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Patent DE-102015201914-B4 (DE)
Title: Einschalten eines Kraftfahrzeug-Hochspannungsbusses unter Verwendung eines einzelnen Hauptschützkontaktes
Inventor: SICIAK RAY C
IPC: H01H45/00
Filed: 2015-02-04
Granted: 2023-06-15
Abstract: Kraftfahrzeug-Hochspannungsbus-Trennschaltung (50), die Folgendes umfasst:eine Hochspannungs-Leistungsquelle (52);einen elektrischen Fahrzeugbus (54);eine erste Leitung (56) zwischen der Leistungsquelle (52) und dem Bus (54), die parallel einen Vorladeschützkontakt (62) und einen Hauptschützkontakt (64) aufweist,wobei der Vorladeschützkontakt (62) dazu ausgelegt ist, zu schließen, bevor der Hauptschützkontakt (64) schließt, und der Vorladeschützkontakt (62) wieder öffnet,nachdem der Hauptschützkontakt (64) schließt;eine durchgehende zweite Leitung (58) zwischen der Leistungsquelle (52) und dem Bus (54);einen Sensor (72), der einen Zustand des Hauptschützkontaktes (64) überwacht; undein Batteriesteuerungsmodul (76), das vom Sensor (72) bereitgestellte Daten verarbeitet und einen Verschleiß am Hauptschützkontakt (64) diagnostiziert.
Patent DE-102015206984-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur optischen Kontrolle von Kühlluftausnehmungen von Turbomaschinen
Inventor: ROSTOCK STEPHAN
IPC: G01B11/14
Filed: 2015-04-17
Granted: 2019-05-09
Abstract: Vorrichtung zur optischen Kontrolle von Kühlluftausnehmungen (1) insbesondere in Turbinenschaufeln (2) von Turbomaschinen, mit einem Lichtemitter (3) und einem Lichtempfänger (4), dadurch gekennzeichnet, dass der Lichtempfänger (4) mit einem Gehäuse (5) versehen ist, welches eine Dichtung (9) umfasst, welche zur lichtdichten Abdichtung einer zu kontrollierenden Kühlluftausnehmung (1) auf deren Randbereich aufsetzbar ist.
Patent DE-102016102694-B4 (DE)
Title: Gummistrang-Herstellanlage
Inventor: RUPPRECHT MARKO
IPC: B29D30/62
Filed: 2016-02-16
Granted: 2017-11-16
Abstract: Gummistrang-Herstellanlage (10) mit  (a) einer Gummistrang-Herstellvorrichtung (12) zum Herstellen eines Gummistrangs (14),  (b) einer Dickenerfassungsvorrichtung (16) zum Erfassen einer Strangdicke (d 14 ) des Gummistrangs (14),  (c) wobei die Dickenerfassungsvorrichtung (16) einen Messarm (18) aufweist, der schwenkbar angeordnet ist und dessen Schwenkwinkel (α) sich in Abhängigkeit von der Strangdicke (d 14 ) ändert,  (d) einer Fördervorrichtung, insbesondere ein Förderband, zum Fördern des Gummistrangs (14) und  (e) einem Schwenkwinkel-Sensor (46),  (f) wobei der Messarm (18) an einer Drehachse (D) drehbar gelagert ist und  (g) wobei der kürzeste Abstand zwischen der Drehachse (D) und der Fördervorrichtung im Wesentlichen einer Länge (L) des Messarmes (18) entspricht.
Patent DE-102016124490-B4 (DE)
Title: MOPA-Lasersystem mit Rückreflexschutz
Inventor: HAARLAMMERT NICOLETTA
IPC: H01S3/23
Filed: 2016-12-15
Granted: 2023-10-26
Abstract: Lasersystem mit wenigstens einem Laseroszillator (MO), der Laserstrahlung bei einer Emissionswellenlänge (λ 0 ) erzeugt, und mit wenigstens einem dem Laseroszillator (MO) in Propagationsrichtung der Laserstrahlung nachgeschalteten optischen Verstärker (PA), der die Laserstrahlung verstärkt und dabei spektral auf eine Nutzbandbreite (Δλ) verbreitert, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen Laseroszillator (MO) und Verstärker (PA) ein optisches Bandpassfilter (BPF) angeordnet ist, das für Laserstrahlung bei der Emissionswellenlänge (λ 0 ) transparent ist, wobei der spektrale Durchlassbereich (4) des Bandpassfilters kleiner ist als die Nutzbandbreite (Δλ), wobei diejenigen spektralen Anteile der rücklaufenden, d.h. entgegen der Propagationsrichtung auf das Bandbassfilter (BPF) auftreffenden Laserstrahlung, die hinsichtlich der Wellenlänge außerhalb des Durchlassbereiches (4) liegen, an dem Bandpassfilter (BPF) in Propagationsrichtung reflektiert werden.
Patent DE-102016201740-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Leistungssteuerung
Inventor: LEE YOUNG OK
IPC: B60R16/033
Filed: 2016-02-04
Granted: 2022-06-02
Abstract: Vorrichtung (100) zur Steuerung der Leistung eines Fahrzeugs, das eine Hauptbatterie, eine Hilfsbatterie und eine elektrische Last einschließt, wobei die Vorrichtung umfasst:eine Ladezustands-Detektionseinheit (110), die ausgebildet ist, einen Ladungszustand, SOC, der Hauptbatterie und einen Ladungszustand, SOC, der Hilfsbatterie zu detektieren;eine Berechnungseinheit (130) einer zulässigen Leistung, die ausgebildet ist, eine zulässige Leistung der Hauptbatterie basierend auf dem SOC der Hauptbatterie zu berechnen;eine Berechnungseinheit (140) einer Lade-/Entladeleistung, die ausgebildet ist, eine Lade-/Entladeleistung der Hilfsbatterie zu berechnen,die eine Lade- oder Entladeoperation durchführt;eine Berechnungseinheit (150) einer ersten Leistung der elektrischen Last, die ausgebildet ist, die erste Leistung der elektrischen Last zu berechnen, die eine Leistung einer elektrischen Last ist, deren Ausführung von einem Fahrer verlangt wird;eine Operationssteuereinheit (160), die ausgebildet ist, eine Operation der elektrischen Last, deren Ausführung verlangt wurde, basierend auf der zulässigen Leistung, der Lade-/Entladeleistung der Hilfsbatterie und der ersten Leistung der elektrischen Last zu begrenzen, wenn eine Summe der Lade-/Entladeleistung der Hilfsbatterie und der ersten Leistung der elektrischen Last eine zulässige Leistung überschreitet;eine Berechnungseinheit (170) einer zweiten Leistung der elektrischen Last, die ausgebildet ist, eine zweite Leistung der elektrischen Last zu berechnen, die durch die Operationssteuereinheit (160) ausgeführt wird, wobei die zweite Leistung der elektrischen Last geringer oder gleich der ersten Leistung der elektrischen Last ist; undeine Lade-/Entladesteuereinheit (120), die eine Ladesteuereinheit (121) aufweist, die ausgebildet ist, eine Ladung der Hilfsbatterie basierend auf dem SOC der Hilfsbatterie zu steuern und die eine Entladesteuereinheit (122) aufweist, die ausgebildet ist, die Hilfsbatterie so zu steuern, dass sie entladen wird, wenn die Summe der zweiten Leistung der elektrischen Last und die Lade-/Entladeleistung der Hilfsbatterie die zulässige Leistung der Hauptbatterie überschreitet.
Patent DE-102016214501-B4 (DE)
Title: Nockenwellenverstellvorrichtung
Inventor: BAYRAKDAR ALI
IPC: F01L1/352
Filed: 2016-08-05
Granted: 2021-07-29
Abstract: Nockenwellenverstellvorrichtung (1) mit einem Nockenwellenversteller (2, 3) und einer Nockenwelle (4), wobei die Nockenwelle (4) ein Nockenwellenende (5) aufweist, das sowohl für die Aufnahme eines hydraulisch betätigbaren Nockenwellenverstellers (2) als auch für die Aufnahme eines elektromechanisch betätigbaren Nockenwellenverstellers (3) ausgebildet ist dadurch gekennzeichnet, dass das Nockenwellenende (5) zwei unterschiedliche Gewinde zur Aufnahme einer als Zentralschraube mit oder ohne Ventilfunktion ausgebildeten Schraube (6) aufweist.
Patent DE-102016216145-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines elektrischen Servolenksystems eines Kraftfahrzeugs und elektrisches Servolenksystem für ein Kraftfahrzeug
Inventor: SCHÄFER JOHANNES MARIA
IPC: B62D6/00
Filed: 2016-08-29
Granted: 2020-08-20
Abstract: Verfahren zum Betrieb eines elektrischen Servolenksystems (1) eines Kraftfahrzeugs (50), bei dem mittels einer Lenkhandhabe (2) ein Lenkradwinkel als Maß für einen gewünschten Radlenkwinkel für mindestens ein lenkbares Rad (5) des Kraftfahrzeugs (50) vorgegeben wird, wobei ein elektrischer Servoantrieb (8) mit einem Elektromotor (9) eine Lenkunterstützung bereitstellt, und wobei zur Kompensation einer erhöhten inneren Reibung des Servolenksystems (1) temperaturabhängig eine zusätzliche Rückstellkraft (20) bereitgestellt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die zusätzliche Rückstellkraft (20) in Abhängigkeit eines an der Lenkhandhabe (2) erfassten Lenkwunsches verringert wird.
Patent DE-102017208692-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Bereitstellen von Trainingsdaten für eine Funktionsprüfung einer Erkennungseinrichtung sowie Datenbanksystem
Inventor: REMLINGER WOLFRAM
IPC: G06N20/00
Filed: 2017-05-23
Granted: 2023-02-02
Abstract: Verfahren zum Bereitstellen von Trainingsdaten für eine Funktionsprüfung einer Erkennungseinrichtung, welche dazu ausgebildet ist, anhand eines Sensorsignals aus einem Sensor eines Kraftfahrzeugs eine nötige Handlung durch ein Fahrerassistenzsystem zu erkennen, mit den Schritten:- Erfassen (A1 bis A3) mehrerer Samples (2), wobei jedes Sample (2) durch ein jeweiliges Sensorsignal (SN) und eine jeweilige Verkehrssituationsinformation (VN) gegeben ist, und wobei die jeweilige Verkehrssituationsinformation (VN) eine reale Verkehrssituation charakterisiert, in welcher das Sensorsignal erfasst wird,- Erstellen (A4) einer virtuellen Verkehrssituation (VS) anhand der Verkehrssituationsinformationen mehrerer der Samples (2),- Synthetisieren (A5 bis A8) der Sensorsignale (SN) derjenigen Samples (2), deren jeweilige Verkehrssituationsinformationen (VN) die virtuelle Verkehrssituation (VS) mit charakterisieren, zu einem Trainingsdatensatz (1),- Überprüfen anhand der virtuellen Verkehrssituation (VS), ob die Erkennungseinrichtung eine durch das Fahrerassistenzsystem nötige Handlung korrekt erkennt.
Patent DE-102017217324-B4 (DE)
Title: Heizsteuerung mit reduzierten Temperaturüberschreitungen für ein Bügeleisen
Inventor: GOLDARACENA JACA MARTIN
IPC: H05B1/02
Filed: 2017-09-28
Granted: 2020-08-20
Abstract: Bügeleisen (1), das Folgendes umfasst:eine Sohlenplatte (2),ein Heizelement (6, 28), das mit der Sohlenplatte (2) thermisch gekoppelt ist,eine Thermostateinheit (12, 29), die zum Steuern des Betriebs des Heizelements (6, 28) konfiguriert ist, wobei die Thermostateinheit (12, 29) dazu konfiguriert ist, abwechselnd Heizphasen und Nichtheizphasen des Heizelements (6, 28) zu bewirken,ein Schaltelement (14, 31), das zum Schalten einer Stromversorgung des Heizelements (6, 28) ausgeführt ist,eine Steuereinheit (15, 32), die zum Steuern eines Schaltbetriebs des Schaltelements (14, 31) ausgelegt ist, dadurch gekennzeichnet, dassdie Steuereinheit (15, 32) dazu konfiguriert ist, mindestens einer ausgewählten Heizphase der Heizphasen ein jeweiliges Zeitraster, das ein oder mehrere Stromunterbrechungsintervalle (21, 41) definiert, zuzuordnen, wobei das Schaltelement (14, 31) dazu konfiguriert ist, die Stromversorgung des Heizelements (6, 28) während des einen oder der mehreren Stromunterbrechungsintervalle (21, 41) gemäß dem jeweiligen Zeitraster zu unterbrechen.
Patent DE-102017222112-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur erzeugung der pedalkraft für ein fahrzeug
Inventor: KIM EUN SIK
IPC: G05G5/03
Filed: 2017-12-07
Granted: 2023-03-09
Abstract: Vorrichtung zur Erzeugung von Pedalkraft für ein Fahrzeug, umfassend:
 einen Pedalarm (10), der in Vorwärts- und Rückwärtsrichtung drehbar an einem Pedalteil (1) angeordnet ist;
 ein Verbindungsglied (20) mit einem Ende an seiner Rückseite, welches an dem Pedalarm (10) angelenkt ist;
 einen rotierenden Zylinder (30), der mit dem anderen Ende des Verbindungsgliedes (20) verbunden und drehbar an dem Pedalteil (1) angeordnet ist;
 eine Mitnehmereinheit (50), die an dem rotierenden Zylinder (30) angeordnet ist, gleitend mit dem anderen Ende des Verbindungsgliedes (20) verbunden ist und so eingerichtet ist, dass sie eine lineare Bewegung des Verbindungsgliedes (20) in eine Drehbewegung des rotierenden Zylinders (30) entsprechend einer vorderen Drehung des Pedalarms (10) umwandelt; und
 einen elastischer Mechanismus (60), der mit dem Pedalteil (1) und dem rotierenden Zylinder (30) verbunden ist, der bei einer Vorwärtsdrehung des rotierenden Zylinders (30) entsprechend der Vorderdrehung des Pedalarms (10) elastisch verformt ist und so eingerichtet ist, dass er dem rotierenden Zylinder (30) und dem Pedalarm (10) eine rückwärts gerichtete Rückstellkraft mit einer akkumulierten elastischen Kraft zur Verfügung stellt,
 wobei der elastische Mechanismus (60) beinhaltet:
 eine obere Blattfeder (61) mit einem Ende, das mit einem oberen Teil einer Seite des Pedalteils (1) und einem anderen Ende verbunden ist, das mit einer Seite des rotierenden Zylinders (30) verbunden ist, die der anderen Seite des Pedalteils (1) entspricht; und
 eine untere Blattfeder (62) mit einem Ende, das mit einem unteren Teil der anderen Seite des Pedalteils (1) verbunden ist, und einem anderen Ende, das mit einer anderen Seite des rotierenden Zylinders (30) verbunden ist, die der einen Seite des Pedalteils (1) entspricht.
Patent DE-102018109259-B4 (DE)
Title: Ausziehbares Schutzdach für einen neben einem stehenden Fahrzeug einzurichtenden Aufenthaltsplatz
Inventor: SPRINGMANN HARTMUT
IPC: B60J7/00
Filed: 2018-04-18
Granted: 2020-09-24
Abstract: Ausziehbares Schutzdach (1) für einen neben einem stehenden Fahrzeug (3) einzurichtenden Aufenthaltsplatz mitzwei parallelen, unbeweglich am Fahrzeug (3) montierbaren Führungsschienen (4),wenigstens vier entlang der Führungsschienen (4) verschiebbaren Rollensätzen (21, 22), von denen jeder Führungsschiene (4) wenigstens zwei zugeordnet sind,einer Dachfläche (7), die mit den Rollensätzen (21, 22) verbunden und über diese relativ zu den Führungsschienen (4) und dem Fahrzeug (3) verschiebbar ist, undeiner Stützwalze (30) für die Dachfläche (7), die sich unterhalb der Dachfläche (7) zwischen den beiden Führungsschienen (4) quer zu diesen erstreckt.
Patent DE-102018133027-B4 (DE)
Title: Reinigungsgerät
Inventor: MAIER WINFRIED JOSEF
IPC: A47L13/10
Filed: 2018-12-20
Granted: 2022-06-15
Abstract: Reinigungsgerät, das als Besen ausgebildet ist und einen als Handhabe dienenden Stiel (1) hat, der an einem seiner Stielenden mit einem Reinigungskopf verbindbar ist, welcher Reinigungskopf ein Querholz oder ein Riegel ist, der Borsten trägt, und welcher Reinigungskopf Schmalseiten hat, die im Vergleich zur Längserstreckung des Reinigungskopfes kürzer sind, wobei der Reinigungskopf von einer Bereitschaftsstellung, in welcher der Reinigungskopf mit Abstand von den Stielenden am Stiel (1) lösbar befestigt ist, in eine Gebrauchsstellung bringbar ist, in welcher der Reinigungskopf an dem einen Stielende gehalten ist, und wobei am Reinigungskopf wenigstens zwei voneinander beabstandete Haltehaken (2) vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Stiel (1) in der Gebrauchsstellung mit dem Reinigungskopf über eine Halterung (3) verbunden ist, die am Querholz oder am Riegel befestigt ist, dass die Haltehaken (2) einstückig mit der Halterung (3) verbunden sind und jeweils einen Hakenboden (5) mit einem freien Hakenende (6) haben, das eine Hakenöffnung begrenzt, durch die der Stiel (1) seitlich in die Haltehaken (2) einsetzbar ist, dass die Haltehaken (2) den Stiel (1) in der Bereitschaftsstellung zumindest bereichsweise umgreifen, und dass die Haltehaken (2) den Reinigungskopf in der Bereitschaftsstellung derart am Stiel (1) halten, dass der Reinigungskopf mit seiner Längserstreckung etwa in Längserstreckung des Stieles (1) orientiert ist und am Stiel (1) wenigstens zwei voneinander beabstandete Haltehaken (2) vorgesehen sind.
Patent DE-102018202539-B4 (DE)
Title: Verfahren zur automatisierten Fertigung eines rotationssymmetrischen Körpers durch Drehfräsbearbeitung
Inventor: SCHIRRMANN CLAUDIO
IPC: G05B19/4093
Filed: 2018-02-20
Granted: 2020-07-23
Abstract: Verfahren zur automatisierten Fertigung eines rotationssymmetrischen Körpers durch Drehfräsbearbeitung mit einem Fräswerkzeug (5), der als Grundkörper für die Fertigung eines nicht-rotationssymmetrischen Zielkörpers verwendbar ist, bei dem zunächst eine rechnergestützte Bahnplanung mit wenigstens folgenden Schritten durchgeführt wird:- Bereitstellen eines Modells (2) des rotationssymmetrischen Körpers;- Festlegung einer Schnittebene (4) durch das Modell (2) des rotationssymmetrischen Körpers, die parallel zu einer Rotationsachse (3) des Modells (2) des rotationssymmetrischen Körpers liegt und einen Abstand zur Rotationsachse (3) aufweist, der einem für die Drehfräsbearbeitung einzustellenden Achsenoffset und maximal einem Radius des Fräswerkzeugs (5) entspricht;- Erzeugen einer Begrenzungslinie (6) in der Schnittebene (4), auf der das Fräswerkzeug (5) bei der Bearbeitung in jedem Punkt Kontakt zu einer Oberfläche des rotationssymmetrischen Körpers hat;- Berechnen von Schnittlinien (8) in der Schnittebene (4) zur Abtragung von Rohmaterial von einem für die Fertigung bereitgestellten Rohkörper (7) mit dem Fräswerkzeug (5) bis an die Begrenzungslinie (6);- Erzeugen und Speichern einer Datenstruktur, die eine Abarbeitungsreihenfolge von Schnitten entlang der Schnittlinien (8) mit dem Fräswerkzeug (5) festlegt;- Erzeugen von Verbindungslinien (9) zwischen den Schnittlinien (8) für das Fräswerkzeug (5); und- Erzeugen von helixförmigen dreidimensionalen Bearbeitungsbahnen (10) und Verbindungsbahnen (12) für das Fräswerkzeug (5) aus den Schnittlinien (8) und Verbindungslinien (9) unter Berücksichtigung einer Rotation des Rohkörpers (7) um die Rotationsachse (3); und bei dem nach Durchführung der Bahnplanung eine Bearbeitung des Rohkörpers (7) mit dem Fräswerkzeug (5) entlang der helixförmigen Bearbeitungsbahnen (10) erfolgt;wobei das Modell (2) des rotationssymmetrischen Körpers aus einem bereitgestellten dreidimensionalen Modell (1) des Zielkörpers erzeugt wird, indem- die Rotationsachse (3) durch das Modell (1) des Zielkörpers festgelegt und- das Modell (2) des rotationssymmetrischen Körpers dann auf Basis einer Rotation des Modells (1) des Zielkörpers um die Rotationsachse (3) generiert wird, wobei Bewegungsbahnen von an jeder Achsenposition am weitesten von der Rotationsachse (3) entfernten Begrenzungspunkten des Modells (1) des Zielkörpers das Modell (2) des rotationssymmetrischen Körpers festlegen.
Patent DE-102018210278-B4 (DE)
Title: Hydräülisch,gedämpfter Antrieb für einen Tür- oder Fensterflügel
Inventor: WÖRNER BENJAMIN
IPC: E05F3/12
Filed: 2018-06-25
Granted: 2021-03-18
Abstract: Hydraulisch gedämpfter Antrieb (10) für einen Flügel einer Tür, eines Tores, eines Fensters oder dergleichen, insbesondere hydraulisch gedämpfter Türschließer, mit einem Gehäuse (12) und einem im Gehäuse (12) verschiebbar geführten Kolben (16), der den Innenraum des Gehäuses (12) in einen Druckraum (18) und einen drucklosen Raum (20) unterteilt, wobei der Antrieb (10) ein auf der den Druckraum (18) auf der vom Kolben (16) abgewandten Seite begrenzenden Stirnseite des Gehäuses (12) angeordnetes, insbesondere in einem Gehäusedeckel (22) integriertes Regulierventil (24) zur Aktivierung einer Schlagfunktion umfasst, das ein in einer Ventilbohrung (26) eines insbesondere durch den Gehäusedeckel (22) gebildeten Ventilgehäuses (28) zwischen einer Schließstellung und einer Öffnungsstellung verschiebbares Ventilglied (30) aufweist, das durch den Druck im Druckraum (18) in Schließrichtung beaufschlagt und bei einem Abfall des Drucks im Druckraum (18) unter einen vorgebbaren Grenzdruck durch die Federkraft einer Federeinheit (32) in seine Öffnungsstellung überführbar ist.
Patent DE-102018216818-B4 (DE)
Title: Arbeitsplatte sowie ein Arbeitstisch umfassend eine Arbeitsplatte
Inventor: SADOWSKY THOMAS
IPC: A47B96/18
Filed: 2018-09-28
Granted: 2020-04-16
Abstract: Eine Arbeitsplatte für einen Arbeitstisch umfassend eine Deckplatte (1) aus Glas und/oder Glaskeramik mit einer Oberseite und einer Unterseite (2), wobei die Deckplatte (1) eine Dicke (17) von weniger als 20 mm und eine Fläche (18) größer als 0,5 maufweist, ist dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein von der Deckplatte (1) separates Versteifungselement (3, 3') an der Unterseite (2) der Deckplatte (1) angeordnet ist und sich zumindest über einen Teil der Fläche (18) der Unterseite (2) hinweg erstreckt. Des Weiteren umfasst Ein Arbeitstisch eine solche Arbeitsplatte und einen Unterbau (11).
Patent DE-102019103531-B4 (DE)
Title: Überspannungsableiteranordnung mit in einem gemeinsamen Gehäuse befindlichen, vorkonfektionierten und elektrisch verschalteten Überspannungsableitern
Inventor: HIERL STEPHAN
IPC: H02B1/18
Filed: 2019-02-12
Granted: 2023-10-19
Abstract: Überspannungsableiteranordnung (2) mit in einem gemeinsamen Gehäuse befindlichen, vorkonfektionierten und elektrisch verschalteten Überspannungsableitern,wobei zur unmittelbaren Montage auf einem standardisierten Sammelschienensystem mit mehreren Stromschienen (1) am Gehäuse kupplungsartige Mittel zum elektrischen und mechanischen Verbinden vorgesehen sind,wobei diese Mittel Federelemente und eine Verrastung aufweisen und das Gehäuse sich in seiner Längsausdehnung über mehrere Stromschienen (1) erstreckt,dadurch gekennzeichnet, dassmindestens über einen Längsausdehnungsabschnitt des Gehäuses dieses einen Breitenrücksprung (3) aufweist, derart, dass ein Freiraum (4) gebildet ist, welcher mindestens eine von der Überspannungsableiteranordnung (2) funktional getrennte elektrotechnische Komponente (5) aufnehmen kann.
Patent DE-102019103973-B4 (DE)
Title: Roboter
Inventor: WAKEBE YOSHIHITO
IPC: B25J9/10
Filed: 2019-02-18
Granted: 2022-03-31
Abstract: Roboter (1), der Folgendes umfasst:einen Arm (10);einen Kraftsensor, der an einem distalen Endabschnitt (41c) des Arms (10) angebracht ist;ein Werkzeug (50) oder ein Tragelement (40) zum Tragen des Werkzeugs (50), das an dem Kraftsensor angebracht ist;eine Mehrzahl vorragender Abschnitte (45, 46, 47) zum Erfassen von Stellung, die von dem Werkzeug (50) oder dem Tragelement (40) vorragen; undeine Steuervorrichtung (21), die eine Situation bestimmt, in der alle der vorragenden Abschnitte (45, 46, 47) mit einem Werkobjekt (O) in Berührung sind, auf dem das Werkzeug (50) vorbestimmte Arbeit basierend auf den erfassten Werten des Kraftsensors ausführt.
Patent DE-102019108090-B4 (DE)
Title: Ventileinrichtung
Inventor: TEBBENHOFF OLAF
IPC: F22G5/12
Filed: 2019-03-28
Granted: 2023-08-17
Abstract: Ventileinrichtung (1), umfassend- ein sich entlang einer Mittelachse (2) erstreckendes Gehäuse (3),- einen Eintrittsstutzen (4) zur Einleitung eines Fluidstroms (5) in das Gehäuse (3),- einen beweglichen Kolben (6) sowie einen dem Kolben (6) zugeordneter Dichtsitz (7),- ein in dem Gehäuse (3) angeordnetes, rotationssymmetrisches Strömungselement (8) zur Behandlung des Fluidstroms (5), sowie- eine Einspritzeinrichtung (9) zur Einspritzung eines Kühlfluids, wobei mittels des Kolbens (6) in Zusammenwirkung mit dem Dichtsitz (7) der Fluidstrom (5) regulierbar ist,wobei das Strömungselement (8) eine Mehrzahl von Strömungskanälen (10) aufweist, durch die hindurch zumindest ein Teil des Fluidstroms (5) leitbar, im Zuge dessen beschleunigbar und auf diese Weise lokal in Zerstäubungsströme (12) überführbar ist,wobei das Strömungselement (8) derart relativ zu der Einspritzeinrichtung (9) angeordnet ist, dass das Kühlfluid in die Zerstäubungsströme (12) einspritzbar ist,wobei das Strömungselement (8) einen in einen Strömungsbereich des Fluidstroms (5) ragenden, umlaufenden Zuleitabschnitt (13) aufweist, mittels dessen ein Teil des Fluidstroms (5) fangbar und dem Zuleitabschnitt (13) zugeordneten Strömungskanälen (10) zuleitbar ist,wobei eine Innenwandung (14) des Gehäuses (3) einen dem Zuleitabschnitt (13) zugeordneten, sich radial in Richtung der Mittelachse (2) erstreckenden, umlaufenden Ringvorsprung (15) aufweist,dadurch gekennzeichnet, dassmittels des Ringvorsprungs (15) zumindest ein Teil des Fluidstroms (5) in Richtung des Zuleitabschnitts (13) des Strömungselements (8) lenkbar ist.