baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102009037528-B4 (DE)
Title: PTA-Verfahren und Vorrichtung zur Durchführung desselben
Inventor: KO LI-CHUN
IPC: H04L12/70
Filed: 2009-08-17
Granted: 2015-01-08
Abstract: Vorrichtung umfassend: ein Paket-Verkehrs-Entscheidungs-Modul (PTA), das zwischen einem ersten drahtlosen Kommunikations-Modul und einem zweiten drahtlosen Kommunikations-Modul geschaltet ist, das eine erste Anfrage von dem ersten drahtlosen Kommunikations-Modul und eine zweite Anfrage von dem zweiten drahtlosen Kommunikations-Modul empfängt, wobei die erste Anfrage für eine Sende-(TX-)Funktion mit einem ersten Leistungs-Pegel während einer ersten Zeitdauer anfrägt, und wobei die zweite Anfrage für eine Empfangs-(RX-)Funktion mit einem zweiten Leistungs-Pegel während einer zweiten Zeitdauer anfrägt, und das beide von der ersten Anfrage und der zweiten Anfrage bewilligt, wenn die erste Zeitdauer sich mit der zweiten Zeitdauer überlappt und der erste Leistungs-Pegel geringer ist als ein erster Wert und der zweite Leistungs-Pegel größer ist als ein zweiter Wert.
Patent DE-102009044757-B4 (DE)
Title: Dienst-Übermittlungsverfahren und Dienst-Bereitstellungsvorrichtung
Inventor: CHENG YEN-CHIEH
IPC: H04W74/04
Filed: 2009-12-03
Granted: 2015-04-09
Abstract: Ein Dienst-Übermittlungsverfahren für eine Dienst-Bereitstellungsvorrichtung, wobei die Dienst-Bereitstellungsvorrichtung angepasst ist, über ein drahtloses Netzwerk mit einer Dienst-Anwendungsvorrichtung in Verbindung zu treten, wobei das Dienst-Übermittlungsverfahren folgende Schritte aufweist: (a) Befähigen der Dienst-Bereitstellungsvorrichtung, innerhalb eines Steuerungskanalzeitabschnitts ein Dienst-Anforderungssignal von der Dienst-Anwendungsvorrichtung zu empfangen, wobei das Dienst-Anforderungssignal eine Dienst-Anforderung der Dienst-Anwendungsvorrichtung enthält (503); (b1) Befähigen der Dienst-Bereitstellungsvorrichtung, die Dienst-Anforderung in eine Funkabruf-Liste aufzunehmen (504); (b2) Befähigen der Dienst-Bereitstellungsvorrichtung, eine Signalstärke der Dienst-Anwendungsvorrichtung gemäß dem Dienst-Anforderungssignal zu ermitteln (505); (c1) Befähigen der Dienst-Bereitstellungsvorrichtung, einen Kommunikationsabdeckungsbereich der Dienst-Anwendungsvorrichtung gemäß der Signalstärke zu ermitteln (506); (c2) Befähigen der Dienst-Bereitstellungsvorrichtung, einen Dienst-Ablaufplan für die Dienst-Anwendungsvorrichtung gemäß des Kommunikationsabdeckungsbereich und der der in der Funkabruf-Liste aufgenommenen Dienst-Anforderung festzulegen (507); und (d) Befähigen der Dienst-Bereitstellungsvorrichtung, innerhalb eines Dienstkanalzeitabschnitts gemäß dem Dienst-Ablaufplan ein Dienst-Abrufsignal zu senden, so dass die Dienst-Anwendungsvorrichtung auf eine von dem Dienst-Abrufsignal angegebene Dienst-Ressource zugreifen kann, wobei die Dienst-Bereitstellungsvorrichtung eine straßenseitige Einheit ist, die Dienst-Anwendungsvorrichtung eine fahrseitige Einheit ist und das drahtlose Netzwerk ein drahtloser Zugang einer fahrzeugbasierten und dedizierten Kurzdistanzkommunikations-Netzwerktechnologie (WAVE/DSRC) ist.
Patent DE-102010018339-B4 (DE)
Title: Feinbearbeitungswerkzeug
Inventor: HACKER MICHAEL
IPC: B23D77/02
Filed: 2010-04-27
Granted: 2014-05-22
Abstract: Reibahle mit einem zylinderförmigen Schneidenteil (1) mit mehreren auf der Zylindermantelfläche angeordneten Schneidkörpern (4), wobei die Schneidkörper (4) einen als Schneidleiste ausgebildeten Schneidenbereich (12) und eine sich daran in Vorschubrichtung (10) kontinuierlich anschließenden Führungsbereich (13) aufweisen.
Patent DE-102010021187-B4 (DE)
Title: Frontspoiler eines Kraftfahrzeugs
Inventor: JUNGERT DIETER
IPC: B62D37/02
Filed: 2010-05-21
Granted: 2021-12-30
Abstract: Frontspoiler (10) eines Kraftfahrzeugs, mit einer sich im Bereich eines Bugteils des Kraftfahrzeugs ganz oder teilweise über die Breite desselben erstreckenden Spoilerlippe (11), und mit einem Betätigungselement (12), über welches die Spoilerlippe (11) zwischen einer ausgefahrenen Betriebsstellung, in welcher die Spoilerlippe (11) eine nach unten gerichtete Verlängerung des Bugteils bildet und als aerodynamische Luftleiteinrichtung wirkt, und einer eingefahrenen Ruhestellung, in welcher die Spoilerlippe (11) nach hinten gerichtet ist und im wesentlichen keine aerodynamische Luftleitwirkung aufweist, verlagerbar ist, dadurch gekennzeichnet, dassdie Spoilerlippe (11) einen in der Betriebsstellung derselben unteren, fahrbahnnahen Abschnitt (13) und einen in der Betriebsstellung derselben oberen Abschnitt (14) aufweist,der obere Abschnitt (14) und der untere Abschnitt (13) der Spoilerlippe (11) formschlüssig und/oder kraftschlüssig sowie lösbar miteinander verbunden oder aneinander befestigt sind, derart, dass der in der Betriebsstellung der Spoilerlippe (11) untere, fahrbahnnahe Abschnitt (13) der Spoilerlippe (11) austauschbar ist, undan dem oberen Abschnitt (14) der Spoilerlippe (11) und dem unteren Abschnitt (13) der Spoilerlippe (11) Vorsprünge (24) und Ausnehmungen (28) ausgebildet sind, die unter Ausbildung einer Schwalbenschwanzverbindung oder einer Stiftlochverbindung ineinander greifen.
Patent DE-102010021383-B4 (DE)
Title: Verfahren zur automatisierten Erfassung von Objekten mittels eines sich bewegenden Fahrzeugs
Inventor: WOLFERT KURT
IPC: G01S17/86
Filed: 2010-05-25
Granted: 2012-06-06
Abstract: Verfahren zur automatisierten Erfassung von Objekten mittels eines sich bewegenden Fahrzeugs (1), wobei das Fahrzeug (1) mit einer Messanordnung (2) ausgerüstet ist, umfassend die Aufnahme zumindest eines Bewegtbildes; die Aufnahme der momentanen räumlichen Position mittels Satellitennavigation; die Aufnahme eines Abstandsprofils der Umgebung; die Erfassung der momentanen Neigung sowie der momentanen Beschleunigung in allen Raumrichtungen; die Erfassung der momentanen Geschwindigkeit; die Speicherung der aufgenommenen und erfassten Daten in einer zentralen Steuereinheit, wobei die Daten jeweils mit einem Zeitstempel versehen werden; die Durchführung einer Zeitkorrektur zur Synchronisation der aufgenommenen und erfassten Daten, wobei die Daten von in Längsrichtung beabstandeten Einrichtungen durch eine Korrektur des Zeitstempels positionsrichtig in Einklang gebracht werden; das Zusammenführen der Daten, der Neigung und der Beschleunigung sowie der Geschwindigkeit; Überprüfung der Empfangsqualität der mittels Satellitennavigation aufgenommen räumlichen Position und Korrektur der aufgenommenen räumlichen Position mittels der zusammengeführten Daten; die Speicherung der korrigierten Positionsdaten; das Zusammenführen der korrigierten Positionsdaten, des...
Patent DE-102010025766-B4 (DE)
Title: Bistabiler Hubmagnet
Inventor: LEINWEBER MARC
IPC: H01F7/122
Filed: 2010-07-01
Granted: 2012-07-12
Abstract: Bistabiler Hubmagnet, umfassend ein Gehäuse (2) mit einem Ankergegenstück (28), einen Permanentmagneten (8), eine elektrische Spule (11), und einen entlang einer Bewegungsachse (21) beweglichen Aktor (22), wobei der Aktor (22) durch den Permanentmagneten (8) entlang der Bewegungsachse (21) beaufschlagbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Ankergegenstück (28) ein Hilfsgegenstück (33) beweglich angeordnet ist, dass der Aktor (22) das bewegliche Hilfsgegenstück (33) durchsetzt, und dass das Gehäuse (2), das Ankergegenstück (28) und das Hilfsgegenstück (33) in einem bestromten Zustand überwiegend durch die Spule (11) magnetisch gepolt sind.
Patent DE-102010029521-B4 (DE)
Title: Chipgehäuse mit mehreren Abschnitten zum Verringern der Chip-Gehäuse-Wechselwirkung
Inventor: CHUMAKOV DMYTRO
IPC: H01L21/58
Filed: 2010-05-31
Granted: 2022-06-23
Abstract: Halbleiterbauelement (200) mit:einem Halbleiterchip (250) mit einer Chipkontaktstruktur (255);einem Gehäusesubstrat (270), wobei das Gehäusesubstrat (270) einen ersten Substratabschnitt (270a), einen zweiten Substratabschnitt (270b) und ein Verspannungspuffergebiet (272) aufweist, das den ersten (270a) und den zweiten (270b) Substratabschnitt lateral trennt, wobei das Verspannungspuffergebiet (272) den ersten (270a) und den zweiten (270b) Substratabschnitt nachgiebig miteinander verbindet; undeiner Gehäusekontaktstruktur (275), die über dem ersten Substratabschnitt (270a) und dem zweiten Substratabschnitt (270b) des Gehäusesubstrats (270) ausgebildet ist;wobei die Chipkontaktstruktur (255) komplementär zu der Gehäusekontaktstruktur (275) ist; undwobei die Chipkontaktstruktur (255) und die Gehäusekontaktstruktur (275) elektrisch und mechanisch direkt miteinander verbunden sind.
Patent DE-102010036161-B4 (DE)
Title: Strahlfalle zur Absorption der Strahlungsenergie unerwünschter Laserstrahlung
Inventor: WOLF UWE
IPC: B23K26/42
Filed: 2010-09-02
Granted: 2013-10-31
Abstract: Strahlfalle, ausgebildet zur Absorption der Strahlungsenergie unerwünschter Laserstrahlung (4), umfassend zwei Reflektoren (5, 7), wobei – mindestens einer der beiden Reflektoren (5, 7) mit einer Strahlungsenergie absorbierenden Beschichtung versehen ist, – beide Reflektoren (5, 7) so zueinander positioniert sind, dass – die auf einen ersten Reflektor (5) treffende und dabei reflektierte Laserstrahlung (4) auf den zweiten Reflektor (7) gerichtet ist, und – die auf den zweiten Reflektor (7) treffende und dabei reflektierte Laserstrahlung (4) zurück auf den ersten Reflektor (5) gerichtet ist, so dass – nach vielfachen Reflexionen und dabei stetiger teilweiser Absorption die Strahlungsenergie absorbiert ist, wobei – der erste Reflektor (5) als Kegel mit einer sich in Einfallsrichtung der Laserstrahlung (4) konisch erweiternden reflektierenden Mantelfläche ausgebildet ist, und – der zweite Reflektor (7) eine in einem vorgegebenen Abstand die Mantelfläche umschließende reflektierende Oberfläche mit Strukturen (6) aufweist, durch welche die auftreffende Laserstrahlung (4) stets zurück auf die Mantelfläche gerichtet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Strukturen (6) des zweiten Reflektors (7) durch Rillen mit sich in radialer Richtung verjüngenden Rillenbreiten gebildet sind.
Patent DE-102010036300-B4 (DE)
Title: Adaptives AGR Kühlsystem
Inventor: CATTANI LUIS CARLOS
IPC: F01P7/14
Filed: 2010-07-08
Granted: 2014-07-10
Abstract: Verbrennungsmotor, aufweisend: eine Motorstruktur, die Motorzylinder aufweist, in denen Kraftstoff verbrannt wird, um den Motor und Kühlmittelleitungen in Betrieb zu nehmen; ein Einlasssystem, das zum Leiten von Luft zu den Motorzylindern dient, um die Kraftstoffverbrennung zu unterstützen, und das einen Ladeluftkühler zum Kühlen der Luft aufweist; ein Abgassystem zum Leiten von einem durch Verbrennung erzeugten Abgas aus den Zylindern; ein AGR-System zum Rückführen eines Teils des Abgases aus dem Abgassystem zuerst durch einen ersten Wärmetauscher und dann durch einen zweiten Wärmetauscher zu dem Einlasssystem, wo es durch eine an die Zylinder geleitete Luft mitgeführt wird; ein Kühlsystem, das zum Umwälzen eines flüssigen Kühlmittels in mehreren Ringleitungen dient und das eine erste und eine zweite Kühlereinrichtung aufweist; wobei eine Erste der Ringleitungen die Kühlmittelleitungen aufweist, wo die Wärme aus der Motorstruktur an das Kühlmittel und die erste Kühlereinrichtung übertragen wird, wo die Wärme in dem Kühlmittel, die durch die Kühlmittelleitungen gelangt ist, abgegeben wird; eine Zweite der Ringleitungen entweder den ersten oder den zweiten Wärmetauscher aufweist; und eine Dritte der Ringleitungen, die den jeweils anderen von entweder dem ersten oder dem zweiten Wärmetauscher, die zweite Kühlereinrichtung, einen Ladeluftkühler, ein erstes Ventil, das selektiv auf einen ersten und einen zweiten Zustand schaltbar ist, und ein zweites Ventil aufweist, das schaltbar ist, um eine Kühlmittelströmung, die in einen Einlass des zweiten Ventils eintritt, in parallele Strömungswege aufzuteilen, wobei einer derselben die zweite Kühlereinrichtung beinhaltet und der andere die zweite Kühlereinrichtung umgeht, und wobei die Strömungswege stromabwärts der zweiten Kühlereinrichtung in Bezug auf sowohl einen Einlass des Ladeluftkühlers als auch einen ersten Einlass des ersten Ventils zu einem Strom zusammengeführt werden, wobei das erste Ventil einen Auslass aufweist, der mit einem Einlass des jeweils anderen von entweder dem ersten oder dem zweiten Wärmetauscher in Verbindung steht; wobei in dem ersten Zustand des ersten Ventils ein zweiter Einlass des ersten Ventils in Bezug auf das Kühlmittel geschlossen wird, das sowohl in Richtung des zweiten Einlasses ...
Patent DE-102010037412-B4 (DE)
Title: Zweibrennstoffdüse für eine Turbomaschine
Inventor: KHAN ABDUL RAFEY
IPC: F23R3/36
Filed: 2010-09-08
Granted: 2022-07-28
Abstract: Zweibrennstoffdüse (20), aufweisend:ein Körperelement (30) mit einem ersten Endabschnitt (32), der sich über einen Zwischenabschnitt (34) zu einem zweiten Endabschnitt (33) erstreckt, wobei der Zwischenabschnitt (34) einen Außenwandabschnitt (38) und einen Innenwandabschnitt (39) enthält, wobei der Innenwandabschnitt (39) einen ersten Brennstoffsammelraum (42) definiert, der eingerichtet und angeordnet ist, um einen ersten gasförmigen Brennstoff durch das Körperelement (30) zu leiten; undein Innendüsenelement (104), das in dem ersten Brennstoffsammelraum (42) angeordnet ist, wobei das Innendüsenelement (104) einen ersten Endbereich (106) enthält, der sich über einen Zwischenbereich (108) zu einem zweiten Endbereich (107) erstreckt, wobei der Zwischenbereich (108) ein dem ersten Brennstoffsammelraum (42) ausgesetztes Außenwandelement (111) und ein Innenwandelement(112) enthält, wobei das Innenwandelement (112) einen zweiten Brennstoffsammelraum (116) definiert, der eingerichtet und angeordnet ist, um einen zweiten gasförmigen Brennstoff durch das Innendüsenelement (104) zu leiten;wobei der zweite Endbereich (107) von einer Innenfläche (44) des zweiten Endabschnitts (33) des Körperelementes (30) axial in Abstand angeordnet ist, so dass dazwischen eine Voraustrittszone (117) definiert ist, wobei die Voraustrittszone (117) so konfiguriert und angeordnet ist, dass sie eine Vermischung zwischen dem aus dem ersten Brennstoffsammelraum (42) eingeleiteten ersten gasförmigen Brennstoff und dem aus dem zweiten Brennstoffsammelraum (117) eingeleiteten zweiten gasförmigen Brennstoff ermöglicht, wenn wenigstens zwei gasförmige Brennstoffe durch die Zweibrennstoffdüse geleitet werden;wobei das Innendüsenelement (104) mehrere erste Auslasselemente (119) enthält, die auf dem Zwischenbereich (57) angrenzend an den zweiten Endbereich (107) angeordnet sind und sich radial zwischen dem Innenwandelement (112) und dem Außenwandelement (111) erstrecken, um den zweiten gasförmigen Brennstoff in einer Richtung orthogonal in Bezug auf eine Längsachse der Zweibrennstoffdüse (20) zu führen und in die Voraustrittszone (117) einzuleiten; undwobei das Innendüsenelement (104) ferner mehrere zweite Auslasselemente (120) enthält, die auf dem zweiten Endbereich (107) angeordnet sind und sich axial durch den zweiten Endbereich (107) hindurch erstrecken, um den zweiten gasförmigen Brennstoff axial in Richtung des zweiten Endabschnitts (33) des Körperelementes (30) zu führen und in die Voraustrittszone (117) einzuleiten.
Patent DE-102010039778-B4 (DE)
Title: Rotorblatt für Windenergieanlagen
Inventor: RICHERT FRANK
IPC: F03D1/06
Filed: 2010-08-25
Granted: 2018-03-01
Abstract: Rotorblatt für eine Windenergieanlage, wobei das Rotorblatt (R) mehrteilig ausgeführt ist, mit – zumindest zwei Segmenten (1, 2) zur Bildung des Rotorblatts (R), und – einem Zwischenelement (5) mit zwei einander gegenüber liegenden Endbereichen (51, 52), wobei – jedes Segment (1, 2) zumindest ein Verbindungsteil (11, 21) aufweist, in welche zur Verbindung der Segmente (1, 2) miteinander ein jeweiliger Endbereich (51, 52) des Zwischenelements (5) eingesetzt wird, – zumindest ein Endbereich (51, 52) einen Eingriffsabschnitt (12, 22) aufweist zur Bildung einer formschlüssigen Verbindung mit dem zumindest einen Verbindungsteil (11, 21), – die Verbindungsteile (11, 21) und das Zwischenelement (5) aus einem gleichen oder einem gleichartigen Material bestehen, und – der Eingriffsabschnitt (12, 22) des zumindest einen Endbereichs (51, 52) ein Gewindebereich und die formschlüssige Verbindung eine Schraubverbindung ist.
Patent DE-102010063066-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Überwachen eines Druckmessaufnehmers in Prozessanlagen
Inventor: ZÜHLKE SIMON
IPC: G01L27/00
Filed: 2010-12-14
Granted: 2016-06-02
Abstract: Verfahren zum Überwachen eines Druckmessaufnehmers (1) in einer Prozessanlage umfasst: Einleiten (i) von Sattdampf in die Prozessanlage zur Durchführung eines Sattdampfsterilisationsprozesses, wobei der Druckmessaufnehmer (1) mit Sattdampf beaufschlagt wird; Erfassen (ii) mindestens eines Druckmesswerts durch den Druckmessaufnehmer; und Vergleichen (v) des erfassten Druckmesswerts mit einem für den Sattdampf charakteristischen Sattdampfdruck-Erwartungswert, wobei das Verfahren den Empfang (iii) eines ersten Signals oder den Verlauf eines ersten Signals umfasst, woran eine aktuelle Dampfsterilisation festgestellt (iv) wird, und wobei auf das Feststellen (iv) einer Sattdampfsterilisation, das Vergleichen (v) des erfassten Druckmesswerts mit dem für den Sattdampf charakteristischen Sattdampfdruck-Erwartungswert erfolgt.
Patent DE-102011000950-B4 (DE)
Title: Allseits verschließbarer Seecontainer
Inventor: DINTER JENS-HEIKO
IPC: B65D88/12
Filed: 2011-02-25
Granted: 2013-01-24
Abstract: Allseits verschließbarer Seecontainer, der als Standardcontainer mit Eckbeschlägen ausgelegt ist, mit einem Grundgerüst (28), welches vier Ecksaulen (44, 46, 48, 50), einen dachseitigen Rahmen (32) und eine bodenseitige Rahmenkonstruktion (42) aufweist, wobei die Ecksäulen (44, 46, 48, 50) fest mit dem dachseitigen Rahmen (32) und der bodenseitigen Rahmenkonstruktion (42) verbunden sind und die bodenseitige Rahmenkonstruktion (42) einen Tragrahmen (52) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Tragrahmen (52) Einbauten innerhalb des Seecontainers befestigt sind und der Tragrahmen (52) Verzurrmittel (54) zum Verzurren des Seecontainers an einem Schiff oder an einer anderen seegestützten oder landgestützten Plattform aufweist und diese Verzurrmittel (54) zur Aufnahme horizontal wirkender Krafte und zum Einleiten der Kräfte in das Schiff oder diese Plattform dienen.
Patent DE-102011005055-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Erstellung eines Dual-Energie-Röntgenbildes sowie entsprechendes Röntgensystem, Computerprogramm und elektronisch lesbarer Datenträger
Inventor: BÄTZ LOTHAR
IPC: H05G1/02
Filed: 2011-03-03
Granted: 2016-08-18
Abstract: Verfahren zur Erstellung von Dual-Energie-Röntgenbilddaten eines vorbestimmten Volumenabschnitts eines Untersuchungsobjekts (12) mit einem Röntgensystem (30),  wobei das Verfahren folgende Schritte umfasst:  Erstellen von Niedrigenergie-Röntgenbilddaten des Volumenabschnitts,  Erstellen von Hochenergie-Röntgenbilddaten des Volumenabschnitts,  Subtrahieren der Niedrigenergie-Röntgenbilddaten von den Hochenergie-Röntgenbilddaten zur Erstellung der Dual-Energie-Röntgenbilddaten,  dadurch gekennzeichnet,  dass bei der Erstellung der Dual-Energie-Röntgenbilddaten ein Röntgenfilter eingesetzt wird, welches zumindest zu 90 Gewichtprozent aus Titan besteht,  dass dasselbe Röntgenfilter zum Erstellen der Hochenergie-Röntgenbilddaten und zum Erstellen der Niedrigenergie-Röntgenbilddaten eingesetzt wird, und  dass das Röntgenfilter eine Dicke von 0,5 mm bis 1,2 mm aufweist,
Patent DE-102011013253-B4 (DE)
Title: Beladeeinrichtung für eine Vertikaldrehmaschine
Inventor: HESBRUEGGEN NORBERT
IPC: B23Q7/16
Filed: 2011-03-07
Granted: 2014-01-30
Abstract: Beladeeinrichtung für eine Vertikaldrehmaschine mit einem Arbeitsraum (22), in welchem Werkstücke (7) mit Werkzeugen (14) spanend bearbeitbar sind, mit einer ortsfest am Maschinengestell hängend angeordneten Werkstückspindel (4), mit einer Transporteinrichtung (15) und einem Wagen (17), wobei der Wagen (17) unbearbeitete Werkstücke (7) von der Transporteinrichtung (15) zur Werkstückspindel (4) bewegt und bearbeitete Werkstücke (7) von der Werkstückspindel (4) zur Transporteinrichtung (15) bewegt, dadurch gekennzeichnet, dass der Wagen (17) zwei Hubtische (19, 19a) aufweist, die jeweils mit einer Hebevorrichtung (20) anhebbar und absenkbar sind und die zur Aufnahme fertig bearbeiteter Werkstücke (7) und zum Beladen der Werkstückspindel (4) von unten her in eine Position unterhalb der Werkstückspindel (4) verfahrbar sind.
Patent DE-102011050540-B4 (DE)
Title: Kopfstütze für Kraftfahrzeugsitz
Inventor: CHARLES PHILIPPE
IPC: B60N2/48
Filed: 2011-05-20
Granted: 2013-06-06
Abstract: Kopfstütze für Kraftfahrzeugsitz, umfassend: zumindest einen Dorn (4, 4') zur Montage der Kopfstütze (2) an einer Sitzlehne (14) und umfassend in einem oberen Abschnitt einen Absatz (47) und an zumindest diesem oberen Abschnitt eine Schrägschneidung (42) am oberen Ende des Dornes (4) mündend; und einen Körper (3), bereitgestellt mit zumindest einer Aufnahme (32) in der Form einer Aufnahmebohrung (32) für das obere Ende des Dornes (4), wobei die Aufnahme (32) einen horizontalen Grat (38) umfasst, der innerlich der Aufnahme (32) vorspringt, wobei der horizontale Grat (38) wechselwirkt mit dem Absatz zum Verriegeln der Position des Dornes (4) in Translationsbewegung in der Aufnahme (32) und mit der Schrägschneidung (42) zum Bilden einer Fehlmontageverhinderung während des Eingreifens des Dornes (4) in die Aufnahme (32).
Patent DE-102011079084-B4 (DE)
Title: Elektronisches sperrdifferential
Inventor: ISKEN DENNIS WILLIAM
IPC: F16H48/20
Filed: 2011-07-13
Granted: 2020-02-06
Abstract: Differential (10), umfassend:ein Differentialgehäuse (11);ein um eine Achse (12) drehbares Getriebe;einen Sperrring (26), der gegenüber dem Differentialgehäuse(11) derart blockiert ist, dass der Sperrring (26) mit der gleichen Drehzahl des Differentialgehäuses(11) drehbar ist;einen Hebel (68), der den Sperrring (26) berührt;eine elektromagnetische Spule (44), die verlagert werden kann, wenn sie erregt wird, um den Hebel (68) zu schwenken, den Sperrring (26) in ein Antriebskegelrad (20) eingreifen zu lassen und das Antriebskegelrad (20) am Drehen in Bezug zu dem Sperrring (26) zu hindern, wobeider Hebel (68) eine Schwenkachse (72) aufweist und den Sperrring (26) in einer ersten Entfernung (D2) von der Schwenkachse (72) berührt, unddas Differential (10) ferner eine Kugel (66) umfasst, die den Hebel (68) in einer zweiten Entfernung (D1) von der Schwenkachse (72) berührt, die kleiner ist als die erste Entfernung (D2).