baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016113775-B3 (DE)
Title: Rückenmassagegerät
Inventor: ULRICH SIEGBERT
IPC: A61H15/00
Filed: 2016-07-26
Granted: 2017-11-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Rückenmassagegerät (1) mit mehreren auf einer Stange (3) angeordneten Massagekörpern (2). Um ein im Vergleich zum Stand der Technik einfacher aufgebautes und kompakteres Rückenmassagegerät bereitzustellen, ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass lediglich zwei Massagekörper (2) auf der Stange (3) angeordnet sind.
Patent DE-102016202395-B3 (DE)
Title: Personenkraftfahrzeug mit einer Seitentür
Inventor: BREUNINGER STEVE
IPC: B60J5/06
Filed: 2016-02-17
Granted: 2017-07-20
Abstract: Personenkraftfahrzeug mit einer Seitentür (10), die aus einer geschlossenen Stellung in eine geöffnete Stellung verlagerbar ist, in der sich der gesamte Türkörper (12) oberhalb eines Fahrzeugdachs (16) des Personenkraftfahrzeugs befindet, wobei die Seitentür (10) über zwei in Reihe angeordnete Schwenkarme (22, 24) mit einer Säule (4) der Karosserie (2) des Kraftfahrzeugs verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass an der Säule (4) ein Ende eines karosserieseitigen Schwenkarms (22) ausschließlich schwenkbar angelenkt ist, an dessen anderem Ende ein erstes Ende eines türseitigen Schwenkarms (24) ausschließlich schwenkbar angelenkt ist, dessen anderes Ende an der Seitentür (10) ausschließlich schwenkbar angelenkt ist.
Patent DE-102016218546-B3 (DE)
Title: Halter für eine Komponente einer Abgasanlage eines Kraftfahrzeugs mit zwei Befestigungsschenkeln
Inventor: PASSLER ANDREAS
IPC: B60K13/04
Filed: 2016-09-27
Granted: 2017-06-22
Abstract: Halter (1) für eine Komponente (2) einer Abgasanlage (23) eines Kraftfahrzeugs (21), aufweisend einen ersten Schenkel (3) zur Befestigung des Halters (1) an dem Kraftfahrzeug (21) und einen zweiten Schenkel (4) zur Befestigung der Komponente (2) an dem Halter (1), wobei der erste Schenkel (3) und der zweite Schenkel (4) derart miteinander verbunden sind, dass in einer Längsschnittfläche (5), welche den ersten Schenkel (3) und den zweiten Schenkel (4) des Halters (1) schneidet, in einem Verbindungsbereich (25) zwischen dem ersten Schenkel (3) und dem zweiten Schenkel (4) eine einzige Biegung (6) mit einem Radius (7) erkennbar ist. Zudem wird ein Kraftfahrzeug (21) mit einer Abgasanlage (23) vorgeschlagen, wobei eine Komponente (2) der Abgasanlage (23) mit einem Halter (1) an dem Kraftfahrzeug gehalten wird.
Patent DE-102017005179-B3 (DE)
Title: Ausfahrbarer Bugwulst
Inventor: SAABA HUBERT
IPC: B63H11/02
Filed: 2017-06-13
Granted: 2018-06-07
Abstract: Schiff mit Strahlantrieb und einem ausfahrbaren, eiförmigen Bugwulst, dadurch gekennzeichnet, dassvon der Stelle hinter dem Bugwulst ein Wasserkanal bis zum Heck des Schiffs verläuft,und dass am Bugwulst ringförmig Löcher angeordnet sind, durch die Wasser in den Wasserkanal fließen kann, selbst wenn der Bugwulst eingefahren ist,und dass der Bugwulst, wenn er ausgefahren wird, den Wasserkanal öffnet, so dass noch mehr Wasser in den Wasserkanal fließen kann.
Patent DE-102018211450-B3 (DE)
Title: Diagnosefähige Anschlussvorrichtung einer Entlüftungsvorrichtung für eine Brennkraftmaschine
Inventor: MAIER JOHANNES
IPC: F01M13/00
Filed: 2018-07-11
Granted: 2019-08-22
Abstract: Anschlussvorrichtung (10a, 10b) zum Anschluss einer Entlüftungsleitung (6) an eine Zuluftstromführung (7) einer Verbrennungsraftmaschine, wobei die Anschlussvorrichtung (10a, 10b) ein Rückschlagventil (12a, 12b) zum Verhindern einer Strömung von der Zuluftstromführung (7) in die Entlüftungsleitung aufweist, wobei die Anschlussvorrichtung (10) weiter mindestens eine Bohrung (16) aufweist, die stromaufwärts des Rückschlagventils (12a, 12b) angeordnet ist und einen Innenraum (21) der Anschlussvorrichtung (10a, 10b) mit einer Umgebung (22) der Anschlussvorrichtung (10a, 10b) verbindet.
Patent DE-102019128074-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Vorgeben einer Leistungsgrenze eines Prozessors
Inventor: FELDE WALDEMAR
IPC: G06F1/32
Filed: 2019-10-17
Granted: 2020-11-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Vorgeben einer Leistungsgrenze eines Prozessors (2) eines Computersystems (1). Es wird eine Gesamt-Leistung des Computersystems (1) oder eine zur Gesamt-Leistung des Computersystems (1) korrespondierende Größe (I1) als Gesamt-Leistungsgröße erfasst. Ferner wird eine Prozessor-Leistung des Prozessors (2) oder eine zur Prozessor-Leistung des Prozessors (2) korrespondierende Größe als Prozessor-Leistungsgröße erfasst. Zwischen der Gesamt-Leistungsgröße und der Prozessor-Leistungsgröße wird eine Differenz bestimmt und eine Leistungsgrenze des Prozessors (2) anhand der Differenz zwischen der Gesamt-Leistungsgröße und der Prozessor-Leistungsgröße ermittelt. Die ermittelte Leistungsgrenze des Prozessors (2) wird im Prozessor (2) eingestellt. Dadurch ist eine dynamische Anpassung der Leistungsgrenze des Prozessors (2) in Abhängigkeit des sonstigen Leistungsverbrauchs im Computersystem (1) ermöglicht.
Patent DE-102021004183-B3 (DE)
Title: Beleuchtungsgerät
Inventor: LEE GUYOUL
IPC: F21V7/09
Filed: 2021-08-16
Granted: 2022-07-21
Abstract: Die vorliegende Offenbarung bezieht sich auf ein Beleuchtungsgerät. Ein Beleuchtungsgerät nach einer Ausführungsform der vorliegenden Offenbarung umfasst: eine Domstruktur mit einer ersten Öffnung, die in kreisförmiger oder polygonaler Form mindestens teilweise in einer Oberfläche davon gebildet ist, und einer zweiten Öffnung, die mit einer kreisförmigen oder polygonalen Form mindestens teilweise in der anderen Oberfläche gebildet ist, so dass sie größer ist als die erste Öffnung; eine Mehrzahl von reflektierenden Platten, die dafür konfiguriert sind, eine Linie der ersten Öffnung und eine Linie der zweiten Öffnung zu verbinden; eine in der Domstruktur vorgesehene Leiterplatte, die unter einem vorgegebenen ersten Winkel basierend auf einem Bereich der anderen Oberfläche mit Ausnahme der zweiten Öffnung in der anderen Oberfläche der Domstruktur angeordnet ist; und eine Lichtquelle, die auf der Leiterplatte angeordnet ist, wobei unter dem ersten Winkel von der Innenseite der Domstruktur durch die Lichtquelle abgegebenes Licht durch mindestens eine der Mehrzahl von reflektierenden Platten reflektiert wird, und das reflektierte Licht durch die zweite Öffnung zu einem Objekt emittiert wird, das an einem unteren Ende der zweiten Öffnung und beabstandet von der Domstruktur angeordnet ist.
Patent DE-112014007298-B3 (DE)
Title: Herstellungsverfahren für Poly-Hexahydrotriazine
Inventor: HEDRICK JAMES L
IPC: C07D251/04
Filed: 2014-09-28
Granted: 2023-08-03
Abstract: Poly-Hexahydrotriazin-(PHT-)Filmschichten werden durch einen Prozess ausgebildet, der einen Erhitzen einer ersten Mischung umfasst, die aufweist i) ein Lösungsmittel, ii) Paraformaldehyd und iii) ein Diamin-Monomer, das zwei primäre aromatische Aminogruppen bei einer Temperatur von etwa 20°C bis weniger als 150°C aufweist. Dieser Erhitzungsschritt bildet ein stabiles Poly-Halbaminal (PHA) in einer Lösung, das auf eine Oberfläche eines Substrats aufgetragen werden kann, wodurch eine erste Filmschicht mit PHA gebildet wird. Die erste Filmschicht wird auf eine Temperatur von 180°C bis etwa 280 °C erhitzt, wodurch die PHA-Filmschicht in eine PHT-Filmschicht umgewandelt wird. Youngsche Moduln von etwa 8 GPA bis etwa 14 GPA wurden für die PHT-Filmschichten beobachtet.
Patent DE-3736379-B4 (DE)
Title: Gepulster Komparator hoher Verstärkung
Inventor: BREHMER KEVIN E
IPC: H03K5/02
Filed: 1987-10-27
Granted: 2004-04-15
Abstract: Gepulster Komparator hoher Verstärkung, mit folgenden Merkmalen:  eine Eingangsstufe (10, 12, 14, 16, 18, 20, 22), die eingangsseitig ein Differenzsignal empfängt und ein verstärktes Differenz-Ausgangssignal (bei E, F) abgibt, dessen Stromwert in Beziehung zu einer Spannungsdifferenz des Eingangssignals steht;  eine Stromspiegeleinrichtung (14, 24, 16, 26), die das Differenz-Ausgangssignal empfängt und ein entsprechendes Stromsignal erzeugt;  ein Zwischenspeicher (28, 30), der an ersten und zweiten Speichereingängen (A, B) das Stromsignal von der Stromspiegeleinrichtung empfängt,  eine Klemmeinrichtung (32, 34), die mit dem Zwischenspeicher (28, 30) verbunden ist und auf ein Strobesignal anspricht,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Eingangsstufe zwei zueinander parallele Kaskodenschaltungen umfaßt, nämlich  ein erstes Paar von in Kaskode angeordneten Transistoren (10, 20), und  ein zweites Paar von in Kaskode angeordneten Transistoren (12, 22),  dass ein gemeinsamer Stromzufuhrtransistor (18) vorgesehen ist, der zwischen einer positiven Versorgungsspannung (V CC ) und dem ersten bzw. zweiten Paar der...
Patent DE-4000535-B4 (DE)
Title: 1,4-Disubstituierte 2,6-Difluorbenzolverbindungen und flüssigkristallines Medium
Inventor: POETSCH EIKE
IPC: C09K19/12
Filed: 1990-01-10
Granted: 2005-11-03
Abstract: 1,4-disubstituierte
2,6-Difluorbenzolverbindungen der Formel Ie  R-A 1 -Z 1 -A 4 -Z 1 -A 3 -X (Ie) worin  R
einen unsubstituierten oder einen mindestens einfach durch Halogen
substituierten Alkyl- oder Alkenylrest mit 1 bis 15 C-Atomen, wobei
in diesen Resten auch eine oder mehrere CH 2 -Gruppen
jeweils unabhängig
voneinander durch  so ersetzt sein können, dass
O-Atome nicht direkt miteinander verknüpft sind,  A 1   (a)
einen trans-1,4-Cyclohexylenrest, worin auch eine oder mehrere nicht
benachbarte CH 2 -Gruppen durch -O- und/oder
-S- ersetzt sein können.  (b)
einen Phenylenrest, worin auch ein oder zwei CH-Gruppen durch N
ersetzt sein können.   (c)
Rest aus der Gruppe 1,4-Cyclohexenylen, 1,4-Bicyclo(2,2,2)-octylen,
Piperidin-1,4-diyl, Naphthalin-2,6-diyl, Decahydro-naphthalin-2,6-diyl
und 1,2,3,4-Tetrahydronaphthalin-2,6-diyl,  wobei die Reste
(a) und (b) mit CN oder 1–2
Fluor substituiert sein können,  Z 1  jeweils
-CO-O-, -O-CO-, -CH 2 O-, -OCH 2 -,
-CH 2 CH 2 -, -CH=CH-,
-C≡C-
oder eine Einfachbindung,  X F, Cl, -CF 3 ,
-OCF 3 , -OCF 2 H, -OC 2 F 5 , -CN oder NCS  bedeutet.
Patent DE-10015315-B4 (DE)
Title: Antennenverstärker und regelbares Stellglied
Inventor: RADDANT HANS-JOACHIM
IPC: H04B1/18
Filed: 2000-03-28
Granted: 2015-02-05
Abstract: Regelbares Stellglied (2) mit mindestens einer PIN-Diode (4) zur Anpassung der Impedanz (ZA) einer Antenne (1) an die Impedanz (ZV) eines Signalverstärkers (3), dadurch gekennzeichnet, dass das regelbare Stellglied (2) eine erste Anpassung (5) zur Anpassung der Antennenimpedanz (ZA) an die Impedanz (ZPS, ZPP) der PIN-Diode (4) und eine zweite Anpassung (6) zur Anpassung der Impedanz der PIN-Diode (4) an die Impedanz (ZV) des Signalverstärkers (3) aufweist.
Patent DE-10027222-B4 (DE)
Title: Verfahren und zentrales Drucksystem zum Verarbeiten eines Druckauftrags in einem Netzwerk unter Verwendung von ausgewählten Druckerattributen
Inventor: AL-KAZILY BINNUR
IPC: G06F3/12
Filed: 2000-05-31
Granted: 2006-10-19
Abstract: Verfahren
zum Verarbeiten eines Druckauftrags (220) in einem Netzwerk (100),
das einen Host-Computer (102), einen Druck-Server (110), einen Satz
von Druckern (106), die mit dem Druck-Server (110) gekoppelt sind,
und ein zentrales Drucksystem (200) zum Verarbeiten eines Druckauftrags
(220) als eine Funktion von Benutzerausgewählten Auftragsverarbeitungsattributen
(228) umfaßt,
wobei das zentrale Drucksystem (200) ein Zusatzmodul (210) zum Bereitstellen
zusätzlicher
Auftragsverarbeitungsfunktionen umfaßt, wobei das Verfahren folgende
Schritte umfaßt:  Registrieren
eines oder mehrerer Sätze
von Auftragsverarbeitungsattributen (212, 214) und zusätzlicher
Auftragsverarbeitungsattributen (217, 219) für die zusätzlichen Auftragsverarbeitungsfunktionen
in dem zentralen Drucksystem, wobei jedem Satz von Auftragsverarbeitungsattributen
(212, 214) ein unterschiedlicher Drucker (106) zugeordnet ist;  Bereitstellen
einer Liste von verfügbaren
Auftragsverarbeitungsattributen (222) an einen Benutzer, wobei der
Benutzer eines oder mehrere Auftragsverarbeitungsattribute (228)
aus der Liste von verfügbaren
Auftragsverarbeitungsattributen (222 ) auswählt;  Übertragen eines Druckauftrags
(220) zusammen mit den ausgewählten
Auftragsverarbeitungsattributen (228) an eine Druckschlange (202);  Aufrufen
des Zusatzmoduls...
Patent DE-10043540-B4 (DE)
Title: Kinderwagen
Inventor: ARONOVITCH KHAIM
IPC: B62B9/02
Filed: 2000-09-05
Granted: 2004-09-30
Abstract: Kinderwagen zum Befahren von Treppen mit einem Fahrgestell nach Art eines Hebelgetriebes, welches den Aufbau in horizontaler Lage hält, dadurch gekennzeichnet, dass die Hebel (5,6,7) beim Fahren über eine Stufenkante die Kinderwiege (3) in horizontaler Lage tragen, wobei der Winkel zwischen der Lagerung der Kinderwiege (3) und dem Hebel (6) sich zwischen 100° und 120° bewegt.
Patent DE-10047126-B4 (DE)
Title: Befestigungseinrichtung
Inventor: KANELIS KONSTANTIN
IPC: H05K1/18
Filed: 2000-09-22
Granted: 2006-04-20
Abstract: Befestigungseinrichtung
zur Befestigung eines Leistungshalbleitermoduls (2) an einem Schaltungsträger (4),
mit:  – einem
ersten Befestigungsabschnitt (11), welcher ein erstes Ende (11a)
aufweist, das ausgebildet ist, im Betrieb mit dem Schaltungsträger (4)
mechanisch und elektrisch verbindbar und befestigbar zu sein, und  – einem
zweiten Befestigungsabschnitt (12), welcher ein erstes Ende (12a)
aufweist, das ausgebildet ist, im Betrieb mit dem am Schaltungsträger (4)
zu befestigenden Leistungshalbleitermodul (2) mechanisch und elektrisch
verbindbar und befestigbar zu sein,  – wobei der erste und der zweite
Befestigungsabschnitt (11, 12) als zwei getrennte Teile ausgebildet
sind und  – wobei
der erste und der zweite Befestigungsabschnitt (11, 12) jeweils
zweite Enden (11b, 12b) aufweisen, welche miteinander kooperierend
in Eingriff bringbar ausgebildet sind, um im Betrieb der Befestigungseinrichtung
(10) eine zumindest mechanische Verbindung des Leistungshalbleitermoduls
(2) am Schaltungsträger
(4) auszubilden,  – wobei
der erste oder der zweite Befestigungsabschnitt (11, 12) einen Lamellenbereich
(21) mit...
Patent DE-10048958-B4 (DE)
Title: Anordnung zum Anbringen von schallabsorbierenden Lamellen eines Arbeitsfahrzeugs
Inventor: YABE MITSUO
IPC: G10K11/16
Filed: 2000-10-04
Granted: 2006-09-28
Abstract: Anordnung
zum Anbringen von schallabsorbierenden Lamellen eines Arbeitsfahrzeugs
mit einer zu öffnenden
und zu schließenden
Haube (6, 7), die eine Lärmquelle,
wie einen Motor (1), ein Kühlungsgebläse (4) und
eine hydraulische Einheit, abdeckt und einen Lufteinlass (6a, 7a)
für das
Eintreten von Aussenluft und eine Mehrzahl von schallabsorbierenden
Lamellen (8, 9) zum Absorbieren von Lärm, der aus der Haube (6, 7)
austritt, in der Nähe
des Lufteinlasses (6a, 7a) aufweist, wobei die schallabsorbierenden
Lamellen (8, 9) jeweils ein Kernbauteil (14), schallabsorbierende
Bauteile (15), die an beiden Oberflächen des Kernbauteils (14)
angebracht sind, und Befestigungsbauteile (11, 12) aufweisen, die
an beiden Endflächen
der schallabsorbierenden Bauteile (15) ausgebildet sind, und wobei
an dem Lufteinlass (6a, 7a) der Haube (6, 7) in Belüftungsrichtung
vor den schallabsorbierenden Lamellen (8, 9) Führungsbauteile (6e) zum Führen der Belüftung und
an jeweils einem längsseitigen
Ende der Befestigungsbauteile (11, 12) zwischen deren einander gegenüberliegenden
Innenflächen
andere Führungsbauteile...
Patent DE-10051936-B4 (DE)
Title: Spannungspumpe mit Einschaltsteuerung
Inventor: MARX THILO
IPC: H02M3/07
Filed: 2000-10-19
Granted: 2004-10-14
Abstract: Spannungspumpe
mit einer Einschaltsteuerung, umfassend:  – einen Anschluß (3) für eine Versorgungsspannung (VEXT),  – einen
Anschluß (4)
für eine
erhöhte
Ausgangsspannung (VPP),  – eine
Schaltungsanordnung zur Einschaltsteuerung der Spannungspumpe, umfassend:  – einen
ersten Transistor (1), dessen gesteuerte Strecke zwischen den Anschluß (3) für die Versorgungsspannung (VEXT)
und den Anschluß (4)
für die
erhöhte
Ausgangsspannung (VPP) geschaltet ist, der einen Substratanschluß und einen
Steueranschluß aufweist,  – einen
Umschalter (2), der eingangsseitig an den Anschluß (3) für die Versorgungsspannung
(VEXT) und den Anschluß (4)
für die
erhöhte
Ausgangsspannung (VPP) angeschlossen ist und einen Ausgang (23)
aufweist, der an den Substratanschluß des ersten Transistors (1)
angeschlossen ist und an den Steueranschluß des ersten Transistors (1)
gekoppelt ist und durch den wechselweise der Anschluß (3) für die Versorgungsspannung
(VEXT) oder der Anschluß (4)
für die
erhöhte
Ausgangsspannung (VPP) an seinen Ausgang (23) schaltbar ist,  – einen
zweiten Transistor...
Patent DE-10110060-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Überwachung von Drucksensoren in Bremsanlagen eines Kraftfahrzeugs
Inventor: GRONAU RALPH
IPC: B60T8/88
Filed: 2001-03-02
Granted: 2011-12-08
Abstract: Vorrichtung zur Überwachung von Drucksensoren in Bremsanlagen eines Kraftfahrzeugs, mit einem Hauptbremszylinder (1) mindestens einer Radbremse (10, 11), die über eine Bremsleitung (5, 8, 9) mit dem Hauptbremszylinder (1) verbunden ist und mit einer Hydraulikpumpe (16), die derart in die Bremsleitung eingefügt ist, dass die Saugseite der Pumpe über ein Umschaltventil (31) an den Hauptbremszylinder (1) und die Druckseite der Pumpe an die Bremsleitung (5, 8, 9) anschließen, wobei in der Bremsleitung ein Einlassventil (12, 19) eingesetzt ist, das in seiner Grundstellung offen ist und in seiner Schaltstellung die Bremsleitung (8, 9) sperrt und einem zwischen dem Einlassventil (12, 19) und dem Hauptbremszylinder (1) angeordneten Trennventil (6), das in seiner Grundstellung offen ist und in seiner Schaltstellung die Bremsleitung sperrt und von einer Bypassleitung mit einem Rückschlagventil (13) überbrückt wird, das zum Hauptbremszylinder (1) hin öffnet sowie einem Drucksensor (40), gekennzeichnet durch Erste Steuermittel zum Schalten des Trennventils...
Patent DE-10119437-B4 (DE)
Title: Förderkette
Inventor: TEUBER TORALF
IPC: B65G17/30
Filed: 2001-04-20
Granted: 2004-07-22
Abstract: Förderkette mit abwechselnd aneinander gereihten Innen- und Außenkettengliedern (3, 4), die jeweils über ein Kettengelenk (10) miteinander verbunden sind und das Kettengelenk (10) eine Hülse (5) des Innenkettengliedes (3) und ein sich durch die Hülse (5) erstreckenden Bolzen (8) des Außenkettengliedes (4) umfasst, wobei zumindest ein Bürstenelement (11) vorgesehen ist, das zumindest eine Befestigungsaufnahme (15) umfasst und das Bürstenelement mit der Befestigungsaufnahme (15) im Wesentlichen formschlüssig auf einem Innenkettenglied (3) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungsaufnahme (15) auf das Innenkettenglied (3) aufsteckbar ist und eine Rasteinrichtung umfasst, die federnd mit einer Hülse (5) des Innenkettengliedes (3) verrastet ist.
Patent DE-10128942-B4 (DE)
Inventor: REICHMUTH ARTHUR
IPC: H03M1/50
Filed: 2001-06-18
Granted: 2007-01-11
Abstract: The integrating A/D converter comprises an operation amplifier (OA), whose output and whose inverted input are interconnected by a capacitor (C). Charges can be supplied to and drawn from said capacitor via a signal input (INP) and a reference resistance (R0) that is connected to a reference voltage (Uref) during periodic segments (T1, T2) of a working period (T0). Said charges can be balanced by the modification of the periodic segments (T1, T2) in such a way that the number of clock pulses of a clock pulse signal (TCK), which elapse during one of the periodic segments, constitutes a digitally representable measurement for the magnitude of the input signal (usig) that is applied to the signal input (INP). The non-inverting input of the operation amplifier (OA) is connected to the reference voltage (Uref) via a first resistance (R1) and to the ground potential (GND) via a second resistance (R2). The reference resistance (R0) can be connected to the reference voltage (Uref) by means of a switch (SL1) during the first periodic segment (T1) and to the ground potential (GND) during the second periodic segment (T2). Provided that the two resistances (R1, R2) have the same resistance value, the power loss in the reference resistance (R0) remains constant and is independent of the magnitude and the polarity of the applied input signal (usig), thus preventing errors during signal processing.
Patent DE-10154439-B4 (DE)
Title: Hydraulikzylinder
IPC: F15B15/20
Filed: 2001-11-06
Granted: 2010-11-25
Abstract: Hydraulikzylinder (H) mit einem Zylinder (1) und einem darin geführten Kolben (2), an dem eine aus einer Öffnung des Zylinders (1) herausragende Kolbenstange (4) befestigt bzw. befestigbar ist, wobei der Kolben (2) durch Druckbeaufschlagung mindestens einer Druckkammer (D2) des Zylinders (1) im Zylinder (1) verlagerbar ist und in den Verlagerungsstellungen durch ein dem Kolben (2) zugeordnetes und mit der Zylinderinnenwand (34) zusammenwirkendes Klemmelement (K) fixierbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Klemmmittel (K) die Form einer umfangsexpandierbaren Hülse (13) hat.
Patent DE-10156232-B4 (DE)
Title: Ventil
Inventor: BITTNER JOERG
IPC: B60K15/035
Filed: 2001-11-15
Granted: 2006-07-13
Abstract: Ventil
mit einer stirnseitig an einem Dichtungsträger angebrachten Dichtung,
die mit einem in Hubrichtung gegenüberliegenden Dichtsitz korrespondiert und
aus einem mit Durchbrechungen versehenen Stützkörper und einer mit dem Stützkörper formschlüssig und/oder kraftschlüssig verbundenen
elastomeren Dichtungsauflage besteht, insbesondere Regenerierventil
für eine
Tankentlüftungsanlage
bei Kraftfahrzeugen, dadurch gekennzeichnet, dass der Dichtungsträger (8)
ein Magnetanker ist, die Form eines Hohlzylinders hat und eine Justierschraube (11)
zur Einstellung des Abstandes der Dichtungsauflage (3) vom Dichtsitz
(4) aufweist.
Patent DE-10157000-B4 (DE)
Title: Servolenkung für Fahrzeuge
Inventor: NAKAZAWA CHIHARU
IPC: B62D5/30
Filed: 2001-11-21
Granted: 2009-10-29
Abstract: Servolenksystem für ein Fahrzeug, umfassend:  eine hydraulische Druckquelle;  einen Hydraulikzylinder mit ersten und zweiten Kammern, der in Abhängigkeit von einem Druckunterschied zwischen einem in die erste Kammer geleiteten Druckfluid und einem in die zweite Kammer geleiteten Druckfluid angetrieben wird;  erste und zweite Verbindungsleitungen, welche die ersten und zweiten Kammern des Hydraulikzylinders jeweils mit der hydraulischen Druckquelle verbinden;  eine Steuereinrichtung zum selektiven Umschalten einer Zuleitungsrichtung des Druckfluids von der hydraulischen Druckquelle zu den ersten und zweiten Kammern des Hydraulikzylinders als Antwort auf eine Lenkbetätigung eines Lenkrades;  eine Umgehungsleitung, die die ersten und zweiten Verbindungsleitungen verbindet und erste und zweite Umgehungsleitungsöffnungen aufweist; und  erste und zweite Ventile, die in der Umgehungsleitung angeordnet sind um selektiven Öffnen und Schließen der ersten und zweiten Umgehungsleitungsöffnungen als Antwort auf das Druckfluid von der hydraulischen Druckquelle derart, dass das Druckfluid von der hydraulischen Druckquelle in die erste Kammer des Hydraulikzylinders...
Patent DE-10157260-B4 (DE)
Inventor: BAUER KURT
IPC: A61K31/19
Filed: 2001-11-22
Granted: 2005-12-15
Abstract: A paintable salt (I) comprising ozonides and/or peroxides of fatty acids or their esters as the active agent is characterized in that the salt base comprises a polyethylene thickened paraffin oil whereby the polyethylene has a mol. wt. of 10,000-30,000 preferably 21,000.  A paintable salt (I) comprising ozonides and/or peroxides of fatty acids or their esters as the active agent is characterized in that the salt base comprises a polyethylene thickened paraffin oil whereby the polyethylene has a mol. wt. of 10,000-30,000 preferably 21,000.  An Independent claim is included for a process for the production of the salt (I) by dissolution of polyethylene into the salt base at 130 degrees C followed by slow cooling to 100 degrees C within 3 hours and rapid cooling to 20 degrees C by casting in thin layers onto metal sheets.