baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014007375-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Formen und Verschweißen von zwei erwärmten Platten oder zwei erwärmten Folienbahnabschnitten aus thermoplastischem Kunststoff
Inventor: CONTE JÜRGEN
IPC: B29C51/32
Filed: 2014-05-21
Granted: 2016-09-01
Abstract: Vorrichtung zum Verformen und Verschweißen von zwei erwärmten Platten oder zwei erwärmten Folienbahnabschnitten aus thermoplastischem Kunststoff zu mindestens einem Formteil, aufweisend eine Formstation mit einer Heizung zur Erwärmung von zwei Platten oder zwei Folienbahnabschnitten aus thermoplastischem Kunststoff, einem oberen Formwerkzeug und einem unteren Formwerkzeug, einem oberen Spannrahmen, einem Zwischenrahmen und einem unteren Spannrahmen zum Klemmen der erwärmten Platten oder der erwärmten Folienbahnabschnitte, erste Messer zum Austrennen des mindestens einen Formteils aus den Platten oder den Folienbahnabschnitten entlang der Außenkontur der Längsseiten des mindestens einen Formteils, dadurch gekennzeichnet, dass das obere Formwerkzeug (11) oder das untere Formwerkzeug (8) zweite Messer (12) zum Einbringen von Schnitten durch das Formteil (9), die im Wesentlichen quer zur Außenkontur des Formteils (9) verlaufen und der Zwischenrahmen (7) mindestens einen Niederhalter (13) zur Abstützung mindestens einen Abschnitts des mindestens einen Formteils (9) während des Schnittvorgangs aufweist.
Patent DE-102014018043-B4 (DE)
Title: Verdampfter-Kraftstoff-Verarbeitungsvorrichtung
Inventor: AKITA MINORU
IPC: F02M25/08
Filed: 2014-12-05
Granted: 2018-12-20
Abstract: Verdampfter-Kraftstoff-Verarbeitungsvorrichtung (20), miteinem Behälter (22), der mit einem Adsorptionsmittel (A) befüllt ist, das zum Adsorbieren von verdampftem Kraftstoff, der in einem Kraftstofftank (15) erzeugt wird, in der Lage ist;einem Dampfpfad (24), der den Behälter (22) und den Kraftstofftank miteinander verbindet;einem Schließventil, das in dem Dampfpfad (24) vorgesehen ist und einen Ventilsitz (48) und einen beweglichen Ventilbereich (60, 70) aufweist, wobei der bewegliche Ventilbereich (60, 70) eine Achse aufweist und in der Lage ist, sich in einer Axialrichtung des beweglichen Ventilbereichs (60, 70) bezüglich des Ventilsitzes (48) zu bewegen;einem Drucksensor (15p), der zum Detektieren eines Innendrucks des Kraftstofftanks (15) ausgebildet ist; undeiner elektrischen Steuereinheit (19), die zum Ausführen einer Druckabbausteuerung des Kraftstofftanks (15) durch Einstellen der Gasmenge, die durch den Dampfpfad (24) strömt, durch Ändern des Hubbetrags, der ein Axialabstand des beweglichen Ventilbereichs (60, 70) bezüglich des Ventilsitzes (48) ist, in Abhängigkeit von dem Innendruck des Kraftstofftanks (15) und zum Ausführen einer Anormaler-Zustand-Druckabbausteuerung des Kraftstofftanks (15) in einem Zustand, in dem der Drucksensor (15p) den Innendruck des Kraftstofftanks (15) nicht detektieren kann, durch Festlegen des Hubbetrags des Schließventils (20) auf einen Fail-Safe-Wert, in dem das Schließventil (40) geschlossen ist, und anschließend Ändern des Hubbetrags in einer Ventilöffnungsrichtung des Schließventil (40) von dem Fail-Safe-Wert ausgebildet ist.
Patent DE-102014107155-B4 (DE)
Title: Verbessertes Frontbordstein-Visualisierungssystem
Inventor: JINSONG WANG
IPC: G08G1/16
Filed: 2014-05-21
Granted: 2021-01-28
Abstract: System zum Bereitstellen verbesserter Bilder eines Bereichs in Front eines Fahrzeugs, wobei das System umfasst:- eine erste Kamera, die auf der linken Frontseite des Fahrzeugs montiert ist;- eine zweite Kamera, die auf der rechten Frontseite des Fahrzeugs montiert ist;- ein Bildakquisitionsmodul in Kommunikation mit der ersten und der zweiten Kamera, wobei das Bildakquisitionsmodul unbearbeitete Bilder von den Kameras empfängt;- einen Prozessor, der ein Speichermodul einschließt, wobei der Prozessor konfiguriert ist, um zu bestimmen, ob eine Frontbordstein-Visualisierungsanzeige basierend auf einem erfassten frontalen Einparkmanöver zu aktivieren ist, wobei der Prozessor weiterhin konfiguriert ist, um zu bestimmen, welche Bilder in der Frontbordstein-Visualisierungsanzeige einzuschließen sind, und um die Bilder, die verbesserte Bilder synthetisiert von den unbearbeiteten Bildern der Kameras einschließen, bereitzustellen; und- eine Anzeigeeinheit in einem Cockpitbereich des Fahrzeugs zum Anzeigen der Frontbordstein-Visualisierungsanzeige von dem Prozessor zum Anschauen durch einen Fahrer des Fahrzeugs.
Patent DE-102014108142-B4 (DE)
Title: Mit einer oder mehreren Koordinationsverbindungen der Seltenen Erden belegter Nanodiamant und dessen Verwendung als lumineszierendes Material in Schichten und Formkörpern sowie Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: OPITZ JÖRG
IPC: C09K11/65
Filed: 2014-06-10
Granted: 2022-07-07
Abstract: Mit einer Koordinationsverbindung der Seltenen Erden belegter Nanodiamant in Form von Einzelpartikeln oder in aggregierter Form, wobei die Koordinationsverbindung einen oder mehrere organische Liganden enthält und dass mindestens ein Ligand der Koordinationsverbindung kovalent an eine auf der Oberfläche des Nanodiamanten gebundene Oberflächengruppe angebunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Nanodiamant durch eine der nachstehenden Formeln (I) und (II) definiert ist:ND-(X)x-pm[(B-Lin)m-Ln(Lig)n(A)o]p(I)ND-(X)x-pm[(X)m-Ln(Lig)n(A)o]p(II),{ND-(X)x-pm[(B-Lin)m}a-Ln(Lig)n(A)o]p(la){ND-(X)x-pm[(X)m}a-Ln(Lig)n(A)o]p(IIa),worinND ein Nanodiamant-Partikel bedeutet,X eine funktionelle Gruppe bezeichnet, mit der der Nanodiamant substituiert ist, derart, dass diese Gruppe die chemischen Oberflächeneigenschaften des Nanodiamanten bestimmt,Ln ein Kation der Seltenen Erden oder Sc oder Y ist,A ein anorganisches Anion ist,Lig ein Ligand ist, der koordinativ an das Selten-Erd-Kation gebunden ist,Lin ein Ligand ist, der koordinativ an das Selten-Erd-Kation gebunden und weiterhin über die Kopplungsgruppe B kovalent an das Nanodiamant-Partikel angebunden ist,x eine nicht bestimmbare Zahl angibt,p eine nicht bestimmte Zahl angibt,m 1, 2 oder größer und vorzugsweise 1 ist,n 0, 1, 2, 3 oder 4 ist,o 0, 1, 2 oder 3 ist, mit der Maßgabe, dass dann, wenn o = 0 n mindestens 2 ist und dann, wenn n = 0 o mindestens 2 ist,wobei Lig ausgewählt ist unter Verbindungen III bis XIworinR COOH oder (CH2)n-COOH mit n = 1 bis 12 ist, R1und R2gleich oder verschieden sind und jeweils unabhängig voneinander Halogen, C1-C8-Alkyl, C1-C8-Alkoxy, C1-C8-Fluoralkyl, Aryl, oder Heterocyclyl bedeuten, R3und R4Halogen, C1-C8-Alkyl, C1-C8-Alkoxy, C1-C8-Fluoralkyl, Aryl, oder Heterocyclyl bedeuten, wobei dann, wenn sowohl ein Rest R3als auch ein Rest R4an einem Molekül vorhanden sind, diese gleich oder verschieden sein können, und R5Phenyl, 2-Thienyl oder Naphthyl bedeutet.
Patent DE-102014108782-B4 (DE)
Title: Steckdose mit einer Deckelverriegelung
Inventor: CROVETTI CLAUDIO
IPC: H01R13/639
Filed: 2014-06-24
Granted: 2018-02-08
Abstract: Steckdose, umfassend: – ein Gehäuse (12) mit einer Öffnung (14), in der eine Kontaktfassung (16) aufgenommen ist, – einen Deckel (18), der an dem Gehäuse (12) gelenkig befestigt und bewegbar ist zwischen einer geschlossenen Stellung, in der er die Öffnung (14) schließt, und einer offenen Stellung, in der er von der Öffnung (14) angehoben ist; – einen Bügel (36), der an dem Gehäuse (12) gelenkig befestigt und bewegbar ist zwischen einer abgesenkten Stellung und einer angehobenen Stellung, wobei der Bügel (36) zwei Arme (40) aufweist, die in der abgesenkten Stellung mit einem Ansatz (70) eines Steckers (68) zusammenwirken, um den mit der Steckdose (10) in Eingriff gebrachten Stecker (68) zu sichern; – ein Rastenelement (42), das an dem Bügel (36) gelenkig befestigt und relativ zu dem Bügel (36) zwischen einer verriegelten Stellung und einer nicht verriegelten Stellung bewegbar ist, wobei das Rastenelement (42) zumindest eine Sperrklinke (52) besitzt, die in der verriegelten Stellung mit einem entsprechenden Sitz (62) des Gehäuses (12) in Eingriff kommt, und die in der nicht verriegelten Stellung aus dem Sitz (62) ausgerückt ist; dadurch gekennzeichnet, dass sie ein Deckelverriegelungselement (24) aufweist, das an dem Gehäuse (12) gelenkig befestigt und bewegbar ist zwischen einer eingerückten Stellung und einer nicht eingerückten Stellung, wobei das Rastenelement (42) zumindest einen Mitnehmerabschnitt (54) besitzt, der mit dem Deckelverriegelungselement (24) zusammenwirkt, um das Deckelverriegelungselement (24) aus der eingerückten Stellung in die nicht eingerückte Stellung zu bewegen, wenn sich das Rastenelement (42) aus der verriegelten Stellung in die nicht verriegelte Stellung bewegt.
Patent DE-102014211283-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Navigation innerhalb von Bereichen, die einem Magnetfeld ausgesetzt sind
Inventor: STEINGASS ALEXANDER
IPC: G01C21/08
Filed: 2014-06-12
Granted: 2022-10-13
Abstract: Vorrichtung zur Navigation von Fußgängern innerhalb von Bereichen, die einem Magnetfeld ausgesetzt sind, mit- einer innerhalb des Bereichs translatorisch und/oder rotatorisch bewegbaren Sensoranordnung mit mindestens zwei in einer definierten geometrischen Beziehung zueinander angeordneten Magnetfeldsensoren zur Ermittlung der Stärke und/oder der Richtung des Magnetfeldes an den jeweiligen Aufenthaltsorten der Magnetfeldsensoren innerhalb des Bereichs und- einer Auswerteeinheit, die Messsignale der Magnetfeldsensoren empfängt und die anhand einer Untersuchung der Messsignale auf ähnliche Abschnitte ihrer Zeitverläufe und/oder auf im Wesentlichen gegebene Übereinstimmungen charakteristischer Abschnitte der Zeitverläufe der Messsignale und anhand einer Bestimmung eines Zeitversatzes der ähnlichen Verläufe und/oder der charakteristischen Abschnitte der Messsignale erfolgenden Signalverarbeitung eine Information über die aktuelle Position und/oder die aktuelle Geschwindigkeit und/oder die aktuelle Beschleunigung und/oder die aktuelle Orientierung der Sensoranordnung ermittelt, gekennzeichnet durch- mindestens einen zumindest phasenweise stillstehenden Referenz-Magnetfeldsensor zur Ermittlung eines Stör-Magnetgleichfeldes, wobei der Referenz-Magnetfeldsensor mit der Auswerteeinheit in Wirkverbindung steht und wobei die Störung durch das Stör-Magnetgleichfeld durch Korrektur der Messsignale der Magnetfeldsensoren der Sensoranordnung anhand des Messwerts bzw. des Messsignals des Referenz-Magnetfeldsensors kompensierbar ist,- wobei die mindestens zwei Magnetfeldsensoren der Sensoranordnung an einem Schuh einer sich durch den Bereich bewegenden Person anbringbar und insbesondere an einer im Wesentlichen starren Sohle des Schuhs positionierbar sind und- wobei der Referenz-Magnetfeldsensor an einem zweiten Schuh der sich durch den Bereich bewegenden Person anbringbar ist, wobei der Messwert eines potentiellen Stör-Magnetgleichfeldes in derjenigen Phase eines Bewegungsschritts der Person ermittelbar ist, in der sich der zweite Schuh nicht vorbewegt.
Patent DE-102014214742-B4 (DE)
Title: Sitz- und sicherheitsgurtanordnung für ein fahrzeug
Inventor: ROUHANA STEPHEN WILLIAM
IPC: B60R22/18
Filed: 2014-07-28
Granted: 2023-06-29
Abstract: Sitz- und Sicherheitsgurtanordnung für ein Fahrzeug, die Folgendes umfasst:einen Fahrzeugboden;einen am Boden angebrachten Sitz (10);eine Riegelanordnung (24), die eine Riegelplatte (28) mit einem verformbaren Stift (38) enthält;einen Schultergurt (12), der an einem Befestigungspunkt an der Riegelplatte (28) angebracht und dem verformbaren Stift (38) zugeordnet ist;einen Beckengurt (16), der an der Riegelanordnung (24) angebracht ist; undeine Riegelplattenverankerung, an der die Riegelanordnung (24) lösbar angebracht wird, wobei die Verankerung entweder am Boden oder am Sitz angebracht ist.
Patent DE-102014217468-B4 (DE)
Title: Elektrische fensterhebevorrichtung für ein fahrzeug
Inventor: OZAWA KOJI
IPC: G05B9/02
Filed: 2014-09-02
Granted: 2018-11-08
Abstract: Elektrische Fensterhebevorrichtung für ein Fahrzeug, umfassend:
 eine Fahrersitz-Einheit, die bei einem Fahrersitz in einem Fahrzeug vorgesehen ist; und
 einen ersten Nicht-Fahrersitz-Schalter, welcher bei einem Nicht-Fahrersitz vorgesehen ist, welcher elektrisch mit der Fahrersitz-Einheit verbunden ist, und welcher dazu verwendet wird, ein Nicht-Fahrersitz-Fenster zu öffnen und zu schließen,
 wobei die Fahrersitz-Einheit umfasst:
 einen Fahrersitz-Schalter, der dazu verwendet wird, ein Fahrersitz-Fenster zu öffnen und zu schließen;
 einen zweiten Nicht-Fahrersitz-Schalter, der dazu verwendet wird, das Nicht-Fahrersitz-Fenster zu öffnen und zu schließen; und
 eine Steuereinheit, die einen Fahrersitz-Motor, welcher auf der Grundlage einer Betätigung des Fahrersitz-Schalters das Fahrersitz-Fenster öffnet und schließt, und einen Nicht-Fahrersitz-Motor steuert, der auf der Grundlage einer Betätigung des zweiten Nicht-Fahrersitz-Schalters das Nicht-Fahrersitz-Fenster öffnet und schließt,
 wobei die Fahrersitz-Einheit einen Schaltkreis aufweist, der auf der Grundlage einer vorgegebenen Betätigung des ersten Nicht-Fahrersitz-Schalters betrieben wird,
 wobei der erste Nicht-Fahrersitz-Schalter ein manueller Schalter ist, der dazu verwendet wird, das Nicht-Fahrersitz-Fenster in einer manuellen Betriebsart zu öffnen und zu schließen, und der erste Nicht-Fahrersitz-Schalter aufweist:
 einen ersten Schalter, der ein erstes Ende des Nicht-Fahrersitz-Motors mit einer Energieversorgung oder dem Schaltkreis verbindet; und 
 einen zweiten Schalter, der ein zweites Ende des Nicht-Fahrersitz-Motors mit der Energieversorgung oder dem Schaltkreis verbindet,
 wobei die Fahrersitz-Einheit eine Ermittlungseinheit aufweist, die zumindest eines ausgewählt aus einer Spannung-Ermittlungsschaltung und einer Strom-Ermittlungsschaltung umfasst,
 wobei die Spannung-Ermittlungsschaltung eine Spannung an einem ausgewählt aus dem ersten Ende und dem zweiten Ende des Nicht-Fahrersitz-Motors ermittelt, und die Strom-Ermittlungsschaltung einen Strom ermittelt, der durch den Nicht-Fahrersitz-Motor fließt,
 wobei, wenn ein erweiterter Betrieb des ersten Nicht-Fahrersitz-Schalters, der durch Betätigung des ersten Nicht-Fahrersitz-Schalters für eine bestimmte Zeitdauer oder länger eingestellt ist, auf der Grundlage der Spannung oder dem Strom, die bzw. der von der Ermittlungseinheit ermittelt wird, in einem Zustand ermittelt wird, in dem der zweite Nicht-Fahrersitz-Schalter nicht betätigt wird, die Steuereinheit den Schaltkreis ansteuert, und
 wobei, nachdem der erweiterte Betrieb des ersten Nicht-Fahrersitz-Schalters ausgelöst wurde, die Steuereinheit das Nicht-Fahrersitz-Fenster in einer Automatik-Betriebsart durch Lieferung von Energie an den Nicht-Fahrersitz-Motor über den Schaltkreis und den ersten Nicht-Fahrersitz-Schalter von der Energieversorgung vollständig öffnet oder schließt.
Patent DE-102014226588-B4 (DE)
Title: Antriebsanordnung für ein Kraftfahrzeug und Heckklappenantrieb mit einer Antriebsanordnung
Inventor: OBERLE HANS-JUERGEN
IPC: E05F15/63
Filed: 2014-12-19
Granted: 2022-11-17
Abstract: Antriebsanordnung (10) für ein Kraftfahrzeug, mit einem Verstellantrieb (1) zum Verstellen einer Komponente, insbesondere einer Heckklappe, wobei der Verstellantrieb (1) ein Abtriebselement (52) aufweist, das sich konzentrisch um eine Abtriebsachse (2) erstreckt und um die Abtriebsachse (2) in und gegen eine Drehrichtung (81) drehbar ist, und mit einem Scharnier (4), das einen ersten Scharnierarm (6) und einen gegenüber den ersten Scharnierarm (6) um eine Scharnierachse (8) drehbaren zweiten Scharnierarm (5) aufweist, wobei der Verstellantrieb (1) zum Drehen des zweiten Scharnierarms (5) vorgesehen ist, wobei die Scharnierachse (8) und die Abtriebsachse (2) fluchtend zueinander angeordnet sind,wobeian dem zweiten Scharnierarm (5) eine Mitnahme (50) angeordnet ist, die mit einer Gegenmitnahme des Abtriebselements (52) formschlüssig zusammenwirkt und drehfest verbunden ist, und dass die Gegenmitnahme im Abtriebselement (52) in Form einer Innenverzahnung (55) ausgebildet ist und die Mitnahme (50) am zweiten Scharnierarm (5) eine Außenverzahnung (72) aufweist,dadurch gekennzeichnet, dass die Innenverzahnung (55) an einem Planetenträger (53) eines Planetengetriebes (51) des Verstellantriebs (1) ausgebildet ist.
Patent DE-102015009734-B4 (DE)
Title: Anreihbare Einzelverpackung
Inventor: GIEGERICH KLAUS
IPC: B65D21/024
Filed: 2015-07-31
Granted: 2017-12-28
Abstract: Verpackung (1, 1a, 1b), bestehend aus einem Boden (3) und einem Deckel (2), wobei die Verpackung (1a) Verbindungsmittel (5, 6, 9) für eine lösbare Steckverbindung mit einer weiteren Verpackung (1b) aufweist, wobei an mindestens einer Seitenfläche der Verpackung (1, 1a, 1b) mindestens ein unterer Profilsteg (5, 5a, 5b) und vertikal beabstandet mindestens ein oberer Profilsteg (6, 6a, 6b) angeordnet ist, welche zwischen sich eine formschlüssige Führung für mindestens einen Verbinder (9, 9a, 9b) ausbilden, der an mindestens einer weiteren Seitenfläche der Verpackung (1, 1a, 1b) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der untere Profilsteg (5, 5a, 5b) gegenüber dem oberen Profilsteg (6, 6a, 6b) in Schubrichtung einen Versatz (15) aufweist und dass jeweils der untere Profilsteg (5a) und der obere Profilsteg (6a) sowie mindestens ein weiterer unterer Profilsteg (5b) und mindestens ein weiterer oberer Profilsteg (6b) paarweise angeordnet sind und zwischen sich einen führungsfreien Freiraum (31) ausbilden.
Patent DE-102015013026-B4 (DE)
Title: Polarisationserhaltende Vakuum-Zelle zur Anwendung oder Messung elektromagnetischer Wellen im Vakuum, Verfahren zu deren Herstellung sowie deren Verwendung
Inventor: BRAKHANE STEFAN
IPC: G01N21/23
Filed: 2015-10-09
Granted: 2021-07-01
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer polarisationserhaltenden Vakuum-Zelle (1) zur Anwendung oder Messung elektromagnetischer Wellen, wobei die Doppelbrechung Δn < 10-6beträgt und die Herstellung der Vakuum-Zelle (1) durch das Fügen von mindestens vier Seitenfenstern (2) und einem Abschlussstück (8) auf eine Trägerplatte (3) mit einem Verbindungsmaterial erfolgt, dadurch gekennzeichnet, dass das Verbindungsmaterial einen Klebstoff aus Epoxydharz beinhaltet.
Patent DE-102015013216-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung von Filament zur Zuführung zu einem FDM-Drucker
Inventor: KÖLBEL MORITZ
IPC: B29C64/118
Filed: 2015-10-09
Granted: 2019-03-28
Abstract: Verfahren zur Herstellung von Filament aus Granulat mittels Extrusion zur Zuführung zu einem FDM-Drucker, dadurch gekennzeichnet, dass die Herstellung unter Verwendung von Sensorik (2) und unabhängig von einem digitalen oder anderweitigen Datenaustausch in bedarfssynchroner Produktion an den Bedarf oder den Verbrauch einer Weiterverarbeitung im FDM-Drucker gebunden ist, wobei die Sensorik den ermittelten Bedarf an Filament (3) an eine Steuerungselektronik weiterleitet, wodurch die Produktion und Produktionsgeschwindigkeit der Herstellung des Filaments gesteuert werden.
Patent DE-102015016447-B4 (DE)
Title: Partikelfilter mit einstückig ausgeführter Filterelementschnittstelle
Inventor: DIRNBERGER TIMO
IPC: F16J15/10
Filed: 2015-12-21
Granted: 2023-05-04
Abstract: Partikelfilter (10) für ein gasförmiges Fluid, insbesondere Luftpartikelfilter für ein Kraftfahrzeug, umfassend:-ein Filtergehäuse (12) mit einem Einlass (14) für das zu filternde Fluid und mit einen Auslass (16) für das gefilterte Fluid, wobei das Filtergehäuse (12) durch mehrere Spritzguss-Gehäuseteile (20, 22) gebildet ist, die miteinander verbunden sind;-ein Filterelement (26) mit einem Partikelfiltermedium (50) und mit einem am Partikelfiltermedium (50) befestigten Tragrahmen (52), mit einer daran befestigten Dichtungseinrichtung (56);-ein vom Filtergehäuse (12) gebildetes Einschubfach (46) mit einer Tragrahmenführung (58) für das Filterelement (26), mittels derer das Filterelement (26) über eine Einschuböffnung (44) des Filtergehäuses (12) in das Einschubfach (46) einschiebbar ist, so dass die Dichtungseinrichtung (56) des Filterelements (26) an einer Gehäusedichtfläche (60) umlaufend und in einer zur Hauptströmungsachse (28) des Fluids axialen Richtung dichtend anliegt und wobei die Tragrahmenführung (58) und die Gehäusedichtfläche (60) durch dasselbe Spritzguss-Gehäuseteil (20, 22) einstückig miteinander ausgebildet sind.
Patent DE-102015116055-B4 (DE)
Title: Flächiges lichtemittierendes Bauelement und Verfahren zum Herstellen eines flächigen lichtemittierenden Bauelements
Inventor: POPP MICHAEL
IPC: H10K50/80
Filed: 2015-09-23
Granted: 2023-07-20
Abstract: Flächiges lichtemittierendes Bauelement (1), mit
 einer ersten Elektrode (20),
 einer organischen funktionellen Schichtenstruktur (22) über der ersten Elektrode (20),
 einer zweiten Elektrode (23) über der organischen funktionellen Schichtenstruktur (22),
 einer Verkapselungsstruktur (24), die die organische funktionelle Schichtenstruktur (22) verkapselt und die zumindest über der zweiten Elektrode (23) angeordnet ist, und
 einer Wärmeleitschicht (42), die lateral nebeneinander mindestens einen elektrisch leitenden Teilbereich (44, 46, 47, 48, 49) und mindestens einen elektrisch isolierenden Teilbereich (50, 52, 53) aufweist,
 wobei der elektrisch leitende Teilbereich (44, 46, 47, 48, 49) mit der ersten Elektrode (20) oder der zweiten Elektrode (23) elektrisch verbunden ist,
 wobei ein Unterschied zwischen einer ersten Wärmeleitfähigkeit des elektrisch leitenden Teilbereichs (44, 46, 47, 48, 49) und einer zweiten Wärmeleitfähigkeit des elektrisch isolierenden Teilbereichs (50, 52, 53) kleiner als 10 % der ersten Wärmeleitfähigkeit ist, und
 wobei der elektrisch isolierende Teilbereich (50, 52, 53) den elektrisch leitenden Teilbereich (44, 46, 47, 48, 49) teilweise überlappt, so dass ein Teil des elektrisch leitenden Teilbereichs (44, 46, 47, 48, 49) von dem Material des elektrisch isolierenden Teilbereichs (50, 52, 53) auf einer der Verkapselungsstruktur (24) abgewandten Seite bedeckt ist.
Patent DE-102015116688-B4 (DE)
Title: Speichereinheit und Verfahren zum Betrieb eines Speichereinheitssektors
Inventor: PERNER MARTIN
IPC: G11C11/56
Filed: 2015-10-01
Granted: 2022-11-24
Abstract: Speichereinheit (100), die einen Sektor von Speicherzellen umfasst, wobei der Sektor eine erste Speicherzelle (132), die dafür ausgelegt ist, selektiv eine Zustandsrepräsentation einer ersten Vielzahl von Zustandsrepräsentationen (320) anzunehmen, und eine zweite Speicherzelle (134), die dafür ausgelegt ist, selektiv mindestens eine einer zweiten Vielzahl von Zustandsrepräsentationen (340) anzunehmen, umfasst,- wobei sich die zweite Vielzahl von Zustandsrepräsentationen (340) von der ersten Vielzahl von Zustandsrepräsentationen (320) unterscheidet, und- wobei die zweite Speicherzelle (134) auf eine in der zweiten Vielzahl von Zustandsrepräsentationen (340) ausgewählte Referenzrepräsentation voreingestellt wird, um einen vorbestimmten logischen Zustand zu repräsentieren.
Patent DE-102016108952-B4 (DE)
Title: Chirurgisches Instrument für die Augenheilkunde
Inventor: CZAJA STEFAN
IPC: A61F9/008
Filed: 2016-05-13
Granted: 2022-01-27
Abstract: Chirurgisches Instrument (1) zur optischen Behandlung einer Erkrankung eines Auges (2), welches eine Lichtquelle (8) aufweist, durch welche zumindest ein für die optische Behandlung des Auges (2) genutzter Lichtstrahl (4) erzeugbar ist, und welches eine optische Applikationseinrichtung (6) aufweist, mit welcher der Lichtstrahl (4) über die projizierte Fläche des Lichtstrahls (4) betrachtet in ein vordefiniertes, räumlich verteiltes Intensitätsprofil auf einer Einwirkfläche einstellbar ist, wobei die optische Applikationseinrichtung (6) zumindest eine Lichtleitfaser (7) aufweist, die ein der Lichtquelle (8) zugewandtes erstes Ende (9) aufweist, in welches der Lichtstrahl (4) einkoppelbar ist, und ein der Lichtquelle (8) abgewandtes zweites Ende (10) aufweist, aus welchem der Lichtstrahl (4) auskoppelbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass an dem zweiten Ende (10) ein Gitter (13) der optischen Applikationseinrichtung (6) ausgebildet ist, durch welches das Intensitätsprofil vorgegeben ist, wobei das Gitter (13) einen flächigen bzw. plattenartigen Bereich aufweist, der mehrere Löcher aufweist, durch welche Licht hindurchtreten kann