baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202014105551-U1 (DE)
Title: Explosionsfestes Messgerät mit Bleigewicht
IPC: G12B17/00
Filed: 2014-11-19
Abstract: Ein explosionsfestes Messgerät mit Bleigewicht, bestehend aus: einem explosionsfesten Gehäuse (100) mit einer Trennwand (110), wobei die Trennwand (110) im explosionsfesten Gehäuse (100) zwei Seiten bildet, eine versiegelte Kammer (101) und eine ungesicherte Kammer (102). Durch die Trennwand (110) führt eine Transmissionshülse (120), sodass die versiegelte Kammer (101) und die ungesicherte Kammer (102) trotz der Trennwand (110) miteinander verbunden sind; einem Antrieb (200), der sich in der gesicherten Kammer (101) befindet; einem Steuermodul (300), das sich in der sicheren Kammer (101) befindet, wobei sich das Steuermodul (300) neben dem Antrieb (200) befindet und es elektrisch mit dem Antrieb (200) verbunden ist:; einer Rolle (400), die sich in der ungesicherten Kammer (102) befindet; einer Kardanwelle (500), die sich in einer Transmissionshülse (120) befindet, wobei die zwei Enden der Kardanwelle (500) jeweils mit dem Antrieb (200) und der Rolle (400) verbunden sind; einem Paar Ringlagern (610, 620), die sich in der Transmissionshülse (120) befinden und von der Kardanwelle (500) umgeben sind, wobei die Ringlager (610, 620) in einem Abstand zueinander stehen und auf diese Weise ein Brandschutzstreifen (601) zwischen den zwei Ringlagern (610, 620) entsteht.
Patent DE-202015001764-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verbrennen von festen Brennstoffen
IPC: F24B1/19
Filed: 2015-03-09
Abstract: Vorrichtung (1) zum Verbrennen von festen Brennstoffen, insbesondere Kamin- oder Kachelofen, Kamineinsatz oder dergleichen, mit einem an einen Verbrennungsluftanschluss (3) sowie an eine Abgasführung angeschlossenen Brennraum, dadurch gekennzeichnet, dass der Verbrennungsluftanschluss (3) mit einem zu einem Aufstellboden (2) für die Vorrichtung (1) hinweisenden Anschlussstutzen (6) versehen ist, der eine Manschette (9) aus einem elastischen Material aufweist, welche einen inneren Luftführungskanal (7) des Anschlussstutzens zum Aufstellboden (2) der Vorrichtung (1) hin ausgerichtet überragt.
Patent DE-202015004272-U1 (DE)
Title: Sicherheitseinrichtung für eine Nachlauf-Stopp-Bremseinrichtung für eine Häckseltrommel
IPC: A01F29/16
Filed: 2015-06-17
Abstract: Sicherheitseinrichtung für eine Wartungsklappe (10) zum Verschließen einer Wartungsöffnung an einem Häckslergehäuse (2) oder einem sich an dem Häckslergehäuse anschließenden Förderkanal zum Weitertransport des Häckselguts, mit einer hydraulischen oder mechanischen Bremseinrichtung (4) zum Abbremsen der Drehbewegung einer umlaufend antreibbaren Häckseltrommel (1) eines selbstfahrenden Feldhäckslers und mit einem Stellantrieb (12) zum Öffnen oder Schließen der Wartungsklappe (10), dadurch gekennzeichnet, dass die Stellbewegung des Stellantriebs (12) zum Öffnen und/oder Schließen der Wartungsklappe (10) gekoppelt ist mit einer Stelleinrichtung (4) zur Betätigung der Bremseinrichtung (4) der Häckseltrommel (1) und dass die Betätigung der Stelleinrichtung (4) durch die Stellbewegung des Stellantriebs (12) nach dem Prinzip der zwangsläufig mechanischen und/oder zwangsläufig hydrostatischen Wirkung erfolgt.
Patent DE-202015006206-U1 (DE)
Title: Dichtungsvorrichtung für einen verschiebbaren Flügel als Schiebeflügel oder verschiebbaren Hebe-Schiebeflügel eines Fensters oder einer Tür
IPC: E06B7/16
Filed: 2015-09-08
Abstract: Dichtungsvorrichtung (13) für einen verschiebbaren Flügel als Schiebeflügel (3) oder verschiebbaren Hebe-Schiebeflügel eines Fenster oder einer Tür (1), bestehend aus Dichtleisten (14, 15), die in einem Stoßbereich (9) zwischen dem Schiebeflügel (3) und einem Festfeld (4) sich bildenden Spalt (10) eines geschlossenen Schiebeflügels (3) des Fensters oder einer Tür (1) angeordnet sind, bei denen im Stoßbereich (9) eine Dichtleiste (14) am vertikalen Flügelrahmen (5) des Schiebeflügels (3) und eine Dichtleiste (15) an einem vertikalen Festfeldrahmen (7) des Festfeldes (4) befestigt ist, wobei die Dichtleisten (14, 15) als Profilkörper (16) ausgebildet sind und Profildichtungen (15) aufweisen, die bei geschlossenem Schiebeflügel (3) gegenseitig anliegen, dadurch gekennzeichnet, dass im Stoßbereich (9) zwischen Schiebeflügel (3) und Festfeld (4) bodenseitig ein Dichtungselement (18) angeordnet ist, das mit den Dichtleisten (14, 15) angeordneten Profildichtungen (17) steckbar verbindbar ist.
Patent DE-202015106099-U1 (DE)
Title: Eine neuartige Kosmetikbox
IPC: A45D33/00
Filed: 2015-11-11
Abstract: Eine neuartige Kosmetikbox, umfassend ein Gehäuse (1) und einen Deckel (2), wobei eine Anzahl von Reihen von kleinen Kämmerchen (6) zur Aufnahme von Kosmetikstoffen vorgesehen sind, wobei zwischen den Reihen der Kämmerchen (3) eine Anzahl von Versenkungen (3) angeordnet sind, wobei die Versenkungen (3) jeweils an einem Ende eine Öffnung (4) und an den Innenwänden Schieberillen aufweisen, wobei in den Schiebenrillen jeweils ein transparenter Glassdeckel (5) liegt.
Patent DE-202015106805-U1 (DE)
Title: Konstruktion der Matratze für Seitenlage
IPC: A61G7/057
Filed: 2015-12-15
Abstract: Die Konstruktion der Matratze für die Seitenlage umfasst: Mehrere Stützmatratzen, die sich miteinander reihend und umgekehrt angeordnet sind. Mehrere Vertiefungen, mit denen die Enden der jeweiligen Stützmatratzen gebildet sind. Mehrere Seitenlagematratzen, die jeweils an der jeweiligen Vertiefung angeordnet sind.
Patent DE-202016003070-U1 (DE)
Title: Stabilisatoren für Silikatfarben
IPC: C09D7/48
Filed: 2016-05-09
Abstract: Dispersion enthaltend (A) mindestens eine Verbindung der Formel (I)worin R1 für H, C1-C4-Alkyl, CH2CH2OH oder CH2CH(CH3)OH steht, (B) mindestens einem Silikatbindemittel, und (E) Wasser.
Patent DE-202016008343-U1 (DE)
Title: Vakuumtherapiegerät
IPC: G16H40/63
Filed: 2016-05-31
Abstract: Vakuumtherapiegerät (1) mit einer Stromversorgung (10), einer Steuerelektronik (60), einer Unterdruckpumpe (70), und einem Anschluss für eine Drainageleitung, an dem mittels der Unterdruckpumpe (70) ein Unterdruck erzeugt werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass das Vakuumtherapiegerät (1) eine Kamera (30) aufweist, die in Signalkommunikation mit der Steuerelektronik (60) steht.
Patent DE-202016008678-U1 (DE)
Title: Fitnessgerät
IPC: A63B17/00
Filed: 2016-12-02
Abstract: Turngerät, Fitnessgerät oder ein Übungsgerät (1) mit einer an einer Wand (2) und/oder auf einem Boden (3) anbringbaren und/oder abstützbaren Einrichtung (4) zur Aufnahme von Geräteteilen und/oder Tisch- oder Bodenplatten (5) zur körperlichen Ertüchtigung, dadurch gekennzeichnet, dass die am Turngerät, Fitnessgerät oder ein Übungsgerät (1) angeordnete Wand (2) über die gesamte Oberfläche als Anlagefläche einsetzbar ist und zahlreichen Einrichtungen wie Öffnungen (6) oder Widerstandselemente aufweist, an denen Aufnahmeteile, insbesondere Tragelemente (4), lösbar angeschlossen werden können, an denen die Geräteteile (5) zur körperlichen Ertüchtigung angebracht werden können.
Patent DE-202016105812-U1 (DE)
Title: Grablicht
IPC: F21V35/00
Filed: 2016-10-18
Abstract: Grablicht, umfassend die folgenden Merkmale: 1.1 einen Hohlkörper (10), umfassend die folgenden Merkmale: 1.1.1 eine Wand (11), die einen Innenraum (I) umschließt und mit ihrer Außenseite der Umgebung (U) zugewandt ist; 1.1.2 der Innenraum (I) ist zur Aufnahme einer Lichtquelle ausgebildet; 1.1.3 die Wand (11) ist zumindest abschnittsweise derart ausgebildet, dass von einer Lichtquelle im Innenraum (I) erzeugtes Licht durch die Wand (11) dringbar ist; 1.1.4 erste Befestigungsmittel (13); 1.2 einen Fußteil (20), umfassend die folgenden Merkmale: 1.2.1 einen Befestigungsabschnitt (21); 1.2.2 wenigstens zwei Dornen (22.1, 22.2, 22.3), die an dem Befestigungsabschnitt (21) angeordnet und in die gleiche Richtung gerichtet sind; 1.2.3 zweite Befestigungsmitteln (23), die an dem Befestigungsabschnitt (21) ausgebildet sind; 1.3 die ersten und zweiten Befestigungsmittel (13, 23) sind derart miteinander in Eingriff bringbar, dass der Fußteil (20) über die jeweils miteinander in Eingriff gebrachten ersten und zweiten Befestigungsmittel (13, 23) in einer ersten Stellung und in einer zweiten Stellung an dem Hohlkörper (10) befestigbar ist; 1.4 der Fußteil (20) ist in der ersten Stellung derart an dem Hohlkörper (10) befestigbar, dass die Dornen (22.1, 22.2, 22.3) entlang der Außenseite der Wand (11) des Hohlkörpers (10) verlaufen und der Hohlkörper (10) über den Befestigungsabschnitt (21) auf einem festen Untergrund aufstellbar ist; 1.5 der Fußteil (20) ist in der zweiten Stellung derart an dem Hohlkörper (10) befestigbar, dass die Dornen (22.1, 22.2, 22.3) von dem Hohlkörper (10) weg gerichtet und in einen weichen Untergrund steckbar sind.
Patent DE-202016105953-U1 (DE)
Title: Einfassung von Rasenflächen und Beeten
IPC: A01G9/28
Filed: 2016-10-24
Abstract: Einfassung (1) von Rasenflächen und Beeten mit mindestens zwei stirnseitig miteinander verbindbaren Blechprofilen (3), die an der oberen Längsseite (5) eine Umbördelung (7) aufweisen und an ihren Stirnseiten jeweils ein erstes Verbindungsende (9) und ein zweites Verbindungsende (11) bilden, wobei das erste Verbindungsende (9) mit dem zweiten Verbindungsende (11) gegenseitig überlappend quer zur Längsausdehnung der Blechprofile (3) ineinander steckbar ist, wobei das erste Verbindungsende (9) und das zweite Verbindungsende (11) jeweils zueinander komplementäre Verriegelungsmittel (13, 15) aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass das zweite Verbindungsende (11) im oberen Bereich frei von einer Umbördelung ist und das erste Verbindungsende (9) im Bereich der Umbördelung (7) eine Ausnehmung (17) aufweist, in der ein Verbindungsbolzen (19) derart in Längsrichtung verschieblich aufgenommen ist, dass nach dem Ineinanderstecken des ersten Verbindungsendes (9) mit dem zweiten Verbindungsende (11) der Verbindungsbolzen (19) zur Fixierung in Querrichtung in die Umbördelung (7) des zweiten Verbindungsendes (11) eingreift.
Patent DE-202016107289-U1 (DE)
Title: Abdichtungsprofil zum Verbinden eines Anbauteils mit einer Fahrzeugscheibe
IPC: B60J10/70
Filed: 2016-12-22
Abstract: Abdichtungsprofil (1) zum Verbinden eines Anbauteils (2) mit einer Fahrzeugscheibe (3) eines Kraftfahrzeuges, mit einem Halteprofil (4) aufweisend- einen Halteabschnitt (5), der an der Fahrzeugscheibe (3) festlegbar oder mit dieser verbindbar ist,- ein Aufnahmeabschnitt (6) zur kraft- und/oder formschlüssigen Aufnahme eines Anschlusselements (7) des Anbauteils (2),- einen im Montagezustand zwischen Anbauteil (2) und Fahrzeugscheibe (3) angeordneten Stützkörper (8),- ein dem Stützkörper (8) gegenüberliegender Federschenkel (9), wobei der Aufnahmeabschnitt (6) von dem Stützkörper (8) und dem Federschenkel (9) begrenzt wird, dadurch gekennzeichnet, der Federschenkel (9) auf seiner dem Stützkörper (8) abgewandten Seite (10) im Bereich seines freien Endes (11) wenigstens eine im Montagezustand in Richtung des Anbauteils (2) ragende und an dem Anbauteil (2) anliegende Dichtlippe (12) oder wenigstens ein im Montagezustand in Richtung des Anbauteils (2) ragenden und an dem Anbauteil (2) anliegenden Dichtungsbalg (12') aufweist.
Patent DE-202017001709-U1 (DE)
Title: Verpackung mit einer mittels zumindest eines Aufreißmittels auszubildender Entnahmeöffnung
IPC: B65D5/54
Filed: 2017-03-30
Abstract: Verpackung (1) mit einer mittels zumindest eines Aufreißmittels (19) auszubildender Entnahmeöffnung (2) mit einer Vorderseite (3), einer gegenüberliegenden Rückseite (4), einer erste Seitenfläche (5), einer gegenüberliegenden zweite Seitenfläche (6), einer Oberseite (7) und einer gegenüberliegenden Unterseite (8), wobei die Oberseite (7) zweilagig ausgebildet ist und die der Unterseite (8) der Verpackung (1) abgewandte obere Lage (9) eine an der Oberkante der Vorderseite (10) angelenkte vorderseitige Lasche (11) und eine an der Oberkante der Rückseite (12) angelenkte rückseitige Lasche (13) aufweist und die der Unterseite (8) zugewandte Lage aus einer, an der Oberkante der erste Seitenfläche (14) angelenkten ersten Lasche (15) und einer an der Oberkante der zweite Seitenfläche (16) angelenkten zweiten Lasche (17) besteht und sich beide Lagen zumindest teilweise überlappen und weiter zumindest ein Aufreißmittel (19) vorgesehen ist, wobei das zumindest eine Aufreißmittel (19) aus mindestens einem ersten Abschnitt (20), einem zweiten Abschnitt (21) und einem dritten Abschnitt (22) besteht, wobei sich der zweite Abschnitt und der dritte Abschnitt jeweils von der Oberkante der Seitenflächen (14, 16), in der der Rückseite (4) zugewandten Hälfte der Seitenflächen (5, 6) innerhalb der der Oberseite (7) zugewandten Hälfte der Seitenflächen (5, 6) in Richtung der Unterseite (8) erstrecken und sich der erste Abschnitt (20) von dem, der Unterseite (8) zugewandten Ende des zweiten Abschnitts (21) auf der erste Seitenfläche (5) in Richtung der Vorderseite (3) erstreckt, im Anschluss auf der Vorderseite (3) in Richtung der zweiten Seitenfläche (6) fortgesetzt ist und auf der zweiten Seitenfläche (6) bis zum der Unterseite (8) zugewandten Ende des dritten Abschnitts (22) weitergeführt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der durch das Aufreißmittel (19) teilweise von der restlichen Verpackung (23) abtrennbare Teil (24) nach dem Abtrennen über das Aufreißmittel (19) über die rückseitige Lasche (13) mit dem restlichen Teil der Verpackung (23) verbunden bleibt, wodurch ein zu öffnender und wieder verschließbarer Deckel für die Entnahmeöffnung (2) gebildet wird.
Patent DE-202017006872-U1 (DE)
Title: Stimulationsvorrichtung
IPC: A61H19/00
Filed: 2017-10-05
Abstract: Stimulationsvorrichtung (1) für die Klitoris (12), welche als tragbares Handgerät ausgeführt ist und Folgendes aufweist- eine Druckfelderzeugungseinrichtung (2) mit einer Antriebseinheit (6) und mit einem Hohlraum (10), wobei- mit Hilfe von Volumenänderung des Hohlraums (10) mittels der Antriebseinheit (6) ein Druckfeld aus einer Mehrzahl von vordefinierten Stimulationsmustern in dem Hohlraum (10) erzeugt werden kann,- die Stimulationsmuster aus sich zeitlich abwechselnden Unter- und Überdrücken bestehen, und- der Hohlraum (10) eine Öffnung (42) zum Aufsetzen über die Klitoris (12) aufweist; und- eine Steuereinrichtung (7), welche- eingerichtet ist, die Antriebseinheit (6) anzusteuern- die Mehrzahl der vordefinierten Stimulationsmuster aufweist und- einen Zufallsgenerator aufweist; wobei- die Steuereinrichtung (7) eingerichtet ist, eine Abfolge der Stimulationsmuster durch den Zufallsgenerator bei Aktivierung der Antriebseinheit (6) zufällig einzustellen; und- die Druckfelderzeugungseinrichtung (2) und die Steuereinrichtung (7) in einem Gehäuse (8) der Stimulationsvorrichtung (1) untergebracht sind.
Patent DE-202017100552-U1 (DE)
Title: Leuchtstab mit Biegedraht
IPC: F21K2/06
Filed: 2017-02-01
Abstract: Leuchtstab (1) mit länglichem Hohlkörper umfassend eine oder mehrere Kammern (3, 4 und/oder 6) enthaltend zur Chemolumineszenz befähigte Komponenten und zumindest einen Biegedraht (7).
Patent DE-202017101042-U1 (DE)
Title: Verbolzungseinheit
IPC: B66C23/64
Filed: 2017-02-24
Abstract: Verbolzungseinrichtung mit zwei verdrehsicher gehaltenen Bolzen (2, 3), die über ein Spindelelement (1) aneinander gekoppelt sind, wobei ein erster Bolzen (2) über einen Gewindeeingriff (8) mit einem korrespondierenden Gewinde (18) des Spindelelements (1) in Verbindung steht, und wobei eine Rotation des Spindelelements (1) um dessen zentrale Längsachse eine Bewegung des ersten Bolzens (2) entlang der Längsachse bewirkt, dadurch gekennzeichnet, dass ein zweiter Bolzen (3) in einer festgelegten axialen Position rotatorisch am Spindelelement (1) gelagert ist.
Patent DE-202017102562-U1 (DE)
Title: Halterung für mobile Kommunikationgeräte und mobiles Kommunikationsgerät mit optischer Lupenfunktion
IPC: H04M1/11
Filed: 2017-05-02
Abstract: Halterung für mobile Kommunikationsgeräte mit optischem Sensor, bestehend aus – einer auf einer Arbeitsfläche positionierbaren Grundplatte (1), die eine Vorderkante, eine Hinterkante sowie zwei diese verbindenden Seitenkanten aufweist, – einem oberhalb der Grundplatte (1) angeordneten Aufnahmeteil (3) für das Kommunikationsgerät (4), wobei das Aufnahmeteil (3) mindestens eine parallel zu der Vorder- und/oder Hinterkante der Grundplatte (1) verlaufende Vorder- und/oder Hinterkante sowie zwei diese Vorder- und Hinterkante verbindende Seitenkanten aufweist, und – einem das Aufnahmeteil (3) und die Grundplatte (1) in variablem Abstand und/oder Winkel zueinander haltenden Abstandsteil (2), das jeweils an einer der parallel zueinander verlaufenden Vorder- oder Hinterkante von Grundplatte (1) und Aufnahmeteil (3) schwenkbar mit der Grundplatte (1) und dem Aufnahmeteil (3) verbundenen ist, dadurch gekennzeichnet, – dass das Abstandsteil (2) einseitig, ausgehend von der dem optischen Sensor (5) gegenüberliegenden Seitenkante des Aufnahmeteils (3) sowie der unterhalb dieser liegenden Seitenkante der Grundplatte (1) angeordnet ist und – die Länge des Abstandsteils (2) so gewählt ist, dass die lichte Weite des Zwischenraums zwischen dessen Lagerstellen (6, 8) zur schwenkbaren Ver bindung mit der Grundplatte (1) und dem Aufnahmeteil (3) etwas größer ist als die Länge der die Vorder- und Hinterkante verbindende Seitenkante des Aufnahmeteils (3).
Patent DE-202017103588-U1 (DE)
Title: Kombinierte Anker- und Bewehrungsstab-Baugruppe
IPC: E04C5/12
Filed: 2017-06-16
Abstract: Kombinierte Anker- und Bewehrungsstab-Baugruppe (2) zum Einbauen in eine Betonstruktur (9), gekennzeichnet durch: einen Bewehrungsstab (20), der eine Bewehrungsstabstange (21) mit zwei gegenüberliegenden ersten und zweiten Enden aufweist; einen Bewegungsstabkopf (22), der integral als ein Teil mit dem ersten Ende der Bewehrungsstabstange (21) ausgebildet ist; einen Ankerbolzen (24), der am Schaftkörper (240) einen gewindefreien Abschnitt (242) und einen Gewindeabschnitt (243) aufweist, wobei der Gewindeabschnitt (243) einen kleineren Durchmesser als der gewindefreie Abschnitt (242) aufweist und mit einem Schraubgewinde (241) ausgebildet ist; und eine Schweißverbindung (23), die das zweite Ende der Bewehrungsstabstange (21) mit dem gewindefreien Abschnitt (242) in einer Weise verbindet, dass der Bewehrungsstab (20) und der gewindefreie Abschnitt (242) entlang einer axialen Linie (Z) ausgerichtet sind, wobei die Schweißverbindung (23) einen Querschnitt aufweist, der größer ist als der des gewindefreien Abschnitts (242) und radial über den Gewindestab (20) und den gewindefreien Abschnitt (242) übersteht.
Patent DE-202018000850-U1 (DE)
Title: Leuchtkörper für eine Lichterkette
IPC: F21S4/10
Filed: 2018-02-20
Abstract: Leuchtkörper für eine an einem elektrischen Leiterelement (10) eine Anzahl voneinander beabstandete Leuchtmittel (12) aufweisende Lichterkette (24), dadurch gekennzeichnet, dass der Leuchtkörper (14) zwei Leuchtkörperteile (16) aufweist, die zumindest partiell lichtdurchlässig und zum temporären Umschließen des jeweiligen Leuchtmittels (12) vorgesehen sind, wobei die beiden Leuchtkörperteile (16) Grenzflächen (18) aufweisen, die im aktiven Umschließzustand der Leuchtkörperteile (16) aneinander anliegen, und wobei die Grenzflächen (18) mit Aussparungen (20) für das Leiterelement (10) ausgebildet sind, die sich im aktiven Umschließzustand der Leuchtkörperteile (16) gegenüber liegen und mindestens ein Leiter-Durchgangsloch (22) bilden.
Patent DE-202018003173-U1 (DE)
Title: Tisch mit unteren, beweglichen Zusatz-Ablagen
IPC: A47B1/05
Filed: 2018-07-07
Abstract: dadurch gekennzeichnet, dass zusätzliche, horizontal bewegliche Ablagemöglichkeiten mit einem Tisch kombiniert werden, die unter der Tisch-Platte angebracht sind.
Patent DE-202018004244-U1 (DE)
Title: Fußbodenbelag für die temporäre Nutzung in Gebäuden basierend auf "Steinpapier" (flammenhemmend und nicht flammenhemmend)
IPC: E04F15/10
Filed: 2018-09-13
Abstract: Einsatz eines Fußbodenbelages aus Papierderivaten, die aus Gesteinsmehl hergestellt werden dadurch gekennzeichnet, dass ein Belag aus diesen Rohstoffen auf einen Fußboden in Form von Fliesen, Rollenware oder einem anderen Zustand aufgebracht wird
Patent DE-202018102517-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Herstellung einer Zahnschiene
IPC: A61C7/00
Filed: 2018-05-07
Abstract: Vorrichtung (1) zur Herstellung einer Zahnschiene, umfassend ein Zahnmodell (2), eine Schienenfolie (4) und eine Trennfolie (3), wobei die Trennfolie (3) zwischen dem Zahnmodell (2) und einer Schienenfolie (4) angeordnet ist und diese voneinander trennt, dadurch gekennzeichnet, dass die Trennfolie (3) einen freistehenden Griffbereich (12) abseits des eigentlichen Zahnmodells (2) aufweist, der händisch greifbar ist.
Patent DE-202018107048-U1 (DE)
Title: Sicherheits- und Dokumentationssystem für mit RFID-Tags individuell identifizierbar markierte medizinische Instrumente und Produkte
IPC: G16H40/60
Filed: 2018-05-17
Abstract: Automatisches Sicherheits- und Dokumentationssystem für mit RFID-Tags individuell identifizierbar markierte medizinische Instrumente und Produkte, umfassend- eine zentrale Datenverarbeitungseinheit,- wenigstens ein erstes in einem Operationssaal anzuordnendes RFID-Lesegerät zur Definition eines sterilen Lesebereichs und- wenigstens ein zweites in dem Operationssaal anzuordnendes RFID-Lesegerät zur Definition eines kontaminierten Lesebereichs,- wobei die RFID-Lesegeräte mit der Datenverarbeitungseinheit verbunden sind,- wobei die Datenverarbeitungseinheit zur automatischen Erfassung in den Lesebereich des wenigstens einen ersten und des wenigstens einen zweiten RFID-Lesegerätes gebrachter mit entsprechenden RFID-Tags versehener Instrumente und Produkte zur Generierung eines Alarmsignals ausgebildet ist, wenn zumindest eine der folgenden Bedingungen erfüllt ist:a) das Haltbarkeitsdatum eines Instrumentes oder Produktes ist überschritten,b) das Verfallsdatum der Sterilität eines Instrumentes oder Produktes ist überschritten,c) die Höchstverweildauer eines Instrumentes oder Produktes am/im Patienten ist überschritten,d) ein Instrument oder Produkt wird während einer laufenden Operation aus dem kontaminierten Bereich in den sterilen Bereich gebracht,e) ein Instrumentensatz ist am Beginn einer Operation nicht vollständig,f) die maximale Anzahl von Einsätzen eines Instrumentes oder Produktes ist erreicht.
Patent DE-202019001916-U1 (DE)
Title: Urin-Deflektor
IPC: A61F5/453
Filed: 2019-04-30
Abstract: Urin-Deflektor zur Vermeidung von fehlgeleitetem Harn zu Spritzern und Verschmutzungen neben Toilettenbecken, dadurch gekennzeichnet, dass der Deflektor aus einem Eingangstrichter (2) mit flexiblen Dichtlippen (3, 4), einem Hamsammler (5) und einem Ableiter in die Vertikale aufgebaut ist.
Patent DE-202019100361-U1 (DE)
Title: Behälterhalter für Fahrzeug
IPC: B60N3/10
Filed: 2019-01-23
Abstract: Behälterhalter (1) für Fahrzeug, wobei der Behälterhalter (1) umfasst:
 - eine Aufnahme (3), die ein Empfangsvolumen (5) des Behälters begrenzt und eine zentrale Längsachse (L) aufweist, wobei die Aufnahme (3) einen Boden (7) aufweist, der das Volumen (5) längs gemäß einer ersten Richtung (L1) schließt, und eine mit dem Boden (7) fest verbundene Seitenwand (9), die sich längs ab dem Boden (7) gemäß einer zweiten Richtung (L2) entgegengesetzt zu der ersten Richtung (L1) erhebt, wobei die Seitenwand (9) mindestens eine Öffnung (11) aufweist,
 - mindestens ein Halteorgan (13), das vorgesehen ist, um den in der Aufnahme (3) eingesetzten Behälter in Position zu blockieren, wobei das mindestens eine Halteorgan (13) zwei Fixierarme (15) des mindestens einen Halteorgans (13) an der Aufnahme (3) aufweist, ein Stützorgan (17), das in mindestens eine Öffnung (11) eingesetzt ist und in das Innere der Aufnahme (3) durch mindestens eine Öffnung (11) hineinragt, und ein elastisches Scharnier (19), welches die zwei Fixierarme (15) mit dem Stützorgan (17) fest verbindet,
 - eine Befestigungsvorrichtung (20) des mindestens einen Halteorgans (13) an der Aufnahme (3), aufweisend zwei auf der Seitenwand (9) gebildete Führungsschienen (21), wobei die Fixierarme (15) jeweils in eine der zwei Führungsschienen (21) eingesetzt sind.