baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102006024975-B4 (DE)
Title: Bildverarbeitungsvorrichtung und Verfahren zum Erzeugen eines Zahn-Datensatzes
Inventor: BARTH AXEL
IPC: A61C13/00
Filed: 2006-05-29
Granted: 2009-01-29
Abstract: Bildverarbeitungsvorrichtung
(3) zum Erzeugen eines Zahn-Datensatzes (10, 90, 96) aus einem 3D-Datensatz
(30), wobei der 3D-Datensatz (30) ein Ergebnis einer Erfassung eines
Objekts in drei Dimensionen ist und wenigstens teilweise das Objekt
in drei Dimensionen repräsentiert,
und  der Zahn-Datensatz (10, 90, 96) wenigstens teilweise mindestens
einen Zahn in einer Aufsicht, in einer Durchsicht oder in einem
Schnitt durch den Zahn repräsentiert,
und  die Bildverarbeitungsvorrichtung (3) wenigstens einen Objekt-Speicher (7) zum
Speichern des 3D-Datensatzes (30) aufweist und ausgebildet ist,
aus dem 3D-Datensatz (30) mindestens einen Zahn-Datensatz (10, 90,
96) zu erzeugen,  wobei die Bildverarbeitungsvorrichtung (3)
ausgebildet ist, einen Zahnspur-Datensatz (10a, 51) zu erzeugen,
wobei der Zahnspur-Datensatz (10a, 51) wenigstens einen Erfassungsort
innerhalb des Objekts im Bereich eines Zahnes repräsentiert
und die Bildverarbeitungsvorrichtung (3) ausgebildet ist, den Zahn-Datensatz
(10, 90, 96) und den Zahnspur-Datensatz (10a, 51) zum gemeinsamen
Wiedergeben mittels einer Bildwiedergabeeinheit (11) ausgangsseitig
auszugeben.
Patent DE-102006034758-B4 (DE)
Title: Rotorpumpe
Inventor: HESS BERND
IPC: F04C2/344
Filed: 2006-07-24
Granted: 2011-03-31
Abstract: Rotorpumpe (10) mit einem Pumpengehäuse (12), einem im Pumpengehäuse (12) drehbar gelagerten Rotor (18) und einem im Rotor (18) verschieblich gelagerten Flügel (20), dessen Flügelspitze (34) an einer Innenumfangsfläche (16) des Pumpengehäuses (12) anliegt, wobei der Rotor (18) zur verschieblichen Aufnahme des Flügels (20) einen Aufnahmeschlitz (24) aufweist, der an wenigstens einer der beiden einander gegenüber liegenden und dem Flügel (20) zugewandten Seitenflächen (32) mit einer Dichtung (42) für den Flügel (20) versehen ist, die von einer oder mehreren Dichtlippen oder Dichtrippen (46) gebildet wird, dadurch gekennzeichnet, dass sich hinter den einzelnen Dichtlippen oder Dichtrippen (46) parallel zu den Dichtlippen oder Dichtrippen (46) innerhalb der Dichtung (42) verlaufende Kanäle (50) erstrecken.
Patent DE-102006036599-B4 (DE)
Title: Laserschweissverfahren und-Vorrichtung
Inventor: ODA KOJI
IPC: B23K26/42
Filed: 2006-08-04
Granted: 2008-08-28
Abstract: Laserschweißverfahren
zum Schweißen
einer Mehrzahl von flachen Werkstücken (W1, W2; W3), wobei wenigstens
eines der Werkstücke
(W1, W2; W3) auf einer Oberfläche
eine Beschichtung aufweist, wobei das Laser-Schweißverfahren
umfasst:  Erhitzen eines obersten Werkstücks (W1) durch Stromfluss durch
das oberste Werkstück
(W1) von einer damit in Kontakt stehenden Elektrode (2, 3);  Ausbilden
eines Zwischenraums (H) zwischen den Werkstücken (W1, W2; W3) durch Ausbilden
eines deformierten Abschnitts (Q) an dem obersten Werkstück (W1)
und durch Trennen des deformierten Abschnitts (Q) von dem angrenzenden
Werkstück
(W2); und  Einstrahlen eines Laserstrahls (L) an einer Position
(P4), an welcher der Zwischenraum (H) gebildet ist.
Patent DE-102007017899-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Schneiden von Lebensmittelmaterial
Inventor: ESPER ALBERT DR -ING
IPC: B23K26/38
Filed: 2007-04-13
Granted: 2017-02-16
Abstract: Vorrichtung zum Schneiden von Lebensmittelmaterial (10, 106), insbesondere zum Schneiden von Früchten, wobei die Schneidvorrichtung (18) umfasst: a) Schneidmittel zum Schneiden des Lebensmittelmaterials (10, 106); b) eine Führungseinrichtung (92) zur Durchführung einer Relativbewegung zwischen den Schneidmitteln (78) und dem Lebensmittelmaterial (10, 106), so dass das Lebensmittelmaterial (10, 106) entlang einer Schneidbahn (112, 114, 116) geschnitten wird; c) eine Steuereinrichtung (96, 102, 104) zum Steuern der Führungsmittel (92) vorgesehen ist, welche ihrerseits umfasst: ca) Mittel (96, 98) zur Aufnahme eines Bildes des Lebensmittelmaterials (10, 106); cb) eine Datenverarbeitungseinrichtung (102, 104), durch welche anhand eines oder mehrerer Bilder des Lebensmittelmaterials (10, 106) die Lage und Erstreckung zumindest eines Bereichs (10, 12, 16, 106, 108, 110) des Lebensmittelmaterials (10, 106) ermittelbar ist und welche unter Berücksichtigung dieser Lage und Erstreckung einen Steuersignalsatz für eine Kontur-Schneidbahn (112, 114, 116) berechnet und an die Führungseinrichtung (92) übermittelt, so dass das Lebensmittelmaterial (10, 106) entlang dieser Kontur-Schneidbahn (112, 114, 116) geschnitten wird, dadurch gekennzeichnet, dass d) die Schneidmittel (78) die Form eines Schneidstrahls (78) aus einem aus einem hochenergetischen Licht- oder Partikelstrahl besitzen; e) die Führungseinrichtung (92) eine wenigstens in zwei Richtungen verfahrbare Düse (70) aufweist, aus welcher der Schneidstrahl (78) abgebbar ist; f) die Führungseinrichtung (92) eine Halterung (54) für das Lebensmittelmaterial (10, 106) umfasst, mittels welcher das Lebensmittelmaterial (10, 106) um eine Achse, welche senkrecht auf dem Schneidstrahl (78) steht, verdrehbar ist.
Patent DE-102007023736-B4 (DE)
Title: Schnellabbindende HDI
Inventor: STEGBAUER ROLAND
IPC: E02D5/46
Filed: 2007-05-22
Granted: 2011-01-20
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Säule im Boden nach dem rotierenden Düsenstrahlverfahren, dadurch gekennzeichnet, dass eine Hydrogencarbonat-Lösung in den Düsenstrahlkörper (10) eingebracht wird und dass nach Herstellung des Düsenstrahlkörpers (10) über die Düse (3) und/oder die Austrittsöffnung (2) und/oder die Verfüllöffnung (4) in einem weiteren Arbeitsgang zumindest ein Teil oder die volle Menge der Hydrogen-Carbonat-Lösung zugegeben wird und dabei der bereits hergestellte Düsenstrahlkörper (10) nochmals rotierend durchfahren wird.
Patent DE-102007033169-B4 (DE)
Title: Leitungsstrangübergang zwischen einem festen und einem beweglichen Karosserieteil an einem Fahrzeug
Inventor: SCHRÖDER-KUKE NORBERT
IPC: H02G3/22
Filed: 2007-07-17
Granted: 2019-10-17
Abstract: Leitungsstrangübergang mit einer Dichtungstülle zwischen einem festen und einem beweglichen Karosserieteil an einem Fahrzeug, die über wenigstens ein Scharnier miteinander verbunden sind, mit je einer Befestigungsvorrichtung zur dichtenden Anordnung an einer Öffnung im jeweiligen Karosserieteil und einer Leitungsstrangabdichtung zwischen den Befestigungsvorrichtungen, bei dem die Leitungen bei einer Schwenkbewegung des beweglichen Karosserieteils auf Torsion beansprucht werden, dadurch gekennzeichnet, dass die jeweilige Befestigungsvorrichtung (8, 9) an jeweils einer Dichtungstülle (6, 7) ausgebildet ist, die dichtend mit dem Leitungsstrang (1) verbunden ist, dass der Leitungsstrang (1) im Scharnierbereich (12) axial zur Scharnierachse (SA) in das feste Karosserieteil (2) geführt ist, und dass die Torsionsbeanspruchung auf der Seite des festen Karosserieteils (2) erfolgt.
Patent DE-102007040061-B4 (DE)
Title: Wellendetektorschaltung
Inventor: YAMAMOTO KAZUYA
IPC: G01R19/00
Filed: 2007-08-24
Granted: 2013-10-10
Abstract: Wellendetektorschaltung mit  einem ersten Transistor (Tr1), dessen Basis und Kollektor miteinander verbunden sind, wobei der erste Transistor (Tr1) so beschaltet ist, dass er ein AC-Signal (Vin) und eine Referenzspannung (Vref1) an der Basis und dem Kollektor empfangen kann,  einem zweiten Transistor (Tr2), dessen Basis über einen ersten Widerstand (Rbb1) mit der Basis des ersten Transistors (Tr1) verbunden ist, wobei der zweite Transistor (Tr2) so beschaltet ist, dass er an seinem Kollektor eine detektierte Spannung (Vdet) ausgeben kann,  dadurch gekennzeichnet, dass  sie weiter einen als Diode geschalteten Temperaturkompensationstransistor (Trb1, Trb2, Trb3) enthält, der zwischen Masse und die Basis und somit den Kollektor des ersten Transistors (Tr1) geschaltet ist,  wobei der erste und zweite Transistor (Tr1, Tr2) einen Stromspiegel mit einer Verstärkungsrate von weniger als 1 bilden.
Patent DE-102007044155-B4 (DE)
Title: Beschlagteil für das Sicherheitsgurtsystem eines Kraftfahrzeugs
Inventor: KUMMER JOACHIM
IPC: B60R22/24
Filed: 2007-09-15
Granted: 2022-01-13
Abstract: Beschlagteil für das Sicherheitsgurtsystem eines Kraftfahrzeugs mit einer aus Metall bestehenden Platine (30), welche eine Ausstanzung (38) mit einer umlaufenden Kante (38a) zur Durchführung eines Gurtes (60) aufweist, und einem aus Metall bestehenden Abdeckelement (40), welches zumindest einen Teil der umlaufenden Kante (38a) abdeckt, dadurch gekennzeichnet, dass das Abdeckelement (40) unter plastischer Verformung eines Rohlings (42) auf der umlaufenden Kante (38a) angeordnet wird.
Patent DE-102007048429-B4 (DE)
Title: Rollenwickelstift
Inventor: LAQUA MICHAEL
IPC: B21F35/00
Filed: 2007-10-09
Granted: 2009-07-16
Abstract: Rollenwickelstift zur Bearbeitung von Rund- und Profildrähten bei der Herstellung von Schraubenfedern, umfassend einen Wickelrollenhalter, der eine Wickelrolle über einer Achsaufnahme aufnimmt, dadurch gekennzeichnet, dass die Achsaufnahme (32) eine Hülse (36) aufweist, die in der Wickelrolle (3) drehbar gelagert befestigt ist.
Patent DE-102007051564-B4 (DE)
Title: Kupplungspedalvorrichtung
Inventor: CHOI JIN-OH
IPC: B60K23/02
Filed: 2007-10-29
Granted: 2010-09-16
Abstract: Kupplungspedalvorrichtung, aufweisend:  einen Kupplungsarm (100) mit einem Pedal (102), das an einem ersten Ende des Kupplungsarms (100) ausgebildet ist, einem Buchsenglied (106), das an einem zweiten Ende des Kupplungsarms (100) ausgebildet ist und einen offenen Innenraum aufweist, und einem Schwenkachsenteil (104), der nahe dem Buchsenglied (106) angeordnet ist, wobei der Kupplungsarm (100) um den Schwenkachsenteil (104) schwenkt, wenn eine externe Kraft auf das Pedal (102) ausgeübt wird,  ein Hülsenelement (110), welches in das Buchsenglied (106) eingesetzt und darin bewegbar ist und einen aus dem Buchsenglied (106) herausgestreckten Kopfteil (112) aufweist,  ein elastisches Element (120), welches zwischen dem Buchsenglied (106) und dem Hülsenelement (110) eingesetzt ist,  einen Hülsenelementsteller (130), welcher in Kontakt mit dem Kopfteil (112) des Hülsenelements (110) gebracht ist und eine Kontaktfläche aufweist, die dem elastischen Element (120) ermöglicht, beim Schwenken des Kupplungsarms (100) zu kontrahieren und dann zu expandieren, so dass das Hülsenelement...
Patent DE-102007063246-B4 (DE)
Title: Stoßfängerstruktur für Kraftfahrzeuge
Inventor: STEIN UWE
IPC: F16F7/12
Filed: 2007-12-31
Granted: 2020-07-16
Abstract: Stoßfängerstruktur für Kraftfahrzeuge mit einem mit tragenden Karosserieelementen an den seitlichen Endbereichen über Befestigungskonsolen (3, 4) und Flansche (3a, 4a) zur Befestigung an Längsträgern der Karosserie eines Kraftfahrzeuges fest verbundenen Querträger (2), der als offenes oder geschlossenes Hohlprofil ausgeführt und zur Absorption von Aufprallenergie ebenfalls gezielt verformungswillig ausgeführt ist, dadurch gekennzeichnet, dass in den Querträger (2) zumindest ein querverlaufender Strang (8) aus hochzugfesten Fasern dadurch integriert ist, dassa) der Querträger (2) aus Kunststoff hergestellt und der zumindest eine Faserstrang (8) unmittelbar in die Struktur des Querträgers (2) eingespritzt istoderb) der Querträger (2) im Gussverfahren aus Leichtmetall hergestellt ist und der mindestens eine Faserstrang (8) unmittelbar in den Querträger (2) integriert ist, wobei der Faserstrang (8) an den beiden seitlichen Befestigungskonsolen (3, 4) verankert ist.
Patent DE-102008005068-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Verstellen einer Höhe einer Patientenlagerungs- und Patiententransportvorrichtung, Patientenlagerungs- und Patiententransportvorrichtung sowie medizinische Diagnostik- und/oder Therapieanlage
Inventor: HUETTENBERGER STEFAN
IPC: A61B6/04
Filed: 2008-01-18
Granted: 2010-04-01
Abstract: Vorrichtung zum Verstellen einer Höhe einer Patientenlagerungs- und Patiententransportvorrichtung (27), wobei  die Vorrichtung einen in einem Boden- oder Wandbereich eines Raums (19, 23) einer medizinischen Diagnostik- und/oder Therapieanlage (10) angeordneten Mechanismus (33, 43) umfasst, mit dem die Höhe der Patientenlagerungs- und Patiententransportvorrichtung (27) änderbar ist, wobei  die Patientenlagerungs- und Patiententransportvorrichtung (27) eine Patientenhalterungsvorrichtung (49), eine mobile Tragevorrichtung (47) für die Patientenhalterungsvorrichtung (49) und einen Verstellmechanismus (45) zum Verstellen der Höhe der Patientenhalterungsvorrichtung (49) umfasst, und wobei  der im Boden- oder Wandbereich angeordnete Mechanismus (43) als ein mit dem Verstellmechanismus (45) zusammenwirkender Mechanismus ausgebildet ist, derart, dass durch das Zusammenwirken des Mechanismus (43) mit dem Verstellmechanismus (45) eine Höhe der Patientenhalterungsvorrichtung (49) innerhalb der Patientenlagerungs- und Patiententransportvorrichtung (27) variabel einstellbar ist.
Patent DE-102008016701-B4 (DE)
Title: Schloss mit einem Selektorelement
Inventor: SPECKAMP HANS-RAINER
IPC: E05B63/08
Filed: 2008-03-31
Granted: 2013-01-03
Abstract: Schloss (1) für eine Tür, ein Fenster oder dergleichen, mit einem Schlossgehäuse (2), in dem eine Schließmechanik mit einem Riegelelement (3) und einem Mitnehmerelement (4) zur Wechselwirkung mit einem Schließzylinder aufgenommen ist, sodass das Riegelelement (3) mit einer mechanischen Verbindung zum Mitnehmerelement (4) ausgebildet ist, weiter umfassend ein Selektorelement (5), das zwischen zumindest zwei Selektorpositionen (A, B, C) zur Umstellung der Funktionseigenschaften des Schlosses (1) beweglich ist, wobei die Verschiebung des Selektorelementes (5) unabhängig von dem Mitnehmerelement (4) ausführbar ist und wobei Freigabemittel zur Wechselwirkung mit dem Selektorelement (5) vorgesehen sind, derart, dass die Freigabemittel aktiviert werden müssen, bevor das Selektorelement (5) zwischen den Selektorpositionen (A, B, C) verschiebbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Freigabemittek aufweisen, das in einem Stulp (7) angeordnet ist, der die Vorderseite des Schlossgehäuses (2) bildet, wobei das Stiftelement (6) aus dem Stulp (7) herausragt und zwischen einer Eingriffsposition...
Patent DE-102008021918-B4 (DE)
Title: Brandschutzabdeckung
Inventor: BURGARD SVEN
IPC: H02G3/04
Filed: 2008-05-02
Granted: 2018-11-29
Abstract: Brandschutzabdeckung zum Abdecken eines Kabelkanals (11) mit einem Abdeckelement (16, 17) aus einer Brandschutzplatte (24, 25, 26), mit einem Festsetzelement (18, 21) zum ortsfesten Positionieren des Abdeckelementes (16, 17), und mit einer an dem Kabelkanal (11) fest montierten Positionierungsleiste (14), wobei das Festsetzelement (18, 21) die Positionierungsleiste (14) und das Abdeckelement (16, 17) mittels einer formschlüssigen Verbindung miteinander verbindet und die formschlüssige Verbindung dadurch herstellbar ist, dass das Festsetzelement (18, 21) durch eine Öffnung (19, 22) der Positionierungsleiste (14) und in eine Vertiefung (27) des Abdeckelementes (16, 17) führbar ist, und durch eine U-förmige Aufnahmeleiste (15) für das Abdeckelement (16, 17), wobei die Aufnahmeleiste (15) einer von der Positionierungsleiste (14) abgewandten Seite des Abdeckelementes (16, 17) zugeordnet ist.
Patent DE-102008034773-B4 (DE)
Title: Elektrowerkzeug sowie Standbohrmaschine
Inventor: WILBERT EDWARD D
IPC: H02P4/00
Filed: 2008-07-25
Granted: 2021-03-25
Abstract: Elektrowerkzeug, das umfasst:ein Gehäuse (24),einen Elektromotor (128), der durch das Gehäuse (24) gehalten wird,eine Gleichstromquelle (96) für die Stromversorgung des Motors (128), wobei die Gleichstromquelle (96) einen Akku umfasst,einen Wechselstromeingang für die Stromversorgung des Motors (128), wobei der Wechselstromeingang konfiguriert ist, um Strom von einer Wechselstromquelle (92) zu empfangen, undeine Stromversorgungs-Schalteinheit (112,144), die elektrisch mit der Gleichstromquelle (96) und dem Wechselstromeingang verbunden ist, wobei die Schalteinheit (112,144) den Motor (128) wahlweise mit der Gleichstromquelle (96) oder dem Wechselstromeingang verbindet und einen Ein/AusSchalter (152) zum Zuführen von Strom zum Motor (128) aus der Gleichstromquelle (96) oder dem Wechselstromeingang über die Schalteinheit (112,144), dadurch gekennzeichnet, dass eine Basis (52) vorgesehen ist, die mit einem Teil des Gehäuses (24) verbunden ist, wobei die Basis (52) betrieben werden kann, um das Werkzeug magnetisch mit einem Werkstück zu verbinden, und dass der Akku entfernbar mit dem Gehäuse (24) durch Einsetzen entlang einer Ebene (156) verbunden ist, und wobei die Ebene (156) den Ein/Aus-Schalter (152) schneidet, wenn sich der Ein/Aus-Schalter (152) in der Ein-Position befindet, wodurch eine Sperre zwischen dem Akku (96) und dem Ein/Aus-Schalter (152) gebildet ist.
Patent DE-102008040567-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Sensormoduls und Sensormodul
Inventor: GANGEI ARND
IPC: G01P15/125
Filed: 2008-07-21
Granted: 2021-05-12
Abstract: Verfahren zum Betrieb eines Sensormoduls (1) mit einer ersten Elektrode (2), einer zweiten Elektrode (3) und einer Kapazität-Erfassungseinrichtung, wobei eine der ersten und zweiten Elektrode (2, 3) relativ zur anderen der ersten und zweiten Elektrode (2, 3) beweglich angeordnet ist, wobei in einem ersten Verfahrensschritt zwischen der ersten und der zweiten Elektrode (2, 3) eine elektrische erste Testspannung (20) angelegt wird, wobei in einem zweiten Verfahrensschritt eine elektrische erste Kapazität (10) zwischen der ersten und der zweiten Elektrode (2, 3) mittels der Kapazitäts-Erfassungseinrichtung gemessen wird, wobei in einem dritten Verfahrensschritt zwischen der ersten und der zweiten Elektrode (2, 3) eine elektrische zweite Testspannung (21) angelegt wird und wobei in einem vierten Verfahrensschritt eine elektrische zweite Kapazität (11) zwischen der ersten und der zweiten Elektrode (2, 3) mittels der Kapazitäts-Erfassungseinrichtung gemessen wird, dadurch gekennzeichnet, dass in einem fünften Verfahrensschritt in Abhängigkeit der ersten und der zweiten Kapazität (10, 11) eine elektrische Offsetspannung (30) des Sensormoduls (1) ermittelt wird.
Patent DE-102008059214-B4 (DE)
Title: Anzeige zur Darstellung eines Musters und ein Verfahren zum Herstellen einer Anzeige
Inventor: AMELUNG JOERG
IPC: G09F9/33
Filed: 2008-11-27
Granted: 2012-02-16
Abstract: Anzeige zur Darstellung eines Musters (105) mit: einer Solarzelle (110) mit einer optisch aktiven Seite; und einer organischen lichtemittierende Dioderzelle (110) angeordnet ist und eine organische Schichtanordnung (122), die zwischen einer transparenten Elektrode (124) und einer nicht-transparenten Elektrode (126) angeordnet ist, aufweist, wobei die nicht-transparente Elektrode (126) eine Vielzahl von Elementen (126a, 126b, 126c) aufweist, die lateral so verteilt sind, dass dieselben einfallendes Tageslicht reflektieren und somit aufgrund eines unterschiedlichen Reflexionsverhaltens zwischen der nicht-transparenten Elektrode und der Solarzelle mit der Solarzelle (110) als Hintergrund das Muster (105) auch ohne Beleuchtung durch die organische lichtemittierende Diode (120) erkennbar ist, wobei das Muster einen Buchstaben oder eine Zahl aufweist, und wobei die Verteilung der Vielzahl der Elemente (126a, 126b, 126c) innerhalb des Buchstabens oder der Zahl eine Dichte aufweist, die in Abhängigkeit einer Betrachtungsentfernung der Anzeige so gewählt ist, dass...
Patent DE-102008061151-B4 (DE)
Title: Halbleiterbauelement und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: JEONG EUN SOO
IPC: B81B5/00
Filed: 2008-12-09
Granted: 2011-12-01
Abstract: Bauelement, umfassend: eine über einem Halbleitersubstrat (100) ausgebildete Kontaktfläche (110); eine über dem Halbleitersubstrat (100) ausgebildete, an die Kontaktfläche (110) angrenzende Säule (121a); eine untere Metallstruktur (121) über der Säule (121a), die eine Breite hat, die sich über eine Breite der Säule (121a) hinaus erstreckt und die sich bis zu einer Position über einer Stelle erstreckt, an der die Kontaktfläche (110) ausgebildet ist; eine obere Metallstruktur (122), die über der unteren Metallstruktur (121) ausgebildet ist; einen Metallanschluss (132), der mit der oberen Metallstruktur (122) gekoppelt ist; mindestens eine Kontaktelektrode (131) über einer Stelle, die einer Position der Säule (121a) entspricht und zwischen der oberen Metallstruktur (122) und dem Metallanschluss (132) ausgebildet ist; und eine Luftschicht, die sich zwischen der unteren Metallstruktur (121) und der Kontaktfläche (110) befindet.
Patent DE-102009007848-B4 (DE)
Title: Synchronkupplung mit Außenkonussynchronisierung
Inventor: RUSTEBERG STEFAN
IPC: F16D23/06
Filed: 2009-02-06
Granted: 2016-03-31
Abstract: Synchronkupplung mit Außenkonussynchronisierung für Geschwindigkeits-Wechselgetriebe, insbesondere in Kraftfahrzeugen, mit einem auf einer Getriebewelle (40) drehbar gelagerten Schaltzahnrad (12) einer Gangstufe, einem auf der Getriebewelle (40) befestigten Synchronkörper (14), der über eine axial verschiebbare Schaltmuffe (18) mit einer Mitnehmerverzahnung (24a) über eine Schaltverzahnung (28) mit dem Schaltzahnrad (12) kuppelbar ist, wobei mittels eines Außenkonus-Synchronringes (16) mit einer radial innenliegenden Sperrverzahnung (26) ein Gleichlauf zwischen der Getriebewelle (40) und dem Schaltzahnrad (12) herstellbar ist, indem der Synchronring (16) mit seiner radial äußeren Reibfläche (16a) mit einem Innenkonus (18a) der Schaltmuffe (18) zusammenwirkt, dadurch gekennzeichnet, dass die Schaltmuffe (18) unmittelbar dem Schaltzahnrad (12) benachbart auf einem eine Mitnehmerverzahnung (22a) tragenden Nabenabschnitt (22) des Schaltzahnrades (12) axial verschiebbar angeordnet ist, dass der Innenkonus (18a) der Schaltmuffe (18) vom Schaltzahnrad (12) abgewandt mit dem Synchronring (16) zusammenwirkt und dass die im Kupplungszustand mit der Mitnehmerverzahnung (24a) der Schaltmuffe (18) in Eingriff befindliche Schaltverzahnung (28) auf dem axial anschließenden Synchronkörper (14) ausgebildet ist, und dass die Schaltverzahnung (28) auf dem Synchronkörper (14) in radialer Richtung überstehende Anschlagflächen (28a) aufweist, die den axialen Schiebeweg der Schaltmuffe (18) im Kupplungszustand begrenzen.
Patent DE-102009008876-B4 (DE)
Title: System und Verfahren zur Unterstützung bei der Beratung zur Auswahl einer geeigneten Sehhilfe für eine fehlsichtige Person
Inventor: SAUER RALF-ROLAND
IPC: G06Q50/00
Filed: 2009-02-13
Granted: 2023-02-02
Abstract: System zur Unterstützung bei der Beratung zur Auswahl einer geeigneten Sehhilfe für eine fehlsichtige Person umfassend:a) eine Refraktionsfehlermesseinrichtung (102) zur Messung von Refraktionsfehlern eines Auges der Personb) eine Rezeptwertebestimmungseinrichtung zur Bestimmung von Rezeptwerten für die Sehhilfe aus den Refraktionsfehlernc) eine Sehhilfedatenbereitstellungseinrichtung (302) zur Bereitstellung von Brillenglasdatend) eine Sehhilfebestelleinrichtung zur Aufgabe einer Bestellung einer Sehhilfe bei einem Distributor (300) für Sehhilfen unde) eine Netzwerkeinrichtung (112, 212, 312), dadurch gekennzeichnet, dassf) eine Seheindrucksimulationseinrichtung zur rechnerischen Simulation des Seheindrucks der Person auf Basis der Refraktionsfehler und der Rezeptwerte vorhanden ist, wobeidie Sehhilfebereitstellungseinrichtung (302) weiter zur Bereitstellung von Brillenglaspreisen und Fassungsdaten ausgebildet ist, wobei die Netzwerkeinrichtung (112, 212, 312) zur Verbindung der Seheindrucksimulationseinrichtung mit der Refraktionsfehlermesseinrichtung (102), der Rezeptwertebestimmungseinrichtung , der Sehhilfedatenbereitstellungseinrichtung (302) und der Sehhilfebestelleinrichtung (104) ausgebildet ist, wobeiein über die Netzwerkeinrichtung (112, 212, 312) mit der Refraktionsfehlermesseinrichtung (102), der Rezeptwertebestimmungseinrichtung , der Seheindrucksimulationseinrichtung , der Sehhilfedatenbereitstellungseinrichtung (302) und der Sehhilfebestelleinrichtung (104) verbundenes medizinisches Analysegerät (202) zur Bestimmung von Augenkrankheiten vorhanden ist.