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Patent DE-102014002114-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines zur wenigstens teilweise automatischen Fahrzeugführung ausgebildeten Fahrzeugsystems und Kraftfahrzeug
Inventor: BOUZOURAA MOHAMED ESSAYED
IPC: B60W40/04
Filed: 2014-02-15
Abstract: Verfahren zum Betrieb eines zur wenigstens teilweise automatischen Fahrzeugführung ausgebildeten Fahrzeugsystems (11) eines Kraftfahrzeugs (3), wobei wenigstens ein Längsführungseingriff und/oder wenigstens ein Querführungseingriff unter Berücksichtigung von die Umgebung des Kraftfahrzeugs (3) beschreibenden Umfelddaten des Kraftfahrzeugs (3) ermittelt werden, wobei durch Auswertung der Umfelddaten eine das Quer- und/oder Längsverhalten einer dem Kraftfahrzeug (3) vorausfahrenden, wenigstens zwei Fahrzeuge (4) umfassenden Kolonne statistisch beschreibende Kolonneninformation ermittelt wird, wobei die Ermittlung des wenigstens einen Querführungseingriffs und/oder des wenigstens einen Längsführungseingriffs unter Berücksichtigung der Kolonneninformation erfolgt.
Patent DE-102014009440-A1 (DE)
Title: Schaltungsanordnung für ein Brennstoffzellensystem in einem Kraftfahrzeug
Inventor: BUNZEL GUIDO
IPC: H02J1/00
Filed: 2014-06-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schaltungsanordnung für ein Kraftfahrzeug mit einer Brennstoffzelleneinheit (12) und einer Stromrichtereinheit (14), welche dazu ausgelegt ist, die Brennstoffzelleneinheit (12) mit dem Kraftfahrzeug elektrisch zu koppeln. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einer durch den Einsatz einer Brennstoffzelleneinheit (12) bedingten Verringerung des Gesamtisolationswiderstandes entgegenzuwirken. Dazu umfasst die Stromrichtereinheit (24) einen ersten Stromrichterteil (26), einen zweiten Stromrichterteil (28) und eine Übertragungseinheit (27), mittels derer der erste Stromrichterteil (26) und der zweite Stromrichterteil (28) elektro-magnetisch ohne galvanische Verbindung miteinander gekoppelt sind. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Kraftfahrzeug, welches eine derartige Schaltungsanordnung aufweist.
Patent DE-102014011741-A1 (DE)
Title: Druckbegrenzungsventil, Druckbegrenzungsanordnung und Verfahren zum Betrieb eines Druckbegrenzungsventils
Inventor: SCHMIDHOFER THOMAS
IPC: F16K17/04
Filed: 2014-08-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Druckbegrenzungsventil (2), umfassend zumindest einen beweglichen und mit einem Mediendruck eines ersten Mediums beaufschlagbaren Dichtkörper (7) und zumindest ein in Wirkverbindung mit dem Dichtkörper (7) stehendes mechanisches Federelement (11), wobei eine Federkraft (F1) des Federelements (11) in entgegengesetzter Richtung zum Mediendruck wirkt. Erfindungsgemäß ist ein abgeschlossenes und in Wirkverbindung mit dem Dichtkörper (7) stehendes Volumen (12) derart mit einem zweiten Medium beaufschlagbar, dass eine von dem zweiten Medium erzeugte Druckkraft (F2) in Richtung der Federkraft (F1) des Federelements (11) wirkt. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Druckbegrenzungsanordnung (1), umfassend zumindest ein solches Druckbegrenzungsventil (2) und ein Verfahren zum Betrieb eines solchen Druckbegrenzungsventils (2).
Patent DE-102014018081-A1 (DE)
Title: Verfahren und Anlage zur additiven Fertigung von Metallteilen mittels eines Extrusionsverfahren - Composite Extrusion Modeling (CEM)
Inventor: LIEBERWIRTH CLEMENS
IPC: B22F3/22
Filed: 2014-12-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Anlage zur additiven Fertigung metallischer Bauteile, das sogenannte Composite-Extrusion-Modeling, vorzugsweise für geschlossene Hohlstrukturen aus Metallen bestehend aus der Kombination der Phasen des additiven Erzeugen eines Grünteils (b) und des Erhitzens des Grünteils (b) zum Entbindern und Sintern der Metallteilen, wobei ein Kompositmaterial mittels eines Extruders (7) kurzzeitig plastifiziert und selektiv auf die Bauplattform (12) in Form eines extrudierten Materialfadens zweidimensional aufgetragen, abgekühlt und danach der zweidimensionale Auftrag und das Abkühlen des extrudierten Materialfadens bis zur Fertigstellung des Grünteils (b) fortgesetzt wird und nach Fertigstellung das Grünteil (b) von der Bauplattform (b) entfernt und in an sich bekannter Weise entbindert und gesintert wird. Die Anlage zur Durchführung des Verfahrens besteht aus einer dreidimensional verfahrbaren Kinematik, aus einer Bauplattform (12) und aus an der dreidimensional verfahrbaren Kinematik angeordneten einem oder mehreren Extruder (7), wobei der Extruder (7) aus einem mechanischen Antrieb (1), einem beheizten Gehäuse (2) und einer am beheizten Gehäuse (2) angeordneten, auswechselbaren Düse (3) besteht.
Patent DE-102014018379-A1 (DE)
Title: Statoranordnung für eine elektrische Maschine
Inventor: GU CHUNHUI
IPC: H02K1/12
Filed: 2014-12-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Statoranordnung für eine elektrische Maschine mit einem Statorkern bestehend aus mehreren paketierten Statorblechen (10a), wobei der Statorkern einen Rückschlussring und eine Reihe von Statorzähnen aufweist, die von dem Rückschlussring in radialer Richtung abstehen, mit Statorwicklungen bewickelt sind und an ihrem Ende jeweils einen Polschuh aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass auf der Oberseite und/oder der Unterseite des Statorkerns im Bereich jedes Polschuhs mindestens ein zusätzliches Blechsegment aufgebracht ist und/oder im Bereich des Rückschlussrings mindestens ein zusätzlicher Blechring aufgebracht ist, wobei die Blechsegmente und der Blechring von den Statorwicklungen nicht überdeckt werden.
Patent DE-102014018435-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Gewinnung von Hexachlordisilan aus in Prozessabgasströmen enthaltenen Gemischen von Chlorsilanen
Inventor: KATZ MARTIN
IPC: C01B33/08
Filed: 2014-12-10
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zur Gewinnung von Hexachlordisilan aus in Prozessabgasströmen enthaltenen Gemische von Chlorsilanen mit der allgemeinen Formel SixHyCl2x+2–y, wobei x = 1 und y = 0–3 und x = 2 und y = 0–5 ist. Der hier vorliegenden Erfindung liegt deshalb die Aufgabe zugrunde, ein Verfahren anzubieten, das eine Abtrennung des Hexachlordisilans mit hohen Ausbeuten aus den beschriebenen Chlorsilangemischen, welche bei der thermischen Umsetzung von Wasserstoff mit Monosilanen der allgemeinen Formel SixHyCl2x+2–y, wobei x gleich 1 und y gleich 0–2 ist, anfällt, ermöglicht. Die Lösung der Aufgabe erfolgt mit einem Verfahren zur Gewinnung von Hexachlordisilan aus in Prozessabgasströmen enthaltenen Gemische von Chlorsilanen mit der allgemeinen Formel SixHyCl2x+2–y, wobei x = 1 und y = 0–3 und x = 2 und y = 0–5 ist, dass dadurch gekennzeichnet ist, dass die Abgasströme oder Anteile davon in die Flüssigphase überführt werden und danach die im Gemisch der Chlorsilane enthaltenen, teilhydrierten Chlordisilane der allgemeinen Formel SixHyCl2x+2–y (x = 2, y = 1–5), katalytisch zusätzlich zu Hexachlordisilan umgesetzt werden und aus dem entstehenden Gemisch Hexachlordisilan destillativ abgetrennt wird.
Patent DE-102014019259-A1 (DE)
Title: Kompositelektrolyt für eine Festoxidbrennstoffzelle, Abgassonde oder Hochtemperatur-Gassensor
Inventor: ECKE CHRISTIAN
IPC: H01M8/12
Filed: 2014-12-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine sinterbare Kompositelektrolyt-Zusammensetzung, einen gesinterten Kompositelektrolyt, ein Verfahren zur Herstellung eines gesinterten Kompositelektrolyts sowie die Verwendung des gesinterten Kompositelektrolyts in einer Brennstoffzelle, vorzugsweise einer Festoxidbrennstoffzelle, einer Abgassonde oder einem Hochtemperatur-Gassensor und eine Brennstoffzelle, vorzugsweise Festoxidbrennstoffzelle, Abgassonde oder Hochtemperatur-Gassensor enthaltend den gesinterten Kompositelektrolyt.
Patent DE-102014100530-A1 (DE)
Title: Schaltventilvorrichtung und Hochdruckflüssigkeitsanlage umfassend eine Schaltventilvorrichtung
Inventor: DERKSEN LUKAS
IPC: F16K31/12
Filed: 2014-01-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schaltventilvorrichtung, insbesondere für Hochdruckflüssigkeitsanlagen, umfassend einen Druckraum, an den eine Druckleitung anschließbar oder angeschlossen ist, einen Abgaberaum, an den eine Abgabeleitung anschließbar oder angeschlossen ist, einen Ventilkörper, einen diesem zugeordneten Ventilsitz zwischen dem Druckraum und dem Abgaberaum sowie eine ein Betätigungselement aufweisende Betätigungseinrichtung, wobei der Ventilkörper vom Betätigungselement mit einer Betätigungskraft beaufschlagbar ist zum Überführen von einer Schließstellung, in der der Ventilkörper dichtend am Ventilsitz anliegt, in eine Offenstellung, in der der Ventilkörper vom Ventilsitz angehoben ist. Um eine derartige Schaltventilvorrichtung bereitzustellen, die eine höhere Sicherheit aufweisen, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass die Schaltventilvorrichtung eine Kraftreduktionseinrichtung umfasst, die einen vom Ventilkörper mit einer Unterstützungskraftaufnahmefläche teilweise begrenzten Fluidraum aufweist, wobei der Ventilkörper vom Fluid im Fluidraum mit einer der Betätigungskraft gleichgerichteten Unterstützungskraft beaufschlagbar ist. Außerdem betrifft die Erfindung eine Hochdruckflüssigkeitsanlage.
Patent DE-102014101138-A1 (DE)
Title: Verfahren für die Detektion von Kurzschlüssen in einem Brennstoffzellensystem
Inventor: FOLEY ROBERT S
IPC: G01R31/02
Filed: 2014-01-30
Abstract: Eine Vorrichtung und ein Verfahren zum Detektieren eines Kurzschlussereignisses in einem Brennstoffzellensystem eines Fahrzeugs. Die Detektion stützt sich auf drei existierende Sensoren im Brennstoffzellensystem, nämlich zwei Stromsensoren und einen Spannungssensor. Der Controller führt einen Algorithmus mit einem Satz von Schwellenwerten, der einem computerlesbaren Medium gespeichert ist, zur Überwachung der Sensoren aus, um zu erfassen, ob beliebige der Schwellenwerte überquert werden. Wenn sie überquert werden, kann der Controller eine Gegenmaßnahme ergreifen, um den Kurzschluss zu stoppen und/oder eine Beschädigung des Brennstoffzellensystems zu verhindern. Ein Modusmanager kann mit dem Controller arbeiten, um zu bestimmen, wann die Betriebsbedingungen des Brennstoffzellensystems ideal zum Erfassen einer Bedingung mit niedriger Spannung sind, die ein Kurzschlussereignis anzeigt. Ein Paar Integrierer kann mit einem Wechselstromsensor elektrisch gekoppelt sein, um ein Kurzschlussereignis von einem Hochfrequenzwiderstandsstrom zu unterscheiden.
Patent DE-102014101868-A1 (DE)
Title: An einem Gegenstand anbringbares Identifizierungselement, Verfahren zur Überprüfung eines digitalen Codes und Verfahren zur eindeutigen Markierung eines Gegenstands
Inventor: HILDEBRANDT MARTIN
IPC: G07C11/00
Filed: 2014-02-14
Abstract: Ein auf einem Gegenstand (1) anbringbares Identifizierungselement (2) weist einen mit einem elektronischen Lesegerät (3), insbesondere einem Smart- Phone, auslesbaren digitalen Code mit den Gegenstand (1) beschreibenden Informationen oder einem Link zu einer ersten Internet-Seite, auf der den Gegenstand (1) beschreibende Informationen abrufbar sind, auf, wobei der digitalen Code eine eindeutige digitale Signatur aufweist. Desweiteren wird ein Verfahren zur Überprüfung eines digitalen Codes sowie ein Verfahren zur eindeutigen Markierung eines Gegenstands (1) beschrieben.
Patent DE-102014105889-A1 (DE)
Title: Fördervorrichtung
Inventor: SÖLLNER JOSEF
IPC: B65G33/02
Filed: 2014-04-25
Abstract: Die Fördervorrichtung für zähes Stückgut, insbesondere plattgedrückte Kunststoffflaschen oder dergleichen in einer Recyclinganlage, hat einen eine Höhe überwindenden Stetigförderer, der aus einem Horizontalförderer (12) und einem damit verbundenen Vertikalförderer (14) zusammengesetzt ist, die beide ein Rohrgehäuse (16) haben, in dem jeweils eine Förderschnecke (18) drehbar gelagert ist. Zwischen der Innenwand (28) des Rohrgehäuses (16) des Vertikalförderers (14) ist wenigstens eine Verengung ausgebildet, die sich über die Höhe des Rohrgehäuses (16) erstreckt und auf einem Teil des Umfangs zu der Förderschnecke (18) einen Abstand (a) aufweist.
Patent DE-102014109996-A1 (DE)
Title: Auf seltenen Erden basierender Magnet
Inventor: KATO EIJI
IPC: H01F1/22
Filed: 2014-07-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung sieht einen auf seltenen Erden basierenden Magneten vor, bei dem die Entmagnetisierungsrate bei hoher Temperatur verringert ist, selbst wenn wenige oder keine herkömmlichen schweren Seltenerdelemente wie Dy, Tb und dergleichen verwendet werden. Der auf seltenen Erden basierende Magnet gemäß der vorliegenden Erfindung ist ein gesinterter Magnet, der R2T14B-Kristallkörner als Hauptphase und Korngrenzen-Phasen zwischen den R2T14B-Kristallkörnern enthält. Die Kristallkörner mit großer Teilchengröße und die Kristallkörner mit kleiner Teilchengröße werden derart kontrolliert, so dass, wenn die Verteilung der Querschnittsfläche der Hauptphasen-Kristallkörner durch ein Histogramm in einem beliebigen Querschnitt des auf seltenen Erden basierenden Magneten bewertet wird, die Verteilung der Querschnittsflächen jeweils mindestens eine Spitze auf beiden Seiten des Mittelwertes der Querschnittsfläche aufweist.
Patent DE-102014113491-A1 (DE)
Title: Beleuchtungsanordnung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: SANDER HOLGER
IPC: B60Q1/04
Filed: 2014-09-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Beleuchtungsanordnung (10) für ein Kraftfahrzeug, mit einer Beleuchtungskammer (12), in der eine Lichtquelle (14) zum Bereitstellen von Licht (16) angeordnet ist, wobei die Beleuchtungskammer (12) einen lichtdurchlässigen Abschnitt (18) und eine Belüftungsöffnung (22) mit einer Filtermembran (24) aufweist, und einer Belüftungsanordnung (26), die der Belüftungsöffnung (22) zugeordnet ist, um der Beleuchtungskammer (12) Umgebungsluft (28) durch die Belüftungsöffnung (22) hindurch zuzuführen, wobei die Belüftungsanordnung eine Luftauslassöffnung (29) aufweist, die der Belüftungsöffnung (22) der Beleuchtungskammer (12) zugeordnet ist, um die Umgebungsluft (28) der Belüftungsöffnung (22) zuzuführen, wobei ein Abstand (d) zwischen der Luftauslassöffnung (29) und der Filtermembran (24) einstellbar ausgebildet
Patent DE-102014113900-A1 (DE)
Title: Steuerschaltung und Steuerverfahren für Wechselrichterschaltung und Steuerschaltung und Steuerverfahren für Leistungsumwandlungsschaltung
Inventor: OHORI AKIHIRO
IPC: H02M1/00
Filed: 2014-09-25
Abstract: Eine Steuerschaltung steuert die Wechselrichtervorrichtung in einem der Nicht-Master-Slave-Wechselrichter, die in einem Stromsystem parallel verbunden sind. Die Steuerschaltung umfasst Folgendes: eine Zielparameter-Steuereinheit zum Erzeugen eines Kompensationswerts zum Anpassen eines Zielparameters an den Zielwert; einen zusammenwirkenden Korrekturwertgenerator zum Erzeugen eines Korrekturwerts zum Zusammenwirken mit einem anderen von den Wechselrichtern; einen PWM-Signalgenerator zum Erzeugen eines PWM-Signals auf der Grundlage eines Korrekturkompensationswerts, der durch Addieren des Korrekturwerts zum Kompensationswert erhalten wird; eine Gewichtungseinheit zum Gewichten des Korrekturkompensationswerts; und eine Kommunikationseinheit zum Kommunizieren mit anderen Wechselrichtern. Die Kommunikationseinheit übermittelt den gewichteten Korrekturkompensationswert an die anderen Wechselrichter. Der zusammenwirkende Korrekturwertgenerator erzeugt den Korrekturwert unter Verwendung eines Operationsergebnisses, das auf dem gewichteten Korrekturkompensationswert und einem Empfangskompensationswert basiert, der durch die Kommunikationseinheit von den anderen Wechselrichtern empfangen wird.
Patent DE-102014114013-A1 (DE)
Title: Medizinisch optisches Beobachtungsgerät und Verfahren zur Kontrastierung von polarisationsdrehendem Gewebe
Inventor: HAUGER CHRISTOPH
IPC: G02B21/24
Filed: 2014-09-26
Abstract: Es wird ein medizinisch optisches Beobachtungsgerät (2) mit einem Beleuchtungssystem, das einen Beleuchtungsstrahlengang (42) zum Beleuchten eines Beobachtungsobjekts (3) mit Beleuchtungslicht bereitstellt, einem Beobachtungssystem, das einen Beobachtungsstrahlengang (9A, 9B) zum Beobachten des Bobachtungsobjekts (3) und wenigstens eine Kamera (21A, 21B) zum Aufnehmen eines digitalen Bildes von dem Beobachtungsobjekt (3) bereitstellt, und einer Vorrichtung zur Kontrastierung von polarisationsdrehendem Gewebe im Beobachtungsobjekt (3) bereitgestellt. Die Vorrichtung zur Kontrastierung von polarisationsdrehendem Gewebe im Beobachtungsobjekt (3) umfasst wenigstens eine im Beleuchtungssystem angeordnete Beleuchtungseinrichtung mit einem Polarisationsteil (47), das zum Erzeugen von Beleuchtungslicht mit einer in der zur optischen Achse des Beleuchtungsstrahlengangs (42) senkrechten Ebene einstellbaren linearen Polarisation geeignet ist, wenigstens einen im Beobachtungssystem angeordneten und um die optische Achse des Beobachtungsstrahlengangs (9A, 9B) drehbaren Linearanalysator (40A, 40B), eine mit der wenigstens einen Kamera (21A, 21B) verbundene Bildverarbeitungseinrichtung (55), die einen den Bildkontrast im digitalen Bild des Beobachtungsobjekts repräsentierenden Bildkontrastwert ermittelt und ausgibt, und eine mit der Bildverarbeitungseinrichtung (55) sowie mit dem Polarisationsteil (47, 69) und dem wenigstens einen drehbaren Linearanalysator (40A, 40B) verbundene Optimierungseinrichtung (57), die den Bildkontrastwert durch Anpassen der Polarisationsrichtung des Beleuchtungslichts und der Polarisationsrichtung des Linearanalysators (40A, 40B) maximiert.
Patent DE-102014116504-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Generierung klimatischer Eingangsbedingungen für Klimatisierungsvorrichtungen
Inventor: FRITZ MICHAEL
IPC: G01N17/00
Filed: 2014-11-12
Abstract: Vorrichtung zur Generierung klimatischer Eingangsbedingungen für eine Klimatisierungsvorrichtung mit einem Kondensator (2) und einem Verdampfer (6), umfassend eine erste Luftströmungsführung (16) eines ersten Luftstroms von einer ersten Luftkonditionierung (24, 26, 28) zu dem Kondensator der Klimatisierungsvorrichtung sowie eine zweite Luftströmungsführung (17) eines zweiten Luftstroms von einer zweiten Luftkonditionierung (24, 25, 27) zu dem Verdampfer/Einlass der Klimatisierungsvorrichtung, wobei die erste und zweite Luftkonditionierung einstufige und/ oder mehrstufige gemeinsame Mittel (24) zur Einstellung der Lufttemperatur und Luftfeuchte umfassen.
Patent DE-102014119382-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugschlossanordnung
Inventor: WIRTHS RAINER
IPC: E05B81/06
Filed: 2014-12-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kraftfahrzeugschlossanordnung für ein mit einer Kraftfahrzeugkarosserie (2) verstellbar gekoppeltes Verschlusselement (3), wobei ein Kraftfahrzeugschloss (5) vorgesehen ist, das im montierten Zustand an dem Verschlusselement (3) oder an der Kraftfahrzeugkarosserie (2) angeordnet ist, wobei das Kraftfahrzeugschloss (5) eine Schlossfalle (6) und eine Sperrklinke (7) aufweist, wobei die Schlossfalle (6) aus einer Offenstellung heraus in mindestens eine Schließstellung, insbesondere in eine Hauptschließstellung und in eine Vorschließstellung, bringbar ist, in der die Schlossfalle (6) mit einem Schließkeil (S) o. dgl. zur Übertragung von Türhaltekräften in Eingriff steht, wobei die Sperrklinke (7) in ihrer Sperrstellung die Schlossfalle (6) in der Schließstellung hält und in eine Freigabestellung aushebbar ist, in der sie die Schlossfalle (6) in Öffnungsrichtung der Schlossfalle (6) freigibt. Es wird vorgeschlagen, dass die Kraftfahrzeugschlossanordnung (1), insbesondere das Kraftfahrzeugschloss (5), einen Verstellantrieb (8) zur Ausübung einer Antriebskraft auf das Verschlusselement (3) in dessen Öffnungsrichtung aufweist, so dass das Verschlusselement (3) mittels des Verstellantriebs (8) in einem motorischen Aufstellvorgang aus einer Schließstellung heraus in eine Spaltstellung verstellbar ist und dadurch ein Eingriffsspalt (9) zwischen Verschlusselement (3) und Kraftfahrzeugkarosserie (2) erzeugbar ist und dass die Sperrklinke (7) mittels des Verstellantriebs (8) in einem motorischen Aushebevorgang aushebbar ist.
Patent DE-102014201054-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben einer Batterie, insbesondere einer Lithium Ionen Batterie, in einem Verbraucher
Inventor: ROEDER PATRICK
IPC: H01M10/48
Filed: 2014-01-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Betreiben einer Batterie, insbesondere einer Lithium-Ionen-Batterie, in einem Verbraucher. Dabei erfolgt ein Ermitteln (S10) von zumindest einem Betriebsparameter der den Zustand der Batterie oder des Verbrauchers beschreibt, ein Vergleichen (S20) des zumindest einen ermittelten Betriebsparameters mit jeweils einem Referenzwert, um zu erkennen, ob ein vordefinierter Zustand vorliegt, und ein Entladen (S32) der Batterie, bis der Ladezustand der Batterie unter einem gegebenen kritischen Ladezustand der Batterie liegt, wenn erkannt wurde, dass der vordefinierter Zustand vorliegt, wobei beim Entladen der Batterie ein Energiespeicher durch einen Entladestrom der Batterie geladen wird.
Patent DE-102014201111-A1 (DE)
Title: Fahrzeugrückenlehne mit seitenairbag-auslösung
Inventor: LINE JONATHAN ANDREW
IPC: B60N2/90
Filed: 2014-01-22
Abstract: Eine Fahrzeugrückenlehneneinheit weist eine Rückenlehnenseitenstütze auf, die ein Rahmenelement hat, das sich erstreckt. Ein Aufhängungsbauteil erstreckt sich von der Seitenstütze vorwärts, um eine periphere Spalte zu definieren. Ein Airbagmodul ist betätigbar mit dem Rahmenelement gekuppelt. Ein erstes Besatzteil verbirgt einen hinteren Bereich des Rahmenelements und erstreckt sich vorwärts über das Airbagmodul. Ein zweites Besatzteil ist mit einem vorderen Teil des Rahmenelements gekuppelt und abnehmbar mit dem ersten Besatzteil entlang eines Saums gekuppelt. Das Airbagmodul kann vorwärts durch den Saum ausgelöst werden, um das zweite Besatzteil in die periphere Spalte zu bewegen.
Patent DE-102014205087-A1 (DE)
Title: Verfahren zur automatisierten Inbetriebnahme eines Getriebes eines Kraftfahrzeuges
Inventor: SCHMITT WERNER
IPC: F16D48/06
Filed: 2014-03-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur automatisierten Inbetriebnahme eines Getriebes eines Kraftfahrzeuges, bei welchem die Geometrie des Getriebes hinsichtlich mindestens eines, in einer Steuereinheit hinterlegten Parameters überprüft wird. Bei einem Verfahren zur automatisierten Inbetriebnahme eines Getriebes eines Kraftfahrzeuges, bei welchem die erlernten Gangparameter ohne Beeinträchtigung des automatischen Ablaufes bewertet werden können, wird ein Diagnosebefehl an die als Getriebesteuergerät ausgebildete Steuereinheit zur Ansteuerung des Getriebes gesendet, wobei der Diagnosebefehl eine Toleranzangabe für den mindestens einen Parameter enthält und bei Überschreitung der Toleranzangabe durch den Parameter das Getriebe als betriebsuntüchtig erkannt wird.
Patent DE-102014206925-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug-Bordnetz und Verfahren zum Erkennen eines Lichtbogens in einem Kraftfahrzeug-Bordnetz
Inventor: RUDOLPH FLORIAN
IPC: G01R31/02
Filed: 2014-04-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeug-Bordnetz. Das Kraftfahrzeug-Bordnetz hat einen Netzbereich (1), der für eine Spannung ausgelegt ist, die über 16 V liegt, wenigstens einen Stromversorgungspfad (3a–3d) im Netzbereich und eine Lichtbogenüberwachungseinrichtung (12) zum Erkennen eines Lichtbogens. Die Lichtbogenüberwachungseinrichtung (12) weist einen im Stromversorgungspfad (3a–3d) angeordneten Sender (9a–9c) zum Aussenden eines Prüfsignals über den Stromversorgungspfad (3a–3d) auf und einen im Stromversorgungspfad (3a–3d) angeordneten Empfänger (10a–10d) zum Empfangen des vom Sender (9a–9c) ausgesendeten Prüfsignals, wobei der Sender (9a–9c) und der Empfänger (10a–10d) einen Lichtbogenüberwachungsabschnitt (8a–8d) in dem Stromversorgungspfad festlegen. Die Lichtbogenüberwachungseinrichtung (12) ist eingerichtet, auf Grundlage des von dem Sender (9a 9c) an den Empfänger (10a–10d) ausgesendeten Prüfsignals das Vorhandensein eines Lichtbogens in dem Lichtbogenüberwachungsabschnitt (3a–3d) zu erkennen.