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Patent DE-102017119015-A1 (DE)
Title: Überwachung von sachanlagen unter verwendung von görtzel-filtern
Inventor: HOLTMANNSPÖTTER HERMANN
IPC: G01M99/00
Filed: 2017-08-21
Abstract: Eine Vorrichtung überwacht physikalische Signale, wie etwa Vibration, die von einem Anlagegut, wie etwa einem Motor, erzeugt werden. Den physikalischen Signalen entsprechende Sensorsignale werden an ein Bandpass-Görtzel-Filter angelegt, das ein Frequenzband um eine Kennfrequenz eines physikalischen Signals durchlässt. Ein Analysator erzeugt Informationen, die der physikalischen Bedingung des Anlageguts entsprechen, auf Basis des mit Görtzel-Filter gefilterten Signals. Eine Nachlaufeinheit aktualisiert die Parameter des Görtzel-Filters periodisch, so dass die Bandpassfrequenzen des Görtzel-Filters der Kennfrequenz des physikalischen Signals nachlaufen. Jedes Görtzel-Filter kann ein Kammfilter beinhalten, dessen Ausgang an eine Vielzahl von Resonatoren angelegt wird, deren Ausgänge an eine Fensterungseinheit angelegt werden. Das Görtzel-Filter ist vorzugsweise ein Görtzel-Filterblock, der sich aus einer Vielzahl von einzelnen Görtzel-Filtern zusammensetzt. Die Nachlaufeinheit aktualisiert die charakteristischen Betriebseigenschaften der mehreren Görtzel-Filter im Görtzel-Filterblock ständig, so dass ein Görtzel-Filter eine Bandpass-Mittelfrequenz bei der Kennfrequenz hat und andere Görtzel-Filter Mittelfrequenzen haben, die unmittelbar ober- und unmittelbar unterhalb der Kennfrequenz sind. Wenn die Kennfrequenz sich nach oben oder unten ändert, lassen die verschobenen Görtzel-Filter daher jene Frequenzen durch und das Signal bei der Ist-Kennfrequenz geht nicht verloren.
Patent DE-102017119139-A1 (DE)
Title: Betrieb einer Fahrerassistenzvorrichtung eines Kraftfahrzeugs in einem autonomen Einparkvorgang
Inventor: MCDONALD STEVEN
IPC: B60W30/06
Filed: 2017-08-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Fahrerassistenzvorrichtung (2) eines Kraftfahrzeugs (1) mit einer Bedieneinrichtung (13) bei einem autonomen Einparkvorgang, mit einem Ermitteln einer Ausgangsposition (9), an welcher sich das stehende Kraftfahrzeug (1) befindet; einem autonomen Fahren des Kraftfahrzeugs (1) entlang einer Trajektorie (14) ausgehend von der ermittelten Ausgangsposition (9); einem Erfassen einer Umgebung (7) des Kraftfahrzeugs (1) durch eine Umgebungs-Erfassungseinrichtung (3) während des autonomen Fahrens; einem Suchen einer Parkmöglichkeit (8a, 8b) für das Kraftfahrzeug (1) in der erfassten Umgebung (7) durch eine Recheneinrichtung (4) der Fahrerassistenzvorrichtung (2); falls bei dem Suchen eine Parkmöglichkeit (8a, 8b) in der erfassten Umgebung (7) gefunden wird: mit einem Übermitteln einer Information über die Parkmöglichkeit (8a, 8b) an die Bedieneinrichtung (13) sowie einem autonomen Einparken in die Parkmöglichkeit (8a, 8b) bei einem Rückübermitteln eines Bestätigungssignals von der Bedieneinrichtung (13) und ansonsten einem Fortsetzen des Fahrens entlang der Trajektorie (14) mit Erfassen der Umgebung (7) und einem Suchen einer Parkmöglichkeit (8a, 8b); oder, falls bei dem Suchen keine Parkmöglichkeit (8a, 8b) in der Umgebung (7) gefunden wird: mit einem Fortsetzen des Fahrens entlang der Trajektorie (14) mit einem Erfassen der Umgebung (7) und einem Suchen einer Parkmöglichkeit (8a, 8b); wobei das Fahren entlang der Trajektorie (14) jedenfalls an einem Ende der Trajektorie (14) beendet wird, um einen Parkvorgang des Kraftfahrzeugs (1) zu vereinfachen.
Patent DE-102017122140-A1 (DE)
Title: Möbelfrontvorrichtung
Inventor: DAIBER OLIVER
IPC: F21V33/00
Filed: 2017-09-25
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Möbelfrontvorrichtung, insbesondere einer Gesteinsmöbelfrontvorrichtung, mit zumindest einem Rahmen (20).
 Es wird vorgeschlagen, dass der Rahmen (20) einstückig aus einem Steinmaterial ausgebildet ist.
Patent DE-102017126384-A1 (DE)
Title: Spiegeleinheit für ein Head-up-Display
Inventor: SIMONIS KARL
IPC: G02B5/08
Filed: 2017-11-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Spiegeleinheit (18) für ein Head-up-Display (10) zum Reflektieren von einer Bildgebungseinheit (12) emittierter Strahlung, wobei die Spiegeleinheit (18) ein Spiegelelement (22) mit einer Funktionsseite (26) und einer Rückseite (24) aufweist, das an einem Träger (20) fixiert ist, wobei der Träger (20) Mittel zum Verschwenken der Spiegeleinheit (18) um wenigstens eine Achse aufweist, wobei der Träger (20) als Rahmenelement ausgestaltet ist und einen Rahmen (21) aufweist, wobei der Rahmen (21) ferner eine Auflage (46) zum Anordnen der Funktionsseite (26) des Spiegelelements (22) aufweist, so dass das Spiegelelement (22) mit seiner Funktionsseite (26) an der Auflage (46) anliegt.
Patent DE-102017127790-A1 (DE)
Title: Brennstoffzellensystem ohne Hoher-Druck-Leitung eines Wasserstoffzuführsystems und Steuerungsverfahren davon
Inventor: KIM CHANG HO
IPC: H01M8/04664
Filed: 2017-11-24
Abstract: Brennstoffzellensystem ohne eine Hoher-Druck-Leitung eines Wasserstoffzuführsystems, wobei das Brennstoffzellensystem eine Gasbefüllungsleitung (100), welche zwischen einer Gasbefüllungsstation und einem Hochdruckbehälter (10), der durch die Gasbefüllungsstation mit Gas befüllt wird, ausgebildet ist, und eine Gaszuführleitung (200), welche zwischen dem Hochdruckbehälter (10) und einem Stapel ausgebildet ist, aufweist, wobei das Brennstoffzellensystem aufweist: einen Regulator (300), welcher in der Gaszuführleitung (200) bereitgestellt ist, ein Magnetventil (400), welches in der Gaszuführleitung (200) zwischen dem Regulator (300) und dem Hochdruckbehälter (10) bereitgestellt ist, und ein Rückschlagventil (500), welches in einer Bypassleitung bereitgestellt ist, die einen Punkt der Gaszuführleitung (200) zwischen dem Regulator (300) und dem Magnetventil (400) und einen Punkt der Gasbefüllungsleitung (100) verbindet.
Patent DE-102017129544-A1 (DE)
Title: Druckplattenbaugruppe, Kupplungseinrichtung und Antriebsanordnung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: BULUT FARUK
IPC: F16D13/71
Filed: 2017-12-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Druckplattenbaugruppe für eine Reibungskupplung, eine Kupplungseinrichtung, insbesondere eine Reibungskupplung, für ein Kraftfahrzeug zum Ankoppeln einer Verbrennungskraftmaschine sowie eines Getriebes, sowie eine Antriebsanordnung für ein Kraftfahrzeug mit einem Antriebsaggregat.Die Druckplattenbaugruppe (1) ist zum Einsatz in einer Reibungskupplung ausgestaltet und umfasst ein Drehmomentübertragungselement, eine damit rotationsfest verbundene Tellerfeder (10) sowie eine Anpressplatte (20), wobei sich die Tellerfeder (10) derart an der Anpressplatte (20) axial abstützt, dass mit ihr axial eine Kraft auf die Anpressplatte (20) aufgebracht wird oder aufbringbar ist, mit der eine axiale Verlagerung (24) der Anpressplatte realisierbar ist; und wenigstens ein Verbindungsblech (30), mit welchem wenigstens ein radial äußerer Bereich (12) der Tellerfeder mechanisch mit der Anpressplatte (20) verbunden ist, so dass ein Drehmoment von dem Drehmomentübertragungselement über die Tellerfeder (10) und das Verbindungsblech (30) in die Anpressplatte (20) übertragbar ist.Mit der hier vorgeschlagenen Druckplattenbaugruppe sowie der damit ausgestalteten Reibkupplung wird somit eine technische Lösung zur Verfügung gestellt, die eine kostengünstige Herstellung mit einer langen Lebensdauer kombiniert.
Patent DE-102017129655-A1 (DE)
Title: Mobile Arbeitsmaschine mit optischer Umgebungsüberwachung
Inventor: HAAKE KAI
IPC: G01S17/88
Filed: 2017-12-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine mobile Arbeitsmaschine mit einer Überwachungseinrichtung zur Überwachung der Umgebung der mobilen Arbeitsmaschine, wobei die Überwachungseinrichtung mehrere optische Signalsender (2) sowie mehrere optische Signalempfänger (3) zur Erfassung von Umgebungsmerkmalen aufweist. Es wird vorgeschlagen, dass die Signalsender (2) individuell steuerbar und die Signalempfänger (3) individuell auslesbar in einer gemeinsamen Signalsender-Signalempfänger-Kette (1) über die mobile Arbeitsmaschine örtlich verteilt aufgereiht sind.
Patent DE-102017130829-A1 (DE)
Title: Drehschwingungsdämpfer
Inventor: CAMARA GUILHERME
IPC: F16F1/368
Filed: 2017-12-21
Abstract: Es ist ein Drehschwingungsdämpfer (10), insbesondere Zweimassenschwungrad, Riemenscheibenentkoppler oder Scheibendämpfer, zur Dämpfung von Drehschwingungen in einem Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs vorgesehen mit einer um eine Drehachse drehbaren Primärmasse (12), einer relativ zu der Primärmasse (12) begrenzt verdrehbaren Sekundärmasse (18) und einem an der Primärmasse (12) und an der Sekundärmasse (18) angreifenden Energiespeicherelement (20) zur Koppelung der Primärmasse (12) mit der Sekundärmasse (18), wobei das Energiespeicherelement (20) als eine beidseitig mit der Primärmasse (12) oder mit der Sekundärmasse (18) befestigte Blattfeder ausgestaltet ist, wobei das Energiespeicherelement (20) eine im Wesentlichen in radialer Richtung weisende konvex verlaufende Anschlagseite (28) zum zumindest teilweise tangentialen Anschlagen an einem relativ zu dem Energiespeicherelement (20) verdrehbaren Nocken (24, 26) aufweist. Aufgrund der geringen Erstreckung des Energiespeicherelements (20) in Umfangsrichtung und in axialer Richtung ist ein Drehschwingungsdämpfer (10) mit geringem Bauraum ermöglicht.
Patent DE-102017201825-A1 (DE)
Title: Ablassschraube zum dichten Verschließen einer Ausnehmung und Verschraubungsanordnung zum dichten Verschrauben
Inventor: KOLLMANN ANDREAS
IPC: F16B35/00
Filed: 2017-02-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ablassschraube zum dichten Verschließen einer Ausnehmung (14) mit Innengewinde (16), wobei die Ablassschraube (18) einen Schaft (20) aufweist, an welchem ein Außengewinde (22) angeordnet ist, wobei das Außengewinde (22) eine helikal um den Schaft (20) umlaufende Gewindeflanke (26) aufweist.
 Um die Handhabung zu vereinfachen, wird vorgeschlagen, dass die Gewindeflanke (26) mindestens eine Dichtlippe (28) aufweist, die radial außen an der Gewindeflanke (26) angeordnet ist und die zusammen mit der Gewindeflanke (26) helikal um den Schaft (20) umläuft, dass die Ablassschraube (18) mindestens ein Sperrelement (34) aufweist, das an dem Schaft (20) angeordnet ist, sich in axialer Richtung erstreckt und radial nach außen vom Außengewinde (22) absteht, und dass das Sperrelement (34) eine radial außen liegende Dichtfläche (38) aufweist.
Patent DE-102017201924-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Informieren zumindest eines Empfängerfahrzeugs über ein Falschfahrerfahrzeug sowie Servervorrichtung und Kraftfahrzeuge
Inventor: CORREIA PEDRO SEBASTIAO
IPC: G08G1/137
Filed: 2017-02-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Informieren zumindest eines Empfängerfahrzeugs (16) über ein Falschfahrerfahrzeug (15), wobei eine stationäre Servervorrichtung (19) aus dem Falschfahrerfahrzeug (15) Falschfahrerdaten (20), welche seine aktuelle Position beschreiben, empfängt. Die Erfindung sieht vor, dass die Servervorrichtung (19) eine digitale Straßenkarte (23), die in Teilareale (24) vorbestimmter Größe eingeteilt ist, bereitstellt und in der Straßenkarte (23) anhand der Falschfahrerdaten (20) dasjenige Teilareal (24), in welchem sich das Falschfahrerfahrzeug (15) befindet, auswählt und Kartendaten (27) des ausgewählten Teilareals (24) mittels der Falschfahrerdaten (20) aktualisiert und die aktualisierten Kartendaten (27) an das zumindest eine Empfängerfahrzeug (16) aussendet und das zumindest eine Empfängerfahrzeug (16) die empfangenen Kartendaten (27) in eine bordeigene digitale Straßenkarte (25) einträgt und anhand der bordeigenen Straßenkarte (25) überprüft, ob das Falschfahrerfahrzeug (15) für das Empfängerfahrzeug (16) ein vorbestimmtes Relevanzkriterium (28) erfüllt, wobei bei erfülltem Relevanzkriterium (28) eine Schutzmaßnahme (29) in dem Empfängerfahrzeug (16) durchgeführt wird.
Patent DE-102017204072-A1 (DE)
Title: Elektrische Maschine
Inventor: BÖTTCHER OLAF
IPC: H02K3/04
Filed: 2017-03-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine elektrische Maschine mit mindestens einem scheibenförmigen Stator (1) mit mindestens einer Wicklung (7) eines elektrisch leitfähigen Drahts und mindestens einem gegenüber dem Stator (1) drehbaren Rotor (2) mit einem ersten Permanentmagneten (31) und mindestens einem zweiten Permanentmagneten (32), die derart angeordnet sind, dass ein Nordpol (N) des ersten Permanentmagneten (31) und ein Südpol (S) des zweiten Permanentmagneten (32) in Richtung des Stators (1) weisen. Die Wicklung (7) ist radial umlaufend in Mäanderform mit jeweils abwechselnden in radialer Richtung angeordneten Abschnitten (8) und in tangentialer Richtung angeordneten Abschnitten (9) auf dem scheibenförmigen Stator (1) derart angeordnet ist, dass auf zwei einander gegenüberliegenden Oberflächen des scheibenförmigen Stators (1) angeordnete Schlaufen (10) der Wicklung (7) nur in ihren in radialer Richtung angeordneten Abschnitten (8) zumindest bereichsweise oder in ihren in tangentialer Richtung angeordneten Abschnitten (9) nur bereichsweise übereinander liegend geführt sind, wobei die Wicklung (7) abwechselnd auf einer der beiden Oberflächen (33,34) des scheibenförmigen Stators (1) angeordnet ist oder auf jeder der Oberflächen (33,34) des scheibenförmigen Stators (1) jeweils eine Wicklung (7) des Drahts angeordnet ist.
Patent DE-102017205521-A1 (DE)
Title: Energiewandlungsvorrichtung und Verfahren zum diagnostizieren von Abnormalität in Spannungssensorcharakteristika
Inventor: KOBAYASHI MASARU
IPC: H02M3/155
Filed: 2017-03-31
Abstract: Eine Energiewandlungsvorrichtung, welche mit einer Gleichspannungsquelle, einem Spannungs-Hochsetzsteller, einem Inverter, einem primären Glättungskondensator, einem sekundären Glättungskondensator, einem intermediären Kondensator, welcher in dem Spannungs-Hochsetzsteller zur Verfügung gestellt ist, und drei Spannungssensoren, welche die Spannung der drei Kondensatoren messen, ausgestattet ist und weiterhin ein Abnormalitäts-Diagnose-Steuergerät umfasst, welches eine Diagnose einer Anwesenheit/Abwesenheit einer Abnormalität in den Detektionscharakteristika der Spannungssensoren stellt, auf der Grundlage des Veränderungszustandes der Detektionsresultate der Spannungssensoren, welche während eines Entladevorgangs beobachtet werden, durch die entsprechenden Kondensatoren.
Patent DE-102017206017-A1 (DE)
Title: Gebäudeverschlusselement
Inventor: RÖSCH STEFAN
IPC: E06B5/00
Filed: 2017-04-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gebäudeverschlusselement (1), mit einem ersten Rahmen (2) und einem bezüglich des ersten Rahmens (2) um wenigstens eine Drehachse (4) drehbar gelagerten zweiten Rahmen (3), wobei an einem der Rahmen (2,3) eine Schubstange linear verlagerbar gelagert ist, an der ein Schließzapfen angeordnet ist, der in einer ersten Stellung mit einem an dem jeweils anderen der Rahmen (3,2) angeordneten Schließstück zum Festsetzen der Rahmen (2,3) gegeneinander in einer Geschlossenstellung der Rahmen (2,3) in Eingriff steht und in einer zweiten Stellung außer Eingriff mit dem Schließstück vorliegt. Dabei ist vorgesehen, dass an einem der Rahmen (2,3) wenigstens ein unabhängig von dem Schließzapfen verlagerbarer Zusatzschließzapfen (5) angeordnet ist, der bei einer Verlagerung des zweiten Rahmens (3) in Richtung der Geschlossenstellung durch Zusammenwirken eines an dem einen der Rahmen (2,3) vorliegenden Kontaktelements (7) mit einem an dem jeweils anderen der Rahmen (2,3) angeordneten Gegenkontaktelement (9) in eine Verriegelungsstellung verlagert wird, in welcher der Zusatzschließzapfen (5) mit einem Zusatzschließstück (8) zur Verhinderung eines Öffnens des Gebäudeverschlusselements (1) in Eingriff steht.
Patent DE-102017207527-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bereitstellen von Sicherheitsinformationen, Fahrzeugassistenzvorrichtung und Verkehrssystem
Inventor: KLOIBER BERNHARD
IPC: H04H20/62
Filed: 2017-05-04
Abstract: Ein Verfahren zum Bereitstellen von Sicherheitsinformationen an Fahrzeuge (2, 3, 5, 13) in einer Verkehrsinfrastruktur (1) hat die Schritte: Erfassen einer aktuellen Fahrzeugposition eines Fahrzeugs (2) in der Verkehrsinfrastruktur (1);in dem Fahrzeug (2), Empfangen von Zustandsnachrichten von weiteren sendenden Fahrzeugen (3), wobei eine Zustandsnachricht eine Position in der Verkehrsinfrastruktur (1), eine Fahrtrichtung in der Verkehrsinfrastruktur (1) und eine Geschwindigkeit des sendenden Fahrzeugs (3) umfasst;Bestimmen einer Kommunikationsreichweite (R) von Zustandsnachrichten an der aktuellen Fahrzeugposition in der Verkehrsinfrastruktur (1) in Abhängigkeit von den empfangenen Zustandsnachrichten; und Übertragen der Kommunikationsreichweite (R) und der aktuellen Fahrzeugposition in der Verkehrsinfrastruktur (1) an eine Servereinrichtung (4).Eine Fahrzeugassistenzvorrichtung (10) kann das Verfahren teilweise durchführen und in einem Verkehrssystem (100) eingesetzt werden, welches Daten zu Kommunikationsreichweiten (R) an die in der Verkehrsinfrastruktur (1) vorliegenden Fahrzeuge (2, 3, 5, 13) liefert.Die Verkehrssicherheit und Zuverlässigkeit von Assistenzsystemen wird erhöht.
Patent DE-102017208461-A1 (DE)
Title: Multianalytmessung
Inventor: ADLASSNIG ALEXANDER
IPC: G01N33/50
Filed: 2017-05-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein ampereometrisches Messverfahren zur Bestimmung von zwei oder mehreren Analytkonzentration in einer Flüssigkeitsprobe mit Hilfe einer Arbeitselektrode, an die unterschiedliche Potentiale angelegt werden, wobei das Verfahren folgende Schritte umfasst:Messung bei einem Potential, das zur Messung einer ersten Analytkonzentration in der Flüssigkeitsprobe geeignet ist, undMessung bei einem zweiten Potential, das zur Messung einer zweiten Analytkonzentration in der Flüssigkeitsprobe geeignet ist,wobei durch Verwendung unterschiedlicher Mediatoren bei der Messung der ersten Analytkonzentration und der Messung der zweiten Analytkonzentration eine gegenseitigen Beeinflussung der Messung der ersten Analytkonzentration und der Messung der zweiten Analytkonzentration verhindert oder verringert wird.
Patent DE-102017209704-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Abtragen von Material von einer Unterlage
Inventor: PLÖCKL PETER
IPC: B23D81/00
Filed: 2017-06-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum partiellen Abtragen der Beschichtung einer Metallplatte, umfassend die folgenden Merkmale:
 - eine Matrize sowie einen Stempel, die gemeinsam einen Spalt zum Hindurchführen der Metallplatte miteinander bilden;
 - einen Antrieb zum Erzeugen einer Relativbewegung zwischen Matrize und Stempel einerseits sowie der Metallplatte andererseits;
 - die Matrize trägt auf ihrer der Metallplatte zugewandten Fläche eine überstehende Klinge, deren Schneide der Bewegungsrichtung der Metallplatte entgegengerichtet ist;
 - eine Druckeinrichtung zum Zusammendrücken von Matrize und Stempel;
 - Stempel trägt eine Rolle, die auf der der Klinge gegenüberliegenden Fläche der Metallplatte abrollt.
Patent DE-102017210530-A1 (DE)
Title: Formstück einer Verbinderanordnung mit einer Antidurchstecheigenschaft
Inventor: FAUCHERY FLORENT
IPC: F16B5/00
Filed: 2017-06-22
Abstract: Verbinderanordnung mit einem Formstück mit einem ersten und einem zweiten Befestigungsteil, die integral verbundene innere Enden und gegenüberliegende äußere Enden haben. Der erste Befestigungsteil ist mit dem ersten Element verbindbar, und der zweite Befestigungsteil ist hinsichtlich des ersten Befestigungsteils angestellt und mit dem zweiten Element verbindbar ist. Der erste Befestigungsteil hat eine innere und eine äußere Fläche, ein oder mehrere Befestigungslöcher, die sich zwischen den Flächen erstrecken und einen Lastflächenabschnitt, der sich im umfänglich um jedes Befestigungsloch erstreckt. Der erste Befestigungsteil hat einen zurückgesetzten Abschnitt, der zwischen jedem Befestigungsloch und dem zweiten Befestigungsteil und neben dem Lastflächenabschnitt der Beilagscheibe angeordnet ist. Eine Beilagscheibe ist auf dem Lastflächenabschnitt des ersten Befestigungsteils angeordnet und derart bemaßt, dass ein äußerer Teil der Beilagscheibe sich über den zurückgesetzten Abschnitt erstreckt, so dass ein Spielspalt zwischen der inneren Fläche der Beilagscheibe und dem ersten Befestigungsteil definiert ist.
Patent DE-102017211314-A1 (DE)
Title: Betriebsverfahren, Gespann, Kraftfahrzeug und Zugfahrzeug
Inventor: ZENNER THOMAS
IPC: B60W40/12
Filed: 2017-07-04
Abstract: Es wird ein Betriebsverfahren (40) für ein Gespann (30) mit einem Zugfahrzeug (20) und einem einen elektrischen Antrieb (11) aufweisenden Kraftfahrzeug (10), welches mittels einer Verbindungsvorrichtung (23) zugkraftübertragend und druckkraftübertragend an das Zugfahrzeug (20) gekoppelt ist, bereitgestellt. Erfindungsgemäß wird mittels des Kraftfahrzeugs (10) während einer Gespannfahrt eine gesteuerte Kraft (60, 61) auf das Zugfahrzeug (20) ausgeübt wird. Zudem werden ein Gespann (30), ein Zugfahrzeug (20) und ein Kraftfahrzeug (10) zur Ausübung des Betriebsverfahrens (40) bereitgestellt.
Patent DE-102017211788-A1 (DE)
Title: Brennstoffbereitstellungssystem mit einer kombinierten Sicherheits- und Zugangsvorrichtung
Inventor: EHGARTNER LORENZ
IPC: B60K15/01
Filed: 2017-07-10
Abstract: Es wird ein Brennstoffbereitstellungssystem (100) für ein Kraftfahrzeug beschrieben. Das System (100) umfasst eine Brennstoffquelle (110) zur Bereitstellung von Brennstoff (210) sowie eine Brennstoffleitung (112, 117), die eingerichtet ist, Brennstoff (210) von der Brennstoffquelle (110) zu einem Brennstoff-Verbraucher (101) zu führen. Außerdem umfasst das System (100) eine mit der Brennstoffleitung (112, 117) verbundene Sicherheitsvorrichtung (200), die einen Kanal (203, 207) durch ein Gehäuse (201) der Vorrichtung (200) aufweist, der geöffnet oder geschlossen werden kann. Die Vorrichtung (200) ist ausgebildet, den Kanal (203, 207) zu öffnen, wenn ein Druck in der Brennstoffleitung (112, 117) einen vordefinierten Grenzdruck erreicht oder überschreitet. Außerdem ist die Vorrichtung (200) ausgebildet, den Kanal (203, 207) bei Bedarf zu öffnen, auch wenn der Druck in der Brennstoffleitung (112, 117) den Grenzdruck nicht erreicht.
Patent DE-102017215322-A1 (DE)
Title: Polyethylenimin mit geringem Molekulargewicht als Antitranspirant-Wirkstoff
Inventor: BANOWSKI BERNHARD
IPC: A61Q15/00
Filed: 2017-09-01
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein schweißhemmendes kosmetisches Mittel, welches in einem wässrigen kosmetischen Träger mindestens ein verzweigtes Homo-Polyethylenimin mit niedrigem Molekulargewicht enthält, das zusammen mit Chlorid, Phosphaten und/oder Sulfaten vorliegt, wobei das kosmetische Mittel einen sauren bis neutralen pH-Wert aufweist und das Homo-Polyethlenimin eine bestimmte Verzweigungsstruktur aufweist. Die Verwendung dieses PEI ermöglicht die Bereitstellung von schweißhemmenden kosmetischen Mitteln, die keine Aluminiumsalze und/oder Zirconiumsalze enthalten und dennoch hochwirksam sind und weniger Fleckenbildung auf Textilien aufweisen.
Patent DE-102017217101-A1 (DE)
Title: Sensoranordnung zu einer Erfassung zumindest einer Bewegungsinformation eines Patienten während einer medizinischen Bildgebungsuntersuchung sowie eine medizinische Bildgebungsvorrichtung mit der Sensoranordnung
Inventor: BECK THOMAS
IPC: G01C11/00
Filed: 2017-09-26
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Sensoranordnung zu einer Erfassung zumindest einer Bewegungsinformation eines Patienten während einer medizinischen Bildgebungsuntersuchung, insbesondere einer Magnetresonanzuntersuchung, wobei die Sensoranordnung zumindest ein Sensorelement und eine Tragvorrichtung aufweist, wobei das zumindest eine Sensorelement an der Tragvorrichtung angeordnet ist, wobei die Tragvorrichtung ein Positionselement zur Positionierung der Tragvorrichtung und zumindest ein stegförmiges Tragelement aufweist, an dem das zumindest eine Sensorelement abnehmbar angeordnet ist.