baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112010001144-B4 (DE)
Title: Harzzusammensetzung auf Polypropylenbasis, Formgegenstand daraus undAutomobilinnen- oder Automobilaußenmaterial unter Verwendung desselben
Inventor: ARAKI YOSHIFUMI
IPC: C08L53/00
Filed: 2010-03-12
Granted: 2017-03-02
Abstract: Harzzusammensetzung auf Polypropylenbasis, umfassend: 50 bis 90 Massen-% eines Polymers auf Polypropylenbasis (A); 5 bis 50 Massen-% eines Ethylen-C4-C8 α-Olefincopolymerkautschuks (B); und 0,1 bis 5 Massen-% eines Copolymers (C), welches hauptsächlich eine vinylaromatische Monomereinheit und eine Alkylenmonomereinheit umfasst, wobei der Gehalt der α-Olefinmonomereinheit(en) unter sämtlichen Alkylenmonomeren der Komponente (C) 45 Mol-% oder mehr beträgt; und 2 bis 30 Massen-% eines Copolymers (D), welches hauptsächlich eine vinylaromatische Monomereinheit und eine Alkylenmonomereinheit enthält, worin der Gehalt der α-Olefinmonomereinheit(en) in sämtlichen Alkylenmonomereinheiten der Komponente (D) 43 Mol-% oder weniger ist, worin das Massenverhältnis ((C)/(B)) der Komponente (C) zur Komponente (B) 1/2 oder weniger ist, und das Massenverhältnis ((C)/(D)) der Komponente (C) zur Komponente (D) 1/2 oder weniger ist.
Patent DE-112012000947-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Elektrodenmaterials für einen Zündkerze
Inventor: MA SHUWEI
IPC: H01T21/02
Filed: 2012-02-22
Granted: 2018-03-22
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines Elektrodenmaterials für eine Zündkerze mit den Schritten: a) Bereitstellen eines Prä-Legierungspulvers, das eine vorbestimmte Menge an Iridium (Ir) oder Ruthenium (Ru) aufweist und das eine vorbestimmte Menge an Rhenium (Re) aufweist; b) Bereitstellen eines Basispulvers aus dem gleichen Material von Iridium (Ir) oder Ruthenium (Ru), das in dem Prä-Legierungspulver vorhanden ist; c) Mischen des Prä-Legierungspulvers und des Basispulvers miteinander, um eine Pulvermischung zu bilden; und d) Sintern der Pulvermischung, um das Elektrodenmaterial für eine Zündkerze zu bilden.
Patent DE-112012001201-B4 (DE)
Title: Echolöschvorrichtung und Echodetektor
Inventor: MATSUOKA BUNKEI
IPC: H04R3/02
Filed: 2012-03-29
Granted: 2014-12-24
Abstract: Echolöschvorrichtung zum Entfernen einer Echokomponente, die durch Aufnehmen eines empfangenen Signals mit einem Mikrofon erhalten wurde und in einem Mikrofoneingangssignal enthalten ist, welche Echolöschvorrichtung aufweist: eine Echoabstands-Berechnungseinheit zum Berechnen eines Echoabstands, der ein Verhältnis der Echokomponente zu dem empfangenen Signal anzeigt, anhand eines ersten Restsignals und eines zweiten Restsignals, wobei das erste Restsignal erhalten wurde durch Verwendung einer Filterkoeffizientenfolge eines Aktualisierungsfilters, die bis zu der vorhergehenden Operation der Echolöschvorrichtung erhalten wurde, und das zweite Restsignal erhalten wurde durch Verwendung einer aktualisierten Filterkoeffizientenfolge, die einer Koeffizientenaktualisierung unterzogen wird, die unter Verwendung einer beliebigen Aktualisierungsschrittgröße bei der Filterkoeffizientenfolge des Aktualisierungsfilters durchgeführt wird, die bis zu der vorhergehenden Operation der Echolöschvorrichtung erhalten wurde; und eine Echounterdrückungseinheit zum Unterdrücken der in dem Mikrofoneingangssignal enthaltenen Echokomponente gemäß dem Echoabstand, den die Echoabstands-Berechnungseinheit berechnet.
Patent DE-112012001289-B4 (DE)
Title: Silicium-Kohlenstoff-Verbundanodenmaterial für Lithiumionenbatterien und Herstellungsverfahren dafür
Inventor: YANG JUN
IPC: H01M4/36
Filed: 2012-03-17
Granted: 2024-01-25
Abstract: Silicium-Kohlenstoff- Verbundanodenmaterial für Lithiumionenbatterien, dadurch gekennzeichnet, dass die Struktur aus einem porösen Siliciumsubstrat und einer Kohlenstoff-Überzugsschicht besteht, wobei
 die Kohlenstoff-Überzugsschicht 2 Gew.-% bis 70 Gew.-% ausmacht, aus amorphem Kohlenstoff besteht und eine Dicke von 2 nm bis 30 nm aufweist;
 das poröse Siliciumsubstrat eine polykristalline Struktur aufweist, die Teilchengröße 50 nm bis 20 µm beträgt, die Porengröße 2 nm bis 150 nm beträgt, das Porenvolumen 0,1 cm 3 /g bis 1,5 cm 3 /g beträgt und die spezifische Oberfläche 30 m 2 /g bis 300 m 2 /g beträgt.
Patent DE-112013001605-B4 (DE)
Title: Kraftstoffzufuhrvorrichtung
Inventor: YOSHIDA HIROSHI
IPC: F02M37/40
Filed: 2013-02-21
Granted: 2023-07-27
Abstract: Kraftstoffzufuhrvorrichtung, in der ein Elektromotor (8) und eine Kraftstoffpumpe (9) mit einer Pumpenkammer (12), die ein von dem Elektromotor (8) drehend betriebenes Rotorelement (11) aufnimmt, in einem Pumpengehäuse (10) aufgenommen und gehalten sind, das eine Ansaugöffnung (13) zum Ansaugen von Kraftstoff in die Pumpenkammer (12), eine Auslassöffnung (14) zum Abgeben des Kraftstoffs aus der Pumpenkammer (12) sowie ein Entgasungsloch (15) zum Abführen von in der Pumpenkammer (12) erzeugten Dampf aufweist, ein Ansaugfilter (39) zum Filtern von Kraftstoff im Kraftstofftank (5) und Zuführen des Kraftstoffs zu der Kraftstoffpumpe (9) mit der Ansaugöffnung (13) verbunden ist, sowie ein Erfassungsmittel (45), das den durch den Elektromotor (8) fließenden Strom oder den Druck des von der Auslassöffnung (14) abgegebenen Kraftstoffs erfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Kraftstoffzufuhrvorrichtung ein Dampfauslasskanalmittel (40) aufweist, das einen Kanal (41) bildet, der eine Verbindung zwischen dem Entgasungsloch (15) und einem Gasphasenanteil in dem Kraftstofftank (5) herstellt, sowie ein Filterverstopfungsbestimmungsmittel (46), das bestimmt, dass in dem Ansaugfilter (39) eine Verstopfung auftritt, wenn die Häufigkeit, mit der ein von dem Erfassungsmittel (45) erfasster Wert intermittierend niedriger als der Strom oder der Druck ist, wenn an den Elektromotor (8) eine feste Spannung in einem Zustand angelegt wird, in dem in dem Ansaugfilter (39) keine Verstopfung auftritt, eine feste Häufigkeit oder mehr wird.
Patent DE-112013006173-B4 (DE)
Title: Reifenschadenreparaturvorrichtung
Inventor: TAKAHARA HIDEYUKI
IPC: B29C73/02
Filed: 2013-11-28
Granted: 2023-11-02
Abstract: Reifenschadenreparaturvorrichtung, aufweisend:einen Kompressor; undein Gefäß, das vom Kompressor mit Druckluft versorgt wird und Reifenschadenreparaturflüssigkeit enthält, die in einen Hohlraum eines Reifens gepumpt werden soll;wobei die Reifenschadenreparaturflüssigkeit durch Wärme erwärmt wird, die vom Kompressor erzeugt wird,wobei die Reifenschadenreparaturvorrichtung ferner aufweist:ein Gehäuse, das den Kompressor enthält;wobeidas Gehäuse einen Wärmeabstrahler innerhalb des Gehäuses aufweist, der die vom Kompressor erzeugte Wärme nach außen ableitet,das Gefäß neben einer Frontseite des Wärmeabstrahlers angeordnet wird und die Reifenschadenreparaturflüssigkeit durch die Wärme aus dem Gehäuse erwärmt wird.
Patent DE-112017002026-B4 (DE)
Title: Systeme und Verfahren zum Spannen eines Förderers in einem Bergbausystem
Inventor: WATSON CHARLES W
IPC: E21F13/06
Filed: 2017-04-17
Granted: 2021-06-02
Abstract: Spannsystem für ein Förderelement eines Förderers, wobei das Spannsystem aufweist:ein Magnetventil, das dazu konfiguriert ist, zwischen einem offenen Zustand und einem geschlossenen Zustand zu wechseln;eine Pumpe, die mit dem Magnetventil verbunden ist;einen Zylinder, der über das Magnetventil mit der Pumpe verbunden ist, und einen ausfahrbaren Kolben aufweist, wobei der ausfahrbare Kolben von der Pumpe getrieben wird, wenn sich das Magnetventil im offenen Zustand befindet;eine Verriegelungsplatte, die einen ersten Abschnitt eines Ratschenmechanismus aufweist;eine Aufnahmestange, die mit dem Zylinder verbunden ist und mit einer Welle des Förderers verbunden ist, wobei die Aufnahmestange einen zweiten Abschnitt des Ratschenmechanismus zum Eingriff mit dem ersten Abschnitt der Verriegelungsplatte aufweist, wobei die Verriegelungsplatte eine Verriegelungskraft auf die Aufnahmestange aufbringt,wobei, wenn der Zylinder die Aufnahmestange von der Mittellinie des Förderers wegbewegt, die Aufnahmestange die Verriegelungskraft von der Verriegelungsplatte überwindet, und wobei des Weiteren die Aufnahmestange die Welle des Förderers in Vorwärtsrichtung von der Mittellinie des Förderers wegbewegt, wenn sie die Verriegelungskraft von der Verriegelungsplatte überwindet; undeinen Modusselektor, der zwischen einem ersten Zustand, in dem das Magnetventil im Ansprechen auf ein Ausgangssignal von einem Sensor betrieben wird, und einem zweiten Zustand, in dem das Magnetventil im Ansprechen auf eine Betätigung eines Aktors betrieben wird, wechselbar ist.
Patent DE-112018005784-B4 (DE)
Title: Frachtidentifikationscode, Dinge, auf denen Dieser angebracht ist, und dafür nutzbarer Robotergreifer
Inventor: IINO HIDEKI
IPC: B25J13/08
Filed: 2018-11-06
Granted: 2022-02-03
Abstract: Paketidentifizierungscode (10a, 10b, 10c, 10d, 11a, 11f, 12a, 12b, 12c, 12d, 12e, 12f), der an einer vorab festgelegten Position auf jeder von vier Flächen, nämlich vorn, hinten, links und rechts oder jeder aus allen Flächen eines Pakets (5A, 5B, 5C) mit einer rechteckigen Form so anzeigbar ist, dass dazu aufgebaute Codedaten des Paketidentifizierungscodes (10a, 10b, 10c, 10d, 11a, 11f, 12a, 12b, 12c, 12d, 12e, 12f) dazu aufgebaut sind, von einer vorab festgelegten Steuerung über eine Leseeinheit (315) identifizierbar sind, wobeidie Codedaten Größeninformationen umfassen, die eine Abmessung in der Höhe und eine Abmessung in der Breite einer Codeanzeigefläche des Pakets (5A, 5B, 5C) anzeigen,die Steuerung eines Roboters (3), der die Leseeinheit (315) und einem Robotergreifer (31) aufweist, dazu aufgebaut ist, den Robotergreifer (31) zum Paket (5A, 5B, 5C) basierend auf einer Codeanzeigeposition und der Abmessungsinformationen zu positionieren, unddie Codedaten Positionsinformationen umfassen, um die Codeanzeigeposition auf der Codeanzeigefläche durch eine Koordinatenposition auf der Codeanzeigefläche zu identifizieren.
Patent ES-2280958-B5 (ES)
Inventor: BAKER MATTHEW P J PHILIPS INT
IPC: H04W52/32
Filed: 2004-04-20
Granted: 2020-10-01
Abstract: In a communication system subject to variations in channel quality, transmit power control is used to reduce the variations in received signal quality. If the channel quality degrades to such an extent that a high transmit power would be required to ensure good received signal quality, the transmit power is decreased and is not increased until the channel quality recovers sufficiently to enable an acceptable transmit power level to be used. While the power is at the decreased level, transmission of a data block may continue, or may be suspended, with the data block being truncated if the whole block has not been transmitted by the end of the time period available for transmission of the data block.
Patent CZ-286745-B6 (CZ)
Title: Parachute canopy of the wing type
Inventor: BABOVKA MILAN ING
IPC: B64C31/036
Filed: 1997-01-14
Abstract: A canopy (1) of a parachute wing (2) is formed by a system of supporting ribs (3) arranged side-by-side and covered with an outer covering forming so individual chamber (10). The invention is characterized in that the canopy (1) reinforcements (11) are made in selected sections of the chambers (10) comprising each a trio of adjacent chambers (10), whereby in the middle chamber (10) of the chamber (1Ú) section there is performed at least one bridge (4) connecting adjacent central supporting ribs (3), while in both extreme chambers (10) of the chamber (10) section there is performed at least one diagonal stiffener (5). In attachment points (33) on bottom edge of outer supporting ribs (3) placed on the extreme chambers (10) of the chamber (10) section with the diagonal stiffeners (5) parachute cords (12) are fastened in the canopy (1) supporting part. In attachment points (22) of the canopy (1) trimming part there are fastened trimming cords (22) and in attachment points (33) of the canopy (1) control part, there are fastened control cords (32).
Patent CZ-298367-B6 (CZ)
Title: Combined preparation used for treating dementia
Inventor: SCHUBERT HANS-PETER
IPC: A61K31/435
Filed: 1998-02-24
Abstract: In the present invention, there is disclosed a combined preparation containing at least: 1) a compound exhibiting inhibition activity to acetyl cholinesterase and/or muscarinergic activity wherein the compound is selected from the group consisting of 9-amino-1,2,3,4-tetrahydroacridine, 1-benzyl-4-[(5,6-dimethoxy-1-indanon)-2-yl]-methylpiperidine and milameline; 2) a compound increasing endogenous extracellular level of adenosine, being selected from the group consisting of xanthine derivatives of the general formula I and/or a physiologically acceptable salts of the compound of the general formula I, in which Re1 represents an oxoalkyl group containing 3 to 8 carbon atoms or a hydroxyalkyl group having 1 to 8 carbon atoms, Re2 denotes a hydrogen atom or an alkyl group containing 1 to 4 carbon atoms, and Re3 represents a hydrogen atom, an alkyl group having 1 to 6 carbon atoms, and alkyl group containing 1 to 6 carbon atoms and having its carbon chain interrupted by an oxygen atom, or an oxoalkyl group having 3 to 8 carbon atoms; and 3) a pharmaceutically acceptable carrier. The above-described preparation being intended for simultaneous, separated or sequential administration exhibits increased muscarine effect when treating neurodegenerative diseases, particularly senile dementia.
Patent SK-284993-B6 (SK)
Title: 2,6-Disubstituted pyridines and 2,4-disubstituted pyrimidine derivative, process and intermediate product for its preparation, its using, herbicidal agent on its base and method of combating undesired plant growth
Inventor: KLEEMANN AXEL
IPC: A01N43/00
Filed: 1996-01-25
Abstract: 2,6-Disubstituted pyridine and 2,4-disubstituted pyrimidine derivative of the general formula (I), wherein general meaning are claimed in claim 1. Process for preparation of derivatives of the general formula (I), wherein the compound of the formula (III), wherein Hal represents a halogen atom is reacting with compound of the formula A-XM, wherein M is a metal atom, or compound of the formula (XV) is reacting with the compound of the formula R1-H. The compounds of the formula (XV) as intermediate products for preparation of the derivatives of the formula (I). Herbicidal agent on the base of the derivative of the general formula (I). Method of combating undesired plant growth with application of derivative of the formula (I) and its using for mentioned purpose.
Patent SK-287397-B6 (SK)
Title: Parathyroid hormone analogues for the treatment of osteoporosis
Inventor: BARBIER JEAN-RENE
IPC: A61K38/00
Filed: 1997-08-01
Abstract: This invention relates to analogues of human parathyroid hormone which have increased activities in bone restoration, and increased bioavailabilities. The peptides described are derivatives of hPTH-(1-31) in which amino acid 27 is Lys or has been substituted by a hydrophobic residue, and which has been cyclised between Glu22 and Lys 26 to form a lactam.
Patent SK-282888-B6 (SK)
Title: Closure cap and process for filling containers without forming gas bubbles
Inventor: KLADDERS HEINRICH
IPC: B65D51/16
Filed: 1995-08-11
Abstract: A closure cap (1) for closing containers (3) without gas displaces part of the container content when it is set upon the neck of the container and at the same time allows confined gas to escape through one or several openings (6) before snapping into its closing position.
Patent SK-283920-B6 (SK)
Title: Production of hetero-aromatic carboxylic acid arylamide compounds
Inventor: RODUIT JEAN-PAUL
IPC: C07D241/24
Filed: 1997-03-20
Abstract: Production of amides of formula Q-CO-NR6R7 (I) comprises reacting Q-X with CO and HNR6R7 in the presence of a base and a palladium complex of a diphosphine of formula R8R9P(CH2)nPR10R11; Q = a 2-, 3- or 4-pyridyl, 2-, 4- or 5-pyrimidinyl, pyrazinyl or 1,3,5-triazin-2-yl group with one C atom substituted by OR and the other C atoms optionally substituted by 1-4C alkyl or aryl; R = optionally substituted aryl or heteroaryl; X = Cl, Br or I; R6 = H or 1-4C alkyl; R7 = optionally substituted aryl or heteroaryl; R8-R11 = optionally substituted phenyl; n = 3 or 4. Also claimed is a process as above where Q-X is prepared by reacting Q'-X with ROH, where Q' = a 2-, 3- or 4-pyridyl, 2-, 4- or 5- pyrimidinyl, pyrazinyl or 1,3,5-triazin-2-yl group with one C atom substituted by Cl, Br or I and the other C atoms optionally substituted by 1-4C alkyl or aryl.
Patent SK-283931-B6 (SK)
Title: Container for polluted and/or contaminated materials
Inventor: STUDER HANS-JORG
IPC: B65F1/14
Filed: 1996-10-11
Abstract: Device for storing polluted and/or contaminated materials (14), comprising a container (1) which can be closed by at least one swivelling, opening cover (2) and a drive mechanism enabling said cover to be opened temporarily. A proximity sensor (50) located in cover opening area controls an electric motor (22) which actuates a rocking lever via a control cable (25, 26, 29) in such a way that the rocking lever swings into rest position by virtue of the cover's own weight and the wound cable (26) rolls off onto a roller (25) placed on the axis of the electric motor and shuts the cover.
Patent SK-286734-B6 (SK)
Title: Use of compositions based on at least one polyorganosiloxane crosslinkable by the cationic route and on at least one initiator salt, process for carrying out impregnation and/or for preparing antiadhesive coating on supports composed of sheet gaskets, and sheet gasket
Inventor: COTTING MARIE-CHRISTINE
IPC: C08L83/00
Filed: 1997-12-29
Abstract: Use of compositions based on at least one polyorganosiloxane crosslinkable by the cationic route and on an effective catalytic amount of onium borate initiator salt for carrying out impregnation and/or for preparing coating which is antiadhesive employed at the engine block/cylinder head interface of engines, wherein the interface is in particular cylinder head sheet gasket. Also disclosed are processes for carrying out impregnation and/or for preparing coating which is antiadhesive employed at the engine block/cylinder head interface of engines by applying said compositions, and a sheet gasket which is impregnated or coated with a matrix obtained by crosslinking of the polyorganosiloxane present in said composition.
Patent CZ-284141-B6 (CZ)
Inventor: PARTES STEFAN
IPC: B43L9/18
Filed: 1992-06-10
Abstract: Spodní část (1b) kloubového spoje má v oblasti  dělící roviny na čelní straně dvě vnější patky  (13a, 13b), které omezují v pravém úhlu vzhledem  k ose kloubu (2) upravenou drážku (15), a horní  část (1a) má na čelní straně upravenu centrálně  uloženou a do uvedené drážky (15) zasahující  patku (6), přičemž každá z patek (6, 13a, 13b)  je opatřena průchozím otvorem (7, 14a, 14b),  který společně s průchozími otvory (7, 14a,  14b) obou ostatních patek (6, 13a, 13b) tvoří  uložení pro upínací element (16), představující  osu kloubu (2). Nejméně jedna část (1a, 1b) je  vytvořena z plastické hmoty, přičemž drážka (15)  mezi oběma vnějšími patkami (13a, 13b) je  uzavřena na jedné straně stěnou (17) a k této  stěně (17) přivrácená rohová oblast (9) patky  (6) horní části (1a) a od této stěny (17)  odvrácená rohová oblast (18) obou patek (13a,  13b) spodní části (1b) jsou odebrány.ŕ
Patent CZ-282422-B6 (CZ)
Title: Dysuria improving pharmaceutical composition
Inventor: MORIOKA YUKO
IPC: A61K31/52
Filed: 1992-12-09
Abstract: Pharmaceutical compositions for the improvement of dysuria comprising a pharmaceutical carrier and a therapeutically effective amount of a xanthine derivative represented by the general formula I <CHEM> wherein R1 denotes a group of the formula R4-CO- or R5R6(OH)C-or a carboxyl group, wherein R4 and R5 independently denote an alkyl group having 1-3 carbon atoms, and R6 denotes a hydrogen atom or an alkyl group having 1-3 carbon atoms, R2 denotes a hydrogen atom, an alkyl group having 1-5 carbon atoms or an alkyloxy group having 1-5 carbon atoms, R3 denotes an alkyl group having 1-3 carbon atoms and n denotes 1-6 or a pharmaceutically acceptable acid addition salt thereof. They are active in prolonging urination intervals and increasing urination threshold pressure with almost no influence upon constrictive force of the bladder. Thus, they are effective in treatment and prevention of dysuria such as pollakiuria and incontinence of urine.
Patent CS-277267-B6 (CS)
Inventor: MANDUCH MILAN ING
IPC: C07C217/18
Filed: 1990-11-12
Abstract: Spósob pripravy l-/izopropylamíno/-3-(4-
-/metoxyetyl/fenoxy)-2-propanolu z l-(4-
-/2-metoxyetyl/fenoxy)-2,3-epoxipropánu a
izopropylaminu uskutečňovaný v 3 až 5 molárnom
přebytku izopropylaminu, pri tlaku
0,1 až 0,3 MPa, teplote 50 až 70 ’C, po dobu
1 až 3 hodin.
Patent CS-275970-B6 (CS)
Inventor: DAMETZ VITEZSLAV ING
IPC: E21F17/18
Filed: 1989-12-11
Abstract: •Zapojení havarijní aromatické signalizace,
např. při nebezpečí výbuchu metanu je uspořádáno
tak, že na výstup spouštěcího obvodu
(1) je připojen vysílací obvod (2), jehož
výstup je připojen na sledovací obvod
(3), na který je svým vstupem připojen indikační
obvod (4), přičemž je na výstup
sledovacího obvodu (3) připojeno spojovací
vedení (5), které je připojeno na vstup pohotovostního
obvodu (6), jehož výstup je
připojen na vstup přijímacího obvodu (7),
jehož výstup je připojen na vstup spouštěcího
obvodu (B), který je připojen prvním
výstupem na aromatický prvek (9), přičemž
druhý výstup spouštěcího obvodu (8) je
připojen na druhý vstup pohotovostního obvodu
(6) a celý systém je napájen ze zdroje
(10) prostřednictvím vysílacího obvodu
(2).
Patent CZ-287339-B6 (CZ)
Title: Device for feeding thread of elastic material
Inventor: SCHMODDE HERMANN
IPC: D04B15/50
Filed: 1996-09-17
Abstract: The invented thread feeding device (1) is intended for feeding an elastic thread (2) to knitting stations at temporary abrupt fluctuating demand for the elastic thread (2). It is intended for hosiery frames and knitting machines, particularly for flat knitting machine (4). The device has guide means for guiding the elastic thread (2) and defining a path of the elastic thread, a thread wheel (11) that is arranged in the elastic thread (2) path for wrapping the elastic thread (2) around it and serving for defined transport thereof, an electric driving device in the form of a stepping motor (9) with low moment of inertia and that is fixedly coupled with the thread wheel (11) a scanning device (22) for determining the elastic thread (2) tension, a thread magazine (19) for temporary storage and optionally for repeated reception of the elastic thread (2) that is fed by the thread wheel (11) and is not withdrawn in the knitting stations and for delivery of the elastic thread (2) needful in the knitting station but not yet fed by the thread wheel (11). The thread magazine (19) is separated from the scanning device (22). A path section extending between the thread wheel (11) and the knitting station forms the thread magazine (19). The elastic thread (2) guide elements are substantially immovable. The scanning device (22) measuring path is negligibly small if compared with the path section extending between the thread wheel (11) and the knitting stations.
Patent CZ-291854-B6 (CZ)
Title: Cable covering with electrically conducting layer
Inventor: BOVENSCHEN DIRK ALBERTUS
IPC: G02B6/44
Filed: 1994-09-06
Abstract: The present invention relates to a cable covering having an electrically conducting layer being formed by a non-woven fibrous material containing both reinforcing electrically non-conducting fibers and electrically conducting fibers. Amount of said electrically conducting fibers in the conductive layer is in the range of 0.1 to 100 g/me2. Said electrically conducting layer comprises water-swelling material, whereby said electrically conducting fibers are metallic threads and a metal suitable for these threads is selected from the group of metals comprising nickel, aluminium, steel, chromium, copper, zinc, tin, silver and alloys thereof. The electrically non-conducting fibers are selected from the group comprising glass fibers, polyester fibers, silicon fibers, polyamide fibers, aramide fibers, acrylic fibers, and mixtures thereof.