baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015005642-A1 (DE)
Title: Messerringzerspaner
Inventor: REIMANN STEFAN
IPC: B02C18/22
Filed: 2015-05-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Zerkleinerungsmaschine (8) mit einem Rotorsystem, insbesondere einen Messerringzerspaner, bei der das Aufgabegut pneumatisch in axialer Richtung in den Zentralbereich des Rotors (10) befördert und in radialer Richtung den kranzförmig um den Rotor (10) angeordneten Zerkleinerungswerkzeugen zugeführt wird. Um bei derartigen Vorrichtungen die in Axialrichtung verlaufenden Messer gleichmäßig zu verschleißen, wird vorgeschlagen, in dem Zentralbereich (14) einen Einsatz (15) vorzusehen, der separate Kammern (16, 17) aufweist, mit denen das in ihn eintretende Aufgabegut an axial unterschiedlichen Bereichen abgegeben wird. Dieser Einsatz (15) kann insbesondere als Rotor ausgebildet sein, der mehrere insbesondere im Querschnitt kreissektorförmige Kammern aufweist.
Patent DE-102015007291-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung nanostrukturierter Schichten
Inventor: BÜNTING AIKO
IPC: H01M4/1391
Filed: 2015-06-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer nanostrukturierten Elektrode für eine elektrochemische Zelle, bei dem Aktivmaterial mit Hilfe des Magnetron-Sputterns auf ein elektrisch leitendes Substrat abgeschieden wird, ein keramisches Target umfassend ein Kathodenmaterial mit einem zusätzlichen Anteil an Kohlenstoff eingesetzt wird, und wobei das Substrat während der Abscheidung auf Temperaturen zwischen 400°C und 1200°C gehalten wird. Die Erfindung betrifft zudem eine nanostrukturierte Elektrode für eine elektrochemische Zelle, umfassend eine Beschichtung aus einem Aktivmaterial auf einem elektrisch leitenden Substrat, wobei das nanostrukturierte Aktivmaterial eine poröse Struktur aufweist, die keine Vorzugsrichtung senkrecht zur Substratoberfläche aufweist. Vorzugsweise weist das Aktivmaterial der Elektrode eine faserartige Struktur auf, wobei die Fasern einen Durchmesser im Bereich von 10 bis 500 nm, insbesondere im Bereich zwischen 10 und 200 nm aufweisen. Die Porosität liegt zwischen 20 und 90%. Die nanostrukturierte Elektrode kann vorteilhaft nach dem vorgenannten Verfahren hergestellt werden.
Patent DE-102015007553-A1 (DE)
Title: Matrize für ein Fügewerkzeug, insbesondere zum Durchsetzfügen
Inventor: UNGER FLORIAN
IPC: B21J15/02
Filed: 2015-06-16
Abstract: Eine Matrize für ein Fügewerkzeug, insbesondere zum Durchsetzfügen, mit einem den Boden (41) eines Gesenks (50) ausbildenden Amboss (4) und einer den Amboss (4) umgebenden Federhülse (3), die eine Mehrzahl in einer Axialrichtung (A) verlaufender Schlitze (32) aufweist, durch die eine radiale Aufweitung der Federhülse (3) ermöglicht wird, zeichnet sich dadurch aus, dass zwischen dem Amboss (4) und der Federhülse (3) angeordnete Buchse (1), die an ihrem freien Ende (17) mit Einsätzen (2) versehen ist, die den Amboss (4) umgeben und aus einem härteren Material bestehen als die Buchse (1).
Patent DE-102015007919-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Verbundelements für ein Fahrzeug, sowie Verbundelement für ein Fahrzeug
Inventor: BLUMENSTOCK TOBIAS
IPC: B32B37/10
Filed: 2015-06-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen eines Verbundelements (10) für ein Fahrzeug, bei welchem eine Kernschicht (12) aus einem thermoplastischen Kunststoffschaum mit wenigstens einer in zumindest teilweiser Überdeckung mit der Kernschicht (12) angeordneten Deckschicht (14, 16) mittels einer zwischen der Kernschicht (12) und der Deckschicht (14, 16) angeordneten Bindeschicht (18, 20) aus einem Klebstoff verbunden wird, wobei das Verbundelement (10) auf eine Temperatur erwärmt wird, welche oberhalb der Schmelztemperatur wenigstens eines Kunststoffes der den Kunststoff und Verstärkungsfasern aufweisenden Deckschicht (14, 16), oberhalb der Aktivierungstemperatur des Klebstoffs und unterhalb der Schmelztemperatur der Kernschicht (12) liegt, sowie ein Verbundelement (10) für ein Fahrzeug.
Patent DE-102015013094-A1 (DE)
Title: Luftfederdämpfersystem mit räumlich getrennten Luftkammern für ein Kraftfahrzeug
Inventor: FONGUE WILLY ARMAND
IPC: F16F9/42
Filed: 2015-10-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Luftfederdämpfersystem, insbesondere für ein Kraftfahrzeug, aufweisend eine erste volumenvariable Luftkammer (10) mit einem ersten Kolbenelement (12) und eine zweite volumenvariable Luftkammer (14) mit einem zweiten Kolbenelement (16), wobei die erste volumenvariable Luftkammer (10) und die zweite volumenvariable Luftkammer (14) räumlich voneinander getrennt gelagert und über eine Luftleitung (22) mit einer zu Kühlzwecken von Umgebungsluft umströmbaren Drosselstelle (24) derart miteinander verbunden sind, dass über die Luftleitung (22) mit der Drosselstelle (24) pneumatische Energie zwischen der ersten volumenvariablen Luftkammer (10) und der zweiten volumenvariablen Luftkammer (14) durch Kompression bzw. Expansion eines ersten gasartigen Arbeitsvolumens der ersten volumenvariablen Luftkammer (10) bei gleichzeitiger Expansion bzw. Kompression eines zweiten gasartigen Arbeitsvolumens der zweiten volumenvariablen Luftkammer (14) zumindest zeitweise dissipativ übertragbar ist.
Patent DE-102015014224-A1 (DE)
Title: Motorpumpenaggregat
IPC: F04D15/00
Filed: 2015-11-04
Abstract: Aufgabe: Das Motorpumpenaggregat enthält einen Elektromotor (2), eine Pumpe (3), ein durch einen Elektromagneten (25) betätigtes Ventil (4) und einen Drucksensor (5). Der Konflikt zwischen den regelungstechnischen Anforderungen für den Drucksensor und den Anforderungen der Leitungsführung soll ohne Kompromisse auf der Seite der Regelungstechnik bei vertretbaren Herstellkosten, hoher Zuverlässigkeit und günstiger Montage der Komponenten gelöst werden Lösung: Der Drucksensor (5) ist räumlich zwischen dem Auslass (11) der Pumpe (3) und dem Einlass (12) des Ventils (4) angeordnet, wobei die elektrische Verbindung des Drucksensors (5) mit der Steckverbindung (13) über drei elektrische Leitungszüge (18, 18', 18'') erfolgt, die gegen das Arbeitsfluid abgedichtet sind und mit drei Federn (14, 14', 14'') versehen sind, die mittelbar oder unmittelbar auf die Kontaktstifte (10, 10', 10'') des Drucksensors (5) drücken Anwendung: Motorpumpenaggregate der beschriebenen Art werden in Fahrzeuggetrieben zur Bereitstellung von Arbeitsflüssigkeit zur Schmierung und zur Steuerung eingesetzt
Patent DE-102015016010-A1 (DE)
Title: Antriebsstrangvorrichtung mit einem Elektromotor
Inventor: BOU ROMANO JOSEP MARIA
IPC: F16H3/64
Filed: 2015-12-10
Abstract: Erfindungsgemäß wird eine Antriebsstrangvorrichtung mit zumindest einem Elektromotor (10) und einem für den Elektromotor (10) vorgesehenen Getriebe (11), das zumindest eine erste Planetengetriebestufe (P1) und eine zweite Planetengetriebestufe (P2) mit insgesamt höchstens vier Verzahnungsebenen (E1, E2, E3, E4) und drei Bremseinheiten (B1, B2, B3) aufweist, die zumindest konstruktiv zur Schaltung von zumindest drei zumindest teilweise sequentiell lastschaltbaren Vorwärtsgetriebegängen (V1, V2, V3) vorgesehen sind, vorgeschlagen.
Patent DE-102015104656-A1 (DE)
Title: Bauteil, insbesondere Fahrwerkstrebe bzw. -lenker oder Elastomerlager
Inventor: FRIEDRICH LUCAS
IPC: B60G7/02
Filed: 2015-03-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Bauteil, insbesondere ein Fahrwerkbauteil wie Fahrwerkstrebe bzw. -lenker oder Elastomerlager/Gummilager (10) mit Innenhülse (14), Elastomerkörper/Gummikörper (13) und Außenhülse (11), wobei das Bauteil Faserband (6) aufweist und – bei einem Grundkörper des Bauteils aus spritzgegossenem Kunststoff (15) mit einer Bindenaht (5) Faserband (6) im Bereich der Bindenaht (5) angeordnet ist und/oder – bei einem Bauteil in Form eines Elastomerlagers/Gummilagers (10) die Außenhülse (11) und/oder Innenhülse (14) aus Faserband (6) besteht oder Faserband (6) aufweist und durch vulkanisieren integral/stoffschlüssig bzw. formschlüssig mit dem Elastomerkörper/Gummikörper (13) verbunden ist.
Patent DE-102015105769-A1 (DE)
Title: Mehrfachvereinzelungseinrichtung
Inventor: GEBBEKEN MARTIN
IPC: A01C7/04
Filed: 2015-04-15
Abstract: Es wird eine Mehrfachvereinzelungseinrichtung vorgeschlagen, welche auf einer Reiheneinheit einer landwirtschaftlichen Einzelkornsämaschine angeordnet ist und über ein geteiltes Gehäuse mit multifunktionalem Mittelsteg verfügt.
Patent DE-102015106358-A1 (DE)
Title: Bilderfassungsvorrichtung zur Aufnahme von Bildern für die Personenidentifikation
Inventor: WOLF ANDREAS
IPC: G07C11/00
Filed: 2015-04-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Bilderfassungsvorrichtung (100) zur Aufnahme einer Mehrzahl von Referenzbildern zur Identifizierung einer Person (110), mit einem Gehäuse (101); und einer Bildkameraanordnung (103, 105), welche in dem Gehäuse (101) angeordnet und ausgebildet ist, ein erstes Bild der Person (110) mit einer ersten optischen Brennweite in einer ersten optischen Entfernung zu der Person (110) aufzunehmen, um ein erstes Referenzbild zu erhalten, und ein zweites Bild der Person (110) mit einer zweiten optischen Brennweite in einer zweiten optischen Entfernung zu der Person (110) aufzunehmen, um ein zweites Referenzbild der Person (110) zu erhalten; und einer Kommunikationsschnittstelle (117) zur Ausgabe des ersten Referenzbildes und des zweiten Referenzbildes der Person (110).
Patent DE-102015111355-A1 (DE)
Title: Verdeckttürband
Inventor: BARTELS ALBERT
IPC: E05D3/06
Filed: 2015-07-14
Abstract: Ein Verdeckttürband (1) zur schwenkbaren und versetzten Halterung eines Türblattes (3) an einer Türzarge (2) weist einen in die Türzarge (2) einsetzbaren ersten Bandkörper (4) auf, einen in eine Schmalseite des Türblatts (3) einsetzbaren zweiten Bandkörper (5), ein asymmetrisch ausgebildetes Mehrachsgelenk (6) mit zwei Gelenkkörpern (7, 8) und wenigstens fünf Gelenkachsen (11, 12, 13, 14, 15), über das die beiden Bandkörper (4, 5) miteinander verbunden sind, wobei die beiden Gelenkkörper (7, 8) über eine als Hauptdrehachse ausgebildete Gelenkachse (13) miteinander drehbeweglich verbunden sind und wobei die Gelenkachse (13) dem ersten Bandkörper (4) näher angeordnet ist als dem zweiten Bandkörper (5), wobei jeder der Gelenkkörper (7, 8) über eine relativ zu den Bandkörpern (4, 5) ortsfeste, rotatorisch bewegbare Gelenkachse (12, 14) mit dem jeweiligen Bandkörper (4, 5) verbunden ist und wobei jeder der Gelenkkörper (7, 8) über eine relativ zu den Bandkörpern (4, 5) translatorisch und rotatorisch bewegbare Gelenkachse (11, 15) mit dem jeweiligen Bandkörper (4, 5) verbunden ist, wobei die Bandkörper (4, 5) Aufnahmen (25, 26) aufweisen, in denen die Gelenkkörper (7, 8) im geschlossenen Zustand des Verdeckttürbandes (1) teilweise eintauchen, wobei im geschlossenen Zustand des Verdeckttürbandes (1) der erste Bandkörper (4) gegenüber dem zweiten Bandkörper (5) senkrecht zur Längsachse der Bandkörper (4, 5) versetzt positioniert ist, wobei an dem ersten Bandkörper (4) zwei Umlenkhebel (16) um eine zu den Gelenkachsen (11, 12, 13, 14, 15) parallele Schwenkachse(17) drehbar gelagert sind, an deren freien Enden die translatorisch und rotatorisch bewegbare Gelenkachse (11) drehbar zur Längsachse der Gelenkachse (11) gelagert ist.
Patent DE-102015111833-A1 (DE)
Title: Wälzlageranordnung und Schmiereinheit
Inventor: HASAMA KENTA
IPC: F16N7/14
Filed: 2015-07-21
Abstract: Eine Wälzlageranordnung beinhaltet eine Schmiereinheit, welche benachbart zu einem zwischen einem Innenring und einem Außenring ausgebildeten, ringförmigen Raum vorgesehen ist. Die Schmiereinheit beinhaltet einen Tank, welcher ein Schmiermittel speichert, das einem ringförmigen Raum zugeführt wird, und welcher einen Auslassabschnitt aufweist, durch welchen das Schmiermittel ausfließt. Der Tank hat einen flexiblen Beutel, in welchem das Schmiermittel aufbewahrt ist. Der Beutel ist mit dem Schmiermittel gefüllt und ermöglicht dem Schmiermittel durch den Auslassabschnitt auszufließen, wenn ein Volumen des Beutels abnimmt.
Patent DE-102015111972-A1 (DE)
Title: Schaltung auf Platinen in mehreren Ebenen mit Schnittstelle für Steckkarte
Inventor: KEUL THOMAS
IPC: H05K7/14
Filed: 2015-07-23
Abstract: Elektronische Schaltung, umfassend mindestens eine erste Platine (1), die in einer ersten Ebene (1a) verläuft, sowie mindestens eine zweite Platine (2), die in einer zur ersten Ebene (1a) parallelen, außerhalb dieser ersten Ebene (1a) verlaufenden, zweiten Ebene (2a) verläuft, weiterhin umfassend mindestens eine erste Steckvorrichtung (11), die mit der ersten Platine (1) elektrisch kontaktiert ist, und eine zweite Steckvorrichtung (21), die mit der zweiten Platine (2) elektrisch kontaktiert ist und die auf der der ersten Platine (1) abgewandten Seite (2b) der zweiten Platine (2) angeordnet ist, wobei beide Steckvorrichtungen (11) und (21) gemeinsam zur Aufnahme einer zusammenhängenden Steckkarte (3) und zur elektrischen Kontaktierung dieser Steckkarte (3) mit beiden Platinen (1) und (2) ausgebildet sind, wobei die erste Steckvorrichtung (11) mindestens teilweise auf der der ersten Platine (1) abgewandten Seite (2c) der zweiten Ebene (2a) angeordnet ist.
Patent DE-102015112829-A1 (DE)
Title: Verdrängerpumpe und hydraulisches System
Inventor: GÖKÖZ RAMAZAN
IPC: F04C2/344
Filed: 2015-08-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verdrängerpumpe (10), insbesondere eine Flügelzellenpumpe zur Förderung eines Fluides für einen Verbraucher (2) eines Kraftfahrzeuges, wobei der Sauganschluss (14) parallel zu dem Rücklaufanschluss (16) an einer Anschlussfläche (10a) der Verdrängerpumpe (10) angeordnet ist, wobei der Saugkanal (15) und der Rücklaufkanal (17) derart ausgebildet sind, dass eine Fluidströmung des Rücklaufkanals (17) eine Fluidströmung des Saugkanals (15) in einem vorgegebenen Winkel (α, β) beaufschlagt. Die Erfindung betrifft des Weiteren ein hydraulisches System (1) für ein Kraftfahrzeug.
Patent DE-102015113662-A1 (DE)
Title: Zoomobjektiv und Abbildungsvorrichtung
Inventor: KAWAMURA DAIKI
IPC: G02B15/14
Filed: 2015-08-18
Abstract: [Zu lösendes Problem] Schaffen eines Zoomobjektivs mit großem Öffnungsverhältnis und hoher optischer Performanz, in dem die Fokussierungs-Linsengruppe kompakt und leichtgewichtig ist und der Bewegungsumfang der Fokussierungs-Linsengruppe klein ist, sowie einer mit dem Zoomobjektiv versehenen Abbildungsvorrichtung. [Lösung] Ein Zoomobjektiv besteht, in der Reihenfolge ausgehend von der Objektseite, aus einer ersten Linsengruppe (G1) mit einer positiven Brechkraft, einer zweiten Linsengruppe (G2) mit einer negativen Brechkraft, einer oder zwei Mitten-Linsengruppen, umfassend eine mp-Linsengruppe mit einer positiven Brechkraft, und einer am weitesten rückwärtigen Linsengruppe, die an der am weitesten bildseitigen Position des gesamten Systems angeordnet ist und eine positive Brechkraft aufweist, wobei eine Vergrößerungsveränderung durch Verändern aller Abstände zwischen den benachbarten Linsengruppen bewirkt wird, und eine Fokussierung von einem Objekt im Unendlichen zu einem nächsten Objekt durch Bewegen lediglich der gesamten mp-Linsengruppe oder eines Teils von die mp-Linsengruppe ausbildenden Linsengruppen entlang der optischen Achse bewirkt wird, die während der Fokussierung bewegte Linsengruppe eine positive Linse und eine negative Linse umfasst und als Ganzes eine positive Brechkraft aufweist, und gegebene Bedingungsausdrücke erfüllt werden.
Patent DE-102015116047-A1 (DE)
Title: Prüfvorrichtung und Steuerverfahren für eine Prüfvorrichtung
Inventor: FUJII SHIMPEI
IPC: G01N21/88
Filed: 2015-09-23
Abstract: Die Erfindung stellt Technologie bereit, die in einer Prüfvorrichtung zum Prüfen eines Objekts unter Verwendung eines Bildes, das im Zustand mit einem auf das betreffende Objekt projizierten Musterbild aufgenommen wurde, durch Unterdrücken von Sekundärreflexionsstörungen hochzuverlässige Messungen und Prüfungen ermöglicht. Wenn ein Sekundärreflexionsobjekt vorhanden ist, das eine durch an einer Reflexionsfläche eines anderen Objekts reflektiertes Licht verursachte Sekundärreflexion hervorbringen kann, führt eine Steuereinrichtung eine Steuerung durch, die (1) den Projektionsbereich des von einer Projektionseinrichtung zu projizierenden Musterbilds verändert, sodass kein Licht auf die Reflexionsfläche trifft oder (2) die Projektionsposition des von der Projektionseinrichtung zu projizierenden Musterbilds derart einstellt, dass die Reflexionsfläche aus dem Projektionsbereich ausgeschlossen ist.
Patent DE-102015116543-A1 (DE)
Title: Personenbetätigter Antrieb, insbesondere Pedalantrieb für ein Fahrrad
Inventor: DE PRYCK DIRK JULIEN
IPC: B62M3/06
Filed: 2015-09-30
Abstract: Die Erfindung betrifft einen personenbetätigter Antrieb (3), insbesondere einen Pedalantrieb für ein Fahrrad, der aufweist: einen Rahmen (2), eine in einer Antriebs-Achse (A) gelagerte Kurbelwelle (10) zum Drehen einer Antriebs-Einrichtung (8), eine linke Kurbel (11) und eine rechte Kurbel (12), die jeweils auf der Kurbelwelle (10) starr angebracht sind und sich in radialer Richtung nach außen erstrecken, ein linkes Betätigungselement (16) und ein rechtes Betätigungselement (17), zur Betätigung durch den Benutzer und zum Drehen der Kurbeln (11, 12) und der Kurbelwelle (10) in der Antriebs-Drehrichtung (R), Hierbei ist vorgesehen, dass zwischen der linken Kurbel (11) und dem linken Betätigungselement (16) eine linke Verlängerungskurbel (14) vorgesehen ist, zwischen der rechten Kurbel (12) und dem rechten Betätigungselement (17) eine rechte Verlängerungskurbel (15) vorgesehen ist, wobei die beiden Verlängerungskurbeln (14, 15) in von der Antriebs-Achse (A) verschiedenen Verlängerungskurbel-Achsen (B1, B2) an den Kurbeln (11, 12) angelenkt sind, und wobei Kopplungseinrichtungen (18) vorgesehen sind, die Neigungswinkel (β) der Verlängerungskurbeln (14, 15) gegenüber dem Rahmen (2) in sämtlichen Stellungen der Kurbeln (11, 12) konstant halten
Patent DE-102015117712-A1 (DE)
Title: Bildgebende Polarimetrie
Inventor: VOSSIEK MARTIN
IPC: G01S13/75
Filed: 2015-10-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren, das zur bildgebenden Polarimetrie dient, wobei ein chiploser, passiver Transponder (1), der mehrere Teilflächen (T1–T9) mit unterschiedlicher polarimetrischer Eigenschaft aufweist, mittels Radarstrahlung (R) vollpolarimetrisch beleuchtet wird, mindestens ein polarisationskodiertes Bild (B1–B3) des Transponders (1) anhand der davon reflektierten Radarstrahlung (R) erzeugt wird, und die unterschiedlichen Teilflächen (T1–T9) des Transponders (1) in dem polarisationskodierten Bild (B1–B3) mittels ihrer mindestens einen polarimetrischen Eigenschaft erkannt werden. Ein passiver, chiploser Transponder (1) weist mindestens zwei Teilflächen (T1–T9) mit unterschiedlicher polarimetrischer Struktur (2, α) auf.
Patent DE-102015122224-A1 (DE)
Title: Durchflussmessgerät
Inventor: GABERTHÜEL STEPHAN
IPC: G01F1/684
Filed: 2015-12-18
Abstract: Ein Durchflussmessgerät umfassend ein messsignalerzeugendes Sensorelement (5) und ein metallisches, insbesondere in einem generativen Fertigungsverfahren gefertigtes, Anbindungselement, welches das messsignalerzeugende Sensorelement mit einer Öffnung oder mit einem Sensorstutzen (2) eines Rohres (3) verbindet, dadurch gekennzeichnet, dass das Anbindungselement mit einem drucktragenden Bauteil (7) verbunden ist, umfassend eine Hülse (12) und eine Wandung (18), welche sich über den gesamten Querschnitt in Parallelprojektion im Verlauf einer Längsachse (A) der Hülse (12) erstreckt, wobei das drucktragende Bauteil (7) zumindest eine Kabeldurchführung (9) und eine Vergussmasse (8) aufweist, wobei die Vergussmasse (8) die Hülse (12) teilweise oder vollständig ausfüllt, und wobei das drucktragende Bauteil (7) in der Öffnung oder im Sensorstutzen (2) des Rohres (3), bezogen auf die Längsachse des Rohres (3), radial hinter dem Anbindungselement angeordnet ist.
Patent DE-102015122693-A1 (DE)
Title: Multi-Mode-Getriebe für Fahrzeugantriebsstrangsystem
Inventor: KAO CHI-KUAN
IPC: F16H37/02
Filed: 2015-12-23
Abstract: Es ist eine Drehmomentübertragungseinrichtung für ein Antriebsstrangsystem beschrieben, die eine stufenlos verstellbare Einheit (CVU) eines stufenlosen Getriebes (CVT) umfasst, die parallel zu einem Getriebe mit festen Übersetzungsverhältnissen angeordnet ist, um Drehmoment zwischen einem Getriebeeingangselement und einem Getriebeausgangselement zu übertragen. Das Getriebe mit festen Übersetzungsverhältnissen umfasst einen ersten und zweiten Planetenradsatz, die angeordnet sind, um Drehmoment zwischen dem Getriebeeingangselement und dem Getriebeausgangselement in einem von einer Mehrzahl von Modi mit festem Übersetzungsverhältnis zu übertragen, indem eine Mehrzahl von Getriebekupplungen selektiv aktiviert ist. Das Getriebeeingangselement ist drehbar mit einem der Knoten des ersten Planetenradsatzes und einem der Knoten des zweiten Planetenradsatzes gekoppelt. Die Drehmomentübertragungseinrichtung überträgt Drehmoment in einem von einem stufenlosen Modus, einem festen Underdrive-Eingangs-/Ausgangsdrehzahlverhältnis oder einem festen Overdrive-Eingangs-/Ausgangsdrehzahlverhältnis.
Patent DE-102015208060-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Impulsgenerators für kapazitive Sensoren und Impulsgenerator
Inventor: SCHULZ JÖRG
IPC: H03K3/00
Filed: 2015-04-30
Abstract: Verfahren zum Betrieb eines Impulsgenerators 1 zur Erzeugung von Messimpulsen für einen kapazitiven Sensor mit einstellbarer Impulszeit im Bereich von 10 ns bis 200 ns mit einer steuerbaren Verzögerungsschaltung 2, die eine erste integrierende RC-Kombination RT1/CT1 und eine zweite integrierende RC-Kombination RC2/CT2 enthält, mit einem logischen Verknüpfungsglied 3 mit zwei Eingängen und einem Ausgang, einem Initialisierungsschalter 5 und einer Steuereinheit 4, wobei der erste Eingang des logischen Verknüpfungsgliedes 3 ein Taktsignal, und dessen zweiter Eingang ein analoges Einstellsignal SSE vom Ausgang der Verzögerungsschaltung 2 erhält, wobei zwei zeitgleiche Taktsignale erzeugt werden, von denen das erste Taktsignal T1 ohne Verzögerung auf den ersten Eingang des logischen Verknüpfungsgliedes 3 geführt wird und das zweite Taktsignal T2 durch die Verzögerungsschaltung 2 verzögert auf den zweiten Eingang des logischen Verknüpfungsgliedes 3 geführt wird, zeitvariable Ausgangsimpulse mit Hilfe von zeitvariablen Vorladesignalen VL erzeugt werden, wobei der Ausgang der Verzögerungsschaltung 2 nach jedem Messimpuls durch den Initialisierungsschalter 5 entladen oder aufgeladen wird. Außerdem wird ein Impulsgenerator 1 zur Durchführung des Verfahrens beansprucht.
Patent DE-102015208366-A1 (DE)
Title: Automatische Notbremsung eines Kraftfahrzeugs
Inventor: MAUS BENJAMIN
IPC: G08G1/16
Filed: 2015-05-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Durchführen einer automatischen Notbremsung eines Kraftfahrzeugs (1) mit Automatikgetriebe (13), wobei durch eine Steuereinrichtung (10) in Abhängigkeit von einem Auslösesignal (9) das Kraftfahrzeug (1) durch Ansteuern einer Bremse (B) des Kraftfahrzeugs (1) solange abgebremst wird (S2), bis eine Fahrgeschwindigkeit (V) des Kraftfahrzeugs (1) auf einen vorbestimmten Wert (V0) reduziert worden ist (S3). Der Fahrer soll dazu gebracht werden, nach der automatischen Notbremsung wieder aktiv die Führung des Kraftfahrzeugs (1) zu übernehmen. Nach der Notbremsung wird mindestens einmal a) die Bremse (B) gelöst und hierdurch das Kraftfahrzeug (1) durch einen Antriebsmotor (12) über das Automatikgetriebe (13) wieder beschleunigt (S5), und b) die Bremse (B) wieder aktiviert (S6), so dass das Kraftfahrzeug (1) erneut abgebremst.