baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019105576-A1 (DE)
Title: Hybridfahrzeugmotorkühlung
Inventor: SHELDON DANIEL FRANK
IPC: B60H1/00
Filed: 2019-03-05
Abstract: Die vorliegende Offenbarung stellt eine Hybridfahrzeugmotorkühlung bereit. Ein Fahrzeug benutzt einen Brennkraftantriebsstrang, um Vorderräder anzutreiben, und einen elektrischen Hinterachsenantrieb (ERAD), um Hinterräder anzutreiben. Unter manchen Bedingungen kann es nötig sein, dass eine Steuerung das Elektromotordrehmoment im ERAD begrenzt, um ein Überhitzen des Elektromotors zu vermeiden, was die Kraftstoffeffizienz reduziert. Um die Wahrscheinlichkeit zu reduzieren, dass das Elektromotordrehmoment begrenzt werden muss, wird Kältemittel von der Fahrzeugklimaanlage durch das Elektromotorgehäuse zirkulieren gelassen. In Reaktion auf Anweisungen von einer Steuerung leitet ein Ventil das Kältemittel entweder durch den Klimaanlagenverdampfer oder durch das Elektromotorgehäuse.
Patent DE-102019109827-A1 (DE)
Title: Mikro-Glas-Aktuator
Inventor: HARRIS TOM
IPC: F16H37/12
Filed: 2019-04-12
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Aktuatorsystem (1) für eine Rückblickvorrichtung (100), eine Rückblickvorrichtung (100) mit einem solchen Aktuatorsystem (1) und auf ein Fahrzeug (200) mit einer solchen Rückblickvorrichtung (100), wobei das Aktuatorsystem (1) eine erste und eine zweite Welle (2) umfasst, die um eine erste und eine zweite Drehachse (R1, R2) und ein Aktuatorelement (4), das einen Antriebsmechanismus (4a) zum Drehen der ersten und zweiten Welle (2, 3) unabhängig voneinander umfasst, um die Zwei-Achsen-Einstellung um einen einzigen Drehpunkt (P) durchzuführen, wobei die Wellen (2, 3) auf dem Aktuatorelement (4) angeordnet sind und jede Welle (2, 3) ein durchgehendes Loch (21, 31) mit dem einzigen Drehpunkt (P) innerhalb des Lochs umfasst, wobei eine Kurvenscheibe (7) am Aktuatorelement (4) um eine einzige Kurvenscheibenachse (R3) drehbar montiert ist und durch beide Löcher (21, 31) der Wellen (2, 3) verläuft, wobei die Wellen (2, 3) jeweils zwei gegenüberliegend angeordnete Kontaktflächen (22, 23, 32, 33), die sich von einem Rand des Lochs (21, 31) in das Loch (21, 31) erstreckt, umfassen und die Nocke (7) geeignet geformt ist, um eine einstellbare Kippkraft (TF) auf jede der Kontaktflächen (22, 32) jeder Welle (2, 3) in Abhängigkeit von einer Drehposition des Nockens (7) auszuüben, um die Wellen (2, 3) unabhängig voneinander zu drehen.
Patent DE-102019110827-A1 (DE)
Title: Keilnabe zur Bildung einer Welle-Nabe-Mitnehmerverbindung, Verfahren zur Herstellung der Keilnabe und Welle-Nabe-Mitnehmerverbindung
Inventor: SOREA IOAN-OVIDIU
IPC: B21D49/00
Filed: 2019-04-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer Keilnabe 1 zur Bildung einer Mitnehmerverbindung mit einer Keilwelle, wobei eine flächige Gehäuselage 2 bereitgestellt wird, wobei die Gehäuselage 2 eine zentrale kreisförmige Aussparung 4 aufweist, wobei an einem Innenumfang der Aussparung 4 ein Mitnehmerprofil 12 angeordnet ist, wobei die Gehäuselage 2 mehrere Mantelflächenbereiche 5 aufweist, die aneinandergereiht um die Aussparung 12 herum angeordnet sind und die radial von der Aussparung 4 abragen, wobei die Mantelflächenbereiche 5 umgebogen werden, sodass aus der flächigen Gehäuselage 2 ein Mehrkantgehäuse 8 mit einem Gehäuseboden 10 und mit einem Gehäusemantel 9 entsteht, wobei die Aussparung 4 zentral in dem Gehäuseboden 10 angeordnet ist. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Keilnabe (1) und eine damit gebildete Welle-Nabe-Mitnehmerverbindung.
Patent DE-102019111245-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Bestimmen der Entfernung von einem Sender zu einem Empfänger
Inventor: KREBS ALEXANDER
IPC: G01S11/02
Filed: 2019-04-30
Abstract: Es wird eine Vorrichtung zum Bestimmen der Entfernung von einem Sender zu einem Empfänger vorgeschlagen, wobei der Sender und der Empfänger dazu eingerichtet sind, über einen Funkkanal zu kommunizieren. Die Vorrichtung weist zumindest eine Messeinheit auf, die dazu eingerichtet ist, einen Empfangspegelwert und einen Laufzeitmesswert des Funkkanals zu messen. Die Vorrichtung weist des Weiteren eine Verarbeitungseinheit auf, die dazu eingerichtet ist, das gemessene Paar des Empfangspegelwerts und des Laufzeitmesswerts mit gespeicherten Paaren von Empfangspegelwerten und Laufzeitmesswerten zu vergleichen, wobei die gespeicherten Paare von Empfangspegelwerten und Laufzeitmesswerten jeweils einer Entfernung des Senders zu dem Empfänger zugeordnet sind, und wobei die Verarbeitungseinheit dazu eingerichtet ist, die Entfernung des Senders zu dem Empfänger basierend auf dem Vergleichsergebnis zu bestimmen.
Patent DE-102019113805-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Vorhersage und/oder Reduzierung der Verformung einer mehrteiligen Baugruppe
Inventor: FLEISCHER MICHAEL
IPC: G06F30/00
Filed: 2019-05-23
Abstract: Es wird eine Vorrichtung zur Vorhersage und/oder Reduzierung einer Verformung einer Baugruppe (110) beschrieben, die bei Herstellung zumindest einer Schweißnaht (203) zur Verbindung eines ersten Bauteils (201) und eines zweiten Bauteils (202) der Baugruppe (110) bewirkt wird. Die Vorrichtung ist eingerichtet, ein FE-Modell (310) der Baugruppe (110) zu ermitteln, wobei das FE-Modell (310) eine Menge von FEs (311) für die Schweißnaht (203) und eine Menge von FEs (311) für das erste und zweite Bauteil (201, 202) umfasst. Des Weiteren ist die Vorrichtung eingerichtet, eine räumliche Kontraktion der Menge von FEs (311) für die Schweißnaht (203) zu veranlassen, und eine Auswirkung der räumlichen Kontraktion auf die Menge von FEs (311) für das erste und/oder das zweite Bauteil (201, 202) zu ermitteln. Des Weiteren ist die Vorrichtung eingerichtet, auf Basis der Auswirkung auf die Menge von FEs (311) für das erste und/oder das zweite Bauteil (201, 202) eine räumliche Verformung des ersten Bauteils (201) und/oder des zweiten Bauteils (202) zu prädizieren.
Patent DE-102019114366-A1 (DE)
Title: Systeme und verfahren zur verwendung nichtlinearer modellprädiktiver regelung (model predictive control, mpc) für autonome systeme
Inventor: LEE JOONHO
IPC: B60W40/02
Filed: 2019-05-28
Abstract: Verfahren zum Verwenden eines Regelkreis-Steuersystems zum Steuern eines autonomen Systems wird offenbart, das Regelkreis-Steuersystem ein Framework zur expliziten nichtlinearen modellprädiktiven Regelung (NMPC) umfassend. Das Verfahren (i) berechnet Arbeitsvorgangsparameter für das autonome System unter Verwendung des Regelkreis-Steuersystems, die Ausgabe des expliziten NMPC-Frameworks die Arbeitsvorgangsparameter umfassend; (ii) die Ausgabe des expliziten NMPC-Frameworks modifiziert, um ungemessene Systemzustände, unbekannte Systemmodellwerte und externe Störungen zu berücksichtigen und modifizierte Arbeitsvorgangsparameter zu erzeugen, unter Verwendung eines Extended-High-Gain-Beobachters (EHGO) zum Schätzen der ungemessenen Systemzustände und der externen Störungen und eines dynamischen Wechselrichters zum Berechnen von Werten unbekannter Eingabekoeffizienten für ein Systemmodell des autonomen Systems; (iii) ein modifiziertes Ausgabesignal einschließlich der modifizierten Arbeitsvorgangsparameter erzeugt; und (iv) das modifizierte Ausgabesignal zum Steuern des Arbeitsvorgangs des autonomen Systems unter Verwendung der modifizierten Arbeitsvorgangsparameter überträgt.
Patent DE-102019116325-A1 (DE)
Title: Schützbaugruppe und schützüberführungsverfahren
Inventor: BURKMAN WESLEY
IPC: H01H1/36
Filed: 2019-06-14
Abstract: Diese Offenbarung stellt eine Schützbaugruppe und ein Schützüberführungsverfahren bereit. Eine beispielhafte Schützbaugruppe beinhaltet unter anderem einen beweglichen Kontakt, der relativ zu einer Vielzahl stationärer Kontakte zwischen einer geschlossenen Position und einer offenen Position hin und her wechselt. Der bewegliche Kontakt kontaktiert mindestens einen der stationären Kontakte mit einer Anfangskontaktfläche und dann mit einer Endkontaktfläche, wenn sich der bewegliche Kontakt in der geschlossenen Position befindet. Ein beispielhaftes Schützüberführungsverfahren beinhaltet unter anderem ein Wechseln von Kontaktbereichen zwischen einem beweglichen Kontakt und einer Vielzahl stationärer Kontakte, wenn sich der bewegliche Kontakt in einer geschlossenen Position mit der Vielzahl stationärer Kontakte befindet.
Patent DE-102019120250-A1 (DE)
Title: Bremse für einen Elektromotor und Herstellungsverfahren hierfür
Inventor: KELLER MARTIN
IPC: H02K7/10
Filed: 2019-07-26
Abstract: Bremse für einen Elektromotor, wobei die Bremse einen Magnetkern zur Aufnahme einer Magnetspule und eine mit dem Magnetkern zusammenwirkende Ankerplatte aufweist, wobei der Magnetkern eine hohlzylindrische Außenwand aufweist, eine hohlzylindrische Innenwand, die radial innerhalb und bevorzugt koaxial zu der hohlzylindrischen Außenwand angeordnet ist, und eine Verbindungswand die wenigstens bereichsweise einen ersten axialen Endabschnitt der Innenwand mit einem ersten axialen Endabschnitt der Außenwand, insbesondere magnetisch leitfähig, miteinander verbindet, wobei die Außenwand und/oder die Innenwand segmentiert ist.
Patent DE-102019125993-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Handhabung von Wertscheinen
Inventor: DÜSTERHUS RICHARD
IPC: G07D11/20
Filed: 2019-09-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Handhabung von Wertscheinen (28, 48, 50), die ein Ausgabefach (72) zur Entnahme von Wertscheinen (48) hat. Das Ausgabefach (72) wird auf einer ersten Seite von einem Ablageelement (62), auf einer zweiten Seite von einem Begrenzungselement (74) und in einer geschlossenen Position auf einer dritten Seite von einem Verschlusselement (60) begrenzt. Das Begrenzungselement (74) ist zum Zuführen der Wertscheine (48) in das Ausgabefach (72) in einer ersten Begrenzungsposition angeordnet. Bei einer Bewegung des Ablageelements (62) in Richtung des Begrenzungselements (74) wird das Begrenzungselement (74) von der ersten Begrenzungsposition in eine zweite Begrenzungsposition bewegt. Zum Öffnen des Ausgabefachs (72) wird das Verschlusselement von der geschlossenen in die geöffnete Position bewegt, wobei ein Eingriffselement (102, 103) des Begrenzungselements (74) mit einem Eingriffsbereich des Verschlusselements (60) beim Bewegen des Verschlusselements (60), oder in der geöffneten Position des Verschlusselements (60), in Eingriff gelangt, wenn sich das Begrenzungselement (74) in der zweiten Begrenzungsposition befindet.
Patent DE-102019127265-A1 (DE)
Title: Rückhaltevorrichtung zur Reinigung einer Flüssigkeit, insbesondere von Abwasser
Inventor: HOFFMANN MARKUS
IPC: E03F5/14
Filed: 2019-10-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Rückhaltevorrichtung zur Reinigung einer Flüssigkeit, insbesondere von Abwasser, mit einem Rechenfeld (6), welches wenigstens ein Rechenfeldelement (101) mit mehreren Rechenelementen (7) aufweist, zwischen denen Durchlasskanäle (11) ausgebildet sind, wobei die Durchlasskanäle (11) eine Durchtrittsfläche für die Flüssigkeit bilden, die das Rechenfeld (6) in einer Hauptströmungsrichtung R durchströmen kann, wobei das Rechenfeldelement (101) eine erste und eine zweite Haltestrebe (25, 26) aufweist und dass wenigstens eines der Rechenelemente (7) an seiner einen Seite einen ersten Verbindungsabschnitt (28) zur Verbindung mit der ersten Haltestrebe (25) und an seiner gegenüberliegenden Seite einen zweiten Verbindungsabschnitt (29) zur Verbindung mit der zweiten Haltestrebe (26) aufweist. Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass Befestigungsmittel (125) zur lösbaren Verbindung wenigstens eines der Rechenelemente (7) mit der ersten und der zweiten Haltestrebe (25, 26) vorgesehen sind.
Patent DE-102019133699-A1 (DE)
Title: Anweisungssatz für hybrid-cpu und analogen speicherinternen künstliche-intelligenz-prozessor
Inventor: MANIPATRUNI SASIKANTH
IPC: G06N3/063
Filed: 2019-12-10
Abstract: Es werden Techniken zur Implementierung einer Hybrid-Verarbeitungsarchitektur bereitgestellt, umfassend einen Allzweck-Prozessor (CPU) und eine neuronale Verarbeitungseinheit (NPU), gekoppelt mit einem analogen speicherinternen Künstliche-Intelligenz- (KI-) Prozessor. Gemäß einem Ausführungsbeispiel implementiert der hybride Prozessor einen KI-Anweisungssatz, umfassend Anweisungen zum Durchführen von analogen speicherinternen Berechnungen. Der KI-Prozessor umfasst eine oder mehrere Schichten, die NN-Schichten umfassend eine Speicherschaltungsanordnung und eine analoge Verarbeitungsschaltungsanordnung. Die Speicherschaltungsanordnung ist ausgebildet, um die Gewichtungsfaktoren und die Eingangsdaten zu speichern. Die analoge Verarbeitungsschaltungsanordnung ist ausgebildet, um analoge Berechnungen an den gespeicherten Gewichtungsfaktoren und den gespeicherten Eingangsdaten gemäß der Ausführung, durch die NPU, einer Anweisung von dem KI-Anweisungssatz durchzuführen. Der KI-Anweisungssatz umfasst Anweisungen zum Durchführen von Punktprodukten, Multiplikation, Differenzierung, Normierung, Pooling, Schwellenwertverfahren, Transponierung (transposition) und Rückwärtspropagierungstraining. Die NN-Schichten sind als Konvolutions-NN-Schichten und/oder vollständig verbunden NN-Schichten ausgebildet.
Patent DE-102019134518-A1 (DE)
Title: Zustandsabschätzungs-vorrichtung
Inventor: MURAO KAZUHIRO
IPC: G01R31/388
Filed: 2019-12-16
Abstract: Eine Zustandsabschätzungs-Vorrichtung beinhaltet: eine Spannungserfassungseinheit, die dafür konfiguriert ist, von einem Spannungssensor, der dafür konfiguriert ist, eine Klemmenspannung zwischen einer positiven Elektrodenklemme einer Sekundärbatterie und einer negativen Elektrodenklemme der Sekundärbatterie zu messen, einen ersten Spannungsmesswert zu einem ersten Zeitpunkt, wenn ein durch die Sekundärbatterie fließender Strom Null ist, und einen zweiten Spannungsmesswert zu einem zweiten Zeitpunkt nach einer vorgegebenen Wartezeit ab dem ersten Zeitpunkt zu erfassen; eine Spannungsabschätzungseinheit, die dafür konfiguriert ist, auf der Basis des ersten Spannungsmesswerts und des zweiten Spannungsmesswerts, die von der Spannungserfassungseinheit erfasst werden, eine Leerlaufspannung der Sekundärbatterie zum ersten Zeitpunkt abzuschätzen; und eine Ladezustands-Abschätzungseinheit, die dafür konfiguriert ist, auf der Basis der von der Spannungsabschätzungseinheit abgeschätzten Leerlaufspannung einen Ladezustand der Sekundärbatterie abzuschätzen.
Patent DE-102019134587-A1 (DE)
Title: Wärmeübertrager und Adsorptionsmaschine
Inventor: PISCHEL RAINER
IPC: F25B17/08
Filed: 2019-12-16
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Wärmeübertrager (10) einer Adsorptionsmaschine, umfassend- mindestens zwei Wärmeträgerohre (15) und/oder Wärmeträgerrohrabschnitte, die in einem Abstand (A) derart zueinander angeordnete sind, dass mindestens ein Zwischenraum gebildet ist, der als Dampfströmungskanal (18) ausgebildet ist,- sowie mit den Wärmeträgerohren (15) und/oder Wärmeträgerrohrabschnitten verbundene Rohranhänge (20).Erfindungsgemäß sind die Rohranhänge (20) in dem Zwischenraum angeordnet und als Träger einer direkt aufgewachsenen, binderfreien Aktivmaterialbeschichtung (25) ausgebildet, wobei das aus den beschichteten Rohranhängen (20) zusammen mit den Wärmeträgerohren (15) und/oder Wärmeträgerrohrabschnitten resultierende Wärmeübertragernetz (50) eine dampfseitige äußere Oberfläche von 500 - 3.600 m2/m3aufweist.
Patent DE-102019203632-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Prägen eines Bauteils
Inventor: HASSDENDEUFEL KLAUS
IPC: B21D39/03
Filed: 2019-03-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Prägen eines Bauteils und ein Verfahren zum stoffschlüssigen Verbinden eines ersten geprägten Bauteils mit einem zweiten Bauteil. Ferner betrifft die vorliegende Erfindung eine Vorrichtung mit wenigstens einem geprägten Bauteil.Die vorliegende Erfindung beruht auf dem allgemeinen Gedanken, dass wenigstens eine Stütznut in der Umgebung einer Funktionsnut eingesetzt und/oder eingebracht wird, um ein Fließen eines Materialabschnitt eines Bauteils quer zur Wirkungsrichtung des Prägedruckes zu reduzieren.
Patent DE-102019204228-A1 (DE)
Title: Extrudervorrichtung, Extrudersystem und Verwendung einer Extrudervorrichtung und/oder eines Extrudersystems
Inventor: HÄFNER JENS
IPC: B28B1/00
Filed: 2019-03-27
Abstract: Extrudervorrichtung (1) zur Extrusion von einem Strang (ST) von Baustoff (BS) zum 3D-Druck von einem Bauwerksteil (BWT), wobei die Extrudervorrichtung (1) aufweist:- eine Extruderdüse (5), wobei die Extruderdüse (5) eine Austrittsöffnung (2) zum Austritt des Strangs (ST) von Baustoff (BS) aus der Extrudervorrichtung (1) heraus aufweist, und- mindestens ein Abdeckelement (8, 8a, 8b), wobei das mindestens eine Abdeckelement (8, 8a, 8b) zur Abdeckung mindestens eines Teils (2a) der Austrittsöffnung (2) derart ausgebildet ist, dass ein Öffnungsquerschnitt (3) mindestens eines unabgedeckten Teils (2b) der Austrittsöffnung (2) einen Strangquerschnitt (4) des ausgetretenen Strangs (ST) von Baustoff (BS) vorgibt.
Patent DE-102019206498-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Erzeugung eines mehrschichtigen Warmbandes
Inventor: RUNKEL THOMAS
IPC: B23K20/16
Filed: 2019-05-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines warmwalzplattierten Verbundwerkstoffs. Nach dem erfindungsgemäßen Verfahren ist vorgesehen, dass zunächst wenigstens ein erstes und ein zweites Blech (1,2) aus wenigstens einem ersten und einem zweiten Metallwerkstoff bereitgestellt werden, dass sodann wenigstens ein metallenes Lot, auf wenigstens eines der Bleche (1,2) aufgetragen wird. Das Lot wird wenigstens an zwei Randseiten wenigstens eines Blechs (1,2) aufgetragen. Anschließend werden das erste und das zweite Blech (1,2) zu einem Blechpaket (4) verlötet, und zwar bei einer Temperatur., die unterhalb der kritischen Oxydationstemperaturen der Bleche liegt, beispielsweise unter 300 °C. Das verlötete Blechpaket (4) wird auf eine Warmwalztemperatur erhitzt und anschließend zu einem warmwalzplattierten Verbundwerkstoff gewalzt.
Patent DE-102019206774-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Einstellen eines Betriebsmodus zumindest eines Radarsensors eines Kraftfahrzeugs sowie ein Kraftfahrzeug mit einer Steuervorrichtung hierzu
Inventor: NARAGHI SHAHRAM
IPC: G01S7/40
Filed: 2019-05-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Einstellen eines Betriebsmodus (10, 12) zumindest eines Radarsensors (14) eines Kraftfahrzeugs (16). Zunächst wird der zumindest einen Radarsensor (14) in einem aktuellen Betriebsmodus (10) betrieben, wobei der aktuelle Betriebsmodus (10) einer aus mehreren möglichen Betriebsmodi (18, 20) ist, die einen aktiven Betriebsmodus (18) und einen inaktiven Betriebsmodus (20) umfassen. Eine einen neuen, einzustellenden Betriebsmodus (12) charakterisierende ortsunabhängige Modusvorgabe (28) wird erfasst, wobei der neue Betriebsmodus (12) einer aus den möglichen Betriebsmodi (18, 20) ist und wobei die Modusvorgabe (28) eine Nutzereingabe (30) umfasst. Die Modusvorgabe wird mit dem aktuellen Betriebsmodus (10) verglichen. Falls der aktuelle Betriebsmodus (10) mit dem neuen Betriebsmodus (12) übereinstimmt, wird der aktuelle Betriebsmodus (10) gehalten und falls der aktuelle Betriebsmodus (10) von dem neuen Betriebsmodus (12) verschieden ist, wird der neue Betriebsmodus (12) eingestellt.
Patent DE-102019210797-A1 (DE)
Title: Pedalwegsimulator und Hydraulikblock mit einem Pedalwegsimulator
Inventor: WEH ANDREAS
IPC: B60T17/08
Filed: 2019-07-22
Abstract: Die Erfindung schlägt vor, in einen Zylinderdeckel (15) eines Pedalwegsimulators (7) einer hydraulischen Fremdkraft-Fahrzeugbremsanlage eine Lochscheibe als Verstärkungselement (35) zwischen einem Zylinderdeckelboden (34) und einer Kolbenfeder (14) einzulegen, die sich wandnah abstützt und dadurch den Zylinderdeckelboden (34) von einer Federkraft der Kolbenfeder (14) entlastet. Die Erfindung ermöglicht einen dünnwandig als Tiefziehteil aus Blech hergestellten Zylinderdeckel (15).
Patent DE-102019215620-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung eines Produktgemischs mit einem kohlenstoffhaltigen Brennstoff
Inventor: KRAUSE RALF
IPC: C25B1/00
Filed: 2019-10-11
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Herstellung eines Produktgemischs (3a, 3b) angegeben, welches einen kohlenstoffhaltigen Brennstoff umfasst,- wobei der kohlenstoffhaltige Brennstoff durch Elektrolyse von Kohlenstoffdioxid in einem Elektrolyseur (5) erzeugt wird, der einen Katholytraum (11) und einen Anolytraum (21) umfasst,- wobei durch den Katholytraum (11) ein hydrogencarbonat- und/oder carbonathaltiger Katholyt (12) bei einem Zelldruck pkvon wenigstens 1,5 bar hindurchgeströmt wird,- wobei der aus dem Katholytraum (11) ausströmende Katholyt (12) anschließend bei einem gegenüber dem Zelldruck verringerten Desorptionsdruck pddurch einen Desorber (42) geleitet wird und von dem Desorber (42) aus wieder zurück in den Katholytraum (11) zirkuliert wird,- wobei der Katholyt (12) in dem Desorber (42) auf eine gegenüber dem Katholytraum (11) erhöhte Temperatur Tderwärmt wird, so dass physikalisch und/oder chemisch gelöstes Kohlenstoffdioxid aus dem Katholyten (12) desorbiert wird.Weiterhin wird eine Vorrichtung (1) zur Durchführung eines solchen Verfahrens angegeben.
Patent DE-102019215868-A1 (DE)
Title: Rahmen für ein elektrooptisches Display und elektrooptisches Display mit Rahmen
Inventor: ALBAYRAK GÖKAY
IPC: G09F9/00
Filed: 2019-10-15
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Rahmen (100) für elektrooptische Displays (200) aufweisend in einer Längenausdehnung starre Elemente (101), wobei sich die Längenausdehnung parallel zur Oberfläche (201) des elektrooptischen Displays (200) befindet. Zwischen den in die Längenausdehnung starren Elementen (101) in die Längenausdehnung sind elastische Elemente (102) angeordnet.
Patent DE-102019216760-A1 (DE)
Title: Sitzverstellvorrichtung
Inventor: KATO HARUO
IPC: B60N2/06
Filed: 2019-10-30
Abstract: Eine Verstellvorrichtung (10) umfasst eine Festschiene (11), eine bewegliche Schiene (12), einen Verschluss (22) zum Schließen einer Öffnung (11A) der Festschiene, einen Eingriffskörper (26) mit einem gedrückten Abschnitt (26A), einen Abschnitt (29A), in den eingegriffen wird, ein elastisches Element (27) und einen Druckabschnitt (28), der an der beweglichen Schiene oder am Verschluss vorgesehen ist. Der Verschluss ist relativ zur Festschiene verstellbar, indem er eine Kraft von der beweglichen Schiene aufnimmt. Der Eingriffsabschnitt ist entweder am Verschluss oder der Festschiene vorgesehen, und der Abschnitt, in den eingegriffen wird ist am anderen aus den beiden vorgesehen. Der Eingriffskörper ist zwischen einer Eingriffsposition, in der er mit dem Abschnitt in Eingriff bringbar ist, in den eingegriffen wird, und einer Nichteingriffsposition verstellbar, die gegenüber der Eingriffsposition verstellt ist. Das elastische Element erzeugt eine elastische Kraft, die den Eingriffskörper in der Eingriffsposition hält. Der Druckabschnitt berührt den gedrückten Abschnitt, wenn die bewegliche Schiene gleitet, und verschiebt so den Eingriffskörper in die Nichteingriffsposition.
Patent DE-102019217010-A1 (DE)
Title: Fördermodul für ein Dosiersystem, Dosiersystem
Inventor: VELUSAMY KRISHNAMOORTHY
IPC: F01N3/10
Filed: 2019-11-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fördermodul (1) für ein Dosiersystem (2) zum Eindosieren einer wässrigen Harnstofflösung (3) in einen Abgasstrang eines Verbrennungsmotors, umfassend ein Gehäuse (4), in das eine mit einer Saugleitung (5) und einer Druckleitung (6) verbindbare Pumpe (7) sowie ein mit der Druckleitung (6) und einer Rücklaufleitung (8) verbindbarer Filter (9) integriert sind, wobei der Filter (9) ein ring- oder scheibenförmiges Deckelteil (10) aufweist, das gemeinsam mit dem Gehäuse (4) einen Druckraum (11) begrenzt, über den die Druckleitung (6) mit der Rücklaufleitung (8) verbindbar ist. Erfindungsgemäß weist das Deckelteil (10) im Bereich der in den Druckraum (11) einmündenden Druckleitung (6) eine offenporige Schaumstruktur (16) auf.
 Die Erfindung betrifft ferner ein Dosiersystem (2) mit einem solchen Fördermodul (1).