baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19950800-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Aufnehmen einer Sendung
IPC: G08B13/08
Filed: 1999-10-21
Granted: 2005-11-10
Abstract: Vorrichtung
zum Aufnehmen einer Sendung, mit  einem Aufnahmeraum (12) zum
Lagern der Sendung,  einer Eingabeöffnung (14) zum Eingeben der
Sendung in den Aufnahmeraum (12) und  einer Verriegelungseinrichtung
(16, 18) zum Verriegeln der Eingabeöffnung (14),  dadurch gekennzeichnet,
daß  die
Verriegelungseinrichtung (16, 18) auf Signale von einer Personenerkennungseinrichtung
(32, 36; 38, 40) anspricht, die vorbestimmte Merkmale einer Person
in der Nähe
der Eingabeöffnung
(14) aufnimmt und mit gespeicherten Merkmalen vergleicht und die
Verriegelungseinrichtung (16, 18) im Sinne eines Entriegelns der
Eingabeöffnung (14)
ansteuert, wenn die aufgenommenen Merkmale mit gespeicherten Merkmalen übereinstimmen,
wobei die vorbestimmten Merkmale Gesichtszüge und Stimm-Merkmale sind.
Patent DE-19950809-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung für eine Flüssigkeitsübertragung
Inventor: FISHER WILLIAM D
IPC: G01N35/10
Filed: 1999-10-21
Granted: 2007-11-15
Abstract: Verfahren
zum Übertragen
von Flüssigkeiten
(100) aus einem Depotblock mit einer Mehrzahl von Depots (14; 24;
44) mit Öffnungen
(15; 25; 45), die in einem ausgewählten Format angeordnet sind,
zu zumindest einem Aufnahmebehälter
(110) mit einer Öffnung,
das folgende Schritte aufweist:  Verdrängen der Flüssigkeit (100) in jedem Depot
(14; 24; 44), so daß die
Flüssigkeit
(100) in der Öffnung
(15; 25; 45) ansteigt und einen konvexen Meniskus (106) ausbildet,
der über
eine Oberfläche
des Depotblocks angehoben wird; und  Bringen des zumindest einen
Aufnahmebehälters
(110) und des angeschwollenen Meniskus (106) in eine gegenseitige
Nähe, ohne
daß sich
der Aufnahmebehälter
und das Depot berühren
und ohne daß sich
das Depot in dem Aufnahmebehälter
befindet, wobei der Aufnahmebehälter
und der Meniskus derart in eine gegenseitige Nähe gebracht werden, daß der angeschwollene
Meniskus den zumindest einen Aufnahmebehälters (110) kontaktiert und
in die Öffnung
gezogen wird, um zumindest einen Abschnitt der Flüssigkeit...
Patent DE-19952535-B4 (DE)
Title: Automatisiertes Lastschaltgetriebe und Verfahren zur Steuerung eines automatisierten Lastschaltgetriebes
Inventor: DAMM ANSGAR DR
IPC: F16H61/04
Filed: 1999-10-30
Granted: 2011-07-28
Abstract: Automatisiertes Lastschaltgetriebe, insbesondere für ein Kraftfahrzeug mit einem als Verbrennungsmotor ausgebildeten Antriebsmotor, mit einer Getriebeeingangswelle (8), einer Getriebeabtriebswelle (20), einer Anfahrkupplung und mehreren mittels unsynchronisierter Gangschaltkupplungen (12, 13) schaltbaren Gangstufen, dadurch gekennzeichnet, daß für Zugschaltungen eine der Gangstufen in Verbindung mit einer zugeordneten Zugsynchronisierkupplung (15) als Zugschaltgang vorgesehen ist, und daß für Schubschaltungen eine andere der Gangstufen in Verbindung mit einer zugeordneten Schubsynchronisierkupplung (17) als Schubschaltgang vorgesehen ist.
Patent DE-19964590-B4 (DE)
Title: Torsionsschwingungsdämpfer
Inventor: POSCH ANDREAS
IPC: F16D3/14
Filed: 1999-10-18
Granted: 2013-02-07
Abstract: Torsionsschwingungsdämpfer mit zumindest einem über einen Winkelbereich wirkenden, Kraftspeicher geringerer Steifigkeit aufweisenden Vordämpfer und zumindest einem über einen weiteren Winkelbereich wirkenden, Kraftspeicher höherer Steifigkeit aufweisenden Hauptdämpfer, wobei die Kraftspeicher zwischen den jeweiligen ihnen zugeordneten Eingangs- und Ausgangsteilen des Vor- und Hauptdämpfers komprimierbar sind, wobei das Ausgangsteil des Torsionsschwingungsdämpfers eine Nabe ist, welche einen das Ausgangsteil des Hauptdämpfers bildenden Flansch mit Innenprofil aufnimmt, wobei dieses Innenprofil mit Verdrehspiel mit einem Außenprofil der Nabe in Eingriff steht, weiterhin beidseits des Flansches jeweils eine Seitenscheibe angeordnet ist, die drehfest miteinander verbunden sind und das Eingangsteil des Hauptdämpfers bilden, wobei ein mit dem Flansch (8) drehverbundenes Eingangsteil (29) und ein mit der Nabe (11) drehverbundenes Ausgangsteil (32) des Vordämpfers (3) axial zwischen einer der Seitenscheiben (4, 7) und dem Flansch (8) angeordnet sind, weiterhin axial zwischen der anderen Seitenscheibe (7, 5) und der anderen Seite des Flansches (8) eine Reibsteuerscheibe (47) vorgesehen ist, wobei...
Patent DE-102004014900-B4 (DE)
Title: Fahrzeug-Scheinwerfereinrichtung
Inventor: MÖSSNER MALTE
IPC: F21W101/12
Filed: 2004-03-23
Granted: 2016-11-17
Abstract: Fahrzeug-Scheinwerfereinrichtung (FS), insbesondere für ein Straßenkraftfahrzeug, mit einer Lichtquelle (LQ), wobei die Scheinwerfereinrichtung (FS) eine Lichtsignaleinrichtung (LH) aufweist, die streifenförmig ausgestaltet ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Fahrtrichtungsanzeigeeinrichtung (BL) ebenfalls streifenförmig ausgebildet ist und sich mindestens teilweise um eine lichtabgebende Einrichtung der Lichtsignaleinrichtung (LH) herum erstreckt, wobei die Lichtsignaleinrichtung (LH) und die Fahrtrichtungsanzeigeeinrichtung (BL) ein gemeinsames Licht leitendes Element (LL) aufweisen.
Patent DE-102004020038-B4 (DE)
Title: Speichermodul und Speichersystem
Inventor: MATSUI YOSHINORI
IPC: G06F13/16
Filed: 2004-04-21
Granted: 2008-12-18
Abstract: Speichermodul
umfassend: einen Systemeingangs-/ausgangsanschluß, über den ein Systemdatensignal
mit vorbestimmter Datenbreite eingegeben/ausgegeben wird; und eine
Mehrzahl Speicherchips, die ein internes Datensignal übermitteln/empfangen,
dessen Datenbreite breiter als die Datenbreite des Systemdatensignals
am Systemeingangs-/ausgangsanschluß ist, wobei das Speichermodul
weiter umfaßt:
einen IO-Chip, der die Funktion der Konversionsdurchführung zwischen dem
Systemdatensignal und dem internen Datensignal in dem Systemeingangs-/ausgangsanschluß durchführt, wobei
die Mehrzahl Speicherchips auf dem IO-Chip gestapelt und mit dem
IO-Chip über
Durchgangselektroden verbunden ist, die sich durch die Mehrzahl
gestapelter Speicherchips erstrecken.
Patent DE-102004023407-B4 (DE)
Title: Testvorrichtung und Verfahren zum Testen eines eingebetteten Speicherkerns sowie zugehöriger Halbleiterchip
Inventor: BOEHLER THOMAS
IPC: H04B1/74
Filed: 2004-05-12
Granted: 2013-10-10
Abstract: Testvorrichtung zum Testen eines eingebetteten Speicherkerns (100) auf einem Halbleiterchip mit einer integrierten Selbsttest-Schaltung (102) mit: einer Vorrichtung (142) zum Simulieren eines integrierten Selbsttests mit einer Steuerschnittstelle zum Initialisieren und Takten der integrierten Selbsttest-Schaltung auf dem Halbleiterchip; einem Adressengenerator (144) zum Generieren einer ersten Adressensequenz, die mit einer zweiten Adressensequenz übereinstimmt, die von der integrierten Selbsttest-Schaltung (102) während des integrierten Selbsttests des eingebetteten Speicherkerns (100) generiert wird, wobei der Adressengenerator (144) Taktungsinformationen von der Vorrichtung (142) zum Simulieren des integrierten Selbsttests zum Synchronisieren der ersten Adressensequenz mit der zweiten Adressensequenz empfängt; und Dateneingabeknoten (138) zum Empfangen von Datenausgangsbussignalen von der integrierten Selbsttest-Schaltung (102) während des integrierten Selbsttests des eingebetteten Speicherkerns (100), wobei die Datenausgangsbussignale anzeigen, ob einzelne Speicherzellen den integrierten Selbsttest nicht bestanden haben, und wobei die Testvorrichtung dazu ausgebildet ist, einen bestimmten Speicherzellenfehler mit einer entsprechenden Adresse zu korrelieren, die von dem Adressengenerator (144) generiert wird.
Patent DE-102004030027-B4 (DE)
Title: Dialysevorrichtung
Inventor: NISHIMURA TAKAYUKI
IPC: B01D61/24
Filed: 2004-06-22
Granted: 2015-03-05
Abstract: Dialysevorrichtung (1) mit: einer Lösungsversorgungskammer (35a, 35b) zum Zuführen einer frischen Dialyselösung zu einem Dialysator (2) über eine Versorgungsleitung (12); einer Lösungssammelkammer (34a, 34b) zum Sammeln einer Altdialyselösung von dem Dialysator über eine Sammelleitung (13); einer Wasserversorgungsleitung (15), die zum Zuführen von Reinwasser zu der Lösungsversorgungskammer (35a, 35b) angeordnet ist; einer Altlösungsleitung (17) zum Ausgeben der Altdialyselösung von der Lösungssammelkammer (34a, 34b); und gekennzeichnet durch: eine Kolbenpumpe (40), die einen Kolben (42) nach oben und nach unten in einem Zylinder (41) bewegt, um so eine Lösung zu pumpen, ferner mit: einer Spülleitung (26), die eine Verbindung zwischen der Wasserversorgungsleitung (15) und der Altlösungsleitung (17) vorsieht, um so Reinwasser hierdurch fließen zu lassen; und einem Öffnungs-/Schließventil (27) zum Öffnen und Schließen der Spülleitung (26), wobei die Kolbenpumpe (40) entweder eine Lösungskonzentratpumpe (21), die ein Dialyselösungskonzentrat aus einer Lösungskonzentratversorgungsquelle (19) saugt und das abgesaugte Lösungskonzentrat der Lösungsversorgungskammer (35a, 35b) zuführt, oder eine Extraktionspumpe (121B) ist, die die Altdialyselösung von der Sammelleitung (13) absaugt und das abgesaugte Altlösungskonzentrat an die Altlösungsleitung (17) ausgibt, und wobei der Zylinder (41) der Kolbenpumpe (40) eine Einlassöffnung (41C) zum Fließenlassen einer Lösung in einen Spalt zwischen einer Innenoberfläche des Zylinders (41) und einer Außenoberfläche des Kolbens (42), und eine Auslassöffnung (41D) zum Fließenlassen der Lösung aus dem Spalt besitzt, und wobei die Einlassöffnung (41C) und die Auslassöffnung (41D) im Verlauf der Spülleitung (26) verbunden sind, ...
Patent DE-102004034838-B4 (DE)
Title: Fahrzeugscheinwerfersystem mit variabler Strahlform
Inventor: KURZ GERHARD DIPL ING
IPC: F21W101/10
Filed: 2004-07-19
Granted: 2015-07-23
Abstract: Fahrzeugscheinwerfersystem mit einer Lichtquelle (2) mit einer optischen Achse (6) und wenigstens einem Reflektor (1) zum Formen des von der Lichtquelle abgegebenen Lichtes zu einem Fernlicht- und einem Abblendlichtstrahl (4, 5), und mit einer mit Hilfe eines Stellgliedes (9, 16) zwischen einer das Licht der Lichtquelle (2) auf einem maximalen Querschnitt blockierenden Stellung und einer dieses Licht im Wesentlichen durchlassenden Stellung verstellbaren ersten Blende (7), wobei das Stellglied (9, 16) eingerichtet ist, die erste Blende (7) in eine Mehrzahl von Zwischenstellungen zwischen der maximal blockierenden und der im Wesentlichen durchlassenden Stellung einzustellen, in denen der blockierte Querschnitt kleiner als der maximale Querschnitt ist, wobei eine zweite Blende (12) vorgesehen ist, die zum Blockieren eines seitlichen Teils des Abblend- oder Fernlichtstrahls verstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Blende (7) zwischen dem Reflektor (1) und der Linse (3) um eine Achse (8) schwenkbar aufgehängt und unabhängig von ihrer Position zur optischen Achse (6) senkrecht orientiert ist, dass das Stellglied (9) etwa in Höhe einer Unterkante des Reflektors (1) angeordnet ist und einen beweglichen Arm (11) aufweist, der mit der Blende (7) verbunden ist, und dass die zweite Blende (12) seitlich gegen den Reflektor (1) versetzt an einer Achse (13) schwenkbar aufgehängt ist, und dass die erste Blende (7) an ihrer dem Reflektor (1) zugewandten Seite verspiegelt ist.
Patent DE-102004037346-B4 (DE)
Title: Lithographie-Anordnung und Verfahren zum Herstellen einer Lithographie-Anordnung
Inventor: NIEHOFF MARTIN
IPC: G03F7/20
Filed: 2004-08-02
Granted: 2006-11-23
Abstract: Lithographie-Anordnung,  • mit einer
Maske, die Strukturen aufweist, welche Strukturen entlang einer
vorgebbaren Verlaufsrichtung auf der Maske verlaufen;  • mit einem
Mittel zum Erzeugen elektromagnetischer Strahlung und zum Richten
der elektromagnetischen Strahlung auf die Maske, wobei die elektromagnetische Strahlung
zumindest teilweise bezogen auf die Verlaufsrichtung TM-polarisiert
ist, so dass die TM-polarisierte
elektromagnetische Strahlung eine Polarisationsrichtung aufweist,
welche Polarisationsrichtung einen Winkel von 90° zu der Verlaufsrichtung aufweist;  • mit einer
Aufnahmevorrichtung zum Aufnehmen eines zu belichtenden Substrats;  • mit einem
Mittel zum Drehen der Polarisationsrichtung von der durch die Maske
hindurch transmittierten zumindest teilweise TM-polarisierten elektromagnetischen
Strahlung zu TE-polarisierter elektromagnetischer Strahlung, wobei
das Mittel zum Drehen der Polarisationsrichtung zwischen der Maske
und der Aufnahmevorrichtung angeordnet ist.
Patent DE-102004040053-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Siliciumeinkristalls
Inventor: WATANABE MASAYUKI
IPC: C30B15/00
Filed: 2004-08-18
Granted: 2009-04-09
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines Siliciumeinkristalls durch Ausziehen eines
Einkristalls unter Anwendung der Czochralski-Methode, bei dem ein
Siliciumimpfkristall, der für
dieses Verfahren verwendet wird, ein Silicium-Einkristall ist, der
mindestens an einer Kontakt-Oberfläche zwischen dem Siliciumeinkristall
und einer Ausgangsmaterial-Siliciumschmelze
keine Leerstellen-Überschussregion
aufweist; und bei dem der Siliciumimpfkristall, der keine Leerstellen-Überschussregion
aufweist, eine defektfreie Region ist, die keine interstitielle
Silicium-Überschussregion
und keine Ring-OSF-Region
aufweist.
Patent DE-102004041698-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Geräuschübertragung in einem Kraftfahrzeug
Inventor: ALEX MATTHIAS
IPC: G10K11/22
Filed: 2004-08-28
Granted: 2014-02-13
Abstract: Vorrichtung zur Geräuschübertragung in einem Kraftfahrzeug, umfassend ein Gehäuse (1) mit einer inneren Trennwand (2), wobei durch das Gehäuse (1) und die innere Trennwand (2) zwei getrennte Teilräume (3, 4) begrenzt sind, die beide mittels einer die Trennwand (2) durchbrechenden, um eine Schwenkachse (5) schwenkbare Übertragungsklappe (6) aufgeteilt sind, wobei der erste Teilraum (3) mit einem Ansaugrohr (17) einer Brennkraftmaschine und der zweite Teilraum (4) mit einem Innenraum des Kraftfahrzeuges schallübertragend verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, daß in einem Spalt (25) zwischen einer umlaufenden Kante (7) der Übertragungsklappe (6) und dem Gehäuse (1) ein elastisches und zumindest teilweise durchbrochenes Dichtelement (8) angeordnet ist.
Patent DE-102004051006-B4 (DE)
Inventor: SCHIKOWSKI JUERGEN
IPC: B30B11/08
Filed: 2004-10-20
Granted: 2009-07-02
Abstract: Rotary press comprises a rotor rotatably driven about a vertical axis. The rotor exhibits a die plate and upper and lower punches, and press station(s). It has compact-acting mechanism, which act upon compacts or parts of compact, which adhere to the pressing surface or which eliminates or prevents an adherence of a compact or parts of compact to the pressing surface of the upper punch, respectively, during the return stroke. Rotary press comprises a rotor rotatably driven about a vertical axis. The rotor exhibits a die plate and upper and lower punches, which are vertically guided in guides of the rotor working together with die holes in a die plate; and press station(s), which exhibits upper and lower pressures passed by the punches and through which the punches are moved towards the die hole to compress the material in the die hole. It has compact-acting mechanism, which act upon compacts or parts of compact, which adhere to the pressing surface or which eliminates or prevents an adherence of a compact or parts of compact to the pressing surface of the upper punch, respectively, during the return stroke.
Patent DE-102004054662-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Innenbehandlung von Hohlprofilen
Inventor: KAISER MATHIAS
IPC: B29C48/90
Filed: 2004-11-12
Granted: 2009-05-07
Abstract: Verfahren
zur Innenbehandlung von Hohlprofilen (2) aus thermoplastischen und/oder
thermoelastischen Materialien, insbesondere Polymeren, wobei das
Material des Hohlprofils (2) mittels einer Plastifiziereinheit (3)
plastifiziert und unter Bildung des Hohlprofils (2) kontinuierlich
oder semikontinuierlich aus der Plastifiziereinheit (3) ausgetragen
und das Hohlprofil (2) anschließend in
seinem Innern mit der zur Durchführung
der jeweiligen Innenbehandlung erforderlichen Energie beaufschlagt wird,  wobei
in dem aus der Plastifiziereinheit (3) ausgetragenen Hohlprofil
(2) wenigstens ein hinter der Austragsstelle (4) der Plastifiziereinheit
(3) angeordneter Energieabsorber (6) angeordnet wird,  und wobei
dem im Innern des Hohlprofils (2) angeordneten Energieabsorber (6)
Energie zugeführt
wird, wobei die dem Energieabsorber (6) zugeführte Energie von diesem umgewandelt
und an die Innenwand des Hohlprofils (2) abgegeben wird,  wobei
der Energieabsorber (6) in einen mit Abstand von der Austragsstelle
(4) der Plastifiziereinheit (3),  im Innern des Hohlprofils (2) angeordneten
Schleppstopfen (5) integriert wird,  und/oder wobei der Energieabsorber
(6) zwischen der...
Patent DE-102004055041-B4 (DE)
Title: Vielkanalempfänger
Inventor: RENARDY PAUL
IPC: H03H17/00
Filed: 2004-11-15
Granted: 2014-10-02
Abstract: Vielkanalempfänger (1) mit  einem Analog/Digital-Wandler (2),  einer Polyphasenanalysebank (5) mit mehreren parallel angeordneten Polyphasenfiltern (13 00 –13 0,M-1 ),  einer Einrichtung (6) zur inversen digitalen Fourier-Transformation der Ausgangswerte der Polyphasenanalysebank (5) und  einem im Zeitmultiplexverfahren betriebenen Demodulator (7),  wobei der Demodulator (7) einen Speicher (17) zur Zwischenspeicherung von Zustandswerten aufweist und  wobei der Speicher (17) so viele adressierbare Speicherzellen (20 0 –20 M-1 ) hat, wie der Vielkanalempfänger (1) Kanäle empfängt.
Patent DE-102005004398-B4 (DE)
Title: Zyklon-Staubsammelvorrichtung
Inventor: OH JANG-KEUN
IPC: B04C5/187
Filed: 2005-01-31
Granted: 2008-01-03
Abstract: Zyklon-Staubsammelvorrichtung
mit:  einem Zyklongehäuse
(110), das einen ersten Zyklonteil (111) und einen um den ersten
Zyklonteil angeordneten zweiten Zyklonteil (112) aufweist;  einer
auf dem Zyklongehäuse
(110) angeordneten ersten Abdeckung (120), die Luftströmungswege
einschließt,
entlang denen schmutzbeladene Luft strömt;  einer zweiten Abdeckung
(130), die die aus dem zweiten Zyklonteil (112) ausgestoßene Luft
konzentriert und durch eine Öffnung
(131) auslässt;
und  einer unter dem Zyklongehäuse (110) angebrachten Staubsammelkammer
(140), die abgesonderten Schmutz sammelt;  dadurch gekennzeichnet,
dass  zwischen dem Zyklongehäuse
(110) und der ersten Abdeckung (120) ein Abdichtelement (150) zum
Abdichten des ersten Zyklonteils (111) gegenüber dem zweiten Zyklonteil (111,
112) angeordnet ist, wobei das Abdichtelement (150) Öffnungen
(151) aufweist, die Positionen von Zyklonelementen (112a) des zweiten
Zyklonteils (112) zugeordnet sind; oder  die erste Abdeckung
(120) aus einem weichen Material ausgebildet ist, wobei die erste
Abdeckung das erste Zyklonteil (111) gegen das zweite Zyklonteile
(112)...
Patent DE-102005016260-B4 (DE)
Title: Verschlusslappen, insbesondere für eine Airbagaufnahme
Inventor: HUFNAGEL VOLKER
IPC: B60R21/2165
Filed: 2005-04-08
Granted: 2007-11-15
Abstract: Verschlußlappen,
aufweisend ein in einem länglichen
Trennbereich in sich geteiltes flexibles Basisflachmaterial (1)
sowie eine Verklebung im Trennbereich, wobei die Höhe der Zugbelastung
senkrecht zur Längsausdehnung
des Trennbereichs in der Ebene des Basisflachmaterials (1), bei
welcher das Basisflachmaterial (1) reißt, größer ist als die Höhe der Scherbelastung
senkrecht zur Längsausdehnung
des Trennbereichs in der Ebene der Verklebung, bei welcher die Verklebung
abschert.
Patent DE-102005018156-B4 (DE)
Title: Kolbenzylinderanordnung mit einer Verriegelungsvorrichtung
Inventor: MUNDINGER DIETER
IPC: F15B13/01
Filed: 2005-04-20
Granted: 2010-10-07
Abstract: Kolbenzylinderanordnung (1) mit einer Verriegelungsvorrichtung, umfassend eine im Zylinder (2) axial verschiebliche Spreizhülse (20) sowie mehrere konzentrisch, um die Mittellängsachse der Kolbenstange (10) angeordnete Spreizbacken (30), wobei durch die Spreizhülse (20) die Spreizbacken (30) bei ausgefahrener Kolbenstange (10) in eine Verriegelungsstellung bringbar sind, wobei in der Verriegelungsstellung die Spreizbacken (30) in Eingriff mit der Kolbenstange (10) stehen, wobei die Kolbenstange (10) einen Absatz als Anlage (13) für die Spreizbacken (30) aufweist. dadurch gekennzeichnet, dass zur Steuerung der Bewegung der Spreizhülse (20) ein hydraulisch oder pneumatisch betätigbares Schaltventil (50) mit einem Schaltnocken (51) vorgesehen ist, wobei der Schaltnocken (51) in Kontakt mit dem Kolben (11) der Kolbenstange (10) bringbar ist, wobei zur Steuerung der Einzugsbewegung des Kolbens (11), der Kolbenstange (10) und der Spreizhülse (20) ein zweites Schaltventil (60) vorgesehen ist.
Patent DE-102005022961-B4 (DE)
Title: Verfahren zum bivalenten Betreiben von Verbrennungsmotoren mit konventionellen Kraftstoffen und Druckgas
Inventor: HENTSCHEL ANDREAS
IPC: F02B47/00
Filed: 2005-05-19
Granted: 2007-04-19
Abstract: Verfahren
aus der Kombination von Verbrennungsmotor- Arbeitsprozessen mit
Druckgas- Entspannungs- Arbeitsprozessen dadurch gekennzeichnet, dass:  – in den
Arbeitsspielen eines konventionellen Verbrennungsmotors zyklisch
Arbeitsspiele mit Wärmezufuhr durch
Verbrennung von Kraftstoffen und damit einhergehender Druckerhöhung im
Brennraum durch Arbeitsspiele mit Druckgas- vorzugsweise Druckluft-
Zufuhr- und folgend entspannungsprozessen ersetzt werden  – ein oder
mehrere Arbeitsspiele eines konventionellen Verbrennungsmotorprozesses
in einem Verdrängungskolbentriebwerk
nach dem Stand der Technik durchlaufen werden, dem ein oder mehrere
Arbeitsspiele eines Druckgas- Entspannungsprozesses folgen bei dem/denen Druckgas,
vorzugsweise Druckluft dem Verbrennungsraum zugeführt wird,
so dass es zur Wärmeübertragung
von den brennraumbildenden Bauteilen eines Verbrennungsmotors an
das sich entspannende und dabei unterkühlende Druckgas kommt, wodurch
der Druckabfall bei der Entspannung durch den auftretenden Joule-
Thomson- Effekt vermindert wird und damit die Volumenänderungsarbeit
der Arbeitskraftmaschine im Arbeitsspiel der Druckgasentspannung steigt,  – ein Druckgasspeicher
ein Volumen an komprimiertem Gas, z. Bsp. Luft enthält und dieses
Druckgas über
ein Expansionsventil/Mengenregelung geregelt...
Patent DE-102005026004-B4 (DE)
Title: Kosmetische Zubereitungen mit einem Gehalt an einem besonderen Anisfruchtextrakt und höheren Polyolen
Inventor: KRUSE UTA
IPC: A61K8/34
Filed: 2005-06-03
Granted: 2020-03-26
Abstract: Kosmetische Zubereitung enthaltend(a) einen wässrigen Fruchtextrakt aus Anis, der dadurch erhältlich ist, daß Anis-Früchte in Wasser solubilisiert und enzymatisch hydrolysiert werden, wobei das Verhältnis von Rohmaterial zu Extrakt 1/2 beträgt und lösliche und unlösliche Phasen getrennt und anschließend filtriert oder danach steril filtriert werden, und(b) einen oder mehrere Stoffe, aber maximal 3 Gew.-%, bezogen auf das Gesamtgewicht der Zubereitung, gewählt aus der Gruppe 1,2-Hexandiol, 1,6-Hexandiol, 1,2-Octandiol, Ethylhexylglycerin.