baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-3132168-C2 (DE)
IPC: G01S5/16
Filed: 1981-08-14
Granted: 1990-02-22
Abstract: Circuit for evaluating the signals from several photodetectors (1a and 1b). Such an evaluation circuit is for example used for determining the position of a point on a ballistic curve inside a measurement plane. The signals of the photodetectors are scanned in rapid succession, whereby these signals are tansformed by an A/D converter (5) into digital signals. The evaluation circuit described contains a delayed-action system for delaying the digital signals by in particular two scanning cycles. Furthermore, a comparison system is provided to compare the signals of the same photodetectors at a time interval of one or several scanning cycles. Depending on the difference in the compared signals a logic signal is emitted in the form of 0 or 1. This avoids external interference from affecting the evaluation or determination of the position of a point.
Patent DE-3135854-C2 (DE)
Title: Verstärkerstufe mit Feldeffekttransistor
IPC: H03F1/26
Filed: 1981-09-10
Granted: 1983-12-08
Abstract: Die Gate-Elektrode eines Feldeffekttransistors ist mit der einen Ausgangsklemme eines Übertragers verbunden, dessen andere Ausgangsklemme auf Bezugspotential liegt. Die Source-Elektrode ist mit der einen Eingangsklemme des Übertragers verbunden, dessen andere Eingangsklemme auf Bezugspotential liegt. Das Eingangssignal liegt zwischen den beiden Eingangsklemmen des Übertragers, während der Ausgangsstrom zwischen der Drain-Elektrode und Bezugspotential entnommen wird.
Patent DE-3141918-C2 (DE)
Title: Aufhängevorrichtung, insbesondere Laufschienenaufhängung für eine Last am Streckenausbau des Untertagebetriebes
IPC: E21D11/28
Filed: 1981-10-22
Granted: 1986-01-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Abtragen einer Last-, insbesondere einer Laufschienenaufhängung mit einander benachbarten Ausbauprofilen des Streckenausbaus im Untertagebetrieb mit Hilfe einer aus mehreren Profilabschnitten bestehenden Traverse, die den Abstand der Ausbauprofile überbrückt und die an jedem ihrer Enden zur Befestigung an einem der Ausbauprofile einen Klemmschuh, sowie zwischen den Klemmschuhen ein Verbindungsglied für die Laufschienenaufhängung und die Traverse aufweist; erfindungsgemäß ist dabei vorgesehen, daß die Profilabschnitte der Traverse sich gegenseitig axial führen und paarweise schubgelenkig miteinander verbunden sind, und daß das Verbindungsglied auf der Traverse angeordnet und mit wenigstens einem der Profilabschnitte verspannbar ist.
Patent DE-3150459-C2 (DE)
Title: Förderrinne für insbesondere Kettenkratzförderer
IPC: B65G19/28
Filed: 1981-12-19
Granted: 1984-05-30
Abstract: Die Erfindung beschäftigt sich mit einer Förderrinne für insbesondere Kettenkratzförderer, bestehend aus Rinnenschüssen mit im Stoßbereich der Rinnenseitenwände angeordneten Verbindungselementen und sich überlappenden Bodenblechen. Die Bodenbleche benachbarter Rinnenschüsse sind im Überlappungsbereich in scharnierartig ineinandergreifende Kupplungsklauen unterteilt, wobei die Kupplungsklauen sich über die Rinnenbreite wechselweise überlappen. Dadurch wird ein Zentrier- und Rückstelleffekt zwischen benachbarten Rinnenschüssen sowie ein Abbau der dort auftretenden Belastungsspitzen erreicht, vielmehr werden die in den Stoßbereichen auftretenden Beanspruchungen weitgehend in den Rinnenstrang eingeleitet. er Endlage herausgezogen, wodurch Fahrzeugbremsen (17, 18) betätigt werden könn
Patent DE-3201828-C2 (DE)
Title: Bedienungsgerät an einem mit wenigstens einem Synthesizer versehenen elektronischen Musikinstrument
IPC: G10D7/00
Filed: 1982-01-21
Granted: 1984-07-05
Abstract: Um das Spielen auf dem elektronischen Musikinstrument zu vereinfachen und um die sonst klar erkennbare synthetische Tonqualität zu vermeiden, sind die Betätigungselemente (28, 32) in einem in der Art einer Mundharmonika ausgebildeten und bespielbaren Blaskörper (11) angeordnet. Sie weisen einen auf menschlichen Blas- und Saugstrom ansprechenden, an ein längs des Blaskörpers (11) verschiebbaren Mundstück (25) gekoppelten Drucksensor (28) und mehrere, je nach der Stelle, wo das Mundstück (25) sich momentan befindet, ansprechende Positionssensoren (32) auf. Der Drucksensor (28) und die Positionssensoren (32) sind an eine Auswerteschaltung (16) gekoppelt, die dazu eingerichtet ist, in Abhängigkeit des Ansprechens der Sensoren (28, 32) die zum Ansteuern des Synthesizers (24) erforderlichen Steuerspannungen zu erzeugen.
Patent DE-3201865-C2 (DE)
Title: Verwendung von 6-Amino-1-hydroxyhexan-1,1- diphosphonsäure und Derivaten davon zur Behandlung der Osteopathie
IPC: C07F9/38
Filed: 1982-01-22
Granted: 1986-12-11
Abstract: Pharmazeutisches Mittel für die Behandlung der Osteopa thie, das oral oder systemisch verabreicht oder topisch aufgebracht werden kann und das eine wirksame Menge des aktiven Bestandteils (Wirkstoffes) 6-Amino-1-hydroxyhexan-1,1-diphosphonsäure und/oder ein pharmazeutisch verträgliches Salz, Ester oder Chelatkomplex mit Kupfer davon sowie gegebenenfalls mindestens einen inerten Träger enthält.
Patent DE-3211449-C2 (DE)
Title: Kühlerverschluß
IPC: F01P11/00
Filed: 1982-03-27
Granted: 1984-06-20
Abstract: Kühlerverschluß, insbesondere für einen unter Druck stehenden Flüssigkeitskreislauf einer Brennkraftmaschine, mit darin eingelagert entgegen Federkräften automatisch wirksamen Ventilen zum selbsttätigen Ausgleich von auftretenden Über- oder Unterdruck im Innern des Kühlers, der durch ein Überdruckventil, in das ein Unterdruckventil integriert ist, dicht schließbar ist. Zur Erzielung eines Kühlerverschlusses, der bei nicht einwandfreier Funktion des Überdruckventils das Kühlsystem vor einem zu hohen Druckanstieg schützt, weist der Kühlerverschluß ein integriertes Sicherheitsüberdruckventil auf.
Patent DE-3221480-C2 (DE)
Title: Dehnungsfugendichtung
IPC: E01D19/06
Filed: 1982-06-07
Granted: 1985-06-27
Abstract: Dehnungsfugen-Dichtungsanordnung mit einer flexiblen Membran, die sich zwischen zwei relativ starren länglichen elastomeren Kissen erstreckt zur Abdichtung der Fuge in dem Bereich, in welchem ein Bordstein- und Fahrbahnteil der Decke sich überschneiden. Die Anordnung ist besonders nützlich in den Fällen, in welchen sich die Fuge in einem schrägen Winkel über die Fahrbahn erstreckt, so daß die Überschneidungslinie zwischen den Bordstein- und Fahrbahnteilen der Decke, längs welcher die Dichtungsanordnung gebogen werden muß, nicht senkrecht zur Längsabmessung der Dichtungsanordnung ist. Dies ergibt einen komplexen Biegungswinkel für den flexiblen Membranteil der Dichtung. Mit anderen Worten, das Problem wird durch die Verwendung von sich seitlich erstreckenden Windungen in den Seitenrandteilen der Membran und eine Sicherungsrippe an der Oberseite jeder Windung gelöst, die in eine entsprechende Fuge in dem elastomeren Kissen paßt, mit dem jeder Seitenrandteil der Membran verbunden ist.
Patent DE-3307248-C2 (DE)
Title: Ofen zum Wärmen von Brammen, Knüppeln oder dergleichen Wärmgut
IPC: F27B9/22
Filed: 1983-03-02
Granted: 1986-07-24
Abstract: Bei einem solchen Wärmofen mit sich längs erstreckendem Herd oder einer Herdwagen-Reihe und an den Kammer-Stirnseiten angeordneten Türöffnungen weisen deren Verschließvorrichtungen jeweils eine in mehrere Türabschnitte (9, 10, 11) unterteilte Tür auf, die verschiedene Abschnitte des Türöffnungsquerschnittes abdecken.  Ein oberer Türabschnitt (10) deckt den Abschnitt des Öffnungsquerschnitts für den Durchtritt des Wärmguts (6) ab, ein kleiner Türabschnitt (11) den Öffnungsquerschnitt für den Durchtritt von Aufgabe- und Entnahmearmen (8) für das Wärmgut (6) und ggf. ein unterer Türabschnitt (9) den Öffnungsquerschnitt für den Durchtritt der Herdwagen (5).  Jeder der Türabschnitte (9, 10, 11) ist mit einer separaten Antriebsvorrichtung für die getrennte Öffnungs- und Schließbewegung der Türabschnitte verbunden.
Patent DE-3314210-C2 (DE)
Title: Markraum-Zementsperre
IPC: A61F2/00
Filed: 1983-04-20
Granted: 1984-09-06
Abstract: Um Fehlstellungen des Prothesenschaftes (9), insbesondere ein Anliegen des Schaftes (9) direkt am kortikalen Knochengewebe (5), zu vermeiden, ist das freie Ende des Schaftes (9) in einem becherartigen Behälter (1) gefangen und zentriert, der seinerseits von einer Markraum-Zementsperre (3) in der vorgesehenen Tiefe fixiert ist.
Patent DE-3334344-C2 (DE)
Title: Wickeltisch in Form eines zusammenschiebbaren Doppelstapelturmes
IPC: A47B47/06
Filed: 1983-09-22
Granted: 1986-07-31
Abstract: Ein zusammenschiebbarer Doppelstapelturm umfaßt mehrere übereinander angeordnete Aufnahmebehälter (1a; 1b), die vorzugsweise abwechselnd an Rohrfüßen (3a) eines ersten Fußgestelles bzw. an Rohrfüßen (3b) eines zweiten Fußgestelles befestigt sind. Die jeweils vorzugsweise abwechselnd an den beiden Fußgestellen befestigten Aufnahmebehälter (1a; 1b) können relativ zueinander seitlich auseinandergeschoben werden, und zwar bis zu einem Anschlag. Um im zusammengeschobenen Zustand eine weitere Zusammenlegbarkeit zur Verminderung des Stauraumes zu ermöglichen, ist vorgesehen, daß die Böden (13) eines jeden Aufnahmebehälters (1) entfernbar sind und daß an den Eckkanten der jeweils aneinander angrenzenden Stirnseiten der Aufnahmebehälter (1) ein Verschwenkscharnier (19) vorgesehen ist, so daß sich der gesamte Doppelstapelturm flach zusammenlegen läßt.
Patent DE-3433106-C2 (DE)
Title: Wischarm, insbesondere für Wischanlagen an Kraftfahrzeugen
IPC: B60S1/34
Filed: 1984-09-08
Granted: 1986-08-14
Abstract: Am Befestigungsteil eines Wischarms ist ein Gelenkteil mit einer an ihm befestigten Wischstange schwenkbar angelenkt. Eine Anpreßdruckfeder ist am Befestigungsteil und an der Wischstange eingehängt. Um eine stabile Abklappstellung des Gelenkteils und der Wischstange schon diesseits des Totpunkts der Anpreßdruckfeder zu erhalten, greift eine Stütze, die am Befestigungsteil schwenkbar gelagert ist, zwischen die in das Gelenkteil hineinragende Wischstange und ein Klemmteil. Das Klemmteil besitzt eine Rastnase, über die die Stütze beim Abklappen des Gelenkteils und der Wischstange springt, während die Wischstange ausfedert. Die Federkraft der Wischstange hält die Stütze auf der einen Seite der Rastnase und damit das Gelenkteil in der abgeklappten Stellung. Um eine Rastkraft zu erhalten, die eine sicher eingehaltene Abklappstellung gewährleistet, wird das Klemmteil als separates Teil im Abstand zur Rastnase und, von dieser aus gesehen, vor der Befestigungsstelle zwischen Wischstange und Gelenkteil an der Wischstange befestigt. Wenn die Stütze die Rastnase überquert, kann dann nur der Abschnitt vor der Befestigungsstelle des Gelenkteils an der Wischstange ausfedern.
Patent DE-3835677-C2 (DE)
Inventor: ZIEGLER HERBERT
IPC: G01R31/00
Filed: 1988-10-20
Granted: 1997-07-17
Abstract: The trip current (I DELTA ) of a residual-current breaker is to be measured with the aid of a rising test current (IK). At the same time, the same two-terminal measuring device is to be used for measuring the contact voltage (UB) occurring at the tripping time (tA). Initially, the contact voltage (UBN) referred to the rated fault current (I DELTA N) is measured and then the test current (IK) is increased in predetermined steps. The steps are counted. The number of steps at the tripping time (tA) corresponds, referred to the total number of steps, both to the trip current (I DELTA ) and to the associated contact voltage (UB). The measurement is applied in measuring and test instruments which are equipped with a computer. <IMAGE>
Patent DE-4213957-C2 (DE)
IPC: F16K31/16
Filed: 1992-04-28
Granted: 1994-11-10
Abstract: A control valve contains an actuating drive (51), by means of which a valve spindle (6) can be moved, and a positioner (114). The valve spindle (6) is coupled via a lever (34) to a joint member (50) of the actuating drive. The lever (34) is pivotably mounted in a lever housing (30) which is connected, on the one hand, to the valve housing (2) and, on the other hand, to the housing (54) of the actuating drive, the positioner (114) being arranged on the lever housing (30). <IMAGE>
Patent DE-4228621-C2 (DE)
Inventor: MAAS BURKHARD
IPC: B65H1/14
Filed: 1992-08-28
Granted: 1994-10-13
Abstract: Safety device in the feeder of a paper-sheet processing machine with a stack-lifting chain (3), controlled so as to be freely rotating, for raising and lowering the feed stack (2), with drive means for carrying along the stack-lifting chain (3) for raising the feed stack (2), with drive means for carrying along the stack-lifting chain (3) for lowering the feed stack (2) and with means for disconnecting the drive connection between the drive means and stack-lifting chain (3) for lowering the feed stack (2) in the event that the force acting on the stack-lifting chain from the feed stack (2) exceeds a limiting value. <IMAGE>
Patent NL-1000175-C2 (NL)
Inventor: WEIJERS JOHANNES THEODORUS STE
IPC: B60R16/04
Filed: 1995-04-19
Granted: 1996-10-22
Abstract: There is described a battery clamp (1), comprising: a fastening clamp member (10) designed for attachment to a terminal of a battery; means (33) for receiving a cable (30); and a guard circuit (100) coupled between the fastening clamp member (10) and the receiving means (33). The guard circuit (100) comprises: a controllable switch (110), of which a current input (111) is electroconductively connected to the fastening clamp member (10), and of which a current output (112) is electroconductively connected to the receiving means (33); a control unit (130), of which a control output (133) is coupled to a control input (113) of the switch (110); and monitoring members (141-143) connected to monitoring inputs (134-136) of the control unit (130). The control unit (130) is adapted to control the switch (110) in response to signals received at its monitoring inputs (134-136).
Patent NL-1001995-C2 (NL)
Title: Plant-cultivation equipment
Inventor: KAAM CORNELIS JACOBUS HENRICUS
IPC: A01G31/04
Filed: 1995-12-28
Granted: 1997-07-02
Abstract: During cultivation, the plants are moved along transporting channels (18) in the cultivation surface between inlet and discharge ends, the distance between the channels increasing towards the latter ends. They are moved by a travelling overhead gantry (50) spanning the cultivation surface. They can be indexed along the channels between positions whose dimensions increase corresponding to their growth curve, the positions being arranged in triangular patterns on part at least of the surface. The plants can be accommodated in units, these having edges extending above the channels for engagement by moving tools suspended from the gantry.
Patent NL-1010427-C2 (NL)
Inventor: HOMOLOINEN JARI
IPC: H04L12/56
Filed: 1998-10-29
Granted: 2000-11-30
Abstract: A method of operating a mobile radio network in which data is assembled into units by a first convergence protocol (SNDCP) layer prior to transmission of the data to a second; peer convergence protocol (SNDCP) layer. Data is provided to the first convergence protocol layer by one of a plurality of convergence protocol layer users (e.g. PDP entities). The method comprises assigning at least one access point identifier (NSAPI) to each user and exchanging between first and second layers one or more set-up messages (XID), each message containing a data compression/decompression algorithm identifier, a set of parameters for the identified algorithm, and a bitmap of access point identifiers, where the bitmap indicates those access point identifiers which are to make use of the identified algorithm and those which are not.
Patent NL-1014655-C2 (NL)
Inventor: SCHEEPSMA LEONARD
IPC: G07B15/02
Filed: 2000-03-15
Granted: 2001-09-25
Abstract: A method and a system (1) for electronically registering the use of a public transport facility (3), such as a bus, a train, a tram, the underground, a taxi or the like. The passenger is equipped with a wireless communication device (7, 8) carrying identity data (9), which is suitable for communication with a local communication infrastructure (2) associated with a respective public transport facility (3). The local communication infrastructure (2 ) is arranged for automatically registering the identity data of the communication device (7, 8) upon commencement of the transport automatically registering the identity data of the communication device (7, 8) upon termination of the transport, automatically registering further data relating to the distance travelled and the time between the two identity data registrations and exchanging the registered data with remote processing equipment (5).
Patent NL-1014660-C2 (NL)
Inventor: CLERX PETRUS JOSEPH HUBERTUS
IPC: B60R21/02
Filed: 2000-03-16
Granted: 2001-09-19
Abstract: An amusement device comprising at least one holder for a person and a securing device for detachably securing a person in the holder. The holder comprises at least a seat and a backrest. The securing device includes at least two straps, first ends of which are positioned near a part of the backrest remote from the seat and second ends of which are positioned near the seat. The straps are each fitted with a lock plate between said first and said second ends, which lock plates can be detachably locked together. The straps furthermore each include at least one spring element, wherein the straps can be moved towards the holder against spring force.
Patent NL-1015513-C2 (NL)
Title: Welding gun, has welding tip with non stick coating in exit region of welding wire hole
Inventor: FOLKERTS ARCO
IPC: B23K9/29
Filed: 2000-06-23
Granted: 2001-12-28
Abstract: The exit region of the welding wire hole in the welding tip (7) is provided with a coating to which molten welding wire material does not stick.  A welding gun (1) comprises a handle (2), a removable welding tip attached to the handle and provided with a hole for the welding wire (4) to pass through, and a welding wire feed. The welding wire hole exit region in the welding tip is provided with a coating comprising a material not sensitive to the adhesion of molten welding wire. Independent claims are also included for (a) the welding tip, and (b) a sleeve for a welding gun, provided with the above coating.
Patent NL-1021519-C2 (NL)
Title: Plate-shaped information carrier e.g. compact disc packaging device, has receiving unit with two locking units provided on closing surface of cover part, where two locking units extend along outer contour of carrier
Inventor: HOOGLAND HENDRICUS ANTONIUS
IPC: G11B33/04
Filed: 2002-09-24
Granted: 2004-02-10
Abstract: The device has a receiving unit arranged on a cover part to get an information carrier. The receiving unit has two locking units (17,21) provided on a closing surface of the cover part. The unit (17) is connected to closing surface in a fixed manner and extends along an outer contour of the carrier. The unit (21) with a resilient projection extends partly against and over the outer contour to lock the carrier.
Patent NL-1025584-C2 (NL)
Inventor: TOP HENDRIK VAN DEN
IPC: A01D45/00
Filed: 2004-02-26
Granted: 2005-08-30
Abstract: The present invention relates to a harvesting device for crops such as toadstools, comprising:  a frame (3),  a separating member (6) extending substantially transversely of the harvesting direction for separating parts of the crops for harvesting,  a discharge conveyor (90) for discharging crops harvested by means of the separating member, and  an intermediate conveyor (61) extending from the separating member to the discharge conveyor.
Patent NL-1026527-C2 (NL)
Title: Equipment is for inflation of plastic bags for in situ formation of packing material
Inventor: AQUARIUS PIETER THEODORUS JOHA
IPC: B29C65/00
Filed: 2004-06-30
Granted: 2006-01-02
Abstract: The equipment is for the inflation of plastic bags for the in situ formation of packing material. It is provided with a housing (2) with an operating panel provided with a display, a number of operating controls and a start/stop knob. A conducting plate (7) is available for delivery of inflated plastic bags. The position of the plate is adjustable by rotation around a shaft (8). A sealing device incorporates a seal block (10), over which extends a seal wire. Opposite the seal block is a pressure block (11), over which a second seal wire extends. For foil transport, a first heat-resistant conveyor belt (24) is conducted over the seal block and a first drive roller (26). A second heat-resistant conveyor belt (25) is conducted over the pressure block and a second drive roller (27). In use, the foil is clamped between the first and second conveyor belts, by means of which it is moved forward in the transport direction. A conducting pin (12) is inserted in the foil for its movement.
Patent NL-1034546-C2 (NL)
Title: Percolator type coffeemaker for use in outdoor such as during camping, has chamber filled with water, where water is heated with heat source e.g. gas burner, and another chamber including central section for filling ground coffee
Inventor: BRINKHAUS LUCAS PETER JOHANNES
IPC: A47J31/30
Filed: 2007-10-19
Granted: 2009-04-21
Abstract: The coffeemaker has a chamber (1) filled with water through an opening (2), where the water is heated with a heat source e.g. gas burner (4). A pipe (5) is connected from the chamber (1) to another chamber (6), where an opening (8) of the pipe is at lowest point of the chamber (1). The chamber (6) includes a central section (14) for filling ground coffee, where heated water flows into the chamber (14) through the pipe, and the pipe includes a valve (7). The maximum volume of water that can be incorporated into the chamber (1) is equal to the volume of a cup of coffee.
Patent NL-2011579-C2 (NL)
Inventor: GRINTEN KAREL
IPC: A42B3/28
Filed: 2013-10-09
Granted: 2015-04-13
Abstract: A filter mask 1 is comprised of a head unit 3 which is present on the head of the user during use, and a face unit 5 which is provided with a face screen 7 protecting the face during use. The head unit is provided with first coupling means 29 which cooperate with second coupling means 31 fitted to the face unit and which first coupling means detachably couple the face unit to the head unit. The head unit comprises a housing 9 as well as an air filter system accommodated therein. The housing is provided with an air intake opening and an air exhaust opening. The exhaust opening is located near the face screen. The housing is elongated and box-shaped and has a longitudinally curved bottom 15 which extends along an arc at an angle of at least 90 degrees. The head unit does not include any other parts than the housing with the air filter system located therein and the coupling means connected thereto.
Patent SE-516343-C2 (SE)
Inventor: TRYGG JOHAN
IPC: G06F17/18
Filed: 2000-02-22
Abstract: The invention provides a method and an arrangement for filtering or pre-processing most any type of multivariate data exemplified by NIR or NMR spectra measured on samples in order to remove systematic noise such as base-line variation and multiplicative scatter effects. This is accomplished by differentiating the spectra to first or second derivatives, by Multiplicative Signal Correction (MSC), or by similar filtering methods. The pre-processing may, however, also remove information from the spectra, as well as other multiple measurement arrays, regarding (Y) (the response variables). Provided is a variant of PLS that can be used to achieve a signal correction that is as close to orthogonal as possible to a given (y) vector or (Y) matrix. Hence, ensuring that the signal correction removes as little information as possible regarding (Y). A filter according to the present invention is named Orthogonal Partial Least Squares (OPLS).