baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202014007636-U1 (DE)
Title: Trampolin mit demontierbarem Haltegriff
IPC: A63B5/11
Filed: 2014-09-18
Abstract: Anordnung aus einem Trampolin und einer Griffvorrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass die Griffvorrichtung separat demontierbar befestigt werden kann;
Patent DE-202014009085-U1 (DE)
Title: Kaminofen und dgl. mit erhöhtem Wirkungsgrad durch Verwendung eines Ventilators
IPC: F24F7/007
Filed: 2014-11-13
Abstract: Den festen oder nachträglichen oder losen Einbau eines Lüfters oder Ventilators oder jedweder Art von Gebläse, Luftumwälzung, in einen Kamin oder Kachelofen, Ölofen, Pelletofen, der die Luft in diesen Geräten umwälzt, bzw. in Bewegung bringt und so eine schnellereund wirtschaftlichere Erwärmung der Raumluft ermöglicht.
Patent DE-202014009170-U1 (DE)
Title: Spüleinheit
IPC: E03D11/00
Filed: 2014-11-19
Abstract: Spüleinheit (11, 17, 40) für ein Toilettenbecken (10, 46, 50), insbesondere WC-Becken, Urinal oder dergleichen, wobei die Spüleinheit eine Spülvorrichtung (18) ausbildet, wobei die Spülvorrichtung einen Toilettenzulauf (19) und einen Toilettenablauf (20) zum Anschluss an das Toilettenbecken, einen Vorratstank (21) für Wasser, eine erste Ventileinrichtung (22) zur Speisung des Vorratstanks, eine zweite Ventileinrichtung (23) zur Entleerung des Vorratstanks und Spülung des Toilettenbeckens über den Toilettenzulauf, und eine Betätigungseinrichtung (24) zum Auslösen eines Spülvorgangs umfasst, wobei die Spüleinheit zur Unterputzinstallation und/oder Vorwandinstallation ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Breite (B) der Spüleinheit kleiner ist als eine Breite (b) des Toilettenbeckens.
Patent DE-202014100236-U1 (DE)
Title: Reichweitenvergrößerung eines Mobilkranes
IPC: B66C7/10
Filed: 2014-01-21
Abstract: Vorrichtung (1) zur Vergrößerung der Reichweite eines Mobilkranes über die Vorderkante (8) einer Stützmauer (3) hinaus unter Beibehaltung der krantypischen Ausladung, gekennzeichnet durch zwei die Vorderkante (8) der Stützmauer (3) ins Freie mit einem Ende überragende Träger (6), wobei die Träger (6) an ihrem anderen Ende mit einem Gegengewicht (9) versehen sind.
Patent DE-202014104655-U1 (DE)
Title: Prallblech-Greifer für Fahrzeugaufpralle mit geringer Überdeckung
IPC: B62D25/08
Filed: 2014-09-29
Abstract: Frontseitenbaugruppe für ein Fahrzeug, umfassend: einen Rahmenlängsträger; eine Stoßstange, die vor dem Rahmenlängsträger angeordnet ist; ein Prallblech mit einem vorderen Schenkel, der sich außerhalb von der Stoßstange erstreckt und an dieser befestigt ist, und einem hinteren Schenkel, der sich von einem äußeren Ende des vorderen Schenkels zu dem Rahmenlängsträger erstreckt; und einen Greifbügel, der an dem Rahmenlängsträger hinter dem hinteren Schenkel befestigt ist und verhindert, dass der hintere Schenkel in einem Zusammenstoß nach hinten gleitet.
Patent DE-202015002007-U1 (DE)
Title: Golfflügel : Herkömmlicher Flügel (Tragfläche), welcher auf der Oberseite eine golfballartige Oberfläche aufweist
IPC: F15D1/12
Filed: 2015-03-13
Abstract: Golfflügel: Herkömmlicher Flügel (Tragfläche), welcher dadurch gekennzeichnet ist, dass auf der Flügeloberseite nach dem höchsten Punkt des Flügelquerschnittes die Oberfläche eine golfballartige Struktur aufweist.
Patent DE-202015005838-U1 (DE)
Title: Dichtungssystem für Türen und Schubladen von Möbeln oder Behältern, die grifflos, bzw. mit gespeicherter Federkraft oder elektrischen Antrieb geöffnet werden.
IPC: A47B88/00
Filed: 2015-08-20
Abstract: Grifflos zu öffnende Schublade/Tür zur Aufnahme von empfindlichen oder hygienisch sensiblen Gütern die in einem Gehäuse geführt ist und eine Frontplatte aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Frontplatte 1 die Gehäuseseiten und Böden überdeckt und zu den angrenzenden Bauteilen einen Abstand aufweist
Patent DE-202015008390-U1 (DE)
Title: Kapazitative Schalteranordnung eines Kraftfahrzeugs sowie Kraftfahrzeug
IPC: H03K17/955
Filed: 2015-12-04
Abstract: Kapazitative Schalteranordnung eines Kraftfahrzeuges (2), wobei wenigstens ein kapazitativer Sensor (26) hinter einer Scheibe (20) angeordnet ist, wobei die Schalteranordnung (8–18) mittels einer Beleuchtungseinrichtung (30) hintergrundbeleuchtet ist, wobei ein Transflektor (28) auf einer einer Betätigungsfläche (20.1) der Scheibe (20) abgewandten Seite (20.2) der Scheibe (20) angeordnet ist, wobei die Beleuchtungseinrichtung (30) auf einer der Scheibe (20) abgewandten Seite des Transflektors (28) angeordnet ist, wobei der Transflektor (28) im reflektiven Modus eine ersten vorgegebene Farbe wiedergibt.
Patent DE-202015009052-U1 (DE)
Title: Montagevorrichtung
IPC: E03D11/14
Filed: 2015-05-13
Abstract: Montagevorrichtung (1) zur Positionierung bzw. Befestigung eines Sanitärartikels (2), insbesondere einer Klosettschüssel, umfassend einen den Sanitärartikel (2) tragenden Rahmen (3) mit wenigstens zwei oder genau zwei beabstandet zueinander verlaufenden Vertikalstreben (4) und mindestens einer oder genau einer Traverse (5), welche fest mit den Vertikalstreben (4) in Verbindung steht und die Vertikalstreben (4) miteinander verbindet, wobei die Traverse (5) mindestens ein Befestigungselement (23) umfasst, über welche der Sanitärartikel (2) zur Montagevorrichtung (1) befestigbar ist, wobei der Rahmen (3) weiter mindestens ein Stützelement (6) umfasst, welches fest mit der Traverse (5) und mit einer der Vertikalstreben (4) in Verbindung steht, dadurch gekennzeichnet, dass das Stützelement (6) ein Hohlkörper (10) ist.
Patent DE-202015009456-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Herstellen von Kollektionen aus einer Vielzahl von unterschiedlichen Druckprodukten
IPC: B65C1/04
Filed: 2015-05-05
Abstract: Vorrichtung zum Herstellen von Kollektionen (15) aus einer Vielzahl von N (N = 2, 3, 4, ...) unterschiedlichen Druckprodukten (11a–11d), welche Kollektionen jeweils einen Zwischenstapel (13) von N – x (x = 1, 2, 3, ...) Druckprodukten (11a–c) umfassen, der in ein um den Zwischenstapel geschlagenes Verpackungselement aus den verbleibenden x Druckprodukten (11d) eingepackt ist, umfassend eine Sammelvorrichtung (12) zum Bilden eines Zwischenstapel (13) aus N – x Druckprodukten; und Mittel (16, 17) zum Zuführen des Verpackungselementes (11d) aus den x verbleibenden Druckprodukten zu einer Umschlagevorrichtung (18a, 18b); und Mittel zum Ablegen des Verpackungselements auf einer Unterlage und Ablegen des Zwischenstapels (13) auf dem Verpackungselement (11d), so dass nur eine Teilfläche des Verpackungselements durch den Zwischenstapel abgedeckt ist, und ein vorderer Abschnitt des Verpackungselements durch den Zwischenstapel unbedeckt bleibt, und eine Einpackvorrichtung (14), in welcher das teilweise unter dem Zwischenstapel (13) liegende Verpackungselement (11d) um den Zwischenstapel herumgeschlagen wird, wobei diese Einpackvorrichtung (14) umfasst die Umschlagevorrichtung (14, 14a–14f; 18a, 18b; 44a, 44b) mit Mitteln, um den vorderen Abschnitt des Verpackungselements in einem ersten Schritt in etwa rechtwinklig nach oben abzubiegen, und in einem zweiten Schritt den nach oben abgebogenen Teil des Verpackungselements (11d) über den Zwischenstapel (13) zurückzubiegen, und Mittel (24, 27, 28; 30, 31; 32, 33, 36, 37, 38, 43) zum Hindurchbewegen der Einheit aus Zwischenstapel (13) und Verpackungselement (11d) durch die Umschlagevorrichtung (14, 14a–14f; 18a, 18b; 44a, 44b).
Patent DE-202015101301-U1 (DE)
Title: Klimatisierungseinrichtung
IPC: F24F3/14
Filed: 2015-02-26
Abstract: Klimatisierungseinrichtung zum Konditionieren eines in einem Zuluftkanal (11) geführten Luftstroms zur Klimatisierung eines Raums, wobei der Zuluftkanal (11) ein einlassseitiges Ende (12) und ein auslassseitiges Ende (13) und einen dazwischen angeordneten Düsenstock (14) zur bedarfsweisen Befeuchtung des Luftstroms aufweist, – wobei im Zuluftkanal (11) abstromseitig des Düsenstocks (14) ein vom Luftstrom durchströmbar ausgebildeter Hauptwärmetauscher (15) angeordnet ist und Anschlüsse (16, 17) zum Durchleiten eines Wärme- und/oder Kältefluids, das jeweils aus einer Wärmequelle (18) bzw. einer Kältequelle (19) stammt, vorgesehen sind, – wobei im Zuluftkanal (11) zwischen einlassseitigem Ende (12) und Düsenstock (14) ein vom Luftstrom durchströmbar ausgebildeter Enteisungswärmetauscher (20) und/oder ein mit einer Wärmerückgewinnungseinrichtung (25) in Wirkzusammenhang stehender Vorwärmetauscher (48) angeordnet ist, und – wobei ein Umschaltorgan (49, 50), insbesondere ein oder mehrere Mehrwegeventile, vorgesehen ist, mit dem sich die von der Wärmerückgewinnungseinrichtung (25) gewonnene Energie wahlweise dem Hauptwärmetauscher (15) und/oder dem Enteisungswärmetauscher (20) und/oder dem Vorwärmetauscher (46) zuführen lässt.
Patent DE-202015103094-U1 (DE)
Title: Stuhl für Reihenbestuhlung
IPC: A47C3/04
Filed: 2015-06-12
Abstract: Stuhl (1) für Reihenbestuhlung mit einer Sitzfläche (2), einer Rückenlehne (3), zwei Armlehnen (4, 5), wobei die Armlehnen (4, 5) jeweils einen Armlehnenhals (12, 13) aufweisen, und einem Gestell (6), wobei das Gestell (6) ein erstes Verbindungselement (7) an einer Seite (8) des Stuhles (1) in Reihenrichtung (9) und ein formmäßig in das erste Verbindungselement (7) passendes zweites Verbindungselement (10) an der anderen Seite (11) des Stuhles (1) in Reihenrichtung (9) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Armlehnenhälse (12, 13) in Reihenrichtung (9) seitlich versetzt zueinander an dem Gestell (6) befestigt sind.
Patent DE-202015103676-U1 (DE)
Title: Abziehleiste
IPC: E04G21/10
Filed: 2015-07-14
Abstract: Abziehleiste (1; 14; 27) zum Nivellieren und/oder Glätten von Estrich- oder Mörtelschichten, umfassend ein sich in einer Längsrichtung (L) mit einer Länge von zumindest 50 cm erstreckendes Hohlprofil (2; 15), das insbesondere als Strangprofil ausgebildet ist, und wenigstens einen sich in Längsrichtung (L) erstreckenden und auswärts weisenden Abziehvorsprung (10; 22, 23; 29), der eine Abziehkante (11; 24, 25; 28) definiert, dadurch gekennzeichnet, dass der Abziehvorsprung (10; 22, 23; 29) ausgehend von der Abziehkante (11; 24, 25; 28) einen Bereich mit konstanter Materialstärke aufweist.
Patent DE-202015103732-U1 (DE)
Title: Profilschiene zur Positionierung von LED Modulen in Flächenleuchten
IPC: F21V19/00
Filed: 2015-07-16
Abstract: Profilschiene (10) zur Positionierung und Befestigung von LED Modulen (20, 20') in Flächenleuchten, aufweisend einen länglichen Grundkörper (1) mit einer vorzugsweise planaren Oberfläche (2); Positioniermittel (3, 3') welche sich im Wesentlichen entlang einer Längsrichtung der Profilschiene (10) erstrecken und welche auf der Oberfläche (2) des Grundkörpers (1) derart angeordnet sind, um wenigstens zwei, vorzugsweise gegenüberliegende Anlageflächen und/oder -Kanten (4a, 4b, 4a', 4b') für die LED Module (20, 20') bereitzustellen; und Verbindungmittel (5a, 5b), welche zur Verbindung der Profilschiene (10) mit einer Flächenleuchte (30) ausgeprägt sind.
Patent DE-202016000087-U1 (DE)
Title: Haarschneideschere mit motorischem Antrieb
IPC: B26B15/00
Filed: 2016-01-11
Abstract: Haarschneidescheren, die dadurch gekennzeichnet sind, dass die Bewegung der Scherenklinge mittels motorischem Antrieb erfolgt. An der Schere ist ein Motor befestigt, der die Bewegung der angetriebenen Scherenklinge steuert.
Patent DE-202016008174-U1 (DE)
Title: Sicherheitssteuerung mit schneller Sicherung und Konfiguration
IPC: G05B19/048
Filed: 2016-05-03
Abstract: Sicherheitssteuerung, mit einem nicht-flüchtigen Speicher; und einem oder mehreren Steckplätzen, die zur Aufnahme von Modulen ausgebildet sind, wobei ein vorbestimmter Steckplatz des einen oder der mehreren Steckplätze ausgebildet ist, die Sicherheitssteuerung kommunikativ mit einem Speichermodul zu verbinden, wobei die Sicherheitssteuerung ausgebildet ist, eine Sicherung einer Konfiguration der Sicherheitssteuerung zu einem Speichermodul, das in dem vorbestimmten Steckplatz aufgenommen ist, zu übertragen und eine Konfiguration aus einem in dem vorbestimmten Steckplatz aufgenommenen Speichermodul zu laden.
Patent DE-202016100748-U1 (DE)
Title: Streifenfräse mit wenigstens zwei voneinander beabstandeten Fräsen zur Erzeugung von Fräskanälen
IPC: A01C5/00
Filed: 2016-02-12
Abstract: Streifenfräse (1) mit wenigstens zwei voneinander beabstandeten Fräsen (2) zur Erzeugung von Fräskanälen, dadurch gekennzeichnet, dass die Streifenfräse (1) wenigstens eine Vorrichtung (3) zum Einbringen von Dünger und/oder Saatgut in ein Saatbeet aufweist, wobei die wenigstens eine Vorrichtung (3) zum Einbringen von Dünger (31) und/oder Saatgut (32) in ein Saatbeet im Bereich einer der wenigstens zwei voneinander beabstandeten Fräsen (2) angeordnet ist und aus wenigstens einem Kanal (3c) zum Verbringen des Düngers (31) und/oder des Saatgutes (32) besteht, wobei der wenigstens eine Kanal (3c) an seinem oberen Ende wenigstens eine Zufuhröffnung (3a) für Dünger und/oder Saatgut und an dessen unteren Ende wenigstens eine Abgabeöffnung (3b) für Dünger und/oder Saatgut aufweist und die Abgabeöffnung (3b) für Dünger und/oder Saatgut unterhalb der Saatbeetoberfläche (8) angeordnet ist.
Patent DE-202016101068-U1 (DE)
Title: Kleine weibliche Steckklemme und kleine männliche Steckklemme und Leuchtdiodenlampe mit diesen Steckklemmen
IPC: H01R12/71
Filed: 2016-02-29
Abstract: Kleine weibliche Steckklemme, die eine U-förmige Grundplatte (11) umfasst, wobei sich die beiden gegenüberliegenden Seitenschenkel (111) der Grundplatte (11) zunächst nach unten erstrecken und dann nach oben gebogen sind, wodurch ein Paar von elastischen Klemmscheiben (12) ausgebildet ist, das zu einer elektrischen Verbindung dient, wobei der Mittelschenkel (112) der Grundplatte (11) einen Lötanschluss (13) beinhaltet.
Patent DE-202016101724-U1 (DE)
Title: Schnell auswechselbarer Spitzbohrer für das Schreinerhandwerk
IPC: B27G15/00
Filed: 2016-03-31
Abstract: Schnell auswechselbarer Spitzbohrer für das Schreinerhandwerk, umfassend: – einen Schaft (1); – eine Bohrerspitze (2), die zwei senkrecht zur Axialrichtung verlaufende breite Flächen (21) aufweist, wobei das Vorderteil der Bohrerspitze (2) als Schneidteil (22) und das Hinterteil desselben als Steckteil (23) ausgebildet ist, wobei das Steckteil (23) eine senkrecht zu den breiten Flächen (21) verlaufende Positioniersöffnung (231) aufweist; und – eine Kupplungsvorrichtung (3), die ein Kupplungslager (31), einen Betätigungsschaft (32), einen Druckknopf (34) und ein elastisches Element (35) umfasst, wobei das Kupplungslager (31) eine äußere Umfangswand (311), eine vordere Wand (312) und eine hintere Wand (313) besitzt, wobei an der Hinterseite des Kupplungslagers (31) ein hinteres Anschlussteil zum Anschließen des Vorderendes des Schafts (1) vorgesehen ist, wobei an der Vorderseite des Kupplungslagers (31) ein Schlitz (315) axial angeordnet ist, der von der vorderen Wand (312) nach innen vertieft ausgebildet ist, wobei das Steckteil (23) der Bohrerspitze (2) in den Schlitz (315) einsteckbar ist, wobei in der Mitte des Kupplungslagers (31) eine erste Vertiefung (316) und eine zweite Vertiefung (317) radial angeordnet sind, die sich an zwei gegenüberliegenden Seiten des Kupplungslagers (31) befinden und von der äußeren Umfangswand (311) nach innen vertieft ausgebildet sind, wobei an einer der ersten Vertiefung (316) entsprechenden Stelle bei der zweiten Vertiefung (317) eine erste Durchgangsöffnung (318) angeordnet ist, die mit der ersten Vertiefung (316) kommuniziert, wobei an einer dem Schlitz (315) entsprechenden Stelle bei der zweiten Vertiefung (317) eine zweite Durchgangsöffnung (319) angeordnet ist, die mit dem Schlitz (315) kommuniziert, wobei der Betätigungsschaft (32) in der zweiten Vertiefung (317) angeordnet ist, wobei am Betätigungsschaft (32) ferner eine Verbindungssäule (321) und eine Positioniersäule (322) vorgesehen sind, die so angeordnet sind, dass sie jeweils der ersten und zweiten Durchgangsöffnung (318, 319) entsprechen, sodass die Verbindungssäule (321) und die Positioniersäule (322) jeweils durch die erste und zweite Durchgangsöffnung (318, 319) geführt werden können, wobei die Verbindungssäule (321) und die Positioniersäule (322) mittels eines Verbindungsgliedes (323) miteinander verbunden sind, wobei der Druckknopf (34) in der ersten Vertiefung (316) angeordnet und mit der Verbindungssäule (321) gekoppelt ist, wobei das elastische Element (35) dem Druckknopf (34) und dem Betätigungsschaft (32) Elastizität für die Betätigung zur Verfügung stellt, wobei die Positioniersäule (322) durch die Elastizität des elastischen Elements (35) mit der Positionieröffnung (231) verbunden und durch Drücken auf den Druckknopf (34) von der Positionieröffnung (231) gelöst werden kann.
Patent DE-202016103965-U1 (DE)
Title: Pflanzkasten
IPC: A01G9/02
Filed: 2016-07-21
Abstract: Pflanzkasten, umfassend: mehrere konzentrische erste U-förmige Rippen (111) auf einer ersten Hälfte eines rechteckigen Bodens (11); mehrere konzentrische zweite U-förmige Rippen (112) auf einer zweiten Hälfte des rechteckigen Bodens (11); mehrere konzentrische erste U-förmige Vertiefungen (121) auf einer ersten Hälfte einer Unterseite (12); mehrere konzentrische zweite U-förmige Vertiefungen (122) auf einer zweiten Hälfte der Unterseite (12); eine gerippte Wand (20); einen Flansch (30) oben auf der gerippten Wand (20); einen aufrechten Rand (40) auf einer Außenkante des Flansches (30); und eine Einsetzplatte (50) auf dem Flansch (30) mit einer oberen Fläche (60), einem Flanschteil (70) auf einer unteren Kante der oberen Fläche (60) sowie mit mehreren unteren Löchern (80) mit je einer umlaufenden Wand (90).
Patent DE-202017001550-U1 (DE)
Title: Steuereinheit für eine Steuerungsvorrichtung für ein Schwerlast-Fahrzeug, insbesondere für einen Schwanenhals, eine Hubanordnung oder eine Lenkanordnung eines Schwerlast-Fahrzeugs, sowie eine derartige Steuerungsvorrichtung
IPC: B62D53/06
Filed: 2017-03-23
Abstract: Steuereinheit für eine Steuerungsvorrichtung für ein Schwerlast-Fahrzeug, insbesondere für einen Schwanenhals, eine Hubanordnung oder eine Lenkanordnung eines derartigen Schwerlast-Fahrzeugs, die einen Grundkörper (11) mit mindestens zwei Anschlussöffnungen (12a, 12b; 12c, 12d) besitzt, an die Zuleitungen für ein Hydraulikmedium anschließbar sind, wobei ein erster Kanal (13a; 13c) zu einer ersten Kammer (14a; 14c) und ein weiterer Kanal (13b; 13d) von der zweiten Anschlussöffnung (12b; 12d) zu einer zweiten Kammer (14b; 14d) führt, wobei ein Durchgang (14) zwischen diesen beiden Kammern (14a, 14b; 14c, 14d) durch ein Ventilelement (15a, 15b) öffen- und schließbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass in einem Aufnahmeraum (17) des Grundkörpers (11) der Steuereinheit (10a-10e; 10f) ein auf einer von einem Betätigungsorgan (3) bewegbaren Betätigungswelle (2) angeordnetes Steuerelement (16a-16e; 16f) vorgesehen ist, welches mindestens ein Steuerprofil (20a, 20b) aufweist, welches in Wirkeingriff mit mindestens einem Ventilelement (15a, 15b) steht, und dass bei einer Bewegung des Steuerelements (16a-16e; 16f) das oder die Ventilelemente (15a, 15b) durch das oder die Steuerprofile (20a, 20b) aus ihrer den Durchgang (14) zwischen zwei Kammern (14a, 14b; 14c, 14d) verschließenden ersten Position in eine diesen Durchgang (14) ganz oder teilweise öffnenden zweiten Position bewegbar sind.
Patent DE-202017006413-U1 (DE)
Title: Selbstsichernder Schlauchverbinder
IPC: F16L33/24
Filed: 2017-12-13
Abstract: selbstsichernder Schlauchverbinder, dadurch gekennzeichnet, dass , auf der Trennstelle der beiden Halbschalen ein Verschlussgewinde sitzt und sich beim Aufsetzen des Verschlusskopfes durch Drehbewegung im Uhrzeigersinn sich über den Verschlussbolzen zieht und dadurch ein ungewolltes öffnen des Schlauchverbinders verhindert .
Patent DE-202017106457-U1 (DE)
Title: Führungsblock für ein Schiebedach eines Automobils
IPC: B60J7/057
Filed: 2017-10-25
Abstract: Führungsblock für ein Schiebedach eines Automobils, aufweisend: einen vorderen Kanal in einer Fläche des Führungsblocks, der sich nach oben erstreckt und in Verbindung mit einem unteren Kanal unter einem ersten Winkel in Bezug auf den unteren Kanal steht, wobei der vordere Kanal und der untere Kanal einen ersten Pfad bilden; und einen hinteren Kanal in der Fläche des Führungsblocks, der sich nach oben erstreckt und in Verbindung mit einem oberen Kanal unter einem zweiten Winkel in Bezug auf den oberen Kanal steht, wobei der hintere Kanal und der obere Kanal einen zweiten Pfad bilden, wobei sich der erste Pfad und der zweite Pfad in einem Überkreuzungsbereich schneiden.
Patent DE-202017107397-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Warnung eines Zweiradfahrers vor einer Kollision mit einem anderen Fahrzeug
IPC: G08G1/16
Filed: 2017-12-05
Abstract: Vorrichtung (1) zur Warnung eines Zweiradfahrers, insbesondere eines Motorrad- oder Fahrradfahrers, vor einer Kollision mit einem sich aus einem rückwärtigen Raum (19, 20; 19a, 20a) an das Zweirad (12; 12a) annähernden Fahrzeug (18; 18a), die eine Sensoreinrichtung (2; 2a) zur Erfassung von Objekten (15, 16, 18; 15a, 16a, 18a) in dem rückwärtigen Raum umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Sensoreinrichtung (2; 2a) mindestens zwei Sensoren (3, 4; 3a, 4a) aufweist, die zur Erfassung von Objekten (15, 16, 18; 15a, 16a, 18a) in unterschiedlichen Bereichen (19, 20; 19a, 20a) des rückwärtigen Raums eingerichtet sind.
Patent DE-202017107842-U1 (DE)
Title: Überdachungsvorrichtung
IPC: A01G9/16
Filed: 2017-12-21
Abstract: Überdachungsvorrichtung (1) zur Bereitstellung einer Überdachung (2) aus einem flexiblen Überdachungsmaterial(3), welches mit der Vorrichtung in unterschiedliche Stellzustände verstellbar ist, wobei die Vorrichtung eine Antriebseinheit (4) zur Verstellung des Überdachungsmaterials (3) in die unterschiedlichen Stellzustände umfasst, wobei die Vorrichtung zumindest zwei Träger (7–10) umfasst, welche einen Überdachungsbereich vorgeben und sich in einer Verstellrichtung des Überdachungsmaterials (3) erstrecken und welche quer zur Verstellrichtung des Überdachungsmaterials (3) voneinander beabstandet sind, wobei das Überdachungsmaterial (3) aus einem geöffneten Stellzustand der Überdachung (2) in unterschiedliche Stellzustände des Überdachungsmaterials (3) zwischen den zumindest zwei Trägern (7–10) verstellbar ist, so dass das Überdachungsmaterial (3) zumindest einen Abschnitt zwischen den Trägern (7–10) überspannt, dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebseinheit (4) positionsfest ist, wobei die Vorrichtung eine Übertragungsanordnung (21) und ein an einem Träger (7–10) entlangbewegbares Stellelement (34–41) aufweist, welche derart abgestimmt sind, dass eine Antriebswirkung von der Antriebseinheit (4) auf das Stellelement (34–41) übertragbar ist, wobei das Stellelement (34–41) für eine Verbindung mit dem Überdachungsmaterial (3) ausgebildet ist und wobei das Stellelement (34–41) mit einem von der Antriebseinheit (4) antreibbaren Zahnrad (22–29) der Übertragungsanordnung (21) gekoppelt ist, wobei das Zahnrad (22–29) mit einer entlang des Trägers (7–10) ausgebildeten Zahnkontur (42) zusammenwirkt.
Patent DE-202018001061-U1 (DE)
Title: Objektivblende "easy spike" zur Erzeugung von Beugungseffekten (Spikes)
IPC: G03B11/06
Filed: 2018-02-28
Abstract: Einklemmbare Objektivblende zur Erzeugung von Beugungseffekten, dadurch gekennzeichnet, dass die Blende (1) mit dem jeweiligen Durchmesser des Objektivgewindes eines Kameraobjektives mit dem Klemmmechanismus (2) in das Gewinde geklemmt werden kann.