baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202007012609-U1 (DE)
Title: Konfektioniertes elektrisches Kabel
IPC: H01R11/11
Filed: 2007-09-08
Abstract: Konfektioniertes
elektrisches Kabel für
eine drehbare elektrische Schnittstelle, insbesondere in einem Kraftfahrzeug,
mit  einem Koaxialsteckverbinder (300, 400), an welchem an einem
Isolations-Crimpbereich (330, 430) des Koaxialsteckverbinders (300,
400) zwei nebeneinander angeordnete, elektrische Leitungen (100,
200) festgelegt sind, wobei  die eine elektrische Leitung (100)
an einem Innenleiter (312, 412) und die andere elektrische Leitung
(200) an einem Außenleiter
(314, 414) des Koaxialsteckverbinders (300, 400) elektrisch angeschlossen
ist, und  der Isolations-Crimpbereich (330, 430) die elektrischen
Leitungen (100, 200) über
ihre jeweilige elektrische Isolierung (130, 230) am Koaxialsteckverbinder
(300, 400) festhält.
Patent DE-202007016043-U1 (DE)
Title: Abdichtungssystem für havarierte Wassertransportfahrzeuge für flüssige und zähfließende Konsistenzen
IPC: B63B43/16
Filed: 2007-11-13
Abstract: Ein
Abdichtungssystem für
havarierte Wassertransportfahrzeuge für flüssige bis zähfließende Konsistenzen, dadurch
gekennzeichnet, dass ein Planensystem (4) aus einem seewasserbeständigen,
gegen Zug, Riss, Schnitt und damit vergleichbaren bzw. ähnlichen
mechanischen Beanspruchungen weitgehend resistenten, die im konkreten
Einsatzfall einzudämmende
Konsistenz sperrenden, Material auf der in dem konkreten Einsatzfall
optimalen Richtung an die Schiffsaußenhaut (8) des Havaristen
(1) herangeführt
und mittels den mit einem im Wasser auftreibenden Medium befüllbaren
Hohlkammern (4.3 und 4.4) kraft- und formschlüssig an die Schiffsaußenhaut
(8) des Havaristen (1) angelegt wird.
Patent DE-202007017676-U1 (DE)
Title: Bürstenkopf für eine Zahnbürste
IPC: A46B7/00
Filed: 2007-12-13
Abstract: Zahnbürstenkopf
zur Verwendung auf feststehenden oder rotierenden Zahnbürsten, aufweisend:  a)
eine Trägerscheibe
(1) mit im wesentlichen kreisförmigem
Querschnitt zur Befestigung von Borstenbüscheln (2, 3) und  b) mindestens
zwei konzentrische Ringe der Borstenbüschel (2, 3), die den Mittelpunkt
der Trägscheibe
(1) als Zentrum haben und im wesentlichen kreisförmig angeordnet sind,  und
wobei  sich gegenüberliegende
Borstenbüschel
(2, 3) eines Rings unterschiedlich lang ausgebildet sind und eine
Wellenform realisieren.
Patent DE-202008001501-U1 (DE)
Title: Ozongenerator und Anschluss für einen Ozongenerator
IPC: A61C3/025
Filed: 2008-02-02
Abstract: Adapterstück (1) zum
Anschließen
an einen Ozongenerator (15), welches wenigstens eine Kammer (4)
zur Ozonerzeugung und/oder Ozonspeicherung und wenigstens ein Anschlusselement
(3) zum wiederholbar lösbaren
form- und/oder kraftschlüssigen Anschluss
einer Injektionsspritze (16) aufweist, wobei eine Anschlussöffnung (5)
des Anschlusselementes (3) mit der Kammer (4) in Strömungsverbindung
steht.
Patent DE-202008002264-U1 (DE)
Title: Haltevorrichtung für plattenförmige Elemente
IPC: F16B5/00
Filed: 2008-02-18
Abstract: Haltevorrichtung
(1) für
plattenförmige
Elemente, insbesondere Solarmodule, mit wenigstens einem oberen
(2) und wenigstens einem insbesondere im Wesentlichen komplementären unteren
(3) Grundkörper, wobei
die Grundkörper
jeweils einen Quersteg (4, 4'), Stützelemente (5, 5') und Klemmelemente
(6, 6') aufweisen, und wobei bei zusammengefügten Grundkörpern (2, 3) die Klemmelemente
(6, 6') des oberen und des unteren Grundkörpers zur Aufnahme von plattenförmigen Elementen
vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen den Stützelementen
(5, 5') wenigstens ein komprimierbarer Block (7) vorgesehen ist,
dessen Höhe
im nicht komprimierten Zustand größer als der Abstand zwischen
den Querstegen (4, 4') der zusammengefügten Grundkörper (2, 3) ist.
Patent DE-202008003397-U1 (DE)
Title: Verpackung aus flexiblem Wandmaterial
IPC: B65D33/06
Filed: 2008-03-10
Abstract: Verpackung (10, 30, 40, 50) aus flexiblem Wandmaterial, insbesondere Kunststofffolie, für die Aufbewahrung und wiederholte Teil-Entnahme von Stückgütern, insbesondere von Hygieneartikeln wie Windeln, Damenbinden, Toilettenpapier und dergleichen zusammendrückbaren, aufeinanderpackbaren Waren mit zumindest einer eine Entnahmeseite bildenden Wandfläche (11, 41) in einer umschließenden Verpackungswandung, in der zumindest eine nicht geschlossene Schwächungslinie (17, 32, 33) eine aufreißbare Öffnung (25, 35) für die Entnahme von Stückgütern und zugleich eine mit der Verpackung noch über einen Anschluß zwischen zwei Enden der Schwächungslinie (17, 32, 33) verbundene Lasche (18, 34) konturiert, dadurch gekennzeichnet, daß die Verpackungswandung im Bereich der Schwächungslinie (17, 32, 33) doppelwandig ausgebildet ist mit einer Hinterwand (23, 44), die mit der Wandfläche (11, 41) außerhalb der Kontur der Öffnung (25, 35) verbunden ist und in die Kontur der Öffnung (25, 35) in einem von dem Anschluß der Lasche entfernten Bereich mit einem Überstand (26) hineinragt.
Patent DE-202008003822-U1 (DE)
Title: System zur Bestimmung der Besucherzahl bei Veranstaltungen
IPC: G06M1/00
Filed: 2008-03-18
Abstract: Anordnung
zur Mengenkontrolle von Besuchern in Bereichen mit Aufenthaltsbegrenzungen
wie Veranstaltungen in Versammlungsstätten. Gekennzeichnet durch,
die mittels mehrerer personalgestützter Handsignalgeber über funkgebundene
Zähleinheiten über ein
Computernetzwerk in einem Zentralrechner ermittelten Menge der anwesenden
Besucher berechnet wird und über
eine optische Signalanzeige dem Ordnungsdienstmitarbeiter eine Rückmeldung
des Befüllungsstandes
mitgeteilt wird.
Patent DE-202008008391-U1 (DE)
Title: Stabiler Erdwärmekorb
IPC: F24J3/08
Filed: 2008-06-23
Abstract: Erdwärmekorb
als Wärmetauscher zur Aufnahme von Wärme aus dem
Erdreich und zur Abgabe von Wärme an das Erdreich z. B.
gebildet durch zylindrisch oder spiralförmig gewickeltes
Kunststoffrohr bei dem die Lage der Windungen durch Befestigung
an oder in Stegen, Leisten oder Rohren definiert wird, dadurch gekennzeichnet,
dass zwischen den Enden der Stege diagonal Zugmittel gespannt werden
z. B. Schnüre.
Patent DE-202008009312-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Hochhalten von Hosenbeinen
IPC: A41F17/02
Filed: 2008-07-11
Abstract: Vorrichtung
zum Hochhalten von Hosenbeinen bestehend aus einem Halteband mit
darauf befindlichem Klettverschluss in Form eines Flauschkissens und
eines Häkchenkissens, dadurch gekennzeichnet, dass das
Halteband (1), bestehend aus seiner Vorderseite, die im Hosenbein
dem Bein zugewandt ist, und seiner Rückseite, die im Hosenbein
der Hose zugewandt ist, im oberen Bereich auf der Vorderseite ein
Häkchenkissen (2) enthält, wobei die Rückseite
mindestens im oberen Bereich innen im Hosenbein im Bereich der Kniekehle
befestigt ist, im unteren Bereich auf der Vorderseite ein Flauschkissen
(3) enthält, dass auf das Halteband (1) eine Schnalle (4)
mit einem Befestigungselement (5) geschoben ist, das durch den Klettverschluss
durch das auf das Häkchenkissen (2) gedrückte
Flauschkissen (3) in einem Bereich (6) beweglich gehalten ist, und
dass das Gegenstück zum Befestigungselement (5) im Bereich
des Schuhes angeordnet ist.
Patent DE-202008009923-U1 (DE)
IPC: H04M9/00
Filed: 2008-07-24
Abstract: The system has a detection device for detecting a person by a camera (1), and a display (3) for displaying an image captured by the camera. A smaller image region of the image representing an image section on the display is delivered as standard perspective for display. The display is formed as touchscreen, and an operating region (5) on the display is activated. The image section is selectable by touching the operating region in its position and in its zoom-illustration within an ambient perspective of the image.
Patent DE-202008010482-U1 (DE)
Title: Zylinderschloß mit einer mehrgelenkigen Einheit
IPC: E05B67/18
Filed: 2008-08-07
Abstract: Zylinderschloß mit
einer mehrgelenkigen Einheit, bestehend aus  einem äußeren
Schloßkörper (1), der einen Gelenkteil (11), einen
ersten Schlitz (12) und eine untere Rundöffnung (13) aufweist,  einem
inneren Schloßkörper (2), der im äußeren
Schloßkörper (1) angeordnet ist, eine Gleitbahn
(22) aufweist und entsprechend der unteren Rundöffnung
(13) des äußeren Schloßkörpers
(1) mit einem Aufnahmeraum (21) versehen ist, der durch eine obere Öffnung
(23) mit der Gleitbahn (21) verbunden ist, wobei die Gleitbahn (22)
entsprechend dem ersten Schlitz (12) einen zweiten Schlitz (24)
besitzt und auf der Gleitbahn (22) ein Riegel (25) vorgesehen ist, der
einen Spalt (251) und einen Vorsprung (252) ausformt,  einem
Schloßzylinder (3), der im Aufnahmeraum (21) aufgenommen
ist und ein Schlüsselloch (31) und ein Mitnahmeelement
(32) aufweist, wobei das Mitnahmeelement (32) mit einer Runscheibe
(33) verbunden ist, der einen Zapfen (331) besitzt, der durch die
obere Öffnung (23) in den Spalt (251) des Riegels...
Patent DE-202008012313-U1 (DE)
Title: Handgriff für Zugstangen von Koffer
IPC: A45C13/22
Filed: 2008-09-09
Abstract: Handgriff
für Zugstangen
von Koffer, der zwischen den beiden Teleskopstangen (10) der Außenrohre
(11) angeordnet ist und aus einem Gehäuse (20), einem Deckel (26),
Druckknöpfen
(24, 25), einer oberen halbkreisförmigen Platte (30) und einer
unteren halbkreisförmigen
Platten (31) besteht, wobei  durch die beiden Enden des Gehäuses (20)
die Mitnahmestangen (12) für
die Teleskopstangen (10) geführt
sind, wobei im Gehäuse
(20) Achsträger
(203) für
zwei Steuerstangen (21, 22) vorgesehen sind, die im Mittelbereich
jeweils einen Achsbolzen (210) aufweisen, der von den Achsträgern (203)
getragen wird, wobei die Steuerstangen (21, 22) am äußeren Ende
jeweils einen  Druckknopf (24, 25) ausformen, der gegen die Mitnahmestange
(12) gedrückt werden
kann,  die beiden Druckknöpfe
(24, 25) jeweils mit einer Feder (23) versehen sind, wobei wenn
die Druckknöpfe
(24, 25) gedrückt
werden, die Steuerstangen (21, 22) nach unten gedreht werden und
somit die Mitnahmestangen (12) nach unten drücken,  der Deckel (26)
in den...
Patent DE-202008013722-U1 (DE)
Title: Abrasivstreifen und Schleifkopf
IPC: B24D13/04
Filed: 2008-10-15
Abstract: Abrasivstreifen
1 für einen rotierenden Schleifkopf 2, wobei der Abrasivstreifen
1 in der Form ausgebildet ist, dass er, bestehend aus dem elastischen Stützmedium
3, eingelassen in ein streifenförmiges Stützmediumprofil
6, durch einen Klemmprozess in ein Halteprofil 5 eingefügt,
in die negativ ausgeführten Aufnahmenuten des Schleifkopfs
2 formschlüssig eingeschoben wird, und dabei das Abrasivmedium
4 flach an dem flexiblen Stützmedium 3 anliegt und auswechselbar
ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Abrasivstreifen 1 eine zugängliche
und lösbare Verbindung des Abrasivmedium 4 mit dem Stützmediumprofil
6 durch einen einfachen Klemmvorgang in das Halteprofil 5 darstellt,
insbesondere so, dass das Abrasivmedium 4 keine feste und unlösbare
Verbindung mit dem Stützmedium 3 eingeht.
Patent DE-202008014001-U1 (DE)
Title: Brandschutztür für einen Kühlraum oder einen Tiefkühlraum
IPC: E06B5/16
Filed: 2008-10-21
Abstract: Brandschutztür (1) für einen
Kühlraum
(2) oder einen Tiefkühlraum
(43) mit einer in einer Öffnung
(4, 44) eingesetzten Blockzarge (9) und mindestens einem ein Türblatt (12)
umfassenden Türflügel (10),
dadurch gekennzeichnet, dass auf der dem Kühlraum (2) bzw. Tiefkühlraum (43)
zugewandten Seite des Türblatts
(12) mindestens ein Vakuumelement (21, 22) angebracht ist.
Patent DE-202008017285-U1 (DE)
Title: Elektrohydraulischer Verstärker
IPC: F15B5/00
Filed: 2008-11-10
Abstract: Elektrohydraulischer Verstärker mit einem elektromechanischen Wandler (2; 102) und einer an eine Druckmittelversorgung (13; 113) angeschlossenen, einen Zylinder (8; 108) und einen darin längs der Arbeitsachse (5; 105) verschiebbaren Kolben (9; 109) aufweisenden hydromechanischen Leistungsstufe (10; 110), wobei der elektromechanische Wandler auf einen der hydromechanischen Leistungsstufe zugeordneten, zumindest teilweise im Inneren des Kolbens (9; 109) angeordneten, in einer Führungsbohrung längs der Arbeitsachse verschiebbar geführten Steuerschieber (23; 123) wirkt, der zwei erste Steuerkanten (38a, 38b; 138a, 138b) aufweist, die zur Ausbildung einer hydraulischen Folgeregelung mit korrespondierenden, an der Führungsbohrung vorgesehenen zweiten Steuerkanten (39a, 39b; 139a, 139b) zusammenwirken, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungsbohrung zweiteilig mit einem zylinderfesten ersten Abschnitt (25; 125) und einem längs der Arbeitsachse (5; 105) lageveränderbaren zweiten Abschnitt (27; 127), der die zweiten Steuerkanten (39a, 39b; 139a, 139b) aufweist, ausgeführt ist.
Patent DE-202008017674-U1 (DE)
Title: Material zur Herstellung eines Drachens oder eines Flügels und ein Drachen oder ein Flügel bestehend aus diesem Material
IPC: A63H27/08
Filed: 2008-01-14
Abstract: Laminierter Werkstoff für die Fertigung eines Drachens, wobei der Werkstoff eine Lage aus einer dünnen flexiblen Folie, laminiert auf eine Lage aus einem dehnungsbeständigen Verstärkungswerkstoff, umfasst.
Patent DE-202008017848-U1 (DE)
Title: Transparente Scheibe mit einer beheizbaren Beschichtung und niederohmigen leitenden Schichten
IPC: B32B17/10
Filed: 2008-04-10
Abstract: Transparente Scheibe mit einer elektrisch beheizbaren Beschichtung, die sich über einen wesentlichen Teil der Fläche der Scheibe erstreckt und mit mindestens zwei einander gegenüber liegenden niederohmigen Sammelleitern elektrisch verbunden ist, wobei mindestens eine leitende Struktur (4G, 5G) das Heizfeld nur außerhalb eines zentralen Sichtfeldes überdeckt, um die Distanz zwischen den Sammelleitern (4, 5) elektrisch zu verkürzen, und dass der Strom in dem von mindestens einer leitenden Struktur (4G, 5G) nicht überdeckten Teil des Heizfeldes fließt.
Patent DE-202009000381-U1 (DE)
Title: Heizung für Motorroller und andere Fahrzeuge
IPC: B62J25/00
Filed: 2009-01-10
Abstract: Heizung für Motorroller, dadurch gekennzeichnet, dass in die Standfläche für die Füße des Fahrers eine Heizanlage für die Füße des Fahrers integriert wird.
Patent DE-202009001916-U1 (DE)
Title: Halteschiene zur lösbaren Befestigung einer Stoff- oder Folienbahn an einem Gegenstand
IPC: A47H1/04
Filed: 2009-02-26
Abstract: Halteschiene bestehend aus einem im Wesentlichen U-förmigen Profil (2) mit Seitenschenkeln (3, 4) zur lösbaren Befestigung an einem Gegenstand und mit an mindestens einer Außenseite mindestens partiell vorgesehenen Flächenreißverschlusselementen (5) und damit zusammenwirkenden Gegenelementen an einer Stoff- oder Folienbahn, die hierüber lösbar an der Halteschiene (1) fixierbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Seitenschenkel (3, 4) des Profils (2) als federnder Klemmschenkel ausgebildet ist oder eine längsverlaufende Ausstellung (6, 7) oder nach innen geformte Abwinkelung am freien Randbereich aufweist, die in einen Halter (8, 9, 10, 11) mit konturenangepassten Anlage- und/oder Hinterschnittflächen einrastbar oder einschiebbar ist, wobei der zweite Seitenschenkel (3, 4) gegen ein Widerlager des Halters (8, 9, 10, 11) greift oder ein solches übergreift oder eine spiegelbildliche Ausbildung aufweist.
Patent DE-202009006121-U1 (DE)
Title: Oberdeckel für Computergehäuse
IPC: G06F1/16
Filed: 2009-04-24
Abstract: Oberdeckel für Computergehäuse,  mit einem Rastteil (201), das auf der Unterseite des Oberdeckels (20) angeordnet ist und einen Befestigungsabschnitt (2011) und einen Rastabschnitt (2012) aufweist, und  mit einem Gegenteil (214), das auf der Oberseite des Computergehäuses (21) angeordnet ist;  wenn der Oberdeckel (20) und das Computergehäuse (21) miteinander verbunden werden, können das Rastteil (201) und das Gegenteil (214) miteinander verrastet werden.
Patent DE-202009007084-U1 (DE)
Title: Strahlenschutzwand
IPC: G21F1/06
Filed: 2009-05-16
Abstract: Strahlenschutzwand 1, gekennzeichnet dadurch, dass aus aufbereitetem, gereinigtem Recycling-Bildröhrenglasgranulat hoher Reinheit erschmolzene, transparente oder opake Platten 3 zu einem Mauerverband 2 gefügt und die transparenten oder opaken Platten 3 an den Fugen 4 geklebt oder in einem Tragrahmen 5 eingelegt oder eingeklebt sind.
Patent DE-202009008347-U1 (DE)
Title: Atraumatisches Hakensternumverschluss-System
IPC: A61B17/56
Filed: 2009-06-17
Abstract: Atraumatisches Hakensternumverschluss-System zur Anwendung in der Herzchirurgie, der aus einem Draht besteht mit einem endständigen Haken und einer Drahtschlaufe(Öse) sowie einem Sternumdrahtverdriller auf Spiralwelle mit Handlauf mit dem Aufsatz „Verdrillhaken” und dem Aufsatz „Lochplatte”,  dadurch gekennzeichnet,  dass jeweils ein Haken (2) gegenüber liegend am Sternum im Intercostalraum eingehängt werden und über die am Verdrillhaken (10) eingehängten Ösen (3) durch Verdrillung zusammen gezogen und damit fixiert werden.
Patent DE-202009009422-U1 (DE)
Title: Gabionengerüst
IPC: E04G3/24
Filed: 2009-07-09
Abstract: Gerüst dadurch gekennzeichnet dass der Gerüsthaken (0) aus Rechteck-Quadratrohr oder Flachstahl besteht, eine Schrägstütze (4) hat, die den Haken nach unten abstützt und den Bohlenträger (2) waagerecht hält, einen Abstandhalter (4) hat der Gerüsthaken in der richtigen Position hält, der Gerüsthaken (0) an der linken Seite die Geländerpfostenaufnahme (1) oder die Lasche (7) befindet, die das seitliche verrutschen der Bohle verhindern, in die Geländerpfostenaufnahme (1) der Geländerpfosten (8) eingesteckt wird, der Geländerpfosten (8) zwei Halterungen (9) hat in die die Geländer und Richtlatte (14) eingelegt wird, die Halterungen eine Rutschsicherung (15) hat die dass Verrutschen der Latte (14) verhindert, Der Halter (9) auf gleicher Höhe wie der Pfosten (9) ein Bohrloch 11) durch die der Sicherungsstift (13) gesteckt wird, er eine Sicherungsscheibe (20) hat, die durch das nach unten Drehen den Stift selbsttätig arretiert, die Ecklösung mit dem Rechten (22) und linken (21) Gerüsthaken, mit der Winkeligen Verlängerung und den...
Patent DE-202009010158-U1 (DE)
Title: PC Tastatur mit integriertem CD/DVD Player (Combo Laufwerk), zusätzlich mit 5 USB Anschlüssen für diverse Geräte, sowie ein intergriertes Universal Kartenlese-/-schreibegerät, und eine Dockstation für kabellose PC Funk Maus
IPC: G06F3/02
Filed: 2009-07-28
Abstract: PC Tastatur (1) mit Integrierte CD/DVD Player (2)  (Combo Laufwerk für das Lesen und Beschreiben einer CD/DVD)  ( 1 )
Patent DE-202009010182-U1 (DE)
Title: Astschere mit zwei Betriebsmodi
IPC: A01G3/02
Filed: 2009-07-27
Abstract: Eine Astschere, umfassend:  Einen Verlängerungsschaft (30);  eine Klingeneinheit (10), umfassend eine fest Klinge (12), die auf einem ersten Ende (35) des Verlängerungsschaftes angeordnet ist und eine bewegliche Klinge (13), die drehbar mit der festen Klinge verbunden ist;  eine Treiberkordel (15), die mit der beweglichen Klinge verbunden ist, um die bewegliche Klinge relativ zur festen Klinge zu bewegen;  einen Gleitblock (16), der beweglich in dem Verlängerungsschaft angeordnet ist und mit der Treiberkordel verbunden ist, um die Treiberkordel zu treiben;  eine Zugkordel (20), die im Verlängerungsschaft angeordnet ist und die mit dem Gleitblock verbunden ist, um den Gleitblock zu treiben;  ein Kontrollelement (40), das beweglich auf dem Verlängerungsschaft angeordnet ist und mit einem ersten Ende (21) der Zugkordel verbunden ist, um die Zugkordel zu treiben;  ein Zugelement (50), das relativ zu einem zweiten Ende (33) des Verlängerungsschafts beweglich ist und das mit einem zweiten Ende...
Patent DE-202009015705-U1 (DE)
Title: Behälterüberdachung mit Wickelvorrichtung für eine auf- und abwickelbare Behälterabdeckung
IPC: E04H4/10
Filed: 2009-12-07
Abstract: Behälterüberdachung (1) mit Wickelvorrichtung (2) für eine auf- und abwickelbare Behälterabdeckung,  dadurch gekennzeichnet,  dass in der Wandung (1) der Behälterüberdachung (1) an zwei sich gegenüberliegenden Seiten jeweils ein Bedienschacht (3) vorhanden ist, wobei der Bedienschacht (3) jeweils an der Wandung (1) der Behälterüberdachung (1) plan abschließt und fluchtend in der Wandung (1) eine Öffnung in der Größe des Bedienschachtes (3) vorhanden ist und jeweils an dem nach innen gerichteten Ende außerhalb des Bedienschachtes (3) eine Aufnahme (4) mit einer drehbarer Welle (5) vorhanden ist und an mindestens einem Bedienschacht (3) die drehbare Welle (5) bis in den Bedienschacht (3) durchgeführt ist und zwischen den drehbaren Wellen (5) eine Aufwickelrolle (6) angeordnet und mit den drehbaren Wellen (5) verbunden ist und im Innern eines Bedienschachtes (3) auf der drehbaren Welle (5) eine Bedienvorrichtung (7) angeordnet ist.
Patent DE-202009016397-U1 (DE)
Title: Zug-Druck-Stange
IPC: F16B7/10
Filed: 2009-12-02
Abstract: Zug-Druck-Stange (1) umfassend zumindest eine Befestigungsvorrichtung (2, 3) mit einem Kupplungselement (6, 7) und einem daran angeordneten Schaft (8, 9), zumindest ein Anschlussstück (4) mit in Axialrichtung voneinander distanzierten Stirnenden (16, 17), wobei die Befestigungsvorrichtung (2, 3) zur Längenveränderung der Zug-Druck-Stange (1) über eine Gewindeanordnung (14, 15) drehbar mit dem Anschlussstück (4) verbunden ist, eine Rastvorrichtung (5) mit in axialer Richtung gesehen jeweils einander zugewendeten sowie zusammenwirkenden ersten und zweiten Rastelementen (10, 11), welche mittels eines Federelements (12) aneinander gedrückt sind, wobei das erste Rastelement (10) der Rastvorrichtung (5) drehfest an der Befestigungsvorrichtung (2) angeordnet ist und das zweite Rastelement (11) drehfest mit dem Anschlussstück (4) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Federelement (12) mit seinem ersten Ende (22) an einer am Anschlussstück (4) ausgebildeten Stützschulter (23) und mit seinem zweiten Ende (24) am zweiten Rastelement (11) abgestützt ist und dabei die Rastelemente (10, 11) die Drehbewegung der Befestigungsvorrichtung...
Patent DE-202010001325-U1 (DE)
Title: Befestigungsmittel
IPC: F16B15/06
Filed: 2010-01-26
Abstract: Befestigungsmittel (1) zur Verbindung von flächigen Bauteilen im Trockenbau mittels eines Setzgerätes, insbesondere zur Fixierung von flächigem Baumaterial an einer metallischen Unterkonstruktion, wobweist, an dessen einem Endbereich eine Spitze (4) und an dessen anderem Endbereich ein Kopf (2) ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass eine dem Schaft (3) abgewandte Stirnseite (9) des Kopfes (2) konkav gewölbt ausgebildet ist.
Patent DE-202010002758-U1 (DE)
Title: Logo-Frisbee
IPC: G09F23/14
Filed: 2010-02-24
Abstract: Logo-Frisbee (oder -Wurfscheibe), dadurch gekennzeichnet, dass durch das Ausstanzen, Entfernen oder Aussparen bestimmter Felder inmitten der Fläche eines herkömmlichen Frisbees, noch eine innere Form/Figur stehenbleibt (z. B. ein Buchstabe, wie das A, synonym stehend für Apotheke), die die eigentliche Botschaft darstellt. Um die äußere Form des Frisbees (z. B. Kreisform) aufrechtzuerhalten (u. a. wg. der Flugeigenschaften, sowie wg. des Handlings des Wurfgerätes) bleibt ein äußerer Ring, der immer in einer festen Verbindung zur inneren Form/Figur (die eigentliche Botschaft) besteht, stehen.
Patent DE-202010005647-U1 (DE)
Title: Mehrteilige Kettenfestsetzeinrichtung, Rinnenelement und Teile hierfür
IPC: B65G19/20
Filed: 2010-06-16
Abstract: Mehrteilige Kettenfestsetzeinrichtung zum Festlegen von wenigstens einer Fördererkette an einem Rinnenelement eines Kettenförderers, insbesondere eines untertägigen Kettenkratzerförderers, mit einem Brückenteil (60; 160), der einen die Fördererkette zumindest partiell formschlüssig übergreifenden und in zwei seitlichen Seitenendabschnitten (61; 161) endenden Brückensteg (62; 162) aufweist, und mit zwei Seitenteilen (70; 170), die am Rinnenelement befestigbar sind und an denen die Seitenendabschnitte (61; 161) des Brückenteils (60; 160) über Formschlussmittel lösbar festlegbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Seitenteile (70; 170) formschlüssig in Aussparungen (22; 122) im Fördererboden (20; 120) des Rinnenelements lösbar befestigbar sind.