baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202010000922-U1 (DE)
Title: Wärmeaustauscher
IPC: F25B21/02
Filed: 2010-01-07
Abstract: Wärmeaustauscher, umfassend  einen ersten Kühlkörper (1), der einen ersten Kontaktbereich (11) und eine Vielzahl von Kühlrippen (12) aufweist, wobei auf den ersten Kontaktbereich (11) mindestens ein Kühlchip (4) geklebt wird, und wobei auf den Kühlrippen (12) mindestens ein erster Ventilator (5) angeordnet ist,  einen zweiten Kühlkörper (2), der eine Vielzahl von Kühlrippen (21) und einen zweiten Kontaktbereich (22) aufweist, wobei auf den Kühlrippen (21) mindestens ein zweiter Ventilator (6) angeordnet ist, und wobei der zweite Kontaktbereich (22) auf die dem ersten Kühlkörper (1) abgewandte Seite des Kühlchips (4) geklebt wird, und  eine Wasserkühleinheit (3), die einen Wasserbehälter (31) und ein Rohr (32) aufweist, wobei das Rohr (32) ein erstes Ende (321) und ein zweites Ende (322) besitzt, die mit dem Wasserbehälter (31) verbunden sind, wobei  das Rohr (32) in den ersten Kontaktbereich (11) des ersten Kühlkörpers (1) einrastet, und wobei der Wasserbehälter (31) auf den Kühlrippen...
Patent DE-202010002152-U1 (DE)
Title: Hochleistungselektrolyseanlage mit Wechselelektroden zur Riffrenaturierung
IPC: A01K61/00
Filed: 2010-02-09
Abstract: Die HE ist dadurch gekennzeichnet, dass die Anlage unbehandeltes Frischwasser oder unbehandeltes Meerwasser verwendet
Patent DE-202010003556-U1 (DE)
Title: Rückklappbares Fliesenverbindungselement
IPC: E04F15/02
Filed: 2010-03-12
Abstract: Befestigungssystem zur Verbindung mehrerer Elemente eines Bodenbelages, dadurch gekennzeichnet, dass die Bodenbelagselemente durch ein oder mehrere Verbindungselemente lösbar miteinander verbunden sind.
Patent DE-202010003915-U1 (DE)
Title: Durchflusswächter
IPC: G01F1/24
Filed: 2010-03-20
Abstract: Durchflusswächter für die Überwachung des Durchflusses von flüssigen oder gasförmigen Strömungsmedien durch einen Strömungskanal (2), mit einem im Strömungskanal (2) angeordneten, vom Strömungsmedium umströmten Schaltkörper (3), der unter dem Einfluss des Strömungsmediums gegen die Kraft eines Rückstellmittels (6, 7) von einer neutralen Stellung in eine Schaltstellung verschiebbar ist, in welcher er einen neben dem Strömungskanal (2) angeordneten Reed-Schalter (8) betätigt, dadurch gekennzeichnet, dass außerhalb des Strömungskanals (2) gegenüber zum Reed-Schalter (8) mindestens ein Permanentmagnet (4, 5) angeordnet ist, und dass der im Strömungskanal (2) angeordnete Schaltkörper (3) aus einem Material mit hoher magnetischer Leitfähigkeit besteht und in seiner Schaltstellung eine magnetische Brücke zwischen den Permanentmagneten (4, 5) und dem Reed-Schalter (8) bildet.
Patent DE-202010006288-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Messen von insbesondere Körperparametern beim Menschen
IPC: G08C13/00
Filed: 2010-04-30
Abstract: Vorrichtung zum Messen von insbesondere Körperparametern beim Mensch, im Wesentlichen bestehend aus einer Messeinrichtung, einer Auswerteeinrichtung sowie einer Einrichtung zur Darstellung der Messergebnisse od. dgl., dadurch gekennzeichnet, dass die Messeinrichtung (12, 24) in bzw. an einer Ladevorrichtung (11, 22) für ein Mobiltelefon, insbesondere Smartphone (16), angeordnet ist und dass zur Auswertung und Darstellung der Messwerte eine datentechnische Verbindung zwischen der Messeinrichtung (12, 24) und dem Mobiltelefon (16) vorhanden ist.
Patent DE-202010006611-U1 (DE)
Title: Vogelschutzhaube für Starkstrom-Freileitungen
IPC: H02G7/00
Filed: 2010-05-08
Abstract: Arretierung und Sicherung einer Vogelschutzhaube für Hochspannungsleitungen, die einen nach unten offenen U-Querschnitt hat, gekennzeichnet durch eine Hebel- und Riegelanordnung, die nach oben, beim Aufsetzen der Haube (1), öffnend und, nach Aufsetzen der Haube, nach unten sperrend ausgebildet ist.
Patent DE-202010007684-U1 (DE)
Title: Trinkschaleneinsatz für Toiletten
IPC: A47G19/22
Filed: 2010-05-28
Abstract: Trinkschaleneinsatz für Toilettenschüsseln dadurch gekennzeichnet dass der Einsatz (1) aus lebensmittelechten Material zur Aufnahme von Getränken oder Speisen (3) zur Montage in eine Toilettenschüssel (2) eingelassen wird und zur Reinigung wieder entnommen werden kann.
Patent DE-202010010459-U1 (DE)
Title: Hydraulischer Fahrraddrehbremsgriff mit Kolbenzahnstange und Zahnradübersetzung
IPC: B62K23/04
Filed: 2010-07-16
Abstract: Sämtliche hydraulische Fahrradhandbremsen mit Drehbremsgriffvorrichtung die entweder ein Unter- oder Übersetzungszahnrad bedienen um über einen Kolben oder eine Kolbenzahnstange einen Bremsvorgang durch das Vor- und Rückwärtsbewegen des Kolbens oder einer der Kolbenzahnstange im Hydraulikzylinder einzuleiten. Der Erfindungsgedanke schützt auch jede denkbare Anzahl von Über- oder Untersetzungszahnräder neben den zeichnerisch dargestellten Anwendungsmöglichkeiten.
Patent DE-202010013610-U1 (DE)
Title: Kugelförmiger Wirk- bzw. Wurfkörper als Träger von insbesondere pyrotechnischen Subkörpern
IPC: F42B12/58
Filed: 2010-09-27
Abstract: Wirkkörper (1) zur Aufnahme von Subkörpern (5), gekennzeichnet durch eine vorwiegend kugelförmige Form, bestehend aus einer Hülle (2), in die die Subkörper (5) hinein und/oder hindurch ragen, und einem Kern (3), der zur Aufnahme zumindest der Subkörper (5) dient.
Patent DE-202010016474-U1 (DE)
Title: Spindelantrieb für ein Verstellelement eines Kraftfahrzeugs
IPC: F16H25/20
Filed: 2010-12-10
Abstract: Spindelantrieb für ein Verstellelement (1) eines Kraftfahrzeugs mit einem Antriebsmotor (2), einem dem Antriebsmotor (2) nachgeschalteten Spindel-Spindelmuttergetriebe (3) zur Erzeugung linearer Antriebsbewegungen und mit zwei Anschlüssen (4, 5) zum Ausleiten der Antriebsbewegungen, wobei mindestens eine auf die Spindellängsachse (7) ausgerichtete Schraubendruckfeder (8) zur Vorspannung des Spindelantriebs in den ausgefahrenen Zustand vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Verlauf der Mittellinie (9) der Schraubendruckfeder (8) jedenfalls im unmontierten, kräftefreien Zustand zumindest abschnittsweise von einem geraden Verlauf abweicht.
Patent DE-202011000298-U1 (DE)
Title: Reinigungs-Bürste, insbesondere Rohrreinigungs-Bürste
IPC: A46B5/00
Filed: 2011-02-10
Abstract: Rohrreinigungs-Bürste, insbesondere Abflussreinigungs-Bürste, aufweisend einen Griff, eine flexible Metallseele und einen Bürstenkopf, dadurch gekennzeichnet, dass der Bürstenkopf quer zur Erstreckungsrichtung mindestens 2, bevorzugt 3, Abschnitte an Borsten aufweist, wobei die Abschnitte quer zur Erstreckungsrichtung ausgebildete Bereiche von Borsten, innerhalb eines jeden Abschnitts bevorzugt gleichartiger Borsten, aufweisen und die Bereiche untereinander unterschiedliche, mechanische Eigenschaften aufweisen.
Patent DE-202011001786-U1 (DE)
Title: Terrassenstrahler - Heizpilz zur Beleuchtung, Erwärmung der Umgebung und Erhitzung von Flüssigkeiten mittels Pellet
IPC: F23B60/00
Filed: 2011-01-21
Abstract: Terrassenstrahler zum Betrieb mit stückiger Biomasse wie z. B. Holzpellets und die Verbrennungsluft reguliert werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass der Brennstoffinnenraum (1) eine Abdeckung mit zentrischer Flammaustrittsöffnung (3) mit darüberliegendem Brennrohr (6) und der Flammführung (7) sowie einem Reflektor (10) befindet.
Patent DE-202011003115-U1 (DE)
Title: Prüfanschlussvorrichtung für eine Datenbuchse
IPC: H01R12/73
Filed: 2011-02-23
Abstract: Prüfanschlussvorrichtung für eine Datenbuchse, wobei Eingangsanschlüsse der Datenbuchse mit einem Datenstecker und Ausgangsanschlüsse der Datenbuchse im Betriebsfall mit einem Datenkabel oder im Prüffall mit einer Prüfanschlussvorrichtung elektrisch kontaktierbar sind, gekennzeichnet durch mehrere dreidimensional zueinander angeordnete Leiterplatten, nämlich durch mindestens eine erste Leiterplatte (11, 11a, 11b), die Steckkontakte (14) zur elektrischen Kontaktierung der Ausgangsanschlüsse einer Datenbuchse aufweist, und durch mindestens eine zweite Leiterplatte (12, 12a, 12b, 13, 13a, 13b), die mit der oder jeder ersten Leiterplatte einen Winkel einschließt und elektrische Widerstände (19, 19a, 19b) zur elektrischen Terminierung der Steckkontakte (14) trägt, wobei die elektrischen Widerstände (19, 19a, 19b) der oder jeder zweiten Leiterplatte über Leiterbahnen (20) mit den Steckkontakten (14) der oder jeder ersten Leiterplatte verbunden sind.
Patent DE-202011050109-U1 (DE)
Title: Gießtümpel-Gießrohr-Anordnung
IPC: B22C9/08
Filed: 2011-05-11
Abstract: Gießtümpel-Gießrohr-Anordnung, bestehend aus einem Gießtümpel und einem Gießtümpel, wobei der Gießtümpel einen sich von oben nach unten verengenden, konischen Strömungskanal für geschmolzenes Metall aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß der Gießtümpe für geschmolzenes Metall koaxial angeordneten Aussparung versehen ist, deren Innendurchmesser auf den Außendurchmesser des Gießrohrs abgestimmt ist, und daß das Gießrohr mit seinem oberen Ende in der Aussparung eingepaßt ist.
Patent DE-202011050472-U1 (DE)
Title: Halbleiter-Förderband
IPC: H01L21/677
Filed: 2011-06-17
Abstract: Halbleiter-Förderband, bestehend aus: einem Förderband-Hauptkörper (2), der eine Tragfläche (20) aufweist; und einer Mehrzahl von schrägen Stützabschnitten (31), die an der Tragfläche (20) befestigt sind, wobei die Stützabschnitte (31) ausgelegt sind, um einen Halbleiterchip (1) zu tragen, und wobei die Stützabschnitte (31) abgeschrägt sind und einander gegenüberliegen.
Patent DE-202011101174-U1 (DE)
Title: Sicherungssystem zum Schutz von Brieftaschen,Geldbörsen u.Portemonaise vor Herausfallen oder entwenden
IPC: A45C13/02
Filed: 2011-05-27
Abstract: Varriabeles Sicherungssystem für zum tragen von Brieftaschen, Geldbörsen und dergleichen in Taschen von herkömmlicher Straßenkleidung.
Patent DE-202011102857-U1 (DE)
Title: Steckdose eines Kraftfahrzeugs
IPC: H01R13/66
Filed: 2011-06-16
Abstract: Steckdose eines Kraftfahrzeugs für die Aufnahme eines Steckers eines Anhängerstromkreises zur Anbindung an das elektrische System des Kraftfahrzeugs mit einem an dem Kraftfahrzeug festlegbaren Dosengehäuse (2), einem in dem Dosengehäuse (2) anordenbaren oder mit diesem einteilig verbundenen Kontaktträger (4), von dem Anschlussleitungen an das elektrische System des Kraftfahrzeugs wegführbar sind, und einem an dem Dosengehäuse (2) angelenkten Deckel (15) zum abdichtenden Verschließen einer Einstecköffnung (16) für den Stecker im Nichtgebrauchsfall, dadurch gekennzeichnet, dass an der Steckdose (1) ein Sensor (23, 31, 33, 34, 36) festgelegt ist, welcher den Schließzustand des Deckels (15) an dem Dosengehäuse (2) detektiert.
Patent DE-202011102889-U1 (DE)
Title: Gabelratschenschlüssel
IPC: B25B13/08
Filed: 2011-07-05
Abstract: Gabelratschenschlüssel, umfassend einen Quergriff (10), der in der Axialrichtung einen durchgehenden Hohlraum (11) aufweist und am vorderen Ende eine obere Platte (15) und eine untere Platte (150) bildet, die einen Bewegungsraum (16) bilden und in der Längsrichtung jeweils eine Aussparung (17) aufweisen, die eine Öffnung (18) besitzt, die in der Radialrichtung mit der Aussparung (17) verbunden ist, wobei die Öffnungen (18) symmetrisch zu der Mittellinie des Hohlraums (11) sind, eine Getriebewelle (20), die im Hohlraum (11) aufgenommen ist und am vorderen Ende einen exzentrischen Zapfen (22) bildet, der in den Bewegungsraum (16) einragt, einen Ratschenkopf (30), der im Bewegungsraum (16) angeordnet ist und am hinteren Ende eine durchgehende Antriebsausnehmung (31) aufweist, die eine Öffnung (311) besitzt, die in der Radialrichtung mit der Antriebsausnehmung (31) verbunden ist, wobei in der Antriebsausnehmung (31) ein Adapter (32) angeordnet ist, der gegenüber der Antriebsausnehmung (31) bewegt werden und aber nicht aus...
Patent DE-202011105823-U1 (DE)
Title: OTTAMAN - Elektrischer Wasserpfeifenschlauch - Elektrische Wasserpfeife
IPC: A24F40/485
Filed: 2011-09-19
Abstract: Bestehend aus Verdämpfer (D), Batterie (C), Gummischlauch (B), Depot (E), Adapter, Wasserpfeife (A) Verdämpfer (D) wird von einem Mundstück names Depot (E) versorgt. Verdämpfer (D) wird durch eine Batterie (C) betrieben die in eine Gummischlauch (B) eingeführt ist. Diese Gummischlauch hat auf der andere ende einen Adapter die man wieder zum zu einen Normalen Wasserpfeife anschließen kann. Die schlauch hier bezeichnet man als Elektronische Wasserpfeife. (C + B).
Patent DE-202011106491-U1 (DE)
Title: Spitztüte mit Sichtfenster
IPC: B65D30/10
Filed: 2011-09-29
Abstract: Verpackung mit konischer Seitenwandung (18), insbesondere Spitztüte, wie etwa Speiseeistütenverpackung, wobei die Seitenwandung (18) ein im Wesentlichen intransparentes Lagenmaterial (14), insbesondere ein im Wesentlichen intransparentes Lagenlaminat, umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass das im Wesentlichen intransparente Lagenmaterial (14) wenigstens eine Durchbrechung (20, 22, 24, 26) aufweist.
Patent DE-202011109033-U1 (DE)
Title: Nichtelektrisches nichtquecksilberhaltiges klinisches Thermometer mit einer schützenden Struktur
IPC: A61B5/01
Filed: 2011-12-13
Abstract: Thermometer, umfassend: eine schützende Struktur; ein Kuppenelement, umfassend eine thermische Kontaktfläche, befestigt an der schützenden Struktur; eine wärmeleitfähige Schicht, umfassend einen Erfassungsabschnitt, der in dem Kuppenelement angeordnet ist, und einen Temperaturangabeabschnitt, der in der schützenden Struktur angeordnet ist; eine Struktur mit Temperaturangabemarkierungen, die an dem Temperaturangabeabschnitt entlang angeordnet ist; und eine reversible temperaturempfindliche Farbänderungsschicht, die an dem Temperaturangabeabschnitt gebildet ist, um die Struktur der Temperaturangabemarkierungen zu überlappen, wobei der Erfassungsabschnitt angepasst ist, um die thermische Kontaktoberfläche erfassen, um einen Wärmefluss zu der reversible temperaturempfindliche Farbänderungsschicht zu leiten, was eine erfasste Temperatur erzeugt, und wobei eine Farbänderungszone der reversiblen temperaturempfindlichen Farbänderungsschicht als Reaktion auf die erfasste Temperatur dadurch einen entsprechenden Temperaturwert anzeigt.
Patent DE-202011110234-U1 (DE)
Title: Blindniet und System zum Befestigen eines Paneels an einer Unterkonstruktion
IPC: E04B9/22
Filed: 2011-12-22
Abstract: Blindniet (4) zum Befestigen eines Paneels (1) an einer Unterkonstruktion (2), im Baubereich zur Verkleidung von Innen- und Außenwänden oder von Decken oder zur Herstellung von Dacheindeckungen, mit: einem Kopf (4a) mit einer ersten Schulter (7) zur Abstützung an einer Fläche des Paneels (1), einer hülsenartigen Erweiterung (5; 6) des Kopfes (4a) mit einer zweiten Schulter (8) zur Abstützung an einer Fläche der Unterkonstruktion (2), und einem zur Verformung bestimmten Schaft (9), dadurch gekennzeichnet, dass der Kopf (4a) mit der hülsenartigen Erweiterung (5; 6) und dem Schaft (9) als integrales Bauteil ausgebildet ist.
Patent DE-202012002928-U1 (DE)
Title: Automatischer Papiereinzugsmechanismus mit einzelnem Walzensatz
IPC: B02C18/00
Filed: 2012-03-21
Abstract: Automatischer Papiereinzugsmechanismus mit einzelnem Walzensatz, umfassend einen Träger, einen Papiereinzugsmechanismus, der an dem Träger angebracht ist, zwei Schneidewerkzeuge, eine Abdeckung, die schwenkbar mit dem Träger verbunden ist, eine Papierträgerplattform, die über den Schneidewerkzeugen angeordnet ist, und einen Sensor, der an der Papierträgerplattform vorgesehen ist, wobei der Papiereinzugsmechanismus dadurch gekennzeichnet ist, dass er ein einzelner Walzensatz ist, der aus mehreren Walzen zusammengesetzt ist, die in Reihe gekoppelt sind, und ein Druckelement umfasst, das die Abdeckung über eine elastische Vorspannvorrichtung verbindet, und eine Haltevorrichtung, die an der Papierträgerplattform vorgesehen ist und drehbar mit der Papierträgerplattform verbunden ist, wobei eine Fläche des Druckelements, die der Papierträgerplattform zugewandt ist, mit einer Öffnung zum Aufnehmen der Haltevorrichtung ausgebildet ist, und wobei nach dem Zusammenbau die Oberseiten der untergeordneten Walzen eine gekrümmte Fläche bilden, die höher als eine Ebene ist, auf der sich die Papierträgerplattform befindet.
Patent DE-202012003534-U1 (DE)
Title: Sitz-/Liegemöbel
IPC: A47C20/08
Filed: 2012-04-05
Abstract: Sitz-/Liegemöbel mit einem Traggestell (2) umfassend ein Mittelteil (16), an dem ein Rückenteil (12) sowie ein Fußteil (14) schwenkbar gelagert sind, wobei zur gleichzeitigen Verstellung sowohl des Rückenteils (12) als auch des Fußteils (14) eine gemeinsame Verstellmechanik (26, 28, 32, 34, 36) vorgesehen ist, die gleichzeitig auf das Fußteil (14) sowie das Rückenteil (12) einwirkt.
Patent DE-202012007480-U1 (DE)
Title: Aktive Kühlung von Computer CPU über isolierten Kühlkörper mittels Peltier-Element
IPC: G06F1/20
Filed: 2012-08-03
Abstract: Der Heatspreader für direkte thermische Anbindung der CPU (*mit integrierten Heatpipes für optimale Wärmeverteilung) wird durch eine Isolationsschicht (F) von dem Gehäuse (A), (B), (C), (D), (E), getrennt. Die Abführung höherer Wärmeleistung wird mit einem Peltier-Element (G) auf einen auf das Gehäuse befestigten Kühlkörper geführt. Verwendete Module: Hardware-Kits basierend auf Embedded PC Plattform basierend auf COM Express der TQ-Systems GmbH und der congatec AG.
Patent DE-202012008453-U1 (DE)
Title: Temperofen und Wärmebehandlungsautomat
IPC: F27B19/04
Filed: 2012-09-05
Abstract: Anordnung zur Temperung von Tempergut in Kammer- oder Durchlauföfen, dadurch gekennzeichnet, dass sich die wahlfreie programmierbaren Transport- und Handlingsysteme nicht nur außerhalb sondern auch innerhalb von Temperanlagen erstrecken und der Art verbunden und ausgebildet sind, das ein durchgängiger Transport gegeben ist und die hohen Temperaturen an den Temperorten toleriert sind.
Patent DE-202012011739-U1 (DE)
Title: LED-Beleuchtungsgerät
IPC: F21V14/02
Filed: 2012-12-07
Abstract: LED-Beleuchtungsgerät mit verstellbarer Ausleuchtcharakteristik, dadurch gekennzeichnet, dass in einem witterungsbeständigem Gehäuse (1) mit einer Klarglasscheibe (12) a) eine mit LED's (7) bestückte mittlere Platine (3) in Richtung einer Abstrahlachse, rechtwinklig zur Platinenfläche, linear beweglich angeordnet ist und b) jeweils an mindestens zwei gegenüberbefindlichen Seiten dieser Platine (3), daran je eine weitere LED-bestückte Platine (2, 4) scharnierartig angelenkt ist, wobei c) die seitlich angelenkten Platinen (2, 4) mit ihren äußeren Enden so an Führungsfestpunkten (5, 5a) im Gehäuse (1) beweglich gleitend so geführt sind, dass sie bei Lageveränderung der mittleren Platine (3) in einer Richtung auf der Achse, eine dazu stumpfwinklige Position einnehmen oder dass anstelle der scharnierartig zusammengelenkten Platinen (2, 3, 4) eine mit LED's (7) bestückte Platine (11) aus geeignetem biegeelastischem Werkstoff besteht und in Richtung einer Achse rechtwinklig zur Platinenfläche linear beweglich angeordnet ist, wobei die äußeren Enden der seitlichen Platinen...
Patent DE-202012012667-U1 (DE)
Title: Dichtungsinnenmanschette mit verbessertem Arretierungsmechanismus
IPC: F16L55/162
Filed: 2012-11-23
Abstract: Dichtungsinnenmanschette (1) zum Einsetzen in Rohre, um dortige Leckstellen abzudichten, mit einem ringförmig zusammengebogenen und aufweitbaren Band (2), vorzugsweise aus Stahlblech, dessen Bandteile (3, 4) sich in Umfangsrichtung mindestens teilweise überlappen, und mit einer Arretierungsvorrichtung (10), welche mindestens zwei parallel zueinander angeordnete Zahnreihen (21, 22) aufweist, wobei in jede der Zahnreihen (21, 22) ein eigenes Spannritzel (31, 32) eingreift und ein von einem Federelement (51) beaufschlagtes Sperrelement (41) gegen mindestens eines der beiden Spannritzel (31, 32) drückt, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Zahnreihen (21, 22) an gegenüberliegenden Längskanten (24, 25) einer am innen liegenden Bandteil (2) ausgebildeten Zahnstange (20) angeordnet sind, und dass jedem der beiden Spannritzel (31, 32) ein eigenes Sperrritzel als Sperrelement (41, 42) zugeordnet ist, welches über jeweils ein Federelement (51, 52) gegen das zugehörende Spannritzel 31, 32) drückt.
Patent DE-202012013118-U1 (DE)
Title: Kombinations-Zuführeinrichtung für Strickmaschine
IPC: D04B7/04
Filed: 2012-03-09
Abstract: Zuführeinrichtung (220) für ein Strickmaschine (200), wobei die Zuführeinrichtung (220) Folgendes aufweist:  einen Träger (230), der einen Befestigungsmechanismus zum Sichern der Zuführeinrichtung (220) an der Strickmaschine (200) aufweist,  so dass der Träger (230) dazu ausgebildet ist, sich entlang eines Nadelbetts der Strickmaschine (200) zu bewegen, und  einen Zuführarm (240), der sich von dem Träger (230) nach außen erstreckt, wobei der Zuführarm (240) einen Abgabebereich zum Leiten eines Strangs zur Strickmaschine aufweist,  wobei der Abgabebereich (245) eine Endregion des Zuführarms ist,  wobei der Zuführarm (240) so ausgebildet ist, dass er eine Translationsbewegung zwischen einer eingezogenen Stellung und einer ausgezogenen Stellung in Bezug auf den Träger (230) ausführt,  wobei die Translationsbewegung des Zuführarms in eine zum Nadelbett der Strickmaschine senkrechte Richtung erfolgt,  wobei der Abgabebereich (245) in der eingezogenen Stellung näher am Träger (230) liegt als in der ausgezogenen Stellung.
Patent DE-202012102947-U1 (DE)
Title: Lichtleitanordnung für eine Fahrzeuglichtleiste
IPC: F21V8/00
Filed: 2012-08-06
Abstract: Lichtleitanordnung für eine Fahrzeuglichtleiste, aufweisend: wenigstens ein zylindrisches Lichtleitelement (1), das entlang einer vorgegebenen Bahn verläuft, wobei das Lichtleitelement (1) eine Außenfläche (10), eine entlang der vorgegebenen Bahn ausgehend von der Außenfläche (10) nach innen sich erstreckende Vertiefung (103) und eine auf der Vertiefung (103) aufliegende Reflexionsschicht (101) aufweist; und ein Leuchtmittel (2), das benachbart zu einem Ende des Lichtleitelements (1) angeordnet ist.
Patent DE-202013002224-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Fixieren, Niederhalten von Befestigungselementen insbesondere für Schlagelemente
IPC: E04F21/00
Filed: 2013-03-07
Abstract: Vorrichtung mit Anschlagprofil (2) zum Fixieren, Niederhalten für ein oder mehrere Befestigungselemente insbesondere für ein oder mehrere Schlagelemente jeglicher Form und Größe an Befestigungs- und Montageflächen mit optimalem Zugang zu den Schraubelementen.
Patent DE-202013002714-U1 (DE)
Title: Scheibenrundmesser auf Einweglager
IPC: B26B25/00
Filed: 2013-03-20
Abstract: Scheibenrundmesser auf Einweglager dadurch gekennzeichnet dass die Rundmesserscheibe (4) an dem Einweglager (3) kraftschlüssig oder formschlüssig befestigt wird und auf der Arbeitsachse (2) des Schneidwerkzeuges angebracht wird, wodurch eine punktgenaue Abarbeitung der Schneidkante (5) der Rundmesserscheibe (4) in blockierter Zugrichtung des Einweglagers (3) ermöglicht wird.
Patent DE-202013003418-U1 (DE)
Title: Einzelverpackungsgröße
IPC: B65D1/36
Filed: 2013-04-11
Abstract: Die Einzelverpackungsgröße, entspricht ca. der Menge an fester Nahrung, die ein Verbraucher z. B. mit einem Esslöffel, in der Regel vom Teller oder ähnlichen Gegenständen zum Mund führt und verzehrt. Die Formen sind z. B. Kapselform mit Foliendeckel oder eine Tubenform, aber auch eine zwischen zwei Folien eingeschweißte Menge an fester Nahrung, die das Volumen von ca. einem Esslöffel entspricht.
Patent DE-202013006946-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Auftragen von halbfesten bis flüssigen Zusammensetzungen auf den Körper in Verbindung mit einer Werbefläche auf dem Gerät
IPC: A45D34/04
Filed: 2013-08-01
Abstract: Vorrichtung zum Auftragen von flüssigen bis halbfesten Zusammensetzungen (Cremes, Salben, Pasten, Sonnenmilch, Body Milk, Body Lotion, medizinische Zusammensetzungen, Öl) auf den Körper, vorzugsweise auf den Rücken, gekennzeichnet durch ein Handgerät (1), dessen Oberteil (2) und Griff (5), das auf der einen Seite (Vorder- (2) oder Rückseite (3)) eine Werbefläche (10) aufweist, die das Anbringen einer Werbemitteilung ermöglicht.