baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102012224145-A1 (DE)
Title: Getriebeschaltelementverzögerer
Inventor: SAMRA MUNEER
IPC: F16D25/0635
Filed: 2012-12-21
Abstract: Ein Getriebe kann Zahnräder und eine Kupplung enthalten, um die Übertragung eines Drehmoments mit einer Vielzahl von Untersetzungsverhältnissen zwischen einer Antriebswelle und einer Abtriebswelle zu gestatten. Die Kupplung kann einen Pufferkolben enthalten, um die Geschwindigkeit eines Getriebekolbens zu senken, bevor der Getriebekolben ein Kupplungselement in Eingriff nimmt. Der Pufferkolben kann innerhalb des Getriebekolbens enthalten und so konfiguriert sein, dass der Pufferkolben die Bewegung in Richtung auf das Kupplungselement vor dem Getriebekolben beendet. Die Kolben können derart miteinander gekoppelt sein, dass sich der Pufferkolben einer Bewegung des Getriebekolbens in Richtung auf das Kupplungselement widersetzt.
Patent DE-102012224211-A1 (DE)
Title: Method for operating hybrid car, involves adjusting objective rotation speed of combustion engine based on operating point of drive unit if actual rotation speed of combustion engine reaches target rotation speed or tolerance range
Inventor: SCHIELE PETER
IPC: B60W10/02
Filed: 2012-12-21
Abstract: The method involves connecting a clutch between a combustion engine and an electric machine. A target rotation speed (14a) of the combustion engine is provided for starting the combustion engine, where the target rotation speed is smaller than a rotation speed (13') of the electric machine. An objective rotation speed (14b) of the engine is adjusted based on an operating point of a drive unit if an actual rotation speed (15) of the combustion engine reaches the target rotation speed or a tolerance range, where the target rotation speed is determined based on a driver requested torque. An independent claim is also included for a control device for a hybrid vehicle.
Patent DE-102013001567-A1 (DE)
Title: Double-clutch transmission for use in motor vehicle, comprises gearwheel planes and switching units which are designed for connection of the forward gears
Inventor: SCHILDER TOBIAS
IPC: F16H3/093
Filed: 2013-01-30
Abstract: The double-clutch transmission has two input shafts (11,12) each for connection to the load clutches (K1,K2), which are offset in parallel, a first countershaft (13) staggered in parallel with the input shafts, and a second countershaft (14) arranged coaxially with the input shafts and mounted between the intermediate shafts (15) and having gearwheel planes (Z1-Z5) and switching units (S1-S8) to produce a connection between the input shafts, intermediate shaft and the countershafts. The gearwheel planes and the switching units are designed for connection of the forward gears.
Patent DE-102013003976-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Betätigen eines Schnellschlussventils
Inventor: GOLL ARMIN
IPC: F01D21/00
Filed: 2013-03-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Betätigen eines Schnellschlussventils, umfassend die folgenden Merkmale beziehungsweise Bauteile: eine Anzahl von Zweiwege-Schieberventilen, eine gleichgroße Anzahl von Federn zum Vorspannen der Ventilkolben in eine nicht-aktivierte Position, eine gleichgroße Anzahl von zylindrischen Führungen zum Führen der Ventilkolben, jedem Zweiwege-Schieberventil ist ein Schaltmagnet zugeordnet, an jedes Ventil sind zwei Wege und ein Bypass eines Leitungssystems angeschlossen, das Leitungssystem weist einen Einlass und einen Auslass für ein hydraulisches Medium auf, das bei geöffnetem Schnellschlussventil unter Druck steht, die Ventilkolben sind bezüglich ihrer geometrischen Gestaltung miteinander identisch, die zylindrischen Führungen sind jeweils in einzelnen Gehäusen oder in einem Gesamtgehäuse angeordnet, die Wege des hydraulischen Mediums befinden sich außerhalb der Einzelgehäuse oder des Gesamtgehäuses.
Patent DE-102013006019-A1 (DE)
Title: Wasserfahrzeug
Inventor: STÖCKER RALF
IPC: B63B27/14
Filed: 2013-04-09
Abstract: Ein Wasserfahrzeug 1 weist einen durch Längsträger 4, 5, 6 und Querträger 7, 8 gebildeten Tragrahmen 2 auf, welcher auf einer Mehrzahl von Schwimmkörpern 11–14 installiert ist und zur Aufnahme einer begehbaren Plattform 3 dient.
Patent DE-102013007406-A1 (DE)
Title: Freiland-Montagesystem für Solarmodule
Inventor: BERGKLINGE JAIME ARAU
IPC: F24J2/52
Filed: 2013-04-30
Abstract: Freiland-Montagesystem für Solarmodule (1) mit umfangsseitig zumindest teilweise in einer rahmenartigen Umfassung (2) aufgenommenen und geneigt angeordneten Modulfeldern (3), die in Reihe aneinander angrenzend angeordnet über Stützen (5) aufgeständert sind, welche zu einer bodenseitige Aufstellfläche (4, 26) festgelegt sind und welche im Bereich von quer zur Reihe verlaufenden, aneinander angrenzenden Seiten der Modulfelder (3), direkt auf deren Umfassungen (2) ausgerichtet, abstützend angeordnet sind, insbesondere mit deren Umfassungen direkt verbunden sind, wobei insbesondere jeweils lediglich eine Stütze (5) längs der aneinander angrenzenden Seiten zweier Modulfelder (3) vorgesehen ist.
Patent DE-102013007532-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Einprägen einer Struktur in eine Faserplatte
IPC: B27N7/00
Filed: 2013-05-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Einprägen einer Struktur, insbesondere einer Reliefstruktur, in eine Faserplatte, umfassend die Schritte: – Bereitstellen (2) einer Faserplatte (20); – Anordnen (3) eines Presswerkzeugs (19) relativ zur Faserplatte (20), wobei das Presswerkzeug (19) eine in die Faserplatte (20) einzuprägende Struktur aufweist; – Ausüben (4) eines vorgegebenen Pressdrucks durch das Presswerkzeug (19) auf die Faserplatte (20) für eine vorgegebene Zeitdauer und dadurch Einprägen (5) der Struktur des Presswerkzeugs (19) in die Oberfläche der Faserplatte (20).
Patent DE-102013010241-A1 (DE)
Title: Multifunktionale Textilien, Kleidung und sonstige Gebrauchstextilien
Inventor: AGUERRE JANINA DE
IPC: A41D31/00
Filed: 2013-06-18
Abstract: Funktionsunterwäsche, -Leisure-Freizeit- und Sportfunktionskleidung, Schuheinlagen, Kniestrümpfe, Strumpfhosen, Socken, Nacht- und Bettwäsche, Matratzen-, Polster-, Auto-, Flugzeugsitzbezüge u. Überzüge, gesundheitlich wirksame Wäsche/Kleidung, Decken für Mensch und Tiere, Windeln, Pampers, Geschirr- und Küchentücher, Waschlappen- und Schwämme, Hand- und Badetücher, aus Algen- und Silberfasertextilien, mit oder ohne weiteren zusätzlichen natürlichen oder synthetischen Fasern dienen als Gesundheitswäsche, Sportwäsche, Bio Freizeitkleidung, Nachtwäsche, Bettwäsche, Unterwäsche, Socken, Kniestrümpfe, Strumpfhosen, Schuheinlagen, geeignet für Säuglinge, Kleinkinder, Kinder, Male und Femalefunktionswäsche, und Kleidung, Decken für Mensch und Tiere. Das Gleiche gilt für flache und/oder jeglicher erhöhten Schuheinlage.
Patent DE-102013010651-A1 (DE)
Title: Nasskupplungsvorrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: SCHWEERS JOHANNES
IPC: F16D13/72
Filed: 2013-06-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Nasskupplungsvorrichtung, insbesondere für ein Kraftfahrzeug, mit einem geschlossenen Kupplungsgehäuse und zumindest einer in dem Kupplungsgehäuse angeordneten Kupplungslamelle (10), die einen Lamellenträger (11) und zumindest zwei auf dem Lamellenträger (11) angeordnete Reibbelagpads (12, 13) aufweist, die in Umfangsrichtung (14) zueinander beabstandet angeordnet sind und die einen zumindest im Wesentlichen in Radialrichtung (15) führenden Kühlmittelkanal (16) begrenzen, wobei der Kühlmittelkanal (16) in zumindest einem Teilbereich in Umfangsrichtung (14) geneigt ist.
Patent DE-102013014439-A1 (DE)
Title: Stuck-Mehrladungsträger-Modulbox mit integriertem Klapp-Keil; für Lagerung, Transport Verkaufspräsentation von vertikal eingestellten Langgütern
IPC: B65D19/40
Filed: 2013-08-27
Abstract: Modulbox mit Klapp-Keil und Einfahröffnungen für Förderzeuge dadurch gekennzeichnet, dass, ein Transportbehälter aus einem oder einer Verbindung verschiedener gängiger Verpackungs- und Displaymaterialien erstellt wird. Die Modulbox ist von zwei bzw. vier Seiten mit der Hebevorrichtung von Flurförderzeugen unter- bzw. „einfahrbar” und weist aufgrund seiner höhendifferenten bzw. verjüngenden Distanzkörper, eine zur Bodenstellfläche in Längs- oder Querrichtung geneigte Lade- bzw. Boxenfläche auf. (1 + 2)
Patent DE-102013014901-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Untersuchung einer Probe auf Mikroorganismen und/oder Viren und korrespondierender Tupfer
Inventor: BRUGGER SIMON
IPC: G01N33/483
Filed: 2013-09-06
Abstract: Bei einem Verfahren zur Untersuchung einer Probe (5) auf Mikroorgansimen und/oder Viren (6) wird vorgeschlagen, die Probe (5) mit einem Tupfer (1) von einer Oberfläche (4) aufzunehmen, die aufgenommene Probe (5) auf dem Tupfer (1) mit einem Markierer (10) in Kontakt zu bringen und nach der Markierung (12) eine von einer Anzahl der in der Probe (5) befindlichen Mikroorganismen und/oder Viren (6) abhängende physikalische Messgröße zu messen.
Patent DE-102013017367-A1 (DE)
Title: Brennerlanze und Verfahren zum Betreiben einer Brennerlanze für industrielle Thermoprozesse
Inventor: RAHMS HENDRIK
IPC: F23D14/46
Filed: 2013-10-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Brennerlanze für industrielle Thermoprozesse, aufweisend eine Düse mit jeweils separaten Düsenöffnungen für einen Brennstoff und einen Oxidator, wobei die Brennerlanze eine Aufnahme für eine Zündvorrichtung für ein Gemisch aus Brennstoff und Oxidator aufweist. Darüber hinaus betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Betreiben einer Brennerlanze im Über- und Unterschallbereich sowie im schallnahen Bereich an einem thermischen Behandlungsraum.
Patent DE-102013019873-A1 (DE)
Title: Stecker und Gegenstecker
Inventor: WIMMER STEFAN
IPC: H01R13/436
Filed: 2013-11-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Stecker (33) zum elektrischen Verbinden eines Steckkontaktelementes (12) des Steckers mit einem Gegensteckkontaktelement eines Gegensteckers (34) sowie einen entsprechenden Gegenstecker (34). Der erfindungsgemäße Stecker (33) weist ein Gehäuse (29) mit einer Kontaktkammer zur Aufnahme eines Steckkontaktelements (12) und eine Sekundärverriegelung (21) zum Sekundärverriegeln des Steckkontaktelements (12) im Gehäuse (29) auf. Die Sekundärverriegelung (21) ist dabei dafür eingerichtet, das Steckkontaktelement (12) kraftschlüssig im Gehäuse (29) zu verriegeln.
Patent DE-102013020309-A1 (DE)
Title: Ventileinrichtung
Inventor: TURNAUS WOLFRAM
IPC: F16K31/06
Filed: 2013-12-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ventileinrichtung mit einem Ventilgehäuse (20), das von einem Fluidkanal (21) durchsetzt ist, in dem ein Ventilsitz (24) und ein relativbeweglich zum Ventilsitz (24) aufgenommenes Ventilglied (22) ausgebildet sind, mit einem elektromechanischen Stellmittel (23) zur Bewegung des Ventilglieds (22) zwischen wenigstens zwei Funktionsstellungen zur Beeinflussung eines freien Querschnitts des Fluidkanals (21) und mit einer Steuereinrichtung (44; 54), die zur Ansteuerung des Stellmittels (23) in Abhängigkeit von einem Steuersignal ausgebildet ist und die ein Verzögerungsmittel (45; 55) umfasst, das bei einem Ventilabschaltvorgang für eine zeitverzögerte Bewegung des Ventilglieds (22) in eine Abschaltstellung ausgebildet ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Steuereinrichtung (44; 54) und das Verzögerungsmittel (45; 55) als elektrische Schaltungen ausgebildet sind und einen elektrischen Energiespeicher (47; 57) umfassen, der beim Ventilabschaltvorgang für eine energieautarke Bewegung des Ventilglieds (23) in die Abschaltstellung ausgebildet ist.
Patent DE-102013101468-A1 (DE)
Title: Gehäusebauteil
Inventor: HÖVENER FRANZ JOSEF
IPC: F16C33/78
Filed: 2013-02-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gehäusebauteil (10) für die Abdeckung einer rotationssymmetrischen Öffnung (110) eines Gehäuses (100) eines Achslagers (200), aufweisend einen Grundköper (20) mit einem Abdeckungsabschnitt (22) zur Abdeckung der Öffnung (110) und einem Anlageabschnitt (24) zur wenigstens teilweisen Anlage an dem Gehäuse (100), wobei zwischen dem Abdeckungsabschnitt (22) und dem Anlageabschnitt (24) zumindest ein rotationssymmetrischer Biegeabschnitt (26) ausgebildet ist.
Patent DE-102013101716-A1 (DE)
Title: Verschließelement zum Verschließen von Behältern sowie Verschließmaschine mit derartigen Verschließelementen
Inventor: NAABER MATTHIAS
IPC: B67B3/20
Filed: 2013-02-21
Abstract: Verschließelement zum Verschließen von Flaschen oder dergleichen Behältern durch Aufsetzen der Behälterverschlüsse auf den jeweiligen Behälter in einer Verschließelementachse und durch Fixieren der Behälterverschlüsse an dem jeweiligen Behälter, vorzugsweise durch An- oder Aufschrauben an oder auf ein Behältergewinde, mit einem Verschließkopf.
Patent DE-102013103495-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Siliziumsubstrates für die Solarzellenfertigung
Inventor: BRENDEL ROLF PROF DR
IPC: H01L21/20
Filed: 2013-04-08
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Herstellen eines Siliziumsubstrates (1) für eine Fertigung einer Solarzelle beschrieben, wobei das Verfahren aufweist: Bereitstellen einer Absorberschicht (10) mit einer qualitativ hochwertigen Siliziumschicht (7), welche eine hohe Minoritätsladungsträgerlebensdauer von beispielsweise mehr als 2 μs und eine Schichtdicke von beispielsweise weniger als 40 μm, aufweist, und Anlagern einer Trägerschicht (12) an die Absorberschicht, wobei die Trägerschicht eine qualitativ minderwertige polykristalline Siliziumschicht (11) aufweist, die eine niedrige Minoritätsladungsträgerlebensdauer von beispielsweise weniger als 2 μs und eine Schichtdicke von vorzugsweise mehr als 80 μm aufweist. Die qualitativ minderwertige polykristalline Siliziumschicht (11) kann dabei, ähnlich wie bei einem Siemens-Prozess, aus einer Gasphase abgeschieden werden, wobei hohe Abscheideraten bei gleichzeitig sehr geringen Verunreinigungen möglich sind. Das hergestellte Siliziumsubstrat (1) weist in seiner Absorberschicht ausreichend gute elektronische Eigenschaften auf, um daraus eine Solarzelle mit hohem Wirkungsgrad herstellen zu können. Die Trägerschicht mit der qualitativ minderwertigen polykristallinen Siliziumschicht dient hauptsächlich zur mechanischen Stabilisierung des Siliziumsubstrates, sodass dieses ähnlich wie ein herkömmlicher Siliziumwafer weiter zu einer fertigen Solarzelle verarbeitet werden kann. Bei der Herstellung des Siliziumsubstrates (1) braucht kein Ingot kristallisiert und anschließend zersägt werden, wodurch erhebliche Kosten eingespart werden können.
Patent DE-102013103593-A1 (DE)
Title: Montagesystem für Türbetätiger-Anordnungen
Inventor: DRUX MATTHIAS
IPC: E05F17/00
Filed: 2013-04-10
Abstract: Ein System zum Montieren einer Türbetätiger-Anordnung (1) ist offenbart. Die Türbetätiger-Anordnung (1) besteht im Wesentlichen aus Türbetätiger(n) (2), der bzw. die eingerichtet sind, angeschlossene Türflügel zu öffnen und/oder zu schließen. Das System weist zumindest eine Montageplatte (30, 100) auf, die ihrerseits eingerichtet ist, an einem Tragkörper ortsfest angebracht zu werden. Diese zumindest eine Montageplatte (30, 100) umfasst einen Befestigungsabschnitt, mittels dessen ein jeweiliger Türbetätiger (2) der Türbetätiger-Anordnung (1) an der zumindest einen Montageplatte (30, 100) ortsfest anbringbar ist. Ferner umfasst die Montageplatte (30, 100) eine sich entlang ihrer Längserstreckung erstreckende Ausnehmung (34, 105), die zum zumindest einen Türbetätiger (2) offen ist. Ferner umfasst die Montageplatte (30, 100) zumindest einen ersten Sicherungsabschnitt (102, 103, 108). Das System weist ferner zumindest ein Sicherungsteil (10, 20) auf, das zumindest einen zweiten Sicherungsabschnitt (12, 13, 21) umfasst. Dieses zumindest eine Sicherungsteil (10, 20) ist gestaltet, derart an der zumindest einen Montageplatte (30, 100) angeordnet zu werden, dass der zumindest eine erste Sicherungsabschnitt (102, 103, 108) und zweite Sicherungsabschnitt (12, 13, 21) derart zueinander angeordnet sind, dass ein Herausbewegen von in der Ausnehmung (34, 105) entlang der Längserstreckung der zumindest einen Montageplatte (30, 100) verlegten Leitungen oder Kabeln (3) zumindest erschwert ist.
Patent DE-102013106237-A1 (DE)
Title: Producing ornamental articles of molded structures using reinforcing textile fabrics, comprises impregnating textile flexible molded structure, forming and holding impregnated textile garment using molding device, drying and removing device
Inventor: BUSSLINGER BENJAMIN
IPC: A41D15/04
Filed: 2013-06-14
Abstract: Producing ornamental articles of molded structures using reinforcing textile fabrics, comprises (a) impregnating a textile flexible molded structure in the form of a textile flexible translucent garment with a solidification agent, (b) forming and holding the impregnated textile garment by at least one molding device, (c) drying the impregnated textile garment, and (d) removing the molding device. Independent claims are also included for: (1) use of stiffened textile fabrics to form a molded structure in the form of a lampshade, where the molded structure is formed of a textile flexible translucent garment, which is stiffened and solidified by impregnating with a solidification agent in a desired shape; and (2) a lampshade comprising a molded structure, which comprises at least one stiffened textile translucent fabrics, where the shell of the lamp shade is formed of a textile garment, which is stiffened and solidified using the solidifying agent by a fixing device.
Patent DE-102013108711-A1 (DE)
Title: Lage- und Orbit-Steuersystem und Verfahren zu dessen Betrieb
Inventor: SCHÖDLBAUER DIETER
IPC: G05D1/10
Filed: 2013-08-12
Abstract: Ein hybrides Netz kinematischer Sensoren eines Lage- und Orbit-Steuersystems (attitude and orbit control system, AOCS) bestehend aus einem Sternsensor (1) mit einem optischen Kamerakopf (1a) und einer Prozessoreinheit (1b), die als zentrale Master-Prozessoreinheit (2a) vorgesehen ist, aus weiteren kinematischen Sensoren (3), bestehend aus je einem Sensorelement (3a) und einer Prozessoreinheit (3b), die über einen ersten Bus (4), mit der zentralen Prozessoreinheit (2a) verbunden sind, wobei eine der weiteren Prozessoreinheiten (3b) gleichwertig mit der Prozessoreinheit (1b) des Sternsensors (1) ist und als zentrale redundante Prozessoreinheit (2b) vorgesehen ist, und wobei die zentralen Prozessoreinheiten (2a) und (2b) über einen weiteren Bus (5) eines mit dem hybriden Netz versehenen Raumflugkörpers mittels eines Zentralrechners des Raumflugkörpers (6) verbunden sind und die jeweils aktive zentrale Prozessoreinheiten (2a) oder (2b) allen kinematischen Sensoren über eine Synchronisierungsleitung (7) einen einheitlichen Zeittakt bereitstellt, sowie dem Zentralrechner (6) hybridisierte kinematische Messdaten (8) liefert, die nach einem Verfahren zur Hybridisierung (10) aus den synchronen kinematischen Messdaten (23) des Sternsensors und den Messdaten (24) der anderen Sensoren gebildet sind.
Patent DE-102013114085-A1 (DE)
Title: Ventilation apparatus installed at window or door reveal of exterior wall of building e.g. low-energy house, has housing portion that is designed as module unit and is inserted into fitting space at window or door reveal
Inventor: KRÖPLIN PETER
IPC: E06B7/02
Filed: 2013-12-16
Abstract: The ventilation apparatus (1) has a main surface provided with a space-side air connection portion (2) and an outer-side air connection portion (3). A housing portion (4) is designed as a module unit. The housing portion is inserted into a fitting space at a window or door reveal (110). The housing portion is provided with a covering portion. A heat exchanger is arranged within the housing portion. An independent claim is included for an exterior wall with window or door reveal.
Patent DE-102013114122-A1 (DE)
Title: Cajon
Inventor: WITTMANN WERNER
IPC: G10D13/02
Filed: 2013-12-16
Abstract: Cajon (1), aufweisend einen mehrere Platten umfassenden Grundkörper (2) sowie wenigstens ein an wenigstens einer Platte des Grundkörpers (2) anlegbares, aus einem magnetisierbaren oder magnetischen Material gebildetes oder ein solches umfassendes Snare-Element (13), gekennzeichnet durch wenigstens ein der Cajon (1) zugehöriges Magnetelement (21), welches Magnetelement (21) dazu eingerichtet ist, eine magnetische Kraft auf das Snare-Element (13) auszuüben derart, dass das Snare-Element (13) von einer an der Platte anliegenden ersten Stellung in eine, insbesondere im Vergleich zu der ersten Stellung, zumindest abschnittsweise von der Platte beabstandete zweite Stellung überführbar ist.
Patent DE-102013202700-A1 (DE)
Title: Planetary roller gearbox for use classical spindle drive in hydrostatic actuator, has planetary carrier rotationally blocked with respect to spindle nut by locking device, and planetary rolling elements arranged at planetary carrier
Inventor: STEHR REINHARD
IPC: F16H25/22
Filed: 2013-02-20
Abstract: The gearbox (1) has a spindle (2) and a spindle nut (3) provided with an outer profile (9) and an inner profile (10), respectively. Profile sections (8) are meshed with the outer and inner profiles. Planetary rolling elements (4) are arranged at a planetary carrier (5). An axial shift between the spindle nut and the spindle around an axial path is forced along a longitudinal axis of the spindle during a relative twist between the spindle and the spindle nut, forced by a drive device. The planetary carrier is rotationally blocked with respect to the spindle nut by a locking device (11). An independent claim is also included for a hydrostatic actuator.
Patent DE-102013202900-A1 (DE)
Title: Measuring device for detection of several time-synchronized signals emitted in measurement signal, has feedback device which is used for providing specific-time feedback of remaining measurement signal to correlation unit
Inventor: DOLL PATRICK
IPC: G01R23/16
Filed: 2013-02-22
Abstract: The device (1) has a start timing determining unit which includes a correlation unit for determining highest powerful pilot sequence, reception power and start time point by correlation of all the pilot sequences to all possible start points in time with the remaining measurement signal. A subtraction unit is provided for subtracting the highest powerful pilot sequence determined by correlation unit to the determined starting time of remaining measurement signal. A feedback device is used for providing specific-time feedback of remaining measurement signal to the correlation unit. Independent claims are included for the following: (1) method for detection of several time-synchronized signals emitted in measurement signal; and (2) computer program for detection of several time-synchronized signals emitted in measurement signal.
Patent DE-102013204788-A1 (DE)
Title: Verladebrücke zur Containerverladung bei einem auf einem elektrifizierten Bahngleis bereitgestellten Güterzug
Inventor: MÜLLER MANFRED LOTHAR
IPC: B65G63/04
Filed: 2013-03-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verladebrücke (1) zur Containerverladung bei einem auf einem elektrifizierten Bahngleis (4) mit Oberleitungsanlage bereitgestellten Güterzug. Sie umfasst ein neben dem Bahngleis (4) angeordnetes Verladeportal (6). Ferner umfasst sie einen vom Verladeportal (6) getragenen und relativ zum Verladeportal (6) horizontal verfahrbaren Laderahmen (13). Außerdem umfasst sie ein sich auf den Laderahmen (13) abstützendes und relativ zum Laderahmen (13) horizontal verfahrbares Anschlaggeschirr (14) zum Greifen eines Containers (2). Dabei ist der Laderahmen (13) auf einer Höhe oberhalb eines auf einem Container-Tragwagen (3) des Güterzuges sitzenden Containers (2) und unterhalb eines Fahrdrahtes (5) der Oberleitungsanlage zwischen einer Passagestellung und einer Verladestellung verfahrbar. In der Passagestellung ist die Verladebrücke (1) durch den Güterzug hindernisfrei passierbar. In der Verladestellung ist das Anschlaggeschirr (14) zwischen einer ersten Verladeposition über dem Bahngleis (4) und einer zweiten Verladeposition mittig unter dem Verladeportal (6) verfahrbar. Hierdurch kann eine Containerverladung bei einem auf einem elektrifizierten Bahngleis mit Oberleitungsanlage bereitgestellten Güterzug effizienter abgewickelt werden.