baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202016000392-U1 (DE)
Title: Messhocker zur Ermittlung des Sitzknochenabstandes beim Menschen
IPC: A61B5/107
Filed: 2016-01-21
Abstract: Aus mehreren Komponenten bestehender Hocker zur Messung des Sitzknochenabstandes beim Menschen. Dadurch gekennzeichnet, 1. dass der Hocker eine ebene Sitzfläche aufweist und höhenverstellbar ist; 2. dass der Hocker mit einer drucksensitiven Matte ausgestattet ist, die aus drei Ebenen besteht, wobei – sich in der ersten Ebene in gleichmäßigen Abständen fixierte, horizontale Drähte befinden, – die 2. Ebene aus leitenden Material besteht, dessen elektrischer Widerstand sich unter Druckeinwirkung verringert, – die 3. Ebene in gleichmäßigen Abständen fixierte, vertikale Drähte enthält und – alle Messdrähte der 1. Ebene entweder direkt oder über einen Multiplexer an die digitalen Ausgänge des Mikrocontrollers angeschlossen sind sowie dass – alle Drähte der 2. Drahtebene an Analog-/Digitalwandler angeschlossen sind, deren Eingänge über je einen Pullup-Widerstand mit der Betriebsspannung verbunden sind, wobei der Pullup-Widerstand und das leitfähige Material in der Mitte der Druckmatte einen Spannungsteiler bilden und durch schrittweises Umschalten der Digitalausgänge auf Low und Übernehmen der von der Analog-/Digitalwandler ermittelten Spannungswerte der Druck für jeden einzelnen Kreuzungspunkt der horizontalen und der vertikalen Drähte ermittelt werden kann, 3. dass die Messtechnik mit einer Anzeigeeinheit verbunden ist, wobei es sich um ein grafisches Display (z. B. in Form eines Computermonitors) handelt, der die von Druckmatte gelieferten Werte durch Farben oder Graustufen visualisiert, so dass das Druckbild als solches sichtbar wird, wobei der dort ermittelte Sitzknochenabstand angezeigt wird.
Patent DE-202016003414-U1 (DE)
Title: Universalhalterung zur Befestigung von Kurzparknachweisen, insbesondere einer Euro-Parkscheibe, an der Sonnenblende eines Kraftfahrzeugs
IPC: G07C1/30
Filed: 2016-06-02
Abstract: Vorrichtung zum Halten und Anzeigen einer Parkscheibe (2) in einem Parkscheiben-Halter (3) mit einer rechteckförmigen Grundplatte (3.0) sowie zum Befestigen des Parkscheiben-Halters (3) an der Sonnenblende (8) eines Kraftfahrzeugs, dadurch gekennzeichnet, dass der Parkscheiben-Halter (3) derart ausgebildet ist, dass an den einander gegenüberliegenden Längsseiten der Grundplatte (3.0) senkrecht hierzu ein erster Längswandungssteg (3.1) sowie ein zweiter Längswandungssteg (3.2) aufgebaut sind, wobei wiederum senkrecht zu diesen Längswandungsstegen (3.1, 3.2) mindestens eine erste Wandungssteg-Auskragung (3.1.1) sowie mindestens eine zweite Wandungssteg-Auskragung (3.2.1) zur schubfachförmigen Aufnahme der Parkscheibe (2) angeordnet sind und dass an mindestens einer Breitseite in der Grundplatte (3.0) mindestens eine erste Befestigungsbügel-Einschub-Öffnung (3.4) als Materialausnehmung ausgebildet ist sowie dass mindestens ein erster Befestigungsbügel (4) vorgesehen ist, wobei dessen erster Befestigungsbügel-Schenkel (4.1) in die erste Befestigungsbügel-Einschub-Öffnung (3.4) formschlüssig einzuschieben, in dieser zu verfahren und einrastend zu positionieren ist, wobei dessen zweiter Befestigungsbügel-Schenkel (4.2) an der Sonnenblende (8) verklemmbar ist sowie dass an mindestens einer Längsseite in der Grundplatte (3.0) mindestens eine zweite Befestigungsbügel-Einschub-Öffnung (3.5) als Materialausnehmung ausgebildet ist und dass mindestens ein zweiter Befestigungsbügel (5) vorgesehen ist, wobei dessen erster Befestigungsbügel-Schenkel (5.1) in die zweite Befestigungsbügel-Einschub-Öffnung (3.5) formschlüssig einzuschieben, in dieser zu verfahren und einrastend zu positionieren ist und wobei dessen zum zweiten Befestigungsbügel-Schenkel (4.2) gegensinnig gekrümmter zweiter Befestigungsbügel-Schenkel (5.2) auf der sichtbaren Oberseite der Parkscheibe (2) aufliegend verklemmbar ist.
Patent DE-202016005343-U1 (DE)
Title: Grilleinrichtung
IPC: A47J37/07
Filed: 2016-09-02
Abstract: Grilleinrichtung mit einem runden Kohlekorb (1) mit einer schrägen Seitenwand (3.1) über dem in einem Abstand (2) ein Grillrost (5) angeordnet ist, wobei Kohlekorb (1) und Grillrost (5) zueinander mit einer Welle (9.1) rotierend und im Abstand (2) voneinander mit einer Hubvorrichtung (2.1) verstellbar eingerichtet sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Kohlekorb (1) von der Welle (9.1) getragen rotiert und von der Hubeinrichtung (2.1) im Abstand (2) zum ruhenden Grillrost (5) verstellbar, eingerichtet und von einem trichterförmigen Behälter (4) umschlossen ist.
Patent DE-202016100525-U1 (DE)
Title: Schallabsorptionslement
IPC: G10K11/16
Filed: 2016-02-03
Abstract: Schallabsorptionselement aus einem Verbundelement (1) umfassend mindestens zwei Schallabsorptionslagen (2, 3) mit unterschiedlichem Schallabsorptionsvermögen, dadurch gekennzeichnet, – dass zur Absorption von hochfrequenten sowie mittelfrequenten Schallwellen mindestens eine erste Schallabsorptionslage (2) vorgesehen ist, wobei diese erste Schallabsorptionslage (2) eine eigensteife Platte ist, die aus Fasern eines Faservlies besteht, welches unter Druck- und Temperatureinwirkung verfestigt worden ist, – dass mindestens eine weitere Schallabsorptionslage (3) vorgesehen ist, welche der Absorption von niederfrequenten Schallwellen dient und – wobei die beiden Schallabsorptionslagen (2, 3) über eine schalldurchlässige Klebschicht zu dem Verbundelement (1) verbunden sind und – dieses Verbundelement (1) auch ohne zusätzliche Tragelemente eigensteif ausgebildet ist.
Patent DE-202016101907-U1 (DE)
Title: Schlauchpumpe
IPC: F04C5/00
Filed: 2016-04-11
Abstract: Schlauchpumpe zur Förderung eines in einem Schlauch geführten Fluids, mit einem ein Gegenlager (4) aufweisendes Schlauchbett (2), einer relativ zum Gegenlager (2) drehbaren Trägerscheibe (1), einer Mehrzahl von in Umfangsrichtung auf der Trägerscheibe (1) äquidistant zueinander angeordnete Quetschrollen (3) und einer Mehrzahl von in Umfangsrichtung auf der Trägerscheibe (1) äquidistant zueinander angeordnete Führungsrollen (5), wobei zwischen zwei in Umfangsrichtung der Trägerscheibe (1) aufeinanderfolgende Quetschrollen (3) jeweils eine Führungsrolle (5) angeordnet ist und die Quetschrollen (3) bei sich in einer Förderrichtung (F) drehender Trägerscheibe (1) einen in das Schlauchbett (2) eingelegten Schlauch unter Quetschung des Schlauchs gegen das Gegenlager (4) drücken, um das Fluid in dem Schlauch in Förderrichtung zu transportieren, dadurch gekennzeichnet, dass der Winkelabstand (Δ) zwischen einer Führungsrolle (5a) und der in Förderrichtung (F) dieser Führungsrolle (5a) vorausgehenden Quetschrolle (3b) größer ist als der Winkelabstand (δ) zwischen dieser Führungsrolle (5a) und der in Förderrichtung (F) dieser Führungsrolle (5a) nachfolgenden Quetschrolle (3a).
Patent DE-202016103802-U1 (DE)
Title: Getriebeeinheit für ein Kraftfahrzeug
IPC: F16D3/06
Filed: 2016-07-14
Abstract: Getriebeeinheit (1) für ein Kraftfahrzeug, mit einer um eine axial verlaufende Drehachse (D) drehbaren Schneckenwelle (2), die an einem Gehäuse (30) über ein um eine Schwenkachse (S) schwenkbares Drehlager (5) gelagert ist, welches mit einer sphärischen Außenfläche (7.1) in einem stationären Schwenkring (4) aufgenommen ist, gekennzeichnet durch ein tangential wenigstens teilweise um die Drehachse (D) herum verlaufendes Federelement (8, 9), das sich in axialer Richtung einerseits am Gehäuse (30) und andererseits mit zwei einander in Richtung der Schwenkachse (S) gegenüberliegenden, axial vorspringenden Anlageabschnitten (8.2, 9.2) am Drehlager (5) abstützt.
Patent DE-202016104070-U1 (DE)
Title: Florprodukt mit unidirektional erhöhter Festigkeit zur Herstellung von CFK-Bauteilen
IPC: D04H11/00
Filed: 2016-07-26
Abstract: Florprodukt umfassend eine flächig gestapelte Anordnung (11) aus mindestens einer Florlage (12, 13, 14, 15) aus einem ungewebten Faserflor (16) und mindestens einer weiteren Faserlage (21, 22), dadurch gekennzeichnet, dass die weitere Faserlage (21, 22) der mindestens einen Florlage (12, 13, 14, 15) beigestapelt und durch eine Fadenschar (23, 24) gebildet ist, und dass die Fadenschar (23, 24) eine exklusive Faserausrichtung hat (FA).
Patent DE-202016105714-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Herstellung von Keramikteilen
IPC: B28B1/26
Filed: 2016-10-12
Abstract: Gusseinrichtung, insbesondere Schlickergusseinrichtung, zur Herstellung eines Gussteils, insbesondere eines Keramikdruckgussteils, vorzugsweise eines WCs, umfassend mindestens eine erste Formenteileinheit mit einem ersten Formenteil (11a) und einem ersten Positionierelement, insbesondere ersten Positionierplatte (13a), auf dem (der) das erste Formenteil (11a) variabel positionierbar ist, sowie mindestens eine zweite Formenteileinheit mit einem zweiten Formenteil (11b) und einem zweiten Positionierelement, insbesondere zweiten Positionierplatte (13b), auf dem (der) das zweite Formenteil (11b) variabel positionierbar ist, und mindestens eine Befestigungseinrichtung (18, 21) zur Befestigung des ersten und des zweiten Positionierelementes, insbesondere der ersten (13a) und zweiten (13b) Positionierplatte, aneinander.
Patent DE-202016106538-U1 (DE)
Title: Diagonalventilator
IPC: F04D29/28
Filed: 2016-11-22
Abstract: Diagonalventilator mit einem Ventilatorgehäuse, innerhalb dem ein Außenläufermotor und ein Laufrad aufgenommen sind, wobei der Außenläufermotor einen Stator und einen den Stator zumindest teilweise umschließenden Rotor aufweist, und zwischen dem Ventilatorgehäuse und dem Außenläufermotor ein axialer Strömungskanal bis zu einer den Außenläufermotor umgebenden Ausblasöffnung des Diagonalventilators verläuft, durch den im Betrieb über das Laufrad angesaugte Luft zur Ausblasöffnung förderbar ist, und wobei das Laufrad in den Rotor integriert ist.
Patent DE-202017001566-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Laden eines Energiespeichers eines Fahrzeugs
IPC: H02J7/00
Filed: 2017-03-23
Abstract: Vorrichtung zum Laden eines Energiespeichers (4, 19) eines Fahrzeugs (2), umfassend einen Gleichspannungswandler (11), eine Brennstoffzelle (10) zur Umwandlung von chemischer Energie in elektrische Energie und eine Schnittstelle (19) zum Anschließen einer Anordnung (7a, 7b) zur Bevorratung eines chemischen Energieträgers, dadurch gekennzeichnet, dass die Schnittstelle (19) mit der Brennstoffzelle (10) und die Brennstoffzelle (10) mit dem Gleichspannungswandler (11) verbunden ist und dass die Vorrichtung (1) eingerichtet ist, den von der Brennstoffzelle (10) erzeugten Strom direkt einem elektrischen Energiespeicher (4) des Fahrzeugs (2) zuzuführen.
Patent DE-202017002615-U1 (DE)
Title: Medium zur Speicherung und Nutzung latenter Wärme
IPC: C09K5/06
Filed: 2017-05-16
Abstract: Latentmaterial, dadurch gekennzeichnet, dass es als Wärmespeichermedium dienen soll.
Patent DE-202017003034-U1 (DE)
Title: Spannvorrichtung mit visueller Erkennungsfunktion
IPC: B23Q17/24
Filed: 2017-06-08
Abstract: Eine Spannvorrichtung mit visueller Erkennungsfunktion, umfassend: einen Hauptaufbau (10); eine im Hauptaufbau (10) untergebrachte Antriebseinrichtung (20); eine mit der Antriebseinrichtung (20) verbundene und von der Antriebseinrichtung (20) angetriebene Drehscheibe (40); wobei die obere Oberfläche der Drehscheibe (40) mit mindestens zwei Betätigungsaufbauten (41) versehen ist, wobei jeder Betätigungsaufbau (41) jeweils mit der Drehachse der Drehscheibe (40) als Bezugspunkt entlang der sich zunehmend öffnenden bogenförmigen Schiene, die den gleichen Durchmesser wie der Basiskreis aufweist, angeordnet ist; wobei jeder Betätigungsaufbau 41 ein erstes Ende (411) und ein zweites Ende (412) umfasst, wobei der Abstand vom ersten Ende (411) jedes Betätigungsaufbaus (41) zum Mittelpunkt der Drehscheibe (40) kleiner als der Abstand vom zweiten Ende (412) jedes Betätigungsaufbaus (41) zum Mittelpunkt der Drehscheibe (40) ist; einen auf dem Hauptaufbau (10) befestigten Basiskörper (50), wobei ein Aufnahmeraum (52) in mittiger Position des Basiskörpers (50) ausgebildet ist; mindestens zwei gleitbar auf dem Basiskörper (50) angeordnete Gleitstücke (60), wobei jedes Gleitstück (60) mit einem entsprechenden Betätigungsaufbau (41) mitbewegt wird, wobei mindestens ein betätigtes Stück (61) auf der Unterseite des jeweiligen Gleitstücks (60) angeordnet ist, wobei das mindestens eine auf der Unterseite des jeweiligen Gleitstück (60) angeordnete betätigte Stück (61) mit einem entsprechenden Betätigungsaufbau (41) mitbewegt wird, wobei unter Ausnutzung der Eigenschaften des Aufbaus der sich zunehmend öffnenden bogenförmigen Schiene ein entsprechendes Gleitstück (60), wenn die Drehscheibe (40) relativ zum Basiskörper (50) hin und her gedreht wird, durch das mindestens eine betätigte Stück (61), das mit diesem mitbewegt wird, relativ zum Basiskörper (50) zur radialen Hin- und Herbewegung angetrieben werden kann; und eine auf dem Basiskörper (50) angebrachte Objektivbaugruppe (70), wobei die Objektivbaugruppe (70) teilweise im Aufnahmeraum (52) untergebracht ist und sich zwischen den mindestens zwei Gleitstücken (60) befindet; wobei die Gleitstücke (60) und das Objektiv (73), wenn die betätigten Stücke (61) mit dem ersten Ende (411) des entsprechenden Betätigungsaufbaus (41) korrespondieren, getrennt angeordnet werden, wobei die Objektivbaugruppe (70) im Prozess des Klemm- und Freigabevorgangs Echtzeitbilder bereitstellen kann, wodurch der Bediener sofort feststellen kann, ob der Klemm- und Freigabevorgang korrekt durchgeführt wird.
Patent DE-202017004011-U1 (DE)
Title: Ventilkörper mit Innen- und Außengewinde in minimierter Einbaulänge für den Einsatz in Kombination mit Wasserzählern in gängigen Einbaulängen
IPC: E03C1/02
Filed: 2017-07-29
Abstract: Kompakter Ventilblock (A) mit Innen- und Außengewinde (G1, G2) für Installation in Wasserversorgungssysteme in Kombination mit einem Standardwasserzähler unter Einhaltung der standardisierten Einbaulängen.
Patent DE-202017007408-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Unterstützen beider Arme eines Benutzers
IPC: B25J11/00
Filed: 2017-09-21
Abstract: Vorrichtung zum Unterstützen zweier Arme (4) eines Benutzers (2), wobei die Vorrichtung
 - zwei Armstützelemente (6) mit je einer Armschale (10) zum Anlegen an jeweils einen Arm (4),
 - wenigstens einen passiven Aktuator (26),
 o der eingerichtet ist, eine Kraft auf wenigstens eines der Armstützelemente (6) aufzubringen, und
 - wenigstens ein Gegenlager (14) für die aufzubringende Kraft aufweist, das
 o wenigstens ein Gegenlagerelement (16) in Form eines Hüftgurtes und
 o wenigstens zwei Kraftübertragungselemente (18) aufweist, die eingerichtet sind, eine Gegenkraft von jeweils einem der Armstützelemente auf das Gegenlagerelement (16) zu übertragen, wobei die Kraftübertragungselemente (18) jeweils relativ zu dem Gegenlagerelement (16) bewegbar, insbesondere um wenigstens eine Rotationsachse drehbar, an dem Gegenlagerelement (16) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass wobei mit der Vorrichtung im angelegten Zustand eine Zirkumduktion des Arms möglich ist.
Patent DE-202017100067-U1 (DE)
Title: Die Konstruktion des ausfallenhindernden Anschlusses des Übertragungskabels
IPC: H01R13/639
Filed: 2017-01-10
Abstract: Eine verbesserte Konstruktion des ausfallenhindernden Anschlusses des Übertragungskabels umfasst: Der Hauptteil des ersten Anschlusses des Übertragungskabels ist mit einem Gehäuse und einem im Gehäuse angeordnetes Übertragungselement vorgesehen. Auf der Oberseite und Unterseite des Gehäuses ist jeweils mit mindestens einem ersten und einem zweiten Klemmteil vorgesehen. Durch die Klemmteile kann der erste Anschluss mit einem zweiten Anschluss so verbunden werden, dass der erste Klemmteil durch den Drücken vom zweiten Klemmteil mit dem Klemmteil des zweiten Anschlusses zusammenklemmt.
Patent DE-202017101745-U1 (DE)
Title: System zum Anordnen von Abschlussprofilen
IPC: E04F19/02
Filed: 2017-03-27
Abstract: System zum Anordnen von Abschlussprofilen an den Stirnseiten von mit einem Belag aus einzeln verlegten Terrassenplatten versehenen Terrassen oder Balkonen, wobei die Terrassenplatten auf Stelzlagern, bestehend aus einem Fuß, einem Mittelteil und einem Oberteil lagern, und die Abschlussprofile jeweils mittels einer spaltbildend ausgeführten Zurückfaltung auf vormontierte Haltemittel aufsteckbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die die Abschlussprofile (5) aufnehmenden Haltemittel aus einzelnen, klebetechnisch an der Unterseite der Terrassenplatten (3) befestigten Haltewinkeln (4) bestehen.
Patent DE-202017103533-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Wegbiegen der Profillippe von Gummidichtungen
IPC: B25B27/14
Filed: 2017-06-13
Abstract: Vorrichtung zum Wegbiegen der Profillippe von Gummidichtungen, dadurch gekennzeichnet, daß die Vorrichtung einen Befestigungsarm (1) aufweist, an dessen einen Ende Befestigungsmittel (2) angeordnet sind, wobei an dem anderen Ende des Befestigungsarms (1) unter Einschluß eines Winkels α zwischen 10 und 90° ein quer zu dem Befestigungsarm (1) angeordnetes längliches Flächenelement (3) angeordnet ist, das eine Kante (4) aufweist, die unter eine Profillippe einer Gummidichtung führbar ist.
Patent DE-202017104423-U1 (DE)
Title: Klemmhülle für Zigarettenpackung
IPC: A24F15/00
Filed: 2017-07-25
Abstract: Klemmhülle (1) für eine Zigarettenschachtel (6) mit einer Längsausrichtung (14) und mit einem Eingriffsbereich (11), die Klemmhülle (1) aufweisend eine Frontfläche (2), eine Basis (3) und ein Konterelement (4), dadurch gekennzeichnet, daß das Konterelement (4) so dimensioniert ist, daß es sich nur über einen Teil der Längsausrichtung (14) der Zigarettenschachtel (6) erstreckt und daß die Frontfläche (2) ein Eingriffselement (5) aufweist, das im Betrieb in den Eingriffsbereich (11) einer Zigarettenschachtel (6) eingreift, und daß die Klemmhülle (1) so ausgebildet ist, daß sie eine elastische Öffnung der Klemmhülle (1) in Öffnungsrichtung (13) erlaubt.
Patent DE-202017104931-U1 (DE)
Title: Gefahrgassystem mit Schallwellensensoren
IPC: G01M15/14
Filed: 2017-08-16
Abstract: Gasüberwachungssystem zur Überwachung von Gasleckagen von einer Gasturbine, die innerhalb eines Gasturbinengehäuses angeordnet ist, aufweisend:  eine Steuereinrichtung, aufweisend:  einen Prozessor;  einen Speicher, der mit dem Prozessor kommunikationsverbunden ist, wobei der Speicher Befehle speichert, die, wenn sie durch den Prozessor ausgeführt werden, Abläufe ausführen aufweisend:  Erhalten eines oder mehrerer Betriebsparameter, die mit dem Gasturbinensystem mit der Gasturbine verknüpft sind, von einem oder mehreren Sensoren während des Betriebs der Gasturbine;  Verwenden eines Gefahrgasüberwachungsmodells, um auf Gasleckagen innerhalb des Gasturbinengehäuses zu überwachen und einen Gasindex zu erzeugen, der beschreibend ist für einen Schweregrad einer Gasleckage innerhalb des Gasturbinengehäuses basierend auf dem einen oder den mehreren Betriebsparametern; und Ausgeben des Index.
Patent DE-202018004281-U1 (DE)
Title: Bilderrahmen oder Rahmen welcher ohne Wandbefestigungselement/e an eine Wand angebracht werden kann ohne Spuren zu hinterlassen
IPC: A47G1/17
Filed: 2018-09-14
Abstract: Bilderrahmen oder Rahmen, der ohne Wandbefestigungselemente an einer Wand aufgehangen werden kann und verschiebbar ist, ist dadurch gekennzeichnet, dass auf der Rückseite des Bilderrahmens oder Rückfläche mindestens ein selbstklebender permanenter Magnet oder Stück selbstklebendes permanent Magnetband angebracht ist, welcher/s mit einer Schutzbeschichtung versehen ist.
Patent DE-202018006309-U1 (DE)
Title: Universelle Profiliermaschine
IPC: B27C5/02
Filed: 2018-08-09
Abstract: Universelle Profiliermaschine (10), umfassendeine Basis (11),eine Profiliervorrichtung (21), die auf der Basis (11) angeordnet ist und eine Unterplatte (22), einen auf der Unterplatte (22) angeordneten Träger (23), ein auf dem Träger (23) angeordnetes Profilierelement (24), das entlang einer Querrichtung und einer Längsrichtung gleiten kann, und einen Spindelhalter (25) aufweist, der an dem Profilierelement (24) angeordnet ist und zur Aufnahme eines Bearbeitungswerkzeugs (61) dient, wobei die Unterplatte (22) eine Buchse (221) besitzt, wobei der Träger (23) eine Drehplatte (231) besitzt, wobei die Drehplatte (231) des Trägers (23) drehbar mit der Buchse (221) verbunden ist, wodurch der Träger (23) in Bezug auf die Unterplatte (22) in einer definierten Höhe horizontal nach links und rechts drehbar ist, wobei durch ein erstes Befestigungselement (26) die Buchse (221) und die Drehplatte (231) miteinander verschraubbar sind, wodurch der Träger (23) nach dem Drehen in seiner Position fixiert werden kann, eine Säule (31), die sich an einer Seite der Profiliervorrichtung (21) befindet und ein oberes Endstück (32) aufweist, undeinen Tisch (41), der eine untere Oberfläche (42) und eine obere Oberfläche (43) zur Aufnahme eines Werkstücks (71) aufweist, wobei die untere Oberfläche (42) des Tisches (41) in der Mitte einen Gelenkteil (44) besitzt, wobei der Gelenkteil (44) mit dem Endstück (32) der Säule (31) gelenkig verbunden ist, wodurch der Tisch (41) in Bezug auf die Säule (31) nach oben und unten neigbar ist, wobei durch ein zweites Befestigungselement (45) der Gelenkteil (44) und das Endstück (32) miteinander verschraubbar sind, wodurch der Tisch (41) nach dem Neigen in seiner Position fixiert werden kann.
Patent DE-202018107257-U1 (DE)
Title: Verschleißvorrichtung für Geländer einer Behälterführung
IPC: B65G21/20
Filed: 2018-12-19
Abstract: Verschleißvorrichtung (22) für Geländer einer Behälterführung, wobei die Verschleißvorrichtung (22) umfasst:- einen Träger (1, 28, 37) mit einer durchgehenden Nut (2, 29, 38), wobei der Träger (1, 28, 37) ausgebildet ist, ein Verschleißprofil (23, 32, 41) und eine gewölbte Klammer (3, 16, 17) zumindest teilweise in der Nut (2, 29, 38) aufzunehmen,- das Verschleißprofil (23, 32, 41) mit einem Fuß (25, 34, 43), der ausgelegt ist, in die Nut (2, 29, 38) eingebracht zu werden,- die gewölbte Klammer (3, 16, 17), die ausgebildet ist, wenn sie in der Nut (2, 29, 38) zumindest teilweise aufgenommen ist, gegen den in die Nut (2, 29, 38) eingebrachten Fuß (25, 34, 43) zu drücken.
Patent DE-202019002010-U1 (DE)
Title: Tiefbohrwerkzeug 2-schneidig
IPC: B23B51/00
Filed: 2019-04-24
Abstract: Tiefbohrwerkzeug 2-schneidig, bestehend aus:
 einem aus dem Bereich „ZLB-Bohren“ bekannten Bohrkopf (10) aus Hartmetall oder Keramik, mit einer dachförmigen (10 a) oder konischen (10 b) Endengeometrie, mit frontseitig zwei um 180° gegeneinander versetzte Hauptschneiden (10c), mit mindestens zwei inneren Kanälen (10d) für die Kühlmittelzufuhr zum Schneidbereich und zwei Freiräumen (10e) zum Ableiten der Späne, einem im Bereich „BTA-Bohren“ üblichen runden Bohrrohr mit konischer Öffnung (12) und einem so genannten Zwischenträger (11), der das erfindungsrelevante Zusammenspiel von ZLB- und BTA-Bohrtechnik zusammen mit einer Funktion aus dem Bereich „Ejektorbohren“ abbildet und die Verbindung mittels Kleben, Löten oder Schweissen von Kopf und Rohr herstellt.
Patent DE-202019004469-U1 (DE)
Title: Kosmetische Zusammensetzung zum Haarwurzelschutz
IPC: A61Q7/00
Filed: 2019-10-31
Abstract: Kosmetische Zusammensetzung, enthaltend mindestens einen Radikalfänger, mindestens ein Vitamin und/oder Provitamin und mindestens ein antiandrogenes Mittel.
Patent DE-202019103109-U1 (DE)
Title: Klimatisierte Bettgarnitur und deren Bett-Hauptteil
IPC: A61G7/05
Filed: 2019-06-03
Abstract: Eine klimatisierte Bettgarnitur, die mit einer Lüftungsvorrichtung funktionieren kann, und umfassend:
 ein Bett-Hauptteil (1) mit einer umschließenden Platte (11) und einem Bettgestell (12), wobei das Bettgestell (12) an einer Innenwandfläche der umschließenden Platte (11) befestigt ist und mindestens einen Gestell-Schlitz (121) aufweist; und
 eine Matratze (2), die über dem Bett-Hauptteil (1) angeordnet ist, über eine Ventilationseigenschaft verfügt und eine Kontaktschicht (21) aufweist;
 wobei die Lüftungsvorrichtung (3) im Bett-Hauptteil (1) und unter der Matratze (2) montiert ist und mit dieser die warme Luft auf einer äußeren Seite der Matratze (2) durch die Kontaktschicht (21) eingeführt werden kann, um die warme Luft anhand eines Wärmeaustauschs zu verarbeiten.