baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013006504-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Vermeiden von Ablagerungen in Kühlwasserkreisläufen
Inventor: HERMANS MONICA
IPC: C02F5/08
Filed: 2013-04-16
Abstract: Zum Vermeiden von Ablagerungen, wie beispielsweise Kalkablagerungen in Kühlwasserkreisläufen werden nach dem Stande der Technik mineralische Säuren oder Kohlendioxid eingesetzt, um den pH-Wert des Kreislaufwassers zu kontrollieren. Dabei wird in Abhängigkeit des an einer Stelle im Kreislauf gemessenen pH-Wertes Säure bis zum Erreichen eines vorgegebenen Sollwertes zugeführt. Eine derartige Kontrolle mit mineralische Sauren ist jedoch nur unzureichend und führt zu einer hohen Salzkonzentration aufgrund der eingesetzten mineralischen Säure, mit entsprechend negativen Konsequenzen für die Haltbarkeit der Kreislaufleitungen wie auch für die Umwelt. Eine derartige Kontrolle mit Kohlendioxid führt durch Stripp-Effekte des Kühlturmes zu erhöhten CO2-Verbräuchen sowie zu Kreislaufzonen mit erhöhtem pH-Wert. Erfindungsgemäß wird der pH-Wert des Kühlwassers an zwei voneinander beabstandeten Stellen im Kühlwasserkreislauf, einmal durch Zugabe von Kohlendioxid und einmal durch Zugabe einer mineralischen Säure, reguliert. Eine erste pH-Messung und die zum Erreichen eines ersten pH-Sollwerts erforderliche Zugabe von Kohlendioxid erfolgt dabei stromab zu einer zweiten pH-Messung und der zum Erreichen eines zweiten pH-Sollwerts geregelte Zugabe der mineralischer Säure, wobei der zweite pH-Sollwert größer als der erste pH-Sollwert gewählt wird.
Patent DE-102013006563-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung für die Direkt-Detektion der dunklen Materie mittels Antimaterie und deren Annihilation mit der Elementarpartikel der dunklen Materie in der Magnet-Attrappe
Inventor: GRIBOV IOURII
IPC: G01T1/00
Filed: 2013-04-09
Abstract: Die Erfindung ist das Verfahren und die Vorrichtung für die Direkt-Detektion der dunkler Materie (DM) mittels Antimaterie-Partikel (Positronen oder Antiprotonen) gefangen in der vakuumierten Magnet-Attrappe. Die physikalische Grundlage dieses Verfahrens ist dass Konzept des periodischen 3D-wellenleiterischen 4D-Multiversums aus physikalisch identischen periodischen 3D-Universen – 3D-Wellenleiter. Diese 3D-Universen erhalten die DM-Elementarpartikel der Standarden Modelle (dunkle Elektronen, Protonen, etc.). Die elementeren DM-Partikel fliegen frei durch den DM Detektor und annihilieren nur mit der gefangenen Antipartikel im Detektor. Die Gammaquanten-Detektoren aus der Ordinären Materie werden sich um die Magnet-Attrappe des DM-Detektors plazieren und werden nur ein – (sichtbaren) Gammaquant nach einem Annihilations-Ereignis der gefangenen-isolierten Antipartikel mit der DM-Partikel detektieren.
Patent DE-102013012862-A1 (DE)
Title: Elektromagnetisch sperrbarer Fenstergriff
Inventor: PETSCHING WILFRIED
IPC: E05B47/00
Filed: 2013-08-02
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Fenstergriff (2, 2.1, 2.2), umfassend mindestens eine Verriegelungseinrichtung (4) eingerichtet zum Betätigen von mindestens einem Fenster (36), und mindestens eine mit der Verriegelungseinrichtung (4) in Wirkverbindung stehende Schließeinrichtung (6) eingerichtet zum Sperren und/oder Freigeben der Verriegelungseinrichtung (4), wobei die Schließeinrichtung (6) mindestens eine Empfangseinrichtung (10) eingerichtet zum Empfangen eines elektromechanischen Befehlssignals aufweist, und die Schließeinrichtung (6) eine Durchführeinrichtung (8) aufweist, die eingerichtet ist, in Abhängigkeit des Befehlssignals die Verriegelungseinrichtung (4) freizugeben oder zu sperren.
Patent DE-102013015956-A1 (DE)
Title: Power module for motor car, has semiconductor chip that is electrically contacted by specific portions of printed circuit board, and that is directly connected with copper structure
Inventor: BOEHME URS
IPC: H01L23/14
Filed: 2013-09-25
Abstract: The power module (2) has a semiconductor chip (4) that is embedded in a printed circuit board (16). The semiconductor chip is electrically contacted by specific portions of the printed circuit board, and is directly connected with a copper structure (12). Plated-through holes (18) are inserted for contacting the semiconductor chips into the printed circuit board. A copper layer (20) embedded into the printed circuit board is located on the plated-through holes, and is directly connected with a copper structure (22).
Patent DE-102013016185-A1 (DE)
Title: Tool device has tool assemblage formed from multiple tools and data processing device, where code readable by data processing unit of data processing device is arranged at outer region of tool assemblage
Inventor: DIERICH DOMINIK
IPC: B23Q3/155
Filed: 2013-09-28
Abstract: The tool device (2) has a tool assemblage formed from multiple tools (2.1) and a data processing device. A code (C) readable by a data processing unit (2.2) of the data processing device is arranged at an outer region of the tool assemblage. The data processing device has a storage unit, in which the coding assigned tool data (D) of multiple tools are deposited. the data processing device has a display unit by which the tool data are optically displayed.
Patent DE-102013018103-A1 (DE)
Title: Schaltanordnung für ein Kraftfahrzeuggetriebe und Verfahren zu deren Betätigung
Inventor: BÜNDER CARSTEN
IPC: F16H63/20
Filed: 2013-12-03
Abstract: Schaltanordnung (40) für ein Kraftfahrzeuggetriebe (16), das wenigstens zwei Gangstufen (1–4; 1–7, R) aufweist, die mittels unterschiedlicher Stangen (60, 98) einlegbar und auslegbar sind, mit einem Gehäuse (42), wenigstens zwei Schubstangen (60), die an dem Gehäuse (42) in Axialrichtung (S) zwischen einer Neutralposition (N) und wenigstens einer Schaltposition beweglich gelagert sind und jeweils mit einer Schaltkupplung (28) oder einem Schaltkupplungspaket koppelbar sind, wenigstens zwei Rückholstangen (98), die an dem Gehäuse (42) in Axialrichtung (S) zwischen einer Neutralposition (N) und wenigstens einer Schaltposition beweglich gelagert sind, wobei die Rückholstangen (98) jeweils mit einer der Schubstangen (60) so gekoppelt sind, dass eine Schubstange (60) und die ihr zugeordnete Rückholstange (98) gegenläufig in Axialrichtung (S) bewegt werden, und einem Schaltglied (52), das an dem Gehäuse (42) so gelagert ist, dass ein Schaltnocken (56) des Schaltgliedes (52) zum Wählen mit einer Schubstange (60) oder mit einer Rückholstange (98) ausrichtbar ist und für einen Schaltvorgang auf die ausgewählte Stange (60, 98) eine Schubkraft übertragen und diese in einer ersten Axialrichtung (S1) bewegen kann. Dabei ist an dem Schaltglied (52) ferner wenigstens ein Mitnehmer (130, 132) so angeordnet ist, dass der Mitnehmer (130, 132), vor oder bei einem Schaltvorgang an einer ausgewählten Stange, eine Schubkraft auf wenigstens eine nicht ausgewählte Stange übertragen kann, um diese in die Neutralposition (N) zu versetzen.
Patent DE-102013019151-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum lösbaren Arretieren und Signalisieren eines vorgebbaren Zustandes einer Schutzeinrichtung einer Maschine oder dergleichen, insbesondere Sicherheitsschalter
Inventor: GRIMM ILO
IPC: H01H27/00
Filed: 2013-11-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zum lösbaren Arretieren und Signalisieren eines vorgebbaren Zustandes einer Schutzeinrichtung (2) einer Maschine (4) oder dergleichen, insbesondere Sicherheitsschalter, wobei die Vorrichtung (1) eine Betätigeraufnahme (10) aufweist zum Aufnehmen eines an der Schutzeinrichtung (2) festlegbaren Betätigers (12), und wobei die Betätigeraufnahme (10) ein erstes Signalmittel (20) aufweist, das in dem arretierten Zustand der Einrichtung (2) drahtlos in Wirkverbindung mit einem zweiten Signalmittel (22) des Betätigers (12) ist und dadurch der arretierte Zustand für die Vorrichtung (1) detektierbar und signalisierbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (1) ein Antriebsmittel (24) aufweist, durch welches der Betätiger (12) unter Beibehaltung des arretierten Zustandes der Schutzeinrichtung (2) relativ zur Betätigeraufnahme (10) bewegbar ist, und dass die Vorrichtung (1) ermittelt, ob eine der Relativbewegung entsprechende Veränderung des die Wirkverbindung zwischen dem ersten Signalmittel (20) der Betätigeraufnahme (10) und dem zweiten Signalmittel (22) des Betätigers (12) repräsentierenden Signals feststellbar ist.
Patent DE-102013020195-A1 (DE)
Title: Kamera mit Zusatzfunktionalität aufgrund von Verknüpfbarkeit mit einer Host-Vorrichtung
Inventor: GALOR MICHA
IPC: H04N13/239
Filed: 2013-12-02
Abstract: Ausführungsformen können auf Linsenkameras gerichtet sein, die als ein Sensor in einer Linsenkappe angeordnete Kameras sein können. Eine Linsenkamera kann eine Druckschaltungskarte mit einem digitalen Bildsensor und zugehörigen Komponenten eingeschlossen in einen zylindrischen Körper umfassen, der aus Metall, Kunststoff oder dergleichen oder Kombinationen derselben aufgebaut sein kann. Linsenkameras können mit Linsenfassungen zum Anbringen von Host-Vorrichtungen, Kameras, austauschbarer Linse oder dergleichen ausgestattet sein. Linsenfassungen an einer Linsenkamera können als verträglich mit einer oder mehreren standardmäßigen Linsenfassungen angeordnet sein. Dementsprechend kann eine Linsenkamera an Kameras angebracht sein, die kompatible Linsenfassungen aufweisen. Auch kann eine austauschbare Linse mit zu der Linsenkamera kompatiblen Linsenfassungen an der Linsenkamera angebracht sein. Weiterhin können Linsenkameras unter Verwendung drahtgebundener oder drahtloser Kommunikationseinrichtungen mit Host-Vorrichtungen kommunizieren.
Patent DE-102013100709-A1 (DE)
Title: Vorrichtungen und Verfahren zum Polieren, Ätzen und Reinigen mit einer mit Gas gemischten Flüssigkeit
Inventor: KOSUB JOHANN
IPC: C23F1/14
Filed: 2013-01-24
Abstract: Gemäß einer Ausführungsform der vorliegenden Erfindung weist ein Verfahren zum Polieren einer Vorrichtung das Bereitstellen einer Schicht mit einer nicht einheitlichen oberen Oberfläche auf. Die nicht einheitliche obere Oberfläche weist mehrere Vorsprünge auf. Das Verfahren beinhaltet ferner das Entfernen der mehreren Vorsprünge durch Aussetzen der Schicht einem Fluid (310), das Gasblasen (440) und eine Flüssigkeit (430) aufweist.
Patent DE-102013102398-A1 (DE)
Title: Thermischer Strömungssensor zur Bestimmung eines Gases oder der Zusammensetzung eines Gasgemisches, sowie dessen Strömungsgeschwindigkeit
Inventor: HEPP CHRISTOPH
IPC: G01F1/68
Filed: 2013-03-11
Abstract: Thermischer Strömungssensor (1) zur Bestimmung eines Gases oder der Zusammensetzung eines Gasgemisches (2), sowie dessen Strömungsgeschwindigkeit umfassend: – ein Substrat (3), auf dem zumindest eine erste dielektrische Schicht (6) aufgebracht ist; – zumindest eine Heizstruktur (8), die auf die erste dielektrische Schicht (6) aufgebracht ist und dazu dient das Gas oder das Gasgemisch (2) zu erhitzen; – zumindest ein erstes Temperatursensorelement (9), das beabstandet von der Heizstruktur (8) auf der ersten dielektrischen Schicht (6) aufgebracht ist und die Temperatur des an der Heizstruktur (8) erhitzten Gases oder Gasgemisches (2) erfasst; – eine Regelungsvorrichtung (11), die in einem ersten Betriebszustand die Heizstruktur (8) derartig regelt, dass die Heizstruktur eine vorgegebene Temperatur aufweist und in einem zweiten Betriebszustand die Heizstruktur (8) derartig regelt, dass eine der Heizstruktur (8) zugeführte Leistung einer vorgegebenen Leistung entspricht; – eine Auswerteeinheit (12), die mittels der Betriebszustände zumindest eine physikalische Eigenschaft des vorliegenden Gases oder des Gasgemisches (2) ermittelt und anhand dieser physikalischen Eigenschaft das vorliegende Gas oder die Zusammensetzung des Gasgemisches (2) sowie dessen Strömungsgeschwindigkeit bestimmt.
Patent DE-102013102734-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur lösbaren Befestigung eines Steigfells
Inventor: MUHEIM WALTER
IPC: A63C7/04
Filed: 2013-03-18
Abstract: Zur lösbaren Befestigung eines Steigfells (1) an einem Schneegleitbrett (3) ist ein auf der Oberseite des Schneegleitbrettes (3) aufliegendes Halteteil (4) mit einem Zapfen (5) vorgesehen, welcher in eine Öffnung (8) im vorderen Ende der Schaufel (6) und/oder im rückwärtigen Ende des Schneegleitbrettes (3) steckbar ist, und ein um die Schaufel (6) bzw. um das hintere Ende des Schneegleitbrettes (3) auf die Schneegleitbrett-Oberseite umschlagbarer Verbindungsabschnitt (12), welcher das vordere bzw. hintere Steigfellende mit einer an dem vorderen bzw. hinteren Halteteil (4) einhängbaren Einhängeeinrichtung (11) verbindet.
Patent DE-102013103428-A1 (DE)
Title: Betätigungseinrichtung für ein verstellbares Verdecksystem eines Kraftfahrzeugs
Inventor: HABERL FRANZ
IPC: B60J7/08
Filed: 2013-04-05
Abstract: Es wird eine Betätigungseinrichtung (01, 35) für ein verstellbares Verdecksystem eines Kraftfahrzeugs mit zumindest zwei Antriebselementen (33, 34) vorgeschlagen, wobei das erste Antriebselement (33) seine Stellbewegung auf eine erste Getriebeanordnung (04) überträgt, und das zweite Antriebselement (34) seine Stellbewegung auf eine zweite Getriebeanordnung (05) überträgt, und wobei zur Verstellung des Verdeckelements ein Synchronlauf der ersten Getriebeanordnung (04) und der zweiten Getriebeanordnung (05) erforderlich ist. Die erste Getriebeanordnung (04) und die zweite Getriebeanordnung (05) sind über ein torsionssteifes Kopplungselement (20, 36) drehfest miteinander gekoppelt, wobei bei Betätigung der Betätigungseinrichtung (01, 35) im Kopplungselement (20, 36) Drehmomente zwischen der ersten Getriebeanordnung (04) und der zweiten Getriebeanordnung (05) übertragbar sind.
Patent DE-102013110139-A1 (DE)
Title: Kunststoffbehältnis mit wärmestabilem Boden
Inventor: TISSMER BASTIAN
IPC: B65D1/02
Filed: 2013-09-13
Abstract: Kunststoffbehältnis (1) mit einer Mündung (12), über welche dem Behältnis eine Flüssigkeit entnehmbar ist, mit einem sich in einer Längsrichtung (L) an diese Mündung (12) anschließenden Grundkörper (14) und einem sich an diesen Grundkörper (14) anschließenden Bodenabschnitt (2), wobei der Bodenabschnitt (2) wenigstens drei Standfüße (4) aufweist und wobei zwischen diesen Standfüßen wenigstens drei Rillen (6) ausgebildet sind, wobei diese Rillen (6) jeweils einen sich zumindest auch in der radialen Richtung (R) erstreckenden Rillengrund (62) aufweisen sowie einen Wandabschnitt (64), der sich von diesem Rillengrund (62) zumindest auch zu einem Standabschnitt (20a, 20b, 20c) eines zu diesem Rillengrund (62) benachbarten Standfußes erstreckt, wobei das Behältnis einteilig ausgebildet ist und der Bodenabschnitt (2) einen in einer radialen Richtung (R) bezüglich der Längsrichtung (L) innenliegenden Anspritzpunkt (18). Erfindungsgemäß weist eine entlang des Bodenabschnitts (2) gebildete geometrische Bodenlinie (BL), welche in einer Projektion entlang der Längsrichtung (L) eine Kreislinie um den Anspritzpunkt (18) ausbildet und sich von einem Standabschnitt (20a) vollumfänglich zu diesem Standabschnitt (20a) über wenigstens einen Rillengrund (62) hinweg erstreckt, in dem Bereich des Rillengrundes (62) einen größeren Krümmungsradius auf, als in den beiden seitlich benachbart zu diesem Rillengrund (62) liegenden Abschnitten (BLa, BLb) der Bodenlinie.
Patent DE-102013110795-A1 (DE)
Title: Antennenmodul und Verfahren zur drahtlosen Kommunikation
Inventor: SVENDSEN SIMON
IPC: H01Q9/04
Filed: 2013-09-30
Abstract: Ein Antennenmodul 100 zur drahtlosen Kommunikation umfasst ein Antennenelement 110, einen ersten Port 120 und einen zweiten Port 130. Das Antennenelement 110 umfasst eine erste und eine zweite Resonanzfrequenz. Der erste Port 120 ist dafür ausgelegt, ein erstes Hochfrequenzsignal 122 mit einem ersten Frequenzbereich zu empfangen oder bereitzustellen, und der zweite Port 130 ist dafür ausgelegt, ein zweites Hochfrequenzsignal 132 mit einem zweiten Frequenzbereich zu empfangen oder bereitzustellen. Der erste Frequenzbereich ist vom zweiten Frequenzbereich verschieden. Ferner befindet sich die erste Resonanzfrequenz im ersten Frequenzbereich und befindet sich die zweite Resonanzfrequenz im zweiten Frequenzbereich. Das Antennenelement 110 ist dafür ausgelegt, das erste Hochfrequenzsignal 122 und das zweite Hochfrequenzsignal 132 gleichzeitig zu senden oder zu empfangen.
Patent DE-102013111488-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Verwendung von 3D-Geometriedaten zur virtuellen Realitätsbilddarstellung und Steuerung im 3D-Raum
Inventor: WANG DOUGLAS WEI-MING
IPC: G06T19/20
Filed: 2013-10-18
Abstract: Ein Verfahren verwendet eine Sammlung an photographischen Abbildungen von einem Objekt, die aus verschiedenen Blickwinkeln aufgenommen wurden, zusammen mit einem Satz an geographischen Schlüsselparametern für jeden Bildausschnitt der Photoabbildungen, um diese mit den 3D-Modellierungsdaten des Gegenstands in Verbindung zu bringen, welche verwendet werden können, um eine eine photo-realistische 3D Abbildung hoher Qualität in Echtzeit an einem Rechengerät darzustellen. Es stellt ebenfalls 3D-Geometriedaten für physische Anwendungen bereit, welche ein automatisches oder manuelles Photo aufnehmendes System, und die importierten 3D-Modellierungsdaten des gleichen Gegenstands mit dem gleichen Hardwaresystem oder von einem unabhängigen 3D-Geometriescansystem verwenden, diese Informationen in eine komplette Einheit von Dateien mittels einer manuellen, halbautomatischen oder einem automatischen Softwaretool zusammenstellt, um daraufhin mit einem Betrachtungsprogramm mit 3D-Umgebung dargestellt zu werden. Es kann sich auch auf das stereoskopische System erstrecken und bietet in Echtzeit physische Bedienungsfähigkeiten, die hohe Qualität und realistische visuelle Effekte ergeben.
Patent DE-102013113123-A1 (DE)
Title: Solarzellenherstellungsverfahren und Solarzellenbehandlungsverfahren
Inventor: ENGELHART PETER
IPC: H01L31/18
Filed: 2013-11-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Solarzellenherstellungsverfahren und ein Solarzellenbehandlungsverfahren. Das Solarzellenherstellungsverfahren weist einen Temperschritt auf, bei dem ein Substrat (1) einem Temper-Temperaturverlauf (51, 52) ausgesetzt wird, wobei der Temper-Temperaturverlauf (51, 52) während einer Temperzeit von mindestens 3 Sekunden in einem Temperbereich zwischen einer Bereichsuntergrenze von etwa 400 Grad Celsius (°C) und einer Bereichsobergrenze von etwa 700°C liegt.
Patent DE-102013114460-A1 (DE)
Title: Kraftstofffilter
Inventor: MYERS ERIC
IPC: F02M37/24
Filed: 2013-12-19
Abstract: Ausführungsformen können einen Kraftstofffilter bereitstellen, der mehrere Rücklaufkraftstoffkanäle, die ein Filtermedium in Axialrichtung durchqueren, enthalten kann. Jeder Kanal kann einen Einlass enthalten, der mit dem Kraftstoffrezirkulationsdurchgang in Strömungsverbindung steht. Jeder Kanal kann eine Rücklaufkraftstoffleitungsaustrittsöffnung neben einem distalen Ende des Filtermediums aufweisen.
Patent DE-102013202467-A1 (DE)
Title: Magnet for electric machine e.g. electromotor, has center identification mark that is extended from one edge to other edge such that magnetization span direction and center identification mark are provided along plane of symmetry
Inventor: ZAKHAROV DMITRY
IPC: H01F7/02
Filed: 2013-02-15
Abstract: The magnet (1) has a center identification mark (5) which represents a center of the magnet perpendicular to a magnetization span direction (R). The magnetization span direction and the center identification mark are provided along a plane of symmetry of the magnet. The center identification mark is extended from a first edge (17) to a second edge (19). Independent claims are included for the following: (1) an electric machine; and (2) a method for manufacturing a magnet.
Patent DE-102013203639-A1 (DE)
Title: Gassensor
Inventor: SAKUMA SHUN
IPC: G01N27/409
Filed: 2013-03-04
Abstract: Aufrechterhalten der Wärmeschockbeständigkeit eines vorderen Endabschnitte eines Gassensorelements und Sicherstellen der Isolationseigenschaften zwischen Elektrodenkontaktstellen, die in einem hinteren Endabschnitt des Gassensorelements angeordnet sind, und der Kontaktfähigkeit zwischen den Elektrodenkontaktstellen und den Verbindungsanschlüssen.  Ein Gassensorelement weist einen abgeschrägten Abschnitt auf. Der abgeschrägte Abschnitt weist einen abgeschrägten vorderen Endabschnitt, der in einem vorderen Endabschnitt des Gassensorelements ausgebildet ist, einen abgeschrägten hinteren Endabschnitt, der in einem hinteren Endabschnitt des Gassensorelements ausgebildet ist, und einen abgeschrägten Zwischenabschnitt, der den abgeschrägten vorderen Endabschnitt und den abgeschrägten hinteren Endabschnitt verbindet, auf. Der Abschrägungswinkel des abgeschrägten hinteren Endabschnitts ist so ausgebildet, dass er größer ist als der Abschrägungswinkel des abgeschrägten vorderen Endabschnitts. Dadurch ist es möglich, das Sicherstellen der Isolationseigenschaften zwischen mehreren Elektrodenkontaktstellen, das Sicherstellen der Kontaktfähigkeit zwischen den Elektrodenkontaktstellen und den Verbindungsanschlüssen und das Aufrechterhalten der Wärmeschockbeständigkeit des vorderen Endabschnitts des Gassensorelements, der einem Abgas ausgesetzt ist, zu erreichen.
Patent DE-102013204950-A1 (DE)
Title: Verfahren und Zusammensetzung zur Inhibierung der Polymerisation von Cyclopentadienverbindungen
IPC: C07C49/603
Filed: 2013-03-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Inhibierung der Polymerisation von Cyclopentadienverbindungen, was dadurch gekennzeichnet ist, dass (A), mindestens eine Verbindung der Struktur (I), ein Chinonmethid,zu (B), mindestens einer Cyclopentadienverbindung, gegeben wird. Die Erfindung betrifft auch die entsprechende Verwendung von (A) sowie Zusammensetzungen (AB), die (A) und (B) umfassen.
Patent DE-102013208525-A1 (DE)
Title: Schaltvorrichtung
Inventor: PARK JUNE KYU
IPC: H01H9/18
Filed: 2013-05-08
Abstract: Eine Schaltvorrichtung, umfassend: eine Leiterplatte, ein Befestigungselement, einen Druckknopf und einen Drehknopf. Die Leiterplatte umfasst einen Schalter und das Befestigungselement weist einen vertikalen Schlitz auf und ist auf der Leiterplatte befestigt. Der Druckknopf ist in dem Befestigungselement eingesetzt, wird entlang dem Schlitz vertikal geführt und drückt den Schalter, wenn er nach unten bewegt wird. Darüber hinaus weist der Druckknopf eine Führungsnut entlang dem äußeren Umfang auf. Der Drehknopf umgibt den äußeren Umfang des Druckknopfes, weist einen Verriegelungsabschnitt an einer inneren Seite auf, der in die Führungsnut des Druckknopfes eingesetzt ist, und dreht sich unabhängig von dem Druckknopf, aber bewegt sich vertikal mit dem Druckknopf während einer vertikalen Bewegung.
Patent DE-102013212386-A1 (DE)
Title: Verbindungsvorrichtung für einen Scheibenwischer vom Typ eines Flachwischerblatts
Inventor: PARK WI YEONG
IPC: B60S1/40
Filed: 2013-06-27
Abstract: Bereitgestellt ist eine Verbindungsvorrichtung (10) für einen Scheibenwischer vom Typ eines Flachwischerblatts. Die Verbindungsvorrichtung (10) ist an einem Mittelabschnitt in einer Längsrichtung des Scheibenwischers vom Typ eines Flachwischerblatts angeordnet. Die Verbindungsvorrichtung (10) umfasst: einen Körper (20); eine Wischerlippe-Aufnahmeführungseinheit (30), welche unter dem Körper (20) angeordnet ist, und einen offenen unteren Abschnitt umfasst, um einen oberen Endabschnitt einer Wischerlippe (100) aufzunehmen, und deren beide Enden hakenförmig sind; eine Tragelement-Aufnahmeeinheit (40), welche an einer oberen Fläche des Körpers (20) angeordnet ist und darin ein Tragelement (150) aufnimmt, welcher elastisch die Wischerlippe (100) trägt; und elastische Hakeneinheiten (50), welche sich von beiden Seiten der Tragelement-Aufnahmeeinheit (40) nach oben erstrecken, wobei jede eine hakenförmige Struktur aufweist, welche an einem oberen Endabschnitt gebildet ist, und welche elastisch teilweise obere Flächen von beiden Seiten des in der Tragelement-Aufnahmeeinheit (40) aufgenommenen Tragelements (150) tragen.