baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102007040946-B4 (DE)
Title: Staubsauger mit einem Gehäuseteil, welches in einem Spritzgussverfahren aus Kunststoff hergestellt ist
Inventor: BRONOLD CHRISTIAN
IPC: A47L5/00
Filed: 2007-08-30
Granted: 2011-02-10
Abstract: Staubsauger (1) mit einem Gehäuseteil (2), welches in einem Spritzgussverfahren aus Kunststoff hergestellt ist und eine für den Benutzer im Wesentlichen sichtbare Außenseite (21) und eine im Wesentlichen nicht sichtbare Innenseite (22) besitzt, wobei in dem Gehäuseteil (2) eine Öffnung (27) zur Aufnahme eines Anzeigeelements angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Sichtscheibe (33) des Anzeigeelements (3) den Rand der Öffnung (27) auf der Außenseite (21) wenigstens teilweise überragt und dass der Anspritzpunkt (211) des Gehäuseteils (2) in dem von der Sichtscheibe (33) des Anzeigeelements (3) überragten Bereich (25) auf der Außenseite (21) angeordnet ist.
Patent DE-102007050689-B4 (DE)
Title: Spritzgießmaschine mit einem kräfteaufnehmenden geschlossenen System  und Schließeinheit für  eine  Spritzgießmaschine
Inventor: RABE HANS
IPC: B29C45/64
Filed: 2007-10-22
Granted: 2014-10-30
Abstract: Spritzgießmaschine (110) mit einer Schließeinheit (100) und einer Spritzeinheit (101), in der ein Gestell mit Seitenwänden (1) und die Seitenwände (1) miteinander verbindenden Traversen (5, 14) als geschlossenes System die von der Schließeinheit (100) aufgebrachten Kräfte aufnimmt, wobei es sich bei den von dem Gestell aufgenommenen Kräften der Schließeinheit (100) nicht nur um die Schließkräfte, sondern zugleich um die Massekräfte einiger oder aller beweglichen Teile der Schließeinheit (100) handelt, welche Massekräfte durch die Seitenwände (1) und/oder die Traversen (5, 14) getragen werden, zu welchem Zweck an den Seitenwänden (1) Führungsschienen (6) paarweise oben und unten für diese Teile vorgesehen sind, und in der ein Gestell mit Seitenwänden (1) und die Seitenwände (1) miteinander verbindenden Traversen (5, 14) als geschlossenes System die von der Spritzeinheit (101) aufgebrachten Kräfte aufnimmt, wobei es sich bei den von dem Gestell aufgenommenen Kräften der Spritzeinheit (101) nicht nur um die Spritzkräfte, sondern zugleich um die Massekräfte einiger oder aller beweglichen Teile der Spritzeinheit (101) handelt, welche Massekräfte durch die Seitenwände (1) und/oder die Traversen (5, 14) getragen werden, zu welchem Zweck an den Seitenwänden (1) und/oder den Traversen (5, 14) Halte-, Führungs- und/oder Befestigungselemente (15) für diese Teile vorgesehen sind.
Patent DE-102008007040-B4 (DE)
Title: Getriebe und Verfahren zum Vorbelasten einer Getriebewellenanordnung
Inventor: BURGMAN BORIS
IPC: F16H57/00
Filed: 2008-01-31
Granted: 2020-09-03
Abstract: Getriebe (10), mit:mehreren Zahnrädern (33, 35, 37, 39) zum Bereitstellen mehrerer Übersetzu ngsverhä ltn isse;einer ersten Welle (20), die ein Flanschende und ein Einstellende besitzt;einer ersten Hohlwelle (14), die mit der ersten Welle (20) konzentrisch ist und ein erstes Ende besitzt, wobei das erste Ende der ersten Hohlwelle (14) mit dem Flanschende der ersten Welle (20) in Verbindung steht;einer zweiten Hohlwelle (22), die mit der ersten Welle (20) konzentrisch ist und axial mit der ersten Hohlwelle (14) ausgerichtet ist, wobei die zweite Hohlwelle (22) ein erstes Ende besitzt;mehreren Synchronisiereinrichtungen (46, 56) zum wahlweisen Verbinden wenigstens eines der mehreren Zahnräder (33, 35, 37, 39) mit der ersten oder der zweiten Hohlwelle (22);einem ersten Befestigungselement (32), das mit dem Einstellende der ersten Welle (20) in Eingriff gebracht werden kann und so gestaltet ist, dass es sich axial an dem Einstellende bewegen kann, wobei das erste Befestigungselement (32) einen Befestigungselementflansch (31) besitzt, der das erste Ende der zweiten Hohlwelle (22) berührt;wobei der Eingriff des ersten Befestigungselements (32) mit dem Einstellende eine Druckkraft über das Flanschende der ersten Welle (20) auf das erste Ende der ersten Hohlwelle (14) und über den Befestigungselementflansch (31) auf das erste Ende der zweiten Hohlwelle (22) erzeugt, wodurch die erste Hohlwelle (14) gezwungen wird, sich näher zu der zweiten Hohlwelle (22) zu bewegen.
Patent DE-102008008294-B4 (DE)
Title: Antriebseinrichtung
Inventor: ARENZ BERND
IPC: E05F15/622
Filed: 2008-02-07
Granted: 2017-04-27
Abstract: Antriebseinrichtung insbesondere für eine Klappe eines Fahrzeugs, mit einem mit einem feststehenden Bauteil oder einem bewegbaren Bauteil verbindbaren ersten Befestigungselement (3) und mit einem an dem dem ersten Befestigungselement entgegengesetzten Ende axial relativ dazu bewegbaren Gehäuserohr (1), das an seinem dem ersten Befestigungselement (3) entgegengesetzten Ende ein mit dem bewegbaren Bauteil oder dem feststehenden Bauteil befestigbares zweites Befestigungselement (4) aufweist, mit einem eine Gewindespindel (8) und eine auf der Gewindespindel angeordneten Spindelmutter (9) aufweisenden Spindeltrieb, durch den das erste Befestigungselement (3) und das Gehäuserohr (1) axial relativ zueinander bewegbar antreibbar sind, wobei der Spindeltrieb von einem Drehantrieb drehbar antreibbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Spindeltrieb mit wenigstens einem Entkoppelelement geräusch- und/oder schwingungsgedämpft von dem ersten Befestigungselement (3) entkoppelt ist.
Patent DE-102008019874-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung eines Gehalts oder Partialdrucks einer Gaskomponente einer Brennstoffzelle
Inventor: SCHMITZ SVEN
IPC: H01M8/04492
Filed: 2008-04-17
Granted: 2021-02-18
Abstract: Verfahren zur Bestimmung eines Gehalts oder Partialdrucks einer Gaskomponente in einem Gasgemisch einer Brennstoffzelle (10), das neben der zu bestimmenden Gaskomponente gasförmiges Wasser und zumindest eine weitere Gaskomponente enthält, wobei- ein Anteil des gasförmigen Wassers des Gasgemischs in Abhängigkeit einer Stromstärke der Brennstoffzelle (10) und/oder eines zugeführten Luftverhältnisses rechnerisch bestimmt wird,- eine Schallgeschwindigkeit des Gasgemisches erfasst wird und- in Abhängigkeit der Schallgeschwindigkeit und unter Berücksichtigung des Anteils des gasförmigen Wassers der Gehalt oder Partialdruck der Gaskomponente ermittelt wird.
Patent DE-102008022841-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anlage zur Herstellung von Spanplatten
IPC: B27N3/18
Filed: 2008-05-08
Granted: 2010-03-04
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Spanplatte, bei dem Hackschnitzel aus Holz zu Spänen zerspant werden, die Späne anschließend getrocknet, beleimt und dann zu einem Kuchen gestreut werden, der nachfolgend unter Druck und Hitzeeinwirkung verpresst wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Hackschnitzel zumindest teilweise gefroren sind und vor dem Zerspanen zum Auftauen mit Wasserdampf beaufschlagt und anschließend getrocknet werden.
Patent DE-102008028955-B4 (DE)
Title: Baumaschine, insbesondere Straßenfräsmaschine, Miner, Recycler oder Stabilisierer
Inventor: BOEHME HEIKO
IPC: E01C23/088
Filed: 2008-06-18
Granted: 2010-06-02
Abstract: Baumaschine, insbesondere Straßenfräsmaschine, Miner, Recycler oder Stabilisierer, mit  einem Maschinenrahmen (2),  einer Arbeitseinheit (4) zur Durchführung von für die Baumaßnahme erforderlichen Arbeiten und  einem Fahrstand (8), der um eine Achse (12) drehbar am Maschinenrahmen angeordnet ist, wobei der Fahrstand eine Fahrerkabine (9) für den Fahrzeugführer aufweist,  einer außerhalb der Fahrerkabine (9) am Maschinenrahmen (2) befestigten Einrichtung (28) zur Aufbereitung von Luft für die Fahrerkabine (9), welche einen Einlass (28B) für verbrauchte und/oder frische Luft und einen Auslass (28C) für aufbereitete Luft aufweist,  einer Einrichtung (13, 22) zur Zuführung von aufbereiteter Luft in die Fahrerkabine, welche einen Zuluftkanal für aufbereitete Luft für die Fahrerkabine aufweist, wobei der Zuluftkanal mit dem Auslass (28C) der Luftaufbereitungseinrichtung (28) verbunden ist.  dadurch gekennzeichnet, dass  die Einrichtung (13, 22) zur Zuführung von aufbereiteter Luft in die Fahrerkabine als eine Einrichtung zum Zuführung von aufbereiteter Luft in die Fahrerkabine und...
Patent DE-102008043978-B4 (DE)
Title: Einstellbare fluidbetriebene Beleuchtungsvorrichtung
Inventor: LIAO JUNG-HUANG
IPC: F03B13/00
Filed: 2008-11-21
Granted: 2012-08-23
Abstract: Einstelbare fluidbetriebene Beleuchtungsvorrichtung (100), umfassend: eine Düse (110); mindestens ein mit der Düse (110) verbundenes licht-emittierendes Element (120); einen mit der Düse (110) verbundenen Griff (130); einen Turbinengenerator (140), welcher elektrisch mit dem licht-emittierenden Element (120) verbunden ist, und welcher mindestens ein Rotationsblatt (141) umfasst; und ein Drehstück (150), welches dreh- und bewegbar mit dem Griff (130) verbunden ist und an den Turbinengenerator (140) angrenzt, wodurch der Turbinengenerator (140) angetrieben wird, um sich zwischen der Düse (110) und dem Griff (130) hin und her zu bewegen, wobei der Turbinengenerator (140) elektrische Energie erzeugt, wenn er sich durch Drehen und Bewegung des Drehstücks (150) in die Düse (110) bewegt, um dem Rotationsblatt (141) ein Drehen durch Einwirken eines Fluids durch die Düse (110) zu ermöglichen, wodurch das licht-emittierende Element (120) zum Leuchten angetrieben wird, und wenn sich der Turbinengenerator (140) durch umgekehrtes Drehen und Bewegung des...
Patent DE-102008045034-B4 (DE)
Title: Durchlassstromeinstellung für Transistoren, die im gleichen aktiven Gebiet hergestellt sind, durch lokales Vorsehen eines eingebetteten verformungsinduzierenden Halbleitermaterials in dem aktiven Gebiet
Inventor: GRIEBENOW UWE
IPC: H01L21/8234
Filed: 2008-08-29
Granted: 2012-04-05
Abstract: Verfahren mit: Bilden eines ersten Transistors in und über einem aktiven Gebiet, das über einem Substrat eines Halbleiterbauelements ausgebildet ist und einen zusammenhängenden Halbleiterbereich ohne eine dazwischen liegende Isolationsstruktur repräsentiert, wobei der erste Transistor eine erste Leitfähigkeitsart besitzt; Bilden eines zweiten Transistors in und über dem aktiven Gebiet, wobei der zweite Transistor die erste Leitfähigkeitsart besitzt; Einstellen eines Verhältnisses der Durchlassströme des ersten und des zweiten Transistors durch Vorsehen einer eingebetteten Halbleiterlegierung in dem ersten und dem zweiten Transistor und durch Relaxieren der Halbleiterlegierung selektiv in dem zweiten Transistor, um unterschiedliche Verformungspegel in einem ersten Kanalgebiet des ersten Transistors und einem zweiten Kanalgebiet des zweiten Transistors hervorzurufen.
Patent DE-102008056194-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Ätzen einer Schichtanordnung
Inventor: BRENCHER LOTHAR
IPC: H01L21/311
Filed: 2008-11-06
Granted: 2011-07-07
Abstract: Verfahren zum Ätzen einer Schichtanordnung, die eine Zwischenschicht (120) umfasst, die zwischen einer Ätzschicht (110) und einer Stoppschicht (130) angeordnet ist, wobei das Verfahren folgende Schritte umfasst:  Ätzen der Ätzschicht (110) unter Verwendung eines ersten Ätzmittels, wobei das erste Ätzmittel eine erste Ätzselektivität bezüglich der Ätzschicht (110) und der Zwischenschicht (120) umfasst; und  Ätzen der Zwischenschicht (120) unter Verwendung eines zweiten Ätzmittels, wobei das zweite Ätzmittel eine zweite Ätzselektivität bezüglich der Zwischenschicht (120) und der Stoppschicht (130) aufweist, wobei sich das zweite Ätzmittel von dem ersten Ätzmittel unterscheidet,  wobei die erste Ätzselektivität ein Verhältnis von zumindest 5:1 umfasst, und bei dem die zweite Ätzselektivität ein Verhältnis von zumindest 5:1 umfasst,  wobei die Stoppschicht (130) eine Stoppschichtdicke umfasst und der Schritt des Ätzens der Zwischenschicht (120) durchgeführt wird, so dass die Stoppschicht (130) zu einer Tiefe geöffnet wird, wobei die Tiefe weniger als 50% der Stoppschichtdicke umfasst,...
Patent DE-102009000928-B4 (DE)
Title: Harmonische Verringerung der Drehmomentwelligkeit bei geringen Motorgeschwindigkeiten
Inventor: SCHULZ STEVEN E
IPC: H02P23/03
Filed: 2009-02-17
Granted: 2019-09-26
Abstract: Verfahren zum Verringern der Drehmomentwelligkeit in einem Elektromotor (10) zur Verwendung in einem elektromotorischen Antriebssystem für ein Fahrzeug, wobei der Elektromotor (10) mit einem Inverter (12) gekoppelt ist, welcher mit einem stromgeregelten Steuermodul (20) gekoppelt ist, wobei der Inverter (12) dafür konfiguriert ist, den Elektromotor (10) anzusteuern, wobei das Verfahren Folgendes aufweist:• Empfangen eines Drehmomentkommandos;• Bestimmen eines Aufhebungsstromkommandos basierend auf dem Drehmomentkommando;• Erzeugen eines Oberschwingungs-Aufhebungskommandos basierend auf dem Aufhebungsstromkommando, wobei das Oberschwingungs-Aufhebungskommando erzeugt wird, um eine Phasenverschiebung und eine Dämpfung, welche durch das stromgeregelte Steuermodul (20) eingeleitet werden, zu kompensieren; Liefern des Oberschwingungs-Aufhebungskommandos an das stromgeregelte Steuermodul (20), wobei das stromregulierte Steuermodul (20) dafür konfiguriert ist, den Inverter (12) als Antwort auf das Oberschwingungs-Aufhebungskommando und das Drehmomentkommando zu steuern; und• Unterbinden des Oberschwingungs-Aufhebungskommando, wenn die Motorgeschwindigkeit größer ist als eine Schwellenwertgeschwindigkeit.
Patent DE-102009009854-B4 (DE)
Title: Kühlmittelkreislauf für eine Brennkraftmaschine
Inventor: ROETTGER GORDON
IPC: F01P7/14
Filed: 2009-02-20
Granted: 2012-05-24
Abstract: Kühlmittelkreislauf (1) für eine Brennkraftmaschine (2), mit einem Kühler (3), einer von der Brennkraftmaschine (2) zum Kühler (3) führenden Vorlaufleitung (4), einer vom Kühler (3) zur Brennkraftmaschine (2) führenden Rücklaufleitung (5), einem selbstregelnden dehnstoffgetriebenen Thermostatventil (7) und einem Regelventil (13), das einen mit einem Ausgang (10) des Thermostatventils (7) verbundenen ersten Einlass (14), einen zweiten Einlass (15) und einen mit der Rücklaufleitung (5) verbundenen Auslass (16) aufweist, wobei der Öffnungsquerschnitt des ersten und des zweiten Einlasses (14, 15) gesteuert veränderbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass der zweite Einlass (15) des Regelventils (13) mit dem Kühler (3) verbunden ist.
Patent DE-102009019723-B4 (DE)
Title: Trichter mit einer elastischen Verbindungsöffnung
Inventor: SUN SHI YU
IPC: B67C11/02
Filed: 2009-05-05
Granted: 2010-04-08
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Trichter mit einer elastischen Verbindungsöffnung, der aus einem Trichterkörper (2), einem Hals (3), der mit der Unterseite des Trichterkörpers (2) verbunden ist, und einer halbgeschlossenen Kammer (1) mit einer elastischen Verbindungsöffnung (6) an einer Seite besteht, die auf dem Trichterkörper (2) gebildet ist. In einem weiteren Ausführungsbeispiel besteht die Erfindung aus einem Trichterkörper (2) und einem Hals (3), der mit der Unterseite des Trichterkörpers (2) verbunden ist, wobei der obere Bereich des Trichterkörpers (2) eine elastische Verbindungsöffnung (6) und einen halboffenen Schirm (11) bildet, der der elastischen Verbindungsöffnung (6) gegenüberliegt, wobei die elastische Verbindungsöffnung (6) durch zwei sich nach oben erstreckende Klemmarme (9) gebildet ist, und wobei der Trichterkörper (2) zwischen den beiden Klemmarmen (9) einen vertikalen Schlitz (10) besitzt. Durch die elastische Verbindungsöffnung (6) kann der Trichter mit dem Ausguss unterschiedlicher Größe eines Flüssigkeitsbehälters verbunden werden. Durch die halbgeschlossene Kammer (1) oder den halboffenen Schirm (11) kann ein Verschütten der Flüssigkeit verhindert werden, wenn die Flüssigkeit in den Trichter gegossen wird.
Patent DE-102009026648-B4 (DE)
Title: Elektrischer Steckverbinder
Inventor: KRULL ANDREAS
IPC: H01R13/641
Filed: 2009-06-02
Granted: 2015-05-07
Abstract: Elektrischer Steckverbinder (1) mit einem ersten und einem zweiten Gehäuse (2, 3), wobei das erste und das zweite Gehäuse (2, 3) elektrische Kontakte (32, 33) aufweisen, wobei das erste Gehäuse (2) und das zweite Gehäuse (3) in einer Vormontageposition ineinander steckbar sind, wobei in der Vormontageposition die elektrischen Kontakte (32, 33) nicht miteinander in Kontakt stehen,  wobei die zwei Gehäuse (2, 3) durch ein tieferes Zusammenstecken in einer Steckrichtung (13) in eine Endposition bringbar sind, in der die Kontakte (32, 33) der zwei Gehäuse (2, 3) miteinander in Kontakt stehen, wobei am ersten und am zweiten Gehäuse (2, 3) eine Verliersicherung (4, 5, 6) ausgebildet ist, die die zwei Gehäuse (2, 3) in der Vormontageposition gegen ein vollständiges Abziehen sichert,  wobei am ersten und zweiten Gehäuse (2, 3) lösbare erste Sperrmittel (10, 11, 20) ausgebildet sind, die ein unbeabsichtigtes Zusammenstecken ausgehend von der Vormontageposition in die Endposition blockieren,  wobei am ersten und am zweiten Gehäuse (2, 3) lösbare zweite Sperrmittel (12, 20) ausgebildet sind, die ein unbeabsichtigtes Auseinanderziehen der zwei Gehäuse (2, 3) von der Endposition in die Vormontageposition blockieren.
Patent DE-102009035026-B4 (DE)
Title: Referenzstrahlgenerator und Verfahren
Inventor: LITVIN TIMOTHY J
IPC: G01C15/00
Filed: 2009-07-28
Granted: 2019-06-13
Abstract: Referenzstrahlgenerator, umfassend:einen ersten Projektionsdrehknopf (12) zum Projizieren eines ersten fächerförmigen Laserlichtstrahls (18), wobei der erste fächerförmige Laserlichtstrahl (18) in einer ersten Ebene projiziert wird;einen zweiten Projektionsdrehknopf (14) zum Projizieren eines zweiten fächerförmigen Laserlichtstrahls (20), wobei der zweite fächerförmige Laserlichtstrahl (20) in einer zweiten Ebene projiziert wird, die zu der ersten Ebene senkrecht ist;einen dritten Projektionsdrehknopf (16) zum Projizieren eines dritten fächerförmigen Laserlichtstrahls (22), wobei der dritte fächerförmige Laserlichtstrahl (22) in einer dritten Ebene projiziert wird, die sowohl zu der ersten Ebene als auch zu der zweiten Ebene senkrecht ist; undeinen Projektionsdrehknopfträger (24), der die ersten, zweiten und dritten Projektionsdrehknöpfe (12, 14, 16) trägt, so dass jeder Projektionsdrehknopf um eine vollständige Drehung um eine Achse verschwenkt werden kann, die zu der Ebene, in der er einen fächerförmigen Laserlichtstrahl (18, 20, 22) projiziert, senkrecht ist,wobei jeder der ersten, zweiten und dritten Projektionsdrehknöpfe (12, 14, 16) eine Laserdiode (68), die einen Laserlichtstrahl (18, 20, 22) bereitstellt;eine Energiequelle zum Bereitstellen von Energie für die Laserdiode (68); undeine Linse zum Umlenken des Strahls in eine Fächerform aufweist.
Patent DE-102009049129-B4 (DE)
Title: Siebwelle und Stern- oder Scheibensieb
Inventor: BACKERS HEINZ
IPC: B07B1/15
Filed: 2009-10-12
Granted: 2016-12-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Siebwelle (23) für Stern- oder Scheibensiebe mit Siebelementen (15), welche einen mittigen Durchlass (18) für die Siebwelle (23) und eine Gestaltung mit im Wesentlichen gleicher Dicke aufweisen (d. h. ohne Bereiche abweichender Dicke und ohne eine axial überstehende Nabe), wobei Distanzstücke (20, 28) zwischen benachbarten Siebelementen (15) vorgesehen sind, wobei um den mittigen Durchlass (18) herum außermittige Durchlässe (19) für Mitnehmerprofile (26) angeordnet sind, und wobei die etwa parallel zur Siebwelle (23) verlaufenden Mitnehmerprofile (26) durch die außermittigen Durchlässe (19) gesteckt sind. Erfindungsgemäß weist die Siebwelle Mittel zum axialen Zusammenpressen der Siebelemente (15) entlang der Mitnehmerprofile (26) mit den Distanzstücken (20, 28) zwischen den Siebelementen (15) auf. Daneben betrifft die Erfindung ein Stern- oder Scheibensieb.
Patent DE-102009056359-B4 (DE)
Title: Drehwellenanordnung für ein Tor, insbesondere für ein Rolltor, ein Verfahren zu deren Herstellung und ein Tor
Inventor: TEMME JOERG
IPC: E06B9/08
Filed: 2009-11-30
Granted: 2013-04-04
Abstract: Drehwellenanordnung (10) für ein Tor (100) mit einem Torblatt (110), insbesondere für ein Rolltor mit einem Torbehang, mit einer um eine Drehachse (D) drehbaren Drehwelle (12), wenigstens einer Lagereinrichtung (30) zur Lagerung des Torblattes (110) bezüglich der Drehwelle (D) beim Auf- und Abwickeln des Torblattes (110), und wenigstens einem Mitnehmer (20), der zur Übertragung der Drehbewegung der Drehwelle (12) auf die Lagereinrichtung (30) drehfest an der Drehwelle (D) angebracht ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Mitnehmer (20) und die Lagereinrichtung (30) eine verstellbare Gewichtsausgleichseinrichtung mit einer justierbaren Ausgleichscharakteristik zum Ausgleich des Gewichts des Torblattes (110) bilden und hierzu der Mitnehmer (20) und/oder die Lagereinrichtung (30) in verschiedenen Positionen relativ zur Drehachse (D) positionierbar sind, wobei Mitnehmer (20) und Lagereinrichtung (30) in jeder dieser Positionen zur Einstellung einer bestimmten Ausgleichscharakteristik dadurch formschlüssig miteinander verbunden sind, dass die Außenoberfläche (21) des Mitnehmers (20) und die Innenoberfläche (31) der Lagereinrichtung...
Patent DE-102010014479-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Heißgaserzeugung mit integrierter Erhitzung eines Wärmeträgermediums
Inventor: OBWALLER GEORG
IPC: F23C1/10
Filed: 2010-04-09
Granted: 2012-01-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Heißgaserzeugung mit integrierter Erhitzung eines Warmeträgermediums umfassend eine ausgemauerte Brennkammer (1) zur Heißgaserzeugung und einen in Strömungsrichtung des Heißgases hinter der Brennkammer (1) angeordneten und mit der Brennkammer (1) über eine Heißgasleitung (10) verbundenen Kessel (6) zur Erhitzung des Wärmeträgermediums. Erfindungsgemäß ist die Vorrichtung dadurch gekennzeichnet, dass zwischen der Brennkammer (1) und dem Kessel (6) ein in die Heißgasleitung (10) integrierter ausgemauerter Heißgaszyklon (4) derart angeordnet ist, dass das aus der Brennkammer (1) ausströmende Heißgas vollständig durch den Heißgaszyklon (4) geleitet wird. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Heißgaserzeugung mit integrierter Erhitzung eines Wärmeträgermediums.
Patent DE-102010024050-B4 (DE)
Title: Bewegliches Dach für einen Personenkraftwagen
Inventor: WOLF PHILIPP DIPL ING
IPC: B60J7/04
Filed: 2010-06-16
Granted: 2014-12-31
Abstract: Bewegliches Dach (14) für einen Personenkraftwagen, das mit einer Dachöffnung eines Aufbaus des Personenkraftwagens zusammenarbeitet und zwischen einer Schließstellung (Schst) und einer Offenstellung (Ost) bewegbar ist, wobei das Dach (14) in der Offenstellung (Ost) in Führungseinrichtungen (21, 22) von beiderseits einer Mittellängsebene (C-C) verlaufenden, sich zur Fahrzeugoberseite hin erstreckenden Aufbauabschnitten (10, 11) des Aufbaus gelagert sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungseinrichtungen (21 und 22) für das Dach (14) benachbart von Oberseiten (19 und 20) der Aufbauabschnitte (10 und 11) angeordnet sind, die in der Offenstellung (Ost) des Dachs (14) von seitlichen Dachzonen (23 und 24) abgedeckt sind, wobei die Führungseinrichtungen (21 und 22) in der Schließstellung (Schst) mit beweglichen Verkleidungselementen (25 und 26) der Aufbauabschnitte (10 und 11) abgedeckt sind.