baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10213464-B4 (DE)
Title: Auf einem hochohmigen Substrat gebildetes monolithisches LED-Array
Inventor: COLLINS III WILLIAM DAVID
IPC: H01L21/28
Filed: 2002-03-26
Granted: 2020-06-18
Abstract: Auf einem hochohmigen Substrat (20) gebildetes Array (40) zum Betrieb mit Gleichspannung, wobei das Array (40) umfasst:eine erste, Licht emittierende Anordnung (A), mit:einer über einem ersten Abschnitt des Substrates (20) liegenden ersten n-Schicht (42a);einem über der ersten n-Schicht (42a) liegenden ersten aktiven Gebiet (49a);einer über dem ersten aktiven Gebiet (49a) liegenden ersten p-Schicht (41a);einem mit der ersten n-Schicht (42a) verbundenen ersten n-Kontakt (45a);einem mit der ersten p-Schicht (41a) verbundenen ersten p-Kontakt (44a), wobei der erste n-Kontakt (45a) und der erste p-Kontakt (44a) auf der gleichen Seite der Anordnung (A) gebildet sind;eine zweite Anordnung (B) zum Schutz der ersten Anordnung (A) gegen elektrostatische Entladung, mit:einer über einem zweiten Abschnitt des Substrates (20) liegenden zweiten n-Schicht (42b);einem über der zweiten n-Schicht (42b) liegenden zweiten aktiven Gebiet (49b);einer über dem zweiten aktiven Gebiet (49b) liegenden zweiten p-Schicht (41b);einem mit der zweiten n-Schicht (42b) verbundenen zweiten n-Kontakt (45b);einem mit der zweiten p-Schicht (41b) verbundenen zweiten p-Kontakt (44b), wobei der zweite n-Kontakt (45b) und der zweite p-Kontakt (44b) auf der gleichen Seite der Anordnung (B) gebildet sind;entweder einen Graben (43) der die erste Anordnung (A) und die zweite Anordnung (B) trennt undeine erste Verdrahtung (46a), die den ersten p-Kontakt (44a) mit dem zweiten n-Kontakt (45b) verbindet, wobei das Array (40) weiterhin eine zweite Verdrahtung (46b) umfasst, die den zweiten p-Kontakt (44b) mit dem ersten n-Kontakt (45a) verbindet, wobei die Fläche der zweiten Anordnung kleiner ist als die Fläche der ersten Anordnung, wobei sich der Graben (43) über die gesamte Länge des Substrats (20) erstreckt.
Patent DE-10229693-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Auftragen von Farbe
Inventor: LIBERTO MATTHIAS DI
IPC: A45D34/04
Filed: 2002-06-27
Granted: 2005-04-14
Abstract: Vorrichtung
zum Auftragen von Farbe dünnflüssiger bis
dickflüssiger
Beschaffenheit, insbesondere von Nagellack, mit einem Vorratsfläschchen
(1) für
die Farbe, mit einer Verschlusskappe (3) für einen Flaschenhals (23) des
Vorratsfläschchens
(1), mit einem an der Innenseite der Verschlusskappe (3) zentral
befestigten pinselförmigen
Auftragelement (21) und mit einer Rastverbindung zwischen Flaschenhals
(23) und Verschlusskappe (3) für
eins definierte Endlage im geschlossenen Zustand, dadurch gekennzeichnet,  dass
außen
am Flaschenhals (23) Schließprofile
(2) und unten an der Innenseite der Verschlusskappe (3) Schließzapfen
(4) angeordnet und zur Bildung eines die Rastverbindung bildenden
Bajonettverschlusses miteinander in Eingriff bringbar sind, wobei
jedes Schließprofil
(2) eine Sperrnocke (14) und einen Schließanschlag (15) aufweist, zwischen
denen eine Einrast-Nut (12) zur Aufnahme des jeweiligen Schließzapfens
(4) gebildet ist,   dass in der Verschlusskappe (3) eine Dichtung
(10) angeordnet ist, die mit einem am oberen Ende des Flaschenhalses
(23) befindlichen Absatz zusammenwirkt, der eine axiale (22) und
eine radiale...
Patent DE-10241129-B4 (DE)
Title: Vorrichtung für Saugrohre von Staubsaugern
Inventor: STEIN THOMAS
IPC: H05F3/02
Filed: 2002-09-03
Granted: 2012-10-04
Abstract: Vorrichtung für Saugrohre, insbesondere Teleskop-Saugrohre, von Staubsaugern, bestehend aus mindestens einem äußeren und einem inneren Saugrohr, wobei mindestens das mit dem Staubsauger verbindbare Außenrohr aus Kunststoff sowie ein weiteres Rohr aus Metall gebildet ist und der Staubsauger eine Handhabe aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß mindestens das aus Kunststoff gebildete Außenrohr (3) ein axial ausgerichtetes elektrisch leitfähiges Element (2) im Innenbereich aufweist, das der Ableitung elektrostatischer Ladungen des Innenrohres (1) zur Handhabe (8) bzw. zum elektrischen Netzanschluß für einen Potentialausgleich dient.
Patent DE-10301268-B4 (DE)
Title: Kondensatormodul
Inventor: KITAGAWA TOSHIYUKI
IPC: H01G9/26
Filed: 2003-01-15
Granted: 2014-02-13
Abstract: Kondensatormodul, aufweisend: eine Montageplatte (1), die mit einer Vielzahl erster Vertiefungen (1a) versehen ist, die auf ihrer ersten Oberfläche ausgebildet sind; eine Vielzahl von Kondensatoren (2), von denen jeder mindestens teilweise in jeweils einer der ersten Vertiefungen (1a) gehalten ist; und eine Leiterplatte (3), die mit jeweils aus den Kondensatoren (2) herausgeführten Anschlussdrähten (2a, 2b) elektrisch leitend verbunden ist; wobei die Montageplatte (1) und die Leiterplatte (3) einander gegenüberliegend angeordnet sind, sodass sich die Kondensatoren (2) zwischen der Montageplatte (1) und der Leiterplatte (3) befinden; und wobei jede der ersten Vertiefungen (1a) eine zweite Vertiefung (1b) zur Aufnahme von gegebenenfalls aus den Kondensatoren (2) austretender elektrolytischer Lösung aufweist, deren Durchmesser kleiner ist als der Durchmesser der ersten Vertiefung (1a).
Patent DE-10310486-B4 (DE)
Title: Obengeführtes Rückflussleitungssystem
Inventor: PAHL BRIAN W
IPC: B01D37/04
Filed: 2003-03-11
Granted: 2006-02-02
Abstract: Obengeführtes Rückflussleitungssystem,
welches für
die Zirkulation von Kühlmitteln
zwischen mindestens einer Werkzeugmaschine (10) und einer Filtereinheit
(23) geeignet ist, umfassend:  – einen Kollektor (13) zur
Aufnahme von gebrauchter Kühlmittelflüssigkeit
aus jeder Werkzeugmaschine (10),  – eine gemeinsame Hochrückflussleitung
(17);  – ein
Rücklaufsteigrohr
(16), das von jedem Kollektor (13) zur Hochrückflussleitung (17) führt;  – eine Rückführpumpe
(14) zum Pumpen des gebrauchten Kühlmittels aus dem jeweiligen
Kollektor (13) über
das zugehörige
Rücklaufsteigrohr
(16) zur Hochrückflussleitung (17);  – eine Filtereinheit
(23), umfassend eine obere Schmutzflüssigkeitskammer (24), eine
untere Reinflüssigkeitskammer
(25) sowie ein flüssigkeitsdurchlässiges Filterelement (26),
welches zwischen der Schmutzflüssigkeitskammer (24)
und der Reinflüssigkeitskammer
(25) angeordnet ist;  – ein
Ablaufrohr (22), welches von einem ersten Ende der Hochrückflussleitung
(17) zur Schmutzflüssigkeitskammer (24)
der Filtereinheit (23) führt;  – eine gemeinsame
Reinflüssigkeitszuleitung
(29);  – ein
Reinflüssigkeitssteigrohr
(31), welches von der Reinflüssigkeitskammer
(25) zur Hochzuflussleitung (32) führt, dadurch gekennzeichnet,
dass...
Patent DE-10312949-B4 (DE)
Title: Werkzeugkopf
Inventor: EISENHARDT ARMIN
IPC: B23B19/02
Filed: 2003-03-22
Granted: 2007-09-20
Abstract: Werkzeugkopf
einer Handbohrmaschine, eines Handbohrschraubers oder dgl. mit einem
Getriebegehäuse
(2) und einer im Getriebegehäuse
(2) gelagerten, drehend antreibbaren Werkzeugspindel (3), dadurch
gekennzeichnet, daß zur
Lagerung der Werkzeugspindel (3) gegen auftretende axiale Kräfte und
Kippmomente im Getriebegehäuse
(2) zwei Schrägwälzlager
(4, 5) vorgesehen sind, deren Verhältnis ihres Abstandes (A) zueinander
zum mittleren Durchmesser (D) im Bereich ihrer Wälzkörper (6) kleiner als 1 ist.
Patent DE-10325312-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Bogenentlandungsröhre für eine Entladungslampenvorrichtung
Inventor: FUKAI KUNIO
IPC: H01J9/28
Filed: 2003-06-04
Granted: 2009-06-04
Abstract: Verfahren zum Herstellen einer Bogenentladungsröhre für eine Entladungslampenvorrichtung, wobei das Verfahren aufweist:  Einführen einer Elektrodenanordnung (A') in eine Glasröhre (W) so, dass sich die Elektrodenanordnung (A') selbst an einer vorbestimmten Position der Glasröhre (W) hält, wobei die Elektrodenanordnung (A') durch Verbinden und Integrieren eines Elektrodenstabes (6) und eines Molybdänanschlussdrahtes (8) mittels einer Molybdänfolie (7) gebildet ist, wobei ein gebogener Bereich (8a) in dem Anschlussdraht gebildet ist, und wobei der gebogene Bereich (8a) eine Breite (D) aufweist, die größer als ein Innendurchmesser der Glasröhre (W) über einem Kammerbereich (W 2 ) ist; und  Quetschdichten eines Teils der Glasröhre, in den die Elektrodenanordnung (A') eingeführt ist, wobei  die Elektrodenanordnung (A') mittels einer Führungsröhre (20) eingeführt wird, die koaxial in unmittelbarer Nähe der Glasröhre (W) angeordnet ist, wobei zwei Rillen (22) in einer inneren Seite der Führungsröhre (20) angeordnet sind und wobei die Rillen (22) mit dem gebogenen Bereich (8a) des Anschlussdrahtes...
Patent DE-10326214-B4 (DE)
Title: Fahrzeug mit mindestens einem Fahrzeugsitz
Inventor: GRABER ULRICH
IPC: B60N2/90
Filed: 2003-06-11
Granted: 2011-03-24
Abstract: Fahrzeug mit zumindest einem Fahrzeugsitz mit einem Sitzteil und/oder Lehnenteil, das zumindest aus einem Polster und einem Polsterbezug besteht, dadurch gekennzeichnet, dass als Rahmen oder Schale zur Aufnahme des Sitzteils (1) und/oder Lehnenteils ausschließlich ein flächiger Abschnitt (4) der Fahrzeugkarosserie dient, an dem das Polster (2) über den Polsterbezug (3) lösbar befestigt ist.
Patent DE-10334223-B4 (DE)
Title: Schlossgehäuse für einen Kraftfahrzeugtürverschluss
Inventor: LINDMAYER MARTIN
IPC: E05B65/12
Filed: 2003-07-26
Granted: 2007-07-12
Abstract: Schlossgehäuse (1)
für einen
Kraftfahrzeugtürverschluss
(2), mit wenigstens einem von außen betätigbaren Schlosselement (4),
ferner mit einem Verbindungselement (6, 7) zur Kopplung des Schlosselementes
(4) an eine schlossferne Auslöseeinheit
(5), und mit wenigstens einem zweiteiligen Adapterelement mit Befestigungsbereich
(8a) und Lagerbereich (8b) zur Führung
und Halterung des Verbindungselementes (6, 7) am Schlossgehäuse (1),  dadurch
gekennzeichnet, dass  – der
Lagerbereich (8b) eine Stegaufnahme (10) mit Durchbrechung (11)
zur kollisionsfreien Hindurchführung
einer Betätigungsstange
(7) aufweist und  – als
Widerlager für
ein alternatives Bowdenzugkabel (6) fungiert, so dass  – das Adapterelement
(8) zur optionalen und wahlweisen Führung und Halterung unterschiedlicher
Verbindungselemente (6, 7) am Schlossgehäuse eingerichtet ist.
Patent DE-10339542-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeugtürverschluss
Inventor: KUNST FRANK DIPL ING
IPC: E05B65/20
Filed: 2003-08-26
Granted: 2012-04-26
Abstract: Kraftfahrzeugtürverschluss, mit wenigstens einem Betätigungshebel (1) und einem Verriegelungshebel (2), und mit einem Gesperre (5, 6), wobei der Betätigungshebel (1) mit dem Verriegelungshebel (2) elastisch nachgebend verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass – der Betätigungshebel (1) und der Verriegelungshebel (2) mittels einer Feder (4) gekoppelt sind, die sich mit ihrem einen Ende (4a) am Betätigungshebel (1) und mit ihrem anderen Ende (4b) am Verriegelungshebel (2) abstützt, und dass – der Betätigungshebel (1) und der Verriegelungshebel (2) schwenkbar auf einer gemeinsamen Achse (3) angeordnet sind, sowie zumindest zur Einnahme einer Entriegelungsstellung gleichsinnig und gemeinsam miteinander verschwenkt werden, wobei – der Verriegelungshebel (2) am Ende dieser Schwenkbewegung an einem gehäusefesten Anschlag (13) anliegt, so dass – der Betätigungshebel (1) in Entriegelungsstellung das Gesperre (5, 6) bei festgelegtem Verriegelungshebel (2) und infolge der elastischen Kopplung öffnet.
Patent DE-10348952-B4 (DE)
Title: Fahrzeug mit Luftfederung und einem Achsträger
Inventor: FELLER FRANZ
IPC: B60G7/00
Filed: 2003-10-18
Granted: 2013-05-23
Abstract: Fahrzeug mit Druckmittelfederung, insbesondere Luftfederung, und einem Achsträger (4), an dem zumindest ein radführender Lenker (3) angelenkt ist, an welchem die Druckmittelfeder (7) abgestützt ist, wobei der Achsträger (4) über elastische Trägerlager (5) mit dem Fahrzeug-Aufbau (6) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eines der Trägerlager (5) zumindest teilweise über ein mit dem Druckmittel der Druckmittelfederung versorgtes Zusatz-Federelement (8) letztlich am Achsträger (4) oder am Fahrzeug-Aufbau (6) zusätzlich abgestützt ist.
Patent DE-10351353-B4 (DE)
Title: Vibration damper with an amplitude dependent damping effect, in particular, for a vehicle wheel comprises a separation piston with an elastically compliant buffer
Inventor: GOETZ OLE
IPC: B60G17/052
Filed: 2003-11-04
Granted: 2005-12-22
Abstract: The vibration damper with an amplitude dependent damping effect, in particular, for a vehicle wheel comprises an equalization chamber (8) with a separation piston (10) provided with an elastically compliant buffer (18). - An INDEPENDENT CLAIM is also included for a shock absorber based on the proposed vibration damper.
Patent DE-19530080-B4 (DE)
Title: Überrollventil
Inventor: RADERMACHER BERNHARD
IPC: B60K15/035
Filed: 1995-08-16
Granted: 2005-02-03
Abstract: Überrollventil
für Entlüftungsleitungen von
Kraftfahrzeug-Brennstofftanks, die zum Beispiel über einen Aktivkohlebehälter in
die Atmosphäre
führen
und durch das Überrollventil
geschlossen werden, wenn das Fahrzeug einer übermäßigen Beschleunigung unterliegt bzw.
mit seinen Rädern
Bodenkontakt verliert, dadurch gekennzeichnet, daß eine in
einem Käfig
(5) gehaltene Kugel (6) innerhalb eines Trichters (7) ruht und ab
einer auf die Kugel (6) wirkenden vorbestimmten Beschleunigung aus dem
Trichter (7) aufsteigt unter Mitnahme des Käfigs (5), der dabei mit einem
Ventilkegel (13) einen Ventilsitz (14) der Entlüftungsleitung (4) verschließt, daß der Käfig (5)
innerhalb einer Kammer (11) gehalten ist, die über wenigstens eine in Einbaulage
an höchster
Stelle liegende Öffnung
(15) mit einer Vorkammer (12) verbunden ist und mit einer an tiefster
Stelle liegenden Öffnung
(16) mit dem Brennstofftankinnenraum, wobei die Vorkammer (12) über wenigstens
eine in Einbaulage an höchster
Stelle liegende Öffnung
(18) und wenigstens eine an tiefster Stelle liegende Öffnung (19)
mit dem Brennstofftankinnenraum...
Patent DE-19545064-B4 (DE)
Title: Filtereinsatz
Inventor: BRANDHOFER ANDREAS
IPC: B01D46/52
Filed: 1995-12-02
Granted: 2004-05-06
Abstract: Filtereinsatz, umfassend einen Filterrahmen (1) und einen Faltenpack (2), der durch eine Dichtung (3) entlang seines Außenumfangs (4) gasdicht im Filterrahmen (1) angeordnet ist, wobei die An- (5) und/oder Abströmseite (6) des Filtereinsatzes von einem Griffschutz (7) überdeckt ist, wobei der Griffschutz (7) zumindest auf der abströmseitigen (5) Stirnseite (8) des Filterrahmens (1) befestigt ist, wobei die einander zugewandten Oberflächen (10,11) von Faltenpack (2) und Griffschutz (7) sowie der Filterrahmen (1) eine strömungsvergleichsmäßigende Druckkammer (12) begrenzen und wobei der Griffschutz (7) als Strömungsgleichrichter (17) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Strömungsgleichrichter (17) aus einem PE-Gewebe besteht, dass der Griffschutz (7) mit zumindest einer der Stirnseiten (8,9) des Filterrahmens (1) dichtend verbunden ist und dass auf der dem Filterrahmen (1) abgewandten Seite des Griffschutzes (7) jeweils ein aufgeschäumter Dichtwulst (18) aus elastomerem Werkstoff angeordnet ist, der die Stirnseiten (8,9) des Filterrahmens (1) in sich geschlossen umfangsseitig umschließt.
Patent DE-19603528-B4 (DE)
Title: Handwerkzeugmaschine
Inventor: REIBETANZ WILBERT
IPC: B25D17/14
Filed: 1996-02-01
Granted: 2005-01-13
Abstract: Handwerkzeugmaschine
zum Bohren, Schlagbohren und/oder Meißeln, insbesondere Bohrhammer,
mit einer Werkzeugaufnahme (13) zum Einsetzen eines mit einem Absaugkanal
(15, 41) versehenen Absaugwerkzeugs (14) und mit einer Absaugvorrichtung
(18), die eine Saugkammer (38) aufweist, in die der Absaugkanal (15,
41) bei eingesetztem Werkzeug (14) einmündet, dadurch gekennzeichnet,
dass die Saugkammer (38) zumindest zum Teil von einer axial verschiebbaren
Betätigungshülse (31)
gebildet wird, die an der Werkzeugaufnahme (13) zur Entriegelung
eines darin eingesetzten Werkzeugs (14) dient.
Patent DE-19616383-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Steuern der Einspritzgeschwindigkeit von Spritzgießmaschinen
Inventor: FUJITA SHIGERU
IPC: B29C45/46
Filed: 1996-04-24
Granted: 2005-12-08
Abstract: Verfahren
zum Steuern der Einspritzgeschwindigkeit von Spritzgießmaschinen,
das folgende Verfahrensschritte umfaßt:  – Erfassen einer Antriebskraft
durch ein erstes Erfassungsmittel, für das Vorwärtsbewegen eines Einspritzkolbens, der
beweglich in dem Einspritzzylinder eingebaut ist;  – Steuern
der Verringerung einer nach vorne gerichteten Bewegungsgeschwindigkeit
des Einspritzkolbens, die in Übereinstimmung
mit einem Verringerungsprofil für
die Bewegungsgeschwindigkeit verringert werden soll, welches von
einer vorbestimmten Verringerungsfunktion zu einem Zeitpunkt gesteuert
wird, bei dem der durch das erste Erfassungsmittel erfaßte Wert
einen vorbestimmten Standardwert überschreitet;  – Erfassen
der Bewegungsgeschwindigkeit des Einspritzkolbens, der sich in einer
Vorwärtsbewegung
befindet, durch ein zweites Erfassungsmittel, während der Phase, in der die
Bewegungsge schwindigkeit des Kolbens reduziert wird;  – Prüfen von
mindestens einem der folgenden Fälle:  ob
der durch das zweite Erfassungsmittel erfaßte Wert einen vorbestimmten
oberen Grenzwert überschreitet,
und ob der durch das zweite Erfassungsmittel erfaßte Wert
einen vorbestimmten unteren Grenzwert unterschreitet;  – Ausgeben
eines Alarmsignales, falls...
Patent DE-19655081-B4 (DE)
Title: Zentraleinheit für eine Anlage zur Sicherung von Waren gegen Diebstahl
Inventor: OTT REINHOLD
IPC: G08B13/22
Filed: 1996-03-28
Granted: 2006-08-10
Abstract: Zentraleinheit
für eine
Anlage zur Sicherung von Waren gegen Diebstahl durch an die Waren anzubringende Überwachungsfühler wobei
die Zentraleinheit mindestens eine Überwachungsschaltung umfasst
und so ausgebildet ist, dass mehrere Überwachungsfühler an die
Zentraleinheit anschließbar
und durch die Überwachungsschaltung(en)
auf eine ordnungsgemäße Anbringung
an den Waren überwachbar
sind und dass bei Aufheben der ordnungsgemäßen Anbringung eines oder mehrerer Überwachungsfühler ein
Alarmsignal ausgebbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Zentraleinheit
(14) mindestens eine Deaktivierungsschaltung und nur einen einzigen
Schalter (34) für
die Deaktivierung umfasst und dass die Zentraleinheit (14) so ausgebildet
ist, dass durch Betätigung
des Schalters (34) die Überwachung
des oder der eine Alarmsituation anzeigenden Überwachungsfühler (16b)
deaktivierbar ist, während
andere Überwachungsfühler (16a)
auf ihre ordnungsgemäße Anbringung überwachbar
sind.
Patent DE-19703316-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung einer Düsenkartusche
Inventor: BRUENING WERNER
IPC: B29C45/36
Filed: 1997-01-30
Granted: 2008-06-05
Abstract: Verfahren
zur Herstellung einer Düsenkartusche,
die einen durch eine Ringschulter (12) begrenzten zylindrischen
Kartuschenkörper
(10) und eine von der Ringschulter (12) abstehende spitz zulaufende
Düse (14)
aufweist, durch Einspritzen einer Schmelze vom düsenseitigen Ende in eine Form
(20), die eine Hohlform (21) und einen Kern (26) aufweist, bei welchem
in einer ersten Einspritzphase der Kern (26) oder ein Teil davon
an der Hohlform (21) in einem Zentrierbereich (41) am Übergang zwischen
Ringschulter (12) und Düse
(14) durch konisch zentrierende Stege (40) abgestützt wird
und in einer Nachfüllphase
der Kern (26) oder ein Teil davon von dem Zentrierbereich (41) entfernt
gehalten wird, um die während
der Einspritzphase von den Stegen (40) freigehaltenen Bereiche nachzufüllen.
Patent DE-19703610-B4 (DE)
Title: Informationsversorgungselement, Informationsübertragungsystem, Host und Verfahren zum Zuführen von Informationsdaten mit einfacher Datengewinnung
Inventor: ABO MASATOSHI
IPC: G08G1/0967
Filed: 1997-01-31
Granted: 2007-04-26
Abstract: Informationsversorgungselement
(20) mit:  einer Befehlsempfangseinrichtung zum Empfang eines
externen Befehls, welcher einen Informationsgegenstand anzeigt,
der von einem Benutzer aus einer Vielzahl von Informationsgegenständen gewählt wird,
welche jeweilige Informationsarten aufweisen, wobei wenigstens eine
Informationsart außer
dem Straßenverkehr
enthalten ist;  einer Übertragungseinrichtung
(22, 22a) zum Empfang von sich auf den Informationsgegenstand beziehenden
Informationsdaten und zugehörigen
Ortsdaten von einem externen Host (10);  einer Speichereinrichtung
(21, 23) zum Speichern der Informationsdaten und der zugehörigen Ortsdaten,
welche von der Übertragungseinrichtung
(22, 22a) empfangen werden;  einer Positionserfassungseinrichtung
(25) zum Erfassen der derzeitigen Position;  einer Bestimmungseinrichtung
(23) zum Bestimmen von optimalen Ortsdaten aus den in der Speichereinrichtung (21,
23) gespeicherten Ortsdaten auf der Grundlage der von der Positionserfassungseinrichtung
(25) erfaßten
derzeitigen Position; und  einer Anzeigeeinrichtung (24) zum
Verbreiten von Informationsdaten entsprechend den von der Bestimmungseinrichtung
(23) bestimmten optimalen Ortsdaten, wobei  die Übertragungseinrichtung
(22, 22a) des weiteren von dem externen Host...
Patent DE-19711809-B4 (DE)
Title: Filter- und Trägermaterial
Inventor: MEILKE GERD RUDOLF
IPC: A45D34/02
Filed: 1997-03-21
Granted: 2005-09-15
Abstract: Filter-
und Trägermaterial,
bestehend aus einem Gemisch aus Gummigranulat und textilen Faserbestandteilen
in gepresster, loser oder gebundener Form.
Patent DE-19725823-B4 (DE)
Inventor: LANGHANS GERHARD
IPC: C12P5/02
Filed: 1997-06-18
Granted: 2004-07-08
Abstract: The invention relates to a method and device for producing bio-gas in a fermentation reactor (2) which is substantially devoid of H2S. According to the invention, a substantial amount of the overall contents of the fermentation reactor passes through an area (5) which is impinged upon by a medium containing an electron acceptor, especially air or a gas or gas mixture containing oxygen. The contact time between the medium containing the electron acceptor and the fermentation medium in said area (5) is regulated in such a way that the formation of H2S in the fermentation medium is suppressed to such an extent that no substantial proportion of H2S can be found in the bio-gas. The area (5) is thus configured as a guide tube which is vertically and centrally arranged in the fermentation reactor. Preferably, the bio-gas (6) acts as a propellant and is fed back into the guide tube in order to circulate the contents of the fermentation reactor in said guide tube.
Patent DE-19727492-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Komplementär-Metalloxid-Halbleiterbauelements
Inventor: KIM JAE-KAP
IPC: H01L27/092
Filed: 1997-06-27
Granted: 2005-06-30
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines Komplementär-Metalloxid-Halbleiterbauelements,
das die folgenden Schritte aufweist:  (S1) eine Anzahl von Feldoxidschichten
zur Festlegung eines ersten, zweiten, dritten und vierten aktiven
Bereichs, die sequentiell bzw. aufeinander folgend bei vorbestimmten Bereichen
eines Halbleitersubstrats positioniert sind, wird gebildet;  (S2)
eine Schirmoxidschicht wird auf jeder Oberfläche des ersten, zweiten, dritten
und vierten aktiven Bereichs ausgebildet;  (S3) ein erstes Maskenmuster
wird zur Freilegung bzw. Belichtung des ersten und zweiten aktiven
Bereichs ausgebildet;  (S4) eine N-Typ-Mulde wird ausgehend
von jeder Oberfläche
des freigelegten ersten und zweiten aktiven Bereichs in einer ausgewählten Tiefe
ausgebildet;  (S5) Ionen vom N-Typ werden zur Steuerung einer
Schwellenspannung in einer Schicht direkt unterhalb jeder Oberfläche des
ersten und des zweiten aktiven Bereichs implantiert;  (S6) das
erste Maskenmuster wird entfernt;  (S7) ein zweites Maskenmuster
wird zur Belichtung des dritten aktiven Bereichs ausgebildet;  (S8)
eine P-Typ-Mulde wird ausgehend von der Oberfläche des...