baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102009005478-B4 (DE)
Title: Flugzeugbordküche mit einem Trennplattensystem
Inventor: PANGALILA IWAN
IPC: A47B47/00
Filed: 2009-01-21
Granted: 2011-02-24
Abstract: Flugzeugbordküche (10) mit einem Grundkörper (12), der mittels eines Trennplattensystems (24) in eine Mehrzahl von Fächern (26) unterteilt ist, wobei das Trennplattensystem (24) umfasst:  – eine erste Trennplatte (28), in der mindestens ein Montageschlitz (40) ausgebildet ist, der sich von einem ersten Rand (42) der ersten Trennplatte (28) in Richtung eines Innenbereichs der ersten Trennplatte (28) erstreckt, und  – eine zweite Trennplatte (30), wobei der in der ersten Trennplatte (28) ausgebildete Montageschlitz (40) einen Montageabschnitt (44) der zweiten Trennplatte (30) aufnimmt, wobei der in der ersten Trennplatte (28) ausgebildete Montageschlitz (40) und der Montageabschnitt (44) der zweiten Trennplatte (30) so gestaltet sind, dass Hauptoberflächen (32, 34) der ersten Trennplatte (28) senkrecht zu Hauptoberflächen (36, 38) der zweiten Trennplatte (30) ausgerichtet sind, wobei mindestens eine Seitenfläche (52, 54) des in der ersten Trennplatte (28) ausgebildeten Montageschlitzes (40) eine erste Führungseinrichtung (56) trägt, die mit einer im Bereich des Montageabschnitts...
Patent DE-102009015206-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Abblasen von Walzband mittels Luft oder gasförmiger Medien auf der Bandauslaufseite von Walzwerken zum Entfernen von an dem Walzband anhaftendem Walzöl oder anderen flüssigen Betriebsmedien
Inventor: BARTEN AXEL DIPL ING
IPC: B21B41/00
Filed: 2009-03-26
Granted: 2012-08-16
Abstract: Verfahren zum Abblasen von Walzband (5) mittels Luft oder gasförmiger Medien auf der Bandauslaufseite (6) von Walzwerken, insbesondere Feinband- und Folienwalzwerken, zum Entfernen von an dem Walzband anhaftendem Walzöl oder anderen flüssigen Betriebsmedien, gekennzeichnet durch das Abblasen des Walzbandes mittels erwärmter Druckluft oder erwärmter gasförmiger Druckmedien zur Aufnahme des vom Walzband entfernten Walzöls oder anderer flüssiger Betriebsmedien, so dass das Abblasen des Walzbandes auf der Bandauslaufseite eines Walzwerks mittels erwärmter Druckluft oder erwärmten gasförmigen Druckmedien in die Online-Bandplanheitsregelung eines Walzwerks einbezogen wird.
Patent DE-102009018305-B4 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung und Anlage
Inventor: DITTES GERHARD
IPC: F03D1/06
Filed: 2009-04-22
Granted: 2013-03-07
Abstract: Antriebsvorrichtung, wobei ein mit einer Last verbundenes Abstützgelenk (4) mittels eines Hauptantriebs als Linearaktor linear bewegbar ist, wobei mittels des Hauptantriebs der Abstand zwischen dem Abstützgelenk (4) und einem Gehäuseteil (10) des Hauptantriebs veränderbar ist, wobei das Abstützgelenk (4) ein Drehgelenk ist, wobei das Gehäuseteil (10) mit einem Gehäuseteil (11) fest verbunden ist, das als Linearlager (2) für eine Stange (12) ausgebildet ist, die an dem Abstützgelenk (4) abgestützt ist, wobei die Stange (12) im Gehäuseteil (11) als einem Führungsteil lineargelagert und geführt ist, wobei das Gehäuseteil (10) mittels eines Linearlagers an einem Abstützteil (5, 7) gelagert ist und mittels eines Hilfsantriebs (6) relativ zum Abstützteil (5, 7) linear bewegbar angeordnet ist, wobei mittels des Hilfsantriebs (6) das Gehäuseteil (10) und somit auch das Abstützgelenk (4) über eine Hebelanordnung (3, 8, 9, 13, 14) relativ zum Abstützteil (5, 7) bewegbar...
Patent DE-102009033049-B4 (DE)
Title: Kühlschrank mit Schwellenjustierungseinrichtung
Inventor: KIM KI YOUN
IPC: E05D7/04
Filed: 2009-07-03
Granted: 2022-05-25
Abstract: Kühlschrank, enthaltend:
 ein Gehäuse (100) zum Lagern von zu kühlenden Lebensmitteln;
 eine Tür (200, 200'), die das Gehäuse öffnet/verschließt;
 ein Scharnierelement (420), das eine Scharnierachse (H) hat, die gestaltet ist, mit der Tür (200, 200') gekoppelt zu werden;
 ein am Gehäuse (100) befestigtes Montageelement (410), welches das Scharnierelement (420) aufnimmt; und
 eine Justiereinrichtung (600), gekoppelt mit dem Scharnierelement (420), die eine Schwellendifferenz der Tür durch Bewegen des Scharnierelements justiert,
 wobei die Justiereinrichtung eine erste Einstellschraube (440) enthält, die gestaltet ist, das Scharnierelement (420) in einer ersten Richtung zu bewegen, und eine zweite Einstellschraube (450) enthält, die gestaltet ist, das Scharnierelement in einer zweiten Richtung zu bewegen.
Patent DE-102009044418-B4 (DE)
Title: Fahrzeugreifen für Nutzfahrzeuge mit einem optimierten Laufstreifen/Gürtelbreitenverhältnis
Inventor: KLEFFMANN JENS
IPC: B60C11/01
Filed: 2009-11-05
Granted: 2022-01-27
Abstract: Fahrzeugreifen für Nutzfahrzeuge mit einem Laufstreifen (9) mit einem Laufstreifenprofil, einer Reifenkarkasse, Seitenwänden, Reifenwülsten (12) mit Wulstkernen und einem Gürtel mit parallel zueinander angeordneten Festigkeitsträgern,wobei der Gürtel ein Gürtelpaket (1) umfasst und dieses Gürtelpaket (1) eine Vielzahl von übereinanderliegenden einzelnen Gürtellagen (4,5,6,7) mit in einem unterschiedlichen Winkel ausgerichteten Festigkeitsträgern sowie einer effektiven Gürtelbreite (3) aufweist,wobei die effektive Gürtelbreite (3) die Gürtelbreite (3) ist, die besonders dazu geeignet ist, in Umfangsrichtung hohe Zugkräfte aufzunehmen dadurch gekennzeichnet, dasszu beiden Seiten des Laufstreifens schulterartige, durch Stufung gebildete, mit der Fahrbahn nicht in Berührung stehende Aussparungen (10) angeordnet sind, von denen aus sich die Seitenwände radial nach innen zu den Reifenwülsten (12) hin erstrecken und das Gürtelpaket (1) aus 4 bis 6 übereinanderliegenden einzelnen Gürtellagen (4,5,6,7) mit in einem unterschiedlichen Winkel ausgerichteten Festigkeitsträgern gebildet wird,wobei zumindestens die sich radial am weitesten auswärts liegende Gürtellage (4), eine geringere Breite als die Laufflächenbreite (11) aufweist und mindestens eine Gürtellage des Paketes breiter als die Lauffläche nbreite (11) ist.
Patent DE-102009045884-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Verbrennungsmotors sowie Verbrennungsmotor
Inventor: PORTEN GUIDO
IPC: F02D41/00
Filed: 2009-10-21
Granted: 2016-12-22
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Verbrennungsmotors (10), bei dem bei einem geschichteten Magerbetrieb bei Erkennen von Klopfereignissen die Frischluftmasse im Brennraum (12) erhöht wird.
Patent DE-102009051197-B4 (DE)
Title: Verfahren, Vorrichtung und Computerprogramm zur Korrektur eines durch Verformung des Aufzeichnungsträgers bedingten Registerfehlers in einem Druckprozess
Inventor: BÄUMLER ULRICH DIPL -ING (FH)
IPC: G06F3/12
Filed: 2009-10-29
Granted: 2016-12-22
Abstract: Verfahren zur Korrektur eines Registerfehlers in einem Druckprozess, bei dem – Daten zu druckender Bilder einem Rasterbildprozess unterzogen werden, durch den mindestens eine zeilen- und spaltenweise strukturierte Rastergrafik (24) erzeugt wird, – aus der Rastergrafik (24) jeweils Steuerdaten für mindestens ein Druckwerk (20, 21) gebildet werden, – ein Aufzeichnungsträger (11) in einem ersten Druckvorgang mit den Steuerdaten aus einer ersten Rastergrafik mit einem ersten Druckbild bedruckt wird, – der Aufzeichnungsträger (11) einer Behandlung unterzogen wird, durch die sich der Aufzeichnungsträger (11) und das gedruckte erste Druckbild zumindest entlang einer Verformungsachse (SA) um einen nach der Behandlung ermittelten oder voreingestellten Verformungsfaktor schrumpfend verformen und – der Aufzeichnungsträger (11) in einem zweiten Druckvorgang mit den Steuerdaten aus einer zweiten Rastergrafik mit einem zweiten Druckbild bedruckt wird, – wobei zur Vermeidung eines Registerfehlers zwischen den beiden Druckbildern die Daten der Rastergrafikdes zweiten Druckbilds, die mehrere Datenbit umfassende Quell-Bildpunkte (30) enthält, entlang einer der Verformungsachse (SA) entsprechenden Bildverarbeitungsachse (BA) der Rastergrafik verarbeitet werden, wobei gilt: – aus jeweils n benachbarten Quell-Bildpunkten (30) wird nach einer vorgegebenen Rechenvorschrift ein einziger Ziel-Bildpunkt (31, 52) berechnet, wobei n eine ganze Zahl und größer als 1 ist und – der Anteil der verarbeiteten Quell-Bildpunkte entlang der Bildverarbeitungsachse (BA) entspricht dem Verformungsfaktor.
Patent DE-102010012685-B4 (DE)
Title: Fahrzeugaufbau
Inventor: PERK THORSTEN
IPC: B60P7/04
Filed: 2010-03-24
Granted: 2013-04-11
Abstract: Fahrzeugaufbau (1) für insbesondere Nutzfahrzeuge mit zumindest einer sich von einem Aufbauboden (3) zu einem oberen Dachlängsträger (6) erstreckenden Vertikalrunge (7), wobei zumindest einem seitlichen Fahrzeugaufbau eine vorzugsweise als Schiebeplane ausgebildete Seitenplane (8) zugeordnet ist, die über Befestigungsmittel an dem Fahrzeugaufbau (1) lösbar zu sichern ist, wobei an der Seitenplane (8) ein Befestigungselement (16) als Befestigungsmittel der Seitenplane (8) an dem Fahrzeugaufbau (1) vorgesehen ist, das lösbar in eine an der Vertikalrunge (7) vorgesehene Befestigungsaufnahme (12, 13) eingreift, dadurch gekennzeichnet, dass über die Länge des Fahrzeugaufbaus (1) mehrere mit Lageabstand voneinander angeordnete Vertikalrungen (7) vorgesehen sind an jeder Fahrzeugseite, wobei an jeder Vertikalrunge (7) die entsprechenden Befestigungsaufnahmen (12, 13) vorgesehen sind, in die Befestigungselemente (16) der Seitenplane (8) eingreifen.
Patent DE-102010026678-B4 (DE)
Title: Überwachungs-und Diagnosesystem für ein Fluidenergiemaschinensystem sowie Fluidenergiemachinensystem
Inventor: KLÖPPNER GERD DR
IPC: G05B23/00
Filed: 2010-07-09
Granted: 2016-05-19
Abstract: Überwachungs- und Diagnosesystem (1) für ein Fluidenergiemaschinensystem (30), wobei das Fluidenergiemaschinensystem (30) eine Vielzahl unterschiedlicher Subsysteme (16, 17, 18, 19, 20, 21, 22, 25, 26) und Anlagenkomponenten (13, 14, 15, 23, 24) aufweist, wobei – das Überwachungs- und Diagnosesystem (1) eine zentrale Rechnereinheit (2) aufweist, – jedes Subsystem (16, 17, 18, 19, 20, 21, 22, 25, 26) und jede Anlagenkomponente (13, 14, 15, 23, 24) über standardisierte bidirektionale Schnittstellen (3) und über eine oder mehrere Datenleitungen (4) mit der zentralen Rechnereinheit (2) zur Datenkommunikation verbunden ist, – jedes Subsystem (16, 17, 18, 19, 20, 21, 22, 25, 26) und jede Anlagenkomponente (13, 14, 15, 23, 24) wenigstens ein Sensorelement zur Ermittlung von Zustandsdaten des jeweiligen Subsystems (16, 17, 18, 19, 20, 21, 22, 25, 26) und der jeweiligen Anlagenkomponente (13, 14, 15, 23, 24) aufweist, – wenigstens eine Steuereinrichtung (5) zur Ansteuerung der Sensorelemente vorgesehen ist, – eine Speichereinrichtung (6) zur Speicherung der ermittelten Zustandsdaten des jeweiligen Subsystems (16, 17, 18, 19, 20, 21, 22, 25, 26) und der jeweiligen Anlagenkomponente (13, 14, 15, 23, 24) sowie zur Speicherung von Vergleichsdaten zum Betreiben des Fluidenergiemaschinensystems (30) vorgesehen ist, – eine Komparatoreinheit (7) zum Vergleich der ermittelten Zustandsdaten des jeweiligen Subsystems (16, 17, 18, 19, 20, 21, 22, 25, 26) und der jeweiligen Anlagenkomponente (13, 14, 15, 23, 24) mit definierten Schwellwerten für jedes Subsystem (16, 17, 18, 19, 20, 21, 22, 25, 26) und jede Anlagenkomponente (13, 14, 15, 23, 24) vorgesehen ist, und – eine Anzeigeeinrichtung (8) zur Anzeige der ermittelten Zustandsdaten des jeweiligen Subsystems (16, 17, 18, 19, 20, 21, 22, 25, 26) und der jeweiligen Anlagenkomponente (13, 14, 15, 23, 24) sowie zur Anzeige eines Alarms bei Unter- oder Überschreitung eines Schwellwertes bei einem Subsystem (16, 17, 18, 19, 20, 21, 22, 25, 26) oder einer Anlagenkomponente (13, 14, 15, 23, 24) vorgesehen ist.
Patent DE-102010027297-B4 (DE)
Title: Antennenanordnung für Magnetresonanzanwendungen
Inventor: BIBER STEPHAN DR
IPC: G01R33/34
Filed: 2010-07-16
Granted: 2012-11-08
Abstract: Antennenanordnung für Magnetresonanzanwendungen, – wobei die Antennenanordnung eine Anzahl von Antennenelementen (1) aufweist, die parallel zu einer gemeinsamen Zentralachse (2) verlaufen und in einem Abstand (r) von der Zentralachse (2) um die Zentralachse (2) herum verteilt sind, so dass die Antennenelemente (1) ein zylindrisches Volumen (3) umschließen, – wobei die Antennenelemente (1) an ihren Enden über Endringe (4) hochfrequenztechnisch gekoppelt sind, – wobei die Antennenanordnung eine Anzahl von Einspeisepunkten (5) aufweist, über die im Sendebetrieb der Antennenanordnung in die Antennenelemente (1) Hochfrequenzsendeströme einspeisbar sind, so dass in den Antennenelementen (1) entsprechende Elementströme (I) oszillieren, – wobei die jeweiligen Elementströme (I) in den jeweiligen Antennenelementen (1) einheitlich sind, – wobei unmittelbar benachbarte Antennenelemente (1) über steuerbare Zwischenverbindungen (6) miteinander verbunden sind, – wobei die Zwischenverbindungen (6) jeweils Punkte der Antennenelemente (1) miteinander verbinden, die zwischen deren Enden liegen, – wobei an die Zwischenverbindungen...
Patent DE-102010028038-B4 (DE)
Title: Windenergieanlagen-Fundament und Windenergieanlage
Inventor: SCHACKNIES MEIK
IPC: F03D11/04
Filed: 2010-04-21
Granted: 2015-02-05
Abstract: Windenergieanlagen-Fundament, mit einer Bewehrung aus einer Mehrzahl von Stahlstäben und Radialstahlstäben, einem unteren Turmsegment mit einer Mehrzahl von Löchern in einer Wandung des Turmsegmentes zur Aufnahme einer Mehrzahl von Radialstäben der Bewehrung, einem Betonkörper (300), der die Bewehrung und einen unteren Abschnitt des Turmsegments bedeckt, und einer Mehrzahl von Haltern (400) zum Halten von Stäben oder Radialstäben, wobei die Halter (400) jeweils einen oberen Bügel (430) zur Befestigung am oberen Abschnitt des Turmsegments (100) und einen unteren Fuß (420) zur Aufnahme der Stäbe oder Radialstäbe der Bewehrung aufweist, wobei die Länge des Halters (400) variierbar ist.
Patent DE-102010041504-B4 (DE)
Title: Verfahren und Computerprogramm, elektronisches Speichermedium und Steuer- und/oder Regeleinrichtung zur Steuerung einer Brennkraftmaschine
Inventor: SCHMIDT ANDREAS
IPC: F02D41/06
Filed: 2010-09-28
Granted: 2013-04-25
Abstract: Verfahren zum Starten einer sich in einem Auslauf befindlichen mehrzylindrigen Brennkraftmaschine, wobei in einem sich in einem Verdichtungstakt befindlichen Verdichtungszylinder ein Kraftstoff-/Luft-Gemisch gezündet wird dadurch gekennzeichnet, dass zusätzlich in einem sich in einem Arbeitstakt befindlichen Arbeitszylinder das Kraftstoff-/Luft-Gemisch gezündet wird, wobei das durch diese Verbrennungen auf die Kurbelwelle übertragene Drehmoment größer ist als das Drehmoment, das übertragen würde, wenn nur im Verdichtungszylinder gezündet würde.
Patent DE-102010043052-B4 (DE)
Title: Verfahren zur präzisen Dimensionsprüfung und Fokussierung
Inventor: CAMPBELL SHANNON R
IPC: G02B7/28
Filed: 2010-10-28
Granted: 2023-05-17
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines maschinellen optischen Präzisionsprüfsystems zum Bestimmen von Belichtungsparametern und einer Z-Höhe bei verfeinerter präziser Fokussierung entsprechend einem präzisen Bildfokus für eine erste interessierende Fokusregion auf einem Werkstück, wobei das maschinelle optische Präzisionsprüfsystem einen Bilderzeugungsabschnitt, einen steuerbaren Belichtungsabschnitt, einen Fokussierabschnitt und einen Steuerabschnitt aufweist, der einen Bildprozessor umfasst, wobei das Verfahren umfasst:(a) Beleuchten des ersten interessierenden Fokusbereiches auf dem Werkstück mit dem von einem Anfangs-Satz von Lichtsteuerparametern gesteuerten Belichtungsabschnitt;(b) Betreiben des maschinellen optischen Präzisionsprüfsystems zum Erzeugen eines Anfangs-Satzes von Fokuskurvendaten für die erste interessierende Fokusregion anhand eines Anfangs-Satzes von Werkstückbildern, die unter Verwendung des Anfangs-Satzes von Lichtsteuerparametern bei mehreren Z-Höhen aufgenommen worden sind;(c) quantitatives Schätzen einer Z-Höhe bei Anfangsfokussierung anhand des Anfangs-Satzes von Fokuskurvendaten für die erste interessierende Fokusregion;(d) Einstellen des maschinellen optischen Präzisionsprüfsystems auf die Z-Höhe bei Anfangsfokussierung für die erste interessierende Fokusregion;(e) automatisches Bestimmen eines Satzes verfeinerter Lichtsteuerparameter anhand mindestens eines jeweiligen Bildes der ersten interessierenden Fokusregion, das unter Verwendung der jeweiligen Lichtsteuerparameter auf der Z-Höhe bei Anfangsfokussierung aufgenommen worden ist, wobei der Satz verfeinerter Lichtsteuerparameter so bestimmt wird, dass sie einem Bild mit einem Wert für mindestens eine kontrastbezogene Metrik entsprechen, der anzeigt, dass der Satz verfeinerter Lichtsteuerparameter einen Satz von Fokuskurvendaten mit einem höheren Scheitelpunktwert als einem Scheitelpunktwert des Anfangs-Satzes von Fokuskurvendaten liefert; und(f) Durchführen mindestens eines der Sätze von Arbeitsvorgängen (f1) und (f2), wobei (f1) umfasst:(f1) Speichern des Satzes verfeinerter Lichtsteuerparameter in Zusammenhang mit einem Teilprogramm zur späteren Verwendung beim Prüfen einer ersten interessierenden Region auf einem entsprechenden Werkstück,und (f2) umfasst:(f2) Betreiben des maschinellen optischen Präzisionsprüfsystems zum Liefern eines verfeinerten Satzes von Fokuskurvendaten für die erste interessierende Fokusregion anhand eines Satzes verfeinerter Werkstückbilder, die unter Verwendung des Satzes verfeinerter Lichtsteuerparameter aufgenommen worden sind, und Schätzen der Z-Höhe bei verfeinerter präziser Fokussierung für die erste interessierende Fokusregion, wobei die Z-Höhe bei verfeinerter präziser Fokussierung anhand des verfeinerten Satzes von Fokuskurvendaten quantitativ geschätzt wird.
Patent DE-102010062181-B4 (DE)
Title: Feuerungseinrichtung
Inventor: ABELE WERNER
IPC: F23D3/00
Filed: 2010-11-30
Granted: 2015-12-31
Abstract: Eine insbesondere mit Flüssigbrennstoff, beispielsweise mit Ethanol oder Öl, befeuerbare Feuerungseinrichtung (1), insbesondere eine Öllampe, wobei die Feuerungseinrichtung (1) eine doppelwandige, zumindest teilweise transparente Schirmeinrichtung (3) aufweist, die einen Brennraum (2) der Feuerungseinrichtung (1) umgibt und die derart ausgebildet ist, dass die zum Betrieb der Feuerungseinrichtung (1) erforderliche Verbrennungsluft (4) durch einen Innenraum (5) der Schirmeinrichtung (3) strömt und dadurch ein definiertes Flammenbild erzeugt, wobei – die Schirmeinrichtung (3) einen äußeren Schirm (8) und einen insbesondere koaxial dazu angeordneten inneren Schirm aufweist, wobei der innere Schirm mit vertikalem Abstand (10) zum Brenner (6) angeordnet ist, so dass hier ein bodenseitiger luftdurchlässiger Spalt besteht, und – der Abstand (10) eine asymmetrische Gestalt aufweist, wodurch eine gewollte dauerhafte Schräglage der Flamme erreicht wird.
Patent DE-102010062264-B4 (DE)
Title: Verstellbare Dämpfventileinrichtung für einen Schwingungsdämpfer
Inventor: FOERSTER ANDREAS
IPC: F16F9/34
Filed: 2010-12-01
Granted: 2012-08-23
Abstract: Verstellbare Dämpfventileinrichtung (1), umfassend mindestes ein Teilventil (3; 5), das ein mehrteiliges Gehäuse aufweist (33; 35; 49; 57), in dem ein Ventilelement (41; 53; 67) von mindestens einer Ventilfeder (43; 55) auf eine Ventilsitzfläche (39; 59; 65) an einem Gehäuseteil vorgespannt wird, wobei das Teilventil (3; 5) justierbar ist, indem die mindestens zwei Gehäuseteile (33; 35; 49; 57) über einen längenvariablen Verschluss (45) miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass das eine Gehäuseteil (57) eine erste Ventilsitzfläche (59) für ein erstes Teilventil (3) und eine zweite Ventilsitzfläche (65) für ein zweites Teilventil (5) aufweist, wobei die zweite Ventilsitzfläche (65) außerhalb des einen Gehäuseteils (49) angeordnet ist.
Patent DE-102011007826-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Sanierung von Rohrleitungen
Inventor: BICHLER ANDREAS
IPC: E03F3/06
Filed: 2011-04-20
Granted: 2015-01-08
Abstract: Vorrichtung zur Sanierung von Rohrleitungen, mit einer Tragstruktur (10), an der Funktionseinheiten der Vorrichtung befestigbar sind, wobei die Tragstruktur (10) wenigstens zwei Tragstrukturelemente (12, 16, 19) aufweist, die über wenigstens einen Knickmechanismus (20) miteinander verbunden sind und wobei mittels des Knickmechanismus (20) wenigstens ein Tragstrukturelement (12, 16, 19) in eine Knickstellung gebracht werden kann, wobei eine Betätigungsvorrichtung (30) vorgesehen ist, die derart ausgebildet ist, dass der Knickmechanismus (20) mittels der Betätigungsvorrichtung (30) in eine Knickfreigabestellung und in eine Knicksperrstellung bringbar ist, wobei die Betätigungsvorrichtung (30) eine Antriebsvorrichtung (40) aufweist, die einen Linearantrieb umfasst.
Patent DE-102011009666-B4 (DE)
Title: Antennen-Diversity-System
Inventor: KITTINGER GREGG R
IPC: H04B7/08
Filed: 2011-01-28
Granted: 2016-02-25
Abstract: Antenne, die zur Montage an einer Oberfläche (46) konfiguriert ist, die umfasst:  ein elektrisches Halbwellen-Monopolantennenelement (22), das fest an der Oberfläche (46) angebracht ist, wobei das Antennenelement (22) ein elektrisches Zentrum (52) umfasst;  einen ersten elektrischen Speisepunkt (54), der auf einer ersten Seite (56) des Antennenelements (22) liegt;  einen zweiten elektrischen Speisepunkt (54), der auf einer zweiten Seite (58) des Antennenelements (22) liegt, wobei die zweite Seite (58) im Allgemeinen der ersten Seite (56) des Antennenelements (22) gegenüberliegt, und wobei der erste und der zweite elektrische Speisepunkt (54) etwa ein zwanzigstel einer Wellenlänge vom elektrischen Zentrum (52) liegen; und  einen dritten elektrischen Speisepunkt (62), der etwa im elektrischen Zentrum (52) des Antennenelements liegt, wobei der erste elektrische Speisepunkt (54) und der zweite elektrische Speisepunkt (54) FM-Speiseanschlüsse sind und der dritte elektrische Speisepunkt (62) ein AM-Speisepunkt ist, und  wobei ein erstes Signal dem ersten elektrischen Speisepunkt (54) entspricht und ein zweites Signal dem zweiten elektrischen Speisepunkt (54) entspricht, und das erste Signal im Vergleich zum zweiten Signal phasenverschoben ist.
Patent DE-102011009689-B4 (DE)
Title: Strangpresse zum Herstellen von Profilen aus Nichteisenmetall
Inventor: ADOLPHY DIRK
IPC: B21C31/00
Filed: 2011-01-28
Granted: 2012-09-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Strangpresse zum Herstellen von Profilen aus Nichteisenmetall, wobei die Strangpresse mindestens einen Pressstempel (1) aufweist, der durch mindestens ein hydraulisches Kolben-Zylinder-System (2) angetrieben wird, wobei das mindestens eine hydraulische Kolben-Zylinder-System (2) von mindestens einer Pumpe (3) mit Hydraulikfluid versorgt wird und wobei die mindestens eine Pumpe (3) von einem Elektromotor (4) angetrieben wird, der mit einem Drehstromnetz (5) in Verbindung steht. Um in einfacher Weise einen problemlosen Anlauf des Systems zu ermöglichen und energieeffizient zu arbeiten, sieht die Erfindung vor, dass der Elektromotor (4) mit Mitteln (6) zum Sanftstart versehen ist.
Patent DE-102011050660-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Ausrichtung und Verfahren zur Kontrolle der Ausrichtung eines Verkehrsüberwachungsgerätes zu einem Fahrbahnrand
Inventor: GEBAUER CHRISTOPH
IPC: G08G1/054
Filed: 2011-05-26
Granted: 2013-01-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Ausrichtung eines Verkehrsüberwachungsgerätes (VÜG) mit einem Radarsensor (2) und einer Kamera (4) zu einem Fahrbahnrand (1). Die Kameraachse (5) und die Radarachse (3) werden bei der Montage des VÜGs vorteilhaft in einem Winkel zueinander justiert, den sie in einer Betriebsposition miteinander einschließen, bei dem die Kameraachse (5) einen Soll-Kamerawinkel (ΦK-Soll) und die Radarachse (3) einen Soll-Radarwinkel (ΦR-Soll) mit dem Fahrbahnrand (1) einschließen. Das VÜG wird in einer Ausgangsposition aufgestellt, in der mit Augenmaß der Soll-Kamerawinkel (ΦK-Soll) näherungsweise eingestellt wird. Es wird eine Abbildung als Digitalbild erstellt aus der rechnerisch der Ist-Fluchtpunkt (PF-Ist) für über die Fahrbahnmarkierungen projizierte Geraden bestimmt und mit einem vorgegebenen Soll-Fluchtpunkt (PF-Soll) verglichen wird. Das VÜG wird solange horizontal geschwenkt und es werden währenddessen weitere Abbildungen erstellt, aus denen jeweils der momentane Ist-Fluchtpunkt (PF-Ist) ermittelt und mit dem vorgegebenen Soll-Fluchtpunkt (PF-Soll) verglichen wird, bis dessen Abweichung vom Soll-Fluchtpunkt (PF-Soll) innerhalb einer vorgegebenen Toleranzgrenze liegt.