baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016110767-B4 (DE)
Title: Betriebsmanagementsystem
Inventor: HASHIMOTO ARITO
IPC: G05B19/418
Filed: 2016-06-13
Granted: 2023-09-21
Abstract: Betriebsmanagementsystem, das ein Managementgerät (20) umfasst, welches Betriebsinformationen von mindestens einer Fertigungseinrichtung (3), die einen Controller (10) umfasst, in einer Anordnungskarte, die einen Grundriss einer Anlage angibt, in welcher die Fertigungseinrichtung (3) installiert ist, anordnet und anzeigt, und ein Endgerät (30), wobei der Controller (10) umfasst:eine Identifikationsinformationsausgabeeinheit (12), die Identifikationsinformationen ausgibt, die in der Lage sind, die Fertigungseinrichtung (3) in der Umgebung eindeutig zu spezifizieren,wobei das Endgerät (30) umfasst:eine Fertigungseinrichtungsinformationsspeichereinheit (33), die Fertigungseinrichtungsinformationen speichert, in welcher Identifikationsinformationen, die in der Lage sind, die Fertigungseinrichtung (3) eindeutig zu spezifizieren, mit Positionsinformationen, die in der Lage sind, eine Position der Fertigungseinrichtung (3) zu spezifizieren, assoziiert werden;eine Identifikationsinformationserfassungseinheit (31), die die Identifikationsinformationsausgabe durch die Identifikationsausgabeeinheit (12) erfasst; undeine Positionsinformationserfassungseinheit (32), die die Positionsinformationen des Endgeräts (30) erfasst, wo die Identifikationsinformationen erfasst werden,wobei das Endgerät (30) die Identifikationsinformationen mit den Positionsinformationen verknüpft und die Identifikationsinformationen und die Positionsinformationen auf der Fertigungseinrichtungsinformationsspeichereinheit (33) abspeichert, undwobei das Managementgerät (20) Folgendes umfasst:eine Fertigungseinrichtungsinformationserfassungseinheit (21), welche die Fertigungseinrichtungsinformationen von der Fertigungseinrichtungsinformationsspeichereinheit (33) erfasst;eine Anordnungskartenerstellungseinheit (22), die Koordinateninformationen der Fertigungseinrichtung (3) in der Anordnungskarte basierend auf den Positionsinformationen, die in den Fertigungseinrichtungsinformationen enthalten sind, einstellt und Kommunikationseinstellungsinformationen, die für eine Kommunikation mit dem Controller (10) erforderlich sind, basierend auf den Identifikationsinformationen, die in den Fertigungseinrichtungsinformationen enthalten sind, einstellt;eine Betriebsinformationserfassungseinheit (23), welche die Betriebsinformationen der Fertigungseinrichtung (3) durch Vornehmen einer Kommunikation mit dem Controller (10) durch Verwendung der Kommunikationseinstellungsinformationen, die durch die Anordnungskartenerstellungseinheit (22) eingestellt werden, erfasst; undeine Betriebsinformationsanzeigeeinheit (24), welche die Betriebsinformationen der Fertigungseinrichtung (3), die durch die Betriebsinformationserfassungseinheit (23) erfasst werden, in der Anordnungskarte basierend auf den Koordinateninformationen anzeigt.
Patent DE-102016111297-B4 (DE)
Title: Schaltungsanordnung zur Taktsynchronisation
Inventor: REINHARDT STEFFEN
IPC: H04W56/00
Filed: 2016-06-21
Granted: 2019-07-11
Abstract: Schaltungsanordnung, welche Folgendes umfasst:einen Analog-Digital-Wandler (ADC, 324), der dafür ausgelegt ist, ein analoges Signal in ein digitalisiertes Signal mit einer ADC-Frequenz umzuwandeln,eine Heruntertaktungsschaltung (321), die dafür ausgelegt ist, ein erstes Signal (400) mit einer Abtastfrequenz auf der Grundlage des digitalisierten Funksignals (326, 327) mit der ADC-Frequenz bereitzustellen, wobei die Abtastfrequenz kleiner als die ADC-Frequenz ist,eine Zeitgeberschaltung (336), die ein zweites Signal (398) mit einer Zeitgeberfrequenz und ein Ganzzahlige-Heruntertaktung-Freigabesignal zum Steuern der Zeitgebung der Heruntertaktungsschaltung (321) bereitstellt, undeine Rückkopplungssteuerschaltung (338), die dafür ausgelegt ist, eine Phasendifferenz zwischen dem zweiten Signal (398) und dem ersten Signal (400) zu bestimmen;wobei die Heruntertaktungsschaltung (321) einen numerisch gesteuerten Heruntertaktungsoszillator umfasst, der das erste Signal (400) mit der Abtastfrequenz bereitstellt.
Patent DE-102016117382-B4 (DE)
Title: Rutsch-Auto
Inventor: PONTICELLI PIUS
IPC: B62M1/00
Filed: 2016-09-15
Granted: 2018-10-11
Abstract: Bei einem Rutsch-Auto mit einem Sitzschalenkörper (2), welcher einen Lenkgriff (3), eine Sitzfläche (4), zumindest eine Fläche (5) zum Aufstellen eines Fusses sowie zumindest eine Anlagefläche (39) für Knie aufweist, soll der Sitzschalenkörper (2) aus zumindest einem Kunststoffteil hergestellt sein und an dem Sitzschalenkörper (2) eine Neige-Lenk-Konstruktion an einer Frontseite (6) und eine Neige-Lenk-Konstruktion an einer Rückseite (9) vorgesehen sein.
Patent DE-102016119613-B4 (DE)
Title: Gassack
Inventor: WASILEWSKA MALGORZATA
IPC: B60R21/231
Filed: 2016-10-14
Granted: 2020-03-26
Abstract: Gassack mit einer einen Gasraum umschließenden äußeren Hülle, welcher im aufgeblasenen Zustand einen L-förmigen Querschnitt hat, wobei die Hülle folgendes aufweist:- eine erste Seitenwand (11) und eine zweite Seitenwand (12), wobei die erste Seitenwand (11) und die zweite Seitenwand (12) an einem ersten Ende (71) miteinander verbunden sind,sich die erste Seitenwand (11) vom ersten Ende (71) zu einem zweiten Ende (72) erstreckt,sich die zweite Seitenwand (12) vom ersten Ende (71) zu einem dritten Ende (73) erstreckt,- eine dritte Seitenwand (23), welche sich vom zweiten Ende (72) der ersten Seitenwand (11) zu einem vierten Ende (74) erstreckt, und- eine vierte Seitenwand (24), welche sich vom vierten Ende (74) zum dritten Ende (73) der zweiten Seitenwand (12) erstreckt, dadurch gekennzeichnet,dass die dritte Seitenwand (23) von der ersten Seitenwand (11) separat ist und sich von einem fünften Ende (75), welches mittels einer ersten Naht (81) mit wenigstens einem Teil des zweiten Endes (72) der ersten Seitenwand (11) verbunden ist, erstreckt unddass die vierte Seitenwand (24) von der zweiten Seitenwand (12) separat ist und sich von einem sechsten Ende (76), welches mittels einer zweiten Naht (82) mit wenigstens einem Teil des dritten Endes (73) der zweiten Seitenwand (12) verbundenen ist, erstreckt.
Patent DE-102016201683-B4 (DE)
Title: Kinderwagenrahmen
Inventor: ZHONG ZHI-REN
IPC: B62B7/08
Filed: 2016-02-04
Granted: 2022-09-01
Abstract: Kinderwagenrahmen (1, 1'), umfassend:ein Bodenrohr (30);ein hinteres Bein (20), das zum Bodenrohr (30) schwenkbar ist;einen Griff (10), der zum hinteren Bein (20) schwenkbar ist;eine Tragevorrichtung, wobei ein hinteres Ende der Tragevorrichtung mit dem hinteren Bein (20) lösbar verbunden ist; undein Verbindungselement (50), das über Schwenkverbindungen faltbar ist, wobei die zwei gegenüberliegende Enden des Verbindungselements (50) zum Griff (10) bzw. zum Bodenrohr (30) schwenkbar sind, ein Mittelbereich des Verbindungselements (50) zum hinteren Bein (20) schwenkbar ist, ein vorderes Ende der Tragevorrichtung zum Verbindungselement (50) in Eingriff bringbar und schwenkbar ist, und das Verbindungselement (50) die Tragevorrichtung zum Zusammenklappen antreibt, wenn der Kinderwagenrahmen (1, 1') zusammengeklappt wird.
Patent DE-102016214042-B4 (DE)
Title: Schmelzsicherungseinheit
Inventor: YAMAGUCHI MAKOTO
IPC: H01H85/175
Filed: 2016-07-29
Granted: 2021-08-05
Abstract: Eine Schmelzsicherungseinheit (1) mit:
 einem Schmelzsicherungselement (50) mit mehreren nebeneinander angeordneten Schmelzbereichen (56), die somit eine vorbestimmte Anordnungsrichtung definieren;
 einem Gehäuse (10) mit einem Fensterbereich (19), der das Gehäuse (10) in einer Schnittrichtung durchdringt, um die Anordnungsrichtung zu schneiden, wobei das Gehäuse (10) das Schmelzsicherungselement (50) so hält, dass die Schmelzbereiche (56) innerhalb des Fensterbereichs (19) angeordnet sind; und
 Schmelzbereichsabdeckungen (20, 30), die an dem Gehäuse (10) angebracht sind, wobei die Schmelzbereichsabdeckungen (20, 30) Folgendes umfassen:
 eine erste Abdeckung (20), die transparent ist und eine Plattenform hat, die sich in der Anordnungsrichtung erstreckt und eine Öffnung des Fensterbereichs (19) abdeckt, und eine zweite Abdeckung (30), die nicht-transparent ist und eine Plattenform hat, die sich in der Anordnungsrichtung erstreckt und die andere Öffnung in dem Fensterbereich (19) abdeckt,
 wobei eine Länge (L1) der ersten Abdeckung (20) in der Anordnungsrichtung sich von einer Länge (L2) der zweiten Abdeckung (30) in der Anordnungsrichtung unterscheidet.
Patent DE-102017002948-B4 (DE)
Title: Bodenreinigungsmaschine mit heb- und senkbarem Reinigungsmodul und Verfahren zum Betrieb
Inventor: LAZEVSKI SLAVKO
IPC: A47L11/34
Filed: 2017-03-24
Granted: 2019-09-19
Abstract: Verfahren zum Betrieb einer Bodenreinigungsmaschine (1) mit einem Reinigungsmodul (30), das aus einem in Fahrtrichtung vorlaufenden Dampffeld (8) und einem nachlaufenden Bürstenfeld (25) besteht, das an einem Maschinenrahmen (2) eines Fahrzeuges befestigt ist, wobei mindestens der bodenseitige Anpressdruck der Bürsten (38, 39, 40) des Bürstenfeldes (25) einstellbar ist.
Patent DE-102017004415-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitz für ein Kraftfahrzeug, Sitzvorrichtung für ein Kraftfahrzeug, Kraftfahrzeug und Verfahren zum Verstellen eines Fahrzeugsitzes
Inventor: GAGULA VIOLA EVELYN
IPC: B60N2/64
Filed: 2017-05-05
Granted: 2022-10-13
Abstract: Fahrzeugsitz (10, 20) für ein Kraftfahrzeug (100), umfassend eine Rückenlehne (30) und ein Sitzpolster (80), wobei die Rückenlehne (30) wenigstens zwei Rückenlehnensegmente (40, 60) umfasst, von welchen zumindest das erste Rückenlehnensegment (40) relativ zu dem zweiten Rückenlehnensegment (60) in Lehnenquerrichtung (Q_L) der Rückenlehne (30) zumindest zwischen einer ersten Position (42) und einer zweiten Position (44) bewegbar ist und die wenigstens zwei Rückenlehnensegmente (40, 60) zumindest in der zweiten Position (44) wenigstens bereichsweise eine Durchgangsöffnung (50) durch die Rückenlehne (30) begrenzen, dadurch gekennzeichnet, dass das Sitzpolster (80) wenigstens zwei Polsterbereiche (82, 84) umfasst, von welchen der erste Polsterbereich (82) zumindest zwischen einer Seitenhaltstellung (86), in welcher jeweilige Bereichsoberflächen (83, 85) der wenigstens zwei Polsterbereiche (82, 84) einen Winkel (a) miteinander einschließen, und einer Parallelstellung (88), in welcher die jeweiligen Bereichsoberflächen (83, 85) zumindest im Wesentlichen parallel zueinander ausgerichtet sind, verstellbar sind.
Patent DE-102017005313-B4 (DE)
Title: Energiespeicher und Kraftfahrzeug
Inventor: MILDE THOMAS
IPC: H01M10/6556
Filed: 2017-06-02
Granted: 2022-05-19
Abstract: Energiespeicher (3) umfassend ein oder mehrere Energiespeicherelemente (15) sowie ein Energiespeichergehäuse (3), welches einen Boden oder Deckel (6) bestehend aus einer Außenplatte (7) und einer an der Außenplatte (7) angeordneten, zur Aufnahme wenigstens eines Energiespeicherelements (15) vorgesehenen Innenplatte (8) umfasst, wobei zwischen Außenplatte (7) und Innenplatte (8) ein oder mehrere von einem Kühlmittel durchströmbare Kühlkanäle (10) ausgebildet sind,dadurch gekennzeichnet, dass die Innenplatte (8) einen oder mehrere kanalbildende Abschnitte (9) in Form von zum Inneren (18) des Energiespeichergehäuses (3) gerichteten Erhebungen aufweist, zwischen denen und der Außenplatte (7) jeweils ein Kühlkanal (10) ausgebildet ist, wobei die kanalbildenden Abschnitte (9) jeweils einen ebenen Bereich umfassen auf dem die ein oder mehreren Energiespeicherelemente (15) angeordnet sind, wobei der ebene Bereich die gleiche Ausdehnung aufweist wie die Kontaktfläche mindestens eines Energiespeicherelements (15) zur Innenplatte (8).
Patent DE-102017008828-B4 (DE)
Title: USB-Kodierung auf PCB/Kraftfrei
Inventor: QUITER MICHAEL
IPC: H01R13/645
Filed: 2017-09-20
Granted: 2023-08-17
Abstract: USB-Anschluss (1) zur Montage an einer Leiterplatte (2), aufweisend:- eine an der Leiterplatte (2) montierbare USB-Buchse (3);- ein an der Leiterplatte (2) montierbares Stabilisierungselement (4), welches da ausgelegt ist, die USB-Buchse (3) zu stabilisieren; und- ein Kodierelement (5), wobei das Kodierelement (5) an dem Stabilisierungselement (4) angeordnet ist und wobei das Kodierelement (5) dazu ausgebildet ist, auf das Stabilisierungselement (4) aufgesteckt zu werden.
Patent DE-102017101298-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Fräsen einer Längskanten Innennaht
Inventor: KORN DANIEL
IPC: B23K9/235
Filed: 2017-01-24
Granted: 2022-05-19
Abstract: Fräsvorrichtung (1) für Längskanten (16) einer Innennaht eines Rohrschusses (2), der einen Durchmesser von mindestens 4,50 m aufweist, umfassend- einen längsverfahrenden Fräskopf (3),- einen Ausleger (4), auf dem der Fräskopf (3) gelagert ist und entlang dem der Fräskopf (3) verfährt, wobei der Ausleger (4) ein erstes und ein zweites Ende (5,6) aufweist,- eine Basisplattform (7), auf der ein gebogener Rohrschuss (2) gelagert wird,- einen Klapplager-Ständer (8), der auf oder an der Basisplattform (7) befestigt ist und an dem das erste Ende (5) des Auslegers angeordnet ist, wobei der Klapplager-Ständer (8) einen Öffnungsmechanismus hat und- einen Kipplager-Ständer (10), der auf oder an der Basisplattform (7) befestigt ist und an dem das zweite Ende (6) des Auslegers bevorzugt kippbar angeordnet ist, wobei der Abstand zwischen Klapplagerständer (8) und Kipplagerständer (10) mindestens der Länge (L) eines Rohrschusses (2) entspricht.
Patent DE-102017111365-B4 (DE)
Title: Schneidvorrichtung für einen Vlieswickler und Verfahren dazu
Inventor: HÜBINGER ANDREAS
IPC: B26D1/42
Filed: 2017-05-24
Granted: 2021-08-12
Abstract: Eine Vorrichtung ist vorgesehen, gestaltet, so in einen Vlieswickler (1) integriert zu werden, dass dieser in der Lage ist, ein Vlies an einer vorbestimmten Position während des Aufwickelns auf eine Wickelwelle zu trennen und ein aufgrund des Trennens entstandenes Teilvlies, dessen freies Ende in Transportrichtung des Vlieses weist, gegen eine entgegen der Transportrichtung angeordnete Wickelwelle zu befördern.Ein Vlieswickler (1) weist die Vorrichtung und einen Antrieb auf, der gestaltet ist, die Vorrichtung aus einer Warteposition in eine Betriebsposition zu bringen. Danach kann der Antrieb auf die erste Wickelwelle ein Vlies mittels einer Kontaktwalze (8) aufwickeln. Ferner weist der Vlieswickler (1) ein Druckelement auf, eingerichtet, die erste Wickelwelle gegen die Kontaktwalze (8) zu drücken, das aufzuwickelnde Vlies um einen Teilumfang der Kontaktwalze (8) herum geführt aufgrund der mittels Reibung zwischen der Kontaktwalze (8) und dem auf der ersten Wickelrolle hervorgerufenen Rotation der ersten Wickelrolle auf der ersten Wickelrolle aufzuwickeln sowie, mittels der Vorrichtung, das Vlies zu trennen und das Teilvlies in Richtung zweiter Wickelrolle zu befördern.Ein Verfahren zum Betreiben des Vlieswicklers (1) weist einen Schritt des Wickelns eines ankommenden Vlieses um die erste Wickelrolle auf. Zudem weist es einen Schritt (S2) des Detektierens des Vorliegens eines Trennzustands auf. Ist der Trennzustand detektiert, weist das Verfahren einen Schritt (S10) des Trennens des Vlieses und, bei oder unmittelbar nach erfolgtem Trennen des Vlieses, einen Schritt (S3) des Beförderns des Teilvlieses in Richtung zweite Wickelwelle auf.
Patent DE-102017123561-B4 (DE)
Title: Hybridfahrzeug und Steuerverfahren für ein Hybridfahrzeug
Inventor: OTSUKA AKIRA
IPC: F02D41/02
Filed: 2017-10-10
Granted: 2023-03-16
Abstract: Hybridfahrzeug (20) mit:einem Verbrennungsmotor (22), der ein Abgassystem hat, welches einen Feinstaubfilter (25) aufweist, wobei der Feinstaubfilter (25) dazu ausgebildet ist, Feinstaub zu eliminieren;einem Motor (MG2), der dazu ausgebildet ist, Leistung zum Fahren des Hybridfahrzeugs (20) abzugeben;einer Batterie (50), die dazu ausgebildet ist, elektrische Leistung mit dem Motor (MG2) auszutauschen; undeiner elektronischen Steuereinheit (24, 40, 52, 70), die dazu ausgebildet ist, den Verbrennungsmotor (22) und den Motor (MG2) derart zu steuern, dass ein intermittierender Betrieb des Verbrennungsmotors (22) zugelassen ist und das Hybridfahrzeug (20) mit der erforderlichen Leistung fährt, wenn die elektronische Steuereinheit (24, 40, 52, 70) bestimmt, dass eine Fahrzeuggeschwindigkeit des Hybridfahrzeugs (20) niedriger als eine erste vorbestimmte Fahrzeuggeschwindigkeit ist, wobeidie elektronische Steuereinheit (24, 40, 52, 70) dazu ausgebildet ist, den intermittierenden Betrieb des Verbrennungsmotors (22) zu verhindern, wenn die elektronische Steuereinheit (24, 40, 52, 70) schätzt, dass eine Feinstaubablagerungsmenge, die auf dem Feinstaubfilter (25) abgelagert ist, größer oder gleich einer ersten Ablagerungsmenge ist, und bestimmt, dass ein Zustand, in welchem die Fahrzeuggeschwindigkeit größer oder gleich einer zweiten vorbestimmten Fahrzeuggeschwindigkeit und niedriger als die erste vorbestimmte Fahrzeuggeschwindigkeit ist, für eine erste vorbestimmte Zeit fortgesetzt wird, wobei die zweite vorbestimmte Fahrzeuggeschwindigkeit niedriger als die erste vorbestimmte Fahrzeuggeschwindigkeit ist.
Patent DE-102017221790-B4 (DE)
Title: System mit integriertem Starter-Generator für ein Fahrzeug
Inventor: CHOI KUM LIM
IPC: F02N11/04
Filed: 2017-12-04
Granted: 2021-06-17
Abstract: System mit integriertem Starter-Generator (ISG) für ein Fahrzeug, umfassend:einen Planetenradsatz (PG), der ein Sonnenrad (S), einen Planetenträger (PC) und ein Hohlrad (R) als Rotationselemente des Planetenradsatzes (PG) enthält; undeinen integrierten Starter-Generator (ISG), der als Motor (ENG) und Generator fungiert und einen Stator (ST) und einen Rotor (RT) enthält,wobei das Sonnenrad (S) direkt mit dem Rotor (RT) verbunden ist, der Planetenträger (PC) direkt mit einer Kurbelwellenscheibe (CSP) verbunden ist, die direkt mit einer Kurbelwelle (CS) verbunden ist, und das Hohlrad (R) direkt mit dem Stator (ST) verbunden ist und an einem Motor (ENG) so befestigt ist, dass das Drehmoment der Kurbelwelle (CS) des Motors (ENG) erhöht wird und auf den ISG übertragen wird, wenn Elektrizität erzeugt wird und das Drehmoment des ISG verringert wird und auf die Kurbelwelle (CS) des Motors (ENG) übertragen wird.
Patent DE-102018109966-B4 (DE)
Title: Drahtlose radinterne-elektrobaugruppen mit integrierter radinterner-kühlung und fahrzeuge, die diese enthalten
Inventor: ZHOU FENG
IPC: B60K7/00
Filed: 2018-04-25
Granted: 2023-07-20
Abstract: Drahtlose Radinterne-Elektromotorbaugruppe, aufweisend:ein Rad (104);einen Elektromotor (115), der innerhalb des Rades (104) angeordnet ist, wobei der Elektromotor (115) einen Stator (118) und einen Rotor (116) aufweist;eine Empfangsspule (106), die dazu dient, drahtlos übertragene Energie zu empfangen, wobei die Empfangsspule (106) innerhalb des Rades (104) angeordnet ist;eine erste Wandlerschaltung (113), die elektrisch mit der Empfangsspule (106) gekoppelt ist und dazu dient, die drahtlos übertragene Energie von der Empfangsspule (106) in Gleichstrom umzuwandeln, wobei die erste Wandlerschaltung innerhalb des Rades (104) angeordnet ist;einen Wechselrichterschaltung (114), die elektrisch mit der ersten Wandlerschaltung und dem Elektromotor (115) gekoppelt ist, wobei der Wechselrichter dazu dient, den Elektromotor (115) mit Leistung zu versorgen, und innerhalb des Rades angeordnet ist; undein Kühlsystem (150), das innerhalb des Rades (104) angeordnet ist, wobei das Kühlsystem (150) aufweist:eine Mikropumpe (129), die dazu dient, ein Kühlmittel zu pumpen;eine Fluidleitung (160), die dazu dient, das Kühlmittel in der Nähe der ersten Wandlerschaltung und/oder der Wechselrichterschaltung entlangzuleiten; und einen Wärmetauscher (144), der dazu dient, erwärmtes Kühlmittel zu empfangen und Wärme an die Umgebung abzugeben.
Patent DE-102018131463-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Stabilisierung von Bewegungen zweier sich relativ zueinander bewegbarer Körper
Inventor: BICHLER VINZENZ
IPC: F16F9/24
Filed: 2018-12-07
Granted: 2020-07-02
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zur Stabilisierung von Bewegungen zweier sich relativ zueinander bewegbarer Körper eines Körpergelenks und/oder eines Sportgeräts, umfassend: eine an einem ersten Körper fixierbare Aufnahme (20), wobei die Aufnahme (20) mit einem Füllmedium (30) gefüllt ist, und wobei die Aufnahme (20) eine Aufnahmeöffnung umfasst, einen an einem zweiten Körper fixierbaren Interaktionskörper (40) der zumindest teilweise in der Aufnahme (20) verschiebbar aufgenommen ist und sich durch die Aufnahmeöffnung erstreckt, wobei der Teil des Interaktionskörper (40), der sich in der Aufnahme (20) befindet mit dem Füllmedium (30) interagieren kann, wobei die Aufnahme ein erstes Anbindungselement (50) zur Kraftübertragung zwischen der Aufnahme (20) und dem ersten Körper umfasst, und wobei der Interaktionskörper (40) ein zweites Anbindungselement (60) zur Kraftübertragung zwischen dem Interaktionskörper (40) und dem zweiten Körper umfasst, wobei das erste Anbindungselement (50) zumindest einen Vorsprung umfasst, der sich von einer Längsachse (L) der Vorrichtung (1) erstreckt, um eine Anbindungsfläche zur Fixierung an dem ersten Körper bereitzustellen.
Patent DE-102018214129-B4 (DE)
Title: Verfahren und Steuerungseinrichtung zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs
Inventor: Arnold Jörg
IPC: F16H63/38
Filed: 2018-08-21
Granted: 2020-11-05
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs mit einem Getriebe (5) und einem Antriebsaggregat (1),wobei das Getriebe (5) eine von einer Getriebewelle (9) aus mechanisch antreibbare Haupthydraulikpumpe (8), eine von einem Elektromotor (11) aus antreibbare Zusatzhydraulikpumpe (10), eine Parksperre (13), ein Parksperrenventil (14) zum Einlegen und Auslegen der Parksperre (13) und eine Rasteinrichtung (15) zum Verriegeln und Entriegeln der Parksperre (13) aufweist,wobei dann, wenn ein Remote-Start des Antriebsaggregats (1) durchgeführt wird, das Kraftfahrzeug vor einem unerwünschten Anrollen dadurch gesichert wird, dass das Parksperrenventil (14) zum Einlegen der Parksperre (13) angesteuert ist oder wird,wobei eine Funktionsprüfung des Parksperrenventils (14) dadurch durchgeführt wird, dass dann, wenn bei angewählter Parkposition des Getriebes (5) das Parksperrenventil (14) zum Einlegen der Parksperre (13) angesteuert ist oder wird, bei laufender Zusatzhydraulikpumpe (10) eine zum Einlegen der Parksperre (13) benötigte Zeitdauer überwacht und ausgewertet wird, dadurch gekennzeichnet, dass eine Funktionsprüfung der Zusatzhydraulikpumpe (10) derart durchgeführt wird, dass dann, wenn bei angewählter Fahrposition des Getriebes (5) die Haupthydraulikpumpe (8) stillsteht oder mit geringer Drehzahl läuft und die Hydraulikölversorgung über die Zusatzhydraulikpumpe (10) aufrechterhalten wird, die Rasteinrichtung (15) zum Entriegeln der Parksperre (13) angesteuert und überwacht wird, ob sich die Parksperre (13) zu bewegen beginnt,wobei dann, wenn hierbei festgestellt wird, dass sich die Parksperre (13) zu bewegen beginnt, auf eine Fehlfunktion der Zusatzhydraulikpumpe (10) geschlossen und die Funktionsprüfung derselben abgebrochen wird,wobei dann, wenn festgestellt wird, dass sich hierbei die Parksperre (13) nicht zu bewegen beginnt, auf eine funktionsfähige Zusatzhydraulikpumpe (10) geschlossen wird.
Patent DE-102018221224-B4 (DE)
Title: Dämpfventil für einen Schwingungsdämpfer
Inventor: SCHMITZ KLAUS
IPC: F16F9/36
Filed: 2018-12-07
Granted: 2020-08-06
Abstract: Dämpfventil (1) für einen Schwingungsdämpfer, umfassend einen Dämpfventilkörper (3), der mindestens einen Durchtrittskanal (13; 15) aufweist, dessen Austrittsöffnung von mindestens einer Ventilscheibe (17) abgedeckt wird, wobei die Ventilscheibe (17) von mindestens einem Elastomerelement (25) in Schließrichtung vorgespannt wird, das sich an einer Stützscheibe (23) abstützt, wobei das Elastomerelement (25) einen Knotensteg (27) aufweist, von dem aus sich mindestens zwei Federstege (29) schräg erstrecken, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Steg (27) des Elastomerelements (25) mit einer der kontaktierenden Scheiben (17; 23) eine Steckverbindung (31) bildet und die Scheibe (17; 23) von dem Elastomerelement (25) durchdrungen wird, wobei ein Sicherungskopf (33) des Elastomerelements (25) auf einer zum Federsteg (29) abgewandten Seite der Scheibe (17; 23) anliegt.