baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102009028710-A1 (DE)
Title: Mehrstufengetriebe
Inventor: GUMPOLTSBERGER GERHARD
IPC: F16H3/66
Filed: 2009-08-20
Abstract: Das Mehrstufengetriebe mit neun Vorwärtsgängen und einem Rückwärtsgang umfasst vier Planetensätze (P1, P2, P3, P4), acht drehbare Wellen (1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8) und sechs Schaltelemente (03, 04, 13, 17, 28, 35, 36), wobei das Sonnenrad des Planetensatzes (P1) mit der Antriebswelle (1) verbunden ist, wobei der Steg des Planetensatzes (P1) mit der dritten Welle (3) verbunden ist, welche über eine erste Bremse (03) an ein Gehäuse (G) ankoppelbar, über eine erste Kupplung (13) mit der Antriebswelle (1) und über eine zweite Kupplung (35) mit der fünften Welle (5) lösbar verbindbar ist, wobei die fünfte Welle (5) mit dem Hohlrad des Planetensatzes (P2), dem Sonnenrad des Planetensatzes (P3) und dem Sonnenrad des Planetensatzes (P4) verbunden ist und die Antriebswelle (1) über eine dritte Kupplung (17) mit der mit dem Steg des Planetensatzes (P4) verbundenen siebten Welle (7) lösbar verbindbar ist, wobei die sechste Welle (6) mit dem Hohlrad des Planetensatzes (P1) und dem Steg des PlanetensPlanetensatzes (P2) mit der vierten Welle (4) verbunden ist, welche über eine zweite Bremse (04) an ein Gehäuse (G) ankoppelbar ist, wobei das Hohlrad des Planetensatzes (P3) an ein Gehäuse (G) gekoppelt ist, wobei die Abtriebswelle (2) mit dem Hohlrad des Planetensatzes (P4) verbunden und über eine vierte Kupplung (28) mit der mit dem Steg des Planetensatzes (P3) verbundenen achten Welle (8) lösbar verbindbar ist.
Patent DE-102009029197-A1 (DE)
Title: Cosmetic composition, useful for e.g. treating keratin fibers, improving wet and dry keratin fibers and protecting the destructuring keratin fibers by UV radiation, comprises Inca inchi oil in a carrier
Inventor: KRUEGER MARCUS
IPC: A61K8/67
Filed: 2009-09-04
Abstract: Cosmetic composition (I) comprises Inca inchi oil in a carrier. An independent claim is included for process for the treatment of keratin fibers comprising applying (I) to keratin fibers and after exposing the fibers for few seconds up to 45 minutes; and rinsing the fibers.
Patent DE-102009029338-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Wechseln von Wickelrollen
Inventor: BRAND HUBERT
IPC: B65H19/28
Filed: 2009-09-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Wechseln von Wickelrollen bei Maschinen zum Aufwickeln von Materialbahnen, insbesondere Papier- oder Kartonbahnen auf Hülsen, bei dem auf die Materialbahn zum Ankleben des Bahnanfangs an eine neue Hülse und/oder des Bahnendes an eine volle Wickelrolle Klebemittel aufgebracht werden, wobei die Klebemittel zunächst auf ein gegen die Materialbahn bewegbares Übergabeelement mit geringerer Adhäsionsfähigkeit als die Materialbahn aufgetragen werden, und anschließend das Übergabeelement gegen die Materialbahn bewegt wird und die Klebemittel an diese übergibt. Man möchte beim Wechseln von Wickelrollen Materialbahnabschnitte schnell, zuverlässig und kostengünstig verbinden. Dazu ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass der Übertragungsprozess seitens des Übergabeelements durch eine Oberfläche, die eine höhere Rauheit als die Materialbahn aufweist, vollzogen wird. Bei einer Vorrichtung, die ein gegen eine Materialbahn bewegbares Übergabeelement aufweist, auf das ein Klebemittel durch eine Klebemittelauftragseinrichtung auftragbar ist, und das zur Übertragung des Klebemittels gegen die Materialbahn bewegbar ist, wobei das Übergabeelement eine Oberfläche aufweist, deren Adhäsionsfähigkeit geringer ist als die Adhäsionsfähigkeit der zu bearbeitenden Materialbahn, ist erfindungsgemäß dazu vorgesehen, dass die Oberfläche des Übergabeelements eine höhere Rauheit als die zu bearbeitende Materialbahn aufweist.
Patent DE-102009029549-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bestimmen eines Zeitpunkts
Inventor: RAPP HOLGER
IPC: F02D41/20
Filed: 2009-09-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bestimmen eines Zeitpunkts, zu dem eine in einem Einspritzventil angeordnete Düsennadel eine Bewegungsänderung ausführt, bei dem in einem Steuerraum des Einspritzventils eine Größe, die über einen Verlauf eines in dem Steuerraum herrschenden Drucks (40) Auskunft gibt, mit einem Sensor direkt gemessen wird, wobei aus der Größe für den Verlauf des Drucks (40) ermittelt wird, für welchen Zeitpunkt der Verlauf ein Extremum aufweist, und wobei dieser Zeitpunkt als Zeitpunkt der Bewegungsänderung identifiziert wird.
Patent DE-102009034668-A1 (DE)
Title: Orientation device i.e. whirling clamp, for e.g. registering image data of bone of patient, has reference unit with image markers, where device consists of material transparent to X-ray and/or magnetic resonance imaging
Inventor: RINGHOLZ MARTIN
IPC: A61B5/055
Filed: 2009-07-24
Abstract: The device (OE) has tracking markers e.g. electromagnetic tracking coils, X-ray markers (DR, ER, ZR) and magnetic resonance markers or optical markers (OM), and a reference unit (ERE) provided with two image markers. The device consists of a material e.g. carbon and/or plastic, that is transparent to X-ray imaging and/or magnetic resonance imaging. The reference unit comprises a side arm (DS) that is variably arranged. The side arm is positioned in a space-saving parking position at the orientation device. One of the X-ray markers is attached to the side arm.
Patent DE-102009035037-A1 (DE)
Title: Piston for plastic bag, has integrated spreader roll at outer wall e.g. protection pipe, where piston has different dimensions, made of different materials and pressurized at front and back side with pressure
IPC: B65D83/76
Filed: 2009-07-28
Abstract: The piston has an integrated spreader roll at an outer wall e.g. protection pipe, where the piston has different dimensions and made of different materials. The piston is pressurized at front and back side with pressure.
Patent DE-102009043214-A1 (DE)
Title: Piezoelektrischer Energiewandler zum Umwandeln mechanischer Energie in elektrische Energie mit Hilfe von Druckschwankungen, Verfahren zum Umwandeln von mechanischer Energie in elektrische Energie unter Verwendung des Energiewandlers und Verwendung des Verfahrens
Inventor: FREY ALEXANDER
IPC: B81B3/00
Filed: 2009-09-28
Abstract: Es wird ein piezoelektrischer Energiewandler angegeben zum Umwandeln von mechanischer Energie in elektrische Energie durch Einkoppeln eines durch die mechanische Energie hervorgerufenen, veränderbaren mechanischen Drucks auf mindestens eine piezoelektrische Membran, so dass es zu einer Auslenkung der Membran kommt. Der piezoelektrische Energiewandler ist dadurch gekennzeichnet, dass die Membran derartig in einem Gehäuse angeordnet ist, dass mindestens zwei durch die Membran voneinander getrennte, einander gegenüberliegende Gehäusekammern mit jeweils einem veränderbaren Gasdruck resultieren und die Membran und die Gehäusekammern derart aneinander angeordnet sind, dass der veränderbare mechanische Gasdruck durch eine Gasdruckdifferenz zwischen den Gasdrücken der Gehäusekammern hervorgerufen werden kann. Mit der Erfindung ist es möglich, Gasdruckschwankungen zum Umwandeln von mechanischer Energie in elektrische Energie einzusetzen. Umgesetzt werden kann die Erfindung mit Hilfe der MEMS(Micro Electro Mechanical Systems)-Technologie. Die Erfindung wird zur Realisierung energieautarker Systeme eingesetzt.
Patent DE-102009049242-A1 (DE)
Title: Hydraulic pumping device i.e. piston pump, for conveying e.g. operating medium, has piston including driving pressure surface to which driving pressure is applied and working pressure surface restricting working pressure chambers of pump
Inventor: STEHR REINHARD
IPC: F04B9/103
Filed: 2009-10-12
Abstract: The device has a piston (5) that is moved back and forth, where the piston includes a driving pressure surface to which driving pressure is applied to drive a pump. A working pressure surface of the piston restricts working pressure chambers (14, 15) of the pump. The working pressure chambers are connected with an operating, cooling and lubricating circuit. The piston is loaded on a side using elastic force of a retaining spring (10).
Patent DE-102009051053-A1 (DE)
Title: Vorsatzgerät zum Ernten stängelförmiger Pflanzen
Inventor: HARMANN TIM LUETKE
IPC: A01D45/02
Filed: 2009-10-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Vorsatzgerät (1) zum Ernten stängelförmiger Pflanzen (23) mit einem reihenunabhängig arbeitenden Einzugsorgan (4) und diesem quer zur Fahrtrichtung (FR) nachgeordneten Pflückaggregat (10), welches die Fruchtstände (24) von den stängelförmigen Pflanzen (23) trennt und einer gesonderten Verwertung zuführt, wobei die Pflanzenstängel (23) von dem Einzugsorgan (4) zum Pflückkanal (9) in einem Führungskanal (7) geführt werden und der Führungskanal (7) im Bereich des Einzugsorgans (4) von Mitnahmeelementen (15) paarweise angeordneter und gegenläufig rotierender Einzugselemente (12) und im Übergabebereich (8) an das Pflückaggregat (10) von Mitnahmeelementen (18) zumindest eines rotierenden Übergabeelementes (17) wenigstens teilweise überstrichen wird.
Patent DE-102009052544-A1 (DE)
Title: Transport-, Schwenk-und/oder Sicherungsvorrichtung für Fensterrahmen
Inventor: STUERTZ KARL-HEINZ
IPC: B23Q7/04
Filed: 2009-11-06
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung zum Transport, Schwenken und/oder Sichern eines aus einzelnen Kunststoffprofilen zusammengeschweißten Fensterrahmens für die Bearbeitung der Rahmenecken, bestehend aus zwei spiegelbildlich zueinander angeordneten und den zugeführten Fensterrahmen mittels eines Greifers erfassenden und den Fensterrahmen um einen Winkel von zumindest annähernd 45° in eine Bearbeitungseinheit und aus derselben heraus bewegenden Schwenkkörper. Um eine hohe Transport- und/oder Schwenkgeschwindigkeit des Fensterrahmens zu erreichen, den Aufwand zu reduzieren, aus unterschiedlichen Profilstäben hergestellte Fensterrahmen einwandfrei verschwenken zu können und den Fensterrahmen tiefer in die Bearbeitungsvorrichtung einzuziehen, ist jeder Schwenkkörper aus einem entlang zweier sich gegenüberliegenden, kreisbogenartig ausgebildeten und sich über einen Winkel von mindestens 45° erstreckenden Führungen mittels eines Antriebes verfahrbaren Schlitten gebildet.
Patent DE-102009055409-A1 (DE)
Title: Elektromotor
Inventor: AHRENS DIETMAR
IPC: H02K1/18
Filed: 2009-12-30
Abstract: Die Erfindung geht aus von einem Elektromotor, insbesondere elektronisch kommutierter Gleichstrommotor, mit einem als Hohlkörper ausgebildeten Stator (2) in dem ein Rotor drehbar gelagert befestigt ist, sowie mit einem Motorgehäuse (20), in dem die Stator-Rotoreinheit aufgenommen ist. Es wird vorgeschlagen, dass am Stator (2) Aufnahmen (8 bis 18) für Befestigungselemente (22) vorgesehen sind, mit denen der Stator (2) im Motorgehäuse (20) verschraubt ist.
Patent DE-102009057308-A1 (DE)
Title: Integrierte Halbleiterschaltung
Inventor: MOCHIZUKI YOSHINORI
IPC: H04W12/069
Filed: 2009-12-07
Abstract: Mit der vorliegenden Erfindung soll ein unnötiges Erweitern der Verkabelung vermieden werden, wenn zwischen elektronischen Einrichtungen bei einer drahtlosen verschlüsselten Nachrichtenübermittlung ein Codeschlüssel ausgetauscht wird. Eine integrierte Halbleiterschaltung umfasst eine Steuerschaltung für eine drahtlose Kommunikation für die drahtlose verschlüsselte Nachrichtenübermittlung, eine Verarbeitungseinheit zum Verwalten des Codeschlüssels und eine Schaltung für eine Netzleitungskommunikation. Die integrierte Halbleiterschaltung wird mit einer Netzversorgungsspannung betrieben, die über eine Netzleitung von außen der Schaltung für eine Netzleitungskommunikation zugeführt wird. Die Schaltung für eine Netzleitungskommunikation ist über die Netzleitung mit den anderen elektronischen Einrichtungen verbunden. Die Steuerschaltung für eine drahtlose Kommunikation kommuniziert mit den anderen elektronischen Einrichtungen mittels der verschlüsselten drahtlosen Nachrichtenübermittlung. Bevor die integrierte Halbleiterschaltung über die Steuerschaltung für eine drahtlose Kommunikation mit den anderen elektronischen Einrichtungen eine verschlüsselte drahtlose Kommunikation ausführt, gibt sie über die Schaltung für eine Netzleitungskommunikation Informationen über den Codeschlüssel zu den anderen elektronischen Einrichtungen.
Patent DE-102009058194-A1 (DE)
Title: Turmwäschetrockner
Inventor: WEIS NORBERT
IPC: D06F57/08
Filed: 2009-12-15
Abstract: Turmwäschetrockner mit mehreren in übereinander liegenden Ebenen angeordneten Trockengittern aus zwei Gitterleisten und quer daran angebrachten Trockenhaltern, die seitlich von zwei Holmen getragen sind, wobei die Holmen (3, 14) aus jeweils zwei, vorzugsweise parallel zueinander angeordneten Holmpaaren (2) bestehen, an denen die Trockengitter (4) mit ihren Gitterleisten (5) über Verbindungsstellen (6) angeschlossen sind.
Patent DE-102009060849-A1 (DE)
Title: Nozzle for plasma torch head of liquid-cooled plasma torch, is provided with nozzle bore for outlet of plasma gas jet at nozzle tip, section, outer surface of which is substantially cylindrical, and section
Inventor: KRINK VOLKER
IPC: H05H1/28
Filed: 2009-12-30
Abstract: The nozzle (4) is provided with a nozzle bore (4.10) for the outlet of a plasma gas jet at a nozzle tip (4.11), a section (4.1), the outer surface (4.4) of which is substantially cylindrical, and another section (4.2) connected to the nozzle tip. The outer surface (4.5) of the latter section is tapered toward the nozzle tip in a substantially conical shape, where a liquid feed groove and a liquid return groove are provided and extend across the latter section in the outer surface of the nozzle to the nozzle tip. An independent claim is also included for a plasma torch head.
Patent DE-102010002098-A1 (DE)
Title: Scharniervorrichtung, Haushaltsgerät mit einer Tür und Verfahren zum Nachrüsten eines Dämpfers
Inventor: KRENZ HORST
IPC: E05D7/086
Filed: 2010-02-18
Abstract: Scharniervorrichtung für eine Tür (2) eines Haushaltsgerätes, insbesondere eines Garofens mit einem Scharniergehäuse (12), einem daran drehbar gelagerten Schwert (6) und einem Scharnierlager (18), in dem das Scharniergehäuse (12) angeordnet ist. An das Scharniergehäuse (12) oder das Scharnierlager (18) ist werkzeuglos ein Dämpfer (72) zum Dämpfen einer Schließbewegung der Tür (2) befestigbar.
Patent DE-102010005637-A1 (DE)
Title: Dyke for protection of flood in building, has dry cement powders displaced in individual thin layers, where dyke is made of terrestrial substance, and thickness of layers of cement powders is larger on part of flux embankment
Inventor: SLADKOV SEMEN
IPC: E02D17/18
Filed: 2010-01-25
Abstract: The dyke has dry cement powders displaced in individual thin layers, where dyke is made of terrestrial substance. The thickness of the layers of the cement powders is larger on a part of flux embankment. The layers are hardened and stop the flow of water, during flow of water, where cement solution is formed, during contact of the cement powders with the water. The layers are soften and harden according to rock waste in a building.
Patent DE-102010006084-A1 (DE)
Title: Kombinierte Fahrzeug-zu-Fahrzeug-Kommunikation und Objektdetektierungserfassung
Inventor: ZENG SHUQING
IPC: B60W30/08
Filed: 2010-01-28
Abstract: Fahrzeugkenntnissystem zum Überwachen ferner Fahrzeuge relativ zu einem Host-Fahrzeug. Das Fahrzeugkenntnissystem enthält wenigstens eine Objekterfassungsvorrichtung und eine Fahrzeug-zu-Fahrzeug-Kommunikationsvorrichtung. Es ist ein Datenerhebungsmodul zum Erhalten einer Sensorobjektdatenkarte und einer Fahrzeug-zu-Fahrzeug-Objektdatenkarte vorgesehen. Ein Verschmelzungsmodul führt die Sensorobjektdatenkarte und die Fahrzeug-zu-Fahrzeug-Objektdatenkarte zusammen, um eine kumulative Objektdatenkarte zu erzeugen. Ein Nachführungsmodul schätzt die relative Position der fernen Fahrzeuge zu dem Host-Fahrzeug.
Patent DE-102010006157-A1 (DE)
Title: Column head for connection of column with support, is provided with column connected with firm base in vertical direction with its lower end section, where upper end section has area for incorporating section of support
Inventor: METZ GUIDO
IPC: E04B1/58
Filed: 2010-01-25
Abstract: The column head is provided with a column connected with a firm base in vertical direction with its lower end section, where upper end section (4) has an area for incorporating a section of the support. A column head (2) has retaining elements (8,8.1) distanced by the column. The axes (A) of the retaining element cross at an angle (alpha) in a section (10). The retaining elements are formed tubular. The former retaining element corresponds with the vertical column (3) in the area of the upper end section.
Patent DE-102010008520-A1 (DE)
Title: Wärmedämmverbundsystem
Inventor: VENZMER HELMUTH PROF DR DR
IPC: E04B1/76
Filed: 2010-02-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Wärmedämmverbundsystem mit einer Wärmedämmschicht, auf der eine Deckschicht aufgebracht ist, wobei in und/oder unterhalb der Deckschicht eine Wärmeträgerflüssigkeit enthaltende Kapillarrohrmatte vorgesehen ist, wobei die Wärmeträgerflüssigkeit innerhalb der Kapillarrohrmatte zirkulierbar ist und mit einem Wärmetauscher in Wirkverbindung steht; sowie ein Gebäude mit einem solchen Wärmedämmverbundsystem.
Patent DE-102010011589-A1 (DE)
Title: Reference structure for implementation of medical procedure for patient based on two or three-dimensional x-ray images, has film provided with positioning arrangement with glue layer on flat side for fixation of film on skin of patient
Inventor: BULITTA CLEMENS DR
IPC: A61B19/00
Filed: 2010-03-16
Abstract: The structure has a flexible film (2) provided with a positioning arrangement with a glue layer on a flat side for fixation of the film on the skin of a patient, where the film is sterile. The positioning arrangement comprises electromagnetic position markers, circular disk-shaped, markers (4) and touch or linear or optical opaque markers (8). The circular disk-shaped, markers and touch or linear or optical opaque markers form a coordinate map grid (6). The film is applied in a target area on a body surface of the patient for surgical intervention.
Patent DE-102010012441-A1 (DE)
Title: Milli-Newton micro force measuring device for measuring forces in micro-electro-mechanical system, has micro sensor whose end is fastened to retaining unit and another end is designed as free end that moves relative to retaining unit
Inventor: BUETEFISCH SEBASTIAN DR
IPC: B81B3/00
Filed: 2010-03-23
Abstract: The device (24) has a primary element supporting region (48) provided on a first element end (32) that is arranged opposite to a second element end (36). A secondary element supporting region (48) is provided on a third element end (50) that lies opposite to a fourth element end (46). Element-spring regions (54, 56) are provided between the element supporting regions. An end (60) of a micro sensor (58) is fastened to a retaining unit (62). Another end (64) of the micro sensor is designed as a free end that moves relative to the retaining unit. Independent claims are also included for the following: (1) a stylus instrument comprising a probe head (2) a method for manufacturing a milli-Newton micro force measuring device.
Patent DE-102010012532-A1 (DE)
Title: Device for laser-welding of cylindrical body, comprises first sensor by which the position of the cylindrical body is ascertainable and/or first welding head drive by which the welding head is adjusted in an angle for the axial direction
Inventor: KURZ WERNER
IPC: B23K26/08
Filed: 2010-03-23
Abstract: The device for laser-welding of a cylindrical body (1) on a planar plate (2), where an adjustable welding head (3) is arranged in axial direction of the cylindrical body to a laser head (4, 5), and the welding head is parallely adjusted to the plane of the planar plate in an angle to the axial direction of the cylindrical body, comprises a first sensor (7) by which the position of the cylindrical body is ascertainable and/or a first welding head drive by which the welding head is adjusted in an angle for the axial direction of the cylindrical body. The device for laser-welding of a cylindrical body (1) on a planar plate (2), where an adjustable welding head (3) is arranged in axial direction of the cylindrical body to a laser head (4, 5), and the welding head is parallely adjusted to the plane of the planar plate in an angle to the axial direction of the cylindrical body, comprises a first sensor (7) by which the position of the cylindrical body is ascertainable and/or a first welding head drive by which the welding head is adjusted in an angle for the axial direction of the cylindrical body. The welding head is adjusted towards the surface normal of the planar plate, and a spacer by which the spacing of the welding head is limited to the planar plate at a minimum value, where the spacer is arranged towards the surface normal of the planar plate adjustable in the welding head. The device comprises a guiding element, which has a recess by which the cylindrical body is partially covered. The laser head is arranged towards or in an angle to the surface normal of the plate adjustable at the welding head, and is pivotably arranged on a radius around the welding head. The midpoint of the radius lies on the tangent of the cylindrical body with the planar plate. The device comprises a second sensor by which the position of the guiding element is relatively ascertainable to the welding head.
Patent DE-102010012655-A1 (DE)
Title: Device for raising and lowering of glasses in car doors, has support which is fastened to door, glass holder and unit for changing height of arrangement of glass holder with respect to support
Inventor: UMANSKYY ALEXANDR
IPC: B60J1/17
Filed: 2010-03-25
Abstract: The device has a support which is fastened to the door, a glass holder (2) and a unit for changing the height of the arrangement of glass holder with respect to the support. Two sliding blocks are interacted with the glass holder, which are equipped with the possibility of readjustments parallel to the glass holder. Some ends of the levers (12,13) are pivotally fixed to the screw nuts (9,10). Other ends of the levers are pivotally fixed on the glass pieces (3,4).
Patent DE-102010012983-A1 (DE)
Title: Abgedeckter Wischer für Fahrzeugfenster
Inventor: SUMMERVILLE WENDELL G
IPC: B60S1/32
Filed: 2010-03-26
Abstract: Ein abgedeckter Scheibenwischer für eine Windschutzscheibe umfasst eine Nabe, einen Wischerarm mit voneinander beabstandeten Seitenwänden und einem Drehzapfen, der den Wischerarm mit der Nabe verbindet. Durch ein Anlagen-Paar, das koaxial mit dem Drehzapfen ist, werden die Seitenwände des Wischerarms von der Nabe beabstandet. Eine aus einem Stück geformte Abdeckung weist einen U-förmigen Querschnitt auf und schafft eine Basiswand, die sich über die gesamte Länge des Wischerarms und des Wischerblatts erstreckt, sowie der Quere nach beabstandete Seitenwände, die sich von der Basiswand abwärts erstrecken und den Wischerarm und das Wischerblatt gleichermaßen vor der Sicht verbergen. Ein an die Abdeckung angeformter Haken steht mit dem Ende des Wischerarms in Eingriff. Ein Einschnapplaschen-Paar, das an der Abdeckung angeformt ist, reicht in den Zwischenraum zwischen den Wischerarm-Seitenwänden und der Nabe hinein, um über eine Schnappverbindung an dem Anlagen-Paar angebracht zu werden, wodurch eine abnehmbare Anbringung der Abdeckung an dem Wischer erfolgt.