baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015100449-A1 (DE)
Title: Flächenhaftes, elektrisches Widerstandsheiznetz
Inventor: TOLMACHEVA ELENA
IPC: H05B3/34
Filed: 2015-01-13
Abstract: Aufgabe der Erfindung ist es, ein flächenhaftes, elektrisches Widerstandsheiznetz zu schaffen, welches zum Beispiel im Bauwesen als Fußboden- und Wandheizflächenelement direkt in der Oberfläche des Putzkörpers integriert ist und somit als Infrarotheizung nutzbar ist. Das flächenhafte, elektrische Widerstandsheiznetz (1) besteht aus einzelnen Heizfäden (2), zum Beispiel Polymerkohlenfäden, Polymersilberfäden, Carbonfäden, die parallel beabstandet in Längsrichtung verlegt sind und dazu im rechten Winkel verlegte ebenfalls parallel beabstandet in Querrichtung Isolationsfäden (3), zum Beispiel Glasfäden oder Polymerfäden. Die Heizfäden (2) und Isolationsfäden (3) bilden somit ein Netz mit vorzugsweise quadratischen Öffnungen. Am Anfang und am Ende des Widerstandsheiznetzes (1) ist in Querrichtung jeweils eine Elektrode (4), bestehend aus einem Metalldraht oder Metallband mit einem niedrigen Widerstand, über die gesamte Netzbreite angeordnet und beide Elektroden (4) liegen zueinander parallel und sind mit den darunterliegenden Heizfäden (2) elektrisch verbunden. Die verarbeiteten Heizfäden (2) können unterschiedliche Widerstandswerte besitzen. Danach richtet sich die Wärmeerzeugung des Widerstandsheiznetzes (1) oder einzelner Heizflächenabschnitte. In einer Variante sind die querliegenden Isolationsfäden (3) zumindest teilweise durch Heizfäden (2) ersetzt.
Patent DE-102015105933-A1 (DE)
Title: Pumpe
Inventor: WELTE CLAUS
IPC: F04C15/00
Filed: 2015-04-17
Abstract: Pumpe, umfassend: ein Aufnahmegehäuse (20), welches einen topfförmigen Aufnahmeraum (25) mit einer Stirnwand (20c) und einer Umfangswand (20d) bildet, einen Pumpeneinsatz (1), der in dem Aufnahmeraum (25) angeordnet ist, wobei der Pumpeneinsatz (1) aufweist: – einen Rotor (4), – ein erstes Gehäuseteil (2) und ein zweites Gehäuseteil (3), zwischen denen der Rotor (4) um eine Drehachse (D) und relativ zu dem ersten und zweiten Gehäuseteil (2, 3) drehbar angeordnet ist, – einen Hubring (12), welcher den Rotor (4) umgibt und zwischen dem ersten Gehäuseteil (2) und dem zweiten Gehäuseteil (3) angeordnet ist, wobei zwischen dem Aufnahmegehäuse (20) und dem zweiten Gehäuseteil (3) eine entlang oder in Richtung der Drehachse (D) federnde Feder (5) angeordnet ist, wobei die Feder (5) eine Federstruktur (5b) aus Metall, insbesondere aus Stahl, aufweist, welche der Feder (5) ihre wesentliche Federeigenschaft entlang oder in Richtung der Drehachse (D) verleiht und wobei sich die Feder (5) zum zweiten Gehäuseteil hin im Wesentlichen in einem Bereich abstützt, der in Richtung der Drehachse (D) in einer axialen Flucht mit dem Hubring (12) angeordnet ist, und dadurch das zweite Gehäuseteil (3) gegen den Hubring (12) drückt.
Patent DE-102015106635-A1 (DE)
Title: Optoelektronische Anordnung
Inventor: KAUFMANN NILS
IPC: H01L33/50
Filed: 2015-04-29
Abstract: Eine optoelektronische Anordnung umfasst einen optoelektronischen Halbleiterchip, ein wellenlängenkonvertierendes Element und ein Detektorbauteil. Der optoelektronische Halbleiterchip ist ausgebildet, Licht mit einer ersten Peak-Wellenlänge zu emittieren. Das wellenlängenkonvertierende Element ist ausgebildet, von dem optoelektronischen Halbleiterchip emittiertes Licht in Licht mit einer zweiten Peak-Wellenlänge zu konvertieren. Die optoelektronische Anordnung ist ausgebildet, Licht mit der ersten Peak-Wellenlänge und Licht mit der zweiten Peak-Wellenlänge abzustrahlen. Entweder liegt die erste Peak-Wellenlänge im sichtbaren Spektralbereich und die zweite Peak-Wellenlänge im nicht-sichtbaren Spektralbereich oder die erste Peak-Wellenlänge liegt im nicht-sichtbaren Spektralbereich und die zweite Peak-Wellenlänge im sichtbaren Spektralbereich. Das Detektorbauteil ist ausgebildet, Licht mit der ersten Peak-Wellenlänge oder Licht mit der zweiten Peak-Wellenlänge zu detektieren.
Patent DE-102015109972-A1 (DE)
Title: Verbundbauteil mit einem Wabenkern aus einer expandierten Wabenstruktur
Inventor: WIEGERSMA WIEGER
IPC: B32B29/08
Filed: 2015-06-22
Abstract: Bei einem Verbundbauteil (P, X) mit einem Wabenkern (1) aus einer expandierten Wabenstruktur, der mit einer Oberseite (2) und/oder einer Unterseite (3) belegt ist, soll/en die Oberseite (2) und/oder Unterseite (3) aus Wellpappbögen bestehen.
Patent DE-102015113453-A1 (DE)
Title: Einbausatz für einen französischen Balkon
Inventor: HEYDEBRECK MICHAEL
IPC: E04F11/18
Filed: 2015-08-14
Abstract: Ein Einbausatz für einen französischen Balkon zur Montage vor einem in einer Fensteröffnung montierten Fensterrahmen, wobei der Einbausatz aus zwei einander zugewandten, auf der linken und rechten Seite der Fensteröffnung anbringbaren senkrechten Schienen besteht, deren Bodenbereiche einen vorgegebenen Abstand voneinander aufweisen, sowie ein eine vorgegebene Breite aufweisendes, mittels zumindest eines Abdichtprofils abgedichteten und zwischen den Schienen installierbares Absperrelement, beispielsweise in Form einer Glasplatte oder ähnlichem. Erfindungsgemäß ist die Breite des Absperrelements um mindestens die Tiefe einer Schiene kleiner als der vorgegebene Abstand, wodurch eine jeweilige senkrechte Kammer auf der linken und rechten Seite des Absperrelements und den senkrecht stehenden Bodenbereichen der Schienen entsteht, und die Kammern durch sich auf mindestens einen Teil der Länge der Kammern erstreckende nachträglich einsetzbare Einsätze ausfüllbar sind, wodurch die waagrechte Bewegungsfreiheit des Absperrelements begrenzt ist.
Patent DE-102015120088-A1 (DE)
Title: Festkörperelektrolyt und Gassensor
Inventor: KOBAYASHI KIYOMI
IPC: G01N27/409
Filed: 2015-11-19
Abstract: Ein Gassensor (3) hat ein Gassensorelement (2, 2-1), welches einen Festkörperelektrolyten (1, 1-1), eine Referenzelektrode (21, 21-1) und eine Messelektrode (22, 22-1) hat. Der Festkörperelektrolyt (1, 1-1) enthält teilstabilisiertes Zirkoniumoxid als eine Hauptkomponente, in welcher Zirkoniumoxid durch ein Stabilisatoragens stabilisiert ist. Partikelgrenzteile (12, 12-1) sind zwischen Kristallpartikeln gebildet, welche aus dem teilstabilisierten Zirkoniumoxid gefertigt sind. Die Partikelgrenzteile (12, 12-1) sind aus einem metallischen Element wie beispielsweise Yttriumoxid gefertigt, welches von dem Stabilisatoragens abgeleitet wird, einer Aluminiumoxid-Komponente und einer Silika-Komponente. Ein Gesamtgehalt der Aluminiumoxid-Komponente und der Silika-Komponente in den Partikelgrenzteilen (12, 12-1) in dem Festkörperelektrolyten (1, 1-1) ist innerhalb eines Bereichs von 0,01 Massen-% bis 1 Massen-% hinsichtlich des Oxids in dem Festkörperelektrolyten (1, 1-1). Ein Verhältnis der Aluminiumoxid-Komponente zu der Silika-Komponente in den Partikelgrenzteilen (12, 12-1) ist innerhalb eines Bereichs von 0,2 bis 2,0 hinsichtlich des Oxids.
Patent DE-102015122753-A1 (DE)
Title: Systeme und verfahren für eine bewegbare kupplungsaufnahme
Inventor: TURNER PHILLIP M
IPC: B60D1/40
Filed: 2015-12-23
Abstract: Ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Bewegen einer Aufnahme, welche mit einem Kupplungsrahmen eines Fahrzeugs assoziiert ist, werden bereitgestellt. Das Verfahren umfasst ein Empfangen von Daten, welche einen Handradwinkel anzeigen; ein Bestimmen einer Position der Aufnahme relativ zu dem Kupplungsrahmen mit einem Prozessor basierend auf dem Handradwinkel; und ein Ausgeben von einem oder mehreren Steuersignalen an einen Motor, welcher mit der Aufnahme gekoppelt ist, um die Aufnahme basierend auf der Bestimmung relativ zu einer Längsachse des Fahrzeugs zu bewegen.
Patent DE-102015202272-A1 (DE)
Title: Fahrzeugfahrtsteuerungsvorrichtung
Inventor: SUDOU TAKUMA
IPC: B60W30/16
Filed: 2015-02-09
Abstract: Es wird eine Fahrzeugfahrtsteuerungsvorrichtung zum Steuern eines eigenen Fahrzeugs zum Verfolgen eines Zielfahrzeugs geschaffen. Die Fahrzeugfahrtsteuerungsvorrichtung enthält: (1) eine Einrichtung zum Erlangen einer tatsächlichen Relativgeschwindigkeit des Zielfahrzeugs zu dem eigenen Fahrzeug; (2) eine Einrichtung zum Erfassen eines Auftretens eines Ereignisses, das bewirkt, dass sich die tatsächliche Relativgeschwindigkeit diskontinuierlich ändert; (3) eine Einrichtung zum Einstellen einer Sollbeschleunigung des eigenen Fahrzeugs auf der Grundlage eines Produkts aus einer Relativgeschwindigkeitsverstärkung und einer Verfolgungsrelativgeschwindigkeit, wenn das eigene Fahrzeug dem Sollfahrzeug folgt, wobei die Verfolgungsrelativgeschwindigkeit normalerweise auf die tatsächliche Relativgeschwindigkeit eingestellt wird; und (4) eine Einrichtung zum Korrigieren der Verfolgungsrelativgeschwindigkeit beim Erfassen des Auftretens des Ereignisses durch die Erfassungseinrichtung, um den Absolutwert der Verfolgungsrelativgeschwindigkeit von einem Wert graduell zu erhöhen, der kleiner als der Absolutwert der tatsächlichen Relativgeschwindigkeit ist.
Patent DE-102015204074-A1 (DE)
Title: Linearer Stellantrieb und Verfahren zur Montage eines Stellantriebs
Inventor: DANIEL PATRICK
IPC: F16H25/20
Filed: 2015-03-06
Abstract: Ein linearer Stellantrieb (1) weist ein Gehäuse (2) sowie mehrere in diesem angeordnete Komponenten auf, nämlich – eine Antriebseinheit (6) mit einer Antriebswelle (33), – einen Spindeltrieb (7) mit einer durch die Antriebswelle (33) antreibbaren Spindel (14), – eine zwischen der Antriebseinheit (6) und dem Spindeltrieb (7) angeordnete, zur Lagerung einer sowohl mit der Antriebswelle (33) als auch mit der Spindel (14) verbundenen Welle (10) ausgebildeten Lagereinheit (8), wobei die Lagereinheit (8) einen zur Aufnahme von in den Spindeltrieb (7) eingeleiteten Kräften ausgebildeten Lagerblock (20) aufweist, an welchem Bolzen (11) einer Schwenklagerung (9) direkt befestigt sind.
Patent DE-102015207162-A1 (DE)
Title: Zusatzpatentanmeldung Korrosions-Inhibitoren, verbesserte Farbe und korrosionsschuetzende Beschichtung
Inventor: WIELAND FRIEDRICH WILHELM
IPC: C09D7/48
Filed: 2015-04-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung beschäftigt sich mit Korrosionsinhibitor-Zubereitungen und Korrosionsschutzfarben bzw. korrosionsschützenden Grundierungen. Korrosionsschützende Farben, die anionenaustauschende Polymere in Form schwach basischer Anionen sowie in Nitrit-Form sowie ein Erdalkali- und Alkaliphosphat enthalten, gewährleisten einen effektiven Korrosionsschutz von Eisenlegierungen durch Passivierung. Bevorzugt sind Polymere mit Imidazolium-Gruppen oder Phosphonium-Gruppen. Gemäss einer bevorzugten Ausführungsform enthält eine korrosionsschützende Zubereitung bzw. Farbe ferner Erdalkali-Phosphat-Partikel, um ein System zur langsamen Freisetzung korrosionsschützender Ionen selbst in ionenarmem Wasser zu schaffen, so dass das zu schützende Metall ständig in einem passiven Zustand und in einem dazu optimalen alkalischen pH-Intervall gehalten wird.
Patent DE-102015207194-A1 (DE)
Title: Motorantriebsvorrichtung und elektrischer Kompressor
Inventor: NAGATA YOSHIKI
IPC: H02P21/00
Filed: 2015-04-21
Abstract: Eine Motorantriebsvorrichtung 10 treibt einen Mehrphasensynchronmotor 5 in einem elektrischen Kompressor an. Der Mehrphasensynchronmotor 5 beinhaltet einen Rotor, der mit einem Permanentmagneten versehen ist, und einen Stator, der Spulen 6, 7, 8 verschiedener Phasen u, v, w aufweist. Die Motorantriebsvorrichtung 10 beinhaltet einen Wechselrichter 30, der Strom den Spulen 6, 7, 8 zuführt, und eine Motorsteuereinheit 40, welche den Wechselrichter 30 steuert. Die Motorsteuereinheit 40 führt eine Anfangswinkelpositions-Berechnungsverarbeitung S1, S2 des Detektierens einer d-Achse und einer q-Achse als einer Anfangswinkelposition des Rotors, eine Rotationsverarbeitung des Rotierens der d-Achse und der q-Achse in einer Richtung entgegengesetzt zur Rotation des Rotors, Beschleunigungsverarbeitung S3, S4, S5 des Beschleunigens der Rotation des Rotors und eine sensorlose Steuerverarbeitung S6 des Steuerns der Rotation des Motors aus.
Patent DE-102015207556-A1 (DE)
Title: Schwenkbare Kraftfahrzeugheckklappe
Inventor: ALDERSLEY NICHOLAS
IPC: B62D25/12
Filed: 2015-04-24
Abstract: Zur Verbesserung des Komforts beim Beladen eines Kraftfahrzeuges (5), welches eine schwenkbare Heckklappe (1) mit einem ersten Heckklappenelement (10) und einem daran angeordneten zweiten Heckklappenelement (20) aufweist, wobei das erste Heckklappenelement (10) einen ersten Bereich (12) aufweist, der um eine im oberen Bereich der Fahrzeugkarosserie (30) angeordnete erste Schwenkachse (14) schwenkbar lagerbar ist, das erste Heckklappenelement (10) einen seinem ersten Bereich (12) gegenüberliegenden zweiten Bereich (16) aufweist, an dem eine zweite Schwenkachse (18) angeordnet ist, das zweite Heckklappenelement (20) einen ersten Bereich (22) aufweist, der schwenkbar um die zweite Schwenkachse (18) gelagert ist, das zweite Heckklappenelement (20) einen zweiten, seinem ersten Bereich (22) gegenüberliegenden Bereich (24) aufweist, der an einem unteren Bereich der Fahrzeugkarosserie (30) verriegelbar ist, und an der zweiten Schwenkachse (18) ein Schwenkwinkel (β) zwischen erstem Heckklappenelement (10) und zweitem Heckklappenelement (20) mit positivem Drehsinn von dem zweiten Heckklappenelement (20) in Richtung erstem Heckklappenelement (10) vorliegt, ist vorgesehen, dass das zweite Heckklappenelement (20) gegenüber dem ersten Heckklappelement (10) in einem negativen Schwenkwinkel (β) angeordnet ist, dessen Betrag bei nicht verschwenktem Zustand des zweiten Heckklappenelementes (20) größer ist als in dessen verschwenktem Zustand.
Patent DE-102015209026-A1 (DE)
Title: Bildschirmlesegerät
Inventor: BAUM WOLFGANG
IPC: G02B27/02
Filed: 2015-05-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Bildschirmlesegerät, insbesondere für Sehbehinderte, umfassend einen Auflagetisch zur Auflage eines Leseproduktes, beispielsweise ein Buch, eine Zeitschrift oder dergleichen, eine Bildaufnahmeeinrichtung zur Erfassung von Texten und/oder Bildern zumindest eines Teils des Leseproduktes, und eine Anzeigeeinrichtung zur Anzeige eines mit der Bildaufnahmeeinrichtung erfassten Textes und/oder Bildes des Leseproduktes, wobei die Anzeigeeinrichtung und die Bildaufnahmeeinrichtung unabhängig voneinander bewegbar sind, und wobei der Auflagetisch entlang zumindest einer Achse arretierbar ist, ,A-Achse' und entlang zumindest einer weiteren Achse bewegbar ist und dass die Bildaufnahmeeinrichtung wenn der Auflagetisch in der A-Achse arretiert ist, anstelle der Bewegung des Auflagetisches entlang der A-Achse zur Erfassung des Leseprodukts bewegbar ist.
Patent DE-102015211056-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Belüftung einer Lenkradumgebung und Verfahren zum Betrieb der Vorrichtung
Inventor: STEFAN FREDERIC
IPC: B62D1/06
Filed: 2015-06-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Belüftung einer Lenkradumgebung eines Fahrzeugs, enthaltend mindestens einen einstellbaren Luftausströmer (3) in Lenkradnähe, wobei die Einstellbarkeit des Luftausströmers (3) dazu ausgebildet ist, mindestens einen imaginären Punkt auf dem Lenkrad bei verschiedenen Drehwinkeln des Lenkrads (1) mit einem Luftstrom (4) zu erreichen, sowie ein Verfahren zum Betrieb der Vorrichtung. Bei der erfinderischen Vorrichtung kann der mindestens eine Luftausströmer (3) synchron mit einer Lenkraddrehung verstellt werden, so dass der Luftstrom (4) während und/oder nach der Ausführung der Lenkraddrehung der Bewegung des mindestens einen imaginären Punktes auf dem Lenkrad (1) näherungsweise folgt.
Patent DE-102015214174-A1 (DE)
Title: Bearbeitungsaggregat für die Bearbeitung von plattenförmigen Werkstücken und Verfahren zum Bearbeiten eines plattenförmigen Werkstücks
Inventor: SCHLOTTER RAINER
IPC: B27C5/00
Filed: 2015-07-27
Abstract: Die Erfindung stellt ein Bearbeitungsaggregat für die Bearbeitung von plattenförmigen Werkstücken mit zumindest einer Schmal- und einer Breitseite bereit, wobei das Bearbeitungsaggregat eine Fräseinrichtung zum spanenden Bearbeiten des Werkstücks im Bereich einer Kante des Werkstücks, eine erste Tasteinrichtung zum Tasten der Breitseite des Werkstücks zur Positionierung der Fräseinrichtung relativ zur Breitseite des Werkstücks, und eine Nachbearbeitungseinrichtung zum Nachbearbeiten des Werkstücks im Bereich der gefrästen Kante aufweist. Erfindungsgemäß ist die Nachbearbeitungseinrichtung in einer Ansicht senkrecht zur Breitseite des Werkstücks zumindest abschnittsweise zwischen der ersten Tasteinrichtung und der Fräseinrichtung angeordnet.
Patent DE-102015214474-A1 (DE)
Title: Ansteuereinheit und die ansteuereinheit aufweisende elektrische servolenkungsvorrichtung
Inventor: YAMASAKI MASASHI
IPC: H02K11/00
Filed: 2015-07-30
Abstract: Eine Ansteuereinheit, die eine rotierende elektrische Maschine, ein Rahmenelement und einen Controller aufweist. Die rotierende elektrische Maschine (10, 310) weist einen Stator (12, 312) mit einer um den Stator gewickelten Wicklung (13, 14), einen Rotor (15), der bezüglich des Stators angeordnet ist, und eine zusammen mit dem Rotor rotierende Welle (16) auf. Das Rahmenelement (20, 320) ist an einem axialen Ende der rotierenden elektrischen Maschine angeordnet. Der Controller (40, 240, 340) weist ein Substrat (41, 341), das an einer Oberfläche des Rahmenelements befestigt ist, die von der rotierenden elektrischen Maschine abgewandt ist, ein Wärmeerzeugungselement (70, 270), das auf einer Wärmeerzeugungselement-Befestigungsoberfläche (32, 342) des Substrats angeordnet ist, wobei die Wärmeerzeugungselement-Befestigungsoberfläche dem Rahmenelement zugewandt ist, und eine elektronische Komponente (86, 87, 89, 271, 272), die auf einer Elektronische-Komponente-Befestigungsoberfläche (43, 343) des Substrats angeordnet ist, auf.
Patent DE-102015215692-A1 (DE)
Title: Dünnschicht-Energiespeichereinrichtung und zugehöriges Herstellungsverfahren
Inventor: MINAMITANI KOJI
IPC: H01M50/562
Filed: 2015-08-18
Abstract: Eine Dünnschicht-Energiespeichereinrichtung weist auf: einen Positivelektroden-Teil (22) mit einer ersten Metallfolienschicht (2) und einer Positivelektroden-Aktivmaterialschicht (3), die auf einem Teilbereich einer Oberfläche der ersten Metallfolienschicht geschichtet ist, einen Negativelektroden-Teil (23) mit einer zweiten Metallfolienschicht (12) und einer Negativelektroden-Aktivmaterialschicht (13), die auf einem Teilbereich einer Oberfläche der zweiten Metallfolienschicht geschichtet ist, sowie einen Separator (21), der zwischen dem Positivelektroden-Teil und dem Negativelektroden-Teil angeordnet ist. Die Positivelektroden-Aktivmaterialschicht (3) ist zwischen der ersten Metallfolienschicht (2) und dem Separator (21) angeordnet, und die Negativelektroden-Aktivmaterialschicht (13) ist zwischen der zweiten Metallfolienschicht (12) und dem Separator (21) angeordnet. Ein Randbereich der einen Oberfläche der ersten Metallfolienschicht des Positivelektroden-Teils (22), an dem die Positivelektroden-Aktivmaterialschicht (3) nicht ausgebildet ist, und ein Randbereich der einen Oberfläche der zweiten Metallfolienschicht des Negativelektroden-Teils (23), an dem die Negativelektroden-Aktivmaterialschicht (13) nicht ausgebildet ist, sind über eine randseitige Dichtschicht (31) verbunden, welche ein thermoplastisches Harz enthält. Mit dieser Struktur kann eine leichtgewichtige und dünne Dünnschicht-Energiespeichereinrichtung bereitgestellt werden.
Patent DE-102015215980-A1 (DE)
Title: Haltekörper, Haltevorrichtung und Verfahren zur Montage einer Haltevorrichtung
Inventor: FASTERMANN FRANZ
IPC: F16B45/00
Filed: 2015-08-21
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Haltekörper (3) zur Befestigung an einer Oberfläche (21), wobei der Haltekörper (3) mittels eines doppelseitigen Klebestreifens (2) mit zwei gegenüberliegenden Haftflächen an der Oberfläche (21) fixierbar ist, wobei der Haltekörper (3) einen Grundkörper (16) mit einer flachen Rückfläche (19) und eine der Rückfläche (1) gegenüberliegende Vorderfläche (27) aufweist, wobei an der Vorderfläche (27) des Grundkörpers (16) ein aus einer Ebene des Grundkörpers (16) hervorstehendes Tragelement (4) ausgebildet ist, wobei der Grundkörper (16) an der Vorderfläche (27) eine Verstärkungsstruktur mit Verstärkungselementen (6, 7) aufweist, wobei die Verstärkungselemente (6, 7) die Vorderfläche (27) des Grundkörpers (16) in mindestens zwei unterschiedlich große Andruckflächen (11, 13) unterteilen.
Patent DE-102015218443-A1 (DE)
Title: Antrieb und Verfahren zum Antreiben eines Leistungsschalters
Inventor: AL-DAIRANI HASSIM
IPC: H01H33/40
Filed: 2015-09-25
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Antrieb (1) und ein Verfahren zum Antreiben eines Leistungsschalters, mit einem Element (2) zum Übertragen von Bewegungsenergie über eine kinematische Kette auf wenigstens ein bewegliches Kontaktstück des Leistungsschalters beim Schalten, und mit wenigstens einem Motor (3) zum Bereitstellen der Bewegungsenergie zum Schalten. Der wenigstens eine Motor (3) ist ein Linearmotor mit einem Stator (4) und mit einem Läufer (5).
Patent DE-102015219571-A1 (DE)
Title: Sensordom-Anordnung
Inventor: ALBERT ANDREAS
IPC: H05K7/10
Filed: 2015-10-09
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Sensordom-Anordnung Sensordom-Anordnung (1), umfassend einen Sensordom (2) und eine Gehäusewand(3), bei der es sich insbesondere um eine Getriebewand (3‘) handelt, wobei der Sensordom (2) einen Sensor (4), elektrisch mit dem Sensor verbundene Dom-Kontakte (6) und ein Domgehäuse (7) aufweist, wobei das Domgehäuse (7) einen ersten Domgehäuseabschnitt (8), in dem der Sensor (4) angeordnet ist, und einen zweiten Domgehäuseabschnitt (9), an oder in dem die Dom-Kontakte (6) angeordnet sind, aufweist. Zur vorteilhaften Weiterbildung wird vorgeschlagen, dass in der Gehäusewand (3) eine Durchgangsöffnung (12) ausgebildet ist, dass der Sensordom (2) an der Gehäusewand (3) angebracht ist, so dass zumindest eine äußere Oberfläche (13) des ersten Domgehäuseabschnittes (8) einem ersten Raum (14), der an den Sensordom (2) und an eine Wandinnenseite (15) der Gehäusewand (3) angrenzt, zugewandt ist und so dass die Dom-Kontakte (6) einem zweiten Raum (16), der an den Sensordom (2) und an eine Wandaußenseite (17) der Gehäusewand (3) angrenzt, zugewandt sind.
Patent DE-102015222746-A1 (DE)
Title: Kupplungsanordnung sowie Kraftfahrzeug
Inventor: EBERT ANGELILKA
IPC: F16K35/16
Filed: 2015-11-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kupplungsanordnung mit wenigstens einer Kupplung und wenigstens einer Betätigungseinrichtung zur Betätigung der Kupplung, wobei ein Gehäuseabschnitt der Kupplungsanordnung und ein Abschnitt der Betätigungseinrichtung einen Druckraum einschließen, und wobei der Druckraum über eine Versorgungsleitung mit einer Fluidzuführeinrichtung fluidverbunden ist und in der Versorgungsleitung ein Ventil angeordnet ist, das eine Betriebsstellung und eine Verschlussstellung umfasst, wobei in der Betriebsstellung die Versorgungsleitung geöffnet ist und in der Verschlussstellung der Abfluss von Fluid aus dem Druckraum verhindert ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Ventil einen Verschließmechanismus umfasst, der in der Betriebsstellung und der Verschlussstellung mechanisch verrastet ist, wodurch Drehbewegungen des Verschließmechanismus verhindert sind. Daneben betrifft die Erfindung ein Kraftfahrzeug.