baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102021133081-B3 (DE)
Title: Mikroplatten-Lesegerät und Verfahren zum Durchführen von optischen Messungen mit einem Mikroplatten-Lesegerät
Inventor: SCHAPPACHER MARKUS
IPC: G01N21/63
Filed: 2021-12-14
Granted: 2023-05-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Mikroplatten-Lesegerät (1) mit einer Aufnahmevorrichtung (2) zur Aufnahme einer Mikroplatte (3), die eine Vielzahl von Vertiefungen (4) aufweist, und mit einem optischen Detektor (5) zur Erfassung einer optischen Strahlung an jeweils einzelnen der Vertiefungen (4) einer in der Aufnahmevorrichtung (2) aufgenommenen Mikroplatte (3) an einer Messposition, wobei die Aufnahmevorrichtung (2) und der optische Detektor (5) in zumindest einer Raumrichtung und in einer Senkrechten zu dieser Raumrichtung beweglich zueinander angeordnet sind, um die aufgenommene Mikroplatte (3) bezüglich des optischen Detektors (5) für aufeinanderfolgende Messungen an unterschiedlichen Vertiefungen (4) und/oder in unterschiedlichen Abständen zueinander zu positionieren. Das Mikroplatten-Lesegerät (1) zeichnet aus, dass zwischen dem Detektor (5) und der Mikroplatte (3) in einem optischen Weg (9) der optischen Strahlung ein beweglicher Elementträger (10) mit zumindest zwei optischen Bauelementen (11, 12, 12a, 12b, 12c, 13) angeordnet ist, wobei ein optisches Bauelement (11) als ein Umlenkspiegel ausgebildet ist und wobei das zumindest eine weitere optische Bauelement (12, 12a, 12b, 12c, 13) eine optische Linse (15, 15a, 15b, 15c, 15d, 15e) umfasst, und dass zwischen dem Detektor (5) und dem Elementträger (10) ein Strahlteiler (7) angeordnet ist, welcher in den oder aus dem optischen Weg (9) bewegbar ist. Weiter betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Durchführen von optischen Messungen an einzelnen Vertiefungen (4) einer Mikroplatte (3).
Patent DE-102022002451-B3 (DE)
Title: Verfahren zum automatischen Ansteuern eines Fahrtrichtungsanzeigers und Fahrzeug
Inventor: ENGEL MICHAEL
IPC: G08G1/16
Filed: 2022-07-05
Granted: 2023-06-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum automatischen Ansteuern eines Fahrtrichtungsanzeigers (1) eines Ego-Fahrzeugs (2), wobei eine Recheneinheit den Fahrtrichtungsanzeiger (1) in Abhängigkeit aus der Verarbeitung von Sensordaten gewonnener Informationen und eines Abgleichs eines Aufenthaltsorts des Ego-Fahrzeugs mit einer digitalen Straßenkarte ansteuert, die Recheneinheit dazu in der Lage ist eine Annäherung des Ego-Fahrzeugs (2) an eine Kreuzung (3) mit einer abknickenden Vorfahrt zu erkennen und den Fahrtrichtungsanzeiger (1) beim Annähern an die Kreuzung (3) automatisch zu aktivieren. Das erfindungsgemäß Verfahren ist dadurch gekennzeichnet, dass wenn die Recheneinheit einen Aufenthalt des Ego-Fahrzeugs (2) auf einem Vorfahrtspfad erkennt, die Recheneinheit die Sensordaten dahingehend überprüft, ob bei einer abknickenden Vorfahrt in einem aus Sicht des Ego-Fahrzeugs (2) linken, rechten oder vorwärtigen in die Kreuzung (3) einmündenden Straßenzug (L, R, V) ein Fremdfahrzeug (4) erkennbar ist, woraufhin die Recheneinheit den Fahrtrichtungsanzeiger (1) ansteuert, um je nach Art der abknickenden Vorfahrt und einem erkannten Fremdfahrzeug (4):- den Fahrtrichtungsanzeiger (1) zu aktivieren, wenn die Recheneinheit kein Fremdfahrzeug (4) im jeweiligen Straßenzug (L, R, V) erkennt; oder- eine Aktivierung des Fahrtrichtungsanzeigers (1) zu verhindern, wenn die Recheneinheit wenigstens ein Fremdfahrzeug (4) im jeweiligen Straßenzug (L, R, V) erkennt.
Patent DE-102022117325-B3 (DE)
Title: Schieberanordnung
Inventor: MEYER MARKUS
IPC: B30B1/40
Filed: 2022-07-12
Granted: 2023-11-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schieberwerkzeug (100) aufweisend ein Schieberbett (2) und einen mittels Gleitplatten (G1, G2) daran beweglich an einer Schwalbenschwanzführung gelagerten Schieber (3), wobei eine unsymmetrische Konzeption der Schwalbenschwanzverbindung vorgesehen ist.
Patent DE-4042702-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben geldbetätigter Unterhaltungsautomaten
Inventor: SCHULZE ULLRICH
IPC: G07F5/18
Filed: 1990-11-03
Granted: 2010-08-26
Abstract: Verfahren zum Betreiben geldbetätigter Unterhaltungsautomaten (1, 2) mit oder ohne Gewinnauszahlung in einer Spielstätte, die in einer vorbestimmten Anzahl zu einer Gruppe miteinander verbunden sind und ein tresorartiges Zentralgehäuse (21), das eine den Unterhaltungsautomaten (1, 2) gemeinsam zugeordnete Geldverarbeitungseinrichtung (22) aufnimmt aufweisen, dadurch gekennzeichnet, daß die Ausgabe einer bestimmten Geldmenge von Gewinngeld oder Restgeld als Münzgeld und Scheingeld aus der gemeinsamen Geldverarbeitungseinrichtung (22) in dem Zentralgehäuse (21) erfolgt, wobei die ausgezahlte Teilmenge nach Wert und Anzahl der Münzen und Geldscheine in Abhängigkeit von dem Münzgeld- und Scheingeldbestand der Geldverarbeitungseinrichtung (22) bestimmt wird und jedem Unterhaltungsautomaten (1, 2) im Zentralgehäuse (21) eine Geldausgabeschale (32, 33) und eine Guthabenanzeige (29, 31) oder allen Unterhaltungsautomaten eine gemeinsame Guthabenanzeige zugeordnet ist, deren Wert in eine Guthabenanzeige (7, 16) des ausgewählten Unterhaltungsautomaten (1, 2) übertragen wird.
Patent DE-10019764-B4 (DE)
Title: Length measuring device for measuring dimensions of bodies, particularly inner- and outer diameters, used in mechanical drive- and transmission elements and in circular body, has carrier element, which is adapted to body to be measured
Inventor: MATTES PATRICK
IPC: F02M59/46
Filed: 2000-04-20
Granted: 2004-09-23
Abstract: The length measuring device (1) has a carrier element, which is adapted to the body to be measured and two clamping flanges (5,6) slidable on the carrier element. The carrier element is formed in a cylindrical manner and the two clamping flanges are fixed in a radial clamp on the cylindrical carrier element.
Patent DE-10032817-B4 (DE)
Title: Befestigungsteil mit einem schmelzbaren Leit-Klebstoff
Inventor: ROESER HERMANN
IPC: F16B11/00
Filed: 2000-07-06
Granted: 2010-02-25
Abstract: Befestigungsteil (1, 14), das mittels eines schmelzbaren Leit-Klebstoffs (2) mit einer Struktur (3) verbindbar ist, wobei das Befestigungsteil (1, 14) wenigstens ein Reservoir (4) aufweist, in dem der Leit-Klebstoff (2) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, daß der Leit-Klebstoff aus mindestens einem Kunstharz aufgebaut ist, worin elektrisch leitende Partikel dispergiert sind, die zumindest teilweise mit einem Vernetzer für das Kunstharz umhüllt wurden.
Patent DE-10033757-B4 (DE)
Title: Steuereinrichtung für einen hydraulischen Verbraucher
Inventor: WALTER KROPP DIPL ING
IPC: F15B11/042
Filed: 2000-07-12
Granted: 2011-06-22
Abstract: Steuereinrichtung für einen hydraulischen Verbraucher, insbesondere doppelt wirkenden Verbraucher (2), wobei zur Steuerung der Bewegungsrichtung und Bewegungsgeschwindigkeit des Verbrauchers (2) jedem Verbraucheranschluß (A; B) ein Wegeventil (3a; 3b) zugeordnet ist und wobei in der von dem Wegeventil (3a; 3b) zum jeweiligen Verbraucheranschluß (A; B) geführten Verbraucherleitung (6a; 6b) ein Sperrventil (7a; 7b) zur leckölfreien Absperrung des Verbraucheranschlusses (A; B) angeordnet ist, wobei das Wegeventil (3a, 3b) als ein die Verbindung eines von einer Pumpe (5) ausgehenden Pumpenanschlusses (P) mit dem Verbraucheranschluß (A, B) steuerndes Schieberventil ausgebildet ist und jedem Verbraucheranschluss (A, B) ein Auslaßsteuerglied (9b, 9a) zugeordnet ist, das als ein die Verbindung des Verbraucheranschlusses (A, B) mit einem Behälteranschluß (T) steuerndes Sitzventil ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, daß ein Umsteuerpilotventil (60a; 60b) vorgesehen ist, das bei angesteuerter Steuereinrichtung in einer Lastdruckmeldeleitung (73; 68a; 68b) ein Signal aus dem Förderstrom der Pumpe (5) mit dem Lastdruck des Verbrauchers (2) erzeugt....
Patent DE-10048457-B4 (DE)
Title: Anordnung und Verfahren zum Kontaktieren eines Motor- oder Getriebebauteils an eine elektrische Leiterplatte
Inventor: SMIRRA KARL
IPC: H01R4/48
Filed: 2000-09-29
Granted: 2004-07-08
Abstract: Anordnung zum elektrischen Kontaktieren eines Motor- oder Getriebe-Elektrobauteils (6), insbesondere Magnetventils, an eine auf einem Grundkörper (1) fixierte und sich zu einem Rand (2) des Grundkörpers (1) erstreckende flexible Leiterplatte (3),  – mit einer an dem Elektrobauteil (6) angebrachten Kontaktfeder (7), wobei eine Montagerichtung (M), in welcher die Kontakfeder (7) und die flexible Leiterplatte (3) beim Zusammenbau einander angenähert werden, im wesentlichen parallel zu der Leiterplattenebene verläuft, und  – mit einem unter Abstand zum Grundkörper (1) oberhalb der flexiblen Leiterplatte (3) angeordneten Anschlagelement (5.1), welches derart gestaltet ist, dass es die Kontaktfeder (7) beim Annähern übergreift und an die flexible Leiterplatte (3) andrückt, wobei der Druckaufbau an der zur Kontaktierung der Leiterplatte vorgesehenen Kontaktzone (P4) der Kontaktfeder (7) jedoch erst dann einsetzt, wenn sich die Kontaktzone (P4) bereits oberhalb der flexiblen Leiterplatte (3) befindet, wobei  – das Anschlagelement (5.1) und die Kontaktfeder (7) mit komplementär ausgebildeten, zusammenwirkenden...
Patent DE-10050016-B4 (DE)
Title: Schließ- und Entriegelungsvorrichtung für Hauben, Klappen, Türen od.dgl. bei Kfz
Inventor: SPIES WOLFGANG UWE
IPC: E05B81/54
Filed: 2000-10-06
Granted: 2005-02-24
Abstract: Schließ- und Entriegelungsvorrichtung
für Hauben,
Klappen, Türen
od. dgl. bei Kfz, beinhaltend ein Schloß, einen Schließzylinder
(30) und ein ZV-Stellglied (40), bei der das Schloß durch
eine Stellbewegung von, über
den Schließzylinder
(30) und/oder das ZV-Stellglied
(40–42)
zu betätigenden
Stellmitteln (31, 33, 34) direkt oder unter Zwischenschaltung einer
manuell betätigbaren
Handhabe von einer Verschlußlage
in eine Öffnungslage überführt werden
kann,  bei der am Schließzylinder
(30) elektrische Schaltmittel vorgesehen sind, die über elektrische
Leitungen (35) mit einer ZV-Einrichtung elektronisch verbunden sind,
und die in den Arbeitsstellungen des Schließzylinders betätigt werden,  und
bei der das ZV-Stellglied (40) über
elektrische Leitungen mit der ZV-Einrichtung elektrisch verbunden
ist;  gekennzeichnet durch die Kombination folgender Merkmale:   a)
daß die
von den Schaltelementen abgehenden elektrischen Leitungen (35) in
ein einzelnes elektrisches Adapterelement (20) einmünden in
dem sie elektrisch kontaktiert sind,  b) und daß das Adapterelement
(20) eine erste elektrische Kuppelstelle (22) zur...
Patent DE-10100945-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zum Laden von seriell geschalteten Batteriezellen
Inventor: KORNETZKY PETER
IPC: H02J7/00
Filed: 2001-01-10
Granted: 2004-12-02
Abstract: Verfahren
zum Laden von seriell geschalteten Batteriezellen mittels eines
gemeinsamen Ladestromes dadurch gekennzeichnet, dass die Zellspannungen
jeweils zweier Batteriezellen mittels einer Spannungskomparatorschaltung
aus zwei Komparatoren, deren gemeinsames Bezugspotential an der
Verbindung der Pole zweier benachbarter Batteriezellen abgegriffen
wird, und deren übrige
zwei Eingänge über Widerstände mit
den Gegenpolen der verbundenen Pole verbunden sind, unmittelbar
miteinander verglichen werden, und der Ladestrom der Batteriezelle
mit der jeweils höheren
Zellspannung nach Überschreiten
einer vorbestimmten Differenz der Zellspannungen mindestens teilweise
geshuntet wird.
Patent DE-10110203-B4 (DE)
Title: Elektronisches Bauteil mit gestapelten Halbleiterchips und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: WINDERL JOHANN
IPC: H01L21/50
Filed: 2001-03-02
Granted: 2006-12-14
Abstract: Elektronisches
Bauteil mit wenigstens zwei gestapelten Halbleiterchips (2), die
jeweils „face down",
so dass eine Rückseite
(4) eines Halbleiterchips (2) einer Unterseite einer benachbarten
Umverdrahtungsplatte (5) zugewandt ist, auf einer Umverdrahtungsplatte
(5) montiert und mit dieser elektrisch verbunden sind, wobei auf
der dem Halbleiterchip abgewandten Seite der Umverdrahtungsplatte
(5) jeweils ein Abstützpuffer
angeordnet ist und wobei die wenigstens zwei Umverdrahtungsplatten
(5) im wesentlichen parallel zueinander übereinander gestapelt und mechanisch
und elektrisch über
Lötverbindungen
(12) miteinander verbunden sind und wobei sich die Lötverbindungen
(12) durch Durchbrüche
(8) in wenigstens einer der Umverdrahtungsplatten (5) bzw. über eine
oder mehrere Ebenen aufeinander gestapelter Umverdrahtungsplatten (5)
mit darauf montierten Halbleiterchips (2) erstrecken und an die
Durchbrüche
(8) angrenzende elektrische Kontaktflächen (6) miteinander verbinden,
so dass eine durchgehende mechanische und elektrische Verbindung
der angrenzenden Umverdrahtungsplatten (5) aus aufgeschmolzenem
Lot besteht.
Patent DE-10113614-B4 (DE)
Inventor: GRUNDEI HANS
IPC: A61B17/68
Filed: 2001-03-20
Granted: 2004-01-29
Abstract: The socket (1) inserted into the acetabulum has an exterior supporting a three-dimensional open-meshed network structure (9). At least three holes (2) penetrate the wall of the exterior and, on the outside of the socket, are each bordered by a spherical support. At least one elongated fixture (4) consists of a thin--walled hollow reinforcement body with through-passages (8) in its outer wall. At least one threaded bolt has at least one hole through it.
Patent DE-10115170-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zum automatisierten Einmessung von Handstücken und Werkzeugen in der Medizin
Inventor: LUETH TIM
IPC: A61B90/00
Filed: 2001-03-28
Granted: 2004-10-21
Abstract: Verfahren
zum automatisierten Einmessen von in einem Arbeitsvolumen einzusetzenden
medizinischen Instrumenten unter Verwendung eines Navigationssystems
und unter Nutzung von Computertechnik, wobei die Position und Orientierung
eines Handstückes
mit Werkzeugaufnahmevorrichtung erfasst wird und eine Übergangsmatrix
zwischen Handstück
und Werkzeugaufnahmevorrichtung gespeichert wird, eine Kalibrierung
des Handstückes
mit Werkzeugaufnahmevorrichtung durch Aufstecken der Werkzeugaufnahmevorrichtung
auf einen Kalibrationskörper
erfolgt, das Werkzeug anschließend
in die Werkzeugaufnahmevorrichtung eingespannt wird, vor dem Eindringen
des Werkzeugs in das Arbeitsvolumen mit dem Werkzeug ein Registrierpunkt
berührt
und bei erfolgter Registrierung ein Registriersignal erzeugt wird.
Patent DE-10116349-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Prüfen von Halbleitervorrichtungen
Inventor: UEHARA SABURO
IPC: G01R31/28
Filed: 2001-04-02
Granted: 2005-02-10
Abstract: Vorrichtung
zum Prüfen
von Halbleitervorrichtungen (100), die basierend auf einem binären Suchverfahren
eine Gut/Nichtgut-Schwelle innerhalb eines vorgeschriebenen Prüfbereichs
für eine
Halbleitervorrichtung (100) erfasst, mit:  einer Anfangswert-Einstelleinheit
(10) zum Einstellen eines oberen Grenzwertes (PO) und eines unteren
Grenzwertes (FO) des Prüfbereichs,  einer
Anfangswert-Änderungseinheit
(10) zum Ändern
der durch die Anfangswert-Einstelleinheit eingestellten Grenzwerte,
wobei dem oberen Grenzwert (PO) ein Wert (RE) hinzugefügt und von
dem unteren Grenzwert (FO) ein Wert (RE) abgezogen wird; und  einer
Vorrichtungsmesseinheit (10, 20, 30, 70) zur Ausführung der
Messung mittels des binären
Suchverfahrens an der Halbeitervorrichtung (100) beginnend an einer
Messposition innerhalb des Prüfbereichs,
welche Messposition bestimmt ist unter Verwendung des geänderten
oberen Grenzwerts als Gut-Wert (PV) und des geänderten unteren Grenzwertes
als Nichtgut-Wert (FV).
Patent DE-10117237-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsteuervorrichtung
Inventor: HASHIMOTO HIDEKI
IPC: G01C21/00
Filed: 2001-04-06
Granted: 2013-09-26
Abstract: Fahrzeugsteuervorrichtung, umfassend:  eine Fahrzeugpositionsschätzvorrichtung (1) zum Schätzen der Fahrzeugposition aus einem gegenwärtigen Fahrzustand oder/und Satellitenpositionierungsinformation;  eine Straßendatenspeichervorrichtung (7) zum Speichern von Straßenpositionsdaten;  eine erste Straßenformschätzvorrichtung (6) zum Schätzen einer Straßenform auf der Basis der in der Straßendatenspeichervorrichtung (7) gespeicherten Daten;  eine Bildaufnahmevorrichtung (101) zum Aufnehmen von Bildern der Straße vor dem Fahrzeug;  eine zweite Straßenformschätzvorrichtung (8) zum Schätzen der Straßenform auf der Basis der von der Bildaufnahmevorrichtung (101) aufgenommenen Bilder; gekennzeichnet durch  eine Bestimmungsvorrichtung (S21 bis S26) zum Bestimmen der Zuverlässigkeit der von der ersten und der zweiten Straßenformschätzvorrichtung (6, 8) geschätzten Straßenform; und  eine Straßenformwählvorrichtung (110) zum Wählen entweder der von der ersten Straßenformschätzvorrichtung (6) geschätzten Straßenform oder der von der zweiten Straßenformschätzvorrichtung (8) geschätzten Straßenform auf der Basis des Bestimmungsergebnisses von der Bestimmungsvorrichtung (S21 bis S26).
Patent DE-10117529-B4 (DE)
Inventor: KOLANO GUIDO
IPC: H04R3/00
Filed: 2001-04-07
Granted: 2005-04-28
Abstract: A frequency splitter separates an audio signal (50) into several paths viz. deep frequencies (51), medium frequencies (52) and high frequencies (53). Signals from each of these paths are fed to corresponding FM modulators (61-63) or to amplifier stages (71-73) and to an allocated modulator. Different modulators with different modulator power characteristics (712,722,732) are used for the individual paths. An Independent claim is also included for a device for triggering/driving a parametric loudspeaker system.
Patent DE-10124591-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Bremsassistent-Systems
Inventor: ECKERT ALFRED
IPC: B60T13/68
Filed: 2001-05-21
Granted: 2011-02-17
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Bremsassistent-Systems für eine aktive, fremdeingriffsfähige Bremsanlage für Kraftfahrzeuge, wobei wenn ein Fahrerwunsch nach maximaler Verzögerung und/oder eine kritische Fahrsituation erkannt wird, die Bremskraft nach Maßgabe einer Pedalweg-Bremskraft-Kennlinie mit einem maximalen Verstärkungsfaktor (V) geregelt wird und die für eine maximale Fahrzeugverzögerung benötigte Bremskraft um einen Überhöhungswert erhöht wird,  dadurch gekennzeichnet, dass  wenn der Fahrerwunsch nach maximaler Verzögerung und/oder eine kritische Fahrsituation weiter erkannt wird, die erhöhte Bremskraft auf den Überhöhungswert konstant gehalten wird,  dass wenn anschließend ein Fahrerwunsch nach einer Verringerung der Verzögerung erkannt wird, die Bremskraft nach Maßgabe einer Pedalweg-Bremskraft-Kennlinie mit einem mittleren Verstärkungsfaktor geregelt wird,  dass wenn anschließend ein Fahrerwunsch nach stärkerer Verzögerung erkannt wird, die Bremskraft nach Maßgabe einer überleitenden Pedalweg-Bremskraft-Kennlinie geregelt wird, welche von der Pedalweg-Bremskraft-Kennlinie mit dem mittleren Verstärkungsfaktor ausgehend zu dem Punkt der maximalen Bremskraft der normalen Pedalweg-Bremskraft-Kennlinie führt, und dass anschließend die Bremskraft nach Maßgabe der...
Patent DE-10146013-B4 (DE)
Title: Halbleitervorrichtungsherstellungsverfahren
Inventor: GAMO YASUO
IPC: H01L27/115
Filed: 2001-09-18
Granted: 2009-01-29
Abstract: Halbleitervorrichtungsherstellungsverfahren
mit:  einem ersten Schritt zum Einführen von Verunreinigungen in
eine Oberflächenschicht
in einer aktiven Zone eines Halbleitersubstrats und zum Annealen
des Halbleitersubstrats in einer Stickstoffatmosphäre oder
einer Edelgasatmosphäre,
um die Verunreinigungen zu aktivieren und so Source- und Drainzonen
zu bilden;  einem zweiten Schritt, nach dem ersten Schritt,
zum Bilden eines mehrschichtigen Films, um die aktive Zone, die
Source- und die Drainzone zu bedecken, welcher mehrschichtige Film
aus wenigstens drei Schichten gebildet ist, wobei ein erster Isolierfilm,
der eine Ladungseinfangfunktion hat, zwischen zweiten und dritten
Isolierfilmen auf den oberen und unteren Seiten des ersten Isolierfilms
sandwichartig angeordnet ist, wobei das Ausbilden des mehrschichtigen Films
eine thermische Oxidation umfasst; und  einem dritten Schritt
zum Abscheiden eines Elektrodenmaterials auf dem mehrschichtigen
Film und Mustern des Elektrodenmaterials und des mehrschichtigen
Films, um eine Gateelektrode zu bilden, welche Gateelektrode über dem
Halbleitersubstrat angeordnet ist, wobei der mehrschichtige Film
zwischen ihnen...
Patent DE-10147483-B4 (DE)
Title: Ventil zum Steuern von Flüssigkeiten
Inventor: MATTES PATRICK
IPC: F02M47/00
Filed: 2001-09-26
Granted: 2005-05-19
Abstract: Ventil
zum Steuern von Flüssigkeiten, mit
einem Ventilgehäuse
(11), in welchem ein Aktorraum (12) ausgebildet ist, in dem ein
piezoelektrisches Aktormodul (13) zur Betätigung eines in einem Ventilkörper (22)
axial verschiebbaren Ventilglieds angeordnet ist, das einen Stellkolben
(19) auf den das Aktormodul (13) wirkt, und einen mit dem Stellkolben
(19) über
einen hydraulischen Koppler (23) in Wirkverbindung stehenden Betätigungskolben
(24) aufweist, der mit einem in einem Ventilraum (26) angeordneten
Ventilverschließglied
(25) verbunden ist, das mit mindestens einem Ventilsitz (27) zusammenwirkt
und stromab dessen ein Absteuerkanal (29, 44) abzweigt; dadurch
gekennzeichnet, dass an dem Aktormodul (13) eine axial wirkende,
erste Vorspannfeder (33) angreift und der Stellkolben (19) mittels
einer zweiten Vorspannfeder (41) in Richtung des Aktormoduls (13)
belastet ist.
Patent DE-10148971-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Rettung Verletzter im Bergbau unter Tage
Inventor: LEINENBACH REINER
IPC: E21F13/00
Filed: 2001-10-04
Granted: 2006-10-12
Abstract: Strebrettungseinrichtung
zum Transport Verletzter im Bergbau in einem bergbauüblichen Schleifkorb
(1),  dadurch gekennzeichnet,  – daß ein Unterbau (4) mit zwei
symmetrisch aufgebauten Grundplatten (5), die miteinander verbunden
sind, ausgebildet ist,  – daß an den
Grundplatten (5) strebseitig Stütz-
und Führungsrollen
(8, 9) derart angebracht sind, daß sie eine Führung zu
dem am Strebförderer
vorhandenen Rohr (10) des strebseitigen Kabelkanalbleches bilden,  – daß an den
Grundplatten (5) versatzseitig Auflager (12) angebracht sind, die
eine Gleitfläche
zu dem am Strebförderer
vorhandenen Rohr (11) des versatzseitigen Kabelkanalblechs bilden,  – daß die strebseitigen
Stütz-
und Führungsrollen
(8, 9) und die versatzseitigen Auflager (12) eine gleitende, von
elektrischer Energie unabhängige
Bewegung auf dem Kabelkanalblech ermöglichend ausgebildet sind.
Patent DE-10149005-B4 (DE)
Title: Elektrisches Kabel sowie Verfahren und Vorrichtung zur Aufbringung eines Metallüberzuges auf einen strangförmigen Gegenstand, insbesondere ein elektrisches Kabel
Inventor: SCHRAGE OTTO
IPC: G02B6/44
Filed: 2001-10-04
Granted: 2005-10-27
Abstract: Verfahren
zur Aufbringung eines Metallüberzugs
auf einen strangförmigen
Gegenstand (31), insbesondere ein elektrisches Kabel (10), wobei
der Metallüberzug
mindestens teilweise durch Beschichten auf den strangförmigen Gegenstand
(31) aufgebracht wird, dadurch gekennzeichnet, dass zur Beschichtung
ein flüssiges Metall
enthaltendes Metallbad (17) verwendet wird, durch das der zu beschichtende
strangförmige
Gegenstand (31) im Wesentlichen senkrecht in aufsteigender Richtung
geführt
wird, mindestens durch die Höhe
des Metallbades (17) die Dicke der Beschichtung des strangförmigen Gegenstands
(31) bestimmt wird, und nach dem Verlassen des Metallbades (17)
der strangförmige
Gegenstand (31) ebenfalls in einer im Wesentlichen senkrechten ansteigenden
Richtung durch eine dem Metallbad (17) nachgeordnete Kühlstrecke
geführt
wird.
Patent DE-10155292-B4 (DE)
Inventor: Horn Sönke
IPC: A24C5/47
Filed: 2001-11-02
Granted: 2014-08-21
Abstract: Each multi-segmented filter (49) has at least two different types of filter segments (6,7). The machine is divided up into a number of independent operating units most of which are arranged in a row so that at least one part of the conveyor elements of two adjacent operating units work together. the conveyor elements are in the form of collector-drums and or transfer drums.