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Patent DE-102016104984-A1 (DE)
Title: Dekorationsfolie und Dekorationsplatte, die diese umfasst
Inventor: TOKUMOTO NAOKI
IPC: B32B33/00
Filed: 2016-03-17
Abstract: Eine Dekorationsfolie (10) umfasst eine erste und eine zweite Papiergrundschicht (1, 2), eine thermoplastische Harzschicht (3), die zwischen der ersten und der zweiten Papiergrundschicht (1, 2) angeordnet ist und die erste und die zweite Papiergrundschicht (1, 2) bindet, und eine mit Muster bedruckte Schicht (4), die auf der ersten Papiergrundschicht (1) ausgebildet ist. Die Dekorationsfolie (10) hat auf der Seite der Oberfläche (10a), auf der die mit Muster bedruckte Schicht (4) der Dekorationsfolie (10) ausgebildet ist, eine Vielzahl von eine Prägung definierenden vertieften Teilen (5) ausgebildet, und die Tiefe der Vielzahl der die Prägung definierenden vertieften Teile (5) beträgt bezogen auf die Gesamtdicke der Dekorationsfolie (10) vor dem Prägen 15% oder mehr. Eine Dekorationsplatte umfasst eine solche Dekorationsfolie (10), die auf einer Substratoberfläche laminiert ist.
Patent DE-102016105550-A1 (DE)
Title: Elektrische Maschine, insbesondere Generator in einer Windkraftanlage
Inventor: MERSTORF HELMUT
IPC: H02K21/12
Filed: 2016-03-24
Abstract: Eine elektrische Maschine mit einem Rotor und einem Stator weist mehrere Permanentmagnete und bestrombare Spulen auf. Am Rotor und am Stator sind axial versetzt Rotor- bzw. Statorstufen mit Permanentmagneten und/oder bestrombaren Spulen angeordnet, wobei Spulen einer oder mehrerer Stufen zu- und abschaltbar ausgebildet sind.
Patent DE-102016105617-A1 (DE)
Title: Haltegegenstand
Inventor: ENDRES PETER
IPC: A47K3/00
Filed: 2016-03-24
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf einen Haltegegenstand (1) mit mindestens zwei Befestigungseinheiten (2) und an diesen jeweils angebrachten oder über Adapterstellen anbringbaren Befestigungsteilen (20), die zum Anbringen an einer befliesten Wand mittels Klebens ausgebildet sind und eine der Wand zuzukehrende Befestigungsseite (21) mit einem an deren umlaufenden Randbereich angebrachten, ringsum geschlossenen Haftring (23) aufweist, der auf seiner der Wand zuzukehrenden Vorderseite mit Haftkleber versehen ist und einen Aufnahmeraum zum Einfüllen von Flüssigkleber umgibt. Zu einer einfachen sicheren Montage tragen die Maßnahmen bei, dass der Haftring (23) flexibel und elastisch ausgebildet ist und über den gesamten Umfang des jeweiligen Befestigungsteils (20) ringsum mit einem freien Ringrand (230) um mindestens ein mm übersteht und auch auf der Vorderseite des Ringrands (230) ganzflächig mit Haftkleber versehen ist.
Patent DE-102016105679-A1 (DE)
Title: Schweißverfahren
Inventor: HISADA KOHEI
IPC: B23K26/244
Filed: 2016-03-29
Abstract: Die Erfindung befasst sich mit einem Schweißverfahren, bei dem ein zu schweißendes Objekt, das eine Vielzahl von Metallplatten umfasst, die aufeinander gestapelt sind, mit einem Strahl hoher Energie bestrahlt und ein Schweißen durchgeführt wird. Das Schweißverfahren umfasst: Ausbilden einer Vielzahl von Heftschweißlinsen (41a) entlang einer gedachten geschlossenen Kurve auf einem zu schweißenden Teil (41) des zu schweißenden Objekts; und Ausbilden einer Vielzahl von Hauptschweißlinsen (41b) so, dass die Hauptschweißlinsen (41b) die Vielzahl jeweiliger Heftschweißlinsen (41a) überlappen.
Patent DE-102016107398-A1 (DE)
Title: Qualitätskontrollsystem für punktschweissen
Inventor: AMAGATA YASUHIRO
IPC: B23K11/25
Filed: 2016-04-21
Abstract: Ein Punktschweißqualitätskontrollsystem, das leicht anzuwenden ist und verschiedenen Situationen angepasst werden kann. Das Kontrollsystem hat: ein Paar Elektroden, die so ausgelegt sind, dass sie sich aufeinander zu oder voneinander weg bewegen und Strom bei einem Werkstück anlegen, während sie das Werkstück mit Druck beaufschlagen; einen Verschiebung erfassenden Teil, der die Größe der Verschiebung zwischen den Elektroden während des Punktschweißens erfasst; einen Kontrollteil, der einschätzt, ob die Schweißqualität gut oder schlecht ist, indem er eine innere Funktion, basierend auf der erfassten Größe der Verschiebung, verwendet; einen Korrektur empfangenden Teil, der eine Korrektur durch einen Bediener hinsichtlich der geschätzten Schweißqualität empfängt; und einen Lernteil, der die innere Funktion, basierend auf einem Schätzungsergebnis, aktualisiert, wenn der Korrektur empfangende Teil nicht die Korrektur empfängt, und die innere Funktion aktualisiert, basierend auf einem Inhalt der Korrektur, wenn der Korrektur empfangende Teil die Korrektur empfängt.
Patent DE-102016111060-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Lastschaltung von hybridisierten Automatgetrieben durch eine Doppelkupplungsstrategie mit Transformation
Inventor: LAMPE ALEXANDER
IPC: F16H61/04
Filed: 2016-06-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Lastschaltung von hybridisierten Automatgetrieben beliebiger Topologie und beliebiger Anzahl weiterer Antriebseinheit, das durch eine generische Transformation der Wirkzusammenhänge realer Getriebegrößen zu virtuellen Größen eines Doppelkupplungsgetriebes gekennzeichnet ist, sodass ein Doppelkupplungslastschaltkern mit typischen Basisschaltungen Anwendung finden kann.
Patent DE-102016113868-A1 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung und Verfahren zum Herstellen einer Halbleitervorrichtung
Inventor: KRAMP STEFAN
IPC: H01L23/488
Filed: 2016-07-27
Abstract: Gemäß verschiedenen Ausführungsformen kann eine Halbleitervorrichtung (100c) enthalten: mindestens eine erste Kontaktinsel (104) auf einer Vorderseite (100f) der Halbleitervorrichtung (100c); mindestens eine zweite Kontaktinsel (114) auf der Vorderseite (100f) der Halbleitervorrichtung (100c); einen Schichtstapel, der mindestens teilweise über der mindestens einen ersten Kontaktinsel (104) angeordnet ist, wobei die mindestens eine zweite Kontaktinsel (114) mindestens teilweise frei von dem Schichtstapel ist; wobei der Schichtstapel mindestens eine Adhäsionsschicht (102a) und eine Metallisierungsschicht (102m) enthält; und wobei die Metallisierungsschicht (102m) eine Metalllegierung enthält, und wobei die Adhäsionsschicht (102a) zwischen der Metallisierungsschicht (102m) und der mindestens einen ersten Kontaktinsel (104) angeordnet ist, um die Metalllegierung der Metallisierungsschicht (102m) an der mindestens einen ersten Kontaktinsel (104) anzuhaften.
Patent DE-102016114252-A1 (DE)
Title: Innenfräs-Maschine
Inventor: POMPE WALTER
IPC: B23Q1/01
Filed: 2016-08-02
Abstract: Bei der erfindungsgemäßen Innenfräs-Maschine für das Fräsen eines sich bei der Bearbeitung drehenden Werkstückes mit einem ringförmigen Innenfräser (5) weist einerseits der Z-Schlitten (4a, b) jedes Werkzeug-Supportes (3a, b) eine Durchgangsöffnung auf und andererseits ist der den Innenfräser (5) tragende Querschlitten (7) in X-Richtung, der Verlaufsrichtung der Montagefläche (1a) des Bettes (1), verfahrbar, die nach vorne schräg abfallend ausgebildet ist. Durch diesen Grundaufbau und insbesondere die Anordnung der Z-Führungen (6a, b) für den wenigstens einen Werkzeug-Support (3, b) außerhalb der Z-Führungen (16a, b) für den Gegen-Spindelstock (2') ergeben sich günstige Schwerpunkt-lagen vor allem der beweglichen Komponenten und eine hohe Stabilität der Maschine und in der Folge eine hohe Bearbeitungsgenauigkeit der Maschine.
Patent DE-102016115290-A1 (DE)
Title: Düsenanordnung und Verfahren zur Herstellung einer Düsenanordnung
Inventor: SCHULTE-GÖBEL CHRISTOF
IPC: B27D5/00
Filed: 2016-08-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Düsenanordnung mit – einem Düsenkörper – einem Lufteinlass und einem Luftauslass, – einer Luftaustrittsfläche auf einer Vorderseite der Düsenanordnung mit Luftaustrittsöffnungen. Um eine Düsenanordnung vorzuschlagen, die einfach herzustellen ist und die die Funktionsschicht oder den Schmelzkleber eines Kantenstreifens effizient erhitzt, ist vorgesehen, dass die Länge einer Luftaustrittsöffnung größer ist die Breite. Die Erfindung betrifft weiter ein Verfahren zur Herstellung der Düsenanordnung.
Patent DE-102016117661-A1 (DE)
Title: Antriebsmechanismus und den Antriebsmechanismus verwendendes Fahrzeug
Inventor: LI YUE
IPC: H02K21/12
Filed: 2016-09-20
Abstract: Es werden ein Antriebsmechanismus (1) und ein den Antriebsmechanismus (1) verwendendes Fahrzeug angegeben. Der Antriebsmechanismus (1) umfasst ein Gehäuse (21), einen Motor (100) und einen Getriebemechanismus (400). Der Motor (100) hat einen Ständerkern (10), eine Wicklung (30), die um den Ständerkern (10) herumgeführt ist, und einen Läufer (50). Der Ständerkern (10) ist zumindest teilweise in dem Gehäuse (21) aufgenommen. Der Läufer (50) ist in dem Ständerkern (10) drehbar aufgenommen. Der vorstehende Antriebsmechanismus (1) hat eine verhältnismäßig kleinere Größe.
Patent DE-102016118123-A1 (DE)
Title: Medizinischer Haltearm zur Einbindung in ein OP-Navigationssystem
Inventor: KRINNINGER MAXIMILIAN
IPC: B25J9/00
Filed: 2016-09-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Haltevorrichtung (1) für medizinische Zwecke zum Halten eines Anbaugeräts mit einem proximalen Ende (2) zum Befestigen der Haltevorrichtung (1) an einer Basis und einem distalen Ende (4) zum Aufnehmen eines Anbaugeräts (6); wenigstens einem ersten und einem zweiten Armsegment (12, 14), wobei das erste Armsegment (12) mit einem ersten Gelenk (13) und das zweite Armsegment (14) mit einem zweiten Gelenk (15) verbunden ist, wobei jedes Gelenk (13, 15) freigebbar und arretierbar ist; einer Bedieneinrichtung (50) zum Freigeben und/oder Arretieren des entsprechenden Gelenks (13, 15) zum Verbringen der Haltevorrichtung (1) in eine gewünschte Pose; und einer Steuereinheit (64), umfassend einen Prozessor und Programmcodemittel, zum Steuern der Haltevorrichtung (1). Die Erfindung zeichnet sich aus durch wenigsten einen Empfänger (70) für elektromagnetische Strahlung, der mir der Steuereinheit (64) verbunden ist und dazu angepasst ist, basieren auf empfangenen elektromagnetischen Signalen eines OP-Navigationssystems (60) Signale an die Steuereinheit zu (64) senden.
Patent DE-102016119962-A1 (DE)
Title: Motorsynchronisationsvorrichtung und Steuerverfahren davon
Inventor: EOM TAE-KWANG
IPC: F02D41/00
Filed: 2016-10-20
Abstract: Eine Motorsynchronisationsvorrichtung weist auf:  einen Kurbelwellenpositionssensor (200), welcher eine Position einer Kurbelwelle erfasst, um einen Zahn (220) und einen Fehlzahn (230) zu erfassen, einen Nockensensor (100), welcher eine Position eines Nockens (110) erfasst, die zu einem Drehwinkel eines jeden eines Einlassnockens und eines Auslassnockens entspricht, und eine Steuerungsvorrichtung (300), welche den Motor unter Verwendung eines Zahnerfassungssignals des Kurbelwellenpositionssensors (200) und eines Nockensignals des Nockensensors (100) synchronisiert, wobei die Steuerungsvorrichtung (300) eine Motorsynchronisation ausführt durch Ermitteln der Position der Kurbelwelle und der Position des Nockens (110), um einen Nocken vom Einlassnocken und vom Auslassnocken auszuwählen und um die Position eines einzigartigen Teils des Nockensignals von einem Spannungsniveau und einer Niveaulänge des Nockensignals des ausgewählten Nockens zu erfassen.
Patent DE-102016123353-A1 (DE)
Title: Saugreinigungsgerät sowie Verfahren zum Betrieb eines Saugreinigungsgerätes
Inventor: SERNECKI MIRON
IPC: A47L5/12
Filed: 2016-12-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb eines Saugreinigungsgerätes (1), insbesondere eines Saugroboters, wobei während eines Saugbetriebs Sauggut mittels eines Gebläses (2) des Saugreinigungsgerätes (1) von einer zu reinigenden Fläche entfernt wird und wobei das Gebläse (2) mittels eines Akkumulators (3) betrieben wird. Um die Lebensdauer des Akkumulators (3) zu verlängern und/oder die Ladezeit zu verkürzen, wird vorgeschlagen, dass der Akkumulator (3) während eines Ladevorgangs des Akkumulators (3) durch einen von dem Gebläse (2) erzeugten Luftstrom gekühlt wird. Darüber hinaus betrifft die Erfindung ein Saugreinigungsgerät (1), insbesondere einen Saugroboter.
Patent DE-102016124285-A1 (DE)
Title: Zustandsänderungsverwaltungssystem für eine fertigungszelle in einem zellensteuerungssystem
Inventor: OGINO HIDEO
IPC: G07C3/00
Filed: 2016-12-14
Abstract: Ein Zustandsänderungsverwaltungssystem einer Fertigungszelle in einem Zellensteuerungssystem empfängt über eine Kommunikationsvorrichtung, von der Fertigungszelle, Ereignisinformationen in verschiedenen Formen, die in mehreren Fertigungsmaschinen gefertigt werden, die eine Fertigungszelle bilden, um dadurch die Änderungen in den Zuständen der mehreren Fertigungsmaschinen zu überwachen. Darüber hinaus wandelt das Zustandsänderungsverwaltungssystem die empfangenen Ereignisinformationen in den verschiedenen Formen in eine standardisierte Form um und gibt die Ereignisinformationen in der standardisierten Form über die Kommunikationsvorrichtung an eine Produktionsplanungsvorrichtung aus, die eine Produktionsplanung eines Produkts ausführt, das durch die Fertigungszelle gefertigt wird.
Patent DE-102016125778-A1 (DE)
Title: Bewegungsdetektionseinheit
Inventor: IMAI TAKAKAZU
IPC: G01R33/02
Filed: 2016-12-28
Abstract: Eine Bewegungsdetektionseinheit beinhaltet einen bewegbaren Körper, einen ersten Sensor, einen zweiten Sensor, und einen Signalprozessor. Der bewegbare Körper führt eine Bewegung in einer ersten Richtung durch. Der erste Sensor detektiert eine Veränderung eines ersten Magnetfelds, die durch die Bewegung des bewegbaren Körpers verursacht wird, und gibt ein erstes Signal aus. Der zweite Sensor ist in der ersten Richtung an einem Ort bereitgestellt, der von einem Ort des ersten Sensors verschieden ist. Der zweite Sensor detektiert eine Veränderung in einem zweiten Magnetfeld, die durch die Bewegung des bewegbaren Körpers verursacht wird, und gibt ein zweites Signal aus. Der Signalprozessor beinhaltet eine Signalerzeugungsschaltung, die ein drittes Signal und ein viertes Signal auf Grundlage des ersten Signals erzeugt. Das dritte Signal und das vierte Signal haben voneinander verschiedene Wellenformen.
Patent DE-102016201315-A1 (DE)
Title: Pflegebett
Inventor: KOCH MICHAEL
IPC: A61G7/05
Filed: 2016-01-29
Abstract: Ein Pflegebett umfasst – ein Untergestell (1), – ein kopf- und/oder fußseitiges Abschlussteil (3, 4), sowie – mindestens ein an einer Längsseite des Untergestells (1) angeordnetes Seitengitter (5, 5’), das von einer verriegelbaren Aktiv- in eine Inaktiv-Stellung absenkbar ist und mindestens zwei zueinander in der Höhe im Abstand (A) veränderbare Längsholme (6, 7) aufweist, – wobei die beiden Längsholme (6, 7) einerseits mit Abstand (A) voneinander an einem in einer Vertikalebene verschwenkbaren Parallelogrammlenker-Paar (8) mit zwei Lenkerarmen (9, 10) angelenkt sind, wobei die Anlenkpunkte (11, 12, 13, 14) der Längsholme (6, 7) an den Lenkerarmen (9, 10) in Längsrichtung (L) der Längsholme (6, 7) verschiebbar und mindestens in der Aktiv-Stellung des Seitengitters (5) verriegelbar ausgeführt sind, und – wobei die beiden Längsholme (6, 7) an ihren kopf- und/oder fußseitigen Enden (18, 19) am zugeordneten Abschlussteil (3, 4) in Vertikalrichtung verschiebbar geführt sind.
Patent DE-102016202036-A1 (DE)
Title: Kupplung mit schwimmend gelagerter Anlaufscheibe
Inventor: HERDT EDUARD
IPC: F16D23/14
Filed: 2016-02-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kupplung (1) für einen Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs, mit einer Tellerfeder (2), die bei Betätigung in Anlage mit einer Anlaufscheibe (3) steht / ist, wobei die Anlaufscheibe (3) dabei an einem Lagerring (5; 6) eines Ausrücklagers (4) anliegt, wobei die Anlaufscheibe (3) relativ zu einer Rotationsachse des Ausrücklagers (4) radial verlagerbar gehalten / gehaltert ist.
Patent DE-102016204388-A1 (DE)
Title: Biogene Kohlenwasserstoffzusammensetzung vom Mineralöltyp und deren Herstellung und Verwendungen
Inventor: BAKLAN IGOR
IPC: C12P5/02
Filed: 2016-03-16
Abstract: Biogene flüssige Kohlenwasserstoffzusammensetzung vom Mineralöltyp, die erhältlich ist aus Wasser, Luftbestandteilen und Biomasse durch ein mehrstufiges Fermentationsverfahren unter Einsatz geeigneter Mirkoorganismen, Verfahren zu ihrer Herstellung und ihre Verwendungen.
Patent DE-102016205347-A1 (DE)
Title: Antriebsanordnung für ein Feuchtwerk einer Bogenverarbeitungsmaschine, ein Werk für eine Bogenverarbeitungsmaschine sowie ein Verfahren zum Betreiben einer Antriebsanordnung
Inventor: PAPENMEYER AXEL
IPC: B41F31/00
Filed: 2016-03-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Antriebsanordnung für ein Feuchtwerk einer Bogenverarbeitungsmaschine. Die Antriebsanordnung umfasst einen Feuchtwerksantrieb und eine drehmomentübertragende Verbindung zur Übertragung eines Drehmomentes von dem Feuchtwerksantrieb auf mindestens eine Feuchtwerkswalze des Feuchtwerkes. Die Antriebsanordnung umfasst mindestens eine weitere drehmomentübertragende Verbindung zur Übertragung eines Drehmomentes von dem Feuchtwerksantrieb auf eine rotierbare Walze eines Farbwerkes der Bogenverarbeitungsmaschine. Im Weiteren betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Betreiben der Antriebsanordnung. Einen weiteren Gegenstand der Erfindung bildet ein Werk für eine Bogenverarbeitungsmaschine, welches beispielsweise durch ein Druckwerk gebildet sein kann.
Patent DE-102016205880-A1 (DE)
Title: Stromversorgungsvorrichtung und Steuerverfahren für eine Stromversorgungsvorrichtung
Inventor: TAKEUCHI TOSHIYUKI
IPC: H02J1/00
Filed: 2016-04-08
Abstract: Eine Stromversorgungsvorrichtung umfasst: eine Gleichstromversorgungsschaltung, die eine erste Batterie mit Gleichstrom versorgt; ein Glättungskondensator, er mit einer Ausgangsseite der Gleichstromversorgungsschaltung verbunden ist; eine Spannungswandlungsschaltung; eine Steuereinheit, die die Spannungswandlungsschaltung steuert; eine Eingangsspannungserfassungsschaltung, die eine Eingangsspannung der Spannungswandlungsschaltung erfasst; einen Schalter, der die erste Batterie und die Stromversorgungsvorrichtung miteinander elektrisch verbindet oder voneinander trennt; und eine Steueranhalteeinheit, die eine Spannungswandlungsteuerung stoppt, falls die Eingangsspannung kleiner als ein erster Spannungsreferenzwert ist. Falls der Schalter ausgeschaltet ist, stoppt die Steueranhalteeinheit die Spannungswandlungsteuerung, nachdem die Spannungswandlungsteuerung für eine vorbestimmte Zeit fortgesetzt worden ist, derart dass in dem Glättungskondensator geladene elektrische Ladungen um eine vorbestimmte Menge entladen werden.
Patent DE-102016206622-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug-Schnellkupplung sowie Fluidkreislauf
Inventor: DANNER MARTIN
IPC: F16L29/00
Filed: 2016-04-19
Abstract: Eine Kraftfahrzeug-Schnellkupplung (10) für einen Fluidanschluss in einem Kraftfahrzeug ist beschrieben, mit einem Kupplungskörper (12), in dem eine Fluidleitung (18) ausgebildet ist, durch die ein Fluid strömen kann. Die Schnellkupplung (10) umfasst eine erste Fluidschnittstelle (14), die derart eingerichtet ist, dass die Schnellkupplung (10) direkt an ein fluidführendes Bauteil des Kraftfahrzeugs anschließbar ist, insbesondere an einen Kühler, sodass das Bauteil die Schnellkupplung (10) trägt. Die Schnellkupplung (10) weist eine zweite Fluidschnittstelle (16) auf, die über die Fluidleitung (18) mit der ersten Fluidschnittstelle (14) in Strömungsverbindung steht. Die Schnellkupplung (10) umfasst ein Ventil (30), das ein Ventilverschlusselement (38) hat, das sich in die Fluidleitung (18) erstreckt Ferner ist ein Fluidkreislauf mit einer Kraftfahrzeug-Schnellkupplung (10) beschrieben.
Patent DE-102016207376-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Erkennen von zumindest einer Position einer Person und/oder einer veränderten Position der Person oder einer weiteren Person für ein Fahrzeug und Verfahren zum Aktivieren eines Personenschutzmittels für ein Fahrzeug
Inventor: EWERT MARLON RAMON
IPC: B60R21/015
Filed: 2016-04-29
Abstract: Der hier vorgestellte Ansatz betrifft ein Verfahren zum Erkennen von zumindest einer Position (102) einer Person (101) und/oder einer veränderten Position der Person (101) oder einer weiteren Person (104) an der Position (103) für ein Fahrzeug (105). In einem Schritt des Einlesens wird zumindest eine Belegungsinformation (125) eingelesen, die die Position (102) von zumindest der Person (101) in dem Fahrzeug (105) repräsentiert. In einem Schritt des Vergleichens wird die Belegungsinformation (125) mit zumindest einer gespeicherten Leerinformation (130) verglichen, die ein personenleeres Fahrzeug (105) repräsentiert und/oder mit einer gespeicherten Vorbelegungsinformation (133) verglichen, die eine vor der Belegungsinformation (125) eingelesene Position (102) der Person (101) in dem Fahrzeug (105) repräsentiert. In einem Schritt des Ausgebens wird ein Erkennungssignal (135) ausgegeben, wenn eine vorbestimmte Beziehung zwischen der Belegungsinformation (125) und der Leerinformation (130) und/oder der Vorbelegungsinformation (133) besteht, wobei das Erkennungssignal (135) die an der Position (102) erkannte Person (101) und/oder die erkannte veränderte Position der Person (101) oder der weiteren Person (104) an der Position (103) in dem Fahrzeug (105) repräsentiert.
Patent DE-102016208841-A1 (DE)
Title: Farbsensor mit winkelselektiven Strukturen
Inventor: TSCHEKALINSKIJ WLADIMIR
IPC: H01L31/0232
Filed: 2016-05-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Farbsensor mit wenigstens einem photosensitiven Element, vor dem ein Schichtstapel aus dielektrischen und strukturierten metallischen Schichten ausgebildet ist, und wenigstens einem Farbfilter, durch das auf eine Lichteintrittsseite des Farbsensors einfallende optische Strahlung gefiltert wird, bevor sie auf eine photosensitive Fläche des photosensitiven Elements trifft. Bei dem vorgeschlagenen Farbsensor ist zwischen der Lichteintrittsseite und der photosensitiven Fläche ein Array aus winkelselektiven Durchgangspassagen für die optische Strahlung ausgebildet, die jeweils nur Anteile der auf die Lichteintrittsseite des Farbsensors einfallenden optischen Strahlung auf die photosensitive Fläche gelangen lassen, die innerhalb eines begrenzten Einfallswinkelbereichs bezüglich einer senkrecht zum Farbfilter verlaufenden Achse auf die Lichteintrittsseite treffen. Der Farbsensor ermöglicht bei einer Fertigung des Farbsensors in Halbleitertechnologie eine Integration der winkelselektiven Strukturen in den CMOS-Schichtstapel. Damit lassen sich ultraflache Farbsensoren realisieren.
Patent DE-102016209009-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsitzeinrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: KRATEL INGO
IPC: B60N2/58
Filed: 2016-05-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fahrzeugsitzeinrichtung (1) für ein Kraftfahrzeug, mit einem Sitzpolster (6) und mit einer auf dem Sitzpolster (6) angeordneten Bezugsanordnung (7), die eine Schaumstoffschicht (9), einen auf einer ersten Seite der Schaumstoffschicht (9) angeordneten und durch mindestens eine Naht (10) an der Schaumstoffschicht (9) befestigten Sichtbezug (8) und zumindest ein an einer zweiten Seite der Schaumstoffschicht (9) befestigtes Einzugsband (17) aufweist, das in eine Vertiefung (22) des Sitzpolsters (6) eingezogen ist, um die Bezugsanordnung (7) an dem Sitzpolster (6) und/oder an einer das Sitzpolster (6) tragenden Fahrzeugsitzkomponente (23) zu befestigen. Es ist vorgesehen, dass an der zweiten Seite der Schaumstoffschicht (9) zumindest ein insbesondere flexibles Halteband (14) angeordnet und durch die zumindest eine Naht (10) an mehreren voneinander beabstandeten Befestigungsstellen (16) an der Bezugsanordnung (7) befestigt ist, und dass das Einzugsband (17) an dem Halteband (14) zwischen den Befestigungsstellen (16) befestigt ist.