baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018216479-A1 (DE)
Title: Flüssigkeitsreibkupplung
Inventor: DRAEGER JOCHEN
IPC: F16D35/02
Filed: 2018-09-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Flüssigkeitsreibkupplung (1), insbesondere für einen Kraftfahrzeuglüfter (2). Die Flüssigkeitsreibkupplung (1) weist dabei eine drehbar gelagerte Welle (3), eine auf der Welle (3) drehfest festgelegte Antriebsscheibe (4) und einen auf der Welle (3) drehbar festgelegten Abtriebskörper (5) auf. Die Antriebsscheibe (4) weist einen sich radial erstreckenden ringförmigen Übertragungsbereich (6) zur Aufnahme eines viskosen Fluids auf, über den die Antriebsscheibe (4) mit dem Abtriebskörper (5) zur Übertragung eines Drehmoments koppelbar ist. Ferner weist die Antriebsscheibe (4) einen ringsegmentförmigen Vorratsraum (7) zur Aufnahme des viskosen Fluids auf. Der Übertragungsbereich (6) ist mit dem Vorratsraum (7) über einen Zulaufpfad (8) und über einen in der Antriebsscheibe (4) ausgebildeten Ablaufpfad (9) fluidisch verbunden. Der Ablaufpfad (9) umfasst dabei einen an dem Übertragungsbereich (6) radial außenliegenden Staukörper (10) und eine radiale von dem Staukörper (10) zu dem Vorratsraum (7) führende Ablaufbohrung (11).Erfindungsgemäß ist in dem Ablaufpfad (9) ein Rückschlagventil (15) angeordnet, das ein Rückströmen des viskosen Fluids in dem Ablaufpfad (9) verhindert.
Patent DE-102018221119-A1 (DE)
Title: Elektrisches Ölpumpensystem
Inventor: KIM GYEONG CHEOL
IPC: F04B53/08
Filed: 2018-12-06
Abstract: Zur Ermöglichung der wirksamen Durchführung der Kühlung einer elektrischen Ölpumpe (electric oil pump - EOP) und eines Ölpumpencontrollers (OPU) in dem Fahrzeug, das mit der elektrischen Ölpumpe ausgestattet ist, wird ein elektrisches Ölpumpensystem bereitgestellt. Das System umfasst eine elektrische Ölpumpe, in der ein Pumpteil mittels Motorleistung betrieben wird, um druckbeaufschlagtes Öl anzusaugen und zu leiten. Und ein Ölpumpencontroller betreibt die elektrische Ölpumpe. Eine wassergekühlte Kühleinrichtung kühlt den Ölpumpencontroller unter Verwendung von Kühlmittel und eine ölgekühlte Kühleinrichtung kühlt die elektrische Ölpumpe unter Verwendung von Öl. Das Kühlmittel der wassergekühlten Kühleinrichtung und das Öl der ölgekühlten Kühleinrichtung durchlaufen den Wärmetauscher und bei Durchlaufen des Kühlmittels und des Öls dort hindurch wird ein Wärmeaustausch bewirkt.
Patent DE-102018221819-A1 (DE)
Title: Steckverbinder und Steuergerät für ein Kraftfahrzeug mit einem Steckverbinder
Inventor: OBERST MARTIN
IPC: G08C19/00
Filed: 2018-12-14
Abstract: Die Erfindung betrifft Steckverbinder zum Zusammenstecken entlang einer Einsteckrichtung (E) mit einem Gegensteckverbinder. Der Steckverbinder (1) weist auf:-- ein Steckverbindergehäuse (2);-- wenigstens zwei Leitungen (3a, 3b);-- wenigstens ein Sensorelement (4) zur Erfassung wenigstens einer physikalischen Größe.Das Sensorelement (4) ist in dem Steckverbindergehäuse (2) angeordnet, wobei das Sensorelement (4) mit wenigstens zwei der wenigstens zwei Leitungen (3a, 3b) elektrisch verbunden ist, wobei das Sensorelement (4) eine elektronische Kennung aufweist, wobei das Sensorelement (4) dazu ausgebildet ist, die erfassten Daten und die elektronische Kennung mittels einer Strommodulation über die wenigstens zwei Leitungen (3a, 3b), mit denen es elektrisch verbunden ist, zu senden.
Patent DE-102018222170-A1 (DE)
Title: Steer-by-Wire-System
Inventor: NIWA SATORU
IPC: B62D6/00
Filed: 2018-12-18
Abstract: Ein Steer-by-Wire-System (1) enthält eine Lenkreaktionsdrehmoment-Erzeugungsvorrichtung (30), die mechanisch von einer Drehvorrichtung (40) für ein Drehen von Rädern (WH) getrennt ist und konfiguriert ist, um ein Reaktionsdrehmoment (TR) auf ein Lenkrad (10) anzuwenden. Die Lenkreaktionsdrehmoment-Erzeugungsvorrichtung (30) hat eine Duplexkonfiguration, die ein erstes System (30-1) und ein zweites System (30-2) enthält, wobei jedes System einen Reaktionsdrehmomentmotor (31) enthält. Wenn beide Systeme normal sind, erzeugt eine Steuerungsvorrichtung (100) das Reaktionsdrehmoment (TR), das eine normale Charakteristik (Cn) hat, indem eine Betätigung des Reaktionsdrehmomentmotors (31) von mindestens einem System gesteuert wird. In einem Fall eines einzelnen Ausfalls, in dem eines der Systeme ausfällt, erzeugt die Steuerungsvorrichtung (100) das Reaktionsdrehmoment (TR), das eine erste Charakteristik (C1) hat, indem eine Betätigung des Reaktionsdrehmomentmotors (31) eines anderen der Systeme gesteuert wird. Das Reaktionsdrehmoment (TR), das die erste Charakteristik (C1) hat, ist von dem Reaktionsdrehmoment (TR), das die normale Charakteristik (Cn) mit Bezug auf einen gleichen Lenkwinkel (θ) hat, verschieden.
Patent DE-102019005894-A1 (DE)
Title: Transaktionsautorisierung auf der grundlage von transaktionen, zeit und geoposition abhängigen, optischen, maschinenlesbaren codes
Inventor: SHASHIKANT KULKARNI VIJAY
IPC: G06Q20/40
Filed: 2019-08-21
Abstract: Ein Transaktionsautorisierungs-Server empfängt eine OMRC-Anforderungsnachricht (Optical Machine-Readable Code, optischer, maschinenlesbarer Code), welche eine Transaktionsreferenznummer, einen Transaktionszeitpunkt, einen Transaktionsbetrag und eine mit dem Händlerendgerät verbundene Händler-ID umfasst, von einem Händlerendgerät. Die OMRC-Informationen werden auf der Grundlage einer Kombination aus der Transaktionsreferenznummer und dem Transaktionszeitpunkt generiert. Eine OMRC-Antwortnachricht mit den OMRC-Informationen wird generiert und an das Händlerendgerät gesendet. Die OMRC-Informationen werden in einer Datenstruktur mit einer Verbindung zu der Händler-ID gespeichert. Eine OMRC-Verifikationsnachricht wird von einem Benutzerendgerät empfangen und auf der Grundlage der gespeicherten OMRC-Informationen selektiv validiert. Wenn die Validierung erfolgt ist, sendet der Server eine OMRC-Validierungsnachricht mit einer Angabe, dass die decodierten OMRC-Informationen gültig sind, dem Transaktionsbetrag und der Händler-ID an das Benutzerendgerät.
Patent DE-102019008993-A1 (DE)
Title: Party-Fass Station auf Drehteller
IPC: B67D1/00
Filed: 2019-12-20
Abstract: Für die perfekten Grillpartys oder nur gemütlichen zusammensitzen in einer Runde unter Freunden oder Partyteilnehmern.Durch den Drehteller ist es jedem selber möglich sich zu bedienen.Der Hahn wird immer zum Zapfer gedreht.Geeignet für jedes 5 L Fass jedes Herstellers.Durch die einfache Halterung ist ganz einfaches wechseln der Fässer möglich, somit bleibt der Spaß vorprogrammiert.Nach Party Beendigung ist das demontieren und Reinigen ein leichtes Kinderspiel.Für jedes Grillen ein muss, und für ein einfaches zusammensitzen unter Freunden ein Vergnügen.Das Fass kann durch die Nut nicht wegrutschen, und durch die Gummibänder wird es immer Fixiert.Auf dem nicht drehbarem unterem Teller, stehen die Gläser bereit, jeder hat sein Glass immer vor sich stehen. Sobald einer nachzapfen will, dreht er den Hahn in seine Richtung und Zapft.
Patent DE-102019100125-A1 (DE)
Title: OTA-Smart-Leistungsstrategie zum Löschen-Ersetzen
Inventor: SANGAMESWARAN SANGEETHA
IPC: H02J1/14
Filed: 2019-01-04
Abstract: Ein Leistungsverteilungskasten (PDB) beinhaltet Relais zum Verbinden einer Fahrzeugbatterie mit entsprechenden elektronischen Steuereinheiten (ECUs) eines Fahrzeugs. Ein Prozessor ist dazu programmiert, den PDB über eine Steuerschnittstelle anzuweisen, eines der Relais dazu zu veranlassen, eine Ziel-ECU mit Leistung zu versorgen, einen Energiesparmodusbefehl über einen Fahrzeugbus zu senden, um mit Leistung versorgte ECUs mit Ausnahme der Ziel-ECU dazu zu veranlassen, in einen Energiesparmodus zu wechseln, und eine Softwareaktualisierung in der Ziel-ECU zu installieren.
Patent DE-102019101285-A1 (DE)
Title: Prüfanlage zur Durchführung einer Brandbeanspruchungsprüfung an einem Wasserstromventil
IPC: G01M99/00
Filed: 2019-01-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Prüfverfahren zur Durchführung einer Brandbeanspruchungsprüfung an einem Wasserstromventil und/oder an einem Wasserstromventilsystem, insbesondere an einem Nassalarmventil und/oder an einer Nassalarmventilstation, sowie in diesem Zusammenhang einzusetzende technische Komponenten und deren Verwendung.
Patent DE-102019102476-A1 (DE)
Title: Passagierkabine für ein Fahrzeug sowie ein Fahrzeug mit mindestens einer derartigen Kabine
Inventor: MAYER TOBIAS-VALENTIN
IPC: B64C1/18
Filed: 2019-01-31
Abstract: Eine Passagierkabine für ein Fahrzeug weist ein oberes Passagierdeck mit einer oberen Anordnung von Sitzen, ein unteres Passagierdeck mit einer unteren Anordnung von Sitzen, einen oberen Boden für das obere Passagierdeck, der zwischen dem oberen Passagierdeck und dem unteren Passagierdeck angeordnet ist, und einen unteren Boden für das untere Passagierdeck, der das untere Passagierdeck begrenzt, auf. Der obere Boden weist einen sich zumindest bereichsweise entlang einer Längsachse der Passagierkabine erstreckenden zentralen Auswölbungsbereich auf, oberhalb dem die mindestens eine obere Anordnung von Sitzen angeordnet ist, und zwei dazu benachbarte seitliche Bereiche aufweist. Der zentrale Auswölbungsbereich ist relativ zu den seitlichen Bereichen erhöht. Der untere Boden weist einen unteren Gang auf, wobei die mindestens eine untere Anordnung von Sitzen unterhalb der seitlichen Bereiche des oberen Bodens angeordnet ist und wobei der untere Gang unterhalb des zentralen Auswölbungsbereichs angeordnet ist.
Patent DE-102019104661-A1 (DE)
Title: Wellenfrontsensor umfassend eine flächige Aperturmaske und Verfahren zur Kalibration
Inventor: ASFOUR JEAN-MICHEL
IPC: G02B27/00
Filed: 2019-02-25
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Wellenfrontsensor umfassend eine flächige Aperturmaske (1) mit einer Anzahl von Aperturen (1a), einen Bildsensor (6), eine Referenzmaske (2) mit Referenzpunkten (2a) und eine Optik (5) zwischen Aperturmaske (1) und Bildsensor (6). Die Optik (5) ist dabei so eingestellt, dass sie eine Objektebene (O) zwischen der Optik (5) und der Aperturmaske (1) auf den Bildsensor (6) abbildet, wobei diese Objektebene (O) von der Aperturmaske (1) beabstandet ist.Die Erfindung betrifft des Weiteren eine Vorrichtung zum Aufbau eines Wellenfrontsensors und ein Kalibrationsverfahren.
Patent DE-102019104850-A1 (DE)
Title: Fertiger
Inventor: BRIESKORN JENS
IPC: G01C11/00
Filed: 2019-02-26
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Fertiger, insbesondere Gleitschalungsfertiger, mit einem von vorderen und hinteren Laufwerken 2, 3 getragenen Maschinenrahmen 1 und einer Einbaueinrichtung 6 zum Einbau von Material. Darüber hinaus betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Betreiben eines derartigen Fertigers. Der Fertiger verfügt über eine Vorfeld-Überwachungseinrichtung 13, die derart konfiguriert ist, dass Höhenprofil-Daten oder -Signale erzeugt werden, die das Höhenprofil des im Vorfeld der Einbaueinrichtung 6 abgelegten Materials in einer quer zur Arbeitsrichtung I verlaufenden Richtung beschreiben. Darüber hinaus weist der Fertiger eine die Höhenprofil-Daten oder -Signale empfangende Daten- oder Signalverarbeitungseinrichtung 16 auf. Die Vorfeld-Überwachungseinrichtung 13 stellt die Daten bereit, mit denen schon während der Beschickung eine gleichmäßigere Verteilung des Materials auf der Arbeitsbreite des Fertigers mittels einer Verteilereinrichtung zum Verteilen des einzubauenden Materials in einer quer zur Arbeitsrichtung I verlaufenden Richtung möglich ist und/oder die eine Ansteuerung der Verteilereinrichtung für eine verbesserte Verteilung des Materials nach der Beschickung des Fertigers erlauben.
Patent DE-102019105184-A1 (DE)
Title: Aktuatorbaugruppe zum Verstellen einer Verstellermechanik
Inventor: SCHUKALSKI JÜRGEN
IPC: B60N2/02
Filed: 2019-02-28
Abstract: Eine Aktuatorbaugruppe (2) zum Verstellen einer Verstellermechanik (27) umfasst einen Verstellaktuator (21), ein durch den Verstellaktuator (21) antreibbares, mit dem Verstellaktuator (21) in Getriebeverbindung stehendes Getriebeelement (22), ein das Getriebeelement (22) um eine Drehachse (D) drehbar lagerndes Gehäuse (20) und einen mit dem Gehäuse (20) wirkverbundenen Basisabschnitt (23). Zusätzlich ist eine Vorspanneinrichtung (24) vorgesehen, die einen Abschnitt des Getriebeelements (22) und einen Abschnitt des Basisabschnitts (23) elastisch gegeneinander vorspannt, wobei das Getriebeelement (22) eine erste Sicherungseinrichtung (226) und der Basisabschnitt (23) eine zweite Sicherungseinrichtung (231) aufweisen, wobei die erste Sicherungseinrichtung (226) und die zweite Sicherungseinrichtung (231) bei einem Verdrehen des Getriebeelements (22) in eine Verdrehrichtung (V) gegenüber dem Gehäuse (20) an einem Wirkort (O) zusammenwirken und ein Verdrehen des Getriebeelements (22) in die Verdrehrichtung (V) über den Wirkort (O) hinaus hemmen.
Patent DE-102019107914-A1 (DE)
Title: Verbindungsvorrichtung zum Verbinden eines Hubtransportwagens oder etwas Entsprechendem mit einer Zugmaschine
Inventor: KUKKOLA HANNU
IPC: B60D1/14
Filed: 2019-03-27
Abstract: Die Erfindung ist eine Verbindungsvorrichtung (50) zum Verbinden eines Hubtransportwagens (200) und einer Zugmaschine (100), und die Verbindungsvorrichtung besteht aus einem Körper (1), der fest an der Vorderseite (201) des Hubtransportwagens befestigt ist, einem Schaft (2), an dessen Ende (2.1) ein Verbindungselement befestigt ist, und wobei der Schaft mittels einer ersten Verbindung (a) so am Körper (1) befestigt ist, dass er um die genannte Verbindung vertikal bezüglich des Körpers (1) gedreht werden kann, einem Funktionselement (3), das mittels der zweiten und dritten Verbindungen (b, c) am Körper (1) und am Schaft (2) befestigt ist, und das angepasst ist, um den Schaft um die erste Verbindung zu drehen. Der Schaft (2) ist so installiert, dass er gewechselt werden kann, indem er von der ersten und der dritten Verbindung (a, c) oder von der ersten und der zweiten Verbindung (a, b) gelöst wird und durch einen anderen Schaft (2), zusammen mit oder ohne dem Funktionselement (3) oder der Stange (4), ausgetauscht wird.
Patent DE-102019108002-A1 (DE)
Title: Schneidrollenlagerteil, Schneidrollenhalterung mit Schneidrollenlagerteil, Schneidrad mit Schneidrollenhalterung und Tunnelvortriebsmaschine mit Schneidrad
Inventor: HIMMELSBACH CHRISTIAN
IPC: E21D9/11
Filed: 2019-03-28
Abstract: Bei einem Schneidrollenlagerteil (306) als Komponente einer Schneidrollenhalterung für ein Schneidrad einer Tunnelvortriebsmaschine ist eine Lastmesseinheit (612, 615, 624) in einer Aufnahmeraumanordnung (603, 606, 618, 621) angeordnet, die über außenseitige Verschlüsse (509, 512, 515, 518, 521) sowie einen Durchgangsleitungen umschließenden Abdichtkörper (636) hermetisch gegen die Außenatmosphäre abgedichtet ist. Dadurch ergibt sich für Lastmessungen eine verhältnismäßig hohe Genauigkeit und eine hohe Langzeitstabilität.
Patent DE-102019108911-A1 (DE)
Title: Warenkorb
Inventor: WIETH FRANZ
IPC: A47F1/00
Filed: 2019-04-04
Abstract: Warenkorb, insbesondere Einkaufswagenkorb, mit einem Trennelement zur Unterteilung des Innenraumes des Warenkorbes, aufweisend einen durch das Trenelement abgeteilten ersten Bereich des Warenkorbes und wobei an der Oberseite des Warenkorbes ein Draht oder eine Strebe angeordnet ist, wobei ein Zwischenboden schwenkbar an dem Draht oder der Strebe befestigt ist, so dass der Zwischenboden von einer ersten Position, in der er außerhalb des ersten Bereichs des Warenkorbes angeordnet ist, in eine zweite Position verschwenkbar ist, in welcher er den ersten Bereich des Warenkorbes überdeckt, wobei der Zwischenboden in der zweiten Position an dem Trennelement anliegt, insbesondere aufliegt.
Patent DE-102019109251-A1 (DE)
Title: Türflügelkonstruktion, Türflügel oder Tür sowie Verwendung von Holz oder eines auf Holz basierenden Materials bei einer Türflügelkonstruktion
Inventor: PELLEGRINI ANDREAS
IPC: B61D19/00
Filed: 2019-04-09
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Türflügelkonstruktion, insbesondere für einen Türflügel (1) eines Schienenfahrzeugs, mit einem aus zumindest einem Längs- (4) und Querprofil (5) gebildeten Rahmen (6), einem an dem Rahmen (6) zumindest teilweise befestigten ersten (7) und zweiten (8) Flügelblech, wobei die Flügelbleche (7, 8) gegenüberliegend und beabstandet zueinander angeordnet sind, und mit einem von dem Rahmen (6) und den Flügelblechen (7, 8) nach außen abgegrenzten Türflügelinnenraum (9), in dem ein aus zumindest einem Kernelement (11) zusammengesetztes Kernmaterial angeordnet ist, wobei das erste und/oder zweite Flügelblech (7, 8) dem Innenraum (9) zugewandt mit zumindest einem Flachelement (16) versehen ist. Dieser ist dadurch gekennzeichnet, dass das Kernmaterial und/oder das Flachelement (16) zumindest teilweise aus Holz oder einem auf Holz basierenden Material gefertigt ist.
Patent DE-102019109278-A1 (DE)
Title: Anlage und Verfahren zur Fertigung von Riemen
Inventor: PECKOLT JAN
IPC: B29D29/00
Filed: 2019-04-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anlage und ein Verfahren zum Fertigen von mehrkomponentigen Riemen. Die Riemen bestehen aus mehreren Zugträgern (3) des Materials A, welche in eine verbindende Matrix aus dem Material B eingebettet sind. Die Erfindung ermöglicht ein wirtschaftlich effizientes und qualitativ hochwertiges Fertigen von großen Riemen, insbesondere von Riemen mit großen Zugträgern (3), beispielsweise mit Durchmessern d bzw. Schichtdicken d im Bereich von 4 bis 50 mm. Zudem werden gemäß der Erfindung eine Anlage und ein Verfahren vorgestellt, welche eine hohe Flexibilität ermöglichen, um Riemen unterschiedlicher Geometrie auch in geringer Stückzahl kosteneffizient fertigen zu können. Des Weiteren ermöglicht die Erfindung das Herstellen von Riemen mit vorteilhaften Eigenschaften hinsichtlich Oberflächenbeschaffenheit und Materialzusammenhalt.
Patent DE-102019113494-A1 (DE)
Title: Kontaktträger
Inventor: KLIEVER WILHELM
IPC: H01R13/424
Filed: 2019-05-21
Abstract: Kontaktträger (K) zur Aufnahme und Fixierung mindestens eines Crimpkontakts (1), wobei der Kontaktträger (K) eine Steckseite (S) und gegenüberliegend einer Anschlussseite (A) besitzt und wobei der Kontaktträger (K) weiterhin zumindest zweiteilig ausgeführt ist und einen Isolierkörper (2) und eine daran anschlussseitig montierbare Halteplatte (3) aufweist, wobei der Isolierkörper (2) ein Rastelement (232) besitzt, das im nicht montierten Zustand sowohl eine den Crimpkontakt (1) verrastende als auch eine den Crimpkontakt (1) entrastende Position einnehmen kann, wobei die Halteplatte (3) ein Sperrelement (33) besitzt, welches im montiertem Zustand das mindestens eine Rastelement (232) in seiner den Crimpkontakt (1) verrastenden Position fixiert und so seinen Übergang von der verrastenden Position in die entrastende Position verhindert, wobei das Rastelement (232) als mindestens ein in Richtung der Anschlussseite (A) weisender Rastarm (232) ausgeführt ist, der eine Rastanformung (231) zum Verrasten in einer Rastnut (10) des Crimpkontakts (1) besitzt.
Patent DE-102019113777-A1 (DE)
Title: Tür, insbesondere Außentür, für ein Gebäude
Inventor: GÖBEL KLAUS-PETER
IPC: E06B7/22
Filed: 2019-05-23
Abstract: Eine Tür (1) umfasst eine Türzarge (10), die einen Bandstab (11) und einen Schlossstab (12) aufweist. Die Tür (1) umfasst ferner ein Türblatt (20), das mittels eines Türbands (21) schwenkbar in der Türzarge (10) angeordnet ist, und eine barrierefreie Türschwelle (30). Die Türschwelle (30) und der Bandstab (11) bilden einen bandseitigen Eckbereich (13), wohingegen die Türschwelle (30) und der Schlossstab (12) einen schlossseitigen Eckbereich (14) bilden. Die Tür (1) umfasst weiterhin eine Dichtung (40), die in wenigstens einem der Eckbereiche (13, 14) angeordnet ist. Die Tür (1) zeichnet sich dadurch aus, dass die Dichtung (40) wenigstens ein erstes Dichtungselement (50), das an dem Türblatt (20) angeordnet ist, und wenigstens ein zweites Dichtungselement (60), das zumindest an dem Bandstab (11) angeordnet ist, aufweist. Das erste Dichtungselement (50) und das zweite Dichtungselement (60) bilden bei geschlossener Tür (1) zumindest in dem bandseitigen Eckbereich (13) wenigstens eine Dichtungskammer (41).
Patent DE-102019114232-A1 (DE)
Title: Kautschukzusammensetzung für Reifen sowie Luftreifen
Inventor: YAMADA HIROAKI
IPC: C08K3/36
Filed: 2019-05-28
Abstract: [Gegenstand] Bereitstellung einer Kautschukzusammensetzung für einen Reifen, durch die die Reaktion des Silan-Haftvermittlers mit dem Siliziumdioxid gefördert und niedrige Kraftstoffverbrauchseigenschaften verbessert werden können, sowie eines Luftreifens, für den die Kautschukzusammensetzung verwendet wird.[Lösung] Kautschukzusammensetzung für einen Reifen, die einen Kautschukbestandteil, Siliziumdioxid, einen mercaptobasierter Silan-Haftvermittler sowie eine Pyrrolidonverbindung, die durch die folgende Formel (1) ausgedrückt wird, umfasst.(In der Formel drückt R ein Wasserstoffatom, eine Alkylgruppe, eine Alkenylgruppe, eine Alkinylgruppe oder eine Arylgruppe aus.) [Ausgewählte Zeichnung] Keine
Patent DE-102019117384-A1 (DE)
Title: Filterelement, Anschlussstutzen und Anordnung
Inventor: BAUMGÄRTNER REINHARD
IPC: F15B21/041
Filed: 2019-06-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Filterelement für einen Filter umfassend wenigstens eine Anschlussscheibe (11), die wenigstens ein Filtermaterial axial begrenzt und eine Öffnung (13) mit einem zylindrischen Bereich zum lösbaren Verbinden mit wenigstens einem Anschlussstutzen (12) aufweist, wobei auf einer Innenfläche (I') der Öffnung (13) ein erstes Halteelement (14) angeordnet ist, das dazu angepasst ist, im eingebauten Zustand mit einem an dem Anschlussstutzen (12) angeordneten zweiten Halteelement (15) formschlüssig und/oder kraftschlüssig zusammenzuwirken, wobei das erste Halteelement (14) einen Gewindeabschnitt (14') und wenigstens eine Aussparung (16) aufweist, die sich in Umfangsrichtung der Innenfläche (I') erstreckt, wobei- die Aussparung (16) wenigstens ein erstes Halteelement (14) in Umfangsrichtung begrenzt,- die Aussparung (16) einen Öffnungswinkel (α) bezogen auf einen Mittelpunkt auf der Mittellängsachse der Öffnung (13) aufweist,- der Öffnungswinkel (α) wenigstens 58°, wenigstens 80° oder wenigstens 97° beträgt.
Patent DE-102019118807-A1 (DE)
Title: Geschirrspülmaschine, insbesondere Haushaltsgeschirrspülmaschine
Inventor: Schröder Nils
IPC: A47L15/42
Filed: 2019-07-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Geschirrspülmaschine, insbesondere Haushaltsgeschirrspülmaschine, mit einem einen Spülraum (3) bereitstellenden Spülbehälter (2), der der Aufnahme von zu reinigendem Spülgut dient, und mit einem Frischwassertank (17), wobei der Frischwassertank (17) an den Spülbehälter (2) strömungstechnisch angeschlossen ist, gekennzeichnet durch einen zweiten Frischwassertank (23) und einen Wärmeübertrager (27), wobei der zweite Frischwassertank (23) an den ersten Frischwassertank (17) mittels einer ersten Rohrleitung (25) einerseits und mittels einer zweiten Rohrleitung (31) unter Zwischenschaltung des Wärmeübertragers (27) andererseits strömungstechnisch angeschlossen ist.
Patent DE-102019119176-A1 (DE)
Title: Kühlstruktur für verbrennungsmotor
Inventor: MORI KENSUKE
IPC: F02F1/40
Filed: 2019-07-16
Abstract: Kühlstruktur eines Verbrennungsmotors, die ein Thermostat (70) aufweist, das vorgesehen ist, um zwischen einer Zirkulation mittels des Durchlasses (Pr) durch den Kühler und einer Zirkulation mittels des Umgehungsdurchlasses (Pb) umzuschalten. Die Kühlstruktur weist einen Fluiddurchlass (24W) im Zylinderblock auf, der durch eine Trennwand (24P) oben und unten in einer Achsenrichtung einer Zylinderachse (Lc) in einen oberen Fluiddurchlass (24Wa) im Zylinderblock und einen unteren Fluiddurchlass (24Wb) im Zylinderblock unterteilt ist. Der Umgehungsdurchlass (Pb) besteht teilweise aus dem unteren Fluiddurchlass (24Wb) im Zylinderblock.Die Kühlstruktur eines Verbrennungsmotors ermöglicht die Beschleunigung beim frühen Aufwärmen, indem ein Umgehungsdurchlass in einem Motorblock ausgestaltet wird, ohne das äußere Erscheinungsbild des Verbrennungsmotors zu beeinträchtigen und ebenso ohne die Größe eines Verbrennungsmotors zu erhöhen.