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Patent DE-102017101573-A1 (DE)
Title: Befeuchtungsvorrichtung zur Befeuchtung von Prüfgasen
Inventor: DOLS THOMAS
IPC: G01N1/38
Filed: 2017-01-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Befeuchtungsvorrichtung zur Befeuchtung von Prüfgasen (10), aufweisend einen Gaseingang (11), über den das Prüfgas (10) in die Vorrichtung einströmbar ist, und einen Flüssigkeitseingang (12), über den eine Flüssigkeit (13) zuführbar ist, und aufweisend einen Ausgang (14), aus dem ein aus dem Prüfgas (10) und der Flüssigkeit (13) gebildetes Gas-Dampfgemisch (15) aus der Vorrichtung herausführbar ist. Erfindungsgemäß ist eine Dosiereinheit (16) mit einem Rohrelement (17) vorgesehen, wobei in das Rohrelement (17) das Prüfgas (10) über den Gaseingang (11) einleitbar ist, und wobei die Dosiereinheit (16) eine Flüssigkeitsleitung (18) aufweist, die den Flüssigkeitseingang (12) bildet und in das Rohrelement (17) mündet, sodass über die Flüssigkeitsleitung (18) die Flüssigkeit (13) in einem Mischpunkt (19) im Rohrelement (17) dem Prüfgas (10) unter Bildung eines Gas-Flüssigkeitsgemisches (20) zuführbar ist, und es ist eine Verdampfereinheit (21) mit einer Verdampferkammer (22) vorgesehen, wobei in die Verdampferkammer (22) das Gas-Flüssigkeitsgemisch (20) einleitbar und der Flüssigkeitsanteil verdampfbar ist, und wobei das in der Verdampferkammer (22) gebildete Gas-Dampfgemisch (15) über den Ausgang (14) aus der Verdampferkammer (22) herausführbar ist.
Patent DE-102017102417-A1 (DE)
Title: Sensorbauelemente und verfahren zum übertragen von sensordaten und verfahren zum steuern eines sensorbauelements, vorrichtung und verfahren zum decodieren eines sensorsignals
Inventor: HAMMERSCHMIDT DIRK
IPC: G06F1/12
Filed: 2017-02-08
Abstract: Ein Sensorbauelement zum Übertragen von Sensordaten wird bereitgestellt. Das Sensorbauelement umfasst einen Ausgangstreiber, der ausgebildet ist, um ein Ausgangssignal des Sensorbauelements zu erzeugen. Der Ausgangstreiber ist ausgebildet, um ein erstes Zeitintervall des Ausgangssignals zwischen einer ersten Signalflanke eines ersten Typs und einer ersten Signalflanke eines zweiten Typs basierend auf einem ersten Referenzwert einzustellen. Ferner ist der Ausgangstreiber ausgebildet, um ein zweites Zeitintervall des Ausgangssignals zwischen der ersten Signalflanke des zweiten Typs und einer zweiten Signalflanke des ersten Typs basierend auf einem zweiten Referenzwert einzustellen. Der Ausgangstreiber ist zusätzlich ausgebildet, um ein drittes Zeitintervall des Ausgangssignals zwischen der zweiten Signalflanke des ersten Typs und einer zweiten Signalflanke des zweiten Typs basierend auf einem ersten Datenwert einzustellen. Ferner ist der Ausgangstreiber ausgebildet, um ein viertes Zeitintervall des Ausgangssignals zwischen der zweiten Signalflanke des zweiten Typs und einer dritten Signalflanke des ersten Typs basierend auf einem zweiten Datenwert einzustellen.
Patent DE-102017102677-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Authentifizierung eines Feldgeräts der Automatisierungstechnik
Inventor: HAASE BJÖRN
IPC: H04L12/24
Filed: 2017-02-10
Abstract: Die Erfindung umfasst ein Verfahren zur Authentifizierung eines Feldgeräts (FG) der Automatisierungstechnik gegenüber einer Gegenstelle (GS), insbesondere einer übergeordneten Einheit, einem Plant-Asset-Management-System, einem entfernt angeordneten Server oder einer Recheneinheit einer Leitstelle der Anlage, in welcher das Feldgerät (FG) eingesetzt wird,
 wobei vom Feldgerät (FG) ein Telegramm (TG) erzeugt wird, welches Telegramm (TG) ein erstes Datenfeld (DF1) und zumindest ein zweites Datenfeld (DF2) umfasst, welches erste Datenfeld (DF1) Informationen zum Status des Feldgeräts (FG) und/oder von Gerätekomponenten des Feldgeräts (FG) und/oder Informationen zur Geräteparametrierung/-konfiguration, sowie einen Sequenzzähler (SQ) oder einen Zeitstempel (ZS) enthält,
 wobei aus dem ersten Datenfeld (DF1) mittels eines kryptographischen Verfahrens Sicherheitsdaten (PS, AC) erzeugt werden, welche Sicherheitsdaten (PS, AC) im zweiten Datenfeld (DF2) abgelegt werden,
 wobei das Telegramm (TG) vom Feldgerät (FG) an die Gegenstelle (GS) übermittelt wird,
 wobei die Gegenstelle (GS) das zweite Datenfeld (DF2) nach Empfang des Telegramms (TG) auf Authentizität, bzw. Integrität überprüft, und
 wobei ein erster Alarm generiert wird, falls die Authentizität, bzw. die Integrität des zweiten Datenfelds (DF2) nicht erfolgreich geprüft wird.
Patent DE-102017103218-A1 (DE)
Title: Fahrzeugpumpenzustand-reaktionsverfahren und -anordnung
Inventor: LINT BRANDON DAVID
IPC: F02D45/00
Filed: 2017-02-16
Abstract: Ein beispielhaftes Pumpenzustand-Reaktionsverfahren schließt als Reaktion auf einen Pumpenzustand das Betreiben eines Verbrennungsmotors zum Abbrechen oder Verhindern eines ersten Stopp-Start-Zyklus während eines Fahrzyklus ein. Das Verfahren erlaubt einen zweiten Stopp-Start-Zyklus während des Fahrzyklus.
Patent DE-102017104816-A1 (DE)
Title: Oxidatives Verfahren zur Verminderung oder Beseitigung von organischen Stoffen und/oder anorganischen Stoffen und/oder von Mikroorganismen in einem Luftstrom
Inventor: KÜKE FRITZ
IPC: B01D53/38
Filed: 2017-03-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein oxidatives Oxidatives Verfahren zur Verminderung oder Beseitigung von organischen Stoffen und/oder anorganischen Stoffen und/oder von Mikroorganismen in einem Luftstrom, mit folgenden kontinuierlich durchgeführten Schritten:- Erzeugen eines Luftstroms umfassend organische Stoffe und/oder anorganische Stoffe und/oder Mikroorganismen,- Herstellen einer Chlordioxid enthaltenden wässrigen Lösung,- Kontaktieren der Chlordioxid enthaltenden wässrigen Lösung mit dem Luftstrom, sodass das Chlordioxid im Luftstrom enthaltene organische Stoffe und/oder anorganische Stoffe und/oder Mikroorganismen oxidiert und eine an Chlordioxid abgereicherte wässrige Lösung gebildet wird,wobei das Verhältnis aus Volumenstrom des Luftstroms in m/h zu Massenstrom der Chlordioxid enthaltenden wässrigen Lösung in g ClO/h zwischen 4 m/g ClOund 1000 m/g ClOliegt,und- zumindest teilweises Rezyklieren der an Chlordioxid abgereicherten wässrigen Lösung und Einsetzen der rezyklierten wässrigen Lösung als wässriges Medium beim Herstellen der Chlordioxid enthaltenden wässrigen Lösung.Zusätzlich betrifft die Erfindung eine Verwendung einer wässrigen Chloritlösung zur Herstellung einer Chlordioxid enthaltenden wässrigen Lösung in einem kontinuierlichen Verfahren und eine Vorrichtung zur Durchführung eines entsprechenden oxidativen Verfahrens.
Patent DE-102017105519-A1 (DE)
Title: Flugkörperanflugwarnsystem
Inventor: MERZ SIMON
IPC: G08G5/00
Filed: 2017-03-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Flugkörperanflugwarnsystem für ein Flugzeug mit wenigstens einer Kamera (1) zur Detektion wenigstens eines Flugkörpers, welche eine Struktur (2) um wenigstens eine in der Struktur (2) angeordnete Kamerakomponente (3) aufweist, wobei:
 a) wenigstens ein Schwingungstilger (4) im Bereich der wenigstens einen Kamerakomponente (3) angeordnet ist; und/oder
 b) die Struktur (2) der Kamera (1) mit einer Befestigungseinrichtung zur Befestigung an einer Struktur des Flugzeugs versehen ist, wobei die Befestigungseinrichtung ein erstes Teil, welches mit der Struktur (2) der Kamera (1) verbunden ist und ein zweites Teil, welches zur lösbaren Verbindung mit der Struktur des Flugzeugs ausgelegt ist, aufweist und wobei zwischen dem ersten Teil der Befestigungseinrichtung und dem zweiten Teil der Befestigungseinrichtung wenigstens ein Schwingungsdämpfer vorhanden ist.
Patent DE-102017107314-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur steuerung eines motors
Inventor: INOKUMA KENJI
IPC: H02P29/62
Filed: 2017-04-05
Abstract: Eine Vorrichtung zur Steuerung eines Motors (16) ist bereitgestellt, der ein Gehäuse (25) aufweist, in dem ein Stator (28) und ein Rotor (27) angeordnet sind. Der Motor wird durch ein Kühlungsöl (30) in dem Gehäuse gekühlt. Die Vorrichtung umfasst eine Steuerungseinheit (24), die konfiguriert ist, den Motor zu steuern. Die Steuerungseinheit (24) weist eine Temperaturvergrößerungsbetriebsart zum Erwärmen des Kühlungsöls unter Verwendung einer Wärme auf, die durch einen Widerstand einer Spule (29) erzeugt wird, die in dem Stator bereitgestellt ist.
Patent DE-102017108933-A1 (DE)
Title: Trennkörper
Inventor: WEINSTOCK MARK
IPC: G01N33/49
Filed: 2017-04-26
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Trennkörper 100 zum Trennen einer ersten von einer zweiten Phase einer Flüssigkeit in einem rohrförmigen Behälter 200. Der Trennkörper weist einen elastischen Schwimmkörper 110 mit einem in der Draufsicht kreisförmig umlaufenden Dichtrand 112 auf zum dichtenden Anliegen an der Innenseite des rohrförmigen Behälters in einer Abdichtposition. An der Unterseite des Schwimmkörpers 110 ist ein Ballastkörper 120 befestigt. Die Dichte des Ballastkörpers ist größer als die Dichte des Schwimmkörpers 110 und die Dichte des gesamten Trennkörpers 100 liegt in einem Wertebereich zwischen der Dichte der ersten Phase und der Dichte der zweiten Phase der Flüssigkeit. Der Schwimmkörper 110 weist erfindungsgemäß eine lokale Verengung 114 und im Bereich der Verengung 114 eine Membran 116 auf.
Patent DE-102017110263-A1 (DE)
Title: Verfahren und Systeme zur Anpassung einer persönlichen elektrischen Einrichtung an ein Transportfahrzeug
Inventor: PERNG BRUCE
IPC: H04N21/4367
Filed: 2017-05-11
Abstract: Verfahren und Systeme für ein Transportfahrzeug werden zur Verfügung gestellt. Beispielsweise enthält ein Verfahren die Erzeugung einer Anforderung, eine elektronische Einrichtung zu einem System eines Transportfahrzeugs zu assoziieren bzw. zuzuordnen; die Erzeugung einer Abbildung mit einem Muster und die Darstellung der Abbildung mit dem Muster auf einer Anzeigeeinrichtung; die Eingabe des dargestellten Musters durch einen Nutzer; die Verifizierung, dass das eingegebene Muster zu dem dargestellten Muster passt; und die Freigabe der Kommunikation von der elektronischen Einrichtung an das System des Transportfahrzeugs, um eine oder mehrere Sitz-Kontrollfunktionen zu verwalten.
Patent DE-102017114568-A1 (DE)
Title: Leistungshalbleitervorrichtung mit unterschiedlichen gatekreuzungen und verfahren zum herstellen davon
Inventor: OUVRARD CEDRIC
IPC: H01L29/78
Filed: 2017-06-29
Abstract: Eine Leistungshalbleitervorrichtung beinhaltet ein Halbleitersubstrat (100) mit einer ersten Seite (101). Mehrere aktive Transistorzellen (171, 172) sind in einem aktiven Bereich (104) des Halbleitersubstrats (100) gebildet, wobei jede der mehreren aktiven Transistorzellen (171, 172) einen nadelförmigen Graben (130) beinhaltet, der sich von der ersten Seite (101) in das Halbleitersubstrat (100) hinein erstreckt und eine Feldelektrode (131) aufweist. Eine Gateelektrodenstruktur weist mehrere sich schneidende Gategräben (140, 145) auf, die zwischen den nadelförmigen Gräben (130) verlaufen, wobei die sich schneidenden Gategräben (140, 145) bei Betrachtung in ebener Projektion auf die erste Seite (101) der Leistungshalbleitervorrichtung Gatekreuzungsgebiete (140b, 145b) unterschiedlicher Form bilden.
Patent DE-102017114696-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bewertung der Genauigkeit eines zu testenden Systems zur Positionsbestimmung eines Schienenfahrzeuges
Inventor: HEIRICH OLIVER
IPC: B61L25/02
Filed: 2017-06-30
Abstract: Bei dem Verfahren zur Bewertung der Genauigkeit eines zu testenden Systems zur Positionsbestimmung eines Schienenfahrzeugs wird ein Positionsermittlungs-Referenzsystem eingesetzt, in dem für einzelne Gleisabschnitte mit bekannter Gleis- und/oder Geoposition den betreffenden Gleisabschnitt charakterisierende Gleissignaturen bereitgestellt sind. Das Positionsermittlungs-Referenzsystem ermittelt beim aktuellen Überfahren des Gleisabschnitts zum Zwecke des Bewertens der Genauigkeit des zu testenden Systems die Gleissignatur des betreffenden Gleisabschnitts und durch Vergleich mit den bereitgestellten Gleissignaturen die aktuelle Gleis- und/oder Geoposition des Schienenfahrzeugs. Das zu testende System, das eine Positionsbestimmung eines Schienenfahrzeugs auf dem Schienenweg ohne Verwendung von Gleissignaturen ermöglicht, wird bereitgestellt. Mittels dieses Systems wird ebenfalls die aktuelle Gleis- und/oder Geoposition des Schienenfahrzeugs auf dem Schienenweg ermittelt. Das Ergebnis der Positionsermittlung durch das Positionsermittlungs-Referenzsystem wird mit dem Ergebnis der Positionsermittlung durch das zu testende System verglichen und die Genauigkeit der Positionsermittlung durch das zu testende System wird anhand der durch das Positionsermittlungs-Referenzsystem erfolgten Positionsermittlung bewertet.
Patent DE-102017115614-A1 (DE)
Title: Antriebseinheit für ein Fahrzeug, Verfahren zum Betreiben einer Antriebseinheit sowie Steuervorrichtung und Fahrzeug
Inventor: OSZFOLK BENJAMIN
IPC: B60K17/26
Filed: 2017-07-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Antriebseinheit (4) für ein Fahrzeug, umfassend eine Eingangswelle (8), eine Ausgangswelle (10) und eine Überholkupplung (22) zum Koppeln der Eingangswelle (8) mit der Ausgangswelle (10), wobei mithilfe der Überholkupplung (22) ein Drehmoment von der Eingangswelle (8) auf die Ausgangswelle (10) übertragbar ist. Erfindungsgemäß umfasst die Antriebseinheit (4) eine parallel zu der Überholkupplung (22) angeordnete fremdbetätigte Schaltkupplung (24) zum Koppeln der Eingangswelle (8) mit der Ausgangswelle (10). Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Betreiben einer solchen Antriebseinheit (4), eine Steuervorrichtung (18), die dazu eingerichtet ist eine solche Antriebseinheit (4) zu steuern, sowie ein Fahrzeug (2) mit einer solchen Antriebseinheit (4).
Patent DE-102017118255-A1 (DE)
Title: Zur Entgegennahme von flächigen Zuschnitten ausgebildetes Arbeitswerkzeug mit mehreren elastischen Auslegerarmen
Inventor: KIRSCHNER PETER
IPC: B65H3/08
Filed: 2017-08-10
Abstract: Es ist ein zur Entgegennahme von flächigen Zuschnitten ausgebildetes Arbeitswerkzeug (1) offenbart. Das Arbeitswerkzeug (1) umfasst eine Basis (2) sowie mindestens zwei hängend von der Basis getragene elastische Auslegerarme (3). Für die mindestens zwei hängend von der Basis (2) getragenen elastischen Auslegerarme (3) umfasst das Arbeitswerkzeug (1) jeweils wenigstens ein Mittel (7), welches jeweilige wenigstens eine Mittel (7) eine lösbare Verbindung zum jeweiligen flächigen Zuschnitt herstellen kann, so dass der jeweilige flächige Zuschnitt über die lösbare Verbindungen der Mittel am Arbeitswerkzeug (1) festgesetzt ist. Es ist vorgesehen, dass die mindestens zwei elastischen Auslegerarme (3) jeweils an zwei unterschiedlichen Lagerungspositionen (12, 14) an der Basis (2) gehalten sind, welche jeweiligen zwei unterschiedlichen Lagerungspositionen (12, 14) an der Basis (2) in vertikaler Richtung und/oder in horizontaler Richtung relativ zueinander versetzt sind.
Patent DE-102017119423-A1 (DE)
Title: Erkennung von zündkerzenschäden bei gasbetriebenen kraftmaschinen
Inventor: CAMPAGNA MICHAEL JOSEPH
IPC: F02P17/00
Filed: 2017-08-24
Abstract: Es wird ein System zum Erkennen von Zündkerzenschäden bei einer Kraftmaschine bereitgestellt. Das System kann eine oder mehrere Sensorvorrichtungen, die an die Kraftmaschine gekoppelt sind und dafür eingerichtet sind, Kraftmaschinendaten zu messen, eine Steuerung in Kommunikation mit den Sensorvorrichtungen und eine Ausgabevorrichtung umfassen. Die Steuerung kann dafür eingerichtet sein, auf der Grundlage der Kraftmaschinendaten mindestens eine Zündaussetzerzahl, eine Transformator-Sekundärspannung und eine Auslasskanaltemperatur zu bestimmen, auf der Grundlage einer oder mehrerer Größen von Zündaussetzerzahl, Transformator-Sekundärspannung und Auslasskanaltemperatur einen Störungszustand zu identifizieren und in Reaktion auf den Störungszustand eine Abhilfemaßnahme durchzuführen. Die Ausgabevorrichtung kann dafür eingerichtet sein, eine Benachrichtigung entsprechend dem Störungszustand zu generieren.
Patent DE-102017121727-A1 (DE)
Title: Bauteil eines Raumfahrzeugs
Inventor: CZUPALLA MARKUS
IPC: B64G1/50
Filed: 2017-09-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Bauteil eines Raumfahrzeugs, welches doppelwandig ausgeführt ist, bei dem sich zwischen beiden Wänden (1, 2) Stützstrukturen (3) und ein Latentwärmespeichermedium (4) befinden und wobei das Bauteil mittels 3-D-Druck hergestellt ist. Damit wird eine passive Temperaturstabilisierung mittels Latentwärmespeicherung erreicht, ohne dass das Gewicht eines eigenen Bauteils mitgeführt werden muss.
Patent DE-102017125424-A1 (DE)
Title: Verfahren und lese/schreib-einheit zum programmieren mehrerer chipvorrichtungen zur kontaktlosen datenübertragung und chipvorrichtung zur kontaktlosen datenübertragung
Inventor: LANSCHÜTZER CHRISTIAN
IPC: G06K19/073
Filed: 2017-10-30
Abstract: Gemäß einem Aspekt wird bereitgestellt ein Verfahren zum Programmieren mehrerer Chipvorrichtungen (30) zur kontaktlosen Datenübertragung, bei dem die Chipvorrichtungen (30) mit einer Lese/Schreib-Einheit (20) gekoppelt werden, von der Lese/Schreib-Einheit (20) mindestens ein Datenblock gesendet wird, der für die Chipvorrichtungen (30) bestimmt ist, der Datenblock von den Chipvorrichtungen (30) empfangen wird, und Daten, die in dem Datenblock enthalten sind, auf den Chipvorrichtungen (30) gespeichert werden.
Patent DE-102017125703-A1 (DE)
Title: Im Kunststoff-Spritzverfahren hergestellter Kolben für eine medizinische Spritze und eine medizinische Spritze
Inventor: VRIJENS RONNY PROSPER ELISABETH
IPC: A61M5/315
Filed: 2017-11-03
Abstract: Die Erfindung betrifft einen im Kunststoff-Spritzverfahren hergestellter Kolben (3) für eine medizinische Spritze (1), wobei der Kolben (3) eine oder mehrere Dichtlippen (17, 18, 19) aufweist, wobei weiter eine Dichtlippe (17, 18, 19) im Querschnitt nach vorne oder nach hinten bezogen auf eine zur Ausbringung von Flüssigkeit aus der Spritze (1) bei Benutzung gegebene Vorschubrichtung (r) gepfeilt ist. Um einen Kolben der in Rede stehenden Art zu verbessern, schlägt die Erfindung vor, dass der Kolben (3) im Kunststoff-Spritzverfahren aus einem fluorbasierten Kunststoffmaterial hergestellt ist. Bei einer nach vorne gepfeilten Dichtlippe (17) kann gegenüber einem zentralen Bereich des Kolbens eine Rinne (20) ausgebildet sein, die in einem Querschnitt betrachtet radial über den größten Kolbendurchmesser (d', D") hinausragt. Weiter betrifft die Erfindung eine medizinische Spritze mit einem Kolben in einer der angegebenen Ausführungsformen.
Patent DE-102017129136-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Steuerung eines Mildhybrid- Startergenerators (MHSG) eines Mildhybrid-Elektrofahrzeuges
Inventor: KIM HYUN
IPC: F02D23/00
Filed: 2017-12-07
Abstract: Verfahren zur Steuerung eines Mildhybrid-Startergenerators (MHSG) eines Mildhybrid-Elektrofahrzeuges, aufweisend Erfassen von Daten zur Steuerung des MHSG (30) (S100), Ermitteln eines Zielladedrucks (TBP) basierend auf den Daten (S110), Vergleichen eines Differenzwertes (D1) zwischen dem Zielladedruck (TBP) und einem Ansaugdruck von Luft, die einem Motor (10) zugeführt wird, mit einem vorbestimmten Wert (P1) (S120), Ermitteln eines Zieldrehmoments des MHSG (30), wenn der Differenzwert (D1) zwischen dem Zielladedruck (TBP) und dem Ansaugdruck gleich wie oder größer als der vorbestimmte Wert ist (S130), und Steuern des MHSG (30), um das Zieldrehmoment des MHSG (30) zu erzeugen (S140).
Patent DE-102017129201-A1 (DE)
Title: Federpaketanordnung für eine drehmomentübertragungsvorrichtung
Inventor: DENESZCZUK GREGORY W
IPC: F16F3/04
Filed: 2017-12-07
Abstract: Eine Drehmomentübertragungsvorrichtung mit einer Federpaketanordnung beinhaltet einen ersten Federhalterring, der an einem hydraulisch betätigten Kolben anliegt, einen zweiten Federhalterring, der an einem Kolbengehäuse anliegt, und eine Vielzahl von Spiralfedern, die den ersten Federhalterring von dem zweiten Halterring weg vorspannen. wodurch der hydraulisch betätigte Kolben verschiebbar von dem feststehenden Kolbengehäuse weggedrückt wird. Ein zusammengesetzter Federstützring ist koaxial zwischen dem ersten Federhalterring und dem zweiten Federhalterring angeordnet. Der Federstützring beinhaltet zylindrische Wände, die zylindrische Durchgänge definieren, die dazu konfiguriert sind, die Spiralfedern aufzunehmen. Jeder der zylindrischen Durchgänge beinhaltet einen Durchmesser (d), der ausreichend eng ist, sodass die zylindrische Wand den Mittelabschnitt der Spiralfeder vollständig umgibt, wodurch verhindert wird, dass sich die Spiralfeder der Länge nach biegt, jedoch ausreichend breit ist, sodass die Spiralfeder nicht in die zylindrischen Wände sägt.
Patent DE-102017201902-A1 (DE)
Title: Vorbaugruppe für eine Verriegelungsvorrichtung, Verriegelungsvorrichtung und Montageverfahren
Inventor: FLEER GEORG
IPC: E05B85/26
Filed: 2017-02-07
Abstract: Die Erfindung betrifft insbesondere eine Vorbaugruppe (1) für eine Verriegelungsvorrichtung (V), wobei die Verriegelungsvorrichtung (V) wenigstens eine Verriegelungsmechanik aufweist, mit einer zwischen einer Verriegelungsstellung und einer Öffnungsstellung verstellbaren Drehfalle (3) und einem zwischen einer Sperrlage und einer Freigabelage verstellbaren Sperrelement (4), wobei das Sperrelement (4) in seiner Sperrlage die in der Verriegelungsstellung befindliche Drehfalle (3) gegen eine Verstellung in die Öffnungsstellung sperrt, und wobei die Vorbaugruppe (1)- mindestens ein Federelement (73, 7.1, 7.2) für die Vorspannung mindestens eines verstellbaren Elements (3, 4, 5) der Verriegelungsmechanik umfasst und- an ein Trägerbauteil (2A, 2B) der Verriegelungsvorrichtung (V) montierbar ist, an dem die Drehfalle (3) und/oder das Sperrelement (4) verstellbar gelagert ist.Nach einem ersten Aspekt bildet die Vorbaugruppe (1) eine vormontierte Baueinheit, die- wenigstens ein Gehäuseteil (10A, 10B) umfasst, an dem das mindestens eine Federelement (73, 7.1, 7.2) in einer Montagelage gehalten ist, und- mit dem mindestens einen in der Montagelage gehaltenen Federelement (73, 7.1, 7.2) an das Trägerbauteil (10A, 10B) der Verriegelungsvorrichtung (V) montierbar ist.
Patent DE-102017201951-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Inbetriebnahme eines Tür- oder Fensterschliessers
Inventor: HUCKER MATTHIAS
IPC: E05F3/00
Filed: 2017-02-08
Abstract: Bei einem Verfahren zur Inbetriebnahme eines Tür- oder Fensterschließers, der einen Energiespeicher, eine Dämpfungseinrichtung mit einem als Generator betreibbaren Elektromotor und ein Übertragungselement umfasst, wird der Flügel in einem Einlernprozess wenigstens einmal geöffnet und/oder geschlossen, während des Öffnens und/oder Schließens die Winkelstellung der Motorwelle erfasst, anhand der erfassten Winkelstellung der Motorwelle ein Funktionszusammenhang zwischen der Winkelstellung der Motorwelle und einer Winkelstellung des drehbaren Flügels zumindest über einen Bereich der Öffnungsweite des Flügels bestimmt und der Funktionszusammenhang automatisch einer nachfolgenden Ansteuerung des Elektromotors zur Dämpfung der Schließbewegung des Flügels zugrundegelegt.
Patent DE-102017202286-A1 (DE)
Title: Überwachung eines elektrischen Handwerkzeugs
Inventor: ULRICH STEFAN
IPC: G07C3/14
Filed: 2017-02-14
Abstract: Ein Verfahren zum Überwachen eines elektrischen Handwerkzeugs umfasst Schritte des Erfassens einer Benutzung des Handwerkzeugs; des Bestimmens einer kumulativen Benutzungsdauer; und des Gewährens einer Gerätegarantie, solange die Benutzungsdauer eine vorbestimmte Maximalbenutzungsdauer nicht übersteigt.