baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DD-275340-A1 (DD)
Title: Schaltwellenlagerung fuer stufenschalter von transformatoren
Inventor: WOLDMANN GERD
IPC: H01F29/04
Filed: 1988-08-31
Abstract: Das Ziel und die Aufgabe der Erfindung, eine Schaltwellenlagerung fuer Stufenschalter zu entwickeln, mit der eine Fuehrung und Lagerung zur sicheren Funktion der Kontaktanordnung mit einem Minimum an Bauelementen gewaehrleistet werden kann und Winkelaenderungen der Schaltwelle kompensiert werden koennen, wird dadurch erreicht, dass auf der Antriebsseite der Isolierstoffschaltelemente ein System von Lager- und Laufringen in Verbindung mit in umlaufenden Aussparungen gefuehrten Stahlkugelreihen vorgesehen ist und zwischen den beiden Lagerringen einerseits und dem aeusseren Lagerring und dem feststehenden Laufring andererseits je ein kugelfoermiger Waelzkoerper formschluessig in umlaufenden Ringnuten angeordnet ist, wobei sich die Ringnuten je zur Haelfte und sich gegenueberstehend in den beiden Lagerringen bzw. dem aeusseren Lagerring und dem feststehenden Laufring befinden und die Lage des jeweiligen kugelfoermigen Waelzkoerpers auf dem Umfang der ihm zugeordneten Ringnuten beliebig sein kann. Figur
Patent DD-275657-A1 (DD)
Title: Verfahren zum selbsttaetigen anwickeln von laufenden warenbahnen, insbesondere textilbahnen, an leere wickelhuelsen, sowie aufwickelvorrichtung
Inventor: GLAESER DIETER
IPC: B65H19/22
Filed: 1988-09-21
Abstract: Die Erfindung betrifft das kontinuierliche Aufwickeln von Warenbahnen, insbesondere Textilbahnen. Es ist Ziel der Erfindung, das Anwickeln von Warenbahnen, insbesondere Textilbahnen, an leere Wickelhuelsen im Kontinuebetrieb bei hoher Warenbahngeschwindigkeit sicher zu gewaehrleisten. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, nach dem Quertrennen der Warenbahn den neuen Warenbahnanfang in Form einer Schlaufe schnell und sicher in den Zwickel zwischen Wickelhuelse und Wickelwalze einzufoerdern und damit von Beginn an einen festen Wickel zu ermoeglichen. Diese Aufgabe wird erfindungsgemaess durch ein Verfahren des Inhalts geloest, dass der ueber die Kontaktstelle von Wickelhuelse und Kontaktwalze hinausreichende Warenbahnanfang unmittelbar nach dem Querschneiden mittels einer Foerderwalze an die Wickelwalze angedrueckt und kraftschluessig mit einer Geschwindigkeit in den Zwickel eingefoerdert wird, die mindestens gleich der Umfangsgeschwindigkeit der Wickelwalze ist. Die Erfindung stellt weiterhin eine Aufwickelvorrichtung zur Verfuegung. Fig. 2
Patent DD-277976-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zur automatischen vorbereitung und zufuehrung konzentrierter probeloesungen fuer coulometrische messzellen
Inventor: WINDISCH RAINER
IPC: G01N27/42
Filed: 1988-12-15
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist eine Vorrichtung zur automatischen Vorbereitung und Zufuehrung konzentrierter Probeloesungen zur Bestimmung in einer vollintegrierten coulometrischen Messzelle. Ihr Ziel ist eine schnelle und wartungsarme automatische coulometrische Bestimmung hoher Genauigkeit. Aufgabe ist die Schaffung einer geeigneten Vorrichtung mit einfachem Aufbau, deren Anwendung die Vorzuege moderner Coulometer auch bei der Analyse konzentrierter Loesungen bewahrt. Erfindungsgemaess wird das Dosierventil der Coulometerzelle mit einer Mischzelle verbunden. Die Mischzelle enthaelt ein scheibenfoermiges Dosiersegment und ist von Bohrungen durchzogen, welche ein Umlaufsystem ergeben. Das Dosiersegment gestattet das Einspeisen von Verduennungsmittel und das Einkoppeln von Probeloesung in das Umlaufsystem. Aeltere Loesung wird vor dem Einkoppeln mit Verduennungsmittel verdraengt. Ein spezieller Verschluss dient der exakten Begrenzung der vorgelegten Menge an Verduennungsmittel, die Vermischung bewirkt eine Magnetkreiselpumpe. Die verduennte Probeloesung wird in der Mischzelle fuer den Dosiertakt des Coulometers bereitgestellt. Der Ablauf der Arbeitstakte von Coulometer und Mischzelle wird von einem Steuergeraet vorgegeben.
Patent DD-278709-A1 (DD)
Title: Erntekamm fuer erdbeererntemaschine
Inventor: SCHWAERZEL HILMAR
IPC: A01D46/00
Filed: 1988-12-27
Abstract: Der Erntekamm ist einsetzbar an einer einreihig arbeitenden Erdbeererntemaschine. Dabei ist eine der abzuerntenden Pflanze entsprechend profilierte Kaemmleiste mit darueber angeordneten speziell gebogenen Aufnahmezinken in einer Ebene drehbar am Stuetzarm eines Erntekammes angeordnet. Zur Uebertragung des Kurvenverlaufes der Fuehrungsschiene auf die Kaemmleiste sind mittels Druckfeder andrueckbare Laufrollen und ein Uebertragungsgestaenge angeordnet. Fig. 1
Patent DD-279012-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von beta-campholenaldehyd
Inventor: TRAUER HEINER
IPC: C07C47/225
Filed: 1988-12-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung des bisher unbekannten b-Campholenaldehyds. Die Erfindung hat die Aufgabe, ausgehend vom leicht zugaenglichen Campher durch Oxidation und Umlagerung einen Aldehyd darzustellen, der zu wertvollen Komponenten fuer Riechstoffmischungen abwandelbar ist. Die Aufgabe wird dadurch geloest, dass Campher der Oxidation mit nachfolgender Umlagerung und Alkoholyse unterzogen wird und die dabei entstehenden b-Campholensaeureester entweder zum b-Campholenalkohol reduziert werden, der sich zum b-Campholenaldehyd oxidieren laesst, oder zur Saeure hydrolysiert werden, die durch Kalksalzdestillation mit Calciumformiat den b-Campholenaldehyd liefert, der sich leicht zu Riechstoffmischungskomponenten abwandeln laesst. Formel
Patent DD-280516-A1 (DD)
Title: Uebergabewagen fuer gurtfoerderer auf schienenfahrwerken
Inventor: GOEHRING HELMUT
IPC: B65G47/94
Filed: 1989-03-13
Abstract: Die Erfindung beschreibt die konstruktive Ausgestaltung eines Uebergabewagens fuer Gurtfoerderer auf Schienenfahrwerken, der im Tagebaubetrieb mit Bandfoerderanlagen zur Massenuebergabe eingesetzt ist. Die Aufgabenstellung bestand darin, einen Uebergabewagen zu entwickeln, der durch seine Abstuetzung auf Schienenfahrwerken die in den Unterbau eingeleiteten Lasten auf die gesamte Laenge verteilt. Dazu wurde gefunden, die Tragkonstruktion fuer das Abwurfband, gelenkig abgestuetzt auf zwei Stuetzen, portalartig auszubilden. An die Portalkonstruktion ist ein Zwischentraeger angefuegt, der ueber Hydraulikzylinder verstellbar mit dem Brueckentraeger verbunden ist. In Verbindung mit einem Druckausgleichbehaelter erfolgt durch den Hydraulikzylinder ein Ausgleich von Hoehendifferenzen der Fahrwerke sowie eine Gewaehrung annaehernd konstanter Stuetzkraefte bei sich veraendernden Gurtzugkraeften. Figur
Patent DE-10003630-A1 (DE)
Title: Antrieb für Verschließelemente mit drehzahlvariablem Abtrieb
Inventor: HOERMANN MICHAEL
IPC: E05F15/603
Filed: 2000-01-28
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Antrieb für Verschließelemente, wie beispielsweise Tore oder Rolladen, mit drehzahlvariablem Abtrieb und einer Einrichtung zum Erfassen der aktuellen Position des Verschließelementes. Erfindungsgemäß ist die Arbeitsdrehzahl torpositionsabhängig und in Abhängigkeit von der jeweiligen mechanischen Schließcharakteristik des Schließelementes steuerbar.
Patent DE-10004068-A1 (DE)
Title: Nozzle for an injection molding tool, has flat side faces carrying a heating and/or cooling arrangement to allow close spacing of cavities
Inventor: GUENTHER HERBERT
IPC: B29C45/27
Filed: 2000-01-31
Abstract: The nozzle(10) has a body(12) which can be mounted on a tool or manifold and has a flow channel leading to nozzle tip. The nozzle body has at least one flat side face(14) which carries and forms flat connection with a heating and/or cooling device(28) for the plastic melt. An independent claim is made for a nozzle arrangement for an injection molding tool comprising two or more rows of the claimed nozzles(10).
Patent DE-10004161-A1 (DE)
Title: Adaptive door locking system for automobile blocks opening of automobile door when potentially dangerous situation on outside of vehicle is detected
Inventor: SCHLICK MICHAEL
IPC: E05B77/12
Filed: 2000-02-01
Abstract: The invention relates to an adaptive door locking system for motor vehicles, comprising a locking device which releases or blocks the opening of a door of a motor vehicle according to at least one sensor-detected situation of the environment of said vehicle. The invention is characterized  in that the locking device comprises a door locking system (1,2,11), a vehicle environment sensor system (6) provided on or in said vehicle, and monitoring means (10) acting upon the door locking system. The vehicle environment sensor system (6) produces signals which are supplied to the monitoring means (10) controlling the door locking system in such a way that the door is kept in a locked position by said locking system either on a continuous basis or for a specific length of time if said means judge that the signals provided by the vehicle environment sensor system indicate that  the security of the environment of the vehicle is jeopardized by opening the door
Patent DE-10008672-A1 (DE)
Title: Filling machine for sausage casings includes a restraint with oval-shaped internal channel preventing rotation while forming the product
Inventor: ABT FRANZ
IPC: A22C11/10
Filed: 2000-02-24
Abstract: A restraint (10) for preventing sausage rotation, is connected by a holder to the filling machine (1). The internal channel of (10) is oval-shaped and forms the product.  Preferred Features: The internal cross section of the forming channel is oval, elliptical or polygonal. It (10) is pivoted to the holder. The channel is fitted to prevent rotation. A twisting-off drive (4) can turn the filling tube (3) about its axis to make twists in the filled sausage casing. Between filling tube and forming channel, a casing brake is fitted. At least one supply line introduces water into the interior of the forming channel. This line is local to the casing brake. A deflector (20) is fitted to the forming channel, to lead the filled sausage portions from the channel toward hooks (9) of a hanging trolley (7).
Patent DE-10008710-A1 (DE)
Title: Device to clamp work pieces centrally, especially lenses for edge processing; has opposite aligned centering spindles, which are formed on opposite facing ends to hold clamp bells
Inventor: SCHAEFER ERHARD
IPC: B24B13/005
Filed: 2000-02-24
Abstract: The device has two opposite aligned centering spindles (12,14), which are formed on opposite facing ends to hold clamp bells (22,24). At least one centering spindle is guided axially and is moved axially with a lifting unit (28) relative to the other centering spindle, to align and clamp the lens (L).  A pivoting rocker lever (34) is linked at one end to the axially moving centering spindle and at its other end to a balancing weight, to generate a moment about the rocker lever, which counters the moment generated by the axially moving centering spindle. An Independent claim is included for a machine for processing the edges of work pieces, e.g. lenses.
Patent DE-10009034-A1 (DE)
Title: Production of shaped cellulosic products, especially fibers, filaments or films, by the amine oxide process comprises crosslinking cellulose with an oxidized polysaccharide
Inventor: EILERS MARKUS
IPC: C08L1/02
Filed: 2000-02-25
Abstract: Production of shaped cellulosic products by the amine oxide process comprises crosslinking an extruded and precipitated product comprising cellulose and an oxidized polysaccharide. Production of shaped cellulosic products by converting a suspension of cellulose in an aqueous amine oxide solution into an extrudable solution, extruding the solution through a die and an air gap into a precipitation bath, and washing and crosslinking the precipitated product, comprises the following features: (a) the cellulose suspension contains a second polysaccharide and/or a second polysaccharide is added to the extrudable solution; (b) the second polysaccharide is an oxidized polysaccharide and/or is oxidized before crosslinking; and (c) the cellulose is crosslinked with the oxidized polysaccharide. An independent claim is also included for shaped cellulosic products comprising a second polysaccharide crosslinked with cellulose.
Patent DE-10010145-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Befüllen von Flaschen und anderen Behältern mit Nahrungs- und Genussmitteln, wie mit dünnflüssigen bis pasteusen Molkerei- und Fettprodukten, Säften, Wässern od. dgl.
Inventor: REINECKE GUENTER
IPC: B67C3/24
Filed: 2000-03-03
Abstract: Bei einer Vorrichtung (10) zum Befüllen von Flaschen und anderen Behältern (B) mit Nahrungs- und Genußmitteln, wie mit dünnflüssigen bis pasteusen Molkerei- und Fettprodukten, Säften, Wässern o. dgl., weisen längliche Platten (41) Behälteraufnahmen (A) auf. Ein vorteilhaftes Befüllen der Behälter (B) insbesondere mit schaumbildenden Produkten wird dadurch gewährleistet, dass von einer Produkt-Füllstation (34) hinunterragende Füllrohre (57) mit mindestens einer Reihe (R) von Behälteraufnahmen (A) ausrichtbar sind, das Kupplungsmittel (K), die der lösbaren Halterung der Platten (41) an einem Fördermittel (19) dienen, vorhanden sind, und dass die in den Behälteraufnahmen (A) der jeweils vom Fördermittel (19) abgekuppelten Platte (41) gehaltenen Behälter (B) mittels Vertikalverstellung der Platte (41) von unten her (Pfeil h) auf die Füllrohre (57) hinaufschiebbar und im Verlauf des Füllens absenkbar (Pfeil d) sind.
Patent DE-10010172-A1 (DE)
Title: Traffic sign such as warning triangle has thin film electro luminescent film or strip of LEDs with luminescent or reflecting pigments
Inventor: HOCHFILZER CHRISTIAN
IPC: B60Q7/00
Filed: 2000-03-02
Abstract: The sign includes reflectors (2) and luminescent surfaces (3). The sign is provided with a bi-functional electro luminescent device (4) having the geometric shape of the reflectors and/or the luminescent surfaces. When switched on, the electro luminescent device emits an approximately homogenous light. The electro luminescent device is typically a thin film electro luminescent film or a linear strip of LEDs and has luminescent and/or reflecting pigments in daylight, or has daylight reflecting characteristics.
Patent DE-10010532-A1 (DE)
Title: Capacitive object recognition for vehicle seats involves assessing time variations of capacitances in seat back or base, and if both assessments agree occupant protection device is activated
Inventor: MARSCHNER CHRISTIAN
IPC: B60N2/90
Filed: 2000-03-03
Abstract: The method involves using a capacitor (2,3) in a seat back part and in a sitting part with capacitances influenced by an object. The capacitors are subjected to an alternating voltage, the time variation of their capacitances is determined and a table derived for assessment of the object. If both assessments of the object agree regarding the type of object an occupant protection device associated with the seat is suitably activated as required.
Patent DE-10010741-A1 (DE)
Title: Infinitely variable change-speed gear esp. for motor vehicles has drive wheel with two facing taper wheels at adjustable axial distance and connected to torque-holding hub of drive wheel
Inventor: CLEMM OLIVER
IPC: F16H9/24
Filed: 2000-03-04
Abstract: The change-speed gear has two drive wheels (2,3) connected by a continuous toothed drive chain. A drive wheel has two taper wheels (10,27) with facing taper surfaces (11,28), which are at adjustable relative axial distance. The taper wheels are fixed to a torque-holding hub (6,23) of the drive wheel. Each drive wheel has a flexible connection element, e.g. plate link chain (12,29), which is in positive connection with the hub, and is guided between the facing taper surfaces of the taper wheels.
Patent DE-10024494-A1 (DE)
Title: Biological mixer-reactor for liquid phase processes, e.g. kidney cell culture, includes dedicated mass exchange units comprising tubes of porous material
IPC: B01J4/04
Filed: 2000-05-21
Abstract: The mass exchange units are hollow bodies made entirely or partially from porous material, or including a layer of porous material.  An Independent claim is included for a method of biological processing, using the equipment described.  Preferred Features: The mass exchangers break up flow through the reactor. The material is hollow cylindrical ceramic. Its pores have a mean diameter of 1 nm to 100 micro m, especially 1 micro m to 5 micro m. The two or more, individual or grouped exchangers included, may have differing pore diameters. Mechanical stirrers are included in differing shapes and sizes. The reactor is a cylindrical stirred vessel. Lengthy, hollow-cylindrical ceramic mass exchangers lie parallel to the length of the reactor and break up the flow. They are held by stainless steel or plastic screw-in supports running inside the cylinders. Shear-sensitive materials are processed in the claimed method. Animal cells may be cultivated, especially on suspended substrates.
Patent DE-10027302-A1 (DE)
Title: Plasma display for displaying information comprises an attachment for a display field and a display device with a non-display edge on at least one side.
Inventor: KIENHOEFER CARSTEN
IPC: G09F9/00
Filed: 2000-06-05
Abstract: A display device has a central display field (2) and a non-display edge (3) running round it. Between plastic material an attachment (4) is formed by multiple foil sheets (5) cleaving like pockets from the display's centre (2a) to its edges (2b).
Patent DE-10031067-A1 (DE)
Title: Agricultural and forestry-vehicle, includes device for monitoring travel in undeveloped region along desired line of movement
Inventor: HAMBERGER JOACHIM
IPC: G05D1/02
Filed: 2000-06-26
Abstract: A farming- or forestry-vehicle (10) includes a device for specifying at least one desired line of movement for driving in an undeveloped region (16) and which includes input devices for the desired line of movement data, devices for determining an actual desired line of movement to be traveled on the basis of the inputted desired line of movement data. Also included is a detector device (18) for determining actual position data, which describes the present true position of the vehicle in the region (16). A storage device stores the desired line of movement data and the ascertained true position data, which is displayed on a display device.
Patent DE-10034942-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Erzeugung eines dotierten Halbleitersubstrats
Inventor: CURELLO GUISEPPE
IPC: H01L21/20
Filed: 2000-07-12
Abstract: Durch das erfindungsgemäße Verfahren kann ein vergrabenes, retrogrades Dotierprofil bzw. eine Delta-Dotierung auf relativ einfache und kostengünstige Weise hergestellt werden. Das erfindungsgemäße Verfahren verwendet Einzelprozessschritte, die bereits in der Massenfertigung von integrierten Schaltungen eingesetzt werden und dementsprechend auf einen hohen Durchsatz ausgelegt werden können.
Patent DE-10036410-A1 (DE)
Title: Rotary kiln incinerator for complete combustion of solid, liquid and viscous materials, is designed to form double-sided boundary layer
Inventor: WOELFERT ANDREAS
IPC: F27B7/34
Filed: 2000-07-26
Abstract: The chute (4) supplying material for incineration and the burner (1) are located at one end face (2) of the kiln (3). They are so directed that the projection of the burner axis, meets the wall of the kiln cylinder, beyond the material supplied for incineration. An Independent claim is included for the method of complete incineration of materials, in which they are so introduced into the rotary kiln that a double-sided boundary layer is formed between the vaporized materials and the oxygen-containing gas.
Patent DE-10037131-A1 (DE)
Title: System for controlling vehicle interior lighting has master-slave control system with slave controller(s); at least one light associated with slave controller can be controlled by master controller
Inventor: BURNUS OLIVER
IPC: B60Q3/02
Filed: 2000-07-31
Abstract: The system has a number of controllers (2-8) connected together via a signal line and a number of lights (L1-L4). At least two controllers are associated with at least two lights, which can be driven by the relevant controller. The controllers form a master-slave system with at least one slave controller, whereby at least one light associated with a slave controller can be controlled by a master controller.
Patent DE-10039587-A1 (DE)
Title: Transportable beer counter
IPC: A47F10/06
Filed: 2000-08-12
Abstract: The counter (100) for e.g. selling beer comprises a rigid chassis (2) having a front wall and two side walls. The walls consists of angle sections of the frame and plate section which fill in the wall. A table surface (1) is located on top of the counter below which is located a cooling unit through which runs a cooling pipe for the beer. The entire unit runs on castors.
Patent DE-10045863-A1 (DE)
Title: Office chair with arm-rest has arm-support on shaft, ball and socket joint, and horizontal axle
IPC: A47C1/03
Filed: 2000-09-14
Abstract: At least one arm-rest (10) has an arm-support (11) on a shaft (13) which can be swiveled in all directions on the chair, by means of a ball-and-socket joint (14) or connecting link. The shaft can be locked in different swivel positions. The arm-support can swivel at least on a horizontal axle (16) on the top end of the shaft.
Patent DE-10047455-A1 (DE)
Title: Schraubvorrichtung für ein streifenförmiges Schraubenmagazin
Inventor: OBERMEIER JOSEF
IPC: B25B23/06
Filed: 2000-09-26
Abstract: Das Schraubgerät zum Setzen von in einem streifenförmigen Schraubenmagazin angeordneten Schrauben ist mit einer Schraubvorrichtung lösbar verbunden, die einen Grundkörper (7) mit einer Steuerkurve (8), ein Führungselement (1), einen Schlitten (11), eine Transportklinke (14) und einen Träger (17) aufweist. Das Führungselement (1) ist in Richtung Schraubgerät gegen die Kraft einer Feder versetzbar und weist eine senkrecht zu einer Setzrichtung der Schrauben erstreckende Trägeraufnahme (3) auf. Der Schlitten (11) weist ein mit der Steuerkurve (8) zusammenwirkbares Steuerelement auf und ist entlang der Trägeraufnahme (3) gegen die Kraft einer Feder versetzbar. An dem Schlitten (11) ist eine formschlüssig mit dem Schraubenmagazin in Verbindung bringbare Transportklinke (14) schwenkbar angeordnet. Der Träger (17) ist an der Trägeraufnahme (3) abnehmbar angeordnet und weist einen Transportkanal (33) auf, der der Aufnahme und der Führung des streifenförmigen Schraubenmagazins dient.
Patent DE-10048260-A1 (DE)
Title: Cosmetic or dermatological composition for combating undesirable skin pigmentation, contains aminoguanidine or its derivatives
Inventor: BLATT THOMAS
IPC: A61Q19/00
Filed: 2000-09-29
Abstract: Cosmetic or pharmaceutical composition (A) contains an active agent (I) comprising aminoguanidine and/or its derivatives and structural analogs. - ACTIVITY : Dermatological. - MECHANISM OF ACTION : None given in the source material.
Patent DE-10051467-A1 (DE)
Title: Semiconducting chip housing has wiring plane with at least one resistor and/or capacitor in form of board-on-chip ball grid array with wiring structure of one or more layers
Inventor: MUFF SIMON
IPC: H01L23/498
Filed: 2000-10-17
Abstract: The semiconducting chip housing has a wiring plane (2) with at least one resistor (R) and/or capacitor (C). The wiring plane is in the form of a board-on-chip ball grid array and contains a wiring structure of one or more layers. At least one capacitor in the wiring plane decouples an applied voltage.
Patent DE-10054098-A1 (DE)
Title: Semiconductor device with element-insulating insulation films, has stacked structure comprising semiconductor substrate, insulating layer, and semiconductor layer in given sequence
Inventor: KUNIKIYO TATSUYA
IPC: H01L21/84
Filed: 2000-10-31
Abstract: Semiconductor device includes a silicon-on-insulator (SOI) substrate with stacked structure derived from earlier arrangements, has first and second MOS transistors which are positioned adjacent to one another and have a second channel forming zone selectively formed in the main surface of the semiconductor layer, first and second body contact zones (9) which are selectively formed in the main surface of the semiconductor layer, and a first partly-insulated element-insulating film lying between the first body contact zone and the first channel forming zone (4), at such a depth that it runs out from the main surface of the semiconductor layer and does not reach a surface of the insulating layer.