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Patent DE-202009011262-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bestückung und Ausrüstung von Kfz-Batteriegehäusen
IPC: B23P19/04
Filed: 2009-08-20
Abstract: Vorrichtung zur Bestückung und Ausrüstung von KfZ-Batteriegehäusen als Kompaktanlage, bestehend aus einzelnen Fertigungsstationen und dazugehörigen Transportvorrichtungen, wobei die zu bearbeitenden Batterieplattenpakete in Spannkassetten (6) angeordnet sind und der Vorrichtung in der notwendigen Paketbreite bereit gestellt sind dadurch gekennzeichnet,  dass insgesamt vier Bearbeitungsstationen (1, 2, 3, 4) um einen elektrisch angetriebenen Hub-/Drehtisch (5) angeordnet sind,  dass die vier Bearbeitungsstationen (1, 2, 3, 4) jeweils um 90° versetzt um den Hub-Drehtisch (5) herum angeordnet sind,  dass an der Bearbeitungsstation (1)  – ein dem Zuführen von mit geprüften Batterieplatten bestückten Spannkassetten (6) dienendes Zuführband (1.1),  – ein von oben absenkbarer Fahnenausrichter (1.2)  – ein von oben absenkbarer Fahnenanbieger (1.3) und  – ein dem Schwenken der Spannkassetten (6) um 180° dienender und nach dem Senken des Hub-Drehtisches betätig barer Schwenkmechanismus (1.4)  angeordnet sind,  dass an der Bearbeitungsstation (2)  – eine dem Benetzen der Fahnen...
Patent DE-202009015866-U1 (DE)
Title: Spanholz-Spalthelfer
IPC: B27L7/00
Filed: 2009-11-19
Abstract: Vorrichtung zum Spalten von Holz, vorzugsweise von Brennholz, aufweisend einen Hackklotz (1) mit einer Arbeitsoberfläche (2), gekennzeichnet durch einen ersten und einen zweiten Halteabschnitt (4, 6), die ein Holzstück (8) auf der Arbeitsoberfläche (2) des Hackstocks spannen.
Patent DE-202009015935-U1 (DE)
Title: Handbetätigtes Werkzeug
IPC: G01B3/06
Filed: 2009-11-24
Abstract: Handbetätigtes Werkzeug mit einer darin integrierten elektronischen Schaltung (11).
Patent DE-202009016298-U1 (DE)
Title: Grundplatten-Einheit eines elektrischen Bügeleisens
IPC: D06F75/38
Filed: 2009-12-01
Abstract: Eine Grundplatten-Einheit eines elektrischen Bügeleisens weist auf: eine auf der Unterseite der Vorderseite der besagten Grundplatten-Einheit vorgesehene flache Aussparung, eine in die besagte flache Aussparung gesetzte Platte und die sich nach außen von der Vorderseite der besagten Grundplatten-Einheit erstreckende Vorderseite der besagten Platte.
Patent DE-202009016908-U1 (DE)
Title: Dachzelt für ein KFZ
IPC: E04H15/06
Filed: 2009-12-14
Abstract: Ein Dachzelt fur ein Kraftfahrzeug, bei dem der Zeltkorper im wesentlichen aus einer Abdeckung und einer Basis besteht, wobei die Basis auf dem hinteren Abschnitt des Fahrzeugdachs montiert ist und bei dem die Abdeckung eine Öffnung hat, die in ihrer Lage auf den Schiebedachausschnitt des Kraftfahrzeugs ausgerichtet ist, so das beim Offnen der Abdeckung gleichzeitig das Zelt aufgerichtet wird und bei dem der Zugang zum Zelt durch den Schiebedachausschnitt erfolgt.
Patent DE-202009018042-U1 (DE)
IPC: A47J31/40
Filed: 2009-08-05
Abstract: The present invention proposes a capsule (10) for containing beverage ingredients, the capsule being designed for insertion in a beverage production device, the capsule comprising a cup-like body portion (1), a flange-like rim portion (2), a delivery wall and a sealing member (8) having - in a radial cross sectional view - at least one protrusion.
Patent DE-202009019029-U1 (DE)
Title: Hämostatische Klemmvorrichtung
IPC: A61B17/128
Filed: 2009-06-16
Abstract: Gewebeklemmvorrichtung, die aufweist: ein flexibles Einführungsteil, das sich von einem proximalen Ende, das im Gebrauch außerhalb eines Körpers für einen Benutzer zugänglich bleibt, zu einem distalen Ende erstreckt, das in den Körper eingeführt wird; eine zweiteilige Klemme mit einem ersten Klemmenarm und einem separaten zweiten Klemmenarm, wobei jeder der Klemmenarme einen Endabschnitt an seinem proximalen Ende hat; eine Kapsel, die geeignet ist, einen Abschnitt der Klemme darin unterzubringen, wobei die Kapsel zwei entgegengesetzt angeordnete Fenster an einem proximalen Endabschnitt davon aufweist, wobei die Endabschnitte der Klemmenarme und die Fenster geeignet sind, so zusammenzuwirken, dass sie die Klemme geschlossen verriegeln und die Klemme in der Kapsel halten; eine Hülse, die am distalen Endabschnitt des flexiblen Einführungsteils vorgesehen ist, wobei vor Freigabe die Kapsel durch ein Rückhalteelement in Eingriff mit der Hülse gehalten wird, wobei das Rückhalteelement zwei Arme hat, von denen jeder einen Endabschnitt aufweist, der so vorgespannt ist, dass er einen Eingriff mit einem entsprechenden Fenster herstellt, das in der Kapsel vorgesehen ist; und einen Steuerdraht, der mit der Klemme entfernbar gekoppelt ist.
Patent DE-202010002505-U1 (DE)
Title: Gartengerät zur Bodenbearbeitung
IPC: A01B33/02
Filed: 2010-02-18
Abstract: Gartengerät zur Bodenbearbeitung, umfassend einen Antriebsmotor (1), mindestens ein vom Antriebsmotor (1) drehend angetriebenes Werkzeug (2), ein Gehäuse (3) sowie mindestens eine seitlich am Gehäuse (3) angebrachte, das Werkzeug (2) übergreifende Schutzleiste (4, 4'), dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine Befestigungsschraube (5) mit einem Schraubenschaft (6) und einem Schraubenkopf (7) vorgesehen und in eine Stirnfläche (8) der Schutzleiste (4, 4') eingedreht ist, und dass das Gehäuse eine Aufnahmeöffnung (9) für die Befestigungsschraube (5) aufweist, wobei die Aufnahmeöffnung (9) aus einem Kopfabschnitt (10) und einem in den Kopfabschnitt (10) übergehenden Schaftabschnitt (11) zusammengesetzt ist, wobei der Kopfabschnitt (10) für die Hindurchführung des Schraubenkopfes (7) vorgesehen ist, wobei der Schaftabschnitt (11) für die Aufnahme des Schraubenschaftes (6) vorgesehen ist und wobei eine lichte Weite (a) des Schaftabschnittes (11) kleiner als ein Durchmesser (D) des Schraubenkopfes (7) ist.
Patent DE-202010008972-U1 (DE)
Title: Spannelement für eine Zahnspange
IPC: A61C7/10
Filed: 2010-11-08
Abstract: Spannvorrichtung (11) für eine Zahnspange (6) zur Übertragung von vorspannbaren Federkräften auf mindestens einen im Unter- oder Oberkiefer (1) in seiner Stellung zu regulierenden Zahn (2; 3), der hierfür mindestens ein Anschlusselement (18) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Spannvorrichtung (11) ein Spannelement (15; 24; 26) besitzt, das zahnseitig in das Anschlusselement (18) steck- oder einhakbar und zahnspangenseitig auf der Zahnspange (6) verschiebbar ausgebildet ist.
Patent DE-202010009162-U1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugachse
IPC: B60B35/00
Filed: 2010-06-16
Abstract: Kraftfahrzeugachse (2) mit einem Achsrohr (4) und einer endseitig damit verbundenen Radnabe (6), wobei die Radnabe (6) einen stehenden Außenring (8) und einen drehenden Innenring (10) aufweist und der stehende Außenring (8) der Radnabe (6) mit dem Achsrohr (4) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Befestigungshülse (18), die die Radnabe (6) mit dem Achsrohr (4) verbindet, als ein einziges Gussteil ausgebildet ist, an das der Lenker (20) angeformt ist.
Patent DE-202010009622-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Trocknen von Kunststoffgranulat
IPC: B29B13/06
Filed: 2010-06-28
Abstract: Vorrichtung zum Trocknen von Kunststoffgranulaten, umfassend einen Behälter, durch welchen das Granulat hindurchführbar ist, und eine Druckluftzufuhr mit nachfolgendem Ventil zur Entspannung der Druckluft und nachgeschalteter Heizung sowie einer Einleitung in den Behälter, dadurch gekennzeichnet, dass ein Gebläse (5) zur geregelten Beimengung von Umgebungsluft angeordnet ist.
Patent DE-202010010490-U1 (DE)
Title: Kleinkarre
IPC: B62B1/10
Filed: 2010-07-22
Abstract: Kleinkarre zum Transport von Materialien, welche aus einer Mulde (3) und einem Grundgestell (1) besteht, dadurch gekennzeichnet, dass die Mulde (3) mit zwei Rädern (2) eine leicht zu bewegende Karre darstellt.
Patent DE-202010016119-U1 (DE)
Title: Motorisierter Golftaschenwagen
IPC: A63B55/60
Filed: 2010-12-03
Abstract: Motorisierter Golftaschenwagen, umfassend:  einen Grundrahmen, der mit einem drehbaren Vorderradgrundaufbau, welcher an zwei Seiten der Vorderseite jeweils zum Einbau eines Vorderrads, das sich frei drehen kann, versehen ist, mit zwei Vorderrädern, welche unter dem drehbaren Vorderradgrundaufbau angebaut sind und sich frei drehen können, mit einer Batterie, welche an der hinteren Seite des Grundrahmens angeordnet ist, mit einem Verbindungsaufbau, welcher jeweils an den zwei Seiten einer hinteren Seite des Grundrahmens ausgebildet ist, mit einem Motor, welcher außen neben dem Verbindungsaufbau positioniert ist, mit zwei richtungsgebundenen Hinterrädern, welche außen mit dem Motor verbunden sind, ausgestattet ist;  einen unteren Rahmen, der drehbar mit dem Verbindungsaufbau außen verbunden ist, ein Positionierelement, das jeweils an den zwei Seiten eines Bodens des unteren Rahmens angeordnet ist, ein Klappgelenk, das an einem oberen Ende des unteren Rahmens eingebaut ist; und  einen oberen Rahmen, der ein unteres Ende, welches mit dem Klappgelenk verbunden ist, ein...
Patent DE-202010016439-U1 (DE)
Title: Toilettenrand-Reinigungssysteme - Trr
IPC: E03D9/06
Filed: 2010-12-07
Abstract: Das Trr soll bei betätigen der Spülung 2 (   ), Spülwasser an die Aussenseite des oberen Randes 10 transportieren und von dort nach innen abfließen und dabei den Rand reinigen, dadurch gekennzeichnet, dass Trr für die Herstellung von neuen Toilettenbecken mit Gefälle nach vorn    /7 und innen    /5, bzw. einem Rand    /1, kann einen Durchlässe    /3–4 haben mit ggf. einer Umleitung    /6 womit die Wassermenge reguliert wird und am Aussenrand und/oder einer angebrachten Lippe/Schlauch mit Auslässen entlang geführt wird allseitig nach innen abfießt und dabei reinigt, bzw. bei Nachrüstsetzen das Anbringen von Lippe/Schlauch    /10 mit Auslässen zur Wasserführung nach innen, mit Zuführung des Wassers aus dem Fallrohr    /1 und/oder vom unterm Rand    /2, 5, 8, 9 erfolgen kann,
Patent DE-202011003680-U1 (DE)
Title: Kapselsortierblock und Sortiereinrichtung für unorientierte Kapseln
IPC: B65B35/58
Filed: 2011-03-08
Abstract: Sortierblock (1) für die gleichsinnige Ausrichtung von unorientiert zugeführten Kapseln (2), umfassend eine Auffangöffnung (3) für die Aufnahme einer einzelnen zugeführten Kapsel (2) sowie einen von der Auffangöffnung (3) fortführenden Ausstoßkanal (5) zur Abführung der aus der Auffangöffnung (3) orientiert heraus geschwenkten Kapsel (2), wobei die Auffangöffnung (3) einen Öffnungsboden (4) zur lagegenauen Anlage der zugeführten Kapsel (2) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Öffnungsboden (4) mit einem Rückprallschutz (6) für die auftreffende Kapsel (2) versehen ist.
Patent DE-202011051825-U1 (DE)
Title: Leichtbauelement/Schichtelement aus strukturierten wabenförmigen Schichten
IPC: B32B3/12
Filed: 2011-08-25
Abstract: Schichtelement aus wenigstens zwei Schichten (6, 7), wobei mindestens eine erste Schicht eine strukturierte Schale (6) ist und diese mit einer zweiten glatten oder strukturierten Schicht (6, 7) mindestens bereichsweise übereinanderliegend verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die erste strukturierte Schicht (6) Versteifungselemente (9) ohne ebenflächige Abschnitte insbesondere wabenförmige Formen umfasst, die von Stegen (8) voneinander getrennt sind.
Patent DE-202011101061-U1 (DE)
Title: Dokumentenmappe mit Transportvorrichtung
IPC: B42F9/00
Filed: 2011-05-24
Abstract: Dokumentenmappe mit Transportvorrichtung bestehend aus einer Dokumentenmappe und einer damit verbundenen Transportvorrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass die Transportvorrichtung den Transport der Dokumentenmappe vereinfacht und komfortabel gestaltet.
Patent DE-202011103204-U1 (DE)
Title: Wärmedämmelement und Warmwasserspeicher
IPC: F24H9/02
Filed: 2011-06-29
Abstract: Wärmedämmelement (1) mit einer geschäumten Isolierschicht (10) für einen Warmwasserspeicher mit einem Behälter und wenigstens einer Außenwand, dadurch gekennzeichnet, dass die geschäumte Isolierschicht (10) eine offene Tasche (11) zur Aufnahme eines Isolationskerns (20) aufweist.
Patent DE-202011105385-U1 (DE)
Title: Schutz- und Design-profilblende für Wandanschlussschienen
IPC: E04F19/02
Filed: 2011-09-06
Abstract: Schutz- und Design-Profilblende für Wandanschlussschienen, dadurch gekennzeichnet, dass sie einteilig sind, dass sie die ganze Wandanschlussschiene abdeckt, dass sie ohne Befestigungsmittel haftet, dass sie keine Löcher aufweist und mindestens zwei Kantungen hat.
Patent DE-202011106138-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erfassung von Abluft bei Werkzeugmaschinen sowie Erfassungsteil zur Erfassung der Abluft bei Werkzeugmaschinen
IPC: B08B15/00
Filed: 2011-09-21
Abstract: Vorrichtung zur Erfassung von Abluft bei Werkzeugmaschinen, mit wenigstens einer Abluftöffnung, die mit mindestens einer Abluftieitung strömungsverbunden ist, und mit wenigstens einem die Abluft erfassenden Erfassungsteil, dadurch gekennzeichnet, dass das Erfassungsteil (7) Poren aufweist, deren Größe kleiner ist als die in der Abluft befindlichen Schmutzteilchen.
Patent DE-202011106244-U1 (DE)
Title: Adapter zur Pedalachsenverlängerung für Fahrräder und Ebikes
IPC: B62M3/08
Filed: 2011-09-30
Abstract: Die Adapter zur Pedalachsenverlängerung für Fahrräder und Ebikes sind aus Edelstahl gedrehte runde Werkstücke mit definierten Maßen (vgl. Zeichnung). Zum besseren Verständnis wurde der Adapter in Teil 1, 2, 3, unterteilt. (vgl. Zeichnung).
Patent DE-202012000435-U1 (DE)
Title: Klappmöbel
IPC: A47B3/00
Filed: 2012-01-17
Abstract: Klappmöbel, ausgebildet als Tisch oder Hocker mit einer Tischplatte und vier Seitenteilen, wobei die Tischplatte aus vier Teilen besteht (1; Nr. 1), welche mittels einer Kreuzfuge einen 90° Winkel aufweisen, wobei zwei der vier Plattenteile an der im 90° Winkel auftreffenden Längsfuge (1; Nr. 2) miteinander verbunden werden und die andere Längsfuge (1; Nr. 3) freigelassen ist. Die Tischplatte ist zentriert und auf den vier Seitenteilen befestigt, die wiederum miteinander verbunden sind.
Patent DE-202012002601-U1 (DE)
Title: Förderverrohrung zur Verwendung bei einer Erdwärmesonde zur Gewinnung geothermischer Energie
IPC: F24J3/08
Filed: 2012-03-15
Abstract: Förderverrohrung (7) zur Verwendung bei einer Erdwärmesonde (1) zur Gewinnung geothermischer Energie, dadurch gekennzeichnet, dass als Förderverrohrung (7) eine Kompositverrohrung mit einem inneren Verrohrungsbereich aus einem wärmedämmenden Kunststoff, insbesondere Polypropylen oder einem Polypropylen enthaltenden Kunststoff, und einem äußeren Verrohrungsbereich aus Metall, insbesondere aus Stahl, vorgesehen ist.
Patent DE-202012003614-U1 (DE)
Title: LED Leuchtstoffröhre mit Klemmhalterung
IPC: F21V19/00
Filed: 2012-04-12
Abstract: LED Leuchtstoffröhre mit Klemmhalterung gekennzeichnet dadurch, dass die runde Leuchtstoffröhre auf der nicht Licht abstrahlenden Seite einen Zapfen aufweist, die Röhre in eine biegsame halboffene Kunststoffklemme als Halter fixiert werden kann, die Kunststoffklemme im inneren Halbkreis eine von der Nullstellung ausgehende beidseitige zackenförmige Rasterung aufweist, die jeweils eine ganz bestimmte Winkelstellung wiedergibt und die Richtung des Lichtaustrittes dadurch festgelegt wird, dass die LED Leuchtstoffröhre mit dem Zapfen in einer der zackenförmigen Rasterungen fixiert werden kann.
Patent DE-202012008175-U1 (DE)
Title: Einlegeprofil für Photovoltaikmodule und sonstige plattenförmige Elemente mit dazugehörigem Montagesystem
IPC: F16M13/00
Filed: 2012-08-23
Abstract: Einlegeprofil für Photovoltaikelemente und ein dazugehöriges Montagesystem, dadurch gekennzeichnet, dass das vorzugsweise profiliergewalzte Einlegeprofil durch seine besondere Geometrie und durch Verwendung von Laschen welche vor dem Profilieren gestanzt werden ein Einlegen und weiterhin ein Einschieben eines Photovoltaikmoduls ermöglicht.
Patent DE-202012009846-U1 (DE)
Title: Methode zur Bestimmung der Stückzahl, des Volumens und der Güteanteile von in Form von Poltern gelagerten Holzstämmen
IPC: G01F17/00
Filed: 2012-09-03
Abstract: Methode zur Bestimmung des Volumens von in Form von Poltern gelagerten Holzstämmen, gekennzeichnet durch – Aufnahme von Bildern der abfuhrwegseitigen Stirnseite des Polters unter Verwendung eines Referenzmaßes – Verarbeitung und Analyse der Bilder durch ein Bildanalysesystem
Patent DE-202012010691-U1 (DE)
Title: Siebkörper
IPC: E03F5/14
Filed: 2012-11-08
Abstract: Der Siebkörper welcher als Zweck das abscheiden von partikulären Stoffen hat wird dadurch gekennzeichnet, dass er durch ein fest mit dem Körper verbundenes wesentliches Bestandteil des Korbes an einer hierfür passenden speziell angefertigten Aufnahme am Zulaufrohr freitragend in dem Bevorratungsbehälter fixiert wird.
Patent DE-202012012695-U1 (DE)
Title: Mikroskoptisch
IPC: G02B21/26
Filed: 2012-08-29
Abstract: Mikroskoptisch (10) zur Positionierung eines Objekts relativ zu einem Mikroskop, mit einer Objektträgervorrichtung (11) zur Aufnahme des zu positionierenden Objekts und einer Positioniervorrichtung (12) zur Positionierung der Objektträgervorrichtung (11), wobei die Positioniervorrichtung (12) zumindest einen Linearmotor zum Antrieb der Objektträgervorrichtung (11) aufweist, wobei die Positioniervorrichtung (12) so ausgebildet ist, dass eine motorische Positionierung der Objektträgervorrichtung (11) in zumindest einer Bewegungsachse mittels des Linearmotors erfolgen kann, dadurch gekennzeichnet, dass die Positioniervorrichtung (12) eine Betätigungseinrichtung (22) aufweist, wobei die Betätigungseinrichtung (22) ein manuell betätigbares, elektrisches Schaltelement aufweist, mit dem der Linearmotor stromlos geschaltet werden kann, wobei das Schaltelement an der Objektträgervorrichtung (11) angeordnet ist.
Patent DE-202012103074-U1 (DE)
Title: Verbundmaterial
IPC: G02B5/22
Filed: 2012-08-14
Abstract: Verbundmaterial mit einem aus Aluminium bestehenden Träger (1), mit einer auf einer Seite (A) auf dem Träger (1) befindlichen Zwischenschicht (2) und mit einem auf die Zwischenschicht (2) aufgebrachten optisch wirksamen Mehrschichtsystem (3), welches aus mindestens zwei dielektrischen und/oder oxidischen Schichten (4, 5), nämlich einer oberen Schicht (4) und einer darunter liegenden lichtabsorbierenden Schicht (5), besteht, wobei die obere Schicht (4) eine dielektrische Schicht mit einem Brechungsindex n ≤ 1,7 ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Zwischenschicht (2) aus metallischem Zirkon und/oder dessen Verbindungen und/oder aus Zirkon und Titan und/oder deren Verbindungen und/oder aus Verbindungen des dreiwertigen Chroms besteht.
Patent DE-202012103941-U1 (DE)
Title: Aufhängungskonstruktion für Bügeleisen und Bügelbrett
IPC: D06F81/06
Filed: 2012-10-15
Abstract: Aufhängungskonstruktion für Bügeleisen und Bügelbrett, umfassend: – eine Fixierplatte, auf der zwei Verbindungslöcher eingelassen sind, wobei sich die Bodenseite der Fixierplatte nach innen wölbt und somit die Form eines Rohrs bildet, wobei die beiden Endseiten des Rohrs jeweils offen sind, – zwei Begrenzungsstangen, wobei ein Ende der jeweiligen Begrenzungsstange in die Öffnung des Rohrs steckbar ist und das andere Ende der Begrenzungsstange sich nach vorne erstreckt und in einem Bogen endet, wobei an der zur Öffnung nahe stehenden Stelle der Begrenzungsstange ein Loch eingelassen ist, das von oben nach unter durch die Begrenzungsstange geht, – ein Gestell, das ein Begrenzungsteil, ein Abstellteil und mindestens zwei Steckstifte aufweist, wobei sich die Steckstifte jeweils in je eine der beiden Löcher der Begrenzungsstange erstecken, – eine Stütze, die...
Patent DE-202013003608-U1 (DE)
Title: Glücksspielgerät
IPC: G07F17/34
Filed: 2013-03-23
Abstract: Glücksspielgerät (Spielautomat) mit einer Geldscheinzugs- und einer Geldscheinausgabeeinheit, dadurch gekennzeichnet, dass die Geldscheineinzug- und Geldscheinausgabeeinheit in einem nahe dem Glücksspielgerät befindlichen, als Tresor mit Tür (4) ausgebildetem, Sicherheitsbehältnis (1) angeordnet ist, – wobei das Sicherheitsbehältnis (1) mit dem Boden oder mit einer Gebäudewand (2) fest verbindbar ist oder mit einem Drehgestell (3) zur Drehung um eine senkrechte Drehachse fest verbindbar ist und das Drehgestell (3) selbst wiederum mit dem Boden und/oder einer Gebäudewand fest verbindbar ist.
Patent DE-202013007285-U1 (DE)
Title: Praktische und vielseitig einsetzbare Schablone für mindestens eine Lochreihe
IPC: B27C5/10
Filed: 2013-08-14
Abstract: Schablone (1) für mindestens eine Lochreihe (2), umfassend eine Platte (3) mit zumindest einer innen liegenden Aussparung (4) mit einer Breite (5) und einer Länge (6), wobei die Länge (6) größer als die Breite (5) ist, und bei der weiter die Aussparung (4) entlang der Länge (6) wenigstens eine Kante (7) mit einer Vielzahl von Einbuchtungen (8) aufweist.
Patent DE-202013007591-U1 (DE)
Title: Getränkemischung mit Apfelsaft und Cola
IPC: A23L2/02
Filed: 2013-08-26
Abstract: Die Getränkemischung wird dadurch gekennzeichnet, dass Cola mit Apfelsaft/Apfelnektar gemischt wird und als Erfrischungsgetränk in den handelsüblichen Behältnissen angeboten wird. Der Schutz besteht hierbei aus der Mischung von Apfelsaft/Apfelnektar und Cola. IPC-Klassen: Hauptklasse: A23L 2/38 Nebenklassen: A23L 2/52 A23L 2/56
Patent DE-202013008974-U1 (DE)
Title: Sauerstoffproduzierende Auflage
IPC: A61F13/00
Filed: 2013-10-10
Abstract: Auflage zur Erzeugung von Sauerstoff für die topische Behandlung von Hautwunden und Wunden, dadurch gekennzeichnet, dass sich in einer äußeren Hülle mit einer Dehnfalte (1), bestehend aus einer Gasundurchlässigen Deckfolie (2) in Verbindung (11) mit einer Gasdurchlässigen Sauerstoffmembran (7) eine Füllung 1 (4) befindet, in der ein mit einem Ziehstrang (10) fixierter Innenbeutel (3) mit einer Füllung 2 (6) platziert ist, der durch eine Ziehkraft (23) in der Reißkerbe (5) bis zur Entspannung der Dehnfalte (1) zerreißt und einen Mischprozess beider Substanzen zur Erzeugung von Sauerstoff als Gas (9) in Gang setzt, das durch die Sauerstoffmembran (7) austritt.
Patent DE-202013010098-U1 (DE)
Title: Abgasturbolader
IPC: F01D25/12
Filed: 2013-11-07
Abstract: Abgasturbolader (1) – mit einem Turboladergehäuse (2); – mit zumindestens einer Medienleitung (3, 4), die am Turboladergehäuse (2) mittels einer Steckverbindung (5, 6) angebracht ist; und – mit einem Sicherungselement (7), das die zumindestens eine Medienleitung (3, 4) am Turboladergehäuse (2) gegen ein Lösen der Steckverbindung (5, 6) sichert, dadurch gekennzeichnet, – dass das Sicherungselement (7) als Sicherungsbügel ausgebildet ist, der einen Haltebereich (8) für die Medienleitung (3, 4) aufweist, der beidseits mit je einer Fixierungseinrichtung (9, 10) versehen ist, die mit je einem zugeordneten Halteelement (11, 12) zusammenwirkt, das am Turboladergehäuse (2) angebracht ist.
Patent DE-202013103907-U1 (DE)
Title: Kunststoffdübel für die Befestigung einer Schiene und Kombination aus einem solchen Kunststoffdübel und einer Schwellenschraube
IPC: E01B9/18
Filed: 2013-08-16
Abstract: Kunststoffdübel für die Befestigung einer Schiene auf einem festen Grund, mit einer am einen stirnseitigen Ende des Kunststoffdübels (1) ausgebildeten Dübelöffnung (3) zum Einführen einer Schwellenschraube (2) in den Kunststoffdübel (1), mit einem vom Kunststoffdübel (1) umgebenen Dübelinnenraum (8), mit einem Schaftabschnitt (4), der sich in Längsrichtung (LR) des Kunststoffdübels (1) gesehen an die Dübelöffnung (3) anschließt, und mit einem Halteabschnitt (5), der sich in Längsrichtung (LR) des Kunststoffdübels (1) gesehen an den Schaftabschnitt (4) anschließt und der an seiner Außenseite mit mindestens einem in radialer Richtung (R) vorstehenden, um seinen Umfang umlaufenden Vorsprung (11) versehen ist, der im fertigen Einbauzustand in den den Kunststoffdübel (1) umgebenden Werkstoff des festen Untergrunds greift, dadurch gekennzeichnet, dass die der Dübelöffnung (3) zugeordnete obere Flanke (12) des Vorsprungs (11) des Halteabschnitts (5) unter einem Winkel (β1) von 90° ± 3° in Bezug auf die Längsachse (L) des Kunststoffdübels (1) ausgerichtet ist.