baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014204990-B4 (DE)
Title: Sicherheitsgurteinrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: DRESCHER SVEN
IPC: B60R22/28
Filed: 2014-03-18
Granted: 2023-11-02
Abstract: Sicherheitsgurteinrichtung für ein Fahrzeug, mit einem Sicherheitsgurt (3), dessen Gurtzunge (4) im angelegten Zustand mit einem fahrzeugseitigen Gurtschloss (1) in lösbarer Verbindung ist, und mit einer Gurtkraftbegrenzungseinheit (25), mit der bei einem, aufgrund einer Fahrzeugverzögerung blockierten Gurtauszug die auf den Fahrzeuginsassen wirkende Gurtkraft (FG) begrenzbar ist, wobei die Gurtkraftbegrenzungseinheit (25) am Gurtschloss (1) integriert ist, wobei mittels der Gurtkraftbegrenzungseinheit (25) das Gurtschloss (1) zur Begrenzung der Gurtkraft (FG) um einen Längenversatz (ΔI) verlagerbar ist, wobei das Gurtschloss (1) über zumindest ein Verbindungselement (7) an einem fahrzeugseitigen Anbindungspunkt (10) angebunden ist, wobei der fahrzeugseitige Anbindungspunkt (10) ein fahrzeugseitiges Befestigungselement (11) aufweist, an dem das Verbindungselement (7) befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Befestigungselement (11) als Befestigungsbolzen ausgebildet ist, der drehbar an einer fahrzeugseitigen Lagerbuchse (26) gelagert ist.
Patent DE-102014220993-B4 (DE)
Title: Lithiumbatterie mit Referenzelektrode
Inventor: PAIK CHI
IPC: H01M50/124
Filed: 2014-10-16
Granted: 2022-05-05
Abstract: Verfahren (900) zum Herstellen einer Referenzelektrode (220) für eine Lithiumionen-Batterie (200), das Folgendes umfasst:das Aufladen (910) der Batterie (200) auf einen Ladezustandsschwellenwert, wobei die Batterie (200) Folgendes enthält:einen neutralen Metallbecher (108) und eine negative Elektrode (130); unddas galvanische Abscheiden (940) einer Referenzelektrode (220) auf einer Innenfläche des neutralen Metallbechers (108) durch elektrisches Verbinden des neutralen Metallbechers (108) mit der negativen Elektrode (130), wobei ein Potential des neutralen Metallbechers (108) höher als ein Potential der negativen Elektrode (130) liegt.
Patent DE-102015007830-B4 (DE)
Title: Optische Baugruppe, elektronisches Gerät und Kraftfahrzeug mit einer optischen Baugruppe sowie Verfahren zum Herstellen einer optischen Baugruppe
Inventor: RASMUSSEN JENS
IPC: G03B17/02
Filed: 2015-06-18
Granted: 2017-12-28
Abstract: Optische Baugruppe (10), umfassend: eine lichtdurchlässige Frontabdeckung (12); eine Linse (14) mit einer der Frontabdeckung (12) zugewandten Linsenfläche (22), wobei die Linsenfläche (22) im Wesentlichen planar ausgebildet ist und einen Zentralbereich aufweist, wobei es sich bei der Linse (14) um eine fokussierende Linse handelt, deren Fokus ohne mechanische Bewegung der Linse (14) einstellbar ist; und eine lichtdurchlässige Kleberschicht (16), welche zumindest den Zentralbereich der Linsenfläche (22) mit der Frontabdeckung (12) verklebt und zumindest den Zentralbereich der Linsenfläche (22) flächig an die Frontabdeckung (12) optisch ankoppelt, indem ein Brechungsindex der lichtdurchlässigen Kleberschicht (16) von einem Brechungsindex der Frontabdeckung (12) und einem Brechungsindex eines an die Linsenfläche (22) angrenzenden Abschnitts der Linse (14) um weniger als 0.5 abweicht.
Patent DE-102015119946-B4 (DE)
Title: Schmiedehammer
Inventor: DREHER ANDREAS
IPC: B21J7/30
Filed: 2015-11-18
Granted: 2018-10-25
Abstract: Schmiedehammer (1) umfassend eine Schabotte (2), ein Kopfstück (3), einen Hammerbären (4) und ein Wegmesssystem (1901), wobei das Wegmesssystem (1901) eine erste Sensorkomponente (1902) und eine zweite Sensorkomponente (1904) umfasst, wobei der Hammerbär(4) einen Hohlraum (1903) umfasst und wobei die erste Sensorkomponente (1902) und/oder die zweite Sensorkomponente (1904) wenigstens teilweise in den Hohlraum (1903) ragt, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Hohlraum (1903) wenigstens ein Halte- und/oder Führungsmittel (1906) angeordnet und mit der ersten Sensorkomponente (1902) oder der zweiten Sensorkomponente (1904) verbunden ist.
Patent DE-102015210700-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Detektion von Fehlern oder Defekten an Bauteilen unter Einsatz von Ultraschallwandlern
Inventor: JONEIT DIETER
IPC: G01N29/07
Filed: 2015-06-11
Granted: 2023-11-09
Abstract: Verfahren zur Detektion von Fehlern oder Defekten an Bauteilen unter Einsatz eines biplanaren Arrays von Ultraschallwandlerelementen, bei demvon mindestens einem Ultraschallwandlerelement (S) einer Reihen- und Spaltenanordnung, bei der jeweils mindestens zwei Ultraschallwandlerelemente in einer Reihe (A, B, C) und mindestens zwei Ultraschallwandlerelemente in einer Spalte (1, 2, 3) angeordnet sind, über vorgebbare Zeitintervalle Ultraschallwellen emittiert und in das Bauteil eingekoppelt werden; wobei ein einzelnes Ultraschallwandlerelement (S) eine Kugelwelle emittiert undin Zeitintervallen, innerhalb derer keine Ultraschallwellen von dem mindestens einen Ultraschallwandlerelement (S) emittiert werden, eine Detektion von Ultraschallwellen, die innerhalb des jeweiligen Bauteils reflektiert oder gestreut worden sind, mit mehreren aus allen Ultraschallwandlerelementen ausgewählten Ultraschallwandlerelementen (E) durchgeführt wird und nach dem Abschalten einer elektrischen Spannung des Utraschallwandlerelements (S) aus dem Bauteil reflektierte oder gestreute Ultraschallwellen nicht mit allen Ultraschallwandlern detektiert werden und , wobeidieser Vorgang über mehrere Zeitintervalle wiederholt durchgeführt wird und dabei jeweils mehrere unterschiedlich angeordnete Ultraschallwandlerelemente (E) für eine Detektion ausgewählt werdenundmit den über mehrere Zeitintervalle von unterschiedlichen ausgewählten Ultraschallwandlerelementen (E) erfassten Messsignalen eine dreidimensionale Erfassung von Fehlern oder Defekten in dem Bauteil durchgeführt wird.
Patent DE-102015225101-B4 (DE)
Title: IR-VIS-Taschenleuchte
Inventor: DIEDERICH RAINER
IPC: F21L4/00
Filed: 2015-12-14
Granted: 2017-11-30
Abstract: Die Taschenlampe (10) ist versehen mit einem Gehäuse (10), das einen Gehäuseinnenraum (48) und eine Gehäußeaußenseite aufweist, einer im Gehäuseinnenraum (48) angeordneten Infrarotlicht-Quelle (14) zum Betrieb in mindestens einem Infrarotlicht-Modus, einer im Gehäuseinnenraum (48) angeordneten Sichtbarlicht-Quelle (16) zum Betrieb in mindestens einem Sichtbarlicht-Modus, einer Energiequelle (50), einer Ansteuereinheit zum Ansteuern der Infrarotlicht-Quelle (14) und der Sichtbarlicht-Quelle (16), und einem an der Gehäuseaußenseite angeordneten, manuell bedienbaren Bedienelement (18) zum Auswählen zwischen dem mindestens einem Infrarotlicht-Modus, dem mindestens einem Sichtbarlicht-Modus und einem Ausschalt-Modus. Dabei ist das Bedienelement (18) entlang eines Verstellweges in unterschiedliche Einstellpositionen bewegbar, der einen ersten Verstellbereich (20) und einen zweiten Verstellbereich (22) umfasst, wobei im ersten Bereich (20) der mindestens eine Infrarotlicht-Modus oder der Ausschalt-Modus und im zweiten Bereich (22) der mindestens eine Sichtbarlicht-Modus auswählbar ist. Die Taschenlampe (10) ist ferner versehen mit einem Verriegelungselement (26) zum Verriegeln des Bedienelements (18) bei dessen Bewegung vom ersten Bereich (20) in den zweiten Bereich (22), wobei die Verriegelung des Bedienelements (18) bei dessen Bewegung vom ersten Bereich (20) in den zweiten Bereich (22) durch Betätigung des Verriegelungselements (26) in der Einstellposition des Ausschalt-Modus aufhebbar ist und wobei ein Übergang des Bedienelements (18) vom zweiten Bereich (22) in den ersten Bereich (20) ungehindert erfolgt.
Patent DE-102016103345-B4 (DE)
Title: Elektrofotografisches fotosensitives element, verfahren zum herstellen eines elektrofotografischen fotosensitiven elements, prozesskartusche und elektrofotografischer apparat
Inventor: ITO YOTA
IPC: G03G5/06
Filed: 2016-02-25
Granted: 2021-02-04
Abstract: Elektrofotografisches fotosensitives Element (1), umfassend einen Träger, eine Ladungserzeugungsschicht und eine Ladungstransportschicht in dieser Reihenfolge, wobei die Ladungstransportschicht ein Ladungstransportmaterial enthält,die Ladungstransportschicht eine Oberflächenschicht des elektrofotografischen fotosensitiven Elements (1) ist,die Ladungstransportschicht ein Polycarbonatharz mit einer Struktureinheit, die aus der Gruppe A ausgewählt ist, und einer Struktureinheit, die aus der Gruppe B ausgewählt ist, enthält,wobei die Gruppe A durch die Formeln (101) und (102) dargestellte Struktureinheit beinhaltet:wobei R211bis R214jeweils unabhängig ein Wasserstoffatom oder eine Alkyl-, Aryl- oder Alkoxygruppe darstellen, R215eine Alkyl-, Aryl- oder Alkoxygruppe darstellt, R216und R217jeweils unabhängig eine Alkylgruppe darstellen, die 1 bis 9 Kohlenstoffatome enthält, i211eine ganze Zahl von 0 bis 3 darstellt, und R215und (CH2)i211CHR216R217unterschiedliche Gruppen sind;wobei R221bis R224jeweils unabhängig ein Wasserstoffatom oder eine Alkyl-, Aryl- oder Alkoxygruppe darstellen, R225und R226jeweils unabhängig eine Alkylgruppe darstellen, die 1 bis 9 Kohlenstoffatome enthält, R225und R226unterschiedliche Gruppen sind, und i221eine ganze Zahl von 0 bis 3 darstellt;wobei die Gruppe B durch die Formel (104) dargestellte Struktureinheiten beinhaltet:wobei R241bis R244jeweils unabhängig ein Wasserstoffatom oder eine Alkyl-, Aryl- oder Alkoxygruppe darstellen, und X eine Einfachbindung, ein Sauerstoffatom, ein Schwefelatom oder eine Sulfonylgruppe darstellt, wobei das Polycarbonatharz ein gewichtsgemitteltes Molekulargewicht von 30.000 oder mehr und 100.000 oder weniger aufweist.
Patent DE-102016208045-B4 (DE)
Title: Energiemanagementsystem für ein fahrzeugmit einer halterung für ein komplettrad sowie fahrzeug mit solch einem energiemanagementsystem
Inventor: JENSEN CHARLES E
IPC: B62D7/18
Filed: 2016-05-10
Granted: 2022-05-25
Abstract: Energiemanagementsystem (130) für ein Fahrzeug (10), wobei das Fahrzeug (10) eine Radkastenstruktur (26), die eine Radkavität (24) definiert, sowie ein Komplettrad (19) in der Radkavität (24) aufweist, wobei das Energiemanagementsystem (130) umfasst:eine am Komplettrad (19) befestigte Halterung (132); dadurch gekennzeichnet , dassdie Halterung (132) so konfiguriert ist, dass die Bewegung des Komplettrads (19) innerhalb der Radkavität (24) unter einer vorgegebenen Last beschränkt ist, die auf das Fahrzeug (10) vor dem Komplettrad (19) und jenseits der Längs-Mittellinie (C) des Fahrzeugs (10) ausgeübt wird.
Patent DE-102016211076-B4 (DE)
Title: Medizintechnische Mehrfachbuchse, medizintechnisches Gerät und medizintechnisches System
Inventor: KÜHNE WOLFGANG
IPC: A61B18/12
Filed: 2016-06-21
Granted: 2019-01-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine medizintechnische Mehrfachbuchse, insbesondere Chirurgiegeräte-Mehrfachbuchse, für ein medizintechnisches Gerät, insbesondere für einen Hochfrequenzgenerator, zum Anschluss eines medizintechnischen Instruments, insbesondere eines elektrochirurgischen Instruments. Ferner betrifft die Erfindung ein medizintechnisches Gerät insbesondere einen Hochfrequenzgenerator, sowie ein medizintechnisches System, insbesondere ein elektrochirurgisches System. Die medizintechnische Mehrfachbuchse (100) umfasst eine Aktivbuchse (110) mit einem Aktivbuchsenschaft (111) und einer Sicherungshülse (210), wobei die Aktivbuchse ausgebildet ist, einen Kontaktstift aufzunehmen, eine erste Sperrbuchse (120, 130), wobei die erste Sperrbuchse ausgebildet ist, einen Kontaktstift aufzunehmen, und ein Gegensperrelement (300), welches angeordnet und ausgebildet ist, in einer Sperrposition eine Aufnahme eines Kontaktstifts in die erste Sperrbuchse zu verhindern und in einer Freigabeposition eine Aufnahme eines Kontaktstifts in die erste Sperrbuchse zu erlauben, wobei die Sicherungshülse angeordnet und ausgebildet ist, durch das Aufnehmen eines Kontaktstifts in die Aktivbuchse das Gegensperrelement von der Sperrposition in die Freigabeposition zu bringen, wobei die Sicherungshülse den Aktivbuchsenschaft umgreifend ausgebildet ist.
Patent DE-102017004896-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zur Diagnose der Funktion von Drucksensoren
Inventor: TEHRANI HOSSEIN JEDDI
IPC: B60T13/66
Filed: 2017-05-22
Granted: 2023-06-29
Abstract: Verfahren zur Diagnose der Funktion von wenigstens zwei zum Erfassen des Druckpegels in wenigstens zwei Luftkreisen (C1, C2, C3, C4, C5, C6) zum Versorgen von Systemen eines Fahrzeugs mit Druckluft verwendeten Drucksensoren (72, 74, 76, 78; 142, 144, 146, 148), wobei die Systeme Bremsanlagen des Fahrzeugs umfassen, wobei das Verteilen von Druckluft (A1) an die Luftkreise (C1, C2, C3, C4, C5, C6) mit einem Luftaufbereitungssystem (I) gesteuert wird, wobei das Luftaufbereitungssystem (I) zum Trennen der Luftkreise (C1, C2, C3, C4, C5, C6) voneinander ausgebildet ist, sodass diese fluidisch getrennt sind, wenn der Luftdruck unterhalb eines ersten Druckpegels (L3) liegt, und wobei das Luftaufbereitungssystem (I) zum Verbinden der Luftkreise (C1, C2, C3, C4, C5, C6) miteinander ausgebildet ist, so dass diese in Fluidverbindung miteinander stehen, wenn der Luftdruck in einem Druckbereich (L3-L2) oberhalb des ersten Druckpegels (L3) liegt, gekennzeichnet durch die Schritte zum:- Steuern (S1) des Drucks auf einen Druck (P2) im Druckbereich (L3-L2);- Ermitteln (S2) des von jedem Drucksensor (72, 74, 76, 78; 142, 144, 146, 148) erfassten Drucks;- Vergleichen (S3) der somit von jedem Drucksensor (72, 74, 76, 78; 142, 144, 146, 148) erfassten ermittelten Drücke; und- auf der Basis des Vergleichs der ermittelten Sensordrücke Durchführen einer Diagnose der Funktion der Drucksensoren (72, 74, 76, 78; 142, 144, 146, 148).
Patent DE-102017103347-B4 (DE)
Title: Verarbeitung von daten in speicherzellen eines speichers
Inventor: KERN THOMAS
IPC: G11C7/00
Filed: 2017-02-17
Granted: 2023-07-20
Abstract: Verfahren zum Lesen von Speicherzellen aus einem Speicher,- bei dem physikalische Werte aus einer Anzahl von n Speicherzellen bestimmt werden, wobei n mindestens drei ist, wobei die physikalischen Werte Zeitpunkte sind,- bei dem die physikalischen Werte zumindest teilweise untereinander verglichen werden,- bei dem anhand der verglichenen physikalischen Werte den n Speicherzellen K unterschiedliche digitale Speicherzellenwerte zugeordnet werden,- bei dem den so erhaltenen digitalen Speicherzellenwerten ein Codewort eines n1-, ..., nK-aus-n-Codes zugeordnet wird,- bei dem die physikalischen Werte zumindest teilweise untereinander verglichen werden, so dass eine Reihenfolge zumindest eines Teils der physikalischen Werte bestimmt wird,- bei dem anhand der Reihenfolge den n Speicherzellen die K unterschiedlichen digitalen Speicherzellenwerte zugeordnet werden.
Patent DE-102017106533-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Positionieren von Objekten
Inventor: KORNER DIETER
IPC: B65G43/08
Filed: 2017-03-27
Granted: 2019-10-10
Abstract: Vorrichtung (11) zum Positionieren von Objekten (13) in einer Prozess-Station (20),mit einem antreibbaren Objektförderer (17), der dazu ausgebildet ist, die Objekte (13) entlang einer Förderstrecke (19) zu der Prozess-Station (20) zu fördern, undeiner Anhaltevorrichtung (25, 25', 25") zum Anhalten der Objekte (13) im Bereich der Prozess-Station (20), wobeidie Anhaltevorrichtung (25, 25', 25") eine Sensoranordnung (41, 42, 43, 63) umfasst, die für eine Objekterfassung an wenigstens zwei bezüglich der Förderstrecke (19) hintereinander angeordneten Stellen (51, 52) ausgebildet ist, und wobei die Anhaltevorrichtung (25, 25', 25") dazu ausgebildet ist,(i) bei oder nach einem Erfassen eines Objekts (13) an der ersten Stelle (51) eine Bremsfahrt eines Antriebs (35) der Vorrichtung (11) auszulösen, um das erfasste Objekt (13) anzuhalten, und(ii) die Position des angehaltenen Objekts (13) anhand eines Objekterfassungssignals (39), das die Erfassung eines Objekts (13) an der zweiten Stelle (52) angibt, zu überprüfen.
Patent DE-102017109798-B4 (DE)
Title: Hydraulische Lenkeinheit
Inventor: BATES CHARLES ANTHONY
IPC: B62D5/06
Filed: 2017-05-08
Granted: 2018-12-27
Abstract: Hydraulische Lenkeinheit (1), die eine Versorgungsanschlussanordnung mit einem Druckanschluss (P), der mit einem Hauptstrompfad (3) verbunden ist, und einen Tankanschluss (T), der mit einem Tankstrompfad (4) verbunden ist, einer Arbeitsanschlussanordnung mit einem linken Arbeitsanschluss (L), der mit einem linken Arbeitsstrompfad (5) verbunden ist, und einem rechten Arbeitsanschluss (R), der mit einem rechten Arbeitsstrompfad (6) verbunden ist, eine Brückenanordnung (14) mit variablen Blenden, die eine erste linke Blende (A2L), die mit dem Hauptstrompfad (3) und dem linken Arbeitsstrompfad (5) verbunden ist, eine erste rechte Blende (A2R), die mit dem Hauptstrompfad (3) und dem rechten Arbeitsstrompfad (6) verbunden ist, eine zweite linke Blende (A3L), die mit dem linken Arbeitsstrompfad (5) und dem Tankstrompfad (4) verbunden ist, und eine zweite rechte Blende (A3R), die mit dem rechten Arbeitsstrompfad (6) und dem Tankstrompfad (4) verbunden ist, aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Leerlaufstrompfad (15) von dem Hauptstrompfad (3) abzweigt, wobei eine variable Leerlaufblende (An) in dem Leerlaufstrompfad (15) angeordnet ist, wobei die Leerlaufblende (An) in Neutralposition offen ist und außerhalb der Neutralposition schließt.
Patent DE-102017113163-B4 (DE)
Title: Einteilig ausgebildeter kolben
Inventor: BROWN TYSON W
IPC: F02F3/22
Filed: 2017-06-14
Granted: 2022-05-25
Abstract: Einteilig ausgebildeter Kolben (10, 200), umfassend:einen Kolbenboden (12);eine Ringpartie (18), die sich von einer Oberfläche des Kolbenbodens (12) zu einem Umfang davon erstreckt, undein Kolbenhemd (20), das sich von der Oberfläche des Kolbenbodens (12) und der Ringpartie (18) erstreckt und eine Vielzahl von Aussteifungsrippen (24) aufweist;dadurch gekennzeichnet , dassdie Ringpartie (18) eine Vielzahl von Ringstegen (36) und mindestens eine Ölleitung (32) beinhaltet, die durch diese verläuft;wobei mindestens eine aus der Vielzahl von Aussteifungsrippen (24) einen Doppel-T-Träger-Querschnitt (28) aufweist und wobei der Kolbenboden (12), die Ringpartie (18) und das Kolbenhemd (20) durch ein additives Herstellungsverfahren einteilig ausgebildet sind.
Patent DE-102017122360-B4 (DE)
Title: Modul, System und Verfahren zum Ausrichten eines Zielmusters auf einem Ziel, welches durch eine Bildaufnahme elektrooptisch gelesen werden soll, und zum Beleuchten von diesem
Inventor: BROCK CHRISTOPHER W
IPC: G06K7/10
Filed: 2017-09-26
Granted: 2024-02-08
Abstract: Abbildungsmodul zum Lesen eines Ziels (38), welches durch eine Bildaufnahme elektrooptisch gelesen werden soll, umfassend:einen hybriden Ausrichtungs-/Beleuchtungslicht-Aufbau (12) zum Erzeugen und zum Projizieren eines sichtbaren Zielmusters (74) auf dem Ziel (38), um das Ziel (38) zu lokalisieren, und zum gleichzeitigen Erzeugen und zum Projizieren eines Beleuchtungslichtmusters (72) auf dem lokalisierten Ziel (38), um das lokalisierte Ziel (38) zu beleuchten; undeinen Abbildungs-Aufbau zum Aufnehmen von zurückkehrendem Licht über einem Abbildungs-Sichtfeld von dem beleuchteten lokalisierten Ziel (38);wobei der hybride Ausrichtungs-/Beleuchtungslicht-Aufbau (12) eine Lichtquelle zum Aussenden von sichtbaren Lichtstrahlen, eine Kollimationslinsen-Komponente (50) zum Kollimieren der Lichtstrahlen, und eine Lenslet-Komponente (60), die entlang einer optischen Achse weg von der Kollimationslinsen-Komponente (50) beabstandet ist, einschließt, wobei die Lenslet-Komponente (60) ein Array von Lenslets (66) aufweist, die allgemein in einer Ebene angeordnet sind, die im allgemeinen senkrecht zu der optischen Achse ist, wobei das Array von Lenslets (66) konfiguriert ist, um die kollimierten Lichtstrahlen optisch zu modifizieren, um das sichtbare Zielmuster (74) auf dem Ziel (38) zu erzeugen und zu projizieren, und um auch das Beleuchtungslichtmuster (72) auf dem Ziel (38) zu erzeugen und zu projizieren;wobei die Lenslets (66) in zueinander orthogonalen Zeilen und Spalten angeordnet sind, und wobei die Lenslets (66) an den Enden der Zeilen und Spalten unterschiedliche optische Eigenschaften zu den verbleibenden Lenslets (66) aufweisen, um das sichtbare Zielmuster (74) mit einer unterschiedlichen Lichtintensität zu dem Beleuchtungslichtmuster (72) zu bilden.
Patent DE-102017122769-B4 (DE)
Title: Werkzeug zur Verarbeitung schäumbarer und/oder vorgeschäumter Kunststoffpartikel
Inventor: Schütz Johannes
IPC: B29C44/58
Filed: 2017-09-29
Granted: 2019-06-19
Abstract: Werkzeug (1), insbesondere Schäumwerkzeug zur Verarbeitung schäumbarer Kunststoffpartikel, mit wenigstens einem wenigstens einen Abschnitt einer Kavität (2) ausbildenden Bereich (3), der wenigstens eine Öffnung (4, 14, 15, 17 - 20) aufweist, durch die wenigstens ein Fluid, insbesondere zum Schäumen der Kunststoffpartikel, in die Kavität (2) und/oder aus der Kavität (2) heraus leitbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Öffnung (4, 14, 15, 17 - 20) eine dreieckige Querschnittsform aufweist.
Patent DE-102017126829-B4 (DE)
Title: Axiallager für eine Welle, insbesondere für die Welle einer hydraulischen Maschine
Inventor: BOTTENSCHEIN MICHAEL
IPC: G01B21/16
Filed: 2017-11-15
Granted: 2019-10-10
Abstract: Axiallager (1) zum Aufnehmen hoher Axiallasten einer Welle (2), mit einer Stützkonstruktion (3) und einer Lastübertragungseinrichtung (4) zum Übertragen der Last von der Welle (2) auf die Stützkonstruktion (3), wobei die Stützkonstruktion (3) eine Lagerplatte (5), eine Mehrzahl von Federelementen (6) und eine Mehrzahl von Lagerschuhen (7) umfasst, wobei sich die Federelemente (6) auf der Lagerplatte (5) abstützen und in Gruppen angeordnet sind, wobei jede Gruppe von Federelementen (6) von einem Lagerschuh (7) überdeckt wird, und wobei die Lastübertragungseinrichtung (4) fest mit der Welle verbunden ist und einen Spurring (8) umfasst, welcher so angeordnet ist, dass er auf den Lagerschuhen rotieren kann, und wobei die Lagerplatte (5) und der Spurring (8) jeweils konzentrisch zur Welle (2) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Axiallager (1) eine Messvorrichtung (9) zur Messung des mittleren Abstandes zwischen Lagerplatte (5) und einem Lagerschuh (7) umfasst, wobei die Messvorrichtung (9) in der Nähe des Abstützschwerpunktes eines der Lagerschuhe (7) angeordnet ist, und wobei die Messvorrichtung (9) einen Abstandssensor (10), ein Gehäuse (11), einen hohlen Druckzylinder (12), ein elastisches Element (13), und eine Einrichtung zur Justierung (14) umfasst, wobei der Druckzylinder (12) so ausgebildet und mit dem Gehäuse (11) verbunden ist, dass er in axialer Richtung relativ zum Gehäuse (11) bewegt werden kann, und wobei das Gehäuse (11) in Kontakt mit der Lagerplatte (5) und der Druckzylinder (12) in Kontakt mit dem Lagerschuh (7) ist, und wobei das elastische Element (13) so zwischen dem Gehäuse (11) und dem Druckzylinder (12) angeordnet ist, dass es einer Annäherung von Lagerplatte (5) und Lagerschuh (7) entgegenwirken kann, und wobei der Abstandssensor (10) so mit dem Gehäuse (11) verbunden ist, dass der Kopf des Abstandssensors (10) im Innern des Druckzylinders (12) angeordnet und in Richtung zum Lagerschuh (7) ausgerichtet ist, und wobei die Einrichtung zur Justierung (14) so ausgebildet ist, dass sie das elastischen Elemente (13) vorspannen und die axiale Erstreckung der durch Gehäuse (11) und Druckzylinder (12) gebildeten Baugruppe begrenzen kann, wobei die so begrenzte maximale axiale Erstreckung dieser Baugruppe der axialen Erstreckung der unbelasteten Federelemente (6) entspricht.