baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102009053703-A1 (DE)
Title: Inflating nozzle for tire inflator, has valve plug seat comprising head part closed between housing and locking ring, and sealing ring arranged in groove and pressed against inner circular periphery of housing
Inventor: HUANG CHUN-MING
IPC: F04B33/00
Filed: 2009-11-18
Abstract: The nozzle (20) has a housing comprising a screw thread at its end and engaged with a valve of a tire. A valve plug seat with a head part is provided adjacent to the end of the housing, and is connected with a tube at its rear end. A groove is annularly formed on an outer periphery of the seat, and a sealing ring is arranged in the groove. The head part is plugged into the housing at another end of the housing, and is closed between the housing and a locking ring. The sealing ring is pressed against an inner circular periphery of the housing.
Patent DE-102009058264-A1 (DE)
Title: Kuppelverfahren und -mechanismus für elektrisch verstellbare Getriebe
Inventor: HOLMES ALAN G
IPC: F16H3/72
Filed: 2009-12-14
Abstract: Ein elektrisch verstellbares Getriebe umfasst ein Antriebselement, ein Abtriebselement, zwei Planetenradsätze, zwei Elektromotoren, mehrere Kopplungselemente und mehrere Drehmomentübertragungseinrichtungen. Jeder der Planetenradsätze umfasst ein erstes, zweites und drittes Element. Die Drehmomentübertragungseinrichtungen umfassen eine rotierende Kupplung und eine Bremse. Die rotierende Kupplung und die Bremse teilen sich eine gemeinsame feste Verbindung. Die rotierende Kupplung wird durch einen feststehenden Aktuator ausgerückt, der mit einer drehbaren Ausrückplatte in Eingriff steht. Der Aktuator wird in Eingriff gebracht, um die rotierende Kupplung auszurücken, wenn die Bremse in Eingriff steht.
Patent DE-102010001393-A1 (DE)
Title: Magnetisch-induktives Durchflussmessgerät
Inventor: ZINGG THOMAS
IPC: G01F1/58
Filed: 2010-01-29
Abstract: Magnetisch-induktives Durchflussmessgerät zur Ermittlung des Durchflusses eines Messmediums durch ein Messrohr (6), mit zumindest einer ersten Spulenbaugruppe (1) mit einem Spulenkörper (2) zur Aufnahme eines Spulenkerns (3) einer Spule (4), wobei die Spule (4) auf den Spulenkörper (2) gewickelt ist und wobei der Spulenkern (3) in einer ersten Öffnung (5) des Spulenkörpers (2) mit einer Längsachse des Spulenkerns (3) koaxial zur Spule (4) angeordnet ist, wobei der Spulenkern (3) eine Ausformung (7) aufweist und wobei der Spulenkörper (2) einen ersten Anschlag (8) aufweist, welcher zwischen Messrohr (6) und Spule (4) angeordnet ist, wobei die Ausformung (7) des Spulenkerns (3) im montierten Zustand der ersten Spulenbaugruppe (1) am ersten Anschlag (8) des Spulenkörpers (2) anliegt und eine Verschiebung des Spulenkerns (3) relativ zum Spulenkörper (2) längs der Längsachse des Spulenkerns (3) in eine vom Messrohr (6) abgewandte erste Richtung unterbindet, wobei der Spulenkörper (2) einen zweiten Anschlag (9) auf einer dem Messrohr (6) abgewandten Seite des Spulenkörpers (2) aufweist, wobei der Spulenkern (3) mit einem Befestigungselement (12), welches im montierten Zustand am zweiten Anschlag (9) des Spulenkörpers (2) anliegt, unter einer Vorspannung längs der Längsachse () des Spulenkerns (3) zwischen dem ersten Anschlag (8) und dem zweiten Anschlag (9) des Spulenkörpers (2) am Spulenkörper (2) befestigt ist.
Patent DE-102010003234-A1 (DE)
Title: Lichtquelleneinheit mit einer Laserlichtquelle und Projektor
Inventor: YAMAMOTO KYO
IPC: G03B21/00
Filed: 2010-03-25
Abstract: Es wird ein Projektor angegeben, der eine Lichtquelleneinheit, eine Anzeigeeinrichtung und eine Projektor-Steuereinrichtung umfasst, wobei die Lichtquelleneinheit umfasst: eine Leuchtplatte mit Leuchtstoffschichten, die nebeneinander angeordnet sind, um Licht in vorbestimmten Wellenlängenbereichen zu emittieren, indem sie Licht absorbieren; eine Streuplatte mit einer Streuschicht, die neben den Leuchtstoffschichten angeordnet ist, um Licht streuend zu emittieren; eine Lichtquelle zum Strahlen von Licht auf die Schichten; eine Antriebseinrichtung zum Drehen der Platten; und eine Lichtunterbrechungsplatte mit einem Lichtunterbrechungsteil, wobei sich die Lichtunterbrechungsplatte zusammen mit der Leuchtplatte und der Streuplatte drehen kann und wobei die Lichtunterbrechungsplatte bewegt werden kann, um eine durch Licht bestrahlte Fläche auf der Streuplatte zu bedecken, wenn ein gesperrter Zustand gelöst wird, weil sich die Streuplatte löst.
Patent DE-102010003491-A1 (DE)
Title: Lock for locking door of motor vehicle, has forward notch pawl pre-stressed by spring in direction of rotary latch, and blocking lever for blocking backward movement of main notch pawl in locking position, when spring is inoperative
Inventor: BENDEL THORSTEN
IPC: E05B65/12
Filed: 2010-03-31
Abstract: The lock has a locking mechanism provided with a rotary latch (4), a forward notch pawl (13) for latching the rotary latch, and a main notch pawl (6) for latching the rotary latch. The forward notch pawl is pre-stressed by a spring (22) in a direction of the rotary latch. A rotatable blocking lever (8) blocks backward movement of the main notch pawl in a locking position, when the spring is inoperative. The spring is fixed between the forward notch pawl and the blocking lever. A hook (8a) of the blocking lever works together with a hook of the main notch pawl.
Patent DE-102010005533-A1 (DE)
Title: Transportspülmaschine sowie Verfahren zum Betreiben einer Transportspülmaschine
Inventor: SCHREMPP MARTIN
IPC: A47L15/24
Filed: 2010-01-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Transportspülmaschine (1) mit einer Transportvorrichtung (2) zum Transportieren von Spülgut durch mindestens einer Waschzone (10, 11.1, 11.2) und mindestens eine Klarspülzone (13), wobei in der mindestens einen Klarspülzone (13) über mindestens eine Klarspüldüse (33a, 33b, 33c) Klarspülflüssigkeit, welche sich aus Frischwasser und zudosiertem Klarspüler zusammensetzt, auf das Spülgut gesprüht wird. Mit dem Ziel, in einer einfach zu realisierenden Weise effektiv sowohl eine Über- als auch eine Unterbehandlung des Spülgutes in der mindestens einen Klarspülzone (13) verhindern zu können, ist erfindungsgemäß ein Hauptleitungssystem (44) zum Zuführen eines ersten Teils und ein Nebenleitungssystem (45) zum Zuführen eines zweiten Teils der über die mindestens eine Klarspüldüse (33a, 33b, 33c) zu versprühenden Klarspülflüssigkeit vorgesehen, wobei das Hauptleitungssystem (44) und das Nebenleitungssystem (45) in einem Bereich (46) zwischen der mindestens einen Klarspüldüse (33a, 33b, 33c) und einer dem Hauptleitungssystem (44) zugeordneten Vorrichtung (16, 17) zum Erwärmen der über das Hauptleitungssystem (44) zugeführten Flüssigkeit zusammengeführt werden. Ferner ist eine dem Nebenleitungssystem (45) zugeordnete Klarspülerdosiervorrichtung (42) vorgesehen zum Eindosieren von Klarspüler in das Nebenleitungssystem (45) sowie eine Steuervorrichtung (40) zum automatischen Anpassen der mit der Klarspülerdosiervorrichtung (42) pro Zeiteinheit in das Nebenleitungssystem (45) eindosierten Menge an Klarspüler.
Patent DE-102010005936-A1 (DE)
Title: Vorrichtung für eine Pumpe sowie Wasserpumpe
Inventor: WOLF ANDREAS DR
IPC: F04D15/00
Filed: 2010-01-26
Abstract: Es wird eine Vorrichtung für eine Pumpe, insbesondere Wasserpumpe eines Kraftfahrzeugs mit einem rotierenden anzutreibenden Pumpenrad (2) und einer schaltbaren Kupplungsanordnung zum schaltbaren Verbinden des Pumpenrads (2) mit einer Antriebsseite vorgeschlagen. Erfindungsgemäß ist das Pumpenrad (2) auf einer rotierbaren Antriebswelle (1) drehbar gelagert ist.
Patent DE-102010008684-A1 (DE)
Title: Method for manufacturing of articles from wood, particularly structural elements, such as boards or structural panels for construction and configuration of walls on buildings, involves manufacturing section from wood by formative processing
Inventor: JUNKER DIETER
IPC: B27M1/02
Filed: 2010-02-19
Abstract: The method involves manufacturing a section from wood by formative processing with plugs or F-connectors. Another section s manufactured from wood about same internal structure by formative processing with grooves. The cross sections of plugs or F-connectors are wider than the cross sections of the grooves at different sections. The wood of the two sections are exposed to different moisture and temperature for making an expansion of the clear width of grooves or shrinkage the breadth of plugs or F-connectors with different moisture content or different thermal expansion. An independent claim is also included for a structural element, such as boards or structural panels that is free from additional connecting units.
Patent DE-102010009246-A1 (DE)
Title: Halteeinrichtung zur Halterung eines Innenspiegelmoduls an einer Windschutzscheibe
Inventor: FLEMMING ANDRE
IPC: B60R1/04
Filed: 2010-02-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Halteeinrichtung (10) zur Halterung eines Innenspiegelmoduls (12) an einer Windschutzscheibe (14) eines Kraftwagens, mit einer an der Windschutzscheibe (14) befestigbaren Grundplatte (16), und mit zumindest einem an der Grundplatte (16) gehaltenen Gehäuse (20), in welchem eine wenigstens eine Komponente, insbesondere eine Kamera, zumindest bereichsweise aufnehmbar ist, wobei das Innenspiegelmodul (12) an der Grundplatte (16) über ein Halteteil (32) gehalten ist, welches unter Umgehung des zumindest einen Gehäuses (20) unmittelbar an der Grundplatte (16) gehalten ist.
Patent DE-102010009263-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Datenübertragung zu einem elektronischen Steuergerät
Inventor: FISCHER UWE
IPC: H03M7/30
Filed: 2010-02-25
Abstract: Das Verfahren zur Datenübertragung von einem Progrmprimiert die zu übertragenden Daten mit zwei verschiedenen Huffman-Codierbäumen, vorzugsweise mit einem 16-Bit und einem 8-Bit Codierbaum. Die mit unterschiedlichen Codierbäumen codierten Datenworte werden durch ein Kennungsbit voneinander unterschieden.
Patent DE-102010015836-A1 (DE)
Title: Abstandhalter
IPC: E06B3/663
Filed: 2010-04-20
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Abstandhalter (10) für Mehrscheiben-Isolierverglasung mit einem Grundkörper (14), der zueinander parallel verlaufende Anlageflächen (18) für Scheiben (12), sowie eine Außenfläche (20) und eine Innenfläche (16) aufweist, die jeweils die beiden Anlageflächen verbinden, wobei der Grundkörper aus einem Kunststoff ausgebildet ist und zumindest eine Metallschicht (40) auf der Außenfläche (20) aufweist. Der Abstandhalter weist ferner ein Metallnetz (50) auf, welches im Grundkörper (14) eingebettet ist.
Patent DE-102010020588-A1 (DE)
Title: Scheibenbremse, insbesondere für Nutzfahrzeuge, und Dichtung einer solchen Scheibenbremse
Inventor: REISER MANUEL DIPL ING
IPC: F16D55/227
Filed: 2010-05-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Scheibenbremse, insbesondere für Nutzfahrzeuge, mit einem Träger, einem Sattel, einer Haltereinrichtung zum verschieblichen Halten des Sattels an dem Träger, einer Dichtung, die in einer Ausnehmung an der Haltereinrichtung befestigt ist, und einer Vorspanneinrichtung zum Vorspannen der Dichtung in der Ausnehmung. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, daß die Vorspanneinrichtung auf das Anbringen der Haltereinrichtung anspricht. Ferner betrifft die Erfindung eine Dichtung für eine solche Scheibenbremse (5).
Patent DE-102010020940-A1 (DE)
Title: Antibiotische Beschichtung
Inventor: VOGT SEBASTIAN DR
IPC: A61F2/02
Filed: 2010-05-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Implantat mit einer antibiotischen Beschichtung, die kostengünstig und einfach herzustellen ist, gut und stabil an der Oberfläche des Implantats haftet, vom Körper ohne die Bildung von toxischen Produkten abgebaut werden kann, eine Kristallisation der Antibiotika in der Beschichtung verhindert und sofort eine hohe, lokal wirksame Antibiotika-Konzentration am Implantationsort gewährleistet. Die Beschichtung des Implantats weist wenigstens ein Antibiotikum, Wasser und wenigstens ein Feuchthaltemittel auf, das aus der Gruppe ausgewählt ist, die aus wasserlöslichen Polyolen, Oligoalkylenglykolen und Aminosäuren besteht.
Patent DE-102010021853-A1 (DE)
Title: Einrichtung und Verfahren zur optischen Überprüfung eines Gegenstands
Inventor: LEUTE STEFAN
IPC: G01N21/958
Filed: 2010-05-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einrichtung und ein Verfahren zur optischen Überprüfung eines in einer Transportrichtung (4) bewegten Gegenstands (3) auf Fehler mit einer Beleuchtungseinrichtung (2) zur Beleuchtung des bewegten Gegenstands (3), mit einer optischen Aufnahmeeinrichtung (1) zur Aufnahme von Bildern der beleuchteten Bereiche (5) des Gegenstands sowie mit einer Recheneinheit zur Ansteuerung der Beleuchtungseinrichtung (2) und der Aufnahmeeinrichtung (3) und zur Auswertung der aufgenommenen Bilder auf das Vorhandensein von Fehlern. Die Recheneinheit ist dazu eingerichtet ist, die Aufnahmefrequenz für die Aufnahmeeinrichtung (1) derart zu wählen, dass die Aufnahmeeinrichtung (1) in einem der gewünschten Auflösung in Transportrichtung (4) entsprechendem Auflösungsbereich (7) mehrere Aufnahmen macht.
Patent DE-102010024051-A1 (DE)
Title: Warning system for individuals in real estate threaten by missiles, has signaling systems for persons in buildings like field camps or armories endangered by missiles, by which attacking trajectory of missile is detected
Inventor: GUNDEL BERND
IPC: F41H11/00
Filed: 2010-06-16
Abstract: The warning system has signaling systems for persons (19) in buildings like field camps or armories endangered by missiles (13), by which an attacking trajectory (14) of the missile is detected. The location coordination of the momentary location (25) of a person is determined by the trajectory.
Patent DE-102010025013-A1 (DE)
Title: Controllable radial pump for conveying cooling medium for motor vehicle, has split ring feeder secured against rotation and directly mounted on shaft of impeller, and piston rod acting transverse to mechanical force deflecting element
Inventor: ACHATHALER CHRISTIAN
IPC: F04D15/00
Filed: 2010-06-24
Abstract: The pump (1) has an impeller (2) mounted in housing (3) through a shaft (2b), and a split ring feeder (7) axial-movably formed between the impeller and an outlet section (6). An actuating element (11) actuates the split ring feeder, and a mechanical force deflecting element (13) is arranged between the split ring feeder and actuating element. The split ring feeder is secured against the rotation and directly mounted on the shaft of the impeller, and a piston rod (12) of the actuating element acts transverse to the mechanical force deflecting element. The split ring feeder is made of carbon-fiber reinforced plastic.
Patent DE-102010025378-A1 (DE)
Title: Method for automatic and selective access control of distribution of mail at mail box, involves loading user-specific setting information on mobile apparatus of postman by post delivery service
Inventor: KAEFER GERALD DR
IPC: G06Q10/10
Filed: 2010-06-28
Abstract: The method involves registering a participant (PE) at a post service provider (PSP) regarding participant's desired and/or unwanted junk mail distributions. Registration and user profile information of the participants are memorized in a data base (DB). User-specific login, registration and user profile information, time and content delivery information filtered for mail distributions are forwarded by the post service provider to a post delivery service. User-specific setting information is loaded on a mobile apparatus (MG) of a postman (PZ) by a post delivery service (PZD). Independent claims are also included for the following: (1) an arrangement for automatic and selective access control of mail distributions at a delivery mechanism, comprising a registration device (2) a method for producing a user-specific auto-identifier such as radio frequency identification (RFID) chip, for mounting at a delivering mechanism.
Patent DE-102010025927-A1 (DE)
Title: Polystyrol-Hartschaum mit beschichteten aluminiumhaltigen Pigmenten, Verfahren zur Herstellung des Polystyrol-Hartschaumes und Verwendung desselben
Inventor: NGUYEN PHU QUI DR
IPC: C08J9/00
Filed: 2010-07-02
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Polystyrol-Hartschaum, enthaltend nicht plättchenförmige Pigmente, die einen Aluminiumanteil von wenigstens 30 Gew.-%, bezogen auf das Gesamtgewicht der nicht-plättchenförmigen Pigmente, aufweisen, wobei die Pigmente einen mittleren Durchmesser aus einem Bereich von 30 nm bis 75 μm sowie wenigstens eine korrosionshemmende Beschichtung aufweisen. Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zur Herstellung des Polystyrol-Hartschaumes als auch dessen Verwendung.
Patent DE-102010028532-A1 (DE)
Title: Valve device has valve body and valve element, which is formed as valve plate and is arranged on front side of valve body, where valve plate is axially tensioned and aligned with valve body
Inventor: BLAESE ANDREAS
IPC: F16K17/02
Filed: 2010-05-04
Abstract: The valve device has a valve body (11) and a valve element, which is formed as a valve plate (23) and is arranged on a front side of the valve body. The valve plate is axially tensioned and aligned with the valve body and has units for aligning the valve plate to the valve body. The units have a centering pin (26).
Patent DE-102010029596-A1 (DE)
Title: Invertervorrichtung
Inventor: UEKI KENICHIRO
IPC: H02H7/122
Filed: 2010-06-01
Abstract: Es wird die Vereinfachung und Miniaturisierung einer Schaltungskonfiguration in einer Invertervorrichtung ermöglicht, bei der eine Abschaltfunktion redundant gemacht wird, um die Sicherheitsnormen der europäischen Norm „   EN954-1   ” und dergleichen zu erfüllen. Die Invertervorrichtung beinhaltet eine IGBT-Brückenschaltung 630, einen Antriebsblock 600, der einen Oberarm-Optokoppler 610 und einen Unterarm-Optokoppler 620 aufweist, und einen Steuerblock 500, der eine CPU 510 einschließt, die Gatesignale erzeugt und sie den Optokopplern 610, 620 zuführt. Der Steuerblock 500 beinhaltet eine Oberarm-Abschaltschaltung 520 und eine Unterarm-Abschaltschaltung 530, die die Treibersignale der Oberarm- und Unterarm-IGBTs U, V, W, X, Y, Z nach Maßgabe von von außerhalb eingegebenen Abschaltsignalen einzeln abschalten, und die Abschaltschaltungen führen einen Abschaltvorgang nach Maßgabe der Abschaltsignale aus, die zueinander umgekehrte Logiken aufweisen.
Patent DE-102010033270-A1 (DE)
Title: Verfahren, Vorrichtung sowie System zum Abruf und lokalem Speichern von Daten
Inventor: EISELE HANNES
IPC: G06F17/30
Filed: 2010-08-03
Abstract: Vorrichtung (100) und Verfahren (300) zum Abruf und lokalem Speichern von Daten, aufweisend ein Detektorelement (102), ein Prozessorelement (202) und ein lokales Speicherelement (204), wobei das Detektorelement (102) eingerichtet ist zum Erkennen eines ersten optischen globalen Codes (106), wobei der erste optische globale Code (106) eine erste Referenzierung von ersten Daten bereitstellt. Das Prozessorelement (202) ist eingerichtet zum Bestimmen, ob die ersten Daten bereits im lokalen Speicherelement (204) gespeichert sind. Das Prozessorelement (202) ist weiterhin eingerichtet zum Ablegen der ersten Referenzierung im lokalen Speicherelement (204), falls die ersten Daten noch nicht im lokalen Speicherelement (204) gespeichert sind. Das Prozessorelement (202) ist weiterhin eingerichtet zum Aktivieren der ersten Daten, falls die ersten Daten bereits im lokalen Speicherelement (204) gespeichert sind. Das Prozessorelement (202) ist weiterhin eingerichtet, das Erkennen und Ablegen von weiteren unterschiedlichen globalen Codes wiederholt auszuführen, bevor ein Abruf aller lokal nicht verfügbaren Daten erfolgt.
Patent DE-102010034198-A1 (DE)
Title: Arrangement for controlling temperature, particularly for heating of lubricant or cooling of apparatus, particularly gearbox, has pipework casing arranged on lid part, where lid part is usable for closing recess of gearbox
Inventor: SCHMOLL ANDREAS
IPC: F16H57/02
Filed: 2010-08-12
Abstract: The temperature controlling arrangement has a pipework casing (1) arranged on a lid part, where the lid part is usable for closing a recess of a gearbox. The pipework casing has multiple bent pipes, particularly meandering or curved pipelines. The pipelines are guided through recesses of a lid, where the end portions of the pipeline are guided in a distributor.
Patent DE-102010035087-A1 (DE)
Title: Elektrischer Dämpfer für ein Kraftfahrzeug
Inventor: WILLEMS MARCO
IPC: F16F15/03
Filed: 2010-08-21
Abstract: Die Erfindung betrifft einen elektrischer Dämpfer für ein Fahrzeug zur Dämpfung von sich zwischen zwei Bauteilen (7, 11) ergebenden, mechanischen Schwingungen (B), durch die Antriebsmomente in einer Momentenflussrichtung (M) auf einen elektrischen Generator (17) zur Erzeugung einer Induktionsspannung übertragbar sind. Erfindungsgemäß ist dem Generator (17) in der Momentenflussrichtung (M) eine insbesondere hydraulische Dämpfungsstufe (III) vorgeschaltet, die hochfrequente Schwingungsanteile dämpft.
Patent DE-102010036467-A1 (DE)
Title: Klimatisierungseinrichtung sowie Verfahren zum Konditionieren eines Luftstroms
Inventor: MICHELBACH LUDWIG
IPC: F24F3/14
Filed: 2010-07-16
Abstract: Es wird eine Klimatisierungseinrichtung zum Konditionieren eines in einem Kanal geführten Luftstroms zur Klimatisierung eines Raumes aufgezeigt, umfassend einen Düsenstock (11) mit einer Mehrzahl von über den Querschnitt des Kanals verteilt angeordneter mit Druckwasser beaufschlagter Düsen (12) zur Abgabe von Wasser, insbesondere in Form eines Sprühnebels sowie einen Wärmetauscher (13), der zum einen vom Luftstrom durchströmbar ausgebildet ist und eine Vielzahl von Luftströmungskanälen (14) aufweist und zum anderen Anschlüsse (15, 16) zum Durchleiten eines Wärme- und/oder Kältefluids durch ein oder mehrere Temperierkanäle (17) aufweist, wobei der Wärmetauscher (13) dem Düsenstock (11) in Strömungsrichtung des Luftstroms nachgeschaltet angeordnet ist.
Patent DE-102010039591-A1 (DE)
Title: Trägerbaugruppe
Inventor: WILSDORF GERD
IPC: F24C15/04
Filed: 2010-08-20
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist eine Trägerbaugruppe (20, 30) zur Verwendung bei Hausgeräten (10) mit einem metallischen flächigen Sichtkörper (22, 32), der eine im Wesentlichen rechteckförmige Hauptfläche und an zwei gegenüberliegenden Kanten der Hauptfläche eine Abwinkelung (23, 33) aufweist, die dem Sichtkörper (22, 32) eine dreidimensionale Gestalt verleiht. Erfindungsgemäß weist der Sichtkörper (22, 32) an den beiden weiteren Außenkanten eine Schnittkante auf, die direkt an die rechteckförmige Hauptfläche des Sichtkörpers (22, 32) angrenzt. Der Sichtkörper (22, 32) weist an den beiden weiteren Außenkanten keine Abwinkelung auf.
Patent DE-102010041091-A1 (DE)
Title: Reactor for gasification of hydrocarbonaceous gas, has porous layer that is provided along turns of cooling screen so that cooling medium supplied to cooling gas chamber is diffused into gasification chamber through porous layer
Inventor: WUENSCHE ANDREAS
IPC: C10J3/48
Filed: 2010-09-21
Abstract: The reactor has a pressurized shell (5) that includes a gasification chamber (8) limited by a cooling screen (3) which is helically formed to provide passage for flow of gases. A porous layer (6) is provided as thermal shield to the gasification chamber along the turns of the cooling screen. Cooling medium is supplied to cooling gas chamber (9) between the shell and cooling screen, and diffused into the gasification chamber through the porous layer.
Patent DE-102010041260-A1 (DE)
Title: Organische Lichtemittierende Dioden-Beleuchtungsvorrichtung und Verfahren zu ihrer Herstellung
Inventor: KIM JIN-KWANG
IPC: H01L51/50
Filed: 2010-09-23
Abstract: Offenbart wird eine organische lichtemittierende Dioden-Beleuchtungsvorrichtung (101) und ein Verfahren zu ihrer Herstellung. Die organische lichtemittierende Dioden-Beleuchtungsvorrichtung (101) kann einen transparenten Substrathauptkörper (111), der eine Vielzahl von darauf ausgebildeten Nutlinien (117) aufweist, eine Hilfselektrode (170), die in zumindest einer aus der Vielzahl der Nutlinien (117) ausgebildet ist, eine erste Elektrode (710), die derart auf dem Substrathauptkörper (111) ausgebildet ist, dass sie mit der Hilfselektrode (170) in Kontakt steht, eine organische Emissionsschicht (720), die auf der ersten Elektrode (710) ausgebildet ist, und eine zweite Elektrode (730), die auf der organischen Emissionsschicht (720) ausgebildet ist, aufweisen.