baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202021000863-U1 (DE)
Title: Mobiler Steharbeitsplatz
IPC: A47B3/00
Filed: 2021-03-06
Abstract: Mobiler Steharbeitsplatz, dadurch gekennzeichnet, dass er eine Arbeitsplatte (1) und eine Halteplatte (3) umfasst, die auf Profilen (10, 12) von gelenkig ausgebildeten und voneinander beabstandeten Profilpaaren angeordnet sind, die Stellung der Arbeitsplatte (1) mittels eines Rasterelementes in eine Arbeitsposition schwenkbar ist und die Halteplatte (3) mit an sich bekannten Mitteln lösbar an Stützen (8) eines vertikal teleskopartig ausziehbaren Trag- und/oder Griffelement eines Trolley oder ähnlichem Aufbewahrungs- und Transportmittel angebracht ist.
Patent DE-202021100170-U1 (DE)
Title: Anordnung zum Verbinden einer Druckluftquelle mit einem Druckluftmotor
IPC: F16L29/00
Filed: 2021-01-15
Abstract: Anordnung zum Verbinden einer Druckluftquelle mit einem Druckluftmotor (12), der einen Motoranschluss (15) für Druckluft aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Motoranschluss (15) mit einer Kupplung (10) verbindbar ist, die ein Gehäuse (16) mit einem Druckluftanschluss (18) aufweist und innerhalb dessen ein Kolben (24) verstellbar ist, der in einer ersten Stellung, in der das Gehäuse (16) von dem Motoranschluss (15) gelöst ist, in dem Gehäuse anstehende Druckluft absperrt, und in einer zweiten Stellung, in der das Gehäuse mit dem Motoranschluss verbunden ist, eine Verbindung der Druckluftquelle mit dem Druckluftmotor freigibt.
Patent DE-202022100363-U1 (DE)
Title: Ventilator- und/oder Ventilsteuerungseinrichtung
IPC: H03K17/51
Filed: 2022-01-24
Abstract: Ventilator- und/oder Ventilsteuerungseinrichtung für die Gebäudeinstallationstechnik, die an eine Spannungsversorgung (S) angeschlossen ist, umfassend mindestens eine Lastschalteinrichtung (2) zur Schaltung eines an die Lastschalteinrichtung (2) angeschlossenen Motors (M) zur Lüftersteuerung sowie zur Schaltung eines an die Lastschalteinrichtung (2) angeschlossenen Ventils (V), welche Lastschalteinrichtung (2) durch eine Steuereinheit (C) ansteuerbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Lastschalteinrichtung (2) zur Schaltung des Motors (M) und/oder des Ventils (V) einen MOSFET (4) und/oder einen Triac (5) umfasst, welcher MOSFET (4) und/oder Triac (5) frei bezüglich seiner zu schaltenden Lasten, insbesondere Motor (M) oder Ventil (V), konfigurierbar ist.
Patent DE-202022101490-U1 (DE)
Title: Bausatz zur Errichtung einer Unterkonstruktion für den Terrassenbau sowie Unterkonstruktionssystem
IPC: E04F15/02
Filed: 2022-03-22
Abstract: Bausatz zur Errichtung einer Unterkonstruktion für den Terrassenbau, umfassend
 Profilstangen (10), welche auf ein gewünschtes Längenmaß schneidbar sind und als Längsträger (50) und/oder Querträger (60) einer Stützstruktur nutzbar sind, an welcher einen Belag ausbildende Belagelemente zu befestigen sind, wobei die Profilstangen (10) ein stirnseitiges Profil (11) und ein längsseitiges Profil (12) aufweisen,
 Verbindungsstücke (30) zum Ausbilden einer Verbindung zwischen einem Längsträger (50) und einem Querträger (60), wobei die Verbindungsstücke (30) auf einer Seite ein erstes Verbindungsmittel (31) und auf einer gegenüberliegenden Seite ein zweites Verbindungsmittel (32) aufweisen,
 dadurch gekennzeichnet,
 dass das längsseitige Profil (12) der Profilstangen (10) eine in Längsrichtung einer Längsseite (10.1) der Profilstangen (10) verlaufende und als Schraubkanal nutzbare erste Nut (15) und eine in Längsrichtung der Längsseite (10.1) verlaufende und für eine Verdrehsicherung nutzbare zweite Nut (16) aufweist,
 dass das zweite Verbindungsmittel (32) der Verbindungsstücke (30) ein Durchgangsloch (36) zum Aufnehmen eines Schraubenelementes (70) und einen länglichen Vorsprung (37) aufweist, wobei das Durchgangsloch (36) und der längliche Vorsprung (37) derart eingerichtet sind, dass ein in dem Durchgangsloch (36) aufgenommenes Schraubenelement (70) in die erste Nut (15) der Profilstangen (10) einbringbar ist und bei einem Einbringen des Schraubenelementes (70) in die erste Nut (15) der längliche Vorsprung (37) in die zweite Nut (16) unter Ausbildung einer Verdrehsicherung eingreift.
Patent DE-202022102661-U1 (DE)
Title: Luftkompressorvorrichtung
IPC: F04B39/14
Filed: 2022-05-13
Abstract: Eine Luftkompressorvorrichtung, die die viszerale Anordnung des Luftkompressors (10) sowie einen Kasten (8) für die Unterbringung der viszeralen Anordnung des Luftkompressors (10) umfasst, wobei die viszerale Anordnung des Luftkompressors (10) grundsätzlich einen Hauptrahmen (1) umfasst, der mehrere Positionierungslöcher aufweist, darunter ein erstes Positionierungsloch (11) und ein zweites Positionierungsloch (12); wobei ein Zylinder (2) mit dem Hauptrahmen (1) kombiniert ist und mit einem Gasspeichersockel (3) auf dem Zylinder (2) in Verbindung steht; wobei ein Motor (4) am Hauptrahmen (1) montiert ist und das erste Positionierungsloch (11) es einem kleinen Zahnrad (61) am Kernende des Motors (4) erlaubt, hindurchgeführt zu werden und der Sockel der inneren Welle (41) des Motors (4) im ersten Positionierungsloch (11) untergebracht wird; wobei ein Übertragungsmechanismus (6) einen Kolben (5) antreiben kann, sich im Zylinder (2) hin- und herzubewegen, so dass Druckluft erzeugt wird, dadurch gekennzeichnet, dass sich aus dem Motor mindestens ein Positionierungsteil (45) erstreckt und der Motor mit Hilfe dieses Positionierungsteils (45) mit dem Hauptrahmen (1) eine Schnappverbindung eingeht, so dass der Motor (4) ohne Verwendung von Schrauben stabil am Hauptrahmen (1) montiert werden kann.
Patent DE-202022103980-U1 (DE)
Title: Turbomaschine, insbesondere eine Mikro-Turbomaschine
IPC: F04D29/056
Filed: 2022-07-14
Abstract: Turbomaschine, wie Turboverdichter, Turbine oder einer Kombination davon, insbesondere eine Mikro-Turbomaschine, mit einer Welle (1), die in mindestens einem radialen Gas- und/oder Luftlager, einem weiteren radialen und/oder axialen Lager oder einem Radial-Axiallager gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Welle (1) von einem Gehäuseteil (5) umgeben ist, welches im Bereich des Gas- bzw. Luftlagers, vorzugsweise im Inneren des Gehäuseteils (5), eine Hohlraumstruktur, insbesondere eine Porenstruktur oder eine schaumartige Struktur aufweist.
Patent DE-202022104731-U1 (DE)
Title: Elektrischer Verbindungsleiter
IPC: H01R43/02
Filed: 2022-08-22
Abstract: Elektrischer Verbindungsleiter umfassend einen verdrillten Litzenleiter (10), dadurch gekennzeichnet, dass der Litzenleiter (10) zumindest an einer Fügestelle mittels Umformung kompaktiert ist.
Patent DE-202022105235-U1 (DE)
Title: Schiebetürenbeschlag und ein Möbel mit einem solchen Schiebetürenbeschlag
IPC: E05D15/06
Filed: 2022-09-16
Abstract: Schiebetürenbeschlag zum Führen einer ersten Schiebetüre, umfassend:
 ein erstes Führungselement (5) und ein zweites Führungselement (7), die jeweils mit der ersten Schiebetüre (4) verbindbar sind,
 eine Führungsanordnung (9), die einen ersten Endabschnitt (28) und einen zweiten Endabschnitt (28`) aufweist, die über einen Mittenabschnitt (29) miteinander verbunden sind, und über die das erste Führungselement (5) von einer ersten Schließposition in eine erste Offenposition führbar ist, und über die das zweite Führungselement (7) von einer zweiten Schließposition in eine zweite Offenposition führbar ist,
 wobei die erste Schließposition des ersten Führungselementes (5) im Bereich des Mittenabschnitts (29) angeordnet ist und die zweite Schließposition des zweiten Führungselementes (7) im Bereich des ersten Endabschnitts (28) angeordnet ist, gekennzeichnet durch 
 eine erste Dämpfereinheit (30) zum Dämpfen einer Bewegung des ersten Führungselements (5) von der ersten Offenposition in die erste Schließposition, wobei eine Dämpfungskraft der ersten Dämpfereinheit (30) über das erste Führungselement (5) auf das zweite Führungselement (7) übertragbar ist.
Patent DE-202022105812-U1 (DE)
Title: Gehäuse für ein technisches Versorgungs- und Infrastrukturgebäude, insbesondere eine Transformatorstation, mit einer begrünbaren Dachfläche
IPC: E04H5/04
Filed: 2022-10-14
Abstract: Gehäuse (2) für ein technisches Versorgungs- und Infrastrukturgebäude, insbesondere eine Transformatorstation (1), umfassend vier stehende Seitenwände (4) und eine auf diesen angeordnete, gegenüber der Horizontalen geneigt verlaufende ebene Dachfläche (6), die einen umlaufenden Wall (8) aus miteinander flüssigkeitsdicht verbundenen randseitigen Wallelementen (8.1 - 8.3) zum Zurückhalten von Regenwasser besitzt, der einen innenliegenden Aufnahmebereich (10) für Pflanzenwuchssubstrat (12) und Grünpflanzen (13) umsäumt, dadurch gekennzeichnet, dass der umlaufende Wall (8) ein leistenförmiges, an einem stromabwärtigen Ende (6a) der Dachfläche (6) angeordnetes herausnehmbares Wallelement (8a) umfasst, welches an seinen Enden lösbar und im Wesentlichen flüssigkeitsdicht mit den angrenzenden Wallelementen (8.1, 8.3) verbindbar ist, und in welchem eine Vielzahl von bodenseitigen Ablauföffnungen (14) geformt sind, deren Öffnungsquerschnitt nach unten hin jeweils durch Oberseite der ebenen Dachfläche (6) begrenzt wird, derart, dass Regenwasser im Bereich der Ablauföffnungen (14) über die Dachfläche (6) von dieser ablaufen kann.
Patent DE-202022106140-U1 (DE)
Title: Überwachungseinrichtung
IPC: F16P3/12
Filed: 2022-11-02
Abstract: Überwachungseinrichtung (1) zur Absicherung des Zugangs (3) zu einem Gefahrenbereich (4) mit einem Sicherheitssensor (2), der in einem Sicherheitsbetrieb ein Schutzfeld (18) überwacht, wobei der Sicherheitssensor (2) bei einem Objekteingriff in das Schutzfeld (18) eine Sicherheitsfunktion auslöst und mit einer Sensoranordnung, die zur Erfassung eines zulässigen Objekts ausgebildet ist dadurch gekennzeichnet, dass die Sensoranordnung eine diversitär redundante Anordnung von Sensoren aufweist, und dass bei Erfassung eines zulässigen Objektes mittels der Sensoranordnung der Sicherheitssensor (2) in einen reduzierten Sicherheitsbetrieb versetzt wird, in welchem das zulässige Objekt den Zugang (3) zum Gefahrenbereich (4) passieren kann, ohne dass der Sicherheitssensor (2) die Sicherheitsfunktion auslöst.
Patent DE-202022106669-U1 (DE)
Title: Sicherheitsgitter
IPC: A47D13/00
Filed: 2022-11-29
Abstract: Ein Sicherheitsgitter (10), das dazu konfiguriert ist, an einem Durchgang montiert zu werden und Folgendes beinhaltet:
 einen Rahmen (100), der dazu konfiguriert ist, zwischen zwei Wänden montiert zu werden, von denen jeweils eine an einer von zwei gegenüberliegenden Seiten des Durchgangs angeordnet ist, und zwei Seiten und zwei erste Positionierungsanordnungen (110) aufweist, wobei jeweils eine der zwei ersten Positionierungsanordnungen (110) an einer entsprechenden der zwei Seiten des Rahmens (100) angeordnet ist; und
 einen Gitterkörper (200), der in dem Rahmen (100) angeordnet ist und zwei Seiten und zwei erste Schwenkanordnungen (210) aufweist, wobei jeweils eine der zwei ersten Schwenkanordnungen (210) an einer entsprechenden der zwei Seiten des Gitterkörpers (200) angeordnet ist, um mit der an einer der zwei Seiten des Rahmens (100) angeordneten ersten Positionierungsanordnung (110) lösbar und schwenkbar verbunden zu werden; wobei
 eine der zwei Seiten des Gitterkörpers (200) mittels einer lösbaren Verbindung der ersten Schwenkanordnung (210) an der einen Seite des Gitterkörpers (200) und
 der ersten Positionierungsanordnung (110) an der einen Seite des Rahmens (100) mit einer der zwei Seiten des Rahmens (100) lösbar verbunden ist;
 die andere der zwei Seiten des Gitterkörpers (200) mittels einer lösbaren Verbindung der ersten Schwenkanordnung (210) an der anderen der zwei Seiten des Gitterköpers (200) und der ersten Positionierungsanordnung (110) an der anderen der zwei Seiten des Rahmens (100) mit der anderen der zwei Seiten des Rahmens (100) lösbar verbunden ist; und
 jeweils eine der zwei Seiten des Gitterkörpers (200) mit einer entsprechenden der zwei Seiten des Rahmens (100) schwenkbar verbunden ist, wenn die andere der zwei Seiten des Gitterkörpers (200) von der anderen der zwei Seiten des Rahmens (100) getrennt ist.
Patent DE-202023000125-U1 (DE)
Title: Eine Antihaft-Pulvertrommel fegen und entfernen
IPC: F23C10/18
Filed: 2023-01-20
Abstract: Eine Antihaft-Pulvertrommel fegen und entfernen, mit einer Förderrutsche (1), dadurch gekennzeichnet, dass die Förderrutsche (1) eine Antriebswelle (2) aufweist, die an den oberen Enden mittels Lagern drehbar verbunden ist, wobei die Antriebswelle (2) eine Führung (3) aufweist, die fest an der äußeren Seitenwand montiert ist, wobei die Führung (3) an beiden Enden eine äußere Seitenwand aufweist Die Außenwand der Führung (3) ist mit einem ringförmigen Ablenkblech (4) befestigt, die Außenwand der Führung (3) ist mit einer Spiralplatte (5) befestigt, die sich zwischen dem ringförmigen Ablenkblech (4) auf beiden Seiten befindet, die Außenwand der Förderrutsche (1) ist mit einem Antriebsmotor (7) durch einen Satz von Eisenrahmen befestigt, das Ausgangsende des Antriebsmotors (7) ist mit einem Antriebsriemen (8) verbunden.
Patent DE-202023001708-U1 (DE)
Title: Abtast-Gerät
IPC: A61M21/02
Filed: 2023-08-12
Abstract: Ein Abtastgerät, gekennzeichnet dadurch, dass ein Rohr (1) mit kreisförmigem Querschnitt aus thermoplastischem Kunststoff oder Holz eine Bohrung (2) und zwei der Bohrung (2) gegenüberliegende Bohrungen (3, 4) aufweist, wobei die Bohrungen (3, 4) in Bezug auf die Längsachse des Rohres (1) gegen Bohrung (2) versetzt angeordnet sind, das Rohr (1) einen Durchmesser von minimal 4 Zentimeter, maximal 8 Zentimeter, eine Länge von minimal 10 Zentimeter, maximal 15 Zentimeter und eine Wandstärke von minimal 1 Millimeter, maximal 9 Millimeter hat und die Bohrungen (2, 3, 4) gleich groß, kreisförmig und einen Durchmesser von minimal 10 Millimeter, maximal 15 Millimeter haben.
Patent DE-202023100500-U1 (DE)
Title: Einsatz für ein Schraubwerkzeug
IPC: B25B23/14
Filed: 2023-02-02
Abstract: Einsatz (1) für ein Schraubwerkzeug (23-1, 23-2), zumindest umfassend:
 eine Abtriebswellenöffnung (5b), die mit einer Abtriebswelle (23a, 23b) eines Schraubwerkzeugs (23-1, 23-2) verbindbar ist,
 eine Befestigungselementöffnung (5a), die dafür ausgelegt ist, einen Abschnitt eines Befestigungselementkopfes aufzunehmen,
 einen Ultraschallwandler (7), der dafür ausgelegt ist, den Befestigungselementkopf zu berühren, wenn sich der Befestigungselementkopf in der Befestigungselementöffnung (5a) befindet, und
 einen Drahtlossender (15), der dafür ausgelegt ist, Daten, die auf einem Messsignal des Ultraschallwandlers (7) basieren, drahtlos zu senden.
Patent DE-202023103587-U1 (DE)
Title: Multifunktionspad
IPC: A61F17/00
Filed: 2023-06-28
Abstract: Multifunktionspad (1), insbesondere für Feuerwehren, Rettungsdienste und dergleichen mit einem Innenkörper (2) der sich in einer Längsrichtung (L), einer zu der Längsrichtung senkrecht stehenden Breitenrichtung (B) und einer zu der Längsrichtung und der Breitenrichtung senkrecht stehenden Dickenrichtung erstreckt, wobei die Erstreckung in der Längsrichtung und die Erstreckung in der Breitenrichtung wesentlich größer ist als die Erstreckung in der Dickenrichtung, wobei das Multifunktionspad eine erste Außenoberfläche (1a) und eine zweite Außenoberfläche (1b) aufweist und die zweite Außenoberfläche (1b) der erste Außenoberfläche (1a) gegenüber liegt und wobei dieser Innenkörper wenigstens teilweise von einem flexiblen Bezug (4) umhüllt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Innenkörper (2) mehrschichtig aufgebaut ist und einen Schaumstoffkern (22) aufweist, der sich ebenfalls in der Längsrichtung (L), der Breitenrichtung (B) und der Dickenrichtung (D) erstreckt und der eine erste Außenoberfläche (22a) und eine zweite Außenoberfläche (22b) aufweist, wobei die erste Außenoberfläche (22a) der zweiten Außenoberfläche (22b) gegenüberliegt und der Innenkörper weiterhin einen ersten Schaumstoffkörper (24) sowie eine zwischen diesem Schaumstoffkern (22) und dem ersten Schaumstoffkörper (24) angeordnete erste Zwischenschicht (26) aus einem Kunststoff- oder Metallmaterial aufweist.
Patent DE-212015000035-U1 (DE)
Title: Aktivkohlenfaser-Sinterfiltereinsatz
IPC: C02F1/28
Filed: 2015-09-23
Abstract: Aktivkohlenfaser-Sinterfiltereinsatz, dadurch gekennzeichnet, dass er dadurch ausgebildet ist, dass nach einer Mischung von Polyethylen mit ultrahohem Molekulargewicht und Aktivkohlenfasern dieser gepresst, gesintert und kühlend geformt ist.
Patent DE-212019000080-U1 (DE)
Title: Ein Stützsockel für Textilgeräte
IPC: F16M11/20
Filed: 2019-10-11
Abstract: Ein Stützsockel für Textilgeräte, dadurch gekennzeichnet, dass er eine Stützplatte (1), ein Stützbein (2), eine Verbindungsplatte (5), einen Bewegungsmechanismus (7), eine zweite Verbindungsstange (8), eine zweite Feder (9), einen Montagerahmen (11), einen Akku (14) und eine Steuerung (15) umfasst.An der Stützplatte (1) sind gleichmäßig mehrere Durchgangslöcher (101) zum Durchgleiten der zweiten Verbindungsstange (8) und mehrere Stützbeine (2) sind am unteren Ende der Stützplatte (1) angeordnet. Das untere Ende der zweiten Verbindungsstange (8) ist mit einem Begrenzungsleitblech (10) verbunden. Die zweite Feder (9) ist um die zweite Verbindungsstange (8) herum angeordnet, und zwei Enden der zweiten Feder (9) sind jeweils mit der Stützplatte (1) und dem Montagerahmen (11) verbunden. Der Montagerahmen (11) ist verschiebbar um die Stützplatte (1) herum angeordnet, und der Montagerahmen (11) ist mit mehreren Gruppen von Montagelöchern (111) zum Befestigen und Installieren der Textilgeräte versehen. Die Verbindungsplatte (5) ist mit dem Stützbein (2) verbunden, und die Verbindungsplatte (5) ist mit einer Antriebsvorrichtung (6) zum Antreiben des Bewegungsmechanismus (7) versehen, um sich auf und ab zu bewegen. Der Akku (14) und die Steuerung (15) sind auf der Verbindungsplatte (5) angeordnet.Der Bewegungsmechanismus (7) umfasst einen Verbindungsrahmen (71), eine Laufrolle (72), einen Stützfuß (73), eine Verbindungsplatte (74), eine erste Feder (75) und eine Begrenzungsmutter (77). Der Verbindungsrahmen (71) ist mit der Antriebsvorrichtung (6) verbunden. Die Laufrolle (72) und der Stützfuß (73) sind am unteren Ende der Verbindungsplatte (74) angeordnet. Das obere Ende der Verbindungsplatte (74) ist mit mehreren ersten Verbindungsstangen (76) versehen, die verschiebbar mit dem Verbindungsrahmen (71) verbunden sind. Die erste Feder (75) ist um die erste Verbindungsstange (76) herum angeordnet, und zwei Enden der ersten Feder (75) sind jeweils mit der Verbindungsplatte (74) und dem Verbindungsrahmen (71) verbunden. Die Begrenzungsmutter (77) ist mit dem oberen Teil der ersten Verbindungsstange (76) verbunden.
Patent DE-212020000378-U1 (DE)
Title: Eine Durchfluss-Sterilisations- und Desinfektionsvorrichtung
IPC: C02F1/32
Filed: 2020-03-04
Abstract: Eine Durchfluss-Sterilisations- und Desinfektionsvorrichtung, die dadurch gekennzeichnet ist, dass sie aufweist:ein Gehäuse, das einen Wassereinlass und einen Wasserauslass hat;einen Sterilisationszylinder, der innerhalb des Gehäuses angeordnet ist, und einen Sterilisationshohlraum, der innerhalb des Sterilisationszylinders ausgebildet ist;eine LED-Lampenanordnung, die in dem Sterilisationshohlraum angeordnet ist;einen Reflektor, der oben auf dem Sterilisationshohlraum angeordnet ist;wobei das von der LED-Lampenanordnung emittierte tief ultraviolette Licht in den Sterilisationshohlraum eingestrahlt wird und der Reflektor das tief ultraviolette Licht reflektiert;wobei ein Wasserflusskanal zwischen dem Gehäuse und dem Sterilisationszylinder ausgebildet ist, und der Wassereinlass, der Wasserflusskanal, der Sterilisationshohlraum und der Wasserauslass hintereinander angeordnet sind.
Patent DE-212021000454-U1 (DE)
Title: Abgabebehälter
IPC: B65D83/14
Filed: 2021-10-19
Abstract: Behälter (1), umfassend
 a einen Körper (2);
 b einen Hals (3) mit einer Öffnung (4);
 c einen in der Öffnung positionierten und am Hals angebrachten Einsatz (5), wobei der Einsatz (5) zur Aufnahme eines Pumpspenders (6) geeignet ist;
 d ein Tauchrohr (7), das sich in den Körper (2) erstreckt; dadurch gekennzeichnet, dass der Einsatz (5) sich in einen oberen (8) und unteren Schaft (9) erstreckt; wobei der obere Schaft (8) mit dem Pumpspender (6) verbunden werden kann und der untere Schaft (9) sich mit dem Tauchrohr (7) verbindet; wobei der obere Teil des Einsatzes (5) eine Bohrungsdichtung (16), um den Einsatz an der Öffnung des Halses (3) anzubringen; und einen Flansch (15), der sich nach außen erstreckt, aufweist.
Patent AT-2204-U2 (AT)
Title: Kranhubwerk
IPC: B66D3/04
Filed: 1998-03-13
Abstract: Um bei einem Kranhubwerk mit wenigstens einem Seiltrieb (1) und einem am Seiltrieb befestigten Lastaufnahmemittel (5) eine einfache und sichere Seilstabilisierung zu erreichen, umfaßt der Seiltrieb (1) drei Seilstränge (2, 3, 4), die über voneinander beabstandete Seilablaufeinrichtungen, wie Seiltrommeln (7), Umlenkrollen (8, 9) od. dgl., abwärts zum Lastaufnahmemittel (5) geführt sind, wobei die Ablaufstellen (10, 11, 12) der Seilstränge (2, 3, 4) von den Seilablaufeinrichtungen ein vorzugsweise gleichseitiges Dreieck (D) bilden und die Mittellinien der abwärts geführten Seilstränge (2, 3, 4) eine mit der Spitze (S) abwärts gerichtete dreiseitige Pyramide (P) bestimmen.
Patent AT-3555-U2 (AT)
Title: Küchenmodul
IPC: A47B77/02
Filed: 2000-01-20
Abstract: Küchenmodul, welches als dreiseitig zugängliches Arbeits-, Spülen- oder Kochzentrum durch die kreisförmige Grundform der Abdeckplatte (2) durch den zweiteiligen Arbeitsplattenaufbau (1, 2) sowie durch das Herausrücken aus dem bisher üblichen einzeiligen Küchenverbau neuartige Stauräume, einen verbesserten Zugang zum Arbeitszentrum sowie neuartige Anordnungs- und Einbaumöglichkeiten für technische Geräte schafft und einen von den Unterschränken unabhängigen Einbau von Küchenmulde und Spülentropftasse ermöglicht.
Patent BR-MU8800934-U2 (BR)
Title: placas luminosas com iluminação por leds
Inventor: WERNECK DO CARMO GILSON
IPC: F21K99/00
Filed: 2008-03-27
Abstract: PLACAS LUMINOSAS COM ILUMINAçãO POR LEDS. Refere-se o presente modelo ao campo técnico de objetos de iluminação, decoração e personalização em geral, mais especificamente a placas luminosas com iluminação por leds, que foi desenvolvida especialmente para compor a decoração de casas noturnas, casas de eventos, restaurantes, entre outros. As placas luminosas (1) foram confeccionadas preferencialmente para serem instaladas em pisos, para a formação de pistas de dança moduláveis (A) iluminadas e temáticas, mas também podem ser instaladas em paredes e tetos, com a possibilidade ilimitada de composições, sendo: passarelas, corredores, túneis, totens, quadros, alguns dos exemplos, dentre outros.
Patent BR-MU8801587-U2 (BR)
Title: disposição aplicada em máquina aquecedora para preparar produtos solúveis e similares
Inventor: PESSIN EDISON LUIZ
IPC: A47J31/10
Filed: 2008-06-20
Abstract: DISPOSIçãO APLICADA EM MáQUINA AQUECEDORA PARA PREPARAR PRODUTOS SOLúVEIS E SIMILARES. Refere-se o presente objeto a uma inédita e funcional máquina aquecedora para preparar produtos solúveis, tais como: café, chá, chocolate, capuccino e similares, de baixo custo e simplificada em seu funcionamento, através de uma caldeira provida de um termostato que aquece a água do reservatório, por energia elétrica, provida de compartimentos em sua parte frontal, porta-sachês de qualquer tipo de bebidas quentes.
Patent BR-MU8902103-U2 (BR)
Title: Aperfeiçoamento introduzido em cortina de ar para veículos baú frigoríficos
Inventor: BOFF AGENOR LUIZ
IPC: B60H1/24
Filed: 2009-09-22
Abstract: APERFEIÇOAMENTO INTRODUZIDO EM CORTINA DE AR PARA VEÍCULOS BAÚ FRIGORÍFICOS, fabricado em tamanho e formato variado, em metal, plástico, e/ou qualquer outro material sintético e/ou natural que se preste para o fim desejado, usado em veículos, preferencialmente em veículos com baú frigoríficos.