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Patent DE-102020112257-A1 (DE)
Title: Fliehkraftpendeleinrichtung mit form- und/oder kraftschlüssiger Pendelrollen-festlegung, sowie Drehschwingungsdämpfer
Inventor: AHNERT GERD
IPC: F16F15/14
Filed: 2020-05-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fliehkraftpendeleinrichtung (1) zum Dämpfen von Drehungleichförmigkeiten einer antreibbaren Welle (2) mit einem Pendelmassenträger (4), der zum drehfesten Koppeln an der Welle (2) vorbereitet ist und wenigstens eine Ausnehmung (5) zum Führen zumindest einer Pendelrolle (6) aufweist, wenigstens einer mithilfe der zumindest einen Pendelrolle (6) an dem Pendelmassenträger (4) verlagerbar angeordneten Pendelmasseneinheit (7) und zumindest einer zwischen der Pendelmasseneinheit (7) und dem Pendelmassenträger (4) gleitlagernd wirkenden Anlaufscheibe (8), wobei die zumindest eine Anlaufscheibe (8) einerseits und die Pendelrolle (6) andererseits so in ihrer Form aufeinander abgestimmt sind, dass zwischen der Anlaufscheibe (8) und der Pendelrolle (6) eine form- und/oder kraftschlüssige Verbindung vorhanden ist. Ferner betrifft die Erfindung einen Drehschwingungsdämpfer, insbesondere Zweimassenschwungrad, mit einem Eingangsteil, einem Ausgangsteil, einer Drehachse (3), um die das Eingangsteil und das Ausgangsteil zusammen drehbar und relativ zueinander begrenzt verdrehbar sind, und einer zwischen dem Eingangsteil und dem Ausgangsteil wirksamen Feder-Dämpfer-Einrichtung mit einer erfindungsgemäßen Fliehkraftpendeleinrichtung (1).
Patent DE-102020114903-A1 (DE)
Title: Verfahren und Anlage zum Herstellen eines Glasbehältnisses sowie Glasbehältnis
Inventor: ACKER WOLFRAM
IPC: C03B23/04
Filed: 2020-06-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen eines Glasbehältnisses, wie einer Glasspritze oder einer Glasampulle, mit einem formbestimmten Abgabeabschnitt und gegebenenfalls einer formbestimmten Konterauflage, aus einem Glasbehältnis-Rohling, wobei die Flächenmasse des Glasbehältnis-Rohlings mittelbar oder unmittelbar erfasst wird und anhand der erfassten Flächenmasse die Gesamtlängserstreckung des herzustellenden Glasbehältnisses ermittelt wird.
Patent DE-102020117498-A1 (DE)
Title: Attikasystem
Inventor: SCHÖRFLINGER ALEXANDER
IPC: E04C2/284
Filed: 2020-07-02
Abstract: Es wird eine Attikasystem für eine Flachdachabschalung gezeigt. Eine einfache Handhabbarkeit kann mit einem Paneel aus zwei Magnesiumoxidplatten und einem Dämmkern, insbesondere aus extrudiertem Polystyrol oder expandiertem Polystyrol, zwischen den beiden Magnesiumoxidplatten erreicht werden.
Patent DE-102020119923-A1 (DE)
Title: Speichervorrichtung und Verfahren zum Befüllen einer Speichervorrichtung
Inventor: PEHMÖLLER JÜRGEN
IPC: A24D3/02
Filed: 2020-07-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Speichervorrichtung (10) zum Speichern queraxial-parallel ausgerichteter stabförmiger Artikel der Tabak verarbeitenden Industrie, insbesondere von Filterstäben, umfassend einen Magazinabschnitt (12) mit einem Zuführungsbereich (14) und einem Entnahmebereich (16), wobei dem Zuführungsbereich (14) wenigstens eine Zuführvorrichtung (18.1 - 18.3) zugeordnet ist, die ausgebildet ist, der Speichervorrichtung (10) die stabförmigen Artikel queraxial zuzuführen, sowie ein Verfahren zum Befüllen einer entsprechenden Speichervorrichtung (10). Erfindungsgemäß ist im Zuführungsbereich (14) ausgangs der wenigstens einen Zuführvorrichtung (18.1 - 18.3) eine Auflockerungseinheit (20) mit wenigstens einem Drehelement (22.1 - 22.3) angeordnet, das ein Drehprofil (24.1 - 24.3) mit einem von einer Kreisform abweichenden Querschnitt aufweist, wobei eine Drehachse (26.1 - 26.3) des wenigstens einen Drehelements (22.1 - 22.3) parallel zur Ausrichtung der stabförmigen Artikel in der Speichervorrichtung (10) ausgerichtet ist, wobei die Auflockerungseinheit (20) einen Antrieb (28) umfasst, welcher oder welche eine Drehbewegung auf das wenigstens eine Drehelement (22.1 - 22.3) überträgt.
Patent DE-102020120039-A1 (DE)
Title: Anpralldämpfer mit Endabstützung
Inventor: URLBERGER KARL
IPC: E01F15/00
Filed: 2020-07-29
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Anpralldämpfer für Verkehrswege mit mehreren in einer Längsrichtung in Reihe angeordneten Dämpfungselementen, die in der Längsrichtung gesehen einen vorderen Anprallabschnitt und einen rückwärtigen Endabschnitt bilden, und mit einer Abstützvorrichtung, welche im Endabschnitt mit zumindest einem der Dämpfungselemente verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Abstützvorrichtung ein Basiselement zur Befestigung in dem Untergrund und ein daran angeordnetes plattenartiges Stegblech aufweist, das eine parallel zur Längsrichtung verlaufende Wandfläche bestimmt, an dem mindestens eines der Dämpfungselemente befestigt ist.
Patent DE-102020120925-A1 (DE)
Title: Matratze
Inventor: STENBROCK HOLGER
IPC: A47C23/06
Filed: 2020-08-07
Abstract: Eine Matratze (1) umfasst einen einem Lattenrost (5) mit Latten (6); eine elastischen Auflage (2) auf dem Lattenrost (5), und mindestens zwei Federkörper, auf denen die Latten (6) des Lattenrostes (5) abgestützt sind, wobei die mindestens zwei Federkörper als komprimierbare Schläuche (7) ausgebildet sind, die ein unter Druck stehendes gasförmiges Medium enthalten. Dadurch lässt sich die Härte der Matratze stufenlos einstellen.
Patent DE-102020122868-A1 (DE)
Title: Motor-Pumpen-Vorrichtung mit einem Motordeckel aus Kunststoff
Inventor: BRAASCH HOLGER
IPC: H02K15/14
Filed: 2020-09-01
Abstract: Motor-Pumpen-Vorrichtung (1), umfassendein Gehäuse (2), in welchemein Elektromotor (3) und eine durch den Elektromotor (3) angetriebene Pumpe (6) angeordnet sind,einen Motordeckel (10), welcher das Gehäuse (2), vorzugsweise fluiddicht, verschließt, undwelcher ein elektrisches Kontaktelement (11, 12) aufweist, wobeider Motordeckel (10) zumindest im Wesentlichen aus Kunststoff besteht und das elektrische Kontaktelement (11, 12) in den Kunststoff des Motordeckels (10) eingebettet, vorzugsweise eingegossen, ist.
Patent DE-102020129668-A1 (DE)
Title: Rundzellenkühlvorrichtung zum Kühlen von Rundzellen einer Batterie, Herstellungsverfahren für eine Rundzellenkühlvorrichtung und Kraftfahrzeug mit einer Rundzellenkühlvorrichtung
Inventor: THURMEIER MARKUS
IPC: H01M10/6567
Filed: 2020-11-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Rundzellenkühlvorrichtung (14) zum Kühlen von Rundzellen (22) einer Batterie (12), ein Herstellungsverfahren und ein Kraftfahrzeug (10) mit einer Rundzellenkühlvorrichtung (14). Die Rundzellenkühlvorrichtung (14) umfasst eine Mehrzahl von zylinderförmigen, flexiblen Hüllenelementen (16), wobei durch die jeweiligen Hüllenelemente (16) ein jeweiliger Innenraum (18) des Hüllenelements (16) von einem Außenraum (20) abgegrenzt ist, wobei in dem jeweiligen Innenraum (18) eine der Rundzellen (22) angeordnet ist, wobei durch die Außenräume (20) der jeweiligen Hüllenelemente (16) ein zusammenhängender Kühlraum ausgebildet ist, in dem ein Kühlmedium einbringbar ist, wobei die Hüllenelemente (16) dazu ausgebildet sind, sich bei eingebrachten Kühlmedium mittels eines Einbringdrucks an eine Mantelfläche der jeweiligen Rundzellen (22) anzupassen.
Patent DE-102020132105-A1 (DE)
Title: Fahrzeug, Nachrüstsatz für ein Fahrzeug und Verfahren zum Betrieb eines Fahrzeugs
Inventor: BOHN JUERGEN
IPC: A63C17/12
Filed: 2020-12-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein, insbesondere einspuriges, Fahrzeug (10) zum Transport mindestens einer Person mit mindestens zwei Haupt-Radeinheiten (11, 12), die jeweils ein Haupt-Rad (1, 2) umfassen, welches dazu konfiguriert ist, bei einer Fahrbewegung des Fahrzeugs (10) auf einem Untergrund abzurollen, mit mindestens einer Zusatz-Radeinheit (20, 22), die ein Zusatz-Rad (3, 4) und einen Antrieb (6, 7) für das Zusatz-Rad (3, 4) umfasst, und mindestens einer erste Überführungseinheit (21, 23) zum Überführen des Zusatz-Rads (3, 4) aus einer Ruhestellung, in welcher das Zusatz-Rad (3, 4) nicht auf dem Untergrund abrollen kann, in eine Betriebsstellung, in welcher das Zusatz-Rad (3, 4) auf dem Untergrund abrollen kann, und umgekehrt.
Patent DE-102020132593-A1 (DE)
Title: Stufenweise Zugabe von Verdicker bei der Herstellung von Wasch- und Reinigungsmitteln zur Verbesserung der Prozessierbarkeit
Inventor: TOLLKOETTER ALEXANDER
IPC: C11D3/37
Filed: 2020-12-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein spezifisches Verfahren zur Herstellung von Wasch- und Reinigungsmitteln sowie ein durch das Verfahren erhaltenes Wasch- oder Reinigungsmittel.
Patent DE-102020134326-A1 (DE)
Title: Fluidverteilvorrichtung für ein Poliersystem
Inventor: HÄHNEL SEBASTIAN
IPC: B24B29/00
Filed: 2020-12-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fluidverteilvorrichtung (100, 100') für ein Poliersystem, ein Poliersystem und ein Verfahren. Insbesondere betrifft die Erfindung eine Fluidverteilvorrichtung (100, 100') für ein Poliersystem, insbesondere zum automatisierten Polieren von Werkstücken, die sich von einem Kopplungsende (102) zu einem Auftragsende (104) erstreckt, umfassend eine an das Kopplungsende (102) angrenzende Kopplungsschnittstelle (106) zur Kopplung an einen Antrieb, insbesondere an eine Maschinenspindel, eine Fluidkammer (112) mit einem proximalen Eintritt und einem distalen Austritt zur Bevorratung eines Polierfluides, ein Evakuierungselement (116) zum Evakuieren des Polierfluides aus der Fluidkammer (112) durch den distalen Austritt, und eine mit dem distalen Austritt fluidisch gekoppelte und an das Auftragsende angrenzende Verteileinheit (120, 120') zum Verteilen des Polierfluides auf einer Werkstückoberfläche (1).
Patent DE-102020200808-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines zumindest teilbereichsweise gehärteten Blechbauteils aus Stahl und ein zumindest teilbereichsweise gehärtetes Blechbauteil aus Stahl
Inventor: BANIK JANKO
IPC: B21D31/00
Filed: 2020-01-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines zumindest teilbereichsweise gehärteten Blechbauteils (4) aus Stahl, wobei das Verfahren folgende Schritte umfasst:- Bereitstellen einer mit einem zinkbasierten Überzug (1.2) beschichteten Blechplatine (1) aus Stahl,- Umformen der Blechplatine (1) zu einem geformten Blechbauteil (3),- Zumindest teilbereichsweises Erwärmen des geformten Blechbauteils (3) auf eine Temperatur von mindestens Ac1,- Zumindest teilbereichsweises Härten des warmen Blechbauteils (3) zur Herstellung des zumindest teilbereichsweise gehärteten Blechbauteils (4), dadurch gekennzeichnet, dass das Umformen mindestens zwei Schritte umfasst, wobei in einem ersten Schritt eine Vorform (2) aus der Blechplatine (1) derart erzeugt wird, dass in der Vorform (2) zumindest teilbereichsweise überschüssiges Blechmaterial (2.11, 2.12, 2.21, 2.23, 2.31) vorgesehen wird, und in einem weiteren Schritt die Vorform (2) zumindest teilbereichsweise einer Druckumformung zur Herstellung des geformten Blechbauteils (3) unterzogen wird, wobei durch die Druckumformung das überschüssige Blechmaterial (2.11, 2.12, 2.21, 2.23, 2.31) zum Fließen gebracht wird und zu einer zumindest teilbereichsweisen Druckspannungsüberlagerung im geformten Blechbauteil (3) führt.
Patent DE-102020200874-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zum Betreiben eines Schaltwandlers bei geringer Last
Inventor: YAMADA KOHEI
IPC: H02M3/158
Filed: 2020-01-24
Abstract: Ein Schaltwandler und ein Verfahren zum Vorsehen einer Ausgangsspannung werden vorgestellt. Der Schaltwandler umfasst einen Induktor, der mit einem Paar von Leistungsschaltern gekoppelt ist, einen Signalgenerator und eine Steuervorrichtung. Der erste Leistungsschalter wird verwendet zum Magnetisieren des Induktors, während der zweite Leistungsschalter zum Entmagnetisieren dessen verwendet wird. Der Signalgenerator ist ausgebildet zum Erzeugen eines modulierten Signals mit einer Pulsbreitenvariablen zwischen einem Minimumwert und einem Maximumwert und zum Ansteuern der ersten und zweiten Leistungsschalter basierend auf dem modulierten Signal. Bei einem Identifizieren, dass das modulierte Signal den Minimum-Pulsbreitenwert hat, erhöht die Steuervorrichtung einen Rückstrom, der von dem Induktor durch den zweiten Leistungsschalter fließt, um zu verhindern, dass die Ausgangsspannung über einen Sollwert ansteigt.
Patent DE-102020201513-A1 (DE)
Title: Band und Verwendung des Bands
Inventor: GALLAO DA SILVA ROBERTA
IPC: A41F17/00
Filed: 2020-02-07
Abstract: Band (1) zum Tragen an einem Rumpfbereich (18) eines Trägers (19), insbesondere an einem Hüft- oder Taillenbereich (20), mit einer Innenseite (2), einer Außenseite (3), zumindest einem unteren Randbereich (4) und zwei Enden (8, 9), die mit einem Verschluss (10, 29, 30) verbindbar sind, wobei das Band (1) derart ausgebildet ist, dass ein unterer Abschnitt (22) oder zumindest das freie Ende eines Oberbekleidungsstücks (21) über das Band (1), d.h. außerhalb der Außenseite (3) des Bands (1) um dieses herum von unten unter das Band (1), d. h. von unten nach innerhalb des Bands (1), verbringbar ist, sowieVerwendung des Bands (1) zum Kaschieren mindestens einer Falte, die ein in ein Unterbekleidungsstück (25) hineingestecktes Oberbekleidungsstück (21) wirft, oder zum Festlegen beziehungsweise Halten des Oberbekleidungsstücks (21), wobei das Oberbekleidungsstück (21) sich zumindest teilweise außerhalb einer Außenseite des Bands (1) erstreckt und ein unterer Abschnitt (22) bis zu einem Saum (23) des Oberbekleidungsstücks (21) um den unteren Randbereich (4) des Bands (1) nach innerhalb des Bands (1) umgelegt/umgekrempelt wird.
Patent DE-102020202937-A1 (DE)
Title: Fahrerassistenzsystem und steuerungsverfahren hierfür
Inventor: KIM HEONG TAE
IPC: B60W50/14
Filed: 2020-03-06
Abstract: Ein erfindungsgemäßes Fahrerassistenzsystem kann den Warnpunkt bezüglich eines fehlenden Handkontakts anpassen. Zu diesem Zweck umfasst das Fahrerassistenzsystem gemäß einer Ausführungsform: eine Kamera, die konfiguriert ist, die Bilddaten durch Fotografieren des Außenbereichs des Fahrzeugs zu erfassen; ein Radar, das konfiguriert ist, Radardaten über ein Objekt außerhalb des Fahrzeugs zu erfassen; einen Sensor, der konfiguriert ist, Verhaltensdaten des Fahrzeugs zu erfassen; einen Detektor für fehlenden Handkontakt, der konfiguriert ist, einen fehlenden Handkontakt des Fahrers am Lenkrad zu erfassen; und eine Steuervorrichtung, die konfiguriert ist, eine Fahrsituation des Fahrzeugs durch Verarbeiten von der Kamera erfasster Bilddaten, vom Radar erfasster Radardaten und vom Sensor erfasster Verhaltensdaten zu bestimmen und basierend auf der Fahrsituation einen Warnpunkt bezüglich des fehlenden Handkontakts zu bestimmen, wenn der Detektor für fehlenden Handkontakt durch den Detektor für fehlenden Handkontakt erkannt wird.
Patent DE-102020204700-A1 (DE)
Title: Elektromotor für ein Kraftfahrzeug
Inventor: DÜNCHER MICHAEL
IPC: H02K1/18
Filed: 2020-04-14
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Elektromotor für ein Kraftfahrzeug, aufweisend ein topfförmiges Motorgehäuse (2) und einen darin angeordneten Stator, wobei ein Gehäuseboden (6) des Motorgehäuses (2) mit einem Lagersitz (8) für ein Lager (10) versehen ist, und wobei der Lagersitz (8) derart ausgestaltet ist, dass der Stator mittels des Lagersitzes (8) verdrehsicher in dem Motorgehäuse (2) gehalten ist.
Patent DE-102020209885-A1 (DE)
Title: Kugelmühle und Verfahren zur Gewinnung von Gold und/oder Silber und/oder mindestens einem Platinmetall
Inventor: HACKENBERG JUERGEN
IPC: B22C5/06
Filed: 2020-08-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kugelmühle (10), die mindestens einen Fluidanschluss (11) aufweist, der mit einer Oxidationsmittelquelle (30) verbunden ist. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Gewinnung von Gold und/oder Silber und/oder mindestens einem Platinmetall aus mindestens einem Ausgangsmaterial, welches mindestens eines dieser Metalle enthält. Das Ausgangsmaterial wird in einer wässrigen Lösung mindestens eines Komplexbildners gemahlen und gleichzeitig mit mindestens einem gasförmigen Oxidationsmittel behandelt.
Patent DE-102020214612-A1 (DE)
Title: Heckträger für ein Kraftfahrzeug
Inventor: RAIDA HANS-JOACHIM
IPC: B60R9/10
Filed: 2020-11-19
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Heckträger (100) für ein Kraftfahrzeug (200), dadurch gekennzeichnet, dass der Heckträger (100) eine Positionierungseinheit (110) aufweist, wobei die Positionierungseinheit (110) an dem Tragrahmen (104) und/oder der Funktionsplattform (106) befestigt ist, wobei die Bremsleuchte (108) an der Positionierungseinheit (110) angeordnet ist, wobei die Positionierungseinheit (110) dazu eingerichtet ist, die Bremsleuchte (108) in eine Betriebsposition (112) und eine Parkposition (114) zu positionieren, wobei die Positionierungseinheit (110) in der Betriebsposition (112) die Bremsleuchte (108) in einer vorbestimmten Höhe (116) über einer Fahrbahn (202) des Kraftfahrzeugs (200) positioniert, wobei die vorbestimmte Höhe derart gewählt ist, dass die Bremsleuchte (108) ein Bremslicht, insbesondere ein mittleres Bremslicht (206) des Kraftfahrzeugs (200) ersetzt, wobei die Positionierungseinheit (110) in der Parkposition (114) ein Be- und Entladen der Funktionsplattform ermöglicht sowie ein Kraftfahrzeug (200).
Patent DE-102020215708-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine mit einer Abgasanlage
Inventor: RAI KARTHIK
IPC: F01N11/00
Filed: 2020-12-11
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine (10), deren Verbrennungsgas in eine Abgasanlage (16) geleitet wird, und für eine erste Position (28) der Abgasanlage (16) ein erster Temperaturwert(Tref) verwendet wird, und abgasstromabwärts an einer zweiten Position (34) der Abgasanlage (16) ein Temperatursensor (37) angeordnet wird und eine zweite Temperatur (Tab) des Abgases erfasst wird, dadurch gekennzeichnet, dass eine Diagnose vorgenommen wird, wobei eine Auswertung einer Energiebilanz der Energien des Abgases an den zwei Positionen (28, 34) vorgenommen wird.
Patent DE-102021000507-A1 (DE)
Title: Getränke- und Mobiltelefonhalter
Inventor: SOMMERFELD FELIX
IPC: B60R11/02
Filed: 2021-02-02
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Getränke- und Mobiltelefonhalter (1) mit einer Herzkurvenmechanik (2) mit einer Führungskulisse (6) und einem mit einem Halteelement (4) gekoppelten, in der Führungskulisse (6) führbaren und in mehreren Rastpositionen (POS1, POS3) einrastbaren Verriegelungs- und Führungselement (5). Erfindungsgemäß weist die Führungskulisse (6) genau eine Öffnung (17) auf, aus welcher das Verriegelungs- und Führungselement (5) aus der Führungskulisse (6) herausführbar und in diese einführbar ist. An einer geschlossenen Innenwandung (10) der Führungskulisse (6) ist eine Fehlbedienungskante (18) ausgebildet, welche bei in der ersten Gebrauchsstellung befindlichem Halteelement (4) in Abhängigkeit einer ausgeführten Druckbewegung und einer dabei ausgeübten Kraft das Verriegelungs- und Führungselement (5) derart führt, dass das Halteelement (4) in eine zweite Gebrauchsstellung überführbar ist oder , dass das Halteelement (4) von einer ersten Gebrauchsstellung direkt in eine Nichtgebrauchsstellung überführbar ist.
Patent DE-102021000916-A1 (DE)
Title: Apparatur zur automatischen Erzeugung einer Freien-Fall-Strecke als Schutz des Wasserversorgungsnetzes gegen Rückverkeimung mit integrierter Brauchwasserentkeimung zur Versorgung von an einem Wasserversorgungsnetz betriebenen wasserführenden/druckabhängigen Verbrauchern/Entnahmestellen mit erhöhten hygienischen Anforderungen
Inventor: BÖKEN JÖRG
IPC: C02F1/50
Filed: 2021-02-20
Abstract: 1. Apparatur zur automatischen Erzeugung einer Freien-Fall-Strecke, als Schutz des Wasserversorgungsnetzes gegen Rückverkeimung mit integrierter Brauchwasserentkeimung zur Versorgung von an einem Wasserversorgungsnetz betriebenen wasserführenden/druckabhängigen Verbrauchern/Entnahmestellen mit erhöhten hygienischen Anforderungen.Eine einfache überdruckbasierende/druckluftunterstützte, mechanisch, elektromechanisch oder elektronisch gesteuerte Apparatur produziert mittels Pegelmessung/en eine Trennung des Brauchwassers zum Wasserversorgungsnetz durch die Sicherstellung mindestens einer freien-Fall-Strecke, sowie auf Anforderung beständig große Liefermengen bei zeitgleich optionaler ein-oder mehrstufiger Aufbereitung/Entkeimung des zu entnehmenden Brauchwassers innerhalb eines oder mehrerer gekoppelten physikalisch geschlossener Volumen/Volumina (Druckbehälter) in aktiv gesteuerter, eigener stetig in Betriebsdruck befindlicher und nach außen abgeschotteter Atmosphäre.
Patent DE-102021002005-A1 (DE)
Title: Bremssystem für ein Fahrzeug
Inventor: RÖDING PHILIPP
IPC: B60T13/74
Filed: 2021-04-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Bremssystem (1) für ein Fahrzeug mit zumindest einer Bremsscheibe, zumindest einem Bremsbelag (3), einem mit dem Bremsbelag (3) gekoppelten und in einem Bremskolbenraum (BR) geführten Bremskolben (6), einem Sekundärkolben (10), welcher während eines Betriebsbremszustands in einem Sekundärkolbenraum (SR) angeordnet ist, und einem mit dem Sekundärkolben (10) gekoppelten Spindelantrieb (8), wobei der Sekundärkolben (10) bei Aktivierung einer Feststellbremsfunktion mittels des Spindelantriebs (8) aus dem Sekundärkolbenraum (SR) in Richtung des Bremskolbens (6) bewegbar ist. Erfindungsgemäß sind der Sekundärkolbenraum (SR) und der Bremskolbenraum (BR) durch einen mit einer Bremsleitung (9) fluidisch gekoppelten Zwischenraum (ZR) verbunden, wobei sich der Sekundärkolben (10) bei Aktivierung der Feststellbremsfunktion in den mit der Bremsflüssigkeit gefüllten Zwischenraum (ZR) bewegt und während der Bewegung Bremsflüssigkeit aus dem Zwischenraum (ZR) in den Bremskolbenraum (BR) und/oder in die Bremsleitung (9) verdrängt und eine Kraft auf den Bremskolben (6) ausübt. Nach Erreichen einer die Feststellbremsfunktion bewirkenden Feststellbremsposition verschließt der Sekundärkolben (10) den Zwischenraum zu der Bremsleitung fluiddicht.
Patent DE-102021101022-A1 (DE)
Title: Abschirmstruktur für halbleitervorrichtungen mit ultrahoher spannung
Inventor: CHIU YI-CHENG
IPC: H01L29/78
Filed: 2021-01-19
Abstract: Ein Verfahren zur Herstellung einer Vorrichtung kann das Bereitstellen einer Ultrahochspannungskomponente (UHV-Komponente), die einen Source- und einen Drain-Bereich enthält, und ein Ausbilden einer Oxidschicht auf einer oberen Fläche der UHV-Komponente umfassen. Das Verfahren kann ein Verbinden eines Niederspannungsanschlusses mit dem Source-Bereich der UHV-Komponente und ein Verbinden eines Hochspannungsanschlusses mit dem Drain-Bereich der UHV-Komponente umfassen. Das Verfahren kann ein Ausbilden einer Abschirmstruktur auf einer Oberfläche der Oxidschicht über dem Drain-Bereich der UHV-Komponente, ein Ausbilden einer Hochspannungs-Zwischenverbindung, die mit der Abschirmstruktur und dem Hochspannungsanschluss verbunden ist, und ein Ausbilden einer Metallleitung umfassen, die die Abschirmstruktur und den Niederspannungsanschluss verbindet.
Patent DE-102021112397-A1 (DE)
Title: Flexibler Modulverbinder
Inventor: STUA FABIAN CASANOVA
IPC: H01M50/503
Filed: 2021-05-12
Abstract: Vorrichtung (10, 20) zur elektrischen und mechanischen Verbindung von Batteriemodulen, umfassend: zumindest ein erstes Verbindungselement (11, 12, 21, 22) mit einer ersten Schnittstelle (13) und einer zweiten Schnittstelle (14); wobei die erste Schnittstelle (13) eingerichtet ist, um mit einem ersten Batteriemodul mechanisch und elektrisch verbunden zu werden; wobei die zweite Schnittstelle (14) eingerichtet ist, um mit einem zweiten Batteriemodul mechanisch und elektrisch verbunden zu werden; und wobei zumindest die erste Schnittstelle (13) eingerichtet ist, um einen geometrischen Toleranzausgleich bei der Montage bereitzustellen.