baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10353739-B4 (DE)
Title: Bohrvorrichtung
Inventor: GNAUERT WERNER
IPC: B23B49/02
Filed: 2003-11-17
Granted: 2020-07-09
Abstract: Vorrichtung zur Bestimmung von einer Befestigungsbohrung oder mehreren Befestigungsbohrungen an einer Installationswand für eine Armatur und/oder einen Ausstattungsgegenstand, wobei zwischen der Anlagefläche des Gegenstandes und der Installationswand wenigstens eine dünne folienartige Platte vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die wenigstens eine folienartige Platte (2) jeweils ein Bohrloch (23) für jeweils eine Befestigungsbohrung der Installationswand hat und mit einem oder mehreren mechanisch ein- und ausrastbaren Heftmittel oder Heftmitteln durch abziehen lösbar an dem Gegenstand (1) befestigbar ist, wobei nur auf der der Installationswand zugekehrten Seite der Platte (2) eine Klebstoffbeschichtung (20) zur Befestigung an der Installationswand vorgesehen ist.
Patent DE-10354063-B4 (DE)
Inventor: SPINDLER HERBERT
IPC: C05D3/02
Filed: 2003-11-19
Granted: 2008-01-10
Abstract: Nitrogen fertilizer is produced by heating waste product to 40-90[deg]C under reduced pressure to produce gas containing carbon dioxide and ammonia, cooling gas, contacting gas with aqueous absorbent, withdrawing resulting nitrogen fertilizer and recycling unabsorbed gas. The reduced pressure is initially generated by vacuum pump and then maintained autogenously during process. An independent claim is also included for an apparatus for carrying out the process, comprising a stripper vessel (1) for heating under reduced pressure, an absorption vessel (2), a heat accumulator (3) for heat exchange, a vacuum pump (4), a hot water pump (5), a circulating pump (6) and a stirrer (7). ACTIVITY : Fertilizer. No biological data given. MECHANISM OF ACTION : None given in the source material.
Patent DE-10357058-B4 (DE)
Title: Werkzeugmaschinenspindel mit hebelbetätigter Werkzeuglösevorrichtung
Inventor: ZIMMER GUENTHER
IPC: B23B31/26
Filed: 2003-12-04
Granted: 2006-05-24
Abstract: Werkzeugmaschinenspindel
mit einer mittels eines axial wirkenden Federsystems belasteten Werkzeugspannvorrichtung
und einer entgegen der Spannbewegung des Federsystems einen Lösehub mechanisch
erzeugende Werkzeuglösevorrichtung,  – wobei
die Werkzeugspannvorrichtung eine in der rotierenden Spindel (20)
gelagerte, das Federsystem führende Spannstange
(31) aufweist und die Spannstange (31) eine Durchgangsbohrung zur
direkten Kühlung
des in der Werkzeugspannvorrichtung geklemmten Werkzeugs hat,  – wobei
die Spannstange (31) hinter dem freien, werkzeugfernen Ende (32)
der Spindel (20) in eine ihr Kühlgas
oder Kühlflüssigkeit
zuführende
Werkzeugkühlmittelzuführeinrichtung
(70) mündet,  dadurch
gekennzeichnet,  – dass
zwischen dem Ende (32) der Spindel (20) und der Werkzeugkühlmittelzuführeinrichtung
(70) eine mindestens ein Hebelgetriebe umfassende Werkzeuglösevorrichtung (40)
angeordnet ist.
Patent DE-10359246-B4 (DE)
Title: Handbremshebelvorrichtung eines Fahrzeuges
Inventor: JEON KAP BAE
IPC: G05G25/04
Filed: 2003-12-17
Granted: 2006-06-22
Abstract: Handbremshebelvorrichtung
eines Fahrzeuges, aufweisend:  eine Hebelanordnung (10), die
mittels eines Gelenks (3) an einem Halter (2) schwenkbar angebracht
ist, wobei der Halter (2) an einem Aufbau (1) einer Fahrzeugkarosserie
festgelegt ist und ein Griff (11) mit einem distalen Ende der Hebelanordnung
(10) verbunden ist;  ein Handbremsseil (20), das mit der Hebelanordnung
(10) verbunden ist, um durch Betätigung
der Hebelanordnung (10) derart gezogen zu werden, dass eine Bremsbacke
eng mit einer Trommel kontaktiert wird, um dadurch eine Bremskraft
zu erzeugen; und  ein Gehäuse
(30), das mit dem Aufbau (1) verbunden ist und einen Teil der Hebelanordnung
(10) abdeckt, wobei das Gehäuse
(30) eine Führungsöffnung (31)
aufweist, durch die hindurch der Griff (11) und ein Teil der Hebelanordnung
(10) geführt
sind,  wobei ein Gleitstück
(40) mit einer vorbestimmten Länge
an einem unteren Bereich der Hebelanordnung (10) montiert ist, und
eine Führungsschiene
(50), in welche das Gleitstück
(40) eingesetzt...
Patent DE-19504865-B4 (DE)
Title: Füllvorrichtung für Treibstoff und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: DAL PALU ATTILIO
IPC: B29C49/22
Filed: 1995-02-14
Granted: 2007-05-03
Abstract: Füllvorrichtung
für Treibstoff
eines Fahrzeuges, die eine Leitung (2) aufweist mit wenigstens einer
inneren Schicht (8) aus polymerischem fluoriertem Material (9) und
wenigstens einer äußeren Schicht
(10) aus thermoplastischem Material (14, 16), dadurch gekennzeichnet,
daß die
Leitung (2) mit Falten oder Rippen (6) derart geformt ist, daß ein mechanischer
Verbund zwischen der inneren Schicht (8) und der äußeren Schicht
(10) gebildet wird.
Patent DE-19518662-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Steuerung des Stromes durch eine Last nach Maßgabe eines Sollwertes
Inventor: SPAEH JUERGEN
IPC: G05B11/28
Filed: 1995-05-20
Granted: 2004-12-02
Abstract: Vorrichtung
zur Steuerung eines Stromes durch eine Last (18) nach Maßgabe eines
digitalen Sollwertes, bei welchem in Reihe mit der Last (18) ein
erster Schalter (52) angeordnet ist, der über einen Komparator (42) ansteuerbar
ist und bei welchem weiterhin ein Stromsensor in Reihe mit der Last
(18) vorgesehen ist, der ein Istwertsignal liefert, dadurch gekennzeichnet,
daß  (a)
der digitale Sollwert durch einen Pulsbreitenmodulator (10) in ein
pulsbreitenmoduliertes Signal (26) umsetzbar ist,  (b) das pulsbreitmodilierte
Signal (26) einen zweiten Schalter (28) im Stromkreis einer Konstantstromquelle
(30) derart ansteuert, daßSollwert-Stromimpulse
konstanter Amplitude erzeugt werden, deren Pulsbreite dem digitalen
Sollwert proportional ist,  (c) die Sollwert-Stromimpulse mit
dem Takt des pulsbreitenmodulierten Signals (26) mit negativem Vorzeichen
auf einen Summierpunkt (32) aufschaltbar sind,  (d) der Stromsensor
Stromimpulse im Schalttakt des ersten Schalters (52) erzeugt, deren
Amplitude dem Laststrom bei geschlossenem ersten Schalter (52) entspricht,  (e)
die Stromimpulse des Stromsensors an...
Patent DE-19543802-B4 (DE)
Title: Messer-Schälmaschine für Gemüse
Inventor: JOENSSON BO
IPC: A47J17/16
Filed: 1995-11-24
Granted: 2004-02-12
Abstract: Messer-Schälmaschine für Gemüse mit einem Behälter (4) für die Aufnahme des Gemüses, Messern (30), die in dem Behälter (4) angeordnet sind, um das Gemüse mit einer relativen Bewegung zwischen den Messern (30) und dem Gemüse zu schälen, und mit Rührern, die in dem Behälter für die Förderung bzw. Beschleunigung der relativen Bewegung zwischen dem Gemüse und den Messern angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, daß die Messer (30) und die Rührer derart gelagert und ausgestaltet sind, daß sie mit einer Relativbewegung zwischen den Messern (30) den Rührern gedreht werden.
Patent DE-19606381-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Ausführung mindestens einer Verschraubung an einem Gegenstand
Inventor: MICHELMANN FRANK
IPC: B23P19/06
Filed: 1996-02-21
Granted: 2005-10-13
Abstract: Verfahren
zur Ausführung
mindestens einer Verschraubung an einem Gegenstand, bei dem ein Schraubelement
innerhalb eines Zeitabschnittes mittels eines druckgasbetriebenen
Schraubers eingeschraubt und festgezogen wird, wobei während des
Zeitabschnittes mittels eines Sensors der Druckgasstrom in der Druckgasversorgung
ermittelt und aus unterschiedlichen Druckgasstromwerten in einer
Auswerteeinheit durch Vergleichen der ermittelten Werte mit abgelegten
Werten bestimmt wird, ob das Einschrauben und das Festziehen erfolgt
sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Auswerteeinheit (34) ein Bild
erzeugt, in dem die Abhängigkeit
des Volumenstroms des Druckgases von der Zeit grafisch dargestellt
ist und dass anhand dieser grafischen Darstellung des Druckgasstromes
zwischen einer Luftschraubung, einem Anziehen einer angezogenen
Verschraubung und einer korrekten Verschraubung unterschieden wird.
Patent DE-19648635-B4 (DE)
Title: Glasphasenhaltige Keramik, Verfahren zu ihrer Herstellung und ihre Verwendung
Inventor: SOMMER VOLKER
IPC: F02M37/04
Filed: 1996-11-25
Granted: 2008-01-17
Abstract: Keramik
auf Al 2 O 3 -Basis,
dadurch gekennzeichnet, dass die Keramik bis zu 1,5 Gew.-% MgO, 0,5
bis 7 Gew.-% SiO 2 , 0,5 bis 1,5 Gew.-% ZrO 2 , bis zu 1 Gew.-% Y 2 O 3 , sowie bis zu 3 Gew.-% von mindestens einem
der Oxide aus der Reihe TiO 2  und CeO 2  enthält,
wobei die Summe der Oxide des Ti, Ce und Zr maximal 6 Gew.-% beträgt und wobei
Keramiken mit 97,1 Gew.-% Al 2 O 3 ,
1,0 Gew.-% SiO 2 , 0,8 Gew.-% MgO, 0,8 Gew.-%
ZrO 2  und 0,3 Gew.-% Na 2 O
bzw. 94,3 Gew.-% Al 2 O 3 ,
2,1 Gew.-% SiO 2 , 1,5 Gew.-% MgO, 1,5 Gew.-%
ZrO 2  und 0,6 Gew.-% Na 2 O ausgeschlossen
sind.
Patent DE-19653806-B4 (DE)
Title: Maschine zur Durchführung von Schienenschweißungen
Inventor: THEURER JOSEF
IPC: B23K11/04
Filed: 1996-12-21
Granted: 2007-01-18
Abstract: Maschine
(1) zur Durchführung
von Schienenschweißungen
auf einem aus Schienen (4) gebildeten Gleis (6), bestehend aus einem
auf Schienenfahrwerken (2) abgestützten Maschinenrahmen (3) und
einem zwischen den Schienenfahrwerken (2) am Maschinenrahmen (3)
angeordneten, durch Antriebe (8) seiten- und höhenverstellbaren Schweißaggregat
(7), dadurch gekennzeichnet, daß am
Maschinenrahmen (3) eine Anzahl von in Maschinenlängsrichtung
hintereinander angeordneten Halteeinrichtungen (15) vorgesehen ist,
die jeweils mit einer aus zueinander verstellbaren Zangenelementen
(20) gebildeten Schienenführungseinheit
(16) und Antrieben (17) zur Höhen-
und Querverstellung der Schienenführungseinheit (16) ausgestattet
sind.
Patent DE-19655282-B4 (DE)
Title: Heating block for laboratory thermostats - has different heating fields for rapid setting of required temperature profile
Inventor: LURZ WERNER
IPC: G01N35/00
Filed: 1996-11-08
Granted: 2005-04-07
Abstract: Heating block (68), for laboratory thermostats, has a number of openings (71,72) to take the vessels with sample liquids, for large surface contact between the block and the vessel surfaces. The heaters (20,19) are along the side (15) of the block (68) away from the vessel holding side (10) in large surface contact in different fields.
Patent DE-19680491-B4 (DE)
Title: Abdichtungen in einem Geberzylinder
Inventor: PARZEFALL WALTER
IPC: F15B7/08
Filed: 1996-05-24
Granted: 2006-09-21
Abstract: Geberzylinder
für eine
hydraulische Kupplungs- oder Bremsbetätigung, der mit einem manuell zu
betätigenden
Pedal über
eine Kolbenstange (27) verbunden ist und der ein Gehäuse (3)
umfasst, in dem ein Kolben (2) abgedichtet längsverschiebbar geführt ist,
wobei der Kolben (2) einen Druckraum (6) begrenzt, aus dem Hydraulikflüssigkeit
mittels eines Kolbenhubs verdrängt und
einem Nehmerzylinder des Hydrauliksystems zugeleitet werden kann,
und einen in das Gehäuse
(3) eingesetzten, eine Primär-
(10a, 10b) und eine Sekundärdichtung (14a,
14b) beabstandenden Dichtungsträger
(8a bis 8d) umfasst, wobei der Dichtungsträger (8a bis 8d) an der zum Druckraum
(6) weisenden Seite mit einer Ringnut (16) versehen ist, die mit
einem Anschluss (4) des Gehäuses
(3) korrespondiert und die Ringnut (16) mit einer im Dichtungsträger (8a
bis 8d) eingebrachten Öffnung
(17) in Verbindung steht, dadurch gekennzeichnet, daß die Ringnut
(16) in eine innenseitig im Dichtungsträger (8a bis 8d) eingebrachte
bis zu einer Stirnseite führende
Axialnut (18) mündet.
Patent DE-19717669-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Schwermetallentfrachtung von biogen-organischen Substraten
Inventor: AUERBACH JOCHEN
IPC: C02F11/00
Filed: 1997-04-26
Granted: 2007-02-01
Abstract: Verfahren
zur Schwermetallentfrachtung von biogen-organischen Substraten,
dadurch gekennzeichnet,  dass die von Schwermetallen abzureichernden
biogen-organischen Substrate mit wenigstens 0,7 Masseteilen tierischer
Exkremente vermischt werden, wobei sich das Masseverhältnis nach
den Gehalten an organischer Trockensubstanz bestimmt,  dass
den Mischungskomponenten vor oder nach der Vermischung Prozesswasser
in einem solchen Verhältnis
zugesetzt wird, dass im Substratgemisch ein Trockensubstanzgehalt
von maximal 13 Masse-% nicht überschritten wird,  dass
das Einsatzmaterial aus abzureichernden biogen-organischen Substraten
und tierischen Exkrementen und Prozesswasser einer anaeroben Behandlung
unterzogen wird,  dass der gewonnene fermentierte Gärrückstand
einer elektrolytischen Nachbehandlung unter Einsatz hierfür gebräuchlicher
Opferanoden unterworfen wird, bei der störende Schwermetalle kathodisch
abgeschieden werden.
Patent DE-19722585-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Gewinnung von Paraffinen und/oder Mikrowachsen aus Altkunststoffen
Inventor: GEBAUER MANFRED
IPC: C08J11/12
Filed: 1997-05-30
Granted: 2006-06-08
Abstract: Verfahren
zur Gewinnung von Paraffinen und/oder Mikrowachsen aus Altkunststoffen
oder deren Gemischen mit überwiegendem
Polyolefinanteil durch Aufschmelzen und Vorcracken bei Temperaturen
von 350 bis 390°C
und teilweiser Rückführung der
Schmelze im Kreislauf, anschließendes
Cracken bei 390 bis 430°C
mit teilweiser Rückführung der
Schmelze und degradativer Destillation bei Normaldruck oder Vakuum,
dadurch gekennzeichnet, daß die
zerkleinerten Kunststoffe in einen senkrecht angeordneten Aufgabebehälter (1)
zugeführt
und mittels einer oder mehrerer Pressen von einem ersten Stempel
(2) in den Pressraum einer Zuführungsleitung
(3) gedrückt
und von dort mit einem zweiten Stempel (4) waagerecht durch die
Zuführungsleitung
(3) in die Schmelze des Vorcrackers (5) gepresst werden, wobei der
Stempel (2) nach Erreichen seiner Endstellung stehen bleibt, bis
der Stempel (4) seine Endstellung erreicht hat und beide Stempel
gleichzeitig in ihre Ausgangsstellung zurückgefahren werden und die Zuführungleitung
(3) zum Vorcracker (5) im letzten Drittel mantelbeheizt und so ausgelegt
ist, daß die Altkunststoffe
in den Schmelzezustand...
Patent DE-19753351-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Ermittlung von zu Ausfällen führenden Kombinationen von Baueinheiten in einem münzbetätigten Automaten
IPC: G07D5/00
Filed: 1997-12-02
Granted: 2006-03-02
Abstract: Verfahren
zur Ermittlung von zu Ausfällen
führenden
Kombinationen von Baueinheiten in einem münzbetätigten Automaten mit einem
elektronischen Münzprüfer mit
mehreren umschaltbaren Prüfkanälen, die von
einer einen Mikroprozessor umfassenden Steuereinheit aktiviert werden
und mit unterhalb des Münzprüfers angeordneten
münzindividuellen
Münzbehältern mit
Auszahleinrichtung und einem Kassenbehälter, dadurch gekennzeichnet,
daß die
münzindividuellen
Münzbehälter (2)
beim Einsetzen in die Münzeinheit
(6) einen Sensor betätigen, der
mit der Steuereinheit (5) verbunden ist, und daß von der die Steuereinheit
(5) in Abhängigkeit
der eingesetzten Münzbehälter (2)
den Münzbehältern (2)
zugeordnete Prüfkanäle in dem
elektronischen Münzprüfer (1)
aktiviert werden.
Patent DE-19758555-B4 (DE)
Title: Tintenpatrone
Inventor: SHIMADA KAZUMICHI
IPC: B41J2/175
Filed: 1997-06-25
Granted: 2005-12-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Tintenpatrone für einen Drucker mit einer Mehrzahl von Tintenkammern (42a-42d), wobei eine Anzahl der Tintenkammern (42a-42c) ein relativ kleineres Volumen hat und eine Anzahl der Tintenkammern (42d) ein relativ größeres Volumen hat, einer Abdeckung (60) zum Verschließen der Tintenpatrone und einer Mehrzahl weitläufiger Luftkanäle (65a-65d). Jeweils ein weitläufiger Luftkanal ist einer entsprechenden Tintenkammer (42a-42d) zugeordnet und jeder der weitläufigen Luftkanäle (65a-65d) bringt jede zugehörige Tintenkammer mit der Umgebungsluft in Fluidverbindung.
Patent DE-19782077-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Korrigieren eines Mehrpegelzellenspeichers durch Verwendung fehlerlokalisierender Codes
Inventor: LEEMANN DANIEL H
IPC: G06F11/10
Filed: 1997-08-06
Granted: 2011-04-07
Abstract: Verfahren zum Lesen von Daten aus einem Speicher mit Mehrpegel-Speicherzellen, die jeweils wenigstens drei Ladungszustände speichern können, wobei:  a) die Daten und ein zugehöriger Fehlerlokalisierungscode gelesen werden (502), wobei der Fehlerlokalisierungscode ein Identifizieren desjenigen Blocks oder derjenigen Blöcke der Daten, der bzw. die jeweils einer fehlerhafte Daten enthaltenden Mehrpegel-Speicherzelle zugeordnet sind, gestattet; und  b) dann, wenn der gelesene Fehlerlokalisierungscode anzeigt, dass ein gelesener, einem bestimmten Ladungspegel einer Speicherzelle entsprechender Block der Daten fehlerhaft ist, dieser Block der Daten bei der Ausgabe derart modifiziert wird, dass er dem nächsthöheren Ladungspegel der Speicherzelle entspricht.
Patent DE-19782080-B4 (DE)
Title: Verfahren und Ausrüstung zur Reduzierung des Verschleißes des Bandmantels einer Langspaltwalze
Inventor: ILMARINEN ANTTI
IPC: D21F3/02
Filed: 1997-10-21
Granted: 2006-08-17
Abstract: Verfahren
zur Reduzierung des Verschleißes
des Bandmantels (11) einer Langspaltwalze (1), wobei die in diesem
Verfahren verwendete Langspaltwalze (1) einen elastischen Bandmantel
(11) aufweist, der angepaßt
ist, um abgestützt
auf Lagern um eine ortsfeste Mittelachse (12) zu drehen, welche
Mittelachse (12) eine mit dieser verbundene Belastungseinrichtung
in Form eines Belastungsschuhs (14) aufweist, der mittels des Druckes
eines Belastungsmediums gepreßt
werden kann, und zwar in Richtung auf eine Gegendruckwalze (2),
so daß der
Bandmantel (11) in dem Bereich des Belastungsschuhs (14) mit der
Form der Gegendruckwalze (2) übereinstimmt,
dadurch gekennzeichnet, daß in
dem Verfahren Stellglieder (15a 1 , 15a 2 ; 50a 1 , 50a 2 ; 30a 1 , 30a 2 ; 40a 1 , 40a 2 ), die mit den Enden des Bandmantels (11)
verbunden sind, verwendet werden, welche Stellglieder angepaßt sind,
um derart mit einer Kraft auf die Enden des Bandmantels (11) der
Langspaltwalze (1) zu wirken, daß die Spannrichtung des Bandmantels
(11) der Langspaltwalze (1) mittels Steuerung der Stellglieder (15a 1 , 15a 2  und/oder...
Patent DE-19803541-B4 (DE)
Title: Stelleinrichtung zur automatisierten Betätigung eines rotatorisch und translatorisch bewegbaren Schaltelements eines Schaltgetriebes
Inventor: RATTE ANDREAS
IPC: F16H61/34
Filed: 1998-01-30
Granted: 2005-08-11
Abstract: Stelleinrichtung
zur automatischen Betätigung
eines rotatorisch und translatorisch bewegbaren Schaltelements (11)
eines Schaltgetriebes, umfassend Antriebe (3, 5) mit rotatorisch
antreibbaren Abtriebsteilen (7, 9), wobei die Antriebe (3, 5) durch
eine Steuereinrichtung ansteuerbar sind und wenigstens einem der
Antriebe ein Übertragungselement
(43) zugeordnet ist zur Betätigungskraftübertragung
zu dem Schaltelement (11), wobei das Übertragungselement (43) in
Abhängigkeit
von der über
dieses zu übertragenden
Betätigungskraft
elastisch verformbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Übertragungselement
(43) eine zur Betätigungskraftübertragung
linear verschiebbare Zahnstange (43) ist, welche bei Überschreiten
einer vorbestimmten über
diese zu übertragenden
Betätigungskraft
eine elastische Biegeverformung erfährt.
Patent DE-19813985-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Regelung des Schlupfes an wenigstens einem Fahrzeugrad
Inventor: POLZIN NORBERT
IPC: B60T8/60
Filed: 1998-03-28
Granted: 2010-10-28
Abstract: Verfahren zur Regelung des Schlupfes an wenigstens einem Fahrzeugrad, bei welchem zur Reduzierung eines unzulässigen Schlupfes an wenigstens einem Rad die Bremskraft an diesem Rad beeinflußt wird, wobei Radschwingungen festgestellt werden, wobei während einer Schwingung die Tendenz des Verlaufes des Schlupfes ermittelt wird und die Bremskraft abhängig von der ermittelten Tendenz beeinflußt wird, dadurch gekennzeichnet, daß bei einer Schwingung während eines Eingriffs im Sinne einer Antiblockierregelung die Bremskraft erhöht wird, wenn eine Tendenz zur Abnahme des Schlupfes ermittelt wurde, die Bremskraft erniedrigt wird, wenn eine Tendenz zur Zunahme des Schlupfes ermittelt wurde.
Patent DE-19824233-B4 (DE)
Title: Amplitudenbegrenzung
Inventor: FRANK GEORG
IPC: H04B1/707
Filed: 1998-05-29
Granted: 2005-10-06
Abstract: Vorrichtung
zum Beschränken
einer Amplitude eines aus einer Vielzahl von komplexen digitalen Trägersignalen
bestehenden Übertragungssignals,
umfassend:  eine Schätzvorrichtung
(150, 610), um die Amplituden (r1, r2) von jedem der Vielzahl von
komplexen digitalen Trägersignalen
(C1, C2) basierend auf ihren komplexen Signalkomponenten (Xi1, Xq1,
Xi2, Xq2) zu schätzen,
wobei jedes der Signale digital codierte Information enthält, die
zumindest über
einen Kommunikationskanal (Φ 11 , Φ 1N , Φ 21 , Φ 2N ) übertragen
wird;  eine Bestimmungsvorrichtung (620, 621, 622), um eine
Maximalamplitude (r) basierend auf der Vielzahl von geschätzten Amplituden
zu berechnen und um zumindest einen Amplitudenskalierungsfaktor
(S1, S2) basierend auf der Maximalamplitude (r) zu bestimmen;  eine
Skalierungsvorrichtung (630, 631, 632), um die komplexen Komponenten
(Xi1, Xq1, Xi2, Xq2) jedes der Vielzahl von komplexen digitalen
Trägersignalen
(C1, C2), basierend auf dem zumindest einen Amplitudenskalierungsfaktor
(S1, S2) zu skalieren;   eine Zusammenfassvorrichtung, um die
amplitudenbeschränkten
komplexen Trägersignale
zusammenzufassen, um das Übertragungssignal
zu bilden.
Patent DE-19825407-B4 (DE)
Title: Feuerschutz-Absperrvorrichtung
Inventor: EIDMANN JUERGEN
IPC: A62C2/14
Filed: 1998-06-06
Granted: 2005-09-15
Abstract: Feuerschutz-Absperrvorrichtung
für Lüftungskanäle, mit
einem Einbaustutzen mit vorgegebenem Stutzenquerschnitt, mit einem
Einbaurahmen für
den Einbaustutzen, und mit im Stutzenquerschnitt schwenkbar gelagerten
Flügelklappen
(2a, 2b), welche mittels eines Schmelzlotes (3) unter Federspannung
in Offenstellung gehalten werden und nach Bersten des Schmelzlotes
(3) bei vorgegebener Temperatur in Schließstellung schnellen und den
Stutzenquerschnitt absperren, dadurch gekennzeichnet, daß  – der Einbaurahmen
und der Einbaustutzen als einstückige Einbaueinrichtung
(1) ausgebildet sind, und daß  – die Flügelklappen
(2a, 2b) unmittelbar in die Einbaueinrichtung (1) eingesetzt sind.
Patent DE-19837902-B4 (DE)
Title: Transdermalpflaster
Inventor: BURTON SCOTT ALLISON
IPC: A61K9/70
Filed: 1998-08-20
Granted: 2013-11-07
Abstract: Transdermalpflaster zur Applikation eines Arzneimittels auf die Haut eines Patienten, umfassend eine Trägerschicht, eine Deckschicht und eine zwischen der Trägerschicht und der Deckschicht angeordnete arzneimittelhaltige Klebstoffschicht, wobei die arzneimittelhaltige Klebstoffschicht Polyisobutylen, einen Weichmacher für das Polyisobutylen, wobei das Verhältnis des Weichmachers zum Polyisobutylen weniger als 0,8 beträgt, mindestens 5 Gew.-% eines Füllstoffes und eine Arzneimittelkomponente beinhaltet, die ein Arzneimittel umfaßt, das im Weichmacher mäßig löslich ist, wobei die arzneimittelhaltige Klebstoffschicht in direktem Kontakt mit der Deckschicht ist.
Patent DE-19845583-B4 (DE)
Title: Heizkessel für flüssige, gasförmige und/oder staubförmige Brennstoffe
Inventor: FERRETTI JOACHIM
IPC: F24H1/00
Filed: 1998-10-02
Granted: 2006-12-14
Abstract: Heizkessel
für flüssige, gasförmige und/oder
staubförmige
Brennstoffe, enthaltend  einen teilweise mit einer als Wärmeträger dienenden
Flüssigkeit
(30) gefüllten
Behälter
(10),  eine im Behälter
(10) in der Flüssigkeit
(30) schwimmend vorgesehene, nach oben offene Brennkammer (40),  einen
von oben in die Brennkammer (40) hinein ragenden Brennkammereinsatz
(60), aus dessen unterem offenen Ende die von einem Brenner erzeugten
heißen
Verbrennungsgase in die Brennkammer (40) austreten, und  einen
im Behälter
(10) vorgesehenen Abgassammler (50) zur Aufnahme der oberhalb des
Flüssigkeitsspiegels
aus der Brennkammer (40) austretenden Abgase, wobei eine von der
Brennkammer (40) und dem Abgassammler (50) gebildete Abgaszone gegenüber dem
mit der Flüssigkeit gefüllten Raum
(11) des Behälters
(10) abgedichtet ist.