baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19929896-B4 (DE)
Title: Befestigungssystem für Paneele
Inventor: HANNIG HANS-JUERGEN
IPC: E04F15/04
Filed: 1999-06-30
Granted: 2009-07-30
Abstract: Befestigungssystem (2) für Paneele, insbesondere für Fußbodenpaneele, deren Schmalseiten mit Halteprofilen (4a, 4b) versehen sind, wobei das Halteprofil (4a) einer vorderen Schmalseite und das Halteprofil (4b) der gegenüberliegenden hinteren Schmalseite sowie das Halteprofil einer linken Schmalseite und das Halteprofil der gegenüberliegenden rechten Schmalseite eines Paneels derart zueinander passen, dass gleichartige Paneele aneinander befestigbar sind, wobei die zueinander passenden Halteprofile (4a, 4b) korrespondierende Hakenelemente (4c, 4d) aufweisen, die ineinander verhakbar sind, wobei die Hakenelemente Hakenvorsprünge (4f, 5f) und daran angeordnete Halteflächen (4g, 5g) aufweisen, durch die die Paneele im montierten Zustand gegeneinander gehalten sind, wobei die Halteflächen (4g, 5g) der Hakenvorsprünge (4f, 5f) sich derart hintergreifen, dass korrespondierende Hakenvorsprünge (4f, 5f) nur durch elastische Verformung ineinander verhakbar sind, wobei zwischen der Stirnseite des unterseitigen Hakenvorsprungs (5f) des ersten Paneels und der Schmalseite des zweiten Paneels Luft (L2) vorgesehen ist, und wobei die Stirnseite des oberseitigen Hakenvorsprungs (4f) des zweiten Paneels im...
Patent DE-19950861-B4 (DE)
Title: Drosselklappensteuersystem für eine Brennkraftmaschine
Inventor: YOON HUN-JOUNG
IPC: F02D11/10
Filed: 1999-10-21
Granted: 2008-11-06
Abstract: Drosselklappensteuersystem
für eine Brennkraftmaschine,
mit einem Gaspedalschalter (46) zum Erfassen eines Maßes, um
das ein Gaspedal (36) niedergedrückt
ist, einer Betätigungseinrichtung
zum Betätigen einer
Drosselklappe (32) gemäß elektrischen
Signalen aus einer Motorsteuereinrichtung ECU (42), einer Gaszugrolle (40),
die an einer Drosselklappenwelle (34) fest montiert ist, und einem
Gasseilzug (38), dessen eines Ende, um die Gaszugrolle (40) herum
gewunden ist und dessen anderes Ende mit dem Gaspedal (36) verbunden
ist, wobei die Betätigungseinrichtung
direkt an der Drosselklappenwelle (34) montiert ist und eine Kraft
erzeugt, die größer als
die vom Fahrer auf das Gaspedal (36) ausgeübte Kraft ist.
Patent DE-19982733-B4 (DE)
Title: Siebfilter und Verfahren zur Herstellung eines Siebfilters
Inventor: HIBBLE BARRY F
IPC: B01D25/00
Filed: 1999-01-12
Granted: 2004-03-04
Abstract: Siebfilter (10) mit einer Filternabe (20) mit einer langgestreckten Bohrung dadurch und einem Kanal (32), der sich der Länge nach in der Wandung der Filternabe (20) erstreckt, einem Bindemittel-Metallpulvergemisch (60) innerhalb des Kanales (32), einem Filtertuch (22, 24) in dem Kanal (32) und einem Pressring (70), der das Filtertuch und das Bindemittel-Metallpulvergemisch in dem Kanal (32) abdeckt.
Patent AU-2012100453-B4 (AU)
Title: A lock assembly for an excavator wear member
Inventor: GUIMARAES MIGUEL
IPC: E02F9/28
Filed: 2012-04-19
Granted: 2012-06-21
Abstract: An excavator wear member comprising: a locking aperture extending through a side wall of the excavator wear member, the locking aperture having a receiving passage and a retaining recess; wherein, the 5 receiving passage extends inwardly from an outer face of the side wall and the retaining recess is located on an inner face of mounting ear such that the receiving passage terminates at retaining recess
Patent DE-102004005695-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitz
Inventor: FARQUHAR MARK A
IPC: B60N2/48
Filed: 2004-02-05
Granted: 2006-12-28
Abstract: Fahrzeugsitz
(10, 110, 210) zur Verwendung in einem Fahrzeug, wobei der Fahrzeugsitz
(10, 110, 210) umfasst:  einen Rückenlehnenrahmen (12, 112)
mit einem ersten Verriegelungselement (42, 142); und  eine Kopfstützenanordnung
(14, 114), die beweglich mit dem Rückenlehnenrahmen (12, 112)
verbunden ist und ein zweites Verriegelungselement (48, 148, 236)
umfasst, das mit dem ersten Verriegelungselement (42, 142) in Eingriff bringbar
ist, wobei bei einem ausreichenden Stoß auf das Fahrzeug die Kopfstützenanordnung
(14, 114) ausgestaltet ist, sich relativ zum Rückenlehnenrahmen (12, 112)
von einer Grundposition nach oben und nach vorne in Richtung einer
Abstützposition
zu bewegen,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Verriegelungselemente
(42, 48, 142, 148, 236) ausgestaltet sind, eine Bewegung der Kopfstützenanordnung
(14, 114) in Richtung der Abstützposition
zu ermöglichen,
während
sie eine Bewegung in Richtung der Grundposition verhindern,  und
dass die Kopfstützenanordnung
(14, 114) eine Kopfstütze
(26, 126) und ein mit der Kopfstütze
(26, 126) verbundenes Tragwerk...
Patent DE-102004012181-B4 (DE)
Title: Height adjustable curtain for automobile has connecting pieces connecting housing and guide rails and with curved section allowing adjustment of inclination angle of guide rails for adapting to windows of different shape
IPC: B60J3/02
Filed: 2004-03-12
Granted: 2006-01-19
Abstract: The height adjustable curtain (10) for an automobile has a housing (20), a winding device (30) for the pulling out and rolling up of the curtain, and a pull-out rod (11) fitted on the curtain edge. Two guide rails (40) are connected respectively to one of the ends of the housing and guide the pull-out rod and can be adapted to different sizes of window. Each of two connecting pieces (50) connect the housing and one of the guide rails, has a roller over which runs the free ends of a draw cord, and also has a curved section which allows adjustment of the inclination angle of one of the guide rails in relation to the housing for adapting to windows of different shape. - Independent claims are also included for the following: - (A) a winding device for a height adjustable curtain in an automobile; and - (B) a control circuit for a height adjustable curtain in an automobile.
Patent DE-102004027661-B4 (DE)
Title: Antriebsanordnung für ein Robotsystem
Inventor: BORNMANN GERD
IPC: G01N33/48
Filed: 2004-06-07
Granted: 2007-01-04
Abstract: Antriebsanordnung
für ein
Robotsystem, umfassend eine im wesentlichen rechteckige Grundplatte
(1), Führungsschienen
(2) mit motorisch betriebenen Schlitten (4) zur Ausführung einer
Bewegung in verschiedenen Richtungen sowie eine Einhausung (8),
wobei die Grundplattenfläche
in einen Achssystembereich und einen Probenbereich (9) geteilt ist,  im
Achssystembereich parallel zu einer Außenkante der Grundplatte (1)
die Führungsschienen
(2) für
die Bewegung in X-Richtung befindlich sind, wobei der in X-Richtung verfahrbare
Schlitten (4) eine Antriebseinheit zur Bewegung des Werkzeugs in
Z-Richtung aufweist und wobei weiterhin am in Z-Richtung (5) verfahrbaren
Schlitten eine weitere Antriebseinheit (6) für eine Dreh- oder Schwenkbewegung
des Werkzeugs angebracht ist sowie der gesamte Achssystembereich
mit Ausnahme einer turmartigen Werkzeugaufnahme (7) mit einer Einhausung
(8) versehen ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  im Bereich
des Verstellwegs der turmartigen Werkzeugaufnahme (7) die Einhausung
(8) eine schlitzartige Ausnehmung aufweist, welche durch ein mitlaufendes
flexibles Band (12) oder eine derartige Folie verschlossen ist.
Patent DE-102004027954-B4 (DE)
Title: Induktiver Winkelmesser, insbesondere für die Messung von Torsionswinkeln
Inventor: IRLE HENNING
IPC: G01L3/10
Filed: 2004-06-08
Granted: 2018-06-14
Abstract: Induktiver Winkelsensor, insbesondere für die Messung von Torsionswinkeln, zum Beispiel an Lenksäulen:- mit einem Stator (1), der zumindest ein Erregerelement (4) und zumindest ein erstes Empfangselement (4) umfasst,- mit einem ersten Rotor (2), der zumindest ein zweites Empfangselement (6) und elektronische Elemente (7) zur Auswertung der von dem zweiten Empfangselement (6) gelieferten Signale umfasst,- mit einem zweiten Rotor (3), der zumindest ein induktives Koppelelement (10) umfasst, wobei das zweite Empfangselement (6) mit dem Koppelelement (10) zusammenwirkt und- mit einem Torsionselement (9) auf dem der erste Rotor (2) und der zweite Rotor (3) beabstandet voneinander angeordnet sind.
Patent DE-102004029351-B4 (DE)
Title: Metallische Zylinderkopfdichtung für einen Verbrennungsmotor mit Laufbuchse
Inventor: REBIEN HARALD
IPC: F16J15/08
Filed: 2004-06-17
Granted: 2008-09-25
Abstract: Metallische
Zylinderkopfdichtung für einen
Verbrennungsmotor mit Laufbuchse, umfassend mindestens eine metallische
Lage in die mindestens eine Öffnung
für den
Brennraum und weitere Öffnungen,
z. B. für
Fluide, eingebracht sind,  wobei in die mindestens eine metallische
Lage im an die Brennraum-Durchgangsöffnung angrenzenden Bereich
ein diese Öffnung
vollständig
umlaufendes ringförmiges
elastisches Element integriert ist, wobei das elastische Element so
ausgebildet und in die mindestens eine metallische Lage integriert
ist, dass es im eingebauten Zustand die Stoßstelle zwischen Zylinderblock
und Laufbuchsenbund überbrückt, wobei  das
elastische Element ein zwei gesickte Schenkel aufweisendes gesicktes
Blech aus Federstahl ist, wobei im eingebauten Zustand der eine
Schenkel auf dem Zylinderblock und der andere Schenkel auf dem Laufbuchsenbund
liegt.
Patent DE-102004031570-B4 (DE)
Title: Objektträgervorrichtung zur Untersuchung mit einem Mikroskop
Inventor: SIECKMANN FRANK
IPC: G01N33/48
Filed: 2004-06-29
Granted: 2008-04-10
Abstract: Objektträgervorrichtung
zur Untersuchung mit einem Mikroskop, mit einem ein zu untersuchendes
Objekt (2) aufnehmenden Objektträger
(3), der eine Datenträgereinrichtung
(4) aufweist, wobei die Datenträgereinrichtung
(4) von einer Schreib-/Leseeinrichtung mit objektspezifischen Daten
und/oder Programmen beschreibbar und/oder auslesbar ist, dadurch
gekennzeichnet, dass die Datenträgereinrichtung
(4) als Radio-Frequency-Identifikation-Tag (RFID-Tag) (5) ausgebildet
ist, dass der RFID-Tag
(5) mittels Phase Jitter Modulation (PJM) beschreibbar und/oder
auslesbar ist, dass beim Beschreiben und/oder Auslesen des RFID-Tags
(5) zwischen mindestens zwei vorgebbaren Kommunikationsträgerfrequenzen umgeschaltet
wird und dass das Mikroskop über
mehrere Betriebsmodi verfügt,
wobei ein für
die Objektuntersuchung geeigneter Betriebsmodus aufgrund von in
der Datenträgereinrichtung
(4) gespeicherten Daten automatisch einnehmbar oder dem Bediener
vorschlagbar ist.
Patent DE-102004032530-B4 (DE)
Title: Drehflügler und Steuerung
Inventor: REICH STEFAN
IPC: B64C27/58
Filed: 2004-07-06
Granted: 2015-01-08
Abstract: Drehflügler mit mehreren auftriebserzeugenden Rotoren mit zur Neigungssteuerung getrennt variabler Antriebskraft, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Teil (20, 30) eines Rotors (3, 4) so gestaltet, aufgehängt oder angelenkt ist, dass es auf Änderungen mindestens einer der an den Rotor übertragenen Drehgrößen: Drehmoment, Drehzahl, Drehbeschleunigung, welche im Zuge der Variation der Antriebskraft resultieren, mit einer die aerodynamischen Kräfte beeinflussenden Bewegung zusätzlich zu seiner ursprünglichen Drehung um die jeweilige Rotorwelle reagiert, wobei die zusätzliche Bewegung eine kollektive Anstellwinkel-Änderung innerhalb des Rotors beinhaltet oder bewirkt.
Patent DE-102004037157-B4 (DE)
Title: Flüssigkeitsabscheidevorrichtung, Verfahren zu deren Herstellung sowie Verwendung derselben
Inventor: WAGNER JUERGEN
IPC: B01D45/06
Filed: 2004-07-30
Granted: 2008-07-03
Abstract: Flüssigkeitsabscheidevorrichtung (10)
zur Abscheidung von Flüssigkeit
oder Flüssigkeitsnebel
aus einem Gas mit  mindestens einem plattenförmigen Grundträger (21a),  mindestens
einem in dem Grundträger
(21a) angeordneten Flüssigkeitsabscheideelement
(20a), wobei das Flüssigkeitsabscheideelement
(20a) ein Durchflussrohr (22a) mit einem Gaseinlaß (26a)
und einem Gasauslaß aufweist
und zwischen dem Gaseinlaß (26a)
und dem Gasauslaß in
dem Durchflußrohr
(22a) ein schneckenförmiges
Segment (23a) angeordnet ist, dessen Schraubenflächen mit der Innenwandung des
Durchflussrohrs (22a) einen schneckenförmigen Strömungsweg (25) für das Gas
bilden,  dadurch gekennzeichnet,  dass das schneckenförmige Segment
(23a) eine Länge kleiner
oder gleich dem 0,5-fachen der Steigung des schneckenförmigen Segmentes
(23a) aufweist, und jeweils ein Grundträger (21a) mit allen in ihm
angeordneten Durchflussrohren (22a) und schneckenförmigen Segmenten (23a)
einstückig
ausgebildet ist.
Patent DE-102004040365-B4 (DE)
Title: Kernelement
Inventor: KELLER GOTTFRIED
IPC: B28B7/24
Filed: 2004-08-19
Granted: 2017-03-09
Abstract: Kernelement (13) zur Verwendung in einer Form zur Herstellung von Hohlblockformkörpern, insbesondere aus Beton, wobei das Kernelement (13) aus einem Kernhalter (1) und wenigstens einem Kern (6) besteht, wobei der Kern (6) eine Trägerplatte (8, 8a, 8b; 15, 15a, 15b) und ein Kernblech (11) umfasst, welches die Außenhülle des Kerns (6) bildet, dadurch gekennzeichnet, dass der Kernhalter (1) an einer Oberseite (4) wenigstens eine Vertiefung (5) aufweist, an welcher der Kernhalter (1) mit der Trägerplatte (8, 8a, 8b; 15, 15a, 15b) verschweißt ist.
Patent DE-102004052456-B4 (DE)
Title: Strahlungsemittierendes Bauelement und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: WESSLER BERIT
IPC: G02F1/00
Filed: 2004-10-28
Granted: 2007-12-20
Abstract: Bauelement,
das geeignet ist elektromagnetische Strahlung zu emittieren, mit:  – mindestens
einer primären
Strahlungsquelle (1), die geeignet ist, elektromagnetische Primärstrahlung
eines ersten Wellenlängenbereiches
zu emittieren,  – mindestens
einem Lumineszenzkonversionselement (4), das zumindest einen Teil
der von der primären
Strahlungsquelle stammenden Strahlung in Strahlung eines zweiten Wellenlängenbereiches
konvertiert, der zumindest teilweise vom ersten Wellenlängenbereich
verschieden ist, und  – einem
dem Lumineszenzkonversionselement (4) aus Sicht der primären Strahlungsquelle
nachgeordneten Filterelement (5) mit einem dreidimensionalen photonischen Kristall
(51), der Strukturen umfasst, die sich in drei Raumrichtungen periodisch
fortsetzen,  wobei der photonische Kristall (51) derart ausgelegt
ist, dass er für
zur Emission unerwünschte
Strahlung des ersten Wellenlängenbereiches
weitestgehend undurchlässig ist
und diese reflektiert, und gleichzeitig für Strahlung des zweiten Wellenlängenbereiches
weitestgehend durchlässig
ist  und wobei der photonische Kristall auf einem Träger aufgebracht
ist, der zumindest teilweise durchlässig für die von dem Lumineszenzkonversionselement
konvertierte Strahlung ist, und der Träger mit...
Patent DE-102004058273-B4 (DE)
Title: Verfahren zur automatisierten Erfassung der Benutzung kostenpflichtiger Transportmittel und zur Abrechnung des Fahrpreises
Inventor: STOFFELSMA BOUKE C
IPC: G07B15/00
Filed: 2004-12-02
Granted: 2017-01-05
Abstract: Verfahren zur automatischen Abrechnung des öffentlichen Nahverkehrs, bei dem ein Fahrgast über einen Wert- oder Geldeinheiten enthaltenden elektronischen Speicher verfügt, der mit mindestens einem Empfänger, einem Display und einer Verarbeitungseinheit verbunden ist, der bei der Nutzung des Öffentlichen Nahverkehrs in Abhängigkeit von der genutzten Fahrleistung, die Geld-/oder Werteinheiten reduziert.
Patent DE-102005003161-B4 (DE)
Inventor: HUSSAIN YOUSSIF
IPC: G01F1/84
Filed: 2005-01-21
Granted: 2007-03-01
Abstract: The device has measuring tubes (1) running in a section in a common plane. A connecting unit is designed and arranged such that its rigidity for bending in the common plane is larger than the torsional rigidity for torsional vibrations about a connecting line between the tubes. The unit has reinforcement plates (3) that are fastened at the tubes and are connected with each other by a connecting plate (4).
Patent DE-102005014469-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Stiftes und Stift
IPC: A45D40/12
Filed: 2005-03-30
Granted: 2007-01-04
Abstract: Verfahren
zum Herstellen eines Stiftes mit einer eine Längsachse (32) aufweisenden
Vorderhülse
(16) und einem Minenhalter (10) mit einem in seinen Innenabmessungen
quer zu der Längsachse
(32) verstellbaren Haltebereich (12), dadurch gekennzeichnet, dass eine
Mine (14) zumindest teilweise in den Haltebereich (12) eingebracht
wird, während
sich ein Vorderende des Haltebereichs (12) außerhalb der Vorderhülse (16)
des Stiftes befindet oder mit einer Vorderöffnung (30) der Vorderhülse (16)
fluchtet und das Vorderende des Haltebereichs (12) von vorne in
die Vorderhülse
(16) hineingeschoben wird.
Patent DE-102005018116-B4 (DE)
Title: Leistungshalbleitermodul
Inventor: SPECHT BENEDIKT
IPC: H01L23/488
Filed: 2005-04-19
Granted: 2009-07-02
Abstract: Leistungshalbleitermodul, das ein mit einem Träger (10) verbundenes Elektronikmodul (1) aufweist, welches ein Gehäuse (50), mindestens ein elektrisches Anschlusselement (30) und mindestens eine Hülse (20) aufweist, wobei  das Gehäuse eine erste Öffnung (54) aufweist, in die von einer Innenseite (53) des Gehäuses (50) her eine Hülse (20) bis zu einem Anschlag (23) der Hülse (20) in die erste Öffnung (54) eingebracht ist,  die Hülse (20) in die erste Öffnung (54) eingesteckt ist und der Anschlag (23) der Hülse (20) formschlüssig an dem Gehäuse (50) anliegt oder die Hülse (20) in die erste Öffnung (54) eingeschraubt ist,  das elektrische Anschlusselement (30) von der Innenseite (53) des Gehäuses (50) her durch die Hülse (20) hindurchgeführt ist,  der Träger (10) eine zweite Öffnung (13) aufweist, durch die zumindest ein aus der Hülse (20) herausragender Abschnitt des Anschlusselementes hindurchgeführt ist, und  das elektrische Anschlusselement (30) und die Hülse...
Patent DE-102005039183-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur elektrischen Stimulation von Teilen des Nervensystems
Inventor: DEIMLING MICHAEL
IPC: A61N1/378
Filed: 2005-08-18
Granted: 2008-05-29
Abstract: Vorrichtung
zur elektrischen Stimulation von Teilen des Nervensystems, einen
Generator (13) und zumindest eine intrakorporale Elektrode (5) umfassend,
dadurch gekennzeichnet, dass der Generator (13) und die zumindest
eine Elektrode (5) galvanisch getrennt und über eine MRT-kompatible, Energietransport
ermöglichende
Koppelung gekoppelt sind, dass die Elektrode (5) zumindest ein photovoltaisches
Element (9, 21, 29) umfasst und dass die MRT-kompatible Kopplung als Licht leitendes
Kabel (11) ausgebildet ist.
Patent DE-102006006068-B4 (DE)
Title: Struktur zur Sicherung einer Batterie mit einem Jumper
Inventor: CHANG YA-HAN
IPC: H01M50/264
Filed: 2006-02-09
Granted: 2008-02-28
Abstract: Eine
Struktur zur Sicherung einer Batterie mit einem Jumper, die folgendes
umfasst:  einen Isolierkörper
umfassend ein Batteriehalterungsteil und ein damit verbundenes Sicherungsteil;  eine
erste elastische Struktur, die am Boden des Batteriehalterungsteils
angebracht ist, um mit einer Elektrode einer Batterie elektrisch
verbunden zu werden;  eine zweite elastische Struktur, die auf
der lateralen Seite des Batteriehalterungsteils angebracht ist,
um mit einer anderen Elektrode der Batterie elektrisch verbunden
zu werden, und  eine Vielzahl von Einstellungs-Rücksetz-Elementen,
die auf dem Sicherungsteil angebracht sind.
Patent DE-102006021809-B4 (DE)
Title: Leitungsdurchführung
Inventor: DANNEWITZ PEER MANFRED
IPC: A62C3/16
Filed: 2006-05-09
Granted: 2008-02-14
Abstract: Leitungsdurchführung, umfassend
ein zwei Räume
(1, 2) voneinander trennendes Wandelement (3) mit einer mit einem
Gel (4) abgedichteten Durchführungsöffnung (5)
für mindestens
eine Leitung (6), wobei das Gel (4) an Gelträgerelementen (7, 8) haftet,
von denen mindestens eines am Wandelement (3) befestigt ist, dadurch
gekennzeichnet, dass mindestens eines der Gelträgerelemente (7, 8) zur Ausbildung
einer reversibel zu öffnenden
und zu schließenden
Leitungsdurchführung
(5) verschwenkbar am Wandelement (3) befestigt ist.
Patent DE-102006024203-B4 (DE)
Title: Sperreneinrichtung und Einrichtung zum Steuern eines Öffnens/Schließens einer Tür
Inventor: ICHINOSE MIKIO
IPC: E05B65/20
Filed: 2006-05-23
Granted: 2013-08-29
Abstract: Sperreneinrichtung (1), die einen Sperrenaktuator (201) antreibt, um einen Schlagbolzen und eine Sperre (120) von einem ersten Eingriffszustand in einen zweiten Eingriffszutand zu bringen, so dass eine Tür in einem geschlossen Zustand gehalten wird, wobei die an der Tür ausgebildete Sperreneinrichtung (1) umfasst: eine Erkennungseinheit, die so ausgebildet ist, dass sie ein Signal ausgibt, wenn der Schlagbolzen in eine Ausnehmung (11) eintritt, in welche der Schlagbolzen passt; einen Schalthebel (130), der von einer vorgerückten Position in eine zurückgezogene Position bewegbar ist, wobei der Schlagbolzen sowohl die Sperre als auch den Schalthebel in die erste Eingriffsposition bzw. in die zurückgezogene Position drückt und der Sperrenaktuator (201) betätigt wird, wenn die Erkennungseinheit das Signal ausgibt, dass der Schalthebel in der zurückgezogenen Position und der Schlagbolzen und die Sperre (120) in dem ersten Eingriffszustand sind.
Patent DE-102006024443-B4 (DE)
Title: Getriebe
Inventor: KLEMEN DONALD
IPC: F16H3/66
Filed: 2006-05-24
Granted: 2013-06-27
Abstract: Getriebe, umfassend: ein Antriebselement (52; 52'; 52''); ein Abtriebselement (60; 60'); ein feststehendes Element (62); einen ersten, einen zweiten, einen dritten und einen vierten Planetenradsatz (12, 14, 16, 18), von denen jeder ein Hohlrad, einen Planetenträger und ein Sonnenrad aufweist; wobei das Hohlrad (22) des ersten Planetenradsatzes (12) kontinuierlich wirksam mit dem Hohlrad (36) des dritten Planetenradsatzes (16) für eine Drehung als eine Einheit verbunden ist; wobei das Hohlrad (30) des zweiten Planetenradsatzes (14) kontinuierlich wirksam mit dem Planetenträger (38) des dritten Planetenradsatzes (16) für eine Drehung als eine Einheit verbunden ist; wobei die Planetenträger (24) des ersten und zweiten Planetenradsatzes (12, 14) kontinuierlich wirksam für eine Drehung als eine Einheit verbunden sind; wobei der Planetenträger (38) des dritten Planetenradsatzes (16) kontinuierlich wirksam mit dem Hohlrad (44) des vierten Planetenradsatzes (18) für eine Drehung als eine Einheit verbunden ist; wobei das Sonnenrad (34) des dritten Planetenradsatzes (16) kontinuierlich wirksam mit dem Sonnenrad (42) des vierten Planetenradsatzes (18) für eine Drehung als eine Einheit verbunden ist; wobei die Planetenträger (24) des ersten und zweiten Planetenradsatzes (12, 14) kontinuierlich wirksam mit dem Antriebselement (52; 52'; 52'') für eine Drehung als eine Einheit verbunden sind; wobei der Planetenträger (46) des vierten Planetenradsatzes (18) kontinuierlich wirksam mit dem Abtriebselement (60; 60') für eine Drehung als eine Einheit verbunden ist; eine erste Drehmomentübertragungseinrichtung (C2), die eingerichtet ist, um die Planetenträger (24) des ersten und zweiten Planetenradsatzes (12, 14) selektiv mit dem Planetenträger (38) des dritten Planetenradsatzes (16) für eine Drehung als eine Einheit zu koppeln; eine zweite Drehmomentübertragungseinrichtung (C3), die eingerichtet ist, um das Sonnenrad (20) des ersten Planetenradsatzes (12) selektiv mit dem feststehenden Element (62) zu koppeln; eine dritte Drehmomentübertragungseinrichtung (C5), die eingerichtet ist, um das Hohlrad (44) des vierten Planetenradsatzes (18) selektiv mit dem feststehenden Element (62) zu koppeln; eine vierte Drehmomentübertragungseinrichtung (C6), die eingerichtet ist, um das Sonnenrad (28) des zweiten Planetenradsatzes (14) selektiv mit dem feststehenden Element (62) zu koppeln; eine fünfte Drehmomentübertragungseinrichtung (C7), die eingerichtet ist, um das Sonnenrad (34) des dritten Planetenradsatzes (16) und das Sonnenrad (42) des vierten Planetenradsatzes ...
Patent DE-102006024460-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Durchführung eines Tests
Inventor: FORSTNER JOHANN PETER DIPL -ING
IPC: H03D7/12
Filed: 2006-05-24
Granted: 2016-08-04
Abstract: Schaltungsstruktur mit folgenden Merkmalen: einem Schaltungsabschnitt (100; 210) mit negativem Widerstand; einer Testresonatorstruktur (110; 230); und einer Koppel-/Abkoppeleinrichtung (120; 270) die derart konfiguriert ist, dass die Testresonatorstruktur (110; 230) mit dem Schaltungsabschnitt (100; 210) mit negativem Widerstand während eines Testens gekoppelt ist, um einen Testoszillator zu bilden, und dass die Testresonatorstruktur (110; 230) von dem Schaltungsabschnitt (100; 210) mit negativem Widerstand nach dem Testen abgekoppelt ist.