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Patent DE-102018108775-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Bereitstellen einer Optimierungsempfehlung für einen Pflegevorgang in einem Pflegegerät
Inventor: KAISER INGO
IPC: D06F33/32
Filed: 2018-04-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bereitstellen einer Optimierungsempfehlung für einen Pflegevorgang in einem Pflegegerät (105), wobei das Verfahren zumindest einen Schritt des Einlesens eines Pflegevorgangssignals (125), einen Schritt des Vergleichens und einen Schritt des Ermittelns eines Empfehlungssignals (140) umfasst. Im Schritt des Einlesens des Pflegevorgangssignals (125) wird das Pflegevorgangssignal (125) eingelesen. Das Pflegevorgangssignal (125) repräsentiert zumindest einen Pflegevorgangsparameter eines gestarteten oder beendeten Pflegevorgangs in einem Pflegegerät (105). Im Schritt des Vergleichens wird der zumindest eine Pflegevorgangsparameter mit einem Referenzprofil (130) verglichen, um ein Vergleichsergebnis (135) zu erhalten. Das Referenzprofil (130) umfasst zumindest einen Referenzparameter eines anderen Pflegevorgangs. Im Schritt des Ermittelns des Empfehlungssignals (140) wird das Empfehlungssignal (140) zum Bereitstellen der Optimierungsempfehlung unter Verwendung des Vergleichsergebnisses (135) ermittelt.
Patent DE-102018112630-A1 (DE)
Title: Trägerelement zur Aufnahme zumindest eines zu tragenden Lebensmittelgutes
Inventor: HUSSLAGE OLIVIA
IPC: B65D85/60
Filed: 2018-05-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Trägerelement zur Aufnahme zumindest eines zu tragenden Lebensmittelgutes (8), wobei ein Basiselement (4) mit einer Applikationsseite (10) und einer Unterseite (12) sowie mindestens einer das Basiselement (4) von der Applikationsseite (10) zu der Unterseite (12) durchdringenden Trageausnehmung (14) für das Lebensmittelgut (8), und zumindest ein lebensmittelechtes Schichtelement (6), welches zumindest abschnittsweise auf zumindest einer der beiden Seiten auf dem Basiselement (4) angeordnet ist und zwar derart, dass es die zumindest eine Trageausnehmung (14) zumindest bereichsweise überdeckt, und welches derart ausgebildet ist, dass es manschettenartig in direkten Kontakt mit dem zu tragenden Lebensmittelgut (8) kommt und bei Tragen eines Lebensmittelgutes (8) gemeinsam mit der Trageausnehmung (14) ein Näpfchen formt, um einen geführten und/oder formschlüssigen Sitz des Lebensmittelgutes (8) zu realisieren.
Patent DE-102018116393-A1 (DE)
Title: Ausgleichswelle, System aus Ausgleichswelle und Lager und Verfahren zur Bildung des Systems
Inventor: FINK KLAUS
IPC: F16F15/26
Filed: 2018-07-06
Abstract: Ausgleichswelle (1) zum Ausgleich von Massenkräften und/oder Massenmomenten, insbesondere zum Ausgleich von Massenkräften und/oder Massenmomenten einer Hubkolben-Brennkraftmaschine, umfassend:
 - einen länglichen Grundkörper (2);
 - zumindest einen am Grundkörper (2) ausgebildeten Lagerbereich (10), über den die Ausgleichswelle (1) zur rotierenden Lagerung um eine Rotationsachse (R) mittels eines Lagers (50) lagerbar ist; und
 - zumindest einen ersten Unwuchtabschnitt (11), dessen Masseschwerpunkt außerhalb der Rotationsachse (R) der Ausgleichswelle (1) liegt; wobei der erste Unwuchtabschnitt (11) zumindest bereichsweise, vorzugsweise vollständig, als Freiform (7) ausgestaltet ist.
Patent DE-102018124236-A1 (DE)
Title: Systeme und verfahren zur stromerfassung und -regelung für fahrzeuglasten
Inventor: ULREY JOSEPH NORMAN
IPC: B60R16/03
Filed: 2018-10-01
Abstract: Offenbart sind ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Bestimmen und Regeln von Fahrzeuglaststrom und -temperatur durch die Verwendung eines gemeinsamen Stromsensors. Ein beispielhaftes Fahrzeug beinhaltet eine Leistungsquelle, einen elektrischen Sensor, der zum Erfassen eines Gesamtstroms, welcher von der Leistungsquelle an eine Vielzahl elektrischer Lasten bereitgestellt wird, konfiguriert ist, und einen Prozessor. Der Prozessor ist dazu konfiguriert, auf Grundlage des Gesamtstroms eine Ziellasttemperatur zu bestimmen und einen Spannungstastgrad der Ziellast festzulegen, um die Ziellasttemperatur aufrechtzuerhalten.
Patent DE-102018130380-A1 (DE)
Title: Bremssystem mit zumindest teilweise segmentiertem Bremsbestandteil; sowie elektrische Radantriebseinheit
Inventor: REUTTER DORIS MARIA
IPC: B60T5/00
Filed: 2018-11-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Bremssystem (1) für eine elektrische Radantriebseinheit (2), mit einem Gehäuse (3), einem drehfest an dem Gehäuse (3) angebrachten, ersten Bremsbestandteil (4), wobei der erste Bremsbestandteil (4) ein erstes Tragteil (5) sowie ein an dem ersten Tragteil (5) aufgenommenes erstes Bremsscheibenelement (6) aufweist, einem in reibkraftschlüssigem Verbund mit dem ersten Bremsbestandteil (4) bringbaren zweiten Bremsbestandteil (7), wobei der zweite Bremsbestandteil (7) ein relativ zu dem Gehäuse (3) verdrehbar gelagertes zweites Tragteil (8) sowie ein an dem zweiten Tragteil (8) aufgenommenes zweites Bremsscheibenelement (9) aufweist, und einer auf die Bremsbestandteile (4, 7) einwirkenden Betätigungseinheit (10), wobei zumindest eines der Tragteile (5, 8) und/oder eines der Bremsscheibenelemente (6, 9) in Umfangsrichtung segmentiert ist. Zudem betrifft die Erfindung eine elektrische Radantriebseinheit (2) mit diesem Bremssystem (1).
Patent DE-102018200411-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bearbeiten eines Bodens sowie Bodenbearbeitungsvorrichtung
Inventor: SCHULZ UDO
IPC: A01D41/12
Filed: 2018-01-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bearbeiten eines bevorzugt landwirtschaftlich nutzbaren Bodens (16) mit Bodenbearbeitungsmitteln (3), durch die das Erdreich (5) und/oder eine im Erdreich (5) vorhandene Bepflanzung (6) bearbeitet wird, wobei der Zustand des Erdreichs (5) und/oder der im Erdreich (5) vorhandenen Bepflanzung (6) durch Erfassungsmittel (9) erfasst wird und der Zustand des Erdreichs (5) und/oder der im Erdreich (5) vorhandenen Bepflanzung (6) durch Auswerte- und/oder Steuermittel (13) analysiert wird.
Patent DE-102018204285-A1 (DE)
Title: Zugfahrzeug mit Anhängebock mit asymmetrischer, wendbarer Loslagerstruktur zur Lagerung einer Kupplungsbaugruppe
Inventor: MARGRAF CONSTANTIN
IPC: B60D1/44
Filed: 2018-03-20
Abstract: Ein insbesondere landwirtschaftliches Zugfahrzeug hat einen Anhängebock (12), welcher eine Basisstruktur (18) mit einer Verbindungsformation (20) aufweist, mittels welcher die Basisstruktur (18) starr mit einem zugfahrzeugrahmenfesten Bauteil (14), insbesondere Getriebekasten (14), verbunden ist, wobei der Anhängebock (12) weiter eine Loslagerstruktur (30) mit einer Führungsformation (38) aufweist, welche dazu ausgebildet ist, eine Funktionsanordnung (16) längs einer zur Zugfahrzeug-Rollachse (Ro) parallelen Führungsachse (FA) mit Bewegungsspiel und längs zweier sowohl zueinander als auch zur Führungsachse (FA) orthogonaler Raumachsen lagedefiniert zu lagern, wobei die Loslagerstruktur (30) von der Basisstruktur (18) gesondert ausgebildet ist und eine Festlegeformation (32) zur Festlegung der Loslagerstruktur (30) an der Basisstruktur (18) aufweist, wobei die Loslagerstruktur (30) an der Basisstruktur (18) in zwei unterschiedlichen Betriebsstellungen festlegbar ist, in welchen die Loslagerstruktur (30) um eine zur Führungsachse (FA) orthogonale Stellungsachse (SA) um 180° relativ zueinander verschwenkt ist, wobei die Führungsformation (38) beiderseits einer virtuellen, zur Führungsachse (FA) orthogonalen und wenigstens eine Festlegeformation (32) der Loslagerstruktur (30) an der Basisstruktur (18) durchsetzenden Bezugsebene (BE) unterschiedlich weit vorsteht.
Patent DE-102018204923-A1 (DE)
Title: Steuereinheit und Verfahren zum Betrieb eines Bordnetzes mit einem sicherheitsrelevanten Verbraucher
Inventor: LUTZ STEFFEN
IPC: G05B9/02
Filed: 2018-03-29
Abstract: Es wird eine Steuereinheit (200) für ein elektrisches Bordnetz (100) eines Fahrzeugs beschrieben. Das Bordnetz (100) umfasst zumindest einen sicherheitsrelevanten Verbraucher (101, 102), zumindest einen nicht-sicherheitsrelevanten Verbraucher (103) und einen Energiespeicher (104). Das Bordnetz (100) umfasst ferner ein Schaltelement (201), das eingerichtet ist, eine den Energiespeicher (104) und den zumindest einen sicherheitsrelevanten Verbraucher (101, 102) umfassende Versorgungsinsel von dem nicht-sicherheitsrelevanten Verbraucher (103) zu entkoppeln. Die Steuereinheit (200) ist eingerichtet, Sensordaten in Bezug auf einen Zustand des Bordnetzes (100) zu ermitteln. Außerdem ist die Steuereinheit (200) eingerichtet, auf Basis der Sensordaten zu bestimmen, dass eine Versorgungs-relevante Situation in dem Bordnetz (100) vorliegt, durch die die Energieversorgung des sicherheitsrelevanten Verbrauchers (101, 102) beeinträchtigt werden könnte. Des Weiteren ist die Steuereinheit (200) eingerichtet, in Reaktion darauf, das Schaltelement (201) zu veranlassen, die Versorgungsinsel von dem nicht sicherheitsrelevanten Verbraucher (103) zu entkoppeln.
Patent DE-102018206340-A1 (DE)
Title: Ventilanordnung zur Gasdruckregelung, Kraftstoffsystem mit Ventilanordnung zur Gasdruckregelung, Verfahren zur Gasdruckregelung in einem Gas-Rail
Inventor: LEIBSSLE BENEDIKT
IPC: F02M43/00
Filed: 2018-04-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ventilanordnung (1) zur Gasdruckregelung in einem Gas-Rail (2) eines Kraftstoffsystems zur Versorgung einer Brennkraftmaschine mit einem gasförmigen Kraftstoff, insbesondere mit Erdgas, umfassend ein erstes Ventil (3) zur Verbindung des Gas-Rails (2) mit einem Gas-Hochdruckspeicher (4) und ein zweites Ventil (5) zur Verbindung des Gas-Rails (2) mit einem Gas-Rücklauf (6), wobei zumindest das erste Ventil (3) als Sitzventil ausgeführt ist. Erfindungsgemäß ist ein drittes Ventil (7) vorgesehen, das als Schieberventil ausgeführt und in Reihe mit dem ersten Ventil (3) geschaltet ist, so dass das dritte Ventil (7) zeitlich vor dem ersten Ventil (3) schließt.
 Die Erfindung betrifft ferner ein Kraftstoffsystem mit einer erfindungsgemäßen Ventilanordnung (1) zur Gasdruckregelung in einem Gas-Rail (2) sowie ein Verfahren zur Gasdruckregelung in einem Gas-Rail (2).
Patent DE-102018208500-A1 (DE)
Title: Bedienvorrichtung für eine Baumaschine
Inventor: JUNG ROLAND
IPC: B60R16/02
Filed: 2018-05-29
Abstract: Eine Bedienvorrichtung für eine Baumaschine umfasst zumindest zwei Funktionstasten und ein Auswahlbedienelement sowie ein Display. Die zumindest zwei Funktionstasten sind ausgebildet, um gruppenweise mit zumindest zwei Funktionen aus einem Funktionssatz belegt zu werden, so dass jeder der zumindest zwei Funktionstasten jeweils eine Funktion zugeordnet ist. Mittels des Auswahlbedienelements kann eine vordefinierte Gruppe der Funktionen aus dem Funktionssatz den zumindest zwei Funktionstasten zugeordnet werden. Das Display ist ausgebildet, um Informationen sowie die Zuordnung der zumindest zwei Funktionstasten zu den zumindest zwei Funktionen darzustellen.
Patent DE-102018210897-A1 (DE)
Title: Anordnung zum Antrieb eines Elektrofahrzeuges und Verfahren zum Betreiben
Inventor: LENZ PAUL
IPC: B60K17/08
Filed: 2018-07-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung zum Antrieb eines Elektrofahrzeuges, umfassend mindestens eine elektrisch antreibbare Fahrzeugachse (1), zwei elektrische Maschinen (E1, E2) zum Antrieb der mindestens einen Fahrzeugachse (1), ein zwischen den elektrischen Maschinen (E1, E2) und der mindestens einen Fahrzeugachse (1) angeordnetes Getriebe (3). Die Erfindung betrifft auch ein Verfahren zum Betreiben der Antriebsanordnung.
 Es wird vorgeschlagen, dass eine der beiden elektrischen Maschinen (E1, E2) als Permanent-Synchronmaschine (E1) und die andere als Asynchronmaschine (E2) ausgebildet ist. Es wird ferner vorgeschlagen, dass die Permanent-Synchronmaschine (E1) mit einer geringeren Drehzahl als die Asynchronmaschine (E2) betrieben wird.
Patent DE-102018212089-A1 (DE)
Title: Sensorvorrichtung und ein Verfahren zur Erfassung eines Kohlenwasserstoff-Anteils
Inventor: KETTNER MAURICE
IPC: G01N27/62
Filed: 2018-07-19
Abstract: Es wird eine Sensorvorrichtung (110) zur Erfassung mindestens eines Kohlenwasserstoff-Anteils in mindestens einem Gas vorgeschlagen. Die Sensorvorrichtung (110) umfasst eine für das Gas zugängliche Messzelle (116) mit mindestens einem dem Gas zugänglichen Heizelement (114). Weiterhin umfasst die Sensorvorrichtung (110) mindestens eine Elektrode (130), insbesondere ein Elektrodenpaar, zur Erfassung mindestens eines Ionenstroms in dem Gas.
Patent DE-102018215548-A1 (DE)
Title: Rotor einer elektrischen Maschine
Inventor: LANGE FABIAN
IPC: H02K1/28
Filed: 2018-09-12
Abstract: Es ist schon ein Rotor einer elektrischen Maschine bekannt, mit einem Rotorkörper, der mehrere Teilkörper, insbesondere Blechpakete, aufweist, die jeweils eine Vielzahl von Blechlamellen umfassen und jeweils mehrere Fügeöffnungen aufweisen, in denen Verbindungsmittel zum mechanischen Verbinden der Blechpakete vorgesehen sind. Der Rotorkörper weist in axialer Richtung durchgehend verlaufende Durchgangsöffnungen auf, die sich durch in axialer Richtung bezüglich einer Rotorachse fluchtend angeordnete Fügeöffnungen der Blechpakete erreicht werden. Die einzelnen Blechpakete des Rotorkörpers werden durch Spannstangen, die durch die Durchgangsöffnungen des Rotorkörpers geführt sind, miteinander verbunden. Bei dieser Art der Verbindung von Blechpaketen ist eine Schrägung des Rotors, bei der die einzelnen Blechpakete zur Erreichung einer geringen Drehmomentwelligkeit zueinander in Umfangsrichtung versetzt sind, nicht möglich.
 Bei dem erfindungsgemäßen Rotor wird die mechanische Steifigkeit des Rotors erhöht.
 Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Verbindungsmittel (7) jeweils ausschließlich zwei benachbarte Teilkörper (7) miteinander verbinden und jeweils in den Fügeöffnungen (6) der zwei benachbarten Teilkörper (3) befestigt, insbesondere eingepresst oder eingeklebt, sind.
Patent DE-102018216698-A1 (DE)
Title: Lüftersystem
Inventor: MUTHU LAKSHMI NARAYANAN
IPC: H02K11/40
Filed: 2018-09-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Lüftersystem (10) mit einem Elektromotor (12) vom Typ eines Außenläufermotors, wobei der Elektromotor (12) einen Rotor (18) und einen Stator (16) aufweist, mit einer Motorwelle (30) aufweisend eine Drehachse (36) um welche Rotor (18) und Stator (16) zueinander über eine Lagerung (42) drehbar gelagert sind und wobei auf dem Rotor (18) ein Lüfterrad (14) drehfest angeordnet ist, wobei das Lüftersystem (10) ein Kontaktierelement (56) aufweist, welches dazu ausgebildet ist im montierten Zustand mit einem ersten Kontaktierabschnitt (62) am Rotor (18) und/oder der Lagerung (42), und mit einem zweiten Kontaktierabschnitt (64) an der Stirnfläche (58) der Motorwelle (30) elektrisch kontaktierend anzuliegen. Es wird vorgeschlagen, dass zwischen dem ersten Kontaktierabschnitt (62) und dem zweiten Kontaktierabschnitt (64) zumindest ein sich im Wesentlichen in Umfangsrichtung (U) erstreckender Verbindungssteg (70) angeordnet ist.
Patent DE-102018217584-A1 (DE)
Title: Extrakorporaler Oxygenator mit integriertem Entlüftungssystem
Inventor: KOELLHOFFER STEPHEN
IPC: A61M1/16
Filed: 2018-10-15
Abstract: Extrakorporale Blutkreislaufvorrichtungen können während medizinischer Eingriffe wie Operationen am offenen Herzen unter Verwendung der Herz-Lungen-Maschine eingesetzt werden. Es können beispielsweise extrakorporale Wärmetauscher- und Oxygenierungsvorrichtungen zur Ermöglichung chirurgischer Eingriffe wie Koronararterien-Bypass-Operationen eingesetzt werden. In einigen Ausführungsformen kann eine derartige Oxygenierungsvorrichtung eine integrierte Entlüftungsstruktur aufweisen. In besonderen Ausführungsformen kann die Entlüftungsstruktur eine oder mehrere poröse Hohlfasern umfassen.
Patent DE-102018222128-A1 (DE)
Title: Kraftstoffdosiersystem zur dosierten Abgabe von gasförmigem und flüssigem Kraftstoff
Inventor: LEIBSSLE BENEDIKT
IPC: F02M21/02
Filed: 2018-12-18
Abstract: Kraftstoffdosiersystem zur dosierten Abgabe von gasförmigem und flüssigem Kraftstoff, mit einem Gasrail (12), das mit verdichtetem gasförmigen Kraftstoff befüllt werden kann, und mit einem Kraftstoffrail (15), das mit verdichtetem, flüssigem Kraftstoff befüllbar ist. Ein Kraftstoffinjektor (20) ist mit dem Gasrail (12) und dem Kraftstoffrail (15) verbunden, wobei der Kraftstoffinjektor (20) gasförmigen und flüssigen Kraftstoff dosiert abgegeben kann. Das Gasrail (12) ist mit einem Gasvolumen (40) eines Zwischenspeichers (30) verbindbar, wobei der Zwischenspeicher (30) einen beweglichen Druckkolben (41) umfasst, der das Gasvolumen (40) begrenzt.
Patent DE-102018222320-A1 (DE)
Title: Objekterkennungsvorrichtung für Fahrzeuge und Verfahren zur Erkennung eines Objektes für Fahrzeuge
Inventor: BAUER ULRICH
IPC: G01S15/93
Filed: 2018-12-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Objekterkennungsvorrichtung für Fahrzeuge mit mindestens einem Sensor, einem Filtergerät und einem Analysegerät. Mit dem Sensor sind Signale aus einem zu erkennenden Objekt erfassbar. Mit dem Filtergerät sind die erfassten Signale filterbar und dann dem Analysegerät zuführbar. Das Analysegerät ist so eingerichtet, durch eine Analyse der zugeführten gefilterten Signale das Objekt zu erkennen. Das Filtergerät weist eine Mittelungseinheit auf, die den Verlauf der Amplituden der erfassten Signale mittelt. Das Filtergerät weist eine nichtlineare Filtereinheit auf, die basierend auf einem linearen Tiefpassfilter mit einer variablen Zeitkonstante vorgesehen ist und die erfassten Signale filtert. Zur Analyse und Erkennung des Objektes ist ein Wertverlauf entsprechend der Differenz des gemittelten Amplitudenverlaufs und der gefilterten Signale dem Analysegerät zuführbar. Basierend auf der Differenz der gefilterten Signale und der erfassten Signale und basierend auf dem gemittelten Amplitudenverlauf ist die variable Zeitkonstante festgelegt.
Patent DE-102019001855-A1 (DE)
Title: Feder-Dämpfer-System
Inventor: STREIT ALEXANDER
IPC: F16F9/32
Filed: 2019-03-15
Abstract: Ein Feder-Dämpfer-System, bestehend aus mindestens einem Differentialzylinder (4), einem hydraulischen Speicher (26) und einer Steuerventileinrichtung (1, 2), ist dadurch gekennzeichnet, dass mittels mindestens einer Motor-Pumpen-Einheit (22) in einem geschlossenen Kreis unter Einsatz der Steuerventileinrichtung (1, 2) die Ringseite (6) oder sowohl die Ring-(6) als auch die Kolbenseite (8) des Differentialzylinders (4) mit Druckfluid versorgbar sind.
Patent DE-102019003596-A1 (DE)
Title: Beschichtete Oberfläche, Verwendung und Verfahren
Inventor: EMGE VOLKER
IPC: C09D5/03
Filed: 2019-05-22
Abstract: Beschichtete Oberfläche, insbesondere Metallmaterialoberfläche, insbesondere Metall umfassend Aluminium und/oder Stahl und/oder Nichteisenmetalle und/oder Eisenmetalle, wobei die Beschichtung mit vorbestimmter Zusammensetzung ausgebildet ist, umfassend, insbesondere bestehend aus, Polyamid 12 und Polyamid 6 und insbesondere Polyamid 66, insbesondere erhalten durch Beschichten, insbesondere Besprühen, mit Copolyamidpulver, insbesondere einer vorbestimmten Partikelverteilung, insbesondere umfassend Korngrößen 0 bis 0,63 mm2, insbesondere Partikelgrößenverteilung nach D Iso 13322 12, das insbesondere statisch aufladbar ausgebildet ist, auf einer gegengesetzt aufladbaren, insbesondere auf eine Schmelztemperatur von etwa 80° bis etwa 130° erwärmten Oberfläche.
Patent DE-102019003675-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Erzeugung und Ausbringung einer chlordioxidhaltigen Lösung
Inventor: BERGMANN HENRY
IPC: C25B1/26
Filed: 2019-05-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Erzeugung und möglichst risikolosen Ausbringung einer chlordioxidhaltigen Lösung, bei dem innerhalb einer zu diesem Zweck ausgebildeten Vorrichtung (1) eine Lösung mit einer Chloritkonzentration im unteren Millimol-pro-Liter-Bereich, das heißt einem Bereich von 2 bis 10 Millimol-pro Liter, zunächst erzeugt und mit einem ersten Lösungsstrom in eine Oxidationseinheit (5) befördert wird, wo das Chlorit der Chloritlösung zu Chlordioxid oxidiert wird, so dass eine Chlordioxidlösung entsteht, die mit dem ersten Lösungsstrom aus der Oxidationseinheit (5) austritt und in einen zweiten Lösungsstrom, den Hauptlösungsstrom, mündet und dadurch weiter auf eine Endkonzentration verdünnt wird, wobei die auf die Endkonzentration verdünnte Chlordioxidlösung mit dem zweiten Lösungsstrom zu einer Ausbringungseinrichtung (7) geführt und auf eine zu behandelnde Oberfläche oder in ein Volumen gegeben wird.
Patent DE-102019007356-A1 (DE)
Title: Batterie aus mehreren Submodulen
Inventor: MARINKOVIC MIROSLAV
IPC: H01M50/10
Filed: 2019-10-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Batterie (100) aus mehreren Submodulen (1), wobei jedes der Submodule (1) elektrisch miteinander verschaltete Batterieeinzelzellen (2) umfasst, welche mechanisch miteinander verbunden sind. Die erfindungsgemäße Batterie ist dadurch gekennzeichnet, dass jedes der Submodule (1) mit einer Folie (10) allseitig überzogen oder umwickelt ist, wobei elektrische Anschlussfahnen (4) des Submoduls (1) aus der Folie (10) herausgeführt sind.
Patent DE-102019007635-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsitz für ein Fahrzeug sowie Fahrzeug
Inventor: KRAUTER MARKUS
IPC: B60N2/14
Filed: 2019-11-04
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Fahrzeugsitz (1), insbesondere Fahrersitz, für ein Fahrzeug, aufweisend eine Sitzschale (3) sowie ein aktuierbares Kugelgelenk (5), wobei das aktuierbare Kugelgelenk (5) dazu eingerichtet ist, mit einem Fahrzeug verbindbar zu sein, wobei die Sitzschale (3) mit dem aktuierbaren Kugelgelenk (5) verbunden ist.
Patent DE-102019102782-A1 (DE)
Title: Flüssigkeitsfüllstandmesssystem in einem Flüssigkeitstank
Inventor: BRAUNERT MICHAEL
IPC: G01B7/30
Filed: 2019-02-05
Abstract: Ein Fahrzeug-Flüssigkeitsfüllstandmesssystem (10) zur Flüssigkeitsfüllstand-messung in einem Flüssigkeitstank (12) hat einen mit dem sich ändernden Flüssigkeitsfüllstand beweglichen Auftriebskörper (14), eine Längsführung (16), die innerhalb des Flüssigkeitstank (12) verläuft und entlang der der Auftriebskörper (14) verfährt, und eine Messvorrichtung (20), die eine Position des Auftriebskörpers (14) detektiert, um den Flüssigkeitsfüllstand zu bestimmen.
Patent DE-102019104309-A1 (DE)
Title: Verkehrsverwaltungssystem, komponenten eines verteilten verkehrsverwaltungssystems, priorisierungs-/lastverteilungssystem und verfahren dafür
Inventor: BRONK MATEUSZ
IPC: G08G1/01
Filed: 2019-02-20
Abstract: Verschiedene Aspekte betreffen ein Verkehrsverwaltungssystem, das Folgendes beinhalten kann: einen Token-Aussteller (110, 500), der mit einer ersten Verkehrsverwaltungsinfrastruktur (103-1, 503-1) assoziiert ist, einen Token-Sammler (120, 520) der mit einem Fahrzeug (101, 501) assoziiert ist, und einen Token-Verifizierer (130, 530), der mit einer zweiten Verkehrsverwaltungsinfrastruktur (103-2, 503-2) assoziiert ist, wobei der Token-Aussteller (110) dazu ausgelegt ist, einen oder mehrere Token (140, 540) auszustellen, wobei der Token-Sammler (120, 520) dazu ausgelegt ist, den einen oder die mehreren Token (140, 540) zu sammeln, wenn sich das Fahrzeug (101, 501) in einem Umfeld (103v, 503v) der ersten Verkehrsverwaltungsinfrastruktur (103-1, 503-1) befindet, und den einen oder die mehreren gesammelten Token (140, 540) zu dem Token-Verifizierer (130, 530) zu senden, wenn sich das Fahrzeug (101, 501) in einem Umfeld (103v, 503v) der zweiten Verkehrsverwaltungsinfrastruktur (103-2, 503-2) befindet, wobei der Token-Verifizierer (130, 530) dazu ausgelegt ist, eine Steuerung der zweiten Verkehrsverwaltungsinfrastruktur (103-2, 503-2) basierend auf dem einen oder den mehreren gesammelten Token (140, 540) auszulösen.