baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102010004882-B4 (DE)
Title: Gruppenstrahler mit einem linienförmigen Lautsprecherband
Inventor: HACKLINGER WOLFRAM
IPC: H04R3/00
Filed: 2010-01-18
Granted: 2014-09-18
Abstract: Gruppenstrahler mit einem linienförmigen, eine Längsachse aufweisenden Lautsprecherband, das mindestens sechs im Abstand zueinander angeordnete, im Wesentlichen in ihrer Abstrahlcharakteristik gleiche Lautsprecherchassis mit parallelen Hauptabstrahlachsen, aufweist und zumindest einem passiven, analogen Allpassfilter erster oder höherer Ordnung, das zumindest einem Lautsprecherchassis und/oder einer Gruppe der Lautsprecherchassis des Lautsprecherbandes zum verzögerten Übertragen eines Nutzsignals vorgeschaltet ist oder sind, wodurch das eine Lautsprecherchassis und/oder die eine Gruppe der Lautsprecherchassis virtuell einen Zurückversatz im Wesentlichen senkrecht zur Längsachse und zu einem weiteren Lautsprecherchassis und/oder im Wesentlichen senkrecht zur Längsachse und zu mindestens einer weiteren Gruppe der Lautsprecherchassis erhält, dadurch gekennzeichnet, dass einzelne Lautsprecherchassis und/oder eine Gruppe oder mehrere Gruppen der Lautsprecherchassis mittels Vorschalten eines Tiefpassfilters nur in einem eingeschränkten Frequenzbereich der übrigen Lautsprecherchassis und/oder der übrigen Gruppe oder der übrigen Gruppen der Lautsprecherchassis zusammenwirkend sind, und mindestens zwischen zwei Gruppen der Lautsprecherchassis eine Schaltung vorgesehen ist, mittels derer die entsprechenden Gruppen bei tiefen Frequenzen in Reihe geschaltet sind und bei hohen Frequenzen parallel geschaltet sind.
Patent DE-102010019833-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verankern eines Anschlagmittels an einem zu transportierenden Gegenstand
Inventor: ZACHERL MAX
IPC: B66C1/66
Filed: 2010-05-08
Granted: 2014-02-13
Abstract: Vorrichtung zum Verankern eines Anschlagmittels an einem zu transportierenden Gegenstand, mit einem ein Angriffsmittel (18) für ein Transportmittel aufweisenden Grundkörper (14), der mit dem zu transportierenden Gegenstand verbindbar ist, wobei in den Grundkörper (14) eine Schnellkupplung (16) integriert ist, die das Angriffsmittel (18) für das Transportmittel aufweist und die bajonettartig in den Grundkörper (14) einsetzbar und verriegelbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass ferner in einem Kupplungskörper (32) wenigstens ein axial verschiebbarer und/oder federnd mittels eines Federelementes in eine definierte Position vorgespannter Sperrschieber (36) angeordnet ist, der über einen um den Kupplungskörper (32) verdrehbar angeordneten Stellring (34) von einer zurückgefahrenen Position in eine Sperrposition verstellbar ist, in der der wenigstens eine Sperrschieber (36) in eine Ausnehmung (20) des Grundkörpers (14) eingefahren ist.
Patent DE-102010028679-B4 (DE)
Title: Sicherungsaufnahmevorrichtung, insbesondere für Anschlusskästen von Photovoltaikanlagen
Inventor: BÜTTNER ALEX
IPC: H02S40/34
Filed: 2010-05-06
Granted: 2020-08-06
Abstract: Sicherungsaufnahmevorrichtung mit einem Befestigungssteg (1) und stirnseitig am Befestigungssteg (1) angeordneten Aufnahmekontaktabschnitten (8, 9) für Kontaktmesser von Sicherungen, mit Isolierkappen (54, 55), die auf den Befestigungssteg (1) aufgesetzt sind und die Aufnahmekontaktabschnitte (8, 9) zumindest teilweise abdecken sowie Öffnungsschlitze (61) zur Durchführung der Kontaktmesser einer Sicherung aufweisen, dadurch gekennzeichnet,dass der Befestigungssteg (1) mindestens eine nutförmige Aufnahme (10) für eine Stromsammelschiene (11) aufweist, in welche eine Kontaktzunge (13) eines der Aufnahmekontaktabschnitte (8, 9) eingesetzt ist, unddass an mindestens einer Stirnseite (2, 3) des Befestigungssteges (1) mindestens eine entlang der Achse des Befestigungssteges (1) verlaufende Nut (30a, 30b) vorgesehen ist, unddass ein Halteelement (5) vorgesehen ist, welches eine Steckeinrichtung (26, 27, 28) aufweist, die mit der mindestens einen Nut (30a, 30b) in Eingriff verbringbar ist.
Patent DE-102010029020-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines kartographischen Systems und kartographisches System
Inventor: VAARANIEMI MIKAEL
IPC: G09B29/10
Filed: 2010-05-17
Granted: 2021-12-23
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines kartographischen Systems, bei dem- eine Auswahl von darzustellenden vorgegebenen Wegabschnitten (SEG1) vorgegeben wird,- für eine Ermittlung einer Repräsentation des jeweiligen Wegabschnitts (SEG1) der vorgegebenen Auswahl durch eine Steuereinheit:-- ein erster und ein zweiter zugeordneter Koordinatenpunkt (P1_1, P1_2) ermittelt wird, wobei der erste Koordinatenpunkt (P1_1) einem ersten Ende (E1_1) des entsprechenden Wegabschnitts (SEG1) und der zweite Koordinatenpunkt (P1_2) einem zweiten Ende (E1_2) des entsprechenden Wegabschnitts (SEG1) zugeordnet ist,-- abhängig von dem jeweils zugeordneten ersten und zweiten Koordinatenpunkt (P1_1, P1_2) ein Rechteck (R1) ermittelt wird, wobei das Rechteck (R1) den zugeordneten ersten und zweiten Koordinatenpunkt (P1_1, P1_2) umfasst und derart ausgerichtet wird, dass eine Gerade durch die beiden Koordinatenpunkte (P1_1, P1_2) beide Querseiten des Rechtecks (R1) jeweils mittig schneidet,-- ein erster Halbkreis (HK1_1) für das erste Ende (E1_1) des entsprechenden Wegabschnitts (SEG1) und ein zweiter Halbkreis (HK1_2) für das zweite Ende (E1_2) des entsprechenden Wegabschnitts (SEG1) ermittelt wird, wobei der erste Koordinatenpunkt (P1_1) einen Mittelpunkt des ersten Halbkreises (HK1_1) repräsentiert und der zweite Koordinatenpunkt (P1_2) einen Mittelpunkt des zweiten Halbkreises (HK1_2) repräsentiert, wobei beide Halbkreise (HK1_1, HK1_2) jeweils einen Radius aufweisen, der durch einen Abstand zwischen dem zugeordneten Koordinatenpunkt (P1_1, P1_2) und einer der beiden Längsseiten des Rechtecks (R1) charakterisiert ist und beide Halbkreise (HK1_1, HK1_2) sich von dem zugeordneten Koordinatenpunkt (P1_1, P1_2) weg von dem jeweiligen anderen Koordinatenpunkt (P1_1, P1_2) erstrecken, wobei- die Repräsentation des jeweiligen Wegabschnitts (SEG1) auf einem Bildschirm dargestellt wird.
Patent DE-102010040703-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Behandeln von Getränken
Inventor: ENGEL ERWIN
IPC: A23L2/54
Filed: 2010-09-14
Granted: 2021-08-12
Abstract: Vorrichtung (1) zum Behandeln von Getränken, mit einer eine Ein- und eine Auslaufleitung (10 , 11) aufweisenden Gaseintragseinrichtung (9) sowie einem mit einer Einlaufleitung (3) versehenen Puffertank (4), der über eine Auslaufleitung (5) direkt mit einer Abfülleinrichtung (6) verbunden ist, wobei die Einlaufleitung (10) und die Auslaufleitung (11) der Gaseintragseinrichtung (9) mit dem Puffertank (4) verbunden sind und mit einer Erhitzungseinrichtung (2), die unter Umgehung der Gaseintragseinrichtung (9) über die Einlaufleitung (3) direkt mit dem Puffertank (4) verbunden ist.
Patent DE-102010048011-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Überprüfung von Innenmantelflächen von Schlauch- und/oder Rohrleitungen
Inventor: GERDELL FRANK
IPC: G01N21/954
Filed: 2010-10-09
Granted: 2014-02-13
Abstract: Vorrichtung zur Überprüfung der Innenmantelfläche von Schlauch- und/oder Rohrleitungen, insbesondere von für die Förderung von Feststoffen in Pulver- oder Granulatform aus einem Silofahrzeug vorgesehenen biegesteifen Schlauchund/oder Rohrleitungen, mit: – einem Halteelement (6), welches mit einem ersten Ende der Schlauch- und/oder Rohrleitung derart verbindbar ist, dass die Innenmantelfläche der Schlauch- und/oder Rohrleitung beobachtbar ist; – einem Leuchtmittel (9), welches derart in dem Halteelement (6) gehalten ist, dass ein von dem Leuchtmittel (9) emittierter Lichtstrahl die Innenmentelfläche der Schlauch- und/oder Rohrleitung beleuchtet.
Patent DE-102010055966-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Materialbearbeitung eines Werkstücks und Verfahren zum Kalibrieren einer solchen Vorrichtung
Inventor: RATHJEN CHRISTIAN DR
IPC: A61F9/008
Filed: 2010-12-23
Granted: 2013-07-11
Abstract: Vorrichtung (1) zur Materialbearbeitung eines Werkstücks (2), umfassend: – einen Bearbeitungslaser (7) zum Erzeugen von Laserstrahlung (8) in Form von kurzen oder ultrakurzen Laserpulsen, – eine Fokussieroptik (11) zum Fokussieren der Laserstrahlung (8) auf einen Fokus (12) in dem Werkstück (2), – eine zwischen dem Bearbeitungslaser (7) und dem Werkstück (2) angeordnete Strahlablenkeinheit (10) zum Führen der Laserstrahlung (8) derart, dass die Lage des Fokus (12) der Laserstrahlung (8) in dem Werkstück (2) dreidimensional veränderbar ist, – eine Steuereinheit (22) zum Ansteuern des Bearbeitungslasers (7), der Fokussieroptik (11) und/oder der Strahlablenkeinheit (10) derart, dass die Lage und/oder die Ausdehnung des Fokus (12) der Laserstrahlung (8) veränderbar ist, – eine Detektoreinheit (18) zum Detektieren der am Fokus (12) reflektierten oder zurückgestreuten Laserstrahlung (8'), wobei die Intensität der Laserstrahlung (8) am Fokus auf eine Bearbeitungsintensität und eine demgegenüber niedrigere Messintensität einstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass zusätzlich eine Bildgebungseinheit (14) unter Verwendung elektromagnetischer Strahlung (15) zum Erfassen von Strukturen innerhalb des Werkstücks (2) vorgesehen ist, wobei die elektromagnetische Strahlung (15) der Bildgebungseinheit (14) über die Strahlablenkeinheit (10) und die Fokussieroptik (11) in das Werkstück (2) einstrahlbar ist, und dass eine Auswerteeinheit (24) vorgesehen und dazu eingerichtet ist, die mittels der Detektoreinheit (18) ermittelte Position des Fokus (12) der Laserstrahlung (8) zu vergleichen mit der erwarteten Lage des Fokus (12) in dem von der Bildgebungseinheit (14) gewonnenen Bild des Werkstücks (2).
Patent DE-102010056629-B4 (DE)
Title: Nippelstretcher, Warzenheber
Inventor: FISCHBACH HANS-JOSEF
IPC: A61F5/03
Filed: 2010-12-28
Granted: 2013-03-21
Abstract: Sexuelle Stimulierungsvorrichtung zum gleichzeitigen Klemmen und Langziehen der Brustwarze gekennzeichnet durch 1. eine Basisplatte (10) mit 1.1 zentraler Bohrung und 1.2 zwei in Bohrungen versenkten Magneten (9) und 2. ein Oberteil (1–8), welches eine Klemmvorrichtung beinhaltet, die sowohl horizontal wie vertikal bewegt und justiert werden kann, wobei diese beinhaltet 2.1 zwei Stellschrauben (2), wodurch die Klemmebene in vertikaler Richtung beliebig verstellt werden kann, und 2.2 horizontale Klemmschieber (6), die die Warze fest ergreifen und mit nur einer Klemmschraube (7) bewegt und fixiert werden können, 3. wobei das Ober- und Unterteil nur durch die zwei Magnete (9) miteinander verbunden sind, derart, dass 3.1 die Stellschrauben (2) auf den Magneten (9) in der Basisplatte (10) gehalten werden.
Patent DE-102011010575-B4 (DE)
Title: Implantierbarer myoelektrischer Muskelstimulator
Inventor: DEINZER ARNULF PROF DR
IPC: A61N1/05
Filed: 2011-02-08
Granted: 2015-03-05
Abstract: Implantierbarer myoelektrischer Muskelstimulator, der länglich und zylinderförmig ausgestaltet und mittels einer Injektionsnadel in einen Muskel einführbar ist, wobei die Injektionsnadel nach der Injektion zurückgezogen und der Muskelstimulator gleichzeitig mit Hilfe eines Ausstoßers aus der Injektionsnadel ausgestoßen wird, um dauerhaft an der gewünschten Position innerhalb des Muskels zu verbleiben und diesen gesteuert zu Kontraktionen anzuregen, wobei der Muskelstimulator zur Verankerung im Muskel an jedem seiner Enden ein Ankerelement besitzt, die zur Fassung der angezielten Muskelfaser über Drehgelenke senkrecht zur Zylinderachse drehbar und mittels Torsionselementen senkrecht zur Zylinderachse ausrichtbar sind, wobei die Ankerelemente mit einer Einrastfunktion jeweils nach der ersten Auslenkung in die endgültige Ausrichtung senkrecht zur Zylinderachse fixierbar sind, wobei der Muskelstimulator in der Mitte seiner Längsausdehnung geteilt ist und die beiden Hälften über ein Federelement und ein in Querrichtung flexibles oder festes Verbindungselement miteinander verbunden sind und wobei mehrere Elektroden auf einem Ankerelement angeordnet sind und der Muskelstimulator sowohl längs als auch quer zur Muskelfaser positionierbar ist.
Patent DE-102011018593-B4 (DE)
Title: Reibungskupplung mit weggesteuerter Verschleißkompensation
Inventor: AHNERT GERD
IPC: F16D13/75
Filed: 2011-04-26
Granted: 2017-06-08
Abstract: Reibungskupplung (1) zumindest bestehend aus einem Gehäuse (2) mit einer drehfest und axial begrenzt zu dieser verlagerbar angeordneten Anpressplatte (6), die von einer sich am Gehäuse (2) abstützenden Tellerfeder (5) gegenüber einer gehäusefest angeordneten Gegendruckplatte (3) unter Verspannung von Reibbelägen (7) einer Kupplungsscheibe axial verlagerbar ist, wobei bei Unterschreiten eines bei verspannten Reibbelägen (7) gebildeten Abstands zwischen Anpressplatte (6) und Gegendruckplatte (3) ein Formschluss zwischen einem mit einer Spindel eines an der Anpressplatte (6) angeordneten Spindeltriebs (9) zum Drehantrieb eines zwischen Anpressplatte (6) und Tellerfeder (5) angeordneten Verstellrings (8) verbundenen Ritzel (10) und einer am Gehäuse (2) elastisch unter Vorspannung in Richtung Anpressplatte (6) befestigten Antriebsklinke (11) gebildet wird und während einer Betätigungsbewegung der Anpressplatte (6) gegenüber dem Gehäuse (2) nach einem Verdrehen des Ritzels (10) mittels der Antriebsklinke (11) gelöst wird, wobei ein Axialweg (21) der Antriebsklinke (11) gegenüber dem Ritzel (10) mittels eines gegenüber der Antriebsklinke (11) wirksamen, an dem Verstellring (8) angeordneten Axialanschlags (22) begrenzt wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Axialanschlag (22) am Verstellring (8) fest angebracht oder aus dem Verstellring (8) gebildet ist.
Patent DE-102011075923-B4 (DE)
Title: Schmelzspinnverfahren und -vorrichtung
Inventor: KOYAMA HIROSHI
IPC: D04H3/16
Filed: 2011-05-16
Granted: 2019-08-14
Abstract: Schmelzspinnverfahren zum Herstellen eines Vliesstoffs (11) mit aus Harz bestehenden Fasern, wobei das Verfahren Folgendes umfasst:
 Extrudieren geschmolzenen Harzes (13) aus einer Düse (14), die ein offenes Ende (14a) hat; und
 Blasen heißer Luft mittels eines schrägen Durchgangs (20), der bezüglich der Düse (14) geneigt ist, diagonal nach vorne zu einem Rand der Düse (14) hin in einer Richtung, in der das geschmolzene Harz (13) während des Extrudierens extrudiert wird, wodurch Fasern gebildet werden, die aus dem geschmolzenen Harz (13) bestehen,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 die heiße Luft mittels eines parallelen Durchgangs (21), der parallel zur Düse (14) ist, so ausgebildet wird, dass sie parallel zu der Strömung des geschmolzenen Harzes (13) ist,
 das offene Ende (14a) der Düse (14) auf einer stromabwärtigen Seite eines imaginären Zusammenströmabschnitts (22) positioniert ist, an dem die Längsachse des schrägen Durchgangs (20) zusammenläuft und die heiße Luft imaginär zusammenströmt, und
 das offene Ende (14a) der Düse (14) in der gleichen Ebene wie ein fernes Ende (21a) des parallelen Durchgangs (21) positioniert ist oder das offene Ende (14a) der Düse (14) einwärts von dem fernen Ende (21a) des parallelen Durchgangs (21) positioniert ist.
Patent DE-102011082904-B4 (DE)
Title: Düse für einen Eisenherstellungsofen
Inventor: LEE HAE-YANG
IPC: C21B7/16
Filed: 2011-09-19
Granted: 2014-04-10
Abstract: Düse (100) für einen Eisenherstellungsofen, die eine Körpereinheit (110) mit einem sich entlang einer Mittenachse erstreckenden Düsendurchgang enthält, wobei die Körpereinheit (110) umfasst: einen stumpfkegelförmigen Körper (120) mit einem Hauptkörper-Kühldurchgang (121), und einen vorstehenden Teil (130), der von dem Körper (120) vorsteht, wobei die Düse (100) weiterhin umfasst: eine Abdeckungseinheit (140), die mit dem vorstehenden Teil (130) derart kombiniert ist, dass die Abdeckungseinheit (140) eine Außenumfangsfläche und eine Spitze des vorstehenden Teils (130) umgibt und einen Spitzenkörper-Kühldurchgang (131) zwischen der Abdeckungseinheit (140) und der Außenumfangsfläche des vorstehenden Teils (130) definiert, gekennzeichnet durch eine äußere Einheit (150), die mit der Abdeckungseinheit (140) derart kombiniert ist, dass die äußere Einheit (150) die Außenumfangsfläche und die Spitze der Abdeckungseinheit (140) umgibt und einen äußeren Kühldurchgang (151) zwischen der Abdeckungseinheit (140) und der äußeren Einheit (150) definiert; und einen gestuften Teil (170), der an dem Übergang zwischen dem Körper (120) und dem vorstehenden Teil (130) der Körpereinheit (110) vorgesehen ist, wobei die Enden der Abdeckungseinheit (140) und der äußeren Einheit (150) mit dem gestuften Teil (170) verbunden sind.
Patent DE-102011117754-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Verbesserung der Wahrnehmung eines Fahrzeuges
Inventor: SCHUCHT CONRAD
IPC: H04S3/00
Filed: 2011-11-07
Granted: 2016-05-04
Abstract: Verfahren zur Verbesserung der Wahrnehmung eines Fahrzeuges mit einer Längsachse, das einen in Fahrtrichtung gerichteten gekrümmten Karosseriebereich aufweist und in diesem Karosseriebereich eine Vielzahl von Schallquellen angeordnet sind, wobei die Schallquellen infolge der Krümmung des Karosseriebereiches in Richtung der Fahrzeuglängsachse Abstände zueinander aufweisen, wobei jeder Schallquelle zur Abgabe von Schallwellen ein Signal zugeführt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Signale in Abhängigkeit des Abstandes der einzelnen Schallquellen zueinander korrigiert werden, wobei die Schallquellen dadurch eine Linienschallquelle bilden, dass die Laufzeiten der von den einzelnen Schallquellen abgegebenen Geräusche derart korrigiert werden, dass die Auswirkungen der Abstände der Schallquellen untereinander auf die Ausbildung einer ebenen Wellenfront in Fahrtrichtung des Fahrzeuges aufgehoben sind.
Patent DE-102011121790-B4 (DE)
Title: Zahnkupplung mit einer Federung, Bremse und Anlage
Inventor: ÖZCAN ABDULVAHAP
IPC: F16D129/06
Filed: 2011-12-21
Granted: 2016-10-13
Abstract: Zahnkupplung mit einer Federung, wobei die Zahnkupplung ein innenverzahntes Teil und ein außenverzahntes Teil aufweist und wobei die beiden Teile in axialer Richtung relativ zueinander verschiebbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass ein erstes der Teile eine Nut (7) aufweist, in welcher ein Federelement (31) angeordnet ist, wobei das Federelement (31) einen Reibschluss zum zweiten Teil aufweist, wobei der Reibschluss aus mehreren Reibschlussabschnitten gebildet ist, wobei die Reibschlussabschnitte in Umfangsrichtung beabstandet sind, wobei die Nut (7) eine in Umfangsrichtung verlaufende geschlossene Nut (7) ist, wobei der Nutboden einen gerundet polygonalen Verlauf in Umfangsrichtung aufweist.
Patent DE-102012000130-B4 (DE)
Title: Bodentrenn-Schleifmaschine
Inventor: THIELE TORSTEN
IPC: E01C23/09
Filed: 2012-01-06
Granted: 2014-09-04
Abstract: Bodentrenn-Schleifmaschine (1) zum Schleifen oder Schneiden von Fugen (15), die mindestens aufweist: ein Gestell (6), Räder (3) zum Fahren auf einem Untergrund (4), einen Motor (2) zum Antreiben einer Antriebswelle (16), eine Abtriebseinrichtung zur Aufnahme eines Schneidblattes (5) zum Schneiden der Fuge in einer Bewegungsrichtung (F) der Bodentrenn-Schleifmaschine (1), eine Abtriebswelle (12) zum Antreiben der Abtriebseinrichtung, und einen Riementrieb (23), der zwischen der Antriebswelle (16) und der Abtriebswelle (12) vorgesehen ist, zum Antreiben der Abtriebswelle (12) durch die Antriebswelle (16), wobei der Riementrieb (23) eine auf einer Antriebswelle (12) angebrachte Antriebsriemenscheibe (18), eine auf einer Abtriebswelle (12) angebrachte Abtriebsriemenscheibe (14), einen um die Antriebsriemenscheibe (18) und die Abtriebsriemenscheibe (14) gelegten Riemen (20), und eine Riemen-Spanneinrichtung (22) zum Spannen des Riemens (20) aufweist, wobei die Abtriebseinrichtung mit der Abtriebswelle (12) entlang einer Führung (9) innerhalb eines Verstellbereichs relativ zu dem Gestell (6) und der Antriebswelle (16) verstellbar ist, wobei ein Achsabstand (d) zwischen der Antriebswelle (16) und der Abtriebswelle (12) veränderbar ist, wobei die Riemen-Spanneinrichtung (22) eine außerhalb des Riemens (20) angeordnete äußere Spannrolle (30) und eine innerhalb des Riemens (20) angeordnete innere Spannrolle (28) aufweist, wobei die innere Spannrolle (28) und die äußere Spannrolle (30) zwischen sich einen Trum (20a) des Riemens (20) führen und die beiden Spannrollen (28, 30) gemeinsam verstellbar sind zum Spannen des Riemens (20) in unterschiedlichen Achsabständen (d) der Antriebswelle (16) und der Abtriebswelle (12), wobei die Führung (9) zur Verstellung der Abtriebseinrichtung in einer zumindest teilweise vertikalen Richtung zur Aufnahme unterschiedlich großer Schneidblätter (5) und/oder Ausbildung unterschiedlich tiefer Fugen (15) vorgesehen ist.
Patent DE-102012006759-B4 (DE)
Title: Windkraftanlagenenergieleitungspotentialschienensystem
Inventor: LIETZ FRANZ-JOSEF
IPC: H01H39/00
Filed: 2012-04-04
Granted: 2015-06-18
Abstract: Windkraftanlagenenergieleitungspotentialschienensystem aufweisend: – eine Energieleitungspotentialschiene mit – einen Grundkörper (14), – wobei zumindest eine ebene Oberfläche des Grundkörpers (14) als Anschlussfläche (14b) gebildet ist, derart, – dass in der Anschlussfläche (14b) zumindest zwei sich verjüngend in den Grundkörper (14) erstreckende Aufnahmen (16) münden, und – zumindest zwei mit jeweils einer Energieleitung (20a–20f) verbindbaren Verbindungsstücken (18a–18f), – wobei ein jeweiliges Verbindungsstück (18a–18f) einen zu einer der Aufnahmen (16) korrespondierenden Vorsprung (22a–22f) hat, dadurch gekennzeichnet, dass – die Aufnahmen (16) sich derart verjüngen, dass ein Vorsprung (22a–22f) eines jeweiligen Verbindungsstücks (16) darin selbsthemmend aufnehmbar ist.
Patent DE-102012011602-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Verbauprüfung einer Sensoreinrichtung
Inventor: BALBACH MARIUSZ
IPC: G01M17/00
Filed: 2012-06-12
Granted: 2022-02-10
Abstract: Verfahren zur Verbauprüfung einer Sensoreinrichtung (1), wobei die Sensoreinrichtung (1) einen Magnetfeldsensor (3), einen Magneten (2) und einen magnetischen Kreis (4a, 4b) aufweist, wobei der magnetische Kreis (4a, 4b) mindestens einen Luftspalt (6) aufweist, wobei der mindestens eine Luftspalt (6) beim Verbau mindestens teilweise geschlossen wird, wobei der korrekte Verbau (Z3) den magnetischen Widerstand des magnetischen Kreises (4a, 4b) definiert ändert, die Änderung des magnetischen Widerstandes durch den Magnetfeldsensor (3) sensiert und an eine Auswerteeinheit (5) übermittelt wird,dadurch gekennzeichnet, dassder magnetische Kreis (4a, 4b) mindestens einen weiteren Luftspalt (7) aufweist, der beim korrekten Verbau (Z3) nicht verändert wird, wobeider magnetische Widerstand des ersten Luftspalts (6) ungleich dem magnetischen Widerstand des weiteren Luftspalts (7) ist.
Patent DE-102012104322-B4 (DE)
Title: Method for testing two processing units in battery management system of motor car, involves communicating a comparison result to battery control unit for carrying out decision-making process on continued operation of motor car device
Inventor: GEYER DIRK
IPC: B60W50/04
Filed: 2012-05-18
Granted: 2013-11-28
Abstract: A slave control unit (MC2) is determined, if more than two processing units are present. A question is selected from a questionnaire by a master control unit (MC1) and is communicated to slave control unit, if more than two processing units are present. A response is generated for the selected question. The answer for question is communicated to master control unit, and response for communication is compared with generated response. The comparison result is communicated to battery control unit (BCU) for carrying out decision-making process on continued operation of motor car device. Independent claims are included for the following: (1) a device for testing two processing units of motor car; (2) a computer program for testing two processing units of motor car; and (3) a data carrier with computer program product for testing two processing units of motor car.