Patent DE-102020122149-B4 (DE)
Title: Entlüftungsvorrichtung
Inventor: AOKI KAZUTAKA
IPC: F16K24/00
Filed: 2020-08-25
Granted: 2024-01-11
Abstract: Entlüftungsvorrichtung (10), die an einem Zielgehäuse (101) angebracht ist, zum Regeln eines Innendrucks des Zielgehäuses (101), wobei die Entlüftungsvorrichtung (10) folgendes aufweist:einen Einlasspfad (12), der gestaltet ist, um einen Innenraum (104) des Zielgehäuses (101) und einen Außenraum zu verbinden;einen Auslasspfad (14), der gestaltet ist, um den Innenraum (104) und den Außenraum zu verbinden und der wenigstens teilweise von dem Einlasspfad (12) getrennt ist;ein Einlassventil (16), das in den Einlasspfad (12) eingesetzt ist und gestaltet ist, um ein Strömen von Außenluft in den Innenraum (104) nur dann zu gestatten, wenn der Innendruck (Pi) wenigstens um einen festen Grad niedriger ist als ein Außendruck (Po);ein Auslassventil (18), das in den Auslasspfad (14) eingesetzt ist und gestaltet ist, um ein Strömen eines Gases in dem Innenraum (104) zu dem Außenraum nur dann zu gestatten, wenn der Innendruck (Pi) wenigstens um einen festen Grad höher ist als der Außendruck (Po),einen Wasserstoppfilter (20), der in dem Einlasspfad (12) stromaufwärts des Einlassventils (16) in einer Einlassluftströmungsrichtung angeordnet ist und gestaltet ist, um ein Durchgehen eines Gases zu gestatten, während er ein Durchgehen einer Flüssigkeit blockiert,ein Gehäuse (30), das an dem Zielgehäuse (101) angebracht ist und ein Hauptloch (46) hat, das definiert ist, um immer mit dem Innenraum (104) in Verbindung zu sein;ein erstes bewegliches Bauteil (48), das gestaltet ist, um zwischen einer ersten Schließposition, in der das erste bewegliche Bauteil (48) in engen Kontakt mit dem Gehäuse (30) gebracht ist, um das erste Hauptloch (46) zu schließen, und einer ersten Öffnungsposition voranbewegbar und zurückziehbar zu sein, in der das erste bewegliche Bauteil (48) von dem Gehäuse (30) getrennt ist, um eine Verbindung des Hauptlochs (46) mit dem Außenraum zu gestatten, wobei das erste bewegliche Bauteil (48) ein Nebenloch (52) hat, das definiert ist, um das Hauptloch (46) mit dem Außenraum bei der ersten Schließposition zu verbinden;ein zweites bewegliches Bauteil (56), das in dem Hauptloch (46) angeordnet ist und gestaltet ist, um zwischen einer zweiten Schließposition, in der das zweite bewegliche Bauteil (56) in engen Kontakt mit dem ersten beweglichen Bauteil (48) gebracht ist, um das Nebenloch (52) zu schließen, und einer zweiten Öffnungsposition voranbewegbar und zurückziehbar zu sein, in der das zweite bewegliche Bauteil (56) von dem Nebenloch (52) getrennt ist, um eine Verbindung des Hauptlochs (46) mit dem Außenraum durch das Nebenloch (52) zu gestatten;ein erstes Drängbauteil (44), das gestaltet ist, um das erste bewegliche Bauteil (48) zu der ersten Schließposition zu drängen; undein zweites Drängbauteil (38), das gestaltet ist, um das zweite bewegliche Bauteil (56) zu der zweiten Schließposition zu drängen, wobeider Wasserstoppfilter (20) positioniert ist, um entgegengesetzt über das Nebenloch (52) hinweg von dem zweiten beweglichen Bauteil (56) zu sein, und gestaltet ist, um das Nebenloch (52) zu bedecken;das erste bewegliche Bauteil (48) und das erste Drängbauteil (44) als das Auslassventil (18) funktionieren;das zweite bewegliche Bauteil (56) und das zweite Drängbauteil (38) als das Einlassventil (16) funktionieren; unddas erste bewegliche Bauteil (48) aus einem Material gebildet ist, das einen höheren Elastizitätsgrad hat als das des zweiten beweglichen Bauteils (56) und des Gehäuses.