baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10212832-A1 (DE)
Title: Vaginalsonde, insbesondere für die Behandlung von Inkontinenzerkrankungen
Inventor: MORGENSTERN JUERGEN
IPC: A61H19/00
Filed: 2002-03-19
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Vaginalsonde, insbesondere für die Behandlung von Inkontinenzerkrankungen, mit einem außenliegenden Teil (20), mit einem innenliegenden Teil (22), mit einem diese beiden Teile verbindenden Steg (24) und mit einer Verarbeitungselektronik (28), wobei der außenliegende Teil (20) als Handgriff ausgebildet ist und einen Hohlraum (26) aufweist und der innenliegende Teil (22) ein allseitig abgerundeter Körper ist, der a) an seiner Oberfläche Sensoren (44-51) aufweist, die mit der Verarbeitungselektronik (28) verbunden sind, der b) symmetrisch ist zu einer Längsmittelebene (32), welche beim Tragen zwischen den Beinen einer Patientin verläuft, der c) quer zu dieser Längsmittelebene (32) und quer zum Steg (24) Querschnitte aufweist, in denen seine parallel zur Längsmittelebene (32) ermittelte Höhenabmessung H höchstens halb so groß ist wie seine quer zur Längsmittelebene (32) ermittelte Breite B und der d) einen vom außenliegenden Teil (20) fernen vorderen Teilbereich (36), einen Mittelbereich (38) und einen hinteren Teilbereich (40) aufweist, wobei der Mittelbereich (38) gekrümmt ist, der hintere Teilbereich (40) mit dem Steg (24) verbunden ist, der vordere Teilbereich (36) und der hintere Teilbereich (40) über den Mittelbereich (38) einstückig miteinander verbunden sind und der vordere Teilbereich (36) und der hintere Teilbereich (40) in einem Winkel von 170 DEG -100 DEG zueinander stehen.
Patent DE-10213933-A1 (DE)
Title: Surface-cleaning equipment using carbon dioxide, includes conditioning unit raising liquid carbon dioxide pressure, to produce solid/liquid jet
Inventor: OWER DIETER
IPC: B24C1/00
Filed: 2002-03-28
Abstract: The conditioner (3, 8, 9) raises the pressure of the liquid carbon dioxide taken from the storage vessel (1) for supply to the applicator (6). The applicator includes a phase-conversion zone where the static pressure is reduced sufficiently to transform a fraction of the liquid CO2 into solids. The applicator outlet assembly projects the dispersed mixture of liquid and solid CO2 onto the surface.
Patent DE-10214198-A1 (DE)
Title: Schaltbares Leuchtmittel mit automatischer Notbeleuchtung
IPC: H05B37/02
Filed: 2002-03-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein schaltbares Leuchtmittel mit automatischer Notbeleuchtung, das aus einer Stromversorgung (1) und einem Hauptschalter (5) für das Leuchtmittel (2), aus der Notbeleuchtung (3) und aus einem Dämmerungsschalter (4) besteht, wobei der Hauptschalter (5) als Betätigungselement eine optoelektronische Sensoranordnung (6), die nach dem Reflexlichttastprinzip, bestehend aus einem Strahler (7) und einem fotosensitiven Element (8), arbeitet, enthält. Um ein schaltbares Leuchtmittel mit automatischer Notbeleuchtung zu schaffen, das bei geringem Energiebedarf und hoher Zuverlässigkeit eine deutliche Senkung des Material- und Installationsaufwandes zulässt, sieht die Erfindung vor, der optoelektronischen Sensoranordnung (6) eine elektronische Steuereinheit (9) zuzuordnen, wobei diese Steuereinheit (9) das fotosensitive Element (8) sowohl als Berührungs- oder Näherungs-Detektor als auch als Dämmerungs-Detektor verwendet und diese den Strahler (7) auch gleichzeitig als Notbeleuchtung (3) betreiben kann.
Patent DE-10214297-A1 (DE)
Inventor: SCHMITT GERHARD
IPC: A61K35/744
Filed: 2002-03-28
Abstract: A nutritional supplement preparation (I) comprises probiotic cultures with a predetermined content of living probiotic lactic acid bacteria and a spice extract obtained by the ayurvedic principle and containing maricha as alkaloid.
Patent DE-10217011-A1 (DE)
Title: Emitter zur Infrarotbestrahlung von biologischem Material
Inventor: JOHN PETER
IPC: C04B35/42
Filed: 2002-04-16
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf einen Emitter zur Infrarotbestrahlung von biologischem Material, der bei seiner Erwärmung Infrarotstrahlung emittiert, umfassend einen den von dem Infrarot-Emitter emittierten Spektralbereich der Infrarotstrahlung beeinflussenden Funktionalkörper aus einem Keramikmaterial und einem Träger aus einem Trägermaterial, wobei das Keramikmaterial mindestens eine Komponente aus der folgenden Gruppe enthält: DOLLAR A Al¶2¶O¶3¶, B¶2¶O¶3¶, CaO, CaCO¶3¶, CaZrO¶3¶, CeO¶2¶, Cr¶2¶O¶3¶, CuO, FeO, Fe¶2¶O¶3¶, Fe¶3¶O¶4¶, Gd¶2¶O¶3¶, LaAl¶2¶O¶4¶, MgAl¶2¶O¶4¶, MgCr¶2¶O¶4¶, MgO, SiO¶2¶, YCr¶2¶O¶3¶ und ZrO¶2¶.
Patent DE-10223398-A1 (DE)
Title: Blattbildungsvorrichtung
Inventor: BUBIK ALFRED
IPC: D21F9/00
Filed: 2002-05-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Blattbildungsvorrichtung (1) zum Herstellen einer mehrlagigen Papier- oder Kartonbahn aus mehreren mittels Stoffaufläufen (14, 22) zugeführten Faserstoffsuspensionen (14.3, 22.3), bestehend aus einem Primärlangsieb (10) und zwei als Doppelsiebformer (D) ausgebildeten Sekundärsieben (Untersieb 16, Obersieb 18), die eine erste Lage der mehrlagigen Papier- oder Kartonbahn auf eine zweite Lage des Primärlangsiebs (10) ablegen, wobei der Doppelsiebformer (D) eine Formierwalze (24) als Umlenkwalze für den Verlauf der Sekundärsiebe (16, 18) aufweist, wobei in Laufrichtung (C) des Doppelsiebformers (D) vor der Formierwalze (24) ein Leistenformer (L) im Untersieb (16) angeordnet ist und wobei ein Saugkasten ("D-Teil") (36) im Bereich des Leistenformers (L) im Obersieb (18) angeordnet ist. DOLLAR A Sie ist dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Stoffauflauf (14, 22) mit einem Düsenraum (14.1, 22.1), in welchem Lamellen (14.2, 22.2) angeordnet sind, vorgesehen ist, und dass mindestens eine mindestens einem Stoffauflauf (14, 22) zugeführte Faserstoffsuspension (14.3, 22.3) eine Stoffdichte (c) >= 0,2% aufweist.
Patent DE-10227176-A1 (DE)
Title: Kraftstoffeinspritzpumpe
Inventor: FURUTA KATSUNORI
IPC: F02M59/10
Filed: 2002-06-18
Abstract: Bei einer Kraftstoffeinspritzpumpe ist ein Ansatz (32) an einem seiner Enden an einer Seite des Nockenrings (22) mit einem Hohlraum (321) versehen. Ein an dem Ansatz von einem Kolben (30) auf Grund eines Kraftstoffdrucks wirkende Kraft wird zu einer Gleitkontaktfläche (32a) außerhalb des Hohlraums verteilt, so dass der Kontaktflächendruck zwischen dem Ansatz und dem Nockenring kleiner ist. Wenn der Kraftstoffdruck höher wird, verursacht eine größere elastische Verformung des Ansatzes, dass ein Durchmesser des Hohlraums kleiner wird, so dass der Ansatz in Ebenen beziehungsweise flachen Gleitkontakt mit dem Nockenring gelangt, woraus sich ergibt, dass verhindert wird, dass der Kontaktabschnitt zwischen dem Ansatz und dem Nockenring auf Grund der Reibungswärme zerfressen wird.
Patent DE-10231319-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Speichern für elektrische Energie auf Basis von wiederaufladbaren Lithium-Polymer-Zellen
Inventor: NAARMANN HERBERT
IPC: H01M4/66
Filed: 2002-07-11
Abstract: Speicher für elektrische Energie sind vorzugsweise Li-Polymer-Batterien, die nach einem speziellen Verfahren und neuen Konzepten sowie mit neuen Komponenten hergestellt werden. DOLLAR A Lithium-Polymer-Batterien bestehen aus Anode, Kathode und einem Polymerelektrolyten als Separator, wobei die aktiven Massen entgast werden und die verwendeten Graphite für die Anodenmassen vorzugsweise durch Reaktion mit Metallalkylen modifiziert werden z. B. mit Li-n-Butyl. DOLLAR A Das erfindungsgemäße Verfahren beruht auf der Beschichtungs- bzw. Extrusionstechnologie, bei der alle erforderlichen Komponenten für die jeweiligen Elektroden bzw. auch für den Separator als streichfähige, beschichtungsfähige bzw. extrusionsfähige Gemische mit Lösungsmittel, Leitsalz, Additiven und den Aktivkomponenten (Li-interkalierbaren Kohlenstoffen bzw. Li-interkalierbaren Schwermetalloxiden) vorliegen und in einem kontinuierlichen, vorzugsweise einstufigen Prozeß verarbeitet werden, wobei die Monomeren polymerisieren und sich verfestigen. Die Gemische sind Dispersionen bzw. streichfähige Pasten, die bei Raumtemperatur auf die geprimerten Ableiter aufgetragen werden, z. B. Cu-Folie geprimert - wird mit der Anodenmasse beschichtet (15-40 mum stark), dann mit dem Separator die Kathodenmasse aufgetragen (15-40 mum stark) und zum Abschluß der Kathodenableiter (Al-Folie geprimert mit Dyneon THV/Ruß) aufgelegt. Das entstandene Verbindungssystem wird laminiert und gewickelt, eingehaust, gepolt usw. zu verkaufsfähigen, ...
Patent DE-10232550-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Imprägnieren einer Papier- oder Kartonbahn
Inventor: KURTZ RUEDIGER
IPC: D21H17/28
Filed: 2002-07-18
Abstract: Es wird eine Vorrichtung zum Imprägnieren einer Papier- oder Kartonbahn angegeben mit einem Flächengewicht über 40 g/m·2·, mit einem Bahnlaufpfad, in dem eine Einrichtung zum Auftragen eines Imprägniermittels, wie einer Stärkelösung, sogenanntem Stärkeleim, oder sonstiger in der Papierveredelung gebräuchlicher Auftragsmittel angeordnet ist. DOLLAR A Man möchte die Imprägnierung der Papier- oder Kartonbahn verbessern, ohne einen größeren Volumenverlust in Kauf nehmen zu müssen. DOLLAR A Hierzu ist vorgesehen, daß im Bahnlaufpfad vor der Auftragseinrichtung (4) ein Breitnipkalander (5) angeordnet ist, der einen durch einen umlaufenden Mantel (18) und ein damit zusammenwirkendes Gegendruckelement (14) gebildeten Breitnip (17) aufweist, durch den der Bahnlaufpfad geführt ist.
Patent DE-10235756-A1 (DE)
Title: Odorizing methane-rich fuel gases, especially natural gas, comprises adding a mixture of an alkyl (meth)acrylate and a phenolic compound
Inventor: MANSFELD GERD
IPC: C10L3/00
Filed: 2002-08-05
Abstract: Odorizing fuel gases with a methane content of at least 60 wt.% comprises adding a mixture of a C1-C6 alkyl (meth)acrylate and a phenolic compound (I) and optionally an antioxidant.  Odorizing fuel gases with a methane content of at least 60 wt.% comprises adding a mixture of a C1-C6 alkyl (meth)acrylate and a phenolic compound of formula (I) and optionally an antioxidant: R1  =  H, Me or Et;  R2-R4  =  H, 1-4C alkoxy, 1-4C acyl, 1-5C alkyl or 2-5C alkenyl;  alternatively, R1+R4 forms a 5- to 7-membered ring containing at least one C atom and up to two N atoms, optionally substituted with 1-4C alkoxy or 1-4C alkyl. An Independent claim is also included for a fuel gas with a methane content of at least 60 wt.% containing a C1-C6 alkyl (meth)acrylate and a compound (I) and optionally an antioxidant.
Patent DE-10236034-A1 (DE)
Title: New labeling material, useful in marking products for protection against counterfeiting, comprises nucleic acid encapsulated in soluble or meltable packaging
Inventor: RAUHE HILMAR
IPC: G09F3/03
Filed: 2002-08-06
Abstract: A labeling substance (A) comprises (a) one or more polymeric nucleic acids, or their analogs, (I) as data carriers and (b) a molecular packaging, made of a hardenable mass that can be re-melted at below 200 degrees C or liquefied by treatment with a solvent.
Patent DE-10236988-A1 (DE)
Title: Emergency vehicle warning method in which road users are warned of the approach of an emergency vehicle via an emergency signal received via radio or telephone
IPC: G08G1/16
Filed: 2002-08-13
Abstract: Traffic safety method or traffic route clearing method for emergency vehicles in which a warning station uses available communications channels, such as car-radios, telephones, etc. to warn road users that an emergency vehicle is approaching. Accordingly a transmitter can transmit a warning on all usual frequencies or vehicles can be equipped with special receivers for the receipt of emergency signals.  An Independent claim is included for a corresponding device for warning of approaching emergency vehicles.
Patent DE-10238529-A1 (DE)
Title: Steuergerät
Inventor: SCHUMACHER HARTMUT
IPC: G05B19/05
Filed: 2002-08-22
Abstract: Es wird ein Steuergerät vorgeschlagen, bei dem wenigstens ein Inertialsensor und ein Prozessor in einem Gehäuse untergebracht sind. Die Datenübertragung zwischen dem Inertialsensor und dem Steuergerät läuft digital ab. Dabei kann die Übertragung mit Fehlerbits oder Statusbits versehen sein. Die Datenübertragung ist insbesondere bidirektional konfiguriert. Zwischen Steuergerät und Sensor sind jeweils vier Leitungen vorgesehen, von denen eine Leitung zur Auswahl des Sensors dient.
Patent DE-10241218-A1 (DE)
Inventor: DUMLER NORBERT
IPC: A46B11/00
Filed: 2002-09-06
Abstract: Storage and applicator unit including a cosmetics storage holder, an applicator attachment (1) mounted on the holder, applicator (2), and a connecting channel (9) for connecting the applicator to the holder.
Patent DE-10241729-A1 (DE)
Title: Fuel injection system for internal combustion engine has high pressure pump that can be driven via gearbox operated by controller; gearbox can be continuously variable, e.g. sprocket chain gearbox
IPC: F02M63/02
Filed: 2002-09-10
Abstract: The fuel injection system has a high pressure pump (5) and a controller (21), whereby the high pressure pump is driven by the internal combustion engine and the high pressure pump feeds fuel into a common rail (9). The high pressure pump can be driven via a gearbox (25) operated by the controller. The gearbox can be a continuously variable gearbox, e.g. a sprocket chain gearbox.
Patent DE-10246025-A1 (DE)
Title: Polishing tool for chemical-mechanical planarization process, has holder for holding polishing pad which is self rotated for polishing wafer surface mounted on vacuum chuck
Inventor: ROC CHAMPION YI
IPC: B24B37/04
Filed: 2002-10-02
Abstract: A holder (13) connected to a movable arm (14) has a polishing pad (12) which is self rotated to polish a wafer (11) that is mounted on a vacuum chuck (10). The polishing pad has diameter of 12-20 inches.
Patent DE-10248059-A1 (DE)
Title: Optical add/drop multiplexer has controlled group switch unit for connecting group multiplex signal of channel multiplexer unit to one or other optical group wavelength multiplexer/demultiplexer unit
Inventor: HINDERTHUER HENNING
IPC: H04J14/02
Filed: 2002-10-15
Abstract: The device has two optical group wavelength multiplexer/demultiplexer units with some optical group multiplex signal ports of each unit fed to the other unit and at least one channel multiplexer unit that multiplexes useful signals from optical transceiver units into an optical group multiplex signal. The group multiplex signal of the channel multiplexer unit can be connected to either unit by a group switch unit controlled by a control unit.  The device (9) has first and second optical group wavelength multiplexer/demultiplexer units (3) with some optical group multiplex signal ports (3a,3b) of each unit fed to the other unit and at least one channel multiplexer unit that multiplexes the useful signals from optical transceiver units into an optical group multiplex signal. The group multiplex signal of the channel multiplexer unit can be connected to one or other unit by a group switch unit (13) controlled by a control unit. AN Independent claim is also included for the following:  (a)  a self-healing ring structure for optical messaging .
Patent DE-10248304-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Erzeugung von zwei- oder mehrkanaligen pulsweitenmodulierten Rechteckpulsen
Inventor: BERGER ERIK
IPC: H03K7/08
Filed: 2002-10-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren sowie eine Vorrichtung zur Erzeugung von zwei- oder mehrkanaligen pulsweitenmodulierten Rechteckpulsen (Aa, Ab, Ac; Ba, Bb, Bc). Dabei wird erfindungsgemäß innerhalb einer Periode (PE) an jedem Kanal genau ein Puls abgegeben, wobei das Einsetzen eines Pulses, bezogen auf einen Einsetzzeitpunkt (t0, t3, t5, t7, ...; t1, t2, t3, t4, t5, t6), um eine aktuelle Totzeit (td) zeitverzögert wird, die Totzeit (td) jeweils für mindestens eine Periode konstant gehalten wird und für eine Modulation der Pulsweite (PW, PW') ein neuer Wert für die Totzeit (td') und/oder ein neuer Wert für die Periodendauer erzeugt wird und die aktuelle Totzeit (td) und/oder die aktuelle Periodendauer zu Beginn der gewünschten Periode auf den neuen Wert der Totzeit (td') und/oder der Periodendauer gesetzt wird.
Patent DE-10253332-A1 (DE)
Inventor: JUNG MARTIN
IPC: C09J151/00
Filed: 2002-11-14
Abstract: A laminated substrate is prepared by use of adhesive compositions (I) comprising a copolymer prepared by multistage radical polymerization comprising preparation of an aqueous polymer dispersion followed by polymerization of the resulting polymer dispersion with monomers in at least one additional stage.
Patent DE-10253390-A1 (DE)
Title: Plug connector device has adapter for insertion into insertion opening with its plug-in end, especially reversibly, and for connection to bend protection element at other end
Inventor: KUEMPEL DIETRICH
IPC: G02B6/38
Filed: 2002-11-15
Abstract: The device has a plug connector housing (2) and a bend protection element (3) especially reversibly connected to it, whereby the connector housing has at least one plug channel (6) with insertion opening (5) on at least one end. An adapter (7) can be inserted into the insertion opening with its plug-in end, especially reversibly, and can be connected to the bend protection element at its connection end (9).
Patent DE-10300762-A1 (DE)
Title: Zum Abspülen bestimmtes kosmetisches Mittel mit UV-Schutz
Inventor: PFAFFERNOSCHKE MATTHIAS
IPC: A61K8/41
Filed: 2003-01-11
Abstract: Zum Ausspülen bzw. Abspülen bestimmtes kosmetisches Mittel mit Schutzwirkung für Haare und/oder Haut vor UV-Strahlen, dadurch gekennzeichnet, dass es eine Kombination aus einem UV-Quat und einer UV-Filtersubstanz enthält.
Patent DE-10303326-A1 (DE)
Inventor: HASLER ANDREAS
IPC: A61F5/01
Filed: 2003-01-28
Abstract: Orthotic device for the ankle joint for external fixation of the ankle joint, with a median supporting shell and a lateral supporting shell forming a shell composite by means of a connecting device is provided. The shell composite is provided with a lining for form-fitting contact of the orthotic device for the ankle joint. By the orthotic device for the ankle joint, the joining device has an elastic connecting clasp with a tibial clasp opening which secures the supporting shells in their relative arrangement so that their positions are variable.
Patent DE-10308550-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zur automatischen Daten-Prüfung und -Korrektur
Inventor: SIMSKE STEVEN J
IPC: G06F40/00
Filed: 2003-02-27
Abstract: Ein Verfahren zur automatischen Daten-Prüfung und -Korrektur weist die Schritte des Empfanges einer Texteingabe und des Zuordnens von zumindest einem Datentwert in der Texteingabe zu zumindest einem jeweiligen Element und Attribut in der Texteingabe auf. Das Verfahren weist ferner die Schritte des Vergleichens des zumindest einen Attributwerts aus der Texteingabe mit zumindest einem Attributwert auf, der in einer Datenbank für das jeweilige Element und Attribut gespeichert ist, und das Ersetzen des zumindest einen Attributwerts in der Texteingabe durch den gespeicherten Atrributwert auf, ansprechend darauf, daß sich der zumindest eine Attributwert von dem jeweiligen gespeicherten Attributwert unterscheidet. Ein System zum Durchführen desselben wird ebenfalls beschrieben.
Patent DE-10308585-A1 (DE)
Title: Verfahren und Anlage zur gekoppelten Kraft-, Wärme- und/oder Kälteerzeugung aus schadstoffbeladenen Heißgasen mit integrierter Gasreinigung
Inventor: HEINZ ANDREAS
IPC: F02G5/02
Filed: 2003-02-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur kombinierten energetischen Nutzung und Reinigung von schadstoffbeladenen Heißgasen, bei dem die im Heißgas enthaltene Wärmeenergie auf unterschiedlichen Temperaturniveaus zum Antrieb eines geschlossenen Kreisprozesses eingesetzt wird, in dem ein Arbeitsmittel in einem thermischen Mehrstoffverdichter verdichtet und anschließend zwecks Kraftbereitstellung mindestens einmal überhitzt und durch eine Expansionsmaschine geleitet wird, während parallel und/oder in Reihe hierzu mindestens ein Teilstrom des Arbeitsmittels einen Wärmepumpenteil durchströmt, in dem das Arbeitsmittel einen Kondensator zur Wärmeabgabe nach außen, eine Drossel sowie mindestens einen Verdampfer durchströmt, der - neben der optionalen Aufnahme externer Abwärmeströme - insbesondere den Zweck hat, die Abwärmeströme eines prozessintegrierten Gaskondensators aufzunehmen.
Patent DE-10310955-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer Kraftstoffeinspritzanlage für einen Verbrennungsmotor
Inventor: ROHATSCHEK ANDREAS-JUERGEN
IPC: F02M51/00
Filed: 2003-03-13
Abstract: Ein Verfahren zum Betrieb einer Kraftstoffeinspritzanlage für einen Verbrennungsmotor, bei dem überwacht wird, ob eine Überschneidung eines Zeitintervalls, in dem ein piezoelektrisches Element zur Einspritzung von Kraftstoff in einem Zylinder ge- oder entladen werden soll, mit einem Zeitintervall, in dem ein anderes piezoelektrisches Element zur Einspritzung von Kraftstoff in einen anderen Zylinder ge- oder entladen werden soll, auftritt, ist dadurch gekennzeichnet, daß überwacht wird, ob bei einer Einspritzung niederer Priorität die Ladung oder Entladung innerhalb eines vorgegebenen Zeitintervalls um den Zeitpunkt einer Ladung oder Entladung einer Einspritzung höherer Priorität auftritt, wobei während des Betriebs der Kraftstoffeinspritzanlage die Abstände von zeitlichen Lade- und/oder Entladeflanken (Flankenüberlappungen) bestimmt und hieraus die Größe der Verschiebung und/oder Verkürzung der Einspritzungen niederer Priorität gegenüber der Einspritzungen höherer Priorität bestimmt wird.
Patent DE-10311491-A1 (DE)
Title: Schnellspannmutter
Inventor: DAMMFELD DIETMAR
IPC: B24B45/00
Filed: 2003-03-15
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Schnellspannmutter, insbesondere zur Befestigung von Trennscheiben und anderen Werkzeugen an einer Antriebsmaschine mit einem Gewindekörper, dessen Gewinde einem Gewinde einer Antriebsspindel der Antriebsmaschine angepaßt ist, sowie einem zumindest mittelbar mit dem Gewindekörper verbundenen Anlagekörper, dessen werkzeugseitige Anlagefläche in der Spannposition auf das gehaltene Werkzeug pressend ausgebildet ist, wobei Rollkörper als Abstandshalter zwischen zwei einander zugewandten Bauteilen der Schnellspannmutter vorgesehen sind, die den Abstand zwischen Gewindekörper und Anlagefläche mitbestimmend ausgebildet sind, wobei mindestens eine Laufbahn der Rollkörper ein unterschiedliches Höhenniveau aufweist zugunsten eines variablen Abstandes der Bauteile bei unterschiedlicher Position der Rollkörper, wobei die Rollkörper bei einem Lösen der Schnellspannmutter in einen abgesenkten Bereich der Laufbahn bewegend ausgebildet sind zugunsten einer Reduzierung des Abstandes zwischen Anlagefläche einerseits und Gewindekörper andererseits.
Patent DE-10312355-A1 (DE)
Title: Reciprocating compressor, for refrigerant gas, has adhesion preventing groove formed at suction valve contact region at front end surface of piston to minimize adhesion of valve to front end surface due to oil
Inventor: KIM BYUNG-JIK
IPC: F04B39/00
Filed: 2003-03-20
Abstract: An adhesion preventing groove (146a), formed at the suction valve contact region at the front end surface (146) of a piston (142), reduces contact area between the piston and a suction valve (143) to minimize adhesion of valve to front end surface due to oil.
Patent DE-10314115-A1 (DE)
Inventor: GRIESBACH BERND
IPC: C21D1/18
Filed: 2003-03-28
Abstract: A process for deformation of a plate bar from heat treated steel by the steps:deformation of a preprepared structural part (6) from an unhardened plate bar (1) at a deformation temperature by mechanical force to produce a structural part of geometry already corresponding to that of the hardened finished part (7), austenization of part (6) under a shielding atmosphere (9), and final hardening of part (6) by a heat treatment/cooling tool (11) to give the finished part (7). An independent claim is included for a device including a press (5) for production of prepared part (6), an oven (8), a transport unit (10), tool (11).