baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202020106251-U1 (DE)
Title: Elektrische Mückenklatsche
IPC: A01M3/02
Filed: 2020-11-02
Abstract: Elektrische Mückenklatsche, dadurch gekennzeichnet, dass sie umfasst:
 einen elektrischen Mückenklatschenkörper (100), wobei der elektrische Mückenklatschenkörper (100) mit einem Nocken (110) an der Unterseite des Körpers (100) versehen ist;
 einen Handgriff (200), der mit einem beweglichen Hohlraum (210) versehen ist, wobei der Nocken (110) drehbar mit dem Handgriff (200) verbunden ist und sich in den beweglichen Hohlraum (210) erstreckt, wobei der bewegliche Hohlraum (210) mit einer Vielzahl von vertieften Teilen (220) an der Innenwand des beweglichen Hohlraums (210) versehen ist;
 ein Begrenzungselement (300), das sich in dem beweglichen Hohlraum (210) befindet und an dem Nocken (110) vorgesehen ist, wobei die Außenfläche des Begrenzungselements (300) mit einem erhöhten Teil (310) versehen ist, der mit dem vertieften Teil (220) zusammenwirkt, wobei das Begrenzungselement (300) elastisch ist.
Patent DE-202021000988-U1 (DE)
Title: Halter für Futter- und Getränkenäpfe
IPC: A01K7/00
Filed: 2021-03-16
Abstract: Napfhalter (10) für handelsübliche Näpfe zur Tränkung und Fütterung von Tieren, dadurch gekennzeichnet, dass der Aufstellkörper (11) zur Aufnahme des Napfgewichtes über den Napfboden (21) dient.
Patent DE-202021004010-U1 (DE)
Title: Ablagevorrichtung für mindestens einen Helm
IPC: A47G25/10
Filed: 2021-04-15
Abstract: Ablagevorrichtung (112) für mindestens einen Helm, wobei die Ablagevorrichtung (112) mindestens eine Ablagefläche (142) und mindestens zwei an die Ablagefläche (142) angrenzende Führungswangen (144) umfasst, wobei die Führungswangen (144) konisch zueinander verlaufen, wobei die mindestens zwei Führungswangen (144) in einem Winkel α von 5° bis 20° zueinander angeordnet sind, wobei die Ablagefläche (142) mindestens zwei Teilflächen (154) aufweist, welche jeweils an die Führungswangen (144) angrenzen, wobei jeweils eine Führungswange (144) und eine der Teilflächen (154) in einer Schnittebene senkrecht zu der Ablagefläche (142) und senkrecht zu einer Einschubrichtung eine L-Form bilden.
Patent DE-202021104841-U1 (DE)
Title: Kinderwagen mit in der Breite verstellbarem Gestell
IPC: B62B7/06
Filed: 2021-09-08
Abstract: Kinderwagen, umfassend ein Gestell, das aus gelenkig miteinander verbundenen Vorderradhalterungen und Hinterradhalterungen, die mit Radbefestigungsbaugruppen versehen sind, und Griffhalterungen, umfassend eine(n) an Befestigungspunkten befestigte(n) abnehmbare(n) Sitz oder Schale, wobei zwischen den Hinterrad- und Vorderradhalterungen horizontale Querträger angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Gestell aus zwei Gestellhälften besteht und die horizontalen Querträger längenverstellbar ausgeführt und an jeder der Gestellhälften derart angeordnet sind, dass sie in zumindest einer ersten Gestelleinstellposition und in zumindest einer zweiten Gestelleinstellposition gesichert werden können, wobei die Befestigungspunkte in der ersten Gestelleinstellposition in den Gestellhälften ausgebildete Aufnahmepunkte sind, bei denen es sich um Öffnungen, Vorsprünge und/oder Adapter handelt und die zur Sicherung der Befestigungsmittel eines (einer) rahmenartig ausgeführten abnehmbaren Sitzes oder Schale geeignet sind, und wobei in der zweiten Gestelleinstellposition die Befestigungspunkte auch die Vorderrad- und Griffhalterungen sind, an denen ein(e) genäht ausgeführte(r) kompaktere(r) und leichtere(r) abnehmbare(r) Sitz oder Schale befestigt wird.
Patent DE-202021106676-U1 (DE)
Title: Elektronikbaugruppe mit Leuchtenanschlussklemme und Leiterplatte
IPC: H01R12/72
Filed: 2021-12-08
Abstract: Elektronikbaugruppe (1) aufweisend:
 eine mehrpolige Leuchtenanschlussklemme (2) mit
 • einer Mehrzahl von Kontaktelementen (3), welche jeweils einen ersten Anschlusskontaktbereich (30) und wenigstens einen mit dem ersten Anschlusskontaktbereich (30) elektrisch verbundenen zweiten Anschlusskontaktbereich (31) aufweisen, wobei wenigstens die ersten Anschlusskontaktbereiche (30) jeweils einen Federkraftklemmanschluss (32) mit einer Leiterklemmstelle (33) aufweisen,
 • einem Isolierstoffgehäuse (4), welches die Kontaktelemente (3) gemeinsam wenigstens teilweise aufnimmt,
 • je Federkraftklemmanschluss (32) einen sich in einer Leitereinführrichtung (E) von außen zu der jeweiligen Leiterklemmstelle (33) hin erstreckenden Leitereinführkanal (5), wobei die Leitereinführkanäle (5) in Reihe nebeneinander derart angeordnet sind, so dass deren Leitereinführrichtungen (E) parallel zueinander ausgerichtet sind, sowie
 eine Leiterplatte (6) mit
 • einem Träger (7) mit Leiterplattenkomponenten, und
 • einer Mehrzahl von Stiftkontakten (8), welche mit den Leiterplattenkomponenten elektrisch verbunden sind, wobei sich die Stiftkontakte (8) entsprechend der Leitereinführkanäle (5) parallel zueinander ausgerichtet und in Reihe nebeneinander angeordnet von dem Träger (7) vorstehend erstrecken, so dass die Stiftkontakten (8) gleichzeitig jeweils in einen der Leitereinführkanäle (5) in Leitereinführrichtung (E) einführbar sind, um den entsprechenden Stiftkontakt direkt über die jeweilige Leiterklemmstelle (33) mit dem jeweiligen zweiten Anschlusskontaktbereich (31) elektrisch zu verbinden.
Patent DE-202022002411-U1 (DE)
Title: wieder auffindbarer Golfball
IPC: A63B43/00
Filed: 2022-11-09
Abstract: Technik Der wiederauffindbare Golfball ist dadurch gekennzeichnet, das die Technik als solches um den Golfball wieder zu finden nicht auf eine bestimmte oder Größe der Technik beschränkt ist.
 Die Technik kann durch Mikrochip oder auch durch andere technischen Produkten bestehen sofern sie dadurch das vorgeschriebene Gesamtgewicht des Golfballs nicht überschreitet und die Flugeigenschaft nicht behindert.
 Gleichzeitig sind Mikrochips bzw. ein Minitransponder erforderlich um auch die Steuerung durch eine App auf dem Handy zu ermöglichen.
 Die Steuerung ermöglicht es, den Ball durch Lichtsignale im Dunkeln sichtbar zu machen. Weiterhin sofern der Ball ins Wasser geht und unter geht, ihn an die Oberfläche zu bringen.
Patent DE-202022101698-U1 (DE)
Title: Satz rotierender elektrischer Maschinen mit DC-Klemmenspannung, diesen beinhaltender Antriebsstrang und diesen beinhaltendes Fahrzeug
IPC: H02P5/68
Filed: 2022-03-30
Abstract: Ein Satz rotierender elektrischer Maschinen mit DC-Klemmenspannung, umfassend eine erste rotierende elektrische Maschine mit DC-Klemmenspannung und eine zweite rotierende elektrische Maschine mit DC-Klemmenspannung, wobei die erste und die zweite rotierende elektrische Maschine mit DC-Klemmenspannung mit einer gemeinsamen DC-Klemmenspannung Va parallel geschaltet sind, die erste rotierende elektrische Maschine mit DC-Klemmenspannung eine erste Drehzahl S1 und eine erste effektive magnetische Flussdichte B1 aufweist und die zweite rotierende elektrische Maschine mit DC-Klemmenspannung eine zweite Drehzahl S2 und eine zweite effektive magnetische Flussdichte B2 aufweist, wobei im stationären Betrieb die erste und die zweite Drehzahl S1 und S2 ≠ 0 sind, die erste und die zweite effektive magnetische Flussdichte B1 und B2 ≠ 0 sind und das Verhältnis des Absolutwerts |S1|/|S2| der ersten und zweiten Drehzahl S1, S2 proportional zum umgekehrten Verhältnis B2/B1 der ersten und zweiten effektiven magnetischen Flussdichte ist.
Patent DE-202022102201-U1 (DE)
Title: Mehrwegeventil
IPC: F16K39/04
Filed: 2022-04-25
Abstract: Mehrwegeventil mit einem Ventilkörper (1), einem Ventildeckel (2) und einem Ventileinsatz (3),
 wobei der Ventilkörper (1) entlang einer axialen Richtung des Ventileinsatzes (3) eine erste und eine zweite Endfläche (A, B) aufweist und ein Montagehohlraum an der ersten Endfläche (A) des Ventilkörpers (1) entlang der axialen Richtung des Ventileinsatzes (3) vorgesehen ist,
 wobei der Ventileinsatz (3) drehbar in dem Montagehohlraum des Ventilkörpers (1) angeordnet und der Ventildeckel (2) an der ersten Endfläche (A) des Ventilkörpers (1) befestigt ist,
 wobei der Ventileinsatz (3) mehrere Strömungskanalhohlräume (33) und der Ventildeckel (2) mehrere Strömungskanalöffnungen (21) aufweisen, wobei die Strömungskanalöffnungen (21) den Ventildeckel (2) axial durchsetzen und jeder der Strömungskanalhohlräume (31) mit mindestens zwei Strömungskanalöffnungen (21) verbunden ist,
 wobei zwischen dem Ventildeckel (2) und dem Ventilkörper (1) eine Dichtung (5) angeordnet ist,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 der Ventileinsatz (3) wenigstens eine Ausgleichsbohrung (31) aufweist, welche einen Boden (35) des Ventileinsatzes (3) axial durchsetzt, so dass eine Unterseite des Ventileinsatzes (3) mit dem Strömungskanalhohlraum (33) verbunden ist, wobei die Ausgleichsbohrung (31) durch ein unidirektionale Dichtelement (4) unidirektional abgedichtet ist.
Patent DE-202022105507-U1 (DE)
Title: Schaltungsanordnung und Systemkomponente für einen Computer
IPC: G06F13/00
Filed: 2022-09-29
Abstract: Schaltungsanordnung, umfassend:
 - eine integrierte Steuerschaltung (1) zum Erzeugen einer Mehrzahl von Steuersignalen (21, 22, 23);
 - einen Audio-CODEC (3) zum Erzeugen wenigstens eines Audio-Ausgangssignals, wobei der Audio-CODEC (3) über wenigstens eine erste Steuersignalleitung (31) zum Bereitstellen eines ersten Steuersignal (21) zum Aktivieren eines Signaltons mit der Steuerschaltung (2) verbunden ist; und
 - eine Logikschaltung (8), wobei die Logikschaltung (8) über eine Mehrzahl von Steuersignalleitungen (31, 32, 33), umfassend die erste Steuersignalleitung (31), mit der Steuerschaltung (2) verbunden und dazu eingerichtet ist, in Abhängigkeit von über die Mehrzahl der Steuersignalleitungen (31, 32, 33) bereitgestellten Steuersignale (21, 22, 23) ein kombiniertes Deaktivierungssignal (25) für den Audio-CODEC (3) bereitzustellen.
Patent DE-202022106212-U1 (DE)
Title: Höhenverstellvorrichtung für Sonnendach eines Kinderwagens
IPC: B62B9/14
Filed: 2022-11-04
Abstract: Höhenverstellvorrichtung für Sonnendach eines Kinderwagens, die einen Rückenlehnenkörper (1), einen Verriegelungsmechanismus (2), der mit dem Rückenlehnenkörper verbunden ist und zur Höhenverstellung des Sonnendaches dient, und eine Sonnendachanordnung (3), die mit dem Verriegelungsmechanismus verbunden ist, umfassst, dadurch gekennzeichnet, dass der Verriegelungsmechanismus Basis (21), Antriebsanordnung (22), die sich in der Mitte der Basis befindet, und Bewegungselemente (23) beinhaltet, die symmetrisch an den beiden Seiten der Antriebsanordnung angeordnet sind, von der Basis getragen wird und von der Antriebsanordnung hin und her bewegt wird, wobei die Enden der Bewegungselemente durch die Antriebsordnung relativ zueinander bewegt werden und aus der Basis herausragen können und somit Vorsprünge bilden, oder zurückgezogen werden können und an der Basis jeweils eine Vertiefung bilden, und wobei der Rückenlehnenkörper an der Verbindungsstelle mit dem Verriegelungsmechanismus entsprechend den Vorsprüngen oder Vertiefungen Begrenzungsabschnitte aufweist.
Patent DE-202022106550-U1 (DE)
Title: Werkzeug
IPC: B25B13/56
Filed: 2022-11-23
Abstract: Werkzeug (1) zur Montage und/oder Demontage einer, aus Schraube mit einem Kopf und/oder Mutter ausgebildeten Verschraubung, insbesondere einer Verschraubung an einer Bremsanlage, einer Achskonstruktion oder einer Kardanwelle eines Kraftfahrzeugs, mit einem Grundkörper (2), der einen ersten endseitigen Abschnitt (3) sowie einen zweiten endseitigen Abschnitt (4) aufweist, wobei der erste endseitige Abschnitt (3) eine erste Aufnahme (5) für den Kopf der Schraube und/oder die Mutter und der zweite endseitige Abschnitt (4) eine zweite Aufnahme (6) für den Kopf der Schraube und/oder die Mutter aufweist, wobei die Aufnahmen (5, 6) Schlüsselflächen aufweisen, die mit korrespondierenden Schlüsselflächen des Kopfes der Schraube und/oder der Mutter in Kontakt bringbar sind, um ein Drehmoment auf die Verschraubung zu übertragen, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahmen (5, 6) jeweils eine Schlüsselflächenweite und/oder ein Schlüsselflächenprofil aufweisen, die in den Aufnahmen (5, 6) hinsichtlich der Schlüsselflächenweite und/oder des Schlüsselflächenprofils ungleich ausgebildet sind, so dass in den beiden Aufnahmen (5, 6) hinsichtlich ihrer Schlüsselflächenweite und/oder ihres Schlüsselflächenprofils unterschiedliche Köpfe von Schrauben und/oder Muttern aufnehmbar sind.
Patent DE-202022106738-U1 (DE)
Title: Baugruppe und Anordnung zum Erkennen eines Objekts
IPC: H04W4/90
Filed: 2022-12-02
Abstract: Baugruppe (100) an einem Zweiradfahrzeug, umfassend
 -eine Sensor- und/oder Funkeinheit (101), die zur Bestimmung einer Position des Zweiradfahrzeuges und zur Erfassung von Objekten (303, 304) in dessen Umgebung eingerichtet ist,
 -eine Objekterkennungseinheit (102), die zur Objekterkennung von mit der Sensor- oder Funkeinheit (101) erfassten Objekten (303, 304) eingerichtet ist,
 -eine Speichereinheit (103), die zur Speicherung erkannter Objekte (303, 304) in einer Objektliste eingerichtet ist, und
 -eine Übertragungseinheit (104), die zur Übertragung der Position des Zweiradfahrzeuges und der Objektliste in eine Datenwolke (306) eingerichtet ist.
Patent DE-202023001618-U1 (DE)
Title: Baby- & Kinderkleidung mit Griffen
IPC: A41D11/00
Filed: 2023-08-02
Abstract: Baby- und Kinderkleidungsstück mit Griffen dadurch gekennzeichnet, dass die Griffe fest oder abnehmbar an den Kleidungsstücken angebracht sind.
Patent DE-202023101357-U1 (DE)
Title: Schaukelstuhl
IPC: A47C3/02
Filed: 2023-03-17
Abstract: Schaukelstuhl, umfassend einen Stützrahmen, wobeider Stützrahmen ist so konstruiert, dass er einen geöffneten Zustand und einen zusammengeklappten Zustand hat; dadurch gekennzeichnet, dass der obengenannte Stützrahmen umfasst:
 zwei vertikale Stangen, die so konstruiert sind, dass jede vertikale Stange an einem mit Boden in Berührung zu stehenden Ende mit einem Stützsitz versehen ist; zwei Sätze von ersten Stangen, wobei jeder Satz von ersten Stangen mit Seitenwänden von jedem der zwei vertikalen Stangen gelenkig verbunden ist;
 zwei zweite Stangen, wobei ein Ende der zweiten Stange mit der ersten Stange gelenkig verbunden ist und das andere Ende der zweiten Stange mit dem Stützsitz von der benachbarten vertikalen Stange gelenkig verbunden ist;
 mehrere Stützstangen, wobei ein Ende der Stützstange mit der ersten Stange gelenkig verbunde ist;
 dritte Stangen, wobei ein Ende der dritten Stange mit einer Seitenwand der Stützstange gelenkig verbunden ist und das andere Ende der dritten Stange mit dem Stützsitz gelenkig verbunden ist;
 dabei die beiden zweiten Stangen mit den beiden vertikalen Stangen verbunden sind und sich in einer X-Form bilden, und der Schnittpunkt der beiden zweiten Stangen als einen ersten Gelenkpunkt gilt.
Patent DE-202023103844-U1 (DE)
Title: Beheizbare Verbundscheibe
IPC: B32B17/10
Filed: 2023-07-11
Abstract: Beheizbare Verbundscheibe (100), umfassend eine Außenscheibe (1) mit einer außenseitigen Oberfläche (I) und einer innenraumseitigen Oberfläche (II), und eine Innenscheibe (2) mit einer außenseitigen Oberfläche (III) und einer innenraumseitigen Oberfläche (IV), die über eine thermoplastische Zwischenschicht (3) miteinander verbunden sind und mindestens eine Heizeinrichtung, wobei die Heizeinrichtung eine transparente Heizschicht (4) aus photothermischem Material ist, welches eine Absorption von größer 70%, bevorzugt größer 85 % im IR-Wellenlängenbereich > 0,8 µm, bevorzugt, > 0,9 µm, besonders bevorzugt > 1,0 µm aufweist.
Patent DE-202023104682-U1 (DE)
Title: Rundum-Aufnahmeeinrichtung
IPC: F16M11/06
Filed: 2023-08-17
Abstract: Rundum-Aufnahmeeinrichtung, umfassend eine Plattform zum Stehen, ein Aufnahmestativ zum Fixieren einer Aufnahmevorrichtung, einen Drehmotor, ein ringförmiges Drehelement und ein Zahnrad; wobei das ringförmige Drehelement drehbar und um die Plattform herum angeordnet ist, das ringförmige Drehelement mit einer Zahnkranzstruktur versehen ist, die entlang einer Drehrichtung des ringförmigen Drehelements verläuft, die Plattform eine Oberseite aufweist, die über das ringförmige Drehelement hinausragt, und einen Boden, der vom ringförmigen Drehelement verläuft, ein unteres Ende des Aufnahmestativs mit dem ringförmigen Drehelement verbunden ist, das Zahnrad in der Zahnkranzstruktur angeordnet ist und in diese eingreift, der Drehmotor in der Plattform installiert ist und das Zahnrad antreibt, sodass es sich dreht, wobei dementsprechend das ringförmige Drehelement zusammen mit dem Aufnahmestativ betätigt wird, sodass sie sich um die Plattform drehen.
Patent DE-202023104964-U1 (DE)
Title: Computertomographiegerät mit einer Körperstützvorrichtung
IPC: A61B6/04
Filed: 2023-08-31
Abstract: Computertomographiegerät (1), aufweisend eine Gantry (20) mit einer Öffnung (9) und eine Körperstützvorrichtung (75) zur Stützung eines Körpers eines Menschen relativ zu der Öffnung (9),
 - wobei die Körperstützvorrichtung (75) ein Brett (7), eine Stütze (5), eine Brett-Schwenkvorrichtung (70) und eine Stützen-Schwenkvorrichtung (50) aufweist,
 - wobei die Stütze (5) mittels der Stützen-Schwenkvorrichtung (50) derart relativ zu der Gantry (20) um eine Stützen-Schwenkachse (5A) schwenkbar gelagert ist, dass durch eine erste Schwenkbewegung der Stütze (5) um die Stützen-Schwenkachse (5A) die Stütze (5) relativ zu der Gantry (20) von einer Transportposition der Stütze (5) bis zu einer Untersuchungsposition der Stütze (5) bewegt werden kann, wenn sich das Brett (7) in einer Vorbereitungsposition des Bretts (7) befindet,
 - wobei das Brett (7) mittels der Brett-Schwenkvorrichtung (70) derart relativ zu der Gantry (20) um eine Brett-Schwenkachse (7A) schwenkbar gelagert ist, dass durch eine erste Schwenkbewegung des Bretts (7) um die Brett-Schwenkachse (7A) das Brett (7) relativ zu der Gantry (20) von der Vorbereitungsposition des Bretts (7) bis zu einer Untersuchungsposition des Bretts (7) abgesenkt werden kann, wenn sich die Stütze (5) in der Untersuchungsposition der Stütze (5) befindet,
 - wobei die Stütze (5) einem Absenken des Bretts (7) formschlüssig entgegenwirkt, wenn sich das Brett (7) in der Untersuchungsposition des Bretts (7) befindet und sich die Stütze (5) in der Untersuchungsposition der Stütze (5) befindet.
Patent DE-212013000221-U1 (DE)
Title: Platineneinbauvorrichtung zur Anordnung in Fahrzeugen
IPC: H05K9/00
Filed: 2013-11-01
Abstract: Platineneinbauvorrichtung zur Anordnung in Fahrzeugen, die Folgendes aufweist: eine Platine, die mit elektronischen Bauelementen bestückt ist, ein nicht leitfähiges Gehäuse, das eine Fläche der Platine abdeckt, und eine leitfähige Rückseitenabdeckung, die die andere Fläche der Platine abdeckt, gekennzeichnet durch: eine Abschirmobjektschaltung, die auf der anderen Flächenseite der Platine angeordnet ist und gegenüber Rauschen von außen abgeschirmt werden soll, und eine Umfangselektrode, die um den Außenrandabschnitt der Platine umlaufend an der Platine angeordnet ist und die Abschirmobjektschaltung umgibt, wobei die Umfangselektrode und die Rückseitenabdeckung einander berühren und elektrisch verbunden sind, derart, dass sie um den Außenrand der Platine herum verlaufen.
Patent DE-212016000289-U1 (DE)
Title: Filtrationsvorrichtung und Filtrationssystem
IPC: B01L3/00
Filed: 2016-09-20
Abstract: Filtrationsvorrichtung (2; 52; 96), umfassend eine Probenkammer (10; 60; 108); einen Körper (4; 54; 98), der die Probenkammer (10; 60; 108) aufnimmt und einen offenen Oberteil (6; 55; 100) in Fluidverbindung mit der Probenkammer (10; 60; 108) aufweist; ein Well (24; 86; 118); einen Deckel (12; 78; 112) zum Verschließen des offenen Oberteils (6; 55; 100), wobei der Deckel (12; 78; 112) mit dem Well (24; 86; 118) und mit einem Flüssigkeitskanal (22; 81; 120) für eine Verbindung mit der Probenkammer (10; 60; 108) konfiguriert ist; und ein Filtermedium (20; 64; 74; 114), das so ausgelegt ist, dass es Probe aus der Probenkammer (10; 60; 108) filtriert, bevor sie in das Well (24; 86; 118) gelangt; wobei das Well (24; 86; 118) im Deckel (12; 78; 112) an einer Stelle näher an dessen Außenumfang (11; 83; 111) als der Flüssigkeitskanal (22; 81; 120) positioniert ist, um flüssiges Filtrat (48) daraus aufzunehmen.
Patent BR-MU8702411-U2 (BR)
Title: disposição introduzida em armário
Inventor: RAIMO RAFAEL JOSE
IPC: A47B81/00
Filed: 2007-10-18
Abstract: DISPOSIçãO INTRODUZIDA EM ARMáRIO. O presente resumo refere-se a uma patente de modelo de utilidade para armário, pertencente ao campo dos móveis, que recebeu disposição para ser usado em vagas de automóveis em garagens de edificios residenciais ou de residências ou outras e compreendido, essencialmente: por compartimento (1) dotado de portas anteriores (2); e por estrutura (10) de apoio do compartimento (1), este é suspenso, tem largura ligeiramente maior que a de um carro de passeio (100) ou igual à largura da vaga (101) deste numa garagem e a estrutura (10) de apoio do compartimento tem perfil substancialmente em "C" para definir um espaço livre (20) sob o compartimento, no qual possa entrar a frente de um carro de passeio (100) ou similar, que é estacionado na vaga (101) em cuja extremidade está instalado o armario.
Patent BR-MU8800711-U2 (BR)
Title: disposição aplicada em cinta lacre para recipientes
Inventor: MUZZI JUAN CARLOS CALABRESSE
IPC: B65D45/18
Filed: 2008-02-13
Abstract: DISPOSIçãO APLICADA EM CINTA LACRE PARA RECIPIENTES. Compreendendo uma cinta envoltória (1) de perfil em "C", canal interno (2), estrias externas perimetrais de reforço (3), extremidades livres (4) e (5), haste (6) com degraus (7), extensão de pega e puxamento (8), receptáculo (9), com rampa angular de travamento (10) que impede o retorno dos degraus que atravessam seu interior, auxiliando no aperto da cinta envoltória e atuando como um lacre anti-violação, uma vez que dita cinta somente poderá ser retirada mediante o corte do conjunto, preferencialmente entre o vão (11) das extremidades (4) e (5).
Patent BR-MU8802572-U2 (BR)
Title: máquina para rebocar teto
Inventor: DA CONCEICAO AMILTON FURTADO
IPC: E04F21/02
Filed: 2008-11-19
Abstract: Patente de modelo de utilidade é um equipamento motonzado capaz de rebocar teto de baixo para cima por meio de um carrinho aplicador que desloca argamassa colocado em uma bandeja e a aplica no teto sob pressâo, contendo colunas telescópicas para que se abaixe a bandeja afim de recarregá-la com argamassa, possuindo também rodanas de borracha na sua base para facilitar seu deslocamento e travas em forma de parafusos em sua base para firmá-lo enquanto executa sua obra.
Patent BR-MU8901109-U2 (BR)
Title: disposição construtiva aplicada em aparelho para pigmentação artificial permanente da pele
Inventor: MARTINS SEBASTIANA MAGDA BENTO
IPC: A61M5/00
Filed: 2009-06-03
Abstract: DISPOSIçãO CONSTRUTIVA APLICADA EM APARELHO PARA PIGMENTAçãO ARTIFICIAL PERMANENTE DA PELE compreendido por uma ponteira (1), de formatopredominantemente cilíndrico, a qual serve de guia de agulha (2)fixada por meio de rosca no tubo conector (3) de formato cilíndrico, sendo dita agulha (2) coberta pela ponteira (4) removível de formato cilíndrico, cuja extremidade roscada se encaixa no tubo (5) de interligação de formato cilíndrico, sendo dito tubo conector (3) solidário com cabo flexivel (6), de forma que sua extremidade provida de um espaguete termo retrátil (7) interligado com o terminal (8) composto do rolamento (9) e pino (10), sendo interligado o tubo (5) à capa (11) por meio de rosca, ficando o anel (12) de silicone entre o tubo de interligação (5) e a capa (11). A capa (11) é provida de uma tampa (13) na sua porção superior e internamente do micro motor (14)composto na sua porção superior do virabrequim (15) e na parte inferior de um jack (16), que nada mais é do que um plug para entrada de energia. à parte inferior da capa (11) é interligada a tampa do motor (17) de formato predominantemente tronco-cónico, sendo sua parte inferior composta da porca cilíndrica (18).