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Patent DE-202013011562-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bestimmung und/oder Überwachung der Sauggeschwindigkeit von Säugetieren, Vorrichtung zur Bestimmung und/oder Überwachung des Saugverhaltens von Säugetieren, Vorrichtung zur Bestimmung und/oder Überwachung der Vitalität und/oder des Zustandes von Säugetieren sowie Tränkeautomat mit derselben
IPC: A01K9/00
Filed: 2013-12-23
Abstract: Vorrichtung (100) zur Bestimmung und/oder Überwachung der Sauggeschwindigkeit von Säugetieren, insbesondere von landwirtschaftlichen Nutztieren, welche an einem Tränkenuckel (7), insbesondere einem Milchtränke- oder Wassertränkenuckel, saugen, dadurch gekennzeichnet, dass sie eine Sauggeschwindigkeitsmesseinrichtung zur vorzugsweise kontinuierlichen Messung der zeitabhängigen Tränkeaufnahmerate während der Tränkeaufnahme eines Säugetieres über den Tränkenuckel (7) aufweist.
Patent DE-202013102490-U1 (DE)
Title: Vorschubeinrichtung für die automatische Verschiebung von Gegenständen mit einer Vereinzelungseinrichtung
IPC: A47F5/16
Filed: 2013-06-11
Abstract: Vorschubeinrichtung für die automatische Verschiebung von Gegenständen, insbesondere Waren oder Warenverpackungen, wobei die Vorschubeinrichtung (V, V') eine Stellfläche (10) und eine angetriebene Vorschubeinheit (1) umfasst, mittels der mehrere auf der Stellfläche (10) der Vorschubeinrichtung (V) angeordnete Gegenstände (W1, W2, W3) in Richtung eines Entnahmebereichs (100) verschiebbar sind, an der ein Gegenstand (W1, W2, W3) bestimmungsgemäß von der Stellfläche (10) entfernt werden kann, gekennzeichnet durch eine Vereinzelungseinrichtung (2, 2'), die – wenigstens eine Freigabestellung und eine Sperrstellung einnehmen kann, – in der Freigabestellung vorliegt, wenn sich ein Gegenstand (W1) in dem Entnahmebereich (100) befindet, und – nach dem Entnehmen eines Gegenstands (W1) in ihre Sperrstellung wechselt, in der die Vereinzelungseinrichtung (2, 2') das Nachschieben eines nachfolgenden auf der Stellfläche (10) angeordneten Gegenstands (W2, W3) in den Entnahmebereich (100) durch die Vorschubeinheit (1) verzögert.
Patent DE-202013103621-U1 (DE)
Title: Innenbeschattungssystem
IPC: E06B9/264
Filed: 2013-08-12
Abstract: Innenbeschattungssystem (1) für Verglasungen (5) mit einem gegenüber der Verglasung (5) bewegbaren Beschattungsteil (6), das zwischen sich und der Verglasung (5) einen Zwischenraum (10) begrenzt, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Beschattungsteil (6) mindestens ein Verschlussteil (9; 20) angeordnet ist, das den Zwischenraum (10) in jeder Beschattungsstellung des Beschattungsteils (6) gegen Luftaustritt verschließt.
Patent DE-202013103764-U1 (DE)
Title: Temperierstation mit Induktorerwärmung
IPC: B21J1/00
Filed: 2013-08-20
Abstract: Temperierstation zur Eingliederung in eine Warmformlinie zum Warmumformen und Presshärten von metallischen Bauteilen, wobei die Temperierstation (1) einen Induktor als Wärmequelle aufweist und mittels der Temperierstation (1) in dem Bauteil (23) Bereiche mit voneinander verschiedenen Temperaturen einstellbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass ein Unterwerkzeug (2) und/oder ein Oberwerkzeug (19) mindestens einen Flächeninduktor (4) aufweist und auf dem Flächeninduktor (4) eine Temperierplatte (3) zur Aufnahme des zu erwärmenden Bauteils (23) angeordnet ist, wobei in der Temperierplatte (3) mindestens ein Kühlkanal (18) zur Durchleitung eines gasförmigen Kühlmediums angeordnet ist, so dass zwei Bereiche mit voneinander verschiedenen Temperaturen einstellbar sind.
Patent DE-202014001098-U1 (DE)
Title: Druckleitungsdämpfer zur Minimierung von Schwingungen innerhalb von Rohrleitungen
IPC: F16L55/04
Filed: 2014-02-08
Abstract: Druckleitungsdämpfer zur Minimierung von Schwingungen innerhalb von Rohrleitungen (nachfolgend als Druckleitungsdämpfer bezeichnet) dadurch gekennzeichnet, dass druckseitig der Pumpe ein senkrecht stehendes Rohr in das bestehende Rohrleitungssystem eingebunden wird, welches gasdicht verschlossen ist (2).
Patent DE-202014004294-U1 (DE)
Title: Ventilinsel
IPC: F15B13/08
Filed: 2014-05-22
Abstract: Modular aufgebaute Ventilinsel (10) umfassend mehrere Grundmodule (14), mehrere Steuermodule (16) und mehrere Ventilbaueinheiten (18), wobei jedes Grundmodul (14) ein Druckfluidverteilersystem und eine Signal-Bus-Einrichtung (38) zur Übertragung von Betätigungssignalen zur Ansteuerung der Ventilbaueinheiten (18) aufweist dadurch gekennzeichnet, dass an jedem Grundmodul (14) jeweils ein Steuermodul (16) und an diesem jeweils wenigstens eine Ventilbaueinheit (18) angeordnet ist, und dass die Grundmodule (14) eine Verkettungsschnittstelle (52) aufweisen, über welche je ein Grundmodul (14) mit wenigstens einem benachbarten Grundmodul (14) verbunden ist.
Patent DE-202014006548-U1 (DE)
Title: Verbundmaterial
IPC: D06N7/00
Filed: 2014-08-15
Abstract: Verbundmaterial (100; 100a) umfassend einen Schichtaufbau (100'; 100a') aus einer Trägerschicht (110) und einer Deckschicht (120) und aus einer zwischen der Trägerschicht (110) und der Deckschicht (120) angeordneten Verbindungsschicht (130), wobei die Deckschicht (120) ein Kork enthaltendes Material aufweist, und wobei die Trägerschicht (110) ein Regeneratfasern enthaltendes Fasermaterial aufweist, das zumindest teilweise aus Lyocell-Material besteht.
Patent DE-202014009787-U1 (DE)
Title: Tragarm zur beweglichen Aufhängung von Anbaugeräten
IPC: F16M13/02
Filed: 2014-12-12
Abstract: Tragarm zur beweglichen Aufhängung von Anbaugeräten wie Monitoren oder dergleichen an ortsfesten oder ortsveränderlichen Befestigungspunkten von Decken und Wänden mit einer an einem freien Ende des Tragarmes befindlichen Halteplatte zur Anbindung an den Befestigungspunkt und einer am gegenüberliegenden freien Ende des Tragarmes angeordneten Koppelelement für das Anbaugerät, dadurch gekennzeichnet, dass das Koppelelement (12) zwei im wesentlichen parallel beabstandet zueinander angeordnete L-förmige Tragteile (13, 14) mit zwei Schenkeln (15, 17) aufweist, wobei der erste Schenkel (15) eines jeden Tragteiles (13, 14) sich in Richtung der Längsachse des Tragarmes (1) erstreckt und der mit dem ersten Schenkel (15) in einem Fügebereich (16) verbundene andere Schenkel (17) an seinem dem Fügebereich (16) abgewandten freien Ende (11) zur Aussenseite des Tragarmes (1) abgekröpft ist und mindestens ein Aufnahmeteil (18) für die Anbindung des Anbaugerätes aufweist, so dass in das Aufnahmeteil (18) wahlweise eine kardanische Aufhängevorrichtung (26) oder eine vertikal bewegliche Aufhängevorrichtung (20) für das Anbauteil einsetzbar ist.
Patent DE-202014104644-U1 (DE)
Title: System zur Diagnose von Darmkrebs
IPC: G01N33/53
Filed: 2014-09-29
Abstract: System zur Diagnose von Darmkrebs, umfassend: eine Detektionsvorrichtung zur Detektion eines immunmagnetischen Reduktions-(IMR)-Signals in einer Probe einer Versuchsperson als Ergebnis einer Konjugation eines Darmkrebsbiomarkers in der Probe auf ein Magnetnanopartikel mit Antikörpern gegen den Darmkrebsbiomarker; eine Berechnungsvorrichtung, die mit der Detektionsvorrichtung verbunden und an das IMR-Signal gekoppelt ist, zum Erhalten einer Konzentration des Darmkrebsbiomarkers in der Probe durch Fitten des IMR-Signals an eine logistische Funktion I:wobei IMR (%) das IMR-Signal des Darmkrebsbiomarkers, φ die Konzentration des Darmkrebsbiomarkers, Fitparameter A einen Hintergrundwert, B einen Maximalwert, φ0 die Konzentration des Darmkrebsbiomarkers, wenn das IMR-Signal gleich ((A + B)/2) ist, und γ die Steigung am Datenpunkt φ0 in einer Funktionskurve darstellt, wo φ die x-Achse und IMR (%) die y-Achse darstellt; und eine Testvorrichtung, die mit der Berechnungsvorrichtung verbunden ist, zur Diagnose von Darmkrebs basierend auf der von der Berechnungsvorrichtung erhaltenen Konzentration des Darmkrebsbiomarkers.
Patent DE-202014106100-U1 (DE)
Title: Behälter
IPC: B65D71/40
Filed: 2014-12-17
Abstract: Behälter (2) für einen Fuß (16, 18) aufweisende Trinkgläser (4, 6) insbesondere Schaumwein-Gläser,  mit einem Grundkörper (8), der einen Boden (10) und sich von dem Boden (10) im Wesentlichen senkrecht erstreckende erste und zweite Seitenwandungen (12, 14) aufweist,  wobei wenigstens einer Seitenwandung (12, 14) Haltemittel zum Halten der Füße (14, 16) der Trinkgläser (4, 6) zugeordnet sind, wobei die Haltemittel derart ausgebildet und eingerichtet sind, dass die Trinkgläser (4, 6) in einer Transportposition (vgl.  1 ) sich im Wesentlichen quer zur Längsrichtung (20) des Behälters (2) erstreckend auf dem Boden (10) aufliegen,  wobei der Boden (10) entlang wenigstens einer in Längsrichtung (20) des Bodens verlaufenden Faltlinie (48, 50) derart faltbar ist, dass die Trinkgläser (4, 6) in einer Präsentationsposition (vgl.  3 ) auf den Seitenwandungen (12, 14) aufstehend im Wesentlichen senkrecht angeordnet sind.
Patent DE-202015007213-U1 (DE)
Title: Bowdenzug betriebene Scheibenbremse nach dem Prinzip einer Felgenbremse arbeitend, mit selbst nivellierenden halb-kardanisch aufgehängten Bremsbelägen, welche Bowdenzugkraft über Geber- und Nehmerzylinder oder ähnliches in hydraulische oder mechanische Druck- bzw. Bremskraft wandelt
IPC: B62L1/00
Filed: 2015-10-15
Abstract: Bowdenzug betriebene Scheibenbremse nach dem Prinzip einer Felgenbremse arbeitend, mit selbst nivellierenden halb-kardanisch aufgehängten Bremsbelägen, welche Bowdenzugkraft über Geber- und Nehmerzylinder oder Ähnliches in hydraulische oder mechanische Druck- bzw. Bremskraft wandelt.
Patent DE-202015101011-U1 (DE)
Title: Kameramodul
IPC: H04N15/00
Filed: 2015-03-03
Abstract: Kameramodul mit einer Platine (18), die mit Komponenten (20) einer digitalen Kameraelektronik bestückt ist, und einem auf der Platine (18) angeordneten optischen Sensorfeld (30), das in einem Gehäuse (24) aufgenommen ist, das einen rechteckigen Sockel (26) und einen von der Oberseite des Sockels vorspringenden zylindrischen Objektivhalter (28) bildet, gekennzeichnet durch einen scheibenförmigen Adapter (14), der eine durchgehende Bohrung (32) aufweist, in die der Objektivhalter (28) passend eingreift, und der weiterhin auf einer Seite einen auf die Bohrung (32) zentrierten Normgewindestutzen (34) für ein auswechselbares Objektiv (12) und auf der entgegengesetzten Seite eine rechtwinklig zur Achse der Bohrung (32) verlaufende ebene erste Referenzfläche (40) für die Oberseite des Sockels (26) sowie eine Stufe mit einer rechtwinklig zu der ersten Referenzfläche (40) verlaufenden zweiten Referenzfläche (42) für eine Seitenfläche des Sockels (26) aufweist.
Patent DE-202015101554-U1 (DE)
Title: Vorrichtung für Wechselbrillen zum Wechseln von Backenbügeln
IPC: G02C5/14
Filed: 2015-03-26
Abstract: Vorrichtung für Wechselbrillen (1) zum Wechseln von Backenbügeln (2), aufweisend zumindest einen zur Aufnahme von Brillengläsern (3) ausgebildeten Brillenrahmen (4), zumindest mit dem Brillenrahmen (4) auswechselbar verbindbare Backenbügel (2) und zumindest am Brillenrahmen (4) festgelegte Trägerelemente (5) zum tragenden Aufnehmen der Backenbügel (2), wobei die Trägerelemente (5) und die Backenbügel (2) zur formschlüssigen, lösbaren Verbindung miteinander ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Trägerelemente (5) an einer dem Gesicht eines Brillenträgers zugewandten Innenseite (4a) des Brillenrahmens (4) befestigt sind und dass jeder Backenbügel (2) an einem dem Brillenrahmen (4) zugewandten Ende (2') mit zumindest einem gabelartig ausgebildeten Verbindungsabschnitt (6) zur formschlüssigen, lösbaren Verbindung mit dem Trägerelement (5) ausgestattet ist, wobei der gabelartig ausgebildete Verbindungabschnitt (6) auf das am Brillenrahmen (4) befestigte Trägerelement (5) aufsteckbar ist.
Patent DE-202015104037-U1 (DE)
Title: Drehflügeltürantrieb mit Scherengestänge
IPC: E05F15/603
Filed: 2015-07-31
Abstract: Drehflügeltürantrieb (10), umfassend: ein an ein erstes von mehreren relativ zueinander zu bewegenden Türelementen (130, 132, 134, 136) zu befestigendes Motorantriebsaggregat (14) mit einer motorisch angetriebenen Abtriebswelle (42), einem mit einem ersten Endbereich an der Abtriebswelle (42) anzukuppelnden Schwenkarm (16) und einem an einen zweiten Endbereich des Schwenkarms (16) anzulenkenden Gelenkarm (142), der anderen Endes an ein zweites der relativ zueinander zu bewegenden Türelemente (130, 132, 134, 136) zu befestigen ist, wobei der Gelenkarm (142) als Hauptkörper (144) ein C-Profil (146) aufweist, wobei die einen Spaltbereich (148) des C-Profils berandenden C-Schenkel (150) am Spaltbereich derart verdünnt ausgeführt sind, dass am Spaltbereich eine Vertiefung (164) zur Aufnahme von Schraubenköpfen (152) zur Festlegung von Einführelementen (154), die in das C-Profil (146) eingeführt sind, ausgebildet ist.
Patent DE-202016004023-U1 (DE)
Title: Elektro-hydraulische Fahrradbremse, welche über Geber-Nehmerzylinder mittels Spindelwelle bzw. Spindelmutter etc., motorische Kraft in hydraulische Energie wandelt, um einen Bremsvorgang durchzuführen
IPC: B62L3/00
Filed: 2016-06-23
Abstract: Elektro-hydraulische Fahrradbremse, welche über Geber-Nehmerzylinder mittels Spindelwelle bzw. Spindelmutter etc., motorische Kraft in hydraulische Energie wandelt, um einen Bremsvorgang durchzuführen.
Patent DE-202016004778-U1 (DE)
Title: Mulchgitter zum Verteilen des gemähten Schnittgutes
IPC: A01D43/14
Filed: 2016-08-04
Abstract: Mulchgitter zum Verteilen des gemähten/gemulchten Schnittgutes dadurch gekennzeichnet, dass es sich um ein waagrechtes Gitter handelt mit Anhängevorrichtung
Patent DE-202016004885-U1 (DE)
Title: Gleichstrommotor
IPC: H02K3/487
Filed: 2016-08-10
Abstract: Gleichstrommotor, umfassend einen Stator (3) und eine vordere und hintere Endkappe an beiden Enden des Stators (3), wobei zwischen der vorderen Endkappe (4) und der hinteren Endkappe (5) entsprechend ein Läufer koaxial in dem Stator (3) angeordnet ist, und wobei die beiden Enden des Läufers drehbar auf der vorderen und hinteren Endkappe gestützt sind, dadurch gekennzeichnet, dass der dem Läufer zugeordnete Läufernutkeil eine ringförmige Struktur ist, wobei der Läufernutkeil (2) einen Nutkeilstreifen und eine vertikal an ein Ende des Nutkeilstreifens angeschlossene ringförmige Positionierplatte umfasst, und wobei die Nutkeilstreifen parallel in einer Stanzscheibennut (11) am Läufer (2) einlegend installiert sind, und wobei die ringförmige Positionierplatte stoßend mit der Endfläche des Läufers verbunden ist.
Patent DE-202016006207-U1 (DE)
Title: Tragehilfe an tragbaren Klapptischen
IPC: A47B13/08
Filed: 2016-10-08
Abstract: Klapptisch mit Tragehilfe dadurch gekennzeichnet, dass in der Tischplatte ein Durchbruch als Grifföffnung eingearbeitet ist.
Patent DE-202016008095-U1 (DE)
Title: Hydraulisches Werkzeug
IPC: H01R43/042
Filed: 2016-05-06
Abstract: Ein hydraulisches Werkzeug (10, 300), das aufweist: ein Werkzeugarbeitsende (20, 308); einen Werkzeughauptabschnitt (15, 314), der wirksam mit dem Werkzeugarbeitsende (20) gekoppelt ist, wobei der Werkzeughauptabschnitt (15) eine Druckkolbenbaugruppe (100, 400) aufweist, wobei die Druckkolbenbaugruppe (100, 400) eine variable, vorgespannte Rückstellfeder (122) aufweist; und ein Werkzeugübertragungsende (30, 335), das wirksam mit dem Werkzeughauptabschnitt (15, 314) zum hydraulischen Antreiben des Werkzeugarbeitsendes gekoppelt ist.
Patent DE-202016008436-U1 (DE)
Title: Doppel-Lumen-Gefäßkatheter
IPC: A61M25/00
Filed: 2016-11-30
Abstract: Gefäßkatheter (1) für einen vaskulären Zugang, insbesondere zu einer arterio-venösen Fistel oder einem arterio-venösen Graft, im Rahmen einer extrakorporalen Blutbehandlung, aufweisend eine Katheterkanüle (3) und ein an deren distalem Ende angeordnetes Kathetergehäuse (6), wobei die Katheterkanüle (3) einen ersten Fluidkanal (7) und einen zweiten Fluidkanal (8) aufweist, die in axialer Richtung in der Katheterkanüle (3) ausgebildet und hermetisch voneinander getrennt sind, wobei das Kathetergehäuse (6) einen strömungstechnisch mit dem ersten Fluidkanal (7) verbundenen ersten Anschluss (11) für ein extrakorporales Leitungssystem und einen strömungstechnisch mit dem zweiten Fluidkanal (8) verbundenen zweiten Anschluss (13) für ein extrakorporales Leitungssystem aufweist, wobei in dem einen, vorzugsweise ersten Fluidkanal (7) eine Katheternadel (17) zum Punktieren von Gewebe beim Erstellen des vaskulären Zugangs verschiebbar zwischen einer Punktionsstellung, in der die Katheternadel (17) proximal aus der Katheterkanüle (3) herausragt, und einer Sicherheitsstellung, in der die Katheternadel (17) aus der Katheterkanüle (3), vorzugsweise aus der Katheterkanüle (3) und dem Kathetergehäuse (6), herausgezogen ist, angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Katheternadel (17) in der Sicherheitsstellung von einer passiven Sicherheitseinrichtung (20) abgedeckt ist.
Patent DE-202016103751-U1 (DE)
Title: Sterilisations- und Entstaubungsfrischluftgebläse
IPC: A61L9/22
Filed: 2016-07-12
Abstract: Sterilisations- und Entstaubungsfrischluftgebläse, umfassend ein Gehäuse, wobei im Inneren des Gehäuses eine Frischluftrohrleitung (1) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass am Frischluftkopfabschnitt der Frischluftrohrleitung (1) entlang der Luftstromrichtung nacheinander ein primäreffizientes Frischluftfiltersieb (2) und ein Plasmagenerator (3) angeordnet sind, und wobei am Frischluftheckabschnitt der Frischluftrohrleitung (1) ein hocheffizientes Filtersieb (2) angeordnet ist.
Patent DE-202016104449-U1 (DE)
Title: Doppeldiaphragma
IPC: B29C70/44
Filed: 2016-08-12
Abstract: Vorrichtung (1) zur Herstellung von Faservorformlingen für faserverstärkte Kunststoffbauteile, die einen oberen Rahmen (4, 4a, 4b) mit einer oberen flexiblen, dehnbaren Membran (6, 6a, 6b), einen unteren Rahmen (5, 5a, 5b) mit einer unteren flexiblen, dehnbaren Membran (7, 7a, 7b), ein Formwerkzeug (9, 9a, 9b) und eine Unterlage (8, 8a, 8b), auf der das Formwerkzeug (9, 9a, 9b) aufliegt, umfasst, wobei ein flächiges Werkstück (20), das bevorzugt mehrere Faserlagen aufweist, zwischen den beiden Membranen (6, 6a, 6b, 7, 7a, 7b) aufgenommen werden kann, wobei der obere Rahmen (4, 4a, 4b) so mit dem unteren Rahmen (5, 5a, 5b) zusammengefahren werden kann, dass ein erster luftdicht abgeschlossener Raum zwischen den beiden Membranen (6, 6a, 6b, 7, 7a, 7b) entsteht, welcher evakuiert werden kann, und wobei die beiden Rahmen (4, 4a, 4b, 5, 5a, 5b) so mit der Unterlage (8, 8a, 8b) zusammen gefahren werden können, dass ein zweiter luftdicht abgeschlossener Raum zwischen unterer Membran (7, 7a, 7b) und Formwerkzeug (9, 9a, 9b) entsteht, welcher evakuiert werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass an der unteren Membran (7, 7a, 7b) zumindest ein erstes Positionierelement (14a, 14b, 14c) und am Formwerkzeug (9, 9a, 9b) zumindest ein zweites Positionierelement (15a, 15b, 15c) vorhanden sind, welche so ausgeführt sind, dass sie beim Zusammenfahren der beiden Rahmen (4, 4a, 4b, 5, 5a, 5b) mit der Unterlage (8, 8a, 8b) ineinander greifen und die Position der unteren Membran (7, 7a, 7b) an dieser Stelle auf dem Formwerkzeug (9, 9a, 9b) während des Evakuierens fixieren.
Patent DE-202016105719-U1 (DE)
Title: Bi-funktionaler Hefter
IPC: B25C5/00
Filed: 2016-10-13
Abstract: Bi-funktionaler Hefter, der überwiegend aus einer Unterlage (10), einem Bindungsmechanismus (13) und einem Bedienungshebel (20) aufgebaut ist, wobei der Bedienungshebel (20) und der Bindungsmechanismus (13) hinten an einem Gelenkträger (11) der Unterlage (10) angebracht sind, und wobei der Bindungsmechanismus (13) unten mit einer Blattfeder (12) vorgespannt ist; wobei der Bindungsmechanismus (13) vorne am oberen Ende des Anschlagabschnitts (14) mit einem nach oben sich erstreckenden Stößel (16) versehen ist, auf den eine Druckfeder (15) aufgesetzt ist, und wobei eine Querstrebe (17) oben am Stößel (16) angeordnet ist, und wobei eine Aussparung (18) unten an der Querstrebe (17) ausgebildet ist, und wobei sich die Druckfeder (15) einerseits an der unteren Stirnfläche der Aussparung (18) und andererseits an der oberen Stirnfläche des Anschlagabschnitts (14) abstützt, und wobei die Querstrebe (17) endseitig zwischen vorne an beiden vorderen Seiten des Bedienungshebels (20) angeordneten Winkelplatten (21) gehalten ist, und wobei die Querstrebe (17) beidseitig mit je einem Lager (19) versehen ist; und wobei die Unterlage (10) vorne mit einer Nutaufnahme (30) versehen ist, die hinten über einen Tragbügel (40) und vorne über eine schräg verlaufenden Schienennut (31) verfügt, wobei die Schienennut (31) mittig mit einer nach innen durchgehenden Durchgangsnut (32) versehen ist, und wobei ein Raststück (33) in der Nutaufnahme (30) untergebracht und mit der vorne am Tragbügel (40) angebrachten Steckzunge (44) verschraubt ist, derart, dass das Raststück (33) in der Nutaufnahme (30) und der Tragbügel (40) am hinteren Ende der Nutaufnahme (30) befestigt sind, und wobei das Raststück (33) vorne mit zwei Rastvorsprüngen (34) versehen ist, die aus der Durchgangsnut (32) der Schienennut (31) herausragen, und wobei eine Matrize (35) an der Außenseite der Nutaufnahme (30) angeordnet und an der oberen Ebene mit einer Nut (36) versehen ist; und wobei der Tragbügel (40) U-förmig ausgebildet ist, und wobei der Tragbügel (40) in der Mitte als Hohlabschnitt (43) ausgeführt ist, und wobei ein Schlitz (41) mittig an der oberen Stirnfläche des Tragbügels (40) ausgebildet und beidseitig mit parallel zueinander verlaufenden Positionierlöchern (42) versehen ist; und wobei ein einstellbarer Anschlag (50) an der oberen Ebene des Tragbügels (40) angebracht und vorne mit einem Anschlagelement (51) versehen ist, das über einen Drehzapfen (52) hinten mit einem Positioniersitz (53) verbunden ist, und wobei ein Stift (54) in der Mitte des Positioniersitzes (53) angeordnet ist, nach unten durch den Schlitz (41) hindurch verläuft und unten im Bereich des Hohlabschnitts (43) in eine Druckfeder (56) gelangt, wobei die Druckfeder (56) unten gegen eine C-Klammer (55) anliegt, und wobei der Positioniersitz (53) unten an beiden Seiten mit je einem an die Positionierlöcher (42) angepassten Rastvorsprung (57) versehen ist.
Patent DE-202016106701-U1 (DE)
Title: Kochgeschirr
IPC: A47J37/10
Filed: 2016-12-01
Abstract: Kochgeschirr mit einem Geschirrkörper (10), der einen Aufnahmeraum (11) und am oberen Rand zwei gegenüberliegende Handgriffe (12) aufweist, und einem Deckel (20), der in der Mitte einen Griffteil (21) aufweist, der in der Mitte ein erstes Luftloch (22) besitzt, wobei der Deckel (20) die Oberseite des Geschirrkörpers (10) verschließt.
Patent DE-202017002367-U1 (DE)
Title: Dynamische Miniatur eines Gebäudes oder Behältnisses als Scherzartikel
IPC: A63H37/00
Filed: 2017-05-04
Abstract: Dynamische Miniatur als Gebäude oder Behältnis, dadurch gekennzeichnet, dass sie beim Versuch sie zu öffnen, durch einen innenliegenden federbelasteten Mechanismus in ihre Einzelteile (1), (2), (3) und (4) zerspringt.