baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DD-298238-A5 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von carbonylverbindungen
Inventor: PALME HANS-JOACHIM
IPC: C07C45/27
Filed: 1988-03-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von Carbonylverbindungen der allgemeinen Formel I durch Chrom(VI)oxidation von Verbindungen der allgemeinen Formel II, wobei in den Formeln I und II die Reste R1 fuer Alkyl, Cycloalkyl, Aryl- oder Vinylgruppen R2 fuer H, Alkyl, Cycloalkyl oder Aryl und R3 fuer H oder Trimethylsilyl stehen, wobei die Reste R1 und R2 auch untereinander durch Methylengruppen verbunden sein oder andere funktionelle Gruppen enthalten koennen und, wenn R3 Trimethylsilyl ist, R2 H sein musz. Es ist dadurch gekennzeichnet, dasz man Chromtrioxid in ein Gemisch aus tert. Butanol und Dichlormethan eintraegt und das so hergestellte Oxidationsmittel in Gegenwart von Pyridin mit Verbindungen der allgemeinen Formel II zur Reaktion bringt, wobei das Molverhaeltnis von Chromtrioxid zu Pyridin im Bereich von 1:1 bis 1:3 liegt. Nach einer besonderen Ausfuehrungsform werden Trimethylsilylether primaerer Alkohole in Gegenwart und unter Erhalt von Trimethylsilylethern sekundaerer Alkohole oxidiert.{Herstellungsverfahren; Aldehyd; Oxidation; Trimethylsilylether; Chromtrioxid; Carbonylverbindungen; Keton; Alkohol; tert.-Butanol; Pyridin}
Patent DD-271705-A5 (DD)
Title: Verfahren zum herstellen von azithromycin-dihydrat
Inventor: ALLEN DOUGLAS J M
IPC: A61K31/00
Filed: 1988-07-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von kristallinem nicht hygroskopischen Dihydrat von Azithromycin (9-Deoxo-9a-aza-9a-methyl-9a-homoerythromycin A).
Patent DD-284269-A5 (DD)
Title: Druckausgleichventil fuer gasfoermige oder fluessige medien in geschlossenen systemen
Inventor: SCHUBERT FRANK
IPC: F01P11/02
Filed: 1989-05-24
Abstract: Ziel der Erfindung ist es, ein Druckausgleichventil zu schaffen, welches sich durch einfachen Aufbau und Montage auszeichnet und eine sichere Funktion gewaehrleistet. Erreicht wird dieses Ziel durch den Einsatz einer Gummischeibe, die formschluessig mit einem Haltebolzen verbunden und durch die Federkraft der Unterdruckfeder kalottenfoermig eingezogen wird, so dasz an der Dichtkante UEberdruckventil - Unterdruckventil eine Linienberuehrung entsteht, als Unterdruckventil. Dabei bilden UEberdruck- und Unterdruckventil eine Baueinheit, die mit Hilfe eines mit Verzahnungselementen versehenen Grundkoerpers in der Verschluszkappe arretiert wird. Fuer ein Mehrstufenueberdruckventil wird ein Gehaeuse mit UEberstroemkanaelen, in dem eine Dichtmanschette gleitet und je nach Stellung die UEberstroemkanaele verschlieszt oder freigibt, verwendet. Fig. 2{Druckausgleichventil; Mehrstufendruckausgleichventil; Unterdruckventil; UEberdruckventil; Verschluszkappe; Behaelter; Dichtung; Dichtgummi; Druckausgleichventil fuer gasfoermige oder fluessige Medien in geschlossenen Systemen}
Patent DD-286819-A5 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung der rekombinanten kapsidstruktur hbcag delta-hivgp41 (78-129), die das coreantigen des hepatitis b-virus mit dem an seiner oberflaeche exponierten epitop hivgp41 (78-129) darstellt
Inventor: ULRICH RAINER DR RER NAT
IPC: C12N15/51
Filed: 1989-08-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung der rekombinanten Kapsidstruktur HBcAgd-HIVgp41 (78-129), die das Coreantigen des Hepatitis B-Virus mit dem an seiner Oberflaeche exponierten Epitop HIVgp41 (78-129) darstellt. Das Wesen der Erfindung besteht darin, dasz das Fragment des env-Gens von HIV 1, bezeichnet als HIVgp41 (78-129), mit einer Laenge von 153 Basenpaaren (Bp) in den Restriktionsort Cla I des Vektorplasmids pHBc 1615 unter Bildung des rekombinanten Gens HBcAgd-HIVgp41 (78-129) eingebaut wird. Dabei geht infolge einer Deletion im Vektroplasmid die kodierende Sequenz fuer den C-terminalen Teil des HBcAg verloren, so dasz die Termination der Translation unmittelbar nach dem Epitop HIVgp41 (78-129) stattfindet. Den Produzentenstamm des HBcAgd-HIVgp41 (78-129) erhaelt man durch Transformation von E. coli K802-Zellen mit rekombinanter Plasmid-DNA pHIV 41-9. Dieser Produzentenstamm ermoeglicht die Herstellung der rekombinanten Kapsidstruktur HBcAgd-HIVgp41 (78-129), die das Coreantigen des Hepatitis B-Virus mit dem an seiner Oberflaeche exponierten Epitop HIVgp41 (78-129) darstellt.{Kapsid; Coreantigen; Hepatitis B-Virus; Humanes Immundefizienzvirus; Transmembranprotein; Epitop; rekombinante DNA; Gentechnik; Escherichia coli; Virusdiagnostik; Vakzine}
Patent DD-287134-A5 (DD)
Title: Kohlenstoffelektrode mit verbindungselement (ii)
Inventor: DEUTZER MANFRED
IPC: H05B7/06
Filed: 1989-08-11
Abstract: Die Erfindung betrifft Kohlenstoffelektroden mit Verbindungselementen. Erfindungsgemaesz befindet sich an der einen Stirnseite der Elektrode ein Innenkegelstumpf mit einer Gewindebohrung im Grund und an der anderen Stirnseite ein Auszenkegelstumpf mit Gewindebohrung.{Kohlenstoffelektrode; Verbindungselement; Nippel; Kegelstumpf; Gewinde; Kohlenstoff; Gewindezapfen; kraftschluessige Verbindung; UEbergangswiderstand; Bruchanfaelligkeit}
Patent DD-287217-A5 (DD)
Title: Verfahren zur schweissprozessanalyse
Inventor: FABER WILFRIED
IPC: B23K9/095
Filed: 1989-08-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Untersuchung von Schweiszprozessen zur UEberpruefung und Bewertung von Baugruppen der schweisztechnischen Ausruestung, beispielsweise von Schweiszstromquellen oder prozeszabhaengigen Sensoren zur Schweiszprozeszueberwachung, insbesondere bei MIG/MAG-Schweiszprozessen mit Kurzlichtbogencharakteristik. Erfindungswesentlich ist, dasz Schweiszspannung und -strom mittels aktiver Filtertechnik in signifikante Groeszen zerlegt und als Analogwerte in einem Rechner dynamisch abgespeichert werden. Signifikante Groeszen sind dabei ein maximal sich einstellender Schweiszspannungswert nach der Wiederzuendung des Schweiszlichtbogens nach einem Tropfenuebergang, eine mittlere Lichtbogenbrennspannung, eine mittlere Kurzschluszspannung beim Tropfenuebergang, eine minimale Kurzschluszspannung, ein minimaler Schweiszstromwert zu Beginn der Tropfenuebergangsphase, ein maximaler Schweiszstromwert am Ende der Tropfenuebergangsphase, ein mittlerer Kurzschluszstrom und ein mittlerer Schweiszlichtbogenstrom. Es werden schnelle Analogschaltungen mit mikroelektronischen Analogschaltern in Verbindung mit hochohmigen RC-Gliedern verwendet.{Schweiszstromquellen; Kurzlichtbogencharakteristik; Filtertechnik; signifikante Groeszen; Schweiszspannungswert; Tropfenuebergang; Kurzschluszspannung; Schweiszstromwert, Kurzschluszstrom; schnelle Analogschaltungen; RC-Glieder}
Patent DD-287578-A5 (DD)
Title: Schaltungsanordnung zur erzeugung geeichter ablenksignale
Inventor: REICHERT PETER
IPC: G01R13/22
Filed: 1989-09-01
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Schaltungsanordnung zur Erzeugung geeichter Ablenksignale und ist in Kathodenstrahloszillografen anwendbar. Dem Kippgenerator und einer Signalquelle zur Erzeugung von dem elektronischen Meszraster aequivalenten Vergleichssignalen nachgeordnet ist ein Analogaddierer in den Horizontalkanal geschaltet. Dessen Ausgang ist ueber einen Nullindikator und eine vom Integratorsteuersignal des Kippgenerators gesteuerte Impulsauswahlschaltung mit einer Zeitmeszeinrichtung verbunden, deren Meszdaten zur Ermittlung von Eichdaten und Vorgabe fuer den Kippgenerator herangezogen werden. Durch die Anordnung wird eine vollautomatische Eichung auch fuer hoehere Kippfrequenzen moeglich, so dasz eine manuelle Einstellung der Gesamtverstaerkung des Horizontalkanals entfaellt und systembedingte Stoereinfluesse bekannter Anordnungen eliminiert werden.{Kathodenstrahloszillograf, eichen; Horizontalkanal, automatisch; Kippgenerator; Impulsauswahlschaltung; Analogaddierer; Meszraster, elektronisch; Zeitmeszeinrichtung}
Patent DD-288430-A5 (DD)
Title: Vorrichtung zum kontinuierlichen auffahren von begehbaren und nichtbegehbaren querschnitten
Inventor: BEUCHLER HORST
IPC: E21D9/04
Filed: 1989-10-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum kontinuierlichen Auffahren von begehbaren und nichtbegehbaren Querschnitten im Lockergestein. Vorzugsweise ist sie im unterirdischen Linienverbau zur Realisierung des unterirdischen Rohrvortriebes sowie des kommunalen Kleintunnelbaues anwendbar. Die technische Aufgabe der Erfindung besteht darin, eine Vorrichtung zur kontinuierlichen Auffahrung von begehbaren und nicht begehbaren Querschnitten im Lockergestein zu entwickeln, bei der im Hauptprozesz der Auffahrung keine rotierenden oder bewegten Teile zur Kraftuebertragung eingesetzt werden und eine Verringerung des Verdichtungseffektes und damit der Pressenkraefte erzielt werden kann. Erfindungsgemaesz wird die technische Aufgabe dadurch geloest, dasz im Schneidschuh ueber den gesamten aufzufahrenden Querschnitt Draengplatten entgegengesetzt zur Vortriebsrichtung vertikal und horizontal hintereinander versetzt angeordnet sind, wobei die in Vortriebsrichtung als erste angeordnete Draengplatte gegenueber den uebrigen Draengplatten zur Sohle den geringsten Abstand aufweist und das Schneidorgan in Vortriebsrichtung vor der ersten Draengplatte angeordnet ist und dasz die Bauhoehe des Schneidorgans kleiner ist, als der Betrag des Abstandes zwischen der Unterkante der in Vortriebsrichtung ersten Draengplatte zur Innenkante des Teiles des Schneidschuhes der den Abschlusz des Schneidkopfes zur Sohle bildet.{Lockergestein; Querschnitt; Auffahrung; Draengplatten; Verdraengflaechen; Schneidkopf; Schneidschuh; geringe Pressenkraefte; keine bewegten Teile; geringer Aufwand; geringer Energiebedarf}
Patent DD-288545-A5 (DD)
Title: Zu- und abfuehreinrichtung fuer stabfoermige werkstuecke
Inventor: HERFORT WOLFGANG
IPC: B21D43/04
Filed: 1989-10-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einrichtung zum Zu- und Abfuehren von stabfoermigen Werkstuecken zu Bearbeitungsmaschinen, wobei die Zu- und Abfuehrbewegungen auf einer Linie liegen und einander entgegen gesetzt sind. Aufgabe der Erfindung ist es, eine Zu- und Abfuehreinrichtung fuer stabfoermige Werkstuecke zu einer Bearbeitungsmaschine zu schaffen, welche in einer vorwaertsgerichteten Bewegung die Zufuehrung des Werkstueckes und in einer rueckwaertsgerichteten Bewegung die Abfuehrung des Werkstueckes aus der Bearbeitungsmaschine gewaehrleistet. Erfindungsgemaesz wird die Aufgabe dadurch geloest, dasz die Einrichtung aus zwei prismatisch ausgebildeten Werkstueckauflagen besteht, welche uebereinander angeordnet sind. Die untere Werkstueckauflage ist auf einem Fuehrungsschlitten befestigt und mit ihm in Werkstuecklaengsrichtung auf die dort angeordnete Bearbeitungsmaschine durch eine nicht naeher beschriebene Antriebseinheit linear bewegbar. Ein bis ueber die obere Werkstueckauflage reichender Mitnehmer ist an dem bearbeitungsmaschinenseitig abgewandten Ende der unteren Werkstueckauflage befestigt und laengs durch die obere Werkstueckauflage beweglich. Zwischen der oertlich festen oberen Werkstueckauflage und der Bearbeitungsmaschine ist unterhalb der beweglichen Werkstueckauflage eine feste Abfuehrschraege angeordnet. Dieser gegenueber befindet sich ein drehbar gelagertes Hubblech. Durch eine Zugfeder wird das Hubblech gegen einen den Drehwinkel begrenzenden einstellbaren Anschlag gezogen.{Zufuehrung; Abfuehrung; Bearbeitungsmaschine; obere Werkstueckauflage, ortsfest; untere Werkstueckauflage beweglich; Mitnehmer durchdringt obere Werkstueckauflage; Abfuehrschraege; bewegliches Hubblech}
Patent DD-288597-A5 (DD)
Title: Reinigungsverfahren organischer isocyanate von chlorverbindungen
Inventor: KAUBE DIETER
Filed: 1989-10-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Reinigungsverfahren organischer Isocyanate von Chlorverbindungen, wie Toluylendiisocyanat, Diphenylmethandiisocyanat und Polymethylen-polyphenylen-polyisocyanat von chlorhaltigen Verbindungen. Der dabei erreichte hohe Reinheitsgrad der organischen Isocyanate wirkt sich grundlegend auf die Herstellung von Polyurethansystemen mit verbesserten Produkt- und Verarbeitungseigenschaften aus. Dabei wird organisches Isocyanat in Gegenwart von Verbindungen mit Biuretstruktur bei einer Temperatur von 473 bis 513 K einer thermischen Behandlung ausgesetzt. Die entstandenen leichtfluechtigen Chlorverbindungen werden anschlieszend durch Strippen mit Inertgas entfernt.{organische Isocyanate; Diphenylmethandiisocyanat; Polymethylen-polyphenylen-polyisocyanat; chlorhaltige Verunreinigungen; Reinigung; Strippen mit Inertgas; thermische Behandlung mit Biureten}
Patent DD-289830-A5 (DD)
Title: Einrichtung zur belichtungszeit-messung
Inventor: ULLMANN MATTHIAS
IPC: G04F13/02
Filed: 1989-11-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einrichtung zur Belichtungszeit-Messung an Schlitzverschluessen fotografischer Kameras. Sie gestattet, unter Produktionsbedingungen die Effektivzeiten der Verschluesse mit hoher Genauigkeit zu messen. Gemaesz der Erfindung ist vorzugsweise nahe der Verschluszablaufebene mindestens ein Kreis-Kreisring-Fotoempfaenger anzuordnen, dessen beiden Ausgaengen eine Schaltungsanordnung zur Signal-Differenzbildung nachgeordnet ist und dessen mit Nulldurchgaengen behaftetes analoges bzw. digitales Ausgangssignal einer Schaltung zur Erfassung des zeitlichen Abstandes zweier aufeinanderfolgender Nulldurchgaenge zugefuehrt wird. Fig. 1{fotografische Kamera; Schlitzverschlusz; Belichtungszeit-Messung; Kreis-Kreisring-Fotoempfaenger; Schaltung zur Signal-Differenzbildung; Komparator; Impulsbreiten-Meszeinrichtung}
Patent DD-291307-A5 (DD)
Title: Verfahren und kupplungselement zum paketierten transport grossflaechiger hohlkoerper
Inventor: KIRCHNER JOHANN
IPC: B65G57/20
Filed: 1989-12-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und Kupplungselement zum paketierten Transport groszflaechiger Hohlkoerper und ist fuer den paketierten Transport groszflaechiger Hohlkoerper sowie zum Umschlag und Lagern geeignet, z. B. fuer Dach- und Deckenelemente mit groszvolumigen Hohlraeumen. Das Verfahren sieht vor, die unter Verwendung elastischer Zwischenlagen uebereinander gestapelten groszflaechigen Hohlkoerper unter Nutzung vorhandener Anschlagoesen oder spezieller Kupplungselemente zusammenzuspannen. Dabei werden jeweils die Deckflaeche eines Hohlkoerpers mit der Bodenflaeche des darueberliegenden Hohlkoerpers verspannt. Die speziellen Kupplungselemente bestehen aus einer Anlageplatte, auf welcher senkrecht ein Zugelement angeordnet ist, das ein oder mehrere Keilwiderlager besitzt. Die Kupplungselemente sind sowohl zum Verspannen als auch zur Befestigung von Anschlagmitteln fuer ein Hebezeug geeignet.{Transport; Umschlag; Lagerung; groszflaechige Hohlkoerper; Dachelemente; Deckenelemente; groszvolumige Hohlraeume; Paketieren; Stapeln; Zwischenlagen; Kupplungselemente; Anlageplatte; Zugelement; Verkeilung}
Patent DD-292079-A5 (DD)
Title: Diagnoseverfahren
Inventor: TROEGER MANFRED
IPC: G01N3/56
Filed: 1990-02-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Diagnoseverfahren zur Beurteilung des Verschleiszzustandes des Entlastungskolbens von Stroemungsmaschinen, insbesondere Hochdruckkreiselpumpen. Das Merkmal der Erfindung besteht darin, dasz aus den Druckmeszwerten, die von auszerhalb der Stroemungsmaschine befindlichen Druckmeszstellen abgenommen werden, ein Diagnosefestwert als eine Kennzahl der Stroemungsmaschine ermittelt wird, der bei beliebig wechselnden Anlagenbedingungen unabhaengig vom Betriebszustand der Stroemungsmaschine mit nur einem Grenzwert verglichen wird. Fig. 1{Diagnoseverfahren; Verschleiszzustand; Stroemungsmaschine; Hochdruckkreiselpumpe; Entlastungskolben; Betriebssicherheit; Diagnoseverfahren}
Patent DD-293786-A5 (DD)
Title: Einrichtung zum aufschneiden und selbstaendigen entleeren eines sackes
Inventor: SOBOTTKA INES
IPC: B65B69/00
Filed: 1990-04-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einrichtung zum Aufschneiden und selbstaendigen Entleeren eines Sackes, insbesondere eines rieselfaehigen Materials, wie beispielsweise Bentonit, enthaltenden Papiersackes, und ist vorzugsweise an Transport- und Umschlagplaetzen in der Gieszereiindustrie oder Bauindustrie anwendbar. Erfindungsgemaesz sind die Sackhalteeinheit und ein Transportmittel, beispielsweise eine Rollenbahn, winklig, vorzugsweise 85 bis 90 Grad, zueinander an einer Schwenkachse fest angeordnet, die Schneideinrichtung ist am Gehaeuse befestigt und drei rotierende Messer sind bis oberhalb der Schwenkachse im freien Raum zwischen Aufgabetisch und Halteplatte gefuehrt. Damit ist es moeglich, einen Quer- und gleichzeitig zwei Laengsschnitte nacheinander an der Sackunterseite durchzufuehren. Die entstehende OEffnung laeszt den Sackinhalt schnell und vollstaendig ausflieszen. Durch ein Drehen der Schwenkachse verlassen die entleerten Saecke selbstaendig die Einrichtung. Vorteilhafterweise beansprucht die Einrichtung wenig Platz und sichert eine schnelle und vollstaendige Entleerung der Saecke.{Sack; rieselfaehiges Material; Aufschneiden; selbstaendiges Entleeren; Schwenkachse; Sackhalteeinheit und Transportmittel; drei Messer}
Patent DD-298017-A5 (DD)
Title: Vorrichtung zum umwandeln von linearen hin- und herbewegungen in drehbewegungen
Inventor: KARLSSON HANS
IPC: F16H25/02
Filed: 1990-05-07
Abstract: Eine Vorrichtung zur Umwandlung einer von einer Energiequelle erzeugten linearen Bewegung in eine Drehbewegung, in der die Energiequelle mit dem Nocken derart zusammenwirken soll, dasz eine Drehbewegung erzeugt wird, wobei diese Drehbewegung durch eine Welle ausgefuehrt wird. Die Erfindung ist durch ein erstes Element gekennzeichnet, das eine Kolbenstangeneinheit (4) oder ein entsprechendes zur Ausfuehrung der hin- und hergehenden Bewegung bestimmtes Element und den Nocken (2) umfaszt, der an einem Ende der Kolbenstangeneinheit angebracht ist, wobei dieser Nocken nur auf seiner von der Kolbenstangeneinheit abgewandten Seite mit kurvenfoermigen Teilen (20, 21) versehen ist. Ein zweites Element umfaszt zwei einander entgegengesetzte fluegelfoermige Teile (6, 7), die von der Welle nach auszen vorstehen und fest mit der Welle (3) verbunden sind. Eine Rolle (8, 9) oder ein entsprechendes Element sollen am aeuszeren Teil jedes Fluegels (6, 7) drehbar angeordnet sein. Die Rollen sollen sich auf dem Nocken (2) drehen und somti eine lineare Bewegung in eine Drehbewegung umwandeln. Fig. 1 a und 1 b{Bewegung, linear; Umwandlung; Drehbewegung; Nocken; Welle; Kolbenstange}
Patent DD-297218-A5 (DD)
Title: Huelltrieb mit veraenderlichem achsabstand zwischen antriebs- und abtriebsrad
Inventor: JUHRS WILFRIED
IPC: F16H7/08
Filed: 1990-08-15
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Huelltrieb mit veraenderlichem Achsabstand zwischen Antriebs- und Abtriebsrad, auf dessen Kraftuebertragungsmittel eine verstellbare Spannrolle wirkt. Erfindungsgemaesz ist die Welle des Abtriebsrades in einer Verschiebebuchse gelagert, die zur Achsabstandsaenderung auf einer Geraden verschiebbar ist und auf der das eine Ende eines Steges drehbar angeordnet ist, dessen anderes Ende die Welle der Spannrolle aufnimmt. Die Wellenenden der Spannrolle sind in Nutkurven, die ineinander gegenueberliegende stationaere Gehaeuseteile eingearbeitet sind, zwangsgefuehrt. Bei Verschiebung des Abtriebsrades auf der Geraden wird durch die Ausgleichsbewegung der Spannrolle die Spannung des Kraftuebertragungsmittels selbsttaetig konstant gehalten. Fig. 2{Huelltrieb; Antriebsrad; Abtriebsrad; Achsabstand, veraenderbar; Kraftuebertragungsmittel; Spannrolle, verstellbar; Verschiebebuchse; Steg; Nutkurven; Gehaeuseteile, stationaer; Ausgleichsbewegung}
Patent DE-112004002879-A5 (DE)
Inventor: DELAHAYE FRANCK
IPC: H01L21/00
Filed: 2004-03-22
Abstract: The present invention relates in general terms to the treatment or processing of substrate surfaces. In particular, the invention relates to processes for modifying the surface of silicon wafers.
Patent DE-112006001566-A5 (DE)
Inventor: HARDEWEG WILHELM
IPC: F16B21/02
Filed: 2006-04-12
Abstract: The releasable connector system for furniture components comprises a first connector comprising a plate (92) with a T-shaped connecting section (1) attached to the center of one edge. This fits through the long arm of a cruciform slot (26) on a second connector (93) and is turned through a right angle so that it is held in position by the short arm (19). An independent claim is included for furniture built using the connector system.
Patent BE-1006361-A6 (BE)
Title: Optical system for marking a target
IPC: F41G1/35
Filed: 1991-12-30
Granted: 1994-08-02
Abstract: An optical system designed for use with a laser beam pointer, which includesa body (11) with a window (12) to be placed in line with the window of alaser beam pointer to intercept the laser beam with rays practically parallelto the pointer. The window (12) is equipped with a two-sided optical element(13), each side having a polished central area (14) with a small diametersurrounded by a second area (15), the centres of the two central areas (14)being in alignment with each other, the second area (15) being laid out toform a diffusing or diffracting area around the aforementioned central area(14).
Patent ES-2001808-A6 (ES)
Title: A polyazaheterocyclic compound.
Inventor: TSUDA YOSHINAO
IPC: C07D487/04
Filed: 1986-09-29
Abstract: A polyazaheterocycle compound of the formula: < CHEM > or a pharmaceutically acceptable salt thereof, wherein each symbol is as defined in the specification. Said compounds exhibit calcium antagonistic and or calcium agonistic activities
Patent ES-2002821-A6 (ES)
Title: Animated figure toy
Inventor: TORRES RONALD LEIVA
IPC: A63H3/48
Filed: 1986-10-08
Abstract: A figure toy having an upper torso with an arm member pivotally coupled to the shoulder portion thereof, the arm member being hollow and including therein a rotatable assembly having a bevel gear at the shoulder area and a connector adjacent the wrist portion for connection to one of a plurality of simulated weapons which may be rotated. A rotatable wheel within the torso is gear connected to the rotatable assembly within the arm, rotation of the simulated weapon being effected by manually driving the wheel.
Patent ES-2004456-A6 (ES)
Title: A guide roller for a woven or knitted fabric web
Inventor: CRAMER HANS
IPC: D06C3/06
Filed: 1987-07-21
Abstract: In order to be able to apply a strip-out effect to either a woven or a knitted fabric web 10, in the direction of its width, differently depending on requirements, cylinder segments 8, 9 are associated with a guide roller 1 at a radial spacing from the roller jacket 2. These segments 8, 9 are arranged in a diametrically opposed manner and are provided on their convex outside with helically diverging beads 11 or respectively 12. Depending on whether the fabric web 10 is conducted directly over the guide roller 1 or over the one or other cylinder segment 8, 9, the fabric web 10 is subjected to no strip-out effect, to a comparatively slight strip-out effect or else to a comparatively great strip-out effect.
Patent ES-2009565-A6 (ES)
Title: Heat sterilizable plastic container with non-stick interior surfaces.
Inventor: BALTEAU PATRICK
IPC: A61M1/14
Filed: 1988-03-12
Abstract: A container includes facing plastic wall portions, one having a nonuniform or irregular surface finish, the other having a uniform or regular surface finish. The two differing surface finishes each have a different mean depth. The juxtaposition of these unlike wall finishes reduces or eliminates the likelihood of the walls sticking or adhering together during surface contact. The container can undergo heat sterilization while empty without loss of function.
Patent ES-2006636-A6 (ES)
Title: Method of making chewing gum.
Inventor: KUBOTA ROBIN M
IPC: A23G4/00
Filed: 1988-04-21
Abstract: A method of making chewing gum is disclosed which reduces the incidence of "sugar spots." The method begins by providing a sweetener matrix in a mixer. Discrete particles of unmelted gum base, e.g. commercially available gum base pellets, are then added to the mixer. These two components are mixed until a homogenous mass is produced. Preferably, the sweetener matrix contains no more than about 13 percent by weight moisture at the time the gum base particles are added.