baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10152954-B4 (DE)
Title: Lagereinheit
Inventor: KOIWA YU
IPC: B23Q11/12
Filed: 2001-10-26
Granted: 2004-03-18
Abstract: Eine Lagereinheit (200, 300), der Schmieröl von der Außenseite zugeführt wird, umfasst einen Innenring (12), einen Außenring (11) mit einer Endfläche, eine Mehrzahl von Rollelementen (13), die drehbar zwischen dem Innenring und dem Außenring vorgesehen sind und ein Schmierölzuführteil (25, 35), das benachbart dem Außenring angeordnet ist, wobei der Innenring eine äußere Umfangsoberfläche (12a) aufweist, die sich axial nach außen über die Endfläche des Außenrings derart erstreckt, so dass ihr Durchmesser zu den Rollelementen hin zunimmt, wobei das Schmieröl zusammen mit Luft auf die äußere Umfangsoberfläche des Innenrings ausgestoßen wird, das entlang der äußeren Umfangsoberfläche des Innenrings aufgrund von Zentrifugalkräften den Rollelementen zuzuführen ist, gekennzeichnet durch eine Zuführbahn (25b, 35b) zum Zuführen von Schmieröl der äußeren Umfangsoberfläche des Innenrings, die eine Zuführöffnung aufweist, in der eine Lufttasche (25c, 35c) gebildet ist, und durch eine Luftablassbahn (25e, 35e) in dem Schmierölzuführteil, die den Innenumfang und den Außenumfang des Schmierölzuführteils miteinander auf fluide Weise verbindet.
Patent DE-10156819-B4 (DE)
Title: Plakatwechslersteuersystem
Inventor: FILLINGER MANFRED
IPC: G08C19/00
Filed: 2001-11-20
Granted: 2009-06-25
Abstract: Plakatwechslersteuersystem für mindestens zwei Plakatwechsler, wobei die Plakatwechsler zwischen zwei drehbaren, elektrisch angetriebenen Wellen flächig aufspannbare Plakate, insbesondere Werbeplatten in großflächigen Werbeträgern, und die Plakatwechsler jeweils eine Steuereinrichtung (1) zur Steuerung der elektrischen Antriebe der Wellen aufweisen, wobei die wenigstens zwei Steuereinrichtungen (1) miteinander kommunikativ verbunden und einer als Netzwerk-Server für große Netzwerke eingerichteten Rechenanlage (2) untergeordnet sind, die als WEB-Server für das Internet und/oder ein Intranet eingerichtet ist, wobei der WEB-Server und die diesem untergeordneten Steuereinrichtungen (1) über das Internet und/oder ein Intranet steuer- und/oder überwachbar sind.
Patent DE-10231646-B4 (DE)
Title: Nichtflüchtige Speicherzellen
Inventor: TIHANVI JENOE
IPC: G11C16/02
Filed: 2002-07-12
Granted: 2007-01-18
Abstract: Speicherzelle
zum dauerhaften Speichern von Daten mit einem Speichermaterial (7),
das einen ersten hochohmigen Zustand und einen zweiten niederohmigen
Zustand annehmen kann,  wobei eine Heizeinrichtung vorgesehen
ist, um das Speichermaterial (7) mit unterschiedlichen Geschwindigkeiten auf
eine Programmiertemperatur zu erwärmen, wobei das Speichermaterial
(7) nach dem Abkühlen
abhängig
von der Geschwindigkeit des Erwärmens
hochohmig oder niederohmig ist,  wobei die Heizeinrichtung eine
Schalteinrichtung (10) und ein Heizelement in unmittelbarer Nähe zu dem
Speichermaterial (7) aufweist,  dadurch gekennzeichnet,  dass
die Schalteinrichtung (10) einen Feldeffekttransistor aufweist,
wobei ein Drain-Bereich (13) des Feldeffekttransistors als Heizbereich
vorgesehen ist, und  dass der Feldeffekttransistor (10) vertikal
in einem Substrat aufgebaut ist und von einem Isolationsmaterial
(6) umgeben ist.
Patent DE-10241400-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Verwalten eines sequentiellen Prozesses unter Verwendung einer graphischen Benutzerschnittstelle
Inventor: MAKINEN BRUCE ALLAN
IPC: G06F3/033
Filed: 2002-09-06
Granted: 2005-04-21
Abstract: Verfahren
zum Verwalten eines sequentiellen Prozesses unter Verwendung einer
graphischen Benutzerschnittstelle, wobei das Verfahren folgende Schritte
aufweist:  Anzeigen (402) einer Mehrzahl von auswählbaren
Objekten auf der graphischen Benutzerschnittstelle, wobei jedes Objekt
einem Schritt in dem sequentiellen Prozeß entspricht;  einem Benutzer
ermöglichen,
eines dieser Objekte auszuwählen
(404), gemäß einer
Reihenfolge von Schritten des sequentiellen Prozesses;  dem
Benutzer ermöglichen,
den entsprechenden Schritt des ausgewählten Objekts zu vervollständigen (406);  ansprechend
auf die Vervollständigung
des entsprechenden Schritts, visuell Unterscheiden (422) des Objekts,
um anzuzeigen, daß der
entsprechende Schritt erfolgreich vervollständigt wurde;  Bestimmen
(408), wenn ein vorhergehend vervollständigter Schritt, der einem
visuell unterschiedenen Objekt entspricht, wieder ausgewählt wurde,
und ansprechend auf die Auswahl eines ersten vorhergehend vervollständigten Schrittes:  dem
Benutzer ermöglichen,
den ersten vorhergehend vervollständigten Schritt zu ändern (410);  ansprechend
darauf, daß der
erste vorhergehend vervollständigte
Schritt wieder erfolgreich vervollständigt wurde, Bestimmen (412),
ob ein zweiter vorhergehend...
Patent DE-10249468-B4 (DE)
Title: Einlaufbremse für einen Heckdeckel eines Kraftfahrzeugs sowie Heckdeckel-Öffnungseinrichtung eines Kraftfahrzeugs
Inventor: KLEEH THOMAS
IPC: E05D5/06
Filed: 2002-10-24
Granted: 2005-03-03
Abstract: Einlaufbremse
(1) für
einen Heckdeckel eines Kraftfahrzeugs, insbesondere eines Personenkraftfahrzeugs,
zum Abbremsen der Öffnungsbewegung des
Heckdeckels beim Erreichen seiner Öffnungsstellung, wobei ein
rohrförmiger
Scharnierbügel
(3) des Heckdeckels in einer im Wesentlichen U-förmigen Klemmaufnahme (4) durch
eine Klemmwirkung abgebremst und am Rückfedern gehindert wird, dadurch
gekennzeichnet, dass die Klemmaufnahme (4) mit trapezförmigen,
seitlichen Bremswangen (5) versehen ist, mit einer kontinuierlichen Trapezform
in Richtung der Öffnungsbewegung,
sodass eine sich verengende Klemmaufnahme (4) dazwischen gebildet
wird, dass die Bremswangen (5) elastisch federnd zueinander sind
und dass die seitlichen Bremswangen (5) mit einem elastisch deformierbaren
Verbindungssteg (6) miteinander verbunden sind, welcher Befestigungsmittel (2)
der Einlaufbremse (1) aufweist.
Patent DE-10251427-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Darstellung und Vermessung von Mikrostrukturen auf Oberflächen
Inventor: WITTE HEINZ
IPC: G02B21/36
Filed: 2002-11-02
Granted: 2011-07-14
Abstract: Vorrichtung zur Darstellung und Vermessung von Mikrostrukturen auf einer Oberfläche, mit folgenden, miteinander in Wirkverbindung stehenden Bauteilen: einem Mikroskop (5), mindestens einer Kamera (6), einem Monitor (4) und einem Rechner (3) mit angeschlossener Tastatur (14), dadurch gekennzeichnet, dass das Mikroskop (5) und die Kamera (6), der Monitor (4) und der Rechner (3) mit der Tastatur (14) zu einer Baueinheit zusammengefasst sind, die an ihrer Unterseite als Auflager mindestens zwei, parallel und mit Abstand zueinander verlaufende Rollen (13) aufweist.
Patent DE-10297183-B4 (DE)
Title: Verbindungsblock zum Erzeugen einer Biegung in darin gehaltenen Stoßwellenrohren
Inventor: CHAN SEK KWAN
IPC: F42D1/04
Filed: 2002-09-06
Granted: 2012-03-01
Abstract: Die vorliegende Erfindung schafft einen Verbindungsblock zum Rückhalten mindestens eines Stoßwellenrohrs in einem Signalübertragungsverhältnis zu dem Stoßbetätigungsende eines Detonators. Der Verbindungsblock gemäß der vorliegenden Erfindung weist einen Schlitz (7, 26, 46, 64, 87) zum Rückhalten von Stoßbetätigungsrohren darin auf, wobei der Schlitz zum Erzeugen einer Biegung (8a, 27a, 47a, 91a) in dem bzw. in den Stoßwellenrohren ausgebildet ist. Auf diese Weise wird die Position des bzw. der Stoßwellenrohre relativ zu dem Detonator beträchtlich verbessert. Luftspalten zwischen den Stoßwellenrohren und dem Detonator, die aus Fertigungstoleranzen resultieren, können im wesentlichen beseitigt werden. Ferner bieten die Verbindungsblöcke gemäß der vorliegenden Erfindung eine verbesserte Sicherheit hinsichtlich der Stoßwellenrohr-Rückhaltung, so dass das Risiko eines unbeabsichtigten Entfernens oder einer unbeabsichtigten Verlagerung des Stoßwellenrohrs reduziert wird.
Patent DE-10303455-B4 (DE)
Title: Leiterrahmenband und Verfahren zum Herstellen einer Mehrzahl von Leiterrahmen-basierten Leuchtdiodenbauelementen
Inventor: WAITL GUENTER
IPC: H01L23/495
Filed: 2003-01-29
Granted: 2007-11-29
Abstract: Leiterrahmenband
(9) mit einem Stütz-
und Führungsbereich
(6) und einer Mehrzahl von vom Stütz- und Führungsbereich gehaltenen Bauelement-Leiterrahmen
(1), von denen jeder zwei elektrische Anschlussstreifen (2) aufweist,
und die Leiterrahmen mittels zwischen den Anschlussstreifen und
dem Stütz-
und Führungsbereich
(6) verlaufenden Verbindungsstegen (3) im Leiterrahmenband gehalten
sind, bei dem die Breite eines Anschlussstreifens (2) größer ist
als die Breite eines zugehörigen
Verbindungssteges (3) und die Verbindungsstege (3) federnd oder
plastisch verformbar ausgestaltet sind und die Bauelement-Leiterrahmen
(1) jeweils mindestens einen tiefgezogenen Reflektor (7) aufweisen.
Patent DE-10321624-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von mehreren individuellen Daumenkinos
Inventor: SCHACHT CHRISTOPH
IPC: H04N1/00
Filed: 2003-05-13
Granted: 2006-03-23
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von mehreren individuellen Daumenkinos, wobei jedes
Daumenkino von einer Mehrzahl hintereinander gehefteter Einzelbilder zum
manuellen Durchblättern
gebildet ist, mit den Verfahrensschritten:  • Aufnehmen und Abspeichern
einer digitalen Bildfolge mittels eines digitalen Aufnahmegerätes,  • Übertragen
der aufgenommenen Bildfolge auf einen Computer,  • Ausdrucken
und Anordnen der Kinobilder in chronologischer Reihenfolge zu einem
Bildstapel und  • Zusammenfügen des
Bildstapels durch einseitiges Binden der Kinobilder zu einem Daumenkino,  dadurch
gekennzeichnet, daß  • die Bildfolge
per Datenfernübertragung
auf den Computer übertragen
wird,  • vor
dem Ausdrucken und Anordnen der Kinobilder die Bildfolge auf eine
vordefinierte Gesamtbildzahl mit einer definierten Anzahl von Kinobildern
normalisiert wird, wobei die Normalisierung in Abhängigkeit
der Veränderung
der Kinobilder durchgeführt
wird und die Bildfrequenz auf 10 bis 40 Einzelbilder pro Sekunde
reduziert wird und  • mehrere
Daumenkinos gleichzeitig gedruckt werden, wobei die Verfahrensschritte
aufnehmen und Normalisieren der Bildfolge...
Patent DE-10332079-B4 (DE)
Title: Schenkelhalsendoprothese für ein künstliches Hüftgelenk
Inventor: GRUNDEI HANS
IPC: A61F2/00
Filed: 2003-07-08
Granted: 2005-09-08
Abstract: Schenkelhalsendoprothese
für ein künstliches
Hüftgelenk,
aufweisend  eine zementlos im oberen Bereich eines Femurs (40)
unterhalb des Trochanter majors (18) implantierbare Hülse (1), mit
deren proximalem Ende (8) ein Adapter (2) zur Aufnahme einer künstlichen
Gelenkkugel (20) verbindbar ist, wobei die Hülsenaußenseite zumindest teilweise
mit einer offenmaschigen dreidimensionalen Raumnetzstruktur (9)
belegt ist,  gekennzeichnet durch  eine in die Hülse (1)
eingebrachte, im wesentlichen parallel zu ihrer Längsachse
verlaufende Durchbohrung (10), die zumindest proximal als Gewindebohrung
ausgebildet ist, durch welche ein stabförmiges Arretierungselement
(12) setzbar ist, das proximal mit der Gewindebohrung verschraubbar
ist und von einer solchen Länge
ist, dass es aus dem Hülsenende
(11) austritt, um mit seinem Ende (14) in einem Widerlager (13)
in der Kortikalis des Femurs zu liegen zu kommen.
Patent DE-10335367-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Reservieren von Ressourceneinheiten
Inventor: FROMM GERHARD
IPC: H04M17/00
Filed: 2003-07-30
Granted: 2005-06-09
Abstract: Verfahren
zum Reservieren von verbrauchbaren Ressourceneinheiten, wobei in
einem zentralen Speicher (SP) eines die Ressourceneinheiten verwaltenden
Servers (LE) Informationen über
eine vorbestimmte Ressourcensumme (RSC) und über eine Reservierungssumme
(RES) gespeichert sind, wobei die Reservierungssumme einen bereits
reservierten Anteil der Ressourcensumme beschreibt, bei dem  – bei Beginn
einer Nutzung der Ressourceneinheiten der Nutzung ein Client (CLA)
zugeordnet wird,  – von
diesem Client (CLA) Reservierungszahl-Daten (RZA) gespeichert werden,
wobei die Reservierungszahl eine Anzahl der für die Nutzung zu reservierenden
Ressourceneinheiten darstellt,  – diese Reservierungszahl-Daten
(RZA) von dem Client an den Server (LE) übermittelt werden, um Ressourceneinheiten
für die
Nutzung zu reservieren,  – daraufhin
von dem Server die Reservierungszahl-Daten (RZA) und die Informationen über die
Reservierungssumme (RES) so miteinander verknüpft werden, dass die Reservierungszahl
zu der Reservierungssumme addiert wird,  – bei Beendigung der Nutzung
von dem Client Verbrauchszahl-Daten
(VZA) an den Server (LE) übermittelt
werden, wobei die Verbrauchszahl...
Patent DE-10338852-B4 (DE)
Inventor: UHL THOMAS
IPC: H02J17/00
Filed: 2003-08-20
Granted: 2019-05-29
Abstract: The invention relates to an arrangement for contactless, inductive transmission of electric power to a movable consumer, comprising a primary circuit (1, 5) configured in the form of an eloganted conductor arrangement, more particularly a linear or curved conductor arrangement, which is connected to a source of alternating voltage or alternating current (6) and a transmission head mounted on a consumer (2) that can move relative to the primary circuit, said transmission head having a core and a secondary winding (4) surrounding said core, the secondary winding being coupled electromagnetically, more particularly magnetically, to the primary circuit (1, 5). The conductor arrangement of the primary circuit comprises a central conductor (1) that is surrounded by a U-shaped core that carries the secondary winding for supplying the consumer. The conductor arrangement in the primary circuit comprises a return conductor (5), wherein an equally intense current flows in said return conductor, said current being directed in opposite direction in comparison with the central conductor, wherein at least one shielding (3) is provided and wherein at least one shielding (3) is arranged between the central conductor (1) and the return conductor (5).
Patent DE-10339333-B4 (DE)
Inventor: BIENEK VOLKER
IPC: E05F3/00
Filed: 2003-08-25
Granted: 2008-08-14
Abstract: The invention relates to a floor spring comprising a housing for receiving a closing mechanism, said housing being protected by a cover part in the vicinity of a closing shaft (10) that bears a door or similar. The aim of the invention is to provided a cover part for a floor spring, which can be used in a universal manner, irrespective of whether the floor spring has a floating shaft or a rigid shaft and whether the cover plate (12) is fixed to the cement body (14) or to the housing of the floor spring, which requires no pre-assembly on the part of the manufacturer and which facilitates a retroactive installation even in a mounted door. To achieve this, the cover part is configured in two parts and consists of a substantially U-shaped base part (1) and an insert (2) that can be introduced into said base part (1).
Patent DE-10339963-B4 (DE)
Title: Drehgeber
Inventor: BOERSTING JOHN
IPC: H01C10/32
Filed: 2003-08-26
Granted: 2007-07-26
Abstract: Drehgeber,
insbesondere zur Bestimmung einer Winkelposition, mit  einer
Welle (2),  einem mit der Welle (2) form- oder kraftschlüssig verbundenen
Zahnrad Z1 (3),  einem koaxial zur Welle (2) drehbar gelagerten
Zahnrad Z2 (4), wobei sich die Zähnezahlen
von dem Zahnrad Z1 (3) und dem Zahnrad Z2 (4) um mindestens einen
Zahn unterscheiden und  einer parallel zur Welle (2) gelagerten
Zahnradwelle Z3 (5), mit der das Zahnrad Z1 (3) und das Zahnrad
Z2 (4) in spielarmem Eingriff sind,  dadurch gekennzeichnet,
dass  zwischen dem Zahnrad Z1 (3) und dem Zahnrad Z2 (4) eine
Leiterplatte (7) angeordnet ist und  auf beiden Seiten der Leiterplatte
(7) jeweils eine analoge oder digitale Winkelmessvorrichtung angeordnet
ist.
Patent DE-10353848-B4 (DE)
Title: Diagnosevorrichtung und Diagnoseverfahren für eine Brennstoffzelle
Inventor: SAITO NORIHIKO
IPC: G01R31/00
Filed: 2003-11-18
Granted: 2010-11-04
Abstract: Diagnosevorrichtung (20) für eine in einem beweglichen Objekt (110) als Energiequelle installierte Brennstoffzelle (122), dadurch gekennzeichnet, daß sie umfaßt:  eine Betriebssteuereinrichtung (61), zur Steuerung des Betriebes der Brennstoffzelle (122), wobei die Betriebssteuereinrichtung (61) mit einem in dem beweglichen Objekt (110) installierten Steuersystem (160) verbunden ist, wobei die Betriebssteuereinrichtung (61) die Betriebssteuerung der Brennstoffzelle (122) durch Ausgabe eines Arbeitsbefehls an das Steuersystem (160) durchführt;  eine erste Energieregulierungseinrichtung (40), zur Regulierung der von der durch die Betriebssteuereinrichtung (61) gesteuerten Brennstoffzelle (122) erhaltenen Energie; und  eine Diagnoseeinrichtung (62), zur Bestimmung des Zustandes der Brennstoffzelle (122) aufgrund des Betriebs der von der Betriebssteuereinrichtung (61) gesteuerten Brennstoffzelle (122) während der Regulierung der Energie durch die erste Energieregulierungseinrichtung (40).
Patent DE-10356102-B4 (DE)
Title: Heckscheibendurchführung
Inventor: STEFANI SIEGFRIED
IPC: B60S1/58
Filed: 2003-11-27
Granted: 2018-08-02
Abstract: Heckscheibendurchführung (1) für die Antriebswelle (2) eines Heckscheibenwischers bei Straßenfahrzeugen, mit einer an einer Scheibenöffnung (6) abgedichteten, über die Außenfläche einer Heckscheibe (3) vorstehenden Nabe (4) und mit einer aus der Nabe (4) vorstehenden, von einem Wischermotor angetriebenen Wischerwelle (5), wobei der Innenseite der Heckscheibe (3) gegenüberliegend ein radial über die Nabe (4) wegstehender und eine axiale Anlage bildender Abschnitt (7.2) vorgesehen ist, wobei zwischen diesem Abschnitt (7.2) und der Innenfläche der Heckscheibe (3) eine die Achse der Wischerwelle (5) konzentrisch umschließende Dichtung (8) aus einem elastischen Material vorgesehen ist, wobei auf der über die Außenfläche der Heckscheibe (3) vorstehende Teillänge der Nabe (4) eine als Abdichtelement wirkende einstückig ausgebildetenTülle (10, 10a, 10b, 10c) befestigt ist, welche mit wenigstens einem ersten Dichtungsabschnitt (13, 14, 20) gegen die Außenfläche der Heckscheibe (3) und mit wenigstens einem zweiten Dichtungsabschnitt (17) gegen die Außenfläche der Nabe (4) dichtend anliegt, wobei auf der Nabe (4) ein Halter (7) vorgesehen ist, der mit wenigstens einem hülsen- oder buchsenartigen ersten Abschnitt (7.1) die Nabe (4) umschließt, mit diesem Abschnitt (7.1) durch die Scheibenöffnung (6) hindurchreicht und auf diesem Abschnitt (7.1) ein Außengewinde (9) zum Befestigen der Tülle (10, 10a, 10b, 10c) besitzt, wobei der Halter (7) mit einem zweiten Abschnitt (7.2) die axiale Anlage bildet, und wobei die Tülle (10, 10a, 10b, 10c) ein Innengewinde (16) zum Aufschrauben der Tülle (10, 10a, 10b, 10c) auf das Außengewinde (9) des Halters (7) aufweist, dadurch gekennzeichnet,dass das Material der Tülle (10, 10a, 10b, 10c) eine Shore-Härte im Bereich zwischen etwa 50 und 70 aufweist, dass die Tülle (10, 10a, 10b, 10c) aus einem Elastomer besteht, und dass der wenigstens eine erste Dichtungsabschnitt (13, 14, 20) mindestens eine die Achse der Wischerwelle (5) konzentrisch umschließenden ringförmige Dichtungslippe aufweist,die an der Heckscheibe (3) zugewandten Unterseite (11) der Tülle (10, 10a, 10b, 10c) im Bereich des Außenrandes der Tülle (10, 10a, 10b, 10c) angeordnet ist.
Patent DE-19530897-B4 (DE)
Title: Führungselement für einen jalousieartig aus einem Möbelstück ausziehbaren Rolladen
Inventor: BOECKING GERHARD
IPC: E06B9/11
Filed: 1995-08-23
Granted: 2004-02-05
Abstract: Führungselement (17) für einen jalousieartig aus einem Möbelstück (1) ausziehbaren bzw. einschiebbaren Rolladen, insbesondere für eine Tischplatte (10) eines Rolladentisches mit teleskopartig ineinander führbaren, seitliche Unterstützungen bildenden Zargenstücken (3–6) und fallweise einer an der Frontseite der Tischplatte (10) anordenbaren Tischschublade (2), dadurch gekennzeichnet,  – daß es in einer vertikalen Ebene (y-y) zwei haarnadelförmig gegeneinander gebogene Schenkel (7, 8) aufweist, die in einem Übergangsbereich (9) eine in etwa elliptoidisch gekrümmte Kurvenführung (19) mit unterschiedlichen Krümmungsradien (R1) bzw. (R2) ausbilden, wobei die Radien (R1) bzw. (R2) im Bereich des Zenits der Kurvenführung (19) kleiner sind, als im Übergangsbereich (9') der Krümmung zur Geraden (18) der Schenkel (7, 8),  – daß es im Querschnitt senkrecht zur Längserstreckung mit einer zumindest zu einer Seite hin nach außen offenen Führungsnut (20) für den Eingriff horizontaler Führungszapfen (30) ausgebildet, und  – daß es ein bevorzugt einstöckiges Formteil insbesondere aus Kunststoff ist.
Patent DE-19628804-B4 (DE)
Title: Elektromechanisch betätigbare Scheibenbremse
Inventor: BILL KARLHEINZ
IPC: F16D65/14
Filed: 1996-07-17
Granted: 2005-09-01
Abstract: Elektromechanisch
betätigbare Scheibenbremse
für Kraftfahrzeuge
mit einem Bremssattel sowie einer am Bremssattel angeordneten Betätigungseinheit,
mit zwei mit je einer Seitenfläche
einer Bremsscheibe zusammenwirkenden, im Bremssattel begrenzt verschiebbar
angeordneten Reibbelägen,
wobei einer der Reibbeläge
mittels eines Betätigungselementes
durch die Betätigungseinheit
direkt und der andere Reibbelag durch die Wirkung einer vom Bremssattel
aufgebrachten Reaktionskraft mit der Bremsscheibe in Eingriff bringbar
ist, wobei die Betätigungseinheit
einen koaxial zum Betätigungselement angeordneten
Elektromotor sowie ein wirkungsmäßig zwischen
ihm und dem Betätigungselement
angeordnetes Untersetzungsgetriebe aufweist, und wobei Mittel vorgesehen sind,
die nach dem Betätigen
des Elektromotors ein Rückdrehen
seines Rotors bei anschließender
Abschaltung des dem Elektromotor zugeführten Stroms verhindern, dadurch gekennzeichnet,
dass die Mittel durch einen Elektromagneten (20 bzw. 21, 22) gebildet
sind, dessen Anker (22) rotatorisch, längsverschiebbar an den Rotor
(10) gekoppelt ist.
Patent DE-19644286-B4 (DE)
Title: Herunterschalt-Steuervorrichtung für Automatikgetriebe
Inventor: TAKIGUCHI MASAHIRO
IPC: F16H59/38
Filed: 1996-10-24
Granted: 2009-09-03
Abstract: Herunterschalt-Steuervorrichtung für ein Automatikgetriebe, in der ein Treiberbefehl für ein Schaltbetätigungselement (104) erzeugt wird, wenn ein Schaltbefehl zum Ändern des Übersetzungsverhältnisses des Getriebes erzeugt wird, um das Schaltventil (105) umzuschalten und Ölkanäle eines Leitungsdrucks (PL), der einem ersten Eingriffelement (106) und einem zweiten Eingriffelement (107) zugeführt wird, zu wechseln, wodurch das erste Eingriffelement (106), das in einem vom Automatikgetriebe vor dem Schaltvorgang eingestellten ersten Getriebestellung in Eingriff ist, gelöst wird und das zweite Eingriffelement (107), das in der ersten Getriebestellung gelöst ist, in Eingriff gebracht wird, um nach dem Schaltvorgang eine zweite Getriebestellung einzunehmen, mit  einer Einrichtung (101) zum Bestimmen des Herunterschaltens durch ein betätigtes Gaspedal, die feststellt, ob das Automatikgetriebe aufgrund eines Betätigens des Gaspedals heruntergeschaltet werden soll,  einer Verzögerungszeit-Setzeinrichtung (102), die eine Verzögerungszeit (T2; TS') setzt, durch die eine Erhöhung der Motordrehzahl (Ne) aufgrund des Betätigens des Gaspedals sichergestellt ist, und  einer Schaltventilbetätigungszeit-Steuereinrichtung (103), die...
Patent DE-19654225-B4 (DE)
Title: Fahrzeugscheinwerfer mit einer Abschirmung
Inventor: KATSUMATA TOSHIYUKI
IPC: F21V11/00
Filed: 1996-12-23
Granted: 2005-11-10
Abstract: Fahrzeugschweinwerfer
(10) mit einer Abschirmung, welcher aufweist:  eine Lampe (18);  einen
Reflektor (20) zum Reflektieren von Licht von der Lampe (18) in
Vorwärtsrichtung;
und wobei die  Abschirmung (22) aus Metall ist und an dem Reflektor
(20) angebracht ist, um direktes Licht abzuschirmen, welches von
der Lampe (18) in Vorwärtsrichtung
des Fahrzeugschweinwerfers (10) abstrahlt, wobei  die Abschirmung
(22)  einen Abschirmungskörper
(22A) zum Abschirmen des direkten Lichts aufweist,  dadurch
gekennzeichnet, dass  ein Anbringungsschenkelteil (22B) zur
Befestigung der Abschirmung (22) an dem Reflektor (20), das als
ein von dem Abschirmungskörper
(22A) getrennter Körper
ausgebildet ist, und mit dem Abschirmungskörper (22A) zur Ausbildung der
Abschirmung (22) verbunden ist.