baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102004045160-B4 (DE)
Title: Steuermechanismus für ein handgeschaltetes Planetengetriebe
Inventor: HAKA RAYMOND J
IPC: F16H63/28
Filed: 2004-09-17
Granted: 2008-10-16
Abstract: Steuermechanismus
für ein
handschaltbares Planetengetriebe (16) mit mehreren Synchronisiereinrichtungen
(36, 38, 40, 58), die jeweils eine Neutral-Stellung und mindestens
eine Eingriffsstellung sowie eine Vielzahl von Schaltstangen (78)
aufweisen, die angepasst sind, um die Synchronisiereinrichtungen
(36, 38, 40, 58) zu bewegen, wobei der Steuermechanismus umfasst:  mehrere
mit Schlitzen versehene Elemente (60, 62, 64, 66, 68; 202, 204,
206, 208, 210, 212, 214, 216), die jeweils einen bestimmten Schlitz
(94–94C,
96–96C,
98–98C, 100–100C; 220,
222, 224, 226) für
jede einzelne Schaltstange aufweisen,  einen Steuerstift (80,
86, 118, 120), der in jeder der Schlitzanordnungen in jedem der
mit Schlitzen versehenen Elemente (60, 62, 64, 66, 68; 202, 204,
206, 208, 210, 212, 214, 216) ausgerichtet ist, und  ein Mittel
(70, 74, 80, 82; 228), um die Elemente (60, 62, 64, 66, 68; 202,
204, 206, 208, 210, 212, 214, 216) zu betätigen und somit eine selektive
Bewegung der Stifte zu...
Patent DE-102004051666-B4 (DE)
Title: Fahrzeugkarosserien und Verfahren zum Verschliessen einer Öffnung in einer Fahrzeugkarosserie
Inventor: KAPP JEFF
IPC: B62D27/02
Filed: 2004-10-22
Granted: 2007-02-15
Abstract: Fahrzeugkarosserie,
die eine Metallkonstruktion mit einer darin vorgesehenen Öffnung umfasst,
wobei die Öffnung
durch eine mittels Klebstoff an der Metallkonstruktion befestigte
Blende aus Kunststoff verschlossen wird, dadurch gekennzeichnet,
dass die Blende (5) aus einem Faserschichtstoff mit Harzmatten besteht,
einen die Blende umgebenden Flansch (6) hat und die Blende mit Niedrigmodul-Klebstoff
(7) an der Metallkonstruktion (1, 3) befestigt ist.
Patent DE-102004053424-B4 (DE)
Title: Turbinenwelle
Inventor: JAISLE JENS-WOLF
IPC: F02C6/12
Filed: 2004-11-05
Granted: 2006-09-28
Abstract: Turbinenwelle
für einen
Abgasturbolader, auf der ein Turbinenrad (14) und ein Verdichterrad (12)
sitzen und die in einem Lagergehäuse
des Abgasturboladers an Radial- und Axiallagerstellen gelagert ist,
dadurch gekennzeichnet, dass die Welle (10) einen Kern (24) aus
einem Material mit einer gegenüber
dem Wellenmaterial erhöhten
Wärmeleitfähigkeit
aufweist.
Patent DE-102004054027-B4 (DE)
IPC: E05D5/02
Filed: 2004-11-05
Granted: 2009-11-05
Abstract: The joint hinge for doors or windows has a retaining device for retaining the bands (1,2) which are hinged together at joint axis (5). The retaining device has retaining bodies (9) and each retaining body has magnets (11,12) which work together in the predetermined position.
Patent DE-102004058573-B4 (DE)
Title: Ablageteller für Faserbandablagevorrichtungen, insbesondere von Strecken und Karden
Inventor: KRANEFELD ANDREAS
IPC: D01G99/00
Filed: 2004-12-03
Granted: 2017-10-12
Abstract: Ablageteller (19) für Faserbandablagevorrichtungen, insbesondere von Strecken und Karden, mit • einem Bandkanal (20) mit einem Einlauf (20a) und einem Auslauf (20b) für Faserband (14, 37) und • einem Drehteller (21), an dessen Unterseite eine Abdeckung (22) vorhanden ist, die eine durchgehende Öffnung aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass • an die Abdeckung (22) ein Stutzen (23) mit durchgehender Öffnung (23a, 23b) durch Umformung angeformt ist.
Patent DE-102005011300-B4 (DE)
Title: Vorspannungsschaltung, Festkörper-Abbildungssystem und zugehöriges Herstellungsverfahren
Inventor: LYU JEONG-HO
IPC: H04N5/335
Filed: 2005-03-04
Granted: 2009-06-04
Abstract: Vorspannungsschaltung für ein ladungsgekoppeltes Bauelement (CCD) mit photoelektrischen Umwandlungsbereichen, gekennzeichnet durch einen oder mehrere Transistoren (30) und eine nichtflüchtige Speicherzelle (40), die seriell zwischen einen ersten elektrischen Potentialknoten (VDD) und einen zweiten elektrischen Potentialknoten (GND) eingeschleift sind und so konfiguriert sind, dass sie eine Vorspannung an einem Knoten zwischen dem nichtflüchtigen Speicher und dem oder einem der mehreren Transistoren erzeugen.
Patent DE-102005014187-B4 (DE)
Title: Detektormodul, Detektor und Computertomographiegerät
Inventor: DANZER LUDWIG
IPC: G01T1/29
Filed: 2005-03-29
Granted: 2017-02-23
Abstract: Detektormodul, aufweisend ein Array von Detektorelementen, eine Leiterplatine (11, 31) und einen Träger zur Fixierung und Stabilisierung der Leiterplatine (11, 31), wobei die Leiterplatine (11, 31) einen ersten Bereich (14, 32) zur Aufnahme des Arrays von Detektorelementen und wenigstens einen relativ zu dem ersten Bereich (14, 32) abgewinkelten zweiten Bereich (12, 13, 33) umfasst, wobei die Leiterplatine (11, 31) an die Form des Trägers (21) angepasst und der erste (14, 32) und zweite Bereich (12, 13, 33) in flächigem Kontakt mit dem Träger (21) sind, und wobei der Träger (21) aus einem Metall, einer Keramik oder aus einem Glasfaser verstärkten Kunststoff ausgebildet ist.
Patent DE-102005017795-B4 (DE)
Title: Fusionsprotein für die therapeutische oder pharmazeutische Behandlung von Krankheiten, insbesondere von Krebs
Inventor: HEILMANN KATJA
IPC: C07K19/00
Filed: 2005-04-15
Granted: 2012-03-22
Abstract: Fusionsprotein zur therapeutischen oder pharmazeutischen Behandlung von Krebs, viralen Infektionen, parasitären Befalls, Autoimmunerkrankungen und anderen Erkrankungen, assoziiert mit Zellen, die erkrankungsspezifische Oberflächen Strukturen exprimieren, dadurch gekennzeichnet, dass es aus einem oder mehreren single-chain Antikörpern gegen diese erkrankungsspezifischen Merkmale und CD80 bzw. CD86 besteht.
Patent DE-102005019802-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Übertragen von Signalen von mehreren Sitzkontaktschaltern mehrerer Kraftstoffeinspritzventile
Inventor: FRANK JOACHIM
IPC: F02D41/30
Filed: 2005-04-28
Granted: 2008-09-11
Abstract: Vorrichtung
zum Übertragen
von Signalen von mehreren Sitzkontaktschaltern (8; 27, 28, 29, 30) mehrerer
Kraftstoffeinspritzventile (1; 23, 24, 25, 26) für eine Brennkraftmaschine,  mit
einer Steuerung (22) zum Erfassen von Schaltzuständen der mehreren Sitzkontaktschalter
(8; 27, 28, 29, 30), wobei die Steuerung (22) einen Signaleingang
(37) aufweist, der mit den mehreren Sitzkontaktschaltern (8; 27,
28, 29, 30) verbunden ist,  mit Impedanzen (31, 32, 33, 34),
die mit den mehreren Sitzkontaktschaltern (8; 27, 28, 29, 30) verbunden
sind, wobei den Sitzkontaktschaltern (8; 27, 28, 29, 30) jeweils
eine der Impedanzen (31, 32, 33, 34) zugeordnet ist,  wobei
die Kraftstoffeinspritzventile (1; 23, 24, 25, 26) jeweils einen
Stecker (41) mit einem Anschluss zum Anschließen einer Signalleitung aufweisen
und die dem Sitzkontaktschalter (8; 27, 28, 29, 30) des jeweiligen
Kraftstoffeinspritzventiles (1; 23, 24, 25, 26) zugeordnete Impedanz (31,
32, 33, 34) in dem Stecker (41) angeordnet ist.
Patent DE-102005029114-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Druckmessung für Kombinations-Druck-Sensoren im Vakuum-Bereich mit mindestens zwei Sensoren und Verfahren zur automatischen Findung eines Justierwertes für die "Offset-Justierung" bei Kombinations-Druck-Sensoren
Inventor: PLOECHINGER HEINZ
IPC: G01L21/00
Filed: 2005-06-23
Granted: 2007-12-06
Abstract: Verfahren
zur Druckmessung für Kombinations-Druck-Sensoren
im Vakuum-Bereich mit mindestens zwei Sensoren, die jeweils ein
zeitdiskretes, normiertes, optional linearisiertes und/oder um Umgebungstemperatureinflüsse bereinigtes
Sensor-Signal liefern, wobei die jeweils im Druckbereich benachbarten
Sensoren einen gemeinsamen Überlappungsbereich
aufweisen und zur Verstetigung des Ausgabe-Signals eine Wertangleichung
durchgeführt
wird dadurch gekennzeichnet, dass der Bereich für die Wertangleichung abhängig vom Verlauf
zweier oder mehrerer Sensor-Signale ermittelt wird.
Patent DE-102005034147-B4 (DE)
Title: Energiemanagementverfahren
Inventor: CZUBAY JOHN
IPC: H02J7/14
Filed: 2005-07-19
Granted: 2018-08-23
Abstract: Verfahren zum Managen von Energie für ein Fahrzeug (12) mit einer Batterie (26) und einem Elektromotor (16) mit folgenden Schritten:
 Erzeugen elektrischer Energie durch Betrieb des Elektromotors (16);
 Bestimmen einer Batterietemperatur, einer Batterieladegrenze und einer gesamten verfügbaren regenerativen Energie, und wobei
 der Batterie (26) elektrische Energie des Elektromotors (16) nur für ein Heizen der Batterie zugeführt wird, wenn die Batterietemperatur niedriger ist als eine untere Ladeeffizienztemperatur, andernfalls
 der Batterie (26) elektrische Energie des Elektromotors (16) für ein gleichzeitiges Laden und Heizen der Batterie zugeführt wird, wenn die gesamte verfügbare regenerative Energie größer ist als die Batterieladegrenze und die Batterietemperatur höher ist als die untere Ladeeffizienztemperatur, andernfalls
 der Batterie (26) elektrische Energie des Elektromotors (16) nur für ein Laden der Batterie zugeführt wird, wenn die gesamte verfügbare regenerative Energie kleiner ist als die Batterieladegrenze oder die Batterietemperatur höher ist als die obere Ladeeffizienztemperatur.
Patent DE-102006001276-B4 (DE)
Title: Kältekreislauf und Verfahren zum Betreiben eines Kältekreislaufes
Inventor: KAMANN MARTIN
IPC: F25B1/00
Filed: 2006-01-10
Granted: 2019-02-28
Abstract: Kältekreislauf, aufweisend einen wenigstens eine Gasdichtung aufweisenden Verdichter, wobei die Gasdichtung(en) mit dem in dem Kältekreislauf zirkulierenden Medium beaufschlagt wird bzw. werden, dadurch gekennzeichnet, dass dem Kältekreislauf (1 - 5) wenigstens ein absperrbarer (b) Speicherbehälter (D2) für das in dem Kältekreislauf zirkulierende Medium zugeordnet ist, der Speicherbehälter (D2) mit der oder den Gasdichtungen derart in Wirkverbindung (7) steht, dass eine Beaufschlagung der Gasdichtung(en) mit dem in dem Speicherbehälter (D2) befindlichen Medium realisierbar ist und der Speicherbehälter (D2) Mittel zum Zuführen von Wärme und/oder mechanischer Energie aufweist.
Patent DE-102006019947-B4 (DE)
Title: Griff
Inventor: OHISHI YASUO
IPC: B62K23/04
Filed: 2006-04-28
Granted: 2020-06-10
Abstract: Griffkörper (A) für einen Griff, umfassend:einen Anbringungsabschnitt (4);ein inneres Teil (2), das durch den Anbringungsabschnitt (4) gehalten ist, wobei das innere Teil (2) eine Innen- und eine Außenfläche aufweist, sowie dazwischen wenigstens einen Harzverbindungskanal (12);eine Harzschicht, welche integral an der Innen- und der Außenfläche des inneren Teils (2) ausgebildet ist, indem sich zwischen diesen Harz durch den Harzverbindungskanal (12) hindurch erstreckt; undwenigstens eine Platte (21), an welcher eine Einführstange (22) ausgebildet ist, wobei die Platte (21) an dem inneren Teil (2) durch Einführeingriff der Einführstange (22) in dem Harzverbindungskanal (12) befestigt ist.
Patent DE-102006036754-B4 (DE)
Title: Interdentalreiniger
Inventor: ROEMMELT STEFAN
IPC: A61C15/00
Filed: 2006-08-05
Granted: 2011-07-07
Abstract: Interdentalreiniger (10) mit einem Griffteil (11), das eine Rastaufnahme (19) aufweist, die zwischen zwei relativ zueinander schwenkbaren Zangenarmen (18a, 18b) eines Zangenabschnittes (18) des Griffteils (11) gebildet ist, und mit einem Reinigungsteil (12), das mit der Rastaufnahme (19) des Griffteils (11) in Eingriff bringbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Zangenarme (18a, 18b) an ihrem dem freien Ende des Griffteils (11) abgewandten hinteren Ende über einen Gelenkabschnitt (20) miteinander verbunden sind und dass in dem Griffteil (11) auf der den Zangenarmen (18a, 18b) abgewandten Seite des Gelenkabschnitts (20) elastische Stege (22) ausgebildet sind, die zum Öffnen des Zangenabschnittes (18) aufeinander zu bewegbar sind.
Patent DE-102006041226-B4 (DE)
Title: Drucktastschalter
Inventor: MANGOLD HARALD
IPC: H03K17/96
Filed: 2006-09-02
Granted: 2015-05-13
Abstract: Drucktastschalter, mit  einem piezoelektrischen Element (10), das so zwischen einer ersten Elektrode (16) und einer zweiten Elektrode (18) angeordnet ist, dass beim Ausüben eines Drucks auf das piezoelektrische Element eine elektrische Spannung zwischen der ersten und der zweiten Elektrode (16, 18) erzeugt wird,  dadurch gekennzeichnet,  dass ferner eine Verstärkerschaltung (20) vorgesehen ist, deren erster Eingang mit der ersten Elektrode (16) des piezoelektrischen Elements (10) verbunden ist und deren zweiter Eingang mit der zweiten Elektrode (18) des piezoelektrischen Elements (10) verbunden ist;  dass die Verstärkerschaltung (20) mit einer Spannungsquelle (22) betrieben wird und an ihrem Ausgang eine verstärkte Spannung zwischen der ersten und der zweiten Elektrode des piezoelektrischen Elements als Messsignal (Uout) erzeugt; und  dass zwischen eine der ersten und der zweiten Elektrode (16, 28) des piezoelektrischen Elements (10) und einem Bezugspunkt (24) der Spannungsquelle (22) der Verstärkerschaltung (20) eine Zusatzspannungsquelle (26) geschaltet ist, deren Betriebsspannung (Ub) größer als die maximale Spannung zwischen der ersten und der zweiten Elektrode (16, 18) des piezoelektrischen Elements (10) ist.
Patent DE-102006041751-B4 (DE)
Title: Justiervorrichtung zum Montieren eines Sattelauflieger-Fahrzeugs
Inventor: SCHMITZ PETER
IPC: B62D65/18
Filed: 2006-09-04
Granted: 2017-09-14
Abstract: Justiervorrichtung (200) zum Montieren mindestens einer Achseinheit (110, 120, 130) an einem Sattelauflieger-Fahrzeug (100), mit Mitteln zum Verfahren der Justiervorrichtung an einen Montageort und mit wenigstens einem Paar beabstandet zueinander ausgerichteter, nach oben offener Reifenaufnahmen (211, 212; 221; 231, 232), die jeweils wenigstens zwei schräg zueinander, trichterförmig nach oben ausgerichtete Führungsflächen (211.1, 211.2) aufweisen und in die eine Achseinheit (110, 120, 130) für das Sattelauflieger-Fahrzeug (100) mit ihren Reifen (114; 124; 134) einsetzbar ist.
Patent DE-102007012536-B4 (DE)
Title: Leitung mit Knickschutzhülse und Knickschutzhülse
Inventor: EICH STEFAN
IPC: F16L33/02
Filed: 2007-03-15
Granted: 2009-06-25
Abstract: Leitung mit Knickschutzhülse mit einem zylindrischen ersten Abschnitt (2) und einem zylindrischen zweiten Abschnitt (3), wobei der erste und der zweite Abschnitt (2, 3) axial voneinander beabstandet und durch einen Verbindungsabschnitt (4) miteinander verbunden sind, und das Material der Knickschutzhülse (1) Kunststoff und/oder Metall aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Verbindungsabschnitt (4) wenigstens abschnittsweise eine Öffnung (5) aufweist und in einem auf die Leitung (10, 11) aufgeschobenen Zustand eine Aufnahme (6) für eine Befestigungseinrichtung bildet; die Knickschutzhülse (1) gegenüber der Leitung (10, 11) verschieblich an der Leitung (10, 11) angebracht ist und sich in den beiden axialen Richtungen an der Befestigungseinrichtung abstützt.
Patent DE-102007016219-B4 (DE)
Title: Schaltvorrichtung für Geschwindigkeits-Wechselgetriebe
Inventor: MÄRKL JOHANN
IPC: F16H63/30
Filed: 2007-04-04
Granted: 2014-05-22
Abstract: Schaltvorrichtung für Geschwindigkeits-Wechselgetriebe von Kraftfahrzeugen, mit zumindest einer in einem Getriebegehäuse (16) in beidseitigen Führungen (12, 14) verschiebbar gelagerten Schaltstange (18, 18'), die eine in die Umfangsnut einer Schiebemuffe einer Synchronkupplung eingreifende Schaltgabel (22) trägt, wobei an der Schaltstange (18, 18') oder an der Schaltgabel (22) eine einer Verdrehung der Schaltstange (18, 18') um deren Mittelachse (34) entgegenwirkende dritte Führung (32; 32'; 32'') vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass in einen Bereich der Schaltstange (18) oder in die Schaltgabel (22) eine achsparallel verlaufende Führungsnut (18c) eingearbeitet ist, die mit einer federnd vorgespannten Kugel (38) einer gehäusefesten Rastierungseinrichtung (36, 38) zusammenwirkt, und dass die Führungsnut (18c) im Querschnitt gesehen V-förmig ausgebildet ist und mit der federnd vorgespannten Kugel (38) der Rastierungseinrichtung (36, 38) zusammenwirkt.
Patent DE-102007019102-B4 (DE)
Inventor: SIMON HELMUT
IPC: G05B9/02
Filed: 2007-04-23
Granted: 2009-01-22
Abstract: The apparatus has protection devices (16, 18) preventing deactivation of a protection component (12) i.e. door lock of a washing machine, by a control device (14) outside a deactivation operating range of a dangerous component (10), where the component (10) is a laundry drum of the machine or a motor of the laundry drum. A protection-device monitoring device initiates deactivation of the component (12). The device (14) identifies malfunctioning of the protection device, if the component (12) is deactivated and the deactivation of the component (12) is initiated by the monitoring device. An independent claim is also included for a method for controlling an electrical domestic appliance.
Patent DE-102007021241-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Überwachung der Funktionsweise eines Kraftfahrzeugsystems
Inventor: KIMMICH FRANK DR
IPC: G01M17/00
Filed: 2007-05-07
Granted: 2017-12-21
Abstract: Verfahren zur Überwachung der Funktionsweise eines Kraftfahrzeugsystems mit mindestens einem Fehlerspeicher zur Dokumentation des Auftretens definierter Fehler, wobei die definierten Fehler in mindestens zwei Kategorien eingeteilt werden, wobei einer ersten Kategorie Fehler zugeordnet werden, die durch Plausibilisierungen schnell zu erkennen sind, aber nicht auf eine eindeutige Fehlerursache hindeuten, und einer zweiten Kategorie Fehler zugeordnet werden, die hinsichtlich ihrer Ursache und/oder Lokalisierung genau zu erkennen sind, und wobei ein Fehler der ersten Kategorie nur dann im Fehlerspeicher dokumentiert wird, wenn nicht ein Fehler der zweiten Kategorie erkannt wurde, durch den der Fehler der ersten Kategorie genauer bestimmt ist.
Patent DE-102007036208-B4 (DE)
Title: Gebäude-Paneele
Inventor: NIEMETZ ALEXANDER
IPC: E04F13/076
Filed: 2007-08-02
Granted: 2018-08-09
Abstract: Gebäude-Paneel, das zwei Längsränder (12 und 14) aufweist, von welchen der eine Längsrand (12) mit einer aus der Ebene des Gebäude-Paneels (10) vorstehenden, formstabilen Längsrippe (16) und der zweite Längsrand (14) mit einem aus der Ebene des Gebäude-Paneels (10) vorstehenden, federnden Klemmprofil (18) ausgebildet ist, wobei die formstabile Längsrippe (16) mit zwei sich gegenüberliegenden Einrastrinnen (20) und das federnde Klemmprofil (18) mit zwei sich gegenüberliegenden und an die Einrastrinnen (20) formmäßig angepaßten und in diese einrastbaren Klemmrippen (22) ausgebildet sind, die durch ein Rückenelement (48) miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Längsrand (12) an der Innenseite des Gebäude-Paneels (10) mit einer Befestigungslängsrippe (28) ausgebildet ist, die mit Befestigungslöchern (30) für Befestigungselemente (32) versehen ist, dass der zweite Längsrand (14) an der Innenseite des Gebäude-Paneels (10) mit einer Längsausnehmung (34) für die Befestigungselemente (32) ausgebildet ist, und dass die formstabile Längsrippe (16) eines Gebäude-Paneels (10) nach dem Verrasten mit dem federnden Klemmprofil (18) eines benachbarten Gebäude-Paneels (10) zum Befestigen mindestens einer Klemmeinrichtung (56) für eine Solarenergieeinrichtung vorgesehen ist.
Patent DE-102007041195-B4 (DE)
Title: Infrarot-Gasdetektor
Inventor: YOSHIDA TAKAHIKO
IPC: G01N21/35
Filed: 2007-08-31
Granted: 2013-10-31
Abstract: Infrarot-Gasdetektor mit: – einem Fabry-Perot-Filter (130), das für Infrarotlicht einer gewählten vorbestimmten Wellenlänge durchlässig ist; – einer ersten Erfassungseinheit (120) zum Empfangen des Infrarotlichts, welches das Fabry-Perot-Filter (130) passiert hat, und zum Ausgeben eines einem Absorptionsbetrag des Infrarotlichts entsprechenden Erfassungssignals; und – einem Gehäuseelement (140), das einen Sockelabschnitt (141), an welchem die erste Erfassungseinheit (120) befestigt ist, und einen Deckelabschnitt (142) aufweist, der einen das Infrarotlicht durchlassenden Fensterabschnitt (145) aufweist, wobei der Deckelabschnitt (142) am Sockelabschnitt (141) befestigt ist, um einen Innenraum (144) darin vorzusehen, und wobei die erste Erfassungseinheit (120) und das Fabry-Perot-Filter (130) im Innenraum (144) angeordnet sind, wobei – das Gehäuseelement (140) mehrere Belüftungsabschnitte (146, 147) aufweist, über welche der Innenraum (144) des Gehäuseelements (140) in Verbindung mit der Außenseite des Gehäuseelements (140) steht, wobei die Belüftungsabschnitte (146, 147) getrennt voneinander angeordnet sind, und – wenigstens einer der mehreren Belüftungsabschnitte (146, 147) in einer vertikalen Richtung bezüglich einer Bodenoberfläche niedriger als das Fabry-Perot-Filter (130) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass – wenigstens ein anderer der mehreren Belüftungsabschnitte (146, 147) in der vertikalen Richtung bezüglich der Bodenoberfläche höher als das Fabry-Perot-Filter (130) in einer oberen Wand des Deckelabschnitts (142) angeordnet ist.
Patent DE-102007058758-B4 (DE)
Title: Einrichtung zum Ablassen von Flüssigkeit aus einem Behälter
Inventor: JURAI THORSTEN DIPL -ING
IPC: F16B35/00
Filed: 2007-12-06
Granted: 2017-09-14
Abstract: Einrichtung zum Ablassen von Flüssigkeit aus einem Behälter (10), mit einer mittels eines Verschlusselements (14) verschließbaren Öffnung (12), welcher ein Austrittskanal (16) zugeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Austrittskanal (16) als im Wesentlichen axial zu der Öffnung (12) verlaufende Nut ausgebildet ist und einen zu einer Außenseite der Öffnung (12) hin zunehmenden Querschnitt aufweist.
Patent DE-102008007293-B4 (DE)
Title: Aufspannkopf für automatische Werkzeugmaschinen mit Drehung der zweiten Achse, die relativ zu der ersten Achse um 45° geneigt ist, und mit mechanischer Spindeleinheit, die gegen eine Hochgeschwindigkeits-Motorspindeleinheit austauschbar ist
Inventor: CORSI ARMANDO
IPC: B23Q1/70
Filed: 2008-02-02
Granted: 2019-08-14
Abstract: Aufspannkopf (1) für automatische Werkzeugmaschinen, der versehen ist mit: einem ersten Träger (3), der um eine erste Achse C drehbar an einem Träger montiert ist, der entlang einem Satz aus drei kartesischen Achsen beweglich ist; einem Körper (7), der an dem Träger (3) um eine zweite Achse A drehbar montiert ist, die gegenüber der ersten Achse C um 45° geneigt ist; einer austauschbaren Spindeleinheit (11), die an dem Körper (7) abnehmbar montiert ist, wobei die Rotationsachse gegenüber der zweiten Achse A um 45° geneigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Welle (12) mit einem Leistungsmotor mit Drehmomentverstärker verbunden ist, die eine Bewegung mittels eines Kegelradpaares (13) auf eine zweite Welle (14) überträgt, die gegenüber der Welle (12) um 45 Grad geneigt ist und sich um die Achse A dreht, wobei die zweite Welle (14) im Endbereich ein erstes Kegelrad (15) trägt, das am Körper (7) gelagert ist und wobei ein zweites Kegelrad (16) fest mit der Spindeleinheit (11) verbunden ist und die Spindel (17) direkt zur Drehung antreibt.
Patent DE-102008025320-B4 (DE)
Title: Kältemittelverdichter
Inventor: SUESS JUERGEN
IPC: F04B39/02
Filed: 2008-05-27
Granted: 2010-03-25
Abstract: Kältemittelverdichter, insbesondere semi-hermetischer Kältemittelverdichter, mit einem Gehäuse, das in seinem unteren Teil einen Ölsumpf aufweist, einem Verdichterblock, der mindestens einen Zylinder aufweist, in dem ein Kolben angeordnet ist, einer Kurbelwelle, die im Verdichterblock gelagert ist und mit dem Kolben in Antriebsverbindung steht und einer Ölpumpenanordnung, die zumindest teilweise in den Ölsumpf eintaucht, dadurch gekennzeichnet, dass die Kurbelwelle (11) an ihrem unteren Ende eine Durchmesservergrößerung (19) aufweist, durch die ein exzentrisch zur Kurbelwellenachse (36) angeordneter Ölkanal (35) verläuft, der die Ölpumpenanordnung (27) mit einem geschlossenen Öldruckraum (21) zwischen der Kurbelwelle (11) und dem Verdichterblock (5) verbindet, der über einen Entlüftungspfad (40, 41) mit dem Inneren (37) des  Gehäuses (2) in Verbindung steht.