baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017008901-B4 (DE)
Title: Behälter für Kontaktlinsen
Inventor: SCHACHERBAUER ERIKA
IPC: A45C11/04
Filed: 2017-09-24
Granted: 2019-06-06
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Behälter (1) für Kontaktlinsen, mit einem Bodenteil (2) und einem Deckelteil (3), wobei das Bodenteil (2) einen oberen Randbereich (4) und einen vom dem oberen Randbereich (4) zumindest teilweise umgebenen Linsenlagerbereich (5) aufweist, wobei der Linsenlagerbereich (5) mindestens ein Becken (6; 7) zur Aufnahme einer Kontaktlinse aufweist, und wobei das Bodenteil (2) zwischen dem Becken (6; 7) und dem oberen Randbereich (4) eine Rampe (8; 9) aufweist.
Patent DE-102017101220-B4 (DE)
Title: Minimalmedium zur fermentativen Umsetzung von Mono- und/oder Disacchariden zu Milchsäure mit Bacillus coagulans-Stämmen
Inventor: KATZBERG MICHAEL
IPC: C12R1/07
Filed: 2017-01-23
Granted: 2019-03-21
Abstract: Nährmediumzusammensetzung enthaltend
 - 10 bis 250 g/L Mono- und/oder Disaccharide,
 - Bis zu 5 g/L Hefeextrakt und/oder Proteinhydrolysat,
 - ein Mangansalz in einer Menge entsprechend 0,1 bis 3 g/L MnSO 4  Monohydrat,
 - 1 bis 15 g/L Alkali- und Erdalkalimetallsalze,
 - 0,1 bis 5 g/L Aminosäuren,
 - einen Phosphatpuffer in einer Menge entsprechend 0,2 bis 10 g/L (NH 4 ) 2 HPO 4 ,
 - bis zu 25 mg/L Spurenelementmischung umfassend Eisen-, Zink- und Kupfersalze,
 - bis zu 5 mg/L Vitamine und
 - Wasser.
Patent DE-102017119568-B4 (DE)
Title: Siliziumkarbidbauelemente und Verfahren zum Herstellen von Siliziumkarbidbauelementen
Inventor: RUPP ROLAND
IPC: H01L21/30
Filed: 2017-08-25
Granted: 2024-01-04
Abstract: Ein Verfahren zum Herstellen eines Siliziumkarbidbauelements umfasst ein Bilden einer Siliziumkarbidschicht auf einem Ausgangswafer, ein Bilden einer Dotierungsregion des herzustellenden Siliziumkarbidbauelements in der Siliziumkarbidschicht und ein Bilden einer elektrisch leitfähigen Kontaktstruktur des herzustellenden Siliziumkarbidbauelements auf einer Oberfläche der Siliziumkarbidschicht. Die elektrisch leitfähige Kontaktstruktur kontaktiert die Dotierungsregion elektrisch. Ferner umfasst das Verfahren ein Spalten der Siliziumkarbidschicht oder des Ausgangswafers nach dem Bilden der elektrisch leitfähigen Kontaktstruktur, sodass ein Siliziumkarbidsubstrat zumindest des herzustellenden Siliziumkarbidbauelements abgespalten wird.
Patent DE-102018104068-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Wasserstands-Überwachung eines Bootsantriebes
Inventor: BASLER HENDRIK
IPC: B63H21/21
Filed: 2018-02-22
Granted: 2019-09-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zur Überwachung eines Bootsantriebes, bevorzugt zur Überwachung einer Batterie eines Bootsantriebes, umfassend einen ersten Wassersensor (2), der dazu eingerichtet ist, beim Erreichen eines ersten Wasserstandes (20) den Bootsantrieb abzuschalten, wobei ein zweiter Wassersensor (3) vorgesehen ist, der dazu eingerichtet ist, beim Erreichen eines zweiten Wasserstandes (30) eine Wasserstandswarnung auszugeben.
Patent DE-102018110822-B4 (DE)
Title: Hocheffizienter, wasserfester und wärmeabführender Ventilator
Inventor: YI DONGSHENG
IPC: F04D29/52
Filed: 2018-05-04
Granted: 2021-07-29
Abstract: Hocheffizienter, wasserfester und wärmeabführender Ventilator, umfassend eine Rahmenkonstruktion (10) des Ventilators, einen Ventilatorflügel (20), eine Leiterplatte (30), einen Stator (40) und einen Rotor (50),wobei eine obere Fläche der Rahmenkonstruktion (10) des Ventilators konkav ist und mit einer Ventilatorflügel-Montagekammer (11) mit einer nach oben gerichteten Öffnung ausgebildet ist, an einer unteren Fläche der Ventilatorflügel-Montagekammer (11) ein Schaft (60) vorgesehen ist, ein Lager (71) fest im Schaftloch (61) des Schafts (60) montiert ist, eine untere Fläche der Rahmenkonstruktion (10) des Ventilators konkav ist und mit einer Leiterplatten-Montagekammer (12) mit einer nach unten gerichteten Öffnung ausgebildet ist, und wobei eine untere Fläche der Leiterplatten-Montagekammer (12) eine Stiftmontagebohrung (13) aufweist,wobei der Ventilatorflügel (20) in der Ventilatorflügel-Montagekammer (11) montiert ist, der Ventilatorflügel (20) eine Aufnahmekammer (21) aufweist, eine Achse (72) in der Aufnahmekammer (21) befestigt ist, und wobei die Achse (72) in das Lager (71) eingesetzt ist, wobei die Leiterplatte (30) in der Leiterplatten-Montagekammer (12) montiert ist, der Stator (40) am Schaft (60) befestigt ist, der Stator (40) in der Aufnahmekammer (21) angeordnet ist, der Stator (40) einen Stift (41) aufweist, der durch die Stiftmontagebohrung (13) eingesetzt und elektrisch mit der Leiterplatte (30) verbunden ist, und wobei der Rotor (50) in der Aufnahmekammer (21) montiert und um den Stator (40) angeordnet ist,dadurch gekennzeichnet, dassdie Stiftmontagebohrung (13) mit der Ventilatorflügel-Montagekammer (11) verbunden ist und mit einem ersten wasserfesten Haftstoff (81) aufgefüllt ist, um die Ventilatorflügel-Montagekammer (11) und die Leiterplatten-Montagekammer (12) abzudichten und voneinander abzutrennen,an der Ventilatorflügel-Montagekammer (11) ferner ein Anschlagring (14) befestigt ist, der von deren unteren Fläche vorsteht, wobei der Anschlagring (14) um die Stiftmontagebohrung (13) angeordnet ist, wobei der Anschlagring (14) darin eine Aufnahmewanne (15) bildet, und wobei die Aufnahmewanne (15) mit dem ersten wasserfesten Haftstoff (81) aufgefüllt ist, und die Rahmenkonstruktion (10) des Ventilators ferner einen Durchgang (16) definiert, wobei der Durchgang (16) mit der Leiterplatten-Montagekammer (12) verbunden ist, wobei ein Draht (73) in den Durchgang (16) eingeführt ist und ein inneres Ende des Drahts (73) elektrisch mit der Leiterplatte (30) verbunden ist, und wobei ein Stecker (74) zwischen einer Außenwand des Drahts (73) und einer Innenwand des Durchgangs (16) vorgesehen ist.
Patent DE-102018124548-B4 (DE)
Title: Belüftete Bremsscheibe
Inventor: LEE KWANGJIN MICHAEL
IPC: F16D65/847
Filed: 2018-10-04
Granted: 2021-09-30
Abstract: Belüftete Bremsscheibe, umfassend:eine erste Bremsplatte (10) mit einer ersten Innenfläche (12) und einer ersten Außenfläche (14);eine zweite Bremsplatte (20), die mit einem Abstand von der ersten Bremsplatte (10) parallel zu dieser angeordnet ist und eine zweite Außenfläche (24) und eine der ersten Innenfläche (12) zugewandte zweite Innenfläche (22) hat;eine Mehrzahl von Kanälen (40, 50), wobei jeder Kanal (40, 50) durch die erste Innenfläche (12), die zweite Innenfläche (22) sowie zwei einander benachbarte Wände (41, 42), die zwischen der ersten Innenfläche (12) und der zweiten Innenfläche (22) vorgesehen sind, begrenzt sind;einen Hutbereich (30) mit einer Montagefläche (32) und mit einem Umfangsbereich (34), der sich von der Montagefläche (32) axial erstreckt;ein erstes Sperrteil (60), das für einen ersten Satz von Kanälen (40) unter der Mehrzahl von Kanälen (40, 50) vorgesehen ist, wobei das erste Sperrteil (60) den Umfangsbereich (34) mit der ersten Bremsplatte (10) verbindet und einen Luftstrom von einer Außenseite (50A) zu dem ersten Satz von Kanälen (40) unterbindet; undein zweites Sperrteil (70), das für einen zweiten Satz von Kanälen (50) unter der Mehrzahl von Kanälen (40, 50) vorgesehen ist, wobei das zweite Sperrteil (70) den Umfangsbereich (34) mit der zweiten Bremsplatte (20) verbindet und einen Luftstrom von einer Innenseite (40A) zu dem zweiten Satz von Kanälen (50) unterbindet,wobei das erste Sperrteil (60) und das zweite Sperrteil (70) entlang des Umfangsbereichs (34) vorgesehen sind,dadurch gekennzeichnet, dass ein erster Luftstrom in den ersten Satz von Kanälen (40) von der Innenseite (40A) her eintritt und radial auswärts strömt,wobei ein zweiter Luftstrom in den zweiten Satz von Kanälen (50) von der Außenseite (50A) her eintritt und radial auswärts strömt, undwobei der erste Luftstrom und der zweite Luftstrom die belüftete Bremsscheibe durch zwischen der ersten Bremsplatte (10) und der zweiten Bremsplatte (20) gebildete Öffnungen derart radial verlassen,dass sich die Luftströme nicht vermischen.
Patent DE-102018204966-B4 (DE)
Title: Anordnung und Verfahren zur Prüfung sensitiver Elemente oder elektrochemischer Zellen
Inventor: KUSNEZOFF MIHAILS
IPC: G01N27/407
Filed: 2018-04-03
Granted: 2022-03-31
Abstract: Anordnung zur Prüfung sensitiver Elemente oder elektrochemischer Zellen, bei denen ein Substrat (1),das mit einem Festelektrolyt aus einem keramischen Werkstoff, der an seinen zwei gegenüberliegend angeordneten Oberflächen mit einem Elektrodenwerkstoff beschichtet ist, gebildet ist,zwischen einer unteren Prüfelektrode (2) und einer oberen Prüfelektrode (3) angeordnet ist, so dassdie untere und die obere Prüfelektrode (2, 3) die gesamte Fläche des Substrats (1) zumindest nahezu überdeckt und die untere und die obere Prüfelektrode (2, 3) an eine elektrische Hochspannungsquelle angeschlossen sind undzwischen der unteren Prüfelektrode (2) und der dieser zugewandt angeordneten Elektrode des Substrats (1) und der oberen Prüfelektrode (3) und der der oberen Prüfelektrode (3) zugewandt angeordneten Elektrode des Substrats (1) jeweils ein flächiges Element (4, 5),das als eine poröse Schicht aus Nickel, Kupfer oder Silber mit einer maximalen Schichtdicke von 50 µm für die Kontaktierung auf den Oberflächen der Prüfelektroden (2) und (3) ausgebildet ist, die jeweils einer Oberfläche einer Elektrode, die auf einer Oberfläche des Festelektrolyten des Substrats (1) ausgebildet sind, zugewandt ist undDefekte, die durch elektrische Durchschläge durch den Festelektrolyt erkannt worden sind, visuell, bevorzugt mit einer elektronischen Bilderkennung und -auswertung erfassbar sind.
Patent DE-102018211697-B4 (DE)
Title: Gurtaufroller für eine Sicherheitsgurteinrichtung eines Kraftfahrzeuges
Inventor: LACHER BERND
IPC: B60R22/28
Filed: 2018-07-13
Granted: 2022-06-09
Abstract: Gurtaufroller für eine Sicherheitsgurteinrichtung eines Kraftfahrzeuges, mit-einer in einem fahrzeugfest befestigbaren Rahmen drehbar gelagerten zweiteiligen Gurtspule (10), mit-einem Gurtspulenkörper (1), auf dem ein Ende eines Sicherheitsgurtes aufwickelbar ist, und-einem Profilkopf (2), welcher mittels einer Blockiereinrichtung gegenüber dem Rahmen fahrzeugfest blockierbar ist, und-einer ersten Kraftbegrenzungseinrichtung in Form eines ersten Torsionsstabes (3), welcher mit einem Ende drehfest mit dem Gurtspulenkörper (1) und mit dem anderen Ende drehfest mit dem Profilkopf (2) verbunden ist, wobei-eine zweite Kraftbegrenzungseinrichtung vorgesehen ist, welche zeitversetzt zu der ersten Kraftbegrenzungseinrichtung wirkt, wobei-ein Gewindeteil (4) vorgesehen ist, welches in ein Gewinde des Profilkopfes (2) oder ein Gewinde des Gurtspulenkörpers (1) eingreift und in Bezug zu dem jeweils anderen Teil drehfest gehalten ist, wobei-das Gewindeteil (4) während der durch die Aktivierung der ersten Kraftbegrenzungseinrichtung ermöglichten Relativdrehbewegung des Gurtspulenkörpers (1) zu dem Profilkopf (2) durch den Gewindeeingriff eine Axialbewegung ausführt, wobei-ein Anschlag (6) vorgesehen ist, an dem das Gewindeteil (4) durch die Axialbewegung zur Aktivierung der zweiten Kraftbegrenzungseinrichtung zur Anlage gelangt, dadurch gekennzeichnet, dass-die zweite Kraftbegrenzungseinrichtung einen zweiten Torsionsstab (14) umfasst, welcher eine höhere plastische Verformungsgrenze als der erste Torsionsstab (3) aufweist, und-der erste und der zweite Torsionsstab (3,14) in Reihe angeordnet sind, und-eine mit dem Profilkopf (2) oder dem Gurtspulenkörper (1) drehfest verbundene Torsionshülse (15) vorgesehen ist, welche durch Festlegung oder Freigabe jeweils eines oder beider einander zugewandter Enden (16,17) der beiden Torsionsstäbe (3,14) die Aktivierung des zweiten Torsionsstabes (3,14) steuert, und-die Bewegung der Torsionshülse (15) durch die Bewegung des Gewindeteils (4) gegen den Anschlag (6) steuerbar ist.
Patent DE-102019107752-B4 (DE)
Title: Spiralkompressor
Inventor: YAMASHITA TAKURO
IPC: F04C18/02
Filed: 2019-03-26
Granted: 2023-12-07
Abstract: Spiralkompressor (10) mit:einem Gehäuse (11) mit einer Ansaugöffnung (11 a) und einer Abgabeöffnung (11b); undeinem Kompressionsmechanismus (20), der in dem Gehäuse (11) aufgenommen ist, wobei der Kompressionsmechanismus (20) konfiguriert ist, um von der Ansaugöffnung (11a) angesaugtes Fluid zu komprimieren und das Fluid aus der Abgabeöffnung (11b) abzugeben, wobeidas Gehäuse (11) aufweistein erstes Gehäuseelement (40), das eine ringförmige Trennwand (42) hat und ein Schraubendurchgangsloch (47) enthält,ein zweites Gehäuseelement (50), das ein Schraubendurchgangsloch (55) enthält und eine Außenoberfläche an einer Gehäuseaußenseite hat, undein drittes Gehäuseelement (60), das ein Schraubenloch (66) enthält, wobei eine Schraube (12) an dem Schraubenloch (66) befestigt ist, wobei die Schraube (12) durch das Schraubendurchgangsloch (47) des ersten Gehäuseelements (40) und das Schraubendurchgangsloch (55) des zweiten Gehäuseelements (50) eingeführt ist, wobei das erste Gehäuseelement (40), das zweite Gehäuseelement (50) und das dritte Gehäuseelement (60) über die Schraube (12) aneinander befestigt sind, wobei das erste Gehäuseelement (40) und das zweite Gehäuseelement (50) intern einen Raum (70) definieren,die Trennwand (42) einen befestigten Abschnitt aufweist, durch den die Schraube (12) eingeführt wird, wobei der befestigte Abschnitt dicker als andere Abschnitte in einer Umfangsrichtung der Trennwand (42) ist,der befestigte Abschnitt in Radialrichtung (D) nach innen in den Raum (70) vorsteht,der Kompressionsmechanismus (20) aufweistein festes Spiralelement (21), das in dem Raum (70) aufgenommen ist, undein umlaufendes Spiralelement (25), das in dem Raum (70) aufgenommen ist, wobei das umlaufende Spiralelement (25) mit dem festen Spiralelement (21) in Eingriff steht, um eine Kompressionskammer (S1) zu definieren,das feste Spiralelement (21) aufweisteine feste Spiralwand (24), die sich spiralförmig erstreckt, undeine Außenumfangswand (23), welche die feste Spiralwand (24) umgibt, unddie Außenumfangswand (23) einen Vertiefungsausbildungsabschnitt mit einer Vertiefung (81, 82) aufweist, die in Radialrichtung (D) nach innen vertieft ist, wobei sich die Vertiefung (81, 82) an einem Teil der Außenumfangswand (23) befindet, der dem befestigten Abschnitt in Radialrichtung (D) gegenüberliegt, wobeidas zweite Gehäuseelement (50) eine Trennwand (51) enthält, die eine Form einer ringförmigen Platte hat,die Trennwand (51) des zweiten Gehäuseelements (50) das Schraubendurchgangsloch (55), das sich durch den Rand der Trennwand (51) in der axialen Richtung (A) erstreckt, und einen Ansaugdurchgang (56), der sich durch den Rand der Trennwand (51) in der axialen Richtung (A) erstreckt, aufweist,die axiale Richtung (A) mit der Richtung entlang der Mittellinie (M) der umlaufenden Spiralwand (27) übereinstimmt, undder Ansaugdurchgang (56) eine längliche Durchgangsbohrung ist, die sich in der Umfangsrichtung zwischen zwei der Schraubendurchgangslöcher (55) erstreckt, die in der Umfangsrichtung angeordnet sind.
Patent DE-102019203793-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Regenerieren eines Dieselpartikelfilters eines Kraftfahrzeuges sowie Computerprogramm, Datenverarbeitungssystem und Speichermedium sowie Vorrichtung und Kraftfahrzeug
Inventor: DE SMET FREDERIK
IPC: F01N3/023
Filed: 2019-03-20
Granted: 2023-02-16
Abstract: Verfahren zum Regenerieren eines Dieselpartikelfilters (2) eines Kraftfahrzeuges (1) während einer Fahrt, umfassend das Ermitteln eines für das Regenerieren des Dieselpartikelfilters (2) notwendigen Startzeitpunktes (100) aus einer statistischen Mittelung über mindestens eine zurückgelegte Fahrt des Kraftfahrzeuges (1), dadurch gekennzeichnet, dass das Ermitteln des Startzeitpunktes (100) eine Abschätzung der verbleibenden Fahrdistanz (107) umfasst und der Startzeitpunkt (100) in Abhängigkeit der verbleibenden Fahrdistanz (107) ermittelt wird, wobei das Ermitteln des Startzeitpunktes (100) einen Vergleich zwischen mindestens einem durch den Fahrer des Kraftfahrzeugs (1) nutzerangepassten Schwellenwert (106) und dem aus der Abschätzung der verbleibenden Fahrdistanz (107) ergebenden Wahrscheinlichkeitswert umfasst, wobei der Vergleich kontinuierlich erfolgt oder sobald der Schwellenwert und/oder der Wahrscheinlichkeitswert sich ändert bzw. ändern.
Patent DE-102019206149-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Plausibilisieren von erfassten Objekten
Inventor: TAPPEINER MICHAEL
IPC: B60W10/04
Filed: 2019-04-30
Granted: 2021-03-18
Abstract: Verfahren (V) zum Plausibilisieren von erfassten Objekten (2) in einem Umfeld eines Fahrzeugs (1), wobei- wenigstens ein Umfeldsensor (3) des Fahrzeugs (1) ein Objekt (2) im Umfeld des Fahrzeugs (1) erfasst, wobei Umfelddaten (201) generiert werden, welche sich auf ein sensorfestes Koordinatensystem beziehen, wobei der wenigstens eine Umfeldsensor (3) ein 3D-Lidar ist,- wenigstens ein Bewegungssensor (5) des Fahrzeugs (1) eine Bewegung des wenigstens einen Umfeldsensors (3) erfasst, wobei Bewegungsdaten (202) generiert werden, welche sich auf ein untergrundfestes Koordinatensystem beziehen,- ausgehend von den Bewegungsdaten (202) die Umfelddaten (201) umgerechnet werden auf das untergrundfeste Koordinatensystem, so dass die Lokalisierung des Objekts (2) im Umfeld des Fahrzeugs (1) plausibilisiert wird,- ausgehend von den umgerechneten Umfelddaten (203) bestimmt wird, ob das Objekt (2) relevant ist,- ausgehend von den umgerechneten Umfelddaten auf eine äußere Kontur des Objekts geschlossen wird,- wenn die äußere Kontur des Objekts bekannt ist, diese mit in einer Datenbank hinterlegten Formen abgeglichen wird, wobei in der Datenbank äußere Konturen und Abmessungen von relevanten und irrelevanten Objekten hinterlegt sind.
Patent DE-102020110786-B4 (DE)
Title: Federungsvorrichtung
Inventor: LOREY KONSTANTIN
IPC: B60N2/50
Filed: 2020-04-21
Granted: 2024-02-08
Abstract: Sitzanordnung (1) für ein Fahrzeug, wobei die Sitzanordnung (1) ein erstes Federteil (2), auf welchem ein Fahrzeugsitz (100) angeordnet ist, und ein gegenüber dem ersten Federteil (2) mittels einer Verbindungseinheit (4) relativ bewegbares zweites Federteil (3), welches mit einer Karosserie (5) verbunden ist, aufweist, wobei die Relativbewegung des ersten Federteils (2) zu dem zweiten Federteil (3) mittels einer Federeinheit (6) gefedert ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Federeinheit (6) und die Verbindungseinheit (4) seitlich an dem ersten Federteil (2) angeordnet sind, wobei die Verbindungseinheit (4) eine erste Verbindungsuntereinheit (8) und eine zweite Verbindungsuntereinheit (9) umfasst, wobei die erste Verbindungsuntereinheit (8) und die zweite Verbindungsuntereinheit (9) in einer Breitenrichtung (B) beabstandet voneinander angeordnet sind und der Fahrzeugsitz (100), in der Breitenrichtung (B), zwischen der ersten Verbindungsuntereinheit (8) und der zweiten Verbindungsuntereinheit (9) angeordnet ist, wobei die erste Verbindungsuntereinheit (8) zwischen dem Fahrzeugsitz (100) und der Federeinheit (6) angeordnet ist, wobei an dem ersten Federteil (2) eine erste Befestigungseinheit (38) und eine zweite Befestigungseinheit (39) vorgesehen ist, wobei mittels der ersten Befestigungseinheit (38) die erste Verbindungsuntereinheit (8) und mittels der zweiten Befestigungseinheit (39) die zweite Verbindungsuntereinheit (9) mit dem ersten Federteil (2) verbunden ist, wobei die erste Befestigungseinheit (38) als ein Armlehnenträger (36) ausgebildet ist.
Patent DE-102022102121-B4 (DE)
Title: Differentialsperren-Modul für ein Stirnraddifferential
Inventor: WENISCH ALEXANDER
IPC: F16H48/22
Filed: 2022-01-31
Granted: 2023-10-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Differentialsperren-Modul (4) für ein Stirnraddifferential (1), mit zwei relativ zueinander verdrehbaren Drehelementen (5, 6), die jeweils mit einer Differentialsonne (2, 3) des Stirnraddifferentials (1) drehfest verbindbar sind, und zwei Reibbelägen (7, 8), die jeweils mit einem der beiden Drehelemente (5, 6) fest verbunden sind und zur Erhöhung eines Sperrwerts in dem Stirnraddifferential (1) in Reibkontakt miteinander stehen, wobei das Differentialsperren-Modul (4) ein Druckstück (9) aufweist, das drehfest mit einem der beiden Drehelemente (5, 6) verbunden sowie axial verschieblich zu dem einen der beiden Drehelemente (5, 6) angeordnet ist, wobei das Druckstück (9) derart federvorgespannt angeordnet ist, dass es die beiden Reibbeläge (7, 8) axial gegeneinanderdrückt und das Differentialsperren-Modul (4) eine Verliersicherung (11) aufweist, die die beiden Drehelemente (5, 6) radial und/oder axial zueinander festlegt.
Patent DE-112004001391-B4 (DE)
Title: Korrosionsfester Bestandteil und Verfahren zur Herstellung desselben und ein Bestandteil  für eine  Halbleiter- oder Flüssigkristall-erzeugende Anlage
Inventor: HAMADA TOSHIYUKI
IPC: C04B35/64
Filed: 2004-06-30
Granted: 2014-07-17
Abstract: Korrosionsfester Bestandteil, umfassend ein Y2O3-Sintermaterial, das 99,9 Gew.-% oder mehr Y in Bezug auf Y2O3 beinhaltet, wobei ein Unterschied in der Kristallkorngröße zwischen der Oberfläche und dem inneren Bereich des Y2O3-Sintermaterials nicht größer ist als 15 μm.
Patent DE-112006000200-B4 (DE)
Title: Lager für eine mit einem Motor betriebene Brennstoffpumpe
Inventor: SHIMIZU TERUO
IPC: F16C33/12
Filed: 2006-01-17
Granted: 2018-04-26
Abstract: Lager für eine mit Motor betriebene Brennstoffpumpe, bestehend aus einer auf Kupfer-Nickel basierenden, gesinterten Legierung, wobei die auf Kupfer-Nickel basierende, gesinterte Legierung aus 21 bis 35 Gew-% Nickel, 5 bis 12 Gew-% Zinn, 3 bis 7 Gew-% Kohlenstoff, 0,1 bis 0,8 Gew-% Phosphor und dem Rest Kupfer sowie unvermeidlichen Verunreinigungen besteht, wobei das Lager beinhaltet:über eine Matrix bei einer Porosität von 8 bis 18% ausgebildete Poren;eine an den Korngrenzen vorherrschende Phosphor-Komponente;entlang der inneren Oberflächen der offenen Poren, die zu einer Oberfläche des Lagers geöffnet sind und sich in das Innere des Lagers hin erstrecken, verteiltes freies Graphit; undeine Schicht aus zinnreicher Legierung, die mindestens 50 Gew-% Zinn enthält und an den inneren Oberflächen der offenen Poren an den Umfängen der Öffnungen der offenen Poren ausgebildet ist.
Patent DE-112006001720-B4 (DE)
Title: Brennstoffzellensystem
Inventor: MANABE KOTA
IPC: H01M8/04
Filed: 2006-06-30
Granted: 2010-06-10
Abstract: Brennstoffzellensystem, das:  eine Brennstoffzelle; und  ein Spannung wandelndes Gerät zum Regulieren einer Ausgangsspannung der Brennstoffzelle enthält;  wobei das Brennstoffzellensystem weiterhin umfasst:  Abgabemittel zum Erzeugen eines Signals zum Messen der Impedanz;  Mittel zum Überlagern des erzeugten Signals auf eine Ausgangszielspannung und zum Abgeben der überlagerten Spannung an das Spannung wandelnde Gerät, wenn eine Impedanz der Brennstoffzelle gemessen wird;  Messmittel zum Messen einer Amplitude des Signals zum Messen der Impedanz nach dem Durchlaufen durch das Spannung wandelnde Gerät; und  Regulierungsmittel zum Regulieren einer Amplitude des Signals zum Messen der Impedanz vor dem Durchlaufen durch das Spannung wandelnde Gerät, basierend auf einem Messergebnis durch das Messmittel.
Patent DE-112008003065-B4 (DE)
Title: Ad-hoc-Kommunikations-Funkmodul, Ad-hoc-Kommunikationseinrichtung und Verfahren zum Steuern eines Ad-hoc-Kommunikations-Funkmoduls
Inventor: LUFT ACHIM
IPC: H04W80/06
Filed: 2008-01-09
Granted: 2014-06-26
Abstract: Ad-hoc-Kommunikations-Funkmodul, aufweisend: mehrere Ad-hoc-Kommunikations-Empfangsschaltkreise (206, 506) und/oder mehrere Ad-hoc-Kommunikations-Sendeschaltkreise (204, 504), die verschiedene Frequenzbandgruppen verwenden; und eine Ad-hoc-Kommunikationsprotokollstapel-externe Steuer-Schnittstelle (212) zum Ad-hoc-Kommunikationsprotokollstapel-externen Auswählen und Steuern der Medium Access Control (MAC) Schicht oder Physical Layer (PHY)Schicht eines der mehreren Ad-hoc-Kommunikations-Empfangsschaltkreise (206, 506) und/oder Ad-hoc-Kommunikations-Sendeschaltkreise (204, 504) von mehreren Ad-hoc-Kommunikationsprotokollstapel-externen Anwendungen (540, 542, 544) gleichzeitig und unabhängig voneinander.