baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018212966-A1 (DE)
Title: Verkleidungselement
Inventor: GÜRBEY HÜSEYIN
IPC: B60R13/00
Filed: 2018-08-02
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verkleidungselement (2; 3) für eine Innenverkleidungsanordnung eines Transportmittels, wobei das Verkleidungselement (2; 3) ein Schloss aufweist. Das Schloss weist eine Exzenterschließeinrichtung auf.Weiter betrifft die vorliegende Erfindung das Schloss für ein solches Verkleidungselement (2; 3).Weiter betrifft die vorliegende Erfindung einen Schlüssel für ein solches Schloss.Weiter betrifft die vorliegende Erfindung ein System aus einem solchen Schloss und einem solchen Schlüssel.Weiter betrifft die vorliegende Erfindung ein Transportmittel, in dem eine Innenverkleidungsanordnung (1) mit einem solchen Verkleidungselement (2; 3) installiert ist.Erfindungsgemäß wird durch das Verkleidungselement (2; 3), das Schloss, den Schlüssel, das System und das Transportmittel eine verbesserte Sicherheit gegen unbefugten Zugriff bei vergleichsweise niedrigen Kosten erreicht.
Patent DE-102018212975-A1 (DE)
Title: Einparkhilfevorrichtung
Inventor: TAKATSUJI MASAYA
IPC: G08G1/16
Filed: 2018-08-02
Abstract: Eine Einparkhilfevorrichtung (100) zum Unterstützen des Einparkens eines Fahrzeugs (VM), das die Vorrichtung trägt, in eine Parklücke (PS) zwischen und benachbart zu einem ersten Hindernis (PV1) und einem zweiten Hindernis (PV2). In der Einparkhilfevorrichtung ist ein Entfernungsmessungs-Verlaufsverwalter (120) konfiguriert, um Konturdaten zu erfassen, die sich auf eine Kontur von jedem des ersten Hindernisses und des zweiten Hindernisses beziehen. Eine Hinderniseckpunkt-Bestimmungseinrichtung (132) ist, betrachtet in einer Richtung senkrecht zu der Parklücke basierend auf den Konturdaten des nächstgelegenen von Endpunkten (TP) des ersten Hindernisses zu einer Öffnung (PSa) der Parklücke, über die das Fahrzeug zum Einparken in die Parklücke eintritt, und den Konturdaten einer Hindernisoberfläche (PV2a) des zweiten Hindernisses, die der Öffnung der Parklücke zugewandt ist, so konfiguriert, um den nächstgelegenen der Eckpunkte (CP) des zweites Hindernisses zu einer Öffnung (PSa) der Parklücke als ein geschätzten Eckpunkt (EP) zu schätzen. Eine Fahrtbahnverlauf-Schätzeinrichtung (140) ist konfiguriert, um unter Verwendung des geschätzten Eckpunkts eine Einparkkurve des Fahrzeugs zu der Parklücke zu schätzen.
Patent DE-102018214782-A1 (DE)
Title: Lüfterzarge eines Kraftfahrzeugs
Inventor: SCHÄFER TILMAN
IPC: F01P5/06
Filed: 2018-08-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lüfterzarge (14) eines Kraftfahrzeugs (2), mit einem Zargenkörper (20), der eine runde Luftdurchlassöffnung (22) für ein Lüfterrad (38) aufweist. Die Lüfterzarge (14) umfasst ferner eine Motorhalterung (32), die oberhalb der Luftdurchlassöffnung (22) angeordnet und mittels einer Strebe (30) an einem Befestigungsdom (26) angebunden ist. Der Befestigungsdom (26) ist an dem Zargenkörper (20) angebunden und senkrecht zu diesem orientiert. Das bezüglich der Luftdurchlassöffnung (22) radiale äußere Ende (50) des Befestigungsdoms (26) weist einen variierenden Abstand zu dem Mittelpunkt der Luftdurchlassöffnung (22) auf. Die Erfindung betrifft ferner einen Kühlerlüfter (8) eines Kraftfahrzeugs (2).
Patent DE-102018216290-A1 (DE)
Title: Hochvoltbatterie für ein Kraftfahrzeug sowie Kraftfahrzeug
Inventor: NURTSCH BERND
IPC: B60L50/50
Filed: 2018-09-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Hochvoltbatterie (1) für ein Kraftfahrzeug aufweisend eine Vielzahl von Batteriezellen (4) und ein Batteriegehäuse (2) zum Aufnehmen der Batteriezellen (4) in einem Innenraum (5) des Batteriegehäuses (2), welches einen Gehäuseboden (3), einen dem Gehäuseboden (3) gegenüberliegenden Gehäusedeckel sowie einen aus Gehäusewänden gebildeten Gehäusemantel aufweist, wobei die Hochvoltbatterie (1) eine wabenförmige Stützstruktur (6) aufweist, welche in dem Innenraum (5) zwischen dem Gehäuseboden (3)und dem Gehäusedeckel angeordnet ist, welche eine Vielzahl von sich zwischen dem Gehäuseboden (3) und dem Gehäusedeckel erstreckenden Wabenkammern (7) zum Aufnehmen von jeweils einer Batteriezelle (4) aufweist, und welche dazu ausgelegt ist, eine Aufprallenergie infolge einer aufprallbedingten Kraftbeaufschlagung auf das Batteriegehäuse (2) aufzunehmen. Die Erfindung betrifft außerdem ein Kraftfahrzeug.
Patent DE-102018216401-A1 (DE)
Title: Einspritzsystem für einen Verbrennungsmotor
Inventor: SCHENK PETER
IPC: F02B47/02
Filed: 2018-09-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Einspritzsystem für einen Verbrennungsmotor, umfassend mindestens ein Einspritzventil (1) zum Einspritzen einer Kraftstoff-Wasser-Emulsion in einen Brennraum des Verbrennungsmotors, ferner umfassend einen Wassertank (2) und eine Wasserleitung (3) zur Versorgung des Einspritzventils (1) mit Wasser, wobei in der Wasserleitung (3) ein Absperrelement (4) angeordnet ist. Erfindungsgemäß ist stromaufwärts des Absperrelements (4) ein Dosierventil (5) in der Wasserleitung (3) angeordnet und zwischen Dosierventil (5) und Absperrelement (4) zweigt eine Wasserleitung (6) ab, an deren Ende ein Ventil (7) zum Entleeren des Dosierventils (5) angeordnet ist.
Patent DE-102018218856-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Ermitteln einer Viskositätsänderung eines Kraftstoffs
Inventor: DEINERT MATTHIAS
IPC: F02M37/00
Filed: 2018-11-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Ermitteln einer Viskositätsänderung eines Kraftstoffs unter Verwendung einer elektrischen Kraftstoffpumpe, die in einen Kraftstoffkreislauf eingebunden ist, und eines Drucksensors, der zur Ermittlung eines Drucks (p) in dem Kraftstoffkreislauf vorgesehen ist, wobei mittels der elektrischen Kraftstoffpumpe in dem Kraftstoffkreislauf eine Kraftstoffförderung mit einem bestimmten Druck in dem Kraftstoffkreislauf oder einer bestimmten Drehzahl (no) der elektrischen Kraftstoffpumpe vorgegeben wird, wobei die sich dabei einstellende Drehzahl der elektrischen Kraftstoffpumpe bzw. der sich dabei einstellende Druck (p high , p low ) in dem Kraftstoffkreislauf ermittelt und mit einer entsprechenden Referenz (p nom ) für eine bestimmte Viskosität des Kraftstoffs verglichen wird, und wobei bei einer Abweichung von der Referenz (p nom ) auf eine Viskositätsänderung gegenüber der bestimmten Viskosität geschlossen wird.
Patent DE-102018222655-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Feststellen einer Verschmutzung einer Oberfläche, Reinigungsvorrichtung, Materialanordnung, Fahrzeugsitz und Fahrzeuginnenverkleidung
Inventor: SCHÜTZ DANIEL
IPC: B60N2/58
Filed: 2018-12-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Feststellen einer Verschmutzung (2) einer Oberfläche (3), wobei die Oberfläche (3) zumindest teilweise und/oder abschnittsweise lichtdurchlässig ist, umfassend die Schritte: Hinterleuchten der Oberfläche (3) mittels elektromagnetischer Strahlung (7), Erfassen mindestens einer Abbildung (12) der hinterleuchteten Oberfläche (3) mittels mindestens einer Kamera (10), Feststellen einer Verschmutzung (2) auf der Oberfläche (3) auf Grundlage der erfassten mindestens einen Abbildung (12) mittels einer Auswertungseinrichtung (11), wobei hierzu zumindest eine verschmutzungsabhängige Transmissions- und/oder Abstrahleigenschaft der Oberfläche (3) ausgewertet wird. Ferner betrifft die Erfindung eine zugehörige Vorrichtung (1), eine Reinigungsvorrichtung (15) und eine Materialanordnung (4). Ferner betrifft die Erfindung einen Fahrzeugsitz und eine Fahrzeuginnenverkleidung.
Patent DE-102019002263-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Zugangs- und Fahrberechtigungssystems
Inventor: NIEBLING FRANK
IPC: B60R25/25
Filed: 2019-03-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb eines Zugangs- und Fahrberechtigungssystems (1) für ein Fahrzeug (2), wobei das Fahrzeug (2) über eine kabellose Datenverbindung (4) mit einem mobilen Endgerät (3) gekoppelt wird, eine Identität einer Person, welche Zugang zum Fahrzeug (2) und/oder einen Start des Fahrzeugs (2) anfordert, mittels zumindest einer Identitätserfassungsvorrichtung (3.2 bis 3.n) des mobilen Endgeräts (3) ermittelt wird, überprüft wird, ob die ermittelte Identität mit einer hinterlegten Identität eines zugangsberechtigten Fahrzeugnutzers übereinstimmt und bei Vorliegen einer Übereinstimmung eine Fahrzeugverriegelung (2.1) automatisch geöffnet wird. Erfindungsgemäß wird nach einem Zugang des zugangsberechtigten Fahrzeugnutzers zu einem Fahrzeuginnenraum anhand von mittels zumindest einer fahrzeugeigenen Kamera (2.3) erfassten Bilddaten (B) und einer mit diesen Bilddaten (B) durchgeführten Gesichtserkennung die Identität des Fahrzeugnutzers erneut ermittelt und überprüft, ob die erneut ermittelte Identität mit einer hinterlegten Identität eines fahrberechtigten Fahrzeugnutzers übereinstimmt, wobei bei Vorliegen einer Übereinstimmung ein Start des Fahrzeugs (2) freigegeben oder automatisch durchgeführt wird.
Patent DE-102019100017-A1 (DE)
Title: Anhängerfahrzeug und Anhängerbremssteuergerät sowie Verfahren und Software dafür
Inventor: HESEDING JOHANNES
IPC: B62D59/04
Filed: 2019-01-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren für ein mit einem Zugfahrzeug (12) kuppelbares Anhängerfahrzeug (16) mit einem elektrischen Antrieb (52) zum Ansteuern (120) des elektrischen Antriebs (52). Das Verfahren umfasst die Schritte Empfangen (109) einer aktuellen Gaspedalstellung (23) mit einem Anhängerbremssteuergerät (42) des Anhängerfahrzeugs (16) von einem Zugfahrzeug (12), Erzeugen (104,106,108,112,116) eines Ansteuersignals (62) für den elektrischen Antrieb (52) mit dem Anhängerbremssteuergerät (42) in Abhängigkeit der empfangenen aktuellen Gaspedalstellung (23) und Ansteuern (120) des elektrischen Antriebs (52) mit dem erzeugten Ansteuersignal (62).Ferner betrifft die Erfindung ein Fahrzeugbremssteuergerät (32) für ein Zugfahrzeug (12), ein Anhängerbremssteuergerät (42) für ein Anhängerfahrzeug (16), ein Fahrzeug (12) mit einem Fahrzeugbremssteuergerät (32) oder einem Anhängerbremssteuergerät (42) sowie ein Computerprogrammprodukt zum Ausführen des Verfahrens auf einem Anhängerbremssteuergerät (42).
Patent DE-102019101685-A1 (DE)
Title: Mehrkreisschutzventil einer Druckluftanlage
Inventor: SCHUPPERT FABIAN
IPC: B60T17/04
Filed: 2019-01-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Mehrkreisschutzventil (4') einer Druckluftanlage eines Kraftfahrzeugs, das zwischen dem Ausgangsanschluss (a2) einer Druckluftversorgungsanlage (2) und den Eingangsanschlüssen (a21.1, a21.2; a22.1, a22.2; a23.1, a23.2; a24.1, a24.2; a25.1, a25.2; a26.1, a26.2) mehrerer Verbraucherkreise angeordnet ist, und in dem für zumindest einige Verbraucherkreise jeweils ein Kreisschutzventil angeordnet ist, welche jeweils in einer Verbindungsleitung zwischen dem Ausgangsanschluss (a2) der Druckluftversorgungsanlage (2) und dem Eingangsanschluss des betreffenden Verbraucherkreises angeordnet sind. Zur Erhöhung des Einsatzbereiches des Mehrkreisschutzventils (4') und der leichteren Anpassung seiner Kreisschutzventile (42, 46, 50, 62, 66, 84) an das jeweilige Kraftfahrzeug sowie an die Vorgaben des jeweiligen Fahrzeugherstellers und der Ermöglichung von Sonderfunktionen außerhalb der vorgesehenen Öffnungs- und Schließdrücke ist vorgesehen, dass mindestens eines der Kreisschutzventile (84) als ein von einem elektronischen Steuergerät (ECU, 6) über jeweils eine elektrische Steuerleitung (86) aktiv steuerbares Absperrventil ausgebildet ist, und dass zumindest an den ausgangsseitigen Abschnitten (40.2, 44.2, 56.2) der Verbindungsleitungen (40, 44, 56) der Betriebsbremskreise und des Feststellbremskreises jeweils ein Drucksensor (68, 72, 76) angeschlossen ist, der in das elektronische Steuergerät (6) integriert oder über eine elektrische Sensorleitung an das elektronische Steuergerät (6) angeschlossen ist.
Patent DE-102019105597-A1 (DE)
Title: Mobile Schutzwand
Inventor: KERN ALEXANDER
IPC: F41H5/06
Filed: 2019-03-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine mobile Schutzwand zur temporären Abschirmung von Bereichen mit erhöhten Sicherheitsanforderungen, mit einer einen Bodenabschnitt sowie einen Anschlussabschnitt aufweisenden Sockelvorrichtung und einem an dem Anschlussabschnitt anordbaren Schutzwandsegment mit einer zumindest schusshemmenden Schutzplatte. Um eine mobile Schutzwand bereitzustellen, die die Möglichkeit der Bildung einer sicheren Absperrung bietet, ist vorgesehen, dass das Schutzwandsegment in den einander gegenüberliegenden Seitenbereichen jeweils einen von einer Oberseite bis zu einer Unterseite des Schutzwandsegments erstreckenden, zumindest schusshemmenden Abstandshalter aufweist, an denen jeweils ein sich in seitlicher Richtung des Schutzwandsegments erstreckendes, zumindest schutzhemmendes Spritzschutzelement rückseitig im Abstand von der Schutzplatte angeordnet ist.
Patent DE-102019108591-A1 (DE)
Title: Abfangnetz mit Absorptionseinrichtung zum Abfangen von Drohnen
Inventor: AMMANN MICHAEL
IPC: F41H11/02
Filed: 2019-04-02
Abstract: Beschrieben wird ein Abfangnetz für eine Abfangvorrichtung, insbesondere zum Abfangen von unbemannten Flugobjekten (28), miteinem Auffangbereich (12), der mehrere Netzmaschen (14) aufweist, die durch miteinander verbundene Netzfäden (15, 15a, 15b) oder Netzstränge gebildet sind,einer Netzeinfassung (16), die den Auffangbereich (12)umgibt und mit dem die Netzmaschen (14) verbunden sind,wenigstens zwei Masseelementen (18), die mit der Netzeinfassung (16) verbunden sind oder in der Netzeinfassung (16) integriert sind,wobei das Abfangnetz (10) dazu eingerichtet ist, von einer Abfangeinrichtung abgeschossen zu werden, wobei das Abfangnetz (10) unter Wirkung der beschleunigten Masseelemente (18) im Flug aufgespannt wird. Dabei ist vorgesehen, dass das Abfangnetz (10) wenigstens eine Absorptionseinrichtung (22, 24, 26) umfasst, die dazu eingerichtet ist, beim Kontakt des Auffangbereichs (12) des Abfangnetzes (10) mit einem abzufangenden Objekt (28), die von den Masseelementen (18) auf den Auffangbereich (12) wirkenden Kräfte wenigstens teilweise zu absorbieren.
Patent DE-102019112331-A1 (DE)
Title: Drucksensor
Inventor: HUANG TZU-HSUAN
IPC: G01L1/14
Filed: 2019-05-10
Abstract: Drucksensor, der ein leitfähiges Substrat (1), einen ringförmigen Abstandshalter (2), einen inneren Abstandshalter (3) und ein Erfassungsschaltungssubstrat (4) aufweist. Das leitfähige Substrat (1) weist einen Substratkörper (11) und eine Leiterschicht (12) auf. Die Leiterschicht (12) befindet sich auf dem Substratkörper (11). Der ringförmige Abstandshalter (2) und der innere Abstandshalter (3) sind auf dem Substratkörper (11) voneinander beabstandet angeordnet. Das Erfassungsschaltungssubstrat (4) befindet sich auf dem ringförmigen Abstandshalter (2) und dem inneren Abstandshalter (3) und weist einen Schaltungssubstratkörper (41), eine erste Erfassungsschaltung (42) und eine zweite Erfassungsschaltung (43) auf. Die erste Erfassungsschaltung (42) und die zweite Erfassungsschaltung (43) sind an beiden Seiten des Schaltungssubstratkörpers (41) angeordnet. Die erste Erfassungsschaltung (42) und die zweite Erfassungsschaltung (43) sind jeweils mit einer Mehrzahl von versetzt angeordneten Fingerelektroden (422, 423). Die Fingerelektroden (422, 423) sind in der Mitte der Leiterschicht dicht und an beiden Seiten der Leiterschicht locker angeordnet sind.
Patent DE-102019114134-A1 (DE)
Title: System umfassend einen Routenzug und mindestens eine stationäre Übernahmestation
Inventor: BERGHAMMER FRITZ
IPC: B62D63/06
Filed: 2019-05-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System (1) umfassend einen Routenzug (2), der ein Zugfahrzeug (3) und mindestens einen Routenzuganhänger (4a; 4b; 4c; 4d) aufweist, und mindestes eine stationäre Übernahmestation (5a; 5b; 5c; 5d) zur Übergabe von Lasten (L1; L2; L3; L4) zwischen dem Routenzuganhänger (4a; 4b; 4c; 4d) und der stationären Übernahmestation (5a; 5b; 5c; 5d), wobei sich der Routenzuganhänger (4a; 4b; 4c; 4d) zur Lastübergabe in einer definierten Umschlagposition relativ zur stationären Übernahmestation (5a; 5b; 5c; 5d) befindet. Die stationäre Übernahmestation (5a; 5b; 5c; 5d) ist mit einer Markierung (M) versehen, die an einer dem Routenzug (2) zugewandten Stirnseite (10) der stationären Übernahmestation (5a; 5b; 5c; 5d) angeordnet ist und sich entlang der dem Routenzug (2) zugewandten Stirnseite (10) der stationäre Übernahmestation (5a; 5b; 5c; 5d) erstreckt. Der Routenzug (2) ist mit mindestens einer die Markierung (M) erfassenden Sensoreinrichtung (20) versehen. Die Sensoreinrichtung (20) steht mit einer Fahrsteuerung (40) des Routenzugs (2) in Wirkverbindung und die Fahrsteuerung (40) ist derart ausgebildet, dass mittels der von der Sensoreinrichtung (20) des Routenzugs (2) erfassten Markierung (M) an der stationären Übernahmestation (5a; 5b; 5c; 5d) der Routenzuganhänger (4a; 4b; 4c; 4d) an der stationären Übernahmestation (5a; 5b; 5c; 5d) in der definierten Umschlagposition angehalten wird.
Patent DE-102019114684-A1 (DE)
Title: Timing-synchyronisation zwischen einer inhaltsquelle und einem anzeigeschirm
Inventor: ANSARI NAUSHEEN
IPC: G06F3/14
Filed: 2019-05-31
Abstract: Es wird Technologie für eine Anzeigevorrichtung beschrieben. Die Anzeigevorrichtung kann mindestens einen Anzeigebildschirm umfassen, der betreibbar ist, um mindestens einen Anzeigeschirm zu zeigen. Die Anzeigevorrichtung kann eine Steuerung umfassen. Die Steuerung kann ein Inhaltseinzelbild über eine Transporttopologie von einer Inhaltsquelle empfangen. Die Steuerung kann einen dem Inhaltseinzelbild zugeordneten Präsentationszeitstempel (PTS) empfangen, wobei der PTS einen frühesten Zeitpunkt angibt, zu dem das Inhaltseinzelbild auf der Anzeigevorrichtung anzuzeigen ist. Die Steuerung kann das Inhaltseinzelbild zur Anzeige auf dem Anzeigeschirm bei einer nachfolgenden Schirmauffrischgelegenheit gemäß dem PTS bereitstellen.
Patent DE-102019114866-A1 (DE)
Title: Steuersystem und Verfahren zum Betreiben einer landwirtschaftlichen Arbeitsmaschine sowie landwirtschaftliche Arbeitsmaschine
Inventor: ZINK FLORIAN
IPC: A01B69/00
Filed: 2019-06-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Steuersystem einer landwirtschaftlichen Arbeitsmaschine (10) zur Durchführung landwirtschaftlicher Arbeitsprozesse, mit einem Standortbestimmungsmodul (16) und einem Maschinen Managementsystem (14), wobei die Arbeitsprozesse Standortspezifisch mittels eines Planungssystems planbar und/oder von einem Speicher des Maschinen Managementsystems (14) abrufbar sind. Die Erfindung beschreibt insbesondere ein Steuersystem, bei welchem eine Pro-Aktive Steuerung-, Regelung- und/oder Parametrisierung von Arbeitsaggregaten (12) unter Berücksichtig von mittels einer Verifizierungseinrichtung (50) ermittelten Ist-Werten erfolgt.Die Erfindung betrifft zudem ein Verfahren zum Betreiben einer landwirtschaftlichen Arbeitsmaschine (10) sowie eine landwirtschaftliche Arbeitsmaschine (10).
Patent DE-102019117096-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Dimercaptodiethylsulfid
Inventor: PFAFF KAI UWE
IPC: C07C319/18
Filed: 2019-06-25
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Verfahren zur Herstellung von Dimercaptodiethylsulfid umfassend die Schritte Mischen von Thiodiglycol (2,2'-Thiodiethanol) mit Thioharnstoff und Salzsäure, Reaktion und Hydrolyse des Reaktionsgemisches unter Rühren und Erhitzen zur Erzeugung eines S-Alkylthioroniumsalzes, alkalische Hydrolyse des S-Alkylthioroniumsalzes zur Erzeugung eines Thiols, Trennung des erhaltene Gemisch aus organischer und wässriger Phase, um Roh- Dimercaptodiethylsulfid und Reaktionsabwasser zu erhalten und Aufbereitung des Abwassers, um ein feststoffarmes bis feststofffreies Wasser zu erhalten. Das erfindungsgemäße Verfahren erlaubt die Herstellung von hochwertigem Dimercaptodiethylsulfid mit hoher Reinheit. Die Abwasseraufbereitung kann überraschenderweise kostengünstig und mit einfachen Mitteln erfolgen, ohne das Feststoff entsteht oder abfiltriert werden muss. Hierdurch reduziert sich beim erfindungsgemäßen Verfahren der Energieeinsatz und die Prozessdauer.
Patent DE-102019119172-A1 (DE)
Title: System und verfahren zur aufrechterhaltung des ventilelementsweges in einem mehrdüsenextruder
Inventor: LYNN CHRISTOPHER G
IPC: B29C64/209
Filed: 2019-07-15
Abstract: Ein Extruder weist eine Ventilanordnung auf, die konfiguriert ist, um Stifte zum Öffnen und Schließen der Düsen in einem Mehrdüsenextruderkopf unabhängig voneinander zu bewegen. Die Stifte der Ventilanordnung, die von Stellgliedern in und aus dem Eingriff mit Düsen im Extruderkopf angetrieben werden, sind innerhalb von Hülsen positioniert, die sich zwischen der Ventilanordnung und dem Extruderkopf erstrecken. Ein Spalt wird zwischen dem Extruderkopf und dem Ende der Hülsen in der Nähe des Extruderkopfes bereitgestellt, damit thermoplastisches Material aus dem Extruder austreten kann, das die Stifte berührt, um in einem geschmolzenen oder plastischen Zustand zu verbleiben, so dass das thermoplastische Material die Bewegung der Stifte nicht stört.
Patent DE-102019121952-A1 (DE)
Title: Fließbecher für eine Farbspritzpistole
Inventor: MAIER NORBERT
IPC: B01D71/36
Filed: 2019-08-14
Abstract: Es wird ein Fließbecher für eine Farbspritzpistole mit einem Behälter (1) und einem darauf aufsetzbaren Deckel (2) sowie einem Anschlussteil (3), mit dem der Fließbecher auf die Farbspritzpistole oder einen Adapter aufgesetzt werden kann, beschrieben, wobei der Fließbecher eine Belüftungseinrichtung mit einer Belüftungsöffnung (6) aufweist. In oder an der Belüftungsöffnung (6) ist eine luftdurchlässige und gleichzeitig flüssigkeitsdichte Membran (4) angeordnet, welche die Belüftungsöffnung (6) flüssigkeitsdicht verschließt.
Patent DE-102019130940-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Wendeschneidplatte sowie ein zerspanendes Werkzeug
Inventor: KREHN ANJA
IPC: B22F3/105
Filed: 2019-11-15
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Wendeschneidplatte, umfassend die folgenden Schritte:a) Bereitstellen eines Ausgangsmaterials zur Anwendung in einem additiven Fertigungsverfahren in mehreren Materiallagen; undb) Verbinden jeder Materiallage des Ausgangsmaterials in der Form einer Wendeschneidplatte.
Patent DE-102019133790-A1 (DE)
Title: Steuergerät für eine Anhängekupplung mit Hindernisüberwindung
Inventor: KRANZ TORSTEN
IPC: B60D1/06
Filed: 2019-12-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Steuergerät (30) für eine Anhängekupplung (10) für ein Kraftfahrzeug (80), die einen an dem Kraftfahrzeug (80) fahrzeugfest montierbaren Halter (10), an dem ein Kupplungsarm (14) zwischen einer Gebrauchsstellung (G) und einer Nichtgebrauchsstellung (N) beweglich gelagert ist, wobei der Kupplungsarm (14) einen Kuppelkörper (15A) zum Anhängen eines Anhängers (180) aufweist, wobei die Anhängekupplung einen Kupplungsarm-Antrieb (18) zum Verstellen des Kupplungsarms (14) zwischen der Gebrauchsstellung (G) und der Nichtgebrauchsstellung (N) aufweist, wobei die Anhängekupplung und/oder das Steuergerät eine Sensoranordnung (24) zur Erzeugung mindestens eines Sensorsignals in Abhängigkeit eines Anschlagens des Kupplungsarms (14) an einem Hindernis (H1-H4) auf der Bewegungsbahn (BB) zwischen der Gebrauchsstellung (G) und der Nichtgebrauchsstellung (N) aufweist, wobei das Steuergerät einen Steuereingang (57) für ein Steuersignal (SA) und Steuermittel aufweist, die in Abhängigkeit von dem Steuersignal (SA) den Kupplungsarm-Antrieb zum Verstellen des Kupplungsarms (14) in Richtung der Gebrauchsstellung (G) oder der Nichtgebrauchsstellung (N) ansteuern, und wobei das Steuergerät (30) Hinderniserkennungsmittel (58) aufweist, die anhand des Sensorsignals zu einer Ermittlung, ob der Kupplungsarm (14) an einem Hindernis (H1-H4) auf der Bewegungsbahn (BB) zwischen der Gebrauchsstellung (G) oder Nichtgebrauchsstellung (N) anschlägt, ausgestaltet sind. Die Steuermittel (59) sind nach dem Anschlagen des Kupplungsarms (14) an dem Hindernis zu mindestens einer erneuten Ansteuerung des Kupplungsarm-Antriebs zum Verstellen des Kupplungsarms (14) in Richtung des Hindernisses im Sinne eines Überwindens des Hindernisses ohne vorherige Ansteuerung durch das Steuersignal (SA) ausgestaltet.