baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10164845-B4 (DE)
Title: Klappverdeck für ein Cabriolet-Fahrzeug
Inventor: OBENDIEK KLAUS
IPC: B60J7/02
Filed: 2001-04-18
Granted: 2014-04-30
Abstract: Klappverdeck für ein Cabriolet-Fahrzeug, umfassend ein vorderes Dachteil (1), ein mittleres Dachteil (2) und ein hinteres Dachteil (3), wobei das hintere Dachteil (3) eine Heckscheibe (3a) umfaßt, wobei das vordere Dachteil (1), das mittlere Dachteil (2) und das hintere Dachteil (3) gleichsinnig übereinander verlagerbar sind, und wobei das vordere Dachteil (1), das mittlere Dachteil (2) und das hintere Dachteil (3) gemeinsam in eine Ablageposition in einem Heckbereich des Cabriolet-Fahrzeugs verschwenkbar sind, wobei das mittlere Dachteil (2) über einen ersten Hauptlenker (5) und einen zweiten Hauptlenker (6) mit dem Cabriolet-Fahrzeug gelenkig verbunden ist, und wobei das vordere Dachteil (1) über ein vorderes Viergelenk (11) mit dem mittleren Dachteil (2) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass das vordere Dachteil (1) gleichsinnig über das mittlere Dachteil (2) verschwenkbar ist, und dass das hintere Dachteil (3) mittels eines hinteren Viergelenks (12) über das mittlere Dachteil (2) verschwenkbar ist.
Patent DE-10164887-B4 (DE)
Title: Sonnenblende für Fahrzeuge
Inventor: VIERTEL LOTHAR
IPC: B60J3/02
Filed: 2001-10-27
Granted: 2006-04-27
Abstract: Eine Sonnenblende für Fahrzeuge weist einen Spiegel (15), der vertieft in einer Aussparung des Sonnenblendenkörpers (2) liegt, und eine manuell betätigbare Spiegelabdeckung in Form eines aus Kunststoff bestehenden Schiebers (16) auf, der auf der dem Spiegel (15) abgekehrten Seite mit einer Griffleiste (18) versehen ist und mit seinen in der Verschieberichtung verlaufenden Rändern (19) in je eine nutartige Führung (17) eingreift. Erfindungsgemäß sind die in der Verschieberichtung verlaufenden Ränder (19) des Schiebers (16) ebenso wie die zur Führungsaufnahme der Ränder (19) vorgesehenen nutartigen Führungen (17) als V- oder umgekehrt V-förmig ausgebildet.
Patent DE-10200146-B4 (DE)
Title: Textile Schaltmatrix und Herstellungsverfahren dafür
Inventor: GRIES THOMAS
IPC: A41D27/00
Filed: 2002-01-04
Granted: 2011-05-05
Abstract: Textile Schaltmatrix mit einer Mehrzahl von matrixartig angeordneten Schaltelementen, aufweisend zwei gegenüber liegend angeordnete und zueinander fixierte textile Flächen (1), die jeweils streifenförmig parallel oder versetzt angeordnete leitende Bahnen (2) aufweisen, die als Leiterbahnen (3) fungieren,  wobei die zu den textilen Flächen (1) gehörenden leitenden Bahnen (2) an Kreuzungsstellen (4) kreuzend einander gegenüberliegen,  wobei die textilen Flächen (1) matrixartig angeordnete dreidimensionale Ausformungen (5) aufweisen, die an den textilen Flächen (1) ausgeformt sind und jeweils in Richtung der gegenüberliegenden textilen Fläche (1) gerichtet sind, so dass die leitenden Bahnen (2) voneinander beabstandet sind,  wobei die Schaltelemente von den Kreuzungsstellen (4) gebildet sind derart, dass an Kreuzungsstellen (4) beabstandet gegenüberliegende leitende Bahnen (2) bei Ausüben eines Druckes miteinander in elektrischen Kontakt bringbar sind.
Patent DE-10213003-B4 (DE)
Title: Mikromischer und Verfahren zum Mischen von mindestens zwei Flüssigkeiten und Verwendung von Mikromischern
Inventor: MEISEL INGO
IPC: B01F13/00
Filed: 2002-03-22
Granted: 2006-08-03
Abstract: Mikromischer
zum Mischen von mindestens zwei Flüssigkeiten, bestehend aus einer
Mischstrecke mit mindestens einer Zuleitung und einer Ableitung, wobei
die Mischstrecke so ausgestaltet ist, dass mindestens ein Teil des
Flüssigkeitsstroms
umgelenkt wird und eine Richtungsänderung erfährt und an der Mischstrecke Mittel
zur Erzeugung eines elektrischen Feldes im Bereich der Richtungsänderung
vorhanden sind und im Bereich der Umlenkung ein Material verwendet
wird, welches mit mindestens einer der Flüssigkeiten eine elektrische
Doppelschicht erzeugt, und die Grenzfläche zwischen den Flüssigkeiten
aufgefaltet wird.
Patent DE-10213945-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern und/oder Regeln einer automatisierten Kupplung und/oder eines automatisierten Getriebes eines Fahrzeuges
Inventor: HENNEBERGER KLAUS DR
IPC: F16H63/50
Filed: 2002-03-28
Granted: 2016-01-07
Abstract: Verfahren zum Steuern einer automatisierten Kupplung eines Kraftfahrzeuges mit einem automatisierten Getriebe, bei dem ein Motoreingriff durchgeführt wird, dadurch gekennzeichnet, dass ein überhöhender Motoreingriff vor dem Öffnen der Kupplung bei einem Gangwechsel durchgeführt wird, wobei der Motoreingriff durchgeführt wird, wenn die Kupplung schlupffrei und der Gangwechsel noch nicht eingeleitet ist, wobei der Motoreingriff bei einem Schubrückschaltvorgang durchgeführt wird.
Patent DE-10226641-B4 (DE)
Title: Wärmetauscher-Element und Verfahren zum Herstellen eines Wärmetauscher-Elements
Inventor: FEHSE DIRK
IPC: H05K7/20
Filed: 2002-06-14
Granted: 2004-11-04
Abstract: Wärmetauscher-Element
(1) mit einer flachen Wand (2) mit vier Seitenwänden (2a, 2b, 2c, 2d), die
auf einer Oberseite parellele, durchgehende Rippen (3) und auf der
gegenüberliegenden
Unterseite Nuten (4) aufweist, die an der den Rippen (3) abgewandten
Seitenflächen
(2a) der Wand (2) geöffnet
sind, dadurch gekennzeichnet, daß die Nuten (4) sich durch
die Wand (2) hindurch in die Rippen (3) hinein erstrecken und bezüglich ihre Tiefe
(t) in der jeweiligen Rippe (3) von einer Grundwand (5) begrenzt
sind.
Patent DE-10227999-B4 (DE)
Title: Tunnelzelt
Inventor: HELL MANFRED
IPC: E04H15/36
Filed: 2002-06-22
Granted: 2004-11-04
Abstract: Zelt
mit einem im wesentlichen tunnelförmigen Querschnitt und mit
Zeltstangen (2, 12), die wenigstens einen vom Boden abstehenden
Endabschnitt (3, 12) aufweisen und mit an einer Zeltplane im Bereich
der vom Boden abstehenden Zeltstangenendabschnitte (3, 12) angeordneten
Abspannmitteln, dadurch gekennzeichnet, daß die Abspannmittel Abspannplanen
(4) mit einer zeltseitigen Abspannplanenkante (4a) aufweisen, die
entlang ihrer Gesamtlänge
neben einem der vom Boden abstehenden Zeltstangenendabschnitte (3,
12) verläuft
und mit der Zeltplane fest verbundenen ist.
Patent DE-10230108-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verstellen des Hubs eines von einer Nockenwelle betätigten Ventils
Inventor: KREUTER PETER
IPC: F01L1/18
Filed: 2002-07-04
Granted: 2004-06-24
Abstract: Vorrichtung zum Verstellen des Hubs eines von einer Nockenwelle betätigten Ventils, enthaltend  eine Nockenwelle (20) mit wenigstens zwei Nocken (16, 17, 18) unterschiedlicher Erhebung, einen sich an einem ortsfesten Bauteil (8) abstützenden Ventilhebel (6), auf dem ein Lagerbolzen (24) drehbar gelagert ist, der eine Abtasteinrichtung (24 2 , 24 3 , 24 4 , 10, 11, 12) zum Abtasten der Nocken aufweist, welche Abtasteinrichtung in bestimmten Drehstellungen des Lagerbolzens wenigstens einen der Nocken unterschiedlicher Erhebung abtastet, um das Ventil entsprechend unterschiedlich zu betätigen,  eine Dreheinrichtung (26, 27) zum Drehen des Lagerbolzens (24) und  eine Sperreinrichtung (50), mit der der Lagerbolzen in den bestimmten Drehstellungen sperrbar ist.
Patent DE-10246150-B4 (DE)
Title: Schleifvorrichtung und Maschinenanordnung
Inventor: SCHUSTER HELMUT
IPC: B24B41/00
Filed: 2002-10-01
Granted: 2011-12-29
Abstract: Schleifvorrichtung mit einer Einspann- und Antriebseinrichtung (2, 3) zum Einspannen und Antreiben eines zu bearbeitenden Werkstücks (48), einer neben der Bearbeitungsachse der Einspann- und Antriebseinrichtung (2, 3) angeordneten ersten Schleifeinrichtung (4, 32), wobei die Bearbeitungsachse vertikal oder ungefähr vertikal ausgerichtet ist, und einem Maschinengrundkörper (10), insbesondere Maschinenrahmen; dadurch gekennzeichnet, dass die Einspann- und Antriebseinrichtung (2, 3) starr mit dem Maschinengnundkörper (10) verbunden ist, und die erste Schleifeinrichtung (4, 32) dem Werkstück zur Schleifbearbeitung zustellbar ist.
Patent DE-10248030-B4 (DE)
Title: Spritzgießmaschine mit mindestens einem Handlinggerät
Inventor: MOERWALD RUPERT
IPC: B29C45/42
Filed: 2002-10-15
Granted: 2007-06-06
Abstract: Spritzgießmaschine
mit mindestens einem Handlinggerät,
mit einer elektronischen speicherprogrammierbaren Steuerung (SPS)
für die
Spritzgießmaschine
und einer elektronischen speicherprogrammierbaren Steuerung für das Handlinggerät, dadurch
gekennzeichnet, dass die speicherprogrammierbare Steuerung (SPS
SGM, 17) für
die Spritzgießmaschine
(SGM) und die speicherprogrammierbare Steuerung (SPS R, 29) für das Handlinggerät (10) und
eine Echtzeit-Regeleinrichtung (20) für den Spritzgießprozess
und/oder eine Temperaturregelung (21) für die Spritzgießformen
auf ein und demselben, gemeinsamen digitalen Rechner (30) realisiert
sind und dass der gemeinsame Rechner (30) für die speicherprogrammierbaren Steuerungen
(17, 29) der Spritzgießmaschine
(SGM) und des Handlinggerätes
(10) mit mindestens einer Anzeigeeinrichtung (31) und/oder einer
Dateneingabeeinrichtung (31, 34, 35) verbunden ist, und auf dem
gemeinsamen Rechner (30) eine Kommunikationssoftware (VIS SGM + R)
zwischen den speicherprogrammierbaren Steue rungen (17, 29) einerseits
und der Anzeigeeinrichtung (31) und/oder der Dateneingabeeinrichtung
(31, 34, 35) andererseits installiert ist.
Patent DE-10249781-B4 (DE)
Title: Elektromagnetischer Mechanismus
Inventor: ITO KENICHI
IPC: H01F7/06
Filed: 2002-10-24
Granted: 2006-01-19
Abstract: Elektromagnetischer
Mechanismus, mit  einer Spule (2), die auf einen Spulenkörper (3)
gewickelt ist, der aus Harz ausgebildet ist,  einem Gehäuse (1),
das die Spule innerhalb desselben unterbringt und aus magnetischem
Material ausgebildet ist,  einem Joch (4, 5), das aus magnetischem
Material ausgebildet ist und zusammen mit dem Gehäuse einen
magnetischen Kreis bildet,  einem Kolben (7), der aus magnetischem
Material ausgebildet ist und durch die magnetische Anziehungskraft,
die durch die Versorgung der Spule mit Energie erzeugt wird, angetrieben
wird,  einem Verbinder (8), der separat von dem Spulenkörper und
dem Gehäuse
ausgebildet ist und mit einem Ende des Gehäuses verbunden ist,  einem
ersten Anschluß (17a),
der in den Verbinder geführt ist,
und  einem zweiten Anschluß (16a,
16b), der elektrisch mit einem Ende der Spule verbunden ist, gekennzeichnet
durch  ein Zwangsteil das aus einem elektrischen Leiter ausgebildet
ist und mit dem ersten und dem zweiten...
Patent DE-10256192-B4 (DE)
Title: Zwischenboden eines Zylinderkopfs
Inventor: OH CHANG-SEOK
IPC: F01P3/02
Filed: 2002-12-02
Granted: 2005-08-18
Abstract: Zwischenboden
(M) eines Zylinderkopfs, welcher Zwischenboden aufweist:  eine
Trennwand (1) mit einer bestimmten Höhenerstreckung, die sich zwischen
einer Ansaugseite und einer Auslassseite des Zwischenbodens (M)
erstreckt und quer zu diesem angeordnet ist, und  eine Mehrzahl
von Wärmeaustauschvorsprüngen (2-1, 2-2),
die an der Oberseite des Zwischenbodens (M) zum Vergrößern der
Wärmeaustauschfläche ausgebildet
ist, wobei  in der Trennwand ein Trennwand-Aussparungsabschnitt (3)
zum Steuern eines Motorölflusses
vorgesehen ist, der zwischen zwei mittleren zum Montieren von Zündkerzen vorgesehenen
Vorsprüngen
(B) angeordnet ist.
Patent DE-10257420-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Aufspannen unebener Werkstücke, Klemmstößel und Verfahren
Inventor: HUGO FRANZ
IPC: B23Q3/06
Filed: 2002-12-08
Granted: 2007-10-04
Abstract: Vorrichtung
zum Aufspannen unebener Werkstücke
(9)  mit einem Gehäuse,  mit
mehreren beweglichen Klemmstößeln, die
in Wänden des
Gehäuses
geführt
sind und jeweils einen Saugnapf (1) an dem werkstückseitigen
Ende des Klemmstößels aufweisen,  dadurch
gekennzeichnet,  dass die Klemmstößel jeweils durch eine gemeinsame
erste Kammer (1') und in eine gemeinsame zweite Kammer (2') geführt sind,  wobei
die Saugnäpfe
(1) der Klemmstößel über eine
Bohrung (3) im Klemmstößel mit
der ersten Kammer (1') verbunden sind, so dass die Saugnäpfe (1) über die
erste Kammer (1') mit einem Vakuum verbindbar sind,  und dass
die Klemmstößel in der
zweiten Kammer (2') von jeweils einem Klemmschlauch (5) umgeben
sind, wobei der jeweilige Klemmschlauch (5) an den jeweiligen Klemmstößel angedrückt oder
daran angezogen werden kann, um den jeweiligen Klemmstößel in einer
definierten Lage gegenüber
dem Werkstück
(9) zu halten.
Patent DE-10307255-B4 (DE)
Title: Sitzvorrichtung
Inventor: HOSHIHARA NAOAKI
IPC: B60N2/225
Filed: 2003-02-20
Granted: 2008-06-12
Abstract: Sitzvorrichtung
mit:  einem Sitzkissenrahmen (31), der in einem Sitzkissen (3) vorgesehen
ist;  einem Rückenlehnenrahmen
(21), der in einer Rückenlehne
(2) vorgesehen ist;  einer Neigungsvorrichtung (5) zum Einstellen
eines Winkels des Rückenlehnenrahmens
(21) relativ zu dem Sitzkissenrahmen (31) und die einen oberen Arm
(55), der mit dem Rückenlehnenrahmen
(21) verbunden ist, einen unteren Arm (65), der drehbar mit dem
oberen Arm (55) verbunden ist und mit dem Sitzkissenrahmen (31)
verbunden ist, und einen Sperrmechanismus (51) zum Sperren einer
Drehung des oberen Arms (55) relativ zu dem unteren Arm (55) hat;  einem
Sperrabschnitt (56a), der entweder an dem oberen Arm (55) oder dem
unteren Arm (65) vorgesehen ist;  einem Verstärkungselement
(8), das entweder an dem Rückenlehnenrahmen
(21) oder dem Sitzkissenrahmen (31) vorgesehen ist, der jenem von
dem oberen Arm (55) oder dem unteren Arm (65) gegenüberliegt,
der mit dem Sperrabschnitt (82) versehen ist; und  einem zu...
Patent DE-10321091-B4 (DE)
Title: Mikroskop und Mikroskopierverfahren zur Erzeugung von Überlagerungsbildern
Inventor: WEIS ALBRECHT
IPC: G02B21/18
Filed: 2003-05-09
Granted: 2005-06-30
Abstract: Mikroskop
mit einer einen Analysator umfassenden Durchlicht-Interferenz-Kontrast-Einrichtung und
einer Fluoreszenzeinrichtung sowie einer Kamera (35),  – wobei
die Fluoreszenzeinrichtung und der Analysator (1) wahlweise alternativ
in den Strahlengang des Mikroskops einfügbar sind,  – und wobei
in Abbildungsrichtung unmittelbar hinter dem eingefügten Analysator
(1) zusätzlich
zwei Glaskeilplatten (2, 3) angeordnet sind, die so ausgebildet
und ausgerichtet sind , dass die Summen-Strahlablenkung der beiden
Glaskeilplatten (2, 3) die vom Analysator (1) erzeugte Strahlablenkung
zu Null kompensiert.
Patent DE-10328235-B4 (DE)
Inventor: HEBIG THOMAS
IPC: B41F13/22
Filed: 2003-06-24
Granted: 2005-10-06
Abstract: Turbulence system (17) in a control system (02) for controlling the temperature of a component (01) of a machine comprises in direct succession a cross-section enlargement, a direction change, and a cross-section reduction.  An Independent claim is also included for a device for controlling the temperature of a component of a printing machine using a fluid whose temperature is changed at a feed point (16). Preferred Features: The turbulence system is arranged in a control system for controlling the temperature of a component of a printing machine. The turbulence system is arranged between a feed point and the component.
Patent DE-10333248-B4 (DE)
Title: Verwendung einer zweiten Belichtung zum Unterstützen einer PSM-Belichtung beim Drucken eines engen Bereichs angrenzend an eine grosse Struktur
Inventor: PIERRAT CHRISTOPHE
IPC: G03F1/00
Filed: 2003-07-22
Granted: 2011-07-28
Abstract: Verfahren zum Verwenden einer Belichtung durch eine Trimmmaske hindurch, um eine Belichtung durch eine Phasenverschiebungsmaske (102) hindurch beim Abbilden eines an eine große Struktur (104) angrenzenden engen Bereichs (105) zu unterstützten, welches Verfahren aufweist: Belichten einer Fotolackschicht auf der Oberfläche eines Halbleiterwafers durch die Phasenverschiebungsmaske (102) hindurch, wobei die Phasenverschiebungsmaske (102) Phasenschieber (106, 107) enthält, die einen Bereich (105) zwischen einer ersten Struktur (104) und einer zweiten Struktur definieren, wobei die erste Struktur (104) ausreichend groß ist, um die Effektivität einer Phasenverschiebung beim Definieren des Bereichs (105) zu verschlechtern; wobei die Verschlechterung bei der Phasenverschiebung und die Enge des Bereichs (105) bewirken, dass der Bereich (105) nicht zuverlässig abgebildet wird, wenn er einzig durch die Phasenverschiebungsmaske (102) belichtet wird; und Belichten der Fotolackschicht durch die Trimmmaske (404) hindurch, wobei die Belichtung durch die Trimmmaske hindurch (404) das Belichten des Bereichs (105) zwischen der ersten Struktur...
Patent DE-10338594-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Saugnapfes für Vakuum-Sauggreifer
Inventor: WERNER UDO
IPC: B29C70/46
Filed: 2003-08-22
Granted: 2006-04-13
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines Saugnapfes für Vakuum-Sauggreifer, mit einem
elastischen Körper
(2) aus elastomerem Material, an dem saugseitig Textilstoff so anvulkanisiert
ist, daß das
elastomere Material des elastischen Körpers (2) den textilen Belag
(5) bei der Vulkanisation unter erhöhtem Druck und erhöhter Temperatur
nicht durchdringt, dadurch gekennzeichnet, daß vor dem Einlegen des textilen
Belages (5) in eine Vulkanisierform auf den textilen Belag (5) eine
dem elastomeren Material zugewandte Sperrschicht (6) angebracht
wird, welche die Verbindung des Belages (5) mit dem elastischen
Körper
(2) durch Vulkanisation nicht wesentlich beeinträchtigt.
Patent DE-10339280-B4 (DE)
Title: Auswahlverfahren für Nachrichtenpfade in Kommunikationssystemen
Inventor: TUEXEN MICHAEL
IPC: H04L69/40
Filed: 2003-08-26
Granted: 2006-09-07
Abstract: Verfahren
für die
Auswahl von Pfaden (142) für
eine Übertragung
von Nachrichten von einem ersten Netzelement (110) eines Kommunikationssystems (100)
zu einem zweiten Netzelement (120) des Kommunikationssystems (100),
wobei das zweite Netzelement (120) mehrere IP-Adressen (126, 128)
aufweist, die in mindestens zwei Level unterteilt sind, gekennzeichnet
durch folgende Verfahrensschritte:  – Bestimmen einer IP-Adresse
(126B) des zweiten Netzelements (120), die einen Basispfad (140)
für die Übertragung
der Nachrichten vom ersten Netzelement (110) zum zweiten Netzelement
(120) charakterisiert,  – Ermitteln
des Levels der den Basispfad (140) charakterisierenden IP-Adresse
(126B) des zweiten Netzelements (120),  – Ermitteln einer weiteren
IP-Adresse (128B) des zweiten Netzelements (120) mit gleichem Level,
und  – Auswählen des
durch die weitere IP-Adresse (128B) charakterisierten Pfades (142)
für die Übertragung
der Nachrichten vom ersten Netzelement (110) zum zweiten Netzelement
(120).
Patent DE-10342713-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Schneiden von vorzugsweise Dämmstoffplatten o.dgl.
Inventor: BENNER MICHAEL
IPC: B26D1/08
Filed: 2003-09-16
Granted: 2006-07-20
Abstract: Vorrichtung
zum Schneiden von vorzugsweise Dämmstoffplatten
o.dgl., mit einem rahmenartigen Gestell, dessen unterer Rahmenteil
als Auflagebalken und dessen oberer Rahmenteil als Traverse ausgebildet ist,
wobei die beiden zwischen dem Auflagebalken und der Traverse angeordneten
seitlichen Rahmenteile als Führungssäulen ausgebildet
sind, an denen ein im Inneren des Gestells vorgesehener Messerbalken
vertikal verschiebbar geführt
ist, wobei zur Betätigung
des Messerbalkens an der Oberseite der Traverse eine Hebelstange
in einem Drehlager schwenkbar angeordnet ist, und wobei zwischen
Messerbalken und Hebelstange ein Verbindungshebel vorgesehen ist,
der an dem Messerbalken sowie an der Hebelstange drehbar gelagert
ist, dadurch gekennzeichnet, daß an
den äußeren Enden
(10) des Messerbalkens (6) jeweils eine die zugehörige Führungssäule (5)
umschließende Führungshülse (11)
befestigt ist, daß der
Messerbalken (6) aus zwei miteinander verschraubten und am unteren
Ende (7) des Messerbalkens (6) zwischen sich das Messer (8) aufnehmenden
Halteelementen (9) besteht, und daß zur Rückstellung der Hebelstange
(13) an derselben mindestens eine...
Patent DE-10348565-B4 (DE)
Inventor: REINECKE CLAUS-PETER
IPC: G08B17/00
Filed: 2003-10-20
Granted: 2007-01-04
Abstract: A building fire detection and location procedure samples (6) air from the monitored rooms (R1-n) through a common suction (5) tube system (3) and when a fire is detected (7) blows (8) out the tube and continues sampling until fire is again detected and located using the delay to redetection and previous measurements of flow rate and blow out time. Independent claims are included for equipment using the procedure.
Patent DE-10352639-B4 (DE)
Title: Verfahren zur dynamischen Kontrolle eines Reticles
Inventor: FRANGEN ANDREAS
IPC: G01B5/30
Filed: 2003-11-11
Granted: 2007-03-01
Abstract: Verfahren
zur dynamischen Kontrolle eines Reticles, das bei der photolithographischen
Strukturierung eines Halbleiterwafers (1) in einem Projektionsapparat
eingesetzt wird, mit den folgenden Schritten:  – Bereitstellen
eines Reticles, das ein Pellicle (5), ein Reticlesubstrat (7) und
eine Absorberschicht (6) umfaßt,
wobei die Absorberschicht (6) absorbierende Elemente enthält, die
entsprechend eines Schaltungsmusters ausgeführt werden;  – photolithographisches
Strukturieren von Schichten (3) von Halbleiterwafern (1) in einem
Projektionsapparat mit dem Reticle unter Verwendung elektromagnetischer
Strahlung einer vorherbestimmten Wellenlänge;  – Bestimmen der Zahl der Reticlebewegungen
innerhalb und außerhalb
des Projektionsapparates;  – Bestimmen
der Zeitdauer der Reticlenutzung; und  – Berechnen eines Kontrollwertes
aus der Zahl der Reticlebewegungen und der Zeitdauer der Reticlenutzung;  dadurch
gekennzeichnet, daß  – bei jeder
Belichtung der Dosiswert (E Wafer ) der elektromagnetischen
Strahlung am Ort der Schicht (3) bestimmt wird;  – bei jeder
Belichtung die Eigenschaften (M, T Objektiv )
des Objektivs (4) des Projektionsapparates für die vorherbestimmte...
Patent DE-10353157-B4 (DE)
Title: Blood pressure measurement unit has a pumping arrangement connected to a sleeve via a push button valve that has a piston element, with a surrounding seal, that is moved between pressure maintaining and releasing positions
Inventor: HEINE HELMUT M
IPC: A61B5/0235
Filed: 2003-11-14
Granted: 2005-11-24
Abstract: Blood pressure measurement unit has a pumping arrangement (10) connected to a sleeve (12) over an air line (11) in which there is a push button valve. The latter has a piston (30) that is moved against a spring (34) between two different positions. In the first position the piston is sealed off from atmospheric pressure while in its second position its open end is open to atmosphere. A lip-type seal (40) is created around the circumferential wall of the piston.
Patent DE-10354753-B4 (DE)
Inventor: DOMKE FRIEDRICH
IPC: B60D1/06
Filed: 2003-11-21
Granted: 2014-07-24
Abstract: The coupling has a ball rod pivotable by a continuous-path controller (128) e.g. connecting link (129), of a ball rod bearing head (104) and supporting a coupling ball at a free end of the rod. The head and components opposite to the head are rotatably fixed in resting and operating positions by form-fit contours. The head is arranged on a swash bearing (123) causing movements around a point changing in an area during rotation of the rod from an end position into another end position. The head is formed in a spherical shape and arranged in a corrugated connecting plate (24).
Patent DE-10361475-B4 (DE)
Inventor: BLUM WALTER
IPC: C09J7/10
Filed: 2003-12-23
Granted: 2011-06-09
Abstract: Self-adhesive, flexible sealing tapes, comprising at least one flexible, self-adhesive core or at least one flexible, self-abhesive carrier layer provided with an envelope or two-sided coating consisting of a second adhesive system.