baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202010005903-U1 (DE)
Title: Medizinische Arbeitsplattform
IPC: A61G13/10
Filed: 2010-04-20
Abstract: Medizinische Arbeitsplattform, umfassend:  – einen Unterbau (10), der ein Unter- und ein Obergehäuse (11, 12) umfasst, wobei an der Außenseite des Untergehäuses (11) eine Mehrzahl von Rollen (111) vorgesehen ist, wobei das Obergehäuse (12) mit dem Untergehäuse (11) abnehmbar verbunden ist;  – eine Hebevorrichtung (20), die mit dem Unterbau (10) verbunden ist und einen Hebezylinder (21), ein Innenrohr (22) und ein Außenrohr (23) umfasst, wobei der Hebezylinder (21) über das Obergehäuse (12) mit der Oberseite des Untergehäuses (11) verbunden ist und eine Kombinationsplatte (211) und eine auf- und abwärts verschiebbare Zylinderachse (25) aufweist, wobei die Kombinationsplatte (211) an der Unterseite des Hebezylinders (21) angeordnet und mit dem Untergehäuse (11) fest verbunden ist, wobei das Innenrohr (22) dem Hebezylinder (21) übergezogen ist und an die Oberseite der Zylinderachse (25) anschlägt, wobei an der äußeren Oberfläche des Innenrohrs (22) und zwar nahe dessen Oberende eine Verbindungsplatte (221) ausgebildet ist, wobei...
Patent DE-202010006055-U1 (DE)
Title: Schrankbett
IPC: A47C17/52
Filed: 2010-04-23
Abstract: Schrankbett (10) umfassend einen Schrankkorpus (12) mit offener Frontseite und ein aus der Frontseite des Schrankkorpus (12) herausschwenkbares Bettfaltgestell (20), das einen faltbar ausgebildeten und eine Liegefläche definierenden Liegeflächerahmen (24) aufweist, der mit zumindest einem Stützfuß (28) versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Bettfaltgestell (20) ein im Wesentlichen selbsttragendes Traggestell (30) mit einem daran gelagerten, den Liegeflächerahmen (24) tragenden Hubgestell (32) aufweist, wobei das Traggestell (30) über zumindest einen Schwenkbeschlag (34) schwenkbar an dem Schrankkorpus (12) gehalten ist.
Patent DE-202010008431-U1 (DE)
Title: Flexible Beleuchtungsanordnung
IPC: F21V19/02
Filed: 2010-09-01
Abstract: Beleuchtungsanordnung, aufweisend ein Gehäuse (28, 49), mit einer Öffnung (31) zur Lichtabgabe in eine Hauptstrahlrichtung (R), ein erstes Leuchtmittel (21, 54) und zumindest ein zweites Leuchtmittel (11, 55), wobei das erste Leuchtmittel (21, 54) und das zweite Leuchtmittel (11, 55) in Hauptstrahlrichtung (R) gesehen nebeneinander und der Länge nach um eine Überlappungslänge (L) versetzt zueinander angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Überlappungslänge (L) stufenlos einstellbar ist.
Patent DE-202010008676-U1 (DE)
Title: Schmuckobjekt sowie Anordnung aus einem Schmuckobjekt und einem Reststück
IPC: A44C9/00
Filed: 2010-09-30
Abstract: Schmuckobjekt (1), beispielsweise Ring, Uhr, Dekoartikel oder Schmuckelement, wie Cabochon, als Teil eines Schmuckstücks mit einem Grundkörper (5), dessen Material im Wesentlichen Stein, Holz oder Perlmutt umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass auf mindestens einem Teil des Grundkörpers (5) eine faserverstärkte Armierungsschicht (10) zur Erhöhung der Festigkeit des Grundkörpers (5) angeordnet ist.
Patent DE-202010008720-U1 (DE)
Title: Renovierungselement
IPC: E06B1/68
Filed: 2010-10-05
Abstract: Renovierungselement zum Verdecken und Abdichten einer Fuge (22) zwischen einer Gebäudelaibung (14) und einem darin angebrachten Rahmenprofil (18) eines Fensters oder einer Tür, bestehend aus einer Profilleiste (26) mit einer Fixierfläche (28) zur Befestigung an dem Rahmenprofil (18) und einem an der Profilleiste (26) angebrachten, elastischen Dichtungsband (36) für die Überbrückung der Fuge (22), dadurch gekennzeichnet, dass an einer Längsseite der Profilleiste (26) eine im Querschnitt U-förmige Aufnahmenut (42) ausgebildet ist, in die eine im Querschnitt im wesentlichen T-förmige Dichtleiste (44) eingesetzt ist.
Patent DE-202010010105-U1 (DE)
Title: Permanentmagnetisierungssystem
IPC: H01F7/02
Filed: 2010-07-09
Abstract: Permanentmagnetisierungssystem (1) zur Erzeugung eines gerichteten Dauermagnetfeldes mit einer hohen Feldstärke in einem Magnetisierungsraum 4, wobei das Permanentmagnetisierungssystem im Wesentlichen aus einem äußeren, geschlossenen Dauermagnetsystem (50) und einem inneren Dauermagnetsystem (33) besteht, wobei die Dauermagnetsysteme (33) und (50) aus einer Vielzahl von Einzelmagneten oder Magnetssegmenten bestehen.
Patent DE-202010011026-U1 (DE)
Title: Haltersystem für verschiedene Funktionsbausteine
IPC: H01R27/00
Filed: 2010-08-02
Abstract: Haltersystem für verschiedene Funktionsbausteine mit mindestens einem, insbesondere zwei Flachsteckkontakt(en), umfassend einen Halter (3) mit einer Kontaktkammer (31), in welche der mindestens eine Flachsteckkontakt eines ersten Funktionsbausteins (2a, 2c) mit einer ersten Breite einsetzbar ist, und mindestens einen Adapterrahmen (4), der außerhalb der Kontaktkammer (31) mit dem Halter (3) verbindbar ist, sodass zumindest eine lichte Weite der Öffnung der Kontaktkammer (31) durch den Adapterrahmen (4) verengt ist und der mindestens eine Flachsteckkontakt eines zweiten Funktionsbausteins (2b, 2d) mit einer zweiten Breite in die Kontaktkammer (31) einsetzbar ist, wobei die zweite Breite kleiner ist, als die erste Breite.
Patent DE-202010017386-U1 (DE)
Title: Mittelbox
IPC: B60R7/04
Filed: 2010-11-26
Abstract: Mittelbox (1) zum Anordnen zwischen einem Fahrersitz und einem Beifahrersitz eines Nutzfahrzeugs mit einer Unterschale (2) zum Befestigen an einem Fahrzeugboden, dem Fahrersitz oder dem Beifahrersitz und einer an der Unterschale (2) angeordneten Oberschale (4), wobei die Unterschale (2) und die Oberschale (4) gemeinsam einen Stauraum zum Aufnehmen von Gegenständen, beispielsweise einem Laptop, umschließen, wobei die Oberschale (4) an einer der Unterschale (2) abgewandten Seite (8) wenigstens eine Öffnung (10) zum Stauraum und wenigstens einen Schacht (16) zur Aufnahme wenigstens eines Bediengerätes aufweist.
Patent DE-202010018528-U1 (DE)
Title: Halbleiter-Einrichtung und elektronische Vorrichtung
IPC: H01L27/146
Filed: 2010-03-12
Abstract: Elektronische Vorrichtung, umfassend: eine Bilderfassungseinrichtung, aufweisend: ein erstes Halbleiter-Substrat, das eine lichteinfallende Seite hat und einen Pixel-Abschnitt aufweist, wobei der Pixel-Abschnitt eine Photodiode und wenigstens einen Übertragungs-Transistor, einen Reset-Transistor oder einen Verstärker-Transistor aufweist, ein zweites Halbleiter-Substrat, das wenigstens einen Teil einer Signalverarbeitungsschaltung hat, wobei das erste Halbleiter-Substrat und das zweite Halbleiter-Substrat zusammengebondet sind, eine erste Multi-Leitungsschicht, die an einer Seite gegenüber der lichteinfallenden Seite des ersten Halbleiter-Substrats gebildet ist, wobei die erste Multi-Leitungsschicht elektrisch mit dem Pixel-Abschnitt verbunden ist, eine zweite Multi-Leitungsschicht, die an einer ersten Seite des zweiten Halbleiter-Substrats gebildet ist, wobei die Seite gegenüber der lichteinfallenden Seite des ersten Halbleiter-Substrats und die erste Seite des zweiten Halbleiter-Substrats einander gegenüberstehen, und wobei die Signalverarbeitungsschaltung wenigstens eine Vielzahl von Leitungen der zweiten Multi-Leitungsschicht und eine Vielzahl von Transistoren aufweist, einen Durchgangsverbindungsleiter, der sich von der lichteinfallenden Seite des ersten Halbleiter-Substrats zu der zweiten Multi-Leitungsschicht durch das erste Halbleiter-Substrat in einem anderen peripheren Abschnitt als dem Pixel-Abschnitt erstreckt, und eine erste isolierende Schicht, die über dem Durchgangsverbindungsleiter abgeschieden ist, wobei der Durchgangsverbindungsleiter sich zu der zweiten Multi-Leitungsschicht durch Penetrieren des ersten Halbleiter-Substrats erstreckt, und der Durchgangsverbindungsleiter einen ersten Verbindungspunkt hat, der mit einer Leitung in der ersten Multi-Leitungsschicht verbunden ist und einen zweiten Verbindungspunkt, der mit einer Leitung in der zweiten Multi-Leitungsschicht verbunden ist; und eine Linse, die ausgestaltet ist, Licht an die lichteinfallende Seite des ersten Halbleiter-Substrats zu lenken.
Patent DE-202011000885-U1 (DE)
Title: Als Eingabegerät dienender projektiver kapazitiver Berührungssensor
IPC: G06F3/044
Filed: 2011-04-14
Abstract: Als Eingabegerät dienender projektiver kapazitiver Berührungssensor (1), umfassend eine erste Ebene (2) und eine zweite Ebene (3), die parallel zueinander angeordnet sind, wobei auf der ersten und der zweiten Ebene (2, 3) jeweils eine Schicht (4, 5) aus einem elektrisch leitenden und transparenten Material in einem speziellen Muster aufgetragen ist, derart, dass in Richtung senkrecht zu den Ebenen (2, 3) betrachtet kapazitive Knotenpunkte nach dem Prinzip eines Plattenkondensators entstehen, dadurch gekennzeichnet, dass die Ebenen (2, 3) durch ein Dielektrikum (6) aus einem Gas oder Gasgemisch mit einer sehr kleinen Dielektrizitätskonstante oder durch Luft oder Vakuum gemäß DIN 28400-1 voneinander getrennt sind.
Patent DE-202011004614-U1 (DE)
Title: Foliendeckel zum Verschließen eines Behälters
IPC: B65D77/20
Filed: 2011-03-30
Abstract: Foliendeckel (1) zum Verschließen eines Behälters (2), wobei der Foliendeckel (1) Verbundlagen (3) aufweist, wobei die Verbundlagen (3) eine erste Lagengruppe (4) und eine zweite Lagengruppe (5) aufweisen, wobei sowohl die erste Lagengruppe (4) als auch die zweite Lagengruppe (5) zumindest eine Lage eines ersten Typs (6) und eine Lage eines zweiten Typs (7) aufweisen und die Lage des ersten Typs (6) der ersten Lagengruppe (4) mit der Lage des ersten Typs (6) der zweiten Lagengruppe (5) vollflächig verblockt ist, und wobei zumindest die erste Lagengruppe (4), die bei einer bestimmungsgemäßen Verwendung des Foliendeckels (1) dem Behälter (2) zugewandt ist, eine die Peripherie einer Öffnung (11) definierende Schwächungszone (10) aufweist.
Patent DE-202011005355-U1 (DE)
Title: Packer mit integrierter Elektroheizung
IPC: E03F3/06
Filed: 2011-04-16
Abstract: Elektrisch beheizter Packer dadurch gekennzeichnet, dass im Dehnkörper des Packers nach außen angeordnet im Material des Dehnungskörpers integrierte elektrisch betriebene Heizdrähte verarbeitet sind.
Patent DE-202011051390-U1 (DE)
Title: Filtereinsatz
IPC: B01D24/32
Filed: 2011-09-21
Abstract: Filtereinsatz, insbesondere zur Verwendung in einer Zentrifugentrommel (10), umfassend ein Filtertuch (2), welchem entlang wenigstens einer Außenkante (3, 4) zumindest abschnittsweise wenigstens ein Rastmittel zum Einführen in eine Montagenut (11, 12) der Zentrifugentrommel (10) unlösbar zugeordnet ist.
Patent DE-202011100314-U1 (DE)
Title: Kleidungsstück mit wasserdichter Stulpe
IPC: A41D13/00
Filed: 2011-05-05
Abstract: Kleidungsstück (10), insbesondere für Rettungsdienste, mit einem wasserdichten Hauptteil (12), wobei an dem Hauptteil (12) eine elastische Stulpe (14) zur zumindest teilweisen Bedeckung eines Körperteils befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest an und/oder in einem Teil der Stulpe (14) eine wasserdichte Membran (24) angeordnet ist.
Patent DE-202011100640-U1 (DE)
Title: Hohlkörper für den dauerhaften Einsatz insbesondere im Außenbereich, besonders ein Grabmal bzw. eine Hinweissäule
IPC: E04H13/00
Filed: 2011-05-12
Abstract: Hohlkörper (L; S; K) für den dauerhaften Einsatz insbesondere im Freien, gekennzeichnet durch zumindest eine fensterartige Öffnung (1c; 63; 91a, 92a), welche mit einer Grafikfrontplatte (3; 7; 10, 11) belegt ist, die lösbar befestigt ist, und zum Innenraum (L7; S7; K7) des Hohlkörpers offene Bereiche zur Abgrenzung graphischer Elemente (G1–G3) aufweist.
Patent DE-202011101224-U1 (DE)
Title: Verschaltung in einer Docking Cargo
IPC: G06Q10/00
Filed: 2011-05-30
Abstract: Das Docking Cargo verknüpft Unternehmensleistungen mit realen Betriebsdaten und ist dadurch gekennzeichnet, dass das Docking Cargo Bild, Material und Leistung sowie Zeit direkt zusmmmenschaltet. Das geschieht dadurch, dass das Docking Cargo durch interne Herstellerschnittstellen Bilder mit Material, Leistung und Zeit verbindet und dann automatisch über genormte Datenschnittstellen die benötigten Betriebsdaten des Unternehmens zusammenschaltet.
Patent DE-202011104129-U1 (DE)
Title: Nadel zur Öffnung pharmazeutischer Kapseln
IPC: A61M15/00
Filed: 2011-08-08
Abstract: Nadel zur Öffnung pharmazeutischer Kapseln, dadurch gekennzeichnet, dass die Nadel (1) aus Vollmaterial hergestellt ist und Ausnehmungen (2) sowie eine Spitze (3) aufweist.
Patent DE-202011106209-U1 (DE)
Title: Schreibwerkzeug
IPC: A61K8/11
Filed: 2011-09-30
Abstract: Schreibwerkzeug (1) mit einem Duftspender, dadurch gekennzeichnet, dass das Schreibwerkzeug (1) in zumindest einer Griffzone (5, 7) eine Beschichtung (6) aufweist, in die Mikrokapseln (10) eingebettet sind, die zumindest einen Duftstoff in fester, flüssiger oder gasförmiger Form enthalten.
Patent DE-202011108178-U1 (DE)
Title: Besenvorsatz mit Wechselborstenstreifen für motorgetriebene Besen
IPC: A46B7/04
Filed: 2011-11-22
Abstract: Besenvorsatz mit Wechselborstenstreifen für motorgetriebene Besen dadurch gekennzeichnet, dass die Walzengrundkörper aus Leichtmetall gefertigt sind, mehrere Einschubrinnen zur Verwendung von Streifenbürsten oder Lamellen aufweisen, durch die Art der Konstruktion langlebig und vielseitig verwendbar sind und durch geringen Platzbedarf hervorstechen.
Patent DE-202011108207-U1 (DE)
Title: Zusatzvorrichtung mit magnetischer Befestigung
IPC: G06F1/16
Filed: 2011-06-07
Abstract: Schutzabdeckung, die dazu eingerichtet ist, zumindest eine Anzeige eines Tablettcomputers zu schützen, umfassend:  Einen Körperabschnitt, der eine Größe und Gestalt entsprechend der Anzeige aufweist, der umfasst:  Zumindest ein erstes magnetisches Element, und  Zumindest ein zweites magnetisches Element, das verwendet wird, den Körperabschnitt an die Anzeige in einer geschlossenen Konfiguration zu sichern, wobei das erste magnetische Element in der geschlossenem Konfiguration durch einen Sensor detektiert wird, der innerhalb des Tablettcomputers angeordnet ist, wobei die Detektion einen aktuellen Betriebszustand des Tablettcomputers ändert in Übereinstimung mit der Stellung der Schutzabdeckung in Bezug auf den Tablettcomputer; und  Einen Befestigungsmechanismus zum schwenkbaren Befestigen des Körperabschnitts an den Tablettcomputer.
Patent DE-202011108994-U1 (DE)
Title: Getränkekasten/ Getränkekiste bemalt oder beklebt
IPC: B65D1/24
Filed: 2011-12-12
Abstract: Für bemalte oder beklebte Getränkekästen/Getränkekisten. Ein Transportbehälter aus Kunststoff oder Holz für den Transport von Flaschen (die meistens aus Glas, Kunststoff oder Metall bestehen) genannt Getränkekasten.  Auf den Getränkekasten wird aussen herum ein Folienaufkleber, auch als Vinyl Aufkleber bezeichnet aufgeklebt. Der Folienaufkleber besteht aus einer dünnen PVC-Klebefolie, die einseitig mit einem Haftklebstoff versetzt ist. Auf dem Folienaufkleber sind verschiedenen Motive oder auch Muster mit Zahlen oder Buchstaben und in bunt oder uni.  Der Getränkekasten kann aber genauso bemalt werden. So z. Bsp. mit Acrylfarben die auf Wunsch von dem Kunden dann mit verschiedenen Motiven oder Muster, Zahlen oder Buchstaben und in bunt oder uni auf den Getränkekasten aufgebracht werden.  dadurch gekennzeichnet,
Patent DE-202011110200-U1 (DE)
Title: Vertrieb von Content  basierend auf Transaktionsinformationen
IPC: G06Q30/02
Filed: 2011-07-12
Abstract: System zum Vertrieb von Content, wobei das System folgendes umfasst: einen Empfänger, der eine Anfrage für Content empfängt; mindestens einen Prozessor, der Content zur Übermittlung auswählt in Erwiderung auf die Content-Anfrage, wobei der Content von verfügbaren Inhalten ausgewählt wird, basierend auf mit einem Nutzer verbundenen Profilzugehörigkeitsinformationen und mit den verfügbaren Inhalten verbundenen Profilzielgruppeninformationen, und die Profilzugehörigkeitsinformationen mit dem Nutzer basierend auf Eigenschaften von Transaktionsinformationen für vom Nutzer getätigte Einkäufe verbunden werden; und einen Transmitter, der den ausgewählten Content in Erwiderung auf die Content-Anfrage übermittelt.
Patent DE-202012000826-U1 (DE)
Title: Abschlusszonen-Grabenstruktur einer Schottky-Diode
IPC: H01L29/47
Filed: 2012-01-26
Abstract: , mit: einem Halbleitersubstrat, das als Kathode dient; einer Epitaxialschicht, die auf dem Halbleitersubstrat ausgebildet ist und eine Zellzone und eine Abschlusszone umfasst, wobei die Zellzone geätzt ist, um mehrere erste Gräben zu bilden, die Abschlusszone geätzt ist, um zumindest einen zweiten Graben zu bilden, und der zweite Graben in Form einer Funktionskurve angeordnet ist; mehreren Isolierungsschichten, die jeweils auf Innenseiten der ersten und zweiten Gräben ausgebildet sind; mehreren Polysiliciumschichten, die jeweils auf Innenseiten der Isolierungsschichten der ersten und zweiten Gräben ausgebildet sind; und einer Leiterschicht, die oben auf der Epitaxialschicht und den ersten und zweiten Gräben ausgebildet ist, wodurch die Leiterschicht mit der Epitaxialschicht, den oberen Bereichen der Isolierungsschicht und der Polysiliciumschicht des ersten Grabens gekoppelt ist und die oberen Bereiche der Isolierungsschicht und der Polysiliciumschicht des zweiten Grabens 40 als Anode dienen sollen.
Patent DE-202012007877-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erwärmung von Heizwasser für eine Warmwasserbereitung
IPC: F24D19/10
Filed: 2012-08-20
Abstract: Vorrichtung zur Erwärmung von Heizwasser für eine Warmwasserbereitung umfassend: – einen ersten Rücklaufanschluss für einen Heizwasserrücklauf von der Warmwasserbereitung, – einen ersten Vorlaufanschluss für einen Heizwasservorlauf zur Warmwasserbereitung, – einen Pufferspeicher für Heizwasser, der unten einen mit dem ersten Rücklaufanschluss verbundenen ersten Heizwassereinlass, oben einen mit dem ersten Vorlaufanschluss verbundenen ersten Heizwasserauslass, unten einen zweiten Heizwasserauslass für die Entnahme von abgekühltem Heizwasser aus dem Pufferspeicher und oben einen zweiten Heizwassereinlass für die Zufuhr von erwärmtem Heizwasser in den Pufferspeicher aufweist, – eine Heizwasserladepumpe, deren Eingang mit dem zweiten Heizwasserauslass verbunden ist, – einen Elektrodurchlauferhitzer zwischen dem Ausgang der Heizwasserladepumpe und dem zweiten Heizwassereinlass zum Aufheizen des Heizwassers, – einen ersten Temperaturfühler, der die Temperatur des vom Elektrodurchlauferhitzer erwärmten Heizwassers erfasst und – einen mit dem ersten Temperaturfühler und der Heizwasserladepumpe verbundenen Regeleinrichtung, die so beschaffen ist, dass sie die Leistung der Heizwasserladepumpe so regelt, dass die Temperatur des vom Elektrodurchlauferhitzer erhitzten Heizwassers einen vorgegebenen Wert annimmt.
Patent DE-202012011620-U1 (DE)
Title: Mobile Weinbergs-Datenerfassungsvorrichtung
IPC: G06Q10/00
Filed: 2012-12-05
Abstract: Mobile Weinberg-Datenerfassungsvorrichtung, gekennzeichnet durch – ein Display zumindest zur Anzeige von Daten und/oder einer Benutzeroberfläche, – einer Eingabevorrichtung zur Eingabe von Daten und/oder der Nutzung der Benutzeroberfläche mit den Betätigungsmitteln der Eingabevorrichtung vordefiniert zuordenbaren, weinbergsspezifischen Ereignissen, – einen Empfänger für ein globales Navigationssatellitensystem zumindest zur Positionsbestimmung der Datenerfassungsvorrichtung bei den jeweiligen Dateneingaben, – eine Software zum Betrieb der Datenerfassungsvorrichtung und zur zeitgleichen Verknüpfung der Dateneingaben mit den mittels des globales Navigationssatellitensystem empfangenen Positionsbestimmungen – sowie einen Datenspeicher für die Dateneingaben mit den Verknüpfungen zu den Positionsbestimmungen.
Patent DE-202012011694-U1 (DE)
Title: Internetanbindung Katzenklappe
IPC: A01K1/035
Filed: 2012-12-06
Abstract: Internetanbindung einer Katzenklappe an das Internet dadurch gekennzeichnet, dass eine Netzwerkverbindung entweder direkt in die Katzenklappe integriert wird oder über ein Funk-Netzwerk an diese per Adapter angebunden wird. Diese Netzwerkverbindung kann dazu benutzt werden, Daten bidirektional mit einem Server im Internet auszutauschen
Patent DE-202012012007-U1 (DE)
Title: Lampe mit Halbleiter als Lichtquelle
IPC: F21K2/00
Filed: 2012-12-14
Abstract: Lampe mit einem Sockel (1; 101; 601) und mit zumindest einer Halbleiter-Lichtquelle (2; 202), deren Licht von einem von der Halbleiter-Lichtquelle beabstandeten Leuchtstoff (6; 106; 206; 306; 406; 506; 606; 706; 806) zumindest teilweise umwandelbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Sockel ein Retrofit-Sockel (1; 101; 601) ist, der in eine Fassung eines Fahrzeugs einsetzbar ist.
Patent DE-202012013515-U1 (DE)
Title: Sicherheitsschweller
IPC: B62D25/20
Filed: 2012-05-21
Abstract: Sicherheitsschweller (1) für eine Fahrzeugkarosserie, gekennzeichnet durch wenigstens zwei formschlüssig miteinander verbundene, einen Karosserieträger (4) bildende Formteile (2, 3), wobei das erste tragende Formteil ein Trägerelement (2) mit einer Innenseite (5) und einer Außenseite (6) und das zweite tragende Formteil ein Schwellerelement (3) ist, die Außenseite (6) des Trägerelements (2) dem Schwellerelement (3) zugewandt ist und entweder das Trägerelement (2) oder das Schwellerelement (3) rohbaufest und das jeweils andere tragende Formteil (3/2) an das rohbaufeste Formteil (2/3) montierbar ist.
Patent DE-202012101244-U1 (DE)
Title: Anordnung zur Lichtabgabe mit flächigem Lichtleitelement
IPC: F21V8/00
Filed: 2012-04-05
Abstract: Anordnung zur Lichtabgabe mit einem flächigen Lichtleitelement (10) sowie mehreren im Wesentlichen punktförmigen Lichtquellen (31), welche an zumindest einer einen Lichteinkoppelbereich (13) des Lichtleitelements (10) bildenden Schmalseite angeordnet sind, wobei das Lichtleitelement (10) dazu ausgebildet ist, das von den Lichtquellen (31) abgegebene und über den Lichteinkoppelbereich (13) eingestrahlte Licht über eine im wesentlichen senkrecht zu der Schmalseite angeordnete Flachseite (11, 12) abzustrahlen, dadurch gekennzeichnet, dass das Lichtleitelement (10) an der den Lichteinkoppelbereich (13) bildenden Schmalseite eine Ausnehmung (20) aufweist, in welcher die Lichtquellen (31) gemeinsam mit einem Trägerelement (30) für die Lichtquellen (31) angeordnet sind.
Patent DE-202012103921-U1 (DE)
Title: Montageelement zur Befestigung eines Lüftergehäuses und Lüftergehäuse
IPC: F04D29/60
Filed: 2012-10-12
Abstract: Montageelement (10), welches zur Befestigung einer mit einem Lüftergehäuse (52) versehenen Lüfteranordnung (40) in einem Sitz (100) vorgesehen ist, welches Montageelement (10) ein rohrförmiges Montageteil (14) mit einem ersten Ende (11) und einem diesem gegenüber liegenden zweiten Ende (12) aufweist, wobei – an dem ersten Ende (11) ein Schutzgitter (18) vorgesehen ist, welches dazu ausgebildet ist, den Transport von Luft durch das rohrförmige Montageteil (14) zu ermöglichen, – an dem ersten Ende (11) auf der Außenseite des rohrförmigen Montageteils (14) mindestens ein nach außen ragender Flansch (20) vorgesehen ist, welcher dazu ausgebildet ist, bei der Montage des Montageelements (10) mit einer dem zweiten Ende (12) zugewandten Fläche (22) einen Anschlag relativ zu einem Element des Sitzes (100) zu bilden, und – das Montageelement (10) derart ausgebildet ist, dass nach seiner Montage ein Einführen der Lüfteranordnung (40) von dem zweiten Ende (12) des Montageelements (10) her möglich ist.
Patent DE-202013010345-U1 (DE)
Title: Verbindungsclip eines Montagesystems für den Terrassenbau
IPC: E04B1/38
Filed: 2013-11-14
Abstract: Verbindungsclip eines Montagesystems für den Terrassenbau, mit einer Unterkonstruktion (120), die mindestens eine Unterbauleiste (20) umfasst, auf der die eine Lauffläche bildenden Terrassendielen (100) oder Platten befestigt werden, dadurch gekennzeichnet, dass der Verbindungsclip (50) ein in die Unterbauleiste (20) einsetzbares Fußteil (52) und ferner ein Kopfteil (54) umfasst, welches Klemmlaschen (55, 56) besitzt, die zumindest teilweise gegenüber dem Fußteil (52) höhenverstellbar sind.
Patent DE-202013010406-U1 (DE)
Title: LED-Leuchte
IPC: F21V17/16
Filed: 2013-11-19
Abstract: Leuchte aufweisend – ein Trägerelement (1), – ein LED-Modul (2), das an dem Trägerelement (1) gehalten angeordnet ist und – ein Abdeckelement (3), das an dem Trägerelement (1) gehalten angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Abdeckelement (3) das LED-Modul (2) gegen das Trägerelement (1) drückend angeordnet ist.