baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102008004772-B4 (DE)
Title: Mehrschichtiges Folienelement und Verfahren zum Testen von Durchkontaktierungen
Inventor: HACK ROLAND
IPC: G01R31/306
Filed: 2008-01-16
Granted: 2012-06-14
Abstract: Mehrschichtiges Folienelement (1) mit einer ersten elektrisch leitfähigen Schicht (11) und einer zweiten elektrisch leitfähigen Schicht (12) und mit mindestens einer zwischen der ersten elektrisch leitfähigen Schicht (11) und der zweiten elektrisch leitfähigen Schicht (12) angeordneten flexiblen dielektrischen Schicht (10), wobei das mehrschichtige Folienelement (1) eine eine Antennenstruktur bildende Leiterbahn (20) aufweist, welche zwei in der ersten elektrisch leitfähigen Schicht (11) ausgebildete Chip-Kontaktflächen (21, 22) miteinander verbindet, und die Leiterbahn (20) mindestens zwei Leiterbahnabschnitte, einen ersten Leiterbahnabschnitt (27) und einen zweiten Leiterbahnabschnitt (23) umfasst, welche jeweils in der ersten elektrisch leitfähigen Schicht (11) oder der zweiten elektrisch leitfähigen Schicht (12) ausgebildet sind und die über eine oder mehrere Durchkontaktierungen (13, 14) miteinander elektrisch verbunden sind, wobei der erste und der zweite Leiterbahnabschnitt (27, 23) so ausgebildet sind, dass sich die Resonanzfrequenz der Antennenstruktur um mehr als 10% verändert, wenn mindestens eine der einen oder mehreren Durchkontaktierungen (13, 14) und/oder eine...
Patent DE-102008007417-B4 (DE)
Title: System zur Frei/Besetzt-Fernabfrage von Parkplatzstationen für LKW auf Rastplätzen
Inventor: BUTSCHEK FRANZ
IPC: G08G1/14
Filed: 2008-02-04
Granted: 2010-06-02
Abstract: System zur Frei/Besetzt-Fernabfrage von Parkplatzstationen (3 1,...,n ) für LKW auf Rastplätzen über eine Funkverbindung, wobei jede Parkplatzstation (3 1,...,n ) aufweist  • eine Parkplatzstationslampe (11), von der durch ein Grün/Rot-Signal der Frei/Besetzt-Zustand der Parkplatzstation (3 1,...,n ) anzuzeigen ist, – ein Stationsschild (8) mit einem Display, auf dem die jeweilige Nummer der Parkplatzstation (3 1,...,n ) anzuzeigen ist, und  • ein Sende- und Empfangsmodul (10) mit einer Funkantenne (9), von dem über Funkverbindung eine Anfrage zu empfangen und daraufhin eine Information zurückzusenden ist, ob der Zustand einer Parkplatzstation (3 1,...,n ) „Frei” oder „Besetzt” ist, und wobei  ein in einem Kraftfahrzeug (12) zu positionierendes Abfragegerät (16) zur Fernabfrage des Parkplatzstationszustandes der Rastplätze (XY) vorgesehen ist, das mit einer MauterfassungsOnboard-Einheit (OBU) koppelbar ist, und von dem der Name des nächstgelegenen Rastplatzes (XY) und die aktuelle Entfernung zu diesem nächstgelegenen Rastplatz (XY) anzuzeigen sind,  dadurch gekennzeichnet, dass  jedem Rastplatz (XY) eine genau diesen kennzeichnende Abfrage-Funkfrequenz...
Patent DE-102008025689-B4 (DE)
Title: Fahrradrahmen
Inventor: IRLBACHER KONRAD
IPC: B62K3/02
Filed: 2008-05-29
Granted: 2011-03-17
Abstract: Fahrradrahmen mit folgenden Merkmalen:  – mit einem Vorderradrahmen (3) und einem Hinterradrahmen (5),  – der Hinterradrahmen (5) ist relativ zum Vorderradrahmen (3) um eine Drehachse (7) relativ verschwenkbar,  – versetzt zur Drehachse (7) ist eine Dämpfungseinrichtung (9) vorgesehen, die zwischen dem Vorderradrahmen (3) und dem Hinterradrahmen (5) zumindest mittelbar abgestützt ist,  – die Dämpfungseinrichtung (9) ist an ihrem nachlaufenden Ende über eine Dämpfer-Abstützachse (150) gelenkig gegenüber dem Hinterradrahmen (5) abgestützt und gehalten,  – die Dämpfungseinrichtung (9) ist versetzt liegend zu ihrer nachlaufenden Dämpfer-Abstützachse (150) am Vorderradrahmen (3) abgestützt,  – am Vorderradrahmen (3) ist eine Schwinge (57) um eine zur nachlaufenden Dämpfer-Abstützachse (150) parallele Schwingenachse (350) verschwenkbar gehalten, und  – die Dämpfereinrichtung (9) ist versetzt liegend zur nachlaufenden Dämpfer-Abstützachse (150) um eine demgegenüber vorlaufende Dämpfer-Abstützstelle oder Dämpfer-Abstützachse (250) mit der Schwinge (57) verbunden und/oder an der Schwinge (57) abgestützt, wobei diese Dämpfer-Abstützstelle oder...
Patent DE-102008028914-B4 (DE)
Title: Scheibenbremse für ein Nutzfahrzeug
Inventor: CAMILO-MARTINEZ JOSE
IPC: F16J15/52
Filed: 2008-06-18
Granted: 2010-10-14
Abstract: Scheibenbremse für ein Nutzfahrzeug, mit einem eine Bremsscheibe umfassenden Bremssattel (1), der an einem ortsfesten Bremsträger (6) durch zwei Befestigungselemente, bezogen auf die Bremsscheibe, axial verschiebbar ist, wobei jedes Befestigungselement einen mit dem Bremsträger (6) fest verbundenen Führungsholm (7) aufweist, der in einer im Bremssattel (1) verschiebegesichert gehaltenen, einen radial nach außen sich erstreckenden Kragen (10) aufweisenden Gleitbuchse (4) geführt ist, wobei an dem Kragen (10) ein den Bereich zwischen dem Bremssattel (1) und dem Bremsträger (6) umhüllender Faltenbalg (5) formschlüssig befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Gleitbuchse (4) und der Faltenbalg (5) als vormontierte Baueinheit ausgebildet sind, wobei der aus einem spritzfähigen Material bestehende Faltenbalg (5) durch Umspritzen am Kragen (10) befestigt ist oder der Faltenbalg (5) in seinem dem Kragen (10) zugewandten Endbereich einen metallischen Haltering (9) aufweist, mit umgebogenen Laschen (11), die den Kragen (10) hintergreifen.
Patent DE-102008030930-B4 (DE)
Title: Heizboden mit Temperaturelementbefestigung
Inventor: HOEFER ERWIN
IPC: F24H1/20
Filed: 2008-07-02
Granted: 2010-08-26
Abstract: Heizboden zur Flüssigkeitserwärmung und/oder -verdampfung mit einem Metallblech (1), oder mit einem mit einer Diffusionsplatte (2) versehenen Metallblech (1), einem an dessen/deren Unterseite wärmeleitend angeordneten Rohrheizkörper (3) und mindestens zwei separaten Temperaturüberwachungselementen (4, 5) in wärmeleitender Verbindung zum Metallblech (1) und/oder Rohrheizkörper (3), dadurch gekennzeichnet, dass das Metallblech (1) und die gegebenenfalls vorhandene Diffusionsplatte (2) mit einer Abdeckung (7) versehen ist/sind und dass ein gemeinsames Federelement (6), das gegen die Abdeckung (7) abgestützt ist, die Temperaturüberwachungselemente (4, 5) fixiert und gegen das Metallblech (1) und/oder die Diffusionsplatte (2) zum Andruck bringt.
Patent DE-102008042412-B4 (DE)
Title: Steuergerät für ein Druckspeicherkraftstoffeinspritzsystem
Inventor: NAKATA KENICHIRO
IPC: F02D41/38
Filed: 2008-09-26
Granted: 2012-10-31
Abstract: Steuergerät für ein Druckspeicherkraftstoffeinspritzsystem, das mit einer Kraftstoffpumpe (11) versehen ist, die eine Vielzahl von Kraftstoffpumpsystemen hat, in denen zusammen mit einer Drehung einer Maschinenausgangswelle (41) ein Ansaugen und ein Abgeben eines Kraftstoffs an individuellen Zeitpunkten wiederholt durchgeführt wird, wobei das Druckspeicherkraftstoffeinspritzsystem mit einem Druckspeicher (12) versehen ist, in dem der von der Kraftstoffpumpe zugeführte Kraftstoff gespeichert wird, wobei das Druckspeicherkraftstoffeinspritzsystem mit einem Kraftstoffinjektor (20) versehen ist, der den Kraftstoff in dem Druckspeicher einspritzt, wobei das Steuergerät Folgendes aufweist: eine Puum sukzessiven Erfassen einer Veränderung eines Kraftstoffdrucks in einem Kraftstoffdurchgang zwischen der Kraftstoffpumpe und dem Kraftstoffinjektor an einem entsprechenden Zeitpunkt eines Kraftstoffpumpens in den Kraftstoffpumpsystemen; und eine Pumpeigenschaftsberechnungseinrichtung (30, S42 bis S45) zum Berechnen einer Pumpcharakteristik mit Hinblick auf jedes Kraftstoffpumpsystem basierend auf der Veränderung in dem Kraftstoffdruck, der durch die Pumpendruckerfassungseinrichtung erfasst ist, wobei das Druckspeicherkraftstoffeinspritzsystem einen Kraftstoffdrucksensor (20a) aufweist, der...
Patent DE-102008064393-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Absicherung einer elektrischen Leitung
Inventor: WORTBERG MICHAEL
IPC: B60R16/03
Filed: 2008-12-22
Granted: 2012-12-06
Abstract: Vorrichtung zum Absichern einer elektrischen Leitung (110, 110', 310, 410) in einem Fahrzeug, umfassend:  eine elektrische Sicherung (120, 120', 320, 420), und  ein steuerbares Schaltelement (130, 130', 330, 430),  wobei das steuerbare Schaltelement und die elektrische Sicherung als Parallelschaltung ausgebildet sind, und die Parallelschaltung in Reihe mit der elektrischen Leitung verbindbar ist,  die elektrische Sicherung in einem ersten Zweig der Parallelschaltung angeordnet ist, der einen ersten Widerstand aufweist und das steuerbare Schaltelement in einem zweiten Zweig der Parallelschaltung angeordnet ist, und  das steuerbare Schaltelement ausgebildet ist mindestens zwei Zustände anzunehmen, einen ersten Zustand mit einem zweiten Widerstand höher als der erste Widerstand und einen zweiten Zustand mit einem dritten Widerstand niedriger als der erste Widerstand, und bei einer Impulslastbedingung in den zweiten Zustand zu schalten,  wobei die Impulslastbedingung eine Überschreitung eines ersten Schwellenwerts des durch die Parallelschaltung fließenden Stromes darstellt.
Patent DE-102009013157-B4 (DE)
Title: Fahrzeug-Radeinstellungs-Messverfahren und Vorrichtung
Inventor: KAMACHI HIDEARI
IPC: G01B21/26
Filed: 2009-03-16
Granted: 2012-10-31
Abstract: Fahrzeug-Radeinstellungsmessverfahren, umfassend: einen Fahrzeugkarosserietragschritt des Bewirkens, dass eine Fahrzeugkarosseriehalteeinrichtung (7) eine Fahrzeugkarosserie (2) hält, wobei Radmontageabschnitte (6) frei sind, um sich auf und ab zu bewegen, wobei jeder der Radmontageabschnitte (6) auf einer Achse (5), welche eine Fahrzeugaufhängung enthält, vorgesehen ist; einen Radmontageabschnitthebeschritt des Anheben des Radmontageabschnitts (6), ohne ein daran montiertes Rad; und einen Messschritt des Messens einer Radeinstellung, basierend auf der Position und Stellung an vorbestimmten Messpunkten (a, b, c), welche auf dem Radmontageabschnitt (6) voreingestellt sind, welcher in dem Radmontageabschnitthebeschritt angehoben wird, wobei: dem Radmontageabschnitthebeschritt ein Dummyradanbringungssschritt des Montierens eines Dummyrads (10) auf dem Radmontageabschnitt (6) vorangeht, um eine Situation zu simulieren, wo ein Rad auf dem Radmontageabschnitt (6) montiert ist, wobei die Messpunkte (a, b, c) auf dem Radmontageabschnitt (6) exponiert sind; und der Radmontageabschnitthebeschritt ein Anheben des Radmontageabschnitts (6) über das Dummyrad (10) enthält und der Messschritt ein...
Patent DE-102009031988-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Energieversorgung eines Computers, Computer sowie separates Bauteil zur Verbindung mit einem Computer
Inventor: TEUTEBERG HANS-DIETER
IPC: G06F1/26
Filed: 2009-07-06
Granted: 2012-10-11
Abstract: Verfahren zur Energieversorgung eines Computers, wobei der Computer ein Netzteil aufweist, über das verschiedene Spannungspegel ausgebbar sind, wobei ein erster Spannungspegel einer Versorgungsspannung im Standby-Betrieb zugeordnet ist und wobei wenigstens ein weiterer Spannungspegel einer Betriebsspannung des Computers im laufenden Betrieb des Computers zugeordnet ist, wobei eine Schaltungsanordnung vorgesehen ist, durch die die Energieversorgung des Netzteils des Computers unterbrochen wird, wenn der Computer nicht in Betrieb ist, dadurch gekennzeichnet, dass die vom Netzteil des Computers ausgegebenen Spannungswerte ausgewertet werden und dass die Energieversorgung des Netzteils unterbrochen wird, wenn erkannt wird, dass zum einen der dem Standby-Betrieb zugeordnete Spannungspegel ausgegeben wird und dass zum anderen gleichzeitig der dem laufenden Betrieb des Computers zugeordnete wenigstens eine weitere Spannungspegel der Betriebsspannung nicht ausgegeben wird, wobei eine Unterbrechung der Energieversorgung des Netzteils unterbunden wird, wenn der Computer in den Betriebszustand zum laufenden Betrieb hochgefahren wird.
Patent DE-102009039307-B4 (DE)
Title: Sonnenschutzeinrichtung für Scheiben, insbesondere für Scheiben von Fahrzeugen
Inventor: HENCHE MARTIN
IPC: B60J3/02
Filed: 2009-08-31
Granted: 2011-07-07
Abstract: Es handelt sich um eine Sonnenschutzeinrichtung für Fahrzeugscheiben mit zwei gegenüberliegenden Führungsschienen (1, 2), an denen ein Führungselement (6) angeordnet ist, die mittels eines Antriebs verschiebbar sind, mit einem Sonnenschutzbehang (4), der sich, in einer Ausgangsstellung, aufgerollt im Bereich der einen Enden der beiden Führungsschienen (1, 2) befindet, und mit einer Zugstange (5), die sich zwischen den beiden Führungselementen (6) erstreckt und an der das Ende des Sonnenschutzbehangs (4) befestigt ist. Der Sonnenschutzbehang (4) ist mittels der Zugstange (5) ausrollbar, indem diese (5) entlang der Führungsschienen (1, 2) von der Ausgangsstellung von den einen Enden der Führungsschienen (1) zu den anderen Enden der Führungsschienen (2) hin verschoben wird. Bei einer Führungsschienenanordnung, bei der die Führungsschienen (1, 2) eine unterschiedliche Länge aufweisen und/oder der Abstand des jeweils zugeordneten einen Endes und der Abstand des jeweils zugeordneten anderen Endes der beiden Führungsschienen (1, 2) unterschiedlich sind, ist zwischen dem einen Ende der Zugstange (5) und dem einen Führungselement (6) ein Zwischenstück (7; 7') angeordnet, welches mit einer Gelenkverbindung an der Zugstange (5) bzw. dem Führungselement (6) befestigt ist (4A).
Patent DE-102009046423-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Fahrzeugs sowie Fahrzeug
Inventor: DEHREN OLIVER
IPC: B60T8/1764
Filed: 2009-11-05
Granted: 2024-01-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Fahrzeugs (1), wobei das Fahrzeug (1) eine erste Achse (2), eine zweite Achse (15), Mittel zum Feststellen eines Rutschens mindestens eines an der zweiten Achse (15) vorgesehenen Rads (16,17) auf einem Untergrund (10) des Fahrzeugs (1) und eine dem Rad (16,17) zugeordnete Bremsvorrichtung aufweist, und wobei die erste Achse (2) und die zweite Achse (15) über ein Mittendifferential (19) mit einem Antriebsmoment beaufschlagt werden und bei einem Rutschen des Rads (16,17) ein zum Verhindern des Rutschens notwendiges Bremsmoment bestimmt wird. Dabei ist vorgesehen, dass an der Bremsvorrichtung ein Sollbremsmoment eingestellt wird, welches kleiner ist als das notwendige Bremsmoment und dass der der ersten Achse (2) zugeführte Anteil des Antriebsmoments vergrößert wird. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Fahrzeug (1).
Patent DE-102009052898-B4 (DE)
Title: Mehrstufiges Planetengetriebe
Inventor: GASMANN JOERG DR ING
IPC: F16H57/02
Filed: 2009-11-13
Granted: 2011-12-29
Abstract: Mehrstufiges Planetengetriebe (1), zumindest bestehend aus mehreren, zwischen Adapterplatten (13) eines Motors (11) und eines Getriebekopfs (12) in axialer Richtung hintereinander angeordneten, ringförmigen Segmenten (2), die jeweils einen aus einem Sonnenrad, mehreren von einem Planetenträger getragenen Planetenrädern und einem Hohlrad mit Innenverzahnung bestehenden Planetensatz aufweisen, wobei jeweils benachbarte ringförmige Segmente (2) miteinander und die jeweils äußeren Segmente (2) mit den jeweiligen Adapterplatten (13) gekoppelt sind, und die ringförmigen Segmente (2) und die entsprechenden Adapterplatten (13) im Bereich ihrer aneinandergrenzenden Stirnseiten (3) jeweils einen Koppelbereich (4) ausbilden, und die Segmente (3) jeweils an ihrer einen Stirnseite (3) zumindest ein als geschlitzte, sich distal verjüngende oder als im Querschnitt abgestufte Hülse ausgebildetes Einrastelement (5) und auf ihrer gegenüberliegenden anderen Stirnseite (3) zumindest ein als Bohrung ausgebildetes komplementäres Aufnahmeelement (6) aufweisen, wobei im Montagezustand das Einrastelement (5) eines Segments (3) formschlüssig und/oder kraftschlüssig in das Aufnahmeelement (6) eines benachbarten Segments (3) oder einer...
Patent DE-102009053831-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Zusammenbauen eines Hochdrucktanks
Inventor: KLEBER RICHARD M
IPC: F17C1/14
Filed: 2009-11-18
Granted: 2016-12-29
Abstract: Verfahren, umfassend, dass:  eine Auskleidung (12) eines Hochdrucktanks (10) bereitgestellt wird, wobei die Auskleidung (12) zumindest ein offenes Ende (22) mit einem ersten Innendurchmesser (ID 1 ) und einem ersten Außendurchmesser (OD 1 ) aufweist;  eine Kappe (30) bereitgestellt wird, die einen zweiten Außendurchmesser (OD 2 ) aufweist, der größer als der erste Innendurchmesser (ID 1 ) ist;  ein Reif (32) bereitgestellt wird, der einen zweiten Innendurchmesser (ID 2 ) aufweist, der kleiner als der erste Außendurchmesser (OD 1 ) ist;  die Auskleidung (12) auf eine erste Temperatur gebracht wird, die Kappe (30) auf eine zweite Temperatur gebracht wird, die kleiner als die erste Temperatur ist, und der Reif (32) auf eine dritte Temperatur gebracht wird, die größer als die erste Temperatur ist;  zumindest ein Abschnitt der Kappe (30) innerhalb des offenen Endes (22) angeordnet wird, während sich die Auskleidung (12) bei oder nahe der ersten Temperatur befindet und während sich die Kappe (30) bei oder nahe der zweiten Temperatur befindet;  zumindest ein Abschnitt des Reifs (32) über dem offenen Ende (22) angeordnet wird, während sich die Auskleidung (12) bei oder nahe der ersten Temperatur befindet und während sich der Reif (32) bei oder nahe der dritten Temperatur befindet; und  eine Faserschicht (16) über die Auskleidung (12) und über den Reif (32) gewickelt wird.
Patent DE-102009056617-B4 (DE)
Title: Kraftwagen mit einer Vorrichtung zum Erkennen eines Seitenaufpralls
Inventor: WEISS CHRISTIAN
IPC: G01P15/00
Filed: 2009-12-02
Granted: 2017-07-13
Abstract: Kraftwagen (30) mit einer Vorrichtung zum Erkennen eines Seitenaufpralls, mit einer zentral im Kraftwagen angeordneten Steuereinheit (32), welcher interne Sensoren zum Ermitteln von in Richtung der Fahrzeuglängsachse und Fahrzeugquerachse wirkenden Beschleunigungen zugeordnet sind, sowie wenigstens einem weiteren Sensor (50) zum Ermitteln von in Fahrzeugquerrichtung wirkenden Beschleunigungen, dadurch gekennzeichnet, dass der wenigstens eine weitere Sensor (50) in einem bezüglich der Fahrzeugquerrichtung mittleren Bereich des Kraftwagens (30) angeordnet und bezüglich der Steuereinheit (32) ausgelagert ist, wobei: – an einem Verstärkungsträger (44) einer Fahrertür (38) und an einem Verstärkungsträger (44) einer Beifahrertür (38) jeweils ein zweiter weiterer Sensor (36) zum Ermitteln von in Fahrzeugquerrichtung wirkenden Kräften angeordnet ist und – an beiden C-Säulen (48) des Kraftwagens (30) ein dritter weiterer Sensor (46) zum Ermitteln von in Fahrzeugquerrichtung wirkenden Beschleunigungen angeordnet ist.
Patent DE-102009059235-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitz
Inventor: NISHIURA TAKESHI
IPC: B60N2/48
Filed: 2009-12-21
Granted: 2011-12-15
Abstract: Fahrzeugsitz (1) mit einer Sitzlehne (2), einem ersten Anker (4) und einem zweiten Anker (7), die in einer ersten Halterung (5) oder einer zweiten Halterung (8) der Sitzlehne (2) aufgenommen sind, und einer Kopfstütze (3), die über den ersten und zweiten Anker (4, 7) an der Sitzlehne (2) angebracht ist, gekennzeichnet durch:  einen Verstellmechanismus (33) zur Positionsverstellung des ersten und zweiten Ankers (4, 7) relativ zur ersten oder zweiten Halterung (5, 8);  einen Haltemechanismus (29) zum Verhindern, dass der erste und zweite Anker (4, 7) in einer Position oberhalb einer höchsten Position des Bereichs, innerhalb dessen der Verstellmechanismus (33) eine Positionsverstellung des ersten und zweiten Ankers (4, 7) gestattet, aus der ersten oder zweiten Halterung (5, 8) rutschen; und  ein in die Sitzlehne (2) eingebautes erstes Element (6) und ein in die Kopfstütze (3) eingebautes zweites Element (18), die im ersten Anker (4) miteinander in Verbindung stehen,...
Patent DE-102010007866-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Einstellen der Lichtverteilung von Fahrzeugscheinwerfern eines Kraftfahrzeuges
Inventor: STÄHLIN ULRICH DR
IPC: H04W4/40
Filed: 2010-02-13
Granted: 2019-01-17
Abstract: Verfahren zum Einstellen der Lichtverteilung von Fahrzeugscheinwerfern (2) eines Kraftfahrzeuges (1), bei dem in Abhängigkeit der Verkehrssituation die Lichtverteilung eingestellt wird, wobei
 - mit einer Kommunikationseinheit (3) versehene Verkehrsteilnehmer (4) mittels einer in dem Kraftfahrzeug (1) angeordneten Erfassungseinrichtung (5) detektiert werden, indem die Erfassungseinrichtung (5) ein von Kommunikationseinheit (3) abgegebenes Funksignal empfängt und auswertet, und
 - in Abhängigkeit des Auswerteergebnisses die Lichtverteilung der Fahrzeugscheinwerfer (2) eingestellt wird, dadurch gekennzeichnet, dass
 - das Funksignal hinsichtlich seiner Empfangsfeldstärke ausgewertet wird,
 - die Empfangsfeldstärke kontinuierlich ausgewertet wird, und
 - in Abhängigkeit des zeitlichen Verlaufs des Wertes der Empfangsfeldstärke die Lichtverteilung der Fahrzeugscheinwerfer (2) eingestellt wird, wobei
 - hinsichtlich der Empfangsfeldstärke Entfernungsklassen vorgesehen sind, und
 - in Abhängigkeit der einem Wert der Empfangsfeldstärke eines empfangenen Funksignals entsprechenden Entfernungsklasse die Lichtverteilung der Fahrzeugscheinwerfer (2) eingestellt wird.
Patent DE-102010009589-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Rohlings aus Titan-dotiertem, hochkieselsäurehaltigem Glas für ein Spiegelsubstrat für den Einsatz in der EUV-Lithographie
Inventor: KUEHN BODO
IPC: C03B20/00
Filed: 2010-02-26
Granted: 2011-12-29
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Rohlings aus Titan-dotiertem, hochkieselsäurehaltigem Glas (Ti-dotiertes Kieselglas) für ein Spiegelsubstrat für den Einsatz in der EUV-Lithographie, der einen zu verspiegelnden Oberflächenbereich aufweist, wobei mindestens das Ti-dotierte Kieselglas für den Oberflächenbereich mittels Flammenhydrolyse von Silizium und Titan enthaltenden Ausgangssubstanzen erzeugt, und in dem Ti-dotierten Kieselglas anhand eines Konditionierungsprozesses unter Bildung des Rohlings ein vorgegebener Wasserstoffgehalt eingestellt wird, dadurch gekennzeichnet, dass bei der Flammenhydrolyse ein Sootkörper aus mit Titan dotiertem SiO2 erzeugt wird, der Sootkörper durch Erhitzen auf eine Temperatur von mindestens 1150°C unter Vakuum getrocknet wird, so dass sich ein mittlerer Hydroxylgruppengehalt von weniger als 150 Gew.-ppm einstellt, der getrocknete Sootkörper unter Bildung einer Vorform aus Ti-dotiertem Kieselglas gesintert, und das Ti-dotierte Kieselglas mittels des Konditionierungsprozesses mit Wasserstoff beladen wird, so dass sich ein mittlerer Wasserstoffgehalt von mindestens 1 × 1016 Molekülen/cm3 einstellt.
Patent DE-102010024134-B4 (DE)
Title: Verfahren zum zerstörungsfreien Prüfen von mindestens teiloffenen hohlförmigen Bauteilen oder Systemkomponenten auf Dichtheit in der Serienproduktion
Inventor: STROHMEYER ROBERT
IPC: G01M3/02
Filed: 2010-06-17
Granted: 2012-07-12
Abstract: Verfahren zum zerstörungsfreien Prüfen von mindestens teiloffenen hohlförmigen Bauteilen oder Systemkomponenten auf Dichtheit in der Serienproduktion, bei dem – ein mindestens teiloffenes hohlförmiges Bauteil i = 1, 2, ..., n oder eine mindestens teiloffene hohlförmige Systemkomponente j = 1, 2, ..., m mit einer geeigneten Dichteinrichtung (3) verschlossen wird, – dann ein Gas unter Druck ventilmäßig gesteuert in das mindestens teiloffene hohlförmige Bauteil i = 1, 2, ..., n oder die mindestens teiloffene hohlförmige Systemkomponente j = 1, 2, ..., m eingeführt wird, – die beim Ausströmen des unter Druck stehenden Gases durch eine Leckstelle aus dem mindestens teiloffenen hohlförmigen Bauteil i = 1, 2, ..., n oder der mindestens teiloffenen hohlförmigen Systemkomponente j = 1, 2, ..., m durch Expansion im Bereich der Leckstelle erzeugte punktuelle Abkühlung des mindestens teiloffenen hohlförmigen Bauteils i = 1, 2, ..., n oder der mindestens teiloffenen hohlförmigen Systemkomponente j =...