baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-3210893-C2 (DE)
Title: Geräteanordnung mit einem Fernsehempfangsgerät und einem Videdoaufnahme- und/oder -wiedergabegerät
IPC: G06F3/033
Filed: 1982-03-25
Granted: 1984-01-05
Abstract: Um die Zusammenschaltung eines handelsüblichen Fernsehempfangsgerätes (1) mit einem handelsüblichen Videorecorder (3) oder Videoplattenspieler zusätzlich auch als Home-Computer benutzen zu können, ist in dem Fernsehempfangsgerät zusätzlich ein Daten- und Adressenbus (32) vorgesehen, an den ein Prozessorbaustein (30), ein Rechnerbaustein (33), ein Datenspeicher (34) und ein Zeichengenerator (35) angeschlossen sind. Eine Computersteuerschaltung (41) schaltet die Gerätekombination in einen Computerbetriebszustand, in dem die Ablenkschaltung (40) und die Videosignalverstärkerschaltung (6) für die Bildröhre (7) an den Ausgang des Zeichengenerators geschaltet sind und die Aufnahme- und Wiedergabeleitungen (21) des Videorecorders oder Videoplattenspielers über eine Umcodierschaltung (42) an den Daten- und Adressenbus (32) geschaltet sind. Das vom Benutzer an einer Tastatur (10) oder mit einem Lichtgriffel (2) ausgewählte Benutzerprogramm (44) wird vom Videoband (43) oder der Videoplatte in den Datenspeicher eingespeichert. Der Dialog mit dem Benutzer erfolgt während des Ablaufens des ausgewählten Benutzerprogrammes über den Bildschirm (36) des Fernsehempfangsgerätes und die Ta sta tur (10) oder den Lichtgriffel. Mit einer zusätzlichen Schaltungseinrichtung im Fernsehempfangsgerät, die wesentlich geringer ist als ein zusätzlicher Home-Computer, erhält die viel verwendete Gerätekombination der Unterhaltungselektronik eine vollwertige und hochflexible Home-Computerfunktion.
Patent DE-3222847-C2 (DE)
Title: Aufzeichnungsvorrichtung
IPC: B41J2/32
Filed: 1982-06-18
Granted: 1984-10-11
Abstract: Vorrichtung für die schlaglose Aufzeichnung mit i) einem Aufzeichnungskopf, der a) eine im wesentlichen aus mehreren Aufzeichnungsstiften bestehende Aufzeichnungselektrode und b) eine Rückelektrode aufweist, die in einen elektrisch isolierenden Träger eingebettet sind, und ii) einem Bildaufzeichnungssignalgeber, der zwischen bestimmten Aufzeichnungsstiften und der Rückelektrode einen elektrischen Bildaufzeichnungsstrom anlegt, so daß in den Bereichen eines Farbbands, das ein elektrisch leitendes, wärmeschmelzbares Farbmaterial enthält, unmittelbar unterhalb der Aufzeichnungssifte Joule-Wärme erzeugt und das Farbmaterial erweicht wird und das erweichte oder geschmolzene Farbmaterial in Bildmustern auf ein Aufzeichnungsmaterial übertragbar ist, wobei auf der mit der Oberfläche des Farbbands in Kontakt stehenden Seite des Aufzeichnungskopfes zwischen der Aufzeichnungselektrode und der Rückelektrode eine Auskehlung oder Nut ausgebildet ist, die nicht mit der Oberfläche des Farbbands in Kontakt ist, wodurch die Abscheidung einer Schicht des elektrisch leitenden Farbmaterials zwischen der Aufzeichnungselektrode und der Rückelektrode vermieden wird.
Patent DE-3224128-C2 (DE)
Title: Durchströmfilter, Verfahren und Werkzeug zu seiner Herstellung
Inventor: ANDERSON DAVID LEE
IPC: F16H57/04
Filed: 1982-06-29
Granted: 1985-06-20
Abstract: Das Filter weist ein Kunststoff-Gehäuseteil (22) mit einem ebenen, lippenförmigen, randständigen Flansch (44) und ein Blechgehäuseteil (24) mit einem ebenen Flansch (50) und einem umlaufenden Randflansch (52) auf, der über den lippenförmigen Flansch (44) gefalzt ist und die wegstehenden Flansche (44, 50) der beiden Gehäuseteile (22, 24) faßt. Der lippenförmige Flansch (44) weist einen gewölbten Wulst (56) auf, und zwar am äußeren Rand des lippenförmigen Flansches (44), und der Blechflansch (52) wird kontinuierlich progressiv gebogen oder gebördelt, bevor er zur Anlage am Wulst (56) gelangt.
Patent DE-3234470-C2 (DE)
Title: Mehrkoordinaten-Tastkopf
IPC: G01B5/012
Filed: 1982-09-17
Granted: 1985-11-21
Abstract: Bei diesem Mehrkoordinaten-Tastkopf wird die Auslenkbewegung des Taststiftes (12) mit Hilfe einer Kugel (13), die beweglich zwischen zwei 90°-Konen (9a, 12a) gehalten wird, immer im Verhältnis 1:1 in eine axiale Bewegung eines Stößels (9) umgesetzt, der einen einzigen Signalgeber (7) beaufschlagt. Dabei ist es gleichgültig, in welcher Richtung die Antastung eines Werkstückes erfolgt. Der Taststift (12) wird durch eine axiale Führung (14) und durch eine ebene Führung (10, 11) immer nur parallel zu seiner Achse versetzt. Durch die Ausbildung eines Gelenkes des einen Gelenkhebels (10) als Axialführung ist eine gleichzeitig radiale und axiale Auslenkung des Taststiftes (12) möglich (Figur 1).
Patent DE-3241085-C2 (DE)
Title: Einrichtung zur Unterdrückung von Störsignalen bei ballistischen Messungen mit Lichtschranken
IPC: G01P3/68
Filed: 1982-11-06
Granted: 1985-05-02
Abstract: Bei einer Einrichtung zur ballistischen Messung mit Lichtschranken werden die von vom Geschoß verursachten Schock wellen herrührenden Störsignale, welche von deutlich kürzerer Dauer als die vom Geschoß selbst verursachten Signale sind, dadurch ausgeschaltet, daß das gemessene Signal erst nach Ablauf einer länger als die Dauer der Schockwellen gewählten Referenzzeit zur eigentlichen Auswertung gelangt. Die Referenzzeit kann dabei beispielsweise über einen Festkörperoszillator oder einen zugeordneten Zähler bestimmt sein.
Patent DE-3320457-C2 (DE)
IPC: F16C33/61
Filed: 1983-06-07
Granted: 1987-09-17
Abstract: The bearing with rolling contact consists of wire elements (2, 4) which serve as raceways for the rolling elements (1), and an inner bearing ring (3) and an outer bearing ring (5). An insert is fitted between at least one wire element (2) and its associated wire bed (6) in the bearing ring in question (3), and this insert is designed as a tubular pressure pad (7).
Patent DE-3325305-C2 (DE)
Title: Pressenrahmen
IPC: B21J9/02
Filed: 1983-07-13
Granted: 1985-01-17
Abstract: Im Betrieb einer Presse wird die Gesenkhöhe mit Hilfe von Stützen zwischen dem Kopfteil und dem Bett der Presse eingestellt, die in einer solchen Richtung wirken, daß sie die genannten Pressenteile voneinander wegdrücken. Die Stützen weisen eine hydraulisch beaufschlagbare Kolben/Zylinderanordnung auf. Die Distanz zwischen den Gesenken wird durch Ausdehen/Zusammenziehen der Stützen in axialer Richtung mit Hilfe des Öldrucks eingestellt. Es wird hierdurch eine Presse realisiert, die ein verbessertes Betriebsverhalten aufweist und mit der es leicht möglich ist, Gesenkhöhenveränderungen während des Pressenbetriebs Rechnung zu tragen und den sogenannten "Stick"-Zustand zu überwinden.
Patent DE-3346901-C2 (DE)
Title: Verfahren zur rückstandsfreien energetischen Nutzung zellulosereicher Abfälle und Anlage
IPC: C04B7/44
Filed: 1983-12-21
Granted: 1986-10-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur rückstandsfreien Nutzung zellulosereicher Abfälle als Brennstoff oder Zusatzbrennstoff bei der Zementherstellung, wobei die Abfälle durch Zerkleinern, Sieben und Sichten mit einer magnetischen Entfernung von Eisenanteilen aufbereitet werden und das entstehende Produkt als Brennstoff oder Zusatzbrennstoff benutzt wird. Um dem Sinn der Erfindung entsprechend die im zellulosereichen Abfall enthaltene Energie optimal zu nutzen, wobei die im Abfall enthaltenen Schadstoffe in dem Zementklinker eingebunden werden und der Abfall rückstandsfrei verwertet wird, wobei mit geringem verfahrenstechnischen Aufwand ein Brennstoff und eine brennbare Restfraktion gewonnen werden, deren Heizwerte nur in geringen Grenzen schwanken, wird vorgeschlagen, daß die Abfälle beim Aufbereiten in eine Flugfraktion und eine brennbare Restfraktion aufgeteilt werden, daß die Flugfraktion als Brennstoff oder Brennstoffersatz direkt in den Drehrohofen eingegeben wird, während die brennbare Restfraktion dem Rohmehl zugemischt wird.
Patent DE-3405323-C2 (DE)
Title: Verfahren zum Markieren von Diapositiven
IPC: G03C11/02
Filed: 1984-02-15
Granted: 1986-02-27
Abstract: Diapositive wurden bisher am Rand bzw. Rahmen mit einer Markierung, wie Beschriftung, Kennzeichnung o. dgl., versehen, um das Bild zu kennzeichnen, zu erklären bzw. hervorzuheben. Da diese Markierung nur außerhalb des Betrachtungsgerätes oder Magazins zu erkennen war, stellten Inhaltsfeststellung und Bildbetrachtung getrennte Vorgänge dar, die das Vorführen und Erklären von Diapositiven beeinträchtigten und störten. Durch die Erfindung werden diese beiden Vorgänge miteinander kombiniert. Zu diesem Zweck ist eine Markierungseinrichtung zum unmittelbaren Herstellen von Markierungen auf der Projektionsfläche des Diapositivs vorgesehen. Entsprechend zeichnet sich ein derart markiertes Diapositiv dadurch aus, daß die Markierung auf der Projektionsfläche angebracht ist.
Patent DE-3427773-C2 (DE)
Title: Gelenkige Verbindung
IPC: F16C11/04
Filed: 1984-07-27
Granted: 1986-10-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lagerung für ein Bolzengelenk, insbesondere in einem Schaltgestänge für ein Kraftfahrzeug, mit einem ersten, gegebenenfalls gabelförmigen Gelenkteil, an welchem ein Gelenkbolzen befestigt ist und einem rohrförmigen, zweiten Gelenkteil, welches den Gelenkbolzen umschließt, wobei zwischen dem Gelenkbolzen und dem zweiten Gelenkteil eine oder mehrere Lagerbüchsen angeordnet sind. Zur Erzielung einer montagegünstigen und gut schwingungsisolierenden Lagerung weist eine jede Lagerbüchse zumindest einen membranartigen, gummielastischen Bundabschnitt auf, der am äußeren Umfangsbereich axial und radial im zweiten Gelenkteil gehalten ist. Die Bundabschnitte können durch auf die Lagerbüchsen aufgeknöpfte Gummischeiben gebildet sein.
Patent DE-3433535-C2 (DE)
IPC: F16K11/07
Filed: 1984-09-12
Granted: 1986-07-17
Abstract: The invention relates to a two-position switching valve having hydraulic self-holding properties and comprising a closure piston disposed in a flow path for displacement between an open position and a closure position for controlling a pressure between a maximum value and a minimum value, and operatively coupled to a control piston mounted for displacement in a housing. In known switching valves of this type, a creeping approach of respective switching points is scarcely avoidable under certain operating conditions. In accordance with the invention, a reliable switching function is achieved by forming the housing bore as a continuous stepped bore for slidably guiding therein a stepped piston consisting of a closure piston, a control piston, and a piston portion and by providing alternately openable and closable flow connections therein permitting an annular space between the closure piston and the piston portion to communicate with an annular chamber adjacent the control piston in the closure position of the closure piston, and the annular chamber to be pressure-relieved in the open position of the closure piston. These provisions result in the generation of a servo force for abrupt switch-over operation of the valve.
Patent DE-3505648-C2 (DE)
IPC: B01J23/86
Filed: 1985-02-19
Granted: 1987-02-19
Abstract: A catalyst for use with ammonia for the selective reduction of nitrogen oxides in waste gases. The catalyst comprises a mixture of substances which has high activity and selectivity with regard to nitrogen oxide conversion and high sorption capabilities with regard to ammonia, but low oxidation capabilities with regard to sulfur dioxide, ammonia, or similar substances. The invention also provides a process for the manufacture and use of such catalysts.
Patent DE-3805212-C2 (DE)
IPC: A47B3/04
Filed: 1988-02-19
Granted: 1990-08-16
Abstract: A showcase (1) for preserving and/or displaying articles, wherein its walls (4), bottom (3) and lid construction (2) surround the inside space of the showcase in a more or less airtight manner, filter devices (7), which preferably have dust and/or gas protection filters and are arranged in a ventilation nozzle (5), cleaning air which flows or is passed into the showcase. In the case of automatic air supply flow as a result of changed pressure or temperature conditions in and outside the showcase, the ventilation of the showcase preferably takes place via a nozzle (6, 9) constructed as an outlet valve. If the showcase can only be sealed off inadequately, it is preferably forcibly ventilated via the filter devices with the smallest possible quantities of air with the aid of a pump or ventilator device connected to the interior of the showcase, said quantities of air being adapted to the volumes of air flowing automatically into the showcase in the case of rapid air pressure increase or change in temperature. 
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Patent DE-4032694-C2 (DE)
Inventor: BAUMGAERTNER PETER
IPC: B23B29/00
Filed: 1990-10-15
Granted: 1993-11-04
Abstract: A chuck (3, 3a), especially for chucking cutting tools (1) such as milling cutters, drills, counterboring bits and the like with a cylindrical shank (1a) and a recessed driving surface (1b) located on this shank (1a) and having stop collars (1c) or the like lying in the axial direction, is designed in such a way that the chucking force (P) acting on the tool shank (1a) runs in the axial direction and is transmitted by a locking member (2) between the tool shank (1a) and the front part (3a) of the chuck. 
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Patent DE-4128221-C2 (DE)
IPC: B26B19/38
Filed: 1991-08-26
Granted: 1993-06-09
Abstract: The invention is directed to an electric shaving apparatus having a housing 1 and a shaving head 2 mounted so as to be pivotal relative to the housing 1 about a pivotal axis Z, having an outer cutter 36 and an inner cutter 31 operatively associated with the outer cutter 36 and driven by a motor, and further having an actuating switch 4 which is provided on the housing 1 and is equipped with a control device for displacing at least one slidably mounted control element 33 which engages in the pivot area 10 of the shaving head 2, limits the pivotal movement of the shaving head 2, and is guided along a cam path 13. The cam path 13 is integrally formed in the shaving head 2 such that, on displacement of the actuating switch 4 into an Off position, the shaving head 2 is forced into a mid-position in which it is capable of being locked.
Patent DE-4210674-C2 (DE)
Inventor: BLASE GUENTER
IPC: H02G11/00
Filed: 1992-04-01
Granted: 1994-10-06
Abstract: PCT No. PCT/DE93/00296 Sec. 371 Date Jun. 2, 1994 Sec. 102(e) Date Jun. 2, 1994 PCT Filed Mar. 30, 1993 PCT Pub. No. WO93/20366 PCT Pub. Date Oct. 14, 1993.In a power transmission chain, each link of which displays two side walls and a stabilizing element joining these at their lower longitudinal edges, as well as a cover which can be snapped onto the upper longitudinal edges, where consecutive links are joined in pivoting fashion and the covers can be fixed on the upper longitudinal edges of the side walls in a detachable fashion, the covers are connected via flat, flexible connecting straps located in sliding fashion in corresponding sliding chambers in the covers. A power transmission chain of this kind can be manufactured with very small dimensions, has adequate assembly strength and can be handled conveniently and safely.
Patent DE-4343401-C2 (DE)
Inventor: HAYD PETER
IPC: B60K17/06
Filed: 1993-12-18
Granted: 1995-06-01
Abstract: An infinitely variable hydrostatic torque-routing transmission with at least two operating ranges shiftable via switching elements includes a first, mechanical part, including a planetary differential gear, and a second, hydrostatic part, including two adjustable hydrounits. The hydrounits are coupled to each other energetically, are operable in both directions as pump or motor, and are coupled to the mechanical part. The ring gear is coupled, in the various operating ranges, for control of the direction of rotation and speed of rotation of the transmission output shaft, to a first hydrounit, and with the second hydrounit being in the first operating range in drive connection with the transmission output shaft via an alternating switching element, while the first hydrounit, connected to the ring gear, operates as a pump and the second hydrounit as a motor. The ring gear, by means of a second alternating switching element, can be selectively coupled by way of a first gear drive or a second gear drive to the input or output shaft of the first hydrounit. The first gear drive is structured such that the ring gear and the input or output shaft of the first hydrounit rotate in different directions when the ring gear is coupled to the first hydrounit via the first gear drive. The second gear drive is structured such that the ring gear and the input or output shaft of the hydrounit rotate equidirectionally when the ring gear is coupled to the first hydrounit via the second gear drive.
Patent NL-1008843-C2 (NL)
Inventor: PAREIRA PEDRO
IPC: C10G49/02
Filed: 1998-04-08
Granted: 1999-03-12
Abstract: A process for steam conversion of a hydrocarbon feedstock in the presence of a catalyst includes the steps of (a) providing a catalytic emulsion comprising a water in oil emulsion containing a first alkali metal and a second metal selected from the group consisting of Group VIII non-noble metals, alkaline earth metals and mixtures thereof; (b) mixing the catalytic emulsion with a hydrocarbon feedstock to provide a reaction mixture; and (c) subjecting the reaction mixture to steam conversion conditions so as to provide an upgraded hydrocarbon product. A catalytic emulsion and process for preparing same are also provided.
Patent NL-1012158-C2 (NL)
Title: Manhole, has modular design with shaft comprising at least two shaft segments
Inventor: KOERT CORNELIS GERARDUS VAN
IPC: E02D29/12
Filed: 1999-05-26
Granted: 2000-11-28
Abstract: The manhole shaft (1) comprises at least two segments, each of which form part of the shaft periphery.  A manhole construction comprises a shaft (1) with an open top side, supported on a separate base (2). The shaft comprises at least two segments over at least part of its height direction, each segment forming part of the shaft periphery.
Patent NL-1018303-C2 (NL)
Title: Sealing method for surfaces beneath railway tracks, comprises bonding overlapping webs of sealing film together using adhesive
Inventor: DELDEN ROELAND HANS FERDINAND
IPC: E01B37/00
Filed: 2001-06-15
Granted: 2002-12-17
Abstract: Once the rails (3) are lifted clear, overlapping webs of sealing film (2) are laid in the track cross-direction and joined together in their overlap regions using adhesive.  A method for covering a surface beneath a railway track, e.g. the upper side of a train viaduct (1), comprises lifting the rails clear of the surface, unrolling several webs of sealing film in the track cross-direction so that adjacent webs overlap with each other, bonding the webs together in the overlap regions using adhesive and placing the rails back into position.  An Independent claim is also included for a sealing film, especially one suitable for use in the above method.
Patent NL-1023030-C2 (NL)
Title: Pipe seal and covering component is for stopping cable seepage in ensuring water seal
Inventor: HSU YU-LING
IPC: H02G9/06
Filed: 2003-03-27
Granted: 2004-09-30
Abstract: The pipe seal and covering component is for stopping cable seepage in ensuring water seal. It comprises a main sealing body (1), a pipe fitting (2) and a clamp connecting piece (3) fitted around a central bolt pin (4). The main sealing body is composed of an insert body and a receiving body coupled from opposite sides. Individual, separable innermost channel apertures, open in the direction in which the pipe runs, are formed between the insert body and the receiving body. Innermost and outermost ring-shaped clefts are respectively formed around the innermost channel aperture and on the outer surface of the main sealing body after the two bodies are coupled. The force for packing together is reproduced by the conically upwardly running surface of the pipe fitting by being pressed into the cable pipe when the whole construction of the assembly of the pipe sealing and cover components is inwardly pressed.
Patent NL-1029022-C2 (NL)
Title: Separation apparatus for mixture of different density solids with liquid, comprises fluidizing mixture above screen with pulsed flow of hutchwater
Inventor: REM PETER CARLO
IPC: B03B5/22
Filed: 2005-05-12
Granted: 2006-11-14
Abstract: A pulsed flow of hutchwater (4) is used to fluidize the mixture being transported across a screen (2) with ragging particles on top. Two discharges are provided for removing different density components. An apparatus for separating solids from a liquid comprises a screen through which a liquid, the so-called hutchwater, is pulsed upwards from underneath, a ragging layer on top of the screen which comprises particles having a diameter greater than the screen apertures (3) and a feed for supplying the flow of material (5) intended for separation and comprising at least two components with different densities. At least some of the material is transported over the screen from the feed to a first position at a distance from this feed and fluidized by the hutchwater. A first discharge (8) for at least one component is located on the top side of the screen in between the feed and first position. A second discharge (11) for another component is present, formed by a second outlet next to the first position and/or the screen itself. An independent claim is also included for a separation method using this apparatus, in which the lower density component is removed via the first discharge and the higher density component is removed via the second discharge.
Patent NL-1032880-C2 (NL)
Inventor: ZWIKKER JAN MARINUS
IPC: G01F1/84
Filed: 2006-11-16
Granted: 2008-05-19
Abstract: Coriolis mass flowmeter comprising a flow tube, at least one tube position sensor provided with a light source and with a light detector for receiving light from the light source, and drive means for causing the tube to move about an axis, the above being arranged such that the tube or a projection fastened to the tube, for example a vane, moves through a light path between the light source and the light detector, wherein a first screen with a first light-transmitting opening is placed at the side of the light source and a second screen with a second light-transmitting opening is placed at the side of the light detector, wherein the first and the second opening are identical and are correspondingly oriented, and wherein the openings are mutually parallel and aligned so as to form a prismatic light beam on the detector.
Patent NL-2000798-C2 (NL)
Inventor: LAHAYE RENE LOUIS JEAN
IPC: B65D47/26
Filed: 2007-08-08
Granted: 2009-02-10
Abstract: A valve (1) includes a housing (2) which is provided with a valve body (3) which is rotatable around the longitudinal axis of the housing. The housing and valve body are both of a tube-shaped design and provided with openings (9, 14) which can be brought in line with one another by rotation, enabling a flow. The valve body can only be rotated by an operating element (4). This operating element is to be coupled to the housing and the embodiment has been designed in such a manner that the operating element can only be received in the housing when the valve body is in the closed position and that the operating element cannot be removed from the housing during/after rotation of the valve body in the housing. Removal is only possible after the operating element has brought the valve body back to the closed position.
Patent SE-516149-C2 (SE)
Inventor: BOLIN GOERAN
IPC: B43M5/04
Filed: 2000-03-30
Abstract: The invention relates to an enveloping method in which an envelope is stuffed and sealed. The method consists of a first step in which an envelope blank is provided. It consists of a rectangular or square first sheet of paper. Each side edge of the sheet of paper has a flap. The flap can be folded along the respective side edge. In a second step, a plurality of sheets of paper are placed on top of the first sheet of paper. In a third step, the flaps are folded along the side edges and glued to the outermost sheet of paper. The invention also relates to an envelope blank for forming part of an envelope and is intended for use with the invented method. The envelope blank consists of a rectangular or square first sheet of paper (1). It has a flap (2), which can be folded along the side edge (3), on each side edge (3).