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Patent DD-202100-A5 (DD)
Title: Neue nematizid-zusammensetzung, verfahren zur herstellung und deren verwendung
Inventor: GHYCZY MIKLOS
IPC: A01N57/12
Filed: 1982-06-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft neue Nematizid-Zusammensetzungen, die aus einem oder mehreren Nematizid-Wirkstoffen und einem oder mehreren bestimmten Phospholipiden neben ueblichen Traeger-, Verduennungs-, Loesungs- und/oder anderen inerten Hilfsmitteln bestehen, wobei d. Gewichtsverhaeltnis Nematizid-Wirkstoff bzw. Nematizid-Wirkstoffgemisch zu reinem Phospholipid bzw. Gemisch aus reinen Phospholipiden 1:0,2 bis 1:20 betraegt. Die Erfindung betrifft weiter Verfahren zur Herstellung dieser Zusammensetzungen sowie Verfahren zur Bekaempfung von Nematoden mit den neuen Nematizid-Zusammensetzungen.
Patent DD-204925-A5 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung eines 4-aminoimidazolo (4,5-c)rifamycins sv oder s
Inventor: KUMP
IPC: C07D498/18
Filed: 1981-09-21
Abstract: Die Erfindung ein Verfahren zur Herstellung eines 4-Aminoimidazolo(4,5-c)rifamycins SV oder S mit wertvollen pharmakologischen, insbesondere antibiotischen und antibakteriellen Eigenschaften zur Bekaempfung von Infektionskrankheiten. Ziel der Erfindung ist die Bereitstellung neuartiger hochwirksamer Antibiotika mit breitem Einsatzspektrum. Erfindungsgemaess werden 4-Aminoimidazole(4,5-c)rifamycine SV oder S der Formel hergestellt, worin R Wasserstoff oder Acetyl und Am eine von einem sekundaeren Amin abgeleitete Aminogruppe bedeutet, sowie Salze von entsprechenden Verbindungen mit salzbildenden Eigenschaften.
Patent DD-211586-A5 (DD)
Title: Verfahren zum regulieren der nasseigenschaften von zellulosederivatfasern
Inventor: TURUNEN OLLI
IPC: C08B15/06
Filed: 1983-03-25
Abstract: Die Erfindung betrifft das Verbessern der Eigenschaften von Zellulosecarbamatfasern. Man kann insbesondere die Nassfestigkeitseigenschaften verbessern durch Behandeln der Fasern mit Alkali oder mit einer organischen Base zum Vermindern der Carbamatgruppen. Das Verfahren laesst sich auch zur Herstellung regenerierter Zellulosefasern anwenden.
Patent DD-222768-A5 (DD)
Inventor: HUBELE ADOLF
IPC: A61K31/505
Filed: 1984-04-05
Abstract: The invention relates to novel N-(2-nitrophenyl)-4-aminopyrimidine derivatives of the general formula I    <IMAGE>  (I)  wherein R1 is NO2 or CF3, R2 is NO2 or CF3, R3 is hydrogen or halogen, R4 is hydrogen or the -C(O)R7 group, wherein R7 is C1-C4alkyl which is unsubstituted or substituted by halogen, C1-C3alkoxy or C1-C3alkylthio, R5 and R6 are each independently halogen, C1-C6alkoxy, C1-C6alkyl which is substituted by halogen or C1-C3alkoxy, C1-C6alkoxy which is substituted by halogen or C1-C3alkoxy, C1-C6alkylthio or C1-C6alkylthio which is substituted by halogen or C1-C3alkoxy, or are C3-C6cycloalkoxy, C3-C6cycloalkylthio, C3-C6alkenyloxy, C3-C6alkenylthio, C3-C6alkynyloxy, C1-C6alkylsulfoxyl, C1-C6-alkylsulfonyl, C1-C6alkylsulfonyloxy, C3-C6alkenylsulfoxyl, C3-C6alkenylsulfonyl, C3-C6cycloalkylsulfoxyl or C3-C6cycloalkylsulfonyl. The invention relates further to methods of preparing these compounds as well as to agrochemical compositions which contain them. Also described is a method of controlling phytopathogenic micro-organisms with the aid of the novel compounds.
Patent DD-245877-A5 (DD)
Title: Carboxytetralinphosphonsaeuren sowie ein verfahren zu ihrer herstellung
Inventor: PIEPER WERNER
IPC: C07F9/38
Filed: 1986-05-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von Mono- oder Dicarboxytetralinphosphonsaeuren fuer die Anwendung zur Nachbehandlung phosphatierter Metalloberflaechen. Ziel der Erfindung ist die Bereitstellung neuer Verbindungen und einfacher Verfahren zu ihrer Herstellung. Erfindungsgemaess werden neue Mono- oder Dicarboxytetralinphosphonsaeuren der allgemeinen Formel I, in der R Wasserstoff oder eine Alkylgruppe, X Wasserstoff oder eine Carboxylgruppe und Y Wasserstoff oder Alkylgruppe bedeuten, hergestellt, indem man 1-Phenylvinyl-1-phosphonsaeure mit einer ungesaettigten Carbonsaeure der allgemeinen Formel II, oder mit deren Anhydrid umsetzt.
Patent DD-254715-A5 (DD)
Inventor: PETER WOLFGANG
IPC: B65D/
Filed: 1987-03-04
Abstract: There is provided a metal tear-open lid, in particular, made of very thin sheet material wherein by means of a U-shaped recess provided in the tear-open starting section the area where the pull-open ring is fastened to the tear-open portion is reliably prevented from bulging like a membrane as the lid is initially broken up.
Patent DD-281354-A5 (DD)
Title: Flaechentraeger zur adsorption, immobilisierung, flaechenbettchromatographie und elektrophorese von nukleinsaeuren und nukleoproteinen
Inventor: GUETTER HANS-PETER
IPC: B01D15/08
Filed: 1987-08-11
Abstract: Die Erfindung beinhaltet einen Flaechentraeger zur Adsorption, Immobilisierung, Flaechenbettchromatographie und Elektrophorese von Nukleinsaeuren und Nukleoproteinen. Die Erfindung betrifft einen Flaechentraeger, der geeignet ist, Nukleinsaeuren und Nukleoproteine selektiv mit der Moeglichkeit einer spaeteren quantitativen Elution zu binden. Erfindungsgemaesz enthaelt der Flaechentraeger eine ebene oder gekruemmte Feststoffoberflaeche von mehreren mm Ausdehnung und ein Polyuronid, das an der Feststoffoberflaeche verankert ist.{Flaechentraeger; selektive Immobilisierung; Nukleinsaeuren; Nukleoproteine; Elution; Polyuronid}
Patent DD-283657-A5 (DD)
Title: Modulator zur steuerung von hochgeschwindigkeitsrotationsschaftmaschinen
Inventor: VINCIGUERRA COSTANTINO
IPC: D03C1/00
Filed: 1989-01-03
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf einen Modulator zur Steuerung von Hochgeschwindigkeitsrotationsschaftmaschinen, bei dem die beiden Kipphebelstuetzen mit der Schaftmaschinenhauptwelle mittels zweier Verbindungsstangen verbunden sind, die mittels Stiften oder Bolzen auf einer der Kipphebelstuetzen bzw. auf einem Ansatz der Hauptwelle angelenkt sind, wobei die Verbindungsstangen in bezug auf einander gemaesz einer speziellen Geometrie antisymmetrisch angeordnet sind. Fig. 1{Modulator; Hochgeschwindigkeitsrotationsschaftmaschine; Steuerung; Kipphebelstuetze; Schaftmaschinenhauptwelle; Verbindungsstangen; zwei; angelenkt; antisymmetrisch; Stift; Bolzen}
Patent DD-282617-A5 (DD)
Title: Schienenverbinder fuer modelleisenbahngleise
Inventor: JAKOBI EGON
IPC: A63H19/32
Filed: 1989-04-28
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf einen Schienenverbinder fuer Spielzeug- bzw. Modelleisenbahngleise und -gleisstuecke, der leicht montierbar und demontierbar ist und eine ausreichende mechanische und elektrische Festigkeit gewaehrleistet. Die Aufgabe wird durch einen Schienenverbinder geloest, der in axialer Verlaengerung seines Halteschaftes ein federelastisches Kontaktteil aufweist und in die axiale Verlaengerung des Halteschaftes eine federelastische, zum Ende hin sich verjuengende, Zunge mit einer eingearbeiteten Sicke und am Ende ein abgewinkeltes Zungenende aufweist. Figur{Schienenverbinder; Spielzeuggleis; Modelleisenbahngleis, leicht montierbar; ausreichende mechanische und elektrische Festigkeit}
Patent DD-285830-A5 (DD)
Title: Vorrichtung zur bestimmung der parameter von grabgefaessschneiden
Inventor: WINKELMANN RALF
IPC: G01L5/16
Filed: 1989-07-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Bestimmung der Parameter von Grabgefaeszschneiden und findet bei der Untersuchung zur energetisch guenstigen und verschleiszarmen Dimensionierung der Schneiden und Zaehne der Grabgefaesze von Baggern Anwendung. Die technische Aufgabe der Erfindung besteht darin, eine Vorrichtung zur Bestimmung der Schnittkraftkomponenten von Grabgefaeszschneiden zu entwickeln, die es gestattet, bei unterschiedlichen Schneiden- und Spangeometrien eine exakte mehrdimensionale Kraftmessung bei gleichzeitiger Simulation eines realen Schnittvorganges durchzufuehren, ohne dasz eine UEberlagerung der einzelnen Kraftkomponenten erfolgt. Erfindungsgemaesz wird die technische Aufgabe dadurch geloest, dasz die Vorrichtung aus einem oberen Traeger, einem unteren Traeger, einem Schneidwerkzeugtraegerrahmen und einem Verbindungselement besteht, wobei der untere Traeger und der obere Traeger ueber jeweils einen Anlenkpunkt mit dem Zugfahrzeug beweglich verbunden sind, dasz der Schneidwerkzeugtraegerrahmen mit dem oberen Traeger ueber eine einstellbare Fuehrung starr und mit dem unteren Traeger ueber eine Bolzenfuehrung beweglich verbunden ist und das Verbindungselement ausgehend vom Anlenkpunkt des oberen Traegers mit dem unteren Traeger beweglich in Verbindung steht. Der obere Traeger und das Verbindungselement verfuegen ueber jeweils eine Laengsnut, an deren Innen- und Auszenseite Kraftmeszelemente angeordnet sind.{Schnittkraftkomponenten; Grabgefaeszschneiden, mehrdimensionale Kraftmessung; ueberlagerungsfreie Messung; oberer Traeger; unterer Traeger; Schneidwerkzeugtraegerrahmen; Schneidwerkzeug; Zugfahrzeug; Kraftmeszelemente}
Patent DD-287802-A5 (DD)
Title: Verfahren zur empfindlichkeitsregelung von optischen reflextastsystemen
Inventor: LANGE RAINER
IPC: G06K7/14
Filed: 1989-09-11
Abstract: Das Verfahren zur Empfindlichkeitsregelung von optischen Reflextastsystemen in Abhaengigkeit von den Eigenschaften des reflektierenden Materials und der Umgebungshelligkeit dient insbesondere der Kantenregelung von flaechigem Material. Die Umgebungslichteinfluesse und die Materialeigenschaften sollen fuer die Abtastgenauigkeit keinen Einflusz haben. Erfindungsgemaesz wird dazu ein Fotoelement als Referenzelement staendig ueber dem reflektierenden Material gehalten. Das vom Fotoelement empfangene Licht regelt die Impulsbreite des Lichtsenders in der Weise, dasz bei sinkender Impulsbreite die Gesamtempfindlichkeit des Systems verringert wird. Fig. 1{Empfindlichkeitsregelung; Reflextastsystem; Kantenregelung; Kantenabtaster; Impulsbreitenregelung; Lichtsender; Referenzelement}
Patent DD-285853-A5 (DD)
Title: Positive elektrode aus organischen verbindungen fuer wiederaufladbare lithiumbatterie
Inventor: DOEGE HANS-GEORG
Filed: 1989-10-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine positive Elektrode fuer wiederaufladbare Lithiumbatterien, die als Miniaturzellen in elektronischen Geraeten, insbesondere in der Heimelektronik, Anwendung finden. Erfindungsgemaesz ist das elektrochemisch aktive Material der Elektrode ein Derivat der Pyromellithsaeure oder deren Substitutionsprodukte. Die unmittelbar eintretende Wirkung ist, dasz die Elektrode eine Batterie ermoeglicht, die bei einer Arbeitsspannung von etwa 1,8 V eine Kapazitaet von 120 mAh/g Katodenmasse aufweist und ueber mehr als 100 Zyklen be- und entladbar ist ohne Verringerung der Stromausbeute. Formel{positive Elektrode; wiederaufladbare Lithiumbatterie; organische Verbindungen; Miniaturzelle; Pyromellithsaeure; Kapazitaet; Stromausbeute}
Patent DD-290226-A5 (DD)
Title: Verfahren zur zuechtung transparenter oxidischer einkristalle hoher brechzahl nach der czochalski-methode
Inventor: PFEIFER EGON
IPC: C30B15/22
Filed: 1989-12-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Zuechtung transparenter oxidischer Einkristalle hoher Brechzahl nach der Czochralski-Methode. Derartige Einkristalle finden insbesondere in passiven optischen Bauelementen Verwendung. Erfindungsgemaesz wird die Temperatur des Keimkristalls, des Keimhalters und der Keimstange vorzugsweise ueber einen Nachheizer waehrend des gesamten Zuechtungsprozesses so gesteuert, dasz sie gegenueber der Temperatur des wachsenden Kristalls um einen merklichen Betrag angehoben ist, jedoch in der Verbreiterungsphase des Kristalls innerhalb des angehobenen Temperaturbereiches um einen zum Erreichen des Zieldurchmessers des Kristalls notwendigen Betrag gesenkt wird. Dadurch gelingt es, die fuer eine hohe Qualitaet und Gutausbeute der Kristalle erforderliche ebene bzw. schwach konvexe Phasengrenzflaeche Schmelze/Kristall durch gezielte Minimierung des Waermeflusses im Kristall, unter Vermeidung einer drastischen AEnderung der Prozeszparameter, einzustellen.{oxidische Einkristalle; optische Einkristalle; Czochralski-Methode}
Patent DD-290618-A5 (DD)
Title: Verfahren zum spritzgiessen von kunststoffen
Inventor: WEISE HERBERT
IPC: B29C45/00
Filed: 1989-12-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Spritzgieszen dieser Kunststofformen aus Polyester und wird bei der Herstellung von Kunststofformen fuer die Sueszwarenindustrie angewendet. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Verfahren zur Herstellung eines Kunststoffes auf Polyesterbasis zu entwickeln, an dessen Schlagzaehigkeit und Biegesteifigkeit hohe Anforderungen gestellt werden. Die Aufgabe wird erfindungsgemaesz dadurch geloest, dasz als Ausgangsmaterial Polyethylenterephthalat (PETP) oder Polybutylenterephthalat (PBTP) eingesetzt wird, ein Vortrocknen des Granulats 6 bis 8 h unter Vakuum erfolgt, die Verweilzeit in der Plastiziereinheit nicht laenger als 5 Minuten betraegt und ein Nachtrocknen in der Plastiziereinheit erfolgt.{Kunststofformen; Spritzgieszen; Polyester, granuliert; Vakuumvortrocknen; Verweilzeit; Nachtrocknen in Plastiziereinheit}
Patent DD-291818-A5 (DD)
Title: Daemmkonstruktion fuer warmgehende rohrleitungen
Inventor: BEER SABINE
IPC: F16L59/14
Filed: 1990-01-24
Abstract: Die Erfindung betrifft den Einsatz einer durchlaessigen Traegerschicht, auf welcher die Temperaturisolierung befestigt wird, um bei Bedarf vorhandene Durchfeuchtungen der Isolierung abzufuehren. Der Einsatz der Traegerschicht kann bei kanalverlegten Rohrleitungen mit festen Abdeckhauben kombiniert werden und ist besonders fuer Faserdaemmstoffe (z. B. Mineralwolle) geeignet. Fig.{Isolierung; Traegerschicht; Faserdaemmstoffe; Abdeckhaube}
Patent DD-291834-A5 (DD)
Title: Vorrichtung zur einleitung einer kraft in eine waegezelle
Inventor: HELMHOLZ WOLFGANG
IPC: G01G3/12
Filed: 1990-01-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Einleitung einer Kraft in eine Waegezelle. Objekte, bei denen die Anwendung der Erfindung moeglich ist, sind transportable Achslastwaagen fuer Fahrzeuge. Das Ziel der Erfindung ist es, dasz diese Achslastwaagen robust, gegen Verschmutzung unempfindlich, unter schwierigen aeuszeren Bedingungen einsetzbar sind und damit Transportaufwandsenkungen ermoeglichen. Erfindungsgemaesz wird die Aufgabe dadurch geloest, dasz der Waegezelle (1) in Kraftuebertragungsrichtung eine elastische, mit hohem Schlankheitsgrad und hoehenverstellbar ausgebildete Druckstelze (2) zugeordnet ist und diese sowohl in einem Plattform-Oberteil (4) als auch in der Waegezelle (1) form- und kraftschluessig muendet. Die Druckstelze ist so ausgelegt, dasz sie trotz starrer Befestigung mittels Gewinde in der Waegezelle sowie durch Zapfenlagerung in einer Einschraubnabe eine Seitenkraftunterdrueckung zulaeszt. Fig. 1{Waegezelle; Druckstelze, einschraubbar, hoehenverstellbar; Krafteinleitungsplatten; Plattform-Oberteil; Waagenunterteil}
Patent DD-291936-A5 (DD)
Inventor: SEIPENBUSCH JUERGEN
IPC: B01J8/12
Filed: 1990-02-15
Abstract: 2.1 In a process for the elimination of toxic gases from gases, in which the gases are passed from a gas inlet chamber through a reaction chamber filled with a granular adsorbent moving from top to bottom and exit therefrom into a gas outlet chamber, the advantages of cross-current operation are combined with the advantages of coutercurrent operation. 2.2 To achieve this object, part moving beds successively branch off downwardly from a moving bed set at an angle to the vertical on the gas outlet side, and these part moving beds are removed from the reaction chamber on the gas inlet side. 2.3 The process according to the invention can be used in particular for the removal of sulphur/nitrogen from flue gases. <IMAGE>
Patent DD-294713-A5 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von wasserloeslichen n-sulfoaroyl-n'-mono- und n',n'-disubstituierten thioharnstoffen
Inventor: ALTMANN ELKE
IPC: C07C335/26
Filed: 1990-05-21
Abstract: Im Verfahren zur Herstellung von wasserloeslichen N-sulfoaroyl-N-mono- und N,N-disubstituierten Thioharnstoffen wird in einer Eintopfreaktion in einem organischen Loesungsmittel das aromatische Sulfocarbonsaeuredichlorid nacheinander mit Alkalithiocyanat und einem geeigneten Amin umgesetzt. Anschlieszend wird in waeszrig-organischer Loesung das Zwischenprodukt mit Alkalihydroxid zum Alkalisalz des Zielproduktes &Mono(alkyl, aryl) !- oder &Di(alkyl, aryl)-amino-thiocarbonyl-amino-carbonyl!-arylsulfonat aufgearbeitet.{Komplexbildner; Chelatbildner; Pflanzenschutzmittel; N-sulfoaroyl-N-mono(alkyl,aryl)substituierte Thioharnstoffe, * aryl)substituierte Thioharnstoffe, Alkali-&mono(alkyl,aryl)amino-thiocarbonyl-amino-carbonyl!-arylsulfonate, *}
Patent DD-300504-A5 (DD)
Title: Behälter für Speiseeisprodukte
IPC: B65D/
Filed: 1990-06-13
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Behaelter fuer Speiseeisprodukte, der aus einem rohrfoermigen Koerper besteht, der am unteren Ende durch einen Schiebeboden verschlieszbar ist. Der rohrfoermige Koerper besteht aus wenigstens zwei ineinanderschiebbaren Rohrstuecken, die beim Zusammenschieben das enthaltene Produkt am oberen Ende des Behaelters freigeben.
Patent DD-298972-A5 (DD)
Title: Lichtbogenloeschkammer
Inventor: PUMP WOLFGANG
IPC: H01H9/34
Filed: 1990-08-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lichtbogenloeschkammer fuer Leitungsschutzschalter, bestehend aus flaechigen Loeschblechen mit V-foermigen Lichtbogeneinlaufschlitzen, die durch Isolierstoffteile zusammengeheftet werden. Es ist das Ziel der Erfindung, den Materialaufwand fuer solche Lichtbogenloeschkammern weiter zu senken und ihre Funktion weiter zu verbessern. Die Aufgabe wird geloest, indem die Hinterseite der Loeschbleche V-foermig abgeschraegt wird, so dasz die im Stanzstreifen hintereinanderliegend angeordneten Loeschbleche nahezu abfallos gefertigt werden koennen. Durch Anordnung von Gasaustrittsoeffnungen im Bereich der hinteren Abschraegung werden weitere funktionelle Vorteile erreicht. Fig. 2{Leitungsschutzschalter; Lichtbogenloeschkammer; Loeschbleche; Hinterseite, abgeschraegt; Gasaustrittsoeffnungen}
Patent DD-298164-A5 (DD)
Title: Vorrichtung zum einkoppeln der lichtenergie eines laserstrahles in einen faseroptischen lichtwellenleiter und verfahren zum justieren und ueberwachen der position des endes des faseroptischen lichtwellenleiters
Inventor: BERGH HUBERT VAN DEN
IPC: G02B6/42
Filed: 1990-09-26
Abstract: Bei einer Vorrichtung zum Einkoppeln der Lichtenergie eines Laserstrahls in einen multimodigen faseroptischen Lichtwellenleiter (2) wird ein kleiner Teil des von der Stirnflaeche des Lichtwellenleiters (2) ausgehenden Lichtes ueber einen Strahlteilerwuerfel (7) und eine Abbildungslinse (21) auf einen Bildschirm (1) projiziert, so dasz man ein Bild (24) der Stirnflaeche des Lichtwellenleiters (2) auf dem Bildschirm (1) beobachten kann. Die Anordnung ist dabei so getroffen, dasz das System nur dann richtig fokussiert ist, wenn der Abstand zwischen dem Lichtwellenleiter (2) und einem Fokuspunkt des Laserstrahles (12) einen vorgegebenen Wert erreicht. Der Leuchtfleck des Laserstrahles auf der Stirnflaeche des Lichtwellenleiters (2) ist auf dem Bildschirm (1) deutlich sichtbar, so dasz es leicht moeglich ist, eine optimale Positionierung und Justierung vorzunehmen. Fig. 1{Laser; Lichtenergie; Faseroptik; Lichtwellenleiter}
Patent BE-1001414-A6 (BE)
Inventor: VERBIEST WILLEM JULES ANTOINE
IPC: H04J3/16
Filed: 1987-12-23
Granted: 1989-10-24
Abstract: Conditional multiplexer wherein an input bitstream having a variable bitrate is allowed as part of a multiplexed output bitstream of input bitstreams or not depending on the result of an operation performed by processing means (TPR1) and which consists in calculating an estimated output bandwidth (B2) of said output bitstream from the mean values (mi) and variances (vi) of the probability distribution functions of the bitrates of said input bitstreams and in the subsequent comparison of said estimated output bandwidth (B2) with the maximum allowable output bandwidth (B). Further processing means (RPR1) continuously measure the mean and variance parameters and continuously verify if the sources of the bitstreams operate within the assigned bandwidths.
Patent BE-1005045-A6 (BE)
Title: Device for automatic guidance of a self-propelled lawnmower
IPC: A01D34/00
Filed: 1991-06-03
Granted: 1993-03-30
Abstract: A device for automatically guiding a self-propelled lawnmower. The inventionconcerns a simply installed device that ensures that the self-propelledlawnmower that is attached to it follows a predetermined, pre-programmedcourse. The main component is a pole that is installed in the middle of thearea to be mown and which - for all shapes that deviate from the circular -is motorized for pre-programmed winding in and releasing according to therequired course to be mown. Programming can be done by means of amicroprocessor or using a modified template shape.
Patent BE-1008397-A6 (BE)
Inventor: MUNNIX RENE
IPC: C21B13/00
Filed: 1994-07-13
Granted: 1996-05-07
Abstract: A charge (7) in the form of layers (1, M) of finely divided material is deposited on a moving grate (5). The layer (1) consists of iron oxides whilst the layer (M) is a mixt. of a solid carbonaceous redn. agent (2) and a desulphurant (3). The charge is heated, causing at least some of the redn. agent (2) to be converted into gaseous carbon and sulphur cpds. The iron oxides of the layer (1) are reduced by means of at least some of the CO present in the gaseous carbon cpds. At least some of the sulphur present in the gaseous sulphur cpds. is eliminated by means of the desulphurant, after which the reduced iron oxide material is sepd. from the rest of the charge. <IMAGE>
Patent ES-2003336-A6 (ES)
Title: Device for the production of a tubular object and method for using said device.
Inventor: LOE DAVID OWEN
IPC: B29C48/90
Filed: 1986-07-15
Abstract: In a device for the extrusion of a tube the extruded tube (2) is guided by a piston (20) placed inside said tube (2) at a distance from the extrusion head (1) the cooling of the extruded tube (2) is improved by means of nozzles (13) which spray water (5) at an angle against the inside of the tube (2) and away from the extrusion head (1), the said water sprays further kept away from the extrusion head by a fan (17) which blows air through the tube (2) away from the head (1) means (14-22) being provided for the supply and discharge of water and air respectively.
Patent ES-2001282-A6 (ES)
Title: Selective catalytic redn. of nitrogen oxide cpds. with ammonia
Inventor: FLOCKENHAUS CLAUS
IPC: C01B21/02
Filed: 1986-08-29
Abstract: Selective catalytic redn. of NOx with NH3, without using high pressure, is carried out in a reactor with one or more beds by operating the reactor in such a way that the NOx conversion is max. 67% per bed, with corresp. dosage of the reducing agent to each bed. - Pref. the molar ratio to reacted NOx is over-stoichiometric in the first bed and approx. sub-stoichiometric in the subsequent beds.
Patent ES-2002665-A6 (ES)
Title: Process for preparing homogeneous stabilizer compositions for vinyl halide polymers.
Inventor: QUINN ROBERT EDWIN
IPC: C08K5/00
Filed: 1986-12-05
Abstract: It has been found that liquid stabilizer compositions for vinyl halide polymers that are compatible with and form stable mixtures with epoxidized glycerides can be prepared by a process which comprises heating a non-homogeneous mixture comprising (A) at least one epoxidized glyceride, (B) at least one hydrocarbon-soluble, (B-1) basic alkali or alkaline earth metal salt of an alkyl phenol, or (B-2) basic alkali or alkaline earth metal salt of a monocarboxylic acid, and (C) a hydrocarbon diluent, at an elevated temperature until the mixture is homogeneous. Generally, the metal salts are alkaline earth metal salts such as calcium and barium, and the basic alkaline earth metal salt utilized in this system is a salt of an aliphatic monocarboxylic acid prepared in the presence of a phenol promoter. The invention also relates to stabilizer compositions thus prepared and to stabilizer compositions optionally containing (D) substantially neutral polyvalent metal salts of carboxylic acids and/or (E) organic phosphites. Vinyl halide polymer compositions comprising a vinyl halide polymer and a stabilizing amount of the homogeneous stabilizer compositions of the invention also are described and claimed.