baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202006018907-U1 (DE)
Title: Führungsschienen für eine Sitzlängsverstellung in einem Kraftfahrzeug
IPC: B60N2/06
Filed: 2006-12-08
Abstract: Führungsschiene
für eine
Schienenlängsführung eines
Kraftfahrzeugsitzes, mit  – mindestens
einem Eingriffsbereich, über
den die Führungsschiene
längsverschieblich
mit einer zugeordneten, weiteren Führungsschiene in Eingriff bringbar
ist, und  – einem
an der Führungsschiene
angeordneten Lagerteil, das eine zur Anlenkung eines Verstellteiles
einer Sitzverstelleinrichtung vorgesehene Lagerstelle aufweist,  dadurch
gekennzeichnet,  dass an der Führungsschiene (2) zusätzlich mindestens
ein Versteifungselement (6, 7, 9, 36, 37, 38, 39) festgelegt ist, das
zur Versteifung der Führungsschiene
(2) in der Umgebung des Lagerteiles (3) dient, um die Führungsschiene
(2) gegen Verformungen unter der Einwirkung über die Lagerstelle (35) und
das Lagerteil (3) eingeleiteter Kräfte zu sichern.
Patent DE-202006019170-U1 (DE)
Title: Child's vehicle has V-shaped frame with two small front wheels and two larger back wheels with front axle connected in centre and controllable through feet
IPC: B62M1/14
Filed: 2006-12-20
Abstract: The child's vehicle has a V-shaped frame with four wheels of which the front two are smaller than the back two. The front axle is attached in the centre and can be controlled with the feet. The rear axle is designed as a crank connected to a drive rod to the front drive handle lever. An adjustable seat is set above the rear axle.
Patent DE-202007004743-U1 (DE)
Title: Time planner e.g. multisheet wall calendar, has overview strip with yearly data and information strip with monthly scarp arranged opposite to each other on additional holding device and at side of monthly sheets, respectively
IPC: B42D5/04
Filed: 2007-03-29
Abstract: The planner has a base sheet (1) and several foldable monthly sheets (2) attached to the base sheet. An additional holding device (6) is attached to the base sheet for holding a slip of paper (7) or sheets. An overview strip (8) along with yearly data, and an information strip (9) along with monthly scarp are arranged on the holding device and at an edge-side of the monthly sheets, respectively. The strips are arranged opposite to each other and adjacent to longitudinal edge sides of the monthly sheets.
Patent DE-202007005721-U1 (DE)
Title: Zweiteiliger Schraubenschlüssel
IPC: B25B13/46
Filed: 2007-04-20
Abstract: Zweiteiliger
Schraubenschlüssel,
umfassend  – einen
Hebel (10), der einen Raum (13), der darin ausgebildet ist, und
Zähne (14),
die an der Wand des Raums (13) ausgebildet sind, aufweist;  – eine Handhabe
(2), die einen Raum (22), der darin ausgebildet ist, und Zähne (24)
die an der Wand des Raums (22) ausgebildet sind, aufweist  – ein Zahnrad
(31), das in den Räumen
(13, 22) zwischen einer ersten Position, in der die Zähne des
Zahnrades (31) mit den Zähnen
(14, 24) des Hebels (10) und der Handhabe (20) in Eingriff stehen,
und einer zweiten Position, in der die Zähne (310) des Zahnrades (31)
entweder nur mit den Zähnen
(14) des Hebels (10) oder nur mit den Zähnen (24) der Handhabe (20)
in Eingriff stehen, bewegbar ist;  – einen Schalter (38), der
für eine
Bewegung des Zahnrades (31) zwischen der ersten Position und der
zweiten Position betreibbar ist;...
Patent DE-202007006779-U1 (DE)
Title: Profilleiste für eine Leichtbauplatte und Leichtbauplatte mit einer Profilleiste
IPC: F16S5/00
Filed: 2007-05-08
Abstract: Profilleiste
(1) für eine Leichtbauplatte (2), wobei die Leichtbauplatte
(2) einen Kern (21) und zwei den Kern (21) zumindest abschnittsweise
abdeckende Deckschichten (22) aufweist, wobei die Profilleiste (1)
derart anordenbar ist, um sich in einem Montagezustand zumindest
abschnittsweise zwischen den Deckschichten (22) der Leichtbauplatte
(2) zu erstrecken, dadurch gekennzeichnet, dass die Profilleiste
(1) zwei Abstützabschnitte (11, 12) aufweist, um ein der
Leichtbauplatte (2) benachbart anzuordnendes Element (3) in zwei
Richtungen (R 1 , R 2 )
abzustützen.
Patent DE-202007008813-U1 (DE)
Title: Getränkezubereitungsgerät
IPC: A47J31/44
Filed: 2007-06-21
Abstract: Brüheinheit
eines Getränkezubereitungsgeräts mit einer
ersten Aufnahmevorrichtung, die eine Kaffeebrühkammer ist, mit einem Auslauf,
die zur Aufnahme von Kaffeepulver und Zubereitung eines Getränkes hieraus
geeignet ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine zweite Aufnahmevorrichtung
(6) mit einer Aufnahmekammer (7) mit einer im Boden liegenden Durchgangsöffnung (22)
vorgesehen ist, die zur Aufnahme einer Milch- oder Milchpulverportionseinheit
und Zubereitung eines Milchproduktes, insbesondere Milchschaum,
geeignet ist.
Patent DE-202007011493-U1 (DE)
Title: System zum Erreichen einer elektrischen Verbindung zwischen einem elektronischen, gedruckten Kreislauf und einem elektrischen System
IPC: G01F1/66
Filed: 2007-08-16
Abstract: System
zum Erreichen einer elektrischen Verbindung zwischen einem elektronischen,
gedruckten Kreislauf und einem elektrischen System, wobei das System
umfasst:  – einen
elektronischen, gedruckten Kreislauf mit einem oder mehreren Kreislauf/-läufen, der/die
mit einem oder mehreren elektrisch leitenden Durchgangsloch/-löchern verbunden
ist/sind;  – einen
oder mehrere Verbindungsschenkel, wobei jeder Verbindungsschenkel
wie eine Blattfeder ausgeformt ist; und  – ein elektrisches System,
auf dem der eine oder die mehreren Verbindungsschenkel montiert
sind;  wobei der eine oder die mehreren Verbindungsschenkel
so ausgeformt sind, dass, wenn sie in den elektronischen, gedruckten
Kreislauf eingesetzt sind, ein Verbindungsschenkel in ein zugehöriges Durchgangsloch
eingesetzt wird, damit zumindest ein Teil des Verbindungsschenkels
verdreht und dazu gebracht wird, einen mechanischen, statischen Druck
auf die Innenseite des zugehörigen
Durchgangsloches auszuüben,
und dass dadurch eine elektrische Verbindung zwischen Verbindungsschenkel
und zugehörigem Durchgangsloch
erreicht wird, was darin resultiert, dass ein elektrischer Kontakt
zwischen dem elektrischen System und dem gedruckten Kreislauf erreicht...
Patent DE-202007013394-U1 (DE)
Title: Aquarium zur Demonstration von Wasserströmung
IPC: A01K63/00
Filed: 2007-09-25
Abstract: Aquarium
(1) zur Haltung und Präsentation
lebender Fische (7), bestehend aus einem mit Wasser, Pflanzen (25)
und Fischen (7) füllbaren
Behälter
(2) mit transparenten Seitenwänden
(3,4) und einem Boden (5), wobei im Behälter (2) wenigstens eine Trennwand
(17; 26) angeordnet ist, durch welche der Behälter (2) in zwei Bereiche (2a,
2b; 2c, 2d) geteilt ist, wobei wenigstens eine Seitenkante (18,
19; 27, 28) der Trennwand (17; 26) im Abstand wenigstens zu einer
Seitenwand (3; 4) im Behälter (2)
angeordnet ist, und wobei im Aquarium (1) eine Wasserströmung durch
wenigstens eine Strömungspumpe
(8) erzeugbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Strömungspumpe
(8) im Aquarium angeordnet und als Jet-Pumpe ausgebildet ist, bei
welcher ein in einem Strömungskanal (9)
gelagerter Propeller (11) durch die Abtriebswelle eines Gleichstrommotors
(10) in Rotation versetzt ist.
Patent DE-202007014228-U1 (DE)
Title: Höhenverstellbare Fußstütze zum Aufsetzen der Füße von Kindern in Pkw als transportable Kiste
IPC: B60N3/06
Filed: 2007-10-09
Abstract: Höhenverstellbare
Fußstütze zum Aufsetzen
der Füße von Kindern
in PKW als transportable Kiste, die gleichzeitig zum Aufbewahren
von Gegenständen
wie z.B. Spielzeug geeignet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die
Fußstütze aus
zwei ineinander gesteckten Kisten besteht, die bis auf die Seiten,
die ineinander gesteckt werden, an allen anderen Seiten geschlossen
sind.
Patent DE-202007015302-U1 (DE)
Title: Dach-, Decken- oder Wandelement
IPC: E04F13/10
Filed: 2007-11-03
Abstract: Dach-,
Decken- oder Wandelement (1) aus mehreren aufeinander folgenden
Lagen von Holzbrettern (2; 2a, 2b), wobei die Holzbretter (2; 2a,
2b) der aufeinander folgenden Lagen mit ihren einander zugewandten
Breitflächen
(3) aufeinander liegen und die Holzbretter (2; 2a, 2b) einer Lage
mit den Holzbrettern (2; 2a, 2b) zumindest der angrenzenden Lage
durch Halteelemente (4) verbunden sind, dadurch gekennzeichnet,
dass die Holzbretter (2; 2a, 2b) an den aneinander zugewandten Breitflächen (3)
ungehobelt und zumindest die eine Sichtseite des Dach-, Decken-
oder Wandelements (1) bildenden Schmalflächen (8) der Holzbretter (2;
2a, 2b) an ihren Rändern
durch einen oberen und unteren Falz (9, 10) abgestuft sind.
Patent DE-202007015818-U1 (DE)
Title: Seitenschneider zusätzlich für enge Räume und Tiefen
IPC: B26B17/00
Filed: 2007-11-13
Abstract: Seitenschneider
(10), mit grundrißmäßig  – einem
rechten (16) und einem linken (14) Backenteil  – einem
rechten (28) und einem linken (30) Griff  – einem Gelenk
(18), in dem die beiden Backenteile (14, 16) und die beiden Griffe
(28, 30) schwenkbar angeordnet sind, wobei das linke Backenteil
(14) mit dem rechten Griff (28) und das rechte Backenteil (16) mit
dem linken Griff (30) im Bereich des Gelenkes (18) jeweils fest
miteinander verbunden sind, wobei die  – vorderen Enden
(20) beider Backenteile (14, 16) jeweils in Form einer Schneide
ausgebildet und jeweils einstückig mit dem rechten bzw.
linken Griff verbunden sind;  – die Enden (20) und
damit die Schneiden parallel zur Drehachse des Gelenkes (18) ausgerichtet
sind,  – in geschlossenem Zustand der Backenteile (14,
16) diese Backenteile (14, 16) einen Freiraum umschließen.  Dadurch
Gekennzeichnet, dass im geschlossenen Zustand der Backenteile (14,
16)  – der...
Patent DE-202008000402-U1 (DE)
Title: Zündeinrichtung
IPC: F23Q3/00
Filed: 2008-01-10
Abstract: Zündeinrichtung für einen Öl- oder Gasbrenner, bestehend aus zwei einander zugeordneten, in den Flammenbereich hineinragenden und eine Funkenstrecke (1) ausbildenden Zündelektroden (2, 2'), welche mit einer Isolierung (3) an einer Halteplatte (4) befestigt und sekundärseitig an einen Zündtrafo angeschlossen sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Zündelektroden (2, 2') mindestens eine erste Funkenstrecke (1) und eine zweite Funkenstrecke (1') ausbilden, wobei die Zündelektroden (2, 2') so gestaltet sind, dass vorrangig die erste Funkenstrecke (1) wirksam ist.
Patent DE-202008002603-U1 (DE)
Title: Halterungsvorrichtung für ein Werkzeug
IPC: B25H3/04
Filed: 2008-02-23
Abstract: Halterungsvorrichtung
für ein
Werkzeug,  gekennzeichnet durch  eine Haltetafel (20), versehen
mit zwei Durchgangslöchern (21);  einen
gestreckten biegsamen Klemmbügel
(10), welcher sich durch beide Durchgangslöcher erstreckt und mit mehreren
widerhakenförmigen
Befestigungsteilen (11) versehen ist, welche sich durch zumindest
eines der beiden Durchgangslöcher
erstrecken und auf einer Seite (22) der Haltetafel befestigt sind.
Patent DE-202008002796-U1 (DE)
Title: Adaptereinheit für einen motorischen Antrieb einer Kraftfahrzeug-Verstelleinrichtung sowie motorischer Antrieb und Baukasten mit einer solchen Adaptereinheit
IPC: H02K5/15
Filed: 2008-02-25
Abstract: Adaptereinheit (1) für einen motorischen Antrieb einer Kraftfahrzeug-Verstelleinrichtung, die aufweist:  – ein Lagerschild (12) für einen Elektromotor (2) des motorischen Antriebs, das dazu geeignet und ausgebildet ist, ein Gehäuse (21) des Elektromotors (2) stirnseitig zu verschließen, und das eine Durchgangsöffnung (123) für die Motorwelle (25) des Elektromotors (2) aufweist,  – eine Bestromungseinheit (13) zur Bestromung eines Kommutators (25) des Elektromotors (2), die auf der dem Elektromotor (2) zugewandten Seite des Lagerschildes (12) angeordnet ist,  – eine Elektronikeinheit (15), die die Bestromungseinheit (13) mit Signalen zur elektrischen Speisung des Antriebsmotors (2) versorgt, und  – ein Trägerelement (11), an dem zumindest die Elektronikeinheit (15) und das Lagerschild (12) befestigt oder ausgebildet sind.
Patent DE-202008003156-U1 (DE)
Title: Fugenspritze
IPC: B05C17/005
Filed: 2008-03-05
Abstract: Fugenspritze
(1) gefüllt
mit einem zu verarbeitenden Medium und die vorzugsweise mit einem Gewinde
(2) ausgestattet ist und somit sicherstellt, das eine auf,- und
abschraubbare konischen Kappe (3), an die Fugenspritze (1) montiert
werden kann.
Patent DE-202008009021-U1 (DE)
Title: Elektronisch gesteuerte optische Abtastung
IPC: G01B9/02
Filed: 2008-07-07
Abstract: Vorrichtung
zur Erzeugung zeitlich beabstandeter Lichtimpulse (4), mit einer
Lichtquelle (6), die eine Folge (2) von Lichtimpulsen (4) emittiert,
dadurch gekennzeichnet, dass aus einem Taktsignal (3) und der Lichtimpulsfolge
(2) der Lichtquelle (6) mittels eines Phasendetektors (11) ein Regelsignal
(12) innerhalb eines Regelkreises gebildet wird, wobei der Regelkreis
einen Regler (17) umfasst, der ein Stellsignal (18) erzeugt, welches
die Wiederholfrequenz der Lichtimpulsfolge (2) der Lichtquelle (6)
beeinflusst.
Patent DE-202008012443-U1 (DE)
Title: Fahrgestell
IPC: A61H3/04
Filed: 2008-09-18
Abstract: Fahrgestell,
umfassend einen Rahmen (3) mit auf zugehörigen Rollenachsen
(1) gelagerten Laufrollen (6a, 6b), wobei die Rollenachsen (1) in
dem Rahmen (3) drehbar gelagert sind, mindestens eine der Laufrollen
(6a, 6b) mit einem Freilauf (8) ausgerüstet ist, der in
einer Drehrichtung (D1) der mindestens einen Laufrolle (6a, 6b)
diese mit der Rollenachse (1) koppelt und in der entgegengesetzten
Drehrichtung (D2) die mindestens eine Laufrolle (6a, 6b) von der
Rollenachse (1) entkoppelt, und wobei ein Sperrriegel (5) vorgesehen
ist, der in einer Eingriffsposition eine Drehung der Rollenachse
(1) blockiert und in einer Freigabeposition die Drehung der Rollenachse
(1) zulässt.
Patent DE-202008013067-U1 (DE)
Title: Klebedübel
IPC: F16B13/14
Filed: 2008-10-02
Abstract: Klebedübel (2), mit einem von einer umfänglich geschlossenen Hülse (4) in einer Teillänge überdeckten Kern (3), der eine Zentralbohrung (10) zum Einbringen eines Klebers aufweist, wobei von der Zentralbohrung (10) Austrittskanäle (13) ausgehen, über die der eingebrachte Kleber zur Außenseite des Kerns (3) führbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Hülse (4) aus einem dampfoffenen Material besteht.
Patent DE-202008016122-U1 (DE)
Title: Schutzvorrichtung zum Schutz eines Scheibenwischer-Wischblatts
IPC: B60S1/38
Filed: 2008-12-04
Abstract: Schutzvorrichtung (10) zum Schutz eines Scheibenwischer-Wischblatts (34), wobei die Schutzvorrichtung (10) an dem Scheibenwischer-Wischblatt (34) lösbar anbringbar ist, wobei die Schutzvorrichtung (10) wenigstens einen Oberflächenabschnitt (16) aufweist, der in einem Zustand, in dem die Schutzvorrichtung 10) an dem Scheibenwischer-Wischblatt (34) angebracht ist, wenigstens bereichsweise einen flächigen Kontakt zu dem Scheibenwischer-Wischblatt (34) aufweist, wobei in dem Zustand ferner eine Haftreibung zwischen dem Oberflächenabschnitt (16) und dem Scheibenwischer-Wischblatt (34) vorliegt, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein die Haftreibung zwischen dem Oberflächenabschnitt (16) und dem Scheibenwischer-Wischblatt (34) erhöhendes Element (14) vorgesehen ist, wobei ein Oberflächenbereich (18) des Elements (14) wenigstens einen Teilbereich des Oberflächenabschnitts (16) bildet.
Patent DE-202008018106-U1 (DE)
Title: Verpackungsanordnung
IPC: B65D5/50
Filed: 2008-08-27
Abstract: Verpackungsanordnung für mehrere aus verschiedenen Gerätekomponenten bestehende Geräte mit einer aus gefaltetem Flachmaterial hergestellten Verpackungsschachtel, welche zumindest einen Innenraum aufweist, wobei im Innenraum zumindest eine gerätespezifisch ausgebildete Einlage vorhanden ist, dadurch gekennzeichnet, dass im Innenraum (2) der Verpackungsschachtel (1) zumindest eine spezifisch für die Aufnahme von ersten Gerätekomponenten (3) ausgebildete erste Einlage (4) und zumindest eine spezifisch für die Aufnahme von zweiten Gerätekomponenten (5) ausgebildete zweite Einlage (6) vorhanden ist.
Patent DE-202009000857-U1 (DE)
Title: Kühl- und/oder Gefriergerät
IPC: F25D25/02
Filed: 2009-01-23
Abstract: Kühl- und/oder Gefriergerät mit wenigstens einem in dem Innenbehälter des Gerätes angeordneten Boden sowie mit wenigstens einem relativ zu dem Boden ausziehbaren und einschiebbaren Bauteil, insbesondere einer Schublade, dadurch gekennzeichnet, dass in oder an dem Boden unmittelbar oder mittelbar eine oder mehrere Rollen angeordnet sind, auf denen das Bauteil läuft.
Patent DE-202009002208-U1 (DE)
Title: Schräganordnung von PV-Modulen auf Flachdächern
IPC: E04D13/18
Filed: 2009-02-17
Abstract: Schräganordnung von Photovoltaik-Modulen auf einem Flachdach, umfassend ein vorderes und ein hinteres Tragprofil (6, 7), die mittels am Flachdach (1) befestigter Halter (10a/b, 11a/b) in einem Parallelabstand auf dem Flachdach (1) montiert sind, wobei das vordere und das hintere Tragprofil (6, 7) jeweils mit seiner einen Unterseite (16, 17) auf mindestens zwei der Halter (10a/b, 11a/b) dachparallel aufgesetzt ist und beide mit ihrer jeweils einen Oberseite (26, 27) zusammen ein PV-Modul (4, 5) in einem Winkel α gegenüber dem Flachdach (1) schräg tragen, wobei zwischen der Unterseite (17) und der Oberseite (27) des hinteren Tragprofils (7) eine größere Stützhöhe vorgesehen ist als beim vorderen Tragprofil (6) und die Oberseiten (26, 27) beider Tragprofile (6, 7) in den Bereichen, in denen das PV-Modul (4, 5) dort aufliegt, im Winkel α gegenüber den Unterseiten (16, 17) geneigt sind.
Patent DE-202009002575-U1 (DE)
Title: Profilteil als Karosseriekomponente eines Kraftfahrzeuges
IPC: B62D25/04
Filed: 2009-02-03
Abstract: Profilteil als Karosseriekomponente eines Kraftfahrzeuges, das in zumindest zwei Bereiche unterteilt ist, von denen der erste Teilbereich (2) ein ferritisches oder perlitisch-ferritisches Gefüge mit einer Festigkeit unter 850 MPa und der zweite Teilbereich (3) ein martensitisches Werkstoffgefüge und eine Festigkeit über 1400 MPa aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Bereiche (2, 3) entlang einer vertikal und/oder schräg verlaufenden Trennebene (4) unterteilt sind.
Patent DE-202009006461-U1 (DE)
Title: Kombination von Tocotrienolen mit ungesättigten Fettsäuren als Mittel zum Schutz des Herz/Kreislaufsystems, vor Krebserkrankungen, zur Entzündungshemmung, zur Steigerung der geistigen Leistungsfähigkeit und gegen Altersbeschwerden
IPC: A23L1/30
Filed: 2009-05-06
Abstract: Mittel bestehend aus einer Mischung aus Tocotrienolen mit Alpha-Linolensäure (LNA, 18:3, omega-3) oder aus Ölen die diese enthalten zum Zweck der Vorsorge, Verhütung oder Linderung von Herz- und Kreislaufkrankheiten, von Krebserkrankungen, von entzündlichen Krankheiten oder Beschwerden oder für verbesserte geistige oder sexuelle Leistungsfähigkeit oder gegen Altersbeschwerden, oder zur Unterstützung medikamentöser Behandlungen derselben.
Patent DE-202009007958-U1 (DE)
Title: Wechselteil für Brillenbügel
IPC: G02C11/02
Filed: 2009-06-06
Abstract: Die Wechselteile (2) für den doppelten Brillenbügel (4) sind dadurch gekennzeichnet, dass die Wechselteile (2) aus verschiedenen Materialien bestehen können und mit einer Nut an mehreren Kanten (3) versehen werden.
Patent DE-202009010046-U1 (DE)
Title: Halteplatte und Haltegestell
IPC: B01F11/00
Filed: 2009-07-24
Abstract: Halteplatte für ein Gebinde mit Behälter und Deckel, wobei der Deckel mit einem Randbereich an dem Behälter festgelegt ist, wobei die Halteplatte in einem Mischautomat zwischen dem Deckel und einem Halteorgan des Mischautomats anordenbar und zumindest bereichsweise an einem zugeordneten Deckel anlegbar ist, um bei einem Mischvorgang ein Lösen des Deckels zu verhindern, dadurch gekennzeichnet, dass die Halteplatte einen nicht durchgehend eben ausgebildeten Haltebereich für einen Deckel aufweist.
Patent DE-202009011033-U1 (DE)
Title: Verbindung eines Computers mit einem Bild- und Tonaufnahmegerät mittels einer drahtlosen Netzwerkkarte
IPC: G08B13/196
Filed: 2009-09-21
Abstract: Verbindung eines Computers mit einem Bild- und Tonaufnahmegerät (ausgestattet mit einem automatischen Bewegungssensor) mittels einer drahtlosen Netzwerkkarte umfassend: eine Sensoranlage und einen Computer mit einer drahtlosen Netzwerkkarte, wobei die Sensoranlage umfasst:  einen Bewegungssensor, der auf infrarotes Licht reagiert und mittels eines Regulierungsschalters auf ein bestimmtes Registrierungsumfeld ausgerichtet werden kann;  eine Beleuchtungsanlage, die an oben beschriebenem Bewegungssensor angeschlossen ist;  die erste Bild- und Tonaufnahmeverarbeitungseinheit, die mit dem oben beschriebenem Bewegungssensor, versendet Bild- und Tonsignale verbunden ist;  das erste Empfangs- und Sendemodul, das mit der oben beschriebenen Bild- und Tonaufnahmeverarbeitungseinheit verbunden ist und deren Bild- und Tonsignale empfängt;  eine Kamera, die mit dem der ersten Bild- und Tonaufnahmeverarbeitungseinheit des oben beschriebenen Bewegungssensors verbunden ist; wobei  das erste Speichermedium, mit der oben beschriebenen ersten Bild- und Tonaufnahmeverarbeitungseinheit verbunden ist und  der Computer, der mit einer Festplatte, einem Bildschirm und einer Anschlussmöglichkeit für die Netzwerkkarte, sowie einem...
Patent DE-202009011275-U1 (DE)
Title: Kfz Versorgungsstation
IPC: B60S5/00
Filed: 2009-08-19
Abstract: Die Kfz Versorgungsstation dadurch gekennzeichnet, dass sie auf der Basis von Solarenergie Wasserstoff, Strom, sowie Injectionwasser zur Verfügung stellt. Die dafür erforderlichen Anschlüsse sich an der Vorderseite der Säule befinden. Auch das Informationsfeld und Zahlungssystem ist vorderseitig integriert.
Patent DE-202009011738-U1 (DE)
Title: Anreibevorrichtung
IPC: B42C9/02
Filed: 2009-08-31
Abstract: Anreibevorrichtung (1) zum Anreiben einer Abdeckung an einen Buchblockrücken eines Buchblocks, mit zwei gegenüberliegend am Buchblock angreifenden Seitenpresseinrichtungen (8) und einer am Rücken des in den Seitenpresseinrichtungen (8) vertikal fixierten Buchblocks angreifenden Rückenpresseinrichtung (16), insbesondere mit mehreren Pressrollen (17), durch die der Buchblock mittels eines Längsfördermittels (14), auf dem der Buchblock mit dem Buchblockrücken aufliegt, transportierbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Längsfördermittel (14) einen ersten Förderabschnitt (I) und einen diesem in Förderrichtung (19) nachgeschalteten zweiten Förderabschnitt (II) mit der Rückenpresseinrichtung (16) umfasst, wobei der erste Förderabschnitt (I) in seiner Lage relativ zu dem zweiten Förderabschnitt (II) mittels eines Stellmittels verstellbar ist.
Patent DE-202009015003-U1 (DE)
Title: Pulsierendes Therapiegerät für tiefe Querfriktionen, Zirkelungen, Knetungen und Vibrationen für die Physiotherapie
IPC: A61H23/02
Filed: 2009-11-04
Abstract: Pulsierendes Therapiegerät für tiefe Querfriktionen, Zirkelengen, Knetungen und Vibrationen für die Physiotherapie („MYO-Stick”) ausgeführt als mit der Hand zu führendes, handliches Gerät  dadurch gekennzeichnet  dass ein DC-Elektrogetriebemotor (1) in einem stabförmigen, runden Gehäuse 3 (23) mit  dem Gerätekopf Gehäuse 1 (4) verschraubt montiert ist. Die Getriebeausgangswelle ist mit der Excenterscheibe (2) formschlüssig verbinden und versetzt die damit, drehend gelagerte, verschraubte Schwenkstange (6) mit dem Applikationskopf (7) in eine 2-dimensionale Bewegung.
Patent DE-202009015993-U1 (DE)
Title: Rollhilfe für Müllbehälter
IPC: B65F1/14
Filed: 2009-11-25
Abstract: Rollhilfe (2) für Müllbehälter (4), mit einem bodenseitigen Stützrad (6), einem Tragrahmen (8) und einer mit dem Rahmen verbundenen Aufstützfläche (10), dadurch gekennzeichnet, dass die Rollhilfe (2) Stützarme (12) aufweist, die sich in der Gebrauchsstellung der Rollhilfe (2) bis in die Bereiche seitlich des Müllbehälters (4) erstrecken und an denen Anlageflächen (14) zur Anlage an den Müllbehälter (4) ausgebildet sind.
Patent DE-202009017923-U1 (DE)
Title: Gesichtsschutz
IPC: B60R21/2165
Filed: 2009-04-07
Abstract: Gesichtsschutz,  der die Nase und die Wangen wenigstens teilweise abdeckt, der seitlich angebrachte Befestigungsschlaufen (2, 2') zur Befestigung des Gesichtschutzes (1) an den Ohren eines Trägers aufweist,  der wenigstens im Nasenbereich (3) anatomisch anpassbar ist und  der ein flexibles Material enthält.