baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015215423-A1 (DE)
Title: Schaltbare Lagerbuchse für ein Kraftfahrzeug
Inventor: RUMPEL PETER
IPC: B60G21/055
Filed: 2015-08-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lagerbuchse (1) für ein Kraftfahrzeug, umfassend einen Innenring (2) und einen Außenring (3) sowie ein radial zwischen dem Innenring (2) und dem Außenring (3) drehfest angeordnetes Elastomerelement (4), wobei die Lagerbuchse (1) zwischen mindestens zwei Steifigkeitsstufen schaltbar ist. Erfindungsgemäß ist radial zwischen dem Innenring (2) und dem Außenring (3) mindestens ein Zusatzelement (5a) zur Steifigkeitsänderung der Lagerbuchse (1) vorgesehen.
Patent DE-102015217227-A1 (DE)
Title: Schneidstation, Anlage und Verfahren zum Herstellen von Waffelprodukten
Inventor: LIEBERMANN GERHARD
IPC: A21C15/02
Filed: 2015-09-09
Abstract: Schneidstation (1), Anlage und Verfahren zum Abtrennen des seitlichen, parallel zur Schnittrichtung verlaufenden Randes (3) der Waffelblöcke (2) und gegebenenfalls zum Zerteilen der Waffelblöcke (2) wobei, umfassend zumindest einen in einem Schneidbereich (6) angeordneten Schneidkörper (7), der die Förderfläche (5) zumindest um die Dicke (8) des Waffelblocks (2) überragt, eine entlang der Schneidrichtung (9) bewegbar angeordnete und über einen Antrieb (10) angetriebene Schiebevorrichtung (11) zum Durchschieben einzelner Waffelblöcke (2) oder einzelner Waffelblockstapel durch den Schneidbereich (6), die derart ausgebildet ist, wobei die Schiebevorrichtung (11) einen ersten Schiebekörper (12) und einen zweiten Schiebekörper (13) umfasst, wobei der erste Schiebekörper (12) und der zweite Schiebekörper (13) über zumindest einen Antrieb (10, 19, 20) entlang oder in Richtung der Schneidrichtung (9) bewegbar angeordnet sind, und wobei der zweite Schiebekörper (13) relativ zum ersten Schiebkörper (12) über zumindest einen Antrieb (10, 20) bewegbar angeordnet ist.
Patent DE-102015217813-A1 (DE)
Title: Ladegerät einer Niederspannungsbatterie und Verfahren dafür
Inventor: MIN BOUNG HO
IPC: H02J7/00
Filed: 2015-09-17
Abstract: Es ist ein Niederspannungsbatterieladegerät vorgesehen, das einen Brennstoffzellenstapel, der elektrische Energie durch eine Reaktion von Wasserstoff und Sauerstoff erzeugt, und ein Luftgebläse, das Luft an den Brennstoffzellenstapel zuführt, umfasst. Ein Hochspannungs-Gleichstrom-Wandler wandelt eine an dem Brennstoffzellenstapel erzeugte Ausgangsspannung in eine Hochspannung um. Eine Hochspannungsbatterie wird mit der durch den Hochspannungs-DC-Wandler umgewandelten Ausgangsspannung geladen. Ein Niederspannungs—DC-Wandler wandelt die an dem Brennstoffzellenstapel erzeugte Ausgangsspannung in eine Niederspannung um und eine Niederspannungsbatterie wird mit der durch den Niederspannungs—DC-Wandler umgewandelten Ausgangsspannung geladen. Eine Steuerung stellt dann eine Ladespannung der Niederspannungsbatterie auf der Grundlage einer an den Brennstoffzellenstapel durch das Luftgebläse zugeführten Luftmenge variabel ein.
Patent DE-102015218471-A1 (DE)
Title: Hochdruckentladungslampe
Inventor: SCHIRRMACHER CHRISTIAN
IPC: H01J61/54
Filed: 2015-09-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Hochdruckentladungslampe (1) mit einem Brennergefäß (2), einer darin angeordneten Elektrode (4) und einer diese elektrisch leitend mit einem Sockelanschluss (7) eines Lampensockels verbindenden Stromzuführung (6), die in einem mit einem Schutzgas gefüllten Schutzgasvolumen (11) in einem Hohlkörper (10) angeordnet ist, wobei das Brennergefäß (2) außerhalb des Schutzgasvolumens (11) angeordnet ist.
Patent DE-102015218852-A1 (DE)
Title: Verbessertes Verfahren zur Akquisition von Messdaten bei gleichzeitiger Manipulation räumlich getrennter Subvolumina
Inventor: FEIWEIER THORSTEN
IPC: G01R33/565
Filed: 2015-09-30
Abstract: Ein erfindungsgemäßes Verfahren zur Akquisition von Messdaten eines Untersuchungsobjekts mittels einer Magnetresonanzanlage, bei dem die Magnetisierung in zumindest zwei Subvolumina eines zu untersuchenden Untersuchungsobjekts mittels einer Teilsequenz gleichzeitig manipuliert und/oder für die Akquisition der Messdaten genutzt wird, umfasst die Schritte: – Laden eines Steuerprotokolls für eine durchzuführende Akquisition von Messdaten, – Bestimmen von für das Steuerprotokoll relevanten Sequenzsteuerdaten, welche verschiedene funktionelle Teilsequenzen einer zu dem Steuerprotokoll gehörigen Messsequenz definieren, mittels derer zumindest zwei Subvolumina des zu untersuchenden Untersuchungsobjekts gleichzeitig manipuliert und/oder für die Akquisition der Messdaten genutzt werden, – Bestimmen von Wirkvolumina zu jeder funktionellen Teilsequenz unter Berücksichtigung der zu der jeweiligen Teilsequenz zugeordneten Subvolumina, – Bestimmen von für die bestimmten relevanten Sequenzsteuerdaten und die zu den zugeordneten Subvolumina bestimmten Wirkvolumina maßgeblichen Umgebungsbedingungen, – Generieren von Steuersignalen für die Magnetresonanzanlage basierend auf den relevanten Sequenzsteuerdaten und den bestimmten Wirkvolumina und den bestimmten physikalischen Umgebungsbedingungen zur Durchführung der Messsequenz derart, dass die einzelnen Teilsequenzen jeweils für jedes Wirkvolumen eines zugeordneten Subvolumens lokal optimiert werden.
Patent DE-102015220556-A1 (DE)
Title: Stellmittel
Inventor: PANTKE MICHAEL
IPC: F16H63/30
Filed: 2015-10-21
Abstract: Bei einem Stellmittel (1), das radial zwischen einer Stellmittel-Kopplungsposition und einer Stellmittel-Entkopplungsposition, einer Kopplungsvorrichtung (2), insbesondere eines Kraftfahrzeugantriebsstranges angeordnet ist, und ein Gehäuse (7) und einen hin und her verschiebbaren Schaltstift (8) umfasst, wobei die Kupplungsvorrichtung (2) mit einem ersten Kupplungsteil (3) und einem zweiten Kupplungsteil (4) versehen ist, die jeweils um eine gemeinsamen Achse drehbar gelagert sind, wobei eine Schiebemuffe (5) vorhanden ist, die drehfest am ersten Kupplungsteil (3) angebracht ist, wobei die Schiebemuffe (5) zum Koppeln beider Kupplungsteile (3, 4) vorgesehen ist und eine Stufenflanke (6) aufweist, so dass durch Betätigung des Schaltstiftes (8) die Stellmittel-Kopplungsposition und die Stellmittel-Entkopplungsposition eingestellt wird, sollen die Stelleigenschaften verbessert werden. Dies wird dadurch erreicht, dass das Stellmittel (1) unter einem Öl betrieben wird, und so ausgeführt ist und der Schaltstift (8) derart rotierbar ausgeführt ist, dass in dem Gehäuse (7) des Stellmittels vorhandenes Öl durch Pumpwirkung und/oder Druckausgleich herausgeführt wird.
Patent DE-102016000217-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Baugruppe durch Justieren und Verbinden von mindestens zwei Werkstücken
Inventor: DARSCHT MAXIM
IPC: G03B17/02
Filed: 2016-01-09
Abstract: Beschrieben wird ein Verfahren zum Herstellen einer Verfahren zum Herstellen einer Baugruppe durch Justieren und Verbinden von mindestens zwei Werkstücken unter Verwendung mindestens eines, mittels eines Fixierklebers zwischen den Werkstücken angeordneten Verbindungsteils, gekennzeichnet durch folgende Verfahrensschritte:  • Vorläufiges Positionieren der Werkstücke relativ zueinander,  • Auftragen des Fixierklebers auf Justierflächen des mindestens einen Verbindungsteils und/oder auf Justierflächen der Werkstücke,  • Anfügen der Justierflächen des mindestens einen Verbindungteils an dazu parallel ausgerichtete Justierflächen der Werkstücke,  • Ausrichten der Werkstücke relativ zueinander durch Drehung oder Verschiebung der Werkstücke und gegen das mindestens eine Verbindungsteil entlang der aneinandergefügten Justierflächen und  • Aushärten des Fixierklebers an den Justierflächen.  Das Verfahren ermöglicht auf einfache und kostengünstige Weise ein sehr positionsgenaues Verbinden von Werkstücken mittels eines Klebstoffs.
Patent DE-102016000974-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Herstellen einer Membran-Elektroden-Anordnung für eine Brennstoffzelle
Inventor: HORINEK VOLKER
IPC: H01M8/0297
Filed: 2016-01-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung (10) zum Herstellen einer Membran-Elektroden-Anordnung (20) für eine Brennstoffzelle, bei welchem eine durchgängige Materialbahn (16) bereitgestellt wird, welche eine Mehrzahl von Bearbeitungsstationen (36, 46, 60, 86, 100) durchläuft. Durch einen Teil der Materialbahn (16) wird eine erste Komponente der Membran-Elektroden-Anordnung (20) gebildet. Zumindest eine zweite Komponente (22, 62) der Membran-Elektroden-Anordnung (20) wird im Bereich der ersten Komponente mit der Materialbahn (16) verbunden. Hierbei wird die Materialbahn (16) an einer Außenseite (24) eines Zylinders (12) angeordnet. Die zumindest eine zweite Komponente (22, 62) wird im Bereich der ersten Komponente mit der Materialbahn (16) verbunden, während der Bereich der ersten Komponente mit dem Zylinder (12) um eine Drehachse (34) des Zylinders (12) rotiert.
Patent DE-102016002905-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Nuten von Pappenzuschnitten
Inventor: HODDE SVEN
IPC: B42C7/00
Filed: 2016-03-09
Abstract: Verfahren und Vorrichtung zum Nuten von Pappenzuschnitten, welche durch eine Transporteinrichtung mit konstanter Geschwindigkeit an ortsfesten Nutenschneidwerkzeugen entlang geführt werden, wobei zusätzliche Nutenschneidwerkzeuge in einer im wesentlichen jeweils den Pappenzuschnitt einholenden Bewegung an der nachlaufenden Stirnfläche des Pappenzuschnittes beginnend in diesen einschneiden.
Patent DE-102016003955-A1 (DE)
Title: Gelenkroboter mit Verbindungselement zum Verbinden eines auf einem Arm angeordneten Leitungskörpers
Inventor: WATANABE HIDEYUKI
IPC: B25J19/00
Filed: 2016-04-01
Abstract: Ein Gelenkroboter umfasst einen Arm, der an einem Gelenk eine Richtung ändert, und eine Rohrkupplung, mit der ein Leitungskörper verbunden ist und die an dem Arm angebracht ist. Der Arm umfasst einen Rahmen, der einen hohlen Innenraum aufweist. Der Rahmen weist ein konkaves Teil auf, das zum Innenraum hin vertieft ist. Die Rohrkupplung ist im Innern des konkaven Teils angeordnet.
Patent DE-102016005578-A1 (DE)
Title: Teilumwandlung der mechanischen Rotationsenergie von Scheibenbremsen in elektrischen Energie
IPC: H02K21/12
Filed: 2016-05-06
Abstract: Verfahren zur Herstellung und Einsatz von Kraftfahrzeug-Scheibenbremsen deren Rotationsenergie eine Teilumwandlung in elektrische Energie erfährt, ohne Beschränkung auf gewisse Kraftfahrzeug-Hersteller.
Patent DE-102016008112-A1 (DE)
Title: Handhabungssystem
Inventor: DEISTER VIKTOR
IPC: B25J19/00
Filed: 2016-06-28
Abstract: Ein Handhabungssystem, mit einem Handhabungsarm (4), der vorzugsweise aus mehreren mittels mindestens eines Antriebes bewegbaren Armteilen (6, 8) besteht, die über Gelenkstellen (12, 18) miteinander verbunden sind, und mit einer Versorgungseinrichtung (20), die einzelne Versorgungsstränge aufweist, die der Zufuhr von elektrischer und/oder fluidischer Energie zu Abnehmern, wie dem jeweiligen Antrieb, dienen und zumindest teilweise Bestandteil des Handhabungsarms (4) mit seinen Armteilen (6, 8) sind, dadurch gekennzeichnet, dass die einzelnen Versorgungsstränge zu einem gemeinsamen Hauptstrang (20) zusammengefasst sind, der endseitig jeweils ein Anschluss-Kupplungsteil (26, 28) aufweist, der mit einer Ummantelung (22) schützend die Versorgungsstränge umgibt und der, als austauschbare Wechseleinheit konzipiert, über an den beiden Kupplungsteilen (26, 28) befindliche Aufnahmen (40) an dem Handhabungsarm (4) abnehmbar und von außen her zugänglich angebracht ist.
Patent DE-102016011375-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Ausgabe von Informationen
Inventor: HERB FRIEDER
IPC: G07C3/08
Filed: 2016-09-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Ausgabe von einen Ladevorgang und/oder einen Ladezustand eines elektrischen Energiespeichers (3) eines Fahrzeuges (1) betreffenden Informationen. Erfindungsgemäß werden die den Ladevorgang und/oder den Ladezustand betreffenden Informationen akustisch ausgegeben.
Patent DE-102016014049-A1 (DE)
Title: Verfahren zum vollautomatisierten und fahrerlosen Verladen eines Elektrofahrzeugs auf einen Fernreisezug
Inventor: HERMANN KLAUS
IPC: G06Q50/30
Filed: 2016-11-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum vollautomatisierten und fahrerlosen Verladen eines Elektrofahrzeugs auf einen Fernreisezug, mit folgenden Schritten: – buchen per Smartphone-Applikation einer Reise mit dem eigenen Elektrofahrzeug auf einem dafür vorgesehenen Fernreisezug, – starten der Applikation, die den Fahrer zum Bahnhof und von dort zum richtigen Bahnsteig lotst, wo bereits der Fernreisezug mit dem für Elektrofahrzeuge vorgesehenen Waggon bereitsteht, – anschließender Initiierung per Applikation für einen vollautomatischen Verladevorgang, bei dem das Elektrofahrzeug über eine Rampe auf den Waggon zum gebuchten Parkplatz, vorzugsweise autonom, fährt, – Koppelung des Fahrzeugs mit einer induktive Ladestation auf dem Wagon, und – laden der Batterie des Fahrzeugs während der Zugfahrt, – wobei die dafür notwendige elektrische Energie über die Oberleitung eingespeist wird.
Patent DE-102016100542-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Erzeugung eines Ansteuerungssignals für einen in einem Motorfahrzeug angeordneten Lautsprecher sowie Abgasanlage für einen Motor und Soundsystem für eine Fahrgastzelle
Inventor: ZINTEL GERHARD
IPC: G10K11/178
Filed: 2016-01-14
Abstract: Ein Verfahren zur Erzeugung eines Ansteuerungssignals für einen in einem Motorfahrzeug, insbesondere in einer Abgasanlage (10) des Motors des Fahrzeugs oder in oder außerhalb einer Fahrgastzelle angeordneten Lautsprecher (14) umfasst die folgenden Schritte: a) Bereitstellen eines Quellsignals für einen gewünschten, vorbestimmten Motorklang im Zeitbereich, das mehrere Signalkomponenten verschiedener Frequenzen umfasst, b) Analysieren des Quellsignals im Hinblick auf die Phase des Quellsignals und/oder die Phase wenigstens einer im Quellsignal vorhandenen Schwingung, c) Ermitteln der Phase des Motorgeräusches und/oder der Phase wenigstens einer im Motorgeräusch vorhandenen Schwingung, d) Verschieben der Phase des Quellsignals und/oder der Phase der wenigstens einen im Quellsignal vorhandenen Schwingung in Abhängigkeit der ermittelten Phase des Motorgeräusches und/oder der ermittelten Phase der wenigstens einen im Motorgeräusch vorhandenen Schwingung, wobei die Beziehung der Phasen der einzelnen Schwingungen des Quellsignals untereinander erhalten bleibt, und e) Erzeugen des Ansteuerungssignals auf Basis des phasenverschobenen Quellsignals. Ferner ist eine Abgasanlage (10) für einen Motor mit einem Lautsprecher (14) und ein Soundsystem eines Motorfahrzeugs gezeigt.
Patent DE-102016103414-A1 (DE)
Title: Verfahren, Empfangseinrichtung, Verwendung einer Empfangseinrichtung sowie Anordnung zum Konfigurieren einer Empfangseinrichtung
Inventor: ENDERLEIN STEPHAN
IPC: H04L12/24
Filed: 2016-02-26
Abstract: Die Erfindung betrifft das Konfigurieren einer Empfangseinrichtung. Die Empfangseinrichtung (1) ist für die Durchführung eines Verfahrens eingerichtet, wobei die Empfangseinrichtung (1) Einstellungen (17) aufweist und die Empfangseinrichtung (1) eingerichtet ist, eine erste Funktion (21) und eine zweite Funktion (22) auszuführen, wobei die erste Funktion (21) eingerichtet ist, erste Konfigurationsdaten (6), die Einstellungen (16) einer ersten Empfangseinrichtung (2) enthalten, bereitzustellen (33), die ersten Konfigurationsdaten (6) mittels einer Peripherie (4) zu übertragen und in einem von der zweiten Empfangseinrichtung (2) vorgegebenen ersten Speicherort (10) der Peripherie (4) zu speichern, wobei die zweite Funktion (22) eingerichtet ist, mindestens einem vorgegebenen zweiten Speicherort (12) der Peripherie (4) auszuwählen und mittels eines ersten Prüfverfahrens festzustellen, ob in dem zweiten Speicherort (12) der Peripherie (4) zweite Konfigurationsdaten (6) oder eine Teilmenge der zweiten Konfigurationsdaten (6), die für eine zweite Empfangseinrichtung (3) bereitgestellt sind, gespeichert wurden oder gespeichert sind, die zweite Funktion (22) ferner eingerichtet ist, die zweiten Konfigurationsdaten (6) mittels der Peripherie (4) in die zweite Empfangseinrichtung (3) zu übertragen und mittels eines zweiten Prüfverfahrens (24) festzustellen, ob die zweite Empfangseinrichtung (3) mit den zweiten Konfigurationsdaten (6) zu konfigurieren ist, und die zweite Funktion (22) ferner eingerichtet ist, beim Konfigurieren (34) der Empfangseinrichtung (1, 3) die zweiten Konfigurationsdaten (6) derart zu verwenden, dass mit den in den zweiten Konfigurationsdaten enthaltenen Einstellungen (16) die Einstellungen (17) der zweiten Empfangseinrichtung (3) geändert und/oder ersetzt werden.
Patent DE-102016107871-A1 (DE)
Title: Elektrisch-leitfähiges Element und elektrophotographischer Apparat
Inventor: YOSHIDA TOSHIYUKI
IPC: G03G15/16
Filed: 2016-04-28
Abstract: Ein elektrisch-leitfähiges Element wird bereitgestellt, welches einen elektrischen Widerstand aufweist, bei dem es unwahrscheinlich ist, das dieser stark abnehmen wird, sogar bei Verwendung über einen langen Zeitraum, wobei das elektrisch-leitfähige Element eine Harzschicht beinhaltet, die ein thermoplastisches Harz, einen leitenden Füllstoff und eine Diaryletherverbindung mit einer spezifischen Struktur enthält.
Patent DE-102016108726-A1 (DE)
Title: Bestimmung der Position von Fahrzeuginsassen
Inventor: VAN WIEMEERSCH JOHN ROBERT
IPC: B60R16/037
Filed: 2016-05-11
Abstract: Erste und zweite Bewegungsdaten, die Bewegung einer ersten und einer zweiten anziehbaren tragbaren Vorrichtung während eines ersten Zeitraums repräsentieren, werden bereitgestellt. Die erste und die zweite anziehbare tragbare Vorrichtung sind jeweils mit einem ersten und einem zweiten Benutzer assoziiert. Der erste und der zweite Satz von Bewegungsdaten werden verglichen. Zumindest teilweise basierend auf dem Vergleich wird eine Position des ersten Benutzers relativ zu dem zweiten Benutzer in dem Fahrzeug bestimmt.
Patent DE-102016112512-A1 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung mit einer Sauerstoffdiffusions-Sperrschicht und Herstellungsverfahren
Inventor: SCHULZE HANS-JOACHIM
IPC: H01L29/43
Filed: 2016-07-07
Abstract: Eine Ausführungsform eines Verfahrens zum Herstellen einer Halbleitervorrichtung umfasst ein Ausbilden einer Sauerstoffdiffusions-Sperrschicht auf einer ersten Oberfläche eines Czochralski- oder magnetischen Czochralski-Siliziumsubstrats (S100). Eine Siliziumschicht wird auf der Sauerstoffdiffusions-Sperrschicht ausgebildet (S110). P-dotierte und n-dotierte Halbleitervorrichtungsbereiche werden in der Siliziumschicht ausgebildet (S120). Das Verfahren schließt auch ein Ausbilden erster und zweiter Lastanschlusskontakte ein (S130).
Patent DE-102016120239-A1 (DE)
Title: Spannungs-stehwellen-funkmessungs- und -abstimm-systeme und -verfahren
Inventor: THOMAS ANTHONY
IPC: H04B1/40
Filed: 2016-10-24
Abstract: Eine Stehwellenverhältnis-Detektionsanordnung ist offenbart. Die Anordnung umfasst einen Stehwellenverhältnisdetektor und eine Steuerung. Der Stehwellenverhältnisdetektor ist ausgebildet, um ein isoliertes Signal und ein gekoppeltes Signal zu empfangen und um ein Multibit-Rückflussdämpfungssignal basierend auf dem isolierten Signal und dem gekoppelten Signal in dem analogen Bereich unter Verwendung einer sukzessiven Dämpfung des gekoppelten Signals zu erzeugen. Die Steuerung ist ausgebildet, um ein Stehwellenverhältnis aus der Rückflussdämpfung zu bestimmen und um ein Antennenabstimm-Steuerungssignal unter Verwendung des Stehwellenverhältnisses zu erzeugen.
Patent DE-102016120535-A1 (DE)
Title: Brennstoffzelle, Brennstoffzellenstapel und Brennstoffzellensystem
Inventor: SCHOLZ HANNES
IPC: H01M8/023
Filed: 2016-10-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Brennstoffzelle mit einen Schichtstapel aus profilierter Bipolarplatte/ Gasdiffusionsschicht und Membran, sowie einen Brennstoffzellenstapel und ein Brennstoffzellensystem mit einer solchen.Es ist vorgesehen, dass die Bipolarplatte bezogen auf deren Querschnitt auf einer der Gasdiffusionsschicht zugewandten Seite einen porösen Bereich aufweist und auf einer der Gasdiffusionsschicht abgewandten Seite eine im Wesentlichen geschlossene Oberfläche aufweist.
Patent DE-102016121882-A1 (DE)
Title: System und verfahren für einen gurtbandauszug
Inventor: LE JIALIANG
IPC: B60R21/015
Filed: 2016-11-15
Abstract: Ein Bild, das den Kopf eines Insassen und ein Gurtband beinhaltet, wird von einem Bildsensor empfangen. Eine Mittellinie des Insassen wird bestimmt. Eine Gurtbandauszuglänge wird basierend auf der Mittellinie bestimmt. Eine Sicherheitsvorrichtung wird mindestens teilweise auf der Gurtbandauszuglänge basierend eingestellt.
Patent DE-102016122132-A1 (DE)
Title: Katalytisch aktives Material, Verfahren zu dessen Herstellung sowie dessen Verwendung
Inventor: HENN CHRISTIAN
IPC: B01J23/94
Filed: 2016-11-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein katalytisch aktives Material mit einem Mischoxid, umfassend ein erstes Metall aus der 4. Gruppe des Periodensystems der Elemente und/oder einem zweiten Metall sowie mindestens einem weiteren Metall der 11. Gruppe des Periodensystems der Elemente, wobei die durch die Summenformel gegebene makroskopische Zusammensetzung des Materials der Zusammensetzung des Materials auf molekularer Ebene entspricht. Weiterhin betrifft die Erfindung eine Beschichtung aus einem solchen Material sowie ein Erzeugnis, welches eine solche Beschichtung aufweist, sowie ein Verfahren zur Herstellung eines solchen Materials.
Patent DE-102016123873-A1 (DE)
Title: Fahrzeugschrägaufprallaufnahmesystem
Inventor: BELWAFA JAMEL E
IPC: B60R21/231
Filed: 2016-12-08
Abstract: Eine Instrumententafel enthält einen Rahmen, einen in einer nicht aufgeblasenen Position von dem Rahmen gestützten Zwischenairbag und einen von dem Rahmen gestützten ersten Airbag. Der erste Airbag ist in einer ersten Richtung von dem Zwischenairbag angeordnet. Der erste Airbag und der Zwischenairbag sind in eine aufgeblasene Position aufblasbar. Der Zwischenairbag enthält eine Verlängerung, die sich in der aufgeblasenen Position in die erste Richtung erstreckt.
Patent DE-102016200670-A1 (DE)
Title: Bedienvorrichtung und Verfahren zum Schalten einer autonomen Fahrfunktion eines Kraftfahrzeugs
Inventor: WENGELNIK HEINO
IPC: B60R25/00
Filed: 2016-01-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Schalten einer autonomen Fahrfunktion (PARK) eines Kraftfahrzeugs (Kfz), wobei durch eine Bedienvorrichtung (1) ein Schaltsignal (16) zum Freischalten und/oder Starten der Fahrfunktion (PARK) nur erzeugt wird, falls eine von einem Benutzer an der Bedienvorrichtung (1) durchgeführte Bedienhandlung ein vorbestimmtes Auslösekriterium (15) erfüllt. Die Bedienvorrichtung (1) soll gegen eine unerlaubte Benutzung gesichert sein. Die Erfindung sieht hierzu vor, dass durch die Bedienvorrichtung (1) als zumindest ein Teil der Bedienhandlung die Eingabe von biometrischen Erkennungsdaten (8) des Benutzers an einer Sensoreinrichtung (6) erfasst wird und die Bedienvorrichtung (1) das Freischaltsignal (16) nur erzeugt, falls die biometrischen Erkennungsdaten (8) mit einer biometrischen Kennung (12) aus einer das Auslösekriterium (15) definierenden vorbestimmten Menge aus zumindest einer biometrischen Kennung (12) übereinstimmen oder durch eine vorbestimmte Abbildungsfunktion (15) auf diese biometrische Kennung (12) abgebildet werden.