baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102011114223-A1 (DE)
Title: Vehicle i.e. two-mode/strong hybrid vehicle, has control system executing transition from two modes of operation, in order to synchronize rotation speed of machine during operation mode transition slippage
Inventor: YANG HONG
IPC: B60K6/445
Filed: 2011-09-23
Abstract: The vehicle (10) has a control system (40) arranged in order to optimize an operation mode transition. Two traction motors (16, 18) are controlled to determine a set of vehicle ratings before the mode transition. The control system processes vehicle ratings, in order to identify whether the mode transition approaches. The control system executes a transition from two modes of operation when the input brake is selectively engaged and disengaged by the traction motors, in order to synchronize rotation speed of a machine (12) during operation mode transition slippage.
Patent DE-102011114253-A1 (DE)
Title: Lighting device e.g. street light comprises resistive element with positive temperature characteristic that is electrically connected with semiconductor element in series through thermal coupling and electrical connection
Inventor: ZABEL THOMAS
IPC: H01L33/48
Filed: 2011-09-26
Abstract: The lighting device (10) comprises semiconductor element such as LED (12) for emitting light in a wavelength range which is visible to human eye or in wavelength range which is invisible to human eye. The resistive element (14,20) such as ohmic resistor and diode with positive temperature characteristic is electrically connected with semiconductor element in series through thermal coupling (18) and electrical connection (16).
Patent DE-102011115543-A1 (DE)
Title: Optischer Resonator für einen Laserstrahl
Inventor: EICHHORN MARC DR
IPC: G02F1/39
Filed: 2011-10-11
Abstract: Ein bekannter optischer Resonator für einen Laserstrahl weist folgende Merkmale auf: • der optische Resonator umfasst mindestens 4 Spiegel (M1–M6), • die Spiegel (M1–M6) bilden einen Ringresonator, • jeweils ein Strahlweg (L1–L6) verbindet zwei aufeinanderfolgende Spiegel (M1–M6) miteinander, • die Spiegel (M1–M6) sind in mindestens zwei unterschiedlichen Ebenen angeordnet, • um im Betrieb eine Bildrotation zu erzeugen, die eine Rotation des querschnittlichen Strahlbildes des Laserstrahls ist. Der neue Resonator soll so ausgebildet sein, dass die Strahlqualität verbessert ist. Hierzu sind die Spiegel (M1–M6) derart räumlich angeordnet sind, • dass der Bildrotationswinkel pro Resonatorumlauf derart ist, • dass mindestens fünf Resonatorumläufe notwendig sind, bis die ursprüngliche Strahlbildorientierung im Wesentlichen wiederhergestellt ist. Mit dem Einbau mindestens eines optischen parametrischen Verstärkers bildet man den Resonator als optisch parametrischen Oszillator aus. Dies stellt das hauptsächliche Anwendungsgebiet des Resonators dar. Der Resonator kann allerdings ebenfalls bei Hochleistungslasern eingesetzt werden, bei denen ebenfalls hohe Werte der Fresnelzahl auf Grund großer Strahlquerschnitte gegeben sind.
Patent DE-102011121856-A1 (DE)
Title: Kampfmittelräumgerät zum Räumen von Kampfmitteln, wie Seeminen, unter Wasser, Kampfmittelräumkombination mit unbemanntem Unterwasserfahrzeug und derartigem Kampfmittelräumgerät sowie Verfahren hierzu.
Inventor: ISSERSTEDT THORSTEN
IPC: B63G7/02
Filed: 2011-12-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kampfmittelräumgerät 10, 10' zum Räumen von Kampfmitteln 26, 26' durch Sprengung des Kampfmittels 26, 26' sowie eine Kampfmittelräumkombination 8, 8' mit dem Kampfmittelräumgerät 10, 10' und einem unbemannten Unterwasserfahrzeug 12 und ein dazugehöriges Verfahren zum Räumen von Kampfmitteln 26, 26'. Das Kampfmittelräumgerät 10, 10' weist eine Haltevorrichtung 20, 24 zum Fixieren des Kampfmittelräumgeräts 10, 10' am Kampfmittel 26, 26' oder im Bereich des Kampfmittels 26, 26' auf. Das Kampfmittelräumgerät 10, 10' ist ein antriebsloses Anbaugerät für das unbemannte Unterwasserfahrzeug 12 mit Mitteln zum lösbaren Verbinden mit dem unbemannten Unterwasserfahrzeug 12. Die Masse des Kampfmittelräumgeräts 10, 10' unter Wasser ist dabei beständig geringer oder größer als die Masse des unter Wasser vom Kampfmittelräumgerät 10, 10' verdrängten Wassers. Das Kampfmittelraumgerät 10, 10' ist somit nicht auftriebsneutral, was Vorteile beim Räumen von eingesunkenen Grundminen 26 sowie Treibminen 26' durch eine Annäherung an die Mine 26, 26' von oben bzw. unten mit sich bringt.
Patent DE-102011122353-A1 (DE)
Title: Verdrahtete Schlammmotorkomponenten, Verfahren zu ihrer Herstellung und Untertagemotoren mit denselben
Inventor: SIHLER JOACHIM
IPC: E21B4/02
Filed: 2011-12-23
Abstract: Beispielhafte Ausführungsformen schaffen Systeme und Verfahren zum Minimieren der Erosion eines Übertragungskabels, das sich durch eine Untertagebohranordnung erstreckt. Die Bohranordnung umfasst eine langgestreckte Strömungsumlenkvorrichtung (300) mit mehreren Öffnungen (304) zum Umlenken des Bohrfluids von einer axialen Strömung durch eine Übertragungswelle in eine radiale Strömung durch eine Antriebswelle (306). Beispielhafte Strömungsumlenkvorrichtungen sind dazu konfiguriert, die Erosion von Übertragungskabeln zu minimieren, die benachbart zu den Strömungsumlenkvorrichtung vorhanden sein können.
Patent DE-102012000680-A1 (DE)
Title: Sorter
Inventor: BERGER LOTHAR
IPC: B65G54/02
Filed: 2012-01-17
Abstract: Sorter, wobei der Sorter in Reihe angeordnete, jeweils aneinander gekoppelte Wagen aufweist, die entlang einer Fahrbahn bewegbar angeordnet sind, wobei jeder Wagen eine Dauermagnetanordnung aufweist, die aus in Bewegungsrichtung in Reihe angeordneten, regelmäßig voneinander beabstandeten Dauermagneten besteht, wobei der jeweils nächstbenachbarte Dauermagnet eine entgegengesetzte Magnetisierungsrichtung aufweist, wobei im Kopplungsbereich n lückende Dauermagnete vorgesehen sind, wobei n eine ganze Zahl ist die zwei oder mehr beträgt, insbesondere so dass der letzte Dauermagnet eines ersten Wagens und der erste Dauermagnet eines hierzu nächstbenachbarten Wagens den (n + 1) fachen Abstand zueinander aufweisen, insbesondere im Vergleich zum Abstand der sonstigen Dauermagnete zueinander, also dem einfachen Abstand, insbesondere wobei der Abstand zwischen den in Bewegungsrichtung vorderen Kanten, Ecken oder zwischen den Schwerpunkten oder Mittelpunkten der Dauermagnete besteht.
Patent DE-102012001583-A1 (DE)
Title: Method for controlling, monitoring and configuring motor car, involves selecting functional state of functional element in motor car by operator of control device, and making functional element into selected function state
Inventor: MAIHOEFER CHRISTIAN
IPC: H04M1/00
Filed: 2012-01-27
Abstract: The method involves connecting a control device (6) with motor car (4) through a network. The control device is provided for receiving (30) the image of functional element (8) in motor car from a camera (14). The image of functional element is displayed on display (16), and the functional state of functional element is selected (38) by operator of control device. The selected function state is transmitted from control device to motor car through network, and the functional element is made into selected function state. Independent claims are included for the following: (1) system for controlling, monitoring and configuring motor car; and (2) computer program product for controlling, monitoring, and configuring motor car.
Patent DE-102012004942-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Vorformlings und eines daraus hergestellten Faserverbundfertigbauteils
Inventor: RUEGER OLAF
IPC: B29C70/48
Filed: 2012-03-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen eines Vorformlings für eine Weiterverarbeitung zu einem harzbeinhaltenden Faserverbundfertigbauteil, mit den folgenden nacheinander ablaufenden Schritten: a) Herstellen eines Kerns (11), b) direktes Belegen des Kerns (11) oder eines auf den Kern (11) hinzugefügten Trennbauteils (13) mit Gewebematerialien (14), wie Fasern, und Bindemittelmaterialien, c) Beaufschlagen des Aufbaus aus zumindest Kern (11), Gewebematerial (14) und Bindemittel mit Wärme zum fixierenden Zwischenhärten des Gewebematerials (14) durch Ausschmelzen, Abkühlen und Verfestigen des Bindemittels, d) Entnehmen eines fixierten und zwischengehärteten Vorformlings aus Gewebematerial (14) und/oder Entnehmen des Kerns (11) aus dem zwischengehärteten Vorformling. Die Erfindung betrifft auch ein Verfahren zum Herstellen eines Faserverbundfertigbauteils mit den folgenden nacheinander ablaufenden Schritten: a) Herstellen eines Vorformlings, wie vorstehend erläutert, umfassend ein Trennbauteil, wie eine als Foliensack oder Folienschlauch ausgebildete Trennfolie, b) Einlegen des Vorformlings mit dem Trennbauteil (13) in eine Injektionsform, c) Beaufschlagen des Trennbauteils (13) mit Innendruck und/oder Außendruck, wobei vorteilhafterweise der Innendruck größer als der Außendruck ist, d) Injizieren einer Matrix, wie Harz, mit einem Beaufschlagungsdruck, der dem Außendruck entspricht, e) Halten des Inhalts der Injektionsform auf einer bestimmten Temperatur und/oder einem bestimmten Druck für einen bestimmten Zeitraum, f) Entnehmen eines ausgehärteten Faserverbundrohbauteils, beinhaltend den in einer ausgehärteten Matrix befindlichen Vorformling.
Patent DE-102012006749-A1 (DE)
Title: Stereomikroskop
Inventor: MERZ FRANZ
IPC: G02B21/02
Filed: 2012-04-03
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Stereomikroskop mit wenigstens einem Paar von stereoskopischen Strahlengängen (1, 2), welches ein Objektivsystem (3), eine erste Fokussierlinse (5) mit einer ersten Brechkraft und eine zweite Fokussierlinse (7) mit einer zweiten Brechkraft, und wenigstens einen Aktuator (11) aufweist. Das Objektivsystem (3) und die ersten und zweiten Fokussierlinsen (5, 7) werden von dem wenigstens einen Paar von stereoskopischen Strahlengängen (1) jeweils gemeinsam durchsetzt. Der Aktuator (11) ist ausgebildet, wenigstens eine dieser Fokussierlinsen (7) zur Änderung eines Arbeitsabstandes entlang der optischen Achsen des wenigstens einen Paars von stereoskopischen Strahlengängen (1) zu verlagern und/oder die Brechkraft wenigstens einer dieser Fokussierlinsen (7) zu ändern. Die Fokussierlinsen (5, 7) sind dem Objektivsystem (3) entlang der optischen Achsen des wenigstens einen Paars von stereoskopischen Strahlengängen (1) unmittelbar benachbart angeordnet. Die erste Brechkraft der ersten Fokussierlinse (5) und die zweite Brechkraft der zweiten Fokussierlinse (7) weisen unterschiedliche Vorzeichen auf.
Patent DE-102012007474-A1 (DE)
Title: Haltevorrichtung
Inventor: SCHATZL GERHARD
IPC: F16B2/02
Filed: 2012-04-13
Abstract: Eine Haltevorrichtung zum Befestigen von Kamerazubehörteilen an einem Kamerasystem ist an Stützrohren des Kamerasystems befestigbar. Die Haltevorrichtung umfasst ein Brückenteil, das zwei Paare von Öffnungen zum Aufnehmen von Stützrohren aufweist, wobei sich die Öffnungen des einen Paares zumindest bezüglich ihres Abstandes von den Öffnungen des anderen Paares unterscheiden; wenigstens ein Paar von Klemmelementen, die an dem Brückenteil vorgesehen und zumindest zwischen einer Klemmstellung und einer Freigabestellung verstellbar sind, wobei die Klemmelemente in ihrer Klemmstellung in den Öffnungen aufgenommene Stützrohre an dem Brückenteil arretieren; und eine Betätigungseinrichtung, welche dazu ausgelegt ist, die Klemmelemente gemeinsam zu verstellen. Die Klemmelemente weisen verschiedene Klemmabschnitte auf, die dazu angepasst sind, Stützrohre unterschiedlichen Durchmessers und/oder unterschiedlichen Abstands an dem Brückenteil zu arretieren.
Patent DE-102012007748-A1 (DE)
Title: Antenna, has radiator element attached to transmission/receiving module, and waveguide provided with radiator elements as slots and connected with transmission/receiving module over waveguide component implemented as adapter
Inventor: MUELLER ALEXANDER
IPC: H01P3/13
Filed: 2012-04-18
Abstract: The antenna has a radiator element (SEL) attached to a transmission/receiving module (TR). A waveguide is provided with radiator elements as slots. The waveguide is connected with the transmission/receiving module over a waveguide component implemented as an adapter. The adapter comprises an aperture on a side turned towards the transmission/receiving module. A transmitter/receiver of the transmission/receiving module is engaged into the aperture of the adapter. The adapter comprises a coupling flange on a side turned towards the waveguide.
Patent DE-102012012227-A1 (DE)
Title: Producing silicon carbide based ceramic sintered body that is useful e.g. for fabricating semiconductors, comprises sintering powder body in inert gas atmosphere, and performing gas pressure sintering in nitrogen-containing atmosphere
Inventor: WOETTING GERHARD DR
IPC: C04B35/576
Filed: 2012-06-19
Abstract: The process comprises sintering a powder body in an inert gas atmosphere at a pressure of 1-100 mbar and at a temperature of 2000-2200[deg] C, and performing a gas pressure sintering or a sintering-hot-isostatic press in a nitrogen-containing atmosphere. The powder body: comprises silicon carbide (88 wt.%), a boron-containing additive such as boron carbide in which boron is present in an amount of 0.1-1.5 wt.%, carbon (0.5-3 wt.%) and/or a carbon source material that supplies free carbon in the sintering process, and a nitrogen-containing additive. The process comprises sintering a powder body in an inert gas atmosphere at a pressure of 1-100 mbar and at a temperature of 2000-2200[deg] C, and performing a gas pressure sintering or a sintering-hot-isostatic press in a nitrogen-containing atmosphere. The powder body: comprises silicon carbide (88 wt.%), a boron-containing additive such as boron carbide in which boron is present in an amount of 0.1-1.5 wt.%, carbon (0.5-3 wt.%) and/or a carbon source material that supplies free carbon in the sintering process, a nitrogen-containing additive in which nitrogen is present in an amount of 0.01-2.3 wt.%, an aluminum-containing additive in which aluminum is present in an amount of 0.01-2 wt.%, and a temporary process auxiliary material; and is prepared by mixing starting materials together in an aqueous solution and drying to form a shaped body. The aluminum-containing additive is included in the powder body only when the powder body contains the nitrogen-containing additive. An independent claim is included for a silicon carbide based ceramic sintered body.
Patent DE-102012019606-A1 (DE)
Title: Method for determining and displaying comparison value of energy recovered by recuperation in motor vehicle, involves generating third electronic record from comparison result of reference value of second record, and recuperated energy
Inventor: FRANKE STEPHAN
IPC: G06Q50/30
Filed: 2012-10-05
Abstract: The method involves measuring (S15) energy recovered by recuperation, which is generated by a regenerative braking device of a motor vehicle and/or fed into an energy storage unit. A first electronic record indicating a measured quantity of the recovered energy in a predetermined unit time, is generated (S20). The recuperated energy relating to a predetermined unit time is calculated (S40) from the first electronic record. A third electronic record is generated from a comparison result (S50) of a reference value of a second electronic record and the recuperated energy. Independent claims are included for the following: (1) a data processing apparatus for determining and displaying a comparison value of energy recovered by recuperation in a motor vehicle; (2) a motor vehicle; and (3) a computer program product for determining and displaying a comparison value of energy recovered by recuperation in a motor vehicle.
Patent DE-102012019957-A1 (DE)
Title: Pressing device for press-fitting kingpin in assembly of steering knuckle, has one force application unit that generates press-in force in direction opposite to pressing-in force generated by another force application unit
Inventor: BUTTE FRANK
IPC: B25B27/02
Filed: 2012-10-09
Abstract: The pressing device (1) has a C-shaped insertion yoke (3) whose front end is provided with a force application unit (5) for applying the force acting in the pressing direction. The C-shaped insertion yoke is arranged with a force application unit (7) that generates the press-in force in the direction opposite to the pressing-in force generated by the force application unit (5). The force application unit (5) is formed with a press stamp portion (9), and the force application unit (7) is formed with an abutment (11) configured for supporting the axle stub. An independent claim is included for a method for pressing a kingpin in an array of a stub axle and inserted into axle stub.
Patent DE-102012021616-A1 (DE)
Title: Carrying device for snowboard, has belts that are connected to holders, and planar or wrap-like protective element that is provided between two holders
Inventor: BÖCKLE HARALD
IPC: A63C11/02
Filed: 2012-11-06
Abstract: The carrying device (10) is extended with two holders (11) fastened in axial spacing at a snowboard (SB). The belts (12,13) are connected to the holders. A planar or wrap-like protective element (15) is provided between two holders. The protective element is made of a plate, a film, a cloth or a fabric. A sliding face portion of the snowboard arranged between the holders is covered. An edge portion of the snowboard arranged between the holders is covered. A bag is provided with an aperture.
Patent DE-102012022461-A1 (DE)
Title: Herstellung von Fußböden, Decken - und Wandverkleidungen
Inventor: SCHWEIZER GUIDO
IPC: B32B38/06
Filed: 2012-11-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein abriebfestes dekoratives Beschichtungsmaterial, insbesondere ein Beschichtungsmaterial zur Verwendung als Fußboden, Deckenpaneel oder Wandpaneel, sowie Verfahren zur Herstellung des erfindungsgemäßen abriebfesten dekorativen Beschichtungsmaterials.
Patent DE-102012024092-A1 (DE)
Title: Attachment element i.e. quick-fastening nut, has barb elements hooked at tensile load of screws against thread turns of threads, and arranged along continuous helical line that extends around circular cylindrical wall of body
Inventor: GUENES MEHMET
IPC: F16B37/00
Filed: 2012-12-08
Abstract: The attachment element (22) has barb elements (32) extending from a body (26) and elastically branched from threads of screws upto the body during formation of a plug connection of the attachment element with the screws. The barb elements are hooked at tensile load of the screws against thread turns of the threads, where the tensile load acts relative to the attachment element in a direction that is opposite to the plug-in direction. The barb elements are arranged along an imaginary, continuous helical line (36) that extends around a circular cylindrical wall (34) of the body.
Patent DE-102012024295-A1 (DE)
Title: Pivotable and/or extendible releasing device for use in desk in workstation for holding e.g. beverage bottles, has holder fastening device to plate, and vessel retainer arranged on thermal plate designed as cooling and/or heating element
Inventor: ZAHN HARALD
IPC: A47B13/16
Filed: 2012-12-12
Abstract: The device (20) has a clamping holder (5) for fastening the device to a working plate (3) of a desk (1). A basket-shaped vessel retainer (22) is arranged on a thermal plate (24) that is designed as a cooling and/or heating element. A handle element (26) is designed in a ring-shape, and the retainer has a circulating dripping gutter formed by a faucal-shaped rubber sleeve. The retainer is rotatable around a vertical vessel axis, and an extension arm (40) has a horizontally-acting joint (44). The extension arm is rotatably supported on the holder or on a support (48). An independent claim is also included for a container.
Patent DE-102012103974-A1 (DE)
Title: Apparatus for generating X-rays emitting focal spot, has diaphragm portion comprising mechanical orifice passage that limits electron beam and/or X-rays, so that size of first effective focal spot is adjusted
IPC: H01J35/16
Filed: 2012-05-07
Abstract: The apparatus has a cathode portion that emits electron (4), an anode, first target (5) carrying the base portion (6), on which enclosed housing is formed by first focal point upon irradiation with electron beams. The size of first effective focal spot is adjusted, by limiting the electron beam and/or X-rays (9) by a diaphragm portion (14) comprising mechanical orifice passage (15). The targets are made of material from group consisting of tungsten, rhodium, molybdenum, chromium, iron and silver. The diaphragm portion is made of copper with high thermal conductivity. An independent claim is included for a method for generating X-rays.
Patent DE-102012105377-A1 (DE)
Title: SEI-bildender Elektrolytzusatz (6,6-Difluoro-1,2,4-thiadiazinane-3,5-dione 1,1-dioxide)
Inventor: KALINOVICH NATALIYA
IPC: C07D285/18
Filed: 2012-06-20
Abstract: Die Erfindung betrifft 1,2,4-Thiadiazinan-1,1-dioxid-Derivate, Verfahren zu deren Herstellung, Elektrolyten, die solche Derivate enthalten sowie die Verwendung der Derivate, insbesondere als Elektrolytzusatz für Lithium-Ionen-Batterien und Lithium-Ionen-Akkumulatoren. Aufgabe der Erfindung ist es, Batterien und Akkumulatoren, insbesondere Lithium-Ionen-Batterien und -Akkumulatoren, zu verbessern. Zu diesem Zweck stellt die Erfindung in einem Aspekt eine Verbindung der allgemeinen Formel (I)  oder ein Salz davon, bereit, wobei R 1  und R 2 , unabhängig voneinander, F oder C n F 2n+1  sind, und R 3  und R 4 , unabhängig voneinander, C 1 -C 10 -Alkyl sind.
Patent DE-102012106040-A1 (DE)
Title: Elektrolytmarterial-Zusammensetzung, Beschaffenheit einer daraus gebildeten Elektrolytmaterial-Zusammensetzung sowie deren Verwendung
Inventor: CHEN SHINN-HORNG
IPC: H01B1/06
Filed: 2012-07-05
Abstract: Eine Elektrolytmaterial-Zusammensetzung wird bereitgestellt, umfassend: (a1) eine leitende Verbindung, (b1) ein Oxidationsmittel und (c1) eine polymerisierbare Verbindung. Eine Elektrolytmaterial-Zusammensetzung, die durch Polymerisation aus der Elektrolytmaterial-Zusammensetzung erhalten wird, wird ebenfalls bereitgestellt. Die Elektrolytmaterial-Zusammensetzung kann bei einem Festkörper-Kondensator eingesetzt werden. Im Vergleich zu einem konventionellen flüssigen Elektrolyt-Kondensator hat der Festkörper-Elektrolytkondensator gemäß der vorliegenden Erfindung die Vorteile für einer langen Lebensdauer, einer hohen Spannungsfestigkeit, einer hohen Kapazität, und dass kein Aufplatzen des Kondensators auftritt, und kann insbesondere für elektronische Geräte eingesetzt werden, die eine hohe Temperaturbeständigkeit und einen Hochfrequenz-Widerstand erfordern.
Patent DE-102012106431-A1 (DE)
Title: Elektronisches Bauteil
Inventor: MAHLER JOACHIM
IPC: H01L21/58
Filed: 2012-07-17
Abstract: Ein elektronisches Bauteil weist einen elektrisch leitenden Träger auf. Der elektrisch leitende Träger weist eine Trägeroberfläche auf und ein Halbleiterchip weist eine Chipoberfläche auf. Die Trägeroberfläche und/oder die Chipoberfläche weisen eine nicht ebene Struktur auf. Der Chip wird an dem Träger mit der Chipoberfläche zu der Trägeroberfläche gerichtet derart befestigt, dass eine Spalte zwischen der Chipoberfläche und der Trägeroberfläche aufgrund der nicht ebenen Struktur der Trägeroberfläche und/oder der ersten Chipoberfläche bereitgestellt wird. Das elektronische Bauteil weist ferner eine erste galvanisch abgelagerte metallische Schicht, die sich in der Spalte befindet, auf.