baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013019390-B4 (DE)
Title: Überspannungsschutzeinrichtung, aufweisend mindestens einen Überspannungsableiter und eine, mit dem Überspannungsableiter in Reihe geschaltete, thermisch auslösbare Schalteinrichtung
Inventor: HIRSCHMANN HELMUT
IPC: H01T1/14
Filed: 2013-11-18
Granted: 2016-01-07
Abstract: Überspannungsschutzeinrichtung, aufweisend mindestens einen Überspannungsableiter (1) und eine, mit dem Überspannungsableiter (1) in Reihe geschaltete, thermisch auslösbare Schalteinrichtung (9; 10; 11), wobei vorgenannte Mittel eine Baueinheit bilden und ein nicht vom Betriebs- oder Stroßstrom durchflossenes Anschlagteil (4K) ausgebildet ist, das mittels eines Lotes auf einer Oberflächenseite des Überspannungsableiters (1) im Bereich der Überlastung zu erwartenden Erwärmung fixiert ist, wobei durch das Anschlagteil (4K) der Bewegungsweg eines mechanisch vorgespannten Entriegelungsschiebers (6) blockiert und bei Überlastung des Überspannungsableiters (1) eine Entriegelung der Schalteinrichtung (9; 10; 11) freigegeben wird, dadurch gekennzeichnet, dass im Entriegelungsschieber (6) ein Kontaktplättchen (111) eingesetzt ist, welches im Normalbetrieb eine elektrische Verbindung zwischen den Kontakten (10; 11) der Schalteinrichtung herstellt, wobei mit der Entriegelung bei Überlastung das Kontaktplättchen (111) einer Verschiebebewegung unterliegt mit der Folge einer Unterbrechung der Kontakte der Schalteinrichtung sowie eines Bewegens des Entriegelungsschiebers (6) hinein in den vom Kontaktplättchen (111) vormals eingenommenen Raum, wobei mindestens der Abschnitt des die Kontakte der Schalteinrichtung dann trennenden Bereichs des Entriegelungsschiebers isolierend ausgebildet ist.
Patent DE-102013112128-B4 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung für Fahrzeuge
Inventor: KLOOS GERHARD
IPC: F21S41/00
Filed: 2013-11-05
Granted: 2023-03-30
Abstract: Beleuchtungsvorrichtung für Fahrzeuge- mit einer Mehrzahl von in einem Feld angeordneten Lichtquellen (1),- mit einer in Hauptabstrahlrichtung (H) vor den Lichtquellen (1) angeordneten Optikeinheit (4) zur Erzeugung einer vorgegebenen Lichtverteilung, die Korrekturmittel aufweist zur Vergleichmäßigung von durch die örtlich unterschiedlich angeordneten Lichtquellen erzeugten Leuchtanteile, dadurch gekennzeichnet, dass in der Nähe der Lichtquellen (1) ein flächiges Streuoptikelement (10) mit einer stochastischen oder quasi-stochastischen Struktur (12, 17) vorgesehen ist, wobei die Optikeinheit (4) ein erstes Linsenelement (5) und/oder ein zweites Linsenelement (6) aufweist und dass das Streuoptikelement (10) zwischen dem Feld (3) der Lichtquellen (1) einerseits und dem ersten Linsenelement (5) und/oder dem zweiten Linsenelement (6) andererseits angeordnet ist, wobei eine quasi-stochastische oder stochastische Störung einer Ortslichtverteilung in einer Brennebene vorgenommen und durch das erste Linsenelement (5) und/oder das zweite Linsenelement (6) mit hoher Präzision in eine Störung einer Winkelverteilung umgesetzt wird, wobei folgende Gleichung für einen Winkel (β3) eines Lichtstrahls (L) in linearer Näherung lautet:β3=−1ƒ(yo+ystoch), wobei- β3Winkel eines Lichtstrahls (L) auf einer Testwand,- f Brennweite,- y0Ort eines Lichtstrahls (L) in der Brennebene und- y_stoch Lateralablage des Lichtstrahls (L).
Patent DE-102013206749-B4 (DE)
Title: Differentialgetriebe
Inventor: SCHIMPF RALPH
IPC: F16H48/22
Filed: 2013-04-16
Granted: 2018-08-30
Abstract: Differentialgetriebe, mit:- einem Getriebegehäuse (G),- einem Umlaufgehäuse (U), das in dem Getriebegehäuse (G) um eine Getriebeachse (X) drehbar gelagert ist,- einem in dem Umlaufgehäuse (U) zur Getriebeachse (X) koaxial angeordneten Planetenträger (3),- einem ersten Abtriebssonnenrad (1),- einem zweiten Abtriebssonnenrad (2),- einer in dem Planetenträger (3) aufgenommenen Planetenanordnung (P) zur gegensinnig drehbewegbaren Koppelung der beiden Abtriebssonnenräder (1, 2),- einer Bremseinrichtung mit einer Bremslamellenpackung (BLP) zur Generierung eines den Planetenträger (3) mit dem Umlaufgehäuse (U) koppelnden Koppelungsmomentes, und- einer Betätigungsmechanik (5) zur Generierung einer an der Bremslamellenpackung (BLP) angreifenden Axialkraft (F), dadurch gekennzeichnet,- dass die Planetenanordnung (P) mehrere Umlaufplaneten (P1, P2) umfasst, die als solche um Planetenachsen (XP1) drehbar sind die parallel zur Getriebeachse (X) ausgerichtet sind, und- dass die Bremseinrichtung derart ausgebildet ist, dass sich die Bremslamellenpackung (BLP) auf dem Radialniveau der zur Getriebeachse (X) parallel ausgerichteten Planetenachsen (XP1) befindet.
Patent DE-102013207153-B4 (DE)
Title: An die Fußform angepasster Schuh
Inventor: TRAN NGHI
IPC: A43B9/00
Filed: 2013-04-19
Granted: 2019-11-07
Abstract: Schuh (111), insbesondere ein Sportschuh, aufweisend:
 a. ein Schuhoberteil (51) aufweisend
 i. eine Mehrzahl von ersten Abschnitten (91) zur Aufnahme von jeweils zumindest einem Zeh eines Fußes;
 ii. wobei die ersten Abschnitte (91) im Wesentlichen unabhängig voneinander bewegt werden können; und
 iii. wobei die ersten Abschnitte (91) Maschenware aufweisen; und
 iv. wobei zumindest ein erster Abschnitt (91) einen ersten Bereich (94) mit einem elastischen Garn aufweist.
 b. eine Sohle (61), welche zweite Abschnitte (112) aufweist, welche den ersten Abschnitten (91) des Schuhoberteils (51) entsprechen und mit diesen jeweils verbunden sind;
 c. wobei zumindest ein Teilbereich der Sohle (61) gemeinsam mit dem Schuhoberteil (51) als einstückige Maschenware ausgebildet ist.
Patent DE-102013207296-B4 (DE)
Title: Beleuchtungssystem für einen elektrischen Parkbremsschalter
Inventor: WOO JUNG HOON
IPC: F21V5/02
Filed: 2013-04-23
Granted: 2020-03-19
Abstract: Beleuchtungssystem für einen elektrischen Parkbremsschalter, aufweisend:eine Verkleidung, in der ein Einbauraum und ein Betätigungsraum mit einer länglichen Form gebildet sind;einen Schalter, der in einem Einbauraum angeordnet und gekoppelt ist, um eine Schwenkbewegung auszuführen;ein Prisma, das innerhalb des Schalters angeordnet ist, wobei das Prisma eine Fläche umfasst, die in Richtung des Betätigungsraumes ausgesetzt und eingerichtet ist, um zu ermöglichen, dass Licht, das von einer Bodenfläche eintritt, dort hindurch verläuft und vertikal von einer oberen Fläche davon verläuft, und um zu ermöglichen, dass Licht, das von der Bodenfläche eintritt, innerhalb des Prismas gebrochen wird und in Richtung des Betätigungsraumes verläuft; undeine Lichtquelle, die an einem oberen Endabschnitt der Verkleidung angeordnet und eingerichtet ist, um Licht in Richtung des Prismas abzustrahlen.
Patent DE-102013222597-B4 (DE)
Title: Verdrängerpumpe
Inventor: BLANK ANDREAS
IPC: F04C18/344
Filed: 2013-11-07
Granted: 2016-03-24
Abstract: Verdrängerpumpe (10) mit einem topfförmigen Gehäuse (12), einem im Gehäuse (12) um eine Rotationsachse (16) drehbar gelagerten Rotor (14) und zwei im Rotor (14) verschieblich geführten Flügeln (18), wobei das topfförmige Gehäuse (12) eine Innenumfangswand (22) aufweist, die einen Rotordichtabschnitt (23) zur dichten Anlage des Rotors (14) und einen Kammerabschnitt (25) zur dichten Anlage der Flügelspitzen (20) und zur Unterteilung des Innenraums des Gehäuses (12) in Kammern (24, 26) aufweist,, dadurch gekennzeichnet, dass der Rotor (14) zur Aufnahme und Führung der Flügel (18) zwei Flügelaufnahmen (34) aufweist, wobei die radial innen liegenden Flügelenden in den Flügelaufnahmen (34) jeweils einen Druckraum (36, 38) begrenzen, und dass die beiden Druckräume (36, 38) über einen Verbindungsabschnitt (42) miteinander fluidisch verbunden sind, wobei das Gesamtvolumen der beiden Druckräume (36, 38) und des Verbindungsabschnitts (42) bei Drehung des Rotors (14) zumindest während der Anlage der Flügelspitzen (20) am Kammerabschnitt (25) gleich bleibt.
Patent DE-102014001201-B4 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung für ein Kraftfahrzeug mit zwei Typen von Leuchteinrichtungen
Inventor: ROTSCHOLL INGO
IPC: B60Q1/08
Filed: 2014-01-29
Granted: 2021-10-28
Abstract: Beleuchtungsvorrichtung für ein Kraftfahrzeug mit- einer ersten Leuchteinrichtung (1), die flächenmoduliert ist, zum Beleuchten eines vorgegebenen Bereichs, und- einer von der ersten Leuchteinrichtung (1) verschiedenen zweiten Leuchteinrichtung (2), die einen wesentlich intensiveren Strahl (11) aufweist als die erste Leuchteinrichtung (1), zum ergänzenden Beleuchten des vorgegebenen Bereichs, wobei- der Strahl (11) der zweiten Leuchteinrichtung (2) zeitabhängig abgelenkt wird, dadurch gekennzeichnet, dass- die erste Leuchteinrichtung (1) flächenmoduliert ist,- die zweite Leuchteinrichtung (2) einen Laserscanner aufweist und der Strahl (11) mit Hilfe eines Laserstrahls erzeugt wird, und- der Laserscanner eine akustooptische Ablenkeinheit (15) aufweist..
Patent DE-102014002418-B4 (DE)
Title: Fahrzeugklimatisierungsvorrichtung
Inventor: KAIYAMA KOICHI
IPC: B60H1/00
Filed: 2014-02-20
Granted: 2020-12-03
Abstract: In einer Fahrzeugklimatisierungsvorrichtung ist ein flexibler Abschnitt auf einem ersten Teil mittels eines auf dem ersten Teil gebildeten Schlitzes gebildet, und ein erster Vorsprung, der sich in Richtung eines zweiten Teils erstreckt, ist auf dem flexiblen Abschnitt gebildet.
Patent DE-102014002890-B4 (DE)
Title: Klimatisier-Einrichtung für Fahrzeuge
Inventor: RANALLI MARCO
IPC: B60N2/56
Filed: 2014-03-05
Granted: 2017-02-23
Abstract: Klimatisier-Einrichtung (4) für ein Fahrzeug (1), mit einem Fluidkreislauf (8) zum Austausch von Wärme zwischen einer Klima-Regelstrecke (2, 2') im Fahrzeug (1) und der Umgebung des Fahrzeuges (1) und mit mindestens einem Einspeise-Wärmetauscher (12) zum Einspeisen von Wärme oder Kälte in den Fluidkreislauf (8) aus einer externen Quelle, wobei die Klimatisier-Einrichtung (4) mindestens einen ersten Entnahme-Wärmetauscher (22) zur Entnahme von Wärme oder Kälte aus dem Fluidkreislauf (8) zur Versorgung einer Klima-Regelstrecke (2) und mindestens einen zweiten Entnahme-Wärmetauscher (32) aufweist, um mindestens eine weitere Klima-Regelstrecke (2') mit Wärme oder Kälte zu versorgen, wobei die mindestens eine weitere Klima-Regelstrecke (2') ein Fahrzeug-Sitz ist, und wobei der erste Entnahme-Wärmetauscher (22) und der zweite Entnahme-Wärmetauscher (32) jeweils mit mindestens einer zusätzlichen Temperier-Einrichtung (24, 34) versehen sind, welche ihrerseits mindestens eine Wärmepumpe aufweist, wobei die Klimatisier-Einrichtung (4) mindestens einen Brenner aufweist, um über den Einspeise-Wärmetauscher (12) Fluid im Fluidkreislauf (8) zu erwärmen.
Patent DE-102014004509-B4 (DE)
Title: Regelvorrichtung
Inventor: STEINER TONI
IPC: F16K49/00
Filed: 2014-03-28
Granted: 2016-08-04
Abstract: Regelvorrichtung zur Betätigung eines einen fluiden Kühlmittelvolumenstrom regelnden Stellventils (1) mit einem vom Kühlmittelvolumenstrom durchströmten Strömungsgehäuse (2) mit am Strömungsgehäuse (2) angeordneten Anschlussstutzen (3), die entsprechend der vorgesehenen Strömungsrichtung im Strömungsgehäuse (2) entweder dem Strömungseintritt (4) oder dem Strömungsaustritt (5) dienen, wobei am Stellventil (1) ein Betätigungselement (6) angeordnet ist, welches aus dem Strömungsgehäuse (2) herausragt und gegenüber dem Strömungsgehäuse (2) flüssigkeitsdicht abgedichtet ist, so dass ein im flüssigkeitsfreien Raum außerhalb des Strömungsgehäuses (2) an diesem lagefixiert angeordneter elektrischer Aktuator (7) auf das am Stellventil (1) angeordnete Betätigungselement (6) einzuwirken vermag, dadurch gekennzeichnet, – dass an dem vom Kühlmittelvolumenstrom durchströmten Strömungsgehäuse (2) ein vom zu regelnden fluiden Kühlmittelvolumenstrom gekühltes Aktuatorgehäuse (8) angeordnet ist, in dem der Aktuator (7) trocken und lagepositioniert angeordnet ist, wobei in der Gehäusewandung (9) des Aktuatorgehäuses (8) ein oder mehrere Kühlmitteleintritt/e (10) und ein oder mehrere Kühlmittelaustritt/e (11), mit zwischen diesen in der Gehäusewandung (9) des Aktuatorgehäuses (8) angeordneten Kühlkanälen (12) so angeordnet sind, dass der/die Kühlmitteleintritt/e (10) direkt mit dem, dem Stellventil (1) strömungseintrittsseitig, benachbarten Strömungsgehäuseinnenraum (17) und der/die Kühlmittelaustritt/e (11) separat mit dem Kühlmittelkreislauf verbunden ist/sind, und – dass am Aktuatorgehäuse (8) ein Aktuatorgehäusedeckel (13) angeordnet ist, der die mit Kühlkanälen (12) versehene Gehäusewandung (9) gegenüber dem Aktuatorgehäuseinnenraum (14) wie auch gegenüber dem Außenraum (15) flüssigkeitsdicht verschließt.
Patent DE-102014006362-B4 (DE)
Title: Wärmekraftmaschine
IPC: F02G1/045
Filed: 2014-04-30
Granted: 2021-01-07
Abstract: Wärmekraftmaschine, umfassend ein erstes und ein zweites topfartiges Gehäuseteil (3, 7), jeweils mit einem Boden (5, 9) und einem Gehäusemantel (4, 8), wobei die beiden Gehäuseteile (3, 7) zur Bildung eines Gehäuses (1) im Bereich ihres offenen Endes durch mindestens ein elastisches Zwischenglied (12) relativ zueinander beweglich miteinander gasdicht verbunden sind, wobei in dem durch die Gehäuseteile (3, 7) gebildeten Raum ein Verdrängerkolben (22) in dem Raum beweglich gelagert ist, wobei der Raum mit einem Gas befüllt ist, wobei die Wärmekraftmaschine eine Steuerung aufweist, wobei durch die Steuerung der Verdrängerkolben (22) zu einem frei wählbaren Zeitpunkt von dem Boden (5, 9) des einen Gehäuseteils (3, 7) zu dem Boden (5, 9) des anderen gegenüberliegenden Gehäuseteils (3, 7) bewegbar ist, wobei das eine Gehäuseteil (3, 7) im Bereich des Bodens (5, 9) erwärmt wird, wohingegen das andere Gehäuseteil (3, 7) im Bereich seines Bodens (5, 9) gekühlt wird.
Patent DE-102014101140-B4 (DE)
Title: Mit einer glasflussbasierten Beschichtung versehenes Substrat, Glasflussmaterial sowie Verfahren zur Beschichtung eines Glas- oder Glaskeramiksubstrats
Inventor: MITRA INA
IPC: C03C17/04
Filed: 2014-01-30
Granted: 2019-05-23
Abstract: Mit einer Beschichtung versehenes Glas- oder Glaskeramiksubstrat, wobei die Beschichtung mittels eines Glasflussmaterials aufgebracht ist, welches zumindest ein Pigment sowie eine Glaskomponente umfasst, wobei die Glaskomponente beinhaltet:mit mindestens 2,5 mol% von mindestens einem Oxid der Gruppe LiO, NaO und KO,wobei das Verhältnis von Alkalioxiden zu Aluminiumoxid Σ RO/AlOkleiner als 6 ist,und wobei das Glassflussmaterial einen thermischen Längenausdehnungskoeffizienten α bei 20 bis 300 °C von weniger als 7 * 10/K aufweist,und wobei die Glaskomponente eine Erweichungstemperatur Ew von weniger als 680 °C aufweist.
Patent DE-102014102482-B4 (DE)
Title: Schneidwerkzeugbaugruppe
Inventor: LEE CHOON-MAN
IPC: B23C5/20
Filed: 2014-02-26
Granted: 2020-12-17
Abstract: Schneidwerkzeugbaugruppe, umfassend einen in einer Werkzeugmaschine angeordneten Schaft (100) und einen an dem Schaft (100) befestigten und für die Bearbeitung eines Werkstücks ausgestalteten Schneidaufsatz (200), wobei die Schneidwerkzeugbaugruppe weiterhin umfasst:ein thermoelektrisches Modul (300), das auf einer Oberfläche des Schneidaufsatzes (200) vorgesehen ist, wobei das thermoelektrische Modul (300) so ausgestaltet ist, dass es während des Betriebs bei Energiezufuhr zu dem thermoelektrischen Modul (300) vom Schneidaufsatz (200) erzeugte Wärme absorbiert und die Wärme an die Umgebung abgibt,wobei das thermoelektrische Modul (300) umfasst:eine Wärmeabsorptionsplatte (310), die so ausgestaltet ist, dass sie Wärme absorbiert;eine Wärmeemissionsplatte (320), die nahe der Wärmeabsorptionsplatte (310) angeordnet und so ausgestaltet ist, dass sie Wärme emittiert; undein zwischen der Wärmeabsorptionsplatte (310) und einer Wärmeemissionsplatte (320) vorgesehenes thermoelektrisches Elementteil (330), wobei das thermoelektrische Elementteil (330) so ausgestaltet ist, dass bei Energiezufuhr zu dem thermoelektrischen Elementteil (330) auf der Wärmeabsorptionsplatte (310) eine endotherme Reaktion stattfindet,wobei das thermoelektrische Modul (300) zwischen dem Schaft (100) und dem Schneidaufsatz (200) angeordnet ist;wobei die Wärmeabsorptionsplatte (310) so angeordnet ist, dass sie in Oberflächenkontakt mit dem Schneidaufsatz (200) steht, und die Wärmeemissionsplatte (320) so angeordnet ist, dass sie in Oberflächenkontakt mit dem Schaft (200) steht; undwobei der Schaft (100) eine Kühlöffnung (130) aufweist, die so ausgestaltet ist, dass sie von der Wärmeemissionsplatte (320) emittierte Wärme an die Umgebung abgibt.
Patent DE-102014104776-B4 (DE)
Title: Sitzanordnung zum Positionieren an Tischstrukturen
Inventor: KAUFMANN KAI
IPC: A47C15/00
Filed: 2014-04-03
Granted: 2016-08-04
Abstract: Sitzanordnung (1) zum Positionieren an Tischstrukturen (2), insbesondere zum Tischfußballspielen, mit einer Stützstruktur (4) und mindestens einem an der Stützstruktur (4) befestigten Sitz (6), dadurch gekennzeichnet, dass der Sitz (6) an der Stützstruktur (4) seitlich verschiebbar ist, wobei der Sitz (6) ergonomisch geformt ist und mindestens einen Sicherheitsgurt (26, 28) aufweist, wobei die Stützstruktur (4) mindestens ein horizontales, längliches Element (10, 11) aufweist und der Sitz (6) durch ein Verbindungselement (8) an dem horizontalen, länglichen Element (10) befestigt ist.
Patent DE-102014204926-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Übermittlung von Informationen von einem Passagiersitz an ein Kabinensystem und korrespondierender Passagiersitz
Inventor: SCHMIDT STEFAN
IPC: B64D11/06
Filed: 2014-03-17
Granted: 2022-06-23
Abstract: Verfahren zur Übermittlung von Informationen von einem Passagiersitz (1) an ein Kabinensystem (2) eines Passagierflugzeugs (3), wobei der Passagiersitz (1) eine Funkeinheit (4) und eine Energy-Harvesting-Einrichtung (5) zur elektrischen Versorgung der Funkeinheit (4) aufweist, wobei die Funkeinheit (4) infolge des Empfangs eines Signals von einem Sensor (7) zur Erfassung einer Sitzzustandsgröße und von einem passagierbetätigten Schalter (6) zum Ein-/Ausschalten einer Leseleuchte (17) oder zum Rufen von Kabinenpersonal (14) ein entsprechendes Steuersignal an das Kabinensystem (2) per Funk überträgt.
Patent DE-102014213702-B4 (DE)
Title: Taumelscheibenkompressor der Bauart mit doppelköpfigem Kolben und Steuerungsdruckkammer
Inventor: OTA MASAKI
IPC: F04B27/16
Filed: 2014-07-15
Granted: 2017-11-16
Abstract: Taumelscheibenkompressor (10) der Bauart mit doppelköpfigem Kolben, wobei der Taumelscheibenkompressor Folgendes aufweist: einen ersten Zylinderblock (12) und einen zweiten Zylinderblock (13), die ein Gehäuse (11) bilden, wobei der erste Zylinderblock eine erste Zylinderbohrung (12a) hat und der zweite Zylinderblock eine zweite Zylinderbohrung (13a) hat; eine Drehwelle (21); einen doppelköpfigen Kolben (25), der in der ersten Zylinderbohrung und der zweiten Zylinderbohrung aufgenommen ist, wobei der doppelköpfige Kolben in der ersten Zylinderbohrung und der zweiten Zylinderbohrung vor und zurück bewegbar ist; eine Kurbelkammer (24); ein Antriebskraftübertragungsbauteil (31), das in der Kurbelkammer aufgenommen ist und an der Drehwelle fixiert ist; eine Taumelscheibe (23), die in der Kurbelkammer aufgenommen ist, wobei die Taumelscheibe gedreht wird, wenn sie eine Antriebskraft von der Drehwelle über das Antriebskraftübertragungsbauteil aufnimmt, wobei die Taumelscheibe in einem Winkel relativ zu der Drehwelle geneigt ist, der änderbar ist, wobei die Taumelscheibe mit dem doppelköpfigen Kolben gekoppelt ist, und sich der doppelköpfige Kolben vor und zurück mit einem Hub bewegt, der in Übereinstimmung mit dem Neigungswinkel der Taumelscheibe ist; einen beweglichen Körper (32), der mit der Taumelscheibe gekoppelt ist, wobei der bewegliche Körper den Neigungswinkel der Taumelscheibe ändern kann; eine Steuerungsdruckkammer (35), die durch den beweglichen Körper in dem Gehäuse definiert ist, wobei in die Steuerungsdruckkammer gedrücktes Steuerungsgas den Druck in der Steuerungsdruckkammer ändert, um den beweglichen Körper in einer Axialrichtung der Drehwelle zu bewegen; und eine Abstützung (43), die an der Taumelscheibe gelegen ist und durch die Drehwelle gestützt ist, wobei das Antriebskraftübertragungsbauteil und der bewegliche Körper an einer ersten Seite der Taumelscheibe in der Axialrichtung der Drehwelle gelegen sind, die Abstützung an einer zweiten Seite der Taumelscheibe gelegen ist, die entgegengesetzt von der ersten Seite in der Axialrichtung der Drehwelle ist, ...
Patent DE-102014217223-B4 (DE)
Title: Abdichtungssystem, Verfahren und Wasserfahrzeug
Inventor: BRAND JÖRG
IPC: B63H23/36
Filed: 2014-08-28
Granted: 2016-09-15
Abstract: Abdichtungssystem (1) zum Abdichten von einer sich unter Wasser befindenden Welle (2), mit einer auf der Welle (2) aufsetzbaren und mit dieser drehfest verbindbaren Laufbuchse (18), die von einem feststehenden Gehäuse (22) umschlossen ist, wobei in dem Gehäuse (22) zumindest eine zur Laufbuchse (18) geöffnete Schmiermittelkammer (30) und eine zur Laufbuchse (18) geöffnete Luftkammer (28) ausgebildet sind, wobei die Kammern (28, 30) über einen Dichtring (36) gegeneinander abgedichtet sind, mit einer die Laufbuchse (18) umgreifenden Gleitringdichtung (44), und mit einer Zuleitung (60) und einer Ableitung (62) zum Zu- und Abführen von Luft in bzw. aus der Luftkammer (28), dadurch gekennzeichnet, dass die zumindest eine Schmiermittelkammer (30) mit einem Schmieröl befüllt ist, das über mindestens eine Ölleitung (82, 84) mit einem Schmiermitteltank (80) in Fluidverbindung steht, wobei ein Luftdruck in der Luftkammer (28) größer als ein Öldruck in der Schmiermittelkammer (30) ist, und wobei die Schmiermittelkammer (30) an ihrer zur Luftkammer (28) entgegengesetzten Seite gegen einen Innenraum (10) abgedichtet ist, in dem ein Innendruck herrscht, der geringer als der Öldruck ist‚wobei das Abdichtungssystem (1) ein Steuergerät (72) aufweist, das dazu vorgesehen ist, nach einem bestimmten Zeitintervall ein Ausblasen der Luftkammer (28), bei dem der Ausblasluftdruck erhöht wird, einzuleiten.
Patent DE-102014219873-B4 (DE)
Title: Faltverdeck für ein Kraftfahrzeug
Inventor: RAKUS BERND
IPC: B60J7/12
Filed: 2014-10-01
Granted: 2022-06-09
Abstract: Faltverdeck für ein Kraftfahrzeug, umfassend einen Außenbezug, einen innerhalb des Kraftfahrzeug-Innenbereichs angeordneten Innenbezug und eine Dämmschicht, wobei die Dämmschicht zwischen dem Außenbezug und dem Innenbezug angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass am Außenbezug Kraftfahrzeug-innenseitig und/oder an der Dämmschicht und/oder am Innenbezug Kraftfahrzeug-außenseitig zumindest ein flexibles Trägerelement (1) angebracht ist, wobei auf dem Trägerelement (1) zumindest ein elektrischer Leiter (2) parallel zur Fahrzeuglängsrichtung angeordnet ist, wobei der elektrische Leiter (2) am Trägerelement (1) angenäht ist und somit der elektrische Leiter (2) über zumindest eine Nähnaht (3) am Trägerelement (1) befestigt ist.
Patent DE-102015001296-B4 (DE)
Title: Implantat zur temporären Epiphyseodese oder Hemiepiphyseodese
Inventor: DÖDERLEIN LEONHARD
IPC: A61B17/58
Filed: 2015-02-02
Granted: 2018-05-30
Abstract: Implantat zur temporären Epiphyseodese oder Hemiepiphyseodese, bestehend aus einem plattenförmigen, langgestreckten Körper (1) mit mindestens zwei Öffnungen (2; 3) zum Aufnehmen von Knochenschrauben, wobei der plattenförmige Körper (1) im Bereich zwischen den Öffnungen (2; 3) einen Schwächungsabschnitt sowie einen Durchbruch (4) aufweist, welcher operativ auf der Epiphysenfuge liegt, wobeidie Öffnungen (2; 3) mit einem mindestens eingängigen Gewinde versehen sind und weiterhin an den Enden des plattenförmigen Körpers (1) jeweils mindestens eine Bohrung (7) zur Aufnahme eines Kirschner-Drahts vorhanden ist,dadurch gekennzeichnet, dassdas Gewinde derart segmentiert ist, dass innenumfangsseitig zwischen Gewindeabschnitten (5) gewindefreie Abschnitte (6) verbleiben,der Schwächungsabschnitt als Nut (8) ausgebildet ist, welche auf der Plattenoberseite den Durchbruch (4) schneidet und senkrecht zur Plattenlängsachse verläuft sowie die Plattenunterseite im Bereich zwischen den Öffnungen (2; 3) mit segmentiertem Gewinde mindestens eine seitliche Unterschneidung (9) besitzt, wobei die Nut (8) operativ auf der Epiphysenfuge liegt und die Unterschneidung (9) ausgehend von der jeweiligen Plattenlängsunterseite entlang der Längsunterseite und der Außenkante in Richtung Durchbruch (4) verläuft, diesen jedoch nicht erreicht.