baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10042043-B4 (DE)
Title: Kollektor, insbesondere Kühlkollektor, und Wärmepumpenanlage mit solchen Kollektoren
Inventor: KNAPPE HORST
IPC: F25B30/06
Filed: 2000-08-26
Granted: 2004-09-16
Abstract: Kollektor, insbesondere Kühlkollektor, für eine Wärmepumpe mit einem von einem fluiden Kühlmittel durchströmten, dem Kollektor enthaltenden Primärkreislauf zur Wärmeentnahme aus der Umgebung und einem Sekundärkreislauf zum Aufheizen von Wasser für eine Heizungsanlage oder Brauchwasser der aus zwei dicht miteinander verbundenen Steinplatten, insbesondere Natursteinplatten, besteht, wobei in wenigstens eine der Platten eine Vielzahl von mit einem Zulauf und einem Ablauf verbundenen Nuten eingeschnitten sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Nuten aus einer Vielzahl von eng benachbarten, in die Steinplatte eingesägten oder – gefrästen, Längsrillen und jeweils einer Mehrzahl von diese kreuzenden endseitigen Querrillen bestehen, dass in die äußersten Rillen Dichtelemente eingebracht sind und dass die Platten im Bereich der Zu- und Abläufe mit eingearbeiteten, mehrere Längs- und Querrillen überbrückenden, Sammelkammern versehen sind.
Patent DE-10044426-B4 (DE)
Title: Sicherheitsgurtvorrichtung
Inventor: MIDORIKAWA YUKINORI
IPC: B60R21/015
Filed: 2000-09-08
Granted: 2008-03-27
Abstract: Sicherheitsgurtvorrichtung
mit  einer Kollisionsvorhersageeinrichtung (401) zur Vorhersage
einer Kollision  eines Fahrzeugs und zur Ausgabe eines Vorhersagesignals
vor der Kollision,  einem Kollisionsdetektor (402) zur Erfassung
einer Kollision des Fahrzeugs und zur Ausgabe eines Kollisionserfassungssignals,  einem
ersten Zugspannungsmodifikator (110) und einem zweiten Zugspannungsmodifikator
(104) zur Änderung
der Zugspannung des Sicherheitsgurtes,  wobei der erste Zugspannungsmodifikator
(110) eine Vorrichtung zum Aufwickeln oder Abrollen des Sicherheitsgurtes
durch einen Motor zur Änderung
der Zugspannung des Sicherheitsgurtes durch die Motordrehung ist,
und wobei der zweite Zugspannungsmodifikator (104) eine Vorrichtung
zum augenblicklichen Zurückziehen
des Sicherheitsgurtes durch einen Antrieb mit Verbrennungsgas ist,  einer
Airbagvorrichtung (500), die sich in Abhängigkeit von der Ausgabe des
Kollisionserfassungssignals entfaltet,  einem Sicherheitsgurt-Schließdetektor
(307) zur Erfassung, ob eine Zungenplatte (305), durch die ein Sicherheitsgurt
zum Sichern eines Insassen an einem Sitz (301) hindurchläuft, an
einer Schnalle (304) in Eingriff ist, und  einer Steuereinheit
(200) zur Aktivierung des...
Patent DE-10047692-B4 (DE)
Title: Beschickungs-Einrichtung für eine Back-Anlage
Inventor: KNOST CLAUDIA
IPC: A21B3/07
Filed: 2000-09-25
Granted: 2009-02-12
Abstract: Beschickungs-Einrichtung
für eine Back-Anlage  – mit einer
Be- und Entlade-Vorrichtung (14),  – die einen heb- und senkbaren
Beschickungstisch (17) mit einem in und entgegen einer Beschickungsrichtung
(57) antreibbaren horizontalen Band (20) aufweist,  – mit einer
der Be- und Entlade-Vorrichtung (14) in Beschickungsrichtung vorgeordneten Übergabe-Einrichtung
(21),  – die
eine Übergabe-Vorrichtung
(51) mit mehreren, in gleichen vertikalen Abständen voneinander angeordneten,
gemeinsam heb- und senkbaren Übergabetischen
(53) mit jeweils einem in und entgegen der Beschickungsrichtung (57)
antreibbaren horizontalen Übergabe-Band
(56) aufweist, wobei die Übergabe-Bänder (56) gemeinsam in und entgegen
der Beschickungsrichtung (57) antreibbar sind, und  – die eine
Andock-Vorrichtung (30) für
einen Dielenwagen (23) mit in Beschickungsrichtung (57) bewegbaren
Bändern
(27) mit in gleichen vertikalen Abständen wie die Übergabetische
(53) zueinander angeordneten Auflageflächen (24) und mindestens eine
in Beschickungsrichtung (57) bewegbare, mit den Auflageflächen (24)
koppelbare Mitnehmer-Vorrichtung (45) aufweist.
Patent DE-10117435-B4 (DE)
Inventor: STADERMANN GABRIELE
IPC: B01D39/20
Filed: 2001-04-03
Granted: 2006-01-12
Abstract: A mixture comprising fine meltable polymer particles, a particulate material with a sorptive action and a fluid is compressed in a molding tool through which a hot gas flows. The gas is at a temperature above that of the fluid evaporation temperature and both evaporates the fluid, whose evaporation temperature is no greater than the melting point of the polymer, and melts the polymer. <??>A mixture comprising fine meltable polymer particles, a particulate material with a sorptive action and a fluid is compressed in a molding tool through which a hot gas flows. The gas is at a temperature above that of the fluid evaporation temperature and both evaporates the fluid, whose evaporation temperature is no greater than the melting point of the polymer, and melts the polymer. The same process may be carried out without addition of a fluid.
Patent DE-10130992-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer hermetisch dichten Verbindung zwischen einem Substrat und einer Dioden-Schutzkappe
Inventor: ROTH WOLFGANG
IPC: H01L51/50
Filed: 2001-06-27
Granted: 2006-02-23
Abstract: Verfahren
zur Herstellung einer hermetisch dichten Verbindung zwischen einem
Substrat und einer Dioden-Schutzkappe, wobei  – wenigstens
eine Peelingschicht auf das Substrat und/oder auf eine auf dem Substrat
angeordnete Polymerschicht(en) aufgebracht wird,  – durch
Entfernen der Peelingschicht ein polymerfreier Bereich auf dem Substrat
ausgebildet wird, und  – eine
Dioden-Schutzkappe auf den polymerfreien Bereich aufsetzt wird.
Patent DE-10131889-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines wellenförmigen Flügels für Plattenwärmetauscher und Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: GERARD CLAUDE PIERRE
IPC: B21D13/02
Filed: 2001-07-04
Granted: 2004-03-25
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines wellenförmigen Flügels für einen Plattenwärmetauscher aus einem flachen Produkt, welcher Plattenwärmetauscher eine generelle Hauptwellenrichtung (D1) aufweist und wenigstens eine Welle (8) im wesentlichen quer zur Hauptwellenrichtung (D1) besitzt, welche Welle (8) Wellen-Schenkel (l2) umfaßt, die die Wellenberge (15) und Wellentäler (16) verbinden, welche Welle (8) mit einer Reihe von Perforationen (20) versehen ist, mit folgenden Verfahrensschritten:  – in dem flachen Material werden vor der Biegung Perforationen (20) mit wenigstens einem Perforationswerkzeug (30) hergestellt; und  – das flache, perforierte Material wird mit Hilfe wenigstens eines Biegewerkzeugs (40) gebogen;  gekennzeichnet durch folgende weitere Schritte;  – das Produkt wird schrittweise zwischen dem Perforationswerkzeug und dem Biegewerkzeug (40) transportiert, wobei die relative Position der Werkzeuge (30,40) zueinander in Richtung der Materialbewegung des flachen Produktes (X-X) variabel ist und  – es wird die Position einer Perforation (20) auf der Welle (8) abgetastet; und  – die...
Patent DE-10141825-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Aufbereitung keramischer Massen und Massekomponenten
Inventor: FIEBIGER WERNER DR
IPC: C04B35/636
Filed: 2001-08-27
Granted: 2012-10-04
Abstract: Verfahren zur Aufbereitung keramischer Massen und Massekomponenten, bestehend aus mineralischen Tonen oder Tongemischen sowie anorganischen und/oder organischen Additiven, wobei den Tonen oder Tongemischen diejenigen Additive, welche die Roh- und Trockenbruchfestigkeit der späteren keramischen Massen beeinflussen, vor der Zugabe von Wasser zugesetzt und mit den Tonpartikeln homogen durchmischt werden, dadurch gekennzeichnet, dass sich im plastischen Zustand befindliche Tone und Tongemische eingesetzt werden und die Additive, die die Roh- und Trockenbruchfestigkeit beeinflussen, chemische Verbindungen auf der Basis von Polysacchariden und/oder Oligomeren und/oder Ligninsulfonaten sind.
Patent DE-10150228-B4 (DE)
Title: Vorderachse eines Kraftfahrzeugs mit lenkbaren, angetriebenen oder nicht angetriebenen Rädern
Inventor: HAMPERL JOHANN
IPC: F16J15/3264
Filed: 2001-10-11
Granted: 2006-12-14
Abstract: Vorderachse
eines Kraftfahrzeugs mit lenkbaren, angetriebenen oder nicht angetriebenen
Rädern
auf Achsschenkeln, die schwenkbar an einem Radführungselement angelenkt sind
mit einer oberen und einer unteren Lagerstelle mit je einer ein
Radiallager zur Lagerung eines Achsschenkelbolzens aufnehmenden,
eine Lagerbüchse
bildenden topfförmigen
Hülse mit
einem abgedichteten Schmiermittelreservoir, wobei am Boden der Hülse (2)
eine Axialkräfte
aufnehmende Anlaufscheibe (3) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet,
dass Wälzkörper (7) des
Radiallagers mit ihren stirnseitigen Stützflächen (8) axial an der Anlaufscheibe
(3) abgestützt
sind.
Patent DE-10153911-B4 (DE)
Title: Befestigungsmittel für Einspritzdüsen in einem Luftansaugkanal einer Strömungsmaschine
Inventor: HOFFMANN JUERGEN
IPC: F02C7/04
Filed: 2001-11-02
Granted: 2010-08-19
Abstract: Befestigungsmittel für Einspritzdüsen in einem Luftansaugkanal einer Strömungsmaschine, das sich aus einem rahmenförmigen Träger (3) zusammensetzt, der direkt oder über ein oder mehrere Trägerelemente (10) zumindest eine Halterung für zumindest eine Einspritzdüse (9) trägt und in den zumindest eine Versorgungsleitung (7) für die zumindest eine Einspritzdüse (9) integriert ist, wobei der rahmenförmige Träger (3) derart ausgebildet ist, dass er in einen Zwischenraum zwischen einem Luftansauggehäuse (2) sowie einem Gehäuse (4) zumindest einer weiteren Komponente des Luftansaugkanals eingesetzt werden kann.
Patent DE-10204975-B4 (DE)
Title: Drehgelenk
Inventor: KRAINE JUN EDWARD M
IPC: F16F1/38
Filed: 2002-02-06
Granted: 2006-05-11
Abstract: Drehgelenk
umfassend  – ein
Innenteil (50, 132),  – ein
Elastomerelement (52,134), das um das Innenteil (50, 132) angeordnet
ist und mit dem das Innenteil (50, 132) in Gleitverbindung steht,  – ein Außenteil
(54, 136), das um das Elastomerelement (52, 134) angeordnet ist
und an dem das Elastomerelement (52, 134) festgelegt ist,  – ein reibungsarmes
Element (80), das zwischen dem Innenteil (50, 132) und dem Elastomerelement
(52, 134) angeordnet ist.
Patent DE-10208781-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Bestimmen der Intensitätsverteilung beim Auftreffen eines Laserstrahls auf eine Objektoberfläche
Inventor: OLOWINSKY ALEXANDER
IPC: G01B11/24
Filed: 2002-02-28
Granted: 2004-02-19
Abstract: Verfahren zum Bestimmen der Intensitätsverteilung beim Auftreffen eines Laserstrahls auf eine Objektoberfläche mit folgenden Schritten:  – Erfassen von ersten Intensitätsverteilungen des Laserstrahls in mehreren Ebenen, die den Laserstrahl annähernd senkrecht schneiden und bekannte gegenseitige Abstände aufweisen;  – Bereitstellen der ersten Intensitätsverteilungen in digitalisierter Form;  – Rechnergestützte Anordnung und Ausrichtung der ersten Intensitätsverteilungen entsprechend den gegenseitigen Abständen der Ebenen sowie der Strahlachse des Laserstrahls in einem dreidimensionalen Bezugssystem;  – Bereitstellen des dreidimensionalen Oberflächenverlaufs der Objektoberfläche zumindest im Bereich des Auftreffortes des Laserstrahls in dem Bezugssystem im Rechner;  – Berechnen der Intensitätsverteilung auf der Objektoberfläche aus Stützstellen der erfassten ersten Intensitätsverteilungen durch Interpolation.
Patent DE-10210294-B4 (DE)
Title: Raffnähmaschine
Inventor: ISHIBASHI JIRO
IPC: D05B19/02
Filed: 2002-03-08
Granted: 2006-07-06
Abstract: Raffnähmaschine
zur Ausführung
eines Raffnähvorgangs
an einem Nähgut,
wobei ein oberes Vorschubausmaß des
Nähgutes
gegenüber
einem unteren Vorschubausmaß verschieden
ist, umfassend  erste Speichermittel (22) zur Speicherung erster
Raffdaten mit einer solchen Struktur, dass ein vorbestimmtes Raffmaß jedem
Nähabschnitt
zugeordnet ist, der durch Unterteilung eines Nähbereiches zwischen einem Nähstartpunkt und
einem Nähendpunkt
in eine Mehrzahl von Teilen erhalten ist, wobei die ersten Raffdaten
auf den Raffnähvorgang an
einem ersten Nähgut
angewandt werden;  Invertiermittel (24, 100) zum Invertieren
einer Datenanordnungsreihenfolge der ersten Raffdaten zwischen Nähstart- und
Nähendpunkt,
wodurch invertierte Raffdaten gewonnen werden;  Startpunkteinstellmittel
(24, 100) zur Einstellung eines wahlweisen Anordnungsteils der invertierten
Raffdaten am Nähstartpunkt,
wodurch zweite Raffdaten erzeugt werden, wobei der Startpunkt der
zweiten Raffdaten gegenüber dem
Startpunkt der ersten Raffdaten veränderbar ist,  wobei der
Raffnähvorgang
nachfolgend an einem zweiten, zum ersten symmetrischen Nähgut, ausgehend
vom Nähstartpunkt
basierend auf den zweiten Raffdaten ausgeführt wird.
Patent DE-10213866-B4 (DE)
Title: Toner für Elektrophotographie und Herstellungsverfahren davon
Inventor: SHIRAI EIJI
IPC: G03G9/087
Filed: 2002-03-27
Granted: 2020-07-16
Abstract: Toner für Elektrophotographie, umfassend ein Harzbindemittel, umfassend einen kristallinen Polyester und ein amorphes Harz, wobei der kristalline Polyester im Harzbindemittel in einer Menge von 1 bis 40 Gew.-% dispergiert ist und 90 % oder mehr eines dispergierten Bereichs des kristallinen Polyesters einen Durchmesser von 0,1 bis 2 µm aufweisen, wobei der kristalline Polyester durch Polykondensation eines Alkoholbestandsteils, der 80 mol-% oder mehr eines aliphatischen Diols mit 2 bis 6 Kohlenstoffatomen umfasst, mit einem Carbonsäurebestandteil, der 80 mol-% oder mehr einer aliphatischen Dicarbonsäureverbindung mit 2 bis 8 Kohlenstoffatomen umfasst, erhalten wurde und das amorphe Harz durch Polymerisation von Ausgangsmonomeren erhalten wurde, die 5 bis 70 Gew.-% einer aliphatischen Verbindung umfassen.
Patent DE-10216879-B4 (DE)
Inventor: WEICHERT THOMAS
IPC: C03B5/237
Filed: 2002-04-17
Granted: 2004-05-06
Abstract: The present invention relates to the use of a magnesia-zirconia brick in regenerator chambers of glass troughs, which are at least partially operated using a reducing atmosphere.
Patent DE-10221251-B4 (DE)
Title: Verbindungspaarung
Inventor: BEHRMANN WOLFGANG
IPC: B60N2/015
Filed: 2002-05-13
Granted: 2004-05-06
Abstract: Verbindungspaarung mit einem Halteelement (1), insbesondere einem Halteelement einer Armlehne, und einem Aufnahmeelement (19), insbesondere einem Aufnahmeelement eines Sitzes, wobei das Halteelement (1) mehrere Kugeln (4), und das Aufnahmeelement (19) eine an die Kugeln (4) angepasste Ringnut aufweist, wobei in einer Arretierstellung des Halteelements (1) die Kugeln (4) in eine radiale Aussenlage gezwungen sind, in der sie teilweise über die Aussenkontur des Halteelements (1) hervorragen und in die Ringnut des Aufnahmeelements (19) eingreifen, so dass das Halteelement (1) bezüglich der Ringnut axial formschlüssig und drehbar in dem Aufnahmeelement (19) gehaltert ist und in einer Entnahmestellung zumindest ein Teil der Kugeln (4) von der radialen Aussenlage in eine radiale Innenlage übergehen, in der der Farmschluss aufzuheben ist und das Halteelement (1) aus dem Aufnahmeelement (19) zu entnehmen ist.
Patent DE-10239558-B4 (DE)
Title: Außenzahnradpumpe mit Druckfluidvorladung
Inventor: PETERS DIETER
IPC: F04C14/26
Filed: 2002-08-28
Granted: 2005-03-17
Abstract: Außenzahnradpumpe
umfassend  a) ein Gehäuse
(3a, 3b),  b) eine in dem Gehäuse (3a, 3b) gebildete Zahnradkammer (4)
mit einem Einlass (5) für
ein Fluid auf einer Niederdruckseite und einem Auslass (6) für das Fluid
auf einer Hochdruckseite und mit axialen Dichtstegen (7) und radialen Dichtstegen
(8),  c) ein in der Zahnradkammer (4) drehbares erstes Zahnrad (1)
mit einer Außenverzahnung,  d)
ein in der Zahnradkammer (4) drehbares zweites Zahnrad (2) mit einer
Außenverzahnung,
die mit der Außenverzahnung
des ersten Zahnrads (1) in einem Zahneingriff ist,  e) wobei
die Außenverzahnungen
Förderzellen
(10) bilden, in denen das Fluid von dem Einlass (5) zu dem Auslass
(6) transportiert wird und die axial von den axialen Dichtstegen (7)
und radial von den radialen Dichtstegen (8) abgedichtet werden,  f)
und wenigstens eine Druckfluidzuführung (15, 16), durch die der
Niederdruckseite Druckfluid zuführbar
ist,  g) wobei die wenigstens eine Druckfluidzuführung...
Patent DE-10244219-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Bogenzufuhr an eine Bogenverarbeitende Maschine, insbesondere Druckmaschine
Inventor: WADLINGER RALF
IPC: B65H11/00
Filed: 2002-09-23
Granted: 2019-01-17
Abstract: Vorrichtung zur Bogenzufuhr an eine bogenverarbeitende Maschine, insbesondere Druckmaschine, mit einem Zuführtisch (10) an dessen vorderem Ende Vordermarken (13) angeordnet sind, mit einem Vordermarkenschutz (16) und mit einer - in Förderrichtung (A) gesehen - vor den Vordermarken (13) und oberhalb des Zuführtisches (10) angeordneten, gegenüber dem Zuführtisch höhenverstellbaren Leiteinrichtung,
 dadurch gekennzeichnet,
 dass - in Förderrichtung (A) gesehen - vor einer unmittelbar vor den Vordermarken (13) liegenden, höhenverstellbaren ersten Leiteinrichtung (17) zusätzlich eine zu dieser parallel ausgerichtete zweite Leiteinrichtung (18) angeordnet ist, und
 dass die erste Leiteinrichtung (17) am Vordermarkenschutz (16) schwenkbar um eine quer zur Förderrichtung (A) gerichtete Achse (19) angeordnet ist.
Patent DE-10245216-B4 (DE)
Title: Trommelwaschmaschine
Inventor: RYU DOO-YOUNG
IPC: D06F23/02
Filed: 2002-09-27
Granted: 2007-06-28
Abstract: Trommelwaschmaschine
mit:  einem Gehäuse
(10);  einem Laugenbehälter
(20);  einer Drehtrommel (30), die über einen Wellenflansch (35) drehbar
im Laugenbehälter
(20) angeordnet ist;  einer Pumpeneinheit (50), die das im Laugenbehälter (20) enthaltene
Waschwasser auspumpt; und  einer Wasserumlaufvorrichtung (60),
die das von der Pumpeneinheit ausgepumpte Waschwasser in die Drehtrommel einspeist,
wobei die Wasserumlaufvorrichtung folgendes umfasst:  eine Speichereinheit
(62) mit einem Raum (64) zwischen einer hinteren Platte (21) des
Laugenbehälters
(20) und einer hinteren Platte (32) der Drehtrommel (30), zum Aufnehmen
von Waschwasser und zum Führen
des Waschwassers zur hinteren Platte (32) der Drehtrommel (30),  eine
Spritzeinheit (63), die an der hinteren Platte (32) der Drehtrommel
(30) angeordnet ist und das in der Speichereinheit (62) enthaltene
Waschwasser in die Drehtrommel (30) abstrahlt, und  ein erstes
vorstehendes Element (62a) mit einer Ringform, das an einem mittleren
Teil der hinteren Platte (21) des Laugenbehälters (20) angeordnet ist,...
Patent DE-10246446-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Aufbringen eines Probenfilms auf einen Probenträger
Inventor: BOESE MATTHIAS
IPC: G01N1/40
Filed: 2002-10-04
Granted: 2006-05-24
Abstract: Verfahren
zum Aufbringen eines Probenfilms auf einen Probenträger (10)
für eine
nachfolgende spektroskopische Analyse, bei dem eine Probenmenge
im flüssigen
Zustand auf eine Probenposition (12) auf dem Probenträger (10)
aufgebracht und anschließend
zu dem Probenfilm getrocknet wird, dadurch gekennzeichnet, daß die flüssige Probenmenge
in einer Vielzahl von Teilmengen (18) auf die Probenposition (12)
aufgebracht wird, derart, daß sich
die einzelnen Teilmengen (18) auf der Probenposition (12) vor der
Trocknung gegenseitig nicht berühren.
Patent DE-10247636-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Festlegen eines Hohlprofiles oder eines Rohrabschnittes an einem Bauteil
Inventor: RAHMLOW EDGAR
IPC: F16B7/04
Filed: 2002-10-11
Granted: 2004-11-04
Abstract: Vorrichtung
zum Festlegen eines Hohlprofiles (2) oder Rohrabschnittes an einem
Bauteil (1) über
einen in das Hohlprofil (2) eingeführten Zapfen (3), wobei der
Zapfen (3) an dem Bauteil (1) angeordnet ist und zumindest zwei
radial federnde Abschnitte (8a, 8b, 8c) aufweist, an deren distalen
Enden ein radial nach außen
hervorragender Absatz (3b) angeordnet ist, wobei der Absatz (3b)
im montierten Zustand in ein Formschlußelement (4) des Hohlprofiles
(2) eingreift, dadurch gekennzeichnet, dass der Absatz (3b) umlaufend
ausgebildet ist und sich konisch in Richtung auf das distale Ende
erweitert, wobei ein fixierbares Spreizelement (6) dem Zapfen (3)
zugeordnet ist, um die Abschnitte (8a, 8b, 8c) radial nach außen zu verlagern.
Patent DE-10262338-B4 (DE)
Title: Rollenrotationsdruckmaschine mit einer mindestens zweit Drucktürme aufweisenden Sektion
Inventor: HERBERT BURKARD
IPC: B41F7/02
Filed: 2002-09-30
Granted: 2010-10-28
Abstract: Rollenrotationsdruckmaschine mit einer mindestens zwei Drucktürme (01) aufweisenden Sektion, wobei die Drucktürme (01) jeweils zwei vertikal übereinander angeordnete dreifach breite Druckeinheiten (02) aufweisen, wobei die Druckeinheiten (02) Übertragungs- und Formzylinder (17; 16) aufweisen, welche mit einer Breite für den Druck von jeweils sechs axial nebeneinander angeordneten Zeitungsseiten ausgeführt sind, wobei in der sechs Zeitungsseiten breiten Rollenrotationsdruckmaschine drei nebeneinander angeordnete Falztrichter (101; 102; 103; 106; 107; 108) vorgesehen sind, wobei die Druckeinheiten (02) als Neunzylinder-Satelliten-Druckeinheiten (02) ausgebildet sind, welche jeweils vier Paare aus jeweils einem Übertragungszylinder (17) und einem zugeordneten Formzylinder (16) aufweisen, deren Übertragungszylinder (17) in einer Druck-An-Stellung mit einem als Satellitenzylinder (18) ausgeführten Druckzylinder (18) eine Druckstelle bildend zusammen wirken, wobei die Paare aus Formzylinder (16) und Übertragungszylinder jeweils mittels eines eigenen Antriebsmotors (61) mechanisch unabhängig voneinander angetrieben sind und jeder Druckzylinder (18) einen eigenen Antriebsmotor (61) aufweist, wobei der Übertragungszylinder (17) auf drei Abschnitten (AB; CD; EF) seiner...
Patent DE-10302057-B4 (DE)
Title: Verdampfungseinheit für einen Kraftstofffilter
Inventor: AZUELA JULIAN DE LA
IPC: F02M37/34
Filed: 2003-01-21
Granted: 2019-06-19
Abstract: Kraftstofffilter mit einem Kraftstoffeinlass (2), einem Kraftstoffauslass (3) und Mitteln zum Trennen und Abführen von Wasser aus dem Kraftstoff (5) und dem Kraftstofffilter, wobei mindestens eine semipermeable Membran (7, 21), über die Wasser aus dem Kraftstofffilter abgeführt wird, vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Membran (7, 21) mit mindestens einer mit Zeolith-Kristallen gebildeten Schicht aufgebaut ist.
Patent DE-10306954-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine für ein Fahrzeug, bei dem die Brennkraftmaschine vorübergehend gestoppt wird, und Betriebssteuervorrichtung
Inventor: OSAWA KOICHI
IPC: B60W20/00
Filed: 2003-02-19
Granted: 2007-01-25
Abstract: Verfahren
zum Betreiben einer Brennkraftmaschine (1) für ein Fahrzeug mit einem Abgasreinigungskatalysator
(11) im Abgassystem der Brennkraftmaschine (1) und einer Steuervorrichtung
(12) zum Steuern des Betriebs der Brennkraftmaschine (1) während eines Fahrzeugbetriebs
auf der Grundlage des Betriebszustands des Fahrzeugs, dadurch gekennzeichnet,
dass  die Steuerungsbestimmung die Bestimmung enthält, die Brennkraftmaschine
(1) nicht zu stoppen, wenn die Temperatur des Abgasreinigungskatalysators über einem
vorgegebenen Schwellenwert liegt und  der vorgegebene Schwellenwert
um mindestens eine erwartete Größe der Temperaturerhöhung des
Abgasreinigungskatalysators (11) unmittelbar nach einem Stoppen der
Brennkraftmaschine niedriger als ein zulässiger oberer Grenzwert ist,
bei dem eine thermische Verschlechterung des Abgasreinigungskatalysators
(11) verhindert wird.
Patent DE-10330564-B4 (DE)
Title: Montagestruktur für eine Sicherungsbox
Inventor: HIGUCHI EIJI
IPC: H01M2/34
Filed: 2003-07-07
Granted: 2008-01-24
Abstract: Montagestruktur,
die eine Sicherungsbox (10, 10') und eine Trägerplatte (20) zum Abstützen der
Sicherungsbox (10, 10') aufweist, wobei  in der Sicherungsbox
(10, 10') eine Sicherung (14) aufgenommen ist, die elektrisch mit
einem Batterieanschluss (15) zum Anschliessen eines Batteriestabs
(2) einer Batterie (1) verbunden ist, wobei die Sicherungsbox (10,
10') weiterhin ein Verbindungsteil (16b) aufweist, das die Sicherung
(14) elektrisch mit dem Batterieanschluss (15) verbindet und die
Sicherungsbox (10, 10') über
den Batterieanschluss (15) an der Batterie (1) befestigt; und  die
Trägerplatte
(20) zwischen der Sicherungsbox (10, 10') und der Batterie (1) angeordnet
ist und ein Paar von Durchgangsbohrungen (20b, 20d) zum Aufnehmen
von Batteriestäben
(2, 3) der Batterie aufweist, wobei die Trägerplatte (20) weiter einen
Prägebereich
(20a) aufweist, um die Sicherungsbox (10, 10') in einer vorbestimmten
Ausrichtung an der Trägerplatte
(20) zu positionieren und zu befestigen, wodurch die Sicherungsbox
(10, 10') mittels des Verbindungsteils (16b) und des...