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Patent DE-102007006424-A1 (DE)
Title: Air filter for internal combustion engine, has flat filter unit provided with adsorbent medium, e.g. filter paper and/or synthetic medium, where flat filter unit is not directly arranged in flow path of air between inlet and outlet
Inventor: VOLKMER DANIEL
IPC: F01N3/00
Filed: 2007-02-05
Abstract: An filter has an air filter unit arranged between a raw air inlet and a clean air outlet of a housing in a sealed manner. A flat filter unit with adsorbent particle is arranged at fins of a housing wall (19) of the housing. The flat filter unit is moved in an inner side of a given movement clearance relative to the housing wall in an oscillatory manner. The flat filter unit is provided with an adsorbent medium e.g. filter paper and/or partially synthetic medium or fully synthetic medium, where the flat filter unit is not directly arranged in a flow path of air between the inlet and outlet. An independent claim is also included for the for desorption of components with adsorbent particles in an air filter of an internal combustion engine.
Patent DE-102007007299-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Rühren des Inhalts eines Gär- oder Faulbehälters sowie Gär- oder Faulbehälter mit einer solchen Vorrichtung
IPC: C12M1/02
Filed: 2007-02-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (10) zum Rühren des Inhalts eines Gär- oder Faulbehälters (1) mit einer Rührmittel (32, 34, 36) aufweisenden Rühreinrichtung (20) und mit einer Antriebseinrichtung (8) zum Drehen der Rühreinrichtung (20) um eine Rührachse (22), wobei die Antriebskraft zum Drehen der Rühreinrichtung (20) von der Rührachse (22) radial beabstandet an der Rühreinrichtung (20) angreift, dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebseinrichtung (8) und die Rühreinrichtung (20) lösbar in formschlüssigen Eingriff miteinander bringbare erste und zweite Antriebsmittel (12, 14) aufweisen, mittels denen die Antriebskraft zum Drehen der Rühreinrichtung (20) durch Formschluss von der Antriebseinrichtung (8) auf die Rühreinrichtung (20) übertragbar ist, sowie einen Gär- oder Faulbehälter (1) mit einer solchen Vorrichtung (10).
Patent DE-102007008360-A1 (DE)
Title: Ummantelung für monolithische Chromatographiesäulen
Inventor: CABRERA PEREZ KARIN
IPC: G01N30/60
Filed: 2007-02-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft verbesserte Ummantelungen von monolithischen Chromatographiesäulen, deren Herstellung und Verwendung. Die mit diesen neuen aus PPS und Kohlefasern bestehenden Ummantelungen versehenen Chromatographiesäulen weisen sowohl verbesserte Langzeitstabilitäten gegenüber verschiedensten Lösungsmitteln und Druck als auch dauerhaft verbesserte Trenneigenschaften auf.
Patent DE-102007009235-A1 (DE)
Title: Spirocyclische Cyclohexan-Derivate
Inventor: SCHUNK STEFAN
IPC: A61P25/00
Filed: 2007-02-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft spirocyclische Cyclohexan-Derivate, Verfahren zu deren Herstellung, Arzneimittel, enthaltend diese Verbindungen, und die Verwendung von spirocyclischen Cyclohexan-Derivaten zur Herstellung von Arzneimitteln.
Patent DE-102007018716-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Aufbringen einer verschleißfesten Beschichtung
Inventor: HOSENFELDT TIM MATTHIAS
IPC: F01L1/14
Filed: 2007-04-20
Abstract: Beim Aufbringen einer tribologischen Schicht auf ein Bauteil, wobei die Schicht wenigstens eine Oberschicht (4) mit einem amorphen Kohlenstoff oder Kohlenwasserstoff enthält, ist gemäß der Erfindung zur Vereinfachung des Beschichtungsverfahrens vorgesehen, dass eine Unterschicht (13) und eine von dieser verschiedene Oberschicht (4) nacheinander durch Anwendung eines Gleichstrom (DC)-Plasma-unterstützten CVD-Verfahrens gegebenenfalls unter Abänderung der Prozessparameter und unter Verwendung unterschiedlicher Precursoren aufgebracht werden.
Patent DE-102007019478-A1 (DE)
Inventor: HIRSL MIROSLAV
IPC: B60J10/00
Filed: 2007-04-25
Abstract: The invention relates to a sealing thread, particularly for sealing hatches on vehicle bodies, having a cross-sectional region (9) made of a sealing mass, particularly plastically deformable, that is soft compared to the adjacent thread material. According to the invention, the cross-sectional region (9) is produced by extrusion, preferably by coextrusion with the remaining sealing thread.
Patent DE-102007023845-A1 (DE)
Title: Verlustbehaftetes Tiefpassfilter
Inventor: SCHIERLING HUBERT
IPC: H03H7/01
Filed: 2007-05-23
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein verlustbehaftetes Tiepassfilter (22) mit einer Filterinduktivität (16), mit einem Filterkondensator (18) und mit einem Dämpfungswiderstand (32), der mit dem Filterkondensator (18) elektrisch in Reihe geschaltet ist. Erfindungsgemäß ist der Filterkondensator (18) auf wenigstens zwei Kondensatorzweige (36, 38) aufgeteilt und ist in wenigstens einem Kondensatorzweig (38) eine Trennvorrichtung vorgesehen. Somit erhält man ein verlustbehaftetes Tiefpassfilter, das eine geringere Verlustleistung aufweist und gegenüber beliebigen Netzen robust ist.
Patent DE-102007024336-A1 (DE)
Title: Zylinderrohr
Inventor: ASADI HASSAN
IPC: F16F9/32
Filed: 2007-05-24
Abstract: Zylinderrohr, insbesondere für einen Schwingungsdämpfer, wobei ein Boden mittels eines Schweißverfahrens gasdicht an einem Ende des Zylinderrohres befestigt wird und dadurch einen Innenraum begrenzt und ein Schweißspritzerschutz den Innenraum vor Verunreinigungen schützt, der derart angeordnet ist, dass er einen schweißspritzisolierenden Raum im Innenraum des Zylinderrohres schafft.
Patent DE-102007028445-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Feststoffumhüllung
Inventor: GARRECHT HARALD
IPC: B28C5/00
Filed: 2007-06-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Feststoffumhüllung, worin ein Feststoff rotierend befeuchtet und umhüllt wird. Hierbei ist vorgesehen, dass der Feststoff in einer ersten Rotationsstufe befeuchtet, ausgetragen und in einer zweiten Rotationsstufe umhüllt wird.
Patent DE-102007030022-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zum Einstellen von Laserbearbeitungsbedingungen, Laserbearbeitungssystem, Computerprogramm zum Einstellen von Laserbearbeitungsbedingungen, computerlesbares Medium und Aufnahmegerät, auf das Laserbearbeitungsbedingungen aufgenommen werden
Inventor: YAMAKAWA HIDEKI
IPC: B23K26/04
Filed: 2007-06-29
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Einstellung von Bearbeitungsdaten für eine computerunterstützte Laserbearbeitungsvorrichtung offenbart, zusammen mit einem System zum Einstellen von Laserbearbeitungsdaten. Das Verfahren umfasst eine Funktion zum Einstellen eines Profils eines dreidimensionalen Objekts und eines Bearbeitungsmusters, eine Funktion zum Erzeugen von Bearbeitungsdaten, die die Bearbeitungsbedingungen darstellen, eine Funktion zur visuellen Anzeige einer Darstellung der Bearbeitungsdaten auf einer Anzeige und eine Funktion zum Detektieren eines defekten Bereichs der Werkstückoberfläche, der mit dem Laserstrahl unter den Druckbedingungen nur defekt bearbeitbar ist, durch Ausführen einer Berechnung auf der Basis des Objektprofils und eines Einfallswinkels des auf die Objektoberfläche auftreffenden Laserstrahls und zum Nichtdarstellen eines Bearbeitungsmusters auf dem Anzeigemittel, wenn das Bearbeitungsmuster den defekten Bereich überschneidet.
Patent DE-102007030228-A1 (DE)
Title: Verfahren zum kontinuierlichen approximativen Bestimmen von Sendebereichen
Inventor: KERSKEN ULRICH
IPC: H03J7/18
Filed: 2007-06-29
Abstract: Um ein Verfahren zum kontinuierlichen approximativen Bestimmen des jeweiligen Sendebereichs (S1, S2) von Sendern, insbesondere von RDS-Sendern und/oder von RDS-Senderketten, für mindestens einen in einem sich entlang einer Route (R) bewegenden Fahrzeug, insbesondere in einem Kraftfahrzeug, zu betreibenden Empfänger oder Tuner so weiterzuentwickeln, dass eine Senderlandschaft, insbesondere eine TMC-Senderlandschaft, so abgebildet wird, dass in Abhängigkeit von der jeweiligen Position des Fahrzeugs eine Auswahl an bestmöglichen Sendern zur Verfügung gestellt und darüber hinaus eine Alternative zur Speicherung von absoluten Frequenzen geboten wird, wird vorgeschlagen, dass der jeweilige Sendebereich (S1, S2) kreisförmig approximiert wird.
Patent DE-102007031263-A1 (DE)
Title: Sprühwerkzeug
Inventor: KEIM KARL-HEINRICH
IPC: B05B13/02
Filed: 2007-07-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Sprühwerkzeug (20), insbesondere als Teil einer Formsprüheinrichtung zum Besprühen wenigstens eines Abschnitts einer Formwandung einer Form mit Arbeitsmedium, umfassend eine Mehrzahl von Sprühelementen (22) zur Abgabe von Arbeitsmedium, und wenigstens eine Arbeitsmedium-Zufuhrleitung (36), die der Mehrzahl von Sprühelementen (22) Arbeitsmedium zuführt. Erfindungsgemäß ist zumindest ein Teil der Sprühelemente (22), deren Sprühdüsen (62) im Betrieb nach unten weisen, mit einer gesonderten, der Sprühdüse (62) benachbarten Ventileinheit (42) ausgestattet, deren Ventilelement (56) elastisch in eine Schließstellung vorgespannt ist, in welcher es die Abgabe von Arbeitsmedium unterbindet, unter der Wirkung eines hydraulischen oder/und pneumatischen Drucks jedoch in eine Öffnungsstellung überführbar ist, in welcher es die Abgabe von Arbeitsmedium ermöglicht.
Patent DE-102007033492-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung der Schaumerzeugung in einer Waschmaschine sowie hierzu geeignete Waschmaschine
Inventor: MOSCHUETZ HARALD
IPC: D06F39/06
Filed: 2007-07-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Steuerung der Schaumerzeugung bei einer Behandlung von Wäsche mit Schaum aus einer wässrigen Tensidlösung in einer programmgesteuerten Waschmaschine mit einem am Boden eines Laugenbehälters 1 angeordneten Laugenablaufsystem mit einer Laugenpumpe, einer sich drehenden Trommel 2 und einer Heizeinrichtung 13, wobei das Verfahren die Schritte a) Detektion eines im Laugenbehälter 1 und/oder in der Trommel 2 befindlichen Schaums und b) Einstellung und/oder Beibehaltung eines von c<SUB>1</SUB> und c<SUB>2</SUB> vorgegebenen Bereiches für die Konzentration des Schaums umfasst. Die Erfindung betrifft außerdem eine zur Durchführung des Verfahrens geeignete Waschmaschine.
Patent DE-102007042306-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit einem beweglichen Dach oder Dachteil
Inventor: HILBK HOLGER
IPC: B60J7/12
Filed: 2007-09-06
Abstract: Ein Kraftfahrzeug (1) mit einem beweglichen Dach (2) oder Dachteil, insbesondere Cabriolet-Fahrzeug, wobei das Dach (2) oder Dachteil über ein Antriebsgestänge (6) beweglich an einem karosserieseitigen Lager (7) angebunden und für das Antriebsgestänge (6) eine Federkraftunterstützung (Feder 9) der Schließbewegung des Daches (2) oder Dachteils vorgesehen ist, wird so ausgebildet, dass die Federkraft mittelbar wirksam ist, indem sie auf einen Kraftübermittler (11) einwirkbar ist, von dem eine Bewegung des Antriebsgestänges (6) unterstützbar ist.
Patent DE-102007043382-A1 (DE)
Title: Schnüffellecksucher
Inventor: WETZIG DANIEL
IPC: G01M3/04
Filed: 2007-09-12
Abstract: Ein Schnüffellecksucher, der in einer Schnüffelsonde (10) eine erste Saugleitung (14) aufweist, die zu einem Hauptgerät führt, ist mit einer größeren zweiten Saugleitung (18) versehen, durch die mit einer Gasförderpumpe (19) Gas aus der Schnüffelspitze (11) angesaugt wird. Durch Zuschalten der zweiten Saugleitung (18) wird die Abstandsempfindlichkeit erhöht. Durch Abschalten der zweiten Saugleitung wird dagegen die Erkennungsempfindlichkeit erhöht. Es ist also möglich, zunächst mit großem Gasdurchsatz Lecks zu suchen und diese anschließend mit reduziertem Fluss exakt quantitativ zu bestimmen.
Patent DE-102007044096-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsitz mit geteilter Rückenlehne
Inventor: FUNK STEFAN
IPC: B60N2/22
Filed: 2007-09-14
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Fahrzeugsitz mit einem Sitzteil und einer geteilten Rückenlehne, die ein erstes Segment und ein zweites Segment aufweist, wobei diese Segmente jeweils mit einem Neigungsversteller versehen sind.
Patent DE-102007046458-A1 (DE)
Title: Abgasturbolader für eine Brennkraftmaschine
Inventor: FLEDERSBACHER PETER
IPC: F01D17/14
Filed: 2007-09-28
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Abgasturbolader für eine Brennkraftmaschine, mit einem Gehäuse (14) und einem Laufzeug (18), wobei das Gehäuse (14) einen durchströmbaren Abgasführungsabschnitt (15) und das Laufzeug (18) ein Turbinenrad (20) und eine mit dem Turbinenrad (20) drehfest verbundene Welle (21) mit einer Drehachse (22) aufweist, wobei das Turbinenrad (20) im Abgasführungsabschnitt (15) drehbar gelagert ist und das Turbinenrad (20) von Abgas beaufschlagbar ausgestaltet ist und im Abgasführungsabschnitt (15) eine Leitvorrichtung (29) zur Änderung der Beaufschlagung des Turbinenrades (20) durch das Abgas angeordnet ist, wobei die Leitvorrichtung (29) einen durchströmbaren Leitgitterring (30) und einen Axialschieber (31) umfasst und der Leitgitterring (30) einen Träger (37) zur fixierten Lagerung sowie durchströmbare Leitschaufeln (36) aufweist und der Axialschieber (31) die Leitschaufeln (36) aufnehmend ausgestaltet ist. Erfindungsgemäß weist der Leitgitterring (30) Leitschaufeln (36) auf, welche, ausgehend vom Träger (37), vom Axialschiebere (31) aufnehmbar ausgestaltet sind. Die Erfindung wird überwiegend im Nutzfahrzeugbau eingesetzt.
Patent DE-102007051618-A1 (DE)
Title: Verminderung der Kohlenwasserstoffansammlung in einem Diesel-Partikelfilter bei Versagen in einem Motor-Kaltstart-Hilfsmittel
Inventor: PTAK RICHARD
IPC: F02D41/06
Filed: 2007-10-29
Abstract: Ein Motor (10) und ein Verfahren zum Betrieb desselben während eines Kaltstarts und des darauf folgenden Laufens unter Verwendung eines Kaltstart-Hilfsmittels, wie einer Glühkerzensteuerung (24) und Glühkerzen (22) werden offenbart. Die Steuerung (24) überwacht alle Glühkerzen, um zwischen einer, die effektiv ist, und einer, die ineffektiv ist, zu unterscheiden. Wenn angezeigt wird, dass eine Glühkerze ineffektiv ist, vermindert das Motor-Steuersystem (14) die Menge an Kraftstoff, die in die jeweilige Verbrennungskammer (12) im Vergleich zu der Menge an Kraftstoff eingebracht wird, die eingebracht würde, wäre die jeweilige Glühkerze effektiv. Dies ist vorteilhaft für das Verhindern der Zunahme der Ansammlung von Kohlenwasserstoffen auf den Oberflächen eines Diesel-Partikelfilters (20) aufgrund einer ineffektiven Glühkerze.
Patent DE-102007054672-A1 (DE)
Title: Feldgerät zur Bestimmung oder Überwachung einer Prozessgröße in der Prozessautomatisierung
Inventor: GRITTKE UDO
IPC: G05B9/03
Filed: 2007-11-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Feldgerät (1) zur Bestimmung oder Überwachung einer Prozessgröße in der Prozessautomatisierung, bestehend aus einem Sensor (2), der nach einem definierten Messprinzip arbeitet, und einer Kontroll-/Auswerteeinheit (14), die die vom Sensor (2) gelieferten Messdaten in Abhängigkeit von einem in der jeweiligen sicherheitskritischen Anwendung geforderten Sicherheitsstandards entlang von mindestens zwei gleichwertigen Messpfaden (MP1, MP2) aufbereitet und auswertet, wobei die Kontroll-/Auswerteeinheit (14) zumindest teilweise als rekonfigurierbarer Logikbaustein (4) mit mehreren partiell dynamisch rekonfigurierbaren Funktionsmodulen (5, 6, 7, 8) ausgebildet ist und wobei die Kontroll-/Auswerteeinheit (14) die Funktionsmodule (5, 6) in den Messpfaden (MP1, MP2, MP3) in Abhängigkeit von der jeweils definierten sicherheitskritischen Anwendung so konfiguriert, dass das Feldgerät (1) entsprechend dem geforderten Sicherheitsstandard ausgelegt ist.
Patent DE-102007054932-A1 (DE)
Title: Furniture e.g. kitchen furniture, panel for e.g. drawers, has edge protection profile with profile-bar or profile section provided over carrier plate and covering adjacent narrow sides of lining plate connected with carrier plate
Inventor: FISCHER RAIMUND
IPC: A47B95/00
Filed: 2007-11-17
Abstract: The panel (1) has a lining plate (12) connected on a flat side of the plate with a carrier plate (13). The panel bears an edge protection profile (6) at two opposite sides. The profile includes a profile-bar or a profile section provided over the carrier plate. The profile-bar or a profile section covers adjacent narrow sides of the lining plate. The lining plate is selected from a group consisting of a slab, glass plate or composite panel. The profile is made of aluminum or plastic. The lining plate is made of natural stone preferably granite or marble.
Patent DE-102007060446-A1 (DE)
Title: Flächenlichtquellenvorrichtung und dieselbe aufweisende Hintergrundbeleuchtungseinheit
Inventor: LEE KEUN SEOK
IPC: F21Y101/00
Filed: 2007-12-11
Abstract: Es
wird eine Flächenlichtquellenvorrichtung
bereitgestellt, umfassend: einen Lichtquellenkörper, der eine Vielzahl von
Entladungsräumen,
eine erste Elektrode und eine zweite Elektrode, die eine erste Spannung
in die Entladungsräume
anlegen und parallel zueinander angeordnet sind, sowie eine dritte
Elektrode, die eine zweite Spannung in die Entladungsräume anlegt
und den ersten und zweiten Elektroden gegenüberliegt und in einer die ersten
und zweiten Elektroden kreuzenden Richtung angeordnet ist, beinhaltet.
Erfindungsgemäß können die Entladungszündspannung
und die Sustain-Spannung der Flächenlichtquellenvorrichtung
durch Anlegen der ersten und zweiten Spannung an die Elektroden
verringert werden. Ferner ist es möglich, die Flächenlichtquellenvorrichtung
durch sequenzielles und/oder selektives Anlegen einer Spannung an
geteilte Teile jeder Elektrode geteilt anzusteuern.
Patent DE-102007063389-A1 (DE)
Title: Verbindungsvorrichtung und Verstärkungsplatte dafür
Inventor: KNAPP FRIEDRICH
IPC: E04B2/96
Filed: 2007-12-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verbindungsvorrichtung zur Herstellung einer Pfosten-Riegel-Verbindung mit aufgesetzten Aluminiumprofilen für Glasscheiben. Diese Verbindungstechnik wird z. B. beim Fassadenbau angewendet. Die Verbindungsvorrichtung für eine Pfosten-Riegel-Verbindung zum Verbinden eines Pfostens 1 mit einem Riegel 2, an denen stirnseitig je ein T-Metall-Profil 3 zur Aufnahme von Glasscheiben befestigt ist, wobei der Pfosten 1 mit dem Riegel 2 mittels einer Hauptverbindungsvorrichtung 4 verbunden ist und Verstärkungsmittel vorgesehen sind, um die Stabilität der Pfosten-Riegel-Verbindung zu erhöhen, ist dadurch gekennzeichnet, dass das Verstärkungsmittel eine Verstärkungsplatte 5 mit folgenden Merkmalen ist: Einem Grundplattenabschnitt 5a mit Befestigungsbohrungen zur Befestigung an der Stirnseite des Pfostens 1, der eine Ausnehmung 1a entsprechend der Größe und der Dicke des Grundplattenabschnitts 5a aufweist, wobei die Ausnehmung 1a seitlich offen ist und zwei parallel zur Ebene des Grundplattenabschnitts 5a liegende, voneinander beabstandete und gekröpfte Zungen 5b mit Befestigungsbohrungen, die über das abstehende T-Metall-Profil 3 des Riegels 2 greifen.
Patent DE-102008002668-A1 (DE)
Title: Mikromechanisches Bauelement und entsprechendes Herstellungsverfahren
Inventor: BENZEL HUBERT
IPC: B81B3/00
Filed: 2008-06-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung schafft ein mikromechanisches Bauelement und ein entsprechendes Herstellungsverfahren. Das mikromechanische Bauelement umfasst ein Substrat (1) mit einer Vorderseite (V) und einer Rückseite (R), welches auf der Vorderseite (V) einen von einer Membran (M; M') überspannten Hohlraum (10) aufweist; eine auf der Membran (M; M') verankerte erste Elektrodenstruktur (7a; 7a'), welche eine Oberseite (O; O') und eine Unterseite (U; U') aufweist; eine auf dem Substrat (1) seitlich zur Membran (M; M') versetzt verankerte zweite Elektrodenstruktur (7b, 7c; 7b', 7c'). Eine Auslenkung der Membran (M; M') bewirkt durch die Verschiebung der beiden Elektrodenstrukturen gegeneinander eine Veränderung der Kapazität zwischen der ersten Elektrodenstruktur (7a; 7a') und der zweiten Elektrodenstruktur (7b, 7c; 7b', 7c'), wodurch beispielsweise eine Druckänderung erfassbar ist.
Patent DE-102008006736-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Befeuchten von Brennstoffzelleneinlässen unter Verwendung von dochtbasierten Wasserabscheider-Befeuchtern
Inventor: SKALA GLENN W
IPC: H01M8/04
Filed: 2008-01-30
Abstract: Es wird ein Brennstoffzellensystem offenbart, das einen geteilten Brennstoffzellenstapel einsetzt, bei dem frisches Anodengas durch Wasserabscheider-Befeuchter befeuchtet wird. Das Brennstoffzellensystem umfasst mehrere Ventile, die geöffnet und geschlossen werden, um eine Umschaltung der Stapelreihenfolge zwischen den geteilten Stapeln vorzusehen, sodass die Strömung von Wasserstoff durch die Stapel hindurch immer in der gleichen Richtung verläuft. Ein Wasserabscheider-Befeuchter wird an dem Anodeneinlass zu beiden geteilten Stapeln bereitgestellt, möglicherweise in dem Anodeneinlasskrümmer oder in einem nicht aktiven Bereich der Brennstoffzelle, um die Befeuchtung vorzusehen. Die Ventile werden selektiv geöffnet und geschlossen, um einem Stapel frischen Wasserstoff und dem anderen Stapel befeuchteten Wasserstoff bereitzustellen.
Patent DE-102008007457-A1 (DE)
Title: Adaptive Öldruckfehlererfassung
Inventor: STALEY DAVID R
IPC: F01M1/20
Filed: 2008-02-04
Abstract: Ein Verfahren zum Überwachen von Öldruck, das in einem Verbrennungsmotor implementiert ist, umfasst, dass ein erwarteter Öldruckwert auf der Basis von Motorbetriebsbedingungen bestimmt wird und ein tatsächlicher Öldruckwert auf der Basis eines von einem Öldrucksensor erzeugten Signals überwacht wird. Eine Differenz zwischen dem erwarteten Öldruckwert und dem tatsächlichen Öldruckwert wird berechnet und mit einer Schwellendifferenz verglichen. Ein diagnostischer Fehlercode wird erzeugt, wenn die Differenz die Schwellendifferenz überschreitet.
Patent DE-102008011031-A1 (DE)
Title: Stellmotorregler
Inventor: NORIHISA TAKASHI
IPC: H02P29/00
Filed: 2008-02-26
Abstract: Ein Regler beinhaltet eine Drehrichtungserfassungseinheit (34) zum Erfassen der Drehrichtung eines Stellmotors (6), eine Reversier-Abstands-Berechnungseinheit (31) zum Berechnen eines Drehwinkels des Stellmotors (6), eine Drehwiderstandsberechnungseinheit (35) zum Berechnen des Drehwiderstandes an der Seite des Stellmotors (6) und eine elastische Verformfehlerbetrag-Berechnungseinheit (21) zum Berechnen eines Verformfehlerbetrags einer Kugelumlaufspindel (3). In dem Regler berechnet die Drehwiderstandsberechnungseinheit (35), basierend auf einem Drehwinkel deltaTheta des Stellmotors (6), den Drehwiderstand, nachdem der Stellmotor reversiert wird, wenn die Drehrichtungserfassungseinheit (34) ein Reversieren des Stellmotors (6) erfasst. Die elastische Verformfehlerbetrag-Berechnungseinheit (21) berechnet, basierend auf dem berechneten Drehwiderstand, den elastischen Verformfehlerbetrag delta. Dadurch kann ein Positionsbefehlswert, der in die Positionsregeleinheit (14) eingegeben ist, korrigiert werden.
Patent DE-102008021690-A1 (DE)
Title: Spannvorrichtung für ein Schloss eines Gewehrs
Inventor: POPIKOV SERGIEJ
IPC: F41A19/52
Filed: 2008-04-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Spannvorrichtung für ein Schloss eines Gewehrs mit einem an einem Verschlussgehäuse (1) zwischen einer Spannstellung und Entspannstellung verschiebbar angeordneten Spannschieber (6), der mit einem Spannhebel (7) zum Spannen bzw. Entspannen der einem Schlagstück (2) zugeordneten Schlagfeder (4) verbunden ist, wobei der Spannschieber (6) eine hintere Rast (35) zum Eingriff in eine am Verschlussgehäuse (1) fest angeordnete Gegenrast (49) für die Halterung des Spannschiebers (6) in der Spannstellung enthält. Erfindungsgemäß greift an dem Spannschieber (6) eine Rückstellfeder (42) an, durch die der Spannschieber (6) nach dem Abschlagen des Schlagstücks (2) automatisch in die Entspannstellung zurückbewegt wird.
Patent DE-102008022890-A1 (DE)
Title: Haushaltsmaschine, insbesondere Geschirrspülmaschine mit Wärmetauscher
Inventor: SCHROTT HARALD
IPC: A47L15/42
Filed: 2008-05-08
Abstract: Es wird eine Haushaltsmaschine wie eine Waschmaschine, ein Geschirrspüler oder dergleichen vorgeschlagen, die eine Wiederverwendung von Prozesswärme durch einen Strömungswärmeaustauscher zur Energieeinsparung ermöglicht.