baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202012010812-U1 (DE)
Title: Rollbare Plane zum Abdichten von Zu- und Abluftöffnungen in Stallgebäuden
IPC: F24F13/08
Filed: 2012-11-13
Abstract: Zu- oder Abluftöffnungseinsatz für Stallgebäude, umfassend: – Einen Durchtrittsquerschnitt, der von einer Durchtrittswandung umgeben wird und eine Lufteinlass- mit einer Luftauslassöffnung verbindet zum Durchtritt von Zu- bzw. Abluft, – Gfs. eine Drosselvorrichtung, insbesondere eine verstellbare Drosselklappe oder mehrere verstellbare Drossleklappen nach Art einer Jalousie, zur Drosselung des Luftvolumenstroms durch den Durchtrittsquerschnitt, gekennzeichnet durch eine rollbare Verschlussplane und einen mit der Durchtrittswandung verbundenen Halterahmen, der im Bereich der Ein- oder Auslassöffnung angeordnet ist und weiter dadurch gekennzeichnet dass die Verschlussplane Verschlusselemente aufweist und der Halterahmen ausgebildet ist, um eine abdichtende Funktion mit den Verschlusselementen der Verschlussplane solcherart auszubilden, dass der Durchtrittsquerschnitt in einem ausgerollten Zustand der Verschlussplane gegen den Durchtritt von Zu- bzw. Abluft abgedichtet ist und in einem eingerollten Zustand der Verschlussplane der Durchtrittsquerschnitt freigegeben ist, wobei vorzugsweise die Verschlusselemente und der Halterahmen nach Art eines Klettverschlusses oder nach Art eines Magnetverschlusses zusammenwirken,...
Patent DE-202012010978-U1 (DE)
Title: Adapter aus Metall zur Verbindung von frei zugelassenen Kurzwaffen mit frei zugelassenen Schalldämpfern mit Schraubgewinde
IPC: F41A21/30
Filed: 2012-11-15
Abstract: Adapter zur Verbindung von frei zugelassenen Kurzwaffen mit frei zugelassenen Schalldämpfern mit Schraubgewinde – beide gekennzeichnet durch ein „F” im Fünfeck – (nachfolgend kurz als „Adapter” bezeichnet), dadurch gekennzeichnet, dass, die Verbindung zwischen frei zugelassener Waffe und frei zugelassenem Schalldämpfer waffenseitig durch Aufsatz des an die Waffenform (Mündung) angepassten Adapters (siehe Anlage III zum Antrag, hier Zeichnung 2, unterer Teil der Schnittdarstellung) und Verschraubung mit der Führungsstange der Waffe, schalldämpferseitig mittels Aussengewinde, passend zum Innengewinde des Schalldämpfers (siehe Anlage III zum Antrag, hier Zeichnung 2, oberer Teil der Schnittdarstellung), erfolgt.
Patent DE-202012011927-U1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug und Verbindungseinrichtung hierfür
IPC: F16B21/06
Filed: 2012-12-13
Abstract: Verbindungseinrichtung (100) für eine steck- und/oder schraubbare Verbindung, insbesondere für eine steck- und/oder schraubbare Verbindung eines Modulteils (130) mit einem Basisteil über ein Steck-/Schraubverbindungselement (160), umfassend mindestens ein Modulteil (130) mit mindestens einer Aufnahmeöffnung (140) und mindestens ein Steck-/Schraubverbindungselement (160), wobei die Aufnahmeöffnung (140) und das dazu korrespondierende Steck-/Schraubverbindungselement (160) aufeinander abgestimmt sind, wobei das Modulteil (130) ein an dem Modulteil (130) angeordnetes Sicherungselement (150) aufweist, welches zumindest teilweise über eine seitliche Begrenzung der Aufnahmeöffnung (140) hervorragt, sodass die Aufnahmeöffnung (140) dadurch verengt ausgebildet ist.
Patent DE-202012012357-U1 (DE)
Title: Warntafel Autobahn-Geisterfahrer
IPC: E01F9/00
Filed: 2012-12-22
Abstract: Die Warntafel zur Vermeidung von Verkehrsunfällen im Bereich von BAB oder Sonstiges, dadurch gekennzeichnet, dass es als Verkehrsschild in rechteckiger Form ausgebildet ist. (3 Pkt.1 u. 1 Pkt.1)
Patent DE-202012100601-U1 (DE)
Title: Anordnung bestehend aus einem Halter und aus wenigstens zwei auf diesen Halter aufgesetzten Gläsern
IPC: A47G19/22
Filed: 2012-02-23
Abstract: Trinkanordnung (1), dadurch gekennzeichnet, daß sie aus wenigstens zwei Gläsern (10, 10A, 10B) und aus einem Halter (20) besteht, der Elemente aufweist, die wenigstens zwei nebeneinander gelegene Räume zur Aufnahme (25, 25A, 25B) der Gläser begrenzen, wobei ein jedes der wenigstens zwei Gläser (10, 10A, 10B) einen unteren Teil (15) aufweist, der geeignet ist, durch einfachen Kontakt zwischen und auf die Elemente des Halters (20) gesetzt zu werden, wobei der untere Teil (15) fußlos, stiellos und abgerundet ist.
Patent DE-202013007237-U1 (DE)
Title: Dichtung
IPC: F16J15/06
Filed: 2013-08-13
Abstract: Dichtung (10) zum Abdichten eines Spalts zwischen zwei Bauteilen, wobei die Dichtung (10) im Axialschnitt ein im Wesentlichen kreisförmiges Profil (101) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass im Bereich der Umfangsoberfläche (102) des kreisförmigen Profils (101) zwei radiale Vorsprünge (103) vorgesehen sind, die an einer entlang eines Durchmessers des kreisförmigen Profils verlaufenden Achse (104) zueinander gespiegelt aus dem kreisförmigen Profil (101) hervortreten, und wobei zueinander gerichtete Seitenflächen (105, 106) der beiden Vorsprünge (103) einen Winkel zwischen 70 und 110 Grad, insbesondere zwischen 80 und 100 Grad, insbesondere ungefähr 90 Grad einschließen.
Patent DE-202013008045-U1 (DE)
Title: Halteanker zum Verbinden zweier durch eine Dämmschicht getrennter Betonplatten sowie aus wenigstens diesen Teilen gebildete Betonplatteneinheit
IPC: E04B1/61
Filed: 2013-09-10
Abstract: Haltanker (1) zum Verbinden zweier durch eine Dämmschicht (21) getrennter, mit Bewehrungsstäben (22) durchsetzter Betonplatten (19, 20), die zusammen eine Betonplatteneinheit (18) bilden, wobei der Halteanker (1) aus einem Flachstahl besteht und U-förmig gestaltet ist, so dass zwei durch einen Verbindungsabschnitt (2) verbundene Schenkel (3) gebildet sind, die an ihrem freien Ende (6) eine Spitze (17) aufweisen und wobei an jedem Schenkel (3) mindestens ein zur Aufnahme eines Bewehrungsstabes (22) geeigneter Durchbruch (13) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass jeder Schenkel (3) mindestens eine Erhöhung (14) aufweist und jede Erhöhung (14) entweder an der Schenkelaußenfläche (4) oder an der Schenkelinnenfläche (5) eines jeden Schenkels (3) angeordnet ist.
Patent DE-202013009152-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erkennung von Faserstoffen in Textilien und Qualität textiler Garne und Flächengebilde
IPC: D06H3/08
Filed: 2013-10-16
Abstract: Referenztafel für Textilien dadurch gekennzeichnet dass auf der Frontseite der Referenztafel die wichtigsten bei Textilien eingesetzten Fasern, Garne, Zwirne, Gewebe, Gewirke, Gestricke und Vliesstoffe – mit oder ohne eine durchsichtigen Scheibe geschützt – aufgebracht sind. Alle Faserstoffe sind auf der Referenztafel gekennzeichnet Mit Hilfe eines Auflichtmikroskops und den auf der Referenztafel angebrachten Faserstoffen können diese mit den zu untersuchenden Textilien verglichen und identifiziert werden. Auf der Rückseite der Referenztafel werden mikroskopische Referenzbilder der Faserstoffe gezeigt. Sie haben die gleiche Ansicht wie die unter dem Mikroskop zu sehenden Bilder und sind hilfreich für die Erkennung des zu untersuchenden Faserstoffs.
Patent DE-202013102339-U1 (DE)
Title: Crossjet-Anordnung
IPC: B23K26/142
Filed: 2013-05-29
Abstract: Crossjet-Anordnung (10, 44, 70) zum Erzeugen eines zwischen einer Bearbeitungseinrichtung (40, 76), wie Laser, und einem Bearbeitungsbereich (42, 68), wie Schweißbereich, durch einen Wegführbereich (20, 56, 90) geführten Gasstroms zum Wegführen von im Bearbeitungsbereich entstehenden und sich in Richtung der Bearbeitungseinrichtung bewegenden Kontaminationen, wie Partikel oder Dämpfe, dadurch gekennzeichnet, dass der Gasstrom über zumindest eine Umlenkeinrichtung (14, 16, 84, 86, 88) mehrfach durch den Wegführbereich geführt ist.
Patent DE-202013105653-U1 (DE)
Title: Antriebseinheit für einen Rollstuhl oder Krankenfahrstuhl
IPC: A61G5/04
Filed: 2013-12-12
Abstract: Antriebseinheit (2) für einen Rollstuhl oder Krankenfahrstuhl mit, einem Getriebe (7.2), wobei das Getriebe (7.2) eine Abtriebswelle (4), eine Antriebswelle (3), einen ersten Gang, zumindest einen zweiten Gang und einen Neutralgang aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Abtriebswelle (4) eine Bremseinrichtung zugeordnet ist, geeignet, die Abtriebswelle (4) zum Stehen zu bringen, wobei das Getriebe (7.2) nur bei betätigter Bremseinrichtung schaltbar ist.
Patent DE-202014004979-U1 (DE)
Title: Schweißbrenner für eine Einrichtung zum Schutzgasschweißen und zum Plasmaschneidbrennen
IPC: B23K10/00
Filed: 2014-06-16
Abstract: Schweißbrenner (1) für eine Einrichtung zum manuellen Schutzgasschweißen und zum manuellen Plasmaschneidbrennen, mit einer Griffeinrichtung (4) und mit einem Schweißkopf (12), wobei der Schweißkopf (12) über ein Distanzstück (11) mit der Griffeinrichtung (4) verbunden und die Griffeinrichtung (4) an eine Leitungseinheit (3) angeschlossen ist, dadurch gekennzeichnet, dass an der Unterseite (6) der Griffeinrichtung eine Lichtquelle (17) vorgesehen ist und dass die Achse (18) des Lichtstrahles (17a) in einem Winkel zur Längsachse (13) des Schweißkopfes (12) zur Spitze (12a) des Schweißkopfes (12) gerichtet ist.
Patent DE-202014006127-U1 (DE)
Title: Haltegerät für Spritzpistolen
IPC: B05B15/06
Filed: 2014-07-31
Abstract: Haltegerät für Spritzpistolen, dadurch gekennzeichnet, dass das Haltegerät (100) Folgendes umfasst: Haltegerätekörper (150); einen ersten Aufnahmeteil (110), der verwendet wird, um einen Spritzpistolenbecher (230) aufzunehmen, und der sich vom Haltegerätekörper (150) nach außen erstreckt und in U-Form oder V-Form gebildet ist; sowie einen zweiten Aufnahmeteil (130), der verwendet wird, um den Spritzpistolenkörper (270) aufzunehmen, und der am Haltegerätekörper (150) ausgebildet ist, bei dem außerdem der Spritzpistolenkörper (270) hinreichend am zweiten Aufnahmeteil (130) aufgehängt werden kann.
Patent DE-202014008607-U1 (DE)
Title: Polyamidzusammensetzungen
IPC: C08L77/00
Filed: 2014-10-31
Abstract: Zusammensetzungen, enthaltend A) Polyamid 6 oder Polyamid 66, B) wenigstens ein Quarzmehl mit einem d95 im Bereich von 5 bis 250 μm bestimmt durch Laserdiffraktometrie, C) geschnittene Langglasfasern mit einer Ausgangslänge im Bereich von 1 bis 50 mm, und D) Melamincyanurat.
Patent DE-202014009865-U1 (DE)
Title: Reifendruck-Kontroll-System (RDKS), auch Tire Pressure Monitoring Systems (TPMS) genannt, zur Ermittlung des Ladegwichts eines Kraftfahrzeugs eines Anhängers oder eines Kraftfahrzeugs mit Anhänger
IPC: B60C23/02
Filed: 2014-12-12
Abstract: Reifendruck-Kontroll-System (RDKS), auch Tire Pressure Monitoring Systems (TPMS) genannt zur Ermittlung des Ladegewichts eines Kraftfahrzeugs, eines Anhängers oder eines Kraftfahrzeugs mit Anhänger. dadurch gekennzeichnet, dass die einzelnen Luftdruckdaten der Fahrzeugreifen sowohl im beladenen als auch im unbeladenen Zustand unabhängig voneinander in die Bordelektronik eingelesen, gespeichert und durch Rechenoperationen miteinander verarbeitet werden können, um aus den errechneten Ergebnissen das Ladegewicht eines Fahrzeugs ermitteln zu können, derart, dass die Summen der Luftdrücke aller Reifen des beladenen als auch des unbeladenen Fahrzeugs ermittelt und gespeichert werden, woraus der Gesamt-Reifendifferenzdruck ermittelt wird, der sich zum Ladegewicht direkt proportional verhält, wobei dann aus einer Speicherdatei der Wert des Ladegewichts entnommen und angezeigt, gespeichert und gegebenenfalls ausgedruckt werden kann.
Patent DE-202014101276-U1 (DE)
Title: Windkraftanlage
IPC: F03D3/06
Filed: 2014-03-20
Abstract: Windkraftanlage mit einem eine Nabe (2) aufweisenden und um eine Horizontalachse (10) rotierenden, einen Generator (7) antreibenden Rotor, dadurch gekennzeichnet, dass sie mindestens zwei rotatorisch angetriebene Flettner-Rotoren (4) aufweist, deren Achsen (3) senkrecht zur Horizontalachse (10) ausgerichtet sind.
Patent DE-202014104752-U1 (DE)
Title: Halterung für eine Isolierlage auf einem Heiz- oder Kühlregister eines Deckenelementes
IPC: E04B9/00
Filed: 2014-10-02
Abstract: Halterung für eine Isolierlage auf einem Heiz- oder Kühlregister eines Deckenelementes, umfassend ein Element (5) mit einem gebogenen, federnden Endabschnitt (5.1) zum Umgreifen einer Rohrleitung (2) des Heiz- oder Kühlregisters oder eines Wärmeleitprofils (7), wobei ein gerade abstehender Abschnitt (5.2) zum Durchstechen der Isolierlage (3) vorgesehen ist.
Patent DE-202014105803-U1 (DE)
Title: Leuchte mit plattenförmigem Körper
IPC: F21V23/00
Filed: 2014-12-02
Abstract: Leuchte (1), mit einem Licht aussendenden elektrischen Leuchtmittel (3), einem das Leuchtmittel (3) tragenden Körper (2), wobei der Körper (2) plattenförmig ausgestaltet ist, und eine erste, so genannte Leiterschicht (5) aus elektrisch leitfähigem Material aufweist, sowie eine zweite, so genannte Isolierschicht (11), die der Leiterschicht (5) benachbart ist und elektrisch isolierende Eigenschaften aufweist, und mit zwei elektrischen Leitern (7, 8, 9, 10) zur Energieversorgung des Leuchtmittels (3), dadurch gekennzeichnet, dass das Leuchtmittel (3) elektrisch mit der Leiterschicht (5) verbunden ist, derart, dass die Leiterschicht (5) einen elektrischen Leiter (7, 8, 9, 10) für das Leuchtmittel (3) bildet.
Patent DE-202015003336-U1 (DE)
Title: Klemmenblock für einen Elektrizitätszähler
IPC: H01R9/28
Filed: 2015-05-10
Abstract: Klemmenblock für einen Elektrizitätszähler mit mehreren zu einer Zählersteckklemme hin abstehenden Kontaktstiften zu deren elektrischen Verbindung, wobei der Klemmenblock mit einer Grundplatte des Elektrizitätszählers verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Klemmenblock (1) mehrteilig, insbesondere aus zwei Hälften (1a, 1b) aufgebaut ist und mehrere Mulden (1c) zum Einfügen der Kontaktstifte (2) aufweist.
Patent DE-202015004988-U1 (DE)
Title: Zangenrahmen (Karosseriestruktur)
IPC: B60S5/06
Filed: 2015-07-11
Abstract: Karosserie-Struktur aus den folgenden Elementen: – einem unterer Rahmen aus einem Zentralrohr, das sich unterhalb des Wagenbodens befindet sowie vorne und hinten mit Querträgern direkt vor und hinter der Fahrgastzelle sowie weiter außen verlaufenden Längsträgern bis zu den Stoßstangen, an denen Radaufhängungen und Motor befestigt sind. Dieses komplette Bauteil (Teil des Rahmens, Antrieb, Radaufhängungen) lässt sich demontieren, womit alle mechanischen Teile leicht zu reparieren oder überholen sind. – Einem wannenförmigen Kunststoffbauteil, das den Fahrzeugboden bildet – Ein oberer Rahmen mit außen verlaufenden Längsträgern, Querträgern, die sich auf die Querträger des unteren Rahmens stützen, sowie einem Überrollbügel. Die Längsträger haben Erhöhungen auf ca. 50 cm, die nur im Bereich der Fußräume ausgespart sind und so einen Seitenaufprallschutz bieten. Die drei im vorgehenden beschriebenen Elemente sind formschlüssig verbunden, einige durchgehende Schrauben zur Verbindung der beiden Rahmen reichen zur völligen Fixierung aus. – Beplankungsteile aus Kunststoff, die diese Basis-Struktur vervollständigen. – Türen, die ohne Aufprallschutz auskommen. – Fest eingebauten und am Überrollbügel fixierten Sitzen (Pedale und Lenkrad verstellbar).
Patent DE-202015006506-U1 (DE)
Title: LED-Leuchtstoffröhre
IPC: F21S4/00
Filed: 2015-09-15
Abstract: LED-Leuchtstoffröhre, mit einer Lampenröhre; einem LED-Lichtbalken, untergebracht im Inneren der Lampenröhre, mit einer Vielzahl von LED-Lichtquellen, die auf dem Lichtbalken vorgesehen sind; und einer reflektierenden Filmschicht, vorgesehen auf einer inneren Umfangsfläche der Lampenröhre; wobei die reflektierende Filmschicht teilweise an der Innenumfangsfläche der Lampenröhre entlang einer Umfangsrichtung der Lampenröhre angeordnet ist.
Patent DE-202015006841-U1 (DE)
Title: Injektionsgerät
IPC: A61M5/315
Filed: 2015-09-30
Abstract: Injektionsgerät mit einem Gehäuse (2), mit einer Längsmittelachse (50), mit einem Bedienelement (6) und mit einem drehbar und in Richtung der Längsmittelachse (50) fest im Gehäuse (2) gehaltenen Dosierorgan (18), wobei das Bedienelement (6) in einer ersten Position (51) zur Einstellung einer auszupressenden Menge an Injektionsflüssigkeit gegenüber dem Gehäuse (2) drehbar gelagert ist und über eine erste Kupplung (16) drehfest mit dem Dosierorgan (18) verbunden ist, wobei das Bedienelement (6) in einer zweiten Position (52) zum Auspressen einer auszupressenden Menge an Injektionsflüssigkeit über eine zweite Kupplung (20) drehfest mit dem Gehäuse (2) verbunden ist und gegenüber dem Dosierorgan (18) drehbar ist, und wobei zwischen dem Bedienelement (6) und dem Gehäuse (2) eine erste Rasteinrichtung (35) wirkt, die nur in der ersten Position (51) des Bedienelements (6) beim Einstellen einer auszupressenden Menge an Injektionsflüssigkeit wirksam ist, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Bedienelement (6) und dem Dosierorgan (18) eine zweite Rasteinrichtung (62) wirkt, die nur in der zweiten Position (52) des Bedienelements (6) beim Auspressen einer auszupressenden Menge an Injektionsflüssigkeit wirksam ist.
Patent DE-202015100697-U1 (DE)
Title: Schieberaufbau mit auswechselbarem Schiebegriff
IPC: A44B19/26
Filed: 2015-02-12
Abstract: Schieberaufbau mit auswechselbarem Schiebegriff, umfassend: – eine Schieberanordnung (1), an der ein erstes Positionierteil (1132) angeordnet ist, wobei die Schieberanordnung (1) einen Schieber (11) und eine auf dem Schieber (11) angeordnete Kappe (12) umfasst; – ein Federelement (6), das in der Schieberanordnung (1) angeordnet ist; – ein Häckchen (2), das mit einem dem ersten Positionierteil (1132) entsprechenden zweiten Positionierteil (211) versehen und in die Schieberanordnung (1) so eingesteckt ist, dass es von oben auf das Federelement (6) drückt; – einen Schiebegriff (5), der mit einem Positionierschaft (51) versehen ist; – ein Zugführungsstück (3), das mit einem Ende der Schieberanordnung (1) gelenkig verbunden ist und sich am Häckchen (2) abstützt, wobei die Schieberanordnung (1), das Häckchen (2) und das Zugführungsstück (3) einen Aufnahmeraum (8) gemeinsam abgrenzen, in dem der Positionierschaft (51) aufgenommen ist; und – einen Drehzapfen (7), der durch die Schieberanordnung (1) geführt und so mit dem Häckchen (2) gelenkig verbunden ist.
Patent DE-202015102340-U1 (DE)
Title: Sitzantriebsvorrichtung
IPC: B60N2/90
Filed: 2015-05-07
Abstract: Sitzantriebsvorrichtung gekennzeichnet durch: – einen Drehmotor (11), – mehrere Betätigungsbauteile (53L, 53T, 53R, 53S), die mehreren Positioneinstellungsmechanismen (M1, M2, M3, M4) entsprechend einzeln vorgesehen sind, – mehrere Kupplumgsmechanismen, die den mehreren Positioneinstellungsmechanismen (M1, M2, M3, M4) entsprechend einzeln vorgesehen sind und mit der Betätigung eines der mehreren Betätigungsbauteile (53L, 53T, 53R, 53S) einen entsprechenden Positioneinstellungsmechanismus (M1, M2, M3, M4) und den Drehmotor (11) miteinander wahlweise verbinden, – mehrere Schaltnockenbauteile (61L, 61R, 61S, 61T), die jeweils ein Schaltnockenteil (64L, 64R, 64S, 64T) aufweisen und um eine gemeinsame erste Drehachse (17g) drehbar gelagert sowie jeweils mit einem der Betätigungsbauteile (53L, 53T, 53R, 53S) antreibend verbunden sind, – einen Schalthebel (70), der um eine von der ersten Drehachse (17g) abweichende zweite Drehachse (18a) drehbar gelagert ist, ein in radiale Richtung vorstehendes zu drückendes Teil (75) und ein Paar Begrenzungsteile (76), die von den in Umfangsrichtung auf beiden Seiten des zu drückenden Teils (75) liegenden beiden Seiten in radialer Richtung vorstehen, aufweist, bei der Betätigung eines der mehreren Betätigungsbauteile (53L, 53T, 53R, 53S) durch Drücken des zu drückenden Teils (75) an das Schaltnockenteil (64L, 64R, 64S, 64T) des entsprechenden Schaltnockenbauteils (61L, 61R, 61S, 61T) gedreht wird, und bei diesem Drehen mit den Begrenzungsteilen (76) eine Drehspur der Schaltnockenteile (64L, 64R, 64S, 64T) der anderen Schaltnockenbauteile (61L, 61R, 61S, 61T) unterbricht, und – einen Schalter, über den der Drehmotor (11) mit dem Drehen des Schalthebels (70) mit einer von der Drehrichtung abhängigen Polarität bestromt wird.
Patent DE-202015103520-U1 (DE)
Title: Abdeckungssystem für Behälter für Metallschmelzen
IPC: F27B14/12
Filed: 2015-07-03
Abstract: Abdeckungssystem für Behälter für Metallschmelzen, aufweisend:  eine Abdeckung (10), welche zum Abdecken eines Behälters für Metallschmelzen eingerichtet ist,  mit einer dem Behälter abgewandten Oberseite der Abdeckung (10) und  einer dem Behälter zugewandten Unterseite der Abdeckung (10) und wobei  die Abdeckung (10) eine zu dem Behälter durchgehende Öffnung (11) mit einer Tiefe L1 und einem inneren Durchmesser D1 aufweist; und  einen in die durchgehende Öffnung (11) der Abdeckung (10) eingesetzten und wieder entnehmbaren Einsatz (20) mit einer Tiefe L2 und einem äußeren Durchmesser D2;  dadurch gekennzeichnet, dass  der Einsatz (20) eine durchgehende Öffnung (21) mit einem inneren Durchmesser der Öffnung (21) D3 aufweist, welche derart ausgebildet ist, dass im eingesetzten Zustand des Einsatzes (20) die Öffnung (21) eine durchgehende Öffnung durch die Abdeckung (10) hindurch bildet;  das Verhältnis der Tiefe L2 des Einsatzes (20) zur Tiefe L1 der Öffnung (11) der Abdeckung (10) > 1:1 beträgt und dass  im eingesetzten Zustand der Einsatz (20) zu einem Anteil von ≥ 5% seiner Länge L1 über die Oberseite der Abdeckung (10) herausragt.
Patent DE-202015105115-U1 (DE)
Title: Leuchteinheit und Rückblickspiegel für Fahrzeuge
IPC: F21S8/10
Filed: 2015-09-28
Abstract: Leuchteinheit (1, 11) für einen Rückblickspiegel eines Fahrzeugs, vorzugsweise Kraftfahrzeugs, mit zumindest einer Lichtquelle (2, 12) und zumindest einer ersten sowie zweiten Optikeinheit (3, 4, 13, 14), wobei Lichtstrahlen der Lichtquelle (2, 12) in einem ersten Modus aus der ersten Optikeinheit (3, 13) und in einem zweiten Modus aus der zweiten Optikeinheit (4, 14) austreten, und die austretenden Lichtstrahlen (6, 7, 16, 17) in dem ersten Modus eine erste Farbe und/oder erste Intensität und in dem zweiten Modus eine zweite Farbe und/oder Intensität aufweisen.
Patent DE-202015106715-U1 (DE)
Title: Leimholzplatte
IPC: B27M3/00
Filed: 2015-12-09
Abstract: Leimholzplatte aus mindestens einem Massivholz-Brett (1), dadurch gekennzeichnet, dass in das mindestens eine Brett (1) in einem definierten Abstand Längsnuten (5) eingearbeitet sind, die bis auf einen verbindenden Reststeg (R) in das Brett hineinreichen, und in diese Längsnuten (5) das Brett versteifende Profilleisten (8) eingeleimt sind.