baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102021132848-A1 (DE)
Title: Kältekreislauf
Inventor: RAUCH RENÉ
IPC: F25B41/00
Filed: 2021-12-13
Abstract: Ein Kältekreislauf (K), umfassend zumindest folgende in Kältemittelflussrichtung aufeinander folgenden Bauteile: einen Verdichter (1), einen wärmeabgebenden Wärmeübertrager (2), ein Drosselorgan (3), und einen Verdampfer (9), soll eine besonders sichere Funktion und hohe Lebensdauer des Verdichters ermöglichen. Dazu umfasst der Kältekreislauf (K) einen Wärmeübertrager (4) mit zwei Durchleitungen, der für einen Austausch thermischer Energie zwischen den beiden Durchleitungen ausgebildet ist, wobei die erste Durchleitung dem Eintritt des Verdichters (1) vorgeschaltet und dem ersten Verdampfer (9) nachgeschaltet ist, und die zweite Durchleitung dem Verdampfer (9) vorgeschaltet und dem Drosselorgan (3) nachgeschaltet ist.
Patent DE-102021133292-A1 (DE)
Title: System zur Ortung eines Mobilgeräts für ein Kraftfahrzeug
Inventor: ENGLER FABIAN
IPC: G01S3/46
Filed: 2021-12-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System zur Ortung eines Mobilgeräts (2) für ein Kraftfahrzeug (3), wobei das System (1) eine Antennenanordnung (4) mit einer Mehrzahl von Antennen (5) sowie eine Auswerteeinheit (7) aufweist, wobei die Auswerteeinheit (7) dafür eingerichtet ist, über die Antennenanordnung (4) eine drahtlose Bluetooth-Kommunikation mit einem, einem Bediener (8) des Kraftfahrzeugs (3) zugeordneten Mobilgerät (2), durchzuführen, wobei die Antennenanordnung (4) und die Bluetooth-Kommunikation zu einer phasenbasierten Winkelbestimmung des Mobilgeräts (2) relativ zur Antennenanordnung (4) vorgesehen sind, wobei die Auswerteeinheit (7) über eine fahrzeugseitige Kabelverbindung (14) mit den Antennen (5) zum Austausch empfangener und/oder zu sendender Datensignale (15) gekoppelt ist. Es wird vorgeschlagen, dass die Antennenanordnung (4) mit einer Umschaltanordnung (16) ausgestattet ist, welche die Kopplung zur Auswerteinheit zwischen den einzelnen Antennen (5) umschaltet und dass die Auswerteeinheit (7) der Antennenan-ordnung (4) über die Kabelverbindung (14) Schaltsignale (17) übermittelt, welche der Umschaltanordnung (16) die zeitliche Abfolge des Umschaltens vorgeben.
Patent DE-102021133906-A1 (DE)
Title: Ultraschallwandler mit Gehäuse
Inventor: GOROSTIAGA ALTUNA MIKEL
IPC: G01S7/521
Filed: 2021-12-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Ultraschallwandler (1) mit einem Gehäuse, das ein Kunststoffmaterial aufweist, wobei das Gehäuse einen Boden (2) und eine Gehäusewand umfasst, wobei die Gehäusewand einen ersten Abschnitt (3), der an den Boden (2) anschließt, und einen zweiten Abschnitt (4) umfasst, wobei der erste und der zweite Abschnitt (4) verschiedene Abmessungen aufweisen, wobei ein Übergangsabschnitt (5) zwischen dem ersten und dem zweiten Abschnitt (4) vorgesehen ist und wobei eine Flächennormale, die senkrecht zur Außenseite der Gehäusewand im Übergangsabschnitt (5) steht, schräg zu einer Flächennormalen ist, die senkrecht auf dem Boden (2) steht, und schräg zu einer Flächennormalen ist, die senkrecht zur Außenseite der Gehäusewand im ersten und zur Außenseite der Gehäusewand im zweiten Abschnitt (4) steht. Auf dem Boden (2) ist hierbei ein Wandlerelement (6) angeordnet ist, das dazu ausgestaltet ist, den Boden (2) zu einer Vibration mit einer Frequenz im Ultraschall-Bereich anzuregen.Weiterhin betrifft die vorliegende Erfindung ein Verfahren zur Herstellung eines entsprechenden Gehäuses per Spritzguss.
Patent DE-102021201437-A1 (DE)
Title: Förderaggregat
Inventor: DITTMANN REINHARD
IPC: F04D29/047
Filed: 2021-02-16
Abstract: Förderaggregat, insbesondere elektrische Kraftstoffpumpe (1), mit einem Elektromotor (2) umfassend einen Rotor (3) und einen Stator (4), wobei der Rotor (3) mit einer Rotorwelle (5) in zwei Gleitlagern (6,7) gelagert und mit einem Laufrad (8) zum Fördern von Kraftstoff gekoppelt ist, wobei das Laufrad (8) in einem Pumpengehäuse (10) zwischen einem Einlassdeckel (11) und einem Zwischengehäuse (12) und der Elektromotor (2) zwischen dem Zwischengehäuse (12) und einem Anschlussdeckel (13) angeordnet ist, wobei der Einlassdeckel (11) einen Einlass (15) zum Ansaugen von Kraftstoff und der Anschlussdeckel (13) einen Auslass (16) zum Ausströmen von Kraftstoff aufweist, wobei eines der beiden Gleitlager (6) im Zwischengehäuse (12) und das andere Gleitlager (7) am Anschlussdeckel (13) oder an einem Bürstenhalter vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Gleitlager (7) des Anschlussdeckels (13) oder des Bürstenhalters an einer der Rotorwelle (5) zugewandten Lauffläche (17) eine Nut (18) zum Durchleiten eines Teils des Förderstroms des Förderaggregates (1) aufweist.
Patent DE-102021204142-A1 (DE)
Title: Verfahren zur anzeige von arbeitsfahrzeuginformationen in einem feld und system dafür
Inventor: DEMSKI NATHAN R
IPC: A01B76/00
Filed: 2021-04-26
Abstract: Ein landwirtschaftliches Arbeitsfahrzeug zum Arbeiten auf einem Feld beinhaltet ein Fahrgestell, eine Kabine, die für einen Bediener an dem Fahrgestell montiert ist, um das Arbeitsfahrzeug zu steuern, eine Steuerung zum Steuern des Betriebs des Arbeitsfahrzeugs, ein Beleuchtungssystem des Arbeitsfahrzeugs, das mindestens ein Feldlicht der Anordnung umfasst, und ein Lichtsteuermodul, das in elektrischer Verbindung mit der Steuerung angeordnet ist. Das Lichtsteuermodul steuert betriebsfähig das mindestens eine Feldlicht der Anordnung. Die Steuerung überträgt ein Signal an das Lichtsteuermodul, das Informationen über das Arbeitsfahrzeug angibt. Das mindestens eine Feldlicht der Anordnung projiziert die Informationen auf das Feld an einer Stelle, die für den Bediener sichtbar ist, während das Arbeitsfahrzeug betrieben wird.
Patent DE-102021205312-A1 (DE)
Title: Seitentür eines Kraftfahrzeugs
Inventor: HERTHAN BERND
IPC: G08G1/16
Filed: 2021-05-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Seitentür (10), insbesondere Vordertür, eines Kraftfahrzeugs (2), mit einem Türkörper (12), an dem eine Fensterscheibe (18) verstellbar gelagert ist. Die Seitentür (10) umfasst einen starr an dem Türkörper (12) gehaltenen Dreieckrahmen (20), der eine Wiedergabefläche (21) eines elektronischen Bilds (42) umgibt. Ferner betrifft ein Kraftfahrzeug (2) und ein Verfahren (56) zum Betrieb eines Kraftfahrzeugs (2).
Patent DE-102021207601-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Elektrode einer Batteriezelle
Inventor: JAMADAR KARTIK
IPC: H01M4/62
Filed: 2021-07-16
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Elektrode (1) einer Batteriezelle (2); wobei das Verfahren zumindest die folgenden Schritte aufweist:a) Bereitstellen eines mit einem Aktivmaterial (3) beschichteten Trägermaterials (4) einer Elektrode (1);b) Beaufschlagen des beschichteten Trägermaterials (4) mit einem porenbildenden Fluid (5), so dass das Fluid (5) in dem Aktivmaterial (3) aufgenommen wird;c) Erwärmen des mit dem Fluid (5) beaufschlagen Trägermaterials (4) und zumindest teilweises Austreiben des Fluids (5) aus dem Aktivmaterial (3) unter Bildung von Poren.
Patent DE-102021208024-A1 (DE)
Title: Rotor für eine elektrische Maschine mit einer aufgeweiteten Einfüll- oder Entlüftungsöffnung
Inventor: WIECZOREK CHRISTOPH
IPC: H02K1/27
Filed: 2021-07-26
Abstract: Rotor (1) für eine elektrische Maschine (25), umfassend ein aus gestapelten Elektroblechen gebildetes Blechpaket (2) mit darin angeordneten Magnettaschen (3, 5), mehrere Magnete (6, 7), von denen in jede der Magnettaschen (3, 5) mindestens einer eingesetzt ist, mehrere Freiräume (8, 9), die jeweils von den in eine der Magnettaschen (3, 5) eingesetzten Magneten (6, 7) und dem Blechpaket (2) begrenzt sind, eine an einer Axialseite des Blechpakets (2) angeordnete Einfüllöffnung (13, 14, 16), durch die ein erster der Freiräume (8) freigelegt ist, und eine an der Axialseite angeordnete Entlüftungsöffnung (17), durch die ein zweiter der Freiräume (9) freigelegt ist, wobei das äußere Ende der Einfüllöffnung (13, 14, 16) und/oder das äußere Ende der Entlüftungsöffnung (17) aufgeweitet sind. Daneben werden eine elektrische Maschine (25) mit dem Rotor (1), ein Fahrzeug (24) mit der Maschine (25) und ein Verfahren zur Herstellung des Rotors (1) beschrieben.
Patent DE-102021208400-A1 (DE)
Title: Vakuumschaltanordnung und Verfahren zum Trennen verschweißter Kontakte einer Vakuumschaltanordnung
Inventor: LECHELER STEFAN
IPC: H01H33/66
Filed: 2021-08-03
Abstract: Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist eine Vakuumschaltanordnung (1), aufweisendeine Antriebseinrichtung (2,51), die ausgebildet ist, eine Einschaltbewegung oder eine Ausschaltbewegung in eine Übertragungsmechanik (3-5,50,52-60) einzukoppeln, wobei die Übertragungsmechanik (3-5,50,52-60) ausgebildet ist,die Einschaltbewegung in eine Bewegung eines beweglichen Kontakts (61,62) hin zu einem Festkontakt (63,64) und eine Anpresskraft sowiedie Ausschaltbewegung in eine Trennkraft und eine Bewegung des beweglichen Kontakts (61,62) weg vom Festkontakt (63,64) zu übersetzen, dadurch gekennzeichnet, dasseine Ansteuerungseinrichtung ausgebildet ist, einen mit dem Festkontakt (63) verschweißten beweglichen Kontakt (62) zu trennen, indemmittels der Antriebseinrichtung (2,51) zuerst die Einschaltbewegung eingekoppelt wird undnach einer vorher festgelegten Zeitspanne (tx) die Ausschaltbewegung eingekoppelt wird, wobeidie Zeitspanne (tx) derart auf eine Eigenperiodendauer (TE) einer mechanischen Schwingung (24) der Vakuumschaltanordnung (1) abgestimmt ist, dass mittels in der Übertragungsmechanik (3-5,50,52-60) gespeicherter mechanischer Energie die Trennkraft erhöht wird.Ferner ist Gegenstand der vorliegenden Erfindung ein Verfahren zum Trennen verschweißter Kontakte einer Vakuumschaltanordnung.
Patent DE-102021208752-A1 (DE)
Title: Leistungsschaltungsanordnung für ein Fahrzeug
Inventor: RUF ARMIN
IPC: H05K7/20
Filed: 2021-08-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Leistungsschaltungsanordnung (1) für ein Fahrzeug, mit einem ersten Schaltungsträger (2), auf welchem mindestens zwei Leistungshalbleiterschalter (S1, S2, S3, S4) angeordnet sind, mindestens einem Energiespeicher (7), welcher eine Hochspannung bereitstellt und über mindestens einen Entladungswiderstand (13) entladbar ist, einem zweiten Schaltungsträger (3), auf welchem mindestens zwei Treiberschaltungen angeordnet sind, welche jeweils einem der mindestens zwei Leistungshalbleiterschalter (S1, S2, S3, S4) zugeordnet sind, und einer flexiblen Leiterplatte (10), welche mindestens eine Leitung (11) umfasst und den ersten Schaltungsträger (2) und den zweiten Schaltungsträger (3) elektrisch miteinander verbindet, sowie einen Wechselrichter mit einer solchen Leistungsschaltungsanordnung (1) für ein Fahrzeug, wobei der mindestens eine Entladungswiderstand (13) als Leiterstruktur (14) ausgebildet und in die flexible Leiterplatte (10) integriert ist, wobei die flexible Leiterplatte (10) im Bereich der mindestens einen Leiterstruktur (14) thermisch mit einer Wärmesenke (16) gekoppelt ist, so dass eine direkte Wärmeübertragung von Widerstandsleistungsverlusten der mindestens einen Leiterstruktur (14) an die Wärmesenke (16) erfolgt.
Patent DE-102021210143-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Auflösung von Winkelmehrdeutigkeiten in einem Radarnetzwerk
Inventor: KOHLLEPPEL ROBERT
IPC: G01S13/931
Filed: 2021-09-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Auflösung von Winkelmehrdeutigkeiten in einem räumlich inkohärenten Radarnetzwerk (2). Erfindungsgemäß wird mittels mehrerer Radarsensoren (2.1 bis 2.n) eine Umgebung erfasst. Für jeden Radarsensor (2.1 bis 2.n) werden individuell und unabhängig von den jeweils anderen Radarsensoren (2.1 bis 2.n) Tracks (T1.1 bis T1.m ... Tn.1 bis Tn.x) detektierter Objekte in einem Zustandsraum erstellt. Tracks (T1.1 bis T1.m ... Tn.1 bis Tn.x) unterschiedlicher Radarsensoren (2.1 bis 2.n) werden unter der Maßgabe, dass diese plausibel von dem gleichen Objekt stammen, einander zugeordnet. Die einander zugeordneten Tracks (T1.1 bis T1.m ... Tn.1 bis Tn.x) werden für unterschiedliche Varianten zur Auflösung der Winkelmehrdeutigkeiten fusioniert, wobei den Varianten jeweils ein Plausibilitätsmaß zugeordnet wird und zur Auflösung der Winkelmehrdeutigkeiten die Variante mit der größten Plausibilität ausgewählt wird.
Patent DE-102021211012-A1 (DE)
Title: Anordnung mit einer Fahrzeugtür mit einem motorisch betätigbaren Türgriff
Inventor: SANDRU FLORIN-DANIEL
IPC: B60J5/00
Filed: 2021-09-30
Abstract: Es wird eine Anordnung mit einer Fahrzeugtür mit einem Türgriff (5) zum Öffnen der Fahrzeugtür, der mittels eines Motors von einer ersten Stellung in zumindest eine weitere Stellung in Bezug auf die Fahrzeugtür gebracht werden kann, beschrieben, die eine Türsteuereinheit, die eingerichtet ist, den Motor aufgrund eines Betätigungsbefehls zum Bewegen des Türgriffs (5) zu betätigen, an oder in der Nähe der Fahrzeugtür angeordneten Umgebungszustandssensoren, und / oder eine Positionserkennungssystem (3) und ein Wetterinformationssystem (4) aufweist. Ferner ist eine Betätigungssteuereinheit (1) vorgesehen, die eingerichtet ist, eine Umgebungszustandsinformation von den Umgebungszustandssensoren und/oder Information von dem Positionserkennungssystem (3) in Verbindung mit dem Wetterinformationssystem (4) zu verarbeiten und aufgrund eines Verarbeitungsergebnisses die Türsteuereinheit zu veranlassen, den Türgriff (5) zumindest einmal innerhalb eines Zeitintervalls zu betätigen, falls das Verarbeitungsergebnis der Umgebungszustandsinformation auf eine Gefahr des Vereisens des Türgriffs (5) hindeutet.
Patent DE-102021211732-A1 (DE)
Title: Antriebsanordnung und Fahrzeug mit einer solchen Antriebsanordnung
Inventor: DENGLER PETER
IPC: B60K1/02
Filed: 2021-10-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Antriebsanordnung (10) umfassend eine erste elektrische Maschine (12) mit einer ersten Antriebswelle (14), eine zweite elektrische Maschine (16) mit einer zweiten Antriebswelle (18), eine Abtriebswelle (20), wobei die erste Antriebswelle (14) und die zweite Antriebswelle (18) derart mit der Abtriebswelle (20) gekoppelt oder koppelbar sind, dass die Abtriebswelle (20) mittels der ersten Antriebswelle (14) und/oder der zweiten Antriebswelle (18) angetrieben werden kann, wobei die zweite Antriebswelle (18) eine erste Freilaufkupplung (22), mittels der die zweite Antriebswelle (18) mit der Abtriebswelle (20) gekoppelt oder koppelbar ist, und eine zweite Freilaufkupplung (24), mittels der die zweite Antriebswelle (18) mit der Abtriebswelle (20) gekoppelt oder koppelbar ist, aufweist, wobei die erste Freilaufkupplung (22) und die zweite Freilaufkupplung (24) eingerichtet sind, um in die gleiche Drehrichtung zu wirken. Zudem betrifft die Erfindung ein Fahrzeug mit einer solchen Antriebsanordnung (10).
Patent DE-102022004881-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Höhen- bzw. Durchfahrtshöhenkontrolle eines Kraftfahrzeuges, insbesondere eines Vans, eines LKW oder Reisemobils/Wohnwagengespanns
Inventor: LGLESIAS CID OSCAR
IPC: G08G1/16
Filed: 2022-12-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Höhen- bzw. Durchfahrtshöhenkontrolle eines Kraftfahrzeuges, insbesondere eines Vans, eines Lkw oder Reisemobils / Wohnwagengespann. Bei einem solchen Verfahren wird mit einer am Kraftfahrzeug vorhandenen Sensorik das Kraftfahrzeugumfeld gescannt und auf eine kritische Durchfahrtshöhe geprüft und bei Vorhandensein einer kritischen Durchfahrtshöhe ein Signal an den Fahrer ausgegeben.
Patent DE-102022101893-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Darstellung von Augmented Reality Informationen in Fahrzeugen
Inventor: HABERJAHN MATHIAS
IPC: B60R16/02
Filed: 2022-01-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren und ein System zur Darstellung von Augmented Reality Informationen in Fahrzeugen. Insbesondere betrifft die Erfindung ein Verfahren und ein System zur Darstellung einer Augmentierung auf einer Frontscheibe eines Fahrzeugs unter Berücksichtigung einer momentanen Blickrichtung eines Insassen, wobei eine Augmentierung auf einer Frontscheibe (12) des Fahrzeugs (10) erfolgt, welches umfasst ein Aufbereiten (900) von Augmented Reality Informationen zur Darstellung auf der Frontscheibe (14); ein Erfassen (910) der momentanen Blickrichtung (R) eines Insassen (F) in Bezug auf die Frontscheibe (14); ein Festlegen (930) eines Freistellungsbereichs (A) der Frontscheibe (14) um die momentane Blickrichtung (R) herum; und ein Darstellen (940) der aufbereiteten Augmented Reality Informationen unter Berücksichtigung des festgelegten Freistellungsbereichs (A) auf der Frontscheibe (14).
Patent DE-102022104303-A1 (DE)
Title: Batterieschaltung und Verfahren für ein Fahrzeug
Inventor: RYDÉN LUKAS
IPC: G01R31/3835
Filed: 2022-02-23
Abstract: Verfahren und Batterieschaltungsentwurf, bei dem die Funktionalität einer Primärbatterie (102) einer Primärbatterieschaltung (101) und die Funktionalität einer Sekundärbatterie (105) einer Sekundärbatterieschaltung (104), die mit der Primärbatterieschaltung (101) verbunden ist, mittels Messspannungen an einem Eingang (108) und einem Ausgang (109) einer Steuerschaltung (100), die die Primärbatterieschaltung (101) mit der Sekundärbatterieschaltung (104) verbindet, ohne Verwendung zusätzlicher Batterietestschalter bestimmt werden.
Patent DE-102022105963-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Erzeugung der Daten für die Rekonstruktion eines Volumens in einem flachen Objekt mittels einer Röntgenanlage
Inventor: TÖPPERWIEN MAREIKE
IPC: G01N23/046
Filed: 2022-03-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Erzeugung der Daten für die Rekonstruktion eines Volumens in einem flachen Objekt 4 mittels einer Röntgenanlage, die eine Röhre 1, einen Detektor 3 und ein dazwischen befindliches Objekt 4 aufweist. Erfindungsgemäß wird ein Laminographie-Verfahren durchgeführt, das eine Kombination aus einer Objektrotation sowie einer Translation ist, wobei die horizontale und die vertikale Richtung unabhängig voneinander betrachtet werden, so dass die resultierende Trajektorie in ihrer Form einem Kreuz ähnelt.
Patent DE-102022107542-A1 (DE)
Title: Schneidflüssigkeitsbehälter für werkzeugmaschine
Inventor: NARAMOTO HIROAKI
IPC: B23Q11/00
Filed: 2022-03-30
Abstract: Es wird ein Schneidflüssigkeitsbehälter für eine Werkzeugmaschine bereitgestellt, mit dem die Zeit und der Aufwand für die Reinigung durch den Bediener verringert und die Wartbarkeit verbessert werden, ohne dass dies mit einer Größenzunahme einhergeht.In einem Behälterkörper 2 wird durch eine Strömungskanalformplatte 5 ein spiralförmiger, sich von einem Behältermittelbereich zu einem Behälteraußenumfangsbereich erstreckender Schneidflüssigkeitsströmungskanal 4 gebildet. An einem Außenumfangsbereich des Deckels 3 ist eine Einströmöffnung 16 bereitgestellt, in die eine Schneidflüssigkeit aus dem Inneren einer Bearbeitungskammer strömt, während an einem Mittelbereich des Deckels 3 eine Ausströmöffnung 17 zum Herausführen der Schneidflüssigkeit im Behälterkörper 2 nach außen bereitgestellt ist. Eine Pumpe 8 zum Hochpumpen und Zuführen der Schneidflüssigkeit zur Bearbeitungskammer ist an der Ausströmöffnung 17 bereitgestellt.
Patent DE-102022108100-A1 (DE)
Title: Glas- oder Kunststoffbehälter mit einem aufgeklebten Etikett sowie Verfahren zur Herstellung einer recycelbaren Verpackung
Inventor: HANTEL GERO-CONSTANTIN
IPC: G09F3/10
Filed: 2022-04-05
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Glas- oder Kunststoffbehälter mit einem aufgeklebten Etikett, das aus einer bedruckten nicht geprägten Folie oder Papier besteht. Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zur Herstellung einer recycelbaren Verpackung, die aus einem mit einem Etikett versehenen Kunststoffbehälter besteht. Erfindungsgemäß wird ein wasserbasierender oder UV-Hotmelt basierender Klebstoff verwendet, der nicht vollflächig, sondern nur partiell zwischen den Etiketten und dem Glas- oder Kunststoffbehälter angeordnet ist.
Patent DE-102022108926-A1 (DE)
Title: Verriegelungsvorrichtung für einen zugangssitz eines fahrzeugs
Inventor: LEE JUNG BIN
IPC: B60N2/10
Filed: 2022-04-12
Abstract: Eine Verriegelungsvorrichtung (200) für einen Zugangssitz eines Fahrzeugs, wobei die Verriegelungsvorrichtung eine Betätigungsplatte (210), die mit einem Verbindungsrahmen (140) gekuppelt ist, der einen Seitenrahmen (110) mit einem Rückenlehnenrahmen (130) verbindet, und die so eingerichtet ist, dass sie den Verbindungsrahmen (140) in eine Zugangsposition bewegt, wenn ein Zugangsvorgang ausgeführt wird, eine Sperrklinke (220), die an dem Verbindungsrahmen (140) angebracht und so eingerichtet ist, dass sie die Betätigungsplatte (210) verriegelt oder entriegelt, je nachdem, ob der Zugangsvorgang ausgeführt wird, einen Verriegelungshebel (230), der an dem Verbindungsrahmen (140) angebracht und eingerichtet ist, um die Sperrklinke (220) in einer Richtung der Verriegelung oder Entriegelung der Betätigungsplatte (210) zu drehen, und eine Druckwelle (242) aufweist, die an einem unteren Ende eines Sicherheitsgurtschlosses (240) befestigt ist und seitlich vorsteht, um mit dem Verbindungsrahmen (140) gekuppelt zu sein, und eingerichtet ist, um eine Last auf die Sperrklinke (220) in einer Richtung der Verriegelung der Sperrklinke (220) an der Betätigungsplatte (210) aufgrund der auf das Sicherheitsgurtschloss ausgeübten Last auszuüben.
Patent DE-102022111108-A1 (DE)
Title: Faltbarer Fahrzeugsitz
Inventor: LINDENBERG UWE
IPC: B60N2/04
Filed: 2022-05-05
Abstract: Fahrzeugsitz (12), umfassend ein Untergestell (18); eine Rückenlehne (14) mit einer Rückenlehnenarmatur (16); und einen Flansch (24), beidseits der Rückenlehne (14). Jeder Flansch (24) ist bezüglich der Rückenlehnenarmatur (16) schwenkbar um eine erste Querachse (A1) einerseits und bezüglich des Untergestells (18) schwenkbar um eine zweite Querachse (A2) andererseits montiert.
Patent DE-102022111325-A1 (DE)
Title: Verfahren und vorrichtung zur ermittlung einer fehlfunktion eines kraftfahrzeugs
Inventor: UNGER CHRISTIAN
IPC: B60W50/04
Filed: 2022-05-06
Abstract: Bereitgestellt wird ein Verfahren zur Ermittlung einer Fehlfunktion eines Kraftfahrzeugs, wobei das Verfahren umfasst: Eingeben von Sensordaten eines Sensorsystems des Kraftfahrzeugs in eine allgemeine Fehlfunktionserkennung des Kraftfahrzeugs und in eine spezifische Fehlfunktionserkennung des Kraftfahrzeugs, Erkennen einer allgemeinen Fehlfunktion unter Verwendung vordefinierter allgemeiner Fehlfunktionskriterien mittels der allgemeinen Fehlfunktionserkennung des Kraftfahrzeugs basierend auf den Sensordaten des Sensorsystems, Erkennen einer spezifischen Fehlfunktion unter Verwendung vordefinierter spezifischer Fehlfunktionskriterien mittels der spezifischen Fehlfunktionserkennung des Kraftfahrzeugs basierend auf den Sensordaten des Sensorsystems, und Senden der Sensordaten, basierend auf welchen die allgemeine und/oder die spezifische Fehlfunktion erkannt wurde, zumindest teilweise von dem Kraftfahrzeug an eine externe Datenverarbeitungsvorrichtung.
Patent DE-102022113005-A1 (DE)
Title: Transportsystem für Sterilgut-Tubs und Verwendung eines Transportsystems
Inventor: KLEINERT MARCUS
IPC: B65G54/02
Filed: 2022-05-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Transportsystem für Sterilgut-Tubs (18), mit einem Förderelement zur Anordnung eines Sterilgut-Tubs und mit einem Antrieb zur Bewegung des Förderelements, wobei das Transportsystem ein planares Transportsystem (10) ist, wobei das Förderelement eine Transportplattform ist, welche eine Aufstellfläche zum Aufstellen eines zu transportierenden Sterilgut-Tubs aufweist, wobei der Antrieb eine Antriebsfläche (12) umfasst, mit welcher die Transportplattform elektromagnetisch koppelbar und parallel zu der Antriebsfläche bewegbar ist, und wobei das planare Transportsystem eine erste Zusatzplattform (34) aufweist, welche mit der Antriebsfläche elektromagnetisch koppelbar und unabhängig von der Transportplattform parallel zu der Antriebsfläche bewegbar ist und welche mindestens ein der ersten Zusatzplattform zugeordnetes Abstützelement (46) zur Abstützung einer Seitenwand eines auf der Aufstellfläche der Transportplattform aufgestellten Sterilgut-Tubs aufweist.