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Patent DE-102019116525-A1 (DE)
Title: Thermischer Pufferspeicher, Verfahren zu seiner Herstellung sowie Verfahren zu seinem Betrieb
Inventor: HAGENBAUER HENNING
IPC: F28D20/02
Filed: 2019-06-18
Abstract: Um einen Pufferspeicher (1) insbesondere als Schicht-Pufferspeicher für ein Niedrigenergiehaus oder Nullenergiehaus effizient betreiben zu können, werden Optimierungen durchgeführt, indem- die Schichtplatten durch Platten (5) aus Metallschaum ersetzt werden, die gleichzeitig als Heizelemente (5) dienen und mittels photovoltaisch erzeugtem Strom das Speicher-Fluid (100) im Pufferspeicher (1) aufheizen, gleichzeitig die vertikale Strömung begrenzen,- elektrische Zuheizer (14) außerhalb des Pufferspeichers an Zulauf- oder Ablaufleitung (9a, b) für das Brauchwasser vorgesehen sind, insbesondere in der Form als induktives elektrisches Heizelement (14),- zur Verbesserung der Wärmehaltefähigkeit optional ein Latent-Wärmespeicher-Material (15) im Inneren des Pufferspeichers (1) angeordnet wird.
Patent DE-102019119951-A1 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung für ein Kraftfahrzeug mit drehfest verbundenen Planetenradträgern
Inventor: VOELKEL FRANZ
IPC: B60K17/08
Filed: 2019-07-24
Abstract: Eine Antriebsvorrichtung (1) für ein Kraftfahrzeug weise eine elektrische Antriebsmaschine auf, die über eine Antriebswelle (2) mit einer Getriebevorrichtung (3) wirkverbunden ist, wobei die Getriebevorrichtung (3) mindestens eine erste und zweite Planetenradstufe (4, 5) sowie eine Differentialstufe (6) aufweist, wobei die erste Planetenradstufe (4) einen ersten Planetenradsatz mit mehreren Planetenrädern (7a) aufweist, wobei die Planetenräder (7a) des ersten Planetenradsatzes drehbar an einem ersten Planetenradträger (8a) angeordnet sind und mit einem ersten Sonnenrad (9a) sowie mit einem ersten Hohlrad (10a) im Zahneingriff stehen, wobei die zweite Planetenradstufe (5) einen zweiten Planetenradsatz mit mehreren Planetenrädern (7b) aufweist, wobei die Planetenräder (7b) des zweiten Planetenradsatzes drehbar an einem zweiten Planetenradträger (8b) angeordnet sind und mit einem zweiten Sonnenrad (9b) sowie mit einem zweiten Hohlrad (10b) im Zahneingriff stehen, wobei die erste und die zweite Planetenradstufe (4, 5) mit einer Doppelkupplungsvorrichtung (11) mit einer ersten und einer zweiten lastschaltbaren Kupplung (12a, 12b) wirkverbunden sind, und wobei der erste Planetenradträger (8a) und der zweite Planetenradträger (8b) drehfest miteinander verbunden sind.
Patent DE-102019120407-A1 (DE)
Title: Betätigungseinheit für eine Bremsvorrichtung einer Radnabenantriebsanordnung mit einem welligen Zwischenring
Inventor: ORTMANN SIMON
IPC: F16D55/32
Filed: 2019-07-29
Abstract: Es wird eine Betätigungseinheit 1 für eine Bremsvorrichtung 2 einer Radnabenantriebsanordnung vorgeschlagen. Die Bremsvorrichtung 2 weist eine Bremseinheit 17 zur Erzeugung eines Bremsmoments auf, wobei die Betätigungseinheit 1 zum Betätigen der Bremseinheit 17 ausgebildet ist, wobei die Bremseinheit 17 ein oder mehrere feststehende Belagsträger 13a,b und eine rotierende Bremsscheibe 11 aufweist, wobei der feststehende Belagsträger 13a,b mit einem Gehäuseabschnitt 3 der Bremsvorrichtung 2 und die rotierende Bremsscheibe 11 mit einem Kopplungsabschnitt 31 der Bremsvorrichtung 2 wirkverbunden ist, wobei der Kopplungsabschnitt (31) eine Hauptachse (H) definiert. Die Betätigungseinheit 1 weist eine Hydraulikeinrichtung 6 zur Erzeugung einer Bremskraft F auf, wobei die Hydraulikeinrichtung 6 mindestens einen Kolben 8 und einen Druckraum 7 aufweist, wobei der Kolben 8 im Druckraum 7 ausrückbar aufgenommen ist, wobei die Betätigungseinheit 1 einen Drucktopf 16 zum Übertragen der Bremskraft F auf den feststehenden Belagsträger 13a,b der Bremseinheit 17 aufweist, wobei die Hydraulikeinrichtung 6 über den Drucktopf 16 mit dem feststehenden Belagsträger 13a,b zum Einleiten der Bremskraft F in die Bremsscheibe 11 wirkverbunden ist, wobei die Betätigungseinheit 1 einen welligen Zwischenring 18 zwischen der Hydraulikeinrichtung 6 und dem Drucktopf 16 zum Spannungsverteilen der Bremskraft F des mindestens einen Kolben 8 auf den Drucktopf 16 aufweist.
Patent DE-102019121090-A1 (DE)
Title: Aktuator für ein Hydraulikventil und Hydraulikventil
Inventor: KREBS JOHANNES
IPC: H01F7/16
Filed: 2019-08-05
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Aktuator für ein Hydraulikventil, insbesondere für ein hydraulisches Wege- oder Druckregelventil für ein Kraftfahrzeug, wobei der Aktuator (10) ein magnetisierbares Aktuatorgehäuse (17) aufweist, welches eine Magnetspule (16) umschließt, und mit einer in einer Gehäuseaufnahmeöffnung (23) des Aktuatorgehäuses (17) angeordneten Polgruppe (24), wobei die Polgruppe (24) zumindest einen Polkern (28) und ein Polrohr (30) umfasst, und wobei in einem Innenraum (36) der Polgruppe (24) ein axial bewegbarer Anker (40) angeordnet ist, und wobei der Anker (40) mit Hilfe eines in der Polgruppe (24) axial bewegbar aufgenommenen Stiftes (48) einen bewegbaren Kolben (15) des Hydraulikventils (12) axial bewegbar ausgebildet ist, und wobei der Stift (48) zur gesicherten Betätigung des Kolbens (15) ausgebildet ist. Erfindungsgemäß ist der Stift (48) an einer dem Stift (48) zugewandt ausgebildeten Ankerstirnfläche (54) des Ankers (40) anliegend ausgebildet, wobei der Stift (48) relativ zum Anker (40) bewegbar ist. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Hydraulikventil (12).
Patent DE-102019124686-A1 (DE)
Title: Drehbauteilanordnung und Drehschwingungsdämpfer
Inventor: MAIENSCHEIN STEPHAN
IPC: F16F15/123
Filed: 2019-09-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Drehbauteilanordnung (58) zur Drehmomentübertragung aufweisend ein Anschlussbauteil (60), ein Drehbauteil (62), das jeweils gegenüber dem Anschlussbauteil (60) um eine Drehachse (18) über die Wirkung einer Federeinrichtung (56) zumindest begrenzt verdrehbar und gegenüber dem Anschlussbauteil (60) radial spielbehaftet ist, wobei die Federeinrichtung (56) zur Drehmomentübertragung zwischen dem Drehbauteil (62) und dem Anschlussbauteil (60) stirnseitig jeweils an dem Drehbauteil (62) über einen ersten Anlagebereich (64) und an dem Anschlussbauteil (60) über einen zweiten Anlagebereich (66) anliegen kann, wobei die Federeinrichtung (56) zur Bewirkung einer radialen Vorspannkraft (F) zwischen dem Drehbauteil (62) und dem Anschlussbauteil (60) wenigstens teilweise an dem ersten Anlagebereich (64) und wenigstens teilweise an dem zweiten Anlagebereich (66) vorgespannt anliegt. Weiterhin betrifft die Erfindung einen Drehschwingungsdämpfer (10) mit einer Drehbauteilanordnung (58).
Patent DE-102019127305-A1 (DE)
Title: Landwirtschaftliche Verteilmaschine, vorzugsweise eine Feldspritze oder einen pneumatischen Düngerstreuer
Inventor: HIRTHAMMER DANIEL
IPC: A01M7/00
Filed: 2019-10-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine landwirtschaftliche Verteilmaschine, vorzugsweise eine Feldspritze oder einen pneumatischen Düngerstreuer. Die landwirtschaftliche Verteilmaschine (1) umfasst ein Trägerfahrzeug (2); ein Verteilergestänge (3) zum Ausbringen von Material, wie Düngemittel, Pflanzenschutzmittel oder Saatgut, das zumindest um eine in Fahrtrichtung verlaufende Schwenkachse (A) bewegbar am Trägerfahrzeug (2) mittelbar oder unmittelbar angeordnet ist, wobei das Verteilergestänge (3) zueinander verschwenkbare Segmente (3a, 3b, 3c) aufweist, die um aufrechte Achsen zueinander verschwenkbar sind und/oder in einer senkrecht zur Fahrtrichtung der landwirtschaftlichen Verteilmaschine (1) angeordneten Ebene relativ zueinander verschwenkbar sind; und eine beschleunigungskompensierte Neigungssensoreinrichtung (5) zur Bestimmung einer Drehlage des Verteilergestänges (3).
Patent DE-102019127412-A1 (DE)
Title: Sic-substratbewertungsverfahren, verfahren zur herstellung von sic-epitaxiewafern und sic-epitaxiewafer
Inventor: NISHIHARA YOSHITAKA
IPC: G01N21/63
Filed: 2019-10-11
Abstract: In einem SiC-Substratbewertungsverfahren wird ein balkenförmiger Stapelfehler beobachtet, indem eine Oberfläche eines SiC-Substrats vor Aufschichten einer Epitaxieschicht mit Anregungslicht bestrahlt wird und Licht mit einem Wellenlängenbereich von gleich oder größer als 405 nm und gleich oder kleiner als 445 nm unter den von der ersten Oberfläche emittierten Photolumineszenzlichtstrahlen extrahiert wird.
Patent DE-102019129161-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Einstellung einer Sitzposition
Inventor: HALLER ERWIN
IPC: B60N2/10
Filed: 2019-10-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Einstellung einer Sitzposition für einen Fahrzeugsitz, welche zumindest ein Trägerelement für ein Sitzteil umfasst und mit einem Sitzunterbau verbindbar ist, wobei die Vorrichtung zumindest einen ersten Schenkel und zumindest einen zweiten Schenkel umfasst, wobei die Schenkel drehbar an dem Sitzunterbau und dem zumindest einem Trägerelement angeordnet sind, wobei der zumindest eine erste Schenkel und der zumindest eine zweite Schenkel durch ein Verbindungselement, dessen Länge modifizierbar ist, mechanisch gekoppelt sind, wobei eine Modifikation der Länge des Verbindungselements eine Änderung eines Neigungswinkels θ des Trägerelements verursacht.
Patent DE-102019129163-A1 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung mit achsparallelem 2-Gang-Getriebe
Inventor: VOELKEL FRANZ
IPC: F16H3/66
Filed: 2019-10-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Antriebsvorrichtung (1) für einen elektrifizierten Kraftfahrzeugantrieb, mit einer Eingangswelle (2), zumindest einer achsparallel zur Eingangswelle (2) angeordneten Ausgangswelle (13a, 13b) sowie einer, eine erste Planetengetriebestufe (4) und eine zweite Planetengetriebestufe (5) aufweisenden, zwischen der Eingangswelle (2) und der zumindest einen Ausgangswelle (13a, 13b) wirkend eingesetzten Getriebeeinrichtung (3), wobei ein Sonnenrad (9a, 9b) einer der beiden Planetengetriebestufen (4, 5) mit einem Hohlrad (10a, 10b) der anderen Planetengetriebestufe (4, 5) permanent verbunden ist, und wobei ein Schaltelement (11) derart zwischen den Planetengetriebestufen (4, 5) wirkend eingesetzt ist, dass in einer ersten Schaltstellung des Schaltelementes (11) beide Planetenträger (8a, 8b) der beiden Planetengetriebestufen (4, 5) miteinander verbunden sind und in einer zweiten Schaltstellung des Schaltelementes (11) der Planetenträger (8a) der ersten Planetengetriebestufe (4) mit dem Sonnenrad (9b) der zweiten Planetengetriebestufe (5) verbunden ist oder das Sonnenrad (9a) der ersten Planetengetriebestufe (4) mit dem Planetenträger der zweiten Planetengetriebestufe (5) verbunden ist.
Patent DE-102019132322-A1 (DE)
Title: Controller für eine maschine und verfahren zur steuerung einer maschine
Inventor: SHIBAMOTO KEISUKE
IPC: F02D29/00
Filed: 2019-11-28
Abstract: Ein Controller für eine Maschine enthält eine Verarbeitungsschaltung, die ausgebildet ist, um eine Kraftstoffabschaltung zur Regeneration des Filters durch Verbrennen des im Filter gesammelten Feinstaubs durchzuführen. Die Verarbeitungsschaltung ist ausgebildet, um einen Unterbrechungsvorgang zum Unterbrechen der Kraftstoffabschaltung in einem Fall durchzuführen, in dem Erwärmen des Fahrzeuginnenraums angefordert wird, wenn die Kraftstoffabschaltung durchgeführt wird und eine Maschinenkühlmitteltemperatur, die eine Temperatur des Maschinenkühlmittels ist, niedriger als oder gleich einer vorbestimmten Temperatur wird, nachdem die Kraftstoffabschaltung gestartet wird.
Patent DE-102019132434-A1 (DE)
Title: Schuh mit Sicherheitsfunktion
Inventor: HAIMERL MICHAEL
IPC: A43B23/26
Filed: 2019-11-29
Abstract: Schuh mit einem Schaft und einer Sohle, wobei der Schuh in zumindest einem Bereich, der sich über dem Fuß befindet, einen bandförmigen Materialabschnitt aufweist, der sich zumindest abschnittsweise in Längsrichtung des Schuhs erstreckt und am Schuh an zumindest zwei Punkten befestigt ist.
Patent DE-102019132543-A1 (DE)
Title: Magnetkern aus nanokristallinem laminat für ein induktives bauelement
Inventor: HUNDT HARALD
IPC: H01F41/02
Filed: 2019-11-29
Abstract: Es wird ein Magnetkern für ein induktives Bauelement beschrieben Gemäß einem Ausführungsbeispiel ist der Magnetkern aus einem Laminat gebildet, das eine elektrisch isolierende Folie und eine mit der elektrisch isolierenden Folie verbundene weichmagnetische Folie aus einer nanokristallinen Legierung auf Eisenbasis aufweist. Die weichmagnetische Folie weist eine Vielzahl von separaten Bruchstücken auf. Das induktive Bauelement wird durch Anordnen von mindestens einer Wicklung mit mindestens einer Windung um den Magnetkern gebildet.
Patent DE-102019133944-A1 (DE)
Title: Werkzeugmaschine
Inventor: TAZUKE YUICHI
IPC: B23Q3/155
Filed: 2019-12-11
Abstract: Eine Werkzeugmaschine lagert zahlreiche Endeffektoren ohne die Notwendigkeit, innerhalb oder außerhalb der Werkzeugmaschine ein Endeffektorlager neu bereitzustellen. Eine temporäre Basis 7 für den Endeffektor 4 ist innerhalb der Werkzeugmaschine angeordnet. Der Endeffektor 4 wird von einem intern angebrachten Roboter 3 über die temporäre Basis 7 zu einem Werkzeughalter 2 weitergegeben. Ein Werkzeug der Werkzeugmaschine kann durch Befestigen des Endeffektors 4 an dem Werkzeughalter 2 gewechselt werden. Der Endeffektor 4 ist in einem Werkzeuglager 9 der Werkzeugmaschine gelagert.
Patent DE-102019135444-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zur Rüstzustandserkennung eines Krans
Inventor: HAMME ULRICH
IPC: B66C23/90
Filed: 2019-12-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Rüstzustandserkennung eines Kran, bei diesem ein manuell in die Kransteuerung eingegebener Kranrüstzustand gegen den tatsächlichen Ist-Rüstzustand verglichen wird mit den Schritten Bestimmen der Soll-Position wenigstens eines am Kran verbauten Soll-Kranelementes auf Basis eines in der Kransteuerung hinterlegten Kranrüstzustandes und wenigstens eines Kransensorwertes, Übertragen der ein oder mehreren Soll-Positionsdaten an ein mobiles Fluggerät, Bewegen des Fluggerätes in einen Bereich in unmittelbarer Nähe zur Soll-Position des Soll-Kranelementes und mittels eines Erfassungsmittels Erfassen und Identifizieren eines dort befindlichen Ist-Kranelementes sowie Identifizieren des im Erfassungsbereich erfassten Ist-Kranelementes und Feststellen, ob das erfasste Kranelement dem Soll-Kranelement entspricht.
Patent DE-102019200060-A1 (DE)
Title: Gehäuseelement für eine Abschirmvorrichtung zum Aufnehmen eines Steuergeräts für ein Fahrzeugsystem für ein Fahrzeug, Abschirmvorrichtung mit einem Gehäuseelement, Verfahren zum Herstellen eines Gehäuseelements und Verfahren zum Herstellen einer Abschirmvorrichtung
IPC: H05K5/02
Filed: 2019-01-04
Abstract: Der hier vorgestellte Ansatz betrifft ein Gehäuseelement (120) für eine Abschirmvorrichtung (105) zum Aufnehmen eines Steuergeräts für ein Fahrzeugsystem (110) für ein Fahrzeug (115). Das Gehäuseelement (120) ist elektrisch leitfähig und zum Abdecken einer ersten Seite des Steuergeräts ausgeformt und weist zumindest einen federbaren Vorsprung (140) auf, der dazu ausgeformt ist, um ein elektrisch leitfähiges weiteres Gehäuseelement (125) zum Abdecken einer der ersten Seite gegenüberliegenden zweiten Seite des Steuergeräts zu kontaktieren und/oder an dem weiteren Gehäuseelement (125) zu verklemmen, um das Steuergerät in einem Montagezustand des Gehäuseelements (120) an dem weiteren Gehäuseelement (125) elektromagnetisch abgeschirmt aufzunehmen.
Patent DE-102019204009-A1 (DE)
Title: Hybridwälzlager
Inventor: VIEILLARD CHARLOTTE
IPC: F16C33/62
Filed: 2019-03-25
Abstract: Hybridwälzlager (1), das einen Innenring (2) und einen Außenring (4) und mehrere Wälzkörper (6, 8) aufweist, die dazwischen angeordnet sind, wird bereitgestellt, wobei zumindest ein erster Wälzkörper (8) der mehreren Wälzkörper (6, 8) aus einem ersten keramischen Material hergestellt ist und zumindest ein zweiter Wälzkörper (6) der mehreren Wälzkörpern (6, 8) aus einem zweiten keramischen Material hergestellt ist, das verschieden von dem ersten keramischen Material ist.
Patent DE-102019205685-A1 (DE)
Title: Gassenführung für behälter und vorrichtung zum transport von behältern
Inventor: GADOMSKI HENDRIK
IPC: B65G21/20
Filed: 2019-04-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Gassenführung für Behälter, wie Getränkeflaschen, mit einer ersten Gassenwand und einer zweiten Gassenwand, die der ersten Gassenwand gegenüberliegt, wobei die erste und die zweite Gassenwand jeweils vertikal ausgerichtet sind und wobei zwischen der ersten Gassenwand und der zweiten Gassenwand eine Gasse zum Transport von Behältern ausgebildet ist. Die erste und die zweite Gassenwand umfassen jeweils zwei oder mehr in einer Längsrichtung der Gasse nebeneinander angeordnete, miteinander zumindest teilweise verbundene Gassenglieder, wobei jedes der Gassenglieder in vertikaler Richtung mindestens zwei übereinander angeordnete, miteinander zumindest teilweise verbundene Module umfasst. Weiter betrifft die Erfindung eine Vorrichtung zum Transport von Behältern mit einer Transportoberfläche zum Transport der Behälter mit mindestens einer Gassenführung zum Unterteilen der Transportoberfläche in mindestens zwei im Wesentlichen parallele Gassen.
Patent DE-102019207969-A1 (DE)
Title: Kombinationsgerät mit Dunstabzugsvorrichtung und Kochfeld
Inventor: BUSALT VERENA
IPC: F24C15/20
Filed: 2019-05-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Kombinationsgerät umfassend ein Kochfeld (2) mit einer Deckplatte (20) und mindestens eine Dunstabzugsvorrichtung (3) mit einem zu der Ebene der Deckplatte (20) nach unten versetzt angeordneten Gebläse. Das Kombinationsgerät (1) ist dadurch gekennzeichnet, dass an mindestens einer Längsseite der Deckplatte (20) eine zweiteilige Blende (11) vorgesehen ist, in der eine längliche Absaugöffnung (30) der Dunstabzugsvorrichtung (3) gebildet ist, die Blende (11) zumindest ein Luftleitelement (111) und eine Abdeckung (110) umfasst, wobei das Luftleitelement (111) feststehend ist, sich von der Längsseite der Blende (11), die der Deckplatte (20) abgewandt ist, nach innen erstreckt, zwischen dem innere Ende des Luftleitelementes (111) und der gegenüberliegenden Längsseite der Blende (11) ein Absaugspalt (115) gebildet ist und das Luftleitelement (111) eine aus der Horizontalen nach unten geneigte Oberfläche aufweist und die Abdeckung (110) an der Längsseite der Blende (11) die der Deckplatte (20) zugewandt ist, angeordnet ist, schwenkbar und verschiebbar gelagert ist und in einer Ruheposition zumindest den Absaugspalt (115) abdeckt.
Patent DE-102019209231-A1 (DE)
Title: Druckpulsationsdämpfungsvorrichtung mit wenigstens einer Membrandämpferdose
Inventor: FATDACHOW MUZAFFAR
IPC: F16L55/04
Filed: 2019-06-26
Abstract: Es wird eine Druckpulsationsdämpfungsvorrichtung vorgeschlagen, die wenigstens eine Membrandämpferdose (20) aufweist, wobei die Membrandämpferdose (20) an ihrem radial äußeren Randbereich (24) zwischen zwei Stützelementen (28,30; 128,130) unter Zwischenschaltung wenigstens eines Federelements (26) in Richtung ihrer Längsachse (xx) verspannt ist. Die beiden Stützelemente (28,30; 128,130) sind jeweils ringförmig ausgebildet, umgeben die Membrandämpferdose (20) zumindest im Wesentlichen nur auf deren Außenumfang und sind aus Metall hergestellt.
Patent DE-102019209297-A1 (DE)
Title: Scharniermechanismus, Schrank oder Kühlschrank mit einem solchen Scharniermechanismus, Verriegelungsbügel für einen solchen Schrank oder Kühlschrank und Verfahren zum Bedienen und zum Herstellen eines solchen Schranks oder Kühlschranks
Inventor: MEDA SAMUELE
IPC: F25D23/02
Filed: 2019-06-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf einen Scharniermechanismus 10 mit mindestens zwei Befestigungsteilen 20 und 22 sowie mindestens zwei Kopplungsteilen 24 und 26. Die Kopplungsteile 24 und 26 sind schwenkbar mit den Befestigungsteilen 20 und 22 gekoppelt, so dass vier parallel zueinander ausgerichtete Schwenkachsen P1 bis P4 dergestalt definiert sind, sodass die beiden Befestigungsteile 20 und 22 gegeneinander schwenkbar sind. Darüber hinaus bezieht sich die vorliegende Erfindung auf einen Schrank oder Kühlschrank 1, der mit einem solchen Scharniermechanismus 10 ausgestattet ist, einen Verriegelungsbügel 30 für einen solchen Schrank oder Kühlschrank 1, ein Freizeitfahrzeug, das mit einer dieser Vorrichtungen ausgestattet ist, und Verfahren zur Herstellung und zum Betreiben eines solchen Schranks oder Kühlschranks 1.
Patent DE-102019209454-A1 (DE)
Title: Fahrradkettenrad
Inventor: YAMAZAKI AZUSA
IPC: B62M9/10
Filed: 2019-06-28
Abstract: Ein Fahrradkettenrad SP5 umfasst einen Kettenradkörper SP5A und eine Vielzahl von Kettenradzähnen SP5B. Die Vielzahl der Kettenradzähne SP5B beinhaltet mindestens einen ersten in Bezug auf eine rotierende Mittelachse A1 axial zurückgesetzten Hochschalterleichterungszahn TU51. Die Vielzahl der Kettenradzähne SP5B beinhaltet mindestens einen ersten in Bezug auf die Drehmittelachse A1 axial zurückgesetzten Herunterschalterleichterungszahn TD51. Der mindestens eine erste axial zurückgesetzte Herunterschalterleichterungszahn TD51 grenzt an den mindestens einen ersten axial zurückgesetzten Hochschalterleichterungszahn TU51 ohne in Umfangsrichtung D1 in Bezug auf die Drehmittelachse A1 einem weiteren Zahn dazwischen an. Der mindestens eine erste axial zurückgesetzte Hochschalterleichterungszahn TU51 und der mindestens eine erste axial zurückgesetzte Herunterschalterleichterungszahn TD51 bilden eine erste kontinuierliche Vertiefung CR51, die sich in Umfangsrichtung D1 erstreckt.
Patent DE-102019211568-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Wiegen in einem Träger genesteter pharmazeutischer Behältnisse
Inventor: KRAUSS ULRICH
IPC: B65B3/28
Filed: 2019-08-01
Abstract: Es werden eine Vorrichtung und ein Verfahren zum Wiegen in einem Träger (18) genesteter pharmazeutischer Behältnisse (19) vorgeschlagen, wobei die Vorrichtung zumindest eine Wiegeeinrichtung (22) und zumindest eine Aufnahme (20) für den Träger (18) der Behältnisse (19) umfasst, wobei die Aufnahme (20) mit der Wiegestation (22) zur Gewichtserfassung verbunden ist.
Patent DE-102019212312-A1 (DE)
Title: Steuervorrichtung und -verfahren für die Übertragung von Daten zum Fahrzeugumfeld
Inventor: PREHOFER CHRISTIAN
IPC: G08C17/02
Filed: 2019-08-16
Abstract: Erfindungsgemäß wird eine Steuervorrichtung (100) für einen Server für die Übertragung von Daten zum Fahrzeugumfeld zwischen zumindest einem Fahrzeug (A, B, C) und einem von der Bewegung des zumindest einen Fahrzeugs unabhängigen Server vorgesehen, wobei die Steuervorrichtung aufweist: eine Eingabeschnittstelle, über die Informationen darüber aufnehmbar sind, ob die Steuervorrichtung (100) für die Übertragung von Daten zum Fahrzeugumfeld in zumindest einem der nachfolgenden Modi zu betreiben ist: a) Überwachungsmodus, b) Dringlichkeitsmodus und c) Effizienzmodus, eine Verarbeitungseinrichtung, die in einer solchen Weise ausgestaltet ist, dass im Falle der Aufnahme der jeweiligen Informationen durch die Eingabeschnittstelle die folgende Verarbeitung in dem einen der Modi erfolgen kann: a) im Fall des Betreibens der Steuervorrichtung im Überwachungsmodus ein Steuerbefehl für ein kontinuierliches oder regelmäßiges Überwachen des Fahrzeugumfelds durch das Fahrzeug und für eine Datenübertragung des Überwachungsergebnisses von dem zumindest einen Fahrzeug (A, B, C) zum Server erzeugt wird, b) im Fall des Betreibens der Steuervorrichtung im Dringlichkeitsmodus ein Steuerbefehl für die Übertragung einer erhöhten Datenmenge zum Fahrzeugumfeld von dem zumindest einen Fahrzeug (A, B, C) zum Server im Vergleich zum Überwachungsmodus erzeugt wird, c) im Fall des Betreibens der Steuervorrichtung im Effizienzmodus ein Steuerbefehl zum Speichern von Daten zum Fahrzeugumfeld im Fahrzeug und zum ausgewählten Übertragen von Daten zum Fahrzeugumfeld zwischen dem zumindest einen Fahrzeug (A, B, C) und dem Server entsprechend zumindest zwei verschiedenen Datenübertragungsstandards erzeugt wird, und eine Ausgabeschnittstelle, über die der in der Verarbeitungseinrichtung erzeugte Steuerbefehl zu dem zumindest einen Fahrzeug (A, B, C) übertragbar sind.