baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102012211888-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Herstellung von Bewehrungskörben für Turmsegmente, insbesondere für Turmsegmente von Windenergieanlagen
Inventor: ALBERS KARSTEN
IPC: B21F27/12
Filed: 2012-07-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zur Herstellung von Bewehrungskörben für Turmsegmente, insbesondere für Turmsegmente von Windenergieanlagen. Insbesondere weist die Vorrichtung (1) auf: eine Tragstruktur, die um eine Achse X rotatorisch antreibbar ist, eine Vielzahl von Stangen, die parallel oder konisch aufeinander zulaufend, relativ zu der Achse X ausgerichtet und entlang eines Umfangs vorzugsweise gleichmäßig um die Tragstruktur herum verteilt sind, wobei jede der Stangen mittels zwei oder mehr Speichen mit der Tragstruktur verbunden ist, und an ihrer äußeren, von der Tragstruktur abgewandten Seite eine Vielzahl von Aussparungen aufweist, welche zur Aufnahme von Bewehrungsmaterial eingerichtet sind, jeweils eine Anzahl von Speichen entsprechend der Anzahl der Stangen in einer Ebene senkrecht zu der Achse X angeordnet sind, und die Speichen teleskopartig in ihrer Länge motorisch verstellbar sind.
Patent DE-102012215751-A1 (DE)
Title: Automatische Reinigungsanlage und Verfahren zur Reinigung/Behandlung von Zitzen eines Milchtieres
Inventor: MAIER JAKOB
IPC: A01J7/04
Filed: 2012-09-05
Abstract: Eine automatische Reinigungsanlage für Zitzen ist ausgebildet, die Zitzen mit mindestens zwei unterschiedlichen Prozessfluiden zu beaufschlagen, so dass in vorteilhaften Ausführungsformen eine reinigende Behandlung vor dem Melken und nach dem Melken in automatisierter Form angewendet werden kann.
Patent DE-102012218213-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern eines Telemanipulationsroboters
Inventor: TOBERGTE ANDREAS
IPC: A61B19/00
Filed: 2012-10-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Steuern eines Telemanipulationsroboters (10), wobei eine durch eine Person hervorgerufene Bewegung einer Eingabevorrichtung durch mindestens eine Kamera erfasst wird. Hierbei weist die Eingabevorrichtung mindestens drei aktive Marker auf. Es wird eine lokale rekursive Markeridentifikation durchgeführt, indem in mindestens einem Bild der hierauf sichtbare Marker A einem Marker A zugeordnet wird, der auf einem Bild sichtbar ist, das zu einem früheren Zeitpunkt von derselben Kamera aufgenommen wurde. Es wird eine globale Markeridentifikation durchgeführt. Wenn ein Marker A in mindestens zwei Bildern lokal rekursiv identifiziert wurde und in mindestens einem dieser Bilder global nicht rekursiv identifiziert wurde, wird eine globale rekursive Identifikation durchgeführt. Der Marker A gilt dann für alle Bilder, in denen er lokal rekursiv identifiziert wurde als global rekursiv identifiziert.
Patent DE-102012220039-A1 (DE)
Title: Durch Schwerkraft angetriebenes Ausgleichssystem
Inventor: LALIBERTE THIERRY
IPC: B66C13/08
Filed: 2012-11-02
Abstract: Ein Ausgleichsunterstützungssystem umfasst eine Tragestruktur, eine Unterstützungsvorrichtung, ein variables Ausgleichssystem und ein Ausgleichsseil. Das variable Ausgleichssystem ist zum Bewegen einer Masse in eine vertikale Richtung entlang einer Z-Achse ausgestaltet. Das variable Ausgleichssystem enthält eine Ausgleichsplattform, einen Hebel und ein mobiles Gegengewicht. Der Hebel ist an der Ausgleichsplattform bei einem feststehenden Drehpunkt drehbar derart angebracht, dass der Hebel bei dem feststehenden Drehpunkt um eine Ausgleichsachse herum drehbar ist. Das mobile Gegengewicht ist an dem Hebel relativ zu der feststehenden Ausgleichsachse beweglich angeordnet und zwischen einer Minimalposition und einer Maximalposition beweglich. Die Minimalposition entspricht einer Masse, die ein Minimalgewicht derart aufweist, dass die Masse entlang der Z-Achse statisch ausgeglichen ist. Auf ähnliche Weise entspricht die Maximalposition einer Masse, die ein Maximalgewicht derart aufweist, dass die Masse entlang der Z-Achse statisch ausgeglichen ist.
Patent DE-102012220563-A1 (DE)
Title: Frictional switching element designed as e.g. clutch used in e.g. power shift automatic transmission, has inner cone that is connected with inner friction surface, and outer cone that is connected with outer friction surface
Inventor: ROSKE MICHAEL
IPC: F16D13/24
Filed: 2012-11-12
Abstract: The frictional switching element has a primary side portion and a secondary side portion that are coupled with one another, for actuating the switching element. An inner cone (3) of primary side portion is connected with an inner friction surface, and an outer cone (4) is connected with an outer friction surface. Inner friction surface and outer friction surface are brought into an operative connection with an associated friction surface of a cone slat (5) coupled to the secondary side portion.
Patent DE-102012224105-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Einstellen eines Stromsensors
Inventor: JÖCKEL WOLFGANG
IPC: G01R15/09
Filed: 2012-12-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Einstellen eines Stromsensors (6) mit einem eine gebrochen rationale Strom-Spannungskennlinie (52) aufweisenden Messelement, umfassend: – Ändern des gebrochen rationalen Verlaufs der gebrochen rationalen Strom-Spannungskennlinie (52) des Messelementes basierend auf wenigstens einer vorbestimmten Bedingung (46).
Patent DE-102013002703-A1 (DE)
Title: Torsion spring system for a rear axle of motor car, has second rotary actuator whose motor-gear unit is connected to output lever, and second torsion spring that is supported in direction of torsional moments acting on vehicle chassis
Inventor: MOHRLOCK DOMINIK
IPC: B60G21/055
Filed: 2013-02-16
Abstract: The system has two rotary actuators (29,31) that are fixed together for an active ride control, and provided with the motor gear units (33,47). The motor-gear unit of first rotary actuator is supported at the vehicle chassis, and is connected with the first torsion spring (39) such as a torsion-torque rod having a predetermined spring constant connected to the output lever (45). The motor-gear unit of second rotary actuator is connected to the output lever (57). A second torsion spring (51) is supported resiliently in direction of torsional moments acting on the vehicle chassis.
Patent DE-102013005380-A1 (DE)
Title: Sicherungsbauteil
Inventor: MÜLLER RÜDIGER
IPC: A62B18/08
Filed: 2013-03-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Sicherungsbauteil (10) für die Sicherung einer Befestigung eines ersten Bauteils (20), welches in ein zweites Bauteil (30) eingesteckt ist, aufweisend einen elastischen Grundkörper (12) für eine umlaufende Kontaktierung (40) des zweiten Bauteils (30) und die Erzeugung einer Radialkraft von außen über die Kontaktierung (40) auf das zweite Bauteil (30), wobei an dem Grundkörper (12) wenigstens ein Handhabungsmittel (14) für das abschnittsweise Lösen der umlaufenden Kontaktierung (40) angeordnet ist, welches als Angreifmöglichkeit zumindest einen Handhabungsabschnitt (14a) aufweist. Ferner betrifft die Erfindung ein Bauteilsystem (100), insbesondere Filtersystem, sowie ein Verfahren für die Demontage eines Sicherungsbauteils (10) bei einem Bauteilsystem.
Patent DE-102013011152-A1 (DE)
Title: Fahrzeug mit mehreren Lenkprogrammen
Inventor: BRUNNERT ANDREAS
IPC: B62D6/00
Filed: 2013-07-04
Abstract: Bei einem insbesondere landwirtschaftlichen Fahrzeug (1) mit lenkbaren vorderen und hinteren Rädern (3l, 3r, 4l, 4r) und einer Lenksteuereinheit (9) zum Steuern eines Lenkpols (13) der Räder (3l, 3r, 4l, 4r) anhand einer Fahrtrichtungsinformation wechselt die Lenksteuereinheit (9) ereignisabhängig zwischen verschiedenen, jeweils unterschiedliche Zusammenhänge zwischen Fahrtrichtungsinformation und Lenkpol (13) implementierenden Lenkprogrammen.
Patent DE-102013011791-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zur Übertragung und Verarbeitung von Signalen von mindestens einem Gerät, das mit Textilien in Wechselwirkung steht
Inventor: SINNING THORSTEN
IPC: H04W84/18
Filed: 2013-07-16
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf elektronische Geräte, die in Wechselwirkung stehen mit Textilien, insbesondere auf elektronische Geräte und Bauteile, die in Kleidung integriert sind. Diese werden auch unter dem Gattungsbegriff Smart Wearables zusammengefasst. Es ist ein Verfahren zur Verarbeitung von Signalen von mindestens einem Gerät beschrieben, das mit Textilien in Wechselwirkung steht, das eine Signalverarbeitung aufweist und mit einer Plattform kommuniziert.
Patent DE-102013014908-A1 (DE)
Title: Fahrerassistenzsystem eines Fahrzeugs, insbesondere eines Nutzfahrzeugs
Inventor: DÖRNER KARLHEINZ
IPC: B60W30/02
Filed: 2013-09-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrerassistenzsystem eines Fahrzeugs, insbesondere eines Nutzfahrzeugs, mit wenigstens einer am Fahrzeug angebrachten Digitalkamera (1), die ein durch eine Kameraoptik vorgegebenes Blickfeld als Gesamtbild (3) aufnimmt und einen zugeordneten Datensatz als Gesamtbilddatensatz (5) erzeugt, mit einer nachgeschalteten Steuereinheit zur Verarbeitung des Gesamtbilddatensatzes (5) und mit wenigstens einem an die Steuereinheit angeschlossenen und im Blickfeld eines Fahrers angeordneten Bildschirm. Erfindungsgemäß werden automatisch unterschiedliche Fahrzustände (6, 7, 8) erfasst und zugeordnete Fahrzustandssignale in der Steuereinheit zur Verfügung gestellt. In der Steuereinheit werden den unterschiedlichen Fahrzustandssignalen jeweils vorgegebene unterschiedliche Bildausschnitte (9) aus dem Gesamtbild (3) zugeordnet und entsprechende Bildausschnittdatensätze für eine ganzflächige Bildschirmanzeige generiert. Mit einem jeweils aktuellen Bildausschnittdatensatz wird eine Bildausschnittanzeige ganzflächig auf dem Bildschirm dargestellt.
Patent DE-102013015799-A1 (DE)
Title: Anordnung zur Belüftung eines Raums, insbesondere eines Laborraums
Inventor: LÜDI HANSJÜRG
IPC: F24F7/08
Filed: 2013-09-24
Abstract: Eine Anordnung zur Belüftung eines Raums, welcher einen Gangbereich besitzt, der zu beiden Seiten hin durch Arbeitstische begrenzt wird, mit einem oberhalb des Gangbereichs angeordneten Zuluftkanal zur Zufuhr von Frischluft in den Raum und einem darüber angeordnete Abluftkanal zur Abfuhr von Abluft aus dem Raum, wobei der Zuluftkanal zwei seitliche Luftzufuhrabschnitte oder Schlitzauslässe und einen im Wesentlichen luftdichten zentralen Trennabschnitt umfasst, und der Abluftkanal zwei sich im Wesentlichen parallel zum Zuluftkanal erstreckende schlitzartige Absaugöffnungen aufweist, die im Bereich der Decke des Raumes angeordnet sind, derart, dass sich zu beiden Seiten des Gangbereichs eine Luftwalze bildet, über welche im Bereich der Arbeitstische erwärmte Zuluft in vertikaler Richtung in den Bereich der Decke des Raumes gelangt, zeichnet sich dadurch aus, dass wenigstens einer der Arbeitstische im Bereich seiner Rückseite eine schlitzartige Öffnung aufweist, durch die hindurch Warmluft aus dem Bereich unterhalb der Tischplatte nach oben abströmen kann.
Patent DE-102013016395-A1 (DE)
Title: Mehrpunktlenker, insbesondere Vierpunktlenker, für Fahrzeuge
Inventor: STIERMANN ERWIN
IPC: B60G9/00
Filed: 2013-10-01
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Mehrpunktlenker, insbesondere Vierpunktlenker, zur Anbindung einer Fahrzeugachse (9), insbesondere einer Starrachse, an den Aufbau bzw. Rahmen eines Fahrzeuges, insbesondere eines Nutzfahrzeuges, wobei der Mehrpunktlenker mehrere, insbesondere vier, Lenkerarme (1 bis 4) aufweist, die an den freien Enden Lagerstellen (5 bis 8) aufweisen. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass wenigstens ein Teil, vorzugsweise jeder, der Lenkerarme (1 bis 4) durch mehrere, insbesondere zwei, voneinander beabstandete Flachstreben (20 bis 27) gebildet ist, die von einem Zentralbereich (10) strahlenförmig abragen und sich bis zu den Lagerstellen (5 bis 8) des jeweiligen Lenkerarmes (1 bis 4) erstrecken.
Patent DE-102013018287-A1 (DE)
Title: Spitzer für Stifte, insbesondere Schreib-, Zeichen- oder Kosmetikstifte
Inventor: EISEN STEPHAN
IPC: B43L23/00
Filed: 2013-10-31
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Spitzer 1 für Stifte, insbesondere Schreib-, Zeichen- oder Kosmetikstifte, mit einem Gehäuse 2, einem Spitzerkörper 5, umfassend ein Spitzermesser 6 und einen Spitzerkanal 7, wobei der Spitzerkörper 5 innerhalb des Gehäuses 2 derart angeordnet ist, dass eine zur Einführung des Stiftes in den Spitzerkanal 7 vorgesehene Einführöffnung 8 von einem Verschlussteil 13 verschließbar ist, wobei das Verschlussteil 13 zumindest ein zur Betätigung mit einer Stiftspitze betätigbares Steuerelement 11 und zumindest ein durch das Steuerelement 11 bewegbares Verschlusselement 9 aufweist, wobei das zumindest eine Steuerelement 11 derart mit dem Verschlusselement 9 gekoppelt ist, dass das Verschlusselement 9 durch eine Auslenkung des Steuerelements 11 von einer Schließstellung, in der die Einführöffnung 8 vollständig überdeckt ist, in eine die Einführöffnung 8 freigebende Öffnungsstellung bring bar ist.
Patent DE-102013019628-A1 (DE)
Title: Die Hängebrücke mit dem universellen selbstzentrierten System.
Inventor: DEGTJAREW ALEXANDER
IPC: E01D11/02
Filed: 2013-11-15
Abstract: Die Hängebrücke mit dem universellen selbstzentrierten System verfügt über die erhöhte Stabilität zu den Winden und den seismischen Schwingungen. Außerdem die Konstruktion der Brücke lässt zu, die Belastung, die auf die Brücke gilt, zwischen den Punkten der Stütze der äußerlichen Rollen zu verteilen. Die vorliegende Konstruktion der Brücke unterscheidet, was eine Rolle durch ein Paar oder mehr Rollen ersetzt, unter der Bedingung, dass der Bereich des Seiles oder der Kette dieses Paar oder die Gruppe direkt, ohne Berührung mit den Rollen aus anderer Unterplatte verbindet. Dieser Ersatz beeinflusst die Eigenschaften des universellen selbstzentrierten Systems nicht. Diesen Bereich des Seiles verwenden für die Einwirkung der Federn der Spannung durch die Rollen der Spannung. Solchen Ersatzes kann mehrere und für die Rollen auf jeder der Unterplatten erzeugt sein. Der Ersatz der Rolle, die sich im am meisten Gefahrenbereich befindet, auf zwei Rollen lässt zu, die Rollen des Ersatzes auf anderem Niveau aufzustellen, und dadurch die Elemente der Konstruktion aus dem am meisten Gefahrenbereich zu ertragen.
Patent DE-102013020773-A1 (DE)
Title: Electrical safety device for use on onboard network of e.g. air conditioning apparatus of motor car, has electrical duct element altering geometric molding when exceeding predetermined temperature caused by electrical current flow in line
Inventor: HOFFMANN ANDREAS
IPC: B60R16/03
Filed: 2013-12-11
Abstract: The device (6) has an electrical duct element (7) provided with a fuse element (8) and altering geometric molding when exceeding predetermined swelling temperature caused by electrical current flow in an electric line (4). The fuse element inhibits current flow when exceeding the predetermined swelling temperature by the electrical duct element completely during renewed falling below of swelling temperature of electrical current flow by the electrical duct element. The electric line is merged with an electrical circuit (5). An independent claim is also included for an onboard network.
Patent DE-102013021589-A1 (DE)
Title: Dämpfungseinrichtung für eine Radaufhängung eines Fahrzeugs
Inventor: AMMON DIETER
IPC: F16F9/10
Filed: 2013-12-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Dämpfungseinrichtung (1) für eine Radaufhängung eines Fahrzeugs, mit einer Feder, zur abstützenden Lagerung eines Fahrzeugaufbaus gegenüber einem Fahrzeugrad, einem Schwingungsdämpfer (2), zur Dämpfung einer fahrbahninduzierten Anregung, und eine ersten Motor-Pumpe-Einheit (3), zur aktiven Beeinflussung des Schwingungsdämpfers (2). Zur Bereitstellung einer verbesserten Dämpfungseinrichtung (1) für eine Radaufhängung eines Fahrzeugs ist eine zweite Motor-Pumpe-Einheit (4), zur aktiven Beeinflussung des Schwingungsdämpfers (2), vorgesehen ist.
Patent DE-102013100207-A1 (DE)
Title: Method for controlling transmission of input shaft coupled to engine of hybrid vehicle during engine start, involves applying sub pressure to clutch tying transmission input shaft to transmission case during sub engine start
Inventor: DOERING JEFFREY ALLEN
IPC: F16H61/08
Filed: 2013-01-10
Abstract: The method involves applying main pressure to a clutch tying a transmission input shaft to a transmission case during a main engine start. The sub pressure is applied to the clutch tying the transmission input shaft to the transmission case during a sub engine start. An independent claim is included for system for controlling transmission of input shaft during engine start.
Patent DE-102013103872-A1 (DE)
Title: Staubsaugerfilterbeutel mit einer Staubsaugerfilterbeutelkennnzeichnung
Inventor: ANDRUP KLEMENS
IPC: A47L9/14
Filed: 2013-04-17
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Staubsaugerfilterbeutel (10) mit einer an seiner Außenseite sichtbaren Staubsaugerfilterbeutelkennzeichnung (22), wobei als Staubsaugerfilterbeutelkennzeichnung (22) ein mit dem Staubsaugerfilterbeutel (10) kombiniertes Etikett (24) fungiert.
Patent DE-102013104738-A1 (DE)
Title: Filterelement und Filtereinheit mit demselben
Inventor: UCHINO TETSURO
IPC: B01D39/16
Filed: 2013-05-08
Abstract: Ein Filterelement weist einen Filterabschnitt (22) auf. Ein Fluid geht in einer Dickenrichtung durch den Filterabschnitt. Der Filterabschnitt weist ein erstes Filtermedium (221) und ein zweites Filtermedium (222) auf. Der Filterabschnitt hat in einer Erstreckungsrichtung, die die Dickenrichtung schneidet, einen Fluidkanalbereich. Das erste Filtermedium ist in einem Teil des Fluidkanalbereichs positioniert. Das zweite Filtermedium ist in dem Rest des Fluidkanalbereichs positioniert. Das zweite Filtermedium hat eine feinere Vermaschung als das erste Filtermedium.
Patent DE-102013106480-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Aufnahme von Dachelementen
Inventor: GEISSENHÖNER KAI
IPC: B60J7/08
Filed: 2013-06-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Aufnahme von Dachselementen in einem Lagerraum eines Kraftfahrzeugs, wobei eine erste und eine zweite Auflage zum Auflegen eines ersten Dachsegments vorgesehen sind, wobei ein Verriegelungselement vorgesehen ist, zum Sichern des ersten Dachelements, wobei eine dritte Auflage vorgesehen ist zum Auflegen eines zweiten Dachelements, wobei das Verriegelungselement für das erste Dachelement als Auflage des zweiten Dachelements dient.
Patent DE-102013107159-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Fixierung von L-Blenden
Inventor: DSAAK TORSTEN
IPC: C23C14/35
Filed: 2013-07-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Fixierung von L-Blenden, die zur Abgrenzung eines Plasmaraumes eines Magnetrons in einer Anlagenkammer einer Durchlaufanlage vorgesehen sind, wobei das Magnetron in einer Anlagenkammer über einer Transportebene für durch die Anlagenkammer transportierbare Substrate angeordnet ist und wobei die Blenden beidseitig des Magnetrons angeordnet sind und deren untersten Schenkel der L-Blenden einwärts aufeinander gerichtet sind, Durch die Erfindung soll eine Vorrichtung zur Aufnahme von L-Blenden geschaffen werden, die einen konkreten Bezugspunkt zu einem Transportsystem unterhalb der L-Blenden schafft. Erreicht wird das dadurch, dass die L-Blenden (3) an einem Tragbalken (14) montiert sind, wobei sich die Enden der Tragbalken (14) seitlich auf Fixpunkten in Form von Kühlplatten (16) abstützen, die in der seitlichen Kammerwand (18) der Anlagenkammer (1) fixiert sind.
Patent DE-102013108311-A1 (DE)
Title: Geometrieanpassung eines Rohres zum Leiten einer Salzschmelze
Inventor: MERTINS MAX
IPC: H05B3/40
Filed: 2013-08-01
Abstract: Es ist bekannt, in Rohrleitungen ein Zusatzheizelement in Form eines aufgehängten Drahtes vorzusehen, welches es erlaubt, eine materialschonende Aufschmelzung eines in der Rohrleitung erkalteten, bei Umgebungstemperatur festen Mediums durchzuführen. Problematisch ist hierbei stets zum Einen, den Draht in eine aus mehreren Rohrelementen zusammengesetzte Rohrleitung einzufädeln und zum Anderen, einzelne Rohrelemente bedarfsweise auszutauschen. Dieses Problem löst die Erfindung mit einem Zusatzheizelement, welches mit der Innenwand des Rohrelements verbunden ist und daher genauso modular eingesetzt wird wie das Rohrelement selbst.
Patent DE-102013109159-A1 (DE)
Title: Planetengetriebezug eines Automatikgetriebes für ein Fahrzeug
Inventor: PARK JONGSOOL
IPC: F16H3/66
Filed: 2013-08-23
Abstract: Planetengetriebezug eines Automatikgetriebes für ein Fahrzeug, aufweisend eine Antriebswelle (IS), eine Abtriebswelle (OS), die parallel zu der Antriebswelle (IS) angeordnet ist, einen ersten Planetengetriebesatz (PG1), der an der Antriebswelle (IS) angeordnet ist und ein erstes Drehelement (N1), das wahlweise mit der Antriebswelle (IS) verbunden ist, ein zweites Drehelement (N2), und ein drittes Drehelement (N3) aufweist, das wahlweise mit der Antriebswelle (IS) verbunden ist, einen zweiten Planetengetriebesatz (PG2), der an der Abtriebswelle (OS) angeordnet ist und ein viertes Drehelement (N4), das wahlweise mit der Antriebswelle (IS) über zwei Pfade mit unterschiedlichen Übersetzungsverhältnissen verbunden ist und wahlweise mit einem Getriebegehäuse verbunden ist, ein fünftes Drehelement (N5), das wahlweise mit der Antriebswelle (IS) und dem Getriebegehäuse verbunden ist, und ein sechstes Drehelement (N6) aufweist, das mit dem zweiten Drehelement (N2) verbunden ist und direkt mit der Abtriebswelle (OS) verbunden ist, vier Übertragungsräder (TF1, TF2, TF3, TF4), und Reibelemente, die Kupplungen (C1, C2, C3, C4) und Bremsen (B1, B2) umfassen.
Patent DE-102013110173-A1 (DE)
Title: Verbindungselement und Wirbelsäulenstabilisierungssystem
Inventor: BEGER JENS
IPC: A61B17/70
Filed: 2013-09-16
Abstract: Um ein Verbindungselement für ein Wirbelsäulenstabilisierungssystem mit einem ersten Ende zum Festlegen an einer ersten Knochenbefestigungseinrichtung, einem zweiten Ende zum Festlegen an einer zweiten Knochenbefestigungseinrichtung und einem zwischen den beiden Enden angeordneten oder ausgebildeten, eine Längsachse definierenden Zwischenabschnitt, so zu verbessern, dass dessen Handhabbarkeit vereinfacht wird, wird vorgeschlagen, dass mindestens eines der beiden Enden in Form eines Kopplungselements ausgebildet ist zum Festlegen des Verbindungselements an einer Knochenbefestigungseinrichtung in mindestens einer definierten Orientierung bezogen auf die Längsachse und dass das Kopplungselements eine von einem Kreiszylinder abweichende Form aufweist. Ferner wird ein verbessertes Wirbelsäulenstabilisierungssystem vorgeschlagen.
Patent DE-102013111512-A1 (DE)
Title: Radargerät und Verfahren zum Betreiben eines Radargerätes
Inventor: HESSE THOMAS
IPC: G01S13/48
Filed: 2013-10-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Radargerät zum Senden und Empfangen eines Signals in einem Frequenzband aufweisend:  – ein Steuermittel (13, 24),  – einen Sendezweig (2, 21) mit einer Leistungseinheit (8, 35) zum Erzeugen eines Sendesignals und einer Sendeantenne (37) zum Abstrahlen des Sendesignals,  – einen Empfangszweig (3, 22) zum Empfangen, Verarbeiten und Weiterleiten eines Empfangssignals mit mindestens einer Empfangsantenne (44) zum Empfangen des Empfangssignals,  – wobei das Steuermittel (13, 24) eingerichtet ist, den Sendezweig (2, 21) anzusteuern und das Empfangssignal zu verarbeiten,  – wobei der Sendezweig (2, 21), der Empfangszweig (3, 22) und das Steuermittel (13, 24) eingerichtet sind, die Sendeleistung durch eine monofrequente Schaltsequenz zu schalten und die Frequenz der Schaltsequenz in dem Empfangszweig (3, 22) zu detektieren. Außerdem betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Betreiben eines Radargerätes, insbesondere ein Verfahren zum Überwachen einer Sendeleistung des Radargerätes.
Patent DE-102013112004-A1 (DE)
Title: Recycling von Photovoltaikmodulen und/oder Solarmodulen
Inventor: BOGER THOMAS
IPC: H01L31/18
Filed: 2013-10-31
Abstract: Die Beschreibung umfasst ein Verfahren zum Recyceln eines Photovoltaikmoduls und/oder Solarmoduls, wobei das Photovoltaikmodul und/oder Solarmodul Silizium aufweist, umfassend die Schritte: Auflösen des Siliziums in einer Lösung, mit einem pH-Wert über 7,5, 2 und Abscheiden des Siliziums in einem elektrolytischen Bad bzw. in einer Lösung, mit einem pH-Wert über 7,5, 3.