baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10124899-B4 (DE)
Title: Kristallziehanlage mit einer Hubeinrichtung
Inventor: KAISER HELMUT DR
IPC: B66D1/50
Filed: 2001-05-22
Granted: 2013-09-05
Abstract: Kristallziehanlage mit einer Hubeinrichtung mit einer Aufwickelrolle (1) zum Aufwickeln oder Abwickeln eines Tragelementes (3), welches an seinem freien Ende zum Tragen einer Last (7) gestaltet ist und die eine Gewichtsmesseinrichtung zur kontinuierlichen Bestimmung des Gewichtes der Last (7) aufweist, wobei ein durch das Kristallwachstum sich bildender Kristallblock die Last (7) bildet, dadurch gekennzeichnet, dass als Gewichtsmesseinrichtung ein Drehmomentsensor (6) zur Bestimmung des Antriebsmomentes der Aufwickelrolle (1) vorgesehen ist.
Patent DE-10125330-B4 (DE)
Title: Empfänger, Empfangsverfahren und Aufzeichnungsmedium das ein Programm für das Empfangen von Datensignalen aufzeichnet
Inventor: HARADA HIROSHI
IPC: H04L27/00
Filed: 2001-05-23
Granted: 2012-07-12
Abstract: Empfänger (101), umfassend:  einen Empfangsabschnitt (201), der ein resultierendes Signal (102), das man durch das Übertragen eines Sendesignals (154), das durch das Modulieren eines Signals, das ein bekanntes Signal (153) und ein Datensignal (152) enthält, unter Verwendung einer Mehrträgerübertragungstechnik erhalten wird, erhält, empfängt und das empfangene resultierende Signal als Empfangssignal (102) ausgibt;  einen Teilerabschnitt, der das empfangene Signal bei jeder Trägerfrequenz gemäß der Mehrträgerübertragungstechnik aufteilt und die aufgeteilten Signale als eine Gruppe empfangener Signale ausgibt; und  einen Einschätzabschnitt (202), der die Eigenschaften (103) eines Übertragungsweges einschätzt;  einen Entzerrabschnitt (203), der einen Teil der Gruppe von Empfangssignalen (102), der dem Datensignal (152) entspricht, unter Verwendung der Eigenschaften des Übertragungsweges entzerrt und die entzerrten Signale als eine Gruppe von entzerrten Datensignalen (104) ausgibt;  einen Demodulationsabschnitt (203), der die Gruppe von entzerrten Datensignalen (104) demoduliert und die demodulierten Signale als eine Gruppe von demodulierten Datensignalen (105) ausgibt; und...
Patent DE-10131460-B4 (DE)
Title: Kompakt-Gießkanne mit schwenkbarem Gießrohr
Inventor: DUERR WILLI
IPC: A01G25/14
Filed: 2001-06-29
Granted: 2010-07-08
Abstract: Kompakt-Gießkanne mit schwenkbarem Gießrohr, wobei die Kompakt-Gießkanne einen Behälter (1) mit einem Bogengriff (3) aufweist, sich ein Gießstutzen (2) mit einer Aufnahme (15) aus dem Behälter heraus erstreckt und ein Gießrohr (4, 16) lösbar und um 180° links oder rechts herumschwenkbar auf der Aufnahme (15) des Gießstutzens (2) aufgesteckt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Bogengriff (3) einen Gießrohrhalter (9) aufweist, und dass das Gießrohr (4, 16) eine Biegung aufweist, die einer Biegung des Bogengriffs (3) entspricht, so dass das Gießrohr (4, 16) zwischen einer Nichtgebrauchsstellung, in der es in dem Gießrohrhalter (9) des Bogengriffs (3) aufgenommen und arretiert ist, und einer Gebrauchsstellung, in der das Gießrohr (4, 16) zum Gießen aus dem Gießrohrhalter (9) ausgeschwenkt ist, durch das Schwenken um 180° überführbar ist.
Patent DE-10143602-B4 (DE)
Title: Einrichtung zur meßtechnischen Bewertung von reflektierenden Objekten, insbesondere von reflektiven Anzeigen
Inventor: VOELPEL HANS-PETER
IPC: G02B6/32
Filed: 2001-09-06
Granted: 2007-08-23
Abstract: Einrichtung
zur messtechnischen Bewertung eines diffus beleuchteten, reflektierenden
Objektes (11), insbesondere einer reflektiven Anzeige, auf dessen
Zentrum aus unterschiedlichen Richtungen über Reflektoren oder über abbildende
Systeme Lichtquellen (15) und eine Anzahl von Empfängern aus
opto-elektrischen Wandlern (Detektoren 17) und abbildenden optischen
Systemen (Linsen 19) fokussiert sind, um nur Reflexionen aus einem
kleinen Flächenbereich
im Zentrum der Oberfläche des
Objektes (11) für
deren detektorisches Umsetzen in ein auf eine Raumrichtung bezogenes
helligkeitsabhängiges elektrisches
Signal zu erfassen, wofür
ein Viertelkreisbogen eines um die Radialachse durch einen Pol (13)
verdrehbaren Halbkreisbogens mit Empfängerlinsen (19) besetzt ist,
aber auf dem gegenüberliegenden
Viertelkreisbogen in der jeweiligen Spiegelrichtung bezüglich der
einzelnen Empfänger über das
Objekt (11) keine der Lichtquellen (15) angeordnet, sondern diese
winkelmäßig etwas
aus dem Großkreis
durch die Empfänger
heraus versetzt sind.
Patent DE-10164837-B4 (DE)
Title: Signal generation circuit for clock recovery circuit used in data recovery circuit, has two transparent latches which switch between responsive and non-responsive states depending on logic state of clock signal
Inventor: NAVEN FINBAR
IPC: H03K5/153
Filed: 2001-11-27
Granted: 2006-04-27
Abstract: A pair of serially connected latches (12,14) of the signal generation circuit (10), is switchable between responsive and non-responsive states, based on the logic state of a clock signal (CLK). The latch (12) remains in non-responsive state and the latch (14) remains in responsive state when the logic state of the clock signal is high. When the logic state of the clock signal is low, the latches switch to alternate states. Independent claims are included for the following: (1) Clock recovery circuit; (2) Verification circuit; (3) Data synchronizing circuit; and (4) Data recovery circuit.
Patent DE-10200523-B4 (DE)
Title: Bierherstellungsverfahren und Anlage zum Durchführen des Verfahrens
Inventor: DREXLER HANS-PETER
IPC: C12H6/04
Filed: 2002-01-09
Granted: 2007-11-15
Abstract: Bierherstellungsverfahren,
bei dem Bier durch Ausfrieren von Wasser aufkonzentriert wird, wobei
in einer Aufkonzentrierungsphase wenigstens ein Bierstrom aus einem
Bierlagertank (10) abgezogen und durch wenigstens eine Ausfriereinheit
(12; 12a, 12b) geführt
wird, wobei der Bierstrom in der Ausfriereinheit (12; 12a, 12b)
einer Wasserausfrierbehandlung unterzogen wird, bei der ihm im strömenden Zustand
Wasser durch Ausfrieren entzogen wird, indem der Bierstrom an wenigstens
einer auf eine Ausfriertemperatur heruntergekühlten Wasseranfrieroberfläche (22)
vorbeigeführt
wird, und wobei an der Wasseranfrieroberfläche (22) der Ausfriereinheit
(12; 12a, 12b) das ausgefrorene Wasser in Form von gefrorenem Wasser
zurückbleibt,  wobei
in der Aufkonzentrierungsphase der Bierstrom kontinuierlich aus
dem Bierlagertank (10) abgezogen und über die Ausfriereinheit (12;
12a, 12b) in den Bierlagertank (10) zurückgegeben wird, die Aufkonzentrierungsphase
dann beendet wird, wenn das Bier im Bierlagertank (10) eine Soll-Konzentration
erreicht hat, und die Soll-Konzentration aufweisendes
Bier aus dem Bierlagertank (10) abgezogen wird, ohne es einer weiteren
Wasserausfrierbehandlung zu unterziehen,...
Patent DE-10201534-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitzverschiebevorrichtung
Inventor: FULLER JEFFREY P
IPC: B60N2/12
Filed: 2002-01-17
Granted: 2008-07-03
Abstract: Fahrzeugsitzverschiebevorrichtung mit  – einer
Gleitschiene (40), die entlang einer Längsachse (L) zwischen einer
hinteren, einer mittleren und einer vorderen Schienenposition verschiebbar
in einer festen Führungsschiene
(42) gelagert ist;  – einer
Schienenverriegelung (50), die an der Gleitschiene (40) angeordnet
ist und eine oder mehrere Arretierungselemente (44) besitzt, die
selektiv in eine entsprechende Anzahl von Schlitzen (46), die an
der Führungsschiene
(42) ausgeformt sind, eingreifen können, so dass die Gleitbewegung
der Gleitschiene (40) in Bezug auf die Führungsschiene (42) unterbunden
wird, wobei die Schienenverriegelung (50) eine Vorspanneinrichtung
(52) umfasst;  – einer
Betätigungseinrichtung
(60) die in Verbindung zur Schienenverriegelung (50) an der Gleitschiene
(40) angeordnet ist, um die Bewegung zwischen einer Betätigungskonfiguration
und einer Ruhekonfiguration zu ermöglichen;  dadurch gekennzeichnet,  daß auf der
Führungsschiene
(42) eine Steuereinrichtung (70) angeordnet ist, die mit der Betätigungseinrichtung
(60) zusammenwirkt, so daß die
Betätigungseinrichtung
(60) in der Betätigungskonfiguration
gehalten wird, wenn die Gleitschiene...
Patent DE-10217232-B4 (DE)
Inventor: GUSIK MEINHARD
IPC: B29C48/395
Filed: 2002-04-18
Granted: 2004-08-19
Abstract: Filled pelletized materials made from high- or ultrahigh-molecular-weight polyethylenes and process for their production Pelletized materials made from high- and/or ultrahigh-molecular-weight polyethylene are described. The pelletized materials comprise fillers and/or reinforcing materials and can be processed by processes known per se to give moldings. The pelletized materials may be produced on a specifically designed extruder.
Patent DE-10220274-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Archivierung analoger Audiodaten
Inventor: HOUPERT JOERG
IPC: G11B27/031
Filed: 2002-05-07
Granted: 2004-09-02
Abstract: Verfahren zur Archivierung analoger, auf einem analogen Datenträger gespeicherter Audiodaten, bei dem die analogen Audiodaten von dem analogen Datenträger ausgelesen werden, ohne vorherige Entzerrung digitalisiert und als digitale Audiodaten zur Archivierung gespeichert werden, wobei weitere Informationsdaten bezüglich der zugehörigen analogen Audiodaten und/oder des zugehörigen analogen Datenträgers gespeichert werden.
Patent DE-10224969-B4 (DE)
Title: Dachmodul für ein Fahrzeug
Inventor: KOELBL MICHAEL
IPC: B62D65/06
Filed: 2002-06-05
Granted: 2007-10-04
Abstract: Dachmodul
für ein
Fahrzeug, mit einer Außenschale
(12), die von oben in einer Fahrzeugkarosserieöffnung montierbar ist, und
einem flexiblen Himmel (22), der in einem zentralen Himmelbereich
vor der Montage fest an der Unterseite der Außenschale angebracht ist und
im Himmelrandbereich von der Außenschale
getrennt ist, wobei der Himmelrandbereich für den Durchtritt durch die
Karosserieöffnung
bezüglich
des zentralen Himmelbereichs nach unten klappbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass
der Himmel (22) aus stoffartigem, gewebeartigem oder folienartigem
Material (24) gebildet ist, das im Himmelrandbereich, nicht jedoch
im zentralen Himmelbereich, mindestens teilweise mittels eines steiferen
Materials verstärkt
ist.
Patent DE-10236436-B4 (DE)
Title: Schalter
Inventor: SERIZAWA YASUYOSHI
IPC: H01H13/702
Filed: 2002-08-08
Granted: 2005-12-08
Abstract: Schalter
mit  einem Träger;  einer
auf dem Träger
angeordneten Schaltfolie (24) mit einem Kontakt (34);  einer
auf der Schaltfolie (24) angeordneten Abstandsfolie (23) mit einem
Durchgangsloch (29), das korrespondierend zu dem Kontakt (34) angeordnet
ist; und  einer Deckfolie (22), die auf der Abstandsfolie (23)
angeordnet ist und einen vorspringenden Abschnitt (27) hat, in dessen
Innenseite ein Kontaktabschnitt (28) korrespondierend zu dem Kontakt
(34) angeordnet ist,  dadurch gekennzeichnet, dass der Träger als
selbstklebende Trägerfolie
(25) ausgebildet ist, und  dass die Abstandsfolie (23), die
Schaltfolie (24) und die Trägerfolie
(25) Luftaustauschöffnungen
(30, 35, 38) aufweisen.
Patent DE-10237216-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Anbringen einer Ausgleichsmasse an einem auszuwuchtenden Rotationskörper
Inventor: CERMAK HERBERT
IPC: F16F15/32
Filed: 2002-08-14
Granted: 2004-12-02
Abstract: Verfahren
zum Anbringen einer Ausgleichsmasse an einem auszuwuchtenden Rotationskörper (1)
mit einer Längsachse
(X), insbesondere an einer Längsantriebswelle
für den
Antriebsstrang eines Kraftfahrzeuges, mittels Impulsschweißen, wobei
die Ausgleichsmasse aus einer Ruhelage mit einer hohen Geschwindigkeit
radial auf die Längsachse
(X) des Rotationskörpers
(1) zu bewegt wird und beim Auftreffen auf dem Rotationskörper mit
diesem verschweißt,
wobei das Ausgangsmaterial für
die Ausgleichsmasse zuerst linienförmig auf den Rotationskörper auftrifft
und im Moment des Auftreffens zumindest einen keilförmigen Spalt
mit dem Rotationskörper
bildet, wobei der keilförmige
Spalt unter Verformung des Ausgangsmaterials für die Ausgleichsmasse fortschreitend
geschlossen wird.
Patent DE-10244944-B4 (DE)
Title: Klemmvorrichtung zum Klemmen einer flexiblen Bespannung eines Zylinders einer Druckmaschine
Inventor: ZAHND ANDREAS
IPC: B41F27/12
Filed: 2002-09-26
Granted: 2005-01-27
Abstract: Klemmvorrichtung
zum Klemmen einer flexiblen Bespannung (2, 3) eines Zylinders (1)
einer Druckmaschine, der an einer Mantelfläche einen axialen Kanal (6)
aufweist, die Klemmvorrichtung umfassend:  a) wenigstens einen
Klemmkörper
(10), der eine Oberfläche
(S) aufweist, die in dem Kanal (6) mit einer Gegenfläche (4)
einen Klemmspalt für
wenigstens ein durch eine Öffnung
(7) des Kanals (6) ragendes Ende der Bespannung (2, 3) bildet,  b)
und eine Anpresseinrichtung (12, 13), die auf den wenigstens einen
Klemmkörper
(10) eine Elastizitätskraft
(G) ausübt
und eine Lagereinrichtung (12) umfasst, die gegen die Elastizitätskraft
(G) quer zu einer Drehachse (D Z ) des Zylinders
(1) in eine erste Richtung bewegbar ist und den wenigstens einen
Klemmkörper
(10) in die erste Richtung abstützt,
so dass der wenigstens eine Klemmkörper (10) und die Gegenfläche (4)
mit einer Klemmkraft (F) gegeneinander gepresst werden,  c)
wobei die Elastizitätskraft
den Klemmkörper
(10) gleichzeitig gegen die Gegenfläche (4) und eine...
Patent DE-10258352-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Beschichten von Glasfasern sowie Verwendung der beschichteten Glasfasern
Inventor: HENZE INKA
IPC: C03C25/106
Filed: 2002-12-12
Granted: 2004-01-29
Abstract: Verfahren zum Beschichten von Glasfasern (1), gekennzeichnet durch die folgenden Merkmale:  in einem ersten Schritt (I) wird die Glasfaser (1) mit einem Haftvermittler (2) beschichtet, wobei dieser Schritt online, das heißt während des Ziehprozesses bei der Glasfaserherstellung ausgeführt wird;  in einem zweiten nachfolgenden Schritt (II) wird die Glasfaser (1) mit einem Polyfluoralkylen (3) beschichtet, wobei der zweite Schritt (II) offline, das heißt zeitlich entkoppelt vom Ziehprozess der Glasfaserherstellung, ausgeführt wird.
Patent DE-10303680-B4 (DE)
Title: Abgas-Wärmetauschvorrichtung
Inventor: MAEDA AKIHIRO
IPC: F28F9/22
Filed: 2003-01-30
Granted: 2011-03-24
Abstract: Abgas-Wärmetauschvorrichtung zum Durchführen eines Wärmeaustausches zwischen durch Verbrennung erzeugtem Abgas und einem Kühlfluid, mit  Kühlrippen (12), die in flachen Abgaskanälen (11a) installiert sind, durch welche das Abgas strömt, die zwei Arten von Wandelementen (12a, 12b) aufweisen, die sich in der Strömungsrichtung des Abgases in einer streifenartigen Weise erstrecken, und die so ausgebildet sind, dass sie in der Strömungsrichtung des Abgases betrachtet eine im wesentlichen rechteckwellenartige Querschnittsform besitzen;  wobei erste Wandelemente (12a) der zwei Arten der Wandelemente (12a, 12b), die jeweils eine Fläche im wesentlichen parallel zu der Längenrichtung des Abgaskanals (1la) besitzen, plattenartige Vorsprünge (13) aufweisen, die jeweils eine Fläche (S) besitzen, die bezüglich eines Abgasstroms schräg gestellt und die so ausgebildet ist, dass ein Vorsprungmaß des Vorsprungs von jedem der ersten Wandelemente (12a) zu der stromabwärtigen Seite des Abgasstroms hin ansteigt;  wobei zweite Wandelemente (12b) der zwei Arten der Wandelemente (12a, 12b), von denen jedes eine...
Patent DE-10311199-B4 (DE)
Title: Stufenlos blockierbare Feststellvorrichtung
Inventor: MINTGEN ROLF
IPC: E05D11/10
Filed: 2003-03-14
Granted: 2005-01-27
Abstract: Stufenlos
blockierbare Feststellvorrichtung, bestehend aus einem fluidgefüllten Gehäuse und einer
Welle, die das Gehäuse
an einer Seite durchdringt, dadurch gekennzeichnet, daß in dem
Gehäuse
(2) ein Spurlager (7) angeordnet ist, welches mit der Welle (5)
verbunden ist, daß in
dem Gehäuse
(2) eine Vorrichtung (9) zur Erzeugung einer Anpreßkraft vorhanden
ist, die das Spurlager (7) gegen eine Fläche (3, 16) des Gehäuses (2) drückt und
daß an
der mit dem Gehäuse
(2) in Berührung bringbaren
Fläche
(8, 15) des Spurlagers (7) mindestens zwei Taschen (10) angeordnet
sind.
Patent DE-10311393-B4 (DE)
Title: Falzzylinder mit an seiner Mantelfläche verstellbaren Elementen
Inventor: JANZEN IGOR
IPC: B41F13/62
Filed: 2003-03-13
Granted: 2007-07-19
Abstract: Falzzylinder
(01), der an seiner Mantelfläche
verstellbare Elemente (03) zum Verstellen des Umfangs des Falzzylinders
(01) trägt,
wobei eine Stellbewegung der verstellbaren Elemente (03) über ein
an einer Stirnseite des Falzzylinders (01) angeordnetes Ritzel (07) antreibbar
ist, wobei das Ritzel (07) an einen zum Falzzylinder (01) koaxialen
und relativ zum Falzzylinder (01) drehbaren Zahnkranz (08) gekoppelt
ist, wobei der drehbare Zahnkranz (08) eine Innenverzahnung aufweist,
wobei ein Ausgleichsgetriebe (17; 31) mit einem Antriebsanschluss (23;
36), einem Stellanschluss (19) und einem Abtriebsanschluss (24;
33) angeordnet ist, wobei an dem Abtriebsanschluss (24; 33) ein
den Zahnkranz (08) antreibendes Zahnrad (14) gekoppelt ist, dadurch
gekennzeichnet, dass an der Innenverzahnung des Zahnkranzes (08)
das Zahnrad (14) zum Antreiben des Zahnkranzes (08) angreift, dass
der Falzzylinder (01) und der Zahnkranz (08) von einem gemeinsamen
Motor angetrieben sind, dass der gemeinsame Motor an einem zweiten
Zylinder (02) angreift, und dass von der Achse (B) des zweiten...
Patent DE-10314052-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Aufnehmen eines flexiblen Stranges mit Dauermagnetmittel
Inventor: STOLZ ROBERT
IPC: B65H75/44
Filed: 2003-03-28
Granted: 2006-10-05
Abstract: Vorrichtung
(1) zum Aufnehmen eines flexiblen Stranges (2), insbesondere eines
Schlauches, bei der der flexible Strang (2) zwischen einer aufgerollten
Stellung, in welcher der flexible Strang (2) auf eine Welle (17) aufgerollt
ist, und einer entrollten Stellung bewegt werden kann, in welcher
der flexible Strang (2) zumindest teilweise entrollt ist, wobei
ein Ende (2a) des flexiblen Stranges (2) mit einem Magnetventil
(5) in Verbindung steht, welches zum Öffnen/Schließen einer
Fluidverbindung zwischen dem fle xiblen Strang (2) und einer Fluidzuführung (8)
mittels einer magnetischen Kraftwirkung betätigbar ist, dadurch gekennzeichnet,
daß zum
Ausbilden der magnetischen Kraftwirkung Dauermagnetmittel (9) vorgesehen sind,
die beim Bewegen des flexiblen Stranges (2) zwischen der aufgerollten
und der entrollten Stellung und umgekehrt zum Betätigen des
Magnetventils (5) verlagerbar sind.
Patent DE-10319585-B4 (DE)
Title: Manipulationsgeschütztes Datenverarbeitungssystem und zugehöriges Verfahren zum Manipulationsschutz
Inventor: YI KYUNG-SUK
IPC: G06F21/75
Filed: 2003-04-24
Granted: 2005-08-04
Abstract: Verfahren
zum Manipulationsschutz gespeicherter Daten bei einem Datenverarbeitungssystem (100,
200) mit einem Speicher (120) und einem Prozessor (110), gekennzeichnet
durch die Schritte:  – erstes
Auslesen von Daten aus einem von einer Adresse (ADD) bezeichneten
Bereich des Speichers (120) als erste Daten (D1a) und zweites Auslesen
von Daten aus dem von der gleichen Adresse (ADD) bezeichneten Bereich
des Speichers (120) als zweite Daten (D1b) nacheinander während einer
Periodendauer eines externen Taktsignals (XCLK), mit dem der Prozessor
synchronisiert ist,  – Feststellen,
ob die ersten Daten (D1a) mit den zweiten Daten D1b) identisch sind,
und  – Abrufen/Laden
der ersten oder der zweiten Daten (D1a, D1b) durch den Prozessor
(110), wenn die Daten identisch sind.
Patent DE-10333426-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Sichtbarmachen eines Signierzeichens auf einem Brillenglas
Inventor: HORNAUER MATTHIAS
IPC: G01M11/02
Filed: 2003-07-17
Granted: 2006-02-09
Abstract: Verfahren
zum Sichtbarmachen eines Signierzeichens (18; 52) auf einem Brillenglas
(16; 50), bei dem ein Beleuchtungs-Lichtstrahl (22; 79) auf das
Brillenglas (16; 50) gerichtet wird, der das Brillenglas (16; 50) durchläuft, nach
dem Durchlaufen des Brillenglases (16; 50) an einem als Retroreflektor
ausgebildeten Reflektor (30; 56) reflektiert wird, das Brillenglas
(16; 50) erneut durchläuft,
und schließlich
als Beobachtungs-Lichtstrahl (34; 85) einer Kamera (36; 88) zugeleitet
wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Reflektor (30; 56) bewegt
(42; 58) wird.
Patent DE-10334868-B4 (DE)
Title: Implantierbare Einrichtung als Organklappenersatz, dessen Herstellungsverfahren sowie Grundkörper und Membranelement dafür
IPC: A61F2/00
Filed: 2003-07-29
Granted: 2013-10-17
Abstract: Implantierbare Einrichtung (1) zur Verwendung im menschlichen und/oder tierischen Körper zum Ersatz einer Organklappe mit einem länglichen Grundkörper (10) mit einem ersten und einem zweiten mit Öffnungen versehenen Ende (11, 12) und mit einem mit zumindest einer Öffnung versehenen Membranelement (20), wobei die Einrichtung (1) in einem ersten Betriebszustand (Primärform) ein großes Verhältnis von Länge zu Querausdehnung entlang einer Achse und in einem zweiten Betriebszustand (Sekundärform) ein kleineres Verhältnis von Länge zu Querausdehnung entlang der Achse aufweist, wobei sie durch Aufbringen einer Kraft gegen elastische Materialkräfte aus der Sekundärform in die Primärform reversibel überführbar ist, und wobei zumindest eines der beiden Enden (11, 12) des Grundkörpers (10) einen auskragenden Verankerungsabschnitt (13, 14) zum Verankern der Einrichtung (1) in dem Organ und/oder einem Gefäß aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Membranelement (20) einen Ringabschnitt (21) zum Verankern an dem Grundkörper (10) und einen mit dem Ringabschnitt (21) verbundenen Klappenabschnitt (22) zum Nachbilden einer Klappe aufweist, und dass ein oder mehrere Führungsöffnungen (16, 17) in dem Grundkörper (10) zum Durchführen von Führungsdrähten für die Implantation der Einrichtung (1) angeordnet ist oder sind, wobei die zumindest eine Führungsöffnung (16, 17) einen der Öffnungsweite der im implantierten Zustand der Einrichtung (1) zu überdeckenden Abgänge von Koronararterien entsprechenden Durchmesser aufweist.
Patent DE-10335018-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Aufladen einer Batterie
Inventor: LOHR GUENTER
IPC: H02J7/02
Filed: 2003-07-31
Granted: 2007-12-06
Abstract: Vorrichtung
zum Aufladen einer Batterie mit einem Transistor (T1), über den
ein Ladestrom in die an die Vorrichtung angeschlossene Batterie
(B) fließt und
an dessen Steuereingang eine Stromquelle (T3, T4, R1, R2) angeschlossen
ist, welche den Steuerstrom für
den Transistor (T1) so einstellt, dass der Transistor (T1) bei Erreichen
einer vorgegebenen maximalen Ladespannung an der Batterie (B) abschaltet
und damit den Ladestromfluss unterbricht, dadurch gekennzeichnet,
dass an den Steuereingang des Transistors (T1) eine Zenerdiode (ZD)
angeschlossen ist, deren Zenerspannung bei Erreichen der vorgegebenen
maximalen Ladespannung an der Batterie (B) überschritten wird, wobei der
größte Teil
des von der Stromquelle (T3, T4, R1, R2) gelieferten Steuerstroms über die
Zenerdiode (ZD) abfließt,
so dass der Steuerstrom für den
Transistor (T1) so klein wird, dass der Transistor (T1) öffnet und
damit den Ladestromfluss unterbricht.
Patent DE-10337534-B4 (DE)
Title: Windenergiekonverter mit einer einen Innenraum aufweisenden Rotornabe
IPC: F03D11/00
Filed: 2003-08-14
Granted: 2019-12-12
Abstract: Windenergiekonverter mit einem einen Maschinenträger (1) aufweisenden Gondelkopf, dem eine Rotornabe (2) mit wenigstens einem Innenraum vorgelagert ist, die am Gondelkopf über wenigstens ein Rotorlager (5) am Maschinenträger (1) abgestützt ist, wobei
 das Rotorlager (5) derartige Abmessungen aufweist, dass eine Durchsteigeöffnung (14') zum Innenraum (3) der Rotornabe (2) geschaffen ist
 dadurch gekennzeichnet,
 dass der Rotornabe (2) ein Triebstang (4) zugeordnet ist und im Gondelkopf mit einer Getriebeeingangswelle (7) verbunden ist,
 dass in den Triebstrang (4) im Bereich des einem Innenring (14) zugeordneten Abschnittes ein Hohlteil (9) eingesetzt ist, welches wenigstens eine mit der Durchsteigeöffnung (14') korrespondierende und in das Innere (6) des Gondelkopfes einmündende Einsteigeöffnung (10) aufweist, so dass der Innenraum der Rotornabe (2) über den Hohlteil (9) vom Inneren des Gondelkopfes aus für wenigstens eine Person erreichbar ist und dass zwischen dem Hohlteil (9) und der Getriebeeingangswelle (7) wenigstens eine elastische Kupplung (12) angeordnet ist.