baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DD-209629-A5 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von berban-derivaten
Inventor: SZANTAY CSABA
IPC: A61P9/12
Filed: 1983-02-08
Abstract: DIE ERFINDUNG BETRIFFT EIN VERFAHREN ZUR HERSTELLUNG VON UEBERWIEGEND NEUEN BERBAN-DERIVATEN DER ALLGEMEINEN FORMEL (VI) UND DER PHARMAZEUTISCH VERTRAEGLICHEN SALZE DERSELBEN. IN FORMEL (VI) BEDEUTEN R HOCH 1 UND R HOCH 2 EINE ALKYLGRUPPE MIT 2 BIS 4 KOHLENSTOFFATOMEN; SIE KOENNEN JEDOCH AUCH ZUSAMMEN FUER EINE METHYLENDIOXYGRUPPE STEHEN. DAS VERFAHREN UMFASST AUCH DIE HERSTELLUNG DER OPTISCHEN ISOMEREN DER VERBINDUNGEN DER FORMEL (VI). DIE NEUEN VERBINDUNGEN ZEICHNEN SICH DURCH EINE STARKE HYPOTENSIVE WIRKSAMKEIT AUS. ERFINDUNGSGEMAESS WIRD BEISPIELSWEISE (+-) -7,8-(METHYLENDIOZY)-15-(3,4-TRIMETHOXY-BENZOYLOXY)-14-OXO-EPIALLO-BERBAN-13-CARBONSAEURE- METHYLESTER HERGESTELLT.
Patent DD-222182-A5 (DD)
Title: Anordnung zur korrektur von rasterverzeichnungen beim fernsehen
Inventor: HAFERL PETER E
IPC: H04N3/233
Filed: 1984-11-23
Abstract: Eine Schaltung zur Korrektur der inneren und aeusseren Kissenverzeichnung beim Fernsehen enthaelt eine Anordnung mit einem ersten und einem zweiten Zweig, die zwei Stromwege fuer den in einer Ablenkwicklung (LH) fliessenden Ablenkstrom bilden. Der erste Zweig enthaelt eine Modulationsinduktivitaet (LM) und der zweite Zweig eine Modulationskapazitaet (CSM), die durch einen Schalter (Q2) zu einem steuerbaren Zeitpunkt waehrend des Ruecklaufintervalls parallel zur Modulationsinduktivitaet geschaltet wird. Der erwaehnte steuerbare Zeitpunkt aendert sich mit Vertikalfrequenz in parabolischer Weise, um den Ablenkstrom im Sinne einer Korrektur der inneren und aeusseren Kissenverzeichnung zu modulieren. Aenderungen des Ruecklaufintervalls durch die vorhandene Modulationsinduktivitaet werden durch ausgleichende, von der Ruecklaufkapazitaet (CR1, CR2) hervorgerufene Aenderungen kompensiert. Fig. 2
Patent DD-251584-A5 (DD)
Inventor: JAGER GUI G DE
IPC: B29B15/12
Filed: 1986-07-15
Abstract: PCT No. PCT/NL86/00019 Sec. 371 Date Apr. 17, 1987 Sec. 102(e) Date Apr. 17, 1987 PCT Filed Jul. 10, 1986 PCT Pub. No. WO87/00563 PCT Pub. Date Jan. 29, 1987.The present invention is directed towards a method and apparatus for treating materials consisting of a plurality of monofiliments with a treating agent. The treating agent is suspended in streams which are directed to the material from various directions and under a controllable pressure so as to separate the monofiliments and thereby expose the individual monofiliments to the treating agent. The streams of treating agent are directed to the material with application of the Venturi principle. The streams of treating agent may be applied in a reciprocating manner.
Patent DD-269047-A5 (DD)
Inventor: LEATHER HENRY
IPC: A42B1/12
Filed: 1986-12-12
Abstract: PCT No. PCT/GB86/00762 Sec. 371 Date Jun. 2, 1988 Sec. 102(e) Date Jun. 2, 1988 PCT Filed Dec. 15, 1986 PCT Pub. No. WO87/03501 PCT Pub. Date Jun. 18, 1987.An audio signal and a selected one of a plurality of sub-audio tones are transmitted to a plurality of receiving each being capable of being conditioned by first, second or third selected sub-audio tones so that either all receivers, or only a select group of all of the receivers or only an intended group are the receivers accept the transmitted audio signal, there being as many selectable second sub-audio signals as there are groups and as many selectable third sub-audio signals as there are receivers.
Patent DD-258932-A5 (DD)
Title: Praeparate mit insektizider, akarizider und anthelmintischer wirkung und verfahren zur herstellung derselben
Inventor: TOTH GEZA
IPC: C08B37/00
Filed: 1986-04-29
Abstract: Die Erfindung betrifft Praeparate mit insektizider, akarizider und anthelmintischer Wirkung und ein Verfahren zur Herstellung derselben. Die Praeparate enthalten als Wirkstoff Cyclodextrin-Einschlusskomplexe, die aus einem Calcium-bis-0-methyl-(2,2-dichlorvinyl)-phosphat und 2 Molekuelen 0,0-Dimethyl-0-(2,2-dichlorvinyl)-phosphat gebildeten Komplex und Cyclodextrin bestehen.
Patent DD-257090-A5 (DD)
Title: Elektromagnetisch arbeitende jacquard-steuervorrichtung
Inventor: HOEHNE HANS-JUERGEN
IPC: D04B27/32
Filed: 1986-06-04
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine elektromagnetisch arbeitende Jacquard-Steuervorrichtung, bei der jedem steuerbaren Element ein Magnetsystem, das einen Magnetkern, einen Anker, einen Permanentmagneten und auf dem Magnetkern eine Abwerfwicklung aufweist, und ein Stellglied zugeordnet ist. Ziel der Erfindung ist es, eine Jacquard-Steuervorrichtung anzugeben, die in hohem Masse stoerunanfaellig ist. Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass der Permanentmagnet am Anker angebracht ist. Fig. 1
Patent DD-280530-A5 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von l-tertiaer-alkyl-substituierten naphthyridin- und chinolin-carbonsaeuren und -carbonsaeurederivaten
Inventor: WEBER ABRAHAM
IPC: C07D401/04
Filed: 1987-10-06
Abstract: Verfahren zur Herstellung von 1-tertiaer-Alkyl-substituierten Naphthyridin- und Chinolin-Carbonsaeuren. Es werden neue Naphthyridin- und Chinolin-Carbonsaeuren und -carbonsaeurederivate mit einem 1-tertiaer-Alkyl-Substituenten sowie Verfahren zur ihrer Herstellung beschrieben und offenbart. Diese Verbindungen koennen insbesondere als Zwischenprodukte bei der Herstellung von Naphthyridin- und Chinolin-Carbonsaeuren, die zur Behandlung von bakteriellen Infektionen bei Warmbluetlern geeignet sind, verwendet werden.
Patent DD-286977-A5 (DD)
Inventor: KARK UWE
IPC: F16B31/00
Filed: 1989-05-25
Abstract: A roll device is made with roll rings clamped axially between a shaft collar and an adjustable ring stop. The ring stop comprises a ring which is fixed to the shaft and which can be designed, for example, as a threaded nut, and an adjusting ring. The ring fixed to the shaft and the adjusting ring interact via sawtooth-shaped end faces.
Patent DD-286804-A5 (DD)
Title: Verfahren zur endgaskuehlung einer claus-anlage
Inventor: MORITZ JUERGEN
IPC: C01B17/04
Filed: 1989-08-01
Abstract: Verfahren zur Endgaskuehlung einer Claus-Anlage hat das Ziel, einen moeglichst hohen Abscheidungsgrad in der letzten Stufe der Schwefelaushaltung einer Claus-Anlage zu erreichen und den energetischen Wirkungsgrad des Claus-Prozesses zu erhoehen. Erfindungsgemaesz wird dies dadurch erreicht, dasz vor der letzten Stufe der Schwefelaushaltung der Endgasstrom durch einen Waermeuebertrager geleitet wird. Dieser Waermeuebertrager wird andererseits von Verbrennungsluft fuer den Claus-Kessel und den Nachverbrennungsofen durchstroemt. Dabei wird die Verbrennungsluftmenge mittels einer Umfahrung des Waermeuebertragers derart geregelt, dasz die Gasaustrittstemperatur an der letzten Stufe der Schwefelaushaltung etwa 408 K betraegt. Bei Verbrennungslufttemperaturen unter 363 K ist es vorteilhaft, wenn das Endgas und die Verbrennungsluft den Waermeuebertrager im Gleichstrom durchstroemen. Es ist auch moeglich, dasz der Endgasstrom vor dem Waermeuebertrager zusaetzlich einen Dampferzeuger durchstroemt.{Claus-Anlage; Endgaskuehlung; Schwefelaushaltung; Schwefelabscheidungsgrad; Waermeuebertrager}
Patent DD-287814-A5 (DD)
Title: Verbindungsstelle fuer schaltzellen von elektrischen schaltanlagen mit verfahrbarem schaltgeraet
Inventor: SEIBT GUENTER
IPC: H02B11/12
Filed: 1989-09-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verbindungsstelle fuer Schaltzellen von elektrischen Schaltanlagen mit verfahrbarem Schaltgeraet. Durch die Erfindung soll erreicht werden, dasz bei weiterer Reduzierung des umbauten Raumes der Schaltzelle und damit der elektrischen Schaltanlage die Lebensdauer der Verbindungsstelle erhoeht wird, wobei gleichzeitig eine Zerstoerung der Verbindungsstelle im Falle des Zuendens eines Lichtbogens auszuschalten und die Bildung von Kondensat bei geschlossener Betriebsverbindung mit der daraus resultierenden Herabsetzung der elektrischen Festigkeit zu vermeiden ist. Die Erfindung sieht daher vor, dasz die in der vertikalen Trennwand vorgesehene OEffnung abgerundete Kanten besitzt, die von einer Isolierung umgeben sind, der feststehende Kontaktbolzen unter Bildung einer im eingefahrenen Zustand des verfahrbaren Schaltgeraetes den beweglichen Kontakt aufnehmenden Spaltes konzentrisch von einem Steuerring umgeben ist, der in axialer Richtung gegenueber dem feststehenden Kontaktbolzen zurueckgezogen ist, und dasz der feststehende Kontaktbolzen mit dem Steuerring in einem die Verbindungsstelle aufnehmenden Schottungsraum vorgesehen ist, dessen Wandung mit der Trennwand verbunden ist. Fig. 1
Patent DD-298692-A5 (DD)
Title: Interferenzfilter fuer zwei wellenlaengen
Inventor: DUMMERNIX ERICH
IPC: G02B5/28
Filed: 1989-11-06
Abstract: Die Erfindung betrifft Interferenzfilter fuer zwei Wellenlaengen, von denen die eine Wellenlaenge 436 nm durch ein Wellenlaengenband gefiltert und die andere Wellenlaenge 578 nm durch einen Bereich hoher Transmission uebertragen wird. Ziel der Erfindung sind Filter die den Mangel einer breitbandigen Filterung bei UEbertragung zweier Wellenlaengen vermeidet. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde ein neues Filter zu schaffen, dasz eine schmalbandige Filterung der Wellenlaenge 436 nm ermoeglicht und gleichzeitig eine hohe Transmission fuer die Wellenlaenge 578 nm hat. Geloest wird diese Aufgabe durch ein Filter mit einer Schichtanordnung aus mehreren Filtergruppen der Form b3a2b3ab, b3ab2ab3ab und/oder b3ab4ab3ab die durch Schichten a oder 3a verbunden sind und auf einem lichtdurchlaessigen Traeger uebereinander angeordnet sind und durch ein zusaetzliches aufgekittes Deckglas abgeschlossen sein koennen, wobei a niedrigbrechende Schichten, b hochbrechende Schichten mit optischer Dicke von 14 der Filterwellenlaenge 436 nm und 2a, 2b, 3a, 4a Schichten mit zweifacher, dreifacher bzw. vierfacher optischer Dicke bezueglich der Schichten a bzw. b sind. Fig. 1{Interferenzfilter; Dichroitfilter; Zweiwellenlaengenfilter}
Patent DD-289329-A5 (DD)
Title: Messvorrichtung zur messen von durchmessern
Inventor: BROESECKE GUENTER
IPC: B23Q17/20
Filed: 1989-11-23
Abstract: Meszvorrichtung zur Messung von Durchmessern, die mit Meszhebeln zur Messung von Innen- und Auszendurchmessern ausgeruestet ist. Die Meszvorrichtung ist in einem Werkzeugspeicher einsetzbar und fuer die automatisierte Fertigung verwendbar. In einem Grundkoerper, der fuer die Messung von Innen- oder Auszendurchmessern ausgebildet ist, sind schwenkbare Meszhebel angeordnet. Die Meszhebel liegen mit ihren Drehpunkten auf einem Grundkreis und werden durch Federelemente gegen horizontal gelagerte Bewegungsbolzen verspannt. Vertikal angeordnete federnde Bolzen werden beim Meszvorgang in den Grundkoerper gedrueckt und verschieben die Bewegungsbolzen. Dadurch werden die Meszhebel entriegelt und die aus Nennmasz und Istmasz sich ergebenden Abweichungen werden in die Auswerteeinheit zur Steuerung der Werkzeugmaschine eingegeben. Fig. 3{Durchmessermeszgeraet; Meszwerterfassung; automatisierte Fertigung; Meszhebel; Innendurchmesser; Auszendurchmesser; Werkzeugmaschine; Steuerung}
Patent DD-300552-A5 (DD)
Inventor: VANOTTI GERARD
IPC: E01B9/32
Filed: 1989-12-01
Abstract: PURPOSE: To prevent the inclination and displacement of a rod material by always applying the vertical directional pressure to abutment members by forming a strap with two support points, and setting the radius of rotation of an intermediate support point sufficiently smaller than the radius of rotation of a main support point. CONSTITUTION: A strap S is formed into a shape wound around a spiral and a vertical part 1 so that a half part of a curve of a bar is formed with an intermediate support point 6 by a bottom part of a spiral part 8 and a main support point 10 is positioned near an end of the bar. Both the support points 6, 10 are positioned opposite to each other in relation to the vertical part 1 with a different distance from the vertical part 1 so that the radius of rotation of the intermediate support point 6 is formed sufficiently smaller than the radius of rotation of the main support point 10. With this structure, vertical directional pressure is always applied to the abutment members 16, 17 so as to prevent the generation of inclination of the bar material and pushing thereof by an edge of holes of the abutment members 16, 17.
Patent DD-293890-A5 (DD)
Title: Strahlungssensor
Inventor: HACKER ERIK
IPC: G01J5/44
Filed: 1990-04-17
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Strahlungssensor zum Nachweis von strahlungsinduzierter Dissipation. Sie ist anwendbar zur Bewertung von strahlungsinduzierter Waermeentwicklung bzw. Temperaturaenderung und/oder deren Folgeprozesse. Der erfindungsgemaesze Strahlungssensor besteht aus einem Schwingquarz-Sensorelement, welches eine temperaturabhaengige Frequenz aufweist und einer Empfaengerflaeche die unmittelbar auf diesem angeordnet ist. Der Strahlungssensor ist einfach aufgebaut, weist eine geringe statische und dynamische Buerde auf und liefert durch die unmittelbare Gewinnung von digitalen Signalen Meszwerte, die frei von stoerenden und verfaelschenden Einfluessen sind.{Strahlungssensor; strahlungsinduzierte Dissipation; Waermeentwicklung; Temperaturaenderung; Folgeprozesse; Schwingquarz-Sensorelement; temperaturabhaengige Frequenz; Empfaengerflaeche; Meszwerte}
Patent DD-300531-A5 (DD)
Title: Schneckendosierer
IPC: B65G33/12
Filed: 1990-05-11
Abstract: Es wird ein Schneckendosierer fuer rieselfaehiges Schuettgut angegeben, bei dem am unteren Ende des Dosierrohres eine Sperreinrichtung angeordnet ist, die den Nachlauf von Schuettgut aus dem Dosierrohr im Stillstand der im Dosierrohr angeordneten Foerderschnecke behindern soll. Diese Sperreinrichtung besteht aus einer feinporigen, gasdurchlaessigen, vorzugsweise zylindrischen Buchse, die einen Innendurchmesser aufweist, der im wesentlichen mit dem des Rohres uebereinstimmt, und die sich an das Auslaszende des Rohres anschlieszt und auszen von einem Gehaeuse umgeben ist, das mit der Buchse eine ringfoermige Kammer ausbildet, in die ein Sauganschlusz muendet. Im Betrieb wird die Kammer im Stillstand oder auch im Betrieb der Foerderschnecke einem Unterdruck ausgesetzt, der zur Folge hat, dasz dem zu dosierenden Schuettgut im Bereich der Buchse der Luftanteil entzogen wird, so dasz es im Stillstand der Foerderschnecke zu einem Zusammenbacken des Schuettgutes in der Buchse kommt, was einen Nachlauf verhindert. Fig. 2
Patent DD-295889-A5 (DD)
Title: Anordnung zum Verankern und Spannen von Stabankern in vorgefertigten Löchern
Inventor: MOHRMANN RUEDIGER
IPC: E02D5/80
Filed: 1990-07-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung, durch die die Einleitung von Kraeften bei Haftankern in eine Verguszmasse, z. B. zwischen Ankerfusz und dem Gebirge, einem Bauelement innerhalb von Bohrloechern oder zwischen Aussparungen von Baukonstruktionen erfolgt. Aufgabe der Erfindung ist es, eine Anordnung vorzuschlagen, die es ermoeglicht, die bei Haftankern erforderliche Verguszmasse zur Kraftuebertragung in das Gebirge bzw. das Bauelement direkt zu benutzen. Erfindungsgemaesz wird die Aufgabe dadurch geloest, dasz die Gestaltung des Ankers so vorgenommen wird, dasz der Krafteintrag ueber die tiefste Stelle des Ankerfuszes erfolgt. Dabei ergibt sich eine umgekehrte Spannungsverteilung als bei den bekannten Ankerkonstruktionen.{Anordnung; Kraefte; Haftanker; Verguszmasse; Ankergusz; Bohrloch; Baukonstruktion; Kraftuebertragung; Krafteintrag; Spannungsverteilung}
Patent BE-1018363-A5 (BE)
Title: Houders en elementen voor bouwstenen, bouwstenen en kits van dergelijke elementen.
Filed: 2009-01-23
Granted: 2010-09-07
Abstract: Een constructieplaat van het bouwbloktype is beschreven, omvattende ten minste één bouwsteen die ten minste één opening omvat, en ten minste één houder die aangepast is om aangebracht te worden in de opening van de bouwsteen, waarin ten minste een eerste uiteinde van de houder een eerste koppelingsmiddel omvat dat aangepast s om te koppelen met een element dat een uitsteeksel van het non-type vormt voor de bouwsteen.
Patent DE-112007003156-A5 (DE)
Inventor: BRATSCH CHRISTIAN
IPC: B65D51/20
Filed: 2007-10-29
Abstract: A package for flowable material has a sealing zone (2) with a circular cover firmly joined to the package, and a sealing cap extending over the whole cover and rotatably positioned opposite the cover. A seal (13) is assigned to an opening (6) as well as to a non-central sealing zone of the sealing cap (4). One opening (5) in the cover is closed by an elastic sealing element.
Patent BE-1007597-A6 (BE)
Title: Device for choosing number combinations for lottery games
IPC: G07F17/38
Filed: 1993-10-13
Granted: 1995-08-16
Abstract: Device for choosing number combinations for lottery games, specificallythat it is comprised of initial means which are fitted in a number ofpositions, which correspond to the amount of numbers which can be chosen;and a second implement which determines the amount of numbers per playingcombination and can be used in combination with the first device to occupyrandom positions.<IMAGE>
Patent BE-1007741-A6 (BE)
Title: Distributor for cigarettes
IPC: A24F15/14
Filed: 1993-11-22
Granted: 1995-10-10
Abstract: The invention relates to a distributor for cigarettes in the form of aparallelepiped, of which a large space is provided for holding thecigarettes, characterised by the fact that in the aforementioned space thecigarettes (4) are placed transversely of the aforementioned parallelogram bymeans of a sideways operation of a leaf spring (5) on the cigarettes.<IMAGE>
Patent ES-2000915-A6 (ES)
Title: Methods of preparing rigid polyurethane foams, and precursor compositions therefor.
Inventor: GANSOW MICHAEL AUGUSTO
IPC: C08G18/50
Filed: 1986-07-03
Abstract: This invention is directed to a process by preparing a rigid polyurethane foam which comprise reacting a polyisocyanate with a polyol in the presence of a blowing agent, a polymerization catalyst and a surfactant. The polyol has the formula < IMAGE > (I)
Patent ES-2001171-A6 (ES)
Title: Comminution of material.
Inventor: ADAMS ROGER WILLIAM
IPC: B02C23/26
Filed: 1986-07-31
Abstract: Material is comminuted in a substantially dry state in a chamber (4) as a result of agitation by a rotor. During the process, gas is admitted to the chamber (4) through a foraminous base (8) to flow upwardly in a uniform manner across the cross-section of the chamber. Pulses of gas are directed periodically at the material through inlets (15) to prevent agglomeration of the material. The pressure of the gas admitted through the inlets (15) is higher than that admitted through the foraminous base (8). Surface active agents may be added to the material, also to prevent agglomeration, as well as, or instead of the use of pulsed gas.
Patent ES-2000135-A6 (ES)
Title: Process for making alumina.
Inventor: GARLAND ERIC KOESTER
IPC: C01F7/473
Filed: 1986-08-08
Abstract: Bayer process organic impurities are removed from aqueous caustic solutions of alumina by using a two-step treatment in which a cationic polymer is added between blowoff discharge and prior to feeding the primary settler followed by an anionic polymer, such as starch and/or certain acrylic acid polymers.
Patent ES-2001320-A6 (ES)
Title: Prepn. of eburnamenine-14-carboxylic acid - by allylic oxidn of eburnamenine-14-methanol catalysed by nickel peroxide, useful e.g. as vasodilator
Inventor: CALVO MONDELO FERNANDO
IPC: A61K31/475
Filed: 1986-11-12
Abstract: The process comprises production of (3-alpha, 16-alpha)-eburno adenine-14-carboxylic acid to formula I from compound (3,16)-eburno aminine -14-methanol of formula II. This is based on an allyl oxidation reaction catalysed by nickel peroxide, with high yield in a simple installation. - The reaction is based on the following synthesis scheme, with advantages in production of derivative also acting as dilating agent.
Patent ES-2007710-A6 (ES)
Title: Box car
Inventor: THEURER JOSEF
IPC: B65G67/24
Filed: 1987-09-07
Abstract: A mobile apparatus arranged to store and transport bulk material comprises a box car having a frame and a box for storing and transporting the bulk material. A conveyor band arrangement for conveying the bulk material stored in the box in a conveying direction has a portion extending over the length of the box in the lower portion thereof and passes through a slot-shaped outlet opening in a front wall of the box in the conveying direction, and a device having adjustable chutes for selectively discharing the conveyed bulk material to the right and to the left of each rail is arranged outside the box and receives the conveyed bulk material therefrom.
Patent ES-2009691-A6 (ES)
Title: Imidazo-thiazole deriv. prepn.
Inventor: BUXADE VI AS ANTONIO
IPC: A61K31/425
Filed: 1988-12-30
Abstract: The derivs., for use in prepn. of cpds. for treatment of gastric and duodenal ulcers, is made by reacting 2-guanidino 4-(2-methyl 4-imidazolyl) thiazole with an organic zinc cpd. or the zinc salt of an acceptable inorganic acid or a non-toxic organic acid.
Patent FR-2250331-A6 (FR)
Title: Distance signalling system for rail vehicles - detectors responsive to vehicle presence open switches passing signal pulses
IPC: B61L13/04
Filed: 1972-12-22
Granted: 1975-05-30
Abstract: A length of track (K) has on it two vehicles (V1), (V2) both travelling in the same direction. Along the track is a two core wire (11, 12) connected at its end on an impedance (Zc). Into this line are injected at successive points electrical impulses, which can be detected by the vehicles, by means of a rotating distributor (D), a series of impulse transformers (Tr1, Tr2, Tr3...) and a frequency generator (F1). Detectors (D1, D2, D3) on the track side are connected to detector loops (B1, B2, B3...) and are quartz oscillators working in frequency range of 50 - 200 KHz. Each detector has a normally closed switch (I1, I2, I3...) and the presence of a vehicle over a loop causes the associated detector and relay (Q1, Q2, Q3...) to open the associated switch and prevent the passage of pulses to the second vehicle.
Patent FR-2033273-A7 (FR)
Title: Double - twist machine
IPC: D01H1/42
Filed: 1970-01-28
Granted: 1970-12-04
Abstract: Double-twist machine is designed to ensure that the air currents produced by the spindles do not have a disruptive effect, but are directed along the parth of thread movement. It employs separators between the spindles, each separator carrying a plate on the operating side, which stretches over almost half of the spindle division and above the thread storage disc.
Patent FR-2088105-A7 (FR)
Title: Plastic-metal laminated web - can be bent to produce different articles of furniture
IPC: B29C44/12
Filed: 1970-05-19
Granted: 1972-01-07
Abstract: The web has deformable inner member of e.g. perforated sheet metal, metal net, or plastic sheet, and is covered on pref. each side with a layer of foamed plastic, which may be moulded around the inner member, or secured to it by adhesive.
Patent FR-2347857-A7 (FR)
Title: Extension base for tower crane - enables width of bogies to be adjusted to suit different rail tracks and crane capacities
IPC: B66C9/06
Filed: 1976-04-05
Granted: 1977-11-04
Abstract: The base forms part of a tower crane, mobile along rails. The track can vary according to the capacity handled and the base altered to accommodate this. It comprises a horizontal side member (11) fitted with two bodies (5) running on the same rail (6). In the centre of this are two cross members (12) diverging outwards to form a vee. The crane tower (7) is fixed to this. The other horizontal side member and its two bogies (5) have complementary arms (13) to the cross members and can slide telescopically inside them. After adjusting the track, these are pinned (14, 15), angle stays (9) attached (20) and the unit weighted (10).