baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202017100027-U1 (DE)
Title: Büstenhalter-Struktur
IPC: A41C3/00
Filed: 2017-01-05
Abstract: Eine Büstenhalter-Struktur (30) umfassend zwei miteinander verbundene Schalen (32, 32'), wobei jede Schale (32, 32') einen Scheitelbereich (321, 321') und einen Randbereich (322, 322') hat, wobei sich zwei Flügel (34, 34') jeweils von den Randbereichen (322, 322') der Schalen (32, 32') jeweils erstrecken, und wobei Enden der Flügel (34, 34'), welche Enden weit von den Schalen (32, 32') entfernt sind, miteinander befestigbar sind, und wobei die zwei miteinander verbundenen Schalen (32, 32') und die zwei von den Schalen (32, 32') sich erstreckenden Flügel (34, 34') integral aus einem einzigen Stück eines nahtlosen 3D-Gewebesubstrats (36) kompressionsgeformt sind, und wobei das 3D-Gewebesubstrat (36) nach dem Pressformen eine größere Dicke in den Scheitelbereichen (321, 321') als in den Randbereichen (322, 322') und den Flügeln (34, 34') hat.
Patent DE-202017103417-U1 (DE)
Title: Einrichtung zur psychischen Selbstschulung
IPC: G09B5/04
Filed: 2017-06-07
Abstract: Einrichtung zur psychischen Selbstschulung, umfassend ein Handgerät (10) mit: einem Sprachaufzeichnungsmodul (14) zum Aufzeichnen von Sprachinformation, einem Sprachverarbeitungsmodul (16) zum Generieren kognitiv umgestalteter Sprachinformation auf Grundlage der aufgezeichneten Sprachinformation, einem Sprachwiedergabemodul (18) zur Wiedergabe der kognitiv umgestalteten Sprachinformation, einem Sensor (50) zum Erfassen der Aufmerksamkeit eines Benutzers, einem Aktivierungsmodul (20) zum Steigern der Aufmerksamkeit des Benutzers, wobei das Aktivierungsmodul (20) eine Beleuchtungsvorrichtung (22) enthält, die ausgebildet ist, Beleuchtungslicht in einem vorbestimmten Wellenlängenbereich auf den Benutzer auszusenden, und einer Steuereinheit (54) zum Steuern des Sprachwiedergabemoduls (18) und/oder des Aktivierungsmoduls (20) in Abhängigkeit eines von dem Sensor (50) erzeugten Signals.
Patent DE-202017105106-U1 (DE)
Title: Mit zwei Öffnungen spülbare Toilettenstruktur
IPC: E03D11/02
Filed: 2017-08-25
Abstract: Mit zwei Öffnungen spülbare Toilettenstruktur, dadurch gekennzeichnet, dass am oberen Rand einer Innenwand eines im vorderen Bereich der Toilette befindlichen Toilettenbeckens eine bogenförmige Wasserführungsnut ausgebildet ist, deren ins Innere des Toilettenbeckens gewandte Seite offen ist, wobei die beiden Endflächen der Wasserführungsnut jeweils mit einer Wasserführungsnut-Wassereinlassöffnung versehen ist, die über einen Wassereinlasskanal mit einem in der Toilette ausgebildeten Toilettenwassereinlass verbunden ist.
Patent DE-202017107214-U1 (DE)
Title: Heißluftdornheizung
IPC: B23C9/00
Filed: 2017-11-28
Abstract: Heißluftdornheizung, umfassend: eine Bodenplatte (10), die eine längliche Platte ist und umfassend ein erstes Ende; ein zweites Ende; einen Installationsabschnitt (11), der an dem ersten Ende der Bodenplatte (10) ausgebildet ist; ein Einstellabschnitt (12), der an dem zweiten Ende der Bodenplatte (10) ausgebildet ist; einen Dornanordnungssockel (20), der an dem Installationsabschnitt (11) der Bodenplatte (10) angeordnet ist; eine Trägereinheit (30), die an dem Einstellabschnitt (12) der Bodenplatte (10) angeordnet ist; eine Heißluftgebläseanordnung (40), die an der Trägereinheit (30) befestigt ist und ein Heißluftgebläse (42) aufweist, das an der Trägereinheit (30) befestigt ist und ein Heißlufteinlassende (421); und ein Heißluftauslassende (422); eine Heizhaube (43) aufweist, die am Heißluftaustrittsende (422) des Heißluftgebläses (42) befestigt ist, und umfassend eine Kammer (431), die in der Heizhaube (43) ausgebildet ist; und einen Luftströmungseinlass (432), der durch einen oberen Abschnitt der Heizhaube (43) ausgebildet ist und mit der Kammer (431) in Verbindung steht; und eine Lüftungsabdeckung (46), die in der Heizhaube (43) angeordnet ist und eine Kegelabdeckung aufweist, zudem mehrere Entlüftungslöcher (461), die durch eine Umfangsfläche der Entlüftungsabdeckung gebildet sind; und eine Kühlungsanordnung (50), die an der Trägereinheit (30) befestigt ist und mit der Kammer (431) der Heizhaube (43) in Verbindung steht.
Patent DE-202018003029-U1 (DE)
Title: Nestchen aus Mesh-Material
IPC: A47D15/00
Filed: 2018-06-28
Abstract: Nestchen für Kinderbetten, Beistellbetten und Wiegen, welches durch seine Materialbeschaffenheit luftdurchlässig ist, so dass keine angestaute Wärme vorhanden ist und die Luft zirkulieren kann.
Patent DE-202018005266-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Ätzung von Silizium Substraten
IPC: H01L31/18
Filed: 2018-11-14
Abstract: Vorrichtung zur horizontalen liegenden nasschemischen Behandlung von Oberflächen flacher Siliziumsubstraten (2), insbesondere monokristalline Silizium Wafern (2), dadurch gekennzeichnet, dass
 - eine oder mehrere Vorrichtungen mit Düsen (5) oberhalb einer Vorrichtung zum horizontalen Transport von Siliziumsubstraten (2) sowie einem oder mehrerer Behandlungsbecken (3), gefüllt mit Ätzlösung (7), angebracht werden und
 - die Transportvorrichtung (4) die Substrate unterhalb der Oberfläche der Ätzlösung horizontal entlang der Transportebene durch ein oder mehrere Behandlungsbecken (2) gefüllt mit Ätzchemie (6) transportiert.
Patent DE-202018006414-U1 (DE)
Title: Kochgerät und Komponenten davon
IPC: A47J44/00
Filed: 2018-08-09
Abstract: Kochsystem zum Kochen von Lebensmitteln, wobei das Kochsystem in mehreren Kochmodi funktionsfähig ist, das Kochsystem umfassend:
 ein Gehäuse, das eine hohle Kammer definiert, die so konfiguriert ist, dass sie einen Lebensmittelbehälter aufnimmt, wobei das Gehäuse einen oberen Teil aufweist, der eine Öffnung zu der hohlen Kammer definiert;
 einen ersten Deckel, der so angepasst ist, dass er die Öffnung zu der hohlen Kammer abdeckt, wobei das Kochsystem in einem Heißluftfrittiermodus betrieben wird, wenn der erste Deckel die Öffnung zu der hohlen Kammer abdeckt; und
 mindestens ein Heizelement, das mindestens einem von dem Gehäuse und dem Deckel zugeordnet ist;
 einen zweiten Deckel, der so angepasst ist, dass er die Öffnung zu der hohlen Kammer abdeckt und ein Verriegelungsmerkmal zum Verriegeln des zweiten Deckels an dem Gehäuse beinhaltet, wobei das System im konduktiven Modus betrieben wird, wenn der zweite Deckel die Öffnung zu der hohlen Kammer abdeckt.
Patent DE-202018006463-U1 (DE)
Title: Reinigungsvorrichtung
IPC: A47L1/00
Filed: 2018-02-12
Abstract: Reinigungsvorrichtung, umfassend:
 eine Reinigungsfluidzufuhr (CFF), die mit einem Reinigungsfluidkanal (CFC) zum Zuführen eines Reinigungsfluids (CF) zu einer Oberfläche (F) ausgestattet ist; und gekennzeichnet durch
 einen Schmutzfluidablauf (DFD), der mit einem Schmutzfluidkanal (DFC) ausgestattet ist, um mittels Unterdruck Schmutzfluid (DF) von der Oberfläche (F) abzuleiten, wobei
 die Reinigungsfluidzufuhr (CFF) mit einem ersten Reinigungsfluidkanal (CFC1) und einem zweiten Reinigungsfluidkanal (CFC2) parallel zu dem Schmutzfluidkanal (DFC1-2) ausgestattet ist, wobei der erste Reinigungsfluidkanal (CFC1) und der zweite Reinigungsfluidkanal (CFC2) nicht in der gleichen Ebene liegen, wobei die Reinigungsvorrichtung so angeordnet ist, dass in einer ersten Bewegungsrichtung der Reinigungsvorrichtung die Oberfläche (F) durch den ersten Reinigungsfluidkanal (CFC1) befeuchtet wird und die Oberfläche durch den Schmutzfluidkanal (DFC1-2) drainiert wird, ohne dass der zweite Reinigungsfluidkanal (CFC2) die Oberfläche berührt, und in einer zweiten Bewegungsrichtung der Reinigungsvorrichtung die Oberfläche durch den zweiten Reinigungsfluidkanal (CFC2) befeuchtet wird und die Oberfläche durch den Schmutzfluidkanal (DFC1-2) drainiert wird, ohne dass der erste Fluidkanal (CFC1) die Oberfläche berührt.
Patent DE-202018100788-U1 (DE)
Title: Verbesserter Filtersatz und verbesserter Filter zur Filtration von Flüssigkeiten
IPC: E04H4/16
Filed: 2018-02-13
Abstract: Filtersatz, aufweisend:- einem Filtermedium, mit- einer Mehrzahl von Fasergeflechten, die je eine Mehrzahl Fasern aufweisen und die von einer Flüssigkeit durchströmt werden können; und- einem Beutel, in dem die Mehrzahl von Fasergeflechten angeordnet ist und der von einer Flüssigkeit durchströmt werden kann; und- ein Positionierungselement, das einen konvex gewölbten Bereich aufweist und das dazu ausgebildet ist, in ein Filtergehäuse über dem unteren Fluidanschluss, durch den zu reinigendes Fluid strömt, positioniert zu werden, und das dazu ausgebildet ist, den Beutel, in dem die Mehrzahl von Fasergeflechten angeordnet ist, zu stützten.
Patent DE-202018107206-U1 (DE)
Title: Aufbau eines Sicherungsadapters mit Rücklaufhemmung zur Verbindung mit einem flexiblen Verbindungssschlauch einer von einem Fahrzeug mitgeführten Luftkompressionsvorrichtung zur Reparatur und Befülllung von beschädigten Reifen
IPC: F04B15/00
Filed: 2018-12-17
Abstract: Aufbau eines Sicherungsadapters mit Rücklaufhemmung zur Verbindung mit einem flexiblen Verbindungssschlauch (4) einer von einem Fahrzeug mitgeführten Luftkompressionsvorrichtung, umfassend
 ein Gehäuse (1) mit einem darin angeordneten Luftkompressor (13), das komprimierte Luft erzeugen kann, welche vorteilhaft durch einen Luftausgangsanschluss (14) eines Luftkompressors (13) austretbar ist;
 einen Reifenreparaturbehälter (2), der eine Öffnung (21) aufweist und ein Klebemittel zum Abdichten von Reifen (99) beinhaltet, wobei die Öffnung (21) eine Lufteinlasskupplung (31) und eine Klebemittelausgangskupplung (32) aufweist, wobei die vom Luftausgangsanschluss (14) des Luftkompressors (13) ausgegebene komprimierte Luft durch die Lufteinlasskupplung (31) in den Reifenreparaturbehälter (2) eintretbar ist; und
 einen flexiblen Verbindungssschlauch (4), dessen eines Ende mit einem ersten Rohrverbinder (41) verbunden ist und dessen anderes Ende mit einem zweiten Rohrverbinder (5) verbunden ist, wobei der erste Rohrverbinder (41) mit der Klebemittelausgangskupplung (32) des Reifenreparaturbehälters (2) gekoppelt ist, und wobei der zweite Rohrverbinder (5) mit dem Lüftungsstutzen (9) des Reifens (99) verbunden ist,
 dadurch gekennzeichnet,
 dass der zweite Rohrverbinder (5) ein Sicherungsadapter ist, welcher umfasst:
 eine zylindrische äußere Abdeckung (6), welche an deren einem Ende mit einer Öffnung (60) versehen ist und an deren anderem Ende ein Einschraubloch (64) mit Innengewinde ausgebildet ist, wobei die oben erwähnte Öffnung (60) mit dem Einschraubloch (64) durchgehend verbunden ist,
 ein zylindrisches Fußteil (7), das durch die Öffnung (60) in die zylindrische äußere Abdeckung (6) eingesetzt ist und eine zylindrische Kammer (70) umfasst, wobei eine ringförmige Nut (71) an der Außendwand des Fussteils (7) ausgebildet ist und ein stufenförmiger Verbindungsbereich (72) sich von einem anderen Ende des Fußteils (7) erstreckend ausgebildet ist, und wobei ein Durchgang (73) mittig im Verbindungsbereich (72), und zwar die zylindrische Kammer (70) durchlaufend, angeordnet ist;
 einen Dämpfungsteil (51), der von dem Ende des Einschraublochs (64) der zylindrischen äußeren Abdeckung (6) eingesetzt ist und vom Anschlagstück (67) abgestützt ist sowie ein Durchgangsloch (52) umfasst; und
 einen Ventilhahn (8), der zwischen der zylindrischen äußeren Abdeckung (6) und dem Fußteil (7) angeordnet ist, wobei ein Ende des Ventilhahns (8) mit einer Feder (54) versehen ist, und wobei ein anderes Ende des Ventilhahns (8) durch das Durchgangsloch (52) des Dämpfungsteils (51), und zwar im Einschraubloch (64), durchlaufend angeordnet ist,
 wobei unter Verwendung des zweiten Rohrverbinders (5) verhinderbar ist, dass aufgrund unvorschriftsmäßiger Vorgehensweise flüssiges Klebemittel plötzlich austritt.
Patent DE-202018107228-U1 (DE)
Title: Informationsstele
IPC: G09F15/00
Filed: 2018-12-18
Abstract: Vorrichtung zur Präsentation von Informationen oder dergleichen mit wenigstens einer Informationsfläche (2,3) die an zwei voneinander beabstandeten Wandseitenelementen (4,5) festlegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Informationsfläche (2,3) beidseitig einen im Wesentlichen rechtwinklig abstehenden Federschenkel (6,6',7,7') aufweist.
Patent DE-202019005038-U1 (DE)
Title: Öffner für einen Schmuckkarabinerverschluss
IPC: A44C9/00
Filed: 2019-12-10
Abstract: Öffner (8) zum Öffnen von Schmuckkarabinerverschlüssen (12), bestehend aus einem Ring (5), welcher einen, bevorzugt parallel zur Rotationsachse des Rings (5) vom Ring (5) abestehenden, Steg (3) besitzt, an dessen Ende ein Loch (1) zur Aufnahme eines Schnappverschlusses (11) des Schmuckkarabinerverschlusses (12) vorhanden ist.
Patent DE-202019100210-U1 (DE)
Title: Theke für insbesondere einen Getränkeverkaufs- und/oder Ausschankwagen
IPC: A47F3/04
Filed: 2019-01-15
Abstract: Theke für insbesondere einen Getränkeverkaufs- und/oder Ausschankwagen mit einer Thekenplatte (101) und einem Aufnahmefach (102) zur Aufnahme von Gegenständen (103), welches über eine Thekenöffnung (104) in der Thekenplatte (101) entlang einer Thekenplattenkante (105) für Bedienungspersonal zugänglich in der Theke (100) angeordnet ist, wobei das Aufnahmefach (102) als Kühlfach (102) mit einem Kühlsystem zum Kühlen der Gegenstände (103) ausgebildet ist und das Kühlfach (102) einen von der Thekenplattenkante (105) abgewandten Nachfüllbereich (109) und einen der Thekenplattenkante (105) zugewandten Entnahmebereich (108) aufweist, wobei der Entnahmebereich (108) von einem Entnahmedeckelelement (208) und der Nachfüllbereich (109) von einem Nachfülldeckelelement (209) verschließbar ist, wobei das Entnahmedeckelelement (208) den Nachfüllbereich (109) und/oder das Nachfülldeckelelement (209) nur im vollständig geschlossenen Zustand vollständig freigibt.
Patent DE-202019101516-U1 (DE)
Title: Abzweigklemme eines Push-In-Federanschlusses
IPC: H01R9/26
Filed: 2019-03-18
Abstract: Abzweigklemme eines Push-In-Federanschlusses, die für eine Verbindung mit einer Basis ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Abzweigklemme ein Gehäuse, eine im Gehäuse angeordnete Stromschiene, einen Federpositionierungsblock, ein federndes Blech und mehrere Einpressstifte umfasst,
 wobei das eine Ende der Stromschiene innerhalb des Gehäuses und das andere Ende der Stromschiene außerhalb des Gehäuses befindlich sind; wobei die Stromschiene außerhalb des Gehäuses mit der Basis verbunden ist;
 wobei das Gehäuse mit mehreren Verdrahtungspositionen versehen ist; wobei der Federpositionierungsblock an der Stromschiene innerhalb des Gehäuses angeordnet ist;
 wobei das federnde Blech durch den Federpositionierungsblock in der Stromschiene fixiert ist; und
 wobei in jeder der Verdrahtungspositionen jeweilig eine der Einpressstifte vorgesehen ist.
Patent DE-202019102543-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Bewegen einer Antriebseinheit für ein Flugzeug
IPC: B64C31/024
Filed: 2019-05-07
Abstract: Vorrichtung zum Bewegen (1) einer Antriebseinheit (8) für ein Flugzeug, insbesondere ein Modellflugzeug, umfassend
 wenigstens ein erstes Führungselement (2) und ein Bewegungselement (3),
 wobei das wenigstens eine Führungselement (2) ein Befestigungselement (4) aufweist, welches eingerichtet ist, eine Antriebseinheit (8) aufzunehmen,
 wobei das wenigstens eine Führungselement (2) ein Halteelement (5) aufweist, wobei das Halteelement (5) eingerichtet ist, die Vorrichtung mit dem Flugzeug, insbesondere Modellflugzeug, zu verbinden,
 wobei das Bewegungselement (3) mit einer Bewegungseinheit (6), die eingerichtet ist, das Bewegungselement (3) von einer ersten Position in eine zweite Position zu bewegen, verbunden ist,
 wobei das Bewegungselement (3) das wenigstens eine Führungselement (2) kontaktiert und eingerichtet ist, das wenigstens eine Führungselement (2) zu bewegen,
 wobei das Bewegungselement Z-förmig (3b) oder L-förmig (3a) ausgestaltet ist und
 wobei an der Vorrichtung (1) wenigstens eine Verstelleinheit (11) zur Einstellung eines Neigungswinkels, α, des Befestigungselements (4) angeordnet ist.
Patent DE-202019105606-U1 (DE)
Title: Matratzenbezug sowie Matratze mit Matratzenbezug
IPC: A47C27/00
Filed: 2019-10-11
Abstract: Matratzenbezug (12, 26) zur Umhüllung eines Matratzenkerns (11), wobei der Matratzenbezug (12, 26) einen Verbund (24, 33) umfassend ein Obermaterial (19, 28), ein Untermaterial (17, 27) sowie eine zwischenliegende Füllung (20, 29) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Füllung (20, 29) zumindest anteilig aus einem Faservlies (21, 30) gebildet ist, das einen Hanffaseranteil von mindestens 20 % aufweist.
Patent DE-202019106471-U1 (DE)
Title: Halterung für eine Abdeckkappe einer Anhängerkupplung
IPC: B60D1/60
Filed: 2019-11-21
Abstract: Halterung (1) für eine Abdeckkappe (2), insbesondere eine Abdeckkappe (2) zur Abdeckung von Kupplungen an Untenanhängungen bei land- und bauwirtschaftlichen Fahrzeugen, welche mindestens einen sich in Umfangsrichtung der Grundfläche (20) der Abdeckkappe (2) zumindest abschnittsweise umlaufenden Vorsprung (21) umfasst, wobei die Halterung (1) mindestens einen an dem Fahrzeug reversibel oder irreversibel befestigbaren Halter (10) umfasst, an dem (10) eine an den Radius der Grundfläche (20) der Abdeckkappe (2) im Wesentlichen angepasste Auflagefläche (11) zur Auflage der Abdeckkappe (2) sowie mindestens ein Klemmmittel (12) vorgesehen sind, mittels dem die Abdeckkappe (2) reversibel fixiert wird, dadurch gekennzeichnet, das mindestens eine Klemmmittel (12) zumindest eine mit dem mindestens einen Vorsprung (21) entsprechend korrespondierende und oberhalb der Auflagefläche (11) zumindest abschnittsweise umlaufende Aufnahme (120) aufweist, in die Abdeckkappe (2) mit Ihrem Vorsprung (21) seitlich form- und/oder kraftschlüssig einführbar ist, wobei die Einführebene (E), in der das Einführen des Vorsprungs (21) in die Aufnahme (120) erfolgt, parallel zur Auflagefläche (11) verläuft.
Patent DE-202020002351-U1 (DE)
Title: Eine Vorrichtung zum Drehen des Körpers um drei Achsen
IPC: G01C19/06
Filed: 2020-05-14
Abstract: Eine Vorrichtung zum Drehen des Körpers um drei Achsen, die ineinander eingebettete Ringe enthalten, mit der Möglichkeit der Drehung von Motoren, die dadurch gekennzeichnet ist, dass das Drehmoment von den Motoren zum Rotationskörper unter Verwendung von in verschachtelten Ringen rotierenden Ringzahrädern übertragen wird.
Patent DE-202020003499-U1 (DE)
Title: Matratzenanordnung
IPC: A47C31/00
Filed: 2020-08-14
Abstract: Matratzenanordnung mit zwei nebeneinander positionierten Matratzen, insbesondere eines Boxspringbettes, dadurch gekennzeichnet, dass die Matratzen (1) von einem an den äußeren Schmalseiten (4) umlaufenden Gurt (5) verbunden sind, wobei der Gurt (5) sich wenigstens über die Höhe der Matratzen erstreckt oder zwischen einer oberen und einer unteren, den Schmalseiten der Matratzen (1) vorstehenden Kante (2,3) verläuft.
Patent DE-202020005400-U1 (DE)
Title: Linienleuchte
IPC: G02B6/02
Filed: 2020-01-27
Abstract: Leuchtfähige Verglasung (1), umfassend eine im sichtbaren Spektralbereich transparente Scheibe (3) mit zwei gegenüberliegenden Seitenflächen (5, 7), sowie zumindest einen langgestreckten Lichtleiter (9), wobei der Lichtleiter (9) einen von einem Mantel (91) umgebenen Kern (92) umfasst, welcher einen höheren Brechungsindex als der Mantel (91) aufweist, so dass im Kern (92) Licht entlang der Längsrichtung (93) des Lichtleiters (9) geleitet werden kann, wobei der Lichtleiter (9) zumindest ein lichtstreuendes Element (94) aufweist, so dass dieser eingerichtet ist, im Kern (92) geführtes Licht verteilt entlang seiner Längserstreckung herauszustreuen und damit bei Einkopplung von Licht in eine seiner Stirnflächen (95, 96) als seitenemittierender Lichtleiter eine linienförmige Lichtquelle bildet, wobei der Lichtleiter (9) entlang der Seitenflächen (5, 7) geführt ist und auf einer Seitenfläche (5) angeordnet ist, derart, dass der lichtstreuende Bereich (94) einen Abstand zur Seitenfläche (5) aufweist und im Kern (92) geführtes und am lichtstreuenden Element (94) gestreutes und seitlich aus dem Lichtleiter (9) austretendes Licht durch die Seitenfläche (5) hindurch in die transparente Scheibe (3) eintritt und die Scheibe (3) zur gegenüberliegenden Seitenfläche (7) durchqueren kann.
Patent DE-202020100010-U1 (DE)
Title: Plattformcontainer zur Beförderung von zylinderförmigen Ladegütern
IPC: B60P7/12
Filed: 2020-01-03
Abstract: Plattformcontainer zur Beförderung von zylinderförmigen Ladegütern, der als ein Balkengerüst ausgebildet ist, das einen Längs- und Querträger (2, 3), Seiten- und Stirnwände (4, 5) umfassenden Rahmen (1) sowie auf dem Rahmen (1) angeordnete Quer- und Längslagesicherungselemente (6, 7) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass jedes Längslagesicherungselement (7) als ein hohles Trapez ausgebildet ist, das eine Grundseite mit einer Länge L und einer Breite M, ein nach unten offenes Profil und ein seitlich der Seitenwand offenes Profil aufweist, bei welchem eine vordere schräge Längswand (7.1) um einen Winkel α zwischen 35° und 50° geneigt ist und seitliche schräge Querwände (7.2) jeweils um einen Winkel β zwischen 70° und 88° geneigt sind, wobei jedes Längslagesicherungselement (7) einen unteren Gurt (8) aufweist, mittels dessen es mit seiner vorderen schrägen Längswand (7.1) auf dem mittleren Längsträger (2.1) des Rahmens (1) aufgestellt ist, mit den seitlichen schrägen Querwänden (7.2) auf den mittleren Querträgern (3.1) aufgestellt ist, mit seinen seitlichen schrägen Querwänden (7.2) und mit einem oberen horizontalen Blech (7.3) an der inneren Oberfläche der Seitenwand (4) starr befestigt ist, und zusätzlich einen inneren längslaufenden Schott (9) aufweist, welcher der inneren Kontur des Längslagesicherungselements (7) angepasst ist, und innere querlaufende Schotte (10) aufweist, welche mit dem inneren längslaufenden Schott (9), mit der vorderen schrägen Längswand (7.1) und mit den mittleren Querträgern (3.1) des Rahmens (1) verbunden sind.
Patent DE-202020100781-U1 (DE)
Title: Verbinder für Stromführungsprofile und Stromführungsanordnung
IPC: H01R13/514
Filed: 2020-02-13
Abstract: Stromführungsprofil-Verbinder (1) mit einem Steckerteil (2) und einem mit dem Steckerteil (2) elektrisch verbindbaren Gegensteckerteil (3),- wobei das Steckerteil (2) ein Stecker-Isolierstoffgehäuse (9) und wenigstens einen elektrisch leitenden ersten Steckkontakt (11) aufweist und das Gegensteckerteil (3) ein Gegenstecker-Isolierstoffgehäuse (10) und wenigstens einen elektrisch leitenden zweiten Steckkontakt (12) aufweist,- wobei der erste und der zweite Steckkontakt (11, 12) im gesteckten Zustand eine elektrisch leitende Steckverbindung (16) ausbilden,- wobei der Stromführungsprofil-Verbinder (1) dazu ausgebildet ist, wenigstens ein erstes Stromführungsprofil (26) und ein zweites Stromführungsprofil (35) miteinander zu verbinden,dadurch gekennzeichnet, dass- das Steckerteil (2) und das Gegensteckerteil (3) jeweils einen Basiswandabschnitt (65, 66) und zwei Seitenwandabschnitte (61, 62, 63, 64), die einander gegenüberliegen und von dem Basiswandabschnitt (65, 66) im Wesentlichen rechtwinklig abragen, und einen Aufnahmeraum (67, 68) aufweisen, wobei der Aufnahmeraum (67, 68) durch die Seitenwandabschnitte (61, 62, 63, 64) und den Basiswandabschnitt (65, 66) gebildet ist und im gesteckten Zustand zumindest von einer offenen Seite (69, 70) des Aufnahmeraums (67, 68) zugänglich ist, und- das Steckerteil (2) und das Gegensteckerteil (3) zum Aufnahmeraum (67, 68) hin offene und zueinander fluchtende Nuten (18, 19) aufweisen, wobei der wenigstens eine erste Steckkontakt (11) und/oder der wenigstens eine zweite Steckkontakt (12) durch wenigstens eine Nut (18, 19) elektrisch kontaktierbar sind.
Patent DE-202020103940-U1 (DE)
Title: Dreiteilige Schrumpfscheibe auf Blockabsatz
IPC: F16D1/05
Filed: 2020-07-08
Abstract: Schrumpfscheibe (1) zum kraft- bzw. reibschlüssigen Verbinden einer Welle mit einer Hohlwelle oder dergleichen, mit einem innenliegenden Innenring (4), dessen Außenmantelfläche zwei zueinander gegenläufige Kegelflächen (6, 7) aufweist und mit zwei äußeren Außenringen (2, 3), welche auf den Kegelflächen (6, 7) aufliegen und über Spannschrauben (5) miteinander gekoppelt sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Außenringe (2, 3) in ihrem Querschnitt eine voneinander verschiedene Breite (B2, B3) aufweisen und/oder dass die Kegelflächen (6, 7) in Relation zueinander einen verschiedenen Kegelwinkel (α, β) aufweisen.