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Patent DE-202011000396-U1 (DE)
Title: Röntgengerät für den naturwissenschaftlichen Unterricht
IPC: G09B5/00
Filed: 2011-02-21
Abstract: Röntgengerät (1) für den naturwissenschaftlichen Unterricht, mit einem Gehäuse (10), in welchem eine Quelle (40) für Röntgenstrahlung angeordnet ist, wobei das Gehäuse (10) einen im Betrieb des Röntgengeräts (1) zumindest teilweise mit Röntgenstrahlung erfüllten Experimentierraum (20) aufweist, der gegen den Austritt von Röntgenstrahlung in die Umgebung gesichert ist, wobei eine Türe (30) für einen Zugang zum Experimentierraum (30) vorgesehen ist, die in einen Schließzustand bringbar ist, in dem sie den Experimentierraum (20) strahlungsdicht verschließt, wobei eine erste Überwachungsvorrichtung (50) vorgesehen ist, die den Schließzustand der Türe (30) überwacht, und eine Abschaltvorrichtung vorgesehen ist, die dazu eingerichtet ist, die Quelle (40) für Röntgenstrahlung abzuschalten, wenn die erste Überwachungsvorrichtung (50) detektiert, dass sich die Türe (30) nicht im Schließzustand befindet, wobei nach dem Abschalten der Quelle (40) für Röntgenstrahlung die den Experimentierraum (20) zumindest teilweise erfüllende Röntgenstrahlung innerhalb einer Abklingzeit τ auf einen vorgegebenen Schwellenwert Imax abgesunken ist, dadurch gekennzeichnet, dass...
Patent DE-202011001699-U1 (DE)
Title: Sockelleistenprofil
IPC: E04F19/04
Filed: 2011-01-19
Abstract: Sockelleistenprofil für die Anschlussstellen zwischen der Wand und dem Boden, einschließlich den Hauptmontageteil der Sockelleisten, dadurch gekennzeichnet, dass die Sockelleisten aus einem agglomerierten Spund auf der Basis des Krümelstoff der Borke der Korkeiche geformt ist und ein äußeres dekoratives Teil der Sockelleisten in Form eines Blattes aus natürlichem Furnier der wertvollen Baumarten hergestellt ist, wobei das Furnierblatt auf der vorderen Oberfläche des Sockelleistenmontageteils bis zum Oberflächenteil in Form einer abgerundeten Kante (5) montiert ist.
Patent DE-202011051706-U1 (DE)
Title: Gleitlager für eine Schneckenwelle
IPC: B65G33/14
Filed: 2011-10-20
Abstract: Gleitlager (10) für eine Schneckenwelle (1), mit einem ringförmigen Gehäuse und wenigstens einem Verschleißelement, an welchem die Schneckenwelle (1) über die Außenkanten ihrer Schneckenwendel (2) abgestützt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das ringförmige Gehäuse aus wenigstens zwei koppelbaren Gehäusesegmenten (12.1, 12.2, 12.3, 12.4) gebildet ist, zwischen denen jeweils wenigstens ein bis an die Schneckenwendel (2) reichendes Verschleißelement (11.1, 11.2, 11.3, 11.4) eingespannt ist.
Patent DE-202011104307-U1 (DE)
Title: Abfallpressvorrichtung zur Kompimierung von Abfall in einen Abfallbehälter
IPC: B65F1/14
Filed: 2011-08-12
Abstract: Abfallpressvorrichtung (1) zur Komprimierung von Abfall in einem Abfallbehälter (2), mit einem Pressstempel (4), wobei der Pressstempel (4) zur Komprimierung des Abfalls bewegbar ist, insbesondere zumindest teilweise in den Abfallbehälter (3) hinein- bzw. herausbewegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Halterung (5) und ein insbesondere handbetätigbarer Hebelarm (6) vorgesehen sind, wobei der Hebelarm (6) mit der Halterung (5) gelenkig verbunden ist, und wobei der Hebelarm (6) funktional wirksam mit dem Pressstempel (4) verbunden ist.
Patent DE-202011106484-U1 (DE)
Title: Kupplung einer Antriebs- und einer Abtriebswelle
IPC: F16D1/08
Filed: 2011-09-29
Abstract: Kupplung einer Antriebswelle und einer Abtriebswelle, insbesondere einer Motorwelle (14) und einer Bohrspindel (20), wobei die Antriebswelle (14) oder die Abtriebswelle (20) in einem koaxialen zylindrischen Zapfen (28) und die Abtriebswelle oder die Antriebswelle in einem koaxialen hohlzylindrischen Aufnahmeteil (32) endet, auf den Zapfen (28) wenigstens ein O-Ring (30) aus einem elastischen Material mit strammem Sitz aufgesetzt ist und der Zapfen (28) mitsamt dem wenigstens einen O-Ring (30) in das Aufnahmeteil (32) eingesteckt ist.
Patent DE-202011106998-U1 (DE)
Title: Endscheibe für Wicklungen
IPC: H02K3/50
Filed: 2011-10-21
Abstract: Endscheibe (1, 2) für Wicklungen eines Elektromotors (30), umfassend eine umlaufende, sich in axialer Richtung erstreckende Wandung (4), entlang deren Innenseite in Umfangsrichtung eine Mehrzahl von Axialnuten (5) zur Aufnahme axialer Wicklungsabschnitte ausgebildet ist, sowie wenigstens eine radial auswärts gerichtete Auskragung (10, 11) zur Führung von in Umfangsrichtung verlaufender Wicklungsabschnitte, wobei die Wandung (4) über den Umfang verteilt Gruppen (7) von Durchbrüchen (8) in jeweils zugeordnete Axialnuten (5) umfasst.
Patent DE-202011109876-U1 (DE)
Title: Zusatzvorrichtung mit magnetischer Befestigung
IPC: G06F1/16
Filed: 2011-04-19
Abstract: 1. Zusatzvorrichtung, umfassend: einen Gelenkbestandteil zum Befestigen der Zubehörvorrichtung an einer Bezugsvorrichtung mit einer Anzeige; und einen flexiblen Klappenabschnitt, der schwenkbar mit dem Gelenkbestandteil verbunden ist, der eine Größe und Gestalt in Übereinstimmung mit der Anzeige hat, wobei der Klappenabschnitt umfasst: ein erstes Ende, das an dem Gelenkbestandteil angeordnet ist, und ein zweites Ende, das dem ersten Ende entgegengesetzt angeordnet ist, umfassend eine Mehrzahl von Magneten, von denen zumindest einer durch einen Sensor in der Bezugsvorrichtung erfassbar ist, wenn im Wesentlichen der gesamte Klappenabschnitt in Kontakt mit der Anzeige in einer geschlossenen Konfiguration ist, wobei das Erfassen des zumindest einen Magneten die Bezugsvorrichtung dazu veranlasst, einen gegenwärtigen Betriebszustand in einen Betriebszustand in Übereinstimmung mit der geschlossenen Konfiguration zu ändern.
Patent DE-202011110248-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Bereitstellen eines IP-Fernsehprogramms
IPC: H04N21/20
Filed: 2011-05-24
Abstract: Vorrichtung zum Bereitstellen eines IP-Fernsehprogramms (10) für potentielle Zuschauer (40), umfassend: – einen über eine Bewegtbild-URL (21) und ein paketvermitteltes Netzwerk (30) erreichbaren Streaming-Server (20), welcher eine Datenquelle (22) aufweist, aus der das IP-Fernsehprogramm (10) auslesbar ist; – eine Signalisierungseinrichtung (50), mittels welcher mindestens eine Application Information Table AIT (51) mit Zugriffsdaten (52) für den Zugriff auf das IP-Fernsehprogramm (10) beschreibbar ist. – eine Übermittlungseinrichtung (60), welche eingerichtet ist, die mindestens eine AIT (51) als Teil mindestens eines DVB-Transportstroms (61) auf einem konventionellen Übertragungsweg (70) zu potentiellen Zuschauern (40) zu übermitteln.
Patent DE-202012000765-U1 (DE)
Title: Fingerring-Cuttermesser Schneidwerkzeug Karton-, Paketöffner
IPC: B26B27/00
Filed: 2012-01-20
Abstract: Einhändig bedienbares Cuttermesser mit fester Schneide aus einem Stück schneidfähigen und schnitthaltigen Werkstoffes gefertigt, dadurch gekennzeichnet, dass das Cuttermesser unverlierbar in einer kontrollierbaren Position an bzw. in der Hand verbleiben kann, während Gegenstände, (z. B. Pakete, Kartons) zwischen aufeinanderfolgenden Schneidvorgängen sicher gegriffen und bewegt werden können und die Hand durch die Formgebung sicher vor schädlichen Einwirkungen geschützt ist.
Patent DE-202012001764-U1 (DE)
Title: Getränkeflaschenkühler mit gedämpfter Absenk- und Hebefunktion
IPC: A47B13/16
Filed: 2012-02-23
Abstract: Getränkeflaschenkühler zum Einbau in Möbel, mit gedämpfter Absenk- u. Hebefunktion dadurch gekennzeichnet, dass sich die zu kühlende Flasche nahezu lautlos, selbständig, heißt durch ihr Eigengewicht, in den Kühler absenkt,
Patent DE-202012007991-U1 (DE)
Title: Fahrradgriffsystem
IPC: B60R16/02
Filed: 2012-08-21
Abstract: Fahrradgriffsystem, mit einem auf einem Fahrradlenker befestigbaren Griffelement (10), dessen sich in Längsrichtung (46) erstreckende Griffbreite (48) kleiner als 110 mm ist und einem in Längsrichtung (46) des Griffelements sich seitlich an das Griffelement (10) anschließenden Bedienelement (12), wobei das Bedienelement (12) mindestens einen elektrischen Schalter (24, 30, 34, 35) zum Steuern eines elektrischen Unterstützungsmotors aufweist.
Patent DE-202012009221-U1 (DE)
Title: Filter zum Abscheiden von Kleinstlebewesen
IPC: B01D29/00
Filed: 2012-09-26
Abstract: Filter zum Abscheiden von Kleinstlebewesen aus einem mit diesen belasteten Fluid, mit einen Körper (10), einem Fluideinlass (12), einem zu dem Körper (10) konzentrischen zylindrischen Siebfilterrohr (16), einem ersten Auslass (14) für das durch das Siebfilterrohr (16) gelangte Fluid und einem zweiten Auslass (20) zum Abziehen der von dem Siebfilterrohr (16) abgewiesenen, sich absetzenden Partikel, gekennzeichnet durch wenigstens eine zu dem Siebfilterrohr (16) konzentrische, in Strömungsrichtung des Fluids gesehen vor diesem angeordnete, die sich an dem Siebfilterrohr (16) absetzende Partikel mit Ultraschallenergie beaufschlagende Sonotrode (22).
Patent DE-202012010989-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Schneiden einer laufenden Warenbahn
IPC: B26D1/24
Filed: 2012-11-16
Abstract: Vorrichtung zum Scheiden einer laufenden Warenbahn (2), wobei die Vorrichtung (1) mindestens eine um eine erste Achse (6) rotierendes erstes Messer (4) aufweist, welches an einem Außenumfang (17) mindestens eine erste Schneide (15) besitzt, die um einen ersten Radius (12) von der ersten Achse (6) beabstandet ist, und die Vorrichtung (1) mindestens ein um eine zweite Achse (7) rotierendes zweites Messer (5) aufweist, welches mindestens eine zweite Schneide (16) besitzt, die um einen zweiten Radius (13) von der zweiten Achse (7) beabstandet ist, wobei die erste Achse (6) in etwa parallel zur zweiten Achse (7) ausgerichtet ist und einen Achsabstand (11) von dieser aufweist, der zur Bildung einer Überlappung (14) geringer als die Summe des ersten Radius (12) und zweiten Radius (13) ist, und die Warenbahn (2) zwischen dem mindestens einen ersten Messer (4) und dem mindestens einen zweiten Messer (5) geführt ist, wobei mindestens eine der Schneiden (15, 16) axial zu mindestens einem der Messer (4, 5) ausgerichtet ist und die mindestens eine erste Schneide (15) und mindestens eine zweite Schneide (16) jeweils eine in etwa gleichmäßige Schneidenwandstärke (18) aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Messer (4) von der ersten Achse (6) bis zum Außenumfang (17) und das zweite Messer (5) von der zweiten Achse (7) bis zum Außenumfang (17) eine Messerwandstärke (19) aufweisen, die mindestens 150% der Schneidenwandstärke (18) entspricht.
Patent DE-202012012958-U1 (DE)
Title: Kombination aus mindestens zwei direkt wirkenden antiviralen Wirkstoffen für die Verwendung zur Behandlung von HCV, umfassend Ribavirin aber nicht Interferon
IPC: A61K31/381
Filed: 2012-10-19
Abstract: Eine Kombination aus mindestens zwei direkt wirkenden antiviralen Wirkstoffen (DAAs) für die Verwendung zur Behandlung von HCV, worin die mindestens zwei DAAs PSI-7977 und GS-5885 umfassen, und worin die Behandlung die Verabreichung von Ribavirin, aber nicht Interferon, umfasst, und die Behandlung für 8, 9, 10, 11 oder 12 Wochen andauert, und worin die Behandlung für einen Patienten ist, der mit HCV-Genotyp 1 infiziert ist.
Patent DE-202012102250-U1 (DE)
Title: Desinfektionsvorrichtung zum Entkeimen von geschlossenen Räumen
IPC: A47L15/42
Filed: 2012-06-19
Abstract: Desinfektionsvorrichtung (1) zur Entkeimung von geschlossenen Räumen mit einem Gehäuse, in dem mindestens eine UV-Quelle (10), ein Energiespeicher zur Versorgung der UV-Quelle (10) mit Energie, einer optischen Sensoreinheit (20), insbesondere einem Photosensor (12), und eine Steuerungseinheit (25) angeordnet sind, wobei die Desinfektionsvorrichtung (1) zur Einnahme eines ersten Ruhezustand (RZ) und einen zweiten Arbeitszustand (AZ) ausgebildet ist, wobei im ersten Ruhezustand (RZ) die UV-Quelle (10) inaktiv geschalten und im zweiten Arbeitszustand (AZ) die UV-Quelle (10) aktiv geschalten und wobei der zweite Arbeitszustand (AZ) durch die Desinfektionsvorrichtung (1) nur einnehmbar ist, wenn mittels der optischen Sensorik (10, 12) keine Erfassung von Licht (L) erfolgt.
Patent DE-202012102958-U1 (DE)
Title: Kastenförmiger, rechteckiger Behälter für Grabpflegeutensilien
IPC: A01G9/02
Filed: 2012-08-07
Abstract: Kastenförmiger, rechteckiger Behälter (1) für Grabpflegeutensilien mit einem Klappdeckel (3) und einer Schließvorrichtung (6, 9), dadurch gekennzeichnet, dass er eine Länge L von 400 mm bis 600 mm, vorzugsweise 470 mm bis 520 mm, eine Breite von 160 mm bis 230 mm, vorzugsweise von 180 mm bis 210 mm und eine Höhe von 160 mm bis 230 mm, vorzugsweise 170 mm bis 200 mm, hat, und dass der Klappdeckel (3) um eine im Bereich einer Behälterstirnseite befindliche Schwenkachse (5) verschwenkbar ist.
Patent DE-202012103829-U1 (DE)
Title: Gitterbohle
IPC: E04C2/42
Filed: 2012-10-05
Abstract: Gitterbohle (1), mit zwei gekanteten Längsseiten (2), und zwischen den Längsseiten (2) verlaufenden, aus dem selben Blechzuschnitt geformten Querstegen (3), sowie mit den Querstegen (3) verbundenen, sich in Längsrichtung der Gitterbohle (1) erstreckende Längsstreben, wobei die Längsstreben jeweils als aus einem separaten Materialstück gefertigte Längsstäbe (5) ausgestaltet sind, sowie als Zähne (4) bezeichnete, in die Querstege (3) einmodellierte, nach oben ragende Vorsprünge, dadurch gekennzeichnet, dass diese Zähne (4) ein gerundetes Zahnprofil aufweisen.
Patent DE-202013001297-U1 (DE)
Title: Zaumzeug mit Kraftmesseinrichtung
IPC: B68B1/04
Filed: 2013-02-12
Abstract: Zaumzeug mit einem Gebiss und einem an dem Gebiss befestigten Zügel, dadurch gekennzeichnet, dass eine Kraftmesseinrichtung (7) vorgesehen ist, die eine auf das Maulwirkende Kraft misst.
Patent DE-202013005791-U1 (DE)
Title: Sortimentsbox für Fahrzeuge
IPC: B60R7/00
Filed: 2013-06-28
Abstract: Sortimentsbox, insbesondere zur Montage in einem Fahrzeug, umfassend einen Korpus sowie mehrere ausziehbare Schubladen, dadurch gekennzeichnet, dass der Korpus aus einem gefalteten Blech besteht.
Patent DE-202013007426-U1 (DE)
Title: Keilförmiger Untersatz mit Luftdurchlass als Massagehilfe
IPC: A61H37/00
Filed: 2013-08-16
Abstract: Keilförmiger Untersatz mit Luftdurchlass als Massagehilfe, dadurch gekennzeichnet, dass • der Untersatz in der Seitenansicht keilförmig ist, • in der Draufsicht die Form eines Parabelbogens hat, • wobei sich die dickste Stelle des Keils am Bogenscheitel befindet und • dort einen Luftdurchlass aufweist.
Patent DE-202013012252-U1 (DE)
Title: Stimulationsvorrichtung
IPC: A61H19/00
Filed: 2013-09-23
Abstract: Stimulationsvorrichtung (1) für die Klitoris (12), aufweisend: eine Druckfelderzeugungseinrichtung (2) mit: einer ersten Kammer (3) im Inneren der Stimulationsvorrichtung (1) mit einer Wand (31) aus einem flexiblen Material; und einer zweiten Kammer (4) mit einer Öffnung (42) zum Aufsetzen auf ein Körperteil (11); und einem Verbindungselement (5) mit nur einem geraden Kanal, der die erste Kammer (3) mit der zweiten Kammer (4) verbindet; und einer Antriebseinheit (6), welche derart eingerichtet ist, dass diese eine Auslenkung der Wand (31) der ersten Kammer (3) bewirken kann, so dass sich das Volumen der ersten Kammer (3) derart vergrößern und verkleinern kann, dass über das Verbindungselement (5) in der zweiten Kammer (4) ein stimulierendes Druckfeld aus Unter- und Überdrücken in Bezug auf einen Referenzdruck erzeugt werden kann; und eine Steuereinrichtung (7), welche die Antriebseinheit (6) ansteuern kann, wobei die erste Kammer (3) über den Kanal des Verbindungselements (5) ausschließlich mit der zweiten Kammer (4) verbunden ist, und wobei die Stimulationsvorrichtung (1) ein batteriebetriebenes Handgerät ist, und wobei die Stimulationsvorrichtung (1) keine Ventile aufweist.
Patent DE-202013100001-U1 (DE)
Title: Der flache Temperatursensor zur Kontaktmessung
IPC: A61B5/01
Filed: 2013-01-02
Abstract: Ein flacher Temperatursensor zur Kontaktmessung, bestehend aus:  Einem Gehäuse (1);  Einer Leiterplatte (2), die sich im Gehäuse (1) befindet;  Einem Anzeigebildschirm (3) und einem Steuerschalter (4), die mit der Leiterplatte (2) elektrisch verbunden sind und sich auf der seitlichen Fläche des Gehäuses (1) befinden;  Einer Stromversorgungseinrichtung (5), die mit der Leiterplatte (2) elektrisch verbunden ist und sich im Gehäuse (1) befindet;  Einem Messfühler (6), der mit der Leiterplatte (2) elektrisch verbunden ist und sich auf einer Seite des Gehäuses (1) befindet.  Er ist dadurch gekennzeichnet:  Der oben genannte Messfühler (6) besteht aus einem Positionierungsstück (61), das sich auf einem Ende des Gehäuses (1) befindet;  Ein flaches metallisches Druckkontaktteil (62), welches sich mit dem Positionierungsstück (61) verbindet. Die Außenseite des Gehäuses (1) ist gewölbt und die Kanten haben keinen Kontakt mit dem Gehäuse (1);  Ein Sensor-Chip (63), der sich auf der Innenseite...
Patent DE-202013104108-U1 (DE)
Title: Trägereinheit auf dem Gebiet des Bauwesens
IPC: E04G11/38
Filed: 2013-09-10
Abstract: Trägereinheit (10) auf dem Gebiet des Bauwesens, mit: – zumindest einem ersten Träger (12), – zumindest einem, im Wesentlichen quer zur Längsrichtung des zumindest einen ersten Trägers (12), versetzten zweiten Träger (18), und – zumindest einem im Wesentlichen quer zur Längsrichtung der Träger (12, 18) verlaufenden, den zumindest einen ersten Träger (12) mit dem zumindest einen zweiten Träger (18) verbindenden Verbindungselement (20), wobei die Träger (12, 18) auf unterschiedlichen Seiten des Verbindungselements (20) angeordnet sind.
Patent DE-202013105441-U1 (DE)
Title: Stabilisator, insbesondere zum Ausgleich von Wankbewegungen in Nutzfahrzeugen
IPC: B60G21/055
Filed: 2013-11-29
Abstract: Stabilisator (1), insbesondere zum Ausgleich von Wankbewegungen in Nutzfahrzeugen, mit einem Rückenteil (2) und mit an einander gegenüberliegenden Enden des Rückenteils (2) angeordneten Schenkelteilen (3), die zu dem Rückenteil (2) abgewinkelt sind und an deren von dem Rückenteil (2) abgewandten Enden (3b) unter Torsion des Rückenteils (2) eine Kraft (F) angreift, dadurch gekennzeichnet, dass das Rückenteil (2) als Rohr ausgebildet ist, dass die Schenkelteile (3) als Blechformteile ausgebildet sind, und dass die Schenkelteile (3) jeweils an den freien Enden (2a, 2b) des Rückenteils (2) über eine kraft- und formschlüssige Verbindung befestigt sind.
Patent DE-202013105792-U1 (DE)
Title: Elektronischer Drehmomentschlüssel mit verbessertem Handgriff
IPC: B25B23/142
Filed: 2013-12-18
Abstract: Elektronischer Drehmomentschlüssel (20) mit verbessertem Handgriff, umfassend: – einen Schaft (30); – einen Antriebskopf (35), der an das Vorderende des Schafts (30) angeschlossen ist; – einen Handgriff (40), der ein vorderes Griffteil (42) und ein hinteres Griffteil (45) aufweist, wobei das vordere Griffteil (42) an das Hinterende des Schafts (30) angeschlossen ist; – ein Batteriefach (43), das vom Hinterende des vorderen Griffteils (42) nach innen vertieft ausgebildet ist, wobei das Vorderende des hinteren Griffteils (45) abnehmbar an das Hinterende des vorderen Griffteils (42) angeschlossen ist; – eine elektronische Steuervorrichtung (50), die am Schaft (30) angeordnet ist; – mindestens einen Drehmomentsensor (70), der am Schaft (30) montiert ist; – ein vorderes und ein hinteres elektrisch leitfähiges Element (65, 66), wobei das vordere elektrisch leitfähige Element (65) im Batteriefach (43) des vorderen Griffteils (42) und das hintere elektrisch leitfähige Element (66) im hinteren Griffteil (45) montiert ist; und – mindestens eine Batterie (60), die in das Batteriefach (43) des vorderen Griffteils (42) eingesetzt ist und mit den beiden elektrisch leitfähigen Elementen (65, 66) in Kontakt steht; wobei das vordere und das hintere Griffteil (42, 45) des Handgriffs (40) eine Grifflänge (L) besitzen, die zwischen dem Distalende der elektronischen Steuervorrichtung (50) und dem Distalende des Handgriffs (40) definiert ist, wobei die Länge (D) des hinteren Griffteils (45) das 0,25–0,50-Fache der Grifflänge (L) beträgt.
Patent DE-202014004038-U1 (DE)
Title: Verkleidungselement für Gebäudeteile
IPC: E04F13/07
Filed: 2014-05-13
Abstract: Verkleidungssystem (1) für Gebäudeteile, z. B. das Mauerwerk (8) eines Badezimmers oder Sanitärobjekte eines Gebäudes, z. B. Badewannen und Duschtassen, nach Art einer Vorwandinstallation, gekennzeichnet durch, ein flächenförmiges Trägerbauteil (3) sowie eine mit dem Trägerbauteil lösbar verbindbare Sichtplatte (10), die im Wesentlichen der Größe des Trägerbauteiles (3) entspricht.
Patent DE-202014010617-U1 (DE)
Title: Ablenkvorrichtung zur Strahlteilung
IPC: H01Q3/04
Filed: 2014-03-19
Abstract: Ablenkvorrichtung (100) für eine Antenne (300), wobei die Antenne (300) zum Ausrichten eines Signals in eine Ausbreitungsrichtung (403) entlang eines Signalweges (304) eingerichtet ist, die Ablenkvorrichtung (100) aufweisend: eine Signalteileinrichtung (107); eine Halteeinrichtung (101); wobei die Halteeinrichtung (101) eingerichtet ist, die Signalteileinrichtung (107) in den Signalweg (304) des Signals zu positionieren; wobei die Signalteileinrichtung (107) eingerichtet ist, das Signal derart aufzuteilen, dass sich ein erster Teil (601) des Signals in Ausbreitungsrichtung bewegt und dass sich ein zweiter Teil (602) des Signals unter einem vorgebbaren Winkel zu der Ausbreitungsrichtung bewegt wobei die Signalteileinrichtung (107) einen Reflektor aufweist; wobei die Antenne (300) eine Antennenöffnung (303) aufweist; wobei der Reflektor (107) eingerichtet ist, im Wesentlichen die halbe Antennenöffnung (303) abzudecken.
Patent DE-202014011098-U1 (DE)
Title: Steckbare Vorrichtung zur Verbindung optischer und/oder elektronischer Verbinder
IPC: H01R13/639
Filed: 2014-06-02
Abstract: Steckbare Vorrichtung zur Verbindung von optischen und/oder elektronischen Verbinder (8) in Verbinderhüllen (9) mindestens eines Steckelements (10), gesteckt in mindestens einen Führungsrahmen (11) mit entgegengesetzt angeordneten Verbinder (8) einer weiteren steckbaren Vorrichtung, fest verbundenen mit dem Führungsrahmen (11) der steckbaren Vorrichtung; wobei das Steckelement (10) im Wesentlichen rechtwinklig ist, einen Boden (101), zwei senkrecht gegenüberliegende Seitenwände (102), eine Frontwand (103) und eine gegenüberliegende Rückwand (104) umfasst, die als Verbinderhülle (9) gestaltet ist; der Führungsrahmen (11) ist im Wesentlichen rechtwinklig und besteht aus zwei gegenüberliegenden senkrechten Seitenwänden (112), die miteinander über horizontale Elemente verbunden sind; und zwei gegenüberliegende Seitenwände (102) des Steckelements (10) sind an den Außenwänden mit äußeren Führungsnuten (14)/Schienen (13) passend in die Führungsschienen (13)/Nuten (14) an den Innenwänden des Führungsrahmens (11), ist dadurch gekennzeichnet, dass a) der Führungsrahmen (11) an jeder seiner Seitenwände (112) mit Stützöffnungen (12) für die Ablage der Stützelemente des Steckelements (10), und b) das Steckelement (10) hat eine Frontwand (103), ausgestattet mit einem Arretierungs-Steckmechanismus (15), der über einen Bedienungshebel (1) verfügt, und einem Sicherheitselement zur Sicherung des Bedienungshebels (1) in dessen geschlossener Lage bei definierter Einführung der Steckelemente (10) in den Führungsrahmen (11) und der vorher definierten Axialverbindung der optischen und/oder elektronischen Verbinder (8) in den Verbinderhüllen (9) in ihren Achsen verfügt.
Patent DE-202014101866-U1 (DE)
Title: Formwerkzeug mit verdrehsicher wie auch schwimmend gelagerten  Werkzeugkomponenten
IPC: B29C45/26
Filed: 2014-04-17
Abstract: Formwerkzeug zur Formung von Werkstücken, mit wenigstens einem ersten Formungsteil, das eine Kavität für die Formung des Werkstückes aufweist, mit einer Halteeinrichtung zum Halten von Bauteilen am Formungsteil, dadurch gekennzeichnet, dass die Halteeinrichtung (10) Lagerungsmittel (14) zur schwimmenden Bauteillagerung aufweist, die derart eingerichtet und ausgebildet sind, dass wenigstens ein Bauteil (12) in Umfangsrichtung (16) zu dessen Bauteilachse (18) verdrehgesichert und radial zu dessen Bauteilachse (18) entlang wenigstens einer ersten Führungsrichtung (20) bewegbar gelagert ist.