baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018007283-B4 (DE)
Title: Wassersportgerät
Inventor: LINZMEIER HORST
IPC: B63B1/08
Filed: 2018-09-14
Granted: 2020-07-09
Abstract: Wassersportgerät (1) zur Adaption an einem Schlauchboot mit zumindest einem Wasserführungs- und -umleitelement (4), dadurch gekennzeichnet, dass das zumindest eine Wasserführungs- und -umleitelement (4) bei einer Vorschubbewegung des Wassersportgerätes (1) in Vorschubrichtung das am Wasserumleitelement (4) vorbeiströmende Wasser in eine quer zur Vorschubrichtung orientierte Strömungsrichtung umlenkt, und dass wenigstens ein Elementeträger vorgesehen ist, an dem das zumindest eine Wasserumleitelement (4) flossenartig vorsteht, dergestalt, dass der wenigstens eine Elementeträger zumindest zweiteilig ausgebildet ist und jeweils ein hülsenförmiges Trägerteil (2) und ein Halteteil (3) hat, dass das Halteteil (3) eines jeden Elementeträgers mindestens eines der Wasserumleitelemente (4) trägt, dass das Halteteil (3) am Außenumfang des hülsenförmigen Trägerteils (2) in dessen Umfangsrichtung verstellbar gehalten ist, und dass das wenigstens eine hülsenförmige Trägerteil (2) auf eines der heckseitigen freien Schlauchenden eines Schlauchbootes aufschiebbar und dort lösbar fixierbar ist.
Patent DE-102018204587-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Zündung eines Plasmas in einer Plasmakammer und Zündschaltung
Inventor: MANN EKKEHARD
IPC: H05H1/46
Filed: 2018-03-26
Granted: 2019-10-24
Abstract: Ein Verfahren zur Zündung eines Plasmas in einer Plasmakammer (2), das im gezündeten Zustand von einer Hochfrequenzleitungsversorgung (10) über ein Impedanzanpassungsnetzwerk (7) mit einer Betriebsleistung größer oder gleich 500W und einer Betriebsfrequenz größer oder gleich 2 MHz versorgt wird, umfasst die Verfahrensschritte:
 a) mit einer Zündleistungsversorgung (3) Erzeugen einer Zündleistung, die kleiner ist als die Betriebsleistung, mit einer Zündfrequenz;
 b) Zuführen der Zündleistung zu einem Spannungswandler (5) und Erzeugen einer Zündwechselspannung;
 c) Zuführen der Zündwechselspannung zu einer Anregungsvorrichtung (6a, 6b) der Plasmakammer (2);
 d) Variation der Zündfrequenz.
Patent DE-102018214497-B4 (DE)
Title: Wandlerschaltung zum Erzeugen einer Wechselspannung aus einer Gleichspannung sowie schaltbare Verglasung und ein Kraftfahrzeug
Inventor: KOVATCHEV EMIL
IPC: H02M7/48
Filed: 2018-08-28
Granted: 2021-09-30
Abstract: Wandlerschaltung (10) zum Erzeugen einer Wechselspannung (Vout) aus einer Gleichspannung (Vin), gekennzeichnet durch:- einen ersten Eingangsanschluss (12) und einen zweiten Eingangsanschluss (13) zum Empfangen der Gleichspannung (Vin), eine den ersten und den zweiten Eingangsanschluss (12, 13) verbindende Hochsetzstellerschaltung (18) und eine dieser nachgeschaltete Tiefsetzstellerschaltung (24), welche zwischen einem ersten und einem zweiten Ausgangsanschluss (14, 15) die Wechselspannung (Vout) bereitstellt, wobei- die Hochsetzstellerschaltung (18) als Vierquadrantensteller mit einer ersten und einer zweiten Halbbrücke (19, 20) und einer die erste und die zweite Halbbrücke (19, 20) zu einer H-Brückenschaltung verbindenden ersten Induktivität (L1) ausgebildet ist, wobei die erste Induktivität (L1) mit der ersten Halbbrücke (19) an einem ersten Verbindungspunkt (21) und mit der zweiten Halbbrücke (20) an einem zweiten Verbindungspunkt (22) verbunden ist, und- die Tiefsetzstellerschaltung (24) als Vierquadrantensteller einen Knotenpunkt (23) aufweist, der a) über eine Umladekapazität (Cb) mit dem zweiten Verbindungspunkt (22) und b) über eine zweite Induktivität (L2) mit dem ersten Ausgangsanschluss (14) und c) über ein Schaltelement (S5) der Tiefsetzstellerschaltung (24) mit dem zweiten Ausgangsanschluss (15) verschaltet ist und- eine Steuereinrichtung (29) dazu eingerichtet ist, zum Erzeugen einer jeweiligen Periode (45) der Wechselspannung (Vout) durch Schalten von Schaltelementen (S1-S4) der Halbbrücken (19, 20) die Hochsetzstellerschaltung (18) in einer ersten Halbperiode (46) als nicht-invertierenden Hochsetzsetzsteller und in einer anschließenden zweiten Halbperiode (47) als invertierenden Hochsetzsteller zu betreiben und während der jeweiligen Periode (45) durch Schalten des Schaltelements (S5) der Tiefsetzstellerschaltung (24) diese als Tiefsetzsteller zu betreiben.
Patent DE-102018218506-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Anpassung einer in einer Kaffeemaschine auf ein Mahlgut wirkenden Verpresskraft und Kaffeemaschine
Inventor: BAUMGART STEFAN
IPC: A47J31/36
Filed: 2018-10-29
Granted: 2020-09-17
Abstract: Verfahren zur Anpassung einer auf ein Mahlgut (5) ausgeübten oder auszuübenden Verpresskraft in einer Brüheinrichtung (1), insbesondere einer Spindelbrüheinheit, einer Kaffeemaschine, wobei die Brüheinrichtung (1) eine Brühkammer (2) zur Aufnahme des Mahlguts (5) und einen Stempel (3) zum Verpressen des Mahlguts (5) in der Brühkammer (2) aufweist, umfassend die folgenden Verfahrensschritte: a) Bewegen der Brühkammer (2) oder/und des Stempels (3) mittels einer elektrischen Antriebseinrichtung (4) zum Verpressen des Mahlguts (5); b) Ermitteln der elektrischen Stromaufnahme (I) der elektrischen Antriebseinrichtung (4) während des Bewegens gemäß Schritt a); c) Einstellen, insbesondere Ändern, einer der elektrischen Antriebseinrichtung (4) zugeführten elektrischen Leistung in Abhängigkeit von der in Schritt b) ermittelten elektrischen Stromaufnahme (I), sodass die auf das Mahlgut (5) wirkende Verpresskraft geändert wird, dadurch gekennzeichnet, dass im Verfahrensschritt c) zu Anpassen oder Ändern der Verpresskraft bei Erreichen einer oberen elektrischen Stromaufnahmegrenze (6) die der elektrischen Antriebseinrichtung (4) während des Verpressens zugeführte elektrische Leistung reduziert wird, dass die obere Stromaufnahmegrenze (6) in Abhängigkeit der zeitlichen Ableitung der Stromaufnahme (I) der elektrischen Antriebseinrichtung (4) festgelegt wird; dass bei Erreichen eines vorbestimmten Schwellwerts der zeitlichen Ableitung der elektrischen Stromaufnahme (I) der elektrischen Antriebseinrichtung (4) zu einem bestimmten Zeitpunkt (8) ein Beginn des Verpressens zu diesem Zeitpunkt (8) erkannt wird; und dass das Festlegen der oberen Stromaufnahmegrenze (6) durch die Addition des Betrags eines vorbestimmten elektrischen Verpressstroms (7) zum Betrag der elektrischen Stromaufnahme (I) der elektrischen Antriebseinrichtung (4) zu demjenigen Zeitpunkt (8), an welchem der Beginn des Verpressens erkannt wurde, vorgenommen wird.
Patent DE-102019104067-B4 (DE)
Title: Elektrisch gesteuertes Proportionalventil mit großer Kapazität
Inventor: YU PING-CHENG
IPC: G05D16/06
Filed: 2019-02-19
Granted: 2020-12-31
Abstract: Elektrisch gesteuertes Proportionalventil mit großer Kapazität, das einen Ventilsitz (10), ein oberes Ventil (11), ein mittleres Ventil (12) und eine Ventilbasis (13) umfasst, wobei der Ventilsitz (10) einen Eingang (131) zum Eingeben des Primärdrucks (P1) und einen Ausgang (132) zum Ausgeben des Sekundärdrucks (P2) aufweist, wobei der Eingang (131) und der Ausgang (132) durch einen Flusskanal (133) verbunden sind, wobei eine Hauptmembran (101) mit einem Rückschlagventil (1011) zwischen dem oberen Ventil (11) und dem mittleren Ventil (12) angeordnet ist, wodurch eine Dekompressionskammer (102) gebildet ist, wobei das obere Ventil (11) mit einem Führungskanal (111), der unter Steuerung eines Einlassmagnetventils (PA) mit dem Eingang (131) verbunden ist, einem Auslasskanal (112), der unter Steuerung eines Auslassmagnetventil (PB) den Druck ablassen kann, und einem Sensorkanal (113) verbunden ist, der mit einem Sensor (PC) und dem Ausgang (132) verbunden ist, wobei in dem mittleren Ventil (12) Stabilisierungslöcher (121), die mit der Ventilbasis (13) verbunden sind, ein Rückschlagventil (122), das mit den Stabilisierungslöchem (121) und dem Führungskanal (111) verbunden ist, und ein Luftstromloch (123) vorgesehen sind, das mit der Außenluft verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Primärwelle (14) mit einer Luftbohrung (141) in einer Auslasskammer (124) des mittleren Ventils (12) angeordnet ist, wobei eine Sekundärwelle (15) mit einem Federelement (134) unter der Primärwelle (14) angeordnet ist, wobei die Hauptmembran (101) die Primärwelle (14) drücken und die Sekundärwelle (15) mitbewegen kann und mit dem Federelement (134) eine Ventilöffnung (152) bildet, wobei, wenn der Druck am Ausgang (132) zu niedrig ist, die Hauptmembran (101) die Primärwelle (14) und die Sekundärwelle (15) nach unten drückt, wodurch eine zweistufige Regelung der Lufteingabe durchgeführt werden kann, wobei das Auslasssmagnetventil (PA) durch das Rückschlagventil (1011) der Hauptmembran (101) und die Luftbohrung (141) den Sekundärdruck (P2) regeln kann, wodurch eine erststufige Luftabgabe durchgeführt wird, so dass die Ventilöffnung (152) die Ausgabe des Sekundärdrucks (P2) präzis steuern kann, wobei, wenn eine hohe Luftabgabe erforderlich ist, das obere Ende der Primärwelle (14) vollständig in die Auslasskammer (124) eintritt, wobei dadurch, dass die Fläche der Auslasskammer (124) minus der Fläche des Primärwelle (14) gleich der Fläche der Ventilöffnung (152) ist, der hohe Druck beschleunigt durch das Luftstromloch (123) zur Außenseite des Ventilsitzes (10) abgelassen werden kann, wodurch eine erststufige Luftabgabe durchgeführt wird, so dass die Ausgabe des Sekundärdrucks (P2) stabilisiert wird.
Patent DE-102019106960-B4 (DE)
Title: Elektronisches Bauteil
Inventor: MEYER THOMAS
IPC: H01T1/14
Filed: 2019-03-19
Granted: 2020-10-29
Abstract: Beschrieben ist ein elektronisches Bauteil (1), mit einem Gehäuse (2), mit mindestens zwei Anschlusskontakten (3, 4), mit mindestens einem im Inneren des Gehäuses (2) angeordneten Bauelement (5) und mit einem elektrisch leitfähigen Verbindungselement (8), das im Normalzustand des elektronischen Bauteils (1) über eine thermisch auftrennbare Verbindung (9) mit dem Bauelement (5) und mit einem Anschlusskontakt (4) des elektronischen Bauteils (1) elektrisch leitend verbunden ist. Bei Überschreiten einer vorgegebenen Grenztemperatur des elektronischen Bauteils (1) trennt die Verbindung (9) auf.Das Verbindungselement (8) weist einen ersten Schenkel (10) und einen zweiten Schenkel (11) auf, wobei der erste Schenkel (10) im Normalzustand des elektronischen Bauteils (1) über die Verbindung (9) mit dem Bauelement (5) und der zweite Schenkel (11) elektrisch leitend mit einem Anschlusskontakt (4) des elektronischen Bauteils (1) verbunden ist, dass der zweite Schenkel (11) federnd ausgebildet ist und sich im Normalzustand des elektronischen Bauteils (1) im vorgespannten Zustand befindet und beim Auftrennen der thermisch auftrennbaren Verbindung (9) in seinen entspannten Zustand übergeht. Das Gehäuse (2) weist ein Gegenlager (12) auf, das im Normalzustand des elektronischen Bauteils (1) ein Ende (13) des ersten Schenkels (10)um eine Überdeckungslänge (L) übergreift. Zumindest eine Komponente einer Federkraft (FF) des zweiten Schenkels (11) wirkt parallel zur Verbindungsebene (E) der thermisch auftrennbaren Verbindung (9), derart, dass beim Auftrennen der Verbindung (9) eine Scherkraft (Fs) auf die Verbindung (9) wirkt.
Patent DE-102019133721-B4 (DE)
Title: Vorsatzgerät für ein Reinigungsgerät und Reinigungsgerät mit Feuchteerkennung
Inventor: ORTMANN ROMAN
IPC: A47L13/00
Filed: 2019-12-10
Granted: 2021-07-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Vorsatzgerät (1) für ein Reinigungsgerät (2) zur Reinigung eines Bodens, mit einem Gehäuse (3), mit einem Verbindungsstück (5), mit mindestens einem Reinigungsmedium (9) zur Aufnahme eines Reinigungsmittels und mit einem Reinigungsmediumträger (11) zur Aufnahme des Reinigungsmediums (9), bei dem das Problem einer Beschädigung des zu reinigenden Bodens durch eine zu lange Verweilzeit des feuchten Reinigungsmediums (9) dadurch gelöst wird, dass eine Messeinrichtung (12) mit mindestens einem Sensormittel (13) zur Bestimmung der Feuchte des Reinigungsmediums (9) vorgesehen ist, und dass eine Steuerung (15) zur Auswertung der Daten der Sensormittel (13) für eine vorgegebene Zeitdauer nach Beginn eines ersten Stand-by Modus vorgesehen ist.
Patent DE-102019209221-B4 (DE)
Title: Verfahren zum zerteilenden Schneiden eines plattenförmigen Werkstücks
Inventor: ROLLER TOBIAS
IPC: B23K26/38
Filed: 2019-06-26
Granted: 2022-05-05
Abstract: Verfahren zum zerteilenden Schneiden eines plattenförmigen Werkstücks (10) mittels eines Bearbeitungsstrahls, umfassend:Schneiden mindestens eines Trennschnitts (11) zum Zerteilen des plattenförmigen Werkstücks (10),dadurch gekennzeichnet, dass das Schneiden des Trennschnitts (11) das Schneiden mindestens eines Vorschnitts (12, 42) sowie das nachfolgende Schneiden mindestens eines den Trennschnitt (11) vervollständigenden Schnitts (18, 20, 22, 24, 38) umfasst,wobei der Vorschnitt (12, 42) einen Kreuzungspunkt (14, 50) mit einem weiteren Vorschnitt (16) eines weiteren Trennschnitts (13) oder mit einer Gutteilkontur (35) umfasst, und wobei der Vorschnitt (12, 42) einen Endabschnitt (26, 28, 46) aufweist, auf den der vervollständigende Schnitt (18, 20, 22, 24, 38) trifft und den der vervollständigende Schnitt (18, 20, 22, 24, 38) kreuzt.
Patent DE-102020111310-B4 (DE)
Title: Bremsvorrichtung für ein Fahrzeug und Fahrzeug mit der Bremsvorrichtung
Inventor: GRAUSS AURELIEN
IPC: B62L1/00
Filed: 2020-04-24
Granted: 2023-04-20
Abstract: Bremsvorrichtung (12) für ein Fahrzeug (1),wobei die Bremsvorrichtung (12) eine Bremseinheit (14) umfasst, wobei die Bremseinheit (14) einen ersten Bremspartner (40), ein Gehäuse (15) und eine Hydraulikeinrichtung (16) aufweist,wobei der erste Bremspartner (40), das Gehäuse (15) und/oder die Hydraulikeinrichtung (16) eine Hauptachse (H) definieren,wobei die Bremsvorrichtung (12) einen zweiten Bremspartner (41) umfasst, wobei der erste Bremspartner (40) mittels der Hydraulikeinrichtung (16) relativ zu dem Gehäuse (15) entlang eines auf die Hauptachse (H) bezogenen axial gerichteten (AR) Hubwegs (S1) bewegbar ist, um diesen an den zweiten Bremspartner (41) anzupressen und um eine Bremskraft zu erzeugen,wobei die Bremseinheit (14) eine Rückstelleinrichtung (27) zum Rückstellen des ersten Bremspartners (40) entlang eines axial entgegen gerichteten (GR) Rückhubwegs (S2) umfasst,wobei der erste Bremspartner (40) und/oder der zweite Bremspartner (41) bei dem Anpressen einem Verschleiß unterliegt, sodass der erste Bremspartner (40) und/oder der zweite Bremspartner (41) nach Inbetriebnahme der Bremsvorrichtung einen Verschleißgrad aufweisen,wobeidie Rückstelleinrichtung (27) eine Nachstelleinrichtung (28) zur Verschleißnachstellung bildet, wobei die Verschleißnachstellung eine selbstständige Anpassung des axialen Hubwegs (S1) und des axialen Rückhubwegs (S2) an den Verschleißgrad des ersten Bremspartners (40) und/oder des zweiten Bremspartners (41) umfasst,indem die Rückstelleinrichtung (27) als Nachstelleinrichtung (28) ein elastisches Bauteil (33) ist,dadurch gekennzeichnet, dass der erste Bremspartner (40) eine Bremskörpereinrichtung (23) mit einem Bremsgrundköper (25) ist, wobei der Bremsgrundkörper (25) einen rotationssymmetrischen Achsabschnitt (30) umfasst und dass die Bremseinheit (14) eine Hülse (29) umfasst, wobei die Hülse (29) auf den Achsabschnitt (30) aufgesetzt ist und gemeinsam mit dem Achsabschnitt (30) entlang des axialen Hubwegs (S1) und/oder des axialen Rückhubwegs (S2) bewegbar ist, wobei das elastische Bauteil (33) auf der Hülse (29) sitzt und/oder die Hülse (29) umgibt, wobei das elastische Bauteil (33) eine Relativbewegung zwischen der Hülse (29) und dem elastischen Bauteil (33) ermöglicht.
Patent DE-102020134075-B4 (DE)
Title: Medizinische Mund-Nasen-Maske
Inventor: RINKLAKE KAI
IPC: A62B23/06
Filed: 2020-12-18
Granted: 2022-07-07
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist eine medizinische Mund-Nasen-Maske, aufweisend ein rechteckartiges Filterelement (1) zum Bedecken einer Mund- und/oder Nasenpartie einer Person mit jeweils gegenüberliegenden Quer- und Längsrändern (2, 3) und wenigstens einem elastisch streckbaren, gegenüberliegende Enden (7) aufweisenden Kopfband (6) zum Befestigen des Filterelements (1) an einem Kopf der Person, wobei an jedem Querrand (2) einem Längsrand (3) zugeordnet ein Ende (7) befestigt ist, so dass sich das nicht-gestreckte Kopfband (6) entlang des Längsrandes (3) erstreckt, eine Länge des nicht-gestreckten Kopfbandes (6) zwischen den Enden (7) einer Länge des Längsrandes (3) zwischen den Querrändern (2) entspricht, und die Querränder (2) neben den befestigen Enden (7) des Kopfbandes (6) in Richtung des nicht-gestreckten Kopfbandes (6) zurückspringen.
Patent DE-102020215104-B4 (DE)
Title: Handgeführtes Gerät mit Hochspannungsleistungselektronik
Inventor: GEIS JULIUS
IPC: H05F3/00
Filed: 2020-12-01
Granted: 2023-06-01
Abstract: Handgeführtes Gerät (1), insbesondere zur Behandlung eines Gegenstands (2), insbesondere eines textilen Gegenstands (2), mit einem elektrisch isolierenden Gehäuse (9), das im Gebrauch des Geräts (1) von einem Benutzer mit der Hand (4) umgriffen ist; mit einer im Gehäuse (9) aufgenommenen Leistungselektronik (10), die mit Hochspannung betrieben ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Gerät (1) eine von der Leistungselektronik (10) elektrisch getrennte und elektrisch leitende Potentialausgleichseinrichtung (16) aufweist, welche im Gebrauch des Geräts (1) eine mit der Hand (4) des Benutzers in Kontakt stehende Außenfläche (17) des Geräts (1) zumindest teilweise bildet.
Patent DE-102021001240-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Sichtung von staubförmigen Gütern
Inventor: ZAMPINI STEFANO L
IPC: B07B7/083
Filed: 2021-03-09
Granted: 2023-05-11
Abstract: Bei einem Zentrifugalkraft-Windsichter mit drehangetriebenen Sichtrad, welches von einem Sichtfluid entgegen seiner Schleuderrichtung von außen nach innen durchströmt wird und welches kranzförmig angeordnete Sichtradschaufeln aufweist, die zwischen Haltescheiben angeordnet sind, und Strömungskanäle zwischen den Sichtradschaufeln bilden, wobei den Strömungsverlauf beeinflussende Einbauten innerhalb der Strömungskanäle angeordnet sind, soll der Feinheitsbereich bestehender Windsichter erweitert werden, um eine noch höhere Feinheit als bisher zu erzielen. Dies wird dadurch erreicht, dass auf der in Rotationsrichtung vorderen Seite der Sichtradschaufel (3) im radial äußeren Drittel des Sichtradradius Einbauten (5) vorgesehen sind, sodass der Strömungskanal (6) zwischen den Sichtradschaufeln (3) zunächst eine Engstelle, dann eine Erweiterung und wieder eine Engstelle aufweist, sodass die Engstellen den sich aus dem einströmenden Sichtfluid bildenden Sichtwirbel begrenzen.
Patent DE-102021102381-B4 (DE)
Title: Gurtaufroller mit einer elektromotorischen Antriebseinrichtung und einem Leistungsstraffer
Inventor: WITTENBERG GEERT HELGE
IPC: B60R22/28
Filed: 2021-02-02
Granted: 2023-02-09
Abstract: Gurtaufroller (1) mit einer elektromotorischen Antriebseinrichtung und einem Leistungsstraffer für eine Sicherheitsgurteinrichtung in einem Kraftfahrzeug, mit-einer in einem fahrzeugfest befestigbaren Rahmen (4) drehbar gelagerten Gurtwelle (100), auf der ein Sicherheitsgurt (6) der Sicherheitsgurteinrichtung aufwickelbar ist, wobei-die Gurtwelle (100) durch die Aktivierung der elektromotorischen Antriebseinrichtung zur Verwirklichung einer ersten Rückzugskraft in dem Sicherheitsgurt (6) wenigstens in Aufwickelrichtung antreibbar ist, wobei-die Gurtwelle (100) durch die Aktivierung des Leistungsstraffers zur Verwirklichung einer zweiten Rückzugskraft in dem Sicherheitsgurt (6) in Aufwickelrichtung antreibbar ist, wobei die zweite Rückzugskraft höher als die erste Rückzugskraft ist, und-einer zwischen der elektromotorischen Antriebseinrichtung und der Gurtwelle (100) angeordneten Kupplung (8), welche die Drehbewegung der Antriebseinrichtung in einer Geschlossenstellung auf die Gurtwelle (100) überträgt, wobei-zwischen der Kupplung (8) und der Gurtwelle (100) ein Kupplungselement (9) vorgesehen ist, welches in der Geschlossenstellung der Kupplung (8) eine Drehverbindung zwischen der Kupplung (8) und der Gurtwelle (100) zur Übertragung der Antriebsdrehbewegung der elektromotorischen Antriebseinrichtung herstellt und bei einer Aktivierung des Leistungsstraffers die Drehverbindung selbsttätig aufhebt, und-das Kupplungselement (9) eine drehrichtungsabhängig unterschiedliche Steifigkeit aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass-das Kupplungselement (9) durch einen Elastomerring gebildet ist, und-der Elastomerring einen Innenring (12) und einen Außenring (11) aufweist, und dass-zwischen dem Innenring (12) und dem Außenring (11) eine Vielzahl von über den Umfang regelmäßig verteilten Ausnehmungen (14) vorgesehen sind, und-die Ausnehmungen (14) durch entgegen der Drehrichtung der Gurtwelle (100) bei der Aktivierung des Leistungsstraffers radial schräg nach außen hin, gerichtete Schlitze gebildet sind.
Patent DE-102022101799-B4 (DE)
Title: Steckbare anschlussklemme
Inventor: CHEN BINGSHUI
IPC: H01R4/48
Filed: 2022-01-26
Granted: 2023-12-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt eine steckbare Anschlussklemme bereit und betrifft das technische Gebiet der Anschlussklemmen. Dabei umfasst die solche Anschlussklemme ein leitendes Teil und ein Klemmteil. Das leitende Teil ist zum Anordnen in einer Gehäuseanordnung verwendet. Das Klemmteil ist am leitenden Teil angeordnet. Das leitende Teil ist mit einem ersten Stützabschnitt, einem ersten Klemmabschnitt, einem ersten Verbindungsabschnitt und einem Schweißfuß vorgesehen. Der erste Verbindungsabschnitt und der Schweißfuß erstrecken sich jeweils in unterschiedliche Richtungen ausgehend vom ersten Stützabschnitt. Der erste Klemmabschnitt ist am ersten Verbindungsabschnitt vorgesehen. Das Klemmteil ist mit einem zweiten Stützabschnitt und einem zweiten Klemmabschnitt vorgesehen. Der zweite Stützabschnitt ist am ersten Stützabschnitt angeordnet. Der zweite Klemmabschnitt ist am zweiten Stützabschnitt angeordnet. Durch den ersten Stützabschnitt, den ersten Verbindungsabschnitt und den zweiten Klemmabschnitt ist eine dreieckige geometrische Struktur gebildet. Das vom zweiten Stützabschnitt abgewandte Ende des zweiten Klemmabschnitts ist ein freies Ende, das sich auf und ab beweglich ist. Es wird einfach durch die Schweißfüße auf der Leiterplatte befestigt. Mittels der dreieckigen Struktur wird die Anschlussklemme stabiler und hat eine längere Lebensdauer. Dies ermöglicht, eine Leitung, die sich zwischen dem ersten Klemmabschnitt und dem zweiten Klemmabschnitt befindet, einzuklemmen.Weiterhin ist vorgesehen, dass die steckbare Anschlussklemme ferner eine Gehäuseanordnung umfasst, wobei die Gehäuseanordnung ein Gehäuse umfasst; wobei das Gehäuse eine obere Fläche und eine untere Fläche umfasst; wobei ein Leiterraum zum Aufnehmen der leitenden Komponente zwischen der oberen Fläche und der unteren Fläche gebildet ist; wobei die leitende Komponente im Leiterraum angeordnet ist; wobei die Seitenwand des Leiterraums mit einer vierten Begrenzungsnut versehen ist; wobei der Seitenrand des ersten Klemmabschnitts in die vierte Begrenzungsnut eingebettet wird; wobei in der Seitenwand des Leiterraums eine zweite Begrenzungsnut gebildet ist; wobei an der Seitenfläche des ersten Verbindungsabschnitts ein zweiter Einschnappabschnitt vorgesehen ist; wobei der zweite Einschnappabschnitt in der zweiten Begrenzungsnut eingebettet ist.
Patent DE-102022105555-B4 (DE)
Title: Filterglas, Filter sowie Verfahren zur Herstellung eines Filterglases
Inventor: SCHREDER BIANCA
IPC: G02B1/00
Filed: 2022-03-09
Granted: 2023-10-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Filterglas enthaltend > 1,1 bis 6,0 Gew.-% Li2O und mindestens eine weitere Komponente ausgewählt aus Na2O und K2O und umfassend die folgende Zusammensetzung (in Gew.-% auf Oxidbasis):