baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019206555-A1 (DE)
Title: Drehmomentwandlersteuerung basierend auf den arbeitsfahrzeugparametern
Inventor: PENCE MEGAN L
IPC: F16H61/14
Filed: 2019-05-07
Abstract: Ein Arbeitsfahrzeug beinhaltet einen Drehmomentwandler mit einer Wandlerkupplung und einer Steuerung, die den Betrieb der Wandlerkupplung in einer verriegelten oder entriegelten Position bedingt zulässt. Die Steuerung bestimmt mehrere aktive Arbeitsfahrzeugparameter während des Betriebs des Arbeitsfahrzeugs und beinhaltet mehrere grabungsbereite Parameter. Die Steuerung bestimmt einen grabungsbereiten Zustand oder einen nicht-grabungsbereiten Zustand des Arbeitsfahrzeugs durch das Vergleichen von mindestens zwei der aktiven Arbeitsfahrzeugparameter mit mindestens zwei entsprechenden grabungsbereiten Parametern. Die Steuerung verweigert den Betrieb der Wandlerkupplung in der verriegelten Position als Reaktion auf den grabungsbereiten Zustand, ermöglicht den Betrieb der Wandlerkupplung in verriegelten oder entriegelten Positionen als Reaktion auf einen nicht-grabungsbereiten Zustand. Durch den Betrieb der Wandlerkupplung wird verhindert, dass der Motor in einem grabungsbereiten Zustand zum Stillstand kommt.
Patent DE-102019206709-A1 (DE)
Title: Wischerantrieb
Inventor: MAIER GERALD
IPC: B60S1/04
Filed: 2019-05-09
Abstract: Ein Wischerantrieb (10) zum Antreiben eines Scheibenwischers einer Scheibenwischanlage eines Fahrzeugs (11) umfassend ein Getriebegehäuse (12), einen aus dem Getriebegehäuse ragenden Abtrieb (14) und ein mit einem Lochmuster (15, 17) versehenes Flanschteil (18), welches zur Befestigung des Getriebegehäuses (12) und zum Anbringen an das Fahrzeug (11) vorgesehen ist.
Patent DE-102019209341-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Kalibrierung eines Detektormoduls für einen Röntgendetektor
Inventor: ERGLER THORSTEN
IPC: G01T1/29
Filed: 2019-06-27
Abstract: Die Erfindung nennt ein Verfahren zur Kalibrierung eines Detektormoduls (6) für einen Röntgendetektor (4), wobei für ein erstes Prüfobjekt (22) eine ideale Detektorantwort (26) eines Prüfmoduls(7) bestimmt wird, welches dem Detektormodul (6) entspricht, und dabei für das erste Prüfobjekt (22) erste Referenz-Bilddaten (24) erzeugt werden, wobei für das erste Prüfobjekt (22) eine reale Detektorantwort (30) des Detektormoduls (6) bestimmt wird, indem mittels des Detektormoduls (6) wenigstens eine Röntgenmessung des ersten Prüfobjekts (22) durchgeführt wird, und hierbei erste reale Bilddaten (28) erzeugt werden, und wobei anhand der ersten realen Bilddaten (28) und der ersten Referenz-Bilddaten (24) eine Korrekturfunktion (32) für das Detektormodul (6) ermittelt wird, mittels derer medizinische Bilddaten (48) korrigierbar sind, welche bei einer Röntgenmessung eines Körperbereichs (46) eines Patienten durch einen das Detektormodul (6) umfassenden ersten Röntgendetektor (4) erzeugt werden, und das Detektormodul (6) durch die Korrekturfunktion (32) kalibriert wird.
Patent DE-102019210743-A1 (DE)
Title: Pistenpflegefahrzeug zur Pflege einer Piste
Inventor: MAYER STEPHAN
IPC: B65H75/42
Filed: 2019-07-19
Abstract: Ein derartiges Pistenpflegefahrzeug aufweisend ein Antriebssystem mit wenigstens einem elektrisch betriebenen Fahrantrieb, der zur Fortbewegung des Pistenpflegefahrzeugs vorgesehen ist, und aufweisend eine flexible Energieversorgungsleitung, die zur Versorgung des Antriebssystems mit elektrischer Betriebsenergie vorgesehen ist, wobei ein Koppelbetrieb vorgesehen ist, in welchem die Energieversorgungsleitung einends mit dem Antriebssystem und andernends mit einer im Bereich der Piste stationär angeordneten Betriebsenergiequelle elektrisch leitend verbunden ist, ist bekannt.
 Erfindungsgemäß ist eine der Energieversorgungsleitung zugeordnete Wickeleinrichtung vorgesehen, mittels derer die Energieversorgungsleitung im Koppelbetrieb in einer auf die Fortbewegung des Pistenpflegefahrzeugs abgestimmten Weise auf- und abwickelbar ist.
Patent DE-102019212313-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum automatischen Durchtrennen eines Festigkeitsträgerstreifens beim Auftreten eines Materialstaus
Inventor: MEIER MARVIN
IPC: B26D5/20
Filed: 2019-08-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum automatischen Durchtrennen eines Festigkeitsträgerstreifens (1) beim Auftreten eines Materialstaus umfassenda. ein Gestell (4),b. eine am Gestell (4) angeordnete Schneideinrichtung (9, 10, 11) mitb1. einem Messer (9),b2. einem Messerantrieb (10) mit einem Pneumatikzylinder (15) mit Kolben (15a) undb3. einer Rückhalteeinrichtung (11), welche in einer Haltestellung den Kolben (15a) im druckbeaufschlagten Zustand zurückhält und in eine Freigabestellung zur Freigabe des Kolbens (15a) bringbar ist,c. eine am Gestell (4) angeordnete Transporteinrichtung mit einer Vielzahl von Umlenkrollen (18a - 18d, 18a' - 18d') zum Transport des Festigkeitsträgerstreifens (1) zum Messer (9) der Schneideinrichtung (9, 10, 11), wobei zumindest eine Umlenkrolle (18b, 18b') gemeinsam mit einem auf die Rückhalteeinrichtung (11) wirkenden Übertragungskörper (12f, 12g) am und gegenüber dem Gestell (4) reversibel auslenkbar gelagert ist, wobei die auslenkbar gelagerte Umlenkrolle (18b, 18b') federbeaufschlagt und derart vom Festigkeitsträgerstreifen (1) umlaufen ist, dass dieser eine gegen die Federkraft wirkende Zugkraft auf die Umlenkrolle (18b, 18b') ausübt und wobei beim Auftreten einer Zugkraft, welche größer ist als die Federkraft, die Umlenkrolle (18b, 18b') derart ausgelenkt wird, dass der Übertragungskörper (12f, 12g) die Rückhalteeinrichtung (11) von der Haltestellung in die Freigabestellung bewegt.
Patent DE-102019213722-A1 (DE)
Title: Induktives bauelement
Inventor: BÖLDL JOHANN
IPC: H01F27/02
Filed: 2019-09-10
Abstract: In einem Aspekt wird ein induktives Bauelement bereitgestellt, das einen Magnetkern (10), wenigstens eine Wicklung (W) und einen mit der wenigstens einen Wicklung (W) bewickelten Spulenkörper (30) mit wenigstens einem an einer Seite (HS) des Spulenkörpers (30) angebrachten Kontaktelement (50) zur elektrischen Verbindung mit der wenigstens einen Wicklung (W) und einer Magnetkernaufnahme (32) umfasst, in die der Magnetkern (10) teilweise aufgenommen ist. Das induktive Bauelement (100) umfasst ferner eine aus einem elektrisch isolierenden Material gebildete Abdeckkappe (20), die den in den Spulenkörper (30) aufgenommenen Magnetkern (10) an wenigstens vier seiner Seitenflächen bedeckt. Dabei ist eine der Seite (HS) des Spulenkörpers (30) mit dem wenigstens einen Kontaktelement (50) zugerichtete Seitenfläche (12) des Magnetkerns (10) durch einen ersten Wandabschnitt (22) der Abdeckkappe (20) wenigstens teilweise abgedeckt.
Patent DE-102019214708-A1 (DE)
Title: Ladestation zum Aufladen eines elektrischen Energiespeichers eines Straßenfahrzeugs
Inventor: BLASE BASTIAN
IPC: B60M1/36
Filed: 2019-09-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ladestation (4) zum Aufladen eines elektrischen Energiespeichers (2) eines Straßenfahrzeugs (1). Das Straßenfahrzeug (1) weist zur Energieeinspeisung aus einer zweipoligen Oberleitungsanlage einen Stromabnehmer (5) mit mindestens einer anheb- und absenkbaren Schleifleiste (10) je Kontaktpol (9) auf. Die Ladestation (4) umfasst je Kontaktpol (9) mindestens einen Ladekontakt (11), welche oberhalb einer Ladeposition für das Straßenfahrzeug (1) und derart nebeneinander angeordnet sind, dass je Kontaktpol (9) mindestens eine Kontaktstelle zwischen Schleifleiste (10) und Ladekontakt (11) herstellbar ist. Indem wenigstens ein Ladekontakt (11) an seinem unteren Ende einen Kontaktkörper (14) aufweist, der ein verformbares Kissen (15) und eine elektrisch leitende, flexible Umhüllung (16) umfasst, wird eine Ladestation (4) für Stillstandsladen bereitgestellt, die einen einfachen und leichten Aufbau aufweist, robust, vielseitig nutzbar und günstig ist.
Patent DE-102019216230-A1 (DE)
Title: Befestigungsstruktur zwischen einer Abdeckung und einem Gehäuse und Schmelzsicherungseinheit
Inventor: YAMAGUCHI MAKOTO
IPC: H05K5/02
Filed: 2019-10-22
Abstract: Eine Befestigungsstruktur beinhaltet ein Gehäuse und eine an dem Gehäuse befestigte, plattenförmige Abdeckung. Die Abdeckung weist einen Verriegelungsabschnitt auf, um die Abdeckung an dem Gehäuse anzubringen. Das Gehäuse weist einen mit dem Verriegelungsabschnitt in Eingriff stehenden verriegelten Abschnitt auf, um eine Bewegung der Abdeckung in einer von dem Gehäuse wegführenden Richtung zu regulieren. Die Befestigungsstruktur ist dazu gestaltet, wenn die Abdeckung an dem Gehäuse befestigt wird, den Verriegelungsabschnitt und den verriegelten Abschnitt an einer Eingriffsstelle in Eingriff zu bringen, während die Abdeckung und das Gehäuse jeweils in voneinander wegführenden Richtungen an einer von der Eingriffsstelle entfernten Pressstelle gepresst werden, und einen Raum zwischen der Abdeckung und dem Gehäuse in einem Bereich zwischen der Pressstelle und der Eingriffsstelle auszubilden.
Patent DE-102019216614-A1 (DE)
Title: Getriebeanordnung, Hybrid-Getriebeanordnung, Hybrid-Antriebsstrang sowie Kraftfahrzeug
Inventor: BECK STEFAN
IPC: B60K6/36
Filed: 2019-10-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Getriebeanordnung (4) mit einer ersten Getriebeeingangswelle (24), einer zweiten Getriebeeingangswelle (26), einer Vorgelegewelle (28), einem ersten Losrad (38, 50) und einem zweiten Losrad (40, 54), wobei das erste Losrad (38, 50) und das zweite Losrad (40, 54) auf der Vorgelegewelle (34) angeordnet sind, und einem Koppelschaltelement (W), wobei mittels des Koppelschaltelementes (W) das erste Losrad (38, 50) und das zweite Losrad (40, 54) drehfest verbindbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorgelegewelle (34) die einzige Vorgelegewelle der Getriebeanordnung (4) ist.Daneben betrifft die Erfindung eine Hybrid-Getriebeanordnung.Daneben betrifft die Erfindung einen Hybrid-Antriebsstrang.Daneben betrifft die Erfindung ein Kraftfahrzeug.
Patent DE-102019219526-A1 (DE)
Title: Verfahren, Computerprogramm und Vorrichtung zum Bereitstellen einer Masse eines Rades eines Kraftfahrzeugs
Inventor: GROBER FLORIAN
IPC: G07C5/08
Filed: 2019-12-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren, ein Computerprogramm mit Instruktionen und eine Vorrichtung zum Bereitstellen einer Masse eines Rades eines Kraftfahrzeugs. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Kraftfahrzeug, in dem ein erfindungsgemäßes Verfahren oder eine erfindungsgemäße Vorrichtung eingesetzt wird. Bei dem Verfahren wird eine Vertikalbeschleunigung des Rades ermittelt (11). Dazu kann zuvor ein Weg einer Einfederung des Rades bestimmt werden (10). Aus der Vertikalbeschleunigung wird dann eine Eigenfrequenz des Rades ermittelt (12). Aus dieser Eigenfrequenz kann schließlich die Masse des Rades berechnet werden (13).
Patent DE-102020002140-A1 (DE)
Title: Testkit zur kontaminationsfreien durchführung von sekrettests
Inventor: POLZIUS RAINER
IPC: G01N33/48
Filed: 2020-04-03
Abstract: Testkit zur kontaminationsfreien Entnahme und Analyse einer Sekretprobe, wobei das Testkit einen Probennehmer, eine Testkassette und einen Sicherheitsbeutel aufweist.
Patent DE-102020003902-A1 (DE)
Title: Radaufhängung für ein Fahrzeug, insbesondere für einen Kraftwagen
Inventor: BILFINGER TOBIAS
IPC: B62D17/00
Filed: 2020-06-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Radaufhängung (10) für ein Fahrzeug, mit einem Radträger (12), an welchem ein Rad (14) des Fahrzeugs drehbar zu lagern ist, mit wenigstens einem gelenkig mit dem Radträger (12) verbundenen und gelenkig mit einem Aufbau des Fahrzeugs oder einem separat von dem Aufbau ausgebildeten und an dem Aufbau gehaltenen Hilfsrahmen verbindbaren Radlenker (16), mittels welchem der Radträger (12) gelenkig an den Aufbau oder den Hilfsrahmen anbindbar und relativ zu dem Aufbau zu führen ist, mit einer gelenkig mit dem Radträger (12) gekoppelten Sturzstange (18), und mit einem Aktor (20), mittels welchem die Sturzstange (18) relativ zu dem Radträger (12) und relativ zu dem Radlenker (16) verschiebbar ist, wodurch ein Radsturz des Rads (14) einstellbar ist.
Patent DE-102020100223-A1 (DE)
Title: Präsentationsvorrichtung
Inventor: SCHROLL LUKAS
IPC: A47F7/024
Filed: 2020-01-08
Abstract: Eine Präsentationsvorrichtung weist eine Trägerplatte mit Aufnahmeelementen auf, wobei jedem Aufnahmeelement ein Sicherungsteil zugeordnet ist, das zwischen einer Schließ- und einer Öffnungsposition verstellbar ist. Eine Stellmechanik zur Verstellung der Sicherungsteile weist ein verschieblich an der Trägerplatte angeordnetes Betätigungselement, einen winkelförmigen Übertragungshebel und eine Übertragungsleiste auf, die mit einer Stellleiste zur Verstellung der Sicherungsteile gekoppelt ist.
Patent DE-102020101753-A1 (DE)
Title: Klares sprühbares Haarbehandlungsmittel mit sofort eintretender Pflegewirkung
Inventor: AHNFELD TINA
IPC: A61K8/42
Filed: 2020-01-24
Abstract: Bereitgestellt wird eine klare sprühbare Haarbehandlungszusammensetzung, umfassend: zumindest einen mehrvalenten Alkohol, zumindest ein Amidoamin, zumindest ein quartäres Ammoniumsalz, zumindest ein polyetherfunktionelles Silikontensid, und zumindest einen weiteren Alkohol, eine Verwendung dieser klaren sprühbaren Haarbehandlungszusammensetzung zum Behandeln von Haaren und ein Verfahren, umfassend den Schritt: Behandeln von Haaren mit der klaren sprühbaren Haarb ehandlungszusammensetzung.
Patent DE-102020102132-A1 (DE)
Title: Klappe für ein Kraftfahrzeug, Verfahren zum Öffnen und Schließen einer Klappe eines Kraftfahrzeugs, Kraftfahrzeug
Inventor: OSTERTAG JASMIN
IPC: B62D25/12
Filed: 2020-01-29
Abstract: Es wird eine Klappe (1) für ein Kraftfahrzeug (100), insbesondere Heck- oder Frontklappe, aufweisend einen Griff (2) vorgeschlagen, wobei der Griff (2) von einer von außen nicht einsehbaren und von außen durch die Klappe (1) verdeckten Ablage-Position in eine Gebrauchs-Position überführbar ist. Ferner werden ein Verfahren zum Öffnen und Schließen einer Klappe (1) eines Kraftfahrzeugs (100) sowie ein Kraftfahrzeug (100) vorgeschlagen.
Patent DE-102020103509-A1 (DE)
Title: Erkennung und vermeidung von kollisionsverhalten
Inventor: RAHIMI AMIR M
IPC: G08G1/16
Filed: 2020-02-11
Abstract: Ausführungsformen umfassend Verfahren, Systeme und computerlesbare Speichermedien für ein Verfahren zur Kollisionsvermeidung durch ein Fahrzeug wird offengelegt. Das Verfahren umfasst den Einbau eines Fahrzeugsystems in ein Fahrzeug, wobei das Fahrzeugsystem eine Kollisionsvermeidungs-Führung basierend auf Trainingsdaten unter Verwendung von Bewegungsinformationen von einem oder mehreren Agenten und Verhaltensweisen, die mit einer oder mehreren Personen verbunden sind, die mit dem einen oder den mehreren Agenten oder dem Fahrzeug verbunden sind, bereitstellt. Das Verfahren umfasst ferner das Erkennen, durch einen Prozessor, eines Kollisionskurses zwischen dem Fahrzeug und einem oder mehreren mobilen und/oder einem oder mehreren stationären Agenten. Das Verfahren beinhaltet weiterhin das Berechnen einer oder mehrerer Entscheidungen durch den Prozessor, die in Erwiderung auf das Erkennen eines Kollisionskurses eine Kollision vermeiden. Das Verfahren umfasst ferner das Auswählen einer Entscheidung aus einer oder mehreren Entscheidungen durch den Prozessor und das Steuern des Betriebs des Fahrzeugs auf der Grundlage der ausgewählten Entscheidung durch den Prozessor.
Patent DE-102020103727-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines elektrisch betätigten Ventils eines Kraftfahrzeugs
Inventor: GYMNICH CHRISTIAN
IPC: B60G17/018
Filed: 2020-02-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (26) zum Betrieb eines elektrisch betätigten Ventils (20) eines Kraftfahrzeugs (2), welches eine Spule (40) und eine Einheit (42) zum Anlegen einer elektrischen Spannung an der Spule (40) in Abhängigkeit einer Stromsollvorgabe (50) aufweist. Eine ursprüngliche Stromsollvorgabe (66) einer externen Einheit (22) wird erfasst, und anhand der ursprünglichen Stromsollvorgabe (66) wird eine an der Spule (40) anzulegende elektrische Spannung (70) bestimmt. Die anzulegende elektrische Spannung (70) wird mit einem Grenzwert (74) verglichen, und in Abhängigkeit des Vergleichs und anhand der ursprünglichen Stromsollvorgabe (66) wird eine korrigierte Stromsollvorgabe (76) erstellt und zu der Einheit (42) geleitet. Ferner betrifft die Erfindung ein Computerprogrammprodukt (60), ein elektrisch betätigtes Ventil (20) eines Kraftfahrzeugs (2), ein einstellbares Fahrwerk (6) eines Kraftfahrzeugs (2) sowie ein Kraftfahrzeug (2).
Patent DE-102020110900-A1 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung für Fahrzeuge
Inventor: SCHÄFER HEINRICH
IPC: F21S41/153
Filed: 2020-05-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Beleuchtungsvorrichtung für Fahrzeuge mit einer ersten Leuchteinheit (1) enthaltend eine erste Lichtquelleneinheit (2) und eine erste Optikeinheit (3) zur Erzeugung einer ersten Lichtverteilung (4), einer zweiten Leuchteinheit (5) enthaltend mindestens eine zweite Lichtquelleneinheit (6) und eine zweite Optikeinheit (7) zur Erzeugung einer zweiten Lichtverteilung (8), wobei die zweite Lichtquelleneinheit (6) und/oder die zweite Optikeinheit (7) ein Matrixfeld (12) mit in einer Anzahl von n Zeilen (Z1, Z2, Z3, Z4) und in einer Anzahl von m Spalten (S1, S2...S22) angeordneten Elementen (13) aufweist, die jeweils einzeln ansteuerbar sind, so dass die zweite Lichtverteilung (8) als ein Lichtpixelfeld (15) bestehend aus einer Mehrzahl von Lichtpixeln (23, 23') zusammengesetzt ist, einer Steuereinheit (16) zur Ansteuerung der ersten Leuchteinheit (1) und der zweiten Leuchteinheit (5), so dass durch Überlagerung der ersten Lichtverteilung (4) und der zweiten Lichtverteilung (8) eine resultierende Lichtverteilung (19, 24) erzeugt wird, wobei eine Stelleinheit (17) vorgesehen ist, mittels derer das Matrixfeld (12) in vertikaler und/oder horizontaler Richtung (P1, P2) verschoben oder verschwenkt wird zur Erzeugung oder zur Unterstützung unterschiedlicher resultierender Lichtverteilungen (19, 24).
Patent DE-102020113167-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Erfassung von Fremdkörpern und/oder Materialinhomogenitäten innerhalb eines Materialflusses eines landwirtschaftlichen Verbrauchsgutes
Inventor: FRITSCH THOMAS
IPC: G01N33/02
Filed: 2020-05-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Erfassung von Fremdkörpern und/oder Materialinhomogenitäten innerhalb eines Materialflusses eines landwirtschaftlichen Verbrauchsgutes, zumindest einen Strahlungssender, welcher elektromagnetische Strahlung, vorzugsweise im Mikrowellenbereich, emittiert, sowie zumindest einen Strahlungsempfänger zum Empfangen zumindest eines Teils der vom Strahlungssender emittierten elektromagnetischen Strahlung, sowie zumindest ein Erfassungsmodul, welches die auf den Strahlungsempfänger auftreffende elektromagnetische Strahlung in Bilddaten umwandelt, wobei die Bilddaten durch eine Auswertung von Amplitude, Phase und/oder Frequenz der auftreffenden elektromagnetischen Strahlung erzeugt werden, wobei die Bilddaten an ein Übertragungselement übermittelbar sind, wobei das Übertragungselement in graphischer, haptischer und/oder akustischer Weise auf die Fremdkörper und/oder die Materialinhomogenitäten hinweist und/oder solche, vorzugsweise vollautomatisch, identifiziert.
Patent DE-102020113286-A1 (DE)
Title: Fensteröffnungssystem für fahrzeugseitenscheibe
Inventor: HOELZEL DOMINIK
IPC: B60J1/08
Filed: 2020-05-15
Abstract: Bereitgestellt wird ein Fensteröffnungssystem für eine Scheibe eines Seitenfensters eines Fahrzeugs. Das Fensteröffnungssystem ist ausgestaltet, eine Öffnung des Seitenfensters durch eine Bewegung der Scheibe zu realisieren, die zumindest abschnittsweise, insbesondere während einem ersten Bewegungsabschnitt zu einem Beginn eines Öffnens des Seitenfensters, eine horizontale Komponente aufweist oder daraus besteht.
Patent DE-102020113750-A1 (DE)
Title: Gasdruckfeder und Herstellungsverfahren der Gasdruckfeder
Inventor: PROBST ULRICH
IPC: F16F9/52
Filed: 2020-05-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Gasdruckfeder (50), umfassend einen Arbeitszylinder (1), der zusammen mit einem verschieblich gelagerten Ausgleichskolben (10) einen mit einem Arbeitsmedium (1M) gefüllten Arbeitsraum (1a) umschließt. An einer Arbeitsstange (6) ist ein Arbeitskolben (2) befestigt und verschieblich gelagert. Bei Temperaturerhöhung dehnt sich ein Ausgleichsmedium (16M) in einem Ausgleichsraum (16) aus. Der Ausgleichskolben (10) ist von dem Druck des Arbeitsmediums (1M) und dem Druck des Ausgleichsmediums (16M) in einem das Volumen des Arbeitsraums (1a) vergrößernden Sinne beaufschlagt. Die Temperaturabhängigkeit der Gasfederkraft soll mit einer möglichst einfachen Konstruktion reduziert werden. Dazu ist der Ausgleichsraum (16) zumindest teilweise von der Arbeitsstange (16) umschlossen. Somit lässt sich das Ausgleichsmedium (16M) platzsparend unterbringen und der Zusammenbau der Gasfeder (50) wird vereinfacht.
Patent DE-102020116183-A1 (DE)
Title: Sanitäres Einsetzteil, Verwendung eines Dichtelements und Verwendung eines Halteabschnitts
Inventor: BIRMELIN DAVID
IPC: E03C1/08
Filed: 2020-06-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein sanitäres Einsetzteil (1) zur Fixierung in einem Armaturenauslauf (2), wobei das sanitäre Einsetzteil (1) wenigstens ein zumindest teilweise elastisches Dichtelement (3) aufweist, das in Montagestellung des sanitären Einsetzteils (1) im Armaturenauslauf (2) eine Abdichtung eines außerhalb eines Strömungsweges (4) liegenden Bereichs bewirkt, wobei das wenigstens eine Dichtelement (3) einen elastischen Quetschabschnitt (5) zur Abdichtung aufweist und dass das Dichtelement (3) einen Halteabschnitt (6) aufweist, der an den Quetschabschnitt (5) angeformt ist und zur Befestigung des wenigstens einen Dichtelements (3) an einem Gehäuse (7) des sanitären Einsetzteils (1) dient.
Patent DE-102020116250-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Bekleidungsstücks
Inventor: HEEB-KELLER ANNETTE
IPC: G07C11/00
Filed: 2020-06-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Bekleidungsstücks, wobei in einem Schritt ein Ur-Schnittmuster (2) mindestens ein Schnittteil (3) umfassend erstellt wird, wobei das Schnittteil (3) zumindest ein Konstruktionselement (4; 5; 6; 8; 9) aufweist, und wobei in einem weiteren Schritt das Konstruktionselement (4; 5; 6; 8; 9) auf ein Basismaterial (7) des Bekleidungsstücks (1) gedruckt oder bei einer Herstellung des Basismaterials (7) in dieses eingebracht werden, wobei ein Bekleidungsschnittmuster (11) hergestellt wird.
Patent DE-102020120171-A1 (DE)
Title: Hochbrechendes Glas
Inventor: SCHREDER BIANCA
IPC: G02B3/00
Filed: 2020-07-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft Gläser mit hohem Brechungsindex, insbesondere einem Brechungsindex von mehr als 2,0 im gesamten sichtbaren Bereich des Spektrums und/oder einem Brechungsindex ndvon mindestens 2,02. Die Gläser weisen bevorzugt eine hohe Transmission im sichtbaren Wellenlängenbereich auf, insbesondere auch im unteren sichtbaren Wellenlängenbereich. Die Erfindung betrifft auch ein Verfahren zur Herstellung der Gläser sowie die Verwendung der Gläser. Die erfindungsgemäßen Gläser können insbesondere für AR-Brillen verwendet werden. Weitere Verwendungen sind beispielsweise Anwendungen als Linse oder Wellenleiter im Optikbereich.
Patent DE-102020120994-A1 (DE)
Title: Drehschwingungsdämpfer mit Drehmomentbegrenzungseinrichtung
Inventor: STRASSER PASCAL
IPC: F16F15/14
Filed: 2020-08-10
Abstract: Die Erfindung betrifft Drehschwingungsdämpfer (1), insbesondere für einen Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs mit einem Eingangsteil (2) und einem Ausgangsteil (3), wobei diese um eine gemeinsame Drehachse (d) verdrehbar und entgegen der Wirkung einer Federeinrichtung (4) gegeneinander relativ verdrehbar angeordnet sind, wobei zwischen der Federeinrichtung (4) und einer Ausgangsnabe (18) des Ausgangsteils (3) eine Drehmomentbegrenzungseinrichtung (20) mit Reibbelägen (25, 26), welche einem Flanschteil (13) zur ausgangsseitigen Beaufschlagung zugeordnet und zwischen zwei mit der Ausgangsnabe (18) verbundenen Stützscheiben (22, 23) eingespannt sind, vorgesehen ist. Um den Drehschwingungsdämpfer (1) axial schmal und mit einem Reibeingriff der Drehmomentbegrenzungseinrichtung (20) mit hoher Übertragungskapazität auszubilden, sind an dem Flanschteil (13) über den Umfang verteilt angeordnete Reibbeläge (25, 26) zumindest teilweise mit dem Flanschteil (13) axial überschneidend angeordnet.