baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102006052767-B4 (DE)
Title: Außenläufermotor mit Bremse
Inventor: KAEHLER CHRISTIAN DR
IPC: B66D5/00
Filed: 2006-11-09
Granted: 2012-11-08
Abstract: Elektromotor (1) in der Art eines Außenläufermotors mit einem Stator (3) einem drehbar gegenüber diesem Stator (3) angeordneten Rotor (4), wobei der Stator (3) wenigstens teilweise innerhalb des Rotors (4) angeordnet ist, und mit einer Bremseinrichtung (20), wobei der Rotor (4) einen ersten Bremskörper (6) in Form einer Bremsscheibe aufweist, die Bremseinrichtung (20) wenigstens einen gegen den ersten Bremskörper (6) pressbaren zweiten Bremskörper (22) aufweist und die Bremseinrichtung (20) wenigstens teilweise außerhalb des Rotors (4) angeordnet ist. dadurch gekennzeichnet, dass die Bremseinrichtung (20) in der Ebene des ersten Bremskörpers (6) schwenkbar gegenüber dem Elektromotor (1) ist.
Patent DE-102006055421-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Schwingungs- und/oder Schallentkopplung
Inventor: BEUTLER HEINZ
IPC: E04B1/82
Filed: 2006-11-22
Granted: 2022-03-10
Abstract: Vorrichtung, insbesondere zur Schwingungs- und/oder Schallentkopplung zwischen Baukörpern, mit einem Grundkörper (2), der an einem ersten Baukörper in einer Aussparung des ersten Baukörpers festlegbar ist, und einer Aufnahme für ein Einsteckteil eines zweiten Baukörpers, das sich im Einsteckzustand an dem ersten Baukörper abstützt, wobei der Grundkörper (2) ein Entkopplungsmaterial umfasst, wobei das Entkopplungsmaterial energieabsorbierende, dämpfende bzw. dämmende Eigenschaften aufweist, wobei der Grundkörper (2) im Bereich des Entkopplungsmaterials gegenüberliegende und im Wesentlichen ebene Außenseiten aufweist, von denen zumindest eine mit einem flächensteifen Abdeckelement (6, 7) überdeckt ist, wobei das Abdeckelement (6, 7) mit dem Entkopplungsmaterial stabil verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Außenseiten über einen Absatz (14) abgestuft ausgeformt sind, wobei die Außenseiten des Grundkörpers (2) derart abgestuft ausgebildet sind, dass eine Wandungsdicke des Grundkörpers (2) im Bereich einer Aufnahmeöffnung (3) gegenüber anderen Wandungsdicken des Grundkörpers (2) reduziert ist.
Patent DE-102006058655-B4 (DE)
Inventor: WINDMOELLER ULRICH
IPC: E04F15/10
Filed: 2006-12-11
Granted: 2010-01-21
Abstract: The panel has a decor film (12) on an upper side of a core (10) of plastic, and a transparent finishing layer (14) on the decor film. A transparent lacquer layer (16) is applied on the finishing layer, and a back-pull layer (18) is on back of the core. A lockable tongue and groove connection is provided at two mutually opposite edges of the panel. The decor film includes a PVC film that is printed with a decor, and the lacquer layer is UV curable. The panel has thickness of 4 to 8 millimeter, and weight per unit area of 1.5 to 2.0 kilogram per square meter per millimeter of thickness.
Patent DE-102006062734-B4 (DE)
Title: Längenveränderliche Steuerklappe für ein Schaltsaugrohr
Inventor: TIMME RALF
IPC: F02B27/02
Filed: 2006-04-08
Granted: 2014-07-17
Abstract: Steuerklappe (18) zur Regelung der Luftzufuhr in einem Schaltsaugrohr (2) für einen Verbrennungsmotor, das mindestens einen Saugrohrkanal (5) aufweist, durch den sich eine drehbar gelagerte Welle (20) in einem Befestigungsbereich erstreckt, wobei die Steuerklappe (18) zur Regelung der Luftzufuhr je nach Betriebszustand des Verbrennungsmotors drehfest auf der Welle (20) befestigbar ist, einen sich axial erstreckenden Aufsteckbereich mit endseitigen Lagerzapfen (32) zur Befestigung in dem Befestigungsbereich des Schaltsaugrohrs (2) und mit einem sich zumindest einseitig quer zu dem Aufsteckbereich erstreckenden Flügelbereich versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuerklappe (18) zumindest beim Einbau in den Befestigungsbereich längenveränderlich in Richtung der Lagerzapfenachse ist und dass die Steuerklappe zwei voneinander über einen Zwischenraum beabstandete Endstücke (34) aufweist, die außenseitige Lagerzapfen (32) umfassen und aus einem Lagerwerkstoff bestehen, und dass eine Füllkomponente (30) in dem Zwischenraum angeordnet ist.
Patent DE-102007002346-B4 (DE)
Title: Hubseilumscherung
IPC: B66D3/04
Filed: 2007-01-16
Granted: 2010-12-23
Abstract: Hubseilumscherung, insbesondere an einem Wippkran, umfassend – einen an einem Ausleger (1) angeordneten Umlenkrollensatz (2) mit einer ersten und zweiten Umlenkrolle (3, 4), auf welche ein Hubseil (5) aufgelegt ist,  – eine in das Hubseil (5) eingescherte Unterflasche (6), wobei die Unterflasche (6) mit einem Lastaufnahmemittel (7) sowie mindestens einer dritten Umlenkrolle (8) ausgebildet ist, und  – einen endseitig an dem Hubseil (5) angeordneten Umscherblock (10), wobei der Umscherblock (10) wahlweise an einem dem Ausleger (1) zugeordneten Seilfestpunkt (11) oder einem mit der Unterflasche (6) verbundenen Fixierpunkt (12) befestigbar ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass der Umscherblock (10) auch wahlweise an dem Seilfestpunkt (11) und dem Fixierpunkt (12) befestigbar ist.
Patent DE-102007010101-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Versorgungsleitungskanals sowie Zug bestehend aus Fahrzeugen zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: WIO MANFRED
IPC: E02F5/10
Filed: 2007-03-02
Granted: 2012-07-05
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Versorgungsleitungskanals seitlich im Abstand von einem bereits vorhandenen Schienenstrang mit U-förmigen Trögen, die zum Hineinlegen der Versorgungsleitungen vorgesehen sind, und mit auf die Tröge passenden Trogverschlussdeckeln, dadurch gekennzeichnet, dass mit einem auf dem Schienenstrang vorausfahrenden Baggerfahrzeug zuerst ein Kanalbett (10) für den Versorgungsleitungskanal (7) seitlich im Abstand von dem Schienenstrang (3) im Erdreich ausgehoben wird, dass anschließend von einer dem Baggerfahrzeug folgenden ersten Waggoneinheit (1) Substratmaterial (13) wie Schotter, Kies oder dergleichen in das von dem Baggerfahrzeug ausgehobene Kanalbett (10) ausgetragen wird, dass in einem weiteren Arbeitsschritt von einer nachfolgenden zweiten Waggoneinheit (8) die U-förmigen Tröge (14) hintereinander in das Kanalbett (10) auf die Substratmaterialschicht (12) zur Bildung des Versorgungsleitungskanals (7) abgelegt werden, und dass schließlich die Trogverschlussdeckel (15) von einer nachfolgenden dritten Waggoneinheit (9) auf die im Kanalbett (10) liegenden Tröge (14) abgelegt werden.
Patent DE-102007015969-B4 (DE)
IPC: B32B37/24
Filed: 2007-04-03
Granted: 2010-11-18
Abstract: The method involves applying a resin layer on a core, which is made of a derived timber product such as medium density fiberboard (MDF) and high density fiber board (HDF). A dry decorative layer from non impregnated paper is applied on the resin layer. An impregnated layer is applied on the decorative layer. The resin layer is applied on the core fluid and is dried before application of the decorative paper. The resin penetrates from a rear side into the decorative paper. An independent claim is also included for a structural panel with a core.
Patent DE-102007016934-B4 (DE)
Title: Messeinrichtung mit mindestens zwei separaten Messeinheiten
Inventor: KLOTZ MICHAEL
IPC: B65G21/10
Filed: 2007-04-05
Granted: 2011-06-16
Abstract: Messeinrichtung mit mindestens zwei separaten Messeinheiten (1, 2), wobei  a) jede Messeinheit (1, 2) ein Messförderband (6, 8) zum Transport eines Gutes sowie eine Messzelle zur Bestimmung einer Eigenschaft des auf dem Messförderband (6, 8) befindlichen Gutes aufweist und  b) die Messeinheiten (1–2) in der den Messförderbändern (6, 8) gemeinsamen Transportrichtung gesehen nebeneinander angeordnet sind,  gekennzeichnet durch  Mittel zur reversiblen Vergrößerung des Abstandes zwischen den Messförderbändern (6, 8) der unmittelbar benachbarten Messeinheiten (1, 2).
Patent DE-102007023505-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Gewinnung elektrischer Energie aus Wärmeenergie
Inventor: HERZIG KARLHEINZ
IPC: H02N10/00
Filed: 2007-05-18
Granted: 2012-05-24
Abstract: Vorrichtung zur Gewinnung elektrischer Energie aus Wärmeenergie, mit zwei oder mehr magnetischen Kreisen, die durch einen magnetischen Fluss erregt sind, wobei die magnetischen Kreise temperaturabhängige magnetische Widerstände (7) umfassen, mit dem jeweils in Abhängigkeit der Temperatur des Widerstands (7) der magnetische Fluss durch den jeweiligen magnetischen Kreis beeinflussbar ist, und wobei jeweils eine mit einem der magnetischen Kreise elektromagnetisch gekoppelte Spule (14, 15) vorgesehen ist, in der der sich in dem entsprechenden magnetischen Kreis ändernde magnetische Fluss eine Spannung induziert, dadurch gekennzeichnet, dass in jedem magnetischen Kreis jeweils zwei magnetische Widerstände derart angeordnet sind, dass der magnetische Fluss beidseits der dem magnetischen Kreis zugeordneten Spule beeinflussbar ist, und dass die magnetischen Widerstände (7) durch Ferrite gebildet sind.
Patent DE-102007033824-B4 (DE)
Title: Straßen- und Brückenentwässerungssystem und Vorrichtung zum Einbau des Systems
Inventor: TRAUTHWEIN HANS JUERGEN
IPC: E03F1/00
Filed: 2007-07-18
Granted: 2010-12-02
Abstract: Straßen- und Brückenentwässerungssystem, vorzugsweise für den Einbau in Asphaltbelag, bestehend aus Entwässerungsrinne mit Abdeckung, Ablaufstutzen und Schmutzeimer im Ablaufstutzen, wobei der Ablaufstutzen für das abfließende Wasser senkrecht in die Entwässerungsrinne mündet, und einem Anschluss für das Baumaterial an der Entwässerungsrinne, gekennzeichnet durch  – eine Entwässerungsrinne mit einer funktionsgeteilten Form, wobei die obere Form (1.1) der Aufnahme eines Rostes (3) und die untere Form (1.2) dem Befestigen des Rostes (3) und dem Abfließen des Wassers dient,  – wobei die untere Form (1.2) eine geringere Breite aufweist als die obere Form (1.1),  – einen Schiebestutzen (12) zwischen den Teilen des Entwässerungssystems,  – beidseitig des Rostes (3) angeordnete seitliche Abstandhalter (11) in der oberen Form (1.1) der Entwässerungsrinne  – und eine Aufnahme (7) für Rostbefestigungen (14) in der unteren Form (1.2).
Patent DE-102007037674-B4 (DE)
Title: Treppensteigvorrichtung
IPC: A61G5/06
Filed: 2007-08-08
Granted: 2014-07-17
Abstract: Treppensteigvorrichtung (10) mit zumindest einem beim Auf- und/oder Absteigen auf Treppenstufen (16, 17) aufsetzenden, elektromotorisch angetriebenen Steigelement (13a, 13b, 14a, 14b), wobei an der Treppensteigvorrichtung (10) zumindest ein Dämpfungselement (31, 32) vorgesehen ist, welches das Aufsetzen des zumindest einen Steigelements (13a, 13b, 14a, 14b) auf Treppenstufen (16, 17) dämpft, wobei ein Getriebe (25) vorgesehen ist, das ein Getriebegehäuse (28), einen Antriebsstrang (27) und eine Antriebswelle (26) umfasst, an der das zumindest eine Steigelement (13a, 13b, 14a, 14b) gelagert ist, wobei das Getriebegehäuse (28) im Bereich des Antriebsstrangs (27) über das zumindest eine Dämpfungselement (31, 32) elastisch gelagert ist, und das Getriebegehäuse (28) bei einer Dämpfung des Aufsetzens des zumindest einen Steigelements (13a, 13b, 14a, 14b) über das zumindest eine Dämpfungselement (31, 32) eine Schwenkbewegung ausführt, deren Schwenkachse der Achse der Antriebswelle (26) entspricht.
Patent DE-102007038182-B4 (DE)
Title: Eisspender für einen Kühlschrank
Inventor: DIRNBERGER ALBERT
IPC: F25D23/00
Filed: 2007-08-13
Granted: 2011-01-20
Abstract: Eisspender (10) für einen Kühlschrank, umfassend  – eine in einem Eisspendeschacht angeordnete Klappeneinheit (24), welche zwischen einer den Eisspendeschacht für die Eisabgabe freigebenden Freigabestellung und einer den Eisspendeschacht gegen Eisabgabe sperrenden Sperrstellung verstellbar ist,  – eine impulsgesteuerte Betätigungsmagnetanordnung (58) zur derartigen Betätigung der Klappeneinheit (24), dass aufeinanderfolgende Steuerimpulse für die Betätigungsmagnetanordnung (58) abwechselnd eine Bewegung der Klappeneinheit (24) aus ihrer Sperrstellung in die Freigabestellung und eine Bewegung aus der Freigabestellung zurück in die Sperrstellung bewirken,  – mechanische Haltemittel (36, 64, 66), welche die Klappeneinheit (24) in ihrer Freigabe- und in ihrer Sperrstellung jeweils lösbar halten.
Patent DE-102007039483-B4 (DE)
Title: Schaltgetriebe
Inventor: NIKO MICHAEL NIKO
IPC: F16H63/30
Filed: 2007-08-21
Granted: 2021-12-23
Abstract: Schaltgetriebe (1) mit einer Mehrzahl von Getriebewellen (5, 5a, 5b, 5c) und mindestens einer Betätigungsstange (7) einer Schaltvorrichtung, die einen Arbeitszylinder (10) und einen mit der Betätigungsstange (7) mittels eines Befestigungsmittels (11) verbundenen Schaltkolben (9) aufweist, wobei mit der Schaltvorrichtung die Stellung eines Schaltelements (8) verändert wird, wobei am Befestigungsmittel (11) ein Dichtmittel (12) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Befestigungsmittel (11) als eine Befestigungsschraube ausgebildet ist.
Patent DE-102007049536-B4 (DE)
Title: Radbremssteuerung eines Fahrzeugs
Inventor: NISHIKAWA YUTAKA
IPC: B60T8/26
Filed: 2007-10-16
Granted: 2013-06-06
Abstract: Fahrzeug (10) mit einer Radbremssteuerung (60), welche aufweist: ein Bremsbetätigungsteil (61), welches durch einen Fahrer betätigt wird; einen Hauptzylinder (62), der einen Hydraulikdruck gemäß einer Betätigungskraft des Bremsbetätigungsteils (61) erzeugt; eine Radbremseinrichtung (17), welche ein Rad (11) auf Basis einer Betätigung des Bremsbetätigungsteils (61) bremst; eine Kanalschalteinheit (75), welche zwischen dem Hauptzylinder (62) und der Radbremseinrichtung (17) vorgesehen ist und mit mehreren Kanälen eines Bremsfluids versehen ist und zwischen diesen Kanäle umschaltet; und einen Hydraulikdruckgenerator (76), der einen Hydraulikdruck auf Basis einer Betätigung des Bremsbetätigungsteils (61) und des Fahrzustands des Fahrzeugs (10) erzeugt und das Rad (11) unter Verwendung der Radbremseinrichtung (17) durch den Hydraulikdruck, der durch den Hydraulikdruckgenerator (76) erzeugt wird, bremst, wobei eine Bremssteuerung (25F), welche die Kanalschalteinheit (75) und den Hydraulikdruckgenerator (76) aufweist, in einem Körper (105) integriert vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Betätigungsorgan als eine Antriebsquelle des Hydraulikdruckgenerators (76) in der Breite der Kanalschalteinheit (75) untergebracht ist, das Betätigungsorgan aus einem Elektromotor (88) gebildet ist und die Bremssteuerung (25F) auf dem Fahrzeug (10) in dem Zustand befestigt ist, dass eine Drehachse (111) des Elektromotors (88) vertikal oder fast vertikal ist, und die Bremssteuerung (25F) seitwärts von einer vorderen Gabel (27) und innerhalb einer Verschalung (28) angeordnet ist.
Patent DE-102008014337-B4 (DE)
Title: Leiterplattenverbinder und Verfahren zum Verbinden von Leiterplatten
Inventor: SCHMÖLZ MARKUS
IPC: H01R12/52
Filed: 2008-03-14
Granted: 2022-08-04
Abstract: Leiterplattenverbinder (1) mit einem Isolierkörper (2), in dem eine Vielzahl von Einpressstiften (4) eingesetzt sind, die beidseitig mit Kontaktanschlüssen (10, 12) aus dem Isolierkörper (2) vorstehen, dadurch gekennzeichnet, dass der Isolierkörper (2) mit einem verbreiterten Sockel (46) ausgeführt ist, so dass eine Sockelschulter eine Angriffsfläche für ein Haltewerkzeug bildet.
Patent DE-102008017005-B4 (DE)
Title: Windstopeinrichtung
Inventor: ALBRECHT BJÖRN
IPC: B60J7/22
Filed: 2008-04-03
Granted: 2021-10-28
Abstract: Windstopeinrichtung (1), mit einem sich in einer Gebrauchsstellung über eine Gürtellinie einer Karosserie erhebenden Windschott (2) sowie mit einer mit dem Windschott (2) verbundenen und in einer Gebrauchsstellung abgelegten Abdeckung (3) für einen bezogen auf eine Fahrtrichtung (4) hinter dem Windschott (2) liegenden Teilbereich einer Fahrgastraumöffnung der Karosserie, wobei das Windschott (2) und die Abdeckung (3) jeweils aus zumindest einem äußeren Rahmen (2b; 3b) mit einem aus Maschen-, Web- oder Wirkware bestehenden Bespannungsmaterial (2a; 3a) gebildet sind, und wobei das Bespannungsmaterial (2a) des Windschotts (2) eine Durchsicht durch dasselbe über die gesamte Fahrzeugbreite realisiert sowie über die durch den Rahmen (2b) definierte Fläche des Windschotts (2) eine sich ändernde Luftdurchlässigkeit aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass an dem in besagter Gebrauchsstellung befindlichen Windschott (2) das Bespannungsmaterial (2a) desselben in einem unteren, der Karosserie zugewandten und über die gesamte Breite des Windschottes (2) verlaufenden Materialbereich (7) eine geringere Luftdurchlässigkeit aufweist, als in einem oberen, von der Karosserie wegweisenden und über die gesamte Breite des Windschottes (2) verlaufenden Materialbereich (8).
Patent DE-102008017942-B4 (DE)
Title: Anlage zum Füllen von Ventilsäcken sowie Verfahren zum Füllen von Ventilsäcken und Anlage zum Abfüllen von Flüssigkeiten in Behältnisse
Inventor: FELDHANS GERHARD
IPC: B65B39/14
Filed: 2008-04-09
Granted: 2010-07-29
Abstract: Anlage zum Füllen von Ventilsäcken (13) mit einem Vorratssilo (10) zur Bevorratung von Füllgut und einer nach Art einer Reihenpackmaschine ausgelegten Füllmaschine (11), mit einer Wägeeinrichtung (20) zur laufenden Ermittlung des Ist-Gewichtes der zu füllenden Ventilsäcke (13), und die Füllmaschine (11) einen mit einem antreibbaren Förderelement (25) ausgestatteten Fülltopf (16) aufweist, an dem zwei Füllrohre (12) angeschlossen sind, denen jeweils ein mittels eines Steuergerätes in Abhängigkeit vom Füllungsgrad des jeweiligen Ventilsackes (13) steuerbarer Dosierschieber (22) zugeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass mittels eines Drehantriebes (14) die Füllmaschine (11) um eine vertikale Achse (15) drehbar ist, wobei der Drehwinkel im Bereich von 180° liegt, und dass der Drehantrieb ein reversibler Antrieb ist.
Patent DE-102008021588-B4 (DE)
Title: Laser und Verfahren zur Erzeugung gepulster Laserstrahlung
Inventor: JUENEMANN OTTO
IPC: G01S17/93
Filed: 2008-04-30
Granted: 2011-05-19
Abstract: Laser zur Erzeugung gepulster Laserstrahlung, mit  einer Laserdiode (2),  einem einzelnen mit der Laserdiode (2) verbundenen Kondensator (3),  einem Lademodul (5) zum Aufladen des einzelnen Kondensators (3),  mehreren zwischen der Laserdiode (2) und dem einzelnen Kondensator (3) zueinander parallel geschalteten Transistoren (T1–T4),  und einer Steuereinheit (6), die dazu eingerichtet ist, wiederholt einen Pulserzeugungszyklus durchzuführen, in dem sie das Lademodul (5) zum Laden des einzelnen Kondensators (3) ansteuert und danach genau einen der Transistoren (T1–T4) zum Entladen des einzelnen Kondensators (3) über die Laserdiode (2) zur Erzeugung eines Laserpulses ansteuert,  wobei die Steuereinheit (6) in zumindest zwei zeitlich aufeinanderfolgenden Pulserzeugungszyklen nicht denselben Transistor (T1–T4) zur Ansteuerung auswählt.
Patent DE-102008021692-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Bedruckstoff führenden Fläche für Druckmaschinen und Trommelkappe für Übergabetrommeln in Druckmaschinen
Inventor: KOCH MICHAEL DR ING
IPC: B41F21/00
Filed: 2008-04-30
Granted: 2021-12-09
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Bedruckstoff führenden Fläche für Druckmaschinen aus zwei Flächenelementen mit einer Fügevorrichtung, wobei das Fügen eines vorgeformten biegesteifen Flächenelementes und eines flexiblen Flächenelementes unter Verwendung eines Klebstoffes (2) als Formabweichungen ausgleichende Zwischenschicht, wobei das flexible Flächenelement während des Fügens und Aushärtens des Klebstoffes (2) an einer die Sollform der Fläche vorgebenden Formmatrize (6) mittels Unterdruck fixiert wird.
Patent DE-102008063782-B4 (DE)
Title: Sensorbasierter Schalter
Inventor: GARNEYER STEFAN
IPC: H03K17/97
Filed: 2008-12-18
Granted: 2014-11-27
Abstract: Sensorbasierter Schalter mit einer Positionserfassungssensorik zur Erfassung der Position eines Betätigungselements, dadurch gekennzeichnet, dass zusätzlich zur Positionserfassungssensorik (15) eine Aktivierungsschaltung (13) zur Aktivierung der Positionserfassungssensorik (15) vorgesehen ist, dass die Aktivierungsschaltung (13) einen zusätzlich zur Positionserfassungssensorik vorhandenen Sensor (1) zur Erkennung einer Positionsänderung des Betätigungselements (16) aufweist, und dass eine Ablaufsteuerung (10) vorgesehen ist, die den Sensor (1) zyklisch einschaltet.
Patent DE-102009002920-B4 (DE)
Title: Anordnung mit einem Planetenradträger und einem Bolzenträger
Inventor: AMANN JÖRG
IPC: F16H57/08
Filed: 2009-05-08
Granted: 2021-01-14
Abstract: Anordnung mit einem Planetenradträger (1) und einem daran befestigten Bolzenträger (2) zum Lagern von Planetenrädern eines Planetenradsatzes, wobei über den Umfang verteilte Ausnehmungen (16, 16A) im Bolzenträger (2) und im Planetenradträger (1) zur Lagerung der Planetenräder dienen, dadurch gekennzeichnet, dass der Planetenradträger (1) und der Bolzenträger (2) jeweils über den Umfang verteilt mehrere Verbindungsstege (3, 4) zur formschlüssigen Verbindung miteinander aufweisen und jeweils einander zugewandten Endabschnitte (5, 6) der Verbindungsstege (3, 4) eine korrespondierende Verzahnung (7) als formschlüssige Verbindung aufweisen.
Patent DE-102009006574-B4 (DE)
Title: Fahrzeugablagefach mit einem Öffnungsverhinderungsmechanismus
Inventor: AHN GYE YOUNG
IPC: E05B77/06
Filed: 2009-01-29
Granted: 2021-12-02
Abstract: Fahrzeugablagefach mit einem Öffnungsverhinderungsmechanismus, aufweisend:ein Drehelement (120), das mit einem Ablagefachdeckel (110) einstückig verbunden und mit dem Ablagefach (100) drehbar gekuppelt ist, um den Ablagefachdeckel (110) abzustützen, wobei das Drehelement (120) einen Führungsabschnitt (122) und einen Anschlagabschnitt (124) aufweist, der mit dem Führungsabschnitt (122) in Verbindung steht und sich von einem Endabschnitt des Führungsabschnitts (122) erstreckt; undein Trägheitserfassungselement (200), das mit dem Ablagefach (100) schwenkbar gekuppelt ist, wobei das Trägheitserfassungselement (200) ein Lastbegrenzungselement (240), welches ermöglicht, dass ein Abschnitt des Trägheitserfassungselements (200) wahlweise mit dem Anschlagabschnitt (124) des Drehelements (120) in Eingriff steht, wenn ein Stoß auf das Ablagefach (100) ausgeübt wird, und ein Gewichtselement (220) aufweist, welches wahlweise auf den auf das Ablagefach (100) ausgeübten Stoß reagiert,dadurch gekennzeichnet, dass der Führungsabschnitt (122) entlang dem Außenumfang des Drehelements (120) ausgebildet ist und den Abschnitt des Trägheitserfassungselements (200) im Normalzustand aufnimmt.
Patent DE-102009038062-B4 (DE)
Title: Verbindungsbauteil mit mindestens zwei nach außen wirkenden Kupplungselementen sowie Verfahren zur Herstellung eines solchen Verbindungsbauteiles
Inventor: NAS ANDREAS
IPC: H01R13/504
Filed: 2009-08-19
Granted: 2011-12-22
Abstract: Verbindungsbauteil mit mindestens zwei nach außen wirkenden Kupplungselementen (10), in dem Kontaktelemente (12) angeordnet sind, die innerhalb eines das Verbindungsbauteil bildenden ersten Gehäuses (1) miteinander verbindbar sind, zur Kontaktierung von mit komplementären Kupplungselementen und Kontakten ausgebildeten Steckverbindern,  wobei das erste Gehäuse (1) aus mindestens zwei Schalenelementen (3, 5) einen Hohlraum bildet, in dem elektrische Bauteile angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet,  dass die zwei Schalenelemente (3, 5) an ihrer Verbindungsebene mittels einer Labyrinthdichtung (7) miteinander verbunden sind, und dass in der Labyrinthdichtung Öffnungen vorgesehen sind, so dass bei einer Ummantelung des ersten Gehäuses (1) mit einer Vergussmasse, Anteile der Vergussmasse gezielt durch die vorgesehenen Öffnungen in den Hohlraum der Schalenelemente eindringen können.