baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102005024944-B3 (DE)
Title: Kontaktstruktur für einen Stack-DRAM-Speicherkondensator
Inventor: TEGEN STEFAN
IPC: G11C11/24
Filed: 2005-05-31
Granted: 2006-12-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen einer Kontaktstruktur für einen Stack-Speicherkondensator, wobei die Kontaktstruktur im Node-Kontaktbereich (8) mit Kontaktöffnungen (3), isolierendem Liner (2) und leitfähigem Füllmaterial (15) vor der Strukturierung von Bitleitungen (1) ausgebildet wird.
Patent DE-102007034228-B3 (DE)
Title: Verbindungseinheit
Inventor: HURTH PETER
IPC: A63C5/16
Filed: 2007-07-23
Granted: 2009-01-08
Abstract: Verbindungseinheit zum beweglichen Verbinden von zwei in Längsrichtung verlaufenden Gleitkufen, die einfach und kostengünstig herzustellen ist, den Benutzer in seinen Bewegungsaktionen durch den Rückstellmechanismus unterstützt und dadurch die zwei Gleitkufen mit selbsttätigen Fahreigenschaften ausstattet, und dennoch dem Benutzer eine Relativbeweglichkeit der beiden Gleitkufen zueinander in allen drei Raumrichtungen ermöglicht, mit einer in Längsrichtung beabstandeten, quer zur Längsrichtung verlaufenden Querstrebe mit je zwei freien Enden, einem Lagerbock an jedem freien Ende jeder Querstrebe, in der die Querstrebe schwenkbar um eine Schwenkachse gelagert ist, zum Befestigen auf einer der Gleitkufen, wobei die Verbindungseinheit mindestens ein Rückstellelement umfasst, welches bei Auslenkung der Querstrebe um ihre Schwenkachse, also dem Lagerbock jeweils in Richtung deren Rückstellung in die Normallage wirkt.
Patent DE-102008049316-B3 (DE)
Title: Luftdosierungssystem für Sekundärluft in Koksöfen sowie Verfahren zur Dosierung von Sekundärluft in einem Kokskammerofen
Inventor: KIM RONALD
IPC: C10B41/00
Filed: 2008-09-29
Granted: 2010-07-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Dosierung von sekundärer Verbrennungsluft in die Sekundärluftsohlen von Kokskammeröfen, wobei diese Vorrichtung durch einen Schieber oder eine quaderförmige Vorrichtung oder Platten gebildet wird, die mittels einer Schubstange bewegt wird, wobei diese Schubstange längs parallel zur Koksofenkammerwand bewegt wird, so dass sich die Platten von den Sekundärluftöffnungen wegbewegen und diese öffnen oder schließen. Die Schubstange wird mittels eines Stellmotors bewegt, wobei die Kraftübertragung hydraulisch oder pneumatisch erfolgt. Über geeignete Messparameter kann so die sekundäre Beheizung optimiert werden, so dass die Beheizung gleichmäßig von allen Seiten erfolgt und so eine Verbesserung der Koksqualität erreicht wird. Die Erfindung betrifft auch ein Verfahren zur Dosierung von sekundärer Verbrennungsluft in einem Kokskammerofen.
Patent DE-102008062320-B3 (DE)
Inventor: DIEHL DIRK
IPC: D21F5/16
Filed: 2008-12-15
Granted: 2010-04-15
Abstract: The chamber has a dielectric e.g. ceramic and/or electrically insulating plastic, lying between electrically conductive surfaces (8a, 8b) of waveguides (8). The dielectric and the conductive surfaces extend in an extension direction from an end (8c) of the waveguides to another end (8d) of the waveguides. The surfaces are electrically connected with each other at the latter end of the waveguides. Length of the waveguides in the direction corresponds to quarter wavelength of operating frequency and/or quarter wavelength and half wavelength of the operating frequency.
Patent DE-102009049308-B3 (DE)
Title: Vorrichtung zur Lagerung von Groß- und/oder Kleinteilen
Inventor: LASSAK SIEGFRIED
IPC: B25H3/00
Filed: 2009-10-14
Granted: 2011-06-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zur Lagerung von Groß- oder Kleinteilen mit zumindest einem Schubladen-Schrank (2), der mehrere Schubladen (3) hat, die (3) mittels einer elektrisch ansteuerbaren Schubladen-Verriegelung (4) im Schubladen-Schrank (2) selektiv verriegelbar sind und von denen (3) wenigstens eine Schublade (3) mindestens ein, mittels einer Klappe (5) verschließbares Fach (6) hat, wobei die Klappen (5) der wenigstens einen Schublade (3) mittels einer elektrisch ansteuerbaren Klappen-Verriegelung (7) an der Schublade (3) selektiv verriegelbar sind, sowie mit einer Steuereinrichtung, die mit den Schubladen-Verriegelungen (4) und den Klappen-Verriegelungen (7) derart in Steuerverbindung steht, dass eine ausgewählte Schubalde (3) zum ausziehen aus dem Schubladen-Schrank (2) freigebbar und eine an dieser ausgewählten Schublade (3) vorgesehene Klappen-Verriegelung (7) entriegelbar ist. Für die erfindungsgemäße Vorrichtung ist kennzeichnend, dass die Klappen-Verriegelung(en) (7) einer jeden solchen Schublade über ein an der Schublade (3) vorgesehenes elektrisches Kontaktelement (9) mit der Steuereinrichtung in Steuerverbindung steht/stehen, welches Kontaktelement (9) in Schließstellung der Schubladen (3) mit einem im Schubladen-Schrank (2) vorgesehenen Kontakt-Gegenstück (10) elektrisch verbunden ist, und dass die Klappen-Verriegelungen (7) der Schublade (3) als doppeltwirkende Verriegelungen (7) ausgestaltet sind, die zwischen einer Offenstellung und einer Schließstellung bewegbar sind. Die erfindungsgemäße Vorrichtung (1) zeichnet sich durch eine besonders einfache Konstruktion und Herstellung aus, ohne dass damit irgendwelche Funktionseinbußen verbunden wären (vgl. 11).
Patent DE-102010038413-B3 (DE)
Title: Flowing medium speed measuring device for use in measuring arrangement for measuring flow speed of coolant in fuel element of nuclear reactor, has piston supported by pressure difference only in active direction of dynamic pressure
Inventor: HUMMEL WOLFGANG
IPC: G01F1/46
Filed: 2010-07-26
Granted: 2012-01-26
Abstract: The device (1) has a partial chamber (10) pressurized with dynamic pressure (ps) of a flowing medium (K) through a channel (37). Static pressure (p0) is obtained in another partial chamber (12) through another channel (52). A piston (6) is axially displaced in a direction of force, which is exerted from the flowing medium, against an effect of a spring (24). A position of the piston is a measure for pressure difference obtained between the two partial chambers. The piston is displaceably supported by the pressure difference only in an active direction of the dynamic pressure.
Patent DE-102010064419-B3 (DE)
Title: Anordnung zur berührungslosen Abdichtung einer drehbar gelagerten Welle  zu einem Gehäuse hin und Getriebe
Inventor: HES ANDREAS
IPC: F16J15/447
Filed: 2010-03-01
Granted: 2012-11-22
Abstract: Anordnung zur berührungslosen Abdichtung einer drehbar gelagerten Welle zu einem Gehäuse hin und Getriebe, wobei im Innenraum des Gehäuses Öl vorgesehen ist, insbesondere wobei die drehende Welle vom Innenraum in den Außenbereich herausragt, wobei eine mit der Welle drehfest verbundene Schleuderscheibe zumindest teilweise radial verlaufende Bohrungen aufweist, die Öl von einem Schleuderraum zu einem die Schleuderscheibe umgebenden Fangraum hin verbinden.
Patent DE-102011015240-B3 (DE)
Title: Tensioning mechanism i.e. bowden cable, for actuating rotary latch mechanism to release e.g. lever in motor car seat to fold down seat back, has tension transmission device and tensioning element coupled by coupling element
Inventor: NEYRINCK CHRISTIAN
IPC: B60N2/08
Filed: 2011-03-26
Granted: 2012-07-26
Abstract: The mechanism has a tensioning element (6) actuating the mechanism, and a tension transmission device (2) transmitting tensile force of the tensioning element on a rotary latch mechanism (1). The transmission device and the tensioning element are coupled with each other by a coupling element (4) such that the transmission device is detached from the coupling element when the coupling element is moved in a tensioning direction during operation of the rotary latch mechanism. The coupling element is movably supported in the tensioning direction. An independent claim is also included for a motor car seat.
Patent DE-102014107079-B3 (DE)
Title: Ganzstahlgarnitur für eine Karde
Inventor: GÄBLER PETER
IPC: D01G15/88
Filed: 2014-05-20
Granted: 2015-06-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Ganzstahlgarnitur für eine Karde oder Krempel für die Bearbeitung von Textilfasern, aufweisend einen Sägezahndraht (10) mit in Drahtlaufrichtung (11) hintereinander ausgebildeten Zähnen (12), wobei die Zahnkontur der Zähne (12) ausgehend von einem Zahngrund (13) wenigstens übergehend in einen Zahnrücken (14), weiter übergehend in einen Zahnspitzenabschnitt (15), weiter übergehend in eine Zahnbrust (16) und wieder übergebend in einen nachfolgenden Zahngrund (13) bestimmt ist, und wobei der Zahnspitzenabschnitt (15) mit einer in Drahtlaufrichtung (11) bestimmten Zahnspitzenlänge (L) ausgebildet ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass auf dem Zahnspitzenabschnitt (15) ein Zahnhöcker (17) ausgebildet ist, wobei der Zahnhöcker (17) eine Zahnhöckerlänge (l) aufweist, die kleiner ist als die Zahnspitzenlänge (L).
Patent DE-102015209567-B3 (DE)
Title: Optischer Mehrwellenlängen-Sensor zur Messung von Abständen zu einer Oberfläche und entsprechendes Messgerät
Inventor: ENGEL THOMAS
IPC: G01B11/14
Filed: 2015-05-26
Granted: 2016-10-27
Abstract: Optischer Mehrwellenlängen-Sensor zur Messung von Abständen (d) zu einer Oberfläche (5) umfassend: a) zwei oder mehr Laser (1a–1c) unterschiedlicher Wellenlänge, b) einen Sensorkopf (4), mit: – einem ersten optischen Element (11, 15) mit teilreflektierender Strahlaustrittsfläche (24), die Teile des Strahls als Referenzstrahl (13) zurückreflektiert, wobei der Rest als Abtaststrahl (14) austritt und nach Reflektion an der Oberfläche wieder eintritt, wobei Abstast- und Referenzstrahl interferieren und einen Messstrahl bilden, – ein elektrisch ansteuerbares Modulationselement (17) zur Variation der optischen Weglänge zwischen Strahlaustrittsfläche und Oberfläche c) eine Auswerteeinheit (30), die im Messstrahl die Intensität jeder Wellenläng feststellt d) wenigstens ein zweites optisches Element (2a, 2b), das die Laserstrahlen zu einem Strahl zusammenfasst und zum ersten optischen Element führt e) wenigstens ein drittes optisches Element (3, 6a–c), das den Messstrahl zur Auswerteeinheit führt. Die Auswerteeinheit ist eingerichtet für eine Vielzahl aufeinanderfolgender Abstände Abstandswerte zu ermitteln und für einen gegebenen Abstand für jede Laserwellenlänge aus dem Messstrahl die Phasendifferenz zwischen Referenzstrahl und Abtaststrahl zu ermitteln, und aus den Phasendifferenzen zweier aufeinanderfolgender Abstände für jede Wellenlänge eine Änderung des Phasendifferenzwertes zu ermitteln und aus den Änderungen der Phasendifferenzwerte eine Konsistenzprüfung durchzuführen.
Patent DE-102015220067-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung einer Einbaulage eines Gyroskops in einem Kraftfahrzeug
Inventor: SCHMIDT HELMUT
IPC: G01M17/00
Filed: 2015-10-15
Granted: 2017-03-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bestimmung einer Einbaulage eines Gyroskops in einem Kraftfahrzeug, wobei das Gyroskop zur Bestimmung einer Gierrate des Kraftfahrzeugs geeignet ist, wobei das Kraftfahrzeug zumindest eine Vorderachse und eine Hinterachse mit jeweils zumindest zwei Rädern und mindestens einen Sensor zur Messung einer Bewegung beider Räder zumindest einer Achse aufweist; aufweisend zumindest die folgenden Schritte: a) Fahren des Kraftfahrzeugs entlang einer Kurve; b) Messen einer ersten Gierrate des Kraftfahrzeugs durch das Gyroskop und zeitgleich c) Messen einer zweiten Gierrate durch die unterschiedliche Bewegung der beiden Räder der zumindest einen Achse; d) Vergleichen der Vorzeichen der ersten Gierrate und der zweiten Gierrate und Bestimmung einer Ausrichtung einer Gyroskopachse.
Patent DE-102016015896-B3 (DE)
Title: Pixelelektrode für LCD Felder
Inventor: MA YANGZHAO
IPC: G02F1/1343
Filed: 2016-06-29
Granted: 2022-03-10
Abstract: Eine Pixelelektrode (100,200) enthält: einen Hauptstababschnitt (10,40), welcher in einer ersten Richtung angeordnet ist; einen ersten Zweigabschnitt (20,50), welcher mit dem Hauptstababschnitt verbunden ist und sich entlang einer zweiten Richtung weg von einer Seite des Hauptstababschnitts erstreckt; einen zweiten Zweigabschnitt (30, 60), welcher mit dem Hauptstababschnitt verbunden ist und sich entlang einer dritten Richtung weg von einer anderen Seite des Hauptstababschnitts erstreckt, wobei der erste Zweigabschnitt und der zweite Zweigabschnitt von einem Anzeigebereich des LCD-Felds fernbleiben, und der zweite Zweigabschnitt in der Nähe eines Durchgangsloches der Pixelelektrode angeordnet ist.
Patent DE-102016204454-B3 (DE)
Title: Fluidbetätigte Schaltkupplung oder -bremse
Inventor: DATEMA HENDRIK
IPC: F16D65/18
Filed: 2016-03-17
Granted: 2017-05-24
Abstract: Eine derartige Schaltkupplung oder -bremse mit einem ersten Kupplungs- oder Bremsenteil und mit einem zweiten Kupplungs- oder Bremsenteil, der relativ zu dem ersten Kupplungs- oder Bremsenteil um eine Kupplungs- oder Bremsendrehachse drehbar gelagert ist, mit wenigstens einem durch ein Fluid beaufschlagbaren Druckkolben, sowie mit wenigstens einer relativ zu der Kupplungs- oder Bremsendrehachse axial verlagerbaren Kupplungs- oder Bremsscheibe, um bei einer Beaufschlagung des Druckkolbens den ersten und den zweiten Kupplungs- oder Bremsenteil drehschlüssig miteinander zu koppeln, sowie mit wenigstens einem Wälzlager, das zwischen dem ersten und dem zweiten Kupplungs- oder Bremsenteil angeordnet ist, ist bekannt. Erfindungsgemäß ist dem Wälzlager ein fluidbetätigbarer Zusatzkolben zugeordnet, der bei Fluidbeaufschlagung auf das Wälzlager eine Axialspannung ausübt, und der abhängig von einer Fluidbeaufschlagung des Druckkolbens fluidbeaufschlagbar ist. Einsatz als hydraulische Schaltkupplung.
Patent DE-102016218192-B3 (DE)
Title: Nockenwellenversteller
Inventor: KARBACHER CHRISTIAN
IPC: H02P6/18
Filed: 2016-09-22
Granted: 2018-01-25
Abstract: Ein Nockenwellenversteller umfasst einen Elektromotor (2) und ein mit diesem zusammenwirkendes Getriebe (11), wobei eine Verstellwelle (6) des Getriebes (11) mit dem Rotor (8) des Elektromotors (2) gekoppelt ist. Eine Abtriebswelle (3) des Getriebes (11) ist mit der zu verstellenden Nockenwelle (5) gekoppelt. Zur Ansteuerung des Elektromotors (2) ist eine außerhalb eines den Stator (9) des Elektromotors (2) umschließenden Gehäuses (10) des Elektromotors (2) angeordnete, sensorlose Ansteuereinheit (12) vorgesehen.
Patent DE-102017103894-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Kalibrieren einer GNSS-Antenne eines Fahrzeuges
Inventor: WÜBBENA GERHARD
IPC: G01S19/41
Filed: 2017-02-24
Granted: 2018-06-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Kalibrieren einer GNSS-Antenne eines Fahrzeuges, wobei ein Kalibrierprozess durchgeführt wird, bei dem das Fahrzeug derart bewegt wird, dass sich die horizontale und/oder vertikale Orientierung des Fahrzeuges ändert, wobei für verschiedene horizontale und/oder vertikale Orientierungen jeweils eine elevations- und azimutabhängige Fehlerkorrektur der GNSS-Antenne ermittelt wird.
Patent DE-102017211948-B3 (DE)
Title: Siebsegment mit einem Verschleißschutz sowie Verfahren zum Herstellen eines Siebsegments
Inventor: IRMAK BARIS
IPC: B07B1/46
Filed: 2017-07-12
Granted: 2018-03-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Siebsegment (10) einer Siebeinrichtung zum Trennen oder Klassieren von Aufgabegut, insbesondere mineralische Brechgüter wie Ölsand, in zumindest zwei Kornfraktionen, wobei das Siebsegment (10) eine im Wesentlichen siebförmige Grundplatte (12) mit einer Mehrzahl von Siebdurchlässen (14) umfasst, wobei auf der Grundplatte (12) zumindest eine Verschleißschutzeinheit (24) angebracht ist, wobei die Verschleißschutzeinheit (24) aus einem Metallmatrix-Verbundwerkstoff ausgebildet ist, der eine Verschleißschutzeinlage (34) aus einem Hartmetall und/oder aus Keramik aufweist. Die Erfindung betrifft auch ein Verfahren zum Herstellen eines Siebsegments (10) einer Siebeinrichtung zum Trennen oder Klassieren von Aufgabegut, insbesondere mineralische Brechgüter wie Ölsand, in zumindest zwei Kornfraktionen, wobei das Siebsegment (10) eine im Wesentlichen siebförmige Grundplatte (12) mit einer Mehrzahl von Siebdurchlässen (14) umfasst, und das Verfahren die Schritte aufweist: – Positionieren einer Verschleißschutzeinlage (34) aus einem Hartmetall oder Keramik in einer Gussform zum Gießen einer Verschleißschutzeinheit (24), – Gießen der Verschleißschutzeinheit (24), sodass die Verschleißschutzeinlage (34) zumindest teilweise von dem Gussmaterial der Verschleißschutzeinheit (24) umschlossen wird und – Anbringen der Verschleißschutzeinlage (34) an der Grundplatte (12).
Patent DE-102018116261-B3 (DE)
Title: Ladedose eines Elektrofahrzeugs
Inventor: HERCZEG GABOR
IPC: B60L53/16
Filed: 2018-07-05
Granted: 2019-08-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ladedose (9) eines Elektrofahrzeugs, wobei die Ladedose (9) eine mittels einer Ladeklappe (11) verschließbare Ladeschale (12), eine in der Ladeschale (12) angeordnete Ladebuchse (13) zum Verbinden mit einem Ladestecker eines Ladekabels und im Bereich der Ladeschale (12) ein Gebläse (1) aufweist.
 Bei einer solchen Ladedose ist vorgesehen, dass das Gebläse ein lonengebläse (1) ist.
 Diese Ladedose ist baulich besonders einfach gestaltet und weist im Bereich der Ladeschale (12) keine beweglichen Teile auf.
Patent DE-102019213311-B3 (DE)
Title: Rundfunkempfangsgerät und Verfahren zu dessen Betrieb
Inventor: BISCHOF KLAUS
IPC: H04H40/18
Filed: 2019-09-03
Granted: 2020-09-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Rundfunkempfangsgerät (10, 12) zum Empfangen und Ausgeben eines Stationssignals einer eingestellten Rundfunkstation (14), wobei das Rundfunkempfangsgerät (10, 12) ausgebildet ist:- Übertragungskanäle (16, 18, 20, 22) zu erfassen, die das Stationssignal mittels eines jeweiligen, für den Übertragungskanal spezifischen Übertragungssignals übermitteln,- wenigstens einen der erfassten Übertragungskanäle auszuwählen,- wenigstens einen übertragungssignalspezifischen Parameter für den wenigstens einen ausgewählten Übertragungskanal zu ermitteln,- eine Empfangseinheit (72, 74, 76) abhängig von dem wenigstens einen übertragungssignalspezifischen Parameter automatisiert einzustellen,- das Stationssignal durch die Empfangseinheit zu ermitteln,- das Stationssignal auszugeben,- eine zeitliche Referenzverzögerung des auszugebenden Stationssignals in Bezug auf das von der Rundfunkstation (14) ausgesendete Stationssignal oder in Bezug auf ein vorgegebenes der für die erfassten Übertragungskanäle (16, 18, 20, 22) spezifischen Übertragungssignale vorzugeben, und- das Stationssignal vor dem Ausgeben zeitlich derart zu verzögern, dass das Ausgeben des Stationssignals entsprechend der zeitlichen Referenzverzögerung erfolgt.
Patent DE-102020119144-B3 (DE)
Title: Anordnung zum Erzeugen eines akustischen Signals
Inventor: HOLTGRAEVE PETER
IPC: B62K21/12
Filed: 2020-07-21
Granted: 2022-01-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung zum Erzeugen eines akustischen Signals in einer Lenkeranordnung zum Lenken eines Fahrzeugs, wobei die Anordnung eine Glocke (70) und einen Signalschalter (66) aufweist, wobei die Glocke (70) in einem Innenraum (57) der Lenkeranordnung angeordnet und von einer Wandung der Lenkeranordnung und von dem Signalschalter (14, 38, 66) umschlossen ist, wobei der Signalschalter (14, 38, 66) im Fall einer Betätigung dazu ausgebildet ist, die Glocke (70) zu schlagen.
Patent DE-102022103682-B3 (DE)
Title: Selbstverteidigungsmittel aus einen Längs- und Querstab
Inventor: FENSKE CHRISTIAN
IPC: F41B15/02
Filed: 2022-02-16
Granted: 2023-06-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Selbstverteidigungsmittel zu einem Halten in einer faustartigen Hand eines Anwenders und zu einem Stoßen in einen gegnerischen Körper, umfassend:- einen Längsstab (1) mit einem ersten und einem gegenüberliegenden zweiten Ende und dazwischenliegenden Griffabschnitt (1f), wobei das erste und zweite Ende über den Griffabschnitt (1f) überstehen und zum Stoßen in den gegnerischen Körper und der Griffabschnitt (1f) zum Halten in der faustartigen Hand ausgebildet ist;- einen Querstab (2), der senkrecht zum Längsstab (1) ausgebildet ist und ein drittes Ende (2a) und ein gegenüberliegendes viertes Ende (2b) aufweist, wobei das dritte Ende (2a) mit dem Längsstab (1) in dessen Griffabschnitt (1f) an einer Verbindungsstelle (3) verbunden ist, und das vierte Ende (2b) ausgebildet ist, zwischen Fingern der faustartigen Hand hindurchzuragen und zu einem Stoßen in den gegnerischen Körper verwendbar zu sein.
Patent DE-102022132461-B3 (DE)
Title: Batterieanordnung, Fahrzeug und Verfahren
Inventor: THALER JÖRG
IPC: B60K1/04
Filed: 2022-12-07
Granted: 2024-02-01
Abstract: Eine Batterieanordnung (20) weist ein erstes Gehäuse (30) und ein Gehäuseteil (61) für ein zweites Gehäuse (60) auf, welches Gehäuseteil (61) Positionierpins (71) aufweist, welches erste Gehäuse (30) den Positionierpins (71) zugeordnete Positionierpinaussparungen (31) aufweist, welche Positionierpins (71) und Positionierpinaussparungen (31) dazu eingerichtet sind, eine Positionierung des ersten Gehäuses (30) und des Gehäuseteils (61) relativ zueinander in einer ersten Relativlage (R1) zu ermöglichen, welches Gehäuseteil (61) Rampen (72) aufweist, welche Rampen (72) jeweils eine Vertiefung (73) aufweisen, welches erste Gehäuse (30) Vorsprünge (33) aufweist, welche Rampen (72) und Vorsprünge (33) dazu eingerichtet sind, eine Positionierung der Vorsprünge (33) in den zugeordneten Vertiefungen (73) in einer zweiten Relativlage (R2) des ersten Gehäuses (30) und des Gehäuseteils (61) relativ zueinander zu ermöglichen und eine durch die Zusammenwirkung der Vorsprünge (33) mit den Vertiefungen (73) der Rampen (72) zumindest abschnittsweise geführte Drehbewegung (22) des ersten Gehäuses (30) relativ zum Gehäuseteil (61) von der zweiten Relativlage (R2) in die erste Relativlage (R1) derart zu ermöglichen, dass die Positionierpins (71) in die zugeordneten Positionierpinaussparungen (31) eingreifen.
Patent DE-4237655-B4 (DE)
Title: Bremsscheibe
Inventor: MARTIN ROLAND
IPC: F16D65/12
Filed: 1992-11-07
Granted: 2004-10-07
Abstract: Bremsscheibe für eine Scheibenbremse eines Kraftfahrzeuges, mit einem inneren sowie einem äußeren Reibring, wobei der äußere Reibring (3) aus einem Faserverbundwerkstoff und der innere Reibring (2) aus einem Graugusswerkstoff besteht und die Reibringe (2) und (3) innig und fest miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass der äußere und der innere Reibring (2) und (3) zur Erzielung einer innigen Verbindung beim Gießen in einer gleichen Form mit dem Grauguss hergestellt wird, und zwischen den miteinander verbundenen Reibringen (2, 3) Kühlkanäle (4) gebildet sind.
Patent DE-4446815-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Auspressen eines Strangs aus einer Leichtmetall-Legierung
Inventor: ANDO SHOICHI
IPC: B21C23/04
Filed: 1994-12-27
Granted: 2004-11-04
Abstract: Verfahren
zum Auspressen eines Strangs aus einer Leichtmetall-Legierung aus
einer Matrizenöffnung
in einer Matrize, welches die Schritte umfaßt, daß man  – eine Matrizen-Vorrichtung
(1, 2) mit einer Matrizenöffnung (1a,
2a) zum Auspressen eines erhitzten Strangs bereitstellt;  – einen
Behälter
(4) bereitstellt, der in engem Eingriff mit der Matrizen-Vorrichtung
(1, 2) ist und eine Behälter-Öffnung (4a)
einschließt,
die in Verbindung mit einer Matrizenöffnung (2a) steht, um den Durchtritt
eines erhitzten Blocks zu ermöglichen;  – einen
erhitzten Block (3) bereitstellt, der einen Außendurchmesser aufweist, der
kleiner ist als die maximalen Weiten der eingangsseitigen Konfiguration
der Matrizenöffnung
(1a) und der Behälteröffnung (4a);  – den erhitzten
Block (3) durch die Behälteröffnung (4a) und
die Matrizenöffnung
(2a) drückt,
so daß ein
vorderer Abschnitt (3a) des erhitzten Strangs in der Matrizenöffnung (2a)
vorgeformt wird;  – den
Block (3) weiter drückt
und so bewirkt, daß der
vorgeformte vordere Abschnitt (3a) durch die...