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Patent DD-285785-A5 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von niedrigkapazitiven funktionellen polymeren mit basischen gruppen auf sulfonamidbasis
Inventor: WAGNITZ UWE
IPC: C08F8/34
Filed: 1989-07-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von niedrigkapazitiven funktionellen Polymeren mit basischen Gruppen auf Sulfonamidbasis. Styrencopolymere werden in geringem Masze sulfochloriert und amidiert. Die Reaktionen erfolgen in einem Reaktionsgefaesz ohne zwischenzeitliche Aufarbeitungs- und Reinigungsschritte. Die erhaltenen funktionellen Polymere finden Anwendung fuer chromatographische Verfahren.{niedrigkapazitive funktionelle Polymere; basische Gruppen; Sulfonamidbindungen; Eintopfverfahren; chromatographische Trennungen}
Patent DD-289491-A5 (DD)
Title: Anordnung zur ueberwachung von spanabhebenden werkzeugen, insbesondere von fraesern, auf schneidenbruch
Inventor: SCHNEIDER GERD
IPC: B23Q11/04
Filed: 1989-09-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung zur UEberwachung von spanabhebenden Werkzeugen, insbesondere von Fraesern, auf Schneidenbruch. Sie besteht aus Einrichtungen zur Aufteilung eines Belastungssignals in einen statischen und einen dynamischen Anteil, einem steuerbaren Verstaerker zur Verstaerkung des dynamischen Signalanteils, einer Rechenschaltung zur Bildung des Verstaerkungsfaktors in Abhaengigkeit von der in einem Differenzbildner gebildeten Differenz zwischen beiden Signalanteilen, einem Komparator zur UEberwachung von UEberschreitungen des statischen durch den verstaerkten dynamischen Signalanteil und einem Zaehler mod n, der ein Alarmsignal ausgibt, wenn n UEberschreitungen gezaehlt worden sind. Figur{UEberwachung; Werkzeug, spanabhebend; Fraeser; Schneidenbruch; Belastungssignal; Anteil, statisch; Anteil, dynamisch; Verstaerker, steuerbar; Rechenschaltung; Differenzbildner; Komparator; UEberschreitung; Zaehler; Alarmsignal}
Patent DD-288052-A5 (DD)
Title: Einrichtung zum vereinzeln von elektronischen bauelementen aus stangenmagazinen
Inventor: GRISMAJER ANDREAS
IPC: H05K13/02
Filed: 1989-09-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einrichtung zum Vereinzeln von elektronischen Bauelementen aus Stangenmagazinen, die bei der Pruefung von Bauelementen oder bei der Bestueckung von Leiterplatten einsetzbar ist. Die Einrichtung weist einen oder mehrere Zufuehrungskanaele und Elemente zur Positionierung der Bauelemente auf, wobei erfindungsgemaesz in jedem Zufuehrungskanal seitlich eine Vereinzelungsklinke schwenkbar angeordnet ist. Die Vereinzelungsklinke weist eine keilfoermige Spitze und einen Anschlag auf, der Abstand zwischen Spitze und Anschlag ist groeszer als die Gehaeuselaenge eines Bauelementes und kleiner als die Gehaeuselaenge von zwei Bauelementen. Die Loesung ermoeglicht die problemlose und schonende Vereinzelung von Bauelementen. Bauelemente unterschiedlicher Gehaeusequalitaeten sind vereinzelbar. Fig. 3{Vereinzeln; elektronische Bauelemente; Stangenmagazine; Pruefung; Bestueckung; Vereinzelungsklinke; Spitze; Anschlag; Positionierung; Gehaeusequalitaet; Gehaeuselaenge}
Patent DD-291482-A5 (DD)
Title: Vorrichtung zur sorptiven entfeuchtung von gasen
Inventor: FRANZKE UWE
IPC: F28D11/00
Filed: 1990-01-19
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf die Entfeuchtung von Gasen auf sorptiver Basis in einer kontinuierlichen Prozeszfuehrung. Die Entfeuchtung von Gasen mit Hilfe der Sorption wird vor allem dann angewendet, wenn moeglichst niedrige Restfeuchten im Gas erzielt werden sollen. Die kontinuierliche Prozeszfuehrung, wird durch die Rotation eines Sorptionsmittels realisiert, wobei gleichzeitig, unter raeumlicher Trennung, eine Entfeuchtung des Prozeszgases bzw. eine Regeneration des Sorptionsmittels erfolgt. Die bei der Bindung der Feuchtigkeit an das Sorptionsmittel freigesetzte Waerme bewirkt eine Verringerung der Sorptionskapazitaet des Sorptionsmittels. Analog dazu kommt es waehrend der Regeneration des Sorptionsmittels zu einer Temperaturerniedrigung des Regenerationsgasstromes, wodurch eine geringere Menge Feuchtigkeit aus dem Sorptionsmittel an den Regenerationsgasstrom abgegeben werden kann. Ziel der Erfindung ist die Schaffung einer nahezu isothermen Betriebsweise, bei der Waermerohre zum Einsatz gelangen. Die bei der Entfeuchtung freigesetzte Waerme wird durch Waermerohre an einen Kuehlmittelstrom uebertragen. Die zur Regeneration des Sorptionsmittels benoetigte Waerme wird sowohl durch den Regenerationsgasstrom als auch durch die Waermezufuhr ueber die Waermerohre aus dem Heizmittelstrom an das Sorptionsmittel uebertragen. Fig. 1{Entfeuchtung; Gase; Sorption; Regeneration; Waermerohr; Kuehlmittel; Waerme; Sorptionsmittel; Feuchtigkeit}
Patent DD-294347-A5 (DD)
Title: Verfahren zur fluessigkeitschromatographischen qualitativen und quantitativen analyse
Inventor: GAUNITZ UDO
IPC: G01N30/64
Filed: 1990-05-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur fluessigkeitschromatographischen qualitativen und quantitativen Analyse von Stoffen in flieszenden Medien, zum Beispiel in der LC, der HPLC, der Flieszinjektionsanalyse oder der Ionenchromatographie. Dabei werden bei derivativchromatographischer oder differentialchromatographischer Arbeitsweise aus den erhaltenen Chromatogrammen die Zeit zwischen den lokalen Extrema und die Signalamplitude bestimmt und zur Auswertung herangezogen. Mit der differentiellen Detektion wird die Moeglichkeit der Gradientenelution mit unspezifisch messenden Detektoren eroeffnet und das Stabilitaetsverhalten von beliebigen Detektoren wird bei differentialchromatographischer Arbeitsweise deutlich verbessert.{Fluessigkeitschromatographie; HPLC; Flieszinjektionsanalyse; Ionenchromatographie; derivativchromatographisch; differentialchromatographisch; Gradientenelution; Detektoren, unspezifisch}
Patent DD-295000-A5 (DD)
Title: Kurbel/wellen-verbindung
IPC: G05G1/12
Filed: 1990-06-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine axial gesicherte Kurbel-/Wellen-Verbindung, insbesondere bei einer Kfz-Fensterkurbel, wobei die Kurbel eine das Wellenende (5) aufnehmende Nabe (3) aufweist und eine formschluessige Drehsicherung vorliegt, und zwar durch ein Sicherungsteil, dasz in einer radial in der Welle (5) ausgebildete Eingriffsaussparung (9) eingreift. Um eine axial gesicherte Kurbel-/Wellen-Verbindung, die im Aufbau moeglichst einfach ist zu erzielen und zudem auch montageguenstig ist, schlaegt die Erfindung vor, dasz ein zugleich als Beabstandungselement dienendes Sicherungsteil (S) in die auf die Unterseite (1) der Kurbel ueberstehende Nabe (3) durch eine in der Nabe ausgebildete Durchtrittsoeffnung hindurch klipsartig in die Welle (5) eingreift. Fig. 8
Patent DD-299197-A5 (DD)
Title: Vom hirn stammender neurotropher faktor
Inventor: HYMAN CAROLIN
IPC: A61P25/02
Filed: 1990-08-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf Nucleinsaeuresequenzen, die den vom Hirn stammenden neurotrophen Faktor (HSNF) codieren, sowie auf mittels dieser Nucleinsaeuresequenzen in groszer Menge produziertes HSNF-Protein und auf Fragmente und Derivate davon. Darueber hinaus bezieht sich die Erfindung auf pharmakologische Praeparate und therapeutische Anwendungsmoeglichkeiten des HSNF, wodurch sie zum erstenmal die Mittel fuer die Erzeugung genuegender Mengen weitgehend reinen HSNF fuer klinische Zwecke geschaffen hat. In einer spezifischen Ausfuehrungsform kann der HSNF zur Foerderung des UEberlebens dopaminerger Substantia-nigra-Neuronen und cholinergischer Neuronen des Basis-Vorderhirns verwendet werden, wodurch ein Verfahren zur Behandlung der Parkinsonschen bzw. der Alzheimerschen Krankheit geschaffen wurde. Die Erfindung bezieht sich auch auf Antikoerper, die gegen den HSNF oder Fragmente desselben gerichtet sind, und lieferte dadurch eine Methode zur Erzeugung von genuegend Immunogen. Ferner sorgt die vorliegende Erfindung durch Ermoeglichung eines Vergleichs der Nucleinsaeuresequenzen von HSNF und NWF fuer den Nachweis homologer Regionen der Nucleinsaeuresequenz zwischen HSNF und NWF und definiert damit eine HSNF/NWF-Genfamilie. Die Erfindung liefert eine Methode zum Nachweis und zur Isolierung zusaetzlicher Glieder dieser Genfamilie.
Patent BE-1008898-A6 (BE)
Title: Isothermal casing for use on the inside of a transport vehicle
IPC: B65D81/38
Filed: 1994-11-25
Granted: 1996-08-06
Abstract: A flexible and/or foldable isolation cover transforms into an isothermalcasing (1), the said isothermal casing is placed over either one or a groupof conditioned goods to keep these goods at a uniform temperature duringtransportation and or logistics and or during the interim waiting periodsand/or storage. Specifics being that the aforementioned casing (1) isaffixed to the inside of the transport carrier (7) and the aforementionedmeans can be supplemented with access doors/hatches (2), affixing systemssuch as affixing strips (3), protective elements for the base of the casing(1) for example a base mat (4), documentation storage bags (5), securingsystems such as securing belts (7), openings for simplified attachment etc.
Patent ES-2000566-A6 (ES)
Title: Unit for use in the production of a multilayer flexible data carrier card, and a method of producing such card.
Inventor: KONING ANTHONY ADRIAAN
IPC: B42D15/02
Filed: 1986-07-28
Abstract: A unit for use in the production of a multilayer flexible data carrier card consists of a carrier sheet (11) on which a transparent self-adhesive label (12) of plastics film material is detachably fastened. The label (12) is symmetrical to a fold line (13). The portion (18) of the carrier sheet (11) which is situated within the peripheral edge (16) of one of the two halves of the label (12) is provided with a wall weakening (17) lying at distance from the peripheral edge (16). A multilayer flexible data carrier card is produced by applying the necessary data on the portion (18) of the carrier sheet (11), removing the label (12) from the carrier sheet (11) the portion (18) remaining on the label, amd folding the label (12) around the fold line (13) with the adhesive sides of the two halves of the label one aginst the other, enclosing the portion (18) of the carrier sheet (11).
Patent ES-2000790-A6 (ES)
Title: Methods and devices for supporting removable posters.
Inventor: ULMANN JEAN PIERRE
IPC: G09F1/10
Filed: 1986-07-30
Abstract: Removably to hang a poster (2) on a vertical board (1), use is made of a horizontal shaped bar (3) extending the full width of the poster and having a rear leg (5) and a central leg (6) which together fit in abutment over the top edge of the board, and also a forward leg (7) higher than the central leg and with its base extended by a nose (9) bending back in at an acute angle in the direction of the board, but without reaching it. To hang the poster, its top margin is folded across the full width along a line (12) to form a more or less long piece (13), the uppermost portion of the poster is then slid up against the board (1) until the folded piece is inserted between the forward leg and the board, and then the poster is released as soon as the edge (14) of this piece has passed the nose.
Patent ES-2001561-A6 (ES)
Title: Electrical switch.
Inventor: MCGHIE TERENCE VICTOR
IPC: H01H1/06
Filed: 1986-08-22
Abstract: A switch includes first and second contacts (1), (9), each having a substantially rectangular contact area, at least one of the contacts (9) being movable between an open and closed position. The contact area of each of the contacts is provided with contact regions separated by arc rooting zones of high electric field intensity. The contacts are disposed such that on separation thereof each of the contact regions (7 52, 53, 54) of the first contact (1) are separated from those (10, 11, 12 56, 57, 58) of the second contact (9) substantially simultaneously. In the event of arcing occuring on separation of the contacts, the arc rooting zones are such that the arcing is encouraged to follow a multiplicity of paths between the contacts. The contacts may consist of finger portions (7) with slots (4), (5) therebetween. Alternatively the arc rooting zones may consist of projections (55) or holes (51).
Patent ES-2002881-A6 (ES)
Title: Arteriovenous fistula dialysis cannula
Inventor: BACKEN MANFRED T W
IPC: A61M5/32
Filed: 1986-10-23
Abstract: The invention relates to an arteriovenous fistula dialysis cannula which comprises the actual cannula with an additional, lateral opening (back-eye), a flexible noncollapsible connecting tube, a lockable rotary pair of wings, an attached clamping device and a closure cap. The cannula is coated with a silicone layer whose criterion is the radially directed opening (8) which is located in the cutting region (7) of the cannula (6), is oval and formed over the course of its longitudinal extension (7.3) pointing toward the cannula tip (9) by an essentially arched cutout directed perpendicular to the axis of the cannula (6). The risk of injuries is reduced still further by the relationship of the principal dimensions relative to one another. Plasticisers and coating material are adapted to each other in such a way that they adhere firmly, are resistant to migration and insoluble in blood.
Patent ES-2001727-A6 (ES)
Title: Activator to increase iron based alloys strength
IPC: C22C33/00
Filed: 1986-12-24
Abstract: HUT041451 T The activator intended for use as a wire filler or in steel prodn. increases the strength of the alloy while retaining its plasticity. The compsn. is (% w/w): 16-36 Ca and/or Na, 13-30 Si, 2-28 V and/or Mo, 2-15 Nb and/or Pa, 2-15 Zr and/or Ce, 2-14 Ti, 1-15 Al and/or Ba, 0.1-3 B and/or Be, 1-5 C, 5-20 Fe and 1-10N. DEAB- DE3686585 G The activator intended for use as a wire filler or in steel prodn. increases the strength of the alloy while retaining its plasticity. The compsn. is (% w/w): 16-36 Ca and/or Na, 13-30 Si, 2-28 V and/or Mo, 2-15 Nb and/or Pa, 2-15 Zr and/or Ce, 2-14 Ti, 1-15 Al and/or Ba, 0.1-3 B and/or Be, 1-5 C, 5-20 Fe and 1-10N. EPAB- EP-294371 B A composition for addition to iron-based alloys to improve the strength thereof characterised in that, except for incidental elements and impurities, it consists of Ca and/or Na 16 to 30% Si 13 to 30% V and/or Mo 2 to 28%, Nb and/or Ta 2 to 25% Zr and/or Ce 2 to 15%, Ti 2 to 14% Al and/or Ba 1 to 15% B and/or Be 0.1 to 3.0% C 1 to 5% Fe 5 to 20% and N 1 to 10%. (Dwg.0/0). USAB- US4906435 A An activator for addn. to steel melts to enhance the strength of the final prod. contains (percent) 0-30 Ca, 0-30 Na, 13-30 Si, 0-28 Mo, 0-25 Nb, 0-25 Ta, 0-25 Zr, 0-15 Ce, 2-14 Ti, 0-15 Ba, 0-15 Al, 0-3 B, 0-3 Be, 1-5 C, 5-20 Fe, 1-10 N, Ca+Na 16-30, V+Mo 2-28, Nb+Ta 2-25, Zr+Ce 2-15, Al+Ba 1-15 and B+Be 0.1-3.0. The additive is used at the rate of 5-17 kg per ton of steel melt.
Patent ES-2002458-A6 (ES)
Title: Improvements to the manufacture of refrigerator cabinets provided with a single door
Inventor: LORENZO MARTIN BENEDICTO
IPC: F25D23/06
Filed: 1987-01-21
Abstract: Improvements to the manufacture of refrigerator cabinets provided with a single door, in which improvements the starting point is a plastic container 2 to the top of which the evaporator is fixed by means of separating blocks, this evaporator furthermore being centred inside the container, with the aid of lateral projections 12 formed in this container, which includes, on its rear wall, an orifice 6 for the passage of the heat-exchanger tube and a housing 8 with an orifice for the passage of the pipe 9 for draining the defrosting water next, the core for injecting the foaming agent, provided with an annular incision intended to receive the evaporator, is installed inside the container the frame 1 is then fitted and the final injection of the foaming agent is carried out in order to obtain a one-piece assembly.
Patent ES-2013811-A6 (ES)
Title: Rigid lid for a sliding roof or sliding-lifting roof of an automobile
Inventor: SCHMIDHUBER KARL
IPC: B60J10/82
Filed: 1988-11-08
Abstract: A rigid lid for a sliding roof or a sliding-lifting roof, the lid having a lid shell, provided with a peripheral 90 DEG cranked edge, is painted separately from the other parts of the roof construction constituting a pre-assembled unit and is not installed until the pre-assembled unit has been installed into the bodywork of the automobile. The lid shell is secured by detent engagement to the reinforcing frame or to a holding frame fixed thereto after positioning and under the action of force from above. The edge gap sealing profile is secured to the reinforcing frame by pushing on from below before the lid shell is fitted.
Patent ES-2011401-A6 (ES)
Title: Driving device for shifting a mechanical element, particularly for use in a locking system of a motor vehicle
Inventor: CIFUENTES LUIS
IPC: E05B81/24
Filed: 1988-11-10
Abstract: A driving unit for a locking bolt preferably of a central locking system of a motor vehicle includes a releasable electric driving motor controlled by an electronic control device which in turn is controlled by a key for controlling a switch pertaining to the driving motor. The driving motor is connected to a worm reduction gear which drives via an intermediate transmission the locking bolt on a predetermined path. Preferably, an automatic clamping clutch having an intermediate or free running position is arranged between the power output of the worm gears and the intermediate transmission member.
Patent ES-2029394-A6 (ES)
Title: Pressure reducing and conditioning valves.
Inventor: KUEFFER MAX
IPC: F16K11/20
Filed: 1990-06-06
Abstract: The invention comprises a valve body (10) divided into first and second chambers (18, 20), the first chamber (18) having an inlet port (14) for the introduction of superheated steam under high pressure into said conditioning valve and the second chamber (20) having an outlet port (16) for expelling desuperheated and depressurized steam out of said conditioning valve an annular seat (22) affixed to the interior of said valve between said first and second chambers (18, 20) a hollow cylindrical cage (26) slidably coupled with said seat (22), said cage permitting the flow of steam between said first and second chambers (18, 20) when said cage (26) is in a first position and permitting controlled leakage of steam when said cage is in a second position and water stem (52) coupled to said cage (26) for adjusting said cage (26) between said first and second positions, said stem (52) having an outlet (53) for injecting desuperheating water into said second chamber to be mixed with said steam.
Patent BE-1008781-A7 (BE)
Title: Special plug to make telephone sockets tamperproof
IPC: H04M1/02
Filed: 1994-10-11
Granted: 1996-08-06
Abstract: The purpose of the invention is to make telephone sockets tamperproof, whenthe owner is absent, the process consisting of fitting a plug which can beclosed by mechanical locking means.<IMAGE>
Patent FR-2275116-A7 (FR)
Title: Dishwasher with reduced water and heat consumption - has alternately operating spray systems providing for soaking period to loosen dirt
IPC: A47L15/00
Filed: 1975-06-12
Granted: 1976-01-09
Abstract: The dish washer is fitted with at least two spary devices for the rinsing water which are associated with different areas in the wash chamber and the dishes located therein and during at least one rinsing process the spray devices are operated alternately in succession at the full pressure supplied by the circulating pump. This procedure which is initiated by a preselected program ensures that the wash-cycles for the different sections and dishes in the wash chamber are divided into soaking stages and cleaning stages, since only half the sprays are operated at any one time. Since the dirt has had time to soak off, less water is then required to clean th dishes and the heating-up time for the necessary water is reduced.
Patent CU-20150178-A7 (CU)
Title: Formulación en perlas de cisteamina de liberación retardada
Inventor: POWELL KATHLENE
IPC: A61K9/32
Filed: 2015-12-16
Abstract: Se describen una forma de dosificación en perla recubierta entérica de cisteamina y métodos relacionados de fabricación y uso.
Patent DD-301440-A7 (DD)
Title: Anordnung zur Feinsteuerung der Abgaszusammensetzung
Inventor: KOCH DIETER
IPC: C01B/
Filed: 1990-01-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung zur Steuerung des stoechiometrischen Verhältnisses des die ersten Stufen der Schwefelabscheidung einer Clausanlage verlassenden Abgases vor dessen Eintritt in eine Feinreinigungsanlage beispielsweise einer Sulfreenanlage oder Maxisulfanlage. Die erfindungsgemäße Lösung besteht aus einer mit von der Einsatzgasleitung vor dem Clauskessel zur Abgasleitung vor der Feinreinigungsanlage führenden Umwegleitung, welche Mengenregeleinrichtung trägt, die mit einem Abgasanalysator in Wirkverbindung steht. Die Erfindung gewährleistet eine exakte Zudosierung von H 2 S-haltigem Einsatzgas bei zu hohem SO 2-Anteil im Abgas der ersten Stufen der Schwefelabscheidung einer Clausanlage vor Zuführung desselben zur Feinreinigungsanlage und erhöht damit deren Abscheideleistung bzw. verringert Schwefelverluste bzw. Schadstoffemissionen. Figur{Clausverfahren; Clausanlage; Schwefelabscheidung; Schwefelreinigung; Steuerung von Clausanlagen; Abgaszusammensetzung von Schwefelgewinnungsanlagen; Reaktionsgase}
Patent BE-1015254-A7 (BE)
Title: Storage system for tools and work materials, comprises box shaped skeleton frame modules with links on their sides for joining them together
IPC: A47B87/02
Filed: 2002-12-18
Granted: 2004-12-07
Abstract: The system comprises box-shaped skeleton frame modules which have the same fixed base surface area but come are available in different heights. The walls of the modules can be individually removed. The modules can be placed one on top of the other or secured to each other side by side to create a worktop surface via links on their sides.
Patent WO-0229994-A8 (WO)
Title: Recherche de signaux dans un systeme de communications
Inventor: CARLSSON TORSTEN
IPC: H04B1/7075
Filed: 2001-09-25
Abstract: L'invention concerne un procédé et un système qui permettent de simplifier des filtres adaptés d'un système AMRC à l'aide d'une recherche en deux temps. Une étape grossière et une étape fine produisent conjointement les emplacements des rayons de parcours de signaux reçus. Dans une première étape, un signal numérique suréchantillonné (240) est décimé. Ce signal décimé (415) est ensuite appliqué à un filtre adapté (420) afin de finalement produire un emplacement approximatif (460). Dans une seconde étape, le signal suréchantillonné (240) est décalé sur la base de l'emplacement approximatif déterminé (460), puis il est corrélé à un code généré (440) et un emplacement plus exact est choisi parmi les sorties des corrélations (450). Dans une variante, une version décalée du code généré (440) est corrélée au signal suréchantillonné (240) et l'emplacement plus exact est choisi parmi les sorties de ces corrélations (450).
Patent WO-2004058287-A8 (WO)
Inventor: SCHAEBITZ WOLF-RUEDIGER
IPC: A61K38/19
Filed: 2003-12-31
Abstract: The present invention relates to a method of treating neurological conditions in a mammal by administering a hematopoietic growth factor such as granulocyte-colony stimulating factor (GCSF) and granulocyte-macrophage colony stimulating factor (GMCSF). The invention also provides methods of screening for compounds that bind to a GCSF or GMCSF receptor found on the surface of a neuronal cell; and which provides a neuroprotective, neuroproliferative and/or a STAT gene activation activity.