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Patent DE-102019121027-A1 (DE)
Title: Hohlmantelrohr-Wärmetauschereinrichtung
Inventor: LANGHEINZ HUBERT
IPC: F28F13/12
Filed: 2019-08-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Wärmetauschervorrichtung (1) mit einem Wärmetauscher (10), der ein Leitungsrohr (100) umfasst, umfassend ein Rohr (110), welches einen rohrförmigen Zuleitungsabschnitt (120) aufweist, der spiral- oder wendelförmig gewunden ist, wobei die Windungen (130,131) des Zuleitungsabschnitts (120) beabstandet voneinander sind, und einen rohrförmigen Ableitungsabschnitt (140) aufweist, der ebenfalls spiral- oder wendelförmig gewunden ist, wobei die Windungen (130, 135) des Ableitungsabschnitts (140) ebenfalls voneinander beanstandet sind, wobei der Zuleitungsabschnitt (120) einen rohrförmigen Zuleitungsanschluss (125) aufweist, wobei der Ableitungsabschnitt (140) einen rohrförmigen Ableitungsanschluss (145) aufweist, wobei der Zuleitungsabschnitt (120) mit dem Ableitungsabschnitt (140) über einen Übergangsabschnitt (150) mit zumindest einem rohrförmigen Verbindungsabschnitt (152) miteinander fluidisch verbunden ist, wobei der Zuleitungsanschluss (125) und der Ableitungsanschluss (145) an einem ersten Ende des Leitungsrohrs (100) angeordnet sind und der Übergangsabschnitt (150) an einem zweiten Ende des Leitungsrohrs (100) angeordnet ist, wobei der Ableitungsabschnitt (140), insbesondere dessen Windungen (130, 135) zumindest teilweise zwischen den Abständen der Windungen (130, 131) des Zuleitungsabschnitts (120) verläuft und entsprechend der Zuleitungsabschnitt(120) zumindest teilweise zwischen den Abständen der Windungen (130, 135) des Ableitungsabschnitts (140) verläuft, wobei Zuleitungsabschnitt (120) und Ableitungsabschnitt (140) für einen gegenläufigen Durchfluss eines durchströmenden Mediums ausgebildet sind, wobei ein äußeres Abmaß des zumindest einen Verbindungsabschnitts (152) des Übergangsabschnitts (150) geringer ist als ein äußeres Abmaß des jeweils benachbarten Ableitungsabschnitt (140) bzw. des Zuleitungsabschnitts (120).
Patent DE-102019121894-A1 (DE)
Title: Package mit integrierter Mehrfachabgriff-Impedanzstruktur
Inventor: SCHITTLER NEVES EDUARDO
IPC: H01L23/64
Filed: 2019-08-14
Abstract: Ein Package (100) aufweisend einen Träger (102), welcher eine Mehrzahl von Leitern (116) hat, eine elektronische Komponente (104), welche auf dem Träger (102) montiert ist und zumindest ein Pad (106) aufweist, und eine Impedanzstruktur (108), welche das zumindest eine Pad (106) mit dem Träger (102) elektrisch koppelt, so dass bei Verschiedenen der Leiter (116) verschiedene Impedanzwerte der Impedanzstruktur (108) abgegriffen werden können.
Patent DE-102019130073-A1 (DE)
Title: Dosiergerät
Inventor: WEGENER DIRK
IPC: A47L15/44
Filed: 2019-11-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Dosiergerät für das dosierte Einbringen eines schüttfähigen Reinigungsmittels in einen Behandlungsraum eines programmgesteuerten Reinigungsgeräts, insbesondere einer Geschirrspülmaschine, mit einem der Beherbergung des Reinigungsmittels dienenden Vorratsbehälter (18) und einer um eine Drehachse (20) verdrehbar angeordneten Trageinheit (19), die den Vorratsbehälter (18) auswechselbar aufnimmt, wobei der Vorratsbehälter (18) eine Vorratskammer (21) und einen in eine Dosieröffnung (24) mündenden Dosierkanal (22) aufweist, sowie mit einem im Dosierfall mit dem Dosierkanal (23) in strömungstechnischer Wirkverbindung stehenden Schüttkanal (25), der eine dosierkanalseitige Einlassöffnung (26) und eine der Einlassöffnung (26) gegenüberliegende Auslassöffnung aufweist, wobei der Schüttkanal (25) stirnseitige Kanalwände (29) aufweist, die parallel zur Fallrichtung (28) von im Dosierfall der Gewichtskraft folgend durch die Dosieröffnung (24) hindurch in den Schüttkanal (25) fallendem Reinigungsmittel (35) ausgerichtet sind.
Patent DE-102019132508-A1 (DE)
Title: Kapazitive Sensoreinrichtung sowie Verfahren zur Erkennung einer Objektannäherung
Inventor: REIME GERD
IPC: H03K17/96
Filed: 2019-11-29
Abstract: Eine kapazitive Sensoreinrichtung sowie ein Verfahren sind zur Erkennung der Annäherung und/oder Position wenigstens eines Objekts (5.1) geeignet. Dazu ist wenigstens einer Messelektrode (1.15) an einem sensoraktiven Bereich Vorgesehen. Mittels einer Ansteuereinrichtung (1.19) wird die Messelektrode (1.15) mit einer von einer Versorgungsspannung (1.9) abgeleiteten Spannung unter Erzeugung eines elektrischen Feldes angesteuert, das ausgehend von der Messelektrode in den sensoraktiven Bereich (3.4) ist. Eine von der Ansteuereinrichtung (1.19) betätigbare Schalteinrichtung (1.3) ist zur Erzeugung des elektrischen Felds mit der Messelektrode wirkverbunden. Eine Auswerteeinrichtung (1.20) ist zur Auswertung der von der Messelektrode (1.15) erzeugten Änderungen infolge der Bewegung und/oder Anwesenheit des Objekts (5.1) im sensoraktiven Bereich vorgesehen. Dadurch gekennzeichnet, dass zwischen der Spannungsquelle und der Schalteinrichtung (1.3) wenigstens eine Induktivität (1.4) angeordnet ist und dass die Ansteuereinrichtung (1.19) die Schalteinrichtung (1.3) infolge der Induktivität (1.4) beim Abschalten des Stroms zur Erzeugung eines Rückschlagimpuls (1.5) mit hochfrequenten Spektralanteilen ansteuert, der eine Spannung an der Messelektrode erzeugt, die höher als die Versorgungsspannung ist, wird ein empfindlicher kapazitiver Annäherungs- oder Positionssensor geschaffen, der insbesondere nicht auf Feuchtigkeit, feuchte Verschmutzung, fließendes Wasser oder ein Überwischen mit einem feuchten Lappen reagiert.
Patent DE-102019203977-A1 (DE)
Title: Schutzschalteinrichtung für Gleichspannung
Inventor: BECKERT THOMAS
IPC: H03K17/687
Filed: 2019-03-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schutzschalteinrichtung zum Koppeln eines Gleichspannungsabzweiges mit einem Plus- und einem Minusleiter an einen Gleichspannungsbus, wobei die Schutzschalteinrichtung eine Serienschaltung einer Schmelzsicherung und eines unidirektionalen Schaltmoduls aufweist,wobei das Schaltmodul eine Parallelschaltung eines steuerbaren, nur in einer ersten Stromrichtung leitfähigen Halbleiterschaltelementes und einer Diode, die in der entgegengesetzten Stromrichtung leitend ist, aufweist.
Patent DE-102019204211-A1 (DE)
Title: Medizinischer Fluidkonnektor
Inventor: FUCHS JÜRGEN
IPC: A61M39/20
Filed: 2019-03-27
Abstract: Ein derartiger medizinischer Fluidkonnektor für ein medizinisches Fluidleitungssystem, aufweisend einen ersten Körper mit einem in Axialrichtung erstreckten Rohrabschnitt, der einen Fluidkanal mit einem Einlass ausbildet, und mit einem koaxial zu dem Rohrabschnitt orientierten ersten Gewinde, und einen zweiten Körper mit einem in Axialrichtung erstreckten Lumen, das den Rohrabschnitt in Umfangsrichtung umgreift und einen dem Einlass zugeordneten Auslass aufweist, und mit einem zweiten Gewinde, das mit dem ersten Gewinde des ersten Körpers schraubbeweglich zusammenwirkt, wobei der Fluidkonnektor mittels einer relativen Schraubbewegung zwischen dem ersten Körper und dem zweiten Körper überführbar ist zwischen einer Schließstellung, in welcher das Lumen und der Rohrabschnitt unter Ausbildung einer den Auslass fluiddicht abdichtenden Dichtverbindung zusammenwirken, und einer Öffnungsstellung, in welcher die Dichtverbindung aufgehoben und der Auslass fluidleitend mit dem Einlass verbunden ist, und wobei der zweite Körper ein drittes Gewinde aufweist, das zu dem ersten Gewinde und zu dem zweiten Gewinde koaxial orientiert und gegenläufig gestaltet ist, ist bekannt.Erfindungsgemäß ist eine Verschlusskappe mit einem vierten Gewinde vorgesehen, das - in einem Auslieferungszustand des Fluidkonnektors - mit dem dritten Gewinde des zweiten Körpers lösbar verschraubt ist, wobei der Fluidkonnektor die Öffnungsstellung einnimmt, und wobei der Auslass mittels der Verschlusskappe luftdurchlässig und flüssigkeitsdicht verschlossen ist.Verwendung bei einer Infusionstherapie.
Patent DE-102019205576-A1 (DE)
Title: Auslösevorrichtung für eine elektrische Schalteinrichtung
Inventor: BACHMAIER GEORG
IPC: H01H33/42
Filed: 2019-04-17
Abstract: Es wird eine Auslösevorrichtung (1) für eine elektrische Schalteinrichtung (3) angegeben, umfassend- einen Aktor (A),- eine zu dem Aktor (A) mechanisch in Serie geschaltete hydraulische Übersetzungseinheit (H),- ein zu der hydraulischen Übersetzungseinheit (H) mechanisch in Serie geschaltetes Seilsystem (M), welches als mechanische Übersetzungseinheit für die hydraulische Übersetzungseinheit (H) wirkt,- und einen mittels des Seilsystems (M) bewegbaren Auslösekörper (T) zur Auslösung eines Schaltvorgangs in der Schalteinrichtung (3). Weiterhin wird eine elektrische Schalteinrichtung (3) mit einer derartigen Auslösevorrichtung (1) angegeben.
Patent DE-102019207675-A1 (DE)
Title: Steckverbindersystem
Inventor: SCHELLING GUENTER
IPC: H01R13/719
Filed: 2019-05-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Steckverbindersystem (1) zum Zusammenstecken entlang einer Einsteckrichtung (E) mit einem Gegensteckverbinder (50). Das Steckverbindersystem (1) weist ein Gehäuse (2), wenigstens ein Kontaktelement (3) mit einem freien Ende (4) und ein EMV-Filterelement (20) auf. Das EMV-Filterelement (20) weist einen Schaltungsträger (22) und wenigstens ein auf dem Schaltungsträger (22) angeordnetes elektrisches oder elektronisches Bauelement (24) auf. Das EMV-Filterelement (20) ist elektrisch mit dem wenigstens einen Kontaktelement (3) verbunden, wobei das EMV-Filterelement (20) in einem Abstand (D) von nicht mehr als 20cm, bevorzugt nicht mehr als 10cm von dem freien Ende (4) des Kontaktelements (3) angeordnet ist.
Patent DE-102019208384-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Erstellen einer universell einsetzbaren Merkmalskarte
Inventor: SCHERER SEBASTIAN
IPC: G06T11/00
Filed: 2019-06-07
Abstract: Offenbart ist ein Verfahren zum Erstellen von digitalen Karten durch ein Steuergerät, wobei Messdaten einer Umgebung während einer Messfahrt empfangen werden, basierend auf den empfangenen Messdaten ein SLAM-Verfahren zum Ermitteln einer Trajektorie der Messfahrt durchgeführt wird, - die empfangenen Messdaten in ein Koordinatensystem der Trajektorie transformiert werden, die transformierten Messdaten dazu eingesetzt werden, eine Intensitätskarte zu erstellen, Merkmale aus der Intensitätskarte extrahiert und in einer Merkmalskarte gespeichert werden. Des Weiteren sind ein Verfahren zum Durchführen einer Lokalisierung, ein Steuergerät, ein Computerprogramm sowie ein maschinenlesbares Speichermedium offenbart.
Patent DE-102019208587-A1 (DE)
Title: Steuerschaltung, Parksperrensystem und Kraftfahrzeug
Inventor: ULRICH PER
IPC: F16H63/38
Filed: 2019-06-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Steuerschaltung (1) zum Steuern einer Leistungszufuhr zum Betreiben einer induktiven Last (2) eines Kraftfahrzeugs (3), aufweisend einen PWM-Generator (4) zum Erzeugen eines in einer Pulsweite modulierten getakteten Steuersignals mit einem ersten Generatorkanal (5) sowie einem zweiten Generatorkanal (6), eine Filtervorrichtung (7) zum Filtern des Steuersignals und einen Schaltungsausgang (8) mit einem ersten Schaltungskanal (9) sowie einem zweiten Schaltungskanal (10) zum elektrischen Koppeln der induktiven Last (2) mit der Steuerschaltung (1), wobei die Filtervorrichtung (7) zwischen dem PWM-Generator (4) und dem Schaltungsausgang (8) angeordnet ist. Erfindungsgemäß ist die Filtervorrichtung (7) als LCR-Filtervorrichtung ausgebildet. Ferner betrifft die Erfindung ein Parksperrensystem (19) für ein Kraftfahrzeug (3) sowie ein Kraftfahrzeug (3), mit einem Parksperrensystem (19).
Patent DE-102019209293-A1 (DE)
Title: Erzeugung eines Ausgangssignalwerts aus Sensorsignalwerten von zumindest drei redundanten Sensoren
Inventor: GRANIG WOLFGANG
IPC: G01D21/02
Filed: 2019-06-26
Abstract: Eine Vorrichtung zum Erzeugen eines Ausgangssignalwerts unter Verwendung von Sensorsignalwerten von zumindest drei redundanten Sensoren, umfasst eine Recheneinrichtung, die konfiguriert ist, um Absolutbeträge der Differenzen zwischen allen möglichen Paaren der Sensorsignalwerte zu berechnen und den Ausgangssignalwert unter Berücksichtigung der berechneten Absolutbeträge zu bestimmen.
Patent DE-102019214637-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Überwachen von Funktionen einer Balise und hierfür geeignetes Lesegerät
Inventor: LIEBIG ANDREAS
IPC: B61L3/12
Filed: 2019-09-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Überwachen von Funktionen einer Balise (BL). Mit einem Lesegerät (LG) wird über eine erste Schnittstelle (S1) mindestens ein von der Balise (BL) ausgesendetes Balisensignal ausgelesen und an einer zweiten Schnittstelle (S2) zur Weiterverarbeitung ausgegeben. Das Lesegerät (LG) wird in einem Fahrzeug (FZ) gleichzeitig mit einer Fahrzeug-Balisenantenne (FZBA) betrieben, welche die Balise (BL) über eine dritte Schnittstelle (S3) mit einem Aktivierungssignal aktiviert. Die aktivierte Balise (BL) sendet das Balisensignal an die Fahrzeug-Baliesenantenne (FZBA) und das Lesegerät (LG) liest das Balisensignal aus. Ferner wird ein Lesegerät (LG) für Balisen (BL) sowie ein Fahrzeug (FZ) mit Lesegerät (LG) für Balisen (BL) und einer Balisenantenne (BLA) beansprucht.
Patent DE-102019215148-A1 (DE)
Title: Ionenfalle mit ringförmigem Ionenspeicherraum und Massenspektrometer
Inventor: ALIMAN MICHEL
IPC: H01J49/42
Filed: 2019-10-01
Abstract: Die Erfindung betrifft Ionenfalle (2), umfassend: eine erste ringförmige Deckel-Elektrode (4a) und eine zweite ringförmige Deckel-Elektrode (4b), zwischen denen ein ringförmiger lonenspeicherraum (5) gebildet ist, sowie eine Mehrzahl (N) von radial inneren scheibenförmigen Ring-Elektroden (E 1,i ) und eine Mehrzahl (N) von radial äußeren scheibenförmigen Ring-Elektroden (E 2,i ), die den ringförmigen lonenspeicherraum (5) begrenzen. Die Erfindung betrifft auch ein Massenspektrometer (1), welches eine solche Ionenfalle (2) sowie eine Steuerungs-Einrichtung (3) aufweist, die ausgebildet ist, die scheibenförmigen Ring-Elektroden (E 1,i , E 2,i ) und die Deckel-Elektroden (4a, 4b) zur Speicherung, Selektion, Anregung und/oder Detektion von Ionen (6) in dem ringförmigen lonenspeicherraum (5) anzusteuern.
Patent DE-102019215659-A1 (DE)
Title: Schaltungsbaugruppe
Inventor: MARYSCHKA MICHAEL
IPC: H05K5/03
Filed: 2019-10-11
Abstract: Es ist eine Schaltungsbaugruppe (10), insbesondere für ein Kraftfahrzeug, offenbart. Die Schaltungsbaugruppe umfasst eine Leiterplatte (12), ein elektronisches Bauteil (14), das auf der Leiterplatte (12) angeordnet und mittels mindestens einer elektrischen Kontaktstelle (16) mit der Leiterplatte (12) elektrisch verbunden ist, und ein Schaumstoffabdichtelement (18), das das elektronische Bauteil (14) und die mindestens eine elektrische Kontaktstelle (16) gegenüber einer Umgebung (U) mediendicht abdichtet.
Patent DE-102019217788-A1 (DE)
Title: Lager mit Abstandssensoren und konischer Nut
Inventor: CAPOLDI DANIEL
IPC: F16C19/00
Filed: 2019-11-19
Abstract: Das Lager weist einen ersten Ring 10 und einen zweiten Ring 12 auf, die in der Lage sind, konzentrisch relativ zueinander zu rotieren. Zumindest eine konische Nut 50 ist an einer ersten axialen zylindrischen Fläche 12b des zweiten Rings gebildet und in Richtung des ersten Rings 10 orientiert.Das Lager weist des Weiteren auf:- zumindest einen ersten Abstandssensor 24, der an dem ersten Ring befestigt und einer konischen Wand 50a der konischen Nut des zweiten Rings zugewandt ist, die bezüglich der Achse X-X' des Lagers geneigt ist, wobei eine Längsachse 60 des ersten Abstandssensors 24 senkrecht zu der Achse X-X' ist, und- zumindest einen zweiten Abstandssensor 25, der an dem ersten Ring befestigt und getrennt von dem ersten Abstandssensor 24 ist, wobei der zweite Abstandssensor 25 einer zweiten axialen zylindrischen Fläche des zweiten Rings zugewandt ist.
Patent DE-102019218010-A1 (DE)
Title: Verfahren und Steuergerät zum Betrieb einer Ölpumpe
Inventor: REISER ROBERT
IPC: F04B49/06
Filed: 2019-11-22
Abstract: Verfahren zum Betrieb einer Ölpumpe (P), welche zur Ölversorgung von hydraulischen Verbrauchern eines Kraftfahrzeug-Getriebes (G) vorgesehen ist, wobei die Ölpumpe (P) mittels eines Elektromotors (EM2) antreibbar ist, wobei bei Erkennung einer Öltemperatur kleiner oder gleich einem Grenzwert ein Niedrig-Temperatur-Anlaufmodus der Ölpumpe (P) aktiviert wird, wobei im Niedrig-Temperatur-Anlaufmodus der Elektromotor (EM2) pulsartig betrieben wird, sodass ausgehend von der stillstehenden Ölpumpe (P) dem Elektromotor (EM2) für eine definierte Zeitdauer (tx) Strom zugeführt wird, und der Strom nach Ablauf der Zeitdauer (tx) wieder reduziert oder abgeschaltet wird, wobei dieser Vorgang zumindest einmal oder mehrere Male wiederholt wird, sowie elektronisches Steuergerät (ECU) zur Durchführung eines solchen Verfahrens.
Patent DE-102019219152-A1 (DE)
Title: Injektoreinrichtung zum Einspritzen von Fluid in einen Zylinder eines Verbrennungsmotors
Inventor: HERMANN INGO
IPC: F02M61/16
Filed: 2019-12-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Injektoreinrichtung (2) zum Einspritzen von Fluid in einen Zylinder (4) eines Verbrennungsmotors, mit mindestens einem Injektor (6), mit mindestens einer Injektionsführung (7), die mindestens einem Injektionseinlass (8), durch den Fluid in den Injektor (6) einbringbar ist, die mindestens ein im Injektor (6) angeordnetes Düsenloch (10), durch das das im Injektor (6) angeordnete Fluid in den Zylinder (4) des Verbrennungsmotors einspritzbar ist, und die mindestens einen Injektionskanal (12) umfasst, der den Injektionseinlass (8) mit dem Düsenloch (10) verbindet, mit mindestens einem Verschlussmittel (14) durch das eine Fluidverbindung zwischen dem Injektionseinlass (8) und dem Düsenloch (10) freigebbar und verschließbar ist, mit mindestens einer Kühleinheit (16), die mindestens einen im oder am Injektor (6) angeordneten Kühlkanal (18) umfasst, dem Fluid zum Kühlen des Injektors (6) durch einen Kühlkanaleinlas zuführbar und über mindestens einen Kühlkanalauslass (22) aus dem Kühlkanal (18) auslassbar ist, und mit mindestens mindestes einem Anschlussmittel (24), das unmittelbar oder mittelbar am Injektor (6) anordenbar oder angeordnet ist und das den Injektionseinlass (8) und den Kühlkanaleinlass (20) umfasst.
Patent DE-102019220463-A1 (DE)
Title: Induktionsladevorrichtung für ein Fahrzeugladesystem
Inventor: WIEBELT ACHIM
IPC: B60L53/12
Filed: 2019-12-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Induktionsladevorrichtung 1 für ein Fahrzeugladesystem 2 sowie ein Verfahren zur Begrenzung der thermischen Belastung eines Magnetfeldleiters 3 einer solchen Induktionsladevorrichtung 1.Die vorliegende Erfindung beruht auf dem allgemeinen Gedanken, eine unzulässige thermische Belastung des Magnetfeldleiters 3, insbesondere die Entstehung von unzulässigen Temperaturgradienten im Magnetfeldleiter 3, zu unterdrücken oder zumindest zu reduzieren.
Patent DE-102020003226-A1 (DE)
Title: Höhenverstellbare Vorrichtung zum Stabilisieren von Lasten
Inventor: OESTERWINTER FRANK
IPC: B66C13/06
Filed: 2020-05-28
Abstract: Höhenverstellbare Vorrichtung zum Stabilisieren von Lasten, im Wesentlichen bestehend aus Oberrahmen/Traverse (4), einem darunter angeordneten Unterrahmen/Hubbalken (3) mit daran befestigtem Lastaufnahmemittel (1) zur Aufnahme einer Last (2), zwei sich kreuzende und in Fahrtrichtung schwenkbare und telekopierbare Teleskopeinheiten (13.1), (13.2), einer Hubeinheit (6) mit Hubmittel (7) und Spannmitteln (14,15). Oberrahmen/Traverse (4) und Unterrahmen/Hubbalken (3) sind mittels Hubantrieb (6) und den die beiden Einheiten verbindenden Hubmitteln (7) höhenverstellbar. Oberrahmen/Traverse (4) und Unterrahmen/Hubbalken (3) sind zusätzlich zur Stabilisierung mittels zweier sich kreuzender Teleskopeinheiten (13.1, 13.2) gelenkig verbunden. Diese sind ausgerichtet und schwenken in einer parallel zur Fahrtrichtung der Hubeinheit verlaufenden vertikalen Ebene. Die sich kreuzenden Teleskopeinheiten (13.1) und (13.2) sind mit mindestens zwei Spannmitteln (14,15) zur Stabilisierung und Synchronisierung und damit gegen ungleichmäßige Längenänderung der beiden Teleskopeinheiten (13.1) und (13.2) durch in oder entgegen der Fahrtrichtung angreifende Kräfte verbunden. Dazu ist jeweils ein Spannmittel (14) mit einem ausfahrbaren Teil der Teleskopeinheit (13.1.2) verbunden und wird über einen am starren Teil der Teleskopeinheit 13.1.1 befestigten ersten Umlenkkörper (16.1) zu einer im Bereich der Schwenklagerung (17) der Teleskopeinheit (13.1) am Oberrahmenvorgesehenen zweiten Umlenkeinheit (11) einfach mit einem Umlenkkörper (11.1) geführt. Von dort wird das Spannmittel (14) über eine an der jeweils anderen Teleskopeinheit (13.2) gelagerten/befestigten zweiten Umlenkeinheit (12) über die Umlenkkörper (16.2) zu einem Befestigungspunkt an den jeweils anderen ausfahrbaren Teil (13.2.2) der gegenüberliegenden Teleskopeinheit (13.2) geführt. Das andere Spannmittel (15) wird von dort spiegelbildlich verlaufend zur ersten Teleskopeinheit (13.1) zurückgeführt. Die Umlenkungen sind jeweils zur Teleskopeinheit führende Umlenkkörper koaxial zur Lagerung der Teleskopeinheit am Oberrahmen (17) gelagert/befestigt.
Patent DE-102020006430-A1 (DE)
Title: Ablagefach für eine Mittelkonsole für einen lnnenraum eines Kraftwagens
Inventor: TATTKO BENJAMIN
IPC: B60R7/04
Filed: 2020-10-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Ablagefach (10) für eine Mittelkonsole (12) für einen Innenraum eines Kraftwagens, mit einem Boden (16) und mit einem Schiebedeckel (18) zum Schließen des Ablagefachs (10), welche in einem eingebauten Zustand des Ablagefachs (10) in Fahrzeuglängsrichtung (X) nach vorne translatorisch schiebbar ist, wodurch ein Stauraum (22) des Ablagefachs (10) zugänglich machbar ist und der Boden (16) mittels eines Verlagerungsmechanismus (24) aus einer abgesenkten Ausgangsstellung (A) in eine angehobene Nutzstellung (N) verlagerbar ist, wobei der Verlagerungsmechanismus (24) eine federspannbare Seilzugmechanik (26) und eine damit zusammenwirkende Kniehebelmechanik (28) umfasst, mittels welchem eine translatorische Schiebebewegung (S) des Schiebedeckels (18) in eine Verlagerungsbewegung (V) des Bodens umsetzbar ist.
Patent DE-102020006767-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Reinigung, Verwendung und Verfahren zur Reinigung
Inventor: KRAUTWURST BERNHARD
IPC: B01D5/00
Filed: 2020-11-04
Abstract: Vorrichtung zur Reinigung eines Abgasgemischvolumenstroms, insbesondere umfassend Lösungsmittel, insbesondere organische Lösungsmittel, insbesondere NMP (N-Methylpyrrolidon), zum Einsatz in einem kontinuierlichen zyklischen Reinigungsprozess, umfassend eine Hauptreinigungsstufe und eine Feinreinigungsstufe, wobei nach der Hauptreinigungsstufe mit einem Aufteilungsmittel der Abgasgemischvolumenstrom aufteilbar ist in einen Hauptvolumenstrom, der zurück in die Hauptreinigungsstufe zu leiten ist, und einen Nebenvolumenstrom, der durch eine Feinreinigungsstufe zu leiten ist, wobei die Hauptreinigungsstufe zumindest einen Kondensatreiniger umfasst, wobei die Feinreinigungsstufe zumindest zwei Adsorptionsmittelräder umfasst, insbesondere Zweistufenadsorptionsmittelräder, eingerichtet zur Adsorption von Lösungsmittel, insbesondere NMP, die in Reihenschaltung nacheinander angeordnet sind, wobei ein Ausgangsstrom aus der Feinreinigungsstufe über eine Rückführungsleitung, insbesondere zurück vor die Hauptreinigungsstufe zu leiten ist.
Patent DE-102020102610-A1 (DE)
Title: Podestelement und Eventboden
IPC: E04H3/28
Filed: 2020-02-03
Abstract: Offenbart ist ein Podestelement und ein aus derartigen Podestelementen zusammengesetzter Eventboden, bei dem ein auf Stützen abgestützter Rahmen eine Trägerplatte umgreift, auf der eine Deckplatte aufgebracht ist. Die Stützen können mit einer Stützkonsole ausgeführt sein, auf der zumindest zwei Podestelemente abgestützt sind.