baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102010015956-B4 (DE)
Title: Eckausbildung bei Wohnkabinen von Reisemobilen
Inventor: SCHLEGEL VOLKER
IPC: B60P3/32
Filed: 2010-03-15
Granted: 2013-05-29
Abstract: Eckausbildung von in einem Winkel zueinander angeordneten Sandwichplatten, wobei die Sandwichplatten aus einem Kernmaterial aus Hartschaum sowie einer Innen- und einer Aussenverkleidung bestehen, deren Eckstoss aussen durch ein an diesem befestigten Eckprofilelement abgedeckt ist, insbesondere vorgesehen bei Reisemobilen, wobei das Eckprofilelement ein separates Innenprofil und ein Aussenprofil besitzt, – der eine Endabschnitt (22) der Sandwichplatte (2) den anderen Endabschnitt (23) der weiteren Sandwichplatte (3) im Stirnabschnitt (21) zumindest teilweise überdeckt, wobei der eine Endabschnitt (23) eine Ausfräsung (20) umfasst, in den der andere Endabschnitt (22) eingreift, wobei auch die Endabschnitte (22, 23) miteinander verklebt sind, – das Aussenprofil (5; 5.1) mittels mindestens einer Schraube (27), die das Innenprofil (4; 4,1) durchdringt und an dem Eckstoss der Sandwichplatten (2, 3) befestigt ist, – das Innenprofil (4, 4.1) von dem Eckstoss wegweisende Schenkel (7, 8) aufweist, die beide Sandwichplatten (2, 3) im Eckstoss überdeckt, dadurch gekennzeichnet, dass – die Endabschnitte (22, 23) des Kernmaterials aus einem im Vergleich zu dem Kernmaterial des Rests der Sandwichplatten (2, 3) gegen Torsion abreissfesteren Hartschaum bestehen.
Patent DE-102010019309-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Erkennung des Zustands eines kombinierten Abgasnachbehandlungssystems mit mehreren Komponenten
Inventor: FISCHERAUER GERHARD
IPC: G01N22/00
Filed: 2010-05-03
Granted: 2022-05-19
Abstract: Verfahren zur Erfassung des aktuellen Zustands eines kombinierten, aus mindestens zwei räumlich getrennten Komponenten oder mit mindestens zwei Funktionen versehenen, sich in einem Gehäuse befindenden Abgasnachbehandlungssystems in Kraftfahrzeugen, Lastkraftwagen, stationären Verbrennungsanlagen oder vergleichbaren Einrichtungen, das die Ausbreitung elektromagnetischer Wellen innerhalb eines Hohlleiters nutzt, wobei sich die elektromagnetische Welle in einem metallischen Gehäuse ausbreitet und durch den Zustand der eingebauten Katalysator- bzw. Filtersysteme gestört wird, dadurch gekennzeichnet, dass Messungen in mehreren Frequenzbereichen eingesetzt werden und in diesen Bereichen Messgrößen bestimmt werden, beispielsweise der Reflexionsfaktorbetrag bei einer Resonanzspitze oder die Verschiebung von Resonanzfrequenzen, um mit einer Messeinrichtung Rückschlüsse auf den Zustand aller Komponenten des Systems zu ermöglichen.
Patent DE-102010019470-B4 (DE)
Title: Scheibenbremse für ein Nutzfahrzeug sowie Bremsbelag für eine Scheibenbremse
Inventor: NESMJANOWITSCH IGOR
IPC: F16D65/56
Filed: 2010-05-05
Granted: 2016-05-19
Abstract: Scheibenbremse für ein Nutzfahrzeug, mit einem eine Bremsscheibe übergreifenden Bremssattel, in dem zwei, an die Bremsscheibe andrückbare und jeweils in einem Belagschacht eines ortsfesten Bremsträgers (1) gelagerte Bremsbeläge (3) angeordnet sind, wobei jeder Belagschacht seitlich zur Abstützung des einliegenden Bremsbelages (3) durch Bremsträgerhörner (2) begrenzt ist, mit einer Zuspanneinrichtung, die mindestens eine an den Bremsbelag (3) drückbare Stellspindel aufweist, sowie mit einer an der Stellspindel angeschlossenen Nachstelleinrichtung zum Ausgleich einer verschleißbedingten Änderung eines Lüftspiels zwischen den Bremsbelägen (3) und der Bremsscheibe, wobei zwischen jedem Bremsträgerhorn (2) und dem Bremsbelag (3) ein formschlüssig eingreifendes, elastisch verformbares Sicherungselement (4) angeordnet ist, das in einer Ausnehmung (5) des Bremsbelages (3) und einer gegenüberliegenden Aussparung (6) des Bremsträgerhorns (2) einliegt, dadurch gekennzeichnet, dass das Sicherungselement (4) als Blattfeder ausgebildet ist, die unter Bildung einer Einführschräge durch einen Schenkel eine dreieckförmige Kontur aufweist, wobei ein anderer Schenkel quer zur Einschubrichtung des Bremsbelages (3) verläuft und sich in montierter Stellung des Bremsbelages (3) an einer entgegen der Einschubrichtung angeordneten Anlagefläche der Ausnehmung (5) und der Aussparung (6) abstützt und derart zweigeteilt ist, dass das Sicherungselement (4) zusammendrückbar ist.
Patent DE-102010023619-B4 (DE)
Title: Organisches bottom-emittierendes Bauelement
Inventor: BIRNSTOCK JAN DR
IPC: H01L51/50
Filed: 2010-06-14
Granted: 2016-09-15
Abstract: Organisches bottom-emittierendes Bauelement, mit einer Anordnung gestapelter Schichten auf einem Substrat (10), die Anordnung gestapelter Schichten aufweisend: – eine Grundelektrode (12), die optisch transparent ist, – eine Deckelektrode (14), – eine Schichtanordnung (13), die mit mindestens einer organischen lichtemittierenden Schicht zwischen der Grundelektrode (12) und der Deckelektrode (14) und in elektrischem Kontakt hiermit gebildet ist, und – eine lichtstreuende organische Schicht (11), welche zwischen dem Substrat (10) und der Grundelektrode (12) und in Berührungskontakt mit dem Substrat (10) gebildet ist und aus einem selbstkristallisierenden organischen Material besteht.
Patent DE-102010023709-B4 (DE)
Title: Fahrzeugausbildung zum Verbessern der Manövrierbarkeit bei niedriger Geschwindigkeit
Inventor: GUPTA RAJIV K
IPC: B62D7/15
Filed: 2010-06-14
Granted: 2016-12-22
Abstract: Vorrichtung zum Drehen eines Fahrzeugs (10) in einem Kurvenfahrmanöver ohne Schlupf bei niedriger Geschwindigkeit, umfassend: eine Fahrzeugkarosserie (16); ein Fahrzeugchassis (18), das umfasst: mehrere Räder (12, 14, 22), wobei jedes Rad (12, 14, 22) des Chassis lenkbar ist; und ein elektrisches Antriebssystem; und ein Modul (110) für ein Kurvenfahrmanöver bei niedriger Geschwindigkeit, das: ein gewünschtes Kurvenfahrmanöver ohne Schlupf bei niedriger Geschwindigkeit überwacht, wobei ein Lenkbefehl überwacht wird; wobei der Lenkbefehl dann, wenn die Fahrzeuggeschwindigkeit unterhalb eines Schwellenwerts liegt, mit einem Schwellenwert-Lenkbefehl verglichen wird; und wobei das gewünschte Kurvenfahrmanöver ohne Schlupf bei niedriger Geschwindigkeit basierend auf dem Vergleich ermittelt wird, indem dann, wenn der Lenkbefehl den Schwellenwert-Lenkbefehl erreicht, eine eingezogene Konfiguration der Räder (12, 14, 22) aktiviert wird, bei der die vorderen Abschnitte der vorderen Räder (12, 22) nach innen orientiert sind, um eine enge Drehungshüllkurve des Fahrzeugs (10) zu bewirken, und ansonsten ein konventionelles Lenkverfahren ausgeführt wird; eine gewünschte momentane Drehachse (31) für das Fahrzeug (10) basierend auf dem gewünschten Kurvenfahrmanöver ohne Schlupf bei niedriger Geschwindigkeit ermittelt; eine Radorientierung für jedes der Räder (12, 14, 22) rechtwinklig zu der gewünschten momentanen Drehachse (31) ermittelt; und jedes der Räder (12, 14, 22) gemäß der entsprechenden ermittelten Radorientierung steuert, wobei das Modul (110) für das Kurvenfahrmanöver bei niedriger Geschwindigkeit, welches das gewünschte Kurvenfahrmanöver ohne Schlupf bei niedriger Geschwindigkeit überwacht, umfasst, ...
Patent DE-102010024071-B4 (DE)
Title: Vorrichtung, die eine Ölbohrung schließen kann
Inventor: MERLAKU KASTRIOT
IPC: E21B33/02
Filed: 2010-06-17
Granted: 2023-05-25
Abstract: Vorrichtung, die eine Ölbohrung schließen kann, die aus mindestens- einer Sonde, die aus einem Hitzeleitenden-Material besteht, die lang und schmal gebaut ist, die innen eine Hohlkammer aufweist, die vorne mit einer Spitze ausgestattet ist, wobei die Sonde innen ein FlüssigkeitsKanal-System, das einen Zufluss und Abfluss einer stark kühlenden Kühlflüssigkeit ermöglicht, aufweist,-je eine Zufluss- und Abfluss-Öffnung, die in die Sonde, vorzugsweise hinten eingebaut sind, aufweist,- einem Pump-System, das in unmittelbarer Nähe oder in einem, Wasserfahrzeug, Plattform, Schiff oder einem Land-Fahrzeug eingebaut ist,- einem Kältemittel-Speichertank, der mit dem Pump-System gekoppelt ist, in dem eine stark gekühlte Flüssigkeit oder verflüssigtes Gas sich befindet,- mindestens eine Flüssigkeitsleitung, vorzugsweise doppelt vorhandene Flüssigkeitsleitungen, die einerseits mit der Zu- und Abfluss-Öffnung der Sonde gekoppelt sind und anderseits mit dem Pump-System oder KälteMittel-Speichertank gekoppelt sind,- eine Isolierungsschicht, die in die Wände der Flüssigkeitsleitungen eingebaut ist, die thermisch isolierend wirkt,- eine Steuerung, die die Abläufe steuert,besteht,dadurch gekennzeichnet,dass- die Sonde mit einer stabilen Endlosschraube an der Spitze ausgestattet ist,- die Sonde mit festen oder beweglichen / ausziehbaren Flügel / Lamellen oder Rillen ausgestattet ist,- mindestens drei Düsen, deren Strahlrichtung einzeln steuerbar ist, die sternförmig angeordnet sind und an den Wänden oder der Spitze der Sonde mit der Strahlrichtung schräg seitlich und leicht nach hinten eingebaut sind,- die Sonde mit Dornen oder Noppen aus Metall oder einer Legierung, die an die Außenwand eingebaut sind, ausgestattet ist,- die Sonde mit mindestens einem eigenen Antrieb, der aus einem Antriebsmotor oder Jetstrahl-System besteht, ausgestattet ist.
Patent DE-102010026091-B4 (DE)
Title: Überstromsicherung
Inventor: CHIU HUNG-CHIH
IPC: H01H85/43
Filed: 2010-07-05
Granted: 2017-02-02
Abstract: Eine Überstromsicherung, die Folgendes enthält: – eine erste Basisplatte (30, 40, 50), bei der eine Seite als Auflagefläche ausgebildet ist, wobei die erste Basisplatte (30, 40, 50) eine erste Einbuchtung (300, 400, 500) hat; – eine Stützschicht (31, 41, 51), die auf die Auflagefläche der ersten Basisplatte gelegt ist; – eine Leiterschicht (32, 42, 52), die sich oberhalb der Stützschicht befindet; – eine zweite Basisplatte (33, 43, 53) oberhalb der Leiterschicht (32, 42, 52), wobei die der Leiterschicht (32, 42, 52) zugewandte Seite der mit einer zweiten Einbuchtung (330, 430, 530) versehenen zweiten Basisplatte eine Klebefläche hat; – zwei Kontakte, die an den Stirnseiten des Stapels aus erster Basisplatte (30, 40, 50), Stützschicht (31, 41, 51), Leiterschicht (32, 42, 52) und zweiter Basisplatte (33, 43, 53) befestigt und elektrisch mit der Leiterschicht (31, 41, 51) verbunden sind, wobei die erste (30, 40, 50) und die zweite (33, 43, 53) Basisplatte aus Keramikmaterial und die Leiterschicht (32, 42, 52) aus einer elektrisch leitfähigen Legierung oder einem elektrisch leitfähigen Verbundmaterial besteht und bei der eine Oberfläche der ersten (30, 40, 50) und eine Oberfläche der zweiten (33, 43, 53) Basisplatte jeweils eine Sichtfläche ist, auf der bei Bedarf Aufkleber oder Markierungen angebracht werden können; – wobei ferner die erste Einbuchtung (300, 400, 500) eine erste Zusatzvertiefung (301, 401, 501) hat, wobei das Volumen der ersten Einbuchtung (300, 400, 500) größer als das Volumen der ersten Zusatzvertiefung (301, 401, 402) ist, und die zweite Einbuchtung (330, 430, 530) eine zweite Zusatzvertiefung (331, 431, 531) hat, wobei das Volumen der zweiten Einbuchtung (330, 430, 530) größer als das Volumen der zweiten Zusatzvertiefung (331, 431, 531) ist.
Patent DE-102010029606-B4 (DE)
Title: Quartäre Dialkanolaminester
Inventor: HERRWERTH SASCHA DR
IPC: A61K8/41
Filed: 2010-06-02
Granted: 2013-02-21
Abstract: Quartäre Dialkanolaminester der allgemeinen Formel (I)mit Y1 und Y2 unabhängig voneinander, gleich oder verschieden ein Alkylrest mit 1 bis 6 Kohlenstoffatomen, ein Benzylrest oder H, n = 1 bis 4 A– ein Anion, bevorzugt ausgewählt aus der Gruppe enthaltend Chlorid, Bromid, Methylsulfat, Tosylat, Phosphat, Sulfat, Hydrogensulfat, Lactat, Acetat und Citrat, X1 und X2 unabhängig voneinander, gleich oder verschieden ausgewählt aus den Gruppen (a), (b), (c) und (d), wobei diese Gruppen bestehen aus (a) Acylreste enthaltend 6 bis 14 Kohlenstoffatome, (b) Acylreste enthaltend 15 bis 20 Kohlenstoffatome und mindestens eine Kohlenstoff-Kohlenstoff-Doppelbindung, (c) Acylreste enthaltend 20 bis 24 Kohlenstoffatome und (d) Acylreste enthaltend 3 bis 28 Kohlenstoffatome, welche nicht in den Gruppen (a) bis (c) enthalten sind, oder H, mit der Maßgabe, dass im Zahlenmittel pro Molekül der allgemeinen Formel (I) 0,30 bis 1,50 Reste der Gruppe (a), 0,10 bis...
Patent DE-102010038483-B4 (DE)
Title: Einbaufähiges Haushaltsgerät
Inventor: JAKOB CHRISTIAN
IPC: A47B77/00
Filed: 2010-07-27
Granted: 2021-07-01
Abstract: Einbaufähiges Haushaltsgerät (1; 101), wobei das einbaufähige Haushaltsgerät (1; 101) einen Behälter (2) zur Aufnahme von zu bearbeitendem Gut aufweist, wobei der Behälter (2) in einer Einbaustellung des einbaufähigen Haushaltsgeräts (1; 101) über zumindest eine Halterung (5a; 5b) an einem Küchenmöbel (4) fixierbar ist, wobei die zumindest eine Halterung (5a; 5b) jeweils zumindest einem Kraftaufnehmer (9; 10) zugeordnet ist, der an einem oberen Eckbereich (7; 8) des Behälters (2) mittelbar oder unmittelbar angeordnet ist, der an einem den Behälter (2) in einem Nahbereich einer Kante zumindest bereichsweise umgebenden Verstärkungsrahmen (13) gehalten ist und der sich in Einbaustellung des einbaufähigen Haushaltsgeräts (1; 101) von dort aus mit einer Komponente in Richtung eines aufnehmenden Küchenmöbels (4) erstreckt, und wobei die zumindest eine Halterung (5a; 5b) über ein weiteres Scharnier (23) in sich beweglich ist und eine parallel verlagerbare Flanschfläche (24) aufweist, die an eine Innenwandung einer das einbaufähige Haushaltsgerät (1; 101) aufnehmenden Nische des Küchenmöbels (4) anlegbar ist.
Patent DE-102010049527-B4 (DE)
Title: Lagervorrichtung für eine elektrische Speicherbatterie
Inventor: QUINN SHAWN G
IPC: B60R16/04
Filed: 2010-10-25
Granted: 2017-04-27
Abstract: Vorrichtung zum Lagern einer Batterie (22, 23, 27), umfassend: eine Schale (12) mit einer Lagerfläche (34, 36, 42, 44, 46, 48, 50), einer Ausnehmung (38, 40, 52) mit einer Erhebung, die niedriger als eine Erhebung der Lagerfläche (34, 36, 42, 44, 46, 48, 50) ist, wobei die Schale (12) ferner eine Ebene (32) umfasst, die zumindest einen Anteil der Ausnehmung (38, 40, 52) umgibt und außerhalb der Lagerfläche (34, 36, 42, 44, 46, 48, 50) angeordnet ist, Rippen (54), die in der Ausnehmung (38, 40, 52) angeordnet sind und sich zu der Erhebung der Lagerfläche (34, 36, 42, 44, 46, 48, 50) erstrecken; und eine Batterie (22, 23, 27), die an den Rippen (54) und der Lagerfläche (34, 36, 42, 44, 46, 48, 50) gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung ferner eine thermische Isolierung (14, 16) umfasst, die an der oberen Fläche der Rippen (54) gelagert ist, dass die Batterie (22, 23, 27) mit der Isolierung (14, 16) in Kontakt steht, und dass zur Befestigung der Batterie (22, 23, 27) an der Schale (12) eine Befestigungseinrichtung (18, 20) an der Ebene (32) angebracht ist, wobei die Befestigungseinrichtung (18, 20) mit einer Einfassung (62, 66), die sich von einer unteren Fläche der Batterie (22, 23, 27) erstreckt, in Eingriff steht.
Patent DE-102010055388-B4 (DE)
Title: Dekompressionsvorrichtung
Inventor: ITOU TETSUYA
IPC: B60H1/32
Filed: 2010-12-21
Granted: 2020-08-06
Abstract: Dekompressionsvorrichtung zum Dekomprimieren eines Hochdruckkältemittels eines Kältemittelkreislaufs, wobei die Dekompressionsvorrichtung umfasst:einen Körperabschnitt (31) mit einer Blockform;einen stromaufwärtigen Drosselabschnitt (32), der in dem Körperabschnitt auf einer stromaufwärtigen Seite eines Kältemittelstroms bereitgestellt ist;einen Mitteldurchgangsabschnitt (33), der in dem Körperabschnitt (31) auf einer stromabwärtigen Seite des stromaufwärtigen Drosselabschnitts (32) bereitgestellt ist, so dass das Kältemittel, das den stromaufwärtigen Drosselabschnitt (32) durchlaufen hat, durch den Mitteldurchgangsabschnitt (33) strömt;einen stromabwärtigen Drosselabschnitt (34), der als eine feste Drossel in dem Körperabschnitt (31) auf einer stromabwärtigen Seite des Mitteldurchgangsabschnitts (33) bereitgestellt ist, so dass das Kältemittel, das den Mitteldurchgangsabschnitt (33) durchlaufen hat, in den stromabwärtigen Drosselabschnitt (34) strömt, wobeiein Kältemitteldurchgang, der von dem stromaufwärtigen Drosselabschnitt (32) durch den Mitteldurchgangsabschnitt (33) zu dem stromabwärtigen Drosselabschnitt (34) definiert ist, wenigstens einen gebogenen Abschnitt hat, in dem die Kältemittelströmung gebogen wird,der stromaufwärtige Drosselabschnitt (32) einen stromaufwärtigen Drosseldurchgang (321), in dem das Kältemittel dekomprimiert und expandiert wird, und einen Ventilkörper (322) mit einem Öffnungsgradeinstellabschnitt (322a), der aufgebaut ist, um einen Öffnungsgrad des stromaufwärtigen Drosseldurchgangs einzustellen, umfasst,der stromaufwärtige Drosselabschnitt (32) durch eine variable Drossel mit einer Ventilkammer (323), in der der Ventilkörper gleitend aufgenommen ist, aufgebaut ist,der Ventilkörper mit einem Trennabschnitt (322b) versehen ist, der die Ventilkammer (323) in eine einlassseitige Druckkammer (324) und eine mittelseitige Druckkammer (325) unterteilt,die einlassseitige Druckkammer (324) bereitgestellt ist, um mit einem einlassseitigen Kältemitteldurchgang (317) und dem stromaufwärtigen Drosseldurchgang (321) in Verbindung zu stehen, so dass das Kältemittel von dem einlassseitigen Kältemitteldurchgang (317) durch die einlassseitige Druckkammer (324) in den stromaufwärtigen Drosseldurchgang (321) strömt,die mittelseitige Druckkammer (325) durch einen Druckausgleichsabschnitt (35) mit dem Mitteldurchgangsabschnitt (33) in Verbindung steht, so dass das Kältemittel von dem Mitteldurchgangsabschnitt (33) in die mittelseitige Druckammer (325) strömt, undder Ventilkörper (32) aufgebaut ist, um zu bewirken, dass der Trennabschnitt (322b) entsprechend einer Druckdifferenz zwischen der einlassseitigen Druckkammer (324) und der mittelseitigen Druckkammer (325) verschoben wird, so dass der Öffnungsgradeinstellabschnitt (322a) den Öffnungsgrad des stromaufwärtigen Drosseldurchgangs (321) einstellt.
Patent DE-102011003884-B4 (DE)
Title: Spendearmatur für die Abgabe von Flüssigkeit
Inventor: BRAUN KARL-HEINZ
IPC: B67D3/00
Filed: 2011-02-09
Granted: 2018-07-19
Abstract: Spendearmatur für eine Abgabe von Flüssigkeit (9) mit einer einen Spendekanal aufweisenden Spendeleitung (10), die in einem Auslaufbereich (11) mit endseitiger Auslauföffnung (12) endet, wobei der Auslaufbereich (11) eine Einrichtung zur Vermeidung einer Rückverkeimung aufweist, die eine Anode (14) und eine Kathode (16) als Elektroden (14, 16) aufweist, die in den Spendekanal hineinreichen oder im Spendekanal angeordnet sind und an eine Stromquelle angeschlossen sind, wobei der Auslaufbereich (11) in Strömungsrichtung vor, in oder an den Elektroden (14, 16) ein erstes Einwegeventil (20) und in Strömungsrichtung nach, in oder an den Elektroden (14, 16) ein zweites Einwegeventil (22) aufweist, wobei das erste (20) und das zweite Einwegeventil (22) jeweils nicht entgegen der Strömungsrichtung durchlässig ist und in Strömungsrichtung nur durchlässig ist, wenn jeweils ein bestimmter Mindestdruck überschritten wird, so dass nach einem Spendevorgang, bei dem die Flüssigkeit (9) mit erhöhtem Druck durch das erste (20) und zweite Einwegeventil (22) zur Auslauföffnung (12) gedrückt wird, durch nachlassenden Druck eine Restflüssigkeit zwischen dem ersten (20) und zweiten Einwegeventil (22) zurückbleibt, die Anode (14) und die Kathode (16) mit der Restflüssigkeit elektrisch in Kontakt stehen und bei einer Elektrolyse an den Elektroden (14, 16) entstehendes Gas bewirkt, dass die Restflüssigkeit unter einen erhöhten Druck gesetzt wird, wobei die Elektroden (14, 16) derart angeordnet sind, dass das bei Strombeaufschlagung der Elektroden (14, 16) an der Anode (14) sich bildende Gas zumindest einen Teil der Restflüssigkeit durchströmt.
Patent DE-102011011849-B4 (DE)
Title: Anordnung zur Kühlung von Wärme erzeugenden Bauteilen auf einem Systemboard eines Coputersystems, derartiges Systemboard sowie derartiges Computersystem
Inventor: TREFFLER ROLAND
IPC: G06F1/20
Filed: 2011-02-21
Granted: 2012-09-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung (1) zur Kühlung von Wärme erzeugenden Bauteilen (8, 12) auf einem Systemboard (7) eines Computersystems (9). Die Anordnung (1) weist eine Wärmeleitplatte (6) zur flächigen Kontaktierung mit einem Wärme erzeugenden Bauteil (12) sowie eine Vielzahl von Kühlrippen (3) auf, welche mit der Wärmeleitplatte (6) verbunden sind. Ein Lüfter (2) ist derart an den Kühlrippen (3) angeordnet, dass er einen Kühlluftstrom erzeugt, welcher annähernd parallel zur Wärmeleitplatte (6) die Kühlrippen (3) zumindest teilweise durchströmt. Erfindungsgemäß weist die Anordnung (1) eine Luftführungsvorrichtung (4) auf, welche kanalartig von einem Teilbereich (2a) des Lüfterquerschnitts entspringt und derart geformt ist, dass der Kühlluftstrom des Lüfters (2) zumindest teilweise in die Luftführungsvorrichtung (4) eingeleitet wird. Ferner wird ein Systemboard (7) mit einer Anordnung (1) sowie ein Computersystem (9) mit einem derartigen Systemboard (7) beschrieben.
Patent DE-102011054282-B4 (DE)
Title: Anschlussklemme
Inventor: TÖBERICH DETLEF
IPC: H01R4/50
Filed: 2011-10-07
Granted: 2014-05-15
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist eine Anschlussklemme mit einer Klemmtasche (1), einem in die Klemmtasche (2) eingeführten Leiter (3), und einer Druckplatte (4) zur Klemmung des in die Klemmtasche (1) eingeführten Leiters (3), wobei die Druckplatte (4) mit ihrer Längsseitenfläche (11) in der Klemmtasche (1) parallel zu der Längsachse (9) des eingeführten Leiters (3) ausgerichtet ist, wobei die Druckplatte (4) zur Klemmung des eingeführten Leiters (3) mit einem Winkel 0° < α < 90° zur Längsachse (9) des Leiters (3) geführt ist.
Patent DE-102011056372-B4 (DE)
Title: Ruf- und Anzeige-Modul für eine Türsprechanlage
IPC: H05B37/02
Filed: 2011-12-13
Granted: 2015-08-20
Abstract: Türsprechanlage mit einem Ruf- und/oder Anzeigemodul (10), das eine Flüssigkristallanzeige (11) mit einer Hinterleuchtung und zumindest ein beleuchtetes Bedienelement aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass zur Steuerung der Helligkeit der Beleuchtung des Bedienelements und/oder der Helligkeit der Hinterleuchtung der Flüssigkristallanzeige (11) eine Einrichtung zur Pulsweitenmodulation vorgesehen ist, dass ein Helligkeits-Sensor (17) zur Erfassung der Umgebungshelligkeit in zumindest einem Teil der Pulspausen der Pulsweitenmodulation vorgesehen ist, dass der Helligkeits-Sensor (17), eine Leuchtdiode (15) zur Beleuchtung des Bedienelements und ein zum Bedienelement gehöriger Tast-Schalter (16) auf einer gemeinsamen Platine (12) angeordnet sind, dass der Helligkeits-Sensor (17) in zumindest einem der hinterleuchteten Bedienelemente angeordnet ist, dass der Bedienweg in Richtung des Tast-Schalters (16) durch einen Stützring (21) begrenzbar ist und dass auf dem Stützring (21) ein von einem Lichtleitring (18) umfasster Bedienknopf (19) für Eingaben sitzt, wobei der Lichtleitring (18) einerseits Licht von der seitlich in der Ebene der Platine abstrahlenden Leuchtdiode (15) in Richtung eines Bedieners lenkt und andererseits Umgebungslicht in den Helligkeits-Sensor (17) einkoppelt.
Patent DE-102011056592-B4 (DE)
Title: Flexibles Gehäuse insbesondere für Schreibgeräte und Verfahren zum Herstellen eines flexiblen Gehäuses
Inventor: TRAGATSCHNIG JÖRG
IPC: B43K24/02
Filed: 2011-12-19
Granted: 2014-10-09
Abstract: Flexibles Gehäuse (2) für Schreibgeräte, das entlang einer ersten Achse (A) bewegbar ist und wenigstens eine Trennstelle (10) senkrecht zur ersten Achse (A) aufweist, wobei das Gehäuse (2) auf einen vom Gehäuse (2) aufgenommenen Gegenstand (3, 9) einwirkt, dadurch gekennzeichnet, dass die Trennstelle (10) vollständig oder zumindest weitgehend um den Umfang des Gehäuses (2) umlaufend ausgebildet ist und wenigstens einen Bereich (13, 14) aufweist, in dem die beiden durch die Trennstelle getrennten Elemente (11, 11') des Gehäuses (2) formschlüssig miteinander verbunden sind, wobei dieser formschlüssige Bereich Spiel (s) in Richtung der Achse (A) aufweist.