baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102012206408-A1 (DE)
Title: Technique for controlling lane maintenance based on driver's concentration level
Inventor: KIM JAE HEE
IPC: B60W10/20
Filed: 2012-04-18
Abstract: Ein wird eine Technik bereitgestellt, die eine Spurhaltefunktion basierend auf einem Konzentrationsgrad des Fahrers steuert. Genauer gesagt speichert ein Speicher Referenz-Lenkwinkel für jeden Konzentrationsgrad des Fahrers. Jeder der Referenz-Lenkwinkel gibt Zeitpunkte an, dass ein Spurhalte-Assistenzsystem (LKAS) beim Fahren eingreift. Eine Rechenvorrichtung berechnet einen Konzentrationsgrad des Fahrers basierend auf einer Änderung eines Lenkwinkels und einem Fahrzustand von einem Fahrzeug. Eine Steuervorrichtung erfasst einen Referenz-Lenkwinkel entsprechend einem berechneten Konzentrationsgrad von der Rechenvorrichtung basierend auf den Referenz-Lenkwinkeln für jeden Konzentrationsgrad des Fahrers, die in dem Speicher gespeichert sind, und steuert einen LKAS-Treiber basierend auf einem erfassten Referenz-Lenkwinkel. Der LKAS-Treiber steuert das LKAS basierend auf dem erfassten Referenz-Lenkwinkel von der Steuervorrichtung an.
Patent DE-102012207626-A1 (DE)
Title: X-ray apparatus for use in computed tomography for emitting multiple, different X-ray spectra of different average photon energies, comprises filter rotatably mounted relative to X-ray tube, and drive unit for rotational driving of filter
Inventor: AULBACH PETER
IPC: A61B6/00
Filed: 2012-05-08
Abstract: The X-ray apparatus (1) comprises a filter (3) arranged in an optical path of the X-ray tube (2). The filter has areas (4,5) of different permeability. The filter is rotatably mounted relative to the X-ray tube. A drive unit (6) is provided, which is configured for rotational driving of the filter, and is designed as an electronically commutating electric motor. The filter is directly driven by the drive unit. A rotational axis of the filter is oriented perpendicular to a propagation direction of a radiation beam of the X-ray tube. An independent claim is included for a method for operating an X-ray apparatus.
Patent DE-102012208396-A1 (DE)
Title: Resonanzwandler
Inventor: WANG ZAN
IPC: H02M3/337
Filed: 2012-05-18
Abstract: Beschrieben wird ein Resonanzwandler, insbesondere in Serienresonanzwandler. Der Resonanzwandler umfasst:  erste und zweite Eingangsanschlüsse (11, 12) zum Anlegen einer Eingangsspannung (Vin);  erste und zweite Ausgangsanschlüsse (13, 14) zum Bereitstellen einer Ausgangsspannung (Vout);  einen Transformator (30) mit einer Primärwicklung (31) und einer Sekundärwicklung (32), wobei die Primärwicklung (31) und die Sekundärwicklung (32) jeweils einen ersten und einen zweiten Anschluss aufweisen;  eine Serienresonanzschaltung, die ein kapazitives Element (44) und die Primärwicklung (31) des Transformators aufweist;  eine Schaltanordnung (21, 22), die zwischen die Eingangsanschlüsse (11, 12) und die Serienresonanzschaltung geschaltet ist;  eine Gleichrichterschaltung (50), die zwischen die Sekundärwicklung (32) und die Ausgangsanschlüsse (13, 14) geschaltet ist; und  eine Klemmschaltung (61, 62), die zwischen einen der ersten und zweiten Anschlüsse der Primärwicklung (31) und die Eingangsanschlüsse (11, 12) geschaltet ist.
Patent DE-102012210157-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben eines Scheinwerfers für ein Kraftfahrzeug
Inventor: FOLTIN JOHANNES
IPC: B60Q1/08
Filed: 2012-06-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Scheinwerfers (24) für ein Kraftfahrzeug (10), der in mindestens zwei Leuchtzuständen (26, 30) betrieben werden kann, mit den Schritten:  Erfassen mindestens einer Einflussgröße, die eine zukünftige Änderung eines Betriebs des Scheinwerfers (24) von einem der Leuchtzustände (26; 30) in einen anderen der Leuchtzustände (30; 26) beeinflussen kann,  Erfassen eines zeitlichen Verlaufs der Einflussgröße,  Erfassen eines Steuersignals, das eine Änderung des Betriebs des Scheinwerfers (24) von einem aktuellen Leuchtzustand (26) in einen anderen der Leuchtzustände (30) bewirken soll, und  Steuern des Betriebs des Scheinwerfers (24) in Abhängigkeit des Steuersignals, wobei die Änderung des Betriebs des Scheinwerfers (24) in Abhängigkeit des zeitlichen Verlaufs der Einflussgröße verzögert wird.
Patent DE-102012210362-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Granulierung
Inventor: STILLHAMMER MATTHIAS
IPC: B01J2/00
Filed: 2012-06-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Herstellen von Granulat, die mindestens zwei funktionelle Einheiten (16.1, 16.2) für mindestens zwei unterschiedliche Prozessschritte (40.1 bis 40.16) im Granulierungsprozess bereitstellt, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (10) ein modulares System von Aufsätzen (14, B, H, G, S, F) umfasst, aus denen die mindestens zwei funktionellen Einheiten (16.1, 16.2) in Abhängigkeit vom jeweiligen Prozessschritt (40.1 bis 40.16) zusammensetzbar sind. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zum Herstellen von Granulat (56) unter Verwendung der erfindungsgemäßen Vorrichtung (10).
Patent DE-102012211435-A1 (DE)
Title: Reibungskupplung mit Nachstelleinrichtung
Inventor: TAGUNOV DMITRIJ
IPC: F16D13/75
Filed: 2012-07-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Reibungskupplung insbesondere in einer Doppelkupplung mit Fahrbetrieb und Nebenabtrieb mit einer unter Belastung einer Tellerfeder gegen eine Gegendruckplatte unter Verspannung von Reibbelägen einer Kupplungsscheibe axial vorgespannten und mittels über den Umfang verteilter, an von einem Ausrücker axial belasteten, mit einem vorgebbaren Axialspiel gegenüber dem Ausrücker spielbehafteten Kniehebeln mittels ersten Drehgelenken verdrehbar angeordneten Druckhebeln entgegen der Wirkung der Tellerfeder verlagerbaren Anpressplatte und Mitteln zur Einstellung des Axialspiels. Um eine über Lebensdauer konstante Übertragbarkeit des anliegenden Moments im Fahrbetrieb bei Verschleiß der Reibbeläge zu erreichen, ist seriell zu den Einstellschrauben zwischen Druckhebeln und Anpressplatte eine selbsttätige Nachstelleinrichtung vorgesehen.
Patent DE-102012213955-A1 (DE)
Title: Kraftstoffspeichersystem für ein Fahrzeug
Inventor: REDDY SAM R
IPC: B60K15/035
Filed: 2012-08-07
Abstract: Ein Kraftstoffdampf-Rückhaltesystem für einen Kraftstofftank eines Fahrzeugs weist ein Tagessteuermodul auf, das mit einer Dampfaustragsleitung gekoppelt ist, die zwischen dem Kraftstofftank und einem Aktivkohlekanister verläuft. Eine Spülleitung ist mit dem Kanister gekoppelt und offen zu atmosphärischem Druck. Die Spülleitung weist einen Belüftungsverlustsammler auf, der Kraftstoffdämpfe sammelt, die von dem Kanister während der täglichen thermischen Expansion ausgestoßen werden. Das Tagessteuermodul schließt eine Fluidkommunikation zwischen dem Kraftstofftank und dem Kanister, wenn der Kraftstofftank nicht betankt wird, um den Kraftstofftank in einem druckbeaufschlagten Zustand und den Kanister in einem nicht mit Druck beaufschlagten Zustand zu halten.
Patent DE-102012220512-A1 (DE)
Title: Zwei-Wege-Reißverschluss-Abdeckung für Schlitze von Klapp-Kopfstützen
Inventor: JAMMALAMADAKA SAI PRASAD
IPC: B60N2/48
Filed: 2012-11-12
Abstract: Ein Bezug für eine Fahrzeug-Kopfstütze enthält eine dreidimensionale Hülle, die der Form einer Kopfstützen-Systemkomponente entspricht, sowie einen Schlitz mit einer ersten und einer zweiten Seite. Der Bezug enthält des Weiteren eine Zwei-Wege-Reißverschluss-Abdeckung. Die Zwei-Wege-Reißverschluss-Abdeckung enthält einen ersten Streifen mit einer ersten Vielzahl von Reißverschlusszähnen und einen zweiten Streifen mit einer zweiten Vielzahl von Reißverschlusszähnen. Die Reißverschluss-Abdeckung enthält einen ersten Schieber, der mit der ersten und der zweiten Vielzahl von Zähnen so in Kontakt ist, dass durch Bewegung in einer ersten Richtung die Reißverschluss-Abdeckung geschlossen wird und durch Bewegung in einer zweiten Richtung die Reißverschluss-Abdeckung geöffnet wird. Schließlich enthält der Reißverschluss darüber hinaus einen zweiten Schieber, der mit der ersten und der zweiten Vielzahl von Zähnen so in Kontakt ist, dass durch Bewegung in der ersten Richtung die Reißverschluss-Abdeckung geöffnet wird und durch Bewegung in der zweiten Richtung die Reißverschluss-Abdeckung geschlossen wird. Charakteristischerweise können der erste Schieber und der zweite Schieber so positioniert werden, dass eine Stangen-Öffnung gebildet wird, durch die eine Kopfstützen-Stange hindurchtreten kann.
Patent DE-102012221634-A1 (DE)
Title: Abgassystem- und -verfahren zur Steuerung der Temperatur von Abgas
Inventor: BARASA PATRICK
IPC: F01N9/00
Filed: 2012-11-27
Abstract: Bei einer beispielhaften Ausführungsform der Erfindung umfasst ein Verfahren zum Steuern einer Abgastemperatur in einem Abgassystem ein Bestimmen eines Durchflusses eines Abgases, das von dem Abgassystem aufgenommen wird, ein Bestimmen einer Temperatur des Abgases und ein Bestimmen einer spezifischen Wärme für das Abgas. Das Verfahren umfasst auch ein Bestimmen einer Energiemenge, die erforderlich ist, um eine gewünschte Temperatur für das in eine Abgasvorrichtung eintretende Abgas zu erzielen, wobei die Energiemenge auf dem bestimmten Durchfluss, der Temperatur und der spezifischen Wärme für das Abgas basiert, und ein Kommunizieren eines Signals, um einen Kraftstoffdurchfluss und/oder einen Luftdurchfluss auf Grundlage der bestimmten Energiemenge zu steuern.
Patent DE-102012222109-A1 (DE)
Title: Steuern von Abwasserableitung eines Datenverarbeitungssystems
Inventor: ARCHER DAVID W
IPC: F28F27/00
Filed: 2012-12-03
Abstract: Steuern von Abwasserableitung eines Datenverarbeitungssystems, wobei das Datenverarbeitungssystem einen oder mehrere Verdampfungskühler aufweist, aufweisend: Bestimmen einer Abwasserableitungsobergrenze durch ein Abwassermanagementmodul, wobei die Abwasserableitungsobergrenze die Menge an Abwasser festlegt, die innerhalb eines Zeitraums abgeleitet werden kann; Bestimmen, der Menge an Abwasser, die während eines aktuellen Messzeitraumes durch das Abwassermanagementmodul abgeleitet worden ist; und Aktualisieren von Betriebsparametern für das Datenverarbeitungssystem in Abhängigkeit von der Menge an Abwasser, die während des aktuellen Messzeitraumes durch das Abwassermanagementmodul abgeleitet worden ist und der Abwasserableitungsobergrenze.
Patent DE-102012222118-A1 (DE)
Title: Transmission i.e. dual clutch transmission, for use in motor vehicle i.e. passenger car, has hollow shaft connected with shaft of one of partial transmissions, where shaft of another partial transmission is connected with counter shafts
Inventor: DREIBHOLZ RALF
IPC: B60K6/547
Filed: 2012-12-04
Abstract: The transmission has partial transmissions (1, 2) comprising respective input shafts (EW1, EW2) that are arranged coaxial to each other, and a first hollow shaft (HW1) connected with a second hollow shaft (HW2) over a first transmission stage (B). A third hollow shaft (HW3) is connected with the input shaft of one of the partial transmissions over a second transmission stage (F) and with counter shafts (VW1, VW2) over a third transmission stage (G). The input shaft of another partial transmission is connected with the counter shafts over a fourth transmission stage (H).
Patent DE-102012222294-A1 (DE)
Title: Nabengehäuse, Rotor und Fahrradnabendynamo
Inventor: HASEGAWA HIROSHI
IPC: B60K7/00
Filed: 2012-12-05
Abstract: Ein Nabengehäuse wird als ein Teil eines Fahrradnabendynamos verwendet. Das Nabengehäuse umfasst einen Grundkörper und einen Magnetanordnungsabschnitt. Der Grundkörper hat eine Röhrenform mit einer Innenumfangsfläche. Der Magnetanordnungsabschnitt ist auf der Innenumfangsfläche des Grundkörpers bereitgestellt, um einen darin durch Spritzgießen gebildeten Magneten anzuordnen. Der Magnetanordnungsabschnitt umfasst einen ebenen Abschnitt und einen nicht-ebenen Abschnitt, wobei der nicht-ebene Abschnitt bezogen auf den ebenen Abschnitt als eines von einer Vertiefung und einem Vorsprung konfiguriert ist.
Patent DE-102012222524-A1 (DE)
Title: Turning device for sheet processing machine turning drum which has pincer gripper system co-operating with cams, and is associated with four front end trajectories of cam
Inventor: HEFFTLER VICTOR
IPC: B41F21/10
Filed: 2012-12-07
Abstract: The turning device (1) has turning drum (5) having a pincer gripper system (2,6). The pincer gripper system has co-operates with cams. The turning drum is associated with four front end trajectories of cam. Several control cams are adjacently arranged in four front end trajectories of cams. The turning drum has a double roller lever which controls precisely one mechanical gripper half, and is axially displaceable.
Patent DE-102013004793-A1 (DE)
Title: Bodenstruktur einer Kraftfahrzeugkarosserie
Inventor: MILDNER UDO
IPC: B62D21/02
Filed: 2013-03-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft die Bodenstruktur einer Kraftfahrzeugkarosserie, mit einem Bodenblech (10) und mit einer unterhalb des Bodenblechs (10) angeordneten Trägerstruktur (30), welche zwei, in Fahrzeuglängsrichtung (x) voneinander beabstandete, sich im Wesentlichen in Fahrzeugquerrichtung (y) erstreckende Querträger (32, 34) aufweist, wobei die derselben Fahrzeugseite zugewandten Endabschnitte (32a, 32b, 34a, 34b) der Querträger (32, 34) über jeweils ein, sich im Wesentlichen in Fahrzeuglängsrichtung (x) erstreckendes Profilteil (36, 38) miteinander verbunden sind, welches sich entlang einer Längsträgeranordnung (46, 48) erstreckt und an der Längsträgeranordnung (46, 48) abstützt..
Patent DE-102013005339-A1 (DE)
Title: Anbauteil für ein Fahrzeug und Fahrzeug
Inventor: ROLLAND CALIXTE
IPC: B60Q1/24
Filed: 2013-03-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Anbauteil (3) für ein Fahrzeug (1), umfassend zumindest eine integrierte Kamera (2) und zumindest ein integriertes Leuchtelement (4, 5). Die Erfindung betrifft weiterhin ein Fahrzeug (1), umfassend zumindest ein solches Anbauteil (3).
Patent DE-102013007592-A1 (DE)
Title: Bürstenloser Motor und Verfahren zum Herstellen eines bürstenlosen Motors
Inventor: HORIZUMI RINTARO
IPC: H02K1/16
Filed: 2013-05-02
Abstract: Bürstenloser Motor, aufweisend einen Stator (6) und einen Rotor (42), wobei der Stator (6) eine Anzahl m von Schlitzen (S) enthält, die durch einen Schlitzwinkelintervall k in einer Umfangsrichtung voneinander beabstandet sind, wobei der Rotor (42) n Magnetpole (FP1 bis FP5, 49, 79) und wobei der Statorkern (7) mehrere Kernbleche (11 bis 16) enthält, die mit Umfangspositionen gestapelt sind, die um den ersten Winkel zueinander versetzt sind. Der erste Winkel ist ein Produkt von einem von mehreren Werten von j und dem Schlitzwinkelintervall k. Die mehreren Werte von j sind Werte, die (i × n) < (kleinstes gemeinsames Vielfaches von n und m) erfüllen, jedoch (i × n × j × (360/m)) = (360 × N) nicht erfüllen, wobei i, j und N natürliche Zahlen sind.
Patent DE-102013007977-A1 (DE)
Title: Schalter an einem Auswahlhebel
Inventor: DE JONG DANIEL
IPC: B60K20/02
Filed: 2013-05-10
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Schalter an einem Auswahlhebel in einem Fahrzeug, bei dem der Auswahlhebel originär mit einer ersten Funktion belegt ist und wobei der Schalter mindestens einen Griff umfasst und derart mit dem Auswahlhebel verbunden ist, dass der Griff um eine definierte Länge relativ zum Auswahlhebel zwischen einer ersten und mindestens einer zweiten Position verschiebbar ist, wobei der Auswahlhebel in der ersten Position des Griffs mit der ersten Funktion und in der mindestens einen zweiten Position mit mindestens einer zweiten Funktion zu belegen ist. Ferner wird ein entsprechendes Verfahren vorgestellt.
Patent DE-102013008821-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Einbinden graphischer Produkte, Interimseinband
Inventor: LASHÖFER JÜRGEN
IPC: B42F7/00
Filed: 2013-05-24
Abstract: Ein Interimseinband (1) zur Aufnahme von graphischen Bindegut (Falzlagen) (11) hat in seinem Rückenteil (2) ausgestellte tiefgezogene Buchten (3), die der Aufnahme scharnierbildender (14, 15) Schenkelfedern als Drehschubgelenk dienen. Ein Schenkelende der Schenkelfeder ist zu einem Karabinerhaken (18) geformt und bildet mit dem gegenüber liegenden Schenkel eine offene sichernde Schlaufe. Das gefalzte Bindegut (11) ist nach Einschieben der Falzlinie in die Karabiner (18) formschlüssig lösbar eingebunden.
Patent DE-102013010492-A1 (DE)
Title: Einrichtung und Verfahren zum Erkennen eines Fälschungsversuchs bei einer Personenidentifikation sowie Kontrollstation zur automatisierten Personenkontrolle
Inventor: KLAWUNDER DIETER
IPC: G07C9/00
Filed: 2013-06-25
Abstract: Bei einer Einrichtung zum Erkennen eines Fälschungsversuchs bei einer Personenidentifikation durch Verwenden einer Darstellung einer Person oder eines Teils der Person, wobei zumindest eine Kamera (4) zum Aufnehmen der zu identifizierenden Person (2) verwendbar ist oder verwendet wird, umfasst die Einrichtung zumindest eine vor der Kamera (4) angeordnete Sperrfiltereinrichtung (5) zum Abblocken von Wellenlängen (λ) im Bereich des sichtbaren Lichts und/oder ist zumindest eine Lichtquelle (7), die Licht mit einer Wellenlänge (λ) von ≥ 850 nm aussendet, vorgesehen zum Bestrahlen zumindest des von der Kamera (4) aufzunehmenden Teils (21) der zu identifizierenden Person (2) während der Aufnahme mit dieser. Bei einem Verfahren zum Erkennen eines Fälschungsversuchs bei einer Personenidentifikation durch Verwenden einer Darstellung einer Person oder eines Teils der Person, wobei zumindest eine Kamera (4) zum Aufnehmen der zu identifizierenden Person (2) verwendet wird, wird sichtbares Licht mit einer Wellenlänge (λ) von bis zu 700 nm während der Aufnahme der Person (2) abgeblockt und/oder wird zumindest während der Kameraaufnahme der Aufnahmebereich mit Licht mit einer Wellenlänge (λ) von ≥ 850 nm beleuchtet. Bei einer Kontrollstation (1) zur automatisierten Personenkontrolle, umfassend zumindest eine Kamera (4) zum Aufnehmen einer Person (2), zumindest eine Einrichtung zum Erkennen eines Fälschungsversuchs bei einer Personenidentifikation, wie sie vorstehend definiert ist, vorgesehen.
Patent DE-102013012869-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Schmelzspinnen und Abkühlen von Filamentsträngen
Inventor: HEGENBARTH JÖRG
IPC: D01D5/088
Filed: 2013-08-01
Abstract: Die Erfindung beschreibt eine Vorrichtung zum Schmelzspinnen und Abkühlen mehrerer multifiler Fäden, die einen beheizten Spinnbalken zur Aufnahme von zumindest einer Spinndüse aufweist. Unterhalb der Spinndüse ist eine Abkühlvorrichtung und eine Absaugeinrichtung vorgesehen, die zwischen der Spinndüse und der Abkühlvorrichtung eine Saugkammer aufweist, die über eine oder mehrere Saugöffnungen mit einem Ausspinnraum unterhalb der Spinndüse verbunden ist. Um bei der Extrusion mehrerer Fäden eine gleichmäßige Aufnahme der Monomere zu erhalten, trägt der Spinnbalken mehrere Spinndüsen und die Saugkammer erstreckt sich erfindungsgemäß parallel zu einer Unterseite des Spinnbalkens, wobei die Saugkammer zu jeder Spinndüse eine von mehreren die Ausspinnräume umschließende Fadendurchlässe aufweist.
Patent DE-102013012974-A1 (DE)
Title: AS-Interface-Netzwerk mit Multislaves
Inventor: SCHIFF ANDREAS DR
IPC: H04L12/24
Filed: 2013-08-03
Abstract: AS-Interface-Netzwerk für den Anschluss einer unterschiedlichen Anzahl von logischen Multislaves (7–9) an einen AS-Interface-Bus (5), die entweder als Singleslave (10–12) oder wahlweise als Parametrier- und Diagnoseslave (P&D-Slave) (13–15) arbeiten und wobei mindestens ein Master (4) über eine serielle Datenkommunikation einen Masteraufruf (6) mit Adressierung an den AS-Interface-Bus (5) sendet und in einem ersten Modus über eine Standardadresse mindestens einen Singleslave (10, 11, 12) adressiert und in einem zweiten Modus aus dem Singleslave (10–12) ein Parametrier-&Diagnose-Slave (13, 14, 15) gebildet wird, wobei mindestens ein Parametrier-&Diagnose-Slave (13, 14, 15) im erweiterten Adressmodus über den Masteraufruf (6) temporär aktivierbar ist, und dass jeweils nur ein einziger P&D-Slave (13–15) in einem einzigen Multislave (7–9) aktiv ist, und dass alle anderen P&D-Slaves (13–15) in allen anderen Multislaves (7–9) abgeschaltet und inaktiv sind.
Patent DE-102013013830-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Beschichten einer Zylinderwand eines Verbrennungsmotors
Inventor: WAGENER WOLFRAM
IPC: F02F1/18
Filed: 2013-08-21
Abstract: Ein Verfahren zum Beschichten einer Zylinderwand eines Verbrennungsmotors, bei dem die Zylinderwand vor dem Beschichten aufgeraut wird, ist dadurch gekennzeichnet, dass die Zylinderwand vor dem Aufrauen durch plastische Verformung verdichtet wird.
Patent DE-102013019586-A1 (DE)
Title: Klebemaschine mit einer Bereitstellungseinrichtung
Inventor: SCHURINGA BART
IPC: B27D5/00
Filed: 2013-11-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Klebemaschine (10) zur Anbringung eines Umleimerbands (U) an eine Stirnfläche (S) einer Werkstückplatte (W), mit einem tragbaren, manuell an der Werkstückplatte (W) entlang führbaren Maschinengehäuse (20), mit einer Klebstoff-Auftrageeinrichtung (70) zum Auftragen von Klebstoff (K) auf eine Rückseite des Umleimerbands (U) und mit einer Bandführungseinrichtung (50) zur Führung des mit Klebstoff (K) versehenen Umleimerbands (U) an die Stirnfläche (S) der Werkstückplatte (W) zur Verklebung mit der Stirnfläche (S). Bei der Klebemaschine (10) ist vorgesehen, dass sie eine an dem Maschinengehäuse (20) angeordnete Bereitstellungseinrichtung (200) zur Bereitstellung eines Vorrats des Umleimerbands (U) aufweist, wobei die Bereitstellungseinrichtung (200) eine Wickel-Aufnahme (202) für einen Bandwickel (C) des als Vorrat bereitgestellten Umleimerbands (U) aufweist, wobei ein Bandauslass (203) der Wickel-Aufnahme (202) mit einem Bandeinlass (54) der Bandführungseinrichtung (50) kommuniziert, so dass das Umleimerband (U) aus der Wickel-Aufnahme (202) in die Bandführungseinrichtung (50) hinein führbar ist.
Patent DE-102013103418-A1 (DE)
Title: Verfahren sowie Füllsystem zum Füllen von Behältern mit einem flüssigen Füllgut
Inventor: CLüSSERATH LUDWIG
IPC: B67C3/22
Filed: 2013-04-05
Abstract: Verfahren zum Füllen von Behältern mit einem aus einem Füllgutkessel bereitgestellten flüssigen Füllgut unter Verwendung eines Füllelementes, an welchem der jeweilige Behälter beim Füllen in einer Füllphase in Dichtlage angeordnet ist und welches einen mit dem Behälterinnenraum in Verbindung stehenden Strömungsweg aufweist, über den vom Füllgut aus dem Behälter verdrängtes gas- und/oder dampfförmiges Medium als Rückgas abgeführt und/oder verdrängtes Füllgut an den Füllgutkessel zurückgeführt wird, der unter Ausbildung eines unteren Flüssigkeitsraumes und eines darüberliegenden Gasraumes mit dem Füllgut teilgefüllt ist.
Patent DE-102013112530-A1 (DE)
Title: Scheibenbremse
Inventor: ASEN ALEXANDER
IPC: F16D65/095
Filed: 2013-11-14
Abstract: Eine Scheibenbremse für ein Nutzfahrzeug, mit einem eine Bremsscheibe übergreifenden Bremssattel, der an einem ortsfesten Bremsträger (1), bezogen auf die Bremsscheibe, mittels Führungsholmen (3) axial verschiebbar gehalten ist, wobei jeder Führungsholm (3) durch Verschrauben mit dem Bremsträger (1) verbunden ist, ist so ausgebildet, dass jeder Führungsholm (3) mit einem angeformten, in den Bremsträger (1) eingeschraubten Gewindezapfen (6) versehen ist und durch mindestens ein Sicherungselement (8) verdrehsicher gehalten ist.