baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102012210201-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung einer Doppelkupplung ein einem Doppelkupplungsgetriebe
Inventor: GOEPPERT GEORG
IPC: F16D48/06
Filed: 2012-06-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Steuerung einer Doppelkupplung mit jeweils einer zwischen einer Kurbelwelle einer ein Motormoment bereitstellenden Brennkraftmaschine und einer Getriebeeingangswelle eines Teilantriebsstrangs eines Doppelkupplungsgetriebes angeordneten Reibungskupplung sowie einer Steuereinrichtung zur automatisierten Betätigung der Reibungskupplungen mittels Kupplungsaktoren, welche bezüglich eines über die Reibungskupplungen übertragenen, mittels einer von einem vorgegebenen Kupplungssollmoment anhand einer Kupplungskennlinie mit adaptierbarem Tastpunkt und adaptierbarem Reibwert vorgegebenen Steuergröße gesteuert werden, wobei während eines Wechsels einer Momentenübertragung von einem Teilantriebsstrang mit einer geschlossenen ersten Reibungskupplung auf den anderen mit offener zweiter Reibungskupplung beide Reibungskupplungen in einer Überschneidungsschaltung ein Kupplungsteilmoment übertragen. Um die Zuordnung der Kupplungssollmomente zu den Steuergrößen der Reibungskupplung über die Kupplungskennlinien frühest möglich zu erzielen, werden vor einer Überschneidungsschaltung der Reibwert der ersten Reibungskupplung und der Tastpunkt der zweiten Reibungskupplung und während einer Überschneidungsschaltung unter Konstanthaltung der Adaption des Reibwerts der ersten Reibungskupplung der Reibwert der zweiten Reibungskupplung adaptiert.
Patent DE-102012211138-A1 (DE)
Title: Internal combustion engine e.g. diesel engine has expansion machine that is laid out to radiator with condenser in form of capacitor and conveying device such that mechanical energy is generated directly or indirectly using gear pump
Inventor: MEYER KLAUS
IPC: F01K23/10
Filed: 2012-06-28
Abstract: The internal combustion engine (1) comprises a fresh gas line (2) and an exhaust line (3). A combustion engine-external fluid circuit (11) includes a heat exchanger inserted into the exhaust line in form of a vaporizer (7). An expansion machine (19) is laid out to a radiator with a condenser in form of a capacitor (20) and a conveying device such that mechanical energy is generated directly or indirectly using a controllable gear pump.
Patent DE-102012215137-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Bearbeiten von langgestreckten Gegenständen
Inventor: FLECKENSTEIN UWE
IPC: B21D11/00
Filed: 2012-08-27
Abstract: Es wird eine Vorrichtung zur Bearbeitung von lang gestreckten Gegenständen in Querrichtung vorgeschlagen. Die Vorrichtung arbeitet in einem in Längsrichtung des Gegenstands verlaufenden Hub. In dem ersten Teil des Hubes wird eine Werkzeughalterung mit einer Aufnahme für den zu bearbeitenden Teil des Gegenstands dem Gegenstand so angenähert, dass dieser in die ihn festhaltende Aufnahme der Werkzeughalterung einfährt. In einem zweiten Teil des Hubes wird ein Schlitten gegenüber der dann feststehenden Werkzeughalterung bewegt, der über ein Getriebe ein Werkzeug in einer Richtung bewegt, die die Aufnahme für den Gegenstand und damit den Gegenstand schneidet.
Patent DE-102012216093-A1 (DE)
Title: Wooden box for transporting e.g. fruits, has front wall, rear wall, and side walls that are connected to bottom portion, and folded to form parallelogram structure
Inventor: STRASL HAGEN
IPC: B65D6/18
Filed: 2012-09-11
Abstract: The wooden box has front wall (A) that is arranged parallel to rear wall (B), while side walls (C,D) are arranged parallel to each other. A bottom portion forms bottom the box. The front wall, rear wall, and side walls are connected to bottom portion, and folded to form parallelogram structure. Bar-shaped frame portions (6-9) provided on respective side wall are connected to each other via connecting bar (13), and whose upper and lower portion is provided with respective frame portions (11,12). The frame portions are arranged asymmetrically along defined center axis. Independent claims are included for the following: (1) an arrangement of wooden box; and (2) a method for partial recycling of the wooden box.
Patent DE-102012218332-A1 (DE)
Title: System, Verfahren und Programmprodukt für vorsorgliches Bereitstellen von Notfallcomputerressourcen unter Verwendung von erdräumlichen Beziehungen
Inventor: CAVALCANTE VICTOR FERNANDES
IPC: H04W4/90
Filed: 2012-10-09
Abstract: Ein Notfallreaktionssystem, ein Verfahren zum Reagieren auf Notfälle und ein Computerprogrammprodukt dafür. Vernetzte Anbieter-Computer sind über ein geografisches Gebiet verteilt, das mehrere Regionen aufweist, wobei mindestens einer Datenverarbeitungsfunktionalität für jede Region bereitstellt und jede Region bei Notfällen von einem Notfallreaktionscomputer Notfallreaktionsressourcen erhält. Während eines lokalen Notfalls stellt der Notfallreaktionscomputer des Gebiets eine lokale Reaktion bereit und benachrichtigt andere Notfallreaktionscomputer für andere Regionen, die möglicherweise von dem Notfall in Mitleidenschaft gezogen werden.
Patent DE-102012218401-A1 (DE)
Title: Steckerverbindung mit Dichtelementen
Inventor: KONIAS STEFAN
IPC: H01R13/52
Filed: 2012-10-10
Abstract: Elektrische Steckerverbindung mit einem mit Kontaktstiften (2) versehenen Stecker (1), mit einem Hülsenkontakte aufweisenden Gegenstecker (3) und mit einer Vorrichtung zum gegenseitigen Verspannen des Steckers (1) am Gegenstecker (3) nach dem Zusammenfügen der Stecker (1 und 3), insbesondere zum Kontaktieren eines Elektromagneten eines Steuerventils einer Nockenwellenverstellung von Hubkolbenbrennkraftmaschinen mit einer Steuerleitung, wobei Dichtelemente (5) vorgesehen sind, die auf den Kontaktstiften (2) oder Hülsenkontakten angeordnet sind und wobei die Dichtelemente (5) zwischen dem Stecker (1) und dem Gegenstecker (3) beim Verspannen der Stecker (1 und 3) komprimierbar sind.
Patent DE-102012219465-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Kappe für ein MEMS-Bauelement und hybrid integriertes Bauteil mit einer solchen Kappe
Inventor: CLASSEN JOHANNES
IPC: B81B7/02
Filed: 2012-10-24
Abstract: Es wird ein Herstellungsverfahren für eine Kappe vorgeschlagen, mit der sich im Rahmen eines vertikal hybrid integrierten Bauteils mit einem MEMS-Bauelement sowohl ein relativ großes Kavernenvolumen mit einem niedrigen Kaverneninnendruck realisieren lässt als auch ein zuverlässiger Überlastschutz für die mikromechanische Struktur des MEMS-Bauelements. Erfindungsgemäß wird in einem mehrstufigen anisotropen Ätzprozess eine Kappenstruktur in einem flächigen Kappensubstrat (10) erzeugt, die zumindest einen Montagerahmen (15) mit mindestens einer Montagefläche (11) und eine Anschlagstruktur (16) auf der Kappeninnenseite mit mindestens einer Anschlagfläche (161) umfasst, – wobei die Oberfläche des Kappensubstrats (10) für den mehrstufigen anisotropen Ätzprozess mit mindestens zwei Maskierschichten (12, 13) aus unterschiedlichen Materialien maskiert wird und – wobei die Layouts der mindestens zwei Maskierschichten (12, 13) und die Anzahl und Dauer der Ätzschritte so gewählt werden, dass sich die Montagefläche (11), die Anschlagfläche (161) und die Kappeninnenseite auf unterschiedlichen Flächenniveaus der Kappenstruktur befinden.
Patent DE-102012221236-A1 (DE)
Title: Getriebe
Inventor: BECK STEFAN
IPC: F16H3/66
Filed: 2012-11-21
Abstract: Getriebe, umfassend eine Antriebswelle (1), eine Abtriebswelle (2), ein Gehäuse (G), einen ersten Planetenradsatz (PR1), einen zweiten Planetenradsatz (PR2) und einen dritten Planetenradsatz (PR3), sechs Schaltelemente, umfassend eine erste Bremse (B1), eine zweite Bremse (B2) sowie eine erste Kupplung (K1), eine zweite Kupplung (K2), eine dritte Kupplung (K3, K3', K3'', K3''', K3'''', K3''''') und eine vierte Kupplung (K4, K4'), wobei die Schaltelemente selektiv betätigbar sind, wodurch zehn Vorwärtsgänge und ein Rückwärtsgang durch unterschiedliche Übersetzungsverhältnisse zwischen der Antriebswelle (1) und der Abtriebswelle (2) realisierbar sind, wobei jeder Planetenradsatz (PR1, PR2, PR3) zumindest ein Sonnenrad (S1, S2, S3), ein Planetenrad, einen Planetenträger (PT1, PT2, PT3) und ein Hohlrad (H1, H2, H3) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebswelle (1) und die Abtriebswelle (2) axial versetzt zueinander angeordnet sind und die Antriebswelle (1) über die erste Kupplung (K1) mit dem Sonnenrad (S3) des dritten Planetenradsatzes (PR3) und mit der zweite Bremse (B2) verbindbar ist und über die zweite Kupplung (K2) mit dem Planetenträger (PT3) des dritten Planetenradsatzes (PR3) verbindbar ist, wobei der Planetenträger (PT3) des dritten Planetenradsatzes (PR3) weiter mit der ersten Bremse (B1) verbunden ist.
Patent DE-102012221248-A1 (DE)
Title: Kältegerät
Inventor: HOLZER STEFAN
IPC: F25D17/04
Filed: 2012-11-21
Abstract: Ein Kältegerät, insbesondere ein Haushaltskältegerät, umfasst eine Lagerkammer (2) und einen Oxidationsreaktor (7) zum Beaufschlagen der Lagerkammer (2) mit sauerstoffabgereicherter Luft: Der Oxidationsreaktor (7) ist mit Sauerstoff aus der Luft der Lagerkammer (2) als Oxidans und mit einem gasförmige Oxidationsprodukte liefernden Brennstoff gespeist.
Patent DE-102013000427-A1 (DE)
Title: Flange pinion for use as e.g. torque reduction pinion, has wave stump integrated with flange disk, central bore matched with through-hole that is formed in pinion component, and wave stump welded by idle pinion surface of pinion component
Inventor: RITZER STEPHAN
IPC: F16D1/068
Filed: 2013-01-14
Abstract: The pinion (1) has a separate pinion component (3) arranged opposite to a flange component (2). A flange contact surface (11) of the flange component is attached to a pinion contact surface (10) of a flange disk (4). An idle pinion surface (12) is arranged with the flange component. A wave stump is formed in a central bore and extended away from the pinion contact surface of the flange disk. The wave stump is integrated with the disk. The central bore is matched with a through-hole that is formed in the pinion component. The wave stump is welded by the pinion surface of the pinion component. Independent claims are also included for the following: (1) a method for manufacturing a flange pinion (2) a game-free spur wheel.
Patent DE-102013001826-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Laminats ohne Klebstoff
Inventor: GIERLINGS MICHAEL
IPC: B32B27/12
Filed: 2013-02-04
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines Laminats (1) ohne Klebstoff mit einem Substrat aus einer thermoplastischen Schicht (11) und mindestens einer darauf aufgebrachten Schicht aus Vliesstoff/Gewebe (12), wobei – eine Wärmezuführung über Infrarotstrahlung erfolgt, – die Schichten (11, 12) zu einem Laminat (1) aufeinander gepresst werden und – das Laminat (1) gekühlt wird. Es ist daher Aufgabe der Erfindung, ein Verfahren zur Herstellung eines Laminats (1) zu schaffen, das ohne Einsatz von Klebstoffen funktioniert und eine optimierte Wärmezuführung für die Laminatherstellung ermöglicht. Zur Lösung dieser Aufgabe schlägt die Erfindung ausgehend von einem Laminat (1) der eingangs genannten Art vor, dass nur die thermoplastische Schicht (11) erwärmt wird und durch die Infrarotstrahlung nur die Oberfläche der thermoplastischen Schicht (11) angeschmolzen wird.
Patent DE-102013004192-A1 (DE)
Title: Schalungselement
Inventor: HOLZMANN DIRK
IPC: E04C5/20
Filed: 2013-03-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein Schalungselement (2) mit zwei seitlich voneinander beabstandeten Schalungsplatten (4), die durch zumindest mehrere Verbindungselemente (6) miteinander verbunden sind und die zwischen sich einen mit einer Füllmasse ausfüllbaren Schalungsraum (8) begrenzen, in den ein zur Lagefixierung von Bewehrungsstäben ausgestalteter Bewehrungskorb einlegbar ist. Um eine Lösung zu schaffen, bei der zur Herstellung eines Bewehrungskorbes weiterhin Drahtgebilde mit dem Schalungselement verbunden werden können, ohne dass es dafür erforderlich ist, die Anzahl der in das Schalungselement eingebauten Verbindungselemente über ein normales Maß hinaus zu erhöhen, wird vorgeschlagen, dass in den Zwischenraum zwischen zwei benachbarten Verbindungselementen (6) ein Bewehrungsbauteil (10) eingelegt ist, das Aufnahmen (16) zur Befestigung von einen Bewehrungskorb bildenden Drahtgebilden (24) aufweist.
Patent DE-102013009220-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Fahrzeugs mit Verbrennungsmotor mit einer Start-Stopp-Funktion
Inventor: BAUMGARTH MARCO
IPC: F02D45/00
Filed: 2013-05-31
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Betrieb eines Fahrzeugs (1) mit Verbrennungsmotor (12) mit einer Start-Stopp-Funktion, durch die das Fahrzeug (1) zwischen einem Normalbetriebszustand mit laufendem Verbrennungsmotor (12) und einem Bereitschaftszustand mit ausgeschaltetem Verbrennungsmotor (12) automatisch umschaltbar ist, vorgeschlagen mit den Schritten: • Überprüfen (400) des Vorliegens wenigstens eines Abschaltverbots, und • im Falle des Vorliegens wenigstens eines Abschaltverbots, Unterdrücken (500) des Umschaltens in den Bereitschaftszustand, wobei wenigstens ein Abschaltverbot wenigstens einen der folgenden Parameter berücksichtigt: • die Kühlmitteltemperatur des Verbrennungsmotors (12), und/oder • den aktuellen Nutzungsstatus eines elektrischen Energiespeichers (14) des Fahrzeugs (1), und/oder • den Verlauf des Nutzungsstatus eines elektrischen Energiespeichers (14) des Fahrzeugs (1) über eine vorbestimmte Zeitdauer, vorzugsweise über die letzte Fahrt des Fahrzeugs (1).
Patent DE-102013009289-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Erfassung und Verwaltung von zeitdauerbefristeten Informationen bei technischen Geräten
Inventor: SPIESS THOMAS
IPC: G07C3/08
Filed: 2013-06-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Erfassung und Verwaltung von zeitdauerbefristeten Informationen bei technischen Geräten, die zumindest eine Gerätespezifische maschinenlesbare Identifikationsnummer umfassen, bei dem zu einem festgelegten Ereigniszeitpunkt ein Zeitstempel generiert wird, der den Beginn einer zeitdauerbefristeten Information markiert und bis zu einem zuvor definierten Ablaufzeitpunkt gültig ist. Der Zeitstempel wird mit der Identifikationsnummer korreliert.
Patent DE-102013011606-A1 (DE)
Title: Beladeanlage und Verfahren zur Beladung eines Waggons mit Schüttgut
Inventor: Müller Ralph
IPC: G01G19/04
Filed: 2013-07-11
Abstract: Bei einer Beladeanlage zum Beladen von wenigstens einem Waggon (1) eines Zuges mit Schüttgut, mit einer an einer Abgabevorrichtung (5) eines Schüttgutvorrats angeordneten verschließbaren Auslassöffnung (51) zur Dosierung des Schüttguts, wobei der Waggon (5) auf Schienen (6) unter die Auslassöffnung (51) verfahrbar ist und zur Erfassung von Radlasten, Achslasten, Drehgestelllasten und/oder des Gesamtgewichts des Waggons (1) wenigstens eine Messvorrichtung (2) mit einer Auswertevorrichtung (3) angeordnet ist, ist vorgesehen, dass die Messvorrichtung (2) pro Schiene (6) wenigstens zwei in Fahrtrichtung des Zuges hintereinander angeordnete Messstrecken (21, 22, 21a, 22a) umfasst, wobei mindestens eine der Messstrecken (21, 21a) unterhalb der Auslassöffnung (51) oder im Einwirkungsbereich des durch die Auslassöffnung (51) herabfallenden Schüttguts liegt.
Patent DE-102013011865-A1 (DE)
Title: Filtervorrichtung
Inventor: STEHLE GERHARD
IPC: F15B1/26
Filed: 2013-07-16
Abstract: Eine Filtervorrichtung, mit mindestens einem in einem Gehäuse (7) austauschbar aufnehmbaren Filterelement (19, 21), das ein vom zu reinigenden Fluid durchströmbares Filtermedium (25) und an zumindest einem Ende eine Endkappe (27) aufweist, die zur Positionierung des Filterelements (19, 21) in einer Funktionsstellung mit einem Festlegeelement (35) zusammenwirkt, das mit einem abnehmbaren Deckel (9) des Gehäuses (7) verbunden und für den Austausch eines Filterelements (19, 21) aus dem Gehäuse (7) herausbewegbar ist, ist dadurch gekennzeichnet, dass das Festlegeelement (35) durch Abnehmen des Deckels (9) von der zugeordneten Endkappe (27) des Filterelements (19, 21) trennbar ist und dass zwischen Festlegeelement (35) und zugeordneter Endkappe (27) eine Mitnehmereinrichtung (71, 73) vorgesehen ist, die beim Trennvorgang in Abhängigkeit vom Erreichen einer vorgegebenen Weglänge der Relativbewegung zwischen Festlegeelement (35) und Endkappe (27) für eine Mitnahme der Endkappe (27) und damit des Filterelements (19, 21) aktivierbar ist.
Patent DE-102013015692-A1 (DE)
Title: Laserzündkerze
Inventor: GRUBER FRIEDRICH
IPC: F02B43/00
Filed: 2013-09-19
Abstract: Laserzündkerze (1) für eine Brennkraftmaschine (2), insbesondere für einen Gasmotor, mit einem in die Laserzündkerze (1) integrierten Laserkristall (3) und mit einer Brennraumoptik (4), wobei aus dem Laserkristall (3) austretende Laserlichtpulse (5) über die Brennraumoptik (4) in einen Brennraum (6) der Brennkraftmaschine (2) einkoppelbar sind, wobei in die Laserzündkerze (1) ein optischer Laserlichtsensor (7) integriert ist, wobei die Brennraumoptik (4) mit einer dem Laserlichtsensor (7) zugewandten – vorzugsweise gekrümmten – und mit einer Verspiegelung versehenen Reflexionsfläche (8) ausgestattet ist, wobei durch den Laserlichtsensor (7) wenigstens ein Teil eines während der Dauer eines Laserlichtpulses (5) an der Reflexionsfläche (8) reflektierten Laserlichts (9) detektierbar ist.
Patent DE-102013022177-A1 (DE)
Title: Seat system for motor vehicle, has seat cushion part and backrest part, where stomach muscle-training unit is assigned to seat system, and stomach muscle-training unit is provided at backrest part
Inventor: KRENZ PATRICK
IPC: A63B23/02
Filed: 2013-12-13
Abstract: The seat system has a seat cushion part (10) and a backrest part (12), where a stomach muscle-training unit (16) is assigned to the seat system. The stomach muscle-training unit is provided at the backrest part. The stomach muscle-training unit is supplied with electrical energy over an electrical system of a motor vehicle. The stomach muscle-training unit has a stowing unit (20), in which a training element (18) is received.
Patent DE-102013103230-A1 (DE)
Title: Interzelluläre Makro-Femto Interferenzabschwächung
Inventor: XU WEN
IPC: H04L25/00
Filed: 2013-03-28
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Verwaltung von Signalinterferenzen bereitgestellt. Das Verfahren beinhaltet das Empfangen eines Referenzsignals, das wenigstens ein interferierendes Referenzsignal von einer interferierende Netzwerkschnittstelle und ein versorgendes Referenzsignal von einer versorgenden Netzwerkschnittstelle beinhaltet, wobei das interferierende Referenzsignal mit dem versorgenden Referenzsignal interferiert, das Identifizieren eines Leistungsniveaus und Offsets des interferierenden Referenzsignals und eines Leistungsniveaus und Offsets des versorgenden Referenzsignals und das Vergleichen des interferierenden Leistungsniveaus mit dem versorgenden Leistungsniveau zur Bildung eines Vergleichs.
Patent DE-102013104735-A1 (DE)
Title: Verfahren zum kopiergeschützten Hinterlegen von Informationen auf einem Datenträger
Inventor: GREIVE VOLKER
IPC: G06F21/62
Filed: 2013-05-08
Abstract: Die Erfindung betrifft zunächst ein Verfahren zum Hinterlegen einer aus digitalen Daten bestehenden Information (4, 5) auf einem Datenträger (1) und Auslesen der Information von dem Datenträger (1), wobei der Datenträger (1) eine individuelle digitale Kennung (2) aufweist, wobei eine Signatur (10) gebildet wird, wobei die Information Informationsbestandteile (4) besitzt, die nur dann von einer ersten elektronischen Datenverarbeitungseinrichtung (11) verarbeitet werden können, wenn die Kennung (2) und die Signatur (10) in einer vorbestimmten Relation zueinander stehen. Um ein elektromotorisches Haushaltsgerät mit Prozesssteuerdaten zu versorgen, wobei gleichzeitig sichergestellt werden soll, dass nur Originaldaten zur Anwendung kommen, wird vorgeschlagen, dass die Informationsbestandteile (4) von einer zweiten elektronischen Datenverarbeitungseinrichtung (12) auch dann verarbeitet werden können, wenn die Signatur (10) und die Kennung (2) nicht in der vorbestimmten Relation zueinander stehen. Die Erfindung betrifft darüber hinaus ein elektromotorisch betreibbares Haushaltsgerät, insbesondere Küchenmaschine, die eine elektronische Datenverarbeitungseinrichtung aufweist, ein System und eine integrierte Halbleiterschaltung, verwirklichend auch die Merkmale zum Hinterlegen einer aus digitalen Daten bestehenden Information.
Patent DE-102013105902-A1 (DE)
Title: Spreizdübel mit Schraube
Inventor: FISCHER ARTUR
IPC: F16B13/14
Filed: 2013-06-07
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Spreizdübel und eine Schraube (8) aus Kunststoff. Die Schraube (8) weist einen bis zu einem vorderen Ende durchgehend zylindrischen Gewindekern (13) auf, der mit einer umlaufenden 90°-Kante (14) in eine vordere Stirnfläche (15) der Schraube (8) übergeht. Die Schraube (8) weist also weder eine Fase noch eine Spitze auf, so dass sie bündig mit einem vorderen Ende des Spreizdübels abschließt und den Spreizdübel trotzdem bis zu dessen vorderem Ende aufspreizt.
Patent DE-102013109178-A1 (DE)
Title: Kettenführung
Inventor: LIENHARD SÉBASTIEN
IPC: B62M9/136
Filed: 2013-08-23
Abstract: Offenbart ist eine Kettenführung zur einfachen Nachrüstung an einer Kettenstrebe eines Zweirades. Die Kettenführung weist ein im montierten Zustand etwa buchsenartiges oder etwa rohrförmiges geschlossenes Führungsteil auf, das – im Wesentlichenentlang seiner Längsachse von einem Leertrum der Kette gleitend durchlaufen wird. Das Führungsteil weist eine rahmenseitigen Halbschale und eine schwenkbare Halbschale auf, die über ein Filmgelenk und einen Clipsverschluss miteinander verbunden sind. Das Führungsteil einschließlich seines Filmgelenks und seines Clipsverschlusses sind im Kunststoff-Spritzgussverfahren hergestellt. Das Führungsteil ist vorzugsweise über ein als Gelenk wirkendes elastisches Element an der Kettenstrebe befestigt. Damit kann sich die Position des Führungsteils an die Position der geschalteten Kette anpassen.
Patent DE-102013109829-A1 (DE)
Title: Exzenterschneckenpumpe zur Förderung flüssiger und/oder körniger Medien umfassend einen Stator mit elastischer Auskleidung
Inventor: TEKNEYAN MIKAEL
IPC: F04C2/107
Filed: 2013-09-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Exzenterschneckenpumpe zur Förderung flüssiger und/oder körniger Medien, umfassend einen Stator (3) mit elastischer Auskleidung (4) sowie einen Rotor (5), der in einer sich durch den Stator (3) längsgerichtet erstreckenden Öffnung (7), die wenigstens zwei gegenüberliegende Scheitel (S1, S2) ausgebildet, exzentrisch bewegbar aufgenommen ist. Ein kreisförmiger Windungsquerschnitt des Rotors (5) beschreibt bei seiner exzentrischen Bewegung eine erste Fläche (F1), die durch eine Rechteckfläche und zwei einander gegenüberliegende Halbkreisflächen gebildet ist. Weiter bildet die elastische Auskleidung (4) des Stators (3) im Querschnitt eine zweite Fläche (F2), deren Überschneidung (20) mit der ersten Fläche (F1) sich in Richtung eines, vorzugsweise jedoch in Richtung beider der Scheitel (S1, S2) jeweils wenigstens bereichsweise vermindert.
Patent DE-102013111029-A1 (DE)
Title: Blasformmaschine mit Blaskolben mit schräg angeordneten Verbindungsleitungen
Inventor: HANDSCHUH EDUARD
IPC: B29C49/78
Filed: 2013-10-04
Abstract: Eine Vorrichtung (1) zum Umformen von Kunststoffvorformlingen (10) zu Kunststoffbehältnissen mit einer an einem sich in einer vorgegebenen Längsrichtung (L) erstreckenden Blaskolben (14) angeordneten Blasdüse (2) um diese Kunststoffvorformlinge zu deren Expansion mit einem gasförmigen Medium zu beaufschlagen, mit einer Anschlusseinrichtung, um der Blasdüse (2) das gasförmige Medium zuzuführen und mit wenigstens einer Verbindungsleitung (22), welche das gasförmige Medium von der Anschlusseinrichtung zu der Blasdüse führt. Erfindungsgemäß verläuft wenigstens ein Abschnitt dieser Verbindungsleitung (22) schräg gegenüber der Längsrichtung (L).