baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10259643-B4 (DE)
Inventor: MOHR PETER
IPC: F24D11/00
Filed: 2002-12-18
Granted: 2006-05-04
Abstract: A heat storage container with a storage tank (2), including a hard foam block (14), sealing layer (16) above the insulating layer, consisting of a water-tight, flexible synthetic plastics film, a base (6) with a heat insulating layer (10), a carrier layer (26), and a rotating, especially inclined side wall (8) with a heat insulating layer (12).  An Independent claim is included for an 8-step method of preparing the heat storage container.
Patent DE-10301401-B4 (DE)
Title: Hubvorrichtung, deren Verwendung sowie Kraftfahrzeug mit einer Fußgängerschutz-Vorrichtung
Inventor: PROTTENGEIER EDGAR
IPC: B60R21/34
Filed: 2003-01-16
Granted: 2007-08-16
Abstract: Hubvorrichtung
(5) zum Einsatz in einer Fußgängerschutz-Vorrichtung  a)
mit einer Druckgas-Quelle (26, 27, 28),  b) mit einem gasdruckbetätigten Hubelement
(4) und  c) mit einer Auslöseeinrichtung
(20), die in einer Gas-Verbindungsleitung
(18) zwischen der Druckgas-Quelle (26, 27, 28) und dem Hubelement
(4) angeordnet und derart ausgeführt
ist, dass sie abhängig
von einem Betätigungssignal
das Hubelement (4) mit Gasdruck beaufschlagt,  d) dadurch gekennzeichnet,
dass die Druckgas-Quelle (26, 27, 28) einen ersten Druckbehälter (26),
einen zweiten Druckbehälter
(28) und einen zwischen den Druckbehältern (26, 28) angeordneten
Druckminderer (27) umfasst.
Patent DE-10308887-B4 (DE)
Title: Hupe
Inventor: BERNARDON DEREK
IPC: G10K9/13
Filed: 2003-02-28
Granted: 2006-03-09
Abstract: Hupe  – mit einem
Membranelement (2), welches zur Tonerzeugung, insbesondere aus einer
ersten oder Ruheposition (d0) zu einer Auslenkbewegung oder Schwingbewegung, insbesondere
um die erste oder Ruheposition (d0) anregbar oder auslenkbar ist,  – mit einer
Anregungsspulenanordnung (6), durch welche bei deren Anregung eine
mittelbare oder unmittelbare magnetische Wechselwirkung auf das
Membranelement (2) derart initiierbar oder ausübbar ist, dass das Membranelement
(2) zu der Auslenkbewegung oder Schwingbewegung anregbar oder auslenkbar
ist,  – mit
einer Steuereinrichtung (20),  – durch welche mittelbar oder
unmittelbar die mittelbare oder unmittelbare Position (d) oder Auslenkung
(d) des Membranelements (2) messbar oder ableitbar ist und  – durch
welche unter Verwendung der mittelbaren oder unmittelbaren Position
(d) oder Auslenkung (d) des Membranelements (2) oder einer davon
abgeleiteten Größe als Regelgrößen die
Anregung der Anregungsspulenanordnung (6) und in Folge die mittelbare
oder unmittelbare magnetische Wechselwirkung mit dem Membranelement
(2) steuerbar sind,  – wobei...
Patent DE-10321697-B4 (DE)
Title: Werkzeugkopf für Maschinen zur Holzbearbeitung
Inventor: SPAZZOLI ANDREA
IPC: B23Q11/00
Filed: 2003-05-14
Granted: 2005-05-25
Abstract: Werkzeugkopf
für Maschinen
zur Holzbearbeitung, enthaltend:  – einen rohrförmigen Abdeckkörper (9),
der eine Längsachse
(Z) senkrecht zu einer Arbeitsfläche
(4) der Maschine (1) aufweist; wobei der genannte rohrförmige Abdeckkörper (9)
zumindest parallel zur Ebene der Arbeitsfläche (4) bewegbar ist,  – ein Arbeitswerkzeug
(10), welches in dem Abdeckkörper (9)
angeordnet ist und aus diesem herausragt, um eine Holzplatte (P)
zu bearbeiten;  wobei zwischen dem Arbeitswerkzeug (10) und
dem Abdeckkörper
(9) ein Durchlassabschnitt (12) für Ansaugluft (A) vorgesehen
ist, und  wobei dem Abdeckkörper
(9) ein Kranz aus flexiblen Elementen (15) zugeordnet ist, die am
Ende (9a) des Abdeckkörpers
(9) angeordnet sind in Kontakt mit der sich in Bearbeitung befindlichen
Platte (P) steht, um das Austreten des von dem Werkzeug (10) abgetragenen
Abfallmaterials zu verhindern;  dadurch gekennzeichnet,  dass
außerhalb
des Abdeckkörpers
(9) eine Blasvorrichtung (19) angeordnet ist, deren Luftstrom auf
die Arbeitsfläche
(4) gerichtet ist, um den...
Patent DE-10322781-B4 (DE)
Title: Brennstoffzellensystem
Inventor: LIPSKI HANS-JUERGEN
IPC: H01M8/02
Filed: 2003-05-19
Granted: 2005-08-04
Abstract: Brennstoffzellensystem
mit Anode und Kathode und sie trennenden Elektrolyten, mit einem auf
Anode und Kathode wirkenden Magnetfeld, dadurch gekennzeichnet,
daß  – die Anode
und Kathode aus mit Legierungszusätzen chemisch passiviertem
ferromagnetischem Edelstahl bestehen, und  – das Magnetfeld durch eine
hinter der Anode mit ihrem einem Pol und der Kathode mit ihrem anderen
Pol angeordnete Permanentmagneteinrichtung gebildet wird.
Patent DE-10326802-B4 (DE)
Title: Behälter zum Hochwasserschutz
Inventor: SEMBRITZKY JOERG
IPC: E02B3/10
Filed: 2003-06-13
Granted: 2008-12-11
Abstract: Quaderförmiger,
faltbarer Behälter aus
einem flexiblen Material zur Rückhaltung
von flüssigen und
festen Stoffen als Hochwasserschutz, wobei der Behälter aus
sich gegenüberliegenden
Seitenflächen
besteht, die an ihren oberen Kanten über eine Deckfläche und
an ihren unteren Kanten über
eine Bodenfläche
zu einer Volumensektion mit im wesentlichen rechteckigem Querschnitt verbunden
sind, die durch eine Vorderfläche
und eine Rückfläche druckdicht
geschlossen ist, wobei sich der Behälter in Längsrichtung in einer bestimmten
Länge erstreckt,
dadurch gekennzeichnet, dass  der Behälter (1) über seine gesamte räumliche
Ausdehnung eine flexible innere Struktur aufweist, die durch parallel
verlaufende, aneinander liegende Kammern (4) gebildet ist, die im
Querschnitt die Form von sechseckigen Waben haben und parallel zur
Längsachse
des Behältern
verlaufen und die durch die jeweils gegenüber liegenden, die Länge der
Kammern (4) begrenzenden Flächen
des Behälters (1)
druckdicht verschließbar
sind,  der Behälter
(1) in Nähe
der Bodenfläche
eine Einrichtung (6) zum Befüllen
oder Entleeren des...
Patent DE-10346268-B4 (DE)
Title: Kornfliessbettvorrichtung
Inventor: PENG CHING-YU
IPC: B01J8/12
Filed: 2003-10-06
Granted: 2005-07-07
Abstract: Kornfließbettvorrichtung,
einschließend
eine Einlaßwand
(41) mit Luftschlitzen, eine Auslaßwand (42) mit Luftschlitzen,
welche der Einlaßwand
(41) mit Luftschlitzen gegenüber
liegt, einen Kornpfad (43), der zwischen der Einlaßwand (41)
mit Luftschlitzen und der Auslaßwand
(42) mit Luftschlitzen zum Fließen
innerhalb darin einer vorgegebenen Art von Kornmaterialien gebildet ist;
wobei jede der Einlaßwand
(41) mit Luftschlitzen und der Auslaßwand (42) mit Luftschlitzen
als eine Verschlußwand
konstruiert ist, um eine Vielzahl von seriellen trichterförmigen Strukturen
(44) zum Fließen
der Kornmaterialien zu bilden; jede der trichterförmigen Strukturen
(44) durch eine Einlaßführungsplatte
(411) der Einlaßwand
(41) mit Luftschlitzen und eine Aus laßführungsplatte (421) der Auslaßwand (42)
mit Luftschlitzen gebildet ist; die Einlaßführungsplatte (411), die mit
einem Winkel "γ in " geneigt ist, ferner ein unteres Einlaßende (4114)
und ein oberes Einlaßende
(4113) aufweist; die Auslaßführungsplatte
(421), die mit einem Winkel "γ aus " geneigt ist, ferner ein unteres Auslassende
(4214) und ein oberes Auslaßende
(4213) aufweist; jede der trichterförmigen Strukturen...
Patent DE-10362152-B4 (DE)
Title: Berechnungsverfahren für einen Vorhersage-Bewegungsvektor
Inventor: JEON BYEONG MOON
IPC: H04N19/52
Filed: 2003-01-09
Granted: 2012-04-26
Abstract: Codiersystem zum Decodieren eines Blocks (E) in einem gegenwärtig zu dekodierenden Doppelvorhersage-Bild (B-Bild) im Direkt-Modus, wobei das Codiersystem ausgebildet ist, die folgenden Schritte auszufuhren: Bereitstellen von mehreren Referenzbildern, die eine vorgegebene Indexordnung aufweisen, durch Verwendung eines Bildordnungszählerwerts; Umordnen der vorgegebenen Indexordnung unter Verwendung von Umordnungsinformation eines Codierers; und Erhalten wenigstens eines Bewegungsvektors eines dem Block (E) in dem gegenwartigen Bild benachbarten Blocks (A, B, C), wobei der benachbarte Block (A, B, C) auf wenigstens ein Referenzbild Bezug nimmt, welches durch einen Referenzbildindex angegeben wird, und wobei der benachbarte Block (A, B, C) in einem Doppelvorhersage-Modus oder in einem Direkt-Modus ist; Vergleichen eines Bildordnungszahlerwerts fur das gegenwärtige Bild mit einem Bildordnungszählerwert für das wenigstens eine Referenzbild, wobei der Bildordnungszählerwert eine Anzeigeordnung eines jeden Bildes repräsentiert; Vorhersagen des Bewegungsvektors des Blocks (E) in dem gegenwärtigen Bild aus dem wenigstens einen Bewegungsvektor des benachbarten Blocks (A, B, C),...
Patent DE-19546793-B4 (DE)
Title: Wasserkocher mit einer Filtereinrichtung
Inventor: KAISER HELMUT
IPC: A47J27/21
Filed: 1995-12-14
Granted: 2004-10-28
Abstract: Elektrischer
Wasserkocher mit einem Behälter
für Flüssigkeit
mit einem Deckel, einer elektrischen Heizvorrichtung zum Erhitzen
der Flüssigkeit
im Behälter,
einer Schnaupe am oberen Rand des Behälters und einem Filter, das
bei geschlossenem Deckel (7) aus der Schnaupe (9) entnehmbar und
in dieser befestigbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Behälter (3)
im oberen Endbereich der Schnaupe (9) einen Gewindeabschnitt (25) und
das Filter (15) einen dazu entsprechenden Gewindeabschnitt (19)
zum Schrauben des Filters (15) in die Schnaupe (9) aufweisen.
Patent DE-19615827-B4 (DE)
Title: Tastsensoren der Gebäudesystemtechnik mit verborgenen Bedienfunktionen
Inventor: DONAT NORBERT
IPC: H02J13/00
Filed: 1996-04-20
Granted: 2005-06-23
Abstract: Tastsensor
mit einem Infrarotempfänger,
der an einem Busankoppler angeschlossen ist, wobei die Einstellung
eines Infrarot-Codes des Tastsensors (4) durch gleichzeitige Betätigung von
mehreren Tasten (10–17)
des Tastsensors (4) einleitbar ist, wodurch innerhalb eines darauffolgenden
bestimmten Zeitabschnittes durch die Betätigung einer Taste (10–17) der
Infrarot-Code im
Tastsensor (4) veränderbar
ist und wobei während
des Zeitabschnittes der Zustand der Infrarot-Codeveränderbarkeit
durch eine der Leuchtdioden (18–21)
blinkend dargestellt wird, und der Tastsensor (4) nach dem Zeitabschnitt in
einen Zustand zurückfällt, der
bei einer folgenden Betätigung
die Funktion der jeweiligen Taste (10–17) auslöst.
Patent DE-19640863-B4 (DE)
Title: Beschlagsystem für ein Sitz- und Liegemöbel
Inventor: WAITZ FREDY
IPC: F16B12/54
Filed: 1996-10-04
Granted: 2007-02-08
Abstract: Sitz-
und Liegemöbel
mit einem Grundgestell (1), einem Sitzteil (2), einem Rückenteil
(3) und mit ein- oder
beidseitig am Grundgestell (1) angeordneter Seitenlehne (11), wobei
das Sitzteil (2) mit dem Rückenteil
(3) durch ein Beschlagsystem schwenkbeweglich verbunden ist und
wobei die Seitenlehne (11) abklappbar ist, dadurch gekennzeichnet,
dass das Beschlagsystem, welches das Sitzteil (2) mit dem Rückenteil
(3) schwenkbeweglich verbindet, mit der am Grundgestell (1) schwenkbeweglich
angeordneten Seitenlehne (11) kinematisch gekoppelt ist, wobei zwischen
einzelnen Baugruppen des Beschlagsystems, die an der Seitenlehne
(11) und an einer Seitenwange des Grundgestells (1) befestigt sind,
eine kinematische Kette angeordnet ist, mittels derer die Seitenlehne
(11) in der Sitzstellung angeklappt und in dieser Position gehalten
ist und mittels derer die Seitenlehne (11) in der Liegestellung
zwangsweise ausgeschwenkt ist.
Patent DE-19655261-B4 (DE)
Title: Steuervorrichtung für eine Brennkraftmaschine
Inventor: TAKAHASHI YASUHIRO
IPC: F02D41/04
Filed: 1996-11-14
Granted: 2009-09-24
Abstract: Steuervorrichtung für eine Brennkraftmaschine, umfassend:  a) eine Ionenstrommessvorrichtung (D1, R, DZ, D2, 9) zur Erfassung der Menge an Ionen, die in einem momentan gesteuerten Brennkraftmaschinenzylinder erzeugt werden, als Ionenstrom (i) unmittelbar nach der Zündung in dem betreffenden Brennkraftmaschinenzylinder;  b) eine Wertermittlungsvorrichtung (2) zur Ermittelung eines Entscheidungswertes (EG) auf der Grundlage eines Ionenstrommesssignals (Ei), mit Hilfe dessen der Verbrennungszustand im Zylinder bestimmt werden kann; und  c) eine Korrektursteuervorrichtung (2) zur Korrektur eines Steuerparameters zum Steuern des Betriebsablaufs der Brennkraftmaschine, wenn das Ergebnis des Vergleichs des ermittelten Entscheidungswertes (EG) mit einem zugehörigen Bezugswert (ER) entweder das Absinken der Ausgangsleistung der Brennkraftmaschine oder eine Verschlechterung des Verbrennungszustands in dem Brennkraftmaschinenzylinder anzeigt;  dadurch gekennzeichnet, dass   d) die Wertermittlungsvorrichtung (2) dafür ausgelegt ist, den Entscheidungswert auf der Grundlage einer Frequenz (C) von in dem Ionenstrommesssignal (Ei) auftretenden Extremalpunkten zu ermitteln.
Patent DE-19712796-B4 (DE)
Title: Epitaktischer SiC-Wafer, Verfahren zu seiner Herstellung und Halbleiter-Vorrichtung, die diesen verwendet
Inventor: ASAI RYUICHI
IPC: H01L21/334
Filed: 1997-03-26
Granted: 2008-11-06
Abstract: Epitaktischer
Siliciumcarbid-Wafer mit  – einem
Siliciumcarbid-Substrat von einem Leitfähigkeitstyp;  – einer
Siliciumcarbid-Leitfähigkeits-Korrekturschicht
des einen Leitfähigkeitstyps,
die eine Verunreinigungskonzentration von 1 × 10 18  cm –3  oder
mehr aufweist, auf dem Substrat epitaktisch gewachsen ist und eine
Dicke von 3 μm oder
mehr hat; und  – einer
oberen Schicht, die auf der Leitfähigkeits-Korrekturschicht epitaktisch
gewachsen ist, eine geringere Verunreinigungskonzentration als die
Leitfähigkeits-Korrekturschicht
und das Substrat hat und deren elektrische Leitfähigkeit kleiner ist als die
des Substrats.
Patent DE-19725353-B4 (DE)
Title: Einrichtung zur Strahlbeeinflussung eines Laserstrahls
Inventor: HUONKER MARTIN
IPC: B23K26/06
Filed: 1997-06-16
Granted: 2004-07-01
Abstract: Einrichtung zur Strahlbeeinflussung eines Laserstrahls mittels eines adaptiven Spiegels (12) im Strahlgang zur Erzielung einer aberrationsarmen Verformung des Spiegels (12), um die Divergenz des Strahles zu beeinflussen, mit einem piezoelektrischen Stellkörper (17), welcher auf einer Rückseite (24) des adaptiven Spiegels (12) angeordnet ist, wobei zwischen dem Stellkörper (17) und der Rückseite (24) des Spiegels (12) eine Druckübertragungseinrichtung (19) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Druckübertragungseinrichtung (19) an einem großen Bereich der verformbaren Fläche des Spiegels (12) angreift und einen weitgehend inkompressiblen, leicht verformbaren Zwischenkörper (23) umfasst.
Patent DE-19745382-B4 (DE)
Title: Torsionsschwingungsdämpfer
Inventor: PEINEMANN BERND
IPC: F16F15/121
Filed: 1997-10-14
Granted: 2007-03-08
Abstract: Torsionsschwingungsdämpfer umfassend  – ein Eingangselement
(12),  – ein
Ausgangselement (20), welches um eine Drehachse (A) relativ zum
Eingangselement (12) verdrehbar ist,  – eine Dämpfungsfederanordnung (36),
welche wirkungsmäßig zwischen
dem Eingangselement (12) und dem Ausgangselement (20) angeordnet
ist und einer Relativverdrehung zwischen Eingangselement (12) und
Ausgangselement (20) entgegenwirkt, wobei die Dämpfungsfederanordnung (36)
wenigstens eine Dämpfungsfedereinheit
(38, 40) mit wenigstens zwei wirkungsmäßig seriell geschalteten Dämpfungsfedern
(42, 44, 46) aufweist, welche Dämpfungsfedereinheit
(38, 40) bei Auftreten einer Relativverdrehung zwischen Eingangselement
(12) und Ausgangselement (20) und in Abhängigkeit von einer Relativdrehrichtung
von Eingangselement (12) und Ausgangselement (20) an einem ersten
Dämpfungsfedereinheitsende
(54) ein Element von Eingangselement (12) und Ausgangselement (20)
beaufschlagt und an einem zweiten Dämpfungsfedereinheitsende (58)
das andere Element von Eingangselement (12) und Ausgangselement
(20) beaufschlagt,  – zwischen
jeweils zwei Dämpfungsfedern
(42, 44, 46) der wenigstens einen Dämpfungsfedereinheit (38, 40)
ein Zwischenelement (48, 50), an welchem die Dämpfungsfedern...
Patent DE-19747826-B4 (DE)
Title: Metallgekapselte, luftisolierte Mittelspannungs-Schaltanlage
Inventor: SCHAUB HELMUT
IPC: H02B13/025
Filed: 1997-10-23
Granted: 2005-03-03
Abstract: Metallgekapselte,
luftisolierte Mittelspannungs-Schaltanlage mit einer der Anzahl
der Phasen entsprechenden Zahl von Sammelschienen (SMS), Kabelanschlüssen mit
Durchführungswandlern
(DFW), Leistungsschaltern (LSR) und einem Niederspannungs-Schaltschrank
(NSS), gekennzeichnet durch die Merkmale  1.1 die Sammelschienen
(SMS), die Kabelanschlüsse
mit den Durchführungswandlern
(DFW) und die Leistungsschalter(LSR) sind in funktionsorientierten
Modulräumen (SMR,
KMR, LMR) angeordnet,  1.2 der Sammelschienen-Modulraum (SMR),
der Kabelanschluß-Modulraum (KMR) und
der Leistungsschalter-Modulraum (LMR) sind jeweils mit einer separaten
Druckfühlereinrichtung
(DFS, DFK, DFL) ausgestattet,  1.3 jede Druckfühlereinrichtung
(DFS, DFK, DFL) steht mit einer im Niederspannung-Schaltschrank
(NSS) angeordneten Druckdose (DD1, DD2) in Verbindung,  1.4
jede Druckdose (DD1, DD2) repräsentiert
ein voneinander unabhängiges
Drucküberwachungssystem.
Patent DE-19748281-B4 (DE)
Title: Einrichtung zum Abführen von Wärme vom Kühlfluid einer Röntgenröhre
Inventor: KENDALL CHARLES B
IPC: G01N23/04
Filed: 1997-10-31
Granted: 2012-05-24
Abstract: Kühleinrichtung zur Verwendung mit einer Röntgenröhre, die auf dem Gestell von einem CT System angebracht ist, wobei das Gestell um eine Gestellachse drehbar ist, gekennzeichnet durch: einen Rahmen (54, 56), der für eine Rotation mit dem Gestell (12) um die Gestellachse (Ag) fest verbunden ist, Mittel (28, 30, 32) zur Bildung einer Strömungsbahn für Röntgenröhren-Kühlfluid zwischen der Röntgenröhre (14) und einer Stelle nahe dem Rahmen, einen Lüfter (36), der zum Bewegen einer Luftströmung über einen Abschnitt (bei 44) der Strömungsbahn angeordnet ist, zum Abführen von Wärme von dem Kühlfluid, wenn dieses durch den Abschnitt (bei 44) strömt, wobei der Lüfter (36) ein Radiallüfter ist, und Mittel für eine Drehbefestigung des Radiallüfters (36) auf den Rahmen (54, 56) derart, daß die Drehachse (Af) des Lüfters (36) im wesentlichen parallel zu der Gestellachse (Ag) ist.
Patent DE-19802353-B4 (DE)
Title: Kapazitiver Beschleunigungssensor
Inventor: YAMAGUCHI YASUO
IPC: G01P15/125
Filed: 1998-01-22
Granted: 2007-08-16
Abstract: Kapazitiver
Beschleunigungssensor (10), mit:  einem den Körper des
Sensors (10) bildenden Rahmen (Fm);  einer bewegbaren Elektrode
(13), die im Rahmen (Fm) angeordnet ist und auf einer Seite von
ihr von dem Rahmen (Fm) mittels einer Vielzahl von Balken (14) freitragend
gehalten wird, die in einer Ebene parallel zu einer spezifischen
Richtung angeordnet sind und sich in der spezifischen Richtung elastisch
biegen können,
so dass die bewegbare Elektrode (13) in Antwort auf eine Beschleunigung in
der spezifischen Richtung verlagerbar ist; und  stationären Elektroden
(12), die der bewegbaren Elektrode (13) in der spezifischen Richtung
gegenüberliegen
und die Größe einer
in der spezifischen Richtung wirkenden Beschleunigung auf der Basis
einer Veränderung
einer elektrostatischen Kapazität
erfassen, die durch Veränderungen der
Abstände
zwischen den Elektroden (12, 13) hervorgerufen wird,  wobei
die Mitte, zwischen den Punkten, an denen die bewegbare Elektrode
(13) von den Balken (14) gehalten wird, und der Schwerpunkt (Gv)...
Patent DE-19804051-B4 (DE)
Title: Entfernungsmeßgerät
Inventor: SCHMIDT DIERK
IPC: G01S7/48
Filed: 1998-02-03
Granted: 2004-10-28
Abstract: Entfernungsmessgerät, mit einem Gehäuse (11),
mit einer darin untergebrachten Sende- (23) und Empfangseinrichtung
(28) für
ein Messsignal, mit einer Auswerteeinrichtung (32) zur Ermittlung
einer Entfernung zu einem Objekt (34) durch Laufzeitmessung, wobei
wenigstens ein gehäusefester
Bezugspunkt (36) vorgesehen ist, auf den sich die gemessene Entfernung
bezieht, und der wenigstens eine Bezugspunkt (36) Teil einer Bezugsebene
(37) ist, in der sowohl eine objektzugewandte Anschlagfläche (41),
als auch eine objektabgewandte Anschlagfläche (42) gehäusefest
angeordnet sind.
Patent DE-19816995-B4 (DE)
Inventor: SCHILD HELMUT
IPC: B41F27/12
Filed: 1998-04-17
Granted: 2008-09-11
Abstract: The two-part clamp has the one part fixed to the cylinder and the other part movably mounted in at least the radial direction of the cylinder. An actuator opens and clamps and is positioned on the movable top or bottom part (2,3). Components transmit clamping force onto the movable top or bottom part. At least one component in the form of a shaft (7) possesses sprung elasticity effective when clamping force builds up. The shaft is supported on bearings (6) between each pair of which is at least one cam co-operating with a roller.
Patent DE-19841682-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Verbesserung der Scanqualität eines Scanners
Inventor: TSAI JENN-TSAIR
IPC: H04N1/10
Filed: 1998-09-11
Granted: 2005-07-28
Abstract: Scanner,
welcher umfaßt:  eine
Photosignal-Verarbeitungseinrichtung (31), die sich von einer Ausgangsposition
aus entlang einer spezifischen Richtung zur Aufnahme eines Bildes
eines zu scannenden Dokuments bewegt und die das Bild in digitale
Daten zur weiteren Verarbeitung umwandelt, und  eine Scan-Plattform
(32) zur Plazierung des Dokuments darauf, welche aufweist:  ein
erstes Markierungsmuster (322), das zwischen der Ausgangsposition
und dem Scan-Startpunkt
angeordnet ist, wobei Koordinaten eines ersten Referenzpunktes (J) und
eines zweiten Referenzpunktes (K) innerhalb des ersten Markierungsmusters
gelesen werden, wenn die Photosignal-Verarbeitungseinrichtung (31)sich
zu einer Vor-Scan-Position
(I) bewegt und eine Vor-Scan-Operation durchführt, und wobei die Koordinaten
des ersten und zweiten Referenzpunktes mit einer Verschiebung von
der Vor-Scan-Position (I) zu einem spezifischen Punkt (A) des ersten
Markierungsmusters entlang der spezifischen Richtung durch eine
mathematische Funktion korreliert sind;  wobei ein Scan-Startpunkt
(S) der Photosignal-Verarbeitungseinrichtung zur Aufnahme des Bildes
des zu scannenden Dokuments bestimmt wird durch die Koordinaten
des ersten und...
Patent DE-19919261-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Erzeugung ultradünner kompakter, haftfester und in der elektrischen Leitfähigkeit einstellbarer Polymerschichten auf Oberflächen oxidischer Partikel, damit hergestellte Partikel und deren Verwendung
Inventor: PLIETH WALDFRIED
IPC: H01M4/36
Filed: 1999-04-28
Granted: 2008-11-06
Abstract: Verfahren
zur Erzeugung ultradünner, kompakter,
haftfester und in der elektrischen Leitfähigkeit einstellbarer Polymerschichten
auf Oberflächen
oxidischer Partikel, dadurch gekennzeichnet, daß die Partikeloberflächen vor
der Erzeugung der Polymerschicht gereinigt und getrocknet werden
und daß die
Partikeloberflächen
direkt mit einer Lösung
aus Monomeren/Oligomeren, die für
die Bildung intrinsisch leitfähiger
Polymere bekannt sind, oxidativ behandelt werden, wobei die oxidischen
Partikel mit der Monomer/Oligomer-Lösung versetzt werden, der dann eine
separate Lösung,
die Oxidationsmittel umfaßt,
zugesetzt wird.
Patent DE-19919802-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines optischen Produkts
Inventor: SATO KOUICHI
IPC: C03C3/064
Filed: 1999-04-30
Granted: 2009-04-09
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines optischen Produkts, umfassend die Stufen des
Einbringens eines mittels Präzisionspresse
formbaren Materials, erhalten aus einem optischen Glas, umfassend
Siliciumoxid und Boroxid mit einem Brechungsindex (n d )
von mindestens 1,7 und einer Abbe-Zahl (ν d ) von
28 bis 41, wobei das Gewichtsverhältnis von Siliciumoxid zu Boroxid
größer als 0,78
ist und das optische Glas einen Kontaktwinkel von mindestens 40° gegenüber Pt oder
einer Pt-Legierung bei einer vorherbestimmten Temperatur, welche
gleich oder höher
als sein Liquiduspunkt ist, oder in einem vorherbestimmten Temperaturbereich,
dessen Untergrenze gleich oder höher
als der Liquiduspunkt ist, und eine Sag-Temperatur T s  von
580°C oder
niedriger aufweist, in eine Form, welche mindestens ein oberes Formteil
und ein unteres Formteil zur Bildung einer Hohlraumform umfasst,
und des Präzisionspressformens
des Materials mittels der Form, während sich das erwärmte Material
in erweichtem Zustand befindet, und gegebenenfalls Weiterverarbeitung
des erhaltenen optischen Produkts in einer nachfolgenden Stufe zu
einem Endprodukt.