baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017116814-A1 (DE)
Title: Aufprallsensoranordnungen für aktivhaubensysteme von kraftfahrzeugen
Inventor: IYER VIJAY S
IPC: B60R21/0132
Filed: 2017-07-25
Abstract: Es werden Aufprallsensoranordnungen für Aktivhaubensysteme, Verfahren zum Herstellen und zum Verwenden derartiger Aufprallsensoranordnungen und Kraftfahrzeuge mit Aktivhaubensystemen unter Verwenden derartiger Aufprallsensoranordnungen offenbart. Offenbart wird zum Beispiel eine Aufprallsensoranordnung für ein Aktivhaubensystem eines Kraftfahrzeugs. Ein Aktivhaubensystem-Stellglied ist selektiv betätigbar zum Verschieben der Motorhaube des Fahrzeugs. Die Aufprallsensoranordnung beinhaltet einen Sensor verbunden mit einem Erfassungsrohr zum Erfassen einer charakteristischen Änderung des Erfassungsrohrs und in Reaktion Ausgeben eines Stellglied-Triggersignals. Erste und zweite Blöcke, jeder aus einem hochdichten Material geformt, sind an der Fahrzeugkarosserie benachbart dem Stoßfänger befestigt und definieren zusammen einen Innenkanal, in dem das Erfassungsrohr verschachtelt ist. Der erste Block ist beweglich an dem zweiten Block so befestigt, dass Verschieben eines Blocks bezogen auf den anderen die charakteristische Änderung des Erfassungsrohrs einleitet.
Patent DE-102017120037-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Vielzahl strahlungsemittierender Halbleiterchips, strahlungsemittierender Halbleiterchip und strahlungsemittierender Halbleiterchip-Array
Inventor: BEHRINGER MARTIN RUDOLF
IPC: H01L33/20
Filed: 2017-08-31
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Herstellung einer Vielzahl strahlungsemittierender Halbleiterchips mit den folgenden Schritten angegeben:- Bereitstellen eines Wachstumssubstrats (1),- Epitaktisches Aufwachsen einer epitaktischen Halbleiterschichtenfolge (2) mit einer aktiven Zone (3), die dazu geeignet ist, elektromagnetische Strahlung zu erzeugen, auf das Wachstumssubstrat (1), wobei die Halbleiterschichtenfolge (2) ein Nitridverbindungshalbleitermaterial umfasst,- Aufbringen einer strukturierten Fotolackschicht (4) mit sechseckigen Strukturelementen (5) auf die Halbleiterschichtenfolge (2), wobei Bereiche der Halbleiterschichtenfolge (2) zwischen den Strukturelementen (5) frei zugänglich sind, und- Ätzen der Halbleiterschichtenfolge (2) in den frei zugänglichen Bereichen, sodass sechseckige Halbleiterschichtenstapel (2) mit Seitenflächen (11) entstehen, von denen zumindest eine Seitenfläche (11) parallel zu einer m-Fläche (7) oder parallel zu einer a-Fläche (6) des Nitridverbindungshalbleitermaterials verläuft.
Patent DE-102017122195-A1 (DE)
Title: Verfahren zum stapelförmigen Verpacken von kleinstückigen Produkten
Inventor: BERGER STEFAN
IPC: B65B35/30
Filed: 2017-09-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren verpacken von kleinstückigen Produkten, insbesondere Süßwarenprodukten, die zu Stapelvermögen Produktgruppen formiert sind. Das Verfahren umfasst folgende Schritte:
 a. Vereinzelung der Produkte und Bildung von Produktgruppen mit einer Länge L,
 b. Übergabe der Produktgruppen an einen Förderer,
 c. Lageausrichtung der Produkte in einer Produktgruppe, wodurch es zu einer Verkürzung der Länge L der Produktgruppe kommt,
 d. Zuführen eines bahnförmigen Verpackungsmaterials,
 e. Zumindest teilweises schlauchförmiges Umhüllen der Produktgruppe mit dem Verpackungsmaterial,
 f. Aufnahme der zumindest teilweise umhüllten Produktgruppen jeweils mit einem Greifer
 g. Herstellung einer Verpackung durch folgende Teilschritte:
 i. Ausbildung eines am Umfang geschlossenen Packmittelschlauchs aus dem Verpackungsmaterial,
 ii. Durchtrennen des Packmittelschlauches zwischen zwei umhüllten Produktgruppen,
 iii. Verschließen der offenen Enden des Packmittelschlauchs unter Einschluss der Produktgruppe,
 iv. Abgabe der verpackten Produktgruppe aus dem Greifer.
 Des Weiteren bezieht sich die Erfindung auf eine zugehörige Vorrichtung.
Patent DE-102017122304-A1 (DE)
Title: Überwachungsvorrichtung, spannungsversorgungsnetzwerk und verfahren
Inventor: WEISS HELMUT
IPC: G01R31/327
Filed: 2017-09-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung offenbart eine Überwachungsvorrichtung (100, 200) für eine Abschaltvorrichtung (155, 255) eines Hochspannungspfads (150, 250), die in einem negativen Spannungszweig (152, 252) des Hochspannungspfads (150, 250) zwischen einer Hochspannungsquelle (153, 253) und einem Zwischenkreiskondensator (154, 254) angeordnet ist, welcher zwischen dem negativen Spannungszweig (152, 252) und einem positiven Spannungszweig (151, 251) des Hochspannungspfads (150, 250) angeordnet ist, wobei die Überwachungsvorrichtung (100, 200) aufweist eine steuerbare Signalquelle (101, 201), welche zwischen der Abschaltvorrichtung (155, 255) und dem Zwischenkreiskondensator (154, 254) mit dem negativen Spannungszweig (152, 252) gekoppelt ist und welche ausgebildet ist, in einem aktiven Zustand eine Wechselspannung (102, 202) mit einer vorgegebenen Frequenz in den negativen Spannungszweig (152, 252) einzukoppeln, eine Messvorrichtung (103), welche zwischen der Abschaltvorrichtung (155, 255) und dem Zwischenkreiskondensator (154, 254) mit dem positiven Spannungszweig (151, 251) gekoppelt ist und welche ausgebildet ist, einen Spannungsverlauf im positiven Spannungszweig (151, 251) zu erfassen, während die steuerbare Signalquelle (101, 201) die Wechselspannung (102, 202) erzeugt, und eine Auswerteeinheit (104, 204), welche mit der Messvorrichtung (103) gekoppelt ist und welche ausgebildet ist, ein Warnsignal (105, 205) auszugeben, wenn in dem positiven Spannungszweig (151, 251) keine auf der Wechselspannung (102, 202) basierende Spannung vorhanden ist. Ferner offenbart die vorliegende Erfindung ein entsprechendes Spannungsversorgungsnetzwerk und ein Verfahren.
Patent DE-102017122620-A1 (DE)
Title: Feuerbeständiges Ankerelement zur mechanischen Festlegung einer feuerfesten Komponente einer Ofenauskleidung an einem Tragwerk, Ankersystem, feuerfeste Komponente für Ofenauskleidung sowie Herstellungsverfahren hierzu
Inventor: KUNZ MATHIAS
IPC: F27D1/10
Filed: 2017-09-28
Abstract: Die Erfindung zeigt ein feuerbeständiges Ankerelement 1 zur mechanischen Festlegung einer feuerfesten Komponente, z. B. einer Platte, einer Ofenauskleidung an einem Tragwerk, aufweisend ein Ankerteil 2, welches zu einer formschlüssigen Verankerung des Ankerelements 1 in der feuerfesten Komponente ausgebildet ist, und ein Kopfteil 3, welches einen Ankerpunkt für ein Halteelement ausbildet, mit welchem die feuerfeste Komponente an dem Tragwerk festlegbar ist, wobei Ankerteil 2 und Kopfteil 3 aus einem keramischen Werkstoff bestehen. Weiterhin betrifft die Erfindung ein erfindungsgemäßes Ankerelement umfassend ein Herstellungsverfahren für ein solches Ankerelement sowie ein Ankersystem für eine feuerfeste Komponente einer Ofenauskleidung.
Patent DE-102017122905-A1 (DE)
Title: Tunnelquerschnittauslegung für gleichmässigere Kontaktdruckverteilung auf eine Metallwulstdichtung am Schnittpunkt zwischen Wulst und Tunnel
Inventor: XU SIGUANG
IPC: H01M8/0247
Filed: 2017-10-02
Abstract: Eine Strömungsfeldplatte für eine Brennstoffzelle, die einen gleichmäßigen Gasströmungsdruck vorsieht, beinhaltet eine erste Metallplatte und eine zweite Metallplatte. Die erste Metallplatte definiert eine erste Öffnung zum Bereitstellen eines ersten Reaktionsgases an eine Brennstoffzelle mit einer ersten Metallwulst, die die erste Öffnung umgibt. Die erste Metallwulst ist eine Prägung, die einen ersten Kanal definiert. Eine erste Vielzahl von Tunneln sieht einen Kanal in die und aus der ersten Metallwulst vor. Jeder Tunnel der ersten Vielzahl von Tunneln weist einen Tunneleingangsabschnitt auf, der zur ersten Metallwulst führt, und einen Tunnelausgangsabschnitt, der sich aus der ersten Metallwulst erstreckt, um das erste Reaktionsgas an erste Reaktionsgasströmungskanäle vorzusehen, die durch die erste Metallplatte definiert sind. Der Tunneleingangsabschnitt und der Tunnelausgangsabschnitt weisen jeweils charakteristisch einen runden Querschnitt mit einer geöffneten Grundseite auf.
Patent DE-102017125890-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Überwachung von Wälzlagern
Inventor: WYSTUP RALPH
IPC: G01M13/04
Filed: 2017-11-06
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Überwachung eines Wälzlagers (2) eines elektrischen Motors (1), wobei das Wälzlager (2) eine kapazitive parasitäre Antenne (3) ausbildet, mit den folgenden Schritten:
 a. Erfassen des von der parasitären Antenne (3) emittieren elektromagnetischen Spektrums (7) ausgelöst durch Funkenbildung im Wälzlager (2) über einen jeweils definierten Zeitraum t beim Betrieb des Elektromotors (1);
 b. Auswertung der im Spektrum erhaltenen Anzahl N an elektromagnetischen Impulse (a, b, c, d, e) und deren Amplitude A;
 c. Erfassen der Änderung der Anzahl N der elektromagnetischen Impulse (a, b, c, d, e) und/oder deren Amplitude A und
 d. Bestimmen, ob die Zunahme der Anzahl N und/oder der Amplituden A der elektromagnetischen Impulse (a, b, c, d, e) mit der Zeit nichtlinear zunimmt.
Patent DE-102017126182-A1 (DE)
Title: Kraftmessvorrichtung mit Dynamikkompensation
Inventor: WELZEL CHRISTIAN
IPC: G01L5/00
Filed: 2017-11-09
Abstract: Es wird offenbart eine Kraftmessvorrichtung zur Bestimmung des Gewichts eines (hängenden) Gegenstands, wie z.B. eines Müll- oder Fracht-Containers, während einer dynamischen Handhabung des Gegenstands, die ein Anheben, Absetzen und/oder Umsetzen des Gegenstands, insbesondere ohne einen Stopp, umfasst, wobei die Kraftmessvorrichtung aufweist: einen Messkörper, in welchen ein oder mehrere Kräfte einleitbar sind und der sich unter Krafteinwirkung elastisch verformt; einen Kraftsensor, wobei der Kraftsensor so am Messkörper angebracht ist, dass der Kraftsensor eine Verformung des Messkörpers während der Krafteinwirkung erfasst und in entsprechende zeitabhängige erste elektrisches Signal umwandelt; einen Beschleunigungssensor, der vorzugsweise am Messkörper angebracht ist, wobei der Beschleunigungssensor während der dynamischen Handhabung Beschleunigungen des Gegenstands erfasst und in entsprechende zweite elektrische Signal umwandelt; und eine Auswertungseinrichtung, die die ersten und zweiten Signale empfängt und die eingerichtet ist, basierend auf dem ersten Signal eine Gewichtskraft des Gegenstands zu bestimmen und basierend auf dem zweiten Signal, das insbesondere zeitgleich zum ersten Signal erfasst wurde, eine Beschleunigung des Gegenstands zu bestimmen, die durch die dynamische Handhabung verursacht wird, wobei die Auswertungseinrichtung ferner eingerichtet ist, eine Masse des Gegenstands zu bestimmen, indem ein Quotient aus der so bestimmten Gewichtskraft und einer Summe aus der Erdbeschleunigung und der so bestimmten Beschleunigung gebildet wird.
Patent DE-102017127209-A1 (DE)
Title: Zwischenmetall-dotierfilm mit diffusion in source/drain
Inventor: LIAO CHIH-TENG
IPC: H01L29/78
Filed: 2017-11-20
Abstract: Ein Verfahren umfasst das Ätzen eines Substrats, um einen ersten Halbleiterstreifen auszubilden. Eine erste Dummy-Gatestruktur wird über einem ersten Kanalbereich des ersten Halbleiterstreifens ausgebildet. Eine erste und eine zweite Vertiefung werden in dem ersten Halbleiterstreifen auf beiden Seiten eines ersten Dummy-Gates geätzt. Ein Zwischenmetall-Dotierfilm wird in der ersten Vertiefung und der zweiten Vertiefung ausgebildet. Ein Dotierstoff des Zwischenmetall-Dotierfilms wird in den ersten Halbleiterstreifen nahe den Vertiefungen diffundiert. Source/Drain-Bereiche werden in den Vertiefungen epitaktisch gezüchtet. Eine Vorrichtung umfasst Halbleiterstreifen und eine Mehrzahl von Gatestapeln. Ein erster epitaktischer Source/Drain-Bereich ist zwischen zwei ersten der Mehrzahl von Gatestapeln angeordnet. Ein erster Dotierstoffdiffusionsbereich umgibt den ersten epitaktischen Source/Drain-Bereich und weist eine erste Konzentration eines ersten Dotierstoffs auf, die höher als eine zweite Konzentration des ersten Dotierstoffs außerhalb des ersten Dotierstoffdiffusionsbereichs ist.
Patent DE-102017129800-A1 (DE)
Title: Bodenplatte und Saugdüse mit einer Bodenplatte
Inventor: BRECH OLIVER
IPC: A47L9/02
Filed: 2017-12-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bodenplatte für eine Saugdüse, mit mindestens einem Saugmund (6), der durch einen vorderen Randabschnitt (8), einen hinteren Randabschnitt (10) und seitliche Randabschnitte (12) der Bodenplatte (2) begrenzt ist, wobei die seitlichen Randabschnitte (12) den Saugmund (6) im Wesentlichen parallel zur Arbeitsrichtung (x) der Bodenplatte (2) einfassen. Das technische Problem, eine Bodenplatte für eine Saugdüse anzugeben, die möglichst ohne nennenswerte Beeinträchtigung der übrigen Reinigungsleistung, insbesondere der Staubaufnahme über den Saugmund, eine verbesserte seitliche Staubaufnahme bietet, wird dadurch gelöst, dass an der Unterseite der seitlichen Randabschnitte (12) jeweils mindestens eine gegenüber der Unterseite des vorderen Randabschnitts (8) vorstehende Kufe (14) ausgebildet ist, wobei die Kufe (14) an ihrer einem zu reinigenden Boden zugewandten Auflagefläche (20) mindestens eine Profilierung (22) aufweist, die derart ausgebildet ist, dass sie bei Auflage der Kufe (14) auf einem zu reinigenden Teppichboden während einer Verschiebung der Bodenplatte (2) in Arbeitsrichtung (x) eine Lageveränderung von Teppichfasern des zu reinigenden Teppichbodens bewirkt. Die Erfindung betrifft ebenfalls eine Saugdüse (4) für einen Staubsauger mit einer erfindungsgemäßen Bodenplatte (2).
Patent DE-102017130867-A1 (DE)
Title: Master-Gerät, Master-Slave-System und Verfahren zum Bereitstellen von elektrischer Energie durch ein Master-Gerät
Inventor: MAHLER SIMON
IPC: H04L12/10
Filed: 2017-12-21
Abstract: Master-Gerät, umfassend mindestens einen Anschluss (24a; 24b; 24c) für ein Slave-Gerät (14), über welchen ein angeschlossenes Slave-Gerät (14) mit elektrischer Energie versorgbar ist, eine erste Speisespannungseinheit (18; 19) auf einem ersten Spannungsniveau und mindestens eine weitere Speisespannungseinheit (20, 22) auf einem zweiten Spannungsniveau, welches niedriger als das erste Spannungsniveau ist, eine Kommunikationsschnittstelle (26a; 26b; 26c), welche dem mindestens einen Anschluss (24a; 24b; 24c) zugeordnet ist und über welchen ein von einem angeschlossenen Slave-Gerät (14) benötigtes Spannungsniveau ermittelbar ist, und eine Bereitstellungseinrichtung, welche den mindestens einen Anschluss (24a; 24b; 24c) elektrisch beaufschlagt entsprechend dem geforderten Spannungsniveau.
Patent DE-102017203312-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum erfassen eines kraftstoffniveaus unter verwendung einer elektrischen kapazität
Inventor: YOON SUK MIN
IPC: G01F23/26
Filed: 2017-03-01
Abstract: Eine Vorrichtung zum Erfassen eines Kraftstoffniveaus unter Verwendung einer elektrischen Kapazität und insbesondere eine Vorrichtung zum Erfassen eines Kraftstoffniveaus unter Verwendung einer elektrischen Kapazität, welche auf einer gedruckten Schaltung (PCB) angebracht ist, werden bereitgestellt. Die Vorrichtung zum Erfassen eines Kraftstoffniveaus unter Verwendung einer elektrischen Kapazität weist auf: eine Niveausensoreinheit (1), welche mehrere Niveausensoren (1a–1d) aufweist, die an einer jeweils vorbestimmten Stelle in einer Höhenrichtung auf einer Seite der PCB vorhanden sind, um ein Niveau des Kraftstoffs zu messen; und einen Informationsprozessor (2), welcher eine Information über den Kraftstoff, welche von der Niveausensoreinheit (1) übertragen wird, einsetzt, um die elektrische Kapazität des Kraftstoffs zu berechnen und um ein endgültiges Niveau des Kraftstoffs abhängig von der berechneten elektrischen Kapazität zu berechnen, wobei die Niveausensoreinheit (1) mehrere Paare von Niveausensoren (1a–1d) aufweist, welche jeweils um einen vorbestimmten Abstand voneinander beabstandet sind und jeweils an einer vorbestimmten Stelle vorhanden sind.
Patent DE-102017203915-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Betätigen einer Schnellverschlusskupplung einer Fluidleitung sowie Getriebeprüfstand
Inventor: DOLLINGER THOMAS
IPC: G01M13/02
Filed: 2017-03-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (10) zum Betätigen einer Schnellverschlusskupplung (1) einer Fluidleitung, wobei die Schnellverschlusskupplung (1) ein Nippelstück (2) und ein Kupplungsstück (3) umfasst, wobei die Schnellverschlusskupplung (1) mittels Verschieben einer äußeren Hülse (4) des Kupplungsstücks (3) betätigbar ist und wobei die Vorrichtung (10) zweiteilig als Kupplungsadapter (11) und als Nippeladapter (12) ausgebildet ist. Die erfindungsgemäße Vorrichtung (10) zeichnet sich dadurch aus, dass der Nippeladapter (12) einen Ringkolben (13), eine Ringstange (14) und einen Ringzylinder (15) umfasst, wobei die Ringstange (14) dazu ausgebildet ist, das Nippelstück (2) hülsenartig zu umfassen und dabei eine axiale Verschiebbarkeit der Ringstange (14) gegen das Nippelstück (2) zu gewährleisten, wobei der Ringkolben (13) im Ringzylinder (15) doppelwirkend mit Fluiddruck beaufschlagbar ist, wobei der Ringkolben (13) eine Axialbewegung unmittelbar auf die Ringstange (14) überträgt und wobei das Nippelstück (2) gegenüber dem Ringzylinder (15) axialfest anordbar ist. Die Erfindung betrifft weiterhin einen entsprechenden Getriebeprüfstand.
Patent DE-102017204158-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Erkennen mindestens eines Fortpflanzungsorgans einer Pflanze
Inventor: MOELLER HUBERT
IPC: G01N21/55
Filed: 2017-03-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Erkennen mindestens eines Fortpflanzungsorgans einer Pflanze an dieser Pflanze, wobei die Pflanze auch Blätter (30) trägt, die mindestens eine Art Chlorophyll enthalten, wobei die Pflanze mit elektromagnetischer Strahlung bestrahlt wird, die mindestens eine Wellenlänge umfasst, die von der mindestens einen Art Chlorophyll und somit von den Blättern (30) absorbiert wird, wohingegen die elektromagnetische Strahlung von dem mindestens einen Fortpflanzungsorgan reflektiert, erfasst und ausgewertet wird, wodurch das mindestens eine Fortpflanzungsorgan von den Blättern (30) unterschieden wird.
Patent DE-102017204485-A1 (DE)
Title: Verteilergetriebe
Inventor: GAGLA KONRAD
IPC: B60K23/08
Filed: 2017-03-17
Abstract: Ein Verteilergetriebe zur Verteilung eines Antriebsdrehmoments einer Antriebseinheit eines Kraftfahrzeuges auf eine erste Achse und eine zweite Achse des Kraftfahrzeugs, bestehend aus einem Gehäuse (1) des Verteilergetriebes, einer Eingangswelle (2), einer koaxial zur Eingangswelle (2) angeordneten Kupplung (3), einer von der Kupplung (3) treibbaren Kettenradwelle (4) durch welche ein Antriebsdrehmoment der Eingangswelle (2) mittels eines Übertragungsgliedes (5), insbesondere einer Kette, auf eine Abtriebswelle (6) übertragbar ist, und einem Kugelrampenmechanismus (7), wobei der Kugelrampenmechanismus (7) eine Druckseite (8), eine Stützseite (9) und zwischen der Druckseite (8) und der Stützseite (9) in Rampen laufende Kugelelemente umfasst, wobei bei Ausrücken der Druckseite (8) des Kugelrampenmechanismus (7) die Druckseite (8) über mindestens einen Hebel (10) axial auf die Kupplung (3) wirkt, so dass die Kupplung (3) über den Hebel (10) betätigbar ist, wobei die Kettenradwelle (4) und die Stützseite (9) des Kugelrampenmechanismus (7) axial über das Gehäuse (1) abgestützt sind.
Patent DE-102017205790-A1 (DE)
Title: Luftklappenvorrichtung mit sanfter Endstellungseinfahrt
Inventor: PASHA FAISAL
IPC: F01P7/10
Filed: 2017-04-05
Abstract: Eine Luftklappenvorrichtung (10) für ein Kraftfahrzeug (12) umfasst einen Rahmen (14), wenigstens eine Luftklappe (18a, 18b, 18c), welche an dem Rahmen (14) zwischen zwei Endstellungen beweglich gelagert ist, wobei wenigstens eine Endstellung als Endanschlag-Endstellung durch einen mechanischen Endanschlag (40, 42) definiert ist, welchen die Luftklappe (18a, 18b, 18c) bei Erreichen der Endstellung berührt, einen Bewegungsantrieb (26), welcher mit der wenigstens einen Luftklappe (18a, 18b, 18c) in Antriebswirkverbindung steht, eine Steuervorrichtung (32) zur Steuerung des Bewegungsantriebs (26), einen Datenspeicher (34), in welchem Steuerparameter für die Steuerung des Bewegungsantriebs (26) gespeichert sind, und eine Bewegungsstellung-Erfassungseinrichtung (30) zur Erfassung einer Bewegungsstellung der wenigstens einen Luftklappe (18a, 18b, 18c). Die Steuervorrichtung (32) ist dazu ausgebildet, dann, wenn die Bewegungsstellung-Erfassungseinrichtung (30) während einer Bewegung der wenigstens einen Luftklappe (18a, 18b, 18c) auf Grundlage eines ersten im Datenspeicher (34) gespeicherten Steuerparametersatzes zur Endanschlag-Endstellung hin ein Erreichen einer vorbestimmten endanschlag-endstellungsnahen Annäherungsstellung (AS, AO) erfasst, den Bewegungsantrieb zur Fortsetzung der Bewegung der wenigstens einen Luftklappe (18a, 18b, 18c) auf Grundlage eines zweiten im Datenspeicher (34) gespeicherten Steuerparametersatzes anzusteuern, wobei der zweite Steuerparametersatz ein niedrigeres Antriebsdrehmoment oder/und eine niedrigere Antriebsgeschwindigkeit des Bewegungsantriebs (26) bewirkt als der erste Steuerparametersatz.
Patent DE-102017207224-A1 (DE)
Title: Beleuchtungsmodul mit einem Oberflächenemitter und einem Monitorempfänger
Inventor: LEHMANN LARS
IPC: H01S5/026
Filed: 2017-04-28
Abstract: Beleuchtungsmodul (100) mit einem Gehäuse (10) an dessen Unterseite ein Lichtquellenträger (9)
 mit einem Oberflächenemitter (1) und an dessen Oberseite ein Linsenträger (5) mit einer Aussparung (6) und einem transparentem Element (4) angeordnet sind,
 mit wenigstens einem Monitorempfänger (2) der derart auf einer Unterseite des Linsenträgers (5) angeordnet ist,
 dass ein Teil des von dem Oberflächenemitter (1) emittierten Lichts (8) von der photoempfindlichen Fläche direkt erfasst wird.
Patent DE-102017212456-A1 (DE)
Title: Rückschlagventil, insbesondere für eine Kraftstoffhochdruckpumpe, und Pumpe mit Rückschlagventil
Inventor: LUCARELLI FRANCESCO
IPC: F02M59/46
Filed: 2017-07-20
Abstract: Ein Rückschlagventil, insbesondere für eine Kraftstoffhochdruckpumpe, weist ein Ventilglied (42) auf, das mit einer an diesem vorgesehenen Dichtfläche (50) mit einem Ventilsitz (46) zusammenwirkt. Das Ventilglied (42) ist in einer Aufnahme (40) zumindest über einen Teil seiner Längserstreckung in einem Führungsabschnitt (56) über seinen Außenmantel verschiebbar geführt. Das Ventilglied (42) ist topfförmig ausgebildet und weist einen Innenraum (43) auf, der bei mit seiner Dichtfläche (50) vom Ventilsitz (46) abgehobenem Ventilglied (42) von Medium durchströmt wird. Der Außenmantel des Führungsabschnitts (56) des Ventilglieds (42) ist über wenigstens einen Durchlass (66) mit dem Innenraum (43) des Ventilglieds (42) verbunden.
Patent DE-102017214258-A1 (DE)
Title: Sicherheitssystem für ein Elektrofahrrad
Inventor: POLLMEYER STEPHAN
IPC: G08G1/16
Filed: 2017-08-16
Abstract: Eine Warnvorrichtung (115) für ein elektrisch antreibbares Fahrrad (105) umfasst eine Abtasteinrichtung (125) zur Bestimmung von ersten Ortsdaten des Fahrrades (105); eine erste Schnittstelle (130), die zum Empfangen von zweiten Ortsdaten eines anderen Verkehrsteilnehmers (110) eingerichtet ist; eine zweite Schnittstelle (135), die zur Kommunikation mit einer Steuervorrichtung (150) des elektrisch antreibbaren Fahrrades (105) eingerichtet ist; und eine Verarbeitungseinrichtung (140), die dazu eingerichtet ist, auf Basis der ersten und zweiten Ortsdaten eine drohende Kollision des Fahrrades (105) mit dem anderen Verkehrsteilnehmer (110) zu bestimmen, und ein Signal auszugeben, das auf eine drohende Kollision hinweist. Dabei wird das Signal über die zweite Schnittstelle (135) ausgegeben.