baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DD-157962-A3 (DD)
Title: Vorrichtung zum entnehmen und uebergeben von etiketten
Inventor: LEONHARDT WERNER
IPC: B65C9/16
Filed: 1980-04-15
Abstract: Die Erfindung wird angewendet in Etikettiermaschinen bis mittlere Leistungen und/oder bei Verarbeitung grosser Etikettenlaengen und betrifft das Entnehmen und Uebergeben einzelner Etiketten aus einem ortsfesten Etikettenbehaelter an einen Etikettierzylinder durch mindestens ein auf einem gleichfoermig rotierenden Traeger gelagerten Entnahmeelement, dessen Welle durch ein Steuergetriebe schwenkbar auf dem Traeger befestigt ist, wobei zur Verschwenkung ein Hebel und eine in einer ortsfesten Kurvenbahn gefuehrte Rolle vorgesehen ist. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, dem Entnahmeelement durch ein sehr einfaches Steuergetriebe und durch eine wenig Steigungen aufweisende Steuerkurve eine Relativbewegung zu ueberlagern. Das Wesen der Erfindung besteht darin, dass jedem Entnahmeelement auf dem Traeger verschwenkbar ein Winkelhebel zugeordnet ist, dessen einer Schenkel ueber eine Rolle in eine ortsfeste Nutkurve eingreift und dessen zweiter Schenkel ein Gleitelement besitzt, welches in einer mit der Welle des Entnahmeelementes fest verbundenen Gleitfuehrung angeordnet ist.
Patent DD-230279-A3 (DD)
Title: Gewebebildungseinrichtung fuer eine webmaschine
Inventor: DUBININ LEONID D
IPC: D03C1/00
Filed: 1982-02-05
Abstract: Die Gewebebildungseinrichtung fuer eine Webmaschine enthaelt einen Riemenhubschlitten mit einer Programmvorrichtung, die kinematisch mit der Farbwechselvorrichtung verbunden ist, deren Fadenhalter sich in einem Drehkoerper befinden. Um die technologischen Moeglichkeiten zu erweitern, besitzt der Riemenhubschlitten bei der Gewebebildungseinrichtung einen hydraulischen Antrieb, und dessen Programmvorrichtung ist kinematisch mit der Farbwechselvorrichtung mittels eines hydraulischen Systems mit elektromagnetischen Kolben verbunden, wobei das System einen doppelseitig wirkenden Hydraulikzylinder enthaelt, dessen eines Gestaenge gelenkartig mit dem Drehkoerper verbunden ist und das andere mit dem Gestell.
Patent DD-212395-A3 (DD)
Title: Tragende biegsame hochbaukonstruktion
Inventor: TOMAS JIRI
IPC: E04H12/28
Filed: 1982-02-22
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist eine tragende Hochbaukonstruktion mit kleinem Querschnitt, hauptsaechlich eine Stuetze, ein Turm oder eine Esse mit sehr kleinem Querschnitt, die die vorgespannten Stuetzkonstruktionen aufnimmt, mit denen der obere Teil der Hochbaukonstruktion verbunden ist. Das Wesen der Erfindung besteht darin, dass an dem Kranz mit Vorspannung mindestens drei Stuetzen aus Fertigbauteilen befestigt sind, deren unterer Teil im Fundament der Hochbaukonstruktion verankert ist. Ueber dem Kranz befindet sich ein Fertigbauteil mit der Oeffnung zum Herausfuehren des Saugzugs oder zum Befestigen der technologischen Ausruestung. Die Erfindung kann beim Bau von tragenden Konstruktionen, Fernsehtuermen, Wassersammelbehaeltern und Essen genutzt werden.
Patent DD-253933-A3 (DD)
Title: Methode und vorrichtung zur summierung der impulszahl aus zwei impulsfolgen
Inventor: VALKOV STEFAN A
IPC: H03K5/22
Filed: 1984-04-02
Abstract: Methode zur Summierung der Impulszahl aus zwei Impulsfolgen, bei der sich nicht ueberlagernde Impulse abgelesen werden, gekennzeichnet dadurch, dass zusammenfallende und sich teilweise ueberlagernde Impulse als ein doppelter Impuls gezaehlt werden. Vorrichtung, bestehend aus dem Koinzidenzkreis mit zwei Eingaengen, dessen Ausgang fuer sich nicht ueberlagernde Impulse an den Eingang des Zaehlers angeschlossen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Ausgang fuer sich nicht ueberlagernde Impulse des Koinzidenzkreises 1 auch an den ersten Eingang des Kreises I 3 angeschlossen ist, an dessen zweiten Eingang der Ausgang der niedrigsten Stelle 4 des Zaehlers 2 angeschlossen ist, der Ausgang des Kreises I 3 an den ersten Eingang des Kreises 5 "Oder - Nicht", dessen zweiter Eingang an den Ausgang fuer die Impulse mit doppelter Masse angeschlossen ist, und der Ausgang an den Recheneingang an die hoechste Stelle des Zaehlers 2 angeschlossen ist. Der Vorteil der Methode und der Vorrichtung besteht darin, dass zusammenfallende und sich ueberlagernde Impulse als ein doppelter Impuls gezaehlt werden, wodurch die Arbeitsgeschwindigkeit und damit die hoechstzulaessige Frequenz der Eingangssignale steigen. Dadurch ist die Anwendung bei der Messung schnell ablaufender Prozesse moeglich.
Patent DD-268130-A3 (DD)
Title: Verwendung einer bioaktiven Polymer-Mineral-Mischung
Inventor: NEUMANN GERT
Filed: 1984-09-11
Abstract: Zur Behandlung von Hartgewebsdefekten im Organismus wird die Verwendung einer bioaktiven Polymer-Mineral-Mischung vorgeschlagen, die erfindungsgemaess aus einem Polyurethan-Reaktivsystem auf Basis eines NCO-terminierten Praepolymers und eines medizinisch reinen Polyester- und/oder Polyetheralkohols sowie einem bioaktiven Mineral, vorzugsweise in Form eines glaskeramischen Materials vom CaOP2O5SiO2-Typ mit Apatit- und Wollastonit-Kristallphase, besteht und in noch plastischem Zustand in den Hohlraum des Hartgewebes eingebracht und in vivo ausgehaertet wird. Die physiologisch unbedenkliche bioaktive Mischung ist gut verarbeitbar und haertet schrumpfarm bei nur geringer Waermeentwicklung in relativ kurzer Zeit aus. Sie besitzt im ausgehaerteten Zustand zum Hartgewebe angepasste mechanische Eigenschaften und zeichnet sich fernerhin durch eine hohe Adhaesion, gegebenenfalls auch gegenueber zusaetzlich eingebrachten metallischen bzw. keramischen Implantaten aus. Die Bioaktivitaet der Mischung erstreckt sich insbesondere auf die Neubildung von Hartgewebe, wobei bindegewebsfreie Verbunde zwischen Knochen und Ersatzmaterial auch unter mechanischer Belastung entstehen.
Patent DD-275169-A3 (DD)
Title: Thermostatisches betaetigungselement
Inventor: KRETSCHMER ERICH
IPC: F16K31/68
Filed: 1987-12-21
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf thermostatische Betaetigungselemente, insbesondere fuer Kuehlwasserregelventile bei Kraftfahrzeugen, bei denen die temperaturabhaengige Ausdehnung eines waermeaktiven Dehnstoffes in die Laengsbewegung eines Stellgliedes umgesetzt wird, um ein Ventil oder dgl. zu betreiben. Zwischen dem Stellglied und dem Dehnstoff ist eine elastische Huelle angeordnet, die den Dehnstoff hindert, aus dem Gehaeuse des Betaetigungselementes zu entweichen. Die Lebensdauer und die Funktion des Betaetigungselementes haengen entscheidend von der Zentrierung des Stellgliedes, sowie von der Groesse und Konstanz der Reibungskraefte ab, die waehrend des Betriebes zwischen dem Stellglied und der elastischen Huelle auftreten. Entsprechend ist nun vorgesehen, dass von der dem Gehaeuse abgewandten Seite der elastischen Huelle im Anschluss an den Dichtbund ein Fuehrungskoerper umschlossen ist, der eine zentrische Fuehrungsbohrung fuer das Stellglied aufweist, deren Oberflaeche von der elastischen Huelle bedeckt ist. Figur
Patent EP-1048879-A3 (EP)
Title: Druckmittelversorgung eines CVT-Getriebes
Inventor: EISENBACHER EGON
IPC: F16H61/00
Filed: 2000-04-12
Abstract: Die Druckmittelversorgung eines CVT-Getriebes (1) hat eine Pumpe
(30), über die zur Veränderung der Getriebeübersetzung Stellzylinder
(22, 24) mit Druckmittel versorgbar sind. Der Pumpe (30) ist eine Regelventilanordnung
(28) zugeordnet, über die zur Förderstromregulierung
ein Bypasskanal (62) zwischen Hochdruck- und Niederdruckseite
der Pumpe (30) auf- und zusteuerbar ist. Um eine Druckmittelversorgung
eines CVT-Getriebes zu schaffen, die eine schnelle Anpassung
des Förderstromes an Änderungen der Betriebs- und Bedienparameter
eines Kraftfahrzeugmotors erlaubt, ist die Regelventilanordnung
(28) elektrisch ansteuerbar. Dadurch ist die Förderstromänderung
bereits vorab, d.h. beispielsweise beim Einleiten eines
Beschleunigungs- oder Bremsvorganges anpassbar.
Patent EP-1052802-A3 (EP)
Title: Verfahren zur Kopplung von NetBIOS Netzwerken und Rechnern
Inventor: ACKERS GUIDO
IPC: H04L12/46
Filed: 2000-05-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Kopplung von
NetBIOS-Netzwerken und/oder NetBIOS-Stand-alone Rechnern über
gebührenpflichtige Wählverbindungen. 
     Um die Anzahl der Verbindungsaufbauten zu reduzieren und Änderungen
der Konfiguration der zu koppelnden Rechner zu vermeiden,
macht sich die Erfindung die Tatsache zu Nutze, daß
die zur Vermeidung unnötiger Verbindungsaufbauten notwendige
Information, nämlich ob eine kostenpflichtige Verbindung besteht
oder nicht, im Gateway jedes NetBIOS-Netzwerkes bzw. in
jedem mit einem Stand-alone Rechner verbundenen Gateway zur
Verfügung steht. Weiterhin beruht die Erfindung darauf, daß
 alle  Daten, die an einen Rechner in einem entfernten NetBIOS-Netzwerk
übertragen werden sollen, in jedem Fall das Gateway
passieren müssen.
Patent EP-1059388-A3 (EP)
Inventor: SCHMITZ-TOENNISSEN BEATRIX
IPC: E21D11/00
Filed: 2000-06-02
Abstract: Ein Straßentunnel ist mit einer mehreren Fahrspuren
aufweisenden Fahrröhre (1) versehen. Die Fahrröhre (1) ist in
der Längsrichtung zwischen den Fahrspuren durch eine
vertikale, stabile Trennwand (4) in zwei voneinander getrennte
Tunnelhalbröhren (5, 6) aufteilt. Die Trennwand (4) weist
demontierbare Abschnitte und Fluchttüren (8) auf.
Patent EP-1081452-A3 (EP)
Inventor: BRUHN PETER
IPC: F41H7/04
Filed: 2000-07-05
Abstract: The device has protective elements mounted on the floor of the vehicle. A hollow box (5) is mounted on and beneath the base plate (3) of the vehicle that corresponding in maximum length and width to the base plate's length and width and that is completely filled with adjacent damping elements (4) similar to sandbags in length and width.
Patent EP-1074855-A3 (EP)
Title: Verfahren zur Enfernungsmessung
Inventor: MOLL GEORG
IPC: G01S7/4865
Filed: 2000-07-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Entfernungsmessung nach der Lichtlaufzeitmethode
mittels eines periodisch mit einer Pulsfrequenz f Sendelichtimpulse
(2) emittierenden Senders (3) sowie eines Empfangslichtimpulse (4)
empfangenden Empfängers (5). Zur Bestimmung von Lichtlaufzeiten t P  wird
innerhalb eines durch die Periodendauer  T = 1/f  begrenzten Zeitintervalls die
Phasenverschiebung zwischen Sende- und Empfangslichtimpulsen (4) ausgewertet.
Zur Bestimmung von Lichtlaufzeiten t N , die größer als die Periodendauer
T sind, wird zusätzlich die Emission von Sendelichtimpulsen (2) für ein vorgegebenes
Zeitintervall Δ t unterbrochen. Während dieses Zeitintervalls wird
die Anzahl N der auf den Empfänger (5) auftreffenden Empfangslichtimpulse
(4) gezählt, wobei sich die gesamte Lichtlaufzeit t L  der Sendelichtimpulse (2)
zu einem Objekt aus der Summe
 t L  = ½ (t P  + t N ) 
zusammensetzt, wobei  t N  = N.T  ist.
Patent EP-1103344-A3 (EP)
Inventor: HEINEMANN ROLF DIPL-ING
IPC: B24B33/02
Filed: 2000-10-20
Abstract: The method proposes that after a coating of hard material containing silicon or wolfram has been applied to the cylinder surface the surface is honed. With a very fine honing tool a further honing operation takes place to expose the crystals of the harder material. A further honing then takes place to provide the surface with a microstructure finish
Patent EP-1102395-A3 (EP)
Inventor: ECKLUND LAWRENCE MARVIN
IPC: H04B1/10
Filed: 2000-11-15
Abstract: A radio back-end circuit that includes an integrator and a
first variable voltage translator having a signal input coupled to the
output of the integrator circuit. Also included is a first variable low
pass filter, a second variable voltage translator, and a variable
attenuator. These components of the radio back-end circuit are
communicatively coupled such that noise is reduced in radio
communications and signal and reception range control is
improved in certain situations.
Patent EP-1199644-A3 (EP)
Inventor: PIPONI PAOLO
IPC: G06F17/30
Filed: 2000-12-07
Abstract: A web page publishing system comprising a component library containing a
number of software code components each of which provides a software
implemented function or facility and a tag library containing a number of tags
each of which represents content for a web page, wherein a web page to be
published by the system comprises a selection of one or more software code
components derived from the software code components held by the component
library and a selection of one or more tags derived from the tags held by the tag
library.
Patent EP-1069557-A3 (EP)
Inventor: MATSUURA MICHIO
IPC: G11B5/17
Filed: 2000-05-18
Abstract: A drive circuit is provided for a magnetic head
that has a bifilar winding with a center tap and is
used for a magneto-optical disk drive. A magnetizing
control signal MAGCH becomes the high level if there is
no magnetic reversal during a period of a predetermined
number of clocks and becomes the low level if there is
a magnetic reversal. If the magnetizing control signal
MAGCH is the low level, a high voltage VH is applied to
the center tap of the bifilar winding 31 of the
magnetic head via the transistor 39. The transistors
40, 41 or the transistors 42, 43 are turned on in
accordance with write data signal DATA, *DATA.
Therefore, the magnetizing current flows through one of
the winding elements 31a and 31b. If the magnetizing
control signal MAGCH is the high level, the transistors
46, 41 or the transistors 48, 43 are turned on in
accordance with the write data signal DATA, *DATA.
Therefore, the magnetizing current flows from the low
voltage VL to both the winding elements 31a and 31b.
Patent EP-1083000-A3 (EP)
Inventor: SCARPA JACK G
IPC: B05B7/06
Filed: 2000-09-06
Abstract: A convergent type of spray gun is made portable by
miniaturizing the components, and adding a double tube
(42), fluid tip (70) and air cap (90) for defining the
discharge nozzle for the liquid resin and atomizing air.
The dry powder nozzle (14) is likewise miniaturized and
is adapted to fit over the double tube, fluid tip and
air cap arrangement by including a sleeve (16) disposed
therebetween. The main body may be configured in either
an L-shape or straight-through configuration. Although
the component parts are miniaturized, the spray gun is
capable of flowing coating mixture at the same rate as
the larger version convergent spray gun.
Patent EP-1083747-A3 (EP)
Inventor: KANEKO HIROKI
IPC: H04N5/74
Filed: 2000-09-08
Abstract: The lights that have passed through or have been
reflected from the respective pixels of the LCD panel (2T)
are extended at least in the horizontal direction so that
there exists, in an entrance pupil (EP) of the projection
lens (L2), a range in which these lights having passed
through or having been reflected from the respective pixels
are overlapped in the horizontal direction. This method,
in an image display including the directional reflection
screen (3) and the image projector (5), it possible to
provide the viewing area where the viewer (20) finds it
easy to view the image.
Patent EP-1100188-A3 (EP)
Inventor: LIANG FENG
IPC: H02K1/27
Filed: 2000-10-23
Abstract: An electric machine or assembly 10 including a
generally cylindrical ferromagnetic housing 12, two
substantially identical and opposed stator assemblies 14, 16
which are fixedly mounted within housing 12, a generally
disc-shaped rotor 18 which is disposed between stator
members 14 and 16 and which is coupled to a rotatable shaft
20, and a generally circular and stationary field coil 22,
which is fixedly mounted within housing 12 and is
controllably and selectively engergisable to vary the output
voltage, power, or torque provided by assembly 10.
Patent EP-1096442-A3 (EP)
Inventor: HUFFMANN JOHN P
IPC: G07F9/10
Filed: 2000-10-26
Abstract: A vending machine (10) having a self-contained self-aligning
refrigeration unit (32), a temperature sensing
probe (80) positioned in front of the machine (10) behind
a glass panel (26, 28) for sensing the temperatures in the
machine (10) near the product to be vended and having a
monetary unit (102) which slides in and out of the cabinet
(12) and rotates for easy access.
Patent EP-1094035-A3 (EP)
Inventor: MAARSCHALKER-WEERD JAN M
IPC: B08B3/02
Filed: 1994-03-04
Abstract: The invention relates to a cleaning apparatus for a radiation source
assembly in a fluid treatment system. 
     The invention is characterized in that the cleaning apparatus comprises:
   a cleaning sleeve engaging a portion of the exterior of a radiation source in the
radiation source assembly and movable between: (i) a retracted position wherein a portion
of the radiation source is exposed to a flow of fluid to be treated, and (ii) an extended
position wherein the portion of the radiation source is completely or partially covered by the
cleaning sleeve,   the cleaning sleeve further comprising a chamber in contact with the portion of the
radiation source, the chamber adapted for receiving a cleaning fluid suitable to remove
undesired materials from the portion of the radiation source upon movement of the cleaning
sleeve.
Patent EP-1118734-A3 (EP)
Title: Geländerpfosten
Inventor: DENZER HEINZ
IPC: E04F11/18
Filed: 2001-01-19
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Geländerpfosten zur Verklemmung auf einer Konsole. 
     Um einen Geländerpfosten zur Verklemmung auf einer Konsole zu schaffen, bei dem
Geländerlemente in beliebigem Winkel befestigbar sind, wird erfindungsgemäß mindestens
eine in den Innenraum des Geländerpfostens ragende Nase angeordnet, daß gegenüber dieser
Nase zwei parallele Stege in den Innenraum hineinragen.
Patent EP-1139686-A3 (EP)
Title: Verfahren und Anordnung zur Mobilkommunikation
Inventor: CARSTENSEN MEINT-UDEN
IPC: H04W84/16
Filed: 2001-03-28
Abstract: Mit der Erfindung wird eine Anordnung und ein Verfahren zur
Mobilkommunikation beschrieben. 
     Zu mobilen Endgeräten muß nicht ständig eine Signalisierungsverbindung
unterhalten werden. Hierzu werden in einem Speicher
der mobilen Endgeräte Erreichbarkeitsinformationen des
ihnen zugeordneten Heimbereichs abgelegt. Beim Verbindungsaufbau
werden diese Erreichbarkeitsinformationen an eine Besucherkommunikationseinrichtung
weitergegeben, die über diese
Informationen einen Verbindungsaufbau zur zugeordneten Heimkommunikationseinrichtung
veranlaßt. Der Aufbau der leitungsgebundenen
Verbindung greift auf etablierte Signalisierungsabläufe
zurück, indem von der Besucherkommunikationseinrichtung
unter Verwendung der Erreichbarkeitsinformationen ein
Basis Call eingeleitet wird. Vorteilhaft werden so Vermittlungseinrichtungen
ohne mobile Terminalfunktionalität mit
dieser Funktionalität ausgestattet. Vorteilhaft werden diese
Erreichbarkeitsinformationen im Typ O der International Portable
User Identification abgelegt, welche im DECT-Standard
vorgesehen ist.
Patent EP-1142487-A3 (EP)
Title: Wirbelschichtverfahren zur Herstellung eines Gelierzuckers bestehend aus Zucker und gelbildenden Polysacchariden
Inventor: CASPERS GERALD
IPC: A23L29/238
Filed: 2001-04-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Gelierhilfsmittels (Gelierzucker),
bestehend aus körnigen Zuckerteilchen und feinvermahlenen, gelbildenden
Polysacchariden (nachfolgend "Geliermittel" genannt). Zur Herstellung eines verklumpungsfreien,
abriebfesten, entmischungsstabilen und lagerfähigen Produktes
wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass in einem Wirbelschichtverfahren im
Durchlauf durch eine Vorrichtung die zugeführten Zuckerteilchen durch Luftbeaufschlagung
von unten so fluidisiert werden, dass die Zuckerteilchen angehoben und
in einem schwebenden Zustand bei einem Lückenvolumen in der Wirbelschicht von
etwa 60 bis 70 % gehalten werden, wobei die Zuckerteilchen in einer ersten Fluidisierungszone
von oben mit Wasser oder einer wässrigen Lösung bedüst und mit
dem gleichzeitig zugeführten Geliermittel agglomeriert (Agglomerationszone) werden,
das in einer zweiten Fluidisierungszone durch Bedüsung mit einem flüssigen
Beschichtungsmaterial fixiert wird (Beschichtungszone), worauf in einer dritten
Fluidisierungszone das aufgedüste Beschichtungsmaterial nachgetrocknet wird
(Trocknungszone).
Patent EP-1154239-A3 (EP)
Title: Drehwinkelsensor
Inventor: APEL PETER
IPC: G01D5/14
Filed: 2001-05-11
Abstract: Zur Vereinfachung der Montage und des Aufbaus einer Vorrichtung
zur berührungslosen Erfassung eines Drehwinkels,
die aufweist
     einen Gehäusekörper (7), in dem wenigstens teilweise
in einer Rotationsachse ein Wellenelement (11) angeordnet
ist, das wenigstens ein Magnetsegment (13) hält,   eine Statorhalteeinheit (23), die wenigstens teilweise
zwei Statorsegmente (21, 22) hält, die unter Belassung
wenigstens einer Abstandsausnehmung zueinander angeordnet
sind und   wenigstens eine Hall-Einheit (4), die in einer der Abstandsausnehmungen
angeordnet ist, ist   rechtwinklig zur Rotationsachse (15) die Statorhalteeinheit
(23) in den Gehäusekörper (7) so einzusetzen,
daß   die Statorsegmente (21, 22) gegenüber dem an dem Wellenelement
(11) gehaltenen Magnetsegment (12) unter Belassung
eines Luftspalts wenigstens teilweise angeordnet
sind.
Patent EP-1182098-A3 (EP)
Title: Überrollschutzsystem
Inventor: NASS MICHAEL
IPC: B60R21/13
Filed: 2001-05-17
Abstract: Ein typisches, derartiges Schutzsystem besitzt ein fahrzeugfest anbringbares
kassettenartiges Gehäuse (7), mit einem darin geführten Überrollkörper (1),
der im Normalzustand gegen die Kraft von mindestens einer vorgespannten,
von einem Rohr umgebenen Antriebs-Druckfeder (14, 15) durch eine
Haltevorrichtung (20, 21) in einer unteren eingefahrenen Ruhelage haltbar ist,
und unter Lösen der Haltevorrichtung durch die Federkraft der Antriebs-Druckfeder
(14, 15) in eine obere, schützende, und dort verriegelbare Stellung
bringbar ist. Es besitzt weiterhin einen Federführungsbolzen (12, 13), der von
der Antriebs-Druckfeder umfaßt ist. 
     Um Schwirrgeräusche im Fahrbetrieb auszuschalten, ist das Schutzsystem so
ausgebildet, daß an dem Federführungsbolzen (12, 13) mindestens ein Satz
gespreizter Zentrierarme (16, 17) angebracht ist, die einen gleichmäßigen
Abstand der Antriebs-Druckfeder (14, 15) zu dem sie umgebenden Rohr (3, 4)
sichern.
Patent EP-1176595-A3 (EP)
Inventor: YOSHIDA CHISATO
IPC: G11B19/04
Filed: 2001-06-05
Abstract: A digital still camera includes a vibration detector (24)
for detecting vibrations. In accordance with certain
conditions, a control unit controls finalization (session
closing) which enables a CD-ROM drive to read data recorded
on a recording medium. The control of session closing
includes starting session closing after a predetermined
period of time elapses since the selection of the execution
of session closing. The countdown id displayed to indicate
the time remaining before the start of session closing.
After the countdown is completed, or when the vibration
detector detects vibrations during the countdown until the
start of session closing, session closing is not started.
Patent EP-1227046-A3 (EP)
Inventor: YOON YOUNG DAL
IPC: B65D30/10
Filed: 2001-06-19
Abstract: A cookie packing container (10) having a hanger (20) to allow
a user to eat the contents contained in the packing
container (10), which is provided with a hanging
tape (20) for allowing a user to hang the packing container (10) in
the neck, to thereby allow a user to eat the contents
conveniently. The cookie packing container (10) includes a
packing container (10) having a longitudinal seaming portion (16)
formed by using a planar packing sheet and seaming one end
of the packing sheet to thereby contain cookies therein,
a low-end seaming portion (17) formed by seaming the lower end
of the packing sheet and an upper-end seaming portion (15)
formed by seaming the upper-end of the packing sheet and
sharpening the upper-end seaming portion (15) to form a peak
portion (18), and a hanger (20) combined in one end of the packing
container (10), for hanging the packing container (10) in the neck.