baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013104275-A1 (DE)
Title: Modularer Schuh
Inventor: LEDERER STEFAN
IPC: A43B13/28
Filed: 2013-04-26
Abstract: Die Erfindung betrifft einen modularen Schuh mit einer Laufsohle, einer auf der Laufsohle angeordneten rigiden Zwischensohle, die in ein Zwischensohlen-Vorderfußteil (8a) und ein Zwischensohlen-Fersenteil (8b) unterteilt ist, und einem Oberschuh (4), wobei die Zwischensohlen-Vorderfuß- und -Fersenteile (8a, 8b) Aufnahmen für Befestigung des Oberschuhs (4) an der Zwischensohle aufweisen und dafür eingerichtet sind, in einem vorgegebenen Abstand voneinander zusammengefügt zu werden. Die Laufsohle ist in ein Laufsohlen-Vorderfußteil (6a) und ein Laufsohlen-Fersenteil (6b) unterteilt, die mit dem Zwischensohlen-Vorderfußteil (8a) bzw. dem Zwischensohlen-Fersenteil (8b) zusammenpassen. Der Zwischensohlen-Vorderfußteil (8a) und der Zwischensohlen-Fersenteil (8b) sind dafür eingerichtet, in mindestens einem weiteren vorgegebenen Abstand voneinander zusammengefügt zu werden. Der Oberschuh (4) Ist in mindestens ein Oberschuh-Vorderfußteil (12a, 12b, 14) und mindestens ein Oberschuh-Fersenteil (16a, 16b, 18, 20) unterteilt. Die Ränder der Zwischensohle liegen zumindest links und rechts am Schuh frei und enthalten Einsteckschlitze, welche sich von den linken und rechten Rändern der Zwischensohle aus aufeinander zu erstrecken und welche die Aufnahmen für Befestigung des Oberschuhs an der Zwischensohle bilden. Die Oberschuh-Vorderfuß- und -Fersenteile (12a, 12b, 14, 16a, 16b, 18, 20) enthalten jeweils mindestens einen linken und einen rechten rigiden Streifen, der in einen entsprechenden Einsteckschlitz passt.
Patent DE-102013104652-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Beleimung von Spänen, Fasern oder faserähnlichem Material im Zuge der Herstellung von Werkstoffplatten
Inventor: KROLL DETLEF
IPC: B27N1/02
Filed: 2013-05-06
Abstract: Vorrichtung und Verfahren zur Beleimung von Spänen (24) in einer Mischvorrichtung (22) mit im Wesentlichen dem Umgebungsdruck entsprechenden Druckverhältnissen oder zur Beleimung von Fasern (2) oder zur Beleimung von faserähnlichem Material in einem mit einem Fördermittel (20) beaufschlagten Transportrohr (1) mit im Wesentlichen den Umgebungsdruck übersteigenden Druckverhältnissen mit einem Bindemittel (5) im Zuge der Herstellung von Faser-, MDF-, HDF- oder Faserdämm-, Holzwerkstoff- oder Kunststoffplatten, bestehend aus einer Mischvorrichtung (22) oder einem Transportrohr (1) und zumindest einer Düse (3), wobei die Düse (3) über zumindest eine Öffnung (23) mit der Mischvorrichtung (22) oder einem Transportrohr (1) verbindbar ist und an der Düse (3) zumindest eine Bindemittelleitung (16) mit einer Pumpe (32) zur Durchleitung und Versprühung von Bindemittel (5), bevorzugt aus einer Vorratsleitung oder einem -tank, angeordnet ist. Die Erfindung für die Vorrichtung besteht darin, dass zur Zudosierung von Härter (34) zu dem Bindemittel (5) in die Bindemittelleitung (16) oder in die Düse (3) in Wirkverbindung eine weitere Pumpe (33) mit einer Härterleitung (37) angeordnet ist, die bevorzugt geeignet ist über den Durchfluss des Härters (34) oder des Bindemittels (5) geregelt zu werden.
Patent DE-102013105097-A1 (DE)
Title: Steuerungseinrichtung und Verfahren zum Umschalten von Ein-/Ausgabeeinheiten einer Steuerungseinrichtung
Inventor: BUDE AUREL
IPC: G06F1/32
Filed: 2013-05-17
Abstract: Eine Steuerungseinrichtung (1) mit einer Steuerungseinheit (2), die über einen Datenübertragungskanal (3, 6) zum Austausch von Prozessdaten (P) mit mindestes einer Ein- und/oder Ausgabeeinheit (10) in Kommunikationsverbindung steht, wird beschrieben. Die Steuerungseinrichtung (1) verfügt über den Ein-/Ausgabeeinheiten (10) zugeordnete, vorgegebene Energiespar-Prozessdaten (V) für Energiesparzustände (En) und ist eingerichtet, um anstelle der ausgetauschten Prozessdaten (P) im Energiesparzustand auf die vorgegebenen Energiespar-Prozessdaten (V) zuzugreifen.
Patent DE-102013109691-A1 (DE)
Title: Verfahren sowie Etikettiermaschine zum Etikettieren von Behältern
Inventor: KÖRTGE LUTZ
IPC: B65C9/20
Filed: 2013-09-05
Abstract: Verfahren zum Etikettieren von Behältern mit in einem Etikettenmagazin bereitgestellten Etiketten, durch Aufbringen eines ersten Leimauftrags auf den jeweiligen Behälter und durch Abrollen des Behälters an einem im Etikettenmagazin bereitstehenden ersten Etikett derart, dass dieses Etikett an einem ersten Etikettenende an dem ersten Leimauftrag anhaftend erfasst und durch Anrollen an den sich um seine Behälterachse drehenden Behälter angelegt wird.
Patent DE-102013109979-A1 (DE)
Title: Dynamisches diatonisches Musikinstrument
Inventor: TERRY JESSE
IPC: G10H1/34
Filed: 2013-09-11
Abstract: Musikinstrument mit Tasten zum Spielen von Noten, wobei die Tasten zu einem isomorphen Layout aus Zeilen und Spalten angeordnet sind, gekennzeichnet durch eine Einrichtung zur Wahl zwischen einem diatonischen und einem chromatischen Layout der Tasten und durch eine Einrichtung zur Wahl zwischen verschiedenen Tonarten und Tonleitern. Die Tasten können geschwindigkeits- und/oder druckempfindlich, in unterschiedlichen Farben hinterleuchtet und mit Informationen zur Notendynamik versehen sein. Ist das Layout diatonisch, sind die Tonleitern horizontal in Zeilen angeordnet und vertikal in relativen Quarten angeordnet; ist es chromatisch, sind die der Notenskala der gewählten Tonart entsprechenden Tasten anders als die der anderen Tonarten hinterleuchtet.
Patent DE-102013110427-A1 (DE)
Title: Zahnschiene
Inventor: SPIRITUS KARLA
IPC: A61F5/01
Filed: 2013-09-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Zahnschiene (1) zum Einsatz im Reitsport, insbesondere im Reitunterricht zur Förderung und Findung einer optimalen Sitzposition des Reiters (2) auf einem Pferd, mit einem Aufnahmebereich (3) für Oberkieferzähne (4a) des Reiters sowie mit einer im eingesetzten Zustand der Zahnschiene (1) zu den Unterkieferzähnen (4b) gerichteten Unterseite (5), wobei die Unterseite (5) der Zahnschiene (1) im Frontzahnbereich durch ein Plateau (6) gebildet ist, an welchem die Frontzähne des Unterkiefers im eingesetzten Zustand der Zahnschiene (1) in Anlage kommen, wobei das Plateau (6) derart ausgebildet ist, dass es sich im Bereich der Aufnahme (3) der unteren Frontzähne im Wesentlichen parallel zur Camperschen Ebene (E) des Reiters (2) erstreckt, um eine Entspannung der Kau- und Nackenmuskulatur des Reiters (2) herbeizuführen bzw. einer Verspannung der Kau- und Nackenmuskulatur entgegenzuwirken
Patent DE-102013112025-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bestimmung oder Überwachung des Füllstands eines Mediums in einem Behälter
Inventor: BLÖDT THOMAS
IPC: G01N27/02
Filed: 2013-10-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Bestimmung oder Überwachung des Füllstands (h, H) oder eines vorgegebenen Grenzstands eines Mediums (3) in einem Behälter (2), – mit einem selbsterregten System, bestehend aus – einer Schwingungserzeugungseinheit zur Erzeugung elektromagnetischer Wellen innerhalb eines vorgegebenen Frequenzbandes, – zumindest einem Sensor (1) mit einer Elektrode (4), der unter einem vorgegebenen Winkel zur Längsachse des Behälters (2) angeordnet ist, wobei die Elektrode (4) mit den elektromagnetischen Wellen beaufschlagt wird, wobei der zumindest eine Sensor (1) bezüglich des Mediums (3) derart angeordnet ist, dass sich die Phasenlage der an der Grenzfläche des Mediums (3) reflektierten elektromagnetischen Wellen unter dem Einfluss des Mediums (3) ändert, und – einem Rückkopplungskreis, der die elektromagnetischen Wellen auf den zumindest einen Sensor (1) rückkoppelt, wodurch die Frequenz des selbsterregten Systems bestimmt wird, mit einem Frequenzdetektor, der die Frequenz der elektromagnetischen Wellen erfasst, und mit einer Auswerteeinheit (28, 29), die anhand der erfassten Frequenz die vom jeweiligen Füllstand (h) abhänige relative Dielektrizitätszahl (DKmess) und/oder die Permeabilität des Mediums (3) ermittelt und die anhand der ermittelten relativen Dielektrizitätszahl (DKmess) oder der Permeabilität des Mediums (3) den Füllstand (h) oder das Erreichen des vorgegebenen Grenzstands des Mediums (3) in dem Behälter (2) bestimmt.
Patent DE-102013114140-A1 (DE)
Title: Messfühlergehäuse und Messfühleranordnung mit einem Messfühlergehäuse
Inventor: SCHMIDT DIETER
IPC: H05K5/00
Filed: 2013-12-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Messfühlergehäuse (5) und eine Messfühleranordnung (1) mit einem Messfühlergehäuse (5). Das Messfühlergehäuse (5) zur Halterung zumindest eines Messfühlers (2) in einem Messgehäuse (10), weist eine Mantelfläche, eine Messfühlerseite und einen Deckel (7) auf, wobei in dem Deckel (7) eine Öffnung (7a) vorliegt, in der zumindest ein elektrisches Anschlusselement (4) formschlüssig befestigt ist. Dabei ist an einer in das Gehäuse (5) weisenden Seite des Deckels (7) ein Federelement angeordnet.
Patent DE-102013202485-A1 (DE)
Title: Ball für eine Ballsportart
Inventor: NÜRNBERG HANS-PETER
IPC: A63B43/00
Filed: 2013-02-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Ball (1) für eine Ballsportart, wobei der Ball (1) zumindest ein Heizelement (2) aufweist.
Patent DE-102013206501-A1 (DE)
Title: Kontroll-Punkt-versehener Puffer für Wiedereintreten aus Vorauslaufen
Inventor: ROZAS GUILLERMO J
IPC: G06F9/22
Filed: 2013-04-12
Abstract: Ausführungsformen sind bereitgestellt, welche ein erneutes Absetzen einer Anweisung betreffen, welche zur erneuten Ausführung aus einem Puffer ausgewählt ist, daraufhin, dass ein Mikroprozessor in eine bestimmte Ausführungs-Stelle nach Vorauslaufen eintritt. In einem Beispiel ist ein Mikroprozessor bereitgestellt. Der Beispiel-Mikroprozessor umfasst Wiederholen-Logik, eine oder mehrere Ausführungs-Mechanismen zum Ausführen einer abgerufenen Anweisung, welche mittels der Holen-Logik bereitgestellt ist, und Planer-Logik zum Planen der abgerufenen Anweisung zur Ausführung. Die Beispiel-Planer-Logik umfasst einen Puffer zum Speichern der abgerufenen Anweisung und eine oder mehrere zusätzlichen Anweisungen, wobei die Planer-Logik konfiguriert ist, daraufhin, dass der Mikroprozessor bei einer bestimmten Ausführungs-Stelle nach Vorauslaufen eintritt, eine Anweisung aus dem Puffer erneut abzusetzen, welche vorher an einen der Ausführungs-Mechanismen abgesetzt worden ist.
Patent DE-102013208524-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsitz
Inventor: MURATA YOSHIYUKI
IPC: B60N2/90
Filed: 2013-05-08
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Fahrzeugsitz mit einem Polster (10), einem Oberflächenelement (20; 34a) und einem Versteifungselements (31; 32; 33; 34b; 35; 36). Das Polster (10) hat einen Hauptabschnitt (11) zum Tragen einer sitzenden Person und einen seitlich des Hauptabschnitts (11) vorgesehenen seitlichen Stützabschnitt (12). Der seitliche Stützabschnitt (12) springt vom Hauptabschnitt (11) aus hervor, um die sitzende Person zu stützen. Das Oberflächenelement (20; 34a) ist an einer Oberfläche des Polsters (10) vorgesehen. Das Versteifungselement (31; 32; 33; 34b; 35; 36) ist im seitlichen Stützabschnitt (12) des Polsters (10) vorgesehen. Das Versteifungselement (31; 32; 33; 34b; 35; 36) hat eine höhere Steifigkeit als das Polster (10) und erstreckt sich in Vorsprungsrichtung des seitlichen Stützabschnitts (12). Das Versteifungselement (31; 32; 33; 34b; 35; 36) hat einen Endabschnitt (31a; 32a; 34b1; 35a; 36a), der mit dem Oberflächenelement (20; 34a) in Kontakt ist.
Patent DE-102013209640-A1 (DE)
Title: Freilauf
Inventor: LEHMANN STEFFEN
IPC: F16D41/08
Filed: 2013-05-24
Abstract: Es ist ein Freilauf, insbesondere zur wahlweisen Zuschaltung einer elektrischen Maschine an einen Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs, vorgesehen mit einem Innenring zum Einleiten und/oder Ausleiten eines Drehmoments, einem radial außerhalb zum Innenring angeordneten Außenring zum Ausleiten und/oder Einleiten des Drehmoments, mindestens einem zwischen dem Innenring und dem Außenring vorgesehenen Sperrkörper zum Sperren des Innenrings mit dem Außenring zur Drehmomentübertragung, einem den mindestens einen Sperrkörper aufnehmenden Umschaltkäfig zur Bewegung des Sperrkörpers zwischen einer Sperrstellung zur drehfesten Verbindung des Innenrings mit dem Außenring und einer Freilaufstellung zur Entkoppelung des Innenrings von dem Außenring, einem mit dem Innenring und dem Außenring verbundenen Stützlager zur Lagerung des Außenrings relativ zum Innenring, einem mit dem Innenring verbundenen Innenlager, einem mit dem Außenring verbundenen Außenlager und einem von dem Innenlager und dem Außenlager gelagerten Schaltelement zur Verdrehung des Umschaltkäfigs zwischen der Freilaufstellung und der Sperrstellung. Durch die zueinander beabstandete beidseitige Lagerung des Innenrings zum Außenring ohne die Schaltbarkeit des Freilaufs zu einträchtigen, können Bauteilbelastungen und Verschleiß reduziert werden, so dass ein schaltbarer Freilauf mit einer hohen Lebensdauer ermöglicht ist.
Patent DE-102013212656-A1 (DE)
Title: Fluidversorgung für rotierenden Kolben
Inventor: MELLET EDWARD W
IPC: F16D25/0638
Filed: 2013-06-28
Abstract: Es ist ein Getriebe vorgesehen, das ein Eingangselement, ein Ausgangselement, zumindest vier Planetenradsätze, Kopplungselemente und Drehmomentübertragungseinrichtungen aufweist. Jeder der Planetenradsätze umfasst ein erstes, zweites und drittes Element. Die Drehmomentübertragungseinrichtungen umfassen Kupplungen und Bremsen, die in Kombinationen von zweien betätigbar sind, um zumindest elf Vorwärtsübersetzungsverhältnisse und ein Rückwärtsübersetzungsverhältnis herzustellen. Es ist eine Kupplungsbaugruppe zur Verwendung in einem Automatikgetriebe vorgesehen, die einen Einrückkolben und ein feststehendes Fluidversorgungselement umfasst. Der Einrückkolben ist ausgestaltet, um während zumindest einer Übersetzungsdrehzahl des Automatikgetriebes zu rotieren. Das feststehende Fluidversorgungselement weist Abschnitte auf, die einen Kanal in dem feststehenden Fluidversorgungselement bilden und ein Auslassende des Kanals definieren. Das feststehende Fluidversorgungselement ist ausgestaltet, um dem Einrückkolben durch das Auslassende des Kanals Fluid zuzuführen.
Patent DE-102013213213-A1 (DE)
Title: Patiententransportsystem
Inventor: HAIDER SULTAN
IPC: A61N7/00
Filed: 2013-07-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Patiententransportsystem, mit – einer Patiententransportvorrichtung (1), welche zum Andocken an ein medizinisches Gerät (2) ausgestaltet ist, und – einer Detektionsvorrichtung, welche dafür ausgestaltet ist, eine für eine im Zuge eines Dockings erfolgende Annäherung der Patiententransportvorrichtung (1) an ein medizinischen Geräts (2) relevante Information (3) zu bestimmen. Durch die Erfindung wird der Andockvorgang der Patiententransportvorrichtung (1) an das medizinische Gerät (2) unterstützt.
Patent DE-102013213460-A1 (DE)
Title: Kraftstoffeinspritzventil für Brennkraftmaschinen
Inventor: BERG CHRISTIAN
IPC: F02M61/10
Filed: 2013-07-09
Abstract: Kraftstoffeinspritzventil 1 für Brennkraftmaschinen zur Einspritzung von Kraftstoff unter hohem Druck mit einem in einem Düsenkörper 2 ausgebildeten Druckraum 22, in dem eine Düsennadel 3 längsverschiebbar angeordnet ist, wobei die Düsennadel 3 durch ihre Längsbewegung mit einem Düsennadelsitz 21 zusammenwirkt und dadurch wenigstens eine Einspritzöffnung 20 öffnet und schließt. Auf der Düsennadel 3 ist eine Drosselhülse 10 längsverschiebbar geführt, wobei bei Anlage der Düsennadel 3 an den Düsennadelsitz 21 die Drosselhülse 10 gegen eine Abdichtfläche 25 des Düsenkörpers 2 verspannt ist, und wobei die Düsennadel 3 bei ihrer Öffnungshubbewegung mit einem Düsennadelabsatz 30 an der Drosselhülse 10 zur Anlage kommt und diese von der Abdichtfläche 25 abhebt und dadurch einen Spalt zwischen Drosselhülse 10 und Abdichtfläche 25 aufsteuert.
Patent DE-102013214468-A1 (DE)
Title: Objektdetektionseinrichtung und -verfahren für ein Fahrzeug
Inventor: SEO SUNG JIN
IPC: G06K9/62
Filed: 2013-07-24
Abstract: Es ist eine Objektdetektionseinrichtung vorgesehen, bei der ein normaler Kamerasensor verwendet wird zum Einstellen einer Detektionsempfindlichkeit gegenüber einem Objekt (Fußgänger oder Tier) selbst in einem urbanen Bereich, in dem die Streureflexion einer Lichtquelle stark ist. Die Objektdetektionseinrichtung überwindet die Einschränkungen einer dem Stand der Technik entsprechenden Objektdetektionseinrichtung, bei der eine Wärmebildkamera verwendet wird, die nicht in der Lage ist, eine Detektionsempfindlichkeit gegenüber einem Hindernis (Fußgänger oder Tier) in einem urbanen Bereich einzustellen, in dem die Streureflexion einer Lichtquelle stark ist.
Patent DE-102013214591-A1 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung
Inventor: HARADA SYUNSUKE
IPC: H01L29/739
Filed: 2013-07-25
Abstract: Eine Halbleitervorrichtung weist auf: ein Halbleitersubstrat (5) mit einer ersten Halbleiterschicht (2) auf der Hauptoberflächenseite des Halbleitersubstrats (5); mehrere Halbleiterelemente (50) im Halbleitersubstrat (5); und einen ineffektiven Bereich (30). Jedes Halbleiterelement (50) weist auf: eine zweite Halbleiterschicht (21) in einem Oberflächenabschnitt der ersten Halbleiterschicht (2); eine dritte Halbleiterschicht (17), die in einem anderen Oberflächenabschnitt der ersten Halbleiterschicht (2) angeordnet und von der zweiten Halbleiterschicht (21) beabstandet ist; und eine Steuerschicht (34), die auf einem Abschnitt der ersten Halbleiterschicht (2) zwischen der zweiten Halbleiterschicht (21) und der dritten Halbleiterschicht (17) angeordnet ist. Der ineffektive Bereich (30) ist im Halbleitersubstrat (5) zwischen wenigstens zwei benachbarten Halbleiterelementen (50) angeordnet und stellt keine Funktion der Halbleiterelemente (50) bereit.
Patent DE-102013216102-A1 (DE)
Title: Systeme und verfahren zum anzeigen von ventiltriebfehlern unter verwendung der erfassung von klopfen
Inventor: BETZ BRIAN E
IPC: F01L1/12
Filed: 2013-08-14
Abstract: Ein System für ein Fahrzeug enthält ein Klopfenanzeigemodul, ein Ventilsteuerungsmodul und ein Fehleranzeigemodul. Das Klopfenanzeigemodul zeigt selektiv an, dass in einem Zylinder einer Kraftmaschine Klopfen aufgetreten ist. Das Ventilsteuerungsmodul schaltet ein Anheben eines Ventils eines Zylinders der Kraftmaschine und schaltet das Anheben des Ventils in Ansprechen darauf, dass das Klopfenanzeigemodul anzeigt, dass Klopfen im Zylinder aufgetreten ist, von entweder einem Zustand mit niedrigem Hub oder einem Zustand mit hohem Hub in den anderen der Zustände mit niedrigem Hub und hohem Hub um. Das Fehleranzeigemodul zeigt auf der Grundlage dessen, ob das Klopfenanzeigemodul nach dem Umschalten in den anderen der Zustände mit niedrigem Hub und mit hohem Hub anzeigt, dass in dem Zylinder Klopfen aufgetreten ist, selektiv an, dass ein Fehler in einem Mechanismus mit variablem Ventilhub (VVL-Mechanismus) des Zylinders vorhanden ist.
Patent DE-102013218505-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Verbrennungsmotors in einem Notfahrbetrieb
Inventor: MUEHLBAUER THOMAS
IPC: F02M63/00
Filed: 2013-09-16
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Betreiben eines Verbrennungsmotors in einem Notfahrbetrieb beschrieben. Ein Druckbegrenzungsventil (160), welches einen Hochdruckbereich (120) einer Kraftstoffversorgungseinrichtung (100) mit einem Niederdruckbereich (130) verbindet, öffnet, wenn ein Druck des Kraftstoffs in dem Hochdruckbereich einen Auslösedruckwert überschreitet. Ein Notfahrbetrieb wird eingeleitet, wenn das Druckbegrenzungsventil öffnet.
Patent DE-102013221092-A1 (DE)
Title: Handgeführte Stichsäge
Inventor: HOFFMANN ULLI
IPC: B23D49/10
Filed: 2013-10-17
Abstract: Bei einer handgeführten Stichsäge (10) mit einem Werkzeuggehäuse (14), in dem ein Antriebsmotor (20) zum Antrieb eines Hubgetriebes (28) angeordnet ist, das zumindest zum Hubantrieb einer Hubeinheit (30) ausgebildet ist, die mit einer eine Hochachse (48) ausbildenden Werkzeugaufnahme (32) zur Aufnahme eines Sägeblattes (38) verbunden ist, ist zum zumindest teilweisen Freischneiden des Sägeblatts (38) zur Ausbildung eines Sägekanals (64) die Werkzeugaufnahme (32) mittels einer elektromechanischen Aktorik (62) um einen vorgegebenen Winkel (α) um ihre Hochachse (48) verschwenkbar, wobei der Schwenkbewegung des Sägeblattes (38) zumindest dessen Hubbewegung überlagert ist.
Patent DE-102013221273-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Überwachen und Regeln einer Qualität von Schweißpunkten
Inventor: RATHKE JOACHIM
IPC: B23K11/25
Filed: 2013-10-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Überwachen und/oder Regeln einer Qualität von Schweißpunkten einer Bearbeitungsinsel, umfassend zumindest zwei Schweißsteuerungen an einem oder mehreren Werkstücken, wobei das Verfahren darauf basiert, dass ein Vergleichen der Messwerte und ein Ausgeben einer Fehlermeldung von einer Zentralsteuerung der Bearbeitungsinsel erfolgt, wobei die Zentralsteuerung in Kommunikationsverbindung mit jeder Schweißsteuerung steht um diese in Abhängigkeit aller Messwerte und des vordefinierten Toleranzabstandes entsprechend zu steuern, wobei die Schweißsteuerungen untereinander in Kommunikationsverbindung stehen.
Patent DE-102014001387-A1 (DE)
Title: Distraktionsimplantat mit asymmetrischer Membran
Inventor: HORVATH DOMONKOS
IPC: A61B17/58
Filed: 2014-01-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Implantat, bevorzugt ein Zahnimplantat, umfassend einen Implantatkörper und eine Distraktionsmembran, die Verwendung des Implantats zur Kallusdistraktion und Verfahren zum Implantieren, wobei das Implantat ein verschiebbares Verbindungselement zwischen Implantatkörper und Distraktionsmembran aufweist.
Patent DE-102014003625-A1 (DE)
Title: Bicycle has rocker arm whose bearing point is arranged in receptive crank that is arranged in cross-portion of rocker arm by swing
Inventor: HÄUSSER ACHIM
IPC: B62K25/28
Filed: 2014-03-13
Abstract: The bicycle has a frame (1), a suspension, and a rear wheel that carries a rear wheel rocker arm (6) and is moved relative to the frame. The rocker arm is connected to the frame by a bearing. The bearing point of the rocker arm is arranged in a receptive crank (14). The crank is arranged in a cross-portion of the rocker arm by a swing. The bearing of the rocker arm is formed as plain bearing. The slide bearing consists of a swinging transverse portion (10) and non-positively and/or positively associated bearing elements.
Patent DE-102014008743-A1 (DE)
Title: Leuchtweitenregulierung für einen Kraftfahrzeug-Scheinwerfer
Inventor: Gut Carsten
IPC: B60Q1/08
Filed: 2014-06-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Scheinwerfers (18, 20) eines Kraftfahrzeugs (10), wobei durch eine Erfassungseinrichtung (54) ein vor dem Kraftfahrzeug (10) befindliches Objekt (16) erkannt und bei Erkennen des Objekts (16) durch eine Steuereinheit (52) bei einer Lichtverteilung (22) des Scheinwerfers (44, 44') eine Hell-Dunkel-Grenze (24) eingestellt wird, die sich zum einen in einem Zwischenbereich (28) zwischen dem Kraftfahrzeug (10) und dem Objekt (16) und zum anderen außerhalb des Zwischenbereichs (28) seitlich (40, 42) an dem Objekt (16) vorbei erstreckt. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine verkehrstechnisch sichere Leuchtweitenregulierung bereitzustellen. Durch die Erfassungseinrichtung (54) wird hierzu eine Relativposition (56) des Objekts (16) zum Kraftfahrzeug (10) ermittelt und durch die Steuereinheit (52) ein Abstand der Hell-Dunkel-Grenze (24) zum Objekt (16) in dem Zwischenbereich (28) in Abhängigkeit von der Relativposition (56) auf einen Sollabstandswert (32) eingeregelt.