Patent DE-112005002846-B4 (DE)
Title: Elektrisch verstellbares Getriebe
Inventor: BUCKNOR NORMAN K
IPC: F16H3/72
Filed: 2005-10-25
Granted: 2021-09-16
Abstract: Elektrisch verstellbares Getriebe, umfassend:ein Antriebselement (17) zum Empfang von Leistung von einer Maschine (12);ein Abtriebselement (19);einen ersten und zweiten Motor/Generator (MG1, MG2);genau zwei Differenzialzahnradsätze (20, 30; 120, 130; 220, 230; 320, 330; 420, 430; 520, 530; 620, 630; 720, 730; 820, 830; 920, 930; 1020, 1030; 1120, 1130; 1220, 1230), die jeweils ein erstes, zweites und drittes Element aufweisen;wobei das Antriebselement (17) ständig und direkt mit zumindest einem Element (26; 126; 224; 326; 426; 526; 624; 726; 826; 926; 1026; 1122; 1222) der Differenzialzahnradsätze verbunden ist und das Abtriebselement (19) ständig und direkt mit einem anderen Element (36; 136; 226; 336; 436; 536; 636; 724; 824; 936; 1024; 1136; 1234) der Differenzialzahnradsätze verbunden ist;ein Verbindungselement (70; 170; 270; 370; 470; 570; 670; 770; 870; 970; 1070; 1170; 1270), das das erste Element eines ersten Differenzialzahnradsatzes der beiden Differenzialzahnradsätze ständig mit dem ersten Element eines zweiten Differenzialzahnradsatzes der beiden Differenzialzahnradsätze verbindet;wobei der erste Motor/Generator (MG1) ständig mit einem Element des ersten oder zweiten Differenzialzahnradsatzes verbunden ist;der zweite Motor/Generator (MG2) ständig mit einem Element des ersten oder zweiten Differenzialzahnradsatzes verbunden ist, das verschieden ist von dem Element, das mit dem ersten Motor/Generator (MG1) verbunden ist;wobei weder das Antriebselement (17) noch das Abtriebselement (19) direkt mit einem von dem ersten und dem zweiten Motor/Generator (MG1, MG2) verbunden ist;eine erste Drehmomentübertragungseinrichtung (50; 150; 250; 350; 450; 550; 650; 750; 850; 950; 1050; 1150; 1250), die ein Element des ersten Differenzialzahnradsatzes selektiv mit einem anderen Element des ersten oder zweiten Differenzialzahnradsatzes verbindet;eine zweite Drehmomentübertragungseinrichtung (52; 152; 252; 352; 452; 552; 652; 752; 852; 952; 1052; 1152; 1252), die ein Element des zweiten Differenzialzahnradsatzes selektiv mit einem anderen Element des ersten oder zweiten Differenzialzahnradsatzes verbindet, wobei das Paar Elemente, das durch die zweite Drehmomentübertragungseinrichtung verbunden ist, verschieden ist von dem Paar Elementen, das durch die erste Drehmomentübertragungseinrichtung verbunden ist;eine dritte Drehmomentübertragungseinrichtung (54; 154; 254; 354; 454; 554; 654; 754; 854; 954; 1054; 1154; 1254), die ein Element des ersten oder zweiten Differenzialzahnradsatzes selektiv festlegt; undeine vierte Drehmomentübertragungseinrichtung (55; 155; 255; 355; 455; 555; 655; 755; 855; 955; 1055; 1155; 1255), die parallel zu dem ersten oder zweiten Motor/Generator (MG1, MG2) angeordnet ist, um dessen Rotation zu bremsen;wobei die erste, zweite, dritte und vierte Drehmomentübertragungseinrichtung alleine oder paarweise einrückbar sind, um ein elektrisch verstellbares Getriebe mit einem stufenlos verstellbaren Bereich von Drehzahlverhältnissen und vier festen Vorwärtsdrehzahlverhältnissen bereitzustellen, wobei der erste und zweite Differenzialzahnradsatz ein erster Planetenradsatz bzw. ein zweiter Planetenradsatz sind,wobei Träger von jedem der Planetenradsätze (20, 30; 120, 130; 220, 230; 320, 330; 420, 430; 520, 530; 620, 630; 720, 730; 820, 830; 920, 930; 1020, 1030; 1120, 1130; 1220, 1230) Einzelplanetenradträger sind.