baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102008051942-A1 (DE)
Title: Verfahren und Apparat zum Erleichtern einer ortsbasierten, verteilten Tätigkeitsliste
Inventor: HUFF GERALD B
IPC: G06Q10/00
Filed: 2008-10-16
Abstract: Eine Ausführungsform der vorliegenden Erfindung stellt ein System bereit, welches eine ortsbasierte, verteilte Tätigkeitsliste erleichtert. Während eines Betriebs empfängt das System eine Anfrage bei einem Aufgabenmanagementsystem, um eine Aufgabe zu erzeugen, wobei die Anfrage einen Ort für die Aufgabe und einen Beauftragten für die Aufgabe spezifiziert. In Antwort auf die Anfrage erzeugt das System die Aufgabe. Als Nächstes empfängt das System eine Statusaktualisierung bei dem Aufgabenmanagementsystem, wobei die Statusaktualisierung einen Ort des Beauftragten anzeigt. Wenn der Ort des Beauftragten im Wesentlichen mit dem Ort für die Aufgabe übereinstimmt, sendet schließlich das System die Aufgabe zu dem Beauftragten.
Patent DE-102008052666-A1 (DE)
Title: Protrusion for catheter that is inserted into e.g. human vessel, has macroscopic structured cross-section at catheter, and outer end including upper surface formed as part of ring or ellipse
Inventor: NICKL JULIUS
IPC: A61M25/00
Filed: 2008-10-22
Abstract: The protrusion (5) has a macroscopic structured cross-section at a catheter (1) for insertion into a human or animal vessel (3) together with a core (4). An upper surface (7) of an outer end is formed as a part of a ring (8) or an ellipse. The entire protrusion is provided in the form of a mushroom. The core is made of solid matter or includes a hollow space (10). Entire outer surface of the catheter is pharmaceutically treated and micro-structured, and has open pores formed by an etching process using an acid.
Patent DE-102008053190-A1 (DE)
Title: Device for stowing articles in trunk of motor vehicle, has two bolting units standing in connection with swiveling operated handle
Inventor: REUSCHEL JENS DIETMAR
IPC: B60R7/02
Filed: 2008-10-24
Abstract: The device (1) has two bolting units (5) standing in connection with swiveling operated handle (8) in such a manner that bolting unit is brought in a direction during rotation of the operated handle. The container (2) is relocated between brought in and driven out position.
Patent DE-102008054637-A1 (DE)
Title: Hybridantriebsstrang eines Kraftfahrzeugs
Inventor: SCHOEN WOLFGANG
IPC: F16H57/02
Filed: 2008-12-15
Abstract: Es wird ein Hybridantriebsstrang eines Kraftfahrzeugs mit einem Getriebe (1), einer dem Getriebe (1) zugeordneten Getriebeölwanne (2), zumindest einer elektrischen Maschine und einer der elektrischen Maschine zugeordneten Leistungselektronik vorgeschlagen. Dabei ist ein Bauraum (3) für die Leistungselektronik vorgesehen, welcher unter der Getriebeölwanne (2) des Getriebes (1) untergebracht ist.
Patent DE-102008057245-A1 (DE)
Title: Modular aufgebauter Sondenfuß und seine Komponenten
Inventor: MAIER FABIAN
IPC: F16L47/00
Filed: 2008-11-13
Abstract: Ein Sondenfuß-Unterteil für den Sondenfuß einer Erdwärmesonde, welches die Umlenkung von einem Medienzulauf zu einem Medienrücklauf enthält und welches eine Aufnahme für einen Adapter aufweist, in die der Medienzulauf und der Medienrücklauf getrennt voneinander münden. Als weitere Komponenten für einen Sondenfuß werden Setzgewichte und Maßnahmen für die Leckageüberwachung beschrieben.
Patent DE-102008058351-A1 (DE)
Title: Oberflächenbehandelte Titandioxid-Pigmente für Kunststoffe und Verfahren zur Herstellung
Inventor: BLOES STEPHAN PETER
IPC: C09C3/06
Filed: 2008-11-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein witterungsstabiles Titandioxid-Pigment, das besonders geeignet ist zur Verwendung in technischen Kunststoffen sowie ein Verfahren zur Herstellung. Das Titandioxid ist mit einer Oberflächenbeschichtung versehen, die von innen nach außen eine dichte SiO2-Schicht, eine Al2O3-Schicht und eine organische Schicht aufweist, wobei der Gesamt-Al2O3-Gehalt maximal 2,4 Gew.-% beträgt und die organische Schicht mindestens eine Verbindung aus der Gruppe H-Siloxane, Silikonöle und organisch funktionalisierte Polysiloxane enthält. Das Herstellungsverfahren ist dadurch gekennzeichnet, dass eine wässrige Suspension von Al-dotierten Titandioxid-Partikeln in einer Rührwerksmühle gemahlen wird, dann im Batchbetrieb eine dichte SiO2- und eine Al2O3-Schicht aufgebracht werden und anschließend eine organische Schicht, die mindestens eine Verbindung aus der Gruppe H-Siloxane, Silikonöle und organisch funktionalisierte Polysiloxane enthält, aufgebracht wird.
Patent DE-102008060599-A1 (DE)
Title: Solar cell unit has solar cell, which has photovoltaic active sandwich and lens assembly, which partly covers solar cell
Inventor: MERDONIG RAINER
IPC: H01L31/0236
Filed: 2008-12-06
Abstract: The solar cell unit (1) has a solar cell (8), which has a photovoltaic active sandwich and a lens assembly (20), which partly covers the solar cell. The photovoltaic active sandwich has a structured, non-planar exposure surface. The lens assembly is made up of a plastic material.
Patent DE-102008060840-A1 (DE)
Title: Method for producing feedback signal of synchronous motor, involves adapting sinusoidal signal to zeros by Fourier transform, and producing feedback signal from sinusoidal signal
Inventor: GROENING INGOLF
IPC: G01P3/48
Filed: 2008-12-05
Abstract: The method involves reading a measuring signal describing a movement of an electric motor i.e. synchronous motor, and determining zeros of the measuring signal. A sinusoidal signal is adapted to the zeros by a Fourier transform e.g. discrete Fourier transform. A feedback signal is produced from the sinusoidal signal. A movement of a secondary part (200) is detected relative to a primary part (210) using hall-sensors (101-103). A position of the secondary part is determined relative to the primary part depending on amplitude of the measuring signal. Independent claims are also included for the following: (1) a device for producing a feedback signal (2) a computer program with program codes for executing a method for producing a feedback signal (3) a computer program product with program codes for executing a method for producing a feedback signal.
Patent DE-102008064470-A1 (DE)
Title: Motorkolben
Inventor: KO GABSEOK
IPC: F02F3/22
Filed: 2008-12-22
Abstract: Eine Vorrichtung zum Kühlen des Kolbens eines Motors kann eine Verbrennungskammer umfassen, die zwischen einem Kolben ausgebildet ist, der in einem Zylinderblock angebracht ist, und einem Zylinderkopf, der auf dem Zylinderblock angebracht ist, wobei ein Oberflächen vergrößernder Bereich an der Innenseite des Kolbens an der unteren Oberfläche einer Krone des Kolbens ausgebildet ist.
Patent DE-102009000751-A1 (DE)
Title: Glührohr für eine Glühstiftkerze und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: GEISSINGER ALBRECHT
IPC: F02P19/02
Filed: 2009-02-10
Abstract: Es wird ein Glührohr (14) für eine Glühstiftkerze sowie ein Verfahren zu dessen Herstellung vorgeschlagen. Zur Herstellung des Glührohres (14) wird ein nahtlos hergestellter Glührohrkörper (30) mit einer Länge L eingesetzt, welcher einen rohrförmigen langen Endabschnitt (31) mit einem Außendurchmesser D und einem Innendurchmesser d, einen stumpfförmigen kurzen Endabschnitt (32) mit einem Reduzierdurchmesser Dj und einem Öffnungsdurchmesser dö sowie einen dazwischen liegenden Reduzierabschnitt (33) aufweist. Der Reduzierabschnitt (33) bildet eine gleichmäßige Verjüngung des Außendurchmessers D auf den Reduzierdurchmesser Dj und des Innendurchmessers d auf den Öffnungsdurchmesser dö aus. Die Herstellung des nahtlosen Glührohrkörpers (30) erfolgt durch Tiefziehen oder durch Extrusion eines Compounds aus einem Metallpulver oder durch Metallpulverspritzgießen.
Patent DE-102009002058-A1 (DE)
Title: Multifunktionsklemmring für eine Armaturenhalterung
Inventor: WUNDERLICH INGRID
IPC: F16G15/00
Filed: 2009-03-31
Abstract: Armaturenhalterung (2) mit einem ersten Gestellrohr (16), durch welches erste Gestellrohr (16) eine Kette (12) oder ein Seil geführt ist, und mindestens einem Multifunktionsklemmring (1), welcher Multifunktionsklemmring (1) auf das erste Gestellrohr (16) aufklemmbar ist, wobei der Multifunktionsklemmring (31) an einem ersten Ende (18) des ersten Gestellrohrs aufgeklemmt ist und über das erste Ende (18) des ersten Gestellrohrs (16) übersteht und Mittel (9) zum Sichern der Kette (12) oder des Seils gegen eine Bewegung der Kette (12) oder des Seils in zumindest eine Zugrichtung aufweist.
Patent DE-102009006702-A1 (DE)
Title: Hybrid-Wellenkonverter, eine Schwimmkörpervorrichtung zur Erzeugung von Energieaus der Bewegung von Wasser
Inventor: RANZ KLAUS GUENTER
IPC: F03B13/18
Filed: 2009-01-29
Abstract: Beschrieben wird eine sicher über- und unterhalb der Wasserlinie 8 befindliche Schwimmkörpervorrichtung 10 aus Metall zur Umwandlung der Bewegung- und Schwereenergie von Meereswellen. Ein Hybrid-Konvertersystem setzt erfahrene Bewegungsdynamik in hydraulischen Speicherdruck gleichzeitig direkt in elektrische Energie um. Ausführend durch eine erste horizontal lagernde Schwimmkörper-Teilvorrichtung 11, teilweise über der Wasserlinie 8 liegend, mit einer glockenförmigen Ausbildung und an ihrer Außenseite mit Flügelkörper 15 versehen. Die Vorrichtung 11 ist in ihrem Kippverhalten labil ausgelegt und an ihrer Innenoberseite zentralmittig mit einem Kugelgelenk 16 versehen, mit fester allseitiger beweglicher Verbindung zu einem länglichen, vertikal hängenden teleskopartig ausfahrenden Rohrkörper 11. Eine zweite Schwimmkörper-Teilvorrichtung 19 besteht aus einem kreisrunden, hohlen, unten und oben offenen Gewichtskörper 20, der im Umfang sich horizontal, allseitig verschiebbar um den Rohrkörper 30 bewegen kann. Die Vorrichtung 19 wird an ihrer Ober- und Unterseite jeweils von kreisrunden, kegelförmigen ganzheitlich geschlossenen Schwimmkörpern 22 umfasst, die so eine horizontale Führung der Gewichtsvorrichtung 20 bewerkstelligen, und ist zusätzlich im Umfang mit Druck erzeugenden Bauteilen 25 bestückt. Eine dritte Schwimmkörper-Teilvorrichtung 28 ist ein kegelförmiger Auftriebskörper 29, der im Umfang mittig vertikal ausgelegte, verschiebbare Rohrkörperbauteile 30, 31 ...
Patent DE-102009010090-A1 (DE)
Title: Strangschneiden
Inventor: GLOGASA JOACHIM
IPC: A24C5/31
Filed: 2009-02-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Strangdurchschneidvorrichtung (22) der Tabak verarbeitenden Industrie mit einem Kreismesser (10), das um eine Rotationsachse (11) drehbar ist. Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zum Durchschneiden wenigstens eines Strangs (14, 15) der Tabak verarbeitenden Industrie, wobei ein rotierendes Kreismesser (10) durch den sich in einer Strangführungsbahn (19, 19') bewegenden Strang (14, 15) hindurchgeführt wird. Die erfindungsgemäße Strangdurchschneidvorrichtung (22) zeichnet sich dadurch aus, dass eine Kreismesserführungsvorrichtung (27) vorgesehen ist, die das Kreismesser (10) im Betrieb linear bewegt. Das erfindungsgemäße Verfahren zeichnet sich dadurch aus, dass das Kreismesser (10) linear durch den Strang (14, 15) geführt wird.
Patent DE-102009010437-A1 (DE)
Inventor: RAMM VERONIKA
IPC: C09J9/02
Filed: 2009-02-26
Abstract: Self-adhesive planar element comprises a heating layer (10) and a contacting layer (20), where the heating layer is in contact with one of two side faces of the contacting layer and is in electrically conducting communication with it, and composed of an intrinsically heatable first polymeric material formed as a conductor which heats up when an electric current is passed through, where the contacting layer is comprised of an electrically conducting second polymeric material, the first polymeric material and the second polymeric material. Self-adhesive planar element comprises a heating layer (10) and a contacting layer (20), where the heating layer is in contact with one of two side faces of the contacting layer and is in electrically conducting communication with it, and composed of an intrinsically heatable first polymeric material formed as a conductor which heats up when an electric current is passed through, where the contacting layer is comprised of an electrically conducting second polymeric material, the first polymeric material and the second polymeric material each of a polymeric material based on elastomers and/or on plastic polymers, and each having, at a stretching velocity of 300 mm/minute and a temperature of 23[deg] C, an elongation at break of more than 20%, and further possessing a tensile elasticity modulus of less than 1000 MPa. The first or second polymeric material is a self-adhesive. The self-adhesive is a pressure-sensitive adhesive based on acrylates and/or methacrylates, polyurethanes, natural rubbers, synthetic rubbers and/or silicones. The self-adhesive is a hotmelt adhesive based on polyolefins and copolymers of polyolefins and/or on their acid-modified derivatives, on ionomers, on thermoplastic polyurethanes, on polyamides and their copolymers and/or on block copolymers. The electrically conducting filler is selected from metal particles, graphite, carbon nanoparticles carbon black, and conductive carbon black. The planar element is of carrier-free form. The bonding substrate is a viewing sheet or mirror sheet. The block copolymer is a styrene block copolymer.
Patent DE-102009014894-A1 (DE)
Title: Telescopic rail has rails, where ball cage is arranged between rails, which are firmly arranged in front end area of rail in direction of extraction
Inventor: WIERSCHULA DAGMAR
IPC: A47B46/00
Filed: 2009-03-25
Abstract: The telescopic rail has rails (1,2,3). The latter rail is movably connected with the former rail over a ball cage, and is extracted from the rails telescopically in a direction of extraction. Another ball cage is arranged between the rails, which are firmly arranged in a front end area of the rail in direction of extraction. An independent claim is also included for a rack assembly with a front side and a rear side.
Patent DE-102009015186-A1 (DE)
Title: Fitting zum Anschluss eines Rohres
Inventor: MESTER REINER
IPC: F16L13/14
Filed: 2009-03-31
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Fitting (1) zum Anschluss eines Rohres, insbesondere für den Installationsbereich, wobei der Fitting (1) einen sich in eine Rohreinschubrichtung (X) um eine Längsachse (L) erstreckenden Hohlkörper (2) aufweist, wobei der Hohlkörper (2) mindestens einen Verpressungsabschnitt (3) aufweist, der mit einem vor dem Verpressen anlegbaren und nach dem Verpressen abnehmbaren Presswerkzeug (4) in radialer Richtung (Y) plastisch verformbar ist, wobei der Verpressungsabschnitt (3) einen radial nach außen hervorstehenden, umlaufenden Wulst (5) aufweist, der innenseitig eine Nut (5a) zur Aufnahme eines Dichtrings bildet, wobei der Verpressungsabschnitt (3) ferner mindestens zwei Schneiden (6, 7) aufweist, die innenseitig mit dem Hohlkörper (2) fest verbunden sind und jeweils eine von einer ersten Schneidenfläche (6a, 7a) und einer zweiten Schneidenfläche (6b, 7b) gebildete Schneidkante (6c, 7c) aufweisen, wobei eine Schneide (6) bezogen auf die Rohreinschubrichtung (X) vor dem Wulst (5) angeordnet ist, und wobei eine weitere Schneide (7), bezogen auf die Rohreinschubrichtung (X), hinter dem Wulst (5) angeordnet ist. Auf diese Weise wird auch bei Verwendung einer blei- und nickelfreien Rotguss-Legierung eine ausreichende Dichtigkeit gewährleistet. Ferner betrifft die Erfindung ein entsprechendes Verpressungssystem.
Patent DE-102009021141-A1 (DE)
Title: Antriebsstrang für ein Fahrzeug mit zwei gleichwertigen Fahrtrichtungen
Inventor: WEBER TOBIAS
IPC: B60K25/00
Filed: 2009-05-13
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Antriebsstrang für ein Fahrzeug mit zwei gleichwertigen Fahrtrichtungen, insbesondere ein Schienenfahrzeug. Der Antriebsstrang weist einen Antriebsmotor, ein Wechselgetriebe, und sekundärseitig ein Wendegetriebe zum Umkehren der Fahrtrichtung auf. Das Wendegetriebe hat eine mit dem Ausgang des Wechselgetriebes gekoppelte Welle, welche schaltbar mit je einem von zwei Zahnrädern direkt und von dem anderen der Zahnräder über wenigstens ein weiteres Zahnrad als Wenderad angetrieben. Dabei ist das Wendegetriebe unabhängig vom Wechselgetriebe ausgebildet und am Wendegetriebe ist wenigstens ein Nebenantrieb angeordnet.
Patent DE-102009022015-A1 (DE)
Title: Schaltungsverfahren und Schaltungsanordnung zur Generierung eines Steuersignales für ein Insassenschutzsystem
IPC: B60R21/01
Filed: 2009-05-19
Abstract: Die Erfindung richtet sich auf ein Schaltungsverfahren und eine Schaltungsanordnung zur Generierung eines Steuersignals für ein Insassenschutzsystem. Die Erfindung löst die Aufgabe, die Auslöse-Funktion für Insassenschutzsysteme bei geringem Aufwand zuverlässig und kostengünstig zu realisieren. Die vorgenannte Aufgabe wird gemäß einem ersten Aspekt der vorliegenden Erfindung gelöst durch eine Schaltungsanordnung zur Generierung eines für die Auslösung eines Insassenschutzsystems relevanten Auslösesignals, wobei diese Schaltungsanordnung einen ersten Signalgenerierungspfad zur Generierung eines ersten Zwischensignals und einen zweiten Signalgenerierungspfad zur Generierung eines zweiten Zwischensignals umfasst und diese beiden Zwischensignale verknüpft verarbeitet werden und das Auslösesignal nur generiert wird, wenn sowohl das erste Zwischensignal als auch das zweite Zwischensignal ein vorgegebenes Schaltkriterium erfüllen (System mit Redundanz), wobei sich diese Schaltungsanordnung dadurch auszeichnet, dass minestens einer der Signalgenerierungspfade als Tiefpass ausgeführt ist und dass die Zeitkonstante dieses Tiefpasses das Frequenzspektrum des zu bewertenden Signals integriert.ungspfad ausgeführt sein (System ohne Redundanz). Sinnvollerweise wird dem signalbewertenden Tiefpass ein Schwellwertschalter mit Hysterese nachgeschaltet. Der Tiefpass lässt sich kostengünstig durch einen Widerstand und einen Kondensator ...
Patent DE-102009025724-A1 (DE)
Title: Track chassis for use in track construction vehicle for transportation of container, has swing bearing arranged on support plate, and carrier plate fastened to side of bearing, where side is turned away from support plate
IPC: B61F3/08
Filed: 2009-06-20
Abstract: The chassis (11) has a carrier running perpendicular to rails of a track, and a support plate arranged on a top side of the carrier, where the support track runs parallel to the track. A swing bearing (21) is arranged on the support plate, and a carrier plate is fastened to a side of the bearing, where the side is turned away from the support plate. The carrier plate carries a container. A rail impeller is arranged at opposite ends of the chassis. The support plate is formed by two bent metal sheets that lie next to each other. An independent claim is also included for an arrangement for transporting a container on a track.
Patent DE-102009026435-A1 (DE)
Title: Zieloptikvorrichtung
Inventor: SINNER-HETTENBACH MARTIN
IPC: G02B23/02
Filed: 2009-05-25
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Zieloptikvorrichtung für ein Messgerät, insbesondere für ein Entfernungsmessgerät (12; 12a), mit einer Optikeinheit (14; 14a), die zumindest eine optische Umlenkeinheit (16; 16a) und ein erstes optisches Linsenelement (18; 18a) aufweist. Es wird vorgeschlagen, dass die optische Umlenkeinheit (16; 16a) und das erste optische Linsenelement (18, 18a) zumindest teilweise einstückig miteinander ausgebildet sind.
Patent DE-102009027718-A1 (DE)
Title: Method for evaluation of vibration signal, involves forming vibration signal as total signal from interference of low frequency fluctuating base signal and high frequency vibration signal
Inventor: HERTER PETER
IPC: G05B1/03
Filed: 2009-07-15
Abstract: The method involves forming a vibration signal as a total signal (s-ges) from the interference of low frequency fluctuating base signal and high frequency vibration signal. The total signal is scanned with high scanning frequency. An upper envelope (sh-max) and a lower envelope (sh-min) are deduced from the scanned value of the total signal.
Patent DE-102009028369-A1 (DE)
Title: Method for removing volatile fuel components from storage for volatile fuel components in electric vehicle or plug-in hybrid vehicle, involves starting internal combustion engine-generator-unit from given value of parameter
Inventor: RIES-MUELLER KLAUS
IPC: B60K6/22
Filed: 2009-08-10
Abstract: The method involves starting the internal combustion engine-generator-unit (10) from a given value of a parameter. The internal combustion engine-generator-unit is started independent of the speed of an electric vehicle or a plug-in hybrid vehicle or independent of the setting of a driver seat of the electric vehicle or plug-in hybrid vehicle for reducing the volatile fuel components in the storage (11). Independent claims are also included for the following: (1) a device for removing volatile fuel components from a storage for volatile fuel components in an electric vehicle or a plug-in hybrid vehicle; (2) a method for avoiding aged fuel in a fuel tank in an electric vehicle; and (3) a device for avoiding aged fuel in a fuel tank in an electric vehicle.
Patent DE-102009029946-A1 (DE)
Title: Druckkopf oder Dosierkopf
Inventor: BUESTGENS BURKHARD
IPC: B41J2/045
Filed: 2009-06-19
Abstract: Es wird ein Druckkopf oder Dosierkopf vorgeschlagen, welcher besonders dazu geeignet ist, höherviskose und Partikel-führende Fluide in Mengen von Nanolitern bis Millilitern pro Schuss mit einer Frequenz im Kilohertz-Bereich zu drucken, dosieren oder zu dispensieren. Der Druck- oder Dosierkopf kann modular konfiguriert werden und enthält ein Array aus n mikroelektropneumatischen Schaltkreisen 2 zur Erzeugung von n Steuerdrücken paus n elektrischen Steuersignalen und ein Array aus Fluid-Ejektoren 4, welche durch die Steuerdrücke über Membranen 8 aktuiert werden.
Patent DE-102009030159-A1 (DE)
IPC: G08G1/095
Filed: 2009-06-24
Abstract: The device has a housing comprising a base housing part (1) and a cover (2), and a printed circuit board arranged in the housing, where the circuit board comprises a circuit and a microprocessor. The circuit board is connected with a push button or a sensor, and a safety switch is arranged in the housing. The switch acts together with the cover in such a manner that the request device is switched-off when the cover is removed from the housing part. The switch is connected with the microprocessor, and has a contact arm made from elastic material.
Patent DE-102009033462-A1 (DE)
Title: Ratschenschlüssel
IPC: B25B13/46
Filed: 2009-05-19
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Ratschenschlüssel, bei dem das Sperrelement 3, welches durch seine Position die Sperrrichtung der Ratsche festlegt, mit einer federunterstützten Kugel 5 ausgerüstet ist, zu dem Zwecke, die drehrichtungsabhängige Schaltstellung zu fixieren.
Patent DE-102009033799-A1 (DE)
Title: Innenraumausstattung für einen Kraftwagen
Inventor: BISINGER JOCHEN
IPC: B62D33/06
Filed: 2009-07-18
Abstract: Eine Innenraumausstattung für einen Kraftwagen (eine Fahrerkabine eines Lastkraftwagens) weist eine Liege (14) und einen Sitz (16) auf. Erfindungsgemäß ist ein Element (18) bereitgestellt, das in zwei unterschiedliche Betriebsstellungen verbringbar ist: In der ersten Betriebsstellung gemäß Fig. 1 vergrößert das Element (18) die Liege (14). In der zweiten Betriebsstellung gemäß Fig. 2 bis 4 ist es als Tisch dem Sitz (16) zugeordnet.
Patent DE-102009036226-A1 (DE)
Title: Graph database visualizing and editing device, has nodes whose two sets of images are indicated in database, where nodes are marked in control element and again marked during changing of marking in control element
IPC: G06F17/30
Filed: 2009-08-05
Abstract: The device has parent and child nodes whose two sets of images are indicated in a database, where one of the sets of images of the parent node is displayed by a quantity control element i.e. parent receptacle, and marked in another quantity control element i.e. child receptacle. The other set of images of the child node is displayed by the latter quantity control element and marked in the former quantity control element. The parent and child nodes are marked in the latter control element and again marked during changing of marking in one of the control elements.