baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102012207073-A1 (DE)
Title: Spur gear differential has rotatable unit having roller bearings which are arranged along circumferential direction around central axis of adjacent rollers, and elastic roller whose diameter is larger than rollers
Inventor: DURING TOM-MICHEL
IPC: F16C35/06
Filed: 2012-04-27
Abstract: The differential has rotatable differential gears and driven wheels which are stored in a differential cage and meshed with one another. The driven wheels are independently rotatable about a common central axis. The driven wheels are fixed to a shaft portion of a rotatable unit positioned at a bearing point. The rotatable unit has roller bearings which are arranged along the circumferential direction around the central axis of adjacent rollers. The rotatable unit has an elastic roller (10) whose diameter is larger than the rollers.
Patent DE-102012208537-A1 (DE)
Title: Detektieren von Anomalien in Fehlercodeeinstellungen und Verbessern von Kundendienstdokumenten unter Verwendung von analytischen Symptomen
Inventor: SUBRAMANIA HALASYA SIVA
IPC: G01M17/00
Filed: 2012-05-22
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Identifizieren einer Grundursache eines Fehlers in einem gewarteten Fahrzeug auf der Basis von analytischen Symptomen geschaffen. Parameteridentifikationsdaten, die identifizierten DTCs zugeordnet sind, werden abgerufen. Parameteridentifikationsdaten von mehreren Fahrzeugen, die die DTCs erfahren, werden gesammelt. Ein erster Satz von Diagnoseregeln wird erzeugt, die Fahrzeugbetriebsparameter zum Ausführen eines DTC-Algorithmus oder zum Auslösen eines DTC identifizieren. Ein zweiter Satz von Diagnoseregeln wird erzeugt, die Fahrzeugbetriebsparameter identifizieren, die zum Auswählen von Einsatzausfalldaten verwendet werden, die erhalten werden, wenn der DTC ausgelöst wird. Statistisch signifikante Regeln werden vom zweiten Satz von Diagnoseregeln gewonnen. Der erste Satz von Regeln und die statistisch signifikanten Regeln werden gemeinsam auf die Parameteridentifikationsdaten zum Identifizieren einer Teilmenge der Parameteridentifikationsdaten, die Anomalien darstellen, angewendet. Ein Fachmann analysiert die Anomalien zum Identifizieren einer Grundursache des Fehlers.
Patent DE-102012209675-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bedrucken einer zylindrischen Druckoberfläche einer Getränkedose und bedruckte Getränkedose
Inventor: NOLL WERNER
IPC: B41F17/00
Filed: 2012-06-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bedrucken einer zylindrischen Druckoberfläche einer Getränkedose mit einem Druckbild und eine Getränkedose. Das Verfahren umfasst einen ersten und einen zweiten Druckvorgang, wobei im ersten Druckvorgang ein erster Ausschnitt der Druckoberfläche mit einem ersten Druckverfahren in einer ersten Druckmaschine bedruckt wird, im zweiten Druckvorgang ein zweiter Ausschnitt der Druckoberfläche mit einem vom ersten Druckverfahren vorzugsweise verschiedenen zweiten Druckverfahren in einer zweiten Druckmaschine bedruckt wird, wobei die Getränkedose vor oder in dem zweiten Druckvorgang derart positioniert wird, dass der zweite Ausschnitt der Druckoberfläche in einer vorbestimmten Position zum ersten Ausschnitt der Druckoberfläche ausgerichtet ist. Die Getränkedose ist mit diesem Verfahren bedruckt, wobei der erste Ausschnitt und der zweite Ausschnitt der Druckoberfläche in einer vorbestimmten Position zueinander angeordnet sind.
Patent DE-102012211134-A1 (DE)
Title: Security device for motor car, has gas generator blowing airbag up, and gas outlet valve discharging gas from airbag such that gas outlet valve is to be opened by mechanical process, which is caused by impinging person on gas outlet valve
Inventor: IVENZ UDO
IPC: B60R21/239
Filed: 2012-06-28
Abstract: The device has an inflatable airbag (1) extended in an inflated condition for protecting a striking person impacting on an outer side e.g. windshield and A-pillar, of a motor car. A gas generator blows the airbag up. A gas outlet valve discharges gas from the blown up airbag, such that the gas outlet valve is to be opened by mechanical process, which is caused by impinging the person on the gas outlet valve. Ropes or tapes (5, 6) are arranged at one of ends (61, 62) of an airbag casing (3). The ropes or tapes are arranged parallel to each other.
Patent DE-102012211874-A1 (DE)
Title: Locking mechanism for fixing position of gear element in gear box, has locking rolling elements held at locking housing, and helical compression spring arranged in inner space of housing and pre-tensioning rolling elements at housing
Inventor: KRES GERHARD
IPC: F16B1/02
Filed: 2012-07-06
Abstract: The mechanism (1) has a pot-shaped locking housing (2) comprising a pot bottom (3) and a pot wall (4), and multiple locking rolling elements (5) i.e. hollow or solid balls (15), held at the housing. A helical compression spring (7) is arranged in an inner space (6) of the housing, and pre-tensions the rolling elements at the housing. The housing comprises a stopper (8) projecting from the pot wall such that the rolling elements are directly supported by the housing. The stop is formed at an opposite end of the pot bottom. The housing is transform-technically made of metal sheet. An independent claim is also included for a method for manufacturing a locking mechanism.
Patent DE-102012212931-A1 (DE)
Title: Berührungsfeld zum elektrischen Erfassen einer Berührung
Inventor: ELKO ROBERT
IPC: G06F3/037
Filed: 2012-07-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Berührungsfeld 300, insbesondere für ein Haushaltsgerät (100), zum elektrischen Erfassen einer Berührung mit einer Mehrzahl von berührungssensitiven Elementen 501, 503, die in Reihen Y1, ..., Y8 und Spalten X1, ..., X15 einer Matrix angeordnet sind, einem ersten Multiplexer 303, der elektrische Ausgänge der Spalten X1, ..., X15 mit einem ersten Multiplexerausgang 309 verbindet, einem zweiten Multiplexer 305, der elektrische Ausgänge der Reihen Y1, ..., Y8 mit einem zweiten Multiplexerausgang 301 verbindet, wobei der erste Multiplexerausgang 309 und der zweite Multiplexerausgang 311 an einem gemeinsamen Signalknoten 313 verbunden sind; und einem Signaldetektor 301 zum Detektieren einer Signalamplitude an dem Signalknoten 313, wobei der Signaldetektor 301 ausgebildet ist, einen Berührungspunkt dem elektrischen Berührungsfeld anhand der Signalamplitude zu erkennen.
Patent DE-102012214063-A1 (DE)
Title: Beleuchtungssystem für eine Projektionsbelichtungsanlage für die EUV-Projektionslithographie
Inventor: PATRA MICHAEL
IPC: G03F7/20
Filed: 2012-08-08
Abstract: Ein Beleuchtungssystem für eine Projektionsbelichtungsanlage (1) für die EUV-Projektionslithographie hat eine EUV-Lichtquelle (2), die einen Ausgabestrahl (3) von EUV-Beleuchtungslicht mit vorgegebenem Polarisationszustand erzeugt. Eine Beleuchtungsoptik (5) führt den Ausgabestrahl (3) längs einer optischen Achse, wodurch ein Beleuchtungsfeld (14) in einer Retikelebene (15) mit dem Ausgabestrahl (3) beleuchtet wird. Die Lichtquelle (2) hat eine Elektronenstrahl-Versorgungseinrichtung (2a), eine EUV-Generationseinrichtung (2c) und eine Polarisations-Einstelleinrichtung (25). Die Generations-Einrichtung (2c) wird über die Elektronenstrahl-Versorgungseinrichtung (2a) mit einen Elektronenstrahl (2b) versorgt. Die Polarisations-Einstelleinrichtung (25) übt zur Polarisationseinstellung des Ausgabestrahls (3) eine einstellbare ablenkende Wirkung auf den Elektronenstrahl (2b) aus. Es resultiert ein Beleuchtungssystem, welches auf Basis einer elektronenstrahlbasierten EUV-Lichtquelle arbeitet und einen für eine auflösungsoptimierte Beleuchtung verbesserten Ausgabestrahl bereitstellt.
Patent DE-102012215765-A1 (DE)
Title: Gateway-Modul für ein Kommunikationssystem, Kommunikationssystem und Verfahren zur Übertragung von Daten zwischen Teilnehmern eines Kommunikationssystems
Inventor: HOGENMUELLER THOMAS
IPC: H04L12/66
Filed: 2012-09-05
Abstract: Es ist ein Gateway-Modul zur Verbindung wenigstens zweier Subnetze beschrieben. Dabei unterstützt ein erstes Subnetz der mindestens zwei Subnetze eine Datenübertragung nach einem ersten Kommunikationsprotokoll, insbesondere CAN, FlexRay, LIN, MOST oder Ethernet, und ein zweites Subnetz der mindestens zwei Subnetze eine Datenübertragung nach einem zweiten Kommunikationsprotokoll, insbesondere CAN, FlexRay, LIN, MOST oder Ethernet. Das Gateway-Modul weist eine konfigurierbare Hardwareschaltung auf, welche zur Bearbeitung und Weiterleitung von Daten aus dem ersten Subnetz und an das zweite Subnetz unter Berücksichtigung des ersten Kommunikationsprotokolls und des zweiten Kommunikationsprotokolls des eingerichtet ist.
Patent DE-102012216069-A1 (DE)
Title: Magnetoresistive Spinventil-Schichtsysteme
Inventor: BEVER THOMAS
IPC: G01R33/09
Filed: 2012-09-11
Abstract: Ausführungsbeispiele beziehen sich auf magnetoresistive(MR-)Sensoren, Sensorelemente und Strukturen sowie Verfahren. Insbesondere beziehen sich Ausführungsbeispiele auf MR-, beispielsweise Giant-MR-(GMR-) oder Tunnel-MR-(TMR-)Spinventil-Schichtsysteme und verwandte Sensoren, die eine verbesserte Stabilität aufweisen. Ausführungsbeispiele umfassen zumindest entweder eine mehrschichtige Pinned-Schicht und/oder eine mehrschichtige Referenzschicht, wodurch der Stapel stabiler wird und sich dadurch für eine Verwendung bei höheren Temperaturen und Magnetfeldern eignet als herkömmliche Systeme und Sensoren.
Patent DE-102012217269-A1 (DE)
Title: Schaltungsanordnung und Kompensationsschaltung
Inventor: GEHR SUSANNE
IPC: H01H47/20
Filed: 2012-09-25
Abstract: Die erfindungsgemäße Schaltungsanordnung weist einen Schalter (1) auf, dessen Eingang mit einer Phasenleitung (L1) und dessen Ausgang mit einem Neutralleiter (N) elektrisch leitend verbindbar sind. Weiterhin weist die Schaltungsanordnung ein Leuchtmittel, welches elektrisch parallel zu dem Schalter (1) geschaltet und als Leuchtdiode (2-2) ausgebildet ist, auf. Ferner weist die Schaltungsanordnung ein Schaltgerät (3) zur Ansteuerung einer elektrischen Last (4) auf, welches zu dem Schalter (1) derart in Serie geschaltet ist, dass eine Betätigung des Schalters (1) eine Schaltzustandänderung des Schaltgerätes (3) bewirkt. Schließlich weist die Schaltungsanordnung eine Kompensationsschaltung (10) auf. Die Kompensationsschaltung (10) weist ihrerseits einen zu dem elektromechanischen Schaltgerät (3) in Serie geschalteten ersten Kondensator (C1), einen zur Serienschaltung aus Schaltgerät (3) und erstem Kondensator (C1) parallel geschalteten Widerstand (R1), sowie einen zum Widerstand (R1) parallel geschalteten zweiten Kondensator (C2) auf. Die Kompensationsschaltung (10) dient nun dazu, die Auswirkung des durch die Leuchtdiode (2-2) fließenden, gepulsten Gleichstromes auf das Schaltgerät (3) zu kompensieren. Mit Hilfe des zum elektromechanischen Schaltgerät (3) in Serie geschalteten Kondensators (C1) wird der bei geöffnetem Schalter (1) dauerhaft durch die Leuchtdiode (2-2) fließende, gepulste Gleichstrom blockiert, so dass dieser nicht durch das Schaltgerät (3), sondern über den elektrisch parallel zur Serienschaltung aus erstem Kondensator (C1) und Schaltgerät (3) geschalteten Widerstand (R1) fließt. Eine dauerhafte Belastung des Magnetsystems des elektromechanischen Schaltgeräts (3) mit dem durch die Leuchtdiode (2-2) fließenden Betriebsstrom der Hintergrundbeleuchtung wird dadurch wirksam vermieden.
Patent DE-102012217890-A1 (DE)
Title: Kombination von Druckaufladung und Dosierung für eine kontinuierliche Zuführung von Brennstaub in einen Flugstromvergasungsreaktor bei langen Förderstrecken
Inventor: HANNEMANN FRANK
IPC: C10J3/46
Filed: 2012-10-01
Abstract: Es wird ein System zur kontinuierlichen Förderung von Brennstaub in einen Flugstromvergasungsreaktor vorgeschlagen, bei dem das Staubschleusungs- und Dosiersystem in einem Druckgefäß integriert ist und im Bereich der Kohlemahl- und Trocknungsanlage aufgestellt werden kann. Durch das wechselseitige Zuschalten mehrerer dieser Schleusungs- und Dosiergefäße kann trotz der Diskontinuität im Betrieb der Druckgefäße eine kontinuierliche Zuführung des Brennstaubes zum Vergasungsreaktor gesichert werden. Zur Überwindung langer Transportwege zur Vergasungsanlage werden spezielle Lösungen zur Fließförderung vorgeschlagen. Das neue System führt zu einer bedeutenden Aufwandsverringerung und zur Erhöhung der Sicherheit im heißen Vergasungsteil.
Patent DE-102013000123-A1 (DE)
Title: Kleidungsbehandlungsvorrichtung mit Trocknungsfunktion
Inventor: LEE YONGJU
IPC: D06F58/26
Filed: 2013-01-04
Abstract: Eine Kleidungsbehandlungsvorrichtung mit einer Trocknungsfunktion umfasst ein Gerätegehäuse, um eine drehbare Trommel darin aufzunehmen, wobei das Gerätegehäuse ein Aussehen der Vorrichtung definiert, einen Modulteil, der an einer Außenseite des Gerätegehäuses angebracht ist, wobei der Modulteil eine Heizanordnung, eine Gebläseanordnung und ein Gehäuse, um die Heizanordnung und die Gebläseanordnung aufzunehmen, umfasst, und eine Verbindungseinheit, um den Modulteil an der Rückseite des Gerätegehäuses anzuschließen, wobei die Heizanordnung ein Heizmodul als eine Lufterwärmungsvorrichtung, einen Thermostaten, der in einer Position installiert ist, die einer Auslassseite des Heizmoduls benachbart ist, um das Heizmodul in Übereinstimmung mit der Lufttemperatur ein- oder auszuschalten, und einen Schlitz, der zwischen dem Thermostaten und dem Heizmodul ausgebildet ist, um die Einleitung äußerer Luft zu erlauben, enthält.
Patent DE-102013004094-A1 (DE)
Title: Hilfsschalter
Inventor: LACHMANN JENS
IPC: H02J13/00
Filed: 2013-03-11
Abstract: Die Erfindung betrifft einen an ein Installationsschaltgerät (17), welches eine Kontaktstelle, ein Handbetätigungsorgan (18) und ein Auslöseorgan umfasst, insbesondere einen Leitungsschutzschalter, anbaubaren Hilfsschalter (1) mit einem Gehäuse (31), wobei der Hilfsschalter (1) ein Schaltwerk (5), das einen ersten und einen zweiten Schaltwerkszustand einnehmen kann, umfasst. Der Hilfsschalter (1) umfasst eine Busankopplungsvorrichtung (14) zur Ankopplung an einen Bus (12) der Gebäudesystemtechnik, wobei die Busankopplungsvorrichtung (14) einen Eingang (30) hat zur Abfrage des Schaltwerkszustandes und zu dessen Übermittlung über den Bus (12) der Gebäudesystemtechnik.
Patent DE-102013010233-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Anzeigen von Umgebungsinformationen in einem Fahrzeug
Inventor: URBAN ALEXANDER
IPC: B60R1/00
Filed: 2013-06-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren (20) zum Anzeigen von Umgebungsinformationen eines Fahrzeugs. Bei dem Verfahren wird eine erste Bildinformation einer Umgebung (30) des Fahrzeugs (10) mit mindestens einer Bilderfassungsvorrichtung (12, 13) des Fahrzeugs (10) an einer ersten Position des Fahrzeugs (10) erfasst. Nach einer Bewegung des Fahrzeugs (10) von der ersten Position zu einer zweiten Position wird eine zweite Bildinformation der Umgebung (30) mit der mindestens einen Bilderfassungsvorrichtung (12, 13) an der zweiten Position des Fahrzeugs (10) erfasst. In Abhängigkeit von der ersten Bildinformation und der zweiten Bildinformation wird ein Abbild eines Umgebungsbereichs der Umgebung (30) des Fahrzeugs (10) erstellt, wobei das Abbild zumindest einen Anteil der ersten Bildinformation und einen Anteil der zweiten Bildinformation umfasst. Das Abbild des Umgebungsbereichs wird auf einer Anzeigevorrichtung (14) des Fahrzeugs (10) dargestellt.
Patent DE-102013010358-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Herstellung von Vakuumröhren
Inventor: LAURE STEFAN
IPC: F24J2/04
Filed: 2013-06-21
Abstract: Es werden eine Vorrichtung und ein Verfahren zur Herstellung von Vakuumröhren für solarthermische Anlagen vorgeschlagen. Die Vorrichtung ist ausgestattet mit einer Vakuumkammer (4), mit einer Transporteinrichtung (6), mit einer drehbar gelagerten Außenrohr-Halteeinrichtung (10, 10a, 110), welche ein Außenrohr (2) in der Endstellung an seiner Außenseite umgreift und fixiert, wobei die Außenrohr-Halteeinrichtung (10) drehbar gelagert ist, mit einer drehbar gelagerten Innenrohr-Halteeinrichtung (20), welche das Innenrohr in seiner Endstellung hält, mit einer Rotationseinrichtung (30, 40, 130), welche die Außenrohr-Halteeinrichtung (10, 10a, 110) und/oder die Innenrohr-Halteeinrichtung (20) zur Rotation um eine Rotationsachse (33, 133) antreibt, und mit mindestens einem Laser (70, 80), dessen Laserstrahl auf das offene Ende des Außenrohrs (2) und das offene Ende des Innenrohrs (3) in der Endstellung gerichtet ist, und der das Material des Außenrohrs (2) und des Innenrohrs (3) an deren offenen Enden aufschmilzt und miteinander verbindet.
Patent DE-102013011625-A1 (DE)
Title: Mobile Netzanschlusseinrichtung zum Anschluss einer Energieerzeugungsanlage an einem Stromversorgungsnetz
Inventor: KÜCHLER ULRICH
IPC: H02B5/00
Filed: 2013-07-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung offenbart eine mobile Netzanschlusseinrichtung (10) zum Anschluss einer Energieerzeugungsanlage an einem Stromversorgungsnetz, wobei die mobile Netzanschlusseinrichtung (10) einen transportablen Container (10), ein im Container (10) angeordnetes Abgabefeld (21) zum Anschluss der Netzanschlussrichtung (1) an die Energieerzeugungsanlage und ein im Container (10) angeordnetes Einspeisefeld (22) zum zumindest mittelbaren Anschluss der Netzanschlusseinrichtung (1) an das Stromversorgungsnetz umfasst.
Patent DE-102013017858-A1 (DE)
Title: Inductor for heating of workpiece e.g. metal sheets, has induction coil which is formed helically with turns, such that turns are parallel to one above the other and spaced from each other when seen in perpendicular direction
Inventor: BALTACI YUNUS
IPC: C21D1/42
Filed: 2013-10-26
Abstract: The inductor (1) has an induction coil (5) extending along two turns of conductor (7). The induction coil is formed helically with the turns. The turns are parallel to one above the other and spaced from each other when seen in perpendicular direction. A field concentrator element is arranged in cross-sectional area (11) of the inductor.
Patent DE-102013020385-A1 (DE)
Title: Revolution counter for motor car, has housing within which stator is rotatably arranged around rotational axis and sensor arrangement, which is arranged to detect relative revolutions between stator and housing
Inventor: KREMER WALTER
IPC: G01P3/44
Filed: 2013-12-10
Abstract: The counter (1) has a housing (2) within which a stator is rotatably arranged around a rotational axis (R), where the stator is stabilized by an external static field i.e. gravitational field of earth. A sensor arrangement is arranged to detect relative revolutions between the stator and the housing. The sensor arrangement is provided with the sensor i.e. change signal transmitter, which is interacted with the stator. A revolution counter main portion is switched between a rest mode and a revolution mode based on measurement result of the sensor arrangement.
Patent DE-102013021086-A1 (DE)
Title: Leuchteinrichtung für eine Kraftfahrzeugaußenbeleuchtung
Inventor: BROSINGER MANUEL
IPC: F21S8/10
Filed: 2013-12-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Leuchteinrichtung (10) für eine Kraftfahrzeugaußenbeleuchtung mit einem Lichtleiter (12), der sich entlang einer Längserstreckungsrichtung (14) erstreckt und der zwei Stirnseiten (16, 18) aufweist, zumindest einer ersten Lichtquelle (20) zum Einkoppeln von Licht in eine der zwei Stirnseiten (16, 18) des Lichtleiters (12), einer Mehrzahl von zweiten Lichtquellen (22) zum Einkoppeln von Licht in den Lichtleiter (12) senkrecht zu der Längserstreckungsrichtung (14) des Lichtleiters (12), und einer Steuereinheit zum separaten Ansteuern der zumindest einen ersten Lichtquelle (20) und der Mehrzahl von zweiten Lichtquellen (22).
Patent DE-102013021169-A1 (DE)
Title: Entblockungsvorrichtung zum Einbau bzw. Nachrüstung von schwimmergesteuerten Pendelklappen zur Entlastungssteuerung der Misch-und Trennsysteme
Inventor: FRIGGER MARTIN
IPC: E03F5/12
Filed: 2013-12-14
Abstract: Zur Verbesserung der Notfallentlastung bei möglichen Störfallszenarien bezüglich des Einbaues von schwimmergesteuerten Pendelklappen in Misch- und Trennsystemen wird erfindungsgemäß im Bereich der Zwischenwand [20] zwischen Schwimmerkammer [14] und Klappenkammer [8] eine Entblockungsvorrichtung {1} [6] fixiert, wodurch bei Überschreitung des vorgegebenen maximalen Wasserstandes zumindest eine mechanische Entkoppelung der zugehörigen Zapfen-KW [16] bzw. Zapfen-SW [17] durch Einbau und Verwendung eines handelsüblichen Kupplungselementes [9] erreicht wird. Hierdurch werden mögliche Probleme bei der notwendigen Entleerung der Schwimmerkammer [14] über Rohrdrossel oder Pumpentleerung sowie aus möglichen Undichtigkeiten des jeweiligen Schwimmerelementes unterbunden.
Patent DE-102013021982-A1 (DE)
Title: Zylinderkopfdichtung
Inventor: ORTMANN MATTHIAS
IPC: F02F11/00
Filed: 2013-12-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Zylinderkopfdichtung (1) zur Anordnung zwischen einem Kurbelgehäuse und einem Zylinderkopf (3) einer Brennkraftmaschine (2). Dabei sind eine Sickenlage (6), die wenigstens eine in Richtung des Zylinderkopfs (3) ausgeprägte Sicke (7) aufweist, und eine Glattlage (8), die zwischen der Sickenlage (6) und dem Zylinderkopf (3) angeordnet ist und mit einem ebenen Kontaktbereich (9) an der Sicke (7) anliegt, vorgesehen.
Patent DE-102013104165-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Verschließen und/oder zum Etikettieren
Inventor: HAUG HANS
IPC: B65C9/46
Filed: 2013-04-24
Abstract: Verfahren zum Verschließen von Verpackungen und/oder zum Etikettieren von Gegenständen oder Verpackungen (8), wobei ein Verschluß- oder Etikettierungsabschnitt (6) mit einem Druckbild (3) auf der einen Seite und mit einem Klebstoffauftrag (5) auf der anderen Seite versehen wird, bevor dieser auf den Gegenstand oder die Verpackung (8) aufgebracht wird.
Patent DE-102013108565-A1 (DE)
Title: Filterelement mit einem gefalteten Filtermedium und Gerät, insbesondere Haushaltsgerät, mit einem solchen Filterelement
Inventor: BERTRAM ANDRE
IPC: D06F58/22
Filed: 2013-08-08
Abstract: Die Erfindung ist ein Filterelement (16), insbesondere für einen Staubsauger (10), mit einem gefalteten Filtermedium (28) und mit einer Mehrzahl von Falten (48) in dem Filtermedium (28) aufgrund von dessen Faltung und mit einer Reinigungsaktorik (46) zum Reinigen des Filtermediums (28), das sich dadurch auszeichnet, dass das Filterelement (16) einen äußeren Filterkörper (30) und einen im äußeren Filterkörper (30) angeordneten inneren Filterköper (38) mit dem Filtermedium (28) aufweist, wobei die beiden Filterkörper (30, 38) relativ zueinander drehbar gelagert sind und dass der äußeren Filterkörper (30) die Reinigungsaktorik (46) aufweist.
Patent DE-102013110383-A1 (DE)
Title: Verriegelbares Druckgehäuse
Inventor: SCHNEKENBURGER ROLF
IPC: H05K5/02
Filed: 2013-09-19
Abstract: Offenbart wird ein Gehäuse für ein elektrisches oder elektronisches Geräts vorzugsweise der medizinischen Bauart mit einer Zugangshaube, Zugangsdeckel oder dergleichen Gehäuseteil, das für ein Verschließen des Gehäuses oder einer Gehäuseöffnung mittels eines von Außerhalb des Gehäuses betätigbaren Verriegelungsmechanismus am Gehäuse fixierbar ist. Der Verriegelungsmechanismus hat wenigstens einen am Gehäuse oder an der Zugangshaube/Zugangsdeckel längsverschiebbar gehaltenen Riegel/Schieber, an dem eine Rampe und eine hierzu in Schieberichtung beabstandete Hinterschneidung oder Rastnase vorgesehen ist, wohingegen an der Zugangshaube/Zugangsdeckel oder dem Gehäuse wenigstens ein Vorsprung vorgesehen ist, der zur Definition zweier Angriffsmittel so ausgebildet und/oder angeordnet ist, dass er in Abhängigkeit von der aktuellen Schiebeposition des Riegels/Schiebers wechselweise mit der zugehörigen Rastnase für ein Heranziehen oder mit der Rampe für ein Wegdrücken der Zugangshaube/Zugangsdeckel an das/von dem Gehäuse in Wirkeingriff kommt.
Patent DE-102013112087-A1 (DE)
Title: Stanzautomat
Inventor: BÖGLE MICHAEL
IPC: B30B15/14
Filed: 2013-11-04
Abstract: Bei einem Stanzautomat, insbesondere vom Typ Bruderer BSTA 25 bis 110, mit zumindest einem Werkzeug (1) an zumindest einem Stössel (3.1, 3.2), wobei der Stössel (3.1, 3.2) in seiner Hubhöhe (2) verstellbar und diese Hubhöhe (2) einstellbar ist, soll dem Stössel (3.1, 3.2) ein Führungselement (12) zugeordnet sein, welches mit einer Hubeinrichtung, beispielsweise mit einer schrägen Rampe (14), zusammenwirkt.