baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202018101564-U1 (DE)
Title: Hammerartiges Mehrfunktionswerkzeug
IPC: A01G23/00
Filed: 2018-03-21
Abstract: Hammerartiges Mehrfunktionswerkzeug (1), geeignet zur Baumkontrolle insbesondere gemäß einer vorgegebenen Baumkontrollrichtlinie, zumindest umfassend einen Hammerkopf (2) aus Metall und einen davon abragenden Stiel (3), wobei der Hammerkopf (2) einends eine flache und an der Seitenrandkante stumpf ausgebildete Finne (4) mit ovaler oder blattartiger Form aufweist, und andernends eine Bahn (5) mit einem etwa parallel zum Stiel (3) verlaufendem platten und gegenüber dem restlichen Hammerkopf (2) weicherem Endbereich (8) aufweist.
Patent DE-202018101934-U1 (DE)
Title: Percussionsmodul
IPC: G10D15/00
Filed: 2018-04-10
Abstract: Percussionsmodul (1), welches eine Zusatzeinheit für ein percussiv bespielbares Musikinstrument bildet, mit einem Gehäuse (2) mit einem Gehäusedeckel und einem Gehäuseboden (3), zwischen welchen gegenüberliegend wenigstens zwei Aufnahmen vorgesehen sind und mit wenigstens einem Snareteppich (7) mit einer Anordnung von parallel laufenden biegbaren Snarespiralen (8), wobei die längsseitigen Enden der Snarespiralen (8) jeweils in einer Trägerplatte (9) gelagert sind, wobei die Trägerplatten (9) in den Aufnahmen mit Spiel gelagert sind, und wobei Anpressmittel zum Anpressen der Snarespiralen (8) in Richtung des Gehäusedeckels oder des Gehäusebodens (3) vorgesehen sind.
Patent DE-202018103859-U1 (DE)
Title: Pflastervorrichtung
IPC: E01C19/52
Filed: 2018-07-05
Abstract: Pflastervorrichtung (2) zum Verlegen von Pflastersteinen, mit einer Aufnahmevorrichtung (4) zur Aufnahme von Pflastersteinen und mit einer Koppeleinrichtung (6) umfassend zumindest zwei derart zueinander beweglich gelagerte Koppelelemente (8,10), dass ein erstes und ein zweites Koppelelement (8,10) im Betrieb relativ zueinander einen Freiheitsgrad haben, insbesondere relativ zueinander zumindest anteilig in eine zu einer Auflageebene (14) der Aufnahmevorrichtung (4) im Wesentlichen rechtwinklige Schubrichtung (16) verschieblich gelagert sind, wobei ein Umschaltventil (12) der Pflastervorrichtung (2) von einer Hebestellung in eine Ablagestellung und zurück schaltbar ausgebildet ist und an dem ersten Koppelelement (8) und an dem zweiten Koppelelement (10) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das erste und das zweite Koppelelement (8,10) zueinander einen weiteren Freiheitsgrad zur Verringerung von auf die Koppeleinrichtung (6) im Betrieb wirkenden Querkräften haben.
Patent DE-202018107045-U1 (DE)
Title: Abstandshalter zur Einstellung eines Sollabstandes zwischen zwei Komponenten
IPC: E06B1/56
Filed: 2018-12-10
Abstract: Abstandshalter (4) zur Einstellung eines Sollabstandes zwischen zwei mit dem Abstandshalter (4) über Kontaktflächen (6) des Abstandshalters (4) in Verbindung stehenden Komponenten (30, 31), umfassend mindestens zwei relativ zu einander bewegbare Halterelemente (5), wobei diese die Kontaktfläche (6) umfassen und zumindest zeitweise mittels mindestens eines Distanzelementes (9) miteinander verbunden sind, und wobei der Sollabstand zwischen den Komponenten (30, 31) mittels einer Anpassung der Länge des Distanzelementes (9) einstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine Verbindung zwischen Distanzelement (9) und Halterelementen (5) als Steckverbindung (12) ausgebildet ist.
Patent DE-202018107113-U1 (DE)
Title: Mobile, händisch handhabbare Vorrichtung zum Erzeugen von Heißdampf
IPC: F22B9/00
Filed: 2018-12-12
Abstract: Mobile, händisch handhabbare Vorrichtung zum Erzeugen von Heißdampf, bestehend aus einer Heizeinheit und einer Verdampfungseinheit, wobei die Verdampfungseinheit einen Behälter zur Aufnahme der zu verdampfenden Flüssigkeit umfasst und die Verdampfungseinheit einen düsenartigen Dampfaustritt aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Heizeinheit als Flüssiggasbrenner (1) mit Gastank, Zündeinrichtung und Brennerkopf ausgebildet ist, wobei am Brennerkopf Mittel (2) zum lösbaren Verbinden der Verdampfungseinheit (4) vorgesehen sind und die Verdampfungseinheit (4) ein im Wesentlichen hohlzylindrisches Gebilde ist, welches in seinem Inneren eine Rohranordnung (21) aufnimmt, die mit dem Behälter (20) zur Aufnahme der zu verdampfenden Flüssigkeit in Verbindung steht, wobei die Rohranordnung (21) im Strömungsweg der am Brennerkopf austretenden Gasflamme des Flüssiggasbrenners befindlich ist, sowie die Rohranordnung (21) an ihrem, dem Brennerkopf gegenüberliegenden Ende, eine Öffnung (6) zum Dampfaustritt besitzt.
Patent DE-202019005094-U1 (DE)
Title: Motorschloss für einen Tür- oder Fensterflügel
IPC: E05B47/00
Filed: 2019-12-13
Abstract: Motorschloss (10) für einen Flügel einer Tür, eines Fensters oder dergleichen, mit einem Schlossgehäuse, einer im Schlossgehäuse (12) vorgesehenen Schlossmechanik (14) und einer Motorschloss-Steuerung (16), wobei die Motorschloss-Steuerung (16) im Schlossgehäuse (12) integriert ist.
Patent DE-202019005647-U1 (DE)
Title: Überwachungssystem für eine Immobilie
IPC: G07C9/29
Filed: 2019-12-31
Abstract: Überwachungssystem für eine Immobilie (2), insbesondere für die Zugangsberechtigung eines Benutzers (3) zur Immobilie (2), mit einer wenigstens zwei Zustände besitzenden, als Steuereinrichtung ausgebildeten ersten Einrichtung (4) in der Immobilie (2), und mit einer zugehörigen, in der Art eines elektronischen Schlüssels, eines ID-Gebers, einer Chipkarte o. dgl. ausgebildeten zweiten Einrichtung (5), wobei zwischen den beiden Einrichtungen (4, 5) zu deren bestimmungsgemäßen Betrieb Signale (6) übertragbar sind, wobei es sich insbesondere bei wenigstens einem der zwischen der zweiten Einrichtung (5) und der ersten Einrichtung (4) übertragenen Signale (6) um ein codiertes Betriebssignal zur Authentifikation der zweiten Einrichtung (5) handelt, so dass nach positiver Auswertung des übertragenen Betriebssignals bei berechtigter zweiter Einrichtung (5) eine Änderung des Zustandes der ersten Einrichtung (4) bewirkbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die zweite Einrichtung (5) von einem beim Benutzer (3) befindlichen, insbesondere am Körper des Benutzers (3) getragenen Wearable, wie von einer Smartwatch, einem Fitnessarmband o. dgl., gebildet ist.
Patent DE-202019100969-U1 (DE)
Title: Einbruchmeldeanlage für Baustellencontainer sowie Container damit
IPC: G08B13/00
Filed: 2019-02-20
Abstract: Einbruchmeldeanlage umfassend ein Gehäuse (10) mit mindestens einer an dem Gehäuse (10) angeordneten Meldereinheit (62), einem oder mehreren in oder an dem Gehäuse (10) angeordneter Endgeräte (37) und einer in dem Gehäuse (10) angeordneten Steuereinheit (24), wobei die Steuereinheit (24) eingerichtet ist, die Einbruchmeldeanlage (12) in einen scharfen oder unscharfen Zustand zu schalten, wobei die Einbruchmeldeanlage (12) im scharfen Zustand eingerichtet ist, im Falle eines mit der Meldereinheit (62) ausgelösten Alarms mindestens eines der einen oder mehreren Endgeräte (37) auszulösen, wobei mindestens eines der einen oder mehreren Endgeräte (37) eine Aerosolerzeugungseinheit (35) umfasst.
Patent DE-202019102551-U1 (DE)
Title: Mehrschichtmaterial
IPC: D06N3/14
Filed: 2019-05-07
Abstract: Mehrschichtmaterial (100), das eine Trägerschicht (1), die aus Stoff oder Zellulosematerial oder einer mit Polyurethan koagulierten Polyamid-Mikrofaser hergestellt ist, und eine auf der Trägerschicht (1) aufgebrachte Beschichtungsschicht (2) umfasst, wobei die Beschichtungsschicht aus Polyurethan hergestellt ist, wobei die Beschichtungsschicht (2) aus Polyurethan aus der Reaktion der reaktiven Komponenten Isocyanat und Polyol erhalten wird, und wobei das Polyol teilweise aus einer erneuerbaren Quelle stammt.
Patent DE-202019106375-U1 (DE)
Title: Orthopädisches Implantat
IPC: A61F2/30
Filed: 2019-11-15
Abstract: Orthopädisches Implantat (10, 110,210, 310), wobei das Implantat (10, 110, 210, 310) ein 3D-Druckteil ist und wobei das Implantat (10, 110, 210, 310) wenigstens einen ersten Abschnitt (12, 112, 212,312) und wenigstens einen zweiten Abschnitt (14, 114, 214, 314) aufweist, wobei der erste Abschnitt (12, 112, 212, 312) eine Trägerstruktur ausbildet und der zweite Abschnitt (14, 114, 214, 314) zumindest teilweise aus biodegradierbarem Material besteht.
Patent DE-202020001212-U1 (DE)
Title: Vorrichtung als Anziehhilfe für Kompressionsstrümpfe
IPC: A61F13/08
Filed: 2020-03-28
Abstract: Vorrichtung als Anziehhilfe für Kompressionsstrümpfe, dadurch gekennzeichnet, dass sie eine Fläche aufweist worauf der Fuß des Benutzers aufgelegt werden kann und dass die Auflagefläche für den Fuß des Benutzers eine rutschfeste Fläche aufweist, welche bei dem Druck des aufgelegten Fußes des Benutzers auf die Innenseite des Strumpfes den Kompressionsstrumpf rutschfest auf der Fläche haltert.
Patent DE-202020004387-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bewässerung von Pflanzen
IPC: A01G27/00
Filed: 2020-10-19
Abstract: Vorrichtung (10, 10.5) zur Bewässerung von Pflanzen (12)
 - wobei die Vorrichtung (10, 10.5) in Art eines Kissens (20, 20.5) ausgebildet ist
 - wobei das Kissen (20, 20.5) eine untere Auflagefläche (22) und eine obere Abdeckfläche (24, 24.5) aufweist, die an ihren jeweiligen Seitenrändern vollumfänglich miteinander verbunden sind,
 - dadurch gekennzeichnet, dass
 - zwischen der Auflagefläche (22) und der Abdeckfläche (24, 24.5) ein Speichermedium (32) für Wasser vorhanden ist.
Patent DE-202020105174-U1 (DE)
Title: Sicherheitstor
IPC: E06B9/02
Filed: 2020-09-08
Abstract: Sicherheitstor (100) umfassend:einen Torkörper (110) mit zwei ersten Verbindungselementen (116); undzwei erste Verriegelungseinheiten (120), die jeweils an zwei gegenüberliegenden Seiten eines Türrahmens (200) angeordnet sind, wobei jede der ersten Verriegelungseinheiten (120) ein zweites Verbindungselement (121) und ein Blockierelement (124) umfasst; wobeijedes der ersten Verbindungselemente (116) drehbar mit dem zweiten Verbindungselement (121) der jeweils einen der ersten Verriegelungseinheiten (120) verbunden ist; unddas Blockierelement (124) jeder der ersten Verriegelungseinheiten (120)eine Blockierposition zum Blockieren eines entsprechenden ersten Verbindungselements (116) hat, um zu verhindern, dass das entsprechende erste Verbindungselement (116) von dem zweiten Verbindungselement (121) der ersten Verriegelungseinheit (120) gelöst wird; undeine gedrückte Position zum Lösen eines entsprechenden ersten Verbindungselements (116) von dem zweiten Verbindungselement (121) der ersten Verriegelungseinheit (120).
Patent DE-202021000120-U1 (DE)
Title: Anzündkamin mit Kohlerutsche
IPC: F23Q13/04
Filed: 2021-01-13
Abstract: Bleche für die Kohlerutsche für den Anzündkamin, für das rein rutschen der fertigen Grillkohle, dadurch gekennzeichnet, dass für die Bleche (1) jeweils 1 Loch für Schrauben zur Halterung des Bleches (1) am Anzündkamin ist.
Patent DE-202021000158-U1 (DE)
Title: Set aus zwei Nordic-Walking Stöcken
IPC: A45B9/00
Filed: 2021-01-16
Abstract: Set aus zwei Nordic-Walking Stöcken, das aus zwei Nordic-Walking Stöcken und eines abnehmbaren Verbindungselements besteht, wobei das Verbindungselement zwischen den Stöcken platziert werden kann, aus zwei C-förmige Teile, welche auf die Stöcke angesetzt werden können, und eines Verbinders besteht, dadurch gekennzeichnet, dass das Verbindungselement aus zwei ähnlichen Teilen besteht, die übereinander platziert und mit einigen lösbaren Schnappern verbunden werden können.
Patent DE-202021000675-U1 (DE)
Title: Steckdosenreiniger
IPC: A47L13/16
Filed: 2021-02-22
Abstract: Ein Plastikgriff gekennzeichnet durch an der Unterseite per Klettverschluss angebrachten und verbundenen runden Schaumstoffteil,welches mit einem Baumwolltuch seitlich und an der Unterseite überzogen ist.Das mit Baumwolle überzogene runde Schaumstoffschwämmchen hat den selben Durchmesser wie eine herkömmliche elektrische Steckdose.Das mit einem Baumwolltuch überzogene Schaumstoffschwämmchen wird in die Steckdose hineingedrückt und mittels einer kurzen Rechtslinksdrehung von Schmutz und Staub gesäubert.
 Bei länglichen,elektrischen Steckdosen ist die Konstruktion die gleiche,nur dass dies mit einem Baumwolltuch überzogene Schaumstoffschwämmchen länglich ist (die gleiche Grösse wie die Öffnung der länglichen elektrischen Steckdose).Das mit einem Baumwolltuch überzogene Schaumstoffschwämmchen wird in die elektrische, längliche Steckdose hineingedrückt und durch Schwenkbewegungen von Schmutz und Staub gesäubert.
Patent DE-202021000783-U1 (DE)
Title: Kräuterhalstuch mit herausnehmbarem Inlett
IPC: A41D23/00
Filed: 2021-03-01
Abstract: Kräuterhalstuch mit herausnehmbarem Inlett - gefüllt mit getrockneten Kräutern ist dadurch gekennzeichnet, dass das Halstuch eine mindestens 10 cm große Öffnung zur Aufnahme von Kräuterinletts besitzt.
Patent DE-202021002166-U1 (DE)
Title: Zugrad
IPC: B64F1/22
Filed: 2021-06-23
Abstract: Zugrad dadurch gekennzeichnet daß es in der Höhe verstellbar ist.
Patent DE-202021101240-U1 (DE)
Title: Wurstförmiges Lebensmittel
IPC: A23L19/12
Filed: 2021-03-11
Abstract: Wurstförmiges Lebensmittel, dadurch gekennzeichnet, dass es Bestandteile eines Dönerlebensmittels (3) wie von einem Drehspieß aufweist, wobei der Drehspieß mindestens teilweise mit Fleisch beladen ist, und der Drehspieß mindestens teilweise mit Kartoffelstücken (4) beladen ist.
Patent DE-202022001741-U1 (DE)
Title: Energieerzeuger mit Erdgas
IPC: F01K27/00
Filed: 2022-08-04
Abstract: Energieerzeuger mit Erdgas, wobei
 - Brenner (3) für Erdgas vorgesehen sind,
 - ein Elektrolyseur (10) zur Gewinnung von Wasserstoff H2 und Sauerstoff O2 vorgesehen ist,
 - und Aufgabemittel (1) für Sauerstoff O2 in die Brenner (3) vorgesehen sind.
Patent DE-202022105117-U1 (DE)
Title: Elektromotoranordnung
IPC: H02K5/04
Filed: 2022-09-09
Abstract: Elektromotoranordnung (1), die einen ersten und/oder einen zweiten Maschinentischabschnitt (2, 3), einen Elektromotorabschnitt (4) und Befestigungsmittel (31, 32) zur Befestigung des Elektromotorabschnitts (4) an dem Maschinentischabschnitt (2, 3) umfasst, wobei der Elektromotorabschnitt (4) mindestens eine Durchgangsbohrung (5) zum Einführen der Befestigungsmittel (31, 32) in einem verbundenen Zustand des Maschinentischabschnitts (2, 3) und des Elektromotorabschnitts (4) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Durchgangsbohrung (5) einen einen breiten Durchmesser aufweisenden Gewindeabschnitt (51) und einen einen schmalen Durchmesser aufweisenden glatten Abschnitt (52) umfasst, wobei ein einen breiten Durchmesser aufweisendes Befestigungsmittel (31) bei einer ersten Konfiguration der Elektromotoranordnung (1) zumindest zum Teil durch den ersten Maschinentischabschnitt (2) in den Elektromotorabschnitt (4) eingeführt und in den einen breiten Durchmesser aufweisenden Gewindeabschnitt (51) geschraubt wird und ein einen schmalen Durchmesser aufweisendes Befestigungsmittel (32) bei einer zweiten Konfiguration der Elektromotoranordnung (1) zumindest zum Teil durch den Elektromotorabschnitt (4) in den zweiten Maschinentischabschnitt (3) eingeführt und in einen einen schmalen Durchmesser aufweisenden Gewindeabschnitt (53) des zweiten Maschinentischabschnitts (3) geschraubt wird.
Patent DE-202023100922-U1 (DE)
Title: Computergehäuse für eine Recheneinheit einer medizinischen Bildgebungsanlage
IPC: G06F1/16
Filed: 2023-02-27
Abstract: Computergehäuse (CG) zur Aufnahme einer Recheneinheit einer medizinischen Bildgebungsanlage, wobei das Computergehäuse
 - eine Quader-förmige Grundform aufweist und
 - aus einem metallischen Material besteht wobei an zwei gegenüberliegenden Seitenflächen (SF) des Computergehäuses (CG) jeweils eine Mehrzahl von Montagebolzen (MB) vorgesehen sind.
Patent DE-202023104213-U1 (DE)
Title: Steckdose für die Unterputzmontage
IPC: H02G3/16
Filed: 2023-07-27
Abstract: Steckdose (1) für die Unterputzmontage, umfassend einen metallischen Tragring (2) zur Anlage an eine Wand und einen mit dem Tragring (2) verbundenen Einsatz (3) zum Versenken in der Wand, wobei vom Einsatz (3) mindestens ein Schutzleiter (4) abragt, der sich durch den Tragring (2) hindurch erstreckt, und wobei vom Einsatz (3) seitlich mindestens ein metallisches Spreizelement (5) zur Fixierung des Einsatzes (3) in der Wand abragt, dadurch gekennzeichnet, dass der Schutzleiter (4) unter Vorspannung am Tragring (2) anliegt.
Patent DE-212009000130-U1 (DE)
Title: Steckleistenanordnung
IPC: H04Q1/14
Filed: 2009-02-19
Abstract: Steckleistenanordnung, aufweisend: ein Winkelmodul, das ein RJ-Modul mit einer Basis, einer RJ-Steckeraufnahmeöffnung und Federkontakten, die sich von der Basis in die RJ-Steckeraufnahmeöffnung hinein erstrecken, ein Schneidklemmkontakt-(IDC)Modul mit einem IDC-Gehäuse mit einer IDC-Modulbasis und Schneidklemmkontakten (IDCs) mit IDC-Kontaktstiften, die sich von der IDC-Modulbasis erstrecken, und eine gedruckte Leiterplatte mit RJ-Kontaktöffnungen aufweist, die Enden der IDC-Kontaktstifte aufnehmen, wobei das IDC-Modul an der gedruckten Leiterplatte montiert ist, wobei Schaltkreise die RJ-Kontaktöffnungen mit den IDC-Kontaktöffnungen verbinden, und wobei die RJ-Steckeraufnahmeöffnung eine Steckereinsetzöffnung in einem Winkel zu der gedruckten Leiterplatte zwischen 0° und 90° aufweist; und einen Frontleistenrahmen, der eine Frontfläche mit einer Mehrzahl von RJ-Modulöffnungen aufweist, wobei das Winkelmodul mit dem Rahmen verbunden ist, wobei sich das RJ-Modul durch eine der RJ-Modulöffnungen hindurch erstreckt, wobei die gedruckte Leiterplatte parallel oder nahezu parallel zu der Frontfläche des Frontleistenrahmens ist, und wobei die Steckereinsetzöffnung in einem Winkel zu der Frontfläche zwischen 0° und...
Patent DE-212020000099-U1 (DE)
Title: Bearbeitungseinrichtung für ein Lichtleiterfilmprodukt
IPC: G02B6/00
Filed: 2020-06-10
Abstract: Bearbeitungseinrichtung für ein Lichtleiterfilmprodukt, dadurch gekennzeichnet, dass sie eine Entladungsvorrichtung, eine Punktbearbeitungsvorrichtung, eine Kühlvorrichtung, eine Schneidvorrichtung, eine Abfallsammelvorrichtung, eine Produktsammelvorrichtung und eine Kopplungssteuerung umfasst;
 wobei die Entladungsvorrichtung zum Aufwickeln und Übertragen eines ersten Lichtleiterfilms verwendet wird, und wobei es sich bei dem ersten Lichtleiterfilm um einen Lichtleiterfilm, auf dem die Punkte nicht geformt sind, handelt;
 und wobei die Punktbearbeitungsvorrichtung, die Kühlvorrichtung und die Schneidvorrichtung entlang der Übertragungsrichtung des ersten Lichtleiterfilms nacheinander installiert sind, und wobei die Punktbearbeitungsvorrichtung, die Kühlvorrichtung und die Schneidvorrichtung jeweils mit der Kopplungssteuerung elektrisch verbunden sind; und wobei die Punktbearbeitungsvorrichtung dazu verwendet wird, auf den beiden Seiten des ersten Lichtleiterfilms die Punkte umzudrucken, und wobei die Kühlvorrichtung dazu verwendet wird, den ersten Lichtleiterfilm nach der Punktbearbeitung abzukühlen, und wobei die Schneidvorrichtung dazu verwendet wird, den abgekühlten ersten Lichtleiterfilm zu schneiden, um ein Lichtleiterfilmprodukt zu erhalten;
 und wobei die Abfallsammelvorrichtung zum Aufwickeln des zweiten Lichtleiterfilms verwendet wird, und wobei es sich bei dem zweiten Lichtleiterfilm um Restmaterial des ersten Lichtleiterfilms nach dem Schneiden des Lichtleiterfilmprodukts handelt; und wobei die Produktsammelvorrichtung zum Sammeln des Lichtleiterfilmprodukts verwendet wird;
 und wobei die Aufwicklungs- und Übertragungsrichtung des zweiten Lichtleiterfilms derart definiert wird, dass sie mit der Übertragungsrichtung des ersten Lichtleiterfilms einen Winkel α einschließt, und wobei α>0 ist.
Patent DE-212020000504-U1 (DE)
Title: Verschlusskappe zum Verschliessen eines Behälters
IPC: B65D55/08
Filed: 2020-01-07
Abstract: Verschlusskappe (11) zum Verschliessen der Ausgiessöffnung (37) eines Behälters (13), aufweisend
 - einen zylindrischen Gewindeteil (15) mit einem offenen Rand (27) und einem Innengewinde (29), welches mit einem Aussengewinde (35) eines Behälterhalses (33) des Behälters (13) zusammenwirken kann,
 - ein Garantieband (17), welches dazu ausgebildet ist an einem an dem Behälterhals (33) ausgeformten Vorsprung gehalten zu sein und
 - eine Haltevorrichtung (19,21) mit einem ersten und einem zweiten Ende (41,43,45,47), wobei das erste Ende (41,45) mit dem offenen Rand (27) des Gewindeteils (15) fest verbunden ist und das zweite Ende (43,47) mit dem Garantieband (17) fest verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Haltevorrichtung zwei erste äussere Haltebänder (19a,19b) und wenigstens ein zweites inneres Halteband (21a,21b) aufweist, wobei das wenigstens eine zweite Halteband (21a,21b) zwischen den ersten Haltebändern (19a,19b) angeordnet ist und die ersten Haltebänder (19a,19b) länger sind als das wenigstens eine zweite Halteband (21a,21b).
Patent DE-212022000117-U1 (DE)
Title: Karosseriebodenbaugruppe und Fahrzeug mit solchen
IPC: B62D25/20
Filed: 2022-08-12
Abstract: Eine Karosseriebodenbaugruppe (100), dadurch gekennzeichnet, dass sie umfasst:
 einen Karosserieboden (1);
 eine Karosseriemontagestruktur (2), wobei die Karosseriemontagestruktur (2) an eine Unterseite des Karosseriebodens (1) montiert ist, und mit dem Karosserieboden (1) ein nach Unten hin offenen Batteriemontagehohlraum definiert, der Batteriemontagehohlraum zur Montage eines Batteriemoduls (3) verwendet wird;
 ein Untergehäuse (4), wobei das Untergehäuse (4) verwendet wird, um das offene Ende des Batteriemontagehohlraums zu schließen; wobei
 eine Wasserkühlplatte (5) zwischen dem Untergehäuse (4) und dem Batteriemodul (3) vorgesehen ist, und die Wasserkühlplatte (5) mit einem Verbindungskabelbaum (6) zwischen der Wasserkühlplatte (5) und dem Untergehäuse (4) vorvergraben ist.
Patent BR-MU8800840-U2 (BR)
Title: dispositivo de seguranÇa para agulhas para um aparelho de catetÉr intravenoso
Inventor: BAID RISHI
IPC: A61M5/32
Filed: 2008-03-27
Abstract: DISPOSITIVO DE SEGURANÇA PARA AGULHAS PARA UM APARELHO DE CATETÉR INTRAVENOSO. O presente modelo refere-se a um dispositivo de segurança para agulha para um aparelho de catetér intravenoso que inclui uma base capaz de receber uma agulha entre as mandíbulas opostas fixadas à base e capaz de ser influenciada pela agulha. As mandíbulas movem entre uma posição expandida na qual interagem com uma obstrução dentro de um alojamento tipo asa do aparelho de catetér intravenoso. As mandíbulas permitem o movimento relativo da agulha com a base quando expandidas, fecham em torno de uma ponta de agulha à medida que passa pelas mandíbulas, e impedem o movimento relativo da agulha com a base quando as mandíbulas são desmontadas. A agulha do aparelho de catetér intravenoso pode então ser descartada com segurança com a ponta da agulha dentro do dispositivo de segurança para agulha.
Patent BR-MU8803133-U2 (BR)
Title: sistema de fÈrmas ecológicas para concreto armado em construção civil sem utilização de madeira
Inventor: DA SILVA AMILSON LOURENCO
IPC: E04G9/06
Filed: 2008-10-10
Abstract: Refere-se o presente modelo a um sistema utilizado na execução de fórmas para concreto armado em construção civil, abrangendo: fórmas aéreas sobre escoras; fórmas aéreas sobre paredes, tipo sanduíche e fórmas para vigas baídrames. No sistema convencional amplamente adotado atualmente, utiliza-se madeira (tábuas, madeirit, compensados) para confecção de fórmas na execução de vigas em concreto armado, o que implica em alguns problemas, tais como: demora na confecção das fórmas; consumo de madeira, cujo reaproveitamento no caso de fórmas é de no máximo três vezes; necessidade de mão de obra cara, especializada (carpinteiros), em quantidade expressiva e sempre em falta no mercado de trabalho quando o setor de construção civil encontra-se aquecido; utilização de pregos, serras manuais e mecânicas, com alto risco de acidentes de trabalho. Desta forma, o custo da obra é significativamente onerado, além de acarretar desmatamento e agressão ao meio ambiente. O modelo objetiva diminuir o custo da obra, propiciar maior segurança e rapidez na sua execução e contribuir para a preservação do meio ambiente. Consiste na utilização de chapas e outras peças de ferro em substituição ao sistema convencional de fórmas em madeira. As diversas peças que compõem o sistema são montadas em módulos, encaixadas umas nas outras e fixadas por meio de presilhas, pinos e parafusos, de maneira que torna fácil a montagem e desmontagem do conjunto.