baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102012003345-B4 (DE)
Title: Anordnung zur Überwachung einer Photovoltaikanlage
Inventor: WELZEL FRANK DIPL -ING
IPC: H02S50/10
Filed: 2012-02-21
Granted: 2016-06-23
Abstract: Anordnung zur Überwachung einer Photovoltaikanlage, mit mindestens einem Überspannungsschutzgerät (2), wobei das Überspannungsschutzgerät (2) ein erstes Gehäuse (3) aufweist, in dem ein Überspannungsschutzelement angeordnet ist, und wobei das Überspannungsschutzgerät (2) Kontaktelemente (4) aufweist, die von außerhalb des ersten Gehäuses (3) zugänglich sind, dadurch gekennzeichnet, dass ein Stringüberwachungsgerät (5) vorhanden ist, das ein zweites Gehäuse (6) und Kontaktmittel (7) aufweist, die von außerhalb des zweiten Gehäuses (6) zugänglich sind, dass am ersten Gehäuse (3) ein Bereich zur Anordnung des zweiten Gehäuses (6) des Stringüberwachungsgeräts (5) vorgesehen ist und dass in dem Bereich zu den Kontaktmitteln (7) korrespondierende Gegenkontaktmittel (8) angeordnet sind.
Patent DE-102012025334-B4 (DE)
Title: Strukturbauteil für ein Fahrzeug zur Aufnahme von in einer Energieeinleitungsrichtung eingeleiteter kinetischer Energie
Inventor: DUGNUS ULRICH
IPC: B62D25/08
Filed: 2012-12-21
Granted: 2017-04-27
Abstract: Strukturbauteil (1) für ein Fahrzeug (10) zur Aufnahme von in einer Energieeinleitungsrichtung (R) eingeleiteter kinetischer Energie durch wenigstens teilweise Umformung in Verformungsarbeit, welches als in Energieeinleitungsrichtung verlaufendes Hohlprofil (2) mit einem im Inneren wenigstens bereichsweise in Profilrichtung verlaufenden Verformungselement (3) ausgebildet ist, wobei das Verformungselement (3) eine in wenigstens einer Ebene der Profilrichtung des Hohlprofils (2) mit einer in Energieeinleitungsrichtung (R) sich konusförmig verbreiternde Raumstruktur aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Hohlprofil (2) in Anpassung an das Verformungselement (3) in Energieeinleitungsrichtung (R) mit einer konusförmigen Verbreiterung ausgebildet ist, wobei das Verformungselement (3) an den Seitenwänden (2a, 2b, 2c, 2d) des Hohlprofils (2) anliegt.
Patent DE-102012025381-B4 (DE)
Title: Echo- und Rauschunterdrückung für Vollduplexkommunikation in Freisprecheinrichtungen
Inventor: HELWANI KARIM
IPC: H04M9/08
Filed: 2012-12-27
Granted: 2014-11-13
Abstract: Verfahren zur Echounterdrückung in der Vollduplexkommunikation zwischen einem fernen Ende und einem nahen Ende, mit den Schritten Durchführen eine Frequenzanalyse eines vom fernen Ende übermittelten Lautsprechersignals und des am nahen Ende durch ein Mikrofon empfangenen Signals durch Kurzzeit-Fourier-Transformation; Bestimmen einer Initiallösung des bereinigten Nutzsignals am nahen Ende aus den frequenzanalysierten Signalen, wobei der akustische Pfad des Echosignals im frequenzanalysierten Mikrofonsignal als multiplikativer Faktor beschrieben wird; Durchführen einer Nachbearbeitung des bereinigten Nutzsignals der Initiallösung im Frequenzbereich durch ein FIR Filter zum Schätzen eines verzerrungsfreies Signal des nahen Endes; und Rücktransformation des geschätzten verzerrungsfreien Signals in den Zeitbereich.
Patent DE-102012105710-B4 (DE)
Title: Sitzvorrichtung für ein fahrzeug
Inventor: KIM SANG HO
IPC: B60N2/30
Filed: 2012-06-28
Granted: 2021-02-04
Abstract: Eine Sitzvorrichtung für ein Fahrzeug, bei der eine Sitzlehne (12) gegen ein Sitzpolster (11) des Sitzes (10) klappbar ist, wobei die Sitzvorrichtung aufweist:einen Stauraum (26), welcher an einer Unterseite eines Bodens (100) bereitgestellt ist und den Sitz (10) aufnimmt, so dass in dem Fahrzeug ein Gepäckraum bereitgestellt wird,ein Verbindungselement (16), welches schwenkbar zwischen ein Polsterverbindungsglied (13) des Sitzpolsters (11) und den Stauraum (26) gekuppelt ist, so dass der Sitz (10) klappbar ist, so dass er im Stauraum (26) verstaut werden kann,eine Verriegelungsvorrichtung, welche an der Sitzlehne (12) bereitgestellt ist, so dass ein Einklapp- oder ein Aufklapp-Zustand der Sitzlehne (12) aufrechterhalten werden kann, undein elastisches Element, welches an dem Verbindungselement (16) bereitgestellt ist, derart dass es ein Ausklappen des Polsterverbindungsglieds (13) und der Sitzlehne (12) aus dem Stauraum (26) unterstützt, wenn die Sitzlehne (12) aufgeklappt wird,wobei das Verbindungselement (16) aufweist:ein erstes Verbindungsglied (17), welches schwenkbar mit einem vorderen Ende des Polsterverbindungsgliedes (13) verbunden ist, so dass das erste Verbindungsglied (17) nach oben und nach unten bewegbar ist;ein zweites und ein drittes Verbindungsglied (18, 19), welche mit dem ersten Verbindungsglied (17) und mit dem Stauraum (26) verbunden sind und das erste Verbindungsglied (17) schwenkbar stützen; undein viertes Verbindungsglied (20), welches zwischen einem hinteren Ende des Polsterverbindungsgliedes (13) und dem Stauraum (26) verbunden angeordnet ist und das hintere Ende des Polsterverbindungsgliedes (13) schwenkbar stützt, so dass das vierte Verbindungsglied (20) nach oben und nach unten bewegbar ist,wobei ein oberes Ende des zweiten Verbindungsgliedes (18) mittels eines Gelenks mit dem Mittelteil des ersten Verbindungsgliedes (17) verbunden ist und ein unteres Ende des zweiten Verbindungsgliedes (18) mittels eines Gelenks mit einem vorderen oberen Ende des Stauraums (26) verbunden ist,wobei ein oberes Ende des dritten Verbindungsgliedes (19) mittels eines Gelenks mit einem unteren Ende des ersten Verbindungsgliedes (17) durch einen dritten Schaft (24) verbunden ist und ein unteres Ende des dritten Verbindungsgliedes (19) mittels eines Gelenks mit einem vorderen unteren Ende des Stauraums (26) verbunden ist.
Patent DE-102012110402-B4 (DE)
Title: Elektrischer Schalter
Inventor: SCHIMMEL STEFAN
IPC: H01H9/18
Filed: 2012-10-30
Granted: 2014-10-09
Abstract: Elektrischer Schalter (10), insbesondere für Kraftfahrzeuge, mit einem Gehäuse (12), in dem eine elektromechanische Schalteinrichtung (16) sowie ein erstes Beleuchtungselement (20) und mindestens ein zweites Beleuchtungselement (22, 23, 24) angeordnet sind, und mit einem Bedienelement (28), das ein vom ersten Beleuchtungselement (20) zu hinterleuchtendes Suchsymbol (52) und mindestens ein von einem zweiten Beleuchtungselement (22, 23, 24) zu hinterleuchtendes Funktionssymbol (54, 55, 56) aufweist, wobei das Bedienelement (28) aus einem ersten und einem zweiten Kunststoffmaterial besteht, die stoffschlüssig und fugenlos miteinander verbunden sind, wobei das erste Kunststoffmaterial opak ist und das Suchsymbol (52) trägt und wobei das zweite Kunststoffmaterial durchsichtig ist und das mindestens eine Funktionssymbol (54, 55, 56) trägt, dadurch gekennzeichnet, dass an der dem Gehäuse (12) zugewandten Rückseite (30) des Bedienelements (28) im Bereich des mindestens einen Funktionssymbols (54, 55, 56) ein Lichtleiter (58, 59, 60) angeordnet ist, wobei der Lichtleiter (58, 59, 60) in einen Schacht (38, 39, 40) eintaucht, dessen Wände lichtundurchlässig sind.
Patent DE-102012200477-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Therapieren von Gewebe
Inventor: MOSEBACH WOLFGANG FRANZ
IPC: A61H23/00
Filed: 2012-01-13
Granted: 2014-09-04
Abstract: Eine Vorrichtung (1) zum Therapieren von Gewebe eines Benutzers, umfassend: – eine Außenhülle (3), und – eine wärme- oder kältespeichernde Innenhülle (5), wobei die Eigenschaften der Außenhülle (3) und der Innenhülle (5) so gewählt werden, dass die Außenhülle (3) weicher ist als die Innenhülle (5) und beim Aufbringen eines radialen Drucks auf die Vorrichtung (1) während der Therapie – die Innenhülle (5) verformbar ist, und – die Außenhülle (3) dem radialen Druck lateral ausweicht, und dabei das Gewebe des Benutzers dehnt, während gleichzeitig die Innenhülle (5) auf das Gewebe des Benutzers drückt und die gespeicherte Wärme oder Kälte an das Gewebe abgibt, wobei die Vorrichtung weiterhin einen Drucksensor (93) umfasst.
Patent DE-102012213384-B4 (DE)
Title: Standschirm
Inventor: XIE JIMMY
IPC: A45B17/00
Filed: 2012-07-30
Granted: 2016-12-08
Abstract: Standschirm mit einem Mast (1), einem mit dem Mast (1) verbundenen Arm (3), einem dem Arm (3) an seinem freien Ende zugeordneten Schirmdach (4) und einer um ihre Längsachse drehbare Stange (6) zur Veränderung der Neigung des Schirmdachs (4), wobei die Stange (6) an einem Ende mit dem Schirmdach (4) und am anderen Ende mit einem dem Mast (1) zugeordneten verfahrbaren Schlitten (7) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Arm (3) gekrümmt und bezüglich dem Mast (1) verschiebbar ist und dass der Arm (3) mittels eines Koppelelements (8) derart mit dem Schlitten (7) verbunden ist, dass durch Verfahren des Schlittens (7) entlang des Masts (1) die Neigung des Schirmdachs (4) relativ zum Mast (1) einstellbar ist, dass Arm (3), Koppelelement (8), Schlitten (7) und drehbare Stange (6) eine stabile Struktur in Form eines Dreiecks bilden und dass der Arm (3) und das Schirmdach (4) schwenkbar miteinander verbunden sind, so dass das Schirmdach (4) um die Längsachse des Arms (3) verschwenkbar ist.
Patent DE-102012224041-B4 (DE)
Title: Modular erweiterbare Baugruppe für einen modularen Kraftfahrzeug-Batteriepack sowie solch ein Batteriepack
Inventor: INSANA GARY M
IPC: H01M50/249
Filed: 2012-12-20
Granted: 2022-02-03
Abstract: Modular erweiterbare Baugruppe (110) für einen modularen Kraftfahrzeug-Batteriepack (10), wobei die Baugruppe (110) so ausgelegt ist, dass sie an einer primären Tragstruktur (90) des Batteriepacks (10) befestigbar ist und Folgendes umfasst:ein Paar von ebenflächigen Halterungen (120), die entlang einer Halterungsachse durch eine ebenflächige Basis (122) voneinander beabstandet sind, wobei die ebenflächigen Halterungen (120) entlang ihrer Seitenränder jeweils einen Kanal (125) definieren; undein Paar von Endplatten (140), die entlang einer Endplattenachse ausgebildet sind, welche normal zu der Halterungsachse verläuft, so dass durch die in die Kanäle (125) eingepassten Endplatten (140) und die ebenflächigen Halterungen (120) eine ineinandergreifende Struktur gebildet wird, die einen Kasten mit einem Volumen definiert, um darin eine gestapelte Platzierung einer Mehrzahl von Batteriezellen (1000) aufzunehmen, wobei zumindest eine der Endplatten (140) so ausgelegt ist, dass sie in Reaktion auf eine Ausdehnung der gestapelt platzierten Batteriezellen (1000) entlang der Endplattenachse beweglich ist, während die ineinandergreifende Struktur beibehalten wird; gekennzeichnet durchzumindest eine Adapterplatte (130), die mit zumindest einer der Halterungen (120) oder zumindest einer der Endplatten (140) zusammenwirkt, indem die Adapterplatte (130) ebenfalls mit in den jeweiligen Kanal (125) eingeschoben ist, um eine befestigbare Verbindung mit der primären Tragstruktur (90) bereitzustellen.
Patent DE-102013019939-B4 (DE)
Title: Frontgassackeinheit mit zwei Kammern
Inventor: SCHOCK MARC
IPC: B60R21/233
Filed: 2013-11-28
Granted: 2019-02-21
Abstract: Frontgassackeinheit mit:
 einem eine erste Kammer (16) und eine zweite Kammer (18) aufweisenden Gassack (10), wobei die beiden Kammern (16, 18) mittels eines ersten adaptiven Ventils (20) miteinander verbindbar sind,
 wenigstens einem Inflator zur Befüllung der ersten Kammer (16),
 einer ersten Steuereinrichtung für das erste adaptive Ventil (20), wobei die erste Steuereinrichtung einen durch ein erstes äußeres Signal betätigbaren ersten Aktuator aufweist,
 einem zweiten adaptiven Ventil (30), mittels dessen die erste Kammer (16) mit der Umgebung verbindbar ist, und
 einer zweiten Steuereinrichtung für das zweite adaptive Ventil (30),
 dadurch gekennzeichnet, dass
 die zweite Steuereinrichtung einen durch ein zweites äußeres Signal betätigbaren zweiten Aktuator aufweist,
 sodass die beiden adaptiven Ventile (20, 30) unabhängig voneinander gesteuert werden können.
Patent DE-102013103548-B4 (DE)
Title: Parkettträgerrahmen und Schichtparkettelement
Inventor: KASTENHUBER HARALD
IPC: E04F15/04
Filed: 2013-04-09
Granted: 2021-03-25
Abstract: Parkettträgerrahmen (10), der Folgendes aufweist:eine erste Längsleiste (1),eine zweite Längsleiste (2), die parallel zur ersten Längsleiste (1) und in einem Abstand zu dieser angeordnet ist, undeine Einlage (3), die eine Wabenpappe aufweist und zwischen der ersten und der zweiten Längsleiste (1, 2) angeordnet ist und an jede von diesen anschließt,wobei die Dicke der Einlage (3) der Dicke der beiden Längsleisten (1, 2) entspricht und die Oberflächen der Einlage (3) mit der oberen bzw. der unteren Oberfläche einer jeden der Längsleisten (1, 2) bündig abschließt,und wobei die voneinander wegweisenden Außenseiten von erster und zweiter Längsleiste jeweils so profiliert sind, dass die beiden Profile ineinander gesteckt werden können.
Patent DE-102013103688-B4 (DE)
Title: Anordnung zur Abgasrückführung
Inventor: HAMBLOCH STEPHAN
IPC: F02M26/10
Filed: 2013-04-12
Granted: 2019-01-17
Abstract: Anordnung zur Abgasrückführung für eine Verbrennungskraftmaschine miteinem Gehäuse (12),mindestens einem im Gehäuse (12) angeordneten Rückschlagventil (14) mit Klappenelementen (16) und einem Kanal (20) mit zumindest einer Umlenkungdadurch gekennzeichnet, dassdie Umlenkung des Kanals (20) im Gehäuse (12) stetig ist und sich stromabwärts des Rückschlagventils (14) mindestens eine Trennwand (26, 28) entlang der Umlenkung erstreckt und den Kanal (20) in Unterkanäle (22) aufteilt.
Patent DE-102013108627-B4 (DE)
Title: Sprachgesteuertes Kommunikationssystem
Inventor: DAUBNER MARIO
IPC: G10L15/00
Filed: 2013-08-09
Granted: 2015-07-23
Abstract: Sprachgesteuertes Kommunikationssystem (10) umfassend ein Gerät (12) mit einer Spracheingabeeinheit (14) und Sprachausgabeeinheit (16) und wenigstens eine zentrale Rechnereinheit (44), wobei das Gerät (12) Mittel zur Datenübertragung (18) aufweist, und wobei mit der Spracheingabe- und Ausgabeeinheit (14, 16) eine Sprachsteuerung für auf dem Gerät (12) implementierte Funktionen erfolgt, welche unabhängig von den Positionen und/oder fest an das Gerät (12) gekoppelten Ein-/Ausgabeeinheiten (40, 42, 44) sind, wobei die Spracheingabeeinheit (14) ein Sprachüberwachungsmittel (20) umfasst, das unabhängig von dem Betriebszustand der Spracheingabe- und Ausgabeeinheit (14, 16) und der Rechnereinheit (44) betreibbar ist, und das bei Detektion zumindest eines vorbestimmbaren Sprachbefehls eine Aktivierung des Gerätes (12) vornehmen kann, dadurch gekennzeichnet, dass das Sprachüberwachungsmittel (20) an einer Energieversorgung einer Stromquelle (22) angeschlossen ist, die separat von der Energieversorgung des Kommunikationssystems (10) ist.
Patent DE-102013109990-B4 (DE)
Title: Computersystem, Verwendung eines Systemmanagement-Bausteins und Verfahren zum bidirektionalen Datenaustausch
Inventor: CLEMENS MARTIN
IPC: G06F13/28
Filed: 2013-09-11
Granted: 2020-08-27
Abstract: Computersystem (100), umfassend- eine Systemkomponente (110) mit wenigstens einem Erweiterungsbus (160);- wenigstens einen mit dem wenigstens einen Erweiterungsbus (160) gekoppelten Prozessor (130) zum Ausführen von Programmcode wenigstens eines Betriebssystems (122); und- einen auf der Systemkomponente (110) angeordnetem Systemmanagement-Baustein (180) mit einem integrierten Speicher (182) ; wobei- der Systemmanagement-Baustein (180) mit dem wenigstens einen Erweiterungsbus (160) gekoppelt ist und der wenigstens eine Erweiterungsbus (160) direkte Zugriffe auf wenigstens einen Teil des integrierten Speichers (182) gestattet;- das Betriebssystem (122) Mechanismen zum Zugriff auf gemeinsam genutzte Speicherbereiche von mit einem Erweiterungsbus (160) verbundenen Geräten zur Verfügung stellt; und- der Systemmanagement-Baustein (180) eine Schnittstelle (320) zur Implementierung eines Protokollstapels (300, 400) mit einer bidirektionalen Transportschicht aufweist, über die ein vorbestimmter, gemeinsam genutzter Speicherbereich (240) des integrierten Speichers (182) zum Datenaustausch mit dem Betriebssystem (122) zur Verfügung gestellt wird.
Patent DE-102013114248-B4 (DE)
Title: Stromparkender Schaltregler mit geteiltem Induktor
Inventor: DALLY WILLIAM J
IPC: H02M1/00
Filed: 2013-12-17
Granted: 2017-07-27
Abstract: Verfahren eines Regulierens eines Spannungspegels an einer Last, welches umfasst: Konfigurieren eines Stromsteuerungsmechanismus (M11, M12), um einen Strom durch einen ersten Induktor (L11) und durch einen zweiten Induktor (L2) zu erzeugen, welche in Reihe gekoppelt sind; sowie Konfigurieren eines Spannungssteuerungsmechanismus (M13, M14), um einen Anteil des Stromes bereitzustellen, um den Spannungspegel an der Last (210, 320) zu regulieren, wobei der zweite Induktor (I2) die Last (210, 320) von einer parasitären Kapazität (CPA) des Stromsteuerungsmechanismus (M11, M12) isoliert, indem eine Schaltfrequenz des Spannungssteuermechanismus (M13, M14) höher als eine Resonanzfrequenz eines Schwingkreises, welcher durch den zweiten Induktor (L2) und die parasitäre Kapazität (CPA) gebildet wird, ist.
Patent DE-102013114589-B4 (DE)
Title: Innenausstattungsobjekt
Inventor: MICHEL TIMO
IPC: H03K17/94
Filed: 2013-12-20
Granted: 2021-01-21
Abstract: Innenausstattungsobjekt (1, 12) eines Kraftfahrzeuges mit einem Sensorfeld (4, 16), das aus mehreren Sensoren (S1, ..., S9) gebildet ist, die in einer Matrix angeordnet sind und einen Detektionsbereich ausbilden, wobei dem Sensorfeld (4, 16) eine Steuereinheit zugeordnet ist und die Steuereinheit mindestens eine Funktion des Innenausstattungsobjektes (1, 12) auslöst, wenn- ein Objekt im Detektionsbereich über einen vordefinierbaren Zeitraum verweilt und hierbei mindestens zwei Drittel des Detektionsbereichs abdeckt oder- das Objekt eine relativ gleichmäßige und gerichtete Bewegung im oder durch den Detektionsbereich vollführt, wobei eine gleichmäßige und gerichtete Bewegung im Detektionsbereich des Sensorfeldes (4, 16) vorliegt, wenn nebeneinander in der Matrix angeordnete Sensoren (S1, ..., S9) des Sensorfeldes (4, 16) einzeln nacheinander oder gruppenweise nacheinander ansprechen, wobei mindestens zwei benachbarte Sensoren (S1, ..., S9) eine Gruppe bilden.
Patent DE-102013210395-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Datenkommunikation zwischen Kraftfahrzeugen einerseits und einem zentralen Informationspool andererseits
Inventor: BECHLER MARC
IPC: H04W4/46
Filed: 2013-06-05
Granted: 2021-06-02
Abstract: Verfahren zur Datenkommunikation zwischen einer Vielzahl von Kraftfahrzeugen (1) einerseits und einem fahrzeugexternen zentralen Informationspool (17) andererseits, wobei die Vielzahl von Kraftfahrzeugen (1) jeweils einen automatischen Fahrmodus aufweisen, in welchem das jeweilige Kraftfahrzeug (1) autonom mittels einer Steuereinrichtung (3) des Kraftfahrzeugs (1) längs- und quergeführt wird, dadurch gekennzeichnet, dass- von der Vielzahl der Kraftfahrzeuge (1) an den fahrzeugexternen zentralen Informationspool (17) Daten übertragen werden, welche Informationen über das Einschalten des automatischen Fahrmodus sowie einen Einschaltort des Fahrmodus und/oder Informationen über das Ausschalten des automatischen Fahrmodus sowie einen Ausschaltort des Fahrmodus bei dem jeweiligen Kraftfahrzeug (1) beinhalten,- falls durch den fahrzeugexternen zentralen Informationspool (17) anhand der empfangenen Daten detektiert wird, dass an einem bestimmten Ort der automatische Fahrmodus zumindest bei einer vorgegebenen Mindestanzahl von Kraftfahrzeugen (1) ausgeschaltet wurde und sich ein Kraftfahrzeug (1) mit einem eingeschalteten automatischen Fahrmodus diesem Ort nähert, von dem fahrzeugexternen zentralen Informationspool (17) an dieses Kraftfahrzeug (1) noch vor dem Erreichen des Orts eine Information über ein voraussichtliches Ausschalten des automatischen Fahrmodus übermittelt wird und/oder- falls durch den fahrzeugexternen zentralen Informationspool (17) anhand der empfangenen Daten detektiert wird, dass an einem bestimmten Ort der automatische Fahrmodus zumindest bei einer vorgegebenen Mindestanzahl von Kraftfahrzeugen (1) eingeschaltet wurde und sich ein Kraftfahrzeug (1) mit einem ausgeschalteten automatischen Fahrmodus diesem Ort nähert, von dem fahrzeugexternen zentralen Informationspool (17) an dieses Kraftfahrzeug (1) noch vor dem Erreichen des Orts eine Information über eine Möglichkeit des Einschaltens des automatischen Fahrmodus übermittelt wird.
Patent DE-102013222859-B4 (DE)
Title: Bremsanlage für Kraftfahrzeuge und Verfahren zu deren Betrieb
Inventor: BILLER HARALD
IPC: B60T7/12
Filed: 2013-11-11
Granted: 2021-10-07
Abstract: Bremsanlage für Kraftfahrzeuge, die in einer „Brake-by-wire“-Betriebsart sowohl vom Fahrzeugführer als auch unabhängig vom Fahrzeugführer ansteuerbar ist, und in mindestens einer Rückfallbetriebsart betrieben werden kann, mit• einem mittels eines Bremspedals (1) betätigbaren Hauptbremszylinder (2) mit einem Gehäuse (21) und zwei Kolben (15, 16), die in dem Gehäuse (21) zwei Druckräume (17, 18) begrenzen, wobei der erste Druckraum (17) einem ersten Bremskreis (I) mit Radbremsen (9a, 9b) zugeordnet ist und der zweite Druckraum (18) einem zweiten Bremskreis (II) mit Radbremsen (9c, 9d) zugeordnet ist,• einer elektrisch steuerbaren Druckbereitstellungseinrichtung (5) zur Druckbeaufschlagung der Radbremsen in der „Brake-by-wire“-Betriebsart, und• einer Druckregelventilanordnung (50) zum Einstellen von Radbremsdrücken, welche je Radbremse (9c, 9d) des zweiten Bremskreises (II) ein stromlos geschlossenes Einlassventil (7a, 7b), welches in einer die Druckbereitstellungseinrichtung (5) mit der Radbremse (9c, 9d) verbindenden hydraulischen Leitung (38) angeordnet ist, und ein stromlos offenes Auslassventil (8a, 8b), welches in einer den zweiten Druckraum (18) mit der Radbremse (9c, 9d) verbindenden hydraulischen Leitung (22b) angeordnet ist, umfasst, wobei die Druckregelventilanordnung (50) je Radbremse (9a, 9b) des ersten Bremskreises (I) ein stromlos offenes Einlassventil (6a, 6b), welches in einer den ersten Druckraum (17) mit der Radbremse (9a, 9b) verbindenden hydraulischen Leitung (22a, 13a) angeordnet ist, umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass der zweite Druckraum (18) ohne Zwischenschaltung eines Ventils mit den stromlos offenen Auslassventilen (8a, 8b) verbunden ist.
Patent DE-102013226065-B4 (DE)
Title: Verfahren zum gesteuerten Verbinden eines Kalibrierstandards in einem Kalibriermodul und ein zugehöriges Kalibriermodul
Inventor: LEIBFRITZ MARTIN
IPC: G01R27/28
Filed: 2013-12-16
Granted: 2020-06-18
Abstract: Verfahren zum gesteuerten Verbinden eines Kalibrierstandards (2,3,4,7;17) in einem Kalibriermodul (1; 1'; 1") mit einem zu kalibrierenden Anschluss (10) eines Netzwerkanalysators (11) mit folgenden Verfahrensschritten:• Verbinden des zu kalibrierenden Anschlusses (10) des Netzwerkanalysators (11) mit einem Hochfrequenzanschluss (5) des Kalibriermoduls (1; 1'; 1''),• Übertragen eines im Netzwerkanalysator (11) erzeugten Hochfrequenzsignals mit einer den zu verwendenden Kalibrierstandard (2,3,4,7;17) signalisierenden Information zum Hochfrequenzanschluss (5) des Kalibriermoduls (1;1';1"),• Detektieren der den zu verwendenden Kalibrierstandard (2,3,4,7;17) signalisierenden Information aus dem im Kalibriermodul (1;1';1") empfangenen Hochfrequenzsignal und Verbinden des zu verwendenden Kalibrierstandards (2,3,4,7;17) mit dem Hochfrequenzanschluss (5) des Kalibriermoduls (1;1';1") durch eine im Kalibriermodul (1; 1'; 1") integrierte Steuereinheit (15), dadurch gekennzeichnet,dass das Verknüpfen des Hochfrequenzsignals mit der den zu verwendenden Kalibrierstandard (2;3,4;17) signalisierenden Information durch binäre Amplitudentastung des Hochfrequenzsignals erfolgt, und/oderdass das Hochfrequenzsignal vom Hochfrequenzanschluss (5) zu einem als nicht-reflektierender Kalibrierstandard (2) verwendeten Leistungsdetektor (17) übertragen wird, der zu Beginn des Verfahrens mit dem Hochfrequenzanschluss (5) verbunden ist.