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Patent DE-102019211810-A1 (DE)
Title: Fahrzeugpedal und fahrdynamisches System mit mechanischer Entkopplung
Inventor: DROTLEFF DIRK
IPC: B60T7/06
Filed: 2019-08-06
Abstract: Fahrzeugpedal (1), umfassend• ein mit einem Fuß betätigbares Betätigungselement (2), welches an einem Drehpunkt (3) angelenkt ist;• mindestens einen Geber (4) zur Erfassung der Auslenkung (2b) und/oder Betätigungskraft (2c) des Betätigungselements (2); und• mindestens einen elektrisch ansteuerbaren Momenterzeuger (5) zur Ausübung eines in Richtung der Ruhelage (2a) gerichteten Gegenmoments (5a) auf das Betätigungselement (2), wobei• mindestens ein elektrisch mit einem Blockierwunsch (7) ansteuerbares Blockierelement (6), das bei Vorliegen eines Blockierwunsches (7) eine Auslenkung (2b) des Betätigungselements (2) um mehr als einen vorgegebenen Maximalwert verhindert, vorgesehen ist, und/oder• der Momenterzeuger (5) mit dem Blockierwunsch (7) ansteuerbar ist und dazu ausgebildet ist, bei Vorliegen eines Blockierwunsches (7) eine Auslenkung (2b) des Betätigungselements (2) um mehr als einen vorgegebenen Maximalwert zu verhindern.Fahrdynamisches System (10) für ein Fahrzeug (50), umfassend• mindestens ein Fahrzeugpedal (1);• mindestens ein mit dem Fahrzeugpedal (1) kommunikativ gekoppeltes Steuergerät (11), das dazu ausgebildet ist, ein Ansteuersignal (11a) für mindestens einen Aktor (12) zu erzeugen; sowie• mindestens einen Aktor (12), der dazu ausgebildet ist, das Ansteuersignal (11a) in einen Eingriff (12a) in die Fahrdynamik des Fahrzeugs (50) umzusetzen, wobei das Steuergerät (11) dazu ausgebildet ist, das Fahrzeugpedal (1) mit einem Blockierwunsch (7) anzusteuern.
Patent DE-102019211942-A1 (DE)
Title: Verfahren zur elektrochemischen Umsetzung eines Eduktgases an einer Gasdiffusionselektrode mit Differenzdruckermittlung
Inventor: HANEBUTH MARC
IPC: C25B1/00
Filed: 2019-08-08
Abstract: Beschrieben wird ein Verfahren zur elektrochemischen Umsetzung eines Eduktgases an einer Gasdiffusionselektrode, bei dem eine Messung des Differenzdrucks (Δp) vorgenommen und dieser moduliert wird, wobei wenigstens zwischen einem Betriebs-Differenzdruck (ΔpB) und einem Regenerations-Differenzdruck (ΔpR) unterschieden wird und der Regenerations-Differenzdruck (ΔpR) geringer ist als der Betriebs-Differenzdruck (ΔpB).
Patent DE-102019212686-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Unterstützen von ereignisbasierten Transaktionen in Bezug auf zumindest ein Fahrzeug
Inventor: PREHOFER CHRISTIAN
IPC: G06Q50/28
Filed: 2019-08-23
Abstract: Erfindungsgemäß werden ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Unterstützen von ereignisbasierten Transaktionen unter Verwendung von kontinuierlichen Datenströmen in Bezug auf zumindest ein Fahrzeug vorgesehen. Bei diesen erfolgt ein kontinuierliches Erfassen (S10) von Daten in Bezug auf das Fahrzeug oder seine Umgebung von zumindest einer Vorrichtung zum Zweck der Ausführung von zumindest einer Transaktion auf der Grundlage dieser Daten, ein Berechnen (S40) der Konsistenz der Daten oder von Fehlern bei den Daten oder von Fehlern bei ihrer Interpretation in Bezug auf die zumindest eine Transaktion oder auf die Datenströme, und ein Korrigieren (S50) oder Verbessern der Eingangsdaten oder Addieren von Eingangsdaten für die zumindest eine Transaktion auf der Grundlage des Erfassungsschritts vor dem Ausführen (S60) der Transaktion.
Patent DE-102019213511-A1 (DE)
Title: Reflow-Lötanlage zum kombinierten Konvektionslöten und Kondensationslöten
Inventor: REHM JOHANNES
IPC: B23K3/04
Filed: 2019-09-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Reflow-Lötanlage (10) mit einer oder mehreren individuell beheizbaren Löt-Prozesszonen (11, 12, 13). Die erfinderische Reflow-Lötanlage ist konfiguriert, einem Werkstück (20) Wärme wahlweise durch Kondensation oder durch Konvektion oder als Kombination aus Konvektion und Kondensation zuzuführen.
Patent DE-102019216132-A1 (DE)
Title: Raupenkettenverwaltungssystem zur Verwendung mit einer Arbeitsmaschine und einem Raupenkettenfahrwerk
Inventor: DYBRO NIELS
IPC: B62D55/116
Filed: 2019-10-21
Abstract: Raupenkettenverwaltungssystem zur Verwendung mit einer Arbeitsmaschine und einem Raupenkettenfahrwerk, das an einem Drehpunkt schwenkbar damit gekoppelt ist. Das Raupenkettenverwaltungssystem beinhaltet eine erste Halterung, eine zweite Halterung und ein Stellglied. Die erste Halterung ist mit der Arbeitsmaschine gekoppelt und die zweite Halterung ist mit dem Raupenkettenfahrwerk gekoppelt. Das Stellglied beinhaltet einen ersten Abschnitt, der mit der ersten Halterung gekoppelt ist, und einen zweiten Abschnitt, der mit der zweiten Halterung gekoppelt ist. Das Ausfahren des Stellglieds zwingt das Raupenkettenfahrwerk um den Drehpunkt in eine erste Richtung, während das Einfahren des Stellglieds das Raupenkettenfahrwerk um den Drehpunkt in eine zweite Richtung zwingt, die entgegengesetzt zur ersten Richtung verläuft.
Patent DE-102019218232-A1 (DE)
Title: Verbesserung der Leistung von auf Pigmenten basierenden Färbemitteln durch Anwendung eines Vorbehandlungsmittels
Inventor: NEUBA CONSTANZE
IPC: A61Q5/06
Filed: 2019-11-26
Abstract: Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist ein Verfahren zum Färben von keratinischem Material, insbesondere menschlichen Haaren, umfassend die folgenden Schritte:- Anwendung eines Vorbehandlungsmittels (V) auf dem keratinischen Material, wobei das Vorbehandlungsmittel in einem wasserhaltigen Träger(V-1) mindestens ein anionisches Tensid enthält, und- Anwendung eines Färbemittels (F) auf dem keratinischen Material, wobei das Färbemittel(F-1) mindestens ein aminofunktionalisiertes Silikonpolymer und(F-2) mindestens ein Pigment enthält.Ein zweiter Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist eine Mehrkomponenten-Verpackungseinheit, welche in zwei getrennt konfektionierten Containern die zwei Färbemittel (V) und (F) enthält.
Patent DE-102019219373-A1 (DE)
Title: Computergestütztes Verfahren sowie Einrichtung zur Steuerung einer Beton-Mischanlage
Inventor: STAVES HENNING
IPC: B28C9/00
Filed: 2019-12-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein computergestütztes Verfahren und eine Einrichtung zur Steuerung einer Beton-Mischanlage für die Herstellung von Transportbeton (1) oder Mischbeton, der zumindest aus den Komponenten Zement (6a; 6b) und Gesteinskörnungen (8a, 8b, 8c) unter Zugabe von Wasser (9) in einer motorbetriebenen Mischereinheit (3) gemischt wird, wobei zumindest die erforderliche Mischdauer (tM) der Mischereinheit (3) vor dem Start des Mischvorgangs über eine elektronische Prognoseeinheit (10) kalkuliert wird, welche die über zumindest einen Feuchtigkeitssensor (11) gemessene aktuelle Feuchtigkeit (F) zumindest der zuzugebenden Gesteinskörnungen (8a, 8b, 8c) und die über zumindest einen Temperatursensor (12; 13; 14) oder Wärmebildkamera gemessene beziehungsweise ermittelte Komponententemperatur (TK), die Mischertemperatur (TM) und/oder die Außentemperatur (TA) berücksichtigt, um auf Basis einer vorgegebenen Betonrezeptur (18) unter Berücksichtigung der durch die Sensorik ermittelten verschiedenartigen Messwerte die erforderliche Mischdauer (tM) der Mischereinheit (3) zu ermitteln.
Patent DE-102019220577-A1 (DE)
Title: Federungssystem für ein fahrrad
Inventor: HO SHU-WEI
IPC: B62K25/08
Filed: 2019-12-27
Abstract: Ein Federungssystem umfasst ein erstes Rohr, ein zweites Rohr und einen Fluiddämpfer. Das erste Rohr und das zweite Rohr sind in einer Teleskopanordnung konfiguriert. Der Fluiddämpfer ist in einem Innenraum der Teleskopanordnung angeordnet, um eine Bewegung des ersten Rohrs relativ zu dem zweiten Rohr zu dämpfen, und umfasst einen Ventilmechanismus, der angeordnet ist, um den Innenraum in eine erste Kammer und eine zweite Kammer zu unterteilen. Der Ventilmechanismus umfasst einen Ventilsitz, der wenigstens eine Öffnung definiert, und ein Ventilelement, welches einen Ventilkörper umfasst, der eine sich verjüngende Dichtungsfläche mit einer offenen Stelle aufweist, die sich entlang des Umfangs des Ventilkörpers erstreckt, und der so konfiguriert ist, dass er betriebsmäßig mit der Enddichtungsfläche des Ventilsitzes gekoppelt ist.
Patent DE-102020003100-A1 (DE)
Title: Verfahren zu einer kamerabasierten Erkennung von Lichtsignalanlagen
Inventor: KOBETZ CHRISTIAN
IPC: G06V10/25
Filed: 2020-05-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zu einer kamerabasierten Erkennung von Lichtsignalanlagen (4, 5) in einer Fahrzeugumgebung, wobei mittels zumindest einer Kamera (3) eines Fahrzeugs (1) ein vor dem Fahrzeug (1) befindlicher Abschnitt der Fahrzeugumgebung erfasst wird und in einer Auswertung in mittels der Kamera (3) erfassten Bildern (B) zumindest eine Lichtsignalanlage (4, 5) erkannt wird. Erfindungsgemäß wird ein zur Auswertung jeweils vorgesehener Bildbereich (A) der erfassten Bilder (B) in Abhängigkeit von einem Abstand (d) der Kamera (3) zu einer in der Fahrzeugumgebung befindlichen Lichtsignalanlage (4, 5) in horizontaler Richtung automatisch begrenzt, wobei die automatische Begrenzung derart erfolgt, dass mit wachsendem Abstand (d) eine Breite des Bildbereichs (A) in horizontaler Richtung verringert wird.
Patent DE-102020102481-A1 (DE)
Title: Verschlusselement, Fahrzeugbauteil und Verfahren zum Ausschäumen eines Fahrzeugbauteils
Inventor: PIEPER REINHARD
IPC: B29C44/38
Filed: 2020-01-31
Abstract: Verschlusselement (100) für eine Öffnung eines Fahrzeugbauteils mit einem auszuschäumenden oder ausgeschäumten Hohlraum, dadurch gekennzeichnet, dass das Verschlusselement (100) einen geschlitzten Einführabschnitt (106) zum Einführen eines Schäumwerkzeugs in den Hohlraum aufweist.
Patent DE-102020103328-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Homogenisieren von viskosen Flüssigkeiten
Inventor: NAUMANN KARIN
IPC: B01F7/00
Filed: 2020-02-10
Abstract: Die Erfindung betrifft allgemein eine Vorrichtung zum Homogenisieren von viskosen Flüssigkeiten, insbesondere viskosen, heißen Flüssigkeiten, wie beispielsweise Glasschmelzen, insbesondere Glasschmelzen mit Viskositäten zwischen 0,2 Pas und 350 Pas. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Herstellen von Glasartikeln umfassend einen Homogenisierungsschritt sowie solcherart hergestellte oder zumindest herstellbare Glasartikel.
Patent DE-102020104918-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Etablierung einer Relay Station Attack geschützten Funkverbindung
Inventor: ZENGER CHRISTIAN
IPC: H04L9/00
Filed: 2020-02-25
Abstract: Die Erfindung betrifft Verfahren für die Detektion von Relay-Station-Attacks (RSA) zur Etablierung einer sicheren Kommunikation, Abstandsbestimmung oder Ortung/Lokalisierung, zwischen mindestens einem ersten Gerät (A) und mindestens einem zweiten Gerät (B), wobei die Geräte (A, B) über einen Funkkanal (H) miteinander kommunizieren und Funksignale zur Kommunikation, Abstandsbestimmung oder Ortung/Lokalisierung verwenden und wobei das zweite Gerät (B) Funkkanalparameter (HAB) aus mindestens einem Funksignal des ersten Geräts (A) extrahiert, das zweite Gerät (B) die gemessenen Funkkanalparameter (HAB) sicher an das erste Gerät (A) sendet und das erste Gerät (A) Funkkanalparameter (HBA) aus mindestens einem Funksignal des ersten Geräts (B) extrahiert. Ziel der Erfindung ist es, ein Verfahren zu einer äußerst effizienten und vereinfachten Detektion von RSAs bereitzustellen, das flexibel in allen Standardfunktechnologien einsetzbar ist. Hierzu schlägt die Erfindung vor, dass das erste Gerät (A) die jeweiligen Funkkanalparameter (HAB, HBA) miteinander vergleicht und auf Anomalien überprüft, um den Funkkanal (H) zwischen dem ersten Gerät (A) und dem zweiten Gerät (B) als Relay-frei oder Relay-behaftet zu bewerten (C1).
Patent DE-102020106090-A1 (DE)
Title: Parkassistenzgerät
Inventor: MINASE YUKI
IPC: B60W30/06
Filed: 2020-03-06
Abstract: Bereitgestellt wird ein Parkassistenzgerät für ein Fahrzeug, wobei das Parkassistenzgerät ein erstes Modul enthält, das dazu eingerichtet ist, einen Pfad als Bewegungspfad einzustellen, auf dem sich das Fahrzeug zu einer Zielposition bewegen kann, und Bewegungsassistenzinformationen zum Bewegen des Fahrzeugs auf dem Bewegungspfad zu bestimmen; und ein zweites Modul, das dazu eingerichtet ist, die Parkassistenzsteuerung so auszuführen, dass sich das Fahrzeug in Übereinstimmung mit den bestimmten Bewegungsassistenzinformationen bewegt, wobei das zweite Modul ferner dazu eingerichtet ist, das Fahrzeug anzuhalten, wenn ein Insasse eine erste Bedienung durchführt, bevor das Fahrzeug die Zielposition erreicht hat, und eine Pausenverarbeitung zur Aufrechterhaltung der Bewegungsassistenzinformationen auszuführen
Patent DE-102020106829-A1 (DE)
Title: Sensorbaugruppe mit Sicherungsformation
Inventor: GAUPP THEO
IPC: G01D11/24
Filed: 2020-03-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft Sensorhalterung (10) für eine Sensorbaugruppe (82), wobei die Sensorhalterung (10) einen Rohrabschnitt (12) mit einem daran ausgebildeten Außengewinde (22) aufweist, wobei das Außengewinde (22) als Sicherungsgewinde (22) in wenigstens einem Umfangsabschnitt einer Gewindenut (22a) eine Löse-Sicherungsformation (60a, 60b, 60c) aufweist, wobei die Löse-Sicherungsformation (60a, 60b, 60c), bezogen auf einen von der Löse-Sicherungsformation (60a, 60b, 60c) freien Umfangsabschnitt der Gewindenut (22a), die Querschnittsfläche (Q) der Gewindenut (22a) verringert, wobei in einem Schwächungsbereich (46) der Sensorhalterung (10) eine Materialschwächung (48) ausgebildet ist, wobei der Schwächungsbereich (46) das gesamte Außengewinde (22) enthält und axial, bezogen auf eine Schraubachse (S) des Außengewindes (22), beiderseits des Außengewindes (22) wenigstens das Doppelte der Gewindesteigung des Außengewindes (22) über das Außengewinde (22) hinausreicht, wobei eine Verlaufsrichtung der Materialschwächung (48), in welcher die Materialschwächung (48) ihre größte Abmessung aufweist, bezüglich der Schraubachse (S) des Außengewindes (22) eine axiale Komponente (48a) oder/und eine Komponente (48b) in Umfangsrichtung aufweist, wobei die wenigstens eine Löse-Sicherungsformation (60a, 60b, 60c) im axialen Erstreckungsbereich der Materialschwächung (48) angeordnet ist oder/und im Umfangserstreckungsbereich der Materialschwächung (48) angeordnet ist.
Patent DE-102020110427-A1 (DE)
Title: Bremsvorrichtung für Steuersysteme von Flugzeugen
Inventor: BERGER LUTZ
IPC: F16D55/50
Filed: 2020-04-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bremsvorrichtung für ein Steuersystem von Flugzeugen, wobei die Bremsvorrichtung ein Gehäuse und einen mehrstufigen Bremsmechanismus zur Ableitung eines Drehmoments einer Welle des Steuersystems in das Gehäuse umfasst, wobei es sich bei einer ersten Stufe des Bremsmechanismus um eine elektromechanische Bremse mit wenigstens einem Rotor und mit wenigstens einem am Gehäuse festgelegten Stator handelt, an dem der Rotor im aktiven Zustand der elektromechanischen Bremse gebremst wird. Erfindungsgemäß weist eine zweite Stufe des Bremsmechanismus eine Mechanik auf, die eine Verdrehung der Bremsscheibe gegen die Welle zulässt und in Folge einer solchen Verdrehung eine Bremskraftverstärkung der ersten Stufe oder eine zusätzliche Fixierung der Welle an einem am Gehäuse festgelegten Stator innerhalb der zweiten Stufe bewirkt.
Patent DE-102020111226-A1 (DE)
Title: Drehschwingungsdämpfer mit abgeschirmtem Drehmomentbegrenzer
Inventor: WEISENBORN ROMAN
IPC: F16F15/139
Filed: 2020-04-24
Abstract: Offenbart ist ein Drehschwingungsdämpfer (1) für ein brennkraftmaschinengetriebenes Kraftfahrzeugs, bestehend aus einem Eingangsteil (2) und einem Ausgangsteil (3), die gemeinsam um die Drehachse (4) drehbar und relativ zueinander begrenzt verdrehbar sind und zwischen denen eine Federdämpfereinheit (5) eingesetzt ist, deren Bogenfedern (6) in einem Schmierstoff einschließenden Federraum (8) geführt und dabei an dem Eingangsteil (2) sowie an einem Trägerflansch (9) des mehrteilig aufgebauten Ausgangsteils (2) abgestützt sind. Zwischen dem Trägerflansch (9) und einer Abtriebsnabe (12) des Ausgangsteils (3) ist ein Drehmomentbegrenzer (13) angeordnet, wobei der Trägerflansch (9) mit beidseitig befestigten Reibbelägen (14, 15) in einem von zwei Führungsscheiben (17, 18) begrenzten, axial vorgespannten Aufnahmekanal (16) reibschlüssig geführt ist, wobei der Aufnahmekanal (16) mittels Abschirmelementen (22, 23) abgedichtet ist, die im Einbauzustand jeweils zwischen dem trockenen Reibbelag (14, 15) und dem Trägerflansch (9) lagefixiert und mit einem abgewinkelten Schenkel (24, 25) kraftschlüssig unmittelbar an der zugeordneten Führungsscheibe (17, 18) dichtend abgestützt sind.
Patent DE-102020112968-A1 (DE)
Title: Elektronische Recheneinrichtung für ein Kraftfahrzeug sowie Kraftfahrzeug
Inventor: MOSER MARKUS
IPC: G06F1/20
Filed: 2020-05-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektronische Recheneinrichtung (1) für ein Kraftfahrzeug, mit wenigstens einem elektronischen Bauelement (2), und mit wenigstens einem Leitungselement (4), welches einen von einem Kühlfluid zum Kühlen des elektronischen Bauelements (2) durchströmbaren Kühlkanal (5) begrenzt. Es ist wenigstens ein außerhalb des Kühlkanals (5) angeordnetes Speicherelement (8) vorgesehen, welches zumindest ein Phasenwechselmaterial (9) zum Aufnehmen von von dem Bauelement (2) bereitgestellter Wärme aufweist.
Patent DE-102020114905-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Halten eines Behälters und Behälterbehandlungsvorrichtung
Inventor: EHRISMANN TOBIAS
IPC: B65G47/86
Filed: 2020-06-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zum Halten eines Behälters (7) in einer Behälterbehandlungsvorrichtung (120), bevorzugt zum Halten eines Getränkebehälters (7) in einem Halsabschnitt oder in einem Bauchabschnitt, umfassend zwei in einer Schwenkebene (21) relativ zueinander schwenkbare Greifarme (2), welche jeweils einen Halteabschnitt (20) zum Halten des zu haltenden Behälters (7) aufweisen, und ferner umfassend eine Hubstange (3), welche ist derart mit den Greifarmen (3) gekoppelt ist, dass durch ein Verschieben der Hubstange (3) senkrecht zur Schwenkebene (21) der Greifarme (2) die Halteabschnitte (20) relativ zueinander verschwenkbar sind; sowie eine Behälterbehandlungsvorrichtung, ausgestattet mit einer derartigen Vorrichtung.
Patent DE-102020115445-A1 (DE)
Title: Elektrisches Energieversorgungsnetz zur Blindleistungskompensation sowie Verfahren zur Blindleistungskompensation in einem solchen Energieversorgungsnetz
Inventor: RUPPERT DANIEL
IPC: H02J7/00
Filed: 2020-06-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Energieversorgungsnetz (10) zur Blindleistungskompensation. Das Energieversorgungsnetz (10) umfasst eine elektrische Verbrauchereinrichtung (12), die ausgebildet ist, bei Beaufschlagen mit einer von einer elektrischen Wechselspannungsquelle (17) bereitgestellten Wechselspannung (UB), in Abhängigkeit von einer elektrischen Eigenschaft einen zu der Wechselspannung (UB) phasenverschobenen elektrischen Wechselstrom (iV) zu bewirken. Um die aus der Phasenverschiebung resultierende Blindleistung in dem Energieversorgungsnetz (10) zu kompensieren, umfasst das Energieversorgungsnetz (10) eine Blindleistungskompensationseinrichtung (13) mit einem parallel zu der Verbrauchereinrichtung (12) angeschlossenen Batteriemodul (15). Das Batteriemodul (15) ist ausgebildet, in Abhängigkeit von einer mittels der Blindleistungskompensationseinrichtung (13) ermittelten Phasendifferenz zwischen der Wechselspannung (UQ) und dem Wechselstrom (iV) die Wechselspannungsquelle (17) derart mit einem elektrischen Wechselstrom zu beaufschlagen, dass eine Summe des Wechselstroms (iB) des Batteriemoduls (15) und des Wechselstroms (iV) der Verbrauchereinrichtung (12) einen Summenstrom (iS) bewirkt, dessen Phasendifferenz zu der Wechselspannung (UQ) im Vergleich zu der ermittelten Phasendifferenz reduziert ist.
Patent DE-102020121363-A1 (DE)
Title: Eine bakterizide suspension
Inventor: HUANG QIUHUA
IPC: A01P1/00
Filed: 2020-08-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine bakterizide Suspension, umfassend eine bakterizide Zusammensetzung, die Fluorchlorkohlenwasserstoffe und Ethylicin als Wirkstoffe beinhaltet, wobei das Gewichtsverhältnis der Fluorchlorkohlenwasserstoffe und des Ethylicins 10:1-2:1 beträgt; die vorliegende Erfindung betrifft ferner ein Bakterizid, umfassend die bakterizide Zusammensetzung und landwirtschaftlich sowie pharmazeutisch unbedenkliche Träger und Adjuvantien; im Vergleich zu einem Einzelpräparat weist die bakterizide Zusammensetzung gemäß der vorliegenden Erfindung eine synergistische Wirkung von 125 oder mehr auf, weist sie eine exzellente synergistische Wirkung auf und ist sie nützlich, um das Auftreten von Bakterizidresistenz von Pathogenen zu überwinden und zu verzögern; und ferner kann aus der bakteriziden Zusammensetzung der vorliegenden Erfindung in der Gegenwart eines spezifischen Komposittensids eine Suspension hergestellt werden, welche eine deutlich verbesserte Suspendierbarkeit und Langzeit-Lagerstabilität aufweist, wodurch sie einen hohen industriellen Wert aufweist.
Patent DE-102020124153-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bereitung von Warmwasser in einem Gebäude, Warmwasserbereitungsanlage und Steuereinrichtung für eine Warmwasserbereitungsanlage
Inventor: GHEBRU DANIEL
IPC: F24D17/00
Filed: 2020-09-16
Abstract: Er werden Verfahren zur Bereitung von Warmwasser in einem Gebäude, eine Warmwasserbereitungsanlage und eine Steuereinrichtung für die Warmwasserbereitungsanlage beschrieben. Es ist in einem Gebäude eine Warmwasserbereitungsanlage (1a, 1b, 1c, 1d, 1e) mit einer Wärmequelle (2), einem Wärmespeicher (3) und einem Ladekreis (4) zum Übertragen von Wärme aus der Wärmequelle (2) in den Wärmespeicher (3) vorgesehen, wobei das Aufheizen des Warmwassers in einer Erwärmungsphase (100) erfolgt, in der Wärme aus der Wärmequelle (2) in den Wärmespeicher (3) übertragen wird und in der die Wärmequelle (2) zumindest zeitweise Wärme erzeugt, Es ist vorgesehen, dass das Wärmeübertragen von in der Wärmequelle (2) vorhandener Wärme in einer Ladephase (101) während der Wärmerzeugung durch die Wärmequelle (2) oder in einer Nachlaufphase (102) nach einem Ausschalten der Wärmeerzeugung der Wärmequelle (2) solange erfolgt, bis die in der Wärmequelle (2) erzeugte Wärme in den Wärmespeicher (3) übertragen ist, und/oder dass das Wärmeerzeugen durch die Wärmequelle (2) in einer Ladephase (101) abgeschaltet wird, bevor eine voreingestellte Warmwasser-Solltemperatur (TWW,Soll) in dem Wärmespeicher (3) erreicht ist.
Patent DE-102020124191-A1 (DE)
Title: Beschlag für ein Sitz- und/oder Liegemöbel und Sitz- und/oder Liegemöbel
IPC: F16B12/00
Filed: 2020-09-16
Abstract: Es werden ein Beschlag (200) für ein Sitz- und/oder Liegemöbel (100) und ein Sitz- und/oder Liegemöbel (100) beschrieben, wobei der Beschlag (200) eine Sitzfläche (110) und eine Rücklehne (120) aufweist und die Rücklehne (120) ein erstes Rückenlehnenelement (202) und ein zweites Rückenlehnenelement (122) aufweist, die zueinander zur Vergrößerung der Rückenlehnenfläche verschwenkbar sind. Der Beschlag (200) weist ferner mindestens eine Führungsanordnung (220) auf, entlang welcher mindestens ein erstes Stützelement (230) und ein zweites Stützelement (240) verschiebbar sind, wobei das erste Stützelement (230) und das zweite Stützelement (240) Teil des ersten Rückenlehnenelements (202) sind.