baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014118454-B4 (DE)
Title: Trägervorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: CHA DONG EUN
IPC: B60R9/06
Filed: 2014-12-11
Granted: 2021-02-11
Abstract: Eine Trägervorrichtung für ein Fahrzeug, aufweisend:Führungsschienen (100), welche symmetrisch unter einem hinteren Stoßfänger (10) angeordnet sind und sich in einer Front-Heck-Richtung des Fahrzeugs erstrecken,einen Träger (200) aufweisend eine Platte (220) und Ausziehschienen (240), welche sich von beiden Seiten der Platte (220) zu den jeweiligen Führungsschienen erstrecken, wobei der Träger (200) durch ein Verschieben entlang der Führungsschienen (100) in einer Front-Heck-Richtung des Fahrzeugs sowohl unter dem hinteren Stoßfänger (10) verstaubar ist als auch von unter dem hinteren Stoßfänger (10) aus einer verstauten Position herausfahrbar ist,Kippschienen (300), welche sich auf gleichen Linien an hinteren Enden der Führungsschienen (100) erstrecken, bezüglich des hinteren Stoßfängers (10) kippbar sind und mit den Ausziehschienen (240) selektiv kuppelbar sind, um ein Kippen des Trägers (200) mit den Kippschienen (300) zu ermöglichen,Kippeinsteller (400), welche benachbart zu den Kippschienen (300) an den hinteren Enden der Führungsschienen (100) angeordnet sind undein Kippen der Kippschienen (300) begrenzen, indem sie selektiv mit den Kippschienen (300) gekuppelt werden, undDämpfungseinheiten (500), welche mit den Führungsschienen (100) verbundene erste Enden und mit den Kippeinstellern (400) verbundene zweite Enden aufweisen, wobei die Dämpfungseinheiten (500) eine Kippgeschwindigkeit der Kippschienen (300) reduzieren, wenn die Kippeinsteller (400) von den Kippschienen (300) separiert sind und die Kippschienen (300) kippen.
Patent DE-102014204277-B4 (DE)
Title: VERSCHLEIßFESTE WOLFRAMCARBID-KERAMIKEN UND VERFAHREN ZU IHRER HERSTELLUNG
Inventor: PÖTSCHKE JOHANNES
IPC: C22C26/00
Filed: 2014-03-07
Granted: 2023-06-15
Abstract: Verschleißfeste Verbundwerkstoffe auf der Basis von Wolframcarbid-Keramiken, mit 75 bis 95 Vol.-% Wolframcarbid-Keramik als Matrixmaterial und 5 bis 25 Vol.-% Diamant, polykristallinem Diamant (PKD) oder polykristallinem kubischen Bornitrid (KBN), in beschichteter oder unbeschichteter Form, die homogen in der Keramik verteilt sind, wobei die Wolframcarbid-Keramik besteht aus: 30 bis < 95 Ma.-% Diwolframcarbid, 0,1 bis 10 Ma.-% Wolfram, 0,5 bis 30 Ma.-% an Zusätzen, wie Cr3C2und/oder VC, die sich beim Sintern in WC und/oder W2C lösen und im gesinterten Material nicht als eigene Phase vorliegen, mit weniger als 0,2 Ma.-% Metalle aus der Fe-Gruppe (Fe, Ni, Co) und 67 bis 95 Ma.-% Wolframcarbid als Rest, wobei das Diwolframcarbid homogen in der Keramik verteilt ist, und die verschleißfesten Verbundwerkstoffe als Werkzeugwerkstoff eine Vickers-Härte von mindestens 2100 HV10 bis 2700 HV1 und die Wolframcarbid-Keramik als Matrixwerkstoff für superharte Materialien eine Vickershärte von mindestens 1600 HV10 bis 2700 HV1 aufweisen.
Patent DE-102014210578-B4 (DE)
Title: Kühlergrillstruktur für Fahrzeuge
Inventor: MIZOGUCHI HIROO
IPC: B60R19/50
Filed: 2014-06-04
Granted: 2021-10-21
Abstract: Kühlergrillstruktur (100) für ein Fahrzeug, die einen Kühlergrill (104) umfasst, der an einem Frontstoßfänger (102) des Fahrzeugs installiert ist, wobei der Kühlergrill (104) Folgendes aufweist:einen Grundkörper (106), der aus Kunststoff hergestellt ist und in Fahrzeugquerrichtung verläuft,erste Öffnungen (108, 110) die an beiden Enden des Grundkörpers (106) ausgebildet sind und in denen Scheinwerfer, die an einer Fahrzeugkarosserie befestigt sind, freiliegen, wobei in Fahrzeuglängsrichtung zwischen den ersten Öffnungen (108, 110) und den Scheinwerfern ein erster Spalt (L1) liegt,eine zweite Öffnung (112), die in der Mitte des Grundkörpers (106) ausgebildet ist, undVerbindungselemente (116), die so an dem Grundkörper (106) angebracht sind, dass sie jeweilige Kanten (110a) der ersten Öffnungen (108, 110) mit einer Kante (112a) der zweiten Öffnung (112) verbinden und damit den Grundkörper (106) verstärken,wobei die Verbindungselemente (116) jeweils aufweisen:ein erstes Ende (132), das mit der Kante (110a) der ersten Öffnung (108, 110) verbunden ist,ein zweites Ende (134), das mit der Kante (112a) der zweiten Öffnung (112) verbunden ist, undeinen Zwischenabschnitt (136), der das erste Ende (132) und das zweite Ende (134) verbindet, in einem Abstand zum Grundkörper (106) des Kühlergrills (104) angeordnet ist und der zusammen mit dem ersten Ende (132) und dem zweiten Ende (134) die Form einer Brücke aufweist.
Patent DE-102014217514-B4 (DE)
Title: Bestimmung des Kohlenstoffgehalts in einem Halbleitermaterial
Inventor: RATHMANN DIETER
IPC: H01L21/66
Filed: 2014-09-02
Granted: 2018-07-12
Abstract: Verfahren zur Bestimmung des Kohlenstoffgehalts einer Messprobe (1), die ein hochreines Halbleitermaterial und 10bis 10Kohlenstoffatome pro Kubikzentimeter enthält, dadurch gekennzeichnet, dass die Messprobe (1) in eine Messkammer (2) einer Messvorrichtung (100) eingebracht und in dieser in einer sauerstoffhaltigen Gasatmosphäre induktiv erwärmt und aufgeschmolzen wird, so dass in der Messprobe (1) enthaltener Kohlenstoff aus der Messprobe (1) ausdiffundiert, wobei der aus der Messprobe (1) ausdiffundierte Kohlenstoff mit Sauerstoff der sauerstoffhaltigen Gasatmosphäre zu wenigstens einem Oxidationsprodukt umgesetzt wird, dessen Menge bestimmt und als ein Maß für den in der Messprobe (1) enthaltenen Kohlenstoff verwendet wird.
Patent DE-102015101007-B4 (DE)
Title: Kameraanordnung
Inventor: NICKEL ANDREAS
IPC: B60R11/04
Filed: 2015-01-23
Granted: 2022-07-21
Abstract: Kameraanordnung (10) für ein Fahrzeug mit einer Kameraeinheit (12) und einem Schwenkmechanismus (14) zum Verschwenken der Kameraeinheit (12) in eine Aktivposition und eine Ruheposition, wobei die Kameraeinheit (12) in der Ruheposition von außen unzugänglich in einer Kammer (28) untergebracht ist und in der Aktivposition zur optischen Erfassung eines Umgebungsbereichs aus der Kammer (28) herausgeschwenkt ist,wobei der Schwenkmechanismus (14) zwei Schwenkarme (16, 18) umfasst, welche an gegenüberliegenden Seiten der Kameraeinheit (12) mit dieser drehbar gekoppelt sind und welche während der Verschwenkung der Kameraeinheit (12) in entgegengesetzten Drehrichtungen verschwenken undwobei die Schwenkarme (16, 18) an diagonal gegenüberliegenden Eckbereichen der Kameraeinheit (12) mit dieser drehbar gekoppelt sind.
Patent DE-102015103444-B4 (DE)
Title: Kabelsequenz für eine Verdrahtung einer elektrischen Schaltung, Verfahren zum Herstellen sowie Verwendung
Inventor: WURM KERSTEN
IPC: H02G1/14
Filed: 2015-03-10
Granted: 2018-05-30
Abstract: Kabelsequenz für eine Verdrahtung einer elektrischen Schaltung, mit:- einer Reihenanordnung einer Vielzahl konfektionierter Kabel, die jeweils ein erstes und ein zweites Kabelende (10, 11), das dem ersten Kabelende (10) gegenüber liegt, aufweisen, wobei jedes der konfektionierten Kabel einen Leiter (12) und eine Leiterisolierung (14) aufweist und wobei die Kabelenden (10, 11) für die Verdrahtung einer elektrischen Schaltung bearbeitet sind, derart, dass ein jeweiliges Leiterende am ersten Kabelende (10) und am zweiten Kabelende (11) isolationsfrei ist, und- Verbindungen zwischen in der Reihenanordnung benachbart zueinander angeordneten konfektionierten Kabeln, wobei mittels der Verbindungen jeweils ein zuvor als loses Kabelende hergestelltes erstes Kabelende (10) eines konfektionierten Kabels und ein zuvor als loses Kabelende hergestelltes zweites Kabelende (11) eines in der Reihenanordnung hierauf folgenden konfektionierten Kabels miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass in der Verbindung das erste und das zweite Kabelende (10, 11) in Längsrichtung der Kabel einander überlappend angeordnet sind.
Patent DE-102015109504-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Demontage eines Achsschenkels
Inventor: HUANG CHIA-HAO
IPC: B66F7/26
Filed: 2015-06-15
Granted: 2017-02-02
Abstract: Vorrichtung zur Demontage eines Achsschenkels, aufweisend: eine Hauptstange (10); ein erstes Verbindungselement (30), das an einem Ende der Hauptstange (10) angeordnet ist und zum Befestigen an einer Kraftfahrzeugkarosserie dient; einen ersten Arm (40), der einerseits mittels eines Drehgelenkes mit der Hauptstange (10) und andererseits mit dem zweiten Verbindungselement (50) verbunden ist und zum Befestigen an dem Achsschenkel dient; ein Abstützungselement (60), das an der Hauptstange (10) befestigt ist und während einer Demontagearbeit gegen die Kraftfahrzeugkarosserie drückbar ist und als Hebelpunkt dient; eine Stellspindel (70), die seitlich an der Hauptstange (10) angebracht ist, wobei die Stellspindel (70) an einem ihrer Enden einen vierkantigen Bedienungsabschnitt (71) aufweist, auf den ein Handwerkzeug (200) lösbar aufsetzbar ist; ein bewegliches Element (80), das durch eine Schraubverbindung mit der Stellspindel (70) verbunden ist und parallel zu der Hauptstange (10) in einer Axialrichtung bewegbar ist; und einen zweiten Arm (90), der einerseits drehbar mit dem ersten Arm (40) und andererseits drehbar mit dem beweglichen Element (80) verbunden ist. Dadurch ist eine leichtere Demontage des Achsschenkels ermöglicht, wobei die Bedienungsperson nur braucht, die Stellspindel mit einem Handwerkzeug zu drehen.
Patent DE-102015110091-B4 (DE)
Title: Phosphepinmatrixverbindung für ein Halbleitermaterial
Inventor: CARDINALI FRANCOIS
IPC: H01L51/54
Filed: 2015-06-23
Granted: 2019-06-06
Abstract: Verbindung, die zumindest einen Phosphepinring umfasst, wobei das Phosphoratom des Phosphepinrings mit zumindest einem monovalenten Substituenten R substituiert ist, wobei R ausgewählt ist aus Arylen und Heteroarylen, umfassend zumindest zwei Ringe.
Patent DE-102015111603-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Halten eines Werkstücks und Werkzeugmaschine
Inventor: NAGATOMI TAKASHI
IPC: B25B11/00
Filed: 2015-07-17
Granted: 2022-08-04
Abstract: Vorrichtung (10; 60) zum Halten eines Werkstücks (W), die Folgendes umfasst:
 einen Sitz (12), auf dem das Werkstück (W) sitzt,
 einen Spanner (14), der in Bezug zu dem Sitz (12) beweglich ist,
 ein Klemmteil (16) mit einer flachen Pressoberfläche (26), das von dem Spanner (14) beweglich gelagert wird, wobei das Klemmteil (16) gegen das Werkstück (W) durch einen Betrieb des Spanners (14) derart gedrückt wird, dass es in einer Klemmposition in Bezug zu dem Spanner (14) angeordnet ist und das Werkstück (W) zwischen dem Klemmteil (16) und dem Sitz (12) hält, und
 ein Vorspannteil (18; 36), das mit dem Spanner (14) gekoppelt ist und dem Klemmteil (16) benachbart angeordnet ist, und das das Klemmteil (16) derart durch Ausüben einer Kraft in einer Richtung parallel zur flachen Pressoberfläche (26) des Klemmteils (16) vorspannt, wenn das Klemmteil (16) an der Klemmposition angeordnet ist, dass das Klemmteil (16) sich von seiner Klemmposition zu einer Nichtklemmposition bewegt.
Patent DE-102015112914-B4 (DE)
Title: Struktur eines Finnen-Feldeffekttransistorbauelements (FinFET- Bauelement) mit Zwischenverbindungsstruktur
Inventor: CHANG CHE-CHENG
IPC: H01L29/78
Filed: 2015-08-06
Granted: 2020-06-18
Abstract: Halbleitervorrichtungsstruktur, die umfasst:eine erste Metallschicht (104), die über einem Substrat (102) gebildet wird;eine dielektrische Schicht (112), die über der ersten Metallschicht (104) gebildet wird;eine Haftschicht (130), die in der dielektrischen Schicht (112) und über der ersten Metallschicht (104) gebildet wird; undeine zweite Metallschicht (142), die in der dielektrischen Schicht (112) gebildet wird, wobei die zweite Metallschicht (142) elektrisch mit der ersten Metallschicht (104) verbunden ist, wobei ein Abschnitt der Haftschicht (130) zwischen der zweiten Metallschicht (142) und der dielektrischen Schicht (112) gebildet wird, und wobei die Haftschicht (130) einen ersten Abschnitt (130a), der einen oberen Abschnitt der zweiten Metallschicht (142) säumt, umfasst und wobei der erste Abschnitt (130a) einen erweiterten Abschnitt entlang einer vertikalen Richtung aufweist;dadurch gekennzeichnet, dass die Haftschicht (130) ferner einen zweiten Abschnitt (130b) unter dem ersten Abschnitt (130a) umfasst, und wobei der erste Abschnitt (130a) nicht mit dem zweiten Abschnitt (130b) verbunden ist.
Patent DE-102015116202-B4 (DE)
Title: Sensoreinrichtung mit einem Träger
Inventor: GIESSIBL JOHANNES
IPC: G01L9/16
Filed: 2015-09-24
Granted: 2017-11-02
Abstract: Sensor zur Erfassung von auf einen Träger (1, 1') einwirkenden Zug-, Druck- und/oder Biegekräften, welcher wenigstens eine magnetisierbare Fläche (2) aufweist, wobei der Sensor (13) wenigstens zwei Sensorspulen (12, 15) umfasst, die in einem vorbestimmten Winkel zu einer Längsachse (14) des Trägers (1, 1') angeordnet sind und die magnetisierbare Fläche (2) des Trägers (1, 1') plan ist, und dass der Sensor (13) Veränderungen der Magnetisierung durch auf den Träger (1, 1') einwirkende Zug-, Druck- und/oder Biegekräfte erfassen kann.
Patent DE-102015119649-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Hohlraumelements mit thermoplastischer Beschichtung
Inventor: BÜRGER DANIEL
IPC: B05D7/22
Filed: 2015-11-13
Granted: 2020-12-17
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Hohlraumelements (1) mit thermoplastischer Beschichtung (2), wobei das Hohlraumelement einen durch das Hohlraumelement durchgängigen Hohlraum aufweist, wobei die den Hohlraum begrenzende Oberfläche des Hohlraumelements mit einem Thermoplasten beschichtet ist, wobei das Verfahren die folgenden Schritte umfasst:- Einbringen von Partikeln eines Thermoplasts mit einem spezifischen Schmelzpunkt in den Hohlraum des Hohlraumelements; und- Erwärmen der den Hohlraum begrenzenden Oberfläche des Hohlraumelements auf eine Temperatur von größer oder gleich dem Schmelzpunkt des Thermoplasts, worin die Partikel des Thermoplasts beim Einbringen in den Hohlraum in in einem Fluid suspendierter Form vorliegen, und worin das Hohlraumelement ein Metallelement ist.
Patent DE-102015203993-B4 (DE)
Title: Fahrzeug des Sattelsitztyps
Inventor: SUGIURA HIROYUKI
IPC: F02B61/02
Filed: 2015-03-05
Granted: 2022-04-21
Abstract: Fahrzeug des Sattelsitztyps, bei dem eine Antriebsgruppe (PU) mit einem Motor (11) und einem Getriebe (25) Hydraulikkupplungen (50A, 50B) enthält, die Kraft zwischen dem Motor (11) und dem Getriebe (25) übertragen und die Kraftübertragung wieder lösen, einen Kupplungsdeckel (47), der eine Außenseite der Hydraulikkupplungen (50A, 50B) abdeckt, und ein Öldruckanpassungssystem (40), das am Kupplungsdeckel (47) befestigt ist und einen Betriebsöldruck der Hydraulikkupplungen (50A, 50B) steuert,wobei die Antriebsgruppe (PU) von einem Fahrzeugkarosserierahmen (5) gehalten wird, wobei das Fahrzeug des Sattelsitztypsdadurch gekennzeichnetist, dass eine Kurbelwelle (15) des Motors (11) entlang der Fahrzeugrichtung von vorne nach hinten angeordnet ist, unddas Öldruckanpassungssystem (40) so angeordnet ist, dass es mit den Hydraulikkupplungen (50A, 50B) in axialer Richtung der Kurbelwelle (15) betrachtet überlappt.
Patent DE-102015206489-B4 (DE)
Title: Verfahren zur herstellung einer wässrigen submikrometer-farbstoff-wachsdispersion; wässrige submikrometer-farbstoff-wachsdispersion und wässrige druckfarbenzusammensetzung
Inventor: LEE FRANK PING-HAY
IPC: C09D11/32
Filed: 2015-04-10
Granted: 2021-05-20
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer wässrigen Submikrometer-Farbstoff-Wachsdispersion, wobei das Verfahren umfasst:(a) Schmelzen eines Trockenfarbstoffs mit mindestens einem Wachs zum Bilden eines Farbstoffkonzentrats hergestellt wird, wobei das Farbstoffkonzentrat mindestens 25 Gewichtsprozent Farbstoff enthält;(b) Mahlen des Farbstoffkonzentrats aus Schritt (a) zum Bilden eines gemahlenen Farbstoffkonzentrats;(c) Verbinden des gemahlenen Farbstoffkonzentrats aus (b) mit Wasser und Dispergieren davon zum Bilden der Farbstoff-Wachsdispersion; wobei das Schmelzen und Mischen aus Schritt (a) und das Mahlen aus Schritt (b) mit einer Immersionsmedienmühle oder einer horizontalen Mühle durchgeführt werden; und wobei das Verbinden aus Schritt (c) mit einem Kolbenhomogenisator durchgeführt wird, undwobei die erhaltene wässrige Submikrometer-Wachsdispersion mehrere Farbstoff-Wachsteilchen umfasst, die einen Farbstoffkern umfassen, der von einer Wachshülle umgeben wird, wobei die Farbstoff-Wachsteilchen eine Teilchengrößenverteilung von 150 Nanometern bis weniger als 300 Nanometern aufweisen.
Patent DE-102015209252-B4 (DE)
Title: Strafferantrieb für eine Sicherheitsgurteinrichtung
Inventor: KLINGAUF GERHARD
IPC: B60R22/46
Filed: 2015-05-20
Granted: 2016-05-12
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf einen Strafferantrieb (30) für eine Sicherheitsgurteinrichtung mit einem Gasgenerator (40), einem Antriebsrad (50) und einem Zuführungsrohr (60), das den Gasgenerator (40) und das Antriebsrad (50) verbindet, wobei in dem Zuführungsrohr (60) zwischen dem Gasgenerator (40) und dem Antriebsrad (50) zumindest ein Schubkörper (70, 71) vorhanden ist, der nach einem Auslösen des Gasgenerators (40) beschleunigt wird und das Antriebsrad (50) antreibt. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass zwischen dem Schubkörper (70, 71) und dem Gasgenerator (40) ein Fixierelement (200) vorhanden ist, das sich auf der Innenwand (61) des Zuführungsrohres (60) abstützt.
Patent DE-102015211861-B4 (DE)
Title: Sekundärseitige Erfassungs- und Kommunikationsvorrichtung für eine dynamische Last
Inventor: KONG PENGJU
IPC: H02M3/335
Filed: 2015-06-25
Granted: 2017-11-23
Abstract: Ein Schaltleistungswandler liefert eine geregelte Spannung an eine Last. Der Schaltleistungswandler weist einen Transformator auf, der eine Primärwicklung, die mit einer Eingangsspannung gekoppelt ist, und eine Sekundärwicklung umfasst, die mit einem Ausgang des Schaltleistungswandlers gekoppelt ist. Der Schaltleistungswandler weist weiter einen Leistungsschalter, der mit der Primärwicklung gekoppelt ist, und einen Gleichrichter auf, der mit der Sekundärwicklung gekoppelt ist. Strom wird in der Primärwicklung erzeugt in Reaktion darauf, dass der Leistungsschalter eingeschaltet wird, und nicht erzeugt, in Reaktion darauf, dass der Leistungsschalter ausgeschaltet wird. Eine Erfassungsschaltung misst eine Spannung über den Gleichrichter. Wenn die Erfassungsschaltung eine Verringerung der Spannung über den Gleichrichter außerhalb einer Austastperiode erfasst, erzeugt die Erfassungsschaltung einen Strompuls in der Sekundärwicklung des Transformators.
Patent DE-102015223351-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine und Brennkraftmaschine
Inventor: ERNST ANKO
IPC: F02B31/08
Filed: 2015-11-25
Granted: 2020-09-10
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine (1), mit folgenden Schritten:- Erzeugen einer Brenngasströmung (5) und einer Verbrennungsluftströmung (11) in einem Brennraum (9) einer Brennkraftmaschine (1), und- Konzentrieren der Brenngasströmung (5) in einem - in radialer Richtung gesehen - inneren Bereich (7) des Brennraums (9), wobei die Brenngasströmung (5) von der Verbrennungsluftströmung (11) umgriffen wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Brenngasa) in einen in seinem Mündungsbereich (31) in den Brennraum (9) axial ausgerichteten Spülkanal (27) eingebracht wird, in dem Verbrennungsluft strömt, wobei zusätzlich Verbrennungsluft über einen radial weiter außen tangential in den Brennraum (9) einmündenden Verbrennungsluftkanal (25) in den Brennraum (9) eingebracht wird, und/oderb) wandnah, nahe an einer einem radial inneren Bereich (7) des Brennraums (9) zugewandten Wandung in einen Verbrennungsluftkanal (25) eingebracht wird, und/oderc) in einen Ventilspalt eines Verbrennungsluftkanals (25) radial ausgerichtet eingebracht wird.
Patent DE-102016100081-B4 (DE)
Title: Elektrische verbindung zwischen elektrisch leitenden bauteilen
Inventor: WIMMER WOLFGANG
IPC: H01R4/62
Filed: 2016-01-04
Granted: 2017-07-27
Abstract: Elektrische Verbindung mit einem ersten elektrisch leitenden Bauteil (10) und einem zweiten elektrisch leitenden Bauteil (20), wobei das erste und zweite Bauteil (10, 20) in einem Verbindungsbereich (13) so verformt sind, dass das erste Bauteil (10) zumindest formschlüssig mit dem zweiten Bauteil (20) verbunden ist. Das erste elektrische Bauteil (10) weist eine erste Schicht (11) bestehend aus Leichtmetall und eine zweite Schicht (12) aus einem anderen elektrisch leitenden Material als dem der ersten Schicht (11), die zumindest in dem Verbindungsbereich (13) auf der ersten Schicht (11) vorgesehen ist, auf.
Patent DE-102016120828-B4 (DE)
Title: Batteriegehäuse
Inventor: GÜNTHER ALEXANDER
IPC: H01M50/242
Filed: 2016-11-02
Granted: 2018-08-23
Abstract: Batteriegehäuse für ein elektromotorisch angetriebenes Fahrzeug mit einem einen Boden (2) und daran unter Ausbildung einer Entformungsschräge angeformte Seitenwände (3, 4) aufweisenden Wannenteil (1) und mit einer das Wannenteil (1) außenseitig umgebenden Rahmenstruktur, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest zwei einander bezüglich des Wannenvolumens gegenüberliegende Seitenwände (3, 4) des Wannenteils (1) jeweils wenigstens eine von dem Wannenvolumen wegweisend ausgeführte und sich über einen Seitenwandabschnitt (10) erstreckende Verprägung (9) aufweisen, die ausgeführt sind, damit der gegenüber den unverprägten Seitenwandabschnitten verprägte Seitenwandabschnitt (10) in einem rechten Winkel zum Boden (2) des Wannenteils (1) angeordnet ist.
Patent DE-102016202787-B4 (DE)
Title: Freileitung und Klemme für ein Seil einer Freileitung
Inventor: MURR MANFRED
IPC: H02G7/20
Filed: 2016-02-23
Granted: 2020-01-16
Abstract: Klemme (10) für ein Seil (6) einer Freileitung (2), mit einem Grundkörper (12), welcher an einem Tragmast (4) der Freileitung (2) befestigbar ist, mit einem Kugelgelenk (14), welches eine Kugel (16) aufweist sowie eine Pfanne (18), in welcher die Kugel (16) dreh- und kippbar gehaltert ist, und weiterhin ein Klemmteil (20) mit einer Durchführung (22), welche sich in einer axialen Richtung (A) erstreckt und in welcher das Seil (6) befestigbar ist,
 wobei die Kugel (16) das Klemmteil (20) ist,
 dadurch gekennzeichnet,
 dass die Durchführung (22) in axialer Richtung (A) zumindest abschnittsweise verjüngt ist und wobei ein Formteil (26) angeordnet ist, welches in der Durchführung (22) einsitzt und welches am Seil (6) befestigbar ist, dass die Durchführung beidseitig endseitig verjüngt ist und nach innen hin aufgeweitet ist,
 dass die Durchführung eine Innenkontur aufweist, welche an das Formteil angepasst ist, und dass das Formteil vollständig im Klemmteil einsitzt.
Patent DE-102016207662-B4 (DE)
Title: Wellenenergiewandler und Verfahren zur Wandlung von Wellenenergie
Inventor: GRAMÜLLER BENJAMIN
IPC: F03B13/16
Filed: 2016-05-03
Granted: 2023-05-25
Abstract: Vorrichtung (10) zur Wandlung von Wellenenergie, wobei die Vorrichtung (10) eine scheibenförmige Gestalt mit Flächenseiten (11), definiert aus Breite (B) und Höhe (H) der Vorrichtung, und mit Schmalseiten (12), definiert aus Höhe (H) und Tiefe (T) der Vorrichtung (10) aufweist, wobei die Tiefe (T) sehr viel kleiner ist als die Breite (B) und Höhe(H), und wobei die Vorrichtung (10) eine Vielzahl formvariabler, deformierbarer Zellen (15) aufweist, wobei die Zellen (15) mit einem Fluid gefüllt und mit einem fluidischen System wirkverbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Zellen (15) in mehreren Lagen in Richtung der Tiefe (T) senkrecht zu einer ersten Seite (141) der Vorrichtung (10) angeordnet sind, wobei sich die Zelllagen teilweise überlappen.