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Patent DE-102016222658-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Herstellung eines faserverstärkten Bauteils aus einem faserverstärkten Kern und zumindest einem am faserverstärkten Kern additiv aufgetragenen Kunststoffabschnitt, sowie faserverstärktes Bauteil
Inventor: HOLZINGER MICHAEL
IPC: B29C64/106
Filed: 2016-11-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung (10) zur Herstellung eines faserverstärkten Bauteils (1) aus einem faserverstärkten Kern (2) und zumindest einem am faserverstärkten Kern (2) additiv aufgetragenen Kunststoffabschnitt (3), aufweisend eine Haltevorrichtung (20) mit einem Halteelement (21) zum Halten des faserverstärkten Kerns (2) und einem Haltepositionierungselement (22) zum dreidimensionalen Positionieren des Halteelements (21), ferner aufweisend eine Druckvorrichtung (30) mit einem Druckelement (31) zum Erzeugen des zumindest einen Kunststoffabschnitts (3) durch ein additives Auftragen von Kunststoffmaterial (4) an den faserverstärkten Kern (2) und einem Druckpositionierungselement (32) zum dreidimensionalen Positionieren des Druckelements (31). Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Herstellung eines faserverstärkten Bauteils (1) aus einem faserverstärkten Kern (2) und einem am faserverstärkten Kern (2) additiv aufgetragenen Kunststoffabschnitt (3) durch eine derartige Vorrichtung (10). Darüber hinaus betrifft die Erfindung ein faserverstärktes Bauteil (1) aus einem faserverstärkten Kern (2) und einem am faserverstärkten Kern (2) additiv aufgetragenen Kunststoffabschnitt (3).
Patent DE-102016223107-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zur Schätzung der Eigenbewegung eines Fahrzeuges
Inventor: MERFELS CHRISTIAN
IPC: G06T7/20
Filed: 2016-11-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System (1) zur Schätzung der Eigenbewegung eines Fahrzeugs, umfassend mindestens einen Lidar-Sensor (2) und mindestens eine Auswerteeinheit (3) zur Auswertung der Daten des mindestens einen Lidar-Sensors (2) in Form von 3D-Punktwolken, wobei die Auswerteeinheit (3) derart ausgebildet ist, anhand von zwei nacheinander aufgenommenen 3D-Punktwolken eine Transformation der 3D-Punktwolken übereinander zu bestimmen und daraus die Eigenbewegung zu ermitteln, wobei die Auswerteeinheit (3) derart ausgebildet ist, 3D-Scanpunkte (5) von dynamischen Objekten in den 3D-Punktwolken zu ermitteln, wobei diese 3D-Scanpunkte (5) bei der Bestimmung der Transformation ignoriert werden, sowie ein Verfahren zur Schätzung der Eigenbewegung eines Fahrzeugs.
Patent DE-102016224572-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Fahrzeugs
Inventor: MIHAILESCU ADRIAN
IPC: B62D6/00
Filed: 2016-12-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Fahrzeugs, bei dem mit mindestens einem ersten Aktuator ein Giermoment Merzeugt und ein Schwimmwinkel β verursacht wird, wobei der dabei verursachte Schwimmwinkel β berechnet wird, wobei mit mindestens einem zweiten aktiven Aktuator, der einer vorderen Achse des Fahrzeugs zugeordnet ist, ein vorderer Lenkwinkel δund mit mindestens einem dritten aktiven Aktuator, der einer hinteren Achse des Fahrzeugs zugeordnet ist, ein hinterer Lenkwinkel δerzeugt wird, die den Schwimmwinkel β kompensieren sowie das erzeugte Giermoment Maufrecht erhalten.
Patent DE-102016224960-A1 (DE)
Title: Verfahren zu einer Arbeitszeiterfassung und Arbeitszeiterfassungssystem
Inventor: SCHADOW JOACHIM
IPC: G07C1/00
Filed: 2016-12-14
Abstract: Die Erfindung geht aus von einem Verfahren zumindest zu einer zumindest teilweise automatischen Arbeitszeiterfassung wenigstens eines Arbeiters mittels eines Arbeitszeiterfassungssystems (10).Es wird vorgeschlagen, dass in zumindest einem Verfahrensschritt (101) zumindest eine Bewegungskenngröße des Arbeiters erfasst wird, die in zumindest einem weiteren Verfahrensschritt (103) zu einer Bestimmung eines Arbeitszustands (50; 52; 54; 56; 58; 60; 62; 64; 66; 68; 70) des Arbeiters ausgewertet wird.
Patent DE-102017001161-A1 (DE)
Title: vollgepanzerter, elektronisch gesteuerter Schlüsseldepotautomat
IPC: G07F17/10
Filed: 2017-02-02
Abstract: Der voll gepanzerte, elektronisch gesteuerte Schlüsseldepotautomat, gibt dem Kunden gegen eine Gebühr (beispielsweise 30.- Euro im Jahr) bei Verlust des eigenen Haus oder Wohnungsschlüssels die Möglichkeit, auf eine Kopie des sich im Schlüsseldepotautomaten befindlichen Haus oder Wohnungsschlüssels, Zugriff zu haben. Jede Ein und Ausgabe des Schlüssels wird erfasst und gespeichert. Der Kunde hat jederzeit Zugriff.VorteilDer Kunde ist bei Verlust des eigenen Haus oder Wohnungsschlüssels nicht gezwungen, auf einen Schlüsseldienst zurückzugreifen, um in sein Haus oder seine Wohnung zu gelangen. Der Kunde hat die Möglichkeit auf die im Schlüsseldepotautomaten befindliche Kopie zurückzugreifen.
Patent DE-102017001296-A1 (DE)
Title: Kühl- und/oder Gefriergerät
Inventor: LERCHER DOMINIK
IPC: F25D23/02
Filed: 2017-02-10
Abstract: Kühl- und/oder Gefriergerät mit wenigstens einem Gerätekorpus, in dem sich zumindest ein gekühlter Innenraum befindet, wobei an dem Gerätekorpus schwenkbar eine Tür angeordnet ist, die im geschlossenen Zustand den gekühlten Innenraum verschließt und wobei ein Dämpfer vorgesehen ist, der die Türbewegung wenigstens abschnittsweise dämpft, wobei an dem Scharnier eine Halterung angeordnet ist und dass der Dämpfer mit einem Endbereich beweglich am Scharnier und mit dem anderen Endbereich beweglich an der Halterung befestigt ist.
Patent DE-102017002246-A1 (DE)
Title: Verfahren und system für unterdruckerzeugung unter verwenden eines eine verschiebbare drosselklappe umfassenden drosselkörpers
Inventor: ZHANG XIAOGANG
IPC: F02D9/12
Filed: 2017-03-08
Abstract: Es werden verschiedene Systeme und Verfahren zum Erzeugen von Unterdruck in einem Brennkraftmaschineneinlass beschrieben. Ein System kann einen Drosselkörper mit einem verschiebbaren Drosselkörper und einem Drosselaufsatz mit einem darin befindlichen hohlen Innenkanal umfassen.
Patent DE-102017002516-A1 (DE)
Title: Kipphebel und Verfahren zur Herstellung desselben
Inventor: YAMANE NAOYUKI
IPC: F01L1/18
Filed: 2017-03-15
Abstract: Ein Kipphebel beinhaltet ein Paar von Seitenwänden (12), die entlang einer Höhenrichtung einander gegenüberliegend angeordnet sind. Die Seitenwände (12) definieren einen Raum (16) zur Aufnahme einer Rolle (30) und weisen gegenüberliegende Abschnitte (15) auf, die sich in Höhenrichtung relativ zu benachbarten Abschnitten, die benachbart zu den gegenüberliegenden Abschnitten (15) sind, erstrecken. Die gegenüberliegenden Abschnitte (15) weisen dünnere Abschnitte (24, 24A, 24B) mit kleineren Dicken als die benachbarten Abschnitte auf.
Patent DE-102017004115-A1 (DE)
Title: Luftfederdeckel
Inventor: MAUZ UWE
IPC: F16F9/54
Filed: 2017-04-27
Abstract: Luftfederdeckel (1) für eine Luftfeder in einem Kraftfahrzeug, wobei der Luftfederdeckel (1) eine Rahmenplatte (3) zum Festlegen des Luftfederdeckels (1) an einem Kraftfahrzeugrahmen (15) und eine Balgplatte (2) zum Festlegen des Luftfederdeckels (1) an einem Luftfederbalg aufweist. Die Rahmenplatte (3) ist unter einem nahe rechten Winkel integral an einer Außenfläche (4) der Balgplatte (2) ausgebildet und unterteilt diese in eine erste Teilfläche (5) und in eine zweite Teilfläche (6). Die Rahmenplatte (3) weist wenigstens eine die Rahmenplatte (3) durchdringende Befestigungsöffnung (13) auf, um den Luftfederdeckel (1) an einem Rahmensteg (16) des Kraftfahrzeugrahmens (15) festzulegen. Die Balgplatte (2) weist einen an einer Innenfläche (11) integral ausgebildeten Umfangsrand (12) auf, um den Luftfederdeckel (1) an dem Luftfederbalg festzulegen.Erfindungsgemäß ist an der ersten Teilfläche (5) der Balgplatte (2) ein plastisch verformbares Ausgleichselement (7) integral ausgebildet, um Fertigungstoleranzen eines an der Balgplatte (2) anliegenden Rahmenflansches (17) des Kraftfahrzeugrahmens (15) auszugleichen.
Patent DE-102017005310-A1 (DE)
Title: Gruppengetriebe für ein Kraftfahrzeug, insbesondere für ein Nutzfahrzeug
Inventor: STEFFENS FRANK
IPC: F16H37/04
Filed: 2017-06-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gruppengetriebe (10) für ein Kraftfahrzeug, mit einer Hauptgruppe (12), und mit einer Vorschaltgruppe (34), deren Planetengetriebe (36) wenigstens ein Sonnenrad (38) und wenigstens einen Planetenträger (44) aufweist, welcher in axialer Richtung des Planetengetriebes (36) relativ zu dem Sonnenrad (38) zwischen wenigstens zwei Positionen verschiebbar ist und wenigstens eine Kupplungsverzahnung (50) aufweist, über welche in einer der Positionen der Planetenträger (44) drehfest mit einem weiteren Getriebeelement (56) der Vorschaltgruppe (34) verbunden ist, wobei das weitere Getriebeelement (56) eine Eingangswelle (58) der Vorschaltgruppe (34) aufweist.
Patent DE-102017005923-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und verfahren zum auftragen von klebstoff, vorrichtung und verfahren zum aufkaschieren eines kaschierfolienelements auf ein bauteil, anlage zum kaschieren sowie verwendung eines ablageteils zum bereitstellen eines kaschierfolienelements
Inventor: DANDL ANDREAS
IPC: B05C21/00
Filed: 2017-06-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Auftragen von Klebstoff auf eine Oberfläche eines Kaschierfolienelements zum Kaschieren eines Bauteils, insbesondere eines KFZ-Verkleidungsteils, mit einer Auftragseinrichtung zum Auftragen von Klebstoff auf die Oberfläche des Kaschierfolienelements in einer Auftragsebene, und mit einer Transporteinrichtung zum Erzeugen einer Relativbewegung zwischen der Auftragseinrichtung und dem Kaschierfolienelement, wobei die Vorrichtung eine Auslenkeinrichtung zum bereichsweise Auslenken des Kaschierfolienelements aus der Auftragsebene umfasst.
Patent DE-102017101422-A1 (DE)
Title: Diodenlaser mit verbessertem Modenprofil
Inventor: KAUL THORBEN
IPC: H01S5/20
Filed: 2017-01-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Laserdiode mit verbessertem Modenprofil.Insbesondere betrifft die vorliegende Erfindung einen Breitstreifen-Halbleiterlaser basierend auf einer Extrem Doppel-Asymmetrischen Struktur (EDAS), wobei durch ein optimiertes Modenprofil mit einem verbesserten Modeneinschluss die Leckstromraten und der Serienwiderstand gesenkt, sowie die Ladungsträgerdichte innerhalb des lichtführenden Wellenleiters und der aktiven Zone reduziert werden kann.Der erfindungsgemäße Diodenlaser umfasst eine n-leitend ausgebildete erste Mantelschicht (14), eine n-leitend ausgebildete erste Wellenleiterschicht (12), die auf der ersten Mantelschicht (14) angeordnet ist, eine aktive Schicht (10), die zur Strahlungserzeugung geeignet ist und die auf der ersten Wellenleiterschicht (12) angeordnet ist, eine p-leitend ausgebildete zweite Wellenleiterschicht (16), die auf der aktiven Schicht (10) angeordnet ist, eine p-leitend ausgebildete zweite Mantelschicht (18), die auf der zweiten Wellenleiterschicht (16) angeordnet ist, wobei zwischen der ersten Wellenleiterschicht (12) und der aktiven Schicht (10) eine n-leitend ausgebildete erste Zwischenschicht (11) als Übergangsbereich ausgebildet ist, und zwischen der zweiten Wellenleiterschicht (16) und der aktiven Schicht (10) eine p-leitend ausgebildete zweite Zwischenschicht (15) als Übergangsbereich ausgebildet ist. Dabei ist der erfindungsgemäße Diodenlaser dadurch gekennzeichnet, dass das Asymmetrie-Verhältnis aus der Dicke der ersten Zwischenschicht (11) zur Summe aus der Dicke der ersten Zwischenschicht (11) und der Dicke der zweiten Zwischenschicht (15) kleiner oder größer als 0,5 ist.
Patent DE-102017103833-A1 (DE)
Title: Druckzylinder zur Kupplungsbetätigung mit einem Betätigungslager
Inventor: JACKY MICHEL
IPC: F16D25/08
Filed: 2017-02-24
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Druckzylinder (1) für ein Bestätigungssystem einer Kraftfahrzeugkupplung, mit einem Gehäuse (2), einem mit diesem Gehäuse (2) einen fluidischen Druckraum (3) ausbildenden sowie in diesem Gehäuse (2) verschiebbar aufgenommenen Kolben (4) und einem mehrere Wälzkörper (5) aufweisenden Betätigungslager (6), wobei das Betätigungslager (6) so ausgebildet ist, dass zumindest seine Wälzkörper (6) in radialer Richtung des Kolbens (4) gesehen innerhalb des Kolbens (4) angeordnet sind; sowie eine Kupplung für einen Antriebsstrang eines Kraftfahrzeuges mit einem solchen Druckzylinder (1).
Patent DE-102017104053-A1 (DE)
Title: Kupplungsbetätigung mittels differenzdruck
Inventor: CAMPTON CALAHAN B
IPC: F16D41/12
Filed: 2017-02-27
Abstract: Es wird eine Betätigungsvorrichtung mit einem Kolben verwendet, um eine mechanische oder Reibungskupplung mittels Differenzdruck zu betätigen. Zwei Seiten eines Kolbens werden druckbeaufschlagt und der Relativdruck zwischen den beiden Seiten wird verringert oder erhöht, um den Kolben in die eine oder andere Richtung zu bewegen. Die Stellung des Kolbens kann unter Verwendung einer Stellungsrückmeldung oder bei Federn bekannter Federkonstante, zwei Kolbenflächen und Kenntnis der auf die beiden Flächen wirkenden Drücke bestimmt werden. Die Betätigungsvorrichtung kann mit einer steuerbaren Kupplung verwendet werden, um einen Betätigungsnocken zu betätigen, und kann auch bei anderen Kupplungen Anwendung finden, bei denen es erforderlich ist, mehrere Stellungen und Kupplungsbetriebsarten zu erzielen.
Patent DE-102017104125-A1 (DE)
Title: Zonen von Übersetzungstabellen von logischen in physische Datenadressen mit parallelisiertem Log-Listenreplay
Inventor: BOOTH JING SHI
IPC: G06F12/02
Filed: 2017-02-28
Abstract: Eine beispielhafte Vorrichtung umfasst eine Speichervorrichtung und einen oder mehrere Prozessoren. Die Speichervorrichtung ist ausgelegt zum Speichern einer Tabelle, die zwei oder mehr Abbildungen umfasst, wobei jede Abbildung mit einer jeweiligen logischen Adresse und einer jeweiligen physischen Adresse assoziiert ist. Die Prozessoren sind dafür ausgelegt, in der Tabelle eine erste Zone und eine zweite Zone zu identifizieren. Jede Zone umfasst eine oder mehrere Abbildungen der Tabelle. Die Zonen teilen sich keinerlei Abbildung der Tabelle. Die Prozessoren sind ferner ausgelegt zum Bilden einer ersten Log-Liste, die eine oder mehrere Abbildungsaktualisierungen angibt, die mit der in der ersten Zone enthaltenen Abbildung bzw. den in der ersten Zone enthaltenen Abbildungen assoziiert sind, zum Bilden einer zweiten Log-Liste, die eine oder mehrere Abbildungsaktualisierungen angibt, die mit der in der zweiten Zone enthaltenen Abbildung bzw. den in der zweiten Zone enthaltenen Abbildungen assoziiert sind, und zum gleichzeitigen Replay eines Teils der ersten Log-Liste und eines Teils der zweiten Log-Liste, um die Tabelle zu aktualisieren.
Patent DE-102017106248-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zum Feststellen und Verwalten eines elektrischen Phasenverlustzustands in einem Transportsystem mit Klimaregelung
Inventor: SCHUMACHER RYAN WAYNE
IPC: G01R31/02
Filed: 2017-03-23
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Feststellen und Verwalten eines elektrischen Phasenverlustzustands in einer Transporteinheit mit Klimaregelung (Climate Controlled Transport Unit – CCTU) bereitgestellt. Das Verfahren umfasst das Überwachen eines Generatorphasensignals, das von einem Generator der CCTU ausgegeben wird. Das Verfahren umfasst auch das Berechnen eines Phasenverschiebungsbetrags basierend auf dem Generatorphasensignal über eine CCTU-Steuereinrichtung. Das Verfahren umfasst auch das Feststellen eines elektrischen Phasenverlustzustands basierend auf dem Phasenverschiebungsbetrag.
Patent DE-102017106305-A1 (DE)
Title: Neue T-Zellrezeptoren und deren Verwendung in Immuntherapien gegen prame-positive Krebsarten
Inventor: ALTEN LEONIE
IPC: C12N1/00
Filed: 2017-03-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft Antigen-erkennende Konstrukte gegen tumorassoziierte Antigene (TAA), im Besonderen gegen bevorzugt exprimiertes Antigen in Melanomen (Preferentially Expressed Antigen of Melanoma (PRAME)). Die Erfindung stellt in Besonderem neue auf T-Zellrezeptoren (TCR) basierte Moleküle, die selektiv und spezifisch für das in Tumoren exprimierte erfindungsgemäße Antigen sind, zur Verfügung. Die erfindungsgemäßen TCR und von ihnen abgeleitete TAA-bindende Fragmente sind in der Diagnose, der Behandlung und der Vorbeugung von TAA-exprimierenden Krebserkrankungen von Nutzen. Weiterhin werden Nukleinsäuren, die die erfindungsgemäßen Antigen-erkennende Konstrukte kodieren, Vektoren, die diese Nukleinsäuren umfassen, rekombinante Zellen, die die Antigen-erkennenden Konstrukte exprimieren, und pharmazeutische Zusammensetzungen, die die erfindungsgemäßen Verbindungen umfassen, zur Verfügung gestellt.
Patent DE-102017106783-A1 (DE)
Title: Permanentmagnetgleichstrommotor und Kühlgebläsemodul
Inventor: QIN RUI FENG
IPC: H02K23/26
Filed: 2017-03-29
Abstract: Ein Kühlgebläsemodul (100) hat ein Gebläse (80) und einen PMDC-Motor (50). Der PMDC-Motor (50) hat einen Ständer (10) und einen Läufer (20). Der Ständer (10) hat 2P Magnetpole. Der Läufer (20) hat eine Drehwelle (21), einen Drehkern (22), einen Kommutator (23) und eine Wicklung (24). Der Läuferkern (22) hat m × P Polzähne. Der Kommutator hat k × m × P Kommutatorsegmente. Einander benachbarte Polzähne definieren zwischen sich Wicklungsschlitze für die Aufnahme der Wicklung. Die Wicklung umfasst Wicklungseinheiten mit jeweils P Spulen. Jedes von zwei Enden jeder Wicklungseinheit hat eine herausführende Leitung, die mit den Kommutatorsegmenten verbunden ist. Zwei beliebige herausführende Leitungen, die sich aus verschiedenen Wicklungsschlitzen heraus erstrecken, sind an Stellen außerhalb der Kommutatorsegmente voneinander beabstandet.
Patent DE-102017107398-A1 (DE)
Title: AL-STAHL-SCHWEIßVERBINDUNG
Inventor: SIGLER DAVID
IPC: B23K35/28
Filed: 2017-04-06
Abstract: Es wird eine Schweißverbindung offenbart, die ein Aluminiumwerkstück und ein Stahlwerkstück mittels einer Schweißung miteinander verbindet. Die Schweißverbindung umfasst eine Aluminium-Schweißlinse, eine intermetallische Schicht und eine Ringwulst aus Aluminidpartikeln, die aus der Gruppe ausgewählt sind, die aus Nickelaluminidpartikeln, Eisenaluminidpartikeln und einer Kombination von diesen besteht. Die Ringwulst aus Aluminidpartikeln erstreckt sich von einer Schweißbindungsfläche der Schweißverbindung derart aufwärts, dass sich die Ringwulst aus Aluminidpartikeln radial nach innen in die Aluminium-Schweißlinse hinein erstreckt und die Schweißbindungsfläche der Schweißverbindung gegenüber einer Rissausbreitung schützt, die von einem Kerbgrund der Schweißverbindung ausgehen kann.
Patent DE-102017110777-A1 (DE)
Title: Saugfußanordnung für eine Bodenreinigungsmaschine
Inventor: TABELING CHRISTIAN
IPC: A47L11/40
Filed: 2017-05-17
Abstract: Dargestellt und beschrieben ist eine Saugfußanordnung für eine Bodenreinigungsmaschine, die aufgebaut ist, um über eine zu reinigende Bodenfläche bewegt zu werden, mit einer Saugfußbasis, von der sich eine vordere und eine hintere Dichtlippe beabstandet zueinander wegerstrecken, wobei die von der Saugfußbasis entfernten Kanten der vorderen und der hinteren Dichtlippe in einer Anlageebene verlaufen, und mit einem Halterahmen, der ein erstes Ende und ein gegenüberliegendes zweites Ende aufweist, wobei das erste Ende ausgestaltet ist, an einem Maschinenrahmen der Bodenreinigungsmaschine angebracht zu werden und wobei das zweite Ende mit der Saugfußbasis verbunden ist, wobei der Halterahmen ausgestaltet ist, dass die Saugfußbasis um eine erste Schwenkachse gegenüber dem ersten Ende schwenkbar ist, wobei die erste Schwenkachse parallel zur Anlageebene verläuft, wobei der Halterahmen einen ersten Schwenkarm aufweist, der das erste Ende des Halterahmens mit dessen zweitem Ende verbindet und der um eine zweite Schwenkarmachse schwenkbar mit dem ersten Ende des Halterahmens verbunden ist, die quer zu der ersten Schwenkachse verläuft, wobei der erste Schwenkarm ausgestaltet und angeordnet ist, sich einer entlang der ersten Schwenkachse auf das zweite Ende des Halterahmens mit einer ersten Orientierung ausgeübten Kraft folgend elastisch zu verformen.
Patent DE-102017111302-A1 (DE)
Title: Medizinische mechatronische männliche sowie weibliche Schnittstelleneinrichtung
Inventor: KRINNINGER MAXIMILIAN
IPC: A61B90/50
Filed: 2017-05-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine medizinische mechatronische männliche Schnittstelleneinrichtung (8) zum Koppeln eines chirurgischen Assistenzsystems (200, 202, 204) an eine Haltestruktur (1), mit einer Basis (58), die eine Stirnseite (60) aufweist, wobei sich von der Stirnseite (60) ein Funktionskörper (62) erstreckt, ersten mechanischen Kopplungsmitteln (320) zum form- und/oder kraftschlüssigen Koppeln mit einer korrespondierenden medizinischen mechatronischen weiblichen Schnittstelleneinrichtung (9), sowie wenigstens einer ersten elektronischen Schnittstelle (340) zum Verbinden mit einer korrespondierenden zweiten elektronischen Schnittstelle (292) der weiblichen Schnittstelleneinrichtung (9), wobei der Funktionskörper (62) eine Zentriereinrichtung (301) zum spielfreien Zentrieren des chirurgischen Assistenzsystems (200, 202, 204) gegenüber der Basis (58) aufweist, wobei die Zentriereinrichtung (301) eine erste Funktionsfläche (311), eine zweite Funktionsfläche (312) und eine dritte Funktionsfläche (313) umfasst, die nichtparallel zueinander sind und deren Normalen nicht in einer gemeinsamen Ebene liegen. Die Erfindung betrifft ferner eine korrespondierende weibliche Schnittstelleneinrichtung (9) sowie einen Haltearm (1) und ein chirurgisches Assistenzsystem (200, 202, 204).
Patent DE-102017111501-A1 (DE)
Title: Aktualisierung von fahrzeugsystemmodulen
Inventor: SARKAR SUSANTA P
IPC: G07C5/08
Filed: 2017-05-25
Abstract: Ein System und Verfahren zur Bereitstellung einer Aktualisierung für Fahrzeugsystemmodule, worin das Verfahren die Erstellung eines Verzeichnisses der Bestandteile einschließt, das die Programmteile in Verbindung mit einer Aktualisierung für die Fahrzeugsystemmodulen identifiziert, das Verzeichnis enthält einen oder mehrere Download-Link(s) zu den Inhalten der Programmteile aus dem Verzeichnis und worin einer oder mehrere der Download-Links zu einer Adresse führt/führen, von der die Programmteile zum Fahrzeug heruntergeladen werden können, dort zu einem Update-Paket zusammengestellt werden und abschließend vom Fahrzeug eine Bestätigung der Installation des Update-Pakets für die Fahrzeugsystemmodule eingeht.
Patent DE-102017111666-A1 (DE)
Title: Verriegelungseinrichtung
Inventor: MILAN TARASOV
IPC: E05B85/26
Filed: 2017-05-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verriegelungseinrichtung, insbesondere für ein Kraftfahrzeug, mit einer Drehfalle, einer Sperrklinke zur Sperrung der Drehfalle in einer Schließstellung, einem mit einem Energiespeicher zusammenwirkenden Fixierelement zum Fixieren eines von der in der Schließstellung befindlichen Drehfalle gehaltenen Schließbügels und einem Übertragungsmechanismus, der durch Verschwenkung der Sperrklinke in eine die Drehfalle gelöste Entsperrstellung, in welcher die Drehfalle zur Freigabe des Schließbügels aufdrehen kann, aktivierbar ist und durch den der Energiespeicher für eine Fixierung des von der Drehfalle zuvor freigegebenen und von der Drehfalle erneut aufgenommenen Schließbügels aufladbar ist.
Patent DE-102017116199-A1 (DE)
Title: Regelungsvorrichtung
Inventor: MAURER JÖRG
IPC: F24D19/10
Filed: 2017-07-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Regelungsvorrichtung (1) zur Regelung einer Durchflussmenge eines Heizmediums durch eine Heizleitung (10) einer Heizvorrichtung (2). Sie weist einen Rücklauftemperaturfühler (3) zur Messung einer Rücklauftemperatur einer Rücklaufleitung (4) der Heizvorrichtung (2), der an oder in einer Rücklaufleitung (4) der Heizvorrichtung (2) angeordnet ist, und eine Ventilbetätigereinheit (5), mit welcher ein Ventil (6) zwischen einer Offen- und einer Schließstellung verstellbar ist, auf. Zwischen der Ventilbetätigereinheit (5) und dem Rücklauftemperaturfühler (3) ist eine Datenverbindung hergestellt oder herstellbar, über die eine vom Rücklauftemperaturfühler (3) gemessene Rücklauftemperatur direkt an die Ventilbetätigereinheit (5) übermittelbar ist. Die Ventilbetätigereinheit (5) ist dazu eingerichtet, die gemessene Rücklauftemperatur als Regelparameter zur Einstellung einer Durchflussmenge durch das Ventil (6) einzubeziehen.