baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015205285-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines medizinischen Geräts und medizinisches Gerät
Inventor: KARL HARALD
IPC: G06F11/00
Filed: 2015-03-24
Granted: 2017-02-23
Abstract: Verfahren (32) zum Betrieb eines medizinischen Geräts (2), bei dem – ein Ausgabedatenstrom (36) mit einer ersten Information (38) erstellt wird, – eine von der ersten Information (38) abhängige erste Signatur (46) in den Ausgabedatenstrom (36) eingebettet wird, – der Ausgabedatenstrom (36) einer Ausgabevorrichtung (28) und einer Überwachungseinheit (20) zugeleitet wird, – die erste Information (38) mittels der Ausgabevorrichtung (28) dargestellt wird, – die erste Signatur (46) mittels der Überwachungseinheit (20) erfasst wird, – eine Eingabe (54) erfasst und der Überwachungseinheit (20) zugeleitet wird, und – die Eingabe (54) abhängig von der ersten Signatur (46) kodiert wird.
Patent DE-102015206181-B4 (DE)
Title: Leitungsverlegesystem
Inventor: KEUSCH SIEGFRIED
IPC: F16S3/02
Filed: 2015-04-08
Granted: 2016-10-20
Abstract: Es wird ein Leitungsverlegesystem vorgeschlagen, das über mindestens ein Kanalbereitstellungsmodul (22) verfügt, das ein Modulgehäuse (27) aufweist, in dem ein Leitungsverlegekanal (23) ausgebildet ist, in dem beispielsweise elektrische Leitungen oder Fluidleitungen verlegt werden können. Zur Befestigung an einer mit einer Befestigungsnut (6) ausgebildeten Tragstruktur (3) verfügt das Modulgehäuse (27) über einen Gehäuseboden (34), an dem außen eine abstehende Befestigungsstruktur (43) ausgebildet ist, die zwei relativ zueinander elastisch biegbare Seitenwände (46) aufweist. Zwischen den Seitenwänden (46) befindet sich ein Klemmschlitz (47), in den ein Klemmstück (48) einsteckbar ist, um die beiden Seitenwände (46) im an der Tragstruktur (3) montierten Zustand mit den Nutflanken der Befestigungsnut (6) lösbar zu verspannen.
Patent DE-102015216257-B4 (DE)
Title: Brennstoffzellenmodul
Inventor: TSUKAMOTO KEIJI
IPC: H01M8/06
Filed: 2015-08-26
Granted: 2018-12-06
Abstract: Brennstoffzellenmodul (10), welches aufweist:
 einen Brennstoffzellenstapel (12), der eine Vielzahl von gestapelten Brennstoffzellen (44) enthält, die konfiguriert sind, um durch elektrochemische Reaktionen von Brenngas und sauerstoffhaltigem Gas elektrische Energie zu erzeugen;
 ein erstes Gehäuse (64), das den Brennstoffzellenstapel (12) enthält;
 einen Abgasverbrenner (18), der konfiguriert ist, um das Brenngas, das von dem Brennstoffzellenstapel (12) als Brenn-Abgas abgegeben wird, und das sauerstoffhaltige Gas, das von dem Brennstoffzellenstapel (12) als sauerstoffhaltiges Abgas abgegeben wird, zu verbrennen, um ein Verbrennungsgas zu erzeugen;
 einen Wärmetauscher (20), der konfiguriert ist, um eine Temperatur des sauerstoffhaltigen Gases durch Wärmeaustausch mit dem Verbrennungsgas anzuheben und das sauerstoffhaltige Gas dem Brennstoffzellenstapel (12) zuzuführen;
 einen Reformer (14), der konfiguriert ist, um hauptsächlich Kohlenwasserstoff enthaltenden Rohbrennstoff zu reformieren, um das Brenngas zu erzeugen, das dem Brennstoffzellenstapel (12) zugeführt wird; und
 einen Wasserstoff-Entschwefler (16), der konfiguriert ist, um eine in dem Rohbrennstoff enthaltene Schwefelkomponente zu beseitigen,
 wobei das Brennstoffzellenmodul (10) ein zweites Gehäuse (66) enthält, das zumindest das erste Gehäuse (64), den Abgasverbrenner (18) und den Wärmetauscher (20) enthält; und
 der Abgasverbrenner (18) eine Verbrennungsgas-Abführöffnung (80) aufweist, die sich zu einer Verbrennungsgaskammer (68) öffnet, die zwischen dem ersten Gehäuse (64) und dem zweiten Gehäuse (66) ausgebildet ist,
 wobei der Reformer (14) und der Wasserstoff-Entschwefler (16) außerhalb und unterhalb des zweiten Gehäuses (66) vorgesehen sind.
Patent DE-102015225602-B4 (DE)
Title: Verbesserter Flachlampenaufbau
Inventor: CHOI SUNG UK
IPC: F21W107/10
Filed: 2015-12-17
Granted: 2020-07-09
Abstract: Flachleuchtenaufbau, umfassend:ein Gehäuse (100);ein Modul (110), in dem wenigstens eine LED (101) auf einem Substrat angeordnet ist,einen Reflektor (120), der Licht, das von der LED (101) ausgesendet wird, nach außen reflektiert;eine innere Linse (130), die vor dem Reflektor (120) mit einem vorgegebenen Intervall angeordnet ist, um Licht, welches von der LED (101) emittiert wird, zu streuen; undeine äußere Linse (140), die außerhalb der inneren Linse (130) angeordnet und mit dem Gehäuse (100) gekoppelt ist,wobei der Reflektor (120) ein erstes Reflektorteil (a), ein zweites Reflektorteil (b) und ein drittes Reflektorteil (c) mit unterschiedlichen optischen Eigenschaften aufweist, welche aneinander angrenzen, und das erste und zweite Reflektorteil (a,b) eine Spiegelreflexionscharakteristik aufweisen und das dritte Reflektorteil (c) eine Lambertsche Reflexionscharakteristik aufweist, und das Licht in sämtlichen Richtungen mit der gleichförmigen Helligkeit unabhängig von einer Richtung zu einer Diffusoroberfläche zum Bilden einer Lichtemissionsoberfläche reflektiert, wobei das erste Reflektorteil (a) angeordnet ist, um angrenzend zu der LED (101) vor der Leuchte zu sein, so dass das von der LED (101) emittierte Licht nicht direkt zu der Außenseite freigelegt wird, sondern auf das zweite und dritte Reflektorteil (b,c) reflektiert wird.
Patent DE-102016000924-B4 (DE)
Title: Fensterelement, Fassadenelement, System aus Fassadenelementen, Verwendung des Systems
Inventor: DOBRZYKOWSKI MICHAEL
IPC: E06B3/66
Filed: 2016-01-29
Granted: 2022-08-11
Abstract: Fensterelement (1) für ein Fassadenelement (2), mit mindestens zwei Scheiben (3), mit wenigstens einer zwischen den mindestens zwei Scheiben (3) ausgebildeten Kammer (4) und mit wenigstens einer OLED-Folienschicht (5), wobei die wenigstens eine OLED-Folienschicht (5) an zumindest einer Seite einer Scheibe (3) angeordnet ist, wobei die wenigstens eine OLED-Folienschicht (5) zur Anzeige von Informationen ausgestaltet ist, und wobei das Fensterelement (1) im Wesentlichen transparent ist,wobei das Fensterelement (1) eine Dreifachverglasung mit zwei Kammern (4) aufweist,dadurch gekennzeichnet, dasszwischen den beiden Scheiben (3) der Kammer (4) mit der OLED-Folienschicht (5) ein Abstandshalter mit einer Wärmebrücke angeordnet ist, der eine kalte Kante der Kammer (4) erzeugt, undwobei zwischen den beiden Scheiben (3) der weiter an der Außenseite des Fensterelements (1) als die Kammer (4) mit der OLED-Folienschicht (5) gelegenen Kammer (4) ohne OLED-Folienschicht (5) ein Abstandshalter aus schlecht wärmeleitendem Material angeordnet ist, der eine warme Kante der Kammer (4) erzeugt,wobei die Kammer (4) mit der OLED-Folienschicht (5) eine hohe Wärmeleitfähigkeit aufweist, undwobei die Kammer (4) ohne OLED-Folienschicht (5) eine schlechte Wärmeleitfähigkeit aufweist,wobei die Kammer (4) mit der OLED-Folienschicht (5) mit wärmeleitfähigem Medium befüllt ist, undwobei die Kammer (4) ohne OLED-Folienschicht (5) mit wärmeisolierendem Medium befüllt ist, undwobei die wenigstens eine OLED-Folienschicht (5) durch mehrere einzelne überlappende OLED-Folienteile (5a) modular aufgebaut ist.
Patent DE-102016105149-B4 (DE)
Title: Element eines Insassenrückhaltesystems mit Markierung
Inventor: GULDE ALEXANDER
IPC: B60R22/18
Filed: 2016-03-21
Granted: 2021-05-20
Abstract: Element (1) eines Insassenrückhaltesystems für ein Kraftfahrzeug, mit einer Oberfläche (2), auf der eine Markierung (3) aufgebracht ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Markierung (3) von einem derart ausgebildeten lumineszierenden Material gebildet ist, dass die Markierung (3) bei Bestrahlung mit sichtbarem Licht unsichtbar ist und wobei das lumineszierende Material spätestens einen Monat nach Aufbringung auf das Element (1) seine lumineszierende Wirkung verliert.
Patent DE-102016105611-B4 (DE)
Title: Zustelleinrichtung für eine Fahrzeug-Scheibenbremse sowie kardanisches Drehlager und Kupplungsring hierfür
Inventor: DAMBERG ANDREAS
IPC: F16D65/52
Filed: 2016-03-24
Granted: 2023-08-17
Abstract: Zustelleinrichtung für eine Fahrzeug-Scheibenbremse, die zum Ausgleich des betriebsbedingten Verschleißes an den Bremsbelägen und der Bremsscheibe mit einer Nachstelleinrichtung versehen ist, wobei Bestandteile der Nachstelleinrichtung sind:- ein Antriebselement (25), welches innerhalb des Gehäuses der Scheibenbremse auf einer Achse (A) drehbar angeordnet, und durch eine Bremszuspanneinrichtung in Drehung versetzbar ist,- eine zentral auf der Achse (A) angeordnete Welle (40), gegenüber der das Antriebselement (25) drehbar gelagert ist,- ein die Welle (40) in einer Öffnung (1A) des Gehäuses pendelfähig abstützendes, kardanisches Drehlager (45), welches zumindest aus einem verformbaren Gummi- oder Elastomerring (46) und einem darin befestigten Stahlring (47) besteht, dadurch gekennzeichnet, dass der Stahlring (47) gleitbeweglich gegen einen zylindrischen Lagerabschnitt (50) der Welle (40) abgestützt ist, dass auf der Achse (A) eine Kupplung bestehend aus einem zu der Welle (40) drehfesten ersten Kupplungsteil (51) und einem zu dem Stahlring (47) drehfesten zweiten Kupplungsteil (52) angeordnet ist, und dass das zweite Kupplungsteil ein drehbar gegenüber der Welle (40) gelagerter Kupplungsring (52) ist.
Patent DE-102016107336-B4 (DE)
Title: Koordinatenmessgerät, Verfahren zur Herstellung eines Koordinatenmessgeräts und Verfahren zur Messung eines optischen Filters
Inventor: SEITZ DOMINIK
IPC: G01N21/59
Filed: 2016-04-20
Granted: 2017-11-02
Abstract: Koordinatenmessgerät (10), mit einem optischen Sensor (38) zur optischen Erfassung von Bilddaten eines Werkstücks, wobei der optische Sensor (38) ein Objektiv (68) aufweist, welches eine optische Achse (70) definiert, und mit einer Beleuchtungseinrichtung (42) zur Beleuchtung des Werkstücks (64) während der optischen Erfassung der Bilddaten. Die Beleuchtungseinrichtung (42) weist einen diffus strahlenden Leuchtkörper (50) und einen optischen Filter (52) auf, welcher eine Vielzahl von nebeneinander angeordneten, voneinander getrennten Lichtdurchtritte (58) besitzt, wobei Licht, das von dem Leuchtkörper (50) abgestrahlt wird, auf einer Unterseite (54) des Filters (52) in diesen eintritt, die Lichtdurchtritte (58) passiert und auf einer gegenüberliegenden Oberseite (60) des Filters (52) wieder aus diesem austritt, wobei die Lichtdurchtritte (58) jeweils nur Lichtstrahlen (56) durchlassen, die einen Winkel kleiner einem definierten Grenzwinkel (α) mit einer Längsachse (62) des jeweiligen Lichtdurchtritts (58) einschließen. Das Objektiv (68) und der Filter (52) sind relativ zueinander derart geneigt, dass ein senkrecht zu der Oberseite (60) des Filters (52) ausgerichteter Normalenvektor (72) mit der optischen Achse (70) einen Neigungswinkel (β) ungleich 0° einschließt.
Patent DE-102016112766-B4 (DE)
Title: Positionieranordnung
Inventor: TSAI CHEN-CHOU
IPC: A47L13/58
Filed: 2016-07-12
Granted: 2018-03-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Positionieranordnung, die einen festen Sitz (1), eine im festen Sitz (1) auf- und abwärts beweglich angeordnete Bewegungsvorrichtung (2) und eine im festen Sitz (1) angeordnete Positioniervorrichtung (3) umfasst, wobei ein Wischmopp (4) beim Verbinden mit der Bewegungsvorrichtung (2) gleichzeitig gegen die Positioniervorrichtung (3) drückt, sodass sich die Bewegungsvorrichtung (2) stabil positionieren kann, während sie sich über den festen Sitz (1) verschiebt, wobei der Wischmopp (4) auf diese Weise leicht gewrungen werden kann.
Patent DE-102016119750-B4 (DE)
Title: Vorrichtungen und Verfahren zur Mehrkanalabtastung
Inventor: PERNULL MARTIN
IPC: H03M1/04
Filed: 2016-10-17
Granted: 2022-01-13
Abstract: Vorrichtung zum Abtasten von Eingangssignalen, die Folgendes umfasst:mehrere Eingangskanäle (13.1-13.N; 130), die eingerichtet sind, mehrere Eingangssignale zu empfangen,eine Abtastvorrichtung (10), die eingerichtet ist, ein Eingangssignal in einem der mehreren Eingangskanäle (13.1-13.N; 130) selektiv abzutasten, undeine Abtast-Steuerung (11), wobei die Abtast-Steuerung (11) eingerichtet ist, die Abtastvorrichtung (10) zu steuern, so dass die Abtastvorrichtung Eingangssignale von den mehreren Eingangskanälen (13.1-13.N; 130) mit einer zufälligen Kanalreihenfolge und zusätzlichen zufälligen Verzögerungen, um ungleichmäßige Abtastperioden zwischen den einzelnen Abtastungen bereitzustellen, sequentiell abtastet.
Patent DE-102016202284-B4 (DE)
Title: Faltverdeck
Inventor: KAFKA SVEN
IPC: B60J7/12
Filed: 2016-02-15
Granted: 2021-10-07
Abstract: Faltverdeck (01) für ein Fahrzeug, welches von einer offenen Verdeckstellung in eine geschlossene Verdeckstellung und wieder zurück überführbar ist, umfassend:- wenigstens ein Textilelement (06, 07) und- zumindest eine Leitung (41, 42, 43, 44, 45, 46), wobei an wenigstens einem Textilelement (06, 07) mindestens eine Leitung (41, 42, 43, 44, 45, 46) direkt befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Leitung (41, 42, 43, 44, 45, 46) eine elektrische Steuerleitung und/oder eine elektrische Energieversorgungsleitung ist, wobei von mehreren Leitungen (41, 42, 43, 44, 45, 46) jede Leitung (41, 42, 43, 44, 45, 46) einzeln an wenigstens einem Textilelement (06, 07) mittels Sticktechnik direkt angenäht ist.
Patent DE-102016214819-B4 (DE)
Title: Fahrzeugfrontpartiestruktur
Inventor: YAMAMOTO YOHEI
IPC: B62D25/08
Filed: 2016-08-10
Granted: 2019-05-16
Abstract: Fahrzeugfrontpartiestruktur (10) mit:
 einer Haube (30), die in einer Fahrzeugfrontpartie (12F) angeordnet ist;
 einer Windschutzscheibe (18), die hinter der Haube (30) angeordnet ist;
 einer Windlaufblende (40), die sich entlang eines unteren Endabschnitts (18L) der Windschutzscheibe (18) in Fahrzeugbreitenrichtung erstreckt, die sich von dem unteren Endabschnitt (18L) aus nach vorne erstreckt, und die unterhalb der Haube (30) angeordnet ist;
 einer vorderen Säule (22), die sich von einem in Fahrzeugbreitenrichtung außenseitigen Endabschnitt (40E) der Windlaufblende (40) aus entlang eines in Fahrzeugbreitenrichtung außenseitigen Endabschnitts (18E) der Windschutzscheibe (18) nach oben und hinten erstreckt;
 einer an einer Fahrzeugseite (12S) angeordneten Vordertür (24), die einen Seitenspiegel (26) aufweist, der in Fahrzeugbreitenrichtung außenseitig und hinter einem unteren Endabschnitt (22L) der vorderen Säule (22) angeordnet ist;
 einem Wischerarm (54), der eine Basis (54A) hat, deren einer Endabschnitt (54E1) an einer Drehwelle (58) an einer in Fahrzeugbreitenrichtung außenseitigen Stelle der Windlaufblende (40) befestigt ist, und der sich in einem Zustand, in dem sie Basis (54A) in einem zwischen der Haube (30) und der Windlaufblende (40) gebildeten Wischeraufnahmebereich (50) aufgenommen ist, von der Drehwelle (58) aus nach innen und oben erstreckt; und
 einem Leitelement (60), das an der Windlaufblende (40) angeordnet ist, das auf der Fahrzeugbreitenrichtungsaußenseite des Wischeraufnahmebereichs (50) und in dem Zustand, in dem die Basis (54A) im Wischeraufnahmebereich (50) aufgenommen ist, vor der Basis (54A) angeordnet ist, und das eine vertikale Wand (62), die sich in Fahrzeuglängsrichtung erstreckt, und eine schräge Wand (64) aufweist, die in dem Zustand, in dem die Basis (54A) im Wischeraufnahmebereich (50) aufgenommen ist, vor der Basis (54A) liegt und sich entlang der Basis (54A) von einem hinteren Endabschnitt (62R) der vertikalen Wand (62) aus nach außen und vorne erstreckt, dadurch gekennzeichnet, dass die Position der vertikalen Wand (62) als eine Position festgelegt ist, die gegenüber einem Endabschnitt (54E1) des Basisabschnitts (54A) um ein Viertel der Gesamtlänge des Wischerarms (54) hin zur Innenseite in Fahrzeugbreitenrichtung versetzt ist.
Patent DE-102016223484-B4 (DE)
Title: Bestimmen von Ähnlichkeiten in Computersoftwarecodes zur Leistungsanalyse
Inventor: AL-JARRO AHMED
IPC: G06F11/34
Filed: 2016-11-25
Granted: 2021-04-15
Abstract: Computerimplementierter Profilingmetrik-Umwandlungsprozess zum Umwandeln von Werten, die Profilingmetriken entsprechen, in Bilder zu Vergleichszwecken, wobei der Prozess Folgendes umfasst:
 Erhalten der Profilingmetriken durch wenigstens ein Softwareprofilingtool für wenigstens einen Computersoftwarecode;
 innerhalb wenigstens zwei gekennzeichneter Profilingmetriken, Identifizieren eines Satzes von wenigstens zwei Profilingmetriken mit synonymen Kennzeichnungen, unter Verwenden mindestens eines Verarbeitungssystems natürlicher Sprache;
 Abstimmen einer Mehrzahl der wenigstens zwei Profilingmetriken mit synonymen Kennzeichnungen in dem Satz auf dieselbe Kennzeichnung;
 für jeden Satz von wenigstens zwei Profilingmetriken, Umwandeln von Werten, die der abgestimmten Mehrzahl von wenigstens zwei Profilingmetriken in dem Satz entsprechen, in einen Satz von wenigstens zwei Bildern, wobei die wenigstens zwei Bilder ein identisches Bildformat haben; und
 Ausgeben und Speichern des Satzes von wenigstens zwei Bildern, um einen Vergleich des gespeicherten Satzes von wenigstens zwei Bildern durchzuführen.
Patent DE-102017101672-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Isolationsstruktur mit einer gasgefüllten Kavität und Halbleiterbauelement
Inventor: WEBER HANS
IPC: H01L29/739
Filed: 2017-01-27
Granted: 2021-02-25
Abstract: Verfahren, das aufweist:Herstellen einer Ätzmaske (20) auf einer Oberfläche (11) eines Randbereichs (15) eines Halbleiterkörpers (10), wobei der Randbereich (15) einen Innenbereich (14) des Halbleiterkörpers (10) umgibt und wobei die Ätzmaske (20) mehrere Öffnungen (21) und wenigstens eine Brücke (22) zwischen den Öffnungen (21) aufweist;Ätzen des Halbleiterkörpers (10) wenigstens in Bereichen, die durch die mehreren Öffnungen (21) frei liegen, um wenigstens eine Kavität (12; 13) in dem Halbleiterkörper (10) herzustellen;Schließen der mehreren Öffnungen (21) derart, dass die wenigstens eine Kavität (12; 13) in dem Halbleiterkörper (10) verbleibt; undHerstellen aktiver Bauelementgebiete (52; 55, 56) eines Halbleiterbauelements in dem Innenbereich (14).
Patent DE-102017104830-B4 (DE)
Title: Softwareverwaltungssystem für ein fahrzeug, verwaltungsserver und fahrzeug
Inventor: ENDO MASATO
IPC: B60R16/02
Filed: 2017-03-08
Granted: 2023-12-07
Abstract: Softwareverwaltungssystem (100) für ein Fahrzeug (120) mit einer automatischen Fahrfunktion oder einer Fahrunterstützungsfunktion, das einen Verwaltungsserver (110) enthält, der im Fahrzeug (120) installierte Software verwaltet, miteinem Aktualisierungserfordernisbestimmungsabschnitt (602) zur Bestimmung, ob eine Aktualisierung bezüglich in dem Fahrzeug (120) installierter und sich auf die automatische Fahrfunktion oder die Fahrunterstützungsfunktion beziehender Software erforderlich ist oder nicht,einem Aktualisierungsabschnitt (702) zur Aktualisierung der sich auf die automatische Fahrfunktion oder die Fahrunterstützungsfunktion beziehenden Software, wenn der Aktualisierungserfordernisbestimmungsabschnitt (602) bestimmt, dass die Aktualisierung erforderlich ist, und die Aktualisierung durch einen Benutzer erlaubt wird, undeinem Einschränkungsabschnitt (703) zum Einschalten eines Steuerflags, wenn der Aktualisierungserfordernisbestimmungsabschnitt (602) bestimmt, dass die Aktualisierung erforderlich ist, wobei das Steuerflag eine Einschränkung bei einem Betrieb eines Teils oder der gesamten automatischen Fahrfunktion oder der Fahrunterstützungsfunktion ermöglicht, wobei der Einschränkungsabschnitt zum Ausschalten des Steuerflags eingerichtet ist, wenn der Aktualisierungsabschnitt (702) die sich auf die automatische Fahrfunktion oder die Fahrunterstützungsfunktion beziehende Software aktualisiert, wobeider Einschränkungsabschnitt (703) zum Starten der Einschränkung des Betriebs eines Teils oder der gesamten automatischen Fahrfunktion oder der Fahrunterstützungsfunktion zu einem vorbestimmten Zeitpunkt eingerichtet ist, während sich das Steuerflag in einem Ein-Zustand befindet, und der Einschränkungsabschnitt zum Rücksetzen der Einschränkung zu einem Zeitpunkt eingerichtet ist, wenn das Steuerflag ausgeschaltet wird, wobeider Einschränkungsabschnitt (703) das Steuerflag in einem Fall einschaltet, wenn der Aktualisierungserfordernisbestimmungsabschnitt (602) bestimmt, dass die Aktualisierung erforderlich ist, die Aktualisierung aber durch den Benutzer nicht erlaubt wird, und wobeider Einschränkungsabschnitt (703) zum Einschränken des Betriebs eines Teils oder der gesamten automatischen Fahrfunktion oder der Fahrunterstützungsfunktion zu einem Zeitpunkt eingerichtet ist, wenn das Fahrzeug (120) in einen IG-Ein-Zustand eintritt, nachdem das Steuerflag eingeschaltet wurde und das Fahrzeug (120) dann in einen IG-Aus-Zustand eintrat.
Patent DE-102017116907-B4 (DE)
Title: Berührungsempfindliches Anzeigefeld und berührungsempfindliche Anzeigevorrichtung
Inventor: LIU CONGHUI
IPC: H10K59/40
Filed: 2017-07-26
Granted: 2023-08-03
Abstract: Berührungsempfindliches Anzeigefeld, umfassend:ein Substrat (100);ein Array von Dünnfilmtransistoren (101), eine organische lichtausstrahlende Einheit (102) und eine Dünnfilmkapselungsschicht (103), die nacheinander auf dem Substrat (100) geschichtet sind; undeine Berührungselektrode (104), die an einer Seite der Dünnfilmkapselungsschicht (103), die von der organischen lichtausstrahlenden Einheit (102) abgewandt ist, angeordnet ist;wobei das berührungsempfindliche Anzeigefeld einen Anzeigebereich und einen den Anzeigebereich umschließenden Nicht-Anzeigebereich enthält, der Nicht-Anzeigebereich einen ersten Damm (105) aufweist, der den Anzeigebereich umschließt, und einen zweiten Damm (106), der den ersten Damm umschließt; undder Nicht-Anzeigebereich einen Verbindungsbereich und Begrenzungsbereiche aufweist, die an zwei Seiten des Verbindungsbereichs angeordnet sind, und ein organisches Material im Verbindungsbereich wenigstens ein Gebiet zwischen dem ersten Damm (105) und dem zweiten Damm (106) füllt und ein Gebiet zwischen dem Anzeigebereich und dem ersten Damm (105) füllt;wobei das berührungsempfindliche Anzeigefeld weiterhin einen dritten Damm (111) umfasst;wobei der dritte Damm (111) den zweiten Damm (106) umschließt und eine Höhe des dritten Damms (111) geringer ist als die des zweiten Damms (106); undwobei ein organisches Material ein Gebiet zwischen dem zweiten Damm (106) und dem dritten Damm (111) füllt.
Patent DE-102017208360-B4 (DE)
Title: Ladestation für konduktiv ladbare Fahrzeuge und Verfahren zur Übertragung von elektrischem Strom zwischen einer Ladestation und einem Fahrzeugbordnetz
Inventor: PFEILSCHIFTER FRANZ
IPC: H02J7/00
Filed: 2017-05-18
Granted: 2022-01-27
Abstract: Ladestation (L) für konduktiv ladbare Fahrzeuge mit- einer Gleichspannungsschiene (10),- einem Fahrzeuganbindungsanschluss (12) und- einem Versorgungsnetzanschluss (14), wobei in Reihe zwischen dem Versorgungsnetzanschluss (14) und dem Fahrzeuganbindungsanschluss (12) ein galvanisch trennender DC/DC-Wandler (20) und ein Überbrückungsschalter (30) angeschlossen sind, wobei der Überbrückungsschalter (30) parallel zu dem DC/DC-Wandler (20) angeschlossen ist, wobei die Ladestation (L) mit einer Steuerung (C) versehen ist, die ansteuernd mit dem Überbrückungsschalter (30) verbunden ist, und die in einem ersten Zustand eingerichtet ist, den Überbrückungsschalter (30) in einem geschlossenen Schaltzustand anzusteuern, und in einem zweiten Zustand eingerichtet ist, den Überbrückungsschalter (30) in einem offenen Zustand anzusteuern, wobei ferner die Steuerung (C) einen Eingang aufweist, der eingerichtet ist, ein Kompatibilitätssignal (K) zu empfangen, wobei die Steuerung (C) eingerichtet ist, den ersten Zustand einzunehmen, wenn das Kompatibilitätssignal (K) wiedergibt, dass ein an dem Fahrzeuganbindungsanschluss (12) angeschlossenes Fahrzeugbordnetz (BN) zur galvanisch verbundenen Anbindung eingerichtet ist, und den zweiten Zustand anzunehmen, wenn das Kompatibilitätssignal (K) wiedergibt, dass ein an dem Fahrzeuganbindungsanschluss (12) angeschlossenes Fahrzeugbordnetz (BN) nicht zur galvanisch verbundenen Anbindung eingerichtet ist.