baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202007006177-U1 (DE)
Title: Saitenschwinglager für Streichinstrumente
IPC: G10D3/04
Filed: 2007-04-30
Abstract: Rollenlager
zum Einbringen in den Steg von Streichinstrumenten, dadurch gekennzeichnet, dass
das Lager lose in einem Rohrbehälter
liegt.
Patent DE-202007007398-U1 (DE)
Title: Radschützer, insbesondere für ein Fahrrad
IPC: B62J15/00
Filed: 2007-05-24
Abstract: Radschützer (2)
insbesondere für
ein Fahrrad, umfassend einen sich im Wesentlichen in Längsrichtung
erstreckenden Kabelkanal (4), wobei der Kabelkanal (2) mittels mindestens
einer Ultraschallschweißstelle (8)
befestigt ist.
Patent DE-202007009733-U1 (DE)
Title: Mailbox has front hatch with lock also releasing or securing letter inlet flap cover
IPC: A47G29/12
Filed: 2007-06-08
Abstract: A mailbox has a front access hatch incorporating a letter insertion slit that is located under a flap (4). The hatch has a lock (6) that also operates an interior lock on the letter flap. The hatch further incorporates a name placard panel.
Patent DE-202007010534-U1 (DE)
Title: Umverpackung für Teebeutelexpressionsblättchen
IPC: B65D85/804
Filed: 2007-07-28
Abstract: Vorrichtung
zum Umverpacken von Teebeutelexpressionseinrichtungen mit zwei,
an ihren Seiten miteinander verbundenen Flächen, welche einem Beutel mit
Hohlraum bilden in welche das Expressionsblättchen eingebracht ist, dadurch
gekennzeichnet, dass die Umpackungshülle in Beutelform mit Hohlraum,
aus zwei Flächen besteht,
die an vorbestimmten Stellen der Aussenkante so miteinander verbunden
sind, dass sich ein geschlossener Beutel bildet in den das Expressionsblättchen eingebracht ist.
Patent DE-202007010573-U1 (DE)
Title: Universalverschluss für Behältnisse
IPC: B65D43/10
Filed: 2007-07-30
Abstract: Universalverschluss
(10) für
Behältnisse,
dadurch gekennzeichnet, dass der Universalverschluss (10) zur Verwendung
für Behältnisse
in unterschiedlichen Formen und Größen zumindest einen in seiner
Form und Größe veränderbaren
Dehnkörper
(12) aufweist.
Patent DE-202007011610-U1 (DE)
Title: Transportpalette
IPC: B65D19/42
Filed: 2007-08-15
Abstract: Transportpalette,
insbesondere Kunststoffpalette, bestehend aus einer Auflagefläche für das zu
transportierende Gut sowie an deren Unterseite in Abständen angeordneten,
als Füße ausgebildeten
Klötzen (1),
sowie an der Palette angeordneten Rollkörpern (4), dadurch gekennzeichnet,
dass in den Standflächen
zumindest der Klötze,
die sich an den Ecken der Palette nahe dem Außenumfang befinden, versenkbare
Rollkörper
(4) vorgesehen sind.
Patent DE-202007014023-U1 (DE)
Title: Lasttraverse
IPC: B66C1/14
Filed: 2007-10-02
Abstract: Lasttraverse
zur Verbindung einer an zwei Lastpunkten aufzunehmenden Last mit
einem Hebezeug,  dadurch gekennzeichnet,  dass sie ein Spreizelement
(2) aufweist, an dessen beiden Endbereichen jeweils ein die Verbindung
zum Hebezeug (3) herstellendes Abspannmittel und Lastanschlussmittel (1)
vorgesehen ist, wobei  das Spreizelement miteinander verbundene
Segmente und längen-
und kraftveränderliche
Elemente aufweist, die die miteinander verbundenen Segmente auf
Distanz halten.
Patent DE-202007016186-U1 (DE)
Title: Elastische Profildichtung
IPC: E06B3/62
Filed: 2007-11-19
Abstract: Elastische
Profildichtung (1), die dahingehend ausgebildet ist, in einem Stück und Ecken
umlaufend zwischen einer Fensterscheibe od. dgl. und einem Rahmen
montiert zu werden, und die wenigstens eine längs verlaufende Aussparung
(14; 14') aufweist, die entweder bis auf die Stirnseiten geschlossen
im Inneren der Profildichtung (1) ausgebildet ist oder die im montierten
Zustand einen Hohlraum zwischen der Profildichtung (1) und der Fensterscheibe
ausbildet, dadurch gekennzeichnet, dass die Aussparung (14; 14')
ganz oder teilweise mit einem elastischen Material gefüllt ist,
welches poröser
ausgebildet ist als das elastische Grundmaterial, aus dem der übrige Teil
der Profildichtung (1) im Wesentlichen ausgebildet ist.
Patent DE-202007017746-U1 (DE)
Title: Führungseinrichtung für einen Fördergurt, besonders für eine Separationseinrichtung zur Trennung von Bestandteilen aus einem inhomogenen Materialgutstrom
IPC: B65G15/60
Filed: 2007-12-17
Abstract: Führungseinrichtung
für einen Fördergurt (4), insbesondere zum Transport
von Schutt- oder Stückgütern, mit  a. zumindest
einer Gurttrommel (1) zur Stützung bzw. Umlenkung eines
Fördergurtes (4), und  b. einem Rahmengestell (3) mit
zumindest zwei Parallelschenkeln (31a, 31b) und einem die Parallelschenkel
(31a, 31b) starr verbindenden Querschenkel (32), wobei die Gurttrommel
(1) zur Parallelführung zwischen den Parallelschenkeln
(31a, 31b) gehalten ist.
Patent DE-202007017777-U1 (DE)
Title: Ratschenschlüssel
IPC: B25B13/46
Filed: 2007-12-18
Abstract: Ratschenschlüssel, bestehend
aus  einem Ring (11),  einem D-förmigen Einsatz (20), der einen
Gewindeabschnitt (43) besitzt,  einer Sperrklinke (30), die
zwischen dem Ring (11) und dem D-förmigen Einsatz
(20) des Ratschenkopfs (10) angeordnet ist und in die Innenverzahnung
(12) des Ringes (11) eingreift, wobei in der Stirnseite der Sperrklinke
(30) ein Loch (31) vorgesehen ist,  einer herzförmigen Feder
(40), das ein Ende (41), das in das Loch (31) der Sperrklinke (30)
gesteckt wird, und eine Spitze (42) aufweist,  einem Drehkörper (50),
der auf der Unterseite einen Betätigungsteil
(52), der in die Spitze (42) der herzförmigen Feder (40) ragt, in
der Mitte eine Ausnehmung (52) aufweist, deren Boden eine Öffnung (53)
besitzt, und  einer Mutter (60), die in der Ausnehmung (52)
des Drehkörpers
(50) aufgenommen ist und auf den Gewindeabschnitt (21) des D-förmigen Einsatzes (20) aufgeschraubt
wird.
Patent DE-202007018750-U1 (DE)
Title: Ausgleich der Massen-Längsverteilung bei einem Offshore-Rammpfahl mit konischem Abschnitt
IPC: E02D5/28
Filed: 2007-04-27
Abstract: Tragstruktur
einer Offshore-Windenergieanlage mit einem gerammten Pfahl,  dadurch
gekennzeichnet, dass  – der
Pfahl einen konischen Bereich aufweist, in dem der Durchmesser des
Pfahls nach oben hin abnimmt, und  – der Querschnitt des Stahlmantels
im konischen Bereich nach oben zunimmt.
Patent DE-202007019687-U1 (DE)
Title: Atemhilfsgerät
IPC: A61M16/16
Filed: 2007-07-13
Abstract: Patientenschnittstelle, umfassend: eine Maskenanordnung, aufweisend: einen Maskenkörper, der zwei nasale Kissen enthält, die sich davon erstrecken, die in Gebrauch in einer im Wesentlichen abgedichteten Weise an den Nasenlöchern eines Benutzers anliegen, wobei der Maskenkörper dimensioniert und geformt ist, um in Gebrauch den Mund des Benutzers von dem Maskenkörper unbedeckt zu lassen; einen Ring, der mit dem Maskenkörper im Eingriff ist; eine Ebene, die den Ring in Wesentlichen halbiert, wobei jedes der zwei nasalen Kissen an gegenüberliegenden Seiten der Ebene positioniert ist; ein Kniestück, das rotierbar mit dem Ring im Eingriff ist, wobei der Ring einen Sockel formt, in den ein Abschnitt des Kniestücks passt, um den rotierbaren Eingriff zwischen dem Kniestück und dem Ring zu ermöglichen, wobei das Kniestück eine Mehrzahl von Entlüftungslöchern aufweist; und eine Röhre oder Leitung, die sich von dem Kniestück erstreckt; und eine Kopfhalterungsanordnung, aufweisend: zwei Seitenbänder, die an den Wangen des Benutzers herunterlaufen, um den Maskenkörper an einem Gesicht des Benutzers zu sichern; ein Oberband, das eine Schnalle enthält, die ausgebildet ist, um eine Längenverstellung des Oberbandes zu ermöglichen; und ein Hinterband, das verstellbar mit mindestens einem von dem Oberband und den zwei Seitenbändern verbunden ist; wobei die zwei Seitenbänder ausgebildet sind, sich mit der Maskenanordnung zu verbinden und davon zu trennen, während das Kniestück rotierbar mit dem Ring im Eingriff bleibt und der Ring mit dem Maskenkörper im Eingriff bleibt, wobei die Maskenanordnung ausgebildet ist, um sich nur mit den zwei Seitenbändern zu verbinden; und wobei sich das Oberband nur mit einem oder mehreren von den Seitenbändern und dem Hinterband verbindet.
Patent DE-202008004232-U1 (DE)
Title: Gitterzaunpfosten als 3-dimensionaler Flanschträger mit einstellbaren Widerstandsmoment
IPC: E04H17/20
Filed: 2008-03-22
Abstract: Gitterzaunpfosten
als 3-dimensionaler Flanschträger
mit einstellbarem Widerstandsmoment  dadurch gekennzeichnet
ist,  dass der Pfosten ( 1 ) in einer
Gitterstruktur aus 3 Grundbauteilen bestehend hergestellt wird.
Dabei werden zwei sich parallel oder winklig gegenüberstehende
Gitterstreifen ( 2 , Y-Richtung) an einer festeingestellten
Kopfplatte (1) sowie über
variabel hergestellte Verbindungslaschen ( 4 ) kraftschlüssig miteinander
verbunden.  Der Winkel der gegenüberliegenden Gitterstreifen
wird im Verhältnis
A zu B ( 5 ) werkseitig variabel voreingestellt  Das
Verhältnis
A zu B kann 1 betragen (entspricht paralleler Lage) oder variabel
bis zu einem maximal sinnvollen Verhältnis von 2, berechnet pro
laufenden Meter Gitterzaunpfosten, sein.  Durch die Änderung
des Verhältnisses
von A zu B kann das Widerstandsmoment in Y-Richtung ohne wesentlichen
Materialmehrverbauch verändert
und statischen Vorgaben angepasst werden.  Durch die konstante
Gitterstruktur in X-Richtung bleiben die Flanschmöglichkeiten
und das verwendete Verbindungszubehör innerhalb eines Systems jedoch
immer konstant
Patent DE-202008006108-U1 (DE)
Title: Umhüllendes Element zum Aufstecken auf Bücher
IPC: B42D3/04
Filed: 2008-05-03
Abstract: Umhüllendes
Element (1) zum Aufstecken oder Befestigen auf Bücher, Hefte oder dergleichen,
bestehend aus einem zumindest zur Ober- und Unterseite eines Einbanddeckels
(3) geschlossenen Umschlagsbogen (2) aus flexiblem Material, dadurch
gekennzeichnet, dass der Umschlagsbogen (2) auf einen vorderen oder
hinteren Einbanddeckel (3) eines Buches, Heftes oder dergleichen
aufsteckbar und/oder befestigbar ist und der Umschlagsbogen (2)
auf der äußeren und/oder
inneren Seite des Einbanddeckel (3) ein Element (6) zum Abheften gelochter
Papiere aufweist.
Patent DE-202008008501-U1 (DE)
Title: Büroklammernhalter
IPC: B43M99/00
Filed: 2008-06-27
Abstract: Büroklammernhalter
(2), umfassend ein Gehäuse
(4), in dem wenigstens ein Magnet (10; 20, 20'; 40) mit einem magnetischen
Nordpol (12; 22, 22'; 32–32'';
42) und einem magnetischen Südpol
(14; 24, 24'; 34–34'';
44) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein
magnetischer Nordpol (12; 22; 32–32''; 42) und wenigstens ein
magnetischer Südpol
(14; 24'; 34–34''; 44)
voneinander beabstandet und so im Gehäuse angeordnet sind, dass Magnetfeldlinien
des Magnetfelds (8) zwischen dem wenigstens einen magnetischen Nordpol
(12; 22; 32–32'';
42) und dem wenigstens einen magnetischen Südpol (14; 24'; 34–34''; 44)
wenigstens teilweise außerhalb
des Gehäuses
(4) verlaufen.
Patent DE-202008011847-U1 (DE)
Title: Werkbank im Kofferraum
IPC: B25H5/00
Filed: 2008-08-27
Abstract: Es handelt sich bei der "Werkbank im Kofferraum" um ein verlängertes Fahrgestell für den Transport von Werkzeugkästen über die eine größere Tischplatte montiert ist.
Patent DE-202008013701-U1 (DE)
Title: Tisch
IPC: A47B13/08
Filed: 2008-10-16
Abstract: Tisch mit einer Tischplatte aus Holz oder Holzpartikeln, dadurch gekennzeichnet, daß die Tischlatte aus einer Platte aus Holz oder Holzpartikel besteht, die oberseitig und/oder an den Kanten mit einer PU-Schaumschicht versehen ist, wobei die Dicke der Schicht ein Midestmaß von 4 mm, vorzugsweise ein Mindestmaß von 5 mm besitzt und wobei die Unterseite im übrigen schaumfrei ist
Patent DE-202008013864-U1 (DE)
Title: Streichfettportionspackung und Verpackungseinheit
IPC: B65D65/38
Filed: 2008-10-20
Abstract: Streichfettportionspackung
(1) mit einem in eine Folie eingeschlagenen Streichfettkörper (2), dadurch
gekennzeichnet, dass der Streichfettkörper (2) eine flächig ausgedehnte
Grundfläche
(20) und eine geringe Höhe
(h) besitzt, mit seiner Grundläche
auf einem Folienabschnitt (3) aufliegt und der Folienabschnitt (3)
mit dem aufliegenden Streichfettkörper (2) zu einer Rolle (5)
aufgewickelt ist.
Patent DE-202008015363-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Orten des Septums einer implantierbaren Vorrichtung und implantierbarer Vorrichtung
IPC: A61J1/20
Filed: 2008-11-20
Abstract: Vorrichtung
zum Orten des Septums eines zur Applikation eines Wirkstoffs in
den menschlichen Körper
dienenden implantierbaren Vorrichtung (Infusionspumpe oder Port),
gekennzeichnet durch eine Geberspule, Mittel zum Speisen der Geberspule
mit einem Wechselstrom, Mittel zum Messen der von der Geberspule
jeweils gezogenen elektrischen Energie und Mittel zum Anzeigen der
von der Geberspule jeweils gezogenen elektrischen Energie.
Patent DE-202008015781-U1 (DE)
Title: Golfbag
IPC: A63B55/60
Filed: 2008-11-28
Abstract: Golfbag für den Transport und die Aufbewahrung von Golfschlägern, wobei der Golfbag in einem ersten Zustand eine im Wesentlichen kompakte Außenkontur aufweist, gekennzeichnet durch eine Transportvorrichtung, die im ersten Zustand des Golfbags innerhalb der Außenkontur angeordnet ist und in einem zweiten Zustand des Golfbags als Fahrgestell des Golfbags ausgebildet ist.
Patent DE-202008018569-U1 (DE)
Title: Kunststoffkasten mit einem Relief
IPC: B65D1/24
Filed: 2008-10-01
Abstract: Kasten (1), insbesondere Flaschen- oder Transportkasten, mit einem Kastengrundkörper (2) aus einem ersten Kunststoff mit zumindest einer Seitenwand, wobei auf der Außenseite oder auf einem Bereich einer oder mehrerer Seitenwände des Kastens jeweils eine Inmouldfolie (15) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Oberfläche der auf einer Seitenwand angeordneten Inmouldfolie (15) ein Relief mit zumindest einer Erhöhung und/oder zumindest einer Vertiefung vorzugsweise mehrere Erhöhungen und Vertiefungen aufweist, und dass das Relief durch den ersten Kunststoff und/oder die Inmouldfolie (15) gebildet ist, derart, dass eine dreidimensionale Struktur auf der mit der Inmouldfolie versehenen Seitenwand geformt ist.
Patent DE-202008018631-U1 (DE)
Title: Kunststoffkasten mit einem Relief
IPC: B65D1/24
Filed: 2008-10-01
Abstract: Kasten (1), insbesondere Flaschen- oder Transportkasten, mit einem Kastengrundkörper (2) aus einem ersten Kunststoff mit zumindest einer Seitenwand, wobei auf einem Bereich der Seitenwand eine Inmouldfolie (15) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Oberfläche der auf der Seitenwand angeordneten Inmouldfolie (15) ein Relief mit zumindest einer Erhöhung und/oder zumindest einer Vertiefung aufweist.
Patent DE-202009002008-U1 (DE)
Title: Aufbewahrungs- und Ausgabevorrichtung für Stückgut, insbesondere Kaffeepads
IPC: A47J31/44
Filed: 2009-03-31
Abstract: Ausgabe- und Aufbewahrungsvorrichtung, die einen Vorratsbehälter zur Aufbewahrung von Stückgut sowie Mittel zum aroma- oder luftdichten Abschliessen des Vorratsbehälters und ein Element zur Ausgabe des Stückguts umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausgabe- und Aufbewahrungsvorrichtung (1) als Element zur Ausgabe eines Stückguts (4) ein den Vorratsbehälter (3) abschliessendes Abschlusselement (7) umfasst, wobei das Abschlusselement (7) zusätzlich eine entsprechende Dichtung (10) aufweist und das Abschlusselement (7) in zwei Positionen verfahrbar ist, wobei das Abschlusselement (7) durch eine Antriebseinheit (12) derart zwangsgeführt wird, dass zumindest das Abschlusselement (7) aus dem Gehäuse (2) herausführt und ein Stückgut (4) aus dem Vorratsbehälter (3) freigibt.
Patent DE-202009003459-U1 (DE)
Title: Auszugsführung
IPC: A47B88/04
Filed: 2009-03-11
Abstract: Auszugsführung (1, 1', 1''), insbesondere für einen Schubkasten, mit einer an einem Möbelkorpus festlegbaren Führungsschiene (2, 2', 2'') und einer verfahrbar an der Führungsschiene (2, 2', 2'') gelagerten Laufschiene (4, 4', 4''), wobei die Laufschiene (4, 4', 4'') an mindestens zwei Laufrollen (8) abgestützt ist, die mit ihren Achsen (9) jeweils entlang einer Führungsbahn (6, 6', 6'', 7, 7', 7'') der Führungsschiene (2, 2', 2'') bewegbar sind, und mindestens eine Führungsbahn (6, 6', 6'', 7, 7', 7'') am Ende (60, 70) nach unten geneigt verläuft, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Führungsbahnen (6, 6', 6'', 7, 7', 7'') so ausgebildet sind, dass bei einer Öffnungsbewegung der Laufschiene (4, 4', 4'') ein vorderer Teil der Laufschiene (4, 4', 4'') relativ zu einem hinteren Teil angehoben wird.
Patent DE-202009005994-U1 (DE)
Title: Variabler Kofferraum für Fahrzeuge
IPC: B60R5/00
Filed: 2009-04-23
Abstract: „variabler Kofferraum” für Fahrzeuge dadurch gekennzeichnet, dass dieser durch Auszugsschienen (A), Teleskopartige Mechanismen oder Klappmechanismen im Fahrzeugkofferraum, an entsprechend belastbaren Stellen befestigt ist.
Patent DE-202009006005-U1 (DE)
Title: Unterputzdose
IPC: G02B6/36
Filed: 2009-04-24
Abstract: Unterputzdose mit einem eine Restöffnung (2) umgebenden Rahmen (1) sowie einer in den Rahmen (1) eingesetzten, die Restöffnung (2) bedeckenden Abdeckplatte (3), die mindestens eine Anschlussöffnung (4) aufweist, an welche mindestens eine Buchse (14) einer Kabelverbindung anschliesst, dadurch gekennzeichnet, dass an der Rückseite der Abdeckplatte (3) ein Kupplungshalter (17) angeordnet ist mit mindestens einer Aufnahme (18) für mindestens eine Kupplung (19) einer faseroptischen Verbindung und die Abdeckplatte (3) mindestens eine weitere Anschlussöffnung (6) aufweist, an welche die mindestens eine Aufnahme (18) anschliesst.
Patent DE-202009007715-U1 (DE)
Title: Einrichtung zur Messung und/oder Detektierung von Radonaktivitätskonzentrationen in Flüssigkeiten
IPC: G01T1/167
Filed: 2009-05-27
Abstract: Einrichtung zur Messung und/oder Detektierung der Radonaktivitätskonzentration in Flüssigkeiten, umfassend wenigstens eine im Wesentlichen flüssigkeitsabweisende und radondurchlässige Membran, wobei die Membran mit einer ersten Seite wenigstens einen Innenwandbereich und mit einer zweiten Seite wenigstens einen Außenwandbereich eines mit Gas befüllbaren oder befüllten Hohlraumes bildet, und die Einrichtung des weiteren wenigstens eine Detektionseinheit zur Erfassung von Radonaktivitätskonzentrationen in Gasen umfasst, wobei die Detektionseinheit derart fluidtechnisch mit dem Hohlraum verbunden ist, dass das im Hohlraum befindliche Gas der Detektionseinheit zuleitbar ist oder zugeleitet wird und die Einrichtung derart ausgestaltet ist, dass sie geeignet ist, in ein Flüssigkeitsreservoir eingebracht zu werden, so dass die Membran mit ihrer zweiten Seite mit Flüssigkeit in Kontakt bringbar oder gebracht ist.
Patent DE-202009011215-U1 (DE)
Title: Wasserwirbler
IPC: E03C1/04
Filed: 2009-08-19
Abstract: Vorrichtung zum Vitalisieren von Flüssigkeiten, insbesondere Wasser, mit einem im wesentlichen zylindrischen Gehäuse (2), das einen Zulauf (3) und einen Ablauf (4) aufweist, wobei eine erste Spirale (5), die die Flüssigkeit beim Durchlaufen der Vorrichtung in eine erste rotierende Bewegung versetzt, und eine zweite Spirale (6), die die Flüssigkeit beim weiteren Durchlaufen der Vorrichtung anschließend in eine zweite in Gegenrichtung rotierende Bewegung versetzt, vorgesehen sind.
Patent DE-202009011296-U1 (DE)
Title: Abströmnabe eines Axialventilators mit geregelter Grenzschichtabsaugung
IPC: F04D29/68
Filed: 2009-08-19
Abstract: Abströmnabe eines Axialventilators zur optimalen Druckrückgewinnung und Vermeidung von Ablösungen dadurch gekennzeichnet, dass die Abströmnabe konisch ausgebildet ist und zur Vermeidung von Strömungsablösungen ein Teil der Strömung in der Grenzschicht durch Absaugschlitze in der Wand des Abströmnabenkörpers abgesaugt wird. Die Regelung der Absaugmenge erfolgt hierbei selbsttätig durch Verbindung des Absaugkanals mit der Saugseite des Ventilators; die Grundeinstellung der erforderlichen Absaugmenge erfolgt über einen Regulierschieber mit gleichzeitiger Strömungsmessung im Absaugkanal.
Patent DE-202009016226-U1 (DE)
Title: Fahnenhalter für Fensterprofile (Window-Flag-Holder)
IPC: G09F17/00
Filed: 2009-11-27
Abstract: Fahnenhalter zur äußeren Befestigung ans Fensterprofil, dadurch gekennzeichnet, dass der Grundkörper (1), durch Saugnäpfe am äußeren Blendrahmen befestigt wird und durch Sicherheitseinrichtungen am herunterfallen gehindert wird
Patent DE-202009016997-U1 (DE)
Title: Emblem für Kraftfahrzeuge
IPC: B60R13/00
Filed: 2009-07-27
Abstract: Emblem zur Befestigung an einem Fahrzeug, mit einem zumindest in seinem Randbereich konkav ausgebildeten Grundkörper (10) und einer im Randbereich der konkaven Partie angeordneten, sich zumindest abschnittsweise über den Umfang erstreckenden Klebstoffbahn (12) zur Befestigung des Emblems auf einem Substrat, wobei auf der der Befestigungsseite abgewandten Sichtseite (14) des Grundkörpers ein Motiv vorgesehen ist.
Patent DE-202010000189-U1 (DE)
Title: Rohrbündelwärmetauscher aus Kunststoff
IPC: F28D7/00
Filed: 2010-02-15
Abstract: Rohrbündel-Wärmetauscher aus miteinander verschweißten Kunststoffteilen, mit einem Bündel aus einer großen Anzahl von Innenrohren oder -schläuchen, welche sich im Wesentlichen parallel zueinander entlang des Innenraums eines im Wesentlichen zylindrischen Mantelrohres (10, 12) zwischen zwei Lochböden (22) erstrecken, die jeweils im Bereich eines Endes des Mantelrohres dessen Querschnitt einnehmen, wobei die Innenrohre und die Lochböden einen ersten Fluidraum, der von der Innenfläche des Mantelrohres und den Außenflächen der Innenrohre begrenzt wird, von einem zweiten Fluidraum trennen, der von den Innenflächen der Innenrohre und zweier Endkappen (16) an den Enden des Mantelrohres begrenzt wird, und wobei das Mantelrohr im Bereich der an die Lochböden angrenzenden Enden des ersten Fluidraums jeweils einen seitlichen Anschlussstutzen (14) für Zu- bzw. Ableitung eines ersten Fluides in den bzw. aus dem ersten Fluidraum aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Mantelrohr aus einem längeren im Wesentlichen zylindrischen (10) Mittelabschnitt und zwei kürzeren im Wesentlichen zylindrischen Endabschnitten (12; 30) besteht,...
Patent DE-202010000468-U1 (DE)
Title: Gießform zur Herstellung von Transportpaletten aus Kunststoff
IPC: B29C44/58
Filed: 2010-03-25
Abstract: Gießform (7) zur Herstellung von Transportpaletten aus Kunststoff, die aus einem Gusskörper (7.3) und einem Deckel (7.2) besteht, wobei der Deckel mit dem Gusskörper dicht verbindbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Deckel mit dem Gusskörper über eine Mehrzahl von am Deckel angeordneten verschiebbaren Riegeln (7.4) verbindbar ist, die in Eingriff mit Haltemitteln des Gusskörpers bringbar sind.
Patent DE-202010000718-U1 (DE)
Title: Elektrische Lampe
IPC: F21K99/00
Filed: 2010-01-08
Abstract: Elektrische Lampe zum Einsetzen in dafür vorgesehene Fassungen, dadurch gekennzeichnet, dass ein ausrichtbarer Sensor in die Lampe integriert ist bzw. an der Lampe fix befestigt ist oder über Verbindungselemente befestigt werden kann.
Patent DE-202010000872-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verbinden eines Rohres mit einem Anschlussstutzen eines Armaturenanschlusses oder Fittings
IPC: F16L37/092
Filed: 2010-01-12
Abstract: Vorrichtung zum Verbinden eines Rohres (60) mit einem eine Aufnahmebohrung (12) und ein Außengewinde (13) enthaltenden Anschlussstutzen (10) eines Armaturenanschlusses oder Fittings, die eine Klemmhülse (50) umfasst, die einen ringförmigen Steg (56) und daran angeordnete Segmente (51) aufweist, die konisch nach innen gerichtet und federnd ausgebildet sind, wobei die Segmente (51) mit Haltekrallen (53) versehen sind, und zwischen den Segmentkanten (52) und dem Steg (56) eine Ringnut (55) ausgebildet ist, und eine Dichtung (37) umfasst, die auf der dem Anschlussstutzen (10) zugewandten Seite der Klemmhülse (50) nachgeordnet auf dem Rohr (60) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Rohradapter (20) vorgesehen ist, der dichtend in die Aufnahmebohrung (12) einführbar ist und der auf der der Aufnahmebohrung (12) abgewandten Seite eine Bohrung (26) für die abgedichtete Aufnahme des Rohres (60) aufweist, und dass der Rohradapter (20) von einer Mutter (40) übergriffen ist, deren Innengewinde (41) mit dem Außengewinde (13) korrespondiert und die...