baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202010004535-U1 (DE)
Title: Aufsatzkasten für Rollladengurt
IPC: E06B9/78
Filed: 2010-04-01
Abstract: Aufsatzkasten für einen Rollladengurt mit einem durch mindestens einen Gurtschlitz in oder durch das Mauerwerk fährbaren Rollladengurt und über mindestens einem Gurtschlitz angeordneten Aufsatzkasten, wobei der Aufsatzkasten eine an dem Mauerwerk montierbare Konsole und eine Abdeckung für die Konsole aufweist,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Abdeckung (3) mindestens einen in das Innere des Aufsatzkastens (1) gerichteten Vorsprung aufweist, und  dass mit diesem Vorsprung ein Auslösemechanismus für den Rollladengurt betätigbar ist.
Patent DE-202010005340-U1 (DE)
Title: Übungs- und Trainingsmittel für den Sportunterricht
IPC: A63B71/14
Filed: 2010-04-29
Abstract: Übungs- und Trainingsmittel zum Tragen an einem Körperteil eines Sportlers, der eine Trainingseinheit oder Sportart ausführt, bei der die Bewegung des Körperteils längs einer Bewegungslinie oder die Haltung des Körperteils während seiner Bewegung eine für den Trainingserfolg oder den sportlichen Erfolg maßgebliche Wirkung hat, mit einem an dem zu bewegenden Körperteil zu befestigenden Trägerelement, dadurch gekennzeichnet, dass das Trägerelement einen optischen Indikator (1) aufweist, der mit einer Grenzmarkierung (2) einer zum Körperteil ortsfesten Bewegung der Bewegung des Körperteils folgt.
Patent DE-202010013074-U1 (DE)
Title: Rotierender Flügelzellen-Kompressor
IPC: F04C18/344
Filed: 2010-12-07
Abstract: Rotierender Flügelzellen-Kompressor mit einem Druckluft-Zylinder (1), eine Zylinder-Welle (2), die exzentrisch in dem Druckluft-Zylinder (1) montiert ist, wobei die Zylinder-Welle eine Vielzahl von radial verlaufenden Gleit-Nuten (21), eine Vielzahl von verschiebbaren Flügeln (3), die mit den Gleit-Nuten verbunden und vor und zurück bewegbar entlang der Gleit-Nuten (21) sind, und einen Motor (5) mit einer Ausgangs-Welle (51) aufweist, die zur Rotation der Welle beschaffen ist, wobei:  die Zylinder-Welle (2) ein erstes Ende, ein zweites Ende gegenüberliegend dem ersten Ende, und eine axiale Bohrung (22) aufweist, die an dem ersten Ende angeordnet und mit der Ausgangs-Welle des Motors verbunden ist, um der Zylinder-Welle zu ermöglichen, synchron mit der Ausgangs-Welle des Motors rotiert zu werden, sowie zwei Wellen-Buchsen (23) aufweist, die jeweils an dem ersten Ende und an dem zweiten Ende montiert sind;  wobei jeder verschiebbare Flügel (3) ein metallisches Trägermaterial (31) aufweist, das gleichmäßig verteilte Durchgangs- Bohrungen (311) aufweist, und...
Patent DE-202010013576-U1 (DE)
IPC: A63H29/00
Filed: 2010-09-24
Abstract: The vehicle (100) has front and rear legs (104) inclined in a direction. A resilient nose or front part (108) is made of rubber so that the vehicle is rebounded when hitting an obstacle. The front legs are adjusted to bend when the vehicle is vibrated. A vibration drive produces upwardly directed force such that the vehicle is brought for hopping or the front legs are raised from a base surface. The drive produces laterally directed force to provide a tendency of rotating the vehicle when the nose or front part is raised. The vehicle exhibits shape of a beetle, insect, reptile or an animal.
Patent DE-202010016730-U1 (DE)
Title: Verlegehilfe für die Bodenverlegung
IPC: E04F21/20
Filed: 2010-12-17
Abstract: Verlegehilfe für die Verlegung von Bodenpaneelen, insbesondere für die Verlegung von Laminatbodenpaneelen,  – mit mindestens einem Hilfsmittel zum Markieren eines Bodenpaneels und  – mit mindestens einem Hilfsmittel zum Bearbeiten des Bodenpaneels.
Patent DE-202010017451-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Vermessen der Form eines Gegenstands
IPC: G01B11/24
Filed: 2010-09-02
Abstract: Vorrichtung zum Vermessen der Form eines Gegenstands mit – mindestens zwei Lichtquellen, die nacheinander aktiviert werden, um den Gegenstand zu beleuchten, und die sich bei ihrer Aktivierung in unterschiedlichen Relativpositionen zu dem Gegenstand befinden, – mindestens einer optischen Detektionseinrichtung zum Erfassen der durch die Beleuchtung des Gegenstands erzeugten Schattenbilder und – einer Rechnereinheit zum Berechnen der Form des Gegenstands aus den von der Detektionseinrichtung erfassten Schattenbildern.
Patent DE-202011000093-U1 (DE)
Title: Schnellspannmechanismus für elektrischen Hammer
IPC: B25C1/06
Filed: 2011-01-14
Abstract: Schnellspannmechanismus für einen elektrischen Hammer, umfassend: eine Spannbaugruppe mit mindestens zwei Spannbacken, die geschlossen und geöffnet werden können, wobei die beiden Spannbacken schwenkbar mit einer Schwenkwelle verbunden sind, die mit dem elektrischen Hammer verbunden ist.
Patent DE-202011000280-U1 (DE)
Title: Trailerzugwagen
IPC: B62B3/06
Filed: 2011-02-08
Abstract: Trailerzugswagen für den Transport von Lasten, insbesondere werksinternen Transportgutwagen, umfassend einen Rahmen (20) mit Fahrwerk (22) und eine Hubeinrichtung (38) zum Anheben und Absenken der Last (12), dadurch gekennzeichnet, dass auf dem Rahmen (20) eine mittels der Hubeinrichtung (38) relativ zum Rahmen (20) höhenverstellbare Trageinrichtung (32) angebracht ist, auf der quer zur Fahrtrichtung des Wagens (10) verstellbare Mittel (40) zum Aufsatteln der Last (12) gelagert sind.
Patent DE-202011001182-U1 (DE)
Title: Halte- und Griffstangensystem
IPC: E04F11/18
Filed: 2011-01-03
Abstract: Halte- und Griffstangensystem dadurch gekennzeichnet, dass die Griff- oder Haltestange (6) lose durch eine ringförmige Aufnahme (2) des Aufnahmeelementes (1) geschoben wird,
Patent DE-202011005224-U1 (DE)
Title: Gartengerät Stechhebelkamm
IPC: A01B1/00
Filed: 2011-04-13
Abstract: Gartengerät mit einem Stiel (10), einer Mehrzahl von vier Zinken (12), die an einem Hülsenstück (14) angesetzt sind und seitlich von den Zinken wegweisende Verlängerung (16) angeordnet sind.
Patent DE-202011050274-U1 (DE)
Title: Hochwasser-Damm
IPC: E02B3/10
Filed: 2011-05-27
Abstract: Hochwasser-Damm mit Platten (11), die mit im Boden verankerten Pfosten (2) verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Pfosten (2) beidseitig angeordnete Befestigungsmittel (6) für die Platten (11) aufweist und dass der Pfosten (2) mit einem eine Blattwendel (12) aufweisenden Bodenanker (1) verbunden ist.
Patent DE-202011100532-U1 (DE)
Title: Verpackungsbehältnis
IPC: B65D1/12
Filed: 2011-05-11
Abstract: Verpackungsbehältnis aus Kunststoff zur Aufbewahrung von vorzugsweise heiß abfüllbaren Lebensmitteln, insbesondere Lebensmittelbehälter aus Kunststoff, umfassend einen Deckel (1) und einen eine untere Aufstandsfläche (3) ausbildenden Behälter (2) mit einem durch eine Seitenwand (4) begrenzten Aufnahmeraum, mit einer entlang eines oberen Bereiches der Seitenwand (4) laufenden Schürze (7) und einem eine Originalitätslasche (9) aufweisenden Originalitätsverschluss, die nach Befüllung des Verpackungsbehältnisses zum erstmaligen Öffnen durch einen Verbraucher zu lösen ist, wobei der als Klemm- oder Stülpdeckel ausgebildete Deckel (1) am oberen Behälterrand festlegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Originalitätslasche (9) transparent ausgebildet ist und der Behälter (2) zwischen einer senkrecht zur unteren Aufstandsfläche (3) stehenden Längsmittelachse (13) und einer von dieser weg gerichteten Oberfläche der Originalitätslasche (9) einen optischen Indikator (14) zur Kenntlichmachung der Originalitätslasche (9) aufweist.
Patent DE-202011105181-U1 (DE)
Title: Prüfstand für die Untersuchung des Verschleißverhaltens an Zylinder-Innenflächen
IPC: G01M13/00
Filed: 2011-08-29
Abstract: Verschleiß-Prüfstand für Zylinder-Innenflächen eines zu prüfenden Körpers, dadurch gekennzeichnet, dass der feststehende Gegenkörper unter Last gegen die Zylinder-Innenfläche des rotierenden zu prüfenden Körpers gedrückt wird.
Patent DE-202011105273-U1 (DE)
Title: Innenbehältnisetikett
IPC: G09F3/02
Filed: 2011-09-02
Abstract: Innenbehältnisetikett, bestehend aus einem Träger aus Sandwichmaterial (zwei übereinander klebende Etiketten, wovon das Etikett oben abzulösen ist undd einem ganzflächigen Laminatüberzug, wobei das Sandwichmaterial eine Innenstanzung aufweist und somit teilweise als separates Etikett entnommen werden kann.
Patent DE-202011105903-U1 (DE)
Title: Klemmbrett mit zugelastischem Element
IPC: B42F1/00
Filed: 2011-09-21
Abstract: Vorrichtung zum Halten von flachen Gegenständen, insbesondere in der Form einzelner oder gestalteter Materialbogen (6), mit einer Grundplatte (1) und mindestens einem an mindestens einer Seite der Grundplatte (1) angeordneten Klemmbereich (2) zum Festlegen der zu haltenden Gegenstände, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung mindestens aus zwei Einzelteilen besteht und der mindestens eine Klemmbereich (2) aus der Grundplatte (1) und mindestens einem zugelastischen Element (3) besteht, welches durch mindestens eine an der Grundplatte gelegenen Führung (5), die derart ausgebildet ist, dass die jeweils bedienungsoffene Seite in einem möglichst großen Winkel von den Zugrichtungen (10) der unter Zugkraft stehenden Teile des durchgeführten zugelastischen Elements (3) abgewandt ist, unter Spannung gebracht und in Position gehalten werden kann, um eine Haltefunktion zwischen Grundplatte und zugelastischem Element zu gewährleisten, und mindestens einen weiteren Klemmbereich bereithält, der durch Lösen und Umspannendes mindestens einen zugelastischen Elements (3) in mindestens eine weitere Führung (6) erhalten werden kann, wobei...
Patent DE-202011110125-U1 (DE)
Title: Heizkessel
IPC: F23L9/00
Filed: 2011-04-19
Abstract: Heizkessel zur Verbrennung von festen Brennstoffen, mit einem Heizmedium führenden Kesselkörper (1), einem Füllraum (2) für Brennstoff mit einer oberen oder seitlichen Befüllöffnung (3), einem Brennrost (4) mit einem darunter angeordnetem Aschekasten (5), einer Primärluftzuführung im Bereich des Füllraumes, einer Verbrennungsgasaustrittsöffnung (6) in eine nachgeschaltete Wirbelkammer (7) sowie mit einem sich anschließenden Wärmetauscher für das Heizgas, dadurch gekennzeichnet, dass in die Wirbelkammer (7) in der Nähe einer Stirnseite in Radialrichtung von außen her Verbrennungsgase und/oder Sekundärluft eintreten, und dass die Wirbelkammer (7) an der gegenüberliegenden Stirnseite eine Querschnittsverringerung im Bereich der Ausmündung (8) für die Verbrennungsgase aufweist.
Patent DE-202011110849-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Anbringen eines Tablet-Computers
IPC: H04M1/11
Filed: 2011-01-28
Abstract: Halter (5, 50, 50', 50'', 150) zur Aufnahme eines Tablet-Computers, insbesondere Halter (5, 50, 50', 50'', 150) einer Vorrichtung zum Anbringen eines Tablet-Computers auf der Rückseite eines Fahrzeugsitzteils, wie einer Rückenlehne (1a, 10a, 10a'), Kopfstütze (1b, 10b) oder Kopfstützenhalterung (1c, 1c', 1c'', 10c) eines Fahrzeugsitzes (1), dadurch gekennzeichnet, dass der Halter (5, 50, 50', 50'', 150) eine rechteckige Rückwand (5c) aufweist, an deren Stirnseiten seitliche Abstützungen (5d', 5d'', 5d''', 5d'''') für den Tablet-Computer angeordnet sind.
Patent DE-202012000280-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Zusammenbau von Isolierglasscheiben
IPC: B65G49/06
Filed: 2012-01-13
Abstract: Vorrichtung zum Zusammenbau von Isolierglasscheiben (1ABC, 2ABC) aus Glastafeln (1A–1C, 2A–2C), die einen ersten Waagerechtförderer (20) mit einer Förderspur (21), eine Drehstation (50), einen zweiten Waagerechtförderer (60) mit zwei Förderspuren (61a, 61b) und eine Zusammenbau- und Pressstation (80) besitzt, wobei der erste Waagerechtförderer (20) die zu Isolierglasscheiben (1ABC, 2ABC) zusammenzusetzenden Glastafeln (1A–1C, 2A–2C) zu der Drehstation (50) fördert, die Drehstation (50) jeweils zwei Glastafeln (1A, 1B; 2A, 2B) paart und der zweite Waagerechtförderer (60) die gepaarten Glastafeln (1AB, 2AB) von der Drehstation (50) zur Zusammenbau- und Pressstation (80) fördert, dadurch gekennzeichnet, dass der Drehstation (50) vor- bzw. nachgeordnet eine Auslagerstation (40; 140; 240) angeordnet ist, durch die eine vom einspurigen ersten Waagerechtförderer (20) herangeförderte Glastafel (1C, 2C) aus dem Transportweg herausbewegbar und in eine Parkspur bring bar ist.
Patent DE-202012005831-U1 (DE)
Title: Verdunklungsvorrichtung und Verdunklungssystem
IPC: B65H75/42
Filed: 2012-06-15
Abstract: Verdunklungsvorrichtung (1) zum Verdecken einer Öffnung mit einem Behang (2), der auf- und abwickelbar an einer mittels eines Wickelmotors (8) drehbaren Behangwelle (6) angebracht ist, die auf einer Seite über eine Federwelle (11) mit einer beim Abwickeln des Behangs (2) sich spannenden Rückholfeder (10) drehbar an einem ortsfesten Tragrahmen (9) gelagert ist und die auf ihrer axial gegenüberliegenden Seite über eine Kupplung (7) mit einer Motorwelle (19) des drehfest am Tragrahmen (9) angeordneten Wickelmotors (8) verbindbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Federbruchsensor (23) zur Überwachung des Zustands der Rückholfeder (10) vorgesehen ist und/oder eine Abrollsicherung (41) vorgesehen ist und/oder die Kupplung (7) als Elektromagnetkupplung (14) ausgebildet ist.
Patent DE-202012005850-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Halten von Halbleitersubstraten verschiedener Formen und Größen
IPC: C30B31/14
Filed: 2012-06-14
Abstract: Eine Vorrichtung aus hochtemperaturfesten Materialien wie z. B. Siliziumdioxid, Quarz oder Siliziumcarbid ausgeprägt durch wenige Quer- und geschlitzte Längsträger zum gleichzeitigen Halten und Transportieren von runden und eckigen Halbleiterscheiben (Wafern), gekennzeichnet dadurch, dass die Längsträger in der Frontalsicht an mindestens 4 Schnittpunkten der –45°- und +45°-Linie zur Senkrechten mit den Tangentialen an die verwendeten runden Waferformate positioniert sind.
Patent DE-202012010185-U1 (DE)
Title: Notfall-Sendeeinrichtung
IPC: G01R31/36
Filed: 2012-10-24
Abstract: Notfall-Sendeeinrichtung, insbesondere See-Notfall-Sendeeinrichtung, mit einem Satellitennavigationsempfänger zur Positionsbestimmung, mit einem Funksender zur Aussendung von Funktelegrammen, insbesondere AIS-Funktelegrammen, zum Anzeigen einer Notsituation, mit einem wiederaufladbaren Energiespeicher und mit einer Energiemanagement-Einrichtung,  wobei der Funksender dazu ausgebildet ist, auf einer ersten Funkfrequenz, insbesondere AIS-Frequenz oder proprietären Frequenz, zur Aussendung eines Notsignals und auf einer zweiten Funkfrequenz zur Übermittlung von Positionsdaten zu arbeiten,  und wobei die Energiemanagement-Einrichtung dazu ausgebildet ist, den Ladezustand des Energiespeichers zu ermitteln und in dem Fall, dass der Ladezustand unter einem Schwellenwert liegt, die Übermittlung von Positionsdaten auf der zweiten Frequenz zu unterbinden.
Patent DE-202012012298-U1 (DE)
Title: Flächenheizungsmodul zur Herstellung einer Wandflächenheizung
IPC: F24D3/16
Filed: 2012-12-28
Abstract: Flächenheizungsmodul (01) zur Herstellung einer Wandflächenheizung, mit einer Trägerplatte (02) und mit zumindest einem Heizschlauch (03), der mit seinen Enden (04, 05) an einen Heizkreislauf anschließbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Trägerplatte (02) aus Gipskarton besteht und der Heizschlauch (03) aus Kunststoff hergestellt ist, wobei der Heizschlauch (03) auf der Rückseite der Trägerplatte (02) zumindest teilweise in der Gipsschicht (07) des Gipskartons aufgenommen ist, und wobei auf der Vorderseite der Trägerplatte (02) eine im wesentlichen ebene Oberfläche gebildet ist.
Patent DE-202012012349-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Abteufen eines Schachts
IPC: E21D1/00
Filed: 2012-12-24
Abstract: Vorrichtung zum Abteufen eines Schachts (1) mit einem Abbauwerkzeug (2, 3) zum Abbau von Material an einer Schachtsohle (4), mit im Wirkbereich des Abbauwerkzeugs (2, 3) angeordneten Transportmitteln (5, 6) zum Abtransportieren von an der Schachtsohle (4) abgebautem Material zu einer ein einziges Zwischenlagerbehältnis (7) aufweisenden Übergabestation und mit Fördermitteln (28, 29) zum Abfordern von abgebautem Material aus dem Zwischenlagerbehältnis (7), dadurch gekennzeichnet, dass die Transportmittel eine Saugleitung (6) aufweisen und über ein an der Saugleitung (6) angeschlossenes Sauggebläse (25) verfügen, mit dem ein von der Schachtsohle (4) in das Zwischenlagerbehältnis (7) gerichteter Luftstrom erzeugbar ist.
Patent DE-202013001743-U1 (DE)
Title: Absperrarmatur
IPC: F16K1/42
Filed: 2013-02-22
Abstract: Absperrarmatur mit einem Gehäuse (2), das eine Einlass- (6) und eine Auslassöffnung (8) ausbildet, in dem ein Ventilkörper (10) senkrecht zu einer Längserstreckungsrichtung (46) des Gehäuses (2) stellbar angeordnet ist und das eine mit einer Ausnehmung (50) versehene Trennwand (36) aufweist, die einen die Ausnehmung (50) begrenzenden Ventilsitz (34) ausbildet, an dem der Ventilkörper (10) in einer Schließstellung dichtend anliegt dadurch gekennzeichnet, dass der Ventilsitz (34) in Längserstreckungsrichtung (46) des Gehäuses (2) einen Höhenversatz aufweist, so dass die Ausnehmung (50) in Längserstreckungsrichtung (46) des Gehäuses (2) offen ist.
Patent DE-202013002384-U1 (DE)
Title: Touchmodul
IPC: G06F3/044
Filed: 2013-03-07
Abstract: Kühlmodul, umfassend ein durchsichtiges Substrat (21), das eine erste Seite (211) und eine der ersten Seite (211) gegenüberliegende zweite Seite (212) aufweist, eine Abschirmschicht (22), die auf dem Rand der zweiten Seite (212) des durchsichtigen Substrats (21) gebildet ist, eine Elektrodenschicht (23), die auf der zweiten Seite (212) des durchsichtigen Substrats (21) gebildet ist und sich auf der dem durchsichtigen Substrat (21) abgewandten Seite der Abschirmschicht (22) befindet, eine lichtdurchlässige Isolierschicht (24), die auf der der Abschirmschicht (22) abgewandten Seite der Elektrodenschicht (23) gebildet ist und über der Eletrodenschicht (23) mindestens ein Druchgangsloch (241) besitzt, und eine Leiterbahnschicht (25), die auf der der Elektrodenschicht (23) abgewandten Seite der lichtdurchlässigen Isolierschicht (24) gebildet ist und in dem Durchgangsloch (241) eine Leitzone bildet, die mit der Elektrodenschicht (23) elektrisch verbunden ist.
Patent DE-202013003457-U1 (DE)
Title: Kombinierter Radanhänger und Einkaufswagen
IPC: B62D63/06
Filed: 2013-04-12
Abstract: Anhänger für ein Zweirad, vorzugsweise Fahrrad oder Pedelec, mit einem Fahrwerksrahmen (1), an welchem ein Paar von Laufrädern (10) und zumindest ein Stützrad (6), vorzugsweise ein Paar von Stützrädern (6), montiert ist, mit einer Anhängevorrichtung zur Verbindung des Anhängers mit dem Zweirad, mit einem Behälterträgerrahmen (2) für einen Aufbewahrungsbehälter (13), dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Fahrwerksrahmen (1) und dem Behälterträgerrahmen (2) ein Hebemechanismus vorgesehen ist, mit welchem der Behälterträgerrahmen (2) zwischen einer abgesenkten Fahrradbetriebsstellung, in welcher das Paar von Laufrädern (10) im Wesentlichen mittig unter dem Behälterträgerrahmen (2) angeordnet ist, und einer angehobenen Einkaufsbetriebsstellung, in welcher das Paar von Laufrädern (10) unter dem hinteren Ende des Behälterträgerrahmens (2) und das Stützrad (6) unter dem vorderen Ende des Behälterträgerrahmens (2) angeordnet ist, überführbar ist.
Patent DE-202013003480-U1 (DE)
Title: 6er Träger
IPC: A45F5/00
Filed: 2013-04-13
Abstract: 6er Träger dadurch gekennzeichnet, dass er sehr flach ist.
Patent DE-202013006350-U1 (DE)
Title: Erdankerspikeschiene zur Sicherung von großformatigen Belagselementenaus Beton o. Naturstein gegen Verschiebungen unter Verkehrsbelastung für die Intergration in Beton-und Natursteingroßformate.
IPC: E01C5/00
Filed: 2013-07-12
Abstract: Schutzanspruch ist dadurch gekennzeichnet, dass in eine vorbereitete Nut auf der Unterseite eines Belagselementes eine Spikeschiene eingebracht wird.
Patent DE-202013007734-U1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugbeleuchtungseinrichtung
IPC: F21W107/00
Filed: 2013-08-30
Abstract: Kraftfahrzeugbeleuchtungseinrichtung (10) mit einer Lichtquelle (16) und einem spiegelnd beschichteten Hohlspiegelreflektor (18), der durch seine Form und Anordnung dazu eingerichtet ist, Licht (20) der Lichtquelle (16) zu einem Bündel zu formen und in ein Vorfeld der Kraftfahrzeugbeleuchtungseinrichtung oder auf ein das Lichtbündel weiter umformendes optischen Element der Beleuchtungseinrichtung zu richten, dadurch gekennzeichnet, dass die spiegelnde Beschichtung (22) mit einer dichroitischen Mehrlagenschicht belegt ist.
Patent DE-202013008459-U1 (DE)
Title: Endprodukt (Aggregatzustand fest) zur dauerhaften Raumbeduftung
IPC: A61L9/12
Filed: 2013-09-23
Abstract: Endprodukt (Aggregatzustand fest) zur dauerhaften Raumbeduftung, dadurch gekennzeichnet, dass im Rohmaterial aus dem das Endprodukt hergestellt wird, eine Duftkomponente verarbeitet ist.
Patent DE-202013008568-U1 (DE)
Title: Uhrwerk
IPC: G04B45/00
Filed: 2013-09-23
Abstract: Uhrwerk (1) ausgeführt als mechanisches oder elektromechanisches Uhrwerk mit mindestens Werkplatte (4.1), Brücken und Kloben (4.2), Räderwerk, Zeigerwerk, Wellen, Hemmung und Unruh (4.3) oder als elektronisches Uhrwerk, mit mindestens einem Schwingungssystem und weiteren zur Zeitanzeige im Uhrwerk (1) angeordneten Bauteilen zum Antrieb einer oder mehrerer Wellen oder einer LCD-Anzeige, dadurch gekennzeichnet, dass die Uhrwerksbestandteile derart zueinander angeordnet sind, dass das Uhrwerk (1) in seiner räumlichen Ausdehnung eine Herzform aufweist.
Patent DE-202013011386-U1 (DE)
Title: Rücksitzanordnung eines Personenkraftwagens
IPC: B60N2/36
Filed: 2013-12-19
Abstract: Rücksitzanordnung (2) eines Personenkraftwagens (1), insbesondere eines Kleinwagens, mit benachbart angeordneten Sitzen (4, 5), die jeweils ein Sitzteil (6, 8) und eine Rückenlehne (7, 9) aufweisen, wobei die Sitzteile (6, 8) aus einer ebenen Gebrauchsstellung in eine Nichtgebrauchsstellung aufeinanderlegbar sind und die Rückenlehnen (7, 9) aus einer ebenen Gebrauchsstellung in eine Nichtgebrauchsstellung aufeinanderlegbar sind.
Patent DE-202013011787-U1 (DE)
Title: Schneckenpresse
IPC: B30B9/12
Filed: 2013-07-12
Abstract: Schneckenpresse zum Abtrennen von Flüssigkeiten aus einer Suspension, insbesondere einer Schlamm- oder Faserstoffsuspension mit wenigstens einer, in einem zylindrischen oder konischen Mantel (1) rotierenden Schneckenwelle (2), deren Wendel (3) die Suspension durch einen, zwischen dem Mantel (1) und der Schneckenwelle (2) gebildeten Ringspalt (4) fördert, wobei zumindest der Mantel (1) oder die Schneckenwelle (2) perforiert sind und die Wendel (3) einen, mit der Schneckenwelle (2) verbundenen Grundkörper (5) besitzt und mehrteilig ausgeführt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die in Förderrichtung (6) weisende Frontseite der Wendel (3) zumindest überwiegend von einem Keramikelement (7) gebildet wird, welches an einem Tragkörper (8) der Wendel (3) befestigt ist, die Schneid-Kante (9) zwischen der Frontseite und der zum Mantel (1) weisenden Oberseite der Wendel (3) bildet und von dieser Schneid-Kante (9) aus über wenigstens einen Teil der Oberseite den Tragkörper (8) überdeckt.
Patent DE-202013102553-U1 (DE)
Title: Ultraschall-Durchflussmessgerät
IPC: G01F1/66
Filed: 2013-06-14
Abstract: Ultraschall-Durchflussmessgerät umfassend zumindest einen Ultraschallwandler (203, 207), zumindest einen Transmitter (202), sowie ein Anschlusskabel (206) zur Signalleitung und/oder Energieversorgung zwischen dem Ultraschallwandler (203, 207) und dem Transmitter (202), wobei das Anschlusskabel (206) ein erstes Steckverbindungselement (209) aufweist, welches geeignet ist zur Festlegung und Kontaktierung des Anschlusskabels (206) mit dem Ultraschallwandler (203, 207); wobei der Ultraschallwandler (203, 207) ein zweites Steckverbindungselement aufweist, welche geeignet ist zur Kopplung des ersten Steckverbindungselements (209) des Anschlusskabels (206), dadurch gekennzeichnet, dass mit dem zweiten Steckverbindungselement des Ultraschallwandlers (203, 207) ein drittes Steckverbindungselement des Winkelsteckers (1, 31, 71, 208) gekoppelt ist, welcher Winkelstecker (1, 31, 71, 208) ein viertes Steckverbindungselement (2, 32, 72) aufweist, welches geeignet ist zur Kopplung des ersten Steckverbindungselements (209) des Anschlusskabels (206).