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Patent DE-102018132892-A1 (DE)
Title: Zwischengehäusestruktur für eine Verdichtervorrichtung eines Gasturbinentriebwerks und ein Gasturbinentriebwerk
Inventor: KLAUS CHRISTOPH
IPC: F02K3/06
Filed: 2018-12-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Zwischengehäusestruktur (50) für einen Verdichter (14, 15) in einem Gasturbinentriebwerk, insbesondere einem Flugzeugtriebwerk (10), mit mehreren Bauteilen (51, 52, 53, 54, 54) umfassend mindestens eine statische Schaufelreihe (54, 55) zur Umlenkung mindestens eines in die Zwischengehäusestruktur (50) eintretenden Luftstroms (A, B) und mindestens einen Ring (51, 52, 53), an dem die Schaufelreihen (54, 55) radial angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein erstes Bauteil (51, 52, 53, 54, 55) der Zwischengehäusestruktur (50) aus Verbundmaterial, insbesondere Faserverbundmaterial, gebildet ist oder Verbundmaterial aufweist und mindestens ein zweites Bauteil (51, 52, 53, 54, 55) der Zwischengehäusestruktur (50) aus Metall gebildet ist oder Metall aufweist. Ferner betrifft die Erfindung eine Gasturbinenvorrichtung.
Patent DE-102018133063-A1 (DE)
Title: Orthopädietechnische Gelenkeinrichtung
Inventor: PUSCH MARTIN
IPC: A61F5/052
Filed: 2018-12-20
Abstract: Orthopädietechnische Gelenkeinrichtung mit einem Oberteil (10) und einem gelenkig um eine Schwenkachse (20) an dem Oberteil (10) befestigten Unterteil (30) mit einer zwischen dem Oberteil (10) und dem Unterteil (30) angeordneten, flexionsmomentgesteuerten Halteeinrichtung (40), die eine Flexion sperrt und bei Überschreiten eines vorbestimmten Flexionsmomentes die Flexion freigibt, wobei der Halteeinrichtung (40) ein Stellelement (60) zugeordnet ist, das mit einem Verzögerungselement (70) gekoppelt ist.
Patent DE-102018200260-A1 (DE)
Title: Maschine zum Bedrucken von Bedruckstoffbogen mit Tinte
Inventor: JÜNGER ARNO
IPC: B41J13/00
Filed: 2018-01-10
Abstract: Eine erfindungsgemäße Maschine zum Bedrucken von Bedruckstoffbogen mit Tinte, umfassend einen Transportpfad (4) für Bedruckstoffbogen (2), eine erste Transporttrommel (4a) des Transportpfades, eine der ersten Transporttrommel im Transportpfad nachgeordneten zweite Transporttrommel (4b), wenigstens einen Tinten-Druckkopf (3) am Umfang der zweiten Transporttrommel, eine Blaseinrichtung (5), welche wenigstens einen Abschnitt der zweiten Transporttrommel (4b) mit temperierter Blasluft (6, 6b) beaufschlägt, eine der zweiten Transporttrommel im Transportpfad nachgeordnete dritte Transporttrommel (4c), und wenigstens einen Wärmeenergie erzeugenden Trockner (3'), zeichnet sich dadurch aus, dass die Blaseinrichtung (5) wenigstens ein Luftleitblech (5a) umfasst, welches temperierte Blasluft zur ersten Transporttrommel (4a) und somit zu dortigen Bedruckstoffbogen (2) führt. Die Erfindung ermöglicht in vorteilhafter Weise, eine ausreichende Temperierung von Maschinenteilen, z.B. Transporttrommeln, und Bedruckstoff und insbesondere einen (zur Erzeugung hoher Druckqualität) nur unwesentlichen Temperaturunterschied zwischen Transporttrommeln und transportiertem Bedruckstoff sowie eine homogene Temperaturverteilung im Bedruckstoff.
Patent DE-102018202072-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zur Bestimmung einer Konzentration eines Dekontaminierungsmittels
Inventor: KNESTEL MARKUS
IPC: G01N21/39
Filed: 2018-02-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System 100 und ein Verfahren zur präzisen Bestimmung einer Konzentration bzw. einer Teilchendichte eines gasförmigen oder zerstäubten Dekontaminierungsmittels, insbesondere eines Dekontaminierungsmittels welches Wasserstoffperoxid umfasst. Insbesondere stellt die vorliegen Erfindungein System 100 und ein Verfahren zur Verfügung bei dem im Vergleich zu bisherigen Systemen und Vorrichtungen eine Kalibrierung von speziellen Gassensoren bzw. chemischen Sensoren für die Messung von Wasserstoffperoxidkonzentrationen nicht notwendig ist. Infolgedessen ermöglicht die vorliegende Erfindung, dass Fehlfunktionen oder Ungenauigkeiten einer Sensorkalibrierung keinen Einfluss auf die Güte der Konzentrationsmessung haben.
Patent DE-102018202363-A1 (DE)
Title: Optikvorrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: DOLDT LEONIE
IPC: F21S41/00
Filed: 2018-02-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Optikvorrichtung (2) für ein Kraftfahrzeug mit mindestens einem Gehäuse (4), das mindestens eine Aufnahme (6) und mindestens eine Öffnung (8) umfasst, durch die die Aufnahme (6) von außen zugänglich ist, mit mindestens einer Optikeinrichtung (10), zum Empfangen oder Aussenden von elektromagnetischen Wellen, die in der Aufnahme (6) des Gehäuses (4) anordenbar oder angeordnet ist und durch die durch die Öffnung (8) ins Gehäuse (4) eintretende elektromagnetische Wellen empfangbar und/oder von der erzeugte elektromagnetische Wellen durch die Öffnung (8) im Gehäuse (4) absendbar sind und mit mindestens einem im Gehäuse (4) zwischen Öffnung (8) und Optikeinrichtung (10) angeordneten, insbesondere flächenhaften, transparenten und/oder transluzenten Scheibenmittel (12), das zur Optikeinrichtung (10) beabstandet ist und durch das eine elektromagnetische Welle im wesentlichen ungehindert hindurchtretbar ist. Sie zeichnet sich dadurch aus, dass die Optikeinrichtung (10) mindestens eine elektromagnetische Welle empfangende oder aussendende erste Optikeinheit (14) und mindestens eine elektromagnetische Wellen empfangende oder aussendende zweite Optikeinheit (16) umfasst und dass das Scheibenmittel (12) der ersten Optikeinheit (14) und der zweiten Optikeinheit (16) funktional zuordenbar oder zugeordnet ist.
Patent DE-102018203613-A1 (DE)
Title: Gewinnsteuer-Verstärkungsvorrichtung
Inventor: KURIMOTO MASANORI
IPC: H03F3/45
Filed: 2018-03-09
Abstract: Bereitgestellt wird eine Gewinnsteuer-Verstärkungsvorrichtung mit einem breiten Bereich und hoher Genauigkeit und konfiguriert, einen Messzielstrom auf den Eingangsbereich eines A/D-Wandlers zu adoptieren. Die Gewinnsteuer-Verstärkungsvorrichtung beinhaltet: eine Vielzahl von Differenzialverstärkern A1, A2 mit unterschiedlichen Gewinnen in Bezug auf Messzielstrom oder Spannung; eine Schwellenwert-Steuerschaltung A3 zum Vergleichen der Ausgabe Va2 des Differenzialverstärkers A2 mit der Schwellenwertspannung Vref; einen Schalter M1, M2 zum Auswählen der Ausgabe eines der Vielzahl von Differenzialverstärkern A1, A2 auf Basis der Ausgabe der Schwellenwert-Steuerschaltung A3; und eine Versatzsteuerschaltung OF und eine Additionsschaltung KA zum Addieren von Versatzspannung Voffset zur Ausgabe Va2 eines der Differenzialverstärker.
Patent DE-102018203952-A1 (DE)
Title: Computersystem mit einer magnetische Partikel umfassenden thermischen Schnittstelle
Inventor: LIMAYE AMEYA
IPC: H01L23/36
Filed: 2018-03-15
Abstract: Ausführungsformen der vorliegenden Offenbarung stellen Verfahren und Konfigurationen für ein Computersystem mit einer thermischen Schnittstelle bereit, die magnetische Partikel aufweist. In manchen Ausführungsformen kann das Computersystem einen ersten Teil, einen zweiten Teil und eine thermische Schnittstelle umfassen, um den ersten und den zweiten Teil zu verbinden. Die thermische Schnittstelle kann ein thermisches Schnittstellenmaterial mit magnetischen Partikeln umfassen, die in Bezug auf eine Oberfläche des ersten oder des zweiten Teils in eine definierte Richtung ausgerichtet sind, um eine gewünschte thermische Leitfähigkeit zwischen dem ersten und dem zweiten Teil bereitzustellen. Die definierte Ausrichtungsrichtung der magnetischen Partikel kann eine Ausrichtung der Partikel im Wesentlichen im rechten Winkel auf die Oberfläche des ersten oder des zweiten Teils umfassen. Weitere Ausführungsformen können beschrieben und/oder beansprucht werden.
Patent DE-102018204696-A1 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zum Erfassen eines Objekts mittels eines bewegbaren Sensors
Inventor: KERN RUDOLF
IPC: G01B21/16
Filed: 2018-03-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Erfassen eines Objekts mittels eines bewegbaren Sensors (215), umfassend: Bewegen des Sensors (215) relativ zu dem Objekt und wiederholtes Ermitteln einer momentanen Position des Sensors (215) durch ein Positionsmesssystem, wobei die ermittelte Position jeweils zu einem vorgegebenen oder bestimmbaren Zeitpunkt an eine Auswertungseinrichtung ausgegeben wird,wobei der Sensor (215) das Objekt wiederholt während der Dauer eines Erfassungszeitintervalls (18) erfasst und jeweils entsprechend den während eines Erfassungszeitintervalls (18) erfassten Informationen wenigstens ein Signal an die Auswertungseinrichtung ausgibt, und zwar jeweils zu einem vorgegebenen oder bestimmbaren Zeitpunkt, und wobei für wenigstens eines der Erfassungszeitintervalle (18) Folgendes ausgeführt wird: Bestimmen eines Erfassungszeitpunkts, der innerhalb des Erfassungszeitintervalls (18) liegt; Ermitteln von Positionswerten, die zu Zeitpunkten ausgegeben wurden, welche den Erfassungszeitpunkt zwischen sich einschließen; und Ermitteln eines Positionshauptwerts auf Basis der ermittelten Positionswerte, der die von dem Sensor (215) zum Erfassungszeitpunkt eingenommene Position annähert.Ferner betrifft die Erfindung eine Anordnung (100) zum Erfassen eines Objekts mittels eines Sensors (215).
Patent DE-102018206769-A1 (DE)
Title: Gassteller
Inventor: HILBRICH SIEGFRIED
IPC: B60K26/02
Filed: 2018-05-02
Abstract: Ein erfindungsgemäßer Gassteller kann zur Verwendung in einem Fahrzeug vorgesehen sein. Der Gassteller kann eine Bodenplatte (1) umfassen, an der ein Servomotor (10) angeordnet sein kann, der mit einem Stellpedal (2), das in Kontakt mit einem Fahrpedal des Fahrzeugs stehen kann, verbunden sein kann und ferner eine Steuereinheit (3) umfassen kann, die Daten drahtlos erhalten kann, die zur Bestimmung einer Position, einer Geschwindigkeit und/oder einer Beschleunigung verwendet werden können, um damit eine Vorgabe für eine Winkellage oder für eine Winkellageänderung des Stellpedals (2) erzeugen zu können. Über den Servomotor (10) kann der Gassteller die Winkellage des Stellpedals (2) gemäß der Vorgabe der Steuereinheit (3) verstellen und kann so die Position, die Geschwindigkeit und/oder die Beschleunigung regeln. Der kabellose Gassteller kann insbesondere Geschwindigkeits- und Beschleunigungsprofilen hoch präzise folgen.
Patent DE-102018210889-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Wechseln von Stützwalzen an einem Walzgerüst
Inventor: GROSS MARKUS
IPC: B21B31/10
Filed: 2018-07-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein eine Vorrichtung (10) und ein Verfahren zum Wechseln von Stützwalzen (12) an einem Walzgerüst (11). Hierbei wird nach einem Ausfahren der Arbeitswalzen ein Walzenwechselstuhl (14) quer zur Walzrichtung (W) in das Walzgerüst (11) eingebracht, wobei der Walzenwechselstuhl (14) mit einem unteren Teil (16) davon auf Einbaustücke (18.2) der unteren Stützwalze (12.2) aufstützbar und die obere Stützwalze (12.1) auf den Walzenwechselstuhl (14) absenkbar ist. Der Walzenwechselstuhl (14) wird in das Walzgerüst (11) über die für die Arbeitswalzen des Walzgerüstes (11) vorgesehenen Ausfahrschienen (24) eingefahren, wobei, nachdem die obere Stützwalze (12.1) auf den Walzenwechselstuhl (14) abgesenkt worden ist, dann entweder nur die obere Stützwalze (12.1) oder eine Einheit gebildet aus der unteren und oberen Stützwalze (12.1, 12.2) aus dem Walzgerüst (11) ausgefahren wird/werden.
Patent DE-102018213411-A1 (DE)
Title: Sensorsystem zur Bestimmung einer Temperatur und mindestens einer Rotationseigenschaft eines um mindestens eine Rotationsachse rotierenden Elements
Inventor: UTERMOEHLEN FABIAN
IPC: G01D5/20
Filed: 2018-08-09
Abstract: Es wird ein Sensorsystem (110) zur Bestimmung einer Temperatur und mindestens einer Rotationseigenschaft eines um mindestens eine Rotationsachse (112) rotierenden Elements (114) vorgeschlagen. Das Sensorsystem umfasst:i) mindestens einen Inertialsensor (132), wobei der Inertialsensor (132) mindestens eine Vorrichtung (134) aufweist, welche eingerichtet ist, um mindestens eine mechanische Größe des rotierenden Elements (114) zu erfassen, wobei der Inertialsensor (132) weiterhin mindestens einen Temperatursensor (140) aufweist, welcher eingerichtet ist, mindestens eine Temperatur des rotierenden Elements (114) zu erfassen, wobei der Inertialsensor (132) mindestens eine erste Auswerteeinheit (142) aufweist, welche eingerichtet ist, mindestens ein erstes Signal (144), welches mindestens eine Information über die erfasste Temperatur aufweist, und mindestens ein zweites Signal (146), welches mindestens eine Information über die erfasste mechanischen Größe aufweist, zu erzeugen;ii) mindestens einen induktiven Positionssensor (124), welcher eingerichtet ist zur Erfassung mindestens einer Information über die Rotationseigenschaft des rotierenden Elements (114);iii) mindestens eine zweite Auswerteeinheit (130);dadurch gekennzeichnet, dassder Intertialsensor (132) mindestens eine erste Schnittstelle (149) aufweist, welche eingerichtet ist, das erste Signal (144) und das zweite Signal (146) drahtlos an den induktiven Positionssensor (124) zu übermitteln, wobei der induktive Positionssensor (124) mindestens eine zweite Schnittstelle (180) aufweist, welche eingerichtet, ist das erste Signal (144) und das zweite Signal (146) zu empfangen, wobei der induktive Positionssensor (124) mindestens eine dritte Schnittstelle (182) aufweist, welche eingerichtet ist, das erste Signal (144) und das zweite Signal (146) sowie die Information über die Rotationseigenschaft an die zweite Auswerteeinheit (130) zu übermitteln.
Patent DE-102018214431-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugachse
Inventor: LEISTNER BASTIAN
IPC: B60G21/055
Filed: 2018-08-27
Abstract: Nach der Erfindung ist eine Kraftfahrzeugachse für ein zweispuriges Fahrzeug, mit einem Stabilisator, dessen jeweiliges Ende jeder Radseite mittels jeweils einer Pendelstütze in einem Befestigungspunkt an einem Querlenker, auf einer dessen Traggelenk an einem Radträger mit dessen Schwenklager an einem Achsträger verbindenden Kraftwirklinie, über einen Verbindungsbolzen abgestützt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Verbindungsbolzen mit dem Querlenker über ein Kugelgelenk und mit der Pendelstütze über ein Schwenkgelenk verbunden ist.
Patent DE-102018214761-A1 (DE)
Title: Verpackungsanlage und verfahren zum herstellen einer verpackung
Inventor: LUTZ FLORIAN
IPC: B65B9/04
Filed: 2018-08-30
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Verpackungsanlage (100), umfassend eine Verpackungsmaschine (1) und eine Zuführvorrichtung (15) für die Verpackungsmaschine (1), mittels welcher Verpackungselemente (VE) zur Aufnahme von Produkten (16) in einem vorbestimmten Format (F) der Verpackungsmaschine (1) für einen darauf stattfindenden Verpackungsprozess zuführbar sind, wobei die Verpackungsmaschine (1) ein Maschinengestell (6), mindestens eine am Maschinengestell (6) befestigte Arbeitsstation (A) sowie eine Transportvorrichtung (16) aufweist, die eine Gruppiereinheit (60) zur Aufnahme der mittels der Zuführvorrichtung (15) der Verpackungsmaschine (1) zugeführten Verpackungselemente (VE) und eine Transfereinheit (14) zum Transport daran aufgenommener Verpackungselemente (VE) zur Arbeitsstation (A) umfasst, wobei die Gruppiereinheit (60) und die Transfereinheit (14) mittels einer Relativbewegung derart miteinander zusammenführbar sind, dass auf der Gruppiereinheit (60) positionierte Verpackungselemente (VE) mittels der Transfereinheit (14) aufnehmbar sind, und wobei die Transfereinheit (14) zum Ergreifen der Verpackungselemente (VE) ausgebildet ist. Die Erfindung betrifft auch ein Verfahren zur Herstellung einer Verpackung (V).
Patent DE-102018218121-A1 (DE)
Title: Planetengetriebe
Inventor: HEIZENRÖTHER MATTHIAS
IPC: F16H3/58
Filed: 2018-10-23
Abstract: Es wird ein Planetengetriebe (1), umfassend ein Sonnenrad (2), ein Hohlrad (3) und radial betrachtet äußere und innere Planetenräder (4, 5) vorgeschlagen, bei dem die inneren Planetenräder (5) mit dem Sonnenrad (2) kämmen und jeweils ein äußeres Planetenrad (4) mit einem inneren, dem äußeren Planetenrad (4) zugeordneten Planetenrad (5) kämmt, wobei die äußeren Planetenräder (4) jeweils durch Drehen um die Achse des jeweiligen dem äußeren Planetenrad (4) zugeordneten inneren Planetenrades (5) aus dem Eingriff mit dem Hohlrad (3) und in den Eingriff mit dem Hohlrad (3) schwenkbar sind.
Patent DE-102018221678-A1 (DE)
Title: Dekorformteil
Inventor: SCHMIDT MARTIN
IPC: B60R13/02
Filed: 2018-12-13
Abstract: Dekorformteil mit einem Träger (5), an dessen einer Sichtseite des Dekorformteils zugewandten Vorderseite eine erste und eine zweite Dekorlage (1, 2) nebeneinander angeordnet sind, wobei die erste Dekorlage (1) als durchgehende Lage auf den Träger (5) aufgebracht ist und die zweite Dekorlage (2) auf die erste Dekorlage (1) aufgebracht ist. Ein Dekorformteil der eingangs genannten Art mit einer besonderen ästhetischen Anmutung wird dadurch angegeben, dass die zweite Dekorlage (2) durch ein Holzfurnier und die erste Dekorlage (1) aus einer Metallfolie ist und dass die zweite Dekorlage (2) in die erste Dekorlage (1) eingedrückt ist.
Patent DE-102018222026-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Fehlererkennung beim Schalten eines Getriebes
Inventor: RIEGGER MORITZ
IPC: F16H61/02
Filed: 2018-12-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zur Fehlererkennung beim Verstellen eines Schaltelements für einen Schaltvorgang in einem Getriebe, umfassend die Schritte: Verstellen des Schaltelements zum Ausführen des Schaltvorgangs, Ermitteln eines Ist-Schaltwegverlaufs (13, 16) während des Verstellens des Schaltelements, Vergleichen des ermittelten Ist-Schaltwegverlaufs (13, 16) mit einem Soll-Schaltwegverlauf (12, 15) und Erkennen eines Fehlers beim Verstellen des Schaltelements, wenn eine Abweichung zwischen dem Soll-Schaltwegverlauf (12, 15) und dem ermittelten Ist-Schaltwegverlauf (13, 16) vorliegt.
Patent DE-102019003615-A1 (DE)
Title: Flüssigkristallines medium
Inventor: HIRSCHMANN HARALD
IPC: G02F1/13
Filed: 2019-05-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein flüssigkristallines Medium sowie seine Verwendung für eine Aktivmatrix-Anzeige, insbesondere basierend auf dem VA-, PSA-, PS-VA-, PM-VA-, SS-VA-, PALC-, IPS-, PS-IPS-, FFS- oder PS-FFS-Effekt.
Patent DE-102019100992-A1 (DE)
Title: Luftablenkeinrichtung für einen Luftausströmer und Luftausströmer
Inventor: SCHNEIDER JOHANNES
IPC: B64D13/06
Filed: 2019-01-16
Abstract: Es werden eine Luftablenkeinrichtung (10) für einen Luftausströmer (200) und ein Luftausströmer (200) mit einer solchen Luftablenkeinrichtung (10) beschrieben. Die Luftablenkeinrichtung (10) weist ein Bedienelement (40), mindestens eine Lamelle (30), eine Klappenanordnung (80) und ein Gehäuse (20) auf, wobei die mindestens eine Lamelle (30) um eine erste Schwenkachse (S) verschwenkbar in dem Gehäuse (20) gelagert und mit dem Bedienelement (40) gekoppelt ist. Die Klappenanordnung (80) weist eine Steuerklappe (81) und zwei Klappenflügel (88) auf, wobei die Steuerklappe (81) und die beiden Klappenflügel (88) um eine orthogonal zur ersten Schwenkachse (S) verlaufende zweite Schwenkachse (S) verschwenkbar im Gehäuse (20) gelagert sind. Die Steuerklappe (81) weist einen ersten Abschnitt (82) und einen zweiten Abschnitt (84) auf, die sich gegenüberliegend zur zweiten Schwenkachse (S) erstrecken, wobei der erste Abschnitt (82) mit dem Bedienelement (40) gekoppelt und der zweite Abschnitt (84) zwischen den beiden Klappenflügeln (88) gelagert ist.
Patent DE-102019103780-A1 (DE)
Title: Mischer
Inventor: SAUER STEFAN
IPC: B01F23/10
Filed: 2019-02-14
Abstract: Ein Mischer zum Mischen eines Abgasstroms mit einem in eine Abgasleitung eingespritzten Fluids umfasst Mittel zur Erzeugung eines eine rotierende Strömung bewirkenden Dralls und Mittel zur radialen Verdrängung in dem mit dem Fluid versetzten, den Mischer axial durchströmenden Abgasstrom. Dabei sind die Drallerzeugungsmittel und die Radialverdrängungsmittel so angeordnet und ausgeführt, dass sich über den zur axialen Abgasströmung senkrechten Querschnitt des Mischers betrachtet zumindest zwei gesonderte, über tangential agierende, flügelartige Drallelemente aufgebaute Drallbereiche und wenigstens ein jeweils zwischen zwei gesonderten Drallbereichen angeordneter Radialverdrängungsbereich ergeben.
Patent DE-102019103908-A1 (DE)
Title: Staubsaugerbeutel und Staubsauger
Inventor: CZADO WOLFGANG
IPC: A47L9/14
Filed: 2019-02-15
Abstract: Ein Staubsaugerbeutel (1, 1') umfasst zwei Lagen (2, 2', 20) aus Filtermaterial, die randseitig an mindestens drei Seiten (3, 5) zur Bildung eines Innenraumes miteinander verbunden sind, wobei an einer vierten Seite (4) zwischen den beiden Lagen (2, 2', 20) zumindest bereichsweise eine Einströmöffnung (9) ausgebildet ist, in die ein Stutzen (11) zur Verbindung mit einem Staubsauger einsteckbar ist. Ferner betrifft die Erfindung einen Staubsauger mit einem solchen Staubsaugerbeutel.
Patent DE-102019109386-A1 (DE)
Title: Betätigungvorrichtung
Inventor: NISHINO TAKAFUMI
IPC: B62K23/02
Filed: 2019-04-10
Abstract: Betätigungsvorrichtung für ein mit Menschenkraft angetriebenes Fahrzeug umfasst ein Basiselement, ein erstes Betätigungselement, einen Kolben und einen elektrischen Generator. Das Basiselement enthält eine Zylinderbohrung. Das erste Betätigungselement ist eingerichtet, um mit dem Basiselement zwischen einer ersten Ruheposition und einer ersten betätigten Position beweglich gekoppelt zu sein. Der Kolben ist eingerichtet, um beweglich in der Zylinderbohrung vorgesehen zu sein und als Reaktion auf eine Bewegung des ersten Betätigungselements von der ersten Ruheposition zu der ersten betätigten Position hin gezogen zu werden. Der elektrische Generator ist eingerichtet, um entsprechend einer physikalischen Änderung, die auf die Betätigungsvorrichtung angewendet wird, elektrische Energie zu erzeugen.
Patent DE-102019111400-A1 (DE)
Title: Zylinderlaufbuchsen umfassend induktionsspulen und hybride verbrennungsmotoren und antriebsstränge, die dieselben verwenden
Inventor: CANCELLIERI ANGELO
IPC: F02F1/18
Filed: 2019-05-02
Abstract: Ein Hybrid-Verbrennungsmotor (HICE) umfasst einen Motorblock, der eine oder mehrere Zylinderbohrungen definiert, eine Zylinderlaufbuchse, die in jeder der einen oder mehreren Zylinderbohrungen angeordnet ist, und einen Kolben einen Permanentmagneten umfassend. Jede Zylinderlaufbuchse umfasst ein nicht-ferromagnetisches Material und eine Induktionsspule, die in dem nicht-ferromagnetischen Material eingeschlossen ist. Der Permanentmagnet jedes Kolbens kann durch elektrische Energie, die von einer zugehörigen Induktionsspule aufgenommen wird, hin- und herbewegt oder wiederholt über die Höhe der Induktionsspule bewegt werden, um elektrische Leistung zu erzeugen. Ein Hybridantriebsstrang eines Fahrzeugs umfasst einen HICE, eine elektrische Energiespeichervorrichtung und ein Leistungselektronikmodul, das konfiguriert ist, um die erzeugte elektrische Leistung zwischen jeder der einen oder mehreren Zylinderlaufbuchsen und der Energiespeichervorrichtung zu übertragen. Ein Motor/Generator, der mit einem Rad in Eingriff steht, kann das Rad antreiben oder Leistung über dessen Bremsen erzeugen.
Patent DE-102019113634-A1 (DE)
Title: Trainingsgerät für eine Rehabilitation
Inventor: SCHMIDT MARTIN
IPC: A63B23/12
Filed: 2019-05-22
Abstract: Vorrichtung für ein Rehabilitationstraining, umfassend ein Gestell mit einem ersten Radiallager, einen ersten Hebelarm, der in dem ersten Radiallager drehbar gelagert ist, eine Betätigungseinrichtung, die an dem ersten Hebelarm beabstandet zu dem ersten Radiallager befestigt ist, eine bewegliche erste Gewichtseinheit, eine erste Umlenkrolle, die an dem Gestell drehbar gelagert ist, ein Seil, das an der ersten Gewichtseinheit befestigt ist und über die erste Umlenkrolle geführt ist und eine zweite Umlenkrolle, die an dem ersten Hebelarm beabstandet zu dem ersten Radiallager angeordnet und drehbar gelagert ist, wobei das Seil an dem Gestell befestigt und zwischen der ersten Gewichtseinheit und der zweiten Umlenkrolle über die erste Umlenkrolle geführt ist.
Patent DE-102019114385-A1 (DE)
Title: Konturierte polster
Inventor: MANKAME NILESH D
IPC: A47C7/24
Filed: 2019-05-28
Abstract: Ein Sitzpolster wird bereitgestellt. Das Sitzpolster schließt ein erstes Polster, das eine Oberseite und eine Unterseite umfasst, ein. Die Unterseite oder die Oberseite schließt einen konturierten Bereich ein und der konturierte Bereich weist eine konvexe oder konkave Form auf.