baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102010017807-B4 (DE)
Title: Luftpumpe
Inventor: WU SCOTT
IPC: F04B33/00
Filed: 2010-07-08
Granted: 2012-08-23
Abstract: Luftpumpe mit einer Pumpendüse (2, 2a), die einen Gehäusekörper (10) mit einer Umfangsfläche (106) aufweist. Die Umfangsfläche (106) definiert ein Ventilverbindungsende (101) und ein Hebelverbindungsende (102). Ein Hebel (40) ist mit dem Hebelverbindungsende (102) verbunden und zwischen einer ersten und einer zweiten Position schwenkbar. Auch ist der Hebel (40) mit einem ersten Schenkel (41) und einem sich davon in abgewinkelter Weise erstreckenden zweiten Schenkel (42) versehen. Wenn der Hebel (40) in seiner ersten Position ist, ist sein erster Schenkel (41) zu der Umfangsfläche (106) ausgerichtet und benachbart zu dieser angeordnet und zu einer oberen Fläche (104) des Gehäusekörpers (10) hin gerichtet, und sein zweiter Schenkel (42) ist zu der oberen Fläche (104) ausgerichtet und benachbart zu dieser angeordnet und zu dem Ventilverbindungsende (101) des Gehäusekörpers (10) hin gerichtet. Wenn der Hebel (40) in der zweiten Position ist, sind der erste Schenkel (41) und der zweite Schenkel (42) von der Umfangsfläche (106) und der oberen Fläche (104) des Gehäusekörpers (10) weggeschwenkt.
Patent DE-102010020638-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Synchronisierung von Verschlußlamellen
Inventor: AAB KONSTANTIN
IPC: G03B9/10
Filed: 2010-05-15
Granted: 2014-05-08
Abstract: Eine Vorrichtung zur Synchronisierung von Verschlußlamellen, die jeweils an einem Schwenkarm befestigt sind, der auf einem kreisringförmigen Lamellenträger an einer Schwenkachse drehbar gelagert ist, zeichnet sich dadurch aus, dass konzentrisch zum Lamellenträger innerhalb eines die Schwenkachsen (5) verbindenden Kreises eine Synchronringscheibe (1) angeordnet ist, die mit jedem der Schwenkarme (3) formschlüssig gekoppelt ist.
Patent DE-102010026954-B4 (DE)
Title: Gehäuse einer elektronischen Schaltung für eine Kraftstoffpumpe
Inventor: GRAF ROLF DR
IPC: F02M37/08
Filed: 2010-07-12
Granted: 2013-04-11
Abstract: Gehäuse einer elektronische Schaltung für eine Kraftstoffpumpe, bestehend aus einer Leiterplatte (1) als Boden und einem mit dem Boden verbundenen Deckel (5), wobei auf einer Seite der Leiterplatte elektrische und/oder elektronische Bauelemente angeordnet sind, wobei ferner auf der Seite der Leiterplatte (1), auf der die Bauelemente (2) angeordnet sind, eine in sich geschlossene metallische Bahn (4) angeordnet ist, die Bauelemente (2) in dem von der Bahn (4) umschlossenen Bereich angeordnet sind, der Deckel (5) mittels Lötverbindung mit der geschlossenen Bahn (4) verbunden ist, und die Leiterplatte (1) mindestens eine Sperrlage (8) aufweist, die verhindert, dass Kraftstoff durch die Leiterplatte (1) hindurch diffundiert.
Patent DE-102010036686-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Aufnahme eines galvanischen Elementes, Energiespeichereinheit sowie Energiespeicherstack
Inventor: TRANTOW SÖREN
IPC: H01M50/211
Filed: 2010-07-28
Granted: 2020-05-28
Abstract: Vorrichtung (1) zur Aufnahme eines flexiblen galvanischen Elementes (10), aufweisend einen elektrisch nicht leitenden Grundkörper (2) und einen metallisch ausgebildeten Kühlkörper (5), die aneinander befestigt sind, wobei die Vorrichtung (1) eine Grundfläche (3) und mindestens ein im Bereich des Randes der Grundfläche (3) angeordnetes Rahmenelement (4) aufweist, wobei die Grundfläche (3) durch einen ersten Teil (5a) des Kühlkörpers (5) und das mindestens ein Rahmenelement (4) durch zumindest einen Teil des Grundkörpers (2) gebildet werden, wobei ein zweiter Teil (5b) des Kühlkörpers (5) an der der Grundfläche (3) abgewandten Seite mindestens eines Rahmenelementes (4) angeordnet ist, wobei die der Grundfläche (3) abgewandte Seite des mindestens einen Rahmenelementes (4) senkrecht oder in einem Winkel zwischen 75° und 105° geneigt zu der Grundfläche (3) der Vorrichtung (1) angeordnet ist, wobei der Grundkörper (2) ein Bodenelement (7) aufweist, das parallel zum ersten Teil (5a) des Kühlkörpers (5) angeordnet ist.
Patent DE-102011017036-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Regelung der NOx-Konzentration im Abgas einer Brennkraftmaschine
Inventor: PROTHMANN MICHAEL
IPC: F02D41/40
Filed: 2011-04-14
Granted: 2015-02-19
Abstract: Verfahren zur Regelung der NOx-Konzentration im Abgas einer Brennkraftmaschine (1), bei dem eine NOx-Regelabweichung (dNOx) aus einem NOx-Istwert (NOx(IST)) sowie einem NOx-Sollwert (NOx(SL)) berechnet wird, anhand der NOx-Regelabweichung (dNOx) über einen NOx-Regler (20) eine Stellgröße (SG) berechnet wird und über die Stellgröße (SG) zumindest eine Zustandsgröße des Zylindereinlassstroms (ZAS) der Brennkraftmaschine (1) eingestellt wird, wobei ein Adaptionsspritzbeginn (SB(A)) in Abhängigkeit der Stellgröße (SG) des NOx-Reglers (20) bestimmt wird und über den Adaptionsspritzbeginn (SB(A)) der Spritzbeginn (SB) verändert wird, wobei als Zustandsgröße des Zylindereinlassstroms (ZAS) ein Ladedruck (p5) und/oder ein rückgeführtes Abgas (AGR) über die Stellgröße (SG) eingestellt wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Adaptionsspritzbeginn (SB(A)) bestimmt wird, indem die Stellgröße (SG) des NOx-Reglers (20) anhand von Grenzwerten bewertet wird und in Abhängigkeit der Bewertung eine erste Adaptionsfunktion (28), eine zweite Adaptionsfunktion (29) oder eine Normalfunktion (27) gesetzt wird, wobei die Grenzwerte ein Maximalwert (MAX1) zur Beurteilung des rückgeführten Abgases (AGR) und ein Maximalwert (MAX3) zur Beurteilung des Ladedrucks (p5) sind, ferner ein Minimalwert (MIN2) und ein Maximalwert (MAX2) zur Beurteilung des Adaptionsspritzbeginns (SB(A)) sind und wobei bei gesetzter erster Adaptionsfunktion (28) über den Adaptionsspritzbeginn (SB(A)) der Spritzbeginn (SB) nach spät verändert wird, bei gesetzter zweiter Adaptionsfunktion (29) über den Adaptionsspritzbeginn (SB(A)) der Spritzbeginn (SB) nach früh verändert wird und bei gesetzter Normalfunktion (27) über den Adaptionsspritzbeginn der Spritzbeginn (SB) unverändert bleibt, wobei die zweite Adaptionsfunktion (29) gesetzt wird, wenn das rückgeführte Abgas (AGR) kleiner als der Maximalwert (MAX1) verringert um einen Hysteresewert (HY1) wird oder wenn der Ladedruck (p5) kleiner als der Maximalwert (MAX3) verringert um einen Hysteresewert (HY3) wird und wenn ferner der Adaptionsspritzbeginn (SB(A)) größer als ein Minimalwert (MIN2) wird.
Patent DE-102011018667-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur mechanischen Verbindung eines Aktuators mit einem von einem Aktuator axial angetriebenen Schubelement
Inventor: HUBER JOHANN
IPC: F16B7/10
Filed: 2011-04-27
Granted: 2017-05-04
Abstract: Vorrichtung zur mechanischen Verbindung eines Aktuators (2) mit einem von dem Aktuator (2) axial angetriebenen Schubelement (3), aufweisend wenigstens ein Verbindungselement (4) das zwischen dem Aktuator (2) und dem Schubelement (3) angeordnet ist, wenigstens ein pyrotechnisches Bauteil (5), aufweisend wenigstens eine Zündeinheit (51) und wenigstens eine pyrotechnische Ladung (52), bei der das pyrotechnische Bauteil (5) derart angeordnet ist, dass das von diesem erzeugbare Heißgas auf wenigstens ein Verbindungselement (4) gerichtet ist, das Verbindungselement (4) von dem Heißgas wenigstens teilweise um- und/oder durchströmbar ist, bei der das wenigstens eine Verbindungselement (4) durch das von dem wenigstens einen pyrotechnischen Bauteil (5) erzeugbare Heißgas derart schwächbar ist, dass das Schubelement (3) von dem Aktuator (2) trennbar ist.
Patent DE-102011050512-B4 (DE)
Title: Antiinterferenzantenne eines drahtlosen Reifendruckempfängers
Inventor: YU HUNG-CHIH
IPC: H01Q1/32
Filed: 2011-05-20
Granted: 2015-02-26
Abstract: Antiinterferenzantenne eines drahtlosen Reifendruckempfängers aufweisend: ein isolierendes Kabel (10, 40) aufweisend: – eine isolierende Haupthülle (11); und – eine Unterhülle (12), die Seite an Seite mit der Haupthülle (11) verbunden ist und isoliert; und – einen Luftkanal (13, 41), wobei der Luftkanal (13, 41) der Länge nach durch das isolierende Kabel (10, 40) ausgebildet ist; – ein Stromkabel (20), wobei das Stromkabel (20) der Länge nach durch die Haupthülle (11) angebracht ist und wenigstens einen Stromdraht aufweist; und – eine Antenne (30), die der Länge nach durch die Unterhülle (12) angebracht ist, dadurch gekennzeichnet, dass – eine Metallschicht (14, 44) um das Stromkabel (20) und den Luftkanal (13, 41) angebracht ist.
Patent DE-102011076196-B4 (DE)
Title: Sitzschale für Sitzmöbel
Inventor: WELSCH JOHANNES
IPC: B60N2/90
Filed: 2011-05-20
Granted: 2014-05-22
Abstract: Sitzschale (10) für Sitzmöbel, insbesondere Stühle, umfassend eine Schalenoberseite (20) und eine Schalenunterseite (30), wobei die Oberfläche der Schalenoberseite (20) eine Oberflächenstruktur mit einer Mehrzahl von sich kreuzenden, langgezogenen Vertiefungen (22) aufweist, die Kanäle für den Durchgang von Luft bilden, wobei die nicht vertieften Bereiche (23) der Oberflächenstruktur die Auflageflächen der Schalenoberseite (20) bilden.
Patent DE-102011101851-B4 (DE)
Title: Einhängemaschine und dazugehöriges Einhängeverfahren
Inventor: PETRATTO GIORGIO
IPC: B42C9/00
Filed: 2011-05-17
Granted: 2021-11-11
Abstract: Einhängemaschine (1), die umfasst: einen Hauptförderer (13), um Buchdeckel (2) nacheinander bzw. sukzessiv auf einer horizontalen Transportebene (P) entlang einer Transportrichtung (A) einen Vorschub zu erteilen, eine programmierbare Verleimgruppe (25), die mit einem bewegt sprühenden Klebstoffverteiler (26) versehen ist, der mit einer hin und her Bewegung in einer zur Transportrichtung (A) orthogonalen Richtung (C) bewegbar ist, um an einer Verleimstelle (6) auf jeden Buchdeckel (2) Klebstoff abzugeben, eine Zuführungsgruppe (35), um einen Buchblock (3) in einer Zusammenfügungsstelle (7) auf eine erste Deckelhälfte (2a) jedes Buchdeckels (2) zuzuführen, Mittel (40; 41), um eine zweite Deckelhälfte (2b) auf dem verbundenen Buchblock (3) zu schließen, und Mittel (44) um das fertige Buch (4) zu pressen.
Patent DE-102011120837-B4 (DE)
Title: Tauchpumpe für Flüssigkeit mit automatischer Schaltvorrichtung
Inventor: VOLK MARTIN
IPC: F04D13/08
Filed: 2011-12-13
Granted: 2014-10-16
Abstract: Tauchpumpe für Flüssigkeit, aufweisend: 1.1. mindestens ein Pumpengehäuse (1), 1.2. einen Pumpeneinlass (2), 1.3. einen Pumpenauslass, 1.4. eine in dem mindestens einen Pumpengehäuse angeordnete elektrische Flüssigkeitspumpe, und eine Schaltvorrichtung zur automatischen flüssigkeitsniveauabhängigen Ein/Aus-Schaltung der Flüssigkeitspumpe in einem Schaltergehäuse (3), wobei die Schaltvorrichtung aufweist: 1.5. einen Schwimmkörper (4) als Aktuator, der geführt in vertikaler Richtung bewegbar ist, 1.6. eine tiefste Schaltposition (S1) zum Ausschalten der Flüssigkeitspumpe bei Erreichen eines Tiefpunktes durch den Schwimmkörper (4) 1.7. mindestens eine variabel höheneinstellbare höher gelegene Schaltposition (S2), zum Einschalters der Flüssigkeitspumpe bei erreichen eines vorgegebenen Niveaus des Schwimmkörpers (4), 1.8. – der Aktuator mindestens ein Magnet (M1) ist, – an der tiefsten Schaltposition (S1) ein erster Magnetsensor (R1) angeordnet ist, und – an der variabel höheneinstellbaren Position (S2) ein zweiter Magnetsensor (R2) angeordnet ist, wobei 1.9. zur Höhenverstellung des zweiten Magnetsensors (R2) von außerhalb des Schaltergehäuses (3) erreichbar eine rastierte Einstellvorrichtung (7) angeordnet ist, und 1.10. ein Mittel (M2) zur manuellen Übersteuerung der automatischen flüssigkeitsniveauabhängigen Ein/Aus-Schaltung, wobei 1.11. als Mittel ein zweiter Magnet (M2) vorgesehen ist und zur Aktivierung der manuellen Übersteuerung der zweite Magnetsensor (R2) in unmittelbare Nähe dieses zweiten Magneten (M2) positioniert wird und die elektronische Steuerung derart geschaltet ist, dass bei Aktivierung des zweiten Magnetsensors (R2) die Pumpe unabhängig vom logischen Zustand des ersten Sensors (R1) im eingeschalteten Zustand bleibt.
Patent DE-102011122338-B4 (DE)
Title: Spritzgussmaschine
Inventor: SUZUKI MOTOFUMI
IPC: B29C45/76
Filed: 2011-12-23
Granted: 2016-03-31
Abstract: Spritzgussmaschine, die Folgendes aufweist: eine Stromspeichervorrichtung (23), die konfiguriert ist, um elektrische Leistung zu speichern, so dass diese während eines Stromausfalls verfügbar ist; und einen Beurteilungsteil (212) über die Notwendigkeit eines Wiederherstellungsbetriebs, der konfiguriert ist, um zum Zeitpunkt der Leistungswiederherstellung zu beurteilen, ob ein Wiederherstellungsbetrieb zum Neustarten des Formbetriebs, der durch das Auftreten eines Stromausfalls abgeschaltet wurde, notwendig ist.
Patent DE-102012010614-B4 (DE)
Title: Injektor
Inventor: KALENBORN MARKUS
IPC: F02M47/02
Filed: 2012-05-30
Granted: 2014-07-03
Abstract: Injektor (1) für eine Kraftstoffeinspritzeinrichtung, insbesondere eines Kraftfahrzeugs, wobei der Injektor (1) einen Steuerraum (15) aufweist, welcher über ein Pilotventil (17) des Injektors selektiv druckentlastbar ist und über welchen weiterhin die Hubstellung einer Düsennadel (3) des Injektors (1) steuerbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Steuerraum (15) zwischen einem Zulauf-/Ablaufende (15a) desselben und einem Ende der Düsennadel (3) ein erstes (22) und ein zweites (28) je elastisch in Richtung zur Düsennadel (3) vorgespanntes Triggerelement aufgenommen ist, welche insbesondere je als Ventilglied fungieren, wobei die Triggerelemente (22, 28) bereitgestellt sind, unter Einstellung des Düsennadelhubverlaufs (33) im Zuge einer Entlastung bzw. Belastung des Steuerraums (15) insbesondere aufeinanderfolgend gegen bzw. weg von je wenigstens einem durchströmbaren Querschnitt diesen absperrend bzw. freigebend verlagert zu werden.
Patent DE-102012020314-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Unterstützung der Nachahmung von Verhalten
Inventor: GUDE DIETMAR
IPC: G09B5/06
Filed: 2012-10-16
Granted: 2015-03-19
Abstract: Verfahren zur Unterstützung der Nachahmung von Verhalten von einem oder mehreren Modellen (1) durch einen oder mehrere Anwender (2), wobei es sich jeweils um Lebewesen handelt, bei dem das nachzuahmende Verhalten des Modells (1) dargeboten wird, der Anwender (2) das Verhalten nachahmt, das Verhalten in Echtzeit mit Aufzeichnungsgeräten (3) aufgenommen, in einer Rechnereinheit (4) integriert und die Ergebnisse auf Wiedergabeeinheiten (5) wiedergegeben werden, wobei die Aufzeichnungen in der Rechnereinheit (4) auf einer Speichereinheit (6) abgelegt und mit Hilfe einer Steuereinheit (7) auf einer Verarbeitungseinheit (8) verarbeitet werden, die Verarbeitungseinheit (8) mit einem Programm zur Integration der Aufzeichnungen ausgestattet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufzeichnungen unter den Gesichtspunkten der zeitlichen und räumlichen Nähe integriert werden (raumzeitliche Kontiguität), die Ergebnisse der Integration (9) auf den Wiedergabeeinheiten (5) für den Anwender (2) dargestellt werden, das Verfahren Funktionalitäten beinhaltet, die es erlauben, Ablauf und Ergebnisse der Integration (9) entsprechend dem Lern- und Leistungsstand des Anwenders (2) einzustellen.
Patent DE-102012022370-B4 (DE)
Title: Untersetzer und motorbremse mit diesem
Inventor: KO CHANG BOK
IPC: F16H37/02
Filed: 2012-11-07
Granted: 2019-10-10
Abstract: Untersetzer (100), welcher aufweist:eine erste Untersetzungseinheit (200), welche erste Untersetzungseinheit (200) enthält:ein Sonnenrad (220), das ausgebildet ist zum koaxialen Drehen mit einer Eingangswelle (210);mehrere Planetenräder (230), die so um das Sonnenrad (220) herum verteilt angeordnet sind, dass sie sich während der Drehung des Sonnenrads (220) um ihre Achse drehen; undein Tellerrad (240), das ausgebildet ist für den Umlauf um die mehreren Planetenräder (230) in der Weise, dass es sich während der Drehung der Planetenräder (230) exzentrisch dreht; undeine zweite Untersetzungseinheit (300), welche zweite Untersetzungseinheit (300) enthält:ein inneres Zahnrad (310), das an seinem äußeren Umfang mit Zykloidenzähnen (311) so ausgebildet ist, dass es sich exzentrisch zusammen mit dem innerhalb seines inneren Umfangs befindlichen Tellerrad (240) exzentrisch dreht, und das mehrere Durchgangslöcher (312) hat, die zwischen seinem inneren Umfang und seinem äußeren Umfang in Umfangsrichtung verteilt sind;ein äußeres Zahnrad (320), das um das innere Zahnrad (310) herum angeordnet ist und das an seinem inneren Umfang gebildete Zähne (321) hat, die den Zykloidenzähnen (311) entsprechen; undein Ausgangsteil (330), das um die Mitte seiner einen Oberfläche herum mit mehreren in Umfangsrichtung verteilten Erhebungen (332) versehen ist, die einen kleineren Durchmesser als die Durchgangslöcher (312) haben, so dass sie in die Durchgangslöcher (312) einführbar sind, und das in der Mitte seiner anderen Oberfläche mit einer Ausgangswelle (333) versehen ist,wobei der Untersetzer (100) weiterhin ein Gehäuse (400) aufweist, um die erste (200) und die zweite Untersetzungseinheit (300) zu umgeben, wobei Wellen (231) der Planetenräder (230) an dem Gehäuse (400) befestigt sind.
Patent DE-102012023995-B4 (DE)
Title: Schlüsselbehälter
Inventor: LECLERCQ MARIO
IPC: E05B19/00
Filed: 2012-12-05
Granted: 2013-07-25
Abstract: Der Erfindung liegt die Annahme zu Grunde, dass es klug ist einen Reserveschlüssel der eigenen Wohnung z. B. bei einem Nachbarn zu hinterlegen. Aus Angst oder mangelndem Vertrauen unterbleibt dies jedoch häufig. Der potentielle Schlüsselgeber möchte seinen Reserveschlüssel nicht abgeben, weil er einen Missbrauch befürchtet. Andererseits möchte der potentielle Schlüsselnehmer den Reserveschlüssel nur ungerne aufbewahren, weil er seinerseits befürchet, z. B. im Falle eines Diebstahls beim Schlüsselgeber, verdächtigt zu werden. Die Lösung des Problems ist ein Schlüsselbehälter mit integrierter, abgedeckter Verplombungsvorrichtung. Er besteht aus Behälterunterteil (1a), Deckel (2), Plombe (3) sowie einer transparenten Plombenabdeckung (4). Die Verplombung gewährleistet, dass der Schlüsselbehälter nicht geöffnet werden kann ohne Spuren zu hinterlassen. Beim Öffnen wird nur die Plombe und sonst nichts zerstört. Dem Schlüsselgeber und dem Schlüsselnehmer ist somit klar, dass im Falle eines Problems z. B. in der Wohnung des Schlüsselgebers bei unbeschädigtem Schlüsselbehälter oder dessen Plombe der im Behälter aufbewahrte Schlüssel keinesfalls benutzt wurde. Die Verwendung eines Schlüsselbehälters mit Plombe ist nicht nur im privaten sondern auch im gewerblichen Umfeld sinnvoll. Hier seien besonders Sicherheitsdienste oder Hausmeister genannt. Der Behälter ist bei veränderter Dimensionierung auch geeignet um andere sicherheitsrelevante Dinge aufzunehmen.
Patent DE-102012201787-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Entfernung von eisen-, mangan- und kalkhaltigen Ablagerungen in Trinkwasser-Verteilungssystemen; wässrige Reinigungslösung und Trockenpulvermischung dafür
Inventor: MÖSSLEIN GÜNTER
IPC: C23F15/00
Filed: 2012-02-07
Granted: 2015-10-22
Abstract: Verfahren zur Entfernung von eisen-, mangan- und kalkhaltigen Ablagerungen in Trinkwasser-Verteilungssystemen, wobei die Ablagerungen mit einer wässrigen Reinigungslösung, die ein Reduktionsmittel ausgewählt aus Phosphinsäure, Oxalsäure oder einem Salz derselben enthält, behandelt werden, dadurch gekennzeichnet, dass die Reinigungslösung ein Desinfektionsmittel enthält.
Patent DE-102012210448-B4 (DE)
Title: Elektro- oder Hybridfahrzeug mit einem ein mehrstufiges Stromversorgungssystem umfassenden Fahrzeugbatterieladegerät
Inventor: HAMPO RICHARD J
IPC: B60R16/03
Filed: 2012-06-21
Granted: 2018-01-04
Abstract: Elektro- oder Hybridfahrzeug mit einem Fahrzeugbatterieladegerät, welches ein mehrstufiges Stromversorgungssystem zum ununterbrochenen Zuführen eines Niederspannungsstroms zu einem Fahrzeugsteuerschaltungsaufbau des Elektro- oder Hybridfahrzeugs aufweist, wobei das System umfasst: eine erste Stufe (12), die einen Wandler (16) zum Empfangen einer Niederspannungseingabe (18) von einer Fahrzeugbatterie und zum Wandeln der Fahrzeugbatterie-Niederspannungseingabe (18) zu einer Hochspannungsausgabe (20) umfasst, und eine zweite Stufe (14), die in Reihe mit der ersten Stufe (12) verbunden ist, wobei die zweite Stufe (14) einen Wandler (22) zum Empfangen einer gleichgerichteten Wechselstrom-Hochspannungseingabe (24) oder der Hochspannungsausgabe (20) der ersten Stufe (12) und zum Wandeln der gleichgerichteten Wechselstrom-Hochspannungseingabe (24) oder der Hochspannungsausgabe (20) der ersten Stufe (12) zu einer Niederspannungsausgabe (26) für die Stromversorgung des Fahrzeugsteuerschaltungsaufbaus umfasst, wobei die Niederspannungsausgabe (26) durch die zweite Stufe (14) aus der gleichgerichteten Wechselstrom-Hochspannungseingabe (24) erzeugt wird, wenn die gleichgerichtete Wechselstrom-Hochspannungseingabe (24) vorhanden ist, und die Niederspannungsausgabe (26) durch die zweite Stufe (14) aus der Hochspannungsausgabe (20) der ersten Stufe (12) erzeugt wird, wenn die gleichgerichtete Wechselstrom-Hochspannungseingabe (24) nicht vorhanden ist, und wobei die gleichgerichtete Wechselstrom-Hochspannungseingabe (24) einen Mindestwert aufweist, und der Wandler (16) der ersten Stufe (12) einen Sollpunkt aufweist, der kleiner als der Mindestwert der gleichgerichteten Wechselstrom-Hochspannungseingabe (24) ist, sodass der Wandler (16) der ersten Stufe (12) die Hochspannungsausgabe (20) der ersten Stufe (12) nur dann erzeugt, wenn die gleichgerichtete Wechselstrom-Hochspannungseingabe (24) nicht vorhanden ist, ohne dass das mehrstufige Stromversorgungssystem eine Logikschaltung zum Schalten zwischen der Wechselstrom-Hochspannungseingabe (24) und der Niederspannungseingabe (18) der Fahrzeugbatterie aufweist.
Patent DE-102012213161-B4 (DE)
Title: Turbine für eine Brennkraftmaschine
Inventor: BRÜCK MARC
IPC: F02D41/14
Filed: 2012-07-26
Granted: 2019-07-25
Abstract: Turbine (1; 1'; 1''; 1''') für eine Brennkraftmaschine,
 - mit einem eine Einlass- und eine Auslassöffnung (3, 4; 3") aufweisenden Turbinengehäuse (2; 2'; 2''; 2'''),
 - mit einem Gehäuse-Innenraum (5), welcher von dem Turbinengehäuse (2; 2'; 2''; 2''') umschlossen ist und welcher von einem Abgas aus der Brennkraftmaschine durchströmbar ist,
 - mit einem in dem Turbinengehäuse (2; 2'; 2"; 2''') um eine eine axiale Richtung (A) definierende Drehachse (D: D') drehbar gelagerten Turbinenrotor (6), welcher den Gehäuse-Innenraum (5) in einen mit der Einlassöffnung (3; 3") in Fluidverbindung stehenden Hochdruckbereich (7, 7''; 7''') und einen mit der Auslassöffnung (4) in Fluidverbindung stehenden Niederdruckbereich (8, 8''') trennt,
 - mit einem in dem Turbinengehäuse (2; 2'; 2"; 2''') angebrachten Messraum (9; 9'; 9''; 9'''), in welchem ein Abgassensor (10; 10'; 10''; 10''') zur Bestimmung wenigstens eines Anteils einer Gaskomponente des in dem Turbinengehäuse (2; 2'; 2"; 2''') geführten Abgases wenigstens teilweise angeordnet ist,
 - wobei in dem Turbinengehäuse (2; 2'; 2"; 2''') jeweils eine Zuführungsleitung (11; 11''') mit einer Zuführungsöffnung (12; 12'; 12''; 12''') und eine Abführungsleitung (13; 13''') mit einer Abführungsöffnung (14; 14'; 14''; 14''') zum Zuführen bzw. Abführen von Abgas in bzw. aus dem Messraum (9; 9'; 9''; 9''') integral mit dem Turbinengehäuse (2; 2'; 2''; 2''') ausgebildet sind.