baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017116424-A1 (DE)
Title: Ermitteln eines elektrischen Werts einer Sensorvorrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: PÜSKÜL ÖZGÜR
IPC: G01D18/00
Filed: 2017-07-20
Abstract: Ein Verfahren zum Ermitteln eines elektrischen Wertes, insbesondere eines Spannungswerts, einer Sensorvorrichtung für ein Kraftfahrzeug soll vereinfacht werden. Daher erfolgt ein Erzeugen eines Vergleichswerts (13) mittels eines Digital-Analog-Konverters der Sensorvorrichtung und ein Vergleichen des elektrischen Werts (12) und des Vergleichswerts (13) sowie ein Erzeugen eines entsprechenden Vergleichssignals. Anschließend wird der Vergleichswert (13) mit dem Digital-Analog-Konverter entsprechend einem vorgegebenen binären Suchbaum in Abhängigkeit von dem Vergleichssignal variiert. Die obigen Schritte werden an jedem Knoten des binären Suchbaums entlang eines Astes bis zu einem Blatt des binären Suchbaums wiederholt, wobei der mit dem Blatt korrespondierende Wert den ermittelten Wert darstellt.
Patent DE-102017116668-A1 (DE)
Title: Fahrrad-Radkranz für schlauchlose Felgen
Inventor: LO TSAI-JEN
IPC: B60B21/10
Filed: 2017-07-24
Abstract: Ein Fahrrad-Radkranz bzw. eine Fahrrad-Felge besteht aus einer Felge (10) mit einem hohlen Innenteil (11) und einem Außenteil (12), der einstückig mit dem Innenteil (11) gebildet ist. Eine Öffnung ist in radialer Richtung des Außenteils (12) gebildet. Eine Anschlusseinheit (20) ist im Außenteil (12) gebildet und mit zwei Sitzen (21) an einer inneren Unterseite der Öffnung gebildet, während sich zwei Seitenwände (22) von den beiden Sitzen (21) erstrecken. Zwei Eingriffsteile (23) sind je an den beiden Sitzen (21) und in einem Abstand zueinander gebildet. Jede Seitenwand (22) weist eine Außenseite (221), eine Innenseite (222) und eine Oberseite (223) auf, wobei letztere zwischen der Außenseite (221) und der Innenseite (222) gebildet ist. Die Innenseite (222) ist als eine ebene Innenseite ohne Lippe (51) oder Flansch gebildet. Die Seitenwände (22) weisen eine bessere Festigkeit auf und schützen die Seitenwände (22) des Reifens (50) vor einer Verformung.
Patent DE-102017118520-A1 (DE)
Title: Reifenventil
Inventor: ARNOLDO SVEN
IPC: B60C29/02
Filed: 2017-08-14
Abstract: Beschrieben wird ein Reifenventil zur Montage an einer Felge (12), mit einem Luftkanal (2), der von einem Lufteinlass (3) zu einem Luftauslass (4) führt, und einer in Richtung des Lufteinlasses (3) offenen Ringnut (6) zur Aufnahme eines Dichtrings (8). Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass eine radial äußere Begrenzungswand (9) der Ringnut (6) wenigstens eine Aussparung (10) aufweist.
Patent DE-102017118605-A1 (DE)
Title: Gleichlaufdrehgelenk
Inventor: KRINGS DOMINIK
IPC: F16D3/223
Filed: 2017-08-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gleichlaufdrehgelenk (10) zur Drehmomentübertragung, aufweisend ein Gelenkaußenteil (20) mit mehreren äußeren Kugelbahnen (21;22), einem Gelenkinnenteil (30) mit mehreren inneren Kugelbahnen (31;32), drehmomentübertragende Kugeln (40;41), die jeweils in Bahnpaaren aus äußeren Kugelbahnen (21;22) und inneren Kugelbahnen (31;32) geführt sind, und einen Käfig (50), der die Kugeln (40;41) in Käfigfenstern (51;52) aufnimmt und bei gestrecktem Gleichlaufdrehgelenk (10) in einer gemeinsamen Gelenkmittelebene (E) hält. Bei Abwinkelung des Gelenks hält der Käfig die Kugeln stets in der homokinetischen Ebene. Bei gestrecktem Gleichlaufdrehgelenk (10) schneiden sich die Mittellinien (Si;Sa) einer äußeren und einer inneren Kugelbahn (21;22;31;32) eines Bahnpaares in einem Schnittpunkt (S) und sind dabei nicht spiegelsymmetrisch gegenüber einer Spiegelebene (Z) durch diesen Schnittpunkt (S), wobei die Spiegelebene (Z) in der Gelenkmittelebene (E) oder parallel zu dieser liegt. Der Innenabschnitt (31i) der Mittellinien (Si) der inneren Kugelbahnen (31;32) weitet sich in Bezug zur Längsachse (La) des Gelenkaußenteils (20) stärker auf als der Außenabschnitt (21a) der Mittellinien (Sa) der äußeren Kugelbahnen (21;22).
Patent DE-102017121862-A1 (DE)
Title: Wälzlager zur Lagerung einer Waschmaschinentrommel
Inventor: GANZ KATRIN
IPC: D06F34/16
Filed: 2017-09-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Wälzlager (1) zur Lagerung einer Waschmaschinentrommel (12), umfassend einen Innenring (2), einen Außenring (3), der dazu vorgesehen ist, drehfest in einem Waschmaschinengehäuse (5) angeordnet zu sein, sowie radial zwischen dem Innenring (2) und dem Außenring (3) angeordnete Wälzkörper (4), wobei am Außenring (3) zumindest eine Sensoreinheit (8) zur Detektion einer Unwucht und/oder einer Beladung der Waschmaschinentrommel (12) angeordnet ist, wobei die zumindest eine Sensoreinheit (8) zumindest ein Sensorelement (9) sowie optional eine Auswerteeinheit (10) und/oder eine Regelungseinheit (11) umfasst. Ferner betrifft die Erfindung eine Waschmaschine (18) sowie ein Verfahren zur Messung einer Unwucht und/oder Beladung einer Waschmaschinentrommel (12).
Patent DE-102017126772-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur höhenverstellbaren Befestigung einer Leuchte an einer Decke
Inventor: GLOMB MARTIN
IPC: F21V21/16
Filed: 2017-11-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur höhenverstellbaren Befestigung einer Leuchte (5) an einer Decke, umfassend ein Deckenbefestigungsteil (1) mit einem Lagerbock (2), an dem ein Trommelkörper (3) drehbar gelagert ist, der ein Kabel (4) aufnimmt, an dem die Leuchte (5) angeschlossen ist, wobei an dem Lagerbock (2) ein Federantrieb zum selbsttätigen Aufwickeln des Kabels (4) angeordnet ist, der durch Abwickeln des Kabels (4) von dem Trommelkörper (3) spannbar ist und einen durch Einrollen des Kabels (4) betätigbaren Umsteuermechanismus zum Umsteuern zwischen Auf- und Abwickelbewegung des Trommelkörpers (3), wobei der Umsteuermechanismus eine an einem Trommelflansch (31) des Trommelkörpers (3) außenseitig angeordnete Kulissenführung (32) sowie einen an einer Lagerstelle des Lagerbocks (2) abgestützten, mit einem Führungsstift (61) in der Kulissenführung (32) geführten und in einer Anschlaglage gegen Abwickeln arretierenden Steuerarm (6) aufweist, wobei in der Kulissenführung (32) eine Einlaufmulde (37) angeordnet ist, in die der Führungsstift (61) des Steuerarms (6) bei einem Zug am Kabel (4) einläuft und in einer Sperrstellung gehalten ist.
Patent DE-102017129990-A1 (DE)
Title: Logisches format, bei dem laterales codieren genutzt wird, zum speichern von daten auf magnetband
Inventor: CIDECIYAN ROY D
IPC: G06F12/06
Filed: 2017-12-14
Abstract: Bei einer Ausführungsform beinhaltet ein Verfahren Empfangen von Daten zum Speichern auf einem Magnetbandmedium unter Verwendung eines Bandlaufwerks, wobei die Daten in einer im Voraus festgelegten Anzahl von zweidimensionalen Arrays organisiert sind, wobei jedes zweidimensionale Array eine Mehrzahl von eng gestreuten (NS-) Codewörtern enthält, die orthogonal zu einer Mehrzahl von weit gestreuten (WS-) Codewörtern positioniert ist (die relative Streuung bezieht sich auf den Raum, der beim Schreiben auf dem Magnetbandmedium belegt wird). Das Verfahren enthält außerdem Schreiben aller NS-Codewörter nacheinander auf eine Mehrzahl von Spuren des Magnetbandmediums unter Verwendung einer ersten Anzahl von Kanälen des Bandlaufwerks, das in der Lage ist, Daten gleichzeitig auf Bandspuren zu schreiben. Ein erstes NS-Codewort von einem ersten zweidimensionalen Array wird vollständig auf das Magnetbandmedium geschrieben, bevor mit dem Schreiben eines zweiten NS-Codeworts von dem ersten zweidimensionalen Array begonnen wird. Außerdem ist die Mehrzahl von NS-Codewörtern mit einer stärkeren Codierung geschützt als die Mehrzahl von WS-Codewörtern.
Patent DE-102017130825-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsitzzubehörteil
Inventor: SAADATJOO ANNA M
IPC: B60N2/60
Filed: 2017-12-20
Abstract: Hierin wird ein Zubehörteil vorgestellt, das angepasst ist, um an mindestens einer Schiene der verstellbaren Kopfstütze für einen Fahrzeugsitz lösbar befestigt zu werden. Das Zubehörteil beinhaltet einen Körper und eine Tülle. Der Körper weist eine Öffnung auf. Die Tülle ist in die Öffnung eingeführt und mit dieser verbunden und kann das Zubehörteil lösbar an der verstellbaren Kopfstützenschiene befestigen.
Patent DE-102017131457-A1 (DE)
Title: Elektrisches Gerät zur Ansteuerung eines Staubsaugers
Inventor: CASPAR MORITZ
IPC: G08C17/02
Filed: 2017-12-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein elektrisches Gerät in Gestalt einer Werkzeugmaschine (20) oder eines Energiespeichermoduls (40) zur elektrischen Stromversorgung einer Werkzeugmaschine (20), wobei das Energiespeichermodul (40) ein Modulgehäuse (41) mit einer Geräteschnittstelle zur lösbaren Verbindung mit der Werkzeugmaschine (20) aufweist, wobei die Werkzeugmaschine (20) einen Antriebsmotor (22) zum Antreiben einer Werkzeugaufnahme (23) aufweist, an der ein zur Bearbeitung eines Werkstücks (W) vorgesehenes Werkzeug (38) angeordnet oder anordenbar ist, wobei der Antriebsmotor (22) anhand eines Schaltelements (24) der Werkzeugmaschine (20) und/oder des Energiespeichermoduls (40) schaltbar ist, wobei das elektrische Gerät eine Drahtlos-Kommunikationsschnittstelle (60, 60C) zur drahtlosen Kommunikation mit einer Extern-Kommunikationsvorrichtung (100) aufweist, die einen Bestandteil eines zur Absaugung von durch die Werkzeugmaschine (20) erzeugten Staubs vorgesehenen Staubsaugers (70, 870) bildet, und wobei die Drahtlos-Kommunikationsschnittstelle (60, 60C) zum Senden mindestens eines Steuerbefehls zum Steuern, insbesondere zum Einschalten und/oder zum Ausschalten, des Staubsaugers (70, 870) in Abhängigkeit von einem Schaltzustand des Schaltelements (24) an die Extern-Kommunikationsvorrichtung (100) über eine drahtlose Steuerverbindung (S1, S2) ausgestaltet ist. Die Drahtlos-Kommunikationsschnittstelle (60, 60C) ist zum Senden mindestens einer Anmeldenachricht (440) an die Extern-Kommunikationsvorrichtung (100) zur Herstellung der Steuerverbindung (S1, S2) mit dem Staubsauger (70, 870) in Abhängigkeit von einem Schaltzustand des Schaltelements (24) ausgestaltet.
Patent DE-102017201051-A1 (DE)
Title: Steuerung eines Kraftfahrzeugs
Inventor: SCHIESS MARC
IPC: B60K31/00
Filed: 2017-01-24
Abstract: Ein Verfahren zum Steuern eines Kraftfahrzeugs umfasst Schritte des Erfassens eines Radlenkwinkels; und des Bestimmens einer Maximalgeschwindigkeit des Kraftfahrzeugs auf der Basis des Radlenkwinkels derart, dass eine vorbestimmte maximale Querbeschleunigung im Kraftfahrzeug eingehalten ist. Dabei ist die Querbeschleunigung auf eine Position im Kraftfahrzeug bezogen, an der sich eine Person befindet.
Patent DE-102017211041-A1 (DE)
Title: Anschlussvorrichtung für eine Fluidleitung
Inventor: LAMPARTER PAUL
IPC: F16L37/08
Filed: 2017-06-29
Abstract: Es wird eine Anschlussvorrichtung (1) für eine Fluidleitung (2) vorgeschlagen, die über ein von einem Durchgangskanal (7) durchsetztes Anschlusselement (5) verfügt. Die Fluidleitung (2) ist in eine Einsteckausnehmung (12) einsteckbar und mittels einer Halteeinrichtung (16) festhaltbar, die durch manuelle Betätigung eines beweglichen Löseelements (33) deaktivierbar ist, um die Fluidleitung (2) wieder herausziehen zu können. Die Anschlussvorrichtung (1) ist mit in Abhängigkeit von dem in dem Durchgangskanal (7) herrschenden Fluiddruck wirksamen Sicherheitsmitteln (44) ausgestattet, die eine manuelle Deaktivierung der Halteeinrichtung (16) verhindern, wenn in dem Durchgangskanal (7) ein den Atmosphärendruck übersteigender Betriebsfluiddruck anliegt. Auf diese Weise kann ein Lösen der Fluidleitung (2) verhindert werden, wenn der Durchgangskanal (7) dem Betriebsdruck ausgesetzt ist.
Patent DE-102017211251-A1 (DE)
Title: Aufleisten mit einem Faden
Inventor: HEIDEL OLGA
IPC: A43D9/00
Filed: 2017-07-03
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Aufleisten eines Oberteils (14) für einen Fußbekleidungsartikel, aufweisend: (a) Bereitstellen eines Leistens, wobei der Leisten (11) zumindest zwei Teile aufweist, die relativ zueinander bewegt werden können, so dass der Leisten (11) verkürzt werden kann entlang einer im Wesentlichen longitudinalen Richtung, wobei der Leisten (11) zumindest ein Mittel (12) aufweist zum Befestigen eines Fadens (13), eingerichtet um den Faden (13) in einem verkürzten und in einem verlängerten Zustand des Leistens (11) zu halten; (b) Bereitstellen eines Oberteils (14); (c) Einbringen des verkürzten Leistens (11) in das Oberteil (14); (d) Befestigen des Oberteils (14) an dem Mittel (12) zum Befestigen eines Fadens (13) mithilfe des zumindest einen Fadens (13); und (e) Verlängern des Leistens (11).
Patent DE-102017211280-A1 (DE)
Title: Bogenentladungserzeugungsvorrichtung und filmbildungsverfahren
Inventor: SATO TAKAYASU
IPC: C23C14/54
Filed: 2017-07-03
Abstract: Eine Bogenentladungserzeugungsvorrichtung versorgt eine Verdampfungsquelle mit der Energiezuführeinrichtung mit Energie, so dass die Verdampfungsquelle als eine negative Elektrode funktioniert, um einen Anschlagelementchip mit der Verdampfungsquelle in Kontakt zu bringen und dann den Anschlagelementchip von der Verdampfungsquelle zu trennen, damit eine Bogenentladung in der Kammer erzeugt wird. Wenn die in der Kammer erzeugte Bogenentladung gelöscht wird, bringt die Bogenentladungserzeugungsvorrichtung den Anschlagelementchip in Kontakt mit der Verdampfungsquelle und entregt diese die Verdampfungsquelle mit der Energiezuführeinrichtung in einer Situation, in der der Anschlagelementchip mit der Verdampfungsquelle in Kontakt steht.
Patent DE-102017211611-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Antriebsstranges eines in einer geneigten Stellung befindlichen Kraftfahrzeuges
Inventor: PILZWEGER HANS
IPC: B60W30/18
Filed: 2017-07-07
Abstract: Die Erfindung betrifft Verfahren zum Betreiben eines Antriebsstranges eines in einer geneigten Stellung befindlichen Kraftfahrzeugs, insbesondere eines landwirtschaftlichen oder kommunalen Nutzfahrzeuges, wobei bei Betätigung einer durch zumindest einen Sensor überwachten Betriebsbremse (11) zum Stillsetzen des Kraftfahrzeugs eine Verbindung zwischen einer Antriebsmaschine (2) und mindestens einer Antriebsachse (6) des Kraftfahrzeuges im Rahmen einer Funktion automatisch getrennt wird, wobei während eines darauffolgenden Lösens der Betriebsbremse (11) eine Abtriebsdrehzahl (n Abtrieb ) und eine Abtriebsdrehrichtung (n Dreh ) der Antriebsachse (6) erfasst werden, wobei bei einem Passieren eines Drehzahlgrenzwertes (n Grenz ) und dem Erfassen eines bezüglich einer gewählten Fahrtrichtung entgegengesetzten Wertes der Abtriebsdrehrichtung (n Dreh ) die Funktion automatisch deaktiviert und damit die Verbindung zwischen der Antriebsmaschine (2) und der mindestens einen Antriebsachse (6) automatisch wiederhergestellt wird, obwohl noch ein Signal vorliegt, welches die Betätigung der Betriebsbremse (11) repräsentiert.
Patent DE-102017211845-A1 (DE)
Title: Verfahren, elektrische Schaltungsanordnungen und Isolationsüberwachungsgeräte für eine störresistente Isolationsüberwachung eines ungeerdeten Stromversorgungssystems mit einem Umrichter
Inventor: HACKL DIETER
IPC: H02H3/17
Filed: 2017-07-11
Abstract: Die Erfindung betrifft Verfahren, elektrische Schaltungsanordnungen und Isolationsüberwachungsgeräte für eine störresistente Isolationsüberwachung eines ungeerdeten Stromversorgungssystems mit einem Umrichter. Durch den Umrichterbetrieb hervorgerufene schaltfrequente Störsignale werden unabhängig von der Erfassung eines Messsignals in einer gemessenen Verlagerungsspannung erkannt und bewertet, um gegebenenfalls daraus ein (Ab-) Schaltsignal abzuleiten.
 Ergänzend wird eine Störresistenz gegenüber von dem Umrichter erzeugten niederfrequenten Störanteilen dadurch erzielt, dass diese niederfrequenten Störanteile aus einer Nachbildung eines Pulsweitenmodulations-Signals des Umrichters generiert und durch Subtraktion so weit unterdrückt werden, dass eine (Frequenz-) lückenlose Überwachung des Isolationswiderstands möglich ist.
Patent DE-102017212098-A1 (DE)
Title: Flammhemmende Polyamidzusammensetzungen mit hoher Wärmeformbeständigkeit und deren Verwendung
Inventor: BAUER HARALD
IPC: C08L77/00
Filed: 2017-07-14
Abstract: Beschrieben werden flammhemmende Polyamidzusammensetzung mit einer Wärmeformbeständigkeitstemperatur HDT-A von mindestens 280 °C enthaltend
 - Polyamid mit einem Schmelzpunkt von größer gleich 290 °C als Komponente A,
 - Füllstoffe und/oder Verstärkungsstoffe als Komponente B,
 - Phosphinsäuresalz der Formel (I) als Komponente C
     
 worin R 1  und R 2  Ethyl bedeuten,
 M Al, Fe, TiO p  oder Zn ist,
 m 2 bis 3 bedeutet, und
 p = (4-m)/2 ist
 - Verbindung ausgewählt aus der Gruppe der AI-, Fe-, TiO p - oder Zn-Salze der Ethylbutylphosphinsäure, der Dibutylphosphinsäure, der Ethylhexylphosphinsäure, der Butylhexylphosphinsäure und/oder der Dihexylphosphinsäure als Komponente D, und
 - Monoethylphosphinsäuresalz der Formel II als Komponente E
     
 worin R 3  Ethyl bedeutet,
 Met Al, Fe, TiO q  oder Zn ist,
 n 2 bis 3 bedeutet, und
 q = (4 - n) / 2 ist. 
 Die Polyamidzusammensetzungen lassen sich zur Herstellung von Fasern, Folien und Formkörpern, insbesondere für Anwendungen im Elektro- und Elektronikbereich einsetzen.
Patent DE-102017212947-A1 (DE)
Title: Innerer Wärmeübertrager
Inventor: KASPAR MARTIN
IPC: F28F9/06
Filed: 2017-07-27
Abstract: Die Erfindung betrifft einen inneren Wärmeübertrager (201) mit einem Gehäuse (202) mit einem rohrförmigen Hauptkörper (203) und mit zwei endseitig angeordneten Deckeln (204), wobei in dem Gehäuse (202) ein erster Druckraum (206) vorgesehen ist, welcher von dem Gehäuse (202) umschlossen ist, wobei in dem Gehäuse (202) eine Rohrwendel (207) angeordnet ist, welche sich durch den ersten Druckraum (206) erstreckt, wobei in den Deckeln (204) jeweils eine erste Einlassöffnung (208) zum Einleiten eines ersten Fluids in den ersten Druckraum (206) und eine erste Auslassöffnung (209) zum Auslassen des ersten Fluids aus dem ersten Druckraum (206) und jeweils eine zweite Einlassöffnung (210) zum Einleiten eines zweiten Fluids in die Rohrwendel (207) und eine zweite Auslassöffnung (211) zum Auslassen des zweiten Fluids aus der Rohrwendel (207) vorgesehen sind, wobei die Rohrwendel (207) zwei sich gegenüberliegende endseitige Rohrenden aufweist, wobei ein erstes Rohrende (212) der Rohrwendel (207) in der zweiten Einlassöffnung (210) und ein zweites Rohrende (213) der Rohrwendel (207) in der zweiten Auslassöffnung (211) eingesteckt sind, wobei zwischen dem jeweiligen Deckel (204) und dem jeweiligen Rohrende ein Dichtring (230) angeordnet ist, welcher den Übergang des jeweiligen Rohrendes in die Einlass- bzw. Auslassöffnung des Deckels (204) abdichtet.
Patent DE-102017217989-A1 (DE)
Title: Haushalts-Geschirrspülmaschine
Inventor: EISENBART BERND
IPC: A47L15/46
Filed: 2017-10-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Haushalts-Geschirrspülmaschine (1) mit einem Spülbehälter (2), einer Umwälzpumpe (17) zum Umwälzen von Spülflotte und/oder Frischwasser im Betrieb der Haushalts-Geschirrspülmaschine (1), einer innerhalb des Spülbehälters (2) vorgesehenen Intensivspülzone (28), die manuell wahlweise von einem deaktivierten Zustand, in dem die Intensivspülzone (28) fluidisch von der Umwälzpumpe (17) entkoppelt ist, in einen aktivierten Zustand, in dem die Intensivspülzone (28) fluidisch mit der Umwälzpumpe (17) gekoppelt ist, und umgekehrt verbringbar ist, und einer Steuereinrichtung (18), die dazu eingerichtet ist, zu erfassen, ob sich die Intensivspülzone (28) in dem deaktivierten Zustand oder in dem aktivierten Zustand befindet, und die dazu eingerichtet ist, in Abhängigkeit von dem erfassten Zustand der Intensivspülzone (28) ein Spülprogramm der Haushalts-Geschirrspülmaschine (1) anzupassen.
Patent DE-102017219076-A1 (DE)
Title: Landeverfahren und Landesystem
Inventor: SAGLIANO MARCO
IPC: B64G1/24
Filed: 2017-10-25
Abstract: Die Erfindung betrifft Verfahren, ein Computerprogrammprodukt und ein System für die Landung eines Raumfahrzeugs auf einem Himmelskörper. Das erfinderische Verfahren für die numerische Berechnung von Steuersignalen für eine Positionsbeeinflussungsvorrichtung eines Raumfahrzeugs zur Landung auf einem Himmelskörper sieht vor, dass eine Transformation des ursprünglich nicht-konvexen Optimalsteuerungsproblems zu einem konvexen Optimalsteuerungsproblem mit Diskretisierung des konvexen Berechnungsproblems und die numerische Lösung diskreter Differential- und Integralgleichungssysteme für die Lösung des Optimalsteuerungsproblems erfolgt. Das Verfahren ist dadurch gekennzeichnet, dass für die Diskretisierung Knoten aus dem Stamm von Legendre-Radau Polynomen, die eine lineare Kombination von Legrendre Polynomen verschiedener Ordnungen darstellen, verwendet werden.
Patent DE-102017220641-A1 (DE)
Title: Medikamentenbehälter
Inventor: KUCHENBROD ULI
IPC: A61M5/28
Filed: 2017-11-17
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Medikamentenbehälter (1), mit einem eine Mittelachse (M) aufweisenden Grundkörper (3), wobei der Grundkörper (3) in einem Aufnahmebereich (5) ein zur Aufnahme mindestens eines medizinischen Stoffs eingerichtetes Aufnahmevolumen (7) zumindest in Umfangsrichtung umschließt, wobei sich der Aufnahmebereich (5) entlang eines axialen Abschnitts der Mittelachse (M) erstreckt, wobei sich in distaler Richtung (D) an den Aufnahmebereich (5) ein Anschlussbereich (9) anschließt, wobei der Grundkörper (3) in dem Anschlussbereich (9) an einer Außenseite (11) eine Befestigungsstruktur (13) für eine distale Verschließeinrichtung aufweist, wobei die Befestigungsstruktur (13) einen Vorsprung (17) aufweist, und wobei der Grundkörper (3) ein radiales Innenmaß (21) und ein radiales Außenmaß (23) aufweist. Es ist vorgesehen, dass das Außenmaß (23) des Grundkörpers (3) in dem Anschlussbereich (9) zumindest bereichsweise größer als in dem Aufnahmebereich (5), und dass das Außenmaß (23) zumindest entlang des Aufnahmebereichs (5) bis zu dem Vorsprung (17) der Befestigungsstruktur (13) konstant ist, und/oder dass das Innenmaß (21) - von dem Aufnahmebereich (5) ausgehend in distaler Richtung (D) - gleich bleibt oder größer wird.
Patent DE-102017221408-A1 (DE)
Title: System und verfahren zur erzeugung eines wegs, wenn eine fahrspur gewechselt wird
Inventor: PARK CHAN II
IPC: B60W50/08
Filed: 2017-11-29
Abstract: Ein System zur Erzeugung eines Wegs, wenn eine Fahrspur eines Fahrzeugs eines Fahrers gewechselt wird, kann einen Detektor, der eingerichtet ist, Linieninformation an einer Vorderseite des Fahrzeugs eines Fahrers zu erkennen, eine Eingabevorrichtung, die eingerichtet ist, einen Spurwechselbefehl des Fahrzeugs eines Fahrers einzugeben, und einen Controller umfassen, der eingerichtet ist, einen Spurwechselweg mittels Fahrzugverhaltensinformation zu erzeugen, die basierend auf dem Spurwechselbefehl und der Linieninformation und der Zielverhaltensinformation erzeugt wird, und einen Zeitraum, bis das Fahrzeug eines Fahrers eine Linie überschreitet, wenn das Fahrzeug eines Fahrers die Linie wechselt, und einen Zeitraum zu vergleichen, welcher eingestellt ist, um eine aktuelle Fahrspur beizubehalten, um den Spurwechselweg zu steuern.
Patent DE-102018004796-A1 (DE)
Title: Sicherheitsventilanordnung
Inventor: BEZLER LUCIAN
IPC: F15B20/00
Filed: 2018-06-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sicherheitsventilanordnung (100). Die Sicherheitsventilanordnung (100) weist eine Wechselventileinrichtung (210) und eine Wegeventileinrichtung (230) auf. Zudem weist die Wegeventileinrichtung (230) einen Primärkanal (231), einen Sekundärkanal (232), eine zwischen dem Primärkanal (231) und dem Sekundärkanal (232) angeordnete Überströmöffnung (233), eine Rückstellkammer (234), und ein zwischen der Überströmöffnung (233) und der Rückstellkammer (234) angeordnetes Stellelement (235) auf. Ferner ist das Stellelement (235) zwischen einer Schließstellung, in welcher ein Endabschnitt des Stellelements (235) die Überströmöffnung (233) verschließt, und einer Offenstellung, in welcher der Primärkanal (231) und der Sekundärkanal (232) über die Überströmöffnung (233) fluidleitend verbunden sind, bewegbar. Des Weiteren ist der Primärkanal (231) mit einem Primäreingang (211) der Wechselventileinrichtung (210) fluidleitend verbunden. Zudem ist der Sekundärkanal (232) mit einem Sekundäreingang (212) der Wechselventileinrichtung (210) fluidleitend verbunden. Ferner ist die Rückstellkammer (234) mit einem Ausgang (215) der Wechselventileinrichtung (210) fluidleitend verbunden.