baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DD-245534-A1 (DD)
Title: Elektrische kupplungseinrichtung fuer zugverbaende
Inventor: GRELLMAN HELMUT
Filed: 1985-12-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schaltungsanordnung zur Steuerung und UEberwachung von Kuehlzugverbaenden, bei denen die Einzelfahrzeuge untereinander gleiche elektrische Anlagen besitzen, die von einer Schaltzentrale, die in einem Spezialwagen untergebracht ist, gesteuert werden. Aufgabe ist es, die Schaltungsanordnung so vorzusehen, dasz die Einzelwagen an beliebiger Stelle, in beliebiger Reihenfolge und um 180 gedreht eingeordnet werden koennen. Die Aufgabe wird dadurch geloest, dasz in den Einzelfahrzeugen installierte Relais ueber zwei, jedem Einzelfahrzeug zugeordnete Steckvorrichtungen, die so verschaltet sind, dasz der erste Stecker der ersten Steckvorrichtung mit den n-1-ten Steckern der zweiten Steckvorrichtung und die uebrigen Stecker so verbunden sind, dasz der Stecker mit der Zahl n-1 der ersten Steckvorrichtung mit dem Stecker der zweiten Steckvorrichtung und die Stecker mit der Zahl n beider Steckvorrichtungen ueberbrueckt werden, an die Anzahleinrichtung der Schaltzentrale angeschlossen sind.
Patent DD-245920-A1 (DD)
Title: Mehrschaliges bauelement fuer gebaeudehuellen
Inventor: HERRGOTT HEINZ
IPC: E04B1/76
Filed: 1986-02-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein mehrschaliges Bauelement fuer zwei- oder mehrschalige Umhuellungskonstruktionen, insbesondsere Vorhangaussenwaende, zur Verbesserung der energiespezifischen Nutzparameter waehrend der Heizperiode. Die Erfindung hat das Ziel, ein mehrschichtiges Baulement fuer Gebaeudehuellen so zu gestalten, dass die im Hinterlueftungsraum zwischen der aeusseren Schale und der Funktionswand durch Absorption kurzwelliger Sonnenstrahlung und daraus resultierender Wandlung in langwellige Waermestrahlung entstehende Stauwaerme im Winter zur Raumklimatisierung genutzt wird, ohne dass die Funktion der Hinterlueftung im Sommer eingeschraenkt wird. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass klappenartige Mechanismen den zwischen Aussenschale und Funktionswand befindlichen Luftspalt temperatur- oder gasdruckgesteuert verschliessen bzw. oeffnen, wobei die Steuereinrichtung gleichzeitig das Oeffnen bzw. Verschliessen der in der Funktionswand befindlichen Luftdurchgangsschlitze uebernimmt. Bei kleinen Objekten kann alternativ die Betaetigung der klappenartigen Mechanismen durch Hand erfolgen.
Patent DD-263777-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von 16 alpha, 17 alpha-carbocyclische 3-keto-5beta-h-steroiden der pregnan- und 19 norpregnanreihe
Inventor: PONSOLD KURT
IPC: C07J53/00
Filed: 1986-03-20
Abstract: Es wird die Herstellung von 16a,17a-carbocyclischen 5b-H-Pregnan- und -19-Nor-pregnan-3-onen beschrieben, die sich bei der Pruefung auf antigestagene Aktivitaet am Kaninchen als wirksam erwiesen. Bei ihrer Herstellung geht man von 16a,17a-carbocyclischen Pregn-4-en- und 19-Nor-pregn-4-en-3-onen aus, die man durch katalytische Hydrierung in einer Wasserstoffatmosphaere mittels Pd/C in einem Alkohol unter Zusatz von Halogenwasserstoffsaeure und eines Loesungsvermittlers in die entsprechenden 3-Keto-5b-H-steroide umwandelt.
Patent DD-269048-A1 (DD)
Title: Schaltungsanordnung zur linearisierung des impulsverhaltens von optischen sendedioden
Inventor: STADLMANN HELMUT
Filed: 1986-03-20
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf die optische Signaluebertragung vorzugsweise ueber Lichtleiter und Optokoppler. An steilen Impulsflanken sind Signalverformungen zu beseitigen, als deren Ursache ein Kurzzeit-Temperatureffekt erkannt wurde. Diesen Effekt, der nicht zu beseitigen ist, kompensiert die Erfindung mittels eines Korrekturnetzwerkes, das wenigstens eine R/C-Reihenschaltung enthaelt, der optischen Sendediode parallelgeschaltet ist und deren Zeitkonstante der thermischen Zeitkonstante der Sendediode angepasst ist.
Patent DD-248229-A1 (DD)
Title: Anordnung zur erzeugung mehrerer arbeitsstrahlenbuendel eines co tuef 2-hochleistungslasers bei gleichzeitiger externer modulation der strahlung
Inventor: STAUPENDAHL GISBERT
IPC: H01S3/101
Filed: 1986-04-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung zur Erzeugung mehrerer Arbeitsstrahlenbuendel eines CO2-Hochleistungslasers bei gleichzeitiger externer Modulation der Strahlung, die die optimale Ausnutzung der vom Laser abgegebenen Strahlungsleistung z. B. in Materialbearbeitungseinrichtungen garantiert. Ziel der Erfindung ist die Entwicklung einer entsprechenden Anordnung, die bei einfacher Handhabung, relativ niedrigen Kosten und hoher Lebensdauer die Arbeitsproduktivitaet einer fuer Materialbearbeitungseinrichtungen eingesetzten Laseranlage betraechtlich steigert. Gemaess der Erfindung wird diese Aufgabe durch vorteilhafte Anordnungen eines oder mehrerer spezieller Modulatoren, die auf einem Interferometerprinzip beruhen, geloest. Dabei werden die Modulatoren unter einem definierten kleinen Neigungswinkel ihrer optischen Achse zur Achse des Laserstrahles so angeordnet, dass sowohl die reflektierten als auch die transmittierten Strahlungsanteile fuer Bearbeitungsaufgaben genutzt bzw. in nachgeschalteten Modulatoren weiter verarbeitet werden koennen. Dadurch ist die Loesung zahlreicher Arbeitsaufgaben bei optimaler Ausnutzung der Laserleistung moeglich.
Patent DD-248074-A1 (DD)
Title: Verfahren zur belotung von kontaktstuecken mit hartlot
Inventor: GUETHER VOLKER
IPC: B23K1/20
Filed: 1986-04-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Belotung von Kontaktstuecken mit Hartlot und wird hauptsaechlich auf dem Gebiet der Niederspannungsschaltgeraetetechnik angewendet. Dabei ist es Ziel der Erfindung, ein technisch einfaches und kostenguenstiges Verfahren zur Belotung von Kontaktstuecken zu entwickeln. Die Aufgabe der Erfindung besteht in der Schaffung eines Verfahrens, bei dem pulvermetallurgisch in Einzelpresstechnik hergestellte Kontaktstuecke auf Silberbasis so mit Lot versehen werden, dass weder das Lot noch der Kontaktwerkstoff eine Veraenderung erfaehrt und die aufgebrachte Lotschicht durch den Transport der Kontaktstuecke als Schuettgut nicht beschaedigt wird. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe geloest, indem ein Lotpulver-Flussmittelgemisch auf das Kontaktstueck aufgetragen, das so vorbereitete Kontaktstueck kurzzeitig in einem vorgeheizten Ofen eingebracht und dabei das auf das Lot abgestimmte Flussmittel immer unterhalb des Lotschmelzpunktes schmelzfluessig wird, wobei nach dem Erkalten auf dem Kontaktstueck eine glasartige Schicht verbleibt, in die die Lotpulverkoernchen eingelagert sind.
Patent DD-250490-A1 (DD)
Title: Anordnung zur endlagensicherung der palette einer palettendreh- und -wechseleinrichtung
Inventor: WEGENT HELMUT
IPC: B23Q7/02
Filed: 1986-07-01
Abstract: Anordnung zur Endlagensicherung der Palette einer Palettendreh- und -wechseleinrichtung mit einem Antrieb fuer die Verschiebung der Palette auf einem Palettentraeger durch einen Kettenantrieb, der mit einem Mitnehmer in ein Kulissenteil an der Palette eingreift. Ziel ist, den Kettenantrieb als Einfachantrieb ohne Lageregelung im Palettentraeger zentral unterzubringen. Die Aufgabe besteht in der genauen Endlagenpositionierung der Palette ohne messtechnische Positionserfassung sowie in der Sicherung der Palette gegen Verschiebung durch aeussere Kraftangriffe ohne zusaetzliche Entriegelungsmechanismen nach erfolgter Uebergabe der Palette. Dazu wird am Umlenkrad des Kettenantriebes auf der Uebergabeseite der Palette ein Rueckhaltenocken angeordnet, der gegenueber dem in der Endlage der Uebergabeposition am Umfang des Umlenkrades liegenden Mitnehmers um einen Drehwinkel nach versetzt ist, und beim Austritt des Mitnehmers aus dem Kulissenteil annaehernd spielfrei hinter diesem steht, waehrend auf der gegenueberliegenden Umlenkseite zwei Umlenkraeder nebeneinander, ein rechtwinklig zur Palettenfuehrung liegendes Geradstueck der Kette im Bereich des Kulissenteiles bildend, angeordnet sind. Figur
Patent DD-252762-A1 (DD)
Title: Steuereinrichtung fuer natuerliche und kuenstliche gelenke
Inventor: HEIN WERNER
IPC: A61F2/70
Filed: 1986-09-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Steuereinrichtung fuer natuerliche und kuenstliche Gelenke und findet im menschlichen und tierischen Koerper Anwendung. Aufgabe der Erfindung ist es, Abweichungen der tatsaechlichen von der physiologisch optimalen Richtung des Kraftflusses zu erkennen und ueber Muskelreizung zu korrigieren. Das Wesen der Erfindung besteht darin, dass unter-, ober- bzw. innerhalb der Gleitschicht eines Gelenkes in exponierten Abschnitten Drucksensoren, die implantiert sind, mit einem Informationsverarbeitungssystem verbunden sind und direkt oder unter Zwischenschaltung der dazugehoerigen Nerven an die erforderlichen Muskelgruppen angeschlossen sind. Fig. 2
Patent DD-260916-A1 (DD)
Title: Verfahren zur chemischen behandlung von wasser
Inventor: WEISE GERHARD
IPC: C02F1/28
Filed: 1987-06-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Reinigen von Wasser und Abwasser, die mit organischen Schadstoffen belastet sind. Eine Verminderung oder Beseitigung organischer Schadstoffe im Wasser oder Abwasser soll billig, verfahrenstechnisch sehr einfach, ohne jegliche Umweltbelastung auf bekannter Huminstoffbasis erreicht werden. Ein Verfahren zur chemischen Behandlung von Wasser, bei dem das mit Schadstoffen belastete Wasser huminstoffbeschichtete Sande passiert, die als Traegermaterial verwendeten Sande gegen Saeuren und Alkalien resistent sind und natuerlich oder praeparativ mit Huminstoffen beschichtet sind, wird erfindungsgemaess dieses Verfahren im neutralen Medium zur Bindung organischer Schadstoffe, insbesondere Phenole, Chlorphenole, Tenside, Oele, phosphororganischer Pestizide verwendet.
Patent DD-261974-A1 (DD)
Title: Pendeleinrichtung zum schweissen
Inventor: LENGERT KARL-HEINZ
IPC: B23K9/12
Filed: 1987-07-06
Abstract: Die Pendeleinrichtung zum Schweissen dient vorzugsweise der Verbindung von Blechen sowohl groesserer als auch unterschiedlicher Dicke in Wannenposition beim automatisierten MAG-Schweissen, in dem durch einen rotierenden Antrieb ueber einen verstellbaren Kurbelarm 2, eine mit zwei Gelenken versehene, laengenveraenderliche Schubstange 4 und einen Antriebshebel 5 sowie einen Pendelarm 7, welche beide auf einer Grundplatte 6 schwenkbar gelagert und durch einen elastischen Mitnehmer verbunden sind, der am Pendelarm 7 angeordnete Schweisskopf geschwenkt wird, wobei durch die Laenge des wirksam werdenden Kurbelarmes 2 die Nahtflankenverweilzeit, durch die Laenge der Schubstangen 4 die seitliche Aufteilung der Verweilzeit, durch eine Stellschraube 10 am Pendelarm 7 die Pendelamplitude sowie durch einen drehzahlverstellbaren Getriebemotor die Pendelgeschwindigkeit einstellbar sind. Fig. 1
Patent DD-266363-A1 (DD)
Title: Glasfaserverstaerkte polypropylen-formmassen
Inventor: GERECKE JOCHEN
IPC: C08L51/06
Filed: 1987-12-14
Abstract: Glasfaserverstaerkte Polypropylen-Formmassen mit verbessertem Festigkeits-Zaehigkeits-Niveau fuer die Verwendung als Konstruktionswerkstoff werden erhalten auf der Grundlage von Verarbeitungsmischungen der Massenzusammensetzung:- 20 bis 40% beschlichtete Glasseide (Verstaerkungsmaterial), wobei die Schlichte eine Haftmittelzusammensetzung aus 0,1 bis 1,0% eines Vinylsilans und 0,05 bis 2,0%, bezogen auf die Gesamtschlichte-Feststoffmasse, einer Schiffschen Base (Azomethin) enthaelt,- 40 bis 75% eines isotaktischen PP mit einem Mw zwischen 50 000 und 500 000 (Matrix) sowie- 2 bis 40% eines durch radikalische (Co)-Pfropfung von Acrylsaeure (AS), gegebenenfalls als Mischung mit 2 bis 50% eines ethylenisch ungesaettigten Comonomeren, mit einem Massenanteil zwischen 1 und 20% AS auf isotaktisches PP (Mw zwischen 25 000 und 250 000) erzeugten carboxylierten PP mit einem Carboxylgruppen-Massengehalt zwischen 0,3 und 10,0% (Koppler),wobei die Haftvermittlungskombination aus der Vinylsilan-Azomethin-Haftmittelzusammensetzung in der Schlichte sowie dem in der trockenen pulverigen und/oder koernigen und/oder flockigen, schuppigen bzw. blaettchenfoermigen Pfropfpolymerisationsphase mit einem Gel-Massenanteil zwischen 25 und 90% erhaltenen Koppler besteht.
Patent DD-268059-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zur roentgenografischen abbildung und messung lokaler spannungsverteilungen
Inventor: STEPHAN DIETER
IPC: G01N23/205
Filed: 1987-12-14
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf die röntgenographische Charakterisierung von polykristallinen Werkstoffen und Werkstücken, insbesondere Beanspruchungszonen in Werkstücken aus Konstruktionswerkstoffen, die Laserspurumgebung nach Laseroberflächenveredlung und in situ-Beobachtung der Änderung von Spannungsverteilungen im Belastungsfall. Erfindungsgemäß sind auf einer Grundplatte eine strichförmige Röntgenstrahlungsquelle, eine dazu parallele Schlitzblende und eine Justiervorrichtung einschließlich einer Bohrung zum Einsetzen einer Justierspitze angeordnet. Die Probe ist auf einem Probenmanipulator angebracht, der sowohl x-, y-, z-Verschiebungen als auch eine Drehung Phi um die Oberflächennormale der Probe und eine Drehung Psi um eine in der Probenoberfläche liegende Achse gestattet. Die Phi- und Psi-Achse sind auf die Mittellinie der Bohrung für die Justierspitze justiert, die parallel zur Schlitzblende in der Querschnittslängsachse des primären Röntgenstrahlenbündels liegt. Ein flächenhafter Röntgendetektor mit davor befindlichen Sollerblendensatz, dessen Lamellen rechtwinklig zur Mittellinie der Bohrung liegen, ist um die Bohrung drehbar angeordnet. Dem flächenhaften Röntgandetektor ist eine Bildspeicher- und -verarbeitungseinheit nachgeordnet.Fig. 1.{Charakterisierung, polykristalline Werkstoffe, Laserspurumgehung, in siti-Beobachtung, Spannungsverteilung, Röntgenstrahlungsquelle, Schlitzblende, Probenmanipulator, Justiervorrichtung, Röntgendetektor, Sollerblendsatz, Bildverarbeitung}
Patent DD-267973-A1 (DD)
Title: Anordnung zum karbonisieren von wasser
Inventor: ZUNKER LUTZ
IPC: B67D1/04
Filed: 1987-12-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung zur Druckkarbonisierung von Wasser, wie sie insbesondere in Kaltgetraenketischzapfgeraeten angewendet werden kann. Die Aufgabe, den Zerstaeubungsdruck bei auch nach haeufiger Entnahme gleichmaessig hohem Karbonisierungsgrad zu reduzieren, wird erfindungsgemaess dadurch geloest, dass mehrere Druckbehaelter angeordnet sind, die durch entsprechende Verschaltung nacheinander von dem zu karbonisierenden Wasser durchlaufen werden. Das Wasser wird in jedem Behaelter erneut zerstaeubt, so dass eine Mehrstufenkarbonisierung erfolgt, wobei eine Kuehlung des teilkarbonisierten Wassers erst nach dem ersten Behaelter vorgenommen wird.
Patent DD-270318-A1 (DD)
Title: Verspritung von enzymreichen getreide unter zusatz von triticale
Inventor: ECHTERMANN KLAUS-WERNER
IPC: C12G3/00
Filed: 1988-03-23
Abstract: Die Erfindung betrifft die Verspritung von enzymreichem Getreide unter Zusatz von Triticale. Die Erfindung bezieht sich darauf, die drucklosen Aufschlussverfahren in Getreide- und Kornbrennereien durch den Einsatz von Triticale unter verringertem technisch-technologischem Aufwand durchzufuehren. Ziel der Erfindung ist es, durch geeignete Verfahrensfuehrung und den Zusatz spezieller Formen des Roggen-Weizen-Bastards Triticale auf den Einsatz dextrinierender Enzyme zu verzichten und gleichzeitig den Energieaufwand zu senken und dabei zu gewaehrleisten, dass die resultierende Ethanolausbeute den bekannten technischen Loesungen entspricht bzw. ihnen ueberlegen ist.
Patent DD-277125-A1 (DD)
Title: Ionensensitive messanordnung
Inventor: LANDGRAF UWE
IPC: G01N27/00
Filed: 1988-11-17
Abstract: Die ionensensitive Messanordnung dient insbesondere zur Bestimmung von Ionenkonzentrationen in Elektrolyten und ist anwendbar in der chemischen Technik, der Medizin, Biologie und im Umweltschutz. Die erfindungsgemaesse Loesung besteht darin, dass die ionensensitive Messanordnung aus einem Feldeffekttransistor, einem ionensensitiven Feldeffekttransistor und einer Referenzelektrode besteht, wobei die beiden in gleicher Betriebsweise arbeitenden und thermisch gekoppelten Feldeffekttransistoren in Reihe geschaltet sind und den gleichen konstruktiven Aufbau aufweisen.
Patent DD-278407-A1 (DD)
Title: Hochdrucksensor
Inventor: PENZOLD WOLFGANG
IPC: G01L9/00
Filed: 1988-12-20
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Hochdrucksensor, der mittels der bewaehrten Planartechnologie herstellbar ist, keine handelsunueblichen dicken Ausgangsscheiben erfordert und eine solche Empfindlichkeit aufweist, dass er fuer Druecke von etwa 50 MPa und hoeher vorteilhaft eingesetzt werden kann. Das wird dadurch erreicht, dass der monokristalline Siliziumchip in seinem zentralen Bereich eine durchgehende Oeffnung aufweist und dass der Gegenkoerper, mit dem der Siliziumchip verbunden ist, aus einem Material besteht, das einen dem Silizium angepassten thermischen Ausdehnungskoeffizienten aber von denen des Silizium abweichende elastomechanische Koeffizienten besitzt. Vorzugsweise besteht der Gegenkoerper aus Borsilikatglas und ist mittels anodischen Bondens mit dem Siliziumchip verbunden. Der Siliziumchip kann vorteilhafter Weise als Kreisringscheibe ausgebildet sein, in deren oberer Stirnflaeche je ein radiales und ein tangentiales Widerstandspaar integriert ist. Fig. 2
Patent DD-279064-A1 (DD)
Title: Aufnahmebaugruppe fuer drucksensoren und verfahren zu ihrer herstellung
Inventor: SCHINOWSKY HELMER
IPC: G01L9/00
Filed: 1988-12-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Aufnahmebaugruppe fuer Drucksensoren und Verfahren zu ihrer Herstellung, insbesondere aus Halbleitermaterial. Die Aufnahmebaugruppe dient der elektrisch isolierten Aufnahme des in einem Druckraum befindlichen Drucksensors. Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass ein Metallkoerper und ein Keramikkoerper verwendet werden, zwischen denen Formschluss durch Giessharz besteht. Leitstifte sind durch Roehren durch den Keramikkoerper gefuehrt, wobei diese Roehren ebenfalls mit Giessharz ausgefuellt sind. Die aus dem Keramikkoerper herausragenden Leitstiftenden, die fuer die Verbindung zum Drucksensor dienen, sind kegelfoermig mit Giessharz umschlossen. Figur
Patent DD-279444-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von rohren und formteilen aus faserverstaerkten haertbaren kunstharzen
Inventor: BAUMGART JUERGEN
IPC: F16L9/12
Filed: 1989-01-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von Rohren und Formteilen aus faserverstaerkten haertbaren Kunstharzen, die an den Rohr- und Formteilenden Gewindeelemente, welche in ihrem Querschnitt Bestandteil des Faserverbundes sind, als Krafteinleitungselemente aufweisen. Die Erfindung betrifft die Kunststoffverarbeitung, vorzugsweise die Herstellung von Rohren und Formteilen aus GFK fuer die chemische Industrie.
Patent DE-10001539-A1 (DE)
Title: Apparatus for decomposing dinitrogen monoxide and reducing nitrogen monoxide and nitrogen dioxide in process and exhaust gas uses iron zeolite catalyst with addition of ammonia before reduction zone
Inventor: SCHWEFER MEINHARD
IPC: B01J29/06
Filed: 2000-01-14
Abstract: Apparatus for reducing the nitrogen oxide (NOx) and dinitrogen monoxide (N2O) content of process and exhaust gases has bed(s) containing a catalyst based on zeolite(s) charged with iron, 2 reaction zones, the first, (I), for decomposing N2O and the second, (II), for reducing NOx, and a unit for introducing ammonia (NH3) gas between zones I and II. An independent claim is also included for the process for reducing the NOx and N2O content of process and exhaust gases.
Patent DE-10010876-A1 (DE)
Title: Sprinkler with ejection device for room fire sprinkler systems includes dual-stage shut-off mechanism whose individual stages are allotted monitoring sensors for monitoring rooms
Inventor: CLAUS TORSTEN
IPC: A62C31/02
Filed: 2000-02-29
Abstract: The sprinkler includes a flange-like base body (1) with connector to fluid pipe and a deflector with a row of openings for distributing the extinguishing fluid into the room and with a closure body comprising one at least dual-stage shut-off mechanism (15, 16, 20) for shutting off the outlet of fluid through an opening. The individual stages (I, II) of the shut-off mechanism are allotted monitoring sensors for monitoring the rooms and trigger elements for the separate and common ejection of the locking mechanism during individual stages.  The shut off mechanism has inner and outer locking members whose outer locking member is held releasable in a cylindrical socket of the base member through a locking element (25) and whose inner locking member is held releasable on the outer locking member through a locking element (39).
Patent DE-10011697-A1 (DE)
Title: Oxide superconductor film for switching element, has bi-crystal oxide superconductor film formed on bi-crystal board which has junction of predetermined length
Inventor: TAKAGI TOSHIAKI
IPC: H01L39/24
Filed: 2000-03-10
Abstract: A bi-crystal oxide superconductor film (6) is formed on a bi-crystal board (3) and length of the junction (7) is 1mu m or more. The bi-crystal board contains magnesium oxide. An independent claim is also included for the oxide superconductor film manufacturing method.
Patent DE-10011708-A1 (DE)
Title: Multi-section casing for gear machine has means between casing body and cover which counteracts operating pressure conditioned expansion of casing body taking place in direction of supply channels
Inventor: BREDENFELD GUIDO
IPC: F04C2/18
Filed: 2000-03-10
Abstract: The multi-section casing for a hydraulic pump or motor has means(52) between the casing body(14) and cover(16,18) which counteracts an operating pressure conditioned expansion of the casing body taking place in the direction of the supply channels(50). The means are in the form of a cut-out in the cover in which the casing body fits by sections, and the cut-out in its dimensions is matched clearance-free with the external measurements of the casing body in the direction of the supply channels.
Patent DE-10011858-A1 (DE)
Title: Elektronische Briefmarke
Inventor: EDIGER RAINER
IPC: G07B17/00
Filed: 2000-03-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine draht- und berührungslos lesbare Identifizierungsmarke (5) zur Speicherung von Information sowie ein Postbearbeitungssystem zum Bearbeiten von Postgut (8) mit einer Lesevorrichtung (41) zum Lesen von dem Postgut (8) zugeordneter Information. Derzeit werden eine Reihe von Informationen in einem digitalen und maschinenlesbaren Frankierabdruck auf ein Postgut aufgedruckt. Die druckbare Informationsmenge ist jedoch dabei begrenzt. Um eine größere Menge von einem Postgut zugeordneten Informationen auf einfache Weise dem Postgut zuzuordnen, wobei Maschinenlesbarkeit gewährleistet sein soll, wird erfindungsgemäß vorgesehen, eine draht- und berührungslos lesbare Identifizierungsmarke, z. B. ein passives RF-ID-Tag (5) zur Speicherung von dem Postgut (8) zugeordneten Informationen und/oder Frankierdaten und zur Anordnung in oder an dem Postgut (8) auszugestalten. Ein Postbearbeitungssystem weist erfindungsgemäß eine entsprechende Lesevorrichtung (41) zum Lesen der auf der Identifizierungsmarke (5) gespeicherten Information auf draht- und berührungslose Weise auf. Die Erfindng betrifft außerdem auch eine entsprechende Schreibvorrichtung zum Schreiben von Informationen auf eine solche Identifizierungsmarke, eine Vorrichtung zum Bearbeiten von Postgut, insbesondere eine Frankiermaschine, sowie ein entsprechend ausgestaltetes Verfahren zum Bearbeiten von Postgut.
Patent DE-10012150-A1 (DE)
Title: Rotating wash device for washing and removal residues of grinding or abrasion of semiconductor wafers has first brush device that can be selectively moved from its working to a normal position in relation to second brush device
Inventor: SATO YOSHIMI
IPC: B08B1/04
Filed: 2000-03-13
Abstract: A water spraying device (31) spays water on a wafer on a revolving table (30). A first brush device (32) may be bring into a coplanar position relatively to the top side of the disk about the periphery of the table. The first brush device, opposite second brush device (33), can be selectively moved from its working to a normal position. The second brush device in its working position contacts the wafer.