baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102009057162-B4 (DE)
Title: Schaltventil für einen Ladeluftkreislauf
Inventor: KRIEGER EWALD
IPC: F16K31/70
Filed: 2009-12-05
Granted: 2019-09-26
Abstract: Schaltventil für einen Ladeluftkreislauf einer Brennkraftmaschine, der eine Umschaltklappe aufweist, mit:- einem Ventilgehäuse (2), das eine mit einer ersten Druckquelle verbindbare erste Drucköffnung (9), eine mit einer zweiten Druckquelle verbindbare zweite Drucköffnung (10) und eine mit der Umschaltklappe verbindbare Schaltöffnung (7) aufweist;- einem ersten Ventilelement (14) und einem zweiten Ventilelement (15), die beide in dem Ventilgehäuse (2) angeordnet und sowohl relativ zu diesem als auch relativ zueinander verschieblich sind; und- einem Stellelement (5), das eingerichtet ist, in einer ersten Schaltstellung der beiden Ventilelemente (14, 15) die Schaltöffnung (7) mit der zweiten Drucköffnung (10) zu verbinden und bezüglich der ersten Drucköffnung (9) zu verschließen, in einer zweiten Schaltstellung die Schaltöffnung (7) bezüglich sowohl der ersten Drucköffnung (9) als auch der zweiten Drucköffnung (10) zu verschließen, und in einer dritten Schaltstellung die Schaltöffnung (7) mit der ersten Drucköffnung (9) zu verbinden und bezüglich der zweiten Drucköffnung (10) zu verschließen, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Ventilelement (14) eine im Wesentlichen hohlzylindrische Form aufweist und das zweite Ventilelement (15) zumindest teilweise in das erste Ventilelement (14) hineinragt.
Patent DE-102010005107-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung von Passepartouts
Inventor: KÜHNER MICHAEL
IPC: B44C5/02
Filed: 2010-01-19
Granted: 2023-08-17
Abstract: Verfahren zur Herstellung von Passepartouts für Objekte, insbesondere Grafiken, Gemälde, Photos und sonstige Exponate, gekennzeichnet durch folgende VerfahrensschritteAnordnen eines der Kalibrierung dienenden Referenzelements mit vorgegebenen Maßen auf einer Unterlage,Anordnen eines Bildsensors mit einem festen Abstand zur Unterlage, Ausrichtung eines Bildsensors auf das Referenzelement,Aufnehmen des Referenzelements mit dem Bildsensor,Bestimmen eines Kalibrierungsfaktors aus den vorgegebenen Maßen des Referenzelements und den in dem durch den Bildsensor erzeugten Bild wiedergegebenen Maßen des Referenzelements,Anordnen eines Objektes auf der Unterlage,Aufnehmen des Objektes mit dem Bildsensor, welcher den festen und gleichen Abstand zur Unterlage aufweist wie bei dem Aufnehmen des Referenzelements,Bestimmen der Maße des Objektes aus dem mit dem Bildsensor erzeugten Bild des Objektes und dem Kalibrierungsfaktor,Ausgabe der Maße des Objektes an eine Schneideinrichtung mit einem in mindestens zwei Richtungen beweglichen Schneidkopf und mit einer Grundplatte zum Fixieren eines Passepartout-Rohmaterials.
Patent DE-102010008971-B4 (DE)
Title: Verwendung einer Zweikomponenten-Mörtelmasse
Inventor: WIELAND PHILIPP DR
IPC: C04B14/04
Filed: 2010-02-24
Granted: 2013-10-10
Abstract: Verwendung von 0,01 bis 5 Gew.-% einer anorganischen und/oder organischen Säure und/oder deren Salze und Ester in der Harzkomponente (A) einer Zweikomponenten-Mörtelmasse mit einer härtbaren Harzkomponente (A), die 30 bis 45 Gew.-% mindestens eines radikalisch polymerisierbaren Harzes, 30 bis 45 Gew.-% Füllstoffe, 15 bis 25 Gew.-% Zement und 1 bis 8 Gew.-% Verdickungsmittel enthält, und einer davon reaktionsinhibierend getrennt angeordneten Härterkomponente (B), die 1 bis 20 Gew.-% eines Peroxids, 10 bis 35 Gew.-% Wasser, 40 bis 80 Gew.-% Füllstoffe und 0,5 bis 5 Gew.-% Verdickungsmittel enthält, mit der Maßgabe, dass die Summe der Mengen der Bestandteile der Harzkomponente bzw. der Härterkomponente jeweils 100 Gew.-% beträgt, zur Verringerung der Auspresskräfte der Zweikomponenten-Mörtelmasse.
Patent DE-102010010892-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Gestricks und Flachstrickmaschine
Inventor: NONNENMACHER THOMAS
IPC: D04B7/00
Filed: 2010-03-10
Granted: 2013-08-01
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Gestricks auf einer Flachstrickmaschine mit mindestens zwei Nadelbetten (V, H) und mit mindestens zwei an einem Schlitten angeordneten Strickschlössern (S1, S2, 100), mit denen jeweils sowohl Maschenbildungs- als auch Umhängeoperationen durchführbar sind, wobei das Gestrick mindestens zwei in Strickrichtung aufeinander folgende Strickbereiche (K1, K2) aufweist, die mit separaten Fadenführern (F1, F2) gestrickt werden, dadurch gekennzeichnet, dass in einem Schlittenhub mindestens ein Strickschloss (S1, S2, 100) sowohl Maschenbildungsoperationen als auch Umhängeoperationen durchführt.
Patent DE-102010037330-B4 (DE)
Title: Antriebseinrichtung mit Linearmotor für eine Presse
Inventor: REISCH DIETER
IPC: B21D24/00
Filed: 2010-09-06
Granted: 2013-07-11
Abstract: Antriebseinrichtung für eine Presse (10), insbesondere für ein Tischkissen (17) einer Presse (10), mit einem elektrischen Linearmotor (27), der quer zur Bewegungsrichtung eines Stößels (12) der Presse (10) an einem Pressengestell (11) oder an einem Pressentisch (16) der Presse (10) angeordnet ist, wobei der Linearmotor (27) von einer Steuereinheit (26) angesteuert wird und der entweder im Motorbetrieb oder im Generatorbetrieb arbeiten kann, wobei die im Generatorbetrieb erzeugte elektrische Energie, einem Pressenhauptantrieb der Presse (10) über einen gemeinsamen Gleichspannungszwischenkreis (54, 55) zur Verfügung gestellt wird, mit einer hydraulischen Übersetzungseinheit (28), die einen in einem Gehäuseinnenraum (36) fluiddicht anliegenden, bewegbaren Übersetzungskolben (35) aufweist, der mit dem Läufer (46) des Linearmotors (27) bewegungsgekoppelt ist, mit einer durch den Übersetzungskolben (35) im Gehäuseinnenraum (36) begrenzten Druckkammer (38a), die über eine Fluidleitung (39) mit einer Arbeitskammer (41) eines fluidischen Arbeitszylinders (29) der Presse (10) verbunden ist wobei die Übersetzungseinheit (28) mit dem Arbeitszylinder (29) ein geschlossenes hydraulisches System bildet.
Patent DE-102010037729-B4 (DE)
Title: Treppensteigvorrichtung
Inventor: BITZER PAUL-GERHARD
IPC: A61G5/04
Filed: 2010-09-23
Granted: 2021-10-14
Abstract: Treppensteigvorrichtung, beispielsweise für Rollstühle,mit einer Trägereinheit (11, 12),mit einer mit der Trägereinheit (11, 12) verbundenen Steigeinheit,wobei die Steigeinheit mindestens ein Steigelement (17a, 17b) aufweist, das durch einen Antriebsmotor antreibbar und so ausgebildet ist, dass es mit dem Auftritt der jeweils nächstgelegenen Stufe einer Treppe in Berührung gelangen und die Treppensteigvorrichtung auf die nächstgelegene Stufe heraufheben oder absenken kann, undmit einer Steuereinheit zum Steuern des Betriebs der Steigeinheit, undmit einer Detektionseinheit zum Detektieren der aktuellen Position der Trägereinheit (11, 12) in Bezug auf eine oder mehrere Stufen der Treppe,wobei die Detektionseinheit Signale an die Steuereinheit abgibt, die Informationen über die aktuelle Position der Trägereinheit (11, 12) in Bezug auf eine oder mehrere Stufen der Treppe enthalten, undwobei die Steuereinheit dazu ausgelegt ist, den Betrieb der Steigeinheit in Abhängigkeit von Signalen der Detektionseinheit zu steuern,dadurch gekennzeichnet,dass die Detektionseinheit mindestens drei berührungslose Sensoren (1; 2; 3; 4) aufweist,wobei ein erster berührungsloser Sensor (1) im vorderen Bereich der Trägereinheit (11, 12) angeordnet ist und seine Detektionsrichtung vertikal nach unten verläuft, wobei der erste berührungslose Sensor (1) dazu ausgelegt ist, die Position der Trägereinheit in Bezug auf Abstand und Schrägstellung zu einer vorderen Stufenkante zu detektieren,ein zweiter berührungsloser Sensor (2) an der Unterseite der Trägereinheit (11, 12) angeordnet ist und seine Detektionsrichtung horizontal verläuft, wobei der zweite berührungslose Sensor (2) dazu ausgelegt ist, die Position der Trägereinheit in Bezug auf ein senkrechtes Bauteil zwischen zwei Stufen zu detektieren, wobei die Steuereinheit dazu ausgelegt ist, aus dem zeitlichen Verlauf der Detektionssignale des zweiten berührungslosen Sensors (2) zu ermitteln, dass die Trägereinheit eine Höhe erreicht hat, die oberhalb der Trittfläche der nächsthöher gelegenen Stufe liegt, undein dritter berührungsloser Sensor (4) im hinteren Bereich der Trägereinheit (11, 12) angeordnet ist und seine Detektionsrichtung vertikal nach unten verläuft, wobei die Steuereinheit dazu ausgelegt ist, aus dem Detektionssignal des dritten berührungslosen Sensors (4) zu ermitteln, ob sich die Trägereinheit bei Einleitung des Steigvorgangs in Richtung Aufwärtsfahrt ausreichend nahe an der nächsthöheren Stufe befindet.
Patent DE-102010060489-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Trocknen eines mit Tinte bedruckten Aufzeichungsträgers in einem Drucker und Verfahren hierzu
Inventor: SAMWEBER JOACHIM
IPC: B41J2/005
Filed: 2010-11-11
Granted: 2018-08-16
Abstract: Vorrichtung zum Trocknen eines bahnförmigen Aufzeichnungsträgers (10) in einem Drucker,bei der der bahnförmige Aufzeichnungsträger (10), der zuvor frisch mit Tinte bedruckt worden ist, mit einer vorbestimmten Bahnspannung an einem beheizbaren Körper (20) vorbeigeführt wird, dessen dem Aufzeichnungsträger (10) zugewandte Kontakt-Fläche (22) zum Trocknen des Aufzeichnungsträgers (10) auf der nicht frisch bedruckten Seite in Kontakt gebracht werden kann,wobei in Transportrichtung des Aufzeichnungsträgers (10) gesehen vor dem Körper (20) ein erstes Führungselement (12) und nach dem Körper (20) ein zweites Führungselement (16) angeordnet ist, die jeweils den Aufzeichnungsträger (10) führen,die Kontakt-Fläche (22) im Wesentlichen eben ist und zum Trocknen im Wesentlichen in Übereinstimmung mit einer durch das erste Führungselement (12) und das zweite Führungselement (16) definierten Tangentialebene (T) verläuft,und wobei eine Unterdruckvorrichtung (30) vorgesehen ist, durch die ein Unterdruck an der dem Aufzeichnungsträger (10) zugewandten Kontakt-Fläche (22) gegenüber der Umgebung erzeugbar ist,und wobei im Anhaltebetrieb der Unterdruck abgeschaltet ist und der Abschaltvorgang kontinuierlich über ein einstellbares Zeitintervall erfolgt.
Patent DE-102011015033-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Bestimmen eines Deichselwinkels
Inventor: KOSSIRA CHRISTOPH
IPC: B62D13/06
Filed: 2011-03-25
Granted: 2019-03-14
Abstract: Verfahren zum Bestimmen eines Deichselwinkels (γ) zwischen einer Längsachse (16) eines Kraftfahrzeugs (10) und einer Längsachse (18) eines mit dem Kraftfahrzeug (10) über eine Kupplung (12) verbundenen Anhängers (14) mit einer Deichsel durch
 - Messen eines Messwerts zum Deichselwinkel (γ) zu einer Mehrzahl von Zeitpunkten, durch die eine zeitliche Reihenfolge vorgegeben wird,
 - Bestimmen eines Schätzwerts zum Deichselwinkel (γ) zu jedem Zeitpunkt der Mehrzahl von Zeitpunkten in Abhängigkeit von zumindest einer Zustandsgröße des Kraftfahrzeugs (10) und/oder des Anhängers (14), und
 - Bestimmen eines Korrekturfaktors für den Messwert zu jedem Zeitpunkt der Mehrzahl von Zeitpunkten in Abhängigkeit von dem jeweiligen Schätzwert und einem zu einem in der zeitlichen Reihenfolge vorhergehenden Zeitpunkt bestimmten Schätzwert, dadurch gekennzeichnet, dass
 - bei der Bestimmung des Schätzwerts und/oder des Korrekturfaktors eine sich auf den Unterschied zwischen Messwert und Schätzwert auswirkende Störgröße berücksichtigt wird.
Patent DE-102011015666-B4 (DE)
Title: Verfahren sowie Vorrichtung zur Herstellung von Behältern
Inventor: KLATT DIETER
IPC: B29C49/78
Filed: 2011-03-31
Granted: 2017-03-23
Abstract: Verfahren zum Herstellen von gefüllten Behältern aus Vorformlingen aus einem thermoplastischen Material, wobei der jeweilige Vorformling zumindest thermisch konditioniert und anschließend während einer Umformphase in einer Form durch ein in den Vorformling und/oder in den sich formenden Behälter eingeleitetes Druckmedium unter radialem und axialem Strecken in den jeweiligen Behälter umgeformt wird, und zwar unter Verwendung wenigstens einer das axiale und/oder radiale Strecken steuernden Führungs- und Formeinrichtung, die während des Umformprozesses zumindest zeitweise auf den Vorformling oder den sich formenden Behälter einwirkt.
Patent DE-102011056264-B4 (DE)
Title: Hydraulikventil
Inventor: SELKE ANDRÉ
IPC: F01L1/344
Filed: 2011-12-12
Granted: 2020-03-05
Abstract: Hydraulikventil (1) für einen Schwenkmotornockenwellenversteller mit einem Hohlkolben (2), der zwei Laufflächen (3, 4) aufweist, die innerhalb einer Längsbohrung (5) axialverschiebbar geführt sind, so dass ein innerhalb des Hohlkolbens (2) in einem Versorgungskanal (6) anstehender Versorgungsdruck (P) wechselweise auf zwei von der Längsbohrung (5) abgehende Ventilabgänge (A, B) führbar ist, wobei die Laufflächen (3, 4) über Ablaufkanten (7, 8) zu einem Nutgrund (9) führen, von dem eine Ausnehmung (10) mit eingesetztem Rückschlagventil (11) zum Versorgungskanal (6) führt, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausnehmung (10) einen sich von einer Ventillängsachse (12) radial nach außen erweiternden Ventilsitz (13) aufweist, in den eine Kugel (14) eingelegt ist, die über den Nutgrund (9) hinaus steht, wobei die Längsbohrung (5) in einem Bereich zwischen den Ventilabgängen (A, B) eine Innennut (15) aufweist, wobei die Kugel (14) in einen Innenraum (22) innerhalb des Hohlkolbens (2) eintaucht.
Patent DE-102011056371-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Überprüfung von Leiterstrukturen
Inventor: ABELE ANDREAS
IPC: G01R31/28
Filed: 2011-12-13
Granted: 2014-01-09
Abstract: Vorrichtung (1) zum Prüfen einer Leiterstruktur, wobei die Vorrichtung (1) auf einer ersten Seite (3) eine Vielzahl von Messpunkten (2) besitzt, und die Vorrichtung (1) auf einer zweiten Seite (4) ein elektrisch leitfähiges Material (5) besitzt, welches mit der Vielzahl von Messpunkten (2) in elektrisch leitender Verbindung steht, dadurch gekennzeichnet, dass das elektrisch leitfähige Material (5) eine elektrisch leitfähige Verbindung der Vielzahl von Messpunkten (2) untereinander bildet.
Patent DE-102011078648-B4 (DE)
Title: Brennkraftmaschine mit Kurbelgetriebe
Inventor: GEHRKE STEPHAN
IPC: F02B75/32
Filed: 2011-07-05
Granted: 2015-11-19
Abstract: Brennkraftmaschine mit Kurbelgetriebe, mit mindestens einem Zylinder (1) und einem darin hin- und herbewegbaren Kolben (2), wobei der Kolben (2) über einen daran in einem ersten Anlenkpunkt (3) angelenkten ersten Pleuel (P1) mit einem um eine Schwenkhebelachse (6) schwenkbaren Schwenkhebel (5) an einem ersten Angriffspunkt (4) schwenkbeweglich verbunden ist, wobei ein an einer Kurbelwelle (7) in einem zweiten Anlenkpunkt (9) eines Kurbelwellenzapfens (10) angelenkter zweiter Pleuel (P2) schwenkbeweglich mit dem Schwenkhebel (5) an einem zweiten Angriffspunkt (11) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Zylinder (1) bezüglich des Schwenkhebels (5) so angeordnet ist, dass bei am oberen Totpunkt befindlichen Kolben (2) eine den ersten Anlenkpunkt (3) mit dem. ersten Angriffspunkt (4) verbindende gedachte erste Linie (L1) mit einer den ersten (4) mit dem zweiten Angriffspunkt (11) verbindenden gedachten zweiten Linie (L2) einen ersten Winkel α zwischen 0 und 90° bildet, und dass die Bewegungen des Kolbens (2) und der Kurbelwelle um etwa 180° versetzt sind, so dass bei am oberen Totpunkt befindlichen Kolben (2) sich der Kurbelwellenzapfen (10) der Kurbelwelle (7) im Bewegungsstrang des Kurbelgetriebes in einer vom Kolben (2) entferntesten Position befindet.
Patent DE-102011111535-B4 (DE)
Title: Nietgerät
Inventor: REITZIG KLAUS
IPC: B21J15/20
Filed: 2011-08-31
Granted: 2020-06-18
Abstract: Nietgerät (1) mit einer hydraulisch betätigten Zug- oder Pressvorrichtung und mit einem Druckerzeuger (100), welcher als hydraulische Pumpe ausgebildet ist und einen pneumatischen Kolben (1300) umfasst, über den ein hydraulischer Kolben (1800) zum Erzeugen des Hydraulikdrucks bewegt wird, um über ein Saug- und Druckventil (1900, 5900) bei Betätigung des Nietgeräts Hydraulikflüssigkeit in einen Arbeitsraum (10) einer Zugvorrichtung zu pumpen,wobei der Druckerzeuger (100) einen Druckluftanschluss (600) und eine Betätigungseinrichtung (200) zum Auslösen eines Nietvorgangs umfasst,wobei das Nietgerät ein Kopfstück (2) umfasst, welches einen hydraulisch betätigten Kolben (9) sowie eine Aufnahmeeinrichtung (4) für einen Niet umfasst, wobei über den hydraulisch betätigten Kolben (9) die Zugvorrichtung, welche Klauen (7) umfasst, rücksetzbar ist, und wobei das Kopfstück (2) mittels eines Schwenklagers (5) um einen Träger (3) schwenkbar ist,wobei der Träger (3) mit dem Druckerzeuger (100) über eine Schnellkupplung (6) mit einer Fluiddurchführung für Hydraulikflüssigkeit verbunden ist,und wobei Träger (3) und Druckerzeuger (100) ein selbstschließendes Ventil (16) für einen Hydraulikflüssigkeitskanal aufweisen,und wobei das Nietgerät als Handnietgerät ausgebildet ist.
Patent DE-102011120322-B4 (DE)
Title: Verwendung eines Verfahrens und/oder Systems zur Steuerung eines Hilfstriebwerks
Inventor: KELNHOFER JÜRGEN
IPC: B64D41/00
Filed: 2011-12-06
Granted: 2018-01-04
Abstract: Verwendung eines Verfahrens zur Steuerung des Betriebs eines eine Flugzeugklimaanlage (10) mit verdichteter Prozessluft versorgenden Hilfstriebwerks (12) und/oder eines Systems zur Steuerung des Betriebs eines eine Flugzeugklimaanlage (10) mit verdichteter Prozessluft versorgenden Hilfstriebwerks (12) im Bodenbetrieb eines Flugzeugs, wobei das Verfahren zur Steuerung des Betriebs eines eine Flugzeugklimaanlage (10) mit verdichteter Prozessluft versorgenden Hilfstriebwerks (12) die folgenden Schritte umfasst: – Ermitteln eines Heiz- oder Kühlbedarfs eines zu klimatisierenden Flugzeugbereichs (24), – Ermitteln eines Sollwerts (PSoll) mindestens eines Prozessluftstromparameters (P) in Abhängigkeit des ermittelten Heiz- oder Kühlbedarfs des zu klimatisierenden Flugzeugbereichs (24), – Steuern des Betriebs des Hilfstriebwerks (12) in Abhängigkeit des ermittelten Prozessluftstromparameter-Sollwerts (PSoll), – Erfassen eines Istwerts (PIst) des mindestens einen Prozessluftstromparameters (P), – Vergleichen des Prozessluftstromparameter-Istwerts (PIst) mit dem Prozessluftstromparameter-Sollwert (PSoll) und – Steuern des Betriebs des Hilfstriebwerks (12) in Abhängigkeit des Ergebnisses des Vergleichs des Prozessluftstromparameter-Istwerts (PIst) mit dem Prozessluftstromparameter-Sollwert (PSoll); und wobei das System zur Steuerung des Betriebs eines eine Flugzeugklimaanlage (10) mit verdichteter Prozessluft versorgenden Hilfstriebwerks (12) umfasst: – eine Einrichtung (30) zum Ermitteln eines Sollwerts (PSoll) mindestens eines Prozessluftstromparameters (P) in Abhängigkeit eines Heiz- oder Kühlbedarfs eines zu klimatisierenden Flugzeugbereichs (24), – eine Einrichtung (40) zum Erfassen eines Istwerts (PIst) des mindestens einen Prozessluftstromparameters (P), und – eine Einrichtung (32) zum Steuern des Betriebs des Hilfstriebwerks (12), die dazu eingerichtet ist, den Betrieb des Hilfstriebwerks (12) zunächst in Abhängigkeit des ermittelten Prozessluftstromparameter-Sollwerts (PSoll) zu steuern, und die ferner dazu eingerichtet ist, den Betriebs des Hilfstriebwerks (12) nach dem Erfassen des Prozessluftstromparameter-Istwerts (PIst) in Abhängigkeit des Ergebnisses eines Vergleichs des Prozessluftstromparameter-Istwerts (PIst) mit dem Prozessluftstromparameter-Sollwert (PSoll) zu steuern.
Patent DE-102012005654-B4 (DE)
Title: Optischer Konverter für hohe Leuchtdichten
Inventor: HAGEMANN VOLKER
IPC: F21V9/40
Filed: 2012-03-22
Granted: 2021-03-04
Abstract: Konverteranordnung zur Erzeugung von farbigem oder weißem Nutzlicht hoher Leuchtdichte für Projektoren, Bühnenscheinwerfer, Autoscheinwerfer oder Lampen mit hoher Leuchtdichte und hoher Spektraldichte, wobei eine möglichst vollständige Auskopplung des konvertierten Lichtes bei gleichzeitig räumlich kleinem Emissionsfleck erreicht werden soll, umfassend:- einen Konverterkörper (1) mit einer Anregungsseite und einer abgewandten Seite, enthaltend eine Optokeramik mit YAG-Keramik oder LuAG- Keramik mit eingelagerter Kornstruktur zu Zwecken starker Lichtstreuung,- eine Anregungslichtquelle mit einem Lichtbündelquerschnitt, der den zu erreichenden, räumlich kleinen Emissionsfleck bestimmt, wobei die Anregungslichtquelle zur Bestrahlung des Konverterkörpers (1) mit blauem Anregungslicht hoher Leistungsdichte angeordnet ist, das einen blauen Lichtstreufleck sowie sekundär den Emissionsfleck erzeugt, der größer als der Lichtbündelquerschnitt der Anregungslichtquelle ist,- wobei die Dicke des Konverterkörpers (1) zwischen Anregungsseite und der abgewandten Seite genügend dünn gewählt ist, um einerseits eine Ausweitung des Licht- Streuflecks zu minimieren und andererseits eine ausreichende Konversion des blauen Anregungslichtes im Hinblick auf Farbe des Nutzlichtes zu bewirken.
Patent DE-102012009539-B4 (DE)
Title: Leuchte
Inventor: BECKER RALF
IPC: F21V17/00
Filed: 2012-03-29
Granted: 2020-12-24
Abstract: Leuchte mit- wenigstens einer LED (14),- einem Basisteil (12),- das mit der wenigstens einen LED (14) starr verbunden ist und- das wenigstens eine Basiskontaktfläche (24) aufweist, sowie- einem Reflektor (2),- der wenigstens eine Reflektorkontaktfläche (22),- eine Eintrittsöffnung (6) und eine Austrittsöffnung (4) und- eine Längsrichtung (L), die von der Austrittsöffnung (4) zu der Eintrittsöffnung (6) verläuft, aufweist und- der mit dem Basisteil (12) verbindbar ist, wobei die wenigstens eine Reflektorkontaktfläche (22) in Längsrichtung (L) zwischen der Eintrittsöffnung (6) und der Austrittsöffnung (4) angeordnet ist und die wenigstens eine Basiskontaktfläche (24) an der wenigstens einen Reflektorkontaktfläche (22) anliegt und so eine Verschiebung des Basisteils (12) und/oder des Reflektors (2) aufeinander zu verhindert, wenn der Reflektor (2) mit dem Basisteil (12) verbunden ist, wobei der Reflektor (2) so geformt ist, dass eine Projektion der wenigstens einen Reflektorkontaktfläche (22) in Längsrichtung (L) des Reflektors (2) hinterschneidungsfrei ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Reflektor (2) eine die Eintrittsöffnung (6) umgebende Bodenfläche (28) aufweist und sich zwischen der Bodenfläche (28) des Reflektors (2) und der dieser gegenüberliegenden Fläche des Basisteils (12) ein Spalt (3) befindet, so dass die Bodenfläche (28) des Reflektors (2) keinen Kontakt zu der dieser gegenüberliegenden Fläche des Basisteils (12) aufweist.