schutztür zwischen dem Schienenabschnitt des Warteraums und dem Schienenabschnitt des MRT-Raums und welche ermöglicht, dass die Transporteinheit zwischen dem Warteraum und dem MRT-Raum hin- und herbewegt werden kann, indem selektiv der Schienenabschnitt des Warteraums mit dem Schienenabschnitt des MRT-Raums verbunden wird;wobei die Transporteinheit umfasst: ein bewegliches Element, welches entlang der Schienenabschnitte bewegbar ist, einen Pendeltisch, welcher horizontal herumdrehbar an einer oberen Seite des beweglichen Elements befestigt ist, und eine Aufnahmevorrichtung, welche gleitbar auf einer oberen Seite des Pendeltisches befestigt ist.
Patent DE-102007046626-B4 (DE)
Title: Mobile Küchenmodulanordnung
Inventor: HELDE UWE
IPC: A47B47/00
Filed: 2007-09-27
Granted: 2011-05-12
Abstract: Mobile Küchenmodulanordnung mit wenigstens einem Deckelelement (11), einem Hauptkörperelement (12) und wenigstens einem Aufstellelement (14, 15, 16), wobei die Küchenmodulanordnung (10) so ausgeführt ist,  • dass die Küchenmodulanordnung (10) zwischen einer Transportanordnung (A) und einer Funktionsanordnung (B) umbaubar ist,  • dass das Deckelelement (11) auf dem Hauptkörperelement (12) lösbar angeordnet ist und dass das Deckelelement (11) im Bezug auf das Hauptkörperelement (12) in einer Abdeckstellung für die Transportanordnung (A) und einer Funktionsstellung für die Funktionsanordnung (B) anordbar ist, wobei das Deckelelement (11) über ein Scharnier klappbar in Bezug auf das Hauptkörperelement (12) ausgeführt ist,  • dass im Hauptkörperelement (12) wenigstens ein Funktionselement (30, 31, 32, 33, 38, 40, 41, 44) angeordnet ist,  • dass ein Griffelement (17) zum Bewegen der Küchenmodulanordnung (10) in der Transportanordnung (A) vorgesehen ist  dadurch gekennzeichnet,  • dass das Scharnier zwischen einem Oberseitenelement (28) des Deckelelements (11) und einem Seitenelement...
Patent DE-102007055497-B4 (DE)
Title: Optischer Sensor für ein Kraftfahrzeug
Inventor: ESDERS BERTHOLD
IPC: G01W1/14
Filed: 2007-11-21
Granted: 2016-07-21
Abstract: Optischer Sensor für ein Kraftfahrzeug, mit optischen Sendeelementen, die Licht in eine Fahrzeugscheibe einstrahlen und mit optischen Empfangselementen, die von der Fahrzeugscheibe reflektiertes Licht erfassen, und mit einem Optikkörper, der mehrere Lichtleiter ausbildet, die zwischen der Fahrzeugscheibe und den Sende- und Empfangselementen mehrere Lichtstrecken bilden, die an unterschiedliche Scheibendicken angepasst sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Optikkörper (1) gegenüber den optischen Sende- und Empfangselementen (S, E) verdrehbar ist, so dass den Sende- und Empfangselementen (S, E) unterschiedliche Lichtleiteranordnungen (3a, 3b, 3b') zuordenbar sind.
Patent DE-102007063009-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Belüftung von Objekten und Vorrichtung zur Belüftung von Objekten, insbesondere raumlufttechnische Anlage
Inventor: GAPPERT STEPHAN
IPC: F24F12/00
Filed: 2007-12-21
Granted: 2016-02-04
Abstract: Verfahren zur Belüftung von Objekten unter Ausnutzung eines Wärmerückgewinnungssystems (3) mit einem Kreislaufverbundsystem (4) zur energetischen Kopplung zwischen zumindest einem Abluftstrom (AB) und zumindest einem, zumindest einem Verbraucher (R) zuführbaren Zuluftstrom (ZU) über einen Kreislauf (5), bei welchem mittels zumindest einer Wärmepumpe (14), die außerhalb des Kreislaufverbundsystems (4) angeordnet ist, dem Kreislauf (5) des Kreislaufverbundsystems (4) Wärme entzogen wird und dem Zuluftstrom (ZU) in Strömungsrichtung hinter der energetischen, insbesondere wärmetechnischen Kopplung mit dem Abluftstrom (AB) oder zumindest einem aufnehmenden Wärmespeicher oder zumindest einem Verbraucher (R) außerhalb des Kreislaufverbundsystems (4) zugeführt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Wärmepumpe (14) dem Kreislauf (5) des Kreislaufverbundsystems (4) über zumindest zwei an den Kreislauf (5) koppelbare Wärmetauscher (PWT1, PWT2) Wärme entzieht, wovon einer im Rücklauf (12) des Kreislaufs (5) vom Abluftstrom (AB) und der andere im Vorlauf zum Abluftstrom (AB) angeordnet ist, wobei in Abhängigkeit von der Außentemperatur die Ankopplung über den ersten oder zweiten Wärmetauscher (PWT1, PWT2) erfolgt.
Patent DE-102008009125-B4 (DE)
Title: Diffusor-Rückhaltesystem und Verfahren
Inventor: ANSCHEL PAUL
IPC: F02C6/12
Filed: 2008-02-14
Granted: 2018-09-13
Abstract: Verdichterabschnitt für eine Fluid-Aufladungsvorrichtung (100):
 - mit einem Verdichtergehäuse (103), das zumindest teilweise eine Laufradkammer (321), einen Diffusor (225) und einen Ausströmraum (230) definiert;
 - mit einem Verdichterlaufrad (121), das im Verdichtergehäuse (103) montiert ist; und
 - mit einem Diffusorring (206, 206') mit einer Mehrzahl von Verdichterschaufeln (207), der im Diffusor (225) angeordnet ist; gekennzeichnet
 - durch ein Rückhaltesystem (300, 300', 500), das einen O-Ring (350, 350', 550) aufweist, der den Diffusorring (206, 206') abdichtet, und den Diffusorring (206, 206') vorspannt, um dadurch die Mehrzahl der Verdichterschaufeln (207) gegen eine gegenüberliegende Wand des Diffusors (225) zu drücken.
Patent DE-102008011175-B4 (DE)
Title: Mikromechanischer Aktuator und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: BECKER MIKE
IPC: B81B3/00
Filed: 2008-02-26
Granted: 2010-05-12
Abstract: Mikromechanischer Aktuator (1), aufweisend:  – ein bewegbares erstes Federelement (2), welches Metall und/oder Silizium aufweist, wobei das erste Federelement (2) an einer ersten Stelle (10) angebracht ist und an einer zweiten Stelle frei bewegbar ist,  – ein mit dem ersten Federelement (2) verbundenes zweites Federelement (12), welches Silizium aufweist,  – ein elektrisch isolierendes Material (20), auf welchem das zweite Federelement (12) teilweise angeordnet ist, und  – ein Substrat (11), auf welchem das elektrisch isolierende Material (20) angebracht ist,  wobei das zweite Federelement (12) in einem Abstand zum Substrat (11) oberhalb des Substrates (11) in einer ersten Ebene (17) angeordnet ist, und das erste Federelement (2) oberhalb des zweiten Federelementes (12) in einer zweiten Ebene (18) angeordnet ist,  wobei die zweite Ebene (18) von der ersten Ebene (17) beabstandet ist, so dass das erste Federelement (2) und das zweite Federelement (12) gegenüber dem Substrat...
Patent DE-102008013793-B4 (DE)
Title: Druckbeaufschlagbares Dichtelement
Inventor: STADLER ACHIM
IPC: F16L55/132
Filed: 2008-03-12
Granted: 2014-11-13
Abstract: Dichtelement (10) zur Aufnahme an einem Absperrkopf (76), zum Absperren oder Verengen eines Strömungsquerschnittes, wobei der Absperrkopf (76) in eine Zugangsöffnung einer Pipeline (70) oder einer Rohrleitung (70) eingeführt wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Dichtelement (10) am Absperrkopf (76) mindestens einen druckbeaufschlagten Hohlraum (22, 92) begrenzt, in dem eine Druckbohrung (92) mündet, und mit einer Mantelfläche (16, 40, 46, 48), die einen auf der dem abzudichtenden Druck pa abgewandten Seite liegenden Abschnitt in dickerer Wandstärke aufweist, und bei Druckbeaufschlagung pi des Hohlraumes (22, 92) eine Innenwand (74) der Pipeline oder der Rohrleitung (70) abdichtet.
Patent DE-102008016336-B4 (DE)
Title: Schelle
Inventor: KWASNY SIEGFRIED
IPC: E01F9/00
Filed: 2008-03-28
Granted: 2009-12-03
Abstract: Schelle zur Befestigung an Rändern von Verkehrszeichen (24; 26), mit einer ersten Klemmeinrichtung (12, 18) und mit einer zweiten Klemmeinrichtung (14, 18), wobei die Klemmeinrichtungen jeweils eine Öffnung zur Aufnahme eines Randes eines Verkehrszeichens (24; 26) und wenigstens ein bewegliches Klemmelement (12; 14) zum Einklemmen des in der Öffnung aufgenomenen Randes des Verkehrszeichens (24; 26) aufweisen und wobei die Öffnungen der ersten Klemmeinrichtung (12, 18) und der zweiten Klemmeinrichtung (14, 18) hintereinander angeordnet sind und im Wesentlichen eine gleiche Öffnungsrichtung aufweisen.
Patent DE-102008017409-B4 (DE)
Title: Dichtungsanordnung sowie Radlager mit der Dichtungsanordnung
Inventor: FISCHER RAPHAEL DR
IPC: F16J15/447
Filed: 2008-04-05
Granted: 2016-02-11
Abstract: Dichtungsanordnung (1), mit einem ersten Dichtungsabschnitt (10) und mit einem zweiten Dichtungsabschnitt (11), die relativ zueinander um eine gemeinsame Drehachse verdrehbar und/oder verschwenkbar angeordnet und/oder ausgebildet sind, wobei der erste und der zweite Dichtungsabschnitt (10, 11) gemeinsam einen berührungsfreien Labyrinthdichtungsabschnitt (12) bilden, wobei erster und zweiter Dichtungsabschnitt (10, 11) jeweils mindestens einen in axialer Richtung gerichteten und die Drehachse umlaufenden Lippenabschnitt (13, 14, 15) aufweisen, welche in radialer Richtung überlappend angeordnet sind, wobei die Lippenabschnitte (13, 14, 15) im Längsschnitt als fingerartige Fortsätze ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass freie Oberflächen der Dichtungsabschnitte (10, 11) eine Oberflächenstruktur aufweisen, welche ein Eindringen von Flüssigkeit erschwert und/oder ein Ableiten von Flüssigkeit unterstützt, wobei die Oberflächenstruktur als umlaufende Minirillen oder Rillenabschnitte mit einer Periode von kleiner als 0,1 mm ausgebildet ist.
Patent DE-102008021532-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Fahrzeugsteuerung
Inventor: GRAAF ROGER
IPC: B62D6/00
Filed: 2008-04-30
Granted: 2017-07-06
Abstract: Vorrichtung zur Fahrzeugsteuerung, zur Ansteuerung von Aktuatoren in Abhängigkeit von einem vom Fahrer angeforderten Drehmoment, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (100) aufweist: eine erste Transformationseinheit (110), welche einen das vom Fahrer angeforderte Drehmoment repräsentierenden Eingangs-Drehmomentanforderungswert (Tq_DriverReqIn) in einen Untersteuerungs-Drehmomentanforderungswert (Tq_DriverReqUnd) in Abhängigkeit von einem für einen Untersteuerungsgrad des Fahrzeugs charakteristischen Untersteuerungsindex (USI) transformiert; eine zweite Transformationseinheit (120), welche den Eingangs-Drehmomentanforderungswert (TqDriverRegIn) in einen Übersteuerungs-Drehmomentanforderungswert (Tq_DriverReqOv) in Abhängigkeit von einem für einen Übersteuerungsgrad des Fahrzeugs charakteristischen Übersteuerungsindex (OSI) transformiert; und eine Entscheidungseinheit (130), welche einen zur Ansteuerung der Aktuatoren verwendeten Ausgangs-Drehmomentanforderungswert (TqDriverReqOut) in Abhängigkeit von dem Untersteuerungs-Drehmomentanforderungswert (TqDriverReqUnd) und dem Übersteuerungs-Drehmomentanforderungswert (Tq_DriverReqOv) erzeugt; wobei die zweite Transformationseinheit (120) aufweist: eine erste Berechnungseinheit (210, 220), welche einen ersten Drehmomentanforderungs-Zwischenwert (TqMaxOvCond) in Abhängigkeit von einem maximalen Wert des Traktionsdrehmomentes, für welches keine Beeinträchtigung der Fahrzeugstabilität erfolgt, berechnet; eine zweite Berechnungseinheit (230, 240), welche einen zweiten Drehmomentanforderungs-Zwischenwert (TqMaxOvVx) mittels eines Längsgeschwindigkeitsreglers berechnet; und eine Entscheidungseinheit (250), welche den Übersteuerungs-Drehmomentanforderungswert (Tq_DriverReqOv) auf Basis des Eingangs-Drehmomentanfarderungswertes (TqDriverReqIn), des Überrsteuerungsindexes (OSI) sowie des ersten und des zweiten Drehmomentanforderungs-Zwischenwertes erzeugt.
Patent DE-102008023066-B4 (DE)
Title: Nockenwellenverstellung mit trockener Lauffläche
Inventor: KNECHT ANDREAS
IPC: F02B67/06
Filed: 2008-05-09
Granted: 2017-10-05
Abstract: Riemennockenwellenverstellanordnung (1) mit einer hydraulikmittelfreien Riemenlauffläche (5) auf einem Riemenrad (3), das abgesetzt von einem Nockenwellenversteller (35) an eine Nockenwelle (11, 13, 15) angebunden ist, wobei der Nockenwellenversteller (35) ein wenigstens einen Rotor (39) umfassender Drehflügelversteller (37) mit wenigstens zwei gegenläufigen Hydraulikkammern (43, 45) ist, der nach einem schwenkrotorischen Prinzip die relative Lage des Rotors (39) gegenüber einem hierzu außerhalb angeordneten Stator (41) verändern kann, wobei zwischen Riemenrad (3) und Nockenwellenversteller (35) eine Trennschicht (25) angeordnet ist, die einen mit Hydraulikmitteln versehenen Innenbereich (27) von einem Trockenaußenbereich (29) abtrennt, in deren Innenbereich (27) der Stator (41) permanent fixiert auf der Nockenwelle (11, 15) angesiedelt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Nockenwelle (11, 13, 15) eine koaxial geführte Doppelnockenwelle mit zueinander veränderbaren Nocken (17, 19) ist und eine innere Nockenwelle (13) und eine äußere Nockenwelle (15) umfasst und die innere Nockenwelle (13) dieden Innenbereich (27) und den Trockenaußenbereich (29) trennende Trennschicht (25) hydraulisch abgedichtet durchstößt, um im Außenbereich (29) eine stirnseitig der Nockenwelle (13) vorhandene Anlagefläche (55) für eine Nabe (57) des Riemenrads (3) zu bieten, an der vorzugsweise durch Verschrauben (61) das Riemenrad (3) formschlüssig mit der Nockenwelle (11, 13, 15) verbunden ist.
Patent DE-102008023668-B4 (DE)
Title: Werkzeughalter für eine Umformmaschine, insbesondere eine Schmiedemaschine
Inventor: SEEBER ALFRED
IPC: B21J13/03
Filed: 2008-05-15
Granted: 2014-12-24
Abstract: Werkzeughalter für eine Umformmaschine, insbesondere eine Schmiedemaschine, mit einem eine Aufnahme (3) zum formschlüssigen Einsetzen eines Umformwerkzeuges (4) bildenden Tragkörper (1) und mit zwei auf einander gegenüberliegenden Seiten der Aufnahme am Tragkörper (1) vorgesehenen, in Rastausnehmungen (7) des Umformwerkzeuges (4) eingreifenden Klemmstücken (5), dadurch gekennzeichnet, dass die im Klemmsinn federbeaufschlagten Klemmstücke (5) auf dem Tragkörper (1) schwenkbar abgestützt sind und dass das Umformwerkzeug (4) geneigte Anlaufflächen (14) zum selbständigen Einrasten der Klemmstücke (5) in die Rastausnehmungen (7) aufweist, die gegensinnig geneigte Anlaufflächen (16) für den selbständigen Austritt der Klemmstücke (5) aus den Rastausnehmungen (7) bilden.
Patent DE-102008046713-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Gruppen-Kommunikation zwischen Teilnehmern verschiedener Nachrichtendienste, Kommunikations-Endgerät und Computerprogrammprodukt
Inventor: KOWALEWSKI FRANK
IPC: H04L12/18
Filed: 2008-09-11
Granted: 2010-07-01
Abstract: Verfahren zur Gruppen-Kommunikation zwischen Teilnehmern verschiedener Nachrichtendienste, aufweisend:  • Empfangen mit einem Kommunikations-Endgerät (101) eines ersten Teilnehmers (T1), in einer Gruppen-Kommunikationssitzung, an der das Kommunikations-Endgerät (101) des ersten Teilnehmers (T1), ein zweiter Teilnehmer (T2) und ein dritter Teilnehmer (T3) teilnehmen, einer ersten Nachricht (510), die von dem zweiten Teilnehmer (T2) mittels eines ersten Anwendungsschicht-Nachrichtendienstes gesendet wurde; und  • Senden mit dem Kommunikations-Endgerät (101), in der Gruppen-Kommunikationssitzung, einer zweiten Nachricht (520), welche einen Inhalt der empfangenen ersten Nachricht (510) enthält, an den dritten Teilnehmer (T3) zum Empfang mittels eines zweiten Anwendungsschicht-Nachrichtendienstes, der von dem ersten Anwendungsschicht-Nachrichtendienst verschieden ist.