baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016124749-B4 (DE)
Title: Tlb shootdowns für niedrigen overhead
Inventor: NORTHUP ERIC
IPC: G06F12/0806
Filed: 2016-12-19
Granted: 2023-08-10
Abstract: Verfahren zum Dirigieren und Verfolgen von Übersetzungspuffer- bzw. Translation Lookaside Buffer- (TLB-)Shootdowns innerhalb von Hardware, umfassend:Detektieren, durch einen oder mehrere Prozessoren (103), wobei jeder Prozessor einen oder mehrere Prozessorkerne (105-111) umfasst, dass ein auf einem ersten Verarbeitungskern ausführender Prozess veranlasst, dass für eine oder mehrere Seiten eines virtuellen Speichers eine Zugehörigkeit mit einer oder mehreren zuvor zugehörigen Adressen eines physikalischen Speichers gelöst werden;Erzeugen, durch den ersten Verarbeitungskern, einer TLB-Shootdown-Anfrage;Senden, durch den ersten Verarbeitungskern, der TLB-Shootdown-Anfrage zu anderen des einen oder der mehreren Verarbeitungskerne, wobei der TLB-Shootdown folgendes umfasst:eine Shootdown-Adresse, die die Seite oder Seiten des virtuellen Speichers, die von der Zugehörigkeit gelöst ist oder sind, anzeigt, um aus den jeweiligen TLBs der anderen Verarbeitungskerne geleert zu werden,eine Benachrichtigungsadresse, die anzeigt, wo die anderen Verarbeitungskerne eine Beendigung der TLB-Shootdown-Anfrage bestätigen können, undIdentifikationsinformation; undBestimmen, durch ein Hardware-Mittel, ob ein zweiter Kern, der die TLB-Shootdown-Anfrage empfing, in einem Tiefleistungszustand ist, undin dem Fall, in welchem der zweite Kern in einem Tiefleistungszustand ist, Bestätigen der TLB-Shootdown-Anfrage durch das Hardware-Mittel.
Patent DE-102016201401-B4 (DE)
Title: Verbrennungskraftmaschine mit Zündkerze sowie Verfahren zum Betreiben einer Verbrennungskraftmaschine
Inventor: BERKEMEIER OLIVER
IPC: F02P9/00
Filed: 2016-01-29
Granted: 2021-04-29
Abstract: Verbrennungskraftmaschine (10) mit mindestens einem Brennraum (12) zur Verbrennung eines Kraftstoffgemisches und einer Zündkerze (14) zum Fremdzünden des Kraftstoffgemisches in dem Brennraum (12), wobei die Zündkerze (14) Elektroden (20, 22) zum Erzeugen eines Zündfunkens an einem Ort innerhalb des Brennraums (12) aufweist, wobei die Verbrennungskraftmaschine (10) eine Stellvorrichtung (44) zum Ändern des Abstands zwischen dem Ort des Zündfunkens und einem Rand (18) des Brennraums (12) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Reduzieren des Abstands zwischen dem Ort des Zündfunkens und dem Rand (18) des Brennraums (12) bei einer Temperaturerhöhung der Verbrennungskraftmaschine (10) während eines Betriebs erfolgt, wobei die Stellvorrichtung (44) zum Verschieben der Zündkerze (14) entlang der Längsachse (32) der Zündkerze (14) ausgebildet ist, und wobei die Stellvorrichtung (44) ein Dehnelement (42, 48) aufweist.
Patent DE-102016208651-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Abspulen und Aufwickeln zumindest einer Materialbahn, Rollenwechsler und Bearbeitungsmaschine
Inventor: HAAG THORSTEN
IPC: B65H19/12
Filed: 2016-05-19
Granted: 2019-05-09
Abstract: Verfahren zum Abspulen und Aufwickeln zumindest einer Materialbahn (03; 04; 06), wobei in einem ersten Abspulvorgang eine erste Materialbahn (03) von einer ersten Materialrolle (21) abgewickelt wird, die an einem ersten Speicherplatz (12) eines Rollenwechslers (01) angeordnet ist und wobei die erste Materialbahn (03) in einem ersten Aufwickelvorgang zu einer zweiten Materialrolle (22) aufgewickelt wird, die an einem zweiten Speicherplatz (13) des Rollenwechslers (01) angeordnet ist und wobei in einem zweiten Abspulvorgang eine zweite Materialbahn (04) von einer dritten Materialrolle (23) abgewickelt wird, die an einem dritten Speicherplatz (14) des Rollenwechslers (01) angeordnet ist und wobei die zweite Materialbahn (04) in einem zweiten Aufwickelvorgang zu einer vierten Materialrolle (24) aufgewickelt wird, die an dem ersten Speicherplatz (12) des Rollenwechslers (01) angeordnet ist.
Patent DE-102016213061-B4 (DE)
Title: Fahrzeugbordnetz und Verfahren
Inventor: PFEILSCHIFTER FRANZ
IPC: H02J7/00
Filed: 2016-07-18
Granted: 2017-04-27
Abstract: Die Anmeldung betrifft ein Verfahren und ein Fahrzeugbordnetz (FBN) – mit einem elektrischen Energiespeicher (ES), – mit einem Wechselrichter (WR), – mit einer elektrischen Maschine (EM) und – mit einem Gleichstrom-Übertragungsanschluss (DC), wobei der Wechselrichter (WR) eine erste Seite (S1) und eine zweite Seite (S2) aufweist und eingerichtet ist, Leistung zwischen diesen Seiten (S1, S2) zu übertragen, wobei auf der ersten Seite (S1) des Wechselrichters (WR) zwei Ausgangsanschlüsse (EA1, EA2) des Wechselrichters (WR) mit dem Energiespeicher (ES) verbunden oder verbindbar sind, wobei auf der zweiten Seite (S2) des Wechselrichters (WR) mindestens zwei Phasenstromanschlüsse (PS1, PS2, PS3) des Wechselrichters (WR) mit der elektrischen Maschine (EM) verbunden oder verbindbar sind, und wobei durch eine von einer Steuerung (Ctrl) gesteuerte Schalteinrichtung (SW2, SW3; SW-Box) zum Laden (AC, DC; DC, DC, U1, U2) des elektrischen Energiespeichers (ES) zwei Lade-Eingänge (DC+, DC–) des Gleichstrom-Übertragungsanschlusses (DC) des Fahrzeugbordnetzes (FBN) auf je eine innere Motorphase (V2, W2) der elektrischen Maschine (EM) schaltbar sind.
Patent DE-102016214446-B4 (DE)
Title: Hybrider Abwärtsregler
Inventor: CHILDS MARK
IPC: H02M3/158
Filed: 2016-08-04
Granted: 2019-03-28
Abstract: Hybrider Abwärtsschaltwandler, umfassend:eine oder mehrere Peak-Modus-Phasen;eine oder mehrere Valley-Modus-Phasen;wobei die Peak-Modus-Phasen und die Valley-Modus-Phasen dazu konfiguriert sind, Spulenströme zu haben, die unter Verwendung eines Peak-Strom-Stellantriebs durch ein gemeinsames Regelsignal geregelt werden.
Patent DE-102017222366-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum qualitativen und quantitativen Nachweis von in einem aquatischen System enthaltenen, biofilmbauenden Bakterien
Inventor: SALEK ANNA
IPC: C12Q1/06
Filed: 2017-12-11
Granted: 2023-06-22
Abstract: Verfahren zum qualitativen und quantitativen Nachweis von in einem aquatischen System enthaltenen, biofilmbauenden Bakterien wenigstens einer Bakteriengattung mittels biochemischer Reaktion der Bakterien mit wenigstens einer Substanz, die eine Bakterien-spezifische Stoffwechselreaktion initiiert, sowie einem von der Stoffwechselreaktion beeinflussbaren farbmetrischen Reagenz, dessen spektrometrische Eigenschaften gemessen und dem Nachweis zugrunde gelegt.
Patent DE-102018007688-B4 (DE)
Title: Flugzeugtür mit einer Evakuierungstreppe
Inventor: BENTHIEN HERMANN
IPC: B64C1/14
Filed: 2018-09-28
Granted: 2020-07-30
Abstract: Flugzeugtür (1) mit einer Evakuierungstreppe (3), die eine Vielzahl von Treppenstufen (5) umfasst,wobei die Flugzeugtür (1) eine Flugzeugtürschale (7) hat und zwischen einem geöffneten und einem geschlossenen Zustand bewegbar ist,wobei, wenn sich die Flugzeugtür (1) in einem geöffneten Zustand befindet, die Treppenstufen (5) gemeinsam von einer Rutschposition in eine im Wesentlichen waagerechte Trittposition bringbar sind,wobei in der Trittposition jeweils eine erste Seite (9) der jeweiligen Treppenstufe der Flugzeugtür (1) näher ist als eine jeweilige zweite Seite (11) der jeweiligen Treppenstufe, wobei alle zweite Seiten (11) beweglich mittels einer Hohlraumstange (13), die ein oberes und ein unteres Ende (15, 17) hat, miteinander verbunden sind,und wobei innerhalb der Hohlraumstange (13) eine weitere Stange (21) derart beweglich angeordnet ist, dass die weitere Stange (21) eine Höhendifferenz (Δh) zwischen dem unteren Ende (17) der Hohlraumstange (13) und einem Fußboden (23) ausgleichen kann, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen der Fluzeugtürschale und den Treppenstufen (5) wenigstens ein Schwimmkörper (25) angeordnet ist.
Patent DE-102018113381-B4 (DE)
Title: Verfahren und vorrichtung zur prüfung der dichtheit einer abwasserdruckleitung
Inventor: HILLIGES RITA
IPC: G01M3/28
Filed: 2018-06-05
Granted: 2023-09-07
Abstract: Verfahren zur Prüfung der Dichtheit einer Abwasserdruckleitung (10), umfassend:Festlegen (18) eines maximal zulässigen gasförmigen Anteils eines in der Abwasserdruckleitung (10) befindlichen Gemischs, welches einen flüssigen Anteil und einen gasförmigen Anteil umfasst;Reduzieren (20) eines Drucks des in der Abwasserdruckleitung (10) befindlichen Gemischs durch Entnehmen eines Teils des flüssigen Anteils aus der Abwasserdruckleitung (10); undVergleichen (22) einer entnommenen Menge des flüssigen Anteils mit einem unter Berücksichtigung des maximal zulässigen gasförmigen Anteils errechneten Maximalwert; oderVergleichen (24) eines durch die Entnahme bewirkten Druckabfalls mit einem unter Berücksichtigung des maximal zulässigen gasförmigen Anteils errechneten Minimalwert;wobei, wenn die entnommene Menge unter dem errechneten Maximalwert oder der Druckabfall über dem errechneten Minimalwert liegt, das Verfahren mit einer Hauptprüfung (26) fortgesetzt wird, wobei im Rahmen der Hauptprüfung (26) gemessen wird, ob ein in der Abwasserdruckleitung (10) während einer gegebenen Zeitspanne durch Leckage bewirkter Druckverlust unter einem maximal zulässigen Druckverlustwert liegt.
Patent DE-102018116622-B4 (DE)
Title: Zylinderkopfdeckelstruktur für Motor
Inventor: KASHIWABARA TAKASHI
IPC: F01M13/02
Filed: 2018-07-10
Granted: 2022-10-20
Abstract: Zylinderkopfdeckelstruktur für einen Motor (1), wobei die Struktur umfasst:einen Zylinderkopfdeckel (5), der eine Oberseite eines Zylinderkopfs (4) des Motors (1) abdeckt und zwischen dem Zylinderkopf (4) und dem Zylinderkopfdeckel (5) ein Nockengehäuse (41) definiert;einen Ölabscheider (31), der an einer Innenseite des Zylinderkopfdeckels (5) vorgesehen ist und eine Ölabscheidekammer (32) umfasst, die von dem Nockengehäuse (41) getrennt ausgebildet ist, wobei die Ölabscheidekammer (32) in Blow-By-Gas enthaltenen Ölnebel abscheidet und entfernt; undein PCV-Ventil (44), das Blow-By-Gas, von dem der Ölnebel in der Ölabscheidekammer (32) abgeschieden und entfernt worden ist, von der Ölabscheidekammer (32) über eine Blow-By-Gasleitung (43) zu einem Ansaugsystem des Motors (1) freisetzt, wobeisich das PCV-Ventil (44) zwischen einem Abschnitt einer Begrenzungswand (35) und einer Außenwand des Zylinderkopfdeckels (5) befindet und von dem Abschnitt der Begrenzungswand (35) und der Außenwand gelagert wird, wobei die Begrenzungswand (35) die Ölabscheidekammer (32) von dem Nockengehäuse (41) trennt und wobei die Außenwand von dem Abschnitt der Begrenzungswand (35) beabstandet ist,wobei das PCV-Ventil (44), das sich zwischen der Begrenzungswand (35) und der Außenwand befindet, von einem mit dem Nockengehäuse (41) in Verbindung stehenden Raum (84) umgeben ist,dadurch gekennzeichnet, dassdie genannte Außenwand von der Ölabscheidekammer (32) separiert ist, und der genannte Raum (84) von der Ölabscheidekammer (32) und der Blow-By-Gasleitung (43) separiert ist.
Patent DE-102018133483-B4 (DE)
Title: Regeleinrichtung zur Sollwertkompensation
Inventor: PARUSEL SVEN
IPC: B25J9/18
Filed: 2018-12-21
Granted: 2022-02-24
Abstract: Regeleinrichtung (1) einer Steuereinheit eines Robotermanipulators, aufweisend:
 - ein Schaltelement (3), das dazu ausgeführt ist, auf Basis eines Schaltkommandos zwischen mindestens zwei Eingangssignalen (5,7) des Schaltelements (3) zu schalten und das geschaltete Eingangssignal auszugeben, wobei ein erstes Eingangssignal des Schaltelements (3) ein durch ein quantisiertes und zeitdiskretes Sensorsignal erfasster Zustand (5) des Robotermanipulators ist und wobei ein zweites Eingangssignal des Schaltelements (3) eine Vorgabe (7) des Zustands (5) des Robotermanipulators ist,
 - ein Logikelement (9), das zum Ausgeben des Schaltkommandos und zum Übermitteln des Schaltkommandos an das Schaltelement (3) ausgeführt ist, und
 - eine Regelfehlervergleichseinheit (11), die dazu ausgeführt ist, eine Differenz aus dem durch das quantisierte und zeitdiskrete Sensorsignal erfassten Zustand (5) des Robotermanipulators und dem geschalteten Eingangssignal zu bilden und die Differenz als Signal auszugeben.
Patent DE-102018210961-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern eines Auftankvorganges zum Befüllen einer Kraftstofftankeinrichtung eines Kraftfahrzeugs mit einem gasförmigen Kraftstoff, Auftankvorgangplanungseinrichtung, Auftankvorrichtung, und Kraftfahrzeug
Inventor: RAVINEL BAPTISTE
IPC: F17C5/06
Filed: 2018-07-04
Granted: 2021-12-09
Abstract: Verfahren zum Steuern eines Auftankvorganges zum Befüllen einer Kraftstofftankeinrichtung (12) eines Kraftfahrzeugs (10) mit einem gasförmigen Kraftstoff, das Verfahren aufweisend die folgenden, durch eine Auftankvorgangplanungseinrichtung (28) durchgeführten Schritte:- Empfangen eines Kraftstofftankparametersignals, das einen Wert eines Ausgestaltungsparameters beschreibt, der eine statische Eigenschaft der Kraftstofftankeinrichtung (12) in Bezug auf dessen individuelle Ausgestaltung beschreibt (S2),- Ermitteln eines Auftankparameters in Abhängigkeit von dem festgestellten Wert des Ausgestaltungsparameters, wobei der Auftankparameter die Eigenschaft der Ausgestaltung berücksichtigt (S3),- Erzeugen eines Auftanksignals, das den ermittelten Auftankparameter beschreibt, der eine Einstellung einer Auftankvorrichtung (24) zum Befüllen der Kraftstofftankeinrichtung (12) und/oder eine Einstellung der Kraftstofftankeinrichtung (12) beschreibt (S4), und- Übertragen des erzeugten Auftanksignals an eine Steuereinrichtung (34) der Auftankvorrichtung (24, S5); wobei der Ausgestaltungsparameter ist: eine Wandstärke eines Kraftstofftanks, eine Anzahl an Kraftstofftanks des Kraftfahrzeugs (10), eine thermische Eigenschaft einer Wand des Kraftstofftanks, eine thermische Masse eines Leitungssystems (16) der Kraftstofftankeinrichtung (12), eine Abmessung einer Wand des Kraftstofftanks, oder ein Durchmesser einer Wand des Kraftstofftanks, oder ein Verhältnis einer Tanklänge zu einem Tankdurchmesser.
Patent DE-102019006725-B4 (DE)
Title: Steuereinrichtung und Steuersystem
Inventor: SATOU TAKASHI
IPC: B25J13/08
Filed: 2019-09-25
Granted: 2023-06-01
Abstract: Steuersystem (500), das ein System ist, in dem eine Mehrzahl von Vorrichtungen über ein Netzwerk miteinander verbunden ist, wobei die Mehrzahl von Vorrichtungen eine erste Steuereinrichtung (1) beinhaltet, die einen Industrieroboter (2) mit einer Funktion zum Erkennen einer Kraft und eines Moments, die auf einen Manipulator ausgeübt werden, steuert, wobei die erste Steuereinrichtung aufweist:eine Steuereinheit (32), die den Industrieroboter auf Grundlage eines Steuerbefehls steuert;eine Datenerfassungseinheit (34), die die Kraft und/oder das Moment, die auf den Manipulator des Industrieroboters ausgeübt werden, als Erfassungsdaten erfasst; undeine Vorverarbeitungseinheit (36), die Kraftzustandsdaten, die Informationen in Bezug auf die Kraft beinhalten, die auf den Manipulator ausgeübt wird, und Steuerbefehls-Einstelldaten, die ein Einstellverhalten des Steuerbefehls in Bezug auf den Manipulator angeben, als Zustandsdaten auf Grundlage der Erfassungsdaten erzeugt, wobeidie Vorverarbeitungseinheit (36) Ermittlungsdaten, die ein Ermittlungsergebnis eines Betriebszustands des Manipulators angeben, nachdem das Einstellverhalten weiter durchgeführt worden ist, auf Grundlage der Erfassungsdaten erzeugt, unddie erste Steuereinrichtung ferner eine Lerneinheit (110) aufweist, die ein Lernmodell erzeugt, das durch Anwenden eines bestärkenden Lernens auf das Einstellverhalten des Steuerbefehls in Bezug auf den Manipulator im Hinblick auf den Zustand der auf den Manipulator ausgeübten Kraft als Prozess des maschinellen Lernens mithilfe der Zustandsdaten und der Ermittlungsdaten gewonnen wird, wobeidie erste Steuereinrichtung einen Prozess eines maschinellen Lernens in Bezug auf das Einstellverhalten des Steuerbefehls in Bezug auf den Manipulator auf Grundlage der Zustandsdaten durchführt, wobeidie Mehrzahl von Vorrichtungen eine zweite Steuereinrichtung (1') beinhaltet, die sich von der ersten Steuereinrichtung unterscheidet, und ein Lernergebnis durch die erste Steuereinrichtung gemeinsam mit der zweiten Steuereinrichtung genutzt wird.
Patent DE-102019113572-B4 (DE)
Title: Bildsensoren mit dummy-pixel-zeilen
Inventor: SINGH GURVINDER
IPC: H04N5/335
Filed: 2019-05-21
Granted: 2022-02-10
Abstract: Bildsensor (16), mit:mindestens einer Zeile (R2) von aktiven Bildpixeln (30), die ein Steuersignal (AB) empfängt, das so konfiguriert ist, dass es während einer Vielzahl von jeweiligen Zeiträumen (PHASEN 0 - N) eine Vielzahl von Übergangstypen (SA1, SA2, SA3) aufweist, die für das Steuerungssignal (AB) einen ersten Übergangstyp (SA1) undeinen dazu unterschiedlichen zweiten Übergangstyp (SA2) aufweisen; undeiner Vielzahl von Dummy-Pixel-Zeilen (DR1 - DR5), die mit der mindestens einen Zeile (R2) von aktiven Bildpixeln (30) gekoppelt sind, und von denen jede ein Signal (AB) empfängt, das dem Steuersignal (AB) entspricht, wobei während jedes Zeitraums (PHASEN 0 - N) in der Vielzahl von entsprechenden Zeiträumen das von einer Dummy-Pixel-Zeile empfangene Steuerungssignal (AB) den ersten Übergangstyp (SA1) und das von einer anderen Dummy-Pixel-Zeile empfangene Steuerungssignal (AB) den zweiten Übergangstyp (SA2) aufweist.
Patent DE-102019118681-B4 (DE)
Title: Leistungs-Metallisierungsstruktur für Halbleitervorrichtungen
Inventor: JOSHI RAVI KESHAV
IPC: H01L23/532
Filed: 2019-07-10
Granted: 2023-11-23
Abstract: Halbleitervorrichtung umfassend:
 ein Halbleitersubstrat (100);
 eine Leistungs-Metallisierungsstruktur (102), die über dem Halbleitersubstrat (100) ausgebildet ist;
 eine Barrierenschicht (104), die zwischen der Leistungs-Metallisierungsstruktur (102) und dem Halbleitersubstrat (100) ausgebildet ist, wobei die Barrierenschicht (104) dafür konfiguriert ist, eine Diffusion von Metallatomen von der Leistungs-Metallisierungsstruktur (102) in Richtung zum Halbleitersubstrat (100) zu verhindern, wobei die Leistungs-Metallisierungsstruktur (102) mit der Barrierenschicht (104) oder einer elektrisch leitfähigen Schicht, die auf der Barrierenschicht (104) ausgebildet ist, in einem ersten Gebiet (106) in direktem Kontakt ist; und
 eine Passivierungsschicht (110), die zwischen der Barrierenschicht (104) und der Leistungs-Metallisierungsstruktur (102) in einem zweiten Gebiet (112) angeordnet ist, wobei die Barrierenschicht (104) im zweiten Gebiet (112) als eine Signalrouting-Struktur (114) strukturiert ist, die Leistungs-Metallisierungsstruktur (102) über der Signalrouting-Struktur (114) im zweiten Gebiet (112) angeordnet ist und wobei die Signalrouting-Struktur (114) durch die Passivierungsschicht (110) im zweiten Gebiet (112) von der Leistungs-Metallisierungsstruktur (102) isoliert ist.
Patent DE-102019124137-B4 (DE)
Title: Abgasnachbehandlungssystem für einen Verbrennungsmotor und Verfahren zum Betrieb eines Abgasnachbehandlungssystems für einen Verbrennungsmotor
Inventor: FISCHER MICHAEL
IPC: F01N3/20
Filed: 2019-09-09
Granted: 2021-01-14
Abstract: Abgasnachbehandlungssystem (1) für einen Verbrennungsmotor (2) mit einer an einen Auslasskrümmer (2.1) des Motors (2) anschließbaren Abgasleitung (2.3), mit einer in der Abgasleitung (2.3) angeordneten Turbine (3) und mit einem stromab der Turbine (3) angeordneten Haupt-Abgaskatalysator (5), wobei die Abgasleitung (2.3) eine Bypass-Leitung (1.1) und einen Bypass-Anschluss (1.3) für die Bypass-Leitung (1.1) aufweist, wobei der Bypass-Anschluss (1.3) stromauf der Turbine (3) an der Abgasleitung (2.3) vorgesehen ist, wobei die Bypass-Leitung (1.1) stromab der Turbine (3) an einer Mündung (1.8) stromauf des Haupt-Abgaskatalysators (5) in die Abgasleitung (2.3) mündet, wobei ein Bypass-Ventil (1.4) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass in der Abgasleitung (2.3) stromab der Turbine (3) ein Haupt-Partikelfilter (6) vorgesehen ist und in der Bypass-Leitung (1.1) ein Abgaskatalysator (1.2) vorgesehen ist, wobeia1) das Bypass-Ventil (1.4) als 3-Wege-Ventil ausgebildet ist und den Bypass-Anschluss (1.3) stromauf der Turbine (3) bildet odera2) das Bypass-Ventil (1.4) als 3-Wege-Ventil ausgebildet ist und an der Mündung (1.8) vorgesehen ist oderb1) das Bypass-Ventil (1.4) in der Bypass-Leitung (1.1) platziert ist,wobei in der Abgasleitung (2.3) stromauf der Mündung (1.8) eine Abgasklappe (1.9) vorgesehen ist,wobei die Turbine (3) feste Leitschaufeln aufweist oderdie Turbine (3) als VTG- Turbine oder als VNT-Turbineausgebildet ist oderb2) die Abgasleitung (2.3) stromab des Bypass-Anschlusses (1.3) und stromauf der Mündung (1.8) abgasklappenfrei ausgebildet ist,wobei die VTG-Turbine (3) oder die VNT-Turbine eine Ventil-Funktion zur Regulierung des Abgasmassestroms durch die Turbine aufweisenund dass der Verbrennungsmotor (2) als Ottomotor ausgebildet ist, wobei der jeweilige Abgaskatalysators (5, 1.2) eine 3-Wege-Beschichtung aufweist oder dass der Verbrennungsmotor (2) als Dieselmotor ausgebildet ist, wobei der jeweilige Haupt-Abgaskatalysators (5, 1.2) eine DOC-Beschichtung aufweist, und dass die weitere Bypass-Leitung (1.1) mit Ausnahme des Bypass-Ventils (1.4) bypassventil-frei ausgebildet ist.
Patent DE-102019124511-B4 (DE)
Title: Schaltmuffenträger
Inventor: DRESSEL MARTIN
IPC: F16D23/04
Filed: 2019-09-12
Granted: 2022-03-17
Abstract: Schaltmuffenträger (1) einer Synchronisiereinrichtung (27) mit einer Außenverzahnung (15) zum kämmenden Eingriff in eine Schaltmuffe (2) und einer die Außenverzahnung (15) unterbrechenden Nut (16), die Nutwände (19, 20) und einen Nutgrund (21) aufweist, wobei der Nutgrund (21) im Querschnitt asymmetrisch ausgebildet ist dadurch gekennzeichnet, dass die Kontur des Nutgrunds (21) im Querschnitt aus zwei Bögen (23, 24) mit unterschiedlichem Krümmungsradius zusammengesetzt ist.
Patent DE-102019125314-B4 (DE)
Title: Haltevorrichtung für einen Getränkebehälter
Inventor: ROSS STEFFEN
IPC: B60N3/10
Filed: 2019-09-20
Granted: 2021-08-05
Abstract: Haltevorrichtung (10) für einen Getränkebehälter, mit einer Behälteraufnahme (1), in deren Aufnahmeraum (5) der Getränkebehälter einstellbar ist, und mindestens zwei Halteelementen (12), welche schwenkbeweglich zwischen einer Neutralstellung (A), in welcher die Halteelemente (12) außerhalb des Aufnahmeraums (5) angeordnet sind, und mindestens einer weiteren Stellung (T1, B, T2, C, D), in welcher die Halteelemente (12) zumindest teilweise in den Aufnahmeraum (5) geschwenkt sind, in der Behälteraufnahme (1) gelagert sind, dadurch gekennzeichnet, dass jeweils zwei Halteelemente (12) einander gegenüberliegend angeordnet und über eine federbelastete Verzahnungsvorrichtung (20) miteinander wirkverbunden und synchronisiert sind, wobei mindestens zwei gegeneinander wirkende Federelemente (28, 29) auf die Verzahnungsvorrichtung (20) wirken und einen gemeinsamen Federkraftverlauf (FK) für die Schwenkbewegung der beiden Halteelemente (12) vorgeben, wobei über die Kraftwirkung des gemeinsamen Federkraftverlaufs (FK) auf die beiden Halteelemente (12) die Neutralstellung (A) und die mindestens eine weitere Stellung (T1, B, T2, C, D) definiert ist.