baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202020103617-U1 (DE)
Title: Verdrehsicherung
IPC: F16B39/16
Filed: 2020-06-23
Abstract: Verdrehsicherung für eine Schraubverbindung mit einer Befestigungsschraube und einer zugehörigen Befestigungsmutter, die mittels entsprechender Befestigungsgewinde miteinander verschraubbar sind, mit
 einem Sicherungsgewinde an der gewindeseitigen Stirnseite der Befestigungsschraube, wobei der Drehsinn und/oder die Steigung des Sicherungsgewindes von denen des Befestigungsgewindes verschieden sind, und
 mit einem Sicherungselement, welches mit dem Sicherungsgewinde verschraubbar ist und im angezogenen Zustand mit einer vorgegebenen Vorspannkraft gegen die Befestigungsmutter vorgespannt ist,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 die Befestigungsmutter eine Kapselmutter ist, die an ihrem der Befestigungsschraube abgewandten Ende eine Durchgangsbohrung aufweist, durch die hindurch das Sicherungselement mit dem Sicherungsgewinde hindurchführbar ist.
Patent DE-202021101277-U1 (DE)
Title: Autarke Sicherheitseinrichtung für den Straßenverkehr
IPC: E01F9/619
Filed: 2021-03-12
Abstract: Autarke Sicherheitseinrichtung (5) für den Straßenverkehr mit:
 (i) Erzeugungsmitteln zum Erzeugen elektrischer Energie,
 (ii) einem Energiespeicher (30) zum Speichern wenigstens eines Teils der von den Erzeugungsmitteln erzeugten elektrischen Energie,
 (iii) einem Sensor (34) zum Sensieren eines herannahenden Fahrzeugs und/ oder zum Sensieren einer Lichtquelle,
 (iv) einer Beleuchtungseinrichtung (36) zum Beleuchten eines Fahrbahnabschnitts,
 (v) einer Steuerungseinrichtung, welche den Stromfluss vom Energiespeicher (30) zur Beleuchtungseinrichtung (36) zumindest in Abhängigkeit des Zustandes des Sensors steuert.
Patent DE-202021103749-U1 (DE)
Title: Wand- und/oder Deckenverkleidung
IPC: E04F13/07
Filed: 2021-07-13
Abstract: Wand- und/oder Deckenverkleidung umfassend:
 ein erstes Verbundelement (10) aus wenigstens einem metallischen Werkstoff mit
 - einem mittleren E-Modul von wenigstens 70.000 MPa gemessen nach EN12467: 2012+A2:2018,
 - einer thermischen Ausdehnung von etwa 23,1 × 10 -6  K -1  gemäß DIN 51045/1:2005
 - wobei das erste Verbundelement (10) eine Gesamtdicke von wenigstens 2 mm und
 - wobei das Material des ersten Verbundelements (10) eine Rohdichte von etwa 2.700 kg/m 3  aufweist,
 ein zweites Verbundelement (20) aufweisend
 - wenigstens ein lösemittelfreies, anorganisches Einkomponenten- System auf Basis von Wasserglas enthaltend Natrium- oder Kalium- oder Lithiumsilicate
 - eine Rohdichte von etwa 1.700 kg/m 3 ,
 - wobei das zweite Verbundelement (20) mit einer Auftragsmenge von etwa 1 bis 10 kg/m 2 , vorzugsweise etwa1,5 bis 5 kg/m 2  an wenigstens einer Seite des ersten Verbundelements (10) angeordnet ist,
 - sowie ein Brandverhalten von A1 gemäß DIN EN 13501-1: 2018 aufweist,
 ein drittes Verbundelement (30) aufweisend
 - wenigstens ein neutral vernetzendes Einkomponenten- System auf Basis von silanmodifizierten Polymeren mit einer Rohdichte von etwa 1.600 kg/m 3 ,
 - wobei das dritte Verbundelement (30) mit einer Auftragsmenge von etwa 10 bis 70 g/m 2 , vorzugsweise etwa 20 bis 60 g/m 2  an wenigstens einer Seite des ersten Verbundelements (10) angeordnet ist,
 - sowie eine Härte Shore A von etwa 25 bis 90, vorzugsweise 35 bis 75 gemäß DIN EN ISO 868:2003-10 aufweist,
 dass das zweite Verbundelement (20) das dritte Verbundelement (30) wenigstens teilweise umschließt, 
 dass die Wand- und/oder Deckenverkleidung eine Gesamtdicke von wenigstens 4 mm und ein Brandverhalten von wenigstens A2-s1, d0 gemäß DIN EN 13501-1: Ausgabe 2019- 05 aufweist.
Patent DE-202021104068-U1 (DE)
Title: Heizkeilschweißvorrichtung zur flächigen Verbindung von Abdichtungsbahnen mit einer Unterlage und/oder einem Untergrund
IPC: E04D5/10
Filed: 2021-07-29
Abstract: Mobile Schweißvorrichtung (1) zur flächigen Verbindung einer Abdichtungsbahn (18) mit einer Unterlage (17) und/oder einem Untergrund (16), umfassend zumindest eine auf der Unterlage (17) und/oder dem Untergrund (16) verfahrbare Tragrahmenanordnung (2) und eine sich zwischen zwei gegenüberliegenden Längsseiten (3, 3') der Tragrahmenanordnung (2) in einer Querrichtung erstreckende elektrische Heizkeilheizeinrichtung (13, 14), dadurch gekennzeichnet, dass die elektrische Heizkeilheizeinrichtung (13, 14) mindestens eine elektrisch bestrombare Heizpatrone (13) mit einer Heizpatronenvorzugslängsachse (10) parallel zu der Querrichtung und wenigstens zwei Heizkeile (13) mit einem stumpfen Ende (15) und einem spitzen Ende (28) aufweist, wobei die Heizkeile (13) beabstandet entlang der Heizpatronenvorzugslängsachse (10) an der Heizpatrone (14) angeordnet sind.
Patent DE-202021106636-U1 (DE)
Title: Papierventilsäcke mit nicht-kontinuierlicher Längsnahtklebung
IPC: B65D33/01
Filed: 2021-12-06
Abstract: Papierventilsack mit Folienüberlappung für feinkörniges Schüttgut, beispielsweise Zement, Gips, Granulat, Tierfutter o.ä.,
 - mit einem Boden, insbesondere einem Kreuzboden, und
 - mit einem dem Boden gegenüberliegenden Oberteil, in dem ein Ventilschlauch zum Befüllen des Papiersacks angeordnet ist,
 - wobei der Papiersack aus
 i) einer Innenlage aus Papier oder Papierverbund, bevorzugt hochluftdurchlässigem Papier, und
 ii) einer Außenlage aus Papier oder Papierverbund gebildet ist, und
 iii) zwischen der Innenlage und der Außenlage mindestens eine Sperrschichtfolie mit zwei im Wesentlichen parallel zueinander und vom Boden zum Oberteil verlaufenden Rändern liegt, dadurch gekennzeichnet, dass bei der Längsnaht die Ränder der Außenlage im Bereich der Bodenfaltungen durchgängig miteinander verklebt sind und in dem dazwischenliegenden Bereich der Längsnaht die Verklebung der Außenlage nur intermittierend ist, und dass der Rand der langen Seite der Sperrschichtfolie den Überlappungsbereich der Innenlagenenden überlappt und auf der kurzen Seite der Außenlage aufliegt, aber vor dem Verklebungsbereich der Außenlagenränder endet.
Patent DE-202022000368-U1 (DE)
Title: Exponiervorrichtung für das Schädlingsmonitoring
IPC: A01M23/00
Filed: 2022-02-14
Abstract: Vorrichtung (1, 31) zum umstellbaren Exponieren eines Köders (2, 3) aus einem Vorrat von wenigstens zwei Ködern (2,3), insbesondere an einem Möbel (20), vorzugsweise einem Kaufhausregal, als Schädlingsmonitoring-System, umfassend:
 - Einem Grundbehälter (4) mit einem für den Schädling begehbaren Innenraum (5),
 - Wenigstens zwei Bevorratungsabteile (8, 9) zur Bevorratung der jeweiligen Köder (2, 3), die zum begehbaren Innenraum (5) jeweils über eine Öffnung (10, 11) zugänglich sind,
 - Eine Schließvorrichtung (12) zum verstellbaren Schließen jeder der Öffnungen (10, 11) und zur Auswahl des zu exponierenden Köders (2, 3).
Patent DE-202022001594-U1 (DE)
Title: Tragetasche mit Saatgut oder Pflanzgut integriert
IPC: A45C13/26
Filed: 2022-07-07
Abstract: Gekennzeichnet dadurch, dass der Saat- Pflanzgut, in den Tragegriff der Tragetasche (Henkel, Kordeln oder andere Trage-Befestigung, oder ohne trage-Griff) integriert, angebracht werden kann.
Patent DE-202022100455-U1 (DE)
Title: Verpackung und verpacktes Produkt
IPC: B65D85/18
Filed: 2022-01-26
Abstract: Verpackung zum Verpacken eines Gegenstands, bestehend aus einem Taschenteil (1) und einem Bügelteil (2), dadurch gekennzeichnet, dass das Taschenteil (1) den Gegenstand vollständig umschließt, und dass das Taschenteil (1) und/oder das Bügelteil (2) zumindest anteilig, insbesondere zu wenigstens 50% oder wenigstens 80% oder wenigstens 90% oder zu 100%, aus wenigstens einem Naturfaserstoff gefertigt sind/ist.
Patent DE-202022100720-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Sicherung von Ladung
IPC: B60P7/08
Filed: 2022-02-08
Abstract: Vorrichtung (100; 200) zur Sicherung von Ladung, umfassend einen Träger (101; 201), mehrere am Träger (101; 201) befestigte Keile (102; 202) und am Träger (101; 201) befestigte Fixierungselemente (103), wobei die Fixierungselemente (103) jeweils eine Durchführungsöffnung zur Durchführung eines Spanngurts aufweisen.
Patent DE-202022104079-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Greifen eines Verschlussdeckels
IPC: B25J15/00
Filed: 2022-07-20
Abstract: Greifvorrichtung (1) zum Greifen eines Bauteils, insbesondere eines topfförmigen Deckels, wobei die Greifvorrichtung (1) einen Greifer (2) mit mindestens zwei verschieblich gelagerten Andrück- und/oder Eingreifelementen (11) aufweist, die entlang von Verschiebeachsen (V) bewegbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass ein Vorspannmechanismus die Andrück- und/oder Eingreifelemente (11) in Richtung einer Endposition vorspannt, und dass der Vorspannmechanismus mindestens ein Federelement (8) aufweist, das über mindestens ein Getriebe auf die mindestens zwei Andrück- und/oder Eingreifelemente (11) wirkt, wobei das mindestens eine Getriebe eine Kraftwirkung des mindestens einen Federelements (8) in Richtung der Verschiebeachsen (V) umlenkt.
Patent DE-202022104235-U1 (DE)
Title: Batterieanordnung mit verbesserter thermischer und mechanischer Beständigkeit
IPC: H01M50/293
Filed: 2022-07-26
Abstract: Batterieanordnung (100), insbesondere für den Einsatz in Elektrofahrzeugen, umfassend zwei oder mehr elektrisch miteinander verbundene Batterieeinheiten (102a, 102b),
 wobei zwischen wenigstens zwei benachbarten Batterieeinheiten (102a, 102b) ein flächiges Trennelement (104) angeordnet ist, welches die Batterieeinheiten (102a, 102b) zumindest abschnittsweise voneinander separiert,
 wobei das flächige Trennelement (104) ein textiles Flächengebilde (106) umfasst, das ausgewählt ist aus der Gruppe bestehend aus Filzstoffen und Vliesstoffen,
 wobei das textile Flächengebilde (106) eine oder mehrere Materialfasern umfasst, die ausgewählt sind aus der Gruppe bestehend aus nichtbrennbaren Materialien und schwerentflammbaren Materialien.
Patent DE-202023100649-U1 (DE)
Title: Dispersion und Zubereitung zur topischen Anwendung
IPC: A61K8/49
Filed: 2023-02-10
Abstract: Wässrige Dispersion zur kosmetischen Applikation mit darin dispergierten Primärteilchen (Lipidpartikeln) mit einer Teilchengröße von 10 bis 1000 nm, wobei die Primärteilchen eine Lipidmatrix auf der Basis von bei 20°C festen Lipiden aufweisen und mindestens einen Wirkstoff enthalten, dadurch gekennzeichnet, dass
 - der mindestens eine Wirkstoff 1,8-Cineol ist,
 - die Lipidmatrix mindestens zwei Lipide mit unterschiedlicher Schmelztemperatur aufweist, die derart bestimmt und gemischt werden, dass die Mischung der Lipide eine Schmelztemperatur im Bereich zwischen 35°C - 40°C aufweist,
 - die Menge des 1,8-Cineol zwischen 5 Gew.% - 20 Gew.% der Dispersion beträgt,
 - die Menge der mindestens zwei Lipide zwischen 5 - 45 Gew.% der Dispersion beträgt und
 - die Dispersion Tenside als Emulgator enthält.
Patent DE-202023101314-U1 (DE)
Title: Ein System zur Bewertung der Auswirkung von bierhefe-basierter Diät auf die Physiologie von Fischen
IPC: A23K50/80
Filed: 2023-03-16
Abstract: Ein System zur Bewertung des Einflusses einer auf Bierhefe basierenden Ernährung auf die Physiologie von Fischen, das System umfasst:
 eine Sammel- und Verarbeitungseinheit zum Sammeln der Bierhefeaufschlämmung und dann zum Vorbereiten der verarbeiteten verbrauchten Bierhefe für die Futterformulierung;
 eine Futterzubereitungseinheit zum Formulieren des Futters unter Verwendung der verarbeiteten verbrauchten Bierhefe, wobei sechs verschiedene isostickstoffhaltige und isokalorische Diäten zubereitet werden, indem Fischmehl durch unterschiedliche Konzentrationen verbrauchter Bierhefe auf einem abgestuften Niveau ersetzt wird, und verschiedene andere Komponenten sind ebenfalls vorhanden hinzugefügt, um das Futter zuzubereiten;
 eine experimentelle Einheit, die eine Vielzahl von Tanks aus verstärktem Kunststoff enthält, in denen eine Vielzahl von Rohu-Kleinfischen in jeden Tank gegeben werden, um sie zu füttern, um das Experiment für einen bestimmten Zeitraum durchzuführen, Und
 eine Auswertungseinheit zur Durchführung mehrerer Auswertungen und Analysen, um die Auswirkungen von mit Bierhefe versetztem Futter zu verstehen, das den Rohu-Kleinfischen in den verstärkten Kunststofftanks für einen bestimmten Zeitraum verabreicht wird.
Patent DE-202023101653-U1 (DE)
Title: Organisations- und cloudübergreifende automatisierte Datenpipelines
IPC: G06F16/23
Filed: 2023-03-31
Abstract: Computerprogramm, das Anweisungen umfasst, die dann, wenn sie durch einen oder mehrere Prozessoren ausgeführt werden, veranlassen, dass der eine oder die mehreren Prozessoren Operationen durchführt oder durchführen, wobei die Operationen folgendes umfassen:
 Bereitstellen einer Tabelle in einem ersten Konto eines Multi-Tenant-Netzwerkdatenbanksystems;
 Erzeugen von Änderungsdatenerfassungsinformation durch einen Prozessor, die Änderungen an der Tabelle zeigt;
 Erstellen einer ersten Aufgabe im ersten Konto, wobei die erste Aufgabe durch eine Gate-Klausel definiert wird;
 Ausführen einer Transaktion, die in einer Änderung der Tabelle resultiert;
 Auslösen einer Ausführung der ersten Aufgabe basierend auf einer Commit-Nachverarbeitung der Transaktion;
 Bestimmen, dass die Gate-Klausel in der ersten Aufgabe erfüllt ist, basierend auf der erzeugten Änderungsdatenerfassungsinformation; und
 in Reaktion auf ein Bestimmen, dass die Gate-Klausel erfüllt ist, Ausführen der ersten Aufgabe.
Patent DE-202023102080-U1 (DE)
Title: Befestigungsklammer für ein Fliegengitternetz sowie Fliegengitter
IPC: E06B9/52
Filed: 2023-04-20
Abstract: Eine Befestigungsklammer für ein Fliegengitternetz, dadurch gekennzeichnet, dass sie ein erstes Klammerelement (1) und ein zweites Klammerelement (2) umfasst, wobei das zweite Klammerelement (2) mit mindestens einem Schnappelement (3) versehen ist, wobei das erste Klammerelement (1) mit mindestens einer Schnalle (4) versehen ist, die dem Schnappelement (3) entspricht, wobei das Schnappelement (3) mit einer Rastnase (13) versehen ist, deren Breite größer ist als die der Schnalle (4), wobei das Schnappelement (3) durch die Rastnase (13) mit Übermaß mit der Schnalle (4) verrastet ist,
 wobei das erste Klammerelement (1) an einer beliebigen Seite des Fensterrahmens (12) befestigt ist, und die entsprechende Seitenkante des Fliegengitternetzes auf dem ersten Klammerelement (1) aufgelegt ist,
 oder
 wobei das erste Klammerelement (1) an einer beliebigen Ecke des Fensterrahmens (12) befestigt ist, und die entsprechende innere Ecke des Fliegengitternetzes auf dem ersten Klammerelement (1) aufgelegt ist.
Patent DE-202023105023-U1 (DE)
Title: Neuartiger Bandreiniger
IPC: B65G45/10
Filed: 2023-09-01
Abstract: Neuartiger Bandreiniger, umfassend einen Befestigungsrahmen (1) und eine Stecknut (2), dadurch gekennzeichnet, dass: ein Oberteil des Befestigungsrahmens (1) mit der Stecknut (2) vorgesehen ist, im Inneren der Stecknut (2) ein Steckblock (3) vorgesehen ist, der Steckblock (3) und die Stecknut (2) durch Stecken miteinander befestigt sind, eine Rastnut (4) auf einer Seite der Stecknut (2) vorgesehen ist, eine Aufnahmenut (5) auf einer Seite des Steckblocks (3) vorgesehen ist, eine Feder (6) im Inneren der Aufnahmenut (5) vorgesehen ist, die Feder (6) und die Aufnahmenut (5) fest miteinander verbunden sind, im Inneren der Aufnahmenut (5) ein Rastteil (7) vorgesehen ist, das Rastteil (7) und die Rastnut (4) durch Rasten miteinander befestigt sind, mehrere Gruppen von dem Rastteil (7) und der Rastnut (4) vorgesehen sind, ein Oberteil des Steckblocks (3) mit einem Abstreifer (11) versehen ist, und der Abstreifer (11) und der Steckblock (3) fest miteinander verbunden sind.
Patent DE-202023105523-U1 (DE)
Title: Flanschinstallationsstruktur am Ende eines Gasnachfüllrohrs einer großen Welle
IPC: F16L23/16
Filed: 2023-09-22
Abstract: Flanschinstallationsstruktur am Ende eines Gasnachfüllrohrs einer großen Welle, umfassend eine Flanschhülse (1), dadurch gekennzeichnet, dass die Flanschhülse (1) mit einem Hülsenabschnitt und einem Flanschabschnitt versehen ist, wobei der Hülsenabschnitt mit der Außenwand des Gasnachfüllrohrs (7) ummantelt ist, wobei der Flanschabschnitt mit der Stirnseite der Wassertrennwand (8) verbunden ist, wobei der Flanschabschnitt der Flanschhülse (1) mit einem zweiten O-Dichtungsring (11) auf der Passfläche der Wassertrennwand (8) versehen ist, wobei die Außenwand des Gasnachfüllrohrs (7) mit einem ersten O-Dichtungsring (4) in der Nähe des Anschlusses versehen ist, der an die Flanschhülse (1) angepasst ist, wobei die Innenwand des Hülsenabschnitts der Flanschhülse (1) mit einer lippenförmigen Dichtung (6) in der Nähe des Anschlusses versehen ist, die an die Außenwand des Gasnachfüllrohrs (7) angepasst ist, wobei die Flanschhülse (1) mit einer lippenförmigen Dichtdruckplatte (2) in der Nähe des Anschlusses versehen ist, wobei die lippenförmige Dichtung (6) durch die lippenförmige Dichtdruckplatte (2) gedrückt wird, wobei ein Druckloch (3) auch zwischen dem ersten O-Dichtungsring (4) und der lippenförmigen Dichtung (6) an der Flanschhülse (1) angeordnet ist, wobei das Druckloch (3) mit einem abnehmbaren Drucklochstopfen (5) versehen ist.
Patent DE-212009000094-U1 (DE)
Title: Ein Messbecher für Abölextraktionsanlage
IPC: F01M11/04
Filed: 2009-08-26
Abstract: Messbecher für eine Abölextraktionsanlage, dadurch gekennzeichnet, dass der Messbecher aus einem Becherkörper (1) aus Plexiglas besteht und die Oberseite des Becherkörpers (1) mit einem Verbindungsloch (11), einem Einbauloch (12) für ein Unterdruckmessgerät und mehreren Stecklöchern (13) für Zugstangen versehen ist, wobei das Oberteil des Becherkörpers (1) kegelförmig ausgebildet ist, und wobei die kegelförmige äußere Oberfläche mehrere nach außen vorragende tropfenförmige Beulen (14) aufweist, und wobei die äußere Oberfläche des Becherkörpers (1) mit einer Reihe von den Längsnuten (15) versehen ist.
Patent DE-212018000204-U1 (DE)
Title: Sperrmechanismen zum Aktivieren oder Deaktivieren der Operationen von trainierbaren Sendeempfängern
IPC: G08C17/02
Filed: 2018-04-10
Abstract: Trainierbarer Sendeempfänger zur Steuerung bzw. Regelung entfernter Vorrichtungen, umfassend:eine Vielzahl von Tasten, die konfiguriert sind, um eine Steuerschaltung bzw. Regelschaltung zu veranlassen, eine oder mehrere Funktionen einer entfernten Vorrichtung zu steuern bzw. zu regeln;ein Eingangsauthentifikatormodul, das in der Steuerschaltung bzw. Regelschaltung ausgeführt wird, das konfiguriert ist, um eine Sequenz von Eingaben über die Vielzahl von Tasten mit einer vorbestimmten Sequenz zu vergleichen; undeinen Sperrmechanismus, der konfiguriert ist, um den Betrieb der Steuerschaltung bzw. Regelschaltung zu aktivieren oder zu deaktivieren, um die eine oder die mehreren Funktionen der entfernten Vorrichtung, als Reaktion auf eine Feststellung, dass die Sequenz von Eingaben über die Vielzahl von Tasten mit der vorbestimmten Sequenz übereinstimmt, zu steuern bzw. zu regeln.
Patent DE-212020000332-U1 (DE)
Title: Vibrationsarme Tauchpumpe für Tiefbrunnen
IPC: F04D13/08
Filed: 2020-12-02
Abstract: Vibrationsarme Tauchpumpe für Tiefbrunnen, dadurch gekennzeichnet, dass sie einen Maschinenkörper (1) umfasst, wobei ans untere Ende des Maschinenkörpers (1) ein Windabweiser (2) angeschlossen ist, und wobei der Maschinenkörper (1) und der Windabweiser (2) durch eine untere Verbindungskomponente (4) miteinander verbunden sind, und wobei die untere Verbindungskomponente (4) einen Klemmblock (41) und eine Klemmschnalle (42) umfasst, und wobei der Klemmblock (41) mit dem Maschinenkörper (1) verbunden ist, und wobei die Klemmschnalle (42) mit dem Windabweiser (2) verbunden ist, und wobei an der Innenwand des Klemmblocks (41) ein Expansionsring (43) angeordnet ist, und wobei die Außenfläche des Expansionsrings (43) an der Außenwand der Klemmschnalle (42) anliegt.
Patent DE-212021000519-U1 (DE)
Title: Gerät zur Zubereitung von Speisen
IPC: A47J43/07
Filed: 2021-12-09
Abstract: Gerät zum Zubereiten von Speisen, umfassend :
 - ein Gehäuse (10),
 - einen Behälter (20), der von dem Gehäuse (10) getragen wird und so ausgeführt ist, dass er die zuzubereitenden Nahrungsmittel aufnimmt,
 - mindestens ein bewegliches Arbeitsorgan, das in dem Behälter (20) angeordnet und dazu eingerichtet ist, die in dem Behälter (20) aufgenommenen Nahrungsmittel zu verarbeiten,
 - einen Motor, der in dem Gehäuse (10) untergebracht und so beschaffen ist, dass er das bewegliche Arbeitsorgan in Bewegung setzt,
 - einen Deckel (30), der in Bezug auf den Behälter (20) abnehmbar angebracht und so gestaltet ist, dass er eine Schließposition einnimmt, in der der Behälter (20) durch den Deckel (30) verschlossen ist,
 - mindestens ein elektrisches Gerät, das auf dem Deckel (30) angebracht ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Gerät zur Zubereitung von Speisen eine drahtlose Stromversorgungsvorrichtung (40) umfasst, die so ausgeführt ist, dass sie die auf dem Deckel (30) eingebettete elektrische Ausrüstung mit Strom versorgt.
Patent DE-212022000057-U1 (DE)
Title: Kleidung zur Thermotherapie
IPC: A61N5/00
Filed: 2022-02-14
Abstract: Kleidung zur Thermotherapie, dadurch gekennzeichnet, dass sie einen Kleidungskörper und ein Sandwichteil, das an die Innenseite des Kleidungskörpers angeschlossen ist, umfasst, wobei der Kleidungskörper mit einem Lufteintritt, der zum Verbinden mit einer Ausblasseite eines Warmluftgebläses eingerichtet ist, versehen ist, wobei in der Mitte des Sandwichteils ein erstes Lufteinlassloch ausgebildet ist, das hinsichtlich der Position mit dem Lufteintritt korrespondiert, wobei das erste Lufteinlassloch eine Reißverschlussvorrichtung aufweist, die so betätigt werden kann, dass das erste Lufteinlassloch geöffnet oder geschlossen wird.
Patent AT-13928-U2 (AT)
Title: Behälter sowie Zuschnitt bzw. Form zur Herstellung eines derartigen Behälters
Inventor: SCHUPITTA ANDREA
IPC: B65D5/20
Filed: 2014-08-20
Abstract: Bei einem Behälter (1), insbesondere zur Aufnahme eines stückigen, fluiden oder flüssigen Materials, umfassend eine insbesondere polygonale Bodenfläche und an Kanten bzw. Ränder derselben anschließende insbesondere viereckige Umfangsflächen (2), wobei die Bodenfläche und die Umfangsflächen (2) miteinander über Falt- bzw. Falzlinien ( 4, 12) verbunden sind, ist vorgesehen, dass wenigstens einige Umfangsflächen (2) jeweils eine im Wesentlichen schräg bzw. diagonal verlaufende zusätzliche Falt- bzw. Falzlinie (3) aufweisen, wodurch der Behälter (1) von einer zur Aufnahme des Materials aufgerichteten Betriebsstellung in eine einen geringeren Raumbedarf einnehmende Transportstellung bringbar bzw. faltbar ist, wodurch sich in einfacher Weise ein wiederverwendbarer und in einer Transportstellung geringe Abmessungen aufweisender Behälter (1) insbesondere im Hinblick auf eine Reduktion von Verpackungsmaterial beispielsweise beim Transport von Lebensmitteln zur Verfügung stellen lässt. Darüber hinaus wird ein Zuschnitt bzw. eine Form zur Herstellung eines derartigen Behälters zur Verfügung gestellt.
Patent AT-6705-U2 (AT)
Title: Akustisches überwachungsgerät und dessen verwendung
IPC: G08B21/02
Filed: 2003-11-17
Abstract: Bei einem akustischen Überwachungsgerät, insbesondere Babyfon, mit einem Mikrofon (8) und einem Sendemodul, wobei vom Mikrofon (8) erfasste Geräusche, die über einem voreinstellbaren Lautstärkenpegel liegen über das Sendemodul eine Verbindung mit einem weiter entfernten Empfangsgerät aufbauen, über welches dann die vom Mikrofon (8) erfassten Geräusche abgehört werden können, ist das Sendemodul ein GSM-Modul (3), so dass praktisch über das Überwachungsgerät jederzeit und von überall eine Verbindung mit einem Empfangsgerät hergestellt werden kann.