baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102011104324-B4 (DE)
Title: Hocheffiziente Konstantförderflügelzellenpumpe
Inventor: SCHULTZ JOHN C
IPC: F04C2/34
Filed: 2011-06-16
Granted: 2014-07-31
Abstract: Konstantförderflügelzellenpumpe (30), in Kombination umfassend: ein Gehäuse (32), das geeignet ist, einen ringförmigen Pumpenkörper (40), der eine zylindrische Kammer (42) definiert, die eine umlaufende Wand (44) aufweist und ein Paar von Steuerscheiben (34, 46), die jeweilige axiale Enden der zylindrischen Kammer (42) definieren, aufzunehmen; einen drehend antreibbaren Flügelrotor (50), der exzentrisch in der zylindrischen Kammer (42) angeordnet ist und der mit der umlaufenden Wand (44) der zylindrischen Kammer (42) eine sichelförmige Pumpkammer (60) definiert, wobei der Flügelrotor (42) eine Vielzahl von in Umfangsrichtung beabstandeten, radialen Schlitzen (54) und an jedem Ende einen axial verlaufenden, vorstehenden Umfangsvorsprung (62) definiert, die gegenüberliegende, flache Vertiefungen (64) definieren, wobei eine Vielzahl von Flügeln (56) in den Schlitzen (54) angeordnet ist, wobei die Flügel (56) Außenkanten (56a) aufweisen, die geeignet sind, mit der umlaufenden Wand (44) der zylindrischen Kammer (42) in Kontakt zu stehen; zumindest einen Fluideinlasskanal (35) in einer des Paares von Steuerscheiben (34, 46), der mit der zylindrischen Kammer (42) kommuniziert, um ein Fluid an diese zu liefern, und zumindest einen Fluidauslasskanal (36) in einer des Paares von Steuerscheiben (34, 36), der mit der zylindrischen Kammer (42) kommuniziert, um Fluid aus dieser auszutragen; je einen Flügelring (66), der in jeder der Vertiefungen (64) frei schwebend angeordnet ist, wobei die Flügel (56) Innenkanten (56b) aufweisen, die geeignet sind, mit den Flügelringen (66) in Kontakt zu stehen; und eine Druckscheibe (74), die geeignet ist, den Pumpenkörper (40) und das Paar Steuerscheiben (34, 46) gegeneinander vorzuspannen; wobei die Flügel (56) zwischen der Wand (44) und den Flügelringen (66) zwangsgeführt sind und sich radial zwischen der Wand (44) der zylindrischen Kammer (42) und den Flügelringen (66) formschlüssig bewegen, wenn sich der Rotor (50) dreht.
Patent DE-102011110005-B4 (DE)
Title: Halte- und Antriebswerkzeug mit Abkopplungsfähigkeit
Inventor: ZALOGA MIROSLAW
IPC: B25B23/08
Filed: 2011-08-11
Granted: 2020-08-13
Abstract: Ein Halte- und Antriebswerkzeug und ein Betriebsverfahren, um Teile mit einem Bolzen und einer Mutter aneinander zu befestigen. Das Werkzeug kann einen Werkzeugkörper umfassen, der ein Antriebselement in diesem aufweist, wobei das Antriebselement durch eine Leistungsquelle drehend angetrieben wird; ein Mutter-Antriebselement, das mit dem Antriebselement in Eingriff steht und einen Mutter-Eingriffsabschnitt aufweist, der an der Mutter aufgenommen wird und die Mutter relativ zu dem Bolzen dreht; ein Halteelement mit einem Halteschaft, der mit einem Halteeinsatz verbunden ist, wobei der Halteeinsatz in dem Mutter-Antriebselement angeordnet ist und an einem Haltemerkmal an dem Bolzen aufgenommen wird, um zu verhindern, dass sich der Bolzen relativ zu dem Halteelement dreht; und eine Kupplung, die an dem Werkzeugkörper und dem Halteschaft befestigt ist, wobei die Kupplung eine Drehung des Halteschafts relativ zu dem Werkzeugkörper selektiv zulässt und verhindert.
Patent DE-102012015818-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeugbatterie
Inventor: FRITZ THOMAS
IPC: H01M50/258
Filed: 2012-08-10
Granted: 2023-10-26
Abstract: Kraftfahrzeugbatterie, mit mehreren Batteriemodulen (12), wobei jedes Batteriemodul (12) an Gehäusewänden (15) eines Batteriegehäuses (11) befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Batteriegehäuse (11) mindestens zwei übereinander positionierte Gehäusemodule (17, 18) mit Gehäusemodulwänden (19, 20) aufweist, wobei dann, wenn die Gehäusemodule (17, 18) übereinander positioniert sind, zumindest einige der aneinander grenzenden Gehäusemodulwände (19, 20) unter Ausbildung der Gehäusewände (15, 16) verzahnungsartig ineinander greifen, dass die verzahnungsartig ineinander greifenden Gehäusemodulwände (19, 20) über Spannriegel (24) miteinander verbunden sind, und dass jeder Spannriegel (24) eine Spannschiene (25), zwei Spannbolzen (26) und zwei Spannschrauben (27) umfasst.
Patent DE-102012202474-B4 (DE)
Title: System zur Akzentbeleuchtung oder zur Erzeugung von Leuchteffekten sowie Leuchtelement
Inventor: CLAUSS BERND
IPC: H05B47/185
Filed: 2012-02-17
Granted: 2022-06-30
Abstract: Leuchtelement (20) zur Verwendung in einem System zur Akzentbeleuchtung oder zur Erzeugung von Leuchteffekten, welches eine flexible zwei- oder dreiadrige Versorgungsleitung (5) zur Verbindung mehrerer Leuchtelemente (20) aufweist,wobei das Leuchtelement (20) einen zumindest teilweise lichtdurchlässigen Hohlkörper aufweist, in dessen Innenraum Mittel zur Kontaktierung (33, 34) der Versorgungsleitung (5) sowie zum Betreiben von ebenfalls im Innenraum angeordneten Leuchtmitteln (40) angeordnet sind,wobei die Mittel zur Kontaktierung (33, 34) der Versorgungsleitung (5) gleichzeitig auch der Halterung des Leuchtelements (20) an der Versorgungsleitung (5) dienen,dadurch gekennzeichnet,dass die Mittel zur Kontaktierung (33, 34) an einem Trägerelement (32) für die Leuchtmittel (40) sowie für die Mittel zum Betreiben der Leuchtmittel (40) angeordnet sind,wobei das Trägerelement (32) eine Öffnung (32a) zum Auffädeln auf die Versorgungsleitung (5) aufweist.
Patent DE-102012204967-B4 (DE)
Title: Kupfer-basiertes Gleitmaterial
Inventor: IMAI TAKUO
IPC: F16C33/12
Filed: 2012-03-28
Granted: 2017-08-24
Abstract: Kupfer-basiertes Gleitmaterial, das eine Stahlstützschicht (1) und eine Cu-basierte Legierungsschicht (2) umfasst, wobei die Cu-basierte Legierungsschicht (2) aus, als Massenprozent, 6 bis 12% Sn, 11 bis 30% Bi, 0,01 bis 0,05% P, optional einer Gesamtmenge von 0,1 bis 10% wenigstens eines, ausgewählt aus der Gruppe, bestehend aus Ni, Fe und Ag, optional einer Gesamtmenge von 0,1 bis 10% wenigstens einer anorganischen Verbindung und als Rest Cu und unvermeidlichen Verunreinigungen besteht, wobei das Massenverhältnis von Bi zu Sn (Bi/Sn) 1,7 bis 3,4 ist und das Massenverhältnis von Bi zu P (Bi/P) 500 bis 2100 ist und wobei eine Cu-Sn-P-basierte Verbindung (7) in der Cu-basierten Legierungsschicht (2) dispergiert ist und Bi-Körner in der Cu-basierten Legierungsschicht (2) so dispergiert sind, dass die durchschnittliche Kornfläche der Bi-Körner 60 bis 350 μm2 ist, wenn sie in einem Querschnitt parallel zu einer Dickerichtung der Cu-basierten Legierungsschicht (2) betrachtet wird.
Patent DE-102012210127-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Erzeugen eines Luftstroms sowie Anordnung
Inventor: AKIF OZTZAN
IPC: F04B39/12
Filed: 2012-06-15
Granted: 2014-02-06
Abstract: Die vorliegende Erfindung schafft eine Vorrichtung zum Erzeugen eines Luftstroms insbesondere zur Kühlung elektronischer Bauteile mit einem ringförmigen Piezoelement und einem Emitterelement. Das Piezoelement ist mittels Anlegen einer Wechselspannung radial in Schwingung versetzbar. Das Emitterelement ist radial mit dem Piezoelement gekoppelt, wobei die radiale Schwingung des Piezoelements eingerichtet ist, das Emitterelement für das Erzeugen des Luftstroms axial in Schwingung zu versetzen. Dadurch lässt sich eine Vorrichtung zum Erzeugen eines Luftstroms von geringen Abmaßen schaffen, welche sich gleichzeitig durch einen geringen Energieverbrauch und eine hohe Lebensdauer auszeichnet.
Patent DE-102012216844-B4 (DE)
Title: Fahrzeuge mit vorderen Unterboden-Protektoren
Inventor: JOHNSON DONNELL B
IPC: B62D35/02
Filed: 2012-09-20
Granted: 2022-10-27
Abstract: Fahrzeug (100), umfassend:eine Karosserie (102) mit einer Fahrerseite, einer Beifahrerseite, und einer Mittelachse die sich von einer Front zu einem Heck des Fahrzeugs (100) hin erstreckt und äquidistant zwischen Fahrerseite und Beifahrerseite liegt, einer Bodengruppe (105) und einem Frontabschnitt (103) mit einer Frontoberfläche (109);einen innerhalb der Karosserie (102) angeordneten Antrieb; undeinen ersten flächigen oder plattenförmigen Vorsprung (123), welcher auf einer ersten Seite der Mittelachse (101) angeordnet und einen ersten Abstand von der Mittelachse (101) aufweist; undeinen zweiten flächigen oder plattenförmigen Vorsprung (124), welcher auf einer zweiten Seite der Mittelachse (101) angeordnet und einen zweiten Abstand von der Mittelachse (101) aufweist, wobei der zweite Abstand in etwa gleich dem ersten Abstand ist,wobei der zweite Vorsprung in der selben Horizontalebene wie der erste angeordnet ist,welche sich beide von dem Frontabschnitt (103) erstrecken,wobei der erste Vorsprung (123) mit der Horizontalebene auf der der Mittelachse (101) zugewandten Seite einen Winkel von 45 Grad einschließt,wobei auch der zweite Vorsprung (124) mit der Horizontalebene auf der der Mittelachse (101) zugewandten Seite einen Winkel von 45 Grad einschließt, um einen Luftwirbel unter der Bodengruppe (105) zu erzeugen.
Patent DE-102012217714-B4 (DE)
Title: Verfahren und system zum reduzieren von turboladergeräusch während eines kaltstarts
Inventor: WADE ROBERT ANDREW
IPC: F02D41/06
Filed: 2012-09-28
Granted: 2019-10-10
Abstract: Verfahren zum Steuern eines Motors (10) mit einem Turbolader (160), das Folgendes umfasst:Öffnen eines Turbolader-Bypassventils (77, 165), um eine Turboladerdrehzahl als Reaktion auf eine Kaltstartbedingung zu reduzieren, wobei die Kaltstartbedingung beinhaltet, dass eine Motortemperatur unter einem Temperaturschwellwert liegt, dadurch gekennzeichnet, dass das Turbolader-Bypassventil (77, 165) während eines Motorleerlaufzustands unmittelbar nach dem Hochfahren der Motordrehzahl beim Anlassen geöffnet wird und als Reaktion auf das Verstellen einer Gangposition des Getriebes durch einen Fahrzeugbediener geschlossen wird.
Patent DE-102013019851-B4 (DE)
Title: Schottky-Diode mit reduzierter Flussspannung
Inventor: KONRATH JENS
IPC: H01L29/872
Filed: 2013-11-26
Granted: 2015-10-22
Abstract: Halbleiterbauelement (110, 210, 310, 410, 510, 610) umfassend einen Halbleiterkörper (20) eines ersten Leitungstyps, eine Metallschicht (30) an dem Halbleiterkörper, wobei die Metallschicht mit dem Halbleiterkörper einen Schottkykontakt entlang einer Kontaktfläche (134, 234, 334, 634) ausbildet, wobei eine Dotierungskonzentration des ersten Leitungstyps an der Kontaktfläche (134, 234, 334, 634) entlang einer Richtung der Kontaktfläche variiert, wodurch die n-Dotierung in höher dotierten Bereichen (142, 242, 342, 442, 542, 642) an der Kontaktfläche entlang einer Richtung der Kontaktfläche lokal erhöht wird, wobei der Halbleiterkörper (20) Siliziumkarbid (SiC) umfasst und wobei der zumindest eine höher dotierte Bereich 142, 242, 342, 442, 542, 642) eine Tiefe in einer Richtung senkrecht zur Kontaktfläche von ungefähr 100 nm oder weniger aufweist.
Patent DE-102013108826-B4 (DE)
Title: Verdichter mit versenktem Elektromotor
Inventor: ABT GUIDO
IPC: F04D29/52
Filed: 2013-08-14
Granted: 2016-09-08
Abstract: Verdichter zum Verdichten von Luft aufweisend einen Lufteinlass (10), einen Luftauslass (26), einen Elektromotor (1), wenigstens einen Luftfilter (24) und zumindest einen Rotor (2) und zumindest einen Stator (6) zum Verdichten der Luft, die im Inneren des Verdichters angeordnet sind, wobei an dem Rotor (2) oder den Rotoren (2) radial angeordnete Verdichterflügel (4) vorgesehen sind und der Elektromotor (1) den Rotor (2) oder die Rotoren (2) antreibt, wobei der Elektromotor (1) in einem Druckbereich des Verdichters angeordnet ist und zumindest eine Öffnung (40) zwischen den Elektromotor (1) und dem Luftauslass (26) vorgesehen ist, so dass die verdichtete Luft den Elektromotor (1) zumindest teilweise umspült bevor sie aus dem Luftauslass (26) austritt, dadurch gekennzeichnet, dass der Luftfilter (24) in einem Luftfiltergehäuse (20) angeordnet ist, wobei das Luftfiltergehäuse (20) eine axiale Aussparung (18) für den Elektromotor (1) und mehrere seitliche Aussparungen aufweist und wobei das Luftfiltergehäuse (20) bis auf die Aussparungen dicht mit einem Verdichtergehäuse (8) abschließt.
Patent DE-102013205356-B4 (DE)
Title: Verfahren zur rechnergestützten Steuerung und/oder Regelung eines technischen Systems
Inventor: BRUMMEL HANS-GERD
IPC: G06N3/00
Filed: 2013-03-26
Granted: 2016-07-07
Abstract: Verfahren zur rechnergestützten Steuerung und/oder Regelung eines technischen Systems (T), wobei die Steuerung und/oder Regelung zu jeweiligen Zeitpunkten Aktionen (a) umfassend eine oder mehrere Aktionsvariablen am technischen System (T) in Abhängigkeit von einem oder mehreren Zuständen (x) des technischen Systems (T) umfassend jeweils eine oder mehrere Zustandsvariablen ausführt, wobei: a) ein vorgegebenes Regelverfahren (CO1, CO2) zu jeweiligen Zeitpunkten in Abhängigkeit von zumindest dem Zustand (x) des technischen Systems (T) zum jeweiligen Zeitpunkt am technischen System (T) auszuführende erste Aktionen (a1) bestimmt; b) zumindest eine Explorationsregel (EP) in Abhängigkeit von zumindest dem Zustand (x) des technischen Systems (T) zum jeweiligen Zeitpunkt eine oder mehrere zweite, am technischen System (T) auszuführende Aktionen (a2) bestimmt, um Zustände zu explorieren, die vom technischen System (T) nochnicht eingenommen wurden; c) basierend auf einem Simulationsmodell (SM) des technischen Systems (T) für jede zweite Aktion (a2) eine Menge von daraus resultierenden Folgezuständen (x') des technischen Systems (T) prädiziert wird; d) für jede Menge von Folgezuständen (x') überprüft wird, ob die jeweilige Menge von Folgezuständen (x') ein vorgegebenes Schwellwertkriterium erfüllt, welches einzuhaltende Schwellen für zumindest einen Teil der Zustandsvariablen der jeweiligen Menge von Folgezuständen (x') festlegt; e) falls eine oder mehrere Mengen von Folgezuständen (x') das Schwellwertkriterium erfüllen, dem vorgegebenen Regelverfahren (CO1, CO2) eine zweite Aktion (a2) zugeführt wird, für welche die prädizierte Menge von Folgezuständen (x') das Schwellwertkriterium erfüllt, woraufhin das vorgegebene Regelverfahren (CO1, CO2) als Aktion die zugeführte zweite Aktion (a2) anstatt der ersten Aktion (a1) oder die in Schritt a) bestimmte erste Aktion (a1) in Kombination mit der zweiten Aktion (a2) am technischen System (T) ausführt.
Patent DE-102013217729-B4 (DE)
Title: System für den Fehlerschutz und hybridelektrisches Fahrzeug
Inventor: WANG KON-KING M
IPC: H02H9/08
Filed: 2013-09-05
Granted: 2022-02-24
Abstract: System (100), welches aufweist:
 einen Erdknoten (153), welcher auf Erdpotenzial ist;
 ein Wechselrichtermodul (110), welches aufweist:
 ein Wechselrichter-Untermodul (115), welches an eine AC-Verbindung (125-A) gekoppelt ist;
 einen ersten Strompfad (210) über die AC-Verbindung (125-A) von dem Erdknoten (153) durch das Wechselrichter-Untermodul (115) ;
 einen zweiten Strompfad (220) über die AC-Verbindung (125-A) von dem Erdknoten (153) durch das Wechselrichter-Untermodul (115);
 Fehlerschutzelemente (180), welche an das Wechselrichter-Untermodul (115) gekoppelt sind, wobei die Fehlerschutzelemente (180) konfiguriert sind, um eine induktive Impedanz bereitzustellen, welche das Ausmaß eines Stromes begrenzt, welcher entweder durch den ersten Strompfad (210) oder den zweiten Strompfad (220) fließt,
 wenn ein AC-zu-Erde-Fehler zwischen der AC-Verbindung (125-A) und dem Erdknoten (153) auftritt;
 einen X-Kondensator (146), welcher elektrisch parallel zu dem Wechselrichter-Untermodul (115) gekoppelt ist;
 wobei das System (100) ferner aufweist:
 einen ersten Y-Kondensator (155);
 einen zweiten Y-Kondensator (157), welcher elektrisch in Reihe mit dem ersten Y-Kondensator (155) gekoppelt ist,
 wobei die Fehlerschutzelemente (180) zwischen dem Wechselrichter-Untermodul (115), dem ersten Y-Kondensator (155) und dem zweiten Y-Kondensator (157) gekoppelt sind, wobei die Fehlerschutzelemente (180) aufweisen: 
 eine erste Induktivität (150), welche zwischen dem X-Kondensator (146) und dem ersten Y-Kondensator (155) gekoppelt ist, und
 eine zweite Induktivität (152), welche zwischen dem X-Kondensator (146) und dem zweiten Y-Kondensator (157) gekoppelt ist;
 einen Hochspannungsbus;
 eine Spannungsquelle (170), welche einen positiven Anschluss (172) und
 einen negativen Anschluss (174) besitzt, welche an den Hochspannungsbus gekoppelt sind;
 einen ersten Isolationswiderstand (165), welcher an den positiven Anschluss (172) und elektrisch parallel zu dem ersten Y-Kondensator (155) gekoppelt ist;
 einen zweiten Isolationswiderstand (167), welcher an den negativen Anschluss (174) und elektrisch parallel zu dem zweiten Y-Kondensator (157) gekoppelt ist.
Patent DE-102013218238-B4 (DE)
Title: Verfahren zur herstellung eines steuerbaren halbleiterbauelements
Inventor: MEISER ANDREAS
IPC: H01L29/78
Filed: 2013-09-11
Granted: 2014-10-23
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines steuerbaren Halbleiterbauelements, wobei das Verfahren die folgenden Schritte umfasst: Bereitstellen eines Halbleiterkörpers (1) mit einer Oberseite (18) und einer Unterseite (19); Erzeugen eines ersten Grabens (21), der sich von der Oberseite (18) in den Halbleiterkörper (1) erstreckt, und eines zweiten Grabens (22, 23), der sich von der Oberseite (18) in den Halbleiterkörper (1) erstreckt, simultan in einem gemeinsamen Ätzprozess, wobei der erste Graben (21) eine erste Breite (w21) und eine erste Tiefe (d21) aufweist, und der zweite Graben (22, 23) eine zweite Breite (w22, w23), die größer ist, als die erste Breite (w21), und eine zweite Tiefe (d22, d23), die größer ist als die erste Tiefe (d21); Erzeugen einer Oxidschicht (3) in dem ersten Graben (21) und in dem zweiten Graben (22, 23) derart, dass die Oxidschicht (3) den ersten Graben (21) füllt und eine Oberfläche des zweiten Grabens (22, 23) elektrisch isoliert, simultan in einem gemeinsamen Prozessschritt; Entfernen der Oxidschicht (3) teilweise oder vollständig aus dem ersten Graben (21) derart, dass der Halbleiterkörper (1) einen frei liegenden ersten Oberflächenabschnitt (10) aufweist, der sich in dem ersten Graben (21) befindet.
Patent DE-102013218345-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verschließen einer Abflussöffnung in einem metallurgischen Gefäß
Inventor: GERHARDT MARCO
IPC: B22D41/18
Filed: 2013-09-12
Granted: 2021-02-04
Abstract: Vorrichtung (100) zum Verschließen einer Abflussöffnung (210) in einem metallurgischen Gefäß (200), miteiner Hubstange (110);einem Ausleger (120), welcher an dem oberen Ende der Hubstange (110) angebracht ist;einer Stopfenstange (130), welche mit ihrem oberen Ende an dem Ausleger (120) befestigt ist und an ihrem unteren Ende einen Stopfen (170) trägt; und einem Linearantrieb (140) zum linearen Verschieben der Hubstange (110) mit dem Ausleger (120) und der Stopfenstange (130) relativ zu dem metallurgischen Gefäß (200); dadurch gekennzeichnet, dass der Linearantrieb (140) in Form eines elektrischen Linearmotors mit einem Stator und mit der Hubstange (110) als Läufer ausgebildet ist.
Patent DE-102013220288-B4 (DE)
Title: Optimieren von Steuerbefehlen zum Aufnehmen von Magnetresonanz-Bilddaten
Inventor: GRODZKI DAVID
IPC: G01R33/561
Filed: 2013-10-08
Granted: 2016-09-01
Abstract: Verfahren zum Aufnehmen von Magnetresonanz-Bilddaten mit folgenden Verfahrensschritten: – Positionieren eines Untersuchungsobjekts in einem Magnetresonanzgerät zum Aufnehmen der Magnetresonanz-Bilddaten des Untersuchungsobjekts mittels einer Magnetresonanz-Sequenz und Festlegen von Sequenzparametern der Magnetresonanz-Sequenz, wobei das Festlegen der Sequenzparameter das Auswählen der Magnetresonanz-Sequenz zum Aufnehmen der Magnetresonanz-Bilddaten und das Festlegen von Einstellungen der ausgewählten Magnetresonanz-Sequenz umfasst, – Generieren von ersten Steuerbefehlen der Magnetresonanz-Sequenz anhand der festgelegten Sequenzparameter, wobei die ersten Steuerbefehle nach dem Festlegen der Sequenzparameter automatisch generiert werden, – Optimieren der ersten Steuerbefehle zum Generieren einer optimierten Magnetresonanz-Sequenz, wobei das Optimieren der ersten Steuerbefehle ein Umwandeln der ersten Steuerbefehle zu optimierten Steuerbefehlen umfasst, – Durchführen eines Tests zum Überprüfen der optimierten Magnetresonanz-Sequenz, wobei der Test ein Vergleichen der ersten Steuerbefehle mit den optimierten Steuerbefehlen umfasst, und – Abspielen der optimierten Magnetresonanz-Sequenz zum Aufnehmen der Magnetresonanz-Bilddaten mit den optimierten Steuerbefehlen abhängig vom Ergebnis des Tests.
Patent DE-102013223664-B4 (DE)
Title: Garnaufnahmevorrichtung
Inventor: HASHIMOTO KINZO
IPC: D02J13/00
Filed: 2013-11-20
Granted: 2023-06-01
Abstract: Garnaufnahmevorrichtung (100) mit mehreren Rollen (21, 22), die rotiert werden, um ein Garn (Y) zu bewegen, umfassend:eine wärmeisolierende Box (23), in der die Rollen (21, 22) aufgenommen sind; undeine Luftleitung (24), die an der wärmeisolierenden Box (23) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dassdie Luftleitung (24) dafür angepasst ist, Luft mit hoher Temperatur in der wärmeisolierenden Box (23) zu einem Bereich niedriger Lufttemperatur in der wärmeisolierenden Box (23) zu leiten, unddass ein Leitungseinlass (24i) und ein Leitungsauslass (24o) der Luftleitung (24) in einem Türbereich der wärmeisolierenden Box (23) vorgesehen sind.
Patent DE-102014010375-B4 (DE)
Title: Ultraschallwandleranordnung sowie Ultraschallwasserzähler
Inventor: KROEMER HARALD
IPC: G01F15/14
Filed: 2014-07-12
Granted: 2021-06-17
Abstract: Ultraschallwandleranordnung (1) miteinem taschenförmigen Gehäuse (2) zur Montage der Ultraschallwandleranordnung (1) in einem Durchgangsloch (15) in einem Gehäuse (3) eines Ultraschallwasserzählers (10) in einer Montageebene A, wobei sich in dem Gehäuse (3) des Ultraschallwasserzählers (10) eine Ultraschallmessstrecke (11) befindet, entlang der eine Laufzeitmessung mittels der Ultraschallwandleranordnung (1) durchführbar ist,einem im taschenförmigen Gehäuse (2) befindlichen Wandlerkörper (4) zur Erzeugung und/oder zum Empfang eines akustischen Signals,einer dem Wandlerkörper (4) zugeordneten Gehäusewand (5), durch die hindurch das akustische Signal verläuft,elektrischen Kontaktmitteln zum Anschluss des Wandlerkörpers (4) an eine Spannungs- oder Stromquelle,wobei der Wandlerkörper (4) in dem taschenförmigen Gehäuse (2) in einem schrägen Winkel zur Montageebene A der Ultraschallwandleranordnung (1) an dem Gehäuse (3) des Ultraschallwasserzählers (10) positioniert ist,die dem Wandlerkörper (4) zugeordnete Gehäusewand (5), durch die hindurch das akustische Signal verläuft, ebenfalls in einem schrägen Winkel zur Montageebene A der Ultraschallwandleranordnung (1) an dem Gehäuse (3) des Ultraschallwasserzählers (10) verläuft, dadurch gekennzeichnet, dassinnerhalb des taschenförmigen Gehäuses (2) eine in einem schrägen Winkel zur Montageebene A der Ultraschallwandleranordnung (1) orientierte Halteeinrichtung (6) vorgesehen ist, die ein auf den Wandlerkörper (4) wirkendes elastisches Element sowie ein Formteil (7) aufweist, welches eine einseitig offene Kammer besitzt und in der Kammer das elastische Element unter Anpressdruck am Wandlerkörper (4) hält, und so auf den Wandlerkörper (4) eine zur Gehäusewand (5) hin orientierte Haltekraft P ausübt.