baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102012208430-A1 (DE)
Title: Industrieroboter mit einem ringförmigen Schleppanschlag
Inventor: KRUMBACHER RAINER
IPC: B25J19/06
Filed: 2012-05-21
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Industrieroboter (1), aufweisend einen Roboterarm (2), der mehrere über Gelenke (11) verbundene Glieder (12) aufweist, von denen wenigstens zwei benachbarte Glieder (12) durch jeweils ein Gelenk (11) verbunden sind, das als Drehgelenk ausgebildet, mittels eines Antriebs verstellbar und in seinem maximalen Drehverstellwinkel durch eine mechanische Anschlagsvorrichtung (13) begrenzt ist, die eine mit dem einen (12.1) der beiden benachbarten Glieder (12.1, 12.2) verbundene Anschlagsvorsprung (16), einen mit dem anderen (12.2) der beiden benachbarten Glieder (12.1, 12.2) verbundenen Mitnehmer (17) und einen von dem Mitnehmer (17) verstellbaren Schleppanschlag (18) umfasst, der einen Schleppanschlagkörper (18.1) und einen mit dem Schleppanschlagkörper (18.1) verbundenen Ringkörper (18.2) aufweist, welcher in eine Ringnut (19) in einer Innenwand (20) eines Gehäusebauteils (9, 10) des einen (12.1) der beiden benachbarten Glieder (12.1, 12.2) drehbar eingesetzt ist.
Patent DE-102012210498-A1 (DE)
Title: Signalmessgerät, Signalmessverfahren und Programm
Inventor: IIDA MINORU
IPC: G01R23/16
Filed: 2012-06-21
Abstract: Ein Signalmessgerät gemäß der vorliegenden Erfindung umfasst eine Mehrzahl von Mischern, eine einzelne lokale Signalquelle, eine Differenz-Messeinheit, eine Pegel/Phasen-Messeinheit und eine Differenz-Korrektureinheit. Gemäß dem so konstruierten Signalmessgerät geben eine Mehrzahl von Mischern ein Signal aus, welches eine Frequenz gleich einer Differenz zwischen zwei Eingabefrequenzen aufweist, und eine lokale Signalquelle der Mehrzahl von Mischern eine gemeinsame lokale Signaleingabe zuführt. Eine Differenz-Messeinheit misst eine Pegeldifferenz und eine Phasendifferenz zwischen den Ausgaben der Mehrzahl von Mischern, wenn der Mehrzahl von Mischern eine gemeinsame Korrektursignaleingabe zugeführt wird, und eine Pegel/Phasen-Messeinheit misst den Pegel und die Phase der Ausgabe der Mehrzahl von Mischern, wenn die Eingaben der zu messenden Signale, welche in der Frequenz gleich sind, der Mehrzahl von Mischern zugeführt werden. Eine Differenz-Korrektureinheit korrigiert ein Messergebnis der Pegel/Phasen-Messeinheit basierend auf einem Messergebnis der Differenz-Messeinheit, wenn der Mehrzahl von Mischern eine gemeinsame Eingabe des zu messenden Signals zugeführt wird.
Patent DE-102012212293-A1 (DE)
Title: Klimatisierungssystem für ein Elektrofahrzeug
Inventor: HASHIGAYA HIDEKI
IPC: B60H1/00
Filed: 2012-07-13
Abstract: Es wird ein Klimatisierungssystem für einen Fahrgastraum (R) eines Elektrofahrzeugs mit einer wiederaufladbaren Batterieeinheit bereitgestellt, welche durch Stromzufuhr von einer externen Stromquelle außerhalb des Fahrzeugs aufladbar ist. Eine Klimaanlagen(AC)-ECU (27) erstellt eine vorbereitende Klimatisierungszeit (γ), welche die Zeit darstellt, die zur Klimatisierung der Innenraumluft des Fahrzeugs auf eine Innenluftzieltemperatur (27T) benötigt wird. Eine HEV-Steuereinheit (25) erfasst von einem Schnellladegerät (100) eine verbliebene Ladezeit (100R), welche die Zeit ist, die es braucht, bis das Aufladen abgeschlossen ist, und leitet die vorbereitende Klimatisierung im Fahrgastraum ein, wenn die verbliebene Ladezeit (100R) kleiner als oder gleich der vorbereitenden Klimatisierungszeit (γ) ist.
Patent DE-102012213091-A1 (DE)
Title: Batteriesystem für eine Lithium-Schwefel-Zelle
Inventor: FANOUS JEAN
IPC: H01M10/058
Filed: 2012-07-25
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Batteriesystem mit einer Lithium-Schwefel-Batterie mit einer Polymerkathode, wobei während des Betriebs der Batterie auf die Batterie Druck ausgeübt wird.
Patent DE-102012213216-A1 (DE)
Title: Bremsbetätigungseinheit
Inventor: FEIGEL HANS-JOERG
IPC: B60T7/04
Filed: 2012-07-27
Abstract: Bremsbetätigungseinheit (1, 1‘) Bremsbetätigungseinheit (1) für eine Kraftfahrzeugbremsanlage vom Typ „Brake-by-wire“ mit einem Gehäuse (10), einer ersten hydraulischen Zylinder-Kolben-Anordnung (3) mit einem in dem Gehäuse (10) verschiebbar geführten Betätigungskolben, der einen hydraulischen Druckraum begrenzt, an den Radbremsen des Kraftfahrzeugs anschließbar sind, wobei der Betätigungskolben mittels einer Betätigungskräfte übertragenden Druckstange (2) betätigbar ist, einer elektrisch steuerbaren Druckbereitstellungseinrichtung (6), welche als eine zweite hydraulische Zylinder-Kolben-Anordnung (12) ausgeführt ist, deren Kolben durch einen Elektromotor (7) mittels eines Rotations-Translationsgetriebes (9) verschiebbar ist, und einer Ventil-Anordnung (4) mit einer Anzahl von Ventilen (41, 42, 43) zum Einstellen radindividueller Bremsdrücke und zum Trennen oder Verbinden der Radbremsen mit der ersten Zylinder-Kolben-Anordnung (3) oder mit der Druckbereitstellungseinrichtung (6), wobei die Ventil-Anordnung (4) und die Druckbereitstellungseinrichtung (6) zumindest teilweise innerhalb des Gehäuses (10) angeordnet sind und wobei die Achse des Elektromotors (7) der Druckbereitstellungseinrichtung (6) im Wesentlichen senkrecht zur Längsachse (30) der ersten Zylinder-Kolben-Anordnung (3) angeordnet ist.
Patent DE-102012220221-A1 (DE)
Title: Solar cell assembly, has adhesive pads soldered to double half cells comprising rear emitter contact and base contact that are placed in parallel, and round wires provided with insulating sheath
Inventor: KROKOSZINSKI HANS-JOACHIM
IPC: H01L31/0224
Filed: 2012-11-07
Abstract: The assembly (1) has adhesive pads soldered to double half cells (3). The half cells comprise a rear emitter contact and a base contact that are placed in parallel. The emitter contact and base contact rows are aligned adjacent to half cells. The emitter contact of the first half cell is connected to the base contact of the adjacent half cell through round wires (5). The round wires are provided with an insulating sheath that is locally removed in an area of the connection with solder or adhesive pads. An independent claim is also included for a method for manufacturing a solar cell assembly.
Patent DE-102012224532-A1 (DE)
Title: Mitfahrende hydraulische Schere ohne Ständer
Inventor: BEUTER MATTHIAS
IPC: B23D15/00
Filed: 2012-12-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schere (1), insbesondere Querteilschere, zum Schneiden von Flachmaterial, umfassend einen Obermesserträger (2) und einen Untermesserträger (3), wobei zumindest der Obermesserträger (2) oder der Untermesserträger (3) auf- und abbeweglich geführt und durch zumindest eine Verstelleinrichtung (4, 5) relativ zu dem jeweils anderen Messerträger (3, 2) bewegbar ist, wobei der bewegliche Messerträger (2, 3) mittels der Verstelleinrichtung (4, 5) geführt ist und die Verstelleinrichtung (4, 5) derart ausgebildet ist, dass sie alle Schnitt- und Querkräfte aufnimmt.
Patent DE-102013003147-A1 (DE)
Title: Fahrerassistenzsystem für die Beschleunigung eines Fahrzeugs mittels eines Fahrpedals
Inventor: RINGAL JOHANN
IPC: B60K31/00
Filed: 2013-02-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrerassistenzsystem für die Beschleunigung eines Fahrzeugs mittels eines Fahrpedals (5) mit einer Steuereinrichtung, der eine Ist-Geschwindigkeit (V ist ) zugeführt und der eine Soll-Geschwindigkeit (V soll ) vorgegeben wird und die aufgrund von Fahrparametern und/oder Fahrzeugparametern eine optimierte, effiziente Beschleunigung ermittelt und vorgibt. Erfindungsgemäß wird von der Steuereinrichtung ein sich entsprechend der vorgegebenen, effizienten Beschleunigung ändernder Fahrpedalwinkel als Soll-Pedalwinkel (6, 7) ermittelt. Dabei ist ein von der Steuereinrichtung steuerbares Stellelement (Pfeil F) mit dem Fahrpedal (5) als aktivem Fahrpedal wirkverbunden, wobei mit dem Stellelement (Pfeil F) der vom Fahrer (Fahrerfuß 8) durch Pedalbetätigung wählbare Fahrpedalwinkel jeweils auf den Soll-Pedalwinkel (6, 7) als Sollwert-Schwelle limitiert ist.
Patent DE-102013004381-A1 (DE)
Title: Eingabeeinheit für ein druck- und drehbetätigbares Bedienelement
Inventor: WEIGL ILJA
IPC: G05G1/08
Filed: 2013-03-12
Abstract: Beschrieben wird eine Eingabeeinheit für ein druck- und drehbetätigbares Bedienelement, mit einem walzenförmigen Eingabeelement, das auf einem Träger drehbar gelagert ist, wobei der Träger gegen ein Gehäuseteil verschwenkbar angeordnet ist, wobei das Eingabeelement einen Hohlraum aufweist, in der ein Rastkurvenkörper verschiebbar angeordnet ist, wobei eine Stirnseite des Rastkurvenkörpers eine Rastkurve aufweist, die durch eine in axialer Richtung des Eingabeelements auf den Rasthülsenkörper wirkende Feder gegen eine Rastnase am Träger gedrückt wird, und wobei die andere Stirnseite des Rastkurvenkörpers eine oder mehrere Anformungen aufweist, die durch eine axiale Verschiebung des Rastkurvenkörpers gegen das Eingabeelement in eine Ausnehmung des Gehäuseteils einschiebbar sind.
Patent DE-102013009222-A1 (DE)
Title: Sicherheitssubstrat
Inventor: SCHIFFMANN PETER
IPC: D21H21/40
Filed: 2013-05-31
Abstract: Es wird ein Sicherheitssubstrat für Sicherheitspapiere, Wertdokumente und dergleichen mit mindestens einem ersten und mindestens einem zweiten Teilbereich bereitgestellt, wobei der erste Teilbereich Anatas und kein Rutil und der zweite Teilbereich Rutil und kein Anatas umfasst.
Patent DE-102013013559-A1 (DE)
Title: Verteilerschienenstruktur, Klemmleiste und Reihenklemmleiste, die daraus gebildet ist
Inventor: WU SHANG TSAI
IPC: H02G5/04
Filed: 2013-08-14
Abstract: Eine Verteilerschienenstruktur weist eine Positionierungsschiene, einen Verteilerschienenkörper und Sammelschienen auf. Der Verteilerschienenkörper weist einen Vorsprungabschnitt und einen Vertiefungsabschnitt auf. Der Vorsprungabschnitt weist eine Rampe auf. Eine Klemmleiste weist ein Gehäuse und einen Steckverbinder auf, von denen einer einen Vorsprungabschnitt und einen Vertiefungsabschnitt aufweist. Der Vertiefungsabschnitt weist eine Rampe auf. Ebenfalls offenbart ist eine Reihenklemmenleiste, die durch Kombinieren der Verteilerschienenstruktur und der Klemmleiste gebildet ist. Der Vorsprungabschnitt von einem von dem Gehäuse und dem Steckverbinder steht in Eingriff mit dem Vertiefungsabschnitt des Verteilerschienenkörpers und der Vorsprungabschnitt des Verteilerschienenkörpers liegt im Vertiefungsabschnitt von einem von dem Gehäuse und dem Steckverbinder, derart, dass die Rampen des Verteilerschienenkörpers und der Klemmleiste einander halten, wodurch wirksam eine verkehrte Kombination zwischen der Verteilerschienenstruktur und der Klemmleiste und ein Brechen von Bauteilen derselben verhindert wird.
Patent DE-102013015903-A1 (DE)
Title: Radarempfangsvorrichtung und Radarvorrichtung
Inventor: TAKAKI TOSHIAKI
IPC: G01S7/10
Filed: 2013-09-25
Abstract: Vorgesehen ist eine Radarempfangsvorrichtung. Die Radarempfangsvorrichtung umfasst einen Signalempfangserfasser zum Erfassen eines Empfangssignals, in einem RΘ-Koordinatensystem, welches von einer in einem vorbestimmten zyklusdrehenden Antenne empfangen wurde; ein Signalverarbeiter zum Durchführen einer Signalverarbeitung des empfangenen Signals entsprechend einer Entfernung in dem RΘ-Koordinatensystem, und Ausgeben des verarbeitenden Signals in dem RΘ-Koordinatensystem; ein PPI-Scope Generator zum Konvertieren des verarbeitenden Signals von dem RΘ-Koordinatensystem in ein XY-Koordinatensystem und Erzeugen eines Radarbildes in einem PPI-Scope, ein A-Scope Generator zum Erzeugen eines Radarbildes des Empfangssignals vor der Signalverarbeitung durch den Signalverarbeiter, angezeigt in einem A-Scope; eine Anzeigeausgabeeinheit zum gleichzeitigen Anzeigen des PPI-Scope Radarbildes und des A-Scope Radarbildes auf der Anzeigeeinheit. Die Benutzerschnittstelle ermöglicht eine Benutzereingabe.
Patent DE-102013016551-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Reduzierung der Abhörmöglichkeit über das Internet
Inventor: BERBERICH OLAF
IPC: H04L12/22
Filed: 2013-10-04
Abstract: Das Verfahren zur Reduzierung der Abhörmöglichkeit über das Internet umfasst: • wenigstens eine Speicherliste für Hostinformationen aller Hosts von wenigstens zwei Routen gemäß 1 (6). • wenigstens eine Geoliste gemäß 1 (7). • wenigstens einer Möglichkeit, manuell zwischen wichtigen und unwichtigen Teilen einer Datei zu selektieren. • wenigstens eine Möglichkeit, wichtige und unwichtige Teile in gesonderten Daten gemäß 1 (4) und (5) abzulegen. • wenigstens eine Möglichkeit, in einer gesonderten Metadatei 1 (8), Informationen derart zu speichern, dass die wichtigen und unwichtigen Teile am Empfangsort (B) wieder in der Reihenfolge der Ursprungsdatei (1) zusammengesetzt werden können. • wenigstens eine Möglichkeit, beim Provider des Empfängers B oder im Rechner des Empfängers B die Dateien gemäß 1 (4) und (5) auf Basis der Vorgaben der Metadatei 1 (8) derart zusammenzuführen, dass sich hieraus eine Datei ergibt, deren Inhalt mit dem Datensatz (1) identisch ist.
Patent DE-102013017540-A1 (DE)
Title: Nockenwellenversteller für eine Brennkraftmaschine
Inventor: GRAUER ALEXANDER PATRICK
IPC: F01L1/344
Filed: 2013-10-22
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Nockenwellenversteller für eine Brennkraftmaschine, der dazu vorgesehen ist, eine Phasenlage einer Nockenwelle (11) der Brennkraftmaschine gegenüber einer Kurbelwelle der Brennkraftmaschine zu verstellen, mit einem Stator (12) zu einer antriebstechnischen Kopplung an die Kurbelwelle sowie einem koaxial zu dem Stator (12) angeordneten Rotor (13), der zur Verstellung mittels eines Druckfluids vorgesehen ist, mit einer ersten Befestigungseinheit, die dazu vorgesehen ist, den Rotor (13) fest mit der Nockenwelle (11) zu verbinden, mit einer Steuerventilaufnahme (14) und einem in der Steuerventilaufnahme (14) angeordneten Steuerventil (15) zur Steuerung des Druckfluids, wobei der Nockenwellenversteller eine von der ersten Befestigungseinheit unabhängig lösbare zweite Befestigungseinheit aufweist, die zur Befestigung des Steuerventils (15) in der Steuerventilaufnahme (14) vorgesehen ist.
Patent DE-102013021991-A1 (DE)
Title: Adaptiver Filtermechanismus zur Entfernung von Kodierbildfehlern in Videodaten
Inventor: AVADHANAM NIRANJAN
IPC: H04N19/14
Filed: 2013-12-28
Abstract: Ein Verfahren umfasst die Ermittelung, durch einen Prozessor und/oder eine Hardware-Einheit, von Kantenpixel und flachen Pixel eines Videoblocks einer Videosequenz während ihrer Dekodierung oder während einer mit der Dekodierung einhergehenden Nachverarbeitung auf der Grundlage eines vorbestimmten Schwellwerts, und die Quantifizierung einer räumlichen Korrelation von Pixel des Videoblocks um Kanten davon herum, um eine Stärke von ringbildenden Bildfehlern und eine räumliche und zeitliche Beständigkeit davon in dem Bildblock und in Bildblöcken in der Videosequenz abzuschätzen. Das Verfahren umfasst ferner die adaptive und räumliche Filterung der Pixel um die Kanten des Videoblocks herum, die adaptive und zeitliche Filterung des Videoblocks und die Mischung einer Ausgabe der adaptiven räumlichen Filterung und der adaptiven zeitlichen Filterung, um eine Ausgabe mit unterdrückten ringbildenden Bildfehlern, einer unterdrückten räumlichen und zeitlichen Beständigkeit davon und mit unterdrückten Bildfehlern, die sich aus der kumulativen Wirkung der Komprimierung darin ergeben, zu erzeugen.
Patent DE-102013101650-A1 (DE)
Title: Optikrohr für ein Endoskop, Endoskop sowie Verfahren zum Montieren mindestens einer Stablinse in einem Optikrohr
Inventor: DAHMEN JAN
IPC: A61B1/002
Filed: 2013-02-20
Abstract: Bei einem erfindungsgemäßen Optikrohr für ein Endoskop (40) ist im Inneren des Optikrohrs (1) eine Linsenanordnung aufgenommen, die mindestens eine Stablinse (2, 3, 34, 39) umfasst, wobei auf der mindestens einen Stablinse (2, 3, 34, 39) eine Hülse (5, 6, 20, 25) fixiert ist, die die Stablinse (2, 3, 34, 39) zumindest abschnittsweise umschließt und wobei die Hülse (5, 6, 20, 25) mit dem Optikrohr (1) verschweißt ist. Die Erfindung betrifft auch ein Endoskop (40) sowie ein Verfahren zum Montieren mindestens einer Stablinse (2, 3, 34, 39) im Inneren eines Optikrohrs (1).
Patent DE-102013104844-A1 (DE)
Title: Schalungssegment sowie Schalungssystem mit mehreren solchen Schalungssegmenten
Inventor: SCHNEPF MANFRED
IPC: E21D11/10
Filed: 2013-05-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schalungssegment (10) zum Verschalen eines Tunnels (12) mit gekrümmtem Tunnelquerschnitt, umfassend mehrere Längsträger (14), die sich im eingebauten Zustand in einer Längsrichtung des Tunnels (12) erstrecken, mehrere Querträger (16), die sich quer zur Längsrichtung erstrecken, sowie eine flächige, im Querschnitt gekrümmte Schalhaut (18), welche sich sowohl an den Längsträgern (14) als auch an den Querträgern (16) abstützt, wobei die Längsträger (14) und die Querträger (16) eine tragende Unterkonstruktion (20) bilden, welche in Längsrichtung gesehen seitliche Randabschnitte (22) sowie einen dazwischenliegenden Mittenabschnitt (24) aufweist, wobei die Schalhaut (18) im Mittenabschnitt (24) starr mit der Unterkonstruktion (20) verbunden und in den Randabschnitten (22) relativ zu den Querträgern (16) radial verstellbar ist. Darüber hinaus umfasst die Erfindung auch ein Schalungssystem mit mehreren solchen Schalungssegmenten (10).
Patent DE-102013105114-A1 (DE)
Title: Gargerät sowie Hordengestellwagen
Inventor: GIRSTENBREI MARTIN
IPC: H01F38/14
Filed: 2013-05-17
Abstract: Ein Gargerät (10) ist vorgesehen, das ein Gehäuse (12) aufweist, an dem ein System zur Energieversorgung (16) angeordnet ist. Das Energieversorgungssystem (16) weist zumindest eine elektrische Spule (18) auf, die dafür vorgesehen ist, kontaktlos mit einer zweiten elektrischen Spule (20) zusammenzuwirken, die einem Verbraucher (22) zugeordnet ist. Ferner ist ein Hordengestellwagen mit der zweiten elektrischen Spule vorgesehen.
Patent DE-102013107537-A1 (DE)
Title: Mehrstufiger Ejektor
Inventor: KAUPP STEFAN
IPC: F04F5/46
Filed: 2013-07-16
Abstract: Ein mehrstufiger Ejektor weist eine Düsenanordnung (12) auf, die zumindest drei Düsen (14, 16, 18, 20) aufweist, die in Richtung einer Längsachse (21) in Reihe angeordnet sind, wobei die Düsen (14, 16, 18, 20) dazu ausgelegt sind, von einem Fluid durchströmt zu werden, wobei zwischen benachbarten der Düsen (14, 16, 18, 20) jeweils ein Fluidspalt (36, 38, 40) vorhanden ist, wobei zumindest zwei der zumindest drei Düsen (14, 16, 18, 20) einstückig zu einem Düsenstrang (34) miteinander verbunden sind, und wobei der Düsenstrang (34) zumindest teilweise in einer Hülse (46) angeordnet und der Düsenstrang (34) und die Hülse (46) aneinander lösbar festgelegt sind. Der Düsenstrang (34) und die Hülse (46) sind durch einen formschlüssig wirkenden Festlegemechanismus (52) axial aneinander festgelegt.
Patent DE-102013113583-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Polieren von Metallen
Inventor: HILZINGER JOACHIM
IPC: B24D13/02
Filed: 2013-12-05
Abstract: Die Erfindung stellt einen Polierring mit einem scheibenförmig ausgebildeten Mittelteil und ein mit dem Mittelteil verbundenes, das Mittelteil radial umschließenden Polierteil vor, wobei das Polierteil aus Papier besteht.
Patent DE-102013200569-A1 (DE)
Title: Method for operating internal combustion engine by using computer program stored in storage medium, involves calculating values of simulation model by using explicit integration method
Inventor: LENGERER WOLFGANG
IPC: F01N11/00
Filed: 2013-01-16
Abstract: The method involves depositing a dynamic simulation model of a three-way catalyst in a control- and regulating device, where the values of the simulation model are calculated by using an explicit integration method. The calculation of the values of the simulation model is not critical in terms of their computational stability. The other parameters of the simulation model are calculated by using a semi-implicit integration method. The simulation model comprises a Jacobian-matrix with the partial derivatives of variables. An independent claim is included for a control- and regulating device for an exhaust gas system of an internal combustion engine.
Patent DE-102013202075-A1 (DE)
Title: Movement strategy development and/or navigation device for use in autonomous lawn mower, has computing unit comprising signature generation function for creating signature of substrate due to detection of information by sensor unit
Inventor: BIBER PETER
IPC: A01B69/00
Filed: 2013-02-08
Abstract: The device (10) has a sensor unit (16) for detecting environmental data to development of a movement strategy within a working region by a computing unit (14) and/or determination of a position within a working region by the computing unit. The computing unit comprises a signature generation function for creating a signature of a substrate due to detection of environment information by the sensor unit. The sensor unit comprises a transmitter element and a receiver element arranged in a common sensor housing. Independent claims are also included for the following: (1) an autonomous travel apparatus (2) a method for controlling an autonomous travel apparatus.
Patent DE-102013202330-A1 (DE)
Title: lamellare Öl-in-Wasser-Emulsionen mit mehrschichtigen Pigmentkapseln
Inventor: DICKHOF SUSANNE
IPC: A61K8/11
Filed: 2013-02-13
Abstract: Öl-in-Wasser-Emulsionen, die – bezogen auf ihr Gewicht – mindestens 40 Gew.-% Wasser, mindestens 0,5 Gew.-% mindestens eines primären, linearen, gesättigten C14-30-Fettalkohols und mindestens eine mehrschichtige Pigmentkapsel, umfassend i) einen Partikelkern, ii) eine diesen Partikelkern umgebende erste Hülle, welche – bezogen auf ihr Gewicht – mindestens 50 Gew.-% farbige Pigmente enthält, iii) eine die erste Hülle umgebende zweite Hülle, welche – bezogen auf ihr Gewicht – mindestens 50 Gew.-% Titandioxid enthält, iv) eine die zweite Hülle umgebende dritte Hülle aus einem wasserunlöslichen, thermoplastischem Polymer, enthalten, wobei die Emulsion lamellare flüssig-kristalline Strukturen aufweist, ermöglichen eine hoch gleichmäßige Applikation, die zu einem ebenmäßigen Hautbild führt. Darüber hinaus ziehen diese Emulsionen hervorragende ein und bewirken eine schnell abriebfeste Tönung der behandelten Hautareale.
Patent DE-102013203944-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine im Teilmotorbetrieb und Mittel zu dessen Implementierung
Inventor: KORTWITTENBORG THOMAS
IPC: F02D17/00
Filed: 2013-03-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (100) zum Betreiben einer Brennkraftmaschine (10) mit einer Anzahl von Zylindern (11–23), die in einer Anzahl von Motorbänken (1, 2) mit jeweils einer Drosselklappe (15, 25) angeordnet sind, wobei jeweils der oder die Zylinder (11–23) einer Motorbank (1, 2) mit einem Frischluftstrom versorgt werden, der durch die Drosselklappe (15, 25) der Motorbank (1, 2) gedrosselt werden kann, und wobei das Verfahren (100) umfasst, während wenigstens einer Teilmotorbetriebsphase (C) den oder die Zylinder (11–23) wenigstens einer Motorbank (1, 2) durch Unterbinden einer Zufuhr von Kraftstoff in den oder die Zylinder (11–23) zu deaktivieren. Die Drosselklappe (15, 25) der wenigstens einen Motorbank (1, 2) wird zumindest während eines Teils der wenigstens einen Teilmotorbetriebsphase (C) auf eine Teilöffnungsstellung geregelt. Mittel zur Implementierung des Verfahrens sind ebenfalls Gegenstand der vorliegenden Erfindung.
Patent DE-102013205271-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur einstellbaren Befestigung eines Signalgebers an einem Signalschirm
Inventor: TEMMING RUDOLF
IPC: B61L5/18
Filed: 2013-03-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur einstellbaren Befestigung eines eine Optikbaugruppe mit einer optischen Achse (8) aufweisenden Signalgebers (2) an einem räumlich fest angeordneten Signalschirm (1), wobei zwischen dem Signalgeber (2) und dem Signalschirm (1) Befestigungsmittel zur Einstellung eines Raumwinkels (α) der optischen Achse (8) von 0° bis ca. 3° vorgesehen sind. Um eine Neujustage der optischen Achse (8) bei Wechsel des Signalgebers (2) entbehrlich zu machen, ist vorgesehen, dass die Befestigungsmittel mindestens zwei keilförmige, konzentrisch verdrehbare Ringe (6, 7) umfassen, deren optimale Drehlage nach der Erstjustage vorzugsweise mit Markierungen versehen werden.