baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10158089-B4 (DE)
Title: Rückwärtsdreh-Verhinderungsvorrichtung für eine Angelrolle
Inventor: JEONG DAE HYEON
IPC: A01K89/01
Filed: 2001-11-27
Granted: 2004-02-05
Abstract: Rückwärtsdreh-Verhinderungsvorrichtung für eine Angelrolle, wobei die Rückwärtsdreh-Verhinderungsvorrichtung aufweist:  ein Gehäuse (20) mit einem Sperrvorsprung (23), der von einerradialen Innenfläche eines einen offenen Unterteil äufweisenden Gehäusekörpers einwärts vorsteht, einem Halteraufnahmeabschnitt (24), der an einer radialen Innehseite des Gehäusekörpers vorgesehen ist, einem Hebeldurchgangsloch (26), das an einer radialen Seite der Außenfläche des Gehäusekörpers ausgebildet ist, einem Hebelarm (22), der von der Außenfläche des Gehäusekörpers nach außen vorsteht, einer Mehrzahl von Befestigungsabschnitten (21), die von der radialen Außenfläche des Gehäusekörpers nach außen vorstehen, sowie einem Achslagerabschnitt (25), der von einer Außenfläche des Gehäusekörpers an einem radialen Außenumfang des Halteraufnahmeabschnitts (24) vorsteht;  eine Außenlaufbahn (30) mit einem Ringkörper, der in den Sperrvorsprung (23) des Gehäuses (20) einsetzbar ist, einer Mehrzahl von Vertiefungsabschnitten (31) und einer Mehrzahl von Schrägflächen (32), die aufeinanderfolgend an einer Innenumfangsfläche der Außenlaufbahn (30) ausgebildet sind;  eine Mehrzahl von Rollen (40), die in die Innenumfangsfläche der Außenlaufbahn (30) eingesetzt sind und zwischen den Schrägflächen (32) und einer Außenumfangsfläche einer Hülse (11) sitzen;  
 einen unteren Deckel (60), der in den offenen Unterteil des Gehäusekörpers des Gehäuses (20) eingesetzt ist und mit dem Unterteil des Gehäusekörpers in Eingriff steht; und  einen Rollenhalter (50) mit einer Mehrzahl von Rollenstützen (51), die an einer Oberfläche des Rollenhalters (50) ausgebildet sind, wobei der Rollenhalter (50) ein den Mittelabschnitt eines Halterkörpers durchsetzendes Achseinsetzloch (50a) aufweist, wobei die Rollenstützen (51) mit einem vorbestimmten Abstand voneinander urid um das Achseinsetzloch (50a) herum angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet,  dass die Rollenstützen (51) magnetisches Material (51a) und nicht-magnetisches Material (51b) enthalten, wobei das magnetische Material (51a) in der Rückwärtsdrehrichtung-der-Angelrolle weist, wobei das nicht-magnetische Material (51b) in der Vorwärtsdrehrichtung der Angelrolle weist, wobei die Rollen (40) in dem Zustand, in dem die Rollen (40) zwischen die Rollenstützen (51) eingesetzt sind, mit der Innenumfangsfläche der Außenlaufbahn (30) und der Außenumfangsfläche der Hülse (11) in Kontakt gebracht werden, wobei die Rollen (40) an dem magnetischen Material (51a) anhaften und hierdurch die Rollen (40) mit einem vorbestimmten Abstand von dem nicht-magnetischen Material (51b) angeordnet sind.
Patent DE-10160910-B4 (DE)
Title: Verteiler für die Versorgung von Aktoren und/oder Sensoren
Inventor: REKER STEFAN
IPC: H01R13/70
Filed: 2001-12-12
Granted: 2008-11-27
Abstract: Verteiler
für die
Versorgung von Aktoren und/oder Sensoren mit als Anschlußbuchsen
(4) ausgebildeten Anschlüssen
zum Anschluß der
Aktoren und/oder der Sensoren sowie mit einer Elektronik für die Versorgung
der Aktoren und/oder der Sensoren und für die Weiterleitung der Aktoren-
und Sensorensignale, wobei am Verteiler (1) eine Einrichtung (5)
zur Notbetätigung
der Aktoren und/oder Sensoren vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet,
daß an
wenigstens einen der Anschlüsse
(4a) als Einrichtung (5) zur Notbetätigung ein Schalter (5) angeschlossen
ist, welcher mit mindestens einem weiteren Anschluß (4b),
an den einer der Aktoren (5) oder der Sensoren angeschlossen ist,
derart verbunden ist, daß eine
Leitung (6) zum Anschluß (4b)
für die
Aktoren und/oder Sensoren über
den Schalter (4a) des weiteren Anschlusses (4a) geführt ist,
wobei der Schalter (5) als direkt in die Anschlußbuchsen einsteckbarer Schalter
ausgebildet ist.
Patent DE-10200587-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur inkrementalen Positionsbestimmung
Inventor: WASTLHUBER ROBERT DIPL ING
IPC: G01B21/00
Filed: 2002-01-10
Granted: 2015-03-12
Abstract: Verfahren zur inkrementalen Positionsbestimmung zweier zueinander beweglicher Objekte, bei dem  – mindestens ein Paar positionsabhängiger, inkrementaler Abtastsignale erzeugt wird, die einen bestimmten Phasenversatz zueinander aufweisen und  – das Paar phasenversetzter Abtastsignale einer Transformationstabelle zugeführt wird, in der zu jedem Paar anliegender Eingangssignalwerte ein oder mehrere Ausgangssignalwerte abgelegt sind, die aus der Transformationstabelle zur Weiterverarbeitung bestimmt sind,  dadurch gekennzeichnet, dass  die Transformationstabelle (3; 100.1A, 1001B; 1000.1) im Verlauf der Positionsbestimmung dynamisch aktualisiert wird.
Patent DE-10210619-B4 (DE)
Title: Dämpfungsvorrichtung
Inventor: HASHIMOTO YASUYUKI
IPC: F16D13/64
Filed: 2002-03-11
Granted: 2007-04-19
Abstract: Dämpfungsvorrichtung,
umfassend:  ein Eingangsdrehelement (2);  ein Ausgangsdrehelement
(3), welches derart gestaltet ist, dass es relativ zum Eingangsdrehelement
(2) dreht;  einen Dämpfungsabschnitt
(4) mit  einem Federelement (7, 8), welches derart gestaltet
ist, dass es das Eingangsdrehelement (2) drehbar mit dem Ausgangsdrehelement
(3) verbindet, und  einer Torsionscharakteristik mit einer positiven
Seite entsprechend dem in einer Drehantriebsrichtung bezüglich des
Ausgangsdrehelements (3) verdrehten Eingangsdrehelement (2) und
einer negativen Seite entsprechend dem in der Richtung entgegengesetzt
zur Drehantriebsrichtung bezüglich
des Ausgangsdrehelements (3) verdrehten Eingangsdrehelement (2);  eine
Reibungsvorrichtung (13), welche derart gestaltet ist, dass sie
Reibung erzeugt, wenn das Eingangsdrehelement (2) und das Ausgangsdrehelement
(3) relativ zueinander drehen und das Federelement (7, 8) eine Federkraft
ausübt;
und  eine einzige Reibungsunterdrückungsvorrichtung, welche derart
gestaltet ist, dass sie einen Drehzwischenraum auf  nur der positiven
Seite oder nur der negativen Seite der Torsionscharakteristik sichert,
wobei die Reibungsunterdrückungsvorrichtung
derart gestaltet ist, dass sie...
Patent DE-10210739-B4 (DE)
Title: Probenhalter, Hilfsvorrichtung zum Halten der Probe in diesem Probenhalter und Verfahren zum Halten der Probe unter Verwendung derselben
Inventor: KOO BON-SE
IPC: G01N3/00
Filed: 2002-03-12
Granted: 2006-08-10
Abstract: Probenhalter,
mit:  einem Haltekörper
(302, 304), in welchem ein Probenhalteabschnitt zum Montieren und
zum Haltern einer Probe (20) an dem Frontende des Haltekörpers ausgebildet
ist und der sich in Richtung der Länge des Probenhalters (300)
erstreckt;  einer ersten Ausnehmung (312), die in dem Probenhalteabschnitt
ausgebildet ist und eine Nutgestalt besitzt, bei der die obere Seite
der ersten Ausnehmung (312) in solcher Weise offen ist, daß die Probe
(20) von der oberen Seite her eingeführt und darin gehalten werden
kann, und wobei sich die erste Ausnehmung (312) in der Richtung
der Länge des
Haltekörpers
erstreckt; und  einem elastischen Halteelement (320), welches
eine Seite der Probe (20) kontaktiert, die in der ersten Ausnehmung (312)
montiert ist und die Probe (20) in der ersten Ausnehmung (312) durch
eine elastische Kraft eindrückt
und hält,  bei
dem der Haltekörper
(302, 304) allgemein eine kreisförmige
Stabgestalt besitzt und der Probenhalteabschnitt, der an...
Patent DE-10215022-B4 (DE)
Title: Brillenreinigungsstation
Inventor: BREYER LEOPOLD
IPC: G02C13/00
Filed: 2002-04-03
Granted: 2006-01-19
Abstract: Brillenreinigungsstation
in Form eines wandhängenden
Kastens (1)  mit einem Sitz für eine, nach Entfernen einer
Vorderwand des Kastens einzusetzende, ein Reinigungsmittel enthaltende
Pumpflasche (10), deren Flaschenhals (15),  unmittelbar oder
mit einer auf ihm angebrachten Schraubkappe (15), eine Decke des
Kastens (1) in einer Ausnehmung (16) durchsetzt, derart, dass der
Sitz durch eine Unterstützung
(12) für
die Pumpflasche (10) und die Einfassung des Flaschenhalses (15)
in der Decke (6) gebildet ist und der Pump- und Sprühkopf (17) über der
Decke (6) zugänglich
ist,  und mit einem einen Stapel (26) Papiertücher aufnehmenden,
mit einem Entnahmeschlitz für
die Papiertücher
versehenen unteren Kastenteil,  dadurch gekennzeichnet,  dass
sich an die genannte Ausnehmung (16) eine Fortsetzung (19) bis zur
Vorderkante der Decke (6) anschließt und die Fortsetzung (19)
durch eine die Einfassung des Flaschenhalses (15) in der Decke (6)
vervollständigende
Sperre (20) blockierbar ist.
Patent DE-10221714-B4 (DE)
Title: Überspannungsschutz
Inventor: RIMANN EBERHARD
IPC: H02H9/04
Filed: 2002-05-16
Granted: 2008-08-21
Abstract: Überspannungsschutz
mit einer Serienschaltung eines BOD-Elementes (3) mit einem Varistor (5)
zwischen zwei Gleichspannungsklemmen (1, 2) eines auf einen vorgegebenen
Spannungswert zu begrenzenden Netzes, dadurch gekennzeichnet, dass
nach dem Varistor (5) zusätzlich
ein Kondensator (9) in der Serienschaltung angeordnet ist und dass
das an der ersten Gleichspannungsklemme (1) angeschlossene BOD-Element
(3) über eine
Impedanz (6) mit der zweiten Gleichspannungsklemme (2) verbunden
ist, wobei die Impedanz (6) aus einem hochohmigen Widerstand sowie
einem parallel dazuliegendem Hilfskondensator gebildet ist.
Patent DE-10235456-B4 (DE)
Title: Elektronenmikroskopiesystem
Inventor: KIENZLE OLIVER
IPC: H01J37/28
Filed: 2002-08-02
Granted: 2008-07-10
Abstract: Elektronenmikroskopiesystem
zur Erzeugung einer Abbildung eines in einer Objektebene (7) anordenbaren
Objekts (3), umfassend:  – eine
Strahlweiche (21) zur Trennung eines Strahlengangs eines Primärelektronenstrahls
(11) von einem Strahlengang eines Sekundärelektronenstrahls (13),  – eine Elektronenquelle
(51) zur Erzeugung des Primärelektronenstrahls
(11),  – eine
Strahlführungsanordnung
(59) zur Führung
des Primärelektronenstrahls
(11) von der Elektronenquelle (51) zu der Strahlweiche (21),  – eine im
Strahlengang des Primärelektronenstrahls
(11) hinter der Strahlweiche (21) angeordnete Objektivlinse (17) zum
Führen
des Primärelektronenstrahls
(11) auf die Objektebene (7) und zur Führung von aus einem Bereich
um die Objektebene (7) ausgehenden Sekundärelektronen als Sekundärelektronenstrahl
(13) hin zu der Strahlweiche (21), und  – einen Energieselektor (27),
welcher in dem Strahlengang des Sekundärelektronenstrahls (13) vorgesehen
ist und welcher geladene Teilchen des Sekundärelektronenstrahls (13), deren
kinetische  Energie in einem vorbestimmten Energiebereich liegt,
transmittiert und geladene Teilchen, deren kinetische Energie außerhalb
des vorbestimmten Energiebereichs liegt, im Wesentlichen nicht...
Patent DE-10239081-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Halbleitereinrichtung
Inventor: HEDLER HARRY
IPC: H01L21/60
Filed: 2002-08-26
Granted: 2007-12-20
Abstract: Verfahren
zur Herstellung einer Halbleitereinrichtung mit den Schritten:  Aufbringen
einer Leiterbahnebene (11, 12) auf ein Halbleitersubstrat (10);  Strukturieren
der Leiterbahnebene (11, 12); und  Aufbringen einer Lotschicht
(13) auf der strukturierten Leiterbahnebene (11, 12), derart, daß die Lotschicht
(13) die Struktur der Leiterbahnebene (11, 12) annimmt;  wobei
die Lotschicht (13) in einem Tauchlötprozess aufgebracht wird,
in welchem die mit der strukturierten Leiterbahnebene (11, 12) versehene
Oberseite des Halbleitersubstrats (10) nach unten weisend in ein
Lotbad eingetaucht wird; und  wobei das Halbleitersubstrat (10)
nicht unmittelbar in das Lötbad
eingetaucht wird;  wobei beim Aufbringen der Lotschicht (13)
sowohl Lotbahnen als auch Lotkugeln (30) zur Kontaktierung von weiteren Halbleitereinrichtungen
und/oder einer Leiterplatte in vertikaler Richtung im gleichen Prozessschritt
gebildet werden,  wobei nach dem Aufbringen der Lotschicht (13)
ein nicht leitfähiger
Kunststoff derart aufgebracht wird, daß die Spitzen der Lotkugeln
(30) zur vertikalen Kontaktierung aus dem Kunststoff herausragen...
Patent DE-10247238-B4 (DE)
Title: Schaltersicherungsanordnung mit Platine
Inventor: BRUCHMANN KLAUS
IPC: H01H85/30
Filed: 2002-10-09
Granted: 2004-08-26
Abstract: Schaltersicherungsanordnung (1) zur Aufnahme eines Sicherungseinsatzes (40) mit einem Gehäuse (10) und einer Platine (200), wobei die Schaltersicherungsanordnung (1) so ausgebildet ist, daß sie für einen bestimmungsgemäßen Betrieb an einer Befestigungsschiene (100) aufsetzbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Platine (200) so angeordnet ist, daß eine Ebene der Platine (200) im wesentlichen parallel zu einer Ebene der Befestigungsschiene (100) verläuft, wenn die Schaltersicherungsanordnung (1) sich in ihrer Betriebsposition an der Befestigungsschiene (100) befindet, wobei die Platine (200) in dem Gehäuse der Schaltersicherungsanordnung befestigt und so angeordnet und bemessen ist, daß sich ihre seitlichen Begrenzungen innerhalb der Abmessungen des Gehäuses der Schaltersicherungsanordnung befinden, wobei auf der Platine Temperatursensoren zur Bestimmung der thermischen Bedingungen angeordnet sind.
Patent DE-10247406-B4 (DE)
Title: Rotationsventil
Inventor: SEYDLITZ GOETZ-DIETER
IPC: F16K3/04
Filed: 2002-10-04
Granted: 2005-03-17
Abstract: Rotationsventil
mit einer Ventilsitzöffnung,
die den Durchlaß des
flüssigen
oder gasförmigen Mediums
mit einem Verschlußbauteil
sperrt oder öffnet,
dadurch gekennzeichnet, dass ein drehbar gelagerter Zylinder (3)
durch zwei mit Dichtring voneinander getrennten Räumen (1)
und (2) für
die Aufnahme der Ventilsitzöffnung (4)
in einem Segmentbereich von maximal 170° im Raum (1) benutzt wird, und
ein geschlossenes Band (5) den Durchlaß des flüssigen oder gasförmigen Mediums
zu der Öffnung
(4a) im Raum (2) sperrt oder öffnet.
Patent DE-10254566-B4 (DE)
Title: Laserdiodenanordnung mit Überbrückungseinheiten
Inventor: KRAUSE VOLKER
IPC: H01S5/02
Filed: 2002-11-21
Granted: 2009-01-29
Abstract: Laserdiodenanordnung
mit mehreren elektrisch in Reihe geschalteten Laserbarren (3), wobei
ein Laserbarren (3) jeweils mehrere Dioden oder Emitter aufweist
und jedem Laserbarren (3) eine Überbrückungseinheit
(7, 7d) zugeordnet ist, die den ihr zugeordneten Laserbarren (3)
dann überbrückt, wenn
die an diesem Laserkarren (3) anliegende Spannung einen vorgegebenen Schwellwert
(U Ref ) übersteigt,
bei der jeder Laserbarren (3) zusammen mit der zugehörigen Überbrückungseinheit
(7, 7d) auf einem gemeinsamen als Wärmesenke ausgebildeten Träger (2)
vorgesehen ist und bei der die Träger (2) stapelartig aneinander
anschließend
angeordnet sind, und zwar derart, dass die Überbrückungseinheiten (7, 7d) zwischen
den stapelartig aneinander anschließenden Trägern (2) vorgesehen sind, dadurch
gekennzeichnet, dass die Überbrückungseinheiten
(7, 7d) als rein elektromechanische Einheiten ausgebildet sind,
mittels denen der defekte Laserbarren (3) dauerhaft überbrückt wird.
Patent DE-10254926-B4 (DE)
Title: Hydrodynamisches Lager für einen Spindelmotor
Inventor: HOFFMANN JOERG
IPC: F16C33/10
Filed: 2002-11-25
Granted: 2006-03-16
Abstract: Hydrodynamisches
Lager für
einen Spindelmotor zur Verwendung in einem Plattenlaufwerk mit einem
Formfaktor von 2,5 Inch oder kleiner, mit folgenden Merkmalen einer
Welle (62) und  einer Lagerbuchse (60'), welche die Welle (62)
mit geringem radialem Abstand umgreift, wobei auf der Außenfläche der
Welle und/oder der Innenfläche
der Lagerbuchse eine Rillenstruktur zur Bildung eines druckerzeugenden
Bereichs vorgesehen und in diesem Bereich ein flüssiges Schmiermittel enthalten
ist, wobei  die Lagerbuchse (60') einteilig mit einem Flansch
(60) oder einer Grundplatte oder einem anderen feststehenden Rahmenbauteil
des Gleichstrommotors ausgebildet ist und  das Verhältnis der
Länge (1)
zum Durchmesser (d) der Lagerbuchse (60') 1/d ≤ 2 beträgt und die Gesamt-Wandstärke der
Lagerbuchse (60') zumindest in Teilabschnitten kleiner als 0,8 mm
ist.
Patent DE-10257848-B4 (DE)
Title: Unterputzgehäuseanordnung zur Unterbringung eines Sicherungshausanschlußkastens
IPC: H02G3/12
Filed: 2002-12-11
Granted: 2005-03-17
Abstract: Unterputzgehäuseanordnung
zur Unterbringung eines Sicherungs-Hausanschlußkastens, enthaltend  ein
im wesentlichen rechteckiges, wannenförmiges Gehäuse (1) aus einem thermoplastischen
Schaumstoff mit einer Bodenwand (3) und Seitenwänden (4),  ein tragendes
Gestell, das wenigstens einen, bevorzugt zwei Unterputzanker (6),
die an der Außenseite
der Bodenwand (3) angeordnet sind,  wenigstens einen, vorzugsweise
zwei im wesentlichen U-förmige
Befestigungsbügel
(7), die innerhalb des Gehäuses
(1) angeordnet und mit den Unterputzankern (6) kraftschlüssig verbunden
sind, und  wenigstens einen, vorzugsweise zwei Montageschienen (8)
für den
Sicherungs-Hausanschlußkasten
aufweist, die an den Befestigungsbügeln (7) angebracht sind,  einen
umlaufenden Putzausgleichsrahmen (2), der die Seitenwände (4)
des Gehäuses
(1) an der Stirnseite überdeckt und
an dem Gestell angebracht ist, und  einen Deckel, mit dem die Öffnung des
Putzausgleichsrahmens verschließbar
ist.
Patent DE-10258326-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung einer ein Feuchtmittel aus einem Feuchtmittelreservoir aufnehmenden ersten Walze und einer zweiten Walze
Inventor: BOLZA-SCHUENEMANN CLAUS
IPC: B41F7/26
Filed: 2002-12-13
Granted: 2006-12-14
Abstract: Verfahren
zur Steuerung einer ein Feuchtmittel (02) aus einem Feuchtmittelreservoir
(03) aufnehmenden ersten Walze (04) und einer zweiten Walze (06),
bei dem die Walzen (04; 06) zu einem das Feuchtmittel (02) zu einem
Formzylinder (09) einer Druckmaschine transportierenden Walzenzug
eines Filmfeuchtwerks (01) gehören,
bei dem die erste Walze (04) das Feuchtmittel (02) auf die zweite
Walze (06) überträgt, bei
dem die erste Walze (04) und die zweite Walze (06) jeweils von einem Motor
(07; 08) angetrieben und beide Walzen (04; 06) auf eine vom jeweiligen
Motor (07; 08) erzeugte variable Oberflächengeschwindigkeit (v04; v06)
eingestellt werden, wobei das Feuchtmittel (02) über eine im Walzenzug der zweiten
Walze (06) nachgeordnete dritte Walze (11) zum Formzylinder (09)
transportiert wird, wobei die Oberflächengeschwindigkeiten (v04;
v06) der ersten und der zweiten Walze (04; 06) durch eine Steuerung
der Motore (07; 08) für
die Zeit des Hochlaufs des Filmfeuchtwerks (01) auf voneinander
verschiedene Werte eingestellt werden,...
Patent DE-10260145-B4 (DE)
Title: Kamin für eine Dunstabzugshaube und Dunstabzugshaube
Inventor: GREMMELMAIER ULRICH
IPC: F16B2/02
Filed: 2002-12-20
Granted: 2020-02-13
Abstract: Kamin (1) für eine Dunstabzugshaube (3), der zumindest zwei Kaminteile (11, 12, 13, 14, 15, 16) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens zwei Kaminteile (11, 12, 13, 14, 15, 16) über zumindest eine Verbindungsvorrichtung (2, 4), die zumindest einen Magneten (2) oder eine Klettverbindungseinrichtung umfasst, lösbar miteinander verbunden sind.
Patent DE-10297184-B4 (DE)
Title: Einstellverfahren für Endoskopsysteme
Inventor: TAKAHASHI TOMOYA
IPC: H04N9/73
Filed: 2002-10-25
Granted: 2016-02-25
Abstract: Endoskopsystem, das umfasst: ein Endoskop, das einen Lichtleiter hat, über den sich Beleuchtungslicht ausbreitet und von dessen Ende das Beleuchtungslicht ausgesendet wird, und eine Abbildungseinrichtung zum Abbilden eines Objekts, das mit dem Beleuchtungslicht beleuchtet wird; eine Lichtquelleneinrichtung, die umfasst: eine Lichtquellenlampe zum Erzeugen von weißem Licht; eine Lampenleuchtschaltung, um einen Lampenleuchtstrom, der die Lichtquellenlampe zum Leuchten bringt, zur Verfügung zu stellen; ein optisches Filter, um das weiße Licht, das von der Lichtquellenlampe erzeugt wird, zu empfangen und um feldsequentielle Lichtstrahlen, die erste, zweite und dritte Wellenlängen besitzen, dem Lichtleiter als Beleuchtungslicht zur Verfügung zu stellen, wobei das optische Filter in der Bahn des von der Lichtquellenlampe ausgehenden Beleuchtungslichts positioniert ist und drei Öffnungen besitzt, die auf dem Umfang einer Drehscheibe, die von einem Motor gedreht wird, ausgeformt sind, und wobei die drei Öffnungen mit einem ersten, einem zweiten und einem dritten Farbübertragungsfilter bedeckt sind, die Lichtstrahlen durchlassen, die die erste, zweite und dritte Wellenlänge besitzen; eine Signalverarbeitungseinrichtung zum Empfangen eines Bildsignals, das aus einer fotoelektrischen Umwandlung resultiert, die von der Abbildungseinrichtung ausgeführt wird, und zum übertragen von ersten, zweiten und dritten Farbsignalen, die nacheinander aus den Lichtstrahlen erzeugt werden, die die erste, zweite und dritte Wellenlänge besitzen; eine in der Lichtquelleneinrichtung enthaltene Steuerung, wobei die Steuerung Höchstwerte der ersten, zweiten und dritten Farbsignale miteinander vergleicht und die Einschaltdauer der Lichtquellenlampe, der die Lampenleuchtschaltung einen Strom zur Verfügung stellt, in der Art einstellt, dass das Verhältnis des Höchstwertes des ersten Farbsignals zu dem Höchstwert des zweiten Farbsignals und zu dem Höchstwert des dritten Farbsignals innerhalb eines vorherbestimmten Bereichs liegt, um eine Weißabgleichseinstellung eines das erste, zweite und dritte Farbsignal umfassenden Signals zu erreichen, ...
Patent DE-10302864-B4 (DE)
Title: Wäschetrockner mit Umluftbetrieb und Verfahren zur Behandlung von Wäsche
Inventor: LAMPE HANSJOERG
IPC: D06F58/30
Filed: 2003-01-25
Granted: 2010-08-05
Abstract: Wäschetrockner (1, 20, 40), insbesondere Kondensationstrockner (20, 40) mit einer drehbar gelagerten Wäschetrommel (2, 22, 41) die zumindest einen Lufteinlass und zumindest einen Luftauslass (8, 28) aufweist, und einem Lüfter (4, 24) zum Zuführen von Luft in die Wäschetrommel (2, 22, 41) gekennzeichnet durch eine Umschalteinrichtung (35, 36, 37, 46) zum Umschalten des Luftstroms durch die Wäschetrommel zwischen Umluft- und Abluftbetrieb, wobei die Wäschetrommel (2, 22, 41) und der Lüfter (4, 24) unabhängig voneinander mit jeweils variierbaren Drehzahlen antreibbar sind, derart, dass entsprechend dem jeweils ablaufenden Programm spezifische absolute Drehzahlen einstellbar sind und die Förderrichtung des Lüfters (4, 24) umkehrbar ist.
Patent DE-10308537-B4 (DE)
Title: Abgasemissions-Regelvorrichtung für Mehrzylinder-Verbrennungsmotoren
Inventor: TAMURA YASUKI
IPC: F01N3/20
Filed: 2003-02-27
Granted: 2006-08-10
Abstract: Abgasemissions-Regelvorrichtung
für einen
Verbrennungsmotor, welcher mehrere anstromseitige Abgaskanäle (22a,
22b), die für
entsprechende von mehreren Zylindern des Verbrennungsmotors vorgesehen sind,
einen abstromseitigen Abgaskanal (28) der durch Vereinen der mehreren
abstromseitigen Abgaskanäle
gebildet wird, mehrere anstromseitige katalytische Konverter (24, 26),
die in entsprechenden von den mehreren anstromseitigen Abgaskanälen angeordnet
sind, und einen abstromseitigen katalytischen Konverter (30), der
in dem abstromseitigen Abgaskanal angeordnet ist, aufweist, wobei
die Abgasemissions-Regelvorrichtung für den Verbrennungsmotor dadurch
gekennzeichnet ist, daß sie
aufweist:  anstromseitige Abgassensoren (25, 27), die anstromseitig in
den Abgaskanälen
vorgesehen und abstromseitig von den abstromseitigen katalytischen
Konvertern positioniert sind, um ein Abgas-Luft/Kraftstoff-Verhältnis zu
detektieren;  eine Abgas-Luft/Kraftstoff-Verhältnis-Veränderungsvorrichtung
(S10, S12, S14, S16), um ein Abgas-Luft/Kraftstoff-Verhältnis von Abgas, das in einen
von den mehreren anstromseitigen Abgaskanälen strömt, und ein Abgas-Luft/Kraftstoff-Verhältnis von
Abgas, das in den anderen von den mehreren anstromseitigen Abgaskanälen strömt, auf
ein fettes Luft/Kraftstoff-Verhältnis
und ein mageres Luft/Kraftstoff-Verhältnis abwechselnd mit einem
vorbestimmten Zyklus, der...