baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DD-256884-A1 (DD)
Title: Veraenderungssystem fuer faeden oder fadenscharen
Inventor: OFFERMANN PETER
IPC: D03D3/06
Filed: 1986-12-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Veraenderungssystem fuer Faeden oder Fadenscharen an Textilmaschinen. Ausgehend von der Aufgabe - Schaffung eines Veraenderungssystems fuer Faeden, welches die Einbeziehung einer reproduzierbaren Fadenlage in die Musterung und damit eine hoehere Musterungs- und Strukturvariabilitaet zulaesst sowie die Erreichung einer beliebigen Fadendichteveraenderung und damit Festigkeitsveraenderung - ist bei einem Veraenderungssystem mit einer Faden- und/oder Vorlagenzufuehrung und einer Verfestigungseinrichtung zwischen der Faden- oder Vorlagenzufuehrung und der Verfestigungseinrichtung ein Fadenmanipulator, bestehend aus einer Fadenfuehrung mit mindestens einem quer zur Arbeitsrichtung verschiebebeweglich an der Fadenfuehrung angeordneten Fadenfuehrungsblock zugeordneten eine Abstandsaenderung relativ zu einem Festpunkt an der Fadenfuehrung oder relativ zu einem anderen Fadenfuehrungsblock bewirkenden Abstandsaenderungsmittel und eine dem Abstandsaenderungsmittel direkt oder indirekt zugeordneten Steuereinrichtung angeordnet.
Patent DD-257231-A1 (DD)
Title: Bogenleiteinrichtung
Inventor: RUMPEL HORST
IPC: B41F21/00
Filed: 1987-01-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bogenleiteinrichtung in Auslegern von Druckmaschinen, die vorzugsweise fuer die Betriebsarten Schoen- und Widerdruck konzipiert sind, wobei die Bogenleiteinrichtung aus unterhalb des Foerderweges angeordneten und aus mit Saugluft beaufschlagten Bogenleitbuegeln besteht. Die Aufgabe der Erfindung, eine aus unterhalb des Foerderweges angeordneten und aus mit Saugluft beaufschlagbaren Bogenleitbuegeln bestehende Bogenleiteinrichtung zu schaffen, mit der hohe Fuehrungskraefte erreicht werden, wird dadurch geloest, dass unter den Bogenleitbuegeln mit Blasluft beaufschlagbare und mit Duesen versehene Rohre und seitlich und im Abstand dazu Leitelemente angeordnet sind. Fig. 2
Patent DD-259290-A1 (DD)
Title: Schaltungsanordnung zur gewinnung der rueckkopplungsspannung fuer die drehzahlregelung von gleichstromkommutatormotoren
Inventor: HAEHNEL BERND
Filed: 1987-03-27
Abstract: Die erfindungsgemaesse Schaltungsanordnung zur Gewinnung der Rueckkopplungsspannung fuer die Drehzahlregelung von Gleichstromkommutatormotoren findet im wissenschaftlichen Geraetebau, in der Konsumguetertechnik und in der KFZ-Technik Anwendung. Zur Erzielung einer genauen Drehzahlregelung beliebiger Gleichstromkommutatormotoren ohne Verwendung eines zusaetzlichen Gebers wird mittels der erfindungsgemaessen Schaltungsanordnung die frequenzabhaengige Phasendifferenz zwischen einem verzoegerten Spannungssignal und dem nichtverzoegerten Spannungssignal fuer die Erzeugung der Rueckkopplungsspannung genutzt. Dazu wird ein dem Motorstrom proportionales Spannungssignal gefiltert und verstaerkt einerseits direkt und andererseits ueber ein Verzoegerungsglied auf eine Multiplizierschaltung gefuehrt. Ein der Multiplizierschaltung nachgeschalteter Tiefpassfilter stellt die fuer die Drehzahlregelung geeignete Rueckkopplungsspannung bereit. Fig. 1
Patent DD-260641-A1 (DD)
Title: Schwinghebelgefuehrtes maehmesser
Inventor: FIEDLER FRANK
IPC: A01D34/13
Filed: 1987-05-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein schwinghebelgefuehrtes Maehmesser an landwirtschaftlichen Maehwerken. Um den manuellen Arbeitsaufwand bei der Fertigung und Instandhaltung zu senken, soll die Passgenauigkeit der Maehmesser und der Messerfuehrungen ohne Richtarbeiten in einfacher Weise herstellbar sein. Hierzu sind die Zwischenglieder (10) zwischen Messerbalken (8) und Lagerbuechse (7) der Schwinghebel (5) loesbar am Messerbalken (8) befestigt, wobei zwischen Messerbalken (8) und dem Zwischenglied (10) eine Justiereinrichtung angeordnet ist, die vorzugsweise aus einem feststellbaren Exzenter (16) besteht. Figur
Patent DD-267555-A1 (DD)
Title: Messgetriebe fuer einen rotatorischen messwertgeber
Inventor: BOHNERT HANS
IPC: G01B5/02
Filed: 1987-11-30
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Messgetriebe fuer einen rotatorischen Messwertgeber. Dabei ist das Messgetriebe als Seiltrieb, bei dem ein Uebertragungsantrieb mit einer zweistufigen Uebertragungsrolle angeordnet ist, ausgebildet. Das Anwendungsgebiet liegt beim Messen groesserer Messwege insbesondere bei der Ueberwachung von Messgroessen in Regelkreisen von Manipulatoren und Robotern. Die wesentlichen Merkmale der Erfindung sind durch die Anordnung der Teile des Uebertragungsantriebes gekennzeichnet. Der U-foermige Profilrahmen des Uebertragungsantriebes wird an beiden Profilstegen von einer Achse durchdrungen, die in dem einen Steg gegen Verdrehung gesichert ist und in dem anderen durch eine Zentrierspitze in einem Gegenlager einstellbar zentriert wird und gleichzeitig die Uebertragungsrolle mit Untersetzungsstufe und Gewindestueck spielfrei aufnimmt. Der Uebertragungsantrieb und der Messantrieb verfuegen durch Federwirkung ueber eine eigene Wegrueckfuehrung. Mit dem Messgetriebe koennen unter den Bedingungen staendiger impulsartiger ungerichteter Schwingungseintragungen groessere lineare Messwege in Lageregelkreisen spielfrei erfasst werden und das Verhaeltnis der Baulaenge der Messeinrichtung zur Messweglaenge ist kleiner als 1,0. Fig. 1
Patent DD-267731-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von substituierten phenylalanin-metallkomplexverbindungen und diese enthaltende fungizide mittel
Inventor: ACKERMANN HEINZ
IPC: C07F13/00
Filed: 1987-12-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von substituierten N-Phenylalanin-Metallkomplexverbindungen mit fungizider Wirkung der allgemeinen Formel I, worin R1 einen Alkyl- oder Alkoxyrest von 1 bis 4 C-Atomen oder Halogen, R2 und R4 jeweils ein H-Atom oder Alkylreste mit 1 bis 3 C-Atomen, Alkoxyreste von 1 bis 4 C-Atomen oder Halogen, R3 ein H-Atom oder Methylrest, Me ein-, zwei- oder dreiwertiges Metallion bedeuten. Erfindungsgemaess werden Alkyl- und/oder Alkoxy substituierte Phenylamine mit Halogenpropionsaeure umgesetzt. Die Metallkomplexbildung erfolgt durch Umsetzung mit der jeweils ausgewaehlten Metallsalzloesung. Formel
Patent DD-275085-A1 (DD)
Title: Vorhangaussenwandelement fuer tieftemperaturgebiete
Inventor: HERRGOTT HEINZ
IPC: E04B1/80
Filed: 1988-08-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein vorgefertigtes Vorhangaussenwandelement fuer Tieftemperaturgebiete, vorzugsweise einsetzbar fuer mehrgeschossige Bauwerke. Das Wesen der Erfindung besteht darin, dass zwischen einem aeusseren Klimaschild, bestehend aus einem duennen metallischen Werkstoff und einem raumseitigen Klima- und Feuerschild, welcher seinerseits raumseitig mit einer anorganischen, nichtbrennbaren Bauplatte beplankt ist und der anderseitig mit luftdurchlaessigem Material versehen ist, eine aus Daemmaterial bestehende Mittelschale angeordnet ist. Der den Zwischenraum bildende Hinterlueftungs- bzw. Entspannungsspalt ist dabei so definiert, dass die Temperatur-Null-Linie im Bereich der Mittelschale liegt.
Patent DD-278877-A1 (DD)
Title: Pruefverfahren zum nachweis von fehlern in der isolierung
Inventor: BERTHOLD VOLKER
IPC: G01R31/06
Filed: 1988-12-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Pruefverfahren zum Nachweis von Fehlern in der Isolierung zwischen spannungsfuehrenden und geerdeten Teilen verschiedener Wicklungsstraenge, insbesondere in der Nut- und Phasenisolierung rotierender Niederspannungsmaschinen. Das Wesen der Erfindung besteht darin, dass die Hoehe der Pruefwechselspannung unter Beruecksichtigung der Abstaende der Nutz- und der Stoersignale sowie der Periode der Pruefwechselspannung bestimmt wird, und die Nutzsignale innerhalb mindestens zwei aufeinanderfolgenden entsprechend definierten, konstanten Messintervallen bewertet werden. Fig. 3
Patent DD-278943-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zur tennisschlaegerbespannung mit haltezangen
Inventor: DETHLOFF KLAUS
IPC: A63B51/14
Filed: 1988-12-28
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung zur Bespannung von Tennisschlaegern unterschiedlicher Groesse. Sie gestattet eine schnelle Bespannung der Tennisschlaeger, ermoeglicht es, die Bespannungshaerte zu variieren, vermeidet eine Deformation des Tennisschlaegers und eine Beschaedigung der Tennisschlaegersaiten. Realisiert wird die Erfindung durch einen drehbar gelagerten Halterahmen zur Halterung des Tennisschlaegers, der auf einem trapezfoermigen Fuss befestigt ist. Auf diesem befindet sich eine Spannrolle mit Klemmvorrichtung zur Saitenbefestigung und einem Spanngewicht zur Einstellung der Saitenspannung. Zur Halterung der gespannten Saiten dienen zwei Haltezangen unterschiedlicher Ausfuehrung.
Patent DE-10003574-A1 (DE)
Title: Processing creates several holes in film or nonwoven transported at constant speed
Inventor: UNGRICHT MARKUS
IPC: B26D7/08
Filed: 2000-01-27
Abstract: The material is melted in the area of each hole and the melted material is removed using a gaseous fluid. The associated hole generation installation features a heater (7) for melting the material and a device (8) for removing it. The device comprises a hollow stamp (12), which is brought into contact with the film or nonwoven (1). The gaseous fluid acts on the melted material via the interior stamp space (13).
Patent DE-10006588-A1 (DE)
Title: Belt for improving posture and abdominal muscle training, has attachment pad with tension adjuster to establish initial tension applied to sensor after adjusting waist tension
Inventor: SCLICHTER LISSA
IPC: A63B23/02
Filed: 2000-02-14
Abstract: Belt (30) has resilient expandable segment and pair of ends joinable to encircle human torso in adjustable waist tension. A tension sensor (21) produces vibratory prompt when tension exceeds preset magnitude. The attachment pads with tension adjuster to establish initial tension applied to sensor after adjusting waist tension fits sensor to belt.
Patent DE-10008539-A1 (DE)
Title: Non-contact rotation angle or torque measurement device for e.g. steering shaft, detects relative motion between stator segments and permanent magnet of holder supporting shaft
Inventor: REICHL ASTA
IPC: G01L5/22
Filed: 2000-02-24
Abstract: A sensor (7) is provided in non-leading gap (8) formed between segments (5,6) of stator which is placed around a holder (2) of shaft (4) whose rotation angle is to be measured. One of the segments (5) has magnetic connection with holder. The sensor detects rotation angle/torque of shaft by detecting relative motion between segments and permanent magnet (3) of holder.  An Independent claim is also included for non-contact shaft rotation angle measurement method.
Patent DE-10008974-A1 (DE)
Title: Signaturverfahren
Inventor: SCHMIDT ERNST
IPC: G05B19/042
Filed: 2000-02-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Sicherstellung der Datenintegrität einer Software für ein Steuergerät eines Kraftfahrzeugs, in dem in einem Speicher des Steuergeräts eine das Steuergerät in seiner Wirkungsweise beeinflussende Software speicherbar ist. DOLLAR A Es wird vorgeschlagen, ein Schlüsselpaar zum Ver- und Entschlüsseln von elektronischen Daten bereitzustellen, den ersten Schlüssel in einem oder für ein Steuergerät in dem Kraftfahrzeug zu hinterlegen mit dem zweiten Schlüssel eine einzuspielende Software zu signieren, die signierte Software in den Speicher des Steuergerätes einzuspielen und die Signatur der Software mittels dem in oder für das Steuergerät hinterlegten Schlüssel zu überprüfen und dann zu akzeptieren, wenn die Überprüfung mit positivem Ergebnis verläuft.
Patent DE-10012552-A1 (DE)
Title: Injector device for internal combustion engine; has high pressure line opening into control chamber of nozzle needle and two control valves connected to low pressure areas on discharge side
Inventor: RODRIGUEZ-AMAYA NESTOR
IPC: F02M59/46
Filed: 2000-03-15
Abstract: The injector device has an injector with a pressure chamber (1), from which a high pressure line (3) opens into a control chamber (4) of a nozzle needle (5). The injector also contains two control valves (11,12), which are connected to low pressure areas (9) on the discharge side. One of the control valves that determine the injection pressure response contains a pressure compensation system, which enables the injection pressure response to be varied by modifying the stroke path of the nozzle needle.
Patent DE-10014142-A1 (DE)
Title: Method for producing drink container made of ice using concentric moulds clipped together by their rims
Inventor: GERLINGER HENNING
IPC: F25C1/22
Filed: 2000-03-22
Abstract: A method for producing containers for iced drinks uses two part moulds to freeze water filled between the moulds and thereby produce ice cups which cool any drink filled into the cups. The inner and outer moulds clip together via elastic clip edges. For ease of use a handgrip can be frozen into the ice cup. By using more concentric mould sections a staggered array of ice plugs can be made at the same time.
Patent DE-10015982-A1 (DE)
Title: Aushebescharnierband
Inventor: FELGENTREU SIEGFRIED
IPC: E05D7/00
Filed: 2000-03-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Aushebescharnierband. DOLLAR A Das Einhängen insbesondere von schweren Türen mit herkömmlichen Scharnieren bereitet häufig Probleme, da die Tür gleichzeitig gehalten und justiert werden muß. DOLLAR A Das erfindungsgemäße Ausheberscharnierband weist daher ein Scharnierbandoberteil (1) mit einer ausgehend von der Hülse senkrecht nach oben verlaufende und durchgehende Gewindebohrung auf, in die von oben eine Schraube (3) eingeschraubt ist, deren Gewindelänge länger als die Länge des Scharnieroberteils (1) ist. Vor dem Einhängen der Tür wird die Schraube (3) in die Hülse eingeschraubt, bis sie aus der Hülse herausragt und auf den Zapfen des Scharnierunterteils (2) aufgesetzt werden kann. Das Gewicht lastet nun nicht mehr überwiegend auf den Personen, sondern auf dem Scharnierunterteil (2). Zum Ablassen der Tür wird die Schraube zurückgeschraubt. DOLLAR A Das Scharnierband ermöglicht somit das vereinfachte Aus- und Einhängen von Türen. Gleichzeitig ist über die Schraube (3) eine stufenlose Justierung in der Höhe möglich.
Patent DE-10018335-A1 (DE)
Title: New spatial model of polypeptide containing a TPR motif, useful for identifying inhibitors of interaction between chaperone and Hop proteins, potential therapeutics
Inventor: MOAREFI ISMAIL
IPC: G01N33/50
Filed: 2000-04-13
Abstract: The invention relates to 3-D structures of a polypeptide, whereby, in the 3-D structure, the polypeptide contains at least one amino acid sequence of a TPR-structure motif from a Hop protein, or a derivative thereof. The invention further relates to crystals, comprising at least one polypeptide in their asymmetric unit and, optionally, at least one further compound, whereby the polypeptide adopts the above 3D-structure in the crystal. Furthermore, methods for the production of such crystals and compounds, having the property of binding, as ligands, to structural regions of a Hop protein are disclosed. Additionally, a method for the identification of inhibitors is disclosed, whereby ligands with inhibitor functions for the interaction of a Hop protein with at least one chaperone protein are obtained. Such inhibitors are useful for the treatment of tumour disease states, immunosupression, GVDH, or the treatment of viral infections.
Patent DE-10019238-A1 (DE)
Title: Water kettle with container and bottom housing having electric heater and socket for connection to electric current mains and centre contact unit fed across plug unit
Inventor: OBERMAIER MARKUS
IPC: A47J27/21
Filed: 2000-04-18
Abstract: The water kettle is designed, so that the central contact unit (19) has an arched baseplate (41), which is arranged in the middle of the diffuser plate (31), and is integrated in the dry running protection system (43,45). So that the temperature connecting element (65) of the temperature regulator (61) for the diffuser plate (31), has a contact surface (67) with the diffuser plate, which engages under the baseplate (41, fig.2) of the central contact unit.
Patent DE-10025588-A1 (DE)
Title: Unit with heater, thermocouple, sensor, heating and cooling lines, useful in molding equipment, embeds heater in depression, below thermally-sprayed covering
Inventor: FISCHER JONATHON
IPC: H05B3/42
Filed: 2000-05-24
Abstract: A long heater (2) is located in a depression (3) in a surface (6) of the unit (1). The depression has first- (4) and second (5) regions. Its cross section exceeds that of the heater, leaving a space which is filled by a thermally sprayed material (8). The second region partially surrounds the heater, and is in direct contact with it. Independent claims are also included for: (1) the method of manufacture. The groove is fabricated and the heater is pressed in it. Material is then sprayed on, embedding the heater; and (2) the dedicated equipment for this manufacturing sequence.
Patent DE-10026465-A1 (DE)
Title: Aqueous coloring agent composition, useful for ink jet printing, contains a low molecular weight polytetrahydrofuran, optionally mixed with a water soluble or miscible solvent of low volatility
Inventor: SENS RUEDIGER
IPC: C08L71/02
Filed: 2000-05-27
Abstract: A coloring agent composition (I) comprises (A) a dispersed (A1) or dissolved (A2) coloring agent (B) a dispersing agent in the case of (A1) (C) a low mol. wt. polytetrahydrofuran (C1) optionally mixed with a water soluble or miscible solvent (C2) of low volatility and (D) water.  An Independent claim is included for a process for the printing of flat or three dimensional substrates by an ink jet process, whereby the coloring agent composition (I) is printed onto the substrate and the resulting print is optionally fixed.
Patent DE-10028919-A1 (DE)
Title: Diät-Nahrungsmittel und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: CHOE DANIEL
IPC: A23L17/00
Filed: 2000-06-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Diät-Nahrungsmittel und ein Verfahren zu dessen Herstellung. DOLLAR A Aufgabe der Erfindung ist es, ein Diät-Nahrungsmittel und ein Verfahren zu dessen Herstellung zu schaffen, das insbesondere wertvolle Nahrungsbestandteile enthält und den Körperhaushalt eines Menschen spürbar verbessert. DOLLAR A Gelöst wird das dadurch, indem das Diät-Nahrungsmittel mit einer eine Masse aufnehmende Hülle, welche endseitig verschlossen ist, gebildet ist und die Masse eine erste Komponente von ausschließlich zerkleinertem Fischfleisch 4 als größten Anteil und wenigstens eine zweite Komponente mit deutlich geringerem Anteil an Gewürzen mit Fischfond und Salz sowie eine weitere Komponente aus Speck 8 aufweist.
Patent DE-10032340-A1 (DE)
Title: Steering method for power steering systems of motor vehicles with variable torque boost dependent upon steering request and wheel position alteration initiated by dynamic control system without negative relative influences
Inventor: LOHNER HERBERT
IPC: B62D5/04
Filed: 2000-07-04
Abstract: The steering process incorporates several stages. The steering wheel angle is determined, modified dependent upon traveling speed, a corrective steering wheel angle is determined dependent upon the traveling dynamics of the vehicle, and modified and corrective angles are super imposed to achieve a reference steering angle. The position of the steered wheels is determined, the angle differential between reference steering angle and wheel angle is calculated, the position of the steered wheels is modified dependent upon the differential, and the corrective steering angle is compensated for on the steering column.
Patent DE-10034970-A1 (DE)
Inventor: BARNIKOL WOLFGANG
IPC: A61K8/98
Filed: 2000-07-19
Abstract: The invention relates to an emulsion in the form of a cream or a lotion, and its preparation and use, which has a care effect on the skin and, at the same time, reinforces the diffusive supply of oxygen to the epidermis, in order to regenerate it and to correct an oxygen deficiency. The oxygen carrier is an untreated or a variously modified hemoglobin by itself or a hemoglobin/myoglobin mixture. Surprisingly, a diffusive oxygen supply to the skin from the outside is reinforced by means of the use of one or more oil components, together with one or more O/W emulsifiers, without the stability and diffusion of the oxygen carrier being impaired by the emulsion-forming components. Moreover, the preparation may be used as a cosmetic to achieve a natural coloring as well as an additional supply of moisture to the skin.
Patent DE-10036402-A1 (DE)
Title: Seal for use between fitting, especially headlight or lamp housing, and car bodywork is made from elastomer and has layers of adhesive on both sides
Inventor: MUELLER MICHAEL
IPC: B60R13/06
Filed: 2000-07-26
Abstract: The seal (3) for use between a fitting, especially a headlight or lamp housing (2), and car bodywork (1) is made from elastomer and has layers of adhesive on both sides.
Patent DE-10036498-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Datenübertragung von einer kabellosen Tastatur mit einem Trackball
Inventor: LEE JI SUNG
IPC: G06F3/038
Filed: 2000-07-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Datenübertragung von einer kabellosen Tastatur mit Trackball, durch das Trackball- und Tastaturdaten effektiver übertragen werden, wobei die Datenverarbeitung im Empfangsgerät vereinfacht und der Stromverbrauch der Tastatur verringert wird. Bei dem erfindungsgemäßen Datenübertragungsverfahren der kabellosen Tastatur mit Trackball wird ein aus fünf Bits bestehendes Anfangssignal übertragen, wobei die ersten drei aufeinander folgenden Niedrigpegelsignale (0-Signale) von einem Hochpegelsignal (1-Signal) und einem Niedrigpegelsignal gefolgt werden. Anschließend werden Daten übertragen, die Trackball- und Tastaturabtastdaten enthalten, die in demselben Datenformat vorliegen und anstelle einer Prüfsumme wird der Komplementärwert der Datenwerte des dritten Bytes (Byte 3) in dem vierten Byte (Byte 4) abgelegt und übertragen, so dass ein Übertragungsfehler durch einfaches Vergleichen des dritten Bytes mit dem vierten Byte festgestellt werden kann, so dass der Stromverbrauch der Tastatur verringert und die Datenverarbeitung im Computer vereinfacht wird.
Patent DE-10037360-A1 (DE)
Inventor: KATZENBERGER OTMAR
IPC: H04L12/40
Filed: 2000-07-31
Abstract: A user terminal (1) having a communications processor (10) that carries out a cyclic data transmission. During a cyclic part (ZYK,x) of a cycle (Z,x) in which user data are transmitted, a DP application may not access the memory (14, 15). In the communications processor (10), the memory (14, 15) stores a process image. The communications processor (10), for the purpose of synchronization, transmits at the beginning of a cycle a cycle start interrupt (ZSI,x) and at the end of the cyclic part (ZYK,x) a cycle end interrupt (ZEI,x). Once the arithmetic unit (5, 7, 8) has accessed the memory it releases the interrupts. The duration (DeltaT's2,1; DeltaT'e2,1) between two successive interrupts serves to detect access violations and to initiate appropriate fault treatment measures.
Patent DE-10038928-A1 (DE)
Title: Photolithographische Maske
Inventor: MOLL HANS-PETER
IPC: G03F7/20
Filed: 2000-08-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine photolithographische Maske mit einer Maskenstruktur zur Strukturierung von strahlungsempfindlichen Resistschichten auf Halbleitersubstraten, wobei die Maskenstruktur eine Hilfsstruktur aufweist, deren Strukturelemente so schmal sind, daß sie zwar die Belichtungsdosis örtlich auf der Resistschicht leicht reduzieren, aber kein Strukturelement in der Resistschicht erzeugen. Mit diesem Verfahren ist es möglich, Belichtungsdosisvariationen, die von den Strukturvariationen der Maske herrühren, auszugleichen, so daß es nicht zu Artefakten in der Strukturierung der Resistschicht kommt.
Patent DE-10039029-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Einstellung der Bruchgeschwindigkeit von Bitumenemulsion
Inventor: SUBIRANA RAFAEL PI
IPC: C09K23/22
Filed: 2000-08-10
Abstract: Vorgeschlagen wird ein Verfahren zur Einstellung der Bruchgeschwindigkeit von Bitumenemulsionen, welches sich dadurch auszeichnet, dass man den Zubereitungen als Emulgatoren quarternierte Fettsäureamidoamine unterschiedlichen Quarternierungsgrades zusetzt.