baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102021108564-A1 (DE)
Title: Bauteil eines Kraftfahrzeugs
Inventor: JOHANN MICHAEL
IPC: B60R5/00
Filed: 2021-04-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Bauteil (1) eines Kraftfahrzeugs (2), welches in zumindest einem zugbelasteten Bereich (4) mittels zumindest eines Versteifungsbandes (5) mit in Kunststoff eingebetteten Fasern verstärkt ist.Hierdurch soll eine lokale und gewichtsoptimierte Aussteifung erreicht werden können.
Patent DE-102021108586-A1 (DE)
Title: Halbleiterbauelement, halbleiterbildsensor und deren herstellungsverfahren
Inventor: HUANG LI-WEN
IPC: H01L27/146
Filed: 2021-04-07
Abstract: Eine Halbleitervorrichtung weist Lichterfassungseinheiten eines ersten Typs, wobei jede Instanz der Lichterfassungseinheiten des ersten Typs zum Empfangen einer ersten Strahlungsmenge eingerichtet ist, und Lichterfassungseinheiten eines zweiten Typs auf, wobei jede Instanz der Lichterfassungseinheiten des zweiten Typs eingerichtet ist, eine zweite Strahlungsmenge zu empfangen, wobei die Lichterfassungseinheiten des zweiten Typs in einem Array mit Lichterfassungseinheiten des ersten Typs angeordnet sind und dadurch einen Pixelsensor bilden. Die erste Strahlungsmenge ist geringer als die zweite Strahlungsmenge und zumindest eine erste Instanz der Lichterfassungseinheiten des ersten Typs ist zu einer zweiten Instanz der Lichterfassungseinheit des ersten Typs benachbart.
Patent DE-102021111612-A1 (DE)
Title: Fügewerkzeug
Inventor: WURSTER PETER
IPC: H02K15/02
Filed: 2021-05-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Fügewerkzeug (1) zum Fügen eines Blechpakets (2) auf einer Welle (3) eines Rotors einer elektrischen Maschine, mit einem Kontaktring (4), der beim Fügen an dem jeweiligen zu fügenden Blechpaket (2) anliegt, und mit einem Kraftübertragungselement (5), welches über zumindest ein elastisches Element (6) mit dem Kontaktring (4) verbunden ist.Über das elastische Element (6) kann eine Planlaufabweichung des zu fügenden Blechpakets (2) durch eine elastische Verformung des elastischen Elements (6) kompensiert werden.
Patent DE-102021113778-A1 (DE)
Title: Festsetzeinrichtung einer Greif- oder Spannvorrichtung und Greif- oder Spannvorrichtung mit Festsetzeinrichtung
Inventor: UHLER JOHANNES
IPC: B25B1/24
Filed: 2021-05-27
Abstract: Festsetzeinrichtung für eine Greif- oder Spannvorrichtung, die wenigstens zwei jeweils entlang einer Verfahrachse aufeinander zu und voneinander weg verfahrbaren Grundbacken aufweist, mit einem mit den Grundbacken bewegungsgekoppelten, entlang einer Längsachse verfahrbar angeordneten Koppelglied, und Greif- oder Spannvorrichtung mit einer Festsetzeinrichtung.
Patent DE-102021115675-A1 (DE)
Title: LED-Beleuchtungsvorrichtung mit steuerbarer Verlustleistung
Inventor: FREITAG THOMAS
IPC: H05B45/34
Filed: 2021-06-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Leuchtdioden-, LED-, Beleuchtungsvorrichtung (10), die so angeordnet ist, dass sie eine Versorgungsgleichspannung (VS) empfängt, und die umfasst:- eine LED-Einheit (11) mit einer oder mehreren LEDs (12),- ein festes Verlustleistungselement (13), das in Reihe mit der LED-Einheit geschaltet ist,- ein steuerbares Verlustleistungselement (60), das parallel zu dem festen Verlustleistungselement (13) geschaltet ist,- einen Stromcontroller (41), der so angeordnet ist, dass er dem steuerbaren Verlustleistungselement und dem festen Verlustleistungselement Strom zuführt,- einen Verlustleistungscontroller (50), der so angeordnet ist, dass er mindestens einen Parameter empfängt und auf der Grundlage des mindestens einen Parameters die Verlustleistung in dem steuerbaren Verlustleistungselement regelt, während der bereitgestellte Strom erhalten bleibt.
Patent DE-102021116181-A1 (DE)
Title: Transistor-gatestrukturen und verfahren zum bilden derselben
Inventor: LIN SHIH-YAO
IPC: H01L29/78
Filed: 2021-06-23
Abstract: In einer Ausführungsform schließt ein Bauelement Folgendes ein: einen Isolationsbereich; Nanostrukturen, die oberhalb einer oberen Fläche des Isolationsbereichs hervorstehen; eine Gatestruktur, die die Nanostrukturen umgibt, wobei die Gatestruktur eine untere Fläche aufweist, die den Isolationsbereich kontaktiert, wobei sich die untere Fläche der Gatestruktur von den Nanostrukturen um einen ersten Abstand weg erstreckt, wobei die Gatestruktur eine Seitenwand aufweist, die in einem zweiten Abstand von den Nanostrukturen angeordnet ist, wobei der erste Abstand kleiner als oder gleich dem zweiten Abstand ist; und eine Mischfinne auf der Seitenwand der Gatestruktur.
Patent DE-102021118896-A1 (DE)
Title: Elektropneumatische Feststellbremseinheit mit Notlösung
Inventor: THIEL JULIAN VAN
IPC: B60T13/68
Filed: 2021-07-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektropneumatische Ventilanordnung (1) zur Betätigung einer Feststellbremsfunktion eines elektropneumatischen Bremssystems (102) eines Nutzfahrzeugs (100), mit einer Vorsteuereinheit (8), die in Abhängigkeit von einem elektronischen Feststellbremssignal (SFB) einen Vorsteuerdruck (pSV) aussteuert, und die selbsthaltend ausgebildet ist, wobei der Vorsteuerdruck (pSV) eine Aussteuerung eines Parkbremsdrucks (pBP) an wenigsten einem Federspeicheranschluss (21) bewirken oder als dieser ausgesteuert werden kann. Ferner weist die Ventilanordnung einen Notlöseanschluss (38) auf mit einem Notlösepfad (39) zum wahlweisen Einsteuern eines Notlösedrucks (pSN), der die Aussteuerung des Parkbremsdrucks (pBP) am wenigstens einen Federspeicheranschluss (21) bewirkt. Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren sowie ein Nutzfahrzeug.
Patent DE-102021122054-A1 (DE)
Title: Hochverfügbare Niederspannungsversorgung für ein Kraftfahrzeug- Hochspannungsbordnetz
Inventor: EITLER MORITZ
IPC: B60R16/03
Filed: 2021-08-26
Abstract: Eine Gleichspannungswandlereinheit (100) eines Elektro- oder Hybridfahrzeugs umfasst einen ersten (102a) und einen zweiten (102b) Gleichspannungswandler und eine Steuerschaltung (104). Jeder der zwei Gleichspannungswandler (102a, 102b) wird von jeweils einer zweier Batterien oder Batteriebänke (106a, 106b) eines Hochspannungsbordnetzes (108) des Elektro- oder Hybridfahrzeugs mit elektrischer Energie versorgt. Die Ausgänge der beiden Gleichspannungswandler (102a, 102b) sind parallel mit einem Niederspannungsbordnetz (110) des Elektro- oder Hybridfahrzeugs verbunden. Jeder der Gleichspannungswandler (102a, 102b) ist mittels eines Schaltsignals in einen aktiven Betrieb oder einen Ruhezustand versetzbar. Die Steuerschaltung (104) ist dazu eingerichtet, Steuersignale zu erzeugen, welche die Gleichspannungswandler (102a, 102b) fortlaufend alternierend zwischen dem aktiven Betrieb und dem Ruhezustand umschalten, so dass zumindest zeitweise jeweils nur einer der beiden Gleichspannungswandler (102a, 102b) in Betrieb ist.
Patent DE-102021125690-A1 (DE)
Title: Elektronenstrahl-härtbare beschichtungszusammensetzung
Inventor: MORI KANJI
IPC: C09D175/04
Filed: 2021-10-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt eine Elektronenstrahl-härtbare Beschichtungszusammensetzung bereit, welche umfasst: eine Elektronenstrahl-härtbare Komponente (A), welche 10 Massen% oder mehr eines multifunktionellen (Meth)acrylats enthält; und eine Raumtemperatur-härtbare Komponente (B), welche 1 bis 15 Massen% einer Isocyanat-Gruppe enthält und nicht durch Elektronenstrahl-Strahlung gehärtet ist, wobei ein Feststoffgehalt-Massenanteil der Komponente (B) zu einer Gesamtmenge der Komponenten (A) und (B) 20 bis 55 Massen% ist.
Patent DE-102021125725-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zum Umordnen von Objekten für mobile Roboter
Inventor: MILLER JUSTIN
IPC: G05D1/02
Filed: 2021-10-04
Abstract: Diese Offenbarung stellt ein Verfahren und System zum Umordnen von Objekten für mobile Roboter bereit. Ein Verfahren zum Navigieren eines Roboters in einer Umgebung auf Grundlage einer geplanten Route beinhaltet ein Bereitstellen der geplanten Route an den Roboter, wobei die geplante Route auf einem Ziel des Roboters und einem Ursprung des Roboters basiert. Das Verfahren beinhaltet ein Bestimmen, ob ein Objekt den Roboter behindert, während der Roboter entlang der geplanten Route fährt, wobei die Umgebung das Objekt beinhaltet. Das Verfahren beinhaltet ein Bewegen des Objekts von der geplanten Route als Reaktion darauf, dass der Roboter das Objekt behindert.
Patent DE-102021128043-A1 (DE)
Title: System zum verhindern von relay-angriffen bei fahrzeugfunkschlüsseln
Inventor: LERNER JEREMY
IPC: B60R25/24
Filed: 2021-10-27
Abstract: Diese Offenbarung stellt ein System zum Verhindern von Relay-Angriffen bei Fahrzeugfunkschlüsseln bereit. Ein Fahrzeug, das ein Authentifizierungssystem abonniert hat, beinhaltet einen drahtlosen Sendeempfänger; und eine Steuerung, die zu Folgendem konfiguriert ist: als Reaktion darauf, dass ein drahtloses Signal von einer als Funkschlüssel identifizierten Vorrichtung über den drahtlosen Sendeempfänger empfangen wird, Erlangen von Verlaufsdaten, die Zeit und Standort des mit dem Fahrzeug assoziierten Funkschlüssels widerspiegeln und über eine oder mehrere Entitäten, die das Authentifizierungssystem abonniert haben, detektiert werden, Berechnen eines Plausibilitätswerts unter Verwendung der Verlaufsdaten, sodass ein entfernt gelegener Detektionsort von dem Fahrzeugstandort zu einer Zeit vor der gegenwärtigen Zeit zu einem kleineren Plausibilitätswert führt und ein nahe gelegener Detektionsort von dem Fahrzeugstandort zu im Wesentlichen der gleichen Zeit vor der gegenwärtigen Zeit zu einem größeren Plausibilitätswert führt, Berechnen eines Plausibilitätsschwellenwerts unter Verwendung von mindestens einem von der gegenwärtigen Zeit und dem Fahrzeugstandort und als Reaktion darauf, dass der Plausibilitätswert größer als der Plausibilitätsschwellenwert ist, Entriegeln einer Tür des Fahrzeugs.
Patent DE-102021129971-A1 (DE)
Title: Brennstoffzellenvorrichtung sowie Verfahren zum Betreiben einer Brennstoffzellenvorrichtung
Inventor: Müller Kai
IPC: H01M8/04007
Filed: 2021-11-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Brennstoffzellenvorrichtung (1) mit einem mindestens eine Brennstoffzelle aufweisenden Brennstoffzellenstapel (2), der strömungsmechanisch in einen ein Kühlmittel führenden Kühlmittelkreislauf (8) eingebunden ist. Ein Gefäß (10) mit drei Kammern ist vorgesehen, von denen die erste Kammer (11) strömungsmechanisch mit dem Kühlmittelkreislauf (8) verbunden oder verbindbar ist, die zweite Kammer (12) strömungsmechanisch von der ersten Kammer (11) getrennt und mit dieser thermisch gekoppelt und weiterhin mit einer Flüssigkeit (14) gefüllt ist bei einem Druck, der oberhalb des Dampfdruck dieser Flüssigkeit (14) liegt. Die dritte Kammer (13) ist durch ein Ventil (15) strömungsmechanisch mit der zweiten Kammer (12) verbindbar und weiterhin mit einem zur Absorption der verdampften Flüssigkeit (14) geeigneten Absorbermaterial (16) gefüllt bei einem einem Vakuum angenäherten Druck. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zum Betreiben einer Brennstoffzellenvorrichtung (1).
Patent DE-102021130059-A1 (DE)
Title: Erstellung und präsentation von erklärungen zum verhalten eines automatisierten steuerungssystems
Inventor: GOLDMAN-SHENHAR CLAUDIA
IPC: B60W50/08
Filed: 2021-11-17
Abstract: Ein System zum Erzeugen und Darstellen einer Erklärung für einen Benutzer umfasst ein Eingabemodul, das so konfiguriert ist, dass es Sensordaten empfängt und die Sensordaten in ein Steuersystem eines automatisierten Systems eingibt, wobei das Steuersystem so konfiguriert ist, dass es den Betrieb des automatisierten Systems auf der Grundlage der Sensordaten und gemäß einem Gray-Box-Entscheidungsalgorithmus steuert. Das System umfasst auch ein Erklärungsmodul, das so konfiguriert ist, dass es eine Erklärung für eine von dem Steuersystem getroffene Entscheidung und ein entsprechendes Verhalten des automatisierten Systems erzeugt, wobei die Erklärung auf der Grundlage von mindestens einem der folgenden Elemente erzeugt wird: einer Anfrage des Benutzers und einem Benutzermodell, und ein Anzeigemodul, das so konfiguriert ist, dass es dem Benutzer die erzeugte Erklärung präsentiert.
Patent DE-102021130440-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Kupplung eines Kraftfahrzeugs
Inventor: JANUSCHEIT MICHAEL
IPC: F16D48/06
Filed: 2021-11-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Kupplung eines Kraftfahrzeugs. Das Verfahren ist gekennzeichnet durch eine Regelung, gemäß der ein betriebspunktabhängiger Soll-Mikroschlupf (λSoll) der Kupplung als Führungsgröße und ein gemessener Ist-Mikroschlupf (λIst) der Kupplung als Reglergröße verwendet werden und ein Regler (12) aus der Führungs- und Reglergröße (ASoll, λIst) als Stellgröße ein mittels der Kupplung zu übertragendes Kupplungsmoment generiert.
Patent DE-102021130449-A1 (DE)
Title: Auflageeinrichtung zur Auflage eines Körperteils eines Nutzers
Inventor: GÜTTLER INGO
IPC: A61H1/00
Filed: 2021-11-22
Abstract: Auflageeinrichtung (1) zur Auflage wenigstens eines Körperteils eines Nutzers, umfassend einen Auflagekörper (2) zur zumindest abschnittsweisen, gegebenenfalls vollständigen, Auflage wenigstens eines Körperteils eines Nutzers, umfassend ein eine Auflagekontur (3.1) für ein aufzulegendes Körperteil aufweisendes erstes Auflagekörperteil (3) und ein mit dem ersten Auflagekörperteil (3) verbindbares oder verbundenes zweites Auflagekörperteil (4), wobei das zweite Auflagekörperteil (4) unter Ausbildung eines sich zwischen dem ersten Auflagekörperteil (3) und dem zweiten Auflagekörperteil (4) erstreckenden Zwischenraums (5) unterhalb des ersten Auflagekörperteils (3) angeordnet oder ausgebildet ist.
Patent DE-102021202068-A1 (DE)
Title: Verfahren und Verpackungssystem zum Verpacken von Artikeln
Inventor: STADLER THOMAS
IPC: B65B21/00
Filed: 2021-03-03
Abstract: Es ist ein Verfahren zum Verpacken von Artikeln (2) offenbart. Im Rahmen eines Schrittes erfolgt ein Absetzen von Umverpackungen (3) auf wenigstens einer Horizontalfördereinrichtung (10, 20), welche wenigstens eine Horizontalfördereinrichtung (10, 20) die auf ihr abgesetzten Umverpackungen (3) entlang einer Verpackungsstrecke transportiert, wobei im Verlauf des Transportes entlang der Verpackungstrecke Artikel in die bereits auf der wenigstens einen Horizontalfördereinrichtung (10, 20) abgesetzten Umverpackungen (3) über mindestens einen Manipulator eingebracht werden und die Umverpackungen (3) sodann mit den eingebrachten Artikeln (2) von der wenigstens einen Horizontalfördereinrichtung (10, 20) als Verpackungseinheit (8) abgenommen werden. Es ist vorgesehen, dass ein vorgegebener Verpackungsprozess (VP1) durchgeführt wird, bei welchem die Umverpackungen (3) von der wenigstens einen Horizontalfördereinrichtung (10, 20) über mehrere Shuttles (5) entgegengenommen werden, auf welchen mehreren Shuttles (5) die Umverpackungen (3) aufstehen, bis die Umverpackungen (3) zusammen mit den eingebrachten Artikeln (2) von der wenigstens einen Horizontalfördereinrichtung (10, 20) als Verpackungseinheit (8) abgenommen werden.
Patent DE-102021203564-A1 (DE)
Title: Strahlpumpenvorrichtung, Strahlpumpensystem und Verfahren zum Betrieb einer Strahlpumpenvorrichtung
Inventor: MAUS FELIX
IPC: F02M21/02
Filed: 2021-04-12
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Strahlpumpenvorrichtung (10) mit zumindest einer Strahlpumpeneinheit (18) zu einem Fördern eines verdichteten Brenngases (15) von einer Gasreservoireinheit (12) zu einer Verbrennereinheit (14), mit zumindest einer Rezirkulatgasleitung (20) zu einem Rückführen eines Anteils des Brenngases (15) nach der Verbrennereinheit (14) als Rezirkulatgas (25) zurück in die Strahlpumpeneinheit (18).Es wird vorgeschlagen, dass die Strahlpumpenvorrichtung (10) zumindest eine Rezirkulatwärmetauschereinheit (22) umfasst, welche dazu ausgebildet ist, mit einer Wärmeenergie des Rezirkulatgases (25) das verdichtete Brenngas (15) zu erwärmen.
Patent DE-102021203748-A1 (DE)
Title: Batteriesystem und Verfahren zum Betreiben eines Batteriesystems
Inventor: HAUSER FABIAN
IPC: H01M10/46
Filed: 2021-04-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Batteriesystem (10) mit einem Batteriemodul (5), welches mindestens eine Batteriezelle (2), eine Induktivität (3), einen positiven Pol (22) und einen negativen Pol (21) aufweist, einem Ausgang (6), welcher ein positives Terminal (12) und ein negatives Terminal (11) aufweist, einer Schalteinheit (60) zur elektrischen Verbindung des Batteriemoduls (5) mit dem Ausgang (6), und einem Gleichrichter (70), welcher einen ersten Gleichrichter-Ausgangsanschluss (73) und einen zweiten Gleichrichter-Ausgangsanschluss (74) aufweist. Die Schalteinheit (60) weist dabei ein erstes Schaltelement (61), ein zweites Schaltelement (62) und ein drittes Schaltelement (63) auf, wobei ein erster Anschluss des ersten Schaltelements (61) mit einem Knotenpunkt (25) verbunden ist, ein zweiter Anschluss des ersten Schaltelements (61) mit einem der Pole (21, 22) des Batteriemoduls (5) verbunden ist, ein erster Anschluss des zweiten Schaltelements (62) mit dem Knotenpunkt (25) verbunden ist, ein zweiter Anschluss des zweiten Schaltelements (62) mit einem der Terminals (11, 12) des Ausgangs (6) sowie mit einem der Gleichrichter-Ausgangsanschlüsse (73, 74) verbunden ist, ein erster Anschluss des dritten Schaltelements (63) mit dem anderen der Pole (21, 22) des Batteriemoduls (5) und mit dem anderen der Terminals (11, 12) des Ausgangs (6) sowie mit dem anderen der Gleichrichter-Ausgangsanschlüsse (73, 74) verbunden ist, ein zweiter Anschluss des dritten Schaltelements (63) mit dem Knotenpunkt (25) verbunden ist.
Patent DE-102021206851-A1 (DE)
Title: Strukturvorlage zur Fertigung eines Prägewerkzeuges zum Prägen eines dünnschichtigen Elements, Verwendung einer Strukturvorlage und Verfahren zur Bereitstellung einer Strukturvorlage
Inventor: FRITZ BENJAMIN
IPC: B82Y30/00
Filed: 2021-06-30
Abstract: Ein Aspekt der vorliegenden Erfindung betrifft eine Strukturvorlage (1) zur Fertigung eines Prägewerkzeuges zum Prägen eines dünnschichtigen Elements, wobei die Strukturvorlage (1) umfasst: ein Substrat (10) mit einer Oberfläche (10A), wobei zumindest ein Teilbereich der Oberfläche (10A) eine mikroskopische Struktur (12) aufweist, die eine Vielzahl von mikroskopischen Strukturelementen (14) umfasst, wobei die Strukturelemente der Vielzahl von Strukturelementen (14) jeweils eine nanoskopische Struktur (16) aufweisen, und wobei die Vielzahl von Strukturelementen (14) an der Oberfläche (10A) des Substrats (10) mit einem vorbestimmten Maß an Unordnung angeordnet ist. Weitere Aspekte betreffen eine Verwendung der Strukturvorlage zur Fertigung eines Prägewerkzeuges zum Prägen eines dünnschichtigen Elements, ein Verfahren zum Bereitstellen einer Strukturvorlage zum Fertigen eines Prägewerkzeuges zum Prägen eines dünnschichtigen Elements sowie ein Computerprogrammprodukt.
Patent DE-102021207292-A1 (DE)
Title: Kolben für eine Axialkolbenmaschine
Inventor: BUCHER MICHAEL
IPC: F01B31/26
Filed: 2021-07-09
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kolben (1) für eine Axialkolbenmaschine (2) mit einer Kolbenmantelfläche (3) und einem Kolbenboden (4).Um im oberen Totpunkt des Kolbens (1) eine verbesserte Gaseinströmung in einen Zylinderraum (14) und damit ein verbessertes Starten der Axialkolbenmaschine (2) erreichen zu können, weist der Kolben (1) eine Ausnehmung (5) auf, die als zwischen der Kolbenmantelfläche (3) und dem Kolbenboden (4) verlaufende Fase (6) ausgebildet ist.
Patent DE-102021207391-A1 (DE)
Title: Türdichtungsstruktur eines fahrzeugs
Inventor: SONG WON KI
IPC: B60J5/04
Filed: 2021-07-13
Abstract: Es ist eine Ausführungsform einer Türdichtungsstruktur einer Fahrzeugkarosserie vom Monocoque-Typ mit einer Überlappung einer seitlichen Innenverkleidung, einer seitlichen äußeren Verstärkungsplatte und einer seitlichen Außenverkleidung und mit einer seitlichen Dichtungsplatte und einer seitlichen Dachplatte, die mit der Überlappung kombiniert sind, zum Bereitstellen einer Dichtung zwischen einer Türöffnung der Fahrzeugkarosserie und einem an der Türöffnung angebrachten Türrahmen vorgesehen. Eine Ausführungsform der Türdichtungsstruktur umfasst einen Einsatzflansch, der in Richtung eines Fahrzeuginnenraums entlang einer Gesamtheit einer Begrenzung der Türöffnung durch eine Vielzahl von Verbindern ausgebildet ist, die seitliche Innenverkleidung, die seitliche Dichtungsplatte und die seitliche Dachplatte miteinander verbinden, und eine ersten Dichtleiste, die an dem Einsatzflansch angebracht und eingerichtet ist, zwischen dem Fahrzeuginnenraum und einem Fahrzeugäußeren eine Dichtung zu bilden.
Patent DE-102021207459-A1 (DE)
Title: Fixierung eines Energiespeichers an einem Fahrzeugrahmen
Inventor: NEUMANN FINN
IPC: B62J43/20
Filed: 2021-07-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung zur Fixierung eines Energiespeichers (101) an einem Fahrzeugrahmen, mit einer Führungsnut (203) und einem oder mehreren Nutensteinen (201), die ausgebildet sind, formschlüssig in die Führungsnut (203) einzugreifen. Die Anordnung weist ein oder mehrere Spannmittel (205) auf, die mindestens teilweise in der Führungsnut (203) angeordnet und jeweils durch Kontakt mit einem Nutenstein (201) elastisch verformbar sind.
Patent DE-102021213111-A1 (DE)
Title: Fahrzeug-Airbag-Abdeckungsbaugruppe
Inventor: WIMBERT FRANK
IPC: B60R21/215
Filed: 2021-11-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Fahrzeug-Airbag-Abdeckbaugruppe (10, 10', 10'', 10'''), die ein Abdeckelement (30) und ein elektronisches Modul (20, 40, 50, 60) mit einem lichtemittierenden Element (23, 43, 53, 63) umfasst. Das Modul ist in ein zumindest teilweise transparentes Kunststoffmaterial (21, 41, 51, 61) eingebettet und bildet somit ein integriertes elektronisches Modul (2oi, 40i, 50i, 60i). Das integrierte Modul (2oi, 40i, 50i, 60i) ist so am Abdeckelement (30) angeordnet, dass eine Beleuchtung durch das mindestens eine lichtemittierende Element (23,43, 53, 63) für einen Passagier sichtbar ist, wenn die Airbagabdeckung in einem Fahrzeug eingebaut ist.
Patent DE-102021213964-A1 (DE)
Title: Nockenwellensystem und Herstellungsverfahren
Inventor: HENTSCHEL TILO
IPC: F02F1/24
Filed: 2021-12-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Nockenwellensystem (1), insbesondere zum Betätigen von Ventilen, welches axial zueinander beabstandete Lager (2) mit jeweils einem radial inneren Lagerring (3) zum Lagern einer Welle (4) aufweist. Zum Versorgen der Lagerringe (3) mit einem Schmiermittel weist das Nockenwellensystem (1) eine Ölgalerie (5) auf.Eine vereinfachte und/oder kostengünstige Herstellung das Nockenwellensystems (1) ergeben sich dadurch, dass zumindest einer der Lagerringe (3) über einen zugehörigen Kanalkörper (6) fluidisch mit der Ölgalerie (5) verbunden ist, wobei die Ölgalerie (5) und der zumindest eine Kanalkörper (6) gemeinsam von Kunststoff umspritzt sind.Die Erfindung betrifft des Weiteren ein Verfahren zum Herstellen eines solchen Nockenwellensystems (1).
Patent DE-102021214274-A1 (DE)
Title: Supraleitersystem
Inventor: SCHAUZ STEPHAN
IPC: F16C32/04
Filed: 2021-12-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Supraleitersystem (1; 21; 41; 61; 81; 101; 121; 141), mit einem Isolierbehälter (2), der eine thermisch isolierend ausgebildete Behälterwand (3) aufweist, die einen Isolierraum (8) begrenzt, wobei die Behälterwand (3) von einem Wärmeleiter (6) durchsetzt ist, der mit einer im Isolierraum (8) angeordneten Wärmesenke (10; 30; 50; 70; 90; 110: 130; 150) thermisch leitend gekoppelt ist, sowie mit einem, insbesondere ausschließlich aus einem Hochtemperatur-Supraleitermaterial hergestellten, Supraleiterelement (9; 29; 49; 69; 89; 109; 129; 149), das frei beweglich zwischen einer ersten Funktionsstellung und einer zweiten Funktionsstellung, insbesondere kontaktlos, im Isolierraum (8) aufgenommen ist.