baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112008001136-T5 (DE)
Title: Abgasreinigungsvorrichtung für einen Motor
Inventor: YAMAZAKI SATOSHI
IPC: B01D53/94
Filed: 2008-04-22
Abstract: Abgasreinigungsvorrichtung für einen Motor, umfassend:  ein erstes Gehäuse, das in einem Abgasdurchgang des Motors angeordnet ist;  ein zweites Gehäuse, das in dem Abgasdurchgang stromabseitig des ersten Gehäuses angeordnet ist und das eine Abgasreinigungseinrichtung aufweist;  ein Verbindungsrohr, das das erste Gehäuse und das zweite Gehäuse miteinander verbindet und das einen Einsetzabschnitt aufweist, der in das erste Gehäuse eingesetzt ist, wobei das Verbindungsrohr in dem Einsetzabschnitt mehrere Durchtrittsöffnungen aufweist, die die Außenseite und die Innenseite des Verbindungsrohrs verbinden, so dass in dem ersten Gehäuse enthaltenes Abgas über die Durchtrittsöffnungen in das Verbindungsrohr strömt und das Abgas in Richtung des zweiten Gehäuses weitergeleitet wird; und  eine Einspritzdüse, die ein in das Verbindungsrohr eingesetztes Spitzenende aufweist, und die ein für die Abgasreinigungseinrichtung erforderliches Hilfsmittel von dem Spitzenende aus einspritzt.
Patent DE-112008001893-T5 (DE)
Title: Verfahren und Apparat für verbesserte Druckkathoden für organische Elektrogeräte
Inventor: MACKENZIE DEVIN JOHN
IPC: H01L51/40
Filed: 2008-07-21
Abstract: Verfahren zum Bilden eines Elektrogeräts auf einem Fundament, umfassend die nachfolgenden Schritte:  Bilden einer aktiven Lage, die wenigstens eins der folgenden aktiven Materialien auf dem Fundament enthält: optisch, chemisch oder elektronisch;  Bilden einer leitfähigen Elektrode auf der aktiven Lage, wobei der Schritt dieses Bildens die nachfolgenden Schritte enthält:  Drucken einer leitfähigen Tinte mit einem darin enthaltenen Lösungsmittel auf der aktiven Lage, wobei der Schritt des Druckens die leitfähige Tinte in einer Menge aufträgt, die < als etwa 22 cm 3  an Tinte/m 2  an aktiver Lage beträgt; und  Härten der leitfähigen Tinte, um die leitfähige Elektrode des Elektrogeräts zu erhalten, wobei nachteilige Wechselwirkungen zwischen der leitfähigen Tinte und der aktiven Lage im Wesentlichen durch einen oder mehrere der nachfolgenden Schritte verhindert werden:  (1) der Schritt des Härtens enthält das schnelle Härten der leitfähigen Tinte derart, dass innerhalb etwa 1 Minute ab dem anfänglichen Schritt des Härtens ein...
Patent DE-112009002113-T5 (DE)
Title: Spulen-Rückhalteanordnung für elektronische Baugruppe
Inventor: STORRIE WILLIAM
IPC: G01D11/24
Filed: 2009-07-28
Abstract: Anordnung zum Zurückhalten einer Drahtspuleneinheit in der Tasche einer elektronischen Baugruppe mit einem Deckel, welcher die Tasche abdeckt und Bewegen der Spuleneinheit in der Tasche verhindert.
Patent DE-112009002132-T5 (DE)
Title: Drahtloses medizinisches Überwachungssystem
Inventor: ZIV DAVID
IPC: A61B5/026
Filed: 2009-09-01
Abstract: Blutsauerstoffsättigungspegel-(SpO2)-Mess-Untereinheit, die in einer Funk-Transceivereinheit eingesetzt ist, die mit zumindest einer medizinischen Monitoreinheit verbunden ist, wobei der medizinische Monitor zumindest eine SpO2-Buchse aufweist, wobei die SpO2-Messung-Untereinheit umfasst: zumindest eine Stromversorgungsschaltung zum Zuführen von Energie an elektrische Komponenten der SpO2-Mess-Untereinheit; einen Beleuchtungsemulator zum Emulieren der Charakteristik zumindest einer Beleuchtungsquelle eines Pulsoximeters, wobei der Beleuchtungsemulator zumindest einen Teil der Energie verwendet, die aus der SpO2-Buchse des zumindest einen medizinischen Monitors kommt, wobei der Teil der Energie ursprünglich dafür bestimmt war, jene zumindest eine Beleuchtungsquelle des Pulsoximeters zu energetisieren, um die zumindest eine Stromversorgungsschaltung zu energetisieren; einen Prozessor, der in der Funktransceivereinheit oder der SpO2-Mess-Untereinheit eingesetzt wird, der für die Verarbeitung von Informationen über pulsierendes arterielles Blut eines Patienten verwendet wird, die aus einer Patientenbegleiteinheit PCA empfangen sind; einen Digital-Analog-Wandler zum Umwandeln der digital verarbeiteten Daten zu pulsierendem arteriellen Blut eines Patienten, die aus der PCA empfangen sind, in...
Patent DE-112009003634-T5 (DE)
Title: Verfahren zum Messen eines streuenden Absorbers undVorrichtung zum Messen eines streuenden Absorbers
Inventor: OHTA KAZUYOSHI
IPC: A61B10/00
Filed: 2009-09-01
Abstract: Die internen Informationen eines streuenden Mediums werden unter Berücksichtigung des Einflusses einer Gerätefunktion genauer und einfacher erfasst, selbst wenn Rauschen in einer Messwellenform enthalten ist. In einem Verfahren zum Messen eines streuenden Mediums wird gepulstes Licht mit einer vorgegebenen Wellenlänge in ein streuendes Medium, das ein Messobjekt ist, und in ein streuendes Medium als Bezug einfallen gelassen (S01b, S02b), das gepulste Licht, das im Inneren jedes der streuenden Medien durchgelassen wurde, wird detektiert, um ein Lichtdetektionssignal zu erfassen (S01c, S02c), die Messwellenform wird basierend auf dem detektierten Lichtdetektionssignal erfasst (S01d, S02d), ein Parameter einer Funktion, die die theoretische Wellenform des Messobjekts darstellt, wird in solcher Weise bestimmt, dass das Ergebnis eines Faltungsvorgangs an der theoretischen Wellenform des Messobjekts und der Messwellenform des Bezugs dem Ergebnis eines Faltungsvorgangs an der theoretischen Wellenform des Bezugs und der Messwellenform des Messobjekts gleichgemacht wird (S03), und eine Berechnung der internen Informationen des streuenden Mediums wird basierend auf der theoretischen Wellenform durchgeführt, die durch die Funktion dargestellt wird (S04).
Patent DE-112009004412-T5 (DE)
Title: Dynamischer hf-matrix-emulator
Inventor: HARAN ONN
IPC: H04B17/00
Filed: 2009-11-19
Abstract: Ein dynamischer HF-Matrix-Emulator nutzt digitales Schalten, um das Schaltverhalten von hunderten von drahtlosen Endgeräten zu emulieren. Der Emulator schließt eine Schaltmatrix mit Kanälen ein, die zwischen Endgerätepaaren gebildet sind, digitale Front-End-Einheiten, um Endgeräte digital mit der Schaltmatrix zu koppeln und eine Kanaldatenbank mit Einträgen, die Dämpfungswerte darstellen, welche zeitlich verändert werden können, wobei die Dämpfungswerte mit der Bewegung von Fahrzeugen korreliert sind, die von einem Verkehrssimulator bereitgestellt wird. Das Kanalverhalten wird von zeitlichen Dämpfungswerten bestimmt, die aus der Datenbank gewonnen werden. Die digitale Schaltung wird durch ein digitales Kommunikationsprotokoll gesteuert.
Patent DE-112010001383-T5 (DE)
Title: Verbindungsstruktur für ein Halbleiterbauelement und zugehöriges Verfahren zur Herstellung
Inventor: CHILD CRAIG
IPC: H01L21/60
Filed: 2010-03-17
Abstract: Ein Halbleiterbauelement (50) mit einem Bauteilsubstrat (102) wird bereitgestellt. Das Halbleiterbauelement (50) umfasst: eine elektrisch leitende Auflage bzw. eine Fläche (110), die über dem Bauteilsubstrat (102) ausgebildet ist, eine elektrisch leitende Plattform (160), die über der elektrisch leitenden Fläche (110) ausgebildet ist, und eine Säulenverbindung (180), die auf der elektrisch leitenden Plattform (160) ausgebildet ist, wobei die elektrisch leitende Plattform (160) einen Randbereich (162), der sich von der elektrisch leitenden Fläche (110) wegerstreckt, und ferner einen Deckbereich (170) über dem Randbereich (162) aufweist, wobei die elektrisch leitende Plattform (160) eine Aussparung einschließt, die zwischen dem Deckbereich (170), dem Randbereich (162) und der elektrisch leitenden Fläche (110) angeordnet ist, ein Puffermaterial (140) in der Aussparung, wobei das Puffermaterial (140) als ein nachgiebiger Verspannungsabsorber dient, wenn eine Kraft auf die Säulenverbindung (180) einwirkt.
Patent DE-112010003159-T5 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Ausrichtung von Antennen
Inventor: LEIBA YIGAL
IPC: H01Q1/12
Filed: 2010-06-01
Abstract: Verfahren zum automatischen Ausrichten zweier Richtstrahlen, die eine bekannte Streckendämpfung und ein Antennengewinnmuster aufweisen, zwecks gegenseitiger Übertragung, wobei das Verfahren umfasst: Feststellen einer Strahlbreite zwischen zwei Winkeln minimal erfassbarer Verbindung auf je einer Seite eines Strahlmaximums; dann Abbilden von Punkten in einem regelmäßigen Muster auf ein Abtastfeld, wobei das Muster derart auf der Strahlbreite beruht, dass ein Strahl mit einer festgestellten Strahlbreite einmal erfasst wird, wenn sich der Strahl überhaupt in dem Abtastfeld befindet; Abtasten der ersten Antenne über die abgebildeten Abtastpunkte; und für jeden Punkt Zulassen, dass die zweite Antenne über alle Punkte der eigenen Menge abgebildeter Abtastpunkte tastet, wodurch eine grobe Ausrichtung der zwei Antennen geschaffen wird, um eine wenigstens minimale gegenseitige Verbindung zu erreichen. Auf die grobe Ausrichtung kann eine Feinausrichtung folgen, um das Signal zu maximieren.
Patent DE-112010003822-T5 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bildaufnahmne im Dentalbereich mittels Röntgenstrahlen
Inventor: TOMOE TAKESHI
IPC: A61B6/03
Filed: 2010-09-14
Abstract: Eine Vorrichtung (1) zur Bildaufnahme im Dentalbereich mittels Röntgenstrahlen umfasst ein Schwenkmittel (3) zum Schwenken eines Arms (2), der eine Röntgenstrahlquelle (11) und ein Abbildungsmittel (12) für den Röntgenstrahl trägt, einen Schlitten (4) zur linearen Bewegung des Abbildungsmittels für den Röntgenstrahl (L). Die Vorrichtung (1) zur Bildaufnahme im Dentalbereich mittels Röntgenstrahlen erhält einen ersten Satz projizerter Bilder, die sich über einen ersten Bereich erstrecken und einen zweiten Satz projizerter Bilder, die sich über einen zweiten Bereich erstrecken dadurch, dass das Abbildungsmittel für den Röntgenstrahl (12) an eine erste Detektionsposition (P1) bewegt wird und den ersten Satz projizerter Bilder mit dem zweiten Satz projizerter Bilder zusammenfügt. Ein Detektionsmittel für die Ursprungsposition (5) zum Detektieren einer Ursprungsposition des Abbildungsmittels für den Röntgenstrahl (12) umfasst einen optischen Sensor (52), der eine Position eines Endes (51a) einer Abschirmplatte (51) für Licht detektiert, die sich linear zusammen mit dem Abbildungsmittel für den Röntgenstrahl (12) für den Röntgenstrahl bewegt und detektiert einen Zeitpunkt, an welchem das Ende (51a) der Abschirmplatte für Licht den optischen Sensor (52) in der Vorwärtsrichtung passiert, als Ursprungsposition. Gemäß dieser Anordnung ist es möglich, äußerst präzise Bilder bei gleichzeitig großem Bildfenster unter Verwendung des Abbildungsmittels (12) für den Röntgenstrahl, das eine kleine Bildaufnahmefläche (12a) hat, zu erhalten.
Patent DE-112010005233-T5 (DE)
Title: Superturbolader mit hochtourigem Traktionsantrieb und stufenlosen Getriebe
Inventor: BROWN JARED WILLIAM
IPC: F02B33/44
Filed: 2010-02-05
Abstract: Es wird ein Superturbolader bereitgestellt, der einen hochtourigen Traktionsantrieb mit festgelegtem Verhältnis verwendet und mit einem stufenlosen Getriebe gekoppelt ist, um einen hochtourigen Betrieb zu ermöglichen. Es wird ein hochtouriger Traktionsantrieb verwendet, um eine Untersetzung von der hochtourigen Turbinenwelle bereitzustellen. Ein zweiter Traktionsantrieb stellt unendlich variable Übersetzungsverhältnisse über ein stufenloses Getriebe bereit. Die Gasrückführung in einem Superturbolader wird ebenfalls offenbart.
Patent DE-112010005795-T5 (DE)
Title: Lenksteuervorrichtung
Inventor: KIMURA YUKIHIDE
IPC: B62D5/04
Filed: 2010-08-05
Abstract: Eine CPU 26 ändert einen Einschlagwinkel, der einem Lenkwinkel MA_TEMP entspricht, der von einer Lenkvorrichtung 28 benötigt wird, um ein eigenes Fahrzeug zu lenken, abhängig von einer Größe der Betätigung zur Bewegung eines Lenkrads 12 aus einer Referenzposition in eine Kipprichtung und eine Zug-Druck-Richtung. Eine Kippreaktionskraftvorrichtung 32 und eine Zug-Druck-Reaktionskraftvorrichtung 34 erzeugen eine Reaktionskraft gegen eine zweite Betätigungsgröße zum Bewegen des Lenkrads 12 aus der Referenzposition in Übereinstimmung mit der Referenzposition des Lenkrads 12 relativ zum Fahrer, die durch einen Kipp-/Auszugsmechanismus 21 angepasst wird. Auf diese Weise ist es selbst dann, wenn die Referenzposition des Lenkrads 12 geändert wird, möglich, dem Fahrer eine geeignete Reaktionskraft zu vermitteln, weil eine Reaktionskraft gegen beispielsweise eine Betätigung des Drückens oder Ziehens des Lenkrads 12 passend zur Referenzposition des Lenkrads 12 relativ zum Fahrer erzeugt wird.
Patent DE-112011104374-T5 (DE)
Title: Kompressor mit variabler Verdrängung
Inventor: TAGUCHI YUKIHIKO
IPC: F04B27/08
Filed: 2011-11-18
Abstract: Ein Überdruck eines Kältemittels in einem Kältemittelkreis wird verhindert. Ein Kompressor mit variabler Verdrängung von einem Taumelscheibentyp enthält einen Schalldämpfer (Schalldämpferraum 123) am oberen Ende eines Zylinderblocks 101 davon. Der Schalldämpferraum 123 ist mit einer Verbindungspassage, die mit einer Ausstoßkammer des Kompressors verbunden ist, verbunden und in diesem Verbindungsabschnitt ist ein Rückschlagventil 200 zum Unterdrücken eines Rückflusses des Kältemittels vorgesehen. Der Schalldämpferraum 123 ist über eine Ausstoßöffnung mit einem ausstoßseitigen externen Kältemittelkreis verbunden. Eine Einlassöffnung des Hochdruckentlastungsventils 250 in dem Schalldämpferraum 123 ist mit dem auf einer stromabwärtigen Seite von dem Rückschlagventil 200 angeordneten Schalldämpferraum 123 verbunden, und eine Auslassöffnung davon ist durch Verbindungspassagen 101c und 101d des Zylinderblocks 101 mit einer Kurbelkammer 105 des Kompressors verbunden. Die Kurbelkammer 105 ist durch eine Gasentnahmepassage mit einer Ansaugkammer des Kompressors verbunden. Das Hochdruckentlastungsventil 250 wird geöffnet, wenn ein Druck in dem Schalldämpferraum 123 auf einen Überdruck ansteigt, um ein Kältemittel bei einem hohen Druck von dem Schalldämpferraum 123 durch die Verbindungskammern 101c und 101d in den Kurbelraum 105 fließen zu lassen.
Patent DE-112011104900-T5 (DE)
Title: Fahrzeugparksperre
Inventor: TAKAHASHI YUTA
IPC: B60T1/06
Filed: 2011-02-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung schafft eine Fahrzeugparksperre, die geeignet ist, ein Kippen einer Parksperrklinke, die die Fahrzeugparksperre bildet, zu unterdrücken. Da der Kontaktpunkt X1 zwischen der Parksperrklinke 44 und einer Spiralfeder 54 zu einem Punkt geändert wird, der in Axialrichtung näher an der Anschlagplatte 52 liegt, als der Kontaktpunkt X0 zwischen der Parksperrklinke 44 und dem Nocke 48, wirkt das Moment M1, das durch die Spannkraft F1 der Spiralfeder 54 erzeugt wird, in eine Richtung entgegengesetzt zu dem Moment M2, das durch die Nockenreaktionskraft F2 erzeugt wird. Daher heben sich dass durch die Nockenreaktionskraft F2 erzeugte Moment M2 und das durch die Spannkraft F1 der Spiralfeder 54 erzeugte Moment M2 gegenseitig auf und das Kippen der Parksperrklinke 44 wird unterdrückt.
Patent DE-112012004163-T5 (DE)
Title: Reifenuniformitätstestvorrichtung und Reifenuniformitätstestverfahren
Inventor: MATSUBARA YOSHIAKI
IPC: G01M17/02
Filed: 2012-06-22
Abstract: In einer Reifenuniformitätsmessung wird eine genaue Reifengleichförmigkeit aus einer Messschwingform erlangt, unmittelbar nachdem eine Drehung eines Reifens von einer normalen Drehrichtung zu einer umgekehrten Drehrichtung umgeschaltet ist. Eine Reifenuniformitätstestvorrichtung der vorliegenden Erfindung weist eine Messeinheit 108 auf, die eine Kraftschwankung aus einer Uniformitätsschwingform erlangt, die durch eine Korrektureinheit 109 korrigiert ist, welche die Uniformitätsschwingform korrigiert, um einen Änderungsgradienten α zu eliminieren, welcher in der Uniformitätsschwingform vorliegt, die gemessen wird, nachdem eine Drehung eines Reifens T1 umgekehrt ist, und weist ferner ein Luftausströmregulierbauteil 220 auf, das Luft bei einem Strömen in einen Reifen T2 reguliert, wenn eine Trommel 205 sich zurückzieht oder vorrückt.
Patent DE-112013001037-T5 (DE)
Title: Hebelverbinder
Inventor: KAMIYA JUN
IPC: H01R43/26
Filed: 2013-02-20
Abstract: Ein Einpass-Hebel (30) enthält ein Paar Hebelkörper (31), Achsen-Einpasslöcher (32), die an einander gegenüberliegenden Innenflächen (31a) eines Paars Hebelkörper (31) ausgebildet sind und in die Hebeltrage-Achsen (11) eines ersten Verbindergehäuses (10) schwenkbar eingepasst sind, Kurvennuten (34), die so ausgebildet sind, dass sie sich an den Endkanten der Hebelkörper (31) an der Seite eines zweiten Verbindergehäuses (20) öffnen, und die mit dem Schwenken der Hebelkörper (31), wenn der Einpass-Hebel (30) geschwenkt wird und dabei die Verbindergehäuse an einer Einpass-Ausgangsposition ausgerichtet sind, eine Bewegungskraft in einer Einpassrichtung auf Wirkungsaufnahme-Achsen (23) ausüben. Wenn die Verbindergehäuse miteinander in Passung gebracht und verbunden worden sind, werden die paarigen Hebelkörper (31), indem die paarigen Hebelkörper (31) an eine Position mit maximalem Zwischenraum bewegt werden, von den Hebeltrage-Achsen (11) und den Wirkungsaufnahme-Achsen (23) gelöst, und der Einpass-Hebel (30) wird von den Verbindergehäusen gelöst.
Patent DE-112013003807-T5 (DE)
Title: Systeme und Verfahren zur Steuerung einer Abgasrückführung
Inventor: GALLAGHER SHAWN MICHAEL
IPC: F02M25/07
Filed: 2013-06-25
Abstract: Es sind verschiedene Systeme und Verfahren zur Steuerung einer Abgasrückführung (AGR) in einem Verbrennungsmotor geschaffen. In einer Ausführungsform enthält ein Verfahren ein Einspritzen von Kraftstoff in eine Untergruppe von Zylindern, die weniger als alle Zylinder einer ersten Zylindergruppe enthält, um eine Ziel-AGR-Rate zu erhalten. Die erste Zylindergruppe liefert Abgas durch eine Abgasrückführungs-(AGR-)Leitungsstruktur, die fluidtechnisch zwischen der ersten Zylindergruppe und einer Ansaugleitungsstruktur eingekoppelt ist. Das Verfahren enthält ferner ein Einspritzen von Kraftstoff in wenigstens einen Zylinder einer zweiten Zylindergruppe. Die zweite Zylindergruppe liefert im Wesentlichen kein Abgas durch die AGR-Leitungsstruktur.
Patent DE-112013004803-T5 (DE)
Title: Kraftstoffeinspritzventil
Inventor: HONJO TAKUYA
IPC: F02M61/16
Filed: 2013-09-06
Abstract: Kraftstoffeinspritzventil, welches darin vorgesehen hat: einen zentralen Kraftstoffdurchgang (49), welcher mit einer Kraftstoffzufuhreinheit in dem zentralen Abschnitt von einem festen Kern (5) und einem beweglichen Kern (12) verbunden ist; einen Ventilkörper (13), welcher in einer hohlen zylindrischen Form ausgebildet ist; einen inneren Kraftstoffdurchgang (56) im Inneren des Ventilkörpers (13), welcher mit einem Düsenloch (9) verbunden ist, wenn der Ventilkörper (13) offen ist; und eine vertikale Nut (54) an dem Außenumfang von einer Verbindungsstange (14), welche den zentralen Kraftstoffdurchgang (49) mit dem inneren Kraftstoffdurchgang (56) linear verbindet. Als ein Ergebnis kann ein Kraftstoffeinspritzventil bereitgestellt werden, in welchem der Strömungsweg-Widerstand zwischen dem zentralen Kraftstoffdurchgang und dem Düsenloch soweit als möglich reduziert ist, und die Kraftstoffeinspritzmenge erhöht werden kann, ohne den Öffnungshub von dem Ventilkörper oder die Zeit, die der Ventilkörper offen ist, zu erhöhen.
Patent DE-112013006760-T5 (DE)
Title: Ablaufsteuerungssystem und Adresseneinstellungsverfahren
Inventor: UCHIKOSHI MASAHIRO
IPC: G05B19/05
Filed: 2013-03-29
Abstract: Ein Ablaufsteuerungssystem (10) weist mehrere Basiseinheiten (B) auf. Die Basiseinheiten (B) umfassen ferner eine Hauptbasiseinheit (B0), an der eine Steuerungseinheit (U00) angebracht ist, und mehrere Erweiterungsbasiseinheiten (B1-2). Die Hauptbasiseinheit (B0) und die mehreren Erweiterungsbasiseinheiten (B1-2) sind über einen Bus unter Verwendung eines Signalleitungsverbunds (BUS) seriell verbunden, wobei die Hauptbasiseinheit (B0) ein Ende der seriellen Verbindung bildet. Die Kommunikation mit von benachbarten Basiseinheiten (B) verschiedenen Basiseinheiten (B) wird mittels einer Übertragung zwischen den Basiseinheiten (B) unter Verwendung eines Relaisstationssystems ermöglicht. Die Steuerungseinheit (U00) kann an die Basiseinheiten (B) ein HOP-Bestimmungspaket übertragen, das eine Anzahl von HOPs angibt. Wenn ein HOP-Bestimmungspaket mit einer von Null verschiedenen Anzahl von HOPs empfangen wird, verringert die Basiseinheit (B) die Anzahl der HOPs um 1 und überträgt das HOP-Bestimmungspaket an die nächste seriell verbundene Basiseinheit (B). Wenn ein HOP-Bestimmungspaket mit einer Anzahl von HOPs gleich 0 empfangen wird, bestimmt die Basiseinheit (B), dass das HOP-Bestimmungspaket an sie selbst gerichtet ist.
Patent DE-112014000912-T5 (DE)
Title: Öffnungs-/Schließvorrichtung für einen Luftdurchlass
Inventor: NAKAO YUUICHI
IPC: B60H1/00
Filed: 2014-01-27
Abstract: Eine Öffnungs-/Schließvorrichtung für einen Luftdurchlass, umfasst: eine Gleitklappe (50, 54), welche ausgebildet ist, um einen Luftdurchlass unter Verwenden eines plattenähnlichen Abschnitts (51), welcher in einem Klimaanlagengehäuse (11) angeordnet ist, zu öffnen und zu schließen; und eine Führungsnut (53), welche einen Wandabschnitt (53a) einer windseitigen Seite aufweist, welcher an einer mehr windseitigen Seite vorgesehen ist, als der plattenähnliche Abschnitt und einen Wandabschnitt (53b) einer windabgewandten Seite, welcher an einer mehr windabwärts liegenden Seite als der plattenähnliche Abschnitt vorgesehen ist, und ausgebildet ist, um eine Bewegung von dem plattenähnlichen Abschnitt unter Verwenden des Wandabschnitts einer windseitigen Seite und des Wandabschnitts einer windabgewandten Seite zu führen. Der plattenähnlichen Abschnitt umfasst: einen ersten Anstoßabschnitt (71), welcher an einem Zwischenabschnitt in der Bewegungsrichtung und anstoßend an dem Wandabschnitt einer windseitigen Seite positioniert ist; zwei zweite Anstoßabschnitte (70), welche an beiden Seiten von dem ersten Anstoßabschnitt in der Bewegungsrichtung unter einem Erfahren einer elastischen Verformung durch ein Anstoßen an einem von dem Wandabschnitt einer windseitigen Seite und dem Wandabschnitt einer windabgewandten Seite positioniert sind; und zwei dritte Anstoßabschnitte (72), welche an den beiden Seiten von dem ersten Anstoßabschnitt in der Bewegungsrichtung positioniert sind und dagegen drücken und daher an dem anderen Wandabschnitt anstoßen, an welchem die zweiten Anstoßabschnitte nicht anstoßen, aufgrund der elastischen Verformung von den zweiten Anstoßabschnitten.
Patent DE-112014006342-T5 (DE)
Title: Luftgetriebene Hydraulikpumpe
Inventor: JANSSON ULF
IPC: F04B49/10
Filed: 2014-02-07
Abstract: Luftgetriebene Hydraulikpumpe (1), die einen Luftmotor (2) und eine mit dem Luftmotor wirkverbundene Ölpumpe (3) aufweist, wobei der Luftmotor ein Zylinderelement (4) aufweist, in dem ein Luftkolben (5) auf eine hin- und hergehenden Weise entlang einer Mittelachse (a) bewegbarangeordnet ist. Der Luftkolben ist mit einem Ölkolben (6) der Ölpumpe verbunden, um die hin- und hergehende Bewegung des Luftkolbens auf den Ölkolben zu übertragen. Der Luftkolben trennt eine erste Zylinderkammer (7) von einer zweiten Zylinderkammer (8) innerhalb des Zylinderelements. Ein Steuerventilelement (9) ist angeordnet, um die Zufuhr von Druckluft (10) aus einer Druckluftquelle zum Zylinderelement zu steuern. Mindestens ein Druckregelventil (11) ist im Luftmotor angeordnet und ermöglicht einen Luftstrom von einer der Zylinderkammern zu der anderen Zylinderkammer, wenn die Druckdifferenz zwischen den beiden Zylinderkammern einen vorgegebenen Wert überschreitet.
Patent DE-112014006688-T5 (DE)
Title: Digital-Broadcast-Empfänger und Digital-Broadcast-Empfangsverfahren
Inventor: KAWAI TAKANORI
IPC: H04N21/414
Filed: 2014-05-20
Abstract: Wenn der Empfangsort des Dienstes eines Digital-Broadcasts, der durch einen Empfangsprozessor empfangen worden ist, und der des Dienstes, der via denselben physikalischen CH empfangen worden ist, der in einem Dienstinformationsspeicher (9) gespeichert wird, in demselben Empfangsgebiet sind, aber die PSI und die SI über den Dienst des Digital-Broadcasts sich von der PSI und der SI über den via denselben physikalischen CH empfangenen Dienst unterscheiden, aktualisiert ein Digital-Broadcast-Empfänger die PSI und die SI über den via denselben physikalischen CH empfangenen Dienst, wobei die PSI und die SI in dem Dienstinformationsspeicher (9) gespeichert werden, durch Verwendung der PSI und der SI über den Dienst des Digital-Broadcasts, der durch den Empfangsprozessor empfangen worden ist.