baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102009038215-B4 (DE)
Title: Vorrichtung für Fahrbahnschwellen
Inventor: ASSMANN PETER
IPC: E01F11/00
Filed: 2009-08-20
Granted: 2011-12-29
Abstract: Vorrichtung für Fahrbahnschwellen, die von einem anfahrenden Fahrzeug geschwindigkeitsabhängig versenkbar in der Fahrbahn angeordnet sind, wobei jede verstellbare Fahrbahnschwelle in einer Aufnahmeöffnung der Fahrbahn über eine Anordnung bewegbar gelagert ist und in Anpassung an eine vorgegebene Geschwindigkeit absenkbar ist, sowie bei erhöhten Geschwindigkeiten als eine vorgegebene Geschwindigkeit die vorstehende Fahrbahnschwelle erhalten bleibt, wobei die Fahrbahnschwelle (1) an ihrer Unterseite über einen Verdrängungskörper (2) als Schwimmkörper in einer zugeordneten Aufnahme (3) in einem mit einer Flüssigkeit gefüllten Verdrängungsraum schwimmend gelagert und eintauchbar sowie rückführbar in eine Ausgangslage angeordnet ist, wobei die Aufnahme direkt über eine Vielzahl von Durchtrittsöffnungen mit zusätzlichen Kammern (5) in einer Ebene liegend für die verdrängte Flüssigkeit verbunden ist und der Querschnitt der Durchtrittsöffnungen (5) zur Bestimmung einer Absenkgeschwindigkeit dient.
Patent DE-102010003654-B4 (DE)
Title: Klemme und Aufnahmeeinheit für elektronische Vorrichtungen
Inventor: KODAMA SHINJI
IPC: H05K7/12
Filed: 2010-04-06
Granted: 2020-07-02
Abstract: Klemme (32), die umfasst:einen Basisabschnitt (86), der so konfiguriert ist, um mit einem Gehäuse (28) verbunden zu werden, das eine Vorrichtung (29) aufnimmt;einen Klemmabschnitt (87,88), der an einer ersten Stirnfläche des Basisabschnitts (86) vorgesehen ist und der so konfiguriert ist, dass er ein Gegenelement festklemmt, gekennzeichnet durcheinen elastischen Abschnitt (201,211,221,231), der an einer zweiten Stirnfläche des Basisabschnitts (86) vorgesehen ist, der Elastizität aufweist und der so konfiguriert ist, dass er in einem Fall, in dem der Basisabschnitt (86) mit dem Gehäuse (28) verbunden ist, die Vorrichtung (29) zu einer Bodenwand (58) des Gehäuses (28) zu drücken.
Patent DE-102010013927-B4 (DE)
Title: Verbrennungskraftmaschine mit zwei fluiddicht voneinander getrennten Schmierräumen
Inventor: SCHUSEIL BOLKO
IPC: F01L1/344
Filed: 2010-04-06
Granted: 2019-03-21
Abstract: Verbrennungskraftmaschine (1) mit einer Kurbelwelle (2), mit zumindest einer Nockenwelle (12) zur Betätigung von Gaswechselventilen (15, 104) und mit einem Synchrontrieb (9), der die Rotation der Kurbelwelle (2) auf die Nockenwelle (12) überträgt, wobei die Kurbelwelle (2) überwiegend in einem ersten Raum (6) angeordnet ist, der von einem zweiten Raum (8), in dem der Synchrontrieb (9) angeordnet ist, fluiddicht getrennt ist, dadurch gekennzeichnet, dass im zweiten Raum (8) auch die Nockenwelle (12) angeordnet ist.
Patent DE-102010022735-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Projektion einer Grafik auf eine Projektionsoberfläche, inbesondere auf eine Oberfläche eines Kraftfahrzeuges und Verfahren zur Herstellung eines Kraftfahrzeuges
Inventor: SCHREIBER WERNER DR -ING
IPC: G06F30/15
Filed: 2010-06-04
Granted: 2022-07-07
Abstract: Verfahren zur Projektion einer Grafik auf einer Projektionsoberfläche (21), insbesondere auf eine Oberfläche eines Kraftfahrzeuges (20) oder eines Bauteils des Kraftfahrzeuges (20), mittels eines Objektivs zur Projektion eines in einer Bildebene liegenden Bildes auf die Projektionsoberfläche (21), dadurch gekennzeichnet, dass der Projektionsoberfläche (21) eine Projektionsebene (43) derart zugewiesen wird, dass eine Kostenfunktion minimal ist, dass die Kostenfunktion- den Abstand zwischen der Projektionsoberfläche (21) und der Projektionsebene (43) oder zwischen der Projektionsoberfläche (21) oder einem Teil der Projektionsebene (43); oder- das Volumen zwischen der Projektionsoberfläche (21) und der Projektionsebene (43) oder zwischen der Projektionsoberfläche (21) oder einem Teil der Projektionsebene (43) ist oder umfasst, wobei das Objektiv und/oder die Bildebene (41) derart bewegt und/oder geneigt werden,- dass sich die oder eine Objektivebene des Objektivs (133), die Bildebene (41) und die Projektionsebene (43) in einer Geraden (45) oder in einem Punkt (45) schneiden oder- dass die Schnittgerade zwischen der oder einer Objektivebene (42) des Objektivs (133) und der Bildebene (41), die Schnittgerade zwischen der oder einer Objektivebene (42) des Objektivs (133) und der Projektionsebene (43) und die Schnittgerade zwischen der Bildebene (41) und der Projektionsebene (43) zumindest an einer Stelle innerhalb eines Kreises (44) mit einem Durchmesser von nicht mehr als 10 cm liegen.
Patent DE-102010040524-B4 (DE)
Title: Brotschneidemaschine
Inventor: THEMANN ANDREAS
IPC: B26D1/16
Filed: 2010-09-09
Granted: 2012-08-30
Abstract: Eine Brotschneidemaschine (1) hat eine Brotschneidevorrichtung (2) und eine Brotscheibenaufnahmeeinrichtung (3) mit Brotscheibenaufnahmefach (20), wobei die Brotschneidevorrichtung (2) eine Schneideinrichtung (9) eine Vorschubeinrichtung zum Transportieren des Brotlaibs und eine Brotscheibenstützeinrichtung hat, die eine Brotscheibenstütze (31) aufweist, die mittels einer Steuerung aus einer Startposition von der Schneideinrichtung (9) in eine Endposition weg bewegbar ist, und aus dieser Endposition wieder in die Startposition zurück bewegbar ist, wobei die Brotscheibenstütze (31) Teil eines Stützarms (29) ist, der schwenkbar an einem Tragarm (28) und der wiederum schwenkbar an der Brotschneidemaschine (1) gelagert ist, und dass zur Verschwenkung des Stützarms (29) ein erster Schwenkmotor und zur Verschwenkung des Tragarms (28) ein zweiter Schwenkmotor vorgesehen sind und die Schwenkmotoren über die Steuerung derart aktiviert werden, dass die Brotscheibenstütze (31) durch Vorschwenken des Stützarms (29) von der Start- in die Endposition verschwenkt wird, dann durch Vorschwenken des Tragarms (28) aus dem Brotscheibenaufnahmefach (20) herausbewegt wird und durch Rückschwenken des Stützarms (29) und des Tragarms (28) in die Startposition bewegt wird.
Patent DE-102010048188-B4 (DE)
Title: Akkumulator-Kontrollvorrichtung, sowie Verfahren und System zur elektrischen Hilfsversorgung
Inventor: HENKEL HARTMUT
IPC: H04L12/40
Filed: 2010-10-13
Granted: 2020-11-12
Abstract: Akkumulator-Kontrollvorrichtung (20, 20a-20f), umfassend- einen ersten elektrischen Anschluss (201) zum Anschließen an einen lokalen Akkumulator,- einen mit dem ersten elektrischen Anschluss (201) verbundenen zweiten elektrischen Anschluss (202) zum Anschließen an eine entfernte elektrische Hilfsversorgungsvorrichtung (10),- eine Kontrolleinheit (210), welche zum Messen wenigstens eines Parameters eines an den ersten elektrischen Anschluss angeschlossenen Akkumulators und/oder eines Umgebungsparameters ausgebildet ist, und- eine Kommunikationsschnittstelle (220) zum Verbinden der Kontrolleinheit (210) mit der entfernten elektrischen Hilfsversorgungsvorrichtung (30), wobeidie Kontrolleinheit (210) dazu ausgebildet ist, gemessene Parameterwerte und/oder aus gemessenen Parameterwerten berechnete Werte über die Kommunikationsschnittstelle (220) zu der entfernten elektrischen Hilfsversorgungsvorrichtung (30) zu übertragen, um das Laden und/oder Entladen des Akkumulators durch die elektrische Hilfsversorgungsvorrichtung (30) in Abhängigkeit der übertragenen Werte zu steuern.
Patent DE-102011001289-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur optischen Erfassung von Prüfobjekten
Inventor: DONNER KLAUS PROF
IPC: G01N21/89
Filed: 2011-03-15
Granted: 2013-05-29
Abstract: Die Vorrichtung dient zur optischen Erfassung von Prüfobjekten mit wenigstens einem optischen Emissionselement in Form eines photoelektrischen Zeilensensors (14) mit Vorsatzoptik (12) oder einer Punktlichtquelle (46) mit Vorsatzoptik (12), das relativ zu den abzutastenden Prüfobjekten (20) beweglich und in dessen Strahlengang (16) ein Umlenkspiegel angeordnet ist, der als Innenkonusspiegel (22) ausgebildet ist.
Patent DE-102011016564-B4 (DE)
Title: Positionierungsvorrichtung, Anschlußanordnung und Prüfverfahren
IPC: G01R15/00
Filed: 2011-04-08
Granted: 2014-04-30
Abstract: Positionierungsvorrichtung (1) für eine Solarpaneelanschlußdose umfassend: – zumindest einen Verbinder (13a, 13b), welcher mit einem zuordenbaren komplementären Verbinder zumindest eines Anschlußkabels der Solarpaneelanschlußdose kontaktierbar ist, – zumindest einen Prüfkontakt (19a, 19b), welcher mit einem Anschlußkontakt (20b) des zugeordneten Verbinders (13a, 13b) elektrisch verbunden ist und welcher von außen kontaktierbar ist, und – zumindest eine Fixiervorrichtung (3, 5a, 5b), um die Positionierungsvorrichtung (1) lösbar an einem Gehäuse der Solarpaneelanschlußdose zu fixieren.
Patent DE-102011018278-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Bestimmen von Zielparametern
Inventor: STEIMEL ULRICH DR
IPC: G01S15/58
Filed: 2011-04-20
Granted: 2014-12-11
Abstract: Verfahren zum Bestimmen von Zielparametern durch richtungsselektiven Empfang von Schallwellen, die von einem Ziel abgestrahlt oder gesendet werden, mit einer Anordnung (20) von Wasserschallaufnehmern einer Sonar-Empfangsanlage aus geschätzten Peilwinkeln (Best), die aus geschätzten Positionen des Zieles ermittelt werden, und von der Anordnung (20) gemessenen Peilwinkeln (Bmeas), wobei zwischen gemessenen Peilwinkeln (Bmeas) und geschätzten Peilwinkeln (Best) eine Peilwinkeldifferenz ermittelt wird, wobei mindestens ein Supportwert (29) bestimmt wird, eine oder mehrere Zielbahnen (Z(i, j)) mit jeweils zugehörigen Zielparametern und jeweils einer zugehörigen Bewertungsgröße (Q(i, j)) ermittelt werden, wobei die Bewertungsgröße (Q(i, j)) aus der zur jeweiligen Zielbahn zugehörigen Peilwinkeldifferenz und dem Supportwert (29) ermittelt wird, dadurch gekennzeichnet, dass eine beste Zielbahn (Zbest) mit zugehörigen Zielparametern anhand der zugehörigen Bewertungsgröße ermittelt wird, wobei die zugehörigen Zielparameter als die zu bestimmenden Zielparameter ausgegeben werden, und der Supportwert ein Frequenz-Supportwert (Fsup) ist.
Patent DE-102011052916-B4 (DE)
Title: Solarzellen-Herstellungsverfahren und Wafersolarzelle
Inventor: SCHERFF MAXIMILIAN
IPC: H01L31/18
Filed: 2011-08-23
Granted: 2020-05-28
Abstract: Solarzellen-Herstellungsverfahren umfassend die folgenden Verfahrensschritte:- Bereitstellen eines n-Typ Siliziumwafers (1);- Erzeugen eines Dotiergradienten aus thermischen Donatoren in dem Siliziumwafer (1);- Erzeugen eines photovoltaisch aktiven Überganges (13) für die Solarzelle; und- Kontaktieren der Solarzelle, indem ein Emitterkontakt (32) und ein Basiskontakt (31) erzeugt werden wobei Wasserstoff zur Bildung der thermischen Donatoren während der Abscheidung einer Antireflexschicht (6) aus einem wasserstoffreichen Depositionsplasma in den Wafer eindiffundiert.
Patent DE-102011076541-B4 (DE)
Title: Verbindungsanordnung eines Brühantriebs an einer Aufnahme einer Brüheinrichtung
Inventor: EICKE JOEL
IPC: A47J31/44
Filed: 2011-05-26
Granted: 2016-07-07
Abstract: Verbindungsanordnung (1) eines Brühantriebs (2) an einer Aufnahme (3), mit – einem passgenau in eine Ausnehmung (12') der Aufnahme (3) einsteckbaren Elastomerteil (5), das eine Durchgangsöffnung (6) für eine Antriebswelle (7) des Brühantriebs (2) und wenigstens eine Durchgangsöffnung (6') für ein Befestigungsmittel (8) aufweist, – einem Einlegeteil (9), das passgenau in eine Aussparung (10) am Elastomerteil (5) einlegbar ist, – zumindest einem Befestigungsmittel (8), insbesondere einer Schraube, – einem Elastomerabdeckteil (11) zum Abdecken des Befestigungsmittels (8) und des Einlegeteils (9).
Patent DE-102011077186-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Schätzen des Signals in einem Kommunikationssystem
Inventor: KIM SANG-TAE
IPC: G01S3/74
Filed: 2011-06-08
Granted: 2020-07-09
Abstract: Signalschätzvorrichtung, die eine Ankunftsrichtung (DOA) eines empfangenen Signals in einem Kommunikationssystem schätzt, wobei die Vorrichtung umfasst:
 eine Richtantenne, die zum Empfangen eines von einem Sender gesendeten Signals konfiguriert ist;
 eine Speichereinheit, die zum Speichern von Richtdiagramminformationen der Richtantenne für jedes Frequenzband konfiguriert ist;
 eine Verarbeitungseinheit, die zum Erfassen von Empfangsdiagramminformationen des Empfangssignals konfiguriert ist;
 eine Korrelationseinheit, die zum Korrelieren der Richtdiagramminformationen mit den Empfangsdiagramminformationen und zum Berechnen eines Korrelationskoeffizienten konfiguriert ist; und
 eine Anzeigeeinheit, die zum Ausgeben der DOA des Empfangssignals mittels des Korrelationskoeffizienten konfiguriert ist; wobei die Richtdiagramminformationen einen Azimut-Antwortverhaltenswert der Richtantenne für jedes Frequenzband in einer idealen Kommunikationsumgebung umfassen.
Patent DE-102011080441-B4 (DE)
Title: Speichervorrichtung für eine Abfüllanlage und Getränkeabfüllanlage mit einer solchen Speichervorrichtung
Inventor: HÜTTNER JOHANN
IPC: B65G47/69
Filed: 2011-08-04
Granted: 2023-01-12
Abstract: Speichervorrichtung (1) einer Abfüllanlage zum Zwischenspeichern von Läufern (3), die zur Aufnahme von Behältern (21) ausgelegt sind, wobei die Speichervorrichtung (1) wenigstens zwei Läufer, einen Pufferstrom (10) und eine Einschleusevorrichtung (5) mit einer Weichenstelle (7) umfasst, wobei die Läufer (3) in den Pufferstrom (10) einbringbar sind, der in seiner Zwischenspeicherkapazität an Läufern (3) veränderbar ist, und die Läufer (3) aus einem Lagerbereich (6) über die Einschleusevorrichtung (5) mittels der Weichenstelle (7) in den Pufferstrom (10) einbringbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass:die Läufer (3) unabhängig voneinander in den Pufferstrom (10) einbringbar sind;in dem Pufferstrom (10) wenigstens eine Schiene (2, 9) vorgesehen ist, entlang der die Läufer (3) bewegt werden können; undwobei die Läufer (3) als direkte Träger für Behälter ausgebildet sind und die Speichervorrichtung (1) ausgebildet ist, die Läufer je nach Bedarf in den Pufferstrom (10) zu schicken und nicht benötigte Läufer (3) im Lagerbereich verbleiben.
Patent DE-102011084026-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Aufbringen von Puder auf Druckbögen
Inventor: GÄRTNER THOMAS
IPC: B05C19/00
Filed: 2011-10-05
Granted: 2015-04-02
Abstract: Vorrichtung (10) zum Aufbringen von Puder auf Druckbögen (12), mit einem Gehäuse (16), das einen Einlass (18) für ein Puder-Luft-Gemisch (14) und einen Anschluss (20) für eine das Puder-Luft-Gemisch (14) über die Druckbögen (12) lenkende Düse (22) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (16) einen weiteren Auslass (24) für das Puder-Luft-Gemisch (12) aufweist und dass sich im Gehäuse (16) ein Umschaltventil (28) befindet, welches den Einlass (18) wahlweise mit der Düse (22) oder dem weiteren Auslass (24) verbindet.
Patent DE-102011088621-B4 (DE)
Title: Kraft-Wärme-Maschine und Verfahren zum Herstellen derselben
Inventor: BACHER CHRISTOPH
IPC: F25B30/06
Filed: 2011-12-14
Granted: 2017-10-26
Abstract: Kraft-Wärme-Maschine (100), welche aufweist: ein Wärmeintragselement (102), ein Wärmeaustragselement (103), ein Wärmeübertragungselement (107) und eine Steuereinrichtung (108), wobei das Wärmeintragselement (102) mittels einer Hochenergiefluidleitung (111) mit dem Wärmeaustragselement (103) verbunden ist, wobei das Wärmeaustragselement (103) mittels einer Niederenergiefluidleitung (105) mit dem Wärmeeintragselement (102) verbunden ist; wobei die Steuereinrichtung (108) eingerichtet ist, den Betrieb der Kraft-Wärme-Maschine (100) zu steuern; wobei das Wärmeübertragungselement (107) derart eingerichtet ist, dass es Abwärme der Steuereinrichtung (108) in die Niederenergiefluidleitung (105) einspeist, wobei das Wärmeübertragungselement (107) ein Wärmerohr aufweist, wobei die Kraft-Wärme-Maschine (100) ferner ein zusätzliches Wärmeeintragselement (101) aufweist, welches in die Niederenergiefluidleitung (105) eingekoppelt ist, und wobei das Wärmeübertragungselement (107) zwischen dem zusätzlichen Wärmeeintragselement (101) und dem Wärmeeintragselement (102) thermisch an die Niederenergiefluidleitung (105) gekoppelt ist.
Patent DE-102011106148-B4 (DE)
Title: Ausfahrbare Anzeigevorrichtung in einer Instrumententafel
Inventor: ROSS STEFFEN
IPC: G09F9/00
Filed: 2011-06-30
Granted: 2014-05-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine ausfahrbare Anzeigevorrichtung (1) in einer Instrumententafel (2) mit einem in der Instrumententafel (2) vorgesehenen Aufnahmeraum (3), umfassend eine Verschiebemechanik (30) zum Aus- und Einfahren der Anzeigevorrichtung (1) aus einer bzw. in eine Aus- und Einfahröffnung (4) der Instrumententafel (2) mit einer ersten Kulisse (10), welche wenigstens eine an der Anzeigevorrichtung (1) angeordnete und geradlinig verlaufende Kulissenbahn (11) aufweist, in der ein erster Kulissenstein (12) verschiebbar gelagert ist und mit einer zweiten Kulisse (20), welche mit einer Kulissenbahn (21) ausgebildet ist, in der ein zweiter, mit dem ersten Kulissenstein (12) verbundener Kulissenstein (22) verschiebbar gelagert ist sowie mit wenigstens einem an der Anzeigevorrichtung (1) rückwärtig angeordneten Schwenkhebel (8), der über einen Drehhebel (31) mit einem fahrzeugfesten Drehpunkt (32) verbunden ist; erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass der erste und zweite Kulissenstein (12, 22) schwenkbar miteinander verbunden sind, in einem ersten Abstand (R1) zum fahrzeugfesten Drehpunkt (32) ein erster Hebel (33) einenends schwenkbar an dem Drehhebel (31) angelenkt ist und andernends mit dem zweiten Kulissenstein (22) eine Schwenkverbindung (34) bildet, und in einem zweiten Abstand (R2) zum fahrzeugfesten Drehpunkt (32) ein zweiter Hebel (35) unter Ausbildung einer ersten Schwenkverbindung (36) im Endbereich des Drehhebels (31) angelenkt ist und mit seinem anderen Ende mit dem Schwenkhebel (8) in dessen Endbereich eine zweite Schwenkverbindung (37) bildet, wobei in der eingefahrenen Position der Anzeigevorrichtung (1) die zweite Schwenkverbindung (37) einen geringeren Abstand (R4) zum Drehpunkt (32) als die erste Schwenkverbindung (36) aufweist.
Patent DE-102011108867-B4 (DE)
Title: Strukturbauteil und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: EIPPER KONRAD
IPC: B60R13/08
Filed: 2011-07-28
Granted: 2013-09-05
Abstract: Strukturbauteil (10) für eine Karosserie eines Kraftwagens, welches zumindest teilweise aus einem Faserverbundwerkstoff besteht, mittels eines resin transfer moulding (RTM) Verfahrens hergestellt ist und zumindest einen als Helmholtzresonator ausgebildeten inneren Hohlraum (18) aufweist, welcher über zumindest eine gegenüber dem Hohlraumquerschnitt verengte Öffnung (20) mit der Umgebungsluft verbunden ist.
Patent DE-102012101049-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Fußdiagnose
Inventor: TOBER HEIKO DR ING
IPC: A61B6/00
Filed: 2012-02-09
Granted: 2015-06-18
Abstract: Vorrichtung zur Fußdiagnose, die ein Bilderfassungsgerät (1) mit einer unter einer als Fußaufstandselement dienenden Glasplatte (2) angeordneten, an einen Computer (5) angeschlossenen Abtasteinheit (3) zur Ermittlung des Fußsohlenbildes (4) eines Patienten umfasst, gekennzeichnet durch dem Bilderfassungsgerät (1) zugeordnete und an den Computer (5) angeschlossene Kraftsensoren (8) zum Messen der von dem Patienten ausgehenden Kraftwirkung an unterschiedlichen Punkten der Glasplatte (2) und zur mit der Erfassung und Darstellung des Fußsohlenbildes (4) zeitgleichen Berechnung und Darstellung des Körperschwerpunkts (10) als Maß für die Standstabilität in Relation zur Form, Größe und Position der Fußsohlen, wobei die Vorrichtung ausgebildet ist, die Standstabilität als Relation zwischen dem Körperschwerpunkt und der Position und Aufstandsfläche der Füße zu ermitteln.
Patent DE-102012107533-B4 (DE)
Title: Kompakt-Akku - Halterung für die Zellenverbinder
Inventor: JUSTINSKI KLAUS
IPC: H01M50/528
Filed: 2012-08-16
Granted: 2016-09-15
Abstract: Zellenhalter zur Aufnahme von Batteriezellen (3), insbesondere von Akkuzellen, innerhalb eines Akkugehäuses eines Elektrowerkzeugs, wobei der Zellenhalter derart ausgebildet ist, dass ein Zellenverbinder (1, 2) zur elektrischen Kontaktierung einer aufgenommenen Batteriezelle (3) anordenbar ist, wobei der Zellenhalter einen Hinterschnitt (4, 6) zur Aufnahme des Zellenverbinders (1, 2) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass, der Zellenhalter eine Nase (5) zur Orientierung des Zellenverbinders (1, 2) mittels einer Ausnehmung (12) des Zellenverbinders (1, 2) aufweist, wobei der Zellenhalter eine Rippe (7, 8, 10) zur Auflage des Zellenverbinders (1, 2) aufweist, wobei die Rippe (7, 8, 10) in Verbindung mit dem Hinterschnitt (4, 6) zu einer Verklemmung des Zellenverbinders (1, 2) führt, wobei sich der Hinterschnitt (4, 6) und die Rippe (7, 8, 10) nicht gegenüberstehen, wodurch ein Einfädeln und die Klemmung des Zellenverbinders (1, 2) erzielbar ist.
Patent DE-102012200712-B4 (DE)
Title: Abgasvorrichtung für eine Brennkraftmaschine
Inventor: KOCH VIKTOR
IPC: G10K15/04
Filed: 2012-01-19
Granted: 2015-07-09
Abstract: Abgasvorrichtung (2) für eine Brennkraftmaschine (3), vorzugsweise eines Kraftfahrzeugs (1), mit einem Abgasstrang (5), der zumindest in einem hinteren Abschnitt (X) zweiflutig ausgebildet ist, wobei  – der hintere Abschnitt (X) zwei Abgasleitungen (11) aufweist,  – die Abgasleitungen (11) ungleich ausgebildet sind,  dadurch gekennzeichnet,  – dass die jeweilige Abgasleitung (11) zumindest einen akustischen Aktor (12) aufweist, der schallübertragend mit dieser Abgasleitung (11) verbunden ist,  – dass die jeweilige Abgasleitung (11) eine Kopplungsstelle (18) aufweist, an der die Schallübertragung des jeweiligen Aktors (12) auf die zugehörige Abgasleitung (11) erfolgt,  dass die Kopplungsstellen (18) der jeweiligen hinteren Abgasleitung (11) unterschiedlich angeordnet sind.
Patent DE-102012204015-B4 (DE)
Title: Verbindungssystem zum Fügen von Formteilen
Inventor: BENSE ROLF
IPC: B21J15/02
Filed: 2012-03-14
Granted: 2019-10-24
Abstract: Verbindungssystem zum Fügen von Formteilen (2, 4), das einen Schließringbolzen (6) zum Stanzen von Formteilen (2, 4) und einen Schließring (8) zum Verriegeln des Schließringbolzens (6) aufweist,
 wobei der Schließringbolzen (6) einen Stanzabschnitt (24) und eine Vielzahl von Verriegelungsrillen (26) oder ein Außengewinde zum Wirkeingriff des Schließrings (8) hat, und
 wobei sich der Schließring (8) über zumindest zwei in axialer Richtung benachbarten Verriegelungsrillen (26) oder über zumindest zwei in axialer Richtung benachbarten Gewindeabschnitten erstreckt, und
 i) wobei der Schließring (8) eine Schneidkante (36) hat, die an einem stirnseitigen Prägevorsprung (40) des Schließrings (8) ausgebildet ist; oder
 ii) wobei ein vom Schließring (8) getrennt hergestellter Schneidring (38) mit einer Schneidkante (36) vorgesehen ist; oder
 iii) wobei ein vom Schließring (8) getrennt hergestellter Prägering (42) mit integrierter Schneidkante (36) vorgesehen ist.