baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DD-258960-A1 (DD)
Title: Einrichtung zum pruefen zylindrischer teile
Inventor: MERKEL JUERGEN
IPC: B23Q7/00
Filed: 1987-03-25
Abstract: Die Einrichtung zum Pruefen zylindrischer Teile stellt einen Mechanismus dar, der den Fertigungseinrichtungen zylindrischer Teile nachgeschaltet, vorrangig im allgemeinen Maschinenbau und in der holzverarbeitenden Industrie automatisiert die Qualitaetsmerkmale Masshaltigkeit der Laenge und Einhaltung der Zylinderform ueberprueft. Zu diesem Zwecke gelangen die zylindrischen Teile in Rohre, die am Gestell parallel zu einer senkrecht stehenden, angetriebenen Welle befestigt sind. Auf dieser Welle befinden sich 4 Kurvenscheiben, von denen die erforderlichen Funktionen der Werkstueckhandhabe- und Pruefvorgaenge fuer die in den Rohren sich befindenden zylindrischen Teile ausgefuehrt bzw. ausgeloest werden. Der Pruefvorgang wird von je einer, zwischen der 2. und 3., sowie 3. und 4. Kurvenscheibe liegenden Lichtschranke, die tangential zum Innendurchmesser des Rohres liegend, an diesem befestigt ist, ausfuehrt. Dabei tasten die Lichtschranken den oberen und unteren Bereich des in Drehung versetzten zylindrischen Teils ab. In Auswertung der Signale der Lichtschranken werden fehlerbehaftete Teile durch eine ueber Zugmagneten betaetigte Klappe aussortiert. Die Einrichtung ist in Figur 1 dargestellt.
Patent DD-262067-A1 (DD)
Title: Selbstausloesende lamellensicherheitskupplung mit wiedereinschaltmechanik
Inventor: KERSTEN PETER
IPC: F16D13/02
Filed: 1987-07-14
Abstract: Die Erfindung zielt darauf ab, die Lebensdauer der Lamellenpaarungen zu erhoehen, indem deren Verschleiss im Falle der Ueberschreitung des maximalen Drehmomentes wesentlich gesenkt wird. Die Aufgabe besteht daher darin, die Lamellenpaarungen nach Eintreten des Rutschvorganges selbstaendig mechanisch zu loesen. Die Aufgabe wird geloest, indem eine Lamellensicherheitskupplung, die vorzugsweise drei im Kupplungsinnenkoerper angeordnete Schalthebel aufweist, welche mit dem Innenkonus einer axial verschieblichen und im eingekuppelten Zustand gegenueber dem Kupplungsinnenkoerper verdrehfesten Schaltmuffe 1 in Wirkverbindung stehen, am Aussenkranz 5 der Schaltmuffe 1 vorzugsweise drei axial gerichtete Verdraengernocken 2 aufweist, welchen am Kupplungsaussenkoerper 4 drei in gleichem radialen Abstand axial gegenueberliegende Verdraengernocken 2 zugeordnet sind, wobei die Hoehe 3 der Verdraengernocken 2,2 dem erforderlichen Schaltweg 7 entspricht. Fig. 1
Patent DD-266658-A1 (DD)
Title: Anordnung zur optoelektronischen auswertung einer tastatur
Inventor: KOCHENDOERFER WOLFGANG
IPC: G06F3/02
Filed: 1987-12-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung zur optoelektronischen Auswertung einer Tastatur durch einen Mikrorechner. Die Erfindung ist in Schreibmaschinen und Eingabegeraeten der Rechentechnik, Datenverarbeitung und programmierbarer Steuerungen anwendbar. Ziel der Erfindung ist es, eine gegenueber dem Stand der Technik weiterentwickelte Loesung mit geringerem Material- und Fertigungsaufwand zu schaffen. Erfindungsgemaess werden die Tasten in den Kreuzungspunkten einer Dreiecksmatrix angeordnet und durch den Lichtkanaelen nachgeschaltete Auswerteelektronik ausgewertet. Die Lichtkanaele werden durch einen Spiegelstreifen von Zeilen in Spalten umgelenkt. Bei Tastenbetaetigung werden zwei Lichtkanaele unterbrochen, die der Taste eindeutig zuordenbar sind. Fig. 1
Patent DD-269559-A1 (DD)
Title: Stoffaustauschkolonne
Inventor: VIEHWEG HEINZ
IPC: B01D3/16
Filed: 1987-12-28
Abstract: Die Erfindung beinhaltet eine Stoffaustauschkolonne. Die Erfindung betrifft einen Reaktor mit in mehreren Etagen angeordneten kegelstumpfartigen oder scheibenfoermigen Rotations- bzw. Spruehelementen und zwischengeordneten Leitelementen, der einen relativ freien Durchgang der Gasphase gewaehrleistet und somit gasseitig weitestgehend druckverlustfrei ist. Erfindungsgemaess bestehen die zwischengeordneten Leitelemente aus einem an der Reaktorwandung angeordneten Ringkanal mit zur Reaktorwelle hin fuehrenden Leitkanaelen. Es ist auch moeglich, den Rotationselementen die Gasstroemung foerdernden Luefterelemente zuzuordnen (Fig. 2) bzw. sie konstruktiv so zu gestalten, dass sie die Gasstroemung unterstuetzend wirken. Fig. 2
Patent DD-274184-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung flexibler schleifkoerper
IPC: B24D11/00
Filed: 1988-07-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung flexibler Schleifkoerper, insbesondere fuer das Schleifen von Lackierungen und Spachtelmassen, bei deren Anwendung unter Gewaehrleistung einer hohen Schmiegsamkeit die Entstehung von Schleifriefen vermieden und die Schleifleistung sowie die Nutzungsdauer erhoeht wird. Dies wird insbesondere dadurch erreicht, dass ein durch spiralfoermige oder netzartige Erhebungen erzeugtes, nicht in einzelne Flaechen unterteiltes Schleifflaechenprofil in textiles Material mit samt- oder plueschartiger Flaechenstruktur, Kunststoffe oder andere, an sich bekannte flexible Materialien eingepraegt und anschliessend auf dieses Schleifflaechenprofil eine schleiffaehige Schicht unter gleichmaessiger Verteilung des Schleifkornes aufgetragen wird, wobei die Oberflaechen der spiralfoermigen oder netzartigen Erhebungen wahlweise eben, bogen- oder dachfoermig ausgebildet werden. Fig. 2
Patent DD-274678-A1 (DD)
Title: Drehzahlimpulsgeber
Inventor: SONNENBURG HEINZ
IPC: G01P3/00
Filed: 1988-08-05
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Drehzahlimpulsgeber zum Einsatz an Brennkraftmaschinen ohne Schwungradzahnkranz mit elektronischer Drehzahlregelung. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass der Effekt der induktiven Spannungserzeugung genutzt wird. Durch Rotation von zwei zueinander verstellbaren Zahnscheiben mit spezieller Zahngeometrie unter einem Impulsgeber wird das Luftspaltvolumen des magnetischen Kreises periodisch geaendert. Die Zahl der damit erzeugten elektrischen Spannungsimpulse stellt ein Mass zu der in jedem Augenblick anliegenden Motordrehzahl dar.
Patent DD-275386-A1 (DD)
Title: Sperreinrichtung fuer die ballenabgabe an der ballenschurre einer aufsammelballenpresse
Inventor: HOHLFELD GOTTFRIED
IPC: A01F15/04
Filed: 1988-09-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sperreinrichtung fuer die Ballenabgabe an der Ballenschurre einer Aufsammelballenpresse. Ziel ist es, eine Einrichtung zu schaffen, mit der keine Erntegutverluste durch unkontrolliert herabfallende Ballen auftreten, keine manuelle Arbeit zum Aufladen erforderlich ist und die Ballen am Schurrenende festgehalten werden, besonders wenn keine Foerderwirkung in der Ballenschurre vorliegt. Die Aufgabe besteht darin, die Rueckhaltewirkung so gesteuert zu regulieren, dass die Sperreinrichtung nicht staendig im Eingriff auf den Ballenfoerderprozess steht. Erreicht wird das dadurch, dass eine schwenkbare Sperrklinke (13) vom Aushubsystem der Schwadaufnehmertrommel (3), vorzugsweise seines Hydrauliksystems, gesteuert wird. Fig. 3
Patent DD-277484-A1 (DD)
Title: Verfahren und anordnung zur automatischen steuerung von wasserwerken
Inventor: DUEBER WERNER
IPC: G05D9/12
Filed: 1988-11-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Anordnung zur automatischen Steuerung von Wasserwerken der Industrie und technologischen Linie der Trinkwasseraufbereitung. Erfindungsgemaess werden mit der direkt gekoppelten Mikrorechentechnik die Fuellstaende in den Wasservorratsbehaeltern automatisch auf den guenstigsten Stand gehalten, die Pumpen nach Auswertung des Wasserbedarfs gestaffelt an- und abgefahren und somit am effektivsten Arbeitspunkt gefahren, wobei in Abhaengigkeit der Verschmutzung die Vorklaerbecken entschlammt, die Filter nach Auswertung der Differenzdruecke gereinigt werden und die Ueberwachung der komplexen Anlage von einer zentralen Messwarte erfolgt.
Patent DD-278177-A1 (DD)
Title: Verfahren und vorrichtung zur minimierten oelversorgung bei der funktionspruefung von hermetischen kaeltemittelverdichtern
Inventor: RUPRECHT HELMUT
IPC: F16N27/00
Filed: 1988-12-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur minimierten Oelversorgung bei der Funktionspruefung hermetisch gekapselter Kaeltemittelhubkolbenverdichter. Das Ziel der Erfindung besteht darin, den Oelverbrauch zu minimieren und ein Entfetten der Kapsel vor dem Schweissen zu vermeiden. Die erfindungsgemaesse Loesung sieht vor, den experimentell ermittelten Oelbedarf je Verdichtertyp dosiert dem Verdichter waehrend des Prueflaufes durch eine Dosiereinrichtung zuzufuehren. Dabei wird in geeigneter Weise, mittels Regelorgane, das Oel aus dem Vorratsbehaelter dem auswechselbaren, im Durchmesser variablen Dosierbehaelter zugefuehrt und von dort durch den Saugkegel der Kurbelwelle abgesaugt. Fig. 1
Patent DE-10002691-A1 (DE)
Title: On-screen display device for level adjustment of volume, brightness, contrast etc. of monitor etc. has function control option adjusted in direction corresponding to level control switch
Inventor: JEONG SEOK HWA
IPC: G06F17/00
Filed: 2000-01-22
Abstract: The function control options are displayed on an on-screen display menu. The display device includes an input key unit with level adjustment switch unit for selecting a function control option and for adjusting the level of the selected option. An on-screen display unit displays the menu with level display patterns which indicate the direction of the change of level. A control unit ensures the operating direction of the level control switch corresponds to the direction in which the function control option is adjusted.  An Independent claim is included for a method of displaying an on-screen display menu.
Patent DE-10003720-A1 (DE)
Title: Production of roller bearing elements comprises using a block of continuous cast material having a high degree of purity with fine carbide deposits and having a high fine granularity
Inventor: FOERSTER WILFRIED
IPC: F16C33/64
Filed: 2000-01-24
Abstract: Production of roller bearing elements comprises using a block of continuous cast material having a high degree of purity with fine carbide deposits and having a high fine granularity. The block is heated without deformation and without diffusion annealing to a temperature of 1150-1180 [deg] C and molded to a seamless tube before being cut into blanks. The heat deformation is carried out in several stages with intermediate heating to approximately 900 [deg] C, the last heat deformation stage being at 790-900 [deg] C. Cooling is carried out in air so that a lamella perlite structure with a hardness of 270HV30 is produced.
Patent DE-10003897-A1 (DE)
Title: Verfahren und Schaltungsanordnung zum Abgleich der Tarifklasse in Telefonnetzen
Inventor: BRANDT DAGMAR
IPC: H04M15/00
Filed: 2000-01-29
Abstract: Es wird ein Verfahren zur einfachen Überwachung und zum Abgleich der Tarifklasse in Telefonnetzen beschrieben, womit einem Kunden umgehend das Anliegen einer falschen Tarifklasse signalisiert und ihm die Möglichkeit einer Störungsmeldung eröffnet wird. Dazu wird eine normierte Verbindungsart definiert, deren zu erwartende Tarifinformation vom Kunden bzw. Betreiber änderbar im Telefon hinterlegt wird. Erzeugt der Kunde dann eine solche Verbindung, wird die vom Telefonnetz angelegte Tarifinformation mit der im Gerät hinterlegten verglichen. Bei Abweichung wird eine Störungsmeldung, zum Beispiel am Display des Telefons, erzeugt. Der Kunde bzw. Betreiber gibt über eine Eingabeschaltung (1) die zu erwartende Tarifinformation ein. Wenn gewünscht, kann auch noch zusätzlich der Vergleichszeitraum eingegeben werden. Die Daten werden dann in einem Tarifspeicher (2) hinterlegt. Wird am Telefon eine Rufnummer mittels Wahlaussendungseinheit (3) gewählt, werden in einer Vergleichseinheit (4) folgende Daten verglichen: DOLLAR A - entspricht die gewählte Telefonnummer der normierten Verbindung, zum Beispiel Ortsgespräch? DOLLAR A - stimmt die aktuelle Uhrzeit mit der für den Prüfzeitraum festgelegten Uhrzeit überein? Die aktuelle Uhrzeit kann einer internen Uhr (6) entnommen werden. DOLLAR A Sind beide vorgenannten Kriterien erfüllt, wird ein Vergleich der im Tarifspeicher (2) hinterlegten Tarifinformation mit der vom Telefonnetz im Tarifempfänger (7) enthaltenen Information durchgeführt. Bei Abweichungen ...
Patent DE-10003945-A1 (DE)
Inventor: WOLF IRMELIN
IPC: B28B7/42
Filed: 2000-01-29
Abstract: The invention relates to an absorbent gypsum form (G), for the production of ceramic bodies from slurry, by means of a slurry casting method, which, according to the invention, may be heated (H). The invention further relates to a method for the production of the gypsum form and use of said gypsum form for the production of ceramic bodies from slurry.
Patent DE-10004098-A1 (DE)
Title: Electrical combination plug arrangement, has plug, and socket with control arrangement and detection arrangement that interacts with identification arrangement on plug side to control contacts
IPC: H01R29/00
Filed: 2000-01-31
Abstract: The arrangement has a plug and a socket,  the socket has connection arrangements (18,19) for at least two voltage supplies, and a contact arrangement (11,13) that can make an electrically conducting connection to a contact arrangement on the plug side. The socket has a control arrangement (17) and a detection arrangement (15,16) that interacts with an identification arrangement on the plug side so that the socket-side contact arrangement is connected to the first or second connection arrangement by the control arrangement.  An Independent claim is also included for a socket and a plug.
Patent DE-10005595-A1 (DE)
Inventor: LUETKENHORST THOMAS
IPC: D06L4/65
Filed: 2000-02-09
Abstract: The invention relates to the use of a mixture of optical brighteners comprising A) at least one anionic brightener selected from the group consisting of pyrazolin derivatives comprising sulfonic acid or sulfonate groups, and anionic brighteners as represented in formulae 1-12, in addition to B) at least one anionic brightener which is a derivative of stilbene, respectively comprising a sulfonic acid or sulfonate group in both phenyl groups and which is also substituted by an aromatic heterocycle which includes nitrogen in both phenyl groups of stilbene. The inventive mixture is used to produce brightened polyamide and/or polyurethane fibers exhibiting improved wash fastness with respect to said optical brightening.
Patent DE-10006670-A1 (DE)
Title: Method for disposing of flush water from toilet basins has an overflow sensing electrode positioned at the top of the syphon
Inventor: VOIGT BURKHARD
IPC: E03D5/10
Filed: 2000-02-15
Abstract: The sensing electrode (18) is positioned inside the first upper bend in the waste pipe syphon (2) and is directly connected to an electronic control unit (20) which detects the capacitive change arising when the pipe is filled in use. Provision is made for wave effects.
Patent DE-10009591-A1 (DE)
Title: Measurement device for monitoring patient data has inductive transformer for transferring power to measurement device, at least one transmitter for wireless measurement value transfer
Inventor: BRINKMANN MARTIN
IPC: A61B5/00
Filed: 2000-02-29
Abstract: The device has at least one measurement device (6A-6D) for generating measurement values depending on the parameter(s) and for converting the measurement values, a power supply for the measurement device with power via an inductive transformer and at least one high frequency or infrared transmitter (56) for wireless transfer of measurement values to a receiver (30).  Independent claims are also included for the following: an arrangement for reproducing patient data.
Patent DE-10014553-A1 (DE)
Title: Operating method for direct fuel injection IC engine has fuel injector opened and closed a number of times during each fuel injection process
Inventor: KLENK ROLF
IPC: F02F3/26
Filed: 2000-03-23
Abstract: The engine operating method has the fuel injector (2), used for injecting fuel into the combustion space (4) of the engine cylinder (3), opened and closed a number of times during the fuel injection in a defined sequence. The fuel injection intervals may have the same duration as the interruption intervals between them, both intervals remaining constant throughout the fuel injection process, or varied via a control device (14).
Patent DE-10014914-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung und Überprüfung von Strukturen elektronischer Schaltungen in einem Halbleitersubstrat
Inventor: KARL JUERGEN
IPC: H01L23/544
Filed: 2000-03-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung und Überprüfung wenigstens zweier Strukturen (5, 6) einer elektronischen Schaltung in einem Halbleitersubstrat. Mit zwei unterschiedlichen Masken werden in zwei Verfahrensschritten in Nutzflächen (3) des Halbleitersubstrats identische Anordnungen von ersten und zweiten Strukturen (5, 6) erzeugt. Im Ritzrahmen (4), der die Nutzfläche (3) umrandet, werden mit der ersten Maske nur erste Strukturen (5) und mit der zweiten Maske nur zweite Strukturen (6) erzeugt.
Patent DE-10016113-A1 (DE)
Title: Radiator for motor vehicle comprises block of flat tubes, between which are ribs, ends of tubes being bent around to issue into opposing collection boxes
Inventor: BROST VIKTOR
IPC: F28D1/03
Filed: 2000-03-31
Abstract: The radiator (1) for a motor vehicle comprises a block of flat tubes (2), between which are ribs. The ends of the tubes are bent around to issue into opposing collection boxes (5). The ends (4) of the flat tubes are in contact with the connecting edges (7) of the collection boxes and are connected by soldering. The flat tubes comprise two halves, at least one of which at its ends is bent crossways to the longitudinal direction, the bend forming a long side of the flat tube. The collection boxes with their connecting edges extend over the bend and are connected with the longitudinal edges (10) of the pipe halves.
Patent DE-10017259-A1 (DE)
Title: Device to feed overlapping metal sheets to processing machine; has faster and slower conveyor devices formed as endless belts to guide or slide metal sheet at front edge abutment of machine
Inventor: VOLLMANN ANDREAS
IPC: B65H29/68
Filed: 2000-04-06
Abstract: The device has a first conveyor device (5) moving at a constant or cyclically varying speed (v1) and a second conveyor device (6) arranged between the first conveyor device and a front edge abutment (3) of the processing machine. The second conveyor device is formed as an endless belt (8) and takes up the foremost metal sheet (4') from the first conveyor device at a slower speed (v2).  The second conveyor device is formed as an endless belt (8) and takes up the foremost metal sheet (4') from the first conveyor device at a slower speed (v2) and slides the metal sheet on a base (27) or output to a unit that guides the metal sheet to rest against the front edge abutment. Alternatively, the belt may decelerate the metal sheet to guide it against the front edge abutment. An Independent claim is included for a method for using the device.
Patent DE-10017318-A1 (DE)
Title: Cold air feed into a centrifuge has air flow channels in the housing cover to give a structured flow into the zone between the cover and the rotor requiring the lowest possible motor power to drive the rotor
Inventor: SCHUETZ KLAUS
IPC: B04B15/02
Filed: 2000-04-10
Abstract: To feed cold air into a centrifuge, the flow is through at least one cover channel (7) section into a zone between the rotor (3) and the housing cover (5). The flow line is pitched at an angle of 0-45 deg to the horizontal plane, and is also at a tangent to the vertical axis (4) of the rotor. The air flow has a laminar flow structure.
Patent DE-10018005-A1 (DE)
Title: Method and device for reducing splinter material to powder feeds material to be processed through an inlet in an external wall into a processing chamber for shredding by a rotor.
Inventor: LAATIKAINEN AARNE
IPC: B27L11/06
Filed: 2000-04-11
Abstract: Material to be shredded is fed into a processing chamber through an inlet (3) in an external wall (2). A rotor (4) revolves inside the processing chamber and has shredding elements (5) fixed on it that throw the material radially outwards towards the wall to leave a powder gap between the shredding elements and the wall.
Patent DE-10020566-A1 (DE)
Inventor: MEYER BERND
IPC: G07B17/00
Filed: 2000-04-27
Abstract: The invention relates to a method for providing postal items with postal prepayment impressions, characterized in that data are generated in the customer system that are encrypted in such a manner that the value transfer center is able to decrypt them. To this end, the data are transmitted from the customer system to the value transfer center. The value transfer center then decrypts the data and re-encrypts them with a code not known to the customer system and transmits the encrypted data to the customer system.
Patent DE-10021077-A1 (DE)
Title: Solution to displacement problems in a recording device used for fixed-body recording equipment uses a digital X-ray imaging system to record projection data from multiple angle shots reducing artefacts caused by residual signals.
Inventor: HSIEH JIANG
IPC: G01N23/04
Filed: 2000-04-28
Abstract: A computer-tomography imaging system (10) has a gantry (12) with an X-ray source (14) for projecting X-rays towards a recording array (18). A collimator keeps these rays parallel, so that they lie in an X-Y plane for a Cartesian coordinates system. The recording array is formed by multiple image elements that detect projected X-rays put together as they pass through a medical patient (22).
Patent DE-10022233-A1 (DE)
Title: Kommunikationssystem für Fahrzeuge
Inventor: GESKE CARSTEN
IPC: H04B1/20
Filed: 2000-05-08
Abstract: Kommunikationssystem für Fahrzeuge mit mehreren über einen seriellen Bus miteinander verbundenen Kommunikationsteilnehmern, die jeweils eine Steuereinheit zum Senden und/oder Empfangen von Informationsdaten und eine Kommunikationsschnittstelle aufweisen, wobei die Informationsdaten in einem Kommunikationsprotokoll übertragen werden und wobei das Kommunikationsprotokoll Kennungsdaten aufweist, anhand derer die Zuordnung der Informationsdaten zu den jeweiligen Kommunikationsteilnehmern erfolgt, wobei mindestens zwei Kommunikationsteilnehmer mit einer elektrischen Eingabeeinheit oder Ausgabeeinheit gekoppelt sind zur Eingabe bzw. Ausgabe von Audiodaten, die als Informationsdaten von einer Steuereinheit eines Kommunikationsteilnehmers über den Bus zu einer Steuereinheit eines anderen Kommunikationsteilnehmers übertragbar sind, und dass zumindest der Steuereinheit desjenigen Kommunikationsteilnehmers, der die Audiodaten empfangen soll, ein Audiodaten-Sammelspeicher zugeordnet ist, der derart ansteuerbar ist, dass die in einer vorgegebenen Anzahl von Kommunikationsprotokollen enthaltenen empfangenen Audiodaten zwischengespeichert sind und dass die Audiodaten nach einer vorgegebenen Verzögerungszeit an die Ausgabeeinheit übertragen werden.
Patent DE-10022923-A1 (DE)
Title: Removable full wall support for tunnel construction; has flanges to form triangle or square with connecting bars formed so that they can be separated in trapezoid or curved shape and having openings
Inventor: SEIZ RUDOLF
IPC: E21D11/14
Filed: 2000-05-11
Abstract: The support has three or four parallel flanges to form a triangle or square. The flanges have connecting bars, which are formed so that they can be separated in a trapezoid or curved shape using wide-flanged, rail or special profile supports, and are welded together. Trapezoid or oval openings are formed in the bars. Two full wall supports are welded together in the upper flange area in a V-shape.  The supports are welded together with the peaks of one bar next to the troughs of the other bar