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Patent DE-102010053180-A1 (DE)
Title: Gasverteilarmatur sowie Verfahren zur Steuerung der Gasverteilung zur Reinigung von getauchten Filterelementen
Inventor: BROCKMANN MARTIN DR
IPC: B01D65/06
Filed: 2010-12-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Armatur zur Verteilung eines Gasstromes auf zwei oder mehr Strömungskanäle, wobei die Armatur einen Eintrittsstutzen (20) und zwei oder mehr getrennte Austrittsstutzen (21, 22) aufweist, wobei vor jedem Austrittsstutzen (21, 22) ein Scheibenventil angeordnet ist, wobei die Scheibenventileinsätze (15, 16) zweier oder mehrerer Scheibenventile kinematisch gekoppelt sind, sowie ein Verfahren zur Reinigung von in einem Becken (1) getauchter Filterelemente (4), insbesondere von Membranfiltern, durch eine Belüftung der Filterelemente mittels Gasblasen, die Unterhalb der Filterelemente (4) in das Becken (1) über Belüfter (5) eingeleitet werden, wobei ein Gasstrom zur Belüftung der Filterelemente (4) mittels eines Gebläses (7) erzeugt wird, wobei der Gasstrom mittels einer Armatur auf zwei oder mehr Belüfter (5) verteilt wird, wobei die Verteilung des Gasstromes diskontinuierlich erfolgt, sodass eine impulsartige Belüftung der Filterelemente (4) unterschiedlicher Dauer in unregelmäßigen Abständen erfolgt.
Patent DE-102010055952-A1 (DE)
Title: Arrangement for spare tire in corresponding cavity of body of motor vehicle, particularly passenger car, has load distribution element that is arranged between spare tire and fuel tank
Inventor: LINDER THOMAS DIPL ING
IPC: B62D21/15
Filed: 2010-12-23
Abstract: The arrangement has a load distribution element (40) that is arranged between a spare tire (32) and a fuel tank, over which the spare tire is supportable in the fuel tank with a force impact caused by an accident under equalization of force application. The spare tire is supportable at the fuel tank over the load distributing element and a cross element (18) of a body (12). The load distributing element is made of plastic.
Patent DE-102010062216-A1 (DE)
Title: Verschluss eines Treibstangenbeschlages
Inventor: OELTJEBRUNS HENNING
IPC: E05C9/18
Filed: 2010-11-30
Abstract: Ein Verschluss (6) eines Treibstangenbeschlages (3) eines gegen einen Rahmen (1) schwenkbaren Flügels (2) schließt eine Stützfläche (8) eines Riegelelementes (7) in einer Offenstellung bündig mit einem Gehäuse (12) ab. Die Oberflächen (16, 17) des Riegelelementes (7) und des Gehäuses (12) gehen kontinuierlich ineinander über. Der Verschluss (6) stellt einen gleichmäßigen Anzug des Flügels (2) gegen den Rahmen (1) sicher und lässt sich in Offenstellung einfach reinigen.
Patent DE-102011000660-A1 (DE)
Title: Connecting arrangement for chassis of motor vehicle, has screw box with edge protrusions for receiving contours, so that screw box is fastened along screwing direction and simultaneously chassis side screw is fixed with chassis
Inventor: WEISS THOMAS
IPC: B62D27/06
Filed: 2011-02-11
Abstract: The connecting arrangement (1) has receiver (6) with opening for receiving attachment point (2) of chassis (3). A chassis side screw (4) is held non-rotatably in a recess in screw box (8). The rotating contours (9,9') are arranged at attachment point of chassis. The screw box is comprised of two edge protrusions (11,11') with undercut openings for receiving the contours, so that the screw box is fastened along screwing direction (12) and simultaneously the chassis side screw is fixed with the chassis.
Patent DE-102011004322-A1 (DE)
Title: Halbleiterbauelement mit selbstjustierten Kontaktelementen und einer Austauschgateelektrodenstruktur
Inventor: SCHLOESSER TILL
IPC: H01L21/283
Filed: 2011-02-17
Abstract: Wenn komplexe Halbleiterbauelemente mit Metallgateelektrodenstrukturen mit großem ε hergestellt werden, wird eine erhabene Drain- und Sourcekonfiguration angewendet, um die Höhe beim Ausführen eines Austauschgateverfahrens zu steuern, wodurch bessere Bedingungen geschaffen werden, um Kontaktelemente herzustellen, wobei auch eine gut steuerbare geringere Gatehöhe erreicht wird.
Patent DE-102011005642-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Schutz von reaktiven Metalloberflächen von Halbleiterbauelementen während des Transports durch Bereitstellen einer zusätzlichen Schutzschicht
Inventor: LEHR MATTHIAS
IPC: H01L21/48
Filed: 2011-03-16
Abstract: Bei der Herstellung komplexer Metallisierungssysteme auf der Grundlage von Kupfer erhält die abschließende Metallisierungsschicht Kontaktgebiete auf der Grundlage von Kupfer, deren Oberfläche auf der Grundlage einer speziellen Schutzschicht passiviert wird, die somit das Strukturieren des Passivierungsschichtstapels vor dem Transportieren des Bauelements zu einer entfernten Fertigungsstelle ermöglicht. Somit kann die geschützte Kontaktoberfläche effizient in der entfernten Fertigungsstätte auf der Grundlage eines effizienten nicht maskierten nasschemischen Ätzprozesses wieder freigelegt werden.
Patent DE-102011011423-A1 (DE)
Title: Handhabungsmodul zum Handhaben von Kraftfahrzeugrädern
Inventor: STARZ REINER
IPC: B25J15/08
Filed: 2011-02-16
Abstract: Ein Handhabungsmodul zum Handhaben von Fahrzeugrädern in einer Anlage zu deren Oberflächenbehandlung hat wenigstens zwei von einer Rahmenstruktur (16) getragenen Greifeinheiten (32a, 32b), von denen jede mehrere Anpresselemente (60a, 60b) umfasst, die an eine oder mehre Gegenflächen (62) eines einzelnen Fahrzeugrades (12) anpressbar sind. Wenigstens eine der Greifeinheiten (32a, 32b) umfasst eine Translationseinrichtung (66a, 66b), mittels welcher die Anpresselemente (60a, 60b) gegenüber der Rahmenstruktur (16) mit einer Bewegungskomponente bewegbar sind, die parallel zur Rotationsachse (R) eines gegriffenen Fahrzeugrades (12) ist.
Patent DE-102011011526-A1 (DE)
Title: Seilhalter
IPC: F03D11/00
Filed: 2011-02-17
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Seilhalter (1) für insbesondere Seile (2) von Serviceliften für Windkraftanlagen mit einem ein Seil im montierten Zustandereich (3) und einem sich daran anschließenden Verbindungsbereich, (4), der an einer Konsole (11) oder dgl. eines Liftbauteils festzulegen ist, dass der Seilaufnahmebereich (3) eine Biegezone (9) aufweist, so dass der Seilaufnahmebereich (3) aufzubiegen ist.
Patent DE-102011011595-A1 (DE)
Title: Filterelement
Inventor: MENSEN JOERG
IPC: B01D46/52
Filed: 2011-02-17
Abstract: Ein Filterelement (1) für einen Luftfilter (30) umfasst ein schlauchförmiges Filtermedium (2), dessen ringförmiger Querschnitt (5) einen Filterelementinnenraum (6) umschließt und der eine an den Filterelementinnenraum angrenzende Innenwand (7) aufweist, die in Form von wenigstens einem konvexen Bogen (8) und wenigstens zwei konkaven Bögen (9) verläuft, wobei zwischen zwei konvexen Bögen (8) der konkave Bogen (9) angeordnet ist, so dass sich im Bereich des konkaven Bogens (9) eine Einschnürung (11) des Filterelementinnenraums (6) ergibt, an die sich zwei weite Filterelementinnenraumbereiche (12) anschließen.
Patent DE-102011011773-A1 (DE)
Title: Tool holder, has holding elements e.g. end plates, detachably secured at opposite end faces of main body, and threaded bores, screws and holes for releasable attachment of tool-side feed retainer and machine-spindle-side retainer
Inventor: AICHELE WOLFGANG
IPC: B23B31/02
Filed: 2011-02-18
Abstract: The holder (10) has a measuring hub (11) e.g. adapter, provided with a cylindrical main body (12) and a measuring device (13). A tool-side feed retainer (14) and a machine-spindle-side retainer (15) are fixed at opposite end faces of the measuring hub. Holding elements (18, 19) e.g. end plates (20, 21), are detachably secured at opposite end faces (16, 17) of the main body. Threaded bores (22, 23), screws (24, 25) and holes (26, 27), enable releasable attachment of the tool-side feed retainer and the machine-spindle-side retainer. The plates extend radially over the main body.
Patent DE-102011050341-A1 (DE)
Title: Fahrzeuggeschwindigkeitssteuervorrichtung
Inventor: ISAJI KAZUYOSHI
IPC: B60K31/00
Filed: 2011-05-13
Abstract: Eine Fahrzeuggeschwindigkeitssteuervorrichtung setzt, wenn das Bremspedal betätigt wird, wodurch eine Relativgeschwindigkeit zwischen der tatsächlichen Fahrzeuggeschwindigkeit und der Sollgeschwindigkeit einen vorbestimmten Wert übersteigt, ein virtuelles vorausfahrendes Fahrzeug in der Annahme, dass dieses mit einer Sollgeschwindigkeit fährt, auf einen vorbestimmten Anfangsabstand vor dem eigenen Fahrzeug und berechnet einen Anfangswert eines Annäherungs- und Entfernungsleistungsindex auf der Grundlage des Anfangsabstands und der Sollgeschwindigkeit. Danach berechnet die Fahrzeuggeschwindigkeitssteuervorrichtung wiederholt einen Folgeabstand zu dem virtuellen vorausfahrenden Fahrzeug auf der Grundlage einer verstrichenen Zeit seit Erfüllung einer Geschwindigkeitssteuerungsstartbedingung, der momentanen Relativgeschwindigkeit und des Anfangsabstands, und eine Sollrelativgeschwindigkeit auf der Grundlage des Anfangsabstands, des Anfangswerts des Leistungsindex und des Folgeabstands, und steuert die Fahrzeuggeschwindigkeit auf der Grundlage der Differenz zwischen der Sollrelativgeschwindigkeit und der tatsächlichen Relativgeschwindigkeit.
Patent DE-102011053744-A1 (DE)
Title: Integrierte Steuereinrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: YAJIMA MASAYUKI
IPC: B60W30/02
Filed: 2011-09-19
Abstract: In einer integrierten Steuereinrichtung für ein Fahrzeug beurteilt eine Hauptsteuereinheit 1, ob eine vorausliegende Straße eine μ-Splitt-Straße ist, basierend auf aufgenommenen Bildern, die von linken und rechten CCD-Kameras 1a erhalten werden, und, wenn die Straße als eine μ-Splitt-Straße beurteilt wird, erhöht einen Bremsinterventionsabstandkorrekturfaktor GBR zum Korrigieren von Bremsinterventionsabständen, die von einer Kollisionpräventionssteuereinheit 2 gesetzt werden. Die Kollisionpräventionssteuereinheit 2 führt eine Kollisionpräventionssteuerung unter Verwendung der durch den Bremsinterventionsabstandkorrekturfaktor GBR korrigierten Bremsinterventionsabstände aus zu einem Bremszeitpunkt, der früher liegt als gewöhnlich. Zudem, wenn die vorausliegende Straße als μ-Splitt-Straße erkannt wird, verringert die Hauptsteuereinheit einen Zieldrehmomentkorrekturfaktor GT zum Korrigieren eines von einer Motorsteuereinheit 3 gesetzten Zieldrehmoments Tt, um zu verhüten, dass das Fahrzeug unstabil wird als Ergebnis eines auf das Fahrzeug wirkenden Giermoments, das von einer Antriebskraft in Folge von Unterschieden im Reibkoeffizient μ zwischen der linken und rechten Straßenoberfläche erzeugt wird.
Patent DE-102011055512-A1 (DE)
Title: Automatikhebelvorrichtung mit Zündsteuerung
Inventor: CHOI JEEHYUCK
IPC: B60R25/24
Filed: 2011-11-18
Abstract: Eine Automatikhebelvorrichtung mit Zündsteuerung offenbart Schaltmodussteuersignale für eine P(Parken)-, eine R(Rückwärtsfahren)-, eine N(Neutralstellung)- und eine D(Vorwärtsfahren)-Position, die durch eine Bewegung eines Automatikhebels (1) gemäß einem Bahnmuster (3) erzeugt werden, wobei ein anderes Modussteuersignal durch eine Bewegung des Automatikhebels (1) in eine Sektion hinter der D-Position erzeugt wird, und wobei elektrische Signale, die mittels zumindest einer oder mehrerer unterschiedlicher Operationen des Automatikhebels (1) an einer Sektion, die vor der P-Position positioniert ist, erzeugt werden, zu einem PIC(Persönliche-Identifikations-Karte)-System gesendet werden.
Patent DE-102011075908-A1 (DE)
Title: Sun gear for planetary gear, has bending element, which is designed to be flexible, where external toothing is partially tilted from longitudinal axis of shaft
Inventor: KUTZ MICHAEL
IPC: F16H1/48
Filed: 2011-05-16
Abstract: The sun gear (3) has an external toothing (4), where a central, flexible shaft (2) is coupled in the region of an inner periphery (10) in a rotationally fixed manner. The shaft has an outer periphery (8), where bending element (9) is arranged between the external toothing and the outer periphery of the shaft. The bending element is designed to be flexible, where the external toothing is partially tilted from the longitudinal axis of the shaft. An independent claim is included for a planetary gear.
Patent DE-102011076729-A1 (DE)
Title: Abgabevorrichtung für Medikamente
Inventor: SCHILLING HARRY
IPC: B65D83/04
Filed: 2011-05-30
Abstract: Eine Abgabevorrichtung für Medikamente hat ein Magazin mit Fächern zur Aufnahme von Medikamenten in fester Form. Die Füllung der Fächer ist individuell für einen Patienten zusammengestellt und enthält einen Vorrat für einen bestimmten Zeitraum. Jedes Magazin hat wenigstens ein Mittel zur Identifikation. Die Abgabevorrichtung hat ein entsprechendes Lesegerät und kann durch Auslesen der Identifikation das Magazin identifizieren sowie optional weitere Informationen über das Magazin und/oder dessen Inhalt abrufen. Eine Entnahmeeinheit entnimmt eine gewünschte Medikamentendosierung aus einem Fach. Dabei die Entnahme des Medikaments überwacht. Hierzu kann beispielsweise die Anzahl, die Form oder auch das Gewicht von Tabletten erfasst werden. Weiterhin werden Tabletten auf ihre Unversehrtheit überprüft. Die Abgabevorrichtung kommuniziert über eine Bedieneinheit, beispielsweise einen Tablet PC mit dem Patienten.
Patent DE-102011079586-A1 (DE)
Title: Modul für eine Wärmepumpe
Inventor: BURK ROLAND
IPC: F25B30/04
Filed: 2011-07-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Modul für eine Wärmepumpe, umfassend einen Adsorptions-Desorptionsbereich (2) wobei in dem Bereich ein Bündel von fluiddurchströmbaren Rohren (4) angeordnet ist und ein Gehäuse die Rohrbündel sowie ein verlagerbares Arbeitsmittel dichtend einschließt, wobei eine Stützstruktur (11) eine mechanische Abstützung einer Wand (1a, 1b) des Gehäuses (1) gegen die Wirkung eines Außendrucks ausbildet.
Patent DE-102011080867-A1 (DE)
Title: Method for balancing energy between electrochemical cell and/or electrical storage of battery i.e. lithium-ion battery, in e.g. motor car, involves arranging bus system between control units for balancing energy between cells and/or storage
Inventor: SOBOLL STEFAN
IPC: H01M10/42
Filed: 2011-08-12
Abstract: The method involves monitoring electromagnetic chemical cells and/or electrical storage various groups (104) by a monitoring unit. A bus system is arranged between control units for carrying out an energy balance between the electromagnetic chemical cells and/or electrical storage various groups, where the bus system is designed as a communication bus (114), a serial, deterministic and fault-tolerant field bus system, and an Ethernet-based field bus. Power for the energy balance is coupled on or off from a monitoring unit and coupled off or on in another monitoring unit. The bus system is selected from controller area network (CAN), FlexRay(RTM: automotive network communications protocol) and Ethernet for control automation technology (EtherCAT)(RTM: open high performance Ethernet-based field bus system). Independent claims are also included for the following: (1) a battery (2) motor car.
Patent DE-102011084879-A1 (DE)
Title: Fermenting- or septic tank for use in e.g. agricultural biological gas system, has pumping- or agitator support attached at container wall by wall bracket such that weight force acting on agitator support is received from container wall
Inventor: LIPP XAVER
IPC: A01C3/02
Filed: 2011-10-20
Abstract: The tank has a pumping- or agitator support (1) attached at a container wall by a wall bracket (2) such that weight force acting on the agitator support is partly received from the container wall. The agitator support comprises a vertical mounting table (3) that is attached at the wall bracket. The wall bracket comprises holding profiles (21), transverse struts (22) and wedgable or hook-like mounting flanges (24) with oblong holes. A container wall-side of the wall support is locally made of a flexible material. A base plate (31) of the mounting table comprises a recess. The flexible material is damming materials i.e. rubber strip. The container wall is made of a strip material.
Patent DE-102011085724-A1 (DE)
Title: Device for grouping of articles or containers, has a feed conveyor on which articles or containers are conveyed, where articles or containers are assembled within movement region in groups with handling unit
Inventor: SEGER MARTIN
IPC: B65G47/30
Filed: 2011-11-03
Abstract: The device (10) has a feed conveyor (12) on which the articles (30) or containers are conveyed. The articles or containers are assembled within a movement region in article groups (36) with a handling unit (14) and are fed in regular formation with a discharge conveyor (18) to a downstream packaging machine. The handling unit has multiple grip elements (24) movable independent of each other within the movement region. The grip elements are assigned with separate driving elements (26), which allow simultaneous or time shifted operation of two articles or containers. An independent claim is included for a method for grouping of articles or containers.
Patent DE-102011089990-A1 (DE)
Title: Dosiermodul und Abgasnachbehandlungseinrichtung
Inventor: DOEHRING JOCHEN
IPC: F01N3/10
Filed: 2011-12-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Dosiermodul (1), insbesondere für eine Abgasnachbehandlungseinrichtung (2) eines Kraftfahrzeugs, mit einem Dosierventil (3) zum Einspritzen eines flüssigen Mediums, wobei dem Dosierventil (3) ein Zulaufkanal (5) für das einzuspritzende Medium zugeordnet ist, und wobei in den Zulaufkanal (5) mindestens ein Frischluftkanal (6) mündet, in welchem ein Rückschlagventil (7) angeordnet ist. Dabei ist vorgesehen, dass der Frischluftkanal (6) in einen Saugeinlass (16) einer in dem Zulaufkanal (5) angeordneten Strahlpumpe (12) mündet. Ferner betrifft die Erfindung eine Abgasnachbehandlungseinrichtung.
Patent DE-102011100599-A1 (DE)
Title: Parking Brake
Inventor: KIM YONG JEONG
IPC: F16D65/14
Filed: 2011-05-05
Abstract: Offenbart wird eine Feststellbremse vom Scheibentyp, die ein Betätigungsglied vom Kugel/Rampen-Typ („Ball-in-Ramp”-Typ) verwendet. Die Feststellbremse verbessert eine Struktur eines Dichtungselements, das um eine Welle herum zwischen einem Bremssattelgehäuse und einem Hebelelement installiert ist, um die Bremsleistung zu verbessern.
Patent DE-102011101919-A1 (DE)
Title: Counterbalance forklift truck has windshield that is fixed on front wall of vehicle portion
Inventor: HANKE MARK
IPC: B66F9/075
Filed: 2011-05-18
Abstract: The truck (1) has a lifting frame that is arranged on the vehicle portion (2). An overhead guard (20) is arranged above driver seat. The frame-fixed vertical supports are provided so as to guide overhead guard longitudinally. The driver seat is provided facing towards the front side of vehicle portion. A windshield (30) is fixed on the front wall (25) of the vehicle portion.
Patent DE-102011102432-A1 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung
IPC: H02K16/02
Filed: 2011-05-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Antriebsvorrichtung mit einer Koaxialwellenanordnung, die mehrere zumindest bereichsweise koaxial zueinander angeordnete Antriebswellen umfasst, die jeweils mit ihrer Drehachse auf einer gemeinsamen Antriebsdrehachse liegen, und einem elektrischen Antriebsmotor, der eine Rotoranordnung umfasst, die mehrere zumindest bereichsweise koaxial zueinander und/oder hintereinander angeordnete Rotoren umfasst, wobei jeder Rotor mit seiner Drehachse auf der gemeinsamen Antriebsdrehachse liegt und eine der Antriebswellen bildet oder mit einer der Antriebswellen verbunden ist, wobei der Antriebsmotor derart ansteuerbar ist, dass die Rotoren unabhängig voneinander antreibbar sind.
Patent DE-102011102803-A1 (DE)
Title: Abwärmenutzungsanlage
Inventor: MUELLER STEFAN
IPC: F01K25/02
Filed: 2011-05-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Abwärmenutzungsanlage für eine Abwärmequelle (10), bestehend aus einem dieser nachgeschalteten ORC (Organic-Rankine-Cycle), wobei die Abwärmequelle (10) mit der Beheizungsvorrichtung (8, 9) des ORC in Verbindung steht, sowie mit einer mit einem Generator (5) gekoppelten Expansionsmaschine (4) zur Dampfexpansion im ORC, wobei mindestens ein Verdampfer (3) mit einem nachgeschalteten Tropfenabscheider (12) gekoppelt ist, welcher im Wesentlichen aus einer liegend angeordneten zylindrischen Behälter (13) besteht, welcher einen Abscheideraum (14) einschließt, der in seinem unteren Bereich mindestens einen Dampfeintrittsstutzen (15) als Verbindung zum Verdampfer (3) und in seinem oberen Bereich mindestens einen Dampfaustrittsstutzen (16) aufweist. Es ist Aufgabe der Erfindung, den Betrieb einer Abwärmenutzungsanlage, im Wesentlichen bestehend aus einem einer Abwärmequelle nachgeschalteten ORC, durch einen optimierten Tropfenabscheider zu verbessern. Erfindungsgemäß ist daher der Tropfenabscheider (12) über die Wand des zylindrischen Behälters (13) von außen beheizbar, um eine Dampftrocknung zu erreichen.
Patent DE-102011105317-A1 (DE)
Title: Safety net for building e.g. house, has rope loop end that is secured to concrete base ring which is fixed to bottom object installed in ground, and clamping apparatus that is provided for locking base ring to bottom object
Inventor: BARCLAY ROLAND EWALD
IPC: E04H15/00
Filed: 2011-06-17
Abstract: The safety net (2) is installed over house-building-roofing structure (3), and is provided with highly tear-resistant polypropylene multifilament rope edge (1). The rope loop end (4) is secured to concrete base ring (5) which is fixed to bottom object (6) installed in ground. A clamping apparatus (7) is provided for locking the base ring to bottom object. (Incomplete specification, abstract based on available information published by the patent office).
Patent DE-102011107152-A1 (DE)
Title: Medical product e.g. angioplasty-balloon, for introduction into blood vessel of patient, has medicament for treating or preventing aneurysm and arteriosclerotic diseases, where aneurysm is caused by degeneration of aorta wall
Inventor: GHOTBI REZA
IPC: A61L31/16
Filed: 2011-07-14
Abstract: The product (1) has a medicament (3) for treating or preventing aneurysm and arteriosclerotic diseases, where the medicament is farnesyltransferase inhibitor. The aneurysm is caused by degeneration of a vessel wall i.e. aorta wall, where the aneurysm is aneurysm verum, aneurysm spirum and aneurysm dissecans. A diseased area in a blood vessel (2) is treated by the medicament. The product is implanted in the blood vessel. The medicament is introduced in the blood vessel. The product is provided for refilling and/or recoating with the medicament.
Patent DE-102011108759-A1 (DE)
Title: Electrical circuit for controlling air conditioning systems in cargo plane, enables electrically locking of one of air conditioning systems that is in aircraft when other air-conditioning systems are already in operation
Inventor: WEBER UWE DIETER
IPC: B64D13/06
Filed: 2011-07-28
Abstract: The circuit enables electrically locking of one of the air conditioning systems that is in an aircraft when the other air-conditioning systems are already in operation.
Patent DE-102011113508-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Einbringen einer Markierung auf ein Substrat mittels Laserstrahl
Inventor: SCHIFFMANN PETER
IPC: B41F13/46
Filed: 2011-09-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Einbringen einer Markierung auf und/oder in ein Substrat, wobei mindestens ein Laserstrahl auf das Substrat einwirkt und auf mindestens einer der Oberflächen des Substrats eine Veränderung des Materials des Substrats oder dessen Beschichtung hervorruft, wobei das Substrat über einen drehbar gelagerten Zylinder geführt ist und der Laserstrahl auf das Substrat einwirkt, während sich das Substrat mindestens teilweise in Kontakt mit dem Zylinder befindet. Erfindungsgemäß nimmt die Oberfläche des Zylinders, die sich in Kontakt mit dem Substrat befindet, zumindest zeitweise ablatierte Partikel auf, die sich aufgrund der Laserstrahlung von derjenigen Seite des Substrats lösen, die sich in Kontakt mit dem Zylinder befindet, so dass die ablatierten Partikel nicht wieder an dem oder einem folgenden Substrat anhaften.