baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102011084529-B4 (DE)
Title: Informationsverarbeitungsvorrichtung, Navigationssystem und Datenerneuerungsverfahren
Inventor: HAYASHI KAZUSHIGE
IPC: H04M1/2757
Filed: 2011-10-14
Granted: 2013-10-17
Abstract: Informationsverarbeitungsvorrichtung, die aufweist: eine Datenspeichereinrichtung (36) zum Speichern von mehreren Datenaufzeichnungen, in denen zweite Daten ersten Daten zugeordnet sind; eine Cacheeinrichtung (33) zum Cachen der ersten Daten getrennt von den Datenaufzeichnungen, die in der Datenspeichereinrichtung (36) gespeichert sind; eine Kommunikationseinrichtung (23) zum Kommunizieren mit einer externen Vorrichtung (200); eine Erneuerungseinrichtung (34) zum Empfangen der Datenaufzeichnungen von der externen Vorrichtung (200) und zum Erneuern der Datenaufzeichnungen in der Datenspeichereinrichtung (36); eine Bildschirmsteuereinrichtung (32) zum Anzeigen einer oder mehrerer der ersten Daten oder der zweiten Daten, die aus der Datenspeichereinrichtung (36) oder der Cacheeinrichtung (33) ausgelesen werden, auf einem Bildschirm und zum Empfangen eines Spezifizierungsbetriebs, der die ersten Daten spezifiziert; und eine Bestimmungseinrichtung (31) zum Bestimmen, wenn die Erneuerungseinrichtung (34) die Datenaufzeichnungen von der externen Vorrichtung empfangen hat, ob sich die Informationsverarbeitung in einem Zustand befindet, in dem die Bildschirmsteuereinrichtung (32) die ersten Daten oder die zweiten Daten auf dem Bildschirm anzeigt und eine Steuerung, die die ersten Daten verwendet, für den Fall, dass die Bildschirmsteuereinrichtung (32) den Spezifizierungsbetrieb empfangen wird, gestartet werden wird; wobei wenn von der Bestimmungseinrichtung (31) bestimmt wird, dass sich die Informationsverarbeitungsvorrichtung in dem Zustand befindet, die Cacheeinrichtung (33) die ersten Daten getrennt von den Datenaufzeichnungen, die in der Datenspeichereinrichtung (36) gespeichert sind, cacht und danach die Erneuerungseinrichtung (34) die Datenaufzeichnungen in der Datenspeichereinrichtung (36) erneuert und die Bildschirmsteuereinrichtung (32) auf dem Bildschirm eine oder mehrere Daten der ersten Daten oder der zweiten Daten, die aus der Cacheeinrichtung (33) ausgelesen werden, anzeigt.
Patent DE-102011105020-B4 (DE)
Title: Torsionsschwingungsdämpfer
Inventor: JUNG STEFAN
IPC: F16D13/68
Filed: 2011-06-20
Granted: 2023-02-23
Abstract: Torsionsschwingungsdämpfer (100) für einen Antriebsstrang, wobei der Torsionsschwingungsdämpfer (100) folgendes umfasst:- eine erste (120) und eine zweite Rotationsscheibe (130), die um eine Drehachse (105) drehbar angeordnet sind;- ein auf einem Umfang um die Drehachse (105) in Drehrichtung angeordnetes Druckfederelement (160) zur Übertragung von Kraft zwischen den Rotationsscheiben (120, 130), wobei- an der ersten Rotationsscheibe (120) ein erstes Verspannelement (220, 710) und an der zweiten Rotationsscheibe (130) ein zweites Verspannelement (260, 710) drehbar gelagert sind,- wobei gegenüberliegende Enden des Druckfederelements (160) mit Anlageflächen (240, 280) unterschiedlicher Verspannelemente (220, 260, 710) in Anlage stehen, wobei das erste Verspannelement (220, 710) mittels einer Kulissenführung (245, 250) an der zweiten Rotationsscheibe (130) verschiebbar geführt ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Kulissenstein der Kulissenführung durch einen Bolzen (250) gebildet ist, der zur drehbaren Lagerung des zweiten Verspannelements (260, 710) an der zweiten Rotationsscheibe (130) eingerichtet ist..
Patent DE-102011117476-B4 (DE)
Title: System, Verfahren und Gerät zur Darstellung von dreidimensionalen Daten von Roboter-Arbeitszellen
Inventor: EVANS JUDY A
IPC: G06F3/048
Filed: 2011-11-02
Granted: 2022-02-10
Abstract: System (10) zum Anzeigen dreidimensionaler Arbeitszellendaten eines Roboters (13), mit:-einem Mittel (12) zum Erzeugen der Arbeitszellendaten des Roboters (13),die zumindest eine physische Struktur und eine virtuelle Darstellung der physischen Struktur der Arbeitszelle repräsentieren, wobei die Arbeitszellendaten des Roboters (13) ein dreidimensionales Robotermodell und eine andere Struktur der Arbeitszelle aufweisen, wobei die andere Struktur der Arbeitszelle ein Element oder mehrere Elemente ausgewählt aus einer Aufnahmevorrichtung (123) des Roboters (13), einer Lastausgleichsgruppe (124), einer Förderanlagenstation (125), einem Werkzeug, einer virtuellen Wand, einem Maschinen-Arbeitsraum, einem Werkstück und einem physischen Sicherheitszaun repräsentiert, und zum Übertragen der Arbeitszellendaten des Roboters (13) in Form eines Standardformats;-einem Anzeigegerät (14) mit einem Internet-Browser zum Empfangen der Roboter-Arbeitszellendaten in dem Standardformat und zum Anzeigen einer dreidimensionalen Darstellung der Arbeitszellendaten des Roboters (13), wobei die dreidimensionale Darstellung das dreidimensionale Robotermodell und die andere Struktur der Arbeitszelle aufweist; und-einem Mittel (16) zum Manipulieren der visuellen Ausgabe der dreidimensionalen Darstellung auf dem Anzeigegerät (14), wobei der Roboter (13) und die andere Struktur der Arbeitszelle von einem Nutzer mittels dem Mittel (16) zum Manipulieren individuell wählbar sind zum Anzeigen und Konfigurieren von Einstellungen des dreidimensionalen Robotermodells und zum Manipulieren der dem dreidimensionalen Robotermodell zugeordneten visuellen Ausgabe.
Patent DE-102011121007-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Darstellung ermittelter Zielparameter in einem Aufklärungsgebiet liegender Ziele mit einer Anzeige
Inventor: DINTER J-HEIKO
IPC: G01S3/80
Filed: 2011-12-13
Granted: 2013-08-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Darstellung ermittelter Zielparameter von in einem Aufklärungsgebiet (30) liegenden Zielen (26, 28) mit einer Anzeige (36). Hierzu weist die Anzeige (36) mehrere Bereiche, nachfolgend Anzeigeteilbereiche (38, 40) genannt, und das Aufklärungsgebiet (30) mehrere Bereiche, nachfolgend Aufklärungsteilgebiete (32, 34), auf. Ferner ist jedem Aufklärungsteilgebiet (32, 34) ein Anzeigeteilbereich (38, 40) zugeordnet. Die ermittelten Zielparameter eines Ziels (26, 28) umfassen eindeutige Zielparameter (66) des Ziels (26, 28), die einem bestimmten Aufklärungsteilgebiet (32, 34) zugeordnet sind, und mehrdeutige Zielparameter (68) des Ziels (26, 28), die allen Aufklärungsteilgebieten (32, 34) zugeordnet sind. Ferner weist die Vorrichtung Auswahlmittel (70) zum Auswählen der eindeutigen oder mehrdeutigen Zielparameter (66, 68) eines Ziels (26, 28) und Darstellungsmittel (76) zum Darstellen der ausgewählten Zielparameter (72) auf. Hierbei ist das Darstellungsmittel (76) derart ausgebildet, um ausgewählte eindeutige Zielparameter (66) des Ziels (26, 28) nur in einem dem Aufklärungsteilgebiet (32, 34) der eindeutigen Zielparameter (66) zugeordneten Anzeigeteilbereich (38, 40) oder zusätzlich hiervon unterscheidbar in einem oder mehreren weiteren Anzeigeteilbereichen (38, 40) darzustellen, Ferner ist das Darstellungsmittel (76) derart ausgebildet, um ausgewählte mehrdeutige Zielparameter (68) des Ziels (26, 28) in allen den Aufklärungsteilgebieten (32, 34) zugeordneten Anzeigeteilbereichen (38, 40) darzustellen.
Patent DE-102012000444-B4 (DE)
Title: Flexible Bein-/Fuß-Konstruktion für Hubschiffe, Hubpontons und Hubplattformen
Inventor: Hübner Harald
IPC: B63C5/02
Filed: 2012-01-12
Granted: 2014-12-31
Abstract: Wasserfahrzeug (10), insbesondere Schiff, Ponton oder Plattform, mit einem Hubsystem, das gegenüber dem Rumpf des Wasserfahrzeugs (10) vertikal verfahrbare Beine (20) und lösbar mit den Beinen (20) verbundene Füße (30) aufweist, gekennzeichnet durch eine erste Verriegelungseinrichtung (40) zum Verriegeln der Füße (30) am Rumpf des Wasserfahrzeugs (10) und eine zweite Verriegelungseinrichtung (50) zum Verriegeln der Füße (30) an den Beinen (20), wobei die Beine (20) durch die Füße (30) hindurch verfahrbar und zur Aufnahme der Füße (20) in unterschiedlichen Höhen eingerichtet sind.
Patent DE-102012003043-B4 (DE)
Title: Druckstück mit thermischen Ausgleichselement
Inventor: STECK PHILIPPE
IPC: B62D3/12
Filed: 2012-02-17
Granted: 2020-07-09
Abstract: Zahnstangenlenkung für ein Kraftfahrzeug, mit einem Gehäuse (11), in dem eine Zahnstange (10) verschieblich gelagert ist, wobei in dem Gehäuse (11) eine Bohrung (13) vorgesehen ist, die quer zu der Zahnstange (10) verläuft und ein in der Bohrung (13) angeordnetes Druckstück (12), das mittels einer Stellschraube (14) gegen die Zahnstange (10) gedrängt wird, dadurch gekennzeichnet, dass in der Bohrung (13) zwischen dem Druckstück (12) und der Stellschraube (14) ein ringförmiges thermisches Ausgleichselement (16) zum Ausgleich eines Axialspiels des Druckstücks (12) angeordnet ist, wobei das Ausgleichselement (16) derart bemessen ist, dass das eingestellte Axialspiel des Druckstücks (12) über einen spezifischen Temperaturbereich konstant ist.
Patent DE-102012004102-B4 (DE)
Title: Bearbeitungsstation zum Fügen eines Karosseriebauteils an eine Fahrzeugkarosserie
Inventor: GÖLLER HOLGER
IPC: B62D65/02
Filed: 2012-02-29
Granted: 2018-08-16
Abstract: Bearbeitungsstation zum Fügen eines Karosseriebauteils (1) an eine Fahrzeugkarosserie (3), mit einem Spannrahmen (21), auf dem das Karosseriebauteil (1) aufspannbar ist und der zusammen mit dem aufgespannten Karosseriebauteil (1) zu einer vordefinierten Fügeposition (F) führbar ist, in der das auf dem Spannrahmen (21) aufgespannte Karosseriebauteil (1), an die Fahrzeugkarosserie (3) fügbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Bearbeitungsstation einen in Raumrichtungen (x, y, z) verfahrbaren Zwischenrahmen (13) aufweist, mit dem der das Karosseriebauteil (1) tragende Spannrahmen (21) in einer Vormontageposition (V) verspannbar ist, dass der Spannrahmen (21) mit Hilfe des Zwischenrahmens (13) von der Vormontageposition (V) in die Fügeposition (F) verfahrbar ist, und dass zur Vorbereitung des Fügevorgangs die Fahrzeugkarosserie (3) über eine Bodenspanneinheit (7) auf einem Grundgestell (15) festlegbar ist, wobei der verfahrbare Zwischenrahmen (13) gemeinsam mit der Bodenspanneinheit (7) auf dem Grundgestell (15) positioniert ist.
Patent DE-102012006891-B4 (DE)
Title: Magnetisch-induktives Durchflussmessgerät
Inventor: LEENDERT VAN WILLIGEN ARNOULD
IPC: G01F23/22
Filed: 2012-04-05
Granted: 2019-05-23
Abstract: Magnetisch-induktives Durchflussmessgerät (1) zur Durchflussmessung eines strömenden Mediums (2) mit einer Messleitung (3), mit einer Magnetfelderzeugungseinrichtung (4) zur Erzeugung eines die Messleitung (3) wenigstens teilweise senkrecht zu einer Längsachse (5) der Messleitung (3) durchsetzenden Magnetfeldes, mit mindestens zwei Elektroden (6) zum Abgreifen einer in dem strömenden Medium (2) induzierten Messspannung, wobei eine Zusatzmagnetfelderzeugungseinrichtung (7) zur Erzeugung eines die Messleitung (3) wenigstens teilweise durchsetzenden Zusatzmagnetfeldes vorgesehen ist und wobei das Zusatzmagnetfeld zumindest teilweise parallel zu der Längsachse (5) der Messleitung (3) in dem Bereich der Messleitung (3) verläuft, in dem sich die zwei Elektroden (6) befinden, dadurch gekennzeichnet, dass die zwei Elektroden (6) streifenförmig ausgestaltet sind, dass jede der zwei Elektroden (6) zwei Stirnseiten (8) aufweist, dass sich die zwei Elektroden (6) längs der Längsachse (5) der Messleitung (3) auf einer Höhe einander gegenüberliegen und dass im Betrieb jeweils ein Messsignal der induzierten Messspannung von einem Paar benachbarter Stirnseiten (8) abgegriffen wird.
Patent DE-102012013100-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Schaffung einer Kraft-Wärme-Kopplungseinrichtung auf Booten/Schiffen zwecks Speisung von Wärmeenergie und elektrischer Energie
Inventor: KREIENBERG MICHAEL
IPC: F02G5/00
Filed: 2012-06-30
Granted: 2020-02-27
Abstract: Verfahren zur Bereitstellung von Wärmeenergie und elektrischer Energie, dadurch gekennzeichnet, dass an Bord eines Schiffes/Bootes mittels Kraft- Wärme-Kopplung Wärme erzeugt wird und an Bord des Schiffes/Bootes vorhandene Flüssigkeitstanks, welche mit Wärmetauschern versehen sind, mittels der erzeugten Wärme zweckentfremdet warmgefahren werden, dass gleichzeitig erzeugte elektrische Energie in ein Landnetz gespeist wird; und dass die eingebrachte thermische Energie über die Wärmetauscher ausgeleitet wird.
Patent DE-102012013526-B4 (DE)
Title: Bremsbelag einer Scheibenbremse und Scheibenbremse
Inventor: BAUMGARTNER JOHANN
IPC: F16D65/092
Filed: 2012-07-06
Granted: 2020-09-24
Abstract: Bremsbelag (3, 4) einer Scheibenbremse (1) eines Nutzfahrzeugs, mit einem Belagträger (7, 9) und einem mehrschichtigen Reibbelag (6, 8), wobei der mehrschichtige Reibbelag (6, 8) zumindest eine an den Belagträger (7, 9) angrenzende erste Reibbelagschicht (61, 81) und eine von dem Belagträger (7, 9) ferne zweite Reibbelagschicht (62, 82) aufweist, wobei die erste Reibbelagschicht (61, 81) eine größere Verschleißfestigkeit als die zweite Reibbelagschicht (62, 82) aufweist, wobei die erste Reibbelagschicht (61, 81) in einem als Einlaufseite (E) des Bremsbelags (3, 4) vorbestimmten Bereich eine größere Reibbelagdicke (d 1 ) aufweist als in einem als Auslaufseite (A) vorbestimmten Bereich des Bremsbelags (3, 4), dadurch gekennzeichnet, dass der Anteil an Trockenschmierstoffen der erste Reibbelagschicht (61, 81) größer ist als der Anteil an Trockenschmierstoffen der zweiten Reibbelagschicht (62, 82).
Patent DE-102012213001-B4 (DE)
Title: Geschirrspülmaschine, insbesondere Haushaltsgeschirrspülmaschine
Inventor: BECKER MARTIN
IPC: A47L15/42
Filed: 2012-07-24
Granted: 2016-06-16
Abstract: Geschirrspülmaschine (100), insbesondere Haushaltsgeschirrspülmaschine, mit einem Spülbehälter (101) zur Aufnahme von zu spülendem Gut, dessen frontseitige Beschickungsöffnung (2) von einem bodenseitig offenen Frontrahmen (1) umzogen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der ein Querschnittsprofil (1.P) aufweisende Frontrahmen (1) in seinem oberen Rahmentrum (1.2) mindestens einen das Querschnittsprofil (1.P) höhenmäßig überragenden und als Lasche (3.1) ausgebildeten Höhenanschlag (3) aufweist, der ein integraler Teil des Frontrahmens (1) ist, also einstückig mit dem Frontrahmen (1) ausgebildet ist.
Patent DE-102012213649-B4 (DE)
Title: Mechanische Ablösung von Dünnschichten
Inventor: BEDELL STEPHEN W
IPC: H01L21/84
Filed: 2012-08-02
Granted: 2019-10-10
Abstract: Ablösungsverfahren, das Folgendes umfasst:
 Aufbringen einer Stressorschicht (5) auf eine obere Oberfläche eines Basissubstrats (10);
 Kontaktieren der Stressorschicht mit einer planaren Übertragungsoberfläche (15) an einem ersten Rand (E1) des Basissubstrats (10) und
 Bewegen der planaren Übertragungsoberfläche entlang einer Ebene (P1), die zu der oberen Oberfläche des Basissubstrats parallel ist und gegenüber dieser einen vertikalen Versatz aufweist, in einer Richtung von dem ersten Rand des Basissubstrats zu einem gegenüberliegenden zweiten Rand (E2) des Basissubstrats hin, um das Basissubstrat zu spalten und einen abgelösten Teil (11) des Basissubstrats auf die planare Übertragungsoberfläche zu übertragen, wobei der vertikale Versatz zwischen der Ebene, entlang der die planare Übertragungsoberfläche bewegt wird, und der oberen Oberfläche des Basissubstrats von dem ersten Rand des Basissubstrats zu dem zweiten Rand des Basissubstrats ein feststehender Abstand ist, wobei der feststehende Abstand des vertikalen Versatzes für eine einheitliche Ablösekraft sorgt.
Patent DE-102012216780-B4 (DE)
Title: Alterungsbeständige Crimpverbindung
Inventor: SALLER ROBERT
IPC: H01R43/058
Filed: 2012-09-19
Granted: 2015-03-26
Abstract: Die Erfindung stellt eine Crimpverbindung und ein Werkzeug zur Erzeugung der Crimpverbindung bereit. Die erfindungsgemäße Crimpverbindung weist eine Crimphülse mit einem Mittelbereich, der in Längsrichtung der Crimphülse von jeweils einem angrenzenden Randbereich begrenzt ist, und zumindest eine Crimpflanke und einen Crimprücken auf. Erfindungsgemäß ist im Mittelbereich zumindest eine Auswölbung und zumindest abschnittsweise eine quer zur Längsrichtung der Crimphülse verlaufende Einprägung vorgesehen, wobei eine Querschnittsfläche der Crimphülse von den Randbereichen zu dem Mittelbereich hin abnimmt. Das erfindungsgemäße Werkzeug weist zwei Formteile auf, die zum Verformen der Crimphülse zueinander bewegt werden und eine Aufnahme für die zu verformende Crimphülse bilden, wobei eine Querschnittsfreifläche von dem ersten und zweiten Formteil aufgespannt wird, nachdem diese vollständig zueinander bewegt worden sind, wobei das erste Formteil und das zweite Formteil jeweils einen Mittelbereich aufweisen, der in Längsrichtung der Aufnahme von jeweils angrenzenden Randbereichen begrenzt ist. Erfindungsgemäß weist das erste Formteil eine Vertiefung im Mittelbereich und das zweite Formteile zumindest abschnittsweise einen quer zur Längsrichtung der Aufnahme verlaufenden Vorsprung im Mittelbereich auf. Die Querschnittsfreifläche nimmt von den Randbereichen zum Mittelbereich hin ab.
Patent DE-102012216826-B4 (DE)
Title: Heizsystem und Verfahren zur automatischen Leitungsbefüllung
Inventor: KOMUSANAC DRAGO
IPC: F23N5/24
Filed: 2012-09-19
Granted: 2018-09-20
Abstract: Heizsystem (10) mit Flammerkennung, umfassend
 - ein Heizgerät (20),
 - eine mit dem Heizgerät (20) in Fluidverbindung stehende Dosierpumpe (30), so dass ein Brennstoff zumindest bei einem Leitungsfüllvorgang zu dem Heizgerät (20) förderbar ist,
 - ein Steuergerät (50) zur Steuerung des Heizgeräts (20) und der Dosierpumpe (30), wobei das Steuergerät (50) die Dosierpumpe (30) in Abhängigkeit der Flammerkennung während des Leitungsfüllvorgangs steuert und
 - wobei das Steuergerät (50) durch Steuern der Dosierpumpe (30) den Leitungsfüllvorgang nach der Flammerkennung beendet.
Patent DE-102012217452-B4 (DE)
Title: Schmierstoffverteiler für die Abgabe von Schmierstoff an mindestens eine Schmierstelle sowie Verfahren zum Betrieb desselben
Inventor: GÜNTHER ARMIN
IPC: G01F3/14
Filed: 2012-09-26
Granted: 2015-05-07
Abstract: Schmierstoffverteiler (1) für die Abgabe von Schmierstoff an mindestens eine Schmierstelle (2), wobei der Schmierstoffverteiler (1) ein Schmierstoffverteilergehäuse (3) aufweist, in dem ein Dosierkolben (4) in einer Zylinderbohrung (5) hin und her bewegbar angeordnet ist, wobei Detektormittel (6) vorhanden sind, mit denen die Lage des Dosierkolbens (4) zumindest in einer Kolbenposition erfasst werden kann, wobei die Detektormittel (6) einen Hall-Sensor (7) umfassen, der in einem Adapterstück (8) angeordnet ist, wobei das Adapterstück (8) so am Schmierstoffverteilergehäuse (3) angeordnet ist, dass der Hall-Sensor (7) den Dosierkolben (4) detektieren kann, wenn dieser sich in der Zylinderbohrung (5) in einer seiner Endlagen befindet, dadurch gekennzeichnet, dass das Adapterstück (8) in dem dem Dosierkolben (4) zugewandten Endbereich eine Eintrittsbohrung (11) für den Dosierkolben (4) aufweist.
Patent DE-102013003317-B4 (DE)
Title: Mittel zur Verbreiterung eines Transportmittels sowie Transportmittel
Inventor: HOBUSCH MATTHIAS
IPC: B60P3/06
Filed: 2013-02-28
Granted: 2015-05-13
Abstract: Mittel zur Verbreiterung eines Transportmittels, mit einer Mehrzahl von gekröpften Auslegern, die an entgegengesetzten Seiten eines Trägers des Transportmittels im Abstand voneinander montierbar sind, so dass sie seitwärts über den Träger überstehen, sowie mit einer Mehrzahl von Tragelementen, die sich jeweils zwischen zwei benachbarte Ausleger einsetzen lassen, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausleger (40) ein I-Profil mit zwei beiderseits von einem Mittelsteg (70) angeordneten, nach entgegengesetzten Seiten offenen rinnenförmigen Ausnehmungen (76) umfassen, und dass sich die Tragelemente (42) mit ihren entgegengesetzten Enden von außen her in die gegenüberliegenden Ausnehmungen (76) zweier benachbarter Ausleger (40) einschieben lassen.
Patent DE-102013107714-B4 (DE)
Title: Servolenkungsteuerungseinrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: EZOE SHIRO
IPC: B62D6/00
Filed: 2013-07-19
Granted: 2016-04-28
Abstract: Servolenkungsteuerungseinrichtung für ein Fahrzeug, umfassend: eine Basisunterstützungsdrehmoment-Setzeinheit (21) zum Setzen eines Unterstützungsdrehmoments für ein Lenkdrehmoment (Ts) als ein Basisunterstützungsdrehmoment (Tb) entsprechend einem Fahrzustand des Fahrzeugs; eine Fahrstraßenform-Erkennungseinheit (34) zum Erkennen einer Form einer Fahrstraße vor dem Fahrzeug; eine Unterstützungsdrehmoment-Korrektureinheit (23) zum Berechnen eines Korrekturbetrags (ΔTa) des Basisunterstützungsdrehmoments (Tb), falls sich das Fahrzeug in einem Geradeausfahrzustand befindet und bevor der Fahrer ein Lenkrad (4) dreht, wobei der Korrekturbetrag (ΔTa) auf der Basis des Kurvenradius (Rs) der Fahrstraße vor dem Fahrzeug und einer Lenkgeschwindigkeit (dδH/dt) berechnet wird, wobei der Korrekturbetrag (ΔTa) entgegen der Lenkrichtung wirkt, sodass sich der Absolutwert |Tb| des Basisunterstützungsdrehmoments (Tb), das in Lenkrichtung wirkt, verringert, und eine Lenksteuerungseinheit (20) zum Antreiben und Steuern eines Aktuators (12), der ein Lenkdrehmoment (Ts) mit dem korrigierten Basisunterstützungsdrehmoment (Tb) unterstützt.
Patent DE-102013200533-B4 (DE)
Title: Ventilpatrone
Inventor: DIETEL RAINER
IPC: F16K31/06
Filed: 2013-01-16
Granted: 2016-01-21
Abstract: Ventilpatrone (1) zum Einsetzen in einen Ventilblock (40) für ein Mehrwegeventil zur Aufnahme eines Ventils (20) in der Ventilpatrone (1), wobei die Ventilpatrone (1) zumindest eine radiale Durchgangsöffnung (4) zum Durchtritt von zu dem Ventil (20) strömendem Fluid umfasst und eine Filtereinrichtung (7) zum Filtern des Fluids umfasst, wobei die Ventilpatrone (1) einen ersten Teil (2) und einen zweiten Teil (3) umfasst, die derart miteinander verbunden sind, dass die radiale Durchgangsöffnung (4) durch den ersten und zweiten Teil (2, 3) gebildet wird, wobei die Filtereinrichtung (7) in der radialen Durchgangsöffnung (4) zwischen dem ersten Teil (2) und dem zweiten Teil (3) angeordnet ist, wobei die Ventilpatrone (1) eine axiale Durchgangsöffnung (6) aufweist, die gleichermaßen durch den ersten und zweiten Teil (2, 3) gebildet wird und eine Filtereinrichtung (8) aufweist.
Patent DE-102013218578-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern eines Hybridantriebsstrangs
Inventor: HEAP ANTHONY H
IPC: B60W20/11
Filed: 2013-09-17
Granted: 2022-05-12
Abstract: Verfahren (300) zum Steuern eines Hybridantriebsstrangs, der eine Kraftmaschine (14), einen Elektromotor (72) und ein Getriebe (10) umfasst, durch einen Übergang von einem Anfangsarbeitspunkt (250) zu einem Zielarbeitspunkt zur Reduzierung von durch Spiel einer arretierten Kupplung hervorgerufenen Knurrens, wobei das Verfahren (300) umfasst:Überwachen eines Knickpunktes (260) in einem nicht konvexen Datensatz (210), der definiert ist durch ein Kraftmaschinen-Drehmoment (230), unter dem kein Knurren auftreten kann, ein niedriges Schwellenmotordrehmoment (220), das erforderlich ist, damit Knurren auftritt, und einen Bereich von Ausgangsdrehmomenten (To) einer Ausgangswelle (64) des Getriebes (10), wobei es in dem nicht konvexen Datensatz (210) Punkte gibt, bei denen ein Liniensegment, das zwischen den Punkten gezogen wird, nicht vollständig in dem Datensatz (210) enthalten ist, und wobei der Knickpunkt (260) verwendet wird, um den nicht konvexen Datensatz (210) zu segmentieren (302, 304, 306);Vergleichen des Zielarbeitspunktes mit dem Knickpunkt (260), das ein Ermitteln eines Ausgangsdrehmoments, das dem Zielarbeitspunkt entspricht, ein Ermitteln eines Ausgangsdrehmoments, das dem Knickpunkt (260) entspricht; und ein Vergleichen der Ausgangsdrehmomente umfasst; undSteuern des Hybridantriebsstrangs auf der Basis des Zielarbeitspunktes und des Vergleichens, wobei das Steuern des Hybridantriebsstrangs ein Einschränken eines Drehmoments des Elektromotors (72) oder eines Drehmoments (TE) der Kraftmaschine (14) umfasst, um das eingeschränkte Drehmoment aus einem Bereich (240) herauszuhalten, der zu dem Knurren führt (312, 314).