baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015201381-A1 (DE)
Title: Kontaktelement
Inventor: METZLER ANDREAS
IPC: H01R13/432
Filed: 2015-01-27
Abstract: Kontaktelement (1), ausgebildet als einteiliges Stanzbiegeteil (2), mit einem Rastelement (6) zur Festlegung des Kontaktelementes (1) in einer Kontaktkammer eines Steckverbinders, weiterhin mit einer ersten Kontaktfeder (7), die zumindest teilweise in einen Aufnahmebereich (8) des Kontaktelementes (1) zur Kontaktierung mit einem in den Aufnahmebereich (8) eingeführten Gegenkontakt hineinreicht, dadurch gekennzeichnet, dass der einen Kontaktfeder (7) gegenüberliegend eine zweite Kontaktfeder (10) zugeordnet ist, die ebenfalls von dem Stanzbiegeteil (2) gebildet ist.
Patent DE-102015202379-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung eines Druckproduktes
Inventor: HAAG THORSTEN
IPC: B65H45/12
Filed: 2015-02-11
Abstract: Beim Herstellen eines Druckproduktes wird zumindest ein erster Trichterstrang gebildet, indem wenigstens zwei bedruckte Bahnstränge übereinander und gemeinsam über einen Falztrichter geführt werden, wobei durch einen ersten, als oberster über den Faltrichter geführten oder zu führenden Bahnstrang im zu bildenden Trichterstrang nach Durchlaufen des Falztrichters zwei miteinander über einen Falzrücken verbundene oder über einen Trichtermittelschnitt getrennte äußeren Trichterstranglagen des mindestens vierlagigen Trichterstranges gebildet werden. Eine erste der beiden äußeren Trichterstranglagen wird nach Verlassen des Falztrichters in einem dem Falzrücken oder dem durch einen Trichtermittelschnitt gebildeten Schnittrand gegenüberliegenden Randbereich mit einem ebenfalls dem Falzrücken oder dem Schnittrand gegenüberliegenden Randbereich der anderen äußersten Trichterstranglage des selben Trichterstranges oder eines über einen zweiten Falztrichter gebildeten zweiten Trichterstranges stoffschlüssig verbunden. Hierzu weist ein Strangführungsweg zum Führen eines der Bahnstränge oder ein Strangführungsweg zum Führen des oder eines der durch diese gebildeten Trichterstränge eine Leimvorrichtung und/oder eine Längsfalzvorrichtung auf.
Patent DE-102015203393-A1 (DE)
Title: Halbleiterelement und Verfahren zu Herstellen von diesem
Inventor: MEINHOLD DIRK
IPC: H01L21/306
Filed: 2015-02-25
Abstract: Ein Verfahren umfasst ein Bereitstellen einer bearbeiteten Substratanordnung, die ein bearbeitetes Halbleitersubstrat und eine Metallisierungsschichtstruktur auf einer Hauptfläche des bearbeiteten Halbleitersubstrats umfasst. Das Verfahren umfasst ferner ein Release-Ätzen zum Erzeugen eines Einschnitts in der Metallisierungsschichtstruktur an einem Trenngebiet in dem bearbeiteten Halbleitersubstrat, wobei das Trenngebiet eine Grenze zwischen einem Die-Gebiet der bearbeiteten Substratanordnung und mindestens einem zweiten Gebiet der bearbeiteten Substratanordnung definiert.
Patent DE-102015205429-A1 (DE)
Title: Gasleitelement und Verfahren zum Herstellen einer Gasgeneratoranordnung
Inventor: FELLER JENS
IPC: B60R21/26
Filed: 2015-03-25
Abstract: Die Erfindung betrifft Gasleitelement zum Anordnen an einem Gasgenerator eines Fahrzeuginsassen-Rückhaltesystems, mit einer Befestigungsöffnung (3) zur Aufnahme eines Befestigungselementes (41) zum Befestigen des Gasleitelementes (2) an dem Gasgenerator (4); wobei die Befestigungsöffnung (3) einen Endbereich (32) aufweist, in den das Befestigungselement (41) durch einen Einführbereich (31) der Befestigungsöffnung (3) hindurch einführbar ist, und wobei ein zumindest den Endbereich (32) begrenzender Randabschnitt (3112, 3122) der Befestigungsöffnung (3) so ausgebildet ist, dass er das Befestigungselement (41) hintergreift, wenn sich dieses in dem Endbereich (32) der Befestigungsöffnung (3) befindet. Erfindungsgemäß ist das Gasleitelement (2) aus einem Materialzuschnitt (1) gebildet, der mindestens zwei Aussparungen (13, 14) aufweist und so geformt ist, dass die Aussparungen (13, 14) einander überlappen, wobei der Überlappbereich sowohl den Einführbereich (31) als auch den Endbereich (32) der Befestigungsöffnung (3) ausbildet.  Die Erfindung betrifft auch ein Verfahren zum Herstellen einer Gasgeneratoranordnung.
Patent DE-102015206772-A1 (DE)
Title: Verfahren bzw. System für eine lokale, erweiterte Informationsbereitstellung
Inventor: CHENG YI
IPC: H04B7/26
Filed: 2015-04-15
Abstract: Die Erfindung stellt ein Verfahren bzw. ein System für eine lokale, erweiterte Informationsbereitstellung bereit, durch das den elektronischen Mobilgeräten in den entsprechenden Gebieten Nachrichten mit Werbung bereitgestellt werden können. Dieses Verfahren bzw. dieses System besteht aus mehreren Funkbasisstationen, die von ihren Koordinaten aus in einem Umgebungsgebiet funken, um mindestens ein Bakensignal mit dem Service Set Identifier zu senden, damit die elektronischen Mobilgeräte, die das Gebiet betreten haben, diese Signale empfangen und mittels der Bakensignale eine Mobilfunkverbindung mit den entsprechenden Basisstationen herstellen sowie die Webseiten-Daten empfangen können. Darunter kann der Service Set Identifier mit diversen Zeichen und als Nachrichten mit Werbung enthaltender Zeichencode ausgeführt sein, um sich auf den elektronischen Mobilgeräten anzeigen zu lassen. Durch die Erfindung können Verbraucher Informationen direkt erfassen und brauchen nicht mehr wie vorher im Internet zu suchen und zeitaufwendig zu filtern. Demgemäß kann man folgern, dass es durch die Erfindungsweise, die Firmenschilder und die Plakatwände zu digitalisieren, die Koordinaten auf Webbasis einzusetzen sowie mit Service- und Angebotsinformationen über die Mobilfunkanbindung zu werben, genauso praktisch für die Verbraucher ist, wie Schaufensterbummeln oder Internetsurfen.
Patent DE-102015206857-A1 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung für ein Messinstrument, Messinstrument, Verfahren zum analogen Anzeigen eines Messwerts und Programm zum analogen Anzeigen eines Messwerts
Inventor: HIDAKA HIROYUKI
IPC: G12B11/00
Filed: 2015-04-16
Abstract: Eine Anzeigevorrichtung für ein Messinstrument umfasst: einen Anzeigebildschirm eines grafischen Anzeigemoduls; und eine Verarbeitungseinheit zum Zeichnen eines Bilds, dessen Position oder Form in Reaktion auf eine Veränderung eines Messwerts geändert wird, auf dem Anzeigebildschirm, wobei die Verarbeitungseinheit dafür ausgelegt ist, anhand eines Werts des Messwerts vor der Veränderung erste Koordinaten auf dem Anzeigebildschirm zu berechnen; zumindest einen Teil des Bilds anhand der ersten Koordinaten auf dem Anzeigebildschirm zu zeichnen; anhand eines Wertes des Messwerts nach der Veränderung zweite Koordinaten auf dem Anzeigebildschirm zu berechnen; anhand der ersten Koordinaten und der zweiten Koordinaten einen Bereich auf dem Anzeigebildschirm als einen Neuzeichnungsbereich zu beschaffen; und den Neuzeichnungsbereich unter Anwendung einer Neuzeichnungsfunktion zum Neuzeichnen von nur einem angegebenen Bereich auf dem Anzeigebildschirm neu zu zeichnen.
Patent DE-102015207625-A1 (DE)
Title: Kameravorrichtung, Verfahren zum Reinigen einer Kameravorrichtung und Herstellungsverfahren für eine Kameravorrichtung
Inventor: SCHREPFER JÖRG
IPC: G03B17/56
Filed: 2015-04-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung offenbart eine Kameravorrichtung, insbesondere für ein Fahrzeug, mit einer Linse, welche ausgebildet ist, eintreffende Lichtstrahlen zu lenken, und mit auf der Linse angeordneten Aktuatoren mit mindestens einem positiven Versorgungsanschluss und mindestens einem negativen Versorgungsanschluss, welche ausgebildet sind, bei an den Versorgungsanschlüssen anliegender Versorgungsspannung zu vibrieren. Ferner offenbart die vorliegende Erfindung ein Verfahren zum Reinigen einer Kameravorrichtung und ein Herstellungsverfahren für eine solche.
Patent DE-102015213476-A1 (DE)
Title: Anordnung zur Ölversorgung eines Getriebes eines Fahrzeuges
Inventor: WOLF KLAUS
IPC: F16H57/04
Filed: 2015-07-17
Abstract: Es wird eine Anordnung zur Ölversorgung eines Getriebes eines Fahrzeuges mit einer Pumpe (1) vorgeschlagen, die mit dem Antrieb des Fahrzeuges koppelbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Pumpe (1) zusätzlich mit dem Abtrieb des Fahrzeuges koppelbar ist.
Patent DE-102015224615-A1 (DE)
Title: Lichtlaufzeitsensor mit Transistor-Sharing
Inventor: MÜTZE FRANK
IPC: G01S7/48
Filed: 2015-12-08
Abstract: Lichtlaufzeitsensor (22) mit mehreren Lichtlaufzeitpixeln (23), die jeweils einen Integrationsknoten (Ga, Gb) für einen A- und B-Kanal aufweisen, die Integrationsknoten (Ga, Gb) sind jeweils über einen Hold-Transistor mit einer Ausleseschaltung umfassend einen Sourcefolger (SF), einen Read- und einen Reset-Schalter verbunden, wobei der Lichtlaufzeitsensor (22) derart ausgestaltet ist, dass wenigstens zwei Lichtlaufzeitpixel (23) und/oder die beiden Kanäle (A, B) eines Lichtlaufzeitpixels (23) eine Ausleseschaltung gemeinsam verwenden.
Patent DE-102015224680-A1 (DE)
Title: Extern konfigurierbarer Bewegungsmelder
Inventor: KÜNZLI MARKUS
IPC: H05B37/02
Filed: 2015-12-09
Abstract: In einem Aspekt wird ein Radarbasierter Bewegungsmelder (2) bereitgestellt, wobei der Bewegungsmelder (2) aufweist einen Radarsender (7b), einen Radarempfänger (7a), und eine Steuereinheit (5), die dazu eingerichtet ist, den Radarsender (7b) zum Aussenden anzusteuern und von dem Radarempfänger (7a) empfangene Radarsignale auszuwerten, wobei die Steuereinheit (5) dazu eingerichtet ist, zu Erkennen, wenn ein empfangenes Radarsignal von einer anderen Quelle als dem Radarsender (7b) entstammt, und ein derartiges Radarsignal einer anderen Quelle als Konfigurierungssignal für wenigstens einen Betriebsparameter des Bewegungsmelders (2) zu verwenden.
Patent DE-102015225662-A1 (DE)
Title: Verfahren zur vorbereitenden Behandlung und zur Warmumformung eines Stahlbauteils
Inventor: OPTIZ TOBIAS
IPC: C23C14/58
Filed: 2015-12-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur vorbereitenden Behandlung und zur Warmumformung eines Stahlbauteils (1), wobei das Stahlbauteil (1) mit wenigstens einer Beschichtung (10, 11) versehen wird, um eine Zunderbildung in Zusammenhang mit der Warmumformung und eine Korrosion teilweise zu unterbinden. Erfindungsgemäß weist das Verfahren wenigstens die folgenden Schritte auf: Bereitstellen des Stahlbauteils (1) an eine Beschichtungsanlage (100) zur Durchführung eins Gasphasenabscheideverfahrens; Abscheiden zumindest einer Beschichtung (10, 11) mittels des Gasphasenabscheideverfahrens auf wenigstens eine Oberfläche (12) des Stahlbauteils (1) und Warmumformen des beschichteten Stahlbauteils (1).
Patent DE-102015226642-A1 (DE)
Title: Sensor zur Erfassung eines Drucks eines fluiden Mediums
Inventor: STOLL OLIVER
IPC: G01L9/04
Filed: 2015-12-23
Abstract: Es wird ein Sensor (10) zur Erfassung eines Drucks eines fluiden Mediums, vorgeschlagen. Der Sensor (10) umfasst ein Sensorelement (12) zur Erfassung des Drucks des fluiden Mediums, einen Zufuhrkanal (24) zum Zuführen des fluiden Mediums zu dem Sensorelement (12) und eine Ansteuer- und/oder Auswerteschaltung (26) zur Verarbeitung von Signalen des Sensorelements (12). Die Ansteuer- und/oder Auswerteschaltung (26) ist auf dem Sensorelement (12) angeordnet.
Patent DE-102016000773-A1 (DE)
Title: Einstellungseingabeeinrichtung für eine Spritzgießmaschine
Inventor: FUJITA HARUYUKI
IPC: B29C45/76
Filed: 2016-01-26
Abstract: Es wird eine Einstellungseingabe-Einrichtung einer Spritzgießmaschine mit einer Mehrfach-Einstellungselement-Auswahleinrichtung zum Auswählen einer Vielheit von Einstellungselementen und mit einer Stapeleingabeeinrichtung, die imstande ist, ein und denselben Einstellzustand für die Vielheit von Einstellungselementen insgesamt einzugeben, geschaffen. Bei dieser Ausgestaltung kann der ein und derselbe Einstellzustand für die Vielheit von optionalen Einstellungselementen insgesamt eingegeben werden, sodass Bedienungsfehler von Maschinenarbeitern und die Zahl der Mannstunden reduziert werden können.
Patent DE-102016001311-A1 (DE)
Title: Trägerplatte für einen Bremsbelag und mit solchen Trägerplatten mitsamt Reibbelägen ausgerüstete Bremse
Inventor: HECKER ANDREAS
IPC: F16D65/092
Filed: 2016-02-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Trägerplatte für einen Bremsbelag einer Scheibenbremse.
Patent DE-102016002420-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung der Position eines Magneten relativ zu einer Sensorzelle
Inventor: VOSS ANDREAS
IPC: G01D1/16
Filed: 2016-03-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bestimmen der Position, die ein Magneten in einem Messzeitpunkt relativ zu einer sich in eine Zeilenrichtung erstreckenden Sensorzeile hat, wobei die Position des Magneten relativ zur Sensorzeile in Richtung der Zeilenrichtung oder in Richtung parallel zur Zeilenrichtung geändert werden kann, wobei die Sensorzeile einen ersten magnetfeldempfindlichen Sensor und einen zweiten magnetfeldempfindliche Sensoren aufweist, der in Zeilenrichtung beabstandet vom ersten Sensor angeordnet ist, wobei ein erstes Sensorsignal von dem ersten Sensor erzeugt wird, dessen Wert zum Messzeitpunkt von der Position des Magneten relativ zum ersten Sensor zum Messzeitpunkt abhängt und ein zweites Sensorsignal von dem zweiten Sensor erzeugt wird, dessen Wert zu einem Messzeitpunkt von der Position des Magneten relativ zum zweiten Sensor zum Messzeitpunkt abhängt, wobei in einer ersten Prüfung der Wert, den das erste Sensorsignal zum Messzeitpunkt erzeugt hat, mit einem ersten Referenzwert verglichen wird und/oder auf eine Zugehörigkeit zu einem ersten Wertebereich hin überprüft wird, in einer zweiten Prüfung der Wert, den das zweite Sensorsignal zum Messzeitpunkt erzeugt hat, mit einem zweiten Referenzwert verglichen wird und/oder auf eine Zugehörigkeit zu einem zweiten Wertebereich hin überprüft wird, aus dem Wert, den das erste Sensorsignal zum Messzeitpunkt erzeugt hat, und dem Wert, den das zweite Sensorsignal zum Messzeitpunkt erzeugt hat, ein Relativwert gebildet wird und in einer dritten Prüfung dieser Relativwert mit einem dritten Referenzwert verglichen wird und/oder auf eine Zugehörigkeit zu einem dritten Wertebereich hin überprüft wird, und aus dem Ergebnis der ersten Prüfung und dem Ergebnis der zweiten Prüfung und dem Ergebnis der dritten Prüfung bestimmt wird, welches der Sensorsignale als für den Messzeitpunkt führendes Signal anzusehen ist, wobei die Position des Magneten relativ zur Sensorzeile im Messzeitpunkt durch Auswertung des so bestimmten führenden Signals bestimmt wird.
Patent DE-102016006721-A1 (DE)
Title: System zum Bereitstellen einer elektrischen Anschlussschnittstelle in einer elektrischen Konfiguration eines Fahrzeugs
Inventor: KARLSSON ERIK
IPC: H01R24/60
Filed: 2016-06-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System zum Bereitstellen einer mehrpoligen elektrischen Anschlussschnittstelle in einer elektrischen Konfiguration eines Fahrzeugs (100), umfassend wenigstens ein mehrpoliges Anschlusselement (340, 340a, 340b), wobei das mehrpolige Anschlusselement (340, 340a, 340b) entfernt in Bezug auf elektrische Komponenten (231, 232), die über eine Kabelkonfiguration (W231, W232, W210) mit Strom zu versorgen sind, angeordnet ist, wobei das mehrpolige Anschlusselement (340, 340a, 340b) wenigstens eine elektrische Anschlusssammelschiene (350, 350a, 350b, 350:1, 350:2) umfasst, die zur Versorgung der elektrischen Komponenten (231, 232) über die Kabelkonfiguration (W231, W232, W210) mit Strom ausgebildet ist, wobei die elektrische Anschlusssammelschiene (350, 350a, 350b, 350:1, 350:2) an einer Stromquelle angeschlossen ist. Die Erfindung betrifft ebenfalls ein Fahrzeug (100), das mit dem System zum Bereitstellen einer mehrpoligen elektrischen Anschlussschnittstelle in einer elektrischen Konfiguration ausgestattet ist.
Patent DE-102016013226-A1 (DE)
Title: Kühl- und/oder Gefriergerät
Inventor: PRENTNER ANDREAS
IPC: F25D23/00
Filed: 2016-11-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Kühl- und/oder Gefriergerät zum Einbau in eine Möbelnische, wobei das Gerät einen Kältemittelkreislauf zur Kühlung des Geräteinnenraums aufweist, der einen Verdampfer, einen Verflüssiger und einen Kompressor umfasst, wobei der Verflüssiger an der wäreisolierenden Geräterückwand angeordnet ist, und wobei ein Ventilator vorgesehen ist, um den Verflüssiger mit Kühlluft zu beaufschlagen, wobei sich der Verflüssiger nur über einen Teilbereich der Höhe der Geräterückwand erstreckt.
Patent DE-102016014119-A1 (DE)
Title: Universalgummiband
Inventor: MUNDT NICOLE
IPC: A45D8/36
Filed: 2016-11-25
Abstract: Universalgummiband (1) aus einem in ein Federelement formbaren elastischen Material mit kreisring-, hohlzylindrisch bzw. torusförmig gebogenen Helices (2), die variabel in der Gesamtanzahl ihrer Windungen (3), ihren Verwindungen sowie Material- (5) und Windungsdurchmessern (4) sind. Es sollen unerwünschte Ausdehnungen vermieden und auch mit einmaliger Umwicklung eine gute Anpassungsfähigkeit erreicht werden. Eine Ausführung als Endlosdoppelhelix aus Polyurethan mit 14, 20 sowie 28 Windungen (3), einem Windungsdurchmesser (4) um 1 cm und einem Materialdurchmesser (5) um 2 mm verhindert durch Formstabilität unerwünschte Ausdehnungen des Universalgummibandes (1) und lässt regelmäßig eine Befestigung durch Dehnung und Fixieren mittels einmaliger Umwicklung genügen. In diesen Ausführungskombinationen ist das Universalgummiband (1) insbesondere zum Verschluss von Tüten und Beuteln sowie zum Halten der Haare geeignet.
Patent DE-102016102035-A1 (DE)
Title: Werkzeugspindel
Inventor: MAYR MICHAEL
IPC: B23Q11/12
Filed: 2016-02-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Werkzeugspindel mit einem Spindelgehäuse (2), in dem ein Betätigungsmittel (3) gegen die Rückstellkraft eines elastischen Rückstellelements (4) axial verstellbar gelagert ist, das in einer in dem Spindelgehäuse (2) ausgebildeten Rückstellkammer (6) aufgenommen ist, mit einem mit dem Betätigungsmittel (3) gekoppelten Spannkopf (8), durch den Spannklauen (9) eines Spannsatzes (14) zwischen einer Lösestellung und einer Spannstellung verstellbar sind zur lösbaren Sicherung eines Werkzeugschaftes (10) in einer korrespondierenden Schaftaufnahme (11) des Spindelgehäuses (2), sowie mit einem Fluidanschluss (12) zur Zuleitung eines Fluids durch mindestens einen Fluidkanal (13) in Richtung der Schaftaufnahme (11). Die Rückstellkammer (6) ist Teil des mindestens einen Fluidkanals (13).
Patent DE-102016102349-A1 (DE)
Title: Fahrzeugseitenaufbau
Inventor: TERAYA TAKESHI
IPC: B62D25/02
Filed: 2016-02-11
Abstract: Zu lösende Aufgabe Verbessern der Leistungsfähigkeit der Übertragung von Anprallbelastungen zu einem Seitenanprall-Airbagsensor und Verringern der Detektionszeit des Seitenanprall-Airbagsensors, wenn ein Fahrzeugseitenbereich mit einem Hindernis wie etwa einem Mast zusammenstößt. Lösung Ein Fahrzeugseitenaufbau umfasst einen Schweller 3, der in einem unteren Randbereich einer Türöffnung 2 angeordnet ist und zu einem geschlossenen Querschnittaufbau ausgeführt ist, indem er aus einer Schwellerinnenplatte 31 und einer Schwelleraußenplatte 32, die sich entlang einer Vorwärts/Rückwärts-Richtung eines Fahrzeugs erstrecken, besteht, wobei eine Schwellerverstärkung 33 entlang einer senkrechten Richtung angeordnet ist, zwischen die Schwellerinnenplatte 31 und die Schwelleraußenplatte 32 eingefügt ist, und den geschlossenen Querschnittaufbau des Schwellers 3 unterteilt, ein Seitenanprall-Airbagsensor 3 an einer Fläche der Schwellerinnenplatte 31 an einer Innenseite in einer Fahrzeugbreitenrichtung angebracht ist, die Schwellerinnenplatte 31 und die Schwellerverstärkung 33 miteinander über eine Verstrebung 8 in der Fahrzeugbreitenrichtung gekoppelt sind, und der Seitenanprall-Airbagsensor 6 und die Verstrebung 8 durch gemeinsames Befestigen mit der Schwellerinnenplatte 31 verbunden sind.
Patent DE-102016102649-A1 (DE)
Title: Zylinderbaugruppe eines ORC-Motors
Inventor: HORBACH JOSCHA
IPC: F16C5/00
Filed: 2016-02-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Baugruppe (1) eines ORC-Motors mit einem Kreuzkopf (6) zur gelenkigen Verbindung einer Kolbenstange (4) eines in einem Arbeitszylinder (2) geführten Kolbens (3) mit einer Pleuelstange (8) des ORC-Motors, wobei der Kreuzkopf (6) in einer Führung in Längsrichtung der Kolbenstange (4) bewegbar ist. Erfindungsgemäß ist der Kreuzkopf (6) ohne vollständige oder teilweise Demontage der Führung von der Pleuelstange (8) in Richtung zu dem Arbeitszylinder (2) hin ablösbar. Durch die Führung kann Freiraum zur Demontage des Kreuzkopfes (6) unter axialer Verschiebung eines Pleuelbolzens (9) belassen oder/und der Kreuzkopf kann zwecks Demontage in Teile zerlegbar sein.
Patent DE-102016105015-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zur Umwandlung von Energie
Inventor: BERTRAM DOMINIK
IPC: H02J3/46
Filed: 2016-03-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Einstellen einer Arbeitsweise eines Systems zur Umwandlung von Energie, die von einem Energieträger (10) geliefert wird, mit den Schritten: Erfassen mindestens eines Parameters des Systems, Verarbeiten des Parameters durch ein Steuergerät (12), Ausgeben mindestens eines Signals durch das Steuergerät (12) und Einstellen der Arbeitsweise des Systems in Abhängigkeit des Signals. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass das System mindestens zwei Einrichtungen (14, 16, 18) zur Umwandlung von Energie aufweist, wobei jede der Einrichtungen (14, 16, 18) zur Umwandlung von Energie zu einem bestimmten Zeitpunkt einen bestimmten Beitrag zu der in dem System insgesamt pro Zeiteinheit umgewandelten Energie liefert, und dass das Einstellen der Arbeitsweise des Systems ein Einstellen des Beitrags von mindestens einer der Einrichtungen (14, 16, 18) zur Umwandlung von Energie umfasst. Ferner betrifft die Erfindung ein System zur Umwandlung von Energie.
Patent DE-102016107816-A1 (DE)
Title: Seitenzarge für einen Schubkasten
Inventor: RÜTER STEFAN
IPC: A47B88/00
Filed: 2016-04-27
Abstract: Eine Zarge, insbesondere Seitenzarge (1), für einen Schubkasten (4, 5), die zumindest folgende Merkmale aufweist: eine Außenschale (11) und eine daran jedenfalls abschnittsweise angrenzende Innenschale (10), und eine Abdeckkappe (15) zur Abdeckung eines Teilstücks der Außenschale (11) oder der Innenschale (10), zeichnet sich dadurch aus, dass die Abdeckkappe eine Abdeckplatte (16) und einen Halteabschnitt (17) aufweist, wobei der Halteabschnitt (17) in einem Spalt (18) zwischen der Außenschale (11) und der Innenschale (10) gehalten ist.
Patent DE-102016108813-A1 (DE)
Title: Einrichtung zur Schuhpflege und Schuhaufbewahrung
Inventor: BEHR MARKUS
IPC: A47B61/04
Filed: 2016-05-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einrichtung (1) zur Schuhpflege und Schuhaufbewahrung umfassend einen Schrank (2), einen Container oder dergleichen. Nach der Erfindung ist in dem Schrank (2) zumindest eine verschließbare Kammer (4, 5) vorgesehen, in der Träger (6) zur Halterung der Schuhe (7) angeordnet sind und die Schuhe (7) unter Einwirkung eines gasförmigen und/oder nebelförmigen Mediums (8) in der Kammer (4, 5) über einen Zeitraum behandelbar sind.
Patent DE-102016109454-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug-Schlosssystem
Inventor: TORKOWSKI THORSTEN
IPC: E05B81/04
Filed: 2016-05-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeug-Schlosssystem (5), aufweisend ein Griffelement (3), ein elektromotorisches Stellelement (10), ein Sperrglied (6), das in eine Sperrstellung und in eine Freigabestellung bewegbar ausgebildet ist, einen Auslösehebel (16) und ein Auslösemittel (7), welches mit dem Griffelement (3) bewegungsgekoppelt ist, wobei in einem Normalbetrieb ein elektromotorisch angetriebenes Mittel das Sperrglied (6) aus der Sperrstellung in die Freigabestellung bewegt, wobei eine mechanische Notbetätigungsanordnung (23) einen drehbar gelagerten Steuerhebel (20) aufweist, der in einem Notbetrieb mit Hilfe des elektromotorisch angetriebenen Stellelements (10) aus einer im Normalbetrieb einnehmenden Normalposition in eine Notbetätigungsposition des Kraftfahrzeug-Schlosssystems (5) drehbar ist, und wobei in der Notbetätigungsposition der Steuerhebel (20) das Auslösemittel (7) mit dem Auslösehebel (16) derart wirkverbindet, dass eine Betätigung des Griffelements (3) den Auslösehebel (16) in eine das Sperrglied (6) in die Freigabestellung bewegende Freigabeposition dreht.