baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202015101209-U1 (DE)
Title: Raumklimatisierungseinrichtung mit Beleuchtung
IPC: F24F13/078
Filed: 2015-03-10
Abstract: Raumklimatisierungseinrichtung mit zumindest einem Lüftungskanal (1) und zumindest einem an diesem angeschlossenen, dem zu klimatisierenden Raum zugewandten Lüftungsdurchlass (3) sowie wenigstens einer damit verbundenen Aufnahme (5), in der zumindest ein Beleuchtungselement (4) gehalten ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahme (5) für das Beleuchtungselement (4) zum Lüftungskanal (1) offen ist.
Patent DE-202015102704-U1 (DE)
Title: Werkzeugadapter
IPC: B25B23/00
Filed: 2015-05-26
Abstract: Werkzeugadapter mit: einem Steckanschlussstück (1), an dessen vorderem Teil eine Stecköffnung (11) und an dessen hinterem Teil ein Verbindungsschaft (12) vorgesehen ist, wobei im vorderen und im hinteren Abschnitt der Stecköffnung (11) eine erste und eine zweite Radialöffnung (13, 14) angeordnet sind, wobei in den beiden Radialöffnungen (13, 14) eine erste und eine zweite Positionierkugel (131, 141) angeordnet sind, wobei an der Außenseite des vorderen Teils des Steckanschlussstücks (1) ein erster Sperrring (17) angeordnet ist, einer Abstützvorrichtung (2), die eine Abstützbasis (21) und einen Magneten (22) umfasst, wobei die Abstützbasis (21) im hinteren Abschnitt der Stecköffnung (11) angeordnet ist, wobei am vorderen Teil der Abstützbasis (21) eine Aussparung (211) und am hinteren Teil derselben ein elastisches Teil (212) ausgebildet ist, das sich an der unteren Wand der Stecköffnung (11) abstützen kann, wobei am vorderen Ende der lateralen Seite der Aussparung (211) eine Vertiefung (213) vorgesehen ist, hinter der ein Anlageteil (214) zur Abstützung der zweiten Positionierkugel (141) vorgesehen ist, wobei der Magnet (22) in der Aussparung (211) der Abstützbasis (21) angeordnet ist, und einer Gleithülsenanordnung (3), die eine Hülse (31), einen hinteren Sperrring (32) und eine Feder (33) aufweist, wobei in der Mitte der Hülse (31) eine Aufstecköffnung (311) zur Aufnahme des vorderen Teils des Steckanschlussstücks (1) vorgesehen ist, wobei an der Innenwand des vorderen Teils der Aufstecköffnung (311) eine zweite Führungsrampe (312) zur Abstützung der ersten Positionierkugel (131) vorgesehen ist, wobei der hintere Sperrring (32) im hinteren Abschnitt der Aufstecköffnung (311) befestigt ist und an der vorderen Seite eine vordere Sperrwand (321) aufweist, wobei an der Innenseite des hinteren Sperrrings (32) eine seitliche Sperrwand (322) zur Abstützung der zweiten Positionierkugel (141) und eine Rinne (323) zur Aufnahme eines Teilvolumens der zweiten Positionierkugel (141) vorgesehen sind, wobei die beiden Enden der Feder (33) mit Druck jeweils den ersten Sperrring (17) und die vordere Sperrwand (321) des hinteren Sperrrings (32) beaufschlagen und der Hülse (31) Elastizität für die Betätigung verschaffen.
Patent DE-202015107004-U1 (DE)
Title: Verbesserung der Haftung von Verbindungselementen, die mittels einer Lotpaste auf ein metallisches Substrat gelötet werden
IPC: B23K33/00
Filed: 2015-12-22
Abstract: Verbindungselement (c), welches mittels einer Lotpaste (a) auf ein metallisches Substrat (b) gelötet wird, dadurch gekennzeichnet, dass es eine dem Substrat (b) zugewandte Fläche aufweist, in der eine oder mehrere Ausnehmungen (h) vorgesehen sind.
Patent DE-202016004689-U1 (DE)
Title: Farbauftrag-Vorrichtung und System
IPC: B05C5/02
Filed: 2016-07-29
Abstract: Farbauftrag-Vorrichtung (1) zum Auftrag von Farbe auf wenigstens ein zwei- und/oder dreidimensionales Objekt (10) umfassend: – wenigstens eine Aufnahmeeinheit (3) zur Aufnahme des wenigstens einen zwei- und/oder dreidimensionalen Objekts (10); – wenigstens eine Farbabgabeeinheit (5), die – mehrere Farbdosiereinheiten (17) umfasst, und – zwischen einer Ruheposition ohne Farbabgabe und wenigstens einer Farbabgabeposition zur Abgabe von Farbe auf das wenigstens eine zwei- und/oder dreidimensionale Objekt bewegbar ist, wobei die wenigstens eine Farbabgabeeinheit (5) mit der wenigstens einen Aufnahmeeinheit (3) derart gelenkig gekoppelt ist, dass in der Farbabgabeposition Farbe aus den Farbdosiereinheiten (17) selbsttätig auf das Objekt (10) fließt.
Patent DE-202016005956-U1 (DE)
Title: Teichfräse gegen Pflanzenbewuchs in Binnenteichen (Entkrautungen)
IPC: A01K63/04
Filed: 2016-09-28
Abstract: Schilf- od. Rohrkolbenbewuchs-Fräse zur maschinellen Beseitigung von wuchernden Pflanzenbewuchs am Rand bzw. unter Wasser in Binnenteichen, dadurch gekennzeichnet, dass die Schwimmplattform mit den Schwimmern (1) sowie einem höhenverstellbaren Hilfsschwimmer (2) ausgerüstet ist und auf der Schwimmplattform-Schwimmer (1) das Teleskoprohr (5) mit der angeflanschten Pumpe (9) und davor angebrachten Einzugsfräse (10) gelagert ist. Die Einzugsbreite der Einzugsfräse (10) ist ausgebildet in einer Breite von mindestens 0,5 m bis 2,0 m sowie einer lichten Öffnungshöhe von mindestens 0,5 m bis 1,5 m.
Patent DE-202016105435-U1 (DE)
Title: Vorrichtung für eine Schmierleitung
IPC: F16N21/02
Filed: 2016-09-29
Abstract: Vorrichtung für eine Schmierleitung (14), die eine Fettpresse (10) mit einem Schmiernippel (16) verbindet, gekennzeichnet durch einen stromabwärts des Auslasses (12) der Fettpresse (10) in der Schmierleitung (14) angeordneten Druckspeicher (18), in den bei Betätigung eines Auslösemechanismus (40, 60) ein begrenztes Volumen des Fettes aus der Schmierleitung (14) ableitbar ist.
Patent DE-202016107237-U1 (DE)
Title: Befestigungselement für Fassaden-Pfosten-Riegel-System und Fassaden-Pfosten-Riegel-System
IPC: E04B2/96
Filed: 2016-12-21
Abstract: Verbindungselement (2) zum Verbinden von Anpressleiten mit Pfosten oder Riegeln (10) eines Pfosten-Riegel-Systems,wobei das Verbindungselement (2) im Wesentlichen leistenförmig ist und eine Länge, aufweist die größer ist als eine Höhe des Körpers und weiter eine Breite Aufweist, die kleiner als die Höhe ist, wobeidas Verbindungselement (2) ein pfosten- oder riegelseitiges Ende aufweist, das mindestens eine pfosten- oder riegelseitige Verankerungsstruktur (4) umfasst, mit der das Verbindungselement (2) mindestens in Richtung der Höhe formschlüssig mit einer entsprechenden Verankerungsstruktur eines Pfostens oder Riegels (10) in Eingriff gebracht werden kann, undwobei das Verbindungselement (2) ein pressleistenseitiges Ende aufweist, das mindestens eine pressleistenseitige Befestigungsausformung (6) umfasst, mit der das Verbindungselement (2) mindestens in Richtung der Höhe formschlüssig mit einer entsprechenden Befestigungsausformung einer Pressleiste in Eingriff gebracht werden kann.
Patent DE-202017001211-U1 (DE)
Title: Einbauküche zur Montage in ein Tragwerk
IPC: A47B77/14
Filed: 2017-03-02
Abstract: Einbauküche zur Montage in eine Mauernische mit einer rechteckigen Grundfläche (1), bestehend aus einer Konstruktion aus vertikalen und horizontalen, miteinander verbundenen Metallprofilen, die ein selbsttragendes Grundgerüst bilden, dadurch gekennzeichnet das eine Traverse (3) oben im Frontbereich zur Abhängung (6) von Hängeschränken und elektrischen Küchengeräten (z. B. Mikrowelle oder Dunstabzugshaube) genutzt wird.
Patent DE-202017002453-U1 (DE)
Title: Montageständer für e-bike
IPC: B62H3/12
Filed: 2017-05-02
Abstract: Montageständer, für e-bikes umfassend ein Metallelement (1, 2, 3) Halter (4) Stützarm (5) dadurch gekennzeichnet das zwei, gerundet, gebogen und gestützte, Rundrohre durch Querstreben zu einem Gestell verbunden ist, das mit zwei Achsen über einen Abrollbogen um 180° auf seine Standfüße schwenkbar ist.
Patent DE-202017006809-U1 (DE)
Title: Tageslichtelement
IPC: F21S11/00
Filed: 2017-11-02
Abstract: Tageslicht-Beleuchtungssystem, umfassend ein Lichttransportrohr (801) zur horizontalen Integration in ein Gebäude oder Fahrzeug, wobei das Lichttransportrohr ein vorderes Ende und ein hinteres Ende aufweist, wobei das hintere Ende verschlossen ist, wobei die Innenwände einschliesslich die des hinteren Endes mit einer reflektierenden Schicht (808) versehen sind, und eine Seitenwand eine oder mehrere Öffnungen enthält, die jeweils mit einem Beleuchtungskörper (807) verschlossen sind, dadurch gekennzeichnet, dass die reflektierende Schicht (808) einen Reflexionsgrad, gemittelt über alle Einfallswinkel, Polarisierungen und Wellenlängen im sichtbaren Bereich, von 96,5 % oder mehr bereitstellt, und das offene vordere Ende zum Befestigen an der Innenseite eines flachen, lichtdurchlässigen Fassadenelements (800) des Gebäudes oder Wandelements des Fahrzeugs geeignet ist, oder das vordere Ende an einer lichtdurchlässigen Frontplatte (800) angebracht ist, die zur Integration in die Fassade des Gebäudes oder die Fahrzeugwand geeignet ist.
Patent DE-202017104743-U1 (DE)
Title: Wärmetauscher mit Mikrokanal-Struktur oder Flügelrohr-Struktur
IPC: F28F1/32
Filed: 2017-08-08
Abstract: Verflüssiger bestehend aus i. mindestens zwei, vorzugsweise mindestens drei, Untereinheiten mit jeweils a. einer Mehrzahl von länglichen, geradlinig verlaufenden Flügelrohr-Strukturen, die jeweils a1. ein zentrales Rohr mit einem runden, krummlinigen oder eckigen Leitungsquerschnitt sowie a2. zwei einander gegenüberliegend angeordnete und sich lateral von dem zentralen Rohr nach außen erstreckende Flügel aufweisen, die parallel zu einer Längsachse des zentralen Rohrs verlaufen, und b. einer Lamellen-Struktur, die folgende Merkmale umfasst: b1. mindestens einen ersten Bereich in einer ersten Ebene, der eine erste Kontaktzone für die erste Flügelrohr-Struktur bereitstellt, b2. mindestens einen zweiten Bereich in einer zweiten Ebene, der eine zweite Kontaktzone für die zweite Flügelrohr-Struktur bereitstellt, wobei im ersten und zweiten Bereich eine mittige Vertiefung bereitgestellt ist, die an eine Form des Rohrs der Flügelrohr-Struktur angepasst ist, b3. mindestens einen ersten schräg verlaufenden Bereich, der mit einem ersten Ende am ersten Bereich und mit einem entgegengesetzten zweiten Ende am zweiten Bereich angeordnet ist, und b4. mindestens einen zweiten schräg verlaufenden Bereich, der mit einem ersten Ende am ersten Bereich oder einem weiteren, benachbarten, ersten Bereich und mit einem entgegengesetzten zweiten Ende an einem benachbarten zweiten Bereich oder am zweiten Bereich angeordnet ist, wobei b5. zwei Flügelrohr-Strukturen über die Lamellen-Struktur miteinander verbunden sind und parallel zueinander verlaufen, so dass die Flügel einer Untereinheit in parallelen Ebenen angeordnet sind, und c1. die Lamellen-Struktur mindestens eine Breite aufweist, die einer Breite der Flügelrohr-Struktur entspricht, und c2. die Lamellen-Struktur über die Breite der Flügelrohr-Struktur mit der Flügelrohr-Struktur in Kontakt steht, wobei ii. die Untereinheiten nebeneinander angeordnet sind und im Betrieb des Verflüssigers eine Strömungsrichtung einer über die Lamellenstruktur des Verflüssigers strömenden Luft ungefähr rechtwinklig zur Lamellen-Struktur ausgerichtet ist, und der Verflüssiger weiterhin umfasst iii. ein Zufuhrrohr zum Zuführen eines Fluides, das mit einem ersten Ende der Mehrzahl der Flügelrohr-Strukturen mindestens einer der Untereinheiten verbunden ist sowie ein Abfuhrrohr zum Abführen eines Fluides, das mit einem zweiten dem ersten Ende entgegensetzten Ende der Flügelrohr-Strukturen mindestens einer der Untereinheiten verbunden ist, wobei iv. der Innendurchmesser des zentralen Rohrs der Flügelrohr-Struktur mindestens 3 mm beträgt, der Außendurchmesser des zentralen Rohrs der Flügelrohr-Struktur mindestens 4 mm beträgt und eine Breite der Flügelrohr-Struktur vorzugsweise ≤ 25 mm ist.
Patent DE-202018004972-U1 (DE)
Title: Maschine für automatisierte Messung von flächigen Prüflingen
IPC: G01N35/04
Filed: 2018-10-28
Abstract: Maschine zur automatischen Messung von flächigen Prüflingen, in der Prüflinge mit Hilfe eines Fächermagazins zur Messfläche eines beliebigen Messgerätes gefördert werden. Dadurch gekennzeichnet, dass ein Fächermagazin sowohl für die Eingabe als auch die Ausgabe der Prüflinge verwendet wird.
Patent DE-202018005695-U1 (DE)
Title: Ökologisch vorteilhafte automatengängige Banderole
IPC: B65D75/02
Filed: 2018-12-06
Abstract: Ökologisch vorteilhafte automatengängige Banderole, dadurch gekennzeichnet, dass der Anteil verwendeten Kunststoffmaterials gegenüber bisher üblichen Banderolen auf das funktionale Minimum begrenzt ist.
Patent DE-202018006246-U1 (DE)
Title: 1K-Beschichtung mit hoher Härte und hoher Schlagfestigkeit
IPC: C09D175/00
Filed: 2018-09-19
Abstract: Beschichtungszusammensetzung, die mit einem Verfahren hergestellt wird, das Folgendes umfasst:Bereitstellen eines Aminoalkoxysilans;in weitgehender Abwesenheit von Wasser, Zurreaktionbringen von wenigstens einem Teil des genannten Aminoalkoxysilans mit einer Verbindung der folgenden Formel (2):wobei A- Agleich oder unterschiedlich sind und Wasserstoff oder eine kohlenstoffhaltige Gruppe mit ein bis drei Kohlenstoffatomen umfassen, Aeine carbonylhaltige Verknüpfungsgruppe umfasst und Reine verzweigte aliphatische Gruppe mit wenigstens sechs Kohlenstoffatomen umfasst, wobei die Reaktion ein Alkoxysilylamin hervorbringt; undZurreaktionbringen des genannten Alkoxysilylamins mit einem Isocyanatreagenz, das wenigstens zwei Isocyanatgruppen enthält, um ein Monomer mit mehreren Alkoxysilangruppen und wenigstens zwei verzweigte aliphatische Gruppen mit wenigstens sechs Kohlenstoffatomen zu erhalten.
Patent DE-202018102665-U1 (DE)
Title: Kerzenlampe
IPC: F21S2/00
Filed: 2018-05-14
Abstract: Eine Kerzenlampe, umfassend; eine kerzenförmige Außenhülle; ein Lampen-Kopfabschnitt, wobei ein Boden des Lampen-Kopfabschnitts eine Öffnung aufweist und der Lampen-Kopfabschnitt lösbar an einem oberen Ende der kerzenförmigen Außenhülle über eine Docht-Aufnahme montiert ist, wobei ein Durchgangsloch an der Docht-Aufnahme angeordnet ist, wobei eine LED in dem Lampen-Kopfabschnitt durch das Durchgangsloch angeordnet ist, wobei ein Ende der LED mit einem Kontrollanschluss eines integrierten Schaltungschips über einen elektrisch leitenden Docht verbunden ist.
Patent DE-202019001131-U1 (DE)
Title: Wandmöbel für TV und Audio-/Videogeräte
IPC: A47B81/06
Filed: 2019-03-09
Abstract: Wandmöbel für TV in kompakter Bauweise dadurch gekennzeichnet, dass die Tiefe des Wandmöbels (Fig. 1.1) so gering gewählt ist, dass eine überstehende TV-Montage an der Wand (Fig. 1.2) über das Wandmöbel mit handelsüblichen, starren Wandhalterungen (Fig. 1.3), im Idealfall ohne weitere Distanzstücke zwischen TV-Halterung und TV, möglich ist. Optionale Flach- und Winkelstecker für die Wandanschlüsse sind Bestandteil des Möbels.
Patent DE-202019004926-U1 (DE)
Title: Zuluft- und Abluftvorrichtung für Klimageräte
IPC: F24F1/02
Filed: 2019-11-25
Abstract: Vorrichtung zur Führung der Zuluft und Abluft des Kondensators eines wandinstallierten Klimagerät-Monoblockes, dadurch gekennzeichnet, dass eine Luftkanal-Adapter-Vorrichtung zwischen dem Kondensator eines wandinstallierten Klimagerät-Monoblocks und einem bestehenden kippbaren Bauelement mit Außenöffnung installiert ist.
Patent DE-202019101966-U1 (DE)
Title: Transporthilfe
IPC: B62B3/02
Filed: 2019-04-04
Abstract: Transporthilfe (10) mit einer Auflageplatte (20) mit einer Oberseite (21) und einer Unterseite (22), wobei an der Unterseite (22) mehrere Rollen (30) angeordnet sind und wobei an der Auflageplatte (20) eine Zugstange (40) schwenkbar gelagert angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Zugstange (40) an der Unterseite (22) der Auflageplatte (20) schwenkbar gelagert angeordnet ist, dass die Auflageplatte (20) ausgehend von einer Seitenkante (20a) einen Schlitz (25) mit zwei gegenüberliegenden Seitenwänden (25a, 25b), einem geschlossenen Ende (25c) und einem offenen Ende (25d) aufweist, wobei der Schlitz (25) in einer ersten Position der Zugstange (40) von der Zugstange (40) durchsetzt ist, und dass in wenigstens einer der Seitenwände (25a, 25b) eine Ausnehmung (27) angeordnet ist, in welcher ein Fixierelement (50) derart angeordnet ist, dass es mit einem Abschnitt (52) in den Schlitz (25) hineinragt.
Patent DE-202019105469-U1 (DE)
Title: Ladestecker mit Gehäuseüberwachung
IPC: H01R13/66
Filed: 2019-10-02
Abstract: Ladestecker (1) zum Laden eines Elektrofahrzeugs, aufweisend
 ein elektrisch isolierendes Gehäuse (2) umfassend wenigstens einen zu überwachenden Bereich (3) und wenigstens einen elektrischen Leiter (4), wobei
 der elektrische Leiter (4) an dem Gehäuse (2) zum Überwachen einer mechanischen Unversehrtheit und/oder Dehnung des Bereichs (3) derart vorgesehen ist, dass sich bei einer Verformung des Gehäuses (2) ein elektrischer Widerstand des Leiters (4) ändert, welche Änderung mittels einer Messvorrichtung (5) detektierbar ist.
Patent DE-202020003088-U1 (DE)
Title: Kaltstrangkopf, System mit solch einem Kaltstrangkopf
IPC: B22D11/08
Filed: 2020-07-17
Abstract: Kaltstrangkopf (45) zur Herstellung dünner Brammen für eine Stranggießanlage (10) mit einer ersten Verbindungseinrichtung (50) für eine formschlüssige Verbindung (47) mit einem Warmstrang (30),
 - wobei die erste Verbindungseinrichtung (50) einen Trägerabschnitt (95) aufweist, der plattenförmig ausgebildet ist und eine erste Seitenfläche (100) und eine erste Stirnseite (135) aufweist,
 - wobei die erste Verbindungseinrichtung (50) an einer zweiten Stirnseite (180) eines Verbindungsabschnittes (80) des Kaltstrangkopfs (45) ausgebildet ist,
 - wobei die erste Seitenfläche (100) auf einer der zweiten Stirnseite (180) des Verbindungsabschnitts (80) zugewandten Seite des Trägerabschnitts (95) ausgebildet ist,
 - wobei der Trägerabschnitt (95) zumindest abschnittsweise entlang der zweiten Stirnseite (180) des Verbindungsabschnitts (80) ausgebildet ist und entlang einer Achse (x) aus der zweiten Stirnseite (180) des Verbindungsabschnittes (80) herausragt,
 - wobei an der ersten Seitenfläche (100) des Trägerabschnittes (95) wenigstens ein erstes Verbindungselement (110) ausgebildet ist, das aus der ersten Seitenfläche (100) herausragt,
 - wobei das erste Verbindungselement (110) eine erste Querausbuchtung (125) und eine mit der ersten Querausbuchtung (125) verbundene erste Längsausbuchtung (130) aufweist,
 - wobei sich die erste Querausbuchtung (125) geneigt zur Achse (x) erstreckt und die erste Längsausbuchtung (130) seitlich überragt,
 - wobei die erste Längsausbuchtung (130) bis in die zweite Stirnseite (180) des Verbindungsabschnittes (80) geführt ist,
 - wobei die erste Querausbuchtung (125) ausgebildet ist, zumindest abschnittsweise den Warmstrang (30) zur Ausbildung der formschlüssigen Verbindung (47) zu hintergreifen,
 - dadurch gekennzeichnet, dass die erste Seitenfläche (100) zwischen der ersten Querausbuchtung (125) und der zweiten Stirnseite (180) eine Vertiefung (225, 227) aufweist.
Patent DE-202020003595-U1 (DE)
Title: Chipkarte
IPC: G06K19/077
Filed: 2020-08-24
Abstract: Mit einem Prozessor und einem Transponder versehene Chipkarte, insbesondere in dem ID-1 Format, dadurch gekennzeichnet, dass der Prozessor und der Transponder über eine Stromversorgung verfügen.
Patent DE-202020003946-U1 (DE)
Title: Modulgerüst sowie Modulgerüstriegel für ein solches
IPC: E04G5/16
Filed: 2020-09-17
Abstract: Modulgerüst (1) mit zumindest einer Anzahl von Gerüstständern (2, 3), einer Anzahl von Modulgerüstriegeln und einer Anzahl von Lochscheiben (5, 6), dadurch gekennzeichnet, dass zumindest einer der Modulgerüstriegel ein als voreilendes Geländer verwendbarer Modulgerüstriegel (4) ist, der zwei hakenförmige Endabschnitte (40, 41) aufweist, wobei der Modulgerüstriegel (4) mittels der hakenförmigen Endabschnitte (40, 41) jeweils an zumindest einer der an den Gerüstständern (2, 3) angeordneten Lochscheiben (5, 6) anhakbar oder angehakt ist zum Ausbilden eines Gelenks und eines im montierten Zustand des Modulgerüsts (1) unlösbaren Geländers
Patent DE-202020100230-U1 (DE)
Title: Rahmentürprofil und daraus gefertigte Rahmentür
IPC: F16S3/04
Filed: 2020-01-17
Abstract: Rahmentürprofil aus einem extrudierten Hohlkammerprofil mit einem quaderartigen Grundkörper mit vier zueinander winkligen Wänden, eine nach außen gerichtete Außenwand (4), eine dieser gegenüberliegende nach innen gerichtete Innenwand (5), eine diese beiden Wände verbindenden, nach hinten gerichtete Rückwand (6) und eine nach vorne gerichtete Frontwand (7), dadurch gekennzeichnet, dass sich von der Frontwand (7) ein nach vorne gerichteter Verbindungssteg (13) erstreckt, der endseitig, winklig dazu, einen T-formartig daran angeformten Frontsteg (16) aufweist, der mit dem Verbindungssteg (13) und Wandabschnitten der Frontwand (7) ein U-formartiges, nach innen gerichtetes Halteprofil (9) für eine Füllung und ein nach außen gerichtetes Eingriffsprofil (8) bildet.
Patent DE-202020102463-U1 (DE)
Title: Gesichtsschutz aus textilem Material mit transparentem Gesichtsfeld aus transparentem, polymeren blattförmigen Material und Hut mit diesem Gesichtsschutz
IPC: A41D13/11
Filed: 2020-05-04
Abstract: Gegenstand ist ein Gesichtsschutz (5) aus textilen Material (3), wobei der Gesichtsschutz i) aus einem zumindest teilweise in Form eines Röhren- oder Schlauch-förmigen (5) Gebildes aus dem textilen Material mit zwei gegenüberliegenden Öffnungen ausgebildet ist, wobei das Röhren- oder Schlauch-förmige Gebilde (5) aus textilem Material so dimensioniert ist, dass es von oben über den Kopf einer Person gestülpt werden kann, ii) in Form eines Beutels aus dem textilen Material mit einer Öffnung ausgebildet ist, wobei der Beutel so dimensioniert ist, dass er von oben über den Kopf einer Person gestülpt werden kann, iii) als Kopfbedeckung, insbesondere mit umlaufendem Rand, mit an dem äußeren Umfang des Rand der Kopfbedeckung angeordnetem umlaufendem textilen Material (3) ausgebildet ist,
 wobei der Gesichtsschutz aus textilem Material jeweils unabhängig in i), ii) oder iii) ein Fenster aus einem transparentem, polymeren und blattförmigen Material aufweist.
Patent DE-202020104309-U1 (DE)
Title: Mast eines Seitenmast-Standschirms
IPC: A45B17/00
Filed: 2020-07-27
Abstract: Mast (1) eines Seitenmast-Standschirms, ein Verbindungsgelenk zu einem Seitenarm, der das Schirmdach trägt, umfassend, wobei der Seitenarm und der Mast (1) jeweils Mittel zur Fixierung (2,4) aufweisen, mit denen der Seitenarm in Ruheposition am Mast (1) arretierbar ist.
Patent DE-202020106296-U1 (DE)
Title: Mehrschichtige Kraftfahrzeug-Rohrleitung
IPC: F16L9/14
Filed: 2020-11-03
Abstract: Mehrschichtige Kraftfahrzeug-Rohrleitung (1), insbesondere Temperiermittel-Rohrleitung für Kraftfahrzeuge, vorzugsweise Kühlmittel-Rohrleitung für Kraftfahrzeuge, wobei die Rohrleitung (1) zumindest fünf Schichten aufweist und zwar mit folgendem Schichtaufbau von außen nach innen:
 - Eine Außenschicht (2) aus zumindest einem Polyamid,
 - eine erste Adhäsionsschicht (3),
 - eine Sperrschicht (4) aus zumindest einer Komponente aus der Gruppe „EVOH, Fluorpolymer“,
 - eine zweite Adhäsionsschicht (5),
 - eine Innenschicht (6) aus zumindest einem Polyolefin, insbesondere aus Polypropylen, wobei die Gesamtschichtdicke der Rohrleitung (1) 0,7 bis 2,5 mm, vorzugsweise 0,8 bis 2,0 mm und insbesondere 0,8 bis 1,6 mm beträgt.
Patent DE-202020106517-U1 (DE)
Title: Lebendfallen-Fangnetzanordnung
IPC: A01M23/00
Filed: 2020-11-13
Abstract: Fangnetzanordnung (1), die dazu bestimmt ist, an eine Lebendfalle angeschlossen zu werden,
 • mit einem Rohrstutzen (2), der ein der Lebendfalle zuwendbares Anschlussende aufweist sowie ein Auslassende,
 • und mit einem schlauchartigen, länglichen Fangnetz (3), welches mit einem seiner beiden Enden das Auslassende des Rohrstutzens (2) übergreift,
 • und mit Haltemitteln (9), die dazu bestimmt sind, den Rohrstutzen (2) in einer bestimmten Stellung vor der Lebendfalle zu halten.