baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10235544-B4 (DE)
Title: Verfahren für eine verbesserte Datenkommunikation aufgrund einer verbesserten Datenverarbeitung innerhalb eines Senders/Empfängers
Inventor: CANNING NOEL
IPC: H04L1/00
Filed: 2002-08-03
Granted: 2013-04-04
Abstract: Verfahren zur Übertragung von Daten, umfassend:  – Erzeugen von Datenblöcken eines Datenpaketes in einer ersten Sender/Empfänger-Station (MS1) zur Übertragung an eine zweite Sender/Empfänger-Station (MS2), wobei die erste Sender/Empfänger-Station (MS1) eine an einen digitalen Signalprozessor (DSP) gekoppelte Mikrosteuerung (MC) aufweist;  – Erzeugen von Identifizierungsdaten (ID) in der ersten Sender/Empfänger-Station (MS1) für die Datenblöcke, wobei das Erzeugen der Datenblöcke und der Identifizierungsdaten (ID) durch die Mikrosteuerung (MC) ausgeführt wird;  – Senden der Datenblöcke und der Identifizierungsdaten (ID) von der Mikrosteuerung (MC) zu dem digitalen Signalprozessor (DSP) vor der Übertragung der Datenblöcke;  – Speichern der Datenblöcke und der Identifizierungsdaten (ID) in dem digitalen Signalprozessor (DSP) bis zu der Übertragung;  – Übertragen der Datenblöcke mit den Identifizierungsdaten (ID) in Datenrahmen an die zweite Sender/Empfänger-Station (MS2);  – Identifizieren eines Status der Übertragung der übertragenen Datenblöcke an die zweite Sender/Empfänger-Station (MS2) basierend auf dem Empfangen der Identifizierungsdaten (ID) als Antwort...
Patent DE-10237174-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur seriellen Übertragung von Daten von einem Prozessorbaustein an mindestens ein Peripherieelement
Inventor: GUENTHER UWE
IPC: G06F13/00
Filed: 2002-08-14
Granted: 2012-06-21
Abstract: Verfahren zur seriellen Übertragung von Daten zwischen einem Prozessorbaustein (1), insbesondere eines Steuergeräts eines Kraftfahrzeugs, und mindestens einem Peripherieelement (4, 5, 6, 7) mittels eines Zeittaktsignals, eines Datensignals und eines Auswahlsignals, dadurch gekennzeichnet, dass das Zeittaktsignal über zwei Zeittaktleitungen (CL, CL ) zwischen dem Prozessorbaustein (1) und dem mindestens einen Peripherieelement (4, 5, 6, 7), das Datensignal über zwei Datenleitungen (DATA, DATA ) zwischen dem Prozessorbaustein (1) und dem mindestens einen Peripherieelement (4, 5, 6, 7) und das Auswahlsignal auf den Datenleitungen (DATA, DATA ) mit übertragen wird, zur Übertragung des Auswahlsignals eine Symmetrie der Übertragung des Datensignals verletzt wird.
Patent DE-10240946-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Laserbearbeitung
Inventor: BUSCH MATTHIAS
IPC: F16P3/00
Filed: 2002-09-02
Granted: 2006-01-26
Abstract: Handführbare Vorrichtung
(1) zur Laserbearbeitung eines Werkstückes (2), insbesondere zum Laserschweißen, mit
einer Schutzeinrichtung zum Schutz der Umgebung vor einer möglichen
Gefährdung
durch einen Laserstrahl (5), die eine Steuereinheit zur Erfassung eines
unerwünschten
Betriebszustandes mittels eines Sensors (6) aufweist, durch die
bei einer erfassten Abweichung von einem Sollwert oder einem Sollwertbereich
der Laserstrahl (5) unterbrochen ist, wobei der Sensor (6) zur optischen
Bestimmung des Abstandes von dem Werkstück (2) ausgeführt ist,
dadurch gekennzeichnet, dass der Sollwert mittels einer zusätzlichen
berührenden
Abstandsmesseinrichtung bestimmbar ist.
Patent DE-10245534-B4 (DE)
Title: Teststruktur zum Bestimmen eines Bereiches einer Deep-Trench-Ausdiffusion in einem Speicherzellenfeld
Inventor: FELBER ANDREAS
IPC: H01L23/544
Filed: 2002-09-30
Granted: 2005-12-22
Abstract: Teststruktur
zum Bestimmen der Ausdehnung eines Dotierbereiches von äußeren Kondensatorelektroden
von Grabenkondensatoren in einem Speicherzellenfeld, wobei die Grabenkondensatoren
des Speicherzellenfeldes matrixförmig
angeordnet sind und jeweils einen Graben mit einer innere Kondensatorelektrode
(31), die durch eine Dielektrikumschicht (33) von einer als Dotierbereich
ausgebildeten äußeren Kondensatorelektrode (32)
um den unteren Grabenbereich herum getrennt ist, umfassend zwei
parallele Reihen von Grabenkondensatoren (301, 302), wobei die äußeren Kondensatorelektroden jeder
Reihe von Grabenkondensatoren jeweils über ankontaktierbare Kondensatorplatten
(401, 402) elektrisch miteinander verbunden sind und wobei in der
Draufsicht die Grundfläche
wenigstens eines Grabenkondensators (311) der ersten Reihe von Grabenkondensatoren
(301) und wenigstens eines Grabenkondensators (312) der zweiten
Reihe von Grabenkondensatoren (302) auf der der jeweils anderen
Reihe von Grabenkondensatoren zugewandten Seite so verlängert ist,
dass sich die beiden Grabenkondensatoren mit den verlängerten
Grundflächen überlappen.
Patent DE-10297788-B4 (DE)
Title: Deposition apparatus for manufacturing semiconductor device, e.g. Schottky barrier metal oxide semiconductor field effect transistor, comprises first and second chambers, pumping portions, gas injecting portions, and connecting portion
Inventor: CHEONG WOO-SEOK
IPC: H01L29/786
Filed: 2002-12-30
Granted: 2008-06-26
Abstract: A deposition apparatus comprises: first chamber having first substrate holder, halogen lamp, and substrate door; second chamber having temperature-adjustable second substrate holder, middle film, elevating portion, and metal deposition portion; pumping portions connected to first and second chambers; gas injecting portions; and connecting portion. Deposition apparatus comprises: first chamber having first substrate holder provided in the lower portion of the first chamber for mounting sample, halogen lamp provided in the upper portion of the first chamber for irradiating lamp light to the sample, and substrate door where sample passes; second chamber having temperature-adjustable second substrate holder provided in the lower portion of the second chamber for mounting the sample, middle film provided in the middle portion of the second chamber for dividing the chamber into upper and lower portions, elevating portion attached to second substrate holder for moving the second substrate holder into upper or lower portion on the basis of the middle film, and metal deposition portion provided in the upper portion of the second chamber; pumping portions connected to first and second chambers for adjusting the pressures; gas injecting portions connected to first and second chambers for injecting gas at a certain amount; and connecting portion for allowing the sample to reciprocally move between first and second chambers. The connecting portion includes a gate valve. An independent claim is also included for a method of manufacturing semiconductor device using the deposition apparatus comprising: cleaning a substrate where semiconductor structure is formed using first chamber; moving the substrate into second chamber after cleaning the substrate; and depositing a metal film (10).
Patent DE-10309578-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Bereitstellung von Telefoniefunktionalität
Inventor: BERENDSEN STEPHAN
IPC: H04M3/56
Filed: 2003-03-05
Granted: 2006-08-31
Abstract: Verfahren
zur Herstellung oder Bereitstellung einer Telefonverbindung unter
Verwendung eines Telefonieservers, der zum Aufbau einer Telefonverbindung in
der Lage ist und für
einen hierzu berechtigten Benutzer Telefoniefunktionalitäten bereitstellt,
wobei das Verfahren aufweist:  Senden eines Rufsignals vom Benutzer
an den Telefonieserver;  Identifikation des Benutzers durch
den Telefonieserver, um festzustellen, ob der Benutzer für die Telefoniefunktionalität berechtigt
ist;  falls die Überprüfung ergibt,
dass der Benutzer berechtigt ist, Aufbau einer Verbindung ausgehend
vom Telefonieserver zu dem Benutzer, um dem Benutzer eine Auswahl
von Telefoniefunktionalitäten
bereitzustellen, zu deren Abwicklung der Telefonieserver in der
Lage ist;   wobei bei dem Verfahren der Benutzer auf einen Vermittlungsserver
zugreift, welcher dann den Telefonieserver anruft, wobei das Verfahren
ferner umfasst:  Zugriff auf den Vermittlungsserver von einem
Kommunikationsendgerät
eines Benutzers aus unter Verwendung einer WAN-Verbindung;  Überprüfen der
Berechtigung des Zugreifenden;   Bereitstellung eines grafischen
Benutzerinterfaces für
das Kommunikationsendgerät;  Auswahl
einer gewünschten
Telefoniefunktionalität
durch...
Patent DE-10317455-B4 (DE)
Title: Heißwasserventil
Inventor: DYHR JAN
IPC: F16K1/12
Filed: 2003-04-16
Granted: 2005-07-14
Abstract: Heißwasserventil
mit einem Zulauf, einem Ablauf, einer Schließeinrichtung zwischen dem Zulauf
und dem Ablauf, die einen Ventilsitz und ein mit dem Ventilsitz
zusammenwirkendes Ventilelement aufweist, und einer Betätigungseinrichtung
für das
Ventilelement, dadurch gekennzeichnet, daß der Zulauf (3) und der Ablauf (4)
zumindest an ihren mit Wasser in Berührung stehenden Flächen aus
Kunststoff gebildet sind und daß der
Ventilsitz (7) und das Ventilelement (8) durch eine Materialpaarung gebildet
sind, die härter
als eine Kalkablagerung ist, wobei das Material des Ventilsitzes
(7) weicher ist als das Material des Ventilelements (8).
Patent DE-10321357-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur quantitativen Bestimmung von Einzelstoffen in durch oxidative oder reduktive Mineralisierung von organischen Verbindungen erhaltenen Gasmischen
Inventor: MATSCHINER HERMANN
IPC: G01N1/40
Filed: 2003-05-13
Granted: 2007-02-22
Abstract: Verfahren
zur quantitativen Bestimmung von Einzelstoffen in durch oxidative
oder reduktive Mineralisierung von organischen Verbindungen erhaltenen Gasgemischen,
wie HF, HCl, HBr, HI, H 2 S, SO 2 ,
SO 3  oder NH 3 , die
an einer flüssigen
Phase absorbiert werden, dadurch gekennzeichnet, dass die Einzelstoffe
zunächst
an einem Film einer flüssigen
Phase absorbiert und anschließend
mit einer definierten Menge dieser oder einer anderen flüssigen Phase
zu einem oder mehreren Detektoren für den jeweils zu bestimmenden
Einzelstoff transportiert werden.
Patent DE-10327533-B4 (DE)
Title: Kraftstoffeinspritzsystem
Inventor: KATSURA RYO
IPC: F02D41/40
Filed: 2003-06-18
Granted: 2018-06-21
Abstract: Kraftstoffeinspritzsystem mit:einer Einspritzeinrichtung (5) zum Einspritzen von Kraftstoff in einen Zylinder einer Brennkraftmaschine; undeiner Steuerungseinrichtung (6) zum Steuern eines Betriebs der Einspritzeinrichtung (5) auf der Grundlage einer Anweisungseinspritzimpulsdauer (TqB), gekennzeichnet durcheine Näherungsgleichungsspeichereinrichtung zum Speichern einer Näherungsgleichung einer Einspritzcharakteristik, die eine Beziehung zwischen einer Einspritzmenge (Q) und einer Einspritzimpulsdauer (Tq) im Ansprechen auf einen Einspritzdruck der Einspritzeinrichtung (5) zeigt;wobei die Steuerungseinrichtung (6) die Anweisungseinspritzimpulsdauer (TqB) aus der Näherungsgleichung mit Bezug auf eine erforderliche Einspritzmenge (Qt) berechnet, wobei dann,wenn die Einspritzcharakteristik der Einspritzeinrichtung (5) einen Wendepunkt (IP) hat, die Näherungsgleichung, die in der Näherungsgleichungsspeichereinrichtung gespeichert ist, eine erste Näherungsgleichung und eine zweite Näherungsgleichung aufweist, wobei die erste Näherungsgleichung aus einer Vielzahl von gemessenen Daten in einem Bereich, in dem die Einspritzimpulsdauer (Tq) kleiner als der Wendepunkt (IP) ist, berechnet wird, und die zweite Näherungsgleichung aus einer Vielzahl von gemessenen Daten in einem Bereich, in dem die Einspritzimpulsdauer (Tq) größer als der Wendepunkt ist, berechnet wird.
Patent DE-10328879-B4 (DE)
Title: Multifunktionales Ventil für den Treibstofftank eines Kraftfahrzeuges
Inventor: PALVOELGYI SANDOR DIPL ING
IPC: F16K17/36
Filed: 2003-06-26
Granted: 2013-01-24
Abstract: Multifunktionales Ventil für den Treibstofftank eines Kraftfahrzeugs, bestehend aus einem im Plafond eines Treibstofftankes befestigten und zumindest teilweise in diesen eintauchenden Gehäuse mit vertikaler Achse, einem darin in Richtung der Achse geführten Schwimmer und einem auf diesem angebrachten Schließkörper, wobei der Schließkörper bezüglich des Schwimmers in Achsrichtung begrenzt bewegbar, von einer ersten Feder beaufschlagt ist, und eine kleine Druckausgleichsbohrung hat, dadurch gekennzeichnet, dass a) ein Zwischenkörper (30) auf dem Schwimmer (16) und über dem Schließkörper (22) vorgesehen ist, der bezüglich des Schwimmers (16) begrenzt in Achsrichtung beweglich und von einer zweiten Feder (35) beaufschlagt ist, b) der Zwischenkörper (30) einen Teller (32) mit einem äußeren Rand aufweist, welcher Teller (32) eine erste Durchströmöffnung (36) hat, deren Rand (37) einen ersten Sitz für den darunter befindlichen Schließkörper (22) bildet, und c) eine Sitzplatte (38) über dem Zwischenkörper (30) angeordnet und von einer dritten Feder (39) abwärts gegen...
Patent DE-10336491-B4 (DE)
Title: Halterungsanordnung zum Festlegen eines kompakten Reserverads und eines Rads mit Normalgrösse
Inventor: ZUM MALLEN ROBERT G
IPC: B62D43/02
Filed: 2003-08-08
Granted: 2010-06-17
Abstract: Anordnung zum Verstauen eines kompakten Reserverads (40) innerhalb eines Raums (52) eines Fahrzeugs und zum sicheren Halten eines ausgetauschten Normalrads (50) an einer vorbestimmten Stelle außerhalb des Raums (52), aufweisend  – eine erste Halterung (10), die an einem Fahrzeug festgelegt und imstande ist, ein kompaktes Reserverad (40) in dem Raum (52) festzulegen, wobei der Raum (52) ein Volumen hat, das dem Raum entspricht, der zum Verstauen des kompakten Reserverads (40) benötigt wird, und  – eine zweite Halterung (20), die an der ersten Halterung (10) schwenkbar angebracht und imstande ist, ein Rad (50) an einer vorbestimmten Stelle distal von dem Raum (52) festzulegen, wenn das Reserverad (40) aus der ersten Halterung (10) entfernt ist.
Patent DE-10342496-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Reinigen eines Zylinders oder einer Walze einer Druckmaschine
Inventor: BARROIS CLAUS-DIETER
IPC: B41F35/04
Filed: 2003-09-12
Granted: 2005-10-13
Abstract: Vorrichtung
(01) zum Reinigen eines Zylinders (02) oder einer Walze (02) einer
Druckmaschine mit einer Reinigungsmittelbahn (03), wobei für die Reinigungsmittelbahn
(03) eine erste Vorratsrolle (04) und eine zweite Vorratsrolle (07)
vorgesehen ist, und wobei eine Spuleinrichtung (06) zum abschnittsweisen
Vorschub der Reinigungsmittelbahn (03) mittels einer Antriebseinrichtung
(11) rotatorisch antreibbar ist, wobei zwischen Antriebseinrichtung
(11) und Spuleinrichtung (06) der Vorratsrolle (07) eine Freilaufeinrichtung
vorgesehen ist, wobei der Betrag der Drehbewegung der Spuleinrichtung
(06) bei jedem abschnittsweisen Vorschub der Reinigungsmittelbahn (03)
in Abhängigkeit
des Radius mindestens einer Vorratsrolle (04; 07) veränderbar
ist, wobei die Reinigungsbahn (03) mittels einer Andrückeinrichtung
(08) gegen den Umfang des Zylinders (02) oder der Walze (02) andrückbar und
die Andrückeinrichtung
(08) auch mittels der Antriebseinrichtung (11) zwischen einer angestellten
Arbeitsposition und einer abgestellten Ruheposition verstellbar
ist und zwischen Antriebseinrichtung (11) und Freilauf ein Hebelwerk
(13, 14, 16) mit zumindest zwei Stellhebeln (13, 14, 16) vorgesehen
ist, wobei...
Patent DE-10351661-B4 (DE)
Inventor: ZEHBE ROLF-DIETER
IPC: B01J19/08
Filed: 2003-11-05
Granted: 2010-07-08
Abstract: The invention relates to a method for producing a composite material, to a composite material produced according to said method and to the use of said material.
Patent DE-10353342-B4 (DE)
Title: Verbesserte MRT-Bildgebung auf Basis konventioneller PPA-Rekonstruktionsverfahren
Inventor: KANNENGIESSER STEPHAN
IPC: G01R33/565
Filed: 2003-11-14
Granted: 2008-07-17
Abstract: Verfahren
zur Magnetresonanzbildgebung auf der Basis eines partiellen parallelen
Akquisitions-Rekonstruktions-Verfahrens (PPA-Rekonstruktionsverfahren)  aufweisend
die folgenden Schritte  – zeitlich
hintereinander erfolgendes Erzeugen einer Anzahl von Teildatensätzen des
k-Raumes in jeweils einer von mehreren Komponentenspulen, wobei
die Gesamtheit der Teildatensätze
einer Komponentenspule einen vollständigen k-Raum-Datensatz bilden  – Ermitteln
der jeweiligen Spulensensitivität
jeder Komponentenspule auf Basis zumindest eines Teils des vollständigen k-Raum-Datensatzes  – Transformieren
eines jeden Teildatensatzes in den Ortsraum durch ein PPA-Rekonstruktionsverfahren
auf Basis der ermittelten Spulensensitivitäten  – Überlagern der transformierten
Teildatensätze
zum Erhalt eines artefaktarmen Bilddatensatzes.
Patent DE-19509195-B4 (DE)
Title: Gleichstrom-Magnetsystem mit Dauermagnetunterstützung
Inventor: HELD KURT
IPC: H01H51/06
Filed: 1995-03-14
Granted: 2004-07-22
Abstract: Gleichstrom-Magnetsystem mit einer in einem magnetisch leitenden Rahmen (1) angeordneten Spule (2,12), in der axial ein mit einem Kontaktträger (3) in Wirkverbindung stehender Anker (4) angeordnet ist, der an seinem einen Ende mit einer ersten Polplatte (5) versehen ist und der zwischen einer durch eine Haltekraft festgelegten Ausgangsstellung bei stromloser Spule (2,12) und einer angezogenen Stellung bei erregter Spule (2,12) axial verschieblich ist, mit folgenden Merkmalen:  a) Es ist ein gegenüber dem Rahmen (1) festliegender erster Dauermagnet (7) mit einem im wesentlichen quer zur Verschiebungsachse des Ankers gerichteten Magnetfeld vorgesehen,  b) ein mit dem Anker (4) in Verbindung stehender zweiter Dauermagnet (8) ist derart gegenüber dem ersten Dauermagneten (7) gepolt und angeordnet, daß die Haltekraft durch magnetische Abstoßung beider Dauermagnete (7,8) aufgebracht wird, daß bei Verschiebung des Ankers (4) von der Ausgangsstellung in die angezogene Stellung der zweite Dauermagnet (8) eine Position zum ersten Dauermagneten (7) erreicht, in...
Patent DE-19716471-B4 (DE)
Title: Rückschlagventil zur Anordnung zwischen einer der SAE-Norm entsprechenden Anschlußfläche eines Steuerblocks und einem SAE-Befestigungsflansch
Inventor: KESSLER ALBRECHT
IPC: F16K15/02
Filed: 1997-04-19
Granted: 2007-08-02
Abstract: Rückschlagventil
zur Anordnung zwischen einer der SAE-Norm entsprechenden Anschlußfläche eines
Steuerblocks (44) und einem SAE-Befestigungsflansch (45, 60), mit
einem mit einem axialen Durchgang (11) versehenen Gehäuse (10),
das ein erstes und ein zweites Gehäuseteil (15, 16) umfaßt, von
denen das erste Gehäuseteil
(15) in einer zum Aufsetzen auf den Steuerblock 44) vorgesehenen,
radial verlaufenden Anschlußfläche (12)
ein Dichtelement (43) enthält
und einen Ventilsitz aufweist, und mit einem im Gehäuse (10)
beweglich angeordneten Schließglied
(32) mit einer Achse (14), dadurch gekennzeichnet, daß auch das
zweite Gehäuseteil
(16) einen Ventilsitz (28) für
das Schließglied
aufweist und daß das
Schließglied
(32) in das Gehäuse
(10) in zwei Positionen einbaubar ist, die durch eine 180 Grad Drehung
des Schließglieds
(32) senkrecht zu seiner Achse (14) ineinander überführbar sind.
Patent DE-19719878-B4 (DE)
Title: Kanalzuordnungsschaltung
Inventor: SONG HONG-JONG
IPC: H04N7/08
Filed: 1997-05-12
Granted: 2008-01-24
Abstract: Kanalzuordnungsschaltung,
gekennzeichnet durch:  – einen
CIB-Detektor (1) zum Erfassen sechs entscrambelter Kanäle mit 51,84
Mbps und zum Erzeugen von 12-Bit-Kanalnummer-Datenwerten;  – einen
Steuersignalgenerator (2) zum Erzeugen von 3-Bit-Kanalzuordnungs-Steuersignalen
und Verwendung von 3-Bit-Datenwerten innerhalb eines Kanalnummer-Datenwerts
vom CIB-Detektor; und  – eine
Kanalzuordnungseinheit (3) zum Aufteilen der eingegebenen Daten
in sechs Kanäle
abhängig
von einem Steuersignal vom Steuersignalgenerator.
Patent DE-19739193-B4 (DE)
Inventor: SCHNEIDER WALTER
IPC: B44C3/00
Filed: 1997-09-08
Granted: 2006-08-03
Abstract: The invention concerns a method for making secure sheets for bank note paper, consisting of a translucent support sheet and a masking coat applied on said sheet, with coat-free zones, in the form of letters, figures, signs, points and/or patterns and the like, capable of being clearly identified by transmission lighting. In said method, the support sheet is first printed with the letters, figures, signs, points and/or patterns and the like, said printing being produced with ink having high pigment content. The ink is then dried to obtain an embossed porous coat. Said coat, as well as the masking coat applied thereon or introduced therein, are eliminated by washing with a liquid. After it has dried, the support sheet can optionally be cut out into the required dimensions. The invention also concerns a secure sheet obtained by said method.
Patent DE-19801484-B4 (DE)
Title: Meßelement und damit ausgerüsteter Luftmassenmesser
Inventor: YAMADA MASAMICHI
IPC: B81B3/00
Filed: 1998-01-16
Granted: 2005-11-03
Abstract: Messelement
für einen
Luftmassenmesser mit  – einem
Lufttemperatursensor (4b) zum Messen einer Lufttemperatur einer
Luftströmung
(9),  – einem
Substrat (2), auf dem ein Heizwiderstand (3) zum Messen einer Luftströmungsmasse
der Luftströmung
(9) und der Lufttemperatursensor (4b) vorgesehen sind, und  – einem
Gehäuse
(12, 12a), durch das das Substrat (2) festgelegt ist, wobei der
Lufttemperatursensor (4b) und der Heizwiderstand (3) in der Luftströmung (9)
angeordnet sind,  dadurch gekennzeichnet, dass  auf dem
Substrat (2) ein Temperatursensor (5) zum Messen einer Substrattemperatur
vorgesehen ist, wobei der Temperatursensor (5) innerhalb des Gehäuses (12,
12a) und außerhalb
der Luftströmung
(9) angeordnet ist und die Substrattemperatur zur Korrektur der
gemessenen Luftströmungsmasse
verwendet wird.
Patent DE-19906576-B4 (DE)
Title: Aerosolbehälter
Inventor: POHLER ANDREAS
IPC: B65D83/38
Filed: 1999-02-17
Granted: 2007-08-02
Abstract: Aerosolbehälter mit
einem Behälterhals
(1), der eine Stirnfläche
(4) aufweist, einem Ventilteller (5) am Behälterhals (1), einer umlaufenden
Dichtung (3) zwischen der ringförmigen
Stirnfläche
(4) des Behälterhalses
(1) und dem Rand (7) des Ventiltellers (5), einer Dichtungsschwachstelle
(10) im Bereich der Dichtung (3), einem Ventil (6) zum Abgeben von
Produkt aus dem Innenraum (11) des Aerosolbehälters (2) am Ventilteller (5),
wobei an der Innenfläche
(12) des Behälterhalses
(1) ein vom Innenraum (11) zur Dichtung (3) hin verlaufender Kanal vorgesehen
ist, und am Kanal die Dichtungsschwachstelle (10) vorgesehen ist,
dadurch gekennzeichnet, daß der
Ventillteller (5) dicht an der Innenfläche (12) des Behälterhalses (1)
anliegt, daß der
Kanal als Rinne (13) ausgeführt
ist, und daß das
Produkt des Innenraumes (11) bei genügend hohem Druck im Innenraum
(11) durch eine Rinne (13) und eine Dichtungsschwachstelle (10)
zwischen der Stirnfläche (4)
des Behälterhalses
(1) und der Dichtung (3) austreten kann.
Patent DE-19919412-B4 (DE)
Title: Decoder für einen digitalen Fernsehempfänger
Inventor: LIM IL-TAEK
IPC: H04N5/44
Filed: 1999-04-28
Granted: 2006-02-23
Abstract: Decoder
für ein
digitales Fernsehsignal, das als ein entsprechend dem MPEG Standard
codierter Datenstrom auftritt, der I, P und B Bilder repräsentiert, zum
Empfangen und Abwärtsabtasten
der Größe eines empfangenen
Datenblocks in einen Datenblock kleinerer Größe sowie zum Ausgeben eines
verarbeiteten Datenblocks mit  – einer Abwärtsabtasteinheit (142, 152,
81) zum Abwärtsabtasten
von originaler Luminanzinformation in den empfangenen Daten auf
einen Datenblock mit einer ersten vorbestimmten Größe sowie
zum Abwärtsabtasten
von originaler Farbinformation in den empfangenen Daten auf einen Datenblock
einer zweiten vorbestimmten Größe;  – einer
Bewegungskompensationseinheit (146, 156, 88-89-90) zur Bewegungskompensation
der abwärtsabgetasteten
Luminanz- und Farbinformation unter Verwendung von Eingangs-Bewegungsvektoren;  – einem
Addierer (143, 153, 82) zum Kombinieren der abgetasteten Luminanzinformation
und der abwärtsabgetasteten
Farbinformation mit den bewegungskompensierten Daten;  – einer
Speichereinheit (144, 154, 86) zum Speichern der kombinierten Daten,  – wobei
die Speichereinheit die kombinierten Daten speichert und die kombinierten
Daten als abgetastete Daten...