baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102012201159-A1 (DE)
Title: Aufklappvorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: OH SE MIN
IPC: B60R7/04
Filed: 2012-01-26
Abstract: Eine Aufklappvorrichtung für ein Fahrzeug wird offenbart, die Folgendes beinhaltet: ein Gehäuse, eine Aufklappstruktur, die in einen oberen Bereich des Gehäuses eingeschoben ist, und eine Fahrstruktur, die innerhalb des Gehäuses vorgesehen ist, um die Aufklappstruktur aus dem Gehäuse aufwärts fahrbar oder in das Gehäuse abwärts fahrbar zu machen. Insbesondere beinhaltet die Fahrstruktur einen Motor, eine Gewindespindel in Hoch- und Runterrichtung in dem Gehäuse, die eine Spiralnut besitzt, die entlang der äußeren Peripherie der Gewindespindel ausgebildet ist, um über die Bewegung des Motors rotierbar zu sein, und eine Platte, auf der die Aufklappstruktur befestigt ist. Die Platte ist beweglich mit der Spiralnut verbunden, die auf der Gewindespindel ausgebildet ist, in Hoch- und Runterrichtung, um die Aufklappstruktur aufwärts und abwärts bewegbar zu machen, wenn die Gewindespindel rotiert wird.
Patent DE-102012201167-A1 (DE)
Title: Mischungszusammensetzung enthaltend aminofunktionelle Siloxane, hydrophobePartikel und hochmolekulare Silicone sowie dessen Verwendung zur Lederbehandlung
Inventor: MUND CHRISTIAN DR
IPC: C08L83/04
Filed: 2012-01-27
Abstract: Gegenstand der Erfindung sind Mischungszusammensetzungen enthaltend aminofunktionelle Siloxane, hydrophobe Partikel und hochmolekulare Silicone sowie deren Verwendung zur Lederbehandlung.
Patent DE-102012203589-A1 (DE)
Title: Rotation-symmetric clutch arrangement e.g. dry-running clutch arrangement, for use in e.g. lorry to transfer torque and/or force, has bearing receiving force exerted by starting element such that force is conducted into housing via bearing
Inventor: ENDER GEORG
IPC: F16H45/02
Filed: 2012-03-07
Abstract: The arrangement has a starting element (2) e.g. hydrodynamic starting converter, for transferring a torque. The starting element includes a hub (18) for rotationally rigid attachment at a drive, which adjoins at the starting element in an axial direction (16). A roller bearing (22) i.e. grooved ball bearing, is arranged between the starting element and a fixed housing (4), and receives a force exerted by the starting element in the axial direction such that the force is conducted into the fixed housing via the roller bearing.
Patent DE-102012206734-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Ausführen einer Fahrsteuerung zum Folgen eines vorausfahrenden Fahrzeugs
Inventor: TSURU NAOHIKO
IPC: B60W10/04
Filed: 2012-04-24
Abstract: Eine Vorrichtung führt eine Steuerung zum Folgen eines vorausfahrenden Fahrzeugs aus und berechnet sukzessive einen Reibungsbremsstartgrenzwert, einen Motorbremsstartgrenzwert, einen Beschleunigungsvervollständigungsgrenzwert durch Verwenden entsprechend zugeordneter Gleichungen L1, L2 und L3. Die Vorrichtung verwendet eine Konstantgeschwindigkeitszone, die zwischen dem Motorbremsstartgrenzwert und dem Beschleunigungsvervollständigungsgrenzwert definiert ist. Wenn ein kompensierter Evaluierungsindexwert KdB_c einer Fahrzeugdistanz zwischen dem Eigenfahrzeug und einem vorausfahrenden Fahrzeug innerhalb der Konstantgeschwindigkeitszone ist, fährt die Vorrichtung das Eigenfahrzeug mit konstanter Geschwindigkeit. Diese Steuerung verringert Kraftstoffverbrauch, weil die Beschleunigungs- und Verzögerungshäufigkeit des Eigenfahrzeugs verringert wird. Das Verringern der Verzögerungshäufigkeit ermöglicht es gutes Fahrzeugfolgen bereitzustellen, da weniger häufiges Beschleunigen zum Folgen des vorausfahrenden Fahrzeugs nötig ist, sogar wenn ein anderes Fahrzeug zwischen dem Eigenfahrzeug und dem vorausfahrenden Fahrzeug einschert oder das vorausfahrende Fahrzeug, nachdem es verzögert, beschleunigt.
Patent DE-102012209126-A1 (DE)
Title: Anordnung, umfassend ein Dichtungselement und einen Wärmeübertrager, in einem Luftkanal
Inventor: BERNDT RALF
IPC: F28F9/00
Filed: 2012-05-30
Abstract: Anordnung, umfassend ein Dichtungselement (12, 13, 14) und einen Wärmeübertrager (1), in einem Luftkanal (4), wobei der Wärmeübertrager (1) eine Vielzahl ein erstes Fluid führende Rohre (2) aufweist, welche in ihren Endbereichen durch Sammelkästen (3) begrenzt sind und von einem zweiten Fluid umströmbar sind. Die Anordnung zeichnet sich dadurch aus, dass der Luftkanal (4) an einer Innenfläche (5) eine erste Führungsnut (6) aufweist, welche durch einen ersten Steg (7, 8) und einen zweiten Steg (8, 7) gebildet ist, und eine zweite Führungsnut (9) aufweist, welche durch einen dritten Steg (10, 11) und einen vierten Steg (11, 10) gebildet ist, wobei der dritte Steg (10, 11) und der vierte Steg (11, 10) zwischen dem ersten Steg (7, 8) und dem zweiten Steg (8, 7) angeordnet sind und wobei das Dichtungselement (12, 13, 14) den Wärmeübertrager (1) entlang der Sammelkästen (3) und seiner kurzen Seiten umspannt.
Patent DE-102012209701-A1 (DE)
Title: Schwimmfähiger Umschlagplatz
Inventor: SCHROEDER DIERK
IPC: B63B1/12
Filed: 2012-06-11
Abstract: Die Erfindung betrifft einen schwimmfähigen Umschlagplatz, ein Fabrikmodul zum Einsatz auf einem schwimmfähigen Umschlagplatz sowie ein Teilmodul für ein derartiges Fabrikmodul. Um die Effizienz des Güterverkehrs auf See weiter zu verbessern, wird ein schwimmfähiger Umschlagplatz für Waren vorgeschlagen mit zumindest einem Antrieb, einem Lagerplatz für Standardcontainer, einem Anlegeplatz für Feederschiffe und einer Krananlage zum Be- und Entladen der Feederschiffe.
Patent DE-102012211854-A1 (DE)
Title: Actuator device i.e. electromagnetic actuator device, for sliding cam system in internal combustion engine, has actuator pin contacting with grooves of sliding cams, and remote transmission unit arranged between fixing and actuating units
Inventor: POPP MARKUS
IPC: F01L1/047
Filed: 2012-07-06
Abstract: The device has actuator pin protruding from a two-piece housing (5) e.g. half shell, that is fastened to a component of a cylinder head of an internal combustion engine. The actuator pin is in contact with grooves of sliding cams, each comprising an ejection ramp. The actuator pin is stressed in a direction to each sliding cam by springs, and defines the groove to be turned away from a position and controlled by an electrical actuating unit (1). A remote transmission unit i.e. pulling element, is arranged between a fixing unit of the actuator pin and the actuating unit.
Patent DE-102012214836-A1 (DE)
Title: Door of vehicle e.g. motor car, has hook element and hook retainer that are spaced apart from sliding guides and are arranged between covering and component of door main structure
Inventor: MOEBIUS MICHAEL
IPC: B60J5/00
Filed: 2012-08-21
Abstract: A multi-function element (2) is provided for interfacing a door lock to a sub-frame or door main structure. An adapter (5) has sliding guides (51,52) for transferring the door lock and bracket for supporting an exterior door handle of vehicle door from mounting position to operating position. A covering (6) protects components of multi-function element from external influence. The hook element and hook retainer are spaced apart from sliding guides and are arranged between covering and component of door main structure.
Patent DE-102012217324-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zum Herstellen von rohrförmigen Betonprodukten
Inventor: SCHLUESSELBAUER JOHANN
IPC: B28B15/00
Filed: 2012-09-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren und System zum Herstellen von rohrförmigen Betonprodukten im Gießverfahren mittels stehenden Gießformen G1–G10, wobei die Gießformen jeweils eine stehende Außenform und einen in der stehenden Außenform angeordneten Formkern aufweisen. Das System umfasst einen Fertigungsbereich A mit einer Mehrzahl vollautomatisierter Fertigungsstationen 1–6 und eine Formfördereinrichtung 20; wobei der Fertigungsbereich A aufweist: eine erste Entschalungsstation 1 zum Entfernen einer Außenform von einer an der ersten Entschalungsstation 1 positionierten Gießform, eine zweite Entschalungsstation 2 zum Entfernen eines ausgehärteten rohrförmigen Betonprodukts von einem an der zweiten Entschalungsstation 2 positionierten Formkern, eine Formkernreinigungsstation 3 zum Reinigen eines an der Formkernreinigungsstation 3 positionierten Formkerns, eine Außenformreinigungsstation 4 zum Reinigen einer an der Außenformreinigungsstation 4 positionierten Außenform, eine Formrüststation 5 zum Zusammensetzen einer Gießform aus einer Außenform und einem Formkern und zumindest eine Füllstation 6 zum Befüllen einer zusammengesetzten Gießform mit Beton.
Patent DE-102012217688-A1 (DE)
Title: Wandschalung mit optionaler Ankerstelle
IPC: E04G11/06
Filed: 2012-09-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Wandschalung für Betonbauten mit einem Grundkörper, einer als Schalhaut ausgebildeten Außenseite sowie Ankerstellen in Form von Ankerlöchern zur lösbaren Verbindung mit weiteren Wandschalungen. Es wird vorgeschlagen, bezogen auf die horizontale Mittelachse der Wandschalung im oberen Bereich der Wandschalung mehr Ankerstellen vorzusehen als im unteren Bereich. Es können dadurch die Zahl der einzusetzenden Ankerstäbe optimiert werden.
Patent DE-102012221276-A1 (DE)
Title: Zwischen Betriebs- und Transportstellung bewegbarer Erntevorsatz
Inventor: RATHMER MIKE
IPC: A01B73/00
Filed: 2012-11-21
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf einen Erntevorsatz (10) mit einem Innenteil (24), der an einem Einzugsgehäuse (16) einer Erntemaschine (14) befestigbar ist und an dessen beiden seitlichen Enden Mittelteile (26) um nach vorn und oben geneigte erste Achsen (32) schwenkbar angelenkt sind, und mit an dem an beiden seitlichen Enden der Mittelteile (26) um sich horizontal erstreckende, in Vorwärtsrichtung divergierend abgewinkelte, zweite Achsen (34) schwenkbar angelenkten Außenteilen (28). Der Innenteil (24), die Mittelteile (26) und die Außenteile (28) erstrecken sich in einer Betriebsstellung in einer horizontalen Ebene. Zum Einfalten in eine Transportstellung sind die Außenteile (28) gegenüber den Mittelteilen (26) um etwa 180° um die zweiten Achsen (34) nach oben und innen verschwenkbar und die Mittelteile (26) gegenüber dem Innenteil (24) um die ersten Achsen (32) nach oben verschwenkbar.
Patent DE-102012222025-A1 (DE)
Title: System zum senden von nachrichten mittels oblivious transfer
Inventor: WATANABE YUJI
IPC: H04L9/08
Filed: 2012-12-03
Abstract: Problem  Verringerung des Datenvolumens von Nachrichten, die von einem Server für einen Client bereitgestellt werden.  Lösungsweg  Es wird ein Server bereitgestellt, der mit einem Client verbindbar ist und es dem Client ermöglicht, eine Nachricht eines Index zu erfassen, der vom Client unter N auf dem Server liegenden Nachrichten bezeichnet wird, wobei N eine ganze Zahl von 2 oder mehr ist. Der Server beinhaltet: eine Klassifizierungseinheit, die so konfiguriert ist, dass sie die N Nachrichten nach Inhalt der Nachrichten in M klassifizierte Nachrichten klassifiziert; eine Nachrichtenverschlüsselungseinheit, die so konfiguriert ist, dass sie jede der M klassifizierten Nachrichten verschlüsselt; eine Nachrichtenbereitstellungseinheit, die so konfiguriert ist, dass sie die M verschlüsselten klassifizierten Nachrichten für den Client bereitstellt; und eine Schlüsselsendeeinheit, die so konfiguriert ist, dass sie einen Nachrichtenschlüssel zum Entschlüsseln der klassifizierten Nachricht, die der Nachricht des vom Client bezeichneten Index entspricht, mittels Oblivious Transfer an den Client sendet.
Patent DE-102013002463-A1 (DE)
Title: Multifunktionaler Rollbond- Aluminium- Solarkollektor und Wärmepumpe für Heizung und Kühlung und elektrischer Stromerzeugung
Inventor: BECKMANN WINFRIED
IPC: F24J2/40
Filed: 2013-02-14
Abstract: Vorrichtung zum Heizen/Kühlen bestehend aus mindestens einem im Rollbondverfahren aus vornehmlich Aluminium Werkstoff hergestellten Solarkollektor (1), mit Kältemittel (3) als Wärmeträger beaufschlagt, in Verbindung mit einer Wärmepumpen (2) dadurch gekennzeichnet das der Solarkollektor (1) mit einer Zusatzeinrichtungen ausgestattet ist, bestehend aus einer Wasserquelle (4) z. B einem Brunnen, einer Zisterne, einem Regenwasserspeicher, einem Fließ- oder Stagnationsgewässer, oder dem öffentlichen Wassernetz und einem Rohrsystem (5), Stellventilen (6), einer Steuereinheit (7) über dem bedarfsgerecht, zeitlich variabel Wasser (8) als zusätzliche Umweltenergiequelle zugeführt werden kann. 1
Patent DE-102013002566-A1 (DE)
Title: Steuerungsvorrichtung für einen Gassensor
Inventor: MITSUNO JUNICHIRO
IPC: F01N11/00
Filed: 2013-02-14
Abstract: [Aufgabe]Aufgabe ist es, eine Gassensorsteuerungsvorrichtung anzugeben, die einen Elementwiderstand durch Unterdrücken von Schaltstörungen korrekt ermitteln kann, die infolge eines Schaltens zu einem Zeitpunkt erzeugt werden, der sich mit einer Änderung der Impulsbreite verändert. [Lösung]Eine Gassensorsteuerungsvorrichtung 1 zum Steuern eines Gassensors 2 umfasst eine Änderungswerterfassungseinrichtung 40 zum kurzzeitigen Ändern von Spannung oder Strom zwischen den Elektroden eines Sensorelementbereichs 3, um hierüber einen Folgeänderungswert ΔVs zu erfassen; eine Elementwiderstandermittlungseinrichtung S25 bis S28 zum Ermitteln des Elementwiderstands Rpvs des Sensorelementbereichs 3 auf Basis des Folgeänderungswerts ΔVs; eine Heizungsbestromungssteuerungseinrichtung 70, 34, S4, S71 bis S77, zur Ein-Aus-Steuerung der Stromzufuhr an den Heizungsbereich 4 mithilfe von Impulsen PS, die eine unveränderliche Periodendauer T aufweisen; und eine Anordnungssignalausgabeeinrichtung S32 bis S37, zum Ausgeben eines Anordnungssignals SC, um die Änderungswerterfassungseinrichtung 40 anzuweisen, den Folgeänderungswert ΔVs zum dritten Zeitpunkt t3 zu erfassen, der auf den Ablauf der mit dem sich entsprechend der Impulsbreite ändernden zweiten Zeitpunkt t2 beginnenden vorgegebenen Wartezeit TW folgt.
Patent DE-102013006402-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Beschichtung eines Bauelementes mit einem Klebstoff
Inventor: BEHRENDT REINER NICO
IPC: B05D3/06
Filed: 2013-04-13
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zur Beschichtung eines Bauelementes (16) mit einem Klebstoff, wobei die Oberfläche des Bauelementes (16) wenigstens bereichsweise mittels einer Dosiervorrichtung (24) mit aus deren Austrittsdüse (26) ausgetragenem Klebstoff belegt wird. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass der Klebstoff ein wärmeaktiviert voraushärtbarer Klebstoff ist, der auf einer Heizstrecke (30) zwischen der Austrittsdüse (26) und der Bauteiloberfläche durch lokale Wärmeeinwirkung zu einer Voraushärtung angeregt wird.
Patent DE-102013008887-A1 (DE)
Title: Schwingungsdämpfer für ein Fahrzeug
Inventor: MAI ANDREAS
IPC: F16F9/508
Filed: 2013-05-27
Abstract: Die Erfindung Betrifft einen Schwingungsdämpfer (1) mit einem mit Dämpfungsflüssigkeit gefüllten Dämpferrohr (10), in dem eine Kolbenstange (11) hin und her bewegbar ist, wobei mit der Kolbenstange (11) ein Dämpfungskolben (12) mitbewegbar ist, durch den der Innenraum des Dämpferrohres (10) in einen kolbenstangenseitigen Arbeitsraum (13) und einen kolbenstangenfernen Arbeitsraum (14) aufgeteilt ist, weiterhin umfassend ein Modul (5) mit einem Modulgehäuse (16), wobei sich das Modul (5) am dämpferinnenseitigen Ende der Kolbenstange (11) anschließt ist und wobei ein Gehäuseanschlussteil (18) vorgesehen ist, das an der kolbenstangenfernen Seite des Modulgehäuses (16) angeordnet ist und an dem der Dämpferkolben (12) aufgenommen ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass das Gehäuseanschlussteil (18) einen Anschlussflansch (21) aufweist, an den sich ein Aufnahmezapfen (20) zur zentrierenden Aufnahme des Dämpfungskolbens (12) anschließt, wobei das Gehäuseanschlussteil (18) über den Anschlussflansch (21) am Modulgehäuse (16) angeordnet ist und wobei der Anschlussflansch (21) einen sich von diesem in Richtung zum Aufnahmezapfen (20) erstreckenden Absatzabschnitt (28) aufweist, an dem eine Anlagefläche (22) zur Anlage des Dämpfungskolbens (12) ausgebildet ist.
Patent DE-102013011351-A1 (DE)
Title: Verbinder
Inventor: SHIGA KATSUMI
IPC: H01R13/629
Filed: 2013-07-08
Abstract: Geschaffen wird ein Schiebe-Verbinder, der ohne Ausbildung einer Führungsrippe ein Verbiegen durch Hebelwirkung verhindern kann. Ein steckerartiges Verbinderelement (1) weist einen Steuerflächenstift (50) auf, der in eine Steuerflächennut (31) eingesetzt wird, die in einem an einem buchsenartigen Verbinderelement (2) vorgesehenen Schieber (3) ausgebildet ist, wobei bei eingriffsmäßiger Betätigung des Schiebers (3) der Steuerflächenstift (50) in der Steuerflächennut (31) relativ zu der Steuerflächennut (31) voran bewegt wird, so dass das steckerartige Verbinderelement (1) mit dem buchsenartigen Verbinderelement (2) entlang einer regulären Eingriffsrichtung verbunden wird, die die Richtung, in der der Schieber (3) eingriffsmäßig betätigt wird, im rechten Winkel schneidet. Der Steuerflächenstift (50) ist derart ausgebildet, dass er die Formel W3 > W1 > W2 erfüllt sowie in einen Bereich zwischen einem Paar von die Steuerflächennut (31) begrenzenden Linien (311, 312) entlang der Längsrichtung der Steuerflächennut (31) passt.
Patent DE-102013014102-A1 (DE)
Title: Verfahren und Anlagen zum Fördern von Ladungsträgern
Inventor: WEILAND RALF
IPC: B65G37/00
Filed: 2013-08-23
Abstract: Bei einem Verfahren zum Fördern von beladenen oder unbeladenen Ladungsträgern (12) werden die Ladungsträger (12) mit einem ersten Fördersystem (10) und einem zweiten Fördersystem (58) gefördert, welche sich fördertechnisch voneinander unterscheiden. Wenigstens ein Ladungsträger (12) wird zumindest zeitweise von jeweils einer Fördereinrichtung (18) des ersten Fördersystems (10) unabhängig von dem zweiten Fördersystem (58) aufgenommen und gefördert. Von dem zweiten Fördersystem (58) wird zumindest zeitweise eine Fördereinrichtung (18) oder ein Verband (52) gefördert, der durch eine Fördereinrichtung (18) und wenigstens einen mit dieser zusammengebrachten Ladungsträger (12) gebildet wird. Außerdem ist Anlage hierzu angegeben. Bei dieser umfasst das erste Fördersystem (10) mehrere Fördereinrichtungen (18), wobei durch die Fördereinrichtungen (18) jeweils wenigstens ein Ladungsträger (12) unabhängig von dem zweiten Fördersystem (58) aufnehmbar und förderbar ist. Durch jeweils eine Fördereinrichtung (18) und wenigstens einen von dieser aufgenommenen Ladungsträger (12) wird ein Verband (52) gebildet, welcher von dem zweiten Fördersystem (58) förderbar ist.
Patent DE-102013014238-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Klimaanlage für ein Fahrzeug mit einem Adsorpionsspeicher sowie Klimaanlage zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: HEINZE MARTINA
IPC: B60H1/32
Filed: 2013-08-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Klimaanlage (1) für ein Fahrzeug mit einem Kältemittelkreislauf (10) und einem Wärmemittelkreislauf (20), wobei der Wärmemittelkreislauf (20) wenigstens einen Adsorptionsspeicher (21), einen Kondensator (22) sowie einen Verdampfer (23) und der Kältemittelkreislauf (10) einen Kompressor (11) zum Komprimieren des Kältemittels aufweist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass zur Regeneration des wenigstens einen Adsorptionsspeichers (21) dessen Adsorptionsmittel durch das von dem Kompressor (11) komprimierte Kältemittel erwärmt wird. Ferner betrifft die Erfindung eine Klimaanlage (1) für ein Fahrzeug zur Durchführung des erfindungsgemäßen Verfahrens.
Patent DE-102013015120-A1 (DE)
Title: Schutzvorrichtungen für Flugobjekte
Inventor: KETTELER FRANK
IPC: A63H27/133
Filed: 2013-09-12
Abstract: Die Erfindung betrifft Schutzvorrichtung(en) (1), für sämtliche, rotorbetriebene Flugobjekte, umfassend eine (mehrere) Grundkonstruktion(en), (2) und eine (mehrere) Ummantelung(en) (3), bei der (denen) das (die) Oberteil(e) (4) (bei einigen Schutzvorrichtungen), durch verschiedene Befestigungsarten zu montieren und demontieren ist. Die Ummantelung und die Grundkonstruktion können auch eine fixierte Einheit bilden.
Patent DE-102013019183-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern der Motorbremswirkung einer ventilgesteuerten Brennkraftrnaschine
Inventor: MALISCHEWSKI THOMAS
IPC: F02D13/04
Filed: 2013-11-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Steuern der Motorbremswirkung einer ventilgesteuerten Brennkraftmaschine, insbesondere einer Viertakt-Brennkraftmaschine, für Kraftfahrzeuge, bei dem neben einem Abgasstau in der Abgasleitung durch Schließen einer Stauklappe eine Dekompressionswirkung durch teilweises, insbesondere irreguläres, Öffnen des wenigstens einen Auslassventils je Zylinder der Brennkraftmaschine erzeugt wird, wobei das wenigstens eine Auslassventil, gegebenenfalls mit Überschneidungen, im Verdichtungstakt und im Ausschubtakt geöffnet ist. Zur Erhöhung der Motorbremswirkung wird vorgeschlagen, dass das wenigstens eine Auslassventil oder wenigstens eines der Auslassventile mit einem definiert vorgegebenen und/oder gegenüber einem regulären Ventilhub geringerem Ventilhub (2a, 2c) jeweils im OT Bereich der Kolben zwischen dem Verdichtungstakt und dem Expansionstakt (0.0) und zwischen dem Ausschubtakt und dem Ansaugtakt (360.0) geöffnet wird.
Patent DE-102013019446-A1 (DE)
Title: Method for operating controller for mobile operating machine in controller area network bus system, involves switching off output of controller, where output is safe-functionally associated with input or output to be affected by error
Inventor: ASCHENBORN PAUL
IPC: G05B19/048
Filed: 2013-11-21
Abstract: The method involves connecting inputs and/or outputs with actuators and/or sensors. Diagnosis functions of a spacer short circuit is provided for inputs and/or outputs in a R360 safety controller so as to guarantee a safe signal transfer between the controller and actuators and/or sensors. An error case is detected when a diagnostic function is enabled at one of the inputs or outputs. Outputs of the controller are switched off and safe-functionally associated with the input or output that is affected by the error. An independent claim is also included for a controller for a mobile operating machine.
Patent DE-102013101754-A1 (DE)
Title: Fluidic adjusting element e.g. hydro-pneumatic adjusting element used in backrest adjustment of seats in flight, has crash element that receives externally applied forces during overload condition and protects extensible piston rod
Inventor: ANGERMANN KAY
IPC: F16F7/112
Filed: 2013-02-22
Abstract: The fluidic adjusting element (1) has a fluid-filled cylinder (2) that is provided with an extensible piston rod (6) filled with fluid and a piston (5). A crash element (11) is arranged for receiving externally applied forces during overload and for protecting the extensible piston rod. The crash element is designed and dimensioned for receiving forces and loads that occur during normal operation of the adjusting element. The crash element is designed as deformation element (12) for recording the overload force during overload deformation.
Patent DE-102013102957-A1 (DE)
Title: Formwerkzeug
Inventor: SAMANCI SULEYMAN
IPC: B29C33/44
Filed: 2013-03-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Formwerkzeug zum Anspritzen eines Formteils (4) an zumindest ein Ende eines Dichtungsstrangs, insbesondere an Enden (2, 3) zueinander im Winkel stehender Dichtungsstränge (1), wobei das Formteil (4) einen schlauchförmigen, ggf. entsprechend dem Winkel gebogenen Dichtungsabschnitt (6) aufweist, welcher mit einem schlauchförmigen Dichtungsabschnitt des Dichtungsstrangs (1) verbunden ist bzw. schlauchförmige Dichtungsabschnitte (5) der Dichtungsstränge (1) verbindet, und das Formwerkzeug ein den schlauchförmigen Dichtungsabschnitt (6) innenseitig formendes Kernstück (7) umfasst, das zur Entformung durch eine Öffnung (13) in dem schlauchförmigen Dichtungsabschnitt (6) des Formteils (4) hindurch bewegbar ist. Erfindungsgemäß ist das Kernstück (7) zur Entformung zerlegbar und in Teilstücken (8–10) durch die Öffnung (13) hindurch bewegbar.