baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10258058-B4 (DE)
Title: Differentialbaugruppe
Inventor: RUTT JOHN E
IPC: F16H48/08
Filed: 2002-12-11
Granted: 2006-12-28
Abstract: Differentialbaugruppe
(10) für
ein Kraftfahrzeug zur Übertragung
eines antreibenden Drehmoments auf ein Paar im wesentlichen koaxial
zueinander angeordneter, drehbar gelagerter Achswellen (30, 30'),
die folgenden Merkmale aufweisend:  a) ein bogenverzahntes Kegelrad
(16), welches von einer Antriebeinheit des Kraftfahrzeugs angetrieben
wird,  b) ein bogenverzahntes Tellerrad (16), welches um eine
mit den Drehachsen der Achswellen (30, 30') im wesentlichen koaxiale
Drehachse drehbar gelagert ist,  c) wobei sich das bogenverzahnte
Kegelrad (12) im Eingriff mit dem bogenverzahnten Tellerrad (16)
befindet,  d) ein Paar mit dem bogenverzahnten Tellerrad (16)
rotierbarer und in diesem drehbar gelagerter Differential-Kegelzahnräder (24,
24'),  e) zwei Achskegelzahnräder (26, 26'), die jeweils
mit einer Achswelle (30, 30') drehfest verbunden sind,  f) wobei
sich die Differential-Kegelzahnräder
(24, 24') im Eingriff mit den Achskegelzahnräder (26, 26') befinden,  dadurch
gekennzeichnet, dass  g) das bogenverzahnte Tellerrad (16) als
Hohlrad mit einer Innenmantelfläche
(36) ausgebildet...
Patent DE-10262278-B4 (DE)
Title: Einsatzmodul
Inventor: SCHMADERER GUENTER
IPC: B23Q17/22
Filed: 2002-06-03
Granted: 2011-03-17
Abstract: Ein Einsatzmodul (119) dient zum Anbringen eines Werkzeughalters (22) eines Maschinenwerkzeuges (21) an einem mit einer Aufnahme für das Einsatzmodul versehenen Grundmodul (17) einer Vorrichtung zum Herstellen eines Maschinenwerkzeuges. Außenabmessungen des Einsatzmoduls (119) sind an die Dimensionen der Aufnahme für das Einsatzmodul angepasst. Das Einsatzmodul hat eine Konusaufnahme zum Aufnehmen eines Befestigungskonus (24) des Werkzeughalters. Das Einsatzmodul (119) hat einen thermisch isolierenden Aufbau, der eine thermische Isolierung zwischen einem in das Einsatzmodul eingesetzten Werkzeughalter (22) und dem das Einsatzmodul aufnehmende Grundmodul (17) umfasst. Bei einer Ausführungsform hat das Einsatzmodul einen inneren Einsatz (121) aus Kunststoff, der in einer äußeren Hülle (123) aus Metall sitzt.
Patent DE-10308474-B4 (DE)
Title: Blinkerrücksetzung und Verfahren hierfür
Inventor: RATH JOACHIM
IPC: H01H25/00
Filed: 2003-02-20
Granted: 2023-06-01
Abstract: Blinkerrücksetzung (10) zum Rücksetzen eines gesetzten Fahrzeugblinkers, mit der Drehbewegung des Lenkrads folgenden Auslösemitteln (12) und mit der Drehbewegung des Lenkrads nicht folgenden Rücksetzmitteln (16), wobei beim Rückdrehen des Lenkrades die Rücksetzmittel (16) von den Auslösemitteln (12) betätigt werden und der gesetzte Blinker zurückgesetzt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Rücksetzmittel (16) ein von den Auslösemitteln (12) betätigbares, beweglich gelagertes Schaltteil (20) mit wenigstens einem Sender (22) bzw. Empfänger und wenigstens einen gegenüber dem Schaltteil (20) ortsfest angeordneten, mit dem Sender (22) bzw. Empfänger berührungslos korrespondierenden Empfänger (24, 26) bzw. Sender umfassen, wobei die Auslösemittel (12) beim Drehen des Lenkrades das Schaltteil (20) betätigen und dadurch ein Sender (22) in den Erfassungsbereich eines Empfängers (24, 26) bewegt und ein Signal zur Rücksetzung des Blinkers generiert wird.
Patent DE-10313970-B4 (DE)
Title: Rotor für hohe Drehzahlen und große Ausgangsleistung
Inventor: YORK MICHAEL TIMOTHY
IPC: H02K1/24
Filed: 2003-03-27
Granted: 2006-06-22
Abstract: Rotorbaugruppe
(30) eines Wechselstromgenerators (10), die aufweist:  ein hinteres
Polstück
(34), das einen Basisbereich (58) und eine Vielzahl von Fingerbereichen
(60) umfasst, wobei jeder der Fingerbereiche (60) des hinteren Pols
(34) jeweils eine Fingerspitze (62) aufweist;  eine Vielzahl
von Fingerspalten (64), die durch die Anordnung der Vielzahl von
Fingerbereichen (60) des hinteren Pols (34) gebildet sind;  ein
vorderes Polstück
(32), das einen Basisbereich (50) und eine Vielzahl von Fingerbereichen
(52) umfasst, wobei jeder der Fingerbereiche (52) des vorderen Pols
(32) jeweils eine Fingerspitze (54) aufweist;  eine Vielzahl
von Fingerspalten (56), die durch die Anordnung der Vielzahl von
Fingerbereichen (52) des vorderen Pols (32) gebildet sind; und  Verbindungselemente
(70),  dadurch gekennzeichnet, dass die in einer Vielzahl vorgesehenen
Verbindungselementen (70) einen Verbindungskopfbereich (72) und
einen Verbindungsbasisbereich (74) aufweisen, dass die Vielzahl
der Verbin dungselemente (70) in den Fingerspalten (56, 64) angeordnet
ist, dass die Vielzahl der Verbindungselemente...
Patent DE-10315398-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine
Inventor: GAO HUA DR
IPC: F02D41/34
Filed: 2003-04-04
Granted: 2013-08-22
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine, insbesondere eines Kraftfahrzeuges, insbesondere eines Ottomotors mit Direkteinspritzung, wobei von einem Nockenwellensensor der Brennkraftmaschine eine Drehung einer Nockenwelle der Brennkraftmaschine abgetastet und ein entsprechendes Nockenwellensignal erzeugt wird, und wobei ferner von einem Kurbelwellensensor eine Drehung einer Kurbelwelle der Brennkraftmaschine abgetastet und ein entsprechendes Kurbelwellensignal erzeugt wird, wobei aus dem Nockenwellensignal und aus dem Kurbelwellensignal jeweils eine Drehzahl und ein Drehzahlgradient bestimmt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Zündung und die Einspritzung von Kraftstoff abgeschaltet werden, wenn sowohl für das Nockenwellensignal als auch für das Kurbelwellensignal der Drehzahlgradient negativ wird und die Drehzahl unterhalb eines vorbestimmten Schwellwertes liegt.
Patent DE-10320470-B4 (DE)
Title: Spielgerät in Kegel- oder Bowling-Anordnung mit Pudel- bzw. Fehlwurfkontrolle
Inventor: BURMESTER HEINRICH
IPC: A63D3/00
Filed: 2003-05-08
Granted: 2011-03-17
Abstract: Spielgerät zum Spielen eines Kegel- oder Bowlingspiels bestehend aus einem Kegelbahnkasten (1) mit einer Bohlenbahn (15), einem an dem Kegelbahnkasten (1) befestigten Kugelhalterahmen (2), an dem ein Querstück (11) gehalten ist, einer mit einem Seil (4) an dem Querstück (11) befestigten Kugel (5) und einer Aufstellvorrichtung (12, 18, 19, 20, 21) zum Aufstellen von Kegeln (6), die durch Kegelstellseile (23) mit der Aufstellvorrichtung (12, 18, 19, 20, 21) verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass vor dem Kugelhalterahmen (2) links und rechts neben der Bohlenbahn (15) je eine Klappe (9) derart angebracht ist, dass sie bei Berührung durch die Kugel (5) umfällt.
Patent DE-10322528-B4 (DE)
Title: Apparatur zur Batch-Typ-Polyester-Polymerisation
Inventor: YANG SEOUNG-CHEOL
IPC: C08G63/78
Filed: 2003-05-19
Granted: 2005-08-04
Abstract: Eine
Apparatur zur Batch-Typ-Polyester-Polymerisation mit einem Polykondensationsreaktor, der
in Verbindung steht mit einer Vakuumpumpe, die verwendet wird, um
den Reaktor zu evakuieren, einer Reaktanten-Recyclingpumpe und einem
Reaktant-Recyclingrohr, die weiter umfasst:  einen Dünnfilmturm,
der in Verbindung steht mit einem Bereich des oberen Teils des Polykondensationsreaktors
an einem Auslass davon und mit einem Ende des Reaktant-Recyclingrohrs an
einem Einlass davon, wobei der Dünnfilmturm
eine Mehrzahl von schrägen
Platten, die an der Innenwand des Dünnfilmturms in einer solchen
Weise angebracht sind, dass jede schräge Platte die Innenwand in
einem vorbestimmten Winkel trifft, einschließt.
Patent DE-10326278-B4 (DE)
Title: Klimatisierungssystem und Verfahren zum Vorkonditionieren eines Speicherverdampfers
Inventor: BOLTZ NORBERT
IPC: B60H1/00
Filed: 2003-06-11
Granted: 2007-06-28
Abstract: Klimatisierungssystem,
insbesondere zur Klimatisierung von Bussen, mit  – einem
einen Kompressor (10), der von einem Verbrennungsmotor (12) antreibbar
ist, einen Kondensator (14), ein Expansionsorgan (16) und einen
Verdampfer (18) umfassenden fahrzeuginternen Kältekreis, in dem ein Kältemittel zirkulieren
kann,  – einem
Speicherverdampfer (20), der bei laufendem Verbrennungsmotor geladen
werden kann, und  – einem
Wärmetauscher
(22), wobei ein Hilfsmedium durch den Speicherverdampfer (20) und
den Wärmetauscher (22)
strömen
und dabei den Speicherverdampfer (20) entladen kann,  dadurch
gekennzeichnet, dass das Klimatisierungssystem eine Schnittstelle
(24) aufweist, über
die es mit einer fahrzeugexternen, gekühltes Hilfsmedium spendenden
Quelle (26) kommunizieren kann, so dass der Speicherverdampfer (20)
im Stand des Fahrzeugs und insbesondere bei nicht laufendem Verbrennungsmotor
(12) durch gekühltes Hilfsmedium
geladen werden kann.
Patent DE-10334307-B4 (DE)
Title: Isolierte Abgasleitung
Inventor: SMATLOCH CHRISTIAN
IPC: F01N3/28
Filed: 2003-07-28
Granted: 2008-06-26
Abstract: Isolierte
Abgasleitung (1) für
eine Brennkraftmaschine (2), die ein Abgas (AG) führendes
inneres Rohr (8) und ein das innere Rohr (7) mit Abstand (A) ummantelndes äußeres Rohr
(9) aufweist, wobei unterschiedliche thermische Dehnungen im inneren
und äußeren Rohr
(8, 9) ausgeglichen werden, wobei in den Spalt (10) zwischen dem
inneren und dem äußeren Rohr
(8, 9) ein Isoliermaterial (14) eingefüllt ist, das mit einer Dichtungs- und Ausgleichseinheit
(13) abgedichtet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Dichtungs-
und Ausgleichseinheit (13) als mehrteiliges Dichtungselement einen
feinfasrigen Teil (34) in unmittelbarer Angrenzung an das Isoliermaterial
(14) und einen grobfasrigen Teil (33) umfasst.
Patent DE-10341335-B4 (DE)
Title: Anordnung mit Einspritzventil und einer Hülse als Druckübertragungsmittel
Inventor: KULL EBERHARD
IPC: F02M61/16
Filed: 2003-09-08
Granted: 2013-07-11
Abstract: Anordnung mit einem Einspritzventil (7) mit einem Düsenkörper (8), der in einer Bohrung (2) eines Zylinderkopfes (1) einer Brennkraftmaschine (22) angeordnet ist, wobei die Bohrung (2) in einen Brennraum (21) der Brennkraftmaschine (22) mündet, wobei eine Anlagefläche des Einspritzventils (7) gegen eine Anlagefläche des Zylinderkopfes (1) vorgespannt und die Bohrung (2) abgedichtet ist, wobei der Düsenkörper (8) zwischen den abgedichteten Anlageflächen und dem Brennraum (21) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Düsenkörper (8) und dem Zylinderkopf (1) in der Bohrung (2) eine Hülse (13) angeordnet ist, dass ein Drucksensor (16) in der Bohrung (2) gehaltert ist, und dass die Hülse (13) als Übertragungsmittel zwischen dem Druck in dem Brennraum (21) und dem Drucksensor (16) vorgesehen ist.
Patent DE-10343353-B4 (DE)
Title: Verriegelungseinheit für ein bewegliches Schließelement
Inventor: LANE CHRISTOPHER M
IPC: E05B85/24
Filed: 2003-09-15
Granted: 2009-06-10
Abstract: Verriegelungseinheit für ein bewegliches Schließelement (12) mit ersten und zweiten Seiten (222, 240),  wobei die Verriegelungseinheit (10)  ein Gehäuse (20),  einen ersten Rotor (22; 24), der relativ zum Gehäuse (20) selektiv zwischen a) einer verriegelten Stellung und b) einer ausgelösten Stellung bewegt werden kann, wobei der erste Rotor (22; 24) mit einem Anschlagelement (16) einrastbar ist, relativ zu dem das bewegliche Schließelement (12) bewegt werden kann, um dabei das bewegliche Schließelement (12) in einer gewünschten Stellung lösbar zu halten, und der erste Rotor (22; 24) in Richtung der ausgelösten Stellung vorgespannt ist,  und eine Bedienungsbaugruppe umfasst, die bedienbar ist, um den Wechsel des ersten Rotors (22; 24) vom verriegelten in den ausgelösten Zustand zu bewirken,  wobei die Bedienungsbaugruppe eine Anschlagblockbaugruppe (56) umfasst, die selektiv zwischen a) einer eingerasteten Stellung, in der der erste Rotor (22; 24) in der verriegelten Stellung gehalten wird, und b) einer...
Patent DE-10350340-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Übertragung eines analogen Datenstroms mit Kompensation von spektralen Nebenanteilen
Inventor: STRAEUSSNIGG DIETMAR
IPC: H04M15/00
Filed: 2003-10-29
Granted: 2006-04-20
Abstract: Vorrichtung
zur Übertragung
eines analogen Datenstroms (101), der aus Mehrfachtonsignalen bereitgestellt
ist, von einem Datenstromsender zu einem Datenstromempfänger über einen Übertragungskanal,
wobei der Datenstromempfänger
aufweist:  a) eine analoge Empfangseinheit (AFE) zum Empfangen des
analogen Datenstroms (101);  b) eine Vorverarbeitungseinrichtung
(301) zur Umsetzung des empfangenen analogen Datenstroms (101) in
einen vorverarbeiteten digitalen Datenstrom (302);  c) eine
Transformationseinrichtung (110) zur Transformation des vorverarbeiteten
digitalen Datenstroms (302) von dem Zeitbereich in Trägersignale
(111a–111n),
die im Frequenzbereich bereitgestellt sind; und  d) eine Trägersignal-Ausgabeeinrichtung
(206a–206n)
zur Ausgabe der Trägersignale
(110a–110n);  dadurch
gekennzeichnet, dass der Daten stromempfänger weiter aufweist:  e)
eine Kompensationseinrichtung (102) zur Kompensation von spektralen
Nebenanteilen eines auf einem Trägersignal
(111a–111n) übertragenen
Mehrfachtonsignals, welche auf mindestens einem weiteren Trägersignal
(111a–111n) überlagert
sind, wobei die Kompensationseinrichtung (102) ferner aufweist:  e1)
eine Erfassungseinheit (105) zur Erfassung mindestens eines Gebührenbestimmungssignals;  e2)
eine Gewichtungseinheit (106) zur Gewichtung des von der...
Patent DE-10353311-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Einbringen eines Reduktionsmittels in das Abgas einer Brennkraftmaschine
Inventor: SCHALLER JOHANNES
IPC: F01N11/00
Filed: 2003-11-10
Granted: 2016-01-21
Abstract: Eine Vorrichtung (10) dient zum Einbringen eines Reduktionsmittels in das Abgas einer Brennkraftmaschine. Sie umfasst eine Bereitstellungseinrichtung (16), welche das Reduktionsmittel bereitstellt, sowie eine Transporteinrichtung (18), in der das Reduktionsmittel zu einem Abgaskanal (12) transportiert wird. Mindestens ein Bereich der Vorrichtung (10) ist doppelwandig mit einer den Strömungsweg des Reduktionsmittels unmittelbar begrenzenden inneren Wand (33) und einem um diese herum angeordneten Mantel (34) ausgebildet. Zwischen der Wand (33) und dem Mantel (34) ist ein Zwischenraum (44) gebildet. Es wird vorgeschlagen, dass die Vorrichtung (10) mindestens einen Sensor (50) umfasst, welcher eine Zustandsgröße eines in dem Zwischenraum (44) eingeschlossenen Volumens (46) erfasst.
Patent DE-10353978-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Einstellung einer Übersetzung eines stufenlosen Automatgetriebes
Inventor: HERBSTER KAI-UWE DIPL ING
IPC: F16H59/18
Filed: 2003-11-19
Granted: 2015-05-13
Abstract: Verfahren zur Einstellung einer Übersetzung eines stufenlosen Automatgetriebes mit einem verstellbaren Variator für ein von einem Antriebsmotor antreibbares Kraftfahrzeug mit einer elektronischen Getriebesteuerung, welche ein Steuergerät mit einem Mikrocomputer umfaßt, das mit Sensoren und/oder externen Steuereinheiten zur Erfassung von Betriebsparametern sowie mit Verstellmitteln verbunden ist, welche abhängig von Steuersignalen der elektronischen Getriebesteuerung eine bestimmte Übersetzung am Variator einstellen, wobei dem Steuergerät ein Fahrpedalsignal zugeführt und abhängig von dem Fahrpedalsignal im Steuergerät eine Soll-Übersetzung ermittelt wird, welche von den Verstellmitteln am Variator eingestellt wird, dadurch gekennzeichnet, dass aus dem Fahrpedalsignal im Steuergerät ein modifiziertes Fahrpedalsignal ermittelt wird, die Soll-Übersetzung abhängig von dem modifizierten Fahrpedalsignal ermittelt wird, dass geprüft wird, ob der zeitliche Verlauf des Fahrpedalsignals einen relativen Extremwert aufweist und, falls ein solcher relativer Extremwert erkannt wird, dem modifizierten Fahrpedalsignal, ausgehend von einem Zustand, in dem es gleich dem nicht modifizierten Fahrpedalsignal ist, ein Startwert (f_start1) zugewiesen wird, der gleich dem Extremwert ist, und dass der Wert des modifizierten Fahrpedalsignals durch eine Übergangsfunktion bestimmt wird, so lange, bis der Wert des modifizierten Fahrpedalsignals wieder gleich dem Wert des nicht modifizierten Fahrpedalsignals ist.
Patent DE-19534382-B4 (DE)
Title: Monolithisch integrierte Schaltung mit einem Mikrowellen-Leistungsverstärker mit einer Anpassungsschaltung unter Verwendung verteilter Leitungen
Inventor: NAKAJIMA AKISHIGE
IPC: H03F3/60
Filed: 1995-09-15
Granted: 2006-07-06
Abstract: Monolithisch
integrierte Schaltung mit einem halbisolierenden Substrat (100),
einem auf diesem Substrat ausgebildeten mehrstufigen Mikrowellen-Leistungsverstärker und
einem auf dem Substrat ausgebildeten Signalausgangskontakt (15)
und einem ersten und einem zweiten Spannungsversorgungskontakt (17,
16), wobei der mehrstufige Verstärker
eine erste Stufe mit einem ersten Feldeffekttransistor (FET) (10),
der dazu dient, das Ausgangssignal des Verstärkers zu liefern, eine zweite
Stufe mit einem zweiten FET (6), eine erste Anpassungsschaltung
(11, 12, 13), die mit dem ersten FET verbunden ist, und eine zwischen
die erste und die zweite Stufe geschaltete zweite Anpassungsschaltung
(7, 8, 9) enthält;
dadurch gekennzeichnet, daß  – der Drain
des ersten FET (10) in der ersten Stufe über eine erste verteilte Leitung
(11) mit dem ersten Spannungsversorgungskontakt (17) und ferner über eine
zweite verteilte Leitung (12) mit dem Signalausgangskontakt (15)
verbunden ist, wobei die erste und die zweite verteilte Leitung zur
Ausbildung der ersten Anpassungsschaltung beitragen;  – der Drain
des...
Patent DE-19539858-B4 (DE)
Title: Backofen mit Energierückgewinnung
Inventor: MARTIN WERNER
IPC: F24C13/00
Filed: 1995-10-26
Granted: 2005-06-30
Abstract: Backofen
mit Energierückgewinnung durch
Wärmetauscher
(18, 3, 4, 23) und einem im Abluftkanal (8) des Rauchgasabzuges
(16) zur Erzeugung eines Unterdruckes angeordneten Abluftventilator
(7), dadurch gekennzeichnet, daß im
oberen Teil des Backofens ein zum Backraum hin isolierter, mit einem
flüssigen
Medium gefüllter
Wärmespeicher
(2), der als Überhitzungsschutz
mit einer mit dem Abluftsystem verbundenen Warmluftabsaugung versehen
ist, angeordnet ist, wobei diesem über einen Abgaswärmetauscher
(18) und jeweils einen in dem Wärmespeicher
(2) angeordneten Schwadenkondensator und Rauchgaswaschwasserwärmetauscher
(25) Wärmeenergie
zugeführt
und mittels im Wärmespeicher
(2) angeordneten Brauchwasser- (3) und/oder Heizwasserwärmetauscher
(4) Wärmeenergie
entnommen werden kann.
Patent DE-19650343-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines zylindrischen, dünnwandigen Hohlkörpers mit Profil
Inventor: ROLF BERNHARD
IPC: B21D53/28
Filed: 1996-12-04
Granted: 2004-08-05
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines zylindrischen, dünnwandigen Hohlkörpers (10) mit einem Umfangsprofil, bei dem eine zylindrische Vorform an einem Futter (41) eingespannt und gemeinsam mit diesem in Rotation versetzt wird und anschließend mindestens eine außenprofilierte Formwalze (50) mit Profilstegen (51) und Profilnuten (52) an die Vorform angedrückt und dabei das Umfangsprofil angeformt wird, dadurch gekennzeichnet,  daß eine Vorform mit einer axialen Länge verwendet wird, welche größer als die vorgesehene Länge des Umfangsprofils ist,  daß das Umfangsprofil an einem Teilbereich der axialen Länge der Vorform eingeformt wird, und  daß ein ringförmiger Randbereich (17) an mindestens einer freien Kante des zylindrischen Umfangs unprofiliert gelassen wird.
Patent DE-19719931-B4 (DE)
Title: Arbeitsarm, insbesondere für einen Roboter
Inventor: MOEHL BERNHARD
IPC: B25J13/08
Filed: 1997-05-13
Granted: 2004-09-30
Abstract: Arbeitsarm, insbesondere Roboterarm, mit einem Antrieb (6–17) zur Bewegung des Arms in gewünschte Zielpositionen und einer Steuereinrichtung zur Steuerung des Antriebs unter Kompensation von Armschwingungen, gekennzeichnet durch eine mit der Steuerung verbundene Messeinrichtung zur laufenden Ermittlung der Geschwindigkeit eines durch den Arm bewegten Gegenstandes (2), wobei die Steuereinrichtung zur Ausregelung von Armschwingungen während der Bewegung des Arms von einer Ausgangsposition in eine Zielposition basierend auf den ermittelten Geschwindigkeiten vorgesehen ist, so dass der Arm die Zielposition schwingungsfrei erreicht.
Patent DE-19781956-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Aufbringen einer planarisierten dielektrischen Schicht auf einem Halbleitersubstrat
Inventor: BEEKMAN KNUT
IPC: H01L21/312
Filed: 1997-08-21
Granted: 2006-06-14
Abstract: Verfahren
zum Behandeln eines Halbleitersubstrats mit folgenden Schritten:
Bereitstellen eines Substrats, insbesondere eines Halbleitersubstrats; Ablagern
eines flüssigen,
kurzkettigen Polymeres der allgemeinen Formel R a Si(OH) b  oder (R) a SiH b (OH) c , wobei jeweils
a + b = 4 oder a + b + c = 4 ist; a, b und c ganze Zahlen sind;
R eine Kohlenstoff enthaltende Gruppe ist; und weiteres Polymerisieren
des kurzkettigen Polymeres, um eine amorphe Struktur der folgenden
allgemeinen Formel auszubilden, (R x SiO y ) n , wobei x und
y ganze Zahlen sind, x + y = 4, x ≠ 0,
n gleich 1 bis ∞,
R eine Kohlenstoff enthaltende Gruppe und eine Silizium-an-Kohlenstoff-Bindung
durch eine Fouriertransform-Infrarotanalyse nachweisbar ist.
Patent DE-19782108-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Entfernen von Staub in der Schneidepartie einer Zellstofftrockenmaschine und Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: ENKVIST JENS PETTER
IPC: B26D7/18
Filed: 1997-10-29
Granted: 2004-04-22
Abstract: Verfahren zum Entfernen von Staub in der Schneidepartie (10) einer Zellstofftrockenmaschine oder dgl., wobei in der Schneidepartie (10) der Zellstofftrockenmaschine die Zellstoffbahn (W) in einer Längsschneideeinheit (11) in längliche Teilbahnen längsgeschnitten wird, die länglichen Teilbahnen in der Querschneideeinheit (12) in Querrichtung in die Bögen (W') weiter geschnitten werden, und der in der Querschneideeinheit (12) der Schneidepartie (10) gebildet e Staub mittels mindestens zwei Staubentfernungsvorrichtungen (31, 32, 33) von einer beträchtlichen Nähe der Querschneideeinheit (12) sowohl von oberhalb als auch von unterhalb der Bahn (W) entfernt wird.
Patent DE-19803983-B4 (DE)
Title: Sicherungssystem für Zylinderschlösser
Inventor: MARZIAN WERNER
IPC: E05B17/14
Filed: 1998-02-02
Granted: 2004-01-08
Abstract: Vorrichtung zur Sicherung eines Zylinderschlosses, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung von außen vor das zu schützende Schloss montierbar ist, den Kopf des eingesteckten Schlüssels vollständig umhüllt und an der Vorderseite eine Durchführung hat, durch die der Schlüssel mittels einer Schlüsselverlängerung einfuhr– und verdrehbar ist.
Patent DE-19805810-B4 (DE)
Title: Verbindungselement für einen Torsionsstabilisator
Inventor: KINCAID JEFFREY L
IPC: B60G21/055
Filed: 1998-02-12
Granted: 2004-09-09
Abstract: Verbindungselement zum Verbinden eines Torsionsstabilisators (70) mit einer Komponente (58) einer Fahrzeug-Radaufhängung  – mit einer ersten und einer zweiten Kugelgelenkanordnung (82, 82'), bei denen jeweils eine Gelenkkugel (100, 100') winkelbeweglich in einem Gehäuse (86, 86') aufgenommen ist,  – wobei jede Kugelgelenkanordnung (82, 82') einen von der Gelenkkugel (100, 100') und einen von dem Gehäuse (86, 86') axial abstehenden Gewindezapfen (96, 96'; 88, 88') aufweist,  – jeweils ein Gewindezapfen (96, 96', 88, 88') einer Kugelgelenkanordnung (82, 82') im Torsionsstabilisator (70) und in der Komponente (58) der Fahrzeug-Radaufhängung eingesetzt ist,  – und die jeweils verbleibenden, einander entgegen gerichteten Gewindezapfen (96, 96', 88, 88') durch ein Verbindungsteil (130) längenverstellbar miteinander verbunden sind.