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Patent DE-102015205486-A1 (DE)
Title: Haftfeste Schicht auf Keramik und/oder Lötstopplack als Schutzlack oder Vergussmasse
Inventor: HEINRICH MARCO
IPC: H05K3/28
Filed: 2015-03-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine haftfeste Schicht auf Keramik und/oder Lötstopplack, welche eine Vergussmasse oder einen Schutzlack umfasst. Dabei handelt es sich bei der Vergussmasse bzw. dem Schutzlack um eine Masse auf Kunststoffbasis. Zudem betrifft sie ein Verfahren zur Herstellung einer solchen haftfesten Schicht, bei dem i) ein Keramiksubstrat in einem Ätzbad aufgeraut wird, ii) das so aufgeraute Keramiksubstrat mittels einer Metallpaste metallisiert wird, iii) der so metallisierte keramische Träger zu einem kleinen Keramikchip mit einer gehausten LED oder zu einem offenen LED-Chip verarbeitet wird, iv) die gehauste LED bzw. der offene LED-Chip mit weiteren elektronischen Bauelementen auf dem metallisierten keramischen Träger verbunden wird und v) eine Vergussmasse oder ein Schutzlack, bei der bzw. bei dem es sich um eine Masse auf Kunsstoffbasis handelt, auf die so bestückte Trägerkeramik aufgebracht wird. Schließlich betrifft die vorliegende Erfindung noch eine Bauteil mit einer solchen haftfesten Schicht.
Patent DE-102015207090-A1 (DE)
Title: Stossstangenbauteil mit eingebettetem Sensor
Inventor: SCHONDORF STEVEN
IPC: B60R21/0136
Filed: 2015-04-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer Stoßstangenbauteils sowie eine Stoßstangenanordnungen für Fahrzeuge. Ein Verfahren kann das Bereitstellen eines ersten Formteils, das mindestens teilweise eine vordere Oberfläche definiert, und das Anordnen mindestens eines Sensors in dem ersten Formabschnitt beinhalten. Beispielhafte Verfahren können ferner das einschließen des mindestens einen Sensors in dem ersten Formabschnitt mit einem zweiten Formabschnitt beinhalten. Der zweite Formabschnitt kann mindestens teilweise eine hintere Oberfläche definieren. Das Verfahren kann ferner das Bilden eines Körpers in dem ersten und dem zweiten Formabschnitt beinhalten, sodass der mindestens eine Sensor zwischen der vorderen und der hinteren Oberfläche eingebettet wird und sich der Körper zwischen der vorderen und der hinteren Oberfläche erstreckt.
Patent DE-102015208572-A1 (DE)
Title: Gasturbinen-Leitschaufelelement
Inventor: KISLINGER BERND
IPC: F01D9/04
Filed: 2015-05-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Leitschaufelelement für eine Gasturbine mit einer ersten Leitschaufel (1), einer in Umfangsrichtung um eine Teilung (T) beabstandeten zweiten Leitschaufel (2) und wenigstens einem diese Leitschaufeln verbindenden Band (3), insbesondere einem radial inneren Band und/oder einem radial äußeren Band, wobei wenigstens ein diese Leitschaufeln (1, 2) verbindendes Band (3) eine schaufelseitige Oberfläche mit einer Konturierung und eine erste Stirnseite (4) in Umfangsrichtung mit einer, insbesondere in Axialrichtung geraden, Nut (5) zur Aufnahme eines Dichtungselements (6), aufweist, wobei die Konturierung zwischen der stirnseitennächsten ersten Leitschaufel (1) und der Stirnseite (4) eine der Nut (5) radial gegenüberliegende erste lokale Vertiefung (7) und zwischen der ersten und zweiten Leitschaufel (1, 2) eine zweite lokale Vertiefung (8) aufweist, deren Abstand zu der ersten Vertiefung (7) in Umfangsrichtung von der Teilung (T) um höchstens 10% abweicht und deren Abstand zu der ersten Vertiefung (7) in Axialrichtung höchstens 10% einer axialen Breite des Bandes (3) beträgt, wobei die erste Vertiefung (7) einen, insbesondere ebenen, Grund (9) aufweist, der mit der Nut (5) einen Winkel einschließt, der höchstens ±15° beträgt; und/oder gegenüber einem, insbesondere konkaven, Grund (10) der zweiten Vertiefung (8) in radialer Richtung zu den Leitschaufeln (1, 2) hin versetzt ist.
Patent DE-102015209613-A1 (DE)
Title: Transportvorrichtung
Inventor: WIPF ALFRED
IPC: B65G54/02
Filed: 2015-05-26
Abstract: Es wird eine Transportvorrichtung vorgeschlagen, umfassend einen Mover (20), der zumindest einen Permanentmagneten (19) aufweist, der mit dem Mover (20) verbunden sind, wobei der Permanentmagnet (19) mit zumindest einer Spulenebene (18) einer Antriebsfläche (13) zum insbesondere berührungslosen Antrieb des Movers (20) zusammenwirkt, weiterhin umfassend zumindest ein Transportsystem (30, 38), das vorzugsweise Produkte (32) transportiert, dadurch gekennzeichnet, dass das Transportsystem (30, 38), vorzugsweise ein Transportband, zwischen Antriebsfläche (13) und Mover (20) angeordnet ist.
Patent DE-102015210521-A1 (DE)
Title: Haltevorrichtung für eine Kamera
Inventor: NITSCHE GERHART LUKAS
IPC: F16M13/02
Filed: 2015-06-09
Abstract: Haltevorrichtung (1) für ein Objekt (31), aufweisend – einen Befestigungsbereich (2), an dem ein Objekt befestigbar ist, und der U-förmig und mittels zwei symmetrischen Winkeln ausgebildet ist, aufweisend einen ersten Befestigungsabschnitt (3) und einen zweiten Befestigungsabschnitt (4), zwischen welchen das Objekt (31) positionierbar ist, wobei der erste Befestigungsabschnitt (3) ein erstes Langloch (6) aufweist und der zweite Befestigungsabschnitt (4) ein zweites Langloch (7) aufweist, wobei das erste Langloch (6) und das zweite Langloch (7) längs in vertikale (Z) oder diagonale Richtung verlaufen, – einen ersten Schenkel (8), der an ein oberes Ende des ersten Befestigungsabschnitts (3) anschließt und von dem ersten Befestigungsabschnitt (3) abgewinkelt ist, und der ein drittes Langloch (10) aufweist, das quer zu dem ersten Langloch (6) verläuft, – einen zweiten Schenkel (9), der an ein oberes Ende des zweiten Befestigungsabschnitts (4) anschließt und von dem zweiten Befestigungsabschnitt (4) abgewinkelt ist, und der ein viertes Langloch (11) aufweist, das quer zu dem zweiten Langloch (7) verläuft.
Patent DE-102015210783-A1 (DE)
Title: Projektionseinrichtung und Verfahren zum Projizieren eines virtuellen Bilds in einen Sichtbereich eines Fahrers eines Fahrzeugs
Inventor: HAEFNER MARCUS
IPC: G02B27/01
Filed: 2015-06-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Projektionseinrichtung zum Projizieren eines virtuellen Bilds in einen Sichtbereich eines Fahrers (3) eines Fahrzeugs (1), umfassend einen Bildgeber (5) zum Aussenden eines Lichtsignals mit einer vorherbestimmbaren Intensität zur Darstellung des virtuellen Bilds, ein Projektionselement (7) zum Einblenden des Lichtsignals in den Sichtbereich und wenigstens einen Lichtsensor (10) zum Erfassen von einer im Sichtbereich des Fahrers vorherrschenden Intensität eines Umgebungslichts, um die Intensität des ausgesandten Lichtsignals abhängig von der erfassten Intensität des Umgebungslichts anzupassen. Die Erfindung betrifft ebenso ein Verfahren zum Projizieren eines virtuellen Bilds in einen Sichtbereich eines Fahrers eines Fahrzeugs.
Patent DE-102015214265-A1 (DE)
Title: Schaltbare Lagerbuchse für ein Kraftfahrzeug
Inventor: WÜBBOLT-GORBATENKO BENJAMIN
IPC: F16F1/387
Filed: 2015-07-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lagerbuchse (1) für ein Kraftfahrzeug, umfassend einen Bolzen (2) sowie ein radial um den Bolzen (2) ausgebildetes Gehäuse (3), wobei ein Elastomerring (4) radial zwischen dem Bolzen (2) und dem Gehäuse (3) angeordnet ist und zumindest mittelbar am Bolzen (2) und am Gehäuse (3) dämpfend zur Anlage kommt, und wobei die Lagerbuchse (1) zwischen mindestens zwei Steifigkeitsstufen schaltbar ist. Erfindungsgemäß weist der Elastomerring (4) mindestens zwei richtungsabhängige Steifigkeitsstufen auf, wobei der Elastomerring (4) zur Steifigkeitsänderung der Lagerbuchse (1) zumindest relativ zum Gehäuse (3) rotierbar ist.
Patent DE-102015214810-A1 (DE)
Title: Startvorrichtung für eine Brennkraftmaschine
Inventor: STOECKL RAINER
IPC: F02N15/06
Filed: 2015-08-04
Abstract: Eine Startvorrichtung für eine Brennkraftmaschine weist im Übertragungsweg von der Motorwelle des Antriebsmotors zur Welle des Starterritzels eine Anschlagring-Welle-Verbindung auf, wobei der Anschlagring aus einem Formgedächtnis-Werkstoff gefertigt ist.
Patent DE-102015221683-A1 (DE)
Title: Getriebeprüfstand mit spezieller Verspannung
Inventor: HESSE JOACHIM
IPC: G01M13/02
Filed: 2015-11-05
Abstract: Getriebeprüfstand (1) für zwei zu prüfende Getriebe (3a, 3b), umfassend zwei Getriebeaufnahmen (2a, 2b) zur Aufnahme von zwei an deren Antriebswellen (4a, 4b) koaxial gekoppelten Getrieben (3a, 3b) mit antiparallel auseinanderweisenden Abtriebswellen (6a, 6b), eine Antriebseinheit (7) zum Antrieb einer ersten Abtriebswelle (6a), ein Verspannmotor (14) mit einer ersten und einer zweiten dazu koaxialen Verspannwelle (13a, 13b), zum miteinander Verspannen der Getriebe (3a, 3b), sowie ein an die erste und ein an eine zweite Verspannwelle (13a, 13b) gekoppeltes respektive erstes und zweites Umlenkgetriebe (9a, 9b) zur Kopplung an die respektive erste und zweite Abtriebswelle (6a, 6b), wobei die Verspannwellen (13a, 13b) unterhalb der Getriebeaufnahmen (2a, 2b) angebracht sind und die Umlenkgetriebe (9a, 9b) um die gemeinsame Achse der Verspannwellen (13a, 13b) winkelverstellbar montiert sind.
Patent DE-102015222079-A1 (DE)
Title: Führungsschuh
Inventor: KURONO YUTA
IPC: F16H7/18
Filed: 2015-11-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung, schafft einen Führungsschuh, der einen einfachen Aufbau aufweist und eine erhebliche Verschiebung der Wirklinie verhindert, während Reibungsverluste verringert und mögliche Geräuschentwicklungen verhindert werden. Bei einem Führungsschuh mit einer Schuhfläche, auf welcher eine umlaufende Kette geführt ist, weist die Schuhfläche auf: eine Laschenführungsfläche, welche auf der in Laufrichtung hinteren Seite der Schuhfläche in Längsrichtung des Schuhs ausgebildet ist, und auf welcher lediglich Kettenlaschen gleitend geführt werden, einen Führungsvorsprungsbereich, der auf der in Laufrichtung vorderen Seite der Laschenführungsfläche ausgebildet ist, und auf welchem nur eine Kettenrolle oder eine Kettenbuchse geführt ist, und einen kontinuierlichen Übergangsvorsprungsbereich, welcher die Laschenführungsfläche und den Führungsvorsprungsbereich stufenlos miteinander verbindet. Laschenausweichbereiche sind auf einander gegenüberliegenden Seiten entlang dem Führungsvorsprungsbereich in Breitenrichtung des Schuhs ausgebildet, um einen Kontakt mit den Kettenlaschen zu vermeiden.
Patent DE-102015222779-A1 (DE)
Title: Kraftstoff-Anlage mit einem Kühlsystem
Inventor: FRÖSCHL JOACHIM
IPC: F02M31/20
Filed: 2015-11-18
Abstract: Nach der Erfindung ist eine Kraftstoff-Anlage für ein Kraftfahrzeug mit einem Kraftstoff-Kühlsystem, das Wärme durch Kühlung mittels eines Wärmetauschers abführt, der von einem Kältemittel beaufschlagt wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Wärmetauscher wenigstens eine der Verbindungsleitungen wenigstens über eine bestimmte Länge zwischen einem Kraftstoffbehälter und einer Einspritzvorrichtung der Kraftstoff-Anlage kühlt.
Patent DE-102015223273-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Erkennung eines Rutschvorgangs eines Kraftfahrzeugs und Steuergerät
Inventor: TOTH DAVID
IPC: B60T7/12
Filed: 2015-11-25
Abstract: Verfahren zur Erkennung eines Rutschvorgangs eines Kraftfahrzeugs, wobei durch eine Halteassistenzfunktion ein Bremskraftwert (pSsm) an wenigstens einer Radbremse des Kraftfahrzeugs zur Verhinderung des Wegrollens des Kraftfahrzeugs nach einem Haltevorgang eingestellt wird und wobei der Rutschvorgang anhand einer Auswertung einer die Querbewegung des Kraftfahrzeugs charakterisierenden Fahrdynamikgröße (Ψ. ) erkannt wird, wobei, insbesondere in aufeinanderfolgenden Rechenzyklen, mindestens eine Summe (Σ+, Σ–) über eine Mehrzahl von Messwerten der Fahrdynamikgröße (Ψ. ) gebildet wird, und der Rutschvorgang in Abhängigkeit vom Wert der Summe oder von den Werten der Summen erkannt wird. Weiterhin betrifft die Erfindung ein elektronisches Steuergerät zur Steuerung einer Bremsanlage eines Kraftfahrzeugs.
Patent DE-102015225975-A1 (DE)
Title: Kombinationsprodukt zur Konditionierung von Wäsche
Inventor: HOLDERBAUM THOMAS
IPC: D06M13/00
Filed: 2015-12-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft Kombinationsprodukte zum Konditionierung von textilen Flächengebilden sowie Verfahren zu ihrer Verwendung. dadurch gekennzeichnet, dass das Kombinationsprodukt mindestens zwei räumlich voneinander getrennte, separat dosierbare fließfähige Zusammensetzungen A und B umfasst, wobei Zusammensetzung A eine fließfähige Weichspülformulierung ist, die bezogen auf das Gesamtgewicht der Weichspülformulierung ≥ 4,0 Gew.-% mindestens eines Esterquats und 0,0 bis 0,3 Gew.-% mindestens eines Duftstoffs enthält, und Zusammensetzung B eine fließfähige Duftstoffformulierung ist, die bezogen auf das Gesamtgewicht der Duftstoffformulierung, ≥ 1,0 Gew.-% mindestens eines Duftstoffs und 0,0 bis 0,4 Gew.-% mindestens eines Esterquats enthält.
Patent DE-102016001109-A1 (DE)
Title: Kreisrunde Resonanz und stehende Welle in einer toroidänlichen Plasma Formation
IPC: G21B1/11
Filed: 2016-01-27
Abstract: Vorrichtung zur Erzeugung von Resonanzwellen in einer toroidähnlichen Plasma Formation nach dem bekannten Tokamak Prinzip, dadurch gekennzeichnet, dass die Plasmazündung neben einer Gleichstromkomponente auch eine im Resonanz mit dem Toroid abgestimmte Wechselstromkomponente enthält, und dass diese Wechselstromkomponente von Hilfsmagnetspulen erzeugt wird, die auf eine für diesen Zweck geeignete Bau- und Funktionsweise hergestellt sind.
Patent DE-102016004421-A1 (DE)
Title: Textilien mit Remissionsverhalten im nahen Infrarot- und im sichtbaren Licht
Inventor: DIETEL ALEXANDER
IPC: F41H3/00
Filed: 2016-04-12
Abstract: Die Erfindung betrifft Textilien mit Remissionsverhalten im nahen Infrarot- und sichtbaren Licht und bezieht sich auf das Problem das Textilien bzw. Flächengewebe aber auch Gurtbänder für den militärischen Einsatz, bedingt durch tarnerische Anforderungen zusätzlich zum farbigen Erscheinungsbild im sichtbaren (VIS) Spektralbereich, speziellen Anforderungen im Nahen Infrarotbereich (NIR) erfüllen müssen. Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch die Merkmale des Anspruches 1 gelöst indem eine Textile mit Remissionsverhalten im nahen Infrarot- und im sichtbaren Licht, umfassend mindestens ein erstes Garn und ein zweites Garn, wobei das erste Garn mindestens einen ersten Fasertyp und einen zweiten Fasertyp eines ersten Faserverhältnisses umfasst, wobei das zweite Garn mindestens einen ersten Fasertyp und einen zweiten Fasertyp eines zweiten Faserverhältnisses umfasst, wobei der erste Fasertypeine Chemiefaser ist und der zweite Fasertyp eine spinnrußgefärbte Faser ist, wobei das erste Garn (1) und das zweite Garn (2) zu einer Musterung (M) verwebt sind und farblich bedruckt sind.
Patent DE-102016005679-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit transparentem Dachaschnitt eines Fahrzeugdachs
Inventor: WEYER HOLGER
IPC: B60Q3/20
Filed: 2016-05-06
Abstract: Die Erfindung schlägt ein Kraftfahrzeug (1) mit einem Fahrzeugdach (2), einem Fahrzeuginnenraum (3) und mindestens einer Lichtquelle (5) vor, wobei das Fahrzeugdach (2) einen transparenten Dachabschnitt (7) mit integrierten lichtstreuenden Nanopartikeln (8) aufweist und im Fahrzeuginnenraum (3) die mindestens eine Lichtquelle (5) zum Projizieren von Licht auf eine dem Fahrzeuginnenraum (3) zugewandte Fläche (9) des Dachabschnitts (7) angeordnet ist. Aufgrund dieser Gestaltung ist eine große Funktionalitätsbreite des Dachabschnitts, von hoher Lichtdurchlässigkeit bis zu hoher Lichtabstrahlung in den Innenraum, aufgrund der Reflexion der Nanopartikel gewährleistet, wobei es nicht erforderlich ist, elektrische Komponenten im Bereich des transparenten Dachabschnitts vorzusehen.
Patent DE-102016006186-A1 (DE)
Title: Nadelmodul für ein Hautpunktierungsgerät und Hautpunktierungsgerät mit derartigem Nadelmodul
Inventor: TOMERIUS MICHAEL
IPC: A61M37/00
Filed: 2016-05-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Nadelmodul (11) zum Anschluss an ein Antriebsmodul (12) eines Hautpunktierungsgerätes (1), mit einem am Antriebsmodul (12) befestigbaren Anschlussstück (3), einem an einer Triebstange (8) befestigten Nadelhalter (7) mit wenigstens einer Nadel (71), wobei die Triebstange (8) derart mit einem Antrieb (2) des Antriebsmoduls (12) verbindbar ausgebildet ist, dass sie eine vom Antrieb (2) kommende Auf- und Abbewegung auf den Nadelhalter (7) überträgt, einer den Nadelhalter (7) und einen Teil der Triebstange (8) aufnehmenden Glocke (6), die derart ausgebildet ist, dass die wenigstens eine Nadel (71) des Nadelhalters (7) an einer geöffneten Seite durch die Auf- und Abbewegung in Punktionsrichtung (a) aus einem Innenraum (64) der Glocke (6) herausgeschoben und wieder in diesen eingezogen werden kann, und einer die Triebstange (8) und die Glocke (6) umschließenden, am Anschlussstück (3) befestigten Manschette (5), wobei die Triebstange (8) in Punktionsrichtung (a) gleitend in der Glocke (6) und in der Manschette (5) gelagert ist, wobei die Manschette (5) an einer Seite quer zur Punktionsrichtung (a) öffenbar ist, so dass die Triebstange (8) und die Glocke (6) aus der Manschette (5) entfernbar sind. Die Erfindung betrifft ferner ein Hautpunktierungsgerät (1) mit einem derartigen Nadelmodul (11).
Patent DE-102016007798-A1 (DE)
Title: Hydropneumatischer Kolbenspeicher
Inventor: KLOFT PETER
IPC: G01B21/02
Filed: 2016-06-25
Abstract: Ein hydropneumatischer Kolbenspeicher, mit einem Speichergehäuse (1), das ein eine Längsachse (11) definierendes Zylinderrohr (3) aufweist, das an beiden Enden durch jeweils einen Gehäusedeckel (5, 7) geschlossen ist und in dem ein Kolben (9) längsverfahrbar ist, der im Gehäuse einen Arbeitsraum (13) für ein kompressibles Medium, wie ein Arbeitsgas, von einem Arbeitsraum für ein inkompressibles Medium, wie Hydrauliköl, trennt, und mit einer die Position des Kolbens (9) im Gehäuse berührungslos ermittelnden Wegmesseinrichtung, ist dadurch gekennzeichnet, dass die Wegmesseinrichtung ein nichtmagnetisches Messrohr (29) aufweist, das sich durch eine im Kolben (9) gebildete Durchführung (31) entlang der Längsachse (11) von einem Gehäusedeckel (5) zum anderen Gehäusedeckel (7) hin erstreckt und gegen den Innenraum des Gehäuses (1) abgedichtet ist, dass im Rohr (29) ein Positionsgeber (57) verschiebbar geführt ist, der durch zwischen ihm und dem Kolben (9) wirkende Magnetkraft im Messrohr (29) den Kolbenbewegungen nachfolgt, und dass an einem der Gehäusedeckel (5, 7) ein Sender/Empfänger (65) der Wegmesseinrichtung angeordnet ist, der durch das betreffende offene Ende (25, 26) des Messrohres (29) hindurchtretende Messstrahlung zum Positionsgeber (57) aussendet und von diesem reflektierte Strahlung empfängt.
Patent DE-102016009838-A1 (DE)
Title: Vorrichtung als Paternosterkraftwerk zur Erzeugung elektrischer Energie mittels Wärmepumpen
Inventor: SEUFFERHELD JORGE EDUARDO
IPC: F03B17/02
Filed: 2016-08-15
Abstract: Um Auftriebskräfte in Gewässern erzeugen zu können, musste bisher mehr Energie aufgewendet werden, als die Energie daraus gewonnen werden konnte. Wegen der physikalischen bzw. technischen Wirkungsgrade war eine Stromerzeugung mittels Auftriebskräften bisher nicht möglich. Durch den Einsatz von Wärmepumpen, können physikalische Eigenschaften eines Hochdruckkältemittels (wie z. B. CO2) zu Nutze gemacht werden, indem sowohl die Verdampfungs- als auch die Verflüssigungsenergie einer Wärmepumpe genutzt werden, um damit Druck- und Volumenunterschiede des Gases unter der Wasseroberfläche zu erzeugen und Auftriebskräfte zu erhalten. Mehrere Wärmpumpeneinheiten werden in einen sogenannten Paternosteraufzug eingebaut, welcher über die Auftriebskräfte in Rotation versetzt wird. Die Vorrichtung kommt an Offshore-Plattformen, sowie in tiefen Bohrlöchern, oder in Tavernen zum Einsatz.
Patent DE-102016012578-A1 (DE)
Title: Kupplungsvorrichtung mit einer Kupplung und einer Kupplungsbetätigungseinrichtung
Inventor: VEIT MATTHIAS GERHARD
IPC: F16D25/0638
Filed: 2016-10-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Kupplungsvorrichtung (2) mit einer Kupplung (18) und einer Kupplungsbetätigungseinrichtung (44), die eine erste Kraftübertragungseinrichtung (46), der eine Druckkammer (54) und eine Druckausgleichskammer (58) zugeordnet ist, eine zweite Kraftübertragungseinrichtung (48) zur Übertragung einer Betätigungskraft von der ersten Kraftübertragungseinrichtung (46) auf die Kupplung (18) mit einem innerhalb der Druckausgleichskammer (58) angeordneten ersten Kraftübertragungsabschnitt (78) und einem innerhalb eines Bereichs (80) außerhalb der Druckausgleichskammer (58) angeordneten zweiten Kraftübertragungsabschnitt (82) und eine Arretiereinrichtung (50) zur Arretierung der Kupplungsbetätigungseinrichtung (44) in einer Schließstellung, in der die Kupplung (18) geschlossen ist, oder einer Öffnungsstellung, in der die Kupplung (18) geöffnet ist, aufweist. An einer die Druckausgleichskammer (58) oder/und Druckkammer (54) radial außen begrenzenden äußeren Wand (32) ist eine radial nach innen hervorstehende Trennwand (60) befestigt, die die Druckausgleichskammer (58) oder Druckkammer (54) von dem Bereich (80) trennt.
Patent DE-102016101262-A1 (DE)
Title: Mechanismus zum Steuern eines teleskopischen Operationsinstruments
Inventor: WANG REN-JENG
IPC: B25J9/10
Filed: 2016-01-25
Abstract: Mechanismus zum Steuern eines teleskopischen Operationsinstruments, wobei das Operationsinstrument (91) eine Bewegungsachse (911) aufweist, die mit einem Patienten (92) so in Berührung kommt, dass sich ein Einstechpunkt (P) ergibt, wobei der Mechanismus einen Sockel (20), ein erstes Drehmodul (30), ein zweites Drehmodul (40), ein über eine proximale Verbindungseinheit (51) und eine distale Verbindungseinheit (52) verfügendes Verbindungsmodul (50), und ein teleskopisches Mitnehmermodul (60) besitzt. Das teleskopische Mitnehmermodul (60), das das Operationsinstrument (91) entlang der Bewegungsachse (911) hin- und herbewegt, ist an einer von dem Operationsinstrument (91) bzw. dem Einstechpunkt (P) des Patienten (92) entfernten Stelle angeordnet. Auf diese Weise beinhaltet der erfindungsgemäße Mechanismus im Bereich des Operationsinstruments (91) und des Einstechpunkts (P) an dem Patienten (92) keine Antriebseinheiten. Demgemäß kann die teleskopische Bewegung des Operationsinstruments (91) gesteuert werden, wobei der Bedienungsraum im Bereich des Einstechpunkts (P) an dem Patienten (92) erweitert wird, wodurch der Arzt den minimalinvasiven chirurgischen Eingriff leichter ausführen kann.
Patent DE-102016103564-A1 (DE)
Title: Kupplungssteuersystem
Inventor: KAJIHARA EISUKE
IPC: B60K23/02
Filed: 2016-02-29
Abstract: Um die Peripherie eines Reaktionskraft-Ausübungsmittels eines Kupplungscontrollers zu verkleinern und um die Betätigungslast freier einzustellen, wird in einem Kupplungssteuersystem, das den Kupplungscontroller und eine Kupplungsvorrichtung elektrisch verknüpft, von einem Reaktionskraft-Ausübungsmittel 10, das eine Feder als eine Reaktionskraft-Erzeugungsquelle verwendet, auf einen Kupplungshebel 2 eine Betätigungsreaktionskraft ausgeübt; enthält das Reaktionskraft-Ausübungsmittel 10 mehrere Reaktionskraft-Erzeugungszylinder 21, 26, die parallel zueinander angeordnet sind; und weist der Kupplungshebel 2 einen Eingangs/Ausgangs-Arm 13 auf, der von der Umgebung einer Hebelstützwelle 12 in Richtung eines Eingangs/Ausgangs-Teils jedes der mehreren Reaktionskraft-Erzeugungszylindern 21, 26 verläuft, um die Übertragung einer Betätigungskraft und einer Reaktionskraft zwischen dem Kupplungshebel 2 und dem Reaktionskraft-Ausübungsmittel 10 zu ermöglichen.
Patent DE-102016105634-A1 (DE)
Title: Schaltschrank mit verbesserter Kühlung
Inventor: DEPRE LAETITIA
IPC: H05K7/20
Filed: 2016-03-24
Abstract: Es wird ein Schaltschrank (1, 1a, 1b) angegeben, welcher ein Gehäuse (2, 6a ... 6g, 7, 8) und zumindest ein im Gehäuse (2, 6a ... 6g, 7, 8) angeordnetes Schaltgerät (3) sowie damit elektrisch verbundene Stromleiter (4, 5) umfasst. Zumindest eine Wand (6a ... 6g) des Gehäuses (2, 6a ... 6g, 7, 8) weist dabei einen wellenförmigen oder zickzack verlaufenden Querschnitt auf.