baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19631451-B4 (DE)
Title: Gleitblech und elektrischer Türöffner mit einem solchen Gleitblech
Inventor: KLINGSOHR HORST
IPC: E05B9/08
Filed: 1996-08-03
Granted: 2006-06-14
Abstract: Gleitblech
für eine
Schlossfalle (3) eines an einem Türflügel (1, 1a) vorzusehenden Türschlosses
zur Verwendung bei einem elektrischen Türöffner (5), der einen mit der
Schlossfalle (3) zusammenwirkenden Schnäpper (4) mit Rast (6) aufweist,
hinter die die Schlossfalle (3) bei geschlossenem Türflügel einrasten
kann, wobei das Gleitblech eine Öffnung
(10) aufweist, durch die die Schlossfalle (3) für das Einrasten an der Rast
hindurchgreifen kann, und wobei in der Öffnung (10) des Gleitbleches (9)
wenigstens ein Steg (13) vorgesehen ist, der mit seinem freien Ende
bis an die Rast (6) reicht und eine schräg verlaufende, die Schlossfalle
(3) beim Öffnen
des Türflügels (1)
zurückdrückende Gleitfläche bildet,
wobei sich der wenigstens eine Steg (13) und der Schnäpper überlappen, wobei
der wenigstens eine Steg (13) am Gleitblech (9) vorgesehen ist und
von einem Rand (14) der Öffnung
(10) ausgeht, an dem sich die Schlossfalle (3) beim Öffnen und Schließen des
Türflügels vorbeibewegt,
dadurch...
Patent DE-19733703-B4 (DE)
Inventor: IBURG FRANK
IPC: B22C1/00
Filed: 1997-08-04
Granted: 2007-10-25
Abstract: Equipment for separating a pattern and a sand mold effects relative movement of the pattern and the mold perpendicular to the parting plane by means of several perpendicular 'lifting axles' which are individually operated and have individually regulated strokes. An independent claim is also included for a method of separating a pattern and a sand mold in a molding machine by vertical relative movement apart of the pattern and the mold by means of preferably four, individually driven 'lifting axles'.
Patent DE-19736002-B4 (DE)
Title: Dachziegel-Vakuumkollektor
Inventor: ZVONKO ZDJELAR
IPC: F24J2/46
Filed: 1997-08-19
Granted: 2005-03-03
Abstract: Dachziegel-Vakuumkollektor,
der dadurch gekennzeichnet ist, dass das Glasgehäuse (1) das Aussehen eines
Biberschwanz-Dachziegels hat und mit einem Stutzen mit Gewinde (1a)
versehen ist.
Patent DE-19756509-B4 (DE)
Title: Pleuelstange mit schräggestelltem großen Pleuelauge
Inventor: TAGUCHI HITOSHI
IPC: G05G1/00
Filed: 1997-12-19
Granted: 2005-12-08
Abstract: Pleuelstange,
aufweisend  einen Körper
(4a) mit einem Pleuelstangenkopf (4c), einer Hälfte des großen Pleuelauges
(4d) und einem Pleuelschaft, der den Pleuelstangenkopf (4c) und
die Hälfte
des großen
Pleuelauges (4d) verbindet, wobei der Pleuelschaft eine dünne, im
wesentlichen in der Mitte liegende Rippe (4j) umfaßt, die
Hälfte
des großen
Pleuelauges (4d) mit zwei Gewindebohrungen, darunter eine erste
Gewindebohrung (4g) und eine zweite Gewindebohrung (4g'), die beide gegenüber einer
Längsachse
(Lv) des Körpers
(4a) geneigt sind, versehen ist und der Körper (4a) ein Loch (4k) hat, das
innerhalb des Körpers
(4a) derart angelegt ist, daß es mit
dem Ende der zweiten Gewindebohrung (4g') in Verbindung steht,  einen
Lagerdeckel (4b), der mit der Hälfte
(4d) des großen Pleuelauges
mittels Befestigungsmitteln (5, 5) verbindbar ist, um ein großes, schräg geteiltes
Pleuelauge zu bilden, wobei der Lagerdeckel (4b) mit zwei den Gewindebohrungen
(4g,4g') entsprechenden Durchgangsbohrungen (4f, 4f) versehen ist,  wobei
die Gewindebohrungen...
Patent DE-19810379-B4 (DE)
Title: Kraftstoffregelsystem für Zylinderdirekteinspritzungsbrennkraftmaschinen mit innerer Verbrennung
Inventor: FUJIWARA TORU
IPC: F02D41/02
Filed: 1998-03-10
Granted: 2013-05-29
Abstract: Kraftstoffregelsystem für eine Zylinderdirekteinspritzungsbrennkraftmaschine, umfassend: a) mehrere Sensorvorrichtungen (1) zur Erzeugung verschiedener Informationen, welche den Betriebszustand der Maschine betreffen, wobei diese Information zumindest Information in Bezug auf den Ein/Ausschaltzustand eines Schlüsselschalters (K), eine Kühlwassertemperatur (Wt) und eine Maschinendrehzahl (Ne) umfasst; b) eine Maschinenbetriebszustandserfassungsvorrichtung (11) zur Feststellung des Maschinenbetriebszustandes (D); c) eine Kraftstoffinjektorvorrichtung (2), die so angeordnet ist, dass sie Kraftstoff direkt in die Brennkammer jedes Maschinenzylinders der Maschine einspritzt; d1) eine Einspritzbetriebsarteinstellvorrichtung (12A) zur wahlweisen Einstellung einer Kraftstoffeinspritzbetriebsart (M) auf eine Einzelhub-Kraftstoffeinspritzbetriebsart, bei der der Kraftstoff einmal in einem Kolbenhub eingespritzt wird, oder auf eine Doppelhub-Kraftstoffeinspritzbetriebsart, bei der Kraftstoff zweimal in zwei verschiedenen jeweiligen Kolbenhüben eingespritzt wird, abhängig von dem Motorbetriebszustand; e) eine Injektortreibervorrichtung (13) zum Betreiben der Kraftstoffinjektorvorrichtung (2) entsprechend der ausgewählten Kraftstoffeinspritzbetriebsart; dadurch gekennzeichnet, dass das Kraftstoffregelsystem f) eine Maschinenbetriebszustandsinformations-Speichervorrichtung (14) umfasst, um als Betriebsvorgeschichteinformation der Maschine eine vergangene Maschinenbetriebszustandsinformation (Dp) zu speichern, die in einer vergangenen Maschinenbetriebsperiode zwischen einem Starten bis zu einem Stopp der Maschine erfasst wurde, bevor eine gegenwärtige Maschinenbetriebsperiode gestartet wird...
Patent DE-19814848-B4 (DE)
Title: Simulationsanordnung für Kraftfahrzeugunfälle und Verfahren zur Simulation von Kraftfahrzeugunfällen
Inventor: BAHR ULRICH
IPC: E01F9/30
Filed: 1998-04-02
Granted: 2006-05-04
Abstract: Simulationsanordnung
für Kraftfahrzeugunfälle mit
einer Fahrbahn (10), auf der wenigstens ein Kraftfahrzeug (12) auf
einen Kollisionspunkt mit einem Hindernis oder einem anderen Kraftfahrzeug
zubewegbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß auf der Fahrbahn (10) diskrete
Markierungen (16, 18; 28) angeordnet sind und am Fahrzeug (12) ein
Abtastsystem (20, 22, 24) angeordnet ist, welches die diskreten
Markierungen (16, 18; 28) auf der Fahrbahn (10) registriert, wobei
die Markierungen (16, 18; 28) und das Abtastsystem (20, 22, 24)
derart ausgebildet sind, daß eine
mit dem Abtastsystem (20, 22, 24) verbundene Steuereinheit (20)
entsprechende automatische Steuerfunktionen am Fahrzeug (12) derart
ausführt,
daß sich
das Fahrzeug (12) entlang der Markierungen (16, 18; 28) mit einer
vorbestimmten Geschwindigkeit bewegt.
Patent DE-19820188-B4 (DE)
Title: Wasserheizer mit einem Schichtenspeicher
Inventor: AUF DEM KAMPE CARSTEN
IPC: F24D11/00
Filed: 1998-04-28
Granted: 2012-07-12
Abstract: Wasserheizer mit einem Schichtenspeicher (1), der über einen von einer Wärmequelle (12) beheizten Wärmetauscher (6) und eine mit dem Schichtenspeicher (1) in Verbindung stehende Umwälzpumpe (3) beladbar ist, wobei ein mit einem die Temperatur des zuströmenden Warmwassers erfassender Warmwasserfühler (8), einem im mittleren Bereich des Schichtenspeichers (1) angeordneten Wärmeanforderungsfühler (13), einem im untersten Bereich des Schichtenspeichers angeordneten Ladungsfühler (15) sowie einem Soll-Wert-Geber (24) und einen die Wärmezufuhr zum Wärmetauscher (6) erfassenden Fühler (50) verbundene Steuerung für die Wärmequelle (12) und die Umwälzpumpe (3) vorgesehen ist und der einen Brenner (41) aufweisenden Wärmequelle (12) eine Flammenüberwachungsschaltung (45) zugeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, daß der Ausgang der Flammenüberwachungsschaltung (45) mit einem Eingang einer logischen Verknüpfung (58) verbunden ist, deren mindestens einer weiterer Eingang mit einer eine Wärmeanforderung erfassenden Schaltung der Steuerung verbunden ist, wobei der Ausgang der Verknüpfung (58) die Umwälzpumpe (3) steuert.
Patent DE-19823160-B4 (DE)
Title: Ventildichtungsmechanismus
Inventor: TOMITA TAKU
IPC: F16K17/00
Filed: 1998-05-23
Granted: 2008-03-13
Abstract: Ventildichtungsmechanismus
(174, 190) mit:  einem Paar von Sitzen (176, 192),  einem
Dichtelement (214) aus einem elastomeren Material, wobei das Paar
von Sitzen (176, 192) und das Dichtelement (214) selektiv relativ
zueinander verschiebbar sind, so daß sie an dem einen oder dem
anderen Sitz des Paares von Sitzen (176 oder 192) anliegen, um einen
Anschluß (162,
166) von einem anderen Anschluß (164)
zu trennen,  wobei das Paar von Sitzen (176, 192) jeweils einen
Steg (178, 194) zum Pressen und elastischen Deformieren des Dichtelementes
(214) zur Schaffung einer Abdichtung dazwischen aufweist und eine
Vielzahl von Haltern (181a bis 181d, 198a bis 198d), die mit dem
Dichtelement (214) in Eingriff bringbar sind und jeweilige Anschlagflächen (182a bis
182d, 199a bis 199d) aufweisen, die zum Anliegen gegen das Dichtelement
(214) positioniert sind,  wobei die Anschlagflächen (182a
bis 182d, 199a bis 199d) von dem Steg (178, 194) relativ zu dem
Dichtelement...
Patent DE-19836871-B4 (DE)
Title: Rückströmsperre
Inventor: BRAMS PETER
IPC: B29C45/52
Filed: 1998-08-14
Granted: 2004-07-01
Abstract: Rückströmsperre am ausstoßseitigen Ende einer in einem Spritzzylinder (1) geführten Plastifizierschnecke (2) einer Kunststoff verarbeitenden Spritzgießmaschine mit einem Schneckenkopf (3), der ein Endstück (13) und einen zylindrischen Schaft (4) aufweist, einem den Schaft (4) umfassenden Sperrring (5), dessen axiale Länge kleiner als die Schaftlänge ist, der mit dem Schaft (4) einen Ringspalt (22) ausbildet, der an der Zylinderwand (6) des Spritzzylinders (1) anliegt und in diesem zwischen einer ersten Endstellung (Offenstellung), in der der Sperrring (5) an einer ersten Anschlagfläche (7) am ausstoßseitigen Ende des Schaftes (4) anliegt und einer zweiten Endstellung (Schließstellung), in der der Sperrring (5) an einer zweiten Anschlagfläche (8) am entgegengesetzten Ende des Schaftes (4) anliegt, bewegbar ist, und wobei Wälzlager (9, 9'), vorzugsweise Kugellager (15, 17, 18), vorgesehen sind, damit in der Offenstellung eine Rollreibung zwischen dem Sperrring (5) und der Plastifizierschnecke (2) bei deren Rotation vorliegt, dadurch gekennzeichnet, dass ein – oder mehrere...
Patent DE-19840181-B4 (DE)
Title: Parabolrinnenkollektor für ein Solarenergie-Kraftwerk
Inventor: BOEHMER MANFRED
IPC: F24S10/40
Filed: 1998-09-03
Granted: 2005-04-14
Abstract: Parabolrinnenkollektor
für ein
Solarenergie-Kraftwerk, mit einem Reflektor (10) in Form einer Parabolrinne,
einem in der Brennlinie des Reflektors (10) verlaufenden Absorberrohr
(14) und einem auf der dem Reflektor (10) abgewandten Seite des
Absorberrohrs (14) angeordneten Sekundärreflektor (16), dadurch gekennzeichnet,
daß der
Sekundärreflektor
(16) als im wesentlichen flache Platte ausgebildet ist.
Patent DE-19843522-B4 (DE)
Title: Vergußgekapselter explosionsgeschützter Elektromagnet
Inventor: HEINZ WOLFGANG
IPC: H01H50/02
Filed: 1998-09-23
Granted: 2006-03-09
Abstract: Vergußgekapselter
explosionsgeschützter
Elektromagnet, mit einer Spule und einem Eisenkreis, die in ein
Gehäuse
eingebaut sind, wobei die Spule und der Eisenkreis in eine Vergußmasse eingebettet
sind, die der Fixierung, der elektrischen Isolierung und dem Schutz
vor Umgebungseinflüssen
dient, wobei das Gehäuse
ein Rohr ist, dessen Stirnseiten durch Deckelelemente und/oder die
Vergußmasse
verschlossen sind, dadurch gekennzeichnet, daß die Ankerachse senkrecht
zur Rohrachse angeordnet ist.
Patent DE-19855072-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Simulation einer Kraft, Getriebe- und Fahrsimulator
Inventor: JUERGENS RAIMUND
IPC: G09B9/04
Filed: 1998-11-28
Granted: 2009-02-26
Abstract: Vorrichtung
(1) zur Simulation einer Kraft, insbesondere einer Schaltkraft eines
Getriebesimulators,  mit einem beweglich gelagerten Stellelement
(5), das von einem einer Verstellung des Stellelementes (5) entgegenwirkenden,
elastisch ausgebildeten Krafterzeuger (15) beaufschlagbar ist, wobei
das Stellelement (5) und der Krafterzeuger (15) derart ausgebildet
und angeordnet sind, dass eine aus dem Krafterzeuger (15) erzielbare
Widerstandskraft in einer Wirkachse (16) der Verstellung liegt und
unmittelbar auf das Stellelement (5) einwirkt, dadurch gekennzeichnet,  dass
ein Lagerelement (2) vorhanden ist, dass der Krafterzeuger (15)
zwei Gruppen von auf gegenüberliegenden Seiten
des Lagerelementes (2) angeordneten Federelementen (11) aufweist
und dass zwei verstellbar ausgebildete Verbindungselemente (13)
auf gegenüberliegenden
Seiten des Lagerelementes (2) derart ausgebildet und angeordnet
sind, dass jeweils eine von den zugeordneten Federelementen (11)
erzeugbare Federkraft aufnehmbar und in das Lagerelement (2) einleitbar
ist.
Patent DE-19909962-B4 (DE)
Title: Schaltkasten
Inventor: ROTH STEFAN
IPC: H02B1/56
Filed: 1999-03-06
Granted: 2008-08-07
Abstract: Schaltkasten
(1), mit einem Gehäuse (4)
mit einem wasser- und staubgeschützten
Innenraum (2) und einem an den Innenraum angrenzenden, durch wenigstens
eine staubdichte Luftdurchtrittsöffnung
(9) mit diesem verbundenen Außenraum
(3) mit Einrichtungen zum aktiven Durchströmen desselben mit Umgebungsluft,
wie einem Außenlüfter (6),
zur indirekten Kühlung
des Innenraums (2) über
wenigstens einen Wärmetauscher
(8), wobei die staubdichte Öffnung
(9) an einer zur Erzeugung eines geringen Überdrucks im Innenraum (2)
bezüglich
des Atmosphärendrucks
geeigneten Stelle zwischen dem Innen- (2) und dem Außenraum (3) angeordnet ist.
Patent DE-19942686-B4 (DE)
Title: Spiralkompressor und Herstellungsverfahren eines Spiralkompressors
Inventor: YOKOYAMA HIROYUKI
IPC: F04C29/00
Filed: 1999-09-07
Granted: 2004-03-18
Abstract: Spiralkompressor mit  einem Gehäuse (2) mit einem offenen Ende,  einem vorderen Gehäuse (46), das das offene Ende des Gehäuses (2) derart schließt, daß ein Hohlraum in Zusammenwirkung mit dem Gehäuse (2) definiert ist,  einem gehäusefestenSpiralelement (10) und einem orbitierendenSpiralelement (14), die in dem Hohlraum angeordnet sind und die beide eine Evolventenspirale (12, 16) und eine Endplatte (11,15), die mit einem axialen Ende der Evolventenspirale (12, 16) verbunden ist, aufweisen,  wobei das gehäusefesteSpiralelement (10) mit dem Gehäuse (2) verbunden ist,  wobei die Evolventenspirale (16) des orbitierendenSpiralelementes (14) in die Evolventenspirale (12) des gehäusefestenSpiralelementes (10) mit einem Versatz eines vorbestimmten Winkels eingesetzt ist, und  einem Umlaufantriebsmechanismus (7, 8, 21, 23-25), der mit dem orbitierendenSpiralelement (14) gekoppelt ist, zum Antreiben des orbitierendenSpiralelementes (14) derart, daß es eine Umlaufbewegung durchführt ohne daß eine Drehbewegung von ihm verursacht wird,  wobei das vordere Gehäuse (46) eine Mehrzahl von Bohrlöchern (4d) zum Einführen von Schrauben (3) dort hindurch aufweist,  wobei das Gehäuse (2) eine Mehrzahl von Gewindelochabschnitten (2d) und eine Mehrzahl von gewindelosenLochab schnitten (2f) aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß sich die gewindelosenBohrlochabschnitte (2f) von verlängerten Enden der Gewindelochabschnitte (2d) im Bereich des Bohrlochgrundes erstrecken,  wobei die Gewindelochabschnitte (2d) für einen Eingriff mit den in die Bohrlöcher (4d) des vorderen Gehäuses (46) einzufügenden Schrauben (3) dienen,  wobei die gewindelosenBohrlochabschnitte (2f) zum Aufnehmen von Endabschnitten von Positionieraufspannelementen (60) zum Ausrichten des vorderen Gehäuses (46) relativ zu dem Gehäuse (2) mit einem relativen Winkel zueinander derart angeordnet sind, daß zumindest ein Paar von den Bohrlöchern (4d) des vorderen Gehäuses (46) und den gewindelosenBohrlochabschnitten (2f) zur Positionierung des vorderen Gehäuses (46) und des Gehäuses (2) verwendet wird.
Patent DE-19954022-B4 (DE)
Title: Halbleitersensor für eine physikalische Grösse und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: SAKAI MINAKAZU
IPC: G01P15/08
Filed: 1999-11-10
Granted: 2011-08-18
Abstract: Halbleitersensor für eine physikalische Größe, mit: einem Sensorabschnitt (101), welcher aufweist: ein Halbleitersubstrat (1a); einen beweglichen Abschnitt (2) mit einem Gewichtsabschnitt (6), der an dem Halbleitersubstrat abgestützt ist, um sich abhängig von einer hieran anliegenden physikalischen Größe zu bewegen; und eine bewegliche Elektrode (9a, 9b), welche einstückig an dem Gewichtsabschnitt ausgebildet ist und eine Erkennungsoberfläche aufweist; und eine feste Elektrode (3b, 4b), die an dem Halbleitersubstrat (1a) abgestützt ist und eine Erkennungsoberfläche hat, welche der Erkennungsoberfläche der beweglichen Elektrode (9a, 9b) gegenüberliegt; und einem Handhabungsabschnitt (102, 1e), der an dem Halbleitersubstrat (1a) ausgebildet ist, von dem Sensorabschnitt (101) durch einen isolierenden Abschnitt (103, 113) isoliert ist und von außen her berührbar ist, wenn der Halbleitersensor für eine physikalische Größe gehandhabt wird, wobei der bewegliche Abschnitt (2) und die feste Elektrode (3b, 4b) durch rechtwinklige Gräben (104a, 104b, 104c) voneinander...
Patent DE-19961576-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Regelung einer Kraftübertragung bei einem kontinuierlich verstellbaren Getriebe für Kraftfahrzeuge
Inventor: GROB FERDINAND
IPC: F16H59/06
Filed: 1999-12-21
Granted: 2008-09-25
Abstract: Verfahren
zur Regelung einer Kraftübertragung
bei einem kontinuierlich verstellbaren Getriebe (16) für Kraftfahrzeuge,
wobei ausgehend von einem im Antriebsstrang des Kraftfahrzeugs angeordneten
Fahrzeugmotor (12) ein Getriebeeingangsmoment (M ge )
auf ein Umschlingungselement (30) des Getriebes übertragen wird und entsprechend
einem eingestellten Kraftschluss (Anpressung) des Umschlingungselementes
(30) mit im Getriebe (16) nachfolgend angeordneten Elementen ein
Getriebeausgangsmoment (M ga ) über eine
Getriebeausgangswelle (24) an die Fahrzeugräder weitergeleitet wird und
die Anpressung des Umschlingungselementes (30) in Abhängigkeit
von einem von den Fahrzeugrädern
auf das Getriebe (16) übertragenen
Gegenmoment (M g,r ) festgelegt wird, dadurch
gekennzeichnet, dass das Gegenmoment (M g,r ) als
Funktion der Drehgeschwindigkeiten (φ . rad,R , φ . rad,L , φ . ga ) der Getriebeausgangswelle
und der Fahrzeugräder
bestimmt wird.
Patent DE-102004007717-B4 (DE)
Title: Helmholtz-Resonator
Inventor: KOSTUN JOHN D
IPC: F01N1/02
Filed: 2004-02-16
Granted: 2005-12-29
Abstract: Ein
Resonator mit variabler Abstimmung weist auf:  – ein Gehäuse (12,
12', 12'', 12''', 42, 42') mit einer darin ausgebildeten Kammer
(20, 20', 20'', 20''', 44, 44') und mit zwei voneinander getrennten,
nebeneinander angeordneten Halsstücken, durch die ein Fluid zwischen
der Kammer (20, 20', 20'', 20''', 44, 44') und einer Luftführung (22,
22', 22'', 22''', 46, 46') kommunizieren kann;  – ein in
jedem der Halsstücke
angeordnetes Ventil (58, 58'), wobei diese Ventile (58, 58') dafür eingerichtet
sind, selektiv geöffnet
oder geschlossen zu sein, und wobei das Öffnen und Schließen der
Ventile (58, 58') die Auswahl des gewünschten Halsstückes ermöglicht;  – einen
Sensor (29, 29', 29'', 29''', 57, 57') für die Geschwindigkeit des Motors,
der dafür
eingerichtet ist, die Geschwindigkeit des Motors zu erfassen; und  – eine programmierbare
Steuerungseinheit (28, 28', 28'', 28''', 56, 56'), die mit dem Sensor
(29, 29', 29'', 29''', 57, 57') verbunden ist,...
Patent DE-102004010600-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Primäroxidhärtung von Metallschmelzen
Inventor: BRILL ULRICH
IPC: C22B9/05
Filed: 2004-03-02
Granted: 2008-07-03
Abstract: Verfahren
zur Primär-Oxidhärtung von
Metallschmelzen, indem der Schmelze zur Erzeugung einer feinverteilten
Oxiddispersion innerhalb der Schmelze ein Aktivgas zugeführt wird,
wobei als Aktivgase in Abhängigkeit
vom Schmelzpunkt der jeweiligen Legierung Oxidchloride, Alkoholate
oder Disiloxane eingesetzt werden und das Aktivgas in die Schmelze
eingedüst
wird.
Patent DE-102004011410-B4 (DE)
Title: Kolbenstangendichtung
Inventor: RAUSCH PETER
IPC: F16J15/56
Filed: 2004-03-06
Granted: 2007-11-22
Abstract: Kolbenstangendichtung
(01) zur Abdichtung einer oszillierenden Kolbenstange (05) einer
Kolbenmaschine, insbesondere eines Kolbenkompressors, einer Plungerpumpe
oder eines Verbrennungsmotors, mit zwischen der Kolbenstange (05)
und einer Lauffläche
im Dichtungsgehäuse
(08) angeordneten Dichtelementen (04), dadurch gekennzeichnet, dass
die Dichtelemente (04) auf dem Außenumfang der Kolbenstange
(05) montiert sind und an der Lauffläche (16) im Dichtungsgehäuse (08),
oder an der Lauffläche
(16) einer im Dichtungsgehäuse
(08) befindlichen Laufbuchse (18) zur Abdichtung gebracht werden,
wobei die Lauffläche
(16) zur Erhöhung
der Verschleißfestigkeit
oberflächenbehandelt
sein kann.
Patent DE-102004024212-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung eines Betriebes eines Kraftfahrzeuges, insbesondere einer Start-Stopp-Automatik, sowie Kraftfahrzeug
Inventor: ZILLMER MICHAEL DR
IPC: B60K6/48
Filed: 2004-05-10
Granted: 2016-03-03
Abstract: Verfahren zur Steuerung eines Betriebs eines Kraftfahrzeugs mit einem Verbrennungsmotor (12) und einer Start-Stopp-Automatik (30), die eine Abschaltautomatik umfasst, welche bei Vorliegen von Stopp-Bedingungen eine automatische Abschaltung des Verbrennungsmotors (12) bewirkt oder eine Wiederanschaltung eines ausgeschalteten Verbrennungsmotors (12) unterdrückt, und eine Anschaltautomatik, welche bei Vorliegen von Start-Bedingungen einen automatischen Start des Verbrennungsmotors (12) bewirkt, dadurch gekennzeichnet, dass eine erste Stopp-Bedingung vorliegt, wenn während einer schubbedingten Abschaltung der Kraftstoffzufuhr zu dem Verbrennungsmotor (12) (a) eine Fahrzeuggeschwindigkeit eine vorgegebene Geschwindigkeitsschwelle von größer als 0 km/h überschreitet, und mindestens eine der folgenden Bedingungen erfüllt ist: (b) geöffnete Kupplung (20) und (c) Neutralstellung eines Fahrzeuggetriebes (16).
Patent DE-102004031366-B4 (DE)
Title: Blasfolienextrusionsanlage
Inventor: LINKIES JÜRGEN
IPC: B29C48/355
Filed: 2004-03-25
Granted: 2014-09-04
Abstract: Blasfolienextrusionsanlage (1) welche zumindest folgende Merkmale aufweist: – einen Blaskopf (5), der einen Folienschlauch (9) extrudiert, – eine Abquetschvorrichtung (8), welche den Folienschlauch (9) abquetscht, – Folienführungselemente (7, 13, 27, 28), welche den Folienschlauch (9) zwischen seiner Extrusion durch den Blaskopf und seiner Abquetschung führen, wobei die Führungselemente (7, 13, 27, 28) ein poröses, vorzugsweise mikroporöses Material enthalten, – wobei das poröse Material im Bereich des Kalibrierkorbes (20) angeordnet ist, wobei mehrere vereinzelte Platten aus porösem Material (27) dem Folienschlauch (9) zugewandt und radial zum Folienschlauch (9) verschieblich sind, dadurch gekennzeichnet, dass das poröse Material eine Dicke von mehr als 2 und von bis zu 10 mm aufweist.
Patent DE-102004058142-B4 (DE)
Inventor: ECKERS LORENZ
IPC: A46B1/00
Filed: 2004-11-24
Granted: 2007-01-11
Abstract: The applicator has a reinforcing core (11) of a first plastics material surrounded at least at the front by a support sleeve (12) of a second plastics material having several radially outwardly extending fingers (13) formed integral on the sleeve. The surface of the sleeve also contains at least one ventilation groove which extends in the longitudinal direction to divide the finger rims into peripheral segments. The fingers stand perpendicular to the brush axis and the finger rims form parallel discs.
Patent DE-102004060824-B4 (DE)
Title: Rüttelmaschine zur Herstellung von Formkörpern durch Verdichtung
Inventor: NAGEL HARDY
IPC: C25C3/12
Filed: 2004-12-17
Granted: 2012-11-22
Abstract: Rüttelmaschine zur Herstellung von Formkörpern durch Verdichtung körniger Rohmassen, insbesondere zur Herstellung von Anoden und/oder Kathoden für die Aluminium-Schmelzflusselektrolyse, mit einem auf Federn schwingfähig gelagerten Rütteltisch (10), auf den ein Formkasten (11) mit Abdeckhaube (14) spannbar ist, wobei in den Formkasten (11) ein Deckgewicht (12) einbringbar ist, dessen Oberseite mit einer Vorspanneinrichtung mit Feder (18) in Verbindung steht, dadurch gekennzeichnet, dass die Deckgewichts-Vorspanneinrichtung mit der wenigstens einen Feder (18) außerhalb der Formkasten-Abdeckhaube (14) angeordnet ist.