baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10210644-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Erstellen einer Sequenz
Inventor: DITT HENDRIK
IPC: G06T13/20
Filed: 2002-03-11
Granted: 2005-08-11
Abstract: Verfahren
zum Erstellen einer Sequenz, aufweisend folgende Verfahrensschritte:  – Bestimmen
eines ersten Satzes von Deformationsvektoren, der Volumenelemente
eines ersten Volumendatensatzes (21) eines Herzens auf Volumenelemente
eines zweiten Volumendatensatzes (22) des Herzens abbildet, wobei der
erste Volumendatensatz (21) und der zweite Volumendatensatz (22)
zu zwei verschiedenen Phasen des Herzschlages des Herzens aufgenommen
wurden,  – Bestimmen
eines zweiten Satzes von Deformationsvektoren, der Volumenelemente
des zweiten Volumendatensatzes (22) auf Volumenelemente des ersten
Volumendatensatzes (21) abbildet,  – Erstellen eines ersten Satzes
von Zwischenvolumendatensätzen
(23a, 24a), indem für
jeden Zwischenvolumendatensatz (23a, 24a) des ersten Satzes von
Zwischenvolumendatensätzen
die Volumenelemente des ersten Volumendatensatzes (21) mit abgeschwächten Deformationsvektoren
des ersten Satzes von Deformationsvektoren multipliziert werden,
wobei sich die einem der Zwischenvolumendatensätze (23a, 24a) zugeordneten
abgeschwächten
Deformationsvektoren aus einer Wichtung der Deformationsvektoren
des ersten Satzes von Deformationsvektoren mit einem Deformationsfaktor
A i  berechnen, wobei der erste Satz von Zwischenvolumendatensätze i Zwischenvolumendatensätze (23a,
24a) aufweist und 0...
Patent DE-10214113-B4 (DE)
Inventor: CUYLEN MICHAEL
IPC: H03M7/22
Filed: 2002-03-28
Granted: 2006-05-18
Abstract: A method and associated structures for coding a sequence of data bytes (BY1,BY2), in which two bits (B1, B2) of a data byte form a double bit (D1-D4). Each double bit is represented by a time slot frame (ZR1-ZR4) that has at least four time slots (ZS1-ZS4). The time slots can assume an on or off value (Z1, Z0). The coding is carried out in a time slot frame such that at least one time slot is preloaded with an off value (Z0) at a position (AF). The time slots that have not been preloaded have, at most, one time slot with an on-value in order to form a logic value (00, 01, 10, 11) of a double bit. The method can be used for identification systems (IS), for mobile data memories (DT) and for reader/writers (SLG). Therein, a higher data rate and/or a greater transmission distance between the reader/writer and the mobile data memory is achieved.
Patent DE-10217048-B4 (DE)
Title: Schutzvorrichtung für eine Haushaltsmaschine
Inventor: HOFMANN JOERG
IPC: F24C15/36
Filed: 2002-04-17
Granted: 2008-09-11
Abstract: Schutzvorrichtung
für eine
Haushaltsmaschine,  insbesondere einen Küchenherd mit  – einer
Schiene (2, 2b), die am oberen seitlichen Teil der Haushaltsmaschine
oder an einer den oberen Teil der Haushaltsmaschine aufnehmenden
Arbeitsplatte befestigt werden kann, und  – einer Abschirmblende (11)
zum Abschirmen der Oberseite der Haushaltsmaschine, insbesondere
des Kochfeldes des Küchenherdes,
die über
eine Scharniereinrichtung mit der Schiene (2, 2b) derart verbunden
ist, dass sie in eine Stellung, in der sie von der Oberkante der
Haushaltsmaschine vertikal nach oben vorsteht, und in eine davon
abgeklappte Stellung schwenkbar ist,  gekennzeichnet durch  – eine Abdeckblende
(1), die über
eine weitere Scharniereinrichtung mit der Schiene (2, 2b) derart
verbunden ist, dass sie in eine Stellung, in der sie die am oberen
Teil der Haushaltsmaschine befindlichen Bedienungselemente abdeckt,
und in eine davon versetzte Stellung schwenkbar ist, in der die
Bedienungselemente zugänglich
sind, wobei  – die
Abdeckblende (1) in ihrer die...
Patent DE-10222268-B4 (DE)
Title: Kondom und Verfahren zur Herstellung eines Kondoms
Inventor: MARR GUENTER
IPC: B29C41/00
Filed: 2002-05-18
Granted: 2004-07-15
Abstract: Kondom umfassend von innen nach außen  1.1 eine Innenschicht, hergestellt aus einer aus synthetischem Polyisopren und einem Vulkanisator und wahlweise einem Aktivator und/oder Vulkanisationsbeschleuniger und/oder Stabilisator bestehenden Zusammensetzung,  1.2 eine Zwischenschicht, hergestellt aus einer im wesentlichen aus synthetischem Polyisopren und Naturkautschuklatex bestehenden Zusammensetzung und  1.3 eine Außenschicht, hergestellt aus einer aus synthetischem Polyisopren, Vulkanisator und wahlweise einem Aktivator und/oder Vulkanisationsbeschleuniger und/oder Stabilisator bestehenden Zusammensetzung.
Patent DE-10232886-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Überwachung des Betriebes von Magnetrührern
Inventor: KATHE ULRICH
IPC: B01F13/08
Filed: 2002-07-19
Granted: 2004-08-12
Abstract: Vorrichtung zur Überwachung des Betriebes von Magnetrührern mit einem Rührstab, der mit einem rotierenden Magnetfeld magnetisch gekoppelt ist und durch dieses angetrieben wird, und mit einem Sensor zur Überwachung der magnetischen Koppelung, dadurch gekennzeichnet, dass der Sensor ein in der Nähe des Rührstabes (2) angeordneter, die im Rührmedium (5) durch diesen (2) verursachten Geräusche aufnehmender Schallsensor (7) ist, an den eine Ausweiteeinheit (8) angeschlossen ist.
Patent DE-10233879-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern und Überwachen einer sicherheitskritischen Anlage, insbesondere Verkehrs-Signalanlage sowie Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: HARTIG MICHAEL
IPC: G08G1/07
Filed: 2002-07-25
Granted: 2006-07-13
Abstract: Verfahren
zum Steuern und Überwachen
einer sicherheitskritischen Anlage (1), insbesondere Verkehrs-Signalanlage,
wobei von einer ersten zentralen Recheneinheit (2) ein vorgebbares
Steuerprogramm ausgeführt
wird und dabei Steuerbefehle ausgegeben werden, wobei zum Anschalten
von einen Soll-Zustand der Anlage (1) einstellenden Aktuatormitteln
(4) die ausgegebenen Steuerbefehle von einem Schaltprogramm zu Schaltbefehlen
weiterverarbeitet werden, und wobei von einem Überwachungsprogramm ein durch
Sensormittel (5, 6) erfasster Ist-Zustand der Anlage (1) mit dem
eingestellten Soll-Zustand verglichen und im Falle einer inakzeptablen
Abweichung eine Sicherheitsmaßnahme
ausgelöst
wird, dadurch gekennzeichnet, dass von nur einer weiteren zentralen
Recheneinheit (3) das Schaltprogramm und das Überwachungsprogramm ausgeführt wird,
und dass deren Programmcodes in Speichermitteln (7, 8) verschlüsselt abgelegt
sind.
Patent DE-10253623-B4 (DE)
Title: Bioabbaubare kolloidale Partikel, insbesondere für pulmonale Applikationen
Inventor: SEEGER WERNER
IPC: C08F2/00
Filed: 2002-11-15
Granted: 2006-03-09
Abstract: Bioabbaubare
kolloidale Partikel, die ein positives oder negatives Zeta-Potential aufweisen,
umfassend  a) amphiphile Kammpolymere enthaltend ein wasserlösliches
Polyol-Rückgrat,
hydrophobe Seitenketten und primäre,
sekundäre,
tertiäre
oder quartäre
Aminogruppen tragende Seitenketten und  b) als Stabilisator
mindestens eine negativ geladene organische Base, die eine Lewis-
oder Brönsted-Base
sein kann, oder deren korrespondierende Säure, die eine Lewis- oder Brönsted-Säure sein
kann,  wobei  die sauren Gruppen der Stabilisatoren im Über- oder
Unterschuss gegenüber
den primären,
sekundären
oder tertiären
Aminogruppen der Kammpolymere vorliegen, oder  die basischen
Gruppen im Unter- oder Überschuss
gegenüber
den quartären
Aminogruppen der Kammpolymeren vorliegen.
Patent DE-10300895-B4 (DE)
Title: Aufgeteilte Rohrleitung für ein Einlaßsystem eines Fahrzeugs
Inventor: LETOURNEAU MARK
IPC: F02M35/10
Filed: 2003-01-13
Granted: 2013-07-11
Abstract: Fluidverbindungskanal für ein Fahrzeug, mit: einer hohlen Rohrleitung (20), die eine Mittenachse (A) definiert; und einer Lamelle (28) entlang einer Länge der hohlen Rohrleitung (20), wobei die Lamelle (28) von der Mittenachse (A) versetzt ist, wobei die hohle Rohrleitung (20) eine Biegung mit einem inneren Bogen (32) und einem äußeren Bogen (34) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Lamelle (28) zum äußeren Bogen (34) hin versetzt ist.
Patent DE-10305613-B4 (DE)
IPC: E04G11/50
Filed: 2003-02-11
Granted: 2006-11-09
Abstract: The aim of the invention is to improve the load-bearing capacity of formwork supports during shock-type stress that is effective especially perpendicular to or at an angle from the longitudinal axis of the support. Said aim is achieved by a formwork support which is made essentially of wood and is provided with a top chord, a bottom chord, and a web that connects the two chords. The web and/or at least one of the chords comprises at least one recess in at least one final area of the support said recess being filled with a filling material that has shock-absorbing properties. The invention also relates to a method for producing such a formwork support.
Patent DE-10309793-B4 (DE)
Title: Brennschneidmaschine mit einer Führungsschiene und Vorrichtung zum Ausrichten derselben
Inventor: STAUDINGER INGO
IPC: B23K37/02
Filed: 2003-03-05
Granted: 2009-01-29
Abstract: Brennschneidmaschine
mit einem verfahrbaren Maschinenportal, das eine Montagefläche aufweist,
an der eine Führungsschiene,
entlang der mindestens ein thermisches Bearbeitungswerkzeug senkrecht zur
Fahrtrichtung reversierend beweglich geführt wird, und die mittels Befestigungsschrauben,
die in einer entlang der Schienen-Längsachse verlaufenden Schraubenreihe
angeordnet sind, befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die
Führungsschiene
(13; 14) mittels der Befestigungsschrauben (24) in einer senkrecht
zur Montagefläche
(25) stehenden Kippebene verkippbar an der Montagefläche (25)
gehalten wird, und dass zur Ausrichtung der Führungsschiene (13; 14) in der
Kippebene Abdrückschrauben
(28) entlang der Schraubenreihe vorgesehen sind, welche die Führungsschiene
(13; 14) gegen Montagefläche
(25) und Befestigungsschrauben (24) abdrücken, wobei eine Verguss- oder
Klebemasse einen zwischen der Führungsschiene
(13; 14) und der Montagefläche
(25) verbleibenden Spalt (33) nach der Ausrichtung ausfüllt.
Patent DE-10322960-B4 (DE)
Title: Verbrennungsmotor sowie Verfahren zur Steuerung Desselben
Inventor: SURNILLA GOPICHANDRA
IPC: F02D41/36
Filed: 2003-05-21
Granted: 2009-07-09
Abstract: Verbrennungsmotor mit einer ersten und einer zweiten Gruppe von Zylindern (210, 212),  einem mit mindestens einer der genannten ersten und zweiten Gruppe von Zylindern (210, 212) verbundenen Sensor (76, 160; 230, 232, 234, 236, 238, 240),  einem Steuergerät (12) zur Steuerung des Motorbetriebs in Abhängigkeit eines Signals des mindestens einen Sensors (76, 160; 230, 232, 234, 236, 238, 240), wobei von dem Steuergerät eine erste Motorbetriebsart, in der die erste Gruppe von Zylindern (210) durch Abschalten der Kraftstoffzufuhr abgeschaltet wird und in der zweiten Gruppe von Zylindern (212) ein Gemisch aus Luft und Kraftstoff verbrannt wird, und eine zweite Motorbetriebsart, in der sowohl die genannte erste wie auch die genannte zweite Gruppe von Zylindern (210, 212) jeweils eine Mischung von Luft und Kraftstoff verbrennen, vorgebbar ist,  dadurch gekennzeichnet, daß  das Steuergerät (12) als adaptiver Regler ausgebildet ist, der mit dem Signal des zumindest einen Sensors...
Patent DE-10331476-B4 (DE)
Title: Zylinder im Falzapparat
Inventor: GEISLER TILMAR
IPC: B41F13/62
Filed: 2003-07-11
Granted: 2016-03-31
Abstract: Zylinder für Falzapparate von Rotationsdruckmaschinen mit zwei berührungslos zueinander angeordneten, in Umfangsrichtung gegeneinander verdrehbaren, mit auf ein Falzprodukt einwirkenden Funktionselementen (16, 17) bestückten Zylinderteilen (2, 3), von denen ein erster Zylinderteil (2) auf einer zugeordneten, ersten Welle (5) und ein zweiter Zylinderteil (3) auf einer koaxial zur ersten Welle (5) angeordneten zweiten Welle (10, 18) aufgenommen ist, wobei die erste Welle (5) und die zweite Welle (10, 18) jeweils in einer Seitenwand des Maschinengestells in Lagern gelagert sind, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Welle (5) und die zweite Welle (10, 18) in einer ersten Seitenwand (14) durch in dieser nebeneinander angeordnete separate Lager (7, 12) gelagert sind.
Patent DE-10333205-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Einstellen des Anpressdrucks zwischen einer Walze mit zwei weiteren Walzen
Inventor: FAIST BERND
IPC: B41F31/32
Filed: 2003-07-22
Granted: 2007-02-22
Abstract: Vorrichtung
(01; 23; 33; 38) zum Einstellen des Anpressdrucks zwischen einer
verstellbar gelagerten ersten Walze (02) und zwei weiterer Walzen
(03; 04) in einer Druckmaschine, wobei der Anpressdruck zwischen den
Walzen (02; 03; 04) durch Betätigung
zumindest eines Aktors (06; 08; 09; 11) veränderbar ist, wobei an der Vorrichtung
(01; 23; 33; 38) zumindest ein geschlossenes Hydrauliksystems (12;
24; 26; 27) mit einer hydraulisch wirkenden Fixiereinrichtung (08;
09; 11) zur Fixierung des Anpressdruckes vorgesehen ist, und wobei
zum Aufbau des Betriebsdrucks in der Hydraulikflüssigkeit jeweils zumindest
ein Druckwandlerelement (13; 28; 29) vorgesehen ist, über welches
ein außerhalb
des geschlossenen Hydrauliksystems (12; 24; 26; 27) mit pneumatisch
und/oder mechanisch wirkenden Mitteln (14, 16, 17, 18) zur Verfügung gestellter
Druck auf die Hydraulikflüssigkeit übertragen
werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass die Fixiereinrichtung
(08, 09, 11) drei von verschiedenen Richtungen auf die erste Walze
(02) wirkende separate Hydraulikelemente (08; 09; 11) aufweist,
welchen zwei...
Patent DE-10335535-B4 (DE)
Title: Dach für ein Cabriolet-Fahrzeug
Inventor: EISENREICH MARKUS
IPC: B60J7/057
Filed: 2003-07-31
Granted: 2007-10-31
Abstract: Ablegbares
Dach für
ein Cabriolet-Fahrzeug, umfassend  eine Kinematik (1; 20), mittels
derer das Dach zwischen einer abgelegten Lage und einer aufgespannten,
einen Fahrzeuginnenraum überdeckenden
Lage relativ zu der Karosserie des Cabriolet-Fahrzeugs bewegbar
ist,  mindestens einen als Beschleunigungssensor ausgebildeten
Sensor (13, 14; 29), der einem Teil (2, 3; 21) des Daches zugeordnet
ist, wobei der Sensor (13, 14; 29) die von einem Beitrag der Erdbeschleunigung überlagerte
aktuelle Beschleunigung des zugeordneten Teils (2, 3; 21) des Daches
während
der Bewegung des Daches erfaßt,  dadurch
gekennzeichnet,  daß der
Sensor (13, 14; 21) die erfaßte,
von dem Beitrag der Erdbeschleunigung überlagerte Beschleunigung als Ausgangssignal
ausgibt, und  daß der
Beitrag der Erdbeschleunigung zu der erfaßten Beschleunigung unabhängig von
der Bewegung des Daches erfaßbar
ist.
Patent DE-10347428-B4 (DE)
Title: Herstellungsverfahren für ein DRAM hoher Dichte mit reduziertem Peripherievorrichtungsbereich
Inventor: MALDEI MICHAEL
IPC: H01L27/10
Filed: 2003-10-13
Granted: 2010-06-24
Abstract: Verfahren zum Bilden einer Halbleiterstruktur mit einem Arrayabschnitt und einem Peripherieunterstützungsabschnitt, wobei das Verfahren folgende Schritte aufweist:  Bereitstellen eines Siliziumsubstrats (31);  Oxidieren des Substrats, um eine Gateoxidschicht (37) zu bilden;  Aufbringen einer Gateleiterschicht (39) über der Gateoxidschicht (37);  Aufbringen eines Gateabdeckungsisolators (41) über der Gateleiterschicht (39);  Ätzen von zumindest einem Gatestapel (43) aus der Gateleiterschicht (39) und dem Gateabdeckungsisolator (41), wobei der Gatestapel (43) eine Oberseite und Seitenwände (45) aufweist;  Aufbringen einer Gateabstandshalterschicht und Ätzen von Gateabstandshaltern (47) entlang der Seitenwände (45) des Gatestapels (43);  Implantieren von zumindest einer Source (51) und einem Drain (53) durch die Gateoxidschicht (37) in das Substrat; danach  Aufbringen einer ersten dielektrischen Schicht (55);  Aufbringen einer zweiten dielektrischen Schicht (59) über der ersten dielektrischen Schicht (55);  Bilden von zumindest einer Arraykontaktöffnung (61) durch die erste und zweite dielektrische Schicht (55;  59) zu dem Substrat...
Patent DE-10350224-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung von Feuchte und Dichte eines dielelektrischen Materials
Inventor: KUPFER KLAUS
IPC: G01N27/22
Filed: 2003-10-27
Granted: 2007-07-26
Abstract: Verfahren
zur Bestimmung von Feuchte (ψ)
und/oder Dichte (ϱ) eines dielektrischen Materials in einem
mit dem Material gefüllten
Resonator mit Sender und Empfanger, dadurch gekennzeichnet, dass  – der Sender
ein Signal abgibt,  – eine
Resonanzkurve des gefüllten
Resonators schrittweise abgetastet wird, wobei bei verschiedenen
Frequenzen (f i ) jeweils zugehörige Signalstärkewerte
(U i ) des Empfängersignals gemessen werden,  – für den gefüllten Resonator
aus den Punkten (f i /U i )
entweder die Größen Resonanzfrequenz   Resonatorgüte (Q m ), Resonanzmaximum   ermittelt
und damit die Bandbreite (BW m ) berechnet
wird oder Grenzfrequenzen   ermittelt
werden und damit die Resonanzfrequenz   und
die Bandbreite (BW m ) berechnet werden,  – durch
Lösung
eines Gleichungssystems (G2), das die Resonanzfrequenzen   und
Bandbreiten (BW 0 , BW m ) des
leeren und des gefüllten
Resonators und zuvor bestimmte Kalibrierungskoeffizienten des Resonators
enthält, die
Feuchte (ψ)
und/oder Dichte (ϱ) des Materials berechnet werden.
Patent DE-19507881-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Stützen eines Objekts, verfertigt durch Stereolithographie oder ein anderes schnelles Prototypen-Fertigungsverfahren
Inventor: SWAELENS BART
IPC: A61B17/58
Filed: 1995-03-07
Granted: 2006-11-23
Abstract: Verfahren
zum Stützen
eines Objektes (1), gefertigt durch Stereolithographie oder ein
anderes schnelles Prototypen-Fertigungsverfahren, gekennzeichnet
durch die Bildung einer Stützkonstruktion
(7), die zur Abstützung
eines herzustellenden Objektes (1) geeignet ist, wobei jede Stützkonstruktion
(7) ein offenes Fachwerkmuster bildet, das aus Wänden (8) hergestellt ist, die
an beabstandeten Stellen miteinander verbunden sind, sodass jede
Stützkonstruktion
eine Außenoberfläche besitzt,
die über
einen wesentlichen Teil derselben mit Öffnungen (9) versehen ist.
Patent DE-19636482-B4 (DE)
Title: Torsionsdämpfer für Überbrückungskupplungen und Überbrückungskupplungen, die solch einen Torsionsdämpfer umfassen
Inventor: ARHAB RABAH
IPC: F16H45/02
Filed: 1996-09-09
Granted: 2007-06-06
Abstract: Torsionsdämpfer für Überbrückungskupplungen
(4), der zwischen dem Antriebselement (2) und dem Abtriebselement
(10) eines hydrokinetischen Getriebes eingreifen kann,  umfassend
zwei koaxiale Teile (25, 26–27),
einen mit einer Führungsscheibe
(26–27)
ausgestatteten Eingangsteil und einen mit einem Flansch ausgestatteten
Ausgangsteil (25), die entgegen in Umfangsrichtung wirkenden Federn
(30) relativ zueinander beweglich sind,  wobei die Führungsscheibe
(26–27)
zum Halten der Federn (30) sowie zum Ermöglichen ihrer Anlage einerseits
einen Halteabschnitt (38–46–47) sowie
andererseits Anlageabschnitte (36–37), welche in Umfangsrichtung
sich erstreckende und die Federn (30) aufnehmende Fenster (43, 44) einfassen,
aufweist, wobei der Flansch (25) ebenfalls Anlageabschnitte (35)
aufweist, um den Federn (30) eine Anlage zu ermöglichen,  und wobei die
Führungsscheibe
(26–27)
zwei Teile, einen ersten Teil (26) und einen zweiten Teil (27) umfasst,
die durch Einfassen zusammengesetzt sind, wobei der erste Teil (26)
die Federn (30) außen
zurückhält,  dadurch
gekennzeichnet,   dass der zweite Teil (27) an seinem...
Patent DE-19649577-B4 (DE)
Title: Kommunikationssystem
Inventor: SHINDOH KENJI
IPC: G06F1/24
Filed: 1996-11-29
Granted: 2005-02-10
Abstract: Kommunikationssystem,
mit  einer Haupteinheit (1), die das Gesamtsystem steuert, und zudem
eine Initialisierungsverarbeitung während eines Vorgangs zum Rücksetzen
des Systems durchführt,
nachdem das Rücksetzen
der Haupteinheit (1) freigegeben wurde; und  mindestens einer
Tochtereinheit (2, 3, 4, 6), über
eine Kommunikationsleitung die an die Haupteinheit (1) angeschlossen
ist, wobei die mindestens eine Tochtereinheit (2, 3, 4, 6), nachdem
deren Rücksetzen
während
des Vorgangs zum Rücksetzen
des Systems freigegeben wurde, eine Initialisierungsverarbeitung
durchführt,
die, verglichen mit dem Zeitraum für die Initialisierung der Haupteinheit
(1), einen längeren
Zeitraum benötigt,  dadurch
gekennzeichnet, dass  die mindestens eine Tochtereinheit (2,
3, 4, 6) aufweist:  eine Initialisierungssteuervorrichtung (20)
zum Steuern der Initialisierungsverarbeitung der mindestens einen
Tochtereinheit, durch Feststellen der Freigabe der  Rücksetzung der
mindestens einen Tochtereinheit (2, 3, 4, 6) während des Vorgangs zum Rücksetzen
des Systems, und  eine Rücksetzfreigabevorrichtung
(21) zur Freigabe der Rücksetzung
der Haupteinheit (1), wenn die Initialisierungsverarbeitung...
Patent DE-19651800-B4 (DE)
Title: Leitungs-Steckverbindung
Inventor: BURKERT MANFRED
IPC: H01R13/646
Filed: 1996-12-13
Granted: 2009-04-09
Abstract: Leitungs-Steckverbindung
für die Übertragung
elektrischer Energie zwischen einem Kabel und einem in einem Gehäuse angeordneten
oder gehäuseartigen,
mit Leiterbahnen versehenen Trägermaterial, wobei  – das mit
Leiterbahnen versehene Trägermaterial
(1) in einem Randbereich mit mehreren länglichen, nebeneinanderliegenden
Schlitzen (3) versehen ist, die Zungen (4) bilden, und  – die Flanken
(3.1, 3.2) der Schlitze (3) partiell metallisiert sind, und jede
Teilmetallisierung leitend zu einer anderen Leiterbahn (1.1, 1.2)
oder leitenden Fläche
(1.3) auf dem mit Leiterbahnen versehenen Trägermaterial (1) führt,  dadurch
gekennzeichnet, dass  – die
elektrischen Komponenten des kabelseitigen Steckerteils aus einer
metallischen Außenleiterhülse bestehen
(7), die mit dem Außen-
oder Masseleiter (5) des Kabels (2) verbunden ist, sowie aus einer
Innenleiterhülse
(8), die mit dem Innen- oder signalführenden Leiter (6) des Kabels
(2) verbunden ist, und  – wobei
im eingeschobenen Zustand des Steckers die Außenleiterhülse (7) mit den äußeren metallisierten
Flanken (3.2) zweier äußerer Schlitze...
Patent DE-19706122-B4 (DE)
Title: Bremsbacke mit Dämpfungsblech
Inventor: LEIDECKER HANS-DIETER
IPC: F16D65/02
Filed: 1997-02-17
Granted: 2016-10-27
Abstract: Bremsbacke, umfassend eine Trägerplatte (3) und einen Reibbelag (2), die an ihren tangentialen Stirnseiten (5) jeweils eine Abstützfläche (6) zur Übertragung der Bremsumfangskräfte aufweist, wobei die Bremsbacke (4), an ihrer dem Reibbelag (2) abgewandten Seite der Trägerplatte (3) ein Dämpfungsblech (1) besitzt, das an der Trägerplatte (3) befestigt ist, und zumindest abschnittsweise abgewinkelte Laschen (9) aufweist, welche einen Konturverlauf von zugehörigen Abstützflächen (6) der Trägerplatte (3) in Umfangsrichtung (8) umschließen, dadurch gekennzeichnet, dass die abgewinkelten Laschen (9) auf dem Konturverlauf der zugehörigen Abstützflächen (6) der tangentialen Trägerplattenstirnseiten formschlüssig sowie spielfrei unter Federvorspannung anliegen, und wobei das spielfrei an der Trägerplatte (3) anliegende Dämpfungsblech (1) durch Umbiegen, zumindest einer, bezogen auf eine Bremsscheibenachse sich radial erstreckende, Halterungszunge (11), um den radialen Trägerplattenrand formschlüssig an der Trägerplatte (3) befestigt ist.
Patent DE-19710675-B4 (DE)
Title: Doppelpumpe mit Einzel- und Synchronbetrieb
Inventor: RESCH JUERGEN
IPC: F04D15/02
Filed: 1997-03-14
Granted: 2012-01-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Doppelpumpe mit einer ersten Pumpe zur Erzeugung von kleineren Förderströmen Qkl bei vorgebbarem Differenzdruck zwischen der Pumpenansaug- und der Pumpenauslaßseite und einer zur ersten Pumpe zuschaltbaren zweiten Pumpe zur Erzeugung von größeren Förderströmen Qgr, und einer die beiden Pumpen steuernden Pumpensteuerung, wobei die Pumpensteuerung die Drehzahl der ersten Pumpe bis zum Erreichen eines bestimmten Förderstroms Q* kontinuierlich erhöht, wobei bis zum Erreichen des bestimmten Förderstroms Q* die zweite Pumpe ausgeschaltet ist, und die Pumpensteuerung bei Erreichen des Förderstroms Q* die zweite Pumpe zur ersten Pumpe zuschaltet, und für alle Förderströme Q >= Q* (Q größer gleich Q*) beide Pumpen mit der gleichen Drehzahl fördern.