baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DD-249463-A1 (DD)
Title: Krantraeger mit dreizelligem hohlquerschnitt fuer haengekatzbetrieb
Inventor: WARKENTHIN WERNER
IPC: B66C7/02
Filed: 1986-05-29
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Krantraeger mit dreizelligem Hohlquerschnitt fuer Haengekatzbetrieb und beliebige Tragfaehigkeiten und Spannweiten. Es besteht die Aufgabe, einen Krantraeger zu schaffen, bei dem durch seine konstruktive Ausbildung immer nur axiale Katzraddruckkraefte auftreten und der dadurch hohe Gebrauchswerteigenschaften aufweist, indem eine hohe Ausnutzung der Festigkeit des Grundwerkstoffes erfolgt und eine Verringerung des Fertigungsaufwandes und des spezifischen Materialeinsatzes erreicht wird. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe geloest, indem an die aeusseren Stegwaende eines in der Regel rechteckigen Kastentraegers oberhalb des Kastentraegeruntergurtes, symmetrisch zur Mittellinie des Kastentraegers, zwei rechtwinklige Dreieckshohlquerschnitte so angeordnet sind, dass die Wirkungslinien der Katzraddruckkraefte auf den Mittellinien der zur vertikalen Mittellinie des Kastentraegers hin geneigten Seite jedes dieser Dreieckshohlquerschnitte liegen und sich diese Mittellinie mit der Mittellinie der Kastentraegerstegwaende und der Mittellinie des Kastentraegeruntergurtes in einem Punkt schneiden und durch den Hubmassependelpol der Katze gehen. Fig. 1
Patent DD-251653-A1 (DD)
Title: Kontaktstift
Inventor: NACHTIGALL JOACHIM
IPC: H01R11/18
Filed: 1986-07-30
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kontaktstift, der in Verbindung mit einer speziell ausgebildeten Rasterplatte in Pruefadaptern zur Pruefung von Leiterplatten verwendet wird. Der Kontaktstift kann wahlweise in eine Buchse gesteckt werden, die in einer Vielzahl in regelmaessiger Anordnung in einer Rasterplatte vorhanden ist. Damit koennen gezielte Pruefpunkte der Leiterplatte angesteuert werden. Die Erfindung ist einsetzbar bei allen Pruefgeraeten, die Pruefadapter verwenden.
Patent DD-252628-A1 (DD)
Title: Verfahren zur hydromechanischen abspuelung von boeschungen und boeschungen von tagebaurestloechern
Inventor: WEINHOLD HANS-JOERG
IPC: E02D17/20
Filed: 1986-09-11
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zur hydromechanischen Abspuelung von Boeschungen und Boeschungen von Tagebaurestloechern, welche aus vorwiegend rolligem Material bestehen und auf teilweise bebaute Boeschungen, vor allem des Altbergbaues. Waehrend es das Ziel der Erfindung ist, Boeschungen und Boeschungen von Tagebaurestloechern der oeffentlichen Nutzung zuzufuehren, ist es ihre Aufgabe, die Standsicherheit durch eine Verbesserung der bodenmechanischen Parameter zu erhoehen. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass die Boeschung so abgespuelt wird, dass ein durchgehender Stuetzkoerper gebildet wird. Fig. 1
Patent DD-253001-A1 (DD)
Title: Einrichtung zur verhinderung von werkzeug- oder werkstueckbeschaedigung bei einem bewegungsablauf
Inventor: GALLIEN RAINER
IPC: B25J19/06
Filed: 1986-10-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einrichtung zur Verhinderung von Werkzeug- oder Werkstueckbeschaedigungen bei einem Bewegungsablauf fuer den Einsatz an Industrierobotern in der Schweisstechnik bzw. zum Loeten bei der Fertigung von Lamellenwaermeuebertragern. Die erfindungsgemaesse Einrichtung besteht aus einer, in einem Gehaeuse axial und radial federnd zentrierte und zwischen zwei Axialkugellagern gelagerten, mit einem Aufnahmezapfen versehenen Lagerscheibe, welche bei Lageabweichungen durch aeussere Kraefte bewirkt, ueber Kontaktstifte und Schalter ein "NOT-AUS" Signal ausloest und die gesamte Anlage abschaltet. Fig. 1
Patent DD-255012-A1 (DD)
Title: Programmschaltwerk
Inventor: HERRFURTH WERNER
IPC: G05B19/06
Filed: 1986-12-17
Abstract: Die Erfindung ist im Bereich der Steuerung von automatischen Haushaltwaschmaschinen, Geschirrspuelern usw. angesiedelt. Es sollen damit derartige Programmschaltwerke elektromechanischer Art variabler programmierbar gemacht werden, soweit es die Veraenderung der Zeitdauer einzelner Programmschritte betrifft. Insbesondere ist es erwuenscht, jeden beliebigen Programmschritt zeitlich kraeftig ausdehnen zu koennen. Zu diesem Zweck sind in den von der Reversier- auf die Programmtrommel untersetzenden Klinkenantrieb Zeitdehnungsraeder einrueckbar, die nicht bei jedem an der Klinkenverzahnung der Reversiertrommel erzeugten Fortschaltimpuls dessen Weitergabe an die Programmtrommel gestatten. Eine Rueckstelleinrichtung ist fuer das Zeitdehnungsorgan nicht erforderlich; es wird vielmehr stets selbsttaetig in seine Ausgangslage bewegt. Die Anzahl der moeglichen Zeitdehnungen ist hoeher als bei vergleichbaren Anordnungen; die Zeitdehnung erfolgt fuer alle Groessenordnungen einstufig mit der gleichen Anordnung. Fig.
Patent DD-258997-A1 (DD)
Title: Verfahren zur thermisch-reaktiven behandlung von organischen und anorganischen materialien
Inventor: KUBICK WERNER
IPC: C10B51/00
Filed: 1987-03-23
Abstract: Das Verfahren dient der effektiven thermisch-reaktiven Behandlung von Werkstuecken und Rueckstaenden, die aus organischen und anorganischen Materialien bestehen. Ziel der Behandlung ist die Rueckgewinnung von Werkstuecken, wie metallischen Formteilen, und die gefahrlose Vernichtung von organischen Bestandteilen dieser Werkstuecke. Die Erfindung kann im Maschinen- und Fahrzeugbau, aber auch in anderen Industriezweigen zum beschriebenen Zweck angewendet werden. Das Wesen der Erfindung besteht darin, dass die thermisch-reaktiv zu behandelnden Materialien in einer Doppelmantelkammer durch einen homogenen Mischgasstrom erwaermt werden, der aus einem Teilgasstrom eines im Mantelzwischenraum der Kammer zirkulierenden Heissgasstromes und einem Teilgasstrom des aus dem Prozessgasraum abgezogenen Prozessgases gebildet wird. Der Mischgasstrom wird zu diesem Zweck in den Prozessraum zurueckgefuehrt. Figur
Patent DD-279934-A1 (DD)
Title: Umlaufraedergetriebe mit einem oder mehreren elastisch ausgefuehrten getriebegliedern fuer lastausgleich und drehschwingungsdaempfung
Inventor: GEIB KLAUS
IPC: B63J3/02
Filed: 1987-06-18
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Umlaufraedergetriebe mit einem oder mehreren elastisch ausgefuehrten Getriebegliedern fuer Lastausgleich und Drehschwingungsdaempfung vorzugsweise fuer Nebenantriebe mit oder ohne Einrichtung zur Konstanthaltung der Abtriebsdrehzahl von drehschwingungsbehafteten Hauptantrieben, insbesondere fuer einen Generatorbetrieb. Zu diesem Zweck werden bisher Stirnradgetriebe mit nachgeschaltetem Ueberlagerungsgetriebe und vorgeschalteter drehschwingungsklassischer Kupplungen eingesetzt. Eine effektivere Loesung entsprechend der Erfindung besteht darin, dass in Anwendung nur eines Umlaufraedergetriebes mit oder ohne Drehzahlausgleich fuer Nebenantriebe im Drehmomentenuebertragungsmechanismus ein drehelastisches lastausgleichendes Element vorgesehen ist, das vorzugsweise als elastische Radscheibe eines Zentralrades ausgefuehrt ist. Figur
Patent DD-268439-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zum ausrichten von flaschen
Inventor: FRENZEL RUDOLF
IPC: B65B21/04
Filed: 1988-01-19
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung zum Ausrichten von Flaschen oder anderen laenglichen Gegenstaenden aus einer ungeordneten Lage in eine gleichsinnig gerichtete Flaschenlage, mit der das Ausrichten in zwei getrennten, durch eine Foerdereinrichtung miteinander verbundenen Ausrichtstationen erfolgt. Die Vorrichtung ist in Verbindung mit Fuell- und Verschliesseinrichtungen fuer Flaschen anwendbar. Die wesentlichen Merkmale der Erfindung bestehen darin, dass die Flaschen zunaechst auf einer rotierenden Schleuderscheibe in zwei entgegengesetzten Richtungen ausgerichtet werden und in einem anschliessenden Wendetrichter die Endlage der Flaschen mit gleicher Lageorientierung erreicht wird. Fig. 1
Patent DD-269818-A1 (DD)
Title: Einrichtung fuer schleifmaschinen zum regeln der vorschubbewegung des schleifwerkzeugs
Inventor: KROEHNERT WOLFGANG
IPC: B24B49/10
Filed: 1988-02-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einrichtung zum automatischen Regeln der Vorschubbewegung beim Schleifen mit flexiblen Schleifwerkzeugen und kann analog bei Poliermaschinen angewendet werden. Durch Verwertung der Leistungsaufnahme des Werkzeugspindel-Antriebsmotors wird der Schleifdruck geregelt. In die Zuleitung zum Werkzeugspindel-Antriebsmotor ist ein Stromwandler eingebaut, der ueber eine Gleichrichterbrueckenschaltung an den Eingang eines invertierenden Verstaerkers geschalten ist. Das entstehende Ausgangssignal wird als Sollwert fuer einen Stromrichter verwendet, der auf den Vorschubstellmotor einwirkt. Figur
Patent DD-271315-A1 (DD)
Title: Verfahren und vorrichtung zur konzentrierung von stabilisierten kieselsolen
Inventor: HAENSE GUENTER
IPC: C01B33/148
Filed: 1988-04-06
Abstract: Die Erfindung betrifft Verfahren und Vorrichtung zur Konzentrierung von stabilisierten Kieselsolen. Die Erfindung wird zur energiesparenden Konzentrierung und Nachkonzentrierung von stabilisierten Kieselsolen eingesetzt. Erfindungsgemaess wird vollentsalztes und mit stark basischem Anionit der H-Form nachbehandeltes Kieselsol in eine Vorrichtung mit horizontal angeordneten Elektrodensystem eingebracht und die Kieselsolpartikel werden durch eine zwischen den Elektroden angelegte Spannung von 4 bis 15 V durch das Elektrodensystem hindurch in den unteren Teil der Vorrichtung gefuehrt, wobei eine periodische Umpolung der Elektroden erfolgt, indem bei einem Arbeitstakt von 60 bis 1 800 s Dauer die untere Elektrode als Anode und bei einem Reinigunstakt von 20 bis 60 s Dauer die untere Elektrode als Kathode geschaltet wird, so dass im unteren Teil der Vorrichtung das konzentrierte Kieselsol und im oberen Teil das Dispersionsmittel abgezogen werden. Das erfindungsgemaesse Verfahren wird in einer Vorrichtung durchgefuehrt, die erfindungsgemaess aus einer Kammer besteht, in der ein Elektrodensystem, bestehend aus flaechenartig ausgebildeten, siebartig durchbrochenen, dicht uebereinanderliegenden Elektroden, im mittleren Drittelhorizontal ueber den gesamten Kammerquerschnitt angeordnet ist. An der Kammer sind im mittleren Drittel der Zulauf des Ausgangssols, im oberen Drittel der Ablauf des Dispersionsmediums und im unteren Drittel der Ablauf des konzentrierten Kieselsols angebracht.
Patent DD-274914-A1 (DD)
Title: Dreipunktregler mit einem invertierenden gegengekoppelten operationsverstaerker
Inventor: SACHER HANS
IPC: G05B11/18
Filed: 1988-08-15
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf einen Dreipunktregler mit einem invertierenden gegengekoppelten Operationsverstaerker, der wie ein Schalter mit drei Stellungen geeignet ist, Verbraucher wie z. B. Motoren mit wechselnder Polung und definiertem Nullpegel zu versorgen. Dies erreicht die Erfindung durch Umschaltung der Gegenkopplung mittels eines Treiberschaltkreises mit Tristate-Ausgang vor dem invertierenden Eingang des Operationsverstaerkers, an dessen Dateneingang die Daten und an dessen Output-Enable-Eingang das Signal zur Nullsteuerung der Ausgangsspannung liegen und mittels einer Verbindung beider Eingaenge des Operationsverstaerkers ueber Widerstaende mit dem Triggerpegeleingang. Fig. 2
Patent DD-274992-A1 (DD)
Title: Verfahren zur erhoehung der haerte und des verschleisswiderstandes von hartstoffverbunden
Inventor: MORGENTHAL INGRID
IPC: B22F3/24
Filed: 1988-08-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren, mit dem die Haerte und der Verschleisswiderstand von pulvermetallurgisch hergestellten binderhaltigen Hartstoffverbunden erhoeht werden kann. Objekte, die durch das erfindungsgemaesse Verfahren herstellbar sind, sind z. B. Hartmetallwerkzeuge fuer die Zerspanung und die Umformung. Der Hartmetallverbundkoerper wird durch eine 10 ms bis 10 s dauernde Energiezufuhr mit einer Leistungsdichte zwischen 1 und 104 W/cm2 durch kontinuierliche oder mehrfach wiederholte Impulsbestrahlung mit Laser- oder Elektronenstrahlung erwaermt. Dadurch wird in einer Eindringtiefe bis zu 500 mm eine Modifizierung des Gefueges erzielt, die haertesteigernd und verschleissmindernd wirkt.
Patent DD-275196-A1 (DD)
Title: Fassroll- und schwenkvorrichtung
Inventor: PERLEBACH ALBERT
IPC: B65G65/23
Filed: 1988-09-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fassroll- und Schwenkvorrichtung insbesondere fuer standardisierte 200 ltr. Farbfaesser zum Loesen von abgesetzten Feststoffen und zur besseren Entleerung der Faesser. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass das Fass mit der rotationssymmetrischen Laengsachse waagerecht auf 4 Raedern aufliegt und von diesen in eine Rollbewegung versetzt wird. Jeweils 2 Raeder sind auf einer motorisch angetriebenen Welle fest montiert, wobei die Wellen und der motorische Antrieb auf einem Schwenkrahmen angeordnet sind. Die Kraftuebertragung zwischen dem Motor und den Wellen kann mit einem Kettentrieb realisiert werden. Der Schwenkrahmen ist mittig mit einem Grundrahmen sowie an einer Seite mit einem Verstellantrieb gelenkig verbunden. Dieser Verstellantrieb elektromechanisch, hydraulisch oder pneumatisch bewirkt die Schwenkbewegung des Schwenkrahmens sowie des aufliegenden Fasses. Das Fass wird in den Schwenkstellungen durch auf dem Schwenkrahmen angeordnete Rollen positioniert. Mit der erfindungsgemaessen Loesung wird das Fass um seine rotationssymmetrische Laengsachse gedreht und gleichzeitig um die Querachse in einem Winkel von 30...50 geschwenkt.
Patent DE-10003559-A1 (DE)
Title: Vehicle seat with integrated seat-raiser, with lock linked by connecting element to at least one fixing element in or on vehicle
Inventor: MEHLING WALTER
IPC: B60N2/30
Filed: 2000-01-27
Abstract: The car seat (1) has an integrated seat-raiser for children. It has a seat cushion (2) with a fixed part (4) and a movable part (5), and a backrest (3). The movable part can be moved from a normal position for an adult to a raised position for a child, and locked. The lock is linked by a connecting element (11) to at least one fixing element (6) in or on the car.
Patent DE-10004186-A1 (DE)
Title: Multi-clutch unit for motor vehicle has operating piston defining pressure chamber for hydraulic engagement of clutch and separating pressure chamber from centrifugal force pressure compensating chamber
Inventor: SUDAU JOERG
IPC: F16D25/12
Filed: 2000-02-01
Abstract: The clutch unit has clutch arrangements(64,72) for the respective gearbox input shafts(22,24), with at least one of them having an operating piston(110,130) defining a pressure chamber(118,140) for hydraulic engagement of the clutch. The operating piston separates the pressure chamber from a centrifugal force pressure compensating chamber(120,142) which holds a pressure compensating medium and is connected to a fluid supply source.
Patent DE-10007537-A1 (DE)
Title: Electrically heated mattress for lorry drivers is powered with 24 Volts, 45 watts, has dimensions 1450 x 650 mm., electrical leads opening 200 mm. from upper edge into side
Inventor: BROCK SIEGFRIED
IPC: H05B3/34
Filed: 2000-02-18
Abstract: The mattress is powered with 24 Volts and 45 watts, has dimensions 1450 x 650 mm. and electrical leads opening 200 mm. from the upper edge into the side of the mattress in plan view.
Patent DE-10007761-A1 (DE)
Title: Arrangement for determining the carbon content of ash, comprises resonator having inlet opening and outlet opening for ash in outer limiting wall
Inventor: CONRADS HANS GEORG
IPC: G01N27/22
Filed: 2000-02-19
Abstract: Arrangement for determining carbon content of ash comprises resonator (1) having inlet opening and outlet opening for ash in outer limiting wall. Resonator is arranged in fixed ash charge so that representative part of ash passes inside resonator. Resonator is electrically connected to devices for producing frequency-changing electrical pulsation and to devices for evaluating electrical resonance. Preferred Features: The resonator is arranged within an ash collecting container (10). The outer limiting wall of the resonator is in the form of a closed metal hoop (2) so that the inner conductor (3) of the resonator is arranged in the center of the hoop. A filling level sensor is arranged within the ash collecting container.
Patent DE-10010986-A1 (DE)
Title: Padding for motor vehicle seats has ventilation lay with miniature ventilators fitted vibration-dampened in elastically born sleeves
Inventor: KRIESLER OSWALD
IPC: B60N2/56
Filed: 2000-03-07
Abstract: The padding has a ventilation layer and sleeves (18) containing miniature ventilators (17) to blow air into the layer. The sleeves are fitted into ventilation channels (21) and have an outer diameter smaller than the inner diameter of the channels, and are elastic in axial and radial direction. Each sleeve has a central section formed as a bellows part, and a ring flange (19) at one end. The miniature ventilator is fastened vibration-dampened to the sleeve section on the other side of the bellows part. The ventilation layer is formed by an air-permeable rubber hair mat (14).
Patent DE-10014999-A1 (DE)
Title: Soap bars useful for skin cleansing and care comprise sugar-based surfactants, fatty acid partial glycerides and fatty acid salts
Inventor: SEIPEL WERNER
IPC: C11D1/52
Filed: 2000-03-25
Abstract: Soap bars comprise: (a) 0.5-40 wt.% sugar-based surfactants selected from alkyl and/or alkenyl oligoglycosides and fatty acid N-alkylpolyhydroxyalkylamides; (b) 0.1-40 wt.% fatty acid partial glycerides; (c) 10-60 wt.% fatty acid salts; (d) 0-40 wt.% anionic, nonionic and/or amphoteric cosurfactants; (e) 0-10 wt.% fatty acids; and (f) 0-40 wt.% water-soluble structurants.
Patent DE-10015093-A1 (DE)
Title: Device for rotatable coupling of two co-axial connecting elements has toothing of second element enclosed by housing component fixed on non-toothed first element
IPC: B66C23/84
Filed: 2000-03-28
Abstract: The second element(3) as part of the coupling has toothing(15) enclosed by a housing component(16) fixed on the non-toothed first element(2) and which encompasses the toothed element on the end face lying opposite its connecting and fastening elements(6). The means of fastening(7) for the fixing of the non-toothed element on a contacting part are installed on this element itself so that a direct force-locking connection is created between the contacting part and non-toothed element.
Patent DE-10015732-A1 (DE)
Title: Access and cost charging system uses information on a smart card transmitted by tele communications link
Inventor: STOCKHAMMER RUDOLF
IPC: G07C9/00
Filed: 2000-03-29
Abstract: In order to enter the access authorization to an installation that can be accessed by means of a data carrier (5) via an admittance terminal (8), which is provided with a data communications device (9) for reading and for reading and coding data on the data carrier (5), said data carrier (5) is coded with identification data. The identification data is, at the same time, applied to the data carrier (5) such that it is visible (6). The identification data is transmitted together with the access authorization data via a telecommunications device to the admittance terminal (8) and is stored therein. The data carrier (5) is identified at the admittance terminal (8) by comparing the identification data coded thereon with the stored identification data, whereupon the entered access authorization data is coded by the data communications device (9) on the identified data carrier (5).
Patent DE-10019610-A1 (DE)
Title: A method by which electrostatic filters may be ultrasonically cleaned and electrically tested has a cabinet with a transparent sliding side wall.
Inventor: LENZEN GERD
IPC: B03C3/74
Filed: 2000-04-19
Abstract: The cabinet has a totally enclosed space in which the filter is placed on rails (12) and electrically connected (21) with access by a transparent side wall (8) lifted by a handle (13) for the application of ultrasonic energy and high voltage testing.
Patent DE-10021728-A1 (DE)
Title: Extrusion and forming of hollow articles, e.g. window frame members, involves introducing insulating material into hollow space at extrusion
Inventor: PUERSTINGER FRANZ
IPC: B29C48/90
Filed: 2000-05-04
Abstract: Insulating material (51) is introduced into the hollow space (46) of an extrusion (44) through feed ducts (41) in the mandrel after the extrusion has hardened. Cooling passages (33,34,35) ensure that the hollow space is below 100  deg C, preferably at 20 -70  deg C. The outer walls of the extrusion are held against the sizing die (24) by the application of a vacuum.
Patent DE-10024021-A1 (DE)
Title: Electric motor has internal stator, well-ventilated external rotor with by two bearings supporting shaft and first rotor end plate and second cylinder end plate respectively
Inventor: CHUN-PU HSU
IPC: H02K5/22
Filed: 2000-05-16
Abstract: The motor has an internal stator (1), an external rotor (3), a drive shaft, a first bearing arrangement (40) and a second bearing arrangement (34). The first bearing is mounted between a shaft and a closed housing end plate for rotational support of the shaft and a first rotor end plate. The second bearing is held between the second cylinder end plate and a base plate for the stator bearer (2) to rotationally support the second cylinder end plate on the base plate.
Patent DE-10027882-A1 (DE)
Title: Antenna holder for vehicle, has engagement arms arranged on base away from the pocket
Inventor: BAUM MICHAEL
IPC: H01Q1/12
Filed: 2000-06-06
Abstract: The holder (10) has a base (11) with a pocket (12) for receiving the link of antenna. Engagement arms (18a,18b) are arranged on the base away from the pocket for holding long stretched out body of antenna.
Patent DE-10029240-A1 (DE)
Title: Semiconducting memory has redundancy assessment circuit, control circuit that activates redundancy decoder, deactivates normal word decoder if external address corresp. to faulty cell
Inventor: SHIBUYA MASAHIRO
IPC: G11C29/00
Filed: 2000-06-14
Abstract: The memory has normal and redundant memory cells, normal and redundant word lines, a normal word decoder (60) for selecting and driving one normal word line in coincidence with external address signals provided depending on a first clock signal, a redundancy word decoder (50) for driving a first redundant word line, an address assessment device (30) for determining whether the external address signal corresp. to a faulty normal memory cell and a redundancy control circuit (40) that activates the redundancy decoder and deactivates the normal word decoder in response to as second clock if the external address signal corresp. to the address of a normal faulty memory cell.
Patent DE-10029262-A1 (DE)
Title: Aerosol body lotion with crackling effect on the skin comprises aqueous-alcoholic vehicle containing emulsifier, emulsion stabilizer, thickener, cosmetic agents and additives and propellant
Inventor: BROTT ROLAND
IPC: A61Q15/00
Filed: 2000-06-15
Abstract: Aerosol body lotion comprises: (a) an aqueous-alcoholic vehicle containing an emulsifier, an emulsion stabilizer, a thickener, cosmetic agents and additives; and (b) a propellant with a boiling point of -15 to +40 deg C. An Independent claim is also included for production of the lotion by swelling the thickener in water, adding the alcohol, adding a mixture of the emulsifier and part of the emulsion stabilizer, adding the cosmetic agents and additives and the rest of the emulsion stabilizer, and charging an aerosol container with the mixture and the propellant.
Patent DE-10030758-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Zugreifen auf Informationen
Inventor: THEIMER WOLFGANG
IPC: H04W4/029
Filed: 2000-06-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Zugreifen auf Informationen, insbesondere zum Zugreifen auf Zusatzinformationen zu Informationen, die einem Benutzer akustisch und/oder optisch präsentiert werden, bei dem die dem Benutzer präsentierten Informationen einzelne Informationsabschnitte umfassen, denen Zusatzinformationen zugeordnet werden, und bei dem die Zusatzinformationen während der Präsentation der Informationen über einen Übertragungskanal übertragbar sind, um auf Anforderung hin für eine spätere Verwendung bereitgestellt werden zu können.