baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10304560-B4 (DE)
Title: Auf einem Bett einer Bank verschiebbarer Schlitten
Inventor: SCHULZ JOACHIM
IPC: B23Q1/38
Filed: 2003-02-05
Granted: 2008-06-19
Abstract: Auf
einem Bett (2) einer Bank (1) verschiebbarer Schlitten (3 bis 6),
der mit in mindestens zwei quer zur Verschieberichtung verlaufenden
Achsen wirksamen Trag- und Führungsflächen (18a
bis 18d) auf bzw. an entsprechenden Stützflächen (2a, 2b) des Bettes (2)
geführt
ist und bei dem an den Trag- und Führungsflächen (18a bis 18d) des Schlittens
(3 bis 6) flache, von den Stützflächen (2a,
2b) abgedeckte Kammern (19a bis 19d) ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet,
daß den
Kammern (19a bis 19d) aus einem im Schlitten (3 bis 6) ausgebildeten,
aufladbaren Druckreservoir (15) über
gesteuerte Ventile (22a, 22b) ein Druckmedium zur Bildung von Lagerkissen
zwischen den Trag- und Führungsflächen (18a
bis 18d) und den Stützflächen (2a,
2b) zuführbar
ist.
Patent DE-10314811-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Kalibrieren eines Netzwerkanalysators
Inventor: BOUDIAF ALI
IPC: G01R27/28
Filed: 2003-04-01
Granted: 2005-08-18
Abstract: Verfahren
zum Kalibrieren eines Vektornetzwerkanalysators (200), der zumindest
zwei Referenzempfänger,
insgesamt 2N Messtore (103) und einen ersten und einen zweiten Testkanal
(110, 112) aufweist, wobei N eine ganze Zahl ist, und wobei unter
den 2N Messtoren (103) N direkte Paare von Messtoren (103) derart
definiert sind, dass in jedem direkten Paar von Messtoren (103)
ein erstes Messtor in der Lage ist, mit dem ersten Testkanal verbunden
zu werden, und ein zweites Messtor in der Lage ist, mit dem zweiten
Testkanal verbunden zu werden, wobei das Verfahren folgende Schritte
aufweist:  für
jedes Messtor (103), Verbinden eines Reflexionselements mit demselben
und Messen einer Reflexionscharakteristik,  Schalten eines Leitungselementes
mit einer Verzögerung zwischen
die N direkten Paare der Messtore (103) und Messen von Reflexions-
und Übertragungs-Charakteristika in
Vorwärts-
und Rückwärtsrichtung
für jedes
der N direkten Paare der Messtore (103),  Schalten eines Durchgangskalibrierungsstandards
zwischen die N direkten Paare der Messtore (103) und...
Patent DE-10334111-B4 (DE)
Title: Ratschenwerkzeug
Inventor: LIN YEN-WEN
IPC: B25B13/46
Filed: 2003-07-25
Granted: 2009-01-29
Abstract: Ratschenwerkzeug,
aufweisend:  einen Handgriff (10);  einen Kopf (11), der
sich von dem Handgriff (10) erstreckt, wobei der Kopf (11) eine Öffnung (12)
aufweist und der Handgriff (10) eine Kammer (13) aufweist, die mit
der Öffnung
(12) des Kopfes (11) verbunden ist;  ein Antriebsteil (40),
das in der Öffnung
(12) des Kopfes (11) drehbar montiert ist und an dessen Außenumfang
eine Mehrzahl von Zähnen
(41) aufweist;  eine Sperrklinke (30), die in der Kammer (13)
des Handgriffs (10) verschiebbar montiert ist und an deren einen
Seite eine Mehrzahl von Zähnen
(31) für
den Eingriff mit den Zähnen
(41) des Antriebsteils (40) aufweist;  einen Anker (20), der
in der Kammer (13) des Kopfes (11) montiert ist;  ein Federelement
(50), das zwischen der Sperrklinke (30) und dem Anker (20) zum Vorspannen
der Zähne
(31) der Sperrklinke (30) angebracht ist, um mit den Zähnen (41) des
Antriebsteils (40) in...
Patent DE-10342079-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Druckwerks
Inventor: FISCHER JOERG
IPC: B41F33/16
Filed: 2003-09-10
Granted: 2006-03-16
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines auf ein flächiges
Material, insbesondere eine Verpackungshülle aufzubringenden Druckwerks,  bei
dem eine Druckvorlage erstellt wird, indem:  • die Druckvorlage
bestimmende Parameter festgelegt werden, nämlich  – Parameter der Kontur (P1)
des Druckwerks,  – Parameter
der Materialbearbeitungsvorgänge
(P2),  – Text-
und Graphik-Layout-Parameter (P3),  – Parameter von mit dem Druckwerk
(DW) aufzubringenden Sicherheits- und Gültigkeitsmerkmalen (P4),  – Parameter
der Beschichtung und Beschaffenheit der Oberfläche (P5) des zu erstellenden
Druckwerks (DW),  • alle
Parameter (P1 bis P5) in einem Parametersatz (PS) zusammenführt werden,  • der Parametersatze
(PS) in einer Datenbank (DB) abgelegt wird,  • die Datenbank
(DB) in einem Zentralrechner (ZR) verwaltet wird,  • der Zugriff
auf den Parametersatz (PS) über
ein Autorisierungsverfahren (AUV) gesteuert wird,  • die Druckvorlage
(ND) aus dem Parametersatz (PS) erzeugt wird,  wobei zur Erzeugung
variierender Druckvorlagen unterschiedliche Parametersätze erstellt
werden, deren...
Patent DE-10342529-B4 (DE)
Title: Kameraanordnung
Inventor: GOTTWALD FRANK
IPC: G03B17/00
Filed: 2003-09-12
Granted: 2017-02-02
Abstract: Kameraanordnung für ein Kraftfahrzeug, bestehend aus wenigstens einer Objektivaufnahme und wenigstens einem Objektiv, wobei die Objektivaufnahme und das Objektiv ein Kugelgelenk bilden, dadurch gekennzeichnet, dass – die Objektivaufnahme drei oder wenigstens drei ringförmige, konzentrisch angeordnete Führungsbahnen mit jeweils einem einzigen Gewindegang aufweist, – das Objektiv drei oder wenigstens drei Lager aufweist, wobei ein Lager jeweils in einer Führungsbahn aufliegt.
Patent DE-10393168-B4 (DE)
Title: Stützgestellstruktur für modulare Büromöbel
Inventor: VANDER PARK ANTONIUS A
IPC: A47B83/00
Filed: 2003-02-03
Granted: 2012-07-19
Abstract: Stützbalken für ein Büromöbelsystem mit: einem langgestreckten, hohlen unteren Balkenabschnitt (38) mit oberen und unteren Paneelen (44, 48) sowie sich in vertikaler Richtung erstreckenden Seitenpaneelen (46), die sich zwischen den oberen und unteren Paneelen erstrecken und starr damit verbunden sind, wobei zumindest einige der Paneele darin ausgebildete Zugangsöffnungen aufweisen, sich in vertikaler Richtung erstreckenden, voneinander beabstandeten langgestreckten Pfosten (42), die starr mit dem unteren Balkenabschnitt verbunden sind und sich von diesem nach oben erstrecken, wobei der Stützbalken durch eine langgestreckte obere Balkenschiene (40) gekennzeichnet ist, die eine Oberseite (88) aufweist und sich parallel zu und in einem Abstand von dem unteren Balkenabschnitt erstreckt, wobei die Balkenschiene starr mit den langgestreckten Pfosten verbunden ist und eine Mehrzahl von voneinander beabstandeten Pfostenaufnahmeöffnungen (28) aufweist, die in ihrer Oberseite ausgebildet sind, um andere Komponenten des Büromöbelsystems an dem Stützbalken zu befestigen, wobei die Höhe der Balkenschiene geringer ist als die...
Patent DE-10393790-B4 (DE)
Title: Kupferoxid-Ultrafeinteilchen
Inventor: MARUYAMA MUTSUHIRO
IPC: C01G3/02
Filed: 2003-12-02
Granted: 2013-05-16
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Dispersion von Kupfer(I)oxid-Ultrafeinteilchen, das Folgendes umfasst: einen ersten Schritt der Herstellung von Kupfer(I)oxid-Ultrafeinteilchen mit einem mittleren primären Teilchendurchmesser von nicht mehr als 100 nm in einem ersten Lösungsmittel, das nicht weniger als 10 Gew.-% Wasser enthält, mit gleichzeitiger Gewinnung eines weichen Agglomerats von Kupfer(I)oxid-Ultrafeinteilchen mit einem sekundären Teilchendurchmesser von nicht weniger als 0,2 μm, wobei die Kupfer(I)oxid-Ultrafeinteilchen durch Lösen einer Kupfercarboxylverbindung in dem ersten Lösungsmittel zu dem Hydrazin und/oder Hydrazinderivat in einer Menge von 0,4 bis 5,0 mol pro mol Kupfercarboxylverbindung gegeben wird, wodurch die Kupfercarboxylverbindung reduziert wird, hergestellt wird, einen zweiten Schritt des Abtrennens des im ersten Schritt erhaltenen weichen Agglomerats aus dem ersten Lösungsmittel und einen dritten Schritt des Redispergierens des im zweiten Schritt abgetrennten weichen Agglomerats in einem zweiten Lösungsmittel, das von dem ersten verschieden ist, wobei man eine Dispersion von Kupfer(I)oxid-Ultrafeinteilchen erhält.
Patent DE-10394080-B4 (DE)
Title: Elektrotherapie-Vorrichtung, welche niedrige und mittlere Frequenzen verwendet
Inventor: MOON MYUNG-KUN
IPC: A61N1/04
Filed: 2003-06-02
Granted: 2010-09-23
Abstract: Elektrotherapie-Vorrichtung, welche niedrige und mittlere Frequenzen verwendet, umfassend:  einen Saugnapf (10), welcher an einem menschlichen Körper anzubringen ist;  ein Gehäuse (20), welches mit einem oberen Abschnitt des Saugnapfes (10) verbunden ist;  ein Verbindungselement (30), welches angepasst ist, um den Saugnapf (10) und das Gehäuse (20) zu verbinden;  einen Frequenzgenerator (40) auf einer Leiterplatte, welche in dem Gehäuse (20) enthalten ist und Schaltungen enthält, welche einen Sensor (41) und einen Mikrocomputer (430) enthalten;  negative und positive Elektrodenplatten (50) und (51), welche in dem Saugnapf (10) enthalten sind, welche durch Federn (S1) und (S2) getragen werden, und angepasst sind, um in Kontakt mit dem menschlichen Körper zu gelangen, wobei die Federn (S1) und (S2) aus Schraubenfedern gebildet sind, und ein Durchmesser einer jeden der Federn (S1) und (S2) in einer Richtung von oberen und unteren Enden davon zu einem Mittenabschnitt davon zunimmt;  Anschlussklemmen (60) und...
Patent DE-19608507-B4 (DE)
Title: Entwicklungseinrichtung für eine Bilderzeugungsvorrichtung
Inventor: KIDO EIICHI
IPC: G03G15/08
Filed: 1996-03-05
Granted: 2004-10-21
Abstract: Entwicklungseinrichtung
für eine
Bilderzeugungsvorrichtung zur Entwicklung eines statischen latenten,
auf einem lichtempfindlichen Körper
(5) erzeugten Bildes, mit den folgenden Merkmalen:  ein einen
Entwickler tragendr Körper
(22), der eine geladene Entwicklerschicht auf einer Oberfläche davon
hält und durch
körperlichen
Kontakt mit dem lichtempfindlichen Körper (5) Entwickler auf den
lichtempfindlichen Körper
(5) überträgt, wobei
dem den Entwickler tragenden Körper
(22) eine konstante erste Spannung, die die gleiche Polarität aufweist
wie die geladene Entwicklerschicht, von einer Spannungsquelle (51)
eines Hauptkörpers
der Bilderzeugungsvorrichtung zugeführt wird;  eine leitfähige Entwicklerschichtdicke-Reguliereinrichtung (27,
28), die mit der Spannungsquelle (51) verbunden ist und durch körperlichen
Kontakt mit dem den Entwickler tragenden Körper (22) die geladene Entwicklerschicht
auf eine konstante Dicke einstellt;  ein Konstantspannungselement
(56), das in einer die Spannungsquelle (51) und die Entwicklerschichtdicke-Reguliereinrichtung
(27, 28) verbindenden Strecke vorgesehen ist, um eine zweite Spannung,
die sich von der ersten Spannung unterscheidet, an der Entwicklerschichtdicke-Reguliereinrichtung
(27, 28) anzulegen,...
Patent DE-19655141-B4 (DE)
Title: Heating block for laboratory thermostats - has different heating fields for rapid setting of required temperature profile
Inventor: LURZ WERNER
IPC: G01N35/00
Filed: 1996-11-08
Granted: 2005-04-07
Abstract: Heating block (68), for laboratory thermostats, has a number of openings (71,72) to take the vessels with sample liquids, for large surface contact between the block and the vessel surfaces. The heaters (20,19) are along the side (15) of the block (68) away from the vessel holding side (10) in large surface contact in different fields.
Patent DE-19701977-B4 (DE)
Title: Brennkraftmaschine mit einem Ventilkammerdeckel
Inventor: BAUMGAERTNER KLAUS
IPC: F01M13/02
Filed: 1997-01-22
Granted: 2006-11-23
Abstract: Brennkraftmaschine
mit einem Ventilkammerdeckel (10), wobei in dem Ventilkammerdeckel (10)
ein Druckregelventil (23) für
Durchblasgase vorgesehen ist, wobei ein aus thermoplastischem Kunststoff
bestehendes Element (11) als Spritzschutz im Ventilkammerdeckel
angeordnet ist, wobei das Element (11) eine Prallplatte (18) mit
einem Durchgang (19) für
die Kurbelgehäusegase aufweist,
die in dem Raumbereich zwischen dem Element (11) und dem Ventilkammerdeckel
(10) angeordnet ist, wobei unterhalb des Druckregelventils (23)
Ablaufrohre (37, 38) vorgesehen sind, welche an ihrem geodätisch unteren Ende
mit jeweils einem Rückschlagventil
(39, 40) versehen sind oder die Ablaufrohre (37, 38) mit jeweils
einem syphonartigen Auslauf vorgesehen sind.
Patent DE-19707170-B4 (DE)
Title: Stufenschalter
Inventor: HENTSCHEL JOACHIM
IPC: H01H3/50
Filed: 1997-02-22
Granted: 2006-12-28
Abstract: Schalter
mit mindestens zwei mechanisch rastenden Schaltstellungen, der einen
Kontaktträger (1)
und ein Überbrückungselement
(8) aufweist, wobei mit dem Überbrückungselement
(8) ein elektrischer Kontakt zwischen einem paar von einander zugeordneten
und auf dem Kontaktträger
angeordneten Kontaktelementen (2, 3) herstellbar ist, dadurch gekennzeichnet,
dass der Kontaktträger
(1) Zahne aufweist und mit dem Überbrückungselement
(8) ein Rastgehemme bildet, wobei das Überbrückungselement (8) die relative
Bewegung von Kontaktelement (1) und Überbrückungselement (8) zueinander
dadurch sperrt, dass das Überbrückungselement
(8) formschlüssig
in einer von einem Zwischenraum zwischen zwei benachbarten Zähnen gebildeten
Ausnehmung (10) des Kontaktträgers
(1) einliegt, und wobei das Überbrückungselement
(8) in dieser sperrenden Stellung in Berührung mit einem Paar von Kontaktelementen
(2, 3) ist.
Patent DE-19709100-B4 (DE)
Title: Dekorfarbe, Verfahren zu ihrer Herstellung und ihre Verwendung
Inventor: SCHOLZ MARIO
IPC: C04B33/14
Filed: 1997-03-06
Granted: 2007-09-06
Abstract: Dekorfarbe,
enthaltend einen Glasfluß und
eine farbgebende Komponente, dadurch gekennzeichnet, daß sie als
farbgebende Komponente ein mit mindestens einem Metall aus der Reihe
V, Cr, Mn, Fe, Co, Ni, Cu, Zn, Ag, Au, Ru, Rh, Pd, Os, Ir, Pt und/oder
einer Verbindung des Metalls beladenes Molekularsieb enthält.
Patent DE-19749352-B4 (DE)
Title: Stabilisierter, kubischer, flexibler Behälter
Inventor: NITTEL CORNELIUS
IPC: B65D88/16
Filed: 1997-11-07
Granted: 2012-05-24
Abstract: Stabilisierter, flexibler, kubischer Behälter, bei dem die Stabilisierung durch einen fortlaufenden und mit Ausstanzungen (2) versehenen röhrenförmigen Basisschlauch (1) erfolgt, wobei das nicht durch den Basisschlauch in den Eckbereichen des kubischen Behälters ausgefüllte Volumen durch äußere Materialbahnen gebildet wird, deren innere offene Kanten (5) unmittelbar hinter den Ausstanzungen (2) überdeckend mit dem Basisschlauch (1) dicht verbunden sind (4) und bei dem das Material des röhrenförmigen Basisschlauchs (1) aus demselben Material hergestellt ist, wie die äußeren Materialbahnen, dadurch gekennzeichnet, dass der röhrenförmige Basisschlauch (1) die Form eines Seitenfaltenschlauches umfasst, dass das Material des röhrenförmigen Basisschlauchs (1) eine Kunststofffolie in Form eines Seitenfaltenzuschnitts ist und dass die äußeren Materialbahnen in Form von Flachfolien oder Halbschläuchen gebildet sind.
Patent DE-19757264-B4 (DE)
Title: Öldichtung für Automatikgetriebe
Inventor: YOKOYAMA FUMITOMO
IPC: F16H57/04
Filed: 1997-12-22
Granted: 2006-11-02
Abstract: Öldichtung
für ein
Automatikgetriebe, mit:  einem zylinderförmigen Element (62, 63) mit
einer inneren Ölkammer
(25, 81), wobei das zylinderförmige
Element (62, 63) sich als Reaktion auf eine äußere Kraft über einen vorgegebenen Winkelbereich
um seine Längsachse
dreht;  einer in der Mantelfläche des zylinderförmigen Elementes (62,
63) ausgebildeten Ölöffnung (73),
durch die eine Fluidverbindung mit der Ölkammer (25, 81) hergestellt
wird;  einer die Ölöffnung (73)
umgebenden Vertiefung (87) im zylinderförmigen Element (62, 63);  einem
zylinderförmigen
Dichtungselement (77), das gegen das zylinderförmige Element (62, 63) gedrückt wird,
wobei ein Ende (77a) des Dichtungselements in der Vertiefung (87)
eingesetzt ist und eine öldichte
Struktur mit dem zylinderförmigen
Element (62, 63) bildet;  und  einer Öldruckzufuhreinrichtung zum
Zuführen
von Öl über einen
mit dem Dichtungselement (77) verbundenen Ölkanal (72) und die Ölöffnung (73)
zur Ölkammer
(25, 81).
Patent DE-19781970-B4 (DE)
Title: Verbesserungen an einer oder in Bezug auf eine Sicherheitsvorrichtung
Inventor: VALKENBURG JAN-HUIBERT
IPC: B60R21/2338
Filed: 1997-08-20
Granted: 2005-08-18
Abstract: Sicherheitsvorrichtung
in einem Kraftfahrzeug, welche Vorrichtung ein aufblasbares Element
(4), das so ausgelegt ist, daß es
im aufgeblasenen Zustand zwischen einem Insassen (1) des Fahrzeugs
und der Seite des Fahrzeugs angeordnet ist, um im Fall eines Seitenaufpralls
oder eines Überschlags
Schutz zu gewähren,
eine Einrichtung (6) zum Aufblasen des aufblasbaren Elements (4)
und eine Einrichtung zum Erfassen eines Seitenaufpralls oder eines Überschlags
und zum Aktivieren der Aufblaseinrichtung enthält, welches aufblasbare Element
(4) aus zwei Tuchschichten gebildet ist, wobei das aufblasbare Element
(4) mit einer Naht oder einem Bereich (13) gebildet ist, in dem
die beiden Tuchschichten, die das aufblasbare Element bilden, aneinander
befestigt sind, so daß das
aufblasbare Element zwei miteinander verbundene Kammern umfaßt, wobei
ausgewählte
Bereiche (11) der beiden Tuchschichten ferner mittels Bändern (12)
miteinander verbunden sind, die intern innerhalb des aufblasbaren
Elements (4) angeordnet sind, und wobei das aufblasbare Element einen
oberen Randbereich hat, der an einem Teil...
Patent DE-19816479-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Enaminen, Iminen, Indolen und Diaminen aus Alkinen und deren Weiterverarbeitung durch katalytische Hydrierung
Inventor: MUELLER THOMAS
IPC: C07C211/21
Filed: 1998-04-14
Granted: 2005-02-03
Abstract: Verfahren
zur intermolekularen Herstellung von Enaminen der allgemeinen Formel
I  in der R 1 ,
R 2  Wasserstoff, C 1 -
bis C 20 -Alkyl, C 2 -
bis C 20 -Alkenyl, C 2 -
bis C 20 -Alkinyl,
C 2 - bis C 20 -Cycloalkyl,
C 4 - bis C 20 -Alkyl-cycloalkyl,
C 4 - bis
C 20 -Cycloalkyl-alkyl, Aryl, C 7 -
bis C 20 -Alkylaryl, C 7 -
bis C 20 -Aralkyl,
einen heterocyclischen Rest, eine Alkylkette mit einem heterocyclischen
Rest, C 5 - bis C 20 -Aroxy,
C 2 - bis C 20 -Silyloxy,
C 2 - bis C 20 -Alkoxyalkyl, C 6 - bis C 20 -Aroxyalkyl,
C 6 - bis C 20 -Alkoxyaryl, C 3 - bis C 20 -Alkoxyvinyl,
C 3 - bis C 20 -Aroxyvinyl,
C 7 - bis
C 20 -Alkoxyaralkyl, Halogen, C 1 -
bis C 20 -Perfluoroalkyl, Cyano, C 2 - bis C 20 -Cyanalkyl,
C 6 - bis C 20 -Cyanaryl,
C 1 - bis C 20 -Alkylmercapto, C 5 - bis C 20 -Arylmercapto,
C 1 - bis C 20 -Alkylsulfonyl, C 5 - bis C 20 -Arylsulfonyl,
C 2 - bis C 20 -Alkylphosphinoyl,
C 5 - bis C 20 -Arylphosphinoyl,
C 2 - bis C 20 -Alkylsilyl, C 9 - bis C 20 -Arylsilyl,
C 7 - bis C 20 -Alkyl-aryl-silyl
oder  R 1  und R 2  gemeinsam
eine C 6 - bis C 12 -Alkylendikette
und  R 3 , R 4  Wasserstoff,
C 1 - bis C 20 -Alkyl,
C 2 - bis C 20 -Alkenyl,
C 2 - bis C 20 -Alkinyl, C 3 - bis C 20 -Cycloalkyl,
C 4 - bis C 20 -Alkyl-cycloalkyl,
C 4 - bis
C 20 -Cycloalkyl-alkyl, Aryl, substituiertes
Phenyl, C 7 - bis...
Patent DE-19837897-B4 (DE)
Title: Aufblasbarer Luftsack für Kraftfahrzeuge
Inventor: VARCUS JOHANNES
IPC: B60R21/2342
Filed: 1998-08-20
Granted: 2005-09-01
Abstract: Aufblasbarer
Luftsack (10) für
Kraftfahrzeuge mit wenigstens einer Naht (12), mit der zumindest
in einem zusammengefalteten Zustand des Luftsacks (10) mehrere Lagen
des Luftsacks (10) miteinander vernäht sind, wobei die Naht (12)
durch Aufblasen des Luftsacks (10) aufreißbar ist, dadurch gekennzeichnet,
daß die Naht
(12) zumindest näherungsweise
eine Dreiecksform aufweist und der Mittelachse (14) des in einem
ausgebreiteten Zustand einen etwa kreisförmigen Umriß aufweisenden Luftsacks (10)
mit einer der Ecken (18) zugewandt ist.
Patent DE-19842043-B4 (DE)
Title: Verfahren zur automatischen und verbraucherorientierten Minimierung des Gesamtstromverbrauchs und der Leistungsspitze einer Gruppe von an einem Leistungsversorgungsnetz angeschlossenen einzelnen elektrischen Verbrauchern
Inventor: SCHMIDT GERDA
IPC: H02J3/14
Filed: 1998-09-14
Granted: 2005-11-17
Abstract: Verfahren
zur automatischen und verbraucherorientierten Minimierung des Gesamtstromverbrauchs
und der Leistungsspitze einer Gruppe von an einem Leistungsversorgungsnetz
angeschlossenen einzelnen elektrischen Verbrauchern, von denen zumindest
einige vorübergehend
abschaltbar oder auf eine verringerte Leistungsaufnahme umschaltbar
sind, und wobei die Verbraucher über
eine ihnen jeweils individuell zugeordnete Steuerungseinrichtung
mittels eines Übertragungsmediums
miteinander verbunden sind, mit den Schritten:  a) Überwachen
jedes an das Stromnetz angeschlossenen Verbrauchers mittels der
dem Verbraucher direkt zugeordneten Steuerungseinrichtung und Erfassen
des Betriebszustands und der Leistungsaufnahme des Verbrauchers
mittels der Steuerungseinrichtung,  b) wechselseitiges Austauschen
von Daten zwischen den Steuerungseinrichtungen über das Übertragungsmedium,  c)
kontinuierliches Erfassen der Gesamtleistungsaufnahme der Vielzahl
der an dem Leistungsversorgungsnetz angeschlossenen Verbraucher
und Zuführung
des Meßwertes der
erfaßten
Gesamtleistungsaufnahme über
das Übertragungsmedium
zu den einzelnen Steuerungseinrichtungen,  d) Vergabe einer
nach dem individuellen Benutzungsgrad momentan gültigen Wichtigkeit bezüglich des
Zu- oder  Abschaltens oder des Umschaltens eines Verbrauchers auf eine
größere oder
geringere Leistungsaufnahme...
Patent DE-19882290-B4 (DE)
Title: Optischer Treiber und diesen verwendendes IC-Testgerät
Inventor: OKAYASU TOSHIYUKI
IPC: G01R31/311
Filed: 1998-02-05
Granted: 2005-12-22
Abstract: Optischer
Treiber, mit  einer Mehrzahl von optischen Wellenleitern (22A-22C);  einer
Mehrzahl von fotoleitenden Elementen (23A-23C), von denen jedes
optisch mit einem Ende eines jeweiligen der Mehrzahl optischer Wellenleiter
gekoppelt ist;  einer Mehrzahl von Gleichspannungsquellen (31A-31C), die
mit Eingangselektroden (25A-25C) verbunden sind, welche mit Eingangsenden
der fotoleitenden Elemente (23A-23C) verbunden sind,  einer
Ausgangselektrode (24), die gemeinsam mit Ausgangsenden aller fotoleitenden
Elemente (23A-23C) verbunden ist, und  einem Abschlußwiderstand
(TMR), der zwischen der Ausgangselektrode (24) und einer Elektrode
(26) für
externen Anschluß ausgebildet
ist.
Patent DE-19905676-B4 (DE)
Title: Zugdeichsel für Zentralachsanhänger
Inventor: NIERSTENHOEFER KURT
IPC: B60D1/14
Filed: 1999-02-11
Granted: 2005-07-07
Abstract: Zugdeichsel
für Zentralachsanhänger, mit
einem in seiner wirksamen Länge
(L) und Höhe
(H) veränderbaren
Zugholm (14), an dessen vorderem Ende sich die Zugöse (4) zur
Herstellung der Verbindung mit dem Zugfahrzeug befindet, und mit
in Richtung des Zugholms hintereinander angeordneten Konsolen (8a,
8b), welche Bestandteil einer starren Verbindung zwischen dem Zugholm
(14) und den oberhalb angeordneten Längsträgern (6) des Zentralachsanhängers sind,
dadurch gekennzeichnet, daß die
Konsolen (8a, 8b) jeweils mit zueinander parallelen, sich vertikal
erstreckenden und vorzugsweise mit einem Lochmuster versehenen Anschlußflächen (17)
versehen sind, und daß der
Zugholm (14) entlang seiner Seitenflächen (15) mit korrespondierenden
Anschlußflächen (16)
versehen ist.
Patent AU-2014100382-B4 (AU)
Title: A fluid dispensing apparatus for a dust suppression system
Inventor: PELLIZZARI ANDREW MARK
IPC: B63B27/00
Filed: 2014-04-16
Granted: 2016-06-16
Abstract: This invention relates to a dust suppression apparatus for a dust suppression system for positioning in a container for a dusting material which creates a dust when agitated. The dust suppression apparatus comprises a fluid supply line, a first fluid delivery rail, at least one further fluid delivery rail which is substantially parallel to the first delivery rail, each of the fluid delivery rails comprising at least one fluid dispenser, and wherein in use, each of the fluid delivery rails will extend substantially horizontally, with the first delivery rail uppermost. In one mode of use, the first fluid delivery rail forms an upper mist layer for preventing escape of the dust from the container, and the further delivery rail forms a lower mist layer below the upper mist layer for settling the dust into the container. In one form, the container is a hold of a ship, and the opening is a hatch for the hold.