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Patent DD-246889-A1 (DD)
Title: Schaltungsanordnung zum kennzeichenaustausch zwischen fernsprechvermittlungsstellen, insbesondere im gespraechszustand
Inventor: WEISER KLAUS-DIETER
IPC: H04M7/00
Filed: 1986-03-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schaltungsanordnung zum Kennzeichenaustausch zwischen Fernsprechvermittlungsstellen, insbesondere im Gespraechszustand, mit einer Konstantstromquelle und einem Bewerter. Ziel und Aufgabe ist es, den Aufwand und den Energiebedarf zu verringern und die Packungsdichte sowie den Integrationsgrad zu erhoehen. Erfindungsgemaess wird diese Aufgabe dadurch geloest, dass eine von einer Stromquelle gespeiste Konstantstromquelle unmittelbar mit einer zwischen Fernsprechvermittlungsstellen geschalteten Verbindungsleitung durch einen Kollektor eines Ausgangstransistors der Konstantstromquelle verbunden ist, dass an diesen Kollektor eine Schwellwertbaugruppe geschaltet ist, die mit der Stromquelle verbunden ist, dass ein Eingang der Konstantstromquelle ueber ein hochohmiges, von Sprachfrequenzen unabhaengiges Verzoegerungsnetzwerk mit der Stromquelle verbunden ist und dass der Bewerter an einen Emitter des Ausgangstransistors der Konstantstromquelle angeschlossen ist. Das Anwendungsgebiet der Schaltungsanordnung erstreckt sich auf Kennzeichenumsetzer, die mit analog arbeitenden Fernsprechvermittlungsstellen zu verbinden sind. Fig. 2
Patent DD-251074-A1 (DD)
Title: Verschleissfeste hueftgelenkpfanne
Inventor: KURZE PETER
IPC: A61F2/00
Filed: 1986-07-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine verschleissfeste Hueftgelenkpfanne, die einteilig zementfrei verankert ist und aus Metall und/oder Keramik besteht. Die Gleitschicht der Hueftgelenkpfanne besteht vorzugsweise aus Titaniumnitrid mit einer Schichtdicke bis zu 5 mm und einer mittleren Rauheit kleiner 3 mm. Als schichttragende Metalle sind insbesondere sperrschichtbildende Reinmetalle wie Titanium, Tantal, Niobium, Zirkonium oder deren Legierungen sowie alle anderen ueblichen metallischen oder keramischen Implantatmaterialien einsetzbar. Die dem Knochen zugewandte Seite ist makrostrukturiert mit einer mittleren Rauheit bis 300 mm und besitzt eine diffusionshemmende bioaktive Schicht vorzugsweise aus Titaniumnitrid und/oder Titaniumoxid. Die erfindungsgemaesse Loesung wird als Endoprothese verwendet.
Patent DD-251608-A1 (DD)
Title: Heissgaserzeuger
Inventor: KLINKHART ALBRECHT
IPC: F27D11/08
Filed: 1986-07-30
Abstract: Die Erfindung betrifft einen universell einsetzbaren Heissgaserzeuger fuer die Beheizung von kontinuierlich oder diskontinuierlich betriebenen Oefen oder Waermebehandlungskammern mit reduzierender, inerter oder oxidierender Atmosphaere bei Temperaturen bis 2 500C unter Anwendung eines Plasmatrons mit nichttransferiertem Lichtbogen als Energiequelle. Das Ziel der Erfindung besteht in der Schaffung eines technisch einfachen und technologisch vorteilhaften Heissgaserzeugers. Die Aufgabe der Erfindung, einen Heissgaserzeuger zu entwickeln, der es ermoeglicht, eine typische Eigenschaft des Plasmatrons, naemlich die Emission einer intensiven elektromagnetischen Strahlung, fuer die Waermeuebertragung vorteilhaft zu nutzen, wird geloest, indem in einem Stroemungskanal, der einen Ofenraum umschliesst, eine Lochscheibe senkrecht zur Stroemungsrichtung angeordnet ist, die eine Vielzahl von Loechern enthaelt, deren Durchmesser so gewaehlt sind, dass der offene Gesamtquerschnitt der Lochscheibe ein Bruchteil des Querschnittes des leeren Kanals betraegt, wobei die Lochscheibe selbst in eine Lagerung eingepasst ist, die den Abschluss des Trichters, in dem sich das Plasmatron befindet, bildet. Figur
Patent DD-252059-A1 (DD)
Title: Steuerungsverfahren zur werkzeugkorrektur bei bahnbewegungen mit rund- und linearachse
Inventor: SCHIRMER FRANK
IPC: G05B19/18
Filed: 1986-08-12
Abstract: Steuerungsverfahren zur Werkzeugkorrektur bei Bahnbewegungen mit Rund- und Linearachse entlang einer, zur Werkstueckkontur aequidistanten, Bahn auf einer numerisch gesteuerten Werkzeugmaschine. Ziel der Erfindung ist es, auf numerisch gesteuerten Bearbeitungsmaschinen mit einer Rund- und einer Linearachse Werkstuecke mit gekruemmten Konturabschnitten bearbeiten zu koennen. Zur Bestimmung der aequidistanten Bahn eines rotierenden Werkzeuges ist es Aufgabe der Erfindung ein Steuerungsverfahren zur stetigen Ermittlung der Werkzeugmittelpunktstellung zu finden. Die Werkstueckkontur wird in Streckenabschnitte unterteilt und deren Mitte als Eingriffspunkt des Werkzeuges angenommen. Ueber die Geradengleichung der Normalen durch die Mitte des Abschnittes und die Kreisgleichung mit dem auf der Normalen liegenden Werkzeugradius werden fiktive Koordinaten des Werkzeugmittelpunktes und der Abstand zum Koordinatenursprung als Verstellung des auf der Linearachse in Richtung der Rundachse bewegbaren Werkzeuges, die Verstellung der Rundachse aus den Winkelbeziehungen der fiktiven Koordinaten des Werkzeugmittelpunktes zur Rundachse ermittelt. Das Verfahren ist auf numerisch gesteuerten Bearbeitungsmaschinen mit einer Rund- und einer Linearachse anwendbar. Fig. 3
Patent DD-256382-A1 (DD)
Title: Selbsttaetige getriebestufenauswahl nach steuerungsintern errechneten parametern
Inventor: STENZEL EBERHARD
IPC: G05D17/02
Filed: 1986-12-29
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Anordnung zur automatischen, den Bearbeitungserfordernissen angepassten Auswahl der Getriebestufe eines Schaltgetriebes. Die Anwendung der Erfindung ist an programmgesteuerten Werkzeugmaschinen mit drehzahlgeregelten Hauptantrieb moeglich. Erfindungsgemaess ist eine dem Antriebsdrehmoment proportionale digitale automatisch erfasste elektrische Groesse dem zur Bearbeitung eingesetzten Werkzeug in einem Datenspeicher zuordenbar und mit einem digitalen in der Programmsteuerung generierbaren Grenzwert vergleichbar. Im Wiederholungsfall bezueglich des Einsatzes dieses Werkzeuges ist die durch den Vergleich ermittelte optimale Getriebestufe gegenueber der von der Programmsteuerung vorgegebenen Getriebestufe vorrangig wirksam.
Patent DD-260209-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zum trennen und separieren von koernerfruechten
Inventor: WALTER MICHAEL
IPC: A01D41/12
Filed: 1987-05-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Trennen und Separieren von Koernerfruechten, die als nachgeordnetes Arbeitsorgan einer herkoemmlichen Drescheinrichtung fuer die Trennung, Separierung und Restkornabscheidung in stationaeren oder selbstfahrenden Dreschern anwendbar ist. Die konstruktive Loesung beinhaltet, dass auf mindestens zwei in Fahrtrichtung, gleichsinnig rotierende Zylindertrommeln, ein endlos axial umlaufendes Band aufgesetzt ist, welches als Foerderelement dient und mit in Fahrtrichtung versetzt aufgesetzten Profilleitleisten versehen ist und sich in einem im Querschnitt der Rechteckform annaehernd umgebenen Gehaeuse, dass aus zwei Teilen besteht, eingeordnet ist, wobei der obere Teil im Inneren mit profilorientierten Leiteinrichtungen und der untere Teil siebfoermig ausgestattet ist. Mit dieser Vorrichtung, die mit relativ geringem technischen und energetischen Aufwand geloest ist wird auf sichere Weise unabhaengig vom Gutstrom, eine hohe Trennleistung und ein geringer Zerkleinerungsgrad des Strohs erreicht. Fig. 2
Patent DD-260461-A1 (DD)
Title: Greifvorrichtung fuer formteil- oder platinenstapel
Inventor: BADER JENS
IPC: B25J15/00
Filed: 1987-05-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Greifvorrichtung fuer Formteil- oder Platinenstapel mit mehreren ueber einen zentral angeordneten Kegelradantrieb verstellbaren Greiferarmen und einen Mechanismus zum Unterfassen der Stapel. Das Ziel der Erfindung besteht darin, fuer das Manipulieren von kleinen und mittleren Stapeln eine flexible Anpassung an verschiedene Werkstueckabmessungen fuer das automatische Umruesten zu gewaehrleisten. Die Aufgabe besteht darin, eine Greifvorrichtung zu schaffen, die die Stapel sicher fuehrt und untergreift und in der Palette einen minimalen Stapelabstand ermoeglicht. Erfindungsgemaess besteht die Loesung dieser Aufgabe darin, dass vier Greifermodule in kreuzfoermigen Greiferfuehrungen verschiebbar angeordnet sind und ein entkoppelbares Kegelrad in der zentralen Antriebsachse verschiebbar zwei gegenueberliegenden Greiferschlitten zugeordnet ist. Jedes Greifermodul traegt einen Untergreifmechanismus, in dem eine Koppel mit einer Dreigelenkschwinge einen Kniehebel bildet, wobei die Koppel mit einem Greiferfinger und die Dreigelenkschwinge mit einem Antrieb verbunden sind. Fig. 1
Patent DD-267331-A1 (DD)
Title: Verfahren zur steuerung der titriermittelzugabe bei automatischen titrutionen
Inventor: MARQUARDT HEINZ
IPC: G01N31/16
Filed: 1987-12-24
Abstract: Das Verfahren zur Steuerung der Titriermittelzugabe bei automatischen Titrationen ist fuer die automatische potentiometrische Titration in diskreten Volumeninkrementen bei Dosierung des Titriermittels durch Motorbuerette bzw. Festvolumendosierer anwendbar. Erfindungsgemaess wird eine Anpassung der Titriermittelzugabe an die Steilheit der Titrationskurve durch einen neuen Algorithmus erreicht, der keine obere Begrenzung fuer die jeweiligen Volumeninkremente erfordert und eine Vorausschau auf die zu verbrauchende Titriermittelmenge bis zum Aequivalenzpunkt erlaubt. Dadurch wird es moeglich, Titrationen, bei denen sich der Titriermittelverbrauch bis zum Aequivalenzpunkt um mehrere Zehnerpotenzen unterscheiden kann, ohne Umruestung der Apparatur und Aenderung der Steuerparameter durchzufuehren.
Patent DD-268231-A1 (DD)
Title: Verfahren zum dosieren von aktivkohlepulver
Inventor: BUNNEMANN WOLFGANG
IPC: C02F1/28
Filed: 1987-12-28
Abstract: Die Erfindungen betrifft ein Verfahren zur Dosierung von Aktivkohlepulver in Anlagen der Wasseraufbereitung und Abwasserbehandlung. Das wesentlichste Merkmal der Erfindung ist die diskontinuierliche Dosierung des Aktivkohlepulvers. Dabei wird die auf die Wasserdurchsatzmenge bezogene erforderliche Aktivkohlepulvermenge, die bei der kontinuierlichen Dosierung gleichmaessig innerhalb eines bestimmten Zeitabschnittes dosiert wird, aus dem Transport- bzw. Lagerbehaelter mittels eines Injektors abgesaugt, mit dem Treibwasser zur Zugabestelle der Anlage gefoerdert, dort auf einmal dosiert und dabei die Depotwirkung der Anlage genutzt. Mit dem Verfahren der diskontinuierlichen Dosierung der Aktivkohlesuspension werden mindestens gleichwertige Eliminierungsleistungen hinsichtlich der den Aktivkohleeinsatz erfordernden Wasserinhaltsstoffe erreicht wie bei der kontinuierlichen Dosierung. Voraussetzung ist die Optimierung der Dosiermenge und des Dosierintervalls durch verfahrenstechnische Untersuchungen vor Ort.
Patent DD-273791-A1 (DD)
Title: Fraeswerkzeug, insbesondere walzenstirnfraeser fuer die schrupp- und schlichtbearbeitung
Inventor: ROTHAMEL RALF
IPC: B23C5/10
Filed: 1988-07-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fraeswerkzeug mit um die Laengsachse des Fraeserkoerpers angeordneten, durch Spannuten voneinander getrennten geradlinig oder schraubenlinienfoermig verlaufenden Umfangsschneiden. Das Ziel der Erfindung besteht darin, diesen Werkzeugtyp fuer die Zwecke der Schrupp- und Schlichtbearbeitung zu vervollkommnen. Die Aufgabe der Erfindung besteht darin, an Fraeswerkzeugen eine Schneidenausfuehrung zu entwickeln, die gleichermassen fuer eine Schrupp- als auch fuer eine Schlichtbearbeitung geeignet ist, sowie einfach herstellbar und mit einfachen technologischen Mitteln exakt und oekonomisch nachschleifbar ist. Diese Aufgabe wird erfindungsgemaess dadurch geloest, dass die Umfangsschneiden zueinander abwechselnd als Schrupp- und Schlichtschneiden ausgefuehrt sind und die Schrupp- und Schlichtschneiden auf jeweils unterschiedlichen Flugkreisdurchmessern liegen, wobei die als Schlichtschneiden bestimmten Umfangsschneiden auf dem groesseren Flugkreisdurchmesser angeordnet sind. Figur
Patent DD-275348-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von leitbahnen
Inventor: DARTSCH HANS
Filed: 1988-09-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von Leitbahnen auf Substraten der Mikroelektronik zur nasschemischen Leitbahnstrukturierung fuer Bauelemente mit Zwei- oder Mehrebenenmetallisierung mit abgeflachten Leitbahnenkanten an den Strukturen der unteren Leitbahnenebenen. Erfindungsgemaess wird ein alkalisch aetzbares Leitbahnsubstrat, welches mit einem alkaliempfindlichen Fotokopierlack beschichtet ist, zunaechst mittels des Regimes Trocknung/Belichtung/Entwicklung/Haertung mit einer Fotolackmaske bedeckt, deren Strukturkanten eine Neigung aufweisen, dann die Leitbahnmetallisierung in einer derartigen Aetzloesung strukturiert, dass waehrend des Aetzprozesses auch ein Teil der Lackmaske vorzugsweise an den Kanten abgetragen wird. Dabei kommt es unter Ausnutzung guter Lackhaftung und Aetzbarkeit der fuer die Mehrebenenmetallisierung ueblichen Aluminiumlegierungen zur Abflachung des Kantenprofils der Leitbahn.
Patent DD-275655-A1 (DD)
Title: Rohrweiche
Inventor: DIETRICH WOLFGANG
IPC: B65G53/56
Filed: 1988-09-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Rohrweiche zum Verteilen und Zuteilen von grobkoernigem Schuettgut auf zwei nachfolgende Foerderleitungen. Sie besteht darin, dass das Stellorgan innerhalb der Rohrweiche aus einem Schurrenstueck 5 besteht, das nahe seinem oberen Ende im Einlaufstutzen 1 ist doppelwandig ausgefuehrt und ragt mit seinem inneren Wandungsteil 6 geringfuegig von oben in das Schurrenstueck 5 hinein und dient als Anschlag fuer das Schurrenstueck. Das Schurrenstueck endet nach unten im Abstand vor dem Zwickel. Figur
Patent DD-280193-A1 (DD)
Title: Spielfreie mechanik zum spannen und stimmen der saiten von saiteninstrumenten
Inventor: BAUERNFEIND BERND
IPC: G10D3/14
Filed: 1989-02-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine spielfreie Mechanik zum Spannen und Stimmen der Saiten bei Saiteninstrumenten mittels einer spezifisch ausgestalteten und gelagerten Beinwelle. Erreicht wird die Spielfreiheit durch ein sich nach oben verjuengendes kegeliges Stirnrad am oberen Ende der Beinwelle, welches durch den Saitenzug in die Schnecke kippt und dadurch eine staendige formschluessige Verbindung bewirkt. Als Gegenlager dient dabei eine Rundung der Beinwelle, welche mit einer Kehlung des Mechanikengehaeuses eine kreisabschnittfoermige Gleitlagerung darstellt. Fig. 2
Patent DE-10000385-A1 (DE)
Title: Fastening element for attachment of motor vehicle's drive unit to deformable body structure additionally has safety element suitable for transmission of tensile force between drive unit and body structure
Inventor: GAEDJE DIETER
IPC: B60K5/12
Filed: 2000-01-07
Abstract: The fastening element for attachment of a motor vehicle's drive unit which may be an engine or gearbox to a deformable body structure additionally has at least one safety element(14) which is suitable for the transmission of a tensile force between the engine or gearbox and body structure(12). The safety element may be a steel cable or steel band. The mounting component(13) of the fastening element is cast from light metal, and the safety element is integrated into it.
Patent DE-10006077-A1 (DE)
Title: Energy generation device for wheeled and tracked vehicles for use in arctic climatic zones has small auxiliary energy generator in form of gas turbine producing hot air with compressor
Inventor: KUEHL MANFRED
IPC: B60H1/22
Filed: 2000-02-11
Abstract: The device has an auxiliary small energy generator (2) on the vehicle in the form of a gas turbine that produces hot air with a compressor on the turbine for the crew compartment (3) in the vehicle. The exhaust flow (13) from the turbine is fed via a pipeline (10) into the engine compartment (4) to heat up the engine compartment. The energy generator can contain an electricity generator as an auxiliary electricity supply for the vehicle.
Patent DE-10009425-A1 (DE)
Title: Production of glass, e.g., for liquid crystal displays, thin film transistors and monitors comprises arranging a precious metal element in a cuvette containing a glass melt, and refining with oxygen
Inventor: ROETH GERNOT
IPC: C03B5/187
Filed: 2000-02-28
Abstract: Production of glass comprises arranging a precious metal element in a cuvette containing a glass melt and refining with oxygen. The element has one of the outer surfaces facing the melt and one of the inner surfaces bombarded by oxygen or an oxygen-containing mixture and facing away from the melt. An independent claim is also included for an apparatus for carrying out the process comprising a melt bath having a region for refining the glass melt and containing a precious metal element having a side facing the melt and a side bombarded with oxygen and facing away from the melt.
Patent DE-10014356-A1 (DE)
Title: Aluminum alloy used in the production of anodizing layers for components of chemical reactors and/or plasma reactors for producing semiconductor wafers contains magnesium as an alloying addition
Inventor: ARLT JOACHIM
IPC: C22C21/06
Filed: 2000-03-24
Abstract: Aluminum alloy contains magnesium as an alloying addition in an amount of 1.4-2.9 %. The sum of all further elements in the alloy is not more than 300 ppm and the concentration of the individual elements does not exceed 40 ppm with the exception of aluminum and magnesium. Preferred Features: The anodizing layers produced have a thickness of 5-300, preferably 25-90 mu m.
Patent DE-10019444-A1 (DE)
Title: Teebeutelverpackung
Inventor: STEMMLER JOERG
IPC: B65D81/00
Filed: 2000-04-19
Abstract: Teubeutelverpackung, enthaltend einen Filterbehälter (7) für ein Produkt wie Tee, mit einer zu öffnenden Ummantelung (1), die den Filterbehälter (7) umschließt und einem Zugelement (11), das mit dem Filterbehälter (7) verbunden ist und durch eine Öffnung (4) in der Ummantelung (1) hindurchgezogen werden kann. Die Ummantelung weist einen äußeren Deckblattfalz 1 auf, dessen überlappende Blatteile (2) lösbar miteinander verbunden sind, um so die Ummantelung in geschlossenem Zustand zu halten. Der Deckblattfalz (1) hat an seinem Rücken (3) eine Öffnung (4). Das Zugelement ist durch einen Zugelementfalz (11) gebildet und weist einen Rücken (13) auf, der als Griffteil in der Öffnung (4) des Deckelementfalzes (1) ergreifbar ist. Der Zugelementfalz (11) bzw. dessen Blatteile (12) schirmen die Öffnung (4) bei geschlossenem Zustand der Ummantelung im wesentlichen ab. Der Filterbehälter (7) ist an seiner Längsseite in der Mitte faltbar ausgebildet und zwar mit den Kantenenden an dem Zugelementfalz (11) anliegend und mit Abstand von den freien Kantenenden des Zugelementfalzes (11).
Patent DE-10019764-A1 (DE)
Title: Valve for controlling liquids has filler hollow chamber with choke body, high/system pressure lines opening at either end; system pressure is et by specifying choke bore, piston size
Inventor: MATTES PATRICK
IPC: F02M47/00
Filed: 2000-04-20
Abstract: The valve has an actuator unit, especially a piezoelectric actuator, and a hydraulic chamber forming a tolerance compensation and hydraulic transmission element with a leak compensation filler. A filler hollow chamber contains a choke body and has high pressure and system pressure lines opening into it at either end. The system pressure is set by specifying the bore of the choke and the dimensions of a piston. The valve has an actuator unit (4), especially a piezoelectric actuator, for operating a valve element (3) that interacts with at least one valve seat. A hydraulic chamber (13) between first and second pistons (9,11) of the valve element forms a tolerance compensation element and hydraulic transmission element with a leak compensation filler (24) connected to a high pressure region. A filler hollow chamber (25) contains a choke body (26). A high pressure connection line opens into the chamber at one end of the choke body and a system pressure line (28) to the hydraulic chamber opens into it at the other end. The system pressure is set by specifying the bore of the choke and the dimensions of a piston.
Patent DE-10025843-A1 (DE)
Title: Ophthalmological unit adaptor for laser treatment allows adjustment and exchange
Inventor: LUEMKEMANN FRANK
IPC: A61F9/007
Filed: 2000-05-23
Abstract: The ophthalmological unit adaptor (4) has a body (5) with fixing (6) to the end of the slit lamp microscope (1) housing (2) and couplings (7) with clamp screws (9) on the laser link (3)
Patent DE-10026614-A1 (DE)
Title: Dry mixing plant for polystyrene granules and cement, comprises inclined conveyor casing with screw mounted eccentrically to provide recirculation path
Inventor: WIEGAND THOMAS
IPC: B01J2/10
Filed: 2000-05-19
Abstract: Mixer (2) has a recirculation path (86) inside the casing, which can be changed by altering the direction of screw rotation. It includes pressing- and recycling regions (89, 90), with an extractor (3) which can be closed. The rotary conveying screw (9) with gradient ( alpha ), lies with clearance from wall sections (38, 84), against which pressure is exerted when the screw is rotated. This causes local pressing and frictional-heating. The constituents (5, 6) are mixed and conditioned. Particles are rolled and broken down. The granules become coated with a layer of adhesive binder. An Independent claim is included for the corresponding method of manufacture. The product itself, is also claimed. Preferred features: Distinct upper and lower wall sections (34, 35) forming the riser tube surround the screw, rising at angle  alpha . A hopper (10) which can be shut off tightly, receives the constituents. Lower and upper openings (12, 33) complete the solids recirculation path, with an outlet tube (4) connected to the upper end of the riser. The tube forms a variable-volume filling unit. Its upper and lower openings (14, 16) are closed by flap valves (15, 17). A rod (19) and lever (18) are provided for automatic- or manual adjustment of the valves. The screw is located more closely to the lower section and sides of the casing, minimum clearance being a few centimeters. The recycling zone is formed in the region of greater clearance, on the upper side of the screw. The casing comprises trough-like sections. Variants of the design, based on the foregoing principles, including versions with parallel, multiple mixing screws, are also described.
Patent DE-10029128-A1 (DE)
Title: Electronic tachograph with access cover, for road vehicles
Inventor: HUEGLE AXEL
IPC: G07C7/00
Filed: 2000-06-14
Abstract: The electronic tachograph has a front panel with a socket unit (9) that allows connection to external equipment for down loading of logged data. The socket has a number of connecting pins and these are enclosed by a sliding cover when not in use. The cover (8) has latching arms and is spring loaded.
Patent DE-10030314-A1 (DE)
Title: Wheel for private car has wheel dish made by shaping and/or forging iron metal into any style of design
Inventor: BUECHEL HANS-HEINER
IPC: B21D53/26
Filed: 2000-06-27
Abstract: The wheel has a wheel rim shaped from steel plate and a wheel dish (2) made by shaping and/or forging iron metal such as steel or steel alloy.  during forging or shaping ribs, recesses or other cross-sectional changes can be made to the wheel dish.
Patent DE-10031171-A1 (DE)
Inventor: NITSCHMANN KAI
IPC: D06F37/28
Filed: 2000-06-27
Abstract: The porthole window is formed from a circular bottom section (5) and a sidewall section (4), whereby the bottom section (5) comprises a viewing glass (10) with an essentially planar inner surface (12) and a boundary region (14). The sidewall section (4) of the bowl, narrowing down towards the bottom section (5) is made from rigid plastic. The viewing glass (10) throughout the boundary region (14) of the bottom section (5) is bent in the direction of the sidewall section (4) in such a way that the boundary region (14) of the bottom section (5) forms a rounded glass shoulder (16). On the outer edge of the glass shoulder (16) the viewing glass (10) comprises an annular jointing section (6) running at an angle to the inner surface (12) of the bottom section (5), the head end (18) of which is fixed in engagement with the inner end (20) of the sidewall section (4).