baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DD-297882-A5 (DD)
Title: Schaltungsanordnung zur erzeugung eines internen taktes in einem statisch arbeitenden schaltkreis
Inventor: HABERLA HOLGER
IPC: G11C17/18
Filed: 1986-12-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schaltungsanordnung zur Erzeugung eines internen Taktes in einem statisch arbeitenden Schaltkreis, wobei dieser einer Impulsfolge, die an einem bestimmten wahlfreien Eingang anliegt, bzw. einer ODER-Verknuepfung von mehreren Impulsfolgen, die an bestimmten wahlfreien Eingaengen anliegen, entspricht. Die Aufgabe wird dadurch geloest, dasz je ein Inverter an den Ausgang von Eingangsverstaerkern angeschlossen wird, der einen zweiten Inverter ansteuert, die wiederum je einen oder mehrere Floatinggatetransistoren ansteuern, die zusammen mit einem oder mehreren Lastelementen einen oder mehrere NORs bilden und jeder dieser NORs einen Verstaerker ansteuert. Im Programmierfall erfolgt die Festlegung, welches Eingangssignal mit dem Signal Takt, welches am Ausgang des Verstaerkers entnommen werden kann, verknuepft ist. Anwendungsgebiet der Erfindung sind solche Schaltkreise, die intern Takte benoetigen, die auf bestimmte wahlfreie Eingangsimpulsfolgen synchronisiert sind.{statischer Schaltkreis; Takterzeugung; ODER-Verknuepfung; Floatinggatetransistor; Programmierung; NOR; Verstaerker; Synchronisierung; wahlfreier Eingang}
Patent DD-282185-A5 (DD)
Title: Verfahren und anlage zur herstellung von warmband und anderen halbzeugen
Inventor: STOLZE HORST
IPC: B21B1/46
Filed: 1989-04-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von Warmband und anderen Halbzeugen, wie z. B. Draht, Feineisen und Mittelband, in einem im Prinzip kontinuierlichen Arbeitsgang sowie die zur Durchfuehrung des Verfahrens erforderliche Anlage. Das Ziel der Erfindung besteht darin, ein Verfahren und die dazu erforderliche Anlage bzw. Einrichtung vorzuschlagen, mit denen es moeglich wird, dieses neue Verfahren zur Herstellung von Warmband und anderen Halbzeugen auf der Grundlage der Stranggusz- oder Gieszwalztechnik auch bei Rekonstruktionen von Werken unter Beibehaltung der Standorte fuer Stahlwerk und Walzwerk bei maximaler Nutzung bereits vorhandener Bauwerke und Ausruestungen anzuwenden. Aufgabe der Erfindung ist es deshalb, die notwendigen aufeinander folgenden Arbeitsschritte von der Herstellung des stranggegossenen Vormaterials bis hin zum fertigen Halbzeug so zu kombinieren, dasz auch bei raeumlicher Trennung der Gieszanlage vom Walzwerk ein kontinuierlicher Arbeitsprozesz moeglich ist. Geloest wird diese Aufgabe, indem das aus der Geiszanlage austretende band- oder strangfoermige Vormaterial nach Erstarrung zu Bunden gewickelt, unter Vermeidung von Abkuehlung zum Walzwerk transportiert und dort weiter zu den gewuenschten Halbzeugen ausgewalzt wird. Die Anlage hierzu besteht aus einer der Aufwickelvorrichtung zugeordneten Bunduebergabeeinrichtung, an die sich eine von der Gieszhalle bis zur Walzwerkshalle reichende Transportstrecke in Form von schienen- oder straszengebundenen beheizbaren Bundtransportwagen anschlieszt, die an einer weiteren Bunduebergabevorrichtung vor der Abwickelvorrichtung im Walzwerk endet. Fig. 1{Abwickelvorrichtung; Aufwickelvorrichtung; Bundtransportwagen; Bunduebergabeeinrichtung; Gieszanlage; Transportstrecke; Walzwerk; Warmband}
Patent DD-282513-A5 (DD)
Title: Mikromechanischer elektrokalorischer durchflussmengenmesser
Inventor: NEUMANN FRANK
IPC: G01F1/68
Filed: 1989-04-20
Abstract: Die Erfindung betrifft einen mikromechanischen elektrokalorischen Durchfluszmengenmesser fuer kleine Stroemungsgeschwindigkeiten bzw. geringe Gasmengen. Das Ziel der Erfindung besteht darin, einen Durchfluszmengenmesser zu schaffen, der einen einfachen mechanischen Aufbau besitzt, in seinen geometrischen Abmessungen klein ist und kleine thermische Zeitkonstanten aufweist. Erfindungsgemaesz besteht der Durchfluszmengenmesser aus zwei fest miteinander verbundenen plattenfoermigen Traegern (1, 2), von denen wenigstens einer der Traeger (1, 2) mit einer sich laengs erstreckenden grabenfoermigen, einen Stroemungskanal (8) bildenden Vertiefung mit trapezfoermigen, dreieckigen, runden oder halbrunden Querschnitt versehen ist und der zweite plattenfoermige Traeger (1, 2) den Stroemungskanal abdeckt. Dem Stroemungskanal (8) sind an sich bekannte Gaseintritts- und Gasaustrittsoeffnungen (3, 6) zugeordnet. Im Bereich des Stroemungskanales (8) sind vorzugsweise als Halbleiterwiderstaende, Dioden, Transistoren oder Duennfilmwiderstaende ausgebildete Mesz- und/bzw. Heizelemente (4 a, 4 b, 4 c) in Laengsrichtung des Stroemungskanales (8) nebeneinander angeordnet. Fig. 1{Durchfluszmengenmesser; Gas; Stroemungsgeschwindigkeit; Zeitkonstante; Traeger; Stroemungskanal; Meszelement; Heizelement; Halbleiterwiderstand; Transistor; Diode}
Patent DD-282735-A5 (DD)
Title: Elektronischer druckregelzusatz fuer stetig stellbare hydr. kolbenmaschinen
Inventor: SCHUMANN PETER
IPC: F15B9/03
Filed: 1989-04-28
Abstract: Die Erfindung betrifft einen elektronischen Druckregelzusatz fuer stetig stellbare hydraulische Kolbenmaschinen zur Nullhubregelung durch Umsetzung eines hydraulischen Druckes in ein elektronisches Signal, welches ueber in einem Karteneinschub integrierte Operationsverstaerker die Steilheit des Druckabfalles, den Einschwenkbeginn und den maximalen Foerderstrom der Kolbenmaschine in Fernbedienung bestimmen laeszt oder wahlweise den Einschwenkbeginn und den maximalen Foerderstrom vom automatischen Regime der Anlage aus zu veraendern gestattet. Fig. 1{elektronischer Druckregelzusatz; Spannungsgeber; Karteneinschub; Operationsverstaerker; Druckaufnehmer; invertierender Eingang; Widerstand; nicht invertierender Eingang; Diode; Masse; Stufenschalter}
Patent DD-288650-A5 (DD)
Title: Element zu befestigung von daemmplatten
Inventor: KOHLMANN SIEGBERT
IPC: F16B5/06
Filed: 1989-10-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Element zur Befestigung von Daemmplatten und Verbunddaemmplatten, insbesondere aus Mineralwolle oder aehnlichen Daemmstoffen mit geringen Querzugfestigkeiten, im Bauwesen. Das Element soll eine schnelle, genaue und sichere Befestigung ermoeglichen und einfach und kostenguenstig herstellbar sein. Erfindungsgemaesz ist das Element aus einem Bandstahl ausgestanzt, welches einen pfeilfoermigen, mit seitlichen Abkantungen versehen, oberen Schenkel, der an der tragenden Wand anliegt und befestigt ist und einen rechtwinkligen vom oberen Schenkel abgehenden unteren Schenkel aufweist, aus dem an den Enden spitz zulaufende Krallenfinger ausgestanzt sind, die zu gleichen Teilen nach oben und unten abgebogen sind und im Bereich der Horizontalfuge in die obere und untere Daemmplatte eingreifen. Die Krallenfinger sind jeweils versetzt zueinander angeordnet.{Element; Befestigung; Daemmplatte; geringe Querzugfestigkeit; tragende Wand; Bandstahl; Krallenfinger}
Patent DD-288765-A5 (DD)
Title: Einrichtung zum abgraten von schmiederohlingen auf pressen
Inventor: PETER RUDOLF
IPC: B21J5/02
Filed: 1989-11-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einrichtung zum Abgraten von Schmiederohlingen, vorwiegend Zangenrohlingen auf Pressen, die aus einer auf dem Pressentisch angeordneten, den Schmiederohling aufnehmenden, in einer Werkzeugaufnahme befestigten Schnittplatte, einem am Pressenstoeszel befestigten Schnittstempel sowie einer das Abgratwerkzeug waehrend des Abgratvorganges vor unbeabsichtigtem Zugriff der Bedienperson abschirmenden Schutzeinrichtung besteht. Das Wesen der Erfindung besteht darin, dasz zwischen Werkzeugaufnahme und Pressentisch ein an sich bekannter Schwenktisch, welcher im Bereich der Schnittplatte eine Durchfalloeffnung aufweist und auf einer auf dem Pressentisch befestigten, aus einer scheibenfoermigen, zum Schwenktisch konzentrisch angeordneten, die Durchfalloeffnung des Schwenktisches nicht ueberdeckenden Tragscheibe sowie einem kreisringausschnittartig ausgebildeten, konzentrisch zum Schwenktisch die Durchfalloeffnung ebenfalls freilassenden, im Bereich unter dem Pressenstoeszel angeordneten Stuetzsegment bestehenden Schwenktischauflage gleitet, angeordnet ist und dasz die Schutzeinrichtung zweiteilig ausgefuehrt ist und aus einem an der der Schwenktischachse zugewandten Seitenflaeche der Schnittplatte befestigten und deren Deckflaeche ueberragenden Schutzplattenunterteil sowie einem an der der Schwenktischachse zugewandten Seite des Schnittstempels befestigten Schutzplattenoberteil gebildet ist, wobei beide Teile in Abgratestellung des Schnittstempels sich ueberlappen. Die erfindungsgemaesze Einrichtung gewaehrleistet bei sicherer Aufnahme der Pressenkraefte die einfache und funktionssichere Ausfuehrung der Funktionsteile sowie einen wirksamen Schutz der Bedienperson beim Abgratvorgang. Figur 1{Schmiederohling; Zangenrohling; Abgraten; Schwenktisch; Stuetzsegment; Tragscheibe; Schwenktischauflage; Schutzeinrichtung; Schutzplattenunterteil; Schutzplattenoberteil}
Patent DD-291281-A5 (DD)
Title: Dreimesserschneidemaschinen
Inventor: SCHAEFFER JOHANN
IPC: B26D1/09
Filed: 1989-12-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Dreimesserschneidemaschine, bei der zum dreiseitigen Beschneiden von Buechern, Broschuren od. dgl. von einer Eintourenwelle waehrend einer Umdrehung ueber ein als Ungleichfoermigkeitsgetriebe ausgebildetes Funktionsgetriebe erst die Seitenmesser und danach das Quermesser angetrieben werden, dadurch gekennzeichnet, dasz das Raederkoppelgetriebe (16) durch ein Antriebsrad (20) und ein Abtriebsrad (21) gebildet wird, wobei dem Antriebsrad (20) zentrisch eine erste Achse * die exzentrisch mit der Eintourenwelle (18) verbunden ist und eine zur ersten Achse (19) exzentrisch angeordnete zweite Achse * die mit einem gegenueber dem Maschinengestell (1) einen Freiheitsgrad "Eins" aufweisenden Gleitstein (23) in Verbindung steht, zugeordnet ist, so dasz das mit dem Antriebsrad (20) kaemmende Abtriebsrad (21) eine ungleichfoermige Bewegung auf das Abtriebsglied (22) uebertraegt.{Dreimesserschneidemaschine; Antriebseinrichtung; Zahnradgetriebe; Ungleichfoermigkeitsgetriebe}
Patent DD-298788-A5 (DD)
Inventor: BALSCHMIDT PER
IPC: C07K/
Filed: 1990-03-19
Abstract: Novel insulin compounds having a desirably protracted insulin action and/or antigenicity are provided. The novel insulin compounds are represented by the formula II:   <IMAGE>    <IMAGE>    <IMAGE>    wherein E individually represents Glu or a neutral amino acid residue which can be coded for by nucleotide sequences, N represents an amino acid residue which can be coded for by nucleotide sequences, T represents Thr or Arg, X represents Thr, Ser, Ala or OH, and Y represents OR or NR1R2, where R, R1 and R2 individually represents hydrogen or lower alkyl, but is not present when X represents OH.
Patent DD-297984-A5 (DD)
Title: Einkomponenten-reaktivklebstoffe auf polyurethanbasis
Inventor: HESS HEINRICH
IPC: C08G18/78
Filed: 1990-06-14
Abstract: Verbesserte Polyurethanreaktivmassen enthalten wenigstens ein Polyisocyanat, ein Gemisch erhaeltlich aus wenigstens drei Polyolen, die jeweils mindestens drei Hydroxylgruppen aufweisen und ein Polyamin.
Patent DD-299690-A5 (DD)
Title: Programmierbare oder programmierte kontaktierungsschelle fuer eine aus gewendelten flexiblen leiterplattenstreifen bestehende kabelausfuehrung
Inventor: KAUFMANN CLAUS-PETER
IPC: H01R41/02
Filed: 1990-07-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine programmierbare Kontaktierungsschelle fuer eine aus gewendelten flexiblen Leiterplattenstreifen bestehende Kabelausfuehrung, die in ringartige Kontaktierungsschaechte in der Kabelummantelung eingreift, an Solltrennstellen die Kabelummantelung zertrennt und auf den Leiterbahnen eines um eine Litzenseele gewendelten flexiblen Leiterplattenstreifens oder aber auf der Litzenseele direkt kontaktiert. Geeignet ist ein solcher Kabelanschlusz ueberall dort, wo ein abisolierungsfreier Zugriff auf die Informations- oder Leistungsadern eines Kabels und verschiedenartige Verbraucher an verschiedenen Stellen notwendig ist. Besonders vorteilhaft ist es, dasz durch einmaliges Zusammendruecken die jeweils gewollte Adernkontaktierung hergestellt ist. Ein Anwendungsgebiet ist die Kraftfahrzeugelektrik. Fig. 2{Kontaktierungsschelle; flexibles Kabel; gewendelter Leiterplattenstreifen; Leiterbahnen; programmierte Adernkontaktierung; abisolierungsfreier Zugriff}
Patent DD-298165-A5 (DD)
Title: Lichtwellenleitersteckverbindung
Inventor: BERGH HUBERT VAN DEN
IPC: G02B6/26
Filed: 1990-08-13
Abstract: Eine Lichtwellenleitersteckverbindung zum UEbertragen groszer Dauerstrich-Lichtleistungen von einem ankommenden Lichtwellenleiter (5) in einen wegfuehrenden Lichtwellenleiter (15) verfuegt ueber ein metallisches Steckergehaeuse (1) mit einem metallischen Zentriermittel * In das Zentriermittel (2) ragen der ankommende Lichtwellenleiter (5) und der wegfuehrende Lichtwellenleiter * wobei die Stirnflaechen (13, 23) der beiden Lichtwellenleiter (5, 15) einander gegenueber angeordnet sind. Die Breite des Spaltes (24) liegt ungefaehr im Bereich zwischen 5 und 30 Mikrometer. Der Kerndurchmesser des wegfuehrenden Lichtwellenleiters (15) ist um ungefaehr ein Drittel groeszer als der Kerndurchmesser des ankommenden Lichtwellenleiters * Das Volumen des Spaltes (24) ist mit Gas gefuellt. Das Steckergehaeuse (1) ist an ein groszflaechiges waermeabfuehrendes Gehaeuse (25) angeschlossen. Damit sind Dauerstrichleistungen von bis zu einigen 100 Watt bei sichtbarem bis infrarotem Laserlicht mit hohem Kopplungsgrad ohne Gefahr fuer die Stirnflaechen (13, 23) der Kopplungsverbindung uebertragbar. Figur{Lichtwellenleiter; Lichtwellenleitersteckverbindung; Kopplung; Steckergehaeuse}
Patent BE-1015475-A5 (BE)
Inventor: PATRICK PERQUY
IPC: E06B9/40
Filed: 2003-04-17
Granted: 2005-04-05
Abstract: The ventilation unit (3) comprises a flap (34) for altering the flow of air (C) through a channel (31) and a protective plate (23) extending around the roller blind (22) forms one of the channel walls so that the blind fabric is protected against dirt and/or damage.
Patent BE-1018900-A5 (BE)
Title: Aanpasbare therapeutische, diagnostische, of chirurgische geleiding.
Inventor: GEEBELEN BEN
Filed: 2010-09-10
Granted: 2011-10-04
Abstract: De onderhavige uitvinding heeft betrekking op een aanpasbare therapeutische, diagnotische, of chirurgische geleiding voor een intra-operatieve aanpassing van een geleidend element aan een vooraf geplande positie. Een voordeel en innovatie van de onderhavige uitvinding is dat zij voorziet in een sjabloon of een geleiding die zich op gecontroleerde wijze aanpast aan een intra-operatieve anatomische situatie die gewijzigd is ten opzichte van de standaard geplande situatie. Deze aanpassing kan zuiver positioneel zijn, maar kan eveneens een krachtenfeedback omvatten.
Patent BE-1002103-A6 (BE)
Title: Process and device for isolating a duct part of a circuit in which a fluid,in particular a liquid, is circulating
IPC: F16K7/10
Filed: 1988-07-14
Granted: 1990-07-03
Abstract: Process for isolating, in a sealed way, particularly a duct part (1) of acircuit in which a fluid, particularly a liquid (2), is circulating,consisting in inserting into the duct (1) at least one hollow inflatable plug(3), in providing means ending at the inside of the plug so as to allow intoit at least one pressurised fluid in such a way as to be able to inflate itto immobilise it, inside the duct (1), and to lock it relative to theinternal wall (4) of the latter, in creating in the contact area between theplug (3) and the internal wall (4) of the duct (1), at least one collectionchamber (5) intended to collect the liquid infiltrating between the plug (3)and this internal wall (4) and in connecting this chamber (5), via a pipe(6), to the outside of the duct (1); and device for implementing thisprocess.<IMAGE>
Patent BE-1009292-A6 (BE)
Title: Mop and handle
IPC: A47L13/142
Filed: 1995-04-14
Granted: 1997-01-07
Abstract: Mop and handle, of a type that principally comprises a handle (2) and a mop element that can be twisted and consequently wrung out (3) characterised by the fact that the mop and handle (1), is equipped with a crank in order to twist the mop element (3).<IMAGE>
Patent BE-1011928-A6 (BE)
Title: Device for collection of a sum
IPC: G07C1/30
Filed: 1998-05-22
Granted: 2000-03-07
Abstract: Assembly of a first support comprising a first memory disposed to store a credit and an identifier, of a sum collection device and means for entering a coded word forming the identifier. To permit the device to work, the coded word must first be entered using said means in order to check that it matches the corresponding identifier associated with the device. If this is the case, then the credit of the first support may be debited. If the code word entered does not match the identifier associated with the device, then the latter is deactivated.<IMAGE>
Patent ES-2003915-A6 (ES)
Title: Universal mounting and connection assembly for car radio etc.
Inventor: PATERLINI ELIO
IPC: B60R11/02
Filed: 1986-11-07
Abstract: The car radio mounting assembly consists of a box (1) joined to the radio or other electronic unit (2) by an adaptor ring (3) which is shaped (10,11) to match the corresponding profiles of the radio and box and its width ensures a correct fit in the mounting fixture of the car. The box has a boss (7) through which passes the radio fixing bolt (4) to be secured by a nut outside. A multiway plug (23) provides a link between the radio and the car wiring, and housings are provided for a battery (18) and a fuse (20). - Anti-theft audible (29) and mechanical (31) devices engage receptacles (27,32) in the rear of the box. The box, radio, and adaptor form a complete unit when assembled any attempt at theft is thwarted whilst these devices are set.
Patent ES-2004789-A6 (ES)
Title: System for decontaminating a polluted-air region
IPC: A01G13/08
Filed: 1987-07-16
Abstract: A system for reducing air pollution comprising a tower including an air intake at least 200 m above the ground, air outlets at more than 30 m above the ground, and a duct extending between the air take and the air outlets and having a flow cross-section of at least 25 m2, and a blower located in the duct for drawing air through the air intake and expelling it from the outlets as jets moving at least 1 m/sec and extending at least 500 m from the outlet.
Patent ES-2010100-A6 (ES)
Title: Compsn. for protecting food prods. from arthropods
Inventor: RODRIGUEZ SANCHEZ ESTEBAN
IPC: A01N43/40
Filed: 1989-01-24
Abstract: The compsn. contains 0.1-1 wt.% pyrethrius, 1-10% piperonyl butoxide and inorganic excipient up to 100%.
Patent ES-2013393-A6 (ES)
Title: Surface modification of polymeric materials.
Inventor: KLAUSNER MITCHELL
IPC: G02B1/04
Filed: 1989-02-22
Abstract: A method of increasing the adsorption resistance of a polymer having surface carboxyl or hydroxyl groups by directly contacting the surface of the polymer with an acylating agent under conditions sufficient to chemically react the carboxyl or hydroxyl groups with the acylating agent.
Patent ES-2017250-A6 (ES)
Title: Control device for an air-bubble massage appliance.
Inventor: BUCHER HEINZ
IPC: A61H23/00
Filed: 1989-03-03
Abstract: A control device for an air-bubble massage appliance comprises a housing (10, 16) which houses a fan driven by an electric motor (32). An external housing consisting of a lower housing part (10) and an upper housing part (16) receives an internal housing (34, 35) with a connecting sleeve (42) for an air hose, which is sealed from the external housing and is accessible through a hose connection opening (44) in the external housing. The external and internal housings are provided with water discharge openings (50) which prevent contact between the water being recycled through the connecting sleeve (42) into the internal housing (34, 35) and the electric motor (32) when the fan is switched off and through which water can flow out of the internal and external housings. Special design of the external and internal housings and arrangement of the electric motor and fan in the internal housing result in improved cooling with unequivocal discharge of the water, which can flow back into the control device through the bubble mat and the air hose mounted on the control device.
Patent ES-2013547-A6 (ES)
Title: Improvements in progressive lenses
Inventor: TUSELL PUIGBERT NARCISO
IPC: G02B3/10
Filed: 1989-06-12
Abstract: These improvements in progressive lenses consist in that on the surface to be optimised of a lens there is geometrically disposed a rectangular mesh of regularly distributed points, each one of whose points holds a value or weight that, together with its position, determines the form of the surface in the surrounding area, which surface is described as a tensorial product of a series of orthogonal profiles defined as a linear combination of a predetermined polynomial base, said surface thus having a continuity up to the (n-1)th derivative, n being the degree of the basic polynomials. It is applicable to the design of a progressive multifocal ophthalmic lens which is made by individual zones which are independent of one another, such that, starting from an initial distribution of the distance and near zones, specific zones of the transition zones can be locally optimised without altering the adjacent parts of the lens.
Patent ES-2024734-A6 (ES)
Title: Method for obtaining a recombinant protein and its utilization in the assay for the african swine pest virus (aspv).
Inventor: LOPEZ-OTIN CARLOS
IPC: C12Q1/70
Filed: 1989-12-20
Abstract: The method consists of (a) purifying the viral capsid protein p72 by HRLC and obtaining the partial sequence of amino acids TPDDPGAMMITF: (b) identifying the gene which encodes this protein, with a radio-actively tagged oligo-nucleotide probe (c) determining the complete sequence of the 1938 nucleotides forming the gene (d) expressing the gene in a bacterial host such as E. coli BL21 (DE3) by means of a plasmid of pAR3038 type (e) cultivating the bacteria transformed by the recombinant plasmid and purifying the recombinant protein p72 from the extracts and (f) fixing the purified protein or micro-test plates and incubating with pig serum samples to detect the presence of anti-bodies to ASPV.
Patent ES-2023775-A6 (ES)
Title: Sizing method
Inventor: TAKAHASHI YUICHI
IPC: D06M101/02
Filed: 1990-12-07
Abstract: A cheese of fiber can be effectively sized with an aqueous emulsion of a cationic polymer, containing 0.2 to 20 g/l of a water-soluble salt, at 30 DEG to 80 DEG C. The polymer preferably includes a copolymer of a vinyl monomer and an unsaturated carboxylic acid on a cationic polymer.
Patent FR-2077837-A6 (FR)
Title: Joining of fabrics by powder
IPC: B29C65/04
Filed: 1970-02-17
Granted: 1971-11-05
Abstract: Woven or knitted textile fabric sheets are joined to one another by welding by depositing therebetween a powdered plastics material, pref. PVC., and passing the fabrics between two welding electrodes and fusing.
Patent BE-1014048-A6 (BE)
Title: Guide for positioning roofing tile laths for building has lazy tongs linkage with pivot points forming adjustable reference points for lath spacings
Inventor: VANHEE BART
IPC: E04G21/18
Filed: 2001-03-13
Granted: 2003-03-04
Abstract: The guide for positioning roofing tile laths for a building has an adjustable length frame to allow adjustment of the spacing (A) between the reference points (a,d,g). The frame can be formed as a lazy tongs with six links (1-6), with the reference points defined by the pivot points between the links. Claims include a method of marking the positioning of roofing tile support laths on a building frame using the guide.
Patent BE-1000431-A7 (BE)
Title: Paste contg. glucose, honey and praline - useful as flavouring in foods
IPC: A23L21/25
Filed: 1987-04-03
Granted: 1988-12-06
Abstract: A paste contains glucose, honey and praline.