baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10049660-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen lokal verstärkter Blechumformteile
Inventor: BRODT MARTIN
IPC: B62D21/09
Filed: 2000-10-07
Granted: 2005-02-24
Abstract: Verfahren
zum Herstellen eines räumlich
geformten, aus einem Basisblech und aus wenigstens einem kleineren,
lokal angeordneten Verstärkungsblech bestehenden
Strukturteils, bei dem das Basisblech des Strukturteils im Flachzustand
oder in einem unvollständig umgeformten
Vorformungszustand mit dem Verstärkungsblech
an der für
die spätere
Verstärkungsstelle
vorbestimmten Stelle verbunden und die Teile des gepatchten Verbundblechs
anschließend
mittels eines öffen-
und schließbaren
Umformwerkzeuges in einer Umformpresse gemeinsam umgeformt werden,
dadurch gekennzeichnet, daß das
gepatchte Verbundblech (6, 6') vor dem gemeinsamen Umformen auf
eine oberhalb der Umformtemperatur des Werkstoffs liegende Temperatur
erwärmt,
im Warmzustand in die gewünschte
Form umgeformt und anschließend
unter mechanischer Fixierung des gewünschten Umformzustandes in
dem geschlossen gehaltenen Umformwerkzeug (22) oder einem anschließenden Fixierwerkzeug (23,
26) abgekühlt
wird.
Patent DE-10085353-B4 (DE)
Title: Servosteuervorrichtung
Inventor: TSUTSUI KAZUHIKO
IPC: B23Q15/12
Filed: 2000-11-01
Granted: 2006-02-16
Abstract: Servosteuervorrichtung
für einen
Servomotor (6) zum Steuern der Position einer Zugwelle eines Maschinenwerkzeugs,
wobei die Servosteuervorrichtung umfasst:  ein Erfassungsmittel
(7, 8) zum Erfassen einer Position und Geschwindigkeit des Servomotors
(6),  einen Positionssteuerabschnitt (2) zum Erzeugen eines Geschwindigkeitsbefehls
(11) basierend auf einer Differenz zwischen einem Positionsbefehl
(9) und einem durch das Erfassungsmittel (7, 8) ausgegebenen Positionsrückmeldungssignal
(10),  einen Geschwindigkeitssteuerabschnitt (3) zum Erzeugen eines
Strombefehls (14) basierend auf einer Differenz zwischen dem Geschwindigkeitsbefehl
(11) und einem Geschwindigkeitsrückmeldungssignal
(12),  einen Stromsteuerabschnitt (4, 5, 16) zum Steuern eines
in den Servomotor fließenden
elektrischen Stroms, basierend auf dem Strombefehl (14),  gekennzeichnet
durch  eine Einrichtung (25), die ausgebildet ist  – zum Erzeugen
einer periodischen Funktion (35, 30) mit der geschätzten Frequenz
einer periodischen Störung
(18), die während
einer normalen  Servomotoransteuerung auf die Positionierung des
Maschinenwerkzeugs einwirkt;  – zum Erzeugen einer Sinuswellenkomponente
(34) der Störung
und einer Cosinuswellenkomponente...
Patent DE-10111678-B4 (DE)
Title: Stimulatoren und Anregungsspulen zur magnetischen Reizung von neuromuskulärem Gewebe
Inventor: BARKER ANTONY TREVOR
IPC: A61N2/04
Filed: 2001-03-09
Granted: 2012-04-05
Abstract: Anregungsspule zur Verwendung in einer Vorrichtung für die magnetische Reizung von neuromuskulärem Gewebe, gekennzeichnet durch einen ferromagnetischen Rücken (13), der benachbart zu einer breiten Seite der Spule (11) angeordnet ist, wobei die Permeabilität des Materials des ferromagnetischen Rückens (13) mindestens 10 beträgt und der spezifische Widerstand des Materials des ferromagnetischen Rückens (13) derart ist, dass für eine Anregungsfrequenz von 50 Hz und ein Impulstastverhältnis von 1:80 der Wirbelstromverlust geringer als 15 W/kg ist.
Patent DE-10120379-B4 (DE)
Title: Anordnung zur Begrenzung von Kraftstoffdampfemissionen
Inventor: MANCINI DOUGLAS JOSEPH
IPC: F02M1/16
Filed: 2001-04-25
Granted: 2013-09-19
Abstract: Verfahren zum Betrieb eines Motors (36) mit einer Tankanordnung enthaltend:  – einen Kraftstofftank (10), der flüssigen Kraftstoff (14a) und Kraftstoffdampf (14b) enthält;  – einen Kraftstoffdampftank (30) in Strömungsverbindung mit dem Kraftstofftank (10) über eine erste Kraftstoffdampfleitung (22); und  – einen Motor (36) in Strömungsverbindung mit dem Kraftstoffdampftank (30) über eine zweite Kraftstoffdampfleitung (24);  dadurch gekennzeichnet, dass  ein Auffangen, Einschließen und Komprimieren einer aus dem Krafttank (10) abgezogenen Kraftstoffdampfmenge in dem Kraftstoffdampftank (30) erfolgen kann, wenn  – der Kraftstofftank (10) mit einer zusätzlichen Menge flüssigen Kraftstoffs aufgefüllt wird, unabhängig davon, ob der Motor (36) läuft oder nicht;  – der Motor (36) läuft, unabhängig davon, ob der Kraftstofftank (10) aufgefüllt wird oder nicht; und wenn  – der Motor (36) abgestellt wird, nachdem dieser in Betrieb war; und  dass ein Neustarten des Motors (36) unter ausschließlicher Verwendung der Kraftstoffdampfmenge aus dem Kraftstoffdampftank (30) und ohne flüssigen Kraftstoff aus dem Kraftstofftank (10) erfolgt.
Patent DE-10120590-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Bereitstellung eines Multimediadienstes in einem mobilen Endgerät
Inventor: PARK YOUNG-SIK
IPC: H04M1/72403
Filed: 2001-04-26
Granted: 2005-06-16
Abstract: Vorrichtung
zur Bereitstellung eines Multimediadienstes in einem mobilen Endgerät, umfassend:  eine
Hauptsteuerung für
das Steuern einer Rufaufbauoperation zwischen dem mobilen Endgerät und einer
Basisstation;  einen Kodierer/Dekodierer für das Kodieren eines Audiosignals,
das von einem Mikrofon ausgegeben wird, und das Dekodieren eines
empfangenen Audiosignals;  eine Anzeige für das Ausgeben von Bilddaten;  eine
Anzeigeansteuervorrichtung für
das Ansteuern der Anzeige;  einen Multimediadienstprozessor;
und  einen Bildprozessor für
das Puffern von Information, die von der Hauptsteuerung und dem
Multimediadienstprozessor empfangen wird, das Umwandeln der gepufferten
Information in Abhängigkeit
von einer Ausgabebetriebsart der Anzeige und das Liefern der umgewandelten
Information an die Anzeigeansteuervorrichtung;  wobei der Multimediadienstprozessor
nach dem Empfang einer Multimediadienstanforderung einen Zugang
zu einem entsprechenden Server herstellt und ein Datenanforderungssignal
an den Server sendet, die empfangenen Bilddaten durch den Bildprozessor
ausgibt, die empfangenen Menü-
und Zeicheninformationsdaten an die Hauptsteuerung ausgibt und die
empfangenen Audiodaten durch den Kodierer/Dekodierer...
Patent DE-10126471-B4 (DE)
Title: Antriebseinrichtung
Inventor: WELTEROTH PETER
IPC: G05G5/05
Filed: 2001-05-31
Granted: 2011-06-22
Abstract: Antriebseinrichtung (10, 100) mit einem Stellantrieb (40, 130) zum Antreiben eines beweglichen Elements (11, 110), bei der ein mit dem beweglichen Element (11, 110) gekoppelter Hebel (62, 144) von dem Stellantrieb (40, 130) über ein Getriebe (48, 132) antreibbar ist, wobei der Hebel (62, 144) von einer fest abgestützten Rückstellfeder (34, 164) in eine Grundposition (82, 161) zurückschwenkbar beaufschlagt ist und wobei ein erster Hebelarm (64, 146) des Hebels (62, 144) in der Grundposition (82, 161) von einem Anschlag (84, 160) beaufschlagt ist, dadurch gekennzeichnet, daß der erste Hebelarm (64, 146) durch eine Aussparung (68, 150) in einen ersten Teilbereich (70, 152) und einen zweiten Teilbereich (72, 154) untergliedert ist, wobei der erste Teilbereich (70, 152) und der zweite Teilbereich (72, 154) jeweils ein freies Ende (74, 76, 156, 158) aufweisen und wobei zumindest das freie Ende (76, 158) des zweiten Teilbereichs (72, 154) in Richtung auf das freie Ende...
Patent DE-10136649-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Objekterkennung von sich bewegenden Kraftfahrzeugen
Inventor: WOESLER RICHARD
IPC: H04N5/225
Filed: 2001-07-20
Granted: 2007-02-08
Abstract: Verfahren
zur Objekterkennung von sich bewegenden Kraftfahrzeugen, mittels
mehrerer sich im Sichtbereich nicht überlappender Kameras, umfassend folgende
Verfahrensschritte:  a) Aufnehmen von mindestens zwei aufeinanderfolgender farbiger
Bilder durch eine erste Kamera,  b) Messen oder Erfassen der
Beleuchtungsverhältnisse während der
Aufnahme,  c) Bilden eines Differenzbildes, um bewegte Objekte
zu ermitteln;  d) Ermitteln von Objektkonturen und/oder 3D-Modellen
aus dem Differenzbild und/oder einem Farbbild mittels eines Skalenraumansatzes
und einer der Synchronisation von Neuronen in künstlichen oder biologischen
neuronalen Netzen verwandten Ansatzes, wobei die nächsthöhere Ebene
des Skalenraumes durch eine Anwendung einer jeweils breiteren Gaußfunktion
auf die Pixelebene oder die darunterliegende Ebene ermittelt wird,
wobei aus der dadurch entstehenden Pyramidenstruktur des Objektes
die Abgrenzungen des Objektes ableitbar sind, wobei weiter ein zweites
neuronales Netz gebildet wird, bei dem die einzelnen Ebenen durch
Multiplikation mit einem jeweiligen Wichtungsfaktor gebildet werden,
wobei die lokalen Maxima des zweiten neuronalen Netzes bestimmt
werden, wobei lokale...
Patent DE-10143725-B4 (DE)
Title: Verfahren und Endgerät zum Abrechnen von in Telekommunikationsnetzen übertragenen schriftlichen Kurzinformationen
Inventor: ASCHIR ALEXANDER
IPC: H04M17/00
Filed: 2001-08-31
Granted: 2004-09-16
Abstract: Verfahren zum Abrechnen von in Telekommunikationsnetzen übertragenen schriftlichen Kurzinformationen (KIF), bei dem  – eine schriftliche Kurzinformation (KIF) von einer Kurzinformationssendeeinrichtung (1, 10) zu einem Kommunikationsendgerät (3, 14) übertragen wird,  – beim Eintreffen der schriftlichen Kurzinformation (KIF) an dem Kommunikationsendgerät (3, 14) ein kommunikationsendgeräteseitiges Registrieren (18) mit Unterdrückung einer Anzeige der Kurzinformation (KIF) vorgenommen wird,  – von dem Kommunikationsendgerät (3, 14) eine die registrierte Kurzinformation (KIF) beschreibende Abrechnungsnachricht (AN) zu einer Abrechnungseinheit (5, SCP) übertragen wird, welche ein dem Kommunikationsendgerät (3, 14) zugeordnetes Guthabenkonto (KTO) verwaltet,  – von der Abrechnungseinheit (5, SCP) ein Zugriff auf ein auf dem Guthabenkonto (KTO) vorhandenes Guthaben durchgeführt wird,  – bei einer erfolgreichen Abbuchung einer Kurzinformationsgebühr eine Erfolgsnachricht (EN) an das Kommunikationsendgerät (3, 14) übertragen wird, woraufhin die registrierte Kurzinformation (KIF) anzeigbar (22) wird,  – bei Fehlschlagen der Abbuchung eine Fehlernachricht (FN) an das Kommunikationsendgerät (3, 14) übertragen wird, woraufhin...
Patent DE-10148338-B4 (DE)
Title: Skalierbare Treibervorrichtung sowie zugehörige integrierte Schaltung
Inventor: KLEIN RALF
IPC: H03K19/003
Filed: 2001-09-29
Granted: 2005-11-10
Abstract: Skalierbare
Treibervorrichtung (SD) mit einer Vielzahl von Treiberstufen (D0 – DN), deren
Ausgänge
(A0 – AN)
mit einem gemeinsamen Anschlusskontakt (PAD) zur Bereitstellung
eines gemeinsamen Ausgangssignals (SU) verbunden sind, und mit mindestens
einer Steuereinheit (DSS), mit der sich die Treiberstufen (D0 – DN) einzeln
oder gruppenweise aktivieren und/oder deaktivieren lassen, dadurch
gekennzeichnet, dass  Treiberparameter (wi) der Treiberstufen
(D0 – DN)
einzeln oder gruppenweise derart dimensioniert sind, dass die Differenz
(Δtr0 =
tr0 – tr1)
der Flankenanstiegszeiten und/oder Flankenabfallzeiten (tr0, tr1)
des Ausgangssignals (SU) von einer zur nächsten aktivierten Treiberstufe
(D0, D1) im Wesentlichen gleich der Differenz (Δtr1 = tr1 – tr2) der Flankenanstiegszeiten
und/oder Flankenabfallzeiten (tr1, tr2) von der nächsten zur übernächsten aktivierten
Treiberstufe (D1, D2) ist,  wobei als Treiberparameter jeweils
die Gateweite (wi) mindestens eines Transistors jeder Treiberstufe
(D0 – DN)
einstellbar ausgebildet ist und die Gateweite (wi) nach der Beziehung  dimensioniert ist,  wobei
wi die...
Patent DE-10150257-B4 (DE)
Title: Zyklonenstaubsammelvorrichtung für einen Staubsauger
Inventor: OH JANG-KEUN
IPC: A47L9/16
Filed: 2001-10-11
Granted: 2008-09-11
Abstract: Zyklonenstaubsammelvorrichtung
für einen
Staubsauger, der ein Staubsaugergehäuse (1) und eine Saugbürste (5)
hat, wobei die Saugbürste
Luft und Verunreinigungen in das Staubsaugergehäuse einsaugt, wobei die Zyklonenstaubsammelvorrichtung
folgendes aufweist:  einen Zyklonenkörper (20) zum Separieren der
Verunreinigungen aus der Luft, die durch die Saugbürste (5)
eingesaugt worden ist, wobei der Zyklonenkörper (20) an dem Staubsaugergehäuse (1)
befestigt ist und ein Gehäuse (23),
das im Wesentlichen eine zylindrische Gestalt hat und ein geschlossenes
oberes und unteres Ende hat und einen Schmutzauslass (26) aufweist,
durch den die Verunreinigungen ausgestoßen werden,  ein Luftansaugrohr
(25), dass die Luft von der Saugbürste in einer tangentialen
Richtung in Bezug zu dem Gehäuse (23)
leitet,  einen Rost (24), der sich vom oberen Ende des Gehäuses (23)
zu dem unteren Ende erstreckt, wobei der Rost eine Mehrzahl feiner
Löcher
hat, die in seiner Außenoberfläche ausgebildet
ist,  ein Luftauslassrohr (22), von dem eine Ende mit dem Rost...
Patent DE-10205762-B4 (DE)
Title: Verfahren und Struktur zur Charakterisierung von Bayesianischen Belief-Netzwerken
Inventor: SKAANNING CLAUS
IPC: G06N7/00
Filed: 2002-02-12
Granted: 2006-04-13
Abstract: Verfahren
zum Verarbeiten eines begrenzten Bayes-Belief-Netzwerk-Modells (BBN-Modell), das
aus einer Mehrzahl von begrenzten BBN-Modellen ausgewählt ist,
wobei jedes begrenzte BBN-Modell ein Teilproblem betrifft und durch
eine Mehrzahl von Attributen begrenzt ist, mit folgenden Schritten:  (a)
Bestimmen (1112) der dem begrenzten BBN-Modell zugeordneten Attribute;  (b)
Schätzen
(1112) der zur Verarbeitung des ausgewählten BBN-Modells erforderlichen
Betriebsmittel als eine Funktion der im Schritt (a) bestimmten Attribute
gemäß der polynomischen
Komplexität;
und  (c) Verarbeiten des ausgewählten, begrenzten BBN-Modells in einem
BBN-Server, der die erforderlichen Betriebsmittel aufweist.
Patent DE-10207133-B4 (DE)
Title: Pulverhaltiger Magnetkern und Herstellung desselben
Inventor: TAKADA TAMIO
IPC: C08L79/08
Filed: 2002-02-20
Granted: 2008-03-13
Abstract: Pulverhaltiger
Magnetkern, der umfasst:  Magnetische Partikel, die Eisen umfassen;
und  ein Bindeharz, das die magnetischen Partikel in den pulverhaltigen
Magnetkern integriert,  wobei der Gehalt des Bindeharzes in
dem pulverhaltigen Magnetkern im Bereich von 0,15 bis 1 Massenprozent
liegt und das Bindeharz ein Hauptharz umfasst, das aus der Gruppe
ausgewählt
wird, die aus Polyphenylensulfid und thermoplastischem Polyimid
besteht.
Patent DE-10213252-B4 (DE)
Title: Elektrisch angetriebene Kompressoren und Verfahren zum Umlaufenlassen von Schmieröl durch diese Kompressoren
Inventor: GENNAMI HIROYUKI
IPC: F04C23/00
Filed: 2002-03-25
Granted: 2013-11-28
Abstract: Verfahren zum Umlaufenlassen von Schmieröl (L) durch einen elektrischen Kompressor (1) mit einem Kompressionsmechanismus (21), welcher so angeordnet und aufgebaut ist, dass er ein Kühlmittel einsaugt, verdichtet und stark unter Druck setzt und das unter Druck gesetzte Kühlmittel dann auslässt, wobei der Kompressionsmechanismus (21) eine Antriebswelle (8) und ein Lager (10) aufweist, welches die Antriebswelle (8) drehbar lagert, wobei ein Kühlmittelkanal zwischen einer Saugseite und einer Auslassseite des Kompressionsmechanismus (21) definiert ist, bei welchem Verfahren: – Schmieröl (L) aufgrund eines Unterschieds zwischen dem Druck im auslassseitigen Bereich des Kühlmittelkanals und dem Druck im Bereich des Lagers (10) unter Druck vom auslassseitigen Bereich des Kühlmittelkanals zu dem Lager (10) geführt wird, wodurch das Lager (10) mit dem Schmieröl (L) geschmiert wird, – das Schmieröl (L) aufgrund eines Unterschieds zwischen dem Druck im Bereich des Lagers (10) und dem Druck im saugseitigen Bereich des Kühlmittelkanals unter Druck von dem Lager (10) zum saugseitigen Bereich des Kühlmittelkanals geführt wird, und – das Schmieröl durch Betätigen des Kompressionsmechanismus (21) von dem saugseitigen Bereich zurück zum auslassseitigen Bereich des Kühlmittelkanals geführt wird.
Patent DE-10217160-B4 (DE)
Title: Kühlergitter-Stoßfänger-Anordnung
Inventor: GRABENSTAETTER JOCHEN
IPC: B60R19/52
Filed: 2002-04-17
Granted: 2004-11-11
Abstract: Kühlergitter-Stoßfänger-Anordnung eines
Kraftfahrzeugs, insbesondere eines Personenkraftwagens,  – mit einem
Kühlergitter
(2), das in einem Ausgangszustand bezüglich der Fahrtrichtung (4)
des Fahrzeugs an einer linken Außenseite (5) und an einer rechten
Außenseite (6)
jeweils einen abstehenden Lagerzapfen (7) aufweist,  – wobei
die beiden Lagerzapfen (7) konzentrisch zu einer horizontal und
quer zur Fahrtrichtung (4) verlaufenden Kippachse (8) und zueinander
fluchtend ausgerichtet sind und jeweils in einer am Stoßfänger (3)
ausgebildeten Halterung (9) um die Kippachse (8) drehbar gelagert
sind,  – wobei
Fixierelemente (11, 12, 23) vorgesehen sind, mit denen das Kühlergitter
(2) im Ausgangszustand am Stoßfänger (3)
festgelegt ist,  – wobei
die Fixierelemente an einer Unterseite (10) des Kühlergitters
(2) wenigstens einen bezüglich
der Fahrtrichtung (4) nach vorn offenen, im Profil C-förmigen Kanal
(11, 12) aufweisen, der in eine in einer Oberseite (19) des Stoßfängers (3)
ausgebildete, nach oben offene Kanalaufnahme (20) eingreift und
im Ausgangszustand einen...
Patent DE-10218539-B4 (DE)
Title: Einheit aus einer Kühlvorrichtung und einem Batteriesatz sowie Betriebsverfahren hierfür
Inventor: COATES CALVIN EDWARD
IPC: H01M10/50
Filed: 2002-04-25
Granted: 2007-04-12
Abstract: Einheit
aus einer Vorrichtung und einem Batteriesatz (12) mit einer Vielzahl
von Batteriemodulen (16 bis 38), insbesondere zur Verwendung bei
einem Fahrzeug, enthaltend  eine Quelle für kühlendes Gas,  eine Pumpe
(42) zur Kompression des Gases,  ein Hochdruck-Leitungssystem,
welches in Fluidverbindung mit der Pumpe (42) steht und das komprimierte
Gas dem Batteriesatz (12) zuleitet,  eine Mehrzahl Expansionsventile
(46, 48, 50, 52) welche in Fluidverbindung mit dem Hochdruck-Leitungssystem
stehen und eine Dekompression des Gases bewirken, und  ein Niederdruckleitungssystem,
welches in Fluidverbindung mit den Expansionsventilen (46, 48, 50,
52) steht, wobei das Niederdruckleitungssystem eine Vielzahl von
Leitungen (58 bis 78) aufweist, die zwischen den Batteriemodulen
(16 bis 38) angeordnet sind, was die Zirkulation des kühlenden
Gases durch den gesamten Batteriesatz (12) ermöglicht.
Patent DE-10219337-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Anzeigen eines Zustands einer Kühleinrichtung mit abgeschalteter Spannung
Inventor: YU DONG-KUG
IPC: F25D23/00
Filed: 2002-04-30
Granted: 2016-06-09
Abstract: Spannungsabschaltzustand-Anzeigevorrichtung für eine Kühleinrichtung, mit: – einer Signalerzeugungseinheit (31) zum Erzeugen eines Spannungsabschaltsignals, wenn mindestens eine von mehreren in der Kühleinrichtung installierten Kammern abgeschaltet wird; und – einer Anzeigeeinheit (33) zum Anzeigen eines Spannungsabschaltzustands einer zugehörigen Kammer durch Empfangen des Spannungsabschaltsignals.
Patent DE-10221642-B4 (DE)
Title: Verfahren und Steuereinrichtung zur Steuerung einer Schichtbildaufnahmeeinrichtung
Inventor: HARDER MARTIN
IPC: G01R33/30
Filed: 2002-05-15
Granted: 2009-10-08
Abstract: Verfahren zur Steuerung einer Schichtbildaufnahmeeinrichtung (1) zur Aufnahme von Schichtbildern eines Objekts (O), bei welchem mittels einer graphischen Benutzeroberfläche (B) Referenzbilder (R, R 1  bis R 6 ) des Objekts (O) dargestellt werden und mit Hilfe von Schichtpositionsmarkierungen (M, M 1  bis M 6 ) innerhalb der dargestellten Referenzbilder (R, R 1  bis R 6 ) die Positionen von nachfolgend aufzunehmenden Schichtbildern (S 1  bis S 12 ) bestimmt werden, dadurch gekennzeichnet, dass in den Referenzbildern (R 1  bis R 6 ) zunächst eine Sequenz von zeitabhängigen Schichtpositionsmarkierungen (M 1  bis M 6 ) gesetzt wird, wobei den einzelnen Schichtpositionsmarkierungen (M 1  bis M 6 ) der Sequenz jeweils eine Zeitmarke (TT) zugeordnet ist, und unter Verwendung dieser Sequenz von zeitabhängigen Schichtpositionsmarkierungen (M 1  bis M 6 ) die Positionen der nachfolgend aufzunehmenden Schichtbilder (S 1  bis S 12 ) in Abhängigkeit von einem Aufnahmezeitpunkt (T) des jeweiligen Schichtbilds (S 1  bis S 12 ) relativ zu einem Referenzzeitpunkt (T 0 ) bestimmt werden.
Patent DE-10227092-B4 (DE)
Title: Beobachtungsinstrument für rotierende Gegenstände
Inventor: DENGLER STEFAN
IPC: G01P3/40
Filed: 2002-06-18
Granted: 2006-02-23
Abstract: Derotator
(1) zur Beobachtung von Objekten (2), die um eine Drehachse (4)
drehen,  mit einer Spiegelanordnung (23), die eine optische
Mittelebene (31) festlegt, wobei ein auf einer Seite der Mittelebene (31)
parallel zu dieser einfallender Lichtstrahl (32) von der Spiegelanordnung
(23) als ausfallender Strahl (33) parallel zu der Mittelebene (31),
jedoch auf der gegenüberliegenden
Seite derselben reflektiert wird,  mit einer Beobachtungseinrichtung
(37) zur Beobachtung des Objekts (2) über die Spiegelanordnung (23),  mit
einer Drehantriebseinrichtung (24), die mit der Spiegelanordnung
(23) verbunden ist, um diese um eine Spiegeldrehachse (25) zu drehen,
die quer zu einer auf das Objekt (2) gerichteten optischen Achse
(16) gerichtet ist,  mit einer Justiereinrichtung (6) zur Festlegung
des Derotators (1) in einer Position, in der die optische Achse
(16) mit der Drehachse (4) übereinstimmt,
und  mit einer optischen Peileinrichtung (19, 21), die eine Peilachse
(22) zum Anpeilen des Objekts (2) festlegt, die...
Patent DE-10233392-B4 (DE)
Title: Analog/Digital-Modulator
Inventor: LAASER PETER
IPC: H03M1/20
Filed: 2002-07-23
Granted: 2006-08-17
Abstract: Analog/Digital-Modulator,  mit
einem Vorwärtspfad
mit einer Quantisiereinrichtung (2) zur Quantisierung eines Differenzsignals
(d) aus einem analogen Eingangssignal (x) und einem Rückkopplungssignal
(y'''),  mit einem Rückkopplungspfad
zur Rückführung des
aus einem von der Quantisiereinrichtung (2) ausgegebenen quantisierten
Signal (y) abgeleiteten Rückkopplungssignals
(y'''), wobei der Rückkopplungspfad
eine Gewichtungseinrichtung (5) mit einer Übertragungsfunktion (F 2 ) aufweist,  mit einem Auswertungssignalpfad
mit einem Analog/Digital-Wandler
(7) zur Auswertung des Differenzsignals (d), wobei der Auswertungssignalpfad
zudem eine dem Analog/Digital-Wandler
(7) vorgeschaltete Gewichtungseinrichtung (6) zur Gewichtung des
Fehlersignals (d) mit einer Übertragungsfunktion
(F 3 ) und eine dem Analog/Digital-Wandler
(7) nachgeschaltete Gewichtungseinrichtung (8) zur Gewichtung eines
von dem Analog/Digital-Wandler (7) ausgegebenen Signals mit einer
weiteren Übertragungsfunktion
(F 4 ) umfasst, und  mit einer Addiereinrichtung
(11) zur Addition des von dem Auswertungssignalpfad ausgewerteten
und mit den Gewichtungseinrichtungen (6, 8) des Auswertungssignalpfads gewichteten
Differenzsignals (d) mit einem aus dem von der Quantisiereinrichtung
(2) ausgegebenen Signal (y) abgeleiteten Signal, um somit ein...
Patent DE-10233891-B4 (DE)
Title: Drucker oder Kopierer mit einer Steuereinrichtung und Verfahren zum Überwachen von Verschleißteilen
Inventor: HOLZNER BERNHARD
IPC: G03G21/02
Filed: 2002-07-25
Granted: 2006-01-12
Abstract: Drucker
oder Kopierer mit einer Steuereinrichtung zum Überwachen von Verschleißteilen,
mit  – einer
Zähleinrichtung
(25, 27) zum Zählen
der Anzahl von bedruckten Bögen,  – einer
Speichereinrichtung zum Speichern von Ausgangswerten und von Schwellwerten
für die
einzelnen Verschleißteile,
wobei die Zähleinrichtung
(25, 27) von den Ausgangswerten startend in Richtung zu den Schwellwerten
die Anzahl der bedruckten Bögen
zählt,  – einer
Warneinrichtung zum Vergleichen der Anzahl von bedruckten Bögen mit
den Schwellwerten und zum Ausgeben eines Warnsignals, falls ein
vorbestimmter Schwellwert überschritten
wird,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Steuereinrichtung
mit einer Einstellfunktion zum individuellen Verändern der Ausgangswerte und/oder Schwellwerte
für die
einzelnen Verschleißteile
ausgebildet ist, und die Einstellfunktion nur mittels eines Autorisierungs-Codes
aufrufbar ist.