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Patent DE-102021124240-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Ermitteln von Positions- und Orientierungs-Koordinaten von an einem Fahrzeug fest angeordneten Sensoren
Inventor: SCHÄFER JÖRG
IPC: G01S7/40
Filed: 2021-09-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und ein System zum Ermitteln von Positions- und Orientierungs-Koordinaten qSENneiner Anzahl N an einem Fahrzeug F fest angeordneter Sensoren SENn.Das Verfahren umfasst folgende Schritte: mit dem Fahrzeug F Abfahren (101) einer Trajektorie T, dabei fortlaufendes Erfassen (102) von aktuellen Positions- und Orientierungs-Koordinaten qF(t) des Fahrzeugs F, je Sensor SENnfortlaufendes Erfassen (102) von Oberflächenelementen Oistationärer Objekte in der aktuellen Umgebung des Fahrzeugs F, und Ermitteln (103) von Positionen POSOn,i(t) der erfassten Oberflächenelemente Oiim jeweiligen Koordinatensystem Kndes jeweiligen Sensors SENn; für die während des Abfahrens der Trajektorie T ermittelten Positionen POSOn,i(t) im jeweiligen Koordinatensystem KnZuweisen (104) einer Wahrscheinlichkeitsverteilung PXζn,izu jeder ermittelten Position POSOn,i(t); je Koordinatensystem KnErmitteln (105) einer aggregierten Wahrscheinlichkeitsverteilung P[Yζn]Kndie eine Wahrscheinlichkeit angibt, dass an einer beliebigen Position ζnim Koordinatensystem Kndes Sensors SENnein Oberflächenelement eines stationären Objektes angeordnet ist; Ermitteln (106) einer optimierten Transformation TOPTder N aggregierten Wahrscheinlichkeitsverteilungen P[Yζn]Knaus den Koordinatensystemen Knin das Koordinatensystem KF: P[Yζn]Kn→ P[Yξ]KF; auf Basis der ermittelten optimierten Transformation TOPTErmitteln (107) der Positions- und Orientierungs-Koordinaten qSENnim Koordinatensystem KFüber den Zusammenhang: qSENn= qF- ΔqSENn; und Ausgeben (108) der ermittelten Positions- und Orientierungs-Koordinaten qSENnund/oder der Positions- und Orientierungs-Koordinaten qFund/oder der Relativkoordinaten ΔqSENn.
Patent DE-102021125528-A1 (DE)
Title: Zelltrenneinrichtung zum Beabstanden jeweils zweier benachbarter Batteriezellen in einem Batteriemodul sowie Batteriemodul und Kraftfahrzeug
Inventor: LORENZ CARSTEN
IPC: H01M50/358
Filed: 2021-10-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Zelltrenneinrichtung (30) zum Beabstanden von jeweils zwei benachbarten Batteriezellen (20) in einem Batteriemodul (10). Die Zelltrenneinrichtung (30) umfasst eine inkompressible Rahmeneinheit (37) und ein von der Rahmeneinheit (37) eingefasstes, verformbares Kompressionselement (33). Zum Einfassen des Kompressionselements (33) umfasst die Rahmeneinheit (37) ein erstes Rahmenelement (31) und ein zweites Rahmenelement (32), zwischen denen das Kompressionselement (33) mit einem vorgegebenen Randbereich (34) angeordnet ist.
Patent DE-102021128177-A1 (DE)
Title: Projektunterstützung durch Sprachausgabe eines Akkupacks
Inventor: THANNHUBER MARKUS
IPC: G06F3/16
Filed: 2021-10-28
Abstract: Ein Akkupack (1) für ein Elektrogerät weist einen Datenspeicher (3) auf, der Projektdaten betreffend eine vordefinierte Sequenz von Projektschritten speichert, wobei die Projektdaten für jeden Projektschritt der Sequenz einen Benutzertext beinhalten. Das Akkupack (1) weist eine Steuereinheit (4) mit einem Sprachsyntheseschaltkreis (5) auf, der dazu eingerichtet ist, für einen vorgegebenen Projektschritt der Sequenz ein dem zugehörigen Benutzertext entsprechendes Audiosignal zu erzeugen, sowie einen Lautsprecher (11), der mit dem Sprachsyntheseschaltkreis (5) zum Erhalten des Audiosignals verbunden ist und dazu eingerichtet ist, basierend auf dem Audiosignal eine Sprachausgabe zu erzeugen.
Patent DE-102021129055-A1 (DE)
Title: Klimatisierungseinrichtung, Vorrichtung, insbesondere zur Aufzucht von Pflanzen und Verfahren zum Betreiben der Vorrichtung
Inventor: MARTIN JAMES
IPC: A01G9/24
Filed: 2021-11-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Klimatisierungseinrichtung (110) für eine Vorrichtung (100) zur Aufzucht von Pflanzen. Die Vorrichtung (100) weist eine Pflanzkammer (105) mit einem Innenraum (115) zum Aufnehmen von Pflanzen, einem Eingang (135) zum Einleiten trockener Luft (315) und einem Ausgang (140) zum Ausleiten feuchter Luft (300) auf. Die Klimatisierungseinrichtung (110) weist einen Einlass (400) auf, der mit dem Ausgang (140) der Pflanzkammer (105) verbindbar ist, um die feuchte Luft (300) aus der Pflanzkammer (105) einzulassen. Ferner weist die Klimatisierungseinrichtung (110) zumindest ein Temperierelement (305, 310) zum Durchleiten der feuchten Luft (300) auf, um die feuchte Luft (300) zu entfeuchten und die trockene Luft (315) zu erhalten. Die Klimatisierungseinrichtung (110) weist zumindest ein Peltier-Element (600) auf, das ausgebildet ist, um das Temperierelement (305) zu temperieren; und einen Auslass (405), der mit dem Eingang (135) der Pflanzkammer (105) verbindbar ist, um die trockene Luft (315) aus der Klimatisierungseinrichtung (110) zu dem Eingang (135) der Pflanzkammer (105) zu leiten.
Patent DE-102021130967-A1 (DE)
Title: Schaufelrad
Inventor: SON MINSU
IPC: F04D29/28
Filed: 2021-11-25
Abstract: Ein Schaufelrad enthält eine Deckscheibe, die einen Einlass aufweist, eine Nabe, die der Deckscheibe zugewandt ist, und mehrere Schaufelblätter, die zwischen der Nabe und der Deckscheibe angeordnet und in einer Umfangsrichtung entlang eines Umfangs des Einlasses angeordnet sind. Wobei jedes der mehreren Schaufelblätter einen Schlitz aufweist, der zum Einlass benachbart angeordnet ist.
Patent DE-102021131067-A1 (DE)
Title: Verfahren zu einer Stabilisierung, insbesondere zu einer Stabilisierung einer Geradeausfahrt, eines, insbesondere muskelkraftbetriebenen, Wasserfahrzeugs
Inventor: GRÜNTJENS NORBERT
IPC: B63H16/04
Filed: 2021-11-26
Abstract: Die Erfindung geht aus von einem Verfahren zu einer Stabilisierung, insbesondere zu einer Stabilisierung einer Geradeausfahrt, eines, insbesondere muskelkraftbetriebenen, Wasserfahrzeugs, wobei zumindest ein, insbesondere wasserfahrzeugnutzerbezogenes und/oder wasserfahrzeugbezogenes, Sensorsignal einer Sensoreinheit (14) mittels einer Recheneinheit (16) ausgewertet wird.Es wird vorgeschlagen, dass in Abhängigkeit von der Auswertung des Sensorsignals mittels der Recheneinheit (16) ein Aktor (18) zu einer Einstellung einer Ruderblattstellung eines Ruderblatts (20) aktiv gesteuert oder geregelt wird.
Patent DE-102021131282-A1 (DE)
Title: Anbaugerät für den landwirtschaftlichen Einsatz zur Zerkleinerung von Pflanzenmaterial
Inventor: LEWE HUBERT
IPC: A01B29/06
Filed: 2021-11-29
Abstract: Anbaugerät (1) für den landwirtschaftlichen Einsatz zur Zerkleinerung von Pflanzenmaterial, umfassend ein Traggestell (2) und eine Zerkleinerungsvorrichtung (10) mit zwei hintereinander am Traggestell (2) angeordneten Messerwalzenreihen (3), wobei die Messerwalzenreihen (3) jeweils Messerwalzenmodule (4) mit drehbaren Messerrädern (5) mit Messern (7) aufweisen und wobei die Messerwalzenmodule (4) jeweils eine Anbindungseinrichtung (12) zur Anbindung am Traggestell (2) umfassen. Dabei stehen die Drehachsen (15) der Messerräder (5) schräg zu einer Arbeitsrichtung (20) des Anbaugeräts (1). Die Messerwalzenmodule (4) umfassen jeweils wenigstens zwei unabhängig voneinander um eine gemeinsame Drehachse (15) drehbare Messerradeinheiten (6). Die Messerradeinheiten (6) umfassen jeweils wenigstens zwei drehfest miteinander gekoppelte Messerräder (5).
Patent DE-102021131288-A1 (DE)
Title: Greifanordnung zum Anheben und Versetzen von Hebegut
Inventor: ROSENLÖCHER MARTIN
IPC: B66C1/02
Filed: 2021-11-29
Abstract: Greifanordnung zum Anheben und Versetzen von Hebegut (4) mit einem Hebekopf (6), der mit einer Hebeanordnung (8) über Hebemittel (10) verbunden ist und der über einen Rohrabschnitt (12) mit mindestens einem Saugorgan (14) fluidisch verbunden ist und der über eine Saugleitungsanordnung (16) zumindest mit einer Vakuumerzeugungseinrichtung fluidisch verbunden ist, wobei der Hebekopf (6) eine Ventileinrichtung (20) mit einem beweglichen Ventilorgan (22) zum Schließen und Öffnen von Luftkanälen aufweist, wobei das Ventilorgan (22) durch eine Bedienanordnung (24) zu betätigen ist, wobei ein Bedienelement (32) der Bedienanordnung (24) über eine verstellbare Stabanordnung (30) am Hebekopf (6) angelenkt ist und über ein Zugmittel (34) mit dem Ventilorgan (22) verbunden ist.
Patent DE-102021131833-A1 (DE)
Title: Stromquellenwechselrichter mit hybridschaltern
Inventor: ALVI MUHAMMAD H
IPC: H02M7/48
Filed: 2021-12-02
Abstract: Ein Stromquellen-Wechselrichter enthält einen ersten Phasen-Abschnitt mit einer Mehrzahl von Schaltvorrichtungen, einen zweiten Phasen-Abschnitt mit einer Mehrzahl von Schaltvorrichtungen und einen dritten Phasen-Abschnitt mit einer Mehrzahl von Schaltvorrichtungen. Der Stromquellenwechselrichter umfasst auch einen Null-Zustands-Phasen-Abschnitt mit mindestens einer Schaltvorrichtung, wobei der Null-Zustands-Phasen-Abschnitt so konfiguriert ist, dass er von einem offenen Zustand, der einen Stromfluss verhindert, in einen geschlossenen Zustand übergeht, um einen Stromfluss zwischen einem positiven und einem negativen Anschluss während einer Totzonenzeit zu ermöglichen.
Patent DE-102021132949-A1 (DE)
Title: Umgebungsbild-Anzeigevorrichtung und Anzeigesteuerverfahren
Inventor: KIDA SHOGO
IPC: B60R1/00
Filed: 2021-12-14
Abstract: Eine Synthesebild-Formungseinheit formt ein Fahrzeuginnen-Blickpunktbild (PD), das eine Umgebung eines Fahrzeugs so zeigt, dass sie durch einen Abschnitt oder eine Gesamtheit des Fahrzeugs transparent hindurchtritt und von einem Fahrzeuginnen-Blickpunkt (Vd) im Inneren eines Fahrzeuginnenraums aufgenommen wurde. Die Synthesebild-Formungseinheit formt ferner ein Innenraumelementhinzufügbild (PDi), das ein Bild eines Innenraumelements aufweist, das von dem Fahrzeuginnen-Blickpunkt betrachtet wird, unter Verwendung von vorab gespeicherten Daten (Dt) zum Zeichnen eines Bilds des Innenraumelements. Eine Anzeigesteuereinheit speichert temporär das Innenraumelementhinzufügbild und zeigt eine Animation, die eine Transparenz des Bilds des Innenraumelements fortschreitend erhöht, vor einem Anzeigen des Fahrzeuginnen-Blickpunktbilds temporär an, wenn ein Anzeigebildschirm der Anzeige zu dem Fahrzeuginnen-Blickpunktbild in Antwort auf eine Nutzermanipulation geändert wird.
Patent DE-102021132986-A1 (DE)
Title: Chirurgisches Handgerät und Schaft für ein chirurgisches Handgerät
Inventor: SCHMUCK IRINA
IPC: A61B1/00
Filed: 2021-12-14
Abstract: Die Erfindung schafft einen Schaft (17) sowie ein chirurgisches Handgerät (10) mit einer optimierten Form zur Aufnahme eines Instrumentes. Das wird dadurch erreicht, dass ein umlaufender Rand (19) einer distalen Öffnung (20) eines Schaftes (17) für ein chirurgisches Handgerät (10) wenigstens abschnittsweise eine nach außen weisende Aufdickung (21) aufweist. Durch diese Aufdickung (21) können aufgrund der abgerundeten Ränder der distalen Öffnung (20) Schnittverletzungen vermieden werden.
Patent DE-102021200342-A1 (DE)
Title: Folienspender
Inventor: KAWAMOTO MOTOTSUGU
IPC: B65H19/10
Filed: 2021-01-15
Abstract: Während Vorsprünge einer Folienrolle an jeweiligen Schienen eines Folienspenders platziert sind, rollt die Folienrolle entlang der Schienen zu unteren ersten Trägern und oberen ersten Träger bis die Vorsprünge an den unteren Trägern und den oberen ersten Trägern getragen sind. Die Folienrolle wird so in den Folienspender eingesetzt. Sogar, falls die Folienrolle schwer ist, wird es ein Arbeiter einfach finden, die Folie in den Folienspender einzusetzen. Die Folienrolle kann einfach an einem Folienrollenträgeraufbau des Folienspenders installiert und ersetzt werden.
Patent DE-102021201736-A1 (DE)
Title: Mechanische Heizungsschlauchausrichtungskontrolle für Schnellverbindung
Inventor: FLYNN PATTY
IPC: F16L37/084
Filed: 2021-02-24
Abstract: Ein Endformfitting umfasst ein Rohr und eine Hilfskomponente, die um das Rohr angeordnet ist. Das Rohr oder die Hilfskomponente ist verformt, um zu bewirken, dass die Hilfskomponente mit dem Rohr in Eingriff kommt, um einer relativen Bewegung zwischen dem Rohr und der Hilfskomponente entgegenzuwirken. Die Hilfskomponente umfasst eine Anordnung von Oberflächenunregelmäßigkeiten, die darin ausgebildet sind und eingerichtet sind, mit einer äußeren Umfangsfläche des Rohrs in Eingriff zu kommen, um eine geriffelte Verbindung dazwischen auszubilden. Die Hilfskomponente ist so geformt, dass diese eine sich radial nach außen erstreckende Ausrichtungsstruktur zum Festlegen einer Rotationsausrichtung des Endformfittings umfasst, wenn dieses mit einem komplementären Endformfitting gekoppelt ist.
Patent DE-102021203113-A1 (DE)
Title: Optischer Wellenlängenmischer, optisches System und Lidar-Sensor
Inventor: CASPERS JAN NIKLAS
IPC: H04J14/02
Filed: 2021-03-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen optischen Wellenlängenmischer sowie ein optisches System. Der optische Wellenlängenmischer weist auf: ein Netzwerk aus durchstimmbaren Interferometern (MZI), die als Mach-Zehnder-Interferometern ausgebildet sind und eine Auswerteeinheit (10), jedes Interferometer (MZI) zwei Eingangsports (20) und einen Ausgangsport (30) aufweist und eingerichtet ist, in die jeweiligen Eingangsports (20, 25) eingekoppeltes Licht zu mischen und das gemischte Licht über den jeweiligen Ausgangsport (30) auszugeben und mittels wenigstens eines ansteuerbaren phasenwirksamen Elementes (40) durchgestimmt zu werden, der logische Aufbau des optischen Wellenlängenmischers einer Baumstruktur entspricht, welche einen Wurzelknoten (60) und wenigstens einen äußeren Knoten (64) aufweist, wobei jeder Knoten der Baumstruktur durch ein Interferometer (MZI) ausgebildet ist, der optische Wellenlängenmischer auf Basis der Baumstruktur eingerichtet ist, durch jeweilige Lichtquellen (LQ) erzeugtes Licht derart stufenweise mittels der Interferometer (MZI) zu mischen, dass am Ausgangsport (30) des Wurzelknotens (60) ein Lichtgemisch sämtlicher zu mischender Lichtquellen (LQ) ausgebeben wird und wobei die Auswerteeinheit (10) eingerichtet ist, die jeweiligen ansteuerbaren phasenwirksamen Elemente (40) der jeweiligen Interferometer (MZI) in Abhängigkeit der Wellenlänge des an die Eingangsports (20, 25) der jeweiligen Interferometer (MZI) eingekoppelten Lichtes anzupassen.
Patent DE-102021203440-A1 (DE)
Title: Computerimplementiertes Verfahren, Computerprogramm und Anordnung zum Vorhersagen und Planen von Trajektorien
Inventor: SCHNEIDER GEORG
IPC: B60W40/02
Filed: 2021-04-07
Abstract: Computerimplementiertes Verfahren zum Vorhersagen und Planen von Trajektorien umfassend die Schritte: Prozessieren eines ersten Maschinenlernmodells (IntCNN) (V3), das als Eingabe die hybride Szenen-Repräsentation (HSRV) erhält und trainiert ist oder mittels Referenz-Vorhersagen trainiert wird, Interaktionen zwischen den statischen (stat) und dynamischen(dyn) Umfeldmerkmalen zu bestimmen, wobei eine Funktion des ersten Maschinenlernmodells (IntCNN) auf die erste Schicht (A,B, C), die zweite Schicht (D, E) und die dritte Schicht (F, G, H) angewendet wird und eine Einbettung (M) der starren statischen Umfeldmerkmale (stat_1), der zustandswechselnden statischen Umfeldmerkmale (stat_2) und der dynamischen Umfeldmerkmale (dyn) erzeugt wird und die Einbettung (M) von dem Maschinenlernmodell (IntCNN) ausgegeben wird.
Patent DE-102021203728-A1 (DE)
Title: Tandemradbaugruppe und tandemradsatz
Inventor: FLIEARMAN STEVEN R
IPC: B60K17/36
Filed: 2021-04-15
Abstract: Eine Tandemradbaugruppe oder ein Tandemradsatz weist ein Gehäuse auf, das einen zentralen Kettenkasten, ein erstes Radendgehäuse und ein zweites Radendgehäuse beinhaltet. Der zentrale Kettenkasten weist ein sich zwischen einem ersten Kastenende und einem zweiten Kastenende erstreckendes Innenvolumen, einen einstückigen Schwenkabschnitt mit einer um eine Schwenkachse angeordneten Kastenöffnung, einen ersten Kastenflansch mit einer ersten Kastenflanschfläche und einen zweiten Kastenflansch mit einer zweiten Kastenflanschfläche auf. Das erste Radendgehäuse weist einen ersten Radendflansch mit einer ersten Radendflanschfläche, die mit der ersten Kastenflanschfläche zusammenfügbar ist, eine erste Radendöffnung auf und definiert eine erste Länge. Das zweite Radendgehäuse hat einen zweiten Radendflansch mit einer zweiten Radendflanschfläche, die mit der zweiten Kastenflanschfläche, einer zweiten Radendöffnung, zusammenfügbar ist, und definiert eine zweite Länge.
Patent DE-102021205387-A1 (DE)
Title: Fernüberwachung des Eindringens
Inventor: DUPLYS PAULIUS
IPC: H04L43/00
Filed: 2021-05-27
Abstract: Ein computerimplementiertes Verfahren zur Fernüberwachung des Eindringens in ein vernetztes Gerät, das Folgendes umfasst: das Empfangen, durch eine mit einem Netzwerk verbundene Intrusion Detection Engine, einer Netzwerkkommunikation an einem ersten vernetzten Gerät; das Übertragen, über die Intrusion Detection Engine, eines Duplikats der Netzwerkkommunikation an ein zweites vernetztes Gerät, wobei das zweite vernetzte Gerät mindestens ein virtuelles Modell des ersten vernetzten Geräts hostet; das Anwenden der duplizierten Netzwerkkommunikation auf das mindestens eine virtuelle Modell des ersten vernetzten Geräts, das durch das zweite vernetzte Gerät gehostet wird; und das Überwachen, durch Verwenden einer Überwachungs-Engine, des mindestens einen virtuellen Modells des ersten vernetzten Geräts beim Empfang der duplizierten Netzwerkkommunikation durch das mindestens eine virtuelle Modell.
Patent DE-102021205950-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Laden eines Energiespeichers, mobiles Gerät und Ladegerät
Inventor: KUKLA CHRISTOPH
IPC: H02J7/00
Filed: 2021-06-11
Abstract: Es wird ein Verfahren angegeben, zum Laden eines Energiespeichers (10) eines mobilen Geräts (2), insbesondere eines Hörgeräts, welches abwechselnd in Ladephasen (L, L*) ladbar und in Nutzungsphasen (N, N*) nutzbar ist, wobei für das Laden in einer bevorstehenden Ladephase (L*) eine voraussichtliche Dauer (D*) der bevorstehenden Ladephase (L*) sowie ein voraussichtlicher Energieverbrauch (E*) einer nachfolgenden Nutzungsphase (N*) basierend auf vorangegangenen Ladephasen (L) und vorangegangenen Nutzungsphasen (N) bestimmt werden, wobei basierend auf dem voraussichtlichen Energieverbrauch (E*) eine benötigte Ladung (C*) für den Energiespeicher (10) berechnet wird, wobei für die bevorstehende Ladephase (L*) ein Ladeschema (12) zum Laden des Energiespeichers (10) basierend auf der benötigten Ladung (C*) und der voraussichtlichen Dauer (D*) eingestellt wird. Weiter werden ein mobiles Gerät (2) und ein Ladegerät (8) angegeben.
Patent DE-102021211037-A1 (DE)
Title: Befeuchterblock für einen Befeuchter
Inventor: KOHLER SAMUEL
IPC: B01F23/10
Filed: 2021-09-30
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Befeuchterblock (3) für einen Befeuchter (1) zum Befeuchten von trockenem Kathodenfrischgas (6) mittels feuchtem Kathodenabgas (8) einer Brennstoffzelle, mit einem quaderförmigen Membrankörper (17) aus einer gefalteten, für Feuchtigkeit durchlässigen und für Kathodengas (4, 5) undurchlässigen Membranmaterialbahn (18), wobei je zwei benachbarte Falten (19) über einen Falz (20) miteinander verbunden sind und mit dem Falz (20) eine Faltentasche (21) bilden, die eine dem Falz (20) gegenüberliegende Taschenöffnung (22) aufweist.Die Effizienz der Befeuchtung lässt sich steigern, wenn der Membrankörper (17) in mehreren oder in allen Faltentaschen (21) jeweils einen Trennsteg (23) aufweist, der in der jeweiligen Faltentasche (21) einen Zuströmraum (24) von einem Abströmraum (25) trennt, wenn der jeweilige Trennsteg (23) mit einem Steganfang (26) an der Taschenöffnung (22) dieser Faltentasche (21) beginnt, sich in Richtung zum Falz (20) dieser Faltentasche (21) erstreckt und mit einem Stegende (27) beabstandet zum Falz (20) dieser Faltentasche (21) endet, und wenn zwischen dem Falz (20) dieser Faltentasche (21) und dem Stegende (27) eine Verbindungsöffnung (28) ausgebildet ist, durch die hindurch der Zuströmraum (24) mit dem Abströmraum (25) fluidisch verbunden ist.
Patent DE-102021212570-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur autarken Energieproduktion
Inventor: BILKE JAN
IPC: H02S40/42
Filed: 2021-11-09
Abstract: Die Erfindung gibt eine Vorrichtung zur Gewinnung von Energie mit photovoltaischen Elementen an, die dadurch in Bezug auf die Grundfläche platzsparend angeordnet sind, dass die photovoltaischen Elemente an der Außenwand eines Turms angebracht sind. Der Turm ist vertikal angeordnet. Der Turm hat über zumindest einen Abschnitt seiner Höhe oder über seine vollständige Höhe einen parallel zu seiner Hochachse verlaufenden Schacht, der an seinem unteren Ende zumindest eine Zuluftöffnung aufweist und an seinem oberen Ende zumindest eine Abluftöffnung, durch die im Schacht aufsteigende Luft austreten kann. Am Schacht, z.B. an der Zuluftöffnung und/oder an Abluftöffnung des Schachts und/oder zwischen Zuluft- und Abluftöffnung, ist zumindest eine Absorptionseinrichtung für gasförmiges Wasser angebracht, die zur Absorption gasförmigen Wassers bzw. Feuchtigkeit aus der im Schacht aufsteigenden Luft eingerichtet ist.
Patent DE-102021213489-A1 (DE)
Title: Ölführungskanalteil für den Einbau in ein Getriebe
Inventor: SARETZKI MANFRED
IPC: F16H57/04
Filed: 2021-11-30
Abstract: Der Vorschlag betrifft ein Ölführungskanalteil (1) für den Einbau in ein Getriebe (100), insbesondere Kraftfahrzeuggetriebe, wobei das Ölführungskanalteil (1) einen Leitkanal (2) mit einer Aufnahmeöffnung (11) und mit einer Auslassöffnung (12) aufweist, wobei der Leitkanal (2) von der Aufnahmeöffnung (11) bis zur Auslassöffnung (12) eine Ölleitrichtung (F) und eine senkrecht zur Ölleitrichtung (F) umlaufend geschlossene Kanalwand (21) aufweist, wobei das Ölführungskanalteil (1) weiterhin wenigstens einen Ölsammelbereich (13a) zur Ansammlung von durch den Leitkanal (2) geleitetem Öl aufweist, wobei das Ölführungskanalteil (1) wenigstens einen Ablauf (15a) für Öl aus dem wenigstens einen Ölsammelbereich (13a) aufweist. Es wird vorgeschlagen, dass der wenigstens eine Ölsammelbereich (13a) ein erstes Sammelbecken (13) umfasst, wobei das erste Sammelbecken (13) eine erste Beckenwand (25) und einen ersten Beckenboden (24) aufweist, wobei der Leitkanal (2) derart an die Beckenwand (25) des ersten Sammelbeckens (13) angrenzt, dass der erste Beckenboden (24) in der Ölleitrichtung (F) des Leitkanals (2) gesehen zwischen der Aufnahmeöffnung (11) und der Auslassöffnung (12) angeordnet ist.
Patent DE-102021214086-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Bremssattels, Bremssattel, Verfahren zum Ausstatten eines Kraftfahrzeugs und Kraftfahrzeug
Inventor: JUNGBECKER JOHANN
IPC: F16D65/02
Filed: 2021-12-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen eines seitenspezifischen Bremssattels für ein mehrspuriges Kraftfahrzeug, wobei ein seitenunabhängiges Ausgangsteil dadurch bearbeitet wird, dass einer oder mehrere Abschnitte des Ausgangsteils entfernt werden und dabei der seitenspezifische Bremssattel ausgebildet wird. Die Erfindung betrifft des Weiteren einen derart ausgebildeten Bremssattel, ein zugehöriges Verfahren zum Ausstatten eines mehrspurigen Kraftfahrzeugs sowie ein zugehöriges Kraftfahrzeug.
Patent DE-102022000017-A1 (DE)
Title: Parksperrenvorrichtung für ein Kraftfahrzeug, insbesondere für einen Kraftvvagen
Inventor: HASENKAMP JAN
IPC: F16H63/38
Filed: 2022-01-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Parksperrenvorrichtung (10) für ein Kraftfahrzeug, mit einem drehfest mit einer Welle verbundenen Parksperrenrad (12), mit einer um eine Schwenkachse (18) in einer Schwenkebene verschwenkbaren Sperrklinke (16), welche einen Sperrzahn (20) aufweist, mit einem Betätigungskonus (30), welcher entlang einer parallel zu der Schwenkachse (18) und senkrecht zu der Schwenkebene verlaufenden und von der Schwenkachse (18) beabstandeten Verschiebeachse (32) verschiebbar ist, und mit einer Rückstellfeder (34), welche einen um eine parallel zu der Schwenkachse (18) und parallel zu der Verschiebeachse (32) verlaufende und von der Schwenkachse (18) und von der Verschiebeachse (32) beabstandete Windungsachse (36) gewundenen Drahtabschnitt (38) aufweist, wobei die Windungsachse (36) innerhalb eines in der Schwenkebene von einem auf der Schwenkachse (18) liegenden, ersten Punkt, einem auf der Verschiebeachse (32) liegenden, zweiten Punkt und dem Sperrzahn (20) aufgespannten Dreiecks angeordnet ist.