baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014205366-B4 (DE)
Title: Fangdrahtinstrument mit Fangdrahtstruktur aus Rohrstück
Inventor: UIHLEIN BERNHARD
IPC: A61B34/20
Filed: 2014-03-21
Granted: 2019-03-28
Abstract: Fangdrahtinstrument mit
 - einer durch Schlitzen und Aufbiegen einteilig aus einem Rohrstück (2) gebildeten Fangdrahtstruktur (1), die einen proximalen Basisabschnitt (3) und einen sich davon axial nach vorn erstreckenden distalen Einfangabschnitt (4) aufweist und zwischen einer aus einer Umhüllung (6) nach vorn herausbewegten Einfangsposition mit aufgefaltetem Einfangabschnitt und einer wenigstens teilweise in die Umhüllung zurückbewegten Festhalteposition mit festhaltend eingefaltetem Einfangabschnitt bewegbar ist, und
 - einem in der Umhüllung (6) axial beweglich geführten Zugdraht-Betätigungselement (5), wobei die Fangdrahtstruktur an ihrem proximalen Endbereich mit einem distalen Endbereich des Zugdraht-Betätigungselements gekoppelt ist, dadurch gekennzeichnet, dass
 - der Einfangabschnitt (4) im aufgefalteten Zustand eine Kelchform mit distaler Einfangöffnung (7) aufweist und dazu ein distaler Endbereich des Rohrstücks (2) mit vom distalen Rohrstückende her eingebrachten, offenen axialen Schlitzen (10) geeigneter Länge und mit zugehörigen zwischenliegenden, mit Abstand vor dem distalen Rohrstückende endenden, geschlossenen axialen Schlitzen (11) größerer Länge als die offenen axialen Schlitze versehen ist, wobei durch die offenen und geschlossenen axialen Schlitze Drahtstücke (12) aus dem Rohrstück gebildet sind, die durch das Aufbiegen des Rohrstücks Umfangsabschnitte der Einfangöffnung bilden.
Patent DE-102015013498-B4 (DE)
Title: Positionserfassungssystem zum Erfassen einer Position eines Gegenstands
Inventor: TAKENAMI MOTOTSUGU
IPC: G05D3/12
Filed: 2015-10-16
Granted: 2017-07-06
Abstract: Positionserfassungssystem (1) zum Erfassen einer Position eines Gegenstands (W) mit einer Ausnehmung (W0) oder einem Vorsprung, das umfasst: eine Kontaktiervorrichtung (30), die eine Auffindeeinheit (33) aufweist, die die Ausnehmung (W0) oder den Vorsprung des Gegenstands (W) auffindet und passend damit in Anlage gelangt; eine Gleitkomponente (24), die integral mit der Kontaktiervorrichtung (30) ausgebildet ist; eine Gleiteinheit (21–23), die die Gleitkomponente (24) dazu veranlasst, sich in zwei zueinander senkrechten Richtungen relativ zu einer Basis (13) der Gleiteinheit (21–23) zu verschieben; eine Bewegungseinheit (11), die die Kontaktiervorrichtung (30) dazu veranlasst, sich in einer Richtung zu bewegen, die senkrecht zu einer zwischen den zwei zueinander senkrechten Richtungen definierten Ebene ist, um die Auffindeeinheit (33) dazu zu veranlassen, die Ausnehmung (W0) oder den Vorsprung des Gegenstands (W) aufzufinden und passend damit in Anlage zu gelangen; eine Kamera (12), die zu der Basis (13) der Gleiteinheit (21–23) in einer festen Lagebeziehung steht und eine Position der Kontaktiervorrichtung (30) in der Ebene erfasst; und eine Gegenstandspositionserfassungseinheit (10), die die Position des Gegenstands (W) erfasst, wobei ein Ziel (T) an einer oberen Fläche (31) der Kontaktiervorrichtung (30) vorhanden ist und das Ziel (T) im Sichtfeld der Kamera (12) angeordnet ist; und wobei die Gegenstandspositionserfassungseinheit (10) die Position des Gegenstands (W) basierend auf einem Bewegungsbetrag der Kontaktiervorrichtung (30) erfasst, der aus einem Bild des Ziels (T), das von der Kamera (12) erfasst wurde, bevor die Auffindeeinheit (33) der Kontaktiervorrichtung (30) die Ausnehmung (W0) oder den Vorsprung des Gegenstands (W) aufgefunden hat, und aus einem Bild des Ziels (T) erfasst wird, das von der Kamera (12) erfasst wurde, nachdem die Auffindeeinheit (33) der Kontaktiervorrichtung (30) die Ausnehmung (W0) oder den Vorsprung des Gegenstands (W) aufgefunden hat, wobei die Gleiteinheit (21–23) bewirkt, dass sich die Gleitkomponente (24) verschiebt.
Patent DE-102015014307-B4 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung zum Anbauen einer Luftleitvorrichtung an einer Fahrzeugkarosserie und Fahrzeug
Inventor: LARSSON DAVID
IPC: B62D27/06
Filed: 2015-11-05
Granted: 2021-10-14
Abstract: Eine Befestigungsvorrichtung (I) zur Befestigung einer Luftleitvorrichtung (10) an einer Fahrzeugkarosserie (2) eines Fahrzeugs (1) mit einer Längsachse (X) parallel zur normalen Fahrtrichtung des Fahrzeugs (1), wobei die Luftleitvorrichtung (10) an einem Gelenkelement (60) der Befestigungsvorrichtung (I) befestigt wird, wobei die Befestigungsvorrichtung (I) ein Trägerelement (80) zur schwenkbaren Befestigung des Gelenkelements (60) an der Fahrzeugkarosserie (2) zum Schwenken der Luftleitvorrichtung (10) um eine Achse (Y) zur Anpassung der Luftleitvorrichtung (10) relativ zu der Längsachse (X) umfasst, wobei das Trägerelement (80) konfiguriert ist, an der Fahrzeugkarosserie (2) befestigt zu werden und zur Unterstützung der Luftleitvorrichtung (10) angeordnet zu sein, wobeidas Gelenkelement (60) ein Klemmelement (70, 170, 270) umfasst, das konfiguriert ist, schwenkbar um eine Achse (66) des Gelenkelements (60) ausgerichtet zu werden, unddas Trägerelement (80) ein Klemmbackenelement (82) zur Aufnahme des Klemmelements (70, 170, 270) und dadurch der Achse (66) des Gelenkelements (60) aufweist,dadurch gekennzeichnet, dassdas Klemmelement (70, 170, 270) in einer Schnappverbindung einrastend mit dem Klemmbackenelement (82) verbunden ist.
Patent DE-102015106217-B4 (DE)
Title: Schalldämpfendes pneumatisches Werkzeug
Inventor: SUN YUNG-YUNG
IPC: G10K11/16
Filed: 2015-04-22
Granted: 2019-02-07
Abstract: Schalldämpfendes pneumatisches Werkzeug, aufweisend:einen Hauptkörper (1), der einen Lufteintrittskanal (11) für Druckluft aufweist, wobei die Druckluft unter Steuerung von einem Abzug (12) in den Hauptkörper (1) eingeführt wird, um einen Motor (13) anzutreiben, wobei durch den Motor (13) ein Werkzeugkopf (14) bewegt wird, wobei der Hauptkörper (1) weiter einen Luftaustrittskanal (15) aufweist, um die Abluft nach dem Antreiben des Motors (13) auszulassen,einen Schalldämpfer, der im Luftaustrittskanal (15) des Hauptkörpers (1) angeordnet ist und zwei Wände aufweist, wobei die beiden Wände jeweils eine Vielzahl von Schlitzen (241, 251) für die Abluft besitzen, wobei die beiden Wände im Fließweg der Abluft hintereinander liegen, voneinander einen Abstand haben und dazwischen einen Kanal (23) bilden, wobei die Schlitze der einen Wand versetzt zu den Schlitzen der anderen Wand angeordnet sind, wobei die Schlitze eine Breite von 0,3mm bis 0,8mm haben, wobei die Länge der Schlitze mindestens das Sechsfache der Breite der Schlitze ist, wobei die Tiefe der Schlitze jeweils der Dicke der Wände entspricht, wodurch die Schlitze mit dem Kanal verbunden sind, undeinen Deckel (3), der sich am Ende des Luftaustrittskanal (15) befindet und an demHauptkörper (1) befestigt ist, wobei der Deckel (3) in der Mitte eine Ausnehmung (31) aufweist, die eine Öffnung (311) besitzt, die dem Schalldämpfungsring (2) zugewandt und mit den Schlitzen der einen der beiden Wände verbunden ist, wobei der Deckel (2) weiter seitliche Öffnungen aufweist, undwobei die Abluft im Luftaustrittskanal (15) durch die Schlitze (241) der anderen der beiden Wände in den Kanal (23) eintritt, entlang dem Kanal (23) fließt und durch die Schlitze (251) der hinteren Wand, die Ausnehmung (31) des Deckels (3) und die seitlichen Öffnungen ausgelassen wird,wobei der Schalldämpfer durch einen Schalldämpfungsring (2) gebildet ist, wobei die beiden Wände durch einen vorderen Flansch (21) und einen hinteren Flansch (22) gebildet sind, wobei die beiden Flansche (21, 22) dazwischen den Kanal (23) bilden, der somit ringförmig ist, wobei der Schalldämpfungsring (2) zuerst mit dem vorderen Flansch (21) und dann mit dem hinteren Flansch (22) in den Luftaustrittskanal (15) des Hauptkörpers (1) eingesetzt ist, wobei die beiden Flansche (21, 22) eine Formhaben, die der Form des Querschnitts des Luftaustrittskanals (15) entspricht, und somit dicht an der Innenwand des Luftaustrittskanals (15) anliegen, wobei die beiden Flansche (21, 22) jeweils mindestens eine Schlitzgruppe (24, 25) besitzen, und wobei die Schlitzgruppen (24, 25) jeweils eine Vielzahl von Schlitzen (241, 251) beinhalten.
Patent DE-102015110285-B4 (DE)
Title: Anordnung und Verfahren zur Entladung eines Hochvoltkreises eines Wechselrichters
Inventor: WERKER STEPHAN
IPC: H02M1/36
Filed: 2015-06-26
Granted: 2019-06-27
Abstract: Anordnung zur Entladung eines Hochvoltkreises eines Wechselrichters (1), mit einem Zwischenkreiskondensator (7), welche mindestens zwei von je einem Treiber (8) angesteuerte Leistungsschalter (2) in einer Halbbrücke (3) des Wechselrichters (1) und eine die Treiber (8) ansteuernde Treiberlogik (9) aufweist, bei welcher ein Mittel zur Entladung des Hochvoltkreises, mittelbar mit einem Eingang (5) des Wechselrichters (1) verbunden, angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Logikeinheit (13), zur automatischen Detektion einer Unterbrechung einer Verbindung zwischen dem Eingang (5) des Wechselrichters (1) und einer am Eingang (5) angeschlossenen Versorgungsleitung, angeordnet ist, dass die Logikeinheit (13) erste Eingänge (14) aufweist, welche mit einem Stromsensor (12) verbunden sind, wobei der Stromsensor (12) zwischen dem Eingang (5) und einem Hochvolteingang (17) einer Halbbrücke (3) angeordnet ist, dass die Logikeinheit (13) einen zweiten Eingang (15) aufweist, welcher mit einem Knoten (17) am Zwischenkreiskondensator (7) verbunden ist, dass die Logikeinheit (13) einen Ausgang zur Ausgabe eines Entlade-Steuersignals (18) aufweist, welcher mit einem Eingang eines nachgeschalteten Entladetreibers (16) verbunden ist, dass der Entladetreiber (16) zur Ansteuerung der Leistungsschalter (2) mehrere Ausgänge zur gleichzeitigen Ausgabe eines Treibersignals für beide Leistungsschalter (2) in einer Halbbrücke (3) aufweist, welche mit mindestens je einem Leistungsschalter (2) der Halbbrücke (3) verbunden sind und dass die Leistungsschalter (2), zur Steuerung mittels eines von einem Treiber (8) erzeugten Steuersignals, mit diesem Treiber (8) verbunden sind, wobei die Treiber (8) mit einer Treiberlogik (9) verbunden sind.
Patent DE-102015116559-B4 (DE)
Title: Werkzeugwechsel bei Blindnietmuttern
Inventor: STAHL OLIVER
IPC: B25B27/00
Filed: 2015-09-30
Granted: 2018-11-08
Abstract: Nietwerkzeug zum Setzen von Blindnietmuttern und/oder Blindnietschrauben, mit- einem hydraulisch aus einer Ausgangsposition in Richtung auf eine Endposition verstellbaren Antriebskolben (3) und- einem mit dem Antriebskolben (3) lösbar in Wirkverbindung bringbaren und durch den Antriebskolben (3) zwischen einer Nietaufnahmeposition und einer Setzposition verstellbaren Ziehdorn (8), wobeidas Nietwerkzeug (1) zur Festlegung der Setzposition des Ziehdorns (8) eine Stelleinheit (44) mit einem in Längsachsenrichtung des Antriebskolbens (3) verstellbaren und mit dem Antriebskolben (3) in Eingriff bringbares Hubbegrenzungselement (11) aufweist undder Ziehdorn (8) mit einem lösbar mit diesem verbundenen Druckstab (9) ein zweiteiliges Ziehwerkzeug ausbildet und der Druckstab (9) an seinem dem Ziehdorn (8) zugewandten Ende ein Kopplungselement (29) aufweist, das zur lösbaren Verbindung mit dem Ziehdorn (8) ausgebildet ist und einen in einer Nut (37) angeordneten Nusshaltering (18) aufweist, der in eine Nut (19) an dem Ziehdorn (8) eingreift.
Patent DE-102015117785-B4 (DE)
Title: Wellenkupplung
Inventor: MÜLLER NIKLAS
IPC: F16F15/126
Filed: 2015-10-19
Granted: 2019-04-11
Abstract: Wellenkupplung (20) zum Verbinden zweier Wellenabschnitte eines Kraftfahrzeugantriebsstrangs umfassend einen Torsionsschwingungstilger (22) und eine elastische Gelenkscheibe (24), wobei die Gelenkscheibe (24) eine Anschlageinrichtung (54) aufweist, die eine torsionale Auslenkung des Torsionsschwingungstilgers (22) begrenzt, dadurch gekennzeichnet, dass die Gelenkscheibe (24) einen Elastomerkörper (50) und mehrere Buchsen (52) zur Befestigung eines mehrarmigen Flansches (26) aufweist, wobei wenigstens eine der Buchsen (52) in Axialrichtung (A) über eine Stirnfläche (56) des Elastomerkörpers (50) hinausragt und die Anschlageinrichtung (54) bildet, wobei ein überstehender Abschnitt (58) der wenigstens einen Buchse (52) umfangsseitig mit einem Elastomer ummantelt ist.
Patent DE-102015205936-B4 (DE)
Title: Selbstregulierende Vorrichtung zur Energieeinsparung für Fensterrahmen
Inventor: MAY LUTZ
IPC: F21S11/00
Filed: 2015-04-01
Granted: 2018-10-11
Abstract: Vorrichtung zur Beleuchtung eines Raumes (2), umfassend:eine an einem Fenster des Raumes montierbare Lamellenanordnung (4) mit mindestens einer Lamelle (6),eine Antriebseinheit (17) zum Antrieb der mindestens einen Lamelle (6), um die Schrägstellung der mindestens einen Lamelle (6) variieren zu können,eine Sensoreinheit (18) zur Erfassung eines Parameters,eine Benutzerschnittstelle zum Bereitstellen eines Benutzerprofils,eine Steuerungseinheit (26) zum Ansteuern der Antriebseinheit (17), um die Schrägstellung der mindestens einen Lamelle (6) auf Basis des erfassten Parameters und des bereitgestellten Benutzerprofils variieren zu können,wobei die Sensoreinheit (18) an der Antriebseinheit (17) angebracht ist.
Patent DE-102015215700-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine beim Downspeeding
Inventor: KINDL HELMUT
IPC: F02D13/02
Filed: 2015-08-18
Granted: 2021-12-02
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Vier-Takt-Brennkraftmaschine mit mindestens einem Zylinderkopf mit mindestens zwei Zylindern, bei der- jeder Zylinder mindestens eine Einlassöffnung zum Zuführen von Frischluft via Ansaugsystem aufweist, wobei sich an jede Einlassöffnung eine Ansaugleitung anschließt,- jeder Zylinder mindestens eine Auslassöffnung zum Abführen der Abgase via Abgasabführsystem aufweist, wobei sich an jede Auslassöffnung eine Abgasleitung anschließt, und- mindestens eine Einlassöffnung jedes Zylinders mit einem zumindest teilweise variablen Ventiltrieb ausgestattet ist mit einem Einlassventil, welches die zugehörige Einlassöffnung versperrt oder im Rahmen eines Ladungswechsels unter Ausbildung eines Ventilhubs Δh während einer Öffnungsdauer Δt freigibt, dadurch gekennzeichnet, dass- bei jedem Zylinder der zumindest teilweise variable Ventiltrieb mindestens einer Einlassöffnung unterhalb einer vorgebbaren Motordrehzahl nmot,thresholdverstellt wird, um die Zylinderfrischladung zu vergrößern.
Patent DE-102016010190-B4 (DE)
Title: Greifmechanismus mit großem Hub
Inventor: MOHSEN SAADAT
IPC: B25J15/02
Filed: 2016-08-23
Granted: 2023-08-24
Abstract: a) Greifmechanismus für Roboter, Maschinen und Handhabungsgeräte mit wenigstens einer beweglichen Greiferbacke,b) die als Koppel eines achtgliedrigen Fingermechanismus mit einem einzigen Freiheitsgrad der Bewegung durch zwei aufeinander aufbauende Gelenkvierecke mit einem gemeinsamen Glied in Form des menschlichen Armes mit einem Oberarm und einem Unterarm auf einer zweidimensionalen Ebene geführt ist undc) gemeinsam mit wenigstens einer anderen feststehenden oder beweglichen Greiferbacke ein Objekt greift, dadurch gekennzeichnet, dassd) die Greiferbacke (6a, 20) oder der Backenträger (6) als Koppel eines ersten Gelenkvierecks (3, 5, 6, 7) an zwei Gelenken durch zwei lange und nebeneinander angeordnete Glieder, ein binäres Glied (5) und ein ternäres Glied (7) geführt ist, wobeie) das binäre Glied zusätzlich die Aufgabe der Orientierung und das ternäre Glied zusätzlich die Aufgabe der Kraftübertragung der Last übernimmt und dassf) das vierte Glied (3) des ersten Gelenkvierecks kurz und als Koppel eines zweiten Gelenkvierecks (1, 2, 3, 4) durch zwei Glieder (2, 4) an einem ternären Glied (1) gelenkig geführt ist, wobeig) ein Glied (2) zusätzlich die Aufgabe der Orientierung und das andere Glied (4) zusätzlich die Aufgabe der Lastübertragung übernimmt und dassh) das dem Backenträger (6) benachbarte ternäre Glied (7) ein lang gezogenes Dreieck mit einem stumpfen bis hin zu einem gestreckten Winkel von 180° am gemeinsamen Glied der beiden Gelenkvierecke darstellt undi) an seinem dritten Gelenk durch ein weiteres führendes und tragendes Glied (8) mit dem dritten Gelenk des ternären Gliedes (1) des zweiten Gelenkvierecks (1, 2, 3, 4) verbunden ist und dassj) das ternäre Glied (1) des zweiten Gelenkvierecks (1, 2, 3, 4) ein Teil des Antriebes (1, 12) bzw. (1, 15) ist, wodurch eines der drei am ternären Glied (1) gelenkig gelagerten Glieder (2, 4, 8) angetrieben wird, wobeik) das ternäre Glied (1) des zweiten Gelenkvierecks (1, 2, 3, 4) mit den drei daran gelagerten Lenkern (2, 4, 8) als bewegliches Element, Schieber (1), eines Schubgelenkes (1, 15) gestaltet ist, dessen feststehendes Element, die Schubachse (15), mit dem Greiferflansch (10) des Greifmechanismus und einer Frontplatte (14) verbunden ist undI) dass ein zusätzliches binäres Glied (9) das feststehende Element (10, 14, 15) des Schubgelenkes mit einem der drei am ternären Glied (1) gelagerten Glieder (2, 4, 8) gelenkig verbindet und dass die Relativbewegung zwischen den beiden Elementen (1, 15) des Schubgelenkes als Antrieb des gesamten Greifmechanismus dient.
Patent DE-102016100941-B4 (DE)
Title: Griffgarnituren-Element mit einem Schlüsseltresor
Inventor: CRIMI NINO
IPC: E05B37/00
Filed: 2016-01-20
Granted: 2017-08-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Griffgarnituren-Element 1 mit einem Schlüsseltresor 2, der eine Öffnungs- und Schließeinrichtung 11 mit einem Code-Element umfasst, welche durch Eingabe eines vorgegeben Codes in das Code-Element öffenbar ist. Eine platzsparende und sichere Anordnung wird dadurch erreicht, dass der Schlüsseltresor 1 ein schubladenartiges Element 6 umfasst, das zur Aufnahme eines Schlüssels 5 geeignet ausgebildet ist, sowie eine zu dem schubladenartigen Element 6 korrespondierende Öffnung 7, welche in dem Griffgarnituren-Element 1 geeignet zur Aufnahme des schubladenartigen Elements 6 ausgebildet ist, wobei das schubladenartige Element 6 in der Öffnung 7 des Griffgarnituren-Elements 1 über die Öffnungs- und Schließeinrichtung 11 abschließbar und über das Code-Element öffenbar ist.
Patent DE-102016112275-B4 (DE)
Title: Verfahren zum herstellen einer optoelektronischen leuchtvorrichtung und optoelektronische leuchtvorrichtung
Inventor: TANGRING IVAR
IPC: H01L33/50
Filed: 2016-07-05
Granted: 2022-10-06
Abstract: Verfahren zum Herstellen einer optoelektronischen Leuchtvorrichtung (100, 200), aufweisend die Schritte:- Ausbilden eines Volumenstrahlers (107) mit einer ersten Oberfläche (102) und einer der ersten Oberfläche (102) gegenüberliegenden zweiten Oberfläche (104), wobei im Volumenstrahler (107) an die erste Oberfläche (102) angrenzend ein aktiver Bereich (108) zum Erzeugen von elektromagnetischer Strahlung in einem ersten Wellenlängenbereich ausgebildet wird und wobei der Volumenstrahler (107) für die erzeugte elektromagnetische Strahlung zumindest teilweise durchlässig ausgebildet wird,- wobei die zweite Oberfläche (104) auf einem temporären Substrat (113) oder auf einem Konversionselement (105) angeordnet wird, wobei das temporäre Substrat (113) seitlich über Seitenflächen des Volumenstrahlers (107) hinausragt, wobei das Konversionselement (105) zum Konvertieren der elektromagnetischen Strahlung in den zweiten Wellenlängenbereich vorgesehen ist, wobei das Konversionselement (105) zumindest die zweite Oberfläche (104) des Volumenstrahlers (107) überlappend ausgebildet ist,- Ausbilden eines konkav ausgebildeten, optisch transparenten Rahmenelements (111) aus einem aushärtbaren, fließfähigen Material mit Leuchtstoffpartikeln an einem Seitenbereich des Volumenstrahlers (107) und auf dem temporären Substrat (113) bzw. auf dem Konversionselement (105), wobei eine Oberfläche des Rahmenelements (111) gegenüberliegend zum Substrat (113) bzw. gegenüberliegend zum Konversionselement (105) angeordnet ist,- wobei das Substrat (113) bzw. das Konversionselement (105) auf den Kopf gekippt oder gedreht wird, so dass das Rahmenelement (111) mit der Oberfläche nach unten gerichtet ist, so dass durch den Effekt der Gravitation ein inverser Sedimentationsprozesses der Leuchtstoffpartikel zum Ausbilden einer Konversionsschicht (112) zum Konvertieren der elektromagnetischen Strahlung in einen zweiten Wellenlängenbereich durchgeführt wird, wobei die Konversionsschicht (112) innerhalb des optisch transparenten Rahmenelements (111) seitlich angrenzend an den optisch aktiven Bereich (108) und angrenzend an die Oberfläche des Rahmenelements (111) gegenüberliegend zum Substrat (113) bzw. zum Konversionselement (105) ausgebildet wird, wobei die Konversionsschicht (112) eine erhöhte Konzentration von Leuchtstoffpartikeln aufweist,- Ausbilden eines Reflexionselements (106) auf dem optisch transparenten Rahmenelement (111).
Patent DE-102016200442-B4 (DE)
Title: Vorrichtung mit einem C-Bogen und Röntgenbildgebungsgerät
Inventor: KRÄMER ALEXANDER
IPC: A61B6/02
Filed: 2016-01-15
Granted: 2022-04-21
Abstract: Vorrichtung mit- einem C-Bogen (1),• wobei der C-Bogen (1) einen Grundkörper (2) aufweist, dessen Querschnittsprofil als Doppel-H ausgebildet ist,• wobei aus der Außenwand (3), der Innenwand (4) und den Seitenwänden (5) des Grundkörpers (2) ein rechteckiger Hohlraum (6) gebildet wird,- mit auf dem Grundkörper (2) angeordneten Laufdrähten (8) und- mit auf den Laufdrähten (8) abrollenden Laufrollen (7), auf denen der C-Bogen (1) verfahrbar gelagert ist,- wobei die Außenwand (3) und die Innenwand (4) über den rechteckigen Hohlraum (6) hinaus verlängert sind und auf jeder Seite des Grundkörpers (2) zwei auskragende Schenkel (12) bilden und- wobei jeder Schenkel (12) mit einer Seitenwand (5) eine in Längsrichtung des Grundkörpers (2) verlaufende Kante bildet,dadurch gekennzeichnet,- dass die Laufdrähte (8) in oder an entlang der Kanten angeordneten Laufdrahtträgern (9) angeordnet sind, die so ausgebildet sind,- dass die durch die Laufrollen (7) auf die Laufdrähte (8) wirkenden Lagerungskräfte zu mindestens 50 Prozent in die Seitenwände (5) des Grundkörpers (2) eingeleitet werden.
Patent DE-102016218952-B4 (DE)
Title: Kosmetische Zusammensetzung von leicht viskosen Gesichtsreinigungsprodukten mit Mizellen-Technologie
Inventor: STADLER IRIS MARINA
IPC: A61K8/81
Filed: 2016-09-30
Granted: 2022-04-28
Abstract: Mizellen enthaltendes kosmetische Reinigungsmittel, welches in einem wässrigen kosmetischen Träger:(a) Cocamidopropylbetain in einer Gesamtmenge von 0,063 bis 2 Gew.-%,(b) mindestens ein EO/PO-Blockcopolymer der allgemeinen Formel A-B-A, in der A für einen Polyethylenoxidblock und B für einen Polypropylenoxidblock steht, in einer Gesamtmenge von 0,5 bis 2 Gew.-%,(c) mindestens ein Carbomer in einer Gesamtmenge von 0,3 bis 0,7 Gew.-% und(d) Glycerin in einer Gesamtmenge von 1 bis 5 Gew.-% enthält, wobei sich die Mengenangaben jeweils auf das Gesamtgewicht des kosmetischen Mittels beziehen, undwobei das kosmetische Reinigungsmittel eine Viskosität im Bereich von von 2000 mPa.s bis 10000 mPa· s, vorzugsweise von 3500 mPa·s bis 6500 mPa·s (Brookfield Viskosimeter, Spindel 5, 10 UpM, 20°C) aufweist undwobei das kosmetische Reinigungsmittel ein Trübungsmittel, umfassend Styrene/Acrylates Copolymer (INCI), enthält.
Patent DE-102016223571-B4 (DE)
Title: Herstellung von Vliesstoffen einschließlich einer Komponente
Inventor: TARRIER JAMES
IPC: A43B23/00
Filed: 2016-11-28
Granted: 2020-08-13
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Vliesstoffs (13), das folgende Schritte umfasst:a. Bereitstellen eines Substrats (12), wobei das Substrat (12) in mindestens einem Teil seiner Oberfläche luftdurchlässig ist;b. Bereitstellen einer Faserübertragungsvorrichtung (14), die angepasst ist, um Fasern (11) auf das Substrat (12) zu übertragen;c. Übertragen einer ersten Vielzahl (21) von Fasern (11) auf das Substrat (12);d. Platzieren einer Komponente (22A, 22B) zumindest teilweise auf die erste Vielzahl (21) von Fasern (11), die auf das Substrat (12) übertragen wird, wobei es sich bei der Komponente (22A, 22B) um eine Verstärkung handelt, welche die Dehnung des Vliesstoffs (13) lokal verringert;e. Übertragen einer zweiten Vielzahl von Fasern (11) auf mindestens einen Teil der Komponente (22A, 22B) und auf mindestens einen Teil der ersten Vielzahl (21) von Fasern (11); undf. Anlegen einer Druckdifferenz an den luftdurchlässigen Teil des Substrats, wobei die Stärke der Druckdifferenz über die Oberfläche des Substrats (12) variiert wird.