baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19529644-B4 (DE)
Title: Steuerung für eine elektrische Servolenkung
Inventor: NISHINO KAZUHISA
IPC: B62D5/04
Filed: 1995-08-11
Granted: 2015-04-02
Abstract: Steuervorrichtung für eine elektrische Servolenkung eines Fahrzeugs, umfassend:  einen Motor (1) zum Zuführen eines Lenkdrehmoments an ein Lenksystem;  eine Motor-Treibervorrichtung (2a–2d; 4a–4d), die ein Linksdrehungs-Steuersignal (PWM-P2) oder ein Rechtsdrehungs-Steuersignal (PWM-P1) empfängt und bei Empfang eines Linksdrehungs-Freischaltsignals oder Rechtsdrehungs-Freischaltsignals das Linksdrehungs-Steuersignal (PWM-P2) oder das Rechtsdrehungs-Steuersignal (PWM-P1) an den Motor (1) für dessen Links- oder Rechtsdrehung anlegt;  eine Lenkdrehmoment-Erfassungsvorrichtung (7) zur Erfassung der Größe und Richtung eines von einem Fahrer an das Lenkrad angelegten Lenkdrehmoments und zur Ausgabe eines entsprechenden Lenkdrehmoment-Ausgangssignals (TRQ), welches in der Neutralstellung des Lenkrads einen vorgegebenen Neutralwert aufweist und bei einer Rechtsdrehung oder Linksdrehung des Lenkrads von diesem Neutralwert ansteigt oder abfällt;  eine Hauptsteuereinrichtung (8) zur Ausgabe  – des Linksdrehungs- oder Rechtsdrehungs-Steuersignals (PWM-P2; PWM-P1), wenn das Lenkdrehmoment-Ausgangssignal (TRQ) eine Rechts- oder Linksdrehung anzeigt, wobei das Linksdrehungs- oder Rechtsdrehungs-Steuersignal (PWM-P2; PWM-P1) eine Größe entsprechend der von dem Lenkdrehmoment-Ausgangssignal (TRQ) angezeigten Größe einer Links- oder Rechtsdrehung aufweisen; und  – eines ersten Rechtsdrehungs-Befehlssignals, wenn das Lenkdrehmoment-Ausgangssignal (TRQ) einen Wert aufweist, der größer als eine erste vorgegebene Schwelle (T1) ist und eines ersten Linksdrehungs-Befehlssignals, wenn das Lenkdrehmoment-Ausgangssignal (TRQ) einen Wert aufweist, der kleiner als eine zweite vorgegebene Schwelle (T2) ist;  eine Rechts- oder Linksdrehungs-Erkennungseinrichtung (9–11; CP1, CP2) zur Ausgabe eines zweiten Rechtsdrehungs-Befehlssignals, wenn das Lenkdrehmoment-Ausgangssignal (TRQ) einen Wert aufweist, der größer als eine dritte vorgegebene Schwelle (T3) ist, die kleiner als die erste Schwelle (T1) ist oder zur Ausgabe eines zweiten Linksdrehungs-Befehlssignals, wenn ...
Patent DE-19720717-B4 (DE)
Title: Konter- und Belastungsgewicht
Inventor: PENNARTZ GERHARD
IPC: E06C7/18
Filed: 1997-05-16
Granted: 2005-11-10
Abstract: Konter-
und Belastungsgewicht für eine
frei aufgestellte Leiter, die durch an ihrem oberen Bereich befestigte
Seile, Bänder
oder dgl. gehalten ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Konter-
und Belastungsgewichte die Seile, Bänder oder dgl. halten und dass
die Konter- und Belastungsgewichte jeweils aus mehreren stapelbaren
Grundkörpern
(1) bestehen, bei denen in jedem Grundkörper (1) eine Vertiefung (2)
ausgearbeitet ist, in der ein Haltegriff (4) angeordnet ist.
Patent DE-19723449-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Lesen und Schreiben von Dateninhalten eines dynamischen Halbleiterspeichers
Inventor: ZIBERT MARTIN
IPC: G11C11/4096
Filed: 1997-06-04
Granted: 2007-06-21
Abstract: Verfahren
zum Lesen und Schreiben von Dateninhalten in einen und aus einem
dynamischen Halbleiterspeicher mit einer Vielzahl von in Spalten
und Zeilen matrixförmig
angeordneten flüchtigen
Speicherzellen, wobei das Lesen von Dateninhalten aus adressierten Speicherzellen
vermittels wenigstens zweier, erste und zweite Datenbusse (DQ1,
DQ2) erfolgt, an denen die Dateninhalte wortweise angelegt werden,
und das Lesen und Schreiben in folgenden Schritten erfolgt:  – Anlegen
eines ersten auszulesenden Datenwortes (D1) an den ersten Datenbus
(DQ1) und daran anschließend
eines zweiten auszulesenden Datenwortes (D2) an den zweiten Datenbus
(DQ1) durch Versetzen eines dem ersten Datenbus (DQ1) zugeordneten
ersten Spaltenadressignals (CAS1) zunächst in einen aktiven, dann
in einen passiven Zustand und eines dem zweiten Datenbus (DQ2) zugeordneten
zweiten Spaltenadressignals (CAS2) in einen aktiven Zustand,  – Versetzen
der wenigstens zwei Datenbusse (DQ1, DQ2) in einen Tristate-Zustand
durch Auslösen
eines Leseabschaltimpulses,  – daran anschließend Versetzen
des zweiten Spaltenadressignales (CAS2) in den passiven Zustand,...
Patent DE-19727447-B4 (DE)
Title: Verwendung einer pyroelektrischen Einheit als Lichtempfangsfläche eines Infrarotsensors und Verfahren zur Einstellung der relativen Nachweisrate eines Infrarotsensors
Inventor: ITO SATORU
IPC: G01J5/34
Filed: 1997-06-27
Granted: 2008-06-19
Abstract: Verwendung
einer pyroelektrischen Einheit als Lichtempfangsfläche eines
Infrarotsensors, wobei die pyroelektrische Einheit die Form eines
Parallelepipeds aufweist und Folgendes enthält:  erste und zweite sich
gegenüberliegende
Hauptflächen,
die zumindest von ersten und zweiten sich dazwischen erstreckenden
Seitenflächen
getrennt werden,  wobei eine der Hauptflächen eine ebene und eine Länge und
Breite aufweisende Lichtempfangsfläche bildet,   wobei die
pyroelektrische Einheit eine Vielzahl von pyroelektrischen Schichten
aufweist, die durch jeweilige ebene interne Elektroden getrennt
sind, die sich zueinander parallel und im wesentlichen senkrecht
zu der Lichtempfangsfläche
erstrecken, wobei sich die Kanten der internen Elektroden abwechselnd
zu den ersten oder zweiten Seitenflächen erstrecken,  wobei
die pyroelektrischen Schichten in einer Richtung polarisiert sind,
die sich parallel zu der Lichtempfangsfläche erstreckt,  sowie eine
erste externe Elektrode, die auf der ersten Seitenfläche der
pyroelektrischen Einheit angeordnet ist und die elektrisch mit den
internen Elektroden verbunden ist, die sich zu der ersten Seitenfläche erstrecken
und...
Patent DE-19729251-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Erkennung einer spontanen Dynamikanforderung eines Führers eines Kraftfahrzeuges
Inventor: GIMMLER HELMUT
IPC: B60R16/023
Filed: 1997-07-09
Granted: 2004-04-22
Abstract: Verfahren zur Erkennung einer spontanen Dynamikanforderung eines Führers eines Kraftfahrzeuges, wobei das Ausmaß der Betätigung einer Betätigungseinrichtung mit einem Schwellwert verglichen wird und wobei die Dynamikanforderung erkannt wird, wenn das Ausmaß oberhalb des Schwellwertes liegt, dadurch gekennzeichnet, daß beim Vergleich des Ausmaßes mit dem Schwellwert (105) berücksichtigt wird, wie der Fahrzeugführer die Betätigungseinrichtung normalerweise betätigt (101, 102), indem zur Erkennung einer spontanen Dynamikanforderung aufgrund einer Überschreitung des Schwellwertes durch das Ausmaß der Betätigung bei einer als sportlich erkannten Fahrweise ein größeres Ausmaß notwendig ist als bei einer als ruhig erkannten Fahrweise.
Patent DE-19741075-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Umwickeln eines Stapels mit einer Folienbahn
Inventor: SCHMETZER HELMUT
IPC: B65B25/14
Filed: 1997-09-18
Granted: 2004-11-04
Abstract: Verfahren
zum Umwickeln eines quaderartigen Stapels (10) ebener Gegenstände wie
Zeitungen, Zeitschriften oder dergleichen mit einer Folienbahn (30),
wobei an die Grundfläche
(12) des Stapels (10) eine Folienbahn (30) angelegt wird, wobei
an die Grund- und an die Deckfläche
(12, 14) des Stapels (10) Preßelemente
(38, 40, 42, 44) angelegt werden und der Stapel (10) mittels der Preßelemente
(38, 40, 42, 44) zusammengepreßt
wird, wonach der Stapel (10) an der Grund- und an der Deckfläche (12,
14) und an zwei Seitenflächen
(16, 18) zwischen der Grund- und der Deckfläche (12, 14) mit der Folienbahn
(30) umwickelt wird, und die um den Stapel (10) herumgewickelte
Folienbahn (30) danach mit der verbleibenden Folienbahn (30) verschweißt und die
Folienbahn (30) an der Schweißnaht
durchtrennt wird, dadurch gekennzeichnet, daß die Folienbahn (30) um den
quaderartigen Stapel (10) derart herumgewickelt wird, daß sie mindestens
eine Fläche
(12) des Stapels (10) doppelt bedeckt, wobei der Stapel...
Patent DE-19753630-B4 (DE)
Title: Verwendung einer Zusammensetzung zum nachträglichen Abdichten von Reifen
Inventor: STEHLE MICHAEL
IPC: B29C73/16
Filed: 1997-12-03
Granted: 2005-09-01
Abstract: Verwendung
einer Zusammensetzung, die  – 30 bis 90 Gew.-% Kautschuklatex  – 1 bis
40 Gew.-% von mindestens einem Naturharzester  – 0,001
bis 30 Gew.-% einer Kaliumhydroxidlösung  – und 0,001 bis 30 Gew.-% Zinkoxid
enthält  zum
nachträglichen
Abdichten von aufblasbaren oder aufpumpbaren Reifen.
Patent DE-19756759-B4 (DE)
Title: Hausanschlußkasten für Gasinstallationseinrichtungen
Inventor: ALMERT ADAM
IPC: F17D1/04
Filed: 1997-12-19
Granted: 2006-05-18
Abstract: Hausanschlußkasten
für Gasinstallationseinrichtungen,
mit die Gasinstallationseinrichtungen umgebenden Seitenwänden (12b),
einer Deckwand (12a) und einer mittels einer Tür (14) verschließbaren Zugangsöffnung,
wobei die Seitenwände
(12b), die Deckwand (12a) und die Tür (14) ein Gehäuse (12)
bilden, das lösbar
mit einer separaten Rückwand
verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Rückwand als an einer Tragstruktur,
insbesondere einer Hauswand anbringbare, die Gasinstallationseinrichtungen
(17) tragende Montageplatte (11) ausgebildet ist und daß das kastenartige
Gehäuse
(12) an der an der Tragstruktur angebrachten Montageplatte (11)
anbringbar sowie von dieser abnehmbar ist.
Patent DE-19757679-B4 (DE)
Title: Vorrichtung für die Abgabe von Spülmitteln für Geschirrspülmaschinen
Inventor: MARONE GIUSEPPE
IPC: F16K31/06
Filed: 1997-12-23
Granted: 2008-01-03
Abstract: Vorrichtung
(1) für
die Abgabe eines Reinigungsmittels und eines Nachspülmittels
in einer Geschirrspülmaschine,
zu der gehören  ein
Aufnahmebehälter
(5), der mindestens eine Dosis des Reinigungsmittels, und eine Kammer
(35), die eine Dosis des Nachspülmittels
aufzunehmen vermag,  eine elektrische Steuerungseinrichtung
(23), die infolge eines ersten Steuersignals das Öffnen eines
Deckels (6), der mit dem Aufnahmebehälter (5) verbunden ist, zur
Abgabe der Reinigungsmittel-Dosis und als Folge eines zweiten Steuersignals
das Öffnen
eines Absperrventils (37, 38), das zu der Kammer (35) gehört, zur
Abgabe einer Nachspülmittel-Dosis
freizugeben vermag,  wobei die Steuerungseinrichtung (23) einen
beweglichen ferromagnetischen Kern (26) enthält, der eine Ruhelage aufzugeben
und einen Arbeitshub auszuführen
vermag, wenn die Steuerungseinrichtung unter Strom gesetzt wird,  wobei
die Vorrichtung dadurch gekennzeichnet ist, daß der Steuerungseinrichtung
(23) ein Permanentmagnet (47) beigegeben ist, der mit dem Ventil
(37, 38) verbunden und in der Nähe
des ferromagnetischen Kerns (26) angeordnet ist,  wobei der...
Patent DE-19803720-B4 (DE)
Title: Handstück für einen medizinischen Laser
Inventor: KOKUBU SHINJI
IPC: A61C1/00
Filed: 1998-01-30
Granted: 2008-04-03
Abstract: Handstück (63)
für einen
medizinischen Laser, umfassend:  – einen Hauptkörper (13)
und eine an diesem befestigte Lasersonde (10), die eine Emissionsfaser
(12) aufweist, wobei die Emissionsfaser (12) einen Kern (30) und
einen den Kern (30) umgebenden Mantel (31) umfasst und wobei ein durch
eine Laserstrahlquelle (61) erzeugter Laserstrahl von einem Emissions-Endabschnitt
(22) der Emissionsfaser abgestrahlt wird;  wobei  – der Emissions-Endabschnitt
(22) der Emissionsfaser (12) kegelförmig mit einem Winkel Θ ausgebildet
ist und eine erste Emissionsfläche
(23) mit Kreiskegelform und eine zweite Emissionsfläche (24)
am Kreiskegel-Vorderende der ersten Emissionsfläche (23) aufweist, so dass
ein erster Laserstrahl an der zweiten Emissionsfläche (24)
in axialer Richtung der Emissionsfaser (12) und ein zweiter Laserstrahl
mit Ringform an der ersten Emissionsfläche (23) in radialer Richtung
der Emissionsfaser (12) abgestrahlt werden,  – der Winkel Θ des kegelförmigen Emissions-Endabschnitts
(22), der Brechungsindex des Außenraums
n0, der Brechungsindex des Kerns n1 und der Brechungsindex...
Patent DE-19807146-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeughinterachse in Deichselachsausführung
Inventor: KRONIGER WILHELM
IPC: B60G9/02
Filed: 1998-02-20
Granted: 2005-06-30
Abstract: Kraftfahrzeughinterachse
in Deichselachsausführung
mit einem Deichselachskörper
(10) der am Fahrzeugaufbau (5) zum einen mittels eines kardanisch beweglichen
Deichselgelenks (17) und zum anderen an seinen freien Enden mit
Hilfe von zwei Streben (21, 22) gelagert ist,  – wobei
das Deichselgelenk (17) tiefer liegt als die deichselseitigen Gelenke
(27, 28) der Streben (21, 22),  – wobei jede Strebe (21, 22)
sich über
ein elastisches Schwenkgelenk (25, 26) am Fahrzeugaufbau (5) abstützt,  – wobei
diese aufbauseitigen Schwenkgelenke (25, 26) höher liegen als die deichselseitigen
Schwenkgelenke (27, 28) und  – wobei der Deichselachskörper (10)
zumindest in Fahrzeugquerrichtung (7) elastisch verformbar ist,  dadurch
gekennzeichnet,  – daß der Deichselachskörper (10)
ein elastisches Deichselrohr (11) ist, das über seine Gesamtlänge einen
unveränderlichen
Rohrquerschnitt aufweist und  – dass die Größenordnung
der elastischen Verformbarkeit des Deichselrohres (11) im Bereich
der Verformungssumme der elastokinematischen Gelenke mindestens
einer Strebe (21, 22) liegt.
Patent DE-19810854-B4 (DE)
Title: Zeigerinstrument
Inventor: JANSA FRANK
IPC: G01D13/28
Filed: 1998-03-13
Granted: 2007-12-20
Abstract: Zeigerinstrument,
insbesondere für ein
Kraftfahrzeug, mit einem Zeiger mit einer eine Zeigerfahne auslenkenden
Zeigerwelle und mit einer drehfest mit dem Zeiger verbundenen Lichtquelle,
wobei die Lichtquelle mittels einer flexiblen, mit Leiterbahnen
versehenen Folie mit einer Stromversorgung verbunden ist, dadurch
gekennzeichnet, dass die Folie (11, 21) dünnwandig ausgebildet ist, spiralförmig auf
die Zeigerwelle (5, 16) aufwickelbar ist und dass die Zeigerwelle
(5, 16) eine sich im wesentlichen in radialer Richtung von der Zeigerwelle
(5, 16) weg erstreckende flanschartige Erweiterung (9, 19, 20) aufweist,
gegen die die Folie (11, 21) mit einer ihrer Seitenkanten anlegbar
ist und deren Außendurchmesser
wenigstens genauso groß ist
wie der Aufwickeldurchmesser der Folie (11, 21).
Patent DE-19814057-B4 (DE)
Title: Anordnung zur optischen Kohärenztomographie und Kohärenztopographie
Inventor: FERCHER ADOLF FRIEDRICH
IPC: G01J3/12
Filed: 1998-03-30
Granted: 2009-01-02
Abstract: Anordnung
zur optischen Kohärenztomographie
und Kohärenztopographie
mittels eines Interferometers, basierend auf einem spektralinterferometrischen
OCT-Verfahren, dessen Messarm beispielsweise mittels eines drehbaren
Umlenkspiegels das Objekt abtastet und in dessen Referenzarm ein
Referenzspiegel angeordnet ist, wobei die am Interferometerausgang
durch Interferenz der Lichtbündel
aus Messarm und Referenzarm auftretende Lichtintensität durch
ein Spektrometer analysiert werden, dadurch gekennzeichnet, dass
im Referenzarm eine Vorrichtung vorgesehen ist, die die Phase des
Referenzlichtbündels
stufenweise um diskrete Werte verändert.
Patent DE-19824054-B4 (DE)
Title: Ausbauschreiteinrichtung für den Streb-Strecken-Übergangsbereich
Inventor: KROHM REINOLD
IPC: E21D23/00
Filed: 1998-05-29
Granted: 2008-05-21
Abstract: Ausbauschreiteinrichtung
für den Streb-Streckenübergangsbereich
im untertägigen
Flözbergbau
mit einem Innenschild (2) und zu einem Gespann verbundenen Außenschilden
(3, 4) die jeweils aus einer Hangendkappe (6, 33, 34) und dem in
Schreitrichtung dahinter gelenkig angebrachten Bruchschildkasten
(7) und aus Liegendschwellen (8) bestehen, wobei die Hangendkappen
(6, 33, 34) und Bruchschildkästen
(7) sowie Liegendschwellen (8) durch zwei hydraulische Teleskopzylinder
(9, 10) bzw. einem Viergelenkgetriebe (11) gelenkig miteinander
verbunden sind und wobei die Liegendschwellen (8) über Vorrückzylinder
(14) wechselseitig in Abbaurichtung verschiebbar sind, dadurch gekennzeichnet,
dass der Vorrückzylinder
(14) in der wannenartig ausgebildeten Liegendschwelle (8) des Innenschildes
(2) angeordnet und mit mit dem vorderen Ende (15) vertikalgelenkig
unmittelbar hinter dem zweiten Teleskopzylinder (10) und mit dem
hinteren Ende (16) horizontalgelenkig an einem zugleich als Widerlager
dienenden Verbindungsteil (17) zwischen beiden Außenschilden
(3, 4) angeschlagen ist.
Patent DE-19914728-B4 (DE)
Title: Sensoranordnung und Verfahren zur Herstellung
Inventor: FAUL ROBERT
IPC: G01L9/00
Filed: 1999-03-31
Granted: 2004-10-21
Abstract: Sensoranordnung
zur Messung des Druckes oder von Meßgrößen, die sich aus der Erfassung eines
Druckes ableiten lassen, bei der  – ein Substrat (1, 11), das
aus ein oder mehreren ersten Schichten (1, 11) besteht, mit einer
zweiten Schicht (2) verbunden ist,  – das Substrat (1, 11) und/oder
die zweite Schicht (2) derart strukturiert sind, daß ein Hohlraumgebiet
(12) zwischen dem Substrat (1, 11) und der zweiten Schicht (2) vorliegt, wobei
die zweite Schicht in gleichmäßiger Dicke über dem Hohlraumgebiet
ausgebildet ist, und  – ein
oder mehrere Wandlerelemente (9a, 9c) zur Erfassung einer Durchbiegung
oder einer mechanischen Spannung der zweiten Schicht auf oder in
der zweiten Schicht (2) angeordnet sind,  dadurch gekennzeichnet,  daß die Querschnittskontur
des Hohlraumgebiets (12) einen oder mehrere voneinander beabstandete
erste Linienzüge
(5a – 5d)
aufweist, die die Einhüllende
der Querschnittskontur nicht berühren,
wobei die Querschnittskontur durch den/die ersten Linienzüge und einen
oder...
Patent DE-19940928-B4 (DE)
Title: Einrichtung und Verfahren zum Empfang und zur Weiterverarbeitung eines Paketes komprimierter Daten
Inventor: WIETZKE JOACHIM
IPC: H04M1/72442
Filed: 1999-08-27
Granted: 2006-05-24
Abstract: Einrichtung
zum Empfang und zur Weiterverarbeitung eines Paketes komprimierter
Daten mit folgenden Merkmalen:  – mit einer Empfangseinrichtung
(1) zum Empfang der komprimierten Daten (11),  – mit einer
Einrichtung (2) zum Dekomprimieren der empfangenen Daten (12) und
mit einer Einrichtung (3) zum Abspeichern der dekomprimierten Daten
(13) in einer Speichervorrichtung (23), oder  – mit einer
Einrichtung (3) zum Abspeichern der komprimierten Daten (11) in
einer Speichervorrichtung (23) und mit einer Einrichtung (2) zum
Dekomprimieren der empfangenen Daten (12)  – mit einer Wiedergabesteuerung
(4) zur Steuerung einer Wiedergabe der dekomprimierten Daten (13)  dadurch
gekennzeichnet,  dass der Beginn der Wiedergabe der dekomprimierten
Daten (13) noch vor dem Ende des Empfangs des ersten Paketes oder
Teilpaketes liegt.
Patent DE-19949583-B4 (DE)
Title: Wasser-Kernreaktor mit einem verformbare interne Strukturen enthaltenden Auffang
Inventor: MARSEILLE JACQUES
IPC: G21C9/016
Filed: 1999-10-14
Granted: 2008-10-02
Abstract: Wasser-Kernreaktor,
mit einem Behälter
(10) und einem in dem Behälter
(10) befindlichen Reaktorkern (12), wobei ein Auffang (20) in Form
einer Schale vorgesehen ist, der sich im Behälter unter dem Kern (12) befindet
und wenigstens teilweise aus einem feuerfesten Material verwirklicht
ist, wobei der Auffang (20) dazu ausgebildet ist, das bei einer
störfallbedingten
Schmelze des Kerns (12) gebildete Corium zu sammeln und, wenigstens in
der Nähe
einer inneren Oberfläche
des Auffangs (20), verformbare interne Strukturen (38) enthält.
Patent DE-19950009-B4 (DE)
Inventor: KNOPF FRANZ
IPC: B05D1/04
Filed: 1999-10-18
Granted: 2012-11-22
Abstract: A device for moistening a material web moved in the transport direction, is preferably used for re-moistening a paper or textile web dried after printing by means of spray device for spraying a water fog onto the material web under the influence of an electrostatic field produced by a device for electrostatic charging. The device includes a reversing roller provided in the transport direction upstream of the spray device for deflecting the material web. The reversing roller has associated with it a device designed as a corona-charging electrode for electrostatic charging and the spray device has two water spray heads located on both sides of the material web.
Patent DE-19953740-B4 (DE)
Title: Grabkammer
Inventor: ACKERMANN GUENTER
IPC: E04H13/00
Filed: 1999-11-09
Granted: 2007-12-06
Abstract: Grabkammer
mit den Merkmalen:  – Es
ist ein wannenförmiger
Grundkörper
(31) (Bodenwanne) aus einem Betonwerkstoff vorhanden, der durch
einen Boden (33) und durch vier Umfangswände (34) gebildet ist, die
aneinander anschließen,  – es ist
eine Abdeckung in Form eines Troges (32) aus einem Betonwerkstoff
vorhanden, der durch einen Boden (38) und durch vier Umfangswände (39)
gebildet ist, die aneinander anschließen,  – es ist eine Luftaustauschleitung
(42) vorhanden, die den Innenraum der Grabkammer (30) mit der Umgebung
der Grabkammer (30) verbindet. gekennzeichnet durch die Merkmale  – die Umfangswände (39)
des Troges (32) haben einen Grundriss, der innerhalb des Grundrisses
der Umfangswände
(34) der Bodenwanne (31) gelegen ist,  – am oberen Rand der Umfangswände (39)
des Troges (32) schließt
ringsum ein nach außen
auskragender Rand (41) (Kragrand) an, der zumindest zum Teil den
Grundrissbereich der Umfangswände
(34) der Bodenwanne (31) überdeckt,  – zwischen
dem Kragrand...
Patent DE-19955034-B4 (DE)
Title: Chipsatz mit nur einem Anschlusspin für die Grafikschnittstellen-Vergleichsspannung
Inventor: CHANG NAI-SHUNG
IPC: G09G5/00
Filed: 1999-11-16
Granted: 2008-04-30
Abstract: Chipsatz
(40, 60), welcher nur einen Anschlussgin (45, 52, 72) für eine Grafikschnittstellen-Vergleichsspannung
aufweist, der zur Steuerung einer beschleunigten Grafik-Schnittstelle
(44, 64) auf einer Träger-Leiterplatte
(50, 70) befestigt ist, wobei die beschleunigte Grafik-Schnittstelle
(44, 64) eine Grafikschnittstellen-Vergleichsspannung an den Grafikschnittstellen-Vergleichsspannungs-Anschlussgin
(52, 72) liefert, wobei der Chipsatz (40, 60) enthält:  einen
Komparator (47) zur Erzeugung eines Modussignals entsprechend der
Ein-Ausgabe-Versorgungsspannung
und entsprechend der Modus-bestimmenden Vergleichsspannung, die
von der Träger-Leiterplatte
(50, 70) geliefert wird, wobei die Eingangsspannung (DDG) des Komparators
modusabhängig
eingestellt wird;  einen Multiplexer (48, 68), der mit dem Komparator
(47) und dem Anschlussgin (52, 72) für die Grafikschnittstellen-Vergleichsspannung
gekoppelt ist und eine interne Vergleichsspannung ausgibt, die entweder
von einer geteilten Spannung der Ein-Ausgabe-Versorgungsspannung oder der Grafikschnittstellen-Vergleichsspannung
entsprechend dem Modussignal ausgewählt ist, wobei am Multiplexer (48,
68) auch die Spannung (DDQ) des Chipsatzes (40) anliegt; und  einen
Kernschaltkreis (61), der mit dem Multiplexer (48, 68) gekoppelt
ist, um...
Patent DE-19964271-B4 (DE)
Title: Plug socket for semiconductor component has drive mechanism for movement of separation element between component insertion position and position in which electrical terminal is contacted
Inventor: MATSUMURA SHIGERU
IPC: H01R12/16
Filed: 1999-12-09
Granted: 2004-02-26
Abstract: The plug socket has an electrical terminal (12) provided with a contact (31) and a drive mechanism (32) for a movable separation element (40), holding the contact away from the electrical terminal for insertion of the semiconductor component (10) and displaced for allowing the contact to move towards the electrical terminal after insertion of the latter.  An Independent claim for a connector block is also included.
Patent DE-19980594-B4 (DE)
Title: Mittel zur Versiegelung von metallischen, insbesondere aus Zink oder Zinklegierungen bestehenden Untergründen und dessen Verwendung
Inventor: KUNZ VOLKER
IPC: C23C22/53
Filed: 1999-02-26
Granted: 2016-06-02
Abstract: Versiegelungsmittel für metallische, insbesondere aus Zink oder Zinklegierungen bestehende Untergründe, bestehend aus einer von organischen Lösungsmitteln freien, wassrigen Dispersion von a) wenigstens einem Silanderivat der allgemeinen Formel Iworin A einer der Restebedeutet, x eine ganze Zahl von 1 bis 6 und y 0 oder eine ganze Zahl von 1 bis 6 bedeutet, die Gruppen R untereinander gleich oder verschieden sind und H oder C1-8 Alkyl bedeuten und z 1 bis 4 bedeutet, b) kolloidalem anionischem, alkalischem Kieselsäuresol oder Polysilikatsol und gegebenenfalls kolloidalem kationischem, saurem oder neutralem Kieselsäuresol und c) optional zusätzlich dispergiertem Wachs und optional zusätzlich einem dispergierten organischen Bindemittel, wobei das Versiegelungsmittel einen Wassergehalt von 20 bis 90 Gew.-% hat und das Gewichtsverhältnis von anionischem, alkalischem Kieselsäuresol oder Polysilikatsol und gegebenenfalls kationischem, saurem oder neutralem Kieselsäuresol zu dem Silanderivat 1:3 bis 3:1 beträgt.