baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102010007287-B4 (DE)
Title: Beschlag für Eckschränke mit einem Mitnehmer für die Schranktür
Inventor: KREYENKAMP REINER
IPC: A47B95/00
Filed: 2010-02-08
Granted: 2015-04-16
Abstract: Beschlag für Eckschränke (1) mit einem über eine Eckschranktür (3) vorderseitig zugänglichen, im Grundriss im wesentlichen rechteckigen Innenraum, bestehend aus mindestens einem im Innenraum des Eckschrankes (1) ortsfest abstützbaren Träger zur Halterung von zumindest einem einteiligen Tablar von halbkreisähnlicher Grundgestalt, wobei der Träger zumindest einen das Tablar (4) abstützenden und das Tablar (4) auf einer vorbestimmten Bewegungsbahn aus einer Innenstellung im Innenraum des Eckschrankes (1) in eine im wesentlichen vor der Türöffnung des Eckschrankes (1) gelegene Außenstellung überführenden Lenker (5, 6) aufweist, der gelenkig mit der Unterseite des Tablars (4) und über einen Trägerbeschlag mit einem Eckschrankteil schwenkbeweglich verbunden ist, wobei zwischen der die Türöffnung verschließenden Eckschranktür (3) und dem Tablar (4) eine Mitnehmervorrichtung (7) zur Kopplung der Tür (3) mit dem Tablar (4) während zumindest eines Teils der Öffnungsbewegung der Tür (3) vorgesehen ist und wobei die Mitnehmervorrichtung (7) einen ortsfest an der Tür (3) angebrachten Mitnehmer (8) aufweist, der mit einer schwenkbeweglich gehaltenen Mitnehmerklinke (9) versehen ist, die von einer Feder (10) belastet ist, wobei die Mitnehmerklinke (9) während einer Öffnungsbewegung der Eckschranktür (3) in einer Kopplungsstellung mit einem Kopplungsglied (13) des Tablars (4) haltbar ist, nach zumindest einer teilweisen Offenstellung der Eckschranktür (3) von dem Kopplungsglied (13) des Tablars (4) im Verlaufe einer weiteren Öffnungsbewegung des Tablars (4) von der Mitnehmerklinke (9) entkoppelbar ist und nach Überführung des Tablars (4) in eine Zwischenschwenkstellung und/oder nach Überführung des Tablars (4) in die Schließstellung mit dem Kopplungsglied (13) wieder koppelbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Mitnehmerklinke (9) unter Beaufschlagung einer Federkraft an dem Mitnehmer (8) abstützbar ist und dass die Mitnehmerklinke (9) eine Führungsbahn (11) für das Kopplungsglied (13) des Tablars (4) aufweist, wobei der ortsfest an der Tür (3) angebrachte Mitnehmer (8) einen von dem Kopplungsglied (13) hintergreifbaren Steg (8.1) aufweist, wobei das Kopplungsglied (13) einen Kopplungsbolzen (12) aufweist, der für einen Wiederkopplungsvorgang zunächst entlang einer Führungsfläche (8.2) des Mitnehmers (8) gleitet, dann auf die Mitnehmerklinke (9) trifft, diese verschwenkt und dann wieder hinter den Steg (8.1) des Mitnehmers (8) schnappt.
Patent DE-102010018628-B4 (DE)
Title: Anordnungsstruktur für ein Fahrzeughaubenscharnier
Inventor: FURUMOTO DAISUKE
IPC: B62D25/12
Filed: 2010-04-26
Granted: 2019-01-17
Abstract: Eine Anordnungsstruktur für ein Fahrzeughaubenscharnier bestehend aus:einer Fronthaube (4);je einem rechten und linken Haubenscharnier (7) zur schwenkbaren Lagerung des rückwärtigen Endteils der Fronthaube (4);einem hinter der Fronthaube (4) angeordneten Windschutzscheibenglas (5);je einer rechten und linken sich in Aufwärts- und Abwärtsrichtung beiderseits des Windschutzscheibenglases (5) erstreckenden Säule (6);einem auf der Oberseite offenen Windlaufkasten (8) mit einem hohlen Profil, der sich in Fahrzeugbreitenrichtung entlang der Unterkante des Windschutzscheibenglases (5) unterhalb des rückwärtigen Endteils der Fronthaube (4) erstreckt;je einem rechten und linken Windlaufseitenblech (13), die die seitlichen Endteile des Windlaufkastens (8) in Fahrzeugbreitenrichtung definieren und als Abschluss für die seitlichen Endteile dienen undje einem rechten und linken oberen Schürzenseitenteil (9) an den Seiten des Windlaufkastens (8),wobei das Haubenscharnier (7) ein Scharnierbasisteil (7A) und einen Scharnierarm (7B) umfasst, das Scharnierbasisteil (7A) an der oberen Endfläche des oberen Schürzenseitenteils (9) befestigt ist und eine Steifigkeit aufweist, die höher ist als diejenige des Scharnierarms (7B) und der Scharnierarm (7B) über eine Scharnierachse (10) auf der in Fahrzeugbreitenrichtung zur Fahrzeugmitte hin gelegenen Seite des Scharnierbasisteils (7A) schwenkbar angeschlossen ist, und dessen sich in der der Scharnierachse (10) entgegengesetzten Richtung erstreckendes Endteil an den rückwärtigen Endteil der Fronthaube (4) angeschlossen ist, wodurch der Scharnierarm (7B) zwischen der vertikalen Fläche des Windlaufseitenblechs (13) und dem Scharnierbasisteil (7A) angeordnet ist undwobei der Scharnierarm (7B) einen sich von der Scharnierachse (10) nach unten erstreckenden vertikalen Teil (7d); einen vom unteren Ende des vertikalen Teils (7d) zur Fahrzeugfront hin gebogenen U-förmigen Teil (7e); und einen sich horizontal vom gebogenen U-förmigen Teil (7e) zur Fahrzeugfront hin erstreckenden und an den rückwärtigen Endteil der Fronthaube (4) angeschlossenen horizontalen Teil (7f) umfasst,dadurch gekennzeichnet, dassjedes der Windlaufseitenbleche (13) eine vertikale Fläche (13A) hat, die sich oberhalb des oberen Schürzenseitenteils (9) und in Fahrzeuglängsrichtung erstreckt;jede der vorderen Säulen (6) in ihrem Unterteil eine vordere Fläche (6A) aufweist, die sich fast vertikal vom hinteren Endteil des oberen Schürzenseitenteils (9) nach oben erstreckt undjedes der Haubenscharniere (7) an der oberen Endfläche des oberen Schürzenseitenteils (9) so befestigt ist, dass es in Fahrzeugbreitenrichtung seitlich auf der Außenseite der vertikalen Fläche (13A) des Windlaufseitenblechs (13) und vor der vorderen Fläche (6A) des Unterteils der vorderen Säule (6) angeordnet ist.
Patent DE-102010032368-B4 (DE)
Title: Voll-Duplex-Funkkommunikationsverfahren in einem synchronen Funksystem
Inventor: MAKADMINI LOTFI
IPC: G08C25/02
Filed: 2010-07-27
Granted: 2017-04-06
Abstract: Verfahren zur Funkübertragung von Melderdaten in einem Gefahrenmeldesystem, bei dem von Nebenstationen (S1, S2, Sn), die je mit einem Zustandsmelder gekoppelt sind, an eine Hauptstation (M1) Melderdaten sowie die Nebenstationen (S1, S2, Sn) identifizierende Adressen übermittelt werden, wobei  – nacheinander eine Routineüberprüfung des Systemzustands jeder Nebenstation (S1, S2, Sn) durchgeführt wird, und  – bei der Routineüberprüfung einer jeden Nebenstation (S1, S2, Sn) die jeweilige Nebenstation (S1, S2, Sn) in einem zugeordneten Routinesignalzeitschlitz an die Hauptstation ein Nebenstations-Routinesignal auf einem ersten Kanal sendet,  dadurch gekennzeichnet, dass  – gleichzeitig die Hauptstation (M) ein Hauptstations-Routinesignal an die jeweilige Nebenstation auf einem zweiten Kanal sendet, und  – die Routineüberprüfung des Systemzustands jeder Nebenstation innerhalb einer Systemintegritätsprüfungsperiode (T ges ) durchgeführt wird.
Patent DE-102010047959-B4 (DE)
Title: System zur Zylinderdeaktivierung bei verringerter Kraftstoffanreicherung
Inventor: GALLON ROBERT JACK
IPC: F02D41/04
Filed: 2010-10-08
Granted: 2021-01-21
Abstract: System (100), das umfasst:ein Kraftstoffabschaltmodul (202), das ein Kraftstoffabschaltsignal erzeugt, wenn eine Abbremsungs-Kraftstoffabschaltbedingung auftritt, wobei die Kraftstoffversorgung für M Zylinder (118) eines Motors (102) auf der Basis des Kraftstoffabschaltsignals deaktiviert wird und wobei M eine ganze Zahl ist, die größer oder gleich eins ist;Sauerstoffspeichermodul (204), das eine in einem Katalysator (134) gespeicherte Menge an Sauerstoff bestimmt, undein Zylinderdeaktivierungsmodul (206), das die M Zylinder (118) in Ansprechen auf das Kraftstoffabschaltsignal deaktiviert;dadurch gekennzeichnet , dassdas Zylinderdeaktivierungsmodul (206) die M Zylinder (118) erst nach dem Deaktivieren der Kraftstoffversorgung für die M Zylinder (118) deaktiviert, wenn die Menge an gespeichertem Sauerstoff größer ist als eine Schwellenwert-Sauerstoffmenge.
Patent DE-102010052927-B4 (DE)
Title: Mechanische Trommelbremse
Inventor: JUNG HOE DO
IPC: F16D65/42
Filed: 2010-11-30
Granted: 2019-05-16
Abstract: Mechanische Trommelbremse, die Folgendes umfasst:
 eine Grundplatte (20), die mit einer Karosserie eines Fahrzeugs gekoppelt ist;
 eine Trommel (10), die gegenüberliegend zu der Grundplatte (20) bereitgestellt ist und sich zusammen mit einem Rad dreht;
 Bremsbacken, die Primär- (30a) und Sekundärbacken (30b) umfassen, die Beläge (60a, 60b) aufweisen, die daran angebracht sind, um einen Kontakt mit einer inneren umfangsseitigen Fläche der Trommel (10) zum Durchführen einer Bremsoperation zu schließen;
 einen Betätigungshebel (100), der die Primär- und Sekundärbacken (30a, 30b) in Richtung auf eine innere Fläche der Trommel (10) drückt, wenn ein Feststellseilzug (110) gezogen wird;
 eine Rückholfeder (150) zum Zurückstellen der zwei Bremsbacken (30a, 30b), wenn die Bremsoperation gelöst wird;
 eine Nachstellvorrichtung (90), die zwischen der Primärbacke (30a) und der Sekundärbacke (30b) gekoppelt ist; und
 ein elastisches Element (160) zum Zurückstellen der zwei Bremsbacken (30a, 30b) zusammen mit der Rückholfeder (150), wenn die Bremsoperation gelöst wird, dadurch gekennzeichnet, dass
 die Nachstellvorrichtung (90) eine Stellmutter (95) umfasst, die von dem Betätigungshebel (100) gedreht wird, um einen Abstand zwischen den Belägen (60a, 60b) und der inneren Fläche der Trommel (10) mit einem vorher festgelegten Zwischenraum dazwischen aufrecht zu erhalten, und
 das elastische Element (160) ein erstes Element (161), das an der Grundplatte (20) befestigt ist, und zweite (162) und dritte Elemente (163) umfasst, die sich ausgehend von beiden Enden des ersten Elements (161) erstrecken und einander gegenüberliegen, während sie die Stellmutter (95) zwischen den zweiten und dritten Elementen (162, 163) platzieren.
Patent DE-102010055333-B4 (DE)
Title: Rückenlehne mit einer Armlehne mit ansteuerbarem Polsterriegel
Inventor: ALBRECHT BJÖRN
IPC: B60N2/75
Filed: 2010-12-21
Granted: 2023-05-04
Abstract: Rückenlehne (14) eines Fahrzeugsitzes, insbesondere eines Fahrzeug-Fondsitzes oder einer Hintersitzbank (10) mit einer Armlehne, welche aus einer im Wesentlichen vertikalen Nichtgebrauchsstellung (I), bei der die Armlehne in einer in der Rückenlehne (14) ausgebildeten Aussparung (14A) angeordnet ist, über eine Schwenkstange (26) in eine im Wesentlichen horizontale Gebrauchsstellung (II) reversibel verschwenkbar ist, wobei unterhalb in axialer Verlängerung der in Nichtgebrauchsstellung (I) liegenden Längsachse der Armlehne ein Polsterriegel (24) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Polsterriegel (24) bei einer Schwenkbewegung (SM) der Armlehne von der Nichtgebrauchsstellung (I) in die Gebrauchsstellung (II) direkt mittels der Schwenkstange (26) oder indirekt über die Schwenkstange (26) und eine Schubstange (18) in axialer Richtung der in Nichtgebrauchsstellung (I) liegenden Längsachse (L) der Armlehne verschieblich angeordnet ist.
Patent DE-102011016351-B4 (DE)
Title: Steuersystem zur Synchronisationssteuerung in Doppelkupplungsgetrieben
Inventor: WEINGARTZ CHRISTOPHER JAY
IPC: F16H61/06
Filed: 2011-04-07
Granted: 2023-08-03
Abstract: Steuersystem (10), umfassend:ein Drucksteuer-Magnetventil (28-1, 28-2, 28-3, 28-4);ein Durchflusssteuer-Magnetventil (30-1, 30-2, 30-3, 30-4), das einen Eingang in Fluidverbindung mit dem Drucksteuer-Magnetventil (28-1, 28-2, 28-3, 28-4) aufweist;einen Kolben (54-1, 54-2, 54-3, 54-4), der eine Stellung einer Schaltgabel (56-1, 56-2, 56-3, 56-4) einstellt und der eine erste Fläche in Fluidverbindung mit dem Drucksteuer-Magnetventil (28-1, 28-2, 28-3, 28-4) und eine zweite Fläche in Fluidverbindung mit dem Durchflusssteuer-Magnetventil (30-1, 30-2, 30-3, 30-4) umfasst, wobei die zweite Fläche größer als die erste Fläche ist, und wobei die Schaltgabel (56-1, 56-2, 56-3, 56-4) aus einer Neutralstellung in eine Synchronisationsstellung bewegt wird;ein Durchfluss-Ermittlungsmodul, das einen Durchflussbefehl für das Durchfluss-Steuermagnetventil (30-1, 30-2, 30-3, 30-4) erzeugt;gekennzeichnet durchein Schlupferfassungsmodul, das eine Schlupfbeschleunigung schätzt; undein Synchronisationssteuermodul (100), das ein Schlupfbeschleunigungsprofil (204) ermittelt, das eine geschätzte Schlupfbeschleunigung umfasst, das die geschätzte Schlupfbeschleunigung auf der Basis der gemessenen Schlupfbeschleunigung einstellt, und das einen Druckbefehl (250) für das Drucksteuer-Magnetventil (28-1, 28-2, 28-3, 28-4) auf der Basis der eingestellten Schlupfbeschleunigung erzeugt, wobei das Synchronisationssteuermodul (100)ein Synchronisationsschlupfbeschleunigungsmodul (110) umfasst, das das Schlupfbeschleunigungsprofil (204) auf der Basis einer Anfangsschlupfbeschleunigung und einer vorbestimmten Synchronisationszeit erzeugt, ein Fehlermodul (114) umfasst, das einen Schlupfbeschleunigungsfehler auf der Basis der geschätzten Schlupfbeschleunigung und der gemessenen Schlupfbeschleunigung erzeugt, undein Summiermodul (118) umfasst, das die eingestellte Schlupfbeschleunigung auf der Basis der geschätzten Schlupfbeschleunigung und des Schlupfbeschleunigungsfehlers erzeugt.
Patent DE-102011050973-B4 (DE)
Title: Vakuumventil, Werkzeug mit einem derartigen Vakuumventil und Verfahren für ein derartiges Werkzeug
Inventor: BERGER PETER
IPC: B29C70/48
Filed: 2011-06-09
Granted: 2017-07-27
Abstract: Vakuumventil zum Evakuieren eines zur Herstellung eines Formteils eingesetzten Werkzeugs (1), wobei das Vakuumventil (2) einen Werkzeug- und einen Vakuumanschluss (22, 36) hat, wobei ein Ventilkolben (52) zum Steuern einer Verbindung zwischen dem Werkzeug- und dem Vakuumanschluss (22, 36) vorgesehen ist, wobei das Vakuumventil (2) einen Reinigungsanschluss (40) für ein Reinigungsmedium zum Reinigen des Vakuumventils (2) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass in einer ersten Schaltstellung des Ventilkolbens (52) der Vakuum- mit dem Werkzeuganschluss (36, 22) und in einer zweiten Schaltstellung der Vakuum- mit dem Reinigungsanschluss (36, 40) verbunden ist, und wobei in der ersten Schaltstellung die Verbindung zwischen dem Reinigungsanschluss (40) und dem Vakuumanschluss (36) unterbrochen ist.
Patent DE-102011084263-B4 (DE)
Title: Kühlsysteme mit entlüftungsreservoirs
Inventor: O'ROURKE DAVID B
IPC: F01P11/02
Filed: 2011-10-11
Granted: 2020-06-10
Abstract: Ein Kühlmittelreservoir (110, 310) aufweisend:einen Gehäuseabschnitt (210), welcher einen inneren Hohlraum (226) bildet, der ausgebildet ist ein Kühlmittel aufzunehmen;eine Trennwand (280, 480), die innerhalb des Gehäuseabschnitts (210) angeordnet ist, um den inneren Hohlraum in eine obere Kammer (282, 482) und eine untere Kammer (284, 484) zu unterteilen, wobei die Trennwand (280, 480) eine durch sie hindurchgehende Öffnung (286, 486) aufweist, die eine Fluidverbindung zwischen der unteren Kammer (284, 484) und der oberen Kammer (282, 482) erlaubt, wobei die Trennwand (280, 480) eine sich verjüngende Dicke aufweist, wobei die Trennwand (280, 480) eine Außenkante (294) und eine Innenkante (296) aufweist, wobei die Innenkante (296) die Öffnung (286, 486) definiert, und wobei die Dicke (236) der Außenkante (294) größer als die Dicke (238) der Innenkante (296) ist, wobei die Trennwand (280, 480) kuppelförmig innerhalb dem Kühlmittelreservoir (110, 310) ausgebildet ist; undeine Einlassleitung (230, 430) die direkt unterhalb der Trennwand (280, 480) mit dem Gehäuseabschnitt (210) verbunden und ausgebildet ist, um Kühlmittel zu der unteren Kammer (284, 484) zu liefern, wobei die Einlassleitung (430, 230) und die Trennwand (280, 480) im Wesentlichen horizontal angeordnet sind.
Patent DE-102011086506-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Überwachung des Luftdrucks in Fahrzeug-Reifen
Inventor: SCHUMACHER HUBERT
IPC: B60C23/02
Filed: 2011-11-16
Granted: 2022-02-03
Abstract: Verfahren zur Überwachung des Luftdrucks in Fahrzeug-Reifen, wobei dem Fahrer durch eine elektronische Steuereinheit ein auf die aktuelle Temperatur im oder am Reifen umgerechneter Sollwert des Luftdrucks im Reifen zur Anzeige gebracht wird, wobei bei bewegtem Fahrzeug die Reifen-Temperatur mittels eines Temperatursensors bestimmt wird, dadurch gekennzeichnet, dass bei für einen gewissen Zeitraum abgestelltem Fahrzeug dann, wenn kein aktueller Messwert des Temperatur-Sensors vorliegt, durch die Steuereinheit ausgehend vom zuletzt empfangenen Temperatur-Messwert anhand einer zeitlichen und die Umgebungstemperatur berücksichtigenden Abkühl-Funktion die aktuelle Reifen-Temperatur geschätzt wird und der auf diese geschätzte Reifen-Temperatur umgerechnete Sollwert unter Berücksichtigung des aktuell am Fahrzeug verbauten Reifentyps angezeigt wird, wobei bei der Anzeige des Sollwerts das vom Fahrer präferierte und mittels eines Wahlschalters vorgegebene oder aus dem Fahrstil des Fahrers abgeleitete Verhalten des Fahrzeugs hinsichtlich Komfort oder Sportlichkeit berücksichtigt wird.
Patent DE-102011089642-B4 (DE)
Title: Lichtlaufzeitsensor
Inventor: WILKS RALPH
IPC: G01S17/894
Filed: 2011-12-22
Granted: 2023-02-16
Abstract: Lichtlaufzeitsensor (22), mit mindestens einem Lichtlaufzeitpixel (23) und mit mindestens einem dem Lichtlaufzeitpixel (23) zugeordneten Photopixel (80),wobei das mindestens eine Lichtlaufzeitpixel (23) als Photomischdetektor ausgebildet ist, mit Modulationsgates (Garn, G0, Gbm), die in einem photosensitiven Bereich erzeugbare Photoladungen (qa, qb) phasenkorreliert auf ein erstes und zweites Akkumulationsgate (Ga, Gb) aufteilenmit einer Auslesevorrichtung (400), die sowohl mit dem Lichtlaufzeitpixel (23) als auch mit dem Photopixel (80) verbunden ist,wobei die Auslesevorrichtung (400) zum Erfassen einer elektrischen Größe (Ua, ia; Ub, ib; Upp, ipp) des Lichtlaufzeitpixels (23) und des Photopixels (80) ausgebildet ist, und mit einer Auswertevorrichtung (500), die derart ausgestaltet ist, dass anhand der erfassten elektrischen Größen (Ua, ia; Ub, ib) des mindestens einen Lichtlaufzeitpixels (23) ein Entfernungswert (d, d') ermittelbar ist,mit einer Kompensationseinrichtung (550), die bei einer Aktivierung Ladungen an den Akkumulationsgates (Ga, Gb) des dem Photopixel (80) zugeordneten Lichtlaufzeitpixels (23) abzieht, wobei der Lichtlaufzeitsensor (22) derart ausgestaltet ist, dass ausgehend von einer am Photopixel (80) erfassten elektrischen Größe (Upp, ipp) eine Gesamtlichtmenge ermittelt wird und anhand der Gesamtlichtmenge Asymmetrien des oder der zugordneten Lichtlaufzeitpixel (23) oder/und der Kompensationseinrichtung (550) ausgeglichen werden.
Patent DE-102011113148-B4 (DE)
Title: System zur Kommunikation zwischen zwei Kommunikationsplattformen nebst zugehöriger Gegenstände
Inventor: HEINE FRANK
IPC: H04B10/118
Filed: 2011-09-14
Granted: 2017-03-09
Abstract: System (2) zur optischen Kommunikation zwischen zwei Kommunikationsplattformen, aufweisend eine erdnahe, zurückkehrende Plattform (ezP); und eine erdferne Plattform (eS); wobei zwischen den beiden Plattformen (ezP, eS) eine Kommunikationsverbindung (4) eingerichtet ist; wobei die Kommunikationsverbindung (4) als eine bidirektionale, unsymmetrische Kommunikationsverbindung (4) ausgebildet ist, wobei zwischen der erdnahen, zurückkehrenden Plattform (ezP) und der erdfernen Plattform (eS) eine erste Teil-Kommunikationsverbindung (4a) mit einer ersten Modulationsart eingerichtet ist; wobei zwischen der erdfernen Plattform (eS) und der erdnahen, zurückkehrenden Plattform (ezP) eine zweite Teil-Kommunikationsverbindung (4b) mit einer zweiten Modulationsart eingerichtet ist; wobei die erste Modulationsart ungleich der zweiten Modulationsart ist; wobei die erdnahe, zurückkehrende Plattform (ezP) ein erstes Laserkommunikationsterminal zur Durchführung einer ersten Sendemethode und einer ersten Empfangsmethode aufweist; wobei die erste Sendemethode als Überlagerungssendemethode und die erste Empfangsmethode als Amplitudenmodulationsempfangsmethode ausgebildet ist; wobei die erdferne Plattform (eS) ein zweites Laserkommunikationsterminal zur Durchführung einer zweiten Sendemethode und einer zweiten Empfangsmethode aufweist; wobei die zweite Sendemethode als Amplitudenmodulationssendemethode und die zweite Empfangsmethode als Überlagerungsempfangsmethode ausgebildet ist; wobei die erste Teil-Kommunikationsverbindung (4a) der bidirektionalen unsymmetrischen Kommunikationsverbindung (4) durch phasenmodulierte Signale und die zweite Teil-Kommunikationsverbindung (4b) der bidirektionalen unsymmetrischen Kommunikationsverbindung (4) durch amplitudenmodulierte Signale charakterisiert ist.
Patent DE-102011114499-B4 (DE)
Title: An der Außenhülle eines Gebäudes angeordnete Schaltvorrichtung zum Unterbrechen einer elektrischen Spannungsversorgung
Inventor: WALTHER ANDREAS
IPC: H02S40/30
Filed: 2011-09-29
Granted: 2015-05-13
Abstract: An der Außenhülle (18) eines Gebäudes (19) angeordnete Schaltvorrichtung zum Unterbrechen einer elektrischen Spannungsversorgung (1), insbesondere zum Abschalten einer Photovoltaikanlage, wobei die elektrische Spannungsversorgung (1) über Versorgungsleitungen (2) mit einem Verbraucher (3) verbunden ist, die Schaltvorrichtung mindestens einen mechanischen Schaltkontakt (4) aufweist, welcher mittels eines Kraftübertragungselementes (5) aus einer Betriebsstellung (6) in eine Not-Aus-Stellung schaltbar ist und in dieser den mechanischen Schaltkontakt (4) betätigt, und die Versorgungsleitungen (2) nach Betätigung des mechanischen Schaltkontaktes (4) stromlos geschaltet sind, wobei das Kraftübertragungselement (5) an seinem ersten Ende (8) mit einem Schwenklager (9) und an seinem zweiten Ende (10) mit einer Prallplatte (11) ausgebildet ist.
Patent DE-102011118476-B4 (DE)
Title: Ausgleichsventil mit einer unsymmetrischen Struktur
Inventor: TUNG PING-JUNG
IPC: F16K11/00
Filed: 2011-11-14
Granted: 2016-06-23
Abstract: Ausgleichsventil mit einer unsymmetrischen Struktur, das in dem Aufnahmeraum (101) eines Mischventils mit Keramikbauteilen (10) angeordnet ist, wobei der Aufnahmeraum (101) auf der Unterseite eine Kaltwassereintrittsöffnung (102) und eine Heißwassereintrittsöffnung (103), auf der Oberseite eine Kaltwasseraustrittsöffnung (104) und eine Heißwasseraustrittsöffnung (105) und an den beiden Seiten eine erste Seitenwand (12) und eine zweite Seitenwand (13) aufweist, wobei das Ausgleichsventil (11) aufweist: ein feststehendes Ventilrohr (20), das quer liegt und ein der ersten Seitenwand (12) zugewandtes erstes Ende (21), ein der zweiten Seitenwand (13) zugewandtes zweites Ende (22), eine mit der Kaltwassereintrittsöffnung (102) verbundene Kaltwasseröffnung (23) und eine mit der Heißwassereintrittsöffnung (103) verbundene Heißwasseröffnung (24) aufweist, wobei das erste Ende (21) mit der Heißwasseraustrittsöffnung (105) und das zweite Ende (22) mit der Kaltwasseraustrittsöffnung (104) verbunden werden kann, einen bewegbaren Ventilkern (30), der quer in dem feststehenden Rohr (20) angeordnet ist, hin und her bewegt werden kann und ein erstes Ende (31) und ein zweites Ende (32) aufweist, wobei das erste Ende (31) eine Heißwasserausnehmung (33) und das zweite Ende (32) eine Kaltwasserausnehmung (34) bildet, wobei die Heißwasserausnehmung (33) und die Kaltwasserausnehmung (34) durch eine Trennplatte (35) voneinander getrennt sind, wobei die Heißwasserausnehmung (33) einen Heißwasserdurchgang (331) besitzt, der mit der Heißwasseröffnung (24) des feststehenden Ventilrohrs (20) verbunden ist, wobei die Kaltwasserausnehmung (34) einen Kaltwasserdurchgang (341) besitzt, die mit der Kaltwasseröffnung (23) des feststehenden Ventilrohrs (20) verbunden ist, und eine unsymmetrische Struktur (40), die durch eine unterschiedliche Länge der ersten Enden (21, 31) und der zweiten Enden (22, 32) des feststehenden Ventilrohrs (20) oder des bewegbaren Ventilkerns (30) oder durch eine unterschiedliche Breite der Heißwasseröffnung (24) und der Kaltwasseröffnung (23) des feststehenden Ventilrohrs (20) oder durch eine unterschiedliche Breite des Heißwasserdurchgangs (331) und des Kaltwasserdurchgangs (341) des bewegbaren Ventilkerns (30) gebildet ist; wobei, wenn im Kaltwasser- und Heißwassermodus des Mischventils mit Keramikbauteilen (10) das Heißwasserrohr abgesperrt und der bewegbare Ventilkern (30) zu der ersten Seitenwand (12) des Aufnahmeraums (101) bewegt wird, die Kaltwasseröffnung (23) des feststehenden ...