baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202011101231-U1 (DE)
Title: Sauggreifer
IPC: B65G47/91
Filed: 2011-05-28
Abstract: Sauggreifer (10), insbesondere Faltenbalgsauggreifer, zum Ansaugen von Werkstücken (24), um diese handhaben zu können, mit einem Unterdruckanschluss (22), einer Befestigungsstelle (20), über welche Kräfte eingeleitet werden können, einem einseitig offenen Saugkörper (12), wobei die offene Seite die am Werkstück (24) zu liegen kommende Ansaugöffnung (26) bildet und mit einer umlaufenden Dichtlippe (28) und einem umlaufenden Dichtelement (30) versehen ist, wobei das Dichtelement (30) als aufgeschäumte Dichtmasse (32) ausgebildet ist.
Patent DE-202011103836-U1 (DE)
Title: Anordnung zur Trocknung von Dämmschichten von Fußböden im Unterdruckverfahren
IPC: E04G23/02
Filed: 2011-07-29
Abstract: Anordnung zur Trocknung von Dämmschichten von Fußböden im Unterdruckverfahren, wobei mit einem im Raum stehenden Verdichter die feuchte Luft aus der unterhalb des Fußbodens befindlichen Dämmschicht durch wenigstens eine Absaugöffnung im Fußboden abgesaugt wird und diese feuchte Luft durch jeweils einen Trocknungsluftschlauch zu einem mit dem Verdichter gekoppelten Wasserabscheider gefördert wird, der einen Wassersammelbehälter umfasst, in den das in der feuchten Luft enthaltene Wasser abgeschieden wird, und wobei im Raum außerdem mindestens ein Kondenstrocknungsgerät steht, mit dem die Raumluft getrocknet wird und das mit einer automatisch arbeitenden Kondensatpumpe zur Abfuhr des im Kondenstrocknungsgerät anfallenden Wassers ausgestattet ist, dadurch gekennzeichnet, dass von der Kondensatpumpe des Kondenstrocknungsgerätes (28) mindestens eine Kondenswasserabfuhrleitung (31) zum Wasserabscheider (20) der Verdichter (19)-Wasserabscheider (20)-Einheit führt und dass das gesamte, von dem Kondenstrocknungsgerät (28) produzierte Kondenswasser dort in den Wassersammelbehälter des Wasserabscheiders (20) gelangt.
Patent DE-202011104145-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Beurteilung der Steifigkeit der Kniehebel-Schließeinheit einer Spritzgießmaschine
IPC: B29C45/76
Filed: 2011-08-06
Abstract: Vorrichtung zur Beurteilung der Steifigkeit der zu einer nicht näher beschriebenen Spritzgießmaschine gehörenden Kniehebel-Schließeinheit (1), die im Wesentlichen aus der feststehenden Werkzeugaufspannplatte (2) und der beweglichen Werkzeugaufspannplatte (3) zur Aufnahme des Spritzgießwerkzeuges (4), der Endplatte (5), den Holmen (6), dem Kniehebelsystem (7) und dem Kniehebelantrieb (8) besteht, wobei der unter Berücksichtigung der Holmeinspannlänge (9) aus der von der Holmdehnmesseinrichtung (11) erfassten Holmdehnung (10) und mittels einer nicht näher beschriebenen Software gebildete 1. Linienzug (13), der den zeitlichen Verlauf des Schließkraftaufbaus der vorgewählten Schließkraft darstellt, gemeinsam mit dem 2. Linienzug (14), der für die vorgewählte Schließkraft ausschließlich aus in der Maschinensteuerung gespeicherten Werten, die vom Maschinenhersteller nach den Regeln der Technik aus den geometrischen Daten aller am Schließkraftaufbau beteiligten Bauteile zeitnah (oder zu einem früheren Zeitpunkt) unter Berücksichtigung der Holmeinspannlänge (9) unter der Annahme, dass sich mit Ausnahme der Holme alle belasteten Bauteile – insbesonders aber die beiden Werkzeugaufspannplatten (2) und...
Patent DE-202011106276-U1 (DE)
Title: Produktionsmittel zur Oberflächenveredelung flexibler Textilien
IPC: D06C5/00
Filed: 2011-10-01
Abstract: Produktionsmittel zur Bedruckung textiler, flexibler Textilien die im Rundstrickverfahren herstellt werden, die dadurch gekennzeichnet ist, dass das schlauchähnliche Textil auf eine stabile Druckschablone aufgezogen und damit in eine 2-seitige Planlage gebracht und somit zur Planbedruckung vorbereitet ist.
Patent DE-202011110240-U1 (DE)
Title: Kaffeeautomat
IPC: A47J31/42
Filed: 2011-12-12
Abstract: Kaffeeautomat mit mindesten einem einen Bohnenauslass (4, 5) umfassenden Bohnenbehälter (2, 3) zur Aufnahme eines Bohnenvorrats, einer zum Mahlen von Bohnen aus dem mindestens einen Bohnenbehälter (2, 3) ausgebildeten Mahleinheit, einer der Mahleinheit nachgeordneten Brüheinheit für gemahlene Bohnen, und mit Verschlussmitteln (6) zum zeitweisen Verschließen des Bohnenauslasses (4, 5), dadurch gekennzeichnet, dass die Verschlussmittel (6) einen Antriebsmotor umfassen, mit dem ein Verstellteil (10, 11) der Verschlussmittel (6) relativ zu dem Bohnenauslass (4, 5) verstellbar ist, und dass Auflockerungsmittel (17, 18) zum Auflockern der Bohnen im Bohnenbehälter (2, 3) vorgesehen sind, die mit dem Antriebsmotor der Verschlussmittel (6) bewegbar sind.
Patent DE-202012000592-U1 (DE)
Title: Scheinwerfer mit verschiedenen, schaltbaren Lichtfunktionen
IPC: F21S8/12
Filed: 2012-01-23
Abstract: Ein Scheinwerfer (1), vorzugsweise zum Fahrradfahren, umfassend mindestens eine Lichtquelle (2) und mindestens eine von der Lichtquelle bestrahlbare Optik (3), wobei das von der Optik reflektierte Licht einen Lichtkegel, mit einer durch diesen definierten Helligkeitsverteilung (4) bildet, dadurch gekennzeichnet, dass eine Optik den Lichtkegel in der Form beeinflusst, dass zwischen mindestens zwei verschiedenen resultierenden Helligkeitsverteilungen des Lichtkegels umgeschaltet werden kann.
Patent DE-202012000913-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Schneiden von Lebensmitteln
IPC: B26B29/02
Filed: 2012-01-25
Abstract: Vorrichtung zum Schutz der Hand beim Aufschneiden oder Durchschneiden von Lebensmitteln (3) mittels eines Messers (2), das in einem geschlitzten Rahmen (5, 6, 9) geführt ist, wobei das Lebensmittel im Rahmen (5, 6, 9) angeordnet ist und mit der Hand unter Verwendung mindestens einer am Rahmen bewegbar befestigten Andruckplatte (10) fixiert ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Andruckplatte (10) beidseitig mit je einem Rahmenteil derart gelenkig verbunden ist, dass eine auf die Andruckplatte (10) ausgeübte Kraft F 1  eine Verschiebung der Andruckplatte (10) in Richtung des Lebensmittels zur Folge hat und eine in der Plattenebene in Schneidrichtung auf die Andruckplatte (10) ausgeübte Kraft F 2  eine Bewegung der Andruckplatte (10) weg vom Lebensmittel zur Folge hat.
Patent DE-202012002760-U1 (DE)
Title: Vorrichtung (1)  zur medialen Bespielung eines dreidimensionalen Modells (2)
IPC: G09B25/08
Filed: 2012-03-16
Abstract: Vorrichtung (1) zur medialen Bespielung eines dreidimensionalen Modells (2), wobei die Vorrichtung (1) eine Tragwerkkonstruktion (3) aufweist, auf der das Modell (2) befestigt ist, mindestens einen Projektor (4) zur medialen Bespielung des Modells (2) aufweist, mindestens ein Interaktionsterminal (5) zur Einflussnahme auf die mediale Bespielung des Modells (2) durch mindestens einen Nutzer aufweist und mindestens eine Steuerungseinheit (6) aufweist.
Patent DE-202012003640-U1 (DE)
Title: Kabelkanal, bestehend aus zwei Profilleisten
IPC: H02G3/04
Filed: 2012-04-10
Abstract: Kabelkanal bestehend aus zwei Profilleisten und mindestens zwei Schrauben, dadurch gekennzeichnet, dass die Profilleisten eine U-ähnliche Form haben und die Schrauben diese in der Mitte festhalten.
Patent DE-202012005432-U1 (DE)
IPC: F21V8/00
Filed: 2012-06-01
Abstract: The present application relates to a mixing device (10) for coupling light of a multi-colour LED (16) into an optical fibre (20), wherein the mixing device (10) is formed with at least one cylindrical portion (12) and provided with a convex end surface in such a way that it is suitable for receiving light of different colours in a received beam with a received beam diameter, for mixing the colours of the received light and for emitting the mixed light subsequently as an output beam with an output beam diameter. The output beam diameter is smaller than the received beam diameter.
Patent DE-202012006091-U1 (DE)
Title: Landwirtschaftliche Erntemaschine
IPC: A01D90/10
Filed: 2012-06-22
Abstract: Landwirtschaftliche Erntemaschine, insbesondere Ladewagen, mit einem Laderaum (5) und einer Abladedosiervorrichtung (6) zum Abladen und Dosieren des Ernteguts aus/von dem Laderaum (5), gekennzeichnet durch eine Überwachungsvorrichtung (14) zur Überwachung zumindest eines den Abladevorgang kennzeichnenden ersten Abladebetriebsparameters, und einer Steuervorrichtung (9) zur Steuerung des Abladevorgangs, die in Abhängigkeit des erfassten ersten Abladebetriebsparameters automatisch zumindest ein Steuersignal zur Steuerung eines den Abladevorgang beeinflussenden zweiten Abladebetriebsparameters bereitstellt.
Patent DE-202012006971-U1 (DE)
Title: Backblech-Anordnung
IPC: A21B3/13
Filed: 2012-07-18
Abstract: Backblech-Anordnung zum Backen von Kuchen, insbesondere von kugelförmigen Kuchen, a) mit einem ersten Backblech (1), das i) einen ersten Blech-Grundkörper (4) aufweist, der eine im Wesentlichen planare, in einer ersten Hauptebene A liegende, erste Oberfläche (6) hat, und ii) mehrere erste Formgebungs-Teigkammern (14) zur Aufnahme von Teig für den zu backenden Kuchen begrenzt, wobei die ersten Formgebungs-Teigkammern (14) – in dem ersten Blech-Grundkörper (4) angeordnet sind, und – von der planaren, ersten Oberfläche (6) ausgehen, und b) mit einem auf das erste Backblech (1) aufsetzbaren, zweiten Backblech (2), das i) einen zweiten Blech-Grundkörper (5) aufweist, der eine im Wesentlichen planare, in einer zweiten Hauptebene B liegende, zweite Oberfläche (7) hat, und ii) mehrere zweite Formgebungs-Teigkammern (15) zur Formgebung des aufgehenden Teigs begrenzt, wobei die zweiten Formgebungs-Teigkammern (15) – in dem zweiten Blech-Grundkörper (5) angeordnet sind, und – von der planaren, zweiten Oberfläche (7) ausgehen, und c) wobei im aufgesetzten Zustand des zweiten Backblechs (2) – die planare, erste Oberfläche (6) des ersten Backblechs (1) und die planare, zweite Oberfläche (7) des zweiten Backblechs (2) unter Bildung einer Trennebene benachbart zueinander angeordnet sind, und – den ersten Formgebungs-Teigkammern (14) die zweiten Formgebungs-Teigkammern (15) unter Bildung jeweiliger, im Wesentlichen abgeschlossener Formgebungs-Teig-Gesamtkammern zugeordnet sind.
Patent DE-202012007747-U1 (DE)
Title: Carbon Regenschirm Heizung
IPC: A45B23/00
Filed: 2012-08-11
Abstract: Beheizbares Textil zur Integration in alle Größen und Formen von Regenschirmen zur Erzeugung von Wärme. dadurch gekennzeichnet dass es sich um ein Textiles Heizelement mit einer wärmeerzeugenden CNT Heizschicht handelt die mit Niedervolt betrieben werden kann.
Patent DE-202012008005-U1 (DE)
Title: Reinigungsvorrichtung
IPC: A47L1/06
Filed: 2012-08-21
Abstract: Reinigungsvorrichtung, insbesondere Jalousienreiniger, mit zumindest einem aktiven Reinigungsorgan (10), das an einem Träger (16) angeordnet und durch einen Antrieb (18) in Rotation versetzbar ist, und wenigstens einem am Träger (16) angeordneten passiven Stützelement (24), das dazu ausgebildet ist, einen während des Reinigungsbetriebs zwischen dem Reinigungsorgan (10) und dem Stützelement (24) angeordneten zu reinigenden Gegenstand (14) zu stützen, wobei für das Stützelement (24) kein eigener aktiver Antrieb vorgesehen ist.
Patent DE-202012009706-U1 (DE)
Title: Sauerstoffgerät sowie Atemschlauch und Brandschutzmodul dafür
IPC: A61M16/00
Filed: 2012-10-11
Abstract: Sauerstoffgerät zum Abgeben eines sauerstoffangereicherten Atemgases (12) mit  (a) einer Atemgasquelle (14), die zum Erzeugen des sauerstoffangereicherten Atemgases (12) eingerichtet ist, und  (b) einem Atemluftschlauch (26), der ausgebildet zum Leiten des Atemgases (12) von der Atemgasquelle (14) zu einem Verbrauchsort (36),  dadurch gekennzeichnet, dass  (c) der Atemluftschlauch (26) ein Detektorelement (34), insbesondere einen Lichtleiter, aufweist, das so ausgebildet ist, dass sich zumindest eine Eigenschaft (R), insbesondere eine optische Eigenschaft, des Detektorelements (34) messbar ändert, wenn der Atemluftschlauch (26) defekt ist, insbesondere brennt oder unterbrochen ist, und  (d) dass das Sauerstoffgerät (10) so ausgebildet ist, dass die Atemgasquelle (14) nur dann Atemgas (12) in den Atemluftschlauch (26) abgibt, wenn das Detektorelement (34) unversehrt ist.
Patent DE-202012013409-U1 (DE)
Title: Gefriertrockungsanlage mit einer Be- und Entladevorrichtung
IPC: F26B5/06
Filed: 2012-11-03
Abstract: Gefriertrocknungsanlage (1) mit einer in einem Gehäuse (3) eingerichteten Trocknungskammer (2), einer in der Trocknungskammer (2) befindlichen Anordnung von in der Höhenposition in einem Gestell (20) verschiebbar angeordneten, zum Aufstellen von eine Trocknungssubstanz enthaltenden Trocknungsgefäßen (42) bestimmten Stellflächen (19), wobei das Gehäuse (3) zumindest eine, durch eine Tür (12) schließbare Öffnung (13) aufweist, und mit einer Be- und Entladevorrichtung für die Trocknungsgefäße (42) außerhalb der Trocknungskammer (2), welche zumindest einen in Führungen (16, 18, 21, 22) gelagerten, zum Verschieben der Trocknungsgefäße (42) in die Trocknungskammer (2) eingerichteten Schlitten (15) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Schlitten (15) mit einem batteriegespeisten elektrischen Antrieb ausgerüstet ist.
Patent DE-202013001570-U1 (DE)
Title: Manschette für Drehstuhlfüße
IPC: A47C7/62
Filed: 2013-02-12
Abstract: Manschetten für das Unterteil von Drehstühlen, die über deren Rollenfüße gestülpt sind, sind dadurch gekennzeichnet, dass sie dreh- oder absenkbar sind.
Patent DE-202013002001-U1 (DE)
Title: Rampe für Hennenaufzuchtstätte
IPC: A01K31/00
Filed: 2013-03-04
Abstract: Aufstiegshilfe für Geflügeltiere, insbesondere Hühnerküken, umfassend Eine untere Auflagefläche zur Auflage auf einem Stallboden und einen Aufsteigebereich, der als Steighilfe für das Geflügeltier ausgebildet ist und – ein Zugangsniveau – ein Ausgangsniveau, das oberhalb des Zugangsniveaus liegt, und – eine von dem Geflügeltier begehbare Verbindungsstrecke zwischen dem Zugangsniveau und dem Ausgangsniveau aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufstiegshilfe zumindest teilweise, vorzugsweise vollständig aus Einstreumaterial besteht.
Patent DE-202013002809-U1 (DE)
Title: Multifunktionale Sicherheit-, Produktion- und Systemintegritätssteigerung an Trocknersystemen
IPC: F26B25/06
Filed: 2013-03-25
Abstract: Variables Mehrfunktions-Doppeldichtsystemgehäuse (1) für Kantenfreien und Spaltenfreien (7, 8) Zusammenbau mit zentrierender mechanischer Verbindungsfunktion (11, 13) gewährleistet ist. Mit dem Dichtsystem (10, 12) das Rohrsystem zur Atmosphäre abdichtet.
Patent DE-202013004266-U1 (DE)
Title: Bindesystem für einen Grossschirm
IPC: A45B25/22
Filed: 2013-05-07
Abstract: Bindesystem für einen Grossschirm (2), insbesondere für einen Standschirm mit einem textilen Stoffdach, wobei bei dem Grossschirm (2) ein geschlossener Zustand und ein geöffneter Zustand vorgesehen ist, wobei der Schirm (2) im geschlossenen Zustand vorzugsweise mit einem oder mehreren Bindegurten (1) spiralartig (3, 3') umwickelt werden kann und wobei im geöffneten Zustand des Schirms (2) ein Bereitschaftszustand des oder der Bindegurte (1) vorgesehen ist, bei dem die Bindegurte jeweils mit einem Ende an einem oberen Befestigungspunkt (A, A') an einer Dachstrebe (5, 5') des Schirms (2) fixiert und an einem unteren Befestigungspunkt (B, B') an der genannten Dachstrebe (5) lösbar angebracht sind, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem oberen und dem unteren Befestigungspunkt (A, A'; B, B') ein weiterer, mittlerer Befestigungspunkt (C, C') auf einer der Dachstreben (5, 5') angeordnet ist, welcher als Spannmittel für die spiralartig gewickelte Bindegurte (1) im geschlossenen Zustand des Schirm ausgebildet ist.
Patent DE-202013009092-U1 (DE)
Title: Spindsystem und hierzu geeigneter Spind
IPC: A47B17/00
Filed: 2013-10-15
Abstract: Spindsystem für Anstalten, insbesondere Schulen, mit mehreren Mitgliedern, denen jeweils ein Tisch (1) und ein absperrbarer Spind (4) zugeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass der den einzelnen Mitgliedern jeweils zugeordnete Spind (4) am dem betreffenden Mitglied jeweils zugeordneten Tisch (1) vorgesehen ist.
Patent DE-202013009156-U1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugbeleuchtungseinrichtung
IPC: B60Q1/04
Filed: 2013-10-16
Abstract: Kraftfahrzeugbeleuchtungseinrichtung (10) mit mindestens zwei Bauteilen (20, 22), die kraftschlüssig und formschlüssig miteinander verbunden sind, wobei die zwei Bauteile (20, 22) Anlageflächen (44.1, 44.2) aufweisen, die durch ein Verbindungselement aufeinander gepresst werden, dadurch gekennzeichnet, dass das Verbindungselement ein zwei Schenkel (34) aufweisendes Klemmelement (26) ist, das dazu eingerichtet ist, die mindestens zwei Bauteile zu umgreifen und dabei eine senkrecht zu den Flächen Anlageflächen wirkende Kraft zu erzeugen, welche die Anlageflächen aufeinander presst, und wobei wenigstens eines der zwei Bauteile (20, 22) ein Eingriffselement (38.1, 38.2) aufweist, das in einer Endlage des Klemmelements (26) in eine zweite Ausnehmung (36) einrastet, die in einem Schenkel (34) des Klemmelements (26) angeordnet ist und wobei das Eingriffselement (38.2) eines der mindestens zwei Bauteile (20, 22) das andere der mindestens zwei Bauteile (20, 22) durchdringt.
Patent DE-202013012390-U1 (DE)
Title: Touchvorrichtung
IPC: H05K3/46
Filed: 2013-08-29
Abstract: Touchvorrichtung, die folgende enthält: eine Substratplatte ist in eine Vielzahl von gleichen Substraten geschnitten; die Ränder der Substrate sind mechanisch bearbeitet; die Oberflächen der Substrate sind verstärkt; die Oberflächen der Substrate definieren jeweils eine Touchzone und eine Nichttouchzone, wobei auf der Nichttouchzone eine Abschirmschicht gebildet ist; auf der Touchzone und der Nichttouchzone jedes Substrats ist eine Elektrodenschicht mit einer Vielzahl von Elektroden gebildet; auf die Elektrodenschicht ist eine Metallmaske aufgesetzt, wobei an den nicht von der Metallmaske bedeckten Stellen der Nichttouchzone eine untere Metallleiterbahnschicht gebildet ist, wonach die Metallmaske entfernt ist; durch Ätzen ist an der Elektrodenschicht eine Vielzahl von Elektroden gebildet und an der unteren Metallleiterbahnschicht die Metallleiterbahnen; an den Verbindungsstellen der Elektroden und der Metallleiterbahnen ist eine Isolierschicht gebildet, die eine Vielzahl von Löchern für die elektrische Verbindung besitzt; auf der Isolierschicht ist eine obere Metalleiterbahnschicht mit einer Vielzahl von oberen Metallleiterbahnen gebildet, wobei durch die obengenannten Löcher die unteren Metallleiterbahnen mit den Elektroden elektrisch verbunden sind, und wobei durch die obengenannten Löcher die oberen Metallleiterbahnen mit den unteren Metalleiterbahnen elektrisch verbunden sind; auf der Elektrodenschicht, der Metallleiterbahnschicht und der Isolierschicht ist eine Schutzschicht gebildet.
Patent DE-202013105149-U1 (DE)
Title: Leitungsführung
IPC: F16G13/16
Filed: 2013-11-14
Abstract: Leitungsführung (100; 200; 300) zum Schutz mindestens einer Leitung, wie zum Beispiel eines Kabels, eines Schlauchs oder dergleichen, wobei ein Längsabschnitt mit mehreren Segmenten (110, 112; 210; 310) der Leitungsführung einstückig hergestellt ist, jedes der mehreren Segmente einen schließbaren Halter (123; 223; 323) für die mindestens eine Leitung umfasst, die Leitung bei offenem Halter in einen Aufnahmeraum (130; 230; 330) eingelegt werden kann und in Schließstellung des Halters quer zur Längsrichtung (L) im Aufnahmeraum gehalten ist, und wobei die Segmente zwecks Bildung eines Umlenkbogens (106; 206) durch eine flexible Verbindung in Längsrichtung miteinander verbunden sind; dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindung zwischen den Segmenten einen ersten flexiblen Strang (120; 220; 320) und einen zweiten flexiblen Strang (120; 220; 320) umfasst, und dass mindestens ein einstückig mit den Strängen hergestellter Querverbinder (122; 222; 322) vorgesehen ist, welcher in der Schließstellung der Halter bogen- oder bügelförmig um die Längsrichtung (L) verläuft damit die beiden Stränge (120; 220; 320) seitlich des Aufnahmeraums liegen und eine den Aufnahmeraum (130; 230; 330) kreuzende neutrale Faser vorgeben.
Patent DE-202013105204-U1 (DE)
Title: Werkzeug mit Isolationsfunktion
IPC: B25B15/00
Filed: 2013-11-18
Abstract: Werkzeug mit Isolationsfunktion, umfassend: – einen Griff (1), an dessen Vorderende eine rechteckige Steckbuchse (11) ausgeformt ist, wobei im oberen Bereich des Griffs (10) ein Aufnahmeraum (12) auf die Steckbuchse (11) ausgerichtet konkav ausgebildet ist, wobei vor dem Aufnahmeraum (12) eine Gleitaussparung (13) ausgeformt ist, hinter der ein erster, ein zweiter und ein dritter Durchgang (14, 15, 16) erweitert ausgebildet und zueinander beabstandet angeordnet sind, wobei die Gleitaussparung (13), der erste Durchgang (14), der zweite Durchgang (15) und der dritte Durchgang (16) durch die Steckbuchse (11) hindurch verlaufen, sodass die Gleitaussparung (13) mit dem ersten Durchgang (14) verbunden ist, wobei im vorderen Bereich des zweiten Durchgangs (15) eine Führungsfläche (17) am Boden des Aufnahmeraums (12) schräg geschnitten ist, wobei im hinteren Bereich des dritten Durchgangs (16) eine flache Aussparung (18) nach innen vertieft ausgebildet ist; – eine Klinge (20), in deren vorderem Bereich ein Antriebsende (21) ausgeformt ist, wobei die Klinge (20) mit einer Isolierschicht (22) ummantelt ist, auf der ein rechteckiger Einsteckabschnitt (23) und ein verjüngter Kurzschaft (24) angeordnet sind, wobei am Einsteckabschnitt (23) eine Einrastnut (25) angeordnet ist; und – eine Positionierbaugruppe (30), die mit einem im Aufnahmeraum (12) des Griffs (10) verschiebbar angeordneten Schiebeknopf (31) versehen ist, wobei von der unteren Seite des vorderen Teils des Schiebeknopfes (31) ein T-förmiges Stück (311) vorsteht, das über den ersten Durchgang (14) eingesetzt ist und durch Schieben nach vorne in die Gleitaussparung (13) einrastet, wobei hinter dem T-förmigen Stück (31) ferner eine Aushöhlung (312) angeordnet ist, in der eine über den zweiten Durchgang (15) in die Steckbuchse (11) eingreifende Sperre (32) schwenkbar gelagert ist, wobei an beiden Seiten des hinteren Bereiches des Schiebeknopfes (31) jeweils ein Greifer (313) angeordnet ist, der nach unten verläuft, wobei der Schiebeknopf (31) mit den beiden Greifern (313) über den dritten Durchgang (16) in die Steckbuchse (11) verschiebbar eingreift, wobei an der unteren Seite des hinteren Endes des Schiebeknopfes (31) ein leicht hervorragendes Stück (314) angeordnet ist, das beim Zurückschieben des Schiebeknopfes (31) in die flache Aussparung (18) des Griffs (10) einrasten kann, um eine zusätzliche Sicherung zu gewährleisten, wobei die Klinge (20) mit dem Einsteckabschnitt (23) in die Steckbuchse (11) des Griffs (10) eingesteckt wird, wobei die Sperre (32) mithilfe des Kurzschafts (24) ausweichen kann, sodass die Sperre (32) beim Zurückschieben des Schiebeknopfes (31) problemlos in die Einrastnut (25) der Klinge (20) einrasten kann.
Patent DE-202014000349-U1 (DE)
Title: Fallrohrregenwasserfilter mit Schmutzstauraum und Reinigungsöffnung zur einfachen Säuberung
IPC: E03B3/02
Filed: 2014-01-15
Abstract: Fallrohrregenwasserfilter, dadurch gekennzeichnet, dass der Innenraum durch einen schräg sitzenden Filtereinsatz zweigeteilt (Schmutzraum und Reinwasserraum) ist und ausschließlich gefiltertes Wasser (Hinterspülen des Filters ist ausgeschlossen) in den Wasserablauf gelangen kann.
Patent DE-202014001564-U1 (DE)
Title: Reitplatz mit Unterflur-Be- und Entwässerungssystem
IPC: A63K1/00
Filed: 2014-02-24
Abstract: Reitplatz mit Unterflur-Be- und Entwässerungssystem, mit einem wasserdicht ausgeführten Becken (14), in dem Bewässerungsorgane (22) und Entwässerungsorgane (22) angeordnet sind, sowie mit einer mit den Bewässerungsorganen (22) in Verbindung stehenden Wasserzuführeinrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass die Bewässerungsorgane (22) unterhalb einer Trennschicht (30) aus elastischen Matten angeordnet sind, die jeweils mindestens eine für Wasser flächenhaft durchlässige, permeable Basisschicht aus synthetischem Material aufweisen, besonders bevorzugt aus insbesondere geschlossenzelligem und vernetzten PE oder PET.