baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016006404-A1 (DE)
Title: Auf transformator basierender duplexer
Inventor: CHANCE GREGORY
IPC: H04B1/40
Filed: 2016-05-25
Abstract: Auf abstimmbarem Transformator basierender Duplexer (TTBD – Tunable Transformer Based Duplexer) umfassend einen ersten Antennenanschluss und einen zweiten Antennenanschluss. Der TTBD umfasst weiterhin eine erste, zwischen einen Sendeanschluss und den ersten Antennenanschluss gekoppelte Wicklung, wobei der erste Antennenanschluss zum Empfangen eines ersten Signals eingerichtet ist; eine zweite, zwischen den Sendeanschluss und den zweiten Antennenanschluss gekoppelte Wicklung, wobei der zweite Antennenanschluss zum Empfangen eines zweiten Signals eingerichtet ist. Weiterhin umfasst der TTBD einen Empfangsverstärker umfassend wenigstens einen Eingang und wenigstens einen Ausgang. Auch umfasst der TTBD eine dritte Wicklung umfassend einen ersten Anschluss und einen zweiten Anschluss. Die dritte Wicklung umfasst eine erste Induktivität und ist an den wenigstens einen Ausgang der Verstärkerschaltung angekoppelt. Eine erste Kopplung wird zwischen der ersten Wicklung und der dritten Wicklung gebildet und eine zweite Kopplung wird zwischen der zweiten Wicklung und der dritten Wicklung gebildet. Der TTBD umfasst weiterhin eine zwischen den ersten Anschluss und den zweiten Anschluss der dritten Wicklung gekoppelte abstimmbare Kapazität. Die abstimmbare Kapazität und die erste Induktivität bilden zusammen ein Bandpassfilter.
Patent DE-102016007872-A1 (DE)
Title: Einzugsvorrichtung für Objekte mit großer Massenträgheit
Inventor: ZIMMER GÜNTHER
IPC: E05F5/00
Filed: 2016-06-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einzugsvorrichtung mit einem Gehäuse, in dem ein Mitnahmeelement mittels zweier Lagerelemente entlang zumindest eines ersten Führungskulissenabschnitts und eines mit diesem einen stumpfen Winkel einschließenden zweiten Führungskulissenabschnitts zwischen einer stabilen Parkposition und einer Endposition führbar ist, wobei das Mitnahmeelement ein drittes Lagerelement aufweist, das mit einem in Richtung des zweiten Führungskulissenabschnitts führbaren, in Richtung der Endposition mittels eines Federenergiespeichers belasteten Mitnahmeelement-Führungsteil ein Schwenkschubgelenk bildet. Das Mitnahmeelement-Führungsteil weist mindestens einen Anschlag auf, der das erste Lagerelement auf der dem zweiten Führungskulissenabschnitt abgewandten Seite überragt. Außerdem hat das Schwenkschubgelenk eine Schubrichtung, die mit der Richtung des ersten Führungskulissenabschnitts einen spitzen Winkel einschließt, wobei der Scheitel des genannten Winkels in Bezug auf die Lagerzapfen auf der dem zweiten Führungskulissenabschnitt abgewandten Seite liegt. Mit der vorliegenden Erfindung wird eine bei hoher Massenträgheit betriebssichere Einzugsvorrichtung entwickelt.
Patent DE-102016012145-A1 (DE)
Title: Revolverkanone und Verfahren zum Betrieb einer Revolverkanone
Inventor: MEIER RAFFAEL
IPC: F41A9/27
Filed: 2016-10-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Revolverkanone mit einem Steuerschieber (1), mit einer Revolvertrommel (2) und mit einer Munitionszuführung (8), wobei die Munitionszuführung (8) mittels einer Kupplung (11) funktional wirksam von der Revolvertrommel (2) abkoppelbar ist. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Betrieb einer solchen Revolverkanone.
Patent DE-102016101512-A1 (DE)
Title: Torsionsschwingungsdämpfungsvorrichtung
Inventor: VERHOOG ROEL
IPC: F16F15/14
Filed: 2016-01-28
Abstract: Pendelkörper (3) für eine Torsionsschwingungsdämpfungsvorrichtung (1) wobei der Pendelkörper Folgendes aufweist: – eine erste und zweite Pendelmasse (5), die axial zueinander beabstandet sind, so dass zwischen ihnen ein axialer Raum (E) definiert wird, – mindestens ein Verbindungsorgan (6) der ersten und zweiten Pendelmasse (5), das die Pendelmassen (5) paart, wobei sich das Verbindungsorgan (6) entlang einer Achse (Y) erstreckt, und – ein Anschlagsdämpfungsorgan (25), das am Verbindungsorgan (6) angebracht und im axialen Raum (E) angeordnet ist, wobei der axiale Raum einen ersten Abschnitt (E1) und einen zweiten Abschnitt (E2) aufweist, dessen axiale Abmessung (d2) größer ist als diejenige (d1) des ersten Abschnitts (E1), wobei der erste Abschnitt (E1) im Boden des zweiten Abschnitts (E2) ausgebildet ist, wobei das Anschlagsdämpfungsorgan (25) einen ersten Abschnitt (40), der im ersten Abschnitt (E1) des axialen Raums (E) angeordnet ist, und einen zweiten Abschnitt (41) aufweist, der in den zweiten Abschnitt (E2) des axialen Raums (E) hineinragt, wenn das Anschlagsdämpfungsorgan (25) nicht mit dem Träger (2) in Kontakt steht.
Patent DE-102016101541-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zur Volumen-Rendering basierten 3D-Bildfilterung und Echtzeit Cinematic Rendering
Inventor: ENGEL KLAUS
IPC: A61B90/00
Filed: 2016-01-28
Abstract: Ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Volumen Rendering basierten 3D-Bildfiltern und Echtzeit Cinematic Volumen Rendering, wird offenbart. Ein Satz von 2D-Projektionsbildern des 3D-Volumens wird unter Verwendung von Cinematic Volumen Rendering erzeugt. Ein rekonstruiertes 3D-Volumen wird aus dem Satz von 2D-Projektionsbildern unter Verwendung eines inversen linearen volumetrischen Ray-Tracing-Operators erzeugt. Das rekonstruierte 3D-Volumen übernimmt die Rauschunterdrückung und die Strukturhervorhebung aus den Projektionsbildern, die unter Verwendung des Cinematic Renderings erzeugt wurden, und ist daher nichtlinear gefiltert. Echtzeit-Volumen Rendering kann an dem rekonstruierten 3D-Volumen unter Verwendung des volumetrischen Ray-Tracings ausgeführt werden, und jedes projizierte Bild des rekonstruierten 3D-Volumens ist eine Approximation eines gerenderten Cinematic Bildes des Originalvolumens.
Patent DE-102016102911-A1 (DE)
Title: Kältemittelkompressor
Inventor: BENNEK JACEK GERHARD
IPC: F04C23/02
Filed: 2016-02-19
Abstract: Der Erfindung, welche einen Kältemittelkompressor betrifft, liegt die Aufgabe zugrunde, einen Kältemittelkompressor insbesondere für mobile Anwendungen anzugeben, welcher in der Lage ist, größere Riemenkräfte aufzunehmen und eine verbesserte Wärmeabfuhr aufweist. Diese Aufgabe wird dadurch gelöst, dass das Riemenscheibenlager mit seinem Außenring im Innendurchmesser der Aufnahme angeordnet ist und dass im Innenring des Riemenscheibenlagers die Riemenscheibe angeordnet ist.
Patent DE-102016105909-A1 (DE)
Title: Steuerungsvorrichtung, Arbeitsfahrzeug und Verfahren zum Steuern eines bewegbaren Arbeitsanbaugerätes
Inventor: STRUSS CARLO
IPC: E02F9/20
Filed: 2016-03-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Steuerungsvorrichtung zum Steuern von zumindest zwei bewegbaren Arbeitsanbaugeräten (24) eines Arbeitsfahrzeugs (10). Die Steuervorrichtung umfasst einen ersten Steuerhebel (52), der einen Schalter (60) aufweist, der zwischen zumindest einer ersten Schaltposition und einer zweiten Schaltposition bedienbar ist, wobei die erste Schaltposition einer ersten Auswahl von zumindest einem der Arbeitsanbaugeräte (24) und die zweite Schaltposition einer zweiten Auswahl von zumindest einem der Arbeitsanbaugeräte (24) zugeordnet ist, und einen zweiten Steuerhebel (54), der ausgebildet ist, die Bewegung von zumindest einem der Arbeitsanbaugeräte (24) zu steuern.
Patent DE-102016106049-A1 (DE)
Title: Verdrängermaschine
Inventor: STOCK GERHARD
IPC: F01C1/20
Filed: 2016-04-03
Abstract: Eine Verdrängermaschine umfasst ein mindestens einen Einlass (3) und mindestens einen Auslass (4) für ein Fluid aufweisendes Statorgehäuse (12), in dem ein mindestens einen radialen Fortsatz (5) aufweisender Rotor (13) gelagert ist, wobei zwischen dem Statorgehäuse (12) und dem Rotor (13) ein Spalt (10) ausgebildet ist und zur Begrenzung einer Fluidkammer (15, 17, 18, 33, 34) zum einen der Fortsatz (5) mit einer Innenwandung (14) des Statorgehäuses (12) zusammenwirkt und zum anderen mindestens ein mit dem Rotor (13) zusammenwirkender Begrenzer (9) vorgesehen ist, wobei der Begrenzer (9) strömungstechnisch zwischen dem Einlass (3) und dem Auslass (4) angeordnet ist.
Patent DE-102016106662-A1 (DE)
Title: Anlage zur Feuerverzinkung und Feuerverzinkungsverfahren, insbesondere für die Großserienproduktion
Inventor: PINGER THOMAS
IPC: C23C2/06
Filed: 2016-04-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anlage und ein Verfahren zur Feuerverzinkung von Kfz-Bauteilen, vorzugsweise zur Großserienfeuerverzinkung einer Vielzahl identischer oder gleichartiger Kfz-Bauteile, insbesondere im diskontinuierlichen Betrieb, vorzugsweise zur Stückverzinkung, insbesondere zur Hochpräzisionsfeuerverzinkung.
Patent DE-102016117124-A1 (DE)
Title: Hybridfahrzeug und Verfahren zum Steuern eines Hybridfahrzeugantriebsstrangs
Inventor: JOHRI RAJIT
IPC: B60W20/10
Filed: 2016-09-12
Abstract: Ein Fahrzeug umfasst eine Kraftmaschine, eine elektrische Maschine, einen Drehmomentwandler und eine Steuerung. Der Drehmomentwandler umfasst ein Laufrad und empfängt Leistung von der Kraftmaschine und von der elektrischen Maschine. Die Steuerung passt als Antwort auf das Fehlen von vom Fahrer gefordertem Drehmoment und eine Differenz zwischen einer gewünschten und einer geschätzten Laufraddrehzahl ein Drehmoment der elektrischen Maschine basierend auf einer Differenz zwischen einem geschätzten Kraftmaschinendrehmoment und einem gewünschten Laufraddrehmoment an, um das Laufrad hin zur gewünschten Laufraddrehzahl anzusteuern.
Patent DE-102016118054-A1 (DE)
Title: Wälzlager, Windkraftanlage und Verfahren zum Betrieb eines Wälzlagers
Inventor: ELFERT GUNTHER
IPC: F16C33/66
Filed: 2016-09-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Wälzlager mit einem Innenring und einem relativ zum Innenring um eine Drehachse drehbaren Außenring oder mit einem Außenring und einem relativ zum Außenring um eine Drehachse drehbaren Innenring, sowie mit mindestens einem zwischen dem Innenring und dem Außenring angeordneten Dichtelement zur Abdichtung eines mit einem Schmierstoff füllbaren Innenraums des Wälzlagers, wobei das Wälzlager ein Förderelement zur Förderung des Schmierstoffs aufweist, welches an dem einen von Innenring und Außenring derart um die Drehachse des Wälzlagers drehbar angeordnet ist, dass zwischen dem Förderelement und dem anderen von Innenring und Außenring ein Spiel besteht.
Patent DE-102016119311-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Kommunikation von Daten zwischen militärischen Einheiten
Inventor: SCHLÜTER FLORIAN
IPC: H04L12/28
Filed: 2016-10-11
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Kommunikation von Daten zwischen einer Mehrzahl von in einem Kommunikations-Netzwerk verbundenen militärischen Einheiten vorgeschlagen, mit: Generieren einer Feind-Status-Information, welche dazu geeignet ist, eine bestimmte militärische Einheit der in dem Kommunikations-Netzwerk verbundenen militärischen Einheiten als Feind zu markieren, Wechseln eines Status der bestimmten militärischen Einheit von Freund auf Feind mittels der generierten Feind-Status-Information, und Übertragen von gefälschten Daten an die bestimmte militärische Einheit mit dem Status Feind über das Kommunikations-Netzwerk.
Patent DE-102016120569-A1 (DE)
Title: Elektrisch einstellbare Temperatursensor-Vorrichtung eines Heizsystems
Inventor: BETZ HERMANN
IPC: H05B1/02
Filed: 2016-10-27
Abstract: Bei einer Temperatursensor-Vorrichtung (100) eines Heizsystems mit einem an einer vorgegebenen Messstelle innerhalb des Heizsystems (200) angebrachten, temperatursensitiven elektrischen Widerstand (210), dessen temperaturabhängiger Widerstandswert eine Regelgröße einer von einer Regelungs-Einrichtung gesteuerten automatisierten Temperatur-Regelung eines mittels Aktivierung/ Deaktivierung einer Heizeinrichtung in dem Heizsystem zirkulierenden Fluidmediums bildet, wird eine zeitweilige gezielt vorherbestimmte Manipulation der Regelungs-Einrichtung des Heiz-Systems dadurch ermöglicht, dass eine Umschalteinrichtung (110) vorgesehen ist, mittels derer anstelle des temperatursensitiven elektrischen Widerstandes (210) eine von einer Stromquelle (120) betriebene und einen elektrischen Strom in vorherbestimmbarer Stärke erzeugende elektronische Schaltung (130) mit einer Strommesseinrichtung (240) verbindbar ist, die Eingabewerte für die automatisierte Temperatur-Regelung an die Regelungs-Einrichtung liefert.
Patent DE-102016121361-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verarbeiten von Verpackungsmaterial sowie Verfahren
Inventor: SPÖRKE SEBASTIAN
IPC: B31B50/02
Filed: 2016-11-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Verarbeiten von Verpackungsmaterial, wie Kartonzuschnitten. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren. Rein beispielhaft wird eine derartige Vorrichtung oder ein derartiges Verfahren zur Verarbeitung von Verpackungsmaterial verwendet, welches zur Verpackung von beispielsweise plattenförmigen Werkstücken, wie Parkettbrettern, Einlegebrettern, Möbelfronten, usw., verwendet wird.
Patent DE-102016121627-A1 (DE)
Title: Zuziehklinkenanordnung für ein Fahrzeug
Inventor: KIM SANG II
IPC: E05B83/24
Filed: 2016-11-11
Abstract: Zuziehklinkenanordnung für ein Fahrzeug, aufweisend eine Basisplatte (100), eine erste Verriegelungsnut (103), die in der Basisplatte (100) ausgebildet ist, indem sie von einem oberen Ende der Basisplatte (100) in Richtung zu einer Mitte davon zum Einsetzen eines Schließbügels (101) in die erste Verriegelungsnut (103) vertieft ist, eine erste Drehachse (105), die an der Basisplatte (100) an einer ersten Seite der ersten Verriegelungsnut (103) vorgesehen ist, und einen Sicherheitshaken (201), der mit der ersten Drehachse (105) an einem ersten Ende des Sicherheitshakens (201) drehbar verbunden ist, wobei an einem zweiten Ende des Sicherheitshakens (201) ein Greifer vorgesehen ist, welcher derart angeordnet ist, dass er die erste Verriegelungsnut (103) blockiert, wobei, wenn der Schließbügel (101) in die erste Verriegelungsnut (103) eingesetzt wird, der Sicherheitshaken (201) durch Drehen um die erste Drehachse (105) die erste Verriegelungsnut (103) öffnet und die erste Verriegelungsnut (103) blockiert, um dadurch eine Verriegelung der ersten Stufe durchzuführen.
Patent DE-102016123216-A1 (DE)
Title: Frontendanordnung eines Kraftfahrzeuges
Inventor: WALLRABE SVEN
IPC: B60K11/04
Filed: 2016-12-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Frontendanordnung eines Kraftfahrzeuges mit einem Frontendmodul (4), das direkt oder indirekt an Fahrzeug-Längsträgern einer Karosserieanordnung, die einen Motorraum (10) begrenzen, befestigt ist, wobei an der zum Motorraum (10) gerichteten Seite des Frontendmoduls (4) mindestens eine schwingend gelagerte Kühlvorrichtung (12) vorgesehen ist, wobei mindestens ein Luftführungskanal, der am Frontendmodul (4) befestigt ist, mit mindestens einer Luftführungsanordnung (18) vorgesehen ist, wobei die Luftführungsanordnung (18) über Befestigungsmittel (19) mit der Kühlvorrichtung (12) verbunden ist.
Patent DE-102016125857-A1 (DE)
Title: Halbleiterlaserdiode
Inventor: GERHARD SVEN
IPC: H01S5/30
Filed: 2016-12-29
Abstract: Es wird eine Halbleiterlaserdiode (100) angegeben mit einer Halbleiterschichtenfolge (2) mit einer aktiven Schicht (3), die eine Haupterstreckungsebene aufweist und die dazu eingerichtet ist, im Betrieb in einem aktiven Bereich (5) Licht (8) zu erzeugen und über eine Lichtauskoppelfläche (6) abzustrahlen, wobei sich der aktive Bereich (5) von einer der Lichtauskoppelfläche (6) gegenüberliegenden Rückseitenfläche (7) zur Lichtauskoppelfläche (6) entlang einer longitudinalen Richtung (93) in der Haupterstreckungsebene erstreckt, wobei die Halbleiterschichtenfolge (2) einen Oberflächenbereich (20) aufweist, auf dem in unmittelbarem Kontakt eine zusammenhängende Kontaktstruktur (4) aufgebracht ist, wobei die Kontaktstruktur (4) in zumindest einem ersten Kontaktbereich (241) ein erstes elektrisches Kontaktmaterial (41) in unmittelbarem Kontakt mit dem Oberflächenbereich (20) und in zumindest einem zweiten Kontaktbereich (242) ein zweites elektrisches Kontaktmaterial (42) in unmittelbarem Kontakt mit dem Oberflächenbereich (20) aufweist und wobei der erste und zweite Kontaktbereich (241, 242) aneinander angrenzen.
Patent DE-102016204100-A1 (DE)
Title: Verschlussvorrichtung für ein Cabriolet-Fahrzeug
Inventor: BLECH CHRISTOF
IPC: B60J7/185
Filed: 2016-03-11
Abstract: Verschlussvorrichtung (1) für ein Cabriolet-Fahrzeug, umfassend zumindest, eine Antriebsstange (2), einen Antriebshebel (3), ein Federelement (4), eine Hakenwelle (5), einen Verschlusshaken (6) sowie ein Hakenlager (7), welches im Wesentlichen zur Aufnahme des Federelements (4) und der Hakenwelle (5) ausgebildet ist, wobei sich das Federelement (4) mit einem ersten Ende (4.1) an dem Hakenlager (7) und mit einem zweiten Ende (4.2) an dem Antriebshebel (3) oder der Hakenwelle (5) abstützt, wobei die Verschlussvorrichtung (1) mittels des Verschlusshakens (6) an einem Karosserierahmenteil (10) lösbar verriegelbar ist, wobei am Karosserierahmenteil (10) zumindest ein dem Verschlusshaken (6) zugeordnetes Gegenelement (11) vorgesehen ist und wobei am Karosserierahmenteil (10) eine Verschlusshakenabstützung (12) ausgebildet ist, wobei der Verschlusshaken (6) mit einem ersten Ende (5.1) der Hakenwelle (5) drehfest verbunden ist und wobei der Antriebshebel (3) mit einem zweiten Ende (5.2) der Hakenwelle (5) drehfest verbunden ist, wobei der Antriebshebel (3) und die Antriebsstange (2) derart miteinander wirkverbunden sind, dass in einem vordefinierten begrenzten Freiraum eine relative Bewegung zueinander in einer Betätigungsrichtung ermöglicht wird, wobei der Antriebshebel (3) beim Betätigen der Antriebsstange (2) in der Betätigungsrichtung bei Erreichen der Begrenzung des Freiraums durch die Antriebsstange (2) mittels eines mechanischen Anschlags um eine Drehachse der Hakenwelle (5) verschwenkt wird, sodass der mit der Hakenwelle (5) verbundene Verschlusshaken (6) ebenfalls um die Drehachse der Hakenwelle (5) mit verschwenkt wird, sodass der Verschlusshaken (5) durch Abstützen an der Verschlusshakenabstützung (12) derart geführt wird, dass der Verschlusshaken (6) in Richtung des dem Verschlusshaken (6) zugeordneten Gegenelements (11) verschwenkt und mit diesem in Eingriff gebracht wird.
Patent DE-102016206661-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Ertüchtigung von Rotorblättern bestehender Windkraftanlagen
Inventor: FRANKE JAN-BERND
IPC: F03D13/00
Filed: 2016-04-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Ertüchtigung von Rotorblättern bestehender Windkraftanlagen sowie weiterhin eine Kunststoffmembrane zur Verwendung bei dem Verfahren gemäß der Erfindung, wobei die Ummantelung und/oder Verlängerung dadurch erfolgt, dass wenigstens eine faserverstärkte oder gewebeverstärkte Kunststoffmembrane an eine Mantelfläche des ursprünglichen aerodynamischen Profils des zu ertüchtigenden Rotorblattes angepasst wird und der ursprünglichen Kontur des zur ertüchtigenden Rotorblattes folgend mit dem zu ertüchtigenden Rotorblatt verbunden wird.
Patent DE-102016206713-A1 (DE)
Title: System zum Durchführen spektroskopischer Echo-Planar-Bildgebung (EPSI)
Inventor: PORTER DAVID
IPC: G01R33/561
Filed: 2016-04-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System (1) zum Durchführen spektroskopischer Echo-Planar-Bildgebung (EPSI). Das System (1) umfasst eine Erfassungseinrichtung (4) zum Erfassen von Magnetresonanzdaten, wobei die Erfassungseinrichtung (4) geeignet ist, einen ersten Codierungsgradienten in einer Ausleserichtung und einen zweiten Codierungsgradienten in einer Phasencodierungsrichtung zu verwenden, wobei der erste Codierungsgradient und der zweite Codierungsgradient schrittweise sind. Das System umfasst weiter eine Rekonstruktionseinrichtung (6) zum Rekonstruieren eines Magnetresonanzbildes auf Grundlage der erfassten Magnetresonanzdaten.
Patent DE-102016207676-A1 (DE)
Title: Lager mit einem elastischen Dichtflansch
Inventor: ARNAULT BENOIT
IPC: F16C33/78
Filed: 2016-05-04
Abstract: Das Lager umfasst einen Außenring 14, einen Innenring 16, mindestens eine Dichtung 22, die an dem einem Ring 14 befestigt ist und mit dem anderen Ring 16 zusammenwirkt, und mindestens einen Dichtungsflansch 26, der an dem anderen Ring 16 befestigt ist. Der Dichtungsflansch 26 ist zumindest teilweise in axialer Richtung elastisch deformierbar. Der Flansch 26 ist axial in Kontakt gegen eine äußere Seitenfläche 36 der Dichtung angebracht. Zumindest eine lokale Deformation 44 ist an dem Dichtungsflansch ausgebildet, um den elastisch deformierbaren Charakter des Flansches zu unterstützen. Der Flansch 26 umfasst weiterhin zumindest eine Auskragung 46, die sich auf der Seite der lokalen Deformation axial auskragend bis über diese Deformation hinweg erstreckt.
Patent DE-102016208800-A1 (DE)
Title: Festelektrolytkondensator mit ultrahoher Kapazität
Inventor: UHER MILOSLAV
IPC: H01G9/052
Filed: 2016-05-20
Abstract: Ein Festelektrolytkondensator, der eine Anode, die ein auf einem gesinterten porösen Körper gebildetes Dielektrikum enthält, umfasst, wird bereitgestellt. Der gesinterte poröse Körper ist aus einem Ventilmetallpulver mit einer spezifischen Ladung von etwa 100000 Mikrofarad·Volt pro Gramm oder mehr gebildet. Der feste Elektrolyt bedeckt die Anode und umfasst ein intrinsisch leitfähiges Polymer, das Repetiereinheiten enthält, die die folgende Formel (I) aufweisen:wobei R = (CH2)a-O-(CH2)b ist; a = 0 bis 10 beträgt; b = 1 bis 18 beträgt; Z– ein Anion ist; und X+ ein Kation ist.
Patent DE-102016209116-A1 (DE)
Title: Bogenleitvorrichtung für eine bogenverarbeitende Maschine sowie Verfahren zum Betrieb einer Auslagevorrichtung
Inventor: KOCH MICHAEL
IPC: B65H31/36
Filed: 2016-05-25
Abstract: Eine erfindungsgemäße Bogenleitvorrichtung für eine bogenverarbeitende Maschine umfasst mindestens eine Abgabestation und ein Fördersystem, mittels welchem stromaufwärts bearbeitete Bedruckstoffbogen zur Abgabestation förderbar und dort wahlweise an einen Stapel abgebbar oder über diesen hinweg weiter förderbar sind, wobei im Bereich eines stromabwärtigen Endes der Abgabestation eine Anschlagvorrichtung mit einem oder mehreren quer zur Transportrichtung voneinander beabstandeten Anschlagmitteln vorgesehen ist, welches oder welche mit einer in Richtung der ankommenden Bedruckstoffbogen weisenden Anschlagfläche durch wenigstens ein Antriebsmittel wahlweise in eine aktive Lage bewegbar ist oder sind, in der es oder sie in eine Bewegungsbahn der ankommenden Bedruckstoffbogen verbracht und im Bereich einer Anschlagfläche als Anschlag wirksam ist oder sind, und in eine inaktive Lage, in der es oder sie sich außerhalb der Bewegungsbahn der Bedruckstoffbogen angeordnet und nicht wirksam ist oder sind. Dem oder mehreren der bewegbaren Anschlagmittel ist ein bei Bewegen des Anschlagmittels zwangsweise mitbewegtes und in zumindest einer inaktiven Lage des Anschlagmittels über die Anschlagfläche in Richtung der ankommenden Bedruckstoffbogen hinausragendes Haltemittel zugeordnet, welches in inaktiver Lage des Anschlagmittels den obersten Bedruckstoffbogen im Bereich seiner stromabwärtigen Kante vor einem Abheben und Mitreißen durch zu überführende Bedruckstoffbogen zurückhält. Im Betrieb wird mit dem Verbingen des Anschlagmittels aus seiner aktiven in seine inaktiver Lage ein Haltemittel aus einer inaktiven Lage heraus in eine Haltelage verbracht, in welcher sie über der stromabwärtigen Kante des obersten Stapelbogens zu liegen kommt um diesen vor einem Abheben und Mitreißen durch zu überführende Bedruckstoffbogen zurückzuhalten.
Patent DE-102016214059-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Flüssigkeitsbehälters und Flüssigkeitsbehälter für ein Kraftfahrzeug
Inventor: KARSCH ULRICH
IPC: B29C45/13
Filed: 2016-07-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen eines Flüssigkeitsbehälters (2) für ein Kraftfahrzeug, der aus wenigstens zwei Schalen (4, 6) zusammengesetzt ist. Weiter betrifft die Erfindung einen Flüssigkeitsbehälter (2) für ein Kraftfahrzeug.