baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10058250-B4 (DE)
Title: Doppelhubzylinder
Inventor: HIRANO AKIHIRO
IPC: F15B15/14
Filed: 2000-11-23
Granted: 2006-09-28
Abstract: Doppelhubzylinder
mit:  einem Zylinderrohr (12A) mit einer Kopfabdeckung (12B) und
einer Stangenabdeckung (12C), die auf die gegenüberliegenden Enden des Zylinderrohres
aufgesetzt sind,  einem ersten Kolben (13A) an der Seite der
Kopfabdeckung (12B) und einem zweiten Kolben (13B) an der Seite der
Stangenabdeckung (12C), die abgedichtet in dem Zylinderrohr (12A)
gleiten,  einer ersten Zylinderkammer (14A), die zwischen dem
ersten Kolben (13A) und der Kopfabdeckung (12B) abgeteilt ist,  einer
zweiten Zylinderkammer (14B), die zwischen den beiden Kolben (13A,
13B) abgeteilt ist,  einer dritten Zylinderkammer (14C), die
zwischen dem zweiten Kolben (13B) und der Stangenabdeckung (12C) abgeteilt
ist,  ersten, zweiten und dritten Anschlüssen (15A, 15B, 15C) für die individuelle
Zufuhr von Druckfluid zu den einzelnen Zylinderkammern (14A, 14B,
14C),  einer Kolbenstange (17), deren Basisendabschnitt mit
dem zweiten Kolben (13B) verbunden ist und deren vorderer Endabschnitt
abgedichtet durch die Stangenabdeckung (12C) hindurchtritt und sich
zur Außenseite
des...
Patent DE-10100555-B4 (DE)
Title: Schaltungsanordnung zur Erzeugung eines phasenstarren frequenzmodulierbaren Trägerfrequenzsignals
Inventor: VANSELOW FRANK
IPC: H04L27/12
Filed: 2001-01-09
Granted: 2004-05-27
Abstract: Schaltungsanordnung zur Erzeugung eines phasenstarren frequenzmodulierbaren Trägerfrequenzsignals mit einem spannungsgesteuerten Oszillator, der das Trägerfrequenzsignal in Abhängigkeit von einem Steuersignal erzeugt, und einem Phasendetektor, der ein Referenzfrequenzsignal mit einem von dem Trägerfrequenzsignal abgeleiteten, mit diesem phasengleichen Signal vergleicht und das Steuersignal so erzeugt, daß die Phasenabweichung des vom Trägerfrequenzsignal abgeleiteten Signals vom Referenzfrequenzsignal zu null wird, dadurch gekennzeichnet, daß ein Referenzfrequenzgenerator (36) vorgesehen ist, dessen Ausgangssignal als Referenzfrequenzsignal direkt an den Phasendetektor (44) angelegt ist, daß zur Erzeugung des abgeleiteten Signals eine Mischstufe (30, 32, 38) vorgesehen ist, die ein von einem digitalen Frequenzgenerator (16) abgegebenes, durch digitale Daten in seiner Frequenz modulierbares Signal mit einem durch Frequenzteilung aus dem vom spannungsgesteuerten Oszillator (50) abgegebenen Trägerfrequenzsignal erzeugten Signal so mischt, daß ein Signal entsteht, dessen Frequenz gleich der Referenzfrequenz ist.
Patent DE-10102080-B4 (DE)
Title: Einrichtung zur Wendung flächiger Exemplare in einer bogenverarbeitenden Rotationsdruckmaschine
Inventor: STEPHAN GUENTER
IPC: B65H5/12
Filed: 2001-01-18
Granted: 2014-03-06
Abstract: Einrichtung zur Wendung von Bogen (1, 65) mit einer Übergabetrommel (9), die von zwei bogenführenden Zylindern (2, 20) begrenzt ist, wobei der Übergabetrommel (9) eine Wende-/Speichertrommel (14, 26) sowie ein zusätzliches Transportelement (17) zugeordnet sind und die bogenverarbeitende Rotationsdruckmaschine im Schön- und Schön-/Widerdruckmodus (59, 60) betrieben wird, wobei die Übergabetrommel (9) im Schöndruckmodus und im Schön-/Widerdruckmodus (59, 60) in entgegengesetzten Drehrichtungen (37, 38) antreibbar und an einer gedachten Mantelfläche (10) der Übergabetrommel (9) ein wirksames Greifersystem (12) aufgenommen ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Greifersystem (12) an der Übergabetrommel (9) als im Schöndruckmodus (59) aktivierbares und im Schön- und Widerdruckmodus (60) in eine abgetauchte Position (55) stellbares Greifersystem (12) ausgebildet ist.
Patent DE-10107429-B4 (DE)
Inventor: PARUN RENATO
IPC: H05B3/56
Filed: 2001-02-16
Granted: 2005-09-29
Abstract: Electrical heating cables (6) find application in the maintenance of a constant process temperature as serial resistance heaters. Such a heating cable (6) comprises a multi-layer construction, of, from inside out, a heating conductor (1), a first insulation layer (2), made from PFA, a layer (3), made from glass fibre ceramic strip, a reinforcement layer (4), a wire mesh and a further PFA insulation layer (5). The sensitive heating conductor (1) is, in particular, well protected from external mechanical influences, by means of the interaction of the glass fibre ceramic strip (3) and the reinforcing layer (4).
Patent DE-10107913-B4 (DE)
Title: Brausesystem für den Sanitärbereich
Inventor: THOMAS HENRIC
IPC: E03C1/06
Filed: 2001-02-15
Granted: 2004-07-22
Abstract: Brausesystem für den Sanitärbereich, wie Bad oder Duschkabine, mit einer Handbrause, einem Brauseschlauch, einem einfach verstellbaren Brausehalter für den Handbrausengriff und einem Zuwasseranschluss zu insbesondere eine Mischbatterie, wobei der Brauseschlauch der Handbrause in eine etwa bündig zur raumseitigen Wandoberfläche verblendete und in der Wand oder einer Vorwand verankerte Brauseinstallationseinheit geführt ist und bedarfsweise aus dieser herausgezogen oder hineingelassen wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Brausehalter (14) hinter der Wand- oder Vorwandebene liegt, raumseitig durch einen offenen schlitzartigen Ausschnitt (28) einer Blende (4) zugänglich ist und im Grundkörper (2) der Brauseinstallationseinheit sowohl höhenverschieblich als auch vertikal verschwenkbar befestigt ist.
Patent DE-10123031-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Wuchten eines um eine Drehachse rotierenden Systems
Inventor: NEUBAUER ACHIM
IPC: F16F15/36
Filed: 2001-05-11
Granted: 2004-08-19
Abstract: Vorrichtung (310, 410, 510, 610) zum Wuchten eines um eine Drehachse (18) rotierenden Systems (12) mit einem um die Drehachse (18) des Systems (12) konzentrisch verlaufenden, geschlossenen Umlaufkanal (320, 420, 520, 620), in dem eine Mehrzahl von zueinander geöffneten. Umlaufbahnen für eine Mehrzahl beweglicher Ausgleichskörper (322, 422, 522, 622) ausgebildet sind, wobei sich die Ausgleichskörper derartig über den gesamten Umfang des einen Umlaufkanals (320, 420, 520, 620) in den Umlaufbahnen verteilen können, dass die Unwucht des Gesamtsystems reduziert wird, dadurch gekennzeichnet, dass die innere Querschnittskontur (333, 433, 533, 633) des einen geschlossenen Umlaufkanals (320, 420, 520, 620) zur Bildung der Umlaufbahnen derart ausgeformt ist, dass eine Zuordnung der Ausgleichskörper (322, 422, 522, 622) auf die einzelnen Umlaufbahnen des einen Umlaufkanals infolge der auftretenden Fliehkräfte des rotierenden Systems (12) erfolgt.
Patent DE-10124683-B4 (DE)
Title: Leistungsbegrenzungsschaltung
Inventor: FREY FRITZ
IPC: H02H9/00
Filed: 2001-05-18
Granted: 2006-06-14
Abstract: Schaltungsanordnung
zur Strombegrenzung in einer Zuleitung zu einem Stromverbraucher (31),  mit
einem ersten Längszweig
(2,3), der einen ersten Eingangspunkt (4,6) mit einem ersten Ausgangpunkt
(5,7) galvanisch verbindet,  mit einem zweiten Längszweig
(2,3), der einen zweiten Eingangspunkt (4,6) mit einem zweiten Ausgangspunkt
(5,7) galvanisch verbindet,  mit einem Strombegrenzungswiderstand
(8,12) in wenigsten einem der Längszweige
(2,3),  mit einer Strommesseinrichtung (9), die den Strom in
wenigstens einem der Längszweige
(2,3) erfasst und die wenigstens einen Signalausgang (15) aufweist  mit
einer Shunteinrichtung (10), die auf der dem Eingangspunkt (4,6)
benachbarten Seite des Strombegrenzungswiderstands (8) angeschlossen
ist und die einen Steuereingang (25) aufweist, der an den Signalausgang
(15) der Strommesseinrichtung (9) angeschlossen ist, und  mit
einem nichtlinearen Glied (11), das zwischen einem der Eingangspunkte
(4,6) und der Shunteinrichtung (10) liegt und das unterhalb eines
Stromgrenzwertes niederohmig und bei Überschreiten des Stromgrenzwertes
hochohmig wird.
Patent DE-10130474-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeugzündsystem mit anpaßbarer Nachschwingdämpfung bei Beginn der Wartezeit
Inventor: KESLER SCOTT B
IPC: F02P3/045
Filed: 2001-06-25
Granted: 2005-11-03
Abstract: Zündsteuerschaltung
(52) mit:  einer ersten Schaltung (Q1A, Q2A, Q2B), die erste,
zweite und dritte Referenzspannungen (V1A, VREF, V1B) erzeugt; einem
Kondensator (C1);  einer zweiten Schaltung (L1, L2, 66, Q10),
die auf ein Zündsteuersignal
(ESTB) anspricht, um ein Laden des Kondensators (C1) zu beginnen;  eine
dritte Schaltung (Q5A, Q11A, 84, 86), die auf ein erstes Modussteuersignal
(M1) anspricht, um ein Sperrsignal (INH) zu aktivieren, wenn eine
Ladung an dem Kondensator (C1) eine erste Referenzspannung (V1A)
erreicht, und um das Sperrsignal (INH) zu deaktivieren, wenn die
Ladung an dem Kondensator (C1) die zweite Referenzspannung (VREF)
erreicht;  eine vierte Schaltung (Q5B, Q11B, 82, 86), die auf
ein zweites Modussteuersignal (M2) anspricht, um das Sperrsignal (INH)
zu aktivieren, wenn die Ladung an dem Kondensator (C1) die dritte
Referenzspannung (V1B) erreicht, und das Sperrsignal (INH) zu deaktivieren,
wenn die Ladung an dem Kondensator (C1) die zweite Referenzspannung (VREF)
erreicht; und...
Patent DE-10133242-B4 (DE)
Title: Transportfahrzeug zum Handhaben von Stückgütern
Inventor: WOBBEN ALOYS
IPC: B60P3/40
Filed: 2001-07-09
Granted: 2008-11-27
Abstract: Transportfahrzeug
für ein
Stückgut mit
einer Zugmaschine (2) und einem Nachläufer (4), die während des
Stückguttransportes
durch das Stückgut
miteinander fahrbar verbindbar sind und die an ihren einander zugewandten
Enden Haltevorrichtungen (6, 8) für das Stückgut aufweisen,  wobei
die Zugmaschine (2) und der Nachläufer (4) an ihren einander
zugewandten Enden miteinander korrespondierende Verbindungselemente
(10, 12, 14, 16, 18, 20) aufweisen, deren Anordnung so aufeinander
abgestimmt ist, dass die Zugmaschine (2) und der Nachläufer (4)
sich ohne das Stückgut
fahrbar verbinden lassen,  dadurch gekennzeichnet, dass die
Verbindungselemente seitliche horizontal in Fahrtrichtung weisende
Holme (10, 12) aufweisen, die zur Verbindung der Zugmaschine (2) und
des Nachläufers
(4) übereinander
zu liegen kommen,  mindestens Teile der Haltevorrichtungen (6,
8, 10, 12) mindestens teilweise die Verbindungselemente (10, 12)
bilden und   die Verbindungselemente Verriegelungselemente (16)
zum Verriegeln der Verbindung aufweisen, sowie Zapfen zum Eingreifen
in entsprechende Bohrungen.
Patent DE-10145990-B4 (DE)
Title: Hydrostatisches Getriebe
Inventor: STEIN HARALD DIPL ING
IPC: F16H39/04
Filed: 2001-09-18
Granted: 2016-02-11
Abstract: Hydrostatisches Getriebe mit einer von einer Antriebsmaschine angetriebenen Pumpe (1) und einem Motor (4), die jeweils als Axialkolbentriebwerk in Schrägscheibenbauweise ausgebildet sind, wobei die Pumpe (1) auf der der Antriebsmaschine zugewandten Seite des hydrostatischen Getriebes angeordnet ist und wobei die Pumpe (1) und der Motor (4) koaxial hintereinander angeordnet und miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Pumpe (1) eine in einem Gehäuse des hydrostatischen Getriebes drehbar gelagerte Antriebswelle (2) und der Motor (4) eine in dem Gehäuse des hydrostatischen Getriebes drehbar gelagerte Abtriebswelle (5) aufweist, wobei die Antriebswelle (2) der Pumpe (1) und die Abtriebswelle (5) des Motors (4) koaxial hintereinander angeordnet sind, und dass die Abtriebswelle (5) des Motors (4) als Hohlwelle ausgebildet ist, durch die eine von der Antriebswelle (2) der Pumpe (1) angetriebene Zapfwelle (11) hindurch geführt ist, wobei die Zapfwelle (11) an einem Ende mit der Antriebswelle (2) der Pumpe (1) drehsynchron verbunden und am anderen Ende aus der Abtriebswelle (5) des Motors (4) herausgeführt ist.
Patent DE-10152770-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zur Steuerung der Aktivität eines Airbags
Inventor: STEPHAN CRAIG HAMMANN
IPC: B60R21/01
Filed: 2001-10-29
Granted: 2012-12-27
Abstract: Verfahren zur Messung der tatsächlichen Masse eines Insassen, der durch einen Sicherheitsgurt (30) an einem Sitz (12, 14, 16, 33) eines Fahrzeugs (10) befestigt ist, umfassend die Schritte: Messen einer Gesamtmasse des Insassen (23) mit einem Sitzgewicht-Sensor (52); Messen einer vertikalen Kraftkomponente aus der algebraischen Summe von Werten, die durch die Spannung des Sicherheitsgurtes (30) an zwei unteren Befestigungspunkten (31, 35) beigesteuert werden; Subtrahieren der vertikalen Kraftkomponente von der Gesamtmasse zur Bestimmung der tatsächlichen Masse des Insassen (23) und Zugrundelegung der tatsächlichen Masse eines durch einen Sicherheitsgurt (30) angeschnallten Insassen (23) zur Steuerung der Entfaltung eines Airbags (42, 46) bei einer Aufprallsituation.
Patent DE-10204407-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine
Inventor: CHMELA FRANZ
IPC: F02D41/30
Filed: 2002-02-04
Granted: 2011-04-21
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer mit benzinähnlichen Kraftstoffen, insbesondere Benzin, betriebenen Brennkraftmaschine, wobei zumindest in einem Motorbetriebsbereich, vorzugsweise im Teillastbereich, die Zündung des Kraftstoff-Luftgemisches durch Selbstzündung eingeleitet wird, und wobei vorzugsweise im höheren Lastbereich im Brennraum eine geschichtete Ladung erzeugt wird, dadurch gekennzeichnet, dass auch im Volllastbereich die Verbrennung durch Selbstzündung des Kraftstoffes eingeleitet wird und dass die Einspritzung des Kraftstoffes im Volllastbereich nach dem oberen Zünd-Totpunkt beginnt.
Patent DE-10220501-B4 (DE)
Inventor: EISERMANN RALF
IPC: B32B27/04
Filed: 2002-05-07
Granted: 2005-12-01
Abstract: A directly laminated plate (1) is produced by hot pressing a core (3) with absorbing, resin impregnated layers (4,6). At least one plate has a decorative layer with a graphic representation (5) of the surface of an imitated material, and a resin impregnated transparent cover layer (6) is located on the decorative layer. The cover layer has a relief like imitation of the surface structure of the imitated material. An intermediate ply (10) containing resin is located between the decorative layer and the core. The adhesive layer has a matrix in which the resin is embedded.
Patent DE-10220583-B4 (DE)
Title: Optoelektronisches Bauelement
Inventor: SORG JOERG
IPC: H01L31/0232
Filed: 2002-05-08
Granted: 2007-07-05
Abstract: Optoelektronisches
Bauelement  mit einem Trägerkörper (1),
auf dem ein optoelektronischer Sender und/oder Empfänger (2)
angeordnet ist,  mit einer den Sender und/oder Empfänger (2)
verkapselnden strahlungsdurchlässigen
Umhüllung
(3),  wobei auf der Umhüllung
(3) eine strahlungsdurchlässige Deckschicht
(4) aufgebracht ist und  der Brechungsindex der Deckschicht
(4) zwischen dem Brechungsindex eines Umgebungsmediums des optoelektronischen
Bauelements und dem der Umhüllung
(3) liegt,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Deckschicht
(4) so auf der Umhüllung
(3) aufgebracht ist, dass einige Bereiche der Oberfläche der
Umhüllung
(3) mit der Deckschicht (4) bedeckt sind und einige Bereiche nicht
bedeckt sind.
Patent DE-10220921-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Halbleiterelements
Inventor: SUN SHI-CHUNG
IPC: H01L21/8238
Filed: 2002-05-10
Granted: 2006-06-14
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines Halbleiterelements mit einem ersten Siliziumgebiet
(221), einem zweiten Siliziumgebiet (222) und einer Metallsilizidschicht (23),
wobei die Metallsilizidschicht (23) mit dem ersten Siliziumgebiet
(221) und dem zweiten Siliziumgebiet (222) in separater Weise in
Kontakt ist, wobei das Verfahren die Schritte umfasst:  Ausführen eines
ersten Dotiervorganges, um einen N-Dotierstoff in das erste Siliziumgebiet
(221) einzubringen und um eine Diffusionsbarrierenverunreinigung
aus Silizium in einen Bereich (23) der Metallsilizidschicht, der
mit dem ersten Siliziumgebiet in Kontakt ist, einzubringen; und  Ausführen eines
zweiten Dotiervorganges, um einen P-Dotierstoff in das zweite Siliziumgebiet
(222) einzubringen und um eine Diffusionsbarrierenvenanreinigung
aus Silizium in einen Bereich (23) der Metallsilizidschicht, der
mit dem zweiten Siliziumgebiet in Kontakt ist, einzubringen.
Patent DE-10235311-B4 (DE)
Title: Flexibles Leiterelement
Inventor: MOSER KLAUS
IPC: H01B7/08
Filed: 2002-08-01
Granted: 2006-09-28
Abstract: Flexibles
Leiterelement (1), insbesondere Flachbandkabel, umfassend  – eine elektrisch
isolierende Unterlage (2) mit einer Seitenkante (8),  – eine auf
der Unterlage (2) benachbart zur Seitenkante (8) verlaufend angebrachte
Leiterbahn (3) aus einem elektrisch leitenden Material, welche einen
ersten Leiterbahnabschnitt (9) aufweist, der mit einem Umlenkabschnitt
(10) in einen zweiten Leiterbahnabschnitt (11) übergeht, wobei im Herstellungszustand
der erste Leiterbahnabschnitt (9) und der zweite Leiterbahnabschnitt
(11) zueinander benachbart sind und im jeweils anschließenden Bereich
des Umlenkabschnitts (10) auseinanderstreben, so dass sich ihr Abstand
zum Umlenkabschnitt (10) hin vergrößert, wobei die Seitenkante
im Bereich des Umlenkabschnitts einen freien Bereich (12) bildet,
und  – eine
Isolierschicht (5), die die Leiterbahn (3) abdeckt.
Patent DE-10235807-B4 (DE)
Title: Stützvorrichtung für einen Monitor
Inventor: CHIH TING-HUI
IPC: G06F1/16
Filed: 2002-08-05
Granted: 2005-12-01
Abstract: Stützvorrichtung
für einen
Monitor (202) zum drehbaren Verbinden des Monitors mit einem Fuß (204)
mit:  einem Stützrahmen
(210) mit einem Wellenloch (338), wobei ferner ein Haken (340) in
einem unteren Ende des Stützrahmens
(210) ausgebildet ist;  einer Verriegelungsanordnung (302) mit:  einem
Zapfen (312), der beweglich mit dem Stützrahmen (210) gekoppelt ist
und sich zwischen einer ersten Position und einer zweiten Position
verschiebt, wobei ein Ende des Zapfens (312) einen Vorsprungbereich
(344) aufweist; und  einer Steuerstange (332), die mit dem Zapfen
(312) verbunden ist, um den Zapfen (312) zu bewegen; und  einer
Wellenanordnung (304), die im Wellenloch (338) montiert ist, mit:  einer
Wellenbasis (308), die an dem Fuß (204) befestigt ist, wobei
ein Ende der Wellenbasis (308) in das Wellenloch (338) eingesetzt
ist und mit einer Befestigungsvorrichtung (318) aufgenommen ist;  einer
Drehsteuereinheit (306), die an der Wellenbasis (308) montiert ist,
wobei die Kante der...
Patent DE-10254992-B4 (DE)
Title: Elektrischer Schalter
Inventor: NEITZEL ROLAND
IPC: H01H13/60
Filed: 2002-11-26
Granted: 2013-03-28
Abstract: Elektrischer Schalter mit einem aus einem Sockel (3) und einem Deckel (4) bestehenden Gehäuse (2), mit einem aus wenigstens einem Festkontakt (6) sowie einem Schaltkontakt (7) bestehenden, zwei Schaltstellungen besitzenden Kontaktsystem (5), und mit einem gegen die Kraft eines Rückstellelements (9) aus einer Ausgangsstellung in eine Betätigungsstellung bewegbaren Betätigungsorgan (8), wobei das Betätigungsorgan (8) bei Bewegung zwischen der Ausgangs- und der Betätigungsstellung derart mit dem Schaltkontakt (7) zusammenwirkt, daß das Kontaktsystem (5) in die jeweils andere Schaltstellung umschaltet, wobei der Schaltkontakt (7) an einer Schaltwippe (10) befestigt ist, wobei die Schaltwippe (10) zwischen zwei zu den Schaltstellungen korrespondierenden Wippenstellungen verschwenkbar ist, und wobei das Rückstellelement (9) in der Ausgangsstellung auf die Schaltwippe (10) derart einwirkt, daß die Schaltwippe (10) rastend in einer der beiden Wippenstellungen gehalten ist, dadurch gekennzeichnet, daß am Sockel (3) die Schaltwippe (10) dazwischen aufnehmende Ansätze (14, 14') als Widerlager für das Rückstellelement (9) angeordnet sind.
Patent DE-10255520-B4 (DE)
Title: Verfahren zur elektrischen Kontaktierung mittels gefüllter Flüssigkeiten und elektronische Bauteile mit derartiger Kontaktierung
Inventor: BAUER MICHAEL
IPC: H05K3/02
Filed: 2002-11-28
Granted: 2007-12-27
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von Leiterbahnen (1) für elektronische Bauteile (2,
22) mittels gefüllter
Flüssigkeiten,
wobei das Verfahren folgende Verfahrensschritte aufweist:  a)
Erzeugen eines Flüssigkeitsfilms
(3) mit einer elektrisch leitende Partikel aufweisenden Flüssigkeit
auf Oberseiten (4, 18) insbesondere eines Schaltungsträgers (5)
mit Halbleiterchip (10) oder eines elektronischen Bauteils (1) mit Halbleiterchip
(10),  b) Strukturieren des Flüssigkeitsfilms (3) unter lokal
begrenzter Einwirkung eines Magnetfeldes und/oder elektrischen Feldes
auf die leitenden Partikel,  c) Entfernen des verbleibenden
Flüssigkeitsfilms
(7) von den Oberflächen
(4,18) unter Zurücklassen
der Leiterbahnstruktur (6),  d) Tempern der Leiterbahnstruktur
(6) unter Verbinden der leitenden Partikel zu Leiterbahnen (1).
Patent DE-10297667-B4 (DE)
Title: Intermittierende Kühlung einer Brennstoffzelle
Inventor: HOCH MARTIN MONROE
IPC: H01M8/10
Filed: 2002-12-10
Granted: 2012-12-20
Abstract: Verfahren zum Verbessern des Wirkungsgrades eines Brennstoffzellensystems mit einer Brennstoffzelle (2), die eine Anode (4) und eine Kathode (6) aufweist, einem flüssigen Kühlmittel, um der Brennstoffzelle (2) Wärme zu entziehen, einem Wärmetauscher (18), um dem Kühlmittel Wärme zu entziehen, und einer Pumpe (20), die durch die Brennstoffzelle (2) mit Energie beaufschlagt wird und das Kühlmittel zwischen der Brennstoffzelle (2) und dem Wärmetauscher (18) pumpt, wobei das Verfahren die Schritte umfasst: – Zuführen von Brennstoff (8) zu der Anode (4); – Zuführen von Oxidationsmittel (12) zu der Kathode (6); – Überwachen der Leistungsabgabe der Brennstoffzelle (2); – Bestimmen, ob die Brennstoffzelle (2) in einen Niederleistungs-Betriebsbereich eintritt unter Verwendung der überwachten Leistungsabgabe; – Unterbrechen des Pumpvorgangs, wenn die Brennstoffzelle in Niederleistungs-Betriebsbereich eintritt; – Überwachen einer Temperatur der Brennstoffzelle (2); – Bestimmen, ob die überwachte Brennstoffzellentemperatur eine Grenztemperatur erreicht; und – Fortsetzen des Pumpvorgangs, wenn...
Patent DE-10307330-B4 (DE)
Inventor: SCHUBERT AXEL
IPC: A62B18/00
Filed: 2003-02-17
Granted: 2008-07-31
Abstract: A direct current motor having a fixed stator coil module and a magnetic rotor that can be rotated around the perimeter of said module and forming an impeller at the same time. The coils, terminal and electric connecting lines as well as upstream motor control and voltage converter modules are embedded in a non-conductive casting compound. Power is supplied from an intrinsically safe accumulator or battery pack at a voltage that is still considered intrinsically safer using a higher current value to match the required motor output. The filter and blower unit can be used in zone "0" potentially explosive atmospheres.
Patent DE-10309414-B4 (DE)
Title: Sensoreinrichtung und zugehöriges Verfahren für eine Handwerkzeugmaschine
Inventor: RITTNER MARTIN
IPC: F16P5/00
Filed: 2003-03-05
Granted: 2009-01-08
Abstract: Sensoreinrichtung
zur Erkennung eines Blockierfalls bei einer Handwerkzeugmaschine,
insbesondere bei einem Bohrhammer (10), mit einem ersten Bewegungssensor
(18) zur Erfassung einer Bewegungsgröße der Handwerkzeugmaschine
in einer vorgegebenen ersten Empfindlichkeitsachse (X1), dadurch
gekennzeichnet, dass der erste Bewegungssensor (18) zusätzlich zu
der ersten Empfindlichkeitsachse (X1) zumindest eine zweite Empfindlichkeitsachse
(Y) aufweist zur Erfassung von auf die Handwerkzeugmaschine wirkenden
Vibrationen, wobei die erste Empfindlichkeitsachse (X1) des ersten
Bewegungssensors (18) im wesentlichen rechtwinklig zu der zweiten
Empfindlichkeitsachse (Y) des ersten Bewegungssensors (18) ausgerichtet
ist.