baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015226546-A1 (DE)
Title: Triebwerksverkleidung
Inventor: CIPRIAN ISPIR I
IPC: B64D29/00
Filed: 2015-12-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Triebwerksverkleidung, umfassend ein Gehäuseteil 2, wenigstens ein Türelement 3; 4, und ein Scharnier 5, wobei das Scharnier 5 das Türelement 3; 4 am Gehäuseteil 2 öffenbar und schließbar fixiert, wobei das Scharnier 5 ein erstes Scharnierelement 51, ein zweites Scharnierelement 52 und einen Bolzen 50 umfasst, und wobei das Scharnier 5 eine Verstelleinrichtung 7 umfasst, welche derart einstellbar ist, dass eine Relativposition des Türelementes 3; 4 zum Gehäuseteil 2 veränderbar ist.
Patent DE-102016004102-A1 (DE)
Title: DC/DC-Wandler
Inventor: BOEHME URS
IPC: H02M3/337
Filed: 2016-04-05
Abstract: Die Erfindung betrifft einen DC/DC-Wandler (10), mit einem ersten Wandleranschluss (16) zum Anschließen an einen ersten Gleichspannungszwischenkreis (12) und einem zweiten Wandleranschluss (18) zum Anschließen an einen zweiten Gleichspannungszwischenkreis (14), einer an den ersten Wandleranschluss (16) angeschlossenen ersten Schalteinheit (20) zum Erzeugen einer elektrischen Wechselspannung, einer einen ersten und einen zweiten Energiespeicheranschluss (24, 26) aufweisenden Energiespeichereinheit (28) und einer zweiten Schalteinheit (22) zum Bereitstellen einer Gleichspannung am zweiten Wandleranschluss (18), wobei der erste Energiespeicheranschluss (24) angeschlossen und der zweite Energiespeicheranschluss (26) mit dem zweitem Wandleranschluss (18) elektrisch gekoppelt ist und wobei die Energiespeichereinheit (28) zwischen dem ersten und dem zweiten Energiespeicheranschluss (24, 26) eine energietechnische Kopplung und eine elektrische Isolation bereitstellt und drei in Reihe geschaltete elektrische Kondensatoren (C1, C2, C3) aufweist, wobei die hierdurch gebildete Reihenschaltung den ersten Energiespeicheranschluss (24) und zwei elektrische Verbindungen der in Reihe geschalteten elektrischen Kondensatoren (C1, C2, C3) den zweiten Energiespeicheranschluss (26) bereitstellen.
Patent DE-102016005706-A1 (DE)
Title: Lastbewegungsmittel
Inventor: KATHREIN GERHARD
IPC: B66C1/24
Filed: 2016-05-10
Abstract: Lastbewegungsmittel (1) umfassend ein Verfahrmittel (2) zum Bewegen einer Last (G), wobei entweder direkt mit der Last (G) oder über eine mit dem Verfahrmittel (2) verbundene Halterung (4) ein Schwerpunktverstellmittel (3) ausgebildet ist, an welchem durch Ändern einer auf das Schwerpunktverstellmittel (3) wirkenden Kraft die Neigung der Last (G) in Bezug auf die Vertikale veränderbar ist.
Patent DE-102016006873-A1 (DE)
Title: Verriegelungseinrichtung für eine Kopfstütze einer Fahrzeugsitzanlage
Inventor: RAUSCHER FRANK
IPC: B60N2/48
Filed: 2016-06-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verriegelungseinrichtung (10) für eine Kopfstütze einer Fahrzeugsitzanlage, mit einer jeweiligen Führungsstange (12) der Kopfstütze, mittels welcher diese höhenverstellbar an einer Rückenlehne der Fahrzeugsitzanlage gehalten ist und welche eine Mehrzahl von in Längsrichtung der Führungsstange (12) voneinander beabstandete Rastvertiefungen (38) aufweist, in welche ein Rastelement (14) zur Festlegung der Kopfstütze in einer zugeordneten Höhenstellung in Eingriff bringbar ist. Um eine derartige Verriegelung für eine Kopfstütze zu schaffen, welche eine verbesserte Sicherheit bietet, ist es vorgesehen, dass die Rastvertiefungen (38) in einer sich senkrecht zu der Längsrichtung der Führungsstange (12) erstreckenden Querrichtung beidseitig jeweilige seitliche Begrenzungsbereiche (40) aufweisen, welche mit korrespondierenden Randbereichen (24) des sich in Eingriff befindenden Rastelements (14) eine Rotation der Führungsstange (12) um deren Längsrichtung verhindern.
Patent DE-102016007256-A1 (DE)
Title: Gerät für ein Kraftfahrzeug
Inventor: SCHÜSSLER MARTIN
IPC: B60R21/017
Filed: 2016-06-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gerät für ein Kraftfahrzeug (2), das ein Gehäuse (20, 22, 24, 26, 28, 30) aufweist, in dem elektrische Bauteile (32, 34) angeordnet sind, die über mindestens eine elektrische Versorgungsleitung (36, 38, 40, 42), die innerhalb des Gehäuses (20, 22, 24, 26, 28, 30) angeordnet ist, mit elektrischer Energie zu versorgen sind, wobei das Gehäuse (20, 22, 24, 26, 28, 30) mindestens einen Aufprallschalter (44) aufweist, wobei für den Fall, dass auf den mindestens einen Aufprallschalter (44) eine mechanische Kraft wirkt, die einen Schwellwert überschreitet, das Gehäuse (20, 22, 24, 26, 28, 30) an einer Position des mindestens einen Aufprallschalters (44) zu verformen ist, wobei die mindestens eine elektrische Versorgungsleitung (36, 38, 40, 42) innerhalb des Gehäuses (20, 22, 24, 26, 28, 30) aufgrund einer Verformung des Gehäuses (20, 22, 24, 26, 28, 30) an der Position des mindestens einen Aufprallschalters (44) und einer daraus resultierenden Kraft zu durchtrennen ist.
Patent DE-102016015006-A1 (DE)
Title: Fahrzeugseitiges System und Verfahren zum Löschen eines beim induktiven Aufladen einer Traktionsbatterie eines Fahrzeugs entstandenen oder im Entstehen befindlichen Brandes
Inventor: SATHYAN KIRAN
IPC: A62C3/07
Filed: 2016-12-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein fahrzeugseitiges System (1) zum Löschen eines beim induktiven Aufladen einer Traktionsbatterie (2) eines Fahrzeugs (3) entstandenen oder im Entstehen befindlichen Brandes, aufweisend wenigstens eine fahrzeugseitige Sensoreinrichtung (4, 4') zur Detektion von im Bereich zwischen einer infrastrukturseitigen Primärspule (5) und einer fahrzeugseitigen Sekundärspule (6) sich entwickelndem oder vorhandenem Rauch und/oder sich entwickelnder oder vorhandener Wärme, wobei das System (1) weiter einen fahrzeugseitigen Wasservorrat (7), eine mit dem Wasservorrat (7) in fluidischer Verbindung stehende fahrzeugseitige Wassersprühdüse (8), deren Strahlrichtung in den Bereich unterhalb der Sekundärspule (6) ausgerichtet ist, und ein Ventil (9) angeordnet zwischen Wasservorrat (7) und Austrittsöffnung der Wassersprühdüse (8) aufweist, wobei das Ventil (9) dazu eingerichtet ist, sich bei Detektion von Rauch und/oder Wärme oberhalb einer vorgebbaren Schwellentemperatur durch die wenigstens eine Sensoreinrichtung (4, 4') zu öffnen, so dass Wasser aus dem Wasservorrat (7) in den Bereich unterhalb der Sekundärspule (6) gesprüht wird. Die vorliegende Erfindung betrifft weiter auch ein entsprechendes Verfahren.
Patent DE-102016103731-A1 (DE)
Title: Ablagefach mit einem Aufnahmeraum zum Einlegen und Aufbewahren von Gegenständen und mit einem Halter für einen Getränkebehälter
Inventor: LEOPOLD GUNTER
IPC: B60R7/04
Filed: 2016-03-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Ablagefach (1) mit zwei Haltern (17) für Getränkebehälter wie Getränkedosen für eine Mittelkonsole eines Kraftwagens. Zu einem kippsicheren Abstützen eines Getränkebehälters schlägt die Erfindung vier federbeaufschlagte Haltebacken (7, 10, 15) vor, von denen zwei ortsfest und zwei an zwei übereinander angeordneten Drehscheiben (4) angeordnet sind, so dass sie sich in um 90° versetzte Stellungen bewegen lassen, wie in der Figur rechts zu sehen. Bei Nichtgebrauch lassen sich die beiden beweglichen Haltebacken (7, 10) zur Seite unter eine Blende (8) des Ablagefachs (1) schieben (links).
Patent DE-102016106692-A1 (DE)
Title: Versteifungsstrukturen, Flügelstrukturen und Verfahren zum Herstellen von Versteifungsstrukturen
Inventor: AUTRY BRENDEN
IPC: B64C3/18
Filed: 2016-04-12
Abstract: Es sind Versteifungsstrukturen, Flügelstrukturen und Verfahren zum Herstellen von Versteifungsstrukturen vorgesehen. Gemäß einer beispielhaften Ausführungsform enthält eine Versteifungsstruktur ein erstes längs verlaufendes Glied, ein zweites längs verlaufendes Glied und eine erste Rippe, die sich vom ersten längs verlaufenden Glied zum zweiten längs verlaufenden Glied erstreckt und mit dem ersten längs verlaufenden Glied und dem zweiten längs verlaufenden Glied einstückig ist. Das erste längs verlaufende Glied weist eine erste Wand, eine zweite Wand und eine Verbindungswand auf, die die erste Wand und die zweite Wand verbindet. Die erste Wand, die zweite Wand und die Verbindungswand bilden einen Raum mit trapezförmiger Form aus.
Patent DE-102016113210-A1 (DE)
Title: Alkoholisches desinfektionsmittel mit guter hautpflegewirkung und hoher wirksamkeit
Inventor: SEIDEL LISA
IPC: A61L2/16
Filed: 2016-07-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein alkoholisches Desinfektionsmittel, das a) 50 bis 85 Gew.-% Isopropanol, b) 3 bis 20 Gew.-% Ethanol und c) einen oder mehrere Fettalkohole umfasst, wobei das Desinfektionsmittel weniger als 0,3 Gew.-% Glycerin umfasst. Das Desinfektionsmittel wird für die hygienische und für die chirurgische Händedesinfektion eingesetzt.
Patent DE-102016114159-A1 (DE)
Title: Zusammenschaltung für system mit mehreren servern
Inventor: BORKENHAGEN JOHN MICHAEL
IPC: G06F15/163
Filed: 2016-08-01
Abstract: Ein System gemäß einer Ausführungsform umfasst mindestens zwei Socket-Server, die jeweils eine Vielzahl von Sockets, wobei jeder Socket konfiguriert ist, um einen Prozessor aufzunehmen, und eine Vielzahl von Adaptern, die mit den seriellen Computererweiterungsbussen gekoppelt sind, aufweisen, wobei die Adapter konfiguriert sind, um die Kommunikation zwischen den Prozessoren von verschiedenen der Socket-Server zu ermöglichen. Jeder der Socket-Server weist mindestens einen seriellen Computererweiterungsbus auf, der mit jedem seiner Sockets gekoppelt ist.
Patent DE-102016118542-A1 (DE)
Title: Einen russkatalysator und einen scr-katalysator aufweisendes katalytisches filter
Inventor: CHANDLER GUY RICHARD
IPC: F01N3/10
Filed: 2016-09-29
Abstract: Bereitgestellt wird ein katalytisches Filter, das ein Gemisch eines SCR-Katalysators und eines Rußoxidationskatalysators aufweist, wobei der Rußoxidationskatalysator ein mit Kupfer dotiertes Ceroxid, mit Eisen dotiertes Ceroxid oder mit Mangan dotiertes Ceroxid ist. Das Gemisch eines SCR-Katalysators und eines Rußoxidationskatalysators sorgt für eine Senkung der maximalen Oxidationstemperatur für die Rußentfernung von dem Filter. Die Verwendung des Filters ermöglicht eine verbesserte Rußverbrennung und verringert die Empfänglichkeit eines auf dem Filter enthaltenen SCR-Katalysators für eine Verschlechterung. Der Rußoxidationskatalysator verbessert auch die Widerstandsfähigkeit des SCR-Katalysators gegenüber einem Vergiften und einer nachfolgenden Verschlechterung der SCR-Leistung.
Patent DE-102016118819-A1 (DE)
Title: Abtastverfahren, Abtastsystem und Strahlungsabtast-Controller
Inventor: KANG KEJUN
IPC: G01T1/29
Filed: 2016-10-05
Abstract: Die Erfindung schafft ein Abtastverfahren, ein Abtastsystem und einen Strahlungsabtast-Controller und bezieht sich auf das Gebiet der Strahlung. Wobei das Abtastverfahren dieser Erfindung umfasst: Erhalten der Detektionsdaten eines gemäß der Strahlungsabtastung zu untersuchenden Objekts unter Verwendung eines Detektors; und Einstellen einer Dosisleistung des Ausgangsstrahls des Beschleunigers und/oder eines Energieniveaus des Ausgangselektronenstrahls einer Strahlungsemissionsvorrichtung gemäß den Detektionsdaten. Bei diesem Verfahren können die Betriebsbedingungen des Beschleunigers der Strahlungsemissionsvorrichtung gemäß den durch den Detektor detektierten Detektionsdaten eingestellt werden, so dass für einen Bereich mit einer größeren Massendicke eine höhere Dosisleistung des Ausgangstrahls oder ein höheres Ausgangsenergieniveau des Elektronenstrahls angewendet wird, um zufriedenstellende technische Bildgebungsindizes zu garantieren, und für einen Bereich mit einer kleineren Massendicke eine niedrigere Dosisleistung des Ausgangstrahls oder ein niedrigeres Ausgangsenergieniveau des Elektronenstrahls angewendet wird, um die Umgebungsdosisstufe zu verringern, während zufriedenstellende technische Bildgebungsindizes garantiert werden.
Patent DE-102016119829-A1 (DE)
Title: Verfahren zum herstellen einer flachleiteranordnung
Inventor: REISSENWEBER DIRK
IPC: H01B13/06
Filed: 2016-10-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen einer Flachleiteranordnung (7), mit den Schritten: Bereitstellen einer elektrisch leitenden Flachleiterschiene (1); Vorgeben von zumindest einem Kontaktierungsbereich an der Flachleiteroberfläche (2) der Flachleiterschiene (1); Auftragen einer Trennschicht (4) an einem den Kontaktierungsbereich (3) umfassenden Teilbereich der Flachleiteroberfläche (2), wobei die Trennschicht (4) die Eigenschaft hat, stärker an einem vorgegebenen Isolationsmaterial einer Isolationsschicht (8) als an der Flachleiteroberfläche (2) anzuhaften; Herstellen der das Isolationsmaterial aufweisenden Isolationsschicht (8) an der Flachleiterschiene (1), nachdem diese mit der Trennschicht (4) versehen worden ist; Entfernen eines am Kontaktierungsbereich (3) der Flachleiterschiene (1) hergestellten Abschnitts (9) der Isolationsschicht (8) mitsamt der darunterliegenden Trennschicht (4).
Patent DE-102016119995-A1 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung für elektrofahrzeug und verfahren zum zusammenbauen derselben
Inventor: TSUJIMOTO TAKANORI
IPC: B60K1/00
Filed: 2016-10-20
Abstract: Eine Antriebsvorrichtung für ein Elektrofahrzeug, die ein sicheres Positionieren und einen einfachen Zusammenbau ermöglicht, ferner ein Verfahren zum Zusammenbauen der Antriebsvorrichtung des Elektrofahrzeugs. Eine Antriebsvorrichtung eines Elektrofahrzeugs enthält einen in einem Elektromotorgehäuse vorgesehenen Elektromotor mit einer aus dem Elektromotorgehäuse herausragenden Ausgangswelle, ein in einem Geschwindigkeitsuntersetzergehäuse vorgesehenen Planetengetriebe, welches die Antriebskraft mit untersetzter Geschwindigkeit von der Ausgangswelle auf das Antriebsrad überträgt. Die Ausgangswelle enthält integral ein mit einem Planetenrad des Planetengetriebes zusammenwirkendes Sonnenrad. Das Geschwindigkeitsuntersetzergehäuse enthält einen Positionierabschnitt konzentrisch bezüglich der Ausgangswelle, wobei der Positionierabschnitt mit dem Elektromotorgehäuse vereint ist. Eine Eingrifflänge zwischen dem Sonnenrad und dem Planetenrad ist größer als eine Eindringtiefe des Positionierabschnitts.
Patent DE-102016120221-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Spannungsumwandlung
Inventor: HOFMANN KLAUS
IPC: H02M3/158
Filed: 2016-10-24
Abstract: Eine Vorrichtung zum Umwandeln einer Gleichstromeingangsspannung von einer Spannungsquelle (Vin) in eine Gleichstromausgangsspannung (Vout) an einem Ausgangsanschluss (110) weist auf: eine erste Spule (L1), eine zweite Spule (L2), wenigstens zwei Schaltelemente (S1, S2) und eine Steuereinheit. Die Steuereinheit ist dazu ausgestaltet, die wenigstens zwei Schaltelemente (S1, S2) in einer Ladephase (Pc) und einer Entladephase (Pd) zu betreiben. Während der Ladephase (Pc) wird ein erster Strompfad (I1) von der Spannungsquelle (Vin) über die erste Spule (L1) vorgesehen, und ein zweiter Strompfad (I2) wird von der Spannungsquelle (Vin) über die zweite Spule (L2) vorgesehen, wobei der erste Strompfad (I1) parallel zum zweiten Strompfad (I2) verläuft. Während der Entladephase (Pd) wird ein dritter Strompfad (I3) von der ersten Spule (L1) über die zweite Spule (L2) zum Ausgangsanschluss (110) vorgesehen.
Patent DE-102016120492-A1 (DE)
Title: Fräseinsätze
Inventor: STEPHENSON DAVID ALAN
IPC: B23C5/22
Filed: 2016-10-27
Abstract: Offenbart werden Fräswerkzeuge, die zur Erhöhung einer Oberflächenrauheit ausgebildet sind. Das Werkzeug kann einen länglichen Körper mit einer Längsachse und mehrere Schneideinsätze, die an den Körper gekoppelt und entlang der Längsachse beabstandet angeordnet sind, umfassen, wobei jeder Schneideinsatz eine Schneidkante aufweist. In einer Ausführungsform können die Schneidkanten eine Ausrichtung aufweisen die schräg zur Längsachse des länglichen Körpers verläuft. Jede Schneidkante kann ein erstes Ende aufweisen, das einen größeren Schneidradius als ein zweites Ende aufweist. Die Schneidkanten können um einen Versatzwinkel von der Längsachse des länglichen Körpers versetzt angeordnet sein. In einer weiteren Ausführungsform können die Schneidkanten ein strukturiertes oder raues Oberflächenprofil aufweisen. Beispielsweise können die Schneidkanten eine mittlere Rauheit (Rz) von mindestens 7,5 µm aufweisen. Die Fräswerkzeuge können die Oberflächenrauheit einer gefrästen Motorbohrung erspitzen, um einen nachfolgenden Vorhonprozess zu erleichtern.
Patent DE-102016120652-A1 (DE)
Title: Gerät zur Ausgabe und/oder Herstellung von Getränken
Inventor: SCHULTES BERNHARD
IPC: A47J31/60
Filed: 2016-10-28
Abstract: Gerät zur Ausgabe und/oder Herstellung von Getränken mit mindestens einer ersten Quelle für eine Flüssigkeit, insbesondere Kaffee, mit mindestens einer zweiten Quelle für ein Gas, insbesondere Luft, mit mindestens einem Mischer und mit mindestens einem Auslassventil, wobei der Mischer mit der mindestens einen ersten Quelle für die Flüssigkeit und der mindestens einen zweiten Quelle für das Gas verbunden ist, wobei der Mischer mindestens ein Gehäuse und mindestens ein mindestens eine Öffnung aufweisendes Element aufweist, wobei an einem ausgangsseitigen Ende des Gehäuses das Auslassventil angeordnet ist.
Patent DE-102016122370-A1 (DE)
Title: Not-Befehlsgerät und Sicherheitseinrichtung mit einem Not-Befehlsgerät
Inventor: BELLINGKRODT MARTIN
IPC: G05B9/03
Filed: 2016-11-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Not-Befehlsgerät (1), umfassendzwei Sicherheitseingänge (S11, S21), die im Betrieb von einer Steuerungs- und Auswerteeinheit (4) mit einer Eingangsspannung versorgt werden können,zwei Sicherheitsausgänge (S12, S22),zwei elektrische Schaltpfade (5, 6), die sich zwischen dem ersten Sicherheitseingang (S11) und dem ersten Sicherheitsausgang (S12) und zwischen dem zweiten Sicherheitseingang (S21) und dem zweiten Sicherheitsausgang (S22) erstrecken,eine Not-Betätigungseinheit (3), die ein manuell auslösbares Betätigungselement (30), das mit zwei zwangsöffnenden Schaltermitteln (31, 32) verbunden ist, und ein Hintergrundelement (33) aufweist, wobei ein erstes Schaltermittel (31) im ersten elektrischen Schaltpfad (5) angeordnet ist und ein zweites Schaltermittel (32) im zweiten elektrischen Schaltpfad (6) angeordnet ist, sowieeine Leuchteinheit (7) mit einer Gruppe roter Leuchtdioden, die das Betätigungselement (30) hinterleuchten können, und mit einer Gruppe gelber Leuchtdioden, die das Hintergrundelement (33) hinterleuchten können, wobei das Not-Befehlsgerät (1) zumindest ein Spannungserfassungsmittel zur Erfassung einer elektrischen Ausgangsspannung an zumindest einem der Sicherheitsausgänge (S12, S22) und eine Blinkschaltungseinrichtung (9) aufweist, die an das Spannungserfassungsmittel angeschlossen ist oder dieses umfasst, wobei die Blinkschaltungseinrichtung (9) dazu eingerichtet ist, bei einem Unterschreiten eines voreingestellten oder voreinstellbaren Schwellwertes der Ausgangsspannung ein periodisches oder nicht-periodisches Blinken der gelben und/oder der roten Leuchtdioden der Leuchteinrichtung (7) zu aktivieren.
Patent DE-102016123305-A1 (DE)
Title: Verformbares längliches Element mit mindestens einer Abdeckung mindestens eines seiner Enden, Verfahren zur Herstellung eines solchen Elements, und Verschluss
Inventor: METZ FLORIAN
IPC: A44C5/18
Filed: 2016-12-02
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein verformbares längliches Element (1) mit mindestens einer Abdeckung mindestens eines seiner Enden. Es weist eine beidseitig offene, rohrförmige Hülse (2), deren Innenabmessungen ein vollständiges Aufstecken der Hülse (2) über ein Ende (12) des Elements (1) hinaus auf dieses erlauben, mit einem zur Längsmittelachse (6) der Hülse (2) hin auskragenden Anschlag (9) an ihrem in Aufsteckrichtung gesehen vorderen Ende (4), einen im Bereich des freien Endes (12) des Elements (1) auf dieses aufgecrimpten Pressring (11), dessen Außenabmessungen (D4) ein Einführen in die Hülse (2) bis zum Anschlag (9) erlauben, und eine Kappe (13) zum Verschließen des freien Endes (5) der Hülse (2), wenn der Pressring (11) den Anschlag (9) berührt auf.
Patent DE-102016124926-A1 (DE)
Title: Bewegungsvektorvorhersage mittels eines vorhergehenden Einzelbildresiduums
Inventor: BANKOSKI JAMES
IPC: H04N19/503
Filed: 2016-12-20
Abstract: Eine Maske wird aus einem Residuum erzeugt, der eine Differenz zwischen Pixelwerten von mindestens zwei Einzelbildern außer einem aktuellen Einzelbild in einer Videosequenz ist. Die Maske wird dann verwendet, um einen aktuellen Block durch Zwischenvorhersage zu codieren oder zu decodieren. Die Maske bildet eine Kante eines Objekts innerhalb seiner Grenzen und kann verwendet werden, um verschiedene Teile eines Referenzeinzelbildes zu einem einzigen Block zu kombinieren. Dies kann die Codierungseffizienz erhöhen.
Patent DE-102016201774-A1 (DE)
Title: Verstemmter Planetenbolzen
Inventor: CARLINO RYAN
IPC: F16H57/08
Filed: 2016-02-05
Abstract: Die Erfindung stellt einen zum Verstemmen in einem Planetengetriebe verwendbaren Planetenbolzen zur Verfügung. Der Planetenbolzen weist einen zylindrischen Körper, ein erstes Ende mit einer ersten Endfläche, ein zweites Ende mit einer zweiten Endfläche und eine mindestens in einer der Endflächen konzentrisch zu dem zylindrischen Körper gebildete kreisförmige Nut auf.
Patent DE-102016203387-A1 (DE)
Title: Rahmen für eine Sicherheitsgurteinrichtung
Inventor: VOIGTLÄNDER OLIVER
IPC: B60R22/18
Filed: 2016-03-02
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf unter anderem auf einen Rahmen (10) für eine Sicherheitsgurteinrichtung mit einem Befestigungsabschnitt (11) zur Befestigung an einer Fahrzeugstruktur (200) eines Fahrzeugs. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass der Befestigungsabschnitt (11) einen aus der Ebene des Befestigungsabschnitts (11) herausgebogenen und nach fahrzeugseitiger Montage in Richtung Fahrzeugstruktur (200) weisenden Codierabschnitt (120) aufweist.
Patent DE-102016203441-A1 (DE)
Title: Karosserie-Bodenstruktur für ein Fahrzeug
Inventor: GESCHKE THOMAS
IPC: B62D25/20
Filed: 2016-03-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Karosserie-Bodenstruktur für ein Fahrzeug, insbesondere Nutzfahrzeug, mit zumindest einem in der Fahrzeuglängsrichtung (x) langgestreckten Längsträger (5) und einem Bodenblech (3), wobei der Längsträger (5) ein in der Fahrzeughochrichtung (z) nach oben offenes U-Profil aufweist, das von einem Deckteil (15) geschlossen ist, das materialeinheitlich und einstückig im Bodenblech (3) als eine den Längsträger-Verlauf folgende Deckteil-Sicke (15) ausgebildet ist, welche Deckteil-Sicke (15) einen Sickenscheitel (17) aufweist, der in der Fahrzeugquerrichtung (y) an zumindest einer Sickenflanke (19, 23) in einen Sickenboden (21, 25) übergeht, der in der Fahrzeughochrichtung (z) gegenüber dem Sickenscheitel (17) nach unten versetzt ist. Erfindungsgemäß stellt der Sickenscheitel (17) der Deckteil-Sicke (15) zumindest eine Anbindungsstelle (A1, A2) bereit, an der der Längsträger (5) anbindbar ist.
Patent DE-102016204312-A1 (DE)
Title: Transformatorvorrichtung
Inventor: GIERE STEFAN
IPC: H02H7/04
Filed: 2016-03-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Transformatorvorrichtung (1) zur Umwandlung einer an einer Stromleitung anliegenden ersten Wechselspannung in eine kleinere zweite Wechselspannung. Die Transformatorvorrichtung (1) umfasst einen Transformator (3), der primärseitig mit der Stromleitung elektrisch verbunden ist, und einen Leistungsschalter (5), der zwischen den Transformator (3) und die Stromleitung geschaltet ist und durch den die elektrische Verbindung des Transformators (3) mit der Stromleitung automatisch unterbrochen wird, wenn eine Stromstärke eines elektrischen Stroms zwischen dem Transformator (3) und der Stromleitung einen vorgebbaren Schwellenwert überschreitet.