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Patent DE-102018200626-A1 (DE)
Title: Detektionsvorrichtung zur Detektion von Verschmutzungen
Inventor: MAYER STEFANIE
IPC: G02B27/00
Filed: 2018-01-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Detektionsvorrichtung zur Detektion von Verschmutzungen eines optischen Elements mit einer Koppelvorrichtung, umfassend ein erstes Koppelelement zum Einkoppeln von Licht zumindest einer Wellenlänge einer Lichtquelle in das optische Element, und ein zweites Koppelelement zum Auskoppeln des eingekoppelten Lichts aus dem optischen Element, wobei zumindest eines der Koppelelemente ein Hologramm umfasst und mit einem Detektor zum Erfassen des ausgekoppelten Lichts.
Patent DE-102018203262-A1 (DE)
Title: Schalungsvorrichtung und Verfahren zum Erzeugen vertikaler Wandabschnitte mit Anschlussbewehrungselementen für eine Geschossdecke
Inventor: DEIFEL DIETER
IPC: E04G13/00
Filed: 2018-03-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schalvorrichtung zum Erzeugen eines Wandabschnitts (60) mit auskragenden Anschlussbewehrungselementen (52) in Frischbetonbauweise für den Anschluss einer zu erstellenden Geschossdecke, umfassend ein Schalungselement (10) mit einer Stutzstruktur (14) und mit einer an der Stützstruktur (14) abgestützten Schaltafel (12). Das Schalungselement (10) ist erfindungsgemäß an einem seiner Randabschnitte (30) mit einer Vielzahl von, bevorzugt regelmäßig, voneinander beabstandet angeordneten Randaussparungen (32) für die Anschlussbewehrungselemente (52) versehen. Zum reversiblen Abdecken der Randaussparungen (32) bei sich durch die Randaussparungen (32) hindurcherstreckenden Anschlussbewehrungselementen (32) dient ein einzelnes Schalplattenelement (36) oder mehrere Schalplattenelemente (36). Die Erfindung betrifft darüber hinaus ein Verfahren zum Erzeugen von in Lotrichtung übereinanderliegend angeordneten Wandabschnitten (60) mit auskragenden Anschlussbewehrungselementen (52) in Frischbetonweise für den Anschluss einer Geschossdecke.
Patent DE-102018206127-A1 (DE)
Title: Aktuator für Pedalsystem und Pedalsystem
Inventor: STÜRZER JÜRGEN
IPC: B60K26/02
Filed: 2018-04-20
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Aktuator (10), insbesondere für eine Pedalsystem (12) in einem Fahrzeug (14), mit einem Aktuatorelement (30), das in einer Aufnahme (28) in zumindest einer Betätigungsrichtung (B) begrenzt beweglich gelagert ist, einem Antrieb für das Aktuatorelement (30), um das Aktuatorelement (30) in die zumindest eine Betätigungsrichtung (B) zu bewegen und/oder zu beschleunigen. In der Aufnahme (28) ist zumindest ein elastisch verformbares Dämpfungselement (40, 42) vorgesehen, das einen Anschlag (36, 38) für das Aktuatorelement (30) in Betätigungsrichtung (B) bildet.
 Die Erfindung betrifft des Weiteren ein Pedalsystem (12), insbesondere ein Fahrzeugpedal, mit einem Pedalelement (16), wobei am Pedalelement (16) ein Aktuator (10) angeordnet ist.
Patent DE-102018207700-A1 (DE)
Title: Fahrzeugradbauteil mit einem Akustikelement zur Geräuschminderung
Inventor: ZEBIAN MAKRAM
IPC: B60C19/00
Filed: 2018-05-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrzeugradbauteil (1,2) aufweisend ein Akustikelement (3) zur Geräuschreduzierung für ein Fahrzeugrad, wobei das Fahrzeugradbauteil (1, 2) eine innere Oberfläche (11) aufweist, wobei das Akustikelement (3) mindestens einen ersten Dämpfungselementbereich (8) und mindestens einen zweiten Dämpfungselementbereich (9) aufweist, welche jeweils ein Ende mindestens eines Dämpfungselements (6) zumindest mitbilden, wobei das mindestens eine Dämpfungselement (6) zumindest teilweise aus einem zur Minderung von Geräuschen geeignetem ersten Material ausgebildet und zur Verminderung von Geräuschen vorgesehen ist und wobei das Akustikelement (3) im Reifeninnenraum (10) an der inneren Oberfläche (11) angeordnet ist. Aufgabe ist es, ein Fahrzeugradbauteil zur Verfügung zu stellen, das bei verringerten Kosten verbesserte akustische Eigenschaften aufweist.Dies wird dadurch erreicht, dass der mindestens eine erste Dämpfungselementbereich (8) und der mindestens eine zweite Dämpfungselementbereich (9) über mindestens ein Verbindungsmittel (14) miteinander verbunden sind, dass das Verbindungsmittel (14) zumindest einen Hohlraum-Resonator (5) aufweisend ein zum ersten Material verschiedenes zweites Material umfasst, dass das zweite Material eine höhere Massendichte aufweist als das erste Material und dass der zumindest eine Hohlraum-Resonator (5) zumindest einen Hohlraum (62) und eine Öffnung (7), über welche der Hohlraum (62) mit einem Volumen (16) außerhalb des Hohlraum-Resonators in Verbindung steht, aufweist.
Patent DE-102018209183-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Unterstützen eines Fahrers in einem Fahrzeug
Inventor: SPIKA MARIUS
IPC: B60W30/08
Filed: 2018-06-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Unterstützen eines Fahrers in einem Fahrzeug (50), wobei das Fahrzeug (50) eine Umfeldsensorik (2) zum Erfassen von Umfelddaten (4) eines Umfeldes des Fahrzeugs (50) und eine Steuerung (3) zum Bestimmen eines aktuellen Verkehrszustandes (5) aus den erfassten Umfelddaten (4) aufweist, umfassend die folgenden Schritte: Bestimmen eines aktuellen Überholmanöverzustandes (6), wobei Überholmanöverzustände (6) jeweils eine von mehreren aufeinanderfolgenden Situationen während eines Überholmanövers darstellen, Bereitstellen mindestens einer Unterstützungsinformation (7, 7-1, 7-2, 7-3, 7-4, 7-5, 7-6, 7-7) auf Grundlage des bestimmten aktuellen Verkehrszustandes (5), wobei das Bereitstellen der Unterstützungsinformation (7, 7-1, 7-2, 7-3, 7-4, 7-5, 7-6, 7-7) in Abhängigkeit des bestimmten aktuellen Überholmanöverzustandes (6) erfolgt und Ausgeben der bereitgestellten Unterstützungsinformation (7, 7-1, 7-2, 7-3, 7-4, 7-5, 7-6, 7-7). Ferner betrifft die Erfindung eine zugehörige Vorrichtung (1).
Patent DE-102018213456-A1 (DE)
Title: Gestaltungsmerkmale von mit ungleichem Material verstärkten Rohlingen und Stangenpresslingen zum Formen
Inventor: HAHNLEN RYAN M
IPC: B62D25/04
Filed: 2018-08-09
Abstract: Verfahren eines Hinzufügens einer Verstärkung zu einem Metallrohling vor einem Formgebungsprozess. Die Verstärkung ist mittels eines Ultraschall-Additiv-Herstellungsverfahrens (UAM) befestigt, um einen Verbundmaterialrohling zu erzeugen, welcher dann zum Biegen und zum Verformen des Verbundmaterialrohlings einem Formgebungsprozess unterzogen wird, und um eine verstärkte Fahrzeugkomponente zu formen. Die Verstärkung ist derart an dem Metallrohling platziert, dass nachdem diese dem Formgebungsprozess unterzogen wurde, eine Verstärkung in Schlüsselgebieten der geformten Fahrzeugkomponente vorliegt. Die Verstärkung führt zu der finalen geformten Fahrzeugkomponente mit verbesserten Eigenschaften, wie beispielsweise einer geringeren Dichte, erhöhten Festigkeits-, Steifigkeits- oder Energieabsorptionseigenschaften.
Patent DE-102018213493-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zur Fahrzeugdiagnose
Inventor: ERATH CHRISTIAN
IPC: G01N25/72
Filed: 2018-08-10
Abstract: Ein Fahrzeugdiagnosesystem (6) zur Fehlersuche und Fehleranalyse in einem Fahrzeug (2), insbesondere in einem Kraftfahrzeug, umfasst eine Thermografiekamera (8), die ausgebildet ist, wenigstens ein Thermografiebild (10) von dem Fahrzeug (2) und/oder von Fahrzeugteilen (5, 7, 9) aufzunehmen.
Patent DE-102018214217-A1 (DE)
Title: Kombinierte Lager- und Dichtungsanordnung mit gemeinsamem Außenkörper
Inventor: BECKER JEFFREY
IPC: F16C33/78
Filed: 2018-08-22
Abstract: Eine kombinierte Lager- und Dichtungsanordnung umfasst einen rohrförmigen Außenkörper, der mit einem äußeren Element verbindbar ist und der ein erstes und ein zweites axiales Ende aufweist, gegenüberliegend eine innere und eine äußere Umfangsfläche und eine äußere Lagerlauffläche, die auf der inneren Fläche des Außenkörpers bereitgestellt ist. Ein rohrförmiger Innenkörper ist innerhalb einer Bohrung des Außenkörpers angeordnet und um das drehbare Element anordenbar und mit diesem verbindbar. Der Innenkörper hat eine innere Fläche und eine äußere Fläche, gegenüberliegend ein äußeres und ein inneres axiales Ende, wobei das innere axiale Ende eine im Wesentlichen radiale Dichtkontaktfläche bereitstellt und eine innere Lagerlauffläche auf der äußeren Fläche des Innenkörpers. Wälzkörper, die zwischen der äußeren und der inneren Lagerlauffläche angeordnet sind, verbinden drehbar den Außenkörper mit dem Innenkörper und bilden ein Lager. Eine ringförmige Dichtung ist innerhalb der Bohrung des Außenkörpers angeordnet und mit dem rohrförmigen Außenkörper verbunden und hat eine im Wesentlichen radiale Dichtungsfläche, die dichtend mit die Kontaktfläche des Innenkörpers in Eingriff steht.
Patent DE-102018215738-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Entnehmen eines Werkstückteils aus einem Restwerkstück
Inventor: WOLF DENNIS
IPC: B21D43/28
Filed: 2018-09-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Entnehmen eines Werkstückteils (20) aus einem in einer Lagerungsebene (E) gelagerten Restwerkstück (2a), umfassend: Bewegen des Werkstückteils (20), das zwischen mindestens einem Ausdrückelement (52) einer Ausdrückeinrichtung (32) und mindestens einem Gegenhalteelement (49b,c, 47) einer Gegenhalteeinrichtung (34) geklemmt ist, entlang einer Entnahmerichtung (Z), sowie Prüfen, ob das Werkstückteil (20) beim Bewegen entlang der Entnahmerichtung (Z) vollständig vom Restwerkstück (2a) getrennt wurde. Das Verfahren ist gekennzeichnet durch Verringern oder vollständiges Aufheben der Klemmung des Werkstückteils (20) und anschließendes Wiederherstellen der Klemmung des Werkstückteils (20), wenn beim Prüfen festgestellt wird, dass das Werkstückteil (20) nicht vollständig vom Restwerkstück (2a) getrennt wurde. Die Erfindung betrifft auch eine zugehörige Vorrichtung.
Patent DE-102018215891-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Dosieren eines gasförmigen und eines flüssigen Kraftstoffs und ein Verfahren zum Betreiben dieser Vorrichtung
Inventor: KOENINGER ANDREAS
IPC: F02M61/16
Filed: 2018-09-19
Abstract: Vorrichtung zum Dosieren eines gasförmigen und eines flüssigen Kraftstoffs mit einem Injektor (1), der dazu ausgebildet ist, einen gasförmigen Kraftstoff unter einem Arbeitsdruck zu dosieren, und mit einer Zufuhrleitung (2) zur Zuführung von gasförmigem Kraftstoff zu dem Injektor (1), wobei in der Zufuhrleitung (2) eine Zerstäubereinheit (8) vorgesehen ist, über die eine Schmierflüssigkeit in die Zufuhrleitung (2) für den gasförmigen Kraftstoff zerstäubt eingebracht werden kann.
Patent DE-102018219298-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung eines Elektromotors eines Elektrofahrrads, Steuergerät zur Durchführung des Verfahrens und Elektrofahrrad mit dem Steuergerät sowie Eingabeverfahren und mobile Recheneinheit zur Durchführung des Eingabeverfahrens
Inventor: KOEDER THILO
IPC: B62M6/45
Filed: 2018-11-12
Abstract: Verfahren zur Steuerung eines Elektromotors (101) eines Elektrofahrrads zur Erzeugung einer motorischen Unterstützungsleistung für einen Antrieb eines Elektrofahrrads (100), umfassend die folgenden Verfahrensschritte: Erfassung (202) einer Trittgröße des Fahrers, insbesondere eines Fahrerdrehmoments (M_Fahrer) an einer Kurbelwelle des Elektrofahrrads (100); und Steuerung (203) des Elektromotors (101) in Abhängigkeit der erfassten Trittgröße (M_Fahrer) zur Erzeugung der Unterstützungsleistung; wobei die folgenden Schritte durchgeführt werden: Erfassung (210) eines Begrenzungswertes zu einer Betriebsgröße des Elektrofahrrads durch eine Auswahleingabe des Fahrers oder einen Empfang eines Funksignals von einer mobilen Recheneinheit (150); und Steuerung (230) des Elektromotors (101) zusätzlich in Abhängigkeit des erfassten Begrenzungswertes, wobei die erzeugte Unterstützungsleistung beim Überschreiten des Begrenzungswertes begrenzt oder reduziert wird.
Patent DE-102018219830-A1 (DE)
Title: Isoliervorrichtung und Messwandler mit einer Isoliervorrichtung
Inventor: KNAB WOLFGANG
IPC: H02B5/00
Filed: 2018-11-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Isoliervorrichtung (1) und einen Messwandler (3) mit einer derartigen Isoliervorrichtung (1). Die Isoliervorrichtung (1) umfasst eine Schaltstange (5), die zwischen einer Ausschaltstellung und einer Einschaltstellung bewegbar ist, und ein in zwei voneinander verschiedenen Verriegelungsstellungen an einem Ankerelement (21) fixierbares Riegelelement (7). Das Riegelelement (7) und die Schaltstange (5) sind derart gestaltet, dass sie in der Einschaltstellung der Schaltstange (5) miteinander formschlüssig verbunden sind, wenn sich das Riegelelement (7) in einer ersten Verriegelungsstellung befindet, und in der Ausschaltstellung der Schaltstange (5) miteinander formschlüssig verbunden sind, wenn sich das Riegelelement (7) in der zweiten Verriegelungsstellung befindet.
Patent DE-102018221645-A1 (DE)
Title: Fluidverteiler und -absauger
Inventor: EDLER BRAD
IPC: G05D7/00
Filed: 2018-12-13
Abstract: Eine Flüssigkeitsflussvorrichtung weist einen Behälter und einen Deckel auf. Wenn der Deckel an dem Behälter befestigt ist, unterstützt der Behälter einen Gaszuführdurchlass, einen Druckerzeugungsdurchlass, einen Absaugdurchlass und einen Flüssigkeitsdurchlass. Ein Steuerventil ist zwischen dem Gaszuführdurchlass und sowohl dem Druckerzeugungsdurchlass als auch dem Absaugdurchlass angeordnet. In einer Konfiguration stellt das Steuerventil eine Kommunikation zwischen dem Gaszuführdurchlass und dem Druckerzeugungsdurchlass bereit, um den Behälter unter Druck zu setzen und Flüssigkeit von dem Behälter durch den Flüssigkeitsdurchlass zu verteilen. In einer anderen Konfiguration stellt das Steuerventil eine Kommunikation zwischen dem Gaszuführdurchlass und dem Absaugdurchlass bereit, um einen Vakuumdruck in dem Behälter zu erzeugen, um Flüssigkeit in den Behälter durch den Flüssigkeitsdurchlass abzusaugen.
Patent DE-102018222470-A1 (DE)
Title: Schutzvorrichtung
Inventor: VAHLE SEBASTIAN
IPC: B60L53/18
Filed: 2018-12-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schutzvorrichtung für ein elektrisches Ladekabel (8) zum Verbinden von zwei Einrichtungen bei einem Ladevorgang, wobei die Schutzvorrichtung (14) ein Stützgerüst (16) und einen Mantel (18) aufweist, die dazu ausgebildet sind, einen sich in einer Längsrichtung erstreckenden Hohlraum zu umhüllen, durch den ein Ladekabel (8) führbar ist, wobei das Stützgerüst (16) und der Mantel (18) in der Längsrichtung verformbar sind, wobei eine Länge der Schutzvorrichtung (14) zu verändern und an eine Länge des durch den Hohlraum zu führenden Ladekabels (8) zwischen den beiden Einrichtungen anzupassen ist.
Patent DE-102019001194-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Messen einer Schirmdämpfung eines Batteriegehäuses mit einer Stromschiene
Inventor: KUT TOBIAS
IPC: H01M10/48
Filed: 2019-02-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Messen einer Schirmdämpfung eines Batteriegehäuses (7) mit einer Stromschiene (1a), wobei ein erster Übertragungswert zwischen einem Duplikat (1) der Stromschiene als erste Antenne und einer zweiten Antenne (2) gemessen wird, ein zweiter Übertragungswert zwischen der Stromschiene (1a) als erste Antenne und der zweiten Antenne (2) mit dem dazwischen angeordnetem Batteriegehäuse (7) gemessen wird und der erste Übertragungswert und der zweite Übertragungswert voneinander subtrahiert oder durcheinander dividiert werden, um die Schirmdämpfung zu erhalten.
Patent DE-102019002411-A1 (DE)
Title: Verfahren Steuerungsanordnung zum Laden einer Batterie eines wenigstens teilweise elektrisch betreibbaren Kraftfahrzeugs
Inventor: SCHÄFFLER MARTIN
IPC: B60L58/10
Filed: 2019-04-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Laden einer Batterie (1) eines wenigstens teilweise elektrisch betreibbaren Kraftfahrzeugs, wobei die Batterie (1) mit einer initialen Ladeleistung (Pi) geladen wird, eine Temperatur (T) eines Zwischenkreiskondensators (2) eines Hochspannungsschaltkreises des Kraftfahrzeugs während des Ladevorgangs erfasst wird und die Batterie (1) mit einer gegenüber der initialen Ladeleistung (Pi) reduzierten Ladeleistung (Pr) geladen wird, wenn die erfasste Temperatur (T) größer als ein erster Grenzwert (T1) ist.
Patent DE-102019002787-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum automatisierten Notstoppen
Inventor: AURAND TOBIAS
IPC: B60T8/172
Filed: 2019-04-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum automatisierten Notstoppen eines Kraftfahrzeugs von einer Startgeschwindigkeit (v0) in einen Stillstand mittels mindestens einer Bremseinrichtung des Kraftfahrzeugs, wobei die Bremseinrichtung betätigt wird, um ein aus mindestens zwei Verzögerungsphasen (10) bestehendes Verzögerungsprofil auszuführen, wobei während einer Verzögerungszunahmephase (Δtz) die Verzögerung bis zu einer Grenzverzögerung (ag) erhöht wird und während einer bis zum Stillstand dauernden Verzögerungsabnahmephase (Δta) die Verzögerung bis auf Null reduziert wird, wobei die zeitlichen Verläufe der Verzögerung während der Verzögerungszunahme und der Verzögerungsabnahme mindestens abschnittsweise als Polynome n-ter Ordnung, mit n > 0, abhängig von der Startgeschwindigkeit (v0) derart bestimmt werden, dass eine Anhaltedauer, die eine für das Notstoppen benötigte Zeitdauer repräsentiert, eine vorgegebene Mindestanhaltedauer (tmin) nicht unterschreitet und ein während der Anhaltedauer zurückgelegter Weg einen vorgegebenen Maximalanhalteweg (smax) nicht überschreitet.Auf diese Weise kann ein für die jeweilige Startgeschwindigkeit (das ist die Geschwindigkeit, bei der das Notstoppverfahren ausgelöst wird) optimales Verzögerungsprofil definiert werden, das die vorgegebenen Randbedingungen, nämlich sowohl eine Mindestanhaltedauer als auch einen Maximalanhalteweg einhält.
Patent DE-102019005787-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zur Steuerung zumindest einer Maschine, insbesondere eines Kollektivs von Maschinen
Inventor: SPENNINGER ANDREAS
IPC: G06F8/40
Filed: 2019-08-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft unter anderem ein System zur Steuerung zumindest einer Maschine (Ki), der eine individuelle Maschinensprache zugeordnet ist, die definierte Befehlsgrößen (R1, ..., Ri) umfasst, wobei im Zuge der Steuerung die Maschine (Ki) eine Zustandsänderung (Zi) erfährt, mit einem Steuermodul, das ausgestaltet ist, in Abhängigkeit der Art der Maschine (Ki) und/oder der dieser zugordneten Maschinensprache Befehlsgrößen (r1, ..., ri) einer Interaktionssprache in entsprechende Befehlsgrößen (R1, ..., Ri) einer individuellen Maschinensprache zu transformieren.
Patent DE-102019007544-A1 (DE)
Title: Energieversorgungssystem zur Versorgung einer Mehrzahl voneinander entfernter Verbrauchsstellen mit elektrischer Energie
Inventor: OLSON SAM
IPC: B60L53/57
Filed: 2019-10-30
Abstract: Ein erfindungsgemäßes Energieversorgungssystem (1) zur Versorgung einer Mehrzahl voneinander entfernter Verbrauchsstellen (2) mit elektrischer Energie hat zumindest eine Ladestation (3) und Elektroenergiespeichereinheiten, die an der zumindest einen Ladestation (3) mit Elektroenergie aufladbar und die zwischen den Verbrauchsstellen (2) und der zumindest einen Ladestation (3) verfahrbar sind.Um einen möglichst effizienten Betrieb dieses Energieversorgungssystems (1) sicherzustellen, sind die Elektroenergiespeichereinheiten auf Anhängern (5) installiert, die mittels Kraftfahrzeugen (6) zwischen der zumindest einen Ladestation (3) und den Verbrauchsstellen (2) beweglich sind, und sind die Elektroenergiespeichereinheiten als Standard-Intralogistikbatterien ausgebildet und auf als Standardanhänger ausgebildeten Anhängern (5) installierbar.
Patent DE-102019102565-A1 (DE)
Title: Mitfahrerbewertungssysteme und -verfahren für gemeinsam genutzte autonome fahrzeuge
Inventor: YANG MINGYANG
IPC: G06K9/62
Filed: 2019-02-01
Abstract: In einem Merkmal kann ein System zum Bewerten eines Mitfahrers eines gemeinsam genutzten autonomen Fahrzeugs (SAV) ein Bildempfangsmodul, ein Bildvergleichsmodul, ein Objektbestimmungsmodul und ein Fahrgastbewertungsmodul beinhalten. Das Bildempfangsmodul kann konfiguriert sein, um zu verschiedenen Zeiten erste und zweite Bilder einer Kabine des SAV zu erhalten. Das Bildvergleichsmodul kann konfiguriert sein, um das erste Bild mit dem zweiten Bild zu vergleichen, um Vergleichsdaten bereitzustellen. Das Objektbestimmungsmodul kann konfiguriert sein, um (i) ein Objekt in der Kabine des SAV basierend auf den Vergleichsdaten zu identifizieren und (ii) das identifizierte Objekt als eine bestimmte Art von Objekt zu klassifizieren, um ein klassifiziertes Objekt bereitzustellen. Das Fahrgastbewertungsmodul kann konfiguriert sein, um eine dem Mitfahrer zugeordnete Mitfahrerbewertung basierend auf dem klassifizierten Objekt anzupassen.
Patent DE-102019102801-A1 (DE)
Title: Gravimetrisches Messsystem
Inventor: STÄNDER MALTE
IPC: G01G23/00
Filed: 2019-02-05
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein gravimetrisches Messsystem (10), umfassend- eine Waage (12) mit einem von einer Mehrzahl von Wägeraumwänden (23, 24, 26, 28) umgebenen Wägeraum (22), einem elektromechanischen Wägesystem (181) und einer elektronischen Steuereinrichtung (36) zur Steuerung des Systembetriebs gemäß in ihrem Speicher (363) hinterlegten Regeln sowie- eine Mehrzahl von Funktionsmodulen (14, 16), die bedarfsweise in an wenigstens einer Wägeraumwand (28) angeordnete Modulaufnahmen einsetzbar sind.Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass die wenigstens eine Wägeraumwand (28) als eine Trägerstruktur ausgebildet ist, welche den überwiegenden Teil der Wandfläche freilassende, besagte Modulaufnahmen bildende Ausnehmungen (283) aufweist, wobei die Ausnehmungen (283) wahlweise durch räumlich an sie angepasste wägefunktionslose Blenden (15) oder besagte Funktionsmodule (14, 16) verschließbar sind.
Patent DE-102019106103-A1 (DE)
Title: Regelklemmleiste zur Regelung von Heiz- oder Kühleinrichtungen in Gebäuden
Inventor: DRLJEVIC RADISAV
IPC: F24D19/10
Filed: 2019-03-11
Abstract: Regelklemmleiste (10) zur Regelung von Heiz- oder Kühleinrichtungen von einzelnen Räumen von Gebäuden mit verschiedenen elektrisch oder elektronisch ansteuerbaren Stellantrieben oder Stellgliedern in dem Raum für die Regelung von insbesondere einer Raumtemperatur, um eine voreingestellte oder einstellbare Soll-Temperatur des Raumes zu erhalten, mit mindestens einem Eingang (1) zum Anschluss eines Raumthermostats oder Raumtemperatursensors mit Raumthermostatfunktion und mit einer Mehrzahl von Ausgängen (2) zum Anschluss von zu steuernden Stellantrieben oder Stellgliedern, wobei eine Platine (6) mit einer ohne Eingriff in die Verdrahtung oder Verkabelung veränderbaren variablen Verbindungszuordnung von Eingängen (1) und Ausgängen (2) vorgesehen ist, um die Art und Positionen von angeschlossenen Komponenten des zu regelnden Raumes abzubilden und zu variieren.
Patent DE-102019107117-A1 (DE)
Title: Implantierbarer Pulsgenerator für zweistufige Therapie
Inventor: DÖRR THOMAS
IPC: A61N1/372
Filed: 2019-03-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein implantierbares medizinisches Gerät (110) zur Erzeugung von elektrischen Stimulationen (240, 241, 250), wobei das medizinische Gerät (110) dazu ausgebildet ist, während einer ersten Stimulationsphase (200) zumindest eine erste Stimulation (240, 241), die eine erste Amplitude aufweist, mittels Energie aus einem Energiespeicher (125) zu erzeugen und abzugeben, und wobei das medizinische Gerät (110) dazu ausgebildet ist, während einer auf die erste Stimulationsphase (200) folgenden zweiten Stimulationsphase (210) zumindest eine zweite Stimulation (250), die eine zweite Amplitude aufweist, mittels Energie aus dem Energiespeicher (125) zu erzeugen und abzugeben, wobei der Energiespeicher (125) zumindest vor der Erzeugung der mindestens einen ersten Stimulation (240, 241) sowie nach der Erzeugung der mindestens einen ersten Stimulation (240, 241) geladen wird, und wobei das medizinische Gerät (110) dazu ausgebildet ist, den Energiespeicher (125) durch die Erzeugung der mindestens einen ersten Stimulation (240, 241) nicht vollständig zu entladen. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Steuern eines solchen Gerätes.