baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202015106742-U1 (DE)
Title: Sockelleiste
IPC: E04F19/04
Filed: 2015-12-10
Abstract: Sockelleiste, insbesondere zur Abdeckung des Überganges zwischen einem Wandaufbau (AW) und einem Boden (B) eines Raumes (R), aufweisend ein Basisprofil (1) und ein Aufnahmeelement (2), welches am Basisprofil (1) raumseitig befestigbar ist, wobei am Aufnahmeelement (2) eine Füllung (4) anbringbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Basisprofil (1) derartig in den Wandaufbau (AW) integrierbar ist, – dass die Füllung (4) flächenbündig oder im Wesentlichen flächenbündig zu einer in Richtung zum Raum weisenden Abschlussfläche F des Wandaufbaus (AW) ausgerichtet ist oder dass die Füllung (4) zu der Abschlussfläche (F) des Wandaufbaus (AW) zurückgesetzt ist und/oder – dass eine Oberseite der Sockelleiste vollständig oder nahezu vollständig von dem Wandaufbau (AW) abdeckbar ist.
Patent DE-202016003714-U1 (DE)
Title: An Getränkedosen und Getränkeflaschen oder auch andere Getränkebehältnisse leicht zu adaptierender Haltegriff
IPC: B65D23/10
Filed: 2016-06-14
Abstract: Der Haltegriff (1), der verschiedenartig ausgebildet, und aus verschiedensten Materialien hergestellt sein kann, dient dem praktischen und ergonomischen Halten von verschiedensten Getränkebehältnissen (hier dargestellt als Getränkedose (2)), und verhindert weiter den Temperaturaustausch zwischen haltender Hand und dem Getränk.
Patent DE-202016006579-U1 (DE)
Title: Großflächiges Bauelement
IPC: E03C1/22
Filed: 2016-10-25
Abstract: Großflächiges Bauelement für den Boden einer Dusche, bestehend aus einer rechteckigen, vorgefertigten Platte aus einer Tragschicht aus einem PU-Hartschaum und aus einer mittels eines Klebers darauf befestigten Nutzschicht aus einem feuchtigkeits- und spritzwasserdichten Werkstoff, dadurch gekennzeichnet, dass unterhalb der Tragschicht (2a) der vorgefertigten Platte (2) eine zweite, ebenfalls vorgefertigte Platte (3) aus Kunststoff-Hartschaum angeordnet und mittels eines Klebers mit der Tragschicht (2a) der ersten Platte (2) verbunden ist, dass die beiden Platten (2, 3) eine durchgehende Ablauföffnung (6) aufweisen, dass die Nutzschicht (2b) allseitig zur Ablauföffnung (6) hin ein Gefälle besitzt und dass zwischen den beiden Platten (2, 3) in den dem Boden (11) zugewandten Randbereichen ein Dichtband (5a) aus einem feuchtigkeits- und spritzwasserdichten Werkstoff angeordnet ist, das um ein vorgegebenes Maß über die Seitenkanten des Bauelementes (1) hinausragt.
Patent DE-202016101544-U1 (DE)
Title: Installationssystem für eine Rohrleitung von Fußbodenheizungen oder Fußbodenkühlungen
IPC: F24F5/00
Filed: 2016-03-22
Abstract: Installationssystem für eine Rohrleitung (22) einer Fußbodenheizung oder Fußbodenkühlung mit einer Trägerplatte (16), auf die eine Gewebelage (20) mit aufgerauter Oberfläche aufgebracht ist, wobei die Rohrleitung (22) mit einem Hakenband (26) spiralförmig umwickelt ist, das mit der Gewebelage (20) eine Klettverbindung herstellt, dadurch gekennzeichnet, dass die Trägerplatte (16) aus Wellpappe besteht.
Patent DE-202016103376-U1 (DE)
Title: Gartenschere mit verschiedenen Betriebsmodi
IPC: B26B13/28
Filed: 2016-06-27
Abstract: Gartenschere mit verschiedenen Betriebsmodi, aufweisend: eine Schere (100), die einen ersten und einen zweiten Schenkel (1, 2) aufweist, welche beweglich miteinander verbunden sind, wobei eine Klinge (3) vorne am ersten Schenkel (1) beweglich angebracht ist und einen den ersten Schenkel (1) überragenden Schneideabschnitt (31) und einen zwischen dem ersten und dem zweiten Schenkel (1, 2) befindlichen Verbindungsabschnitt (32) aufweist, und wobei der Verbindungsabschnitt (32) mit einer zahnförmigen Bohrung (33) und an einer dem zweiten Schenkel (20) zugewandten Unterseite (34) mit einem Fortsatz (35) versehen ist, der eine dem zweiten Schenkel (2) zugewandte, erste Funktionskante (36) und eine dem zweiten Schenkel (2) zugewandte, zweite Funktionskante (37) aufweist, und wobei die erste und die zweite Funktionsseite (36, 37) aus einer Gruppe ausgewählt sind, die eine Schrägkante und eine bogenförmige Kante aufweist, und wobei die zweite Funktionskante (37) die erste Funktionskante (36) und die Unterseite (34) verbindet, und wobei die Kurbel (4) an einem Ende mit einem Stift (41) versehen ist, der in die zahnförmige Bohrung (33) eintaucht; eine Umschalteinheit (200), die ein beweglich am zweiten Schenkel (2) angebrachtes Lagebegrenzungselement (6) aufweist, das als Wälzkörper (61) ausgeführt ist und zwischen der ersten und der zweiten Position (A, B) hin und her bewegt werden kann, und wobei das Lagebegrenzungselement (6) an der ersten Position (A) gegen die erste und die zweite Funktionskante (36, 37) anliegt und sich an der zweiten Position (B) von der ersten und der zweiten Funktionskante (36, 37) löst.
Patent DE-202016107296-U1 (DE)
Title: Vorrichtung für die Aufbringung von Öl auf eine Kette eines Zweirades, insbesondere eines Fahrrades
IPC: B62J31/00
Filed: 2016-12-22
Abstract: Vorrichtung (1) für die Aufbringung von Öl auf eine Kette (11) eines Zweirades, insbesondere eines Fahrrades (10), umfassend – ein Behältnis (2) für das aufzubringende Öl, – einen Auslass, durch den das Öl aus dem Behältnis (2) austreten kann, – Aufbringmittel (9), die so gestaltet sind, dass sie während einer Bewegung der Vorrichtung (1) relativ zu der Kette (11) in Längsrichtung der Kette (11) den Auslass wiederholt öffnen und schließen, so dass das in dem Behälter (2) befindliche Öl portionsweise auf die Kette (11) aufgebracht wird.
Patent DE-202017001099-U1 (DE)
Title: Buchstütze, Bücherhalter, Buchklammern, Bücherständer aus abgewinkelten Profilen
IPC: B42D17/00
Filed: 2017-02-28
Abstract: Buchstütze, Bücherhalter, Buchklammern, Bücherständer (31h, 32h) aus abgewinkelten Profilen nach Anspr. 1–29, dadurch gekennzeichnet, dass diese zwischen Buchdeckeln (12, 13) und den zusätzlichen Befestigungsplatten (21, 22), welche an den Buchdeckeln (12h, 13h) befestigt sind --- eingeschoben (91, 92) sind
Patent DE-202017004087-U1 (DE)
Title: Mobile Rollwagenschiene
IPC: B62B3/02
Filed: 2017-08-03
Abstract: Mobile Rollwagenschiene, dadurch gekennzeichnet, dass zwei Schienen an Halterungen unter dem Rollwagenboden bei Nichtgebrauch fixiert sind, die bei Gebrauch aus dort verschraubten Halterungen/Aufnahmen gezogen werden.
Patent DE-202017004687-U1 (DE)
Title: Integration eines stufenlos, horizontal schwenkbaren Drehbeschlages, mit einseitiger Bremswirkung, für Grilldeckel
IPC: A47J37/07
Filed: 2017-09-07
Abstract: Die Schutzansprüche dieser Erfindung beziehen sich auf die Integration eines stufenlos, horizontal schwenkbaren Drehbeschlages, mit einseitiger Bremswirkung, für Grilldeckel, von Gas-, Kohle und Elektrogrills, in allen Ausführungsvarianten. Diese sind dadurch gekennzeichnet: 1. Dass ein stufenlos, horizontal schwenkbarer Drehbeschlag, mit einer einseitigen Bremswirkung am Grilldeckel eingebaut ist (1). Dieser ermöglicht: – Ein leichtgängiges, stufenloses bzw. rastermäßiges öffnen des Grilldeckels. – Einen kontinuierlichen Fallschutz in Abwärtsbewegung, bei jeder Schwenkstellung. – Eine individuelle Neigewinkelverstellung des Grilldeckels. (Hitzeregulierung) Da durch den Klemmdruck des Drehgelenkes, bei jeder gewählten Positionierung, zwischen 1 und 90° Grad, der Grilldeckel, ohne Bewegungskräfte, die Halteposition solide beibehält. 2. Dass die Haltelasche (1/1) kraftschlüssig mit dem Rahmen des Grillkörpers verbunden ist. 3. Dass die Schwenklasche (1/2) kraftschlüssig mit der schwenkbaren Fläche, dem Grilldeckel verbunden ist. 4. Dass durch den Klemmdruck des Drehgelenkes, bei jeder gewählte Positionierung, zwischen 1 und 90° Grad, der Deckel ohne Bewegungskräfte, die Halteposition solide beibehält. Dadurch wird eine mehr oder weniger starke Manipulation der Hitze ermöglicht und somit eine zusätzliche Voraussetzung geschaffen, ein reduzierbares garen beim Grillgut zu ermöglichen.
Patent DE-202017007084-U1 (DE)
Title: Spindelpressenvorrichtung mit einer verbesserten CIP- (Clean in Place-) Anordnung
IPC: C02F11/122
Filed: 2017-06-07
Abstract: Spindelpressenvorrichtung (1), die aufweist:ein äußeres Gehäuse (2), umgebendeine Siebröhre (6a), die eine sich in Längsrichtung erstreckende Axialrichtung (α) definiert, und mit mehreren Flüssigkeits-Austrittslöchern, einer Schlamm-Einlassöffnung (3) an einem Ende der Siebröhre und einer Feststoff-Austrittsöffnung (4) an einem gegenüberliegenden Ende der Siebröhre, wobei die Siebröhre eine axial angeordnete Schnecke (5) beherbergt,wobei das äußere Gehäuse (2) eine erste Öffnung in Fluidverbindung mit der Schlamm-Einlassöffnung (3), eine zweite Öffnung in Fluidverbindung mit der Feststoff-Austrittsöffnung (4) und eine dritte Öffnung (8) in Fluidverbindung mit den Flüssigkeits-Austrittslöchern der Siebröhre (6a) hat,eine Reinigungseinrichtung (20), die zwischen dem äußeren Gehäuse und der Siebröhre angeordnet ist, undeine Einrichtung (10) zum axialen Bewegen der Reinigungseinrichtung (20),dadurch gekennzeichnet, dassdie Reinigungseinrichtung (20) eine starre, koaxiale Flüssigkeits-Zuleitung (30) aufweist, die im Allgemeinen parallel zu der durch die Siebröhre definierten Axialrichtung (α) liegt,die Oberfläche der starren koaxialen Flüssigkeits-Zuleitung (30) im Wesentlichen glatt ist,die starre koaxiale Flüssigkeits-Zuleitung (30) mindestens eine Waschleitung (21, 22, 23, 24) hat, welche die Siebröhre (6a) zumindest teilweise umgibt, wobei jede mindestens eine Waschleitung (21, 22, 23, 24) mehrere der Siebröhre (6a) zugewandte Düsen (211, 221, 231, 241) enthält, unddie starre koaxiale Flüssigkeits-Zuleitung (30) in das äußere Gehäuse (2) durch eine einzelne wasserdichte Stopfbuchse (31) eintritt.
Patent DE-202017102372-U1 (DE)
Title: Handwerkzeuggriff aus korkartigem Kunststoff
IPC: B25B23/16
Filed: 2017-04-21
Abstract: Handwerkzeuggriff aus korkartigem Kunststoff, aufweisend: einen Griffabschnitt (10), der aus Kunststoff besteht und somit einen harten Hauptkörper aufweist; mehrere korkartige Kunststoffabschnitte (20), die sich am Umfang des Griffs (10) befinden und in einer beliebigen Form ausgeführt ist; dadurch gekennzeichnet, dass die korkartigen Kunststoffabschnitte (20) am Umfang mit auffälligen Mustern (21) versehen sind.
Patent DE-202017102550-U1 (DE)
Title: Dampferzeuger für ein elektrisches Rauchsystem
IPC: A24F15/015
Filed: 2017-04-28
Abstract: Dampferzeuger-Einrichtung (20) für ein elektrisches Rauch- oder Dampfsystem (10), mit: Stromzufuhrbauteilen (30, 40) zur Zufuhr elektrischer Leistung zu einem Heizelement (50) zum Erhitzen eines Fluids; wobei die Stromzufuhrbauteile (30, 40) zur Zufuhr elektrischer Leistung zu einem flächigen Heizelement (50) vorgesehen und ausgebildet sind.
Patent DE-202017103323-U1 (DE)
Title: Hebevorrichtung für eine Last
IPC: E01C19/52
Filed: 2017-06-01
Abstract: Hebevorrichtung 1 zum Heben einer Last 2 mit einem Tragebereich 10 zum Unterfangen und Tragen der Last, einem Anhängbereich 30 zum Anhängen der Hebevorrichtung an eine Hebemaschine, einem Verbindungsbereich 20 zum Verbinden des Tragebereichs mit dem Anhängbereich, und einer Sicherung 40 für die zu hebende Last, die verdrehbar am Verbindungsbereich angebracht ist.
Patent DE-202017103886-U1 (DE)
Title: A/D-Wandler-Schaltung mit Fehlerkorrektur
IPC: H03M1/34
Filed: 2017-06-29
Abstract: Schaltung zur Verarbeitung von zumindest einem Mess- oder Steuersignal insbesondere für einen Schaltregler (3) zum Betreiben von einem oder mehreren Leuchtmitteln (2), aufweisend
 einen Analog-Digital-Wandler (5) zum Wandeln eines analogen Mess- oder Steuersignals in ein digitales Mess- bzw. Steuersignal und zum Wandeln eines analogen Referenzsignals in ein digitales Referenzsignal, und
 eine Fehlerkorrektureinrichtung (6) zum Beseitigen oder Verringern eines bei der analog/digital Wandlung auftretenden Fehlers in dem digitalen Mess- bzw. Steuersignal auf der Grundlage einer Abweichung zwischen dem analogen Referenzsignal und dem digitalen Referenzsignal.
Patent DE-202017104809-U1 (DE)
Title: Mediengerät mit elektronisch entsperrbarer Sammelschnittstelle
IPC: E05B47/04
Filed: 2017-08-10
Abstract: Sammelschnittstelle, welche einem Mediengerät zugeordnet ist, umfassend – ein Gehäuse (10), – externe Datenschnittstellen (11) zum Verbinden mit externen Datenquellen (20, 30), welche je eine drahtgebundene Schnittstelle (111) und eine drahtlose Schnittstelle (112) umfasst, – eine geräteseitige Schnittstelle (12) zur Anbindung an das Mediengerät, – eine Steuerelektronik (13) zu Signal- und/oder Datenumwandlung, dadurch gekennzeichnet, dass zur Aktivierung der Sammelschnittstelle ein berührungslos arbeitendes elektronisches Schloss (14) vorhanden ist, welches durch einen Schlüssel (41) entsperrbar ist, in dem der Schlüssel (41) in die Nähe des Schlosses (14) positioniert ist.
Patent DE-202017106162-U1 (DE)
Title: Verpackung für kleine Gegenstände, vor allem für Kondome
IPC: B65D85/07
Filed: 2017-10-11
Abstract: Die Verpackung (1) für kleine Gegenstände, vor allem für Kondome, hergestellt aus Materialien auf der Papier- oder Kunststoffbasis, die den Aufbewahrungsteil (2) für die Lagerung der Gegenstände und den öffnungsbaren Teil (3) für das Herausnehmen der Gegenstände einschließt, dadurch gekennzeichnet, dass der Aufbewahrungsteil (2) und/oder der öffnungsbare Teil (3) mit einem im der Dunkelheit luminiszierenden Mittel (4) versehen sind.
Patent DE-202017107831-U1 (DE)
Title: Rohr für die Umwälzung von Kühlfluid in einem Wärmepumpenkreis
IPC: F25B41/00
Filed: 2017-12-21
Abstract: Rohr (10) für die Umwälzung von Gefrierfluid in einem Wärmepumpenkreis, insbesondere für Haushaltgeräte oder entsprechende professionelle Geräte und für Klimaanlagen, vom biegsamen Typ mit gerippter Gestaltung, wobei das Rohr aus mehreren Schichten besteht, die wenigstens eine Innenschicht (11), die aus biegsamem Kunststoffmaterial hergestellt ist, und wenigstens eine Metallzwischenschicht (14) umfassen, dadurch gekennzeichnet, dass es eine geflochtene Außenschicht (16) umfasst.
Patent DE-202018006591-U1 (DE)
Title: Systeme und Vorrichtungen betreffend die individualisierte Kalibrierung und/oder Herstellung von medizinischen Vorrichtungen
IPC: A61B5/1495
Filed: 2018-08-17
Abstract: Überwachungssystem für einen Analyten, umfassend:
 eine Sensorsteuerungsvorrichtung, umfassend:
 einen In-Vivo-Analytsensor, der ausgebildet ist, einen Pegel eines Analyts zu erfassen; und
 eine Elektronik, die kommunikativ mit dem In-vivo-Analysensensor gekoppelt ist, wobei die Elektronik einen nichtflüchtigen Speicher umfasst, wobei individualisierte Kalibrierungsinformation in dem nichtflüchtigen Speicher gespeichert wird, die spezifisch für den In-vivo-Analytsensor ist, und basiert auf dem Ergebnis von:
 Bestimmen einer In-vitro-Empfindlichkeit gegenüber dem Analyten einer ersten Teilmenge einer Vielzahl von Analytsensoren aus Daten, die durch In-vitro-Tests der ersten Teilmenge erhalten wurden;
 Messen eines individualisierten Parameters jedes Analytsensors in einer zweiten Teilmenge der Vielzahl von Analytsensoren; und
 Bestimmen von individualisierter Kalibrierungsinformation für jeden Analytsensor in der zweiten Teilmenge, indem (a)-(c) unabhängig für jeden Analytsensor in der zweiten Teilmenge durchgeführt werden:
 (a) Bestimmen einer In-vitro-Empfindlichkeit eines jeweiligen Analytsensors in der zweiten Teilmenge unter Verwendung mindestens einer Modellierung einer Korrelation zwischen einer Representation des individualisierten Herstellungsparameters für den jeweiligen Analytsensor und einer Representation der In-vitro-Empfindlichkeit der ersten Teilmenge unter Verwendung eines Regressionsmodells mit mehreren Variablen;
 (b) Bestimmen einer In-vivo-Empfindlichkeit des jeweiligen Analytsensors unter Verwendung einer Representation der In-vitro-Empfindlichkeit des jeweiligen Analytsensors; und
 (c) Bestimmen einer individualisierten Kalibrierungsinformation für den jeweiligen Analytsensor basierend auf der In-vivo-Empfindlichkeit des jeweiligen Analytsensors.
Patent DE-202018100597-U1 (DE)
Title: Gleiskörper mit Schienenauszugeinrichtung
IPC: E01B11/24
Filed: 2018-02-02
Abstract: Gleiskörper (10)  mit wenigstens zwei sich jeweils in eine Schienenverlaufsrichtung (S) erstreckenden Längsrinnen (17), die in einer Querrichtung (Q) rechtwinkelig zur Schienenverlaufsrichtung (S) mit Abstand zueinander angeordnet sind, wobei jede der Längsrinnen (17) einen ersten Längsrinnenabschnitt (17a) und einen zweiten Längsrinnenabschnitt (17b) aufweist,  mit einem ersten Tragkörper (12) und einem zweiten Tragkörper (14), die durch eine Dehnfuge (15) miteinander verbunden sind,  wobei in einem ersten Längsrinnenabschnitt (17a) jeder Längsrinne (17) eine Schienenauszugeinrichtung (25) angeordnet ist, die eine einen nach oben offenen Aufnahmeraum (27) begrenzende Schienenaufnahme (26) aufweist, die durch einen Verguss (40) innerhalb der Längsrinne (17) befestigt ist, wobei in dem Aufnahmeraum (27) zwei in Schienenverlaufsrichtung (S) relativ zueinander verschiebbare Schienenzungen (28) gelagert sind.
Patent DE-202018105295-U1 (DE)
Title: Hydranten- und/oder Schieber-Schlüssel
IPC: E03B9/02
Filed: 2018-09-17
Abstract: Hydranten- und/oder Schieber-Schlüssel (1) zum Betätigen eines Ventils eines Hydranten oder eines Schiebers in einer Wasserleitung, umfassend eine sich in eine Längsrichtung (a) erstreckende Stange (2), an deren einem Ende eine Nuss (3) zum Zusammenwirken mit einem Gegenstück eines Hydranten oder eines Schiebers angeordnet ist und an deren anderen Ende zwei Griffstangen (4, 5) angeordnet sind, um auf die Stange (2) ein Drehmoment aufbringen zu können, dadurch gekennzeichnet, dass in der Stange (2) zwischen den Griffstangen (4, 5) und der Nuss (3) Mittel (6) zum Verändern des Abstandes (b) zwischen Griffstangen (4, 5) und Nuss (3) angeordnet sind.
Patent DE-202019004737-U1 (DE)
Title: Therapierolle zur Bekämpfung von muskulären Beschwerden
IPC: A61H15/00
Filed: 2019-11-21
Abstract: Therapierolle zur Bekämpfung von muskulären Problemen, dadurch gekennzeichnet, das eine Holzrolle mit einem Maß von 210 mm Länge und 90 mm Höhe zum Einsatz kommt.
Patent DE-202020000029-U1 (DE)
Title: Datenbank, Datenträger und mobile Vorrichtung zur Erleichterung der Abgabe von Notfallmeldungen mittels Gebärdensprache
IPC: G06Q10/00
Filed: 2020-01-05
Abstract: Datenbank für Notfälle mit der Möglichkeit der Eintragung für Ersthelfern unter Benennung einer Auswahl mindestens einer schädigenden und/oder gefährdenden Ereignisfolge aus mindestens zwei Vorgaben der Ereignisfolgen körperlicher Schaden; Sachschaden; und bevorzugt auch Gefahr; bedrohliche / unklare Situation; Aufruhr/Menschenansammlung; Feuer; Ärgernis („Hauptfolgen“).
Patent DE-202020002224-U1 (DE)
Title: Reinigungsgerät mit Stiel
IPC: A47L13/42
Filed: 2020-05-20
Abstract: Reinigungsgerät mit Stiel, der über ein Gelenk mit einer Drehachse mit dem Reinigungsgerät verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Gelenk mit einer Bremse ausgerüstet ist.
Patent DE-202020002702-U1 (DE)
Title: Vorrichtung mit wenigstens zwei wiederauffüllbaren Behältnissen zur Aufnahme unterschiedlicher Substanzen (z.B. Milch und Zucker), wovon mindestens einer thermisch isoliert ist und welche eine dosierte Abgabe dieser Substanzen ermöglicht
IPC: B65D85/72
Filed: 2020-06-22
Abstract: Eine Vorrichtung, bestehend aus einem Grundkörper (1) beliebigen Materials, welcher wenigstens zwei, voneinander getrennte und wiederauffüllbare Behältnisse (2) (3) umfasst. Dabei besitzt wenigstens ein Behältnis eine thermisch isolierende Funktion, welche durch Materialauswahl und Konstruktionsweise erreicht werden kann. Diese Behältnisse lassen sich wiederum durch Kippbewegungen und/oder durch das Betätigen von jeweiligen Tastern kontrolliert und unabhängig voneinander entleeren, wodurch eine dosierte Abgabe der darin befindlichen Substanzen, festen wie auch flüssigen Aggregatzustandes, ermöglicht werden kann. Die Gestaltung der Vorrichtung erlaubt hierbei eine ergonomische Einhandbedienung, sowie ein sicheres Abstellen auf einem ebenen Untergrund und erfüllt nicht zuletzt objektive Ansprüche eines Designelementes.
Patent DE-202020002823-U1 (DE)
Title: Eine Vorrichtung um die Bettung des einzulegendes Belages / Befestigungsmaterials flächig und in Höhe abzuziehen
IPC: E04G21/10
Filed: 2020-07-01
Abstract: Auf der Ebene der fertigen Höhe wird über die Rollenfunktion die Bettung geebnet.
 Diese Technik wird dadurch gekennzeichnet, dass auf einen fertig verlegten Belag / Befestigungsmaterial alle Rollen aufliegen.
 Die Rollen können sehr variabel auf dem Belag / Befestigungsmaterial geführt werden und mit Abziehschienen in unterschiedlicher tiefe, dass Bettungsmaterial für die Verlegung begradigen.
 (Belag = Material in ungebundener Verlegung)
 (Befestigungsmaterial = Material in gebundener Verlegung)
 (Material = Platten oder Steine aus Beton, Natur oder Künstlich erstellt)
Patent DE-202020003356-U1 (DE)
Title: "Single"-Plattensammlung-Stützen
IPC: A47B97/00
Filed: 2020-08-05
Abstract: „Single“-Plattensammlung-Stützen, dadurch gekennzeichnet, dass zwei Metallwinkel mit den Stellflächen so einander gegenüber aufgestellt werden, dass sie nebeneinander aufgestellte „Single“-Schallplatten abstützen können.
Patent DE-202020003744-U1 (DE)
Title: Shapewear-Body mit integrierten, innenliegenden Reißverschlusstaschen zur Aufbewahrung ...
IPC: A41D27/20
Filed: 2020-09-02
Abstract: Shapewear-Body mit verschließbaren Taschen an den Bauchflanken. Dadurch gekennzeichnet, dass je eine Innentasche an den vorderen beiden Bauchhälften angebracht wurde, die mittels eines schmalen Reißverschlusses verschlossen und wieder geöffnet werden können.
Patent DE-202020004424-U1 (DE)
Title: Hygiene Maskeneinlagetuch für Mund-Nasenschutzmasken aus Papier, Vlies, Cellulose bzw. Baumwolle
IPC: A41D13/11
Filed: 2020-10-21
Abstract: Der Hygiene Maskeneinlagentuch dadurch gekennzeichnet, dass durch seine Form und Größe bei jeder gebräuchlicher Mund-und Nasenschutzmaske ohne zusätzliche Befestigungsbänder selbsthaftend einsetzbar ist.
Patent DE-202020102114-U1 (DE)
Title: Schlauchhaspel und entsprechendes Fahrzeug
IPC: B65H75/42
Filed: 2020-04-16
Abstract: Schlauchhaspel (1) mit einer Rolle (2) zum Auf- bzw. Abwickeln eines Schlauchs (16), bevorzugt eines Flachschlauchs, wobei die Rolle um eine erste Drehachse (x) drehbar an einem Rollenhalter (3) der Schlauchhaspel (1) gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Schlauchhaspel (1) einen Verstellmechanismus (5) aufweist, der zum Verstellen des Rollenhalters (3) relativ zu einer mit dem Rollenhalter (3) beweglich verbundenen Stützstruktur (4) der Schlauchhaspel (1) eingerichtet ist.
Patent DE-202020106440-U1 (DE)
Title: Infrarotkabine
IPC: A61N5/06
Filed: 2020-11-10
Abstract: Infrarotkabine mit einer etwa quaderförmigen Ausbildung, mit Kabinenwänden, einem Kabinenboden und einem Kabinendach, wobei zumindest eine Kabinenwand (4) aus einem transparenten Material gefertigt ist und der Kabinenwand aus einem transparenten Material zugeordnete IR-Strahler an dieser Kabinenwand benachbarten Kabinenseitenwand gehalten sind, dadurch gekennzeichnet, dass für die Haltung der IR-Strahler eine Höhenverstelleinrichtung (9) vorgesehen ist.
Patent DE-202021000735-U1 (DE)
Title: Tintenpatrone
IPC: B43K8/03
Filed: 2021-02-25
Abstract: Tintenpatrone aus kompostierbaren und aus nachwachsenden Rohstoffen. Verschluss der Tintenpatrone nach Befüllung mit Tinte mittels eines Korkstopfens.
Patent DE-202021105492-U1 (DE)
Title: Anordnung zum automatischen Abstimmen eines Hochfrequenz-Anpassungsnetzwerkes
IPC: H03H11/02
Filed: 2021-10-11
Abstract: Anordnung zum automatischen Abstimmen eines Hochfrequenz-Anpassungsnetzwerkes, dadurch gekennzeichnet, dass eine Messeinrichtung zur Messung der aktuellen Impedanz oder des aktueller Reflexionsfaktors vorhanden ist und aus einer Tabelle von gespeicherten Zweitor-Parametern eine Einstellung von Sollparametern des Anpassungsnetzwerkes mit den besten Eigenschaften ermittelt wird.