baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10312627-B4 (DE)
Title: Kolbenring
Inventor: MASUYAMA TETSUO
IPC: F16J9/20
Filed: 2003-03-21
Granted: 2010-06-24
Abstract: Kolbenring (10), der einen Kolbenringhauptkörper (11) und einen Spulenexpander (20) aufweist, der an einem Innenrand des Kolbenringhauptkörpers (11) angeordnet ist; wobei der Spulenexpander (20) zwei Spulenexpanderelemente (21, 22) aufweist, und eines der Spulenexpanderelemente (22) in einem Freiraum (23) in einer Wendel des anderen Spulenexpanderelementes (21) aufgenommen ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Widerlager (24) eines Hauptexpanderelementes (21) des Spulenexpanders (20) an einer anderen Position als ein Widerlager (25) eines Nebenexpanderelementes (22) des Spulenexpanders (20) angeordnet ist.
Patent DE-10315832-B4 (DE)
Title: Kommunikationsvorrichtung und Fahrzeug mit Kommunikationsvorrichtung, Verfahren zum Verbindungsaufbau
Inventor: MICHAELIDES ROBERT DIPL ING
IPC: H04L12/28
Filed: 2003-04-07
Granted: 2015-03-05
Abstract: Kommunikationsvorrichtung (1) mit mindestens einem zweiten drahtlosen Kanal (9–12) für die Abgabe von Informationen an einen Empfänger, gekennzeichnet, durch einen Internet-Server (7) mit einer dynamischen Internet-Adresse, der den zweiten drahtlosen Kanal (9–12) für die Abgabe von Informationen entsprechend dem Internet-Protokoll an den Empfänger nützt und eine Einrichtung mit einem ersten drahtlosen Kanal mit bekannten Zugangsdaten zum Empfangen einer Adress-Anfrage eines drahtlos angebundenen Empfängers beim Server (7) über den ersten Kanal und zur Mitteilung der Internet-Adresse des Servers (7) an den anfragenden Empfänger als Antwort auf die Anfrage.
Patent DE-10320570-B4 (DE)
Inventor: SMOLINSKI HANS-JOACHIM
IPC: B62D55/265
Filed: 2003-05-07
Granted: 2005-04-21
Abstract: Suction elements (7, 9) circulate on the drive plane and the suction sides thereof point towards the drive surface (F) in an automatic climbing mechanism for facades, especially glass facades, said mechanism comprising a drive made of continuous rows of suction elements which can be controlled.
Patent DE-10324359-B4 (DE)
Title: Tragevorrichtung für eine Pflanzenpalette
Inventor: PROLL BRUNHILDE
IPC: B65D85/52
Filed: 2003-05-27
Granted: 2009-08-27
Abstract: Pflanzentragesack für eine Pflanzenpalette, wobei die Tragevorrichtung einen vollflächigen Boden (3a, 13a, 23a, 33a, 43a) aufweist, an dem mindestens zwei vollflächige Seitenbereiche (3b; 13b; 23b; 33b, 33p; 43b) der Tragevorrichtung angrenzen, wobei mindestens ein Seitenbereich (3b; 13b; 23b; 33b; 43b) einen Tragegriff (3f, 13f, 23f, 33f, 43f) bildet, dadurch gekennzeichnet, dass jeder Seitenbereich (3b; 13b; 23b; 33b, 33p; 43b) mindestens einen Verbindungssteg (3g, 3h; 13g; 23g, 23h; 33g, 33h; 43g, 43h; 53g, 53h) hat, der mit einem anderen Seitenbereich oder einem anderen Verbindungssteg verbunden oder verbindbar ist, wobei der mindestens eine Verbindungssteg (3g, 3h; 13g; 23g, 23h; 33g, 33h; 43g, 43h, 53g, 53h) beim Transport die Pflanzenpalette seitlich zumindest bereichsweise umgreift.
Patent DE-10325956-B4 (DE)
Inventor: MEYER HARALD
IPC: H02M7/00
Filed: 2003-06-07
Granted: 2015-01-08
Abstract: The system has supply module and axle modules with first electrical connectors for electrical leads for low voltage and signal connections and further connectors for leads for supplying power to the axle module. Each module has a movable connection plate for making low voltage and signal connections between adjacent modules that can be suitably moved and/or positioned so the first connectors contact exposed conducting track areas on the plate. The system has at least one supply module (VM) and at least one axle module (AM) with first electrical connectors for electrical leads for making low voltage and signal connections and further connectors for leads for supplying power to the axle module. Each module has a movable connection plate for making low voltage and signal connections between adjacent modules. The plate can be suitably moved and/or positioned so that the first connectors contact exposed conducting track areas on the plate.
Patent DE-10333101-B4 (DE)
Title: Kalibrierungseinrichtung für die Kalibrierung eines Testerkanals einer Testereinrichtung, Testersystem und Verfahren zum Kalibrieren eines Testerkanals
Inventor: FRANKOWSKY GERD
IPC: G01R31/28
Filed: 2003-07-21
Granted: 2008-05-21
Abstract: Kalibrierungseinrichtung
(20, 30, 40) für
die Kalibrierung eines Testerkanals (14) einer Testereinrichtung
(12), mit der integrierte Bauelemente auf einer Substratscheibe
(1) zum Testen mit elektrischen Signalen kontaktierbar sind,  wobei
die Kalibrierungseinrichtung (20, 30, 40) eine Verbindungseinrichtung
und einen flächigen
Kontaktträger
mit einer ersten Kontaktfläche
(2, 47) und eine von der ersten Kontaktfläche (2, 47) isolierte zweite
Kontaktfläche
(3, 49) aufweist, die über
die Verbindungseinrichtung (5) elektrisch anschließbar sind,  wobei
die Verbindungseinrichtung (5) geeignet ist, um die erste und die
zweite Kontaktfläche
(2, 3, 47, 49) mit der Testereinrichtung (12) zu verbinden,  wobei
die erste Kontaktfläche
(2, 47) im wesentlichen von der zweiten Kontaktfläche umgeben
ist, so dass beim Aufsetzen einer mit der Testereinrichtung (12)
verbundenen Nadelkarte (15) auf den Kontaktträger der Kalibrierungseinrichtung
(20, 30, 40) eine der Kontaktierungsnadeln (16) der Nadelkarte (15),
die mit dem zu kalibrierenden Testerkanal verbunden ist, auf die
erste Kontaktfläche
(2, 47) aufgesetzt...
Patent DE-10345711-B4 (DE)
Title: Fahrzeug-Dachhimmel
Inventor: VISHEY GREGORY J
IPC: B32B5/28
Filed: 2003-10-01
Granted: 2008-10-02
Abstract: Verfahren
zum Formen einer Schale (48, 81) für einen Fahrzeug-Dachhimmel
(10, 70), gekennzeichnet durch folgende Verfahrensschritte:  a.
Bereitstellen einer ersten Schicht (40), die aus einer Polymerharztafel
hergestellt ist, wobei die Harztafel mit Glasfasern durchsetzt ist,  b.
Bereitstellen einer zweiten Schicht (42) aus einem Fasermaterial,
das Schalldämpfungseigenschaften
aufweist,  c. Erwärmen
der ersten Schicht (40) und der zweiten Schicht (42) solcherart,
dass sich die Temperatur der ersten Schicht (40) von der Temperatur
der zweiten Schicht (42) unterscheidet, um jeweils die optimale
Temperatur für das
Verkleben jeder Schicht (40, 42) zu erhalten,  d. Einsetzen
der ersten und zweiten Schicht (40, 42) in einen Formhohlraum, der
eine gewünschte
profilierte Form (114, 118) aufweist, und  e. Zusammenpressen
der ersten und zweiten Schicht (40, 42), um die Schichten miteinander
zu verkleben und dadurch die Schale (48) zu formen.
Patent DE-10360739-B4 (DE)
Title: Zylinderkurbelgehäuse mit Zylinderlaufbuchse
Inventor: HEES EUGEN
IPC: B22D19/00
Filed: 2003-12-23
Granted: 2007-10-31
Abstract: Zylinderkurbelgehäuse mit
mindestens einer Zylinderlaufbuchse (2), die in das Zylinderkurbelgehäuse (4)
eingegossen ist, wobei die Zylinderlaufbuchse (2) im Zylinderkurbelgehäuse (4)
von einer Zylinderkopfseite (6) zu der Ölraumseite (8) verläuft, und
wobei die Zylinderlaufbuchse (2) eine Innenseite (10) aufweist,
die ein Zylinderrohr (12) bildet und eine Außenseite (14) aufweist, die vom
Zylinderkurbelgehäuse
(4) umgossen ist, dadurch gekennzeichnet dass die Innenseite (10)
der mindestens einen Zylinderlaufbuchse (2) an ihrem ölraumseitigen
Ende (16) die in axialer Richtung länger ist als die Außenseite (14)
der Zylinderlaufbuchse (2) und dass der Übergang von der Innenseite
(10) zur Außenseite
(14) in Form von umlaufenden, konzentrischen Stufen (22) erfolgt.
Patent DE-10361829-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Halbleiterbauelements
Inventor: LEE MOON-KEUN
IPC: H01L21/285
Filed: 2003-12-30
Granted: 2009-12-10
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Halbleiterbauelements, welches die Schritte aufweist:  (a) Laden eines Siliziumsubstrats, mit welchem die vorbestimmten Prozesse abgeschlossen werden, in eine Kammer für eine Atomschichtabscheidungs(ALD)-Technik;  (b) Strömenlassen eines Quellengases aus Titan in die Kammer;  (c) Spülen des nicht-reagierten Quellengases aus Titan aus der Kammer; (d) Strömenlassen eines Reduktionsgases in die Kammer;  (e) Spülen des Reaktionsgases aus der Kammer; und  (f) Wiederholen der Schritte (a) bis (e) für mehrere Male, um eine epitaktisch gewachsene Titan-Silizid-Schicht mit einer Phase von C49 durch Verwendung der ALD-Technik zu bilden.
Patent DE-19616479-B4 (DE)
Title: Torsionsdämpfer mit Betätigungsscheibe, insbesondere Reibungskupplungsscheibe für Kraftfahrzeuge
Inventor: TAUVRON FABRICE
IPC: F16F15/12
Filed: 1996-04-25
Granted: 2007-04-26
Abstract: Torsionsdämpfer, bestehend
aus einem Eingangselement (1), das fest mit zwei Führungsscheiben
(2, 3) verbunden ist, welche beiderseits einer Mitnehmerscheibe
(4) angebracht und durch Abstandsstücke (11) aneinander befestigt
sind, aus ersten Aufnahmen (12, 13), die einander gegenüberliegend
in die Führungsscheiben
(2, 3) bzw. in die Mitnehmerscheibe (4) eingearbeitet sind, ersten
in Umfangsrichtung wirksamen elastischen Organen (5), die in die
besagten Aufnahmen eingesetzt sind, um die Führungsscheiben (2, 3) mit der
Mitnehmerscheibe (4) zu verbinden, einem Ausgangselement (6), die
von den Führungsscheiben
(2, 3) und der Mitnehmerscheibe (4) eingefasst ist, Eingriffsmitteln
(60), die mit Spiel zwischen dem Innenumfang der Mitnehmerscheibe
(4) und dem Außenumfang
des Ausgangselements (6) wirksam sind, um eine mit Umfangsspiel
ausgeführte
Drehverbindung der Mitnehmerscheibe (4) mit dem Ausgangselement
(6) herzustellen, einem Torsionsvordämpfer (7), der als Vordämpfer bezeichnet
wird und einerseits radial innerhalb der ersten elastischen Organe
(5) und andererseits axial zwischen der Mitnehmerscheibe (4) und
einer der Führungsscheiben...
Patent DE-19625698-B4 (DE)
Title: Einspritzeinrichtung zum kombinierten Einspritzen von Kraftstoff und Zusatzflüssigkeit
Inventor: REMBOLD HELMUT
IPC: F02M43/00
Filed: 1996-06-27
Granted: 2005-09-22
Abstract: Einspritzeinrichtung
zum kombinierten Einspritzen von Kraftstoff und einer Zusatzflüssigkeit, insbesondere
Wasser, in einen Brennraum einer Brennkraftmaschine mit einem Einspritzventil
(8), das einen einer Einspritzöffnung
(14), die durch ein Ventilglied (10) gesteuert wird, vorgelagerten
Druckraum (15) aufweist, der über eine
Druckleitung (7) mit einer Kraftstoffhochdruckquelle (1, 3) verbunden
ist, und als Kraftstoffhochdruckquelle eine Hochdruckförderpumpe
(1) vorgesehen ist, die einen Hochdruckspeicher (3) versorgt, in
dem ein bestimmter Kraftstoffhochdruck eingestellt wird, mit einer
ein Steuerventil in Form eines elektrisch gesteuerten Ventils (57)
aufweisenden Einspritzmengensteuereinrichtung, wobei durch das elektrisch
gesteuerte Ventil (57) ein das Ventilglied (10) in Schließrichtung
beaufschlagender Steuerraum (49) zum Öffnen der Einspritzöffnung (14)
durch das Ventilglied (10) druckentlastet wird, dadurch gekennzeichnet, daß der Druckraum
(15) über
die Druckleitung (7) mit der Kraftstoffhochdruckquelle (1, 3) ständig verbunden
ist, und daß der
Druckraum (15) über
ein Rückschlagventil
(17) und eine zusätzliche
Leitung (16) mit einer Zumesseinrichtung (20) verbunden ist zum
intermittierenden Vorlagern von...
Patent DE-19628749-B4 (DE)
Title: Hydrophobierungsmittel und Verwendung des Selben zur Hydrophobierung eines mineralischen Materials
Inventor: ABRAHAM JOERG
IPC: B28C1/18
Filed: 1996-07-17
Granted: 2007-06-14
Abstract: Hydrophobierungsmittel
aus  a) 40 bis 50 Masse-% einer Montanwachsfraktion, die  – aus durch
Extraktion von Braunkohle bei Temperaturen von 60 bis 85 °C gewonnen
Montanwachs, mittels organischen Lösungsmitteln bei Temperaturen
von 10 bis 30 °C extrahiert
wurde,  – gegenüber dem
Montanwachs einen reduzierten Gehalt an Wachsestern und einen erhöhten Gehalt
an Terpenen und/oder Tepenharzen mit eingebauten funktionellen Gruppen
aufweist,  – eine
Säurezahl
zwischen 5 und 30 mg KOH/g besitzt  – und einen Gehalt an Acetonlöslichen
von 50 bis 90 % aufweist,  und  b) 40 bis 50 Masse-% Parafin  – mit einem
Erstarrungspunkt zwischen 45 und 60 °C  – und einem Ölgehalt
bis 25 Masse-%.
Patent DE-19727911-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Abtragen einer Oberfläche eines Körpers
Inventor: WONDRAK WOLFGANG
IPC: H01L21/04
Filed: 1997-07-01
Granted: 2004-08-12
Abstract: Verfahren zum Abtragen einer Oberfläche eines Körpers, welcher mindestens eine sich unterhalb der Schmelztemperatur des Materials verflüchtigende Komponente enthält, insbesondere eines siliziumhaltigen Körpers, und bei dem ein Materialabtrag durch Sublimation erfolgt, dadurch gekennzeichnet, daß der Körper zumindest im Bereich der abzutragenden Oberfläche für eine Zeitspanne (t K ) auf eine Zwischentemperatur (T K ) unterhalb einer Ausheiztemperatur (T A ) gebracht und/oder in Gegenwart eines den Dampfdruck der sich verflüchtigenden Komponente erhöhenden Materials aufgeheizt wird und danach auf eine Ausheiztemperatur (T A ) unterhalb der Schmelztemperatur gebracht und dort eine vorgegebene Ausheizzeit (t A ) gehalten wird, bis eine vorgegebene Schichtdicke von der Oberfläche durch Einwirken der Ausheiztemperatur (T A ) abgetragen ist.
Patent DE-19731711-B4 (DE)
Title: Scheibenbremsenrotor, der eine Vibration mit einer großen Komponente in eine Richtung einer Drehachse des Scheibenbremsenrotors erzeugt
Inventor: ICHIBA YASUAKI
IPC: F16D65/12
Filed: 1997-07-23
Granted: 2005-01-27
Abstract: Scheibenrotor
(130; 140; 150; 160; 170) einer Scheibenbremse für ein Fahrzeug mit:  einem
Kappenabschnitt (22), der geeignet ist, um an einer Achsennabe eines
Fahrzeugs befestigt zu werden und einen zylindrischen Abschnitt
(26) aufweist;  einem gleitenden Abschnitt (41; 132), der geeignet
ist, um zum Erzeugen einer Bremskraft durch einen Bremsklotz gedrückt zu werden;
und  einem sich radial nach außen vom zylindrischen Abschnitt (26)
erstreckenden Verbindungsabschnitt (40), der den gleitenden Abschnitt
(41; 132) mit dem Kappenabschnitt verbindet,  gekennzeichnet
durch:  einen Abschnitt (138; 144; 156; 164; 174) mit niedriger
Steifigkeit, der entlang einer greifbaren Grenze zwischen dem gleitenden
Abschnitt (41; 132) und dem Verbindungsabschnitt (40) vorgesehen
ist, wobei der Abschnitt mit niedriger Steifigkeit eine niedrigere
Steifigkeit als die Steifigkeit sowohl des gleitenden Abschnitts
(41; 132) als auch des Verbindungsabschnitts (40) hat.
Patent DE-19757023-B4 (DE)
Title: Schalteinrichtung mit Explosionsschutz
Inventor: EBERT BERND
IPC: H01H9/04
Filed: 1997-12-20
Granted: 2007-06-06
Abstract: Schalteinrichtung
mit Explosionsschutz mit einem eine nach unten offene Kammer bildenden
Außengehäuse und
einem darin positionierbaren Schalter, wobei das Außengehäuse im wesentlichen
eine quaderförmige
Form aufweist und an seiner einen Stirnseite eine Durchführungsöffnung für den Betätigungsstößel enthält, dadurch
gekennzeichnet, daß das
Außengehäuse aus
der Kappe (1) und dem Abschlußstück (2) besteht,
wobei die Kappe (1) doppelwandig mit einer gegenüber der äußeren Wandung höheren inneren
Wandung ausgebildet ist und in dem entstandenen Hohlraum (35) ein
hochfestes Flachmaterial (6) angeordnet ist.
Patent DE-19849938-B4 (DE)
Title: Flashspeicher und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: YU JAE MIN
IPC: H01L21/8247
Filed: 1998-10-29
Granted: 2014-09-11
Abstract: Flashspeicher, mit: – einer Mehrzahl von Floatinggates (33) auf einem Halbleitersubstrat (31), die in einer Richtung im Zick-Zack angeordnet sind, so dass zwischen in einer Richtung quer dazu benachbarten Floatinggates (33) unterschiedliche Abstände erhalten werden; – einer Mehrzahl von Steuergateleitungen (35), die auf den Floatinggates (33) liegen und sich zick-zack-förmig in der Richtung erstrecken, in der die Floatinggates im Zick-Zack angeordnet sind; – Sourcebereichen (39a), die jeweils im Halbleitersubstrat (31) zwischen zwei in der Querrichtung benachbarten Floatinggates (33) liegen, die näher beieinander liegen; – Drainbereichen (39b), die jeweils im Halbleitersubstrat (31) zwischen zwei in der Querrichtung benachbarten Floatinggates (33) liegen, die weiter voneinander entfernt sind; – einer flachen Sourceleitung (42a), die in Kontakt mit den Sourcebereichen (39a) steht, auf der gesamten Oberfläche ausschließlich der Drainbereiche (39b); und – einer Mehrzahl von Bitleitungen (46), die unter rechtem Winkel zu den Steuergateleitungen (35) verlaufen und jeweils in Kontakt mit den Drainbereichen (39b) stehen.
Patent DE-19855443-B4 (DE)
Title: Reproduzierbares Stechen zur Blutprobennahme mit Stechvorrichtungen und Verfahren zur Blutprobennahme
Inventor: SIMONS TAD DECATUR
IPC: A61B5/15
Filed: 1998-12-01
Granted: 2005-08-18
Abstract: Stechvorrichtung
zum Erhalten von Blut zur Analyse von der Haut eines Patienten mit
einem gesteuerten Grad des Stechens, mit folgenden Merkmalen:  (a)
einer Kassette (210), die ein Kassettengehäuse (222) mit einer Öffnung (212)
und eine Lanzette (216) mit einer Spitze aufweist, wobei die Lanzette
(216) wirksam mit dem Kassettengehäuse (222) verbunden ist, um
es zu ermöglichen,
daß die
Lanzette (216) durch die Öffnung
(212) vorsteht und daß sich
zum Stechen, um Blut zu ergeben, die Spitze zu der Haut hin bewegt;
und  (b) einem Treiber (500) zum Treiben der Lanzette (216),
um die Spitze distal zu bewegen, um die Haut zu stechen, wobei der
Treiber (500) durch die Haut auslösbar ist, die eine Kraft gegen
die Vorrichtung ausübt,
wenn die Kraft einen voreingestellten Betrag einer Vorlastkraft überschreitet, wobei
der Treiber (500) einstellbar ist, um die Vorlastkraft zu variieren.
Patent DE-19917100-B4 (DE)
Title: Differenzdruckschalter
Inventor: TYLISZ BRIAN M
IPC: G01L13/00
Filed: 1999-04-15
Granted: 2008-08-28
Abstract: Differenzdruckschalter
(10) mit einem Gehäuse
(14), das durch eine Scheidewand (24) in eine Sensorkammer (30)
und eine Strömungsmittelkammer
(31) unterteilt ist, wobei die Strömungsmittelkammer (31) ihrerseits
durch eine Membran (32) in eine der Scheidewand (24) zugewandte
mit einem Niederdruckanschluss (44) verbundene Niederdruckkammer
(38) und eine der Scheidewand (24) abgewandte mit einem Hochdruckanschluss (46)
verbundene Hochdruckkammer (40) unterteilt ist und in der Niederdruckkammer
(38) ein von der Bewegung der Membran (32) betätigter Magnet (72) angeordnet
ist, der an einem um eine Achse (63) schwenkbaren Hebel (62) festgelegt
ist und durch Abstandsänderung
auf einen gleichachsig (102) in der Sensorkammer (30) befindlichen
Hallsensor (100) einwirkt, der bei vorbestimmter Magnetlage ein
Schaltsignal erzeugt.
Patent DE-19917646-B4 (DE)
Title: Verschlußvorrichtung für Reagenzbehälter
Inventor: OTTO RALF
IPC: G01N35/00
Filed: 1999-04-19
Granted: 2013-06-20
Abstract: Vorrichtung zum Öffnen und Schließen eines Reagenzbehälterverschlusses in einem teil- oder vollautomatischen Analysengerät, wobei die Vorrichtung a) einen Stößel (11) zum Angreifen an einen an einem Reagenzbehälterverschluß angebrachtem Mitnehmer (15), der vertikal aus einer Ruheposition in eine Arbeitsposition bewegbar ist, b) einen vertikal beweglichen Pipettiernadelträger (4) und c) eine Vorrichtung zum Bewegen des Stößels (11) aus der Ruheposition in eine Arbeitsposition umfasst, dadurch gekennzeichnet, daß die Vorrichtung zum Bewegen des Stößels (11) die Bewegungsrichtung des Pipettiernadelträgers (4) oder die Bewegungsrichtung der die Bewegung des Pipettiernadelträgers hervorrufenden Vorrichtung umkehrt.
Patent DE-19925271-B4 (DE)
Title: Streckwerk für eine Spinnereimaschine, insbesondere eine Regulierstrecke für Baumwolle, Chemiefasern u. dgl.
Inventor: HARTUNG REINHARD
IPC: D01H1/22
Filed: 1999-06-02
Granted: 2012-07-12
Abstract: Streckwerk für eine Spinnereimaschine, insbesondere eine Regulierstrecke für Baumwolle, Chemiefasern u. dgl. mit wenigstens zwei aufeinanderfolgenden Walzenpaaren, die jeweils eine mittels eines eigenen Elektromotors angetriebene Walze besitzen und mit einer elektronischen Steuer- und Regeleinrichtung, an die die Elektromotoren angeschlossen sind, bei der der oder den durch den ersten Elektromotor angetriebenen Walze oder Walzen und der oder den durch den weiteren Elektromotor angetriebenen Walze jeweils ein inkrementaler Drehweggeber zugeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die elektronische Steuer- und Regeleinrichtung (26) aus den Signalen der inkrementalen Drehweggeber (31, 33) den Drehwinkel (Position) und/oder die Drehrichtung der Walze oder der Walzen (I, II, III) im Betrieb und im Stillstand des Streckwerks (2) zu ermitteln und mindestens eine Walze (I, II, III) durch Steuerung der Motoren (19, 20) auf eine vorbestimmte Position einzustellen vermag, wobei der Faserverband (5') im Hauptverzugsfeld bei Stillstand der Ausgangswalzen (I, 12, 11) durch geringe Drehung der Eingangs-(III, 14) bzw....
Patent DE-19928536-B4 (DE)
Title: Verstellschaufelgebläse
Inventor: BRUCHAL BRIAN J
IPC: F04D29/32
Filed: 1999-06-22
Granted: 2016-08-04
Abstract: Verstellschaufelgebläse mit – einer Hauptachse (42; 114), die eine Achse aufweist; – einer Riemenscheibennabe (54) und einer Gebläsenabe (58), die gemeinsam auf der Hauptachse (42) montiert sind und dort rotieren; – einer Mehrzahl von Gebläseschaufeln (14), die auf der Gebläsenabe (58) montiert sind, wobei der Abstand der Gebläseschaufeln (14) einstellbar ist; – einer Abstandsverstelleinrichtung (74; 118), die an der Hauptachse (42) montiert ist und die mit den Gebläseschaufeln (14) verbunden ist, um die Abstandsänderung der Gebläseschaufeln (14) zu bewirken; und mit – Gegengewichten (100), die an jeder Gebläseschaufel (14) verstellbar angebracht sind, und zwar an einer Position, an der ein Drehmoment erzeugt wird, welches dem Drehmoment entgegengesetzt wirkt, welches von den Gebläseschaufeln (14) selbst erzeugt wird.
Patent DE-19937655-B4 (DE)
Title: Kugelgelenk
Inventor: GRAEBER JUERGEN
IPC: F16C11/06
Filed: 1999-08-13
Granted: 2005-06-16
Abstract: Es wird ein Kugelgelenk vorzugsweise für Kraftfahrzeuge, bei dem eine an einem Gelenkzapfen ausgebildete Gelenkkugel in einer Lagerschale aus Kunststoff beweglich gelagert ist, vorgestellt. Die Lagerschale weist an ihrer inneren, der Gelenkkugel zugewandten Mantelfläche Schmiermittel aufnehmende Ausnehmungen auf und ist ihrerseits in ein Gehäuse eingesetzt. Die Ausnehmungen können erfindungsgemäß Nuten als Strukturverband mit schräg zur Mittellängsachse des Kugelgelenkes verlaufenden Nutabschnitten oder mikroskopisch kleine Vertiefungen sein. Durch diese neue Gestaltung wird bei Bewegungen der Gelenkkugel über die Nutabschnitte hinweg ein Pumpeffekt erzielt, der das in den Nutabschnitten befindliche Schmiermittel in den Spalt zwischen Gelenkkugel und Lagerschale hineinzieht, so daß unter allen Betriebsbedingungen eine gegenüber dem Stand der Technik verbesserte Schmierung des Kugelgelenkes gewährleistet ist.
Patent DE-19959179-B4 (DE)
Title: Verfahren zur dynamischen Änderung von Ratenanpassungsfaktoren in einem Funk-Kommunikationssystem
Inventor: OESTREICH STEFAN
IPC: H04L12/28
Filed: 1999-12-08
Granted: 2005-03-24
Abstract: Verfahren
zur Datenratenanpassung für
eine Datenübertragung
von Daten (d1, d2, d3) einer Verbindung (V) über eine Funkschnittstelle
zwischen zumindest zwei Funkstationen (BS, MS), bei dem  – senderseitig
einer oder mehrere Ratenanpassungsfaktoren (RMF) dienstspezifisch
derart bestimmt werden, daß die
jeweiligen Daten (d1, d2, d3) der Dienste empfängerseitig mit einer bestimmten
Qualität
empfangen werden,  – senderseitig
die Daten (d1, d2, d3) entsprechend der bestimmten Ratenanpassungsfaktoren
(RMF) verarbeitet und in einen Übertragungsrahmen
(fr) zum Übertragen über die Funkschnittstelle
mit einer jeweils gleichen Energie eingetragen werden, und  – empfänger- oder
senderseitig dynamisch eine aktualisierende Bestimmung und Anpassung
der Ratenanpassungsfaktoren (RMF) durchgeführt wird.
Patent AU-2011101350-B4 (AU)
Title: Connector for a leg rope
Inventor: MALLOY JOHN LEO
IPC: B63B35/85
Filed: 2011-10-20
Granted: 2012-02-02
Abstract: Abstract A connector arranged to connect a water sports leash or leg rope to a board, the connector having an outer shoulder which attaches to the leash along a length greater than a circumference of the leash