baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102007062590-B3 (DE)
Title: Gurtanbietevorrichtung und Dreipunkt-Automatikgurt mit Gurtanbietevorrichtung
Inventor: FRUEHAUF FRANK
IPC: B60R22/03
Filed: 2007-12-22
Granted: 2009-05-20
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Dreipunkt-Automatikgurt (1) mit einem über einen Antrieb drehbar gelagerten Anbietearm (5.1) für einen Sitz (2) in einem Fahrzeug. Dabei ist ein drehbar gelagerter Anbietearm als ein in einer Ebene versteiftes Gurtbandteil (5.1) eines Gurtbandes (5) ausgeführt und über einen elektromotorischen Antrieb auslenkbar. Das auslenkbare versteifte Gurtbandteil (5.1) ist in eine vordere Endstellung (II), wobei einem Fahrzeuginsassen das Gurtband (5) angeboten ist, in eine Zwischen- oder Einstiegsstellung (I) sowie in eine hintere einen Zugriff bzw. Zutritt zu einer Ablage und/oder einen Fondraum und/oder einen Fondsitzplatz freigebende Endstellung (III) auslenkbar.
Patent DE-102007063961-B3 (DE)
Title: Berührungsempfindliche Benutzerschnittstelle
Inventor: PHILIPP HARALD
IPC: G06F3/0488
Filed: 2007-05-25
Granted: 2020-08-13
Abstract: Es werden Vorrichtungen und Verfahren zur Auswahl beschrieben, welche von einer Vielzahl von gleichzeitig aktivierten Tasten in einer Tastatur beruhend auf kapazitiven Sensoren eine Taste ist, die von einem Benutzer zur Auswahl vorgesehen ist. In Ausführungsformen der Erfindung werden Tasten vorzugsweise als die von dem Benutzer vorgesehene ausgewählt, beruhend auf ihrem Ort innerhalb der Tastatur. Daher kann eine Taste, die häufig falsch aktiviert wird, wenn ein Benutzer eine andere Taste auswählt, zum Beispiel, weil die Taste benachbart zu der vorgesehenen Taste liegt und der Benutzer üblicherweise mit seinem Finger darüber reicht, während er sich an die gewünschte Taste annähert, relativ zu der gewünschten Taste beruhend auf ihren relativen Orten unterdrückt werden. Zum Beispiel können Tasten mit vorher festgelegten Rangfolgen gemäß ihrer Orte innerhalb der Tastatur verknüpft werden und bei Gebrauch werden Tasten vorzugsweise gemäß ihrer Ränge ausgewählt. Alternativ können Signale von den Tasten mit ihren Orten verknüpften Gewichtungsfaktoren skaliert werden und eine Taste gemäß der gewichteten Signale ausgewählt werden.
Patent DE-102008016655-B3 (DE)
Title: Image data set e.g. computed tomography-image data set, visualization method for organ i.e. colon, of patient, involves assigning transparency value to organ tissue, where side of organ facing viewer position is partially transparent
Inventor: VEGA-HIGUERA FERNANDO
IPC: G06T15/06
Filed: 2008-04-01
Granted: 2009-07-09
Abstract: The method involves defining a virtual viewer position (P) outside an organ tissue (C). Local gradients (G), which specify increase of an absorption behavior between a gas contained in a cavity and the tissue, are determined. A search ray (S) is defined and an angle (Alpha) between the search ray and the gradients is determined. A transparency value is assigned to the tissue in dependence of the angle during visualization. A side of the organ facing the viewer position is partially transparent to enable a view on an inner wall (16) of the side of the organ turned away from the viewer position. An independent claim is also included for a device for visualization of an image data set of an organ.
Patent DE-102010064484-B3 (DE)
Title: Elektrogerät mit einer Anordnung zum Durchleiten von Licht durch eine Wandung
Inventor: DAMINGER FRANZ
IPC: F21V8/00
Filed: 2010-09-22
Granted: 2018-05-09
Abstract: Elektrogerät mit einer Anordnung,wobei die Anordnung zum Durchleiten von Licht durch eine Wandung, hier eine Gehäusewand, vorgesehen ist und einen Lichtleiter und ein Aufnahmeteil (5) zur Aufnahme des Lichtleiters aufweist,wobei der Lichtleiter ein Zentralteil (4) aufweist, an welchem zumindest ein oder mehrere Dichtungsabschnitte (1, 2, 3) angespritzt ist beziehungsweise sind, hier stoffschlüssig verbunden ist beziehungsweise sind,dadurch gekennzeichnet, dassim von der Wandung gehäusebildend umgebenen Raumbereich eine elektronisch ansteuerbare Lichtquelle, hier LED, angeordnet ist,wobei die Lichtquelle auf einer Leiterplatte angeordnet ist, die mit dem Aufnahmeteil (5) lösbar verbunden ist, wobei ein vorgebbarer Abstand mittels Beabstandungsmitteln,hier Abstandshülsen, eingehalten ist zwischen Lichtleiter und Lichtquelle,wobei der Lichtleiter in einer gestuften Ausnehmung des Aufnahmeteils (5) eingeführt und eingepresst ist,wobei die Durchmesser der Ausnehmung in der Wandung in Einführrichtung monoton abnehmen,wobei im in die Ausnehmung des Aufnahmeteil (5) eingeführten Zustand der aus Zentralteil (4) und angespritzten Dichtungsabschnitten gebildete Lichtleiter mittels mindestens einem Dichtungsabschnitt (1, 2, 3) kraftschlüssig mit dem Aufnahmeteil (5) verbunden ist,wobei der Lichtleiter eingepresst ist ins Aufnahmeteil (5),wobei das Material des Dichtungsabschnitts (1, 2, 3) elastisch verformt ist.
Patent DE-102011084761-B3 (DE)
Title: Method for predicting rotation speed of combustion engine of motor car during run-out of engine, involves computing parameters for trigonometric function depending on position of engine by integration of term
Inventor: STUCKERT PAUL
IPC: F02D41/00
Filed: 2011-10-19
Granted: 2013-02-28
Abstract: The method involves predicting an equation with two terms, and computing parameters of one of the terms from rotation speed and parameters of another term from a position of an engine, where the latter term comprises a trigonometric function for oscillation. The parameters for the trigonometric function are computed (6) depending on position of the engine by integration of the former term. The trigonometric function is modulated with the parameters of the latter term. Frequency and phase are calculated as the parameters for the trigonometric function. An independent claim is also included for an arrangement for prediction of a rotation speed of an engine.
Patent DE-102011116623-B3 (DE)
Title: EMV optimierter Einbauplatz für ein Laufwerk
Inventor: NEUKAM WILHELM
IPC: G06F1/16
Filed: 2011-10-20
Granted: 2013-04-18
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Computer mit einem EMV-geschirmten Gehäuse (1) und einem Einbauplatz für ein Laufwerk (9), wobei der Einbauplatz für das Laufwerk (9) in einer Mulde (8) außerhalb des Schirmbereiches des Gehäuses (1) angeordnet ist. Hierdurch wird auf einfachste Weise die Problematik der großen Durchbrüche und der damit verschlechterten EMV-Schirmung gelöst.
Patent DE-102013012830-B3 (DE)
Title: Faltbares Verdeck für ein Cabriolet-Fahrzeug mit einem höhenverstellbaren Dachspriegel sowie Cabriolet-Fahrzeug mit einem solchen faltbaren Verdeck
Inventor: PICKL RICHARD
IPC: B60J7/12
Filed: 2013-08-01
Granted: 2015-02-05
Abstract: Faltbares Verdeck (1) für ein Cabriolet Fahrzeug (10), das sich von einem vorderen, oberen Rahmenabschnitt (11) einer Windschutzscheibe (12) nach hinten bis zu einem heckseitigen Bereich (13) erstreckt, wobei das Zusammenfalten des Verdecks (1) über ein an der Karosserie befestigtes Hebelwerk (2) erfolgt, an dem die äußere Verdeckbespannung (3) in Form spannende, in Fahrzeugquerrichtung (y Richtung) verlaufende Dachspriegel (4) angeordnet sind und zumindest einer der im heckseitigen Bereich (13) des Cabriolet Fahrzeugs (10) vorgesehene Dachspriegel (4) höhenverstellbar ausgeführt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der wenigstens eine höhenverstellbare Dachspriegel (4) jeweils endseitig auf gegenüberliegenden Seiten des Fahrzeugs (10) mittels eines Aufstellhebels (7) verschwenkbar mit dem Hebelwerk (2) gekoppelt ist, der Aufstellhebel (7) T förmig mit einem Längs und einem Quersteg (7.3, 7.4) ausgebildet ist, ein von dem Längssteg (7.3) gebildete erstes Ende (7.1) des Aufstellhebels (7) schwenkbar mit einem Element des Hebelwerks (2) verbunden ist, ein von einem ersten Ende (7.41) des Quersteges (7.4) gebildete zweites Ende (7.2) des Aufstellhebels (7) schwenkbar mit einem Endbereich (4.3) des Dachspriegels (4) verbunden ist, und das zweite Ende (7.42) des Quersteges (7.4) mit einem Aktuator (8) schwenkbar gekoppelt ist, dessen gegenüberliegendes Ende mit einem Element des Hebelwerks (2) schwenkbar verbunden ist.
Patent DE-102013022347-B3 (DE)
Title: Aktive Kühlung von Kabeln mit gasförmigen oder flüssigen Kühlmedien
Inventor: SPIEGEL WERNER
IPC: H02G1/08
Filed: 2013-03-14
Granted: 2019-01-24
Abstract: Verfahren zur aktiven Kühlung von Kabeln mit gasförmigen oder flüssigen Kühlmedien, bei dem die Kabel auftriebsgestützt montiert oder verlegt sind, wobei
 a) mindestens ein Leerrohr (1) verlegt oder bereitgestellt wird, dessen Innendurchmesser (d1) größer ist als der Außendurchmesser (d2) eines Nutzlast-Transportrohr-Strangs (2); und
 b) im Bereich des Leerrohrverlaufs mindestens eine Hochpunkt-Kopfstation (20, 20a) und mindestens eine Tiefpunkt-Kopfstation (30) errichtet oder bereitgestellt werden und auf diese Weise Zugänge in einem Leerrohrsystem bereitgestellt werden; und
 c) mindestens ein aktives Vorschubsystem bereitstellt wird und mindestens ein Nutzlast-Transportrohr-Strang (2) außerhalb des Leerrohres (1) vormontiert wird, welcher die Funktion eines Trägerrohrs erfüllt, in welchem das zu verlegende Kabel (3) oder die zu verlegende Nutzlast platziert ist und somit ein Nutzlast-Transportrohr-System entsteht, welches, wenn es anschließend dicht verschlossen worden ist, auftriebsbedingt die Forderung einer reibungs- und widerstandsarmen Verlegung in dem mit mindestens einem Auftriebsmedium (23) gefluteten Leerrohr (1) erfüllt, wobei für die Herstellung des jeweiligen Nutzlast-Transportrohr-Strangs (2) zunächst ein Kabel (3) oder eine Nutzlast außerhalb des Leerrohres (1) in der vorgesehenen Länge ausgelegt oder zusammengestellt wird und dass anschließend schussweise, die Transportrohrschüsse auf das Kabel (3) aufgezogen, gleichzeitig Kabelfixierungen oder Kabelzentrierungen (6) montiert werden und anschließend die Transportrohrschüsse dicht verbunden werden; und
 d) mit Hilfe des aktiven Vorschubsystems der Nutzlast-Transportrohr-Strang (2) über die Hochpunkt-Kopfstation (20, 20a) eingeführt und bis zu einer Tiefpunkt-Kopfstation (30) am Zielort innerhalb des Leerrohrsystems transportiert und positioniert wird und dazu das Leerrohrsystem durch die Verwendung mindestens eines primären Auftriebsmediums (23) geflutet wird, wobei das Leerrohr (1) und/oder der Nutzlast-Transportrohr-Strang (2) ferner zur Nutzung als Medienrohr durch die Zu- und Ableitung von Kühlmedien zum Zwecke der aktiven Kühlung vorgesehen sind und genutzt werden, und wobei der Nutzlast-Transportrohr-Strang (2) im Außendurchmesser (d2) auf den notwendigen und gewünschten wirksamen Auftrieb (A) abgestimmt ist, der in dem Auftriebsmedium (23) mit bekannter Dichte auf den dazu geschlossenen Nutzlast-Transportrohr-Strang (2) wirkt, um beim Transport und der Positionierung des Nutzlast-Transportrohr-Strangs (2) innerhalb des Leerrohrsystems dem jeweiligen Gewicht (G) des Nutzlast-Transportrohr-Strangs (2) entgegenzuwirken, wobei die Dichte des Auftriebsmediums (23) durch Zusätze oder Austausch und somit das Auftriebsverhalten auch während des Montagevorgangs veränderbar ist.
Patent DE-102013100477-B3 (DE)
Title: Brillenbügelscharnier
Inventor: TEMMING MARKUS
IPC: G02C5/22
Filed: 2013-01-17
Granted: 2014-06-26
Abstract: Es wird ein Brillenbügelscharnier aus einem brillenfassungsfesten Backenbauteil (1; 21; 31) mit einer Ausnehmung (2; 22; 32) und einem dort eingreifenden brillenbügelfesten Gelenkteil (3; 18) sowie einem dazwischen angeordneten Scharnierstift (4) zur Verfügung gestellt, welches wenig Bauteile aufweist, einfach und leicht zu montieren und zu demontieren ist und ein stabiles, belastbares Funktionsteil bildet, was dadurch erzielt wird, dass die Ausnehmung (2; 22; 32) im Bereich einer Schwenkachse (5) des Brillenbügels (7; 17) zwei einander gegenüberliegende, zueinander gerichtete und voneinander beabstandete Vorsprünge (8) aufweist, die maximal die Breite des Durchmessermaßes des Scharnierstiftes (4) besitzen, der Scharnierstift (4) zwei mit den Vorsprüngen (8) korrespondierende stirnseitige Aufnahmen (9) aufweist und das Gelenkteil (3; 18) eine Stiftaufnahme (10) für den Scharnierstift (4) besitzt, sowie zwei korrespondierende Montagenuten (11), die sich stirnseitig radial aus der Stiftaufnahme (10) bis zur seitlichen Oberfläche des Gelenkteils (3; 18) erstrecken und in einer Montageposition des Brillenbügels (7; 17) mit den Aufnahmen (9) des Scharnierstiftes (4) fluchten.
Patent DE-102014224561-B3 (DE)
Title: Spannfutter
IPC: B23B31/32
Filed: 2014-12-01
Granted: 2016-03-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Spannfutter (1) mit einem Kupplungsabschnitt (3), einem eine Ausnehmung (13) aufweisenden Aufnahmeabschnitt (7), welcher der Aufnahme eines Werkzeugs (9) dient, einer Sicherungseinrichtung (27) zur axialen Festlegung des Werkzeugs (9) im Aufnahmeabschnitt (7) und mit einer Vorspanneinrichtung (41), welche ein in den Aufnahmeabschnitt (7) eingesetztes Werkzeug (9) mit einer axialen Kraft beaufschlagt. Das Spannfutter (1) zeichnet sich dadurch aus, dass die Vorspanneinrichtung (41) ein erstes Gehäuseelement (49) und ein in das erste Gehäuseelement (49) einsetzbares und gegenüber diesem verschiebliches zweites Gehäuseelement (51) aufweist, dass die Gehäuseelemente (49, 51) einen ein Federelement (55) aufnehmenden Hohlraum (53) umgrenzen, wobei das Federelement (55) eine die beiden Gehäuseelemente (49, 51) auseinanderdrängende Vorspannkraft erzeugt und wobei eine Sperreinrichtung (79) eine ungewollte Trennung der Gehäuseelemente (49, 51) verhindert.
Patent DE-102015117021-B3 (DE)
Title: Scharnier für eine Faltklappe
Inventor: TANRIVERDI HIMMET
IPC: E05D11/00
Filed: 2015-10-06
Granted: 2016-09-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Scharnier zum Verbinden zweier Teilklappen einer Faltklappe, mit einem ersten und einem zweiten Gelenkteil, die gelenkig miteinander verbunden sind, wobei eine mit dem ersten Gelenkteil verbundene Gelenkachse in einer an dem zweiten Gelenkteil angeordneten Führung in einer Rastposition drehbar gelagert und in einer ausgerasteten Position entlang eines Führungsbereiches der Führung verschiebbar geführt ist und wobei das erste Gelenkteil über ein erstes Montageelement und das zweite Gelenkteil über ein zweites Montageelement mit jeweils einer Teilklappe verbindbar sind. Dabei ist es vorgesehen, dass sich die Führungsrichtung der Führung, ausgehend von der Rastposition, entgegen der Drehrichtung des zweiten Gelenkteils bei einer Schließbewegung des Scharniers kontinuierlich oder diskontinuierlich verändert. Durch das Scharnier wird das Verletzungsrisiko durch einen zwischen den beiden Teilklappen eingeklemmten Finger deutlich reduziert.
Patent DE-102015120451-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Übertragung von Fahrzeugdaten aus dem Bordnetz eines Fahrzeugs an eine externe Datenverarbeitungseinheit
Inventor: JÜRGENS DOMINIK
IPC: H03M7/30
Filed: 2015-11-25
Granted: 2016-12-01
Abstract: Verfahren zur Übertragung von Fahrzeugdaten aus einem Bordnetz eines Fahrzeugs an eine externe Datenverarbeitungseinheit, mit folgenden Schritten: – Festlegen einer Messperiode, innerhalb der Datensignale von Fahrzeugdaten aus dem Bordnetz für die Übertragung zusammengefasst werden (Schritt A); – Speichern der Datensignale von Fahrzeugdaten, innerhalb der festgelegten Messperiode (Schritt B); – Bestimmen von um den Mittelwert reduzierten Datensignalen (Schritt C); – Ermitteln der harmonischen Bestandteile der um den Mittelwert reduzierten Datensignale (Schritt D); – Auswählen aller harmonischen Bestandteile, die einen vorgegebenen Schwellwert überschreiten (Schritt E); – Übertragen der ausgewählten Bestandteile aus dem Bordnetz an die externe Datenverarbeitungseinheit (Schritt F); und – Ermitteln der reduzierten Datensignale aus den übertragenen Bestandteilen in der externen Datenverarbeitungseinheit (Schritt G).
Patent DE-102017108709-B3 (DE)
Title: Türgriff, Tür und frontbeschickbares Haushaltsgerät, wie beispielsweise Waschmaschine, Wäschetrockner oder Waschtrockner
Inventor: TIGGESBÄUMKER SILKE
IPC: D06F58/20
Filed: 2017-04-24
Granted: 2018-09-13
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Türgriff (2) für eine Tür (1) eines frontbeschickbaren Haushaltsgerätes, wie beispielsweise einer Waschmaschine, einem Wäschetrockner oder einem Waschtrockner mit einer Trommel zur Wäschebehandlung, dessen Beschickungsöffnung in der Front mit einer als Ring (3) anscharnierten Tür (1) verschließbar ist, wobei zum Schließen und Öffnen im Randbereich (5) des Ringes (3) ein als Handhabe ausgebildetes Griffelement (4) vorgesehen ist. Nach der Erfindung wird vorgeschlagen, dass das Griffelement (4) im Randbereich (5) des Ringes (3) einen Eingriff bzw. ein Einführen der Fingerkuppen einer Hand sowohl radial von außen als auch radial von innen her zulässt.
Patent DE-102017130833-B3 (DE)
Title: Formflüssige Verbindung zwischen einem Lagerinnenring und einer Hülse
Inventor: OTT PHILIPPE
IPC: F16H25/22
Filed: 2017-12-21
Granted: 2018-12-20
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Lagerinnenring (1) für einen Kupplungsaktor (2), der mit einer Hülse (3) zur Aufnahme einer eine Bremswirkung relativ zu einem feststehenden Teil hervorrufenden Schlingfeder drehmomentübertragend verbunden ist, wobei der Lagerinnenring (1) und die Hülse (3) formschlüssig, über Material des einen Partners das in von Vorsprüngen (4) des anderen Partners gebildete Hinterschnitte (5) verlagert ist, miteinander verbunden sind. Ferner betrifft die Erfindung auch einen Kupplungsaktor (2) für eine Kraftfahrzeugbaugruppe, mit einem Planetenwälzgewindetrieb (9), welcher in einem Gehäuse aufgenommen ist und einen E-Motor mit einem Rotor und einem Stator aufweist, wobei der Rotor über ein Rotorlager (8) gegenüber dem Stator relativ verdrehbar angeordnet ist, wobei das Rotorlager (8) einen Innenring (1) mit einer daran angebrachten Hülse (3) gemäß der Erfindung aufweist. Darüber hinaus betrifft die Erfindung auch ein Fertigungsverfahren zur Herstellung einer formschlüssigen Verbindung zwischen einem Innenring (1) eines Lagers (8) und einer Hülse (3) gemäß der Erfindung, wobei Hinterschnitte (5) ausbildende Vorsprünge (4) des einen Partners in Öffnungen (6) des anderen Partners eingreifen und in einem anschließenden Prägeschritt mit Hilfe eines Stempels (26) das Material des anderen Partners in die Hinterschnitte (5) der Vorsprünge (4) des einen Partners fließt.
Patent DE-102017222534-B3 (DE)
Title: Verfahren, computerlesbares Speichermedium mit Instruktionen, Vorrichtung und System zum Einmessen einer Augmented-Reality-Brille in einem Fahrzeug, für das Verfahren geeignetes Fahrzeug und für das Verfahren geeignete Augmented-Reality-Brille
Inventor: HAAR ADRIAN
IPC: B60K35/00
Filed: 2017-12-12
Granted: 2019-06-13
Abstract: Ein Verfahren, ein computerlesbares Speichermedium mit Instruktionen, eine Vorrichtung und ein System zum Einmessen einer Augmented-Reality-Brille in einem Fahrzeug, sowie ein für das Verfahren geeignetes Fahrzeug und eine für das Verfahren geeignete Augmented-Reality-Brille. Eine Menge von Punkten in einem Innenraum des Fahrzeugs wird sequenziell beleuchtet (10). Zumindest eine Teilmenge der beleuchteten Punkte wird dabei durch eine in der Augmented-Reality-Brille angeordnete Kamera erfasst (11). Durch einen Abgleich der Teilmenge der beleuchteten Punkte, die durch die Kamera erfasst wurden, mit einer bekannten Geometrie der Menge von Punkten, wird eine Transformationsvorschrift für die Augmented-Reality-Brille ermittelt (12).
Patent DE-102021119141-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Ermittlung eines Tastpunkts einer Trennkupplung eines Hybridmoduls
Inventor: MANNSPERGER RALF
IPC: F16D48/06
Filed: 2021-07-23
Granted: 2022-10-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Ermittlung eines Tastpunkts einer mittels einer Hydraulikeinheit betätigten Trennkupplung (6) eines zwischen einer Brennkraftmaschine (3) und Antriebsrädern (14) angeordneten Hybridmoduls (2), wobei ein mit einem Arbeitsdruck betriebener Nehmerzylinder die Trennkupplung (6) entgegen der Wirkung einer einen Reibeingriff der Trennkupplung (6) einstellenden Hebelfeder und einer einen Nehmerzylinderkolben des Nehmerzylinders bei sich öffnender Trennkupplung (6) in eine Nulllage überführenden Rückstellfeder betätigt und ein Öffnen der Trennkupplung (6) durch Abbau des Arbeitsdrucks erfolgt. Um den Tastpunkt in dieser Umgebung einfach und sicher ermitteln zu können, wird während eines Öffnungsvorgangs der Trennkupplung (6) ein von der Entspannung der Hebelfeder und der Rückstellfeder abhängiger Druckverlauf erfasst und ein Tastpunkt bei entspannter Hebelfeder festgelegt.
Patent DE-4342272-B4 (DE)
Title: Verfahren und Meßanordnung zum Bestimmen des Niveaus, der Trübung und des Schaumanteils der Lauge in einer automatisch steuerbaren Wasch- oder Geschirrspülmaschine
Inventor: WENTZLAFF GUENTER
IPC: D06F34/22
Filed: 1993-12-10
Granted: 2004-01-29
Abstract: Verfahren zum Bestimmen des Niveaus und der Trübung und/oder des Schaumanteils oder zum Bestimmen der Trübung und/oder des Schaumanteils der in einem Behälter (1) des Laugensystems einer automatisch steuerbaren Wasch- oder Geschirrspülmaschine befindlichen Lauge mittels einer einziger Messanordnung (2, 3), wobei mittels der Messanordnung (2, 3) ein oder mehrere optische Strahlenbündel (9) auf die Oberfläche der Lauge unter je einem Einfallwinkel von größer 0° und kleiner 90° gerichtet werden und die Reflexionen mittels eines Empfängerschirmes (4) der Messanordnung (2, 3) hinsichtlich ihrer Sende- und/oder Empfangsorte und ihrer Dämpfung und/oder ihrer Streuung bzw. hinsichtlich ihrer Dämpfung und/oder ihrer Streuung bestimmt werden.
Patent DE-4411806-B4 (DE)
Title: Flüssigkristallines Medium
Inventor: REIFFENRATH VOLKER
IPC: C07D239/28
Filed: 1994-04-06
Granted: 2013-11-28
Abstract: Fluorphenylcyclohexen-Derivate der Formel I,worin R H, ein unsubstituierter Alkyl- oder Alkenylrest mit bis zu 18 C-Atomen, worin eine oder mehrere nicht benachbarte CH2-Gruppen durch einen Rest ausgewählt aus der Gruppe -O-, -S-, -CO-, -O-CO-, -CO-O- und -C≡C- ersetzt sein können,X CN oder Q-Y, wobei Y H, F oder Cl Q -CF2-, -CHF, -OCF2-, -OCHF-, -OCH2CF2-, -CH=CF-, -CF=CH-, -CF=CF-, -O-CF=CF-, -O-CH=CF- oder eine Einfachbindung ist, m 0 oder 1, und n 0, 1 oder 2 bedeuten, mit der Maßgabe, daß im Fall n = 1, m = 0, Y = F und Q = -CF2- oder eine Einfachbindungbedeutet.
Patent DE-10010918-B4 (DE)
Inventor: BUCHEBNER GERALD
IPC: C04B35/04
Filed: 2000-03-06
Granted: 2005-04-14
Abstract: A batch composition comprises 68-97 wt.% molten magnesite, sintered magnesite or their mixtures containing more than 93 wt.% and a having a grain size of less than 8 mm; 3-20 wt.% calcium oxide with a grain fraction of less than 1 mm; and 0-25 wt.% of at least one further refractory component having a grain size of less than 3 mm. Preferred Features: The further refractory component is made from SrO, TiO 2, ZrO 2, SiO 2 CaO-MgO molten material, SrO-CaO molten material, SrO-ZrO 2 molten material and/or non-oxidic strontium compounds.
Patent DE-10012411-B4 (DE)
Inventor: BICKERT BERNHARD
IPC: G01S13/524
Filed: 2000-03-13
Granted: 2005-10-20
Abstract: The real time STAP (Space Time Adaptive Processing) filter has coefficients determined by linear regression in the frequency domain by subtraction of left and right raw data signals within, and addition outside, the main beam cells.
Patent DE-10030403-B4 (DE)
Title: Telekommunikationsendgerät mit einer Kamera
Inventor: SCHMIDT GUNNAR
IPC: G03B17/18
Filed: 2000-06-21
Granted: 2011-03-03
Abstract: Telekommunikationsendgerät (1) mit einer Kamera (30), welches wenigstens eine Markierung (45) umfasst, die den von der Kamera erfassten Winkelbereich (31) anzeigt, wobei die wenigstens eine Markierung (45) als versenkte Stelle im Gehäuse (10) des Telekommunikationsendgeräts (1) ausgebildet ist und derart angeordnet ist, dass sie nur von Punkten in einem bestimmten Winkelbereich (41) zum Telekommunikationsendgerät (1) sichtbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass sich die Markierung (45) in einem Versenkungskanal (40) im Gehäuse (10) des Telekommunikationsendgeräts (1) befindet, dessen sich zur Markierung (45) hin verjüngende Form den besonderen Winkelbereich (41) definiert.