baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112019003635-T5 (DE)
Title: Druck/Temperatur-Messwertgeber
Inventor: KANAZAWA TAKERU
IPC: G01K1/08
Filed: 2019-06-13
Abstract: Ein Druck/Temperatur-Messwertgeber enthält: eine Messwertgeberschaltung (150) mit einer Druckdetektionseinheit (152), die konfiguriert ist, um einen Druck eines Messmediums zu detektieren, und einer Temperaturdetektionseinheit (152), die konfiguriert ist, um eine Temperatur des Messmediums zu detektieren, ein Halteglied (110, 120, 130) mit einer Röhre (113) und konfiguriert, um die Messwertgeberschaltung, die innerhalb der Röhre positioniert werden soll, zu halten und um die Messwertgeberschaltung an einem Rohr (200), an dem die Röhre angebracht ist, zu befestigen, und einen Einleitungsabschnitt (170), der in dem Halteglied, das an einer Innenseite des Rohrs mit Bezug die Messwertgeberschaltung positioniert werden soll, bereitgestellt ist und innerhalb des Rohrs angebracht ist, wenn die Röhre an dem Rohr befestigt ist. Der Einleitungsabschnitt enthält eine Vielzahl von Schaufeln (175), die Schaufelflächen (174) haben, die sich entlang einer Hervorragungsrichtung des Einleitungsabschnitts mit Bezug auf die Messwertgeberschaltung erstrecken. Die Vielzahl von Schaufeln ist radial auf einer senkrechten Fläche, die senkrecht zu der Hervorragungsrichtung ist, angeordnet und Winkel, die durch die Schaufelflächen der benachbarten Schaufeln definiert werden, sind alle spitze Winkel.
Patent DE-112019006430-T5 (DE)
Title: Licht emittierende Einrichtung, Beleuchtungsvorrichtung, Anzeigevorrichtung, Modul und elektronisches Gerät
Inventor: YAMAZAKI SHUNPEI
IPC: H05B33/12
Filed: 2019-12-19
Abstract: Eine Anzeigevorrichtung wird bereitgestellt, die eine Funktion zum Emittieren von sichtbarem Licht und Infrarotlicht sowie eine Funktion zum Erfassen von Licht aufweist. Die Anzeigevorrichtung beinhaltet in ihrem Anzeigeabschnitt eine erste Licht emittierende Vorrichtung, eine zweite Licht emittierende Vorrichtung und eine Licht empfangende Vorrichtung. Die erste Licht emittierende Vorrichtung beinhaltet eine erste Pixelelektrode, eine erste optische Anpassungsschicht, eine erste Licht emittierende Schicht, eine zweite Licht emittierende Schicht und eine gemeinsame Elektrode. Die zweite Licht emittierende Vorrichtung beinhaltet eine zweite Pixelelektrode, eine zweite optische Anpassungsschicht, die erste Licht emittierende Schicht, die zweite Licht emittierende Schicht und die gemeinsame Elektrode. Die Licht empfangende Vorrichtung beinhaltet eine dritte Pixelelektrode, eine Aktivschicht und die gemeinsame Elektrode. Die Aktivschicht enthält eine organische Verbindung. Die erste Licht emittierende Vorrichtung emittiert Infrarotlicht, das von der ersten Licht emittierenden Schicht emittiert wird. Die zweite Licht emittierende Vorrichtung emittiert sichtbares Licht, das von der zweiten Licht emittierenden Schicht emittiert wird. Die Licht empfangende Vorrichtung weist eine Funktion zum Absorbieren mindestens eines Teils vom sichtbaren Licht und eines Teils von Infrarotlicht auf.
Patent DE-112020002583-T5 (DE)
Title: Speicherdienste zwischen betriebssystemen über kommunikationsnetzwerkverbindungen
Inventor: YUDANOV DMITRI
IPC: G06F15/167
Filed: 2020-04-22
Abstract: Es werden Systeme, Verfahren und Vorrichtungen zum Bereitstellen von Speicher als ein Dienst beschrieben. Zum Beispiel ist eine Leihnehmervorrichtung zu Folgendem konfiguriert: Kommunizieren mit einer Leihgebervorrichtung; Ausleihen einer Menge an Speicher von der Leihgebervorrichtung; Erweitern der Speicherkapazität der Leihnehmervorrichtung für Anwendungen, die auf der Leihnehmervorrichtung laufen, unter Verwendung von mindestens dem lokalen Speicher der Leihnehmervorrichtung und der Menge an Speicher, die von der Leihgebervorrichtung ausgeliehen wird; und Bedienen von Zugriffen durch die Anwendungen auf Speicher über eine Kommunikationsverbindung zwischen der Leihnehmervorrichtung und der Leihgebervorrichtung.
Patent DE-112020002838-T5 (DE)
Title: Selbstausgerichtete gate-isolation mit asymmetrischer einschnitt-anordnung
Inventor: XIE RUILONG
IPC: H01L21/8244
Filed: 2020-06-15
Abstract: Ein Verfahren zum Bilden einer Halbleiterstruktur weist auf: Bilden von Fins über einem Substrat, Bilden eines die Fins umgebenden Bereichs für eine flache Grabenisolation über dem Substrat und Bilden von Nanosheet-Stapeln, die Kanäle für Nanosheet-Feldeffekttransistoren bereitstellen. Das Verfahren weist außerdem auf: Bilden eines Kanalschutzüberzugs über einem Teilbereich von Seitenwänden und einer oberen Oberfläche eines ersten Nanosheet-Stapels, der über einem ersten Fin ausgebildet ist, wobei der Kanalschutzüberzug des Weiteren über einem Teilbereich des Bereichs für eine flache Grabenisolation gebildet wird, der sich von den Seitenwänden des ersten Nanosheet-Stapels in Richtung zu einem zweiten Nanosheet-Stapel erstreckt, der über einem zweiten Fin ausgebildet ist. Das Verfahren weist des Weiteren auf: Bilden von Gate-Stapeln, die freiliegende Bereiche der Nanosheet-Stapel umgeben, Bilden einer asymmetrischen selbstausgerichteten Gate-Isolations-Struktur über dem Kanalschutzüberzug und Bilden einer symmetrischen selbstausgerichteten Gate-Isolations-Struktur über einem Teilbereich des Bereichs für eine flache Grabenisolation zwischen einem dritten Fin und einem vierten Fin.
Patent DE-112020005581-T5 (DE)
Title: Kolpotomie-schalen-anordnung
Inventor: MACDONALD JEFFREY
IPC: A61B17/42
Filed: 2020-11-03
Abstract: Es wird eine medizinische Vorrichtung zur Durchführung einer Hysterektomie bereitgestellt. Die medizinische Vorrichtung hat eine Gewebeeinschnittanordnung, die eine erste Schale umfasst, die in einer zweiten Schale aufgenommen ist. Die Gewebeeinschnittanordnung umfasst auch eine Abstandshalteranordnung zwischen der ersten Schale und der zweiten Schale, um einen Abstand zwischen der ersten und der zweiten Schale einzuhalten. Die Gewebeeinschnittanordnung verfügt auch über ein Schneidinstrument, das einen Abschnitt aufweist, der sich zwischen der ersten und der zweiten Schale erstreckt und in Bezug auf diese beweglich ist. Das Schneidinstrument kann einen kreisförmigen Schnitt ausführen, der mittels des Abstands zwischen der ersten und der zweiten Schale geführt wird.
Patent DE-112020006894-T5 (DE)
Title: Verfahren zum entwerfen einer unterbaustruktur einer schotterlosen fahrbahn einer hochgeschwindigkeitsbahn
Inventor: YE YANGSHENG
IPC: G06F30/20
Filed: 2020-11-11
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zum Entwerfen eines Unterbaus einer schotterlosen Fahrbahn einer Hochgeschwindigkeitsbahn, umfassend: Bereitstellen eines vereinfachten Modells der Lastverteilung für schotterlose Fahrbahn; Erstellen eines dynamischen Modul-Dehnungs-Beziehungsmodells von grobkörnigen Füllern des Unterbaus; die Tragschicht, die Deckschicht des Fundamentbetts und die Unterschicht des Fundamentbetts werden homogenisiert, unter Verwendung einer Annahme vom Modul- und Dickenäquivalent mit Odemark-Verfahren; Berechnen der Spannungen und der Dehnungen des Unterbaus ausgehend von der Tragschicht unter Verwendung der Boussinesq-Formel; Konstruieren eines auf iterativer Berechnung basierenden Verfahrens zum Entwerfen einer Unterbaustruktur, unter Berücksichtigung des nichtlinearen Zusammenhangs zwischen der Dehnung und dem Verformungsmodul des Füllers des Unterbaus; Optimierung des Unterbaustruktur, basierend auf der Kontrollkriterien für die dynamische Verformung der Oberfläche des Unterbaus und für die dynamische Dehnung der Unterschicht. Das Entwurfsverfahren der vorliegenden Erfindung zielt auf die Unterbaustruktur der schotterlosen Fahrbahn ab. Die Erfindung kann die Regeln der Lastverteilung des Untergrunds vernünftiger charakterisieren. Die Erfindung berücksichtigt den Einfluss der nichtlinearen Beziehung in dem Dehnungs- und Verformungsmodul des Füllstoffs des Unterbaus auf die Berechnung der Spannung und der Dehnung des Unterbaus, und verbessert die Verfeinerung der strukturellen Auslegung des Festen Fahrbahn-Unterbaus.
Patent DE-112020007181-T5 (DE)
Title: Anzeigesubstrat und verfahren zu dessen herstellung sowie anzeigevorrichtung
Inventor: DU LILI
IPC: H10K71/60
Filed: 2020-09-29
Abstract: Die vorliegende Offenbarung stellt ein Anzeigesubstrat und ein Verfahren zu dessen Herstellung sowie eine Anzeigevorrichtung bereit. In dem Anzeigesubstrat umfasst eine erste Stromversorgungsleitung (30) einen Übertragungsabschnitt (301) und einen mit dem Übertragungsabschnitt (301) verbundenen ersten Drahteinlassabschnitt (302), wobei sich der Übertragungsabschnitt (301) zwischen dem Anzeigebereich (10) und dem ersten Drahteinlassabschnitt (302) befindet, sich der Übertragungsabschnitt (301) in eine erste Richtung erstreckt und sich mindestens ein Teil des ersten Drahteinlassabschnitts (302) in eine zweite Richtung erstreckt; eine zweite Stromversorgungsleitung (40) umfasst einen Umfangsabschnitt (401) und zwei zweite Drahteinlassabschnitte (402); der Umfangsabschnitt (401) umgibt den Anzeigebereich (10), der Umfangsabschnitt (401) weist eine Öffnung auf, zwei Enden des Umfangsabschnitts (401) an der Öffnung sind eins-zu-eins korrespondierend mit den zwei zweiten Drahteinlassabschnitten (402) verbunden; der erste Drahteinlassabschnitt (302) befindet sich zwischen den zwei zweiten Drahteinlassabschnitten (402); zwischen den zweiten Drahteinlassabschnitten (402) und dem ersten Drahteinlassabschnitt (302) sind ein erster Abstandsbereich (51) und ein zweiter Abstandsbereich (52) enthalten, wobei der erste Abstandsbereich (51) einen ersten Abstand (d) in der ersten Richtung aufweist und der zweite Abstandsbereich (52) einen zweiten Abstand (b) in der ersten Richtung aufweist, der erste Abstandsbereich (51) und der Verkapselungsklebstoffbereich (20) einen ersten Überlappungsbereich aufweisen, sich der zweite Abstandsbereich (52) nicht mit dem Verkapselungsklebstoffbereich (20) überlappt; wobei der erste Abstand (d) größer ist als der zweite Abstand (b).
Patent DE-112021000970-T5 (DE)
Title: Reifeninformationserfassungsvorrichtung
Inventor: NARUSE MASAHIRO
IPC: B60C23/04
Filed: 2021-03-18
Abstract: Bereitgestellt wird eine Reifeninformationserfassungsvorrichtung, die in der Lage ist, einen Befestigungszustand eines Sensormoduls basierend auf einem Messwert, der von dem in einem Luftreifen installierten Sensormodul geliefert wird, zu bestimmen und Reifeninformationen genau zu erfassen. Eine Reifeninformationserfassungsvorrichtung (10), die konfiguriert ist, um Reifeninformationen zu erfassen, die mindestens eines von Verschleiß eines Reifens, Verformung des Reifens, einem Straßenoberflächenzustand, einem Bodenkontaktzustand des Reifens, Vorhandensein eines Ausfalls des Reifens, einem Fahrverlauf des Reifens oder einem Lastzustand des Reifens einschließen, schließt mindestens ein Sensormodul (20), das auf einer Reifeninnenoberfläche angeordnet ist, und eine Bestimmungseinheit (15), die zum Bestimmen eines Befestigungszustands des Sensormoduls (20) basierend auf einem vom Sensormodul (20) gelieferten Messwert konfiguriert ist, ein.
Patent DE-112021001924-T5 (DE)
Title: Steuerungsvorrichtung
Inventor: YAMAMOTO KEISUKE
IPC: H02J7/34
Filed: 2021-03-24
Abstract: [Problem] Bereitstellung einer Steuerungsvorrichtung.[Mittel zu Lösung] Eine Steuerungsvorrichtung 100 umfasst einen Elektromotor 11, eine Batterie bzw. Akkumulator 21, einen Kondensator 22, einen Energiequellenauswahlabschnitt 23, eine Bestimmungseinheit 41, die konfiguriert ist, um zu bestimmen, ob die Batterie 21 normal ist, und eine Steuerungseinheit 42, die konfiguriert ist, um als einen Steuermodus des Elektromotors 11 einen ersten Modus oder einen zweiten Modus, in dem ein Energieverbrauchsbetrag des Elektromotors 11 im Vergleich dazu, wenn der Elektromotor 11 im ersten Modus angetrieben wird, reduziert ist, auszuwählen, und den Elektromotor 11 im ausgewählten Steuermodus anzutreiben. Wenn die Batterie 21 von einem Zustand, in dem diese als normal bestimmt wird, in einen Zustand übergeht, in dem diese als nicht normal bestimmt wird, die Steuerungseinheit 42 den Steuermodus von dem ersten Modus in den zweiten Modus umschaltet und dann den Energiequellenauswahlabschnitt 23 veranlasst, den Kondensator 22 auszuwählen.
Patent DE-112021004845-T5 (DE)
Title: Steuervorrichtung
Inventor: NAKAGAWA MASASHI
IPC: F16D48/06
Filed: 2021-09-14
Abstract: Eine Regelungs-Anpassungseinheit (126), die dazu konfiguriert ist, zu einem Steuerungs-Stopp-Modus zu schalten, der bewirkt, dass eine Regelungseinheit (121) in einem Fall, bei welchem eine Modus-Bestimmungseinheit (121) bestimmt, dass ein Betriebs-Modus ein stationärer Modus ist, eine Regelung eines Aktuators (2) stoppt, wenn eine vorgegebene Stoppbedingung erfüllt ist. Die Regelungs-Anpassungseinheit (126) speichert einen integralen Berechnungswert bei der Regelung, unmittelbar bevor die Regelungseinheit (121) die Regelung des Aktuators (2) stoppt, wenn diese zu dem Steuerungs-Stopp-Modus schaltet, und startet anschließend die Regelungseinheit (121) neu, welche die Regelung des Aktuators unter Verwendung des integralen Berechnungswerts durchführt, der gespeichert wird, wenn eine vorgegebene Neustart-Bedingung erfüllt ist.
Patent ES-2346082-T7 (ES)
Inventor: RABAULT JEAN-LUC
IPC: A23G1/56
Filed: 2006-08-07
Granted: 2020-01-22
Abstract: The invention relates to a butterfat filling or imitation chocolate with a reduced butterfat and/or sugar content, and cereal cooking products comprising one such butterfat filling or imitation chocolate. The inventive butterfat filling or imitation chocolate consists of a suspension of solid particles in a continuous fat phase, said suspension comprising less than 33% butterfat and between 3 and 40% raw starch.
Patent FI-U980157-U0 (FI)
Inventor: VAPPULA KARI
IPC: B28B7/00
Filed: 1998-03-27
Abstract: A side wall system for a concrete casting mould, including a side part (1, 7) which is removably attachable to a casting bed by means of one or several magnets (11). The body (10) of the magnet part that carries the magnet (11) is provided with a gripping loop (14) or with a downwardly open gripping hook through which a release lever can be pushed in order to detach the magnet from the casting bed. <IMAGE>
Patent AT-2887-U1 (AT)
Title: Selbstfärbestempel
IPC: B41K1/40
Filed: 1998-06-10
Abstract: Selbstfärbestempel mit einem von Hand betätigbaren Stempeleinsatz (6), der über Führungszapfen (9) in vertikalen Führungsschlitzen (10) eines Stempelgehäuses (1) geführt ist und Wendeorgane (11) trägt, die in zugeordnete Wendeorgane (12) des Gehäuses eingreifen, wobei der Stempeleinsatz eine feststehende Stempeltypenleiste (Z) sowie mindestens ein mittels eines Einstellrades (7) verstellbares, über eine Führungsleiste (6) geführtes Stempeltypenband (T) aufweist und mittels einer federnd vorgespannten Handhabe (3) aus einer Stellung, in welcher die Stempeltypen an einem im Gehäuseoberteil angeordneten Farbkissen (5) anliegen, unter Wenden des Stempeleinsatzes auf die zu stempelnde Fläche drückbar ist, wobei die feststehende Stempeltypenleiste und die Typenband-Führungsleiste zu beiden Seiten der vertikalen durch die Führungsschlitze verlaufenden Symmetrieebene (X-X) des Stempelgehäuses und des Abdruckfeldes liegen, wobei die die Einstellradachse (A-A) und die Symmetrieachse der Führungsleiste für die Typenbänder enthaltende Ebene (Y-Y) vertikal und versetzt zu der vertikalen Symmetrieebene des Gehäuses verläuft.
Patent AT-1511-U1 (AT)
Title: Holzrahmen für ein fenster oder eine tür und verfahren zur herstellung eines solchen holzrahmens
IPC: E06B3/984
Filed: 1996-07-05
Abstract: Es wird ein Holzrahmen für ein Fenster oder eine Tür aus stumpf aneinanderstoßenden Rahmenschenkeln (1, 2) beschrieben, deren sich über den Stoßbereich zum anschließenden Rahmenschenkel (2) erstreckende Längskanten (5), die die zur Rahmenebene parallelen Schenkelaußenflächen (7) gegenüber der Rahmenöffnung begrenzen, durchgehend abgerundet sind. Um vorteilhafte Konstruktionsverhältnisse zu sichern, wird vorgeschlagen, daß die aneinanderstoßenden Rahmenschenkel (1, 2) einerseits eine gegenüber den Schenkelaußenflächen (6, 7) stumpfwinkelig auslaufende Abrundung (8) der Längskanten (5) und anderseits eine diesem Abrundungsprofil entsprechende Hohlkehle (11) im Bereich der stirnseitigen Stoßflächen (10) aufweisen.
Patent AT-3292-U1 (AT)
Title: Kabelführung für eine scheibenzuganlage
Inventor: OBERMAYR HARALD ING
IPC: F41J7/00
Filed: 1997-10-01
Abstract: Kabelführung für eine Scheibenzuganlage (1) mit beweglichem Klappscheibenapparat (3) unter Verwendung einer Energieführungskette (8) aus Kunststoff oder Metall in einem Kettenführungskasten (9) zur Führung von elektrischen Energiekabeln, Steuerkabeln oder Glasfaserkabeln.
Patent AT-6002-U1 (AT)
Title: Verkleidung für ein bodenstehendes oder wandhängendes gerät
IPC: F24H9/02
Filed: 1999-05-25
Abstract: Verkleidung für ein einen Rahmen (5) aufweisendes Gerät, wobei die Verkleidung (1) in ihren Randbereichen Abwinkelungen (2) aufweist. Um eine einfache Montage der Verkleidung (1) zu ermöglichen, ist vorgesehen, daß an dem Rahmen (5) mit Rastnasen (7) versehene Federn (4) befestigt sind, die mit an den Abkantungen (2) der Verkleidung (2) angeformten Rastnasen (3) zusammenwirken und im eingerasteten Zustand die Rastnasen (3, 7) einander hintergreifen.
Patent BG-3610-U1 (BG)
Title: Technological line for production of plunger coolers
Inventor: AHMEDOVA NEVIN
IPC: B23P15/00
Filed: 2020-02-28
Abstract: This utility model relates to a technological line for the production of coolers for plungers, which will find application in the production of glassware, in particular narrow-necked bottles. The designed technological line for production of plunger coolers comprises a lathe-milling machine (1) and a matrix moulding press (2), connected to a module for intermediate quality control (3). The intermediate quality control module (3) is connected via an assembly station (4) to an induction machine (5), which is connected to a selective coating unit (6). The selective coating unit (6) is connected to an erosion drilling machine (7), which in turn is connected to a final quality control module (8), which is connected to a packaging machine (9).
Patent BG-4144-U1 (BG)
Title: Hospital bed
Inventor: DIMITROV DIMITAR
IPC: A61G7/10
Filed: 2021-10-01
Abstract: The utility model relates to a hospital bed and finds application in hospitals, social housing and for domestic use for disabled persons and persons with reduced mobility. The hospital bed comprises a frame (1) with legs to which are mounted wheels (12) with central locking. On both sides of the frame (1) are mounted two boards - board to a head (8) and board to a legs (9). On each of the boards (8 and 9) there is arranged an electric motor (15) for raising the bed to a certain height. To the board to a head (8) is placed a lifting stand (11), to which is connected a gripping handle. To the frame (1) is mounted a rotating module (3), to one side of which is connected a module to the patient's head (4), and to the other side of the rotating module (3) is connected a patient’s leg module, which is made up of two sections - section (5) for the upper part of the patient’s legs and section (6) for the lower part of the patient’s legs. After the section (6) for the lower part of the legs there is arranged a stationary section (7) connected to the board to a legs (9). On the head module (4), on the legs (5, 6) and on the rotating module (3) is placed a mattress. Laterally of the rotating module (3) are mounted railings (10), which prevent the patient from falling out of bed. To one of the railings (10) is mounted a control panel (14). On the frame (1) are mounted a control unit (12) and a distribution unit (13). The head module (4), the rotating module (3) and the two leg sections (5 and 6) are driven by respective electric motors (17, 16, 18 and 19). The electric motors (15, 16, 17, 18 and 19) are connected via the power supply and control unit (20) to the control panel (14).
Patent AT-11657-U1 (AT)
Title: Vorrichtung zur probenentnahme
IPC: G01N1/12
Filed: 2010-02-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (10) zur Probenentnahme mit einem Behälter (2) mit einem ersten Ende und einem zweiten Ende,-wobei die Vorrichtung (10) einen Formschwerpunkt hat, der näher am ersten Ende liegt als am zweiten Ende,-wobei die Vorrichtung (10) einen Gewichtsschwerpunkt hat, der näher am zweiten Ende liegt, als am ersten Ende,-der Behälter (2) am ersten Ende eine Entlüftungsöffnung aufweist undwobei der Behälter (2) am zweiten Ende eine Einströmöffnung (3) mit einem Ventil (4) hat, dass bei äußerem Überdruck vom Äußeren des Behälters (2) in das Innere des Behälters frei durchströmbar ist und-wobei die Entlüftungsöffnung ein Entlüftungsventil (5) mit einem Schließkörper (5a) aufweist, der zwischen zwei Positionen frei bewegbar ist wobei in einer dem zweiten Ende näheren Position der Schließkörper (5a) an einem Ventilsitz (5b) dichtend anliegt und in einer dem ersten Ende näheren Position der Schließkörper (5a) bei innerem Überdruck überströmbar ist.
Patent AT-12935-U1 (AT)
Title: Vorrichtung zur Verriegelung eines durch einen Deckel verschließbaren Behältnisses
IPC: B65D43/22
Filed: 2012-04-05
Abstract: Eine Vorrichtung (1) zur Verriegelung eines durch einen Deckel (2) verschließbaren Behältnisses besitzt einen in einem Gehäuse (3) verschwenkbar gelagerten Hebel (4), der an seinem ersten Ende (6a) einen Handgriff (5) zum Verschwenken des Hebels (4) aus einer ersten Verriegelungsstellung in eine zweite Freigabestellung aufweist, und der an seinem zweiten Ende (6b) auf einer Schwenkachse (7) drehbar gelagert ist, wobei ein verschiebbares Sperrelement (8) vorgesehen ist, das den Hebel (4) in der ersten Verriegelungsstellung gegen ein Verschwenken in die zweite Freigabestellung sperrt.Es ist ein bewegbares Verriegelungselement (9) vorgesehen, welches aus einer Freigabestellung, in der das Sperrelement (8) gegenüber dem Hebel frei verschiebbar ist, in eine Sperrstellung bewegt werden kann, in der das Verriegelungselement (9) in der Bewegungsbahn des Sperrelementes (8) angeordnet ist und dieses gegen eine Bewegung sperrt.Dadurch wird die Aufbruchsicherheit erhöht.
Patent AT-15052-U1 (AT)
Title: Bauelement
Inventor: SCHILCHER JOSEF
IPC: F16B5/00
Filed: 2015-11-26
Abstract: Ein Bauelement (1), das aus wenigstens zwei Bauteilen (2), die über ihre Schmalflächen (5) aneinander anliegen, besteht, umfasst mehrere Verbindungselemente (10), welche die Bauteile (2) des Bauelementes (1) aufeinander zu vorspannen. Die Verbindungselemente (10) sind in hinterschnitten ausgebildeten Ausnehmungen (6) der Bauteile (2) aufgenommen. Die Ausnehmungen (6) in den Bauteilen (2) sind quer zur Längserstreckung der Schmalflächen (5) der Bauteile (2) ausgerichtet, wobei die Mündungen der Ausnehmungen (6) zu den Schmalflächen (5) der Bauteile (2) hin offen sind. Die Verbindungselemente (10) bestehen jeweils aus zwei keilförmigen Teilen, die gegengleich angeordnet sind. Bei vollständig in den Ausnehmungen (6) aufgenommenen Teilen (11) der Verbindungselemente (10) füllen die Rippen (14) der Verbindungselemente (10) die Ausnehmungen (6) in den Bauteilen (2) vollständig aus, so dass die Bauteile (2) aufeinander zu vorgespannt werden und verhindert ist, dass sich zwischen Bauteilen (2) ein Spalt (13) bildet, oder erreicht wird, dass ein vorher vorliegender Spalt (13) geschlossen wird.