baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112019001809-T5 (DE)
Title: Wärmemanagementsystem für ein Fahrzeug
Inventor: KOZASA Tetsuo
IPC: F28D21/00
Filed: 2019-04-04
Abstract: Ein Wärmemanagementsystem für ein Fahrzeug weist Folgendes auf: einen Heizkältemittelzirkulationskreislauf (5), der für ein Heizkältemittel gestaltet ist, um Abwärme einer fahrzeuginternen Vorrichtung (50 bis 53) aufzunehmen und zirkuliert zu werden; einen Wärmepumpenzyklus (2), der für ein Zykluskältemittel gestaltet ist, um Wärme von dem Heizkältemittel aufzunehmen und ein Fluid zu erwärmen, dessen Wärme ausgetauscht werden soll bzw. das erwärmt werden soll, indem die aufgenommene Wärme von dem Heizkältemittel als eine Wärmequelle verwendet wird; und einen Wärmeabgabekältemittelzirkulationskreislauf (3), der für ein Wärmeabgabekältemittel gestaltet ist, um Wärme von dem Heizkältemittel aufzunehmen und die aufgenommene Wärme von dem Heizkältemittel an eine Außenluft abzugeben. Ein Heizzirkulationsbereich (61b) des Heizkältemittelzirkulationskreislaufs (5), ein Rückgewinnungszirkulationsbereich (61a) des Wärmepumpenzyklus (2) und ein Wärmeabgabezirkulationsbereich (61c) des Wärmeabgabekältemittelzirkulationskreislaufs (3) sind einstückig als ein kombinierter Wärmetauscher (61) gestaltet, der in der Lage ist, Wärmeübertragungen zumindest zwischen dem Zykluskältemittel und dem Heizkältemittel und zwischen dem Wärmeabgabekältemittel und dem Heizkältemittel auszuführen. Des Weiteren sind das Heizkältemittel, das Zykluskältemittel und das Wärmeabgabekältemittel Wärmemedien, von denen jedes einen Phasenänderung während der Wärmeübertragung aufweist.
Patent DE-112019002705-T5 (DE)
Title: Laminatkörper mit Lichteinstellfunktion
Inventor: NODA TAKAYUKI
IPC: B32B17/10
Filed: 2019-04-24
Abstract: Es wird ein Laminat (1) mit Lichtsteuerfunktion bereitgestellt, enthaltend eine Vielzahl von Folien (2 bis 6), enthaltend sowohl Glasfolien (2 und 3), die an äußersten Schichten an der Vorderseite als auch der Rückseite angeordnet sind, als auch eine Harzfolie (6) und eine Lichtsteuerfolie (4), die zwischen den beiden Glasfolien (2 und 3) angeordnet sind, wobei die Vielzahl von Folien (2 bis 6) mit Klebstoffschichten (7), die zwischen den jeweiligen benachbarten Folien eingefügt sind, miteinander laminiert und integriert ist, wobei eine Vorderseitenfolie, die benachbart zu einer Vorderseite der Lichtsteuerfolie (4) angeordnet ist, und eine Rückseitenfolie, die benachbart zu einer Rückseite der Lichtsteuerfolie (4) angeordnet ist, beide Glasfolien (2 und 5) sind.
Patent DE-112019003614-T5 (DE)
Title: Faserverstärktes lager für eine kugelpfannenbaugruppe, kugelpfannenbaugruppe damit und verfahren zu deren herstellung
Inventor: ELTERMAN JAMES
IPC: F16C11/08
Filed: 2019-07-17
Abstract: Eine Kugelpfannenbaugruppe, ein Lager dafür und ein Verfahren zu deren Konstruktion sind vorgesehen. Die Kugelpfannenbaugruppe umfasst ein Gehäuse mit einer Innenbohrung, die sich zwischen einem geschlossenen ersten Endbereich und einem offenen zweiten Endbereich erstreckt. In der Innenbohrung ist ein faserverstärktes Lager angeordnet. Das Lager hat einen unteren Abschnitt, der eine untere Lagerfläche mit einem ersten Krümmungsradius aufweist, und einen oberen Abschnitt, der eine obere Lagerfläche mit einem zweiten Krümmungsradius aufweist, der größer ist als der erste Krümmungsradius. Die untere Lagerfläche und die obere Lagerfläche umgeben einen Kugelhohlraum, in dem ein kugelförmiger Kugelabschnitt eines Kugelbolzens angeordnet ist. Der zweite Endbereich des Gehäuses ist radial nach innen plastisch verformt, um eine Vorspannung auf den oberen Lagerabschnitt auszuüben, um das Lager und den Kugelabschnitt im Gehäuse zu fixieren. Die Vorspannung bewirkt, dass der zweite Krümmungsradius im Wesentlichen gleich dem ersten Krümmungsradius vorgespannt wird.
Patent DE-112019004034-T5 (DE)
Title: Zentralvorrichtung, fahrzeuginformationskommunikationssystem, verteilungspaketsendeverfahren und verteilungspaketsendeprogramm
Inventor: OGAWA TOMOYA
IPC: B60R16/02
Filed: 2019-08-08
Abstract: Ein neues Programm, ein altes Programm und Aktualisierungsdaten, die neue Differenzdaten zum Aktualisieren von dem alten Programm auf das neue Programm für eine Ziel-ECU 19 sind, werden in ECU-Umprogrammierungsdaten 204 gespeichert. A erste Verifizierungswerterzeugungseinheit erzeugt einen ersten Hashwert unter Verwendung des neuen Programms, und eine zweite Verifizierungswerterzeugungseinheit erzeugt einen zweiten Hashwert unter Verwendung der Aktualisierungsdaten. Eine Paketerzeugungseinheit 202 erzeugt ein Paket, das Aktualisierungsdaten für Ziel-ECUs 19, erste und zweite Verifizierungswerte und Spezifikationsdaten enthält. Eine dritte Verifizierungswerterzeugungseinheit erzeugt einen dritten Hashwert unter Verwendung des Verteilungspakets, und eine Paketverteilungseinheit 203 sendet das Verteilungspaket zusammen mit dem dritten Hashwert an ein fahrzeugseitiges System 4.
Patent DE-112019004910-T5 (DE)
Title: Automatische Proben- und Standardaufbereitung auf Grundlage der Erkennung von Probenidentität und Probentyp
Inventor: FIELD MICHAEL P
IPC: G01N35/02
Filed: 2019-09-27
Abstract: Es sind Systeme und Verfahren zur Verwaltung eines Probenaufbereitungs- und - analysesystems auf Grundlage erfasster eindeutiger Probenidentitäten und -positionen beschrieben. Eine Systemausführungsform umfasst, aber ist nicht beschränkt auf ein Probenanalyse-Informationssystem, das mit jedem aus einem Probendatenmanager, einem Probenprotokollierungsmanager und einem Probenaufbereitungssystem kommunikativ verbunden ist, wobei der Probendatenmanager in dem Probenanalyse-Informationssystem einen Probentyp mit einem Probentypprotokoll zur Ausführung durch das Probenaufbereitungssystem speichert, der Probenprotokollierungsmanager dem Probentyp eine eindeutige Kennung, die an einem Probenbehälter positioniert ist, zuordnet und das Probenaufbereitungssystem eine Kennungserfassungsvorrichtung umfasst, um die eindeutige Kennung zu identifizieren, auf das Probentypprotokoll von dem Probenanalyse-Informationssystem zuzugreifen und das Probentypprotokoll als Reaktion auf eine Warteschlange, die mit einer Probenordnung, die dem Probentyp über den Probendatenmanager zugeordnet wird, verknüpft ist, auszuführen.
Patent DE-112019004954-T5 (DE)
Title: Laserverarbeitungsverfahren, Halbleiterbauelement-Herstellungsverfahren und Prüfvorrichtung
Inventor: SAKAMOTO TAKESHI
IPC: B23K26/03
Filed: 2019-10-02
Abstract: Eine Prüfvorrichtung umfasst: eine Bühne, die konfiguriert ist zum Halten eines Wafers, in dem eine Vielzahl von Reihen von modifizierten Bereichen in einem Halbleitersubstrat ausgebildet sind; eine Lichtquelle, die konfiguriert ist zum Ausgeben von Licht mit einer Transparenz zu dem Halbleitersubstrat; eine Objektivlinse, die konfiguriert ist zum Durchlassen von durch das Halbleitersubstrat fortgepflanztem Licht; einen Lichterfassungsteil, der konfiguriert ist zum Erfassen von durch die Objektivlinse hindurchgehendem Licht; und einen Prüfteil, der konfiguriert ist zum Prüfen einer Endposition eines Bruchs in einem Prüfbereich zwischen einer Rückfläche und dem modifizierten Bereich, der der Rückfläche des Halbleitersubstrats am nächsten ist, wobei sich der Bruch zu der Rückflächenseite von dem modifizierten Bereich, der der Rückfläche am nächsten ist, erstreckt. Die Objektivlinse richtet einen Fokus von der Rückflächenseite in einem Prüfbereich aus. Der Lichterfassungsteil erfasst ein sich von der Vorderflächenseite des Halbleitersubstrats zu der Rückflächenseite fortpflanzendes Licht.
Patent DE-112019005642-T5 (DE)
Title: Kabelbaum und Kommunikationsvermittlungsverfahren
Inventor: YASUNORI HIROMICHI
IPC: B60R16/023
Filed: 2019-12-11
Abstract: Bereitgestellt werden ein Kabelbaum und ein Kommunikationsvermittlungsverfahren, bei denen Effekte wie die Verringerung der Vermittlungsverarbeitungslast einer fahrzeuginternen Einrichtung oder die Verbesserung der Skalierbarkeit einer fahrzeuginternen Einrichtung erwartet werden können. Ein Kabelbaum gemäß einer Ausführungsform umfasst eine Leiterplatte, die lösbar an einer fahrzeuginternen Einrichtung montierbar ist, mehrere mit dem Verbinder verbundene Kommunikationsleitungen und eine Vermittlungseinheit, die in dem Verbinder bereitgestellt ist und dazu eingerichtet ist, Kommunikation zwischen den mehreren Kommunikationsleitungen zu vermitteln und Kommunikation zwischen den Kommunikationsleitungen und der fahrzeuginternen Einrichtung zu vermitteln.
Patent DE-112019005974-T5 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung
Inventor: SUZUKI TOMOAKI
IPC: G09F9/33
Filed: 2019-11-27
Abstract: Diese Anzeigevorrichtung hat ein Anzeigefeld, das mit einer Vielzahl von lichtemittierenden Elementen 10 versehen ist, das einen lichtemittierenden Teil 30 und ein Linsenmaterial 50 enthält, das von dem lichtemittierenden Teil 30 emittiertes Licht durchlässt. Da der Abstand (Versatzbetrag) zwischen einer Normalen LN, die durch die Mitte des lichtemittierenden Teils 30 verläuft, und einer Normalen LN', die durch die Mitte des Linsenmaterials 50 verläuft, Do ist, ist der Wert des Abstands (Versatzbetrags) Do in mindestens einem Teil der in dem Anzeigefeld vorgesehenen lichtemittierenden Elemente 10 nicht 0.
Patent DE-112020000300-T5 (DE)
Title: Umschalteinrichtung zur Freigabe/Sperre von Lochungsmodus für eine PASSM-Zigarettenmaschine
Inventor: XIE WEI
IPC: A24C5/00
Filed: 2020-06-30
Abstract: Die Anmeldung betrifft eine Umschalteinrichtung zur Freigabe/Sperre von Lochungsmodus für eine PASSM-Zigarettenmaschine, die zum technischen Gebiet der Tabaktechnik gehört, umfassend eine zahnradgetriebene Zigarettenfördervorrichtung I (5), eine zahnradgetriebene Zigarettenfördervorrichtung II (6), einen Inline-Zigarettenlaserlocher (14), eine Montagehülse (8), eine Getriebewelle (2), ein Locherrad (1), einen Drehmechanismus (13), eine Befestigungshülse I (10), eine Befestigungshülse II (11), eine Trommel (4) für Luftstromverteilung und einen Flansch (12). Durch die vorliegende Anmeldung kann die Umschaltung zwischen Freigabe und Sperre von Lochungsmodus der Zigarettenmaschine realisiert werden, womit beim Herstellen der nicht zu lochenden Zigarettenstäbe durch die Zigarettenmaschine kann verhindert werden, dass die Drehwalze (13-2) und das Locherrad (1) dabei immer noch funktionieren, so dass die Zigarettenstäbe um 360° gedreht werden und somit die Beschädigung der Zigarettenstäbe verursacht wird.
Patent DE-112020006924-T5 (DE)
Title: Mechanischer schlüssel und kartenschlüssel
Inventor: HORI HIDEAKI
IPC: E05B19/00
Filed: 2020-03-19
Abstract: Es ist ein mechanischer Schlüssel vorgesehen, der eine Verringerung der Dicke und eine einfache Herstellung davon ermöglicht. Ein mechanischer Schlüssel (13) hat ein Schlüsselmuster (14), das auf eine vertiefte Weise in der Dickenrichtung ausgebildet ist, und ist konfiguriert, in der Lage zu sein, in einen ersten aufgeteilten Schlüssel (15) und einen zweiten aufgeteilten Schlüssel (16) in der Dickenrichtung aufgeteilt zu werden. Darüber hinaus hat der erste aufgeteilte Schlüssel (15) ein Schlüsselmusterstrukturdurchdringungsteil (21), das in der Dickenrichtung mit einer Form durchdringt, die dem Schlüsselmuster (14) entspricht.
Patent DE-112021000002-T5 (DE)
Title: Abtastvorrichtung und verfahren für ein verbessertes hydrophon basierend auf einer chirp-gitter-array-faser mit geringem biegeverlust
Inventor: LI ZHENGYING
IPC: G01D5/353
Filed: 2021-01-05
Abstract: Abtastvorrichtung für ein verbessertes Hydrophon, basierend auf einer Faser mit gechirptem Gitterarray mit geringem Biegeverlust, die einen interferometrischen akustischen Abtastdemodulator mit verteiltem Fasergitter, eine Faser mit gechirptem Gitterarray und einen elastischen Metallzylinder enthält; die gechirpte Gitter-Array-Faser mit geringem Biegeverlust durch Einschreiben auf einer verlustarmen, biegungsunempfindlichen optischen Einmodenfaser auf der Linie gebildet wird, die Faser zwischen zwei benachbarten gechirpten Gittern in der gechirpten Gitter-Array-Faser einen Gittermessbereich bildet und die Gittermessbereiche ungeradzahlige gechirpte Gittermessbereiche und geradzahlige gechirpte Gittermessbereiche umfassen, wobei die ungeradzahligen gechirpten Gittermessbereiche auf den metallischen elastischen Zylinder gewickelt sind und die geradzahligen gechirpten Gittermessbereiche linear entlang einer Länge des metallischen elastischen Zylinders angeordnet sind. Ein optisches Signalausgangsende des interferometrischen akustischen Demodulators mit verteilten Fasergittern ist mit einem Ende der Chirped-Grid-Array-Faser verbunden, und das andere Ende der Chirped-Grid-Array-Faser ist verknotet und aufgehängt oder mit einem Faserabschluss verbunden.
Patent DE-112021002192-T5 (DE)
Title: Verbindungsteil, flexible batterie, elektronisches gerät und herstellungsverfahren
Inventor: WU LU
IPC: H01M50/526
Filed: 2021-10-22
Abstract: Die vorliegende Offenbarung stellt ein Verbindungsteil für eine flexible Batterie, eine flexible Batterie, eine elektronische Vorrichtung und ein Herstellungsverfahren bereit. Das Verbindungsteil umfasst: eine erste Polymerschicht; eine flexible leitfähige Schicht auf der Oberfläche der ersten Polymerschicht, wobei die flexible leitfähige Schicht in direktem Kontakt mit der ersten Polymerschicht steht; eine Bindungsschicht auf der von der ersten Polymerschicht abgewandten Seite der flexiblen leitfähigen Schicht; und eine zweite Polymerschicht auf der von der flexiblen leitfähigen Schicht abgewandten Seite der Bindungsschicht. Die vorliegende Offenbarung kann die Ermüdungslebensdauer einer Verbindungskomponente verbessern.
Patent ES-2260308-T7 (ES)
Inventor: LICHTENBERG FLORIAN
IPC: A01N25/02
Filed: 2001-09-18
Granted: 2012-03-16
Abstract: A disinfectant composition (A), containing (a) an N,N-bis-(3-aminopropyl) higher alkylamine (I) and/or a benzyl or higher alkyl-substituted quaternary ammonium salt (II), additionally contains (b) at least one mono-, di or trialkanolamine (III) or its salt, at an (a) : (b) weight ratio of 1-20 : 20-1. A disinfectant composition (A) contains (a) an amine of formula (I) and/or a quaternary ammonium salt of formula (II) and (b) at least one alkanolamine of formula (III) or its salt, at an (a) : (b) weight ratio of 1-20 : 20-1. [Image] [Image] [Image] R 16-18C alkyl; R 2benzyl or 6-18C alkyl; R 31-18C alkyl or -(CH 2CH 2O) nR 6; n : 1-20; R 4, R 51-4C alkyl; R 6H or optionally substituted phenyl; A ->monovalent anion (or an equivalent of a polyvalent anion) of an inorganic or organic acid; m, o, p : 2 or 3; and x, y : 0 or 1. ACTIVITY : Fungicide; antibacterial. A disinfectant/cleaner concentrate contained (by weight) 5.0% didecyl dimethylammonium chloride, 2.0% N,N-bis-(3-aminopropyl)-dodecylamine, 5.0% monoethanolamine (IIIa), 5.0% Genapol T250 (RTM; tallow fatty alcohol polyglycol ether with 25 moles ethylene oxide), 0.5% sodium metasilicate, 0.5% sodium carbonate, 2.0% Trilon M (RTM; trisodium methylglycine-diacetate; 40% solution) and water to 100%. A 1% aqueous solution of the concentrate reduced the Aspergillus niger ATCC 16404 count by 4.1 logarithmic units after a contact time of 15 minutes at 20 [deg]C, whereas a control composition without (IIIa) had no significant antimicrobial effect under the same conditions. MECHANISM OF ACTION : None given in the source material.
Patent AT-2068-U1 (AT)
Title: Platte mit aufschriften und verstellbaren merkern
IPC: B42F21/00
Filed: 1997-01-21
Abstract: Platte mit Aufschriften (5) und bzw. Symbolen und diesen zugeordneten verstellbaren Merkern (7). Um eine sichere Halterung der Merke (7) sicherzustellen, ist vorgesehen, daß die Platte (1) von einem über abstehende Arme (2) distanziert gehaltenen Randstreifen (3) umgeben ist, auf dem die mit mindestens je einer federnden Clipshalterung (8) versehenen Merker (7) verschwenkbar gehalten sind.
Patent AT-2855-U1 (AT)
Title: Isolierschale für rohrbögen
IPC: F16L59/02
Filed: 1998-05-27
Abstract: Eine rohrförmige Isolierschale (1) für Rohrbögen (4) aus gepreßter Mineralwolle ist mit einer reißfesten Reinaluminiumfolie überzogen und weist einen Längsschlitz (2) auf. Aus der Isolierschale (1) sind keilförmige Ausschnitte (5) ausgeschnitten, die sich im wesentlichen in einer Ebene quer zur Längsachse der Isolierschale (1) erstrecken. Die keilförmigen Ausschnitte (5) sind auf der dem Längsschlitz (2) gegenüberliegenden Seite der Isolierschale (1) angeordnet und vom Längsschlitz (2) beabstandet. Mit der erfindungsgemäßen Isolierschale (1) können Rohrbögen (4) unter Verwendung fertiger Formstücke ohne besondere Fachkenntnisse und ohne Verwendung von Spezialwerkzeug exakt isoliert werden.
Patent AT-3729-U1 (AT)
Title: Hecktür für ein kraftfahrzeug
Inventor: MORBACH NICK DIPL ING
IPC: B60J5/14
Filed: 1999-08-24
Abstract: Die Erfindung befasst sich mit einer Hecktür (1) für ein Kraftfahrzeug mit gegenüber der Hecköffnung verschiebbar angeordneten Hecktürteilen (5, 5). Die Hecktürteile sind Lamellen (5, 5), die gegenüber der Hecköffnung (3) verdrehbar angeordnet und in die Offenstellung zu zumindest einem Lamellenpaket zusammenschiebbar sind.
Patent DE-8526457-U1 (DE)
IPC: F23G5/027
Filed: 1985-09-16
Abstract: PCT No. PCT/AT85/00030 Sec. 371 Date May 19, 1986 Sec. 102(e) Date May 19, 1986 PCT Filed Sep. 16, 1985 PCT Pub. No. WO86/01874 PCT Pub. Date Mar. 27, 1986.The preburning plant for burning solid fuel materials having a high ash contents, particularly barks or cut wood chips, is comprised of a hearth (10) downwardly delimited by a grid (15), supplied with fuel material by a hopper (6). The hearth (10) communicates with the boiler (2) by a combustion channel (11). Inside the cladding (9) and above the combustion channel (11), a vertical axis ring (19) is arranged above the grid (15) for fuel material degassing purposes. The ring is rotatingly driven, preferably periodically, so that an endless screw (26) conveys the fuel material to the hearth (10).
Patent DE-8717851-U1 (DE)
IPC: A61B1/04
Filed: 1987-03-31
Abstract: PCT No. PCT/DE88/00213 Sec. 371 Date Nov. 30, 1988 Sec. 102(e) Date Nov. 30, 1988 PCT Filed Mar. 31, 1988 PCT Pub. No. WO88/07694 PCT Pub. Date Oct. 10, 1988.Described is a varifocal lens for a TV camera, which in particular may be mounted on an endoscope, having a lens barrel, which is provided with guide indentations for radial pins attached to the lens mountings, and two lens groups, which may be moved toward each other for setting the focal length and together for focussing. The invented lens is distinguished by the combination of the following features: said lens barrel is guided in a support bearing in the direction of the optical axis in such a manner that it can be moved and is secured against rotary motion. the guide indentations are slits, which are open at the front or the rear and consist of a straight section running parallel to said optical axis and abutting upon the front or rear end of the barrel; a section running concentrically to said optical axis and a hereto abutting actual cam for controlling the movement of the lens groups. arranged in a rotary manner on said lens barrel is a second barrel, the inner surface of which is provided with indentations which run parallel to said optical axis and with which the pins engage.
Patent DE-8806829-U1 (DE)
IPC: B60P3/08
Filed: 1988-05-25
Abstract: The vehicle has at least one loading floor (2) which is height-adjustable by means of a lifting arm. One end of the lifting arm (3) is connected to the loading floor (2) and the other end is supported displaceably by means of a running roller in a guide (7). A lock serves for locking the displaceable end of the lifting arm. It comprises a catch which can be moved from an arresting into a release position and back by means of a piston-cylinder unit and a recess which can be mounted on the guide. The catch has been constructed as an arresting bolt for receiving the series of holes in the guide so that the arresting bolt is located inside the running roller. <IMAGE>
Patent DE-8915999-U1 (DE)
IPC: B42F7/12
Filed: 1989-06-19
Abstract: The invention relates to containers suitable for stacking and latching in the stacked position, which containers can be stacked and latched in vertical alignment or in vertically offset positions. Each container (2) has at least one bottom (3) and two side walls (4). The latching is effected via corresponding latching devices which are effective between two side walls (4) located one above the other. Provided on each side edge (8) of the bottoms (3) of the containers (2) is a groove (10) which extends in the direction of the side edges (8) and is open towards the outside. Each side wall (4) has an inwardly angled strip section (12) on its top edge (14) which strip section is displaceable in a sliding manner in the groove (10) of the container (2) above it. The relative position between the groove (10) and the strip section (12) can be fixed by the latching devices (7). <IMAGE>
Patent AT-13915-U1 (AT)
Title: Gitterträger
IPC: E04C5/065
Filed: 2013-03-06
Abstract: Gitterträger (1) mit einem Obergurt (2), zwei Untergurten (3) sowie zwei durchgängigen, über Verbindungsabschnitte (5) verfügenden Diagonalgurten (4), wobei die Diagonalgurte (4) an Enden der Verbindungsabschnitte (5) jeweils mit dem Obergurt (2) und einem Untergurt (3) verbunden sind, wobei Verbindungsabschnitte (5) in wenigstens drei verschiedenen Winkelstellungen relativ zu einem der zwei Untergurte (3) vorgesehen sind.
Patent AT-11097-U1 (AT)
Title: Flächenkonzentrator
Inventor: KARLSREITER HERBERT
IPC: F24S23/00
Filed: 2009-05-12
Abstract: Flächenkonzentrator (1) in dem mit einem für Licht halbdurchlässigen Material (15) Licht konzentriert wird, in dem dieses von der reflektierenden Rückwand (2) und dem nach innen reflektierenden halbdurchlässigen Material (15) konzentriert wird, oder eine Abdeckung (10) so ausgeführt ist, dass diese mit Hilfe eines Prismen- Rasters (22) das einfallende Licht in eine Richtung ablenkt und dieses von einer darunter liegenden reflektierenden Seite (2) reflektiert wird und somit die Sonneneinstrahlung (5) der gesamten Fläche konzentriert wird.
Patent AT-15884-U1 (AT)
Title: Eine Kapsel, ein System zur Zubereitung eines trinkbaren Getränks aus einer solchen Kapsel und Verwendung einer solchen Kapsel in einer Getränkezubereitungsvorrichtung
Inventor: HIELKE DIJKSTRA
IPC: B65D85/804
Filed: 2016-05-17
Abstract: Kapsel (2), die eine Substanz für die Zubereitung eines Getränks enthält. Die Kapsel umfasst einen Aluminiumkapselkörper (12), der eine Seitenwand (16) und einen sich nach außen erstreckenden Flansch (20) sowie ein Dichtungselement (28) an dem Flansch (20) aufweist, um einen fluiddichten Kontakt mit einem einschließenden Element (6) einer Getränkezubereitungsvorrichtung (4) bereitzustellen. Die Getränkezubereitungsvorrichtung (4) umfasst ein ringförmiges Element (41), das ein freies Kontaktende (30) hat. Das Dichtungselement (28) ist mit dem sich nach außen erstreckenden Flansch (20) einstückig ausgebildet und umfasst mindestens einen Fortsatz (50), der von dem sich nach außen erstreckenden Flansch (20) vorsteht. Der Fortsatz (50) umfasst dabei einen Fortsatzoberteil und ist so konfiguriert, dass sein Fortsatzoberteil eine radiale Kraft auf das freie Kontaktende (30) des ringförmigen Elements (41) ausübt, wenn die Kapsel (2) in dem einschließenden Element (6) der Getränkezubereitungsvorrichtung (4) angeordnet ist und das einschließende Element (6) mittels eines Verschlusselements (8) der Getränkezubereitungsvorrichtung (4) verschlossen wird.