baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202009001393-U1 (DE)
Title: Zahntechnischer Artikulator aus Kunststoff
IPC: A61C11/02
Filed: 2009-02-05
Abstract: Zahntechnischer Artikulator aus Kunststoff dadurch gekennzeichnet, daß zwei Bauteilkombinationen vorhanden sind, in denen jeweils eine Achse lösbar befestigt ist, um die sich mindestens zwei Konstruktionsteile drehen, wobei die eine Kombination einen Unterkieferast des menschlichen Kiefergelenkes mit Kugel und die andere eine natürliche, aber geteilte Gelenkpfanne imitiert, die Gelenkkugel in der Pfanne unter Spannung einrastet, weil das Führungsteil der geteilten Gelenkpfanne geschlitzt ist und mit einer Schraube oder einem Clip so gedehnt werden kann, daß Bewegungsspiel eintritt, welches nach entfernen der Schraube oder des Clips sich wieder zurückstellt, wobei zumindest eines der Gelenkteile mit einer elastischen Schicht überzogen sein kann, um den humanen „discus articularis” imitieren zu können.
Patent DE-202009002269-U1 (DE)
Title: Gebäckstück
IPC: A21D13/00
Filed: 2009-02-17
Abstract: Zumindest annähernd kreissymmetrisches, annähernd kreisrundes Gebäckstück dessen Dicke geringer ist als dessen Durchmesser, welches an einer Seite eine, eine flache Mulde bildende konkave Fläche aufweist und an der gegenüberliegenden Seite eine Wölbung, wobei die konkave Fläche an einer gegengleich konvex geformten Auflagefläche der Backform gebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Durchmesser des Gebäckstückes (1) kleiner oder gleich 6,5 cm beträgt und dass die der konkaven Fläche (1.1) gegenüberliegende, konvexe Fläche (1.2) des Gebäckstückes eine beim Backvorgang frei gelegene Oberfläche ist.
Patent DE-202009007672-U1 (DE)
Title: Heizkessel
IPC: F24H9/18
Filed: 2009-05-29
Abstract: Heizkessel mit einem Wärmetauscher und einem brennstoffbefeuerten Brenner, wobei der Brenner ein Gebläse und einen Brennstab sowie optional ein zwischen Gebläse und Brennstab angeordnetes Übergangsstück umfasst, wobei in einem Heizbetrieb das Gebläse, das Übergangsstück und der Brennstab von Verbrennungsluft oder einem Brennstoff-Luft-Gemisch durchströmt werden, dadurch gekennzeichnet, dass am Wärmetauscher ein Brennerhalter zum lösbaren Verbinden und Halten des Gebläses sowie des Brennstabs und/oder des Übergangsstücks angeordnet ist.
Patent DE-202009012920-U1 (DE)
Title: Drehmomentwerkzeug
IPC: B25B23/142
Filed: 2009-09-25
Abstract: Drehmomentwerkzeug (1, 1a), insbesondere Knarre oder Drehwinkel-/Drehmomentschlüssel, welches einen Werkzeugkopf (2) mit einem darin gelagerten Knarrenrad (3, 3a), einen Werkzeugschaft (4) und einen Handgriff (6) sowie einen Abtriebsmehrkant (8, 8a) aufweist, wobei auf der dem Abtriebsmehrkant (8, 8a) gegenüberliegenden Seite des Werkzeugkopfes (2) ein Griffstück (9) in axialer Verlängerung des Abtriebsmehrkantes (8, 8a) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Abtriebsmehrkant (8, 8a) und das Griffstück (9) ein einteiliges Abtriebsbauteil (10, 10a) bilden, welches mit dem Abtriebsmehrkant (8, 8a) in eine durchgehende Mehrkantöffnung (7, 7a) des Knarrenrades (3, 3a) einsteckbar ist, wobei ein Sperrkörper (15, 15a) zur Arretierung des Abtriebsbauteiles (10, 10a) in der Mehrkantöffnung (7, 7a) vorgesehen ist.
Patent DE-202009014442-U1 (DE)
Title: Pferdepflegehilfe
IPC: A01K13/00
Filed: 2009-10-26
Abstract: Pferdepflegehilfe (1), insbesondere zur Verwendung beim Einflechten von Pferdemähnen (2),  mit wenigstens einem im Wesentlichen im Bereich des Halses (4) eines Pferdes (7) anordbaren Gurt (3),  welcher wenigstens ein im Wesentlichen flächig ausgebildetes Anordnungselement (5) aufweist,  an welchem wenigstens ein Aufnahmeelement (6) zur Aufnahme von zur Pflege von Pferden (7) benötigter Utensilien befestigbar ist.
Patent DE-202009015406-U1 (DE)
Title: Fahrmischer
IPC: B28C5/42
Filed: 2009-11-12
Abstract: Fahrmischer mit einem Fahrgestell, einem auf dem Fahrgestell angeordneten Mischerhilfsrahmen und einer Mischertrommel, welche über einen vorderen und einen hinteren Trommellagerbock auf dem Mischerhilfsrahmen angeordnet ist, wobei zumindest der hintere Trommellagerbock über elastische, formschlüssige Verbindungen auf Längsträgern des Mischerhilfsrahmen befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eine der Verbindungen zur Befestigung des hinteren Trommellagerbocks auf einem Längsträger des Mischerhilfsrahmens eine Verbindungsanordnung zur formschlüssigen elastischen Verbindung aufweist, welche innerhalb der Profilbreite des Längsträgers angeordnet ist.
Patent DE-202009016478-U1 (DE)
Title: Kunststoffrohr
IPC: F16L9/12
Filed: 2009-10-30
Abstract: Kunststoffrohr für den Einbau in Erdbohrungen, beispielsweise für Erdwärmesonden, sowie zur anderweitigen Nutzung für den Rohrleitungs- und Brunnenbau, für Zisternen, oder zum Anschluss unterirdische Speicher für Gase und Flüssigkeiten, für die Herstellung von Injektion (bei Erdwärmesonden, Ankerbohrungen, Bohrpfähle) o. dgl., dadurch gekennzeichnet, dass das Kunststoffrohr mit mindestens einer fortlaufenden abstandsweisen gegenläufigen Markierung entlang deren Längserstreckung mit einer Angabe betreffend die Entfernung zu beiden Enden des Kunststoffrohres versehen ist.
Patent DE-202009017783-U1 (DE)
Title: System zum Aufrollen von Verschlüssen für Gebäudeöffnungen
IPC: E06B9/17
Filed: 2009-05-06
Abstract: Rollsystem (1) mit mindestens einer Wickelwelle (2), auf die der Rollpanzer (3) aufgerollt wird, wobei der Rollpanzer (3) seitlich in mindestens einer Führungsschiene (4, 4') geführt wird, gekennzeichnet durch mindestens eine Kombinationskonsole (6) mit mindestens einer Ausnehmung (7, 8), mit der mindestens ein Funktionselement (9, 10, 11) befestigt ist.
Patent DE-202009018211-U1 (DE)
Title: Abtrennbare Weste
IPC: A41D1/04
Filed: 2009-01-28
Abstract: Abtrennbare Weste (1), insbesondere eine Schutzweste, bestehend aus mindestens einem Frontelement (6) und mindestens einem Rückelement (5), wenigstens einem Schultergurt (7), der mit einem Ende am Front- oder Rückelement (5, 6) fest angeordnet ist und mindestens jeweils ein erstes Verbindungselement (17) an seinem freien Ende umfaßt, und mindestens einem Bauchgurt (8), bestehend aus zwei Gurtelementen (8a, 8b), wobei an jeweils einem Gurtelementende mindestens ein zweites Verbindungselement (18) angeordnet ist und das jeweils gegenüberliegende Gurtelementende mit dem Front- oder Rückelement (5, 6) verbindbar und lösbar ist, und mindestens einem ersten und einem zweiten Verbindungssmittel (15, 16), die mit mindestens einem der genannten Verbindungselemente (17, 18) verbindbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Weste (1) mindestens ein erstes und ein zweites Fixierungsmittel (19, 20) umfaßt, wobei jeweils ein Fixierungsmittel (19, 20) die Verbindung des oder der ersten Verbindungsmittel (15) mit dem oder den ersten Verbindungselementen (17) und/oder die Verbindung des oder der zweiten...
Patent DE-202010000794-U1 (DE)
Title: Wertschrank
IPC: E05B15/10
Filed: 2010-01-11
Abstract: Wertschrank, bestehend aus einem quaderförmigen Gehäuse mit einer Zugangsöffnung, die mit mindestens einer Tür verschließbar ist, die über Scharniere an dem Gehäuse angelenkt ist und die mittels einer Schließmechanik verriegelbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Schließmechanik (4) aus einem Schloss (5) mit Betätigungselement (51) und einem Riegelwerk (6) besteht, und zwischen Betätigungselement (51) und Riegelwerk (6) eine Sperrscheibe (7) vorgesehen ist, die schwenkbar angeordnet ist und die von dem Betätigungselement (51) angetrieben ist.
Patent DE-202010002304-U1 (DE)
Title: Luftballon-Verschließ-Hilfe
IPC: A63H27/10
Filed: 2010-02-11
Abstract: Luftballon-Verschließ-Hilfe zum Zuknoten von Luftballons, die mit einem Klettverschluss-Band versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der obere Stab (4) der Verschließ-Hilfe halbrund und gleichzeitig mit einer Vertiefung (5) ausgestattet ist.
Patent DE-202010002942-U1 (DE)
Title: Schneeräumvorrichtung
IPC: E04D13/00
Filed: 2010-03-01
Abstract: Schneeräumvorrichtung für Hausdächer ohne -/oder mit PhV-Anlagen versehen.  dadurch gekennzeichnet,  dass mit einer reissfesten Trennleine die Verbindung bzw. Adhäsion zwischen dem Untergrund (PhV-Module oder Dachoberflächen)  und der Schneeschicht durchtrennt bzw. verändert wird, so dass sie die Haftfähigkeit des Schnees auf dem Untergrund stark vermindert.
Patent DE-202010004074-U1 (DE)
Title: Kühlschranküberwachungsbox
IPC: F25D29/00
Filed: 2010-03-19
Abstract: Kühlschranküberwachungsbox für ablaufende Lebensmittel mittels Informationssystems mit integrierter optischer und/oder akustischer Anzeige zum rechtzeitigen erkennen des Verfalldatums eines im Kühlschrank befindlichen Lebensmittels.  Die Kühlschranküberwachungsbox liefert die entsprechende Information über das zeitliche ablaufen eines Lebensmittels, (siehe  1 /Pos. 4) durch das integrierte optische/akustische Signal.  Merkmal ist die in die Kühlschranküberwachungsbox mit integrierter Scannereinheit bzw. Tastatur (siehe  1 /Pos. 2 und 3) zur Eingabe und Auswertung der Lebensmittelinformationen, sichtbar durch optisches und/oder akustisches Signal in der Kühlschranküberwachungsbox.
Patent DE-202010006322-U1 (DE)
Title: Montageeinheit
IPC: F16B5/06
Filed: 2010-05-04
Abstract: Montageeinheit (2, 2') zur Befestigung an einem T-Träger oder dergleichen Unterlage (5), die Trägerklammern (1) aufweist, welche jeweils einen auf der Unterlage (5) auflegbaren Stützabschnitt (6) haben, der einstückig mit einem die Unterlage (5) randseitig hintergreifenden Klemmabschnitt (7) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass am Klemmabschnitt (7) zumindest einer Trägerklammer (1) eine in Richtung zum Stützabschnitt (6) orientierte Gewindeöffnung (8) für eine, die Unterlage (5) mit dem freien Ende ihres Gewindeabschnitts (10) beaufschlagende Feststellschraube (9) vorgesehen ist und dass die Unterlage (5) mittels der wenigstens einen Feststellschraube (9) am Stützabschnitt (6) festlegbar ist.
Patent DE-202010011823-U1 (DE)
Title: Sitzmaus
IPC: A47C3/025
Filed: 2010-08-26
Abstract: Eine Sitzmaus ist nach Anspruch 1 gekennzeichnet, das eine Sitzfläche auf einer Haltekonstruktion angebracht ist.
Patent DE-202010013783-U1 (DE)
Title: Verbindungsvorrichtung für ein Werkzeug
IPC: B25B23/00
Filed: 2010-09-30
Abstract: Verbindungsvorrichtung für ein Werkzeug, deren beide Enden mit einem Elektrowerkzeug bzw. einer Nuss (50) verbunden sind, wobei die Verbindungsvorrichtung aufweist:  einen Schaft (10), dessen eines Ende mit einem für die Verbindung mit dem Elektrowerkzeug vorgesehenen Antriebsabschnitt (11) und dessen anderes Ende mit einem Vielkant (12) versehen ist, wobei am Vielkant (12) eine Stecköffnung (13) ausgebildet ist, in welcher sich ein Zapfen (15) befindet, der durch eine Druckfeder (14) beaufschlagt ist;  eine Steckhülse (20), an deren dem Schaft (10) abgewandtem Ende ein für ein optionales Aufstecken der Nuss (50) vorgesehener Steckabschnitt (21) ausgebildet ist, wobei die Steckhülse (20) am entgegengesetzten Ende mit einer Aussparung (22) versehen ist, in welche der Vielkant (12) des Schafts (10) eingreift, wobei in der Begrenzungswand der Aussparung (22) ein an den Zapfen (15) angepasster, verschlossener Schlitz (23) so ausgebildet ist, dass eine begrenzte Relativbewegung zwischen der Steckhülse (20) dem Schaft (10) stattfindet, und wobei...
Patent DE-202010015789-U1 (DE)
Title: Signaleinrichtung zur Verwendung in einem Kraftfahrzeug
IPC: B60Q9/00
Filed: 2010-11-25
Abstract: Signaleinrichtung zur Verwendung in einem Kraftfahrzeug, mit einem Eingang für wenigstens ein Eingabesignal, welches Auskunft über einen Betriebszustand des Kraftfahrzeugs gibt, insbesondere für Drehzahl oder Geschwindigkeit, mit einem Eingabegerät zum Eingeben wenigstens eines Grenzwertes, mit einer Verarbeitungseinheit zum Vergleichen des Eingangssignals mit dem Grenzwert und zum Berechnen eines Ausgangssignals in Abhängigkeit vom Vergleichs-Ergebnis, und mit einem Ausgabegerät zur Wiedergabe des Ausgangssignals.
Patent DE-202011001145-U1 (DE)
Title: Weihnachtsbaumschmuck-Placierer (ornament placer)
IPC: A47G33/10
Filed: 2011-01-04
Abstract: Die Erfindung besteht darin, dass der Weihnachtsbaumschmuck-Placierer (ornament placer) [Schutzanspruch 1] ein aus Kunststoff gefertigter kegelförmiger Hohlkörper mit vorgesetztem Hohlzylinder ( 1 ) von einer Gesamtlänge (1) von 15 cm und einem Zylinderdurchmesser (2) von 3 cm ist.
Patent DE-202011001697-U1 (DE)
Title: Kamerakran
IPC: G03B17/56
Filed: 2011-01-19
Abstract: Kamerakran (10) mit einer Kranbasis (12) und einem Ausleger (14), wobei an dem freien Ende des Auslegers (14) ein Kopf (16) zur Anordnung einer Kamera (18) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Ausleger (14) zwischen der Kranbasis (12) und dem Kopf (16) zwei einen Winkel (α) im Bereich von 90° bis 160° und vorzugsweise im Bereich von 100° bis 140° und insbesondere von 120° einschließende Auslegerabschnitte (20, 22) aufweist.
Patent DE-202011004653-U1 (DE)
Title: Radialpresse
IPC: B30B15/28
Filed: 2011-03-31
Abstract: Radialpresse mit einer Grundstruktur, einem darin aufgenommenen Presswerkzeug und einer Maschinensteuerung, wobei die Grundstruktur zwei mittels einer Antriebseinheit, auf welche die Maschinensteuerung einwirkt, im Sinne einer Schließbewegung relativ zueinander bewegbare Strukturelemente aufweist, das Presswerkzeug mehrere konzentrisch um eine Pressenachse herum angeordnete Pressbacken, deren Abstand zu der Pressenachse von der Stellung der beiden Strukturelemente relativ zueinander abhängt, umfasst und der Maschinensteuerung bedienerseitig angeordnete Bedien- und Anzeigeorgane zugeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass weiterhin ein optisches Überwachungssystem mit einer an der der Bedienerseite abgewandten Seite der Radialpresse angeordneten, dort mittels einer Magnethalterung fixierten Kamera und einem an der Bedienerseite angeordneten Display vorgesehen ist, wobei die Kamera signalübertragend mit dem Display kommuniziert.
Patent DE-202011050510-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Aufhängen eines blattförmigen Gegenstandes
IPC: A47G1/16
Filed: 2011-06-21
Abstract: Vorrichtung zum Aufhängen (1) blattförmiger Gegenstände (3) wie Plakate, Folien oder bedruckte Tücher, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (1) eine Aufhängeschiene (2) sowie ein in seiner Dicke elastisch verformbares Klemmband (4) beinhaltet, wobei die Aufhängeschiene (2) an deren unteren Seitenfläche (12) eine nach unten offene U-förmige Nut (6) aufweist, die sich über die gesamte Länge der Aufhängeschiene (2) erstreckt, und dass an der Rückseite (8) der Aufhängeschiene (2) Mittel (9) zum Befestigen der Aufhängeschiene (2) an einer Wand vorgesehen sind.
Patent DE-202011051754-U1 (DE)
Title: Pneumatische Umreifungsmaschine
IPC: B65B13/18
Filed: 2011-10-26
Abstract: Pneumatische Umreifungsmaschine, umfassend einen Befestigungssitz (10), der eine Unterplatte (11) aufweist, die ein vorderes Ende (111) und ein hinteres Ende (112) sowie mindestens ein Durchgangsloch (12) besitzt, in dem mindestens eine Rolle (13) angeordnet ist, wobei an einer Seite der Unterplatte (11) ein vertikaler Befestigungsteil (14) gebildet ist, ein Ventilgehäuse (20), das mit der dem hinteren Ende (112) zugewandten Seite des Befestigungsteils (14) gelenkig verbunden ist und im Inneren einen Kanal (21) und an der Außenseite eine Lufteintrittsöffnung (22), die mit dem Kanal (21) verbunden ist, eine erste Ventilöffnung (23) und eine zweite Ventilöffnung (24) aufweist, wobei an der Außenseite des Ventilgehäuses (20) weiter eine erste Luftaustrittsöffnung (25), die mit der ersten Ventilöffnung (23) verbunden ist, und eine zweite Luftaustrittsöffnung (26), die mit der zweiten Ventilöffnung (24) verbunden ist, vorgesehen sind, eine Steuereinheit (30), die einen ersten Ventilkörper (31) in der ersten Ventilöffnung (24), der mit einer...
Patent DE-202011052384-U1 (DE)
Title: Kissen mit integriertem Aufhänger
IPC: A47C27/00
Filed: 2011-12-20
Abstract: it einer Kissenhülle und einem innerhalb der Kissenhülle angeordneten Polster, dadurch gekennzeichnet, dass innerhalb der Kissenhülle (2) ein Aufhänger (4) angeordnet ist, der sich durch die Kissenhülle (2) hindurch nach oben aus der Kissenhülle (2) erstreckt und außerhalb der Kissenhülle (2) einen Aufhänge-Haken (6) aufweist.
Patent DE-202011110568-U1 (DE)
Title: Leistungsversorgungsschnittstelle für ein elektrisches Werkzeug, das durch eine Mehrzahl von Batteriepacks mit Leistung versorgt wird, und Adapter
IPC: H01M50/574
Filed: 2011-01-17
Abstract: Elektrisches Kraftwerkzeug (100; 70) mit: einem Hauptkörper (102; 72), der ein Werkzeug trägt; einem Elektromotor (176; 76), der in dem Hauptkörper (102; 72) untergebracht und angepasst ist zum Antreiben des Werkzeugs; einer Mehrzahl von ersten Batterieschnittstellen (130; 230), die jeweils angepasst sind zum entfernbaren Aufnehmen eines ersten Batteriepacks (10) und zum elektrischen Verbinden einer Mehrzahl von angebrachten ersten Batteriepacks (10) in Serie mit dem Elektromotor (176; 76); und einer Mehrzahl von Indikatoren (160; 260), die jeweils angepasst sind zum Anzeigen von mindestens einem Zustand eines jeweiligen ersten Batteriepacks (10), das an dem Hauptkörper (102; 72) angebracht ist, wobei die Mehrzahl der Indikatoren (160; 260) mit der Mehrzahl der ersten Batterieschnittstellen (130; 230) integriert gebildet ist, und die Mehrzahl der Indikatoren (160; 260) derart angeordnet ist, dass sie von mindestens einer Richtung aus gleichzeitig betrachtbar sind.
Patent DE-202012001584-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Montage einer LED-Einheit, sowie LED-Einheit
IPC: F21V17/00
Filed: 2012-02-16
Abstract: Vorrichtung (1) zur Montage einer LED-Einheit (2), – mit zumindest einer Montageplatte (3), die erste Befestigungselemente (6) zur Befestigung an einem Trägerelement aufweist, – wobei die LED-Einheit (2) zumindest einem Profil (11) und LEDs und/oder LED-Module aufweist, – wobei die Vorrichtung (1) mit der LED-Einheit (3), vorzugesweise mit dem Profil (11) der LED-Einheit (3), über weitere Befestigungselemente (4) befestigt wird, dadurch gekennzeichnet, dass im montierten Zustand der Vorrichtung (1) eine erste Ebene der Vorrichtung (1) an dem Trägerelement anliegt und dass eine zweite Ebene der Vorrichtung (1) an der LED-Einheit (2) anliegt, wobei die erste und zweite Ebene der Vorrichtung (1) mit einem Winkel (W) zueinander gerichtet sind.
Patent DE-202012003188-U1 (DE)
Title: Bohrvorrichtung mit autarker Energiequelle
IPC: B23B45/02
Filed: 2012-03-29
Abstract: Bohrvorrichtung mit einem Bohrfutter (4) zur Aufnahme von Bohrwerkzeugen, mit einer elektrisch betriebenen Antriebseinheit (1, 1') und mit einem Bohrständer (2), welcher eine Halteeinrichtung mit einem schaltbaren Permanentmagneten (8) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Bohrvorrichtung zur Stromversorgung während des Bohrvorgangs eine autarke Energiequelle (3) umfasst.
Patent DE-202012003275-U1 (DE)
Title: Ein Schraubenstreifen, der unterschiedlich genormte Schrauben fixiert und festklemmt
IPC: F16B27/00
Filed: 2012-03-20
Abstract: Ein Schraubenstreifen, der unterschiedliche Größen der Schrauben fixiert und festklemmt, die umfasst Ein Band 2, auf dem es mehrere Duchsteckslöcher 21 in gleichen Abstand gibt. Nach unter streckt das Durchstecksloch 21 sich und bildet sich ein hohler Zylinder 22. Auf der Oberfläche des Zylinders 22 werden mehrere Lücken 23 vorgerichtet. Am Ende des Zylinders 22 ragt sich ein Ring 24 hervor und die Innenoberfläche des Ringes 24 verlängert sich und bildet mehrere Plättchen 25.
Patent DE-202012008040-U1 (DE)
Title: Dunstabzugshaube
IPC: B08B15/02
Filed: 2012-08-22
Abstract: Dunstabzugshaube für den Umluftbetrieb mit einem Haubenkörper, in dessen Innerem ein Lüfter abgezogenen Wrasen durch wenigstens eine Eintrittsöffnung auf einen Transportweg befördert, nach dessen Passage gereinigte Luft das Innere des Haubenkörpers aus wenigstens einer Austrittsöffnung wieder verlässt, dadurch gekennzeichnet, dass dem Haubenkörper (2) wenigstens ein Tragprofil (5) zugeordnet ist, welches mit dem Haubenkörper (5) lösbar verbindbar ist und welches den Haubenkörper (2) in seiner Gebrauchsstellung an einer Trageeinrichtung (6) festlegt.
Patent DE-202012009246-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Entfernung von Wundsekreten aus Körperhöhlen und Wunden
IPC: A61M1/00
Filed: 2012-09-25
Abstract: Vorrichtung zum Entfernen von Wundsekreten und Körperflüssigkeiten aus Körperhöhlen und Wunden, dadurch gekennzeichnet, dass ein Labyrinthstrang (1) oder eine Labyrinthfläche (11), bestehend aus eine 2-lagigen Noppenfolie (2) mit Noppen (3), ein Labyrinth (4) zur Ableitung von Wundsekret (9) aus Körperhöhlen (14) bilden.
Patent DE-202012012124-U1 (DE)
Title: Filterpatrone mit integrierter Wasserverwirbelungseinheit
IPC: B01D35/00
Filed: 2012-12-19
Abstract: Filterpatrone (1), mit integrierter Wasserverwirbelungseinheit (2), dadurch gekennzeichnet, dass die Wasserverwirbelungseinheit (2) kurz vor dem Wasseraustritt (4) der Filterpatrone (1) eingebaut ist.
Patent DE-202012012933-U1 (DE)
Title: Ammoniakgasgenerator zur Erzeugung von Ammoniak zur Reduzierung von Stickoxiden in Abgasen
IPC: B01D53/94
Filed: 2012-06-29
Abstract: Ammoniakgasgenerator (100) zur Erzeugung von Ammoniak aus einer Lösung einer Ammoniakvorläufersubstanz umfassend – eine Katalysatoreinheit (70), die einen Katalysator (60) zur Zersetzung und/oder Hydrolyse von Ammoniakvorläufersubstanzen in Ammoniak und eine dem Katalysator (60) vorgelagerte Mischkammer (51) umfasst, wobei der Katalysator (60) ein Katalysatorvolumen VKat und die Mischkammer (51) ein Mischkammervolumen VMisch aufweist, – eine Eindüsungsvorrichtung (40) zur Einbringung der Lösung der Ammoniakvorläufersubstanz in die Mischkammer (51), – einen Auslass (80) für das gebildete Ammoniakgas, dadurch gekennzeichnet, dass die Eindüsungsvorrichtung (40) eine Düse (41) umfasst, die einen theoretischen Sprühwinkel α von 10° bis 60°, insbesondere von 20° aufweist und der Abstand der Düsenöffnung (42) zur Stirnfläche (61) des Katalysators (60) von 50 bis 500 mm, insbesondere von 100 bis 400 mm beträgt, dass der Durchmesser des Katalysators Dkat 50 bis 500 mm, insbesondere 80 bis 450 mm beträgt, dass der Ammoniakgasgenerator mindestens eine thermische Isolationsschicht (53) aufweist, dass die Düse eine Zweistoffdüse ist und dass die Katalysatoreinheit (70) einen mindestens zweigeteilten Hydrolysekatalysator umfasst, dessen in Strömungsrichtung erster Teil in Form eines beheizten Katalysators ausgebildet ist, während der zweite Teil in Form eines nicht beheizten Katalysators ausgeführt ist, oder dass hintereinander zwei Hydrolysekatalysatoren angeordnet sind, wobei es sich bei dem ersten Hydrolysekatalysator um einen beheizten Katalysator und bei dem zweiten Hydrolysekatalysator um einen nicht beheizten Katalysator handelt.
Patent DE-202012013088-U1 (DE)
Title: Anlage zur Beschichtung und Wärmebehandlung
IPC: C03C17/06
Filed: 2012-10-18
Abstract: Anlage umfassend: – eine Beschichtungsvorrichtung zum Aufbringen einer Schichtung von Dünnschichten auf einem Substrat, – eine Wärmebehandlungsvorrichtung zum Bestrahlen von wenigstens einem Teil der Oberfläche der Schichtung mit wenigstens einer inkohärenten Lichtquelle für eine Bestrahlungsdauer von 0,1 Millisekunden bis 100 Sekunden.
Patent DE-202012101306-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Tragen und zum Befördern von Waren, ein Trägerelement dafür sowie Fördersystem mit einer Mehrzahl solcher Vorrichtungen
IPC: B61B3/00
Filed: 2012-04-12
Abstract: Vorrichtung zum Tragen und zum Befördern von Waren mit a) wenigstens einem Führungselement (1) zum Tragen und Führen eines Trägerelementes (2), b) wenigstens einem dem wenigstens einen Führungselement (1) zugeordneten Antrieb (3), mit welchem das Trägerelement (2) in dem Führungselement (1) hin und her verschiebbar ist, c) ein Haltemodul (4), an dem das wenigstens eine Führungselement (1) angeordnet ist, wobei das wenigstens eine Führungselement (1) als offenes Hohlprofil zum Tragen und Führen des Trägerelementes (2) ausgebildet ist und Abstützflächen (5, 6) aufweist, an denen sich das Trägerelement (2) während des Beförderns abstützt und wobei der wenigstens eine Antrieb (3) Übertragungsmittel (7) aufweist, die zum Eingreifen in Übertragungsmittel (8) des Trägerelementes (2) ausgebildet sind.