baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018203293-A1 (DE)
Title: Schloss für einen Flügel
Inventor: SCHUNN STEPHAN
IPC: E05B65/10
Filed: 2018-03-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schloss (1) für mindestens einen Flügel, insbesondere einen Schiebeflügel, mit einem Schlosskasten (3), welcher an einer Seite durch eine Stulpplatte (3.1) abgeschlossen ist, und einer im Schlosskasten (3) angeordneten Verriegelungsanordnung (10) mindestens einen Schlossriegel (12A, 12B) aufweist, wobei der mindestens eine Schlossriegel (12A, 12B) durch eine Öffnung in der Stulpplatte (3.1) zwischen einer eingeschlossenen Offenstellung und einer aus dem Schlosskasten (3) ausgeschlossenen Verriegelungsstellung bewegbar ist, in welcher der mindestens eine Schlossriegel (12A, 12B) in eine korrespondierende Aussparung einer Schließplatte (5) eingreift, wobei eine Betätigungsvorrichtung (20) bei einer entsprechenden Betätigung mindestens einen Schlossriegel (12A, 12B) aus der eingeschlossenen Offenstellung in die ausgeschlossene Verriegelungsstellung oder von der ausgeschlossenen Verriegelungsstellung in die eingeschlossene Offenstellung überführt, sowie eine Anlage mit einem solchen Schloss (1). Erfindungsgemäß umfasst die Betätigungsvorrichtung (20) ein mit dem mindestens einen Schlossriegel (12A, 12B) gekoppeltes Schubelement (6), welches zwischen einer Ausgangsstellung und einer Endstellung verschiebbar gelagert ist, und eine Rastmechanik (30), welche in einer ersten Stellung das Schubelement (6) für eine Schubbewegung (Auf1) in Richtung Endstellung freigibt und in einer zweiten Stellung das Schubelement (6) in einer vorgegebenen Raststellung blockiert, wobei die Rastmechanik (30) in der zweiten Stellung das Schubelement (6) für eine Schubbewegung (Auf2) in Richtung Endstellung freigibt und für eine Gegenschubbewegung (Ab1) in Richtung Ausgangsstellung blockiert, wobei die Rastmechanik (30) in einer dritten Stellung das Schubelement (6) für eine Gegenschubbewegung in Richtung Ausgangsstellung freigibt.
Patent DE-102018204716-A1 (DE)
Title: Manschette und Wäschebehandlungsgerät
Inventor: ALISCH ROBERT
IPC: D06F37/26
Filed: 2018-03-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Manschette für ein Wäschebehandlungsgerät 1 sowie ein Wäschebehandlungsgerät 1 mit einem Gehäuse 2 und einem darin angeordneten Laugenbehälter 4. Die Manschette 9 bildet einen Beschickungskanal 10 zwischen einer frontseitigen Gehäuseöffnung 3 und einer dieser zugewandten Laugenbehälteröffnung 8 und weist wenigstens eine in Umfangsrichtung U umlaufende, sich nach innen erstreckende Dichtlippe 16 mit einer Anlageseite 18 auf.Um insbesondere bei sog. Frontlader-Wäschebehandlungsmaschinen eine zuverlässige Türöffnungsfunktion zu realisieren und die Rückhaltkraft, die von der an der Beschickungstür anliegenden Dichtlippe ausgeübt wird, reproduzierbar und möglichst gering zu machen, weist die Anlageseite 18 eine Oberflächenstruktur 20 auf, die zumindest eine in Umfangsrichtung U umlaufende Erhebung 21 oder 22 umfasst. Bevorzugt weist die Anlageseite 18 eine Oberflächenstruktur 20 auf, die zumindest zwei in Umfangsrichtung U umlaufende Erhebungen 21, 22 umfasst, die in radialer Richtung R durch mindestens eine Vertiefung 24 beabstandet sind.
Patent DE-102018206358-A1 (DE)
Title: Säuberungsvorrichtung, Anlage mit der Säuberungsvorrichtung und Verfahren
Inventor: MENOLD TOBIAS JOACHIM
IPC: C04B35/622
Filed: 2018-04-25
Abstract: Säuberungsvorrichtung 10 zur Pulverentfernung in einer Anlage 1 der additiven Fertigung, wobei die Anlage 1 zu einer auf Herstellungsdaten basierenden Herstellung von Gegenständen 2 durch Aufbauen aus einem Pulver, insbesondere durch schichtweises Aufbauen aus einem Pulver, und zur Bereitstellung von Objektdaten ausgebildet ist, wobei die Objektdaten die Herstellungsdaten und/oder eine Gegenstandsgeometrie umfassen, wobei die Säuberungsvorrichtung 10 eine Schnittstelle 13 zur Übernahme der Objektdaten und eine Pulverentfernungseinrichtung 11 aufweist, gekennzeichnet durch ein Planungsmodul 12, wobei das Planungsmodul 12 ausgebildet ist, die Pulverentfernungseinrichtung 11 basierend auf den Objektdaten zu einer lokalen Pulverentfernung anzusteuern.
Patent DE-102018209660-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Ermittlung der Positionierung der Spulen eines induktiven Ladesystems
Inventor: KRAMMER JOSEF
IPC: H02J50/90
Filed: 2018-06-15
Abstract: Es wird eine Vorrichtung (507) zur Ermittlung von Positionsinformation bzgl. einer Sekundärspule (121) einer Sekundäreinheit (120) relativ zu einer Primärspule (111) einer Primäreinheit (110) beschrieben. Die Primäreinheit (110) umfasst eine Empfangsspule (211), die eingerichtet ist, ein Messsignal (520) bezüglich eines von einer Sendespule (201) der Sekundäreinheit (120) generierten magnetischen Messfeldes (410) zu erfassen. Die Vorrichtung (507) ist eingerichtet, ein Kompensationssignal (612) für ein, in einer direkten Umgebung der Empfangsspule (211) vorliegendes, magnetisches Ladefeld (400) zu generieren. Außerdem ist die Vorrichtung (507) eingerichtet, auf Basis des Kompensationssignals (612) zumindest teilweise einen Einfluss des Ladefelds (400) auf das von der Empfangsspule (211) erfasste Messsignal (520) zu kompensieren, um ein kompensiertes Messsignal (620) bereitzustellen. Des Weiteren ist die Vorrichtung (507) eingerichtet, auf Basis des kompensierten Messsignals (620) eine Signalstärke (610) des Messfeldes (410) an der Empfangsspule (211) zu ermitteln, sowie auf Basis der Signalstärke (610) Positionsinformation in Bezug auf eine Position der Sekundärspule (121) relativ zu der Primärspule (111) zu ermitteln.
Patent DE-102018211984-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsteuerungssystem
Inventor: TAKEDA TOSHIHIKO
IPC: B60R16/02
Filed: 2018-07-18
Abstract: Ein Fahrzeugsteuerungssystem, das eine geschichtete Steuerungsstruktur aufweist, enthält einen Objekteinstellabschnitt (15a), einen Zielzustandseinstellabschnitt (15b), einen Steuerungszielwertberechnungsabschnitt (12, 22, 32), einen Vorrichtungssteuerungsabschnitt (27a, 27b, 37a) und einen Speicherabschnitt (40a, 40c, 12b, 12c, 12f, 27a1, 27b1, 37a1). Der Objekteinstellabschnitt stellt ein Steuerungsobjekt ein. Der Zielzustandseinstellabschnitt stellt einen Zielsteuerungszustand zum Erzielen des Steuerungsobjekts ein. Der Steuerungszielwertberechnungsabschnitt berechnet einen Steuerungszielwert auf der Grundlage des Zielsteuerungszustands. Der Vorrichtungssteuerungsabschnitt steuert eine Fahrzeugvorrichtung, die an einem Fahrzeug angebracht ist, auf der Grundlage des Steuerungszielwerts. Der Speicherabschnitt speichert zeitliche Änderungen von mindestens zwei Informationsteilen aus einem Informationsteil betreffend das Steuerungsobjekt, einem Informationsteil betreffend den Zielsteuerungszustand und einem Informationsteil betreffend eine Betriebsinformation der Fahrzeugvorrichtung.
Patent DE-102018214103-A1 (DE)
Title: Bordnetzsystem für ein Fahrzeug und korrespondierendes Betriebsverfahren
Inventor: LANG THOMAS
IPC: B60R16/033
Filed: 2018-08-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Bordnetzsystem (1) für ein Fahrzeug sowie ein Betriebsverfahren für ein solches Bordnetz (1), mit mindestens einer Energiequelle (2) und mindestens einem Verbraucher (18A, 18B), welche gesteuert von einem Kommunikationssystem, welches mindestens eine Auswerte- und Steuereinheit (11, 20) und zur Kommunikation einen drahtgebundenen Kommunikationsbus (6) und einen redundanten weiteren Kommunikationsbus (8) umfasst, über ein Versorgungssystem miteinander verbindbar sind, welches einen Versorgungsbus (3) umfasst, welcher den mindestens einen Verbraucher (18A, 18B) mit der mindestens einen Energiequelle (2) verbindet, wobei ein drahtgebundener Bus (7) einen redundanten weiteren Kommunikationsbus (7A) zur Kommunikation und gleichzeitig einen Ersatzversorgungsbus (7B) zur Energieversorgung für mindestens einen vorgegebenen Verbraucher (18B) ausbildet.
Patent DE-102018215220-A1 (DE)
Title: Befeuchtungssystem, Brennstoffzellensystem und Verfahren zur Befeuchtung eines Kathodengases
Inventor: RUF MARKUS
IPC: H01M8/04119
Filed: 2018-09-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Befeuchtungssystem (1) zur Befeuchtung eines von einem Verdichter (30) angesaugten Kathodengases mit einem Befeuchter (2), der einen Trockeneintritt (3) zur Aufnahme des trockenen Kathodengases, einen mit dem Trockeneintritt (3) über einen Trockenfluidkanal (4) strömungsmechanisch verbundenen Feuchtaustritt (5) zum Austritt des befeuchteten Kathodengases und einen Fluideintritt (6) zur Zuführung eines feuchten Fluids in den Befeuchter (2) aufweist. Der Trockeneintritt (3) ist mit einem in einen Kühlmittelkreislauf integrierten Hauptwasserkühler (7) strömungsmechanisch verbunden, derart, dass das Kathodengas durch einen Luftkanal (8) des Hauptwasserkühlers (7) und durch den Trockenfluidkanal (4) des Befeuchters (2) gesaugt wird, und dass das mittels des Hauptwasserkühlers (7) vorkonditionierte Kathodengas beim Durchströmen des Trockenfluidkanals (4) des Befeuchters (2) befeuchtet wird, bevor es in den Verdichter (30) eintritt.
Patent DE-102018216835-A1 (DE)
Title: Batteriemodul und Kraftfahrzeug
Inventor: Hu Wenkun
IPC: H01M50/264
Filed: 2018-10-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Batteriemodul (12) für ein Kraftfahrzeug, wobei das Batteriemodul (12) mindestens eine Batteriezelle (22) aufweist, die zwei erste gegenüberliegende Seiten (22a) aufweist, wobei das Batteriemodul (12) eine Spanneinrichtung (10) umfasst, die dazu ausgelegt ist, eine Spannkraft auf die beiden ersten Seiten (22a) der Batteriezelle (22) auszuüben. Dabei umfasst die Spanneinrichtung (10) mindestens ein gewelltes Federelement (14), wobei das Batteriemodul (12) mindestens ein erstes Abstützelement (16) mit einer ersten Abstützoberfläche (16a) und ein zweites Abstützelement (18) mit einer zweiten Abstützoberfläche (18a) aufweist, wobei das erste Federelement (14) auf der ersten Abstützoberfläche (16a) derart angeordnet ist, dass eine der ersten Abstützoberfläche (16a) abgewandte und der zweiten Abstützoberfläche (18a) zugewandte erste Seite (14a) des ersten Federelements (14) in ihrem Abstand (A) zur ersten Abstützoberfläche (16a) wellenförmig variiert.
Patent DE-102018218905-A1 (DE)
Title: Verfahren und Steuergerät zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs
Inventor: HERTER PETER
IPC: F16D48/08
Filed: 2018-11-06
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs mit einem Antriebsaggregat (1), einem Getriebe (2) und einer Kupplung (6), die über eine Ausrückeinrichtung (7) geöffnet werden kann, mit folgenden Schritten: Dann, wenn bei Start des Antriebsaggregats (1) eine Temperatur kleiner als ein Grenzwert ist, wird zur Bereitstellung eines Warmlaufs für Baugruppen des Kraftfahrzeugs die Kupplung (6) über die Ausrückeinrichtung (7) in eine definierte, initiale Öffnungsposition (X1) überführt. Eine Differenz zwischen einer Getriebeeingangsdrehzahl und einer Antriebsaggregatdrehzahl wird überwacht. Dann, wenn die Differenz zwischen der Getriebeeingangsdrehzahl und der Antriebsaggregatdrehzahl kleiner als ein Grenzwert ist oder demselben entspricht, wird die Kupplung (6) über die Ausrückeinrichtung (7) ausgehend von der initialen Öffnungsposition (X1) stärker geöffnet, nämlich um eine definierte Öffnungsschrittweite (S1). Die Differenz zwischen der Getriebeeingangsdrehzahl und der Antriebsaggregatdrehzahl wird weiterhin überwacht. Dann, wenn die Differenz zwischen der Getriebeeingangsdrehzahl und der Antriebsaggregatdrehzahl weiterhin kleiner als der Grenzwert ist oder demselben entspricht, wird die Kupplung (6) über die Ausrückeinrichtung (7) stärker geöffnet, nämlich um die definierte Öffnungsschrittweite (S1). Dann, wenn die Differenz zwischen der Getriebeeingangsdrehzahl und der Antriebsaggregatdrehzahl größer als der Grenzwert ist, wird die Kupplung (6) über die Ausrückeinrichtung (7) stärker geschlossen, nämlich um eine definierte Schließschrittweite (S2).
Patent DE-102018220667-A1 (DE)
Title: Drehwinkelsensor mit zwei Sensorsignalen und Betriebsverfahren
Inventor: KWANDT MANUEL
IPC: G01B7/30
Filed: 2018-11-30
Abstract: Eine Sensoranordnung (8) zur Ermittlung eines Drehwinkels (WE) eines diametral magnetisierten Magneten (6) um eine Drehachse (12) relativ zu einem Grundträger (14), enthält zwei Sensoren (18a,b) an unterschiedlichen Umfangspositionen (UPaa,b) mit Radialabstand (Ara,b) zur Drehachse (12) zur Erfassung von Tangential-(KTa,b) und Axialkomponenten (KAa,b) des Messfeldes (16) des Magneten (6), und eine Auswerteeinheit (28) zur Ermittlung des Drehwinkels (WE) aus den Komponenten anhand einer Arcustangens-Funktion.
 Bei einem Verfahren zur Ermittlung des Drehwinkels (WE) werden mit den Sensoren (18a,b) die Komponenten erfasst und aus diesen anhand einer Arcustangens-Funktion der Drehwinkel (WE) ermittelt.
Patent DE-102018220878-A1 (DE)
Title: Sicherungsvorrichtung für eine Schraube und Verfahren zum Sichern der Schraube
Inventor: PANTKE MICHAEL
IPC: F16B41/00
Filed: 2018-12-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sicherungsvorrichtung (1) für eine Schraube (2), umfassend ein Bauteil (3) mit mindestens einer Schraubenöffnung (4), wobei die Schraubenöffnung (4) eine erste Bohrung (5) und eine zweite Bohrung (6) aufweist, wobei die erste Bohrung (5) einen geringeren Bohrdurchmesser und eine größere Bohrtiefe als die zweite Bohrung (6) aufweist. Die erfindungsgemäße Sicherungsvorrichtung (1) zeichnet sich dadurch aus, dass die Sicherungsvorrichtung (1) weiterhin einen ringförmigen Spreizkörper (7) umfasst, welcher innerhalb der zweiten Bohrung (6) anordbar ist und dazu ausgebildet ist, sich bei einem Einführen der Schraube (2) in eine Ringöffnung (7') des Spreizkörpers (7) radial auszudehnen und sich mit seinem Außenumfang (7") gegen einen Innenumfang der zweiten Bohrung (6) zu stemmen. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zum Sichern einer Schraube (2) in einer Schraubenöffnung (4).
Patent DE-102018221260-A1 (DE)
Title: Vormontage-Baugruppe mit einem Filterelement
Inventor: AMARAL TADEU MIGUEL MALAGO
IPC: F01M11/03
Filed: 2018-12-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vormontage-Baugruppe (20) für eine Fluidzelle (51), insbesondere für eine Ölzelle, einer Filtereinrichtung (70),- mit einem einen Gehäuseinnenraum (22) begrenzenden Filtergehäuse (49), welches einen offen ausgebildeten Filtergehäusetopf (21) und einen Filtergehäusedeckel (25) zum Verschließen des Filtergehäusetopfs (21) umfasst, wobei der Filtergehäusedeckel (25) lösbar am Filtergehäusetopf (21) befestigt ist,- mit einem im Gehäuseinnenraum (22) austauschbar angeordneten Filterelement (1), welches den Gehäuseinnenraum (22) in eine Rohseite (23) und in eine Reinseite (24) unterteilt, wobei das Filterelement (1) umfasst:- eine ringförmige (erste) Endscheibe (4a), deren Durchgangsöffnung (5) ein erstes Pin-Element (6a) durchgreift, so dass es entlang der axialen Richtung (A) aus der Durchgangsöffnung (5) herausragt, wobei von der (ersten) Endscheibe (4a) lateral im Abstand zum ersten Pin-Element (6a) axial ein zweites Pin-Element (6b) absteht,- einen am ersten Pin-Element (6a) angeordneten ersten Ventilkörper (26a);- einen am zweiten Pin-Element (6b) angeordneten zweiten Ventilkörper (26b),- mit einer am Filtergehäusedeckel (25) vorgesehenen ersten Ventilöffnung (28a), zusammen mit welcher der erste Ventilkörper (26a) eine erste Ventileinrichtung (29a) ausbildet,- mit einer am Filtergehäusedeckel (25) vorgesehenen zweiten Ventilöffnung (28b), zusammen mit welcher der zweite Ventilkörper (26b) eine zweite Ventileinrichtung (29b) ausbildet,- wobei der Filtergehäusetopf (21) und der Filtergehäusedeckel (25) derart ausgebildet oder/und aufeinander abgestimmt sind, dass der Filtergehäusedeckel (25) in den Filtergehäusetopf (21) einsteckbar ist.
Patent DE-102018222605-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Auswertung thermografischer Bilder
Inventor: KAMMERLOCHER THOMAS
IPC: G06T7/33
Filed: 2018-12-20
Abstract: Mittels des erfindungsgemäßen Verfahrens wird das thermografische Bild eines Vergleichsbilderpaares in ein Referenzbezugssystem transformiert. Das Vergleichsbilderpaar besteht aus einem parallel aufgenommenen thermografischen und einem visuellen Bild. Die thermografischen Bilder weiterer aufgenommener Bilderpaare werden mit gleichem Verfahren in das gleiche Referenzbezugssystem transformiert. Somit liefert das Verfahren, angewendet auf Bilderreihen des gleichen Objektes vergleichbare thermografische Bilder, in denen die Temperaturen an bestimmten Positionen im Bild (die beispielsweise elektronischen Bauteilen entsprechen) verglichen werden können.In einem ersten Verfahrensschritt a) werden Marker im visuellen Bild anhand von Suchkriterien gesucht.In einem Verfahrensschritt b) erfolgt eine Identifikation der Marker und von Fixpunkten auf dem Marker.Anhand der Fixpunkte und der Kenntnis der Positionen der Fixpunkte am Objekt, also im Bezugssystem R, kann in einem Schritt c) eine Transformation zu diesem Bezugssystem Rberechnet werden.In einem weiteren Schritt d) erfolgt eine Transformation des thermografischen Bildes in das Bezugssystem R.In Schritt e) wird anhand von in den thermografischen Bildern bestimmten Kernpunkten eine Transformation thermografischen Bild in Rin ein Referenzbezugssystem Rdurchgeführt.In einem letzten Schritt f) können die thermografischen Bilder ausgewertet und die Temperaturen an bestimmten Bildpositionen verglichen werden.
Patent DE-102018251728-A1 (DE)
Title: Ein arzneimittel zur behandlung der pharyngitis und dessen herstellungsverfahren
Inventor: HUANG XUN
IPC: A61P31/02
Filed: 2018-12-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung offenbart ein Arzneimittel zur Behandlung der Pharyngitis und dessen Herstellungsverfahren. Das Arzneimittel zur Behandlung der Pharyngitis umfasst, in Gewichtsanteilen, Lonicera japonica 5-18, Fructus forsythiae 10-25, Isatis tinctoria 13-20, Ligusticum chuanxiong Hort 12-20 und Radix glycyrrhizae 5-15. Das Arzneimittel zur Behandlung der Pharyngitis gemäß der vorliegenden Erfindung weist verschiedene Inhaltsstoffe auf, die sich von den Arzneimitteln im Stand der Technik unterscheiden, und beseitigt die Mängel der Arzneimittel aus dem Stand der Technik.
Patent DE-102019007541-A1 (DE)
Title: Drahtdistanzhalter
Inventor: REMBOLD JÜRGEN
IPC: A01G17/04
Filed: 2019-10-30
Abstract: Vorgeschlagen wird ein Drahtdistanzhalter (1) zur variablen Positionierung von Drahtpaaren (2) in Spalieranlagen, insbesondere für den Weinbau, der dadurch gekennzeichnet ist,dass er in Form eines Stabes ausgebildet ist, mit einem im Wesentlichen in Längsrichtung des Stabes angeordneten Führungsschlitz (3), wobei in dem Führungsschlitz (3) jeweils einer oder beide Drähte des Drahtpaares (2) gleitend verschiebbar sind, und wobei der Führungsschlitz (3) an beiden Enden desselben in zwei zur Längsrichtung desselben abgewinkelten Absätzen (4) endet, dergestalt, dass die Drähte in den Absätzen (4) arretierbar sind (Figur 4).
Patent DE-102019106110-A1 (DE)
Title: Temperatursteuerungsvorrichtung eines Fahrzeugs
Inventor: OGURA YOICHI
IPC: H01M10/625
Filed: 2019-03-11
Abstract: Eine Temperatursteuerungsvorrichtung eines Fahrzeugs (100) der Erfindung lässt ein Kühlmedium durch einen Motorzirkulationskreis (11) und einen Energiespeicherzirkulationskreis (21) strömen und steuert eine Aktivierung eines Motorwärmeaustauschsystems (50), um einen Motorwärmeaustausch nicht durchzuführen, wenn eine Motortemperatur (Teng) niedriger als eine Motorerwärmungsendtemperatur (Teng_dan) ist und eine Energiespeichertemperatur (Tbat) niedriger als eine vorbestimmte Energiespeichertemperatur (Tbat_th) ist, welche niedriger als eine Energiespeichererwärmungsendtemperatur (Tbat_dan) ist, und lässt das Kühlmedium in dem Motorzirkulationskreis und dem Energiespeicherzirkulationskreis strömen und steuert die Aktivierung des Motorwärmeaustauschsystems, um den Motorwärmeaustausch durchzuführen, wenn die Motortemperatur niedriger als die Motorerwärmungsendtemperatur ist und die Energiespeichertemperatur gleich oder größer als die vorbestimmte Energiespeichertemperatur ist.
Patent DE-102019106744-A1 (DE)
Title: Rotationsvorrichtung zum Rotieren eines Rotationsobjeks und Head-Up-Display-Vorrichtung
Inventor: OGURA TETSUYA
IPC: G02B27/01
Filed: 2019-03-18
Abstract: Ein zweites Zahnrad enthält das zweite Zahnrad, das mit einem ersten Zahnrad ineinandergreift, um zu rotieren, und ein vorstehendes Teil, das in einer Richtung einer Rotationsachse eines Zahnradteils vorsteht. Ein Stützteil stützt das zweite Zahnrad. Eine Feder enthält ein Wendelteil, durch das das vorstehende Teil eingeführt ist, und einen ersten Arm und einen zweiten Arm, die jeweils von beiden Enden des Wendelteils ausgehen. Der erste Arm ist an einem ersten mit Haken versehenen Teil eingehakt und der zweite Arm ist und an einem zweiten mit Haken versehenen Teil eingehakt.
Patent DE-102019107007-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Abdichten einer Wärmeübertragungsvorrichtung
Inventor: XIE ZONGXIAN
IPC: F28F11/02
Filed: 2019-03-19
Abstract: Offenbart ist ein Verfahren zum Abdichten einer Wärmeübertragungsvorrichtung, aufweisend die folgenden Schritte: Schritt 1, vollständiges oder teilweises Abschneiden eines inaktiven Bereichs jeweils an einem vorderen und/oder hinteren Abschnitt der Wärmeübertragungsvorrichtung zum Bilden einer Schnitt-Öffnung nahe einer Strömungsführungsvorrichtung im Innern der Wärmeübertragungsvorrichtung; und Schritt 2, Abdichten der jeweiligen Schnitt-Öffnung durch Einhüllen der jeweiligen in Schritt 1 gebildeten Schnitt-Öffnung mit einem Abdichtungselement. Gemäß der Offenbarung kann die Größe des inaktiven Bereichs der Wärmeübertragungsvorrichtung effektiv reduziert werden, wobei dadurch das Volumen der Wärmeübertragungsvorrichtung reduziert wird, die Wärmeübertragungseffizienz verbessert wird und die Qualität des Produkts effektiv gefördert wird. Und ein von der Wärmeübertragungsvorrichtung festgesetzter abzudichtender und zu verarbeitender Teil ist nicht mehr notwendig, dadurch wird ein neuer inaktiver Bereich erneut gebildet, wobei sichergestellt wird, dass die Schnitt-Öffnung so nahe zu der Strömungsführungsvorrichtung wie möglich ist, was einen breiten Anwendungsbereich aufweist und eine Herstellung vereinfacht. Das Abdichtungsverfahren kann komfortabel auf den vorhandenen Herstellungsprozess der Wärmeübertragungsvorrichtung angewendet werden, ohne den vorhandenen Herstellungsprozess der Wärmeübertragungsvorrichtung wesentlich zu ändern und kann effektiv und komfortabel verbreitet werden.
Patent DE-102019109242-A1 (DE)
Title: Abrollvorrichtungssystem für flache Materialien in einem Fahrzeug
Inventor: KIRCHMAYR ANDREAS
IPC: B60J3/02
Filed: 2019-04-09
Abstract: Bereitgestellt wird ein Abrollvorrichtungssystem für flache Materialien in einem Fahrzeug, aufweisend eine in einem Innenraum des Fahrzeugs angeordnete Abrollvorrichtung mit einer Welle sowie zwei an einander gegenüberliegenden Stellen der Welle mit jeweils einem Anfangsbereich davon an der Welle befestigte erste und zweite flache Materialien, welche zueinander gegenläufig auf die Welle durch Drehen der Welle in eine erste oder eine zweite Richtung auf- bzw. abrollbar sind. Außerdem weist das Abrollvorrichtungssystem ein erstes Führungsschienenpaar auf, das dazu eingerichtet ist, das erste flache Material in die erste Richtung zu führen, und ein zweites Führungsschienenpaar, das dazu eingerichtet ist, das zweite flache Material in die zweite Richtung zu führen.
Patent DE-102019109719-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Formgedächtnis-Bauteils mit Umwandlungsfunktionalität
Inventor: WEYAND FELIX
IPC: C21D8/00
Filed: 2019-04-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Formgedächtnis-Bauteils mit einer Umwandlungsfunktionalität. Die Umwandlungsfunktionalität ist einmalig aktivierbar. Das Verfahren weist die folgenden Schritte auf:A) Bereitstellen eines Rohlings, bestehend aus einer Fe-basierten Formgedächtnislegierung,B) Umformen des Rohlings von einem Ausgangszustand in einen ersten Umformzustand derart, dass sich im Rohling wenigstens eine erste Martensitphase und eine zweite Martensitphase bilden,C) Wärmebehandeln des in Schritt B umgeformten Rohlings,D) Umformen des in Schritt C wärmebehandelten Rohlings. Die Erfindung betrifft zudem ein Formgedächtnis-Bauteil.