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Patent DE-102014007709-A1 (DE)
Title: Einfüllstutzen für einen Kraftfahrzeug-Harnstoffbehälter
Inventor: WAGNER THOMAS
IPC: B60K15/04
Filed: 2014-05-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung offenbart einen Einfüllstutzen (1) für einen Harnstoffbehälter für ein Kraftfahrzeug, wobei der Einfüllstutzen (1) folgende Merkmale aufweist: – der Einfüllstutzen (1) umfasst eine Einfüllöffnung (3), über die ein Zapfventil (ZV) zum Befüllen des Harnstoffbehälters in den Einfüllstutzen (1) einführbar ist; – in dem Einfüllstutzen (1) ist ein Entlüftungskanal (4) vorgesehen, der bei einer Betankung eine Entlüftungsströmung aus dem Harnstoffbehälter zulässt; – der Einfüllstutzen (1) umfasst ein zwischen einer Schließstellung und einer Öffnungsstellung lageveränderliches Verschlusselement (10); – in der Schließstellung verschließt das Verschlusselement (10) den Entlüftungskanal (4), so dass eine Entlüftungsströmung aus dem Harnstoffbehälter unterbunden ist; – in der Öffnungsstellung ist das Verschlusselement (10) vom Entlüftungskanal (4) beabstandet, so dass eine Entlüftungsströmung aus dem Harnstoffbehälter ermöglicht ist; und – durch Einführen des Zapfventils (ZV) in den Einfüllstutzen (1) wird das Verschlusselement (10) von der Schließstellung in die Öffnungsstellung überführt, wobei der Einfüllstutzen (1) durch folgende Merkmale gekennzeichnet ist: – das Verschlusselement (10) umfasst zumindest eine randseitig angeordnete Dichtkante (11); – der Einfüllstutzen (1) umfasst eine Abstreifeinrichtung (20); und – beim Überführen des Verschlusselements (10) von der Schließstellung in die Öffnungsstellung und/oder beim Überführen des Verschlusselements (10) von der Öffnungsstellung in die Schließstellung streift die Dichtkante (11) entlang der Abstreifeinrichtung (20), so dass auf der Dichtkante (11) befindliche Ablagerungen mittels der Abstreifeinrichtung (20) von der Dichtkante (11) entfernt werden.
Patent DE-102014007856-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Thermoverformung von aufblasbaren Körpern
Inventor: QUINTUS FAX
IPC: B29D22/02
Filed: 2014-05-24
Abstract: Dreidimensionales Verformen eines bei geringem Druck aufgeblasenen verschließbaren Körpers aus thermoplastischer Folie durch Erhitzen. Es besteht das Problem, dass aufblasbare Körper wie z. B. Schwimmflügel im aufgeblasenem, dreidimensionalen Zustand Falten aufweisen oder dass amorphe Körper wie z. B ein Ball aus mehreren Teilen bestehen muss, um im aufgeblasenem Zustand seine Form zu erhalten. Die technische Aufgabe besteht in der positiven dreidimensionalen Verformung eines verschließbaren Körpers aus thermoplastischer Folie und dem Verhindern der Faltenbildung bei dieser Verformung. Ein weiteres Ziel ist die Reduzierung der Mehrteiligkeit. 2-teilige aufblasbare zu verschließende Körper aus thermoplastischer Folie werden mit geringem Druck aufgeblasen und für wenige Sekunden bei der Verformungstemperatur der jeweiligen thermoplastischen Folie erhitzt. Durch die Hitze dehnt sich die Luft im Inneren des Aufblaskörpers aus und drückt die Folie nach Außen und wird gedehnt. Dadurch entsteht eine plastische 3D-Verformung der Folie, die auch im erkaltetem Zustand erhalten bleibt. Diese Verformung kann im industriellen Prozess auch in einem Durchlaufofen im Rahmen der Qualitätskontrolle erflogen, so dass kaum zusätzliche Aufwände entstehen. Das besondere an dieser 3D-Verformung ist, dass hierzu keine Form benötigt wird, die hohe Investitionskosten verursacht. Durch diese Besonderheit können schneller und kostengünstiger Produktvarianten erstellt werden. Bei amorphen Körpern die aus mehreren Teilen bestehen, kann durch das Verfahren der Herstellungsprozess vereinfacht werden, indem diese Körper aus wenigen, optimaler Weise nur zwei Teilen hergestellt werden. Durch die Thermoverformung erhält der Körper die gewünschte Form, die auch nach dem Erkalten erhalten bleibt. Durch dieses Verfahren können komplexe aufblasbare Körper aus thermoplatischer Folie aus wenigen Einzelteilen hergestellt werden, erhalten eine höhe Wertigkeit, da sie keine Faltenwürfe aufweisen und sind in ihrem Herstellungsprozess kostengünstiger. Anwendungsgebiete sind alle per Luft- oder sonstige Gasdruck verformbaren thermoplastischen Folien wie zum Beispiel Schwimmflügel, Wasserbälle, Schlauchbote, Ballons, etc.
Patent DE-102014008157-A1 (DE)
Title: Getriebevorrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: GÖTTER ANDRES
IPC: F16H63/02
Filed: 2014-05-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Getriebevorrichtung für ein Kraftfahrzeug, mit zumindest einer zum Herstellen und Lösen einer drehfesten Verbindung vorgesehenen Schalteinheit (10), die zumindest einen Betätigungsdruckraum (11) zur Herstellung der drehfesten Verbindung und zumindest einen Fliehölraum (12) zum zumindest teilweisen Ausgleich einer fliehkraftbedingten Öldruckerhöhung in dem zumindest einem Betätigungsdruckraum (11) aufweist, mit einem Hydrauliksystem (13), das ein Schmierdruckeinstellventil (14), ein Fliehölventil (15) zur aktiven Getriebeölversorgung des Fliehölraums (12) und ein Steuerventil (16), das dazu vorgesehen ist, einen zur Betätigung des Schmierdruckeinstellventils (14) und zur Betätigung des Fliehölventils (15) vorgesehenen Steuerdruck (17) bereitzustellen, aufweist, und mit einer zur Ansteuerung des Steuerventils (16) vorgesehenen Steuer- und/oder Regeleinheit (18), die dazu vorgesehen ist, zur aktiven Getriebeölversorgung des Fliehölraums (12) den Steuerdruck (17) zu erhöhen, wobei die Steuer- und/oder Regeleinheit (18) dazu vorgesehen ist, in zumindest einem Betriebszustand den Steuerdruck (17) in Abhängigkeit zumindest von einer Getriebeelementdrehzahl (19) zu erhöhen. Ferner wird ein Verfahren zur Fliehölversorgung des Fliehölraums (12) der Getriebevorrichtung vorgeschlagen.
Patent DE-102014009827-A1 (DE)
Title: System zum Entriegeln und Verriegeln eines Schließmechanismus
Inventor: BABÁLY LÁSZLÓ
IPC: E05B53/00
Filed: 2014-07-02
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein System zum Entriegeln und Verriegeln eines Schließmechanismus. Das System weist eine Fernbedienung; und eine Steuereinheit mit einer eine Zugangsberechtigung überprüfenden Elektronik auf, wobei die Steuereinheit über eine drahtlose Verbindung mittels der Fernbedienung steuerbar ist und den Schließmechanismus entsprechend der Zugangsberechtigung steuert. Die vorliegende Erfindung betrifft ferner ein Verfahren und die Verwendung einer Fernbedienung zum Entriegeln und Verriegeln eines Schließmechanismus insbesondere unter Verwendung des beschriebenen Systems.
Patent DE-102014017389-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Einstellen der Lage eines Karosseriebauteils an einer Fahrzeugkarosserie
Inventor: REICHERT JüRGEN
IPC: E05D7/04
Filed: 2014-11-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Einstellen der Lage eines Karosseriebauteils (1) relativ zu einem Strukturbauteil (2) einer Fahrzeugkarosserie (10) in einer ersten Richtung (z-Richtung), bei dem das Karosseriebauteil (1) mit dem Strukturbauteil (2) mittels wenigstens eines Verbindungselementes (3) verbunden wird, wobei das Verbindungselement (3) eine Grundplatte (3.11) zur Verbindung mit dem Karosseriebauteil (1) aufweist, die relative Lage des Karosseriebauteils (1) zur Grundplatte (3.11) hinsichtlich der ersten Richtung (z-Richtung) mittels eines ein Exzenterelement (4.1) aufweisenden Werkzeugs drehverstellbar ist. Das Exzenterelement (4.1) ist auf einem als Exzenterdrehachse (4.4) ausgebildeten Schaft (4.2) des Werkzeugs (4) angeordnet ist und wird bei verschieblicher Anlage der Grundplatte (3.11) an dem Karosseriebauteil (1) durch eine Einstellöffnung (3.12) der Grundplatte (3.11) in eine Werkzeugaufnahmeöffnung (1.1) des Karosseriebauteils (1) eingeführt, so dass das Exzenterelement (4.1) im Bereich der Einstellöffnung (3.12) drehbar positioniert wird und durch Drehen des Werkzeugs (4) das Exzenterelement (4.1) derart in Wirkverbindung mit dem Rand der Einstellöffnung (3.12) gebracht wird, dass die durch das Exzenterelement (4.1) bewirkte Bewegung des Karosseriebauteils (1) relativ zur Grundplatte (3.11) in die erste Richtung erfolgt. Ferner betrifft die Erfindung ein Werkzeug zur Durchführung des erfindungsgemäßen Verfahrens sowie ein Verbindungsmittel zur Verbindung des Karosseriebauteils mit dem Strukturbauteil der Fahrzeugkarosserie.
Patent DE-102014101030-A1 (DE)
Title: Barrierestrukturen zwischen externen elektrischen Anschlussteilen
Inventor: MIAO CHIA-CHUN
IPC: H01L23/50
Filed: 2014-01-29
Abstract: Eine Struktur umfasst ein Die-Substrat; eine Passivierungsschicht auf dem Die-Substrat; eine erste und eine zweite Verbindungsstruktur auf der Passivierungsschicht; und eine Barriere auf der Passivierungsschicht, mindestens der ersten oder der zweiten Verbindungsstruktur oder einer Kombination daraus. Die erste und die zweite Verbindungsstruktur umfassen einen ersten und einen zweiten Via-Abschnitt durch die Passivierungsschicht zu einem ersten bzw. einem zweiten leitenden Merkmal des Die-Substrats. Die erste und die zweite Verbindungsstruktur umfassen weiter ein erstes bzw. ein zweites Pad und ein erstes bzw. ein zweites Übergangselement auf einer Oberfläche der Passivierungsschicht zwischen dem ersten und dem zweiten Via-Abschnitt und dem ersten und dem zweiten Pad. Die Barriere ist zwischen dem ersten Pad und dem zweiten Pad angeordnet. Die Barriere umgibt mindestens das erste Pad oder das zweiten Pad nicht vollständig.
Patent DE-102014103110-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Ausgleich von Unebenheiten in Schienenführungen
Inventor: KASTEL DIETER
IPC: B66F9/07
Filed: 2014-03-08
Abstract: Stapel- und Beladesysteme, z. B. in Hochregallagern, ruhen nach aktuellem Stand der Technik auf einem Fahrsystem (3), welches oft schienen- oder leitspurgeführt ist. Dieses System funktioniert so lange gut, wie der Boden (1), die Fahrbahn oder das Schienensystem vollkommen eben ist. Um ein seitliches Abkippen zu verhindern existiert bei solchen Anlagen oft unter der Hallendecke (15) eine Kopfführungsschiene (14) über dem Fahrsystem (3). Trotz einer solchen Kopfführungsschiene (14) kann immer noch ein seitliches Abkippen möglich sein, wenn z. B. die Unebenheiten zu groß sind. Die Erfindung löst das Problem indem oberhalb vom Fahrsystem (3) eine höhenverstellbare Kopfführung (8) mit einer Gleitrolle (11) so angeordnet ist, dass z. B. durch eine Druckfeder (7) die Gleitrolle (11) an der höhenverstellbaren Kopfführung (8) ununterbrochen an die Kopfführungsschiene (14) von unten gedrückt wird, wobei zwei weitere Rollen (12)–(13) so angeordnet sind, dass sie parallel zur Kopfführungsschiene (14) verlaufen, um seitliche Schwankungen zu verhindern. Zeichnung: Boden (1), Schienen/Rollen (2), Fahrsystem (3), Regallager links (4), Regallager rechts (5), Stapelware (6), Druckfeder (7), höhenverstellbare Kopfführung (8), Linearführung (9), Höheneinstellung für die Gleitrolle (10), Gleitrolle (11), seitliche Führungsrollen (12)–(13), Kopfführungsschiene (14), Hallendecke/Träger (15)
Patent DE-102014107247-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Bearbeitung von Werkstücken
Inventor: BECKER MICHAEL
IPC: B24B31/073
Filed: 2014-05-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zur Werkstückbearbeitung mit einem Arbeitsbehälter (2) und einem Vibrationsantrieb (7), der einen Motor (8) umfasst, der an seinen Motorenden ein Motorantriebsende (9, 10) aufweist und der zwei Unwuchteinrichtungen (15, 16) umfasst, von denen je eine mit je einem Motorantriebsende (9, 10) verbunden ist und eine Grundmasse (18) und zumindest eine Zusatzmasse (19, 20) mit exzentrischem Massenschwerpunkt aufweist. Es wird vorgeschlagen, dass die Grundmasse (18) und die Zusatzmasse (19, 20) mittels Drehverbindung verbunden sind, dass an jeder Unwuchteinrichtung (15, 16) ein Drehanschlag ausgebildet ist oder zwei Drehanschläge ausgebildet sind, mittels dem oder denen zwei Drehendlagen der zumindest einen Zusatzmasse (19, 20) relativ zu der Grundmasse (18) bestimmt sind, dass jede Unwuchteinrichtung (15, 16) zumindest ein Arretierelement aufweist, das zwischen einer Freigabestellung und einer Arretierstellung verlagerbar ist, dass die zumindest eine Zusatzmasse (19, 20) in der einen Drehendlage bezüglich der Drehrichtung, die zu ihrer anderen Drehendlage gerichtet ist, mittels des Arretierelements wahlweise arretierbar oder freigebbar ist, und dass jede Unwuchteinrichtung (15, 16) eine Verstelleinrichtung umfasst, die mit dem Arretierelement zusammenwirkt und die ein, insbesondere elektrisch und/oder pneumatisch und/oder hydraulisch betreibbares, Verstellmittel aufweist.
Patent DE-102014107544-A1 (DE)
Title: Backofen
Inventor: HOLTDIRK HANS-GERD
IPC: F24C15/02
Filed: 2014-05-28
Abstract: Backofen (1) mit einem Garraum (2) zur Zubereitung von Gargut und mit einer manuell bewegbaren Tür (3). Mittels der Tür (3) ist eine Beschickungsöffnung (12) des Garraumes (2) öffenbar und verschließbar. Dabei ist ein motorischer Hilfsantrieb (4) vorgesehen und dazu geeignet und ausgebildet, ein manuelles Öffnen der Tür (3) wenigstens zeitweise zu unterstützen.
Patent DE-102014108113-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Kraftfahrzeugbauteils aus Aluminium
Inventor: BOHNER FRIEDRICH
IPC: C21D9/46
Filed: 2014-06-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Kraftfahrzeugbauteils (1), welches folgende Verfahrensschritte aufweist: – Bereitstellen einer kaltverfestigten Platine aus einer 5000er Aluminiumlegierung, – Partielles Erwärmen der Platine in einem ersten Bereich (5) auf eine Temperatur größer 350°C, insbesondere größer 400°C und in einem zweiten Bereich (6) auf eine Temperatur zwischen 150°C und 350°C, bevorzugt auf 300°C in weniger als 20 s, bevorzugt weniger als 10 s und insbesondere in 2 bis 5 s, – Transfer in Kühlwerkzeug und Abkühlen in weniger als 20 s, bevorzugt weniger als 10 s und insbesondere in 2 bis 5 s, – Einstellen einer Dehngrenze in dem ersten Bereich kleiner 250 MPa und größer 120 MPa und in dem zweiten Bereich kleiner 450 MPa und größer 200 MPa.
Patent DE-102014111931-A1 (DE)
Title: Niederinduktive Schaltungsanordnung mit Laststromsammelleiterbahn
Inventor: BAYERER REINHOLD
IPC: H01L25/18
Filed: 2014-08-20
Abstract: Eine Schaltungsanordnung weist eine Anzahl von wenigstens zwei Halbleiterchips (1) auf, die in einer Reihe (31) hintereinander angeordnet sind. Eine jeder der Halbleiterchips (1) weist einen Halbleiterkörper (10) auf, sowie einen ersten und einen zweiten Lastanschluss (11, 12). Die ersten Lastanschlüsse (11) sind elektrisch leitend miteinander verbunden, und die zweiten Lastanschlüsse (12) sind ebenfalls elektrisch leitend miteinander verbunden. Die Anordnung weist weiterhin eine erste Laststrom-Sammelleiterbahn (71) auf, sowie einen mit dieser elektrisch leitend verbundenen externen Anschluss (101). Für jeden der Halbleiterchips (1) ist wenigstens ein elektrischer Verbindungsleiter (4) vorhanden, der an einer ersten Verbindungsstelle (41) mit dem ersten Lastanschluss (11) des betreffenden Halbleiterchips (1) elektrisch leitend verbunden ist, sowie an einer zweiten Verbindungsstelle (42) mit der ersten Laststrom-Sammelleiterbahn (71). Für jeden ersten und zweiten der Halbleiterchips (1), deren zweite Verbindungsstellen (42) entlang der ersten Laststrom-Sammelleiterbahn (71) unmittelbar benachbarte sämtlicher zweiter Verbindungsstellen (42) bilden und die so zueinander angeordnet sind, dass sich die zweite Verbindungsstelle (421, 422, 423) des ersten der Halbleiterchips (11, 12, 13) entlang der ersten Laststrom-Sammelleiterbahn (71) zwischen der zweiten Verbindungsstelle (422, 423, 424) des zweiten der Halbleiterchips (12, 13, 14) und dem externen Anschluss (101) befindet, weist die Gesamt-Induktivität (L2, L3, L4) sämtlicher Verbindungsleiter (4), mit denen der erste Lastanschluss (11) des zweiten der Halbleiterchips (12, 13, 14) an die erste Laststrom-Sammelleiterbahn (71) angeschlossen ist, wenigstens das Zweifache der Induktivität () auf, die der zwischen der zweiten Verbindungsstelle (421, 422, 423) des ersten der Halbleiterchips (11, 12, 13) und der zweiten Verbindungsstelle (422, 423, 424) des zweiten der Halbleiterchips (12, 13, 14) ausgebildete Abschnitt (71-2, 71-3, 71-4) der erste Laststrom-Sammelleiterbahn (71) besitzt.
Patent DE-102014112731-A1 (DE)
Title: "Temperierte SCR-Leitung und temperiertes SCR-Leitungsbündel"
Inventor: BECHT ANDREAS
IPC: F16L53/00
Filed: 2014-09-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine SCR-Leitung (1) zur Abgasnachbehandlung einer Brennkraftmaschine, umfassend eine erste Schlauchleitung (3) zum Führen eines Reduktionsmittels, eine zweite Schlauchleitung (5) zum Führen eines Temperiermittels und ein die beiden Schlauchleitungen (3, 5) umgebendes Rohr (7). Die beiden Schlauchleitungen (3, 5) sind in dem Rohr (7) parallel nebeneinander verlaufend angeordnet. Die jeweils gleichseitigen Enden der ersten Schlauchleitung (3) und des Rohres (7) sind mit einem Reduktionsmittel-Kupplungsgehäuse (9a) verbunden. Die Enden der zweiten Schlauchleitung (5) sind jeweils mit einem von dem Reduktionsmittel-Kupplungsgehäuse (9a) separaten Temperiermittel-Kupplungsteil (11) verbunden. Mindestens eines der Reduktionsmittel-Kupplungsgehäuse (9a) weist eine Durchgangsöffnung (13a) am Außenumfang auf. Die zweite Schlauchleitung (5) ist vom Inneren des Rohres (7) durch die Durchgangsöffnung (13a) nach außen geführt. Ferner umfasst die Erfindung ein SCR-Leitungsbündel mit einer erfindungsgemäßen SCR-Leitung (1).
Patent DE-102014112743-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Überwachung des Flusses von mittels Druckluft beförderten flüssigen oder festen Medien, insbesondere Sand, Sandstreuvorrichtung für Fahrzeuge sowie Fahrzeug mit einer solchen Sandstreuvorrichtung
Inventor: PIETROWSKI PETER
IPC: G01F1/34
Filed: 2014-09-04
Abstract: Vorrichtung (10) zur Überwachung des Flusses von mittels Druckluft durch eine Austragleitung beförderten flüssigen oder festen Medien, insbesondere Sand, umfassend eine mit einer Druckluftquelle (14) verbindbare Gasleitung (16), einen Behälter (20) für das zu befördernde Medium, eine mit der Gasleitung (16), dem Behälter (20) und der Austragleitung (12) verbundene Mischkammer (22), in die im Betrieb der Vorrichtung Medium aus dem Behälter gelangen und dann aus der Mischkammer (22) von der Druckluft durch die Austragleitung (12) abtransportiert werden kann, einen Drucksensor (18) zur Überwachung des Drucks in der Gasleitung (16), eine mit dem Drucksensor (18) gekoppelte Auswerteeinheit zum Auswerten von von dem Drucksensor (18) erzeugten Signalen und mit der Auswerteeinheit gekoppelte Mittel zum Ausgeben von Informationen über den Fluss des Mediums.
Patent DE-102014113360-A1 (DE)
Title: Filtervorrichtung und Umgebungserkennungssystem
Inventor: ONO HIROYUKI
IPC: G06K9/62
Filed: 2014-09-17
Abstract: Es werden bereitgestellt eine Filtervorrichtung und ein Umgebungserkennungssystem. Die Filtervorrichtung weist auf ein Evaluationswertherleitemodul 160, das für ein Paar von erzeugten Bildern mit wechselseitiger Relevanz mehrere Evaluationswerte herleitet, die Korrelationen anzeigen zwischen einem von Blöcken, extrahiert von einem der Bilder, und mehreren Blöcken, extrahiert von dem anderen Bild, ein Referenz-Wellenformteil-Setzmodul 162, das einen Referenz-Wellenformteil einer Übergangswellenform, umfassend die mehreren Evaluationswerte, setzt, wobei der Referenz-Wellenformteil den Evaluationswert mit der höchsten Korrelation enthält, und ein Differenzwertbestimmungsmodul 164, das bestimmt, ob ein oder mehrere ähnliche oder gleiche Wellenformteile, ähnlich oder gleich dem Referenz-Wellenformteil, in der Übergangswellenform existieren und bestimmt, basierend auf dem Ergebnis der Bestimmung, ob der Evaluationswert mit der höchsten Korrelation gültig ist als ein Differenzwert.
Patent DE-102014113536-A1 (DE)
Title: Fahrerkabine für ein landwirtschaftliches Fahrzeug
Inventor: THETIOT CHRISTOPHE
IPC: B60J7/08
Filed: 2014-09-19
Abstract: Eine Fahrerkabine für ein landwirtschaftliches Fahrzeug weist ein Kabinendach auf, wobei das Kabinendach ein Dachmodul mit mindestens einer durchgängigen Dachöffnung aufweist. Erfindungsgemäß ist das Kabinendach derart ausgebildet und ausgestaltet, dass in der Dachöffnung ein mit der Dachöffnung zusammenwirkender Wechseleinsatz lösbar anordbar ist, wobei der Wechseleinsatz in Form eines intransparenten Abdeckmoduls oder eines im Wesentlichen transparenten Abdeckmoduls ausgebildet ist. Dadurch kann eine Fahrerkabine bereitgestellt werden, die im Hinblick auf die Sichtverhältnisse des Bedieners und störendes Umgebungslicht verbesserte Arbeitsbedingungen sowie eine kostengünstige Herstellung der Fahrerkabine ermöglicht.
Patent DE-102014114118-A1 (DE)
Title: Dichtungselement mit Verstärkungseinlage
Inventor: THOME MARTIN
IPC: B60J10/32
Filed: 2014-09-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Dichtungselement zur Bildung einer Dichtung an einer Fahrzeugkarosserie, insbesondere einer Dichtung für ein Fahrzeugfenster, mit einem durch Spritzgießen hergestellten Formteil (1) aus Elastomermaterial, das einen im Querschnitt U-förmigen Befestigungsabschnitt (5) zur Klemmbefestigung des Formteils (1) an einem Karosserieflansch (6) aufweist. Erfindungsgemäß ist in den Befestigungsabschnitt (5) wenigstens eine die Klemmkraft vergrößernde Verstärkungseinlage (7) mit der U-Form des Befestigungsabschnitts (5) entsprechenden U-Schenkeln (13, 14) eingebettet und die Innenseite der U-Schenkel (13, 14) ist jeweils wenigstens teilweise mit dem Elastomermaterial des Formteils (1) bedeckt.
Patent DE-102014114909-A1 (DE)
Title: Profilverbinder
IPC: F16B7/04
Filed: 2014-10-14
Abstract: Profilverbinder (1) zur Verbindung zweier jeweils eine Profilkammer (12) aufweisenden Hohlprofile (11) aneinander mit einem zum Hohlquerschnitt der Profilkammern (12) komplementären Profilquerschnitt derart, daß im Montageendzustand der Profilverbinder (1) in den Profilkammern (12) bündig einliegt, wobei der Hohlquerschnitt und der Profilquerschnitt jeweils zwei gegenüberliegende Langseiten (5) und zwei weitere gegenüberliegende kürzere Schmalseiten (3, 4) aufweisen, wobei aus einer der Schmalseiten (3) des Profilverbinders (1) etwa senkrecht zur Einschubrichtung (10) im Montageendzustand an einer Seite des Hohlprofils (11) klemmend anliegende Klemmelemente (8) hervorstehen.
Patent DE-102014117123-A1 (DE)
Title: Dichtungselement mit Spritzgussformteil
Inventor: SAMANCI SULEYMAN
IPC: B60J10/21
Filed: 2014-11-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Dichtungselement zur Bildung einer Dichtung, insbesondere an Türen oder Klappen einer Fahrzeugkarosserie, das ein aus Elastomer- oder/und Thermoplastmaterial durch Spritzgießen hergestelltes Formteil (1) mit einem schlauchförmigen Abschnitt (6) und einem sich in Längs- oder/und Querrichtung des Abschnitts (6) erstreckenden Entformungsschlitz (9) umfasst. Das Dichtungselement nach der Erfindung ist gekennzeichnet durch nach Entformung des Formteils (1) ein Auseinanderklaffen des Entformungsschlitzes (9) verhindernde Einrichtungen (10, 12).
Patent DE-102014119526-A1 (DE)
Title: "Klebeband mit einem Feinstich-Nähvlies"
Inventor: WITTIG GÜLAY
IPC: C09J133/08
Filed: 2014-12-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Klebeband (1), aufweisend einen Träger (6) mit einem Nähvlies (2) und eine einseitig auf den Träger (6) aufgetragene Klebstoffschicht (7), wobei das Nähvlies (2) aus Fasern (3, 4) gebildet ist, die mit Nähfäden (5) vernäht sind. Die Erfindung liegt der Aufgabe zugrunde, die Gebrauchseigenschaften bisher bekannter Klebebänder der eingangs genannten Art zu verbessern. Insbesondere soll ein vorzugsweise handeinreißbares Klebeband mit verbesserten Abriebeigenschaften unter Beibehaltung einer hohen Geräuschdämpfung zur Verfügung gestellt werden. Die Aufgabe wird dadurch gelöst, dass die Nähfäden (5) mit einer Feinheit von zumindest F 24 vernäht sind.