baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-3217142-C2 (DE)
Title: Durchblutungsmeßgerät
IPC: A61B5/00
Filed: 1982-05-07
Granted: 1984-09-20
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf das Verfahren und auf die Herstellung von Durchblutungsmeßgeräten. Bekannte Erfindungen sind nicht in der Lage, bei sich bewegender Hautoberfläche, den Meßkopf des Meßsystems mit einer bestimmten, konstanten, variabel einstellbaren und über einen Weg wirkenden Kraft F ↓1, auf die Hautoberfläche aufzudrücken. Das erfindungsgemäße Durchblutungsmeßgerät ist in der Lage, die oben genannten Meßbedingungen zu gewährleisten, wodurch eine Messung mit ausreichender Genauigkeit erstmals möglich wird. Erreicht wird dieses zum Beispiel durch die einfache Anordnung eines Gleichstrom-Servomotors (1), der über ein Ritzel (2) eine Zahnstange (3) bewegt, welche durch die Kugellager (7) gelagert ist. An der Zahnstange (3) ist ein Gestänge (6) angeordnet, welches den Meßkopf (5) hält und den Meßkopf (5) als Funktion der Spannung U ↓1 gegen die Hautoberfläche drückt. Der Meßkopf (5) besteht zum Beispiel aus einem NTC-Thermistoren und wird durch die Spannung U ↓2 versorgt. Durch die Übergangsfunktion des NTC-Thermistorenwiderstandes als Funktion der Zeit, der Spannung U ↓2 und dem Anpreßdruck, sowie einigen Durchblutungsparametern kann dann auf die Durchblutung geschlossen werden. Dies kann, entweder gleichzeitig mit der Messung oder später, zum Beispiel durch einen Mikroprozessor erfolgen.
Patent DE-3218714-C2 (DE)
Title: Stator für Exzenterschneckenpumpen
IPC: F04C2/107
Filed: 1982-05-18
Granted: 1986-02-27
Abstract: Diese nachstellbaren Statoren weisen einen den Rotor aufnehmenden Hohlraum auf und sind elastisch verformbar. Umschlossen wird der Stator von einem metallischen Mantel, der mehrere über seinen Umfang verteilte, nach innen vorspringende U- oder V-förmige Sicken hat, deren lichte Breite sich bei einer Nachstellung des Stators verringert. Um eine Nachstellung zu erleichtern und eine weitgehend gleichmäßige Nachstellung zu bewirken, haben die Sicken eine Sollbruchstelle, die bei einer bestimmten Verformung des Stators zu einer Aufteilung des Mantels in mehrere Segmente führt. Zweckmäßigerweise befindet sich die Sollbruchstelle auf dem Grunde der Sicken; sie haben dort eine wesentlich verringerte Wandstärke z.B. durch Anbringung einer Nut.
Patent DE-3315040-C2 (DE)
Title: Beschickungsvorrichtung für Lichtbogen-Schmelzöfen
IPC: F27D11/08
Filed: 1983-04-26
Granted: 1986-03-13
Abstract: Die Erfindung liegt in einem Verfahren und einer Beschickungsvorrichtung für Lichtbogen-Schmelzöfen, die einen Schutz der durch Wärmestrahlung im Inneren des Lichtbogen-Schmelzofens besonders beanspruchten Wandbereiche ermöglichen, wobei verfahrensgemäß die Zuschlagstoffe räumlich von dem übrigen Beschickungsmaterial getrennt dem Lichtbogen-Schmelzofen gezielt an den im Inneren des Schmelzofens den Elektroden am nächsten liegenden Wandbereichen zugeführt werden. Entsprechend ist die Beschickungsvorrichtung in ihrem Inneren mit mindestens zwei Kammern ausgerüstet, jeweils mit einer oberen Öffnung zum Füllen der Kammern und mit einer unteren verschließbaren Öffnung zum Entleeren der Kammern.
Patent DE-3317911-C2 (DE)
Title: Anzeigeeinrichtung zur visuellen Anzeige des augenblicklichen Ortes eines Fahrzeuges
IPC: G01C21/36
Filed: 1983-05-17
Granted: 1986-07-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anzeigeeinrichtung für den augenblicklichen Ort, die in einem selbstfahrenden Fahrzeug anwendbar ist, wobei ein augenblicklicher Ort des Fahrzeuges in der Form von zweidimensionalen Koordinaten arithmetisch durch eine Signalverarbeitungseinheit auf der Basis eines Signales zur Ermittlung der augenblicklichen Fahrentfernung des Fahrzeuges und eines Signales zur Ermittlung der augenblicklichen Fahrtrichtung des Fahrzeuges erhalten werden. Auf diese Weise kann der augenblickliche Ort des Fahrzeuges visuell auf einem Anzeigeschirm auf der Basis der so erhaltenen Ortsdaten angezeigt werden, wobei sich dieser Ort von Zeit zu Zeit ändert. Die Einrichtung umfaßt einen Mikrofilm (5) mit einer Mehrzahl von Teilbereichskarten (x1 bis x9), wobei sich ein Teil der Flächen der Karten mit anderen Karten überlappt. Eine Zugriffseinheit kann einen Zugriff zu jeder Bereichskarte aus der Mehrzahl der Bereichskarten bewirken. Eine Bildaufnahmeeinheit kann die Bilder der Bereichskarten, zu denen ein Zugriff besteht, fotografisch aufnehmen. Eine gewünschte Bereichskarte wird auf dem Anzeigeschirm in Übereinstimmung mit der grafischen Information jeder der Bereichskarten dargestellt, die durch die Bildaufnahmeeinheit ausgelesen wird. Wenn der augenblickliche Ortspunkt des Fahrzeuges in die Nähe der Kante des Anzeigebereiches einer augenblicklich auf der Anzeigeeinrichtung angezeigten Bereichskarte bei der Fahrt des Fahrzeuges gelangt, wird eine andere mit der ...........
Patent DE-3323284-C2 (DE)
Title: Verzögerungsschaltung
IPC: G06F1/06
Filed: 1983-06-28
Granted: 1986-01-16
Abstract: Ein Taktgenerator (21) für RAMs weist einen Verzögerungs-Schaltkreis (35) zum Liefern eines Verzögerungssignals einer vorbestimmten Verzögerungszeit als Antwort auf ein Eingangssignal auf und einen Treiber-Schaltkreis (34) zum Liefern eines Taktausgangssignals als Antwort auf das Verzögerungssignal und das Eingangssignal. Der Verzögerungs-Schaltkreis (35) weist mindestens einen Konstant-Widerstandstransistor (48, 50) auf, dessen Steuerelektrode mit einer vorbestimmten Konstantspannung unabhängig von einer Versorgungsspannung versorgt wird, und der einen ausreichend hohen Durchgangs-Widerstand unabhängig von der Versorgungsspannung aufweist. Durch den Betrieb der Konstant-Widerstandstransistoren (48, 50) wird die Verzögerungszeit des Verzögerungs-Schaltkreises (35) unabhängig von Schwankungen der Versorgungsspannung gemacht, so daß das Zeitverhalten der Taktausgangssignale unabhängig von Schwankungen der Versorgungsspannung wird.
Patent DE-3408115-C2 (DE)
Title: Verriegelbare und abdrückbare mehrpolige elektrische Steckverbindung in Rechteckform
IPC: H01R13/627
Filed: 1984-03-06
Granted: 1986-12-18
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine verriegelbare und abdrückbare elektrische Steckverbindung. Das Wesen der Erfindung besteht darin, daß der zum Verriegeln und Abdrücken dienende Schiebebügel einstückig hergestellt und durch Einrastung montierbar ist, daß mindestens eine Seitenfläche der Buchsenkammer 5 und die entsprechende Fläche der Stiftkammer um eine zur Steckerachse Parallele in eine schräge Lage leicht gedreht sind und daß für geraden und abgewinkelten Kabelabgang nur eine in entsprechende Nuten 10, 14 einsetzbare Halterung 9 vorgesehen ist. Hierdurch und durch die weitgehende Verwendung von Kunststoff werden die Herstellkosten der Steckverbindung wesentlich gesenkt. Außerdem ist die Steckverbindung von geringem Gewicht und kann eine einfache Kodierung aufweisen. Weiterhin ist vorgesehen, daß die Dose mittels Einrastung an einem Bauteil befestigbar ist.
Patent DE-3414941-C2 (DE)
Title: Einschaltquoten-Meßsystem für einen Fernsehempfänger und ein Videobandgerät
IPC: H04N7/16
Filed: 1984-04-19
Granted: 1986-02-13
Abstract: Ein Einschaltquoten-Meßsystem für einen Fernsehempfänger und ein Videobandgerät kann unter verschiedenen Bedingungen genaue Einschaltdaten geben, beispielsweise dann, wenn ein Fernsehgerät und ein Videobandgerät in Kombination verwendet werden, was mit den herkömmlichen Einschaltquoten-Meßsystemen nicht gemessen werden kann. Hierzu weist das Einschaltquoten-Meßsystem gemäß der Erfindung eine Einrichtung für eine Videobandgerät-Kanalunterscheidung, für eine Videobandgerät-Betriebsartunterscheidung und für eine Fernsehkanalunterscheidung auf.
Patent DE-3434850-C2 (DE)
Title: Mehrfachschrauber
IPC: B25B23/12
Filed: 1984-09-22
Granted: 1986-04-03
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Mehrfachschrauber mit einer zentral angeordneten, angetriebenen Spindel und mehreren parallel dazu liegenden Schraubspindeln. Um Schrauben oder Muttern einer Satzverschraubung damit feinfühlig gleichzeitig einfädeln und aufdrehen zu können, ist der Mehrfachschrauber als Handschrauber und in Leichtbauweise ausgebildet; außerdem ist ein leicht schlupfender, kraftschlüssiger Umschlingungstrieb zwischen der Treibspindel und den Schraubspindeln vorgesehen. Ein Blockieren eines Gewindes beim Einfädeln wird durch eine Schwergängigkeit leicht bemerkt. Beschädigungen von Gewinden können dadurch vermieden werden. Das Einfädeln der Gewinde geht dadurch rascher vor sich.
Patent DE-3716067-C2 (DE)
IPC: B65D83/14
Filed: 1987-05-14
Granted: 1990-01-04
Abstract: The invention relates, as is best apparent from Fig. 7, to a spraying container with a child-resistant double protection cap of resilient plastic possessing a cup inserted at the edge into the bordering flange of the container lid and an inner shell which, with a beading starting at the bottom, engages behind the valve dome, a plug-in brush holder 8 which is known per se being moulded onto the cup shell 14 on the inside, in a taperingly oblique manner below the bottom edge of the inner shell 2 which forms a nose 9 at that point, above a horizontal slot 15 opposite the container edge, and the bottom 10 leaving space at 13 for the valve trigger 12 is designed to receive working accessories 11, and the recess 13 in the bottom 10 extends radially outwards in the plane of symmetry of the beading 5, away from the latter, characterised in that the beading 5, which is semi-circular in radial cross-section, engages, at the bottom 10 of the inner shell 2, behind the valve disc 6 over a length of arc of something over 180 DEG , and in that the plug-in brush holder 8 ends at the lower edge in an apron 18, and in that the turn-over 7 together with the plug-in brush holder 8 and apron 18 are offset by about 30 DEG relative to the plane of the symmetry of the beading 5, and the inner shell 2 possesses an interruption 19 at the level of the valve trigger 12 in the peripheral region of the recess 13. <IMAGE>
Patent DE-3834598-C2 (DE)
IPC: D06B23/02
Filed: 1988-10-11
Granted: 1990-11-08
Abstract: Apparatus for the treatment, particularly bleaching, washing, dyeing, boiling, desizing, mercerizing, etc., of a textile material, comprising a container in which the material to be treated is guided over a plurality of rollers and is exposed to the action of a liquor, comprising at least one applicator arranged in the container neighboring the web of the material, said applicator having an admission for the liquor to be applied onto the material, having a means for supplying thermal energy for the formation of an aerosol of the liquor and having a discharge means for high-pressure application of the aerosol onto the textile material conducted past the applicator, and comprising a steamer for steam treatment of the textile material charged with the liquor, characterized in that, following a sluice (64), the steamer (90) is arranged spatially separated from the container (40) that accepts the applicator or applicators (10); and in that the container (40) that accepts the applicator or applicators (10) is provided with a means for steam rinsing; further, a method implementable with this apparatus (FIG. 5).
Patent DE-3836026-C2 (DE)
IPC: B60R25/00
Filed: 1988-10-22
Granted: 1990-09-27
Abstract: A central locking device for a plurality of active function units and/or passive components of a system, such as e.g. of a building, a production system or of a vehicle, is provided with a signal input device for locking and releasing locking elements which are coupled to the function units and/or the system components and react to the input signal. The signal input device (1) consists of a signal generator (2) which can be activated from outside and a data processing device (3). The data processing device (3) is coupled via a serial interface (5) and a bus line (6) to the function units and/or system components (7). The function units and/or system components (7) each have a transmitting/receiving component (10') which can be activated by the input signal as well as a decoding and drive stage (11) for the implemented locking element (31, 43) so that, as a function of an input signal recognised as admissible, the function units and/or system components can be released or locked. <IMAGE>
Patent DE-3927462-C2 (DE)
IPC: A01K1/015
Filed: 1989-08-19
Granted: 1991-12-12
Abstract: In a floor covering, in particular for surfaces supporting animals in stables, consisting of plate-shaped hollow members which on one pair of opposite edges (6, 7) are horizontally interlocked and on another pair of edges (40, 41) are vertically mortised and, laid together with engaging interlockings and mortises, form a horizontally and vertically locked, continuous covering (1) of a grate, the bars of which engage positively with the covering, each shaped member having on its tread side a large number of shaped intersecting longitudinal and transverse ribs (10-13) which lie in a horizontal plane and delimit fields (14-17), in which parallel single or double slits are arranged, it is envisaged according to the invention that the upper sides of the fields are sunk in relation to the sides of the ribs and form pockets, the deepest point of which is arranged in the centre of the field. <IMAGE>
Patent DE-4340100-C2 (DE)
Inventor: GRAF WALTER DIPL ING
IPC: B61K3/00
Filed: 1993-11-25
Granted: 1996-05-23
Abstract: Device for the lubrication and cleaning, in particular, of chains and rails, having a plurality of saddle modules which exhibit, on the inner side, receiving grooves for the introduction of brushes. Fitted into the receiving grooves are brush modules which exhibit two brush legs and a brush web, comprising in each case brush spines and bristle clusters provided therein. The receiving grooves and/or the brush spines exhibit lubricant-distribution channels, from which lubricant bores extend to the bristle clusters. Arranged in the saddle modules are lubricant-feeding bores which are in connection with the lubricant-distribution channels and are joined to the automatic lubricant dispenser. The lubricant-distribution channels, the lubricant-feeding bores and the automatic lubricant dispenser form a closed hydraulic system, from which only the lubricant bores, which extend to the bristle clusters, run off. <IMAGE>
Patent DE-4340142-C2 (DE)
Inventor: PLETTNER HORST DIPL ING
IPC: H01H33/34
Filed: 1993-11-25
Granted: 1995-11-23
Abstract: The invention relates to a hydraulic device for operating at least one component which can move linearly, especially the moving contact piece of a medium-voltage or high-voltage power circuit breaker (power switch), having in each case one piston/cylinder arrangement (20) which is assigned to the at least one component, having a high-pressure reservoir (36 to 42) from which a highly pressurised hydraulic fluid can be supplied to the piston/cylinder arrangement (20), and having a low-pressure reservoir for the hydraulic fluid. The hydraulic fluid is conveyed from the low-pressure reservoir to the high-pressure reservoir by means of a pump (28, 29). The individual components of the hydraulic device are connected to a central distribution device (18) which has at least one line (34, 35) in each case for hydraulic fluid which is subject to high pressure and hydraulic fluid which is subject to low pressure. <IMAGE>
Patent NL-1007059-C2 (NL)
Title: Dental image processing
Inventor: CORNELISSEN HERMANUS HENDRIKUS
IPC: A61C19/04
Filed: 1997-09-17
Granted: 1998-10-09
Abstract: The processor (1) has input devices (2-6) that include a video camera (2), keyboard and mouse (4), foot-switch (5) and X-ray camera (6). The significant addition is the endoscope camera (3), whose images are digitised, compressed and stored in memory (11); it includes interchangeable diagnostic probes with integrated plaque recognition; it can be trained in various directions. Modems (13-15) connect the system to a remote prosthesis supplier (18), oral surgeon (16) and technician (17). The processor can also control an electrical tool (19), e.g. laser.
Patent NL-1016807-C2 (NL)
Title: Slide closure is provided with closure plate movable by motor drive backwards and forwards in conduits between open and closed state, being provided with seal, which is elastically expandable and shrinkable between unsealed and sealed state
Inventor: JONG JOHANNES ANNE DE ING
IPC: F16K3/18
Filed: 2000-12-06
Granted: 2002-06-07
Abstract: The slide closure is provided with a closure plate (1) movable by motor drive backwards and forwards in conduits between open and closed state. The plate is provided with a seal (7), which is elastically expandable and shrinkable between an unsealed and sealed state. The expandable seal is fitted in a hollow in the closure housing.  The expandable seal is hydraulically expanded. The hydraulic pressure is taken from a hydraulic hydraulic system and is reduced with a reducer valve (16), which is a valve (13) activated by a pin (14) fitted on the base of a drive cylinder, at the time that the closure plate is virtually closed.
Patent NL-1018442-C2 (NL)
Title: Hanger device for baby feeding bottle, comprises piece of elastic passed through plate to form loop to hold bottle
Inventor: BREMEN JOHANNES ARNOLDUS MARIA
IPC: A47D15/00
Filed: 2001-07-02
Granted: 2003-01-08
Abstract: The elongated connector part between the bottle (5) and the point from which the device (4) is suspended comprises an endless piece of elastic (6). The elastic is passed through an opening in a plate (9), the opening dimensions being chosen so that the elastic is held quite tightly and will not pass through easily. The elastic is passed through the opening in order to form a loop to hold the bottle in. The plate can be moved relative to the elastic in order to alter the size of the loop.
Patent NL-1020500-C2 (NL)
Inventor: NEDERBRAGT JOHAN ALEXANDER
IPC: G06F17/30
Filed: 2002-04-29
Granted: 2003-10-31
Abstract: A computer system for linking a group of searchable websites. The computer system comprises a receiving unit for receiving a search command and a website to be searched, a first interface for approaching a link data base, which, in response to the reception of the website to be searched, outputs a subgroup of websites associated with the website; a second interface which, in response to the reception of the subgroup of websites originating from the first interface, outputs the received search command to each website of the subgroup of websites; which second interface is arranged for receiving references from each of the websites of the subgroup, in response to the outputted search command; a processing unit for controlling first and second interfaces and for combining the references received from the websites into a combined list of search results; and an output unit for outputting the search result list.
Patent NL-1021904-C2 (NL)
Title: Reference device for bricklaying, has two adjustable arms and bolt for holding support part for vertical rod
Inventor: NEEFJES LAURENTIUS PETRUS
IPC: E04G21/18
Filed: 2002-11-12
Granted: 2004-05-18
Abstract: The part (2) of the device (1) used to support an essentially vertical rod (6) is held between two adjustable arms (14, 15) of the device, leaving the clamping feet (3, 4) exposed. A bolt extends between the arms and through a passage in the support part.  A clamping device with clamping feet is mounted on the support part and the space between the feet is adjustable so that they can be secured between the ends of a brick (5) oriented at right angles to the wall surface. An Independent claim is also included for a method for providing a reference on a wall, by securing a first reference device to a first brick, securing a second reference to a second brick at a distance from the first brick, mounting a first rod in the first device and a second rod in the second device and tying a wire (11) between the two essentially vertical rods.
Patent NL-1028011-C2 (NL)
Inventor: MEULENKAMP HENNIE HERMANUS JOZ
IPC: B65G47/34
Filed: 2005-01-12
Granted: 2006-07-13
Abstract: An endless conveyor belt comprises a number of links which are each coupled to an adjacent link by means of a hinge. Added to each link is a carrier which has a discrete, flat first carrying surface which consists of the outer surfaces of a number of mutually coupled plates extending with second mutual intermediate spaces in longitudinal direction of the conveyor belt, wherein corresponding plates of adjacent links lie in the same plane. In the second intermediate space there fits a row, extending in transverse direction, of fixedly disposed fingers which extend in longitudinal direction and form a discrete, flat second carrying surface which, at the position of co-action with the first carrying surface, lies in the same plane as this first carrying surface, which fingers are disposed at the end of the active part of the conveyor belt and can take over for further transport objects fed by this conveyor belt in sliding manner while being pushed by objects fed by this conveyor belt.
Patent NL-1029961-C2 (NL)
Inventor: WIT LAMMERT DE
IPC: E21B15/00
Filed: 2005-09-15
Granted: 2007-03-16
Abstract: A drilling rig includes a mast to be placed above or close to a well and a device connected to the mast for carrying drill pipes to be lowered into the well, which carrying device includes at least three carriers which are connected at different heights to the mast and displaceable in height direction therealong and which are adapted to exert a pulling force or a pressing force as required on the drill pipes. The upper carrier can have a device for rotatingly driving the drill pipes, while the lower carrier, which can be connected releasably to the mast, can have a flexible device for connecting thereof to a blowout preventer placed on the well. A method for introducing one or more drill pipes into an underbalanced well while making use of such a drilling rig includes suspending the drill pipe(s) from the carrying device and urging the pipe(s) downward into the well while exerting a pressing force.
Patent NL-2009517-C2 (NL)
Title: Device and method for activating a capillary-stop valve of a device.
Inventor: VROUWE ELWIN XANDER
IPC: F16K99/00
Filed: 2012-09-25
Granted: 2014-03-27
Abstract: The invention relates to a device (20), comprising: a liquid container (21) for containing a liquid; a capillary-stop valve (22) that is in medium through flow connection with said liquid container (21) for stopping said liquid in said container from flowing out of said container via said capillary-stop valve (22); a first electrode (7) being arranged such that in use said first electrode is in contact with said liquid in said liquid container; a second electrode (2) that is spaced apart from said capillary-stop valve by an electrically insulating medium gap (24), and a voltage source (V) connected to said first and second electrode which is activatable for applying an electric potential difference at the first and second electrode such that the liquid in the liquid container is attracted in the direction of said second electrode so as to allow the liquid to overcome the stopping effect of the capillary-stop valve for discharging liquid from said liquid container via said capillary-stop valve. The invention also relates to a method for activating a capillary-stop valve of a device.