baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202016000055-U1 (DE)
Title: Zusammensetzung umfassend (eine) Calcium-Magnesium-Verbindung(en) als Presskörper
IPC: C22C24/00
Filed: 2016-01-07
Abstract: Zusammensetzung, die mindestens eine Calcium-Magnesium-Verbindung umfasst, auf die die Formel aCaCO3·bMgCO3·xCaO·yMgO·zCa(OH)2·tMg(OH)2·ul passt, wobei l Verunreinigungen sind; a, b, z, t und u jeweils Massenanteile ≥ 0 und ≤ 50% sind, x und y jeweils Massenanteile ≥ 0 und ≤ 100% sind, mit x + y ≥ 50 Gew.-%, bezogen auf das Gesamtgewicht der mindestens einen Calcium-Magnesium-Verbindung, dadurch gekennzeichnet, dass – die mindestens eine Calcium-Magnesium-Verbindung die Form von Partikeln hat, – die Zusammensetzung einen kumulativen Calcium- und Magnesiumgehalt in Form von Oxiden hat, der größer als oder gleich 20 Gewichts-% ist, bezogen auf das Gesamtgewicht der Zusammensetzung, – die Zusammensetzung ferner mindestens eine zweite Verbindung umfasst, die ausgewählt ist aus der Gruppe bestehend aus B2O3, NaO3, Calciumaluminat, Calciumsilikat, Calciumferrit wie Ca2Fe2O5 oder CaFe2O4, Metall Al, Metall Mg, Metall Fe, Metall Mn, Metall Mo, Metall Zn, Metall Cu, elementares Si, CaF2,, C, CaC2, Legierungen wie CaSi, CaMg, CaFe, FeMn, FeSi, FeSiMn, FeMo; TiO2, ein Oxid auf der Basis von Molybdän, ein Oxid auf der Basis von Kupfer, ein Oxid auf der Basis von Zink, ein Hydroxid auf der Basis von Molybdän, ein Hydroxid auf der Basis von Kupfer, ein Hydroxid auf der Basis von Zink und deren Gemische, – diese Zusammensetzung in Form von Presskörpern ist, wobei jeder Presskörper mit komprimierten und geformten Partikeln aus Calcium-Magnesium-Verbindungen gebildet wird, wobei die Presskörper einen Fallprobenindex von weniger als 20% aufweisen.
Patent DE-202016000671-U1 (DE)
Title: Tragegriff für Trageeinrichtungen zum Transportieren von kranken und behinderten Personen
IPC: A61G7/10
Filed: 2016-02-03
Abstract: Tragegriff für Trageeinrichtungen, insbesondere zum Transportieren von kranken und behinderten Personen, dadurch gekennzeichnet, dass der Tragegriff an den Enden der Trageholme (2) als Hohlgriff (3) ausgebildet ist.
Patent DE-202016003679-U1 (DE)
Title: Staffeleiturm mit aufsteckbaren Ablageboards und Dreheinrichtung
IPC: B44D3/00
Filed: 2016-06-11
Abstract: Staffeleiturm > 1 zur Aufnahme von Keilrahmen-Leinwände auf der Vorder- und Rückseite dadurch gekennzeichnet, dass die in 1 – Pos. 1 gezeigten 4 Pfosten alle eine Lochreihe haben, in die Abstellstifte/Fixierstifte eingesteckt werden als Auflage für Leinwände oder/und zum Aufstecken von in 2 und 3 gezeigtem Zubehör.
Patent DE-202016004111-U1 (DE)
Title: Kontaktlose Erkennung Magnetischer,- und nicht Magnetischer Gegenstände in Erntemaschinen und für die Industrieanlagen, sowie Recyclinganlagen
IPC: G01N33/00
Filed: 2016-06-22
Abstract: Vorrichtung zur Kontaktlosen Erkennung nichtmagnetischer und Magnetischer Gegenstände dadurch gekennzeichnet, dass die Erkennung durch Teraherzstrahlung erfolgt.
Patent DE-202016004909-U1 (DE)
Title: Schwimmskimmer zur Oberflächenwannenreinigung, für Wannenflächen ab ca. 200 m², zur Absaugung von Verschmutzung und Algen
IPC: E02B15/00
Filed: 2016-08-11
Abstract: Durch das eigenständige schwimmen des Schwimmskimmers durch Schwimmer (1) ist er für jegliche Gewässer geeignet und braucht keinen halt/Befestigung vom Ufer oder vom Grund der Gewässer.
Patent DE-202016008646-U1 (DE)
Title: Händlerbündelungsserver sowie zugeordnetes Trägermedium bzw. nichttemporäres Speichermedium
IPC: G06Q30/00
Filed: 2016-12-30
Abstract: Händleraggregator- bzw. bündelungsserver, der von einem Händlerbündelungsdienstanbieter betrieben wird, wobei der Händleraggregator- bzw. bündelungsserver umfasst:Mittel zum Erzeugen und Ausgeben einer Schnittstelle an einen Nutzer, wobei die Schnittstelle mehrere auswählbare Händleroptionen umfasst, jede Händleroption einen Link zu mehreren auswählbaren Produktoptionen für einen jeweiligen Händler umfasst und jede Produktoption Information über ein Produkt, das von dem jeweiligen Händler zum Verkauf, zur Vermietung oder zur Überlassung angeboten wird, umfasst;Mittel zum durch den Nutzer erfolgenden Empfangen einer Auswahl mehrerer Händleroptionen und mehrerer Produktoptionen für die mehreren Händler;Mittel zum Erzeugen von Transaktionsdaten, die die mehreren Händler und die mehreren Produkte identifizieren, wobei die Transaktionsdaten Daten über eine Provision, die an den Händlerbündelungsdienstanbieter zu zahlen ist, beinhalten;Mittel zum Empfangen einer Anweisung dahingehend, für die ausgewählten Produkte zu zahlen, von dem Nutzer; undMittel zum Übertragen der Transaktionsdaten an einen Remote-Zahlungsserver zur Autorisierung sowie Vornehmen von Zahlungen für die Produkte von dem Nutzer an die mehreren Händler und einer Zahlung der Provision an den Händlerbündelungsdienstanbieter.
Patent DE-202016009092-U1 (DE)
Title: System zum Ausgleichen von Speicherdatenverkehr in konvergierten Netzwerken
IPC: H04L47/122
Filed: 2016-07-01
Abstract: System, beinhaltend:
 mindestens einen Server, der mindestens eine Serverschnittstelle aufweist, wobei der Server konfiguriert ist, um einen Serveragenten zu beinhalten und von der Serverschnittstelle mit einem konvergierten Netzwerk gekoppelt zu sein;
 mindestens eine Speichervorrichtung; und
 mindestens einen Adapter, der konfiguriert ist, um mit der Speichervorrichtung gekoppelt zu sein und mindestens eine Adapterschnittstelle aufweist, wobei der Adapter konfiguriert ist, um die Speichervorrichtung über die Adapterschnittstelle mit dem Netzwerk zu koppeln, und der Adapter konfiguriert ist, um einen Adapteragenten zu beinhalten,
 wobei der Serveragent gekoppelt und konfiguriert ist:
 um zu bestimmen, ob jede Adapterschnittstelle überlastet ist, und um eine Adapterschnittstellen-Überlastungsangabe für jede Adapterschnittstelle zu generieren, wobei die Adapterschnittstellen-Überlastungsangabe für jede Adapterschnittstelle angibt, ob die Adapterschnittstelle überlastet ist; und
 um dem Serveragenten als Reaktion auf eine Anforderung von dem Serveragenten mindestens eine Adapterschnittstellen-Überlastungsangabe zu berichten, und
 wobei der Serveragent gekoppelt und konfiguriert ist:
 um den Server zu veranlassen, eine Anforderung an den Adapteragenten zu assertieren, und um mindestens eine Adapterschnittstellen-Überlastungsangabe, die an den Server als Reaktion auf die Anforderung durch den Adapteragenten geliefert wird, zu identifizieren; und
 für einen Pfad, der die Serverschnittstelle beinhaltet und über den der Server über den Adapter auf die Speichervorrichtung zugreift, um zu bestimmen, ob der Pfad überlastet ist, in einer Weise, die die Adapterschnittstellen-Überlastungsgabe verwendet.
Patent DE-202016104260-U1 (DE)
Title: Zahnbürstenhalter und Verbindungsanordnung mit einem Zahnbürstenhalter
IPC: A47K1/09
Filed: 2016-08-03
Abstract: Zahnbürstenhalter – mit einem Befestigungsabschnitt (4) zum Befestigen des Zahnbürstenhalters (1) an einem Träger (5), wobei der Befestigungsabschnitt (4) zwei miteinander verbundene Arme (6, 6') aufweist, die sich nebeneinander jeweils von einem Verbindungsende (7, 7') zu einem freien Ende (8, 8') erstrecken, und – mit mindestens einem Aufnahmeabschnitt (9, 9'), der konfiguriert ist zur Aufnahme einer Zahnbürste (2), wobei der mindestens eine Aufnahmeabschnitt (9, 9') mit einem freien Ende (8, 8') eines Armes (6, 6') verbunden ist.
Patent DE-202017003341-U1 (DE)
Title: Verringerung der Temperatur von Kabeln bei Verlegung in Kabeltrassen wenn zusätzlich zu Datenübertragung Leistung für das Endgerät zur Verfügung gestellt wird (Fernspeisung)
IPC: H02G3/04
Filed: 2017-06-26
Abstract: Kabelkanal zum Verringern des Temperaturanstiegs bei Fernspeisung dadurch gekennzeichnet, dass das Material des Kabelkanals bezüglich der Absorption und der Abstrahlung ausgesucht wird, wobei Kabelkanal für jede Form und Material einer Kabelführung steht.
Patent DE-202017101308-U1 (DE)
Title: Mähgerät zum Anbau an ein Fahrzeug
IPC: A01D34/535
Filed: 2017-03-08
Abstract: Mähgerät zum Anbau an ein Fahrzeug, insbesondere zum Mähen von Straßenrandstreifen, mit einem Gehäuse (2), das in Mährichtung einen horizontal ausgerichteten Einlassbereich (4) aufweist und wobei in dem Gehäuse (2) eine rotierende Zerkleinerungseinrichtung (3) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Gehäuse (2) ein Leitelement (8) angeordnet ist, dass das Leitelement (8) oberhalb des horizontal ausgerichteten Einlassbereichs (4) angeordnet ist, dass das Leitelement (8) in Mährichtung gesehen nach vorne geneigt ist, das heißt in der Projektion auf den Boden gesehen an der Oberkante (9) weiter vom Einlassbereich (4) beanstandet ist als an der Unterkante (10).
Patent DE-202017102911-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bewässerung von Fahrbahnen
IPC: E01H3/04
Filed: 2017-05-15
Abstract: Vorrichtung zur Bewässerung von Fahrbahnen, mit mindestens einer in die Fahrbahn eingelassenen, eine Flüssigkeitseinlassöffnung und mindestens eine Flüssigkeitsauslassöffnung aufweisende Düse, die in einer Halterung lösbar befestigt ist, wobei die Düse eine Stelleinrichtung zur Beeinflussung des die mindestens eine Flüssigkeitsaustrittsöffnung (B) verlassenden Wasserstrahls aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Stelleinrichtung ein Drosselelement (17; 26, 27) ist, welches den Durchlassquerschnitt mindestens einer Flüssigkeitsaustrittsöffnung (B, B1, B2) teilweise verschließt und dass die Stelleinrichtung von außen im eingebauten Zustand der Düse verstellbar ist.
Patent DE-202017105060-U1 (DE)
Title: Multifunktionale Teekanne mit Filtereinsatz und herausfallsicherem Kannendeckel
IPC: A47J31/20
Filed: 2017-08-23
Abstract: Eine multifunktionale Teekanne mit Filtereinsatz und herausfallsicherem Kannendeckel, umfassend: einen Kannendeckel (1), wobei der Kannendeckel (1) einen Griff (10) und eine Deckelwandung (11) aufweist, wobei die Deckelwandung (11) ringförmig auf der Unterseite des Kannendeckels (1) vorgesehen ist, wobei der Griff (10) auf der Oberseite des Kannendeckels (1) vorgesehen ist; einen Dichtkragen (3), wobei der Dichtkragen (3) aus einem elastischen Material hergestellt ist, wobei der Dichtkragen (3) mit der Außenseite der Deckelwandung (11) verbunden ist, wobei der Dichtkragen (3) ferner eine ringförmige Verbreiterung (31) aufweist, wobei die ringförmige Verbreiterung (31) aus der Außenwand des Dichtkragens (3) nach außen ragt, wobei die ringförmige Verbreiterung (31) ferner Lüftungslöcher (310) aufweist, wobei die Lüftungslöcher (310) durch die ringförmige Verbreiterung (31) durchgehen; ein Sieb (5), das zum Aufnehmen des Getränkemittels, welches ziehengelassen oder gefiltert werden soll, dient, wobei das Sieb (5) auf seiner Oberseite ein offenes Ende (51) aufweist, wobei das offene Ende (51) mit einem vorstehenden Rand (53) versehen ist; einen Kannenkörper (7), wobei der Kannenkörper (7) eine Kannenöffnung (71) aufweist; wobei das Sieb (5) im Kannenkörper (7) angeordnet ist, wobei der vorstehende Rand (53) an der Kannenöffnung (71) anliegt, wobei der Kannendeckel (1) die Kannenöffnung (71) abdeckt, wobei gleichzeitig die ringförmige Verbreiterung (31) des Dichtkragens (3) verformt wird und an der Innenwand des offenen Endes (51) des Siebs (5) anliegt, um dadurch ein enges Anschmiegen zu gewährleisten, wobei die Lüftungslöcher (310) zur Herstellung einer durchgängigen Verbindung zwischen dem Innendruck im Kannenkörper (7) und dem externen Atmosphärendruck dienen, um zu verhindern, dass im Kannenkörper durch heiße Luft ein das Gießen beeinträchtigender eingeschlossener Innendruck entsteht.
Patent DE-202017105380-U1 (DE)
Title: Folat-Zusammensetzungen
IPC: A23L33/175
Filed: 2017-09-06
Abstract: Zusammensetzung enthaltend Calcium-Salz von L-5-Methyl-Tetrahydrofolat in einer Menge von 0.2 mg bis 1.5 mg, N-Acetylcystein oder dessen Salz in einer Menge von 40 mg bis 250 mg, L-Selenomethionin in einer Menge von 0.005 mg bis 0.04 mg, Cholecalciferol in einer Menge von 0.009 mg bis 0.06 mg, Calcium-D-Panthothenat in einer Menge von 1 mg bis 8 mg, Methylcobalamin in einer Menge von 0.003 mg bis 0.8 mg, Pyridoxal-5'-Phosphat in einer Menge von 1 mg bis 4 mg, Riboflavin in einer Menge von 2 mg bis 14 mg, Thiamin-Mononitrat in einer Menge von 0.2 mg bis 2 mg, Zeaxanthin in einer Menge von 1 mg bis 3 mg, Lutein in einer Menge von 4 mg bis 15 mg, D-α-Tocopherol in einer Menge von 1 mg bis 8 mg, Calcium-Ascorbat in einer Menge von 20 mg bis 65 mg, Kupfer-Gluconat in einer Menge von 0.1 bis 1 mg und Zinkacetat in einer Menge von 7 mg bis 33 mg.
Patent DE-202017105812-U1 (DE)
Title: Ausgabevorrichtung für Reservereifen
IPC: B62D43/04
Filed: 2017-09-25
Abstract: Reservereifenausgabevorrichtung für ein Fahrzeug, umfassend: eine Basis; ein aus vier Stangen bestehendes Gestänge, das die Basis mit dem Fahrzeug verbindet und eine verschiebbare Plattform, die auf der Basis aufliegt.
Patent DE-202017107328-U1 (DE)
Title: Druckgussform
IPC: B22D17/22
Filed: 2017-12-01
Abstract: Druckgussform zur gießtechnischen Herstellung von im Wege des Druckgussverfahrens hergestellten Bauteilen, bestehend aus einer ersten Formseite (9) und einer zu dieser hin und von dieser weg verstellbaren beweglichen zweiten Formseite (10), wobei zwischen diesen die Formseiten (9,10) bildenden Formteilen eine Kavität in Form des zu erzeugenden Bauteils ausgebildet ist, die vorzugsweise mit einer Angusseinrichtung und einem Entlüftungssystem ausgestattet ist, dadurch gekennzeichnet, dass an einer Formseite (9,10) mindestens ein Riegel (2) befestigt ist und die andere Formseite (10,9) mindestens ein Gehäuse (1) mit einer Riegeleinschuböffnung für den oder jeden Riegel (2) aufweist, in die ein Endbereich des Riegels (2) bei in Gießstellung verstellten Formseiten (9,10) eingreift, und dass am oder im Gehäuse (1) ein Verriegelungsmittel (3) angeordnet ist, das quer zur Einschubrichtung des Riegels (2) in eine Freigabelage und in eine Verriegelungslage verstellbar ist, wobei in der Verriegelungslage eine am Verriegelungsmittel (3) vorgesehene Verriegelungskontur mit einer am Riegel (2) vorgesehenen Haltekontur in Eingriff ist.
Patent DE-202018002388-U1 (DE)
Title: Lichtwellen-Therapievorrichtung
IPC: A61N5/06
Filed: 2018-05-10
Abstract: Lichtwellen-Therapievorrichtung, welche durch einen auf die Haut eines menschlichen oder tierischen Lebewesens sowie auf die Oberfläche eines pflanzlichen Wesens aufbringbaren Therapiekörper (1) ausgebildet ist, aufweisend: eine obere Außenhülle (2), die relativ in Axialrichtung zu einer unteren Außenhülle (3) angeordnet ist, wobei innerhalb der Außenhülle unterschiedliche Arten und eine variable Anzahl von Polfiltern (4), Farbfiltern (5), Spiegeln (6), Ronden (7) und einem Label (8) derart angeordnet sind, dass der Therapiekörper (1) mit den unter der Haut angeordneten Zellen (11) und/oder Organen (11) und/oder Muskeln (9) und/oder Gelenken (10) und/oder andern Inhaltsstoffen (11) des menschlichen sowie tierischen Körpers oder der Pflanze in Wirkverbindung tritt.
Patent DE-202018003673-U1 (DE)
Title: Elektrische Rollleine
IPC: A01K27/00
Filed: 2018-08-07
Abstract: Die Rollleine besteht aus:- Gehäuse- Aufgerollte Leine- E-Motor- Akkumulator- Diverse Schalter zum bedienen- Diverse Elektronik zum steuern des automatischen Auf- Abrollens
Patent DE-202018003870-U1 (DE)
Title: Universal-Soße für Salate, Pizza, Fleischgerichte, Dip usw.
IPC: A23L27/60
Filed: 2018-08-21
Abstract: Universalsoße,dadurch gekennzeichnet, dassdie Universalsoße die Zutaten Mayonnaise, Essig, Zucker, schwarzer Pfeffer und Vollmilch enthält, wobei ein Liter der Universalsoße750g ± 10% Mayonnaise40ml ± 10% Rotweinessig75g ± 10% Zucker0,30g ± 10% schwarzer Pfeffer150ml ± 10% Vollmilch enthält.
Patent DE-202018100548-U1 (DE)
Title: Buch mit Audioausgabe
IPC: B42D15/00
Filed: 2018-01-31
Abstract: Buch mit einem vorderen und einem hinteren Buchdeckel (2, 3), einem Buchrücken, mindestens einer Buchseite (4) und mit einer Elektronik, die erste Sensoren (18) umfasst, die zur Erfassung eines Drucks auf einen bestimmten Bereich einer Buchseite (4) geeignet sind, wobei durch den Druck auf einen ersten Sensor (18) die Wiedergabe bestimmter Audiodateien auslösbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Buchseiten (4) individuelle, elektronisch erfassbare Seitenindizes (8) umfassen und die Elektronik des Buchs mindestens einen zweiten Sensor (20) umfasst, der geeignet ist, den Seitenindex (8) der aufgeschlagenen Seite (4) zu erfassen.
Patent DE-202018103260-U1 (DE)
Title: Zusammenklappbare Schublade für einen Schrank
IPC: A47B88/913
Filed: 2018-06-11
Abstract: Zusammenklappbare Schublade (1), umfassend:ein Bodenbrett (10), das in einem vorderen Endstück mehrere Löcher (11) aufweist;zwei Seitenwände (20), die in einem vorderen Endstück je mehrere Löcher (21) aufweisen; eine Gleitschiene (22) auf einer Außenfläche und ein L-förmiges Positionierglied (23) oben an einem hinteren Endstück montiert sind;eine Rückwand (30), die auf je eine der beiden Seiten eine U-förmig Nut (31) und zwei flexible Vorsprünge (32), die je an die U-förmige Nut (31) angrenzen, aufweist, wobei das L-förmige Positionierglied (23) in der U-förmige Nut (31) ist;eine vordere Wand (40), die in einem unteren Teil einer Rückseite mehrere Löcher (41) und einen Handgriff (42) aufweist;mehrere Stifte (50), deren zwei Endstücke in das Loch (41) in der vorderen Wand (40) bzw. in das Loch (11) im Bodenbrett (10) oder in das Loch (41) in der vorderen Wand (40) bzw. in das Loch (21) in beiden Seitenwänden (20) eingeführt sind; underste, zweite und dritte Scharniere (60A, 60B, 60C), wobei das erste Scharnier (60A) an einer Verbindungsstelle auf einer Rückseite der Rückwand (30) und auf einem Boden des Bodenbretts (10), das zweite Scharnier (60B) an einer Verbindungsstelle auf einer Innenfläche einer Seitenwand (20) und oben auf dem Bodenbrett (10) und das dritte Scharnier (60C) an einer Verbindungsstelle auf einer Innenfläche der anderen Seitenwand (20) und oben auf dem Bodenbrett (10) montiert sind.
Patent DE-202018104545-U1 (DE)
Title: EMV-Filteranordnung
IPC: H03H7/01
Filed: 2018-08-07
Abstract: EMV-Filteranordnung umfassend:
 zwei stromführende Leiterbahnen (5, 6), die wenigstens eine erste Kapazität (8), wenigstens eine erste Kompensationsleiterschleife (3), wenigstens eine zweite Kapazität (9) und wenigstens eine zweite Kompensationsleiterschleife (7) in einer Vorschaltung miteinander verbinden, derart, dass die induktive Kopplung zwischen den Kapazitäten verringert wird.
Patent DE-202018104691-U1 (DE)
Title: Sitz- und/oder Liegeauflage
IPC: A47C7/18
Filed: 2018-08-15
Abstract: Sitz- und/oder Liegeauflage (1) mit einem eine Oberlage (2) und eine mit der Oberlage (2) verbundene und/oder verbindbare Unterlage (3) aufweisende Bezugshülle, wobei in der Bezugshülle ein Auflagenkern (4) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Oberlage (2) aus einem gestrickten, hydrophobem Netzmaterial ausgebildet ist, die Unterlage (3) aus einem gestrickten, hydrophobem Netzmaterial ausgebildet ist, auf dessen Unterseite (31) wenigstens ein Antirutschmittel (5) vorgesehen ist, und der Auflagenkern (4) wenigstens eine ohne weiteres Material in sich zusammenhaltende Schicht aus einer Vielzahl aus geschmolzenem Polyethylen in einem Extruder spaghettiförmig gepressten und wirr, gekräuselt, teilweise einander umschlingend verwirbelten Polyethylenmonofilamenten (41) ist, wobei in dem Raum zwischen den verwirbelten Polyethylenmonofilamenten (41) nur Luft vorhanden ist.
Patent DE-202019102372-U1 (DE)
Title: Domdeckel zum Verschließen einer Öffnung eines Behälters
IPC: B65D90/10
Filed: 2019-04-26
Abstract: Domdeckel (100) zum Verschließen einer Öffnung (20) eines Behälters (200), insbesondere auf einem Fahrzeug, gekennzeichnet dadurch, dass der Domdeckel (100) ein Domdeckeloberteil (10) umfasst, welches schwenkbar und/oder klappbar im Bereich der Öffnung (20) befestigt ist.
Patent DE-202019106811-U1 (DE)
Title: Abzugssicherung für eine Handfeuerwaffe
IPC: F41A17/54
Filed: 2019-12-06
Abstract: Abzugssicherung (1) für eine Handfeuerwaffe (100), insbesondere Kurzwaffe, mit einem Abzugsbügel (101) und einem Abzugszüngel (103), wobei die Abzugssicherung (1) dazu ausgebildet ist, am Abzugsbügel (101) der Handfeuerwaffe (100) derart lösbar befestigt zu werden, dass diese den Abzugszüngel (103) umgibt und vor ungewollter Betätigung schützt, wobei die Abzugssicherung (1) eine hervorstehende Abziehnase (9) aufweist, welche sich im befestigten Zustand über den Abzugsbügel (101) hinaus erstreckt und dazu ausgebildet ist, an einem Widerstand einzugreifen, um die Abzugssicherung (1) vom Abzugsbügel (101) abzustreifen, wenn die Handfeuerwaffe (100) gegen den Widerstands bewegt wird.
Patent DE-202020001342-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erfassung und Auswertung medizinisch relevanter Daten von Menschen.
IPC: A61B5/08
Filed: 2020-04-05
Abstract: Gerät zur Erfassung diagnoserelevanter Daten des Menschen, dadurch gekennzeichnet, dass, das Gerät nicht innovasiv schnell und sicher gesundheitsrelevante Daten des Menschen erfassen und auswerten kann.
Patent DE-202020003217-U1 (DE)
Title: Oberbekleidung
IPC: A41D27/08
Filed: 2020-07-27
Abstract: Für eine Person vorgesehene Oberbekleidung (10), dadurch gekennzeichnet, dass die Oberbekleidung (10) mindestens ein einem inneren Organ, einem Körperteil oder einer Körperregion der Person lokal zugeordnetes Kennzeichenelement (12) mit mindestens einer auf das innere Organ, das Körperteil oder die Körperregion hinweisenden oder Bezug nehmenden Kennzeichnung (14) aufweist.
Patent DE-202020100726-U1 (DE)
Title: Wasserretentionsmodul für Dächer
IPC: E04D11/00
Filed: 2020-02-11
Abstract: Wasserretentionsmodul zur Absorption und verlangsamten Abgabe von Wasser, gekennzeichnet durch einen flächigen, gelöcherten Behälter (6), der als Dachauflage ausgebildet ist und eine Vielzahl von Wassereintrittsöffnungen (10) und Wasseraustrittsöffnungen (11) aufweist, und eine innerhalb des Behälters (6) angeordnete Füllung aus Blähton (12), die vom Behälter (6) allseitig umgeben ist.
Patent DE-202020102320-U1 (DE)
Title: Sattelhalterung
IPC: B62J11/00
Filed: 2020-04-27
Abstract: Sattelhalterung zum Befestigen von mindestens zwei Zubehörteilen an einen Fahrradsattel, wobei die Sattelhalterung mit dem Fahrradsattel fest verbunden ist oder über Verankerungsmittel verfügt, mit denen die Sattelhalterung mit dem Fahrradsattel lösbar verbunden werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass die Sattelhalterung ein Gehäuse und erste Befestigungsmittel zum lösbaren Befestigen eines ersten Zubehörteils sowie zweite Befestigungsmittel zum lösbaren Befestigen eines zweiten Zubehörteils umfasst.
Patent DE-202020104221-U1 (DE)
Title: Elektromotor und Vakuumpumpe
IPC: H02K16/02
Filed: 2020-07-22
Abstract: Elektromotor (1), insbesondere Zwei-Wellen-Synchronmotor, vorzugsweise zum Betrieb einer Vakuumpumpe (10), mit zwei jeweils auf insbesondere parallel verlaufenden Wellen (2) angeordneten Rotormagneteinrichtungen (3), wobei die Rotormagneteinrichtungen (3) im Betriebszustand des Elektromotors (1) derart in einem gemeinsamen Stator (4) angeordnet sind, dass sie zur gegenseitigen Kopplung bezüglich ihrer Rotationswinkellage miteinander wechselwirken, dadurch gekennzeichnet, dass auf jeder der zwei Wellen (2) jeweils wenigstens eine Justiermagneteinrichtung (9) angeordnet ist, wobei wenigstens eine der Justiermagneteinrichtungen (9) mittels Rotation relativ zur zugehörigen Welle (2) verstellbar ist und/oder in der Rotationswinkellage relativ zu einer komplementären Justiermagneteinrichtung (9) der jeweils anderen Welle (2) veränderbar ist.
Patent DE-202020106188-U1 (DE)
Title: Eintreibwerkzeug
IPC: B25C5/00
Filed: 2020-10-29
Abstract: Eintreibwerkzeug, aufweisend:
 einen Schlagtreiber (3), der auf ein Eintreibstück schlägt,
 eine Schlagfeder (42), die den Schlagtreiber (3) in einer Eintreibrichtung vorspannt,
 ein Gewicht (51), das sich synchron zur Bewegung des Schlagtreibers (3) in Eintreibrichtung in eine Eintreibgegenrichtung bewegt, um einen Rückstoß beim Eintreiben mittels des Schlagtreibers (3) zu absorbieren,
 ein Führungsgehäuse (52), welches das Gewicht (51) in seinem Inneren aufnimmt und die Bewegung des Gewichts (51) führt, und
 ein elastisches Element (54), das derart am Führungsgehäuse (52) gelagert ist, dass das Gewicht (51) am Bewegungsende in Eintreibgegenrichtung des Gewichts (51) dagegen stößt.