baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102011054757-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Halbleitervorrichtung, die Metall-Gate-Elektroden aufweist
Inventor: CHOI SUKHUN
IPC: H01L21/308
Filed: 2011-10-24
Granted: 2021-11-18
Abstract: Verfahren zum Herstellen einer Halbleitervorrichtung, wobei das Verfahren Folgendes aufweist:Bereitstellen eines Halbleitersubstrats (1), welches einen ersten Bereich (A) und einen zweiten Bereich (B) hat;Bilden einer Isolierschicht auf dem Halbleitersubstrat (1), wobei die Isolierschicht gebildet wird, um eine Zwischenschicht-Isolierschicht (15) aufzuweisen, welche eine erste und eine zweite Nut (15a, 15b) hat, welche in dem ersten und zweiten Bereich (A, B) angeordnet sind, sowie eine Gate-Isolierschicht welche wenigstens Bodenoberflächen der ersten und zweiten Nut (15a, 15b) bedeckt;Bilden einer laminierten Metallschicht (22) auf dem Substrat (1), welches die Isolierschicht aufweist;Bilden einer Planarisierungsschicht (23), welche keine Fotosensitivität hat, auf der laminierten Metallschicht (22), wobei die Planarisierungsschicht (23) gebildet wird, um die erste und zweite Nut (15a, 15b) zu füllen;selektives Entfernen der Planarisierungsschicht (23) in dem ersten Bereich (A) unter Verwendung eines Trocken-Ätzvorganges, um wenigstens einen Abschnitt der laminierten Metallschicht (22) in dem ersten Bereich (A) freizulegen, und um ein Planarisierungsschichtmuster (23p) zu bilden, welches die laminierte Metallschicht (22) in dem zweiten Bereich (B) bedeckt;Entfernen einer obersten Metallschicht der laminierten Metallschicht (22) im ersten Bereich (A) unter Verwendung des Planarisierungsschichtmusters (23p) als eine Ätzmaske;Entfernen des Planarisierungsschichtmusters (23p) unter Verwendung eines Veraschungs-Vorgangs, welcher ein N2H2-Gas als ein Prozessgas einsetzt;Bilden einer welche die erste und die zweite Nut (15a, 15b) auf der Resultierenden füllt, wo das Planarisierungsschichtmuster (23p) entfernt ist; undPlanarisieren der Bedeckungsmetallschicht und der laminierten Metallschicht, bis eine obere Oberfläche der Zwischenschicht-Isolierschicht (15) freigelegt ist, wodurch eine erste Metall-Gate-Elektrode in der ersten Nut (15a) und eine zweite Metall-Gate-Elektrode in der zweiten Nut (15b) gebildet wird.
Patent DE-102011083697-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeuggetriebe
Inventor: WECHS MICHAEL
IPC: F16H3/097
Filed: 2011-09-29
Granted: 2018-06-14
Abstract: Kraftfahrzeuggetriebe, umfassend zwei Teilgetriebe, die über koaxial zueinander angeordnete Eingangswellen verfügen und jeweils abwechselnd durch Verbinden der je zugeordneten Eingangswelle mit einem Antrieb (3) in einen Kraftfluss zu einem Abtrieb (4) einbindbar sind, wobei die Eingangswelle des ersten Teilgetriebes als Getriebezentralwelle (1) und die Eingangswelle des zweiten Teilgetriebes als Getriebehohlwelle (2) ausgeführt ist, wobei der Abtrieb (4) beider Teilgetriebe durch eine koaxial zu den Eingangswellen platzierte Ausgangswelle (6) gebildet und parallel zu den Eingangswellen und der Ausgangswelle (6) ein Vorgelege (7) vorgesehen ist, und wobei eine vom Antrieb (3) auf den Abtrieb (4) übertragene Drehbewegung mit einem von mehreren diskreten Übersetzungsverhältnissen übersetzbar ist, welche jeweils durch Führen des Kraftflusses über das Vorgelege (7) über zumindest zwei Stirnradstufen (9 bis 14) und durch Betätigung mindestens einer zugehörigen Schalteinrichtung (S1, S2, S4 bis S7) unter Wechsel zwischen den Teilgetrieben lastschaltbar darstellbar sind, wobei sich das Vorgelege (7) aus lediglich einer Vollwelle (8) zusammensetzt, welche zum einen durch Betätigung einer ersten Schalteinrichtung (S1) über eine erste Stirnradstufe (9) und zum anderen mittels Ansteuern einer zweiten Schalteinrichtung (S2) über eine Rückwärtsfahrstufe (10) mit der Ausgangswelle (6) koppelbar ist, wobei die Ausgangswelle (6) zudem durch Betätigung einer dritten Schalteinrichtung (S3) direkt mit der Getriebezentralwelle (1) verbindbar ist, und wobei mindestens eine weitere Stirnradstufe (11 bis 14) zwischen der Getriebezentralwelle (1) oder der Getriebehohlwelle (2) einerseits und der Vollwelle (8) andererseits vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Getriebehohlwelle (2) zum einen über eine zweite Stirnradstufe (11) durch Betätigung einer vierten Schalteinrichtung (S4) und zum anderen über eine dritte Stirnradstufe (12) mittels Ansteuerung einer fünften Schalteinrichtung (S5) jeweils mit der Vollwelle (8) koppelbar ist, welche zudem zum einen durch Betätigung einer sechsten Schalteinrichtung (S6) über eine vierte Stirnradstufe (13) und zum anderen mittels Ansteuerung einer siebten Schalteinrichtung (S7) über eine fünfte Stirnradstufe (14) jeweils mit der Getriebezentralwelle (1) in Verbindung bringbar ist.
Patent DE-102011088040-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern der Position eines Sitzes unter Verwendung eines einzelnen Hall-Sensors
Inventor: HAN SEUNG SU
IPC: G05D3/00
Filed: 2011-12-08
Granted: 2019-12-05
Abstract: Verfahren zum Steuern einer Position eines Sitzes unter Verwendung eines einzelnen Hall-Sensors, aufweisend:Ausgeben (S100) eines Impulses von dem Hall-Sensor in Antwort auf eine Rotation eines Motors, wenn der Sitz vorwärts oder rückwärts versetzt wird;Steuern (S200) der Rotation des Motors derart, dass die Impulsausgabe von dem Hall-Sensor in einen Sensorfehlerzustand gesetzt wird;Bestimmen (S300), ob die Impulsausgabe von dem Hall-Sensor in dem Sensorfehlerzustand ist oder nicht; undErzeugen (S400) eines Sensorfehlers in Antwort auf die Bestimmung, dass der Hall-Sensor in dem Sensorfehlerzustand ist, wenn die Impulsausgabe von dem Hall-Sensor nicht in dem Sensorfehlerzustand ist; gekennzeichnet durch Anwenden (S500) eines Sensorfehlermissachtungsbereichs auf ein zugehöriges Ende der Bereiche einer Betätigung des Motors;Prüfen (S600), ob eine derzeitige Position zwischen bestimmten Bereichen einer Betätigung des Motors ist oder nicht, wenn der Sitz in einer Vorwärts- oder Rückwärtsversetzung ist, da der Impuls, welcher nicht in dem Sensorfehlerzustand ist, nicht ausgegeben wird während der Bestimmung (S710), ob der Hall-Sensor in einem Fehlerzustand ist oder nicht; undwenn die derzeitige Position in dem Sensorfehlermissachtungsbereich anstatt zwischen bestimmten Bereichen der Betätigung des Motors ist und der Impuls, welcher nicht in dem Sensorfehlerzustand ist, ausgegeben wird, die derzeitige Position als eine Begrenzungsposition durch Missachtung (S730) des Sensorfehlers gesetzt wird, und automatisches Bestimmen (S740) einer gegenüberliegenden Begrenzungsposition durch Anwenden einer vorherbestimmten Hubdistanz.
Patent DE-102011101132-B4 (DE)
Title: Antrieb für eine Presse
Inventor: WENGENROTH VOLKER
IPC: B30B1/26
Filed: 2011-07-08
Granted: 2013-08-22
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Antrieb (1) für eine Presse, die aufweist: einen Maschinenständer (2), in dem eine um eine Drehachse (3) drehbare Antriebswelle (4) gelagert ist, einen Exzenter (5), der auf der Antriebswelle (4) angeordnet ist, eine Druckstange (6) mit einem ersten (7) und einem zweiten (8) Lagerpunkt, wobei der Exzenter (5) in dem ersten Lagerpunkt (7) gelagert ist und wobei ein Stößel (9) in dem zweiten Lagerpunkt (8) gelagert ist, wobei der Stößel (9) zur Ausführung einer Hubbewegung relativ zum Maschinenständer (2) ausgebildet ist. Um einen einfachen und kostengünstigen Aufbau des Antriebs zu erhalten und einen Durchlaufbetrieb der Presse ohne Schalten einer mechanischen Kupplung zu erreichen, schlägt die Erfindung vor, dass der Exzenter (5) umfasst: einen Außenexzenter (10) mit einem Mittelpunkt (MAE) und einer exzentrisch (e) zum Mittelpunkt (MAE) angeordneten Ausnehmung (11), einen in der Ausnehmung (11) angeordneten Innenexzenter (12) mit einem Mittelpunkt (MIE), wobei der Innenexzenter (12) drehfest mit der Antriebswelle (4) verbunden ist und wobei der Mittelpunkt (MIE) mit Abstand (r) von der Drehachse (3) angeordnet ist, wobei Mittel (13) vorhanden sind, mit denen der Außenexzenter (10) relativ zum Innenexzenter (12) verdreht werden kann.
Patent DE-102011114972-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Kraftfahrzeugs
Inventor: BäR MICHAEL
IPC: F02D45/00
Filed: 2011-10-06
Granted: 2019-01-31
Abstract: Verfahren zum Betrieb eines Kraftfahrzeugs, umfassend eine Steuereinrichtung zum automatischen und fahrerunabhängigen Ein- oder Ausschalten wenigstens eines Antriebsaggregats des Kraftfahrzeugs im Stand, welche Steuereinrichtung in Abhängigkeit wenigstens einer die Ist-Position des Kraftfahrzeugs auf einem Fahrweg betreffenden positionsbezogenen Fahrwegsinformation sowie in Abhängigkeit des Vorliegens wenigstens einer weiteren Randbedingung ein Ausschalten des Antriebsaggregats veranlasst, wobei zunächst nur die wenigstens eine positionsbezogene Fahrwegsinformation ermittelt wird und, sofern diese wenigstens ein fahrwegsbezogenes Kriterium erfüllt, eine Abfrage des Vorliegens der wenigstens einen weiteren Randbedingung unterbleibt, dadurch gekennzeichnet, dass ein wenigstens einen auf dem Ist-Fahrweg oder zukünftigen Fahrweg vorausliegenden Kreisverkehr beschreibendes fahrwegsbezogenes Kriterium verwendet wird, und/oder eine eine Klassifizierung des Ist-Fahrwegs beschreibende fahrwegsbezogene Positionsinformation verwendet wird.
Patent DE-102011119391-B4 (DE)
Title: Späneabweiser
Inventor: FELDER JOHANN
IPC: B23Q11/00
Filed: 2011-11-24
Granted: 2013-08-08
Abstract: Späneabweiser (1) für ein Bearbeitungswerkzeug (2), mit einem Späneabweisschild (3) und einem Verriegelungsmechanismus (4), durch den in Verriegelungsstellung (VS) das Späneabweisschild (3) außerhalb einer Parkposition (P) an einem Gehäuse (5) des Bearbeitungswerkzeugs (2) verriegelbar ist, wobei der Verriegelungsmechanismus (4) durch einen Kraftspeicher (6) in der Verriegelungsstellung (VS) haltbar ist, wobei in der Parkposition (P) des Späneabweisschilds (3) der Verriegelungsmechanismus (4) gegen die Kraft des Kraftspeichers (6) in Offenstellung (OS) gehalten ist.
Patent DE-102012002882-B4 (DE)
Title: Aufnahmeanordnung für eine Fahrzeugladebuchse und Verfahren zur Montage
Inventor: NATTER BRANTLEY
IPC: H01R13/42
Filed: 2012-02-14
Granted: 2021-04-22
Abstract: Aufnahmeanordnung (10), die Folgendes umfasst:eine Basis (24) zur Montage an einer Fahrzeugverkleidung, wobei durch die Basis (24) Öffnungen (34) ausgebildet sind, in denen Anschlüssen (32) aufgenommen sind;eine externe Aufnahme (26), die sich von der Basis (24) in einer ersten Richtung zum Aufnehmen eines Ladekabelsteckers (14) erstreckt; wobei sich ein distales Ende (38) jedes Anschlusses (32) in einer ersten Richtung von der Basis (24) zur Verbindung mit einem Gegenanschluss eines Ladekabelsteckers (14) erstreckt; undmindestens eine Anschlussaufnahme (76), die sich von der Basis (24) in einer zweiten Richtung, entgegengesetzt der ersten Richtung, erstreckt, wobei die Anschlussaufnahme (76) um eine der Öffnungen (34) herum ausgebildet ist und einen Anschlusshohlraum (78) aufweist, in dem ein Kontakt (44) aufgenommen ist,der Folgendes aufweist:- einen röhrenförmigen Körper (58), der darin einen Hohlraum (60) definiert, wobei der Körper (58) zur elastischen Verformung zur Aufnahme eines der Anschlüsse (32) in dem Hohlraum (60) konfiguriert ist;- ein längliches Glied (70), das sich von dem Körper (58) erstreckt; und- eine Haltenase (68), die sich von dem länglichen Glied (70) erstreckt, wobei in der Haltenase (68) ein Schlitz (72) ausgebildet ist, in dem eine Leitung (48) eines elektrischen Bauteils (42) aufgenommen ist, und- wobei der röhrenförmige Körper (58) mit einem proximalen Ende (36) eines der Anschlüsse (32) in Eingriff steht.
Patent DE-102012003018-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Erzeugung von Licht einer gewünschten Lichtfarbe mittels Leuchtdioden
Inventor: BODSCHWINNA-KANGARAKIS YVONNE
IPC: H05B37/02
Filed: 2012-02-15
Granted: 2016-08-11
Abstract: Verfahren zur Erzeugung von Licht einer gewünschten Lichtfarbe unter Verwendung zumindest einer rotes Licht emittierenden Leuchtdiode r-LED, zumindest einer grünes Licht emittierenden Leuchtdiode g-LED, zumindest einer blaues Licht emittierenden Leuchtdiode b-LED und zumindest einer weißes Licht emittierenden Leuchtdiode w-LED mit folgenden Schritten: Bestimmen eines Farborts (POI) des Lichts im CIE Normfarbraumdiagramm, Ermittlung erster Wichtungswerte W1_r, W1_g, W1_b bezüglich weiterer Farborte (oc, ncc, rc, nc) für die r-LED, g-LED und die b-LED mittels RGB-Algorithmus, wobei eine erster Wichtungswert für die w-LED Null ist; Ermittlung zweiter Wichtungswerte W2_r, W2_g, W2_b und W2_w bezüglich der weiteren Farborte (oc, ncc, rc, nc) für die r-LED, g-LED, b-LED und die w-LED mittels RGBW-Algorithmus; Berechnung eines Faktors K aus dem zweiten Wichtungswert W2_r gemäß der folgenden Formel: K = A – W2_r,wobei A eine reelle Zahl im Bereich zwischen 0,3 und 0,5 ist; und Berechnen von Gesamtwichtungsfaktoren WG_r, WG_g, WG_b, WG_w für die r-LED, g-LED, b-LED und die w-LED gemäß der folgenden Beziehung: WG_r = W1-r·K + W2_r WG_g = W1-g·K + W2_g WG_b = W1-b·K + W2_b WG_w = W1-w·K + W2_w
Patent DE-102012009149-B4 (DE)
Title: Bidirektional wirkende Rotationssperre bzw. Sperre, ein Bremssystem sowie ein Gewindespindelantrieb
Inventor: BILDSTEIN MARKUS
IPC: B64C13/24
Filed: 2012-05-08
Granted: 2023-03-02
Abstract: Bidirektional wirkende Sperre für eine Wellenanordnung (20) mit wenigstens einer Welle (22), wobei eine mechanische Vorrichtung (220, 240, 250) vorgesehen ist, die mit einem Ende mit der Wellenanordnung (20) derart verbunden ist, dass ein Rotationsformschluss realisierbar ist, und mit dem anderen Ende mit einer trägen Masse (230) gekoppelt ist, so dass beim Anlegen eines erhöhten Drehmoments, die Kupplung lösbar und die mechanische Vorrichtung (220, 240, 250) in axialer Richtung bewegbar ist, so dass ein Einfallen der Sperre realisierbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass zum Einlegen der Sperre eine Federanordnung (110, 130) und zum Lösen der Sperre ein Elektromagnet (150, 160, 170, 180) vorgesehen sind, wobei der Elektromagnet derart in einem gemeinsamen Gehäuse (100) mit der mechanischen Vorrichtung (220, 240, 250) angeordnet ist, dass seine Längsachse mit der Drehachse einer Welle (220) zusammenfällt, und wobei ein Anker (170) des Elektromagneten mit der Welle (220) mittels einer Lagerung verbunden ist.
Patent DE-102012015876-B4 (DE)
Title: Filterelement, Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung eines Filterelements
Inventor: MAIER MICHAEL
IPC: B29C65/08
Filed: 2012-08-08
Granted: 2020-11-05
Abstract: Filterelement (10) eines Filters für Fluid, insbesondere Öl, Kraftstoff, Wasser oder Luft, insbesondere einer Brennkraftmaschine, insbesondere eines Kraftfahrzeugs, mit einer Medienbahn (16) aus einem flächigen Filtermedium (14), die zu einem umfangsmäßig geschlossenen Hohlkörper (12; 112) ausgestaltet ist, welcher zur Filtrierung des Fluids von innen nach außen oder von außen nach innen durchströmbar ist, wobei zwei Endabschnitte (18, 20) der Medienbahn (16) dicht miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass die zwei Endabschnitte (18, 20) entlang von wenigstens zwei Schweißlinien (22) miteinander verschweißt sind und wobei das Filtermedium ein oder mehrere Deckschichten aus thermoplastischen Materialien aufweist.
Patent DE-102012109085-B4 (DE)
Title: Laufwerk für ein Arbeitsfahrzeug
Inventor: KÜHN MICHAEL
IPC: B62D55/104
Filed: 2012-09-26
Granted: 2022-09-01
Abstract: Laufwerk (5) für ein Arbeitsfahrzeug (1) mit zwei an einem Tragrahmen (6) geführten Umlenkrädern (7 und 8), die an ihrem Umfang ein endloses Zugmittel (9) aufnehmen, wobei das Zugmittel (9) einen zwischen den Umlenkrädern (7 und 8) liegenden Tragabschnitt aufweist, der einem vom Arbeitsfahrzeug (1) überfahrenen Boden (13) zugewandt ist und an welchem das Zugmittel (9) über zumindest zwei an wenigstens einem Tragrollenträger (12) geführten Tragrollen (10 und 11) mittels einer Schwinge (15) gegenüber dem Tragrahmen (6) abgestützt ist, und mit zumindest einer Spanneinrichtung zur Einstellung der Vorspannung des Zugmittels (9), die zumindest mittelbar am Tragrahmen (6) abgestützt ist, wobei die Tragrollen (10 und 11) aus einer ersten Stellung, in der sie gemeinsam mit den Umlenkrädern (7 und 8) das Zugmittel (9) in dessen Tragabschnitt am Boden (13) führen und belastet sind, über ein an der Schwinge (15) angreifendes Stellelement (29) in eine zweite Stellung verstellbar sind, in der wenigstens eines der Umlenkräder (7, 8) entlastet ist, und wobei die Tragrollen (10 und 11) in ihrer zweiten Stellung zur Federung des Tragrahmens (6) gegenüber dem Boden (13) dienen, dadurch gekennzeichnet, dass der wenigstens eine Tragrollenträger (12) über ein erstes Gelenk (14) an einem Ende der Schwinge (15) angreift, die über ein zweites Gelenk (17) zumindest mittelbar mit der Spanneinrichtung verbunden ist und dass die Schwinge (15) sowohl diese Stellbewegung als auch die Ein- und Ausfederbewegungen der Tragrollen (10 und 11) auf die Spanneinrichtung überträgt.
Patent DE-102012201244-B4 (DE)
Title: Geschirrspülmaschine mit einem "constraint-layer"-Geräuschreduzierungssystem
Inventor: FRITZ HEIKO
IPC: A47L15/42
Filed: 2012-01-30
Granted: 2016-07-21
Abstract: Geschirrspülmaschine (1) mit mindestens einer Gerätewand (10), dadurch gekennzeichnet, dass auf der Gerätewand (10) ein Verbundbauteil (30), das ein eine Basisfolie (14) und eine viskoelastische Klebstoffschicht (15') umfassendes Entdröhnelement („constraint-layer”) (13) sowie eine an der der Gerätewand (10) abgewandten Seite (16) des Entdröhnelements (13) angeordnete, insbesondere anliegende, äußere Isolationsschicht (17) aufweist, mittels der an der Basisfolie (14) des Entdröhnelements (13) unterseitig vorgesehenen, viskoelastischen Klebstoffschicht (15'') festgeklebt ist, dass eine Außenwand (2) außenseitig vor der Gerätewand (10) unter Freilassung eines Zwischenraums (8) angeordnet ist, in den das Verbundbauteil (30) eingebracht ist, und dass die Dicke (18) zumindest eines Teilbereichs der Isolationsschicht (17) des Verbundbauteils (30) so bemessen ist, dass diese bis an die Innenseite der Außenwand (2) heranreicht.
Patent DE-102012219375-B4 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung mit lokalen Transistorverbindungsleitungen
Inventor: RASHED MAHBUB
IPC: H01L27/11
Filed: 2012-10-24
Granted: 2019-11-21
Abstract: Halbleitervorrichtung (20), umfassend:
 ein Halbleitersubstrat (22);
 einen ersten Transistor (24a) und einen zweiten Transistor (24b), die auf dem Halbleitersubstrat (22) angeordnet sind, wobei jeder Transistor (24a, 24b) einen Sourcebereich (26a, 26b), einen Drainbereich (28a, 28b) und einen Gatebereich (30a, 30b) umfasst, wobei sich der Gatebereich (30a) des ersten Transistors (24a) als Teil eines ersten geradlinigen Streifens (31a) in Längsrichtung erstreckt und sich der Gatebereich (30b) des zweiten Transistors (24b) als Teil eines zweiten geradlinigen Streifens (31b) in Längsrichtung erstreckt, wobei die ersten und zweiten Streifen (31a, 31b) zueinander parallel angeordnet und voneinander beabstandet sind;
 eine erste CB-Schicht (36a), die eine mit dem Gatebereich (30a) des ersten Transistors (24a) elektrisch verbundene lokale Verbindungsschicht ist;
 eine zweite CB-Schicht (36b), die eine mit dem Gatebereich (30b) des zweiten Transistors (24b) elektrisch verbundene lokale Verbindungsschicht ist; und
 eine CA-Schicht (34), die eine sich in Längsrichtung zwischen einem ersten Ende (40) und einem zweiten Ende (42) erstreckende lokale Verbindungsschicht (34) ist, wobei die CA-Schicht (34) die erste CB-Schicht (36a) und die zweite CB-Schicht (36b) elektrisch verbindet;
 wobei die erste CB-Schicht (36a) nahe dem ersten Ende (40) der CA-Schicht (34) mit dieser elektrisch verbunden ist und die zweite CB-Schicht (36b) nahe dem zweiten Ende (42) der CA-Schicht (34) mit dieser elektrisch verbunden ist,
 wobei die erste CB-Schicht (36a), die zweite CB-Schicht (36b) und die CA-Schicht (34) zwischen einer ersten Metallschicht (33) über den Sourcebereichen (26a, 26b), den Drainbereichen (28a, 28b) und den Gatebereichen (30a, 30b) der ersten und zweiten Transistoren (24a, 24b) und dem Halbleitersubstrat (22) angeordnet sind, und
 wobei sich die CA-Schicht (34) im Allgemeinen parallel zu den ersten und zweiten Streifen (31a, 31b) erstreckt und im Allgemeinen senkrecht zu den ersten und zweiten CB-Schichten (36a, 36b) angeordnet ist.
Patent DE-102012223437-B4 (DE)
Title: Wäschetrockner mit einem Gehäuse und mit einer Gebläseeinrichtung
Inventor: EDIGER RAINER
IPC: D06F34/00
Filed: 2012-12-17
Granted: 2023-05-11
Abstract: Wäschetrockner mit einem Gehäuse (1) und mit einer Gebläseeinrichtung (3), die Luft (17) ansaugt und diese zu einem ersten Bereich (21) zu wenigstens einem zu kühlenden Bauteil (12) des Wäschetrockners hin fördert,wobei die Förderrichtung (5, 7) der Gebläseeinrichtung (3) bedarfsweise so veränderbar ist, dass die Gebläseeinrichtung (3) Luft (39) zu einem anderen Bereich (41) des Wäschetrockners fördert.dadurch gekennzeichnet,dass die Gebläseeinrichtung (3) wenigstens einen Lüfter (4) mit wenigstens einem Lüfterrad (32) umfasst, dessen Drehrichtung (33) zur Realisierung der ersten (5) und zweiten Förderrichtung (7) bedarfsweise umkehrbar ist.
Patent DE-102013009634-B4 (DE)
Title: Plenoptisches Bildgebungsverfahren
Inventor: SOMMER HOLGER
IPC: G03B42/06
Filed: 2013-06-10
Granted: 2015-07-30
Abstract: Plenoptisches Bildgebungsverfahren zur Erzeugung einer 2D- oder 3D-Bilddarstellung von Objekten mit den Schritten i. Aufnehmen eines plenoptischen Bildes mittels einer plenoptischen Kamera, die zumindest ein Objektiv, zumindest eine Mikrolinsen-Anordnung (5) und zumindest einen Pixelsensor (6) aufweist, wobei das plenoptische Bild aus einer Mehrzahl von Mikrolinsebildern besteht; ii. Identifizieren eines Bildmerkmals (8, 9, 10) in mehreren benachbarten Mikrolinsenbildern; iii. Rückberechnen der Ausbreitung der von den Pixeln des identifizierten Bildmerkmals (8, 9, 10) aus den verschiedenen Mikrolinsenbildern ausgehenden Strahlen durch den optischen Aufbau der plenoptischen Kamera, entsprechend der Mikrolinsen-Anordnung (5) und dem Objektiv (2), in den Gegenstandsraum (11), mittels einer Computersimulation. iv. Bestimmen des Ortes im Gegenstandsraum (11), an dem die Strahlen zueinander den geringsten Abstand besitzen, als Ursprungsort des Bildmerkmals im Gegenstandsraum (11); v. Wiederholen der Schritte i) bis iv) für viele Bildmerkmale, sodass möglichst viele Bildpunkte im Gegenstandsraum (11) bestimmt werden.
Patent DE-102013017451-B4 (DE)
Title: Verstelleinrichtung, Klappe mit einer Verstelleinrichtung und zugehöriges Kraftfahrzeug
Inventor: KUGLER PETER
IPC: B62D25/12
Filed: 2013-10-21
Granted: 2019-03-07
Abstract: Verstelleinrichtung (1) für eine Frontklappe eines Kraftfahrzeugs, die von einer geschlossenen Stellung in eine Fußgängerschutzstellung überführbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass an der Verstelleinrichtung (1) zwei zueinander senkrecht stehende Führungen (9, 17) ausgebildet sind entlang derer je ein Antrieb mit Selbsthemmung die Frontklappe verstellt.
Patent DE-102013101911-B4 (DE)
Title: Staubsauger-Saugrohr
Inventor: CORDES MARTIN
IPC: A47L9/00
Filed: 2013-02-26
Granted: 2014-11-06
Abstract: Beschrieben und dargestellt ist ein Staubsauger-Saugrohr (1), mit mindestens einem Innenrohr (2) und mindestens einem Außenrohr (3), wobei das Staubsauger-Saugrohr (1) durch Verschieben des Außenrohrs (3) relativ zum Innenrohr (2) bezüglich seiner Länge einstellbar ist, wobei das Innenrohr (2) mindestens einen Rastbereich (5) aufweist, wobei der Rastbereich (5) mindestens eine erste Rastvertiefung (6) und mindestens eine zweite Rastvertiefung (7) umfasst, und wobei die Rastvertiefungen (6, 7) durch einen Rücksprung bezüglich der Oberfläche (8) des Innenrohrs (2) ausgebildet sind. Ein Staubsauger-Saugrohr (1), das eine störungsfreie Längenverstellung ermöglicht, wird dadurch realisiert, dass zwischen der ersten Rastvertiefung (6) und der zweiten Rastvertiefung (7) mindestens ein Rastzahn (9) erster Art ausgebildet ist, und dass die Zahnspitze (10) des Rastzahns (9) erster Art unterhalb der Oberfläche (8) des Innenrohrs (2) angeordnet ist.