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Patent DE-102020008001-A1 (DE)
Title: Brenneranordnung, verfahren zum betreiben einer brenneranordnung und windfunktion
Inventor: HACK SEBASTIAN
IPC: F23N5/00
Filed: 2020-04-09
Abstract: Die vorliegende Offenbarung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Brenneranordnung mit einem Brenner (1), der ein Luft-Brennstoff-Gemisch verbrennt. In einem Schritt des Verfahrens wird ein Sollwert für einen Ionisationsstrom vorgegeben. Der Brenner (1) wird in einem ersten Betriebszustand bei einer ersten vorgegebenen Leistungsstufe betrieben. Der Ionisationsstrom (9) wird mittels einer lonisationselektrode (5) gemessen. Der gemessene Ionisationsstrom (9) wird mit dem vorgegebenen Sollwert verglichen und eine Abweichung wird ermittelt. Falls die Abweichung einen vorgegebenen Grenzwert überschreitet wird der Brenner (1) in einen zweiten Betriebszustand bei einer zweiten Leistungsstufe überführt. Die zweite Leistungsstufe ist höher als die erste Leistungsstufe. Die zweite Leistungsstufe wird in Abhängigkeit der Abweichung bestimmt.
Patent DE-102020100361-A1 (DE)
Title: Stator eines Motors
Inventor: WATANABE SATOSHI
IPC: H02K3/38
Filed: 2020-01-09
Abstract: Ein Isolator umfasst einen verlängerten Abschnitt, der sich von einem ringförmigen Element entlang einer axialen Richtung eines Stators eines Motors erstreckt. Der verlängerte Abschnitt umfasst zumindest einen Vorsprung, der von einer Führungsfläche, die eine Wicklung in Umfangsrichtung eines Stators eines Motors führt, in Außendurchmesser-Richtung hervor steht. Der Vorsprung umfasst eine Anlagefläche, die dazu geeignet ist, an der von der Führungsfläche geführten Wicklung anzuliegen. Die Anlagefläche umfasst einen schrägen Abschnitt, der sich in Richtung der Außendurchmesser-Richtung dem ringförmigen Element nähert. Der schräge Abschnitt ist dazu geeignet, auf der Außendurchmesser-Seite an einem halbkreisförmigen Abschnitt der Wicklung anzuliegen, die eine kreisförmige Querschnittsform aufweist.
Patent DE-102020103323-A1 (DE)
Title: Autarkes Funkschloss
Inventor: GUTH HELMUT
IPC: E05B47/00
Filed: 2020-02-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schloss mit einer in einem Gehäuse (1) angeordneten Falle (2), einem im Gehäuse (1) angeordneten Riegel (3), die jeweils durch Aufbringen mechanischer Energie zwischen einer Sperrstellung und einer Freigabestellung verlagerbar sind, einem im Gehäuse (1) angeordneten, mechanische Energie in elektrische Energie wandelnden Energiewandler (4) und einem von der elektrischen Energie betriebenen Funkmodul (20, 21, 28) zur Abgabe eines Funksignals. Erfindungsgemäß wird derselbe Energiewandler (4) sowohl bei der Verlagerung der Falle (2) als auch bei der Verlagerung des Riegels (3) Verwendet, um die mechanische Energie in elektrische Energie zu wandeln, wozu der Energiewandler (4) zwischen Falle (2) und Riegel (3) sitzt und über Bewegungsübertragungselemente (5, 6) beaufschlagt wird.
Patent DE-102020103811-A1 (DE)
Title: Geschirmte Flachleitung
Inventor: GREINER MARTIN
IPC: H01B7/08
Filed: 2020-02-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Flachleitung (1) bestehend aus einer äußeren elektrischen Isolierung (10) und wenigstens einer innerhalb der Isolierung eingebrachten elektrischen Leiterstruktur (20), wobei die Leiterstruktur (20) aus einem Stapel von einer Mehrzahl an übereinander gepackten dünnen metallischen Lagen (21) besteht.
Patent DE-102020104443-A1 (DE)
Title: Fahrzeug-Antriebseinheit
Inventor: YAMADA SATOSHI
IPC: F16H57/025
Filed: 2020-02-20
Abstract: Eine Fahrzeug-Antriebseinheit (100) wird von einem Fahrzeugrahmen (200) eines Fahrzeugs getragen. Die Fahrzeug-Antriebseinheit (100) umfasst ein Gehäuse (101) mit einem ersten Gehäuse (1) und einem zweiten Gehäuse (2), die entlang einer Koppelungsebene (CS1) einstückig miteinander verbunden sind, um darin einen abgedichteten Raum (SP1) zu bilden, ein Antriebselement (5), das in dem abgedichteten Raum (SP1) untergebracht ist, um eine Fahrantriebskraft des Fahrzeugs zu erzeugen, und eine Halterung (4A), die zwischen dem Gehäuse (101) und dem Fahrzeugrahmen (200) angeordnet ist, um das Gehäuse (101) an dem Fahrzeugrahmen (200) abzustützen. Das erste Gehäuse (1) und das zweite Gehäuse (2) enthalten jeweils einen ersten Befestigungsabschnitt (12) und einen zweiten Befestigungsabschnitt (22), an denen die Halterung (4A) befestigt ist, und der erste Befestigungsabschnitt (12) und der zweite Befestigungsabschnitt (22) sind in einem einzigen Bereich (AR1) installiert, der die Koppelungsebene (CS1) schneidet.
Patent DE-102020105008-A1 (DE)
Title: Medizinische Membranpumpe und Membranpumpensystem
Inventor: FRENZEL ALEXANDER
IPC: A61M60/00
Filed: 2020-02-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Membranpumpe (10) zum Fördern von Fluid, mit einem Pumpengehäuse (15) mit einem Inneren zum Aufnehmen einer Pumpenmembran (311) eines Pumpschlauchabschnitts (301), welcher eine Einlassleitung (301in) zum Einlassen von zu förderndem Fluid in einen mittels der Pumpenmembran (311) zumindest abschnittsweise umschlossenen Raum hinein, und eine Auslassleitung (301out) zum Auslassen von gefördertem Fluid aus dem von der Pumpenmembran (311) zumindest abschnittsweise umschlossenen Raum heraus, aufweist. Außerdem weist die Membranpumpe (10) eine Zufuhröffnung (17) zum Zuführen von Arbeitsfluid in das Innere des Pumpengehäuses (15) hinein auf. Die vorliegende Erfindung betrifft ferner ein Membranpumpensystem (50) mit mehreren, vorzugsweise erfindungsgemäßen, Membranpumpen (10).
Patent DE-102020109159-A1 (DE)
Title: Laschenkette
Inventor: VOLZ GERRIT
IPC: F16H9/24
Filed: 2020-04-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Laschenkette (1) für ein mechanisch verstellbares Stufenlosgetriebe für ein Kraftfahrzeug, umfassend eine Mehrzahl von Kettenlaschen (2), eine Mehrzahl von Druckstücken (3) sowie eine Mehrzahl von Sicherungselementen (4), wobei die Druckstücke (3) zum gelenkigen Verbinden der Kettenlaschen (2) quer zu einer Längsrichtung der Laschenkette (1) in Durchgangsöffnungen (5) der Kettenlaschen (2) angeordnet sind, und wobei die Kettenlaschen (2) über die Sicherungselemente (4) gegen ein axiales Abwandern von den Druckstücken (3) gesichert gehalten angeordnet sind. Erfindungsgemäß weist ein Sicherungselement (4) auf seiner der Laschenkette (1) zugekehrten Stirnseite ein Deformationselement (6) auf, welches derart ausgebildet ist, dass es durch eine von der zu sichernden Kettenlasche (2) quer zur Erstreckungsrichtung der Laschenkette (1) auf das Sicherungselement (4) wirkende Kraft energieabsorbierend verformbar ist.
Patent DE-102020109343-A1 (DE)
Title: Verteilmaschine
Inventor: WIEN THOMAS
IPC: A01C7/04
Filed: 2020-04-03
Abstract: Verteilmaschine (2), insbesondere Einzelkornsämaschine (2), mit zumindest einem Saatgutbehälter (5), zumindest einem Düngerbehälter (9) und einer Mehrzahl von Verteilaggregaten (3), wobei jedes der Verteilaggregate (3) zumindest eine pneumatisch betriebene Vereinzelungseinrichtung (6), der ein Vereinzelungsluftstrom zuleitbar oder ableitbar ist, und eine Düngerapplikationseinrichtung aufweist, wobei die Verteilmaschine (2) zur Bereitstellung von Saatgut aus dem Saatgutbehälter (5) an die Verteilaggregate (3) eine förderluftbetriebene Saatgutnachführeinrichtung und zur Bereitstellung von Dünger an die Düngerapplikationseinrichtungen eine energiebetriebene Düngerzuführeinrichtung aufweist. Um eine Verteilmaschine (2) mit mehreren Verbrauchern weiterzubilden und die bekannten Nachteile zu vermeiden, ist vorgesehen, dass die Verteilmaschine (2) zumindest zwei separate Energieversorger (8a, 8b, 8c), insbesondere Gebläse oder Pumpen, aufweist, zur Bereitstellung der Vereinzelungsluftströme an die Vereinzelungseinrichtungen (6), der Förderluft an die Saatgutnachführeinrichtung, sowie der Energie an die Düngerzuführeinrichtung
Patent DE-102020113105-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Ausschalten einer Brennstoffzellenvorrichtung
Inventor: BRUNE TOBIAS
IPC: H01M8/04007
Filed: 2020-05-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Ausschalten einer Brennstoffzellenvorrichtung (1) für die Ermöglichung eines nachfolgenden Froststarts, umfassend die Schritte:a) Entfernen des Produktwassers aus einem Brennstoffzellenstapel (2) durch Betreiben eines Rezirkulationsgebläses (11) in einer Anodenrezirkulationsleitung (10) mit mindestens 80 Prozent seiner Maximalleistung und durch Betreiben einer Turbine (20), die einem in einer Kathodenzuluftleitung (28) angeordneten Verdichter (16) zugeordnet ist derart, dass der Verdichter (16) zwischen 40 Prozent und 60 Prozent des Luftmassenstromes bei Volllast fördert, wobei in der Anodenrezirkulationsleitung (10) angeordnete Ventile geschlossen und ein in der Kathodenzuluftleitung (28) angeordneter Befeuchter-Bypass (23) und eine in einer Kathodenabluftleitung (29) angeordnete Wasserabscheider-Klappe (22) geöffnet sind, undb) Reduktion der Temperatur eines den Brennstoffzellenstapel (2) durchströmenden Kühlmittels.
Patent DE-102020120712-A1 (DE)
Title: Antriebseinrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: DONNERMEYER MAIK
IPC: F01P11/02
Filed: 2020-08-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Antriebseinrichtung (1) für ein Kraftfahrzeug, mit einem strömungstechnisch an einen Ausgleichsbehälter (10) angeschlossenen Kühlmittelkreislauf (4) zur Kühlung einer zu kühlenden Einrichtung (2). Dabei ist vorgesehen, dass ein weitere Kühlmittelkreislauf (5) zur Kühlung einer weiteren zu kühlenden Einrichtung (3) vorliegt, der über einen Fliehkraftabscheider (14) an den Kühlmittelkreislauf (4) strömungstechnisch angeschlossen ist.
Patent DE-102020125544-A1 (DE)
Title: Erzeugung von ultrakurzen Laserpulsen
Inventor: HERDA ROBERT
IPC: G02F1/35
Filed: 2020-09-30
Abstract: Eine Aufgabe der Erfindung besteht in der Bereitstellung eines Verfahrens und eines entsprechenden Lasersystems, welche schlicht und robust sind und welche imstande sind, Laserpulse unter 100 fs unter Anwendung nichtlinearer Frequenzumwandlung bereitzustellen. Das Verfahren der Erfindung umfasst die Schritte des Erzeugens von gepulster Laserstrahlung bei einer Grundwellenlänge, des Erhöhens der spektralen Bandbreite der Laserstrahlung durch Leiten der Laserstrahlung durch ein periodisch gepoltes nichtlineares Kristallmaterial, dessen Polungsperiode größer oder kleiner als die Polungsperiode ist, welche die Quasi-Phasenanpassungsbedingung bei der Grundwellenlänge erfüllt, und des Frequenzumwandelns der spektral verbreiterten Laserstrahlung. Das Lasersystem der Erfindung weist auf eine Laserquelle, welche gepulste Laserstrahlung bei einer Grundwellenlänge erzeugt, einen ersten periodisch gepolten nichtlinearen Kristallabschnitt, welcher in dem Strahlengang angeordnet ist und eine Polungsperiode aufweist, welche größer oder kleiner als die Polungsperiode ist, welche die Quasi-Phasenanpassungsbedingung bei der Grundwellenlänge erfüllt, um die Laserstrahlung spektral zu verbreitern, und einen zweiten periodisch gepolten nichtlinearen Kristallabschnitt, welcher in dem Strahlengang stromabwärts des ersten Abschnitts angeordnet ist, wobei der zweite Abschnitt bei der Grundwellenlänge quasi-phasenangepasst ist, um die Laserstrahlung frequenzumzuwandeln.
Patent DE-102020129307-A1 (DE)
Title: Flughafenboardingsystem
Inventor: SASU MICHAEL
IPC: G08B7/06
Filed: 2020-11-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System mit mindestens einer portablen Vorrichtung (1) zur Sicherstellung eines ordnungsgemäßen Boardingvorgangs eines Flugzeugs, die einen Träger (2) zum Tragen der Vorrichtung (1) sowie eine Leuchteinheit (3, 4) aufweist, wobei die Vorrichtung (1) ferner eine Vibrationseinheit (5) und/oder eine Akustikeinheit aufweist, wobei die Vorrichtung eine Empfangseinheit (6) umfasst und so eingerichtet ist, dass zu einem Zeitpunkt, der durch einen Empfang eines Signals durch die Empfangseinheit (6) festgelegt wird, gleichzeitig oder innerhalb eines Zeitraumes von fünf Sekunden die Leuchteinheit (3, 4) aufleuchtet und die Vibrationseinheit (5) oder die Akustikeinheit aktiviert wird.Weitere Aspekte der Erfindung betreffen ein Verfahren und ein App-Programm. Ein ordnungsgemäßer Boardingvorgang eines Flugzeugs kann so bestmöglich sichergestellt werden.
Patent DE-102020132153-A1 (DE)
Title: Fahrzeug und verriegelungssteuersystem
Inventor: ANDO TORU
IPC: B60L53/14
Filed: 2020-12-03
Abstract: Eine ECU eines Fahrzeugs hat einen ersten Modus und einen zweiten Modus als Betriebsmodi einer Verriegelungsvorrichtung. Der erste Modus ist ein Modus, in dem die Verriegelungsvorrichtung in einen Verriegelungszustand gebracht wird, wenn ein Ladestecker mit einem Einlass verbunden ist. Der zweite Modus ist ein Modus, in dem die Verriegelungsvorrichtung in einem Entriegelungszustand gehalten wird, wenn der Ladestecker mit dem Einlass verbunden ist. Die ECU des Fahrzeugs bestimmt, ob der Ladestecker mit dem Einlass verbunden ist oder nicht. Die ECU lässt eine Einstellungsänderung des Betriebsmodus der Verriegelungsvorrichtung nicht zu, wenn der Ladestecker mit dem Einlass verbunden ist.
Patent DE-102020132506-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur vor-ort-analyse von exkrementen, probenträgerpatrone für eine derartige vorrichtung sowie toiletteneinrichtung und toilettenbrille
Inventor: PROKOPP THOMAS
IPC: A61B5/00
Filed: 2020-12-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Vor-Ort-Analyse von Exkrementen mit einer Sensoreinrichtung, mittels welcher eine Exkrementprobe an einem Messort erfassbar ist und zumindest teilweise analysierbar ist, wobei die Sensoreinrichtung einen biegbaren, an einer Halterung zumindest teilweise gebogen lagerbaren Sensorarm, insbesondere für einen Probenträger, aufweist, der in Längsrichtung mittels einer Antriebsvorrichtung zwischen einer ausgefahrenen, eine Distanz von der Halterung zum Messort zur Erfassung der Exkrementprobe überbrückenden Messposition und einer zurückgezogenen, an der Halterung zumindest teilweise gebogen gelagerten Lagerposition verschiebbar ist.Die Erfindung betrifft weiter eine selbstverschließende Patrone zur Bereitstellung von Probenträgern für eine Vorrichtung zur Vor-Ort-Analyse von Exkrementen, aufweisend ein die Probenträger aufnehmendes Patronengehäuse, das aus einer ersten Gehäusehälfte und einer zweiten Gehäusehälfte gebildet ist, wobei diese beiden zueinander relativverschiebbar zwischen einer Verschlussstellung und einer Ausgabestellung.Die Erfindung betrifft weiter eine Toiletteneinrichtung zur Analyse von Exkrementen, aufweisend die erfindungsgemäße Auffangvorrichtung zum Auffangen der Exkremente und weiterhin auch eine Toilettenbrille für eine Toiletteneinrichtung, wobei in der Toilettenbrille eine Vorrichtung zur Vor-Ort-Analyse der in der Toilettenschüssel aufgefangenen Exkremente aufgenommen ist.
Patent DE-102020134927-A1 (DE)
Title: Bereich des empfangsstatus in bestätigung
Inventor: HUANG PO-KAI
IPC: H04W28/00
Filed: 2020-12-24
Abstract: In verschiedenen Aspekten dieser Offenbarung wird eine Schaltung bereitgestellt. Die Schaltung kann einen Speicher aufweisen, der Anweisungen speichert; und einen oder mehrere Prozessoren, die mit dem Speicher gekoppelt und eingerichtet sind, die gespeicherten Anweisungen auszuführen. Beim Ausführen der Anweisungen ist der eine oder sind die mehreren Prozessoren eingerichtet, einen gemeldeten Bereich des Empfangsstatus einer angeforderten Blockbestätigung zu ermitteln, Netzwerkzuweisungsvektor-Informationen auf der Grundlage des gemeldeten Bereichs zu ermitteln, einen Rahmen zu erzeugen, der den Netzwerkzuweisungsvektor aufweist, und zu veranlassen, dass der Rahmen an eine Mobilfunkkommunikationsstation gesendet wird.
Patent DE-102020200250-A1 (DE)
Title: Verfahren zum automatischen Steuern einer Sondersignalanlage eines Sondereinsatzfahrzeuges während einer Einsatzfahrt des Sondereinsatzfahrzeuges, sowie Signalsteuerungssystem und Sondereinsatzfahrzeug
Inventor: EHMANN SEBASTIAN
IPC: B60Q9/00
Filed: 2020-01-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum automatischen Steuern einer Sondersignalanlage (2) eines Sondereinsatzfahrzeuges (1), wobei- die Sondersignalanlage (2) während einer Einsatzfahrt des Sondereinsatzfahrzeugs (1) aktiviert wird, und- mit der Sondersignalanlage (2) ein akustisches Signal (3) und/oder ein optisches Signal (4) ausgegeben wird, wobei- während der Einsatzfahrt eine Umgebung (9) des Sondereinsatzfahrzeugs (1) erfasst wird und eine Umgebungsinformation bereitgestellt wird, wobei- abgängig von der Umgebungsinformation ein optischer Signalparameter des weiterhin aktiviert bleibenden optischen Signals (4) und/oder ein akustischer Signalparameter des weiter aktiviert bleibenden akustischen Signals (3) angepasst wird, und- das angepasste akustische Signal (3) und/oder das angepasste optische Signal (4) mit der Sondersignalanlage (2) automatisch ausgegeben wird. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Signalsteuerungssystem (5) und ein Sondereinsatzfahrzeug (1).
Patent DE-102020202841-A1 (DE)
Title: Oszillatorschaltung
Inventor: KOTT MICHAEL
IPC: H03K3/011
Filed: 2020-03-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Oszillatorschaltung, welche eine hohe Genauigkeit aufweist und einen ersten Schalter (S1), einen zweiten Schalter (S2), einen dritten Schalter (S3), einen vierten Schalter (S4), eine Auswerteeinheit (10), einen Widerstand (30), einen ersten Kondensator (40), einen Regler (60) und einen spannungsgesteuerten Oszillator (70) umfasst. Der Regler (60) ist eingerichtet, eine in den spannungsgesteuerten Oszillator (70) eingespeiste Ausgangsspannung des Reglers (60) derart anzupassen, dass eine Differenz zwischen der am ersten Kondensator (40) anliegenden Spannung und der am Widerstand (30) anliegenden Spannung zu einem nachgelagerten Zeitpunkt minimiert wird. Der spannungsgesteuerte Oszillator (70) ist eingerichtet, eine Frequenz eines in die Auswerteeinheit (10) eingespeisten Taktsignals des spannungsgesteuerten Oszillators (70) in Übereinstimmung mit einer Höhe der Ausgangsspannung des Reglers (60) anzupassen. Die Auswerteeinheit (10) ist auf Basis eines vordefinierten Taktschemas eingerichtet, die Schalter (S1, S2, S3, S4) derart anzusteuern, dass der Kondensator (40) in einer ersten Phase des Taktschemas für einen vordefinierten Zeitraum geladen wird und dass in einer zweiten Phase des Taktschemas die am Widerstand (30) anliegende Spannung und die am ersten Kondensator (40) anliegende Spannung in den Regler (60) eingespeist wird.
Patent DE-102020207817-A1 (DE)
Title: System zur Erfassung und Bereitstellung von Daten zu aktuellen Straßen- und Witterungsbedingungen für eine abzufahrende Straße
Inventor: FRIEDL MATTHIAS
IPC: G01C21/34
Filed: 2020-06-24
Abstract: Vorgeschlagen wird ein System zur Erfassung und Bereitstellung von Daten zur aktuellen Straßen- und Witterungsbedingungen für eine abzufahrende Straße, aufweisend ein Erfassungssystem, das dazu eingerichtet ist, Daten zu aktuellen Straßen- und Witterungsbedingungen für die abzufahrende Straße zu erfassen, und ein Informationsbereitstellungssystem, das dazu eingerichtet ist, die erfassten Daten einem oder mehreren Nutzern bereitzustellen. Die Erfassung der Daten erfolgt durch das Erfassungssystem, indem ein oder mehrere Nutzer, welche die Straße aktuell befahren, als kritisch empfundene Situationen an das Informationsbereitstellungssystem melden, und/oder die aktuellen Straßen- und Witterungsbedingungen durch fahrzeuginterne Systeme während des Befahrens der Straße erfasst und an das Informationsbereitstellungssystem übermittelt werden, und/oder eine Behörde Informationen zu Straßen- und Witterungsbedingungen und/oder zu geplanten Einsätzen an das Informationsbereitstellungssystem meldet.
Patent DE-102020208106-A1 (DE)
Title: Kupplungsvorrichtung zum Kuppeln eines Fahrzeugs mit einem anderen Fahrzeug, sowie ein System und ein Verfahren
Inventor: DERDA RALF
IPC: B60D1/01
Filed: 2020-06-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kupplungsvorrichtung (1) zum Kuppeln eines Fahrzeugs (2) mit einem anderen Fahrzeug (3), wobei Kupplungseinheiten (5, 6) mit einer Verbindungseinheit (7) verbunden sind, wobei die erste Kupplungseinheit (5) eine selbstkuppelnde erste Kupplungsaktorik (8) aufweist, mit welcher ein lösbares Kuppeln mit dem Fahrzeug (2) automatisch dadurch ermöglicht ist, dass durch ein mechanisches Kontaktieren der ersten Kupplungsaktorik (8) mit dem Fahrzeug (2) der gekuppelte Zustand zwischen der ersten Kupplungsaktorik (8) und dem Fahrzeug (2) erzeugbar ist, und/oder die zweite Kupplungseinheit (6) eine zweite Kupplungsaktorik (9) aufweist, mit welcher ein lösbares Kuppeln mit dem anderen Fahrzeug (3) dadurch ermöglicht ist, dass durch ein Kontaktieren der zweiten Kupplungsaktorik (9) mit dem anderen Fahrzeug (3) der gekuppelte Zustand zwischen der zweiten Kupplungsaktorik (9) und dem anderen Fahrzeug (3) erzeugbar ist. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein System (4) und ein Verfahren.
Patent DE-102020208237-A1 (DE)
Title: Einstiegs- und Ausstiegsunterstützung von Insassen eines Fahrzeugs
Inventor: HENRICH JENS
IPC: E05F15/611
Filed: 2020-07-01
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Einstiegs- und/oder Ausstiegsunterstützung von Insassen eines Fahrzeugs, bei dem zur Verschwenkung einer Fahrzeugtür 4 gegenüber einer Fahrzeugsäule 6 ein rein rotatorisch wirkender, türseitig oder säulenseitig anbringbarer, elektromechanischer Aktuator 8 verwendet wird.Dabei wird eine Abtriebswelle 10 des Aktuators 8 als einziger Anlenkungspunkt zur Abstützung des Aktuators 8 verwendet, um welchen die Fahrzeugtür 4 zwischen einer Schließstellung und Öffnungsstellung unter Bereitstellung eines größtmöglichen Öffnungswinkelbereiches elektrisch verschwenkt wird.Es wird ferner ein Fahrzeug vorgeschlagen, bei dem dieses Verfahren softwaretechnisch umgesetzt ist.
Patent DE-102020208357-A1 (DE)
Title: Batteriepack und Verfahren zur Herstellung eines solchen Batteriepacks
Inventor: TRIF CHRISTIAN
IPC: B62M6/80
Filed: 2020-07-03
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Batteriepack und ein Verfahren zur Herstellung eines solchen Batteriepacks. Der Batteriepack umfasst: mindestens zwei Batteriezellen (10), mindestens ein Befestigungselement (20) und einen Zellhalter (30), wobei das Befestigungselement (20) aus einem elastischen Material gefertigt und zwischen den zwei Batteriezellen (10) angeordnet ist und der Zellhalter (30) eingerichtet ist, die mindestens zwei Batteriezellen (10) wenigstens teilweise seitlich zu umschließen und die mindestens zwei Batteriezellen (10) derart zu halten, dass das zwischen den Batteriezellen (10) angeordnete Befestigungselement (20) komprimiert ist und dass aufgrund einer Expansionsbestrebung des komprimierten Befestigungselementes (20) die Batteriezellen (10) an dem Befestigungselement (20) sowie an dem Zellhalter (30) reibschlüssig befestigt sind.
Patent DE-102020209116-A1 (DE)
Title: Hydraulikdruck-Steuereinheit, Bremssystem und Fahrzeug vom Satteltyp
Inventor: NAKANO RYOJI
IPC: B60T17/02
Filed: 2020-07-21
Abstract: Hydraulikdruck-Steuereinheit (1) für ein Bremssystem, mit dem ein Fahrzeug vom Satteltyp ausgestattet wird, umfassend: einen Grundkörper (10), in dem Strömungskanäle für Bremsflüssigkeit gebildet sind; eine Leiterplatte zum Ansteuern von Hydraulikdruck-Stellventilen zum Öffnen und Schließen der Strömungskanäle; ein Gehäuse (40), in dem die Leiterplatte untergebracht ist; und einen Verbindungsabschnitt (80) zum Verbinden des Grundkörpers (10) mit dem Gehäuse (40), wobei der Verbindungsabschnitt (80) umfasst: einen am Grundkörper (10) gebildeten konkaven Abschnitt (81); und einen Stift (82), der durch das Gehäuse (40) gehalten ist, und dessen Ende (83) in den konkaven Abschnitt (81) eingepresst ist.