baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202014011394-U1 (DE)
Title: Tragbares Multifunktionsgerät, das durch externe Information gesteuert wird
IPC: G04G21/04
Filed: 2014-06-27
Abstract: Tragbares Multifunktionsgerät (10), umfassend:
 ein Anzeigemodul (2), das von einem Aktuator (3) angetrieben wird und dazu konfiguriert ist, gleichzeitig oder nacheinander eine oder mehrere Anzeigefunktion/en anzuzeigen; und
 eine Steuereinheit (12), die dazu konfiguriert ist, eine externe Information (7) zu empfangen und das Anzeigemodul (2) gemäß der einen oder den mehreren Anzeigefunktion/en in Abhängigkeit von der empfangenen externen Information (7) zu steuern;
 dadurch gekennzeichnet, dass
 das Gerät darüber hinaus eine Fernsteuervorrichtung (20) enthält, die Eingabemittel (21) umfasst, die es einem Nutzer ermöglichen, die Funktion oder die Funktionen auszuwählen, die er auf dem Multifunktionsgerät (10) ablaufen lassen möchte, und die entsprechende externe Information (7) zu generieren.
Patent DE-202014102075-U1 (DE)
Title: Dental- oder medizinisches Instrument, insbesondere Mundspiegel
IPC: A61B1/24
Filed: 2014-05-05
Abstract: Dental- oder medizinisches Instrument, insbesondere Mundspiegel (1), mit einem Halter (3) und einem von dem Halter (3) lösbaren Arbeitsteil (4), dadurch gekennzeichnet, dass das Arbeitsteil (4) mittels einer gewindefreien Verbindung (5) mit dem Halter (3) verbunden ist.
Patent DE-202014102835-U1 (DE)
Title: Verbundgegenstand
IPC: G09F3/02
Filed: 2014-06-20
Abstract: Verbundgegenstand (V), aufweisend mindestens ein flächiges, mit mindestens einem Falz oder Doppelfalz (F) versehenes Trägermaterial, das zumindest in einem (T1) der durch den Falz oder Doppelfalz (F) gebildeten mindestens zwei Trägermaterialbereiche (T1, T2) mindestens einen magnetischen Bereich oder mindestens ein magnetisches Element (M) derart aufweist, dass sich die beiden Trägermaterialbereiche (T1, T2) magnetisch anziehen, gekennzeichnet durch mindestens ein N[ear]F[ield]C[ommunication]-Modul (L).
Patent DE-202014104528-U1 (DE)
Title: Lüfter mit flachem Aufbau
IPC: F04D29/28
Filed: 2014-09-22
Abstract: Lüfter mit flachem Aufbau, umfassend: einen Stator (1) mit einer Leiterplatine (11) und einer Mehrzahl von Layout-Schaltungen (12), welche angeordnet sind, um die Leiterplatine (11) zu umschreiben, wobei der Stator (1) eine axiale Mitte (10) an einem mittigen Abschnitt davon aufweist; ein Lüfterrad (2) mit einem Laufrad (20), einer axialen Hülse (21), die in der Mitte des Lüfterrads (20) angeordnet ist und sich ausgehend davon axial erstreckt, wobei eine Mehrzahl von Flügeln (22) ausgebildet sind, um einen Außenrand des Lüfterrads (20) zu umschreiben, wobei eine Magneteinheit (23) auf dem Lüfterrad (20) vorgesehen ist, und wobei die axiale Hülse (21) drehbeweglich auf der axialen Mitte (10) gelagert ist; und eine Lüfterabdeckung (3), die das Lüfterrad (2) abdeckt, wobei die Lüfterabdeckung (3) einen Befestigungsabschnitt (300) aufweist, der vorgesehen ist, um die axiale Mitte (10) zu sichern; wobei die Magneteinheit (23) von einer Mehrzahl von N-Pol-Bereichen (230) und einer Mehrzahl von S-Pol-Bereichen (231) ausgebildet ist, die alternierend entlang von kreisförmigen Reihen und in Entsprechung zu der Mehrzahl von Layout-Schaltungen entlang einer vertikalen Richtung angeordnet sind, um einen Lüfter mit flachem Aufbau zu ermöglichen.
Patent DE-202014104567-U1 (DE)
Title: Kabelpflug
IPC: H02G1/06
Filed: 2014-09-24
Abstract: Kabelpflug (10) zum Einbringen mindestens einer Leitung (11), insbesondere mindestens eines Rohres oder Kabels, in den Untergrund (12), wobei der Kabelpflug (10) zur Bildung einer Rinne im Untergrund (12) ein zum Eingriff in den Untergrund (12) geeignetes Schwert (13) umfasst, wobei das Schwert (13) gegenüber einer Referenzebene (20) des Kabelpflugs (10), beispielsweise einer Rahmenunterkante des Kabelpflugs (10), absenkbar und/oder anhebbar ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass am Kabelpflug (10) ein Tiefenmesssystem (30), insbesondere ein elektronisches Tiefenmesssystem (30), zur Ermittlung der Eindringtiefe (21) des Schwerts (13) in den Untergrund (12) und/oder zur Ermittlung der Eindringtiefe eines am Kabelpflug vorgesehenen Verlegeschachts und/oder zur Ermittlung der Verlegetiefe der Leitung (11) vorgesehen ist.
Patent DE-202015003701-U1 (DE)
Title: Ladegerät für eine Energieversorgungseinheit in einem Rahmenelement eines Fahrzeugs
IPC: H02J7/00
Filed: 2015-05-21
Abstract: Ladegerät (140, 260, 330, 340) für eine Energieversorgungseinheit (130, 230, 330) zur Unterbringung in einem Rahmenelement (100, 200, 300) eines Fahrzeugs, insbesondere eines Elektrofahrrads, wobei das Ladegerät (140, 260, 320, 340) • ein Halteelement zum Halten der Energieversorgungseinheit (130, 230, 330) und • eine Schnittstelle zur elektrischen Verbindung der Energieversorgungseinheit (130, 230, 330) mit dem Ladegerät (140, 260, 320, 340) und • ein ausziehbares und selbst aufrollendes Ladekabel (350) zur elektrischen Verbindung des Ladegeräts (140, 260, 320, 340) mit einer Stromversorgung aufweist, wobei • das Ladegerät (140, 260, 320, 340) derart gestaltet ist, dass es an einem Ende einer Aufnahme (210, 310) der Energieversorgungseinheit (130, 230, 330) in dem Rahmenelement (100, 200, 300) des Fahrzeugs angeordnet werden kann, so dass beim Einsetzen der Energieversorgungseinheit (130, 230, 330) in die Aufnahme (210, 310) des Rahmenelements (100, 200, 300) eine mechanische und elektrische Verbindung zu dem Ladegerät (140, 260, 320, 340) erfolgt und • das Ladekabel (350) bei eingesetzter Energieversorgungseinheit (130, 230, 330) in dem Rahmenelement (100, 200, 300) herausziehbar ist.
Patent DE-202015103920-U1 (DE)
Title: Flüssigkeitsbeutel mit zwei Zip-Verschlüssen
IPC: B65D33/25
Filed: 2015-07-27
Abstract: Flüssigkeitsbeutel mit zwei Zip-Verschlüssen, wobei der Flüssigkeitsbeutel einen Grundkörper (1) aufweist, der oberseitig mit einem ersten Zip-Verschluss (11) und einem zweiten Zip-Verschluss (12) versehen ist, wobei sich der erste Zip-Verschluss (11) oberhalb des zweiten Zip-Verschlusses (12) befindet.
Patent DE-202015104049-U1 (DE)
Title: Trainingssystem für ein Tasteninstrument
IPC: G09B15/08
Filed: 2015-08-03
Abstract: Trainingssystem (10) für ein von einem Schüler zu benutzendes Schüler-Tasteninstrument (18), insbesondere Schüler-Klavier, und/oder ein von einem Lehrer zu benutzendes Lehrer-Tasteninstrument (20), insbesondere Lehrer-Klavier, umfassend eine zentrale Steuerungseinheit (12) sowie eine an der oder den Schülerhänden zu tragenden haptischen und/oder optischen Stimulationsvorrichtung (14) und/oder eine an der oder den Lehrerhänden zu tragende Betätigungsvorrichtung (16), wobei die zentrale Steuerungseinheit (12) separat vom Schüler-Tasteninstrument (18) bzw. vom Lehrer-Tasteninstrument (20) ausgebildet ist und wenigstens einen Eingang (24) und/oder einen Ausgang (22) für die Betätigungsvorrichtung (16) bzw. die Stimulationsvorrichtung (14) hat und wobei die zentrale Steuerungseinheit (12) zumindest eine digitale Schnittstelle (26, 28, 50) für Musikinstrumente hat, über die musikalische Steuerinformationen übertragen werden können, insbesondere eine MIDI-Schnittstelle.
Patent DE-202015104334-U1 (DE)
Title: Linienregister
IPC: B60H1/34
Filed: 2015-08-17
Abstract: Fahrzeugluftregister, umfassend: einen Luftströmungsweg durch eine Öffnung aus einem Kanal zu einem Fahrzeuginnenraum, wobei die Öffnung eine Länge und eine Breite aufweist, wobei die Länge mindestens das Dreifache der Breite beträgt; eine Abdeckung, die eine Trennwand aufweist, welche eine Kammer von dem Luftströmungsweg trennt, und wobei die Abdeckung zum Drehen zwischen einer geschlossenen und offenen Position konfiguriert ist, wobei die geschlossene Abdeckung halbzylindrisch an einer Oberfläche ist, die zum Fahrzeuginnenraum weist, und die Öffnung bedeckt.
Patent DE-202015105832-U1 (DE)
Title: Vorrichtung und System zum Befüllen von Behältern mit Fluiden
IPC: B65B3/04
Filed: 2015-04-07
Abstract: Vorrichtung, umfassend: ein Gehäuse mit einer Öffnung an einem ersten Ende und einer Mehrzahl von Löchern an einem zweiten Ende; eine Mehrzahl von hohlen Röhren, die jeweils an einem der Löcher am zweiten Ende des Gehäuses angebracht sind; eine Mehrzahl von Behältern, die jeweils mit einem der hohlen Röhren lösbar verbunden sind; und eine Mehrzahl von elastischen Verbindungsmitteln, die jeweils einen Behälter der Mehrzahl von Behältern mit einer jeweiligen hohlen Röhre verbinden, wobei jedes elastische Verbindungsmittel zur automatischen Abdichtung des jeweiligen Behälters von seiner entsprechenden hohlen Röhre bei Entfernung des Behälters ausgebildet ist.
Patent DE-202015106157-U1 (DE)
Title: Bedienungshilfe für eine selbsttätige Feststellbremse von einem Transportwagen, insbesondere von einem Gepäcktransportwagen oder einem Personentransportwagen
IPC: B62B5/04
Filed: 2015-11-13
Abstract: Bedienungshilfe (1) für eine selbsttätige Feststellbremse (6) von einem Transportwagen (8), insbesondere von einem Gepäcktransportwagen oder einem Personentransportwagen, umfassend:  – Mittel zur Befestigung (2) der Bedienungshilfe (1) an einer Griffstange (7) des Transportwagens (8);  – wenigstens eine Aufnahme (3) für ein Betätigungshebel (5) der selbsttätigen Feststellbremse (6); und  – ein Bedienungselement (4) zum Halten der Bedienungshilfe (1) in einem betätigten Zustand;  wobei in dem betätigten Zustand der Bedienungshilfe (1) der Betätigungshebel (5) der selbsttätigen Feststellbremse (6) derart in der Aufnahme (3) gehalten wird, dass die selbsttätige Feststellbremse (6) im gelösten Zustand ist;  dadurch gekennzeichnet, dass  die Bedienungshilfe (1) selbstständig einen unbetätigten Zustand einnimmt, wenn keine Kraft auf das Bedienungselement (4) ausgeübt wird;  wobei in dem unbetätigtem Zustand der Bedienungshilfe (1) der Betätigungshebel (5) der selbsttätigen Feststellbremse (6) nicht in der Aufnahme (3) gehalten wird.
Patent DE-202016003444-U1 (DE)
Title: Benutzeroberfläche für Treuekonten und Eigenmarkenkonten für eine tragbare Vorrichtung
IPC: G06Q20/00
Filed: 2016-05-25
Abstract: Elektronische Vorrichtung, umfassend: einen oder mehrere Prozessoren; eine Anzeige; einen Standortsensor; ein oder mehrere drahtlose Kommunikationselemente; Speicher; ein oder mehrere Programme, die in dem Speicher gespeichert sind, wobei das eine oder die mehreren Programme Anweisungen beinhalten, welche, wenn sie von dem einen oder den mehreren Prozessoren ausgeführt werden, den einen oder die mehreren Prozessoren veranlassen zum: Erkennen eines aktuellen Standorts unter Verwendung des Standortsensors; Bestimmen, ob der aktuelle Standort zu einem ersten Konto gehört; entsprechend einem Fehlschlagen des Bestimmens, dass der aktuelle Standort zu einem anderen Konto als einem Standardzahlungskonto gehört, Anzeigen eines visuellen Hinweises zu einem Standardzahlungskonto auf der Anzeige; entsprechend einem Bestimmen, dass der aktuelle Standort zu dem ersten Konto gehört, gleichzeitiges Anzeigen des visuellen Hinweises zu dem Standardzahlungskonto und einem visuellen Hinweis zu dem ersten Konto auf der Anzeige; und wobei das Standardzahlungskonto und das erste Konto mit der elektronischen Vorrichtung verknüpft sind und sich das Standardzahlungskonto und das erste Konto unterscheiden.
Patent DE-202016003707-U1 (DE)
Title: Förderkette
IPC: F16G13/12
Filed: 2016-06-14
Abstract: Förderkette (100), insbesondere für Förderanlagen in landwirtschaftlichen Betrieben, mit beweglich ineinandergefügten oder mit Gelenken verbundenen Kettengliedern (10, 11, 12), die jeweils zwei Bögen (19, 20) und zwischen den Bögen (19, 20) ausgebildete Schenkel (21, 22) aufweisen, wobei mindestens ein Kettenglied (11) mit einem Mitnehmer (14) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Schenkel (21, 22) des mit dem Mitnehmer (14) verbundenen Kettenglieds (11) nach innen des Kettenglieds (11) verlaufen.
Patent DE-202016008600-U1 (DE)
Title: Drehmomentsensorvorrichtung zum Erfassen von Drehmomenten
IPC: G01L3/10
Filed: 2016-10-17
Abstract: Drehmomentsensorvorrichtung mit einem Messflansch (1), der ausgestaltet ist, mit einem beweglichen Bauteil zur Erfassung von an diesem Bauteil auftretenden Drehmomenten zusammenzuwirken, und der einen Flanschaußenring (3) und einen Flanschinnenring (4) aufweist, wobei der Flanschaußenring (3) und der Flanschinnenring (4) durch zumindest zwei Messspeichen (7) verbunden sind, die ausgestaltet sind, sich unter Einwirkung eines Drehmoments zu verformen, dadurch gekennzeichnet, dass die Messspeichen (7) derart ausgestaltet sind, dass sie in Bezug auf eine in Radialrichtung auf diese Messspeichen (7) wirkenden Kraft entkoppelt sind.
Patent DE-202016103765-U1 (DE)
Title: Programmierbares Türservogerät
IPC: E05F15/611
Filed: 2016-07-13
Abstract: Servogerät, aufweisend: einen Motor, der betriebsfähig an eine Tür eines Fahrzeugs gekuppelt ist; und eine Steuerung zum Steuern eines mechanischen Widerstands, der durch den Motor auf die Tür ausgeübt wird, um Türschwenken zu widerstehen, wobei der mechanische Widerstand, der auf die Tür ausgeübt wird, von einer Winkelposition der Tür abhängt.
Patent DE-202016104065-U1 (DE)
Title: System zur Schätzung des Gesamtwassergehalts eines Körpers eines menschlichen Benutzers
IPC: A61B5/11
Filed: 2016-07-26
Abstract: System zur Schätzung des Gesamtwassergehalts eines Körpers eines menschlichen Benutzers (21), wobei das System aufweist: eine Körperimpedanz-Messanordnung (19), die angepasst ist, um auf einem Körperteil des Benutzers (21) getragen zu werden, und die aufweist: einen Satz Hautelektroden (12), die angepasst sind, um in einem Abschnitt des besagten Körperteils angeordnet zu werden; und einen Messschaltkreis (10), der dazu ausgebildet ist, eine Körperimpedanz in besagtem Abschnitt über besagten Satz Hautelektroden (12) zu messen; ein Verarbeitungsgerät (11), das dazu ausgebildet ist, den Gesamtwassergehalt eines Körpers zu schätzen, basierend auf: der Körperimpedanz (31), die von dem Messschaltkreis (10) gemessen wird; und mindestens einem benutzerspezifischen Parameter (32).
Patent DE-202017007104-U1 (DE)
Title: Schutzhelm mit gekreuzten Bändern
IPC: A42B3/08
Filed: 2017-08-18
Abstract: Schutzhelm (1) für einen menschlichen Kopf,
 mit einer Helmschale (2),
 und mit einem wahlweise zu öffnenden oder zu verschließenden Gurtsystem,
 wobei das Gurtsystem einen vorderen, unterhalb des Kinns führbaren Abschnitt aufweist, welcher innerhalb der vorderen Umfangshälfte an die Helmschale (2) anschließt, sowie zwei hintere Abschnitte aufweist, die beidseitig jeweils mit ihrem vorderen Ende an den vorderen Abschnitt des Gurtsystems anschließen, unterhalb der Ohren verlaufen, und mit ihrem hinteren Ende hinten an die Helmschale (2) anschließen,
 dadurch gekennzeichnet,
 dass der vordere Abschnitt des Gurtsystems als ein unterhalb des Kinns führbarer Frontgurt (3) ausgestaltet ist, dessen beiden gegenüberliegende Enden innerhalb der vorderen Umfangshälfte an die Helmschale (2) anschlie-ßen,
 und der mit einem lösbaren Verschluss (5) versehen ist, und dass die beiden hinteren Abschnitte als Kreuzgurte (4) angeordnet sind,
 wobei sich jeweils ein Kreuzgurt (4) vom Frontgurt (3) bis auf die gegenüberliegende Seite hinten an der Helmschale (2) erstreckt
 und sich die beiden Kreuzgurte (4) hinten unterhalb der Helmschale (2) kreuzen.
Patent DE-202018106938-U1 (DE)
Title: Fahrzeugsitzgurtsystem mit gleichmässiger Luftzufuhr
IPC: B60R22/12
Filed: 2018-12-05
Abstract: Fahrzeugsitzgurtsystem, gekennzeichnet durch:einen Sitzgurt, gekennzeichnet durch ein rohrförmiges Sitzgurtband, das einen Durchgang und eine Vielzahl von Auslassöffnungen definiert, die sich entlang einer Länge des Bandes befinden; undeine Luftzufuhrvorrichtung, die dem Sitzgurt Luft zuführt, wobei der Sitzgurt dazu konfiguriert ist, dass Luft, die aus den Auslassöffnungen strömt, im Wesentlichen gleichmäßig entlang der Länge des Bandes verteilt wird.
Patent DE-202019000121-U1 (DE)
Title: Unterkriechschutz/ Ansitz- und Nistsperre für Dachaufbauten wie Photovoltaikanlagen, durch seitlich anzubringende Module mit überstehender Sperrkante
IPC: E04D13/18
Filed: 2019-01-09
Abstract: seitlich angebrachte Unterkriechmodule aus dünnen Blechen/ Platten, siehe Zeichnung
Patent DE-202019002850-U1 (DE)
Title: Nichtlineare Trainingsgeräte aller Arten: Plattentrainer, Scharniertrainer usw.
IPC: A63B21/00
Filed: 2019-07-04
Abstract: Nichtlineare Trainingsgeräte aller Arten: Plattentrainer, Scharniertrainer usw. nach Anspr. 1-19, dadurch gekennzeichnet, dass diese aus plattenförmigen Schenkel (11, 12-21, 22) bestehen welche durch Körperkräfte (91, 92) zusammengedrückt bzw. auseinander gedrückt werden können
Patent DE-202019100779-U1 (DE)
Title: Verbindungselement mit Verriegelung des Hebels zur Unterstützung der Verbindung
IPC: H01R13/639
Filed: 2019-02-12
Abstract: Verbindungselement, das Folgendes umfasst
 - ein Gehäuse (4),
 - einen Hebel (5) zur Unterstützung der Verbindung mit mindestens einem Hebelarm (6), der am Gehäuse (4) um eine Drehachse (A) zwischen mindestens einer offenen Position, in der ein Gegenverbindungselement mit dem Verbindungselement (1) in einer Kopplungsrichtung (D) gekoppelt werden kann, die zur Drehachse (A) des Hebels (5) senkrecht ist, und einer geschlossenen Position, in der das Verbindungselement (1) und das Gegenverbindungselement miteinander gekoppelt sind, angelenkt ist,
 - einen Riegel (10), der am Hebel (5) gleitend montiert ist zwischen
 - einer neutralen Position, in der der Hebel (5) rotatorisch zwischen seiner offenen Position und seiner geschlossenen Position verlagert werden kann, und
 - einer Verriegelungsposition, in der er nur verlagert werden kann, wenn der Hebel (5) sich in der geschlossenen Position befindet, und in der er mit dem Gehäuse (4) zusammenwirkt, um den Hebel (5) in der geschlossenen Position zu halten, dadurch gekennzeichnet, dass der Riegel (10) auch in eine Entriegelungsposition gleitet, in der der Riegel (10) mit jeweiligen Verriegelungsmitteln des Hebels (5) und des Gehäuses (4) in Wechselwirkung steht, um die Drehung des Hebels (5) aus seiner geschlossenen Position freizugeben.
Patent DE-202019101586-U1 (DE)
Title: Packaging für ein Bremssystem
IPC: B60T13/74
Filed: 2019-02-12
Abstract: Betätigungseinrichtung für ein hydraulisch wirkendes Bremssystem, folgende Komponenten aufweisend:
 - einen in einem Gehäuse (C) angeordneten Hauptbremszylinder (HZ) mit mindestens einem Kolben, der von einer Betätigungseinrichtung, insbesondere in Form eines Bremspedals, kraftbeaufschlagbar ist,
 - mindestens einer Druckversorgungseinrichtung (DV1, DV2), wobei mindestens eine Druckversorgungseinrichtung (DV1) eine von einem elektromotorischen Antrieb (M) angetriebene Kolben- oder einer Doppelhubkolbenpumpe ist, wobei der Antrieb (M) direkt oder über ein Übersetzungsgetriebe, insbesondere ein Kugelumlaufgetriebe, den Kolben der Kolben- bzw. Doppelhubkolbenpumpe verstellt,
 - mindestens einer Ventilanordnung (HCU) mit Magnetventilen,
 - mindestens einer elektronischen Steuer- und Regeleinheit (ECU),
 - wobei das Bremssystem mindestens zwei Hydraulikkreise (BK1, BK2) aufweist und mittels der Druckversorgungseinrichtung (DV1) in mindestens einer einem Hydraulikkreis (BK1, BK2) zugeordneten Radbremse (RB1, RB2, RB3, RB4) eine Druckänderung vornehmbar ist,
 - dadurch gekennzeichnet, dass die Ventilanordnung (HCU) und der mindestens eine Kolben und Druckraum mindestens einer Druckversorgungseinrichtung (DV1, DV2) in einem ersten Gehäuse (A) angeordnet sind oder zusammengesetzt eine Einheit bzw. Modul bilden, und dass das Gehäuse (C) der Betätigungseinrichtung mit dem ersten Gehäuse (A) oder der Einheit bzw. dem Modul hydraulisch verbunden ist.
Patent DE-202019102339-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erzeugung eines Bildes
IPC: G06T11/00
Filed: 2019-04-25
Abstract: Vorrichtung, die zum Erzeugen eines Bildes (x') mit einer vordefinierten Zusammensetzung eingerichtet ist, wobei die Vorrichtung ein maschinenlesbares Speicherelement umfasst, auf welchem Befehle gespeichert sind, die beim Ausführen durch einen Computer bewirken, dass der Computer ein Verfahren mit den Schritten ausführt:
 Bereitstellen erster Werte (z), die die vordefinierte Zusammensetzung des Bildes (x') und Aufmerksamkeitsgewichte (a) charakterisieren, die eine Gewichtung der ersten Werte (z) charakterisieren;
 Jedem der ersten Werte (z) wird das jeweilige Aufmerksamkeitsgewicht (a) zugeordnet;
 Sequenzielles Zuführen der ersten Werte (z) und der jeweils zugeordneten Aufmerksamkeitsgewichte (a) als Eingabewertpaare in ein automatisiertes Lernsystem (10), das mindestens eine wiederkehrende Verbindung umfasst; und
 Sequenzielles Propagieren der Paare von Eingabewerten durch das automatisierte Lernsystem (10), wobei das automatisierte Lernsystem (10) das Bild (x') ausgibt.
Patent DE-202019103504-U1 (DE)
Title: Möbelbeschlag
IPC: A47B95/00
Filed: 2019-06-25
Abstract: Möbelbeschlag (1) mit einem Montagekörper (4, 5, 6), über welchen der Möbelbeschlag (1) an einer Innenseite (7) eines Möbelkorpus (8) befestigbar ist, und einem relativ zum Montagekörper (4, 5, 6) zwischen einer ersten und einer zweiten Endlage verstellbaren Verstellmechanismus (9, 10), welcher wenigstens eine Befestigungsschnittstelle (11, 12, 13) für wenigstens ein Aufnahmebehältnis (14) aufweist, wobei die erste Endlage einer Stellung des wenigstens einen Aufnahmebehältnisses (14) entspricht, in welcher das wenigstens eine Aufnahmebehältnis (14) im Wesentlichen vollständig innerhalb des Möbelkorpus (8) angeordnet ist, und die zweite Endlage einer Stellung des wenigstens einen Aufnahmebehältnisses (14) entspricht, in welcher das wenigstens eine Aufnahmebehältnis (14) außerhalb des Möbelkorpus (8) und unterhalb des Montagekörpers (4, 5, 6) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Verstellmechanismus (9, 10) derart ausgebildet ist, dass das wenigstens eine über die wenigstens eine Befestigungsschnittstelle (11, 12, 13) mit dem Verstellmechanismus (9, 10) verbundene Aufnahmebehältnis (14) ausgehend von der ersten Endlage auf einer ersten Gerade (15), welche im Wesentlichen parallel zu einer Längserstreckung des Montagekörpers (4, 5, 6) ausgerichtet ist, ausgehend von der zweiten Endlage auf einer zweiten Gerade (16), welche im Wesentlichen senkrecht zur ersten Gerade (15) ausgerichtet ist, und zwischen den beiden Geraden (15, 16) auf einer Übergangskurve (17) bewegbar ist, wobei die Übergangskurve (17) an wenigstens zwei Punkten (60) einen unterschiedlich großen Radius (18) aufweist.
Patent DE-202019104762-U1 (DE)
Title: Truck-Heckklappe und Stoßfängerbaugruppe
IPC: B60J5/10
Filed: 2019-08-29
Abstract: Fahrzeug, das durch Folgendes gekennzeichnet ist:
 eine Ladeflächensäule;
 eine Heckklappe, die die Ladeflächensäule schwenkbar in Eingriff nimmt; und
 einen Stoßfänger, der einen Körper, der an der Ladeflächensäule gesichert ist, einen Hebel, der schwenkbar an dem Körper montiert ist und eine Auflage aufweist, sowie eine Feder, die in einer geschlossenen Position die Auflage in Berührung mit der Heckklappe vorspannt, beinhaltet.
Patent DE-202019105990-U1 (DE)
Title: Sicherheitspanel für Pferde
IPC: A01K3/00
Filed: 2019-10-29
Abstract: Panel für Pferde, mit einem vorzugsweise rechteckigen Rahmen und einer Mehrzahl von in dem Rahmen angeordneten Querstreben, dadurch gekennzeichnet, dass in einem ersten Bereich des Panels der Abstand zwischen den einzelnen Querstreben maximal 5 cm beträgt und in einem zweiten Bereich des Panels der Abstand zwischen den einzelnen Querstreben mindestens ca. 30 cm beträgt und vorzugsweise im Bereich zwischen ca. 30 cm und ca. 80 cm liegt.