baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19652042-B4 (DE)
Title: Verarbeitungsschaltung für Farbsignale
Inventor: SHIN LEE KYE
IPC: H04N9/07
Filed: 1996-12-13
Granted: 2006-02-09
Abstract: Verarbeitungsschaltung
für Farbsignale
zum Umsetzen von Farbsignalen (Wb, Gr, Gb, Wr) von einem ladungsgekoppelten
Bauteil in Signale R-G und B-G, zum Umsetzen dieser Farbsignale
R-G, B-G in Signale B-Y und R-Y, und zum Erzeugen synchronisierter
Signale, mit:  – einer
Farbton-/Verstärkungssteuereinrichtung
(21) zum Umsetzen der Signale R-G und B-G in die Signale R-Y und B-Y,
wobei die Signale R-G und B-G einer Matrizenmultiplikation mit einer
2×2-Koeffizientenmatrix
bestehend aus einem R-Verstärkungskoeffizienten,
einem B-Farbtonkoeffizienten, einem R-Farbtonkoeffizienten und einem
B-Verstärkungskoeffizienten
unterzogen werden, um R-Y und B-Y Signale zu erzeugen;  – einer
der Farbton-/Verstärkungssteuereinrichtung
(21) nachgeschalteten Zoom-Verarbeitungseinrichtung (23) für eine Zoom-Verarbeitung
der Signale B-Y und R-Y in einem Zoommodus, und  – einer
Frequenzumsetzeinrichtung (22) zum Synchronisieren der Signale B-Y
und R-Y von der Farbton-/Verstärkungssteuereinrichtung
(21) oder von der Zoom-Verarbeitungseinrichtung
(23) mit einem Takt CL, dessen Frequenz die vierfache derjenigen
eines Farbburstsignals ist, und zum Erzeugen der synchronisierten
Signale durch Hinzufügen
der...
Patent DE-19705734-B4 (DE)
Title: Verbesserte Prozeßeingabe-/ausgabe an einer Fieldbus-Schnittstellenschaltung
Inventor: WARRIOR JOGESH
IPC: G05B15/02
Filed: 1997-02-14
Granted: 2006-12-21
Abstract: Transmitter
in einem Prozesssteuer- bzw. -regelsystem, enthaltend:  – einen
Tansducer (40) zum Erfassen einer Prozessvariablen und zum Bereitstellen
eines Transducerausgangssignals an einem Transducerausgang;  – eine mit
dem Transducerausgang verbundene Messschaltung zum Bereitstellen
eines Messausgangssignals an einem Messausgang für eine Transmitterschnittstellenschaltung
(34), die mit der Messschaltung verbunden und so ausgelegt ist,
dass sie ein Schnittstellenausgangssignal gemäß dem Messausgangssignal und/oder
gemäß eines empfangenen
Transmitterbefehls bereitstellt;  – eine Fieldbus-Schnittstellenschaltung
(30), die so ausgelegt ist, dass sie eine Verbindung zu einer Prozessregelschleife
(18) herstellt, die gemäß einem
Fieldbus-Standard arbeitet; und  – eine Umwandlungsschaltung
(36), die zwischen die Fieldbus-Schnittstellenschaltung
(30) und die Transmitterschnittstellenschaltung (34) geschaltet
ist;  wobei die Fieldbus-Schnittstellenschaltung (30) mit I/O-Registern
(60, 62, 64) der Umwandlungsschaltung (36) verbunden ist, die ein
I/O-Lese-/Schreibregister (60) für
Prozessvariable, ein I/O-Steuerregister (62) für Steuerbefehle zur Steuerung
des Betriebes des Transmitters und ein I/O-Ereignisregister (64)
umfassen, das auf das Auftreten eines vorbestimmten Ereignisses
bezogene...
Patent DE-19732878-B4 (DE)
Title: Kraftbegrenzer für ein Sicherheitsgurtsystem
Inventor: HERPICH THOMAS
IPC: B60R22/28
Filed: 1997-07-30
Granted: 2006-09-14
Abstract: Kraftbegrenzer
für ein
Sicherheitsgurtsystem, der eine Verdrehung zwischen einer Welle
(10) und einem Lagerteil (12) bei einem vorbestimmten Drehmoment
ermöglicht,
mit mindestens einem Deformationselement (14), das sich im Ausgangszustand
ausgehend von dem Lagerteil (12) zu der Welle (10) erstreckt, dadurch
gekennzeichnet, daß das
Deformationselement (14) die Welle (10) entgegengesetzt zur Richtung
der Verdrehung zwischen der Welle (10) und dem Lagerteil (12) wenigstens teilweise
umschlingt, wobei das Deformationselement (14) aus zwei Deformationsabschnitten
besteht und die Welle (10) mit einem Schlitz versehen ist, wobei
sich ein zwischen den beiden Deformationsabschnitten erstreckender Mittelabschnitt
(16) des Deformationselementes (14) durch diesen Schlitz hindurch
erstreckt.
Patent DE-19744639-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Schaltzahnrades, Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens und nach dem Verfahren hergestelltes Schaltzahnrad
Inventor: HIRSCHVOGEL MANFRED
IPC: B21J9/02
Filed: 1997-10-09
Granted: 2007-03-01
Abstract: Verfahren
zum Herstellen eines Schaltzahnrades mit koaxial angeordneten und
axial vorstehenden Schaltzähnen,
die einen axialen Hinterschnitt haben,  gekennzeichnet durch
folgende Schritte:  a) eine Schaltzahnrad-Vorform (1) mit koaxial
angeordneten und axial vorstehenden vorgeformten Schaltzähnen (5),
deren Flanken (23, 24) sich in axialer Richtung erstrecken, wird
mit einem entsprechende axiale Zahnausnehmungen (18) aufweisenden
Verformwerkzeug (16) in Eingriff gebracht, wobei die vorgeformten
Schaltzähne
(5) der Schaltzahnrad-Vorform (1) mit Spiel in die Zahnausnehmungen
(18) eintauchen,  b) die Schaltzahnrad-Vorform (1) und das Verformwerkzeug
(16) werden relativ zueinander in eine taumelnde Kreisbewegung versetzt,
derart, daß sich
Konturen (25, 26) der Zahnausnehmungen (18) unter Bildung des angestrebten
Hinterschnittes pressend und materialumformend über die Flanken (23, 24) der
vorgeformten Schaltzähne
(5) der Schaltzahnrad-Vorform (1) bewegen,  c) die so bearbeitete
Schaltzahnrad-Vorform (1) und das Verformwerkzeug (16) werden wieder
voneinander getrennt.
Patent DE-19746903-B4 (DE)
Title: Klimaanlage für ein Fahrzeug
Inventor: SAMUKAWA KATSUHIKO
IPC: B60H1/00
Filed: 1997-10-23
Granted: 2006-12-14
Abstract: Klimasystem
für ein
Fahrzeug umfassend:  eine Klimaanlage (1) mit einem Gehäuse (2),
mit einem Innenluft-Einlaß (3),
der innenseitig des Fahrzeugs mündet, mit
einem Außenluft-Einlaß (4), der
außenseitig
des Fahrzeugs mündet,
und mit einer Luftschaltklappe (6), wobei die Luftschaltklappe (6)
die Menge der von dem Innenluft-Einlaß (3) und dem Außenluft-Einlaß aus eingeführten Luft steuert,
um für
eine Außenluft-Betriebsart,
bei der Außenluft
eingeführt
wird, und eine Innenluft-Betriebsart, bei der Innenluft eingeführt wird,
zu sorgen;  ein erstes Mittel (7, 20) zum Steuern der Luftschaltklappe (6);  ein
zweites Mittel (10, 20), das mit dem ersten Mittel (7, 20) verbunden
ist, zum Feststellen eines Reinluftlevels der Außenluft; und  einen Fahrzeuggeschwindigkeits-Sensor
(21 ), der mit dem ersten Mittel (7, 20) verbunden ist, wobei  das
erste Mittel (7, 20) die Luftmischklappe (6) steuert, um die Außenluft-Betriebsart
einzuschalten, wenn der Reinluftlevel höher als ein Bezugslevel ist,
und um die Innenluft-Betriebsart einzuschalten, wenn der...
Patent DE-19806440-B4 (DE)
Title: Durchflußmeßgerät
Inventor: QUINDERS FRANK
IPC: G01F1/34
Filed: 1998-02-17
Granted: 2011-03-31
Abstract: Durchflussmessgerät zur Ermittlung der Durchflussmenge eines fluiden Mediums in einem Leitungssystem, wobei das Durchflussmessgerät ein von einem Medium durchflossenes und eine Blende (2) aufweisendes Durchflussteil (1), sowie einen Differenzdrucksensor und eine Anzeigevorrichtung (5) hat, wobei der Differenzdrucksensor über Zuführleitungen die Druckdifferenz (p1, p2) zwischen den beiden Seiten der den Durchflussquerschnitt verengenden Blende (2) ermittelt und die Anzeigevorrichtung (5) entsprechend des ermittelten Differenzdrucks (p1, p2) die Durchflussmenge anzeigt, wobei die Anzeigevorrichtung (5) am Durchflussteil (1) verschwenk- und/oder vierdrehbar befestigt ist und der Differenzdrucksensor in der Anzeigevorrichtung (5) integriert ist, dadurch gekennzeichnet, dass auf den mit dem Durchflussteil (1) starr in Verbindung befindlichen Verbindungsstutzen (10) Verbindungsstücke (12) mit ihrem einen Kopf (12a) drehbar befestigt sind, die Verbindungsstücke (12) mit Winkelverbindungsstücken (13) in Verbindung sind, welche mit ihrem anderen Ende (13a) jeweils mit einem Zuführstutzen (11) der Anzeigevorrichtung (5) in Verbindung sind, wobei sowohl die Verbindung zwischen dem Verbindungsstutzen (10) und dem...
Patent DE-19852467-B4 (DE)
Title: Katheterverfolgungssystem
Inventor: REX JAMES ALEXANDER
IPC: G01S5/22
Filed: 1998-11-13
Granted: 2008-08-28
Abstract: Katheterverfolgungssystem
zum Lokalisieren und Verfolgen eines Kopfes (16) eines Katheters (10)
in bezug auf einen Abschnitt eines menschlichen oder tierischen
Körpers
(1), mit  mehreren voneinander beabstandeten Wandlern (18, 19), wovon
wenigstens einer (18) an einem Katheter (10) angebracht ist und
wenigstens zwei weitere (19) an vorgegebenen Referenzpunkten angeordnet
sind, und  einer Signalverarbeitungseinheit (22), die an die
mehreren räumlich
beabstandeten Wandler (18, 19) gekoppelt und so beschaffen ist,
daß sie
ausgewählte
einzelne der mehreren räumlich
beabstandeten Wandler (18, 19) zum Betrieb entweder als Sender (34)
oder als Empfänger
(36) freigibt und wenigstens einen der Sender (34) in der Weise
erregt, daß wenigstens
einer der Sender (34) wenigstens ein gesendetes Signal (33) erzeugt,
das von wenigstens einem der Empfänger (34) empfangen wird, wobei
die Laufzeit des wenigstens einen von dem wenigstens einen Sender
(34) erzeugten und von dem wenig stens einen Empfänger (36) empfangenen gesendeten
Signals (37) den Abstand zwischen dem...
Patent DE-19858371-B4 (DE)
Title: Schraube zur Ultraschallmessung der Axialspannung
Inventor: EGUCHI TAKASHI
IPC: G01L5/24
Filed: 1998-12-17
Granted: 2004-08-05
Abstract: Schraube mit:  einem Schraubenkopf (2), der eine gewölbte Kopffläche (2a) mit einem ersten Krümmungsradius (r5) aufweist,  einem an den Schraubenkopf (2) axial anschließenden Schraubenschaft (3), der eine bezüglich der gewölbten Kopffläche (2a) entgegengesetzt liegende gewölbte Fußfläche (3a) mit einem zweiten Krümmungsradius (r4) aufweist,  wobei die Summe aus dem ersten Krümmungsradius (r5) und dem zweiten Krümmungsradius (r4) gleich dem Abstand zwischen der gewölbten Kopffläche (2a) und der gewölbten Fußfläche (3a) ist, dadurch gekennzeichnet, daß  der zweite Krümmungsradius (r4) gleich der halben Länge einer virtuellen Diagonallinie (I-G, F-H) in einer Längsschnittebene des Schraubenschafts (3) bezüglich der Längsachse der Schraube ist ( 4 )
Patent DE-19912839-B4 (DE)
Inventor: MUEGGE DIRK
IPC: E05C9/24
Filed: 1999-03-22
Granted: 2010-07-29
Abstract: The central locking system fittings, especially the corner profiles, hinges and lock parts, are mounted in a groove (47) with an undercut (48) extending around the profiled metal or plastics sash frame periphery. Driving rod sections are used to engage lock fittings on the same end side of the sash. An arm section (32) of the guide casing for the corner profile and guide member (39) in an adjacent actuator arm (41) on the same end side of the sash both have side plates (32a,40) capable of engaging with the groove undercut. Screw fasteners (35) are used to fix the side plates into the grooves. An Independent claim is also included for the mounting of the central locking system in the sash frame.
Patent DE-19920631-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Veränderung der Spieldauer von Einzelspielen bei Spielautomaten
Inventor: ALBRECHT LUTZ BERNHARD
IPC: G07F17/34
Filed: 1999-04-29
Granted: 2012-12-06
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Veränderung der Spieldauer von Einzelspielen bei Spielautomaten, nach dem Oberbegriff des Hauptanspruchs. Der Erfindung liegt die Aufgabe zu Grunde Einzelspielen bei Spielautomaten vorzuschlagen, welches den allgemeinen Spielverlauf dynamischer und damit interessanter und abwechslungsreicher gestaltet. Die erfindungsgemäße Lösung zeichnet sich dadurch aus, dass zunächst einer vorgegebenen Spielzeit ein maximal möglicher Geldverlustwert, der sich aus der Summe der vom Spieleinsatz- und Gewinnspeicher dekrementierten Spieleinsätze für jedes Einzelspiel ergibt, zugeordnet wird. Erfindungsgemäß wird über vorgesehene Mittel eine Auswahl zwischen zumindest zwei vorgegebenen Spielgeschwindigkeiten, die sich aus der Spieldauer von Einzelspielen ergibt, vorgenommen, wobei mit jeder der auswählbaren Spielgeschwindigkeiten ein unterschiedlicher Gewinnplan aktiviert wird. Über die zentrale Steuereinheit wird hierbei zufällig oder in Abhängigkeit von erzielten Gewinnen unter Einhaltung eines vorgegebenen maximal möglichen Geldverlustes innerhalb einer vorgegebenen Spielzeit eine Umschaltung zwischen den unterschiedlichen Spielgeschwindigkeiten vorgenommen. Vorteilhafte Weiterbildung dieser erfindungsgemäßen Grundidee sind in den Unteransprüchen aufgezeigt.
Patent DE-19928305-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Befestigung von Zubehör an Zweirädern und Haken dazu
Inventor: RIXEN EDGAR
IPC: B62J7/08
Filed: 1999-06-21
Granted: 2014-03-20
Abstract: Vorrichtung (2) zur Befestigung von Zubehör (1, 29) an Zweirädern, mit einer Schiene (3, 23) zur Anbringung an die Rückseite des Zubehörs (1, 29), wobei an der Schiene (3, 23) in veränderlicher Position Haken (4, 5, 16) befestigt sind, mit denen das Zubehör (1, 29) an Holmen oder Stangen (9) vorzugsweise im Heckbereich der Zweiräder angehängt werden kann, mit mindestens einem Riegel (6, 7), der ein unbeabsichtigtes Aushängen der Haken (4, 5) verhindert und mit einer Handhabe (10) zur Betätigung des Riegels (6, 7), wobei die Mittel zur Befestigung der Haken (4, 5) an der Schiene (3, 23) und die Handhabe (10) von oben betätigt werden, dadurch gekennzeichnet, dass die Handhabe (10) zur Betätigung des Riegels (6, 7) in vertikaler Richtung an der Schiene (3, 23) geführt ist, mit der Maßgabe, dass der Riegel (6, 7) als zweiarmiger Winkelhebel (12, 13, 14) ausgebildet ist, der gelenkig an der Schiene (3, 23) gelagert ist und dessen einer Steuerarm (12) von der Handhabe (10) beaufschlagt wird und dessen anderer Riegelarm (13) zur Verriegelung aus dem Schienenprofil herausschwenkt.
Patent DE-19929375-B4 (DE)
Title: Verfahren, Vorrichtung und Werkzeugeinheit zum Durchsetzfügen
Inventor: RAPP EUGEN
IPC: B21D37/00
Filed: 1999-06-25
Granted: 2008-07-24
Abstract: Verfahren
zum Durchsetzfügen
aufeinanderliegender dünner
Platten (5, 6) oder Plattenabschnitte bei dem übereinanderliegende Flächenteile
der Platten (5, 6) miteinander in eine Tiefziehöffnung (3) tiefgezogen werden
und die tiefgezogenen Flächenteile
breitgequetscht werden, unter Begrenzung der Ausdehnung in einander
abgewandten Querrichtungen und in Tiefziehrichtung, wobei zum formschlüssigen Verhaken
der Platten (5, 6) der tiefgezogene und gequetschte Flächenteil
einer zweiten oder darüberliegenden
Platte (6) eine erste untere Platte (5) hintergreift und wobei unter
plastischer Verformung des Plattenmaterials eine Fügeverbindungsstelle entsteht,  dadurch
gekennzeichnet,  – dass
beim Quetschvorgang an einer Bodenfläche (7) der Tiefziehöffnung (3)
vorhandene und in Richtung Flächenteil (5)
weisende Stirnkanten (10, 12) von Vertiefungen (11, 13, 14) in das
erste Flächenteil
(5)  eingreifen und beim radialen Nachaußenfließen in Querrichtung behindern,  – dass in
die sich dadurch ergebenden radialen Freiräume verdrängtes Material aus dem zweiten
oder darüberliegenden
Flächenteil
(6) fließt
und  – dass
die Behinderung des radialen Nachaußenfließens in...
Patent DE-19935558-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Erzeugung von Strukturen in einem Substrat im Nanometerbereich
Inventor: KOOPS HANS WILFRIED PETER
IPC: B29C59/02
Filed: 1999-07-30
Granted: 2010-11-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Erzeugung von Strukturen in einem Substrat im Nanometerbereich, wobei sich zwischen zwei elektrisch leitenden Werkstücken, von denen das eine eine Oberflächenstruktur trägt (Master) und das andere unstrukturiert ist (Substrat), ein thermoplastisch verformbares Polymer geringer Dicke befindet, daß durch Anlegen einer Spannung an den elektrisch leitfähigen Master und dem Substrat zwischen den beiden Grenzflächen der Werkstücke ein elektrisches Feld erzeugt wird, so daß eine elektrostatische Kraft zwischen Master und Substrat auf das dazwischen befindliche Polymer ausgeübt wird, daß entweder der frei beweglichen Master oder das frei bewegliche Substrat derart an das gegenüberliegende Werkstück angepreßt wird, wobei das Polymer erhitzt wird, so daß entsprechend der Viskosität des dazwischen liegenden Polymers bei geeigneter Temperaturführung eine Abformung des Masters in das Polymer erreicht wird.
Patent AU-2012101769-B4 (AU)
Title: Data structures for facilitating communication between a host device and an accessory
Inventor: MULLINS SCOTT
IPC: H01R13/74
Filed: 2012-12-05
Granted: 2013-02-07
Abstract: Computer readable storage mediums, electronic devices, and accessories having stored thereon data structures. A data structure includes a pin selection field operable to identify a connector pin and cause a host device to select one of a plurality of communication protocols for communicating with an accessory over the identified connector pin. The data structure also includes an accessory capability field defining an accessory identifier that uniquely identifies the accessory.
Patent AU-2016100962-B4 (AU)
Title: Wristband device input using wrist movement
Inventor: DAVYDOV ANTON M
IPC: G06F3/0485
Filed: 2016-06-29
Granted: 2017-03-02
Abstract: A function of an electronic device can be invoked using a wrist gesture (e.g., flexion or extension) that is detected by a wrist-worn device. The gesture can be detected using sensors in the wrist-worn device, e.g., in the wristband and/or behind a face member. A specific gesture can 5 be identified from a library based on analysis of sensor signals. The invoked function can be executed on the wrist-worn device or another device that is in communication with the wrist worn device.
Patent AU-2023100035-B4 (AU)
Title: An optical measuring and scanning system and methods of use
Inventor: KELLY JOHN
IPC: G06V40/18
Filed: 2023-04-19
Granted: 2023-06-22
Abstract: (Figure 9) 
An optical measuring system and method of use is provided for fitting contact lenses to a subject.  
The system includes at least one image capturing device for capturing at least one image of an 
eye region of a subject. The system also includes at least one movable mount for mounting the 
image capturing device in front of the subject and moving the image capturing device relative to 
the subject; and at least one processor operatively connected to the image capturing device for 
generating three dimensional (3D) models of the eye region of the subject; and determine based 
on the 3D models generated, a scleral curvature of a portion of an eye of the subject.
Patent DE-102004008564-B4 (DE)
Title: Anhängerzugvorrichtung sowie Fahrzeug mit Anhängerzugvorrichtung
Inventor: RIEMER HOLGER
IPC: B60D1/06
Filed: 2004-02-19
Granted: 2014-06-26
Abstract: Anhängerzugvorrichtung (1) umfassend eine Anhängerkupplung (2) sowie einen Anschlussflansch (3) mit einem Boden (12), der in eine korrespondierende Aufnahme (10) eines Kraftfahrzeugs einschiebbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Anschlussflansch (3) mit einem Aufstellelement (5) ausgestattet ist, welches über ein Stellmittel aus einer parallelen in eine gegenüber dem Boden (12) angewinkelten Lage überführbar ist.
Patent DE-102004012770-B4 (DE)
Title: Einrichtung zum Befestigen an einem Rad und Rad mit der Einrichtung
Inventor: GRAF JENS
IPC: G01M17/013
Filed: 2004-03-15
Granted: 2006-04-20
Abstract: Einrichtung
für ein,
ein Radlager umfassendes Rad eines Fahrzeugs,  – die hergerichtet
ist, um auf das Fahrzeug bezogen außen im Nabenbereich des Rades
fest mit einem zu Drehen vorgesehenen Teil des Rades verbunden zu
werden,  – die
einen Sensor zum Erfassen der beim Fahren des Fahrzeugs auftretenden
Vibrationen umfasst,  – die
eine Auswerteelektronik zum Auswerten der erfassten Vibrationen
auf einen bevorstehenden Fehlerzustand des Radlagers hin umfasst,  – die einen
Signalausgeber zum Ausgeben eines von außen sichtbaren optischen Signals
für den
Fall, dass das Auswerten den bevorstehenden Fehlerzustand ergibt,
umfasst, und  – die
eine elektrische Energieversorgung zum Versorgen des Sensors, der
Auswerteelektronik und des Signalausgebers umfasst.
Patent DE-102004013082-B4 (DE)
Inventor: Müller Michael
IPC: F21S8/10
Filed: 2004-03-17
Granted: 2019-08-01
Abstract: Illumination device for a vehicle comprises a first lamp module (30) and a second lamp module (40), each having a number of light-emitting diodes (31, 41). The second lamp module surrounds the first lamp module. The lamp modules are staggered in relation to each other and are separately fixed so that they can be individually replaced. Preferred Features: The second lamp module is optically set back behind the first lamp module.
Patent DE-102004019929-B4 (DE)
Title: Air conditioning system carbon dioxide refrigerant gas leak detection unit has sound sensor coupled to cold circuit air channel
Inventor: GILCH MARKUS
IPC: F25B9/00
Filed: 2004-04-21
Granted: 2006-07-20
Abstract: An air conditioning system carbon dioxide refrigerant gas leak detection unit has a sound sensor (34) coupled to the cold circuit (1) air channel (30) with processor (36) using a low or high pass filter, integrator and comparator. - Independent claims are included for an air conditioning installation using the leak detection unit.
Patent DE-102004026002-B4 (DE)
Title: Halbleiterbauelement mit Festkörperelektrolytspeicherzellen und Herstellungsverfahren
Inventor: PINNOW CAY-UWE
IPC: H01L21/8239
Filed: 2004-05-27
Granted: 2009-01-29
Abstract: Halbleiterbauelement
mit  – einem
Halbleitersubstrat (1) und  – einer, parallel zu einer
Hauptoberfläche
(9) des Halbleitersubstrats (1) angeordneten, mit elektrischen Anschlusskontakten
(3) versehenen, ersten. Isolatorschicht (2), sowie  – Festkörperelektrolytspeicherzellen,
die zwischen einem hochohmigen AUS-Zustand und einem niedrigohmigen EIN-Zustand
geschaltet werden können,
wobei jede Speicherzelle eine reaktive Elektrode (5), eine inerte
Elektrode (6), und einen zwischen den beiden Elektroden angeordneten
Festkörperelektrolyten
umfasst, welcher geeignet ist, die beiden Elektroden (5, 6) elektrisch
voneinander zu isolieren, wodurch der AUS-Zustand der Speicherzelle
definiert ist, wobei an der reaktiven Elektrode (5) durch Anlegen
einer elektrischen Spannung Metallionen erzeugt werden können, die
im Festkörperelektrolyten
die Ausbildung eines, die beiden Elekroden elektrisch leitend verbindenden,
niederohmigen Strompfads bewirken können, wodurch der EIN-Zustand
der Festkörperelektrolytspeicherzelle
definiert ist, wobei  – jede
Speicherzelle einen zur Hauptoberfläche des Halbleitersubstrats
parallelen Aufbau hat, der in einer zur Hauptoberfläche parallelen
Richtung versetzte, nichtüberlappende
Elektroden (5, 6) aufweist, wobei die Speicherzellen...
Patent DE-102004030215-B4 (DE)
Title: Kopfstütze für Sitze
Inventor: YETUKURI NAGARJUN
IPC: B60R21/055
Filed: 2004-06-23
Granted: 2007-07-26
Abstract: Kopfstützenanordnung
(14) für
einen Fahrzeugsitz (12, 84), wobei der Sitz (12, 84) eine Sitzrücklehne
(16) und eine Sitzfläche
(18) aufweist, und die Kopfstützenanordnung
(14) aufweist:  einen Kopfstützenpfeiler
(40, 86), der zwei Schenkelabschnitte (46, 88) und einen Querstangenabschnitt
(48, 90) aufweist, der die Schenkelabschnitte (46, 88) verbindet, wobei
die Schenkelabschnitte (46, 88) zum Eingriff mit der Sitzrücklehne
(16) ausgebildet sind;  ein Stützteil (42), das mit dem Querstangenabschnitt
(48, 90) und jedem Schenkelabschnitt (46, 88) des Kopfstützenpfeilers
(40, 86) gekuppelt ist, wobei das Stützteil (42) eine in Querrichtung
längliche,
konvexe Oberfläche
(76) aufweist; und  ein zusammendrückbares Polster (44), das zumindest
teilweise das Stützteil
(42) umschließt,
wobei das Polster (44) eine konvexe, äußere Oberfläche (80) zur Abstützung des Kopfes
eines Insassen aufweist,  dadurch gekennzeichnet,  dass
die konvexe Oberfläche
(76) des Stützteils
(42) einen Krümmungs-Radius
im Bereich von 10 bis 60 Millimetern aufweist.
Patent DE-102004046273-B4 (DE)
Inventor: MORPAIN MATTHIEU
IPC: B60H1/00
Filed: 2004-09-22
Granted: 2007-01-11
Abstract: The air-conditioning system has an outflow valve (108, 110) and controls (112, 114, 116, 118, 120, 122, 124, 138, 148) for adjusting the angle of opening of the outflow valve, depending on the operational mode of the air conditioning. A first angle of opening is adjusted in air-conditioning operational mode, and a second angle of opening is adjusted in the defrost the mode, directing the air flow towards the windscreen (100).