baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102004036224-B4 (DE)
Title: Kraftmaschinensystem mit einer thermischen Speichervorrichtung und Kraftmaschinentemperaturerhöhungsverfahren
Inventor: KUZE YASUHIRO
IPC: F02D41/06
Filed: 2004-07-26
Granted: 2011-04-21
Abstract: Kraftmaschinensystem (1) mit einem Wärmespeicher, das mit einer Brennkraftmaschine (20) und dem Wärmespeicher (100) zum Speichern von Wärme ausgestattet ist, und das dazu dient, die im Wärmespeicher (100) gespeicherte Wärme durch ein vorbestimmtes Wärmespeichermedium zu der Brennkraftmaschine (20) zuzuführen, um die Temperatur der Brennkraftmaschine (20) auf einen vorbestimmten Sollwert zu erhöhen, ferner mit  einer Temperaturinformationsermittlungsvorrichtung (903), die Informationen über die Temperatur der Brennkraftmaschine (20) zum Zeitpunkt der Wärmezufuhr ermittelt; und  einer Sollwertstellvorrichtung (901), dadurch gekennzeichnet, dass  die Sollwertstellvorrichtung (901) dazu angepasst ist, den Sollwert auf Grundlage der ermittelten Information auf so eine Art und Weise einzustellen, dass der Sollwert umso kleiner ist, je niedriger die Temperatur der Brennkraftmaschine (20) ist.
Patent DE-102004039934-B4 (DE)
Title: Einsatz
Inventor: VOLKMANN TILO
IPC: B60R7/04
Filed: 2004-08-17
Granted: 2008-05-29
Abstract: Einsatz
(1) für
eine Mittelkonsole (2) eines Kraftfahrzeugs,  – mit einem
Rahmen (3), an dem ein Müllbeutel
(4) an seinem Öffnungsrand
(5) zur Ausbildung einer durch einen Deckel (6) verschließbaren Einwurföffnung (7)
befestigt ist,  – wobei
der Rahmen (3) zusammen mit dem daran befestigten Öffnungsrand
(5) des Müllbeutels
(4) relativ zum übrigen
Müllbeutel
(4) drehbar ist, derart, dass eingeworfener Müll durch das Verdrehen des
Rahmens (3) in einer sich durch die Drehbewegung ausbildenden Müllbeutelkammer (8)
isolierbar ist,  – wobei
der Einsatz (1) eine den Müllbeutel
(4) umgebende Wandung (9) aufweist,  – wobei der verwendungsbereit
eingebrachte Müllbeutel
(4) bodenseitig an der Wandung (9) fixiert ist.
Patent DE-102004060611-B4 (DE)
Title: Anordnung zum Messen des Impulsübertragungsspektrums von elastisch gestreuten Röntgenquanten
Inventor: HARDING GEOFFREY
IPC: G01V5/00
Filed: 2004-12-16
Granted: 2007-02-22
Abstract: Anordnung
zum Messen des Impulsübertragungsspektrums
von elastisch gestreuten Röntgenquanten  mit
einem in Y-Richtung ausgedehnten Fokus als Anode (1), der Röntgenstrahlung
in X-Richtung emittiert;  mit einem in Y-Richtung sich erstreckenden
Primärkollimator
(4), der nur Röntgenquanten
durchlässt,
die auf einen einzigen Fokalpunkt (7) gerichtet sind und der Fokalpunkt (7)
Ursprungspunkt eines kartesischen Koordinatensystems ist;  mit
einem Untersuchungsbereich;  mit einem um die Z-Richtung ringförmig ausgebildeten Streukollimatorsystem,
das zwischen dem Untersuchungsbereich und dem Fokalpunkt (7) angeordnet
ist und das nur Streustrahlung (11) von einem in den Untersuchungsbereich
einbringbaren Objekt (5) durchlässt,
die unter einem festen Streuwinkel (Θ) emittiert wird; und mit einem
Detektor (9);  wobei die X-Komponenete eines Streuvoxels (6)
des Objekts (5) eindeutig auf die Z-Komponente des Detektors (9) abgebildet
wird;  dadurch gekennzeichnet, dass  sich der Detektor (9)
in der YZ-Ebene befindet, einen Abstand zur Y-Achse aufweist und
aus mehreren Detektorelementen (10) besteht, wobei jedes Detektorelement...
Patent DE-102004061964-B4 (DE)
Title: Flachdichtung
Inventor: KLINNER MANFRED
IPC: F02F11/00
Filed: 2004-12-23
Granted: 2013-08-14
Abstract: Verfahren zur Herstellung von ringsegmentartig ausgebildeten Stopperelementen (4) unterschiedlicher Dicke zum Einsatz im Bereich mindestens einer Durchgangsöffnung (2) einer mindestens einlagigen Flachdichtung, indem an mindestens zwei unterschiedlich dicken Metallkörpern (10, 11) nach außen weisende unterschiedliche Umfangslängen aufweisende Ansätze (12, 13) erzeugt, die überstehenden Ansätze (12, 13) aus den Metallkörpern (10, 11) herausgetrennt und zur Bildung eines segmentartig aufgebauten, im Umfangsrichtung sich erstreckenden Stopperelementes (4) mit der jeweiligen Lage (7, 9) der Flachdichtung in Wirkverbindung gebracht werden.
Patent DE-102004064048-B4 (DE)
Title: Turbolader mit elektrischer Rotationsmaschine
Inventor: IDA TATSUO
IPC: F01D15/10
Filed: 2004-10-14
Granted: 2009-01-29
Abstract: Turbolader
mit einer elektrischen Rotationsmaschine (14), der ein Laufzeug
(16, 18, 20, 22) aufweist, dessen Welle (22) an ihrem einen Endabschnitt
ein Turbinenrad (16), an ihrem anderen Endabschnitt ein Verdichterrad
(18) und an ihrem dazwischen liegenden Abschnitt einen Rotor (20)
der elektrischen Rotationsmaschine (14) trägt, in einem Bereich zwischen
dem einen Endabschnitt und dem dazwischen liegenden Abschnitt und
in einem Bereich zwischen dem anderen Endabschnitt und dem dazwischen
liegenden Abschnitt über
Lager (26, 30) abgestützt
ist, die jeweils einen Innenring und einen Außenring aufweisen, wobei ein
rohrförmiges
Teil (46) an seinem Mittelabschnitt (46a) den Rotor (20) der elektrischen Rotationsmaschine
(14) ummantelt und an seinem einen Endabschnitt am Innenring des
einen der beiden Lager (26, 30) und an seinem anderen Endabschnitt
am Innenring des anderen der beiden Lager (26, 30) anliegt, dadurch
gekennzeichnet, dass  das rohrförmige Teil (46) im Bereich
zwischen dem den Rotor (20) der elektrischen Rotationsmaschine (14)
umgebenden...
Patent DE-102005010308-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Chips mit lötfähigen Anschlüssen auf der Rückseite
Inventor: MROSK JOACHIM DR
IPC: H01L21/60
Filed: 2005-03-03
Granted: 2017-07-27
Abstract: Verfahren zur Herstellung von Halbleiterchips mit lötfähigen Anschlüssen auf der Rückseite der Chips, wobei die Chips als Oberflächenmontagebauelemente für die Direktmontage ihrer Rückseite auf Substraten ausgebildet sind und eine Chipoberseite mit den funktionellen Oberflächenstrukturen des Halbleiterbauelements und eine Chiprückseite mit den nach unten zeigenden Rückseitenanschlüssen zur elektrischen Kontaktierung auf Substraten aufweisen, bei dem folgende Schritte ausgeführt werden: – photolithographisches Strukturieren einer Ätzmaske auf der Chipoberseite der noch im Waferverbund befindlichen Halbleiterchips (2, 3) derart, dass in der Ätzmaske Fenster zwischen im Randbereich jeweils benachbarter Chips (2, 3) angeordneten Kontaktpads (5, 6) geöffnet werden, wobei diese Fenster breiter sind als eine beim späteren Vereinzeln der Chips (2, 3) durch Sägen entstehende Sägespur (4) und diese Sägespur (4) überdecken, – anisotropes Ätzen des Halbleitermaterials der Chipoberseite mit den geöffneten Fenstern als Ätzmaske so, dass zwischen den Kontaktpads (5, 6) der jeweils benachbarten Chips (2, 3) Vertiefungen (9) im Halbleitermaterial der Chipoberseite erzeugt werden, – Herstellen einer Isolation auf der Chipoberseite unter Aussparung der Kontaktpads (5, 6), wobei die Isolation in den Vertiefungen (9) eine Seitenwandpassivierung (18) bildet, – Herstellen einer Metallisierung (12), die die Kontaktpads (5, 6) der jeweils benachbarten Chips (2, 3) durch die Vertiefung (9) miteinander verbindet, – Oxidieren der Waferrückseite, – photolithographisches Strukturieren einer Ätzmaske auf der Waferrückseite und Ätzen von Fenstern in dem Oxid der Waferrückseite, – Herstellen von Vias (10) mit ovalem oder elliptischem Querschnitt durch anisotropes Trockenätzen der Chips (2, 3) des Waferverbundes von der Waferrückseite her mit der zuvor hergestellten Ätzmaske, wobei die Vias (10) bis zu den Vertiefungen (9) in der Chipoberseite reichen, – Passivierender Seitenwände der Vias (10) mit einer Seitenwandpassivierung (13) zur elektrischen Isolation der Seitenwände und komplettes Auffüllen der Vias (10) mit Metall (11), – Herstellen von Rückseitenkontakten der Chips (2, 3) durch – Abscheiden einer ersten photo-dielektrischen Schicht (19) auf der Waferrückseite, ...
Patent DE-102005012950-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Steuerung einer Brennkraftmaschine
Inventor: MICHALSKE ANDREAS
IPC: F02D41/14
Filed: 2005-03-21
Granted: 2019-03-21
Abstract: Verfahren zur Steuerung einer Brennkraftmaschine, wobei die in die Brennkraftmaschine einzuspritzende Kraftstoffmenge auf einen Begrenzungswert (QM) begrenzt wird, wobei der Begrenzungswert (QM) ausgehend von dem Ausgangssignal (R) eines Reglers (140) und einem Vorsteuerwert (V) vorgebbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Vorsteuerwert (V) korrigiert wird wobei ein Korrekturwert (K) dem Vorsteuerwert (V) additiv und/oder multiplikativ überlagert wird, wobei ausgehend von einem tatsächlichem Lambdawert(LI) und einem Luftmengenwert (QLI) Adaptionskorrekturwerte (AK) zur Korrektur eines Mengenwunschsignals (QK) vorgebbar sind, wobei ausgehend von diesen Adaptionskorrekturwerten (AK) der Korrekturwert (K) ermittelt wird.
Patent DE-102005015889-B4 (DE)
Title: Tastfühler
Inventor: MADLENER WOLFGANG
IPC: G01B5/012
Filed: 2005-04-06
Granted: 2010-01-07
Abstract: Tastfühler mit einem auslenkbaren Taststift (3) einer Ruhelagemechanik, an der der Taststift (3) angeordnet ist sowie ein Gehäuse (1), in welchem die Ruhelagemechanik untergebracht ist, wobei die Ruhelagemechanik eine Taststifthalterung (2) mit Tragelementen (10) sowie den Tragelementen (10) zugeordnete Sitzelemente (7) umfasst, die mit den Tragelementen (10) zusammenwirken, um die Taststifthalterung (2) im Tastfühler anzuordnen, wobei mit den Tragelementen (10), den Sitzelementen (7) und elektrischen Leitungsmitteln (31) ein Tastschaltkreis gebildet ist, der geschlossen ist, wenn die Tragelemente (10) mit den Sitzelementen (7) in Kontakt sind, und geöffnet ist, wenn eines der Tragelemente (10) keinen Kontakt zu einem zugeordneten Sitzelement (7) hat, und wobei die Ruhelagemechanik ein Federelement (21) umfasst, das zur Positionierung der Taststifthalterung (2) die Taststifthalterung (2) gegen die Sitzelemente (7) drängt, wobei Einstellmittel (22) vorgesehen sind, die eine Einstellung der Anpresskraft des Federelements (21) erlauben, dadurch gekennzeichnet, dass die Einstellmittel (22) ein innerhalb der Taststifthalterung (2) angeordnetes Schraubelement...
Patent DE-102005026827-B4 (DE)
Title: Fahrzeudach mit einem an einer Mittenführung bewegbar gelagerten Dachteil
Inventor: SCHUETT THOMAS
IPC: B60J7/02
Filed: 2005-06-09
Granted: 2012-10-11
Abstract: Fahrzeugdach mit mindestens einem ersten Dachteil und einem zweiten Dachteil,  wobei das erste Dachteil zur Längsbewegung am Fahrzeugdach mittels einer ersten Lagereinrichtung an einer längsgerichteten Mittenführung des Fahrzeugdaches und mittels einer zweiten Lagereinrichtung an dem zweiten Dachteil verschiebbar gelagert ist und zwischen einer den Fahrzeuginnenraum überdeckenden Schließstellung und einer Offenstellung, in der es zumindest teilweise über dem zweiten Dachteil angeordnet ist, bewegbar ist,  dadurch gekennzeichnet,  daß die Mittenführung (10, 12, 13) an dem zweiten Dachteil (5) längs bewegbar gelagert ist und zwischen ihrer Lagerstellung, in der sie sich durch einen vom ersten Dachteil (4) verschließbaren Dachbereich erstreckt und eine Lagerung für das erste Dachteil (4) bereitstellt, und ihrer Ablagestellung, in der sie bei geöffnetem ersten Dachteil (4) in das zweite Dachteil (5) bewegt ist, verstellbar ist, und  daß das erste Dachteil (4) relativ zu der in ihrer Lagerstellung angeordneten Mittenführung (10, 12, 13) zwischen seiner...
Patent DE-102005029311-B4 (DE)
Title: Klappbare Kopfstütze für Kraftfahrzeugsitze
Inventor: BELLINO BENIT
IPC: B60N2/48
Filed: 2005-06-22
Granted: 2015-06-03
Abstract: Klappbare Kopfstütze für Kraftfahrzeugsitze, welche schwenkbar an Trägerstangen angeordnet ist, für die in der Kopfstütze zum Verschwenken derselben ein schlitzförmiger Freigang ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Trägerstangen (4, 6) den Freigang (10) in der umgeklappten Stellung der Kopfstütze (2) verdeckende Abdeckungen (12) aufweisen, die drehfest mit den Trägerstangen (4, 6) verbunden sind.
Patent DE-102005031133-B4 (DE)
Title: Schaumstoffplatte mit Lichtreflexionsanstrich und deren Verwendung
Inventor: ELLERHOFF THOMAS
IPC: C09D5/33
Filed: 2005-07-04
Granted: 2008-11-13
Abstract: Schaumstoffplatte
zur Wärmedämmung aus
pigmententhaltenden und pigmentfreien Styrolpolymerisationspartikeln,
wobei die Schaumstoffplatte aus 10 bis 90 Gew.-% pigmentierten Styrolpolymerisatpartikeln und
90 bis 10 Gew.-% pigmentfreien Styrolpolymerisatpartikeln, bezogen
auf die gesamte Platte, gebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass
mindestens eine Fläche
der Schaumstoffplatte mindestens partiell mit einer Antireflexschicht
aus einem Beschichtungsstoff, der mindestens ein Bindemittel, ausgewählt aus
Kunstharzdispersion, Silikonharz, Kaliwasserglas, mindestens ein
Weißpigment
sowie Additive und Zusatzstoffe enthält, beschichtet ist.
Patent DE-102005032036-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeughaube
Inventor: ISHIKAWA RYOICHI
IPC: B62D25/10
Filed: 2005-07-08
Granted: 2010-07-22
Abstract: Haube für ein Kraftfahrzeug, umfassend: eine Haubenaußenhaut (11);  einen an der Unterseite der Haubenaußenhaut (11) zur Verstärkung der Haubenaußenhaut (11) angebrachten Haubenrahmen (12); und  ein geschäumtes Metall (14), welches einen zwischen der Haubenaußenhaut (11) und dem Haubenrahmen (12) definierten Raum gänzlich oder zum Teil füllt,  dadurch gekennzeichnet, dass der Haubenrahmen (12) eine Mehrzahl von Löchern (16) besitzt, durch welche Bruchstücke oder Teile (17) des geschäumten Metalls (14) abgebbar sind.
Patent DE-102005050343-B4 (DE)
Title: Katheter zur Einführung in ein Körpergefäß sowie medizinische Untersuchungs- und Behandlungsvorrichtung
Inventor: MASCHKE MICHAEL
IPC: A61M25/10
Filed: 2005-10-20
Granted: 2015-05-07
Abstract: Katheter (2) zur Einführung in ein Körpergefäß (44) oder in ein Organ, mit einem von einer Katheterhülle (4) umgebenen Katheterinneren (14) und mit einer am distalen Ende (6) angeordneten Katheterspitze (8), wobei in der Nähe der Katheterspitze (8) ein reversibel expandierbarer Ballon (10) angeordnet ist, an dessen Außenseite ein im Körpergefäß (44) zu implantierender Stent (12) angeordnet ist, und wobei ein IVMRI-Sensor (16) zur intravaskulären Magnetresonanztomographie derart in der Nähe der Katheterspitze (8) angeordnet ist, dass der Gefäßbereich, in dem der Ballon (10) positioniert ist, abbildbar ist.
Patent DE-102005054399-B4 (DE)
Title: System zum Unterscheiden von Takten einer Viertakt-Maschine
Inventor: TSUYUGUCHI MAKOTO
IPC: F02D41/00
Filed: 2005-11-15
Granted: 2009-09-24
Abstract: System zum Unterscheiden von Takten einer Mehrzylinder-Viertakt-Maschine auf der Grundlage einer Phase einer Kurbelwelle (1) und eines Ansaugdrucks (PB), umfassend:  ein Mittel (4) zum Erfassen des Ansaugdrucks (PB);  ein Mittel (2, 3) zum Erfassen von Kurbelimpulsen der Kurbelwelle (1);  ein Mittel (501) zum Erfassen der Phase der Kurbelwelle (1) auf Grundlage der erfassten Kurbelimpulse;  ein Mittel (503) zum Aufzeichnen eines Änderungsmusters des Ansaugdrucks (PB); und  ein Mittel (505) zum Unterscheiden von Takten auf der Grundlage einer entsprechenden Beziehung zwischen dem Ansaugdruck (PB) und der Phase der Kurbelwelle (1),  dadurch gekennzeichnet, dass  die Mehrzylinder-Viertakt-Maschine Zündzeitpunkte in unregelmäßigen Intervallen aufweist,  das Änderungsmuster des Ansaugdrucks (PB) Kennungen (U, D) umfasst, welche eine Zunahme oder Abnahme des Ansaugdrucks (PB) anzeigen, und dass  das System zum Unterscheiden von Takten einer Mehrzylinder-Viertakt-Maschine ferner ein Mittel (504) zum Unterscheiden des Ansaugbeginn-Zeitpunkts jedes Zylinders auf der Grundlage des...
Patent DE-102005056558-B4 (DE)
Title: Kombinationspräparate enthaltend physiologische Zellmembran-Bestandteile
Inventor: SUSILO GISELA
IPC: A61P25/00
Filed: 2005-11-25
Granted: 2009-04-30
Abstract: Pharmazeutische
Kombination umfassend Phosphatidylserin und Cytidindiphosphocholin oder
Phosphatidylserin und Cholin und Cytidin oder ein Derivat von Cytidin
oder Phosphatidylserin und Cholin und Uridin oder ein Derivat von
Uridin.
Patent DE-102006000335-B4 (DE)
Title: Steuerungssytem für ein Common-Rail-Kraftstoffeinspritzgerät
Inventor: URUSHIBARA HIDEHIRO
IPC: F02D41/00
Filed: 2006-07-13
Granted: 2013-02-21
Abstract: Steuerungssystem (3) für ein Common-Rail-Kraftstoffeinspritzgerät für eine Brennkraftmaschine, wobei das Common-Rail-Kraftstoffeinspritzgerät ein Common-Rail (1), der Kraftstoff bei einem Common-Rail-Druck akkumuliert, eine Kraftstoffzufuhrpumpe (4), die den Kraftstoff unter Druck setzt und dem Common-Rail (1) zuführt, und ein Saugsteuerungsventil (6) aufweist, das eine Kraftstoffausstoßmenge (Q), die von der Kraftstoffzufuhrpumpe (4) den Common-Rail (1) zuzuführen ist, reguliert, wobei das Steuerungssystem (3) aufweist: einen Drucksensor (S), der den Common-Rail-Druck erfasst, und eine Ventilsteuerungseinrichtung, die eingerichtet ist, einen dem Saugsteuerungsventil (6) zugeführten eingeprägten Strom (I) zu steuern, um die Kraftstoffausstoßmenge (6) derart zu regeln, dass der von dem Drucksensor (5) erfasste Common-Rail-Druck einem Soll-Common-Rail-Druck angeglichen wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Ventilsteuerungseinrichtung aufweist: eine Speichereinrichtung, die eine eine Beziehung zwischen dem eingeprägten Strom (I) und der Kraftstoffausstoßmenge (Q) angebende Kriteriumskennlinie (f(I)) speichert, eine Erfassungseinrichtung, die zumindest zwei Ist-Stromwerte (I1', I2') des eingeprägten Stroms (I) erfasst, bei denen die Ist-Ausstoßwerte (Q1, Q2)...
Patent DE-102006008483-B4 (DE)
Title: Verbrennungssteuervorrichtung für eine Gasturbine
Inventor: FUJII KENTARO
IPC: F02C9/28
Filed: 2006-02-23
Granted: 2014-07-03
Abstract: Verbrennungssteuervorrichtung (41) für eine Gasturbine (1), welche mit einem Gasturbinenkörper (2), einer Brennkammer (3) mit mehreren Brennstoffdüsentypen (25, 26, 27), einem Kompressor (4) und mehreren Brennstoff-Strömungsmengen-Steuerventilen (17, 19, 21) zum Steuern der Brennstoffzufuhr zu den jeweiligen Brennstoffdüsentypen versehen ist, wobei die Verbrennungssteuervorrichtung (41) konfiguriert ist, um die Brennstoffzufuhr zu den Brennstoffdüsentypen (25, 26, 27) durch Steuern der Öffnungsgrade der jeweiligen Brennstoff-Strömungsmengen-Steuerventile (17, 19, 21) zu steuern, und wobei die Verbrennungssteuervorrichtung aufweist: ein Brennstoffströmungsmengen-Befehlseinstellmittel zum Berechnen eines Brennstoffströmungsmengen-Befehlswerts proportional zu Brennstoff-Strömungsmengen, die jeweils den Brennstoffdüsentypen (25, 26, 27) zuzuführen sind, basierend auf einem Gesamt-Strömungsmengen-Befehlswert proportional zu einer Gesamt-Brennstoffmenge, die den Brennstoffdüsentypen (25, 26, 27) zuzuführen ist, sowie basierend auf Brennstoffverhältnissen der jeweiligen Brennstoffdüsentypen (25, 26, 27), die ein Verhältnis der dem jeweiligen Brennstoffdüsentyp zuzuführenden Brennstoffmenge zu der Gesamt-Brennstoffmenge angeben, und Brennstoffströmungsmengen-Einstellmittel zum Berechnen der Brennstoff-Strömungsmengen, welche jeweils den Brennstoffdüsentypen (25, 26, 27) zuzuführen sind, basierend auf dem Brennstoffströmungsmengen-Befehlswert und auf einer Funktion des Brennstoffströmungsmengen-Befehlswertes und der jeweiligen Brennstoffströmungsmenge, ein Cv-Wert-Einstellmittel zum Berechnen eines Cv-Wertes der Brennstoffströmungsmengen-Steuerventile (17, 19, 21) entsprechend einer Cv-Wert-Formel, basierend auf der jeweiligen Brennstoff-Strömungsmenge, die von dem Brennstoff-Strömungsmengen-Einstellmittel erstellt wurden, einer Brennstofftemperatur und von Frontdrücken und Gegendrücken der Brennstoff-Strömungsmengen-Steuerventile (17, 19, 21), ein Brennstoff-Strömungsmengen-Steuerventilpositions-Befehlseinstellmittel zum Berechnen eines Brennstoff-Strömungsmengen-Steuerventilpositions-Befehlswertes basierend auf dem von dem Cv-Wert-Einstellmittel erstellten Cv-Wert und auf einer Funktion des Cv-Wertes und einer Brennstoff-Strömungsmengen-Steuerventilposition, ...
Patent DE-102006016661-B4 (DE)
Title: Taktiler Flächensensor
Inventor: VAN DER SMAGT PATRICK
IPC: G01B7/00
Filed: 2006-04-08
Granted: 2008-08-07
Abstract: Taktiler
Flächensensor
(10) zur Feststellung eines Tastortes, mit einem Gewebe (12) aus
sich kreuzenden und an den Kreuzungen sich berührenden Gewebefasern (21–25,31–35), wobei
jede Gewebefaser (21–25,
31–35)
einen Faserkern aus einer elektrischen Leitung (16) und eine elastische
und resistiv leitende Widerstandshülle (18) aufweist, dadurch
gekennzeichnet, dass die Widerstandshülle (18) flach ausgebildet
ist und dass sich der elektrische Widerstand der Widerstandshülle (18) bei
Kompression verringert.
Patent DE-102006032091-B4 (DE)
Title: Entladungslampen-Lichtstromkreis
Inventor: ICHIKAWA TOMOYUKI
IPC: H05B41/288
Filed: 2006-07-11
Granted: 2011-01-05
Abstract: Vorschaltgerät einer Entladungslampe (10), das einen Wechselrichter (3) aufweist, der mit mehreren Schaltelementen (5H, 5L) und einer Reihenresonanzschaltung versehen ist, und eine Steuerschaltung (17) zum Verhindern des Andauerns einer Situation, in welcher eine Treiberfrequenz des Schaltelements kleiner ist als dessen vorgegebene minimale Frequenz,  wobei dann, wenn die Entladungslampe (10) leuchtet, das Schaltelement (5H, 5L) bei einer Frequenz in einem Frequenzbereich (fb) betrieben wird, der höher ist als eine Resonanzfrequenz (FON) der Reihenresonanzschaltung, und eine Treibersituation des Schaltelements (5H, 5L) auf Grundlage einer Beziehung zu einer Phase eines Lampenstroms (IL) überwacht wird, der durch die Entladungslampe (10) fließt, wobei nach Feststellung, dass die Treiberfrequenz (f) des Schaltelements (5H, 5L) niedriger wird als die vorgegebene Minimalfrequenz, die Treiberfrequenz erhöht wird,  und das Vorschaltgerät eine Treibersituations-Detektorschaltung (15) aufweist, die so ausgebildet ist, dass sie eine Phasendifferenz zwischen einem Signal (Sdrv) zum Betreiben des Schaltelements (5H, 5L) oder einem Ausgangssignal (Vout) des...
Patent DE-102006033266-B4 (DE)
Title: Profiliertes Bauelement aus Metall für Fluidumhüllungen sowie Verfahren zum Vorsehen eines Drucksensors daran
Inventor: ZEISEL DIETER
IPC: G01L7/02
Filed: 2006-07-18
Granted: 2009-12-31
Abstract: Profiliertes einteiliges Bauelement (52, 54, 70) aus Metall zum Bilden einer ein unter Druck stehendes Fluid aufnehmenden oder leitenden Umhüllung, wobei die Profilierung (56, 58, 60; 72) durch Herstellung des Bauelements in MIM-Technik mittels eines Spritzgusspulvers eingebracht ist, wobei wenigstens ein Wandbereich (63a–63d; 65, 76) des Bauelements einen einstückig in das Bauelement integrierten Verformungskörper (4, 63a–63d; 65, 76, 20, 6, 22) eines Drucksensors (2) bildet, welcher Verformungskörper (4, 63a–63d; 65, 76; 20; 6, 22) durch das unter Druck stehende Fluid verformbar ist, um so den Druck des Fluids mittels des Drucksensors (2) zu messen.
Patent DE-102006037038-B4 (DE)
Title: Hochfrequenz-Zündvorrichtung für eine Hochfrequenz-Plasmazündung
Inventor: BACHMAIER GEORG
IPC: F02P23/04
Filed: 2006-08-08
Granted: 2010-06-24
Abstract: Hochfrequenz-Zündvorrichtung für eine Hochfrequenz-Plasmazündung, mit einer Primärelektrode (1) und mehreren Sekundärelektroden (2), wobei die Sekundärelektroden (2) untereinander und gegenüber einer Sammelelektrode (5) elektrisch isoliert sind und mit der Sammelelektrode (5) jeweils kapazitiv über eine Kapazität (C) verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Impedanz der Kapazität (C) im Bereich einer Anregungsfrequenz des Plasmas (6) groß ist gegenüber der Impedanz des sich beim Überschlag bildenden Plasmas (6).