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Patent DE-102014104894-A1 (DE)
Title: Drehzahlbasiertes Diagnosesystem und -verfahren für eine Strömungsvorrichtung
Inventor: SKELTON SCOTT M
IPC: F01P7/00
Filed: 2014-04-07
Abstract: Ein Fahrzeug oder ein anderes System umfasst eine Strömungsvorrichtung, eine Komponente und einen Controller. Der Controller führt ein Verfahren zur Diagnose eines Strömungsleistungsvermögens in dem Fahrzeug/System aus. Die Strömungsvorrichtung ist eine Pumpe, ein Gebläse oder ein Lüfter. Eine kalibrierte obere Drehzahlgrenze wird von der Strömungsvorrichtung in Ansprechen auf detektierte Einschaltbedingungen angewiesen. Die Vorrichtung wird nach Beibehalten der oberen Drehzahlgrenze für eine kalibrierte Dauer abgeschaltet. Die Drehzahl der Strömungsvorrichtung wird während eines Auslaufintervalls ermittelt, das durch eine Periode zwischen der Anweisung der oberen Drehzahlgrenze und einem Erreichen einer kalibrierten unteren Drehzahlgrenze definiert ist. Eine absolute Änderungsrate der Drehzahl über das Auslaufintervall wird berechnet, wobei der Controller eine Steueraktion ausführt, wenn eine maximale absolute Steigung der berechneten Änderungsrate aus einem kalibrierten Bereich während des Auslaufintervalls fällt.
Patent DE-102014110098-A1 (DE)
Title: Schalldämpfer
IPC: F01N13/18
Filed: 2014-07-18
Abstract: Ein Schalldämpfer, insbesondere Nachschalldämpfer, für eine Abgasanlage einer Brennkraftmaschine, insbesondere Kraftfahrzeugmotor, umfasst ein insbesondere einen Mantel und zwei Stirnwände aufweisendes Gehäuse und wenigstens ein erstes Rohr, insbesondere ein durch den Mantel hindurchgeführtes Eintritts- oder Austrittsrohr, das mit einem zweiten Rohr, insbesondere einem Innenrohr verbunden ist. Das zweite Rohr weist ein Rohrstück auf, in das ein durch eine Öffnung eines inneren Stützelements hindurchgeführtes Rohrstück des ersten Rohres axial verschiebbar eingesteckt ist. Dabei ist das Rohrstück des ersten Rohres bevorzugt mit Schlitzen versehen, in die am Innenumfang der Öffnung des Stützelements vorgesehene Noppen eingreifen. Zur Festlegung des ersten Rohres an dem Stützelement ist der Endabschnitt des ersten Rohres in seinem in das Rohrstück des zweiten Rohres eingesteckten Bereich aufgeweitet.
Patent DE-102014111568-A1 (DE)
Title: Wischblatt zum Reinigen einer Fahrzeugscheibe, Verfahren zum Herstellen eines Wischblatts und Wischvorrichtung
Inventor: SCHÄUBLE MICHAEL
IPC: B60S1/48
Filed: 2014-08-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Wischblatt (10) zum Reinigen einer Fahrzeugscheibe (1), mit einem Wischblattadapter (11), der zwei um eine erste Drehachse (16) schwenkbare Adapterelemente (14, 15) aufweist, ein erstes Adapterelement (14), das dazu ausgebildet ist, an einem Wischarm (2) austauschbar befestigt zu werden und einem zweiten Adapterelement (15), das einen Wischblattkörper (12) trägt, und mit einer Einrichtung zum Zuführen einer Waschflüssigkeit zum Wischblattkörper (12), wobei die Einrichtung eine mit dem ersten Adapterelement (14) verbundene erste Zuführeinheit (28; 28a) mit einem Auslass (44) für die Waschflüssigkeit und eine mit dem zweiten Adapterelement (15) verbundene zweite Zuführeinheit (48) mit einem Einlass (46) für die Waschflüssigkeit aufweist, wobei der Auslass (44) und der Einlass (46) miteinander zusammenwirken, und wobei die beiden Adapterelemente (14, 15) zum Zusammenbau in einer Montagerichtung (71, 72) zueinander bewegbar sind.
Patent DE-102014114250-A1 (DE)
Title: Paneel
Inventor: HANNIG HANS-JÜRGEN
IPC: E04F13/076
Filed: 2014-09-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Paneel mit wenigstens einem Paar komplementärer Verriegelungsmittel (2, 2‘) an gegenüberliegenden Paneelkanten (1, 1‘), wobei die Verriegelungsmittel (2, 2‘) als formschlüssige Halteprofile (3, 3‘) mit Verriegelungsnut (4) beziehungsweise mit komplementärer Verriegelungsfeder (5) ausgestaltet sind, wobei die Paneeloberfläche (S, S‘) wenigstens am Rand eines der Halteprofile (3, 3‘) eine Kantenbrechung (K1, K2) aufweist, mit der Maßgabe, dass jenes mit der Kantenbrechung (K1, K2) versehene Halteprofil (3, 3‘) unterhalb der Kantenbrechung (K1, K2) mit einer oberen Stoßfläche (8, 9) versehen ist, und das komplementäre Halteprofil (3, 3‘) mit einer dazu im Wesentlichen parallel angeordneten komplementären oberen Stoßfläche (8, 9) versehen ist, und wobei durch die beiden Stoßflächen (8, 9) im Kontakt miteinander eine Stoßfuge (T) erzeugbar ist, wobei die Stoßfuge (T) relativ zur Paneeloberfläche (S, S‘) geneigt ist, und zu diesem Zweck eine der Stoßflächen (8, 9) einer Feder (5, 20) zugeordnet ist und in Richtung des freien Endes der betreffenden Feder (5, 20) abwärts geneigt ist und die komplementäre obere Stoßfläche (8, 9) einer Nut (4, 21) zugeordnet ist und in Richtung des Grundes der betreffenden Nut (4, 21) abwärts geneigt ist.
Patent DE-102014119429-A1 (DE)
Title: Konfigurierbare Kommunikationsbox
Inventor: DONKERS NIELS
IPC: H04L29/06
Filed: 2014-12-22
Abstract: Konfigurierbare Kommunikationsbox (1) zum Bedienen eines Feldgerätes (15) mittels eines tragbaren Computers (12) umfassend in einem Gehäuse (2): – eine Feldbusschnittstelle (3) zum Anschließen an einen Feldbus (13) an den das Feldgerät (15) angeschlossen ist; – mehrere Kommunikationsbaugruppen (4a, 4b, 4c), die zur Kommunikation mit verschiedenen Feldbussen (13) dienen, wobei jede Kommunikationsbaugruppe (4a, 4b, 4c, 4d) dazu eingerichtet ist, ein Kommunikationssignal jeweils eines spezifischen Feldbusses (13) in ein Standardsignal zu wandeln, – einen Wahlschalter zum Auswählen der zu dem spezifischen Feldbus (13) passenden Kommunikationsbaugruppe (4a, 4b, 4c, 4d); – eine Recheneinheit (5) die das von der Kommunikationsbaugruppe (4a, 4b, 4c, 4d) stammende Standardsignal in ein für den tragbaren Computer (12) verarbeitbares Signal, insbesondere ein USB konformes Signal, umsetzt, sodass das Feldgerät (15) mittels der Kommunikationsbox (1) bedienbar ist, und die zumindest eine konfigurierbare Funktionalität ermöglicht anhand derer zumindest eine anwendungsspezifische Zusatzfunktion durchführbar ist; – eine Schnittstelle (6), insbesondere eine USB-Schnittstelle, zum Anschließen der Kommunikationsbox an den tragbaren Computer (12).
Patent DE-102014200998-A1 (DE)
Title: Verstelleinrichtung für einen Strahler einer Lampe sowie Lampe mit selbiger
Inventor: HIERZER ANDREAS
IPC: F21V21/14
Filed: 2014-01-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verstelleinrichtung für einen Strahler einer Lampe, mit: einem Bewegungselement, welches im Bereich seiner Oberfläche eine Führungsbahn, die sich zumindest abschnittsweise schraubenförmig entlang des Bewegungselements erstreckt, ein erstes Führungselement und eine an dem Bewegungselement befestigte optische Funktionseinheit aufweist; einem Einstellelement, welches ein Eingriffselement aufweist, das sich mit der Führungsbahn des Bewegungselements im Eingriff befindet; und einem Gehäuse, welches ein innenliegendes zweites Führungselement aufweist, das beim Verstellen des Bewegungselements mit dem ersten Führungselement des Bewegungselements zur Führung des Bewegungselements in dem Gehäuse zusammenwirkt; und wobei das Einstellelement in Bezug auf das Gehäuse drehbar ist; und wobei sich durch ein Bedienen des Einstellelements die optische Funktionseinheit in Bezug auf das Gehäuse bewegt, und dabei ein veränderlicher Ausstrahlwinkel der optischen Funktionseinheit oder eine fokussierende Funktion der optischen Funktionseinheit des Strahlers realisierbar ist.
Patent DE-102014204372-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von katalytisch aktiven Pulvern aus metallischem Silber oder aus Mischungen aus von metallischem Silber mit Silberoxid zur Herstellung von Gasdiffusionselektroden
Inventor: BULAN ANDREAS
IPC: B22F9/24
Filed: 2014-03-11
Abstract: Es wird ein elektrochemisches Herstellverfahren für katalytisch aktive Pulver aus Mischungen aus metallischem Silber gegebenenfalls mit Silberoxiden beschrieben, die für den Einsatz in Sauerstoffverzehrelektroden gut geeignet sind, insbesondere für den Einsatz in der Chloralkali-Elektrolyse. Die Erfindung betrifft ferner die Verwendung dieser Elektroden in der Chloralkali-Elektrolyse oder Brennstoffzellentechnik oder bei Metall/Luft Batterien.
Patent DE-102014206156-A1 (DE)
Title: Sonnenschutzmittel mit verkapselten UV-Filtern III
Inventor: BORCHERS KATHRIN
IPC: A61K8/81
Filed: 2014-04-01
Abstract: Kosmetische Zubereitung enthaltend a) einen mit Polymethylmethacrylat (PMMA) verkapselten UV-Filter und b) ein oder mehrere Parfümstoffe.
Patent DE-102014208030-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Bereitstellen einer Sollmomentvorgabe in einem Kraftfahrzeug
Inventor: BOUMANS MARCUS
IPC: F02D41/10
Filed: 2014-04-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bereitstellen einer Sollmomentvorgabe durch Optimieren eines Verlaufs der Sollmomentvorgabe in einem Steuergerät (6) in einem Kraftfahrzeug (1),), umfassend die folgenden Schritte: – Ermitteln eines optimierten Verlaufs einer Sollmomentvorgabe in dem Steuergerät (6) basierend auf einer Fahrvorgabe (FWM), die ein gewünschtes bereitzustellendes Fahrmoment angibt, und einer Kostenfunktion (K) durch ein Optimierungsverfahren, wobei die Kostenfunktion (K) mehrere Gütekriterien berücksichtigt; und – Ansteuern eines Antriebsmotors (3) basierend auf dem optimierten Verlauf der Sollmomentvorgabe durch das Steuergerät (6).
Patent DE-102014208619-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Anzeige von Points-of-Interest und eine Einrichtung davon
Inventor: ARUNKUMAR SREEJA
IPC: G01C21/36
Filed: 2014-05-08
Abstract: Offenbart ist eine Navigationseinrichtung 100 zur Anzeige eines Points-Of-Interest (POIs). Die Navigationseinrichtung 100 umfasst ein Erteilungsmittel 101 zur Erteilung einer Priorität für das POI. Ein Berechnungsmittel 102 der Navigationseinrichtung 100 berechnet eine Abweichdistanzschwelle zum POI von einem Fahrweg auf der Basis der Priorität und einer Fahrdistanz. Ein Bestimmungsmittel 103 bestimmt eine zusätzliche abzufahrende Distanz von dem Fahrweg zum POI. Ein Vergleichsmittel 104 vergleicht eine zusätzliche Distanz zum POI mit der Abweichdistanzschwelle. Ein Anzeigemittel 105 zeigt den POI in Abhängigkeit einer Ausgabe von dem Vergleichsmittel 104 an.
Patent DE-102014210515-A1 (DE)
Title: Brillenelement sowie Verfahren zur Herstellung eines Brillenelements
Inventor: WAGNER REINER
IPC: G02C5/22
Filed: 2014-06-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Brillenelement (1) für eine Brille, wobei das Brillenelement ein Scharnierteil eines Federscharniers bildet, mit einer in einem Grundkörper (5) des Brillenelements ausgebildeten Ausnehmung (7), die eingerichtet ist zur Anordnung eines Verschlusselements (9) in der Ausnehmung (7), wobei in der Ausnehmung (7) ein Verschlusselement (9) angeordnet ist, das einen Trägerkörper (19) aufweist, wobei an dem Trägerkörper (19) wenigstens ein Bügelteil (13) sowie wenigstens ein Federelement (21) angeordnet sind, wobei das wenigstens eine Federelement (21) zwischen einer Anlagefläche (23) und einer Stützfläche (25) für das wenigstens eine Bügelteil (13) angeordnet ist. Dabei ist vorgesehen, dass das Verschlusselement (9) mit dem Brillenelement (1) mittels Laser-Durchstrahlschweißen verbunden ist.
Patent DE-102014210818-A1 (DE)
Title: Karminfarbstoffe
Inventor: FARRUGIA VALERIE M
IPC: C09B69/10
Filed: 2014-06-05
Abstract: Die vorliegende Offenbarung stellt ein modifiziertes Karmin bereit, das Polymere wie Polyester oder konjugierende Moleküle wie Polycarbonsäuren umfassen kann.
Patent DE-102014211922-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Erkennen eines gültigen Ultraschallsignals in einem Ultraschallsystem eines Fahrzeugs
Inventor: SCHNEIDER MARCUS
IPC: G01S7/536
Filed: 2014-06-23
Abstract: Verfahren zum Erkennen eines gültigen Ultraschallsignals (2) in einem Ultraschallsystem eines Fahrzeugs mit den Schritten: Erfassen (200) eines Ultraschallsignals (2) mit Hilfe eines Ultraschallsensors, Filtern (210) des Ultraschallsignals (2) mit Hilfe eines ersten Filters (3) und mindestens eines zweiten Filters (4), wobei der erste Filter (3) ein erstes Filtersignal (7) und der zweite Filter (4) ein zweites Filtersignal (8) erzeugt, dadurch gekennzeichnet, dass beim Verfahrensschritt des Filterns (210) das Ultraschallsignal (2) gleichzeitig vom ersten Filter (3) und vom zweiten Filter (4) gefiltert wird, wobei der erste Filter (3) ein an den Ultraschallsensor signalangepasster Filter ist, wobei der zweite Filter (4) ein an den Ultraschallsensor fehlangepasster Filter ist, das erste Filtersignal (7) einen Schwellenwert repräsentiert und das Verfahren die weiteren Schritte umfasst: Vergleichen (220) des zweiten Filtersignals (8) mit dem Schwellenwert und Erkennen des gültigen Ultraschallsignals (2) und Ausgeben (230) des gültigen Ultraschallsignals (2) als Ausgangssignal (12), wenn das zweite Filtersignal kleiner als der Schwellenwert ist.
Patent DE-102014212028-A1 (DE)
Title: Einrichtung zur Drehzahlmessung und/oder Drehrichtungserkennung
Inventor: KEMPE FABIAN
IPC: G01P3/44
Filed: 2014-06-24
Abstract: Einrichtung zur Drehzahlmessung und/oder Drehrichtungserkennung an einem Wälzlager, dadurch gekennzeichnet, dass die Einrichtung eine piezoelektrische Folie (100) aus Polyvinylidenflourid (PVDF) aufweist, um die Einrichtung baulich und/oder funktional zu verbessern.
Patent DE-102014213136-A1 (DE)
Title: Isoparaffin-haltiges kosmetisches Mittel
Inventor: DELOWSKY JENS
IPC: A61K8/92
Filed: 2014-07-07
Abstract: Die Erfindung betrifft Isoparaffin-haltige kosmetische Mittel, die vorzugsweise frei von Silikonen sind, vorzugsweise in Form eines Haaröls vorliegen und ihre Verwendung zur Pflege keratinischer Fasern.
Patent DE-102014215030-A1 (DE)
Title: Hydraulische Bremseinrichtung mit Hochdruckschaltventil
Inventor: ZOEBELE ANDREAS
IPC: B60T13/66
Filed: 2014-07-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine hydraulische Bremseinrichtung (200) für ein Fahrzeug mit wenigstens einem Bremskreis (201), welche eine Betätigungseinrichtung (202) aufweist, die eingerichtet ist, bei Betätigung in einer mit einer Hydraulikflüssigkeit gefüllten Hauptbremsleitung (203) einen Bremsdruck zu erzeugen, welche ein elektrisch steuerbares Einlassventil (204) aufweist, welches eingangsseitig mit der Hauptbremsleitung (203) verbunden und eingerichtet ist, einen Bremsdruck ausgangsseitig in eine Radbremsleitung (205) zu leiten, welche eine Radbremse (206) mit einem hydraulischen Bremszylinder (207) aufweist, der mit der Radbremsleitung (205) verbunden und eingerichtet ist, ein Rad des Fahrzeugs in Abhängigkeit von dem Bremsdruck in der Radbremsleitung (205) zu bremsen, welche ferner ein elektrisch steuerbares Auslassventil (208) aufweist, welches eingerichtet ist, Hydraulikflüssigkeit aus der Radbremsleitung (205) in eine Speicherkammer (209) zu leiten und welche ein elektrisch steuerbares Hochdruckschaltventil (211) aufweist, welches eingerichtet ist, über ein vor dem Hochdruckschaltventil (211) angeordneten Rückschlagventil (212) hindurch Hydraulikflüssigkeit aus der Speicherkammer (209) zurück in Hauptbremsleitung (203) zu leiten Erfindungsgemäß ist dabei vorgesehen, dass das Hochdruckschaltventil (211) als hochdruckfestes Schaltventil mit einer elektrisch schaltbaren Sperrstellung ausgeführt ist, welches sich im Ruhezustand in einer offenen Stellung befindet, in der eine Zurückleitung von Hydraulikflüssigkeit aus der Speicherkammer (209) zurück in die Hauptbremsleitung (203) erzielbar ist. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zum Entleeren einer Speicherkammer (209) einer hydraulischen Bremseinrichtung (200) eines Fahrzeugs.
Patent DE-102014217661-A1 (DE)
Title: Haushaltsgerät
Inventor: STAUD RALPH
IPC: F25D23/00
Filed: 2014-09-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Haushaltsgerät (1), insbesondere ein Haushaltskältegerät, aufweisend eine einsatzfähige Bedieneinheit (5) und/oder Anzeigeeinheit (6), deren wenigstens ein Bedienelement (10) und/oder wenigstens ein Anzeigeelement (11) von einer einsatzfähigen Blende (4) eingefasst ist oder sind. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass eine nach außen gewandte Oberfläche (12) der Blende (4) zumindest abschnittsweise durch eine Zusatzblende (2, 2a, 2b) verdeckt ist.
Patent DE-102014217721-A1 (DE)
Title: Kabelstrang und Wasserabschirmstruktur
Inventor: MINAMI SHOICHI
IPC: H02G3/22
Filed: 2014-09-04
Abstract: Ein Kabelstrang (10) weist eine Mehrzahl von Kabeln (18) und einen elektrisch leitfähigen Außenleiter (20) auf, der die Mehrzahl von Kabeln (18) umgibt. Der Außenleiter (20) ist teilweise von einem Leitungsrohr (22) gebildet, das eine glatte Außenumfangsfläche hat. Eine Durchführungsdichtung (16), die eingerichtet ist zu verhindern, dass Wasser in das Innere eines Lochs (14) eines Karosseriepaneels kommt, ist zwischen der glatten Außenumfangsfläche des Leitungsrohrs (22) und einem Rand des Lochs (14) des Karosseriepaneels (12) platziert. Ferner ist eine Wasserabschirmkappe (34) vorgesehen, die Durchgangslöcher (36) hat, durch welche die Mehrzahl von Kabeln (18) des Leitungsrohrs (22) verlaufen, und die eingerichtet ist, ein Ende des Leitungsrohrs (22) zu verschließen.
Patent DE-102014218606-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Vermeidung von Kontaminationen in der minimalinvasiven Chirurgie
Inventor: PINTO SANTOS KATHARINA
IPC: B65D33/28
Filed: 2014-09-16
Abstract: Vorrichtung zur Vermeidung von Kontaminationen in der minimalinvasiven Chirurgie, insbesondere Bergebeutel, mit einem einen Hohlraum umschließenden Beutel, der eine Befüllöffnung im Bereich seiner Beuteloberseite aufweist, wobei der Beutel wenigstens eine Zusatzöffnung im Bereich seiner der Beuteloberseite abgewandten Unterseite aufweist.
Patent DE-102014220309-A1 (DE)
Title: Fahrzeuggetriebe mit integrierter Getriebeölpumpe
Inventor: DIRNBERGER STEPHAN
IPC: F16H57/04
Filed: 2014-10-07
Abstract: Ein Getriebe (10) für ein Fahrzeug umfasst ein Gehäuse (14), mehrere im Gehäuse (10) gelagerte Wellen (20, 24), die über Zahnräder (22, 28, 30) miteinander in Eingriff stehen und über die ein Drehmoment von einem Antrieb des Fahrzeugs zu Rädern des Fahrzeugs übertragbar ist, und eine Ölförderpumpe (12), die dazu ausgeführt ist, Getriebeöl in Richtung von Lagern (32, 34, 36, 38, 42) und/oder Zahnrädern (22, 28, 30) des Getriebes (10) zu fördern. Die Ölförderpumpe (12) umfasst einen Kolben (44), der über eine asymmetrische Kontur (46) einer Welle (24) des Getriebes (10) antreibbar ist.
Patent DE-102014220544-A1 (DE)
Title: Lautsprecherarray
Inventor: BEER DANIEL
IPC: H04R1/02
Filed: 2014-10-09
Abstract: Ein Lautsprecherarray umfasst eine gekapselte Schallwand und eine Vielzahl an Schallwandlern. Die gekapselte Schallwand umfasst eine Vielzahl an nebeneinander, auf einer ersten Hauptoberfläche angeordneten Ausnehmungen. Die Schallwandler der Vielzahl der Schallwandler sind so in den zugehörigen Ausnehmungen angeordnet, dass durch jede Ausnehmung ein gekapseltes Rückvolumen für den jeweiligen Schallwandler geformt wird.
Patent DE-102014221660-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Regelung der Fördermenge einer Hochdruckpumpe sowie Hochdruckpumpe
Inventor: MEISIEK ACHIM
IPC: F02M59/46
Filed: 2014-10-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Regelung der Fördermenge einer Hochdruckpumpe (1) in einem Kraftstoffeinspritzsystem einer Brennkraftmaschine, insbesondere in einem Common-Rail-Einspritzsystem, unter Verwendung eines elektromagnetisch betätigbaren Saugventils (2), das einen in einen Hochdruck-Elementraum (3) der Hochdruckpumpe (1) öffnenden Ventilschließelement (4) umfasst. Erfindungsgemäß wird ein elektromagnetisch betätigbares Saugventil (2) verwendet, das als stromlos geschlossenes Ventil ausgebildet ist und mindestens eine Feder (5, 6) umfasst, über deren Federkraft das Ventilschließelement (4) und/oder ein mit dem Ventilschließelement (4) koppelbarer hubbeweglicher Anker (7) in Schließrichtung beaufschlagt wird.  Ferner betrifft die Erfindung eine Hochdruckpumpe (1) für ein Kraftstoffeinspritzsystem, insbesondere ein Common-Rail-Einspritzsystem, mit einem elektromagnetisch betätigbaren Saugventil (2) zur Regelung der Fördermenge der Hochdruckpumpe (1).
Patent DE-102014221678-A1 (DE)
Title: Verfahren und Einrichtung zum Bereitstellen eines Fahrtenschreiberdienstes zur Fahrzeugdiagnose unter Verwendung einer fahrzeuginternen Zeitsynchronisationsnachricht.
Inventor: KIM SEUNG SU
IPC: H04L12/417
Filed: 2014-10-24
Abstract: Ein Verfahren zum Bereitstellen eines Fahrtenschreiberdienstes zur Fahrzeugdiagnose und eine Einrichtung und ein System hierfür sind hierin offenbart. Ein Verfahren zum Bereitstellen eines Fahrtenschreiberdienstes zur Fahrzeugdiagnose in einer fahrzeuginternen Einrichtung, die mit einem Netz verbunden ist, enthält das Bestätigen, ob eine Zeitsynchronisationsnachricht, die eine Fahrtenschreiberadresse enthält, empfangen wird, das Aktualisieren von Statusinformationen in der Einrichtung, wenn die Zeitsynchronisationsnachricht als Ergebnis der Bestätigung empfangen wird, und das Übertragen einer Statusinformationsnachricht, die die aktualisierten Statusinformationen enthält, zu der Fahrtenschreiberadresse, die als Zieladresse festgelegt ist. Daher wird ein stabilerer Fahrtenschreiberdienst zur Fahrzeugdiagnose geliefert.
Patent DE-102014222274-A1 (DE)
Title: System zur nicht-invasiven Überwachung von Untergrundspeichern und Verfahren zur Detektion von Leckagen in Untergrundspeichern
Inventor: KLITZSCH NORBERT
IPC: G01N27/327
Filed: 2014-10-31
Abstract: Infolge der Speicherung von Fluiden, z. B. von CO2, Erdgas oder Druckluft, in Untergrundspeichern (21) kann es zu Leckagen (25) kommen, wodurch Speicherfluide und salzhaltige Reservoirwässer in höher gelegene Grundwasserleiter (5) oder sogar an die Erdoberfläche (1) gelangen. Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zur Erkennung eines unerwünschten Entweichens von Fluiden durch die Messung von elektrischen Potentialen mit Hilfe eines Rasters von nicht-polarisierbaren Messelektroden (11, 13, 19) oberhalb des Untergrundspeichers (21). Das erfindungsgemäße Verfahren sieht vor, Potentialdifferenzen derart zu bestimmen, dass Störeinflüsse durch die Injektionsbohrung (23) bzw. den Fluidaustausch im Untergrundspeicher (21) eliminiert werden. Dies geschieht entweder durch die Ausnutzung der Symmetrie der Potentialverteilung um die Injektionsbohrung (23), indem man die Potentialdifferenzen von Messelektrodenpaaren (13, 19) betrachtet, deren Mittelpunkte mit der Injektionsbohrung (23) zusammenfallen oder durch die rechnerische Simulation der Potentiale, die durch die Fluidbewegung im Untergrundspeicher (21) ohne Leckage (25) entstehen. Diese werden dann von den gemessenen Potentialen abgezogen. Überschreiten die ermittelten Potentialdifferenzen einen Grenzwert weisen sie auf eine Leckage (25) hin.
Patent DE-102014223112-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verspannen von Wirbeln der menschlichen Wirbelsäule
Inventor: KÜLLMER MICHAEL
IPC: A61B17/58
Filed: 2014-11-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Verspannung von Wirbeln der menschlichen Wirbelsäule, mit zumindest einer Pedikelschraube 1, deren Kopf 2 zumindest zum Teil sphärisch 3 ausgebildet ist und in einem zumindest zum Teil sphärischen Lagerbereich 4 eines Pedikelkopfes 5 aufgenommen ist, wobei der Pedikelkopf 5 eine zentrische Ausnehmung 6 aufweist, welche den Lagerbereich 4 umfasst, sowie einen quer zu der zentrischen Ausnehmung 6 angeordneten Schlitz 7 zur Aufnahme eines Stabs 8 und ein dem Lagerbereich 4 gegenüberliegend in der zentrischen Ausnehmung 6 ausgebildeten Innengewinde 9, in welchem zur Klemmung des Stabs 8 eine Sicherungsschraube 10 angeordnet ist, wobei die Sicherungsschraube 10 an ihrer dem Stab 8 zugewandten Seite mit einer Verdrehsicherung 11 versehen ist.
Patent DE-102014224915-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zum Kalibrieren eines Stromsensors einer Elektrofahrzeugbatterie-Elektronik
Inventor: TABATOWSKI-BUSH BENJAMIN A
IPC: G01R19/00
Filed: 2014-12-04
Abstract: Eine Elektrofahrzeugbatterieanordnung umfasst einen Stromsensor. Der Stromsensor weist einen Kern und einen Magnetfelddetektor auf. Eine N Windungen aufweisende Spule ist um den Kern gewickelt. Eine Steuerung ist ausgelegt, um einen Ausgang des Detektors einzustellen, welcher Strom anzeigt, gemäß einem Vergleich zwischen einem Magnetfeld, das von einem gegebenen Strom in der Spule verursacht wird, wie vom Detektor erkannt, und einem Magnetfeld, das erwartungsgemäß vom gegebenen Strom in der Spule verursacht wird.