baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112010004292-B4 (DE)
Title: System und Verfahren zur Ausrichtung und Inspektion von Ball Grid Array Geräten
Inventor: WANG XIAOGUANG
IPC: G06T7/33
Filed: 2010-11-04
Granted: 2021-12-16
Abstract: Verfahren zum Erzeugen einer Ausrichtungsmaske für ein Ball Grid Array Gerät, umfassend:Extrahieren einer oder mehrerer Blobs aus einem geometrischen Modell des Ball Grid Array Geräts;Identifizieren eines oder mehrerer ausrichtungsmäßig signifikanten Blobs, wobei der eine oder die mehreren ausrichtungsmäßig signifikanten Blobs solche sind,wenn ein hinreichend großer Winkel existiert, in dem keine unmittelbaren Nachbarblobs vorhanden sind; undErzeugen der Ausrichtungsmaske unter Einsatz des einen oder der mehreren ausrichtungsmäßig signifikanten Blobs.
Patent DE-112010005937-B4 (DE)
Title: Cam-lock schnalle
Inventor: KANEKO HITOSHI
IPC: A44B11/12
Filed: 2010-10-13
Granted: 2017-10-26
Abstract: Cam-Lock Schnalle, die folgendes aufweist: ein erstes Teil (10) mit einem Bodenabschnitt (11) und auf beiden Seiten des Bodenabschnitts (11) in einer Breitenrichtung bereitgestellte aufragende Wände (12); ein zweites Teil (30), das von dem ersten Teil (10) gehalten ist, wobei es von dem Bodenabschnitt (11) des ersten Teils beabstandet ist mit einer Lücke, in die der Gurt (1) eingeführt wird, wobei das zweite Teil (30) einen Halteabschnitt (33) zum Halten des Gurts (1) gegen den Bodenabschnitt (11) aufweist; und einen Schiebemechanismus (40) mit einem Langloch (41), das an entweder dem zweiten Teil (30) oder den aufragenden Wänden (12) bereitgestellt ist, und einer Achse (42), die an dem demjenigen Teil von dem zweiten Teil (30) und den aufragenden Wänden (12) bereitgestellt ist, das das Langloch nicht aufweist, und die in das Langloch (41) in einer verschiebbaren Weise eingreift, wobei der Schiebemechanismus (40) das zweite Teil (30) so hält, dass eine Schiebebewegung zwischen einer ersten Position, in der die Achse (42) nahe bei einem ersten Ende des Langlochs (41) angeordnet ist, und einer zweiten Position, in der die Achse (42) nahe bei einem zweiten Ende des Langlochs (41) angeordnet ist, möglich ist, wobei eine zwischen dem Halteabschnitt (33) und dem Bodenabschnitt (11) festgelegte Lücke (H2), wenn das zweite Teil (30) zu der zweiten Position geschoben ist, enger ist als eine zwischen dem Halteabschnitt (33) und dem Bodenabschnitt (11) festgelegte Lücke, wenn das zweite Teil (30) zu der ersten Position geschoben ist, wobei entweder der Halteabschnitt (33) oder der dem Halteabschnitt (33) zugewandte Bodenabschnitt (11) mit einer sich entlang einer Einführrichtung des Gurts (1) erstreckenden Vertiefung ausgestattet ist, und dasjenige Teil von dem Halteabschnitt (33) und dem dem Halteabschnitt (33) zugewandten Bodenabschnitt (11), das die Vertiefung nicht aufweist, mit einem Vorsprung ausgestattet ist, der einen Teil des Gurts (1) in die Vertiefung drückt.
Patent DE-112011104762-B4 (DE)
Title: Bilderzeugungsvorrichtung und Verfahren
Inventor: ZENG YANGYUN
IPC: G03G15/20
Filed: 2011-12-19
Granted: 2020-01-23
Abstract: Bilderzeugungsvorrichtung, umfassend eine Bildfixiereinrichtung (9), wobei die Bilderzeugungsvorrichtung ferner umfasst:ein Messmodul (101), das dafür ausgelegt ist, eine Temperatur der Bildfixiereinrichtung (9) zu messen, um einen Temperaturmesswert zu erzeugen; undein Steuermodul (300), das dafür ausgelegt ist, ein Ansteuerungssignal zum Ansteuern eines Ausführungsmechanismus zu erzeugen, so dass dieser aktiv wird, um zu zeigen, dass die Bilderzeugungsvorrichtung in einem Arbeitszustand ist, nach Feststellung, dass der Temperaturmesswert niedriger ist als ein vorgegebener Schwellenwert, und das Ansteuerungssignal nicht an den Ausführungsmechanismus zu senden, nach Feststellung, dass der Temperaturmesswert größer ist als der vorgegebene Schwellenwert, wobei der vorgegebene Schwellenwert geringer als die Arbeitstemperatur der Bildfixiereinrichtung (9) ist,wobei das Steuermodul (300) aufweist:ein Vergleichsmodul (102), das dafür ausgelegt ist, den Temperaturmesswert mit dem vorgegebenen Schwellenwert zu vergleichen; undein Ansteuerungsmodul (103), das dafür ausgelegt ist, das Ansteuerungssignal zu erzeugen, um den Ausführungsmechanismus anzusteuern, damit dieser aktiv wird, um zu zeigen, dass die Bilderzeugungsvorrichtung im Arbeitszustand ist, nachdem festgestellt worden ist, dass der Temperaturmesswert unter dem vorgegebenen Schwellenwert liegt, wobei das Ansteuerungsmodul (103) einen Zeitmesser (35) aufweist, der so ausgelegt ist, dass er gleichzeitig mit der Erzeugung des Ansteuerungssignals startet, und das Ansteuerungssignal aufgehoben wird, wenn der Zeitmesser (35) den Wert einer gegebenen Zeit erreicht.
Patent DE-112013002961-B4 (DE)
Title: Thermischer Durchflussmesser
Inventor: MORINO TAKESHI
IPC: G01F1/684
Filed: 2013-05-29
Granted: 2021-06-02
Abstract: Thermischer Durchflussmesser, enthaltend:einen Nebendurchgang, durch welchen ein von einem Hauptdurchgang (124) kommendes Messobjekt-Gas (30) strömt;einen Luftmengenmessteil (602), welcher eine Wärmemenge misst, indem er eine Wärmeübertragung durch eine Wärmeübertragungsfläche (437) mit dem durch den Nebendurchgang strömenden Messobjekt-Gas (30) durchführt; undeinen Stützkörper (400), welcher unter Verwendung eines ersten Harzwerkstoffs mit dem Luftmengenmessteil (602) integriert so gebildet ist, dass mindestens die Wärmeübertragungsfläche (437) freiliegt, wobeider Stützkörper (400) einen Durchgang, in welchem das Luftmengenmessteil (602) angeordnet ist, und eine Verarbeitungseinheit, in welcher eine Schaltung angeordnet ist, enthält,der Stützkörper (400) an einer Befestigungswand (372) befestigt ist, welche unter Verwendung eines zweiten Harzwerkstoffs den Nebendurchgang bildet, und der Durchgang des Stützkörpers (400) im Nebendurchgang angeordnet ist, undein einen konkaven Teil (383) aufweisender Speicherteil (384) im Nebendurchgang so gebildet ist, dass er der Befestigungswand (372) gegenüberliegt, und aus einem dritten, vom ersten und vom zweiten Harzwerkstoff verschiedenen Harzwerkstoff gefertigt ist, und mindestens ein Teil eines Endteil des Stützkörpers (400), das von der Befestigungswand (372) getrennt ist, im Durchgang des Stützkörpers (400) in den konkaven Teil (383) des Speicherteils (384) aufgenommen ist.
Patent DE-112013007073-B4 (DE)
Title: Automatische Stopp- und Neustartvorrichtung für einen Innenverbrennungsmotor
Inventor: SHODA TOMOHISA
IPC: F02D29/02
Filed: 2013-05-15
Granted: 2020-09-03
Abstract: Automatik-Stopp- und Neustartvorrichtung eines Innenverbrennungsmotors, die konfiguriert ist, den Innenverbrennungsmotor automatisch zu stoppen, wenn vorbestimmte Automatik-Stoppbedingungen etabliert sind, während der Innenverbrennungsmotor läuft, und den Innenverbrennungsmotor neu zu starten, wenn vorbestimmte Neustartbedingungen etabliert sind, während der Innenverbrennungsmotor in einem automatisch gestoppten Zeitraum ist, wobei die Automatik-Stopp- und Neustartvorrichtung dadurch gekennzeichnet ist, dass sie umfasst:ein Kurbelwinkel-Detektionsmittel zum Detektieren eines Kurbelwinkels des Innenverbrennungsmotors;ein Drehzahl-Berechnungsmittel zum Berechnen einer Drehzahl des Innenverbrennungsmotors;ein Kraftstoff-Einspritzsteuermittel zum Neustarten der Kraftstoffeinspritzung in einen vorbestimmten Zylinder, nachdem die Neustartbedingungen etabliert sind;eine Motorsteuereinheit, konfiguriert zum Vorhersagen einer Drehzahl eines Innenverbrennungsmotors zum Zünd-Zeitpunkt, nachdem der Innenverbrennungsmotor automatisch gestoppt ist, und zum Bestimmen, ob eine Selbst-Wiederherstellung des Innenverbrennungsmotors zulässig ist, anhand eines Vergleichsergebnisses einer Vorhersagedrehzahl des Innenverbrennungsmotors zum Zündzeitpunkt und einer voreingestellten Selbst-Wiederherstell-Bestimmungsdrehzahl wobeidie Vorhersagedrehzahl des Innenverbrennungsmotors zum Zündzeitpunkt eine Anfangsverbrennungsdrehzahl ist, die eine Drehzahl des Innenverbrennungsmotors zum Zündzeitpunkt ist, an welchem Anfangsverbrennung von in einen vorbestimmten Zylinder durch das Kraftstoffeinspritz-Steuermittel eingespritztem Kraftstoff gemäß dem Zeitpunkt, wenn die Neustartbedingungen erfüllt sind, stattfindet.
Patent DE-112014001318-B4 (DE)
Title: Temperaturmessung in einer Gasturbinenbrennkammer
Inventor: DESILVA UPUL
IPC: G01K13/02
Filed: 2014-03-12
Granted: 2019-01-03
Abstract: Verfahren und System zur Bestimmung einer Temperatur eines Arbeitsgases, das durch einen Durchlass zu einem Turbinenabschnitt eines Gasturbinenmotors strömt. Das Verfahren beinhaltet das Erkennen einer akustischen Frequenz an einer ersten Position im Motor stromaufwärts des Turbinenabschnitts und das Verwenden der akustischen Frequenz zum Bestimmen eines ersten Temperaturwerts an der ersten Position, die direkt proportional zur akustischen Frequenz und einem berechneten konstanten Wert ist. Eine zweite Temperatur des Arbeitsgases wird an einer zweiten Position im Motor bestimmt, und mithilfe der zweiten Temperatur wird eine Rückberechnung durchgeführt, um einen Temperaturwert für das Arbeitsgas an der ersten Position zu bestimmen. Der erste Temperaturwert wird mit dem rückberechneten Temperaturwert verglichen, um den berechneten konstanten Wert in einen neu berechneten konstanten Wert zu ändern. Folgende erste Temperaturwerte an der ersten Position können basierend auf dem neu berechneten konstanten Wert bestimmt werden.
Patent DE-112014004757-B4 (DE)
Title: Stromunterbrechungsvorrichtung und Elektrizitätsspeichervorrichtung, die diese verwendet
Inventor: HIROSE TAKAYUKI
IPC: H02H7/18
Filed: 2014-09-16
Granted: 2017-11-23
Abstract: Stromunterbrechungsvorrichtung (50, 250), die so aufgebaut ist, dass sie eine Leitung zwischen einem Elektrodenanschluss (30) und einer Elektrode in dem Fall unterbricht, bei dem ein Druck in einem Gehäuse (18) der Elektrizitätsspeichervorrichtung (100, 200) einen vorbestimmten Wert überschreitet, wobei die Stromunterbrechungsvorrichtung (50, 250) Folgendes aufweist: ein an dem Gehäuse (18) fixiertes erstes Leitungselement (30); ein zweites Leitungselement (88), das an einer Position angeordnet ist, die dem ersten Leitungselement (30) gegenübersteht; ein erstes Verformungselement (80), das zwischen dem ersten Leitungselement (30) und dem zweiten Leitungselement (88) angeordnet ist, wobei das erste Verformungselement (80) so aufgebaut ist, dass es mit dem zweiten Leitungselement (88) in Kontakt steht, wenn der Druck in dem Gehäuse (18) gleich wie oder geringer als der vorbestimmte Wert ist, und das so aufgebaut ist, dass es mit dem zweiten Leitungselement (88) nicht in Kontakt steht, wenn der Druck in dem Gehäuse (18) den vorbestimmten Wert überschreitet; und ein zweites Verformungselement (93), das an einer zu dem ersten Verformungselement (80) entgegengesetzten Seite des zweiten Leitungselementes (88) angeordnet ist, wobei das zweite Verformungselement (93) einen Vorsprung (95) aufweist, der zu einem mittleren Abschnitt (88a) des zweiten Leitungselementes (88) vorragt, wobei ein mittlerer Abschnitt (93a) des zweiten Verformungselementes (93) in einer Richtung weg von dem zweiten Leitungselement (88) vorragt, wenn der Druck in dem Gehäuse (18) gleich wie oder geringer als der vorbestimmte Wert ist, und der mittlere Abschnitt (93a) des zweiten Verformungselementes (93) sich zu dem zweiten Leitungselement (88) so bewegt, dass der Vorsprung (95) mit dem zweiten Leitungselement (88) in Kontakt gelangt und das zweite Leitungselement (88) bricht, damit das zweite Leitungselement (88) und das ...
Patent DE-112014005243-B4 (DE)
Title: Lichtsensor für ein automatisches licht-einschalt-/-ausschaltsystem in einem fahrzeug
Inventor: MICHIYAMA KATSUNORI
IPC: H05B47/11
Filed: 2014-10-30
Granted: 2021-10-28
Abstract: Lichtsensor, beinhaltend:ein erstes Lichtempfangselement (11), das ein erstes Intensitätssignal ausgibt, das eine erste Intensität anzeigt, welche eine Intensität von Licht ist, das von oberhalb eines Fahrzeugs (50) abgestrahlt wurde;ein zweites Lichtempfangselement (12), das ein zweites Intensitätssignal ausgibt, das eine zweite Intensität anzeigt, welche eine Intensität von Licht ist, das von vor dem Fahrzeug (50) abgestrahlt wurde;eine Bestimmungsschaltung (13), die das erste Intensitätssignal von dem ersten Lichtempfangselement (11) und das zweite Intensitätssignal von dem zweiten Lichtempfangselement (12) empfängt, basierend auf dem ersten Intensitätssignal und dem zweiten Intensitätssignal bestimmt, ob das Fahrzeug (50) unter einer Abschirmstruktur (70, 71) zum Abfangen von Sonnenlicht positioniert ist, ein Bestimmungsergebnis bestimmt, ob es notwendig ist, ein Licht (32) in dem Fahrzeug (50) einzuschalten, wenn das Fahrzeug (50) unter der Abschirmstruktur (70, 71) positioniert ist, und das Bestimmungsergebnis als ein Bestimmungssignal ausgibt; undeine Kommunikationsausgangsschaltung (14), die das erste Intensitätssignal von dem ersten Lichtempfangselement (11) und das Bestimmungssignal von der Bestimmungsschaltung (13) empfängt, ein Ausgangssignal mit einer ersten Information über die erste Intensität, die durch das erste Intensitätssignal angezeigt wird, erzeugt und das Ausgangssignal an eine Steuereinheit (20) zum Steuern des Einschaltens oder Ausschaltens des Lichts (32) basierend auf dem Ausgangssignal ausgibt, wobei:das Ausgangssignal eine zweite Information mit dem Bestimmungsergebnis beinhaltet, ob es notwendig ist, das Licht (32) einzuschalten, wenn das Fahrzeug unter der Abschirmstruktur (70, 71) positioniert ist.
Patent DE-112014005693-B4 (DE)
Title: Numerisches Steuergerät
Inventor: SAGASAKI MASAKAZU
IPC: B23B29/24
Filed: 2014-01-10
Granted: 2020-10-08
Abstract: Ein numerisches Steuergerät (1), welches ein Maschinenwerkzeug (900) steuert, wobei das Maschinenwerkzeug (900) umfasst:eine Werkstückhalteeinheit (907) mit einer C-Achse zum Drehen eines Werkstücks;einen Revolver (906), an welchem die Werkstückhalteeinheit (907) angebracht ist,wobei der Revolver (906) um eine zu der C-Achse parallele H-Achse drehbar und entlang einer zu der H-Achse senkrechten X-Achse bewegbar und entlang einer zu der H-Achse parallelen Z-Richtung bewegbar ist; undein Werkzeug (908), welches das Werkstück maschinenbearbeitet,wobei Maschinenwerkzeug (900) keine Bewegungsachse zum Translatieren des Revolvers (906) und des Werkstücks (W) entlang einer Y-Achse umfasst, welche senkrecht zur X-Achse und zur H-Achse liegt;wobei das numerische Steuergerät (1)- einen von einem Maschinenbearbeitungsprogramm (53) definierten Bewegungsbefehl in einer virtuellen Koordinate in Bewegungsbefehle für die X-Achse, die H-Achse und die C-Achse umwandelt und- einen Virtuelle-Y-Achse-Steuermodus zum Antreiben der X-Achse, der H-Achse und der C-Achse dem umgewandelten Befehl entsprechend so ausführt, dass eine Maschinenbearbeitung in der Richtung der Y-Achse durchgeführt wird und dabei die Drehstellung des Werkstücks um die Z-Achse beibehalten wird.
Patent DE-112015004042-B4 (DE)
Title: Objekterkennungsvorrichtung
Inventor: TSUZUKI TAKEO
IPC: G08G1/16
Filed: 2015-08-26
Granted: 2021-09-09
Abstract: Objekterkennungsvorrichtung (100), eingebaut in ein Fahrzeug (10) und aufweisend:eine Übertragungs- und Empfangsvorrichtung (2), welche eine Erkennungswelle in die Umgebung des Fahrzeugs überträgt und eine reflektierte Welle empfängt, welche durch Reflexion von einem Objekt durch die Erkennungswelle erzeugt wird;eine Bestimmungsvorrichtung (S27), welche bestimmt, dass sich das Objekt um das Fahrzeug herum befindet, wenn ein Empfangsergebnis der reflektierten Welle durch die Übertragungs- und Empfangsvorrichtung eine bestimmte Bedingung erfüllt;eine Erkennungsvorrichtung (S6, S10, S11, S17, S11a bis S11c, S17a bis S17c, 305 und 400), welche den Zeitpunkt einer Verkehrsstausituation erkennt, in welcher das Fahrzeug sich in der Verkehrsstausituation befindet; undeine Bedingungsänderungsvorrichtung (S12, S18, S12a bis S12c und S18a bis S18c), welche die bestimmte Bedingung derart ändert, dass sie schwierig zu erfüllen ist, wenn die Erkennungsvorrichtung den Zeitpunkt der Verkehrsstausituation erkennt, wobeidie Erkennungsvorrichtung aufweist:eine vierte Erkennungsvorrichtung (S16, S17 und S17a bis S17c), welche den Zeitpunkt einer Fahrt mit niedriger Geschwindigkeit nach dem Anfahren von dann, wenn das Fahrzeug mit der Fahrt beginnt, nachdem das Fahrzeug vorübergehend gestoppt hat, bis dann die Geschwindigkeit des Fahrzeugs gleich oder höher als eine bestimmte zweite Geschwindigkeit ist, als Zeitpunkt der Verkehrsstausituation erkennt, unddie Bedingungsänderungsvorrichtung (S18 und S18a bis S18c) die bestimmte Bedingung derart ändert, dass sie schwierig zu erfüllen ist, wenn die vierte Erkennungsvorrichtung den Zeitpunkt einer Fahrt mit niedriger Geschwindigkeit nach dem Anfahren erkennt.
Patent DE-112015006698-B4 (DE)
Title: Servolenkungs-Einstellvorrichtung
Inventor: SAKATA REIKO
IPC: B60R16/037
Filed: 2015-07-15
Granted: 2023-10-12
Abstract: Servolenkungs-Einstellvorrichtung umfassend:eine Lenksteuerinformations-Erfassungseinheit (1), die eine Lenksteuerinformation erfasst, die Steuerungsinformation einer Lenkhilfestärke repräsentiert;eine Berechnungseinheit für eine Lenksteuerinformation (2), die in Übereinstimmung mit der von der Lenksteuerinformations-Erfassungseinheit (1) erfassten Lenksteuerinformation einen Lenksteuerinformationsgraphen berechnet;eine Markierungsinformations-Eingabeeinheit (3), die eine Markierungsinformation (501, 502, 503, 601) erfasst, die einen Punkt repräsentiert, der ein Einstellungskandidat der Lenksteuerinformation ist;eine Markierungsinformations-Verarbeitungseinheit (4), die eine Markierung in Übereinstimmung mit dem Graphen der Lenksteuerinformation setzt, wenn die Markierungsinformations-Eingabeeinheit (3) die Markierungsinformation (501, 502, 503, 601) erfasst; undeine Anzeigeeinheit für Einstellungsinformationen (6), die den Graphen der Lenksteuerinformation und der Markierung, die von der Markierungsinformations-Verarbeitungseinheit (4) gesetzt wurde, anzeigt.
Patent DE-112017003581-B4 (DE)
Title: Optische Vorrichtung und Verfahren zum dreidimensionalen Anzeigen
Inventor: SHINOHARA MASAYUKI
IPC: G02B30/26
Filed: 2017-06-16
Granted: 2022-12-15
Abstract: Optische Vorrichtung (1A-1E), umfassend:eine ein planares Bild ausbildende Einheit, die konfiguriert ist, um Licht so auszugeben, dass es ein planares Bild (FI) mit einer vorgegebenen Form in einem Raum ausbildet; undeine ein Umrissbild ausbildende Einheit, die konfiguriert ist, um Licht so auszugeben, dass es ein Umrissbild (BI), welches eine Lichtintensität aufweist, die von der Lichtintensität des planaren Bilds (FI) verschieden ist, am äußeren Randbereich des planaren Bilds (FI) ausbildet,wobei: die ein Umrissbild ausbildende Einheit aus einer ein Umrissbild ausbildenden Einheit gebildet ist, die konfiguriert ist, das Umrissbild (BI) mit einer stärkeren Lichtintensität auszubilden als die Lichtintensität des planaren Bilds (FI), und das Umrissbild (BI) als ein Linienbild (LI) auszubilden, das das planare Bild (FI) umgibt,wobei das Linienbild (LI), das ein Umrissbild bildet, am äußeren Randbereich des planaren Bilds (FI) ausgebildet wird; undwobei ein weißes Umrissbild außerhalb des Linienbilds (LI) ausgebildet wird, welches das Umrissbild bildet.
Patent SK-284915-B6 (SK)
Title: Thrombin inhibitors and their use
Inventor: BAUCKE DORIT
IPC: A61K38/00
Filed: 1997-07-29
Abstract: There are described compounds of the formula (I), their salts with physiologically acceptable acids and their use for the preparation of the medicaments and for controlling diseases.
Patent CZ-281497-B6 (CZ)
Title: Thread detection device
Inventor: MUELLER PETER
IPC: D03J1/14
Filed: 1992-01-09
Abstract: The yarn detector serves for detecting the passage of a yarn (F) moved in the transverse direction and contains a pivoting member (B) actuable by the yarn and a sensor (7) monitoring the actuation of this pivoting member. The pivoting member (B) is designed so that, during the passage of a yarn, a deflection out of its position of rest and thereafter a return to this take place, the sensor (7) being designed to detect this return. The pivoting member (B) is elastic and in one piece and the sensor (7) is pressure-sensitive. The sector of use is yarn stores and yarn-transfer devices, especially those in weaving and in warp preparation. <IMAGE>
Patent CZ-278841-B6 (CZ)
Title: Brake shoe
Inventor: NAVRAT LUBOMIR ING
IPC: B61H1/00
Filed: 1992-03-18
Abstract: Braking block of friction brake, mainly undercarriage wheels of track vehicles consists of basic body (1) with functional brake surface (4) in form of bearing surface of braking part which has basic body (1) equipped with filled insert (8) resistant to abrasion, which is created from side of functional brake surface (4) of basic body (1) with individual segments (6) with moulded faces (7) created on level of functional brake surface (4).
Patent CZ-280941-B6 (CZ)
Title: Process for producing steel of high purity
Inventor: KOSAN VACLAV ING
IPC: C21C7/10
Filed: 1992-04-02
Abstract: A solution using alloying of nitrogen in steel at atmospheric pressure with subsequent vacuum processing with the concurrence of active refining clinker consists of alloying nitrogen to 25 to 100% of its solubility in steel after the final deoxidation of the bath, followed by a decrease in the pressure of the vacuum device at a speed of at least 300 Pa.s<-1> to a pressure of at least 1,300 Pa or lower, and the melt is exposed to this pressure for at least 5 minutes, and the basicity of the clinker expressed by the ratio of calcium monoxide and silicon oxide is 1.5 to 3.5
Patent CZ-295746-B6 (CZ)
Title: Protective mechanism for protection of a cover hinged on a frame
Inventor: MONNERET JEAN-JACQUES MAURICE
IPC: E02D29/14
Filed: 1998-01-30
Abstract: The present invention relates to a protective mechanism comprising locking bar (5) which is attached to a cover (2) on the side opposite to a hinge (4) in which the cover is attached to a frame (1). Said locking bar (5) has the form of an angle lever (6) pivoted on the cover (2) wherein said angle lever (6) first arm (7) co-acts with a support means (38) disposed on the frame (1) wall in order to secure the cover on the frame, while the other arm (8) forms a handle for operating the locking bar (5) and for lifting the cover (2) in the released position thereof. At the spot of said angle lever (6) crank (10) there is performed on the locking bar (5) a revolving axis (9) for rotation the locking bar (5) relative the cover (2). A connecting part (12) made of plastic and being inserted and held in a seat (17) performed in the cover (2) is rotatably snap-mounted on said revolving axis (9), whereby the purpose of said connecting part (12) is to secure mounting of the locking bar (5) on the cover (2).
Patent CZ-295335-B6 (CZ)
Title: Method of communicating between two stations using an interferometric system for quantum cryptography, system and stations for making the same
Inventor: GISIN NICOLAS
IPC: H04B10/70
Filed: 1997-08-15
Abstract: The present invention relates to a method of communicating a key between two stations (1, 2) using an interferometric system for quantum cryptography as well as a system employing the method and devices associated therewith. The method comprises the step of sending at least two light pulses over a quantum channel (3) and the step of detecting the interference created by said pulses in one station. The interfering pulses run over the same arms of said interferometer, but in another sequence, so that they are delayed when they run over said quantum channel. The pulses are reflected by at least Faraday mirrors (14, 16, and 22) located at the ends of said quantum channel (3), so as to cancel polarization effects. The system does not need alignment or balancing between the arms of the interferometers.