baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19518540-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verdampfen von festen oder flüssigen Stoffen in einem Behälter, vorzugsweise bei Unterdruck
Inventor: LAUTENSCHLAEGER WERNER
IPC: B01J19/12
Filed: 1995-05-19
Granted: 2009-09-03
Abstract: Vorrichtung zum Verdampfen von festen oder flüssigen Stoffen in einem Behälter (9; 9.1, 9.2), vorzugsweise bei Unterdruck, mit  – einem Gehäuse (2), das einen Heizraum (4) umschließt und durch eine Verschlusstür (3) zu öffnen und zu schließen ist,  – eine vorzugsweise durch Mikrowellen wirksame Heizvorrichtung (5) zum Erwärmen des Heizraums (4),  – einem Halter (6) zum Halten des Behälters (9; 9.1, 9.2) im Heizraum (4), der um eine etwa vertikale Drehachse (7) durch einen Drehantrieb (8; 8a) drehbar gelagert ist,  – und einer mit dem Behälter (9; 9.1, 9.2) in Verbindung stehenden Abführungsleitung (13) zum Abführen von beim Erwärmen des Stoffes entstehenden Dämpfen,  – wobei der Drehantrieb (8) für eine so große Drehgeschwindigkeit eingerichtet ist, dass der Stoff radial nach außen gegen die Wand des Behälters (9; 9.1, 9.2) gedrückt wird, an der Wand hochsteigt und eine größere freie Oberfläche erhält,  – und wobei...
Patent DE-19549715-B4 (DE)
Title: Torque distribution control system for four wheel drive motor vehicle - controls torque distribution ratio to wheels in accordance with estimate of road surface friction coefficient, calculated based on detected steering angle, vehicle speed and yaw rate
Inventor: MATSUNO KOJI
IPC: B60T8/172
Filed: 1995-06-27
Granted: 2004-09-16
Abstract: The torque distribution control system for distributing an input torque to the wheels of a vehicle comprises a road friction estimating device for estimating a friction coefficient of the road surface, a torque distribution ratio calculating device for calculating a torque distribution ratio by using the friction coefficient, and a torque distributing mechanism for distributing the input torque among the wheels based on the torque distribution ratio. The torque distribution control system further includes yaw moment calculating device for calculating a yaw moment, and a torque distribution ratio calculating device for calculating a torque distribution ratio according to the yaw moment. A torque distribution mechanism for distributing the input torque to the wheels based on the torque distribution ratio.
Patent DE-19581256-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum fortlaufenden Ultraschallbearbeiten einer Materialbahn
Inventor: HERRMANN WALTER
IPC: B29C65/00
Filed: 1995-11-04
Granted: 2009-06-25
Abstract: Vorrichtung zum fortlaufenden Ultraschallbearbeiten einer Materialbahn (2), mittels eines Bearbeitungswerkzeugs, zum Beispiel einer eine Sonotrode (6) aufweisenden Ultraschallschwingeinheit (3), und einem Gegenwerkzeug (11), wobei die Materialbahn (2) durch einen Spalt zwischen dem Gegenwerkzeug (11) und der Ultraschallschwingeinheit (3) geführt und von der Ultraschallschwingeinheit (3) bearbeitet wird und die Ultraschallschwingeinheit (3) insbesondere einen Konverter und eine mit diesem ggf. über ein Amplitudentransformationsstück verbundene Sonotrode (6) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Sonotrode (6) über eine Verstelleinrichtung (19) starr im Maschinenständer für das Gegenwerkzeug (11) angeordnet ist und dass die Verstelleinrichtung (19) nach einem Einstellvorgang starr mit dem Maschinenständer verbindbar ist, woraus sich eine konstante Spalthöhe (H) ergibt.
Patent DE-19621753-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bildung eines Übergangs in Fremdionengebieten einer EEPROM-Flashzelle mittels Schrägwinkel-Fremdionen-Implantation
Inventor: LEE HEE YOUL
IPC: H01L21/265
Filed: 1996-05-30
Granted: 2006-01-05
Abstract: Verfahren
zur Bildung eines Übergangs
in Fremdionengebieten einer EEPROM-Flashzelle, mit den folgenden
Schritten:  Bildung eines Tunneloxidfilms (12) auf einem Siliziumsubstrat(11);  Bildung
einer Stapelgatestruktur, bei der ein Floatinggate (16), ein dielektrischer
Film (14), ein Steuergate (15) und ein Oxidfilm (16) nacheinander
vorgesehen werden;  Bildung eines dünnen Nitridfilms (21) auf der
erhaltenen Struktur;  anschließende Bildung eines ersten
Fremdionengebiets (18A) im Siliziumsubstrat (11) mittels einer Schrägwinkel-Fremdionen-Implantation;  Bildung
eines Oxidtrennfilms (22) an den Seitenwänden der Stapelgatestruktur;
und  Bildung eines im ersten Fremdionengebiet (18A) enthaltenen
zweiten Fremdionengbiet (18B) mittels einer Schrägwinkel-Fremdionen-Implantation,
wodurch der Übergang (18)
im Siliziumsubstrat (11) gebildet wird.
Patent DE-19655359-B4 (DE)
Title: Elektrisches Sendesystem sowie Verfahren zur Steuerung für Zusatzausrüstungen von Fahrzeugen
Inventor: LENTE PAUL S VAN
IPC: H04B1/04
Filed: 1996-01-29
Granted: 2014-01-09
Abstract: Sendesystem für ein Fahrzeug zum Senden eines Aktivierungssignals (T) für einen Garagentüröffner (40), wobei das Aktivierungssignal eine Hochfrequenzträgerfrequenz enthält, die mit einem Code zur Fernauslösung des Garagentüröffners (40) moduliert ist, und zum Empfangen eines Signals für einen schlüssellosen Zutritt von einem Sender eines schlüssellosen Zutrittssystems (21), umfassend: einen Sende-Empfänger (50); und einen von einer Fahrzeugbatterie gespeisten Steuerkreis (100) zum Speichern des Aktivierungssignals für den Garagentüröffner (40) auf einem Kanal zum in einem Signalsendemodus ausgeführten Senden des gespeicherten Aktivierungssignals für den Garagentüröffner (40) an ein Garagentüröffnungssystem über den Sendekreis in Reaktion auf eine von einem Benutzer ausgeführte Betätigung eines Eingabegerätes und zum in einem Signalerkennungsmodus ausgeführten Empfangen eines Signals für einen schlüssellosen Zutritt von einem Sender des schlüssellosen Zutrittssystems über den Empfängerkreis, dadurch gekennzeichnet, dass das Speichern des Aktivierungssignals für den Garagentüröffner auf einem Kanal beinhaltet, das Aktivierungssignal für den Garagentüröffner (40) von einem Originalsender (40a) für das Garagentüröffnungssystem am Empfängerkreis (50) zu empfangen und die Hochfrequenzträgerfrequenz und den Code von dem empfangenen Garagentür-Aktivierungssignal auf dem Kanal zu speichern.
Patent DE-19655376-B4 (DE)
Title: Luftdurchsatz-Messvorrichtung
Inventor: KADOHIRO TAKASHI
IPC: G01F1/68
Filed: 1996-01-19
Granted: 2010-09-02
Abstract: Luftdurchsatz-Messvorrichtung mit:  – einem Heizwiderstand (2) und einem Temperaturfühlwiderstand (3) zum Erfassen des Einlassluftdurchsatzes bei einem Verbrennungsmotor,  – einem Schaltungsmodul (14) mit einer Treiberschaltung (5) zur Ausgabe eines elektrischen Signals entsprechend dem Einlassluftdurchsatz,  einem Hilfskanal (12) und einem Element (8) zum Messen der Einlasslufttemperatur,  wobei der Heizwiderstand (2) und der Temperaturfühlwiderstand (3) elektrisch mit der Treiberschaltung (5) verbunden sind,  der Heizwiderstand (2) und der Temperaturfühlwiderstand (3) innerhalb des Hilfskanals (12) angeordnet sind,  der Heizwiderstand (2), der Temperaturfühlwiderstand (3) und das Element (8) zum Messen der Einlasslufttemperatur zusammen in einen Luftkanal (1), durch eine in der Wand des Luftkanals (1) geformten Öffnung, eingefügt sind,  dadurch gekennzeichnet, dass  das Element (8) zum Messen der Einlasslufttemperatur innerhalb des Hilfskanals (12) angeordnet ist,  und das Element (8) zum Messen der Einlasslufttemperatur elektrisch von der Treiberschaltung (5) getrennt ist.
Patent DE-19754144-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Brustprothese
Inventor: SCHNEIDER-NIESKENS REINHOLD
IPC: B29C43/20
Filed: 1997-12-05
Granted: 2009-10-22
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Brustprothese mit einem etwa schalenförmigen Prothesenkörper, der gebildet wird durch Aufeinanderlegen von Kunststoffolien, die durch Randverbindung zu einem beutelartigen Behältnis mit mindestens einer äußeren Kammer und mindestens einer inneren Kammer ausgebildet werden und jede Kammer mit weichelastischem Material gefüllt wird, das nach Einlegen in ein Formwerkzeug einer Vulkanisierung unterzogen wird, dadurch gekennzeichnet,  daß die noch leeren aufeinanderliegenden Kunststoffolien in einer Ebene aufgespannt werden,  daß die mindestens eine äußere Kammer der auf einer Ebene aufgespannten Kunststoffolien mit einem ersten Material gefüllt wird,  daß das in der mindestens einen äußeren Kammer befindliche Material außerhalb des Formwerkzeuges zumindest teilweise ausvulkanisiert wird,  daß der Prothesenkörper (1) mit dem zumindest teilweise ausvulkanisierten Material in das Formwerkzeug eingelegt wird, und  daß anschließend die mindestens eine innere Kammer innerhalb des Formwerkzeuges mit einem zweiten Material gefüllt wird.
Patent DE-19758299-B4 (DE)
Title: Aluminiumschichten enthaltende Kunststoffpellets, Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung von Kunststoff-Pellets, die für eine elektromagnetische Abschirmung Aluminiumfolie-Schichten enthalten
Inventor: CHUANG TUNG-HAN
IPC: B32B15/08
Filed: 1997-12-31
Granted: 2004-10-14
Abstract: Verfahren
zur Herstellung mit Aluminiumschichten gefüllter Kunststoffpellets, mit
denen eine elektromagnetische Abschirmung erreicht werden kann, umfassend
die Schritte:  (a) Ausrichten einer Anzahl Aluminiumfolienlagen,
so dass die Lagen im wesentlichen parallel zueinander sind – die Aluminiumfolie
kann aus reinem Aluminium oder einer Aluminiumlegierung sein;  (b)
Beschichten der Ober- und der Unterseite einer jeden Aluminiumfolienlage
mit einem Kopplungsmittel durch Eintauchen oder Besprühen;  (c)
Trocknen der mit Kopplungsmittel versehenen Aluminiumfolienlagen;  (d)
Einführen
einer geschmolzenen Kunststoffmasse in den Raum zwischen zwei Aluminiumfolienlagen
und auf die Außenseiten
der am weitesten außen
liegenden Lagen, so dass die Ober- und Unterseiten der Aluminiumfolienlagen von
der geschmolzenen Kunststoffmasse benetzt und gebunden werden;  (e)
Vermindern der Dicke der benetzten und gebundenen Aluminiumfolienlagen,
so dass man eine mit durchgehenden Schichten gefüllte Kunststoff-Kompositplatte
erhält; und  (f)
Abkühlen
und Schneiden der mit Aluminiumschichten gefüllten Kunststoff-Kompositplatte
in mit Aluminiumschichten gefüllte
Kunststoffpellets vorgegebener Größe.
Patent DE-19782278-B4 (DE)
Title: Elektrische Drahtentladungs-Bearbeitungsvorrichtung
Inventor: WATANABE KOUTAROU
IPC: B23H7/02
Filed: 1997-06-26
Granted: 2009-06-25
Abstract: Elektrische Drahtentladungsbearbeitungsvorrichtung, umfassend:  einen Fixiertisch (2), auf dem ein Werkstück, das mit einer Drahtelektrode (5) bearbeitet werden soll, liegt;  eine obere Halteanordnung (6, 7, 8) zum Halten einer oberen Drahtführung, die einen oberen Bereich der Drahtelektrode (5) führt;  einen unteren Arm (12), der an einem entfernten Ende von ihm mit einer unteren Drahtführung versehen ist, die einen unteren Bereich der Drahtelektrode (5) führt;  eine Säule (9) zur Verbindung der oberen Halteanordnung (6, 7, 8) und einer unteren Halteanordnung (24), welche einen integrierten Aufbau hat, bestehend aus einem proximalen Bereich (24a), der am unteren Ende der Säule (9) befestigt ist, und einem vorspringenden Bereich (24b), der von der Mitte der unteren Bodenfläche des proximalen Bereichs (24a) vorspringt, wobei der untere Arm (12) an dem vorspringenden Bereich (24b) befestigt ist; und   einen horizontalen Führungsmechanismus (3, 4), der eine Führungsschiene (4a) und eine Führung (4b) hat, die durch...
Patent DE-19802463-B4 (DE)
Title: Dichtungsring
Inventor: SCHLETH ANDREAS
IPC: F16J15/3204
Filed: 1998-01-23
Granted: 2012-08-30
Abstract: Dichtungsring zur Abdichtung zwischen zwei relativ zueinander axial bewegten Bauteilen, mit einer ringförmigen, radial nachgiebigen Dichtlippe (5), die an ihrer im Einsatz dem mit ihr zusammenwirkenden Bauteil (3) radial zugewandten Arbeitsseite zum freien Lippenende (15) hin mit einer konvexen Rundung ausläuft, wobei die Dichtlippe (5) an der Arbeitsseite eine den im Einsatz möglichen Kontaktbereich mit dem zusammenwirkenden Bauteil (3) beinhaltende, bereits im unbeaufschlagten Grundzustand im Querschnitt gesehen durchgehend konvex gekrümmte Lippenfläche (14) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die durchgehend konvex gekrümmte Lippenfläche (14) in dem dem freien Lippenende (15) zugeordneten vorderen Bereich (22) stärker gekrümmt ist als in dem sich daran anschließenden hinteren Bereich (23), wobei die Bereiche (22, 23) stärkerer und geringerer Krümmung allmählich ineinander übergehen, indem der Übergang zwischen dem stärker gekrümmten Bereich (22) und dem schwächer gekrümmten Bereich (23) nach einer mathematischen Spline-Funktion erfolgt.
Patent DE-19818380-B4 (DE)
Title: Doppelfenster
Inventor: MAYER HANNS-GEORG
IPC: E06B7/084
Filed: 1998-04-24
Granted: 2004-01-15
Abstract: Neue Ansprüche 1 bis 15
Patent DE-19835788-B4 (DE)
Title: Montagevorrichtung
Inventor: BLAES JUERGEN
IPC: E03C1/02
Filed: 1998-08-07
Granted: 2004-07-22
Abstract: Montagevorrichtung mit einer Montageplatte (2) und wenigstens einem Rohrstück (4), welches in eine Öffnung (12) der Montageplatte einsetzbar und mit dieser verbindbar ist und insbesondere zum Anschluß einer Armatur für Frischwasser ausgebildet ist, wobei die Montageplatte (2) und das Rohrstück (4) einander zugeordnete Rastelemente (14, 15; 16) zur axialen Festlegung des Rohrstückes (4) in der Montageplatte (2) aufweisen, dadurch gekennzeichnet, daß die Montageplatte (2) in einer Innenfläche (28) wenigstens eine erste Anlagefläche aufweist und das Rohrstück (4) zur Rotationssicherung bezüglich einer Längsachse (10) wenigstens eine zweite Anlagefläche aufweist, welche mit der ersten Anlagefläche korrespondiert und an dieser anliegt, daß das Rastelement der Montageplatte (2) als federelastisch ausgebildeter Haken und/oder Kralle (14, 15) ausgebildet ist, welche beim Einführen des Rohrstückes (4) über dessen Rastelement (16) hinwegführbar sind, und daß die Montageplatte (2) eine Stützfläche (22) für eine zugeordnete Stützfläche (24) des Rohrstückes (4) zur axialen Positionierung des Rohrstückes (4) in der...
Patent DE-19849715-B4 (DE)
Title: Geschwindigkeitsregelvorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: KOLLING JOACHIM DR
IPC: B60K31/00
Filed: 1998-10-28
Granted: 2012-02-02
Abstract: Geschwindigkeitsregelvorrichtung für ein Fahrzeug zum automatischen Einstellen oder Beibehalten einektivieren und Deaktivieren der Vorrichtung, wobei der Schalter derart im Fußbereich angeordnet ist, dass er mit dem dem Fahrpedal zugeordneten Fuß betätigbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Schalter (14) als Tastschalter ausgebildet und rechts vom Fahrpedal (10) im Tunnel (16), durch den eine Antriebswelle hindurch läuft, angeordnet ist.
Patent DE-19882664-B4 (DE)
Title: Klammerelement zum Herstellen eines Wärmetauschers, Anordnung eines Klammerelements sowie Wärmetauscher mit einer derartigen Anordnung
Inventor: SEILER THOMAS F
IPC: F28F3/08
Filed: 1998-09-10
Granted: 2004-08-19
Abstract: Klammerelement (42, 44, 46, 48) zum Herstellen eines Wärmetauschers (10) der Bauart, die eine Mehrzahl von gestapelten, zwischen sich jeweils einen Hohlraum bildenden Plattenpaaren (16, 18) oder Rohren mit intermediären Kühlrippen (34, 36, 38), die zwischen den Plattenpaaren (16, 18) oder Rohren angeordnet sind, umfasst, wobei die Plattenpaare (16, 18) oder Rohre Verbindungsendbuckelvorsprünge (26, 27, 28) mit darin ausgebildeten kommunizierenden Öffnungen (30, 32) umfassen, um einen Verteiler für den Fluidfluss durch die Plattenpaare (16, 18) oder Rohre zu bilden, und die weiterhin eine Endarmatur (62) für den Fluidfluss in den Verteiler hinein oder aus dem Verteiler heraus umfassen, wobei die Endarmatur (62) von einer vorbestimmten Höhe ist und einen Flussdurchlass umfasst, wobei das Klammerelement (42, 44, 46, 48) eine längliche Platte mit einem ebenen Mittenabschnitt (52) und gegenüberliegenden versetzten Endabschnitten (54, 56), die in einer Ebene parallel zu und beabstandet zum Mittenabschnitt (52) liegen und sich einen ersten vorbestimmten Abstand...
Patent DE-19901808-B4 (DE)
Title: Anzeigeneinrichtung zur Anzeige der Geschwindigkeit eines Fahrzeugs
Inventor: WERNER MICHAEL
IPC: B60Q1/54
Filed: 1999-01-19
Granted: 2011-07-07
Abstract: Anzeigeneinrichtung zur Anzeige der Geschwindigkeit eines Fahrzeugs, mit der die momentane Fahrgeschwindigkeit bei der über eine Empfangseinrichtung (6) aus einem empfangenen Datensignal (10) die aufgrund von bestehenden Geschwindigkeitsbegrenzungen zulässige Höchstgeschwindigkeit abgeleitet wird, wobei das empfangene Datensignal (10) in einem Signalkonverter (11) in ein für einen nachgeschalteten Prozessor (7) geeignetes Datenformat umgewandelt wird, und der Prozessor (7) über eine Anzeigensteuerung (9) die jeweils zulässige Höchstgeschwindigkeit an einer Tachometeranzeige (1), die eine Skalierung (2) aufweist, zur Anzeige bringt, dadurch gekennzeichnet, dass der Skalenbereich der Tachometeranzeige (1) bis zur jeweils zulässigen Höchstgeschwindigkeit vollständig dargestellt wird, und dass der übrige Skalenbereich dunkel geschaltet oder in einer reduzierten optischen Darstellung angezeigt wird.
Patent DE-19909580-B4 (DE)
Title: Kipplaufwaffe mit herausnehmbarem Blockverschluß
Inventor: EBENBERGER PETER
IPC: F41A3/58
Filed: 1999-03-04
Granted: 2007-04-12
Abstract: Kipplaufwaffe,
bestehend aus einer Basküle
(5), einer an deren vorderem Ende kippbar gelagerten Laufeinheit
(8) mit nach hinten offenem Patronenlager und aus einem zwischen
der Laufeinheit und einem Stoßboden
(4) der Basküle
angeordneten Verschlußblock (12),
der mittels einer Kulisse an der Basküle geführt ist und bei zugekippter
Waffe an einer ersten Abstützfläche (14) der
Laufeinheit angreift, dadurch gekennzeichnet, daß  a) die Kulisse (24)
geradlinig ist und mit einem in sie eingreifenden Führungsstift
(23) zusammenwirkt;  b) zwischen Verschlußblock (12) und dem Stoßboden (4) eine
Feder (27) vorgesehen ist, die auf den Verschlußblock eine nach vorne gerichtete
Druckkraft ausübt,  c)
der Verschlußblock
(12) einen Fuß (15)
besitzt, der sich an einer zweiten Abstützfläche (38) der Laufeinheit abstützt und
auf einer Gleitfläche
(16) in der Basküle
(5) abstützen kann,  d)
in der Basküle
(5) ein Anschlag (17) vorgesehen ist, der die Vorwärtsbewegung
des Verschlußblockes
(12) auf der Gleitfläche...
Patent DE-19918112-B4 (DE)
Title: Hydraulische Kraftfahrzeugbremsanlage mit Radschlupfregelung
Inventor: VOLZ PETER
IPC: B60T13/18
Filed: 1999-04-22
Granted: 2007-05-10
Abstract: Hydraulische
Kraftfahrzeugbremsanlage mit Radschlupfregelung, mit einem aus einem
pedalbetätigten
Vakuumbremskraftverstärker
und einem Hauptbremszylinder bestehenden Bremsdruckgeber, der über eine
Bremsleitung mit wenigstens einem Paar Radbremsen verbunden ist,
mit einer an der Bremsleitung angeschlossenen Pumpe zur Förderung
von Druckmittel des Bremsdruckgebers in Richtung der Radbremsen
während der
Radschlupfregelung, sowie mit wenigstens einem stromabwärts in die
Bremsleitung eineesetzten Druckmodulationsventil zur Variation des
Bremsdrucks in den Radbremsen während
der Radschlupfregelung, wobei der Vakuumbremskraft-Verstärker im
Normalbremsbetrieb, der durch kleine bis mittlere Bremsverzögerungen
charakterisiert ist, die Wirkung der Pedalkraft auf den Hauptbremszylinder
erhöht,
dadurch gekennzeichnet, daß die
maximale Vakuumbremskraftverstärkung
auf einen für
die Normalbremsungen repräsentativen
Mittelwert der Radbremsdrücke
begrenzt ist, bei dem keine Antiblockier-, Antriebsschlupf- als
auch Fahrdynamikregelvorgänge
vorliegen, wobei beim Überschreiten
des repräsentativen
Mittelwertes, wenn eine maximale Fahrzeugverzögerung erforderlich ist, zusätzlich zur
Vakuumbremskraftverstärkung
eine hydraulische Verstärkung
des Radbremsdrucks durch Inbetriebnahme der Pumpe (1) erfolgt, die
auf einen pedalkraftproportionalen Radbremsdruck eingeregelt ist,
wozu eine von der...
Patent DE-19953345-B4 (DE)
Title: Wandflächenheizung für Wärmetherapiekabinen
Inventor: KURZ HUBERT
IPC: H05B3/40
Filed: 1999-11-05
Granted: 2009-02-19
Abstract: Wandflächenheizung
für Wärmetherapiekabinen,
mit zwischen einer Kabineninnenwand und einer Kabinenaußenwand
angeordneten elektrischen Rohrheizkörpern (10) oder Heizkabeln
oder anderen zylinderförmigen
Wärmequellen
(1), mit aus formstabilen Sektionen zusammengesetzten Wänden, mit
wenigstens einem im Bereich der Wärmequelle (1) angeordneten
Wärmeverteilblech
(3), dadurch gekennzeichnet, dass zwischen der Wärmequelle (1) und dem Wärmeverteilblech
(3) wenigstens ein Wärmeleitblech
(4) angeordnet ist, das aus einer schmalen direkt unter der Wärmequelle
angeordneten Dehnzone (41) und einer breitflächigen, im Abstand von der
Wärmequelle
(1) angeordneten Wärmeübergangszone (40)
besteht, die mit dem Wärmeverteilblech
(3) breitflächig wärmeleitend
fest verbunden ist.
Patent DE-19958017-B4 (DE)
Inventor: WERNER FRANK
IPC: G07D11/00
Filed: 1999-12-02
Granted: 2013-08-14
Abstract: The present invention relates to a bank note sorting apparatus.Known such apparatuses have the disadvantage of not being user-friendly since the transport path of the bank notes is not readily accessible to a user due to the elaborate mechanical design of the transport system. Bank notes that block the transport system due to faulty transport can therefore not be readily removed.In the present invention this disadvantage is avoided by the bank note sorting apparatus consisting of at least three parts, with one part disposed in the middle and at least two parts removable therefrom, thereby obtaining easy access to the transport system.
Patent DE-19958087-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Entnahme und zum Einsetzen einer Reinigungseinrichtung sowie Druckmaschine
Inventor: KOENIG WERNER
IPC: B41F13/00
Filed: 1999-12-02
Granted: 2008-07-03
Abstract: Verfahren
zur Entnahme einer Reinigungseinrichtung (5) aus einer Druckmaschine
(1) und zum Einsetzen der Reinigungseinrichtung (5) oder einer anderen
Reinigungseinrichtung in die Druckmaschine (1), wobei die eingesetzte
Reinigungseinrichtung (5) in der Druckmaschine (1) mittels einer
Fixiereinrichtung (13, 20 bis 29) in ihrer Stellung ( 7 )
lagegesichert wird, dadurch gekennzeichnet, daß in einem ersten Verfahrensschritt
eine Schutzabdeckung (13) der Druckmaschine (1) geöffnet und durch
das Öffnen
automatisch die Fixiereinrichtung (13, 20 bis 29) inaktiviert wird,
daß in
einem zweiten Verfahrensschritt die Reinigungseinrichtung (5) durch
eine von der Schutzabdeckung (13) freigegebene Öffnung (14) der Druckmaschine
(1) hindurch aus der Druckmaschine (1) entnommen wird, daß in einem
dritten Verfahrensschritt die Reinigungseinrichtung (5) oder die
andere Reinigungseinrichtung in die Druckmaschine (1) eingesetzt
wird sowie daß in
einem vierten Verfahrensschritt die Schutzabdeckung (13) geschlossen
und durch das Schließen
automatisch die Fixiereinrichtung (13, 20 bis 29) aktiviert wird,
so daß die
eingesetzte Reinigungseinrichtung (5) in ihrer eingesetzten...
Patent DE-19960180-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Sprenggeschosses
Inventor: BURCKHARDT HELMUT
IPC: F42B12/24
Filed: 1999-12-14
Granted: 2006-03-09
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines Sprenggeschosses mit einer Geschoßhülle (2),
in die nachträglich
in einem Teilbereich ihrer äußeren Oberfläche (13) durch
thermische Behandlung erzeugte Sollbruchstellen (14) eingebracht
werden, mit den Merkmalen:  a) in mindestens eine den Bereich
der Sollbruchstellen (14) definierende Ausnehmung (3) der Geschoßhülle (2)
wird mindestens ein die Ausnehmung ausfüllendes Stahlblechteil (4,
5) eingelegt und befestigt;  b) anschließend wird mindestens ein Energiestrahl
(11) auf die Oberfläche
(13) des Stahlblechteiles (4, 5) gerichtet und das Blechteil (4,
5) bis zu einer vorgegebenen Tiefe über den Schmelzpunkt erhitzt;  c)
die aufgeschmolzenen Bereiche des Stahlblechteiles (4, 5) werden
derart abgekühlt,
daß sich
metallurgische Strukturveränderungen
in dem Stahlblechteil (4, 5) ergeben.