baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102020100655-A1 (DE)
Title: Elektrische Steckdose und Schalter
Inventor: WISCHGOLL LARS
IPC: H01R13/707
Filed: 2020-01-14
Abstract: Eine Stecker- und Steckdosenanordnung (100) enthält eine Steckdose (110) mit einem Steckbuchsenteil (113), der zum Aufnehmen eines elektrischen Steckers (105) konfiguriert ist, und einen Verriegelungsmechanismus (130), der zum Festhalten des elektrischen Steckers (105) in dem Steckbuchsenteil (113), wenn der Steckbuchsenteil (113) um eine erste Achse zu einer ersten Position gedreht wird, konfiguriert ist. Die Anordnung (100) enthält einen elektrischen Schalter (140), der einen Aktuator (145) enthält, der dahingehend betätigbar ist, die Steckdose (110) zu bestromen und stromlos zu machen. Die Anordnung (100) enthält einen Übertragungsmechanismus (150) mit einer ersten mechanischen Komponente (310, 410), die dahingehend betätigbar ist, die Drehung des Steckbuchsenteils (113) in eine Bewegung bezüglich der ersten Achse, die den Aktuator (145) betätigt, zu übertragen. Ferner werden Verfahren zum Betätigen einer Stecker- und Steckdosenanordnung (100) bereitgestellt.
Patent DE-102020101580-A1 (DE)
Title: Ventiltrieb für einen hubkolbenmotor
Inventor: SLOTMAN JEROEN
IPC: F01L13/00
Filed: 2020-01-23
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Ventiltrieb für einen Hubkolbenmotor umfassend einen Ventilschaft mit einem nockenwellenseitig angeordneten Stößel und einem brennkammerseitig angeordneten Ventilteller, weiterhin umfassend eine Ventilfeder und einen Federsitz, wobei ein Verstellmittel vorgesehen ist mit dem die Position des Federsitzes axial entlang des Ventilschafts verstellbar ist.
Patent DE-102020101762-A1 (DE)
Title: Physikalisch motiviertes machine-learning-system für optimierte intraokularlinsen-kalkulation
Inventor: BURWINKEL HENDRIK
IPC: A61B3/103
Filed: 2020-01-24
Abstract: Es wird ein Computer-implementiertes Verfahren zur Brechkraftbestimmung für eine einzusetzende Intraokularlinse vorgestellt. Das Verfahren weist ein Erzeugen von ersten Trainingsdaten für ein maschinelles Lernsystem auf Basis eines ersten physikalischen Modells für eine Brechkraft für eine Intraokularlinse und ein Trainieren des maschinellen Lernsystems mittels der erzeugten ersten Trainingsdaten zur Bildung eines ersten Lernmodells für eine Brechkraftbestimmung auf. Weiterhin weist das Verfahren ein Trainieren des mit den ersten Trainingsdaten trainierten maschinellen Lernsystems mit klinischen ophthalmologischen Trainingsdaten zur Bildung eines zweiten Lernmodells für die Brechkraftbestimmung und ein Bereitstellen von ophthalmologischen Daten eines Patienten und einer erwarteten Position der einzusetzenden Intraokularlinse auf. Darüber hinaus weist das Verfahren eine Vorhersage der Brechkraft der einzusetzenden Intraokularlinse mittels des trainierten maschinellen Lernsystems und dem zweiten Lernmodell auf. Dabei werden die bereitgestellten ophthalmologischen Daten und die Position der Intraokularlinse als Eingabewerte für das maschinelle Lernsystem mit dem zweiten Lernmodell genutzt.
Patent DE-102020101812-A1 (DE)
Title: Anbaugehäuse
Inventor: FERDERER ALBERT
IPC: H01R13/52
Filed: 2020-01-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Anbaugehäuse (1) mit einer rahmenförmigen Grundform (2), welche einen Aufnahmebereich (3), zur Aufnahme eines Kontakteinsatzes oder eines mit Steckverbindermodulen bestückten Halterahmens, umschließt, wobei an der rahmenförmigen Grundform (2) außenseitig zumindest zwei Befestigungsflächen (5) mit Befestigungsöffnungen (6) angeformt sind, wobei das Anbaugehäuse (1) Schnappbefestigungsmittel (9) aufweist, die, zur mechanischen Befestigung des Anbaugehäuses (1) an einem Wanddurchbruch einer Gerätewand (10), die Befestigungsöffnungen durchgreifen.Die Erfindung bezieht sich ebenfalls auf ein Verfahren zur Befestigung eines Anbaugehäuses (1) an einem Wanddurchbruch einer Gerätewand (10), wobei das Anbaugehäuse (1) Befestigungsöffnungen (6) aufweist, welche mit entsprechenden Befestigungsöffnungen in der Gerätewand (10) fluchten, wobei in die zueinander fluchtenden Befestigungsöffnungen (6) des Anbauflansches und der Gerätewand Schnappbefestigungsmittel (9) mit einem kastenförmigen Grundkörper und mit seitlich davon abstehenden, sich gegenüberliegenden und federnd gelagerten Fußteilen (11) eingeführt werden, wobei die Fußteile (11) beim Einführen in die Befestigungsöffnungen (6) zunächst in den kastenförmigen Grundkörper hineingepresst werden und sich anschließend an der Gerätewand (10) abstützen.
Patent DE-102020105121-A1 (DE)
Title: Integrierte gate-all-around-schaltungsstrukturen mit germanium-nanodraht-kanalstrukturen
Inventor: BOMBERGER CORY
IPC: H01L27/085
Filed: 2020-02-27
Abstract: Integrierte Gate-All-Around-Schaltungsstrukturen mit Germanium-Nanodraht-Kanalstrukturen und Verfahren zur Herstellung von integrierten Gate-All-Around-Schaltungsstrukturen mit Germanium-Nanodraht-Kanalstrukturen werden beschrieben. Zum Beispiel enthält eine integrierte Schaltungsstruktur eine vertikale Anordnung von horizontalen Nanodrähten über einer Rippe, jeder der Nanodrähte Germanium enthaltend und die Rippe eine Defektmodifikationsschicht auf einer ersten Halbleiterschicht, eine zweite Halbleiterschicht auf der Defektmodifikationsschicht und eine dritte Halbleiterschicht auf der zweiten Halbleiterschicht enthaltend. Ein Gatestapel befindet sich um die vertikale Anordnung von horizontalen Nanodrähten. Eine erste Epitaxial-Source- oder -Drain-Struktur befindet sich an einem ersten Ende der vertikalen Anordnung von horizontalen Nanodrähten und eine zweite Epitaxial-Source- oder -Drain-Struktur befindet sich an einem zweiten Ende der vertikalen Anordnung von horizontalen Nanodrähten.
Patent DE-102020106967-A1 (DE)
Title: Festlegen eines aktuellen Fokusbereichs eines Kamerabildes basierend auf der Position der Fahrzeugkamera an dem Fahrzeug und einem aktuellen Bewegungsparameter
Inventor: LAFON PHILIPPE
IPC: G06K9/62
Filed: 2020-03-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bereitstellen eines Umgebungsbildes (36) basierend auf einem Kamerabild (30) einer Fahrzeugkamera (14, 16, 18, 20) eines Fahrzeugs (10) zur Überwachung einer Umgebung (28) des Fahrzeugs (10), wobei das Kamerabild (30) einen Kamerabildbereich mit einer Kameraauflösung aufweist, für eine weitere Verarbeitung, insbesondere durch ein Fahrunterstützungssystem des Fahrzeugs (10), umfassend die Schritte Bestimmen einer Position der Fahrzeugkamera (14, 16, 18, 20) an dem Fahrzeug (10), Erfassen wenigstens eines aktuellen Bewegungsparameters (44) des Fahrzeugs (10), Festlegen eines aktuellen Fokusbereichs (32) innerhalb des Kamerabildes (30) basierend auf der Position der Fahrzeugkamera (14, 16, 18, 20) an dem Fahrzeug (10) und dem wenigstens einen aktuellen Bewegungsparameter (44), und Übertragen von Bildpunkten des Kamerabildes (30) in das Umgebungsbild (36), wobei Bildpunkte aus dem aktuellen Fokusbereich (32) in einen mit dem aktuellen Fokusbereich (32) korrespondierenden ersten Bildbereich (40) des Umgebungsbildes (36) mit einer ersten Auflösung übertragen werden, und Bildpunkte des Kamerabildes (30) aus einem verbleibenden Bereich (34), der nicht in dem aktuellen Fokusbereich (32) liegt, in einen damit korrespondierenden zweiten Bildbereich (42) des Umgebungsbildes (36) mit einer zweiten Auflösung übertragen werden, wobei die zweite Auflösung kleiner als die erste Auflösung ist. Die Erfindung betrifft außerdem eine Bildeinheit (12) zum Bereitstellen eines Umgebungsbildes nach dem obigen Verfahren und ein Fahrunterstützungssystem umfassend wenigstens eine solche Bildeinheit (12).
Patent DE-102020109998-A1 (DE)
Title: Kamera mit spezifischer Klebstoffaufnahmewanne zwischen einer Linseneinrichtung und einem Gehäuseteil, sowie Verfahren
Inventor: MCGREEVY SEAN
IPC: G03B17/02
Filed: 2020-04-09
Abstract: Ein Aspekt der Erfindung betrifft eine Kamera (4) für ein Kraftfahrzeug (1), mit einem Gehäuse (9) und mit einer dazu separaten Linseneinrichtung (13), die an dem Gehäuse (9) angeordnet ist, wobei sich die Linseneinrichtung (13) durch eine Öffnung (21) in dem Gehäuse (9) erstreckt und mit einer Klebstoffverbindung an dem Gehäuse (9) befestigt ist, wobei die Öffnung (21) an einem Eingang (26) durch eine Wand (25) begrenzt ist, wobeidie Wand (25) an dem Eingang (26), welcher der Linseneinrichtung (13) zugewandt ist, einen Umlaufrand (27) aufweist, wobei der Umlaufrand (27) eine Vertiefung aufweist, die als Klebstoffaufnahmewanne (28) für den Klebstoff (29) ausgebildet ist. Ein weiterer Aspekt der Erfindung betrifft ein Verfahren zum Montieren einer Kamera (4).
Patent DE-102020110805-A1 (DE)
Title: Verfahren, systeme, herstellungsgegenstände und einrichtungen zum verbessern von codecharakteristiken
Inventor: CHEN LI
IPC: G06F8/30
Filed: 2020-04-21
Abstract: Verfahren, Einrichtungen, Systeme und Herstellungsgegenstände werden offenbart, um Codecharakteristiken zu verbessern. Eine Beispieleinrichtung umfasst einen Gewichtsmanager (204), um einen ersten Gewichtswert auf eine erste Zielfunktion anzuwenden, einen Zustandsidentifizierer (216), um einen ersten Zustand zu identifizieren, der dem Kandidatencode entspricht, und einen Aktionsidentifizierer (218), um Kandidatenaktionen zu identifizieren, die dem identifizierten ersten Zustand entsprechen. Die Beispieleinrichtung umfasst auch einen Belohnungsrechner (212), um Belohnungswerte zu bestimmen, die jeweiligen (a) des identifizierten ersten Zustandes, (b) einer der Kandidatenaktionen und (c) des ersten Gewichtswerts entsprechen, und eine Qualitätsfunktionsdefinitionseinrichtung (226), um einen relativen höchsten Zustands- und Aktionspaarbelohnungswert auf der Basis von jeweiligen der Belohnungswerte zu bestimmen.
Patent DE-102020111492-A1 (DE)
Title: Hydraulikanordnung
Inventor: SCHUMANN LARS
IPC: F16H61/30
Filed: 2020-04-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Hydraulikanordnung (1) mit einer Hydraulikdruckquelle (3), mit der ein Hydraulikmedium in entgegengesetzten Förderrichtungen (4) gefördert werden kann, umfassend: Ein hydraulisches Betätigungselement (15), eine hydraulisch betätigbare Parksperre (24) sowie eine Kühlung und/oder Schmierung (35).Um das Betätigen des hydraulischen Betätigungselements (15) zu vereinfachen, ist die Hydraulikdruckquelle (3) ein elektromotorisch über einen Spindeltrieb (9) angetriebener Hydrostataktor (40), der in der Hydraulikanordnung (1) über passive Ventile (50) mit einem Tank (2) und Hydraulikdruckräumen (11-14) verschaltet ist.
Patent DE-102020117095-A1 (DE)
Title: Automatische breiteneingabe für strassenfertigungsvorgänge
Inventor: Ellwein Jacob
IPC: E01C19/42
Filed: 2020-06-29
Abstract: Es wird ein Straßenfertiger (102) offenbart. Der Straßenfertiger (102) kann einen Rahmen (110), eine Bohle (200), Sensorvorrichtungen und eine Steuereinheit (122) beinhalten. Die Bohle (200) kann einen Hauptabschnitt (202), eine erste Verbreiterung (204) und eine zweite Verbreiterung (206) beinhalten. Die Sensorvorrichtungen können ein erstes Sensorsignal, das einer Position der ersten Verbreiterung (204) entspricht, und ein zweites Sensorsignal, das einer Position der zweiten Verbreiterung (206) entspricht, ausgeben. Die Steuereinheit (122) kann das erste und das zweite Sensorsignal empfangen, eine Bohlenbreite basierend auf dem ersten und dem zweiten Sensorsignal bestimmen, Positionsdaten empfangen, die einer Position des Straßenfertigers (102) entsprechen, Positionen der ersten und zweiten Verbreiterungen (204, 206) basierend auf der Bohlenbreite und den Positionsdaten ermitteln, eine Begrenzungskarte (312) basierend auf den Positionen der ersten und der zweiten Verbreiterungen (204, 206) erzeugen und eine auszuführende Aktion basierend auf der Begrenzungskarte (312) veranlassen.
Patent DE-102020123255-A1 (DE)
Title: Robotersteuervorrichtung
Inventor: HOSHIYAMA TEPPEI
IPC: B25J19/06
Filed: 2020-09-07
Abstract: Es handelt sich um eine Robotersteuervorrichtung, die den Betrieb eines Roboters steuert, wobei die Robotersteuervorrichtung eine Betriebssteuereinheit, die den Betrieb des Roboters gemäß einem Betriebsprogramm steuert; eine Betriebspfadspeichereinheit, die einen Betriebspfad eines bestimmten beweglichen Teils des Roboters beim Betrieb des Roboters gemäß dem Betriebsprogramm speichert; eine Betriebssperrgebieterzeugungseinheit, die auf Basis des gespeicherten Betriebspfads Betriebssperrgebietsdaten, die ein Betriebssperrgebiet zur Einschränkung des Betriebs des Roboters angeben, erzeugt; und eine Betriebseinschränkungseinheit, die den Betrieb des Roboters in dem Betriebssperrgebiet auf Basis der Betriebssperrgebietsdaten einschränkt, umfasst.
Patent DE-102020125978-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zum Authentifizieren eines Insassen eines Fahrzeugs
Inventor: KASHANI AMEER
IPC: G06F21/50
Filed: 2020-10-05
Abstract: Ein System (100) in einem Fahrzeug (102) umfasst einen oder mehrere Sensoren (103), die dazu konfiguriert sind, Insasseninformationen von einem Insassen zu erhalten, unter Verwendung von zumindest Gesichtsinformationen des Insassen. Das System umfasst ebenso eine Steuerung (101), die mit dem einen oder den mehreren Sensoren kommuniziert. Die Steuerung ist dazu konfiguriert, eine Anwendungsrichtlinie zu bestimmen, die mit einer oder mehreren Anwendungen des Fahrzeugs verknüpft ist, und die eine oder mehreren Anwendungen auszuführen, als Reaktion darauf, dass Gesichtsinformationen eine erste Authentifizierungsebene oder eine zweite Authentifizierungsebene, die mit der Anwendungsrichtlinie verknüpft sind, überschreiten.
Patent DE-102020127613-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Erzeugen eines Fahrer-Erfahrungs-Fahrmodells mittels Fehlerüberwachung
Inventor: KANG JEONG SU
IPC: B60W50/08
Filed: 2020-10-20
Abstract: Offenbart sind eine Vorrichtung und ein Verfahren zum Erzeugen eines Fahrmodells. Das Fahrmodellerzeugungsverfahren weist auf: Erfassen zum Sammeln eines Gehirnwellensignals für einen Fahrer in einer Mobilität für eine vorbestimmte Zeit (S1201), Ermitteln des Fahrerzustandes durch Analysieren des für die vorbestimmte Zeit gesammelten Gehirnwellensignals (S1202), Detektieren von mindestens einer von Vorgangsinformationen und Fahrinformationen der Mobilität auf der Grundlage des ermittelten Zustands des Fahrers (S1203) und Speichern (S1204) der detektierten Informationen. Hier weist das Gehirnwellensignal ein ereigniskorreliertes Potential (ERP) auf und weist das Ermitteln auf: Ermitteln, durch Analysieren des ERP, ob der Fahrer in einem instabilen Zustand ist oder nicht.
Patent DE-102020128349-A1 (DE)
Title: Mehrzylinder-brennkraftmaschinenvorrichtung
Inventor: GUO KANGQUAN
IPC: F16H25/12
Filed: 2020-10-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung offenbart eine Mehrzylinder-Brennkraftmaschinenvorrichtung, die zum Bereich der Brennkraftmaschinenvorrichtungen gehört. Angesichts der Nachteile der herkömmlichen Brennkraftmaschinenvorrichtungen, z. B. einer komplexen Kurbelstruktur, hoher Anforderungen an Materiellen, hoher Verarbeitungsschwierigkeit, Trägheitseffekte und schwer zu beseitigenden Lärm, wird mit der vorliegenden Erfindung die Mehrzylinder-Brennkraftmaschinenvorrichtung ausgestaltet, bei der einen Kurbel-Pleuelstangen-Mechanismus durch einen mit gekrümmten Nuten ausgestalten Kugellagermechanismus ersetzt ist. Im Vergleich zum Stand der Technik hat die Mehrzylinder-Brennkraftmaschinenvorrichtung der vorliegenden Erfindung folgende Vorteile: 1. Einfache Bewegungsform, weniger Lärm; 2. Ausgleich der Trägheit der Hin- und Herbewegung, geringe Vibration; 3. Geringe Anforderungen an die Teileverarbeitung, Kompatibilität mit bestehenden Motorstrukturen und einfache Herstellung.
Patent DE-102020128772-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Vorbehandeln und Strukturieren eines Substrats auf Aluminiumoxidbasis
Inventor: BRÄUER PHILIPP
IPC: H05K3/10
Filed: 2020-11-02
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Vorbehandeln und Strukturieren eines Substrats auf Aluminiumoxidbasis, wobei in dem Verfahren: das Substrat mittels Laserbestrahlung strukturiert wird, dadurch gekennzeichnet, dass vor der Laserbestrahlung zum Strukturieren, das Substrat eingefärbt wird, um die beim Strukturieren abgegebene Laserstrahlung zu absorbieren.
Patent DE-102020131670-A1 (DE)
Title: Fahrunterstützungsvorrichtung
Inventor: MASE YUSUKE
IPC: G08G1/16
Filed: 2020-11-30
Abstract: Eine Steuerungseinheit führt eine Spurabweichungsunterdrückungssteuerung durch, wenn ein Bezugsfahrzeug dabei ist, von einer Fahrspur abzuweichen. Die Steuerungseinheit bestimmt, ob eine Kollision mit geringem Aufprall aufgetreten ist. Die Steuerungseinheit führt eine Sekundärkollisionsschadensminderungssteuerung durch, wenn bestimmt ist, dass die Kollision mit geringem Aufprall aufgetreten ist, während die Spurabweichungsunterdrückungssteuerung durchgeführt wird.
Patent DE-102020133066-A1 (DE)
Title: Organische Lichtemissionsanzeigevorrichtung und Ansteuerverfahren dafür
Inventor: LEE CHEOLSU
IPC: G09G3/3225
Filed: 2020-12-11
Abstract: Es werden eine organische Lichtemissionsanzeigevorrichtung und ein Ansteuerverfahren dafür offenbart, wobei die organische Lichtemissionsanzeigevorrichtung ein Anzeigefeld, das mit Pixeln versehen ist, die mit einer Erfassungsleitung verbunden sind; und eine Erfassungseinheit, die eine Erfassungsspannung des Pixels, die durch die Erfassungsleitung eingegeben wird, als Erfassungsdaten in einem ersten Erfassungsmodus, der während des Ausschaltens durchgeführt wird, und einem zweiten Erfassungsmodus, der in der Mitte der Ansteuerung eines Anzeigemodus durchgeführt wird, ausgibt, umfasst, wobei das Anzeigefeld einen ersten Kondensator, der mit der Erfassungsleitung verbunden wird, um eine Erfassungsspannung des ersten Erfassungsmodus zu speichern und die Erfassungsspannung zur Erfassungseinheit zuzuführen, und einen zweiten Kondensator, der mit der Erfassungsleitung verbunden wird, um eine Erfassungsspannung des zweiten Erfassungsmodus zu speichern und die Erfassungsspannung zur Erfassungseinheit zuzuführen, umfasst.
Patent DE-102020202340-A1 (DE)
Title: Antriebseinheit einer elektrischen Hilfskraftlenkung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: DÜRIG MANUEL
IPC: H02K5/22
Filed: 2020-02-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Antriebseinheit (4) für eine elektrische Hilfskraftlenkung (1) eines Kraftfahrzeugs, umfassend einen Elektromotor (41) mit einem Statorgehäuse (5), an dem ein Steuerungsgehäuse (7) angebracht ist, in dem eine Steuerplatine (8) angeordnet ist, und mit einer an dem Statorgehäuse (5) angebrachten Verbindungseinheit (6), die elektrische Verbindungselemente und mindestens ein Positionierelement (61) aufweist, wobei die Verbindungselemente an den Elektromotor (41) und an die Steuerplatine (8) elektrisch angeschlossen sind und das Positionierelement (61) zur relativen Positionierung mit der Steuerplatine (8) zusammenwirkt. Um eine einfachere und sicherere Montage zu ermöglichen, schlägt die Erfindung vor, dass das Positionierelement (61) zur relativen Positionierung mit dem Steuerungsgehäuse (7) zusammenwirkt.
Patent DE-102020204462-A1 (DE)
Title: Zonale maschinensteuerung
Inventor: PALLA BHANU KIRAN
IPC: A01D41/127
Filed: 2020-04-07
Abstract: [00160] Eine Arbeitsmaschine erhält eine thematische Karte, die Werte einer Variable verschiedenen geografischen Orten auf einer Arbeitsstelle zuordnet. Steuerzonen werden auf der thematischen Karte dynamisch identifiziert, und die Stellgliedeinstellungen werden für jede Steuerzone dynamisch identifiziert. Eine Position der Arbeitsmaschine wird erfasst und Stellglieder an der Arbeitsmaschine werden basierend auf den Steuerzonen, in denen sich die Arbeitsmaschine befindet oder in die sie hineinfährt, und basierend auf den Einstellungen, die der Steuerzone entsprechen, gesteuert. Diese Steuerzonen und Einstellungen werden dynamisch basierend auf In-situ-(Feld-)Daten angepasst, die von Sensoren an der Arbeitsmaschine erfasst werden.
Patent DE-102020205127-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Generieren einer Objektrepräsentation mittels empfangener Ultraschallsignale
Inventor: RADERMACHER KATHARINA MARIA
IPC: G01S15/931
Filed: 2020-04-23
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Generieren einer Objektrepräsentation von Objekten mittels empfangener Ultraschallsignale mit den folgenden Schritten vorgesch lagen.
 Aussenden von zeitlich aufeinanderfolgenden Ultraschallpulsen (110-1); Empfangen von Ultraschallsignalen, die aus Reflexionen der Ultraschallpulse an Oberflächen des Objektes resultieren;
 Bestimmen von Reflexpunkten (S12) mittels Lateration der Ultraschallsignale; Akkumulieren einer Sequenz zeitlich aufeinanderfolgender Reflexpunkte (S14); Bilden zumindest eines Clusters (S15) aus zumindest einem Reflexpunkt der Reflexpunkte, basierend auf Eigenschaften des zumindest einen Reflexpunktes; Generieren der Objektrepräsentation (S18), indem dem zumindest einen Cluster eine geometrische Form entsprechend dem Objekt zugeordnet wird.
Patent DE-102020206576-A1 (DE)
Title: Elektrolysezelle, Verfahren zum Betrieb einer solchen Zelle und Elektrolyseur
Inventor: BÜRKIN CORNELIA
IPC: C25B1/04
Filed: 2020-05-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Elektrolysezelle, umfassend eine Kathodenhalbzelle 2 mit einer Kathode 10, eine Anodenhalbzelle 3 mit einer Anode 11, und einen die beiden Halbzellen 2, 3 voneinander trennenden Separator 9, der für einen im Betriebszustand in den Halbzellen 2, 3 befindlichen Elektrolyten 8 permeabel ausgebildet ist, wobei in einer ersten 2 der beiden Halbzellen 2, 3 mindestens ein Einlass 4 für Elektrolyt 8 und in der zweiten Halbzelle 3 zumindest ein Auslass 7 für Elektrolyt 8 und kein Einlass für Elektrolyt 8 vorgesehen ist, so dass über den mindestens einen Einlass 4 zugeführter Elektrolyt 8 nach Durchtreten des Separators 9 über den mindestens einen Auslass 7 abführbar ist.Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zum Betrieb einer solchen Elektrolysezelle sowie einen Elektrolyseur, der eine Vielzahl solcher Elektrolysezellen umfasst.
Patent DE-102020209114-A1 (DE)
Title: Elektronische Vorrichtungseinheit
Inventor: ARIMAI FUMIAKI
IPC: H05K5/06
Filed: 2020-07-21
Abstract: Die elektronische Vorrichtungseinheit umfasst: eine Steuerzielvorrichtung; und eine elektronische Steuervorrichtung, wobei die Steuerzielvorrichtung umfasst: ein Steuerzielgehäuse; eine Steuerzielkomponente; und ein inneres Verbindungselement, wobei die elektronische Steuervorrichtung umfasst: einen elektronischen Schaltkreis, der eine Schaltkreisplatine und eine elektrische Steuerkomponente umfasst; und ein erstes Verbindungselement, das mit der elektronischen Steuerkomponente elektrisch verbunden ist. Das Steuerzielgehäuse hat darin eine Öffnung ausgebildet, die es ermöglicht, dass die elektronische Steuervorrichtung in das Steuerzielgehäuse eingelegt und herausgenommen wird. Wenn das erste Verbindungselement mit dem inneren Verbindungselement verbunden ist, ist die elektronische Steuervorrichtung innerhalb des Steuerzielgehäuses positioniert.
Patent DE-102020210324-A1 (DE)
Title: Beleuchtungseinrichtung für Fahrzeuge
Inventor: AMADIO MANUEL
IPC: F21V8/00
Filed: 2020-08-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Beleuchtungseinrichtung für Fahrzeuge aufweisend ein Gehäuse gebildet im Wesentlichen durch ein erstes Gehäuseelement und wenigstens ein zweites Gehäuseelement, wobei das Gehäuse wenigstens einen Aufnahmeraum für ein Lichterzeugungsmodul und wenigstens einen Lichtkanal zur Leitung des von dem Lichterzeugungsmodul emittierten Lichtes an einen Lichtleiter umfasst, wobei der Lichtleiter angrenzend einer Lichtaustrittsöffnung außenseitig des Gehäuses vorgesehen ist. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Fahrzeug mit einer solchen Beleuchtungseinrichtung.