baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19733398-B4 (DE)
Title: Abschirmung für Magnetresonanz-System-Hochfrequenz-Spule mit einer Mehrzahl kapazitiver Kanäle für einen Hochfrequenz-Stromfluß
Inventor: PERRY SCOTT FREDERICK
IPC: G01R33/421
Filed: 1997-08-01
Granted: 2011-05-26
Abstract: Vorrichtung (26) in einem Magnetresonanzsystem mit einer Hochfrequenz(RF)-Spule (10) und einer oder mehreren Gradientenspulen (24) zur Abschirmung der Gradientenspulen (24) gegen ein von der Hochfrequenz-Spule (10) erzeugtes, sich um deren Achse drehendes Hochfrequenz-Feld, mit:  einer bestimmten Anzahl von leitfähigen Zylindern (28, 42, 44, 46) in koaxialer Beziehung,  aus ausgewähltem dielektrischem Material gebildeten Zylindern (48, 50, 52), die jeweils zwischen benachbarten leitfähigen Zylindern angeordnet sind,  wobei jeder der leitfähigen Zylinder (28, 42, 44, 46) zwei gegenüberliegende Streifen (28a, 28b) aus elektrisch leitfähigem Material umfasst, wobei jeder der Streifen ein darin gebildetes Muster von leitfähigen Schleifen (36) besitzt, wobei jede Schleife einen zugehörigen, als eine Barriere gegen den Stromfluss ausgebildeten Spalt (38) besitzt, und die bestimmte Anzahl der leitfähigen Zylinder (28, 42, 44, 46) und deren jeweilige Winkelausrichtungen relativ zueinander ausgewählt sind, um eine Vielzahl von geschlossenen Pfaden für den durch das Hochfrequenz-Feld induzierten Hochfrequenz-Strom auszubilden, wobei die jeweiligen...
Patent DE-19750858-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Stranggießkokille
Inventor: EVERTZ EGON
IPC: C21D9/00
Filed: 1997-11-17
Granted: 2008-02-28
Abstract: Verfahren
zum Herstellen einer Stranggießkokille,  – bei dem
ein Blechzuschnitt mit einer etwas größeren Dicke als die Dicke der
Kokillenwandung sowie mit etwa der Kokillenlänge und der Kokillenbreite
entsprechenden Kantenlängen
dem Querschnitt der fertigen Kokille entsprechend zu einem Kokillenrohling
(1) gebogen wird,  – dessen
Kanten (6, 7) an der Stoßstelle
(5) stoffschlüssig miteinander
verbunden werden und  – der
Kokillenrohling (1) anschließend
durch Kaltziehen auf das vorgesehene Innen- und Außenmaß gebracht
und dabei auf einen vorgesehenen Krümmungsradius eingestellt wird
Patent DE-19751435-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Vereinzeln von elektrischen Kontaktelementen
Inventor: KOCH HANS-ULRICH
IPC: B65G13/02
Filed: 1997-11-20
Granted: 2007-10-18
Abstract: Vorrichtung
zum Vereinzeln von an einem Gurt ausgebildeten elektrischen Kontaktelementen, die
mit einem Schaft an einem Trägerstreifen
quer zu diesem und im Abstand nebeneinander angeordnet sind, mit einer
Vorratsstation, einer Schneidstation mit einem Schneidmittel und
mit einer Führung
für den
Gurt sowie einer Antriebsstation mit einem Antriebsmittel für diesen,
dadurch gekennzeichnet, dass das Antriebsmittel eine der Schneidstation
(7) nachgeordnete Zugrolle (11) ist, und dass die Führung (9)
als Gleitführung
ausgebildet ist, die eine Gleitbahn (15) und eine seitliche Führungsfläche (16) für den Trägerstreifen
(4) und eine dieser gegenüberliegend
angeordnete Anschlagfläche
(17) für
die Kontaktelemente (2) und im Bereich neben der Gleitbahn (15)
kontaktelementeseitig eine parallel zu dieser ausgebildete Vertiefung
(18) aufweist, wobei die Führungsfläche (16)
und die Anschlagfläche
(17) an quer zur Bewegungsrichtung des Gurtes (1) verstellbar angeordneten
Blöcken
(19; 20) ausgebildet sind.
Patent DE-19827928-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines oxidischen Supraleiters mit einer Wismut-Phase vom 2223-Typ
Inventor: MUELLER JENS
IPC: C04B35/64
Filed: 1998-06-23
Granted: 2007-04-19
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines Supraleiters mit mindestens einem in einer
Matrix aus normalleitendem Material eingebetteten Leiterkern, der
ein wismuthaltiges, oxidisches Supraleitermaterial mit einer Hoch-T c -Phase vom 2223-Typ zumindest teilweise
aufweist, bei welchem Verfahren  – ein Aufbau aus dem Matrixmaterial
und mindestens einem Kern aus einem Vorprodukt des Supraleitermaterials erstellt
wird,  – dieser
Aufbau in ein Leiterzwischenprodukt überführt wird, wobei mindestens
ein Verformungsschritt vorgesehen wird, und  – das Leiterzwischenprodukt
in ein Leiterendprodukt überführt wird,
indem das Leiterzwischenprodukt  – einer Glühbehandlung mit mehreren Zwischenglühschritten
und einem Abschlußglühschritt
in einer sauerstoffhaltigen Atmosphäre zur Ausbildung eines hohen
Anteils an der Hoch-T c -Phase in dem Leiterkernmaterial sowie  – einer
Verformungsbehandlung mit mehreren Flachbearbeitungsschritten  unterzogen
wird, wobei der Abschlußglühschritt
bei einem Sauerstoffanteil der Atmosphäre erfolgt, der höher ist
als der bei dem ersten Zwischenglühschritt,  dadurch gekennzeichnet,
daß wenigstens
zwei Zwischenglühschritte
bei einem Sauerstoffanteil einer das Leiterzwischenprodukt umgebenden
Atmosphäre
jeweils zwischen 0,1...
Patent DE-19858474-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen von Stirnflächen an Lichtwellenleitern aus optischen Fasern aus Kunststoff (POF) und Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: NEUBAUER STEFAN
IPC: G02B6/255
Filed: 1998-12-17
Granted: 2005-06-09
Abstract: Verfahren
zum Herstellen von Stirnflächen
an Lichtwellenleitern (14) aus optischen Fasern aus Kunststoff für Steckverbinder
(18), wobei die Enden der optischen Fasern mittels Wärmezufuhr
erhitzt und jeweils zu einer gleichförmigen Oberfläche geformt
werden, wobei die zu bearbeitende Stirnfläche (15) des Lichtwellenleiters
(14) zunächst
mittels Heißluft
oder Laserbestrahlung auf Verformungstemperatur erhitzt wird, anschließend ein
Stirnflächenstempel
(22) zugeführt
und gegen die Stirnfläche
(15) gedrückt
wird,  der Stirnflächenstempel
(22) beim Andrücken
an die Stirnfläche
(15) des Lichtwellenleiters (14) gleichzeitig von diesem Wärme aufnimmt
und so die Stirnfläche
(15) des Lichtwellenleiters (14) abkühlt  und der Stirnflächenstempel
(22) nach jedem Andrückvorgang
gereinigt und gekühlt
wird.
Patent DE-19859302-B4 (DE)
Title: Anlage für Metallblechplatinen, mit einer Vereinzelungsstation und mindestens einer dieser nachgeordneten Transportstation und/oder Behandlungsstation und/oder Bearbeitungsstation
Inventor: TISCHLER GERHARD
IPC: B30B15/30
Filed: 1998-12-22
Granted: 2008-10-09
Abstract: Anlage
für Metallblechplatinen,
mit einer Vereinzelungsstation zum Vereinzeln der im Stapel ankommenden
Platinen und mindestens einer der Vereinzelungsstation nachgeordneten
Transportstation und/oder Behandlungsstation und/oder Bearbeitungsstation,
an der die Platinen vorgefördert,
behandelt oder bearbeitet werden, wobei an mindestens einer Station
an die Kontur der Platinen anzupassende Einzelorgane vorhanden sind,
wobei eine Konturerfassungseinrichtung (22) mit zugeordnetem Datenerfassungsrechner
(31) zum Erfassen der Kontur der Platinen (1) vorhanden ist, und
den Einzelorganen (6, 7, 10, 18, 21) mit einem Einstellrechner (32)
verbundene, motorische Stelleinrichtungen zugeordnet sind, wobei der
Datenerfassungsrechner (31) die erfassten Konturdaten zu Einstellwerten
verarbeitet und der Einstellrechner (32) die Einstellwerte in Steuersignale
für die
Stelleinrichtungen umsetzt, so dass die Einzelorgane an die jeweilige Platinenkontur
angepasst werden.
Patent DE-19861133-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Farbreinigung
Inventor: SCHLAICH BERND
IPC: B41F35/00
Filed: 1998-12-05
Granted: 2006-06-08
Abstract: Verfahren
zur Farbreinigung in der (Druck)industrie der mit Farbe und Lacken
und anderen organischen Beschichtungen verunreinigten Werkzeuge, Hilfsmittel
oder Vorrichtungen, bei der die Farbreinigung unter Einsatz einer
Einmodulanlage zur vollautomatischen Durchführung des Verfahrens ohne Umsetzen
und/oder Wechseln der Werkstücke
erfolgt, wobei Glykolether als Entlackungsmittel und ein flüchtiges
Kohlenwasserstoffmedium als Nachspülmittel eingesetzt werden,
weil diese Produkte untereinander nicht vermischbar sind.
Patent DE-19904620-B4 (DE)
Title: Einrastvorrichtung mit Rückstellfunktion für einen Blinkerschalter
Inventor: NEUBAUER WALTER
IPC: B60Q1/42
Filed: 1999-02-05
Granted: 2005-12-29
Abstract: Einrastvorrichtung
(1) mit Rückstellfunktion
für einen
Blinkerschalter eines mit einer Lenkvorrichtung versehenen Fahrzeugs,
mit einem  – um
eine erste Drehachse (5) relativ zu dem Blinkerschalter verschwenkbar
gelagerten Rastelement (2) mit zwei starren Armen (3, 4), das durch
Betätigung
des Blinkerschalters aus einer Ruheposition in eine rechte oder
linke Blinkerposition auslenkbar und in der Blinkerposition einrastbar
ist,  – um
eine zweite Drehachse (9) mittels eines ersten Federelements (15)
relativ zu dem Blinkerschalter verschwenkbar und axial verschiebbar
gelagerten Nockenhebel (6), dessen erster Hebelarm (7) zwischen
die Arme (3, 4) des Rastelements (2) ragt und der bei in eine Blinkerposition ausgelenktem
Rastelement (2) durch einen der Arme (3; 4) des Rastelements (2)
aus einer Ruheposition in eine   Rückstellposition
auslenkbar ist,  – mit
der Lenkvorrichtung verbundenen Rückstellsegment (10), das bei
einem Lenkvorgang einen Bereich (11) überstreicht, in den der zweite
Hebelarm (8) des Nockenhebels (6) in der Rückstellposition hineinragt,...
Patent DE-19947982-B4 (DE)
Title: Fräser mit austauschbaren Zähnen
Inventor: JANSEN-HERFELD ROETTGER
IPC: B23C5/00
Filed: 1999-10-05
Granted: 2009-01-22
Abstract: Fräser mit
austauschbaren Zähnen, wobei
Zahnleisten (3) vorgesehen sind, die in radialer und tangentialer
Richtung mit Frontträgerscheiben
(2.1) und/oder versetzten Trägescheiben
(2.2) ohne Zwischenstücke
verbunden sind, dergestalt, dass der Trägervorsprung (2.3) der Trägerscheiben
(2.1, 2.2) in die etwa gleichförmige
Zahnlängsrille
(3.1) greift, die in der Zahnbrustfläche der Zahnleiste (3) eingearbeitet
ist und dass die Zahnleiste (3) durch einen verstellbaren Mechanismus
in axialer Richtung formschlüssig
mit den Trägerscheiben (2.1,
2.2) verbunden sind, wobei die Zahnleisten (3) beidseitig etwa den
gleichen Breitenschrägungswinkel
(α) haben,
also ein Parallelogramm bilden in Sicht auf die Spanfläche.
Patent DE-19950264-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Doppelgelenks mit verbesserter Kaltverformbarkeit und Festigkeit
Inventor: IGUCHI MAKOTO
IPC: C22C38/22
Filed: 1999-10-18
Granted: 2008-07-17
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines Doppelgelenkes mit verbesserter Kaltverformbarkeit,
Walzermüdungsdauerhaltbarkeit
und Torsionsfestigkeit, bestehend aus den Schritten:  Walzen
oder Schmieden einer Legierung als Ausgangsmaterial bei einer Heiztemperatur
von Ac 3  bis 1000°C mit einer Flächenreduzierung
von nicht weniger als 30%, wobei die genannte Legierung an Gewicht
enthält:
Kohlenstoff: 0,52 bis 0,60%, Silizium: 0,03 bis 0,15%, Mangan: 0,10
bis 0,40%, Chrom: 0,05 bis 0,30%, Molybdän: 0,10 bis 0,30%, Schwefel:
0,003 bis 0,020%, Bor: 0,0005 bis 0,005%, Titan: 0,02 bis 0,05%,
Stickstoff: nicht mehr als 0,01%, Aluminium: 0,005 bis 0,05%, sowie
Mangan + Chrom + Molybdän: 0,35
bis 0,80%, wobei der Rest aus Eisen und unvermeidbaren Verunreinigungen
besteht,  Spheroidisieren der gewalzten oder geschmiedeten Legierung
derart, daß nach
dem erwärmen
auf Ac 1  bis 770°C, ein langsames Abkühlen von
730°C auf
700°C mit
einer Geschwindigkeit von nicht mehr als 15°C pro Stunde durchgeführt wird,
wobei ein Stahlprodukt erhalten wird, das eine Härte von 68 bis...
Patent AU-2008100922-B4 (AU)
Title: Heap leaching of nickel containing ore
Inventor: DAVIS MICHAEL J
IPC: C22B23/00
Filed: 2008-09-18
Granted: 2009-02-05
Abstract: A process is provided for heap leaching ore to recover nickel. The process is particularly effective for ores that have a tangible clay component (i.e., greater than about 10% by weight). The process includes sizing the ore (where necessary), forming pellets by contacting ore with a lixiviant and agglomerating. The pellets are formed into a heap and leached with sulfuric acid to extract the metal values, including nickel. The leachate may be subjected to a nickel recovery operation without the need for intermediate neutralization.
Patent AU-2021101390-B4 (AU)
Title: Attention aware virtual assistant dismissal
Inventor: HINDI MUSA M
IPC: G06F3/048
Filed: 2021-03-17
Granted: 2021-09-09
Abstract: Systems and processes for operating an intelligent automated assistant are provided.  
An example process includes initiating a virtual assistant session responsive to receiving user 
input. In accordance with initiating the virtual assistant session, the process includes 
determining, based on data obtained using one or more sensors of the electronic device, 
whether one or more criteria representing expressed user disinterest are satisfied. In 
accordance with determining that the one or more criteria representing expressed user 
disinterest are satisfied prior to a first time, the process includes automatically deactivating 
the virtual assistant session prior to the first time. The first time is defined by a setting of the 
electronic device. In accordance with determining that the one or more criteria representing 
expressed user disinterest are not satisfied prior to the first time, the process includes 
automatically deactivating the virtual assistant session at the first time.
Patent DE-102004008994-B4 (DE)
Title: Error diagnosis process in high voltage networks determines error affected phase then earths a non affected phase and finds distance to the fault by impedance measurement
Inventor: BECKER WOLF
IPC: H02H1/00
Filed: 2004-02-20
Granted: 2005-12-22
Abstract: An error-diagnosis process for high-voltage networks comprises detecting an error-affected phase, introducing a double earth connection to earth a non-affected phase through a resistance (8), determining the conductor length to the fault from a measured impedance and/or finding the loss through a cable loss protection relay (5). - An INDEPENDENT CLAIM is also included for a circuit for the above process.
Patent DE-102004012027-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Speichern eines Zugriffs-Datensatzes in einer Netzwerk-Kommunikationseinrichtung
Inventor: CHANG CHENG-HAN
IPC: G06F21/00
Filed: 2004-03-11
Granted: 2007-12-06
Abstract: Verfahren
zum Speichern eines Zugriffs-Datensatzes, das in einer Netzwerk-Kommunikationseinrichtung
angewendet wird, die ein Host-System (126) mit einem Client-System
(120) koppelt, wobei die Netzwerk-Kommunikationseinrichtung eine
Mikrosteuereinheit (micro control unit – MCU) (104) und einen nichtflüchtigen
Schreib-Lese-Speicher (non volatile random access memory – NVRAM)
(112) aufweist, wobei das Verfahren die Schritte aufweist:  (a)
während
das Host-System (126) hochfährt:
Schreiben (200) des Zeitpunkts des Hochfahrens in, das NVRAM (112)
mittels der MCU (104),  (b) Erlangen eines Betriebszustands
zwischen dem Host-System (126) und dem Client-System (120) mittels Erfassens
(206) von durchlaufenden Speicherdaten mittels der MCU (104),  (c)
Schreiben (204) der Anmeldezeit in das NVRAM (112) mittels der MCU
(104), wenn ein Nutzer über
das Host-System (126) auf das Client-System (120) zugreift,  (d)
Schreiben (208) des zwischen dem Host-System (126) und dem Client-System
(120) übertragenen
Zugriffs-Datensatzes in das NVRAM (112) mittels der MCU (104), und  (e)
gleichzeitig Überwachen
(224) des...
Patent DE-102004015291-B4 (DE)
Title: Aufsetzkappe für Endoskop-Einführungsschläuche sowie Endoskopeinheit
Inventor: AKIBA HARUO
IPC: G02B23/24
Filed: 2004-03-29
Granted: 2007-07-12
Abstract: Endoskop-Aufsetzkappe
(40) zur Anbringung an einem starren Spitzenendabschnitt (2c) eines Endoskops,
der über
einen Abwinkelungsabschnitt (2b) mit dem distalen Ende eines länglichen
Endoskop-Einführungsschlauchs
(20) verbunden ist und ein oder mehrere Beleuchtungsfenster (5)
und ein Beobachtungsfenster (6) an der vorderen Endfläche eines
starren Gehäuses
(20) aufweist, wobei der Abwinkelungsabschnitt (2b) durch Abwinkelbetätigungen
per Fernbedienung mindestens in Richtung nach oben, nach unten,
nach links und nach rechts biegbar ist und um einen maximalen Winkel
in Richtung nach oben gebogen werden kann  und  die Aufsetzkappe
(40) einen rohrförmigen
Befestigungsteil (41), der an dem starren Spitzenendabschnitt (2c)
des Einführungsschlauchs
(2) zu befestigen ist, und einen Kappenteil (42) aufweist, der von
dem rohrförmigen
Befestigungsteil (41) aus in Axialrichtung des starren Spitzenendabschnitts
(2c) nach vorn vorsteht,  dadurch gekennzeichnet, dass  – der Kappenteil
(42) außen
zylindrische Form besitzt und von einer oberen Position zu einer
unteren Position in Richtung der Abbiegung des Abwinkelungsabschnitts...
Patent DE-102004024574-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Innenhochdruckumformen eines Hohlkörpers
Inventor: DUDZIAK KAI-UWE
IPC: B21D26/045
Filed: 2004-05-18
Granted: 2007-05-10
Abstract: Vorrichtung
zum Umformen eines Hohlkörpers
(2) nach dem Innenhochdruckumformverfahren,  – mit einem
Umformwerkzeug (3), in dessen Formraum (5) der Hohlkörper (2)
einlegbar ist, und  – mit
wenigstens einem Axialstempel (4) zur endseitigen Abdichtung des
Hohlkörpers
(2), der einen Axialanschlag (6), eine Radialdichtung (7) und eine
Prallplatte (8) aufweist,  – wobei
die Radialdichtung (7) axial am Axialanschlag (8) anliegt und bei
im Hohlkörper
(2) anliegendem Innenhochdruck radial an einer Innenseite (8) des
Hohlkörpers
(2) anliegt,  – wobei
die Prallplatte (8) axial an der Radialdichtung (7) abgestützt ist
und bei im Hohlkörper
(2) anliegendem Innenhochdruck die Radialdichtung (7) axial gegen
den Axialanschlag (6) presst und dadurch die Radialdichtung (7) nach
radial außen
vorspannt,  dadurch gekennzeichnet,  – dass die Prallplatte (8)
ringförmig
ausgestaltet ist und auf dem Axialstempel (4) entlang seiner Erstreckung
frei verstellbar gelagert ist, wobei der Axialstempel (4) die Prallplatte
(8) zentrisch...
Patent DE-102004025975-B4 (DE)
Title: Phasenänderungsspeicherbauelement und Programmierverfahren
Inventor: CHO WOO-YEONG
IPC: G11C7/12
Filed: 2004-05-18
Granted: 2010-11-11
Abstract: Verfahren zum Programmieren eines Phasenänderungsspeicherbauelements, dessen Speicherzellen ein wahlweise in einen amorphen oder kristallinen Zustand programmierbares Material aufweisen, mit folgenden Schritten:  – Anlegen eines Setzimpulses an die jeweilige Speicherzelle,  – Detektieren des für einen vom Setzimpuls zu beeinflussenden Programmierzustands der Speicherzelle repräsentativen elektrischen Widerstands des programmierbaren Materials der Speicherzelle anhand eines entsprechenden Spannungssignals, während der Setzimpuls angelegt wird, und  – Entfernen des Setzimpulses in Reaktion auf einen Vergleich des detektierten Spannungssignals mit einer Referenzspannung (V REF ), wenn festgestellt wird, dass sich die Speicherzelle in einem gewünschten Setz-Zustand befindet, so dass die Dauer des Setzimpulses basierend auf dem überwachten Programmierzustand der Speicherzelle gesteuert wird, wobei das Anlegen des Setzimpulses durch ein abhängig von dem Vergleich erzeugtes Steuersignal (CTRLS) gesteuert wird und die  Referenzspannung eine vorgebbare Programmierspannung des Speicherbauelements ist.
Patent DE-102004028285-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum sicheren Schließen und Öffnen eines PKW-Cabrioverdecks bei hoher Fahrgeschwindigkeit
Inventor: KOPETZ RICHARD
IPC: B60J7/08
Filed: 2004-06-16
Granted: 2007-03-29
Abstract: Vorrichtung
für ein
Personenkraftwagen-Cabrioverdeck, wobei das Verdeck aus zwei getrennten
Dachelementen (33, 47) und einem Dachträgersystem besteht, wobei das
Dachträgersystem
vier Dachführungsschienen
(1, 2, 3, 4), wobei je Fahrzeugseite zwei Dachführungsschienen (1, 2; 3, 4)
angeordnet sind, die mittels eines Querträgers (6) miteinander verbunden
sind, und zwei Motoren (52, 53), sowie einen Motor (55) und einr
Welle (5) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass mittels der Motoren
(52, 53) die Dachführungsschienen
aus der Karosserie herausfahrbar sind, und wobei die Neigung der
linken Dachführungsschienen
(1, 2) und den rechter Dachführungsschienen
(3, 4), mittels des Motors (55) und der Welle (5) veränderbar
ist.
Patent DE-102004029876-B4 (DE)
Title: Aussen- oder Rückspiegel für ein Kraftfahrzeug
Inventor: ECKARDT ANDREAS
IPC: G02B5/08
Filed: 2004-06-17
Granted: 2009-01-29
Abstract: Außen- oder
Rückspiegel
für ein Kraftfahrzeug,
umfassend eine hoch reflektierende Schicht, auf der eine zweite
Schicht angeordnet ist, deren Transmissionsvermögen durch elektronische Signale
veränderbar
ist, wobei die zweite Schicht abschnittsweise unterteilt ist und
die einzelnen Abschnitte voneinander unabhängig durch eine Steuereinheit
ansteuerbar sind, ein photosensitives Element, aus dessen Signalen
eine Blendwirkung für
einen Betrachter abschätzbar
ist und an die Steuereinheit weiterleitbar ist, dadurch gekennzeichnet,
dass die hoch reflektierende Schicht (4) ganzflächig teildurchlässig ist,
das photosensitive Element als Kamera (7) ausgebildet und hinter
der hoch reflektierenden Schicht (4) angeordnet ist, die ein vollständiges Abbild
des auf dem Spiegel (1) treffenden Lichtes aufnimmt, wobei mittels
der Kamera (7) die Koordinaten eines einfallenden und reflektierten Lichtstrahls
(8, 9) bestimmt werden, wobei durch die Steuereinheit (6) die zugeordneten
Abschnitte der zweiten Schicht (3) derart ansteuerbar sind, dass
das reflektierte Licht (9) eine einstellbare Helligkeit nicht überschreitet.
Patent DE-102004031152-B4 (DE)
Title: Centering joint for medical device e.g. X-ray device, has component guiding units that are axially interlinked with radial guide of guide support unit, where units are unevenly distributed and radial guide is designed as pass guide
Inventor: SEUFERT MATTHIAS
IPC: F16D1/108
Filed: 2004-06-28
Granted: 2006-06-29
Abstract: The joint (20) has component guiding units that are axially interlinked with radial guide of a guide support unit. The guiding units are unevenly distributed around 180 degrees opposite to one another over the circumference of the joint. The radial guide is designed as pass guide with clearance limitation. The component guide unit is designed as driving pin (3) in one component (1) and as a slot (4) in another component (2). - An INDEPENDENT CLAIM is also included for a medical device, in particularly X-ray device with centering joint.
Patent DE-102004038246-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Montage eines Fensterelementes o. dgl. Baugruppen
Inventor: WESTERMANN JOSEF
IPC: E06B1/60
Filed: 2004-08-05
Granted: 2011-08-18
Abstract: Vorrichtung zur Montage von eine Gebäudeöffnung (2) verschließenden Fensterelementen (1) oder dgl. Baugruppen, mit denen ein jeweiliger Blendrahmen (7) des Elementes (1) im Bereich einer zweischaligen Gebäudewand (G) in einem zwischen deren Innenmauerwerk (4) und Verblendmauerwerk (5) verlaufenden Isolierhohlraum (6) festlegbar ist, wobei die Montagevorrichtung von zumindest einem am Innenmauerwerk (4) fixierbaren und zumindest eine Längs- oder eine Querseitenstrebe (9) des Blendrahmens (7) erfassenden, nach Art eines Montagewinkels gestalteten Tragprofilkörper (10, 10', 10'', 10''') gebildet ist, der zum vorderen Verblendmauerwerk (5) einen Spaltbereich (6') ausbildet, dadurch gekennzeichnet, dass der Tragprofilkörper (10, 10', 10'', 10''') zumindest im Bereich eines zum Blendrahmen (7) gerichteten Verbindungsschenkels (12) jeweilige Gewebebahnen (27) und/oder Sperrfolien (24) aufnehmende Nutprofile (15) aufweist.
Patent DE-102004039233-B4 (DE)
Title: Halter zum Fixieren und/oder Aufhängen von Gegenständen an einer Wand
Inventor: FIECHTER OLIVER
IPC: A47G1/20
Filed: 2004-08-12
Granted: 2008-07-17
Abstract: Halter
zum Fixieren und/oder Aufhängen
von Gegenständen
an einer Wand, wobei der Halter mittels eines Befestigungselementes
an der Wand festlegbar ist und Haken, Schienen, Stege, Nuten, Öffnungen, Vorsprünge od.
dgl. aufweist und wobei der Halter mehrteilig ausgeführt ist,
wobei ein Grundteil des Halters mittels eines Befestigungselementes
an einer Wand festlegbar ist und ein Montageteil des Halters, an
welchem Haken, Schienen, Stege, Nuten, Öffnungen, Vorsprünge od.
dgl. ausgebildet oder angeordnet sind, mit dem Grundteil form- und/oder
kraftschlüssig
verbindbar ist und wobei die Außenkontur
des Grundteils zumindest teilweise als ein Kegelstumpf ausgebildet
ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Innenkontur des Montageteils
(3) als eine zu dem Kegelstumpf der Außenkontur des Grundteils (2)
korrespondierende Vertiefung (13) ausgebildet ist und dass der Grundteil
(2) und der Montageteil (3) des Halters (1) über ihre kegelstumpfförmige Außen- bzw.
Innenkontur form- und/oder kraftschlüssig miteinander in Wirkverbindung bringbar
sind.