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Patent DE-102017131140-A1 (DE)
Title: Fahrzeuginsassenschutzsystem sowie Verfahren zum Betreiben eines Fahrzeuginsassenschutzsystems
Inventor: ZINK LOTHAR
IPC: B60R21/207
Filed: 2017-12-22
Abstract: Die Erfindung beschreibt ein Fahrzeuginsassenschutzsystem (2) zum Schutz eines Fahrzeuginsassen (10) mit zumindest zwei Gassackmodulen (18, 22, 56), die an einem Fahrzeugsitz (4) angeordnet sind, wobei jedes der Gassackmodule (18, 22, 56) zumindest einen Gassack (20, 24, 58) umfasst, wobei zumindest ein erstes Gassackmodul (18) mit einem ersten Gassack (20) an einer Rückenlehne (6) des Fahrzeugsitzes (4) angeordnet ist, wobei der erste Gassack (20) des ersten Gassackmoduls (18) in einem entfalteten und befüllten Zustand zumindest teilweise seitlich und teilweise vor einem Fahrzeuginsassen (10) angeordnet ist, sodass der erste Gassack (18) den Fahrzeuginsassen (10) zumindest teilweise umgreift, wobei der erste Gassack (18) auf einer dem Fahrzeuginsassen (10) zugewandten Seite eine Fahrzeuginsassen-Kontaktwand (28) umfasst, und wobei der erste Gassack (20) des ersten Gassackmoduls (18) und ein zweiter Gassack (24) eines zweiten Gassackmoduls (22) im entfalteten und befüllten Zustand in Wirkverbindung stehen und an einer Kontaktfläche (30) aneinander anliegen, wobei die Kontaktfläche (30) zumindest teilweise im Bereich vor dem Fahrzeuginsassen (10) angeordnet ist. Weiterhin beschreibt die Erfindung ein Verfahren zum Betreiben eines derartigen Fahrzeuginsassenschutzsystems (2).
Patent DE-102017205267-A1 (DE)
Title: Positionsmesseinrichtung und Verfahren zum Betreiben einer Positionsmesseinrichtung
Inventor: MAYER ELMAR
IPC: G01D5/244
Filed: 2017-03-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Positionsmesseinrichtung umfassend
 • einen Teilungsträger (14), auf dem eine Messteilung (16, 17) angeordnet ist,
 • eine Abtasteinheit (12) zur Erzeugung von positionsabhängigen Abtastsignalen (S0, S90, R) durch Abtastung der Messteilung (16, 17),
 • eine Signalverarbeitungseinheit (20) zur Verarbeitung der Abtastsignale (S0, S90, R) zu inkrementalen Positionssignalen (P0, P90),
 • eine Referenzsignal-Ausgabeeinheit (50) zur Ausgabe von Referenzimpulsen (REF, SREF) über ein Referenzimpuls-Signal (PR) und
 • eine Ausgabeschnittstelle (40) zur Ausgabe der inkrementalen Positionssignale (P0, P90) und des Referenzimpuls-Signals (PR) an eine Folgeelektronik (80).
 Es ist eine Überwachungseinheit (30) vorgesehen, von der, basierend auf der Überwachung wenigstens eines zu überwachenden Signals (X), wenigstens eine Statusmeldung (ST) an die Referenzsignal-Ausgabeeinheit (50) ausgebbar ist, von welcher die wenigstens eine Statusmeldung (ST) durch Variation der Absolutposition und/oder der Anzahl von Referenzimpulsen (REF, SREF) ausgebbar ist.
 Weiter betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Ausgeben einer Statusmeldung mit einer derartigen Positionsmesseinrichtung. ( 1 )
Patent DE-102017206987-A1 (DE)
Title: Verfahren, Computerprogrammprodukt, Computer-lesbares Medium, Steuergerät und Fahrzeug umfassen das Steuergerät zum Bestimmen eines kollektiven Manövers von wenigstens zwei Fahrzeugen
Inventor: SCHULZ JENS
IPC: B60W30/08
Filed: 2017-04-26
Abstract: Die Erfindung betrifft Verfahren (100) zum Bestimmen eines kollektiven Manövers von wenigstens zwei Fahrzeugen, das Verfahren umfassend: Empfangen (102) eines Zustands eines ersten Fahrzeugs und eines Zustands wenigstens eines weiteren Fahrzeugs in einem Umfeld eines Egofahrzeugs; Ermitteln (104) einer aktuellen Formation für das erste Fahrzeug und das wenigstens eine weitere Fahrzeug basierend auf dem empfangenen Zustand des ersten Fahrzeugs und dem empfangenen Zustand des wenigstens einen weiteren Fahrzeugs in dem Umfeld des Egofahrzeugs, wobei die aktuelle Formation eine relative Ordnung des ersten Fahrzeugs und des wenigstens einen weiteren Fahrzeugs bezüglich einer Fahrbahn umfasst; Ermitteln (106) einer Menge von kollektiven Manövern basierend auf der aktuellen Formation, wobei ein kollektives Manöver der Menge von kollektiven Manövern eine Folge von Formationen von der aktuellen Formation zu einer Endformation umfasst; Berechnen (108) einer Trajektorie für das erste Fahrzeug und einer Trajektorie für das wenigstens eine weitere Fahrzeug für ein kollektives Manöver aus der Menge von kollektiven Manövern; und Bestimmen (110) des kollektiven Manövers aus der Menge von kollektiven Manövern basierend auf den berechneten Trajektorien des kollektiven Manövers aus der Menge von kollektiven Manövern und einer durch eine Sensorik des Egofahrzeugs erfassten Bewegung des ersten Fahrzeugs und des wenigstens einen weiteren Fahrzeugs.
Patent DE-102017211217-A1 (DE)
Title: Haushaltskältegerät mit einem Kältemittelkreislauf und Verfahren zum Betreiben eines Haushaltskältegeräts mit einem Kältemittelkreislauf
Inventor: KLEIN MORITZ
IPC: F25D19/00
Filed: 2017-06-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Haushaltskältegerät (1) und ein Verfahren zum Betreiben eines Haushaltskältegeräts (1). Das Haushaltskältegerät (1) umfasst einen wärmeisolierten Korpus (10) mit einem Innenbehälter (2), der einen zum Lagern von Lebensmitteln vorgesehenen kühlbaren Innenraum (3) begrenzt, einen zum Kühlen des kühlbaren Innenraums (3) vorgesehenen Kältemittelkreislauf (20) mit einem Kältemittel und mit einem Verdichter (21), einen elektrischen Antrieb (40) mit einem elektrischen Motor (36), und eine elektronische Steuervorrichtung (8). Der Verdichter (21) umfasst eine Verdichterkammer (31) mit einem Einlass (32) und mit einem Auslass (33), einen innerhalb der Verdichterkammer (31) verschieblich gelagerten Kolben (34), eine Kurbelwelle (35), und den elektrischen Motor (36) des elektrischen Antriebs (40). Der elektrische Motor (36) umfasst einen Stator (37) und einen bezüglich des Stators (37) drehbar gelagerten, über die Kurbelwelle (35) mit dem Kolben (34) gekoppelten Rotor (38). Das Haushaltskältegerät (1), insbesondere dessen elektronische Steuervorrichtung (8) ist eingerichtet, den elektrischen Motor (36) während Kühlphasen des Haushaltskältegerätes (1) mit einer Soll-Drehzahl von wenigstens 800 Umdrehungen pro Minute zu betreiben, um über die Kurbelwelle (35) den Kolben (34) zwischen einem oberen Totpunkt, an dem ein von der Verdichterkammer (31) und dem Kolben (34) eingeschlossenes Volumen (39) zum Verdichten des Kältemittels minimal ist, und einem unteren Totpunkt, an dem das Volumen (39) maximal ist, hin und her zu bewegen. Zwischen den Kühlphasen steht der Rotor (38) des elektrischen Motors (36) während Standphasen des Verdichters (31) still.
Patent DE-102017214321-A1 (DE)
Title: Aktuator einer Hinterachslenkung eines Kraftfahrzeuges
Inventor: KUHNT TORSTEN
IPC: F16J3/04
Filed: 2017-08-17
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Aktuator einer Hinterachslenkung eines Kraftfahrzeuges mit einem Gehäuse (2), einem gegenüber dem Gehäuse (2) beweglichen Stellglied und einem Faltenbalg (1), welcher einen ersten gehäuseseitigen Endabschnitt (5) und einen zweiten stellgliedseitigen Endabschnitt zur Befestigung am Gehäuse (2) respektive am Stellglied aufweist, wobei das Gehäuse (2) und/oder das Stellglied eine Balgnut (4) zur Befestigung des ersten und/oder zweiten Endabschnittes (5) aufweisen.Es wird vorgeschlagen, dass die Balgnut (4) des Gehäuses (2) und/oder des Stellgliedes ein V-förmiges Profil mit einer ersten Kegelaußenfläche und einer zweiten Kegelaußenfläche aufweist.
Patent DE-102017214676-A1 (DE)
Title: Wicklungskonfiguration für induktiven Positionsgeber
Inventor: COOK TED STATON
IPC: G01D5/20
Filed: 2017-08-22
Abstract: Es wird ein elektronischer Positionsgeber bereitgestellt, der eine Skala, einen Detektor und eine Signalverarbeitungskonfiguration umfasst. Die Skala erstreckt sich in einer X-Achsenrichtung und umfasst ein Signalmodulations-Skalenmuster. Der Detektor umfasst Sensorelemente und eine felderzeugende Spule, die eine innere Spulenfläche umgibt. Die felderzeugende Spule umfasst erste und zweite längliche Abschnitte, die sich jeweils in der X-Achsenrichtung erstrecken und durch einen Endabschnitt verbunden sind. Die länglichen Abschnitte weisen eine nominelle Erzeugungsspur-Breitendimension in der Y-Achsenrichtung auf, die bei diversen Ausführungsformen mindestens 0,1mal die nominelle innere Spulenflächen-Breitendimension ist. Bei diversen Umsetzungen kann eine leitfähige Abschirmregion des Detektors die Wirkung eines abgeschirmten Endteils des Endabschnitts der felderzeugenden Spule auf die Sensorelemente reduzieren. Der abgeschirmte Endteil kann sich auf einer anderen PCB-Schicht als die länglichen Abschnitte befinden.
Patent DE-102017214796-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Verbrennungsmotors
Inventor: WAGENER WOLFRAM
IPC: F02F1/00
Filed: 2017-08-24
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Verbrennungsmotors, umfassend die Schritte:
 - Bereitstellen eines Zylinders, umfassend eine Zylinderwand, wobei eine Oberfläche der Zylinderwand eine Struktur aufweist, welche ausgelegt und geformt ist, dass eine Beschichtung eindringen kann;
 - Erzeugen zumindest eines Sperrbereichs durch ein zumindest bereichsweises Bearbeiten der Struktur derart, dass die Beschichtung nicht in die Struktur eindringen kann;
 - Aufbringen einer Beschichtung auf die Zylinderwand, welche in dem zumindest einen Sperrbereich nicht in die Struktur eindringt.
Patent DE-102017214970-A1 (DE)
Title: Schalteinrichtung
Inventor: BRADLER CHRISTIAN
IPC: H02B1/28
Filed: 2017-08-28
Abstract: Eine Schalteinrichtung weist ein Kapselungsgehäuse (1) auf. Die Schalteinrichtung ist mit Zurrpunkten (7a, 7b, 7c, 7d) ausgestattet, welche derart angeordnet sind, dass ein Schwerpunkt der Schalteinrichtung in Verzurrrichtung (8) unterhalb der Zurrpunkte (7a, 7b, 7c, 7d) liegt.
Patent DE-102017215558-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben einer Brennkraftmaschine
Inventor: HOWEY FRIEDRICH
IPC: F02M47/00
Filed: 2017-09-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine, bei dem ein gasförmiger und/oder flüssiger Brennstoff in einen Brennraum der Brennkraftmaschine eingespritzt wird bzw. werden und zum Einspritzen ein Brennstoffeinspritzventil verwendet wird, das zum Freigeben und Verschließen mindestens einer Einspritzöffnung eine hubbewegliche Düsennadel umfasst, die mit einer von einem Steuerdruck in einem Steuerraum abhängigen hydraulischen Schließkraft beaufschlagbar ist. Erfindungsgemäß wird beim Starten der Brennkraftmaschine mittels einer Pumpenanordnung ein Steuerdruck im Steuerraum aufgebaut, der während eines ersten Kompressionshubs eines den Brennraum begrenzenden Kolbens eine auf die Düsennadel wirkende hydraulische Schließkraft erzeugt, welche die Düsennadel gegen den ansteigenden Brennraumdruck geschlossen hält.Darüber hinaus betrifft die Erfindung eine Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens.
Patent DE-102017219502-A1 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: ERDL HELMUT
IPC: B60Q1/02
Filed: 2017-11-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Beleuchtungsvorrichtung für ein Kraftfahrzeug, umfassend eine Mehrzahl von Laserlichtquellen (2, 2') und einen optischen Kanal (6, 7), über den Licht (L, L') der Mehrzahl von Laserlichtquellen (2, 2') im Betrieb der Beleuchtungsvorrichtung (1) geführt wird, um aus dem geführten Licht (L, L') eine Lichtverteilung im Außenraum des Kraftfahrzeugs zu generieren. Die erfindungsgemäße Beleuchtungsvorrichtung zeichnet sich dadurch aus, dass zwischen der Mehrzahl von Laserlichtquellen (2, 2') und dem optischen Kanal (6, 7) ein optisches Element (5) vorgesehen ist, welches durch eine Steuereinrichtung (8) in verschiedene Schaltzustände schaltbar ist, wobei jeder Laserlichtquelle (2, 2') ein separater Schaltzustand zugeordnet ist und in einem jeweiligen Schaltzustand Licht von ausschließlich der Laserlichtquelle (2, 2'), welcher der jeweilige Schaltzustand zugeordnet ist, mittels des optischen Elements (5) in den optischen Kanal (6, 7) eingespeist wird. Die Steuereinrichtung (8) ist ferner derart ausgestaltet, dass sie bei Einspeisung des Lichts einer der Mehrzahl von Laserlichtquellen (2, 2') in den optischen Kanal (6, 7) die andere oder anderen Laserlichtquellen (2, 2') im abgeschalteten Zustand hält.
Patent DE-102017220779-A1 (DE)
Title: Wicklungseinheit mit am Stützer ausgebildeten Anzapfungen
Inventor: LUIZ MORENO ANDRE
IPC: H01F27/28
Filed: 2017-11-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Wicklungseinheit (10) zum Anschluss an ein Hochspannungsnetz. Die Wicklungseinheit weist eine in einem festen Isolierkörper (11) eingebettete Wicklung (12) und eine erste Hauptanschlussklemme (19), die mit einem ersten Wicklungsende der Wicklung (12) verbunden und an einem ersten am Isolierkörper (11) angeformten Stützer (1) angeordnet ist. Ferner ist eine zweite Hauptanschlussklemme (20) vorgesehen, die mit einem zweiten Wicklungsende der Wicklung (12) verbunden ist, wobei die Wicklung Teilwicklungen (13, 14) und Anzapfungen (17) aufweist, mittels derer die Anzahl der in Reihe geschalteten Windungen der Teilwicklungen (13, 14) einstellbar ist. Über sich in dem Isolierkörper (11) erstreckende Ausleitungen (15, 16,18) sind die Anzapfungen (17) mit einer von außen zugänglichen Anzapfungsanschlussklemme (3,4,5,6,7,8) verbunden sind. Um die Oberspannung im Harzblock vollumfänglich durch einen Abschirmungskäfig zu kapseln, wird vorgeschlagen, die Anzapfungsanschlussklemmen (3,4,5,6,7,8) am Stützer (1) auszubilden.
Patent DE-102017223755-A1 (DE)
Title: Flachblattvorrichtung für ein Fahrzeug mit verbesserter Kupplungsstruktur zwischen Verbinder und Schiene
Inventor: PARK WI YOUNG
IPC: B60S1/40
Filed: 2017-12-22
Abstract: Eine Flachblattvorrichtung für ein Fahrzeug mit einer verbesserten Kupplungsstruktur im Bezug auf einen Verbinder und eine Schiene enthält einen Verbinder und eine Schiene. Der Verbinder enthält einen oberen Stützabschnitt, einen seitlichen Stützabschnitt und einen unteren Stützabschnitt. Die Schiene enthält einen Montagenutabschnitt, der in der Seitenfläche der Schiene konkav ausgebildet ist. Der Verbinder enthält einen auslegerförmigen ersten Stopper mit einem Vorsprung, der von dem oberen Stützabschnitt zu der Schiene hin vorsteht. Ein zweiter Stopper steht von dem seitlichen Stützabschnitt zu der Schiene hin vor. Die Schiene enthält ein schlitzförmiges Befestigungsloch, das mit dem Vorsprung des ersten Stoppers gekoppelt ist. Die Schiene enthält eine Hakenstufe, die von dem zweiten Stopper gefangen wird.
Patent DE-102018004703-A1 (DE)
Title: Trocknungsvorrichtung
Inventor: AMANN HELMUT
IPC: F24S20/00
Filed: 2018-06-14
Abstract: Trocknungsvorrichtung (1) zum Trocknen von Feststoffen, umfassend einen Trocknungskanal (13) zur Lagerung der zu trocknenden Feststoffe und zum Durchleiten von erwärmter Luft zum Trocknen der Feststoffe, wenigstens einen Sonnenkollektor (2) mit einem Strömungsraum zum Durchleiten der mittels Sonnenergie zu erwärmenden Luft, wobei die von dem wenigstens einen Sonnenkollektor (2) erwärmte Luft durch den Trocknungskanal (13) durchleitbar ist, wobei der wenigstens eine Sonnenkollektor (2) und der Trocknungskanal (13) wenigstens teilweise, insbesondere vollständig, die gleiche vertikale Höhe (34) aufweisen.
Patent DE-102018008797-A1 (DE)
Title: Elektro-chemischer Permanentspeicher
Inventor: BEIER GERHARD
IPC: F24H1/00
Filed: 2018-11-08
Abstract: Das Ziel der Entwicklungsarbeit ist die höchstmögliche Einsparung von elektrischer Energie.Dauertests beweisen, das mit Hilfe elektrischer Energie thermische Energie im Verhältnis 1 zu 10 gewonnen werden kann mit einem Einsparungseffekt von 90% ! Diese festgestellte und nachweisbare Leistung öffnet für den Heizungs-und Warmwasserbereich völlig neue Wege und könnte den Speicher zur alternativen Technologie gegenüber der Verbrennung von fossilen Brennmaterial wie Gas und Öl machen und bald zur Grundausstattung jedes Hauses gehören.Technische Konzeption: Die Wärmeleitfähigkeit einer Flüssigkeit ist Grundlage des Speicherprinzips. Thermische Energie mittels Wärmeleitung in Form von Wärme in Watt je Kelvin und Meter ist eine temperaturabhängige Materialkonstante. Wenn Strom mit niedriger Spannung von 18-48 Volt mit zwei aus unterschiedlichem Material bestehenden Elektoden durch eine spezifisches Liquid geführt wird, entsteht eine Potentialdifferenz. Die Fließgeschwindigkeit der positiv geladenen Photone erhöht sich um ein Vielfaches und führt damit zur Temperaturveränderung im Speicher. Die erreichte Wassertemperatur von 40-80°C wird an das im Speicher zu erhitzende Brauchwasser abgegeben und betreibt damit Heizung und Warmwasserbereiter für Bad und Küche.Hauptmerkmale: Polyfunktionalität durch zwei miteinander verbundene Wasserbehälter die gleicher maßen Heizkörper und Warmwasserspeicher realisieren. Die Raumlufttemperatur wird stufenlos durch Thermostaten reguliert. Dieser Vorgang erfolgt geräuschlos und permanent 24stündig.Ebenso wird die Brauchwassertemperatur geregelt. Hervorzuheben ist die hohe Qualität der Bauteile, das geringe Gewicht des Speichers, einfache Bedienung und Wartung der mechanischen Teile. Die zum Einsatz kommenden Elektroden bestehen aus korrosionsfesten Metallen mit einem Schmelzpunkt von mehr als 800°C. Der Speicher arbeitet permanent mit vorgegebener Spannung und Stärke des Stroms, der wahlweise vom Netz oder aus biometrischem Volumen (Photoelektrisch) eingespeist wird.
Patent DE-102018100081-A1 (DE)
Title: Ein lösungsbasierter ansatz zur herstellung von porösen beschichtungen für sinterresistente katalysatoren
Inventor: XIAO XINGCHENG
IPC: B01J37/03
Filed: 2018-01-03
Abstract: Katalysatorsysteme, die gegen Hochtemperatursintern resistent sind und Verfahren zum Herstellen dieser Katalysatorsysteme, die hochtemperatursinterfest sind, werden bereitgestellt. Verfahren zur Bildung solcher Katalysatorsysteme beinhaltet das Kontaktieren eines Trägers, der eine Katalysatorpartikel enthaltende Oberfläche aufweist, mit einer Lösung, die Metallsalz umfasst und einen sauren pH-Wert aufweist. Das Metallsalz wird auf der Oberfläche des Trägers abgeschieden. Als Nächstes wird das Metallsalz calciniert, um selektiv eine poröse Beschichtung aus Metalloxid auf der Oberfläche des Trägers zu erzeugen, die um das Katalysatorpartikel herum verteilt ist.
Patent DE-102018102851-A1 (DE)
Title: Winkelsensorsystem
Inventor: UCHIDA KEISUKE
IPC: G01P3/487
Filed: 2018-02-08
Abstract: Ein Winkelsensorsystem umfasst eine Magnetfelderzeugungseinheit zur Erzeugung eines Drehmagnetfelds und einen Winkelsensor zur Erfassung des Drehmagnetfelds, um einen Erfassungswinkelwert zu erzeugen. Das Drehmagnetfeld enthält erste und zweite Magnetfeldkomponenten, die zueinander orthogonal sind. Jede der ersten und zweiten Magnetfeldkomponenten enthält eine Idealmagnetfeldkomponente und eine Fehlermagnetfeldkomponente. Die Fehlermagnetfeldkomponente verursacht einen Winkelfehler, der mit ½ der vorgegebenen Periode variiert. Der Winkelsensor umfasst erste und zweite Erfassungssignalerzeugungseinheiten. Jede der ersten und zweiten Erfassungssignalerzeugungseinheiten umfasst eine Magnetschicht, deren Magnetisierungsrichtung gemäß der Richtung des Drehmagnetfelds variiert. Die Magnetschicht ist mit einer magnetischen Anisotropie versehen, die eingestellt ist, um den aus der Fehlermagnetfeldkomponente resultierenden Winkelfehler zu verkleinern.
Patent DE-102018104976-A1 (DE)
Title: Außenzahnradmaschine
Inventor: BASTIAN UWE
IPC: F04C15/00
Filed: 2018-03-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Außenzahnradmaschine mit zwei in einem Pumpenarbeitsraum miteinander kämmenden Zahnrädern, die zwischen zwei axialen Begrenzungsflächen in zwei Pumpenbrillen (10) drehbar gelagert sind, die Steuernuten (51-53;61-63) aufweisen, die Zwischenbereiche (46,47) der Pumpenbrillen (10) mit dem Pumpenarbeitsraum verbinden.
 Um die Außenzahnradmaschine funktionell zu verbessern, sind jedem Zwischenbereich (46,47) mindestens zwei Steuernuten (51-53,61-63) zugeordnet.
Patent DE-102018106643-A1 (DE)
Title: Verfahren zum herstellen einer halbleitervorrichtung und verfahren zum reinigen eines substrats
Inventor: LEE CHUNG-CHIEH
IPC: G03F7/20
Filed: 2018-03-21
Abstract: Bei einem Verfahren zum Reinigen eines Substrats wird eine Lösung, die ein Größenmodifizierungsmaterial umfasst, auf einem Substrat aufgebracht, auf dem zu entfernende Partikel angeordnet sind. Größenmodifizierte Partikel, die eine größere Größe als die Partikel aufweisen, werden aus den Partikeln und dem Größenmodifizierungsmaterial erzeugt. Die größenmodifizierten Partikel werden von dem Substrat entfernt.
Patent DE-102018107037-A1 (DE)
Title: Halterungen mit verjüngten vorsprüngen für servolenkungsanordnung
Inventor: SNIDER TIMOTHY
IPC: B62D5/00
Filed: 2018-03-23
Abstract: Hierin offenbarte Beispielhalterungen einer Servolenkungsanordnung mit einer verjüngten Vorsprungsvorrichtung beinhalten eine Servolenkungsanordnung. Die Servolenkungsanordnung beinhaltet ein Gehäuse. Das Gehäuse beinhaltet eine flexible Halterung und eine starre Halterung, um die Servolenkungsanordnung an einem Hilfsrahmen zu befestigen. Die starre Halterung beinhaltet einen verjüngten Vorsprung, um den Hilfsrahmen zu verformen, um eine Bewegung der starren Halterung relativ zu dem Hilfsrahmen zu verringern.
Patent DE-102018107690-A1 (DE)
Title: Mischer
Inventor: KRIEGER CHRISTOPH
IPC: F15D1/02
Filed: 2018-03-29
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf einen statischen Mischer 1 zum Mischen eines Abgasstroms mit einem Gehäuse 6 zum Leiten von Abgas in einer Abgasanlage einer Brennkraftmaschine, wobei der Mischer 1 eine um eine Mittelachse M herum angeordnete Struktur mit zwei umlaufend geschlossenen Trägern 2, 4 und mindestens zwei um die Mittelachse M herum angeordnete und an den Trägern 2, 4 form- und/oder stoffschlüssig befestigte Leitelemente 3 aufweist und die Leitelemente 3 in einem Raum positioniert sind, der durch zwei fiktive kegel- oder zylinderförmige Flächen E1, E2 begrenzt ist, die konzentrisch und zueinander beabstandet zur Mittelachse M verlaufen. Es sollen bei gleicher Geometrie der Bauteile unterschiedliche und komplexe Mischerstrukturen erreicht werden und gleichzeitig soll Material und damit Gewicht eingespart werden. Jedes Leitelement 3 ist als einzelnes und separates Bauteil hergestellt und das jeweilige Leitelement 3 ist mit einem ersten Ende 3a am ersten Träger 2 und das jeweilige zweite, dem ersten Ende 3a gegenüberliegende Ende 3b an einem zweiten Träger 4 befestigt.
Patent DE-102018108233-A1 (DE)
Title: Lastwagenheckklappensystem
Inventor: MARCHLEWSKI JACK
IPC: B62D33/023
Filed: 2018-04-06
Abstract: Ein Fahrzeug beinhaltet eine Ladefläche, eine Heckklappe und eine Abdeckung. Die Heckklappe ist drehbar an der Ladefläche befestigt. Die Heckklappe weist eine Innen- und Außenplatte auf, die über eine Seitenwand, die sich zwischen ihnen erstreckt, aneinander befestigt sind. Die Außenplatte definiert einen äußeren Randbereich. Die Seitenwand und die Innenplatte bilden gemeinsam einen ersten Radius, der sich angrenzend an und innerhalb einer Ecke des Randbereichs erstreckt. Die Abdeckung ist an der Heckklappe und über dem ersten Radius befestigt.