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Patent DE-102014225256-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung für den Tintenstrahldruck auf Behälter
Inventor: SONNAUER ANDREAS
IPC: B41J3/407
Filed: 2014-12-09
Abstract: Beschrieben werden ein Verfahren und eine Vorrichtung für den Tintenstrahldruck auf Behälter, bei dem wenigstens ein Behälter gedreht und/oder entlang einer gekrümmten Bahn transportiert wird und zugehörige Oberflächengeschwindigkeiten teilumfänglicher Abschnitte einer seitlichen Behälteroberfläche gemessen werden, wobei den teilumfänglichen und/oder dazwischen liegenden Abschnitten zugeordnete Druckzeitpunkte und/oder eine Drehgeschwindigkeit der Behälter an die Oberflächengeschwindigkeiten angepasst werden. Dadurch lassen sich durch unterschiedliche Oberflächengeschwindigkeiten vor Druckköpfen verursachte Änderungen des Druckvorschubs kompensieren. Dies ermöglicht eine einheitliche Druckauflösung und ein nahtloses Aneinanderfügen von Teilaufdrucken.
Patent DE-102014225561-A1 (DE)
Title: Fahrzeugbremssystem
Inventor: OHMURA KAZUTAKA
IPC: B60T13/66
Filed: 2014-12-11
Abstract: In einem Fahrzeugbremssystem zur Stabilisierung eines Fahrzeugverhaltens: eine Motor-Regel-/-Steuereinheit bestimmt, ob oder ob nicht die Motor-Regel-/-Steuereinheit ein Antriebsverbots-Signal von einer Giermoment-Regel-/-Steuereinheit empfängt, wenn die Motor-Regel-/-Steuereinheit ein Antriebsanweisungs-Signal von einer Fahrzeugverhalten-Stabilisierung-Regel-/-Steuereinheit empfängt. Die Motor-Regel-/-Steuereinheit empfängt das Antriebsverbots-Signal, wenn die Giermoment-Regel-/-Steuereinheit eine Giermoment-Regelung/-Steuerung durchführt. Die Motor-Regel-/-Steuereinheit verbietet einen Vordruckaufbau unter Verwendung eines Nebenzylinders, wenn die Motor-Regel-/-Steuereinheit das Antriebsverbots-Signal empfängt.
Patent DE-102015000904-A1 (DE)
Title: Ventilblockanordnung für ein Flaschenaufsatzgerät
Inventor: HOCHHOLZER GÜNTER
IPC: G01F11/28
Filed: 2015-01-23
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist eine Ventilblockanordnung für ein Flaschenaufsatzgerät zur Handhabung von Flüssigkeiten mit einem Ventilblock (20), mit einem Ventilblock (20), einem Ansaugventil-Einsatz (21a) und/oder einem Ausstoßventil-Einsatz (21b), wobei der Ventilblock (20) eine dem jeweiligen Ventil-Einsatz (21) zugeordnete Ventil-Aufnahme (22) aufweist, wobei der Ventil-Einsatz (21) in der Ventil-Aufnahme (22) auswechselbar und abdichtend eingesetzt ist und wobei sowohl der Ventilblock (20) als auch der Ventil-Einsatz (21) bzw. die Ventil-Einsätze (21) aus zum Autoklavieren geeigneten Kunststoffen bestehen. Diese Ventilblockanordnung ist besonders zweckmäßig dadurch ausgestaltet, dass der Ventil-Einsatz (21) einen Anschlagabschnitt (30), einen davon unterschiedenen Befestigungsabschnitt (31) und einen von beiden unterschiedenen Dichtungsabschnitt (32) aufweist, dass die zugehörige Ventil-Aufnahme (22) zu den Abschnitten des Ventil-Einsatzes (21) passende Anschlag-, Befestigungs- und Dichtungsabschnitte (30, 31, 32) aufweist und dass bei funktionsgerecht eingebautem Ventil-Einsatz (21) die Befestigungsabschnitte (31) dergestalt kraftübertragend miteinander in Eingriff stehen, dass sowohl die Anschlagabschnitte (30) als auch die Dichtungsabschnitte (32) flächig aneinander anliegen.
Patent DE-102015003101-A1 (DE)
Title: Filterelement
Inventor: WYHLER HEIKO
IPC: B01D29/05
Filed: 2015-03-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Filterelement (10) für ein Fluid, mit einem längserstreckten gitterförmigen Stützelement (16) und mit einem Filtermedium (14), das am Stützelement (16) abgestützt ist, wobei das Filtermedium (14) von dem Fluid in einer zur Längsachse (12) des Filterelements (10) radialen Richtung durchströmbar ist. Das Stützelement (16) ist erfindungsgemäß bevorzugt als Gitterplatte oder Stützkäfig ausgebildet. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Filterelementanordnung (8) mit einem solchen Filterelement (10) und einer Heizvorrichtung (42), mittels derer das Fluid aufgeheizt werden kann.
Patent DE-102015004362-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur optischen Untersuchung eines Kontaktstifts eines elektrischen Steckers
Inventor: DÖRNHÖFER ANDREAS
IPC: G01N21/952
Filed: 2015-04-02
Abstract: Vorrichtung (7) zur optischen Untersuchung eines Kontaktstifts (3) eines elektrischen Steckers, wobei die Vorrichtung (7) ein formschlüssig auf einen Stecker aufsetzbares Außenteil (8) mit einer eine Führung (13) für ein Innenteil (9) bildenden Ausnehmung aufweist, wobei das Innenteil (9) ein Endoskop (16) mit einer Lichtquelle und einem Lichtleiter umfasst.
Patent DE-102015006470-A1 (DE)
Title: System zur nachträglichen Abdichtung von Bauwerken (insbesondere Gebäudekellem) gegen drückendes Wasser mit textilbewehrten Betoninnenwannen auf Basis mikrokristallbildender Mörtel
Inventor: SCHÄFER GEORG
IPC: E04B1/66
Filed: 2015-05-21
Abstract: Mit dem hier zur Patentanmeldung stehenden System wurden durch die beschriebenen Neuentwicklungen die bestehenden anwendungstechnischen Probleme bei der nachträglichen Abdichtung von Bauwerken (insbesondere Gebäudekellern) gegen drückendes Wasser mit textilbewehrten Betoninnenwannen gelöst. Somit wurde praxistaugliches Abdichtungssystem geschaffen, das mit dem Arbeits-/Kostenaufwand einer klassischen Innenabdichtung auf Basis von Dichtschlämmen eine deutlich höherwertige Abdichtung mit der Robustheit und Druckwasserdichtigkeit einer Innenwanne aus WU-Beton liefert und eine hochwertige Instandsetzung nasser Keller in einem vertretbaren Kostenrahmen ermöglicht. Dies wird durch drei wesentliche Änderungen im Vergleich zu den bisherigen Anwendungsprinzipien erreicht: – Dichtmörtelrezeptur, die durch Einsatz eines nachträglich mikrokristallbildenden Abdichtungsmittels trotz vergleichsweise niedriger Festigkeit auch beim normalen Auftrag per Hand eine deutlich erhöhte Gefügedichtigkeit aufweist (wasserundurchlässig ab 3 cm bis 12 bar Wasserdruck), auch nachträglich entstehende Risse selbst abdichtet und dadurch weniger rissverteilende Bewehrung benötigt. – Bewehrungs- und Verankerungssystems aus Basaltfasern, das dauerhaft beständig ist, nicht korrodiert, hohe Zugkräfte aufnehmen und sehr leicht wasserundurchlässig in die Dichtmörtelstruktur eingebunden werden kann. – Druckwasserdichte Arbeits- und Anschlussfugenabdichtung auch an Bestandsbauteile durch Einsatz des XYPEX-Systems selbst bei geringen Bauteilquerschnitten (ab 3 cm).
Patent DE-102015006816-A1 (DE)
Title: Erdwärmespeicher
IPC: F01K27/00
Filed: 2015-05-21
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Wärmespeicher für ein Druckluftspeichersystem. Bei der Verdichtung erwärmt sich die Luft in Abhängigkeit des Druckverhältnisses auf mehrere 100°C. Diese Temperaturen würden unterirdische Druckluftspeicherkavernen enorm beanspruchen; deshalb muss die Druckluft vor Einbringung in die Untergrundkavernen abgekühlt werden. Bisher wird die dabei abzuführende Wärme ungenutzt an die Umgebung abgegeben. Hier wird diese Wärmeenergie an einen Wärmespeicher abgegeben. Bei der Entnahme der im Untergrunddruckluftspeicher komprimierten Druckluft werden die Wärmespeicher in umgekehrter Richtung durchströmt und dabei die vorher abgegebene Wärme in möglichst hohem Maße wieder aufgenommen. In einer bevorzugten Ausführungsform verwendet die vorliegende Erfindung dafür einen darauf ausgelegten Erdwärmespeicher, der als Wärmespeichermedium den vorhandenen Untergrund unterhalb der Erdoberfläche im Bereich der Kraftwerkseinheit und der deutlich tiefer untergebrachten Kavernen verwendet. Der Wärmespeicher wird nach oben über eine entsprechend dimensionierte Wärmedämmung gegen Wärmeverluste geschützt.
Patent DE-102015008803-A1 (DE)
Title: Auslasssystem mit entfernt angeordneter Auslasssteuervorrichtung mit mehreren Ventilen
Inventor: NORRIS NICHOLAS DENMAN
IPC: F02B37/18
Filed: 2015-07-08
Abstract: Eine Auslasssteuervorrichtung (36) zur Verwendung mit einem Turbolader (34) in einem Auslasssystem (18) wird offenbart. Die Auslasssteuervorrichtung hat ein Gehäuse (38), welches zumindest teilweise einen langgestreckten Einlassdurchlass (44) und einen langgestreckten Auslassdurchlass (46) definiert, der in paralleler Orientierung relativ zum langgestreckten Einlassdurchlass angeordnet ist. Die Auslasssteuervorrichtung kann auch eine erste Ventilöffnung (54) haben, welche die langgestreckten Ein- und Auslassdurchlässe verbindet, und ein erstes Ventilglied (40), welches in der ersten Ventilöffnung angeordnet ist und konfiguriert ist, um sich in einer Richtung im Wesentlichen senkrecht zu einer Längsrichtung der langgestreckten Ein- und Auslassdurchlässe zu bewegen. Die Auslasssteuervorrichtung kann außerdem eine zweite Ventilöffnung (54) aufweisen, welche die langgestreckten Ein- und Auslassdurchlässe verbindet, und ein zweites Ventilglied (40), welches in der zweiten Ventilöffnung angeordnet ist.
Patent DE-102015010281-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer elektrischen Einzelzelle
Inventor: MEINTSCHEL JENS
IPC: H01M10/42
Filed: 2015-08-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb zumindest einer elektrischen Einzelzelle (1) mit einer verpressten Elektrodenanordnung (3), wobei erfindungsgemäß die Verpressung der Elektrodenanordnung (3) während einer Lebensdauer der Einzelzelle (1) zumindest einmalig für eine vorgegebene Zeitdauer (T) teilweise oder vollständig gelöst und anschließend wiederhergestellt wird.
Patent DE-102015010591-A1 (DE)
Title: Nanobeschichtete, abwaschbare Vorrichtung zur Aufnahme, Transport und Beseitigung von Hundekot
Inventor: SCHMIDT HELMUT
IPC: E01H1/12
Filed: 2015-08-10
Abstract: Die Erfindung geht prinzipiell davon aus, dass der Tierhalter, die von seinem Tier erzeugten Exkremente, selbst beseitigt, mittels einer erfindungsgemäßen und austeleskopierbaren Vorrichtung zur Aufnahme von Hundekot wobei auf einem Polypropylen-Greifersystem (1) mit angeformten Filmscharnieren permanent aufgebrachte, abwaschbare, nanobeschichtete Kunststoffumhüllung (2) eine optimale Aufnahme der Exkremente ermöglicht. Diese Vorrichtung ermöglicht eine schnelle und bequeme Aufnahme ohne sich zu bücken, und einen unauffälligen Transport der Exkrement zum nächsten WC, und damit der Zuführung zum biologischen Abbau in die nächste Kläranlage. Das Innenteil der Greiferumhüllung kann sich nach außen umstülpen, um so praktisch im WC Wasser abgewaschen zu werden. Danach wird die auskatapultierte Vorrichtung einfach im Toilettenbereich zum trocknen aufgehängt.
Patent DE-102015014276-A1 (DE)
Title: Einweg Getränkefass aus Edelstahl
Inventor: GRAF GERD-ALBRECHT
IPC: B65D8/00
Filed: 2015-11-06
Abstract: Einweg-Getränkefass zur einmaligen Nutzung, gefertigt aus einem überwiegend zylindrischen Mantelteil, je einem tiefgezogenen Boden- und Deckelteil, versehen mit einer Öffnung in der Mitte des Deckelteils, die mittels eines Fittings aus Kunststoff verschlossen ist und wobei das Mantelteil aus Edelstahl gefertigt ist und eine Wandstärke von 0.3 mm oder weniger aufweist und das Bodenteil und das Deckelteil ebenfalls aus Edelstahl gefertigt sind und eine Wandstärke von 0.8 mm oder weniger aufweisen.
Patent DE-102015014311-A1 (DE)
Title: Behandlungsvorrichtung und Behandlungsverfahren mit Verwirbelungseinrichtung zum Beizen und Phosphatieren von Metallteilen
Inventor: SCHÖNBERG JOACHIM
IPC: C23C22/08
Filed: 2015-11-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Behandlungsvorrichtung (1) zur einstufigen Behandlung eines metallischen Behandlungsgegenstands (2), wobei die Behandlung zumindest das Beizen und das Phosphatieren des Behandlungsgegenstands (2) umfasst, wobei die Behandlungsvorrichtung (1) zumindest einen Behandlungsbehälter (4) zum Aufnehmen des Behandlungsgegenstands (2) und zum Aufnehmen einer fließfähigen Behandlungssubstanz (6), eine Pumpeinrichtung (10) zum Umwälzen von zumindest einem Anteil der Behandlungssubstanz (6), wobei zumindest ein Teil des Behandlungsgegenstands (2), insbesondere der gesamte Behandlungsgegenstand (2), von der Behandlungssubstanz (6) umströmt wird, wobei die Behandlungssubstanz (6) eine phosphor- oder phosphathaltige Lösung, insbesondere Phosphorsäure, ist, wobei die phosphor- oder phosphathaltige Lösung zum einen aus Wasser und zum anderen aus einer Reaktionssubstanz besteht, und eine Verwirbelungseinrichtung (70) zum Aufwirbeln von sich in der Behandlungssubstanz ablagernden Verunreinigungen, insbesondere Feststoffpartikel, umfasst, wobei die Verwirbelungseinrichtung (70) mindesten eine Fluidbereitstellungseinrichtung (72) und ein Fluidleitungselement (74) mit einer Vielzahl an Auslassöffnungen (76) zum Zuführen eines Verwirbelungsfluids zur Behandlungssubstanz (6) aufweist.
Patent DE-102015016534-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Messen eines Füllstands in einem Behälter und Kraftfahrzeug mit einer solchen Vorrichtung
Inventor: FITTERER HOLGER DIPL -ING (FH)
IPC: G01F23/26
Filed: 2015-12-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Messen eines Füllstands in einem Behälter (5), wobei Signale von entlang einer Längsrichtung einer Sensoranordnung (3) hintereinander angeordneten Elektroden (7) erfasst werden, wobei geprüft wird, ob wenigstens ein Signal wenigstens einer Elektrode (7) von einem vorbestimmten Referenzsignal abweicht, wobei ein von dem vorbestimmten Referenzsignal abweichendes Signal als Fehlersignal identifiziert wird, und wobei zur Ermittlung eines Füllstands in dem Behälter (5) nur Signale herangezogen werden, die nicht als Fehlersignal identifiziert sind.
Patent DE-102015100673-A1 (DE)
Title: Verstellbarer Leitapparat für einen Abgasführungsabschnitt eines Abgasturboladers, Abgasführungsabschnitt für einen Abgasturbolader und Abgasturbolader
Inventor: TRAUTMANN CHRISTIAN
IPC: F02C9/20
Filed: 2015-01-19
Abstract: Die Erfindung betrifft einen verstellbaren Leitapparat für einen Abgasführungsabschnitt eines Abgasturboladers, umfassend einen Deckring (4) und einen Lagerring (2) mit einer Mehrzahl von Leitschaufeln (3), wobei die Leitschaufeln (3) am Lagerring (2) mit Hilfe von Leitschaufelwellen (5) drehbar gelagert zwischen dem Lagerring (2) und dem Deckring (4) positioniert sind, und mit einer Stellvorrichtung (22) zur Herbeiführung der Drehbewegung der Leitschaufeln (3), und wobei der Deckring (4) und/oder der Lagerring (2) relativ zueinander verlagerbar sind, wobei ein zwischen einer ersten Deckringfläche (11) des Deckrings (4) und einer ersten Lagerringfläche (10) des Lagerrings (2) ausgebildeter Abstand (12) veränderbar ist.  Erfindungsgemäß ist in Abhängigkeit einer Schaufelbewegung der Leitschaufeln (3) die Verlagerung des Deckrings (4) und/oder des Lagerrings (2) relativ zueinander herbeiführbar.
Patent DE-102015102223-A1 (DE)
Title: Befestigungsmittel für Verbindungselemente für elektrische Leiter und Verbindungselement mit einem solchen Befestigungsmittel
Inventor: BENTKOWSKI KAI-UWE
IPC: H01R4/30
Filed: 2015-02-17
Abstract: Bereitgestellt werden ein Befestigungsmittel (100) für ein Verbindungselement (2) für elektrische Leiter (3) mit einem ersten Teil (1), wobei das erste Teil (1) des Befestigungsmittels (100) eine zumindest abschnittsweise zylindrische Außenkontur hat, die zumindest abschnittsweise ein Außengewinde (6) zum Eingriff in ein Gegengewinde (7) des Verbindungselements (2) aufweist, und wobei das erste Teil (1) eine in Richtung der Zylinderachse verlaufende Ausnehmung (4) aufweist, wobei das Befestigungsmittel (100) ein als Stempel (5) ausgeführtes zweites Teil aufweist, wobei der Stempel (5) einen ersten Abschnitt (5d) und einen zweiten Abschnitt (5c) aufweist, wobei der erste Abschnitt (5d) vom zweiten Abschnitt (5d) durch eine Querschnittsverjüngung (11) im als Stempel (5) ausgeführten zweiten Teil voneinander abgegrenzt sind, wobei der erste Abschnitt (5d) des Stempels (5) in die Ausnehmung (4) aufgenommen ist und zumindest ein Teilabschnitt des ersten Abschnitts des Stempels (5) in mechanischer Wirkverbindung mit einer Wandung (12) der Ausnehmung (4) steht, wobei der zweite Abschnitt (5c) des Stempels eine aus der Ausnehmung (4) herausragende Kontaktfläche (5b) zum Andrücken des elektrischen Leiters (3) an das Verbindungselement (2) aufweist und wobei der zweite Abschnitt (5c) des Stempels (5) vom ersten Teil (1) des Befestigungsmittels (100) beabstandet ist und ein Verbindungselement (2) für elektrische Leiter (3) mit einem solchen Befestigungsmittel.
Patent DE-102015102531-A1 (DE)
Title: Gbit-Schnittstellenadapter zum Adaptieren von Gbit-Schnittstellen während eines Leitungstests eines Hochgeschwindigkeitsbusses eines Prüfobjekts an eine Prüfeinrichtung
Inventor: BUSSE HOSEA LUKAS
IPC: H04L12/26
Filed: 2015-02-23
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Gbit-Schnittstellenadapter für Hochgeschwindigkeits-Bussysteme. Aufgabe der Erfindung ist es, eine Möglichkeit für einen einfachen, leicht austauschbaren Adapter zur Prüfung der Gbit-Busverbindungen mit individuellen Schnittstellen auf Fertigungsfehler und dynamische Beeinflussungen zu finden, der den speziellen Anforderungen der hohen Taktraten gerecht wird. Erfindungsgemäß wird die Aufgabe mit einem Gbit-Schnittstellenadapter zum Adaptieren von Gbit-Schnittstellen während eines Leitungstests eines Hochgeschwindigkeitsbusses eines Prüfobjekts an eine Prüfeinrichtung, enthaltend einen Träger mit einer Vielzahl mit Schnittstellen der Prüfeinrichtung verbindbarer elektrischer Kontakte als eine frei konfigurierbare Schnittstelle und mit einer den Kontakten des zu prüfenden Prüfobjekts entsprechenden Anzahl elektrischer Kontakte, wobei der Schnittstellenadapter eine Vielzahl von Busverbindungsleitungen zwischen der frei konfigurierbaren Schnittstelle und den elektrischen Kontakten zur Anbindung des Prüfobjekts aufweist, dadurch gelöst, dass die Vielzahl der Busverbindungsleitungen des Schnittstellenadapters eine festgelegte, genau spezifizierte Leitungseigenschaften aufweisende Verbindung zwischen der frei konfigurierbaren Schnittstelle und einer individuellen Schnittstelle mit einer Anzahl der dem Prüfobjekt entsprechenden elektrischen Kontakte herstellend auf dem Träger angeordnet sind.
Patent DE-102015103041-A1 (DE)
Title: Optoelektronisches Bauelement und Verfahren zum Herstellen eines optoelektronischen Bauelements
Inventor: HÖFLING EGBERT
IPC: H01L51/56
Filed: 2015-03-03
Abstract: In verschiedenen Ausführungsbeispielen werden ein optoelektronisches Bauelement (1) und ein Verfahren zum Herstellen eines optoelektronischen Bauelements (1) bereitgestellt. Das optoelektronische Bauelement (1) weist eine erste Elektrode (20), eine organische funktionelle Schichtenstruktur (22) mit mehreren nebeneinander angeordneten Schichtenstruktursegmenten (50, 52, 54) auf der ersten Elektrode (20), und eine Feuchtigkeits-Diffusionsbarrierenstruktur (5b) zwischen zumindest zwei lateral benachbarten Schichtenstruktursegmenten (50, 52) auf. Die Feuchtigkeits-Diffusionsbarrierenstruktur (5b) ist in körperlichem Kontakt mit der ersten Elektrode (20) und bildet eine laterale Feuchtigkeits-Diffusionsbarriere für mindestens eines der Schichtenstruktursegmente (50, 52, 54).
Patent DE-102015103376-A1 (DE)
Title: Klemmvorrichtung und Verfahren zur Montage eines Sprinklersystems
IPC: E04B9/04
Filed: 2015-03-09
Abstract: Vorgeschlagen wird eine Klemmvorrichtung (1) zur Befestigung einer Sprinklermuffe an einem Trägerelement, insbesondere einer abgehängten Decke, mit wenigstens einer ersten Einrichtung zur Erzeugung einer radial auf die Sprinklermuffe wirkenden Klemmkraft, welche sich dadurch auszeichnet, dass die wenigstens eine erste Einrichtung (10) eine Betätigungsrichtung (B1) aufweist, die verschieden von der Richtung der durch sie hervorgerufenen Klemmkraft ist.
Patent DE-102015104183-A1 (DE)
Title: Scheibenbremse für ein Nutzfahrzeug
Inventor: FISCHER RUDOLF
IPC: F16D65/52
Filed: 2015-03-20
Abstract: Eine Scheibenbremse für ein Nutzfahrzeug, mit einem eine Bremsscheibe (2) übergreifenden Bremssattel (1), mindestens einer Zuspanneinrichtung (5) zum Zuspannen der Scheibenbremse mittels einer verschiebbar geführten Brücke (6), wobei die Brücke (6) mindestens eine Gewindebohrung aufweist, in die eine mit einem Außengewinde versehene, eine Verschlussplatte (12) durchtretende Stellspindel (10) eingeschraubt ist, die ein dazu verdrehbares Druckstück (11) trägt, mit dem ein Bremsbelag (3) gegen die Bremsscheibe (2) drückbar ist und einer mit der Stellspindel (10) in Wirkverbindung stehenden Nachstelleinrichtung (8) zum Nachstellen eines Lüftspiels, wobei der Durchtrittsbereich der Stellspindel (10) durch einen Balg (16) abgedichtet ist, der einerseits am Bremssattel (1) und andererseits am Druckstück (11) gehalten ist, ist so ausgebildet, dass ein Sicherungsring (15) vorgesehen ist, der verdrehgesichert an der Stellspindel (10) und axial gesichert und verdrehbar am Druckstück (11) gehalten ist.
Patent DE-102015104602-A1 (DE)
Title: Solarzelle als Träger von Informationen
Inventor: SCHLINDWEIN MARCO
IPC: H01L51/42
Filed: 2015-03-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Solarzelle (5) als Träger von Informationen (6) mit einer transparenten Glas- oder Kunststofffolie (1), unterhalb der eine organische oder organisch-anorganische Verbindung aufweisende und mindestens zwei Teilschichten (30a, 20b) umfassende photoaktive Schicht (3) angeordnet ist, wobei von den Teilschichten (30a, 30b) mindestens eine Teilschicht (30a) Elektronen abgibt und mindestens eine andere Teilschicht (30b) Elektronen aufnimmt, wobei beidseitig der photoaktiven Schicht (3) aufgebrachte, lichtdurchlässige und leitfähige Elektroden (2, 4) vorgesehen sind. Die Solarzelle (5) ist dadurch gekennzeichnet, dass die Informationen (6) in Form einer Farbschicht unterhalb der transparenten Glas- oder Kunststofffolie (1) und/oder auf einer oder mehrerer der Schichten (2, 3 oder 4) aufgebracht sind. Um den Effizienzverlust gänzlich auszuschließen, ist es besonders bevorzugt vorgesehen, an der unterhalb der photoaktiven Schicht (3) vorgesehenen Schicht (4), ganz besonders bevorzugt unterhalb der Schicht (4), Informationen (6) aufzubringen. Es ist also demnach vorgesehen, unter der Solartechnik, also unterhalb des chemischen Prozesses, Informationen (6) aufzubringen, um so die Energieeinbußen durch das Aufbringen der Informationen (6) zu verhindern.
Patent DE-102015107386-A1 (DE)
Title: Bedienanordnung für eine Lenkhandhabe eines Kraftfahrzeugs, Lenkhandhabe sowie Kraftfahrzeug
Inventor: STAUDE SASCHA
IPC: G05G5/03
Filed: 2015-05-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bedienanordnung (2) für eine Lenkhandhabe (4) eines Kraftfahrzeugs (1), mit einer Aktoreinrichtung (6) zum Ausgeben zumindest eines haptischen Signals an einen Bediener der Lenkhandhabe (4) und mit einer Treibereinrichtung (5) zum Ansteuern der Aktoreinrichtung (6), wobei die Treibereinrichtung (5) zumindest eine Schnittstelle (12) zum Empfangen eines ersten Steuersignals von zumindest einem Bedienelement (11, 11’) der Lenkhandhabe (4) und zum Empfangen eines zweiten Steuersignals von einem Fahrerassistenzsystem des Kraftfahrzeugs (1) aufweist, wobei die Treibereinrichtung (5) dazu ausgelegt ist, die Aktoreinrichtung (5) in Abhängigkeit von dem empfangenen ersten Steuersignal und/oder dem empfangenen zweiten Steuersignal anzusteuern.
Patent DE-102015110541-A1 (DE)
Title: Gargerät
IPC: H05B6/72
Filed: 2015-06-30
Abstract: Ein Gargerät (10) für eine Großraum- bzw. Profiküche ist beschrieben, mit einem Garraum (12), wenigstens einer Garraumwandung (14), einer Mikrowellenquelle (20) und einer Primärantenne (16). Die Primärantenne (16) ist mit der Mikrowellenquelle (20) elektromagnetisch gekoppelt und ragt in den Garraum (12) ragt. Im Garraum (12) ist ein flächiges Blechelement (22) angeordnet, das mit der Primärantenne (16) und der Garraumwandung (14) elektromagnetisch koppelt, sodass eine Sekundärantenne (30) ausgebildet ist.
Patent DE-102015111059-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Auftrag wenigstens eines Katalysators auf Oberflächen
Inventor: SCHOLLENBERGER DOMINIK
IPC: B01J37/02
Filed: 2015-07-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Auftrag wenigstens eines Katalysators auf Oberflächen dadurch gekennzeichnet, dass ein Gemisch des Katalysators mit einem Oxidationsmittel hergestellt und auf die Oberfläche aufgebracht wird.