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Patent DE-102016010267-A1 (DE)
Title: Auslassvorrichtung für einen Motor
Inventor: TSUJITA SHUHEI
IPC: F02D9/08
Filed: 2016-08-22
Abstract: Eine Auslassvorrichtung für einen Motor, die zwischen einem Motorkörper und einem Turbolader angeordnet ist, deren Antrieb über einen Druck des Abgases erfolgt, der vom Motorkörper ausgestoßen wird, beinhaltet einen ersten Auslasskanal und einen zweiten Auslasskanal, die dem Turbolader Abgas zuführen; eine Trennwand, die zwischen dem ersten Auslasskanal und dem zweiten Auslasskanal vorgesehen wird und so konfiguriert ist, dass sie den ersten Auslasskanal und den zweiten Auslasskanal voneinander abtrennt; und ein Ventil, das innerhalb des zweiten Auslasskanals angeordnet wird und so konfiguriert ist, dass der Durchsatz des Abgases, das durch den zweiten Abgaskanal strömt, eingestellt wird. Die Trennwand beinhaltet einen Verbindungsabschnitt zur Herstellung einer Verbindung zwischen dem ersten Auslasskanal und dem zweiten Auslasskanal.
Patent DE-102016105396-A1 (DE)
Title: Fahrzeug-Key-Off-Lastreduzierung durch Off-Board-Sensor
Inventor: HERMANN THOMAS JOSEPH
IPC: B60R25/24
Filed: 2016-03-23
Abstract: Eine Fernerfassungsvorrichtung wird verwendet, um Begrenzungsalarmsensoren in einem Fahrzeug zu aktivieren, um eine Strombelastung während eines Key-off-Zustands zu reduzieren. Die Kommunikation zwischen der Fernerfassungsvorrichtung und dem Fahrzeug erfolgt über eine Funkfrequenzschnittstelle, welche Teil eines Funkschließsystems ist. Die Fernerfassungsvorrichtung überträgt ein Signal an das Fahrzeug, wenn ein Objekt innerhalb eines vorbestimmten Bereichs der Fernerfassungsvorrichtung erkannt wird. In Reaktion auf das Signal aktiviert das Fahrzeug einen oder mehrere Begrenzungsalarmsensoren. Die Begrenzungsalarmsensoren können eine Kamera, ein Radar und einen Ultraschallsensor umfassen. Die Fernerfassungsvorrichtung kann ausgelegt sein, um einen Bereich der Funkfrequenzschnittstelle durch Wiederholen von empfangenen Nachrichten zu erweitern.
Patent DE-102016108951-A1 (DE)
Title: Raumkörper
Inventor: KREISEL JÖRG
IPC: B64G1/64
Filed: 2016-05-13
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Raumkörper (10) mit wenigstens zwei Raummodulen (12), welche untereinander verbindbar sind. Es ist jeweils wenigstens eine verschließbare Verbindungsöffnung (80) an den Raummodulen (12) vorgesehen, über welche beim Verbinden der Raummodule (12) ein Durchgang (82) entsteht. Weiterhin verbindet jeweils wenigstens eine Kopplungseinrichtung (18) die Raummodule (12) miteinander. Eine Versorgungsschnittstelle (20) ist zum Koppeln einer Versorgungsleitung (24) der Raummodule (12) vorgesehen. Eine prozessorgesteuerte Steuerung (84) steuert die Raummodule (12).
Patent DE-102016112325-A1 (DE)
Title: Bandrechschwader
Inventor: BOLL ULRICH
IPC: A01D78/06
Filed: 2016-07-05
Abstract: Bandrechschwader (1), mit einem Grundrahmen (2), der über Stützräder (4, 5) auf einem zu bearbeitenden Untergrund abstützbar ist, und mit einer am Grundrahmen (2) gelagerten Bandrecheinheit (3), die an Umlenkrädern (8) geführte und antreibbare Zugmittel (9) sowie mit den Zugmitteln (9) gekoppelte Rechkörper (10) aufweist. Die Zugmittel (9) sind über quer zu den Zugmitteln (9) verlaufende Querverbindungelemente (13) miteinander verbunden, wobei Endabschnitte (14) der Querverbindungelemente (13) an den Zugmitteln (9) befestigt sind, und wobei sich die Endabschnitte (14) der Querverbindungelemente (13) zumindest teilweise innerhalb eines Querschnitts der Zugmittel (9) erstrecken. Die Rechkörper (10) sind an quer zu den Zugmitteln (9) verlaufenden Rechkörperhaltern (15) befestigt und über die Rechkörperhalter (15) und die Querverbindungelemente (13) mit den Zugmitteln (9) gekoppelt sind.
Patent DE-102016113280-A1 (DE)
Title: Elektrochemische wasserstoffsensoren für den globalen/lokalen wasserstoff-mangelversorgungsnachweis in pem-brennstoffzellen
Inventor: SINHA MANISH
IPC: H01M8/0444
Filed: 2016-07-19
Abstract: Erkennungsgerät für Wasserstoffmangelversorgung in Brennstoffzellen, ein Brennstoffzellensystem und ein Verfahren zum Betreiben eines Brennstoffzellenstapels, um diesen vor Wasserstoffmangelversorgungszuständen zu schützen. In einer besonderen Ausführungsform beinhaltet das Brennstoffzellensystem einen Brennstoffzellenstapel, einen Controller und ein Erkennungsgerät, bestehend aus einem oder mehreren Sensoren, die ein Referenzsignal entsprechend der Anwesenheit von im Wesentlichen reinem Wasserstoff, mit Signal entsprechend einem örtlichen Wasserstoffwert vergleichen können, und zwar innerhalb einer einzelnen Brennstoffzelle im Stapel, oder in einer Vielzahl von Zellen im Stapel. Auf diese Weise liefert das Erfassungsgerät unverzüglich Informationen über einen Wasserstoffmangelversorgungszustand innerhalb der Zelle oder des Stapels, ohne dass eine konventionelle Zellspannungsüberwachung erforderlich ist. Der erfasste Wasserstoffmangelversorgungszustand kann als Warnsignal präsentiert werden, um einen Nutzer zu warnen, dass ein derartiger Zustand eingetreten sein kann, und den Controller zur Änderung der Stapel-Betriebsparameter zu veranlassen.
Patent DE-102016113754-A1 (DE)
Title: Tragbarer wiederbefüllbarer Flüssigkeitsspender
Inventor: DETSCH ARMIN
IPC: B65D83/00
Filed: 2016-07-26
Abstract: Um auf eine konstruktiv einfache und kostengünstige Art und Weise eine Wiederbefüllung eines tragbaren Flüssigkeitsspenders (1), insbesondere für Parfüm oder dergleichen, zu ermöglichen, wird ein Verfahren mit folgenden Schritten vorgeschlagen: eine Spendeeinrichtung (6) zur Entnahme der Flüssigkeit aus einem Behältnis (2) des Flüssigkeitsspenders (1) wird von dem Behältnis (2) getrennt, eine Abdeckkappe (13) zum Abdecken der Spendeeinrichtung (6) wird von der Spendeeinrichtung (6) getrennt und mit dem Behältnis (2) verbunden, ein Sprühröhrchen (25) eines Vorratsbehälters wird in eine in der Abdeckkappe (13) vorgesehene Nachfüllöffnung (24) gesteckt und Flüssigkeit wird von dem Vorratsbehälter (26) in das Behältnis (2) des Flüssigkeitsspenders (1) übertragen.
Patent DE-102016115626-A1 (DE)
Title: Standklimatisiereinrichtung sowie Verfahren zum Standklimatisieren einer Fahrgastzelle
Inventor: BRANDAU NILS
IPC: B60H1/00
Filed: 2016-08-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Standklimatisiereinrichtung (100) für ein Brennstoffzellenfahrzeug, umfassend eine elektrische Klimaeinrichtung (61; 62, 64) zum Standklimatisieren einer Fahrgastzelle (70) des Brennstoffzellenfahrzeugs. Die Standklimatisiereinrichtung (100) ist eingerichtet, bei einem vergleichsweise hohen Ladezustand (SoCh) einer Batterie (50) des Brennstoffzellenfahrzeugs die elektrische Klimaeinrichtung (61; 62, 64) durch die Batterie (50) und bei einem geringeren Ladezustand (SoCn) der Batterie (50) durch ein Brennstoffzellenaggregat (1) des Brennstoffzellenfahrzeugs mit elektrischer Energie zu versorgen. Die Standklimatisiereinrichtung (100) oder eine Brennstoffzellenfahrzeug-Standheizung (100) kann einen in einen Heizkreis (46) einer Kühlmediumversorgung (40) des/eines Brennstoffzellenaggregats (1) wärmeübertragend einbindbaren oder eingebundenen Konditionierkreislauf (60) der/einer Fahrgastzelle (70) aufweisen, wobei der/ein elektrische/r Wärmeerzeuger (61, 62) in den Heizkreis (46) wärmeübertragend eingebunden ist. In die Standklimatisiereinrichtung (100) oder in eine Brennstoffzellenfahrzeug-Standkühlung (100) kann der/ein elektrische/r Kälteerzeuger (61, 64) in den/einen Konditionierkreislauf (60) der/einer Fahrgastzelle (70) kälteübertragend einbindbar oder eingebunden sein, wofür der Konditionierkreislauf (60) vom Heizkreis (46) abkoppelbar ist.
Patent DE-102016117029-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zum Diagnostizieren einer integrierten Schaltung
Inventor: CHENG HONG-CHEN
IPC: G01R31/3183
Filed: 2016-09-11
Abstract: Ein Diagnosesystem beinhaltet einen Stellenextraktor, einen Dateiersteller und ein Chipdiagnosewerkzeug. Der Stellenextraktor ist dazu eingerichtet, mindestens eine Koordinate von mindestens einer Komponente in einem Designlayout geistigen Eigentums eines Designlayouts einer integrierten Schaltung gemäß mindestens einem Markierungstext, der die mindestens eine Komponente in dem Designlayout geistigen Eigentums etikettiert, zu extrahieren. Der Dateiersteller ist dazu eingerichtet, eine Formatdatei gemäß der mindestens einen Koordinate zu erstellen. Das Chipdiagnosewerkzeug ist dazu eingerichtet, eine physikalische Schaltung geistigen Eigentums in einer physikalischen integrierten Schaltung zu scannen, um eine defekte Komponente in der physikalischen Schaltung geistigen Eigentums gemäß der Formatdatei zu bestimmen. Die physikalische Schaltung geistigen Eigentums entspricht dem Designlayout geistigen Eigentums und die physikalische integrierte Schaltung entspricht dem Designlayout der integrierten Schaltung.
Patent DE-102016119127-A1 (DE)
Title: Bestimmen von Varianzfaktoren für komplexe Straßensegmente
Inventor: MILLER KENNETH JAMES
IPC: B60W40/09
Filed: 2016-10-07
Abstract: Eine Fahrzeugrechenvorrichtung weist ein Datenspeichermedium und eine Verarbeitungsschaltung auf. Die Verarbeitungsschaltung ist programmiert, von dem Datenspeichermedium eine Fahrzeugeigenschaft zu empfangen, die mit einem autonomen Fahrzeug verknüpft ist, historische Daten zu empfangen, die mit der Fahrzeugeigenschaft bei einem ersten Straßensegment verknüpft sind, einen Korrekturfaktor für das autonome Fahrzeug basierend mindestens teilweise auf den historischen Daten zu bestimmen und den Korrekturfaktor auf die Fahrzeugeigenschaft anzuwenden, um das autonome Fahrzeug gemäß den historischen Daten zu betreiben.
Patent DE-102016124365-A1 (DE)
Title: Vibronischer Sensor mit Temperaturkompensation
Inventor: LOPATIN SERGEY
IPC: G01N11/16
Filed: 2016-12-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bestimmung und/oder Überwachung der Dichte (ρ) und/oder der Viskosität (v) eines Mediums (3) in einem Behältnis (2) mittels eines vibronischen Sensors (1) sowie einen entsprechenden Sensor (1). Eine schwingfähige Einheit (4) wird mittels eines elektrischen Anregesignals (U) zu mechanischen Schwingungen angeregt, und die mechanischen Schwingungen der mechanisch schwingfähigen Einheit (4) empfangen und in ein elektrisches Empfangssignal (U) umgewandelt. Dabei wird das Anregesignal (U) ausgehend vom Empfangssignal (U) derart erzeugt, dass zumindest eine vorgebbare Phasenverschiebung (Δφ) zwischen dem Anregesignal (U) und dem Empfangssignal (U) vorliegt, wobei aus dem Empfangssignal (U) bei Vorliegen der vorgebbaren Phasenverschiebung (Δφ) eine Frequenz (f) des Anregesignals (U) bestimmt wird. Ferner wird/werden aus dem Empfangssignal (U) bei Vorliegen der vorgebbaren Phasenverschiebung (Δφ) eine Dämpfung (D) Dämpfung und/oder eine von der Dämpfung (D) abhängigen Größe bestimmt, und zumindest aus der Dämpfung (D) und/oder der von der Dämpfung (D) abhängigen Größe, und aus der Frequenz (f) des Anregesignals (U) die Dichte (ρ) und/oder die Viskosität (v) des Mediums ermittelt.
Patent DE-102016200858-A1 (DE)
Title: Elektrolysesystem und Verfahren zur elektrochemischen Ethylenoxiderzeugung
Inventor: KRAUSE RALF
IPC: C25B3/25
Filed: 2016-01-21
Abstract: Beschrieben wird ein Elektrolysesystem, z.B. eine Elektrolysezelle (EZ) mit einer Verbindung zwischen Anolyt- und Katholytkreislauf. Mittels dieser Verbindung zwischen Anolyt- und Katholytkreislauf kann ein kathodenseitig erzeugtes Zwischenprodukt als Edukt in den Anodenraum (AR) des Systems eingebracht werden, z.B. kann Kohlenstoffmonoxid (CO) oder Kohlenstoffdioxid (CO2) oder ein Gemisch aus beiden Substraten an der Kathode (K) zu Ethylen (C2H4) reduziert werden und dieses im Anodenraum (AR), mit einem Nebenprodukt der Anodenreaktion, z.B. Bromid (Br2) weiter umgesetzt werden.
Patent DE-102016203092-A1 (DE)
Title: Beschleunigungssensor
Inventor: ULLRICH GUENTHER-NINO-CARLO
IPC: G01P15/097
Filed: 2016-02-26
Abstract: Beschleunigungssensor mit einem Substrat und einer elastisch an dem Substrat befestigten Testmasse. Eine Beschleunigung des Substrates führt zu einer messbaren Auslenkung der Testmasse. Bei einer einen Maximalwert überschreitenden Beschleunigung des Substrates schlägt die Testmasse an ein Anschlagelement des Substrates an. Zwischen dem Substrat und dem Anschlagelement ist ein elastisches Element 28 zur Abfederung des Anschlags angeordnet ist.
Patent DE-102016205637-A1 (DE)
Title: Gelenkarm-koordinatenmessgerät mit einer 2d-kamera und verfahren zum erhalten von 3d-darstellungen
Inventor: BRIDGES ROBERT E
IPC: G01C11/00
Filed: 2016-04-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gelenkarm-Koordinatenmessgerät, das ein kontaktloses 3D-Messgerät umfasst, das einen Projektor aufweist, der manuell durch einen Bediener von einer ersten Position zu einer zweiten Position bewegt werden kann. Der Projektor ist dafür konfiguriert, ein erstes Lichtmuster auf ein Objekt zu emittieren. Das kontaktlose 3D-Messgerät umfasst ferner eine Scannerkamera und eine Kantenerfassungskamera. Die Scannerkamera ist derart angeordnet, dass sie das von der Oberfläche des Objekts reflektierte erste Lichtmuster auffängt. Die Kantenerfassungskamera ist derart angeordnet, dass sie das von einem Kantenmerkmal des Objekts reflektierte Licht auffängt. Das Gelenkarm-Koordinatenmessgerät umfasst einen Prozessor, der dafür konfiguriert ist, erste 3D-Koordinaten eines Kantenpunkts des Kantenmerkmals auf Basis elektrischer Signale zu ermitteln, die von der Scannerkamera und der Kantenerfassungskamera empfangen werden.
Patent DE-102016206302-A1 (DE)
Title: Glasdeckeleinheit, Verfahren zu ihrer Herstellung sowie Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: HEIDAN MICHAEL
IPC: B60J7/02
Filed: 2016-04-14
Abstract: Glasdeckeleinheit, Verfahren zu ihrer Herstellung und Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens. Eine Glasdeckeleinheit eines Schiebedachsystems für ein Kraftfahrzeug mit einem Glasdeckel, sowie mit einer Metallträgeranordnung und mit einer Kunststoffumschäumung, die in einem Randbereich des Glasdeckels vorgesehen ist und die Metallträgeranordnung relativ zu einer Unterseite des Glasdeckels festlegt, wobei ein oberer Stirnflächenbereich der Metallträgeranordnung relativ zu der Unterseite des Glasdeckels unter Belassung eines Spaltes in geringem Abstand gehalten ist, ist bekannt. Erfindungsgemäß weist der Spalt eine Höhe von mehr als 0,5 mm und vorzugsweise weniger als 3 mm auf, und der Spalt ist als freier Luftspalt ausgeführt, indem der Spalt während einer Herstellung der Kunststoffumschäumung für einen Eintritt von Kunststoffschaummaterial der Kunststoffumschäumung zumindest teilweise gesperrt ist. Einsatz für Schiebedachsysteme von Personenkraftwagen.
Patent DE-102016207617-A1 (DE)
Title: Backform, insbesondere Springform
Inventor: ABELE WERNER
IPC: A21B3/13
Filed: 2016-05-03
Abstract: Backform mit einer Seitenwand-Boden-Baugruppe (1, 1a, 1b, 3) und einem oder mehreren als Federklammer ausgebildeten Verschlusselement(en) (2, 2a, 2b), wobei das/die (eine) Verschlusselement(e) (jeweils) zum Zusammenspannen von zwei Seitenwandabschnitten (1-1, 1-2) oder zwei Seitenwandelementen (1a, 1b) der Seitenwand-Boden-Baugruppe ausgebildet ist/sind, indem das/die Verschlusselement(e) die (jeweiligen) Seitenwandabschnitte (1-1, 1-2) oder Seitenwandelemente (1a, 1b) federnd miteinander verrastet/verrasten.
Patent DE-102016212849-A1 (DE)
Title: Heizelement und Glühstiftkerze mit Verdichtungsausgleichselement, und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: OPIELKA HORST
IPC: F23Q7/00
Filed: 2016-07-14
Abstract: Gemäß der vorliegenden Erfindung wird ein Heizelement (1; 1‘) vorgeschlagen, beispielsweise für eine elektrisch beheizbare Glühstiftkerze, wobei das Heizelement (1; 1‘) ein Glührohr (11), einen elektrischen Widerstand (12; 12‘), der mit einem geschlossenen Ende des Glührohrs (11) elektrisch verbunden ist, ein Anschlussbauteil (13), das mit dem elektrischen Widerstand (12; 12‘) elektrisch verbunden ist und durch eine Dichtung (14) in dem Glührohr (11) angeordnet ist, und ein verdichtetes Füllmaterial (15) aufweist, das in dem Glührohr (11) vorgesehen ist und zumindest den elektrischen Widerstand (12; 12‘) aufnimmt, und ferner ein Verdichtungsausgleichselement (16; 16‘) in dem Glührohr (11) vorgesehen ist, das zumindest einen Teil des Drucks absorbiert, welcher beim Verdichten des Füllmaterials (15) auf ein Inneres des Glührohrs (11) ausgeübt wird. Zudem wird eine elektrisch beheizbare Glühstiftkerze mit einem derartigen Heizelement (1; 1‘) sowie ein Verfahren zur Herstellung eines derartigen Heizelements (1; 1‘) für eine elektrisch beheizbare Glühstiftkerze vorgeschlagen.
Patent DE-102016214577-A1 (DE)
Title: Druckbehältersystem umfassend mindestens einen ersten Druckbehälter und einen zweiten Druckbehälter zum Speichern eines Brennstoffs, insbesondere von Wasserstoff, für ein Fahrzeug
Inventor: HETTENKOFER SIMON
IPC: F17C13/04
Filed: 2016-08-05
Abstract: Es wird ein Druckbehältersystem umfassend mindestens einen ersten Druckbehälter (10) und einen zweiten Druckbehälter (50) zum Speichern eines Brennstoffs, insbesondere von Wasserstoff, für ein Fahrzeug aufgezeigt, wobei die zwei Druckbehälter (10, 50) eine gemeinsame Fluidleitung (85) zum Führen des Brennstoffs aus den Druckbehältern (10, 50) zu einer Brennstoffverbrauchsvorrichtung aufweisen, und wobei die zwei Druckbehälter (10, 50) zusammen ein einziges Tankabsperrventil (95) aufweisen, wobei das Tankabsperrventil (95) zum Absperren der gemeinsamen Fluidleitung (85) ausgebildet und angeordnet ist.
Patent DE-102016215165-A1 (DE)
Title: Flugwarnkugel, Montageset für eine solche sowie Verfahren zur Montage einer solchen an einem Seil
Inventor: REICHEL STEFAN
IPC: H02G1/02
Filed: 2016-08-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Flugwarnkugel (2) zur Befestigung an einem Seil (4), mit zwei Halbschalen (6) sowie mit zumindest einem Flansch (8), zur Befestigung am Seil (4), wobei der Flansch (8) mit den Halbschalen (6) verbunden ist und zwei Klemmhälften (10) aufweist. Um eine besonders schnelle und einfache Montage zu realisieren sind in einer Vormontageposition vor der Befestigung der Flugwarnkugel (2) die beiden Klemmhälften (10) miteinander verbunden und der Flansch (8) weist ein Federelement (12) auf, welches auf die Klemmhälften (10) eine Schließkraft ausübt. In der Vormontageposition sind die beiden Halbschalen (6) und die Klemmhälften (10) entgegen der Schließkraft in einer Offenstellung gehalten, aus welcher die Klemmhälften (10) in eine Schließstellung überführbar sind. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Montageset (34) für eine Flugwarnkugel (2).
Patent DE-102016215610-A1 (DE)
Title: Steuerung für eine mit einem Superlader ausgestattete Verbrennungskraftmaschine
Inventor: INOUE JUNICHI
IPC: F02D23/00
Filed: 2016-08-19
Abstract: Es wird eine Steuerung (100) für eine mit einem Superlader (36) ausgestattete Verbrennungskraftmaschine (1) bereitgestellt, die eine Feedbackantwort einer Kompressor-Antriebskraft verbessern kann. In einer Steuerung (100) wird eine Trägheitskraft (Pir) berechnet, die durch ein Trägheitsmoment (It) eines Superladers (36) erzeugt wird, basierend auf einer realen Rotationsgeschwindigkeit (Ntr) des Superladers (36). Eine Antriebskraft-Feedbacksteuerung wird dann implementiert, bei der ein Gate-Ventil-Steuerwert (WG), wobei es sich um einen Steuerwert für einen Gate-Ventil-Aktuator (34a) handelt, derart geändert wird, dass ein Additionswert (Pcr*), der erhalten wird durch Addieren der Trägheitskraft (Pir) zu der realen Kompressor-Antriebskraft (Pcr), zu einer Soll-Kompressor-Antriebskraft (Pct) wird.
Patent DE-102016216268-A1 (DE)
Title: Erzeugung von sensordaten in einer virtuellen fahrumgebung
Inventor: NALLAPA VENKATAPATHI RAJU
IPC: G06F19/00
Filed: 2016-08-30
Abstract: Verfahren zum Erzeugen von Trainingsdaten. Das Verfahren kann ein Ausführen eines Simulationsprozesses beinhalten. Der Simulationsprozess kann ein Hinüberbewegen eines oder mehrerer virtueller Sensoren über eine virtuelle Straßenoberfläche beinhalten, die eine Vielzahl von virtuellen Anomalien definiert, von denen jede durch den einen oder die mehreren virtuellen Sensoren erfassbar ist. Während des Hinüberbewegens kann jeder aus dem einen oder den mehreren virtuellen Sensoren in Bezug auf die virtuelle Straßenoberfläche derart bewegt werden, wie es durch ein Fahrzeugbewegungsmodell vorgeschrieben wird, das eine Bewegung eines Fahrzeugs modelliert, das auf der virtuellen Straßenoberfläche fährt, während es den einen oder mehrere virtuelle Sensoren befördert. Virtuelle Sensordaten, die für die virtuelle Straßenoberfläche kennzeichnend sind, können aufgezeichnet werden. Die virtuellen Sensordaten können dem entsprechen, was ein realer Sensor ausgegeben hätte, wenn er die Straßenoberfläche in der realen Welt erfasst hätte.
Patent DE-102016216696-A1 (DE)
Title: Kabelbaum
Inventor: YANAZAWA KENTA
IPC: H02G3/04
Filed: 2016-09-05
Abstract: Ein Kabelbaum beinhaltet: ein röhrenförmiges Außenelement; und einen Leitungsweg, der in das Außenelement eingesetzt ist und durch dieses geschützt wird. Der Leitungsweg beinhaltet einen Schwingungsunterbindungsabschnitt, der einen Bewegungsraum des Leitungswegs an einer vorgegebenen Position im Inneren des Außenelements verringert, um ein Erschüttern des Leitungswegs zu unterbinden. Der Schwingungsunterbindungsabschnitt ist durch einen teilweise in der Dicke erhöhten Abschnitt einer Abdeckung des Leitungswegs ausgebildet.
Patent DE-102016217975-A1 (DE)
Title: Haushaltsgeschirrspülmaschine
Inventor: STECK THOMAS
IPC: A47L15/50
Filed: 2016-09-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Haushaltsgeschirrspülmaschine (1) mit einem Spülbehälter (2), einer unteren Spülgutaufnahme (12), einer oberen Spülgutaufnahme (13), einer Hebeeinrichtung (15, 15'), die dazu eingerichtet ist, die untere Spülgutaufnahme (12) von einer Ausgangsposition (AP) in eine Endposition (EP) anzuheben oder von der Endposition (EP) in die Ausgangsposition (AP) abzusenken, und einer Positioniereinrichtung (22), die dazu eingerichtet ist, die obere Spülgutaufnahme (13) bei dem Anheben der unteren Spülgutaufnahme (12) von der Ausgangsposition (AP) in die Endposition (EP) von einem teilweise aus dem Spülbehälter (2) herausverlagerten Zustand in einen in den Spülbehälter (2) hineinverlagerten Zustand zu verbringen, wobei die Positioniereinrichtung (22) zumindest einen Positionierabschnitt (23, 27) aufweist, der fest an der unteren Spülgutaufnahme (12) und/oder an der oberen Spülgutaufnahme (13) angebracht ist.
Patent DE-102016218611-A1 (DE)
Title: Mobilitätsassistenzvorrichtung mit wenigstens einem Kraftsensor
Inventor: SCHELLHASE MATTHIAS
IPC: A61H3/04
Filed: 2016-09-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Mobilitätsassistenzvorrichtung, aufweisend ein Fahrwerk (2) mit mehreren Rädern (5), die zum fahrbaren Fortbewegen der Mobilitätsassistenzvorrichtung (1) ausgebildet sind, wenigstens einen Motor, der zum Antreiben wenigstens eines der Räder (5) ausgebildet ist, wenigstens einen Handgriff (23), der derart ausgebildet ist, dass sich eine Person (24) an der Mobilitätsassistenzvorrichtung (1) festhalten und/oder abstützen kann, wenigstens einen an den Handgriff (23) gekoppelten Kraftsensor (22), der ausgebildet ist, in Abhängigkeit einer manuellen Betätigung des Handgriffs (23), ein Signal zu erzeugen, das eine Information enthält, über die durch das manuelle Betätigen in den Handgriff (23) eingeleiteten Kraft, sowie eine Steuervorrichtung (6), die ausgebildet ist, den wenigstens einen Motor in Abhängigkeit der Informationen aus dem Signal des wenigstens einen Kraftsensors (22) anzusteuern, um Bewegungen der Mobilitätsassistenzvorrichtung (1) zu steuern, wobei die Mobilitätsassistenzvorrichtung (1) ausgebildet ist, während des Betriebs der Mobilitätsassistenzvorrichtung (1) in zeitlichen Abständen aufeinanderfolgend automatisch wiederholend Nullpunktjustierungen des wenigstens einen Kraftsensors (22) durchzuführen.