baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102009030126-B4 (DE)
Title: Tiefziehanlage
Inventor: SAUERESSIG KILIAN
IPC: B29C51/30
Filed: 2009-06-24
Granted: 2016-10-27
Abstract: Tiefziehanlage zum verzugsfreien Tiefziehen elastischer und thermoplastischer flächiger Materialien, die aufweist: – ein Tiefziehwerkzeug (1) mit einer dreidimensionalen Oberflächenstruktur; – einen ersten Tiefziehrahmen (4) zum Aufspannen einer elastischen Folie (2) mit einer flächen- und tiefenvariablen Kontur (6) sowie einer dickenvariablen Struktur (7) auf dem Tiefziehwerkzeug; – einen zweiten Tiefziehrahmen (5) zum Aufspannen einer Tiefziehfolie (3) mit einer Oberflächenstruktur auf dem Tiefziehwerkzeug (1) und der elastischen Folie (2); – zumindest einen ersten Kanal (8), über den ein sich zwischen der Oberflächenstruktur des Tiefziehwerkzeugs (1) und der elastischen Folie (2) ausbildender Hohlraum mit einem Unterdruck beaufschlagbar oder mit einem Gleitmittel versetzbar ist; und – zumindest einen zweiten Kanal (9), über den der sich zwischen der elastischen Folie (2) und der Tiefziehfolie (3) ausbildende Zwischenraum mit einem Unterdruck beaufschlagbar ist; wobei durch die elastische Folie (2) ein eventuell verwendetes Gleitmittel, mit dem der sich zwischen der Oberflächenstruktur des Tiefziehwerkszeugs (1) und der elastischen Folie (2) ausbildende Hohlraum versetzbar ist, nicht mit der Tiefziehfolie (3) in Kontakt kommt; die flächen- und tiefenvariable Kontur (6) zumindest in einem Bereich vorliegt, der einem ungenutzten Abschnitt des Tiefziehwerkzeugs (1) zugeordnet ist und zur Aufnahme von Dehnungen dient, die nicht auf den genutzten Abschnitt des Tiefziehwerkzeugs (1) übertragen werden sollen, und wobei die dickenvariable Struktur (7) ein über die Fläche der elastischen Folie (2) variierendes Dehnungsverhalten der elastischen Folie (2), und, wenn die Tiefziehfolie (3) mit der elastischen Folie (2) in Form- oder Reibschluss steht, der Tiefziehfolie (3) impliziert.
Patent DE-102009047751-B4 (DE)
Title: Brenneranordnung
Inventor: VOLKERT JOCHEN DR
IPC: F23D14/16
Filed: 2009-12-09
Granted: 2012-05-03
Abstract: Brenneranordnung, umfassend einen Volumenbrenner (V1, V2), dessen Brennraum im Wesentlichen aus einem porösen Körper (2, 2a, 2b) gebildet ist, wobei der poröse Körper eine offene Porosität aufweist und eine mittlere Porengröße so gewählt ist, dass innerhalb des porösen Körpers eine oberflächenstabilisierte Verbrennung eines Brennstoffs erfolgen kann, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein mit dem Volumenbrenner (V1, V2) in thermischer Wirkverbindung angeordnetes thermoelektrisches Element zur Herstellung elektrischer Energie (5a, 5b) vorgesehen ist.
Patent DE-102010027673-B4 (DE)
Title: Magnetresonanzeinrichtung
Inventor: BIBER STEPHAN DR
IPC: G01R33/3415
Filed: 2010-07-20
Granted: 2012-02-16
Abstract: Magnetresonanzeinrichtung (1), umfassend ein Empfangssystem (7) mit wenigstens einem Empfänger (9), der zur Verarbeitung wenigstens eines Empfangssignals eines Empfangskanals ausgebildet ist, und wenigstens eine Schaltvorrichtung (10, 10') zur veränderlichen Zuordnung einer ersten Zahl von Empfangskanälen zu einer zweiten Zahl an Eingängen des oder der Empfänger (9), welche Schaltvorrichtung (10, 10') einen Kreuzschienenverteiler (11, 11') aufweist, wobei dem Kreuzschienenverteiler (11, 11') eine Vorauswahlschaltung (12, 12') vorgeschaltet ist, die für jeden Empfangskanal einer ersten Gruppe (14) von Empfangskanälen eine unmittelbare Verbindung (13) an einen diesem Empfangskanal fest zugeordneten Eingang einer ersten Gruppe (16) von Eingängen aufweist.
Patent DE-102010032183-B4 (DE)
Title: Ansaugsystemsteuervorrichtung und -Verfahren
Inventor: SASAKI JUN
IPC: F02D41/14
Filed: 2010-07-23
Granted: 2017-06-22
Abstract: Ansaugsystemsteuervorrichtung umfassend: eine Erfassungssektion, die eine Betriebsbedingung eines Motors erfasst; eine Beharrungswertbestimmungssektion, die Eingabe- und Ausgabebeharrungswerte für ein Ansaugsystem des Motors auf der Basis der erfassten Betriebsbedingung bestimmt, welches Ansaugsystem ein System ist, das eine Abgasrückführungssektion, einen variablen Düsenturbolader, einen Frischluftflusssensor und einen Ansaugdrucksensor enthält, als Eingabe eine Ansaugsystemeingabe empfängt, die einen Ventilöffnungsgrad in der Abgasrückführungssektion und einen Öffnungsgrad der variablen Leitschaufel in dem variablen Düsenturbolader enthält, und eine Ansaugsystemausgabe ausgibt, die eine Frischluftflussrate enthält, die durch den Frischluftflusssensor gemessen wird, und einen Ansaugdruck, der durch den Ansaugdrucksensor gemessen wird, wobei der Eingabebeharrungswert die Ansaugsystemeingabe ist, die unter der erfassten Betriebsbedingung und im eingeschwungenen Zustand erhalten wird, der Ausgabebeharrungswert die Ansaugsystemausgabe ist, die unter der erfassten Betriebsbedingung und im eingeschwungenen Zustand erhalten wird; eine Verstärkungsbestimmungssektion, die eine Verstärkung für ein Zustandsraummodell bestimmt, welches Zustandsraummodell ein Modell ist, das zur Steuerung des Ansaugsystems verwendet wird, als Modelleingabe eine Abweichung des Ventilöffnungsgrades und eine Abweichung des Öffnungsgrades der variablen Leitschaufel empfängt und als Modellausgabe eine Abweichung der Frischluftflussrate und eine Abweichung des Ansaugdrucks ausgibt, wobei die Verstärkungsbestimmungssektion die bestimmte Verstärkung von der erfassten Betriebsbedingung und dem Ventilöffnungsgrad auf der Basis einer ersten Beziehung zwischen der Betriebsbedingung, dem Ventilöffnungsgrad und einer Verstärkung im Zustandsraummodell bestimmt; und eine erste Eingabeberechnungssektion, die die Ansaugsystemeingabe von der erfassten Betriebsbedingung, dem Eingabebeharrungswert, dem Ausgabebeharrungswert und der Ansaugsystemausgabe unter Verwendung des Zustandsraummodells berechnet, das die bestimmte Verstärkung hat.
Patent DE-102010047107-B4 (DE)
Title: Vektorgeführtes Dienstinitiierungssystem und -verfahren auf der Grundlage sensorgestützter Ortung
Inventor: KUO LUN-CHIA
IPC: G06F3/048
Filed: 2010-10-01
Granted: 2013-03-28
Abstract: Dienstinitiierungsverfahren auf der Grundlage sensorgestützter Ortung, umfassend zumindest folgende Schritte: (a) Einrichten einer Ausgangskommunikationsumgebung einer Vielzahl von Geräten und Bestimmen eines Proxy-Servers; (b) Erhalten von Positionsinformationen von jedem der Vielzahl von Geräten unter Nutzung einer Ortungstechnologie und Synchronisieren der Echtzeit-Positionsinformationen der Vielzahl von Geräten und des Proxy-Servers; (c) Erhalten von übertragenen Ortungsinformationen von jedem der Vielzahl von Geräten über den Proxy-Server durch ein Quellgerät der Vielzahl von Geräten, sodass ein Nutzer in der Lage ist, die übertragenen Ortungsinformationen von jedem der Vielzahl von Geräten zu nutzen, um ein Zielgerät zur Dienstinitiierung zu bestimmen; und (d) Aufrufen eines Dienstes zwischen dem Quellgerät und dem Zielgerät.
Patent DE-102010048787-B4 (DE)
Title: System zum Messen der Fahrzeuggeschwindigkeit
Inventor: MAYHEW WILLIAM R
IPC: G01P3/481
Filed: 2010-10-18
Granted: 2014-07-31
Abstract: System, umfassend: ein Verarbeitungsmodul (150), das Zeitstempel erzeugt, wenn Impulse von einem Sensor (130) empfangen werden, der eine Rotation einer Einrichtung erfasst; ein Abtastmodul (158), das die Zeitstempel während N vorbestimmter Intervalle abtastet und das N der Zeitstempel speichert, die den N vorbestimmten Intervallen entsprechen, wobei N eine ganze Zahl ist, die größer als 2 ist; ein Periodenermittlungsmodul (160), das mehrere Perioden ermittelt, wobei jede der mehreren Perioden auf einer Differenz zwischen zwei der N Zeitstempel basiert; und ein Geschwindigkeitsermittlungsmodul (164), das eine Rotationsgeschwindigkeit der Einrichtung auf der Grundlage einer Differenz zwischen zwei der mehreren Perioden ermittelt.
Patent DE-102010052303-B4 (DE)
Title: Verfahren und Einrichtung zur überlappenden Bearbeitung flächiger Gegenstände
Inventor: JÜRGENHAKE NORBERT
IPC: B23Q17/22
Filed: 2010-11-23
Granted: 2023-05-17
Abstract: Verfahren für die überlappende Bearbeitung wenigstens zweier Werkstücke (12, 14) mit einer Einrichtung (10), die wenigstens ein Paar Spindeln (26, 28; 30, 32) zum Antrieb eines Werkzeugpaares, wenigstens zwei Werkstückaufnahmen (16, 18), eine Führung (24) zum Bewegen der Spindeln (26, 28; 30, 32) entlang der Werkstücke (12, 14) und zwischen den Werkstückaufnahmen (16, 18) und eine Steuereinheit wenigstens zur Ansteuerung der Führung (24) und der Spindeln (26, 28; 30, 32) umfasst, bei dem eine sich über wenigstens einen Teil der Ausdehnung des jeweiligen Werkstücks (12, 14) erstreckende Bearbeitung derart erfolgt, dass beide Werkzeuge (34, 36) des Werkzeugpaares an dem jeweiligen Bearbeitungsvorgang mitwirken, umfassend die folgenden Verfahrensschritte:- Zuführen eines ersten Werkstücks (12) zu einer ersten Werkstückaufnahme (16) und eines weiteren Werkstücks (14) zu einer weiteren Werkstückaufnahme (18),- Aufspannen der Werkstücke (12, 14) auf den Werkstückaufnahmen (16, 18),- Übertragen eines Bearbeitungsparameter-Satzes für die Werkstücke (12, 14) zu einer Steuereinheit,- Bearbeiten des ersten Werkstücks (12), wobei die Spindeleinheiten (26, 28) von den Außenkanten (46, 48) des ersten Werkstücks (12) kommend aufeinander zu bewegt werden,- Überwachen des Abstandes zwischen den Spindeleinheiten (26, 28) und/oder Werkzeugen (34, 36) und bei Erreichen eines vorgegebenen Mindestabstandes (D) verfahren der der weiteren Werkstückaufnahme (18) nahen Spindel (28) zu dem weiteren Werkstück (14),- Zu-Ende-Bearbeiten des ersten Werkstücks (12) mit der der weiteren Werkstückaufnahme (18) fernen anderen Spindel (26), während die zu der weiteren Werkstückaufnahme (18) verfahrene eine Spindel (28) die Bearbeitung des weiteren Werkstücks (14) beginnt,- Zu-Ende-Bearbeiten des weiteren Werkstücks (14) mit der anderen Spindel (26).
Patent DE-102010054156-B4 (DE)
Title: Terminalsystem zum Anbringen eines Endgerätes an einem Ständerwerk und zum elektrischen Koppeln des Endgerätes an ein Netzwerk oder eine Verarbeitungseinheit
Inventor: BERGER ANDREAS
IPC: G06F1/16
Filed: 2010-12-10
Granted: 2013-08-29
Abstract: Terminalsystem zum Anbringen eines Endgerätes an einem Ständerwerk und zum elektrischen Koppeln des Endgerätes an ein Netzwerk oder eine Verarbeitungseinheit, mit – einem Endgerät (10); gekennzeichnet durch – einen Adapter (20), der an dem Endgerät (10) angebracht ist, wobei mindestens eine Versorgungsleitung (12) und/oder mindestens eine Signalleitung (14, 16, 18) für das Endgerät (10) auf einen Multipin-Verbinder (26) zusammengeführt sind; und – eine Aufnahme (40), welche einen Multipin-Verbinder (52) aufweist, der dem Multipin-Verbinder (26) des Adapters (20) entspricht; wobei, wenn der Multipin-Verbinder (26) des Adapters (20) passend in elektrischem Kontakt mit dem Multipin-Verbinder (52) der Aufnahme (40) ist, der Adapter (20) mit der Aufnahme (40) gegen unberechtigten Zugriff zu verriegeln ist.
Patent DE-102011002844-B4 (DE)
Title: Abgasturbolader, Halter und Gehäuse
Inventor: SCHÄFLEIN JOCHEN DR
IPC: F01D17/10
Filed: 2011-01-19
Granted: 2022-02-10
Abstract: Abgasturbolader (1) für eine Brennkraftmaschine,
 - mit einem Gehäuse (2), das eine Montagestelle (15) aufweist,
 - mit einem Steller (6) zum Betätigen einer Stelleinrichtung (3) des Abgasturboladers (1),
 - mit einem Halter (7), mit dem der Steller (6) am Gehäuse (2) befestigt ist,
 - wobei der Halter (7) einen Stellerflansch (10) aufweist, an dem der Steller (6) befestigt ist,
 - wobei der Halter (7) einen vom Stellerflansch (10) abgewinkelten Gehäuseflansch (11) aufweist, mit dem der Halter (7) an der Montagestelle (15) befestigt ist, dadurch gekennzeichnet,
 - dass am Gehäuseflansch (11) eine Längsführung (17) ausgebildet ist,
 - dass an der Montagestelle (15) eine Gegenlängsführung (18) ausgebildet ist,
 - dass die Längsführung (17) beim Befestigen des Halters (7) am Gehäuse (2) mit der Gegenlängsführung (18) zusammenwirkt, derart, dass zumindest ein abstehendes Element (20) in eine Vertiefung (21) eingreift und darin in einer Längsrichtung (19) geführt verstellbar ist.
Patent DE-102011003848-B4 (DE)
Title: Drehmomentübertragungsanordnung, insbesondere hydrodynamischer Drehmomentwandler
Inventor: DROTT CHRISTOPH
IPC: F16H45/02
Filed: 2011-02-09
Granted: 2019-10-24
Abstract: Drehmomentübertragungsanordnung für den Antriebsstrang eines Fahrzeugs, insbesondere hydrodynamischer Drehmomentwandler, umfassend eine mit Fluid gefüllte oder füllbare Gehäuseanordnung (12), eine Kupplungsanordnung (30) zur wahlweisen Herstellung und Unterbrechung einer Drehmomentübertragungsverbindung zwischen der Gehäuseanordnung (12) und einem Abtriebsorgan (50), wobei die Kupplungsanordnung (30) eine mit der Gehäuseanordnung (12) um eine Drehachse (A) drehbare erste Reibflächenformation (128) und eine mit dem Abtriebsorgan (50) um die Drehachse (A) drehbare zweite Reibflächenformation (130) sowie einen Kupplungskolben (32) umfasst, wobei zur Herstellung der Drehmomentübertragungsverbindung die erste Reibflächenformation (128) und die zweite Reibflächenformation (130) durch den Kupplungskolben (32) in gegenseitigen Reibeingriff bringbar sind, wobei der Kupplungskolben (32) in seinem radial inneren Bereich an dem Abtriebsorgan (50) gelagert ist, wobei der Kupplungskolben (32) in seinem radial inneren Bereich eine Lagerungsinnenumfangsfläche (58) aufweist, wobei das Abtriebsorgan (50) eine von der Lagerungsinnenumfangsfläche (58) umgebene Lagerungsaußenumfangsfläche (56) umfasst, wobei zwischen der Lagerungsinnenumfangsfläche (58) und der Lagerungsaußenumfangsfläche (56) eine Lagerungs/Dichtungs-Einheit (60) vorgesehen ist, wobei die Lagerungs/Dichtungs-Einheit (60) im Wesentlichen ringartig entlang der Lagerungsaußenumfangsfläche (56) sich erstreckend am Abtriebsorgan (50) vorgesehen ist, und wobei zwischen dem radial inneren Bereich des Kupplungskolbens (32) und dem Abtriebsorgan (50) eine Axialabstützeinheit (66) zur axialen Abstützung zwischen dem Kupplungskolben (32) und dem Abtriebsorgan (50) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Lagerungs/Dichtungs-Einheit (60) mit der Axialabstützeinheit (66) integral ausgebildet ist.
Patent DE-102011004234-B4 (DE)
Title: Beschichtungspulver
Inventor: LANG MICHAEL DR
IPC: C01G25/02
Filed: 2011-02-16
Granted: 2013-05-16
Abstract: Beschichtungspulver zur Herstellung einer Elektrolytschicht (118) für eine elektrochemische Einrichtung (100), dadurch gekennzeichnet, dass das Beschichtungspulver (122) aus Partikeln (124) besteht, welche einen Kern (126) aus einem ionenleitfähigen ersten Material und eine den Kern (126) zumindest teilweise umgebende Umhüllung (128) aus einem ionenleitfähigen zweiten Material umfassen, wobei das zweite Material chemisch und/oder physikalisch von dem ersten Material verschieden ist.
Patent DE-102011052224-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Kompensieren einer Ventilhubabweichung eines Motors, der mit CVVL-Mechanismus ausgestattet ist
Inventor: LEE JOONSUCK
IPC: F01L31/24
Filed: 2011-07-28
Granted: 2017-07-20
Abstract: Ein Verfahren zum Kompensieren einer Ventilhubabweichung eines Motors, der mit einem Kontinuierlich-variabler-Ventilhub(CVVL)-Mechanismus ausgestattet ist, wobei die Ventilhubabweichung durch einen Luftmassenstrom(MAF)-Sensor (100), der einen Referenzluftmassenstrom misst, und durch einen Krümmerabsolutdruck(MAP)-Sensor (200) kompensiert wird, der einen Druck im Ansaugkrümmer misst, wobei das Verfahren folgende Schritte aufweist: Ermitteln (S510), ob Lernbedingungen für ein Lernen von einer Ventilhubabweichung erfüllt sind; nach dem Ermitteln (S510), Vergleichen (S520) eines Wertes MAP_MES, der vom MAP-Sensor (200) gemessen wird, mit einem modellierten Druck MAP_MDL eines Ausgleichsbehälters (250); falls der Wert MAP_MES und der Wert MAP_MDL unterschiedlich sind, Lernen (S530) des Ventilhubs; und nach dem Lernen (S530), Berechnen (S540) des endgültigen Ventilhubs durch Addieren des gelernten Wertes des Ventilhubs zu den Grundventilhubcharakteristiken.
Patent DE-102011054086-B4 (DE)
Title: Walzenmühle und Verfahren zur Zerkleinerung von sprödem Mahlgut
Inventor: HEINICKE FELIX
IPC: B02C4/02
Filed: 2011-09-30
Granted: 2013-05-23
Abstract: Die erfindungsgemäße Walzemühle zur Zerkleinerung von sprödem Mahlgut unterschiedlicher Körnung weist zwei Mahlwalzen auf, die zwischen sich einen Mahlspalt bilden und sieht einen Aufgabeschacht zur Zuführung des Mahlguts zum Mahlspalt vor, wobei im Aufgabeschacht wenigstens eine Verteilereinrichtung vorgesehen ist, die sich quer zur Längserstreckung des Mahlspaltes über den Mahlspalt erstreckt und 5 bis 70%, vorzugsweise 10 bis 55% des Querschnitts des Aufgabeschachts abdeckt. Bei der Zerkleinerung des sprödem Mahlguts wird das Mahlgut dem Aufgabeschacht aufgegeben und im Mahlspalt zerkleinert, wobei das Mahlgut derart in den Aufgabeschacht eingebracht oder im Aufgabeschacht ungelenkt wird, dass sich bezogen auf die Längserstreckung des Mahlspaltes in einem Mittenbereich des Mahlspalts gröberes Mahlgut als in den Randbereichen ansammelt.
Patent DE-102011076960-B4 (DE)
Title: Gurtwickler für das Gurtband o.dgl. Zugelement einer Verdunkelungsvorrichtung, insbesondere eines Rollladens o.dgl.
Inventor: SCHELLENBERG ALFRED
IPC: E06B9/78
Filed: 2011-06-06
Granted: 2015-09-24
Abstract: Gurtwickler (1) für ein Gurtband (2) einer Verdunkelungsvorrichtung, mit einer Wickeleinrichtung (10), einer Antriebseinrichtung zum motorischen Aufund Abwickeln des Gurtbandes (2) und einer Steuerungseinrichtung sowie deren Bedien- (4) und/oder Anzeigeelemente (5), dadurch gekennzeichnet, dass der Gurtwickler einen Adapter (23) aufweist, der auf die Wickeltrommel (15) der Wickeleinrichtung (10) zur Veränderung des Wickeltrommeldurchmessers formschlüssig aufsetzbar ist, wobei der Adapter (23) aus zwei gleichen etwa halbschalenförmigen Teilen (24) besteht, die die Wickeltrommel (15) nach deren wechselseitigem Zusammenfügen formschlüssig umgreifen, wobei die beiden Teile (24) miteinander verrasten.
Patent DE-102011077344-B4 (DE)
Title: Passagierkabine für ein Luft- oder Raumfahrzeug
Inventor: RIEDEL CHRISTIAN
IPC: G09F9/00
Filed: 2011-06-10
Granted: 2015-07-09
Abstract: Passagierkabine (2) mit einem Versorgungskanal (14) für ein Luft- oder Raumfahrzeug (3), mit einer Anzeigevorrichtung (1) mit einer Anzeigeeinrichtung (20), welche in einem vorbestimmten Anzeigeeinrichtungs-Neigungswinkel (α) zu dem Versorgungskanal (14) der Passagierkabine (2) angeordnet ist, wobei die Anzeigeeinrichtung (20) derart ausgebildet ist, dass eine virtuelle Bildebene (36) der Anzeigeeinrichtung (20) einen sich von dem Anzeigeeinrichtungs-Neigungswinkel (α) unterscheidenden vorbestimmten virtuellen Bildebenen-Neigungswinkel (β) zu einem Bildschirm der Anzeigeeinrichtung (20) aufweist.
Patent DE-102011077374-B4 (DE)
Title: Universalgestänge
Inventor: WAHL PETER
IPC: F21V21/28
Filed: 2011-06-10
Granted: 2015-12-17
Abstract: Universalgestänge (1) mit wenigstens über ein erstes und zweites Drehgelenk (2, 3, 4) unter Bildung von Gelenkverbindungen schwenkbar verbundenen Gestängeabschnitten (5, 6), insbesondere für einen Leuchtenkopf (7), welcher an dem freien Ende des mit dem zweiten Drehgelenk (3) verbundenen Gestängeabschnittes (6) befestigt ist, wobei ein Drehgelenk (2, 3, 4) wenigstens ein erstes und zweites Gelenkteil (8, 9) umfasst und zur Bildung einer Gelenkverbindung zwischen zwei Gestängeabschnitten (5, 6) ein Gestängeabschnitt (5) mit dem ersten Gelenkteil (8) und der andere Gestängeabschnitt (6) mit dem zweiten Gelenkteil (9) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass – zur Drehmomententlastung der Drehgelenke (2, 3) für das erste und zweite Drehgelenk (2, 3) jeweils eine Zugfeder (10) vorgesehen ist, wobei die einem Drehgelenk (2, 3) zugeordnete Zugfeder (10) die über dieses Drehgelenk (2, 3) schwenkverbundenen Gestängeabschnitte (5, 6) federkraftbelastet verbindet, und – ein Gestängeabschnitt (5, 6) vor Bildung der Gelenkverbindungen als Gestängebaugruppe (11, 12) ausgebildet ist, indem dieser Gestängeabschnitt (11) einenends mit dem ersten Gelenkteil (8) verbunden ist, an welchem ein Federende (13) der Zugfeder (10) befestigt ist und andernends mit einem zweiten Gelenkteil (9) verbunden ist, welches zum Vorspannen der Zugfeder (10) eine Vorspannvorrichtung (17) aufweist, die mit dem anderen Federende (13a) der vorgespannten Zugfeder (10) über ein Zugdrahtseil (15) verbunden ist, wobei die federkraftbelastete Vorspannvorrichtung (17) in einer Vorspannposition mittels eines Fixierelementes (21) in dem zweiten Gelenkteil (9) lösbar arretiert ist.
Patent DE-102011105111-B4 (DE)
Title: Betätigungsvorrichtung zum Entriegeln einer Kugelkopfstange einer Anhängezugvorrichtung
Inventor: HAKENES CHRISTOPH
IPC: B60D1/54
Filed: 2011-06-21
Granted: 2023-08-31
Abstract: Betätigungsvorrichtung (9) zum Entriegeln einer Kugelkopfstange (2) einer Anhängezugvorrichtung, welche bewegbar an einem Fahrzeug (1) befestigt ist, wobei die Betätigungsvorrichtung (9) im hinteren Teil des Fahrzeugs (1) im Randbereich einer Fahrzeugöffnung angeordnet ist, von einer geschlossenen Heckklappe (3) weitestgehend abgedeckt ist und einen Zuggriff (10) umfasst, welcher um eine Drehachse (18) beweglich an einem Zugstab (11) befestigt ist, wobei der Zugstab (11) mittels eines Kraftübertragungselements (12) mit einem Entriegelungsmechanismus der Anhängezugvorrichtung verbunden ist, wobei der Zuggriff (10) eine Greifkante (16) hat, die stets einen für die Finger (17) einer erwachsenen Person ausreichenden Abstand zu der Drehachse (18) aufweist und/oder in der Ruhestellung des Zuggriffs (10) einen für die Finger (17) einer erwachsenen Person ausreichenden Abstand zu einer Griffmulde (14) aufweist und die über dem Zugstab (11) positionierbar ist und wobei die Anhängezugvorrichtung eine Funktionsstellung hat, in der die Anhängezugvorrichtung unbeweglich verriegelt ist, und eine weitere Funktionsstellung hat, in welcher durch Ziehen in der Zugrichtung (19) an dem Zuggriff (10) die mit dem Zuggriff (10) verbundene Zugstange (11) aus ihrer Halterung (13) herausgezogen ist, sodass die Zugkraft auf die Zugstange (11) und auf das mit dem Zugstab (11) verbundene Kraftübertragungselement (12) und somit auf den Entriegelungsmechanismus wirkt, dadurch gekennzeichnet dass in der Funktionsstellung, in der die Anhängezugvorrichtung unbeweglich verriegelt ist, der Zuggriff (10) aus der Griffmulde (14) heraus um die Drehachse (18) herum in eine Arbeitsstellung geschwenkt und gegenüber der Oberflächenkontur der Ladekante (6) erhaben ist, sowie die Greifkante (16) über dem Zugstab (11) in einer Zugrichtung (19) und in der Bewegungsachse des Zugstabs (11) positioniert ist,.
Patent DE-102011114048-B4 (DE)
Title: Anordnungen und Verfahren zum optischen Messen von Brillenfassungsnuten
Inventor: LINS GERHARD
IPC: G01B11/24
Filed: 2011-09-20
Granted: 2013-12-12
Abstract: Anordnung zum optischen Messen einer Brillenfassungsnut bestehend aus einer im Durchlichtverfahren arbeitenden optischen Aufnahmeeinheit, die eine optische Detektoreinheit (1) und ein optisches Abbildungssystem (2) umfasst, sowie aus einer Haltevorrichtung (3) für eine zu messende Brillenfassung und aus einem geometrisch und maßlich bekannten Taststift (20) dadurch gekennzeichnet, dass  • die zu messende Brillenfassung (4) an der Haltevorrichtung (3) lösbar befestigbar ist,  • die zu messende Brillenfassung (4) und die optische Aufnahmeeinheit derart zueinander um 90° schwenkbar sind, dass die optische Achse der optischen Aufnahmeeinheit in der einen Schwenkstellung senkrecht zur Frontansicht und in der anderen Schwenkstellung senkrecht zur Seitenansicht der zu messenden Brillenfassung (4) ausgerichtet ist,  • der Taststift (20) in der Frontansichts-Schwenkstellung im Durchlicht der optischen Aufnahmeeinheit sicht- und messbar ist.