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Patent DE-102016212517-A1 (DE)
Title: Gegengewichtsverstellvorrichtung für einen Kran, Kran sowie Verfahren zum Verstellen eines Gegengewichts an einem Kran
Inventor: KÖSTER FRITZ-BOTHO
IPC: B66C23/76
Filed: 2016-07-08
Abstract: Eine Gegengewichtsverstellvorrichtung für einen Kran umfasst ein teleskopierbares Gestell (20) mit einem teleskopierbaren Längsträger (22) und mit einem am Längsträger (22) befestigten Kragelement (23), eine an dem Gestell (20) verlagerbar angeordnete Gegengewichtseinheit (24), eine Antriebseinheit zum angetriebenen Verlagern der Gegengewichtseinheit (24) am Gestell (20) sowie eine mit der Antriebseinheit koppelbare Kinematikeinheit (41) zum angetriebenen Teleskopieren des Gestells (20).
Patent DE-102016215150-A1 (DE)
Title: Kolben-Zylinder-Anordnung für eine hydraulische Ausrückeinrichtung
Inventor: LEDUBY OLIVIER
IPC: F16J3/04
Filed: 2016-08-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kolben-Zylinder-Anordnung für eine hydraulische Ausrückeinrichtung, insbesondere einen Nehmerzylinder einer Kupplungsbetätigungseinrichtung, umfassend ein zylinderförmiges Gehäuse (2), in welchem ein an einem Ausrücklager (10) angreifender Kolben (7) axial beweglich gelagert ist, wobei das Gehäuse (2) von einem Faltenbalg (11) umgeben ist und eine Feder (11) eine Vorspannung zwischen Gehäuse (2) und einem Ausrücklager (10) erzeugt. Um die Vielzahl der Bauteile der Kolben-Zylinder-Anordnung zu reduzieren, ist der Faltenbalg (11) als Feder ausgebildet.
Patent DE-102016220042-A1 (DE)
Title: Käfig für ein Kegelrollenlager
Inventor: WILM BERNHARD
IPC: F16C33/46
Filed: 2016-10-14
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Käfig (1, 1') für ein Kegelrollenlager, mit einem durchmessergrößeren Seitenring (2) und einem durchmesserkleineren Seitenring (3), welche mittels zwischen den beiden Seitenringen (2, 3) sich axial erstreckenden, konisch verlaufenden Stegen (4) fest verbunden sind, wobei die beiden Seitenringe (2, 3) und jeweils zwei unmittelbar benachbarte Stege (4) eine Tasche (5) zur Aufnahme einer Kegelrolle bilden. Um diesen Käfig für ein Kegelrollenlager, insbesondere für ein Großkegelrollenlager, so auszubilden, dass sich mehrere Käfige (1, 1') axial ineinander stapeln lassen, ist vorgesehen, dass die Stege (4) im Bereich des durchmessergrößeren Seitenrings (2) radial innen jeweils eine Aussparung (8) aufweisen, welche sich radial und axial erstrecken, dass der Käfig (1, 1') im Bereich des durchmessergrößeren Seitenrings (2) am Ort der Aussparungen (9) einen Innendruchmesser (D3) aufweist, welcher größer ist als der Außendurchmesser (D2) des durchmesserkleineren Seitenrings (3), und dass der Käfig (1, 1') am Ort der axial tiefsten Erstreckung der Aussparungen (8) in den Stegen (4) einen Innendurchmesser (D1) aufweist, welcher gleich groß oder geringfügig größer ist als der Außendurchmesser (D2) des durchmesserkleineren Seitenrings (3).
Patent DE-102016220151-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zur Positionsbestimmung eines Fahrzeugaußenteils
Inventor: KESSLER ERWIN
IPC: H02P7/00
Filed: 2016-10-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Positionsbestimmung eines Fahrzeugaußenteils (12), welches mittels zumindest eines mechanisch kommutierten Gleichstrommotors (14) zwischen einer Schließstellung und einer Offenstellung bewegbar ist, bei welchem bei angetriebenem Gleichstrommotor (14) auftretende Kommutierungsrippel (24) eines Stromsignals (I) des Gleichstrommotors (14) mittels einer Steuereinrichtung (20) ausgewertet werden und basierend darauf die Position des Fahrzeugaußenteils (12) bestimmt wird, wobei wenn das Fahrzeugaußenteil (12) manuell bewegt wird, Kommutierungsrippel (22) eines dabei mittels des Gleichstrommotors (14) in einem Generatorbetrieb erzeugten Spannungssignals (V) mittels der Steuereinrichtung (20) ausgewertet und basierend darauf die Position des Fahrzeugaußenteils (12) bestimmt wird. Die Erfindung betrifft des Weiteren ein System (16) zur Positionsbestimmung eines Fahrzeugaußenteils (12).
Patent DE-102016220962-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Prognostizieren einer NOx-Erzeugungsmenge
Inventor: HAN KYOUNGCHAN
IPC: F01N11/00
Filed: 2016-10-25
Abstract: Ein Verfahren zum Prognostizieren einer NOx-Erzeugungsmenge eines Kompressionszündungsmotors wird bereitgestellt. Das Verfahren umfasst: Prognostizieren eines Zusammensetzungsverhältnisses eines Gases in einer Mischung und einer Flammentemperatur unter Verwendung von Antriebsvariablen eines Motors und Berechnen einer Stickstoffoxid-Erzeugungsrate unter Verwendung des Zusammensetzungsverhältnisses des Gases in der Mischung und der Flammentemperatur. Zusätzlich wird eine Stickstoffoxid-Erzeugungskonzentration um eine Flamme unter Verwendung der Stickstoffoxid-Erzeugungsrate und einer gesamten Stickstoffoxid-Erzeugungsmenge eines Zylinders unter Verwendung der Stickstoffoxid-Erzeugungsrate und der Stickstoffoxid-Erzeugungskonzentration prognostiziert.
Patent DE-102016221043-A1 (DE)
Title: Modular aufgebauter Stator für einen Elektromotor oder Generator
Inventor: BURKUS BALINT
IPC: H02K3/50
Filed: 2016-10-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen modular aufgebauten Stator (10) für einen Elektromotor oder einen Generator umfassend ein erstes oberes ringförmiges Element (20), welches auf einer ersten Seite (11) des Stators (10) angeordnet ist und einen Innenbereich (13) umläuft, der dazu eingerichtet ist, einen Rotor des Elektromotors darin anzuordnen, ein erstes unteres ringförmiges Element (21), welches auf einer zweiten Seite (12) des Stators (10) angeordnet ist, die der ersten Seite (11) des Stators (10) gegenüber liegt, und eine erste Vielzahl (22) von elektrisch leitfähigen Stäben (50), welche das erste obere ringförmige Element (20) mit dem ersten unteren ringförmigen Element (21) verbinden.
Patent DE-102016222329-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Bauteilverbindung
Inventor: GRIMM ALEXANDER
IPC: F16B5/00
Filed: 2016-11-14
Abstract: Verfahren zum Herstellen einer Bauteilverbindung mit folgenden Schritten:Bereitstellen eines ersten Bauteils (1),Fixieren eines männlichen Fixierelements (2) auf dem ersten Bauteil (1), insbesondere durch Verschweißen, so dass das männliche Fixierelement (2) von dem ersten Bauteil (1) absteht,Bereitstellen eines zweiten Bauteils (3), wobei in dem zweiten Bauteil (3) ein Durchgangsloch (4) hergestellt wird, das einen Durchmesser aufweist, der zumindest geringfügig kleiner als ein Durchmesser des männlichen Fixierelements (2) ist,Aufclipsen des zweiten Bauteils (39 auf das männliche Fixierelement (2), derart, dass das männliche Fixierelement (2) zumindest ein Stück weit durch das Durchgangsloch (4) hindurch ragt und auf einer dem ersten Bauteil abgewandten Seite des zweiten Bauteils (3) ein Formschluss zwischen dem männlichen Fixierelement (2) und dem zweiten Bauteil (3) entsteht, der sich einem Abziehen oder Abheben des zweiten Bauteils (3) von dem ersten Bauteil (1) widersetzt, dadurch gekennzeichnet, dass vor dem Aufclipsen des zweiten Bauteils (3) in dem zweiten Bauteil (3) mindestens ein sich von dem Durchgangsloch (4) weg erstreckender, das zweite Bauteil (3) durchsetzender Schlitz (5a, 5b) hergestellt wird.
Patent DE-102016223163-A1 (DE)
Title: Verbindungsanschluss
Inventor: UEHARA TAKEHIKO
IPC: H01R11/12
Filed: 2016-11-23
Abstract: Ein Verbindungsanschluss umfasst: einen Elektrischer- Draht-Verbindungsteil; einen Anschlussverbindungsteil, der in eine Flachplattenform ausgebildet ist; ein Einführungsloch, das in dem Anschlussverbindungsteil vorgesehen ist, und mit einem zusammenpassenden Element durch Einführen eines Bolzens verbunden ist; eine aufgerichtete Wand, die sich um das Einführungsloch herum befindet, und integriert mit und vorstehend von dem Anschlussverbindungsteil vorgesehen ist; und einen Bruchteil, der an dem Anschlussverbindungsteil zwischen der aufgerichteten Wand und dem Einführungsloch vorgesehen ist, und ausgestaltet ist, um einen Teil des Anschlussverbindungsteils von dem zusammenpassenden Element durch eine Zugkraft in einem Zustand zu trennen, wo der Bolzen eingeführt ist. Der Bruchteil umfasst: einen ersten Schlitz, der vorgesehen ist, um entlang des Einführungslochs zwischen der aufgerichteten Wand und dem Einführungsloch teilweise gebogen zu sein; und einen zweiten Schlitz, der vorgesehen ist, um den ersten Schlitz fortzusetzen und die aufgerichtete Wand zu erreichen.
Patent DE-102016224064-A1 (DE)
Title: Elektrisches/Elektronisches Betriebsmittel, Verfahren zur Kühlung und Überwachung des Betriebsmittels sowie Sicherheitsschalteinrichtung
Inventor: SCHWARZ BERND
IPC: H05K10/00
Filed: 2016-12-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Elektrisches/Elektronisches Betriebsmittel, wie Hochleistungsleuchte, Schaltgerät, Steuergerät, Transformator, Meldegerät, Anzeigegerät, oder dergleichen mit einem Gehäuse (2) und zumindest einer im Gehäuse angeordneten oder diesem zugeordneten Kühlfluidversorgungseinrichtung (3). Diese weist eine Kühlfluidzuleitungseinrichtung und eine Kühlfluidableitungseinrichtung am Gehäuse und innerhalb des Gehäuses eine Kühlfluidführungseinrichtung auf.Um ein solches Betriebsmittel dahingehend zu verbessern, dass mit einem kompakten und wettbewerbsfähigen Aufbau eine sichere Betätigung des Betriebsmittels bei gleichzeitig effizienter Kühlung insbesondere auch in explosionsgefährdeten Bereichen möglich ist, ist wenigstens der Kühlfluidzuleitungseinrichtung eine Sicherheitsschalteinrichtung zur Unterbrechung der Kühlfluidzufuhr insbesondere bei Druckabfall im Kühlfluid zugeordnet. Weiterhin betrifft die Erfindung ein entsprechendes Verfahren.
Patent DE-102016224276-A1 (DE)
Title: Schutzvorrichtung, Schutzvorrichtung und Helm zum Schutz vor Lichteinstrahlung
Inventor: KÖRBER MICHAEL
IPC: A61F9/04
Filed: 2016-12-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schutzvorrichtung (100) zum Schutz gegen einfallende Laserstrahlung (L), enthaltend zumindest eine Sensorvorrichtung (110), welche dazu eingerichtet ist, einfallende Laserstrahlung (L) zu erfassen, und eine Rechnereinheit (120), welcher die Messsignale der Sensorvorrichtung (110) zuführbar sind und welche dazu eingerichtet ist, anhand der Messsignale eintreffende Laserstrahlung (L) zu erkennen und Schutzmaßnahmen gegen die einfallende Laserstrahlung (L) einzuleiten, wobei die Sensorvorrichtung (110) einen abbildenden Sensor enthält, welcher dazu eingerichtet ist, zumindest eine Aufnahme von einer Oberfläche (150) zu erstellen. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Schutz gegen einfallende Laserstrahlung (L).
Patent DE-102017000312-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Dosiereinrichtung einer Verbrennungskraftmaschine, insbesondere für ein Kraftfahrzeug
Inventor: BÖCKING TOBIAS
IPC: F02B47/00
Filed: 2017-01-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Dosiereinrichtung (38) einer Verbrennungskraftmaschine (10), welche einen von Abgas der Verbrennungskraftmaschine (10) durchströmbaren Abgastrakt (18) und wenigstens einen Brennraum (14a-d) aufweist, welcher mit einem Kraftstoff zum Betreiben der Verbrennungskraftmaschine (10) und mit Verbrennungsluft versorgbar ist, in die mittels der Dosiereinrichtung (38) ein von dem Kraftstoff unterschiedliches Kühlmedium (40) zum Kühlen der Verbrennungsluft einbringbar ist, mit den Schritten:
 - Aktivieren eines Koordinationsmoduls in Abhängigkeit von dem Erfülltsein wenigstens eines vorgebbaren Kriteriums;
 - Ermitteln wenigstens einer Temperatur des Abgases; und
 - Infolge des Aktivierens des Koordinationsmoduls: Berechnen einer in die Verbrennungsluft einzubringenden Menge des Kühlmediums (40) mittels des Koordinationsmoduls in Abhängigkeit von der Temperatur des Abgases.
Patent DE-102017000423-A1 (DE)
Title: Modul für eine Förderanlage für Schüttgut sowie Förderanlage für Schüttgut
Inventor: KRAMER WALTER
IPC: B65G53/52
Filed: 2017-01-11
Abstract: Das Modul für eine Förderanlage für Schüttgut weist mindestens einen ersten Rohrabschnitt auf. Von ihm zweigt ein zweiter Rohrabschnitt ab, der mit wenigstens einem Kupplungsstück versehen ist. Der zweite Rohrabschnitt schließt an ein Ventil an, das drei Anschlüsse aufweist. Der erste Anschluss ist mit dem zweiten Rohrabschnitt strömungsverbunden. Der zweite Anschluss des Ventils ist wahlweise über eine erste Leitung mit dem ersten Anschluss und über eine zweite Leitung mit dem dritten Anschluss verbindbar.
Patent DE-102017000470-A1 (DE)
Title: Fahrradsattelstützenanordnung
Inventor: SHIRAI TOYOTO
IPC: B62K19/36
Filed: 2017-01-19
Abstract: Eine Fahrradsattelstützenanordnung umfasst ein erstes Rohr, ein zweites Rohr und eine Positionierstruktur, um relativ das erste Rohr und das zweite Rohr zu positionieren. Die Positionierstruktur ist an zumindest einem von dem ersten Rohr und dem zweiten Rohr montiert und ist ausgestaltet, um einen Zustand der Fahrradsattelstützenanordnung unter einem ersten einstellbaren Zustand zu ändern, in welchem das zweite Rohr relativ zu dem ersten Rohr in einer ersten Geschwindigkeit in Antwort auf eine Bezugskraft, die auf das zweite Rohr aufgebracht wird, einzufahren oder auszufahren, und einen zweiten einstellbaren Zustand zu ändern, in welchem das zweite Rohr relativ zu dem ersten Rohr in einer zweiten Geschwindigkeit in Antwort auf die Bezugskraft, die auf das zweite Rohr aufgebracht wird, einzufahren und auszufahren. Die zweite Geschwindigkeit ist geringer als die erste Geschwindigkeit.
Patent DE-102017001327-A1 (DE)
Title: Stromversorgung zur Versorgung von naturkonformer strahlenden Verbrauchern
Inventor: KÖNIG FLORIAN M
IPC: A61N1/16
Filed: 2017-02-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Breitband-Leistungsverstärker, an dessen Eingang ein Wechselspannungssignal anliegt, das ein Gemisch aus breitbandigem Rauschen und aus der Erdatmosphäre gewonnen Schönwetter-Impulssignalen (Sferics, Atmospherics) umfasst, wobei das Ausgangssignal des Leistungsverstärkers der Sekundärseite eines Leistungstransformators zugeführt ist, dessen Sekundärseite mit dem elektrischen Verbraucher verbunden ist.
Patent DE-102017004413-A1 (DE)
Title: Multi-Waffensystem mit einem Zielfernrohr
Inventor: DENTLER DANIEL
IPC: F41G1/387
Filed: 2017-05-09
Abstract: Multi-Waffensystem (1a, 1b, 1c) mit einem Zielfernrohr (4a), bei dem eine mit der jeweiligen Waffe (1a, 1b, 1c) verbundene waffenseitige Grundschiene (10a, 10b, 10c) mehrdimensional bei der Verwendung mit einem Zielfernrohr (4a) justierbar ist, und dadurch das Zielfernrohr (4a) beim Aufsetzen auf die verschiedenen Waffen (1a, 1b, 1c) mit jeder dieser Waffen eingeschossen bleibt, wobei dem Zielfernrohr (4a) von der Waffe (1a, 1b, 1c) zusätzlich waffenspezifische Daten (19) zur Parametrisierung der zielfernrohrseitigen Parameter und/oder seiner Anzeige zuführbar sind.
Patent DE-102017005797-A1 (DE)
Title: Filtersystem mit Filterelement und Sekundärelement
Inventor: LÖHL THOMAS
IPC: F04B39/16
Filed: 2017-06-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Filtersystem (100) zum Filtern eines Fluids, umfassend ein Filtergehäuse (110), ein Mittelrohr (30), welches wenigstens auf einem Teil (36) seiner axialen Länge einen radial offenen Bereich (32) aufweist, ein Sekundärelement (40), welches rohrförmig ausgebildet ist und innerhalb des Mittelrohrs (30) entlang einer Gehäuseachse (M) zwischen wenigstens zwei Betriebspositionen (P1, P2) verschieblich angeordnet ist, sowie ein Filterelement (10), wobei das Filterelement (10) einen Filterbalg (12) mit einer ersten Endscheibe (14) an einer ersten Stirnseite (26) und einer zweiten Endscheibe (16) an einer zweiten Stirnseite (28) umfasst, wobei die Endscheiben (14, 16) zentrale Öffnungen (15, 17) zur Aufnahme des Mittelrohrs (30) im Inneren (22) des Filterelements (10) aufweisen, wobei das Sekundärelement (40) in der ersten Betriebsposition (P1) einen Fluidpfad (56) durch den offenen Bereich (32) des Mittelrohrs (30) freigibt und in der zweiten Betriebsposition (P2) den Fluidpfad (56) durch den offenen Bereich (32) verschließt.
Patent DE-102017005879-A1 (DE)
Title: Steuerungssystem und Steuerverfahren
Inventor: MIYACHI MOTOYOSHI
IPC: G05B9/03
Filed: 2017-06-22
Abstract: Ein PLC-System (10) umfasst eine Mehrzahl von E/A-Vorrichtungen (16n), die jeweils ein Steuerziel (18n) jeder einer Mehrzahl von PLCs (14n) mit jeder der Mehrzahl von PLCs (14n) verbinden, und einen PC (12). Jede eine der Mehrzahl von PLCs (14n) speichert erste Ausgabedaten, die durch Ausführen eines selbstzugewiesenen Programms (Pn) erhalten werden, um das Steuerziel (18n) zu steuern, das mit jeder PLC (14n) verbunden ist, und speichert zweite Ausgabedaten, die erhalten werden, wenn der PC (12) oder eine andere PLC (14n) ein anderes Programm (Pn) ausführt, das dem PC (12) oder der anderen PLC (14n) zugeordnet ist, um das Steuerziel (18n) zu steuern, das mit der einen PLC (14n) verbunden ist. Jede der Mehrzahl von PLCs (14n) gibt eines der ersten Ausgabedaten und der zweiten Ausgabedaten an die E/A-Vorrichtung (16n) aus, die mit jeder PLC (14n) verbunden ist, auf Basis einer Auswahlinformation, die vom PC (12) gesendet wird.
Patent DE-102017007225-A1 (DE)
Title: Niedrige Widerstände bei gleicher Fahrzeug-Geometrie für Kraftfahrzeuge
IPC: F15D1/12
Filed: 2017-07-29
Abstract: Prof. Dr.-Ing. Heinrich Hertel stellte dieses Prinzip „Ausblasen von Abgasluftgemisch zur Optimierung der Strömung an Tragflächen“ in seinen Vorlesungen vor.Basierend auf diesem Prinzip soll über am Heck außen angebrachten steuerbaren Düsen die Abströmung an Kraftfahrzeugen verbessert werden.Kleine stabile Wirbel haben einen kleineren Widerstand als ein großer Wirbel. Die Reduzierung der cw-Werten senkt den Kraftstoffverbrauch insbesondere bei hohen Geschwindigkeiten, da quadratische Abhängigkeit.Mit der Steuerung der Düsen soll die Richtungsstabilität über die drei Achsen gesichert werden.
Patent DE-102017009203-A1 (DE)
Title: Messeinrichtung und Verfahren zur Ermittlung einer Fluidgröße
Inventor: MAYLE MICHAEL
IPC: G01N29/032
Filed: 2017-09-30
Abstract: Messeinrichtung zur Ermittlung einer Fluidgröße mit einer Steuereinrichtung (2), einem Messrohr (3) und einem ersten und einem zweiten voneinander beabstandet an dem Messrohr (3) angeordneten Schwingungswandler (5, 6, 15), wobei durch die Steuereinrichtung (2) der erste und/oder der zweite Schwingungswandler (5, 6, 15) ansteuerbar sind, um eine durch eine oder eine jeweilige Seitenwand (9) des Messrohrs (3) geführte Welle anzuregen, wobei der erste und/oder der zweite Schwingungswandler (5, 6, 15) jeweils einerseits in einem ersten Kopplungsbereich (16, 36, 41, 47) der sich durchgehend entlang der gesamten Länge einer geschlossenen, durchgehend in die gleiche Richtung gekrümmten, ersten Kurve (17, 34, 39) erstreckt, oder in mehreren ersten Kopplungsbereichen (30), die sich jeweils entlang eines Segments der ersten Kurve (17) erstrecken, und andererseits in einem zweiten Kopplungsbereich (18, 37, 42, 48), der sich durchgehend entlang der gesamten Länge einer geschlossenen, durchgehend in die gleiche Richtung gekrümmten, zweiten Kurve (19, 35, 40) erstreckt, oder in mehreren zweiten Kopplungsbereichen (32), die sich jeweils entlang eines Segments der zweiten Kurve (19) erstrecken, mit der oder der jeweiligen Seitenwand (9) schwingungsgekoppelt sind, wobei die erste Kurve (17, 34, 39) vollständig innerhalb der zweiten Kurve (19, 35, 40) liegt.
Patent DE-102017103315-A1 (DE)
Title: Pneumatischer Linearantrieb für ein Fahrzeugbauteil
Inventor: ZABIELSKI PAWEL
IPC: B60N2/62
Filed: 2017-02-17
Abstract: Die Erfindung betrifft einen pneumatischen Linearantrieb (1) zur Kontur- oder Formverstellung eines Fahrzeugbauteils umfassend eine Luftzellenanordnung (3a) mit einer Reihe von in Längsrichtung hintereinander angeordneten aufblasbaren Luftzellen (3), die durch einen zentralen Kanal (9) miteinander verbunden sind, wobei sich eine Führungsstange (11) durch den zentralen Kanal (9) erstreckt und mit dem ersten Ende (4) der Luftzellenanordnung (3a) fest verbunden ist, wobei am zweiten Ende (5) der Luftzellenanordnung (3a) eine Durchgangsöffnung (13) ausgebildet ist, durch die sich die Führungsstange (11) verschiebbar geführt erstreckt, so dass sich durch Zuführen von Druckluft in die Luftzellen (3) die Luftzellen (3) unter Verschiebung des zweiten Endes (5) entlang der Führungsstange (11) in Längsrichtung ausdehnen, und wobei eine Röhre (16) an dem zweiten Ende (5) der Luftzellenanordnung (3a) an die Durchgangsöffnung (13) angeschlossen ist und das zweite Ende (12b) der Führungsstange (11) verschiebbar aufnimmt, wobei die Röhre (16) die Durchgangsöffnung (13) in dem zweiten Ende (5) der Luftzellenanordnung (3) luftdicht abdichtet, und wobei ein von der Durchgangsöffnung (13) abgewandtes Ende (19) der Röhre (16) von dem zweiten Stangenende (12b) beabstandet und luftdicht verschlossen ist.
Patent DE-102017103804-A1 (DE)
Title: Endoskopisches Bildaufnahmeverfahren und zugehörige Vorrichtung
Inventor: SCHÄFER FLORIAN
IPC: A61B90/96
Filed: 2017-02-23
Abstract: Zur Vereinfachung der Dokumentation von mit einer Endoskopiekamera (2) durchzuführenden endoskopischen Untersuchungen wird vorgeschlagen, mit einem mit der Endoskopiekamera (2) verwendeten Endoskop (12) zunächst eine Information (4) optisch einzulesen, die eine Identifikation des zu untersuchenden Objekts erlaubt, und im Anschluss an dieses Einlesen nachfolgend aufgenommene Bilder mit dieser Information (4) zu verknüpfen, sodass eine Zuordnung der Bilder zu dem Objekt beziehungsweise zu der spezifischen Untersuchung möglich ist, wobei vorgesehen ist, dass die Information (4) computergestützt aus einem Kamerabild extrahiert und/oder computergestützt mit nachfolgend aufgenommenen Bildern verknüpft wird (vgl.).
Patent DE-102017104315-A1 (DE)
Title: Selbst tragendes Keillager
Inventor: SCHARF JÖRG
IPC: F16F1/54
Filed: 2017-03-01
Abstract: Beschrieben wird ein selbst tragendes Keillager zur Lagerung eines Antriebsaggregates oder Getriebes eines Kraftfahrzeuges, umfassend ein Gehäuse, in dem ein Elastomerkörper aufgenommen ist, wobei das einteilig ausgebildete Gehäuse einseitig eine Öffnung zur Einführung des zumindest abschnittsweise keilförmig ausgebildeten Elastomerkörpers in einen Innenraum des Gehäuses aufweist, und wobei der Innenraum des Gehäuses mit einer sich in Einsetzrichtung des Elastomerkörpers verjüngenden Geometrie ausgestattet ist.
Patent DE-102017104632-A1 (DE)
Title: Überbrückungsvorrichtung für Drehmomentwandler
Inventor: MATSUDA SATORU
IPC: F16H45/02
Filed: 2017-03-06
Abstract: Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Verformung einer Ölkammerplatte, die Teil einer Ölkammer für die Aktivierung eines Kolbens ist, mit einer einfachen Konstruktion zu verhindern. Eine erfindungsgemäße Überbrückungsvorrichtung hat Kupplungsscheiben (31), einen Kolben (32), eine Hülse (33) und eine Ölkammerplatte (34). Der Kolben (32) ist derart angeordnet, dass dieser sich in der axialen Richtung bewegen kann. Der Kolben (32) ist für das Aneinanderdrücken der Kupplungsscheiben (31) ausgebildet. Die Hülse (33) ist an einer Frontabdeckung (2) befestigt und hat eine äußere Umfangsfläche und einen Flansch (33b). Die äußere Umfangsfläche stützt eine innere Umfangsfläche des Kolbens (32), so dass sich der Kolben in der axialen Richtung bewegen kann. Der Flansch (33b) hat eine Ringform und springt von der äußeren Umfangsfläche radial nach außen vor. Die Ölkammerplatte (34) hat eine Scheibenform und definiert zusammen mit dem Kolben (32) eine erste Ölkammer (C1) zwischen sich und dem Kolben. Die erste Ölkammer (C1) ist konfiguriert für die Versorgung mit Hydrauliköl für eine Aktivierung des Kolbens (32). Ferner ist die Ölkammerplatte (34) mit einer auf der Seite des Kolbens (32) gelegenen Seitenfläche des Flansches (33b) der Hülse (33) verbunden.