baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102008007003-B4 (DE)
Title: Verfahren zum selektiven Erzeugen von Verformung in einem Transistor durch eine Verspannungsgedächtnistechnik ohne Hinzufügung weiterer Lithographieschritte
Inventor: LENSKI MARKUS
IPC: H01L21/8238
Filed: 2008-01-31
Granted: 2015-03-19
Abstract: Verfahren mit: Bilden von tiefen Drain- und Sourcegebieten eines ersten Transistors; Ausheizen des ersten Transistors und eines zweiten Transistors, um einen im Wesentlichen kristallinen Zustand in dem tiefen Draingebiet und dem tiefen Sourcegebiet des ersten Transistors zu erzeugen; Einführen einer Implantationssorte, die eine nicht-dotierende Sorte umfasst, in den zweiten Transistor, um Gitterschäden benachbart zu einem Kanalgebiet des zweiten Transistors zu erzeugen; Bilden einer Deckschicht über dem ersten Transistor und dem zweiten Transistor nach dem Bilden der tiefen Drain- und Sourcegebiete des ersten Transistors; und Ausheizen des ersten und des zweiten Transistors in Anwesenheit der Deckschicht, um die Gitterschäden zu rekristallisieren und eine Verspannung in dem zweiten Transistor hervorzurufen.
Patent DE-102008012607-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Ermittlung eines Adaptionswertes für die Einstellung eines Luft-Kraftstoff-Verhältnis eines Einspritzsystems eines Verbrennungsmotors
Inventor: BEER JOHANNES
IPC: F02D41/00
Filed: 2008-03-05
Granted: 2013-03-14
Abstract: Verfahren zur Steuerung einer Einspritzung eines Verbrennungsmotors mit einer Lambdaregelung und mit einer Kraftstoffregelung, wobei eine in einen Ansaugtrakt bzw. in einen Zylinder des Verbrennungsmotors einströmende Luftmasse und eine eingespritzte Kraftstoffmenge mit Hilfe eines Modells ermittelt wird und basierend auf dem Modell für einen Betriebspunkt ein Sollwert für ein Luft-Kraftstoff-Verhältnis der Einspritzung vorgegeben wird, wobei ein Lambdawert eines Abgases der Verbrennung zur Beobachtung des Luft-Kraftstoff-Verhältnisses erfasst wird und eine Lambdaregelung (22) zur Korrektur des Luft-Kraftstoff-Verhältnisses verwendet wird, wobei – während des Betriebs des Verbrennungsmotors (1) Messwerte der Lambdasonde (21) verwendet werden, um eine Abweichung vom vorgegebenen Sollwert des Luft-Kraftstoff-Verhältnisses zu ermitteln, – die ermittelte Abweichung als Adaptionswert in Abhängigkeit von wenigstens einem Betriebsparameter ermittelt und gelernt wird, – der Adaptionswert bezüglich der Ursache analysiert und dem Luftpfad und/oder dem Kraftstoffpfad zugeordnet wird und – der Adaptionswert entsprechend der Zuordnung zur Korrektur der Vorsteuerung der Einspritzung und/oder...
Patent DE-102008025393-B4 (DE)
Title: Bogenführungseinrichtung
Inventor: HILDEBRANDT FRANK
IPC: B41F25/00
Filed: 2008-05-28
Granted: 2019-11-21
Abstract: Bogenführungseinrichtung für einen Transferzylinder (1), mit:
 - einem Blaskasten (2), und
 - einem Leitblech (3) das den Blaskasten (2) zu jenem Transferzylinder (1) hin abdeckt und eine dem Bogenlaufpfad zugewandte Bogenführungsfläche (F) bildet,
 - wobei das Leitblech (3) von dem Blaskasten (2) abnehmbar ist und der Blaskasten (2) derart in die Druckmaschine eingebunden ist, dass dieser um eine parallel zur Rotationsachse (X) des Transferzylinders (1) verlaufende Kippachse (K) schwenkbar ist,
 - wobei in beiden Seitenbereichen des Blaskastens jeweils eine Einschubführung (4) ausgebildet ist in welche der Seitenrandbereich des Leitblechs (3) einschiebbar ist, dadurch gekennzeichnet,
 - dass eine Anschlagstruktur (7) vorgesehen ist, zur Festlegung der Einschubtief des Leitblechs in die Einschubbahn,
 - dass die Anschlagstruktur (7) als Anschlagwand ausgeführt ist an welche ein Querkantenbereich (QK1) des Leitblechs anschlägt,
 - dass eine Halteeinrichtung vorgesehen ist, zum Halten des Leitblechs (3) in Einschubstellung und
 - dass die Halteeinrichtung eine Vertiefung (8) umfasst in welche das Leitblech durch seine Eigenelastizität einschnappt.
Patent DE-102008028382-B4 (DE)
Title: Befestigungssystem, mit einem ersten Bauteil, einem zweiten Bauteil und einem Befestigungselement
Inventor: SCHÖNEWALD HEIKO
IPC: B62D65/02
Filed: 2008-06-13
Granted: 2021-09-09
Abstract: Befestigungssystem mit einem ersten Bauteil (1), einem zweiten Bauteil (2) und einem Befestigungselement (3), welches einen eine Aussparung (4) im ersten Bauteil (1) durchdringenden und in eine korrespondierende Aussparung (5) im zweiten Bauteil (2) eindringenden Klemmkörper (6) mit einer axialen Bohrung (7) aufweist, in die ein Spreizdorn (8) zur axialen Fixierung des Klemmkörpers (6) innerhalb der Aussparung (5) des zweiten Bauteils (2) durch radiales Aufweiten des Klemmkörpers (6) einschiebbar ist, wobei besagter Spreizdorn (8) zur Begrenzung der Einschubtiefe einen Bund (9) aufweist, vermittels welchem sich der Spreizdorn (8) axial am ersten Bauteil (1), dasselbe am zweiten Bauteil (2) festlegend, abstützt, und wobei zwischen dem Klemmkörper (6) und dem Bund (9) des Spreizdorns (8) ein Mittel (10) zur Entkopplung des ersten Bauteils (1) vom zweiten Bauteil (2) vorgesehen ist, welches zwischen dem ersten und dem zweiten Bauteil (1, 2) positionierbar ist, indem die Aussparung (4) des ersten Bauteils (1) und das Mittel (10) zur Entkopplung derart ausgebildet sind, dass besagtes Mittel (10) zur Entkopplung zumindest teilweise durch die Aussparung (4) des ersten Bauteils (1) axial hindurchführbar und zwischen dem ersten und dem zweiten Bauteil (1, 2) axial festlegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Mittel (10) zur Entkopplung durch eine Scheibe (10c, 10d) gebildet ist, welche mittels zumindest einer Führungsnase (14) in einer zugeordneten, zumindest abschnittsweise schraubenförmig gestalteten Führungsnut (15) des Spreizdorns (8) oder des Klemmkörpers (6) derart zwangsgeführt ist, dass durch axiale Verschiebung des Spreizdorns (8) oder des Klemmkörpers (6) eine selbsttätige Winkelverstellung der Scheibe (10c, 10d) zu verzeichnen ist, bis die Scheibe (10c, 10d) zwischen dem ersten und dem zweiten Bauteil (1, 2), sich an denselben axial abstützend, positioniert ist.
Patent DE-102008029324-B4 (DE)
Title: Ventiltriebvorrichtung
Inventor: LENGFELD MARKUS DIPL -ING
IPC: F01L1/04
Filed: 2008-06-20
Granted: 2024-01-11
Abstract: Ventiltriebvorrichtung mit einer Betätigungsvorrichtung (10), die:- dazu vorgesehen ist, zumindest ein axial verschiebbares Nockenelement (11, 12) zu bewegen,- eine erste Schalteinheit (13) mit einem ersten Schaltelement (14) und einem ersten Aktuator (15) aufweist, der dazu vorgesehen ist, das erste Schaltelement (14) in eine erste Schaltstellung zu bewegen, in welcher das erste Schaltelement (14) in eine erste Kulissenbahn (25) einer Schaltkulisse (16) eingreift, wodurch das Nockenelement (11, 12) in eine erste Schaltrichtung verschiebbar ist, und- eine zweite Schalteinheit (18) mit einem zweiten Schaltelement (19) und einem zweiten Aktuator (17) aufweist, der dazu vorgesehen ist, das zweite Schaltelement (19) in eine zweite Schaltstellung zu bewegen, in welcher das zweite Schaltelement (19) in eine zweite Kulissenbahn (27) der Schaltkulisse (16) eingreift, wodurch das Nockenelement (11, 12) in eine zweite, der ersten Schaltrichtung entgegengesetzte Schaltrichtung verschiebbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Betätigungsvorrichtung (10) ein Koppelelement (20) aufweist, mittels welchem das erste Schaltelement (14) und das zweite Schaltelement (19) bewegungstechnisch komplementär miteinander gekoppelt sind, sodass:- das zweite Schaltelement (19) mittels des ersten Aktuators (15) in eine erste Neutralstellung bewegbar ist, in welcher ein Eingreifen des zweiten Schaltelements (19) in die Schaltkulisse (16) unterbleibt, und- das erste Schaltelement (14) mittels des zweiten Aktuators (17) in eine zweite Neutralstellung bewegbar ist, in welcher ein Eingreifen des ersten Schaltelements (14) in die Schaltkulisse (16)unterbleibt, wobei der jeweilige Aktuator (15, 17) elektromagnetisch ausgebildet ist.
Patent DE-102008048359-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Verbrennung eines Brennstoff/Oxidationsmittelgemisches
Inventor: FRANZ MARCUS
IPC: F23D14/16
Filed: 2008-09-22
Granted: 2010-08-26
Abstract: Vorrichtung zur Verbrennung eines Brennstoff/Oxidationsmittelgemisches in stark exothermer Reaktion bestehend aus einem Reaktor (1) mit einer oder mehreren Zuführungsleitungen für den Brennstoff sowie für das Oxidationsmittel, die so angeordnet sind, dass das Brennstoff/Oxidationsmittelgemisch von oben in den Reaktor (1) geleitet wird, und mit einem Brennraum, der mindestens ein erstes poröses Material in einer Zone A (2) und mindestens ein zweites poröses Material in einer getrennten Zone C (3) enthält, wobei die Zonen so gestaltet sind, dass sich die erste Zone A (2) oberhalb der Zone C (3) befindet, wobei die exotherme Reaktion lediglich in der zweiten Zone C (3) stattfinden kann, und wobei die Zonen A (2) und C (3) durch eine Zone B (4) so getrennt sind, dass ein Abstand zwischen der Zone A (2) und der Zone C (3) gebildet ist, der in Strömungsrichtung des Brennstoff/Oxidationsmittelgemisches vor der Zone C (3) angeordnet ist und 10 mm bis 4000...
Patent DE-102008056976-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur multifokalen, farbkanalselektiven Stimulation des visuellen Systems
Inventor: BESLER PATRICK
IPC: A61B3/10
Filed: 2008-11-07
Granted: 2010-09-02
Abstract: Verfahren zur Stimulation des visuellen Systems eines Patienten nach dem Prinzip der Silent Substitution Technik, wobei das visuelle System sowohl multifokal als auch farbkanalselektiv nach dem Prinzip der Ilmenau Display and Eye Adapted Silent Substitution Technik stimuliert wird dadurch gekennzeichnet, dass die Stimulationssequenz in ihrem zeitlichen Ablauf an das Stimulationssystem mit einem zeitlichen Korrekturterm angepasst wird, der sich aus den Komponenten:  – τ 1  = Zeitversatz aufgrund der Reaktionszeit des Stimulators,  – τ 2  = Zeitversatz aufgrund des Darstellungsortes am Stimulator und  – τ 3  = Zeitversatz aufgrund der wellenlängenabhängigen Bildaufbauzeit am Stimulator  zusammensetzt.
Patent DE-102009000979-B4 (DE)
Title: Anordnung und Verfahren zum Messen eines DC-Offsets in einem Sensorausgang durch Modulieren eines signalunabhängigen Betriebsparameters des Sensors
Inventor: LAJEVARDI PEDRAM
IPC: G01D5/14
Filed: 2009-02-18
Granted: 2021-02-11
Abstract: Sensorschaltung, die eine Detektion eines DC-Offsets in einem Sensorausgangssignal ermöglicht, aufweisend:ein Sensor (14), der ein Sensorausgangssignal entsprechend einem physikalischen Signal erzeugt, das an einen Eingang des Sensors eingekoppelt wird; undeinen Modulator, der ein Modulationssignal erzeugt, wobei der Modulator an den Sensor (14) gekoppelt ist, um einen physikalischen Parameter des Sensors (14) zu modulieren und zu ermöglichen, dass ein DC-Offset von dem Sensorausgangssignal abtrennbar ist.
Patent DE-102009006540-B4 (DE)
Title: Batterie-Temperaturregler und zweckmäßige Anordnung des Temperaturfühlers
Inventor: TAKEUCHI TOMOYASU
IPC: H01M10/6566
Filed: 2009-01-29
Granted: 2020-12-31
Abstract: Temperaturregler (1; 2; 3; 6; 7; 8) für eine Batterie (10; 20; 30; 40; 50; 60; 70; 80), bei dem die Batterie (10; 20; 30; 40; 50; 60; 70; 80) einen Elektrodenkörper (100), einen Anschluss (101, 102; 201, 202; 301, 302; 401, 402; 501; 601, 602; 701, 702; 801, 802), der mit dem Elektrodenkörper (100) elektrisch verbunden ist, und einen Mantel (103; 203; 303; 403; 503; 603; 703; 803), der den Elektrodenkörper (100) aufnimmt und den Anschluss (101, 102; 201, 202; 301, 302; 401, 402; 501; 601, 602; 701, 702; 801, 802) trägt, aufweist, wobei ein Endabschnitt des Anschlusses (101, 102; 201, 202; 301, 302; 401, 402; 501; 601, 602; 701, 702; 801, 802) aus dem Mantel (103; 203; 303; 403; 503; 603; 703; 803) vorsteht, und der Mantel (103; 203; 303; 403; 503; 603; 703; 803) von dem Anschluss (101, 102; 201, 202; 301, 302; 401, 402; 501; 601, 602; 701, 702; 801, 802) elektrisch und thermisch isoliert ist, mit:einem Strömungserzeuger (11; 21; 61; 71; 81), der eine Strömung eines Wärmeübertragungsmediums zum Austauschen von Wärme zwischen dem Wärmeübertragungsmedium und entweder dem Anschluss (101, 102; 201, 202; 301, 302; 401, 402; 501; 601, 602; 701, 702; 801, 802) oder dem Mantel (103; 203; 303; 403; 503; 603; 703; 803) der Batterie (10; 20; 30; 40; 50; 60; 70; 80) erzeugt;einem Temperaturfühler (12; 22; 32; 42; 52; 62; 72; 82), der die Temperatur des anderen des Anschlusses (101, 102; 201, 202; 301, 302; 401, 402; 501; 601, 602; 701, 702; 801, 802) oder des Mantels (103; 203; 303; 403; 503; 603; 703; 803) der Batterie (10; 20; 30; 40; 50; 60; 70; 80) fühlt; undeiner Steuerung (13; 23; 63; 73; 83), die basierend auf der Temperatur, die durch den Temperaturfühler gefühlt wird, den Strömungserzeuger (11; 21; 61; 71; 81) steuert, um die Strömungsrate des Wärmeübertragungsmediums anzupassen, wodurch die Temperatur des Elektrodenkörpers (100) der Batterie (10; 20; 30; 40; 50; 60; 70; 80) geregelt wird, um in einen vorbestimmten Bereich zu fallen.
Patent DE-102009011657-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Galvanisieren oder Vorbehandeln einer Zylinderinnenfläche
Inventor: MURAMATSU HITOSHI
IPC: C25D7/04
Filed: 2009-03-04
Granted: 2014-05-22
Abstract: Ein Verfahren zum Vorbehandeln oder zum Galvanisieren einer zu behandelnden Zylinderinnenfläche (3) eines Motorblocks (1) durch Zuführen einer Behandlungsflüssigkeit zu der Zylinderinnenfläche (3) unter Verwendung einer Galvanisiervorrichtung (10), die mit einer Abdichtvorrichtung (13) mit einem Dichtungselement (33) und einer Elektrode (12), an der die Abdichtvorrichtung (13) gelagert ist, durchgeführt wird, beinhaltet folgende Schritte, die sukzessive ausgeführt werden: Abdichten der Zylinderinnenfläche (3) dadurch, dass die Abdichtvorrichtung (13) in Berührung mit der Zylinderinnenfläche (3) gebracht wird; Zuführen der Behandlungsflüssigkeit zu der Zylinderinnenfläche (3); und Behandeln der Zylinderinnenfläche dadurch, dass an die Elektrode (12) der Galvanisiervorrichtung (10) und an den Motorblock jeweils eine vorbestimmte Ladung gebracht wird, um dadurch eine Vorbehandlung oder eine Galvanisierung in einem Zustand vorzunehmen, in welchem eine Behandlungsflüssigkeit einen die Zylinderinnenfläche (3) enthaltenden Raum ausfüllt. Bei dem Verfahren erfolgt nach der Bestätigung der Abdichtung durch den Abdichtungsschritt ein Behandlungsflüssigkeits-Einleitschritt.
Patent DE-102009013788-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen von Wolframhexafluorid unter Verwendung eines Wirbelbettreaktors
Inventor: JANG HYANG JA
IPC: B01J8/18
Filed: 2009-03-18
Granted: 2012-01-19
Abstract: Verfahren zum Herstellen von Wolframhexafluorid (WF6), dadurch gekennzeichnet, daß man Wolfram in einem Wirbelbettreaktor mit einem Fluorierungsmittel in Kontakt kommen und reagieren läßt, wobei das Verfahren folgendes umfaßt: Einführen von Wolframpulver in einen geschlossenen Reaktor; Einführen von komprimiertem Inertgas auf das Wolframpulver, so daß im Reaktor ein Wirbelbett erzeugt wird; und kontinuierliches Umschalten auf ein komprimiertes gasförmiges Fluorierungsmittel, so daß das zugeführte Wolframpulver im Wirbelbett mit dem Fluorierungsmittel reagieren kann.
Patent DE-102009020231-B4 (DE)
Title: Neue Protonenaustauschmembranen für Brennstoffzellenanwendungen
Inventor: MACKINNON SEAN M
IPC: H01M8/02
Filed: 2009-05-07
Granted: 2015-11-05
Abstract: Polymer, welches für Brennstoffzellenanwendungen geeignet ist, wobei das Polymer die Polymereinheiten 3 und 4 umfasst:  worin:  Z 1  eine protogene Gruppe ist,  E 1 , E 2 , jeweils unabhängig voneinander, ein Aromat enthaltender und/oder ein Aliphat enthaltender Rest sind,  d die Anzahl von an R8 angehängten Z 1  ist,  P 1 , P 2 , P 3 , P 4 , jeweils unabhängig voneinander, abwesend, -O-, -S-, -SO-, -CO-, -SO 2 -, -NH-, NR 2 - oder -R 3 - sind und  R 2  C 1-25 -Alkyl, C 1-25 -Aryl oder C 1-25 -Arylen ist,  R 3  C 1-25 -Alkylen, C 1-25 -Perfluoralkylen, Perfluoralkylether, Alkylether oder C 1-25 -Arylen ist,  R 8  eine Alkylgruppe oder eine Fluoralkylgruppe ist, Q 1 , Q 2 , jeweils unabhängig voneinander, ein fluorierter Cyclobutylrest sind,  i eine ganze Zahl zwischen 1 und 400 ist sowie  j eine ganze Zahl zwischen 1 und 400 ist,  wobei das Polymer eine Ionenaustauschkapazität von mehr als 2 bis 6 meq/g aufweist.
Patent DE-102009025666-B4 (DE)
Title: Metermaßhalter
Inventor: JAKUBOWSKI ANDREAS
IPC: B25H3/00
Filed: 2009-06-17
Granted: 2015-10-15
Abstract: Metermaßhalter (1) zur Befestigung an einem Hosenbund (4) oder Gürtel (4.1) zur Aufnahme eines klappbaren Metermaßes (3), wobei der Metermaßhalter (1) einen Grundkörper (1.1) und zumindest eine Befestigungsvorrichtung (2) zum Befestigen des Grundkörpers (1.1) an dem Hosenbund (4) oder Gürtel (4.1) aufweist, wobei zumindest der Grundkörper (1.1) zumindest teilweise als Hohlprofil mit einer Längsachse (1.2) mit mindestens drei aneinander angrenzenden, ein Querschnittsprofil P1 bildenden Seitenwänden (1.3, 1.4, 1.5) ausgebildet ist und die Längsachse (1.2) als Symmetrie- oder Mittelachse des Hohlprofils (1.1) rechtwinklig zu dem Querschnittsprofil P1 verläuft, wobei das aufzunehmende Metermaß (3) durch die drei Seitenwände (1.3, 1.4, 1.5) umschließbar und der Längsachse (1.2) nach ausgerichtet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die relative Lage zwischen der Befestigungsvorrichtung (2) und dem Grundkörper (1.1) derart ausgebildet ist, dass die Längsachse (1.2) des Grundkörpers (1.1) und des aufzunehmenden Metermaßes (3) parallel zu einer über den Hosenbund (4) aufzuspannenden Ebene E' ausgerichtet ist.
Patent DE-102009029188-B4 (DE)
Title: Dosiersystem
Inventor: BURGER MATTHIAS
IPC: F01N3/10
Filed: 2009-09-03
Granted: 2023-11-09
Abstract: Dosiersystem zum Einspritzen eines Fluids in einen Abgasstrang eines Verbrennungsmotors, der mit einem Kraftstoff-Einspritzsystem verbunden ist, das ausgebildet ist, Kraftstoff unter Druck in wenigstens einen Verbrennungsraum des Verbrennungsmotors einzuspritzen,wobei das Dosiersystem eine Pumpvorrichtung (4) umfasst, die derart ausgebildet und hydraulisch mit dem Kraftstoff-Einspritzsystem verbunden ist, dass das Fluid durch den im Kraftstoff-Einspritzsystem erzeugten Druck in den Abgasstrang einspritzbar ist, wobei die Pumpvorrichtung (4) eine Membranpumpe mit zwei Kammern (8,10) umfasst, die durch eine bewegliche Membran (6) voneinander getrennt sind, wobeieine erste Kammer (8) hydraulisch mit dem Kraftstoff-Einspritzsystem verbunden ist und wobei eine zweite Kammer (10) hydraulisch mit einem Fluidtank (16) und einem Fluid-Einspritzorgan (22) verbunden ist, wobei die erste Kammer (8) über ein Umschaltventil (26; 27) hydraulisch mit dem Kraftstoff-Einspritzsystem verbunden ist.
Patent DE-102009033428-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bestimmung  der  Lage einer tragbaren Drahtlosvorrichtung sowie Verfahren dazu
Inventor: DICKERHOOF GREG
IPC: G06F17/00
Filed: 2009-07-16
Granted: 2014-12-11
Abstract: Vorrichtung zur Bestimmung der Lage einer tragbaren Drahtlosvorrichtung (14) bezüglich eines Fahrzeugs (12), umfassend: eine Steuereinheit (18), die operativ mit einer Vielzahl von Antennen (16a–16n) gekoppelt ist, die zum Empfangen eines drahtlosen Signals von der tragbaren Drahtlosvorrichtung (14) an dem Fahrzeug (12) angeordnet sind, wobei die tragbare Drahtlosvorrichtung (14) von einem Benutzer mitführbar ist und das drahtlose Signal einem Befehl oder Status entspricht, der im Zusammenhang mit einem vorbestimmten Fahrzeugbetriebsvorgang steht, und die Steuereinheit (18) dazu eingerichtet ist: ein Lagesignal auf Basis einer Ankunftszeit des drahtlosen Signals an der Vielzahl der Antennen (16a–16n) zu erzeugen, das die Lage der tragbaren Drahtlosvorrichtung (14) angibt; den vorbestimmten Fahrzeugbetriebsvorgang auf Basis des Lagesignals auszuführen, und eine Zone, in der sich die tragbare Drahtlosvorrichtung (14) befindet, auf Basis einer Reihenfolge, in der die Vielzahl der Antennen (16a–16n) das drahtlose Signal empfangen, zu bestimmen.
Patent DE-102009035426-B4 (DE)
Title: Rolloanordnung, insbesondere für ein Fahrzeug, und Dachanordnung
Inventor: ROCKELMANN ANDREAS
IPC: B60J3/02
Filed: 2009-07-31
Granted: 2013-06-13
Abstract: Rolloanordnung (20), insbesondere für ein Fahrzeug, mit einer Rollobahn (22), die wenigstens an einem Ende (24) mittels einer Wickelvorrichtung (30) zu einem Rollowickel (36) aufwickelbar ist und an dem anderen Ende einen Zugspriegel (26) aufweist, wobei – der Rollowickel (36) in als Wickelwanne und Deckel ausgebildeten Gehäuseelementen (32) aufgenommen ist, mittels der die Position des Rollowickels (36) insbesondere nach oben und nach unten begrenzt wird, und – die Rollobahn (22) mittels des Zugspriegels (26) nach vorne oder nach hinten geschoben werden kann, wobei ein Wickelhilfselement (34) angeordnet ist, das an dem einen Ende (24) der Rollobahn (22) fest mit der Rollobahn (22) gekoppelt und auf das die Rollobahn (22) aufwickelbar ist, wobei das Wickelhilfselement (34) aus einem Schaumstoff gebildet ist oder wenigstens teilweise einen Schaumstoff aufweist und so flexibel ist, dass sich das Wickelhilfselement an Wölbungen der als Wickelwanne und Deckel ausgebildeten Gehäuseelemente (32) anpasst.
Patent DE-102009040460-B4 (DE)
Title: Antriebseinheit für einen Fahrzeugsitz, System und Fahrzeugsitz
Inventor: BERRES MICHAEL
IPC: B60N2/23
Filed: 2009-09-01
Granted: 2023-01-12
Abstract: Antriebseinheit (5) für einen Fahrzeugsitz (1), insbesondere für einen Kraftfahrzeugsitz, mit einem Motor (51), einem abtriebsseitig vom Motor (51) vorgesehenen Getriebe, welches wenigstens ein um eine Kernachse (K) drehbar gelagertes Abtriebsrad (58) aufweist, wobei die Antriebseinheit (5) zum Antrieb einer Antriebswelle (7) mit einer Wellenachse (W) als zentraler Achse vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Abtriebsrad (58) mit einem um die Kernachse (K) drehbaren Kern (59) versehen ist, welcher eine Wellenaufnahme (60) für die Antriebswelle (7) aufweist, wobei die Kernachse (K) und die Wellenachse (W) um eine Exzentrizität (e) parallel zueinander versetzt sind, wobei in einem Betrieb, wenn die Antriebseinheit (5) die Antriebswelle (7) mittels eines zweistufigen Getriebes, umfassend einen Schneckentrieb und eine Stirnradstufe, antreibt, die Antriebseinheit (5) mittels der Exzentrizität (e) zwischen Kernachse (K) und Wellenachse (W) der Drehung der Antriebswelle (7) eine taumelnde Bewegung überlagert und die sich um die Kernachse (K) drehende Antriebswelle (7) eine relative Bewegung im Raum vollführt, wobei sich die Stirnradstufe aus einer Abtriebsverzahnung (57b) eines Zwischenrades (57) und einer damit kämmenden Antriebsverzahnung (58a) eines weiteren als geradverzahntes Stirnzahnrad ausgebildeten Abtriebsrades (58) ergibt, welches drehbar an einem Getriebegehäuse (55) und mit dieser Lagerstelle fluchtend an einem Getriebedeckel (56) gelagert ist, wobei eine Drehachse der Stirnradstufe parallel zur Kernachse (K) und zur Antriebswelle (7) verläuft.
Patent DE-102009044511-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Aufbau eines Reifengürtels für einen Fahrzeugreifen
Inventor: GERIGHAUSEN MARTIN
IPC: B29D30/24
Filed: 2009-11-12
Granted: 2023-09-28
Abstract: Vorrichtung zum Aufbau eines Reifengürtels für einen Fahrzeugreifen,wobei die Vorrichtung ein Trommelsegment (1) und einen damit verbundenen Grundkörper (2) für eine Reifenaufbautrommel umfasst,dadurch gekennzeichnet, dassdas Trommelsegment (1) auf seiner Unterseite über einen Verschlussspanner (3, 6) mit einem Spannelement mit der Oberseite des Grundkörpers der Trommel fest fixiert ist, wobei mindestens ein Positionierstift (5) zwischen dem Trommelsegment (1) und dem Grundkörper (2) angeordnet ist,wobei der Positionierstift (5) eine exakte und feste Positionierung des Trommelsegmentes (1) auf dem Grundkörper (2) gewährleistet.