baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015213079-A1 (DE)
Title: Kupplung
Inventor: KÜHNLE MICHAEL
IPC: F16H45/02
Filed: 2015-07-13
Abstract: Die vorliegenden Erfindung zeigt eine ölgeflutete Einflächen- oder Mehrflächenkupplung in einer Drehmomentübertragungseinrichtung, wie einem Wandler, einer Doppelkupplung, einer Anfahrkupplung, einem Handschalter oder einer Lastschaltkupplung, mit einem Kolben zum Schließen der Kupplung und einem Dämpfer, wobei der Kolben der Kupplung gleichzeitig auch als Teil des Dämpfer ausgebildet ist, und wobei der Kolben mit einem Gehäuse der Drehmomentübertragungseinrichtung bei geschlossener Kupplung einen abgeschlossenen Druckraum bildet, wobei im Kolben in einem Bereich außerhalb des Druckraumes Öldurchflussöffnungen vorgesehen sind.
Patent DE-102015215477-A1 (DE)
Title: Pumpvorrichtung, insbesondere Axialkolbenpumpe, für eine Abwärmenutzungseinrichtung eines Kraftfahrzeugs
Inventor: LADISCH HELGE
IPC: F04B11/00
Filed: 2015-08-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Pumpvorrichtung (1), – mit einem mit einem Fluid befüllbaren Arbeitsraum (3), in welchem ein Kolben entlang einer axialen Richtung (A) verstellbar angeordnet ist, – mit einer ersten Fluidleitung (5) und mit einer zweiten Fluidleitung (6) zum Ausleiten des Fluids aus dem Arbeitsraum (3), die im Bereich der zweiten Position des Kolbens (2) in den Arbeitsraum (3) mündet, – wobei in der ersten Fluidleitung (5) und/oder in der zweiten Fluidleitung (6) wenigstens ein Druckschwankungskompensator (30) zur Minimierung von Druckschwankungen in dem durch die Pumpvorrichtung (1) strömenden Fluid angeordnet ist.
Patent DE-102015215746-A1 (DE)
Title: Potentialfreies Gleichspannungsnetz
Inventor: OBHOLZ MARTIN
IPC: H02J1/02
Filed: 2015-08-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein potentialfreies Gleichspannungsnetz (1), umfassend eine Gleichspannungsquelle (3), einen Wechselrichter (6) sowie mindestens eine an den elektrischen Wechselrichter (6) angeschlossene Elektromaschine (7), deren Wicklungen (14) in einer Sternschaltung verschalter sind, wobei die Gleichspannungsquelle (3) mit einer positiven Spannungsleitung (8) und einer negativen Spannungsleitung (9) mit dem Wechselrichter (6) verbunden ist, wobei zwischen dem Sternpunkt (15) und einem Masseanschluss (11) eine definierte Kapazität (C) ausgebildet ist.
Patent DE-102015215768-A1 (DE)
Title: Haushalts-Dampfgargerät
Inventor: DIEDERICHS STEFAN
IPC: F24C1/00
Filed: 2015-08-19
Abstract: Das Haushalts-Dampfgargerät (1) weist einen Garraum (2) auf, der mit von einer Dampferzeugungseinrichtung (4–7) erzeugtem Dampf (D) beaufschlagbar ist, welche Dampferzeugungseinrichtung (4–7) einen flüssigkeitsbefüllbaren Verdampferraum (4) mit einer schrägstehenden Verdampferfläche (5–7) zum Erhitzen von in dem Verdampferraum (4) befindlicher Flüssigkeit (F) aufweist, wobei eine von der Verdampferfläche (5–7) erzeugte Heizleistung von unten nach oben abnimmt. Bei einem Verfahren zum Betreiben eines Haushalts-Dampfgargeräts (1) wird zum Befüllen des Verdampferraums (4) ein Absperrorgan (10) zu dem Flüssigkeitsreservoir (8) geöffnet, so dass Flüssigkeit (F) durch Wirkung von Schwerkraft aus dem Flüssigkeitsreservoir (8) in den Verdampferraum (4) fließt und zum Entleeren des Verdampferraums (8) von Flüssigkeit (F) ein Absperrorgan (15) geöffnet, so dass die Flüssigkeit (F) durch Wirkung von Schwerkraft aus dem Flüssigkeitsreservoir (8) abfließt. Die Erfindung ist insbesondere vorteilhaft anwendbar auf Dampfbacköfen und eigenständige Dampfgarer.
Patent DE-102015215822-A1 (DE)
Title: Antriebssystem mit einem Antriebsstrang und Verfahren zum Betreiben eines derartigen Antriebsstranges
Inventor: GIEHL SEBASTIAN
IPC: B60W20/00
Filed: 2015-08-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Antriebssystem für ein Kraftfahrzeug, mit einem Antriebsstang (10) und einer Steuer- und/oder Regeleinrichtung (42) für diesen Antriebsstrang (10), wobei der Antriebsstrang (10) einen Verbrennungsmotor (12) als Antriebsmaschine, eine als Generator nutzbare elektrische Maschine (26) und eine Schaltkupplung (16) aufweist, die dem Verbrennungsmotor (12) nachgeschaltet und der elektrischen Maschine (26) vorgeschaltet ist. Es ist vorgesehen, dass die Steuer- und/oder Regeleinrichtung (42) derart eingerichtet ist, dass sie die Schaltkupplung (16) bei einer Drehmomentflussumkehr in Richtung des Verbrennungsmotors (12) für einen Segelbetrieb des Antriebsstrangs (10) und/oder einen mittels der als Generator arbeitenden elektrischen Maschine (26) bewirkten Schleppbetrieb des Antriebsstrangs (10) zwangsweise öffnet.  Die Erfindung betrifft weiterhin ein entsprechendes Verfahren zum Betrieb eines Antriebsstanges (10).
Patent DE-102015219089-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug
Inventor: OBERBERGER STEFAN
IPC: F28D20/02
Filed: 2015-10-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeug (2), insbesondere ein Hybrid- oder Elektrofahrzeug, aufweisend eine Wärmepumpe (4) mit einem Kältemittelkreislauf (8) zur bedarfsweisen Beheizung eines Fahrgastraumes (6) sowie eine Steuereinheit (14) zum Betrieb der Wärmepumpe (4), wobei mit dem Kältemittelkreislauf (8) ein Latentwärmespeicher (18) mit einem Behälter (40) und mit einem Speichermedium verbunden ist.
Patent DE-102015221330-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum robusten Aktualisieren von Firmware eines Fahrzeuges über eine Luftschnittstelle
Inventor: BLASCHKE VOLKER
IPC: G06F9/445
Filed: 2015-10-30
Abstract: Verfahren (30) zum Aktualisieren von Firmware eines Fahrzeuges über eine Luftschnittstelle, gekennzeichnet durch folgende Merkmale: – Daten werden über die Luftschnittstelle durch ein Verbindungsmodul (31) mit einem Backend ausgetauscht, – die Daten werden durch ein Datenhaltungsmodul (32) innerhalb des Fahrzeuges verwaltet, – das Verbindungsmodul (31) und das Datenhaltungsmodul (32) werden durch eine Koordinierungsschicht (33) koordiniert, – das Verbindungsmodul (31) und die Koordinierungsschicht (33) werden durch eine Überwachungsschicht (34) überwacht und – die Daten werden bedarfsweise durch die Koordinierungsschicht (33) für eine Installation (35) angefordert.
Patent DE-102015221416-A1 (DE)
Title: Verfahren und Steuereinheit zur Steuerung des Klimas in einem Fahrzeug
Inventor: SCHMIDT ELISABETH
IPC: B60H1/00
Filed: 2015-11-02
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Klimatisierung einer Sitzposition für einen Insassen eines Fahrzeugs beschrieben. Das Verfahren umfasst das Ermitteln einer eingestellten Ziel-Temperatur für die Sitzposition, sowie das Ermitteln eines aktuellen Zustands eines Insassen auf der Sitzposition. Außerdem umfasst das Verfahren das Anpassen eines Klimas an der Sitzposition in Abhängigkeit von der Ziel-Temperatur und in Abhängigkeit von dem aktuellen Zustand des Insassen.
Patent DE-102015223733-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zum Steuern eines Hybridfahrzeugs
Inventor: KIM HYUNSUP
IPC: B60W10/04
Filed: 2015-11-30
Abstract: Ein Verfahren zum Steuern eines Hybridfahrzeugs wird bereitgestellt. Das Verfahren umfasst ein Einstellen eines Fahrwegs des Fahrzeugs auf der Grundlage eines Bestimmungsortes und einer aktuellen Position und Prognostizieren einer zukünftigen Geschwindigkeit des Fahrzeugs unter Verwendung von Informationen in Bezug auf den Fahrweg, Umweltinformationen/Umgebungsinformationen und Fahrmusterinformationen eines Fahrers. Ein Kennfeld für optimale Leistungsverteilung wird mit einem optimalen Ladezustands-(SOC)Verlauf und einem Leistungsverteilungsverhältnis der Brennkraftmaschine und des Motors unter Verwendung der prognostizierten zukünftigen Geschwindigkeit abgeleitet. Zusätzlich wird die Leistung der Brennkraftmaschine und der Leistung des Motors unter Verwendung des optimalen SOC-Verlaufs und eines Leistungsverteilungsverhältnisses der Brennkraftmaschine und des Motors verteilt.
Patent DE-102015226062-A1 (DE)
Title: Verfahren und Werkzeug zum Aufrauen einer zu beschichtenden Zylinderbohrungswandung sowie Bauteil zum Führen eines Zylinderkolbens
Inventor: BIRKNER TOBIAS
IPC: F02F1/00
Filed: 2015-12-18
Abstract: Bei einem Verfahren zum Aufrauen einer zu beschichtenden Zylinderbohrungswandung (5) eines Bauteils (1) wird mindestens eine um die Mittellängsachse (4) verlaufende Nut (6) und mindestens ein zugehöriger Nutsteg (7) derart erzeugt, dass der mindestens eine Nutsteg (7) in einer zu der Mittellängsachse gerichteten radialen Richtung erste Hinterschnitte (11) für eine aufzubringende Beschichtung ausbildet. Weiterhin werden in der Zylinderbohrungswandung (5) quer zu der mindestens einen Nut (6) verlaufende Axial-Nuten (12) derart erzeugt, dass der mindestens eine Nutsteg (7) in einer Umfangsrichtung (Φ) um die Mittellängsachse jeweilige zweite Hinterschnitte (15) für die aufzubringende Beschichtung ausbildet. Durch die Axial-Nuten (12) wird eine Anhaftung der aufzubringenden Beschichtung in der Umfangsrichtung (Φ) in einfacher Weise verbessert, sodass Spannungsrisse oder Ablösungen infolge einer unterschiedlichen thermischen Ausdehnung des Bauteils (1) und der aufzubringenden Beschichtung vermieden werden.
Patent DE-102015226086-A1 (DE)
Title: Handwerkzeugmaschine mit einstellbarer Drehrichtung
Inventor: FUCHS RUDOLF
IPC: B23Q11/00
Filed: 2015-12-18
Abstract: Bei einer Handwerkzeugmaschine (100) mit einer Antriebseinheit zum drehenden Antrieb einer Abtriebsspindel, wobei die Antriebseinheit zwischen einer ersten Drehrichtung und einer zweiten Drehrichtung umschaltbar ist, um einen Antrieb der Abtriebsspindel in der ersten oder zweiten Drehrichtung zu ermöglichen, ist eine Kommunikationsschnittstelle (1050) zur Kommunikation mit einer von einem Benutzer betätigbaren Benutzerführungseinheit (115) vorgesehen, wobei die Kommunikationsschnittstelle (1050) dazu ausgebildet ist, von der Benutzerführungseinheit (115) Umschaltanweisungen zum anwendungsspezifischen Umschalten der Antriebseinheit zwischen der ersten und zweiten Drehrichtung zu empfangen.
Patent DE-102015226356-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Zugreifen auf wenigstens eine Fahrzeugfunktionalität wenigstens eines Kraftfahrzeugs, Kraftfahrzeugzugriffsvorrichtung und Kraftfahrzeug
Inventor: VERKIN JULIAN
IPC: B60R25/25
Filed: 2015-12-21
Abstract: Ausführungsbeispiele beziehen sich auf ein Verfahren (100) zum Zugreifen auf wenigstens eine Fahrzeugfunktionalität wenigstens eines Kraftfahrzeugs. Das Verfahren (100) umfasst ein Vergleichen (140) von einen Benutzer des Kraftfahrzeugs eindeutig charakterisierenden biometrischen Benutzerdaten mit vorab hinterlegten Benutzerdaten. Das Verfahren (100) umfasst zudem ein Übertragen (160) eines Auslösesignals zum Betätigen der Fahrzeugfunktionalität, basierend auf einem Vergleichsergebnis der erfassten Benutzerdaten mit den vorab hinterlegten Benutzerdaten.
Patent DE-102016000896-A1 (DE)
Title: Tiefenstruktur zur Minimierung von Blendlicht und Erhöhung der Sichtbarkeit für Anzeigegeräte
IPC: G09F9/00
Filed: 2016-01-28
Abstract: Die Erfindung beschreibt ein neuartiges Anzeigegerät bzw. Display, dass in Bezug auf direkte Blend – oder Fremdlichteinstrahlung eine höhere Sichtbarkeit erzeugt oder in der Dunkelheit durch verschiedene Lichtreduktionsmöglichkeiten eine blendfreiere Benutzung gestattet. Ein herkömmliches Lichtelement wird so ergänzt, dass das Licht nicht nur nach oben gestrahlt wird, sondern auch nach unten. Der Betrachter bekommt damit Einblick in vom Fremdlicht geschützte Betrachtungsräume. Eine Stützstruktur oder Schichtung wird mit einem Spiegel ergänzt, um das Licht von dem unteren Lichtelement, oder der Lichtelemente, in die Richtung des Betrachters zu reflektieren. Elektronische Massnahmen passen die durch den räumlichen Abstand entstandenen Laufzeitunterschiede an. Die Ableitung des Lichtes vom oberen Lichtelement zum Betrachtungsraum, wird in einer Alternative, mit der Hilfe von Glasfasern ausgeführt. Alternativ, kann in der Ausführung mit zwei oder mehreren Lichtelementen, jeweils eine Art des Lichtaustrittes zur Leuchtreduktion und für Energiesparmassnahmen abgeschaltet werden.
Patent DE-102016003088-A1 (DE)
Title: Gleiskettenrückstellsystem und Verfahren zum Einbau
Inventor: NUECHTERLEIN JOSHUA
IPC: B62D55/30
Filed: 2016-03-14
Abstract: Ein Rückstellsystem (32) für einen Gleiskettenrollenrahmen (28) einer Gleiskettenbaugruppe (14) ist vorgesehen, aufweisend eine Feder (62), einen Gleisketteneinstellzylinder (48) und eine Endplatte (68). Ein hinteres Trägerbauteil (76) ist mit der Endplatte (68) und einem Schwenkachsenverbindungsbauteil (112) des Gleiskettenrollenrahmens (28) verbunden. Ein Gleisketteneinstellkolben (46) ist in dem Gleisketteneinstellzylinder (48) aufgenommen. Die Feder (62) ist mit einem ersten Ende an dem Gleisketteneinstellzylinder (48) anliegend und mit einem zweiten Ende an der Endplatte (68) anliegend angeordnet. Der Gleisketteneinstellzylinder (48) und der Gleisketteneinstellkolben (46) sind in einer ersten und zweiten Richtung (38, 40) in Reaktion auf eine Bewegung eines Leitrads (20) bewegbar, wobei eine Bewegung des Gleisketteneinstellzylinders (48) in der zweiten Richtung (40) die Feder (62) gegen die Endplatte (68) presst. Eine vordere Trägerbaugruppe (54) ist dazu ausgebildet, den Gleisketteneinstellkolben (46) relativ zu dem Gleiskettenrollenrahmen (28) zu lagern, während eine Bewegung des Gleisketteneinstellkolbens (46) in der ersten und zweiten Richtung (38, 40) möglich ist.
Patent DE-102016003929-A1 (DE)
Title: Nutzfahrzeug, insbesondere Bus, mit einem Fahrzeug-Innenraum für Personen
Inventor: ILLE THOMAS
IPC: B60R16/08
Filed: 2016-03-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Nutzfahrzeug, insbesondere Bus (1), mit einem Fahrzeug-Innenraum (3) für Personen, mit einer Innenraum-Frischluftversorgung und mit einer Druckluftanlage (9), die wenigstens einen Luftansaugstutzen mit einem nachgeordneten Luftpresser (11) und diesem nachgeordneten Druckluftbehälter (12) aufweist. Erfindungsgemäß ist der wenigstens eine Luftansaugstutzen der Druckluftanlage (9) als Innenraum-Luftansaugstutzen (14a, 14b) im Fahrzeug-Innenraum (3) zur Ansaugung von Innenraumluft angeordnet.
Patent DE-102016008044-A1 (DE)
Title: Elektrisches Haushaltsgerät, insbesondere Geschirrspülmaschine
Inventor: DIRNBERGER ALBERT
IPC: A47L15/42
Filed: 2016-07-01
Abstract: Ein elektrisches Haushaltsgerät, insbesondere eine Geschirrspülmaschine, umfasst einen Gerätehauptkörper mit einem Produktbehandlungsraum sowie eine an dem Gerätehauptkörper um eine bodennahe horizontale Schwenkachse schwenkbar angebrachte Tür zum Verschließen einer Zugangsöffnung zu dem Produktbehandlungsraum. Ferner umfasst das Haushaltsgerät eine Verschlusseinrichtung (40) mit einer an dem Gerätehauptkörper angeordneten Verschlussbaugruppe (42) und einem an der Tür angeordneten Schließstift (36), wobei die Verschlussbaugruppe einen zwischen einer Freigabestellung und einer Greifstellung verstellbar angeordneten Greifer (46) umfasst, welcher in der Greifstellung den Schließstift für ein geschlossen Halten der Tür hintergreift und in der Freigabestellung den Schließstift für ein Öffnen der Tür freigibt. Der Greifer führt bei seiner Verstellung zwischen der Freigabe- und der Greifstellung eine rotatorische Bewegung längs einer Horizontalebene aus, wobei der Schließstift bei geschlossener Tür vertikal orientiert ist. Bei bevorzugten Ausführungsformen ist an der Verschlussbaugruppe eine mit dem Schließstift beim Schließen der Tür zusammenwirkende Ausrichtformation, insbesondere in Form eines Führungsschlitzes (74) mit einem vorgelagerten Einführtrichter (76), gebildet. Die Ausrichtformation dient der gegenseitigen horizontal-lateralen Ausrichtung des Schließstifts und des Greifers. Der Greifer und die Ausrichtformation können in einem Verschlussmodul (56) zusammengefasst sein, welches in einem Verschlussgehäuse (44) der Verschlussbaugruppe linear spielbeweglich oder mit Rotationspiel gelagert ist.
Patent DE-102016008918-A1 (DE)
Title: Elektrode, elektrochemischer Energiespeicher mit einer Elektrode und Verfahren zur Herstellung einer Elektrode
Inventor: HINTENNACH ANDREAS
IPC: H01M10/052
Filed: 2016-07-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Elektrode (2) für einen elektrochemischen Energiespeicher (1) mit einer Katalysatorschicht (2.2), umfassend – eine elektrisch leitfähige Matrix und – ein chemisch aktives Material, welches in die elektrisch leitfähige Matrix interkaliert ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Katalysatorschicht (2.2) mit einer Schutzbeschichtung (2.3) versehen ist, die zumindest ein Metalloxid und Methionin umfasst. Die Erfindung betrifft weiterhin einen elektrochemischen Energiespeicher (1), umfassend mindestens eine solche Elektrode (2) sowie ein Verfahren zur Herstellung einer solchen Elektrode (2).
Patent DE-102016011069-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Antriebseinrichtung sowie entsprechende Antriebseinrichtung
Inventor: BARRA BERND
IPC: F02D43/00
Filed: 2016-09-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Antriebseinrichtung mit einer Brennkraftmaschine und einem der Brennkraftmaschine zugeordneten Abgasturbolader, wobei die Brennkraftmaschine einen über eine Drosselklappe verfügenden Ansaugtrakt aufweist, und wobei aus einer Brennkraftmaschinenistdrehzahl der Brennkraftmaschine ein Vorgabezündzeitpunkt ermittelt wird. Dabei ist vorgesehen, dass bei einem Solllastsprung der Brennkraftmaschine von einem Istdrehmoment auf einen Solldrehmoment durch vollständiges Öffnen der Drosselklappe durch einstellen eines ersten Sollzündzeitpunkts, der später ist als der Vorgabezündzeitpunkt, eine Drehmomentreserve aufgebaut und gleichzeitig das Istdrehmoment vergrößert wird, wobei die Drehmomentreserve vor dem Erreichen des Solldrehmoments durch das Istdrehmoment durch Einstellen eines zweiten Sollzündzeitpunkts, der früher ist als der erste Sollzündzeitpunkt, zum weiteren Erhöhen des Istdrehmoments verwendet wird. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Antriebseinrichtung.
Patent DE-102016100019-A1 (DE)
Title: Halbleiterbauelement und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: WU KUO-MING
IPC: H01L27/06
Filed: 2016-01-03
Abstract: Bei einigen Ausführungsformen weist ein Halbleiter-Bauelement einen ersten Transistor und einen zweiten Transistor auf. Der erste Transistor weist einen ersten Source-Bereich in einem ersten Volumenbereich, der eine erste Konzentration hat, und ein erstes Gate auf. Der zweite Transistor weist einen zweiten Source-Bereich in einem zweiten Volumenbereich auf, der eine zweite Konzentration hat, die höher als die erste Konzentration ist. Der zweite Source-Bereich ist mit dem ersten Source-Bereich und dem ersten Gate verbunden.
Patent DE-102016104144-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zur Erfassung des Windes bei Verteilvorgängen
Inventor: WILD KARL
IPC: G01P5/00
Filed: 2016-03-08
Abstract: System und Verfahren zur Erfassung des Windes bei Verteilvorgängen in der Landwirtschaft durch eine Erfassungsvorrichtung wenigstens eines im Wesentlichen vorzugsweise senkrecht start- und landefähiges, vorzugsweise autonom agierenden, unbemannten Luftfahrzeugs (ULF), welches wenigstens eine Einheit zur Erfassung von Umgebungsparametern aufweist, welches eine Einheit zum Empfangen von Steuersignalen von einer Basisstation und/oder Senden von Steuersignalen an ein landwirtschaftliches Arbeitsgerät und eine Einheit zur Übermittlung der erfassten Umgebungsparameter an eine Basisstation und/oder an ein landwirtschaftliches Arbeitsgerät aufweist. Um eine Echtzeit-Anpassung der Betriebsparameter einer landwirtschaftlichen Verteilmaschine an die vorherrschenden Windverhältnisse zu ermöglichen, werden die Windverhältnisse über einer zu bearbeitenden Fläche mithilfe der Erfassung von Windindikatoren und/oder geeigneten Sensoren zur Erfassung von Windgeschwindigkeit(en) und/oder -richtung(en) erfasst.
Patent DE-102016110078-A1 (DE)
Title: Datenverarbeitungsvorrichtung und Verfahren zum Auslagern von Daten zu einer fernen Datenverarbeitungsvorrichtung
Inventor: LEUCHT-ROTH ULRICH
IPC: G06F13/42
Filed: 2016-06-01
Abstract: Die Offenbarung betrifft eine Datenverarbeitungsvorrichtung, welche Folgendes umfasst: ein Verarbeitungselement, das dafür ausgelegt ist, mehrere Datenpakete gemäß einem Kommunikationsprotokoll zu verarbeiten, um mehrere verarbeitete Datenpakete bereitzustellen, die jeweils einen ersten Teil und einen zweiten Teil umfassen, und eine Schnittstelle, die dafür ausgelegt ist, die zweiten Teile der mehreren verarbeiteten Datenpakete zu einer fernen Datenverarbeitungsvorrichtung auszulagern, und dafür ausgelegt ist, die ferne Verarbeitungsvorrichtung über das Auslagern der zweiten Teile der mehreren verarbeiteten Datenpakete zu benachrichtigen.
Patent DE-102016117382-A1 (DE)
Title: Rutsch-Auto
Inventor: PONTICELLI PIUS
IPC: B62K9/02
Filed: 2016-09-15
Abstract: Bei einem Rutsch-Auto mit einem Sitzschalenkörper (2), welcher einen Lenkgriff (3), eine Sitzfläche (4), zumindest eine Fläche (5) zum Aufstellen eines Fusses sowie zumindest eine Anlagefläche (39) für Knie aufweist, soll der Sitzschalenkörper (2) aus zumindest einem Kunststoffteil hergestellt sein und an dem Sitzschalenkörper (2) eine Neige-Lenk-Konstruktion an einer Frontseite (6) und eine Neige-Lenk-Konstruktion an einer Rückseite (9) vorgesehen sein.
Patent DE-102016117695-A1 (DE)
Title: Kochfeld
Inventor: HÖLSCHER BRITTA
IPC: F24C7/08
Filed: 2016-09-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kochfeld (2) mit wenigstens einer Kochstelle (21), welche eine ihr räumlich zugeordnete Statusanzeige (22) aufweist. Das Kochfeld (2) ist dadurch gekennzeichnet, dass die Statusanzeige (22) ausgebildet ist, durch die Art und Weise ihres Leuchtens einem Benutzer eine Information über die Kochstelle (21) anzuzeigen. Die Erfindung betrifft auch ein Kochfeld (2) mit wenigstens einer Kochstelle (21). Das Kochfeld (2) ist dadurch gekennzeichnet, dass die Kochstelle (21) wenigstens ein Projektionselement (24) aufweist, welches ausgebildet ist, eine Statusanzeige (22) auf eine Mantelfläche (31) eines Kochgeschirrs (3) zu projizieren, welches sich auf der Kochstelle (21) befindet, wobei die Statusanzeige (22) ausgebildet ist, einem Benutzer eine Information über die Kochstelle (21) anzuzeigen.
Patent DE-102016119659-A1 (DE)
Title: Verbinder und Verbinderbaugruppe und Verfahren zur Herstellung eines Verbinders
Inventor: REUTER SVEN
IPC: F16L37/12
Filed: 2016-10-14
Abstract: Bei einem Verbinder (16) für eine Fluidleitung (12) mit einem Verbindergehäuse (30), das einen sich von einer ersten Öffnung (32) weg erstreckenden Fluidkanal (18) aufweist, ist im Bereich der ersten Öffnung (32) ein Verriegelungsvorrichtung (38) mit einem Verriegelungsgehäuse (40) und einem Verriegelungselement (42) vorgesehen. Das Verriegelungsgehäuse (40) umschließt das Verbindergehäuse (30) bezüglich des Fluidkanals (18) in Umfangsrichtung so, dass zwischen dem Verbindergehäuse (30) und dem Verriegelungsgehäuse (40) ein die erste Öffnung (32) insbesondere konzentrisch umgebender Ringspalt (56) zur Aufnahme eines im Wesentlichen zylindrischen Anschlussstutzens (14) gebildet ist. Dabei weist das Verriegelungsgehäuse (40) zumindest eine Aussparung (54) auf, durch die das Verriegelungselement (42) mit jeweils einem Halteabschnitt (64) elastisch federnd in den Ringspalt (56) ragt, wobei das Verriegelungsgehäuse (40) ein vom Verbindergehäuse (30) separates Bauteil ist, das zumindest in Längsrichtung (L) des Fluidkanals (18) im Bereich der ersten Öffnung (32) am Verbindergehäuse (30) fixiert ist.
Patent DE-102016121290-A1 (DE)
Title: Ventil mit geringer Beschränkung des variablen Durchflusses und Richtungssteuerung
Inventor: DEMITROFF DANRICH HENRY
IPC: F16K11/076
Filed: 2016-11-08
Abstract: Verfahren und Systeme zum Regeln von Fluidströmung durch eine Dreiwegeventilanordnung sind bereitgestellt, einschließlich einer geteilten Dreiwegeleitung, die mit einem bewegbaren Drehring mit mehreren Öffnungen gekoppelt ist. In einem Beispiel kann eine geteilte Dreiwegeleitung eine Fluideinlassleitung enthalten, die sich in zwei Auslassleitungen mit einem eingeschlossenen Winkel von weniger als 90 Grad zwischen den zwei sich teilenden Auslassleitungen teilt. Ein bewegbarer Drehring, der mit der geteilten Dreiwegeleitung gekoppelt ist, kann durch einen Aktuator gedreht werden, um die geteilten Dreiwegeleitungen zu öffnen oder zu blockieren, wodurch die Fluidströmungsdurchgänge entlang der Dreiwegeventilanordnung geregelt werden.