baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202009009823-U1 (DE)
Title: Verbindungsklemmelement bzw. Aufnahme für ein Verbindungsklemmelement
IPC: H01R9/26
Filed: 2009-07-17
Abstract: Verbindungsklemmelement (1, 2, 3, 4) bzw. Aufnahme für ein Verbindungsklemmelement, wobei das Verbindungsklemmelement (1, 2, 3, 4) bzw. die Aufnahme für das Verbindungsklemmelement auf der Rückseite zwei Greifelemente (5, 6) aufweist zur Montage des Verbindungsklemmelementes (1, 2, 3, 4) bzw. der Aufnahme für das Verbindungsklemmelement auf der Hutschiene (7) eines Verteilerkastens oder eines Zählerschrankes, dadurch gekennzeichnet, dass das Verbindungsklemmelement (1, 3)) bzw. die Aufnahme für das Verbindungsklemmelement an wenigstens einer der Seitenflächen eine erste Ankoppeleinrichtung (17,20) aufweist, die mit einer weiteren Ankoppeleinrichtung (18, 19) eines weiteren Verbindungsklemmelementes (2, 4) bzw. einer weiteren Aufnahme für ein Verbindungsklemmelement derart zusammenwirkt, dass die beiden Verbindungsklemmelemente (1, 2; 3, 4) bzw. die beiden Aufnahmen für Verbindungsklemmelemente mit den entsprechenden Seitenflächen aneinander anliegen, und dass das Verbindungsklemmelement (1, 3) bzw. die Aufnahme für das Verbindungsklemmelement ein Greifelement (6, 13) aufweist, das mit einem Greifelement (9, 14) eines angekoppelten weiteren Verbindungsklemmelementes (2, 4) bzw. einer angekoppelten...
Patent DE-202009010113-U1 (DE)
Title: Fingerartiges Fräswerkzeug
IPC: B23C5/10
Filed: 2009-07-24
Abstract: Fingerartiges Fräswerkzeug zum Bearbeiten weicher Materialien insbesondere von Verbindungen flächiger oder plattenförmigen Bauteilen aus Holz, dadurch gekennzeichnet, dass das Werkzeug (9) mindesten 2 Spannflächen (10, 14) aufweist. ( 3 ,  4 )
Patent DE-202009010375-U1 (DE)
Title: Verfahrbare Vorrichtung zum Mischen von Baustoffen
IPC: B28C5/18
Filed: 2009-07-31
Abstract: Verfahrbare Vorrichtung (100, 200) zum Mischen von Baustoffen, insbesondere von Zement, Wasser, Sand und Kies, aufweisend:  – einen manuell oder motorisch antreibbaren, rotierbaren Mischbehälter (1) mit einer verstellbaren Drehachse (A) und einer Beschickungsöffnung (4), die dem Boden (6) des Mischbehälters (1) gegenüberliegt,  – ein fahrbares Rahmengestell (2), an dem der Mischbehälter (1) über ein Drehlager (12) getragen und schwenkbar gelagert ist,  gekennzeichnet durch eine an eine Wasserentnahmestelle koppelbare Wasserzufuhrleitung (10), deren Wasserauslauf (5) über den Boden (6) des Mischbehälters (1) zentrisch ins Innere des Mischbehälters (1) eingeführt ist und die wenigstens teilweise an dem Rahmengestell (2) geführt und dort befestigt ist.
Patent DE-202009011339-U1 (DE)
Title: Jalousienreinigungsgerät
IPC: A47L4/02
Filed: 2009-08-20
Abstract: Jalousienreinigungswelle/Polierwelle zu Reinigungs- und Polierarbeiten von Jalousien oder anderen Gegenständen als Aufsatz an eine Bohrmaschine, Akkuschrauber oder Ähnliches.  Oben genannte Welle zeichnet sich in der Zusammensetzung wie folgt aus.  Die Welle ist aus Stahl, Aluminium, Kupfer, Plastik, oder einem anderen Material gefertigt, besitzt eine Aufnahmenmöglichkeit, für ein Werkzeug wie z. B. Bohrmaschine, Akkuschrauber oder Ähnliches.  Die Aufnahmemöglichkeit ist rund oder eckig und je nach Länge der Welle von 1 mm–100 mm dick.  Die Welle wird in ihrer Länge auf die entsprechende Walze angepasst.  Der eigentliche Walzenträger ist am Sitz u. am Walzenende mit Springring und/oder Verzahnung versehen.  Der Aufsatz kann eine Aufnahmeöffnung haben von 1 mm bis 100 mm.  Die Welle verfügt über ein Linksgewinde, kann aber auch mit einem rechts drehenden Gewinde ausgestattet werden.  Passend zum jeweiligen Gewinde an der Welle befindet sich auch die Schraubenmutter.  Als Abdeckung für diese...
Patent DE-202009011450-U1 (DE)
Title: Einklemmkraftsensor
IPC: E05F15/20
Filed: 2009-08-22
Abstract: Vorrichtung (1) zur Erfassung eines Einklemmereignisses in einer fremdkraftbetätigten Verstelleinrichtung, insbesondere eines Fensterhebers eines Kraftfahrzeugs,  – mit einer eine Druckkammer (3) bildenden verformbaren Hülle (2), die mit einem Fluid (4) befüllt ist, und  – mit einer Messeinrichtung (5) zur Erfassung des Fluiddrucks in der Druckkammer (3).
Patent DE-202009014655-U1 (DE)
Title: Wasserrad zur Erzeugung von elektrischer oder mechanischer Energie mittels Wasserkraft
IPC: F03B7/00
Filed: 2009-10-29
Abstract: Wasserrad (1) zur Erzeugung von elektrischer oder mechanischer Energie mittels Wasserkraft, mit auf dem Umfang in einem Radkranz (3) angeordneten Wasserzellen (2), wobei der Radkranz (3) über radiale Speichenstreben mit einer mittigen Drehachse (4) für einen Antrieb insbesondere eines Generators drehfest verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Radkranz (3) an seinen beiden voneinander beabstandeten axialen Seiten (A, B)) jeweils mindestens vorzugsweise vier baugleiche kreisbogenförmige Seitenelemente (5a bzw. 5b) aus Holz aufweist, welche an ihren Schnitt- oder Verbindungsstellen (6) mit jeweils mindestens vorzugsweise vier Speichenstreben (7a bzw. 7b) aus Holz miteinander und die Speichenstreben (7a bzw. 7b) mit der Drehachse (4) kraftschlüssig verbunden sind, wobei die beiden axial voneinander beabstandeten Seitenelemente (5a, 5b) des Radkranzes (3) als Aufnahme von mindestens vorzugsweise sechzehn baugleichen Wasserzellen (2) aus Metall ausgebildet und mit den Wasserzellen (2) zu einem stabilen Radkorpus fest verbunden sind.
Patent DE-202009014837-U1 (DE)
Title: Haltevorrichtung für ein optisches Filterelement einer Kamera
IPC: G02B7/00
Filed: 2009-11-03
Abstract: Haltevorrichtung (1) zur Aufnahme mindestens eines optischen Filterelements für eine Kamera (20), insbesondere einer Kamera für Messzwecke, wobei die Haltevorrichtung umfasst:  eine Öffnung (2) mit Öffnungsrand (3);  erste Befestigungsmittel (6) zum Befestigen des Filterelements in der Haltevorrichtung;  zweite Befestigungsmittel (7) zum Befestigen der Haltevorrichtung an einer Kamera;  wobei die Haltevorrichtung benachbart zu jeweils einem zweiten Befestigungsmittel jeweils ein Durchgangsloch (12a, b) aufweist.
Patent DE-202009015335-U1 (DE)
IPC: G01N21/35
Filed: 2009-11-09
Abstract: The danger detector comprises an evaluation unit and housing (65) which is mounted on a wall or roof (20) of a building. A measuring chamber (54) has openings (63,66) to the proximity of the danger detector. A measuring device (56,57) detects the gas or particles, particularly smoke particles penetrating the measuring chamber. A transmitter unit (10) emits a signal in the proximity of the danger detector, where a receiver unit (11) receives the signal by a reflection on the objects in the proximity of the danger detector.
Patent DE-202009015344-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Gründung eines Fundamentkörpers für eine Windenergieanlage
IPC: E02D27/42
Filed: 2009-11-11
Abstract: Ein Lastverteilungsring aus sechs Segmenten mit jeweils drei Abhängungen aus Quadratrohr zur Befestigung und Fixierung des Lastverteilungsrings vor dem Betonieren, dadurch gekennzeichnet, dass der Lastverteilungsring aus sechs Segmenten besteht und jedes Segment mit drei Abhängungen auf den Gewindestangen des Ankerkorbes befestigt und ausgerichtet werden kann.
Patent DE-202010007677-U1 (DE)
Title: Stoßverbindung in einem Fugenband
IPC: E04B1/684
Filed: 2010-06-07
Abstract: Stoßverbindung zweier Abschnitte (1a, 1b bzw. 10a, 10b) eines elastischen Fugenbandes (1) für den Betonbau, wobei das Fugenband einen zentralen, insbesondere schlauchförmigen, Dehnbereich (2 bzw. 20a, 20b) und beiderseits des Dehnbereiches Flanschteile (3) und gegebenenfalls entlang der freien Flanschteilränder metallische Laschen (4) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass auf jeder Flachseite des Fugenbandes (1) jeweils auf beiden Seiten des Dehnbereiches (2 bzw. 20b) auf die Flanschteile (3) je eine die Stoßfuge (S bzw. S') zwischen den Fugenbandabschnitten überbrückende Kopplungsplatte (5a, 5b; 6a, 6b bzw. 50a, 50b; 60a, 60b) so aufgebracht ist, dass die auf derselben Flachseite des Fugenbandes (1) befindlichen Kopplungsplatten (5a, 5b; 6a, 6b bzw. 50a, 50b; 60a, 60b) in ihren Plattenebenen relativ zueinander bewegbar sind.
Patent DE-202010008052-U1 (DE)
Title: Versand- und/oder Aufbewahrungskarton für mehrere verschiedene Verpackungsmaterialien
IPC: B65D5/54
Filed: 2010-07-13
Abstract: Versand- und/oder Aufbewahrungskarton aus einem einstückigen Zuschnitt für mehrere verschiedene Verpackungsmaterialien, umfassend zwei längere gegenüberliegende Oberverschlussklappen, zwei kürzere gegenüberliegende Oberverschlussklappen, zwei längere gegenüberliegende Bodenverschlussklappen, zwei kürzere gegenüberliegende Bodenverschlussklappen und vier Seitenwände, wobei die vier Oberverschlussklappen und die vier Bodenverschlussklappen mit den oberen und den unteren vorgeprägten Faltrandkanten der Seitenwände klapp- oder faltbar verbunden sind und wobei die längeren Verschlussklappen über den kürzeren Verschlussklappen liegen, dadurch gekennzeichnet, dass  – jede der zwei gegenüberliegenden längeren Oberverschlussklappen und/oder jede der zwei gegenüberliegenden längeren Bodenverschlussklappen jeweils mindestens zwei heraustrennbare und/oder aufklappbare Abschnitte aufweisen, wodurch mindestens zwei Öffnungen definiert werden können, wobei die mindestens zwei Öffnungen in jeder der zwei gegenüberliegenden längeren Ober- und/oder Bodenverschlussklappe jeweils mit den Öffnungen der entsprechend gegenüberliegenden längeren Verschlussklappe zur Deckung gebracht werden können und  – jede der zwei gegenüberliegenden kürzeren Oberverschlussklappen und/oder jede der zwei gegenüberliegenden kürzeren Bodenverschlussklappen jeweils mindestens einen heraustrennbaren und/oder aufklappbaren Abschnitt aufweisen, wodurch...
Patent DE-202010009881-U1 (DE)
Title: Taschenlampe mit Batteriekartusche
IPC: F21L4/00
Filed: 2010-07-06
Abstract: Taschenlampe mit einem zylinderförmigen Gehäuse und einer hierin gelagerten Batteriekartusche (1) zum abnehmbaren Halten von mindestens einer Batterie, gekennzeichnet durch einen Schiebeschalter (24) mit einem auf dem Gehäuse beweglich gelagerten Schieber (20) und einem auf der Batteriekartusche schwenkbar gelagerten Schaltarm (5).
Patent DE-202010010000-U1 (DE)
Title: Handwagen für die Verwendung eines handelsüblichen Einhandwinkelschleifers oder Produkte, welche in der Hand geführt werden und zum Reinigen, Schleifen und Polieren von Böden, Belägen, Fugen und Dächern Anwendung finden
IPC: A47L11/08
Filed: 2010-07-07
Abstract: Handwagen für handelsübliche Einhandwinkelschleifer oder Produkte, welche in der Hand geführt werden und zum Reinigen, Schleifen und Polieren von Böden, Belägen, Fugen und Dächern Anwendung finden.  Dadurch gekennzeichnet,  • dass der Handwagen aus nur einem Handgriff (11), Stange (04), zwei Laufrollen (09), Stützrolle (07) oder -rollen besteht, welche sich durch die Höheneinstellung (10) einstellen lassen und aus einem Befestigungswinkel (05), und Verdrehsicherung (06) welche zur leichten Aufnahme des Einhandwinkelschleifers (03) dient
Patent DE-202010012488-U1 (DE)
Title: Armauflagestruktur für Herz-Kreislauf Untersuchung
IPC: A61B6/03
Filed: 2010-09-10
Abstract: Armauflageanordnung für eine Herz-Kreislauf Untersuchung (1), die zum Stützen eines Arms während einer Herz-Kreislauf Untersuchung und/oder Behandlung an einem Bett oder Untersuchungstisch oder ähnlicher Einrichtung bereitgestellt wird, umfassend:  – eine Armlehnenbasisplatte (5) mit einem Rahmen (7); und  – eine Trägerstützanordnung (3), und  – eine Trägerarmlehnenstützanordnung (19)  dadurch gekennzeichnet, dass die Armlehnenbasisplatte (5) ein ergonomisch konstruiertes Schaumstoffkissen (23) umfasst, das auf die Basisplatte (5) passt, worin das Schaumstoffkissen (23) eine gekrümmte Oberfläche aufweist, umfassend  – einen erhöhten Teil (25) des Schaumstoffkissens (23), der dazu vorgesehen ist ein Stützen der Patientenhand zu ermöglichen; und  – eine U-förmige Aussparung (27), die dazu vorgesehen ist ein Stützen des Ellenbogens und Unterarms des Patienten zu ermöglichen.
Patent DE-202010014930-U1 (DE)
Title: Stapelbare Grillkohleeinheiten
IPC: C10L5/34
Filed: 2010-11-02
Abstract: Grillkohle wird in Einheiten produziert, die sich gut stapeln lassen.
Patent DE-202010014957-U1 (DE)
Title: Trennscheibe für Kraftfahrzeuge
IPC: B60R5/04
Filed: 2010-10-30
Abstract: Trennscheibe für Kraftfahrzeuge dadurch gekennzeichnet, dass eine Scheibe welche aus Polymethylmethacrylat (PMMA), bzw. Polycarbonat (PC), bzw. Verbundsicherheitsglas (VSG) oder Einscheibensicherheitsglas (ESG) gefertigt ist, eine räumliche Trennung von Fahrgastzelle und Kofferraum ohne Sichteinschränkung (freie Sicht) ermöglicht.  Optische Verbesserung, Trennscheibe ist nicht gleich als Abtrennung erkennbar.  Die Scheibe kann dem Innenraum perfekt angepasst werden (mit Radien, Schrägen).  Trennscheibe kann auch als Universalscheibe (für alle gängigen Fahrzeugtypen) ausgeführt werden.  Trennscheibe ist stabil, bruchfest, transparent und bei Bedarf lassen sich Wunsch-Farbtöne einfärben.  Einscheibensicherheitsglas (ESG) lässt sich mit kratzfester Nutzoberfläche beschichten.  Befestigung direkt an den Kopfstützen mittels Spann-Zurrgurten oder Schnellbefestigung.  Keine zusätzlichen Vorbereitungsarbeiten Im Kraftfahrzeug bzw. Werkzeug erforderlich.  Schnelle Montage bzw. Demontage möglich.
Patent DE-202010016644-U1 (DE)
Title: Simulator der Betriebsmodi eines Sportgerätes
IPC: A63B22/08
Filed: 2010-12-14
Abstract: Ein Simulator der Betriebsmodi eines Sportgerätes, das einen Heimtrainer und eine Schwungradsattrappe enthält. Der Heimtrainer ist ein Trainer mit einem Schwungrad, das in Trainer bedeckt und unsichtbar eingebaut wird. Die Schwungradsattrappe wird an einem sichtbaren Teil des Heimtrainers angebracht, auf der es mehrere Leuchtelementen gibt, die elektrisch mit dem Heimtrainer verbunden sind und anhand der Betriebsmodi des Heimtrainers das Umdrehen der Schwungradsattrappe simulieren können.
Patent DE-202010016802-U1 (DE)
Title: Katheterpumpe
IPC: A61M1/12
Filed: 2010-05-18
Abstract: Katheterpumpe, welche in der aufsteigenden Aorta (11) nahe der Aortenklappe (10) eines Menschen zu positionieren ist, aufweisend eine längliche Hülse (6) mit einem Antriebskabel (5), das sich durch die Hülse (6) erstreckt und welches an seinem proximalen Ende mit einer externen Antriebsquelle verbindbar ist, und einem Antriebsrotor nahe dem distalen Ende des Antriebskabels (5), der an einer Antriebsspindel (4) montiert ist, welche mit dem Antriebskabel (5) verbunden ist, wobei der Antriebsrotor aus einem Propeller (3) besteht, welcher in einem Käfig (2) eingeschlossen ist, und wobei der Propeller (3) und der Käfig (2) aus einer Einführungsposition nahe an der Antriebsspindel (4) in eine expandierte Arbeitsposition faltbar sind, mit Mitteln (7, 7a, 2a, 19) zum Verankern des Antriebsrotors (3) in der aufsteigenden Aorta (11) nahe der Aortenklappe (10) nach der Einführung, dadurch gekennzeichnet, dass die Mittel zum Verankern des Antriebsrotors aus einer Verlängerung (7) des distalen Endes des Katheters bestehen, welche dazu...
Patent DE-202011002146-U1 (DE)
Title: Leinenführigkeits- bzw. Erziehungshilfe
IPC: A01K27/00
Filed: 2011-01-31
Abstract: Leinenführigkeits- und Erziehungshilfe, mit einer Abspiel und Aufnahmetechnik dadurch gekennzeichnet, dass z. B. eine Fährleine a/1 z. B. im Griff a/7 eine Tonerzeugungseinrichtung a/3 wie z. B. MP-3 Player aufnimmt, die in technischer Wirkverbindung steht über ein Kabel a/4 bzw. über Funk zu einem Tongeber a/5 z. B. Lautsprecher Tier und Ohr zugewandt und Reiz bzw. Erziehungssignale an das Tier ab gibt.
Patent DE-202011002158-U1 (DE)
Title: Ampelmatte rot/grün für Fahrsteige mit 2-Richtungsbetrieb
IPC: G09F9/33
Filed: 2011-01-31
Abstract: Ampelmatte für Fahrsteige mit 2-Richtungsbetrieb, dadurch gekennzeichnet, dass durch einen grün leuchtenden LED-Streifen in der Ampelmatte am Antrittsbereich der Fahrsteige dem Fahrgast vermittelt wird, dass sich der Fahrsteig in die gewünschte Richtung bewegt,
Patent DE-202011003222-U1 (DE)
Title: Flüssigkeitenverwirbelung in der Leitung
IPC: B01J19/30
Filed: 2011-02-25
Abstract: Flüssigkeitenverwirbelung in der Leitung dient zum Leitungsschutz sowie der Erhöhung der Durchsatzmenge der Flüssigkeit und einer Qualitätssteigerung der durchzuführenden Flüssigkeit dadurch gekennzeichnet, das die Flüssigkeit im Anlaufei (2) geteilt wird und in zwei Durchflusskanäle geteilt wird.
Patent DE-202011003485-U1 (DE)
Title: Raumgliederungssystem
IPC: E04B2/58
Filed: 2011-02-25
Abstract: System (10; 30; 50; 70) für die Raumgliederung, umfassend einerseits ein Gestell (12; 32) umfassend metallischen Stangen, Streben oder Rohre, wobei das Gestell (12; 32; 52) zumindest vier vertikale Stangen, Streben oder Rohre (13) sowie mit den vertikalen Stangen, Streben oder Rohren verbundene horizontale Stangen, Streben oder Rohre (14) aufweist, sowie andererseits zumindest ein flächiges und/oder plattenförmiges Bauteil (20; 40; 60; 80), mit einer dem Gestell (12; 32; 52; 72) zugeordneten Seite (21) und einer einem Raum zugeordneten Seite (22), dadurch gekennzeichnet, dass das Bauteil (20; 40; 60; 80) auf seiner dem Gestell (12; 32; 52) zugeordneten Seite (21) und auf der dem Raum zugeordneten Seite (22) zumindest ein Magnetkraft ausübendes Verbindungsmittel (24; 44; 64; 84) aufweist, das mit dem Bauteil (20; 40; 60; 80) fest verbunden ist und das zur magnetisch haftenden, aber verschiebbaren Anbringung des Bauteils (20; 40; 60; 80) an dem metallischen Gestell (12; 32; 52;...
Patent DE-202011051565-U1 (DE)
Title: Optischer Sensor
IPC: G01B11/02
Filed: 2011-10-06
Abstract: Optischer Sensor (1) mit einer Lichtstrahlen (2) emittierenden Sendeeinheit, mit einem Empfänger (8), welcher eine matrixförmige Anordnung von Empfangselementen aufweist, wobei die Projektion der Lichtstrahlen (2) auf einer zu detektierenden Objektstruktur eine Lichtlinie (5) bildet, die auf den Empfänger (8) abgebildet wird, und mit einer Auswerteeinheit, in welcher durch Auswertung der Empfangssignale der Empfangselemente nach dem Triangulationsprinzip ein Entfernungsprofil der Objektstruktur bestimmbar ist, wobei in der Auswerteeinheit wenigstens ein Auswertefenster (11) generiert wird, welches in einer ersten Richtung (x-Richtung) einen längs der Lichtlinie (5) verlaufenden Ortsbereich und in einer zweiten Richtung (z-Richtung) einen Entfernungsbereich umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass mittels der Auswerteeinheit die im Ortsbereich am weitesten im Auswertefenster (11) außenliegenden Messpunkte innerhalb des Auswertefensters (11) als linker Grenzmesspunkt (11a) und rechter Grenzmesspunkt (11b) bestimmt und zur Bestimmung von Objektdaten herangezogen werden.
Patent DE-202011100068-U1 (DE)
Title: Schiebepuzzle
IPC: A63F9/08
Filed: 2011-04-29
Abstract: Ein Schiebepuzzle, dadurch gekennzeichnet, dass 11 Spielsteine in drei vordefinierten Formen exakt in die Ausgangsposition gebracht werden. Der Spielstein (2) ist doppelt so groß wie die Spielsteine (1), (3), (4), (5), (6), (7), (8) und (9). Die Spielsteine (10) und (11) sind ein Viertel so groß wie das Spielstein (2).
Patent DE-202011103846-U1 (DE)
Title: Bevorratungsbehälter
IPC: B65G1/08
Filed: 2011-07-29
Abstract: Bevorratungsbehälter (1) zur Lagerung und Zuteilung von Gegenständen (2), insbesondere von Schrauben, Mutter, Dichtungen, O-Ringe, Zahnräder oder dgl., mit einer Antriebsvorrichtung (8), durch die eine dem Bevorratungsbehälter (1) zugeordnete Klappe (5) in eine geschlossene oder in eine geöffnete Position bewegbar ist, mit einer im Inneren des Bevorratungsbehälters (1) montierten Laufschiene (9), die in Bewegungsrichtung (7) der Klappe (5) ausgerichtet ist und durch die die Antriebsvorrichtung (8) linear verfahrbar abgestützt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die auf der Laufschiene (9) abgestützte Antriebsvorrichtung (8) aus einem pneumatisch oder hydraulisch angetriebenen Laufwagen (10) besteht, an dem ein Haltestift (15) gelagert ist, durch den ein die Klappe (5) aufnehmender Hebelarm (6) verschwenkbar an diesem angelenkt ist, dass beabstandet und parallel zu der Laufschiene (9) eine Führungsschiene (13) angeordnet ist, die als U-Profil ausgestaltet ist, dass in die Führungsschiene (13) eine Rolle (14) eingesetzt ist, die über eine Welle (16) an dem Hebelarm (6) in horizontaler...
Patent DE-202011104725-U1 (DE)
Title: Kinderbettwäsche mit einem Nahtbahnenband-Gürtel
IPC: A47G9/02
Filed: 2011-08-19
Abstract: Abdeckschutz mit einem Nahtbahnenband – die durch Nahtbahnenbänder ersetzt werden – die ca. 1 m lang sind zur Verstärkung von der Kinderbettdecke – mindestens 4 cm breit ist
Patent DE-202011106245-U1 (DE)
Title: Verpackungsbehältnis aus Flachfolie
IPC: B65D33/06
Filed: 2011-09-30
Abstract: Verpackungsbehältnis aus Flachfolie, insbesondere in Sack- oder Beutelform, mit Umfangsseiten (3, 4, 5, 6), die eine Schlauchform bilden und von denen zumindest eine Umfangsseite (6) eine durchgängige innen liegende Längsnaht (2) zur Verbindung zweier einander überlappender Folienränder (7, 8) aufweist, wobei der außenliegende Folienrand (8) mit einem vorgegebenen Überstand über die Längsnaht (2) hinaus einen Deckstreifen (9) bildet, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Deckstreifen (9) ein Längs-Teilbereich in einer zumindest über eine Handbreite erstreckten Länge als Traggriff (17) ausgebildet ist.
Patent DE-202011107594-U1 (DE)
Title: Beinkleid mit Schiebeverschluss
IPC: A41F9/00
Filed: 2011-11-08
Abstract: Beinkleid (01, 31) in Art einer Hose (01) oder eines Rockes (31) mit einen zum Körper weisenden unteren Stoffabschnitt (06, 36) und einen den unteren Stoffabschnitt (06, 36) überlappenden oberen Stoffabschnitt (05, 35), wobei die Stoffabschnitte (05, 06 bzw. 35, 36) untereinander lösbar mittels Schließmittel (25, 26) verbunden werden können, und mit einem zum Körper weisenden am unteren Stoffabschnitt (06, 36) nach oben anschließenden unteren Bundabschnitt (04, 34) und einen den unteren Bundabschnitt (04, 34) überlappenden am oberen Stoffabschnitt (05, 35) anschließenden oberen Bundabschnitt (03, 33), wobei die Bundabschnitte (03, 04 bzw. 33, 34) bei der gewöhnlichen Verwendung des Beinkleids (01, 31) auf gleicher Höhe (02) zum Liegen kommen, dadurch gekennzeichnet, dass am unteren Bundabschnitt (04, 34) ein Führungsunterteil (12) und am oberen Bundabschnitt (03, 33) ein Führungsoberteil (13) einer Schiebeführung (11) angeordnet ist, wobei die Führungsteile (12, 13) relativ zueinander entlang einer Führungsbahn verschoben werden können, womit eine...
Patent DE-202011108096-U1 (DE)
Title: Drainagekappe für Blumentöpfe
IPC: A01G9/02
Filed: 2011-11-21
Abstract: Drainagekappe zum Einsetzen in Blumentöpfen, die eine Kuppelform aufweist, dadurch gekennzeichnet dass die Kappe (1) eine halbkugelartige Form aufweist.
Patent DE-202011110855-U1 (DE)
Title: Abscheidevorrichtung, um Fette aus Wasser abzuscheiden
IPC: C02F1/40
Filed: 2011-12-13
Abstract: Abscheidevorrichtung (20), um Fette aus Wasser (25) abzuscheiden, umfassend einen Fettabscheider (1) mit einem Zulauf (2) zum Zuführen des Wassers (25) und einem Ablauf (3) zum Abführen des Wassers (25), und einen Flockungsmittelbehälter (6) mit einem Flockungsmittel (10) zum Ausflocken von Fetten aus dem Wasser (25), eine Zufuhrleitung (4) zum Zuführen des Flockungsmittels (10) aus dem Flockungsmittelbehälter (6) in den Fettabscheider (1) und einen Schlammfang zum Aufnehmen des ausgeflockten Fetts.
Patent DE-202012003313-U1 (DE)
Title: Gehäuseanordnung für eine Luftreinigungsanlage und Luftreinigungsanlage
IPC: F24F13/20
Filed: 2012-03-30
Abstract: Gehäuseanordnung für eine Luftreinigungsanlage, dadurch gekennzeichnet, dass die Gehäuseanordnung ein erstes Gehäuse (1) und mindestens ein zweites Gehäuse (2) umfasst.
Patent DE-202012005491-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Wärmebehandlung eines Werkstücks
IPC: F27B14/06
Filed: 2012-05-22
Abstract: Vorrichtung zur Wärmebehandlung eines Werkstücks, insbesondere zum Sintern, mit einem Induktionsofen, in dem das Werkstück und ggf. Additive — direkt oder indirekt — induktiv erwärmbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Induktionsofen als Heizmodul (1) ausgebildet ist und dass dem Heizmodul (1) unmittelbar oder mittelbar ein Einschleusemodul (2) zum Einbringen des Werkstücks vorgeschaltet und ein Kühlmodul (3) zum Abkühlen des Werkstücks nachgeschaltet sind.