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Patent DE-202016100894-U1 (DE)
Title: Stator und/oder Rotor einer Exzenterschneckenpumpe oder eines Exzenterschneckenmotors
IPC: F04C2/107
Filed: 2016-02-19
Abstract: Stator und/Rotor einer Exzenterschneckenpumpe oder eine Exzenterschneckenmotors, wobei der Stator einen Statormantel und eine Auskleidung aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Statormantel und/oder der Rotor als 3D-Druckteil ausgeführt sind.
Patent DE-202016104713-U1 (DE)
Title: Lagervorrichtung zum Lagern zumindest einer Transport- und/oder Sortierrolle einer Rollensortiervorrichtung zum Sortieren von Containern
IPC: B65G39/09
Filed: 2016-08-26
Abstract: Lagervorrichtung (100) zum Lagern zumindest einer Transport- und/oder Sortierrolle (1) einer Rollensortiervorrichtung (200) zum Sortieren von Containern, insbesondere von Preforms, umfassend – zumindest einen Lagerbock (2), wobei die Sortierrolle (1) derart an dem Lagerbock (2) drehbeweglich befestigbar ist, dass die Sortierrolle (1) um Ihre Rollenachse (L1) und/oder um eine Lagerachse (L2) des Lagerbocks (2) drehbar antreibbar ist, wobei – der Lagerbock (2) zumindest ein Wellenlager (21) aufweist, innerhalb dessen die Sortierrolle (1) um Ihre Rollenachse (L1) und/oder um die Lagerachse (L2) drehbeweglich gelagert ist, und somit ein Wellenstumpf (22) der Sortierrolle (1) in diesem Wellenlager (21) drehbeweglich gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Lagerbock (2) zumindest stellenweise eine offene Aufnahmekontur (A1) zur Aufnahme des Wellenstumpfs (22) der Sortierrolle (1) derart aufweist, dass die Sortierrolle (1) in paralleler Ausrichtung, zu der Lagerachse (L2) des Lagerbocks (2), von dem Lagerbock (2) entfernbar ist.
Patent DE-202016107332-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Aufwickeln, Transportieren und Abwickeln eines kettenartigen Bandes
IPC: B62D55/32
Filed: 2016-12-23
Abstract: Vorrichtung (1) zum Aufwickeln, Transportieren und Abwickeln eines kettenartigen Bandes (2), insbesondere einer Gleiskette, aufweisend – zwei in horizontaler Richtung, parallel und beabstandet zueinander angeordnete Längsträger (4a, 4b), welche in einer Längsrichtung einen Zwischenraum begrenzend und jeweils mit einer Halterung (14a, 14b) ausgebildet sind, – mindestens ein Tragelement (6a, 6b), welches – an den Halterungen (14a, 14b) beweglich angeordnet ist und – je nach Bedarf in den zwischen den Längsträgern (4a, 4b) ausgebildeten Zwischenraum hineinragend oder aus dem Zwischenraum entfernt angeordnet ist, sowie – mindestens ein Leitelement (18, 19, 20) zum Führen und Umlenken des Bandes (2), welches im zwischen den Längsträgern (4a, 4b) ausgebildeten Zwischenraum angeordnet und mit der Vorrichtung (1) relativ zum Band (2) bewegbar ist, wobei das Leitelement (18, 19, 20) senkrecht zu den Längsträgern (4a, 4b) und mit den Längsträgern (4a, 4b) verbunden derart angeordnet und ausgebildet ist, das Band (2) beim Vorgang des Aufwickelns von einer horizontalen in eine vertikale Ausrichtung und von der vertikalen zurück in eine horizontale Ausrichtung umzulenken.
Patent DE-202017000900-U1 (DE)
Title: Fahrbahnnässe-Erkennungs-System (FES)
IPC: G01W1/14
Filed: 2017-02-21
Abstract: . Ein am/im Radhaus integriertes Fahrbahnnässe-Erkennungs-System (1, 2 u.3) in Modulbauweise, welches mittels an der Radhausschale adaptiertem Resonanzkörper sowie mittels darin integriertem Körperschallsensor (101) und selbigem vorgelagertem Trommelbespannung (102) akustische Messungen und deren Veränderungen wahrnehmen und zuordenbar wiedergeben kann.
Patent DE-202017003082-U1 (DE)
Title: Heizpanel mit Gehäuse
IPC: H05B3/20
Filed: 2017-06-13
Abstract: Heizpanel mit Gehäuse, dadurch gekennzeichnet, dass die Heizung auf einer Frontplatte angeordnet ist, wobei die Frontplatte unter elastischer Spannung und thermisch trennend von dem Gehäuse umgriffen angeordnet ist.
Patent DE-202017004081-U1 (DE)
Title: Hygieneartikel für Männer
IPC: A61F13/58
Filed: 2017-08-03
Abstract: Bei dem Hygieneartikel für Männer sollte die Einlage bei Inkontinenz für einen sicheren Halt verbessert werden, dadurch gekennzeichnet, dass der Klebestreifen auch die Form der Einlage hat und die Klebefläche bis an den oberen Rand der Einlage reicht.
Patent DE-202017005534-U1 (DE)
Title: Silgon-Sicherungsschelle Robust, Verdrehsicherung zum Schutz vor unbeabsichtigtem Öffnen von Kupplungsverbindungen bei axial schließenden Kupplungen System Storz
IPC: F16L37/12
Filed: 2017-10-25
Abstract: Verdrehsicherung für axial schließende Storz-Kupplungen, die aus zwei Hälften besteht, mit der die Storz-Kupplung in gekuppelten Zustand mittels eines Gelenks und mit Hilfe eines Verschlusses mit Schraubverstellung fest verschlossen werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass beide Hälften 1 + 2 der Verdrehsicherung aus Edelstahlguss gefertigt sind und dadurch den auftretenden Kräften, als auch Umwelteinflüssen standhalten.
Patent DE-202017102182-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Halterung eines Werkstücks mittels Unterdruck auf einem Bearbeitungstisch
IPC: B25B11/00
Filed: 2017-04-11
Abstract: Vorrichtung (S) zur Halterung eines Werkstücks (W) mittels Unterdruck auf einem Bearbeitungstisch (A), der zumindest einen Sockel (A2) mit einer Haltefläche (A21) mit integrierten Ansaugmitteln (A22) aufweist, mit einer Basisplatte (1) mit einer Unterseite (11b) zur Auflage auf die Haltefläche (A21) und einer Oberseite (31a) zur Auflage des Werkstücks (W), mit
 - einem ersten Ansaugbereich (13) für die Haltefläche (A21) an der Unterseite (11b),
 - einer Saugbohrung (13a) zwischen Ober- und Unterseite (31a, 11b),
 - einem zweiten Ansaugbereich (33) für das Werkstück (W) an der Oberseite (31a), und
 - seitlichen Vorsprüngen (15), die den Sockel (A2) zumindest teilweise umfassen und im Falle einer unerwünschten Verschiebung der Basisplatte (1) auf der Haltefläche (A21) nachgeben.
Patent DE-202017105851-U1 (DE)
Title: Bestimmen semantisch diverser Antworten zur Lieferung als Vorschläge zur Aufnahme in elektronischen Kommunikationen
IPC: G06F40/00
Filed: 2017-09-26
Abstract: Ein oder mehrere nicht flüchtige computerlesbare Speichermedien, die Anweisungen umfassen, die dann, wenn sie durch eine oder mehrere Computervorrichtungen ausgeführt werden, veranlassen, dass die eine oder die mehreren Computervorrichtungen Operationen durchführen, die umfassen: Identifizieren einer Kandidatenantwort von Antworten zur Berücksichtigung zur Aufnahme in eine Antwort auf eine zu einem Anwender gerichtete gesendete elektronische Kommunikation, wobei jede der Antworten der Kandidatengruppe einen oder mehrere Bausteine bzw. Token enthält und basierend auf einem Inhalt der elektronischen Kommunikation bestimmt wird; Auswählen einer ersten Antwort aus den Antworten der Kandidatengruppe zur Aufnahme in einer ausgewählten Gruppe; Erzeugen einer ersten Einbettung über ein Antwortcodierermodell eines neuronalen Netzes basierend auf einem Anwenden der ersten Antwort als Eingabe zum Antwortcodierermodell des neuronalen Netzes; Erzeugen einer zweiten Einbettung über das Antwortcodierermodell des neuronalen Netzes basierend auf einem Anwenden einer zweiten Antwort aus den Antworten der Kandidatengruppe als Eingabe zum Antwortcodierermodell des neuronalen Netzes; Bestimmen, dass die zweite Antwort ein Unterschiedskriterium relativ zur ersten Antwort erfüllt, basierend auf einem Vergleichen der ersten Einbettung mit der zweiten Einbettung; basierend auf einem Bestimmen, dass die zweite Antwort das Unterschiedskriterium erfüllt, Auswählen der zweiten Antwort für eine Aufnahme in der ausgewählten Gruppe; und Liefern der Antworten der ausgewählten Gruppe zur Anzeige in einer Schnittstelle, die durch eine Client-Vorrichtung des Anwenders ausgeführt wird, wobei die Schnittstelle eine Auswahl von irgendeiner der Antworten der ausgewählten Gruppe zur Aufnahme in einer Antwort-Elektronikkommunikation ermöglicht, die eine Antwort durch den Anwender auf die elektronische Kommunikation ist.
Patent DE-202017107928-U1 (DE)
Title: Benutzerfreundlicher und zusammenfaltbarer Grillherd
IPC: A47J37/07
Filed: 2017-12-28
Abstract: Benutzerfreundlicher, zusammenklappbarer Grillherd, umfassend einen Rahmen, eine erste vordere Wand, eine zweite vordere Wand, eine erste Seitenwand, eine zweite Seitenwand, einen Grillrost und eine Grillplatte, dadurch gekennzeichnet, dass der Rahmen rechteckig und einteilig ausgebildet und an der Verbindungsstelle der Innenseite des Rahmens mit der Seitenwand, der vorderen Wand sowie der hinteren Wand jeweils ein säulenförmiger Querbalken vorgesehen ist, die hintere Wand und die vordere Wand eine völlig gleiche Struktur aufweisen, die einteilig aus lebensmitteltauglichem Edelstahl ausgebildet ist, und an der Stelle, an der die vordere Wand bzw. die hintere Wand an eine längere Seite des Rahmens angrenzen, jeweils drei hohle Rundröhre und an der vorderen Wand bzw. der hinteren Wand jeweils zwei Rutschen vorgesehen sind, die erste Seitenwand an der Stelle, an der sie an den Rahmen angrenzt, ein hohles Rundrohr aufweist und an der ersten Seitenwand zwei Rutschen vorgesehen sind, während die zweite Seitenwand alle Strukturen der ersten Seitenwand umfasst und in der Nähe ihrer unteren Kante zwei Rundlöcher aufweist. Sowohl die erste Seitenwand als auch die zweite Seitenwand aus einer einteiligen Struktur aus lebensmitteltauglichem Edelstahl bestehen, der Grillrost als rechteckige, gitterförmige, einteilige Struktur aus lebensmitteltauglichem Edelstahl mit gleichmäßig verteilten Löchern ausgebildet ist und an den beiden kürzeren Seiten des Grillrosts jeweils zwei Einrastplättchen und insgesamt vier Einrastplättchen vorgesehen sind, welche Einrastplättchen über eine Schraube mit dem Grillrost verbunden sind, die Grillplatte rechteckig ausgebildet ist und an ihrer beiden längeren Seiten jeweils zwei Einrastplättchen und insgesamt vier Einrastplättchen vorgesehen sind, welche Einrastplättchen über eine Schraube mit der Grillplatte verbunden und hinsichtlich ihrer Stellung der Rutschen der vorderen Wand zugeordnet sind.
Patent DE-202018000736-U1 (DE)
Title: Montagehilfe für Scherenlager
IPC: E05D11/00
Filed: 2018-02-12
Abstract: Montagehilfe für ein Scharnier mit einem Scharnierbock (15), wobei das Scharnier einen Befestigungslappen mit Durchtrittsöffnungen für Befestigungselemente und zumindest einen Scharnierbolzen zum Eingriff in eine Scharnierhülse aufweist, gekennzeichnet durch eine Klammer (1), welche den Befestigungslappen um- und übergreift und mit zwei Lappen Bohrungen der Lageraugen (17, 18) abdeckt.
Patent DE-202018004601-U1 (DE)
Title: Feuersäule
IPC: F23C7/00
Filed: 2018-10-04
Abstract: Feuersäule, deren Flamme von einem Brennstoffbehälter, insbesondere für Bio-Ethanol gespeist wird, und von einer Außenhülle umgeben ist, wobei Zuluft im unteren Bereich der Außenhülle über mehrere Leitelemente weitgehend axial einströmt und bevorzugt zur Bildung einer Wirbelflamme in eine schraublinienförmige Drehung versetzt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Außenhülle (4) über die Leitelemente (3) gestülpt ist.
Patent DE-202018005183-U1 (DE)
Title: Standfeste Pflanztonne mit Selbstbewässerung
IPC: A01G9/02
Filed: 2018-11-08
Abstract: Standfeste Pflanztonne mit Selbstbewässerung, dadurch gekennzeichnet, dass die Standfestigkeit durch den Wasserbehälter wesentlich verbessert wird.
Patent DE-202018101248-U1 (DE)
Title: Rollleine für Haustiere, insbesondere für Hunde
IPC: A01K27/00
Filed: 2018-03-06
Abstract: Rollleine für Haustiere, insbesondere für Hunde, mit einem Gehäuse zum Aufnehmen der aufgerollten Leine, dadurch gekennzeichnet, dass auf der Außenseite des Gehäuses (1) Schnalleneinrichtungen (4) zum Hindurchführen eines Gürtels angeordnet sind.
Patent DE-202018101399-U1 (DE)
Title: Stützwinkel für Tür- und Fensterbefestigung
IPC: E06B1/60
Filed: 2018-03-13
Abstract: Stützwinkel (10) zur Ableitung von Lasten eines Fenster- oder Türrahmens in ein tragendes Wandelement, mit• zwei flächig ausgebildeten Schenkeln (12, 16), die im Wesentlichen einen Winkel von 90° bilden und durch• einen dazwischenliegenden Scheitelabschnitt (14) miteinander verbunden sind,• wobei jeder der Schenkel (12, 16) je eine Befestigungsebene (13, 17) definiert;• und der Stützwinkel (10) einstückig aus einem Blech mit gleichmässiger Materialstärke Dgeformt ist dadurch gekennzeichnet, dass• der Stützwinkel (10) über mindestens zwei, parallel zueinander angeordnete und beabstandete, parallel zu den Längskanten der Schenkel (12, 16) angeordnete Sicken (20, 22) verfügt,• wobei diese Sicken sich ohne wesentliche Dimensionsänderung durchgängig über beide Schenkel (12, 16) und den Scheitelabschnitt erstrecken.
Patent DE-202019000377-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Vermeidung von Fouling an Yachten
IPC: B63B59/04
Filed: 2019-01-25
Abstract: Schwimmende Vorrichtung mit Schwimmkörper an dem lichtdichte Vorhänge angebracht sind, die unten beschwert sind, die den Antrieb einer Yacht von 3 Seiten umfassen.
Patent DE-202019002482-U1 (DE)
Title: Cockring mit technischer Ausstattung
IPC: A61M21/00
Filed: 2019-06-08
Abstract: Cockring mit integrierter technischer Ausstattung dadurch gekennzeichnet, dass in das Gehäuse des Geräts frontal eine Kamera integriert ist. Diese ermöglicht Fotoaufnahmen bei Licht und mit Blitzlicht sowie Videoaufnahmen mit Licht und Ton, die sämtlich auf einer ins Gerät einsteckbaren Mikro SD Karte gesichert werden und per Kabel oder Wifi auf einen Rechner übertragen werden können
Patent DE-202019102825-U1 (DE)
Title: Beschlag für ein Möbelteil
IPC: F16B12/26
Filed: 2019-05-20
Abstract: Beschlag (1) zur Befestigung in einer Ausnehmung (17) eines Möbelteils (18), mit zwei abgewinkelten, doppelarmigen Hebel (2), die jeweils einen Betätigungsarm (3) und einem Spreizarm (4) aufweisen, welche gegeneinander um einen stumpfen Winkel (ß) abgewinkelt sind, wobei die beiden Hebel (2) bezüglich einer Mittelebene (5) des Beschlags (1) einander gegenüberliegen und ihre Scheitelpunkte (6) einander zugewandt sind, und mit einem Betätigungselement (11), das eine Öffnung (12) zur Aufnahme der Betätigungsarme (3) aufweist, wobei durch Einführen der Betätigungsarme (3) in die Öffnung (12) des Betätigungselements (11) die beiden Hebel (2) aus einer Ausgangsstellung, in der die Betätigungsarme (3) gegeneinander aufgespreizt sind, durch Verkippen um eine Kippachse (7), welche durch die beiden aneinander anliegenden Scheitelpunkte (6) gebildet ist, in eine Endstellung überführbar sind, in der die Betätigungsarme (3) gegenüber der Ausgangsstellung zusammengedrückt und die Spreizarme (4) weiter als in der Ausgangsstellung gegeneinander aufgespreizt sind.
Patent DE-202019103899-U1 (DE)
Title: Förderbandreinigungsvorrichtung
IPC: B65G45/10
Filed: 2019-07-15
Abstract: Reinigungsvorrichtung (1) für Förderbänder aufweisend ein Traggestell (2), wobei das Traggestell (2) im Betriebszustand manuell bewegbar zu einem zu reinigenden Förderband ist und wobei das Traggestell (2) senkrecht zum Förderband angeordnete Stützglieder (4) sowie einen entlang der Stützglieder (2) vertikal verschiebbaren Halterahmen (5) aufweist, weiterhin aufweisend eine Reinigungseinheit (3), wobei die Reinigungseinheit (3) am Halterahmen (5) horizontal verschiebbar angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Reinigungseinheit (3) relativ zum Halterahmen (5) auch drehbar ist.
Patent DE-202019106138-U1 (DE)
Title: Verpackung für ein Kabel, insbesondere für ein konfektioniertes Kabel
IPC: B65D85/04
Filed: 2019-11-05
Abstract: Verpackung für ein Kabel (36), insbesondere für ein konfektioniertes Kabel, gebildet aus einem flächigen, faltbaren Zuschnitt (10), insbesondere einer Kartonage, mit einem ersten Abschnitt (12), mit einem damit verbundenen, gegenüberliegenden zweiten Abschnitt (16), wobei der erste und der zweite Abschnitt (12, 16) voneinander beabstandet sind und einen Zwischenraum (32) begrenzen, mit einem Trägerabschnitt (20) zum Halten des Kabels (36) in einem aufgerollten Zustand, der sich vom zweiten Abschnitt (16) quer durch den Zwischenraum (32) zum ersten Abschnitt (12) erstreckt, und mit einem an den Trägerabschnitt (20) anschließenden Befestigungsabschnitt (22), der durch einen Schlitz (26) im ersten Abschnitt (12) gesteckt und am zweiten Abschnitt (16) befestigt ist.
Patent DE-202019106881-U1 (DE)
Title: Bremsanlage eines Nutzfahrzeugs
IPC: B60T13/66
Filed: 2019-12-10
Abstract: Bremsanlage (18) eines Nutzfahrzeugs mit
 a) einer ersten Steuereinheit (27), die über ein Bussystem (45, 46) mit einer elektropneumatischen Radbremseinheit (1) verbunden ist, an die eine Betriebsbremskammer (20) eines Kombi-Bremszylinder (19) angeschlossen ist, und die über das Bussystem (45, 46) die Radbremseinheit (1) elektrisch ansteuert, um entsprechend einer Bremsanforderung einen pneumatischen Bremsdruck für die Betriebsbremskammer (20) des Kombi-Bremszylinders (19) auszusteuern,
 b) einer zweiten Steuereinheit (29), die über das Bussystem (45, 46) mit der elektropneumatischen Radbremseinheit (1) verbunden ist und die über das Bussystem (45, 46) die Radbremseinheit (1) elektrisch ansteuert, um entsprechend einer Bremsanforderung einen pneumatischen Bremsdruck für die Betriebsbremskammer (20) des Kombi-Bremszylinders (19) auszusteuern, wobei die zweite Steuereinheit (29) auch eine elektropneumatische Parkbrems-Ventileinrichtung (43) elektrisch ansteuert zur Erzeugung eines Parkbremsdruckes entsprechend einer Bremsanforderung, wobei die Parkbrems-Ventileinrichtung (43) zur Übertragung des Parkbremsdruckes über eine pneumatische Parkbremsleitung (48) mit einer Federspeicherkammer (21) des Kombi-Bremszylinders (19) verbunden ist,
 c) wobei
 ca) eine Betriebsbremseinheit zur Übertragung einer Bremsanforderung über Bremsanforderungs-Signalleitungen (26, 28, 32, 33) sowohl mit der ersten Steuereinheit (27) als auch mit der zweiten Steuereinheit (29) verbunden ist und/oder
 cb) eine Parkbremsbetätigungseinheit (34) zur Übertragung einer Parkbremsanforderung über Parkbremsanforderungs-Signalleitungen (39, 40, 41, 42) sowohl mit der ersten Steuereinheit (27) als auch mit der zweiten Steuereinheit (29) verbunden ist.
Patent DE-202020000028-U1 (DE)
Title: Einrichtung zum Objektschutz oder Perimeterschutz
IPC: G08B13/22
Filed: 2020-01-03
Abstract: Einrichtung zum Objektschutz oder Perimeterschutz, dadurch gekennzeichnet, dass Sensoren (2) zur Bestimmung der Position wenigstens eines zu detektierenden Objekts und Kameras (3) mit mindestens einem Datenverarbeitungssystem (5) verbunden sind, dass das Datenverarbeitungssystem (5) ein dem Objekt Koordinaten eines lokalen im Datenverarbeitungssystem (5) gespeicherten Koordinatensystems (1) und damit die Position des Objekts im Koordinatensystem (1) zuordnendes Datenverarbeitungssystem (5) ist, dass den Kameras (3) aufzunehmende Bereiche (4) zugeordnet sind und dass das Datenverarbeitungssystem (5) mit den Kameras (3) und wenigstens einem Bildschirm (6) so verbunden ist, dass wenigstens der Bereich (4) mit dem Objekt auf dem Bildschirm (5) abgebildet ist.
Patent DE-202020000687-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Fernkühlung von Objekten
IPC: F25D31/00
Filed: 2020-02-20
Abstract: Vorrichtung zur Fernkühlung von Objekte, einschließlich eines zu kühlenden Objektes und eines Objektes mit einer niedriger Temperatur (nachfolgend Kältequelle), dadurch gekennzeichnet, dass
 sie zusätzlich einen Hohlspiegel mit einer reflektierenden Beschichtung aus einem Material, das Infrarotstrahlung gut reflektiert, einschließt,
 wobei dieser Hohlspiegel entweder in Form eines Rotationskörpers oder in Form einer Rinne mit einem Querschnitt in Form einer Kurve ausgeführt ist, die die Strahlen einer Punktquelle, welche in einem ihrer (nahen) Fokusse angeordnet ist, so reflektiert, dass sie in ihrem zweiten (entfernten) Fokus gesammelt werden,
 wobei die Kältequelle im ersten (nahen) Fokus dieses Hohlspiegels platziert ist und das zu kühlende Objekt so platziert ist, dass seine Oberfläche sich im zweiten (fernen) Fokus dieses Hohlspiegels befindet.
Patent DE-202020100057-U1 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung
IPC: A47H1/104
Filed: 2020-01-08
Abstract: Befestigungsvorrichtung (1) zur Befestigung einer Schiene (2), insbesondere einer Vorhangschiene, an einer Gebäudedecke (3) oder Gebäudewand, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungsvorrichtung (1) eine Grundplatte (4) und zumindest eine, an einem Rand der Grundplatte (4) angeordnete, elastisch deformierbare Klemmfeder (6) aufweist.
Patent DE-202020100312-U1 (DE)
Title: Rundum einsehbarer Beutel
IPC: B65D33/00
Filed: 2020-01-22
Abstract: Rundum einsehbarer Beutel, gebildet durch eine schlauchartige Wand (2) mit einem Verschluss (1) an einem unteren Ende (2.1) und einem Griffbereich (7) an einem oberen Ende (2.2), wobei die schlauchartige Wand (2) eine Vielzahl von in Reihen (3) angeordneten, in einer gleichen Richtung ausgerichteten Stegen (3.2) und die schlauchartige Wand (2) vollständig durchdringenden Schlitzen (3.1) aufweist, durch die eine Netzstruktur gebildet wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Schlitze (3.1) und die Stege (3.2) parallel zum Verschluss (1) verlaufen und die Reihen (3) sich jeweils über den gesamten Umfang der schlauchartigen Wand (2) erstrecken, sodass sich der Beutel in Abhängigkeit von einer Gewichtskraft eines in dem Beutel befindlichen Füllgutes beim Tragen senkrecht zum Verschluss (1) elastisch ausdehnt und die sich dadurch öffnende Netzstruktur Einblick in den Beutel gewährt.
Patent DE-202020102370-U1 (DE)
Title: Hygieneaufsatz für eine werkzeuglose Montage an einer Türklinke
IPC: B62B5/06
Filed: 2020-04-28
Abstract: Hygieneaufsatz (4) für eine werkzeuglose Montage an einer Türklinke, mit:- einem Basiskörper, der sich nach einer Montage an einem Klinkenhebel (1; 2) einer Türklinke (3) auf dem Klinkenhebel (1; 2) abstützt;- einem Armkontaktvorsprung (5), der sich vom Basiskörper (6) nach oben erstreckt und mit dem ein Armbetätigungselement gebildet ist; und- einer Befestigungseinrichtung (11), die an dem Basiskörper (6) angeordnet und eingerichtet ist, den Basiskörper (6) mit dem hieran gebildeten Armkontaktvorsprung (5) an dem Klinkenhebel (1,2) zu befestigen, wobei die Befestigungseinrichtung (11) Folgendes aufweist:- ein erstes Befestigungselement (12), welches eingerichtet ist, zum Befestigen an einem Griffhebelabschnitt (17) des Klinkenhebels angeordnet zu werden und diesen hierbei wenigstens teilweise zu umgreifen, wobei ein Aufnahmeraum (16) des ersten Befestigungselements (12), in welchem zumindest ein Teilstück des Griffhebelabschnitts (17) beim Befestigen aufgenommen wird, von dem ersten Befestigungselement (12) formvariabel und sich so an eine äußere Kontur des Teilstücks des Griffhebelabschnitts (17) anpassend und anlegend ausbildbar ist; und- ein zweites Befestigungselement (13), welches eingerichtet ist, zum Befestigen an einem abgewinkelten Abschnitt (19) des Klinkenhebels (1; 2), welcher zum Griffhebelabschnitt (17) abgewinkelt ist, angeordnet zu werden und den abgewinkelten Abschnitt (19) hierbei wenigstens teilweise zu umgreifen.
Patent DE-202020103969-U1 (DE)
Title: Wuchshülle mit Bewässerungsfunktion
IPC: A01G13/02
Filed: 2020-07-09
Abstract: Wuchshülle (10) für Pflanzungen insbesondere von Jungpflanzen (18) bei der Aufforstung von Wäldern, enthaltend eine die Jungpflanze (18) umgebende Wandung, wobei die Wuchshülle (10) wenigstens zwei unterschiedliche Wandungstypen aufweist, die unterschiedliche Funktionen ausüben sollen und sich jeweils von oben nach unten über einen vorgegebenen Umfangsbereich erstrecken, dadurch gekennzeichnet, dass der eine Wandungstyp (12) eine Vielzahl von Öffnungen aufweist und der andere Wandungstyp (14) im Wesentlichen keine Öffnungen aufweist.
Patent DE-202021001302-U1 (DE)
Title: Lederhose für Handwerker mit funktionellen Taschen für diverses Werkzeug
IPC: A41D27/20
Filed: 2021-04-08
Abstract: Lederhose für Handwerker mit funktionellen Taschen für diverses Werkzeug, dadurch gekennzeichnet, dass, die Lederhose funktionelle Taschen und Schlaufen an der Vorder- und Rückseite, sowie seitlich besitzt, die es ermöglichen, Werkzeug praktisch einzustecken und zu transportieren.
Patent DE-202021001886-U1 (DE)
Title: Platte zur codierten Speichern von Wörtern der BIP 39 Tabelle
IPC: G09C5/00
Filed: 2021-05-29
Abstract: Wir erheben Schutzanspruch auf die Technik das die Markierungen auf der Platte nur mit Hilfe der dazugehörigen Schablone entschlüsselt werden können.