baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016002919-A1 (DE)
Title: Antriebsschiene und Verfahren zur Montage einer derartigen Antriebsschiene
Inventor: SOJKA RALF
IPC: E05D15/38
Filed: 2016-03-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Antriebsschiene für eine mit einem Motor ausgestattete Antriebsvorrichtung, die ein Garagentorblatt automatisiert, wobei in der Antriebsschiene ein umlaufendes Antriebsmittel vorhanden ist, das mit dem Garagentorblatt verbunden ist, wobei die Antriebsschiene einerends oberhalb des Torblattes und andererends mit der Antriebsvorrichtung verbunden ist, wobei die Antriebsschiene aus mindestens zwei Antriebsschienenabschnitten besteht, die oberseitig durch Kraft- und Formschluss mittels mindestens einem, vorzugsweise zwei Verbindungselementen so untereinander verbunden werden, dass die Verbindungsstelle der Antriebsschienenabschnitte das gleiche Widerstandsmoment wie die Antriebsschienenabschnitte aufweisen, wobei unterseitig und seitlich die Antriebsschienenabschnitte frei von Befestigungs- und Verbindungsmitteln sind. Ebenso ein Verfahren zur Montage von zwei Antriebsschienenabschnitten durch zwei Verbindungselemente untereinander.
Patent DE-102016011906-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Ausliefern von Werbeinhalten
IPC: H04N21/454
Filed: 2016-10-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Ausliefern von Werbeinhalten an eine Clienteinrichtung, wobei die Clienteinrichtung eine Anforderung zur Auslieferung einer Information, insbesondere eines Videoinhalts übermittelt, wobei das Verfahren die folgenden Schritte umfasst: – Überprüfung, ob ein Adblocker vorliegt, – für den Fall, dass ein Adblocker vorliegt, in Abhängigkeit von nutzerspezifischen und/oder informationsspezifischen Einstellungen: a) Umgehung des Adblockers und Auslieferung der Werbeinhalte sowie der Information an die Clienteinrichtung oder b) Hinweis an die Clienteinrichtung, den Adblocker auszuschalten und/oder Unterbindung und Verringerung der Anzahl der Auslieferungen der Werbeinhalte an die Clientvorrichtung.
Patent DE-102016014568-A1 (DE)
Title: Gestaltung und Herstellung gepolsterter Sanitärausstattungsgegenstände
Inventor: DIETZ STEFAN
IPC: E03D13/00
Filed: 2016-12-01
Abstract: Die Erfindung erlaubt eine dauerfeste und nutzungsgerechte Gestaltung und Herstellung von gepolsterten Waschbecken, Badewannen, usw., ohne das äußere Design zu beeinflussen. Darüber hinaus bietet die Erfindung eine individuelle Einstellbarkeit der Polstersteifigkeit, eine bessere Abdichtung des Übergangs zwischen z.B. der installierten Badewanne und der Wand, sowie eine kostengünstige Möglichkeit in den verschiedenen Material-Schichten austauschbare Aggregate einschließlich Sensoren mit hoher Orientierungs- und Positioniergenauigkeit zu integrieren.
Patent DE-102016015114-A1 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung zur Anordnung an einer Scheibe eines Kraftfahrzeugs
Inventor: CARNEIRO VOLKER
IPC: B60R16/02
Filed: 2016-12-20
Abstract: Die vorliegende Offenbarung betrifft eine Anzeigevorrichtung zur Anordnung an einer Scheibe (4) eines Kraftfahrzeugs, mit:- einem Träger (22) mit einer ebenen Rückseite (23), an welcher zumindest eine Klebestelle (43) zur Befestigung an der Scheibe (4) ausgebildet ist,- zumindest einem am Träger angeordneten Induktionselement (24), welches elektrisch leitend mit einer am Träger (22) anordenbaren elektrischen Anzeige (28) elektrisch leitend verbindbar ist.
Patent DE-102016015713-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bilden einer Halbleitervorrichtungsstruktur und Halbleitervorrichtungsstruktur
Inventor: SICHLER STEFFEN
IPC: H01L27/088
Filed: 2016-02-29
Abstract: In einem Aspekt der Erfindung wird eine Halbleitervorrichtungsstruktur gebildet, wobei ein erstes aktives Gebiet und ein zweites aktives Gebiet in einem oberseitigen Oberflächenabschnitt eines Substrats bereitgestellt werden, die durch wenigstens eine Isolationsstruktur seitlich voneinander beabstandet sind. Hierbei ist von dem ersten aktiven Gebiet und dem zweiten aktiven Gebiet lediglich das Substrat in dem ersten aktiven Gebieten derart konfiguriert, dass es eine aktive Halbleiterschicht, ein Halbleitersubstratmaterial (200) und ein vergrabenes isolierendes Material (201A) umfasst, das zwischen der aktiven Halbleiterschicht und dem Halbleitersubstratmaterial (200) angeordnet ist. Über dem ersten aktiven Gebiet wird eine erste Gatestruktur (210A) mit einem ersten Gatedielektrikum und einem Gateelektrodenmaterial (214A) gebildet und über dem zweiten aktiven Gebiet wird eine zweite Gatestruktur (220A) mit einem zweiten Gatedielektrikum und einem zweiten Gateelektrodenmaterial (224A) gebildet, wobei eine Dicke des zweiten Gatedielektrikums größer ist als eine Dicke des ersten Gatedielektrikums. An der ersten Gatestruktur (210A) wird eine erste Seitenwandabstandshalterstruktur (231A) gebildet und an der zweiten Gatestruktur (220A) wird eine zweite Seitenwandabstandshalterstruktur (260A) mit einer Dicke gebildet, die größer ist als eine Dicke der ersten Seitenwandabstandshalterstruktur (231A).
Patent DE-102016101655-A1 (DE)
Title: Variabler Ventiltrieb mit Verstellschnecke mit axialem Spiel
Inventor: EISENBEIS UWE
IPC: F01L13/00
Filed: 2016-01-29
Abstract: Ein variabler Ventiltrieb 2 zur Betätigung eines Ventils 70 eines Verbrennungsmotors umfasst ein Betätigungssystem zum periodischen Öffnen und Schließen des Ventils 70. Das Betätigungssystem umfasst einen schwenkbar um eine Schwenkachse (24) gelagerten Schwenkrahmen (80); ein um eine erste Rotationsachse (14) drehbar in dem Schwenkrahmen (80) gelagertes erstes Antriebsmittel (16); ein Ventilbetätigungs-Getriebe (4) zum Übertragen der Rotationsbewegung des ersten Antriebsmittels (16) in eine Hubbewegung zur Betätigung des Ventils (70) derart, dass wenn sich durch das Schwenken des Schwenkrahmens (80) die Position der ersten Rotationsachse (14) verändert, eine Hubhöhe für das Ventil (70) verstellt wird. Der Ventiltrieb umfasst weiter einen Schwenktrieb (90) zum Schwenken des Schwenkrahmens (80) um die Schwenkachse (24) mit einem Stellmotor (92) und einem Schwenk-Getriebe (94), welches Schwenk-Getriebe (94) durch den Stellmotor (92) zum Verstellen des Schwenkrahmens (80) angetrieben wird. Das Schwenk-Getriebe (94) umfasst ein Schneckengetriebe (98a) mit einer Verstellschnecke (98), wobei die Verstellschnecke (98) über eine Welle (99) des Stellmotors (92) zum Verstellen des Schwenkrahmens (80) angetrieben wird. Die Welle (99) des Stellmotors (92) ist derart an die Verstellschnecke (98) gekoppelt, um eine Rotationsbewegung von der Welle (99) zur Verstellschnecke (98) zu übertragen, in Bezug auf Axialkräfte jedoch ein Spiel zwischen Welle (99) und Verstellschnecke (98) zu erlauben.
Patent DE-102016103169-A1 (DE)
Title: Adapter zur Fixierung eines Bodens an einer Seitenzarge, Schubkasten und Verfahren zur Montage eines Bodens an einem Adapter
Inventor: STUFFEL ANDREAS
IPC: A47B88/00
Filed: 2016-02-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Adapter (7) zur Fixierung eines Bodens (4) an einer Seitenzarge (5) eines Schubkastens (3) für ein Möbel, mit einem nutförmigen Aufnahmekanal (8), in den ein Boden (4) zwischen einer ersten Wand (9) und einer der ersten Wand (9) gegenüberliegenden zweiten Wand einfügbar ist, wobei mindestens eine Kralle (10) in den Aufnahmekanal (8) hervorsteht, die relativ zu dem Aufnahmekanal (8) verschwenkbar gelagert ist, um den Boden (4) klemmend in dem Aufnahmekanal (8) zu fixieren. Dadurch kann der Boden einfach montiert und positionsgenau in einem Montageverfahren festgelegt werden.
Patent DE-102016109526-A1 (DE)
Title: Streckanlage für textile Faserbänder
Inventor: LÜSTRAETEN BRITTA
IPC: D01H5/18
Filed: 2016-05-24
Abstract: Eine Streckvorrichtung (1) für textile Faserbänder weist ein Streckwerk (10), das auf einem Ablagegehäuse (11) aufgenommen ist, und eine Grundplatte (12) auf, auf der wenigstens eine Ablagekanne (13) drehbar aufnehmbar ist. Das Ablagegehäuse (11) ist mittels Säulen (14) beabstandet über der Grundplatte (12) angeordnet. Die Grundplatte (12) weist eine Hauptplatte (15) und eine Seitenplatte (16), sodass die Grundplatte (12) eine Breite (B) umfasst, über die wenigstens eine Ablagekanne (13) mit einem Durchmesser von 1200mm aufnehmbar ist. Bei einer Streckanlage (100) mit einer ersten Streckvorrichtung (1) und mit einer zweiten Streckvorrichtung (1) jeweils nach der vorgenannten Ausbildung sind die Seitenplatten (16) an den Hauptplatten (15) derart angeordnet, dass die Seitenplatten (16) jeweils zur benachbarten Streckvorrichtung (1) weisen.
Patent DE-102016110298-A1 (DE)
Title: Fahrzeuggeschwindigkeitsbegrenzungsvorrichtung
Inventor: NAKADE YUSUKE
IPC: B60W50/08
Filed: 2016-06-03
Abstract: Es sollte verhindert werden, dass eine Fahrzeuggeschwindigkeitsobergrenze auf eine von einem Fahrerwunsch verschiedene Geschwindigkeit eingestellt wird. Wird erfasst, dass sich eine Geschwindigkeitsbegrenzung geändert hat, schaltet eine Fahrzeuggeschwindigkeitsobergrenzeneinstell-ECU einen Regelungsmodus vorübergehend von einem Normalmodus in einen Anfragemodus. Eine ASL-Bedieneinheit dient als eine Funktion für eine Änderungsbedienung einer Fahrzeuggeschwindigkeitsobergrenze im Normalmodus und dient als Funktion für eine Antwortbedienung im Anfragemodus, ob die Geschwindigkeitsbegrenzung akzeptiert wird. Wird die ASL-Bedieneinheit im Normalmodus bedient, schaltet die Fahrzeuggeschwindigkeitsobergrenzeneinstell-ECU den Regelungsmodus nicht in den Anfragemodus um, selbst wenn eine Änderung einer Geschwindigkeitsbegrenzung erfasst wird, bis ein bestimmter Zeitabschnitt (eine bestimmte Periode, während der eine Modusumschaltsperrperiode eingestellt ist) seit der Bedienung abgelaufen ist.
Patent DE-102016113082-A1 (DE)
Title: Verbrennungskraftmaschine
Inventor: UEDA HIROYOSHI
IPC: F01N3/20
Filed: 2016-07-15
Abstract: Verbrennungskraftmaschine (100), in der eine chemische Wärmespeichervorrichtung (70) mit einem ersten Erhitzer (72), der eine erste Komponente (723) aufweist, die Wärme erzeugt, wenn sie ein Reaktionsmedium, das über ein Verbindungsrohr (73) aus einem Speicherteil (71) geliefert wird, chemisch adsorbiert, und die das Reaktionsmedium desorbiert, wenn sie in einem Zustand, wo sie das Reaktionsmedium chemisch adsorbiert, durch Abgaswärme erhitzt wird, und einen zweiten Erhitzer (75), der eine zweite Komponente (753) aufweist, die Wärme erzeugt, wenn sie ein Reaktionsmedium, das über ein zweites Verbindungsrohr (76) aus einem Speicherteil (71) geliefert wird, chemisch adsorbiert, und die das Reaktionsmedium desorbiert, wenn sie in einem Zustand, wo sie das Reaktionsmedium chemisch adsorbiert, durch die Abgaswärme erhitzt wird, und wobei die Steuervorrichtung (200) die Öffnungsgrade des ersten Ventils (74) und des zweiten Ventils (77) so steuert, dass das Reaktionsmedium, das zum zweiten Erhitzer (75) geliefert wird, präferenziell am Speicherteil (71) zurückgewonnen wird.
Patent DE-102016116895-A1 (DE)
Title: Sitzmöbel mit ausschwenkbarer Fußstütze
Inventor: SCHUSTER MICHAEL
IPC: F16H21/10
Filed: 2016-09-09
Abstract: Sitzmöbel (1) mit ausschwenkbarer Fußstütze (6), bestehend aus einem Korpus und/oder einem Drehfuß (2), einem Sitzteil (3), einem Rückenteil (4), einem Chassis (5) und einer über wenigstens ein Verstellgetriebe (9), insbesondere in Form paarweise angeordneter, miteinander in Wirkverbindung stehender Gelenkhebel (10, 11, 12, 13, 14, 15), an das Sitzteil (3) und/oder das Chassis (5) angeschlossenen, ausschwenkbaren ein- oder mehrteiligen Fußstütze (6), wobei in Sitzposition des Sitzmöbels (1): – ein erster (10), ein zweiter (11) und ein dritter Gelenkhebel (12) eine im Wesentlichen etwa gleiche Ausrichtung aufweisen, bei welcher die Längsachsen der Gelenkhebel (10, 11, 12) jeweils einen spitzen Winkel zum Sitzteil (3) einschließen und dabei die jeweils dem Sitzteil (3) zugewandten Enden der Gelenkhebel (10, 11, 12) näher zu einer von der Sitzteilvorderkante (20) aufgespannten Vertikalebene positioniert sind als die jeweils dem Sitzteil (3) abgewandten Enden, – die Längsachsen von mindestens zwei eines vierten (13) und/oder eines fünften (14) und/oder eines sechsten Gelenkhebels (15), eine vorzugsweise im Wesentlichen etwa horizontale Ausrichtung aufweisen, – wobei vorzugsweise der erste (10), der zweite (11) und der dritte Gelenkhebel (12) jeweils am Chassis (5) angelenkt sind.
Patent DE-102016203039-A1 (DE)
Title: Vollgummireifen
Inventor: MÜLLER MATTHIAS-STEPHAN
IPC: B60C11/24
Filed: 2016-02-26
Abstract: Vollgummireifen mit einem mit einer Felge in Kontakt kommenden Reifengrundkörper, welcher einen Bodenteil (1), eine Deckschicht (2) und eine Zwischenschicht (3) aufweist, sowie mit einem mit einer Fahrbahn in Berührung tretenden Laufflächenteil (5) aus einer als Füllstoff überwiegend oder ausschließlich Kieselsäure enthaltenden Gummimischung und mit zwei Seitenwänden (5a), welche zumindest die Zwischenschicht (3) seitlich bedecken, wobei der maximal zulässige Abrieb des Laufflächenteils (5) durch Markierungen an den Laufflächenteilseiten gekennzeichnet ist. Zwischen der Zwischenschicht (3) und dem Laufflächenteil (5) ist eine Unterplatte (4) angeordnet, welche Seitenflanken (4a) aufweist, die von den Seitenwänden (5a) komplett überdeckt sind, und welche aus einem Gummimaterial besteht, dessen Wärmeleitfähigkeit größer ist als die Wärmeleitfähigkeit der Zwischenschicht (3) und mindestens 0,25 W/mK beträgt.
Patent DE-102016203489-A1 (DE)
Title: Batteriebefestigungsvorrichtung und Halteeinrichtung zum Befestigen einer Batterie in einem Kraftfahrzeug
Inventor: LÜDKE DANIEL
IPC: B60R16/04
Filed: 2016-03-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Batteriebefestigungsvorrichtung (1) zum Befestigen einer Batterie (3) in einem Kraftfahrzeug, umfassend eine Halteeinrichtung (13) und eine Batterie (3), wobei die Halteeinrichtung (13) ein Befestigungsmittel (14) und ein Kraftübertragungsmittel (17) aufweist, wobei das Kraftübertragungsmittel (17) an einem Ende (20) mit dem Befestigungsmittel (14) und an einem anderen Ende (21) mit dem Kraftfahrzeug mechanisch verbunden ist, und wobei eine mechanische Verbindung zwischen der Batterie (3) und dem Kraftfahrzeug über die Halteeinrichtung (13) derart ausbildet ist, dass das Befestigungsmittel (14) an einem Pol (5) der Batterie (3) durch Formschluss mechanisch befestigt ist, ohne dass dabei eine elektrische Verbindung (7) ausgebildet ist. Ferner betrifft die Erfindung eine zugehörige Haltevorrichtung (13).
Patent DE-102016203688-A1 (DE)
Title: Baugruppe für einen Kompressor, insbesondere in einem Automobil
Inventor: DOMKE DANIEL
IPC: F04B27/16
Filed: 2016-03-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Baugruppe für einen Kompressor und umfasst ein erstes elektrisches Regelventil, das ein mit Anschlüssen für den Hochdruckbereich und für den Kurbelraumdruckbereich versehenes Ventilgehäuse und einen innerhalb des Ventilgehäuses angeordneten und zwischen zwei Stellungen verfahrbaren Ventilkörper aufweist. Der Ventilkörper verbindet oder trennt die beiden Bereiche. Ein zweites elektrisches Regelventil weist ein mit Anschlüssen für den Kurbelraumdruckbereich und für den Saugdruckbereich versehenes Ventilgehäuse und einen innerhalb des Ventilgehäuses angeordneten und zwischen zwei Stellungen verfahrbaren Ventilkörper auf, wobei der Ventilkörper je nach Stellung die beiden Bereiche entweder miteinander verbindet oder voneinander trennt. Eine elektrische Regeleinrichtung regelt während des Betriebes des Kältemittelverdichters mittels der Stellung des Ventilkörpers des ersten Regelventils einen Fluidfluss zwischen Hochdruckbereich und einem Kurbelraumdruckbereich, und regelt in Abhängigkeit von der Ansteuerung des ersten Regelventils mittels der Stellung des Ventilkörpers des zweiten Regelventils den Fluidfluss zwischen dem Kurbelraumdruckbereich und einem Saugdruckbereich.
Patent DE-102016203777-A1 (DE)
Title: Verfahren zur elektrischen Kontaktierung einer Leiterschicht und Vorrichtung
Inventor: LINDEMANN BERNHARD
IPC: H01M50/121
Filed: 2016-03-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur elektrischen Kontaktierung einer Leiterschicht sowie eine Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens.
Patent DE-102016205521-A1 (DE)
Title: Lichtmodul für eine Leuchteinrichtung
Inventor: BRUECKEL MARTIN
IPC: F21V29/00
Filed: 2016-04-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Lichtmodul (40, 76) mit: – wenigstens einer Halbleiterlichtquelle (16), die eine Lichtquellenkühlfläche (54) zum thermischen Kontaktieren einer Wärmesenke (42) aufweist, – einem Lichtquellentreiber (46), der zum Versorgen der wenigstens einen Halbleiterlichtquelle (16) mit elektrischer Energie an die wenigstens eine Halbleiterlichtquelle (16) elektrisch angeschlossen ist, und der eine Treiberkühlfläche (50) zum thermischen Kontaktieren der Wärmesenke (42) aufweist, wobei der Lichtquellentreiber (46) eine mit der Treiberkühlfläche (50) thermisch gekoppelte Kontaktoberfläche (52) aufweist, wobei die Lichtquellenkühlfläche (54) der wenigstens einen Halbleiterlichtquelle (16) zum thermischen Koppeln der Kontaktoberfläche (52) an der Kontaktoberfläche (52) angeordnet ist.
Patent DE-102016206020-A1 (DE)
Title: Sensorvorrichtung und Verfahren zum Überwachen eines Belegungszustands eines Stellplatzes eines Parkplatzes für Kraftfahrzeuge
Inventor: NORDBRUCH STEFAN
IPC: G08G1/14
Filed: 2016-04-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sensorvorrichtung zum Überwachen eines Belegungszustands eines Stellplatzes eines Parkplatzes für Kraftfahrzeuge, umfassend: – zumindest einen Stellplatzsensor zum Überwachen eines Belegungszustands eines Stellplatzes eines Parkplatzes und – eine Solarzelle zum Erzeugen von elektrischer Energie mittels Umwandeln von elektromagnetischer Strahlung in elektrische Energie für eine elektrische Energieversorgung des zumindest einen Stellplatzsensors. Die Erfindung betrifft ein entsprechendes Verfahren sowie einen Parkplatz für Kraftfahrzeuge.
Patent DE-102016207541-A1 (DE)
Title: Handwerkzeugmaschine mit einem Planetengetriebe
Inventor: ROEHM HEIKO
IPC: F16H57/08
Filed: 2016-05-02
Abstract: Bei einer Handwerkzeugmaschine (100) mit einem von einem Antriebsmotor antreibbaren Planetengetriebe (170), das mindestens eine Planetenstufe (172, 200, 212) mit einem zugeordneten Planetenträger (182, 202, 214) aufweist, ist an einer planetenseitigen Stirnfläche (184) des zugeordneten Planeten-trägers (182) mindestens ein Planetenrad (174, 176) mittels eines Zapfens (178) drehbar gelagert und mindestens eine Axialerhebung (192) ausgebildet, wobei zwischen dem mindestens einen Planetenrad (174, 176) und der mindestens einen Axialerhebung (192) zumindest abschnittsweise mindestens ein Spalt (194) ausgebildet ist.
Patent DE-102016215738-A1 (DE)
Title: Laufrad, Verfahren zur Fertigung
Inventor: HARTMANN JOERG PAUL
IPC: F04D29/28
Filed: 2016-08-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Laufrad (IMP) eines Radialturboverdichters (RTC) zur Rotation um eine Achse (X) umfassend: ein im wesentlichen axialen Laufradeintritt, ein im wesentlichen radialen Laufradaustritt (INL), eine im wesentlichen radialen Laufradaustritt (EXT), eine Radscheibe (HWE), eine Deckscheibe (CWE), zwischen Radscheibe (HWE) und Deckscheibe (CWE) angeordnete Schaufeln (BLA), wobei die Schaufeln (BLA) in Umfangsrichtung Strömungskanäle (FCH) voneinander abgrenzen, wobei die Schaufeln (BLA) im Bereich des Eintritts (INL) jeweils eine Eintrittskante (LEE) aufweisen, wobei die Schaufeln (BLA) im Bereich des Laufradaustritts (EXT) jeweils eine Austrittskante (TEE) aufweisen, wobei die Radscheibe (HWE) und/oder die Deckscheibe (CWE) sich radial bis zu einem maximalen Durchmesser (MDIA) des Laufrads (IMP) erstrecken, dadurch gekennzeichnet, dass die Austrittskanten (TEE) der Schaufeln (BLA) gegenüber dem maximalen Durchmesser (MDIA) um 0,1% bis 0,5% des maximalen Durchmessers (MDIA) geringeren maximalen Radius (MRAD) aufweisen.
Patent DE-102016215807-A1 (DE)
Title: Innenring für einen Leitschaufelkranz einer Strömungsmaschine
Inventor: TOMSIK JOSEPH
IPC: F02C9/22
Filed: 2016-08-23
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Innenring (14) für einen Leitschaufelkranz (10) einer Strömungsmaschine, mittels welchem verstellbare Leitschaufeln (12) drehbeweglich lagerbar sind, wobei der Innenring (14) einen ersten und einen zweiten Fixierring (16a, 16b) umfasst, welche über wenigstens ein bezüglich einer Mittelachse (M) des Innenrings (14) axiales Fixierelement (18) miteinander verbunden sind, wobei das wenigstens eine Fixierelement (18) eine mit einer zugeordneten Leitschaufel (12) korrespondierende, bezüglich der Mittelachse (M) radial vorspringende Schaufellagerung (20) zur drehbeweglichen Lagerung der Leitschaufel (12) umfasst. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zum Herstellen eines Leitschaufelkranzes (10) einer Strömungsmaschine unter Verwendung eines solchen Innenrings (14).
Patent DE-102016218350-A1 (DE)
Title: Verfahren und vorrichtung zur erkennung eines zweiten fahrzeugs im umfeld eines ersten fahrzeugs
Inventor: CHENG BINGXIANG
IPC: B60W30/08
Filed: 2016-09-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine korrespondierende Vorrichtung für ein erstes Fahrzeug, zur Erkennung wenigstens eines zweiten Fahrzeugs (4) im Umfeld des ersten Fahrzeugs, wobei die Erkennung des zweiten Fahrzeugs (4) anhand von mittels wenigstens einer am ersten Fahrzeug angeordneten Kamera (2) erfassten Bilddaten (1) erfolgt, und wobei die Erkennung des zweiten Fahrzeugs (4) auf Basis wenigstens eines in den Bilddaten (1) ermittelten Fahrzeugrads des zweiten Fahrzeugs (4) erfolgt.
Patent DE-102016219324-A1 (DE)
Title: Leistungsmodul mit isolierendem und abstützendem Zusatzbauteil
Inventor: GRAMANN NICOLAI
IPC: H05K5/02
Filed: 2016-10-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Leistungsmodul (1) mit einem elektrisch isolierenden Gehäuse (2), in dem zumindest eine elektrisch leitende Anschlussleitung (3) eingebettet ist und auf wenigstens einer Seite herausragt, wobei auf der Außenseite (4) des Gehäuses (2) ein die Anschlussleitung (3) wenigstens teilweise isolierendes und abstützendes Zusatzbauteil (5) angebunden ist.
Patent DE-102016220635-A1 (DE)
Title: Lineares Führungssystem
Inventor: ZHANG YI
IPC: F16N1/00
Filed: 2016-10-20
Abstract: Ein lineares Führungssystem, umfassend eine Führungsschiene, einen auf der Führungsschiene angeordneten und entlang der Führungsschiene beweglichen Schlitten sowie eine mit dem Schlitten verbundene Selbstschmierungsvorrichtung, wobei die Selbstschmierungsvorrichtung am Schlitten entlang der Breitenrichtung an einer Seite angeordnet ist, die Breitenrichtung senkrecht zur Gleitrichtung des Schlittens liegt und die Selbstschmierungsvorrichtung Folgendes umfasst: ein Gehäuse mit einer Innenkammer; ein Messmodul, umfassend einen Steuerchip und einen ersten Sensor, welche miteinander gekoppelt sind, wobei der Steuerchip im Gehäuse angeordnet ist, der erste Sensor die Wegstrecke des Schlittens misst und gleichzeitig das in der Messung erhaltene Wegsignal an den Steuerchip sendet und der Steuerchip beim Erreichen der festgelegten Wegstrecke einen Schmierungsbefehl ausgibt; eine automatische Schmierungseinrichtung, die in der Innenkammer angeordnet ist und für die Schmierung des Schlittens verwendet wird, wobei die automatische Schmierungseinrichtung einen Stellmotor zur Ausführung der Schmierungsaktion aufweist und der Stellmotor mit dem Steuerchip gekoppelt ist, um den Schmierungsbefehl zu empfangen und gemäß dem Schmierungsbefehl die Schmierungsaktion auszuführen. Die Selbstschmierungsvorrichtung der vorliegenden Erfindung beansprucht keinen Raum in Gleitrichtung des Schlittens und kann den Montageraum des Schlittens garantieren.