baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202016106587-U1 (DE)
Title: Abscheidevorrichtung
IPC: B03C3/34
Filed: 2016-11-24
Abstract: Vorrichtung (1, 1‘) zum Abscheiden von flüssigen und/oder partikelförmigen Verunreinigungen aus einem Gasstrom (7, 7‘) umfassend zumindest eine erste, als Gegenelektrode (9, 9‘) wirkende Elektrode und zumindest eine zweite, als Emissionselektrode wirkende und eine in Richtung der ersten Elektrode (9, 9‘) gerichtete Spitze aufweisende Elektrode (11, 11‘), wobei zwischen der ersten Elektrode (9, 9‘) und zweiten Elektrode (11, 11‘) ein Strömungsweg des Gasstroms (7, 7‘) verläuft und zwischen der ersten Elektrode (9, 9‘) und der zweiten Elektrode (11, 11‘) eine die Durchschlagspannung überschreitende Gleichspannung zur Bildung eines stabilen Niedrigenergieplasmas (14, 14‘) anlegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (1, 1‘) zumindest einen berührungslos in Bezug auf das Niedrigenenergieplasma und/oder den Gasstrom arbeitenden Sensor (19, 19‘) zur Erfassung zumindest eines Parameters des Niedrigenergieplasmas (14, 14‘) umfasst.
Patent DE-202016107401-U1 (DE)
Title: Heizsystem und Kit zum Herstellen eines Heizsystems
IPC: F24D13/00
Filed: 2016-12-27
Abstract: Heizsystem zum Beheizen eines Raumes, umfassend  (i) ein Isolations-/Reflexionselement, das an eine Wand des Raumes anbringbar oder angebracht ist und derart ausgestattet ist, Kältebrücken der Wand zu schließen und IR-Strahlung zu reflektieren,  (ii) ein elektrisches Heizelement, das zur Erzeugung von IR-Strahlung ausgestattet ist, das mit einer Schutzkleinspannung betreibbar ist und das ein Substrat umfasst, wobei das Substrat eine erste Seite aufweist, die mit einer Heizschicht beschichtet ist, wobei die Heizschicht mindestens ein auf Kohlenstoff basierendes Leitfähigkeitsadditiv enthält, und  (iii) ein Abstandselement, das zwischen dem Isolations-/Reflexionselement und dem Heizelement anordbar oder angeordnet ist und derart konfiguriert ist, das Heizelement von dem Isolations-/Reflexionselement zu beabstanden,  wobei das elektrische Heizelement derart über das Abstandselement an der Wand anbringbar oder angebracht ist, dass die Heizschicht dem Isolations-/Reflexionselement zugewandt ist.
Patent DE-202017000930-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Testen eines Anästhesie- und Beatmungsgeräts
IPC: G09B23/28
Filed: 2017-02-21
Abstract: Testlunge (10) mit einem Kopfstück (18) und einen Lungenbeutel (16) einschließenden Gehäuseplatten (12, 14), wobei der Lungenbeutel (16) am Kopfstück (18) anbringbar ist, gekennzeichnet durch zwei einzelne, mit dem Kopfstück (18) lösbar verbindbare Gehäuseplatten (12, 14).
Patent DE-202017006516-U1 (DE)
Title: IFS Radfahrerwarngurt
IPC: A41D13/01
Filed: 2017-12-20
Abstract: ISF Radfahrerwarngurt, als Warnkleidung für viele Verkehrsteilnehmer zur deutlichen Verbesserung der eigenen Erkennbarkeit bei ungünstigen Witterungs- und Lichtverhältnissen vor allem im Herbst, Winter und Frühling eines Jahresdadurch gekennzeichnet, dass die Außenseite und Innenseite des Gurtes aus witterungsbeständigen Kunststoffgewebe besteht.
Patent DE-202017100195-U1 (DE)
Title: Systeme und Vorrichtungen zur Verbindung von Regalen
IPC: F16B45/00
Filed: 2017-01-16
Abstract: Vorrichtung (100) zum Verbinden eines ersten Möbelelements (1) mit einem zweiten Möbelelement (2), wobei die Vorrichtung (100) umfasst einen ersten elastischen Haken (101), der in einem ersten lateralen Verbindungsbereich (102) der Vorrichtung (100) bereitgestellt ist, wobei der erste elastische Haken (101) in einem Schlitz (11) eines ersten Möbelelements (1) aufnehmbar ist, wobei der erste elastische Haken (101) in wenigstens einer ersten Richtung (A) elastisch ist, einen zweiten elastischen Haken (103), der in einem zweiten lateralen Verbindungsbereich (104) der Vorrichtung (100) bereitgestellt ist, wobei der zweite elastische Haken (103) in einem Schlitz (21) des zweiten Möbelelements (2) aufnehmbar ist, wobei der zweite elastische Haken (103) in wenigstens einer zweiten Richtung (B) elastisch ist, wobei der erste laterale Verbindungsbereich (102) mit einem ersten longitudinal ausgerichtetem Ausschnitt (111) versehen ist, wobei der Ausschnitt (111) einen ersten Bereich (112) umfasst, der durch nur eine Kante (113) definiert ist, und folglich im Wesentlichen auf einer Seite offen ist, die dem zweiten lateralen Verbindungsbereich (103) zugewandt ist.
Patent DE-202017105825-U1 (DE)
Title: Netzmanagementschnittstelle
IPC: H04L29/06
Filed: 2017-09-26
Abstract: Netzsystem (100) das umfasst: einen Netzmanager (110); eine Netzvorrichtung (120); Datenverarbeitungs-Hardware (700) in Kommunikation mit der Netzvorrichtung (120); und Speicher-Hardware (720) in Kommunikation mit der Datenverarbeitungs-Hardware (700), wobei die Speicher-Hardware Anweisungen speichert, die dann, wenn sie auf der Datenverarbeitungs-Hardware (700) ablaufen, bewirken, dass die Datenverarbeitungs-Hardware (700) Operationen (442) ausführt, die umfassen: Empfangen einer Anforderung (22) von dem Netzmanager (110), die Daten (21) anfordert, die wenigstens eines aus Zustandsinformationen (344), Konfigurationsinformationen (342) oder Betriebsinformationen (346) umfassen, wobei die Anforderung (22) umfasst: eine Get-Anforderung (320), um eine Momentaufnahme der angeforderten Daten (21), die auf der Netzvorrichtung (120) existieren, zu erhalten; oder eine Subscribe-Anforderung (520), um Aktualisierungen für die angeforderten Daten (21), die auf der Netzvorrichtung (120) existieren, zu abonnieren; und Übertragen einer Datenantwort (24) zu dem Netzmanager (110) über Telemetrie, wobei die Datenantwort (24) die angeforderten Daten (21) umfasst, die Datenelemente aufweisen, die durch wenigstens ein Datenschema definiert sind, das durch die Netzvorrichtung (120) unterstützt wird, wobei die Anforderung (22) und die Antwort (24) einem Protokoll folgen, das konfiguriert ist, bidirektionales Streamen zwischen dem Netzmanager (110) und der Netzvorrichtung (120) zu ermöglichen.
Patent DE-202018006383-U1 (DE)
Title: Schutzvorrichtung
IPC: H02H3/08
Filed: 2018-11-13
Abstract: Schutzvorrichtung (2), aufweisend einen Gesamtstrompfad (8) zwischen einem Spannungseingang (4) und einem Lastanschluss (6), mit einer Anzahl an parallel geschalteten Teilstrompfaden (10),- wobei in jedem Teilstrompfad (10) ein elektronischer Schutzschalter (12) mit einem Schaltelement (18) und mit einer Steuereinheit (20) zur aktiven Strombegrenzung eines im Teilstrompfad (10) fließenden Teilstroms (I) sowie zum Einschalten und Abschalten eines Lastausgangs (14) des elektronischen Schutzschalters (12) geschaltet ist,- wobei jeder der elektronischen Schutzschalter (12) eine Kommunikationsvorrichtung (24) zum Empfang und zur Ausgabe eines Steuersignals (S) aufweist, und- wobei die Kommunikationsvorrichtungen (24) derart miteinander gekoppelt sind, dass das von einer der Kommunikationsvorrichtungen (24) ausgegebene Steuersignal (S) parallel an die jeweils anderen Kommunikationsvorrichtungen (24) ausgegeben ist.
Patent DE-202018101306-U1 (DE)
Title: Stempel-Vorrichtung zum Markieren von Bohrlöchern
IPC: B25D5/02
Filed: 2018-03-08
Abstract: Stempel-Vorrichtung (10) mit einem Markierungselement (11) zum Markieren von positions-präzise anzubringenden Bohrlöchern zum Zweck eines positions-präzisen Platzierens eines an einer Wand zu befestigenden Gegenstandes, dadurch gekennzeichnet, dass das Markierungselement (11) reziprozierbar aus einer ersten Position, in der das Markierungselement (11) fern der Wand angeordnet ist, in eine zweite Position überführbar ist, in der ein wandnaher vorderer Teil des Markierungselementes (11) zum Zweck einer Markierung einen Punkt der Wand kontaktiert.
Patent DE-202018103276-U1 (DE)
Title: Einstelleinrichtung der Drahtseilsteuerung für Lenkerenden
IPC: F16C1/18
Filed: 2018-06-11
Abstract: Einstelleinrichtung der Drahtseilsteuerung für Lenkerenden, umfassend:
 eine im Lenkerende angeordnete Befestigungsbaugruppe,
 ein Einstellelement, das einen hohlen Verbindungsabschnitt, der drehbar an der Befestigungsbaugruppe vorgesehen ist, und einen Anlageabschnitt umfasst, wobei beim Verbindungsabschnitt der Anlageabschnitt in Richtung weg von der Befestigungsbaugruppe angeordnet ist, wobei beim Anlageabschnitt eine Blockierwand in Richtung weg vom Verbindungsabschnitt angeordnet ist, wobei mehrere erste Ausnehmungen ringförmig in der Blockierwand vorgesehen sind, wobei die beiden Enden einer jeweiligen ersten Ausnehmung jeweils ein erstes tiefes Ende und ein erstes flaches Ende sind, wobei sich ein jeweiliges erstes tiefes Ende in Richtung eines entsprechenden ersten flachen Endes allmählich verjüngt,
 eine Befestigungsanordnung, die einen durch den Anlageabschnitt hindurchgeführten und mit der Befestigungsbaugruppe verbundenen Stabkörper und einen an einem Ende des Stabkörpers befindlichen Kopfabschnitt umfasst, wobei im Kopfabschnitt mehrere zweite Ausnehmungen ringförmig in Richtung der Blockierwand vorgesehen sind, wobei die beiden Enden einer jeweiligen zweiten Ausnehmung jeweils ein zweites tiefes Ende und ein zweites flaches Ende sind, wobei sich ein jeweiliges zweites tiefes Ende in Richtung eines entsprechenden zweiten flachen Endes allmählich verjüngt, wobei jeweils eine Kugel zwischen einer jeweiligen ersten Ausnehmung und einer entsprechenden zweiten Ausnehmung vorgesehen ist, wobei der Stabkörper durch ein Anschlagelement und ein elastisches Element, die beide im Verbindungsabschnitt angeordnet sind, hindurchgeführt ist, wobei ein Ende des elastischen Elements mit dem Anschlagelement und das andere Ende mit dem Anlageabschnitt befestigt ist, und
 ein Drahtseil, wobei ein Ende des Drahtseils mit dem Kopfabschnitt verbunden und das andere Ende durch die Befestigungsbaugruppe hindurchgeführt und mit einer Steuerung verbunden ist.
Patent DE-202018105464-U1 (DE)
Title: Scheibenbremse
IPC: F16D65/092
Filed: 2018-09-21
Abstract: Scheibenbremse mit einem Bremssattel (1) zur Aufnahme eines Bremsbetätigungsmechanismus, der ausgelegt ist, eine Bremskraft auf einen innenliegenden Bremsbelag (2) für einen Eingriff mit einer Bremsscheibe (3) zu übertragen, mit einem Träger (4), auf dem der Bremssattel (1) geführt ist, und mit einem dem innenliegenden Bremsbelag (2) auf der gegenüberliegenden Seite der Bremsscheibe (3) angeordneten außenliegenden Bremsbelag (5),- wobei der Bremssattel (1) einen Schwerpunkt aufweist, der eine Achse (A) definiert, die koaxial zur Bremsscheibenachse ausgerichtet ist und die Bremsscheibe (3) in einem Punkt (P) schneidet,- wobei der Bremsbetätigungsmechanismus eine Achse (A) definiert, die koaxial zur Bremsscheibenachse ausgerichtet ist und die Bremsscheibe (3) in einem Punkt (P) schneidet,- wobei der innenliegende Bremsbelag (2) einen Schwerpunkt aufweist, der eine Achse (A) definiert, die koaxial zur Bremsscheibenachse ausgerichtet ist und die Bremsscheibe (3) in einem Punkt (P) schneidet; und- wobei der außenliegende Bremsbelag (5) einen Schwerpunkt aufweist, der eine Achse (A) definiert, die koaxial zur Bremsscheibenachse ausgerichtet ist und die Bremsscheibe (3) in einem Punkt (P) schneidet,dadurch gekennzeichnet, dassin Bezug auf ein Koordinatensystem, bei dem der Schwerpunkt (O) der Bremsscheibe (3) auf der Bremsscheibenachse den Koordinatenursprung bildet, der Punkt (P) des Bremssattels (1), der Punkt (P) des Bremsbestätigungsmechanismus, der Punkt (P) des innenliegenden Bremsbelags (2) und/oder der Punkt (P) des außenliegenden Bremsbelags (5) zueinander in solchen geometrischen Beziehungen stehen, dass einem Verschleiß der Bremsbeläge (2,5) in Abhängigkeit der konstruktionsbedingten, Verschleiß erzeugenden Kräfte und Momente entgegengewirkt wird.
Patent DE-202018106462-U1 (DE)
Title: Isolationssystem zur Reduzierung der Isolierungsschädigung der Wicklungen eines Elektromotors
IPC: H02K3/34
Filed: 2018-11-14
Abstract: Isolationssystem (1) zur Reduzierung der Isolierungsschädigung der Isolierung der Wicklungen eines Elektromotors, umfassend wenigstens einen Wickelzahn (10) gebildet aus einem Elektroblech mit einer Vielzahl von Wicklungsdrähten (W1, ..., Wn), die um den Wickelzahn (10) zu einer Spule (20) gewickelt sind, wobei auf der Oberfläche des Wickelzahns (10) eine Isolierung (11) aus einem Material (M1) aufgebracht ist, welches eine niedrige relative Permittivitätszahl εbesitzt, wodurch die Windungskapazität γ vergrößert wird.
Patent DE-202019000268-U1 (DE)
Title: Universal Festbank Schuh
IPC: A47B91/00
Filed: 2019-01-18
Abstract: Universal - Festbank - Schuh (1) bestehend aus Kunststoff dadurch gekennzeichnet, dass die Form aus einer Bodenplatte (2) zwei Seitenwänden (3) (3.1) und einer damit verbundenen erhöhten Rückwand (4) besteht.
Patent DE-202019004868-U1 (DE)
Title: Mikroflugsystem
IPC: B64B1/00
Filed: 2019-11-28
Abstract: Mikroflugsystem, dadurch gekennzeichnet, dass es aus folgenden auftriebserzeugenden Systemen besteht: einem Leichter-als-Luft-Modul mit einem System zum Komprimieren/Entlassen von Helium zur Steuerung von Start und Landung, wobei das Leichter-als-Luft-Modul in Flügelform mit einem mehrfach redundanten Multi-Motor-Antrieb ausgeführt und mit einem Rotor an der Hinter-Seite des Flügels für den Vortrieb versehen ist.
Patent DE-202019100046-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verstellen der Position einer Rückenlehne
IPC: A47C1/024
Filed: 2019-01-07
Abstract: Vorrichtung (2) zum Verstellen der Position einer Rückenlehne (12, 12') an einem Sitzmöbel (4) mit einer Sitzfläche (6) mit einer Sitzflächenkante (20) und einem Sitzgestell (8) und mit einer Rückenlehne (12, 12') mit einer Lehnfläche (16, 16') und einem Lehnengestell (14, 14'), dadurch gekennzeichnet, dass eine Schwenkvorrichtung (22) an dem Lehnengestell (14, 14') angebracht ist, und um eine erste Achse (24) schwenkbar an dem Sitzgestell (8) gelagert ist, und zwar zwischen mindestens zwei Positionen, in denen die Rückenlehne (12, 12') unterschiedlich weit von der Sitzflächenkante (20) entfernt ist.
Patent DE-202019100728-U1 (DE)
Title: Spurverbreiterungsscheibe für Kraftfahrzeuge
IPC: B60B23/12
Filed: 2019-02-08
Abstract: Spurverbreiterungsscheibe für Kraftfahrzeuge mit:
 - mehreren Radschraubenöffnungen,
 - einem Felgenzentrierelement zum Zentrieren einer Felge relativ zu der Spurverbreiterungsscheibe und
 - einem Radnabenzentrierelement zum Zentrieren der Spurverbreiterungsscheibe relativ zu einer Radnabe, dadurch gekennzeichnet, dass
 die mehreren Radschraubenöffnungen jeweils als Stufenöffnungen zur jeweils abschnittsweisen Aufnahme von Schaftmuttern ausgebildet sind, wobei ein Abschnitt der Stufenöffnungen mit einem größeren Durchmesser auf einer Seite der Spurverbreiterungsscheibe angeordnet ist, auf der das Felgenzentrierelement angeordnet ist.
Patent DE-202019101403-U1 (DE)
Title: Rahmensystem für einen Insekten-, Pollen- oder Partikelschutz und Set für Insekten-, Pollen- oder Partikelschutz
IPC: E06B9/52
Filed: 2019-03-12
Abstract: Rahmensystem für einen Insekten-, Pollen- oder Partikelschutz, wobei das Rahmensystem zur Anbringung des Insekten-, Pollen- oder Partikelschutzes an einen Fensterrahmen (2) vorgesehen ist, umfassend eine erste und eine zweite vertikale Rahmenprofilleiste (6, 8) und eine erste und eine zweite horizontale Rahmenprofilleiste (10, 12), wobei zumindest die erste und zweite vertikale Rahmenprofilleiste (6, 8) teleskopierbar sind, wobei die Rahmenprofilleisten (6, 8, 10, 12) zur Befestigung eines Gittergewebes (14) ausgebildet sind.
Patent DE-202019101780-U1 (DE)
Title: MEMS-Gyroskope mit in einer Linie angeordneten Federn und verwandtes System
IPC: G01C19/5733
Filed: 2019-03-28
Abstract: MEMS-Vorrichtung, aufweisend:
 ein Substrat;
 eine Prüfmasse, die im Wesentlichen in einer Ebene liegt;
 eine Zwischenmasse, die die Prüfmasse mit dem Substrat koppelt;
 mindestens eine Antriebselektrode, die dazu ausgebildet ist, eine Bewegung der Prüfmasse im Wesentlichen in einer ersten Richtung zu bewirken; und
 mindestens eine Abtastelektrode, die auf dem Substrat angeordnet ist und dazu ausgebildet ist, eine Bewegung der Prüfmasse in einer zweiten Richtung zu erfassen;
 wobei die Prüfmasse nur durch eine oder mehrere Federn, die im Wesentlichen parallel zur ersten Richtung ausgerichtet sind, mit der Zwischenmasse gekoppelt ist.
Patent DE-202019104797-U1 (DE)
Title: Energieversorgungssystem, insbesondere auf Basis einer Akkumulator-Batterie mit integriertem Ladegerät, für ein elektrisch antreibbares Fahrrad und Fahrrad mit einem solchen Energieversorgungssystem
IPC: H01M10/46
Filed: 2019-08-30
Abstract: Energieversorgungssystem (10, 10I, 10II, 10III),insbesondere als Teil eines Zweirad-Antriebssystems (2) wie als Teil einer Tretkraftunterstützung eines elektrischen Fahrrads (1),mit einem Akkumulator (44),der aus mehreren Akkumulatorzellen (46, 46I, 47, 47I) zusammengesetzt ist,von denen zumindest einige in Reihe verschaltet sind,und mit einem Ladegerät (50, 50I),wobei der Akkumulator (44) und das Ladegerät (50, 50I) in einem gemeinsamen Gehäuse (12, 12I, 12II, 12III) untergebracht sind,sowie mit einem Stecksystem (66, 66I, 66II) zur Abgabe elektrischer Energie aus den Akkumulatorzellen (46, 46I, 47, 47I) an einen Antriebsmotor (9),vorzugsweise des Zweirad-Antriebssystems (2),wobei an dem Gehäuse (12, 12I, 12II, 12III) ein Netzspannungssteckanschluss (98, 98I, 98II) für eine Netzstromversorgung (L, N) vorhanden ist, über den ein Laden des Akkumulators (44) durchzuführen ist,insbesondere wenn sich das Energieversorgungssystem (10, 10I, 10II, 10III) in einer Position zur energetischen Versorgung des Zweirad-Antriebssystem (2) befindet,und wobei das Ladegerät (50, 50I) einen galvanisch trennenden Spannungswandler (54, T1) mit Gleichrichtungsfunktion (D4, D5, D6, D7, D16, D17) und Minderung eines Spannungsspitzenwerts (V~) im Vergleich mit einem Spannungsspitzenwert einer Stromnetz-Wechselspannung (L, N) und zur Reduktion des Spannungsniveaus auf ein Akkumulatorpaketspannungsniveau (+ Batt, - Batt) aufweist,dadurch gekennzeichnet,dass das Gehäuse (12, 12I, 12II, 12III) ein vor Umwelteinflüssen schützendes, feststoffpartikeldichtes, insbesondere längliches, Gehäuse (12, 12I, 12II, 12III) ist,dass das Energieversorgungssystem (10, 10I, 10II, 10III) anhand seines Gehäuses (12, 12I, 12II, 12III), per Hand und werkzeuglos, von einem Gegenstecker (92, 92I, 94), der zu einem Stecker (74, 74I, 98, 98I, 98II) des Stecksystems (66, 66I, 66II) korrespondiert, insbesondere durch eine Zug- oder Schubbewegung (100), entfernbar ist.
Patent DE-202020004537-U1 (DE)
Title: Möbel-Bauteile mit integrierter digitaler Datenkommunikations-Einheit, die das Bluetooth, BLE, wireless Kommunikations-Protokoll nutzen, und dadurch mit einer digitalen Applikation verbunden sind
IPC: H04W4/80
Filed: 2020-10-28
Abstract: Schreibtisch mit eingebautem BLE Beacon , der das Smartphone des Nutzers mit der dem Möbelstück zugeordneten Applikation , in der Cloud , digital verbindet. Ist dadurch gekennzeichnet, dass die Tischplatte (1) mit Öffnung (2) ein BLE Beacon (3) eingebaut hat. Dieser verbindet durch das Smartphone des Nutzers (5), diesen mit der Möbel Applikation zur Datenerfassung (6)
Patent DE-202020100264-U1 (DE)
Title: Nachtlicht
IPC: F21S10/00
Filed: 2020-01-20
Abstract: Nachtlicht umfassend ein Gehäuse (11), ein in dem Gehäuse (11) aufgenommenes, nach vorn abstrahlendes Hauptleuchtelement (12) sowie einen Bewegungsmelder (18), gekennzeichnet durch mindestens ein nach hinten abstrahlendes Nebenleuchtelement (14, 16).
Patent DE-202020101215-U1 (DE)
Title: Verpackung für ein Lebensmittelprodukt, insbesondere ein Süßwarenprodukt
IPC: B65D85/00
Filed: 2020-03-05
Abstract: Verpackung für ein Lebensmittelprodukt, insbesondere ein Süßwarenprodukt, aufweisend:
 - eine erste Folie (2) eines Umhüllungsmaterials, die einen ersten Abschnitt (2A) zur Aufnahme des Produkts und einen ersten Randabschnitt (2B) aufweist, der den ersten Aufnahmeabschnitt umgibt;
 - eine zweite Folie (4) eines Umhüllungsmaterials, die einen zweiten Abschnitt (4A) zur Aufnahme des Produkts und einen zweiten Randabschnitt (4B) aufweist, der den zweiten Aufnahmeabschnitt umgibt; wobei die erste und zweite Folie (2, 4) miteinander verbunden sind, so dass der erste und zweite Produktaufnahmeabschnitt (2A, 4A) zusammen einen geschlossenen Hohlraum bilden, in dem das Produkt untergebracht ist, und der erste und zweite Randabschnitt (2B, 4B) miteinander in Kontakt stehen und dabei einen den Hohlraum umgebenden Flansch (6) bilden;
 wobei der Flansch (6) entlang einer Faltlinie (S) auf sich selbst zurückgefaltet ist, die einen proximalen Flanschabschnitt (6A) und einen distalen Flanschabschnitt (6B) bildet, der über die Faltlinie (S) an den proximalen Abschnitt angeschlossen ist, wobei an der Faltlinie der distale Abschnitt (6A) in Richtung zum Hohlraum gegen den proximalen Teil (6B) umgeschlagen ist,
 wobei die Verpackung dadurch gekennzeichnet ist, dass auf der Außenfläche des ersten oder zweiten Aufnahmeabschnitts (2A; 4A) der ersten oder zweiten Folie (2; 4) eine Einkerbung (12) ausgebildet ist, die dazu ausgelegt ist, einen Punkt zum Auslösen des Aufreißens der Folie zu bilden, und dass sie ein Etikett (14) oder vielmehr einen Ausschnitt aus einem Flachmaterial umfasst, das an der Einkerbung (12) auf die erste oder zweite Folie aufgebracht ist, um einen Griffrand (14') zu bilden, mit dem das Aufreißen der Folie vom Auslösepunkt aus gestartet werden kann.
Patent DE-202020102569-U1 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung für eine Verbundsicherheitsglasscheibe
IPC: E05D5/02
Filed: 2020-05-07
Abstract: Befestigungsvorrichtung in einer ein- oder mehrteiligen Metall-, Edelstahl- oder Kunststoffausführung, zur Verbindung mit mindestens einer Verbundsicherheitsglasscheibe, deren Aufbau aus mindestens zwei oder mehreren Flachglasscheiben besteht, wobei die Glasscheiben dauerhaft untereinander durch PVB-Folien oder einem gleichwertigen Werkstoff verbunden sind, diese Verbundsicherheitsglasscheibe wird in einem Kontaktbereich beidseitig von der Befestigungsvorrichtung oder Beschlagteilen übergriffen und gleichzeitig mittels Befestigungsschrauben (6, 13) gesichert, die durch in der Sicherheitsglasscheibe enthaltenen Bohrungen oder Glasausschnitte (4, 5) greifen, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Kontaktbereich der Befestigungsvorrichtung oder der Beschlagteile mindestens ein äußerer zusätzlicher Zugang (14) zu den Bohrungen oder Glasausschnitten (4, 5) vorhanden ist, durch den eine chemische Injektionsaufbaumasse in mindestens eine der Bohrungen oder Glasausschnitte (4, 5) einbringbar ist, wobei die Injektionsaufbaumasse nach einer Reaktionszeit zu einer druckfesten Aufbaumasse als Distanzelement mit einem Stoffschluss zu den umgebenden Materialien erstarrbar ist.
Patent DE-202020102820-U1 (DE)
Title: Zurrkassettenmodul
IPC: B60P7/08
Filed: 2020-05-18
Abstract: Zurrpunkt (1) an einer Ladefläche eines Transportfahrzeuges, wobei der Zurrpunkt (1) mit einem Zurrmittel gekoppelt wird, indem ein Ösenkörper (2) relativ beweglich in einer Kassette (3) gelagert ist und von einer in der Kassette (3) befindlichen Ruheposition in eine Montage- oder Gebrauchsposition herausziehbar ist, wobei die Kassette (3) in seitlich angeordneten Kulissenblechen (5) eine Kulissenführung (6) aufweist und der Ösenkörper (2) seitlich überstehende Arme (7) aufweist, die in die Kulissenführung (6) eingreifen, dadurch gekennzeichnet, dass der Ösenkörper (2) in der Montageposition durch ein federelastisches Spannmittel (8) gehalten ist und/oder in der Ruheposition durch ein federelastisches Spannmittel (8) gehalten ist.
Patent DE-202020103333-U1 (DE)
Title: Tischkörperaufbau mit Bildschirm
IPC: F16M11/06
Filed: 2020-06-10
Abstract: Ein Tischkörperaufbau mit Bildschirm, umfassend:
 einen Tischkörper, wobei eine erste Drehachse unter dem Tischkörper und eine zweite Drehachse auf einer Seite des Tischkörpers angeordnet ist;
 eine Halterung, wobei die Halterung über die erste Drehachse mit dem Tischkörper verbunden ist;
 eine Basis, wobei die Basis unter der Halterung angeordnet ist;
 einen Tragarm, wobei eine Seite des Tragarms auf der zweiten Drehachse des Tischkörpers angeordnet ist, wobei die andere Seite des Tragarms mit einer dritten Drehachse versehen ist;
 einen Bildschirm, wobei der Bildschirm auf der dritten Drehachse des Tragarms angeordnet ist.