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Patent DE-102016107934-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung hochbrechender Dünnglassubstrate
Inventor: LÖFFELBEIN BERND
IPC: C03B23/037
Filed: 2016-04-28
Granted: 2023-07-13
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines hochbrechenden Dünnglases, umfassend die Schritte:a. Bereitstellen einer Vorform aus Glas mit einer mittleren Breite B und einer mittleren Dicke D mit einem Brechungsindex von wenigstens 1,68 in einer Wiederziehvorrichtung, innerhalb derer sich ein Verformungsbereich befindet,b. Erwärmen zumindest eines Teils der Vorform,c. Wiederziehen der Vorform zu einem Dünnglas mit einer mittleren Breite b und einer mittleren Dicke d,d. Kühlen des Glases nach dem Austreten aus dem Verformungsbereich,wobei der erwärmte Teil der Vorform für eine Dauer von höchstens 30 min eine Temperatur oberhalb der unteren Entglasungsgrenze des Glases aufweist, undwobei das Glas der Vorform eine Abhängigkeit der Viskosität von der Temperatur aufweist, die durch eine durchschnittliche Abnahme der Viskosität bei steigender Temperatur in einem Viskositätsbereich von 108bis 105dPas von wenigstens 3*105dPas/K gekennzeichnet ist, undwobei das Erwärmen in Schritt b ein Erwärmen auf eine Temperatur T2umfasst, bei welcher das Glas der Vorform eine Viskosität von wenigstens 104dPas und höchstens 108dPas aufweist.
Patent DE-102016209196-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Gangerkennung bei einem Handschaltgetriebe in Fahrzeugen mit einer Reibungskupplung
Inventor: HEILMANN MICHAEL
IPC: F16H63/42
Filed: 2016-05-27
Granted: 2018-02-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Gangerkennung bei einem Handschaltgetriebe in Fahrzeugen mit einer Reibungskupplung, bei welchem ein Vergleich von gefilterten Fahrzeugparametern mit einer Grenzfunktion während des Anfahrvorganges zurückgeführt wird. Bei einem Verfahren, welches die Kupplung gegen eine thermische Überlastung schützt, wird ein eingelegter Gang im nicht-synchronisierten Zustand von Motordrehzahl und Getriebedrehzahl ermittelt, wobei Wertepaare aus Kupplungsmoment und Fahrzeugbeschleunigung während des Anfahrvorganges bestimmt werden und mit der das Kupplungsmoment in Abhängigkeit von Fahrzeugbeschleunigung und/oder Fahrbahnsteigung und/oder Fahrzeuggewicht charakterisierenden Grenzfunktion verglichen werden.
Patent DE-102016210629-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Heißschmelzkleberzusammensetzung, mit dem Verfahren erhältliche Heißschmelzkleberzusammensetzung sowie deren Verwendung
Inventor: KIM SEONG HO
IPC: C09J123/00
Filed: 2016-06-15
Granted: 2021-02-25
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Heißschmelzkleberzusammensetzung, umfassend:Mischen von Rohmaterialien, einschließlicheines Butylkautschuks,eines Ethylen-Propylen-Dien-Kautschuks (EPDM),eines Styrol-Blockcopolymers, das einen Styrol-Isopren-Styrol-Kautschuk (SIS) umfasst,eines amorphen Polyalphaolefins (APAO) undeines Klebrigmacher-Kunstharzes; undDurchführen der Vakuumentgasung der gemischten Rohmaterialien bei einer Temperatur von 150 °C bis 210 °C und bei einem Vakuumniveau von 9,33 bis 20,00 kPa (70 bis 150 mmHg).
Patent DE-102016212423-B4 (DE)
Title: Strahlungsdetektor und Herstellung
Inventor: WEILER DIRK
IPC: H01L31/18
Filed: 2016-07-07
Granted: 2019-03-28
Abstract: Strahlungsdetektor (1) aufweisend
 - ein Substrat (2) und eine Membran (3)
 - zumindest einen als Nanotube ausgeführten Abstandshalter (4) zur Halterung der Membran (3) beabstandet von dem Substrat (2), zur elektrischen Kontaktierung der Membran (3) und zur thermischen Isolierung der Membran (3) bezüglich des Substrats (2),
 wobei in einer Richtung zwischen Substrat (2) und Membran (3) der als Nanotube ausgeführte Abstandshalter (4) in einen ersten Abschnitt (4a) und einen zweiten Abschnitt (4b) gegliedert ist, deren Länge jeweils weniger als einen Abstand zwischen Substrat (2) und Membran (3) überbrückt,
 wobei der erste und zweite Abschnitt (4a, 4b) lateral zueinander versetzt und über ein lateral verlaufendes Element (5) verbunden sind, so dass der erste und der zweite Abschnitt (4a, 4b) über das lateral verlaufende Element (5) elektrisch in Reihe geschaltet sind, und
 wobei das lateral verlaufende Element (5) weniger oder gleich zu einem thermischen Widerstand des als Nanotube ausgeführten Abstandshalters (4) beiträgt als eine Summe der thermischen Widerstände des ersten und zweiten Abschnitts (4a, 4b).
Patent DE-102017002579-B4 (DE)
Title: Poröser keramischer Strukturkörper
Inventor: IZUMI YUNIE
IPC: C04B38/00
Filed: 2017-03-16
Granted: 2019-04-18
Abstract: Poröser keramischer Strukturkörper umfassend eine Vielzahl poröser Trennwände, die eine Vielzahl an Zellen definieren, wobei der Strukturkörper aus einem porösen Keramikmaterial gebildet ist und Poren in den Trennwänden aufweist, und Cerdioxidteilchen so in das Keramikmaterial eingelagert sind, dass ein Teil des Cerdioxids an den Porenoberflächen der Poren freiliegt.
Patent DE-102017108123-B4 (DE)
Title: Fahrradanhänger und Vorrichtung für einen Fahrradanhänger
Inventor: BOERBOOM STEPHAN
IPC: B62D63/06
Filed: 2017-04-13
Granted: 2019-02-14
Abstract: Fahrradanhänger, der aufweist:
 einen Rahmen (1);
 zwei an gegenüberliegenden Seiten des Rahmens (1) befestigte Räder (2);
 eine im Bereich eines vorderen Endes des Rahmens (1) lösbar mit dem Rahmen (1) verbundene Deichsel (3); und
 einen an der Deichsel (3) befestigten Stoßfänger (4), der so gestaltet ist, dass er Spalte, die zwischen den Rädern (2) und dem Rahmen (1) gebildet sind, überragt.
Patent DE-102017109117-B4 (DE)
Title: Schraubendreher und Verfahren zum Anziehen einer Schraube
Inventor: KNAUST HOLGER
IPC: B25B23/151
Filed: 2017-04-27
Granted: 2021-05-06
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Schraubendreher (1) mit einem sich entlang einer Längsachse des Schraubendreher (1) erstreckenden Griff (2), der an seinem einen Ende eine sich ebenfalls in Richtung der Längsachse erstreckende Werkzeugeinheit (3) aufweist, und einer Antriebsvorrichtung (4) mit einem Motor (10) und einer Lastmomentsperre (7), über den der Motor (10) mit der Werkzeugeinheit (3) koppelbar ist, wobei der Schraubendreher (1) zwischen einer Einkoppelstelle der Lastmomentsperre (7) und der Werkzeugeinheit (3) eine Drehmomentbegrenzung aufweist, wobei die Drehmomentbegrenzung derart eingerichtet ist, dass der Begrenzungswert größer als ein maximales Abtriebsmoment der Antriebsvorrichtung (4) ist (vgl. Fig. 1).
Patent DE-102017200550-B4 (DE)
Title: Befestigungseinrichtung und damit ausgestattete elektromagnetische Antriebseinrichtung sowie Magnetventileinrichtung
Inventor: HERRIG MARTIN
IPC: H01F7/127
Filed: 2017-01-16
Granted: 2018-10-25
Abstract: Befestigungseinrichtung zur axialen Fixierung einer ersten Hauptkomponente (3) in einer im Rahmen eines Aufsteckvorganges (44) mit einer Montageöffnung (26) auf einen von einem Basisabschnitt (17) abstehenden Trägerzapfen (22) einer zweiten Hauptkomponente (4) aufgesteckten Gebrauchsstellung, mit einem an der ersten Hauptkomponente (3) gehaltenen federelastischen Befestigungselement (32), das bei dem Aufsteckvorgang (44) in eine mit dem Trägerzapfen (22) verrastete Befestigungsstellung bringbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das federelastische Befestigungselement (32) von einer Federklammer (33) gebildet ist, die zwei zueinander beabstandete und mittels eines eine Durchbrechung (53) aufweisenden Verbindungssteges (49) miteinander verbundene Federschenkel (48) aufweist, die zur Verrastung mit dem Trägerzapfen (22) federelastisch auseinanderspreizbar sind, wobei sich der Trägerzapfen (22) in der Befestigungsstellung der Federklammer (33) mit seinem dem Basisabschnitt (17) entgegengesetzten freien Endabschnitt (24) voraus sowohl durch den von den beiden Federschenkeln (48) flankierten Zwischenraum (52) als auch durch die Durchbrechung (53) des Verbindungssteges (49) hindurch erstreckt und die beiden Federschenkel (48) mit dem Trägerzapfen (22) an dessen Außenumfang (21) verrastet sind.
Patent DE-102017208134-B4 (DE)
Title: Fördereinrichtung
Inventor: LUGMAYR THOMAS
IPC: F04D29/46
Filed: 2017-05-15
Granted: 2022-07-07
Abstract: Fördervorrichtung mit elektrischem Antrieb (12) mit einem Gehäuse (2) mit einer Ansaugöffnung (5) und mit einer Mehrzahl von Auslassöffnungen (6), mit einem Förderelement (9), welches in dem Gehäuse (2) drehbar aufgenommen ist, um einen Fluidstrom von der Ansaugöffnung (5) hin zu der jeweiligen Auslassöffnung (6) herzustellen, wobei radial außerhalb des Förderelements (9) innerhalb des Gehäuses (2) ein drehbares Ringelement (13) vorgesehen ist, mittels welchem der Fluidstrom durch die jeweilige Auslassöffnung (6) einstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das drehbare Ringelement (13) einen einzigen spiralförmig von radial innen nach radial außen verlaufenden Fluidkanal (14) aufweist, welcher in der einen Öffnung (15) des Ringelements (7) mündet.
Patent DE-102017218193-B4 (DE)
Title: Seitenwandheckbauteil und Personenkraftwagen
Inventor: MAIER MAXIMILIAN
IPC: B62D25/02
Filed: 2017-10-12
Granted: 2022-03-17
Abstract: Seitenwandheckbauteil (14) für einen Personenkraftwagen (13), aufweisend wenigstens eine Außenwand (4) und wenigstens eine die Außenwand (4) auf deren Innenseite (5) verstärkende Wandverstärkung (15), dadurch gekennzeichnet, dass an einem frontseitigen Endabschnitt (16) der Wandverstärkung (15) wenigstens eine Abgleitschräge (17) angeordnet ist, deren frontseitiges Ende in einer Fahrzeugquerrichtung (Y) weiter von einer einen Fahrzeugaußenhautabschnitt bildenden Außenfläche (18) der Außenwand (4) beabstandet ist als ein heckseitiges Ende der Abgleitschräge (17).
Patent DE-102018120879-B4 (DE)
Title: Spülmaschine
Inventor: SCHMITT ANNE
IPC: A47L15/00
Filed: 2018-08-27
Granted: 2022-03-17
Abstract: Spülmaschine (40, 50), insbesondere gewerbliche Spülmaschine, die als Programmautomat oder Transportspülmaschine ausgeführt ist, wobei die Spülmaschine (40, 50) mindestens eine Behandlungskammer (41) oder mindestens eine Behandlungszone (51, 52, 53, 54) aufweist, in welcher bedarfsweise Wasch- und/oder Klarspülflüssigkeit auf zu behandelndes Spülgut gesprüht wird, wobei die Wasch- und/oder Klarspülflüssigkeit Wasser mit einer zudosierten Reinigungschemie, insbesondere Reiniger und/oder Klarspüler aufweist, wobei die Spülmaschine (40, 50) eine Reinigungschemie-Aufbereitungseinrichtung (60) aufweist zum Bereitstellen der zuzudosierenden Reinigungschemie, wobei die Reinigungschemie-Aufbereitungseinrichtung (60) unterteilt ist in einen ersten Bereich (61) zur Aufnahme der Reinigungschemie in konzentrierter Form und in einen von dem ersten Bereich (61) separierten zweiten Bereich (62) zum Zwischenspeichern von gebrauchsfertiger flüssiger Reinigungschemielösung, wobei die Reinigungschemie-Aufbereitungseinrichtung (60) ein Sprinklersystem (64) aufweist, über welches die in den ersten Bereich (61) der Reinigungschemie-Aufbereitungseinrichtung (60) aufgenommene Reinigungschemie in konzentrierter Form bedarfsweise oder kontinuierlich vorzugsweise automatisch und insbesondere wahlweise automatisch mit einem flüssigen Lösungsmittel, insbesondere Wasser, besprüh- oder andersartig derart benetzbar ist, dass das Lösungsmittel zumindest teilweise die in dem ersten Bereich (61) der Reinigungschemie-Aufbereitungseinrichtung (60) aufgenommene Reinigungschemie löst und die in dem zweiten Bereich (62) der Reinigungschemie-Aufbereitungseinrichtung (60) zwischenzuspeichernde, gebrauchsfähige flüssige Reinigungschemielösung bildet, wobei dem Sprinklersystem (64) ein Lösungsmittel-Dosiersystem zugeordnet ist zum Einstellen und/oder Regeln einer pro Zeiteinheit über das Sprinklersystem (64) zu versprühenden Menge an Lösungsmittel, wobei das Lösungsmittel-Dosiersystem ausgebildet ist, die pro Zeiteinheit zu versprühende Menge an Lösungsmittel in Abhängigkeit eines ausgewählten Behandlungsprogramms, nach welchem Spülgut in der Spülmaschine (40, 50) zu behandeln ist, und/oder in Abhängigkeit einer Reinigungschemie-Konzentration in der in dem zweiten Bereich (62) der Reinigungschemie-Aufbereitungseinrichtung (60) zwischengespeicherten Reinigungschemielösung, und/oder in Abhängigkeit einer Menge der in dem zweiten Bereich (62) der Reinigungschemie-Aufbereitungseinrichtung (60) zwischengespeicherten Reinigungschemielösung vorzugsweise automatisch einzustellen.
Patent DE-102018122210-B4 (DE)
Title: Verfahren und Verwendung einer Vorrichtung zur Wiederaufarbeitung von Polyalkylenterephthalat enthaltenden Abfällen
Inventor: LEIPERT LARS
IPC: C08J11/16
Filed: 2018-09-12
Granted: 2023-06-29
Abstract: Verfahren zur Wiederaufarbeitung von im wesentlichen Polyalkylenterephthalat, insbesondere Polyethylenterephthalat und/oder Polybutylenterephthalat, enthaltenden Abfällen in einem kontinuierlichen Prozess mittels einer Depolymerisation, wobei zur Herstellung eines Reaktionsgemisches den Abfällen ein festes Alkali- und/oder Erdalkalihydroxid, insbesondere Natriumhydroxid, beigefügt wird, wobei dem Reaktionsgemisch als Edukt zusätzlich ein Alkylenglykol beigefügt wird und wobei das Alkylenglykol ein als Produkt der angestrebten Depolymerisation herstellbares Alkylenglykol ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Depolymerisation durch die im Reaktionsgemisch dispergierte Base kontinuierlich bei einer Temperatur in einem Bereich von 100°C bis unterhalb 160°C durchgeführt wird, wobei das Reaktionsgemisch während der Depolymerisation geknetet und gemischt und gefördert und rückgefördert wird und wobei dem Reaktionsgemisch keine weiteren reaktiven Bestandteile beigefügt werden.
Patent DE-102018203741-B4 (DE)
Title: Blockeinspannvorrichtung und Drahtsägevorrichtung zum In-Scheiben-Schneiden des Blocks, die diese hat
Inventor: KIM WOO TAE
IPC: B28D5/00
Filed: 2018-03-13
Granted: 2020-06-18
Abstract: Blockeinspanneinrichtung, die aufweist:einen Einspanneinrichtungskörper (210), der derart aufgebaut ist, dass er eine Haltermontagenut (211) und einen Hohlraum (213) hat;ein Fixierungsteil, das aufgebaut ist, um eine Seite eines Blockhalters H, der in die Haltermontagenut (211) eingesetzt ist, zu halten und zu fixieren;ein bewegliches Fixierungsteil (220), das in dem Hohlraum (213) und der Haltermontagenut (211) angeordnet ist und aufgebaut ist, um die andere Seite des Blockhalters H zu drücken und zu fixieren;eine Abdeckungsanordnung (240), die mit dem Einspanneinrichtungskörper (210) gekoppelt ist und aufgebaut ist, um den Hohlraum (213) abzudecken; undein Luftzuführungsteil (290), das mit der Abdeckungsanordnung (240) gekoppelt ist und aufgebaut ist, um Luft in den Hohlraum (213) zuzuführen, wobei das bewegliche Fixierungsteil (220) aufweist:eine Druckstange (221), die durch die Haltermontagenut (211) mit dem Einspanneinrichtungskörper (210) gekoppelt ist;mehrere Einspannfedern (222), die montiert sind, um mit der Druckstange (221) durch den Hohlraum (213) zu fixieren, und die entlang einer Längsrichtung der Druckstange (221) angeordnet sind;mehrere Ausspannzylinder (223), die durch den Hohlraum (231) benachbart zu den mehreren Einspannfedern (222) angeordnet sind; undeine Haltestange (225), die mit den mehreren Einspannfedern (222) gekoppelt ist und außerhalb des Hohlraums (213) angeordnet ist, wobei der Hohlraum (213) entlang einer Seitenoberfläche des Einspanneinrichtungskörpers (210) in einer Langlochform angeordnet ist,wobei die Abdeckungsanordnung (240) aufweist:eine Dichtung (250), in der ein Langloch (251) zum Freilegen der Haltestange (225) ausgebildet ist und die mit dem Einspanneinrichtungskörper (210) gekoppelt ist;eine Fixierungsabdeckung (260), in der ein Langloch (261) zum Freilegen eines Teilbereichs der Haltestange (225) ausgebildet ist und die aufgebaut ist, um den Hohlraum (213) abzudecken; undeine Luftzuführungsabdeckung (270), die aufgebaut ist, um durch die Langlöcher (251, 261) Luft in den Hohlraum (213) zuzuführen und die Fixierungsabdeckung (260) abzudecken.
Patent DE-102018207957-B4 (DE)
Title: Steuerungseinrichtung und steuerungssystem
Inventor: SUGIMOTO TERUMITSU
IPC: G06F13/38
Filed: 2018-05-22
Granted: 2022-07-14
Abstract: Eine Steuerungseinrichtung, die als eine von mehreren Steuerungseinrichtungen verwendet ist, die miteinander über eine Fahrzeugverdrahtungskomponente, die eine Leistungsversorgungsleitung und eine Kommunikationsleitung aufweist, verbunden sind, wobei die Steuerungseinrichtung aufweist:mehrere Eingangsports, an die elektrische Komponenten angeschlossen sind;eine Potenzialeinstelleinheit, die die mehreren Eingangsports so einstellt, dass sie ein erstes Referenzpotenzial oder ein zweites Referenzpotenzial, das sich von dem ersten Referenzpotenzial unterscheidet, aufweisen;eine ID-Spezifizierungseinheit, die Identifizierungsinformation der Steuerungseinrichtung auf der Grundlage einer Kombination elektrischer Potenziale der mehreren Eingangsports spezifiziert;eine Speichereinheit, die die spezifizierte Identifizierungsinformation speichert; undeine Steuereinheit, die die elektrische Komponente auf der Grundlage der spezifizierten Identifizierungsinformation steuert,wobei, wenn die bei Start der Steuerungseinrichtung spezifizierte Identifizierungsinformation sich von der in der Speichereinheit gespeicherten Identifizierungsinformation unterscheidet, die ID-Spezifizierungseinheit verhindert, dass die bei Start der Steuerungseinrichtung spezifizierte Identifizierungsinformation für eine vorgegebene Zeitdauer in die Speichereinheit geschrieben wird, und sie die Identifizierungsinformation nach der vorgegebenen Zeitdauer wieder spezifiziert und diese in die Speichereinheit schreibt.
Patent DE-102018215657-B4 (DE)
Title: Spiegelpanel für ein Solarkraftwerk sowie Solarkraftwerk
Inventor: RÖGER MARC
IPC: H02S20/26
Filed: 2018-09-14
Granted: 2021-07-01
Abstract: Spiegelpanel (1) für ein Solarkraftwerk (100) mit einem eine Spiegelfläche (3a) bildenden Spiegel (3), mit einer Tragstruktur (5), die den Spiegel (3) haltert, wobei Solarstrahlung, die auf die Spiegelfläche (3a) auftrifft, auf einen Receiver (110) reflektierbar ist und der Spiegel (3) dem Sonnenstand nachführbar ist, wobei der Spiegel (3) eine für Solarstrahlung transparente Schicht (7) und eine Spiegelschicht (9) aufweist, wobei an der von der Spiegelfläche (3a) abgewandten Seite des Spiegels (3) eine photovoltaisch aktive Schicht (15) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die photovoltaisch aktive Schicht (15) mit der Spiegelschicht (9) oder mit einer Kupferschicht (11), die als metallische Schutzschicht für die Spiegelschicht (9) zwischen der Spiegelschicht (9) und der photovoltaisch aktiven Schicht (15) angeordnet ist, eine Photovoltaikzelle bildet, wobei die photovoltaisch aktive Schicht (15) und die Spiegelschicht (9) oder die photovoltaisch aktive Schicht (15) und die Kupferschicht (11) elektrisch angeschlossen sind.
Patent DE-102019000754-B4 (DE)
Title: Ermittlung der aktuellen Kapazität eines Akkumulators
Inventor: SCHEUERPFLUG WOLFGANG DR
IPC: H01M50/569
Filed: 2019-02-01
Granted: 2021-02-04
Abstract: Verfahren zur Ermittlung der aktuellen Kapazität (KA) eines Akkumulators (2), der einen Kalibrierfaktor (FK) aufweist, bei dem:- a) der Akkumulator (2) für eine erste Totzeit (T1) von Strombelastung freigehalten wird,- b) ein Messstrom (IM) einer konstanten Messfrequenz (FM) in den Akkumulator (2) gespeist wird, und dabei die Akkumulatorspannung als Messspannung (UM) gemessen wird,- c) eine erste komplexe Impedanz (Z1) des Akkumulators (2) aus dem Messstrom (IM) und der Messspannung (UM) ermittelt wird,- d) der Akkumulator (2) um eine Entladekapazität (KE) entladen wird und dann für eine zweite Totzeit (T2) von Strombelastung freigehalten wird,- e) entsprechend der Schritte b) bis c) eine zweite komplexe Impedanz (Z2) ermittelt wird,- f) die aktuelle Kapazität (KA) anhand der ersten (Z1) und zweiten Impedanz (Z2) und des Kalibrierfaktors (FK) bestimmt wird.
Patent DE-102019106834-B4 (DE)
Title: Musterbildungsverfahren
Inventor: KRONIMUS MARTIN
IPC: E01C5/00
Filed: 2019-03-18
Granted: 2020-10-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Musterbildungsverfahren (101), durch welches Pflastersteine (P) aus maschinell produzierten Ursprungssteinlagen (102, 103) zu maschinell verlegbaren Fertigsteinlagen (104, 105) umgesetzt werden, wobei als Ursprungssteinlagen (102, 103) nacheinander mehrere Ursprungssteinlagen (102) eines ersten Typs (106) und nacheinander mehrere Ursprungssteinlagen (103) eines zweiten Typs (107) oder nacheinander mehrere Ursprungssteinlagen eines ersten Typs und nacheinander mehrere Ursprungssteinlagen eines zweiten Typs und nacheinander mehrere Ursprungssteinlagen eines dritten Typs in einen Zugriffsbereich (108) eines Manipulators (M) gebracht werden.
Patent DE-102019125604-B4 (DE)
Title: Schließeinheit für eine Formgebungsmaschine, Formgebungsmaschine und Verfahren zum Öffnen oder Schließen einer Schließeinheit für eine Formgebungsmaschine
Inventor: SCHOTT GÜNTER
IPC: B29C45/66
Filed: 2019-09-24
Granted: 2023-02-16
Abstract: Schließeinheit (1) für eine Formgebungsmaschine mit:- einer relativ zu einer zweiten Formaufspannplatte (6) bewegbaren ersten Formaufspannplatte (2),- wenigstens einer Zug- oder Druckstange (3),- wenigstens einem Schließkraftmechanismus (5), mittels welchem zwischen der ersten Formaufspannplatte (2) und der zweiten Formaufspannplatte (6) eine Schließkraft aufgebaut werden kann, und- wenigstens einer der wenigstens einen Zug- oder Druckstange (3) zugeordneten Verriegelungsvorrichtung (15), welche dazu ausgebildet ist, die wenigstens eine Zug- oder Druckstange (3) mit der ersten Formaufspannplatte (2) und/oder der zweiten Formaufspannplatte (6) und/oder dem wenigstens einen Schließkraftmechanismus (5) zu verriegeln, wobei wenigstens eine Übersetzungsvorrichtung vorgesehen ist, welche dazu ausgebildet ist, eine Bewegung des Schließkraftmechanismus (5) in eine Betätigungsbewegung für die wenigstens eine Verriegelungsvorrichtung (15) - vorzugsweise mechanisch und/oder hydraulisch - umzusetzen, wobei die wenigstens eine Verriegelungsvorrichtung (15) wenigstens eine - vorzugsweise geteilte - Verriegelungsmutter (4) aufweist und ein Öffnen und/oder Schließen der wenigstens einen Verriegelungsmutter (4) durch die Betätigungsbewegung der wenigstens einen Verriegelungsvorrichtung (15) durchführbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die wenigstens eine Verriegelungsvorrichtung (15) eine eine erste Kammer (7.2) aufweisende erste Kolben-Zylinder-Einheit (7) zum Öffnen und/oder Schließen der wenigstens einen Verriegelungsvorrichtung (15) - vorzugsweise mit einer Federrückstellung (7.1) - aufweist.
Patent DE-102019200681-B4 (DE)
Title: Schneidwerkzeug mit amorphem Kohlenstoff und Multilagenbeschichtung und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: ROCH TEJA
IPC: C23C14/06
Filed: 2019-01-21
Granted: 2022-09-01
Abstract: Schneidwerkzeug bestehend aus einem Trägersubstrat (1), einer auf dem Trägersubstrat (1) angeordneten Beschichtung und einer Schneidkante (3), wobeidie Beschichtung mindestens eine Lage (2, 7), die mit sp2 und sp3 hybridisiertem Kohlenstoff gebildet ist, aufweist, unddie eine Lage (2, 7) der Beschichtung, die mit sp2 und sp3 hybridisiertem Kohlenstoff gebildet ist zwischen einer weiteren Lage (4, 6) der Beschichtung, die nicht mit sp2 und sp3 hybridisiertem Kohlenstoff gebildet ist, und dem Trägersubstrat (1) angeordnet ist,dadurch gekennzeichnet, dasseine Lage (2, 7) der Beschichtung, die mit sp2 und sp3 hybridisiertem Kohlenstoff gebildet ist, eine Schneidkante (3) des Schneidwerkzeugs bildet.
Patent DE-102020106465-B4 (DE)
Title: Verfahren zur bildung von ausrichtungsmarkierungen sowie ausrichtungsmarkierung
Inventor: LIU YEN-CHEN
IPC: G03F9/00
Filed: 2020-03-10
Granted: 2021-09-09
Abstract: Verfahren zur Bildung von Ausrichtungsmarkierungen, umfassend:Bereitstellen eines Laserstrahls;Teilen des Laserstrahls in mehrere Laserstrahlen, die voneinander getrennt sind; Formen der mehreren Laserstrahlen in mehrere strukturierte Strahlen mit Strukturen, die den Ausrichtungsmarkierungen entsprechen; undProjizieren der mehreren strukturierten Strahlen auf einen Halbleiterwafer; wobei das Verfahren ein fotolithografiefreier Prozess ist.