baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102011003085-A1 (DE)
Title: Stapelvorrichtung mit einem schrägen Anschlagelement für flache Gegenstände
Inventor: BALOGH ZSOLT
IPC: B65H29/22
Filed: 2011-01-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Stapelvorrichtung zum Stapeln von flachen Gegenständen (Ps), insbesondere von flachen Postsendungen. Jeder Gegenstand (Ps) erstreckt sich in einer Gegenstands-Ebene und weist jeweils eine Vorderkante auf. Die Stapelvorrichtung umfasst ein Stapelfach und eine Transport-Einrichtung. Das Stapelfach umfasst eine Stapelstütze, einen Boden, ein Anschlagelement (Ans), eine Anschlagfläche, die sich in einer Anschlagflächen-Ebene (Af-E) erstreckt, und ein Begrenzungselement. Die Anschlagflächen-Ebene (Af-E) ist dergestalt gegen die Vertikale geneigt, dass zwischen der Anschlagflächen-Ebene (Af-E) und der Boden-Ebene (Bo-E) ein Winkel (α) kleiner als 90 Grad auftritt. Die Stapelvorrichtung erzeugt einen Stapel von annähernd senkrecht stehenden Gegenständen. Die Transport-Einrichtung transportiert jeden einzustapelnden Gegenstand zum Stapelfach. Hierbei steht jeder Gegenstand senkrecht auf dem Boden (Bo), und die Vorderkante (VK) des Gegenstands (Ps) zeigt zum Anschlagelement (Ans) hin. Wenn ein Gegenstand (Ps) auf das Anschlagelement (Ans) trifft, so trifft zunächst ein oberer Bereich (Eck) der Vorderkante (VK) auf diese Anschlagfläche. Zwischen einem unteren Bereich der Vorderkante (VK) und der Anschlagfläche (Af) tritt ein Abstand (dist) auf.
Patent DE-102011003144-A1 (DE)
Title: Steuervorrichtung für ein Bremssystem eines Fahrzeugs, Bremssystem und Verfahren zum Betreiben eines Bremssystems für ein Fahrzeug
Inventor: STENGERT STEFAN
IPC: B60T8/88
Filed: 2011-01-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Steuervorrichtung (10) für ein Bremssystem eines Fahrzeug, mittels welcher mindestens eine bereitgestellte Soll-Größe bezüglich eines in einem ersten Bremskreis (50) einzustellenden Soll-Bremsdrucks und mindestens eine bereitgestellte Ist-Größe bezüglich eines in dem ersten Bremskreis (50) vorliegenden Ist-Bremsdrucks und/oder eine Elastizitätsgröße bezüglich einer Elastizität eines zweiten Bremskreises (52) des Bremssystems empfangbar ist, und eine Vorgabegröße bezüglich eines Soll-Zusatzvolumens einer Bremsflüssigkeit des in einem Hauptbremszylinder-Einbrems-Modus vorliegenden zweiten Bremskreises (52), unter Berücksichtigung einer ersten Abweichungsgröße der mindestens einen Ist-Größe von der mindestens einen Soll-Größe und/oder einer zweiten Abweichungsgröße der Elastizitätsgröße von einer vorgegebenen Soll-Elastizitätsgröße festlegbar ist, so dass ein der festgelegten Vorgabegröße entsprechendes Steuersignal (36) an mindestens eine Volumenfördereinrichtung (90) ausgebbar ist Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Betreiben eines Bremssystems für ein Fahrzeug.
Patent DE-102011004159-A1 (DE)
Title: Wärmetauscheranordnung, insbesondere für ein brennstoffbetriebenes  Fahrzeugheizgerät
Inventor: HUMBURG MICHAEL
IPC: B60H1/22
Filed: 2011-02-15
Abstract: Eine Wärmetauscheranordnung, insbesondere für ein brennstoffbetriebenes Fahrzeugheizgerät, umfasst ein in Richtung einer Längsachse (L) langgestrecktes, topfartiges Wärmetauschergehäuse (12) mit einem Umfangswandungsbereich (14) und in einem Endbereich (18) des Umfangswandungsbereichs (14) einem Bodenwandungsbereich (16), wobei in dem Wärmetauschergehäuse (12) ein Strömungsraum (30) für Wärmeträgermedium mit einem Umfangsströmungsraum (32) und einem in Verbindung mit dem Umfangsströmungsraum stehenden Bodenströmungsraum (34) gebildet ist, wobei das Wärmetauschergehäuse (12) ein erstes Gehäuseteil (36) und ein in Verbindung mit dem ersten Gehäuseteil (36) den Strömungsraum (30) umschließendes zweites Gehäuseteil (38) umfasst, wobei das erste Gehäuseteil umfasst: — eine Außenumfangswandung (40), — eine Innenumfangswandung (42), — eine in dem einen Endbereich an die Innenumfangswandung anschließende Innenbodenwandung (46), wobei das zweite Gehäuseteil umfasst: — eine in dem einen Endbereich mit der Außenumfangswandung (40) verbundene oder verbindbare Außenbodenwandung (62).
Patent DE-102011004271-A1 (DE)
Title: Solar-thermal continuous steam generator for use in solar tower-power plant utilized to generate electricity, has steam generator pipe whose flow cross-section and passage area are varied in flow direction of medium to be evaporated
Inventor: BRUECKNER JAN
IPC: F24S20/20
Filed: 2011-02-17
Abstract: The generator (8) has a steam generator pipe (23) whose flow cross-section and passage area are varied in flow direction of medium to be evaporated. The flow cross section of the steam generator pipe in the flow direction of the medium is increased based on reduction of wall thickness of the steam generator pipe. The steam generator pipe is aerodynamically connected with an inlet header (24) and an outlet header (25) at an input side. A heating gas channel (20) is provided for heated air that flows in heating gas direction (19).
Patent DE-102011004452-A1 (DE)
Title: Method for controlling dimming of e.g. LED of lighting module in lighting system, involves converting dimming specified values to obtain intermediate values between steps of duty factor, and selecting sub group from group of pulses
Inventor: COMBET DOMINIQUE
IPC: H05B37/02
Filed: 2011-02-21
Abstract: The method involves converting analog or digital dimming specified values in pulse width modulation (PWM) pulses to dimming of electric load e.g. LED. A duty factor is adjustable in discrete steps. The constant dimming specified values are converted to obtain intermediate values between the steps of the discrete variable duty factor. A sub group is selected from a group of PWM pulses, where frequency of the PWM pulses is higher than 200 hertz. A lighting module is connected with a CPU over a signal line for sending of dimming specified values. Independent claims are also included for the following: (1) an integrated circuit for controlling dimming of an electric load (2) a lighting system comprising a lighting module.
Patent DE-102011005598-A1 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung zur Anordnung an einer Montageschiene
Inventor: MERHAR THOMAS
IPC: E04B1/58
Filed: 2011-03-16
Abstract: Bei einer Befestigungsvorrichtung (21) zur Anordnung an einer Montageschiene (11), umfassend ein Hintergreifteil (22) zum Einführen in eine Montageöffnung (15) und Hintergreifen von Rändern (14) der Montageöffnung (15) der Montageschiene (11), eine mit dem Hintergreifteil (22) zusammenwirkende Verspanneinrichtung (32), insbesondere Spannschraube (33), zum Verspannen der Befestigungsvorrichtung (21) an der Montageschiene (11), eine Anlageplatte (42) zur außenseitigen Anlage an der Montageschiene (11), die eine Durchführöffnung für zumindest ein Teil der Verspanneinrichtung (32) aufweist, eine Feder (51) als Druck- und Torsionsfeder, eine Halteeinrichtung (62) zwischen dem Hintergreifteil (22) und der Anlageplatte (42) zum Halten des Hintergri beim Lösen der Halteeinrichtung (62) das Hintergreifteil (22) von der Feder (51) aus einer Einführstellung in eine die Ränder (14) der Montageöffnung (15) hintergreifende Hintergreifstellung überführbar ist mittels eines von der Feder (51) auf das Hintergreifteil (22) aufgebrachten Drehmomentes, soll die Feder (51) während der Herstellung einfach mit einem geringen Aufwand montiert werden können. Diese Aufgabe wird dadurch gelöst, dass die Feder (51) an einer Drehfixierungsstelle zwischen einem ersten Ende (54) und einem zweiten Ende (55) der Feder (51) verdrehsicher bezüglich der Anlageplatte (42) gehalten ist.
Patent DE-102011005813-A1 (DE)
Title: Flüssiges phosphathaltiges Bindemittel
Inventor: LEISTER MICHAEL DR
IPC: C01B25/26
Filed: 2011-03-18
Abstract: Flüssiges Bindemittel, welches in wässrigem oder einem Gemisch aus wässrigem und organischem Lösungsmittel eine Kombination aus wenigstens zwei und höchstens fünf Metallphosphaten von verschiedenen Metallkationen enthält mit der allgemeinen Formelin der X, m und n für den jeweiligen Index i wie folgt definiert sind:und wobei
Patent DE-102011005987-A1 (DE)
Title: Messgerätzeigervorrichtung
Inventor: ONO HARUYOSHI
IPC: G01D13/00
Filed: 2011-03-23
Abstract: Ein elektrischer Draht zum Verbinden einer sich drehenden Basisscheibe mit einem Hauptsubstrat ist aus einer flexiblen gedruckten Schaltung (FPC) gebildet. Die FPC ist in der Weise mit dem Hauptsubstrat verbunden, dass die Breitenrichtung der FPC senkrecht zum Hauptsubstrat ist. Am Hauptsubstrat ist ein Schutzelement vorgesehen, um einen der Drehung eines Messgerätzeigers zugeordneten Bewegungsbereich der FPC am Hauptsubstrat zu umgeben.
Patent DE-102011007985-A1 (DE)
Title: Hydraulisches Steuersystem für ein Automatikgetriebe mit einem Dreiwege-Drehmomentwandlersteuer-Teilsystem
Inventor: MOORMAN STEVEN P
IPC: F16H61/02
Filed: 2011-01-04
Abstract: Ein hydraulisches Steuersystem für ein Getriebe umfasst eine erste Quelle für Hydraulikdruckfluid zum Liefern einer ersten Strömung von Hydraulikfluid, eine zweite Quelle für Hydraulikdruckfluid zum Liefern einer zweiten Strömung von Hydraulikfluid und ein Drehmomentwandlersteuer-Teilsystem zum Steuern eines Drehmomentwandlers und einer Drehmomentwandler-Überbrückungskupplung. Das Drehmomentwandlersteuer-Teilsystem umfasst ein Drehmomentwandler-Steuerventil und ein Magnetventil. Das Magnetventil ist zu dem Drehmomentwandler-Steuerventil und der Drehmomentwandler-Überbrückungskupplung multiplext. Das Drehmomentwandler-Steuerventil ist betreibbar, um eine Strömung von Hydraulikfluid zu dem Drehmomentwandler und zu anderen Teilsystemen in dem hydraulischen Steuersystem zu steuern.
Patent DE-102011008013-A1 (DE)
Title: Medizinisches Instrument
Inventor: FRANK TIMOTHY GRAHAM DR
IPC: A61B17/04
Filed: 2011-01-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein medizinisches Instrument (1) mit einem Schaft (2), an dessen distalem Ende ein aus zwei verschwenkbaren Maulteilen (3, 4) bestehendes Werkzeug (5) angeordnet ist und an dessen proximalem Ende eine Handhabe (6) angeordnet ist, wobei die Maulteile (3, 4) des Werkzeugs (5) über die Handhabe (6) betätigbar sind. Um ein medizinisches Instrument (1) zu schaffen, das flexibel einsetzbar ist und einen stets sicheren Halt des mit den Maulteilen (3, 4) ergriffenen Objekts gewährleistet, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass die Maulteile (3, 4) des Werkzeugs (5) unabhängig voneinander relativ zueinander verschwenkbar sind.
Patent DE-102011012686-A1 (DE)
Title: Kolben für einen Verbrennungsmotor
Inventor: SCHARP RAINER
IPC: F02F3/00
Filed: 2011-03-01
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Kolben (10, 110) für einen Verbrennungsmotor mit einem Kolbenkopf (11) und einem Kolbenschaft (17), wobei der Kolbenkopf (11) eine umlaufende Ringpartie (15) sowie im Bereich der Ringpartie (15) einen umlaufenden Kühlkanal (16) aufweist und der Kolbenschaft (17) jeweils eine seiner Druckseite (DS) und eine seiner Gegendruckseite (GDS) zugeordnete Lauffläche (22, 23) aufweist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass mindestens eine vom Kühlkanal (16) ausgehende Bohrung (24) vorgesehen ist, die in Form einer Bohrungsöffnung (25) in die der Gegendruckseite (GDS) zugeordnete Lauffläche (23) mündet und geneigt angeordnet ist, derart, dass sie mit der Kolbenmittelachse (M) einen spitzen Winkel (α) einschließt, und dass die der Gegendruckseite (GDS) zugeordnete Lauffläche (23) im Bereich der mindestens einen Bohrungsöffnung (25) eine Vertiefung (26) aufweist.
Patent DE-102011014646-A1 (DE)
Title: Fire fighting device for use in synthetic foam coated wall for extinguishing fire, has fire hoses punched in spaces embedded between outer wall of building and synthetic foam coating, where fire hoses are connected to extinguishing agent
Inventor: FRIEMUTH BERND
IPC: A62C35/58
Filed: 2011-03-22
Abstract: The fire fighting device has fire hoses (2) punched in the spaces embedded between an outer wall (1) of a building and a synthetic foam coating, where the fire hoses are connected to an extinguishing agent, particularly in liquid or gaseous form, for extinguishing operation. The fire hoses in the holes are designed circumferentially on the outer wall, and the fire hose assembly is installed in vertical direction. A sensor (12) is fixed in the spaces between the outer wall and the synthetic foam coating for automatic triggering of the extinguishing operation on receiving required signal.
Patent DE-102011016294-A1 (DE)
Title: Dachantenne, insbesondere Kraftfahrzeug-Dachantenne mit zugehöriger Steckverbindungseinrichtung
Inventor: BUTSCHER FLORIAN
IPC: B60R16/023
Filed: 2011-04-07
Abstract: Eine verbesserte Dachantenne zeichnet sich unter anderem durch folgende Merkmale aus: – der Sockel (7) weist auf seiner Sockel-Unterseite (7e) ein vorstehendes Sockel-Fußteil (17) auf, – das Sockel-Fußteil (17) ist mit dem verbleibenden Teil des Sockels (7) einstückig ausgebildet oder damit verbunden und dabei elektrisch leitfähig oder gemeinsam mit dem Sockel (7) mit einer elektrisch leitfähigen Schicht überzogen, – das Sockel-Fußteil (17) weist für die zumindest eine Koaxialleitung (21) einen das Fußteil (17) quer und vorzugsweise senkrecht zur Sockel-Basis (7) in einer Steck- und Fügerichtung (Z) durchsetzenden Kanal (117) auf, und – in dem zumindest einen Kanal (117) ist die Koaxialleitung (21) eingesetzt, derart, dass zumindest ein Abschnitt des Außenumfangs des Außenleiters (27) der Koaxialleitung (21) mit der elektrisch leitfähigen Innenwandung des Kanals (117) des Fußteils (17) mechanisch verpresst und dadurch galvanisch kontaktiert ist.
Patent DE-102011018157-A1 (DE)
Title: Erkennung einer Bushaltestelle
Inventor: WAGNER OLIVER
IPC: B60R1/00
Filed: 2011-04-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Benachrichtigen eines Fahrers eines Kraftfahrzeugs an einer Gefahrenstelle, insbesondere einer Haltestelle für Busse oder Bahnen, mit den Schritten: – Bereitstellen von Hinweisdaten auf die Gefahrenstelle aus einem Datenspeicher, – Bereitstellen von aktuellen Bilddaten mittels einer Bildverarbeitungseinheit, insbesondere einer Kamera, – Ermitteln einer aktuellen Gefahrensituation durch Vergleich der aktuellen Bilddaten mit den Hinweisdaten mittels einer Verarbeitungseinheit, und – Ausgabe eines Warnsignals an den Fahrer in Abhängigkeit von der aktuellen Gefahrensituation an einer Ausgabeeinheit. Die vorliegende Erfindung betrifft weiterhin ein Fahrerassistenzsysstem für das erfindungsgemäße Verfahren.
Patent DE-102011051673-A1 (DE)
Title: Energieverwaltungssystem
Inventor: FRANCINO PETER N
IPC: F03D9/02
Filed: 2011-07-08
Abstract: Ein Energieverwaltungssystem verwendet eine Experten-Engine und einen numerischen Löser, um eine optimale Art der Verwendung und Steuerung der diversen Energie verbrauchenden, produzierenden und speichernden Einrichtungen in einer Anlage/Gemeinde zu bestimmen, um beispielsweise die Energiekosten innerhalb der Anlage zu reduzieren, und ist insbesondere auf Anlagen anwendbar, die verschiedene Arten von Energie zu verschiedenen Zeitpunkten erfordern oder in der Lage sind, diese zu verwenden und/oder zu produzieren. Das Energieverwaltungssystem betreibt die diversen Energie herstellenden und Energie nutzenden Bestandteile der Anlage, um die Energiekosten im Verlauf der Zeit oder zu diversen verschiedenen Zeitpunkten zu minimieren und dabei weiterhin gewisse Auflagen oder Anforderungen in dem Betriebssystem zu erfüllen, wie etwa die Produktion einer gewissen Wärme- oder Kühlungsmenge, ein gewisses Energieniveau, ein gewisses Produktionsniveau, usw. In manchen Fällen kann das Energieverwaltungssystem die Betriebseinrichtungen der Anlage dazu veranlassen, nicht benötigte Energie zu produzieren, die für später gespeichert und dann verwendet werden kann oder die an ein öffentliches Versorgungsunternehmen zurückverkauft werden kann, beispielsweise um die Gesamtenergiekosten innerhalb der Anlage zu reduzieren.
Patent DE-102011052540-A1 (DE)
Title: Mehrschichtiger Gegenstand und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: AN JIN SOO
IPC: B32B27/06
Filed: 2011-08-09
Abstract: Ein mehrschichtiger Gegenstand weist ein Substrat, eine Harzmusterschicht und eine Dünnfilm-Beschichtungsschicht auf. Das Substrat, die Harzmusterschicht und die Dünnfilm-Beschichtungsschicht sind nacheinander aufeinander geschichtet. Ein Schutzfilm oder eine erste schützende Beschichtungsschicht ist auf eine Oberfläche der Dünnfilm-Beschichtungsschicht geschichtet, die von der Harzmusterschicht abgewandt ist. Eine zweite schützende Beschichtungsschicht ist zwischen die Dünnfilm-Beschichtungsschicht und den Schutzfilm oder die erste schützende Beschichtungsschicht eingefügt. Eine Grundierungsbeschichtungsschicht ist zwischen die Harzmusterschicht und die Dünnfilm-Beschichtungsschicht eingefügt.
Patent DE-102011053774-A1 (DE)
Title: Klemmelement für ein Befestigungssystem für plattenförmige Elemente, Befestigungssystem, das ein derartiges Klemmelement umfasst, sowie dessen Verwendung
Inventor: SCHORK RAINER
IPC: F16M13/00
Filed: 2011-09-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Klemmelement (1) für ein Befestigungssystem für plattenförmige Elemente (10, 10´), insbesondere Solarmodule wie Photovoltaik-Module und Solarthermie-Kollektoren, auf einer Unterkonstruktion aus einem U-förmigen Profil mit einer Grundfläche (2) und zwei Stegen (3, 3´), wobei die Stege (3, 3´) an ihrem von der Grundfläche (2) entfernten Ende zur Innenseite weisende Eingriffelemente (4, 4´) aufweisen und an die Grundfläche an zwei einander gegenüberliegenden Enden Klemmmittel (5, 5´) angeordnet sind. Darüber hinaus betrifft die vorliegende Erfindung auch ein Befestigungssystem für plattenförmige Elemente (10, 10´), wobei die plattenförmigen Elemente (10, 10´) an zumindest zwei parallelen Seitenrändern jeweils eine Aufnahmenut (11, 11´) aufweisen, auf einer Unterkonstruktion, wobei das Befestigungssystem mindestens eine Halteschiene (8) mit rhombischem, vorzugsweise rechteckigem Querschnitt, wobei die Halteschienen (8) auf zwei parallelen Seiten jeweils mindestens eine Nut (9, 9´) aufweisen, und mindestens ein erfindungsgemäßes Klemmelement (1) umfasst, wobei das Klemmelement (1) zwischen zwei plattenförmigen Elementen (10, 10´) angeordnet ist, das U-förmige Profil des Klemmelements (1) die Halteschiene (8) derart umgreift, dass die Grundfläche (2) über einer Seite der Halteschiene (8) angeordnet ist und das Klemmelement (1) und die Eingriffelemente (4, 4´) jeweils in mindestens eine der Nuten (9, 9´) der Halteschiene (8) eingreifen, und wobei die Klemmmittel (5, 5´) des Klemmelements (1) jeweils in eine Aufnahmenut (11, 11´) eines plattenförmigen Elements (10, 10´) aufgenommen sind. Letztlich betrifft die vorliegende Erfindung auch die Verwendung des erfindungsgemäßen Klemmelements (1) als Verbindungselement zwischen zwei benachbart angeordneten Halteschienen (8).
Patent DE-102011075506-A1 (DE)
Title: Radial bearing has two bearing rings and spherical rolling elements that are received in cage and are arranged between bearing rings, where cage is formed in one piece and has sinusoidal curve on its periphery
Inventor: OHR CARSTEN
IPC: F16C19/10
Filed: 2011-05-09
Abstract: The radial bearing has two bearing rings and spherical rolling elements (16) that are received in a cage (18) and are arranged between the bearing rings, where the cage is formed in one piece and has a sinusoidal curve on its periphery. The rolling element pockets (20) are formed, in which the rolling elements are used. The rolling element pockets are opened through the sinusoidal profile in axial direction. The rolling element pockets and spring pockets (21) are formed by the sinusoidal profile along its periphery in alternating sequence.
Patent DE-102011075557-A1 (DE)
Title: Leitungskreis und Verfahren zum Betreiben eines Leitungskreises zur Abwärmenutzung einer Brennkraftmaschine
Inventor: REWERS GREGORY
IPC: F01K23/10
Filed: 2011-05-10
Abstract: Es werden ein Leitungskreis (4) und ein Verfahren zum Betreiben eines Leitungskreises (4) zur Abwärmenutzung einer Brennkraftmaschine (2) vorgeschlagen. Im Leitungskreis (4) zirkuliert ein Arbeitsmedium. Der Leitungskreis (4) beinhaltet eine Speisepumpe (6), mindestens einen Wärmetauscher (8), eine Expansionsmaschine (10), einen Speisewasserbehälter (14), um das flüssige Arbeitsmedium aufzubewahren, und einen Kondensator (12), wobei der Speisewasserbehälter (14) durch eine Leitung (29) mit der Speisepumpe (6) verbunden ist. Die Speisepumpe (6) weist eine Rückströmleitung (30) auf, über welche flüssiges Arbeitsmedium aus der Speisepumpe (6) ableitbar ist.
Patent DE-102011078860-A1 (DE)
Title: Treibstange für einen Treibstangenbeschlag
Inventor: SCHEWE FLORIAN
IPC: E05C9/20
Filed: 2011-07-08
Abstract: Bei einer Treibstange (6) für einen Treibstangenbeschlag (3) eines Fensters hat ein Treibstangenabschnitt (9) eine Reihe von Schneid- oder Prägekanten (19, 20), welche einen sich daran anschließenden Treibstangenabschnitt (10) verformen. Durch die Verformung wird eine formschlüssige Verbindung der Treibstangenabschnitte (9, 10) erzeugt. Die Treibstange (6) weist eine besonders geringe Anzahl an Bauteilen auf.
Patent DE-102011082379-A1 (DE)
Title: Method for detecting navigation data for navigating vehicle, involves storing feature and position of feature as additional information to navigation data, or transmitting additional information to external processing unit
Inventor: POECHMUELLER WERNER
IPC: G01C21/26
Filed: 2011-09-08
Abstract: The method involves detecting feature of a road (10) and/or an environment of a vehicle by using a sensor e.g. video sensor. The feature and the position of the feature are stored as additional information to navigation data or transmitted to an external processing unit. The feature and the position of the feature are detected repeatedly for multiple vehicles such that a mean value of the detected positions is stored as the position. The external processing unit is arranged in another vehicle or in a stationary computer unit. The feature comprises a road sign (17), a tar spot (6) and a crack (7) in a road surface. Independent claims are also included for the following: (1) a computer program comprising set of instructions for performing a method for detecting navigation data (2) a computing unit for detecting navigation data of a vehicle (3) an external processing unit.
Patent DE-102011085534-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Vereinzeln und Einlegen von Objekten in einen Materialstrang der Tabak verarbeitenden Industrie
Inventor: SYRZISKO FRANK
IPC: A24C5/47
Filed: 2011-11-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Vereinzeln und Einlegen von Objekten (9) in wenigstens einen Materialstrang (1) der Tabak verarbeitenden Industrie, insbesondere einen Filterstrang. Die Erfindung betrifft weiter eine Vorrichtung (20, 40, 60) zum Vereinzeln und Einlegen von Objekten (9) in wenigstens einen Materialstrang (1) der Tabak verarbeitenden Industrie, insbesondere einen Filterstrang, umfassend ein Objektvorratsvolumen (22, 42, 62) und eine Übernahmevorrichtung (30, 50, 70) mit diskreten Objektaufnahmen (32, 52, 72) für Objekte (9), wobei eine Aufnahmestrecke (36, 56, 76) entlang des Förderwegs der Objekte (9) an der Übernahmevorrichtung (30, 50, 70) zur Aufnahme der Objekte (9) in den Objektaufnahmen (32, 52, 72) angeordnet ist, wobei die Übernahmevorrichtung (30, 50, 70) zum Einlegen von Objekten (9) in den Materialstrang (1) ausgebildet ist oder zusätzlich eine Einlegevorrichtung zum Einlegen von Objekten (9) in den Materialstrang (1) umfasst ist, die unmittelbar oder mittelbar in Förderrichtung der Objekte (9) stromabwärts der Übernahmevorrichtung (30, 50, 70) angeordnet ist. Schließlich betrifft die Erfindung eine Maschine der Tabak verarbeitenden Industrie, insbesondere Strangmaschine, sowie eine Verwendung. Die erfindungsgemäße Vorrichtung (20, 40, 60) zeichnet sich dadurch aus, dass ein drehendes oder drehbares Beschleunigerrad (10, 10') zwischen dem Objektvorratsvolumen (22, 42, 62) und der Übernahmevorrichtung (30, 50, 70) angeordnet ist, das an seinem Umfang eine mit Saugluft (17) beaufschlagte oder beaufschlagbare Ringnut (11) aufweist, deren Breite nicht oder nur geringfügig größer ist als ein Durchmesser der Objekte (9).