baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015106364-B4 (DE)
Title: Sitz für ein Fahrzeug
Inventor: ÜBELACKER ROLAND
IPC: B60N2/90
Filed: 2015-04-24
Granted: 2020-10-15
Abstract: Sitz (1) für ein Fahrzeug, mit einer zumindest ein Halteprofil (2a) umfassenden Haltevorrichtung (2), an der eine Rückenlehne (3) mit einem Rückenpolsteranteil (31) und ein Sitzteil (4) mit einem Sitzpolsteranteil (5) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Sitzteil (4) als Ganzes gegenüber der Haltevorrichtung (2) in einer Sitzlängsrichtung (X) verschiebbar angeordnet ist und dass das Sitzteil (4) über einen Feststellmechanismus (6) an der Haltevorrichtung arretierbar ist und ein Bedienelement (7) in dem Sitzpolsteranteil (5) oder dem Rückenpolsteranteil (31) integriert ist, welches mit dem Feststellmechanismus (6) mechanisch in Wirkverbindung ist und durch welches die Arretierung lösbar ist, wobei der Sitzpolsteranteil (5) oder der Rückenpolsteranteil (31) eine Polsteraussparung (13b) aufweist, in dem das Bedienelement (7) angeordnet ist und ein Bezug (5a) sich über die Polsteroberfläche (3b, 5b) des Sitzpolsteranteils (5) und des Rückenpolsteranteils (31) erstreckt, wobei die Polsteraussparung (13b) mit dem Bedienelement (7) unter der Polsteroberfläche (3b, 5b) angeordnet ist, wobei an der Stelle des Bedienelements (7) der Bezug eine Kennzeichnung trägt.
Patent DE-102015114198-B4 (DE)
Title: Kameragehäuse
Inventor: KHOLOPOV ANDREJ
IPC: G03B17/02
Filed: 2015-08-26
Granted: 2020-12-24
Abstract: Kameragehäuse (1), umfassend- einen Gehäusekörper (7) mit einem darin angeordnetem Bildsensor (2), der eine Bildsensorebene (3a) und eine Abbildungsachse (4) definiert,- eine in dem Gehäusekörper ausgebildete Objektivöffnung- eine im Bereich der Objektivöffnung ausgebildete Aufnahmeeinrichtung für ein Objektiv (5) mit einer Objektivanschlagsfläche, die eine Position des Objektivs in einem vorbestimmten Abstand zu der Abbildungsebene (3a) des Bildsensors (2) entlang der Abbildungsachse (4) definiert, wobei die Aufnahmeeinrichtung einen, am Gehäusekörper (7) angeordneten Befestigungsflansch (9) und einen, an dem Befestigungsflansch in Richtung der Abbildungsachse (4) fixierten Aufnahmetubus (6) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Aufnahmetubus (6)- an einem ersten, dem Gehäusekörper (9) abgewandten Tubusende eine Befestigungseinrichtung für ein Objektiv (5) und eine erste Anlagefläche (13) zur Definition einer Position des Objektivs in Richtung der Abbildungsachse (4) aufweist, und- an einem zweiten, dem Gehäusekörper (7) zugewandten Tubusende (6) in einer in Richtung der Abbildungsachse (4) definierten Position an dem Befestigungsflansch (9) festgesetzt ist, indem◯ ein Distanzring (8) mit definierter Dicke bereitgestellt ist, und eine am zweiten Tubusende ausgebildete zweite Anlagefläche (19) an einer ersten Stirnfläche des Distanzrings (8) in Richtung der Abbildungsachse anliegt und eine zweite Stirnfläche des Distanzrings (8) auf einer am Befestigungsflansch ausgebildeten Flanschanlagefläche (20) aufliegt, oder◯ zwischen dem Aufnahmetubus (6) und dem Befestigungsflansch (9) eine, in Richtung der Abbildungsachse (4) kraftschlüssig wirkende Pressverbindung (14) ausgebildet ist und der Aufnahmetubus (6) in einer vorbestimmten Position in Richtung der Abbildungsachse (4) kraftschlüssig an dem Befestigungsflansch (9) festgesetzt ist.
Patent DE-102015115162-B4 (DE)
Title: Scharnier für einen Deckel eines Kraftfahrzeugs
Inventor: DÜRR ADRIAN
IPC: E05D3/02
Filed: 2015-09-09
Granted: 2022-10-27
Abstract: Ein Scharnier für einen Deckel eines Kraftfahrzeugs ist in Viergelenkbauweise ausgeführt und weist eine am Deckel eines Kraftfahrzeugs gehaltene obere Konsole und eine mit der Karosserie verbundenen untere Konsole auf, die über Führungslenker angelenkt sind. Die Scharnierbauteile bestehen vorzugsweise aus einem endlos kohlefaserverstärktem Kunststoff (CFK) mit einer umschließenden thermoplastischen Polyamid-Matrix als Werkstoffpaarung in Form von Organoblechen.
Patent DE-102015115654-B4 (DE)
Title: Geber zur Gemischverstellung einer Verbrennungskraftmaschine
Inventor: GERLACH FLORIAN
IPC: F02D11/02
Filed: 2015-09-17
Granted: 2018-10-31
Abstract: Geber (1) zur Gemischverstellung einer Verbrennungskraftmaschine (2), insbesondere in einer Baumaschine (3), vorzugsweise in einem Bodenverdichter, mit einem manuell verstellbaren Stellglied (4), welches zwischen einer Vollgasstellung (5), einer Stoppstellung (6) und einer dazwischenliegenden Leerlaufstellung (7) an einem Gebergehäuse (8) beweglich geführt ist,wobei das Stellglied (4) in Wirkverbindung steht mit einem Übertragungselement (9) zum Übertragen der gewünschten Stellung auf einen Gemischbildner (10) der Verbrennungskraftmaschine (2), und mit einer mechanisch betätigbaren Kraftstoffabsperreinrichtung (11) zum Öffnen oder Schließen einer Kraftstoffzuführung (12) für die Verbrennungskraftmaschine (2) und mit einer elektrischen Kontaktiereinrichtung (13) zum Schalten eines mit einer Zündeinrichtung der Verbrennungskraftmaschine (2) verbindbaren elektrischen Schaltkreises,dadurch gekennzeichnet, dassdas Gebergehäuse (8) mit zwei Eingängen (16, 17) zum Einführen des Übertragungselementes ausgebildet ist, und dass die elektrische Kontaktiereinrichtung (13) wenigstens zwei elektrisch leitende Kontakte (38, 39) aufweist, die mittels eines an dem Stellglied (4) vorgesehenen Abschnitts (34) zum Schalten der Kontaktiereinrichtung (13) elektrisch miteinander verbindbar sind.
Patent DE-102015117673-B4 (DE)
Title: Diagnose und steuerung von peripherie-vorrichtungen über einen zweidraht-kommunikationsbus
Inventor: CHAVEZ MIGUEL A
IPC: H04S3/00
Filed: 2015-10-16
Granted: 2021-05-06
Abstract: Slave-Vorrichtung (104) für eine Zweidraht-Niederlatenz-Kommunikation von Audio-Systemdiagnoseinformationen, die Folgendes umfasst:erste Schaltungen zum:Empfangen eines Synchronisations-Steuerrahmens, der über eine Zweidraht-Busverbindung (106) von einer aufwärtsgerichtet gelegenen Vorrichtung an die Slave-Vorrichtung (104) geliefert wird,Empfangen von Audio-Daten, die über die Zweidraht-Busverbindung (106) von der aufwärtsgerichtet gelegenen Vorrichtung zu der Slave-Vorrichtung (104) kommuniziert werden, nach dem Empfang des Synchronisations-Steuerrahmens,Bereitstellen eines Synchronisations-Antwortrahmens über die Zweidraht-Busverbindung (106) zu der aufwärtsgerichtet gelegenen Vorrichtung, undBereitstellen, der Bereitstellung des Synchronisations-Antwortrahmens nachfolgend, über die Zweidraht-Busverbindung (106) zu der aufwärtsgerichtet gelegenen Vorrichtung, erster Daten, die eine Betriebscharakteristik einer Audio-Vorrichtung repräsentieren, die mit der Slave-Vorrichtung (104) gekoppelt ist;zweite Schaltungen, um Timing-Informationen aus dem Synchronisations-Steuerrahmen abzuleiten, wobei die Timing-Informationen verwendet werden, um die Bereitstellung des Synchronisations-Antwortrahmens zu timen; unddritte Schaltungen zum:Bereitstellen der Audio-Daten für die Audio-Vorrichtung, undEmpfangen, von einem mit der Slave-Vorrichtung (104) gekoppelten Sensor, von zweiten Daten, die die Betriebscharakteristik der Audio-Vorrichtung repräsentieren.
Patent DE-102015120249-B4 (DE)
Title: Halterung
Inventor: ANGENENDT CHRISTOPH
IPC: G01S7/481
Filed: 2015-11-23
Granted: 2018-05-09
Abstract: Halterung (19) für einen optoelektronischen Sensor (11), insbesondere einen Laserscanner, mit einem ersten Halterungsteil (20), das für eine direkte oder indirekte Befestigung an einer ortsfesten Fixierfläche wie z. B. einer Wand ausgebildet ist, und einem zweiten Halterungsteil (21), das mit einem Gehäuse (13) des optoelektronischen Sensors (11) koppelbar ist, wobei das zweite Halterungsteil (21) relativ zu dem ersten Halterungsteil (20) um eine erste Schwenkachse (35) drehbar ist, dadurch gekennzeichnet, dassein drittes Halterungsteil (22) vorgesehen ist, wobei das erste Halterungsteil (20) über das dritte Halterungsteil (22) an der ortsfesten Fixierfläche befestigbar ist, wobei das erste Halterungsteil (20) relativ zu dem dritten Halterungsteil (22) um eine zweite Schwenkachse (37) drehbar ist, wobei an dem zweiten Halterungsteil (21) eine Aufnahme (50) für eine Schraubendreher-Klinge (55) und an dem ersten Halterungsteil (20) eine Verzahnung (40) vorgesehen ist, oder umgekehrt, und wobei wenigstens ein Zahn (65) der Verzahnung (40) derart in die Aufnahme (50) hineinragt, dass er durch ein Klingenende (57) einer in die Aufnahme (50) eingeführten Schraubendreher-Klinge (55) unter Abstützung des anderen Klingenendes (56) an einem Anschlagabschnitt (60) der Aufnahme (50) beaufschlagbar ist, um das zweite Halterungsteil (21) gegenüber dem ersten Halterungsteil (20) um die erste Schwenkachse (35) zu verdrehen, wobeian dem dritten Halterungsteil (22) eine weitere Aufnahme (51) für eine Schraubendreher-Klinge (55) und an dem ersten Halterungsteil (20) eine weitere Verzahnung (47) vorgesehen ist, oder umgekehrt, wobei wenigstens ein Zahn (65) der weiteren Verzahnung (47) derart in die weitere Aufnahme (51) hineinragt, dass er durch ein Klingenende (57) einer in die weitere Aufnahme (51) eingeführten Schraubendreher-Klinge (55) unter Abstützung des anderen Klingenendes (56) an einem Anschlagabschnitt (60) der weiteren Aufnahme (51) beaufschlagbar ist, um das erste Halterungsteil (20) gegenüber dem dritten Halterungsteil (22) um die zweite Schwenkachse (37) zu verdrehen.
Patent DE-102015205025-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Erzeugen der optimalen Anpresskraft einer Rakel an ein Drucksieb und eine hierfür geeignete Rotationssiebdruckmaschine
Inventor: Müller Uwe
IPC: B41F15/34
Filed: 2015-03-19
Granted: 2022-09-01
Abstract: Verfahren zum Erzeugen der optimalen Anpresskraft einer Rakel an ein Drucksieb einer Rotationssiebdruckmaschine, wobei eine im Gestell der Rotationssiebdruckmaschine gelagerte, im Innern eines mit einem Drucksieb (4) ausgestatteten Druckzylinders (2) angeordnete Rakel (7) verwendet wird und ein an das Drucksieb (4) anstellbarer Gegendruckzylinder (1) vorgesehen ist, derart, dass der Gegendruckzylinder (1) einen mit dem Drucksieb (4) in Kontakt kommenden Sattel (3) zum Führen eines Druckbogen aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Rakel (7) in Richtung des Drucksiebs (4) geführt wird und der Gegendruckzylinder (1) rotativ so positioniert wird, dass die Rakel (7) auf das Drucksieb (4) in einen Bereich aufsetzt, wo der Sattel (3) das Drucksieb (4) kontaktiert, wobei die den Fortgang der Bewegung der Rakel (7) entgegenwirkende Kräfte ermittelt werden, derart, dass Zustandsgrößen des die Bewegung der Rakel (7) generierenden Antriebs erfasst werden und an eine Steuerung übermittelt werden, dort auf dieser Grundlage in mindestens einen Bereich der Bewegung die aktuelle Anstellkraft der Rakel (7) an das Drucksieb (4) errechnet wird, wobei beim Erreichen eines vorgebbaren Sollwertes für die Anstellkraft der Fortgang der Bewegung der Rakel (7) unterbrochen wird.
Patent DE-102016011471-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines wärmedämmenden Mörtels und nach dem Verfahren hergestellte Mörtel
Inventor: MERTENS-THOMAS ANTONIUS
IPC: C04B38/10
Filed: 2016-09-23
Granted: 2020-04-23
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines wärmedämmenden Mörtels, dadurch gekennzeichnet, dass Wasser, Zement und ein flüssiges Tensid enthaltendes, Schaum bildendes Konzentrat, bestehend aus:8 bis 15% Natriumalkylsulfat C10-C16,1 bis 3% Natrium-α-olefinsulfonat,7 bis 10% Ammoniumalkyldimethylchlorid und72 bis 84% Wasser, in ein Mischgerät mit einem Flügelrad eingebracht werden und dass das Flügelrad mit so hoher Geschwindigkeit rotiert, dassa) eine homogene Vermischung zwischen dem Wasser, dem Zement und dem sich bildenden Schaum eintritt undb) der Schaum in dem Wasser-Zement-Gemisch so fein verteilt wird, dass eine kolloidale Suspension oder Dispersion entsteht.
Patent DE-102016013747-B4 (DE)
Title: Blende für eine Röntgenröhre und Röntgenröhre mit einer solchen Blende
Inventor: SCHU ANDRE
IPC: H01J35/14
Filed: 2016-11-18
Granted: 2018-05-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Blende zur Begrenzung des Querschnitts eines Elektronenstrahls 5 einer Röntgenröhre mit einem Grundkörper 1 aus einem ersten Material, der eine erste zylindrische oder konische Blendenöffnung 10 aufweist, und mit einem Zusatzkörper 2 aus einem zweiten Material, der eine zweite zylindrische oder konische Blendenöffnung 20 aufweist, wobei der Zusatzkörper 2 im eingebauten Zustand auf der Elektronenquellen-nahen Seite angeordnet ist, wobei die Ordnungszahl des ersten Materials größer ist als die Ordnungszahl des zweiten Materials, wobei die Durchmesser der Blendenöffnungen 10, 20 am Elektronenquellen-fernen Ende nicht kleiner sind als am Elektronenquellen-nahen Ende, wobei die zweite Blendenöffnung 20 an seinem Elektronenquellen-fernen Ende vollständig innerhalb der ersten Blendenöffnung 10 an seinem Elektronenquellen-nahen Ende liegt.Die Erfindung betrifft auch eine Röntgenröhre, insbesondere Mikrofokus-Röntgenröhre, mit Mitteln zum Richten eines Elektronenstrahls 5 auf ein Target und einer im Ausbreitungsweg des Elektronenstrahls 5 angeordneten erfindungsgemäßen Blende.
Patent DE-102016100441-B4 (DE)
Title: Empfangskoppler für eine kontaktlose Datenübertragungsstrecke
Inventor: WEITHMANN HERBERT
IPC: G08C17/06
Filed: 2016-01-12
Granted: 2022-03-31
Abstract: Empfangskoppler (120) für eine Empfangskomponente (100) eines die Empfangskomponente (100) und eine Sendekomponente (200) umfassenden kapazitiven Drehübertrager, umfassend zumindest eine untere Lage (121) und eine obere Lage (122) aus einem isolierenden Material, wobei die obere Lage (122) auf ihrer oberen Oberfläche zumindest ein Paar von oberen Leitern (123) trägt, und die untere Lage auf ihrer oberen, zur oberen Lage gerichteten Oberfläche zumindest ein Paar von unteren Leitern (124, 125) trägt, wobei die oberen Leiter (123) mittels Durchgangslöcher oder Durchkontaktierungen (127, 128) elektrisch mit den unteren Leitern (124, 125) verbunden sind, und die untere Lage eine größere Länge als die obere Lage hat.
Patent DE-102016106183-B4 (DE)
Title: Ablaufgarnitur
Inventor: HÖLZL PETER
IPC: E03C1/23
Filed: 2016-04-05
Granted: 2020-01-23
Abstract: Ablaufgarnitur (1)
 mit einem Ablaufelement (2),
 einem Abdeckelement (3), das im Bereich einer Ablauföffnung (6) des Ablaufelements (2) angeordnet ist,
 einem magnetischen Haltemechanismus (4), mittels dem das Abdeckelement (3) relativ zum Ablaufelement (2) positionierbar ist und der ein derartiges Magnetfeld (12) aufweist, dass das Abdeckelement (3) mittels diesem entgegen seiner Gewichtskraft in vertikaler Richtung (11), in einer Offenstellung (10) gehalten ist,
 dadurch gekennzeichnet,
 dass das Magnetfeld (12) derart ausgebildet ist, dass das Abdeckelement (3) in der Offenstellung in horizontaler Richtung gegen einen Horizontalanschlag des Ablaufelements (2) gedrückt ist,
 so dass in horizontaler Richtung zwischen dem Abdeckelement (3) und dem Ablaufelement (2) ein Berührungsbereich (22) ausgebildet ist und
 das Abdeckelement (3) mittels des Magnetfeldes (12) im Berührungsbereich (22) in horizontaler Richtung gegen das Ablaufelement (2) gedrückt und in vertikaler Richtung kraftschlüssig gehalten ist.
Patent DE-102016114248-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Vermessung eines Objekts mittels Speckle-Interferometrie und zugehöriges Verfahren
Inventor: MANTEL KLAUS
IPC: G01B9/02
Filed: 2016-08-02
Granted: 2019-11-21
Abstract: Vorrichtung (1) zur Vermessung eines Objekts (2) mittels Speckle-Interferometrie, umfassend eine Primärlichtquelle (3), einen Strahlteiler (7), der das Licht der Primärlichtquelle (3) in einen Objektstrahlengang (4), in dem das Objekt (2) angeordnet ist und einen Referenzstrahlengang (5) aufteilt, und eine auf eine Erfassungseinrichtung (8) abbildende Optikeinrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass die Primärlichtquelle (3) räumlich inkohärentes oder räumlich partiell kohärentes Licht emittiert, das zu einer inkohärenten Intensitätsmittelung auf der Erfassungseinrichtung (8) führt oder dass der Primärlichtquelle (3) eine Mittelungseinrichtung (10, 19) nachgeschaltet ist, die dazu ausgebildet ist, aus dem von der Primärlichtquelle (3) emittierten kohärenten Licht räumlich inkohärentes oder räumlich partiell kohärentes Licht zu erzeugen, das zu einer inkohärenten Intensitätsmittelung auf der Erfassungseinrichtung (8) führt.
Patent DE-102016204153-B4 (DE)
Title: Wärmepumpenanlage mit Pumpen, Verfahren zum Betreiben einer Wärmepumpenanlage und Verfahren zum Herstellen einer Wärmepumpenanlage
Inventor: KNIFFLER OLIVER
IPC: F25D17/02
Filed: 2016-03-14
Granted: 2020-08-20
Abstract: Wärmepumpenanlage mit folgenden Merkmalen:einer Wärmepumpeneinheit mit einer Wärmepumpenstufe (200), wobei die eine Wärmepumpenstufe (200) einen Verdampfer (202), einen Verdichter (204) und einen Verflüssiger (206) aufweist, wobei die Wärmepumpeneinheit eine weitere Wärmepumpenstufe (300) aufweist;einem ersten Wärmetauscher (212) an einer zu kühlenden Seite;einem zweiten Wärmetauscher (214) an einer zu erwärmenden Seite;einer ersten Pumpe (208), die mit dem ersten Wärmetauscher (212) gekoppelt ist; undeiner zweiten Pumpe (210), die mit dem zweiten Wärmetauscher (214) gekoppelt ist,wobei die Wärmepumpenanlage eine Betriebsposition hat, wobei die Wärmepumpeneinheit in der Betriebsposition oberhalb der ersten Pumpe (208) und der zweiten Pumpe (210) angeordnet ist,wobei in der Betriebsposition die erste Pumpe (208) oder die zweite Pumpe (210) an einem unteren Ende der Wärmepumpenanlage angeordnet sind, undwobei in der Betriebsposition der erste Wärmetauscher (212) und der zweite Wärmetauscher (214) ebenfalls unterhalb der Wärmepumpeneinheit an dem unteren Ende neben der ersten Pumpe (208) oder der zweiten Pumpe (210) angeordnet sind.
Patent DE-102016208705-B4 (DE)
Title: Ansteuerung von Magnetaktoren bei variierender verfügbarer elektrischer Spannung
Inventor: DENK FRANK
IPC: F02D41/20
Filed: 2016-05-20
Granted: 2021-12-02
Abstract: Verfahren zum Ansteuern eines einen Magnetspulenantrieb aufweisenden Aktors, insbesondere eines Kraftstoffinjektors oder eines Pumpenventils, das Verfahren aufweisend Ermitteln einer verfügbaren elektrischen Spannung und wenn die verfügbare elektrische Spannung größer als eine Referenzspannung ist, pulsiertes Beaufschlagen des Magnetspulenantriebs mit der verfügbaren elektrischen Spannung, um einen zeitlichen Verlauf der Stromstärke des durch den Magnetspulenantrieb fließenden Stromes zu bewirken, der zumindest annäherungsweise gleich einem Referenz-Stromverlauf ist, wobei der Referenz-Stromverlauf einem zeitlichen Verlauf der Stromstärke des durch den Magnetspulenantrieb fließenden Stromes entspricht, der beim kontinuierlichen Beaufschlagen des Magnetspulenantriebs mit der Referenzspannung auftritt, und wobei die Referenzspannung gleich einer minimalen Spannung ist, die von einer Spannungsquelle im Betrieb bereitgestellt wird.
Patent DE-102016210651-B4 (DE)
Title: Getriebeanordnung mit Gleitlagereinrichtung
Inventor: DRESSEL MARTIN
IPC: F16H57/00
Filed: 2016-06-15
Granted: 2022-03-03
Abstract: Getriebeanordnung (1)mit einer Getriebewelle (2),mit einem Losrad (3, 3a, 3b),mit einer Lageranordnung (4), wobei das Losrad (3; 3a, 3b) über die Lageranordnung (4) auf der Getriebewelle (2) drehbar angeordnet ist,mit einer Schaltmuffe (9) zur Kopplung der Getriebewelle (2) mit dem Losrad (3; 3a, 3b),wobeidie Lageranordnung (4) mindestens eine Gleitlagereinrichtung (5) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Lageranordnung (4) eine weitere Lagereinrichtung (6) aufweist, wobei die Gleitlagereinrichtung (5) und die weitere Lagereinrichtung (6) durch einen Aufnahmeraum (7) unter dem Losrad (3; 3a, 3b) voneinander beabstandet sind und die Schaltmuffe (9) in dem Aufnahmeraum (7) angeordnet ist.
Patent DE-102017001263-B4 (DE)
Title: Aufhängeverpackung sowie Aufhänger für eine Warenverpackung einer Aufhängeverpackung
Inventor: LEVIN AVI
IPC: B65D75/56
Filed: 2017-02-10
Granted: 2018-08-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Aufhängeverpackung 10, welche eine Warenverpackung 12 mit einer Höhen-, einer Breiten- und einer Tiefenrichtung x,y,z sowie einen abnehmbaren Aufhänger 13 aufweist. Der Aufhänger 13 weist ein Aufhängeelement 14, ein erstes Verbindungselement 16, ein zweites Verbindungselement 18 und ein zwischen dem ersten Verbindungselement 16 und dem zweiten Verbindungselement 18 verlaufendes Stegelement 20 auf, wobei das erste Verbindungselement (16) und das zweite Verbindungselement (18) von der Warenverpackung (12) lösbar sind und das erste Verbindungselement (16) und das zweite Verbindungselement (18) in der Breitenrichtung (y) und/oder in der Tiefenrichtung-(z) beabstandet sind. Die Erfindung betrifft ferner einen Aufhänger 13 für eine Warenverpackung 12 einer solchen Aufhängeverpackung 10.
Patent DE-102017008935-B4 (DE)
Title: Rettungs-und Bergesystem, Luftfahrzeug mit einem solchen sowie Verfahren zum Betreiben des Rettungs- und Bergesystems
Inventor: FRIEDRICH MICHAEL
IPC: B64D1/00
Filed: 2017-09-25
Granted: 2023-09-14
Abstract: Rettungs- und Bergesystem für eine aus einem sich im Flugbetrieb befindlichen Luftfahrzeug (1) mittels eines Fallschirmsystems zum automatischen Öffnen eines Fallschirms desselben abgesetzte Person (2) oder Last, welche Person (2) oder Last während des Absetzvorganges infolge unerwarteter nachteiliger Umstände, mittels einer Aufziehleine (3) des Fallschirmsystems an einer Ankerseilvorrichtung des Luftfahrzeugs (1) hängend, sich nicht vom Luftfahrzeug (1) löst, wobei im Bereich einer Absetzöffnung (8) des Luftfahrzeugs (1) an demselben eine Bergevorrichtung (11) angeordnet ist, welche zumindest eine Bergewinde (13) mit wenigstens einem Windenseil (14) aufweist, das mit der Aufziehleine (3) und/oder einem anderen Bestandteil des Fallschirmsystems der besagten Person (2) oder Last und/oder mit der Person (2) oder Last selbst verbindbar ist, wobei die zumindest eine Bergewinde (13) auf einem Bergeschlitten (12) des Luftfahrzeugs (1) angeordnet ist, welcher Bergeschlitten (12) im Inneren des Rumpfes (5) des Luftfahrzeugs (1) an sich in Fahrzeuglängsrichtung erstreckenden fahrzeugfesten Schienen (15) verfahr- oder verschiebbar gelagert ist.
Patent DE-102017012074-B4 (DE)
Title: Tiefbohrspindel und Verfahren zur Entnahme eines Werkzeugträgers
Inventor: FLAD JÜRGEN
IPC: B23Q11/10
Filed: 2017-12-30
Granted: 2019-08-08
Abstract: Vorgestellt wird eine Tiefbohrspindel zum Einbringen von Bohrungen sowohl nach dem sogenannten ELB-Verfahren (Kühlschmierstoffzuführung im Werkzeuginneren / Spänerückfluss aussen) als auch nach dem sogenannten BTA-Verfahren (Kühlschmierstoffzuführung an der Mantelfläche des Bohrrohres entlang / Spänerückfluss innen). Der erfindungsgemässe Schwerpunkt liegt dabei in der Art der Bohrwerkzeugwechsel, welche, ohne den Bohrschlitten extra zu bewegen, vorzugsweise nach hinten (gegen die Bohrrichtung) durchgeführt werden können. Der Verzicht auf Hilfsbewegungen des Bohrschlittens ermöglicht vor allem bei sehr kleinen und empfindlichen Bohrwerkzeugen einen sicheren Werkzeugwechsel. Doch auch bei grösseren Bohrleistungen kann der Werkzeugwechsel nach hinten hilfreich sein, so z. B. bei engen Platzverhältnissen in Sondermaschinen, und vor allem in Rundtaktmaschinen, bei welchen die Bohreinheiten sternförmig um den Werkstückbereich angeordnet sind und ein Werkzeugwechsel nach innen kaum mehr sinnvoll ist.