baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19549599-B4 (DE)
Title: Control of IC engine with auto gearbox - has drive torque before and after proposed gear shift, plus shifting point and fuel consumption predicted
Inventor: UCHIDA MAKOTO
IPC: F16H61/16
Filed: 1995-04-27
Granted: 2006-01-26
Abstract: A car has an auto gearbox and indicators for parameters like engine load, throttle flap angle, car speed and gear ratio. There is a storage unit for the engine characteristic, the torque converter characteristic and the fuel consumption characteristic. The drive torque before and after a proposed gear shift, a value for the fuel consumption rate and the shifting point are all calculated in real time using signals from the indicators and the storage unit. If the calculations satisfy certain conditions, a shifting signal is sent to the gearbox. If one of the indicator signals is greater than a threshold near the maximum value, the shifting signal is sent when the engine speed drops by a certain amount.
Patent DE-19600687-B4 (DE)
Title: Nadelanzeigevorrichtung und Anzeigenadelrücksetzverfahren für eine Nadelanzeigevorrichtung
Inventor: KOBAYASHI YUICHI
IPC: G01D3/028
Filed: 1996-01-10
Granted: 2013-02-07
Abstract: Anzeigevorrichtung, mit a) einem Zeiger (11), der auf einer Zeigerachse (123) montiert ist, mit der der Zeiger (11) auf einer Skala in verschiedene Zeigerstellungen drehbar ist; b) einem Schrittmotor (14) zum Antreiben der Zeigerachse (123); c) einem Zähler (142) zum Zählen der Schritte des Schrittmotors (14); d) einer auf der Zeigerachse (123) montierten Kodierungsvorrichtung (12), welche eine Graykodierung aufweist, zum Erzeugen von Ausgabewerten, die auf unterschiedliche, aneinandergrenzende Bereiche von Winkelstellungen der Kodierungsvorrichtung (12) bezogen sind; e) einem Speicher (21a, 21b) zum Speichern von Zählerwerten des Zählers, in dem eine Information über eine Referenzposition (P3), bei der die Kodierungsvorrichtung (12) eine Winkelstellung einnimmt, bei der der Ausgabewert der Kodierungsvorrichtung (12) wechselt, und eine Information über eine Soll-Grundstellung (P1) des Zeigers (11) in Bezug auf die Skala gespeichert sind; und f) einer Steuervorrichtung (21), von der der Schrittmotor (14) durch Auswerten der Referenzpositions-Information und der Grundstellungs-Information...
Patent DE-19612226-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Ethylen/α-Olefin-Copolymeren
Inventor: ARAI KOICHI
IPC: C08F6/10
Filed: 1996-03-27
Granted: 2006-05-04
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von Ethylen/α-Olefin-Copolymeren,
das die Schritte des Copolymerisierens von Ethylen mit einem α-Olefin mit
drei oder mehr Kohlenstoffatomen in einem Reaktor in Gegenwart eines Olefinpolymerisationskatalysators
bei einem Reaktionsdruck im Bereich von 300–4000 kgf/cm 2  (29.42–392.27 MPa)
bei einer Reaktionstemperatur im Bereich vom Schmelzpunkt des Copolymers
bis 300°C,
Vermindern des Drucks des Reaktionsprodukts auf 40–300 kgf/cm 2  (3.92–29.42
MPa), Abtrennen eines unreagierten Monomergemisches vom Copolymer
mit einem Hochdruckabscheider, Abtrennen des mitgezogenen Copolymers
vom unreagierten Monomergemisch mit einem Abscheider in einem Hochdruck-Rückführungssystem,
um das unreagierte Monomergemisch zurückzugewinnen, und Zugabe des
zurückgewonnenen
unreagierten Monomergemisches zusammen mit dem Ausgangsethylen und
-α-Olefin
zum Reaktor umfasst, wobei ein gesättigter Kohlenwasserstoff mit vier
oder weniger Kohlenstoffatomen mit einer geringeren Dichte als der
des unreagierten Monomergemisches (nachstehend als "gesättigter
Kohlenwasserstoff mit geringer Dichte" bezeichnet) mit im Hochdruckabscheider
vorhanden ist, wobei der Olefinpolymerisationskatalysator ein Metallocenkatalysator
ist.
Patent DE-19726959-B4 (DE)
Title: Planetwalzenteil zum Granulieren plastischer Stoffe
Inventor: RUST HARALD
IPC: B29B9/06
Filed: 1997-06-25
Granted: 2004-08-05
Abstract: Granuliervorrichtung für plastische Stoffe, insbesondere für thermoplastische Kunststoffe und Duroplaste, bestehend aus einem Planetwalzenextruder, dessen Gehäusemantel mit Öffnungen versehen ist, durch welche die Einsatzstoffe in dünnen Strängen ausgedrückt werden und anschließend von einem auf dem Gehäusemantel umlaufenden Messer zerkleinert werden, insbesondere mit einem Gehäuse, daß innen mit einer die Verzahnung für die Planetenspindeln bildenden Gehäusebuchse versehen ist, sowie insbesondere mit einer Temperierung, dadurch gekennzeichnet, daß das Hohlraumvolumen des Planetwalzenextruderteils in Fließrichtung der Schmelze verringert ist, um einen gleichmäßigen Schmelzeaustritt über der Länge des Extruders zu erhalten.
Patent DE-19736040-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Abscheidung von Öl aus einem Öl-Gasgemisch von Brennkraftmaschinen
Inventor: WINTER JOSEF
IPC: F01M13/04
Filed: 1997-08-20
Granted: 2009-02-12
Abstract: Vorrichtung
zur Abscheidung von Öl aus
einem Öl-Gasgemisch
von Brennkraftmaschinen, mit einem Ölvorabscheider, der durch wenigstens
einen Beruhigungsraum (3) gebildet ist, welcher über mindestens eine Eintrittsöffnung (4a)
mit einem Kurbelraum (5) verbunden ist, und dass der Beruhigungsraum
(3) des Ölvorabscheiders über eine
in Distanz zur Eintrittsöffnung
(4a) angeordnete Austrittsöffnung
(4b) mit einem Ölabscheider
(2) kommuniziert, wobei der Beruhigungsraum (3) mit seiner Längsausdehnung
im wesentlichen parallel zu einer Längs-Seitenwand eines Kurbelgehäuses (1)
der Brennkraftmaschine verläuft,
und wobei die Eintrittsöffnung
(4a) außerhalb
einer Ebene einer Kurbelwellenkröpfung
(6) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Ölvorabscheider
einen zweiten Beruhigungsraum (3a) aufweist, der über einen
Verbindungskanal (10) mit dem ersten Beruhigungsraum (3) kommuniziert
und dass der zweite Beruhigungsraum (3a) mit seiner Längsausdehnung
im wesentlichen parallel zu der dem ersten Beruhigungsraum (3) gegenüber liegenden
Längs-Seitenwand des Kurbelgehäuses (1)
der Brennkraftmaschine verläuft.
Patent DE-19757908-B4 (DE)
Title: Werkzeug zum Reinigen von insbesondere aus Zement enthaltendem Fugenmaterial bestehenden Fugen an gefliesten Flächen oder dergleichen
Inventor: DEIKE JOERG
IPC: E04F21/00
Filed: 1997-12-24
Granted: 2004-02-26
Abstract: Werkzeug zum Reinigen von insbesondere aus Zement enthaltendem Fugenmaterial bestehenden Fugen an gefliesten Flächen oder dergleichen, wobei das Werkzeug (1) einen Handgriff (2) aufweist, dadurch gekennzeichnet,  daß am Handgriff (2) mehrere Abziehkanten (17) oder -klingen (4, 5, 6, 7) zum Abziehen der Oberfläche einer Fuge (8) angeordnet sind, wobei die Abziehkanten (17) oder -klingen (4, 5, 6, 7) an einem lösbar mit dem Handgriff (2) verbundenen Halteteil (3) angeordnet sind,  wobei das Halteteil im wesentlichen zylindrisch oder kugelförmig ausgebildet ist und daß die Abziehkanten (17) oder -klingen (4, 5, 6, 7) in Umfangsrichtung des Halteteils (3) zueinander beabstandet an dem Halteteil (3) angeordnet sind.
Patent DE-19758915-B4 (DE)
Title: Elektrische Heizeinrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: BÖHLENDORF ALEXANDER
IPC: H05B3/10
Filed: 1997-09-02
Granted: 2015-07-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektrische Heizeinrichtung, insbesondere für ein Kraftfahrzeug, mit mehreren zu einem Heizblock (12) zusammengesetzten Heizelementen (14), wobei der Heizblock (12) in einem Rahmen (18) gehalten ist und mit einer Steuervorrichtung (28) zur Ansteuerung der Heizelemente (14). Um den Verkabelungsaufwand zu verringern und Bauraum und Komponenten einzusparen wird vorgeschlagen, daß die Steuervorrichtung (28) mit dem in dem Rahmen (18) gehaltenen Heizblock (12) eine bauliche Einheit bildet.
Patent DE-19803043-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Schätzen von Straßenkrümmungen
Inventor: FURUSHO HIROYUKI
IPC: B62D101/00
Filed: 1998-01-27
Granted: 2006-11-23
Abstract: Vorrichtung
zum Schätzen
von Straßenkrümmungen,
die in einem Fahrzeug (VE) installiert ist, aufweisend:  – eine Radeinschlagwinkel-Meßeinrichtung
(9, 11) zum Messen von Einschlagwinkeln (u) der Vorder- und Hinterräder (21,
23) des Fahrzeugs (VE),  – eine
Fahrgeschwindigkeit-Meßeinrichtung
(13) zum Messen einer Fahrgeschwindigkeit (v) des Fahrzeugs (VE),
und  – eine
Straßenkrümmung-Berechnungseinrichtung
(15),  gekennzeichnet durch eine Querverschiebung-Meßeinrichtung
(7) zum Messen einer Querverschiebung (Δy) des Fahrzeugs (VE) in bezug
auf eine Straße,
wobei die Straßenkrümmung-Berechnungseinrichtung
(15) vorgesehen ist zum Berechnen einer Krümmung (ρ) der dem Fahrzeug (VE) vorausliegenden
Straße
auf der Grundlage der gemessenen Querverschiebung (Δy), der gemessenen
Fahrgeschwindigkeit (v) und der gemessenen Einschlagwinkel (u) der
Vorder- und Hinterräder
(21, 23) mittels einer Zustandsschätzung der modernen Steuerungstheorie.
Patent DE-19882272-B4 (DE)
Title: Verriegelungseinrichtung für eine Vorrichtung zum Verändern der Steuerzeiten von Gaswechselventilen einer Brennkraftmaschine, insbesondere für eine Flügelzellen-Verstelleinrichtung
Inventor: SCHäFER JENS
IPC: F01L1/34
Filed: 1998-11-20
Granted: 2014-08-07
Abstract: Verriegelungseinrichtung für eine Vorrichtung zum Verändern der Steuerzeiten von Gaswechselventilen einer Brennkraftmaschine, insbesondere für eine Flügelzellen-Verstelleinrichtung, bestehend aus einem als Außenrotor ausgebildeten, mit einer Kurbelwelle der Brennkraftmaschine über ein Zugmittel in Antriebsverbindung stehenden Antriebsrad (3), welches einen durch eine Umfangswand (4) und zwei Seitenwände (6, 7) gebildeten Hohlraum (8) aufweist, und einem in diesen Hohlraum (8) eingesetzten sowie als Innenrotor ausgebildeten, drehfest mit einer Nockenwelle (2) der Brennkraftmaschine verbundenen Flügelrad (9), welches am Umfang (10) seiner Radnabe (11) mindestens einen, in einer Axialnut (12) angeordneten und sich radial von der Radnabe (11) weg erstreckenden Flügel (13) aufweist, wobei im Hohlraum (8) des Antriebsrades (3) durch von der Innenseite (5) der Umfangswand (4) des Antriebsrades (3) ausgehende sowie zur Längsmittelachse der Vorrichtung (1) gerichtete Zwischenwände (16) mindestens eine Arbeitskammer (20) gebildet wird, die durch jeweils einen sich in jede Arbeitskammer (20) erstreckenden Flügel (13) des Flügelrades (9) wiederum in jeweils zwei hydraulische Druckräume (21, 22) unterteilt wird, welche durch wahlweise, zeitlich versetzte oder gleichzeitige Druckbeaufschlagung mit einem hydraulischen Druckmittel eine Schwenkbewegung und/oder eine Fixierung des Flügelrades (9) gegenüber dem Antriebsrad (3) bewirken, während bei fehlender Druckbeaufschlagung jeweils eines Druckraumes (21 oder 22) das Flügelrad (9) und das Antriebsrad (3) in mindestens einer bevorzugten Stellung zueinander mechanisch miteinander koppelbar sind, dadurch gekennzeichnet, daß die mechanische Koppelung zwischen dem Flügelrad (9) und dem Antriebsrad (3) der Vorrichtung (1) durch mindestens einen sowohl als Flügelradverschwenkelement als auch zugleich als Verriegelungselement ausgebildeten Flügel (13) des Flügelrades (9) herstellbar ist, welcher bei Unterschreitung eines zum Verschwenken des Flügelrades (9) notwendigen Druckes des hydraulischen Druckmittels durch eine Hilfsenergie in einer Verriegelungsstellung am Antriebsrad (3) ...
Patent DE-19909815-B4 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung und Herstellungsverfahren einer Halbleitervorrichtung
Inventor: HARADA AKIHIKO
IPC: H01L29/49
Filed: 1999-03-05
Granted: 2005-09-22
Abstract: Halbleitervorrichtung
mit einer Gateelektrode einer Mehrschichtstruktur, mit  einem
Halbleitersubstrat (1),  einer aus einem Mehrschicht-Film (15a,
15b) gebildeten Gateelektrode (16), die auf einem Gateisolierfilm
(2) auf der Oberfläche
eines Halbleitersubstrates (1) gebildet ist, und  einem Paar
von Dotierungsdiffusionsschichten (6, 7), die an der Oberfläche des
Halbleitersubstrates (1) mittels einer Implantierung von geneigten
Ionen gebildet sind, während die
Gateelektrode (16) als Maske verwendet ist,  wobei die Dicke
des untersten Filmes (15a) des Mehrschicht-Filmes (15a, 15b) größer ist
als die Reichweite der Ionen in Richtung der Dicke in dem untersten
Film (15a), wenn die Ionen in Seitenwände des Mehrschicht-Filmes (15a,
15b) mittels der Implantierung von geneigten Ionen implantiert werden.
Patent DE-19983571-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Spielautomaten
Inventor: ADAMS WILLIAM R
IPC: A63F13/00
Filed: 1999-09-17
Granted: 2008-01-31
Abstract: Verfahren
zum Betreiben eines Spielautomaten, dadurch gekennzeichnet, dass  ein
Wetteinsatz angenommen wird,  danach eines von mehreren Ergebnissen
zufällig
bestimmt wird,  anschließend
ein Spielgewinn in Form von Münzen,
Geld, Gutschriften oder einlösbaren
Tickets geliefert wird,  wobei ergänzende Tickets ausgegeben werden,
die von den einlösbaren
Tickets des Spielgewinns verschieden sind, und die unabhängig von
den Zufallsergebnissen ausgegeben werden.
Patent AU-2012101356-B4 (AU)
Title: Oral dosage form
Inventor: VAHERVUO KARI
IPC: A61K9/28
Filed: 2012-09-04
Granted: 2013-02-14
Abstract: An oral dosage form comprising a pharmacologically effective amount of entacapone as the sole drug substance, wherein the amount of entacapone in a portion of the oral dosage form is from 35% to 99% by weight of the portion.
Patent AU-2015101596-B4 (AU)
Title: Pack for fence posts or other elongate products
Inventor: KELLY PETER
IPC: E04H17/00
Filed: 2015-10-30
Granted: 2019-01-31
Abstract: A packaging means (10) for packaging a plurality of elongate articles such as fence posts (16), stakes, pipes, steel rods or the like, comprising two opposed clamping elements (12) which are movable towards and away from each other to clamp the elongate objects (16) there between and an end cap (14) attached to the clamping elements for inhibiting axial movement of the elongate articles. The clamping elements comprise a lower clamp and an upper clamp Each end cap (14) defines upper (30) and lower (32) panels connected via an end wall (34). A hole (39) typically reinforced by a metal grommet is provided in each of the two corners of each of the upper and lower panels distal from the end panel for attaching the end cap to the clamping elements.
Patent DE-102004021142-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitz
Inventor: BATTERMANN STEFAN
IPC: B60N2/36
Filed: 2004-04-29
Granted: 2009-04-16
Abstract: Fahrzeugsitz,
der mindestens aufweist:  einen längsverschiebbaren Sitzrahmen
(2),  eine an dem Sitzrahmen (2) in einer Lehnenachse (A) angelenkte
Rückenlehne
(3),  ein am Sitzrahmen (2) verstellbares, absenkbares Sitzkissen
(4), und eine Kopplungseinrichtung (12) zur Kopplung der Klappbewegung
der Rückenlehne
(2) und der Verstellbewegung des Sitzkissens (4), wobei der Fahrzeugsitz
zwischen einer Sitzstellung mit aufrechter Rückenlehne (3) und hinterem,
angehobenem Sitzkissen (4) und einer Funktionsstellung mit vorgeklappter
Rückenlehne
(3) und nach vorne gestelltem, abgesenktem Sitzkissen (4) verstellbar ist,  wobei
die Kopplungseinrichtung (12) ein an der Rückenlehne (3) angelenktes Vorschubgestänge (16),
eine mit dem Vorschubgestänge
(16) verbundene Zahnstange (18) und einen am Sitzkissen (4) angelenkten
Lenker (26) mit einem in die Zahnstange (18) eingreifenden Zahnsegment
(27) aufweist,  wobei am Sitzrahmen (2) ein Verriegelungshaken
(32) zur Verriegelung des Sitzkissens (4) vorgesehen ist,  dadurch
gekennzeichnet, dass  der Verriegelungshaken (32) in eine Verriegelungsstellung vorgespannt
ist, in der er in...
Patent DE-102004026612-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Stapelbildung von Packgut und Übergabe des Packgutstapels in ein Packguttransportsystem
Inventor: RODI WOLFGANG
IPC: B65G57/03
Filed: 2004-06-01
Granted: 2006-07-06
Abstract: Vorrichtung
zur Stapelbildung von Packgut (2) und Übergabe des Packgutstapels
(3) in ein Packguttransportsystem (4), mit einer das Packgut (2)
zu dem Packguttransportsystem (4) fördernden Zuführeinheit (7),
die oberhalb eines Kassettenmoduls (10) mit mindestens einem Stapelschacht
(11) angeordnet ist, wobei dem Kassettenmodul (10) ein Absenker
(12) zugeordnet ist zur Verstellung der Höhe des Bodens des Stapelschachts
(11) in Abhängigkeit
der Anzahl des in dem Stapelschacht (11) gestapelten Packguts (2),
dadurch gekennzeichnet, daß die
Zuführeinheit
(7) seitlich von und parallel zu dem Packgutsystem (4) angeordnet
ist und daß das
Kassettenmodul (10) während
des mittels eines senkrecht zur Förderrichtung (22) verstellbaren
Schiebers (13) bewirkten Transfers des fertigen Packgutstapels (3)
aus dem Stapelschacht (11) in das Packguttransportsystem (4) in
Förderrichtung (22)
synchron zu der Bewegung des Packguttransportsystems (4) verstellbar
ist.
Patent DE-102004029632-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Zuführen einer flüssigen Probe in ein NMR-Spektrometer
Inventor: HOFMANN MARTIN
IPC: G01R33/30
Filed: 2004-06-18
Granted: 2011-06-09
Abstract: Verfahren zum Zuführen einer flüssigen Probe in ein NMR-Spektrometer zur Messung eines NMR-Spektrums der flüssigen Probe, wobei die flüssige Probe in eine Zuführungsleitung injiziert wird, und wobei der flüssigen Probe in der Zuführungsleitung weitere Flüssigkeiten folgen, die voneinander und von der flüssigen Probe durch Gasblasen getrennt sind, dadurch gekennzeichnet, dass die flüssige Probe über einen Injektions-Einlass einer Ventilanordnung zugeführt wird, die ausgangsseitig mit der Zuführungsleitung verbunden werden kann, dass die weiteren Flüssigkeiten und Gas über Zuleitungen der Ventilanordnung zugeführt werden, wobei die Zuführung jeder Flüssigkeit und jedes Gases über eine eigene Leitung erfolgt, und dass durch zeitlich abgestimmtes Schalten der Ventilanordnung in der Zuführungsleitung eine gewünschte Sequenz von Probe-Segmenten, Gasblasen und weiteren Flüssigkeits-Segmenten erzeugt wird, die dem NMR-Spektrometer zugeführt wird.
Patent DE-102004042639-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Übertragen einer Stellkraft
Inventor: GRABENSTÄTTER JAN
IPC: F16D25/08
Filed: 2004-09-03
Granted: 2014-12-31
Abstract: Vorrichtung zum Übertragen einer Stellkraft mit einem Antrieb, mindestens einer Kupplung, mindestens einem Geberzylinder, in dem mindestens ein Kolben (4) axial geführt wird, Kraftspeicher- und Übertragungselementen wobei eine Kraft über mit mindestens einem Kraftspeicher (6.1), (6.2) verbundene Übertragungselemente oder direkt auf mindestens einen Kolben (4) übertragen wird und mindestens zwei nicht linear wirkende Kompensationsfedern (6.1), (6.2) umfangsseitig beabstandet vom Kolben (4) in einem den Kolbenraum umgebenden hülsenartigen Raum über dessen Umfang verteilt angeordnet sind, die mit ihrem einen Ende mit dem Gehäuse (2), (3) in Verbindung stehen und wobei die Kompensationsfeder eine Schraubenfeder (6.2) ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Schraubenfeder (6.2) endseitig mit Kugelschalen (6.3), (6.4) versehen ist, wobei die Schraubenfedern (6.2) an ihrem motorseitigen Ende über ihre motorseitige Kugelschale (6.4) jeweils von Hebeln (10) formschlüssig aufgenommen werden, deren anderes Ende achsmittig am motorseitigen Ende des Kolbens (4) drehbar gelagert ist und auf ihrer Länge jeweils eine zylinderförmige Erhebung als Abrollpunkt (5.1) aufweisen, worüber die Hebel (10) mit dem Gehäuse (3) in Verbindung stehen.
Patent DE-102004042866-B4 (DE)
Title: Drain-Back-Solaranlage
Inventor: DIETZ ECKHARD
IPC: F24J2/04
Filed: 2004-09-04
Granted: 2012-06-06
Abstract: Drain-Back-Solaranlage (1), bei der zum Anlagenstart zunächst ein Befüllen eines leergelaufenen Solarkreislaufs (2) mit einer Flüssigkeit und anschließend eine Umschaltung in einen Ladebetrieb erfolgt, umfassend einen Vorlauftemperaturfühler (10), der mit einem Steuer- oder Regelmittel (5) kommuniziert, das zur Bestimmung des zeitlichen Verlaufs der Temperatur im Kollektorvorlauf anhand der Vorlauftemperaturfühlersignale und zum Erfassen des Beginns und des Endes eines Füllvorgangs des Solarkreislaufs (2) zur Steuerung oder Regelung des Umschaltbetriebs mittels eines anhand des Temperaturverlaufs im Kollektorvorlauf ermittelbaren Temperaturgradienten ausgebildet ist.
Patent DE-102004053164-B4 (DE)
Title: Beschichtete Mikroträger, ein Verfahren zu ihrer Herstellung und ihre Verwendung
Inventor: GRIMM GABRIELE
IPC: C12N5/00
Filed: 2004-11-01
Granted: 2007-06-14
Abstract: Beschichteter
Mikroträger
zur Zellkultivierung bestehend aus einem partikulären anorganischen porösen oder
nicht-porösen
Matrixmaterial, das zu einem Stück
verfestigt ist, und einer Zellkultur-kompatiblen, hydrolysestabilen
Epoxid-Amin-Polymer-Beschichtung,
die diesem Stück
aufgelagert ist, hergestellt durch ein Verfahren, umfassend folgende
Schritte:  – Benetzung
des anorganischen Matrixmaterials mit einer Mischung aus Epoxid-
und Aminkomponenten und einem konventionellen organischen Lösungsmittel  – und anschließende Beschichtung
durch Einbringen des benetzten Matrixmaterials in ein auf 80 bis
100°C erhitztes Fällungsmittel
zur Bildung der Epoxid-Amin-Polymer-Beschichtung.
Patent DE-102004054571-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Verteilung von Rechenzeit in einem Rechnersystem
Inventor: KAISER ROBERT
IPC: G06F9/46
Filed: 2004-11-11
Granted: 2007-01-25
Abstract: Verfahren
zur Verteilung von Rechenzeit in einem Rechnersystem, auf dem eine
Anzahl von Threads (N0, S0, P0, W1, W2) abläuft, wobei  a) ein Zeitpartitions-Scheduler
eine erste Menge von Zeitpartitionen verwaltet,  b) die Scheduling-Periode
in die erste Menge von Zeitpartitionen unterteilt ist, und die Zeitpartitionen
der Menge durch den Zeitpartitions-Scheduler zyklisch aktiviert
werden,  c) sich eine weitere Hintergrund-Zeitpartition über die
gesamte Scheduling-Periode erstreckt,  d) zu jeder Zeit neben
der immer aktiven Hintergrundpartition maximal eine weitere Zeitpartition
der ersten Menge aktiv ist,  e) den Zeitpartitionen der ersten
Menge jeweils Threads mit einer Priorität (W1, W2) zugeordnet sind,  f)
der Hintergrund-Zeitpartition der Zeitpartitions-Scheduler und zumindest
ein weiterer Thread mit einer Priorität (N0, S0, P0) zugeordnet ist,  g)
ein Thread immer nur dann rechnend werden kann, wenn seine zugeordnete
Zeitpartition aktiv ist,  h) ein Thread-Scheduler die höchsten Prioritäten der
gerade aktiven Zeitpartition der ersten Menge als...
Patent DE-102004058712-B4 (DE)
Title: Elektrischer Verteilerkasten
Inventor: YANASE TAKESHI
IPC: B60R16/02
Filed: 2004-12-06
Granted: 2017-02-09
Abstract: Elektrischer Verteilerkasten, der umfasst: einen ersten Relaiskasten (20) mit einem ersten Verbindungsteil (22) für die Verbindung mit einem Stromversorgungsteil, und einen zweiten Relaiskasten (30) mit einem Stromzuführteil (33) zum Zuführen von elektrischer Leistung zu elektrischen Teilen (31), wobei die elektrischen Teile (31) in dem zweiten Relaiskasten (30) enthalten sind, wobei wenn der erste Relaiskasten (20) und der zweite Relaiskasten (30) mechanisch miteinander verbunden und befestigt werden, gleichzeitig der erste Verbindungsteil (22) elektrisch mit dem Stromzuführteil (33) verbunden wird, um elektrische Leistung von dem Stromversorgungsteil zu den elektrischen Teilen (31) zuzuführen.
Patent DE-102005004361-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Entfernen von Blasen aus einer Prozessflüssigkeit
Inventor: HARTZ HELGE
IPC: C25D19/00
Filed: 2005-01-31
Granted: 2006-12-07
Abstract: Tank
für eine
Prozessflüssigkeit
mit:  einem Einlassbereich zum Aufnehmen der Prozessflüssigkeit;  einem
Strömungsverteiler,
der mit dem Einlassbereich verbunden ist, wobei der Strömungsverteiler
mehrere Öffnungen,
die eine Strömungsverbindung
zwischen einem inneren Volumen des Strömungsverteilers und einem Hauptvolumen
des Tanks bereitstellen, umfasst;  einer Strömungsbarriere, die sich unterhalb
des Strömungsverteilers
befindet; und  einem Auslassbereich, der sich unterhalb der
Strömungsbarriere
befindet.