baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202012102150-U1 (DE)
Title: Verstellvorrichtung
IPC: H02K7/06
Filed: 2012-06-12
Abstract: Verstellvorrichtung mit einem Motor (2), einem Stator (3) und einem Rotor (4) sowie einem zwischen dem Stator (3) und dem Rotor (4) angeordnetes Drehgleitelement (27.1, 27.2, 27.3), dadurch gekennzeichnet, das Drehgleitelement (27.1, 27.2, 27.3) zumindest ein Drehgleitführungselement (23, 24) umfasst, welches auf einer dem Drehgleitelement (27.1, 27.2, 27.3) zugewandten Innenseite des Stators (3) und/oder Rotors (4) angeordnet ist und in zumindest einer Drehgleitführungsnut (25, 26) geführt ist, welche auf einer der Innenseite des Stators (3) und/oder Rotors (4) zugewandten Oberfläche des Drehgleitelementes (27.1, 27.2, 27.3) eingebracht ist.
Patent DE-202012103391-U1 (DE)
Title: System und Vorrichtung zum Nachführen von Solarmodulen und zur Energiegewinnung
IPC: F24S50/20
Filed: 2012-09-06
Abstract: System mit Mitteln zur Durchführung eines Verfahrens zur Nachführung (30) eines Solarmoduls (40), umfassend die Schritte: Bereitstellen von nichtelektrischer Energie und Abgabe der Energie (10) an eine mechanische Nachführvorrichtung (20), wobei die Nachführeinrichtung (20) kardanisch, insbesondere doppelkardanisch, angetrieben und/oder geführt wird, sodass die Nachführung (30) ohne Zuführung von elektrischer Energie entsprechend einem Sonnenstand durchgeführt wird.
Patent DE-202012104605-U1 (DE)
Title: Innenausstattungselement sowie Fahrzeug und Offendachkonstruktion mit einem solchen Element
IPC: B60J3/02
Filed: 2012-11-27
Abstract: Innenausstattungselement (7) für ein Fahrzeug, wobei das Element in der Lage ist, zumindest teilweise entlang wenigstens eines Paars von Führungsschienen in dem Fahrzeug entlang bewegt zu werden, welche seitlich an gegenüberliegenden Seitenrändern des Innenausstattungselements positioniert sind zum Führen des Innenausstattungselements, wobei das Innenausstattungselement einen sichtbaren Bereich hat, welcher für Fahrzeuginsassen sichtbar ist, und, auf der gleichen Seite des Elements, nicht sichtbare Bereiche hat, welche für Fahrzeuginsassen nicht sichtbar sind und welche an den gegenüberliegenden Seitenrändern des Elements positioniert sind, wobei das Element ferner aufweist eine Lederschicht (10), welche aus natürlichem oder synthetischem Material gemacht ist, welche den sichtbaren Bereich bildet und welche sich in den nicht sichtbaren Bereich hineinerstreckt, wobei die nicht sichtbaren Bereiche des Elements dazu vorgesehen sind, um in den Führungsschienen gleitend geführt zu sein, gekennzeichnet durch ein langgestrecktes Stück (12) aus reibungsarmem Material, welches an der Lederschicht (10) in den nicht sichtbaren Bereichen entlang den gegenüberliegenden Seitenrändern des Elements angebracht ist, sodass die Lederschicht außer Kontakt mit den Führungsschienen gehalten ist, wenn sie darin montiert ist.
Patent DE-202012105012-U1 (DE)
Title: Kamera-Projektions-System
IPC: G03B17/54
Filed: 2012-12-21
Abstract: Kamera-Projektions-System mit zumindest einer Bilderfassungseinheit (12), zumindest einer Ausgabeeinheit (14) und zumindest einer Steuereinheit (16), dadurch gekennzeichnet, dass die Steuereinheit (16) dazu vorgesehen ist, in zumindest einem Betriebszustand mittels der Ausgabeeinheit (14) zumindest eine, in Abhängigkeit von Daten der Bilderfassungseinheit (12) ermittelte, Ausrichthilfe (20, 22, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39) auszugeben.
Patent DE-202013000543-U1 (DE)
Title: Magnetischer Buchrücken mit ferromagnetisch haftenden Seiten
IPC: B42D1/00
Filed: 2013-01-19
Abstract: Magnetischer Buchrücken ist dadurch gekennzeichnet, dass der Innenseite des Buchrückens ein längliches Stück Magnetfolie (1) hinzugefügt wurde, dessen magnetische Wirkung nach außen mit einem verzinnten Weißblech (2) abgeschirmt wird.
Patent DE-202013002068-U1 (DE)
Title: Steuereinheit für abgesicherte Kommunikation mit einer Lader- / Wechselrichtereinheit
IPC: H04L12/26
Filed: 2013-03-02
Abstract: Steuereinheit für abgesicherte Kommunikation mit einer Lader-/Wechselrichtereinheit dadurch gekennzeichnet, dass die Steuereinheit Befehle an die Lader-/Wechselrichtereinheit senden kann und auch Daten anfordern kann. Die Kommunikation kann bidirektional sein.
Patent DE-202013005319-U1 (DE)
Title: System mit aktiver oder passiver elektronischer signalverarbeitender Einheit, insbesondere Antennenverstärker
IPC: H01Q1/32
Filed: 2013-06-11
Abstract: System mit aktiver oder passiver elektronischer signalverarbeitender Einheit, insbesondere Antennenverstärker oder Antennenweiche (1) für den mobilen Einsatz, mit einem Gehäuse, welches elektronische Bauteile und Komponenten aufnimmt, sowie am Gehäuse vorgesehene Anschlussbuchsen und/oder Anschlussstecker (3, 4, 5) zum Ankoppeln von Zuleitungen (10, 11) zu Kontaktelementen sowie zum Signalein- und Signalausspeisen, dadurch gekennzeichnet, dass die am Gehäuse befindlichen Anschlussbuchsen oder Anschlussstecker (3, 4, 5) einem einheitlichen Typ von Koaxial-Steckverbindern entsprechen, wobei die ankoppelbaren Zuleitungen (10, 11) an einem Anschlussende einen diesbezüglich komplementären Anschlussstecker oder eine Anschlussbuchse (8, 9, 17) sowie an einem weiteren Anschlussende einen der jeweiligen signalein- und -ausspeisenden Baugruppe entsprechenden individuellen Stecker oder Buchse (13, 14, 15, 16) aufweisen.
Patent DE-202013005668-U1 (DE)
Title: Universeller Endhalter zur Halterung von Solarmodulen
IPC: F16B7/04
Filed: 2013-06-18
Abstract: Endhalter (100) zur Halterung von Solarmodulen, mit einem Hauptkörper (110), der zur Herstellung eines Montagezustands auf einer Profilschiene (310) befestigbar ist, dessen Unterseite (115) in dem Montagezustand der Profilschiene zugewandt ist, und der auf einer ersten Seite (117) eine Aufnahme (112) für ein Solarmodul aufweist, und mit einem Höhenstellelement (120) in Form einer Exzenterscheibe, die am Hauptkörper auf einer der Aufnahme abgewandten zweiten Seite (118) um eine von der ersten zur zweiten Seite weisende Drehachse (131) drehbar befestigt ist, wobei die Exzenterscheibe in mindestens einer Drehstellung um einen Überstand (122) über die Unterseite des Hauptkörpers hinausragt.
Patent DE-202013006645-U1 (DE)
Title: Werkzeug zum Führen des Schweißdrahtes beim WIG - Schweißen
IPC: B23K9/133
Filed: 2013-07-24
Abstract: Werkzeug zum Führen des Schweißdrahtes beim WIG Schweißen dadurch gekennzeichnet ist, dass die Segmente 1, 2 und 3 bauartbedingt für die richtige Fingerhaltung beim Schweißen sorgen, egal welche Position oder welches Produkt geschweißt wird. (siehe Anlage Zeichnung)
Patent DE-202013006892-U1 (DE)
Title: Platzmatte/Untersetzer zum warm halten, erwärmen und kühlen von Speisen und Getränken
IPC: A47J39/02
Filed: 2013-08-01
Abstract: Platzmatte/Untersetzer (1), die Speisen/Nahrungsmitteln und Getränken warm hält, erwärmt, und kühlt, welches umfasst: eine hitzebeständig Platzmatte/Untersetzer (1) mit einer integrierten angeordneten wärmeerzeugenden, wärmespeichernden, und kühlenden Substanz (3) sowie einem Auslöseelement (2), die Platzmatte/Untersetzer (1) dadurch gekennzeichnet das es unter Geschirr/Behälter positioniert wird, und gleichzeitig als Platzmatte/Untersetzer (1) verwendet wird.
Patent DE-202013008955-U1 (DE)
Title: Sperrdifferential
IPC: F16H48/22
Filed: 2013-10-09
Abstract: Sperrdifferentialbaugruppe für ein Fahrzeug, versehen mit: – einer Planetengetriebebaugruppe einschließlich eines Sonnenrades, mehreren Planetenrädern und einem Hohlrad, wobei das Sonnenrad rotierbar mit einer Getriebeanordnung verkoppelt und zur Übertragung von Drehkraft an die mehreren Planetenräder ausgelegt ist; – einem zur Rotation mit den mehreren Planetenrädern verkoppelten Differentialgehäuse; – einer innerhalb des Differentialgehäuses angeordneten Differentialgetriebebaugruppe, die ein erstes Achswellenrad und ein zweites Achswellenrad aufweist, welche mit den ersten bzw. zweiten Antriebsrädern des Fahrzeugs verkoppelt sind; und – einer die Planetengetriebebaugruppe mit der Differentialgetriebebaugruppe verkoppelnde Hydraulikkupplungsbaugruppe, die einen Kupplungssatz und einen Kupplungsaktuator aufweist, wobei der Kupplungsaktuator derart in Fluidverbindung mit einer Getriebepumpe des Fahrzeugs steht, dass unter Druck stehendes Hydraulikfluid von der Getriebepumpe zu dem Kupplungssatz geführt wird, um den Kupplungssatz selektiv zwischen einer offenen Konfiguration und einer vollständig geschlossenen Konfiguration zu betätigen, wobei der Kupplungssatz mehrere ringförmige Scheiben beinhaltet, die mit mehreren ringförmigen Reibscheiben ineinandergreifend angeordnet sind; und wobei die mehreren ringförmigen Scheiben zur Rotation mit entweder dem Differentialgehäuse oder der Differentialgetriebebaugruppe verkoppelt und die mehreren ringförmigen Reibscheiben zur Rotation mit dem jeweils anderen Bauteil verkoppelt sind, wobei (i) in der offenen Konfiguration die mehreren ringförmigen Scheiben und die mehreren ringförmigen Reibscheiben für eine unabhängige Rotation in einer im Wesentlichen berührungslosen Beziehung ausgelegt sind, und (ii) in der vollständig geschlossenen Konfiguration die mehreren ringförmigen Scheiben und die mehreren ringförmigen Reibscheiben zusammen in einer in Kontakt stehenden Beziehung rotieren, und wobei die ersten und zweiten Achswellenräder: (i) in der offenen Konfiguration unabhängig voneinander derart rotieren, dass sich die ersten und zweiten Antriebsräder mit unterschiedlichen Drehgeschwindigkeiten drehen können, und (ii) in der vollständig geschlossenen Konfiguration derart rotieren, dass sich die ersten und zweiten Antriebsräder mit der gleichen Geschwindigkeit drehen.
Patent DE-202013011157-U1 (DE)
Title: Sensor mit integrierter Identifikationseinrichtung
IPC: G01D21/00
Filed: 2013-12-17
Abstract: Sensor, umfassend wenigstens ein Sensorelement (1), mindestens eine Signalverarbeitungsschaltung (2) sowie zumindest ein Gehäuse (3), in welchem das Sensorelement (1) sowie die Signalverarbeitungsschaltung (2) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Sensor eine elektronische Identifikationseinrichtung (4) aufweist.
Patent DE-202013011934-U1 (DE)
Title: Pulverpistole, die zum Zuführen von einer Venturi- oder Dichtstrompumpe konfigurierbar ist
IPC: B05B5/03
Filed: 2013-03-07
Abstract: Eine Sprühpistole, die selektiv konfiguriert werden kann, um mit einer Venturi-Pumpe oder einer Dichtstrompumpe betrieben zu werden, umfassend:  einen Pistolenkörper, der einen vorderen Abschnitt und einen wählbaren hinteren Abschnitt aufweist,  wobei der vordere Abschnitt eine Sprühdüse umfasst,  ein Pulverströmungspfad, der ein Einlassende und ein Auslassende aufweist, wobei Pulverbeschichtungsmaterial von dem Einlassende zu dem Auslassende und vom Auslassende zur Sprühdüse strömen kann,  wobei der vordere Abschnitt mit einem von zwei wählbaren hinteren Abschnitten verbindbar ist,  wobei der erste wählbare hintere Abschnitt einen Teil des Pulverströmungspfades aufweist, und wobei der Pulverströmungspfad eine konstante Querschnittsfläche vom Pulverströmungspfad-Einlassende zum Pulverströmungspfad-Auslassende hat,  wobei der zweite wählbare hintere Abschnitt einen Teil des Pulverströmungspfades aufweist und wobei der Teil des Pulverströmungspfades eine erste Querschnittsfläche und eine zweite Querschnittsfläche aufweist mit einem Übergangsbereich des Pulverströmungspfades, welcher die erste Querschnittsfläche und die zweite Querschnittsfläche verbindet, wobei die erste Querschnittsfläche von der zweiten Querschnittsfläche verschieden ist.
Patent DE-202013100012-U1 (DE)
Title: Fehlerstromschutzschalter
IPC: H02H3/33
Filed: 2013-01-02
Abstract: Fehlerstromschutzschalter für eine elektrische Niederspannungsanlage mit einem Summenstromwandler (42), durch den die vier Leiter (L1, L2, L3, N) eines Drehstromnetzes geführt sind, wobei die Leiter (L1, L2, L3, N) mit jeweils einem Lastabschaltkontakt (412) verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein weiterer Leiter durch den Summenstromwandler (42) geführt ist und mit einem weiteren Lastabschaltkontakt (413) verbunden ist.
Patent DE-202013104037-U1 (DE)
Title: Filtergerät für Lebenswasser
IPC: B01D29/00
Filed: 2013-09-06
Abstract: Filtergerät für Lebenswasser, dadurch gekennzeichnet, dass das Filtergerät eine Wassereingangspfeife, eine Verbindungspfeife, einen Filterrahmen, einen Vorsprung und eine Wasserausgangspfeife, wobei die Wassereingangspfeife oberhalb der Verbindungspfeife installiert ist, und die Wassereingangspfeife unten mit der Wassereingangsöffnung der Verbindungspfeife verbunden ist, wobei die Verbindungspfeife unten mit dem Vorsprung versehen ist, wobei der Filterrahmen oberhalb dem Vorsprung installiert ist und vom sich auf den Boden der Verbindungspfeife befindenden Blockierungsblock befestigt ist, und wobei die Vorderseite des Filterrahmens auf die beiden Seite mit dem Filterungsnetz versehen ist und wobei die Wasserausgangspfeife mit dem Boden der Verbindungspfeife verbunden ist.
Patent DE-202014003569-U1 (DE)
Title: Pinsel für gezielte Lokalapplikation
IPC: A46B9/02
Filed: 2014-04-30
Abstract: Pinsel (1) zum dosierten Auftragen einer kosmetischen oder pharmazeutischen Substanz, mit einem länglichen, sich entlang einer Längsachse erstreckenden Borstenträger, einem Besatz aus einer Anzahl von parallel zueinander verlaufend angeordneten Borsten, wobei die Borsten an die freie Stirnfläche (4) des Borstenträgers (2) angespritzt sind und die Borsten so positioniert sind, dass sie einen Außenring aus Borsten (7) bilden, die entlang einer Kreisringlinie am Außenrand (5) der freien Stirnfläche (4) angeordnet sind, wobei in dem von dem Außenring umgrenzten Innenraum eine entlang einer geraden Linie (G) angeordnete Anzahl von Borsten (6, 11) angeordnet ist, von denen eine Borste (6) genau im Zentrum des Borstenträgers (2) bzw. in einer Flucht mit dessen Längsachse (L) angeordnet ist.
Patent DE-202014003787-U1 (DE)
Title: Ständer zur Plazierung von Gegenständen auf einem Bildschirm-Gerät
IPC: B43M99/00
Filed: 2014-05-06
Abstract: Ständer zur Plazierung von Gegenständen auf einer Display-Vorrichtung (5), umfassend eine Gegenstandsplatte (1), ein Tragelement (2) und eine Verriegelungseinheit (3), wobei die Gegenstandsplatte (1) einen Boden aufweist, der mit einer Kupplungseinheit (12), wenigstens einer Anschlagplatte (13) und wenigstens einem Klebstoffelement (14) versehen ist, das auf dem Boden angeordnet ist und den Boden teilweise abdeckt; wobei ferner die Anschlagleiste (13) sich nach unten über eine Oberfläche des Klebstoffelementes (14) hinaus erstreckt und die Kupplungseinheit (12) sowie die Anschlagleiste (13) entsprechend auf den beiden Seiten des Bodens der Gegenstandsplattform (1) angeordnet sind; wobei des weiteren das Tragelement (2) mit einem ersten Ende (21) mit der Kupplungseinheit (12) verbunden ist und mit einem zweiten Ende (22) mit wenigstens einem Antirutschelement (23); und wobei schließlich die Verriegelungseinheit (3) mit der Kupplungseinheit (12) verbunden ist, um den Winkel zwischen dem Tragelement (2) und der Gegenstandsplatte (1) zu fixieren, nachdem dieser Winkel eingestellt worden ist.
Patent DE-202014009323-U1 (DE)
Title: Sprühbehälter in Form einer Banane für flüssige Süßware
IPC: B65D85/72
Filed: 2014-11-28
Abstract: „Sprühbehälter in Form einer Banane, dadurch gekennzeichnet, dass” es sich dabei um einen in sich geschlossenen Kunststoffbehälter, mit 1 Sprühvorrichtung und einem Deckel in Form einer runtergeschälten Bananenschale handelt. In dem Sprühbehälter befindet sich die flüssige Süßware. In dem Flüssigkeitstank wurde ein Kunststoffschlauch integriert. An dem Kunststoffschlauch befindet sich am oberen Ende eine Druckfeder. Durch Betätigung des Verriegelungs- bzw. Entriegelungshebels zieht sich die Druckfeder zusammen, dadurch wird die Flüssigkeit durch den Kunststoffschlauch angesaugt und nach oben transportiert. Am oberen Ende des Flüssigkeitstanks befindet sich eine kleine Öffnung wodurch die durch den Kunststoffschlauch angesaugte Flüssigkeit in die Sprühvorrichtung gelangt. In der Sprühvorrichtung befindet sich ein Zerstäuber, durch den die Flüssigkeit als feiner Sprühnebel austritt. Der Sprühbehälter wird mit der Sprühvorrichtung nach unten in den dafür entwickelten Deckel gesteckt. Der Deckel ist in Form einer heruntergeschälten Bananenschale.
Patent DE-202014010513-U1 (DE)
Title: Ringförmiges Körpersmuckelement
IPC: A44C15/00
Filed: 2014-11-18
Abstract: Ringförmiges Körperschmuckelement mit einem nachgiebigen Zierband (14, 23, 33, 41), dadurch gekennzeichnet, dass es auch ein an dieses Band (14, 23, 33, 41) befestigtes Stromkabel (13, 20, 32, 40) aufweist, wobei dieses Kabel an jedem seiner Enden mit einem Verbinder (11, 12; 21, 22; 34, 35; 42, 43) versehen ist.
Patent DE-202014010745-U1 (DE)
Title: Verpackung
IPC: B32B27/32
Filed: 2014-12-01
Abstract: Verpackung mit einer Oberfolie und einer Unterfolie, wobei die Oberfolie und/oder die Unterfolie als Folienverbund ausgebildet ist mit mindestens: – einer ersten Folieneinheit (1) umfassend mindestens eine ein- oder mehrschichtige erste Folie (11) aus Kunststoff, und – einer zweiten Folieneinheit (2) umfassend mindestens eine ein- oder mehrschichtige zweite Folie (12) aus Kunststoff, wobei diese zweite Folie (12) an der ersten Folie (11) anliegt, wobei die erste Folie (11) auf einer der zweiten Folie (12) zugewandten Außenseite eine thermisch aktivierbare Außenschicht (11a) aufweist, welche mindestens ein Polyolefin-Plastomer (POP) und/oder ein Polyolefin-Elastomer (POE) enthält, und wobei die erste Folie (11) über die besagte Außenschicht (11a) mit der zweiten Folie (12) vollflächig durch Kaschierung mittels thermischer Aktivierung und Druckausübung verbunden ist.
Patent DE-202014101419-U1 (DE)
Title: V-förmige Hubschwinge
IPC: B60P1/02
Filed: 2014-03-26
Abstract: Innenlader, umfassend zwei parallel zueinander angeordnete Fahrzeuglängsträger (4, 4'), an denen Achshalteböcke mit luftgefederten Einzelradschwingen zur Aufnahme von Rädern befestigt sind, und einer mit Bolzenaufnahmen beweglich gelagerten, hydraulischen oder pneumatischen Hubschwinge (1) zur Aufnahme einer Sattelplatte (6), die einen Zapfen (7) zum Anschließen an eine Sattelzugmaschine trägt, dadurch gekennzeichnet, dass die Hubschwinge (1) aus zwei in einem spitzen Winkel in Aufsicht teilweise A- oder V-förmig aufeinander zulaufenden Hubschwingenarmen (5, 5‘) gebildet ist.
Patent DE-202014103231-U1 (DE)
Title: Hubvorrichtung und Fahrzeug
IPC: B60P1/44
Filed: 2014-07-14
Abstract: Hubvorrichtung (2) zum Beladen eines Basisfahrzeugs (1) mit einer zur Befestigung an der Unterseite des Basisfahrzeugs (1) ausgebildeten Tragstruktur (7) und einer mittels eines Antriebs relativ zu der Tagstruktur (7) bewegbaren Plattform (5), wobei die Plattform (5) mittels des Antriebs in eine untere, eine mittlere und eine obere Funktionsstellung bewegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Plattform (5) in der mittleren Funktionsstellung teilweise unterhalb des Basisfahrzeugs (1) angeordnet ist, wobei der über das Basisfahrzeugs (1) hinaus ragende Abschnitt der Plattform (5) zur Nutzung als Trittstufe vorgesehen ist.
Patent DE-202014104218-U1 (DE)
Title: Ein LED-Tagesfahrlichtsatz
IPC: B60Q1/28
Filed: 2014-09-08
Abstract: Ein LED-Tagesfahrlichtsatz, dadurch gekennzeichnet, dass er eine erste Schutzscheibe (1) und eine zweite Schutzscheibe (2) umfasst. Die erste Schutzscheibe (1) weist an ihrem unteren Rand eine trapezförmige Aussparung (101) auf, wobei die zweite Schutzscheibe (2) eine damit korrespondierende trapezförmige Erhebung (201) aufweist, wobei auf der Oberfläche der trapezförmigen Erhebung (201) ein Klebeband (3) angeordnet ist, der beiderseitig klebend ist und die trapezförmige Aussparung (101) und die trapezförmige Erhebung (201) miteinander klebt. Auf der Rückseite der zweiten Schutzscheibe (2) ist eine Versenkung (202) vorgesehen, in der das LED-Tagesfahrlicht (4) angebracht ist. Die Versenkung (202) weist einen konvexen Unterrand auf.
Patent DE-202014106143-U1 (DE)
Title: Sicherheitssystem
IPC: G07C11/00
Filed: 2014-12-18
Abstract: Sicherheitssystem für Verkehrsanlagen (2), insbesondere Flug- oder Schiffshäfen, mit einer Anlagensteuerung (3) und einer Gepäckaufgabe (4) für Passagiere (9), wobei das Sicherheitssystem (1) eine Bilderfassungseinrichtung (10) für das aufzugebende Gepäck (8) und eine direkt benachbarte biometrische Identifikationseinrichtung (12) für den Passagier (9) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass, das Sicherheitssystem (1) eine ebenfalls direkt benachbarte Bilderfassungseinrichtung (11) für den Passagier (9) und eine Ausgabeeinrichtung (15) für mindestens einen Datenträger (16) mit den erfassten Bilddaten des Gepäcks (8) und den erfassten Passagierdaten aufweist und ein Datenträger (16) auf einer Gepäckbanderole (17) von der Ausgabeeinrichtung (15) ausgegeben wird.
Patent DE-202015000912-U1 (DE)
Title: Neckgliderplektron für reibungsloses gleiten auf allen Griffbrettern und für einen lauteren und klangvolleren Ton auf den Saiten
IPC: G10D3/00
Filed: 2015-02-02
Abstract: Neckgliderplektron zur Aufhebung 2 getrennter Funktionen. Dadurch gekennzeichnet, das Glider (3) und Klangstift (5) in einem Plektron (2) zusammengefügt sind.
Patent DE-202015003749-U1 (DE)
Title: Outdoor-Liege mit Aufbewahrungsbox
IPC: A47C17/64
Filed: 2015-05-28
Abstract: Kombination aus Liege und Aufbewahrungsbox, dadurch gekennzeichnet, dass die beschriebenen Gegenstände in einem kombiniert sind und somit ein zweckmäßiges Möbel darstellen.
Patent DE-202015003833-U1 (DE)
Title: Kaffeemaschine
IPC: A47J31/44
Filed: 2015-05-26
Abstract: Kaffeemaschine, einschließend einer Einrichtung zur Vorbereitung von zwei Kaffeeportionen und Ausgabe der vorbereiteten Portionen durch zwei Auslass-Stutzen, dadurch gekennzeichnet, dass sie zusätzlich mit einer Einrichtung zur Indizierung des Vorhandenseins eines Behälters, zum Beispiel einer Tasse, unter der Auslassöffnung jedes Auslass-Stutzens und einer Einrichtung zur Ausgabe der vorbereiteten Kaffeeportion nur bei Vorhandensein eines Behälters unter der Auslassöffnung des entsprechendes Auslass-Stutzens ausgestattet ist.
Patent DE-202015006967-U1 (DE)
Title: Stempel zur Verwendung bei einem Heimtierausweis
IPC: B41K1/02
Filed: 2015-10-07
Abstract: Stempel (10), insbesondere zur Verwendung bei einem Ausweis, insbesondere Heimtierausweise, mit einer Stempelplatte (12), die auf einem Stempelblock (11) aufgebracht ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Stempelblock (11) wenigstens abschnittsweise durchsichtig ist.
Patent DE-202015102545-U1 (DE)
Title: Zerlegbarer Behälter mit thermischer Isolation
IPC: B65D81/38
Filed: 2015-05-19
Abstract: Zerlegbarer Behälter (1; 1'), insbesondere Pflanzenkübel, mit über Nut-Feder-Verbindungen (2) miteinander verbundenen Dauben (3; 3'), welche die Behälterwände bilden, sowie mit einem Behälterboden (4; 4'), wobei der Behälter (1; 1') ausschließlich durch die Nut-Feder-Verbindungen (2) zusammengehalten wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Behälter (1; 1') eine Einrichtung zur thermischen Isolation der Behälterwände sowie des Behälterbodens (4; 4') nach außen hin aufweist, welche eine Vielzahl von Kammern (5, 5') umfasst, die mit Luft und/oder einem Isoliermaterial gefüllt sind, und die durch im zusammengebauten Zustand des Behälters (1; 1') zur Behälter-Innenseite hin gerichtete, an den Dauben (3; 3') und dem Behälterboden (4; 4') angebrachte Stege (6, 6') sowie ein diese Stege (6, 6') zur Behälter-Innenseite hin abdeckendes Einsatzteil (7) gebildet werden.
Patent DE-202015102562-U1 (DE)
Title: Navigationsgriff zum Befestigen an einem Lenkerrohr
IPC: B60N2/90
Filed: 2015-05-19
Abstract: Navigationsvorrichtung (1), bevorzugt für ein Zweirad (2), zum Befestigen in einem Lenkerrohr (3), dadurch gekennzeichnet, dass die Navigationsvorrichtung (1) zumindest die folgenden Komponenten aufweist: – mindestens eine Kommunikationseinrichtung (4) zum Erzeugen eines haptischen Ad-Hoc-Navigationshinweises zur Wahrnehmung von einem menschlichen Benutzer; und – einen Einschubabschnitt (5), wobei der Einschubabschnitt (5) ein maximales Außenmaß (6) aufweist, sodass der Einschubabschnitt (5) in ein Rohr (3) einführbar ist.