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Patent DE-102019207019-A1 (DE)
Title: Festigkeitsträgerlage eines Fahrzeugluftreifens
Inventor: REESE WOLFGANG
IPC: D02G3/48
Filed: 2019-05-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Festigkeitsträgerlage (9) eines Fahrzeugluftreifens, insbesondere Festigkeitsträgerlage (9) einer Karkasse (2), wobei die Festigkeitsträgerlage (9) einen Festigkeitsträger (20) mit zumindest einem PES-Garn (21) aus miteinander verdrehten Filamenten (22) aus einem Polyester (PES) aufweist.Aufgabe ist es, eine Festigkeitsträgerlage eines Fahrzeugluftreifens, insbesondere eine Festigkeitsträgerlage der Karkasse, zur Verfügung zu stellen, die verbesserte Hystereseeigenschaften bei dynamischer Wechselbelastung aufweist.Dies wird erreicht, indem das PES-Garn (21) eine Filamentdichte von maximal 2,0 Filamente/tex aufweist, wobei die Filamentdichte die Anzahl an Filamenten (22) bezogen auf die Feinheit des PES-Garns (21) angibt.
Patent DE-102019207430-A1 (DE)
Title: Elektronisch gesteuertes Positioniersystem
Inventor: KOCH TIM
IPC: B29D30/66
Filed: 2019-05-21
Abstract: Elektronisch gesteuertes Positioniersystem (1) mit zumindest einem Positioniermechanismus (2, 2') zum Positionieren einer, eine in Spike-Setzrichtung verlaufende Hauptachse (a1, a1') aufweisenden Spike-Setzpistole (4, 4') gegenüber der Außenfläche eines zu bespikenden Laufstreifens (5) eines Fahrzeugluftreifens (6), wobei jeder Positioniermechanismus (2, 2') Folgendes aufweist:- einen ersten und einen zweiten Horizontalschlitten (10, 11, 10', 11') sowie einen Vertikal schlitten (12, 12'),- zumindest ein erstes prismatisches Gelenk (14, 14') zur linearen Bewegung des ersten Horizontalschlittens (10, 10'),- zumindest ein zweites prismatisches Gelenk (15, 15') zur linearen Bewegung des zweiten Horizontalschlittens (11, 11') parallel zum ersten Horizontalschlitten (10, 10'),- zumindest ein weiteres prismatisches Gelenk (16, 16', 17, 17') an jedem Horizontalschlitten (10, 11, 10', 1 1') zur Bewegung des Vertikal schlittens (12, 12') im Wesentlichen quer zu den Bewegungsrichtungen der Horizontalschlitten (10, 11, 10', 11'),- zumindest ein Drehgelenk (18a, 18b; 18'a, 18'b) an jedem Horizontalschlitten (10, 11, 10', 1 1') zur Winkelbewegung des Vertikal schlittens (12, 12') gegenüber den Horizontalschlitten (10, 11, 10', 11'),- je einen Antrieb (M1, M2, M3, M4, M5, M6) zur Betätigung der prismatischen Gelenke (14, 14', 15, 15', 16, 16'),Es soll ein automatisches Setzen von Spikes mit unterschiedlichen Drehwinkeln ihrer Spikepins relativ zur Umfangsrichtung des Laufstreifens möglich sein.Am Vertikalschlitten (12, 12') ist daher eine Pistolenbasis (13, 13') vorgesehen, an welcher die Spike-Setzpistole (4, 4'), mittels eines Drehantriebs (M7, M8) um ihre Hauptachse (a1, a1') drehbar, angeordnet ist.
Patent DE-102019210588-A1 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung, Leistungsumwandlungsgerät und Verfahren zum Herstellen einer Halbleitervorrichtung
Inventor: SHIRAO AKITOSHI
IPC: H01L23/28
Filed: 2019-07-18
Abstract: Eine Halbleitervorrichtung (100) umfasst ein Gehäuse (Cs1), das einen Bereich (Rg1b) umgibt, der Halbleiterelemente (S1) und Drähte (W1) enthält. Das Gehäuse (Cs1) ist mit s (eine ganze Zahl größer als k und gleich oder größer als drei) Teilstücken von Zuleitungspfaden (H1a), um dem Bereich (Rg1b) ein Kapselungsbauteil (4) zuzuleiten, versehen. Die s Teilstücke von Zuleitungspfaden (H1a) sind so vorgesehen, dass sie, in Draufsicht gesehen, den Bereich (Rg1b) umgeben. Die s Teilstücke von Zuleitungspfaden (H1a) sind, in Draufsicht gesehen, spiralförmig vorgesehen.
Patent DE-102019213741-A1 (DE)
Title: Verfahren und Videocontroller zur Steuerung eines gelieferten Videos
Inventor: STEINERT FABIAN
IPC: H04N21/2365
Filed: 2019-09-10
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Verfahren zur Steuerung eines gelieferten Videos (200) anhand eines Quellvideos (100), wobei das Quellvideo (100) eine erste Videosequenz (1) aufweist, der ein erstes Austausch-Zeitfenster (10) folgt, wobei dem ersten Austausch-Zeitfenster (10) eine dritte Videosequenz (3) folgt, gekennzeichnet durcha) Anforderung einer zweiten Videosequenz (2) mit einer maximalen Dauer Treq durch einen Videocontroller (300), die in ein dem ersten Austausch-Zeitfenster (10) in dem gelieferten Video (200) entsprechendes Zeitfenster einzufügen ist, wobei die Dauer T2der zweiten Videosequenz (2) kürzer als oder gleich Treq ist, insbesondere verschieden von der Dauer T10des ersten Austausch-Zeitfensters (10);b) Ermittlung der Zeitdifferenz T10- T2zwischen der Dauer T10des ersten Austausch-Zeitfensters (10) und der Dauer der zweiten Videosequenz (2) durch den Videocontroller (300);b) Einfügen der zweiten Videosequenz (2) durch den Videocontroller in ein dem ersten Austausch-Zeitfenster (10) entsprechendes Zeitfenster in dem gelieferten Video (200) und Verschieben der anschließenden dritten Videosequenz (3) in Richtung der zweiten Videosequenz (2) in dem gelieferten Video (200). Die Erfindung betrifft außerdem einen Videocontroller.
Patent DE-102019218707-A1 (DE)
Title: Drehschwingungsdämpfer
Inventor: CEGAR STOJAN
IPC: F16F15/14
Filed: 2019-12-02
Abstract: Drehschwingungsdämpfer (1) für einen Antriebsstrang eines Kraftfahrzeuges, umfassend ein um eine Drehachse (A) drehbares Primärelement (2) und ein, gegen einen Energiespeicher (4) relativ zu dem Primärelement (2) verdrehbares Sekundärelement (8), wobei das Primärelement (2) radial innen auf einem Teilkreis (TK1) Durchgangsöffnungen (20) für eine Befestigung an einer Kurbelwelle (30) vorsieht, wobei zwischen dem Primärelement (2) und dem Sekundärelement (8) ein Anlaufring (10) vorgesehen ist, wobei der Anlaufring (10) verdrehfest mit dem Primärelement (2) vorgesehen ist, wobei der Anlaufring (10) an der zum Primärelement (2) gerichteten Seite zumindest einen Axialfortsatz (15) vorsieht, der in eine korrespondierende Ausnehmung (17) am Primärelement (2) eingreift.
Patent DE-102020001536-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug
Inventor: WIRTZ RENE
IPC: B60R16/02
Filed: 2020-03-09
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeug (1) mit einer Emotionsbestimmungseinrichtung (5) zum Bestimmen eines Emotionszustands eines Insassen (3) des Kraftfahrzeugs (1), einer Audioausgabeeinrichtung (8) zur Ausgabe eines Audiosignals sowie mit einer kommunizierend mit der Emotionsbestimmungseinrichtung (5) und der Audioausgabeeinrichtung (8) verbundenen Steuereinrichtung (4).
 Ein erhöhter Komfort und eine verbesserte Sicherheit werden dadurch erreicht, dass neben dem Emotionszustand des Insassen (3) ein individuelles Musikempfinden des Insassen (3) berücksichtigt wird, um Musik auszugeben, welche den Emotionszustand des Insassen (3) beeinflusst.
Patent DE-102020002420-A1 (DE)
Title: Atemschutz-Virenschutzmaske die den Mund und Nasenbereich abdecken
Inventor: SPIEGEL PASQUALE
IPC: A41D13/11
Filed: 2020-04-22
Abstract: Nach Anspruch (1) dadurch gekennzeichnet: dass eine Atemschutzmaske (1) auch als Werbeträger genutzt wird.
Patent DE-102020003091-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Auswertung eines Bildes anhand einer Subbildauswertung eines Teilbereichs des Bildes, sowie Bildverarbeitungssystem
Inventor: Schmidt Jürgen
IPC: H04N5/341
Filed: 2020-05-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Auswertung eines Bildes (7), wobei
 - das Bild (7) mit einer Kamera (3) eines Fahrzeug (1), welche im Innenbereich (5) des Fahrzeugs (1) angeordnet ist, erfasst und einer Auswerteeinheit (4) des Fahrzeugs (1) bereitgestellt wird,
 - das erfasste Bild (7) mit der Auswerteeinheit (4) des Fahrzeugs (1) ausgewertet wird, wobei dabei zumindest eine Landmarke (8) innerhalb des Bildes (7) detektiert wird, und
 - in Abhängigkeit von dem ausgewerteten Bild (7) und der zumindest einem detektierten Landmarke (8) jeweils Pixel der Landmarke (8) bestimmt werden, wobei
 - mit der Auswerteeinheit (4) des Fahrzeugs (1) ein Teilbereich (9) des Bildes (7), welcher die Pixel der zumindest einen Landmarke (8) umschließt, bestimmt wird,
 - die Pixel innerhalb des Teilbereichs (9) des Bildes (7) mit einer erhöhten Abtastrate abgetastet werden, wobei
 - in Abhängigkeit von den abgetasteten Pixeln innerhalb des Teilbereichs (9) eine Bildinformation des Bildes (7) generiert wird. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Bildverarbeitungssystem (2).
Patent DE-102020007318-A1 (DE)
Title: Haltevorrichtung für eine Energiezuführungsleitung
Inventor: KARLINGER STEFAN
IPC: B25J19/00
Filed: 2020-12-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Haltevorrichtung (14) für eine Energiezuführungsleitung (15) an einem Roboterarm (2), aufweisend ein Befestigungsmittel (16), das ausgebildet ist, zur Befestigung der Haltevorrichtung (14) an einer Außenwand eines Gliedes (L1-L8) des Roboterarms (2), sowie aufweisend ein Haltemittel (17), das ausgebildet ist zum Festhalten eines Abschnitts der Energiezuführungsleitung (15) in einem vorgegebenen Abstand zur Außenwand eines Gliedes (L1-L8) des Roboterarms (2), wobei das Haltemittel (17) wenigstens ein Klemmmittel (18) umfasst, das ausgebildet ist, den Abschnitt der Energiezuführungsleitung (15) unterhalb einer vorgegebenen Auslösekraft an dem Haltemittel (17) zu halten und bei Überschreiten der Auslösekraft den Abschnitt der Energiezuführungsleitung (15) freizugeben, so dass sich die Energiezuführungsleitung (15) von der Haltevorrichtung (14) trennt, derart, dass sich lediglich die Energiezuführungsleitung (15) von dem Haltemittel (17) trennt und die vollständige Haltevorrichtung (14) an dem Glied (L1-L8) des Roboterarms (2) verbleibt, an dem es in der Anbauanordnung der Haltevorrichtung (14) befestigt ist.
Patent DE-102020007436-A1 (DE)
Title: Lenkstockschalter für ein Kraftfahrzeug
Inventor: STEILING RAINER
IPC: B60K20/06
Filed: 2020-12-07
Abstract: Ein Lenkstockschalter für ein Kraftfahrzeug mit zumindest einem in einem Lenkstockschaltergehäuse verschwenkbar gelagerten Schalthebel und einer angeschlossenen Elektronikeinheit, wobei der Schalthebel ausgehend von einer Neutralstellung tastend in zumindest eine Funktionsstellung verschwenkbar ist, wobei mit dem Erreichen jeder Funktionsstellung jeweils eine zugeordnete Funktion eingeschaltet wird, und wobei beim Erreichen jeder Funktionsstellung eine haptische Rückmeldung an den Bediener erfolgt, ist erfindungsgemäß dadurch gekennzeichnet, dass die haptische Rückmeldung durch einen in dem Schalthebel angeordneten, elektromotorischen Aktuator erzeugt wird.
Patent DE-102020100664-A1 (DE)
Title: Plastifiziereinheit für eine Spritzgießmaschine
Inventor: BALKA CHRISTOPH
IPC: B29C45/58
Filed: 2020-01-14
Abstract: Plastifiziereinheit (1) für eine Spritzgießmaschine, mit zumindest einem Plastifizierzylinder (2), in welchem eine einzige Plastifizierschnecke (3) entlang einer Achse (A) des Plastifizierzylinders (2) verschiebbar und durch eine erste Antriebsvorrichtung drehbar um die Achse (A) des Plastifizierzylinders (2) gelagert ist, wobei die erste Antriebsvorrichtung zum Drehen der Plastifizierschnecke (3) um die Achse (A) des Plastifizierzylinders (2) eine durch einen Motor (4) antreibbare Welle (5) aufweist und wobei ein Getriebe vorgesehen ist, durch welches eine Drehbewegung der Welle (5) in eine Drehbewegung der Plastifizierschnecke (3) umsetzbar ist, wobei die Welle (5) der ersten Antriebsvorrichtung mit der Achse (A) des Plastifizierzylinders (2) einen spitzen Winkel (a) einschließt.
Patent DE-102020101946-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugschloss
Inventor: WIRTHS RAINER
IPC: E05B79/10
Filed: 2020-01-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeugschloss mit einer Schlossfalle (2) und mit einer Sperrklinke (4), wobei das Kraftfahrzeugschloss (1) mindestens ein Funktionselement (5, 6) zur Erbringung einer Schlossfunktion aufweist, wobei ein erstes Funktionselement (5) als Strangkomponente (9) einem ersten Funktionsstrang (10) mit mehreren antriebstechnisch miteinander bewegungsgekoppelten und/oder -koppelbaren Strangkomponenten (9) zugeordnet ist, der zur Betätigung dieses Funktionselements (5) eingerichtet ist, wobei das erste Funktionselement (5) oder ein zweites Funktionselement (6) als Strangkomponente (9) einem zweiten Funktionsstrang (11) mit mehreren antriebstechnisch miteinander bewegungsgekoppelten und/oder -koppelbaren Strangkomponenten (9) zugeordnet ist, der zur Betätigung dieses Funktionselements (5, 6) eingerichtet ist, wobei die Strangkomponenten (9) des ersten und des zweiten Funktionsstrangs (10, 11) in einem normalbetriebsgemäßen Zustand jeweils zwischen einer ersten Funktionsstellung und einer zweiten Funktionsstellung verstellbar sind und wobei eine der Strangkomponenten (9) des zweiten Funktionsstrangs (11) in einem Klemmzustand in der zweiten Funktionsstellung verklemmt sein kann. es wird vorgeschlagen, dass eine Verstellung einer der Strangkomponenten (9) des ersten Funktionsstrangs (10) eine Rückstellbewegung der im Klemmzustand befindlichen Strangkomponente (9) des zweiten Funktionsstrangs (11) in Richtung ihrer ersten Funktionsstellung einleitet.
Patent DE-102020105375-A1 (DE)
Title: Schmelztauchbeschichtetes Stahlerzeugnis mit Zink-Aluminium-Magnesium-Beschichtung sowie Herstellverfahren und Verwendung einer Vorrichtung zum Schmelztauchbeschichten von Stahlband
Inventor: WUTTKE THIEMO
IPC: C23C2/06
Filed: 2020-02-28
Abstract: Beschrieben wird ein schmelztauchbeschichtetes Stahlerzeugnis mit Zink-Aluminium-Magnesium-Beschichtung, welches ein Stahlsubstrat, eine Beschichtung aus einer Zink, Magnesium und Aluminium umfassenden Legierung sowie eine zwischen dem Stahlsubstrat und der Beschichtung angeordnete Zwischenschicht umfassend Fe2Al5-Kristalle umfasst. Beschrieben wird zudem ein Verfahren zur Herstellung eines solchen schmelztauchbeschichteten Stahlerzeugnisses. Beschrieben wird ebenfalls die Verwendung einer Vorrichtung zum Schmelztauchbeschichten von Stahlsubstraten zur Herstellung eines schmelztauchbeschichteten Stahlerzeugnisses mit Zink-Aluminium-Magnesium-Beschichtung.
Patent DE-102020107312-A1 (DE)
Title: Lichtband mit verbundenen Leuchtenelementen
Inventor: DREES FRANK
IPC: F21V23/06
Filed: 2020-03-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System zur Realisierung einer in einer Längsrichtung X langgestreckten Leuchte. Das System umfasst einen sich in Längsrichtung X erstreckenden elektrischen Verbinder 1, der eine erste und eine zweite Gruppe an Anschlusseinrichtungen 101, 102 umfasst, wobei die erste Gruppe an Anschlusseinrichtungen 101 von der zweiten Gruppe an Anschlusseinrichtungen 102 in Längsrichtung X beabstandet ist und wobei jede Anschlusseinrichtung der ersten Gruppe 101 mit genau einer Anschlusseinrichtung der zweiten Gruppe 102 über jeweils eine Verbindungseinrichtung 110 elektrisch leitend verbunden ist, wobei in der Betriebsposition jeder der ersten Gruppe an Leitungsdrähten 31 an jeweils einer der ersten Gruppe an Anschlusseinrichtungen 101 angeschlossen ist und jeder der zweiten Gruppe an Leitungsdrähten 32 an jeweils einer der zweiten Gruppe an Anschlusseinrichtungen 102 angeschlossen ist, wobei in der Betriebsposition die Verbindungseinrichtungen 110 in von dem elektrischen Verbinder 1 ausgebildeten Kanälen geführt sind und zwischen den durch sie verbundenen Anschlusseinrichtungen von der Zugangsseite aus zugänglich sind.
Patent DE-102020109629-A1 (DE)
Title: P3S-Hybridgetriebestruktur mit Ravigneaux-Planetenradsatz und Antriebsstrang
Inventor: LAMERS JOHANNES
IPC: B60K6/365
Filed: 2020-04-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Getriebe (1) für ein Hybridfahrzeug, um Drehmoment zwischen einer Verbrennungskraftmaschine (2), einer Elektromaschine (3) und einem Getriebeausgang (4) zu verbringen, aufweisend zumindest ein Planetengetriebe (5), wobei zumindest drei Schalteinheiten (14, 15, 16) vorhanden sind, um jeweils einen Bestandteil des zumindest einen Planetengetriebes (5) an einem Bauteil wiederlösbar zu befestigen, wobei zwei Planetenradsätze (6, 7) vorhanden sind, von denen zumindest eines der Planetenräder des einen Planetenradsatzes (6) mit einem Planentenrad des anderen Planetenradsatzes (7) in kämmendem Zahneingriff steht. Die Erfindung betrifft auch einen Antriebsstrang (24) eines Kraftfahrzeugs, bei dem eine Verbrennungskraftmaschine (2) mit einem ersten Sonnenrad (17) des erfindungsgemäßen Getriebes (1) verbunden ist, wobei eine Elektromaschine (3) mit einem Hohlrad (8) des Getriebes (1) verbunden ist.
Patent DE-102020110663-A1 (DE)
Title: Anbau- und Zierbauteil für eine Außenseite eines Kraftfahrzeugs und Verfahren
Inventor: EROS-GHEORGHITA JULIUS-KARL
IPC: B29C45/14
Filed: 2020-04-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Anbau- oder Zierbauteil für eine Außenfläche eines Kraftfahrzeugs sowie ein Verfahren zu dessen Herstellung. Das Anbau- oder Zierbauteil weist mindestens einen Grundkörper (10, 10') auf, der zumindest in einem Sichtbereich zu einer Sichtseite des Bauteils hin von einer transparenten oder transluzenten Deckschicht (18) bedeckt ist und einen zwischen dem Grundkörper (10, 10') und der Deckschicht (18) angeordneten Lichtleiter (14, 14'). Der Grundkörper (10. 10') weist eine Trägerschicht (16) aus einem thermoplastischen Kunststoff auf, in der auf einer Sichtseite eine erste Vertiefung (V1) ausgebildet ist, in der eine Farbstruktur (12, 12') angeordnet ist, die sich farblich von der Trägerschicht (16) unterscheidet. Auf der Sichtseite des Grundkörpers (10, 10') ist eine zweite Vertiefung (V2) ausgebildet, in der der Lichtleiter (14, 14') angeordnet ist.
Patent DE-102020111895-A1 (DE)
Title: Herstellung von dreidimensionalen Strukturen mittels Photoresisten
Inventor: THEIS JENS
IPC: G03F7/20
Filed: 2020-04-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von dreidimensionalen Strukturen mittels Photoresist, insbesondere zur Erzeugung von gestuften Strukturen im Mikrometer bis Millimeterbereich.Die Aufgabe, eine neue Möglichkeit zur Realisierung von Mikrostrukturen für mikromechanische und leistungsstarke elektronische Strukturen zu finden, die eine freie Gestaltung und durchsatzstarke Herstellung von abgestuften Strukturen gestatten, wird erfindungsgemäß gelöst durch mindestens einmaliges Beschichten (3) eines kupferkaschierten Substrats (1) mit einem ersten Photoresist zur Erzeugung einer definierten Höhe wenigstens einer Strukturstufe und mindestens einmaliges Beschichten (3) des ersten Photoresists mit einem zweiten Photoresist zur Erzeugung einer definierten Höhe wenigstens einer weiteren Strukturstufe, wobei der erste und der zweite Photoresist unterschiedliche Photoempfindlichkeiten und Transmissionseigenschaften aufweisen, die durch Belichtung (4) mit unterschiedlichen Wellenlängen und Strahlungsdosen und nach einer Entwicklung (5) strukturbildende Bereiche (35; 36) mindestens des ersten und zweiten Photoresists erzeugen, die einander wenigstens teilweise überlappen und eine gestufte dreidimensionale Struktur bilden.
Patent DE-102020114182-A1 (DE)
Title: Drosselspule
Inventor: MISAKI TAKASHI
IPC: H01F37/00
Filed: 2020-05-27
Abstract: Eine Drosselspule wird vorgesehen, die in Bezug auf Wärmeabfuhr höherwertig ist. Eine Drosselspule umfasst: eine Spule mit einem gewickelten Abschnitt; einen Magnetkern; an beiden Enden des gewickelten Abschnitts angeordnete Halteelemente; einen gegossenen Kunststoffabschnitt, durch den die Spule und das Halteelement in ein Stück integriert werden; ein Gehäuse, das die die Spule, den Magnetkern und das Halteelement umfassende Baugruppe beherbergt; und einen Verguss-Kunststoffabschnitt, der das Gehäuse auffüllt, um wenigstens einen Teil der Baugruppe abzudichten. Der Magnetkern umfasst einen inneren und einen äußeren Kernabschnitt, der Verguss-Kunststoffabschnitt hat eine Wärmeleitfähigkeit, die höher ist als die Wärmeleitfähigkeit des gegossenen Kunststoffabschnitts, und der gegossene Kunststoffabschnitt umfasst einen ersten Bereich und ein zweiten Bereich, die in einem Stück ausgebildet sind. Der erste Bereich bedeckt wenigstens einen Teil der inneren umlaufenden Fläche des gewickelten Abschnitts, und der zweite Bereich rastet am Halteelement ein, sodass das Halteelement sich nicht von einer Endfläche des gewickelten Abschnitts löst. Sowohl der erste Bereich als auch der Verguss-Kunststoffabschnitt werden zwischen dem gewickelten Abschnitt und dem inneren Kernabschnitt vorgesehen.
Patent DE-102020114958-A1 (DE)
Title: Beatmungsvorrichtung
Inventor: LORENZEN RALF
IPC: A61M16/00
Filed: 2020-06-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Beatmungsvorrichtung (1) welche zu einer Durchführung einer Beatmung, insbesondere einer Hochfrequenzbeatmung ausgebildet und vorgesehen ist. Mittels einer Druckmessleitung (94) erfolgt eine Erfassung eines Messwertes eines patientennahen Drucksensors (15). Die Beatmungsvorrichtung (1) weist eine Signalverarbeitung (16) auf, welche sich, an im Betrieb aktuell verändernde und/oder veränderbare, Beatmungseinstellungen (16,17,18,19,21) anpassen kann. Diese Anpassungen der Signalverarbeitung (16) des patientennahen Druckmesswertes sind geeignet, um einen Einfluss von, beispielsweise auf pneumatische Weise in die Druckmessleitung (94) eingebrachten Störungen, zu verringern.
Patent DE-102020116475-A1 (DE)
Title: Flurförderzeug, insbesondere Kommissionierer oder Dreiseitenstapler
Inventor: SCHÖTTKE CARSTEN
IPC: B66F17/00
Filed: 2020-06-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Flurförderzeug (100), insbesondere Kommissionierer oder Dreiseitenstapler, umfassend einen Fahrzeugkörper (102), ein sich von dem Fahrzeugkörper (102) im Wesentlichen vertikal erstreckendes Hubgerüst (104), einen Fahrerstand (114, 114a, 114b), welcher entlang einer Hubrichtung (R) bewegbar an dem Hubgerüst (104) angebracht ist, und eine an dem Fahrerstand (114, 114a, 114b) schwenkbar angebrachte Schrankenanordnung (140, 140a, 140b), welche zwischen einer Freigabestellung, in welcher ein Zugang zu dem Fahrerstand (114, 114a, 114b) freigegeben ist, und einer Sperrstellung verstellbar ist, in welcher der Zugang zu dem Fahrerstand (114, 114a, 114b) versperrt ist, wobei der Schrankenanordnung (140, 140a, 140b) eine Antriebseinrichtung (150a, 150b) zugeordnet ist, welche dazu ausgelegt und bestimmt ist, die Schrankenanordnung (140, 140a, 140b) zu deren Überführung von der Freigabestellung in die Sperrstellung sowie von der Sperrstellung in die Freigabestellung zu betätigen, wobei die Antriebseinrichtung (150a, 150b) an oder in dem Fahrerstand (114, 114a, 114b) angeordnet und dazu ausgelegt und bestimmt ist, die Schrankenanordnung (140, 140a, 140b) mechanisch entkoppelt von der Bewegung des Fahrerstands (114) entlang der Hubrichtung (R) zu betätigen. Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zum Betreiben einer Schrankenanordnung eines Flurförderzeugs.
Patent DE-102020116771-A1 (DE)
Title: Wellendichtring, insbesondere 2-stufiger Wellendichtring
IPC: F16J15/54
Filed: 2020-06-25
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Wellendichtring, insbesondere einen 2-stufigen Wellendichtring (19 mit einer ersten Dichtung (5) und einer zweiten Dichtung (6), die in einer Axialrichtung (A) hintereinander angeordnet sind, einer Außenhülse (7), welche die Dichtungen (5; 6) in einer Radialrichtung (R) außen umgibt, einer Innenhülse (8), welche von den Dichtungen (5; 6) in einer Radialrichtung (R) außerhalb umgebe ist, wobei eine der Dichtungen (5; 6) in einer Radialrichtung (R) außen mit der Außenhülse (7) drehfest gekoppelt ist und die andere Dichtung(5; 6) in einer Radialrichtung (R) innen mit einer Innenhülse (8) drehfest gekoppelt ist.