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Patent DE-102021201176-A1 (DE)
Title: Tankvorrichtung zum Speichern eines gasförmigen Mediums für ein Fahrzeug und Verfahren zum Betreiben einer Tankvorrichtung zum Speichern eines gasförmigen Mediums für ein Fahrzeug
Inventor: WESSNER JOCHEN
IPC: F17C13/02
Filed: 2021-02-09
Abstract: Die vorliegende Erfindung schafft eine Tankvorrichtung (1) zum Speichern eines gasförmigen Mediums für ein Fahrzeug (F), umfassend zumindest einen Tankbehälter (TB), in welchen das gasförmige Medium einfüllbar ist; eine Sensoreinrichtung (det); ein erstes Sicherheitssystem (2a), mittels dessen ein Betriebsparameter der Tankvorrichtung (1) innerhalb eines vorbestimmten Sicherheitsintervalls haltbar ist; und eine Steuereinrichtung (SE), welche mit der Sensoreinrichtung (det) und mit dem ersten Sicherheitssystem (2a) verbunden ist und dazu eingerichtet ist das erste Sicherheitssystem (2a) derart zu steuern, dass der Betriebsparameter innerhalb des vorbestimmten Sicherheitsintervalls gehalten wird, wobei das vorbestimmte Sicherheitsintervall einem Sicherheitszustand der Tankvorrichtung (1) für ein zu erwartendes Ereignis am Fahrzeug entspricht, wobei die Sensoreinrichtung (det) dazu eingerichtet ist, eine erhöhte Wahrscheinlichkeit eines Auftretens des zu erwartenden Ereignisses zu erkennen.
Patent DE-102021201985-A1 (DE)
Title: Elektromechanische Zahnstangenlenkung für ein Kraftfahrzeug und Verfahren zum Herstellen einer solchen Zahnstangenlenkung
Inventor: JAEHDE FRANK
IPC: B62D3/12
Filed: 2021-03-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektromechanische Zahnstangenlenkung (1) für ein Kraftfahrzeug mit einer Eingangswelle (2), die mit einer Ritzelwelle (3) verbunden ist, wobei zwischen Eingangswelle (2) und Ritzelwelle (3) ein Torsionsstab (4) angeordnet ist, der unmittelbar mit der Eingangswelle (2) verbunden ist, und die Ritzelwelle (3) einen Lenkritzelabschnitt (15) zum Zusammenwirken mit einer Zahnstange (16) aufweist, und mit einem Elektromotor (9) zum Antreiben der Ritzelwelle (3), wobei der Elektromotor (9) mittels eines Getriebes (10) mit der Ritzelwelle (3) verbunden ist. Um Nutzung von standardisierten Bauteilen zu erleichtern, ist die Zahnstangenlenkung (1) dadurch gekennzeichnet, dass zwischen Ritzelwelle (3) und Eingangswelle (2) ein Wellenzwischenstück (5) angeordnet ist, wobei das Wellenzwischenstück (5) unmittelbar mit der Ritzelwelle (3) und unmittelbar mit dem Torsionsstab (4) verbunden ist.
Patent DE-102021202508-A1 (DE)
Title: Verwendung einer Stabilisatorzusammensetzung zur Stabilisierung von Polyolefin-Recyclaten, Stabilisatorzusammensetzung, Masterbatchkonzentrat, Kunststoffzusammensetzung, Formmasse oder Formteil, Verfahren zur Stabilisierung eines Polyolefin-Recyclats sowie Verwendung einer Kunststoffzusammensetzung
Inventor: PFAENDNER RUDOLF
IPC: C08K3/32
Filed: 2021-03-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft die Verwendung einer Stabilisatorzusammensetzung zur Stabilisierung von Polyolefin-Recyclaten, insbesondere gegen oxidativen, thermischen und/oder actinischen Abbau. Zudem betrifft die vorliegende Erfindung eine entsprechende Kunststoffformmasse, eine Stabilisatorzusammensetzung, ein Verfahren zur Stabilisierung von Polyolefin-Recyclaten, eine Formmasse bzw. Formteile, hergestellt aus einer erfindungsgemäßen Kunststoffzusammensetzung sowie Verwendungsmöglichkeiten hiervon.
Patent DE-102021204614-A1 (DE)
Title: Verfahren und Messsystem zur Durchführung und/oder Darstellung eines Messprozesses
Inventor: LOFERER HANNES
IPC: G06F3/0482
Filed: 2021-05-06
Abstract: Ein Verfahren zur Durchführung und/oder Darstellung eines Messprozesses mittels eines Messsystems, wobei das Messsystem mindestens eine Recheneinrichtung, mindestens eine Anzeigeeinrichtung und mindestens ein Messmittel zur messtechnischen Erfassung eines Gegenstands umfasst, wobei der Messprozess über die Anzeigeeinrichtung steuerbar ist, umfassend folgende Verfahrensschritte: Aufnehmen von Messwertdaten, die mit dem Messmittel erzeugt werden; Erzeugen von Objektentitäten als Entitäten in Bezug auf den messtechnisch zu erfassenden Gegenstand; Erzeugen von Kombinationsentitäten als Entitäten in Bezug auf den messtechnisch zu erfassenden Gegenstand; Ausgabe von Beziehungen zwischen den erzeugten Entitäten, wobei die Beziehungen für eine vorgebbare Entität dargestellt werden. Des Weiteren ist ein entsprechendes Messsystem und ein Computerprogrammprodukt offenbart.
Patent DE-102021205201-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Unterstützen eines Fahrers eines Fahrzeugs beim Führen des Fahrzeugs, sowie elektronisches Fahrzeugführungssystem und Fahrzeug
Inventor: MÜNNING DANIEL
IPC: B60W30/12
Filed: 2021-05-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Unterstützen eines Fahrers (3) eines Fahrzeugs (1) beim Führen des Fahrzeugs (1) während einer Fortbewegungsfahrt (4) des Fahrzeugs (1), wobei- der Fahrer (3) des Fahrzeugs (1) beim Einhalten einer Fahrspur (5), welche von dem Fahrzeug (1) während der Fortbewegungsfahrt (4) befahren wird, assistiert wird, aufweisend:- Erfassen einer Windsituation (10) in einer Umgebung (7) des Fahrzeugs (1) durch eine Erfassungseinheit (9) des Fahrzeugs (1) und/oder Bereitstellen einer Information bezüglich der Windsituation (10) in der Umgebung (7) des Fahrzeugs (1),- Bestimmen einer windabhängigen Spurhalteinformation in Abhängigkeit von der Windsituation (10) in der Umgebung (7) des Fahrzeugs (1) durch eine elektronische Auswerteinheit (13),- Assistieren des Fahrers (3) beim Einhalten der Fahrspur (5) in Abhängigkeit von der windabhängigen Spurhalteinformation. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein elektronisches Fahrzeugführungssystem (2) und ein Fahrzeug (1).
Patent DE-102021205625-A1 (DE)
Title: Kaschierte Kontaktierung bei galvanisch beschichteten Bauteilen
Inventor: FIEGLER TILL
IPC: B29C45/14
Filed: 2021-06-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Herstellungsverfahren für ein Mehrkomponentenbauteil, wobei ein elektrisch leitendes Einlegeelement (1) in ein erstes Spritzgießwerkzeug (2) eingelegt wird und dort ein erster Teil (1a) des Einlegeelements (1) mit einem galvanisch resistenten ersten Kunststoff (3) derart umspritzt wird, dass das Einlegeelement (1) in einem ersten Kontaktbereich (4) entweder nur mit einer dünnen Schicht des ersten Kunststoffs (3) umspritzt ist oder gar nicht umspritzt ist, wobei das im ersten Teil (1a) mit dem ersten Kunststoff (3) umspritzte Einlegeelement (1) in einem zweiten Spritzgießwerkzeug (5) fixiert wird und dort ein mit dem ersten Teil (1a) des Einlegeelements (1) komplementärer zweiter Teil (1b) des Einlegeelements (1) mit einem galvanikfähigen zweiten Kunststoff (6) umspritzt wird,wobei das Umspritzen mit dem zweiten Kunststoff (6), dass das Einlegeelement (1) in einem zweiten Kontaktbereich (7) bündig mit einer Außenseite des zweiten Kunststoffs (6) abschließt,wobei das mit dem ersten und dem zweiten Kunststoff (3, 6) umspritzte Einlegeelement (1) aus dem zweiten Spritzgießwerkzeug (5) entnommen wird, das Einlegeelement (1) im ersten Kontaktbereich (4) direkt oder unter Durchstoßen der dünnen Schicht mittels einer Kontaktnadel (8) kontaktiert wird und in diesem Zustand auf die Außenseite des zweiten Kunststoffs (6) und den zweiten Kontaktbereich (7) durch Galvanisieren eine metallische Schicht (9) aufgebracht wird.Die Erfindung betrifft ferner ein komplexes Bauteil und ein Mehrkomponentenbauteil.
Patent DE-102021208146-A1 (DE)
Title: Behandlung wasserstoffhaltiger und sauerstoffhaltiger Restgase von Brennstoffzellen
Inventor: BRANDT TORSTEN
IPC: H01M8/0662
Filed: 2021-07-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Brennstoffzellenanordnung (1) umfassend mehrere in einem Brennstoffzellenstapel (2) elektrisch und mechanisch zusammengefasste Brennstoffzellen (3), weiter umfassend eine Restgasbehandlungsvorrichtung (4) für wasserstoffhaltige und sauerstoffhaltige Restgase der Brennstoffzellen (3), wobei die Restgasbehandlungsvorrichtung (4) eine Rekombinations-brennstoffzelle (5) mit Katalysator (6) und Membran (7) umfasst, welche über einen von den Brennstoffzellen (3) separierten Stromkreis (8) geleitet ist und ein Verfahren zur Behandlung wasserstoffhaltiger und sauerstoffhaltiger Restgase von Brennstoffzellen (3).
Patent DE-102021210829-A1 (DE)
Title: Schutzschaltgerät
Inventor: TANNHÄUSER MARVIN
IPC: H01H9/54
Filed: 2021-09-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schutzschaltgerät zum Schutz eines elektrischen Niederspannungsstromkreis mit:- einem Gehäuse mit mindestens einem netzseitigen Anschluss und einem lastseitigen Anschluss,- einer mechanische Trennkontakteinheit, die in Serie mit einer elektronischen Unterbrechungseinheit geschaltet ist, wobei die mechanische Trennkontakteinheit dem lastseitigen Anschluss und die elektronische Unterbrechungseinheit dem netzseitigen Anschluss zugeordnet ist,- dass die Höhe des Stromes im Niederspannungsstromkreis, insbesondere zwischen netzseitigen Phasenleiteranschluss und lastseitigen Phasenleiteranschluss, ermittelt wird,dass bei Überschreitung von Strom- oder/und Strom-Zeitgrenzwerten eine Vermeidung eines Stromflusses des Niederspannungsstromkreises initiiert wird,- dass zwischen zwei Leitern des Niederspannungsstromkreises eine Messimpedanz vorgesehen ist, wobei die Messimpedanz einerseits mit der Verbindung zwischen mechanischer Trennkontakteinheit und elektronischer Unterbrechungseinheit (EU) verbunden ist.
Patent DE-102021213595-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Ermitteln einer Korrekturinformation, Verfahren zur Regelung einer elektrischen Maschine, Vorrichtung, elektrische Antriebseinrichtung, Wärmepumpe
Inventor: SCHMID FABIAN
IPC: H02P21/05
Filed: 2021-12-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Ermitteln einer Korrekturinformation für eine elektrische Maschine (7), die eine Statorwicklung und einen drehbar gelagerten Rotor mit mehreren Polpaaren aufweist, wobei ein Referenz-Drehwinkel (cpRef) des Rotors ausgewählt wird, wobei eine durch eine Drehung des Rotors beeinflusste Ist-Größe ermittelt und auf Störwellen (SW) überwacht wird, wobei bei Erfassen einer Störwelle (SW) eine auf den Referenz-Drehwinkel (φRef) bezogene Störwellenkorrekturanweisung zur Kompensation der erfassten Störwelle (SW) sowie ein auf den Referenz-Drehwinkel (φRef) bezogenes Referenz-Merkmal der Störwelle (SW) ermittelt werden, wobei ein Referenz-Drehwinkelwert des Referenz-Drehwinkels (cpRef) bezogen auf ein Drehwinkelintervall (Δφel), das bei einer elektrischen Umdrehung des Rotors durchlaufen wird, ermittelt wird, und wobei die ermittelte Störwellenkorrekturanweisung, das ermittelte Referenz-Merkmal und der ermittelte Referenz-Drehwinkelwert einander zugeordnet und als Korrekturinformation abgespeichert werden.
Patent DE-102021214740-A1 (DE)
Title: Routingvorrichtung und Routingverfahren zum Weiterleiten von Nachrichten in einer Fertigung
Inventor: SCHLECHTENDAHL JAN
IPC: H04L45/50
Filed: 2021-12-20
Abstract: Es wird eine Routingvorrichtung (1) und ein Verfahren zum Empfangen und zum Weiterleiten von Nachrichten in einer Fertigung vorgeschlagen. Die Routingvorrichtung empfängt Nachrichten von Sendern (2) in der Fertigung. Die empfangenen Nachrichten weisen Daten und Metainformationen auf. Die Routingvorrichtung (1) wertet die Metainformationen der Nachrichten aus und leitet in Abhängigkeit der Metainformationen die Nachricht an einen Empfänger (3) weiter.
Patent DE-102022000820-A1 (DE)
Title: Schraubverfahren
Inventor: BEILNER MICHAEL
IPC: B25B23/151
Filed: 2022-03-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schraubverfahren, bei welchem ein empirisch ermitteltes Drehmoment gemessen und mit einem empirisch ermittelten Zielwert verglichen wird, wobei der empirisch ermittelte Zielwert den Zustand der ausreichend gesetzten Schrauberverbindung feststellt, wobei ein Drehwinkel angesteuert wird. Bei einem Verfahren, bei welchem die Festigkeit der Schrauberverbindung erhöht wird, wird ein vorgegebener empirisch ermittelter zusätzlicher Drehwinkel angesteuert, der durch ein vorgegebenes Überdrehen der Schrauberverbindung eine plastische oder überelastische Verformung und dadurch Kaltverfestigung mindestens eines der im Kraftpfad der Schraubverbindung liegenden Bauelemente bewirkt.
Patent DE-102022001853-A1 (DE)
Title: Banknotenbearbeitungsvorrichtung und Verfahren zum Bearbeiten von Banknoten
Inventor: JAKOBS ANDREAS
IPC: G07D13/00
Filed: 2022-05-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Banknotenbearbeitungsvorrichtung (1), welche eine Auslenkeinheit (10) zum Einstellen einer Bewegungsrichtung einer Banknote (2) sowie eine Erfassungseinheit (20) zum Erfassen eines aktuellen Bewegungsablaufs der Auslenkeinheit (10) umfasst. Die Banknotenbearbeitungsvorrichtung (1) umfasst ferner eine Steuereinheit (30) zum Steuern der Auslenkeinheit (10) zwischen einer ersten Auslenkposition (11) und einer zweiten Auslenkposition (12), um somit die Bewegungsrichtung der Banknote (2) einzustellen. Die Steuereinheit (30) ist dazu ausgeführt, die Auslenkeinheit (10) zwischen der ersten Auslenkposition (11) und der zweiten Auslenkposition (12) gemäß einem gewünschten Bewegungsablauf der Auslenkeinheit (10) zu steuern und eine Abweichung des aktuellen Bewegungsablaufs der Auslenkeinheit (10) von dem gewünschten Bewegungsablauf der Auslenkeinheit (10) zu bestimmen. Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zum Bearbeiten von Banknoten (2).
Patent DE-102022002288-A1 (DE)
Title: Anordnung mit einer Waage
Inventor: SELL HERMANN
IPC: F16M11/24
Filed: 2022-06-24
Abstract: Anordnung (10) zur gewichtsmäßig stabilen und räumlich exakt definierten Aufstellung einer Waage (18) und eines Bildschirmdisplays oder eines Touchscreens zueinander mit einer Plattform (14) als Aufstellfläche (12) für die Waage (18), wobei die Aufstellfläche (12) mit Aufnahmen (16) für an der Waage (18) vorgesehene Füße versehen ist und an der Plattform (14) eine Säule (22) für das Bildschirmdisplay oder den Touchscreen angebracht ist.
Patent DE-102022004257-A1 (DE)
Title: Antrieb, aufweisend ein Getriebe mit einem Getriebegehäuse, eine elektromagnetisch betätigbare Bremsanordnung und einen Elektromotor
Inventor: JINCHANG LI
IPC: H02K7/116
Filed: 2022-11-17
Abstract: Antrieb, aufweisend ein Getriebe mit einem Getriebegehäuse, eine elektromagnetisch betätigbare Bremsanordnung und einen Elektromotor,wobei die Bremsanordnung zwischen dem Getriebe und dem Elektromotor angeordnet ist,wobei in einem ersten Gehäuseteil der Bremsanordnung ein erstes Lager und in einem zweiten Gehäuseteil der Bremsanordnung ein zweites Lager aufgenommen ist,wobei eine Welle mittels des ersten und zweiten Lagers drehbar gelagert ist,wobei das aus dem ersten Gehäuseteil und dem zweiten Gehäuseteil gebildete Gehäuse im Wesentlichen zylinderförmig ausgebildet ist, wobei die Zylinderachse des zylinderförmigen Gehäuseteils koaxial zur Drehachse der Welle ausgebildet ist,wobei ein im Wesentlichen zylinderförmiges Unterteil mit dem ersten Gehäuseteil verbunden ist, wobei die Zylinderachse des zylinderförmigen Unterteils senkrecht zur Drehachse der Welle ausgerichtet ist,wobei am Unterteil nach radial innen hervorragende Erhebungen ausgebildet sind, welche durchgehende Ausnehmungen aufweisen,wobei die Ausnehmungen in Umfangsrichtung voneinander gleichmäßig beabstandet sind.
Patent DE-102022102019-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Entfernung von Nitrat aus Membranfiltrationskonzentraten
Inventor: HENTSCHEL TORSTEN
IPC: C02F9/00
Filed: 2022-01-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Behandlung von Umkehrosmose- und/oder Nanofiltrationskonzentrat („Konzentrat“), wobei das Konzentrat aus der Aufbereitung von Rohwässern mittels Umkehrosmose und/oder Nanofiltration für die Trink- und/oder Betriebswasseraufbereitung stammt, umfassend ein Leiten des Konzentrats über das Filterbett mit einem körnigen und/oder partikulären und biologisch aktivierten Filtermaterial zur Durchführung einer mikrobiellen Denitrifikation sowie einen Reaktor, welcher zur Durchführung des erfindungsgemäßen Verfahrens ausgebildet und eingerichtet ist.
Patent DE-102022108580-A1 (DE)
Title: Labormühle und Probenhalter für eine Labormühle
Inventor: ORHAN ZILAN
IPC: B02C17/14
Filed: 2022-04-08
Abstract: Dargestellt und beschrieben ist eine Labormühle (1) mit wenigstens einem Probenhalter (2) zur Aufnahme wenigstens eines Probengefäßes (3) und mit wenigstens einer um eine Drehachse drehbar und/oder um eine Schwingachse schwingfähig angeordneten Halteeinrichtung (4) zur Halterung und Mitführung des Probenhalters (2) während des Betriebs der Labormühle (1), wobei das Probengefäß (3) beim Betrieb der Labormühle (1) auf einer Umlaufbahn mit einem Wirkradius bewegt wird, wobei an dem Probenhalter (2) und der Halteeinrichtung (4) komplementär ausgebildete Kopplungsgeometrien für eine insbesondere formschlüssige Kopplung des Probenhalters (2) mit der Halteeinrichtung (4) vorgesehen sind und wobei der Probenhalter (2) über die Kopplungsgeometrien in wenigstens zwei unterschiedlichen Ausrichtungen zur Drehachse und/oder Schwingachse mit der Halteeinrichtung (4) koppelbar ist, um den Wirkradius der Umlaufbahn eines Probengefäßes (3) zu ändern.
Patent DE-102022111305-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Steuerung des Segelbetriebs eines Kraftfahrzeugs unter Berücksichtigung einer Segeleinstiegsphase
Inventor: DOLINAJ HELENA
IPC: B60W30/14
Filed: 2022-05-06
Abstract: Es wird eine Vorrichtung zur Steuerung des Segelbetriebs eines Fahrzeugs im Rahmen einer Abstands- und/oder Geschwindigkeitsregelung des Fahrzeugs beschrieben. Die Vorrichtung ist eingerichtet, einen Abstands- und/oder Geschwindigkeitsverlauf des Fahrzeugs im Segelbetrieb unter Berücksichtigung einer Bewegung des Fahrzeugs während einer Segeleinstiegsphase zu prädizieren. Die Vorrichtung ist ferner eingerichtet, den Segelbetrieb in Abhängigkeit von dem prädizierten Abstands- und/oder Geschwindigkeitsverlauf zu steuern.
Patent DE-102022115674-A1 (DE)
Title: Automatisches sperrsystem für einen erntevorsatz
Inventor: MODAK SHREYAS P
IPC: A01D41/14
Filed: 2022-06-23
Abstract: Es werden Systeme und Verfahren zum automatischen Konfigurieren eines Mähbalkens zwischen einer flexiblen Konfiguration und einer starren Konfiguration als Reaktion auf eine Betätigung eines Tastrads offenbart. Der Mähbalken ist derart an das Tastrad gekoppelt, dass das Ausfahren des Tastrads bewirkt, dass sich der Mähbalken in die starre Konfiguration bewegt, und das Einfahren des Tastrads bewirkt, dass sich der Mähbalken in die flexible Konfiguration bewegt.
Patent DE-102022116365-A1 (DE)
Title: Kompakte Vorrichtung zur Erzeugung eines Hochfrequenztakts
Inventor: KRUPAR JÖRG
IPC: G06F1/04
Filed: 2022-06-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Erzeugung eines Hochfrequenztakts 303 mit einer Steuerung 311, einem ersten FLL- oder PLL-Regelkreis 323, einem festfrequenten Referenztaktoszillator 1101, einem Eingangssignal 308, einer Teilerverhältnisberechnung 1110 und einer Messvorrichtung 509. Der erste FLL oder PLL-Regelkreis 323 weist einen ersten Teiler 520 auf. Der festfrequente Referenztaktoszillator 1101 erzeugt einen Referenztakt 306. Die Messvorrichtung 509 vermisst sporadisch im Eingangssignal 308 auftretende Referenzsignale und ermittelt zugehörige gültige Messwerte 517. Der Teiler 520 teilt einen Hochfrequenztakt 303 mit einem Teilerverhältnis auf die Frequenz eines heruntergeteilten Hochfrequenztakts 521 und entsprechend einem zweiten Teilerverhältnis zu einem Hilfstakt 1112 herunter. Die Teilerverhältnisberechnung 1110 ermittelt einen Messwert dieses Hilfstakts 1112 und vergleicht die gültigen Messwerte 517 mit den Messwerten dieses Hilfstakts 1112 und ermittelt daraus ein Verhältniswert, der das Verhältnis und/oder die Differenz zwischen den Messwerten 517 und den dieses Hilfstakts 1112 widerspiegelt. Die Teilerverhältnisberechnung 1110 ändert, in Abhängigkeit von der Abweichung das Soll-Teilerverhältnis 1111 des ersten Teilers 520.
Patent DE-102022116989-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Innenraumüberwachung eines Kraftfahrzeugs
Inventor: WALTER JAKOB MARKUS
IPC: G08B21/02
Filed: 2022-07-07
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Verfahren zur Innenraumüberwachung eines Kraftfahrzeugs (1), wobei eine Sensoreinrichtung (2) zum Ermitteln von Innenraumsensordaten sowie eine Steueranordnung (3) der Sensoreinrichtung (2) vorgesehen sind, wobei mittels der Steueranordnung (3) die Innenraumsensordaten auf Vorliegen einer vorgegebenen Notsituation, insbesondere dem Zurücklassen eines Lebewesens (4), im Innenraum (5) des Kraftfahrzeugs (1) überwacht werden und auf Vorliegen der Notsituation eine Warnroutine umfassend mindestens eine Warnroutineaktion ausgelöst wird. Es wird vorgeschlagen, dass mittels der Steueranordnung (3) anhand der Innenraumsensordaten eine Klassifikation einer im Innenraum (5) befindlichen Person (6) vorgenommen wird, dass die Warnroutine mittels der Steueranordnung (3) auf Erfassen einer der klassifizierten Person (6) zugeordneten Abbruchaktion abgeändert, insbesondere beendet, wird und dass die Abbruchaktion abhängig von der Klassifikation der Person (6) definiert ist.
Patent DE-102022117542-A1 (DE)
Title: Fahrzeugtüranordnung
Inventor: LEINWEBER STEFAN
IPC: B60J5/04
Filed: 2022-07-13
Abstract: Eine Fahrzeugtüranordnung umfasst eine Fahrzeugtürstruktur mit einem oberen Bereich und einem unteren Bereich. Weiterhin umfasst die Fahrzeugtüranordnung einen Seitenaufprallträger und eine Unterstützung, wobei die Unterstützung mit dem oberen und unteren Bereich verbunden ist und dazu vorgesehen und geeignet ist mit dem Seitenaufprallträger bei einem Seitenaufprall in Anlage zu gelangen. Dabei weist der Seitenaufprallträger ein vorderes Ende und ein hinteres Ende auf. Ein Anlagebereich des Seitenaufprallträgers und der Unterstützung ist zwischen dem vorderen und hinteren Ende angeordnet und die Verläufe von Seitenaufprallträger und Unterstützung schneiden sich im Anlagebereich.
Patent DE-102022117613-A1 (DE)
Title: Aufzugsanlage mit Sensoreinrichtung zur Bestimmung von Position, Geschwindigkeit und/oder Beschleunigung eines Fahrkorbs
Inventor: WENZELBURGER TOBIAS
IPC: B66B5/00
Filed: 2022-07-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Aufzugsanlage (100), aufweisend zumindest einen sich entlang einer Schachtrichtung (S) erstreckenden Aufzugsschacht (1), zumindest einen entlang des Aufzugsschachts (1) in Schachtrichtung (S) verfahrbaren Fahrkorb (2), und eine Sensoreinrichtung (4) zur Bestimmung von Position, Geschwindigkeit und/oder Beschleunigung des Fahrkorbs (2), wobei die Sensoreinrichtung (4) ein sich entlang des Aufzugsschachts (1) in Schachtrichtung (S) erstreckendes Codeband (4.1) und einen an dem zumindest einen Fahrkorb (2) angeordneten Sensor (4.2) zum Auslesen des Codebands (4.1) aufweist, wobei der Sensor (4.2) dazu eingerichtet ist, zum Auslesen des Codebandes (4.1) in einer sich senkrecht zu der Schachtrichtung (S) erstreckenden ersten Querrichtung (Q.1) in einer definierten Lage zu dem Codeband (4.1) angeordnet zu sein, wobei das Codeband (4.1) in der ersten Querrichtung (Q.1) ortsfest an dem Aufzugsschacht (1) angeordnet ist, und wobei der Sensor (4.2) an dem Fahrkorb (2) in der Schachtrichtung (S) ortsfest und zumindest in der ersten Querrichtung (Q.1) beweglich angeordnet ist.
Patent DE-102022123123-A1 (DE)
Title: Temperatursensor
Inventor: INOUE TAKASHI
IPC: B29C45/78
Filed: 2022-09-12
Abstract: Ein Temperatursensor, der in einer Formmaschine verwendet wird, ist vorgesehen. Der Temperatursensor umfasst eine zylindrische Fasersonde, durch die eine optische Faser eingeführt ist; ein äußeres Gehäuse mit einem Schaft, in den die Fasersonde eingeführt ist, um in einer axialen Richtung verschiebbar zu sein; ein Schutzfenster, das an einer Spitzenendseite der Fasersonde angeordnet und so ausgestaltet ist, dass es ein Spitzenende der Fasersonde schützt; und ein elastisches Element, das die Fasersonde in Richtung des Schutzfensters drückt.