baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013009203-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Beschichtung mit einem Verdampfungsmaterial
Inventor: LANG ANTON
IPC: G01N1/28
Filed: 2013-06-03
Granted: 2021-01-14
Abstract: Vorrichtung zum Abscheiden einer Materialschicht auf einer Probe innerhalb einer Vakuumkammer, umfassend einen Probentisch (100) zum Anordnen zumindest einer Probe (103a, 103b, 103c, 103d), eine an eine Stromquelle angeschlossene Verdampfungsquelle (101, 201) für ein fadenförmiges Verdampfungsmaterial (102, 202), einen Schwingquarz (105) zum Messen der abgeschiedenen Materialschichtdicke, und eine dem Schwingquarz (105) zugeordnete Auswerteeinrichtung (113),dadurch gekennzeichnet, dassder Verdampfungsquelle (101, 201) eine Steuerelektronik (112) zugeordnet ist, welche dazu eingerichtet ist, der Verdampfungsquelle (101, 201) zum Verdampfen mindestens eines Abschnitts des fadenförmigen Verdampfungsmaterials (102, 202) den durch die Stromquelle bereitgestellten elektrischen Strom in Form von zumindest zwei Strompulsen mit einer Pulslänge von ≤ 1 s zuzuführen, die so gewählt sind, dass das fadenförmige Verdampfungsmaterial (102, 202) nicht reißt, unddass die Auswerteeinrichtung (113) dazu eingerichtet ist, die nach einem Strompuls abgeschiedene Materialschichtdicke unter Verwendung des Schwingquarzes (105) und unter Berücksichtigung des transienten Abklingverhaltens des Schwingquarzes (105) unmittelbar nach Beendigung des Strompulses zu messen.
Patent DE-102013103195-B4 (DE)
Title: Transportfahrzeug
Inventor: PLEITER HANS-GERD
IPC: B60P3/04
Filed: 2013-03-28
Granted: 2019-05-23
Abstract: Transportfahrzeug mit einem Aufbau (2), der einen Laderaum (3) mit einem Laderaumboden (4) umfasst, wenigstens einem über diesem angeordneten und in Fahrzeughochrichtung (z) bewegbaren Hebeboden (8), der in dem Laderaum (3) angeordnet ist, und wenigstens zwei an in Fahrzeugquerrichtung (y) einander gegenüberliegenden Seiten des Hebebodens (8) vorgesehenen Verriegelungsanordnungen (27), die jeweils wenigstens zwei durch einen in Fahrzeuglängsrichtung (x) verlaufenden Stab (29) mechanisch miteinander gekoppelte und durch diesen betätigbare Verriegelungsvorrichtungen (28) umfassen, mittels welchen der Hebeboden (8) in wenigstens einer vorgegebenen Höhe (h) mit dem Aufbau (2) verriegelbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Seiten des Hebebodens (8) Montageausnehmungen (44) umfassen, in welchen die Verriegelungsanordnungen (27) vorgesehen sind, deren Verriegelungsvorrichtungen (28) durch Verschieben der Stäbe (29) in Fahrzeuglängsrichtung (x) betätigbar sind, die in den Montageausnehmungen (44) in Fahrzeuglängsrichtung (x) verschiebbar am Hebeboden (8) geführt sind.
Patent DE-102013204406-B4 (DE)
Title: Bodenreinigungsmaschine mit einem Prallblech an der Oberseite des Schmutzbehälters
Inventor: PROTZ CARSTEN
IPC: A47L11/24
Filed: 2013-03-13
Granted: 2015-02-05
Abstract: Dargestellt und beschrieben ist eine Bodenreinigungsmaschine mit einem Fahrwerk zum Bewegen der Bodeneinigungsmaschine entlang einer Fahrtrichtung über eine zu reinigende Oberfläche, mit einem auf dem Fahrwerk angebrachten Schmutzbehälter zur Aufnahme von Schmutz, mit einer Absaugeinrichtung zum Absaugen von Schmutz von der zu reinigenden Oberfläche, wobei die Absaugeinrichtung mit dem Schmutzbehälter über eine Saugleitung verbunden ist, wobei sich ein Endstutzen der Saugleitung von einer Bodenseite des Schmutzbehälters in Richtung einer Oberseite des Schmutzbehälters quer zur Fahrtrichtung gesehen mittig in den Schmutzbehälter erstreckt, und mit Mitteln zum Erzeugen eines Luftstroms von der Absaugeinrichtung durch die Saugleitung in den Schmutzbehälter. Die Aufgabe, eine Bodenreinigungsmaschine mit einem Schmutzbehälter und einer Absaugeinrichtung derart auszugestalten, dass eine möglichst gleichmäßige Befüllung des Schmutzbehälters erreicht wird, wird dadurch gelöst, dass die Oberseite des Schmutzbehälters ein sich zum Inneren des Schmutzbehälters erstreckendes Prallblech aufweist, das ausgestaltet ist, den aus dem Endstutzen austretenden Luftstrom in zwei entlang der Oberseite beidseitig des Endstutzens verlaufende Teilströme aufzutrennen.
Patent DE-102013205444-B4 (DE)
Title: Scheibenbremsvorrichtung
Inventor: KOTAKE TOMOYUKI
IPC: F16D65/18
Filed: 2013-03-27
Granted: 2021-02-25
Abstract: Scheibenbremsvorrichtung aufweisend:einen Bremssattel (23), der ausgebildet ist, um Bremsbeläge (21, 22), die an entsprechenden Oberflächen einer Scheibe angeordnet sind, mit einem Kolben (32) zu drücken, der in einem Hydraulikzylinder (30) angeordnet ist;einen Kolbenschubmechanismus (37A), der an dem Bremssattel angeordnet ist und ein Schubelement (44) aufweist, das ausgebildet ist, um den Kolben mittels eines elektrischen Motors (5) zu schieben;einen Kolbenhaltemechanismus (37B), der ausgebildet ist, um den geschobenen Kolben zu halten; undeine Steuerungseinheit (4), die ausgebildet ist, um den Antrieb des elektrischen Motors zu steuern,wobei die Steuerungseinheit erfasst, dass zumindest einer der Bremsbeläge von der Scheibe getrennt wurde, nach dem Antreiben des elektrischen Motors, um zu erwirken, dass der Kolbenhaltemechanismus das Halten des Kolbens einstellt, und anschließend das Antreiben des elektrischen Motors einstellt, nachdem der elektrische Motor um einen vorgegebenen Betrag basierend auf einem elektrischen Stromwert des elektrischen Motors angetrieben wurde,bei der der vorgegebene Betrag, um den der elektrische Motor angetrieben wird, ein integrierter Wert eines Erfassungswertes basierend auf dem elektrischen Stromwert des elektrischen Motors nachdem die Steuerungseinheit ermittelt, dass zumindest einer der Bremsbeläge von der Scheibe getrennt ist, ist.
Patent DE-102013205868-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Zuordnen von K-Raum-Zeilen zu Echozügen und Verfahren zur Erfassung von MR-Daten sowie entsprechend ausgestaltete Magnetresonanzanlagen
Inventor: LI GUOBIN
IPC: G01R33/563
Filed: 2013-04-03
Granted: 2014-11-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Zuordnen von K-Raum-Zeilen (Z1–Z24) zu Echozügen (EZ1–EZ3), um mit diesen Echozügen (EZ1–EZ3) die K-Raum-Zeilen (Z1–Z24) mittels einer Magnetresonanzanlage (5) zu erfassen. Dabei verlaufen die K-Raum-Zeilen (Z1–Z24) parallel durch den K-Raum und schneiden eine Ebene, welche senkrecht zu jeder K-Raum-Zeile (Z1–Z24) angeordnet ist, so dass jede K-Raum-Zeile (Z1–Z24) einen jeweiligen Schnittpunkt mit der Ebene aufweist. Jeder Echozug (EZ1–EZ3) weist eine Trajektorienlänge auf. Die K-Raum-Zeilen (Z1–Z24) werden derart den Echozügen (EZ1–EZ3) zugeordnet, dass eine Summe von Trajektorienlängen aller Echozüge (EZ1–EZ3) minimal ist. Dabei ist die Trajektorienlänge TL eines Echozugs (EZ1–EZ3) durch folgende Gleichung definiert:L entspricht der Echozuglänge des Echozugs (EZ1–EZ3), Pi entspricht einem Schnittpunkt der i-ten K-Raum-Zeile des Echozugs (EZ1–EZ3) mit der Ebene undentspricht der Länge der Strecke vom i-ten Schnittpunkt zum [i + 1]-ten Schnittpunkt. Der Echozug (EZ1–EZ3) tastet seine ihm zugeordneten K-Raum-Zeilen in der Reihenfolge 1. K-Raum-Zeile (Z4), 2. K-Raum-Zeile (Z5), ..., L-te K-Raum-Zeile (Z20) ab.
Patent DE-102013210512-B4 (DE)
Title: Sensor mit Membran und Herstellungsverfahren
Inventor: REINMUTH JOCHEN
IPC: B81C1/00
Filed: 2013-06-06
Granted: 2016-01-07
Abstract: Sensor, insbesondere Halbleitersensor (100): – umfassend ein Substrat (105), eine erste Schicht (110) und eine zweite Schicht (115), – wobei die zweite Schicht (115) mittels der ersten Schicht (110) vom Substrat (105) getrennt ist, – wobei die erste Schicht (110) einen Hohlraum (125) umfasst, so dass der Hohlraum (125) zwischen der zweiten Schicht (115) und dem Substrat (105) besteht, – wobei durch den Hohlraum (125) ein Stützelement (155) zur mechanischen Verbindung der zweiten Schicht (115) mit dem Substrat (105) verläuft; – wobei das Stützelement (155) mit einem ersten Ende mit der zweiten Schicht (115) verbunden ist, und wobei das Stützelement (155) mit einem zweiten Ende mit einer auf dem Substrat (105) angeordneten Schicht (145), insbesondere einer ätzresistenten Stoppschicht (145) verbunden ist; – wobei die Schicht (145) unter und seitlich des zweiten Endes des Stützelementes (155) unterhöhlt ist, so dass die Schicht (145) im Bereich des Stützelementes (155) flexibel ist.
Patent DE-102013211375-B4 (DE)
Title: System und verfahren für das zerhacken an überabtastenden datenwandlern
Inventor: ALBANER ARMIN
IPC: H03M3/02
Filed: 2013-06-18
Granted: 2017-08-31
Abstract: Schaltung, umfassend:  einen Analogzerhackerkreis, der einen ersten Eingang, der mit einem Systemeingang gekoppelt ist, und einen zweiten Eingang, der mit einem ersten Zerhackersignal gekoppelt ist, umfasst;  einen überabtastenden Datenwandler, dessen Eingang mit einem Ausgang des Analogzerhackerkreises gekoppelt ist, wobei der überabtastende Datenwandler konfiguriert ist, ein überabgetastetes digitales Signal an einem Ausgang des überabtastenden Datenwandlers herzustellen;  ein Digitalfilter, das einen mit dem Ausgang des überabtastenden Datenwandlers gekoppelten Eingang umfasst, wobei das Digitalfilter konfiguriert ist, durch den überabtastenden Datenwandler erzeugtes Quantisierungsrauschen zu filtern; und  ein Digitalzerhackerkreis, der einen ersten Eingang, der mit dem Ausgang des Digitalfilters gekoppelt ist, und einen zweiten Eingang, der mit einem zweiten Zerhackersignal gekoppelt ist, umfasst;  wobei das erste Zerhackersignal und das zweite Zerhackersignal dieselbe Frequenz umfassen;  wobei eine Phase des zweiten Zerhackersignals gegenüber dem ersten Zerhackersignal um einen ersten Phasenversatz verzögert ist; und  wobei der erste Phasenversatz einen Phasenversatz des Digitalfilters ausgleicht.
Patent DE-102013218710-B4 (DE)
Title: Frontstruktur für ein Fahrzeug vom Sattelfahrtyp
Inventor: TANAKA TAKURO
IPC: B62J17/00
Filed: 2013-09-18
Granted: 2018-08-30
Abstract: Frontstruktur für ein Fahrzeug vom Sattelfahrtyp, umfassend:
 ein Kopfrohr (11);
 ein Beinschild (30), welches das Kopfrohr (11) abdeckt und Beine von einem Fahrer von der Vorderseite her abdeckt;
 ein Schaftrohr (9), welches lenkbar an dem Kopfrohr (11) angebracht ist;
 ein Lenkerrohr (12), welches an einem oberen Teil von dem Schaftrohr (9) angebracht ist, um von dem Fahrer gegriffen zu werden;
 eine Lenkerabdeckung (31), welche das Lenkerrohr (12) abdeckt und integral mit dem Lenkerrohr (12) dreht;
 einen Scheinwerfer (36), welcher innerhalb der Lenkerabdeckung (31) angeordnet ist, wobei eine vordere Fläche davon zu der Außenseite hin frei liegt und integral mit dem Lenkerrohr (12) dreht;
 eine optische Achse-Einstellschraube (53), welche eine optische Achse durch Einstellen eines Winkels von einem Reflektor (51) einstellt, welcher drehbar innerhalb des Scheinwerfers (36) abgestützt ist, und ein Werkzeugaufnahmeteil (54) hat, welches mit einem Werkzeug zusammenpasst und an einem Rückflächenteil (50R) von dem Scheinwerfer (36) angeordnet ist; und
 ein Werkzeugloch (61), welches in der Lenkerabdeckung (31) angeordnet ist, wobei das Werkzeugloch (61) das Werkzeug zum Drehen der optischen Achse-Einstellschraube (53) in die Lenkerabdeckung (31) passieren lässt,
 wobei: die Lenkerabdeckung (31) versehen ist mit einem Scheinwerfer-Abdeckungsteil (37), um den Scheinwerfer (36) abzudecken, und linken und rechten Lenkerrohr-Abdeckungsteilen (38L, 38R), welche sich von dem Scheinwerfer-Abdeckungsteil (37) entlang des Lenkerrohrs (12) nach links und rechts erstrecken; und
 das Werkzeugloch (61) in der unteren Fläche von der Lenkerabdeckung (31) ausgebildet ist und in einer Position in einem unteren Teil (38Ld) von einem von den linken und rechten Lenkerrohr-Abdeckungsteilen (38L, 38R) und weiter rückwärts als das Werkzeugaufnahmeteil (54) von der optische Achse-Einstellschraube (53) angeordnet ist, so dass eine Werkzeugachse (L3) zur Verbindung des Werkzeugaufnahmeteils (54) und des Werkzeuglochs (61) hinter dem Beinschild (30) passiert.
Patent DE-102013221867-B4 (DE)
Title: Dateneingabevorrichtung für Kraftfahrzeuge und Verfahren zum Eingeben von Daten mit einer Dateneingabevorrichtung in einem Kraftfahrzeug
Inventor: STRASSBERGER MARKUS
IPC: B60R16/02
Filed: 2013-10-28
Granted: 2022-09-01
Abstract: Dateneingabevorrichtung (2) für Kraftfahrzeuge (1), umfassend eine Eingabeeinrichtung und eine Steuereinrichtung (5), wobei die Steuereinrichtung (5) mit einem Fahrsituationssensor verbunden ist, der ein eine Fahrsituation beschreibendes Signal erzeugt, wobei die Steuereinrichtung (5) derart ausgebildet ist, dass sie in Abhängigkeit der Fahrsituation eine Reaktionszeit verändert, mit welcher auf eine Eingabe an der Eingabeeinrichtung eine weitere Eingabe möglich ist, und die Reaktionszeit mit Erreichen einer vorbestimmten Fahrsituation verlängert wird und wobei die Steuereinrichtung (5) derart ausgebildet ist, dass ein Unterstützungsgrad eines Fahrerassistenzsystems in die Veränderung der Reaktionszeit einbezogen wird, wobei die verlängerte Reaktionszeit in Abhängigkeit des Unterstützungsgrads verkürzt wird.
Patent DE-102013221952-B4 (DE)
Title: Elektromagnetisches Kraftstoffeinspritzventil
Inventor: SUZAKA JUNYA
IPC: F02M51/06
Filed: 2013-10-29
Granted: 2014-05-28
Abstract: In einem elektromagnetisches Kraftstoffeinspritzventil (I), das konfiguriert ist, um eine unausgeglichene Last zu absorbieren, die auf Gleitabschnitten zwischen einem festen Kern (6) und einem Ventilschaft (15b) aufgrund von Herstellungsfehlern oder dergleichen einwirkt, und hierdurch eine Reduktion im Reibwiederstand der Gleitabschnitte zu ermöglichen, ist eine Führungsbuchse in eine Innenumfangsfläche des festen Kerns (16) eingepresst, wobei das Ventilelement (15) ein Ventilteil (15a) enthält, das konfiguriert ist, um mit dem Ventilsitz (8) zusammenzuwirken; und einen Ventilschaft (15b), der durchgehend vom Ventilteil vorgesehen ist und sich zu der Führungsbuchse (18) hin erstreckt, wobei ein Gleitelement (20), zum Gleitsitz auf einer Innenumfangsfläche der Führungsbuchse (18) konfiguriert ist und auf den Ventilschaft (15b) aufgepresst ist, worin ein ringförmiger Spalt (s1, s2) an einem Ort zwischen dem festen Kern (6) und der Führungsbuchse (18) und/oder einem Ort zwischen dem Ventilschaft (15b) und dem Gleitelement (20) innerhalb von Gleitbereichen der Führungsbuchse (18) und des Gleitelements (20) vorgesehen ist.
Patent DE-102014101398-B4 (DE)
Title: Turbolader-Verdichter mit integrierter Rückplatte und Lagergehäuse
Inventor: BEGIN LOUIS P
IPC: F16C17/02
Filed: 2014-02-05
Granted: 2018-10-25
Abstract: Turbolader (10), umfassend:
 ein Turbinengehäuse (14), das eine Turbinenkammer (20) definiert;
 ein Verdichtergehäuse (16), das eine Verdichterkammer (22) definiert;
 ein Turbinenrad (24), das in der Turbinenkammer (20) angeordnet ist;
 eine Turbinenwelle (26), die mit dem Turbinenrad (24) verbunden ist;
 ein Verdichterrad (28), das in der Verdichterkammer (22) angeordnet und mit der Turbinenwelle (26) verbunden ist;
 eine Verdichter-Rückplatte (18) benachbart des Verdichterrades (28); und
 einen Lagereinsatz (32), der direkt zwischen der Verdichter-Rückplatte (18) und dem Turbinengehäuse (14) sandwichartig angeordnet ist und die Turbinenwelle (26) drehbar lagert,
 wobei die Verdichter-Rückplatte (18) und das Turbinengehäuse (14) jeweils eine Ausnehmung aufweisen, in welche der Lagereinsatz (32) derart über Presssitz eingepasst ist, dass ein Abschnitt eines axialen Endes des Lagereinsatzes (32) in der Verdichter-Rückplatte (18) aufgenommen ist und ein Abschnitt des anderen axialen Endes des Lagereinsatzes (32) in dem Turbinengehäuse (14) aufgenommen ist; und
 wobei die Verdichter-Rückplatte (18) direkt mit dem Turbinengehäuse (14) verbunden ist, sodass eine Fläche der Verdichter-Rückplatte (18) mit einer Fläche des Turbinengehäuses (14) in Kontakt steht.
Patent DE-102014114730-B4 (DE)
Title: Modulare Steuereinrichtung für ein Schaltgetriebe eines Nutzfahrzeuges
Inventor: GEIS-ESSER DANIEL
IPC: F16H63/02
Filed: 2014-10-10
Granted: 2021-08-05
Abstract: Steuereinrichtung (1) für ein Getriebe mit mindestens drei Schaltaktuatoren (3, 4, 5) für die Gangwahl, einer Mehrzahl von Ventilen (8a, 8b, 8c, 8d, 8e, 8f, 8g, 8h) zur Ansteuerung der Schaltaktuatoren sowie einer weiteren Mehrzahl von Ventilen (9a, 9b, 9c, 9d, 9e, 9f, 9g, 9h) zur Kupplungsansteuerung, wobei die Schaltaktuatoren (3, 4, 5), die Ventile (8a, 8b, 8c, 8d, 8e, 8f, 8g, 8h) zur Ansteuerung der Schaltaktuatoren sowie die Ventile (9a, 9b, 9c, 9d, 9e, 9f, 9g, 9h) zur Kupplungsansteuerung in einem gemeinsamen Gehäuse (2) zusammengefasst sind und dass innerhalb dieses Gehäuses (2) die Schaltaktuatoren (3, 4, 5) zu einer räumlich zusammenhängenden Schaltgruppe (10), die Ventile (8a, 8b, 8c, 8d, 8e, 8f, 8g, 8h) zu einer räumlich zusammenhängenden Ventilgruppe (8) und die Ventile (9a, 9b, 9c, 9d, 9e, 9f, 9g, 9h) zu einer weiteren räumlich zusammenhängenden Ventilgruppe (9) gruppiert sind, wobei in den beiden Ventilgruppen (8) und (9) sowie in der Schaltgruppe (10) jeweils der Raum zwischen zwei Elementen der betrachteten Gruppe frei ist von Elementen der beiden anderen Gruppen, dadurch gekennzeichnet, dass• der für die Schaltgruppe (10) vorgesehene Einbauraum innerhalb des Gehäuses (2) einen Freiraum (10a) zur Aufnahme mindestens eines weiteren Schaltaktuators (6) enthält und/oder• der für die Ventilgruppe (8) vorgesehene Einbauraum innerhalb des Gehäuses (2) einen Freiraum (81) zur Aufnahme mindestens eines weiteren Ventils (8g, 8h) enthält und/oder• der für die Ventilgruppe (9) vorgesehene Einbauraum innerhalb des Gehäuses (2) einen Freiraum (91) zur Aufnahme mindestens eines weiteren Ventils (9e, 9f, 9g, 9h) enthält.
Patent DE-102014117723-B4 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung und Verfahren zum Herstellen einer Halbleitervorrichtung
Inventor: BONART DIETRICH
IPC: H01L21/66
Filed: 2014-12-02
Granted: 2019-01-24
Abstract: Halbleitervorrichtung, wobei die Halbleitervorrichtung umfasst:einen an einem Substrat (102, 201, 501) ausgebildeten Halbleitervorrichtungs-Chip (100), wobei der Halbleitervorrichtungs-Chip (100) eine in einer Mitte des Substrats (102, 201, 501) ausgebildete aktive Region (103) und eine Randregion (105) umfasst, die frei von aktiven Komponenten des Halbleitervorrichtungs-Chips ist; undeine Erkennungsverdrahtung (106, 306, 401, 403), die in der Randregion des Substrats (102, 201, 501) angeordnet ist und die aktive Region zumindest teilweise umgibt,wobei die Erkennungsverdrahtung (106, 306, 401, 403) und der Halbleitervorrichtungs-Chip elektrisch voneinander isoliert sind;wobei die Erkennungsverdrahtung (106, 306, 401, 403) und das Substrat (102, 201, 501) über einen Verbindungspfad mit einem hohen elektrischen Widerstand elektrisch miteinander verbunden sind; undwobei die Erkennungsverdrahtung (106, 306, 401, 403) von einer Lotschicht kontaktierbar ist, sodass eine Fehlanordnung des Halbleitervorrichtungschips (100) und/oder der Lotschicht durch einen Leckstrom erkannt werden kann.
Patent DE-102014221356-B4 (DE)
Title: Baugruppe mit Einzelkomponenten aus einem faserverstärkten Verbundmaterial
Inventor: VICHNIAKOV ALEXEI
IPC: B64C1/00
Filed: 2014-10-21
Granted: 2019-05-23
Abstract: Baugruppe (10), insbesondere Flugzeugbaugruppe, die eine Mehrzahl von aus einem faserverstärkten Verbundmaterial bestehende Einzelkomponenten (12, 14) umfasst,
 dadurch gekennzeichnet, dass ein Randabschnitt (20) mindestens einer Einzelkomponente (12) mittels eines Dichtbands (26) abgedichtet ist, das Verstärkungsfasern sowie ein aushärtbares Kunststoffmaterial enthält, wobei
 sich das Dichtband (26) über den abzudichtenden Randabschnitt (20) einer ersten Einzelkomponente (12) sowie zwei zu dem abzudichtenden Randabschnitt (20) benachbarte Oberflächenabschnitte (36, 38) der ersten Einzelkomponente (12) erstreckt, und wobei
 die erste Einzelkomponente (12) auf einer zweiten Einzelkomponente (14) aufliegt und eine reaktive Verbindung zwischen einer Oberfläche der ersten Einzelkomponente (12) und einer Oberfläche der zweiten Einzelkomponente (14) besteht.
Patent DE-102015008770-B4 (DE)
Title: Brennstoffeinspritzsteuervorrichtung
Inventor: TSUNEKAWA TAKAFUMI
IPC: F02D41/38
Filed: 2015-07-06
Granted: 2019-07-18
Abstract: Brennstoffeinspritzsteuervorrichtung (2), aufweisend:eine Brennstoffeinspritzsteuereinrichtung (3) zum Einspritzen von Brennstoff durch Aufteilung in eine Haupteinspritzung zum Einspritzen einer Hauptmenge von Brennstoff in eine Brennkammer einer Antriebsmaschine (1) und eine Voreinspritzung zum Einspritzen einer kleinen Menge von Brennstoff in die Brennkammer der Antriebsmaschine (1), wobei die Brennstoffeinspritzsteuereinrichtung (3) konfiguriert ist, um die Voreinspritzung vor der Haupteinspritzung auszuführen,eine Drehzahländerungs-Erfassungseinrichtung (7) zum Erfassen eines Werts, der eine Änderung einer Antriebsmaschinendrehzahl anzeigt, undeine Unregelmäßigkeits-Bestimmungseinrichtung (8) zum Bestimmen, dass ein Verhalten der Antriebsmaschine (1) unregelmäßig ist, wenn der die Änderung der Antriebsmaschinendrehzahl anzeigende Wert, der durch die Drehzahländerungs-Erfassungseinrichtung (7) erfasst ist, gleich oder größer als ein erster vorbestimmter Schwellenwert ist,wobei die Brennstoffeinspritzsteuereinrichtung (3) konfiguriert ist, um, wenn die Unregelmäßigkeits-Bestimmungseinrichtung (8) bestimmt, dass das Verhalten der Antriebsmaschine (1) unregelmäßig ist, die Voreinspritzung zu stoppen oder eine Brennstoffmenge der Voreinspritzung zu verringern, bis eine vorbestimmte Zeitdauer abläuft, und um, wenn der die Änderung der Antriebsmaschinendrehzahl anzeigende Wert, der durch die Drehzahländerungs-Erfassungseinrichtung (7) erfasst ist, nicht kleiner als ein zweiter vorbestimmter Schwellenwert wird, während die vorbestimmte Zeitdauer abläuft, die Voreinspritzung wieder aufzunehmen.
Patent DE-102015102593-B4 (DE)
Title: Spülmaschine
Inventor: SCHAM MARTIN
IPC: A47L15/42
Filed: 2015-02-24
Granted: 2017-04-13
Abstract: Spülmaschine (1) mit einer Öffnung (6) zum Be- und Entladen der Spülmaschine (1) mit Spülgut; einer Tür zum Verschließen der Öffnung (6), die wenigstens ein Türblatt (21) und wenigstens eine Scharniervorrichtung (51) zum beweglichen Verbinden des Türblatts (21) mit der Spülmaschine (1) umfasst, und wobei die wenigstens eine Scharniervorrichtung (51) ein erstes Lager aufweist, wobei das erste Lager eine Bewegung des Türblatts (21) um eine erste Schwenkachse (A1) zwischen einer ersten Stellung, in der sich das Türblatt (21) zum Verdecken der Öffnung (6) in Vertikalrichtung erstreckt, und einer zweiten Stellung, in der sich das Türblatt (21) zum Freigeben der Öffnung (6) in Horizontalrichtung erstreckt, ermöglicht, wobei die Scharniervorrichtung (51) einen Träger aufweist, der mittels des ersten Lagers beweglich an der Spülmaschine (1) gehalten wird; gekennzeichnet dadurch, dass der Träger als Winkelstück (53) insbesondere L-förmig, ausgebildet ist, und die Scharniervorrichtung (51) ein zweites Lager aufweist, mittels dessen das Türblatt (21) beweglich am Träger gehalten ist, und das eine Bewegung des Türblatts (21) um eine weitere, zweite Schwenkachse (A2) von der ersten Stellung in eine die Öffnung (6) freigebende dritte Stellung ermöglicht, in der sich das Türblatt (21) in Vertikalrichtung erstreckt.
Patent DE-102015106857-B4 (DE)
Title: Prüfeinrichtung für Augenduschen
Inventor: PLATEN HARALD
IPC: G01F13/00
Filed: 2015-05-04
Granted: 2018-05-17
Abstract: Prüfeinrichtung (100, 200) für Augenduschen umfassend- ein Gefäß (9) zur Aufnahme der Duschköpfe (1) einer Augendusche und der von diesen Duschköpfen (1) ausgehenden Spülfontaine, wobei das Gefäß (9) parallel zu dieser Spülfontaine ausgerichtet ist,- eine Wasserüberführung (6) zur Aufnahme und zur Überführung des Wassers der Spülfontaine aus dem Gefäß (9),- einen Behälter (5) zur Aufnahme des Wassers der Spülfontaine aus der Wasserüberführung (6),- eine Durchflussmengenmesseinheit (8) zur Messung des Volumens des Wassers der Spülfontaine dadurch gekennzeichnet, dass das Gefäß (9) eine optisch auswertbare Messeinheit (11,12,13) zur Messung der Spülfontainenhöhe umfasst, wobei die Messeinheit wenigstens drei Markierungen 11, 12, 13 sind, die von außen sichtbar am Gefäß angebracht sind.