baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112020005483-T5 (DE)
Title: Rotor und Verfahren zur Herstellung eines Rotors
Inventor: UCHIDA TOSHIHIRO
IPC: H02K1/27
Filed: 2020-10-19
Abstract: Ein Rotor (20) umfasst einen Rotorkern (22) mit einem Magnetaufnahmehohlraum (24) und einen Permanentmagneten (23), der in den Magnetaufnahmehohlraum des Rotorkerns eingebettet ist und einen gebogenen Abschnitt umfasst, der sich in Richtung einer radial inneren Seite des Rotorkerns befindet. Der Permanentmagnet hat eine Dicke (Wm), dass folgender Ausdruck erfüllt ist 0,0006D+0,1626-0,5/(D/2)≤Wm/(D/2)≤-0,0006D+0,1626+0,5/(D/2)
Patent DE-112020007668-T5 (DE)
Title: Trainingsdatenerzeugungseinrichtung und trainingsdatenerzeugungsverfahren
Inventor: TOMARU YOSHIHIRO
IPC: G06T15/04
Filed: 2020-12-07
Abstract: Eine Trainingsdatenerzeugungseinrichtung (100) umfasst: eine 3D-Modellerfassungseinheit (110) zum Erfassen von 3D-Modellinformationen, die ein 3D-Modell eines Objekts angeben; eine Teilbilderfassungseinheit (120) zum Erfassen von Teilbildinformationen, die ein Teilbild angeben, das ein Bildbereich ist, in dem das Objekt in einem fotografierten Bild erscheint; eine Texturkoordinatenerfassungseinheit (130) zum Erfassen zweidimensionaler Texturkoordinaten für eine Texturabbildung des Teilbildes auf dem 3D-Modell auf der Grundlage der Teilbildinformationen und der 3D-Modellinformationen; eine Rendering-Bedingungserfassungseinheit (140) zum Erfassen von Rendering-Bedingungsinformationen, die eine Rendering-Bedingung angeben, die eine Bedingung zum Rendern eines 3D-Modells mit Textur ist, die durch Texturabbildung des Teilbildes auf dem 3D-Modell auf der Grundlage der zweidimensionalen Texturkoordinaten erhalten wird; eine Zweidimensionales-Bild-Erfassungseinheit (150) zum Erfassen von zweidimensionalen Bildinformationen, die ein zweidimensionales Bild angeben, indem das 3D-Modell mit einerTextur auf der Grundlage der Rendering-Bedingungsinformationen gerendert wird; und eine Trainingsdaten-Ausgabeeinheit (190) zum Ausgeben der zweidimensionalen Bildinformationen.
Patent DE-112020007833-T5 (DE)
Title: Saugdüse und Bauteilmontierer
Inventor: IMURA JINYA
IPC: H05K13/04
Filed: 2020-12-11
Abstract: Eine Saugdüse beinhaltet einen Düsen-Spitzen-Abschnitt mit mehreren Aufnahmelöchern, die in Übereinstimmung mit einer Anordnung von mehreren Montagepositionen, die auf einem Substrat zur Montage mehrerer säulenförmiger Bauteile gesetzt sind, angeordnet sind, wobei die mehreren Aufnahmelöcher konfiguriert sind, jeweils die mehreren säulenförmigen Bauteile aufzunehmen, und einen Luftkanal, der konfiguriert ist, Unterdruckluft in Verbindung mit jedem der mehreren Aufnahmelöcher gleichzeitig zuzuführen.
Patent DE-112021001540-T5 (DE)
Title: Herstellung von metallboraten in nanodimensionen
Inventor: ABALI YUKSEL
IPC: C01B35/12
Filed: 2021-02-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft die Durchführung der Reaktion zwischen Borax und einer Perchlorat- oder Nitratlösung, die ein Metall oder ein anderes vollständig gelöstes Metallsalz in stöchiometrischem Verhältnis enthält, und die Synthese von nano-strukturierten Metallboraten mit antibakteriellen Eigenschaften ohne Zugabe eines zweiten Lösungsmittels oder einer Zusatzsubstanz zum Medium.
Patent DE-112021002723-T5 (DE)
Title: Neupositionierungsverfahren
Inventor: LEUSSLER CHRISTOPH GÜNTHER
IPC: A61B5/00
Filed: 2021-05-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft Patientenpositionierung. Um die Patientenpositionierung während eines Scans zu verbessern, wird ein autonomer Bewegungspositionierer unter Verwendung eines kritischen Bereichs vorgeschlagen, der maximalen Korrekturen entsprechen kann, die durch die Scannerhardware und die maximal tolerierbaren Bildverzerrungen erreicht werden können. Der kritische Bereich wird basierend auf einer oder mehreren Maschineneinstellungen des medizinischen Bildgebungssystems bestimmt. Da die Maschineneinstellung(en) in einer gegebenen Bildgebungsuntersuchung variieren können, kann sich der kritische Bereich als Reaktion auf eine Änderung der Maschineneinstellung in der gegebenen Bildgebungsuntersuchung dynamisch ändern. Externe Sensoren können über eine Rückmeldungsschleife die Abweichung von der Startposition, d. h. der Abbildungsposition, messen. Wenn die Patientenbewegung zu groß ist und der Bewegungsparameter (z. B. Translation und/oder Rotation) den bestimmten kritischen Bereich überschreitet, kann der Scanvorgang gestoppt werden. Der autonome Scanner kann in einem Ruhemodus gehalten werden. Während dieses Modus kann der Patient dazu geführt werden, seine ursprüngliche Position über ein Rückmeldungssystem wieder aufzunehmen. Eine Regelschleife kann die Abweichung des kritischen Bereichs berechnen und der Scanvorgang kann fortgesetzt werden, wenn der Bewegungsparameter kleiner als der bestimmte kritische Bereich ist. Dementsprechend können nicht korrigierbare Bewegungsartefakte aufgrund großer Körperbewegungen vermieden werden. Der Bewegungspositionierer kann für Systeme wie MR, MR-LINAC, Computertomographie (CT) und Positronenemissionstomographie (PET) geeignet sein.
Patent DE-112021003001-T5 (DE)
Title: Anlage für die physikalische Wasseraufbereitung
Inventor: PANCURÁK FRANTIŠEK
IPC: C02F1/461
Filed: 2021-05-27
Abstract: Die Anlage für die physikalische Wasseraufbereitung, besonders in der flexiblen Wasserzuleitung (1), schließt wenigstens ein Paar Elektroden (2) für die Galvanisierung des Wassers und wenigstens ein Mittel für das Einlegen und die Fixierung der Elektroden (2) ein. Das Mittel für die Einsetzung und die Fixierung der Elektroden (2) zusammen mit Elektroden (2) bildet einen Integralkörper (3), dessen resultierende Form für das Einsetzen in die flexible Wasserzuleitung (1) angepasst ist. Der Integralkörper (3) sperrt die flexible Wasserzuleitung (1) völlig ab, wobei er hohl ist, damit das durch die flexible Zuleitung (1) fließende Wasser durch die Elektroden (2) des Integralkörpers (3) strömt. Die Elektroden (2) bilden im Integralkörper (3) ein Durchfluss-Galvanisierungssystem.
Patent DE-112021004874-T5 (DE)
Title: Überwachungsgerät für historische umgebungsdaten mit sicherheitsmerkmalen
Inventor: SMITH MARIELLE K
IPC: G01K11/12
Filed: 2021-09-16
Abstract: Umgebungsüberwachungsgeräte zum Überwachen einer vorbestimmten Umgebungsaussetzung, beispielsweise einer historischen Wärmeaussetzung, wie einer kumulativen Umgebungswärmeaussetzung und/oder einer Spitzenumgebungswärmeaussetzung, können ein Umgebungsindikatormaterial und ein Sicherheitsmaterial beinhalten. Das Umgebungsüberwachungsgerät kann derart konfiguriert sein, dass es an einem Wirtsprodukt befestigt wird, um die vorbestimmte Umgebungsaussetzung des Wirtsprodukts zu überwachen, und zusätzlich als ein Fälschungsschutzindikator dienen.
Patent DE-112021005956-T5 (DE)
Title: Innenbehälter für einen wasserstoffspeichertank mit kleinem durchmesser und langer achse und verfahren zu dessen herstellung
Inventor: HEO SEOK BONG
IPC: F17C1/16
Filed: 2021-11-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Innenbehälter für einen Wasserstoffspeichertank mit kleinem Durchmesser und langer Achse zur Speicherung von Wasserstoff für eine Brennstoffzelle, und ein Verfahren zum Herstellen von dieser, insbesondere einen Innenbehälter für einen Wasserstoffspeichertank mit kleinem Durchmesser und langer Achse und ein Verfahren zum Herstellen von diesem, die es ermöglichen, die jeweiligen Teile entsprechend ihrer Form getrennt herzustellen und dann miteinander zu verschmelzen.
Patent DE-112021007019-T5 (DE)
Title: Luftelektrode/separator-anordnung und metall-luft-sekundärbatterie
Inventor: KANO OZORA
IPC: H01M50/46
Filed: 2021-11-25
Abstract: Es wird eine Luftelektrode/Separator-Anordnung geschaffen, die eine ausgezeichnete Lade-/Entladeleistung aufweist, wenn sie in einer Metall-Luft-Sekundärbatterie verwendet wird, während sie einen hydroxidionenleitfähigen Separator, wie z. B. einen LDH-Separator, enthält. Die Luftelektrode/Separator-Anordnung enthält einen hydroxidionenleitfähigen Separator, eine Grenzflächenschicht, die ein hydroxidionenleitfähiges Material und ein elektronenleitfähiges Material enthält und eine Seite des hydroxidionenleitfähigen Separators bedeckt, eine Luftelektrodenschicht, die auf der Grenzflächenschicht vorgesehen ist und eine Katalysatorschicht enthält, die aus einem porösen Stromkollektor und einem geschichteten Doppelhydroxid (LDH), das eine Oberfläche davon bedeckt, besteht, und eine wasserabweisende poröse Schicht, die eine Oberfläche der Luftelektrode bedeckt, die dem hydroxidionenleitfähigen Separator gegenüberliegt.
Patent DE-112022000803-T5 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Schaltungsplatine und Schaltungsplatine
Inventor: ARAI DAISUKE
IPC: H05K3/40
Filed: 2022-01-19
Abstract: Ein Verfahren zur Herstellung einer Schaltungsplatine (1) mit einem Basismaterial (10), einem auf dem Basismaterial angebrachten Leitungsmuster (20) und einer auf das Basismaterial auflaminierten Decklage (30) zur Abdeckung des Leitungsmusters, wobei das Verfahren umfasst:einen ersten Schritt der Herstellung des Basismaterials (10), auf dem das Leitungsmuster (20) angebracht wird;einen zweiten Schritt der Anbringung einer Trennlage (40) auf dem Basismaterial (10), um einen Teil des Leitungsmusters (20) abzudecken;einen dritten Schritt der Anbringung der Decklage (30) auf dem Basismaterial (10), so dass sie das Leitungsmuster (20) und die Trennlage (40) überdeckt; undeinen vierten Schritt der Entfernung eines zu entfernenden Teils (301) der auf die Trennlage (40) auflaminierten Decklage und des Freilegens eines Teils des Leitungsmusters unter der Decklage durch Abziehen der Trennlage (40) von dem Basismaterial (10).
Patent AT-3609-U1 (AT)
Title: Mikrosensor
IPC: H01L29/06
Filed: 1999-06-02
Abstract: Bei einem Mikrosensor mit einem mikroelektromechanischen Sensorelement und einem integrierten Schaltkreis für die Mess-, Kalibrier- und Kompensationselektronik, wobei das Sensorelement elektrisch mit dem integrierten Schaltkreis (IC) verbunden ist, ist das mikroelektromechanische Sensorelement unmittelbar auf dem integrierten Schaltkreis angeordnet und positionsgenau und elektrisch leitend über eine umlaufende Lötnaht verbunden.
Patent SK-32017-U1 (SK)
Inventor: CHUDY MICHAL
IPC: H02J3/32
Filed: 2017-01-04
Abstract: Virtuálne úložisko energie – VES (Virtual Energy Storage) je zariadenie, ktoré akumuluje elektrickú energiu aktívnym využívaním dátovej komunikácie a akumulátorov (9), ktoré sú základnými bunkami systému. Každý akumulátor je komunikačne prepojený a čiastočne riadený z VES dátového centra (2). Akumulátory (9) sú distribuované na viacerých ľubovoľných miestach v elektrickej sústave (1). Každý akumulátor (9) je vybavený smart elektromerom (6) alebo štandardnou elektrickou zásuvkou (16), AC/DC adaptérom (7), DC/AC meničom (11) a VES spínačom (8), ktorý je pomocou dátového komunikačného kanálu (14) prepojený s VES komunikačným modulom (5). Ten je prostredníctvom PLC dátového komunikačného kanálu (3) a dátového koncentrátora (15) a/alebo alternatívneho dátového komunikačného kanálu – internetu (4) komunikačne prepojený s VES dátovým centrom (2). VES spínač pracuje so striedavým prúdom, napätím 220 V a má dva vstupy a dva výstupy.
Patent AT-18024-U1 (AT)
Title: Verbesserte Fluidpegelanzeige für ein Arbeitsfahrzeug
IPC: G01F23/02
Filed: 2022-11-02
Abstract: Fluidpegelanzeige (6) zum Anzeigen des Pegels eines Fluid, das in einem Fahrzeugvorratsbehälter (4) enthalten ist, umfassend eine Hohles Element (7), das sich entlang einer Längsachse (A) erstreckt und konfiguriert ist, mit dem Vorratsbehälter (4) fluidtechnisch verbunden zu sein, wobei das hohle Element (7) Anzeigemittel (13) umfasst, die konfiguriert sind, das Prüfen eines Fluidpegels im Vorratsbehälter (4) zu ermöglichen, und ferner umfassend Neigungssensormittel (15), die durch das hohle Element (7) getragen werden und konfiguriert sind, das Prüfen der Neigung des Vorratsbehälters (4) in Bezug auf den Boden (G) zu ermöglichen.
Patent BG-1189-U1 (BG)
Title: Mobile device for control and modification of information flows
Inventor: GEORGIEV GEORGI
IPC: G06F13/00
Filed: 2008-10-16
Abstract: The utility model relates to a mobile device for control and modification of information flows used in computer and IT systems and technologies. The mobile device for control and modification of information flows consists of a body (1) with a movable plate (2) located therein, on which there are mounted a control connector (3) connected in a two-way fashion to a main interface module (4), the module (4) being connected in a two-way fashion, on one side, to a control connector (5), the connector (5) being in-series coupled to a controlled connector (6), on another side, to a control connector for a universal bus for serial and/or parallel connection (7), and on a third side, through a special purpose integrated circuit (8), to a processor (9), a memory (10), buttons (11), light indicators (12), and a display (13). The main control connector (3) can be connected to a battery (14) and a charger (15).
Patent BG-1530-U1 (BG)
Title: Състав на самоуплътняващ се бетон
Inventor: NEYKOV BORISLAV
IPC: C04B28/04
Filed: 2011-04-19
Abstract: Полезният модел се отнася до състав на самоуплътняващ се бетон и ще намери приложение в промишленото, гражданското, мостовото и пътно строителство за изпълнение на бетонови конструкции или елементи от тях. Съставът съгласно полезния модел замества използваната прахообразна субстанция в известните самоуплътняващи се бетони, добивана от варовикова скала или от цимент, чрез използването на прах от обезпрашаващи инсталации на асфалтосмесители и трошачно-пресевни системи при производство на асфалтови смеси и фракции от натрошен камък. Полученият състав постига високите експлоатационни качества на известните самоуплътняващи се бетони. Предимствата на състава се състоят в избягване на вредните въздействия върху околната среда при добива на известните прахообразни субстанции и в екологичната реализация на праха като отпадъчен продукт.
Patent BG-1527-U1 (BG)
Title: Козметичен лосион
Inventor: TSACHEVA VALENTINA
IPC: A61K8/97
Filed: 2011-09-17
Abstract: Полезният модел се отнася до козметичен продукт, който намира приложение в козметичната индустрия за предотвратяване на вредното въздействие на слънчевите лъчи, надвишаващи индивидуалния физиологичен праг на биологична защита на човешкото тяло и причиняващи слънчево изгаряне, както и за получаване на бърз и равномерен слънчев тен. Козметичният лосион има следния състав: масло от здравец от 0.97 до 49.17 части, сок от сурова царевица от 0.65 до 32.78 части, сок от суров картоф от 0.65 до 32.78 части, сок от морков от 2.26 до 80.58 части, калиев йодид от 0.32 до 0.65 части, витамин А от 0.16 до  3.27 части, витамин Е от 0.16 до 3.27 части.
Patent BG-1653-U1 (BG)
Title: Device to call a seller or a consultant in a supermarket or in a general store
Inventor: NEIZVESTEN
IPC: H04M1/725
Filed: 2012-05-21
Abstract: The utility model is relevant to device (1) for seller or a consultant calling in a supermarket or in a general store with telephone block (3), the device (1) being implemented with combination of lead-in and lead-out block (2) especially sensor screen to switch-on the call when there is a contact of the combination of lead-in and lead-out block (2). In order to create extremely simple user friendly device (1) is proposed that the combination of lead-in and lead-out block (2) to be connected with telephone block (3), and the device (1) during a call can automatically to make connection, especially mutually speaking connection via the telephone block (3) with sellers or consultants telephone.
Patent BG-3196-U1 (BG)
Title: Center for dental services
Inventor: MATEEVA VIKTORIA
IPC: A61C7/00
Filed: 2019-04-18
Abstract: This utility model relates to a center for dental services, which will find application in medicine and particularly in dental healthcare. The created center for dental services, according to the utility model, includes a dental chair (1), equipped with a microscope (3) and an X-ray machine (2). The microscope (3) and the X-ray machine (2) are functionally and bidirectionally connected to a computer (5). The computer (5) in turn is connected to a CAD CAM system (4), including an intraoral scanner (4.1), unidirectionally connected to a 3D printer (4.2) and to a milling machine (4.3), which is connected to a dental furnace for firing (4.4). The intraoral scanner (4.1), the 3D printer (4.2) and the milling machine (4.3) are connected bidirectionally to the computer (5). The created center for dental services provides complex dental care, including diagnostics, treatment and rehabilitation of dental diseases, as all activities are carried out in one place and are time-saving for the patients. The CAD CAM system provides high-speed automated processing of implants, crowns, facets, bridges and others, as well as their direct metal construction.
Patent AT-7227-U1 (AT)
Title: Textile schlauchhülle für die fleischverarbeitung
IPC: A22C13/00
Filed: 2004-03-08
Abstract: Textile schlauchförmige Hülle (1) für die Fleischverarbeitung, wobei eine an einem freien Ende (2) verschlossene Hülle auf ein Füllrohr eines Einfüllgerätes aufziehbar, mit gepresstem Fleisch füllbar und danach an ihrem offenen Ende (4) mittels eines Clips verschließbar ist, wobei die Hülle aus Glattgarn und Elasthan gebildet und an ihrem freien Ende mit einer eine geradlinige Begrenzung bildende Naht (3) abgenäht ist, wobei die Hülle gegen ihr offenes Ende hin eine verstärkte Zone (5) mit einem Einreißstopp (6) und einem als Laufmaschen ausgebildeten Maschenstopp (7) aufweist, und wobei die verstärkte Zone mit einem Haken zum Aufhängen der Hülle für die Weiterverarbeitung des Fleisches versehbar ist.
Patent AT-9211-U1 (AT)
Title: Schlittenbrems-vorrichtung
IPC: B62B17/08
Filed: 2006-03-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schlittenbrems-Vorrichtung (1) mit einer Bremse (3), die eine hand- oder fußaktivierbare Betätigungseinrichtung (5) aufweist und wobei die Bremse (3) am Schlitten (2) relativ zu diesem bewegbar, insbesondere drehbar, gelagert ist. Zur Schaffung einer derartigen Schlittenbrems-Vorrichtung (1), die die Sicherheit und den Komfort beim Verwenden eines Schlittens (2) erhöht, weist die Bremse (3) eine Rückführeinrichtung (7; 8) auf, die die Bremse (3) aus einer Bremsposition in eine Normalposition zurückführt.
Patent DE-8114419-U1 (DE)
IPC: A47J37/07
Filed: 1981-05-15
Abstract: 1. A stand for a grill comprising four legs (81, 82, 83, 84), a mounting plate (50, 60) being provided for each pair of legs on the coal tray of the grill, characterised in that every leg (81, 82, 83, 84) is at one end provided with a wheel (91, 92, 93, 94) and at the other end is angularly offset, and that the angularly offset portions (85, 86) form a continuous part of a pair of legs (81, 82, 83, 84) and are detachably locked with the mounting plate (50, 60) for the respective pair of legs.
Patent DE-8629032-U1 (DE)
IPC: H01H27/06
Filed: 1986-10-31
Abstract: The switching device 4 comprises a switching element 14 mounted for rotation with the core 10 of a cylinder lock 5, which switching element 14 lifts a spring-loaded contact pin 16 from its operating position in contact with an electric switch actuating surface 22 and locks it against returning to the operating position. Operation of the key of the cylinder lock 5 moves the switching element 14 so that the contact pin 16 is returned to the operating position in contact with the electric switch actuating surface 22 and the force of impact of the contact pin 16 on the actuating surface 22 is predetermined by the compression spring 17.
Patent DE-9108483-U1 (DE)
IPC: B60R1/06
Filed: 1991-07-10
Abstract: An exterior rear view mirror for a utility vehicle, in particular a bus, is described, with a mirror base which can be attached to the vehicle, a joint with an essentially vertical pivoting axis being attached between the base of the mirror and an arm bearing a mirror casing with mirror glass. In order to be able to attach a plurality of mirror glasses to the exterior rear view mirror without impairing its pivotability, provision is made for the joint (50) to have a first bearing section (20) which is on the mirror-base side and has a bearing surface (28) in the shape of a truncated cone, and a second bearing section (60) which is attached to the arm (40) and has an opposite bearing surface (68) in the shape of a truncated cone, the two bearing sections (20, 60) being held together by means of a spring-loaded pin (70) which forms the pivoting axis (15). <IMAGE>
Patent AT-13882-U1 (AT)
Title: Verfahren zur Erfassung der Benutzungs- und Anwesenheitsdaten eines Sportlers an einer Sportanlage
Inventor: WALLERSTORFER KURT
IPC: G07C1/22
Filed: 2011-08-26
Abstract: Zur Erfassung der Benutzungs- und Anwesenheitsdaten eines Sportlers an einer Sportanlage mittels eines Smartphones (6) ist die Sportanlage mit aktiven W-LAN-Knoten (5) versehen und in das Smartphone (6) ist ein Anwendungsprogramm zur Registrierung eines aktiven W-LAN-Knotens (5) und zur Datenübertragung der Identifikationsdaten des registrierten W-LAN-Knotens (5) an einen Server (12) installiert.
Patent AT-9468-U1 (AT)
Title: Verfahren und rechnereinrichtung zum generieren von software-lizenzen
Inventor: ZAINZINGER HARALD JOSEF
IPC: G06Q30/00
Filed: 2007-04-05
Abstract: Zum Generieren von Lizenzinformation, die sich auf die zulässige Verwendung lizenzierter Software durch einen Anwender bezieht, werden auf einer Rechnereinrichtung (RS) folgende Schritte ausgeführt: a) Überprüfen des Vorliegens einer zugriffssicherbaren Speichervorrichtung (SC), insbesondere Chipkarte, in einer der Rechnereinrichtung (RS) zugeordneten Schnittstelleneinrichtung (SM), b) Überprüfen der Speichervorrichtung (SC) auf Daten (cw), die sich auf die Erstellung von Lizenzinformation beziehen und einen lizenzbezogenen Zähler (lc) enthalten, c) Abbuchen zumindest einer Zählereinheit von diesem Zähler (lc) auf der Speichervorrichtung (SC), d) Erzeugen und Ausgeben einer Lizenzinformation (lf).
Patent AT-17569-U1 (AT)
Title: Polykristalliner keramischer Festkörper, dielektrische Elektrode mit dem Festkörper, Vorrichtung mit der Elektrode und Verfahren zur Herstellung
IPC: C04B35/64
Filed: 2020-09-30
Abstract: Ein polykristalliner dielektrischer Festkörper weist eine Hauptphase mit der allgemeinen Formel Ba0,995(Ti0.85Zr0,15)03 und ist mit Mangan und einem Seltenerdelement co-dotiert. Der Festkörper kann als dielektrische Elektrode in einem Verfahren zur Behandlung von Tumoren mit elektrischen Wechselfeldern eingesetzt werden.
Patent CO-6730120-U1 (CO)
Title: Elemento de bloqueo para tapas de sanitarios
Inventor: HURTADO LOPEZ RICARDO
IPC: A47K13/00
Filed: 2013-08-01
Abstract: Elemento de prevención para el bloqueo en tapas de sanitarios o inodoros, que comprende una pieza o palanca que fija sobre la porcelana del sanitario en su parte posterior y que se basa en una pieza girable a derecha o a izquierda para bloquear o desbloquear la apertura de una tapa de inodoro, acción llevada a cabo mediante el empuje de una cuña impulsada por un resorte al interior del elemento que facilita así mismo el acople por traba de dos cuerpos cilíndricos uno de los cuales gira integradamente con la palanca.
Patent DE-20122218-U1 (DE)
Title: Fitting for motor vehicle's seat has free pivotable section which in freely pivoted position of seat back is fixed on bottom section and which has pivotable locking pawl interacting with locking element fixed to bottom section
IPC: B60N2/20
Filed: 2001-04-28
Abstract: The fitting for a motor vehicle's seat has a bottom section (9) fixed to the structure of the seat section and an upper section (11) rotatable relative to the first for the inclination adjustment of the seat back. In the freely pivoted position of the seat back a free pivotable section (14) is fixed on the bottom section. A pivotable locking pawl (32) is mounted on the free pivotable section and which for the fixing of the free pivotable section interacts with a locking element (35) fixed to the bottom section. An independent claim is included for the seat of a motor vehicle with the proposed fitting for the inclination adjustment and free pivoting of the seat back.