baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-4341113-B4 (DE)
Title: Stabile multiple X/O/Y-Emulsion
Inventor: DAHMS GERD H
IPC: C11D17/00
Filed: 1993-12-02
Granted: 2006-04-13
Abstract: Stabile
multiple Emulsion vom X/O/Y-Typ, bei der X eine mit Öl nicht
mischbare Komponente ist und O eine Ölphase und Y eine wässrige Phase sind,
enthaltend mindestens einen Emulgator, der aus der Gruppe von Emulgatoren
mit einem HLB-Wert ≤ 6 ausgewählt ist
und/oder ein W/O-Emulgator ist, und bei der die wässrige Phase
eine wässrige
Flüssigkeit,
ein wässriges Gel
oder eine multiple W/O/W-Emulsion
bildet und die X-Komponente ein mit Wasser mischbares Polyol ist,
das aus der Gruppe Propylenglykol, Butylenglykol, Polyalkylenglykol,
Glycerin, Polyglycerin oder deren Mischung ausgewählt ist,
und wobei die X-Komponente einen Wirkstoff enthält, der aus der Gruppe pharmazeutischer,
kosmetischer, waschmitteltechnischer, lebensmitteltechnologischer
oder agrartechnologischer Wirkstoffe ausgewählt ist oder einen Feststoff
enthält,
der aus der Gruppe Pigmente, Mikrosphären, Silicagel, Wachs ausgewählt ist.
Patent DE-4341975-B4 (DE)
Title: Endoskopanordnung
Inventor: VRY UWE
IPC: A61B1/00
Filed: 1993-12-09
Granted: 2006-07-13
Abstract: Endoskopanordnung
mit  – einem
stereoskopischen Endoskop (10, 100), in dem zwei Beobachtungsstrahlengänge vorgesehen
sind, und  – mit
einem Adapter (7, 37) zur Verbindung des stereoskopischen Endoskops
(10, 100) mit elektronischen Dokumentationseinrichtungen (12a, 12b),  dadurch
gekennzeichnet, dass  – die
zwei Beobachtungsstrahlengänge
durch ein optisches Element (4c, 34b) hindurchtreten, welches ein
Endoskop-Zwischenbild mit einem austrittsseitig parallelen Strahlengang
nach unendlich abbildet, und  – dem Adapter (7, 37) der austrittsseitig
parallele Strahlengang des optischen Elements (4c, 34b) zugeführt wird,
wobei  – der
Adapter (7, 37) mit dem Endoskop (10, 100) lösbar verbunden ist.
Patent DE-4416337-B4 (DE)
Title: Einrichtung zum Präsentieren von Artikeln, insbesondere Elektrowerkzeugen
Inventor: BAUER JOERG R
IPC: A47F5/08
Filed: 1994-05-09
Granted: 2005-10-13
Abstract: Einrichtung
zum Präsentieren
von Artikeln, insbesondere Elektrowerkzeugen, mit einer Grundplatte
(10), die in zwei sich gegenüberliegenden
Nuten (6, 8) eines Rahmens gehalten ist, dadurch gekennzeichnet, daß der Abstand
zwischen den zwei sich gegenüberliegenden
Nuten (6, 8) des Rahmens kleiner ist als die Abmessung der Grundplatte
(10) in Richtung des Abstandes zwischen den Nuten und die Tiefe
der Nuten (6, 8) derart ist, daß die
Grundplatte (10) von schräg
oben senkrecht zur Längsrichtung
der einen Nut (6) in diese einschiebbar und in ihrem in die eine
Nut (6) eingeschobenen Zustand in Gegenrichtung in die andere Nut
(8) einschiebbar ist, ohne aus der einen Nut freizukommen, und daß die Grundplatte (10)
eine Halterung zur Aufnahme eines Artikels (22) aufweist.
Patent DE-4417889-B4 (DE)
Title: Flugzeugkörper sowie Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: BAUR WOLFGANG
IPC: B29C65/00
Filed: 1994-05-21
Granted: 2006-04-13
Abstract: Flugzeugkörper, insbesondere Rumpf,
Flügel
oder Flosse eines Flugzeuges, der aus zwei Schalen, einer Ober-
und einer Unterschale gebildet ist, wobei die Schale eine Mehrschichtbauweise,
bestehend aus einem Außenlaminat,
einem Kernmaterial und einem Innenlaminat, aufweist, und die beiden
Schalen durch Stege miteinander verbunden sind, und der Steg eine
Mehrschichtbauweise aufweist, wobei zwischen zwei Seitenlaminaten
ein Kernmaterial vorgesehen ist, wobei zum Verbinden des Steges
(2) mit der Schale (1) Winkellaminate (3) vorgesehen sind, die je
mit dem Seitenlaminat (21, 23) und mit dem Innen- (13) oder dem
Außenlaminat
(11) fest verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, daß in dem
zwischen dem Steg (2) und dem Innen- (13) und Außenlaminat (11) der Schale
(2) bestehenden Winkel (38) ein längs im Winkel (38) verlaufendes
Profil (30) vorgesehen ist.
Patent DE-10006399-B4 (DE)
Title: Anordnung von elektrischen Komponenten in einem Fahrzeug
Inventor: KASTNER MICHAEL
IPC: B60R16/02
Filed: 2000-02-12
Granted: 2008-09-11
Abstract: Anordnung
von elektrischen Komponenten in einem Fahrzeug unter Verwendung
vorhandener Freiräume,
dadurch gekennzeichnet, daß die
Komponenten (7, 8) in einer in einem fahrzeugstrukturbedingten muldenartigen
Freiraum definiert angeordneten Box aufgenommen sind, die durch
eine an wenigstens einer der den Freiraum mitbildenden Fahrzeugstrukturkomponenten
(2, 5, 6) lösbar
angeordnete feste Abdeckung (4) für den Freiraum und einen an
deren Unterseite wassergeschützt
angeschlossenen Aufnahmebehälter
(9) für
die Komponenten (7, 8) gebildet ist.
Patent DE-10023673-B4 (DE)
Title: Verteilervorrichtung zum Verteilen von Fluiden sowie Vorrichtung zum Abgeben und Auftragen von Fluid, insbesondere Klebstoff
Inventor: RIGHOLT HENDRIK JAN
IPC: B05B1/30
Filed: 2000-05-16
Granted: 2007-11-22
Abstract: Verteilervorrichtung
(2) zum Verteilen von Fluiden, insbesondere für Vorrichtungen (1) zum Auftragen
von Klebstoffen, mit einem Verteilerblock (7, 8, 10, 11), der einen
Fluidkanal (16, 18, 20) und eine Einlassöffnung zum Einleiten von Fluid
in den Fluidkanal (16, 18, 20) und eine Auslassöffnung zum Ableiten von Fluid
aus dem Fluidkanal (16, 18, 20) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass
mindestens zwei Verteilerblöcke
(7, 8, 10, 11) so benachbart zueinander positionierbar und fixierbar
sind, dass die Fluidkanäle
(16, 18, 20) benachbarter Verteilerblöcke (7, 8, 10, 11) so miteinander
verbunden sind, dass Fluid aus dem Fluidkanal (16, 18, 20) eines
Verteilerblocks (7, 8, 10, 11) in den Fluidkanal (16, 18, 20) des
benachbarten Verteilerblocks (7, 8, 10, 11) strömen kann.
Patent DE-10028780-B4 (DE)
Title: Fahrzeug mit einem umwandelbaren Heckaufbau
Inventor: GAILLARD FRANCOIS DE
IPC: B60J7/04
Filed: 2000-06-15
Granted: 2010-02-04
Abstract: Fahrzeug, insbesondere Personenkraftwagen, mit einer eine feste Fahrgastzelle aufweisenden Fahrzeugkarosserie und einem umwandelbaren Heckaufbau, der ein Dachelement (8), zwei sich gegenüberliegende Seitenelemente (23) und ein Heckelement (9) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Dachelement (8), die Seitenelemente (23) und das Heckelement (9) an jeweiligen Führungen verschiebbar gelagert und unabhängig voneinander aus ihren Schließstellungen, in denen sie ein geschlossenes Fahrzeugheck bilden, in Offenstellungen verschiebbar sind, wobei das Dachelement (8) in oder über das Fahrzeugdach (3) verschiebbar ist.
Patent DE-10035578-B4 (DE)
Title: Antriebseinheit
Inventor: BEISIEGEL DIETHELM
IPC: F16C23/08
Filed: 2000-07-21
Granted: 2010-02-18
Abstract: Antriebseinheit für drehende Bauteile (1) einer Maschine zur Herstellung und/oder Bearbeitung einer Materialbahn, wobei die drehenden Bauteile (1) eigene Antriebsmotoren (4) aufweisen, jeweils ein Antriebsmotor (4) gemeinsam mit der betreffenden Lagerung eines Bauteiles (1) von einem Gehäuse (5) umschlossen ist und das Gehäuse (5) mit Öffnungen (6) versehen ist, die geeignet sind, um ein Kühlfluid zur Kühlung des Antriebsmotors (4) hindurch zu lassen, wobei als Kühlfluid Öl dient und das als Kühlfluid dienende Öl aus der Zentralschmierung (7) der Maschine zur Herstellung und/oder Bearbeitung der Materialbahn über wenigstens ein Dosiergerät (DG) und wenigstens eine Leitung (9) bereitgestellt wird, wobei das Öl aus der Zentralschmierung gleichfalls zur Schmierung der Lagerstelle (3) des jeweiligen drehenden Bauteiles (1) vorgesehen ist.
Patent DE-10036119-B4 (DE)
Title: Nietsetzgerät
Inventor: BRINKMANN DIRK
IPC: B21D31/00
Filed: 2000-07-25
Granted: 2006-04-13
Abstract: Nietsetzgerät mit einem
Gehäuse
(2), wenigstens einem Hebel (3), der schwenkbar am Gehäuse gelagert
ist, und einem im Gehäuse
verschieblich aufgenommenen Zugdorn (6), der über ein Getriebe (21) mit dem Hebel
gekoppelt ist, so daß durch
das Schwenken des Hebels aus einer gegenüber dem Zugdorn abgespreizten Stellung
in Richtung zum Zugdorn, der Zugdorn zum Durchführen eines Nietsetzvorganges
axial verschiebbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß eine sich
zwischen Hebel und Zugdorn abstützende
Vorspanneinrichtung (19) vorgesehen ist, die durch Verschwenken
des Hebels beim Durchführen
des Nietsetzvorganges vorspannbar ist.
Patent DE-10058632-B4 (DE)
Title: Geschäumtes Schutzsystem für Druckgasbehälter
Inventor: THOMA KLEMENS
IPC: F17C1/04
Filed: 2000-11-25
Granted: 2006-08-03
Abstract: Schutzeinrichtung
für Druckgasbehälter (4),
die einen Schutzkörper
(1) aufweist, der eine innere Schale (3) und eine äußere Schale
(2) aufweist, deren Zwischenraum teilweise oder vollständig verschäumt ist,
dadurch gekennzeichnet, dass die innere (3) und die äußere (2)
Schale jeweils aus mehreren Schalenteilen bestehen.
Patent DE-10066326-B4 (DE)
Title: Nähgutschneidevorrichtung für eine Nähmaschine
Inventor: MURAI KENJI
IPC: D05B3/08
Filed: 2000-12-12
Granted: 2010-04-01
Abstract: Nähgutschneidevorrichtung für eine Nähmaschine (100), umfassend:  ein Nähgutschneidemesser (5), das einen Augenmesserabschnitt (54) zum Bilden eines augenförmigen Lochs (202) und einen linearen Messerabschnitt (55) zum Bilden eines linear geformten Lochs (203) aufweist, wobei der lineare Messerabschnitt (55) weiter unten als der Augenmesserabschnitt (54) angeordnet ist;  ein Betätigungselement (2), das dazu in der Lage ist, anzuheben und wahlweise zu einer ersten Absenkposition, in der der lineare Messerabschnitt (55) auf ein Nähgut (200) aus einer angehobenen Position abgesenkt ist, und zu einer zweiten Absenkposition, in der der Augenmesserabschnitt (54) und der lineare Messerabschnitt (55) auf das Nähgut aus einer angehobenen Position abgesenkt sind, abzusenken; und  ein Steuerelement zum Steuern des Betätigungselements (2) derart, dass das Nähgutschneidemesser (5) zu der zweiten Absenkposition bei einem ersten Absenkvorgang und zu der ersten Absenkposition bei einem darauffolgenden Absenkvorgang abgesenkt wird.
Patent DE-10066442-B4 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung mit Abstrahlungs-Struktur
Inventor: MAMITSU KUNIAKI
IPC: H01L23/433
Filed: 2000-11-24
Granted: 2011-09-22
Abstract: Eine Halbleitervorrichtung mit: einem Halbleiterchip (301, 302), der eine Elementausbildungsoberfläche (301a, 302a) und eine Rückenoberfläche (301b, 302b) hat; einem ersten leitfähigen Bauteil (303), welches mit der Elementausbildungsoberfläche des Halbleiterchips über ein erstes Verbindungsbauteil (304-1) verbunden ist, welches elektrische Leitfähigkeit hat; einem zweiten leitfähigen Bauteil (305), welches mit der Rückenoberfläche des Halbleiterchips über ein zweites Verbindungsbauteil (304-2) verbunden ist, welches elektrische Leitfähigkeit hat; und einem dritten leitfähigen Bauteil (306), welches mit dem ersten leitfähigen Bauteil über ein drittes Verbindungsbauteil (304-3) verbunden ist, welches elektrische Leitfähigkeit hat, wobei die Verbindung an einer dem Halbleiterchip gegenüberliegenden Seite des ersten leitfähigen Bauteils (303) erfolgt, wobei ein Verbindungsbereich zwischen dem ersten leitfähigen Bauteil (303) und dem dritten leitfähigen Bauteil (306) kleiner als derjenige zwischen dem ersten leitfähigen Bauteil (303) und dem Halbleiterchip (301, 302) ist.
Patent DE-10101978-B4 (DE)
Title: Schaltungsanordnung zur Ansteuerung einer Last
Inventor: AICHRIEDLER LEO
IPC: H03K17/14
Filed: 2001-01-17
Granted: 2005-04-07
Abstract: Schaltungsanordnung
zum Ansteuern einer Last, die folgende Merkmale aufweist:  – eine Reihenschaltung
mit einer Stromquelle (Iq), der Last (Z) und einem steuerbaren Widerstand
(M1), die zwischen einer ersten Klemme (V1) und einer zweiten Klemme
(V2) für
eine Versorgungsspannung (Uvz) verschaltet ist,  – eine erste
Ansteuerschaltung (10) mit einem Ausgang (103), der an einen Steueranschluss
(G) des steuerbaren Widerstandes (M1) angeschlossen ist, und mit
einem Eingang (101),  gekennzeichnet durch  eine Spannungsbewertungsanordnung
(20), die ein Spannungssignal (S1) zur Verfügung stellt, das von einer
Spannung (U1) zwischen einem ersten Knoten (K1) und einem zweiten
Knoten (K2) der Reihenschaltung abhängig ist und das dem Eingang
(101) der ersten Ansteuerschaltung (10) zugeführt ist, wobei die Stromquelle
(Iq) zwischen dem ersten und zweiten Knoten (K1, K2) liegt.
Patent DE-10111121-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Sprechererkennung für die Bedienung von Geräten
Inventor: KOLANO GUIDO
IPC: G10L15/26
Filed: 2001-03-08
Granted: 2005-06-23
Abstract: Verfahren
zur Sprechererkennung für die
Bedienung von Geräten
durch Kopplung von Spracherkennung und Sprecheridentifikation,  wobei
ein Sprecher über
ein beliebiges Sprachkommando über
die Sprechererkennung identifiziert wird, so dass das jeweilige
Gerät durch
das Sprachkommando über
den Spracherkenner bedient werden kann,  dadurch gekennzeichnet,  dass
dann wenn die Benutzeridentifizierung einen berechtigten Benutzer
identifiziert, eine automatische Einstellung aller Geräte auf das
ihm zugeordnete, persönliche
Nutzerprofil erfolgt,  und dass dann, wenn ein Benutzer nicht
identifiziert wird, die Geräte
auf bestimmte Standardfunktionen beschränkt oder vollständig gesperrt
werden.
Patent DE-10112847-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von 1,1,1,5,5,5-Hexafluoracetylaceton
Inventor: KOMATA TAKEO
IPC: C07C45/66
Filed: 2001-03-16
Granted: 2005-07-28
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines 1,1,1,5,5,5-Hexafluoracetylacetonhydrates,
wobei das Verfahren die Hydrolyse des Metallkomplexes Kupfer(II)-bis-(1,1,1,5,5,5-hexafluoracetylacetonat)
zu diesem Hydrat umfaßt,
die Hydrolyse durch Zugabe von Wasser und einer Mineralsäure zu dem
Metallkomplex durchgeführt
wird und nach der Hydrolyse das 1,1,1,5,5,5-Hexafluoracetylacetonhydrat
aus der Reaktionsmischung mit einem Lösemittel aus der Gruppe der
Ether und halogenhaltigen Lösemittel
extrahiert wird.
Patent DE-10123961-B4 (DE)
Title: Schaltvorrichtung eines Schaltgetriebes
Inventor: TRISSLER ARNOLD
IPC: F16C29/02
Filed: 2001-05-17
Granted: 2015-01-22
Abstract: Schaltvorrichtung eines Schaltgetriebes mit wenigstens einem zumindest entlang seiner Längsachse in dem Schaltgetriebe verschiebbaren Schaltelement, wobei das Schaltelement wenigstens ein Gleitlager für die verschiebbare Lagerung des Schaltelementes aufweist und wobei das Gleitlager aus Kunststoff gebildet ist, wobei das Gleitlager durch eine Gleithülse (5) gebildet ist und die Gleithülse (5) zumindest ein mit einem Stellelement korrespondierendes Gegenstück aufweist, wobei die Gleithülse (5) auf dem Schaltelement an dem Gegenstück wenigstens zeitweise durch das auf das Schaltelement wirkende Stellelement beaufschlagt ist, wobei das Schaltelement einen Abschnitt (8) mit rechteckigem Querschnitt aufweist, wobei die Gleithülse (5) in einer Aufnahme (25) zum Aufnehmen des Abschnitts (8) des Schaltelements an wenigstens zwei sich einander gegenüberliegenden Wandabschnitten (11, 12, 13, 14) der Aufnahme (25) hervorstehende Noppen (10) aufweist, wobei vor einem Aufstecken der Gleithülse (5) auf den Abschnitt (8) des Schaltelements der kleinste freie Abstand zwischen den Noppen (10) an wenigstens einem der Wandabschnitte (11, 13) und den Noppen (10) an dem anderen, dem Wandabschnitt (11, 13) gegenüberliegenden Wandabschnitt (12, 14), um ein Mindestmaß kleiner ist, als der kleinstmögliche Abstand zwischen einander parallel gegenüberliegenden Seitenwänden (15, 16, 17, 18) des Abschnittes (8) des Schaltelements, die bei aufgesteckter Gleithülse (5) jeweils an einem der einander gegenüberliegenden Wandabschnitte (11, 12, 13, 14) mit den Noppen (10) anliegen und wobei das Mindestmaß mindestens der größten Fertigungstoleranz für die Herstellung des Abstandes zwischen den einander gegenüberliegenden Seitenwänden (15, 16, 17, 18) zueinander entspricht, und wobei im montierten Zustand die Noppen (10) mit dem Schaltelement verquetscht sind.
Patent DE-10124964-B4 (DE)
Title: Sensor zur Messung von Strömungsgeschwindigkeiten und Verfahren zu dessen Betrieb
Inventor: SCHOMBURG WERNER
IPC: G01F1/684
Filed: 2001-05-21
Granted: 2004-02-05
Abstract: Sensor zur Messung der Strömungsgeschwindigkeit von Gasen oder Flüssigkeiten, bestehend aus einer Trägermembran (3) im wesentlichen in Form einer Fahne, die nur zu einem kleinen Teil ihres Umfangs zu Halteelementen ausgebildet ist, wobei die Halteelemente so angeordnet sind, dass nur ein Randbereich der Trägermembran (3) gehäuseseitig verursachten mechanischen Spannungen ausgesetzt wird, und einer elektrischen Leiterbahn (6) mit Zuleitungen auf der Trägermembran (3), wobei die elektrische Leiterbahn (6) durch einen elektrischen Strom gegenüber der Umgebung erwärmt werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass die elektrische Leiterbahn (6) im Bereich der neutralen Faser der Trägermembran (3) angebracht ist, die bei einer Biegung der Trägermembran (3) keine mechanische Dehnung erfährt.
Patent DE-10135129-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum vollautomatischen Füllen von Schiffchen mit Bobinen für Stickmaschinen
Inventor: CAMANI MATTEO
IPC: D05C11/18
Filed: 2001-07-19
Granted: 2005-12-01
Abstract: Vorrichtung
zum vollautomatischen Füllen
von Schiffchen mit Bobinen für
Stickmaschinen mittels Rundschalttisch (1), dadurch gekennzeichnet,
dass dem Rundschalttisch (1) mindestens eine Schiffchen-Zuführvorrichtung
(3), mindestens eine Bobinen-Zuführvorrichtung
(4) und mindestens eine Abfuhrvorrichtung (5) zugeordnet sind, welche
Vorrichtungen (3, 4, 5) vollautomatisch arbeiten, wobei an die Abfuhrvorrichtung
(5) mindestens ein Längsförderer oder
entsprechende Einzelmagazine angeschlossen sind, über welche
die fertig bestückten Schiffchen
(16) dort eingeführt
und den entsprechenden Stickstellen an der Stickmaschine zugeführt werden.
Patent DE-10135256-B4 (DE)
Title: Thermische Sicherung und Verfahren zur Herstellung der Thermischen Sicherung
Inventor: IZAKI MASATOSHI
IPC: H01M50/574
Filed: 2001-07-19
Granted: 2004-02-26
Abstract: Thermische Schmelzsicherung, mit zwei nach außen stehenden Kontakten (4, 5), deren einander zugewandten Kontaktenden (6, 7) durch einen Schmelzmetallkörper (16) elektrisch miteinander verbunden sind, der aus einem Metall besteht, das bei einer vorgegebenen Temperatur schmilzt, um die elektrische Verbindung zwischen den Kontaktenden (6, 7) zu unterbrechen,  ferner mit einer Trägerschicht (1) auf der die beiden Kontakte (4, 5) aufgebracht sind und einer die Kontaktenden (6, 7) und den Schmelzmetallkörper (16) schützenden Abdeckung (18), dadurch gekennzeichnet, dass  der durch die Abdeckung (18), die darunter liegenden Teile der Kontakte (4, 5) und der Trägerschicht (1) definierte Körper (50) der Schmelzsicherung folgende Maße aufweist:  2,0 mm <L1 < 8,5 mm; L1 = Länge ,  0,4 mm <L3 < 2,5 mm; L3 = Dicke , dass die Kontakte (4, 5) einen Elastizitätsmodul im Bereich von 3×10 10 Pa bis 8×10 10 Pa und eine Zugfestigkeit im Bereich von 4 × 10 8 Pa bis 6 × 10 8 Pa aufweisen, und  dass der Schmelzmetallkörper (16) einen vorgegebenen Reinheitsgrad nicht unterschreitet, der definiert ist durch:  tatsächliche Dichte (D2) / theoretische Dichte (D1) > 0,98.
Patent DE-10135650-B4 (DE)
Inventor: WORTMANN BIRGIT
IPC: B65G1/04
Filed: 2001-07-21
Granted: 2009-04-02
Abstract: A process for storing containers (1) that contain heat generating material, e.g. radioactive material, involves spacing the containers apart using a separating wall (2). Some of the heat generated by the containers is absorbed by the separating wall, and then emitted to the surroundings by convection.
Patent DE-10147093-B4 (DE)
Title: Kombiniertes Verfahren der Asphaltentziehung und des verzögerten Verkokens eines Lösungsmittels mit geringem Gehalt
Inventor: LI RUI
IPC: C10G55/04
Filed: 2001-09-25
Granted: 2007-09-06
Abstract: Kombiniertes
Verfahren zur geringgeradigen Lösungsmittelasphaltentziehung
und Verzögerungsverkokung,
dass die folgenden Schritte aufweist:  (1) ein vorgeheiztes,
von Asphalt zu befreiendes Material und ein Lösungsmittel treten in eine
Extraktionssäule
ein, und eine lösungsmittelenthaltene,
von Öl
befreite Asphaltlösung
wird von dem Boden der Extraktionssäule abgezogen; die von Asphalt
befreite Öllösung von
dem Kopf der Extraktionssäule
ergibt das von Asphalt befreite Öl
nachdem das Lösungsmittel
zurückgewonnen
worden ist; die Ausbeute an von Asphalt befreitem Öl beträgt 70 bis
95 Gew.-% relativ zu dem von Asphalt zu befreienden Material bzw.
Ausgangsmaterial; und  (2) ein Teil oder sämtliches des von Asphalt befreiten Öls und des
Verkokungs-Recycel-Öls und wahlweise
ein anderes herkömmliches
Verkokungsmaterial treten in den Konvektionsabschnitt des Ofens
des Verzögerungsverkokers zum
Aufheizen ein, treten dann in den Strahlungsabschnitt des Ofens
zum Aufheizen ein, und treten schließlich in eine Verkokungstrommel
ein, um die Verkokungsreaktion durchzuführen, wobei Koks in der Verkokungstrommel
verbleibt, und Verkokungsöl
und -dampf...
Patent DE-10148863-B4 (DE)
Title: Elektronisches Gerät
Inventor: SCHENK JOACHIM
IPC: H01H9/10
Filed: 2001-10-04
Granted: 2007-07-05
Abstract: Relais
(1) mit einem in einem Laststromkreis (10) angeordneten Bauteil
(10), dadurch gekennzeichnet, dass das Bauteil (10) einen im Relais
angeordneten, stromführenden
Abschnitt (15) als integralen Bestandteil einer Gesamtleiterstrecke
(200) und körperlich
mit dieser im Laststromkreis (5) eine Einheit bilden umfasst, wobei
der stromführende
Abschnitt (15) so ausgelegt ist, dass er den Stromfluss bei Überschreiten
eines vorgegebenen Wertes durch die Stromstärke im Laststromkreis (5), unterbricht,
dass eine Sicherungsaufnahme (35) vorgesehen ist, über die
ein den stromführenden
Abschnitt (15) überbrückendes
Sicherungselement (40) in das Relais (1) einsetzbar ist.
Patent DE-10158318-B4 (DE)
Title: Spulenschaltung
Inventor: HERTZ DIRK
IPC: H01H47/04
Filed: 2001-11-28
Granted: 2006-11-23
Abstract: Spulenschaltung
mit einer Diodeneinheit (1) und einer der Diodeneinheit (1) parallel
geschalteten Spulenserienschaltung mit einer Arbeitsspule (2) und einer
Schalteinheit (3),  – wobei
die Arbeitspule (2) bei Beaufschlagung mit einem oberhalb eines
Anzugsstroms (IA) liegenden Spulenstrom (I) einen Aktor (6) in eine
Betriebsstellung überführt,  – wobei
die Arbeitspule (2) danach den Aktor (6) in der Betriebsstellung
hält, bis
der Spulenstrom (I) unter einen Haltestrom (IH) sinkt, der erheblich
kleiner als der Anzugsstrom (IA) ist, und  – wobei der Schalteinheit (3)
eine Anschaltung (7) zugeordnet ist, mittels derer die Schalteinheit
(3) geöffnet
wird, wenn und sobald eine an der Spulenserienschaltung anliegende
Betriebsspannung (U) einen Grenzpegel (UG) unterschreitet,  dadurch
gekennzeichnet,  dass der Grenzpegel (UG) derart bestimmt ist,
dass das Öffnen
der Schalteinheit (3) erfolgt, wenn der Spulenstrom (I) einen Grenzstrom
(IG) unterschreitet, der zwischen dem Haltestrom (IH) und dem Anzugsstrom
(IA) liegt.
Patent DE-10160406-B4 (DE)
Title: Verdeckkasten in einem Cabriolet-Fahrzeug zur Aufnahme eines öffnungsfähigen Fahrzeugdaches
Inventor: WAGNER TOBIAS
IPC: B60J7/20
Filed: 2001-12-11
Granted: 2007-08-30
Abstract: Verdeckkasten
in einem Cabriolet-Fahrzeug zur Aufnahme eines öffnungsfähigen Fahrzeugdaches, dem ein
Verdeckkastendeckel (3) zugeordnet ist, welcher über eine Deckelkinematik (5)
zwischen einer Abdeckposition und einer Öffnungsposition zu verstellen ist,
mit einer Verriegelungseinrichtung (6) zum Verriegeln des Verdeckkastendeckels
(3) in Abdeckposition, wobei die Verriegelungseinrichtung (6) über ein
Koppelelement (12) mit der Deckelkinematik (5) gekoppelt ist und
dass die Verriegelungseinrichtung (6) bei einer Betätigung der
Deckelkinematik (5) zwischen Verriegelungsstellung und Entriegelungsstellung
zu verstellen ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Koppelelement
(12) als Aktuator ausgeführt
ist, der ausschließlich
an der Deckelkinematik (5) und an der Verriegelungseinrichtung (6)
abgestützt
ist.