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Patent DE-102019130378-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Fügen einer elektrischen Zelle und elektrischer Speicher
Inventor: HÄUSLER ANDRÉ
IPC: H01M50/528
Filed: 2019-11-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Fügen einer elektrischen Zelle, insbesondere zum Fügen einer elektrischen Zelle mit einem Zellverbinder bzw. einer Kontaktierung einer oder mehrerer Zellen und Speicher. Weiterhin betrifft die Erfindung einen elektrischer Speicher mit mehreren elektrischen Zellen. In einer ersten Ausführungsform dieser Erfindung wird eine elektrische Zelle über einen Zellverbinder mit einer weiteren elektrischen Zelle mittels eines optischen Fügeverfahrens verbunden. Genauer wird eine Elektrode einer ersten Zelle mittels optischen Fügeverfahrens mit einem Zellverbinder gefügt und anschließend ebendieser Zellverbinder mittels optischen Fügeverfahrens mit einer weiteren Elektrode einer weiteren elektrischen Zelle gefügt.
Patent DE-102019131969-A1 (DE)
Title: Ausgleichswelle
Inventor: MORIHIRO SHUNJI
IPC: F16F15/26
Filed: 2019-11-26
Abstract: Eine Ausgleichswelle umfasst einen Wellenkörper, ein angetriebenes Zahnrad bzw. Abtriebsrad, ein feststehendes Element, das am Wellenkörper befestigt ist, und ein elastisches Element, das zwischen dem Abtriebsrad und dem feststehenden Element angeordnet ist. Aus dem Abtriebsrad ragt ein Vorsprung heraus. Das feststehende Element enthält eine Aufnahmevertiefung bzw. -aussparung, die den Vorsprung aufnimmt. Das elastische Element ist in der Aufnahmevertiefung neben dem Vorsprung angeordnet. Der Vorsprung umfasst eine Anlageseitenfläche, die ein äußeres Ende aufweist. Das äußere Ende und das elastische Element sind in Umfangsrichtung um einen ersten Abstand voneinander beabstandet, wenn die Anlageseitenfläche und das elastische Element aneinander anliegen, ohne das elastische Element elastisch zu verformen. Der erste Abstand ist größer als ein Maximalwert eines elastischen Verformungsbetrags des elastischen Elements in Umfangsrichtung, wenn das elastische Element zwischen dem Vorsprung und einer Wand der Aufnahmevertiefung gedrückt wird.
Patent DE-102019204439-A1 (DE)
Title: Abfüllvorrichtung zum dosierten Abfüllen von flüssigem oder feinpulverförmigem Füllgut aus einem Füllgutvorratsbehälter in kontaminationsgeschützt in einem Einweg-Isolator vorgesehene Füllgutdosisaufnahmebehälter
Inventor: ZIMMERMANN MARKUS
IPC: B65B3/28
Filed: 2019-03-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Abfüllvorrichtung zum Abfüllen von fluidem Füllgut 10 aus einem Vorratsbehälter 7 in Füllgutdosisaufnahmebehälter 5 in einem Einwegisolator 1. Es ist eine Wiegeeinrichtung 21 mit Mitteln 23 zur Halterung und Wägung des Vorratsbehälters 7 mit Inhalt außerhalb des Einweg-Isolators 1 zum Wiegen des Füllgutvorratsbehälters 7 vorgesehen sowie eine steuerbare Füllgutentnahmeeinrichtung 17 zur dosisweiten Entnahme von Füllgut aus dem Vorratsbehälter 7 außerhalb des Isolators. Eine Füllgutabgabeeinrichtung 13 befindet sich innerhalb des Isolators 1 und ist über eine Leitungsanordnung 11 mit dem Vorratsbehälter 7 verbunden. Eine Steuereinrichtung 19 steuert die Füllgutentnahmeeinrichtung 17 in Abhängigkeit von Informationen der Wiegeeinrichtung 21, derart, dass sie die Gewichtsabnahme des Füllgutvorratsbehälters 7 überwacht und jeweils mit dem Solldosisgewicht vergleicht, um den Abfüllvorgang zu steuern.
Patent DE-102019205900-A1 (DE)
Title: Situationsabhängige Steuerung von Fahrzeugsensoren und/oder Komponenten
Inventor: EWERT MARLON RAMON
IPC: B60W50/00
Filed: 2019-04-25
Abstract: Offenbart ist ein Verfahren zur Steuerung von Sensoren oder Komponenten eines Fahrzeugs durch ein Steuergerät, wobei Messdaten von mindestens einem Sensor des Fahrzeugs empfangen und ausgewertet werden, durch die Auswertung der Messdaten eine Verkehrssituation ermittelt wird, in welcher sich das Fahrzeug befindet, abhängig von der ermittelten Verkehrssituation der mindestens eine Sensor und/oder mindestens eine Komponente des Fahrzeugs aktiviert, deaktiviert und/oder in einen Bereitschaftsbetrieb versetzt wird. Des Weiteren sind ein Steuergerät sowie ein Computerprogramm offenbart.
Patent DE-102019211872-A1 (DE)
Title: Lager und Montagehilfevorrichtung
Inventor: NAUJOKS BERND
IPC: B25B27/06
Filed: 2019-08-07
Abstract: Offenbart wird ein Lager (1) mit festgelegter Einbaulage und vorgegebener Montagerichtung, mit zumindest einem Lagerring (10; 12), wobei an dem Lagerring (10; 12) eine radiale Montagefläche (32; 36) vorgesehen ist, und der Lagerring (10; 12) weiterhin zumindest eine erste und eine zweite axiale Stirnfläche (22; 24; 26; 28) aufweist, wobei die erste axiale Stirnfläche (22; 24) in Montagerichtung auf einer Montagevorderseite (18) des Lagers (1) angeordnet ist, und die zweite Stirnfläche (26; 28) in Montagerichtung auf einer Montagerückseite (20) des Lagers (1) angeordnet ist, wobei an dem Lager (1) weiterhin eine Montagehilfevorrichtung (4) angeordnet ist, die zumindest einen radialen Schenkel (6) aufweist, der die radiale Montagefläche (32; 36) des zu montierenden Lagers (1) zumindest teilweise überragt, und der sich entlang der zweiten axialen Stirnfläche (26; 28) des Lagers (1) erstreckt, und/oder zumindest einen axialen Schenkel (8), der sich zumindest teilweise entlang der radialen Montagefläche (32; 36) erstreckt, so dass eine Montage mit der zweiten Stirnfläche (26; 28) als Montagevorderseitigen Stirnfläche (22; 24) verhindert ist, sowie eine Montagehilfevorrichtung für ein derartiges Lager (1).
Patent DE-102019212386-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Verhindern einer Überhitzung eines Halbleiterbauteils sowie Kraftfahrzeug
Inventor: KECKEISEN MICHAEL
IPC: H01L23/62
Filed: 2019-08-19
Abstract: Verfahren (10) zum Verhindern einer Überhitzung eines Halbleiterbauteils, umfassend die Schritte Ermitteln eines ersten Temperatursignals (11) zu einem ersten Zeitpunkt, Ermitteln einer ersten Prozessorauslastung (13) zu einem ersten Zeitpunkt, Vorhersagen (18) eines Temperaturverlaufs des Halbleiterbauteils basierend auf dem ersten Temperatursignal und/oder der ersten Prozessorauslastung für einen zweiten, späteren Zeitpunkt, und Durchführen (20) einer Handlung zum Verhindern der Überhitzung des Halbleiterbauteils basierend auf dem vorhergesagten Temperaturverlauf.
Patent DE-102019212550-A1 (DE)
Title: Wischarmspoilervorrichtung mit zumindest einem Wischwasserkanal
Inventor: KRAEMER GODELIEVE
IPC: B60S1/04
Filed: 2019-08-22
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Wischarmspoilervorrichtung mit einem Grundkörper (10a; 10b), mit einer am Grundkörper (10a; 10b) angeordneten Windabweisereinheit (12a; 12b), die zumindest ein Windabweiserelement (14a; 14b) aufweist, mit einer Kopplungseinheit (16a; 16b), die dazu vorgesehen ist, die Windabweisereinheit (12a; 12b) mit einer Wischstange (18a; 18b) eines Wischarms (20a; 20b) zu koppeln.Es wird vorgeschlagen, dass die Wischarmspoilervorrichtung zumindest einen Wischwasserkanal (24a; 24b, 26b) aufweist.
Patent DE-102019219840-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung einer elektrischen Größe
Inventor: MOTZ JUERGEN
IPC: G01R31/00
Filed: 2019-12-17
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Bestimmung einer elektrischen Größe zumindest einer Komponente eines Teils eines Bordnetzes vorgeschlagen, wobei der Teil des Bordnetzes zumindest einen Fremdstrom aufweist und der Teil des Bordnetzes eine elektrische Impedanz-Einheit aufweist, und eine Messeinrichtung für den Teil des Bordnetzes eingerichtet ist, eine Vielzahl von Strom- und Spannungswerten für jeweils zumindest zwei unterschiedliche Arbeitspunkte der Impedanz-Einheit zu generieren, mit den Schritten:Bereitstellen der jeweiligen Vielzahl von Stromwerten der Impedanz-Einheit an einem ersten Arbeitspunkt und zumindest einem zweiten Arbeitspunkt;Bereitstellen der jeweiligen Vielzahl von Spannungswerten der Impedanz-Einheit an einem ersten Arbeitspunkt und zumindest einem zweiten Arbeitspunkt;wobei korrespondierende Strom- und Spannungswerte einander zugeordnet sind;Bestimmen der zumindest einen elektrischen Größe der zumindest einen Komponente basierend auf einem Parameterschätzverfahren und einem elektrischen Modell des Teils des Bordnetzes und zumindest einem Teil der Vielzahl der korrespondierenden Strom- und Spannungswerte von zumindest zwei Arbeitspunkten der Impedanz-Einheit.
Patent DE-102020001093-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung einer Bewegung
Inventor: LAMPE DARIO WASSILI
IPC: B60N2/02
Filed: 2020-02-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Steuerung einer Bewegung zumindest eines in einer jeweiligen Seitenwange eines Fahrzeugsitzes angeordneten Positionierungselementes. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass das Positionierungselement derart angesteuert wird, dass das Positionierungselement seinen Winkel (α) und/oder seinen Füllstand (F) zur Mobilisierung und/oder zur Massage eines auf dem Fahrzeugsitz sitzenden Insassen alternierend ändert.
Patent DE-102020001186-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Abgasreinigung von Heizgeräten
Inventor: NOACK FRANK
IPC: B01D46/42
Filed: 2020-02-25
Abstract: Zusammengefasst wird vorgeschlagen zur Abgasreinigung von Komfortkaminen (Öfen, Kaminen) auf bewährte Verfahren zur Abgasreinigung von Verbrennungsmotoren zurückzugreifen. Um dieses zu ermöglichen wird vorgeschlagen, den fehlenden Druckaufbau aus der Brennkammer mit Hilfe eines Sauggebläses und einen Bypass für den Notbetrieb zu kompensieren. Die Kombination aus Sauggebläse und Bypass ermöglicht dann einen sicheren Betrieb. Rückstau von Abgasen und Vergiftung der Raumluft durch Abgase werden durch das erfindungsgemäße Verfahren ausgeschlossen.
Patent DE-102020003976-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Verringerung der Acidifizierung in Betriebsmittelkreisläufen
Inventor: BRESSEL ARND
IPC: B01D15/00
Filed: 2020-07-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (10) zur Entfernung von Säure aus einem Betriebsmittel eines Betriebsmittelsystems in einem Kraftwagen, einem Blockheizkraftwerke, einem Maschinenantrieb und in einem Wasserfahrzeug, mit einem Betriebsmittelbehälter (12), der mittels eines Zulaufs (14) und eines Ablaufs (16) von dem Betriebsmittel durchfließbar ist und eine Sorptionseinrichtung (18) aufweist, wobei die säurebindende Gruppe des Polymers ein Carbonsäureamid ist. Die Erfindung betrifft ferner die Verwendung der Vorrichtung 10 zur Entfernung von Säure aus einem Betriebsmittel eines Betriebsmittelsystems einer Brennkraftmaschine.
Patent DE-102020004531-A1 (DE)
Title: Kombiniertes Sitz-Liege-System für ein Fahrerhaus eines Nutzfahrzeuges, vorzugsweise eines autonom fahrenden Nutzfahrzeuges
Inventor: SCHLEIFE HOLGER
IPC: B60P3/38
Filed: 2020-07-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein kombiniertes Sitz-Liege-System für ein Fahrerhaus eines Nutzfahrzeuges, vorzugsweise eines autonom fahrenden Nutzfahrzeuges, umfassend einen verschieblich angeordneten Fahrersitz (3) und eine Ablagefläche (21). Bei einem Sitz-Liege-System, welches platzsparend und trotzdem komfortsteigernd ausgebildet ist, ist der in einem Sitzkasten (11) angeordnete zusammenklappbare Fahrersitz (3) mit einer um deren Längserstreckung schwenkbaren Liegefläche (27) abdeckbar, wobei die Liegefläche (27) an einer Fahrzeugrückwand (29) fixiert ist und ein Teil der Liegefläche (27) im aufgeklappten Zustand des Fahrersitzes (3) als Anlage einer Rückenlehne (7) des Fahrersitzes (3) ausgebildet ist, deren Längsausdehnung einem zweiten Teil der von der Rückenlehne (7) unbenutzten Liegefläche (27) entspricht.
Patent DE-102020007270-A1 (DE)
Title: Fahrradrahmen aus Recycling-Kunststoff
Inventor: BOCHMANN FELIX
IPC: B62K3/02
Filed: 2020-11-28
Abstract: Fahrradrahmen mit folgenden Merkmalen:1) Der Fahrradrahmen enthält einen Grundrahmen aus Oberrohr, Steuerrohr, Unterrohr, Sattelrohr und Hinterbaustreben,2) der Fahrradrahmen beinhaltet Bohrungen für Verlegungen von Bowdenzügen,3) der Fahrradrahmen weist Bohrungen für Befestigungen von Anbauteilen auf; dadurch gekennzeichnet, dassa) der Fahrradrahmen Kunststoff enthält, undb) der Fahrradrahmen recycelten Kunststoff (Rezyklat) beinhaltet.
Patent DE-102020100490-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Behandlung von organisch und/oder biologisch verunreinigtem Fluid
Inventor: FISCHER KAY
IPC: C02F9/04
Filed: 2020-01-10
Abstract: Beschrieben wird eine Vorrichtung und ein Verfahren zur Behandlung von organisch und/oder biologisch verunreinigtem Fluid. Die Vorrichtung verfügt über einen Strömungskanal, der einen Einlass (11) und einen Auslass (12) verbindet und in dem wenigstens ein, vorzugsweise von einem Motor (13) angetriebener Propeller (14) angeordnet ist, durch den zumindest zeitweise Strömungseigenschaften des Fluids veränderbar sind. Ferner sind eine Einheit (15) zur Erzeugung von wenigstens teilweise aktiviertem Sauerstoff aus der Einheit (15) zugeführter Luft und/oder Sauerstoff und eine Zuführungseinheit (16), durch die zumindest ein Teil des aktivierten Sauerstoffs in einer vom Einlass (11) zum Auslass (12) verlaufenden Hauptströmungsrichtung stromabwärts des Propellers (14) an wenigstens einem Ausströmelement (17) in den Strömungskanal (10) einleitbar ist, vorgesehen.Die beschriebene technische Lösung zeichnet sich dadurch aus, dass die Einheit (15) zur Erzeugung von wenigstens teilweise aktiviertem Sauerstoff in einem mittelbar oder unmittelbar an einer Wand (20) des Strömungskanals (10) befestigten Gehäuse (18), dessen Innenraum gegen ein Eindringen des Fluids abgedichtet ist, angeordnet und fluiddicht mit einer gegen ein Eindringen von Fluid abgedichteten Versorgungseinheit (19) zur Sauerstoffversorgung verbindbar ist, durch die der Einheit (15) in einem Betriebszustand, in dem sich die Einheit (15) im Fluid befindet, Luft- und/oder Sauerstoff zuführbar ist.
Patent DE-102020102321-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Verbinden eines Zigbee-Geräts mit einem Zigbee-Netzwerk und entsprechendes Zigbee-Gerät
Inventor: HUANG HUAJIN
IPC: H04W76/10
Filed: 2020-01-30
Abstract: Verfahren zum Verbinden eines Zigbee-Geräts mit einem Zigbee-Netzwerk, umfassend Starten eines Zigbee-Protokollstapels und eines Bluetooth-Protokollstapels auf dem Zigbee-Gerät, Versenden von Zigbee-Anfragen, um nach Zigbee-Netzwerken zu suchen, Versenden von Bluetooth-Beacon-Nachrichten, die einen Zigbee-Installationscode enthalten, wobei die Zigbee-Anfragen und die Bluetooth-Beacon-Nachrichten auf eine Zeitmultiplexweise gesendet werden.
Patent DE-102020105624-A1 (DE)
Title: Wiedergabevorrichtung, System und Datenserver
Inventor: WEITENDORF TILL
IPC: G06F21/34
Filed: 2020-03-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Wiedergabevorrichtung für digitale Medieninhalte, umfassend ein Lese-/Ausgabegerät, einen Identifikationsträger (11), bei dem das Lese-/Ausgabegerät mit einem Datenserver verbunden oder verbindbar ist und bei dem das Lese-/Ausgabegerät ausgebildet ist, zumindest eine auf dem Identifikationsträger (11) gespeicherte Information zu lesen und an einen Datenserver zu übermitteln, wobei abhängig von einer Überprüfung der Information eine Freigabe von digitalen Medieninhalten auf dem Datenserver erfolgt. Wesentlich ist, dass der Identifikationsträger (11) als Blanko-Identifikationsträger ausgebildet ist, indem durch einen Benutzer mittels Verknüpfung der zumindest einen auf dem Identifikationsträger gespeicherten Information mit auf dem Datenserver auswählbaren digitalen Medieninhalten freizugebende digitale Benutzer-Medieninhalte für die Übertragung an das Lese-/Ausgabegerät zuweisbar und/oder änderbar sind.
Patent DE-102020105659-A1 (DE)
Title: Rucksackstaubsammler
Inventor: TAKANO HIDEAKI
IPC: A47L5/36
Filed: 2020-03-03
Abstract: Ein Rucksackstaubsammler (1) umfasst ein Gehäuse (2), einen Schlitzabschnitt (40) und ein Schallabsorbierbauteil. Das Gehäuse umfasst einen Sauganschluss (3), eine Staubsammelkammer (13), eine Motorkammer (15) und einen Auslassanschluss. Die Staubsammelkammer ist mit dem Sauganschluss verbunden und dazu gestaltet, einen Staubsammelbeutel (18) unterzubringen. Die Motorkammer ist mit der Staubsammelkammer verbunden und bringt ein Gebläse (31) und einen Motor (32) unter. Durch den Auslassanschluss wird Luft von der Motorkammer abgelassen. Der Schlitzabschnitt liegt in einem Strömungsweg (16) zwischen der Motorkammer und dem Auslassanschluss und umfasst mindestens einen schlitzförmigen Durchlass, durch den Luft von der Motorkammer tritt. Das Schallabsorbierbauteil liegt in mindestens einem Teil eines Strömungswegs zwischen dem Durchlass und dem Auslassanschluss.
Patent DE-102020107433-A1 (DE)
Title: Multiturn-Sensoranordnung
Inventor: SCHMITT JOCHEN
IPC: G01R33/09
Filed: 2020-03-18
Abstract: Das System weist einen Multiturn-Zähler auf, der einen magnetischen Zustand speichern kann, der mit einer Anzahl von akkumulierten Drehungen eines Magnetfelds assoziiert ist. Der Multiturn-Zähler weist mehrere magnetoresistive Elemente, die elektrisch in Reihe miteinander gekoppelt sind, und ein Referenzelement auf. Die mehreren magnetoresistiven Elemente sind in einem Magnetstreifen gebildet. Das Referenzelement ist von dem Magnetstreifen getrennt. Eine Streifenbreite des Magnetstreifens und eine Streifenbreite des Referenzelements sind ähnlich. Die mehreren magnetoresistiven Elemente und das Referenzelement können an eine Matrix aus elektrischen Verbindungen gekoppelt sein.
Patent DE-102020109782-A1 (DE)
Title: Fliehkraftpendel
Inventor: GRAHL UWE
IPC: F16F15/14
Filed: 2020-04-08
Abstract: Es ist ein Fliehkraftpendel (40) zur Dämpfung von über eine Antriebswelle (11) eines Kraftfahrzeugmotors eingeleiteten Drehungleichförmigkeiten vorgesehen mit einem um eine Drehachse (12) drehbaren und mit der Antriebswelle (11) koppelbaren Trägerflansch (42), mindestens einer relativ zu dem Trägerflansch (42) pendelbar geführten Pendelmasse (44) zur Erzeugung eines der Drehungleichförmigkeit entgegen gerichteten Rückstellmoments, einem radial innerhalb zu der Pendelmasse (44) mit dem Trägerflansch (42) verbundenen Massering (46) und mehreren in Umfangsrichtung zueinander beabstandeten separaten Anschlagdämpfern (48) zur Geräuschdämpfung einer anschlagenden Pendelmasse (44), wobei die Anschlagdämpfer (48) mit dem Massering (46) formschlüssig verbunden sind und nach radial außen von dem Massering (46) abstehen. Durch die mehreren formschlüssig mit dem Massering (46) verbundenen Anschlagdämpfer (48) ist ein kostengünstig herstellbares geräuscharmes Fliehkraftpendel (40) ermöglicht.
Patent DE-102020110156-A1 (DE)
Title: Kolbenring, hubkolbenverdichter, verfahren zum auswählen eines kolbenrings und verfahren zur schätzung der lebensdauer eines kolbenrings
Inventor: OOTSUKA TOMOHIRO
IPC: F04B53/02
Filed: 2020-04-14
Abstract: Ein Kolbenring (2) wird für einen Kolbenverdichter (1) verwendet. In dem Kolbenring (2) machen Polytetrafluorethylen und Polyetheretherketon oder Polyimid insgesamt 50 Masse% oder mehr aus. Der Kolbenring (2) enthält kein Polyphenylensulfid. Der Kolbenring (2) hat eine Zugfestigkeit in einem Bereich von mehr als 15 MPa und weniger als 100 MPa.
Patent DE-102020111504-A1 (DE)
Title: Verdichtervorrichtung
Inventor: GIESE GEORG
IPC: F04D29/66
Filed: 2020-04-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verdichtervorrichtung, insbesondere eines Turboladers einer Brennkraftmaschine. Die Verdichtervorrichtung umfasst einen Verdichter und ein Schubumluftventil. Das Schubumluftventil ist eingerichtet, einen Bypasskanal zwischen einem Niederdruckbereich der Verdichtervorrichtung und einem Hochdruckbereich der Verdichtervorrichtung freizugeben und zu schließen. Der Hochdruckbereich der Verdichtervorrichtung weist eine längliche Öffnung auf, über die der Hochdruckbereich mit einem Schubumluftkanal als Abschnitt des Bypasskanals kommuniziert. Dabei ist der Schubumluftkanal in Strömungsrichtung vom Hochdruckbereich zum Niederdruckbereich vor dem Schubumluftventil angeordnet.
Patent DE-102020115396-A1 (DE)
Title: Energiespeichersystem
Inventor: KRITZER PETER
IPC: H01M10/6556
Filed: 2020-06-10
Abstract: Energiespeichersystem (1), umfassend ein Gehäuse (2), in welchem mehrere Speicherzellen (3) angeordnet sind, wobei die Speicherzellen (3) jeweils mittels einer zwischen zwei benachbarten Speicherzellen (3) angeordneten Einrichtung (4) voneinander beabstandet sind, so dass sich ein Zwischenraum (5) ergibt, wobei dem Zwischenraum (5) zumindest ein Notkühlkanal (6) zugeordnet ist.
Patent DE-102020117648-A1 (DE)
Title: Trennvorrichtung und -verfahren sowie Warenpräsenter und Verwendung einer zeitgesteuerten Halteeinrichtung
Inventor: KUHLMANN WERNER
IPC: A47F3/00
Filed: 2020-07-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Trennvorrichtung zum Trennen eines Raums, vorzugsweise eines temperierten Raums, der insbesondere für die Präsentation und/oder die Lagerung von Waren geeignet und bestimmt ist, von der Umgebung, wobei die Trennvorrichtung eine in einer Führung gelagerte Trennscheibe umfasst, die entgegen einer Gegenkraft von einer Trennposition, in welcher sie den Raum von der Umgebung trennt, in eine Zugangsposition, in welcher der Raum von der Umgebung ausgehend zugänglich ist, manuell verbracht werden kann und durch die Gegenkraft von der Zugangsposition in die Trennposition gebracht werden kann, wobei die Trennvorrichtung eine Halteeinrichtung umfasst, welche die Trennscheibe in ihrer Zugangsposition gegen die Gegenkraft hält und mit einer Zeitschaltung, um die Trennscheibe nach einer zuvor definierten Haltezeit wieder freizugeben, und/oder mit einem Anwesenheitssensor, um die Trennscheibe wieder freizugeben, wenn keine Person vor der Trennvorrichtung befindlich ist, verbunden ist und/oder die Gegenkraft die Trennscheibe mit weniger als 1,74 m/s2, vorzugsweise mit weniger als 1,39 m/s2, beschleunigt.
Patent DE-102020119221-A1 (DE)
Title: Verfahren zur überwachten Plasmabehandlung einer Leiterplatte
Inventor: BUSKE CHRISTIAN
IPC: H05K3/22
Filed: 2020-07-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur überwachten Plasmabehandlung einer Leiterplatte (42), bei dem eine zu behandelnde Seite (40) einer Leiterplatte (42) einer Plasmabehandlung, insbesondere einer Plasmabeschichtung, unterzogen wird, bei der die zu behandelnde Seite (40) der Leiterplatte (42) mit einem atmosphärischen Plasmastrahl (4) beaufschlagt wird, wobei während der Plasmabehandlung ein Wert für eine elektrische Kenngröße zwischen einem ersten und einem zweiten elektrischen Kontaktpunkt (54, 56, 76, 78, 90, 92) der Leiterplatte (42) gemessen wird. Weiter betrifft die Erfindung eine Vorrichtung (80) zur überwachten Plasmabehandlung einer Leiterplatte mit einer Halterung (82) zur Positionierung einer Leiterplatte (42) für eine Plasmabehandlung, mit einer Plasmaquelle (2, 50, 68, 81), die dazu eingerichtet ist, einen atmosphärischen Plasmastrahl (4) zu erzeugen, mit einer Verfahreinrichtung (84, 86), die dazu eingerichtet ist, die Plasmaquelle (2, 50) und/oder die Leiterplatte (42) für die Plasmabehandlung relativ zueinander zu verfahren, mit Kontaktierungsmitteln (88), eingerichtet zur jeweiligen elektrischen Kontaktierung eines ersten und eines zweiten Kontaktpunkts (54, 56, 76, 78, 90, 92) der Leiterplatte (42), und mit einer Messeinrichtung (52), die dazu eingerichtet ist, einen Wert für eine elektrische Kenngröße zwischen von den Kontaktierungsmitteln (88) kontaktierten Kontaktpunkten (54, 56, 76, 78, 90, 92) zu messen.