baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015217942-A1 (DE)
Title: Pressmantel und Verfahren zur Herstellung eines solchen
Inventor: DELMAS DELPHINE
IPC: D21F3/02
Filed: 2015-09-18
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Pressmantel für eine Pressvorrichtung zur Entwässerung einer Faserstoffbahn, bevorzugt zur Entwässerung einer Papier- oder Kartonbahn mittels einer Maschine zur Herstellung einer solchen Papier- oder Kartonbahn, umfassend zumindest eine Polymerschicht, in welcher eine Verstärkungsstruktur eingebettet ist, wobei die Verstärkungsstruktur aus einem Ausgangsmaterial durch eine Mehrzahl von Wendeln entlang der Längsachse des Pressmantels gebildet ist, wobei das Ausgangsmaterial ein textiles Flächengebilde ist, dessen Breite geringer ist als die Breite des fertigen Pressmantels und sich die im Wickelsinn gesehen dieselben Breitenränder aufeinanderfolgender Wendeln überlappen, wobei die Verstärkungsstruktur die einzige Verstärkungsstruktur ist.
Patent DE-102015223240-A1 (DE)
Title: Kohlenstoff-Metall Verbundwerkstoff
Inventor: Öttinger Oswin
IPC: C04B41/88
Filed: 2015-11-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines dreidimensionalen Bauteils aus einem Verbundwerkstoff enthaltend Kohlenstoff und Metall, umfassend die folgenden Schritte: a) Bereitstellen einer pulverförmigen Zusammensetzung umfassend einen oder mehrere Bestandteile, welche ausgewählt sind aus der Gruppe bestehend aus amorphen Kohlenstoff, Graphit und deren Mischformen, b) Bereitstellen eines flüssigen Binders, c) flächiges Ablegen einer Lage aus dem in a) bereitgestellten Material und lokales Ablegen von Tröpfchen des in b) bereitgestellten Materials auf diese Lage und beliebig häufiges Wiederholen des Schrittes c), wobei das lokale Ablegen der Tröpfchen in den jeweils nachfolgenden Wiederholungen dieses Schrittes entsprechend der gewünschten Form des herzustellenden Bauteils angepasst wird, d) zumindest teilweises Aushärten oder Trocknen des Binders und Erhalt eines die gewünschte Form des Bauteils aufweisenden Grünkörpers, e) Carbonisieren des Grünkörpers bei einer Temperatur von mindestens 500°C und f) Infiltrieren des carbonisierten Grünkörpers mit einem Metall bei einer Temperatur oberhalb der Schmelztemperatur des Metalls.
Patent DE-102015224778-A1 (DE)
Title: Druckbolzen einer Presse sowie Presse mit Druckbolzen
Inventor: BEVC BORIS
IPC: B30B15/02
Filed: 2015-12-10
Abstract: Es wird ein Druckbolzen (1) einer Presse (100), insbesondere einer Umformpresse, zur Übertragung einer Kraft auf eine Werkzeugkomponente der Presse (100) angegeben. Der Druckbolzen (1) weist einen Bolzenkörper (2), ein Sensorelement (3) zur Messung einer Prozessgröße, und eine Energieerzeugungseinheit (4) auf, die derart ausgebildet ist, dass sie aus einer Bewegung des Bolzenkörpers (2) elektrische Energie zur Energieversorgung des Sensorelements (3) erzeugt. Weiterhin wird eine Presse (100) mit zumindest einem derartigen Druckbolzen (1) angegeben.
Patent DE-102015226455-A1 (DE)
Title: Gasinjektor mit gelenkigem Ventilglied
Inventor: OHLHAFER OLAF
IPC: F02M21/02
Filed: 2015-12-22
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Gasinjektor zum Einblasen eines gasförmigen Mediums, umfassend ein Ventilglied (2) und einen Ventilsitz (3), wobei das Ventilglied (2) einen Durchlass (4) am Ventilsitz (3) freigibt und verschließt, wobei der Ventilsitz (3) ein Flachdichtsitz mit einer ersten Dichtfläche (31) und einer zweiten Dichtfläche (32) ist, wobei das Ventilglied (2) einen ersten Teil (21) mit der ersten Dichtfläche (31) und einen zweiten Teil aufweist, und wobei der erste Teil (21) mit dem zweiten Teil (22) über eine gelenkige Verbindungseinrichtung (20) verbunden ist.
Patent DE-102016000527-A1 (DE)
Title: Staubfilterbeutel
Inventor: MENAKKER ANDREAS
IPC: A47L9/14
Filed: 2016-01-21
Abstract: Staubfilterbeutel für den Einsatz in einem Industrie- oder Haushaltsstaubsauger mit einem aus einem flexiblen Material gebildeten Staubbeutel, einer Einströmöffnung und einer um die Einströmöffnung angeordneten und am Staubbeutel befestigten Halteplatte, bei dem das Material des Staubbeutels luftundurchlässig ist und der Staubbeutel eine Auslassöffnung aufweist, die durch ein Filterelement abgedeckt ist.
Patent DE-102016002759-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Hestellung eines faserverstärkten Bauteils durch Wickeln und Verfahren zum Herstellen eines Zusammenbaus aus solchen faserverstärkten Bauteilen
Inventor: MINSCH NIKLAS
IPC: B29C70/70
Filed: 2016-03-05
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Herstellen eines faserverstärkten Bauteils (1) durch Wickeln mit folgenden Schritten vorgeschlagen: – Umwickeln eines Wickelkerns (3) entlang zumindest einer Umfangsrichtung mit einem Fasermaterial (5) bis zu einem vorbestimmten Wickelfortschritt; – Anordnen wenigstens eines Anbindungselements (13) auf dem gewickelten Fasermaterial (5), und – weiteres Umwickeln des Wickelkerns (3) und des Anbindungselements (13), wobei ein Zugriffsbereich (17) zu dem Anbindungselement (13) beim Wickeln freigelassen wird.
Patent DE-102016004802-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Auswählen und zur verkehrsorientierten Steuerung eines Fahrzeugs und Informationssystem für ein Fahrzeug
Inventor: SUCHAR RUDOLF
IPC: H04W64/00
Filed: 2016-04-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur verkehrsorientierten Steuerung eines Fahrzeugs (15.1, 15.2) mittels Auswählen des Fahrzeugs (15.1, 15.2) aus einer Vielzahl von Fahrzeugen in denen jeweils ein Kommunikationsteilnehmer (12) eines Mobilfunksystems angeordnet ist. Das Verfahren umfasst die Schritte: a) Übertragen oder Absenden einer Steuerinformation (11), die eine Ortsinformation und eine Verkehrsinformation umfasst, von einer Netzwerkeinheit (20) des Mobilfunksystems an den Kommunikationsteilnehmer (12), wobei die Ortsinformation einen Ortsbereich (11.1) betrifft in welchem die Verkehrsinformation gültig ist, zum Ermöglichen der Bewegungssteuerung des ausgewählten Fahrzeugs (15.1, 15.2); b) Ermitteln einer Position des Fahrzeugs (15.1, 15.2); c) Auswählen des Fahrzeugs (15.1, 15.2) aus der Vielzahl von Fahrzeugen, falls die Position innerhalb des Ortsbereichs (11.1) liegt; und d) Ausführen einer Maßnahme zur verkehrsorientierten Steuerung des Fahrzeugs (15.1, 15.2), falls das Fahrzeug (15.1, 15.2) ausgewählt ist. Das Verfahren kann ausgeführt werden, vorzugsweise wird ausgeführt, ohne dass Informationen betreffend das Fahrzeug in einen Bereich außerhalb des Fahrzeugs übertragen werden. Die Verkehrsinformation, beispielsweise eine Mautinformation oder Geschwindigkeitsbeschränkung, wird nur den von der Verkehrsinformation betroffenen Nutzern bereitgestellt. Das vorliegende Konzept ist auf einem als Massenprodukt verfügbaren Smartphone umsetzbar, ohne dass Positionsdaten betreffend die Position des Fahrzeugs (15.1, 15.2) an Dritte übertragen werden oder der Datenschutz des Nutzers verletzt wird.
Patent DE-102016011853-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Generieren von dreidimensionalen Informationen einer Umgebung eines Fahrzeugs
Inventor: FLECK SVEN
IPC: G06T7/579
Filed: 2016-10-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Generieren von dreidimensionalen Informationen einer Umgebung eines Fahrzeugs (1) durch Auswertung von mittels einer Kamera (3) erfassten Bildern, wobei die Kamera (3) in einem Seitenspiegel (2) des Fahrzeugs (1) angeordnet ist und während eines Stillstands des Fahrzeugs (1) durch ein Schwenken des Seitenspiegels (2) bewegt wird. Erfindungsgemäß wird während der Bewegung der Kamera (3) eine Bewegungsanalyse der mittels der Kamera (3) erfassten Bilder mittels Structure-from-Motion durchgeführt, um die dreidimensionalen Informationen zu generieren.
Patent DE-102016015551-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur effektiven Inhalation von flüssigen oder pulverförmigen Wirkstoffen
Inventor: MINET OLAF
IPC: A61M15/00
Filed: 2016-12-22
Abstract: Vorrichtung und Verfahren zum Monitoring des Wirkstofftransports und der intelligenten Optimierung der Inhalation dieser Medikamente, vorwiegend zur Therapie von Asthma und anderen Atemwegserkrankungen, dadurch gekennzeichnet, dass der Luftstrom im Strömungskanal des Inhalators oder eines Adapters gemessen, durch Funk übertragen, ausgewertet und angezeigt wird.
Patent DE-102016100755-A1 (DE)
Title: Elektrischer Steckverbinder und Verfahren zu dessen Montage
Inventor: RAMM ANDREAS
IPC: H01R13/40
Filed: 2016-01-18
Abstract: Die Erfindung beschreibt einen elektrischen Steckverbinder und ein Verfahren zur Montage eines elektrischen Steckverbinders, der an ein Ende einer elektrischen Leitung oder eines Kabels anschließbar ist und einen Kontaktträger umfasst, sowie wenigstens ein Kontaktelement, das in dem Kontaktträger parallel zu einer Längsachse eingeführt und von diesem tragend gehalten ist, wobei ein hinteres Ende des Kontaktelements eine Klemmfeder aufweist, und ein Gehäuseteil, das an den Kontaktträger zu montieren ist eine Innenfläche aufweist, die nach einer Montage die Klemmfeder wenigstens teilweise umgibt, wobei ein insbesondere länglicher Kontaktöffner zwischen dieser Innenfläche und der Klemmfeder angeordnet ist, welcher der Klemmfeder zugeordnet ist und zwischen einer ersten und einer zweiten Stellungen beweglich gehalten ist, und wobei diese Innenfläche einen Bereich ausbildet, in welchem wenigstens ein Teil des Kontaktöffners aufgenommen wird, um in dessen erster Stellung die Klemmfeder freizugeben.
Patent DE-102016101031-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Ermittlung geminderter Kapazität eines Zellenmoduls, Batteriesystem und Computerprogramm
Inventor: SCHANDERT SIMON
IPC: H01M10/44
Filed: 2016-01-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren sowie eine Vorrichtung zur Ermittlung geminderter Kapazität eines Zellenmoduls innerhalb einer mehrere Zellenmodule umfassenden elektrochemischen Batterie, sowie ein Batteriesystem, welches eine erfindungsgemäße Vorrichtung zur Ermittlung geminderter Kapazität aufweist, und ein Computerprogramm zur Durchführung des erfindungsgemäßen Verfahrens zur Ermittlung geminderter Kapazität eines Zellenmoduls. Das Verfahren zur Ermittlung geminderter Kapazität eines Zellenmoduls innerhalb einer mehrere Zellenmodule umfassenden elektrochemischen Batterie umfasst die folgenden Schritte: i. Definition eines Ladungszustandsbereichs der Batterie Q_BAT_START bis Q_BAT_STOP; i.1 Messung der Spannungszunahme der Batterie Vbat über einen definierten Ladebereich bei Ladung der Batterie; ii. Ermittlung der Soll-Spannung eines Zellenmoduls Vzm_soll aus der Berechnung Vzm_soll = Vbat/N über den definierten Ladebereich bei Ladung der Batterie, wobei N die Anzahl der seriell geschalteten Zellenmodule der Batterie ist; iii. Ermittlung eines Soll-Differenzwertes ∆Vzm_soll für die Spannungszunahme des Zellenmoduls bei Ladung der Batterie im Ladungszustandsbereich Q_BAT_START bis Q_BAT_STOP aus den ermittelten Werten der Soll-Spannung Vzm_soll eines Zellenmoduls; iv. Messung des Ist-Differenzwertes ∆Vzm_ist für die Spannungszunahme eines bestimmten Zellenmoduls bei Ladung der Batterie im Ladungszustandsbereich Q_BAT_START bis Q_BAT_STOP; v. Ermittlung eines Kapazitätszustandes des bestimmten Zellenmoduls SoH aus der Berechnung SoH = ∆Vzm_ist/∆Vzm_soll;vi. Generierung einer Aussage aus dem ermittelten Kapazitätszustand SoH über die Minderung der Kapazität des bestimmten Zellenmoduls.
Patent DE-102016101926-A1 (DE)
Title: Zange mit zwei Zangenschenkeln
Inventor: HEENEN MATTHIAS
IPC: B25B7/02
Filed: 2016-02-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Zange (1) mit zwei Zangenschenkeln (2, 3), die in einem einen feststehenden Gelenkbolzen (8) aufweisenden Gelenkbereich kreuzend zueinander geführt sind, wobei auf einer Seite des Gelenkbereiches an den Zangenschenkeln (2, 3) Griffbereiche ausgebildet sind und an der anderen Seite an freien Enden der Zangenschenkel (2, 3) Arbeitsbereiche (9, 10), die sich zu einem Zangenmaul (M) ergänzen, wobei weiter die Arbeitsbereiche (9, 10) bei geschlossenem Zangenmaul (M) zur Anlage kommende erste und zweite verzahnte Bereiche (16 und 17) aufweisen und die gegenüberliegenden ersten und zweiten verzahnten Bereiche (16, 17) in ihrer Längserstreckung unterschiedlich geformt sind. Um eine Zange der in Rede stehenden Art insbesondere hinsichtlich der Ausgestaltung der ersten und/oder zweiten verzahnten Bereiche in vorteilhafter Weise weiter zu verbessern, wird vorgeschlagen, dass bei dem ersten gezahnten Bereich (16) die Zahnspitzen (22) in einer Abfolge in Längserstreckung des Zangenschenkels (2, 3) betrachtet in einer diese berührenden, im Längsquerschnitt ebenen Hüllfläche (23) enden und dass die Zahnspitzen (22) des gegenüberliegenden zweiten gezahnten Bereiches (17) in einer diese berührenden, im Längsquerschnitt konvexen Hüllfläche (30) enden.
Patent DE-102016102190-A1 (DE)
Title: Airbag für schräge Fahrzeugaufpralle
Inventor: JINDAL PARDEEP KUMAR
IPC: B60R21/203
Filed: 2016-02-09
Abstract: Ein Airbagmodul umfasst eine Basis und einen von der Basis gestützten Airbag. Der Airbag ist von einer nichtaufgeblasenen Position in eine aufgeblasene Position aufblasbar und weist eine in der aufgeblasenen Position von der Basis beabstandete Aufprallfläche auf. Der Airbag umfasst eine Erweiterung, die eine Umfangsfläche aufweist, die quer von der Aufprallfläche um einen Umfang der Erweiterung verläuft. Ein Band verläuft in der nichtaufgeblasenen Position von der Basis zur Erweiterung. Die Erweiterung fängt den Kopf der Testpuppe, falls die Testpuppe während eines schrägen Fahrzeugaufpralls an der Aufprallfläche entlanggleitet, um die Bewegung des Kopfs der Testpuppe in Richtung einer Fahrerseitentür und/oder einer A-Säule des Fahrzeugs zu verlangsamen und/oder zu stoppen.
Patent DE-102016105200-A1 (DE)
Title: Zusatz-energierichtungsgeber und herstellverfahren
Inventor: LEE SAUL S
IPC: B33Y10/00
Filed: 2016-03-21
Abstract: Ein Verfahren zum Formen von Zusatz-Energierichtungsgebern gemäß verschiedenen beispielhaften Ausführungsformen kann umfassen, dass ein geschmolzenes Material auf ein Substrat an einer vorbestimmten Stelle abgegeben wird. Das Verfahren umfasst auch ein Verfestigen des geschmolzenen Materials, um zumindest einen Zusatz-Energierichtungsgeber an dem Substrat zu bilden.
Patent DE-102016105746-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Bilden von Behältniszusammenstellungen
Inventor: KIRZINGER JOHANNES
IPC: B65D71/50
Filed: 2016-03-30
Abstract: Verfahren zum Verpacken von Stückgutzusammenstellungen (1), wobei eine Vielzahl von Stückgütern (10) und insbesondere Behältnissen (10) wenigstens teilweise miteinander mittels eines ersten Verbindungsmittels verbunden wird wobei hierzu wenigstens zwei Stückgüter dieser Vielzahl mittels des Verbindungsmittels (42) miteinander direkt verbunden werden. Erfindungsgemäß wird diese mittels des Verbindungsmittels (42) verbundene Vielzahlzahl von Stückgütern (10) mit einem zweiten Verbindungsmittel in Form eines zweiten Umwicklungselements (14) verpackt und hierzu wird die mittels eines ersten Verbindungsmittels verbundene Vielzahl von Stückgütern mittels einer Transporteinrichtung zu einer Verpackungseinrichtung (54) transportiert und durch diese Verpackungseinrichtung (54) mit dem zweiten Umwicklungselement (14) umgeben und insbesondere umwickelt.
Patent DE-102016105904-A1 (DE)
Title: MEMS-Mikrofon und Verfahren zur Selbstkalibrierung des MEMS-Mikrofons
IPC: H04R29/00
Filed: 2016-03-31
Abstract: Bei einem kapazitiv arbeitenden MEMS Mikrofon wird durch Variation der BIAS Spannung der Pull-In Punkt bestimmt und dabei die aktuelle Pull-In-Spannung und die dem entsprechende Pull-In-Kapazität zwischen Membran und Rückelektrode ermittelt. Aus der Abweichung des aktuellen Pull-In-Punkts vom den nach einem Endtest bestimmten und in einem internen Speicher des MEMS Mikrofons abgespeicherten Werten eines ersten Pull-In-Punkts und den ebenfalls abgespeicherten Werten bei einem ersten Arbeitspunkts wird eine neukalibrierte BIAS Spannung bestimmt und eingestellt, und dadurch die Empfindlichkeit wieder an die beim ursprünglichen ersten Arbeitspunkt anzunähern.
Patent DE-102016110124-A1 (DE)
Title: Ultraschallmotor
Inventor: WISCHNEWSKIY WLADIMIR
IPC: H02N2/08
Filed: 2016-06-01
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Ultraschallmotor mit einem Ultraschallaktor in Form einer rechteckigen piezoelektrischen Platte, welche zwei Generatoren für akustische Stehwellen aufweist und an welcher wenigstens zwei Friktionselemente angeordnet sind, einem anzutreibenden Element und einer elektrischen Erregervorrichtung. Die piezoelektrische Platte des Aktors ist durch zwei zueinander senkrecht verlaufende virtuelle Ebenen, die durch die Mittellinie seiner Hauptflächen verlaufen, in zwei Paare diagonal gegenüberliegender Sektionen geteilt, wobei jeder der Generatoren aus zwei gegenphasig betreibbaren Teilen besteht, von denen jedes in einer diagonalen Sektion der piezoelektrischen Platte angeordnet ist, und die Friktionselemente auf einer oder zwei Stirnflächen der piezoelektrischen Platte angeordnet sind.
Patent DE-102016111418-A1 (DE)
Title: Temporärer Schutzlack für Optikelement
Inventor: PÜTZ JÖRG
IPC: G02B1/14
Filed: 2016-06-22
Abstract: Es wird eine Lackzusammensetzung bereitgestellt, enthaltend 20–79,9 Gew.-%, bezogen auf das Gesamtgewicht der Zusammensetzung, einer Thiolverbindung mit zwei oder mehr Thiolgruppen, 20–79,9 Gew.-%, bezogen auf das Gesamtgewicht der Zusammensetzung, einer Verbindung mit zwei oder mehr Kohlenstoff-Kohlenstoff-Doppelbindungen und 0,1–10 Gew.-%, bezogen auf das Gesamtgewicht der Zusammensetzung, eines Trennmittels, das einen Alkylrest mit 4–20 Kohlenstoffatomen aufweist, wobei der Alkylrest unsubstituiert oder mit Fluor substituiert ist und der Alkylrest an eine funktionelle Gruppe gebunden ist. Ferner wird die Verwendung dieser Lackzusammensetzung als Schutzlack auf einer optischen Fläche eines Optikelements bei der Herstellung des Optikelements bereitgestellt und ein Optikelement, umfassend den Schutzlack.
Patent DE-102016113458-A1 (DE)
Title: Hybridfahrzeugsteuerungsvorrichtung
Inventor: OGAWA YUKI
IPC: B60L50/16
Filed: 2016-07-21
Abstract: Eine Steuerungsvorrichtung für ein Hybridfahrzeug, das eine Verbrennungskraftmaschine, einen Motor und einen Akkumulator bzw. eine Speicherbatterie umfasst und konfiguriert ist, den Akkumulator mit einer elektrischen Leistung, die als ein Ergebnis eines regenerativen Bremsens erzeugt wird, und einer elektrischen Leistung, die unter Verwendung einer Ausgabe der Kraftmaschine erzeugt wird, zu laden. Die Steuerungsvorrichtung führt eine Bergabsteuerung aus, die die Restkapazität des Akkumulators verkleinert, bevor das Fahrzeug in einen Bergababschnitt hineinfährt, und führt eine Stausteuerung aus, die die Restkapazität vergrößert, bevor es in einen Stauabschnitt hineinfährt. Zusätzlich bestimmt die Steuerungsvorrichtung, welche Steuerung auszuführen ist, entsprechend der Positionsbeziehung zwischen dem Startpunkt des Bergababschnitts und dem Startpunkt des Stauabschnitts, wenn sowohl ein Bergababschnitt als auch ein Stauabschnitt in einer geplanten Fahrroute des Fahrzeugs beinhaltet sind.
Patent DE-102016114955-A1 (DE)
Title: Verkettungselement und Drahtsatz
Inventor: FRÖHLICH CHRISTOPH
IPC: H05K13/06
Filed: 2016-08-11
Abstract: Offenbart sind ein Verkettungselement für Drähte eines Drahtsatzes und ein mittels derartiger Verkettungselemente verbundener Drahtsatz, der vorzugsweise auf einen Rollenspeicher oder dergleichen aufgewickelt ist.
Patent DE-102016117977-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Digitalisierung von analogen Messwerten
Inventor: Schäfer Burghard
IPC: H03M1/50
Filed: 2016-09-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung sowie ein Verfahren zur Digitalisierung von wenigstens einem analogen Messwert, umfassend eine Messschaltung (12) mit einem Messelement (RM_V, RM_R), einem ersten Referenzelement (R_Bas) und einem zweiten Referenzelement (R_Ref), die in Serie angeordnet sind, wobei die Messschaltung (12) wenigstens drei Ausgänge (14) aufweist, an denen analoge Ausgangsinformationen in Form von Ausgangspotentialen abgegriffen werden können, einen Multiplexer (16), der einzeln und nacheinander mit den wenigstens drei Ausgängen (14) verbindbar ist, einen Spannungsrampengenerator (18), ein erstes Vergleichselement (24), das an seinem ersten Eingang unter Zwischenschaltung des Multiplexers (16) mit der Messschaltung (12) und an seinem zweiten Eingang mit dem Spannungsrampengenerator (18) verbunden ist, eine Zählvorrichtung mit wenigstens zwei Zählern, eine Steuervorrichtung und eine Recheneinheit.
Patent DE-102016122509-A1 (DE)
Title: Prüf- und/oder Kalibriernormal
Inventor: BREITMEIER ULRICH
IPC: G01B11/03
Filed: 2016-11-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein als Normal-Körper ausgebildetes Normal (1) mit Merkmalsstrukturen zur Prüfung, insbesondere Fähigkeitsprüfung, und/oder Kalibrierung von Messgeräten zur berührenden oder berührungslosen Messung von physikalischen Größen, insbesondere Oberflächenkenngrößen, eines Messobjekts. Die funktionelle Oberfläche des Normal-Körpers (1) ist durch eine äußerst hohe Homogenität der Merkmalsstrukturen gekennzeichnet. Diese umfassen wenigstens zwei funktionell unterschiedliche Oberflächenmerkmale, die jeweils mittels eines von einem Messgerät auslesbaren Kodes gekennzeichnet sind. Zusätzlich ist in dem Normal-Körper oder in einer den Normal-Körper tragenden Fassung für den Normal-Körper ein elektronischer Speicher und/oder Prozessor integriert.
Patent DE-102016124945-A1 (DE)
Title: Verstellbeschlag für einen Sitz
Inventor: TILBURG JAN-WILLEM VAN
IPC: A47C1/035
Filed: 2016-12-20
Abstract: Verstellbeschlag für einen Sitz, mit einem Sitzteil (10) und einem Rückenlehnenteil (12), die durch einen Lenker (26) beweglich an einem Gestell (14) gehalten und durch ein Gelenk (16) schwenkbar miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Sitzteil (10) im Bereich seines vorderen Endes ein Stützorgan (36) aufweist, das translationsbeweglich an dem Gestell (14) geführt ist, dass der Rückenlehnenteil (12) im Bereich seines oberen Endes ein Stützorgan (42) aufweist, das translationsbeweglich an dem Gestell (14) geführt ist, dass der Sitzteil (10) und der Rückenlehnenteil (12) um ihr jeweiliges Stützorgan (36, 42) schwenkbar sind, und dass der Sitzteil (10) und der Rückenlehnenteil (12) in einer zwischen den Stützorganen gelegenen Position durch den Lenker (26) am Gestell gehalten sind.
Patent DE-102016201432-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum kontinuierlichen Herstellen eines mehrlagigen Materialaufbaus
Inventor: OCKER MICHAEL
IPC: B32B37/20
Filed: 2016-02-01
Abstract: Eine Vorrichtung zum kontinuierlichen Herstellen eines mehrlagigen Materialaufbaus (10) umfasst eine erste Zuführeinheit (2) zum Zuführen von Trägermaterial (3), eine zweite Zuführeinheit (6) zum Zuführen eines Verbundmaterials (7), das zumindest bereichsweise ein Klebematerial aufweist, eine Wärmequelle (21) zum Erwärmen des Klebematerials sowie eine Verbindungseinheit (9) zum kontinuierlichen Verbinden des erwärmten Verbundmaterials (7) mit dem Trägermaterial (3) zu dem mehrlagigen Materialaufbau (10), wobei das Trägermaterial (3) eine höhere Biegesteifigkeit aufweist als das Verbundmaterial (7).
Patent DE-102016205511-A1 (DE)
Title: Verfahren und Server zum Prüfen eines Systemverbundes
Inventor: HORNUNG JUERGEN
IPC: G01M17/00
Filed: 2016-04-04
Abstract: Verfahren zum Prüfen eines Systemverbundes (20, 21, 22) aus einem Server (20), einer Verbindungsstrecke (21) und einem über die Verbindungsstrecke (21) mit dem Server (20) verbundenen Fahrzeug (22), gekennzeichnet durch folgende Merkmale: – eine Diagnoseanfrage des Fahrzeuges (22) wird über die Verbindungsstrecke (21) auf dem Server (20) empfangen, – anhand der Diagnoseanfrage wird ein Diagnosedienst des Fahrzeuges (22) auf dem Server (20) emuliert und – eine Diagnoseantwort des Diagnosedienstes auf die Diagnoseanfrage wird von dem Server (20) über die Verbindungsstrecke an das Fahrzeug (22) gesendet (15).