baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202008009813-U1 (DE)
Title: Ablagefach mit einem Verriegelungsmechanismus
IPC: B60R7/02
Filed: 2008-07-21
Abstract: Ablagefach
(1) für
ein Kraftfahrzeug mit einem Basiskörper (2), der zum Hindurchführen von Gegenständen in
das Innere (I) des Ablagefachs (1) eine Öffnung (3) mit einem bei dem
Einbau des Ablagefachs in den Innenraum eines Kraftfahrzeugs unteren
(5) und einen oberen (6) Rand aufweist, das Ablagefach (1) aufweisend:  • zumindest
einen Deckel (11) und einer Gelenkvorrichtung, mit der der Deckel
(11) unter Ausbildung einer entlang des unteren oder oberen Rands
der Öffnung
und entlang eines ersten Deckelrands verlaufenden Drehachse (D1)
zwischen einer geschlossenen und einer offenen Stellung schwenkbar
an dem Basisteil angelenkt ist,  • eine Verriegelungsvorrichtung
mit einer Betätigungsstange,
die an dem Basisteil derart angeordnet ist, dass dessen Längsrichtung
entlang eines zweiten, entgegen gesetzt zu dem ersten Deckelrand
gelegenen zweiten Deckelrand verläuft und an der eine Sperrklinke
drehfest angebracht ist, und einer Lagerungsvorrichtung, mit der
die Betätigungsstange
längsverschiebbar
und nicht drehbar in eine erste Stellung vorgespannt gelagert ist,...
Patent DE-202008010454-U1 (DE)
Title: Einschaltschutzeinrichtung für ein an einer Netzspannung betreibbares Elektrogerät
IPC: H02H11/00
Filed: 2008-08-06
Abstract: Einschaltschutzeinrichtung
(1) für ein an einer Netzspannung betreibbares Elektrogerät
(14, 15) das mindestens einen Netzspannungseingang (2), mindestens
eine schaltbare elektrische Last (3) und einen dazwischen angeordneten
manuell betätigbaren Netzspannungsschalter (4) mit den
Schaltstellungen AUS und EIN aufweist, wobei die Einschaltschutzvorrichtung
(1) in einem Netzspannungsstrompfad von dem Netzspannungseingang
(2) zu der Last (3) angeordnet ist und die Schaltstellung des Netzspannungsschalters
(4) beim Anlegen der Netzspannung an den Netzspannungseingang (2)
erkennt und nur in der Schaltstellung AUS des Netzspannungsschalters
(4) ein Schließen des Netzspannungsstrompfades zu der Last
(3) erlaubt, gekennzeichnet durch  – eine erste Abtastschaltung
(10), die mit dem Netzspannungseingang (2) verbunden ist, eine zweite
Abtastschaltung (11), die mit dem Netzspannungsschalter (4) ausgangsseitig
verbunden ist,  – ein elektronisches Schaltelement
(12) mit zwei Signaleingängen (D, CP) für die
erste und die zweite Abtastschaltung (10, 11) sowie mit einem Signalausgang
(Q),   – eine Halbleiterschalteinrichtung (6), die mit
dem Signalausgang (Q) des...
Patent DE-202008012060-U1 (DE)
Title: Einklappbares Gerät zur hygienischen Beseitigung von Hundekot
IPC: A01K23/00
Filed: 2008-09-11
Abstract: Einklappbares
Gerät mit
1-Knopf Bedienung in Doppelfunktion, zur hygienischen Beseitigung von
Hundekot, dadurch gekennzeichnet, dass sich oben ein Korb (1/7),
zur Aufnahme der Zange befindet, auf dem sich ein Griff und ein
gerundeter Betätigungsknopf
(1/2), befindet.
Patent DE-202009001111-U1 (DE)
Title: Modulares Kerzenhaltersystem
IPC: F21V35/00
Filed: 2009-01-29
Abstract: Modulares Kerzenhaltersystem mit integrierter Kerze und abnehmbarem Kopfteil, welches gleichzeitig als Kerzenhalter dient und beliebig erweiterbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein länglicher Schaft (1) zusammen mit einem zu entnehmendem Kopfstück (2) eine Einheit (Hülse) bildet ( 1 ).
Patent DE-202009001466-U1 (DE)
Title: Intuitiv gesteuerte Gehörschutzschaltung für Kopfhörer
IPC: H03G3/02
Filed: 2009-02-06
Abstract: Intuitiv gesteuerte Gehörschutzschaltung für Kopfhörer zur Absenkung des Audio-Signals dadurch gekennzeichnet, dass bestimmte Bauteile bzw. Bereiche des Kopfhörers mindestens eine berührungssensitive Stelle zur Steuerung von elektronischen und/oder mechanischen Schaltvorgängen aufweisen zur sofortigen vollständigen oder merklichen Absenkung des Audio-Signals für eine bestimmte Zeitdauer.
Patent DE-202009004456-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Trocknung und Kühlung von Bauteilen
IPC: C21D8/00
Filed: 2009-04-02
Abstract: Vorrichtung zur Trocknung und Kühlung von Bauteilen, welche Folgendes aufweist:  – ein Flüssigkeitsbad (3) zur Aufnahme der Bauteile (2),  – eine im Wesentlichen in vertikaler Richtung verlaufende erste Transporteinrichtung (4) zum Entnehmen der Bauteile (2) aus dem Flüssigkeitsbad (3) und Transportieren derselben in vertikaler Richtung nach oben,  – eine sich an die erste Transporteinrichtung (4) anschließende, in einer im Wesentlichen vertikalen Richtung verlaufende zweite Transporteinrichtung (6) zum Transportieren der Bauteile (2) in vertikaler Richtung nach oben, welche  eine geringere Transportgeschwindigkeit aufweist als die erste Transporteinrichtung (4),  – eine im Wesentlichen in einer vertikalen Richtung parallel zu der ersten Transporteinrichtung (4) und der zweiten Transporteinrichtung (6) verlaufende dritte Transporteinrichtung (18) zum Transport der Bauteile (2) nach unten,  – eine Übergabeeinrichtung (17) zur Übergabe der Bauteile (2) von der zweiten Transporteinrichtung (6) zu der dritten Transporteinrichtung (18),  – eine Ausgabeeinrichtung (24) zum Ausgeben der Bauteile...
Patent DE-202009006833-U1 (DE)
Title: Einfache, kostengünstige Gegenstromanlage für den nachträglichen Einsatz in kleine ebenerdige Schwimm- und Festrandaufstellbecken
IPC: E04H4/12
Filed: 2009-05-12
Abstract: einfache, kostengünstige Gegenstromanlage für den nachträglichen Einsatz in kleine ebenerdige Schwimm- und Festrandaufstellbecken dadurch gekennzeichnet, dass neben dem Düsenteil handelsübliche Komponenten (3 Tauchpumpen, Funksteuerung und Wasserschläuche) verwendet werden und dadurch eine kostengünstige und einfach zu montierende Gegenstromanlage erreicht wird.
Patent DE-202009007230-U1 (DE)
Title: Werkzeugaufnahme mit einer Aufnahmebohrung zur Aufnahme eines Honwerkzeugs
IPC: B24B33/08
Filed: 2009-05-18
Abstract: Werkzeugaufnahme mit einer zylindrischen Aufnahmebohrung, wobei die die Werkzeugaufnahme (1) mit der zylindrischen Innenfläche der Aufnahmebohrung (12) über einen bestimmten axialen Bereich (11) entlang ihres Umfangs mit gleichmäßigem Druck an dem Werkzeug anliegt und dieses einspannt, wobei dieser Druck bei eingeführtem Werkzeug durch eine Schrumpfverbindung zwischen dem die Aufnahmebohrung (12) aufweisenden Bereichs (11) und dem Werkzeug bewirkt wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Werkzeug ein Honwerkzeug (19, 20) ist, und dass ein in der Werkzeugaufnahme angeordneter Stift (14) in eine Nut (15) im Schaft (19) des Honwerkzeug eingreift und dadurch die Drehlage des Honwerkzeugs (20) in der Aufnahmebohrung (12) festlegt.
Patent DE-202009007284-U1 (DE)
Title: Gerät zur Dokumentenbearbeitung durch optische und akustische Aufnahme
IPC: G03B17/54
Filed: 2009-05-20
Abstract: Ein Gerät zur Dokumentenbearbeitung durch optische und akkustische Aufnahme, welches folgendes enthält:  eine Basis bestehend aus einer linken und einer rechten Teilbasis, die so verbunden sind, daß sie übereinander geklappt werden können und die an der der Klappkante gegenüberliegenden Kante jeweils einen Längsschlitz haben, in dem sich eine verschiebbare Hülse befindet;  eine Stativsäule mit einem Haltekopf an einem Ende, deren anderes Ende in eine der obengenannten verschiebbaren Hülsen gesteckt werden kann;  einen Ausleger, der mit einem Ende an dem Haltekopf der Stativsäule befestigt wird und der einen in Längsschlitz hat;  ein Aufnahmegerät mit einem fotografischen Objektiv, an dem ein Mikrofon und eine Beleuchtungseinrichtung angebracht werden können und das auf der Rückseite eine Befesttigungsschraube zur Befestigung an dem obengenannten Ausleger hat.
Patent DE-202009007352-U1 (DE)
Title: Schutzkappe für Kieferimplantate
IPC: A61C8/00
Filed: 2009-05-22
Abstract: Schutzkappe für Kieferimplantate, bestehend aus einem in eine Bohrung eines Implantates einsetzbaren Stopfen (1) und einer die Oberseite des Implantates abdeckenden, einstückig mit dem Stopfen (1) verbundenen Kappenschirm (2), dadurch gekennzeichnet, dass der Kappenschirm (2) in der Draufsicht eine längliche Form hat, deren längste Ausdehnung (L) mindestens 50% mehr als das Quermaß (b) in der hierzu senkrechten Richtung beträgt.
Patent DE-202009008736-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verbinden von Bauteilen
IPC: F16B3/04
Filed: 2009-06-25
Abstract: Vorrichtung zum Verbinden von Bauteilen, mit mindestens zwei Kupplungselementen (10, 12; 68, 70), die mit Gleitflächen (14; 80) paarweise aneinander liegen und entlang dieser Gleitflächen gegeneinander verdrehbar sind, dadurch gekennzeichnet, daß mindestens eines der Kupplungselemente (10, 12; 68, 70) jedes Paares an einer rechtwinklig zu den Gleitflächen (24) verlaufenden Teilungsfläche (14) in mehrere Segmente (16, 18, 20, 22; 72, 74, 76, 78) aufgeteilt ist, daß die Kupplungselemente jeweils in ihrer Gleitfläche (24) eine ringförmige hinterschnittene Nut (26, 28; 30, 32) aufweisen, die bei dem in Segmente aufgeteilten Kupplungselement durch alle Segmente verläuft, und daß die Nuten (26, 30; 28, 32) jedes Paares von Kupplungselementen miteinander bündig sind und gemeinsam einen teilkreisförmigen Riegel (34, 36; 84) aufnehmen, dessen Querschnitt zu den vereinigten Querschnitten der beiden Nuten komplementär ist und der in den Nuten verschiebbar ist.
Patent DE-202009009066-U1 (DE)
Title: Automatisierungsgerät
IPC: H01R25/00
Filed: 2009-06-30
Abstract: Automatisierungsgerät (1) mit mindestens einer drahtlosen Kommunikationsschnittstelle zur Datenkommunikation mit weiteren Automatisierungsgeräten und/oder Feldgeräten, und mit einer Steuerelektronik (4), wobei die Steuerelektronik (4) und eine Kommunikationsschnittstellenelektronik (5) für die Kommunikationsschnittstellen auf einer in ein Gehäuse (2) eingebrachten Leiterplatte (3) angeordnet sind und in dem Gehäuse (2) von außen zugängliche, mit der Kommunikationsschnittstellenelektronik (5) und/oder Steuerelektronik (4) verbundene Steckverbinder (6) zur Bereitstellung von Kommunikationsschnittstellen vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein mit Kommunikationsschnittstellenelektronik (5) für eine drahtlose Kommunikationsschnittstelle verbundener Steckverbinder (6) angrenzend an die Leiterplatte (3) im Bereich der Kommunikationsschnittstellenelektronik (5) ausgerichtet ist und einen zentrisch angeordneten Mittenkontakt (8) für einen HF-Antennensignalanschluss und eine Mehrzahl, den zentrischen Mittenkontakt (8) umgebende Außenkontakte (9) für ein HF-Schirmpotential hat, und dass der mindestens  eine Steckverbinder (6) für eine jeweilige drahtlose Kommunikationsschnittstelle zur Aufnahme eines Antennensteckers vorgesehen ist und den gleichen mechanischen Aufbau wie ein Steckverbinder (6) hat, der für eine entsprechende drahtgebundene Kommunikationsschnittstelle in...
Patent DE-202009011443-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum lösbaren Befestigen eines Gegenstandes an einem Trage- oder Sicherungsriemen
IPC: A44B13/00
Filed: 2009-08-25
Abstract: Vorrichtung zum lösbaren Befestigen eines Gegenstandes an einem Trage- oder Sicherungsriemen, vorzugsweise einem quer über einer Schulter zu tragenden Trage- oder Sicherungsriemen, mit einem Ösenstück (1) mit einer Öse (4) zum Verbinden mit dem Trage- oder Sicherungsriemen und zum gleitenden Verschieben auf demselben, einer an dem Ösenstück (1) festgelegten flexiblen Verlängerung (2) sowie einem an dem dem Ösenstück (1) abgewandten Ende der flexiblen Verlängerung (2) angeordneten Befestigungselement (3) zum Festlegen an einer Befestigungseinrichtung des Gegenstandes.
Patent DE-202009012445-U1 (DE)
Title: Filterkammer für Verbrennungsmotoren
IPC: F02B25/22
Filed: 2009-09-16
Abstract: Filterkammerelement (100) für Luftvorlage-Motoren, aufweisend:  – eine erste Filterkammer (10), welche an einem ersten offenen Ende (10a) über ein Ventilelement (11) in einen ersten Kanal (12) mündet;  – eine zweite Filterkammer (20), welche von der ersten Filterkammer (10) getrennt ist und an einem ersten offenen Ende (20a) über ein weiteres Ventilelement (21) in einen zweiten Kanal (22) mündet;  wobei der erste Kanal (12) dafür ausgelegt ist, mit einem Luftansaugpfad eines Luftvorlage-Motors gekoppelt zu werden, und der zweite Kanal (22) dafür ausgelegt ist, mit einem Gemischpfad für ein Luft-/Treibstoffgemisch des Luftvorlage-Motors gekoppelt zu werden, und  wobei die erste und die zweite Filterkammer (10, 20) an jeweiligen zweiten offenen Enden (10b) bzw. (20b) mit je einem Filterelement (13; 23) versehen sind.
Patent DE-202009012879-U1 (DE)
Title: Begehbare Tanzprojektionsbox
IPC: G03B21/58
Filed: 2009-09-23
Abstract: Durch leicht montierbare Materialien ausgezeichnete Projektionsbox für den Veranstaltungsbereich, die sich dadurch kennzeichnet, dass Stangen und Verbinder im Stecksystem zu einem Kubus verbunden werden, welcher mit einer blickdichten, als Projektionsfläche dienenden Außenhaut versehen wird, in dem sich ein oder mehrere Personen frei bewegten können. Im hinteren Bereich der Box befindet sich ein Projektor oder eine entsprechend starke Lichtquelle (wechselnde Farben und Impulse sind möglich). Durch einen eingearbeiteten Zugang in der Außenhaut ist ein Betreten der Box möglich, die Person befindet sich dann zwischen Projektor bzw. Lichtquelle und Projektionsfläche. Es entsteht eine zusätzliche Schattenprojektion der sich bewegenden Person.
Patent DE-202009013507-U1 (DE)
Title: Hydraulische Steuerung mit Digitalhydraulik
IPC: F15B11/08
Filed: 2009-10-07
Abstract: Hydraulische Steuerung mit einem hydraulischen Verbraucher (18; 218; 318; 418; 518; 618; 718a, 718b; 818; 918a, 918b; 1018a, 1018b; 1118a, 1118b; 1318) und mit zumindest zwei parallel geschalteten Wegeventilen (8a, 8b, 8c, 8d; AT1, ATn, PA1, PAn, PB1, PBn, BT1, BTn) die gemeinsam die Funktion eines stetig verstellbaren Wegeventils (1a, 1b, 2a, 2b, 20, 220, 320, 420, 520, 619, 620, 720, 820, 920) erfüllen, und über die die Druckmittelzufuhr zum Verbraucher (18; 218; 318; 418; 518; 618; 718a, 718b; 818; 918a, 918b; 1018a, 1018b; 1118a, 1118b; 1318) und/oder die Druckmittelabfuhr vom Verbraucher steuerbar ist, in dem die Wegeventile (8a, 8b, 8c, 8d; AT1, ATn, PA1, PAn, PB1, PBn, BT1, BTn) in eine Öffnungsstellung oder eine Sperrstellung bringbar sind.
Patent DE-202010001734-U1 (DE)
Title: Behälter und Formwerkzeug
IPC: B29C51/34
Filed: 2010-02-03
Abstract: Behälter zum Aufnehmen von Lebensmitteln, insbes. Milchprodukten, mit einem eine Behälterachse (A) umlaufenden und einen Behälterinnenraum begrenzenden Behältermantel (14) und einem den Behälterinnenraum an einem unteren axialen Ende des Behältermantels (14) begrenzenden Behälterboden (20) mit einem zum Abstellen des Behälters (10) auf einer Stellfläche ausgelegten Standbereich (22) sowie einem sich bezüglich dem Standbereich (22) in Richtung auf einen dem Behälterboden (20) abgewandten oberen Rand (12) des Behälters (10) erstreckenden und zumindest teilweise, vorzugsweise vollständig, von dem Standbereich (22) umlaufenen Wölbungsbereich (30), dadurch gekennzeichnet, daß der Wölbungsbereich (30) eine zum Abstützen eines in den Behälterinnenraum eingeführten gleichförmigen Behälters (10) im Bereich von dessen Standbereich (22) ausgelegte Stützfläche aufweist.
Patent DE-202010005522-U1 (DE)
Title: Kraftwerkzeug
IPC: B23B31/02
Filed: 2010-05-28
Abstract: Kraftwerkzeug, umfassend: einen Handgriffteil und ein Gehäuse; ein vor dem Gehäuse angeordnetes Spannfutter, wobei das Spannfutter selektiv entweder in einer Arbeits-Betriebsart oder in einer Spann-Betriebsart betrieben wird und wobei das Kraftwerkzeug weiter eine Antriebsvorrichtung umfasst, die das Spannfutter antreibt, sich axial zwischen einer ersten, der Arbeits-Betriebsart entsprechenden Stellung und einer zweiten, der Spann-Betriebsart entsprechenden Stellung zu bewegen.
Patent DE-202010005988-U1 (DE)
Title: Getränkebehälter, insbesondere Getränkedose
IPC: B65D17/28
Filed: 2010-04-22
Abstract: Getränkebehälter, insbesondere Getränkedose, mit einem Gehäuse (8), welches einen Innenraum (16) zum Aufnehmen eines Getränks aufweist, wobei der Innenraum (16) durch einen Boden (12), eine Umfangswand (10) und einen Deckel (14) begrenzt ist, wobei in dem Deckel (14) wenigstens eine durch einen von einem Benutzer zu öffnenden Trinkverschluss (20) verschlossene Öffnung (18) zum Entnehmen des Getränks aus dem Innenraum (16) des Gehäuses (8) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Boden (12) des Gehäuses (8) wenigstens teilweise durch eine Basis (22) gebildet ist, welche aufweist: einen Innenraum (24), der durch eine Basiswandung (25) begrenzt und zumindest teilweise mit einem Thermomedium gefüllt ist; eine Fluidleitung (30) aus einem wärmeleitenden Material, welche ausgehend von einem ersten Ende (32), das mit dem Innenraum (24) der Basis (22) in Fluidverbindung steht, in den Innenraum (16) des Gehäuses (8) hinein ragt und wieder aus dem Innenraum (16) des Gehäuses (8) zu einem...
Patent DE-202010006124-U1 (DE)
Title: Entwässerungsanordnung und Dachrinnenelement
IPC: E04D13/064
Filed: 2010-04-28
Abstract: Entwässerungsanordnung mit einer Rippen (3) aufweisenden Dachdeckung (2) und mit einem Dachrinnenelement (1), das einen Rinnenbereich (4, 5, 6) und einen diesen zumindest teilweise überdeckenden Deckbereich (10) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Deckbereich (10) an einem Endabschnitt (9) der Dachdeckung (2) auf mehreren der Rippen (3) angeordnet ist, und der Rinnenbereich (4, 5, 6) mittels des Deckbereichs (10) an der Dachdeckung (2) angeordnet ist.
Patent DE-202010007390-U1 (DE)
Title: Türmodul für eine Fahrzeugtür
IPC: B60J5/04
Filed: 2010-05-25
Abstract: Türmodul für eine Fahrzeugtür, mit  – einem an einem Türinnenblech der Fahrzeugtür anzuordnenden Aggregateträger, der einen den Aggregateträger randseitig zumindest abschnittsweise begrenzenden, umfänglichen Randabschnitt aufweist, zum Aufnehmen von Funktionskomponenten der Fahrzeugtür und  – einem an dem Aggregateträger angeordneten elektrischen oder mechanischen Übertragungsmittel zur Verbindung mit mindestens einer an dem Aggregateträger angeordneten Funktionskomponente,  gekennzeichnet durch  ein Einsteckelement (21), das an einer den Randabschnitt (25) unterbrechenden, umfänglich abschnittsweise offenen Aussparung (22) des Aggregateträgers (2) angeordnet ist und eine Durchführung (217) für das Übertragungsmittel (3) von einer Seite (T) zur anderen Seite (N) des Aggregateträgers (2) aufweist.
Patent DE-202010008447-U1 (DE)
Title: Betätigungsvorrichtung für die Betätigung einer Kupplungsanordnung
IPC: F16D23/12
Filed: 2010-09-03
Abstract: Betätigungsvorrichtung für die Betätigung einer Kupplungsanordnung (2, 3) umfassend eine Axialverstellvorrichtung (27, 43), die ein erstes Betätigungselement in Form eines Stützelements (31, 44) und ein zweites Betätigungselement in Form eines Stelle31, 44) relativ zum Stellelement (36, 46) drehbar angetrieben ist und über eine Rampenanordnung (37, 54) das Stellelement (36, 46) axial entlang einer Längsachse (L) zwischen einer Ausgangsstellung und einer Endstellung verstellt, eine Kupplungsanordnung (2, 3), die vom Stellelement (36, 46) beaufschlagbar ist, sowie Federmittel (42, 48), die mit dem Stellelement (36, 46) und der Kupplungsanordnung (2, 3) funktional in Reihe angeordnet sind, wobei die Rampenanordnung (37, 54) derart gestaltet ist, dass in der Endstellung des Stützelements (31, 44) die Federmittel (42, 48) über das Stellelement (36, 46) und über die Rampenanordnung (37, 54) drehmomentfrei auf das Stützelement (31, 44) wirken oder ein Drehmoment in Richtung der Endstellung des...
Patent DE-202010010989-U1 (DE)
Title: Hakenanordnung für eine Sonnenblendenabschirmung
IPC: B60J3/02
Filed: 2010-08-05
Abstract: Hakenanordnung, die angepasst ist, um an einer Sonnenblendenabschirmung (91) befestigt zu sein, wobei die Hakenanordnung dadurch gekennzeichnet ist, dass:  eine Seitenstreifeneinheit (3) Folgendes umfasst:  einen ersten Seitenstreifen (31), der sich entlang einer Längsrichtung (L) erstreckt, und  einen zweiten Seitenstreifen (32), der sich entlang der Längsrichtung (L) erstreckt und mit dem ersten Seitenstreifen (31) zusammenwirkt zum Klemmen der Sonnenblendenabschirmung (91) zwischen dieselben; und  ein Hakenbauglied (4) Folgendes umfasst:  einen Eingriffnahmeabschnitt (41), der den ersten Seitenstreifen (31) abnehmbar und schiebbar in Eingriff nimmt, und  einen Hakenabschnitt (42), der sich von dem Eingriffnahmeabschnitt (41) erstreckt und von der Seitenstreifeneinheit (3) freiliegend ist.
Patent DE-202010012167-U1 (DE)
Title: Inselanlage zur Belüftung von Gewässern
IPC: A01K63/04
Filed: 2010-09-03
Abstract: Inselanlage zur Belüftung von Gewässern, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine durch Sonnenstrahlung gespeiste elektrische Energiequelle (1) mit mindestens einem elektrochemischen Energiespeicher (2) verbunden ist, der wiederum mit mindestens einem elektrisch angetriebenen Belüftungsgerät (3) als Verbraucher verbunden ist, wobei mindestens die elektrische Energiequelle (1) an einem innerhalb der Uferbegrenzung des zu belüftenden Gewässers am Boden verankerten Träger (4) befestigt und gegenüber dem Sonnenstand in Richtung und Neigung ausgerichtet ist.
Patent DE-202011005564-U1 (DE)
Title: Wertstoffsammelstation
IPC: B65F1/08
Filed: 2011-04-21
Abstract: Wertstoffsammelstation (1), umfassend – einen Rahmen (10, 20, 30), der einen Aufnahmebereich zum Aufnehmen eines Wertstoffsammelbehälters bildet, und – eine am Rahmen (10, 20, 30) befestigte Verkleidung (60, 61, 62, 63, 64), wobei der Rahmen (10, 20, 30) eine Sockelseite und eine gegenüberliegende Oberseite besitzt und mindestens eine Ausrichtstrebe (10) an der Oberseite umfasst zum Ausrichten eines Wertstoffsammelbehälters (5) im Aufnahmebereich.
Patent DE-202011051146-U1 (DE)
Title: Elektronische Kerze
IPC: F21S9/02
Filed: 2011-08-29
Abstract: Elektronischen Kerze mit einem Grundkörper (1), dadurch gekennzeichnet, daß der Grundkörper (1) an seiner Wand mit einer Leuchtfolie (2) und im Inneren mit einem Hohlraum (3) versehen ist, in dem eine elektronische Steuerungsvorrichtung (4) der Leuchtfolie (2) angeordnet ist.
Patent DE-202011103381-U1 (DE)
Title: Rudertrainer mit einstellbarem Arbeitswiderstand
IPC: A63B69/06
Filed: 2011-07-18
Abstract: Ein Rudertrainer mit einstellbarem Arbeitswiderstand, der eine Basis (10), einen Sitz (20), eine Fußstütze (30) und zwei Ruder (40) enthält, wobei auf der Basis (10) eine Gleitschiene (15) angebracht ist, auf der sich der Sitz vor und zurück bewegen kann. Die Fußstütze (30) ist an dem dem Sitz gegenüberliegenden Ende der Gleitschiene (15) angebracht und hat auf jeder Seite der Gleitschiene (15) eine Fußplatte (31, 32). Die Ruder (40) sind links und rechts vom Sitz (20) an der Gleitschiene (15) angebracht und haben jeweils einen Ruderhebel (41) und einen Schwenkarm (45). Der Schwenkarm (45) ist dabei jeweils durch eine Gelenkeinheit (50) mit dem Ruderhebel (41) verbunden. Die Gelenkeinheit (50) enthält eine Welle (53). Auf der Welle (53) sitzt innerhalb des Gehäuses (51) eine in einer Richtung wirkende Kupplung (54). Auf der Kupplung (54) sitzt ein konischer Körper (55) mit einer äußeren Oberfläche (550), der in eine mit dem Ruderhebel...
Patent DE-202011108905-U1 (DE)
Title: Kraftmessbolzen zur dreidimensionalen Krafterfassung zwischen Zugmaschine und Anhänger
IPC: G01L5/16
Filed: 2011-12-12
Abstract: Kraftmessbolzen zur Erfassung von Kräften in mehr als zwei Richtungen dadurch gekennzeichnet, dass ein Kraftmessbolzen (1) zur Messung von zwei radialen Kräften und ein Kopf (3) zur Erfassung der axialen Kraft verwendet wird.
Patent DE-202011109195-U1 (DE)
Title: verspiegelter Kellerlichtschacht
IPC: E04F17/06
Filed: 2011-12-16
Abstract: der verspiegelte Lichtschacht zur Übertragung der natürlichen Licht- und Wärmeenergie wird dadurch gekennzeichnet das die Innenfläche des Lichtschachtes im Silberspritz-Reduktionsverfahren eine spiegelähnliche Silberschicht aufgetragen wird.