baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102020112152-A1 (DE)
Title: Verfolgung für anhaltende flush-anfragen
Inventor: KRAUSE MICHAEL R
IPC: G06F13/38
Filed: 2020-05-05
Abstract: Eine Methode kann die Übermittlung einer Anfrage an einen Responder zur Änderung einer adressierten Ressource und die Verfolgung des Responders in einer Datenstruktur umfassen; Empfangen eines anhaltenden Flush-Befehls für einen Adressbereich; und wenn sich der Adressbereich mit den adressierbaren Ressourcen des Responders überschneidet, ein dauerhaftes Flush-Anforderungspaket an den Responder senden.
Patent DE-102020112346-A1 (DE)
Title: Techniken zum betrieb einer tdm-mac
Inventor: WEBB MATTHEW JAMES
IPC: H04J3/00
Filed: 2020-05-07
Abstract: Techniken zum Betrieb eines Zeitmultiplex- bzw. TDM-Medienzugangskontroll- bzw. MAC-Moduls umfassen Beispiele für das Ermöglichen der Verwendung geteilter Ressourcen, die Ports einer Netzwerkschnittstelle zugeteilt sind, auf der Basis eines Zeitschlitzmechanismus. Die geteilten Ressourcen sind zugeteilt zum Verarbeiten von Paketdaten, die mittels der Ports der Netzwerkschnittstelle empfangen oder gesendet werden.
Patent DE-102020112692-A1 (DE)
Title: Batteriemodulanordnung und verfahren zum herstellen desselben
Inventor: PARK YUN SU
IPC: H01M10/6551
Filed: 2020-05-11
Abstract: Eine Batteriemodulanordnung umfasst eine Vielzahl von Zellen, eine Vielzahl von Einsätzen, die mit einer dazwischen angeordneten Zelle in einer vertikalen Richtung gestapelt sind, und ein Verstemmrohr, das in ein in einer Ecke jedes der gestapelten Vielzahl von Einsätzen vorgesehenes Durchgangsloch eingesetzt ist, um die gestapelte Vielzahl von Einsätzen zusammenzubauen.
Patent DE-102020117773-A1 (DE)
Title: Verfahren zum ermitteln einer ersatztrajektorie, computerprogrammprodukt, parkassistenzsystem und fahrzeug
Inventor: PRINZHAUSEN STEFANIE
IPC: B60W10/18
Filed: 2020-07-06
Abstract: Verfahren zum Ermitteln einer Ersatztrajektorie (ET) für ein Fahrzeug (100), welches mittels eines Parkassistenzsystems (110) in einem autonomen Fahrmodus betreibbar ist, mit: Empfangen (S1) einer vorgegebenen Trajektorie (VT), die mindestens einen ersten Abschnitt (A1) und einen zweiten Abschnitt (A2) umfasst, die an einem Fahrtrichtungs-Wendepunkt (WP) miteinander verbunden sind, wobei eine Fahrtrichtung (DIR) des ersten Abschnitts (A1) unterschiedlich zu einer Fahrtrichtung (DIR) des zweiten Abschnitts (A2) ist,Empfangen (S2) eines für eine Umgebung (200) des Fahrzeugs (100) indikativen Sensorsignals (SIG),Erfassen (S3) eines Hindernisses (210) in der Umgebung (200) in Abhängigkeit des empfangenen Sensorsignals (SIG),Berechnen (S4) zumindest eines Kollisionspunkts (KP), der ein Punkt auf der vorgegebenen Trajektorie (VT) ist, bei welchem eine Kollision zwischen dem Fahrzeug (100) und dem Hindernis (210) auftritt, in Abhängigkeit der vorgegebenen Trajektorie (VT), des erfassten Hindernisses (210) und einer Fahrzeuggeometrie des Fahrzeugs (100), und Ermitteln (S5) der Ersatztrajektorie (ET) basierend auf dem zumindest einen berechneten Kollusionspunkt (KP), wobei die Ersatztrajektorie (ET) einen Anfangspunkt (ET1) auf der vorgegebenen Trajektorie (VT), der vor dem Kollisionspunkt (KP) liegt, mit einem Endpunkt (ET2) auf der vorgegebenen Trajektorie (VT), der nach dem Kollisionspunkt (KP) liegt, unter Vermeidung der Kollision verbindet.
Patent DE-102020119301-A1 (DE)
Title: Einlege- oder Brandsohle mit Druckbelüftung im Schaft
Inventor: MAYER ACHIM
IPC: A43B17/08
Filed: 2020-07-22
Abstract: Einlegesohle (23) oder Brandsohle (24) für einen Schuh mit einer schuhinnenseitig angeordneten Druckbelüftung, die aus einer Druckbelüftungssohle (40) besteht, wobei auch auf der Innenseite des Schaftes (22, 22a, 22b) druckbelüftete Belüftungskanäle (71) angeordnet sind.
Patent DE-102020119606-A1 (DE)
Title: Antriebseinheit mit formschlüssiger Trennkupplung mit zentralhydraulischer Betätigung
Inventor: HEITBAUM MARKUS
IPC: B60K6/387
Filed: 2020-07-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Antriebseinheit (1) für einen Antriebsstrang (2) eines Kraftfahrzeuges, mit einer verbrennungsmotorseitig anbindbaren Eingangswelle (3), einer getriebeseitig anbindbaren Ausgangswelle (4), einer zwischen der Eingangswelle (3) und der Ausgangswelle (4) wirkend eingesetzten formschlüssigen Trennkupplung (5), wobei ein erster Kupplungsbestandteil (6) der Trennkupplung (5) mit der Eingangswelle (3) drehfest verbunden ist und ein zweiter Kupplungsbestandteil (7) der Trennkupplung (5) mit der Ausgangswelle (4) drehfest verbunden ist, mit einem Elektromotor (8), dessen Rotor (9) auf einem dem zweiten Kupplungsbestandteil (7) zugehörigen Rotorträger (10) sitzt, sowie mit einer die Trennkupplung (5) steuernden hydraulischen Betätigungseinrichtung (11), wobei ein auf einen Kolben (12) wirkender hydraulischer Druckraum (13) der Betätigungseinrichtung (11) zumindest teilweise durch einen radial innerhalb der Ausgangswelle (4) vorgesehenen Hohlraum (14) mit ausgebildet ist.
Patent DE-102020119930-A1 (DE)
Title: Fahrzeugtelematiksystem
Inventor: AWAD ALLA MICHAEL
IPC: B60R16/02
Filed: 2020-07-28
Abstract: Diese Offenbarung stellt ein Fahrzeugtelematiksystem bereit. Ein Verfahren beinhaltet das Bestimmen eines Status einer Leistungsversorgung einer ersten Telematiksteuereinheit (TCU) als eines von aktiv oder inaktiv, wobei die erste TCU dazu programmiert ist, über ein Netzwerk mit einem Server zu kommunizieren, das Bestimmen eines Status einer zweiten TCU, die über ein Fahrzeugnetzwerk in Kommunikation mit der ersten TCU steht, wobei die zweite TCU dazu programmiert ist, mit dem Server über das Netzwerk zu kommunizieren, und das Bestimmen einer Risikobedingung basierend auf den Status der Leistungsversorgung und der zweiten TCU. Die Risikobedingung ist ein Maß für den Schweregrad eines inaktiven Status.
Patent DE-102020122457-A1 (DE)
Title: Schaltungsanordnungsdesign
Inventor: CHEN NING
IPC: G06F30/398
Filed: 2020-08-27
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Erhöhen der Zuverlässigkeit einer elektronischen Schaltungsanordnung vorgeschlagen, das Folgendes umfasst: (i) Erfassen einer Ausgangsgröße von der elektronischen Schaltung auf Grundlage einer Eingangsgröße und Fehlern, (ii) Ermitteln einer Sicherheitskritikalität für mehrere Schaltungselemente und (iii) Anwenden einer Schutzmaßnahme auf wenigstens ein Schaltungselement, das einen hohen Grad an Sicherheitskritikalität zeigt. Es ist außerdem eine entsprechende Vorrichtung vorgesehen.
Patent DE-102020122683-A1 (DE)
Title: Möbelsystem mit mindestens einem Möbelstück
Inventor: MOLDERINGS PETER
IPC: G08B21/00
Filed: 2020-08-31
Abstract: Möbelsystem mit mindestens einem Möbelstück mit mindestens einem umschlossenen Aufbewahrungsraum, wobei der Aufbewahrungsraum über ein Möbelteil schließbar ist und im Öffnungszustand des Möbelteils zugänglich ist, wobei das Möbelteil im Schließzustand über ein elektronisches Schloss verriegelbar ist, gekennzeichnet durch, einen ersten Sensor, der den Öffnungszustand und/oder Schließzustand des Möbelteils sensiert, und mit einer entfernt von dem Möbelstück angeordneten Leitstelle, wobei die Leitstelle über eine Datenverbindungseinrichtung mit dem Möbelstück verbunden ist, wobei eine Steuereinheit mittels des ersten Sensors ermittelte Daten bezüglich des Öffnungszustand und/oder Schließzustand des Möbelteils über die Datenverbindungseinrichtung an die Leitstelle übermittelt.
Patent DE-102020122885-A1 (DE)
Title: Lenkunterstützungseinrichtung für ein Fahrzeug, Verfahren zum Herstellen einer Lenkunterstützungseinrichtung und Verfahren zum Betreiben einer Lenkunterstützungseinrichtung
Inventor: KOGAN ALEXANDER
IPC: B62D3/04
Filed: 2020-09-02
Abstract: Eine Lenkunterstützungseinrichtung (100) für ein Fahrzeug weist ein Lenkgetriebe (105) auf, das eine mit einem Lenkrad des Fahrzeugs gekoppelte oder koppelbare Schneckenwelle und ein mit der Schneckenwelle gekoppeltes Schneckenelement zur Übertragung einer Lenkbewegung auf ein Lenkgestänge (115) aufweist. Weiterhin weist die Lenkunterstützungseinrichtung (100) eine mit dem Lenkgetriebe (105) über ein Antriebsgetriebe (120) verbundene Antriebseinheit (110) auf, die ausgebildet ist, um die Schneckenwelle zu bewegen.
Patent DE-102020127297-A1 (DE)
Title: Verbindungsstruktur und baugruppe
Inventor: MATSUDA RYOU
IPC: F16B5/02
Filed: 2020-10-16
Abstract: Eine Verbindungsstruktur (16) umfasst ein Stützsäulenelement (18), das sich in einer Richtung von einem Ende (E1) zu einem gegenüberliegenden Ende (E2) erstreckt, wobei das eine Ende (E1) an einem Installationsobjekt (14) befestigt ist und das gegenüberliegende Ende (E2) ein darin ausgebildetes Gewindeloch (18SH) aufweist, wobei das Stützsäulenelement so konfiguriert ist, dass es nicht in das Durchgangsloch (12H1) einführbar ist; ein Umfassungselement (20), das auf einer ersten Oberfläche (12A) der Leiterplatte (12) vorgesehen und so konfiguriert ist, dass es die Öffnung des Durchgangslochs (12H1) umgibt und es ermöglicht, dass das gegenüberliegende Ende (E2) des Stützsäulenelements (18) in das Umfassungselement eingesetzt werden kann; und ein Befestigungselement (22), das so konfiguriert ist, dass es das Stützsäulenelement (18) an der gedruckten Leiterplatte (12) befestigt, indem es in das Gewindeloch (18SH) des in das Umfassungselement (20) eingeführten Stützsäulenelements (18) geschraubt wird, und zwar von einer zweiten Oberflächenseite (12B) aus, die der ersten Oberfläche (12A) der gedruckten Leiterplatte (12) gegenüberliegt.
Patent DE-102020131033-A1 (DE)
Title: Verfahren zum sprunghaften verlagern eines kontinuierlichen energiestrahls und fertigungseinrichtung
Inventor: WAGENBLAST PHILIPP
IPC: B33Y30/00
Filed: 2020-11-24
Abstract: In einem Verfahren zum Verlagern eines kontinuierlichen Energiestrahls (5) entlang eines durch eine Abfolge von Strahlpositionen (17) ausgebildeten Bestrahlungspfads (101) ist der Bestrahlungspfads (101) dazu vorgesehen, in einem Arbeitsbereich (9) einer Fertigungseinrichtung (1) ein Pulvermaterial (2) in einer Pulverschicht zu verfestigen. Im Verfahren erfolgt ein Einstrahlen des kontinuierlichen Energiestrahls (5) auf das Pulvermaterial (2), um im Rahmen eines additiven Fertigungsverfahrens eine Schicht eines Bauteils (4) zu formen. Ferner erfolgt ein Verlagern des Energiestrahls (5) innerhalb des Arbeitsbereichs (9) durch ein Überlagern einer optischen Ablenkung des Energiestrahls (5) mit einer Ablenkeinrichtung (13) und einer mechanischen Ablenkung des Energiestrahls (5) mit einer Scannereinrichtung (7). Die mechanische Ablenkung ist dazu ausgebildet, den Energiestrahl (5) an einer Mehrzahl von im Arbeitsbereich (9) angeordneten Bestrahlungspositionen (11) zu positionieren, wobei die Bestrahlungspositionen (11) den Arbeitsbereich (9) im Wesentlichen aufspannen. Die optische Ablenkung ist dazu ausgebildet, den Energiestrahl (5) um jede der Bestrahlungspositionen (11) innerhalb eines Strahlbereichs (15) der Ablenkeinrichtung (13) auf mindestens eine Strahlposition der Abfolge von Strahlpositionen (17) abzulenken. Die optische Ablenkung und die mechanische Ablenkung werden zeitgleich oder aufeinanderfolgend verändert, um die Abfolge von Strahlpositionen (17) mit dem Energiestrahl (5) abzutasten. Ferner erfolgt ein Ansteuern der Ablenkeinrichtung (13) und der Scannereinrichtung (7) derart, dass der Energiestrahl (5) nacheinander Unterabfolgen, die jeweils mindestens eine Strahlposition der Abfolge von Strahlpositionen (17) des Bestrahlungspfads (101) umfassen, abtastet, wobei durch eine sprunghafte Veränderung der optischen Ablenkung ein Bereich zwischen den beabstandeten Unterabfolgen vom Energiestrahl (5) übersprungen wird, sodass nacheinander räumlich voneinander beabstandete Unterabfolgen vom Energiestrahl eingenommen werden.
Patent DE-102020131483-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren für einen 160+160/320-MHz-EHT-Betrieb in einem Funknetzwerk
Inventor: SEOK YONGHO
IPC: H04W72/06
Filed: 2020-11-27
Abstract: Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung werden auf Elektroniksysteme abgebildet, welche EHT-Operationen für ein Funknetzwerk ausführen, das einen 160+160-MHz-/320-MHz-Betriebsmodus unterstützt. RTS-/CTS-Rahmenaustauschsequenzen und eine TXOP-Trunkierung können unter Verwendung von punktierten Präambeln gemäß Unterkanälen ausgeführt werden, die in einem Bitzuordnungsunterfeld, z.B. einem Zulässige-Bitzuordnung-Unterfeld, angezeigt sind. Eine Präambel-Punktierung wird für EHT-PPDUs unterstützt, die an mehrere STAs unter Verwendung von in Nicht-HT-Duplikat-PPDUs übertragenen MU-RTS-/MU-CTS-Rahmen übertragen werden. Eine Präambel-Punktierung wird auch für eine EHT-PPDU unterstützt, die an eine einzelne STA übertragen wird. Die RTS- und CTS-Rahmen können zum Beispiel in einer Nicht-HT-Duplikat-PPDU mit einer Präambel-Punktierung gesendet werden.
Patent DE-102020131956-A1 (DE)
Title: Sicherungsringzange
Inventor: SU CHENG-WEI
IPC: B25B7/02
Filed: 2020-12-02
Abstract: Eine Sicherungsringzange weist eine erste Zangenkomponente (10) und eine zweite Zangenkomponente (20) auf. Die erste Zangenkomponente (10) weist einen Außenverbindungsabschnitt (11), einen Innenverbindungsabschnitt (12) und einen zwischen dem Außenverbindungsabschnitt (11) und dem Innenverbindungsabschnitt (12) angeordneten Drehgelenkabschnitt (13) auf. Die zweite Zangenkomponente (20) weist einen Außenverbindungsabschnitt (21), einen Innenverbindungsabschnitt (22) und einen zwischen dem zweiten Außenverbindungsabschnitt (21) und dem zweiten Innenverbindungsabschnitt (22) angeordneten zweiten Drehgelenkabschnitt (23) auf. Die Außenverbindungsabschnitte (11, 21) sind dazu eingerichtet, in Greiflöcher (C11) in einem Außensicherungsring (C1) eingesetzt zu werden. Die Innenverbindungsabschnitte (12, 22) sind dazu eingerichtet, in Greiflöcher (C21) in einem Innensicherungsring (C2) eingesetzt zu werden. Der erste und der zweite Drehgelenkabschnitt (13, 23) sind schwenkbar miteinander verbunden.
Patent DE-102020132072-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Erzeugung einer MRT-Sequenz, MRT-Verfahren und MRT-Gerät
Inventor: RÖLL STEFAN
IPC: G01R33/54
Filed: 2020-12-02
Abstract: Zusammenfassend betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Erzeugung einer MRT-Sequenz (1), das dadurch gekennzeichnet ist, dass ein erster Zeitsegmenttyp und ein sich hiervon unterscheidender zweiter Zeitsegmenttyp vorgegeben werden und dass die MRT-Sequenz (1) aufgebaut wird, indem Zeitsegmente (5, 6) des ersten Zeitsegments und Zeitsegmente (5, 6) des zweiten Zeitsegments alternierend aneinandergereiht werden.
Patent DE-102020132431-A1 (DE)
Title: Bestimmung eines Unaufmerksamkeitszustandes eines Fahrers eines Zielfahrzeugs in einer Umgebung eines Ego-Fahrzeugs
Inventor: GEORGE ASHWIN-DAYAL
IPC: B60W30/08
Filed: 2020-12-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bestimmung eines Unaufmerksamkeitszustandes eines Fahrers eines Zielfahrzeugs (38) in der Umgebung (24) eines Ego-Fahrzeugs (10), insbesondere vor dem Ego-Fahrzeug (10), mit den Schritten Bereitstellung von Sensorinformationen, die die Umgebung (24) des Ego-Fahrzeugs (10) abdecken, unter Verwendung mindestens eines Umgebungssensors (14, 16) des Ego-Fahrzeugs (10), Erkennen von Zielfahrzeugen (38) in der Umgebung (24) des Ego-Fahrzeugs (10) basierend auf den bereitgestellten Sensorinformationen, Bestimmen eines Fahrverlaufs (44) jedes der erkannten Zielfahrzeuge (38) basierend auf den bereitgestellten Sensorinformationen, Identifizieren mindestens eines Bewegungsmusters der erkannten Zielfahrzeuge (38) basierend auf dem jeweiligen Fahrverlauf (44), und Bestimmen des Unaufmerksamkeitszustandes der Fahrer der erkannten Zielfahrzeuge (38) durch Vergleichen des identifizierten mindestens einen Bewegungsmusters mit für Unaufmerksamkeit eines Fahrers charakteristischen Bewegungsmustern. Die vorliegende Erfindung betrifft ebenfalls ein Fahrunterstützungssystem (12) zur Bestimmung eines Unaufmerksamkeitszustands eines Fahrers eines Zielfahrzeugs (38) in der Umgebung (24) eines Ego-Fahrzeugs (10), insbesondere vor dem Ego-Fahrzeug (10), wobei das Fahrunterstützungssystem (12) mindestens einen Umgebungssensor (14, 16) umfasst, um Sensorinformationen bereitzustellen, die die Umgebung (24) des Ego-Fahrzeugs (10) abdecken, wobei das Fahrunterstützungssystem (12) ausgebildet ist, das obige Verfahren durchzuführen.
Patent DE-102020133018-A1 (DE)
Title: Ankerbefestigungserkennungssensoren
Inventor: Demirovic Orhan
IPC: B60R21/015
Filed: 2020-12-10
Abstract: Ein Ankerbefestigungserkennungssensor für ein Fahrzeug ist angegeben. Ein einem Insassensitz zugeordneter Anker enthält eine Befestigungsschlaufe. Der Ankerbefestigungserkennungssensor umfasst auch einen Sensor, der an der Befestigungsschlaufe befestigt ist und von dieser vollständig getragen wird. Der Sensor erkennt eine Wechselwirkung, die von einem Kindersicherheitssitzverbinder auf die Befestigungsschlaufe und den Sensor ausgeübt wird. Ein Verfahren zum Erkennen der Befestigung eines Kindersicherheitssitzverbinders an einem Anker in einem Kraftfahrzeug umfasst das Erkennen einer Wechselwirkung des Kindersicherheitssitzverbinders mit einer Befestigungsschleife eines Ankers unter Verwendung eines von der Befestigungsschleife getragenen Sensors und das Bestimmen mit einem mit dem Sensor gekoppelten Mikroprozessorsteuerungssystem, ob ein Kindersicherheitssitzverbinder mit dem Anker gekoppelt wurde, auf der Grundlage der vom Sensor erkannten Wechselwirkung.
Patent DE-102020133927-A1 (DE)
Title: Brennstoffzellenfahrzeug
Inventor: ICHIKAWA SHINJI
IPC: B60L58/15
Filed: 2020-12-17
Abstract: Ein Brennstoffzellenfahrzeug bzw. FCV (1) weist ein FC-System (20) und eine Batterie (40) auf. Das FC-System (20) umfasst einen FC-Stapel (22) und einen Aufwärtswandler (24), der die Ausgangsleistung des FC-Stapels (22) einstellt. Eine FDC-ECU (60) steuert die Leistung des FC-Systems (20) so, dass die Leistung der Batterie (40) eine Leistungsobergrenze (Wout) der Batterie (40) nicht überschreitet. Die Obergrenze (Wout) der Leistung der Batterie (40) wird mit Absenkung des SOC auf einen niedrigeren Wert abgesenkt, wenn der SOC unter einen Schwellenwert (S1) sinkt. Ein Soll-SOC ist höher als der Schwellenwert (S1).
Patent DE-102020134766-A1 (DE)
Title: Systemspülanlage zum spülen von rohrleitungen
Inventor: BEHR MICHAEL
IPC: B08B9/032
Filed: 2020-12-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Systemspülanlage (100) zum Spülen von Rohrleitungen (101), mit einem Eingang (103) zum Einlassen einer Spülflüssigkeit (109) für ein Spülen der Rohrleitungen (101); einer Zuführvorrichtung zum Lösen einer fluiden Substanz in der Spülflüssigkeit (109); und einem Ausgang (107) zum Ausgeben der Spülflüssigkeit (109) mit der gelösten Substanz.
Patent DE-102020134819-A1 (DE)
Title: Sicherheitseinrichtung für einen Kite
Inventor: MIERSWA LOU
IPC: B63H8/18
Filed: 2020-12-23
Abstract: Offenbart ist eine Sicherheitseinrichtung für einen Kite, die die Verwendung einer Safetyleash überflüssig macht.
Patent DE-102020202965-A1 (DE)
Title: Batteriegehäuse mit mindestens zwei, miteinander verbundenen Gehäuseelementen sowie Verfahren zur Herstellung einer Verbindung von mindestens zwei Gehäuseelementen zu einem Batteriegehäuse
Inventor: GERLACH ROBIN
IPC: H01M50/20
Filed: 2020-03-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Batteriegehäuse mit mindestens zwei Gehäuseelementen (12, 14), die miteinander verbunden sind, um einen abgedichteten Batterieaufnahmeraum (16) zur Anordnung von Batteriemodulen eines vollständig oder teilweise elektrisch angetriebenen Kraftfahrzeuges zu bilden, wobei zumindest ein Gehäuseelement (12, 14) aus einem nicht metallischen Werkstoff und einer metallischen Schicht (26, 28) gebildet ist, wobei die Verbindung und Kontaktierung der Gehäuseelemente (12, 14) mittels eines elektrisch leitenden Drahts (30) hergestellt ist.
Patent DE-102020205473-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Erfassen eines Profils einer Oberfläche und Vorrichtung zum Durchführen des Verfahrens
Inventor: RUDOLPH MARCO
IPC: G01B11/22
Filed: 2020-04-30
Abstract: Verfahren zum Erfassen eines Profils einer Oberfläche (11) eines Körpers, das Verfahren aufweisend die Schritte:S1 Bestrahlen der Oberfläche (11) mit einem Linienprojektor (2) entlang einer ersten Senkrechten bezüglich der Oberfläche, wobei ein erstes Lichtmuster (3a) an einer ersten Position der Oberfläche erzeugt wird, sich in einem aufgerauten ersten Bereich (13) der Oberfläche erstreckt,S2 Erfassen des ersten Lichtmusters mit einem Lichtsensor (1) entlang einer optischen Achse des Lichtsensors, wobei die optische Achse mit der ersten Senkrechten einen Winkel von wenigstens ± 2° bildet, insbesondere während Schritt S1,S3 relatives Positionieren des Linienprojektors (2) bzgl. der Oberfläche und Bestrahlen der Oberfläche mit dem Linienprojektor entlang der ersten Senkrechten derart, dass ein zweites Lichtmuster (3b) an einer von der ersten Position beabstandeten zweiten Position der Oberfläche erzeugt wird und das zweite Lichtmuster sich in dem ersten Bereich erstreckt,S4 Erfassen des zweiten Lichtmusters mit dem Lichtsensor (1) entlang der optischen Achse, insbesondere während Schritt S3,S5 Auswerten des ersten Lichtmusters und des zweiten Lichtmusters durch eine elektronische Signalverarbeitungseinrichtung (4) zu einer Information über das Profil des ersten Bereichs.
Patent DE-102020211453-A1 (DE)
Title: Gurtaufroller
Inventor: HOFFMANN FELIX
IPC: B60R22/28
Filed: 2020-09-11
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf einen Gurtaufroller (10) für einen Sicherheitsgurt (30) mit einer Gurtspule (20) zum Auf- und Abwickeln des Sicherheitsgurts (30). Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass der Gurtaufroller (10) eine erste Gurtkraftbegrenzungseinrichtung (1000) aufweist, die im aktiven Betrieb für einen Gurtbandauszug eine erste Gurtbandauszugskraft (F1(t)) verlangt, und der Gurtaufroller (10) eine zweite Gurtkraftbegrenzungseinrichtung (2000) aufweist, die im aktiven Betrieb für einen Gurtbandauszug eine zweite Gurtbandauszugskraft (F2) verlangt, wobei die erste und zweite Gurtkraftbegrenzungseinrichtung (1000, 2000) zeitgleich aktiv sein können und bei zeitgleichem aktivem Betrieb gemeinsam für einen Gurtbandauszug eine Gurtbandauszugskraft verlangen, die der Summe (F1(t)+F2) aus der ersten und zweiten Gurtbandauszugskraft entspricht, wobei die erste Gurtkraftbegrenzungseinrichtung (1000) zumindest eine Rutschkupplungseinrichtung (100) umfasst, die im aktiven Betrieb der ersten Gurtkraftbegrenzungseinrichtung (1000) eine Gurtkraftbegrenzung durch ein Vorbeirutschen eines Federelements (110) der Rutschkupplungseinrichtung (100) an einer Kontur (83) eines im aktiven Betrieb in seiner Rotation in Gurtbandauszugsrichtung gesperrten Trägerelements (80) der Rutschkupplungseinrichtung (100) ermöglicht, und wobei im deaktivierten Zustand der ersten Gurtkraftbegrenzungseinrichtung (1000) eine Rotation des Trägerelements (80) freigegeben ist.
Patent DE-102020212803-A1 (DE)
Title: Steuereinheit für ein Fahrzeug mit mindestens einem Elektromotor und einem Getriebe
Inventor: WENK ALEXANDER
IPC: H05K7/20
Filed: 2020-10-09
Abstract: Steuereinheit für ein Fahrzeug mit mindestens einem Elektromotor und einem Getriebe , wobei die Steuereinheit ein Gehäuse (11, 12) zur Aufnahme einer Getriebesteuerelektronik (5) und einer Umrichterelektronik (1) zur Steuerung eines Elektromotors, und einen Kühlkörper (3) aufweist, wobei das Gehäuse (11, 12) ein Gehäuseoberteil (11) und ein Gehäuseunterteil (12) umfasst, wobei der Kühlkörper (3) zwischen dem Gehäuseoberteil (11) und dem Gehäuseunterteil (12) derart angeordnet ist, dass der Kühlkörper (3) ein Teil des Gehäuses (3, 11, 12) bildet, dass der Kühlkörper (3) einen erhöhten umlaufenden Rand (3.1) aufweist, wobei auf dem Rand (3.1) das Gehäuseoberteil (11) thermisch leitfähig derart angeordnet ist, dass das Gehäuseoberteil (11) und der Kühlkörper (3) einen mediendichten Hohlraum (9) zur Aufnahme der Umrichterelektronik (1) und der Getriebesteuerelektronik (5) bilden, wobei die Umrichterelektronik (1) thermisch leitfähig direkt mit dem Kühlkörper (3) verbunden ist, und wobei die Getriebesteuerelektronik (5) thermisch leitfähig mit der Innenseite des Gehäuseoberteils (11) verbunden ist, sodass ein Wärmetransport (10) von der Getriebesteuerelektronik (5) über das Gehäuseoberteil (11) an den Rand (3.1) des Kühlkörpers (3) stattfindet.