baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014108983-A1 (DE)
Title: Luft-Konditionierungsvorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: LEE YOON HYUNG
IPC: B60H1/00
Filed: 2014-06-26
Abstract: Eine Luft-Konditionierungsvorrichtung (1) für ein Fahrzeug kann Modus-Türen (3) haben, die an einem Luft-Konditionierungsvorrichtungsgehäuse (13) installiert sind und die eine Belüftungstür (5) und eine Bodentür (7) haben, die mittels einer Verbindungseinrichtung (11) miteinander verbunden sind, und welche einen Innenraum durch zahlreiche Betriebsmodi kühlt, heizt und belüftet, und eine Untertür (9), welche zugeführte Luft verteilt, während sie um einen separaten Antriebsschaft (15) herum gedreht wird, ist zwischen der Belüftungstür (5) und der Bodentür (7) installiert.
Patent DE-102014109167-A1 (DE)
Title: Starteranordnung für eine Verbrennungskraftmaschine eines Kraftfahrzeugs
Inventor: SAUVLET NILS
IPC: F02N15/02
Filed: 2014-07-01
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Starteranordnung für eine Verbrennungskraftmaschine (14) eines Kraftfahrzeugs (10), mit einer elektrischen Maschine (32) zum Bereitstellen eines Antriebsmoments (M), einer Getriebeanordnung (36), die mit einer Abtriebswelle (34) der elektrischen Maschine (32) verbunden ist und mit einer Kurbelwelle (18) der Verbrennungskraftmaschine (14) sowie einer Antriebswelle (38) eines Zusatzgeräts (40) des Kraftfahrzeugs (10) verbindbar ist, um die Kurbelwelle (18) oder die Antriebswelle (38) anzutreiben, wobei die Getriebeanordnung (36) dazu ausgebildet ist, in einer ersten Drehrichtung der Abtriebswelle (34) die Abtriebswelle (34) drehfest mit der Kurbelwelle (18) zu verbinden und in einer der ersten Drehrichtung entgegengesetzten zweiten Drehrichtung die Abtriebswelle (34) mit der Antriebswelle (38) drehfest zu verbinden.
Patent DE-102014114326-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Rotor- oder Statorscheibe für eine Vakuumpumpe sowie Rotor- oder Statorscheibe für eine Vakuumpumpe
Inventor: ANKEL MATTHIAS
IPC: F04D19/04
Filed: 2014-10-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer Rotor- oder Statorscheibe für eine Vakuumpumpe sowie eine Rotor- oder Statorscheibe für eine Vakuumpumpe, wobei die Rotor- oder Statorscheibe aus einem Rohling aus Vollmaterial durch Einsägen von zu einer Scheibenebene schräg gestellten Kanälen hergestellt wird, bei denen wenigstens eine Scheibenoberfläche des Rohlings vor dem Einsägen der Kanäle radialsymmetrisch gekrümmt ausgebildet wird.
Patent DE-102014115454-A1 (DE)
Title: Liegeflächenbegrenzung
Inventor: HARTMANN HANS
IPC: A01K1/00
Filed: 2014-10-23
Abstract: Eine Liegebox (10) für Vieh umfasst eine Liegeflächenbegrenzung (40), wobei ein erster Endabschnitt (41) der Liegeflächenbegrenzung im Bereich des Kopfendes des bestimmungsgemäß in der Liegefläche befindlichen Viehs an der Liegebox (10) verbunden ist. Ein zweiter Endabschnitt der Liegeflächenbegrenzung ist im Bereich des fußendseitigen Endes der Liegefläche an der Liegebox (10) befestigt.
Patent DE-102014116260-A1 (DE)
Title: Becherhalter
Inventor: LANGE NORMAN
IPC: B60N3/10
Filed: 2014-11-07
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Becherhalter (1, 20, 50, 101, 121, 141, 161) mit einem Gehäuse (2, 21, 51) mit einer Aufnahme (3, 23, 53) zum Aufnehmen eines Gefäßes, wobei in oder an dem Gehäuse (2, 21, 51) ein Kanal oder ein erster Wärmetauscher (24, 54) vorgesehen ist zum Führen eines flüssigen Kühlmittels, wobei an dem Gehäuse (2, 21, 51) ein erster und ein zweiter Kühlmittelanschluss (4, 5, 27, 57) vorgesehen sind, an welchen Flüssigkeitskanäle (6, 7, 25, 26, 55, 56) angeschlossen sind, über welche eine Wärmesenke (28, 58) angeschlossen ist, wobei eine Pumpe (11) vorgesehen ist zum Pumpen des Kühlmittels in einem Kreislauf zwischen dem Kanal oder dem ersten Wärmetauscher (24, 54) des Gehäuses (2, 21, 51) zu der Wärmesenke (28, 58) und von dort wieder zurück. Auch betrifft die Erfindung ein Kraftfahrzeug mit einem solchen Becherhalter.
Patent DE-102014116820-A1 (DE)
Title: Seitenfaltenbeutel sowie Verfahren zur Herstellung eines Seitenfaltenbeutels
Inventor: KRUSE ALFONS
IPC: B65D33/16
Filed: 2014-11-18
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Seitenfaltenbeutel mit zwei gegenüberliegenden Frontwänden (1a, 1b), einer ersten und einer zweiten Seitenfalte (2a, 2b), welche sich einander gegenüberliegend entlang einer Beutellängsrichtung (l) erstrecken und jeweils die beiden Frontwände (1a, 1b) miteinander verbinden. Des Weiteren ist eine Wiederverschlusseinrichtung mit zumindest einem Wiederverschlussstreifen (6) vorgesehen, wobei die Wiederverschlusseinrichtung im Bereich der ersten Seitenfalte (2a) angeordnet ist, sich entlang einer Beutelquerrichtung (q) nur über einen Teil der Breite der Frontwände (1a, 1b) erstreckt und das Herausklappen der ersten Seitenfalte (2a) zur Bildung einer wiederverschließbaren Schütte ermöglicht. Erfindungsgemäß ist zur Bildung eines Flachbodens ein separater Folienabschnitt (11) vorgesehen, welcher über Heißsiegelnähte (12a, 12b) mit unteren Enden der Frontwände (1a, 1b) und der Seitenfalten (2a, 2b) verbunden ist. Gegenstand der Erfindung ist auch ein Verfahren zur Herstellung eines Seitenfaltenbeutels.
Patent DE-102014116983-A1 (DE)
Title: Laseroptisches System für Scheinwerfer
Inventor: AHN BYOUNG SUK
IPC: F21S8/10
Filed: 2014-11-20
Abstract: Ein laseroptisches System für einen Scheinwerfer, beispielsweise einen Frontscheinwerfer, kann aufweisen: eine Laserdiode (10), die einen Laserstrahl erzeugt; einen Leuchtkörper (20), der auf den Laserstrahl reagiert, beispielsweise von diesem angeregt wird, und weißes Licht emittiert; einen Hauptreflektor (30), der das weiße Licht, das von dem Leuchtkörper (20) emittiert wird, nach vorne reflektiert; eine asphärische Linse (40), die das weiße Licht, das von dem Hauptreflektor (30) reflektiert wird, nach vorne richtet; und eine Strahllinse (50), die an einer vorderen Oberfläche des Leuchtkörpers (20) angeordnet ist. Die Strahllinse (50) kann den Laserstrahl, der in den Leuchtkörper (20) eindringt, kontrahieren, beispielsweise konvergieren und/oder sammeln, und einen Abstrahlwinkel des weißen Lichts, das von dem Leuchtkörper (20) emittiert wird, reduzieren. Die Laserdiode (10) kann so ausgebildet sein, dass eine zentrale Achse der Laserdiode (10) an einer Bezugslinie (L3) ausgerichtet ist, wobei die Bezugslinie (L3) im Wesentlichen senkrecht auf einer Einfallsoberfläche (21) des Leuchtkörpers (20) steht und durch ein Zentrum oder einen zentralen Abschnitt des Leuchtkörpers (20) verläuft.
Patent DE-102014118165-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Zurverfügungstellung von Produktinformationen im Internet
Inventor: KISSINGER CHRISTIAN
IPC: G06F17/30
Filed: 2014-12-08
Abstract: Verfahren zur Zurverfügungstellung von Produktinformationen eines Online-Shops an den Terminal (T) eines Interessenten an einem vom Online-Shop angebotenen Produkt über das Internet, wobei eine Vielzahl von Produkten (P1–P...n) zur Auswahl durch den Interessenten angezeigt wird, in einer ersten Datenbank (DB1) produktspezifische Informationen (INFO1–INFO...n) zu den einzelnen Produkten (P1–P...n) gespeichert sind, Produktgruppen (G1–G...n) bereitgestellt werden, wobei eine Produktgruppe (z. B. G1) eine Mehrzahl von Produkten (z. B. P1, P2, P3, P4) umfasst, und der Interessent beim Aufruf eines Produkts (z. b. P1) weitere Produkte (z. B. P2, P3, P4) aus der zugehörigen Produktgruppe (G1) aufgezeigt bekommt, wobei eine zweite Datenbank (DB2) eingerichtet wird, in der nichtautomatisiert (manuell) erstellte Produktgruppen-bezogene Informationen (STORY1–STORY...n) bezogen auf die Produktgruppen (G1–G...n) gesammelt werden, bei Aufruf eines Produkts (z. B. P1) durch einen Interessenten dem Interessenten (a) die Produktgruppen-bezogenen Daten (z. B. STORY1) der Produktgruppe (z. B. G1), zu welcher das aufgerufene Produkt (z. B. P1) gehört, sowie (b) zur Produktgruppe (z. B. G1) zugehörige, weitere Produkte (z. B. P2, P3, P4) angezeigt werden, wobei jedes Produkt (z. B. P1) einer Produktgruppe (z. B. G1) zu den Produktgruppen-bezogenen Daten (z. B. STORY1) unmittelbar und bidirektional (Rückverlinkung) zugeordnet ist, es sich bei den Produktgruppen-bezogenen Daten (STORY1–STORY...n) um individuell erstellte Texte handelt.
Patent DE-102014202097-A1 (DE)
Title: Ansaugkrümmer
Inventor: KULKARNI MILIND B
IPC: F02M35/104
Filed: 2014-02-05
Abstract: Es werden verschiedene Systemen zum Verringern von Lärm, Vibrationen und Rauheit in einem Ansaugkrümmer bereitgestellt. In einem Beispiel enthält ein Ansaugkrümmer einen oder mehrere Kanäle, ein Plenum, das mit dem einen oder den mehreren Kanälen in Strömungsverbindung steht, einen Einlass mit einer Wanddicke, und eine erste und eine zweite Vertiefung, wobei die erste Vertiefung radial einwärts an einem ersten Biegungspunkt in einer ersten Richtung hervorsteht, die zweite Vertiefung radial einwärts an einem zweiten Biegungspunkt in einer zweiten Richtung im Wesentlichen antiparallel zu der ersten Richtung hervorsteht, und die Wanddicke an dem ersten und an dem zweiten Biegungspunkt beibehalten wird. Auf diese Weise können Lärm, Vibrationen und Rauheit, die mit dem Ansaugkrümmer und seinem Einlass zusammenhängen, reduziert werden, ohne dass Gewicht, Kosten oder Komplexität zunehmen.
Patent DE-102014203301-A1 (DE)
Title: Elektronische Steuervorrichtung
Inventor: NAGASHIMA KAZUAKI
IPC: H05K5/02
Filed: 2014-02-25
Abstract: Eine elektronische Steuervorrichtung mit einer Leiterplatte umfasst: eine Umhausung, die aus einer Vielzahl von Gehäusegliedern besteht, wobei die Leiterplatte im Inneren der Umhausung aufgenommen ist; und eine Vielzahl von Schnapppassungen, die separat an einem Gehäuseglied angeordnet sind, um die Leiterplatte zu halten. Jede Schnapppassung umfasst einen Halter, der elastisch eine Endfläche der Leiterplatte hält, und einen Haltehaken, der die andere Endfläche der Leiterplatte hält. Wenn ein Sensoranschluss gegen die eine Endfläche der Leiterplatte über ein Kontaktpad an wenigstens einer der Schnappassungs-Anordnungspositionen gedrückt wird, weist der Halter der Schnapppassung, die dort positioniert ist, wo der Sensoranschluss gegen die eine Endfläche der Leiterplatte gedrückt wird, eine Vielzahl von elastischen Halteteilen auf, die einen elastischen Kontakt mit der einen Endfläche der Leiterplatte an verteilten Positionen in Bezug auf eine Umfangsseitenkante des Kontaktpads herstellen.
Patent DE-102014204134-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erhöhung der Sicherheit beim Gebrauch von Batteriesystemen
Inventor: LANGE ULRICH
IPC: H01M10/0525
Filed: 2014-03-06
Abstract: Die Erfindung geht aus von einem Batteriesystem (B), insbesondere Lithium-Ionen-Batteriesystem, enthaltend mindestens eine Vorrichtung (V) zur Erhöhung der Sicherheit beim Gebrauch eines Batteriesystems (B), wobei die mindestens eine Vorrichtung (V) zur Erhöhung der Sicherheit beim Gebrauch eines Batteriesystems (B) zum elektrischen Kurzschließen des Batteriesystems (B) geeignet ist, wobei die mindestens eine Vorrichtung (V) zur Erhöhung der Sicherheit beim Gebrauch eines Batteriesystems (B) eine erste Komponente (M) und eine zweite Komponente (K) aufweist, wobei die erste Komponente (M) und die zweite Komponente (K) unabhängig voneinander zum elektrischen Kurzschließen des Batteriesystems (B) in Abhängigkeit einer Temperatur und/oder eines Druckes, die im Inneren und/oder Äußeren des Batteriesystems (B) herrschen, geeignet sind.
Patent DE-102014206043-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Systems für einen thermodynamischen Kreisprozess mit einem mehrflutigen Verdampfer, Steuereinrichtung für ein System, System für einen thermodynamischen Kreisprozess mit einem mehrflutigen Verdampfer, und Anordnung einer Brennkraftmaschine und eines Systems
Inventor: NIEMEYER JENS
IPC: F01K23/10
Filed: 2014-03-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Systems (5) für einen thermodynamischen Kreisprozess mit einem mehrflutigen Verdampfer (7), der mindestens zwei Verdampferfluten (19.1, 19.2, 19.3, 19.4) aufweist, wobei die Verdampferfluten (19.1, 19.2, 19.3, 19.4) bezüglich wenigstens eines Betriebsparameters der einzelnen Verdampferfluten (19.1, 19.2, 19.3, 19.4) aneinander angeglichen werden, und/oder wobei ein Druckabfall über dem Verdampfer (7) geregelt wird.
Patent DE-102014206456-A1 (DE)
Title: Leerlaufreduzierungssteuervorrichtung
Inventor: NAKAMURA RYOUTA
IPC: F02D45/00
Filed: 2014-04-03
Abstract: Eine Leerlaufreduzierungssteuervorrichtung verhindert ein automatisches Anlassen eines Motors (5), wenn erfasst wird, dass ein Fahrer von einem Fahrzeug in einer Periode einer Leerlaufreduzierungssteuerung aussteigen wird. Danach wird, wenn erfasst wird, dass der Fahrer das Fahrzeug verlässt, eine Gangposition einer Übersetzung (9) in eine Parkposition (P) umgeschaltet und ein Zündungsschalter wird ausgeschaltet, um ein Entleeren einer Batterie zu vermeiden.
Patent DE-102014206675-A1 (DE)
Title: Verfahren und Lösung zur Herstellung und Nachbehandlung von Wafern
Inventor: SEN ILKER
IPC: H01L21/302
Filed: 2014-04-07
Abstract: Beschrieben werden ein Verfahren zur Herstellung und Nachbehandlung von Wafern aus einem poly- oder monokristallinen Material sowie eine hierbei verwendete wässrige Reinigungslösung. Bei dem Verfahren wird ein Block aus dem poly- oder monokristallinen Material auf einem Träger fixiert und in Wafer zerteilt. Die Oberflächen der Wafer werden mittels einer sauren oder alkalischen Ätzlösung behandelt, nachdem sie mit der wässrigen Reinigungslösung behandelt wurden. Die Reinigungslösung enthält mindestens eine C, S oder B enthaltende Perverbindung mit mindestens einer -O-O- Atomgruppe und mindestens eine basische Komponente.
Patent DE-102014211057-A1 (DE)
Title: Rücksaugpumpe mit Anschlagdämpfung
Inventor: DAVID ROMAIN
IPC: F04B53/00
Filed: 2014-06-10
Abstract: Es wird eine Betätigungsvorrichtung (12) in einer Rücksaugpumpe (10) vorgeschlagen, die ein Gehäuse (14), in dem sich eine Magnetspule (18) befindet, umfasst und einen axial beweglichen Anker (16). Der Anker (16) ist im Gehäuse (14) aufgenommen, wobei zwischen dem Gehäuse (14) und dem Anker (16) eine Rückstellfeder (38) angeordnet ist. Der Anker (16) weist eine Stirnfläche (22) auf, die einer Stirnfläche (24) eines Innenpols (40) im Gehäuse (14) zugewandt ist. Ferner ist zwischen der Stirnfläche (22) des Ankers (16) und dem Innenpol (40) ein Dämpfungselement (46) angeordnet.
Patent DE-102014211355-A1 (DE)
Title: Steuergerät
Inventor: GERHART JÜRGEN
IPC: B60L50/16
Filed: 2014-06-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Steuergerät zur Steuerung eines Aktors, wobei das Steuergerät mit einer externen Energieversorgung mittels einer ersten stromführenden Leitung verbunden ist und parallel zu der ersten stromführenden Leitung eine zweite stromführende Leitung zwischen der externen Energieversorgung und dem Steuergerät angeschlossen ist, welche bei einer Unterbrechung der ersten stromführenden Leitung selbsttätig zuschaltbar oder automatisch nutzbar ist. Bei einem Parallel-Schaltgetriebe, dessen Funktion auch bei einer Störung der Energieversorgung gewährleistet wird, ist in der ersten stromführenden Leitung eine erste Stromprüfeinheit angeordnet, mittels welcher die Unterbrechung der ersten stromführenden Leitung detektierbar ist.
Patent DE-102014213531-A1 (DE)
Title: Funktionsaktivierung in Fahrzeugen
Inventor: RÖLLE CHRISTOPHER
IPC: B60R16/02
Filed: 2014-07-11
Abstract: Offenbart wird ein Verfahren zum automatischen Aktivieren von Fahrzeugfunktionen eines Fahrzeugs, umfassend: Aufnehmen des Innenraums des Fahrzeugs mithilfe einer Kamera; Erkennen und Klassifizieren eines Objektes im Innenraum anhand der Aufnahme der Kamera; Bereitstellen einer Zuordnung zwischen zumindest zwei möglichen Objektklassifikationen und jeweils zu aktivierenden Funktionen des Fahrzeugs; Aktivieren der der Klassifikation des Objekts zugeordneten Funktion.
Patent DE-102014214507-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Erstellung eines Umfeldmodells eines Fahrzeugs
Inventor: KERSCHBAUM PHILIPP
IPC: B60W50/14
Filed: 2014-07-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Erstellung eines Umfeldmodells eines Fahrzeuges, wobei Sensordaten eines Sensorsystems empfangen werden, wobei basierend auf den Sensordaten mindestens ein Objekt bestimmt wird, wobei das Objekt einem Betrachter, insbesondere einem Fahrzeugführer angezeigt wird, und wobei dem Objekt vom Betrachter eine Objektklasse aus einer vorgegebenen Liste von Objektklassen zugeordnet wird. Weiter betrifft die Erfindung eine Umfeldmodelleinheit welche eine Empfangseinrichtung zum Empfang von Sensordaten mindestens eines Sensorsystems aufweist und welche dazu eingerichtet ist, das voranstehende beschriebene Verfahren durchzuführen. Ferner betrifft die vorliegende Erfindung ein Fahrerassistenzsystem, welches dazu eingerichtet ist, ein Objekt mit der ihm zugeordneten Objektklasse von einer Umfeldmodelleinheit zu empfangen und mindestens einen Betriebsparameter eines Fahrzeugs, insbesondere dessen Geschwindigkeit und/oder dessen Abstand zu einem vorausfahrenden Verkehrsteilnehmer, unter Berücksichtigung des Objektes und der dem Objekt zugeordneten Objektklasse zu regeln.
Patent DE-102014215294-A1 (DE)
Title: Radar apparatus
Inventor: ISHIMORI HIROYUKI
IPC: G01S13/48
Filed: 2014-08-04
Abstract: Bei einer Radarvorrichtung (1) leitet ein Richtungsableitungsteil (72), auf der Grundlage von durch mehrere Empfangsantennen (51) empfangenen Empfangssignalen, einen Spitzenwinkel ab, der einen Winkel des Ziels zeigt. Danach leitet ein Erkennungsinformationsableitungsteil (73), auf der Grundlage des Spitzenwinkels, Zieldaten ab, die interne Daten sind, die das Ziel zeigen, und speichert die internen Daten in einem Speicher (65). Ein Zuverlässigkeitsbestimmungsteil (75) bestimmt eine Zuverlässigkeit eines Objektspitzenwinkels, der für die internen Zieldaten relevant ist, auf der Grundlage eines anderen Spitzenwinkels, der gleichzeitig mit dem Objektspitzenwinkel durch den Richtungsableitungsteil (72) abgeleitet wird. Danach löscht ein Datenlöschungsteil (76), auf der Grundlage der durch den Zuverlässigkeitsbestimmungsteil (75) bestimmten Zuverlässigkeit des Objektspitzenwinkels die für den Objektspitzenwinkel relevanten Zieldaten aus dem Speicher (65), um die Zieldaten von den Verarbeitungsobjekten auszuschließen.
Patent DE-102014215934-A1 (DE)
Title: Handwerkzeugmaschinengetriebeeinheit
Inventor: BLUM JENS
IPC: F16H57/08
Filed: 2014-08-12
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Handwerkzeugmaschinengetriebeeinheit, insbesondere Handwerkzeugmaschinenplanetengetriebeeinheit, mit zumindest einem Planetenträger (12, 112), der zumindest ein Bolzenelement (14, 114) aufweist, mit zumindest einem Planetenzahnrad (16, 116), das zumindest teilweise drehbar auf dem zumindest einen Bolzenelement (14, 114) des zumindest einen Planetenträgers (12, 112) gelagert ist, und mit einer Lagereinheit (18, 118), über die das zumindest eine Planetenzahnrad (16, 116) drehbar auf dem zumindest einen Bolzenelement (14, 114) des zumindest einen Planetenträgers (12, 112) gelagert ist. Es wird vorgeschlagen, dass die Lagereinheit (18, 118) zumindest ein von einem Nadellager verschiedenes Wälzlager umfasst.
Patent DE-102014216497-A1 (DE)
Title: Tragplatte für eine Patientenliege, Patientenliege und Verfahren zur Herstellung einer Tragplatte
Inventor: DIRAUF FRANZ
IPC: A61G1/013
Filed: 2014-08-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung beschreibt eine Tragplatte (10) für eine frei auskragbare Patientenliege (100), aufweisend einen rechteckförmigen Grundriss mit Längsseiten, die länger als die Querseiten sind, wobei die Tragplatte (10) eine flächige Liegenplatte (14) zur Aufnahme eines Untersuchungsobjektes (30) und zwei Tragholme (12, 12', 12'') umfasst, wobei ein Tragholm (12, 12', 12'') in einem Randbereich entlang der einen Längsseite und der andere Tragholm (12, 12', 12'') in einem Randbereich entlang der anderen Längsseite der Tragplatte (10) mit der Tragplatte (10) verbunden sind und wobei die Tragholme (12, 12', 12'') ein biegesteiferes Material als die flächige Liegenplatte (14) umfassen und wobei die mit den zwei Tragholmen (12, 12', 12'') verbundene Liegenplatte (14) zumindest über dem auskragbaren Teil (46) eine vorgebbare Biegesteifigkeit aufweist. Weiter beschreibt die Erfindung eine entsprechende Patientenliege (100) und ein Verfahren (1) zur Herstellung einer Tragplatte (10) für eine frei auskragbare Patientenliege (100).
Patent DE-102014220393-A1 (DE)
Title: Hydroaggregat für ein Bremssystem mit Gleichspannungswandler
Inventor: BAUMEISTER THOMAS
IPC: B60T13/68
Filed: 2014-10-08
Abstract: Ein Aspekt der Erfindung betrifft ein Hydroaggregat für ein hydraulisches Kraftfahrzeug-Bremssystem. Dieses umfasst elektrisch betätigbare Magnetventile, einen Motor und eine Pumpe, welche über den Motor betreibbar ist. Ferner ist ein erster Gleichspannungsversorgungs-Eingang zur Spannungsversorgung der elektrischen Ventilbetätigung der elektrisch betätigbaren Magnetventile vorhanden. Vorzugsweise ist ein zweiter Gleichspannungsversorgungs-Eingang zur Spannungsversorgung des Motors vorgesehen. Das Hydroaggregat umfasst einen Gleichspannungswandler. Der Gleichspannungswandler dient zur Erhöhung einer über den ersten Gleichspannungsversorgungs-Eingang entgegen nehmbaren erste Gleichspannung (z. B. ca. 12 V) in eine gegenüber der ersten Spannung erhöhte zweite Spannung. Im Bedarfsfall (z. B. bei einer autonomen Bremsung aufgrund eines Hindernisses) kann zur Erhöhung der Drehzahl des Motors die über den Gleichspannungswandler erzeugbare erhöhte zweite Spannung zur Spannungsversorgung des Motors verwendet werden. Der Gleichspannungswandler ist beispielsweise ein induktiver Wandler mit mindestens einer Induktivität als Energiespeicher. Die mindestens eine Induktivität wird vorzugsweise mittels mindestens eines Elektromagneten der elektrischen Ventilbetätigung der Magnetventile realisiert. Der Gleichspannungswandler umfasst beispielsweise mindestens einen elektronischen Schalter, welche mittels mindestens eines elektronischen Schalters zum Schalten eines Elektromagneten der elektrischen Ventilbetätigung realisiert ist.
Patent DE-102014224985-A1 (DE)
Title: Dosis sparende Patientenlagerungsvorrichtung fürRöntgenstrahlung applizierende Bildgebungsmodalitäten
Inventor: DÖRRFUSS BRUNO
IPC: A61B6/03
Filed: 2014-12-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein medizinisches Gerät zur Bestrahlung eines Patienten mit ionisierender Strahlung, wobei das medizinische Gerät eine Patientenlagerungsvorrichtung aufweist, wobei die Patientenlagerungsvorrichtung eine erste Haltevorrichtung, eine zweite Haltevorrichtung und ein zwischen der ersten und der zweiten Haltevorrichtung gehaltenes flexibles Flächengebilde zur Aufnahme des Patienten aufweist, wobei die Patientenlagerungsvorrichtung Mittel zum Bewegen des flexiblen Flächengebildes durch einen Primärstrahlengang der ionisierenden Strahlung hindurch aufweist.
Patent DE-102014226371-A1 (DE)
Title: Einblasvorrichtung für gasförmigen Kraftstoff
Inventor: STROHL WILLI
IPC: F02M21/02
Filed: 2014-12-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Einblasvorrichtung zur Einblasung von gasförmigem Kraftstoff direkt in einen Brennraum einer Brennkraftmaschine, umfassend einen Gasinjektor (2), ein Einlassventil (3) zum Freigeben und Verschließen einer Durchlassöffnung an einem Ventilsitz (4), einen Kraftstoffleitungsabschnitt (20), welcher in Strömungsrichtung nach dem Gasinjektor (2) angeordnet ist, wobei der Kraftstoffleitungsabschnitt (20) benachbart zum Ventilsitz (14) in Durchströmungsrichtung der Einblasvorrichtung vor dem Ventilsitz (14) mündet, einen Luftansaugkanal (5) zum Zuführen von Luft, ein erstes Federelement (6), welches das Einlassventil (3) in eine Schließstellung zurückstellt, und eine am Einlassventil (3) angeordnete Sperrvorrichtung, um den Luftansaugkanal (5) am Einlassventil (3) abzusperren.