baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-3101532-C2 (DE)
Title: Stecksockel für Niederspannungs-Schutzschalter
IPC: H02B1/056
Filed: 1981-01-15
Granted: 1984-11-29
Abstract: Ein Stecksockel (1) für Niederspannungs-Schutzschalter in Kompaktbauform umfaßt eine Tragplatte (2) und zwei darauf an ihren Enden angeordnete gleiche Steckeinheiten (3), die parallel zur Strombahn des Schutzschalters verlaufende brückenartige Kontaktlamellen (21) aufweisen. Die Tragplatte (2) besitzt in dem Bereich zwischen den Steckeinheiten eine Durchbrechung (10) mit einem am Rand frei zugänglichen Steg (11), der zum Einhängen eines Vorhängeschlosses (45) dient. Ferner ist die Tragplatte (2) mit einem seitlichen Fortsatz (12) versehen, der für das Zusammenwirken mit einem Sicherheitsauslösestift des Schutzschalters vorgesehen ist. Zur Verlängerung des Kriechweges und zur Gewährleistung der Berührungssicherheit besitzen die Steckeinheiten (3) Vorsprünge (32) und Stege (33), die den schalterseitigen Kontaktflächen (23) der Kontaktlamellen (21) vorgelagert sind.
Patent DE-3105962-C2 (DE)
Title: Dreiphasen-Hochspannungsschalter
IPC: H01H33/02
Filed: 1981-02-18
Granted: 1986-12-18
Abstract: Der Trennschalter hat ein Gehäuse, in dem Gehäuse Unterbrechereinheiten für die drei Phasen, bewegliche Kontakte für die Unterbrechereinheiten, die über Gestängemechanismen mit Betätigungseinrichtungen jeweils für die drei Phasen verbunden sind, welche außerhalb des gemeinsamen Gehäuses vorgesehen sind. Dadurch kann der Schaltvorgang nach Phase ausgeführt werden. Im wesentlichen in der Ebene der Gestängemechanismen sind Drehwellen angeordnet. Jede der Drehwellen ist mit Verbindungseinrichtungen für den beweglichen Kontakt, mit Verbindungseinrichtungen für die Betätigungseinrichtung und mit Dichtungseinrichtungen versehen, die zwischen den zwei Verbindungseinrichtungen angeordnet sind und ein Drehen der Drehwelle ermöglichen, während das gemeinsame Gehäuse hermetisch abgeschlossen gehalten wird. Diese Bauweise ergibt einen Dreiphasen-Trennschalter in kombinierter Bauweise, der je Phase betätigbar ist. Anordnung und Bauweise der Dreiphasen-Drehwellen erleichtern die Wartung und Inspektion der Unterbrechereinheiten und der Betätigungseinrichtungen.
Patent DE-3110156-C2 (DE)
Title: Vorrichtung zum Trocknen und/oder Vorerhitzen von feinkörnigen und/oder staubförmigen Feststoffen
IPC: C10B57/10
Filed: 1981-03-16
Granted: 1983-09-08
Abstract: Um für das Trocknen und/oder Vorerhitzen von feinkörnigen sowie staubförmigen Feststoffen, wie Kohle, mittels Wärmeträgergas im Gleichstrom die eingesetzten Energien wirksamer auszugestalten, sind in einem Fallstromtrockner mit untereinander kegel- und trichterförmigen Einbauten jeweils am unteren Teil der kegelförmigen Einbauten gleichgerichtet schräg zum jeweiligen Radius des im wesentlichen kreiszylindrischen Fallstromkanals verlaufende Drallgeberleitbleche angeordnet. Diese kegelförmigen Einbauten sind zusammen mit den Drallgeberleitblechen an einer gemeinsame Welle angebracht und in der Drehrichtung antreibbar.
Patent DE-3125268-C2 (DE)
Title: Implantat
IPC: A61F2/60
Filed: 1981-06-24
Granted: 1984-04-12
Abstract: Bei Personen mit einer Bein-Prothese stützt sich das Körpergewicht zum Teil über den sogenannten Tuber über den oberen Prothesenschaft ab. Dabei besteht das Problem, daß der Tuber an sich kein Stützknochen ist und sich zur Aufnahme von Belastungen nicht eignet, was zu unangenehmen Schmerzen führt. Um den Tuber zu entlasten, ist eine andere Abstützung vorgesehen. Zu diesem Zweck wird in den Femur-Knochenstumpf (6) ein Implantat mit einem Schaft (2) eingeführt, an dessen unterem Ende sich eine Verdickung in Form eines etwa kugelförmigen flachen Fußes (4) befindet, der am unteren Abschluß des Femur-Knochenstumpfes (6) anliegt. Die Belastung erfolgt also über den hierfür geeigneten Femur-Knochenstumpf (6) bzw. über das Implantat und den Beinstumpf (24), der sich in dem Prothesenschaft (28) befindet.
Patent DE-3130170-C2 (DE)
Title: Zeit-Multiplexeinrichtung
IPC: H04J3/06
Filed: 1981-07-30
Granted: 1984-05-30
Abstract: Bei einem Zeit-Multiplex-System zur Mehrfachausnutzung einer Vielzahl von Kanälen mit wechselseitig unabhängigen Bitgeschwindigkeiten besteht die Verbesserung darin, daß Impulssignale jedes Kanales zu Codes umgewandelt werden, so daß die Information "1 durch einen Impuls mit einer Breite von zwei aufeinanderfolgenden Übertragungstaktperioden ("0,0 oder "1,1) dargestellt wird, während die Information "0 durch einen Impuls dargestellt wird, der die Breite einer einzigen Übertragungstaktperiode ("0 oder "1) hat, wobei die Polaritäten benachbarter Impulse stets voneinander verschieden sind. Die Impulssignale werden zeitlich in einer Rahmeneinheit komprimiert. Ein Rahmensynchronisationssignal und ein Kanalsynchronisationssignal, die jeweils aus Zeichen oder Zwischenräumen bestehen, die eine Dauer von mindestens drei aufeinanderfolgenden Übertragungstaktperioden haben, werden den Intervallen zwischen den zeitkomprimierten Rahmen hinzugefügt, wodurch die Zeitmultiplex-Verarbeitung durchgeführt wird.
Patent DE-3141350-C2 (DE)
Title: Verfahren zum Synchronisieren der Tasterbewegung eines Teilungs- und/oder Rundlaufmeßgerätes für Zahnräder
IPC: G01B5/16
Filed: 1981-10-17
Granted: 1985-11-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Synchronisieren der Tasterbewegung eines Teilungs- und/oder Rundlaufmeßgerätes für Zahnräder, wobei der Taster zur Messung in die Zahnlücken des sich drehenden Zahnrades einfährt und danach wieder zurückfährt, bis die nächste Zahnlücke vor dem Taster angekommen ist. Um die bisher übliche manuelle Synchronisation der Tasterbewegung mit der Drehbewegung des Zahnrades zu vereinfachen, führt der Taster zu Beginn seiner Mitnahmebewegung eine Messung der Drehgeschwindigkeit des Zahnrades durch. Daraus wird unter Berücksichtigung der bekannten Zahnraddaten automatisch die Wartezeit errechnet, die der Taster in seiner rückwärtigen Position gehalten werden muß, ehe die nächste Zahnlücke ankommt. Dadurch wird nicht nur die manuelle Zeitsetzung für die Wartephase erübrigt, vielmehr ergibt sich bei zahlreichen Drehantrieben auch der Vorteil, daß der bzw. die Taster bereits bei ruhendem Zahnrad in der Lücke positioniert werden können. Ferner ergibt sich bei Drehantrieben mit Drehzahlschwankungen der Vorteil, daß die Wartezeit des Tasters automatisch an eventuelle Drehzahländerungen des Zahnrades angepaßt werden kann.
Patent DE-3146471-C2 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von 1-(3,5-Dimethoxy-4-hydroxyphenyl)-2-(N-methylamino)-ethanol-hydrochlorid
IPC: B01J25/00
Filed: 1981-11-24
Granted: 1986-06-12
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Herstellung von 1-(3,5-Di meth oxy-4-hydroxyphenyl)-2-(N-methylamino)äthanolhydrochlorid angegeben, bei dem 2,6-Dimethoxyphenol mit wasserfreiem Chloral in Gegenwart von Katalysatoren umgesetzt wird, 1-(3,5-Dimethoxy-4-hydroxyphenyl)2,2,2-trichloräthanol hydrolysiert wird und schließlich das so erhaltene 3,5-Dimethoxy-4-hydroxyphenylglyoxal isoliert wird; schließlich wird die letztere in Form des Bisulfits vorliegende Verbindung durch reduzierende Aminierung mit Methylamin in Gegenwart von Wasserstoff über Hydrierungskatalysatoren direkt in das gesuchte Produkt umgewandelt.
Patent DE-3147660-C2 (DE)
Title: Steuergerät für elektromotorische Antriebe
IPC: B66C13/56
Filed: 1981-12-02
Granted: 1984-02-09
Abstract: Das Führungsgehäuse (3) trägt über einen Haltebügel (19) einen Linear-Potentiometer (11) mit einer axial beweglichen Betätigungsachse (12) zum Einstellen des gewünschten Widerstandes. Diese Betätigungsachse (12) ist am unteren Ende des Linear-Potentiometers (11) über eine Stellschraube (16) mit einer parallel zum Linear-Potentiometer (11) und Drucktasterschlitten (2) verlaufenden Verbindungsstange (14) verbunden, die an ihrem oberen Ende ein Gelenk (15) zur Verbindung mit einem Pendelhebel (13) hat. Dieser liegt bei entlastetem Drucktasterschlitten (2) unter der Wirkung einer Feder (9) an einer Ecke der Anschlagfläche (2b) des Drucktasterschlittens (2) an. Beim Verschieben des Drucktasterschlittens (2) entgegen dem Druck der sich im Führungsgehäuse (3) abstützenden Rückstellfeder (10) gelangt er über die durch eine strichpunktierte Linie angedeutete Mittellage in die gestrichelte untere Lage und verschiebt über den Pendelhebel (13), der dann flach an der Anschlagfläche (2a) des Drucktasterschlittens (2) anliegt, und die Verbindungsstange (14) die Betätigungsachse (12) des Linearpotentiometers (11).
Patent DE-3201051-C2 (DE)
Title: Abwasserschachtsystem
IPC: E03F5/02
Filed: 1982-01-15
Granted: 1985-02-21
Abstract: Es wird ein Abwasserschachtsystem vorgeschlagen, das zum Verbinden von sich kreuzenden Abwasserrohren im Schachtbereich dient. Das Schachtsystem umfaßt ein quaderförmiges Schachtunterteil (13), an welches an diese angepaßte Rohrbögen (14, 15) angeflanscht werden. Um einen konstanten Krümmungsradius (r) des Abwasserschacht systems zu erzielen, wird die Bogenlänge (1) der Rohrbögen (14, 15) entsprechend dem Kreuzungswinkel ( α) der sich kreuzenden Kanalrohre (10, 11) bemessen. Durch baukastenmäßige Herstellung der Bestandteile (13 bis 15) des Schachtsystems, ist eine Anpassung an jeden beliebigen Kreuzungswinkel ( α) der Kanalrohre (10, 11) möglich.
Patent DE-3213559-C2 (DE)
Title: Träger für separate Sichtschirme von Datenterminals od. dgl. oder für mit Sichtschirm versehene Geräte, wie Mikrofilmlesegeräte
IPC: F16M11/12
Filed: 1982-04-13
Granted: 1984-07-12
Abstract: Der Träger besteht aus einem Sockel (1), aus einer Platte (2), auf welcher der Sichtschirm befestigbar ist, einer Vorrichtung in Form eines Drehtisches (6) und einer segelförmigen Fläche bzw. Abdeckung (5), die unter der Befestigungsplatte (2) befestigt ist und auf dem Tisch (6) gleiten kann, um die Platte (2) relativ zur Horizontalen zu neigen, wobei der Drehtisch (6) auf dem Sockel (1) mittels einer Achse (3) schwenkbar befestigt ist. Der Drehtisch (6) hat die Form eines rechtwinkligen, flachen Parallelepipeds und seine obere Fläche ist mit zwei nach unten geneigten Flächen (6c, 6d) ausgebildet, die durch einen Mittelstreifen (6e) miteinander verbunden sind, und die horizontale Drehachse der segelförmigen Fläche (5) ist eine fiktive Achse, die außerhalb des Trägers weit oberhalb der Befestigungsplatte (2) liegt. Die Erfindung löst in befriedigender Weise das Problem von Lichtreflexen auf den Sichtschirmen und bietet den zusätzlichen Vorteil, den Benutzern die Anordnung von unabhängigen Sichtschirmträgern zu erlauben, die sie folglich nach ihren Wünschen und Bedürfnissen verstellen können.
Patent DE-3300334-C2 (DE)
Title: Schutzrinne zum Gebrauch bei der Dauerwellenbehandlung
IPC: A45D7/04
Filed: 1983-01-07
Granted: 1985-08-14
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Schutzvorrichtung für die Erstellung von Dauerwellen, wobei diese Schutzvorrichtung aus einer ringartigen Schutzrinne besteht, die in ihrem Durchmesser der Kopfgröße anpaßbar in ihrem Nackenbereich eine Ablaufrinne aufweist.
Patent DE-3310534-C2 (DE)
IPC: C10J3/66
Filed: 1983-03-23
Granted: 1988-07-07
Abstract: An apparatus for recovering energy from pyrolyzable, carbonaceous waste materials, for example household refuse, comprising a rotary tube reactor (4) adapted to be charged with the waste materials and producing, as products, a (low temperature) carbonization gas and a pyrolytic coke at a reaction temperature of above 200 DEG  C.; a fluidized bed or swirling layer gasifier adapted to be supplied with an oxygen-containing gasifying agent, the pyrolytic coke and, optionally, waste materials and from which exit a hot gas having a temperature of between 400 DEG  and 1000 DEG  C. and an inert ash. Further, the system includes cleaning stages (8, 20) for the carbonization gas, connected subsequent to the rotary tube reactor and the gasifier (14), and further a combustion device (24) for the cleaned gases, as a part of a boiler system.
Patent DE-3407070-C2 (DE)
Title: Beschlag für Kraftfahrzeug-Schiebetüren
IPC: E05D15/10
Filed: 1984-02-27
Granted: 1986-10-16
Abstract: Ein Beschlag für eine Kraftfahrzeug-Schiebetür weist eine Haltevorrichtung zum Festlegen der Schiebetür in der vollständig geöffneten Stellung auf. Die Haltevorrichtung umfaßt einen an einer Führungsschiene für die Schiebetür befestigten Nocken, einen schwenkbar an einem Rollenmechanismus montierten, hakenförmigen Hebel (44) und eine Feder, die den Hebel (44) in eine Position vorspannt, in der er mit dem Nocken in Eingriff tritt. Erfindungsgemäß weist der Hebel (44) einen ersten Anschlag (44d) auf, der mit einer entsprechenden Gegenfläche (46c) einer in bezug auf die Schiebetür festen Anker-Halterung (46) zusammenwirkt. Ein zweiter Anschlag (44e) des Hebels (44) wirkt mit einer entsprechenden Gegenfläche (22a) einer in bezug auf die Anker-Halterung (46) schwenkbaren Rollenhalterung zusammen. Wenn der Rollenmechanismus einen geraden Abschnitt der Führungsschiene durchläuft, so liegt der Hebel (44) mit seinem ersten Anschlag (44d) an der Gegenfläche (46c) der Anker-Halterung (46) an, während der zweite Anschlag (44e) einen Abstand zu der Gegenfläche (22a) aufweist. Wenn der Rollenmechanismus einen gekrümmten Abschnitt der Führungsschiene in Richtung auf die der Schließstellung der Schiebetür entsprechende Position durchläuft, so tritt der zweite Anschlag (44e) mit der Gegenfläche (22a) des Rollenmechanismus in Berührung und wird zusammen mit dem Rollenmechanismus geschwenkt, so daß der erste Anschlag (44d) von der Anker-Halterung (46) abrückt.
Patent DE-3443281-C2 (DE)
IPC: C21C1/06
Filed: 1984-11-28
Granted: 1987-12-17
Abstract: 1. Ladle for receiving and, where necessary, for subsequent treatment and/or transportation of hot, molten, metals which are poured from a preceding melting unit into the ladle (10), which a lining (14) made of high-temperature-resistant material such as, for example, chamotte bricks which lie adjacent to one another and cover the base and side walls of the ladle and have, at the point of impact (18) of the pouring stream of molten metal (19), an impact element which projects above the adjacent surface (23) of the lining (14), characterized in that the impact element is a domed element (20) inset into the lining (14), of which the domed surface (22) is directed against the pouring stream of molten metal and blends without a step into the surface (23) of the adjacent lining (17) and of which the smallest diameter D or the smallest edge length at the transition to this surface (23) is larger than the diameter (d) of the pouring stream of molten metal (19) at the point of impact (18).
Patent DE-3445127-C2 (DE)
IPC: E02D31/00
Filed: 1984-12-11
Granted: 1989-11-30
Abstract: A basemented floor structure under a waste dump, whereby the burden of the waste body is transferred to piers and then onto foundations and the subgrade, and on which layers of sealing material, drainage material or protective material lie, is built up from individual support elements separated from one another by seams and having an upwardly convex or concave shape. By this structure, unequal setting of the subgrade can be accommodated without harm and cracks in the floor structure are prevented. The upper surfaces of the support element are inclined toward the piers. The seepage is taken from collecting zones through a water removal system to a purification plant.
Patent DE-3447894-C2 (DE)
Title: Optisches Schrägblicksystem für Endoskope
IPC: G02B23/26
Filed: 1984-12-28
Granted: 1986-11-06
Abstract: Das optische Schrägblicksystem für Endoskope erleichtert die Bearbeitung und den Zusammenbau der einzelnen Komponenten und verringert den Lichtverlust; hierzu besteht ein Sichtfeldrichtungswechselprisma aus einem ersten Prisma (6') und einem zweiten Prisma (7'), wobei das erste Prisma so angeordnet ist, daß die erste Abstrahlfläche (7'a) parallel zur Achse des Endoskopes liegt und die zweite mit dem ersten Prisma mittels eines Klebers (12) verkittete Abstrahlfläche (7'b) sich in spitzem Winkel mit der oben erwähnten Achse und dem von der ersten Abstrahlfläche (7'a) und der Sichtfeldrichtung gebildeten Winkel kreuzt.
Patent DE-3629033-C2 (DE)
IPC: B23B51/02
Filed: 1986-08-27
Granted: 1988-11-03
Abstract: A single-lip solid drilling tool has a one-piece shank with an integral head having a radially or diametrically extending groove for a blade with an eccentric tip. The blade is held in its groove by several clamping screws so that it can be removed for sharpening or for replacement with a fresh blade. One or both lateral portions of the blade extend beyond the periphery of the head to guide the tool in actual use. The shank has an eccentric coolant hole whose discharge end is adjacent the blade and which is formed by providing a short cylindrical hard-metal blank with an eccentric axially parallel bore before the blank is stretched to reduce its diameter to a requisite value and to simultaneously reduce the diameter of the bore. The stretched blank is then machined to provide it with one or more chip evacuating flutes and, if necessary, with one or more grooves for discrete guide members which extend beyond the peripheral surface of the head.
Patent DE-3807812-C2 (DE)
IPC: C22B1/00
Filed: 1988-03-10
Granted: 1990-06-28
Abstract: A metallic coolant for a metallurgical bath, the composition of the coolant substantially corresponding to that of the bath consists of ball-shaped bodies of sizes not less than 12 mm and not more than 60 mm, the ball-shape factor B of the coolang having a value of at least 0.57. The ball shape factor (herein defined) relates the shape to that of spherical balls. The coolant can be made, using a hammer mill, from scrap.
Patent DE-3934662-C2 (DE)
IPC: H01H47/00
Filed: 1989-10-18
Granted: 1991-08-01
Abstract: In safety circuits for braking or arresting devices (7) of flywheel masses or machine parts, especially a revolving door, which are driven by electric motor and can be switched on electrically, in which at least one of two edges moving toward each other is provided with a pressure-sensitive electrical switching member (3) for generating interference signals. Interference signals generated during a disturbance are sent to an electronic control unit (1) and are used, by an electronic switch (8), to switch off the drive motor (10) and/or to switch on a braking or arresting device (7). The movement of the part provided with the movable edge or element is stopped even when the electrical switch (8) of the control unit (1) does not respond correctly in the presence of an interference signal. The reliability of the safety circuit is continuously checked. An electronic switching unit (2), which interrupts the continuous excitation of a safety relay (4) having at least three relay contact switches (a, b, c) and at least one closing contact (a, b, or c), is connected before the electronic control unit (1). The relay contact switches (a, b, c) switch the circuits (9, 6) of the drive motor (10) and of the braking or arresting device (7), as well as a control circuit (11).
Patent DE-4303983-C2 (DE)
Inventor: GERS-BARLAG HEINRICH DR
IPC: A61K45/06
Filed: 1993-02-11
Granted: 1998-01-22
Abstract: Topical formulations containing     a) inorganic micropigments and   b) where appropriate additional organic UV filter substances,   c) where the formulations are aqueous dispersions, d) which consist of an internal lipid phase and an external aqueous phase, and   e) which are essentially free of emulsifiers, and f) where the inorganic micropigments are preferably incorporated in the lipid phase of the aqueous dispersions, for protection against stinging animals.
Patent DE-4345288-C2 (DE)
Title: Rodless pneumatic cylinder for moving table mounted equipment
Inventor: TAKEUCHI TERUMASA
IPC: B23Q1/28
Filed: 1993-10-08
Granted: 2000-03-09
Abstract: The mounting table (10) fastened to the piston (3) carries an external air driven positioning cylinder (11). In a projecting ledge (15) of the cylinder body (1) is a passage (16) supplied with compressed air from one end. Along the top of the passage is a slot (17) which is closed off by a sealing strip (18) except where the strip is pushed down by a yoke (21) on the mounting table, allowing air to flow to an outlet (26) on the table. From the outlet a connection can be simply made to the external equipment mounted on the table.
Patent DE-4426255-C2 (DE)
Inventor: BIEDERMANN ROLF DIPL ING
IPC: H04B7/005
Filed: 1994-07-25
Granted: 1998-07-30
Abstract: In order to reduce the power consumed by mobile radio transmitting/receiving devices (PT1, PT2) and thus increase their maximum possible duration of operation, the device-specific transmitting power is automatically regulated depending on special information (FSW, A-CRC, X-CRC), such as field intensity values (FSW) and transmission error values (A-CRC, X-CRC), received and acquired by the mobile radio transmitting/receiving device. The mobile radio transmitting/receiving device (PT1, PT2) has for that purpose a sequential control circuit (RK), in which the value of the controlled variables (here the device-specific transmitting power) follows the changing value of the command variable (here the received and acquired special information).
Patent DE-4429537-C2 (DE)
Inventor: BEVER JUERGEN G DR ING
IPC: C02F1/38
Filed: 1994-08-19
Granted: 1998-09-17
Abstract: A sewage clarification plant is disclosed, in particular a sewage clarification plant with a collecting and overflow basin for collecting solid-enriched liquids and a separator (2) for separating solids from liquids. The separator has a substantially circular cylindrical drum (5) and a solid-enriched liquid inlet-duct (4) inclined into the inside of the drum (5). The drum (5) is mounted to rotate around a vertical axis of rotation (8) and is driven by an engine (7). The drum (5) has a liquid-permeable screening envelope (9).
Patent NL-1014121-C2 (NL)
Title: Water bed screen for prevention of siltation is formed as flat part with two wall parts extending directly on water bed surface and located parallel near to opposite ends of bed plate
Inventor: SCHAGER RICHARD JAN
IPC: E02B3/02
Filed: 2000-01-19
Granted: 2002-07-08
Abstract: The water bed screen (1) for prevention of siltation is formed as a flat part (2) with two wall parts (4) extending directly on the water bed surface and located parallel near to opposite ends (6,8) of the bed plate. The bed plate (2) and the wall parts (4) are individually, integrally formed from concrete or similarly hardened material. Movement of the wall parts in relation to the bed plate is thereby prevented and a rigid construction of the bed plate is achieved.
Patent NL-1018160-C2 (NL)
Title: Device is provided with first and second components connected by at least two cross springs, springs and at least part of components being formed from coherent material
Inventor: KAPPELHOF JAKOBUS PIETER
IPC: F16F15/00
Filed: 2001-05-28
Granted: 2002-12-03
Abstract: The device is provided with first and second components (10,12) connected by at least two cross springs (14), the springs and at least a part of the components being formed from a coherent material. The first component extends to a space between the cross spring connection. The cross spring connection and at least parts of the components are formed from a single body, by removal of material from it.
Patent NL-1018585-C2 (NL)
Title: Ventilation device for removing smoke from ash tray, includes wall to ensure lit tobacco product burns at normal rate
Inventor: SCHMIDT DANIEL FERDINAND GEORG
IPC: A24F19/00
Filed: 2001-07-19
Granted: 2003-01-21
Abstract: A wall (21) extending transverse to the air flow direction through the exit channel (2) is located downstream from the ash tray (4).  A device (1) for removing smoke generated by tobacco products such as cigarettes and cigars comprises an ash tray, an exit channel for removing smoke from the ash tray to an exit opening (10), a fan (7) for generating a flow of air through the exit channel and a filter device (5, 6) located upstream from the exit opening. A wall extending essentially transverse to the air flow direction is located downstream from the ash tray for protecting the tobacco product against any direct effect caused by the air flow.