baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10194503-B4 (DE)
Title: Kleinvolumiger NOx-Adsorber
Inventor: BRUECK ROLF
IPC: B01D53/94
Filed: 2001-10-25
Granted: 2012-12-27
Abstract: Trägerkörper (1) mit einem Adsorbermaterial (2) zum Adsorbieren von Stickoxiden eines Abgases, das in wenigstens einer Brennkammer (3) einer Verbrennungskraftmaschine (4) erzeugt wird, wobei alle Brennkammern (3) zusammen ein Brennkammervolumen (5) und der Trägerkörper (1) ein Adsorbervolumen (6) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Adsorbervolumen (6) kleiner als 75% des Brennkammervolumens (5) ausgeführt ist.
Patent DE-10237619-B4 (DE)
Title: Liegedreirad
Inventor: JOACHIMSTHALER GUENTHER
IPC: B62K3/00
Filed: 2002-08-16
Granted: 2006-06-08
Abstract: Längenverstellbares
Liegedreirad mit einem Hinterräder
(7, 8) tragenden ersten Fahrgestellteil (2) und einem mit einem
Vorderrad (13) verbundenen zweiten Fahrgestellteil (3), wobei die
Fahrgestellteile (2, 3) an zwei getrennten Lagerstellen (4, 5) mittels
Lagerelementen (20, 29) verbunden sind und die Fahrgestellteile
(2, 3) zueinander um eine zur Fahrtrichtung (F) geneigten Drehachse
(6) schwenkbar angeordnet sind, wobei das Gabelrohr (12) im Bereich
dessen einen Endes das Tretlager (17) befestigt ist, geradlinig
ausgeführt
ist, wobei die vordere Gabel (11) so ausgebildet ist, dass das Gabelrohr
(12) bezüglich
der Gabel (11) verschiebbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen
Flanschplatten (30, 31) der hinteren Lagerstelle (5) sowie zwischen
Flanschplatten (21, 23) der vorderen Lagerstelle (4) zwei nebeneinander
angeordnete Gummipuffer vorgesehen sind, wobei die Gummipuffer unterschiedliche
Elastizitäten
aufweisen und austauschbar sind.
Patent DE-10248316-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Berechnung der Dosis einer magnetischen Stimulation
Inventor: RUOHONEN JARMO
IPC: A61N2/02
Filed: 2002-10-16
Granted: 2012-12-13
Abstract: Vorrichtung, die zur Stimulation von lebendem Gewebe geeignet ist, wobei die Vorrichtung folgendes umfasst: – einen magnetischen Stimulator (8) mit einer Spule (1) und – eine Berechnungsvorrichtung mit einer Anzeigeeinheit (4), dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung folgendes enthält: – ein Standortbestimmungssystem (2), um die Position und die Ausrichtung der Spule (1) in Bezug auf den Kopf (5) zu lokalisieren, und – ein Messsystem, das in der Lage ist, die Intensität der Stimulation in relativen Einheiten zwischen den einzelnen Impulsen zu messen, und anschließend an die Berechnungsvorrichtung Informationen über den Augenblick der Durchführung des Stimulusimpulses zu übermitteln, wobei die Vorrichtung in der Lage ist, aus der Position und der Ausrichtung der Spule (1) die Größe des elektromagnetischen Felds oder des elektrischen Stroms, das oder der durch sie erzeugt wird, in den unterschiedlichen Teilen des Gehirns zu berechnen und danach eine Dosisberechnung durchzuführen, nachdem die Stimulusimpulse verabreicht...
Patent DE-10260931-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung der Homeostase behaarter Haut
Inventor: PETERSOHN DIRK
IPC: C12Q1/68
Filed: 2002-12-20
Granted: 2006-06-01
Abstract: Verfahren
zur Identifizierung der für die
Behaarung der Haut bedeutsamen Gene bei Menschen in vitro, dadurch
gekennzeichnet, daß man  a)
ein erstes Gemisch von in behaarter menschlicher Haut exprimierten
genetisch codierten Faktoren aus behaarter menschlicher Vollhaut
eines Spenders gewinnt,  b) ein zweites Gemisch von in unbehaarter
menschlicher Haut exprimierten genetisch codierten Faktoren aus
unbehaarter menschlicher Vollhaut desselben Spenders gewinnt und  c)
die in a) und b) gewonnenen Gemische einer Seriellen Analyse der
Genexpression (SAGE) unterwirft, und dadurch die Gene identifiziert,
die in behaarter und unbehaarter Haut unterschiedlich stark exprimiert
werden.
Patent DE-10302518-B4 (DE)
Title: Verfahren zur bereichsweisen Erzeugung einer Mikrostruktur auf einem Grundkörper
Inventor: PANNEK THORSTEN
IPC: B81B3/00
Filed: 2003-01-23
Granted: 2005-07-21
Abstract: Verfahren
zur bereichsweisen Erzeugung einer Mikrostruktur (18) aus einem
Funktionswerkstoff (10) auf der Oberfläche eines Grundkörpers (9),
insbesondere auf einem freitragenden Bereich einer Membran oder
auf einer Schicht, wobei auf dem Grundkörper (9) zumindest bereichsweise
eine Maskierschicht (11) aufgebracht wird, die Maskierschicht (11)
zumindest bereichsweise mit einer Ausnehmung (19) versehen wird,
die hinsichtlich ihrer Tiefe bis zu dem Grundkörper (9) reicht und die zumindest
näherungsweise
eine Negativstruktur der zur erzeugenden Mikrostruktur (18) bildet,
die Ausnehmung (19) zumindest teilweise mit einem flüssigen Ausgangswerkstoff
(8) gefüllt
wird, der flüssige
Ausgangswerkstoff (8) zu dem Funktionswerkstoff (10) verfestigt
wird, und dass die Maskierschicht (11) entfernt wird, dadurch gekennzeichnet,
dass die Maskierschicht (11) lediglich in einem die zu erzeugende
Ausnehmung (19) umgebenden, insbesondere ringförmigen Bereich erzeugt wird.
Patent DE-10307990-B4 (DE)
Title: Scheibenzentriervorrichtung
Inventor: YAMANAKA TAKASHI
IPC: G11B17/04
Filed: 2003-02-25
Granted: 2011-12-01
Abstract: Scheibenzentriervorrichtung, die folgende Bauteile aufweist: ein Paar verschwenkbare Scheibensensoren (14, 15), eine von einem Scheibeneingabeschlitz eingesetzte kleine Scheibe (28), die mit Stoppern für kleine Scheiben (21) in Kontakt gebracht wird, wobei der Scheibenumfang eines der Enden der Scheibensensoren (14 und 15) während dem Positionieren auseinanderschiebt und zwischen einem Drehteller (6) und einer Klemmvorrichtung (7) eingeklemmt wird, eine von dem Scheibeneingabeschlitz eingesetzte große Scheibe (29), die ein Zurückziehen der Stopper für die kleine Scheibe aus einem Transportpfad für die große Scheibe bewirkt, um mit den Stoppern für große Scheiben (22) in Kontakt gebracht und während dem Positionieren zwischen dem Drehteller und der Klemmvorrichtung eingeklemmt zu werden, dadurch gekennzeichnet, daß: Führungsabschnitte (13a) auf den Schwenkpfaden der Scheibensensoren (14, 15) vorgesehen sind, wobei die Stopper für kleine Scheiben (21) auf den anderen Enden der Scheibensensoren vorgesehen sind, wobei das Einsetzen der großen Scheibe bewirkt, daß die Scheibensensoren stark verschwenkt werden und...
Patent DE-10318862-B4 (DE)
Title: Water carrying domestic appliance such as dishwasher or washing machine has separate chamber for drain pump located behind impeller and with holes radially on outside diameter and in vicinity of inside diameter
Inventor: ERTLE ROLAND
IPC: A47L15/42
Filed: 2003-04-25
Granted: 2006-03-09
Abstract: The water carrying domestic appliance has a drain pump with an impeller (3) by which fluid is delivered. The drain pump has a separate chamber (6) which in relation to the direction of the delivered fluid is located behind the impeller and which has holes (7,7') radially on its outside diameter (11) and also in the vicinity of its inside diameter (12). The separate chamber is located as close as possible to the pump impeller. - An INDEPENDENT CLAIM is included for a drain pump for a domestic appliance which may be a dishwasher or washing machine.
Patent DE-10320152-B4 (DE)
Title: Optikfaserkoppler mit erweiterter Ausrichtungstoleranz
Inventor: COLEMANN CHRISTOPHER L
IPC: G02B6/32
Filed: 2003-05-06
Granted: 2006-07-13
Abstract: Vorrichtung,
die folgende Merkmale umfaßt:  eine
Lichtquelle (110);  eine optische Faser (130) mit einer Fläche, die
den Eintritt von Licht von der Lichtquelle in die optische Faser
(130) erlaubt; und  ein optisches System (120), das positioniert
ist, um das Licht zu formen, wobei das optische System (120) eine
erste Hälfte
des Lichts auf eine erste Ebene fokussiert, die vor der Fläche der
optischen Faser (130) ist, und eine zweite Hälfte des Lichts auf eine zweite
Ebene fokussiert, die hinter der Fläche der optischen Faser (130)
liegt.
Patent DE-10329443-B4 (DE)
Title: Zylinderkopf für eine Brennkraftmaschine
Inventor: BERNDT ALEXANDER DIPL ING
IPC: F02F1/38
Filed: 2003-07-01
Granted: 2012-04-26
Abstract: Zylinderkopf für eine Brennkraftmaschine mit zwei in einem Winkel zueinander angeordneten und in einem Übergangsbereich aneinander anstoßenden Tragabschnitten (76, 78, 82, 84, 86, 88), wobei im Betrieb in einem ersten der Tragabschnitte (76, 82, 86) im wesentlichen auf den Übergangsbereich hin gerichtete Druckkräfte und in dem zweiten, anderen Tragabschnitt (78, 84, 88) im wesentlichen vom Übergangsbereich weg gerichtete Kräfte wirken und der Übergangsbereich einen Hinterschnitt (80, 90) des ersten Tragabschnitts (76, 82, 86) ausbildet, der sich über eine gedachte Verlängerung einer Außenwandung des ersten Tragabschnitts (76, 82, 86) in den Übergangsbereich erstreckt, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Tragabschnitt (76, 82, 86) in einer Schnittebene eine Querabmessung b aufweist, im Übergangsbereich eine Materialverstärkung gegenüberliegend dem Hinterschnitt (80, 90) vorgesehen ist und sich der Hinterschnitt (80, 90) in der Schnittebene gesehen um eine Strecke a, die bis zu b/2 beträgt, über die gedachte Verlängerung der Außenwandung des ersten Tragabschnitts (76, 82,...
Patent DE-10329666-B4 (DE)
Title: Ein Verfahren für eine Aufwärmoptimierung einer Scannerlampe
Inventor: BARON JOHN M
IPC: H04N1/193
Filed: 2003-07-01
Granted: 2008-04-03
Abstract: Verfahren
zum Scannen, das folgende Schritte aufweist:  Einschalten (302)
einer Lampe (102);  erstmaliges Scannen (304) zur Erzeugung
eines Vorschaubildes, wobei der erste Scanvorgang begonnen wird,
bevor sich die Lampe (102) stabilisiert hat, und wobei während des
ersten Scanvorgangs Intensitätsschwankungen
der Lampe (102) zwischen jeder Scanlinie korrigiert werden;  Anzeigen
des Vorschaubildes;  Ermöglichen
(306), daß sich
die Lampe (102) stabilisiert; und  nach dem Stabilisieren der
Lampe (102), zweitmaliges Scannen (308).
Patent DE-10333777-B4 (DE)
Title: Herstellungsverfahren für einen Grabenkondensator mit einem Isolationskragen, der über einen vergrabenen Kontakt einseitig mit einem Substrat elektrisch verbunden ist, insbesondere für eine Halbleiterspeicherzelle
Inventor: GOLDBACH MATTHIAS
IPC: H01L21/822
Filed: 2003-07-24
Granted: 2007-01-25
Abstract: Herstellungsverfahren
für einen
Grabenkondensator mit einem Isolationskragen (10; 10a, 10b) in einem
Substrat (1), der über
einen vergrabenen Kontakt (15a, 15b; 70) einseitig mit dem Substrat
(1) elektrisch verbunden ist, mit einem in dem Substrat (1) vorgesehenen und über den
vergrabenen Kontakt (15a, 15b) angeschlossenen planaren Auswahltransistor,
mit den Schritten:  Ausbilden von einem Graben (5) in dem Substrat
(1) unter Verwendung einer Hartmaske (2, 3) mit einer entsprechenden
Maskenöffnung;  Ausbilden
von einem Kondensatordielektrikum (30) im unteren und mittleren
Grabenbereich, dem Isolationskragen (10) im mittleren und oberen
Grabenbereich und einer elektrisch leitenden Füllung (20) im unteren und mittleren
Grabenbereich, wobei die Oberseite der elektrisch leitenden Füllung (20)
im oberen Grabenbereich gegenüber
der Oberseite des Substrats (1) zurückgezogen ist;  Ausbilden
eines Siliziumnitridliners (40) über
der Hartmaske (2, 3) und im Graben (5);  Ausbilden eines Siliziumliners
(50) über
dem Siliziumnitridliner (40);  Durchführen einer schrägen Implantation
(I1), wodurch ein...
Patent DE-10334997-B4 (DE)
Title: Blähglaskörner
Inventor: KRAEUTER REINHARD
IPC: C04B14/24
Filed: 2003-07-31
Granted: 2006-01-26
Abstract: Blähglaskörner, die
mit einem Poren der Blähglaskörner verschließenden Überzug aus
Bindemittel beschichtet sind und als lose Blähglaskörnermischung vorliegen, dadurch
gekennzeichnet dass der Bindemittelanteil aus einem Bereich von
0,1–20,0
Ma% der Masse der Blähglaskörner ausgewählt ist,
das Bindemittel aus Natronwasserglas besteht und die lose vorliegenden beschichteten
Blähglaskörner bei
einer Temperatur aus einem Bereich von 450°–650°C wärmebehandelt sind.
Patent DE-10336089-B4 (DE)
Title: Montageeinheit für ein Display
Inventor: HESSE WILLIBALD
IPC: H05K5/00
Filed: 2003-08-06
Granted: 2008-06-05
Abstract: Montageeinheit
für ein
Display (2), welche eine Steuervorrichtung (3, 3') für das Display
(2) und eine Abdeckung (4, 4') aufweist, wobei die Steuervorrichtung
(3, 3') ein Teil aufweist, an welchem Anschlüsse und/oder Bedien- und/oder
Anzeigeelemente ausgebildet sind, und wobei die Abdeckung (4, 4')
ferner eine Ausnehmung (9, 9') aufweist, dadurch gekennzeichnet,
dass die Ausnehmung (9, 9') der Abdeckung (4, 4') derart ausgebildet
ist, dass in bestimmungsgemäßer Einbaulage,
bei über der
Steuervorrichtung (3, 3') angeordneten Abdeckung (4, 4'), das Teil
durch die Ausnehmung (9, 9') der Abdeckung (4, 4') zugänglich ist,
dass das Teil in bestimmungsgemäßer Einbaulage
in der Ausnehmung (9, 9') derart eingepasst ist, dass die Abdeckung
(4, 4') zusammen mit dem Teil eine im Wesentlichen geschlossene
Abschirmung für die
Steuervorrichtung (3, 3') bildet, und dass die Steuervorrichtung
(3, 3') eine Platine (3c, 3c') mit Steuerelektronik aufweist, welche über einem
ersten planaren Flächenelement
(3a) befestigt ist, wobei das Teil als...
Patent DE-10346611-B4 (DE)
Title: Promotor zur epidermisspezifischen Transgenexpression in Pflanzen
Inventor: SCHWEIZER PATRICK
IPC: C12N15/82
Filed: 2003-10-07
Granted: 2006-04-27
Abstract: Promotorregion
mit Spezifität
für die pflanzliche
Epidermis, gekennzeichnet durch eine erste, aus dem Promotor des
Gens GSTA1 stammende Sequenz, und eine zweite, aus dem Intron des
Gens WIR1a stammende Sequenz.
Patent DE-19508026-B4 (DE)
Title: Elektromotorische Betätigungseinheit
Inventor: DILGER WERNER
IPC: E05B81/24
Filed: 1995-03-07
Granted: 2005-12-29
Abstract: Elektromotorische
Betätigungseinheit für den Sperrknopf
eines Türschlosses
zum Zwecke der zentralen Ver- und Entriegelung der Türen eines
Kraftfahrzeugs,  mit einem mittels eines Türschlüssels (37) einschaltbaren Gleichstrom-Elektromotor
(18),  mit einem Schwenkhebel (11), der mit dem Sperrknopf zu dessen Überführung in
eine das Türschloß verriegelnde Sperrstellung
und in eine das Türschloß freigebende
Entsperrstellung verbunden ist,  mit einem zwischen Elektromotor
(18) und Schwenkhebel (11) eingeschalteten Getriebe (16), das die
Drehbewegung der Abtriebswelle (17) des Elektromotors (18) in eine Schwenkbewegung
des Schwenkhebels (11) umsetzt,  wobei das Getriebe (16) ein
um die Schwenkachse (13) des Schwenkhebels (11) schwenkbares, mit
dem Schwenkhebel (11) drehfest verbundenes Schwenkglied (19) sowie
eine um eine zur Schwenkachse (13) parallele Drehachse (22) drehbare,
vom Elektromotor (18) angetriebene Mitnehmerscheibe (21) mit einem
im Radialabstand von der Drehachse (22) angeordneten Mitnehmernocken (23)
aufweist,  wobei der Mitnehmernocken (23) bei Drehung der Mitnehmerscheibe
(21) in einer Kulisse (26) im Schwenkglied...
Patent DE-19520986-B4 (DE)
Title: Videospielsystem mit Vorrichtung zur Anzeige eines Tastenprogrammierverfahrens
Inventor: HSU JERRY
IPC: G06F3/023
Filed: 1995-06-08
Granted: 2004-02-19
Abstract: Videospielsystem, das enthält:  (1) ein Sichtgerät;  (2) eine Spielkassette mit einer darin gespeicherten Videospielsoftware, wobei die Spielkassette eine Nur-Lese-Speichervorrichtung zum Speichern der Videospielsoftware enthält;  (3) eine Spielsteuereinheit mit einer Programmiertaste und mehreren Steuertasten;  (4) ein Spielgerät mit:  (a) einem elektrischen Kabel zum Anschließen des Sichtgerätes;  (b) einem Schacht zur Aufnahme der Spielkassette, wobei die Spielkassette entnehmbar in den Schacht gesteckt wird;  (c) einer Speichereinheit und einer zentralen Verarbeitungseinheit (CPU) zur Programmausführung;  (d) einer Systemsoftware, die den Betrieb des Spielgerätes steuert und eine Anzeigevorrichtung umfaßt zum Anzeigen eines Tastenprogrammierverfahrens auf dem Sichtgerät, nachdem die Programmiertaste gedrückt worden ist, und zum Beenden der Anzeige des Tastenprogrammierverfahrens, nachdem die Programmiertaste erneut gedrückt worden ist, wobei das Tastenprogrammierverfahren die Funktion einer Steuertaste unter Verwendung einer Tastenfolge festlegt, die aus mehreren anderen Steuertasten der Spielsteuereinheit gebildet wird;  wobei die in der Spielkassette gespeicherte Videospielsoftware während des Spielens des Videospiels durch die CPU ausgeführt wird und das Spielgerät von der Spielsteuereinheit Eingangssignale empfängt, um den Verlauf des Videospiels zu steuern und Videoausgaben auf dem Sichtgerät anzuzeigen.
Patent DE-19528595-B4 (DE)
Title: Koffer
IPC: A45C5/02
Filed: 1995-08-03
Granted: 2004-10-28
Abstract: Koffer,
dessen Umfangswände
(1, 1', 101) durch eine auf deren Außenflächen (70, 70') haftende, gemeinsame
Außenkaschierung
(69) miteinander verbunden sind, worin die Außenflächen (70, 70') einander benachbarter
Umfangswände
(1, 1', 101) auf der Außenkaschierung
(69) mit einem Abstand (a) voneinander angeordnet sind, der der
Materialstärke
einer Umfangswand (1, 1') entspricht, dadurch gekennzeichnet, dass
die Umfangswände
(1, 1'; 101) jeweils an einer gemeinsamen, sie miteinander verbindenden
Profilschiene (5, 37, 49; 151) befestigt sind;  dass die Profilschienen
(5, 37, 49; 151) zwischen zwei Umfangswänden (1, 1') von ihrer zur
Boden- oder Deckelplatte (3, 59) weisenden Seite her V-förmig eingeschnitten
sind;  dass die Profilschienen (5, 37, 49) eine die Bodenplatte
(3) oder die Deckelplatte (59) aufnehmende U-förmige Nut bilden mit kofferaußenseitigen
Profilschenkeln (27, 61) und kofferinnenseitigen Profilschenkeln
(23, 57), wobei die kofferaußenseitigen
Profilschenkel (27, 61) jeweils über schräg abstehende
Kantenprofilabschnitte (31, 53) im Bereich der Bodenplatte (3) mit
einem kofferaußenseitigen Profilschenkel...
Patent DE-19532950-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer strahlungshärtbaren, siliciumhaltigen Polyacrylat-Hartüberzugs-Zusammensetzung und dadurch hergestellte Zusammensetzungen
Inventor: LEWIS LARRY NEIL
IPC: C09D183/07
Filed: 1995-09-07
Granted: 2008-11-20
Abstract: Verfahren
zum Herstellen einer strahlungshärtbaren,
siliciumhaltigen Polyacrylat-Hartüberzugs-Zusammensetzung durch
Entfernen von flüchtigen Bestandteilen
bei einer Temperatur im Bereich von 25°C bis 100°C unter anaeroben Bedingungen
aus einer Mischung, die, bezogen auf das Gewicht, umfasst:  (i)
100 Teile eines mit Wasser mischbaren organischen Lösungsmittels,  (ii)
1 bis 200 Teile von kolloidalem Siliciumdioxid,  (iii) 0,5 bis
50 Teile Alkoxysilylacrylat,  (iv) 10 bis 400 Teile von reaktionsfähigem Acrylmonomer und  (v)
eine wirksame Menge eines anaeroben Gelbildungs-Inhibitors, wobei der anaeroben Gelbildungs-Inhibitor
Galvinoxyl ist.
Patent DE-19600049-B4 (DE)
Title: Selbstbootstrapvorrichtung
Inventor: JUNG CHANG HO
IPC: G11C8/08
Filed: 1996-01-02
Granted: 2005-12-15
Abstract: Selbstbootstrapvorrichtung
mit einem ersten NMOS-Transistor zur Signalübertragung, und einem zweiten
NMOS-Transistor,
der zwischen den GATE-Anschluß des
ersten NMOS-Transistors und einer Adressdekoderschaltung geschaltet
ist, wobei am GATE-Anschluß des
zweiten NMOS--Transistors
eine SOURCE-Spannung anliegt und der zweite NMOS-Transistor folgendes
aufweist:  einen ersten Source-Drain Diffusionsbereich, der
an einem erforderlichen Abschnitt eines Halbleitersubstrats ausgebildet
ist;  einen zweiten Source-Drain Diffusionsbereich, der um den ersten
Source-Drain Diffusionsbereich herum ausgebildet und in einem Abstand
von diesem beabstandet angeordnet ist; sowie  eine GATE-Elektrode,
die über
dem Halbleitersubstrat zwischen dem ersten und zweiten Source-Drain
Diffusionsbereich ausgebildet ist,  wobei der erste Source-Drain
Diffusionsbereich mit Fremdionen in einer niedrigen Konzentration
(n – )
dotiert ist und der zweite Source-Drain Diffusionsbereich mit Fremdionen in
einer hohen Konzentration (n + ) dotiert ist.
Patent DE-19600545-B4 (DE)
Title: Formschlüssig arbeitende Überlastkupplung mit magnetischer innerer Haltekraft
Inventor: VOGL NORBERT
IPC: F16D27/01
Filed: 1996-01-09
Granted: 2006-04-27
Abstract: Formschlüssig arbeitende Überlastkupplung
mit zwei relativ zueinander verschiebbaren und verdrehbaren Kupplungshälften (3,
7; 13, 17; 23, 27), mit in gegenüberliegende
Vertiefungen (6; 16; 26) eingreifenden Drehmoment-Übertragungskörpern (5;
15; 25), mit durch parallel zur Kupplungsachse magnetisierten Permanentmagneten
(1; 11, 12; 21, 22) erzeugter kupplungsinterner Haltekraft für die Drehmoment-Übertragungskörper (5;
15; 25), gekennzeichnet durch in die beiden Kupplungshälften (3,
7; 13, 17; 23, 27) eingesetzte, aufeinander zu gerichtete Permanentmagnete
(1; 11, 12; 21, 22).
Patent DE-19620265-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Entfernen von Garnspulen aus einer Sammelstation
Inventor: SALMOIRAGHI SANDRO
IPC: D02G1/02
Filed: 1996-05-20
Granted: 2007-04-12
Abstract: Vorrichtung
zum Entfernen von mit Garn bewickelten Spulen (5) aus einer Sammelstation (10A),
die in bezug auf zumindest eine Seite (2A, 2B) einer Textilmaschine
(2) ausgerichtet ist, in der das Garn bearbeitet wird, und zum Absetzen
der Spulen (5) in einen selbstfahrenden Wagen (36), um dann zu einem
Speicher übertragen
zu werden, der im Abstand von der Station (10A) angeordnet ist,
wobei die Spulen (5) von Zapfen (7) getragen werden, die entlang
der Seiten (2A, 2B) bewegbar sind, um die mit Garn umwickelten Spulen
(5) von einer Verarbeitungszone der Maschine (2) der Sammelstation (10A)
kontinuierlich zuzuführen,
gekennzeichnet durch eine Transporteinrichtung, die entlang mindestens
einer Überkopfführung (16)
bewegbar ist, und durch Greifer (21), die entlang der Transporteinrichtung
bewegbar sind, wobei die Greifer (21) Aufnehmer (35) aufweisen,
die so gestaltet sind, daß sie
sich der Sammelstation (10A) nähern
können, um
bewickelte Spulen (5) daraus zu entnehmen und sie während der
Bewegung der...
Patent DE-19628172-B4 (DE)
Title: Spender für Flüssigkeiten, insbesondere Flüssigseife
Inventor: COPELAND JAMES L
IPC: A47K5/12
Filed: 1996-07-12
Granted: 2004-04-08
Abstract: Spender (10) mit einem Gehäuse (12), einem von diesem umschlossenen Behälter (13) mit Rückwand (50) für eine vorgegebene Sorte von Flüssigkeit (41), insbesondere Flüssigseife, mit einer in der Rückwand vorgesehenen Nut (51) und mit einer Halterung (15) für Behälter und Gehäuse,  wobei an der Halterung (15) auf deren dem Behälter zugekehrten Seite eine längliche Rippe (32) zum komplementären Eingriff in die Nut (51) der Rückwand des Behälters vorgesehen ist, un d wobei jeder vorgegebenen Flüssigkeit eine vorgegebene Winkelstellung der Nut im zugeordneten Behälter und der länglichen Rippe der Halterung zugeordnet ist, um eine verwechselungssichere Zuordnung von Behälter und Spender zu ermöglichen.
Patent DE-19643321-B4 (DE)
Title: Kettenspanner mit Schraubenfeder
Inventor: HANLON THOMAS
IPC: F16H7/08
Filed: 1996-10-18
Granted: 2006-02-09
Abstract: Kettenspanner
mit  einem Backen (12,112,312), der eine Kettenverschleißfläche (14,114,
314) und eine Federverschleißfläche (16,
116, 316) aufweist;  einer Schraubenfeder (42,142,342) mit einem
Windungsabschnitt (44,144,344), der einen Durchgang (46,146,346) bildet,
und mit einem ersten Schenkel (48,148,348) sowie einem zweiten Schenkel
(50,150,350), die sich von dem Windungsabschnitt (44,144,344) wegerstrecken,
um die Federverschleißfläche (16,116,316
zu berühren;
und  einer Hülse
(56,156,356), die sich durch den Durchgang (46,146,346) erstreckt.
Patent DE-19651089-B4 (DE)
Title: Hydraulischer Kettenspanner
Inventor: DEMBOSKY STANLEY K
IPC: F16K15/04
Filed: 1996-12-09
Granted: 2006-02-23
Abstract: Hydraulischer
Kettenspanner mit:  einem Gehäuse (40) mit einer zylindrischen
Bohrung (42);  einem hohlen Kolben (46), der in der Bohrung
(42) gleitend gelagert ist, um eine Strömungsmittelkammer (44) mit
der Bohrung zu bilden;  einer Feder (60), die den Kolben (46)
in Auswärtsrichtung zu
der Bohrung (42) vorspannt; und  einem Rückschlagventil (70), das eine
Strömung
von einer externen Strömungsmittelquelle
durch einen Ventileinlass des Gehäuses (40) in die Strömungsmittelkammer
(44) zulässt,
und  einer Scheibe (82) einer Entlüftungseinrichtung (80) mit
einer ersten Fläche
(84), die dem Ventileinlass zugewandt ist, um eine Strömung durch
einen Durchlass in der Scheibe (82) zuzulassen, und mit einer sich
von dieser Fläche (84)
erstreckenden Umfangsfläche
(86), die einen hohlen Abschnitt (88) bildet, in dem das Rückschlagventil
(70) angeordnet ist,  wobei in der ersten Fläche (84) der Scheibe (82) der
Entlüftungseinrichtung
(80) ein Entlüftungskanal
(100) gebildet ist, der sich von einem ersten Ende...