baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102010042876-A1 (DE)
Title: Connecting system for connecting pipes of frame structure for conference table, has pivot element variably linkable at pivot base so that contact surface of element and base surface of pivot base are variably arranged relative to each other
Inventor: BALLENDAT MARTIN
IPC: F16B7/04
Filed: 2010-10-25
Abstract: The system (9) has a pivot base (20) including a base surface (25) for connection with profile elements (2). A pivot element (21) is connected with the pivot base, and includes a contact surface (33) for arrangement of other profile elements. The pivot element is variably linkable at the pivot base so that the contact surface and the base surface are variably arranged relative to each other. The pivot base includes a base plate (23) with two side bars (24) extending away from the base plate. The side bars include pivot openings (30), which are arranged concentric to a pivot axis (22). An independent claim is also included for a frame structure comprising a dowel pin-system.
Patent DE-102010046679-A1 (DE)
Title: Pestizidzubereitungen enthaltend N-substituierte 2-Pyrrolidon-4-carbonsäureester
Inventor: WACKER ANDREAS
IPC: A01N25/02
Filed: 2010-09-16
Abstract: Es werden Pestizidzubereitungen enthaltend a) ein oder mehrere Pestizide und b) ein oder mehrere N-substituierte 2-Pyrrolidon-4-carbonsäureester der Formel (1)beschrieben, worin R1 und R2 unabhängig voneinander für lineares, verzweigtes oder zyklisches C1-C6-Alkyl stehen.
Patent DE-102010047307-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Erhöhung der Korrosionsbeständigkeit in ferritischen nitrocarburierten behandelten Gusseisensubstraten
Inventor: HANNA MICHAEL D
IPC: F16D65/12
Filed: 2010-10-01
Abstract: Verfahren zum Verbessern der Korrosionsbeständigkeit in FNC-Gusseisensubstraten ohne die Notwendigkeit einer zusätzlichen Beschichtung oder Lackierung. Die beispielhaften Verfahren entfernen einen Abschnitt der FNC-Beschichtung, die auf ein Gusseisensubstrat, bevorzugt durch Polieren, aufgebracht wurde, um den Epsilonphasenabschnitt des Verbindungsbereiches freizulegen. Der Epsilonphasenabschnitt ist vorgesehen, um einen verbesserten Korrosionsschutz im Vergleich mit nicht polierten FNC-Gusseisensubstraten bereitzustellen. Ein beispielhaftes Produkt, das mit einem verbesserten Korrosionsschutz gemäß dem oben angeführten Verfahren versehen werden kann, ist ein Bremsrotor mit einer FNC-Behandlung.
Patent DE-102010055901-A1 (DE)
Title: Organische Elektrolumineszenzvorrichtung
IPC: C09K11/06
Filed: 2010-12-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Mischung enthaltend zwei verschiedene Verbindungen A und B, die jeweils Emittereinheiten umfassen, wobei mindestens eine der Verbindungen ein Polymer ist. Weitere Gegenstände der vorliegenden Erfindung sind ein nicht-konjugiertes Polymer oder Dendrimer, das zwei emittierende Einheiten kovalent gebunden als Bausteine des Polymers umfasst, die Verwendung der Mischung, des Polymers oder Dendrimers in elektronischen Vorrichtungen, elektronische Vorrichtungen enthaltend die Mischung, das Polymer oder Dendrimer, sowie eine Formulierung enthaltend die Mischung, das Polymer oder Dendrimer in einem Lösungsmittel.
Patent DE-102010060823-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur halbautomatischen Justierung einer Handhabungseinrichtung
Inventor: AALDERINK JAN
IPC: E21B19/16
Filed: 2010-11-26
Abstract: Es werden ein Verfahren und eine Vorrichtung zur halbautomatischen Justierung einer Handhabungseinrichtung, insbesondere einer automatischen Handhabungseinrichtung, also z. B. einem Zangensystem 26 für eine Bohranlagen, angegeben, wobei ein Bediener eine Positionsanzeigevorrichtung, z. B. einen Laserpointer 20, justiert und nach erfolgter Justierung eine Orientierung der Positionsanzeigevorrichtung bestätigt, wobei mit oder nach der Bestätigung die Orientierung der Positionsanzeigevorrichtung aufgenommen und in Bewegungsdaten zur Positionierung der Handhabungseinrichtung umgewandelt wird.
Patent DE-102010061302-A1 (DE)
Title: Optische Vorrichtung, insbesondere Fernrohr oder Mikroskop
Inventor: DALHEIMER ANTON
IPC: G02B23/00
Filed: 2010-12-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine optische Vorrichtung mit mindestens einem Okular (2) und mindestens einem Objektiv (1), insbesondere ein Fernrohr. Aufgabe der Erfindung ist es, dem Benutzer der optischen Vorrichtung zusätzliche Kenntnisse über die betrachteten Gegenstände zu vermitteln. Diese Aufgabe wird durch folgende Merkmale gelöst: • einen digitalen Bildsensor (5), auf den das durch das Objektiv (2) sichtbare Bild geleitet wird, • einen Prozessor, der zur Auswertung des von dem Bildsensor (5) aufgenommenen Bildes bestimmt ist, • mindestens einen Datenspeicher, in dem die Daten von Abbildungen von mehreren Objekten und mindestens eine jedem der Objekte zugeordnete Information gespeichert sind, und eine • Ausgabeeinheit, die zur Ausgabe der gespeicherten Information geeignet ist, wobei der Prozessor bei der Auswertung das durch den Bildsensor (5) aufgenommene Bild mit den gespeicherten Abbildungsdaten von Objekten vergleicht und bei Übereinstimmung des Bildes mit den Abbildungsdaten eines der Objekte die Ausgabe der diesem Objekt zugeordneten Information mittels der Ausgabeeinheit veranlasst.
Patent DE-102011002284-A1 (DE)
Title: Verbesserte Konstruktion eines leuchtenden Regenschirms
Inventor: CHIEN HUAN-JAN
IPC: A45B23/00
Filed: 2011-04-27
Abstract: Leuchtender Regenschirms durch Integration einiger leuchtender Bauteile, die ihre Verwendung insbesondere für den Regenschirm, der in der Dunkelheit der Nacht verwendet wird, und auch für den Zweck zur dekorativen Verschönerung eines Gegenstandes finden können. Das grundlegende Prinzip der integrierten leuchtenden Bauteile ist, die LEDS und das Gestell der Schirmbauteile in einer Einheit zusammenzusetzen. Zum Beispiel können die LEDS auf dem Schieber, der Krone und dem Stock angebracht sein, so dass die gesamte Konstruktion und das Gewicht eines Regenschirms minimiert ist, wobei die Lichtquelle auch größtmöglich flexibel gestaltet werden kann. Wird das Gestell des Schirms, an dem alle Bauteile angebracht werden, als Wärmeableiter benutzt, so können auch Hochleistungs-LEDS eingesetzt werden, so dass die LED-Leistung vollständig erschöpft werden kann. Des Weiteren liegt die Überlegenheit der integrierten leuchtenden Bauteile in der flexiblen Gestaltung der Anzahl und des Strahlwinkels der LED, so dass der Regenschirm wie eine Laterne in der Nacht verwendet werden kann, und dabei die Funktionen des Beleuchtens und der besseren Wahrnehmung des Benutzers im Straßenverkehr ausübt, wenn das Licht der LEDS vollständig auf die halbtransparente Plane des Schirms strahlt, wobei der Anwender eines solchen Regenschirms ein deutlich erkennbares Objekt in der Nacht wird. Werden bunte LEDS verwendet, vermittelt der Regenschirm sogar auch das angenehme und zufriedenstellende Gefühl der ästhetischen Schönheit eines eleganten Dekors.
Patent DE-102011003769-A1 (DE)
Title: Nockenwellenversteller mit einer Feder
Inventor: JANITSCHEK JOSEF
IPC: F01L1/344
Filed: 2011-02-08
Abstract: Vorgeschlagen wird eine Nockenwellenversteller (1) mit einem Antriebselement (2), einem Abtriebselement (3) und einer Feder (4), wobei die Feder (4) in dem Federraum (5) axial vorgespannt ist.
Patent DE-102011010406-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern einer Blutbehandlungvorrichtung, Steuereinrichtung, Zugabeeinrichtung und Blutbehandlungsvorrichtung
Inventor: POHLMEIER ROBERT DR
IPC: A61M1/00
Filed: 2011-02-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Steuern oder Regeln einer Vorrichtung (4) zum extrakorporalen Behandeln von Blut in einem extrakorporalen Blutkreislauf (1) unter Zugabe von Citrat und Calcium zum Zweck der Antikoagulation, wobei die Vorrichtung (4) eine Zugabeeinrichtung (12) zum Zugeben einer Calciumlösung in den extrakorporalen Blutkreislauf (1) aufweist, oder zum Steuern der Zugabeeinrichtung (12). Das Verfahren umfasst das Ausgeben eines Signals an die Zugabeeinrichtung (12) zum Verändern einer Einstellung der Zugabeeinrichtung (12), wobei die Einstellung einer Zugabe von Calcium, einer Calciumdosierung oder -konzentration oder -menge oder -rate entspricht oder bewirkt. Das Verfahren umfasst ferner das Festlegen oder Verändern des Signals unter Berücksichtigung eines Calciumgehalts oder einer Calciumkonzentration einer beim extrakorporalen Behandeln des Bluts verwendeten Substituatlösung, und das Ermitteln des Wertebereichs eines zulässigen oder zugelassenen Einstellbereichs für das mittels der Zugabeeinrichtung (12) in den extrakorporalen Blutkreislauf (1) eingebrachte oder einzubringende Calcium, insbesondere dessen Menge, Konzentration oder Dosierung.
Patent DE-102011012114-A1 (DE)
Title: Device for determining temperature and moisture at weld seam in casing of vehicle e.g. car, has evaluation unit that is connected with reader, to evaluate readout datum regarding moisture content detected within vehicle
Inventor: NTINOPOULOU STELLA
IPC: G08C17/02
Filed: 2011-02-23
Abstract: The device has detecting units (2,3) that are coupled to a transponder (5) which is arranged within a substrate (S). The substrate is firmly bonded to a casing of a vehicle (1). The signals regarding the moisture content at a weld seam of the casing which are detected by the detecting units, are read by a reader (6). An evaluation unit (7) is connected with the reader, to evaluate the readout datum regarding the moisture content at the weld seam. An independent claim is included for method for determining temperature and moisture in vehicle.
Patent DE-102011013935-A1 (DE)
Title: Türanordnung
Inventor: KROEGER MICHAEL
IPC: E05D15/06
Filed: 2011-03-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Türanordnung, insbesondere eine Glastüranordnung, umfassend eine erste feststehende Platte und/oder ein Wandelement und wenigstens eine bezüglich der ersten Platte und/oder dem Wandelement bewegbare zweite Platte, insbesondere eine Glasplatte, wobei die zweite Platte im geschlossenen Zustand in einer ersten Ebene und in einem offenen Zustand in einer zweiten zu der ersten Ebene parallelen Ebene angeordnet ist, und zumindest eine Oberflächenseite der zweiten Platte im geschlossenen Zustand in der ersten Ebene, insbesondere nahezu, bündig mit einer Oberflächenseite der ersten Platte und/oder dem Wandelement abschließt, und wobei die zweite Platte zumindest bereichsweise entlang einer stetig gekrümmten Kurve relativ zur ersten Platte führbar ist, und die Kurve derart ausgebildet ist, dass eine Bewegung der zweiten Platte entlang der Kurve in einer ersten Richtung im Wesentlichen parallel zu der ersten Platte und/oder dem Wandelement und in einer zweiten und in einer dritten Richtung bewegt werden kann, wobei die erste, zweite und dritte Richtung jeweils rechtwinklig zueinander angeordnet sind.
Patent DE-102011014988-A1 (DE)
Title: Satellitenempfangsanlage
Inventor: NEUREITHER JOSEF
IPC: H04H40/90
Filed: 2011-03-24
Abstract: Eine verbesserte Satellitenempfangsanlage zeichnet sich unter anderem durch folgende Merkmale aus: – es ist zumindest eine elektrische Energie-Versorgungseinrichtung (43) zur Einspeisung einer Fernspeisespannung in das koaxiale Kabelnetz (N) und damit in die zumindest eine Teilnehmer-Anschlussleitung (13, 13') vorgesehen, worüber zumindest ein an der zumindest einen Teilnehmer-Anschlussleitung (13, 13') zugeschaltetes teilnehmerseitiges Anschlussgerät (G) mit einer Versorgungsspannung zum Betrieb dieses teilnehmerseitigen Gerätes (G) einspeis- oder versorgbar ist, und – die Spannungshöhe der von der elektrischen Energieversorgungseinrichtung (43) in die zumindest eine Teilnehmeranschlussleitung (13, 13') eingespeisten Versorgungsspannung liegt in der Auswerteschaltung (7a) auf oder unterhalb einer Schaltschwelle der Auswerteschaltung (7a), in deren Abhängigkeit ein von einem angeschlossenen Teilnehmer/Receiver (29) eingespeistes Gleichspannungssignal als höheres oder niedrigeres Schaltsignal zur Umschaltung von einer Satelfangsebene interpretierbar ist.
Patent DE-102011015833-A1 (DE)
Title: Sliding roof system, particularly for motor vehicles, has guide rail, carriage displaceable in guide rail and front lying guide element that cooperates with cover of sliding roof
Inventor: GRIMM RAINER
IPC: B60J7/043
Filed: 2011-04-01
Abstract: The sliding roof system has a guide rail (14), a carriage (16) displaceable in the guide rail and a front lying guide element (18) that cooperates with a cover (10) of the sliding roof. A latch (40) is mounted to a hinge rod (22). A locking element (47) is attached to the hinge rod and is locked with an end of the hinge rod in the latch opening (42), where the end of the hinge rod is provided with the latch.
Patent DE-102011017760-A1 (DE)
Title: Halter für einen Wälzkörper eines Linearwälzlagers
Inventor: KEMMER MARTIN
IPC: F16C29/04
Filed: 2011-04-29
Abstract: Ein Ausführungsbeispiel eines Halters (100) für einen Wälzkörper eines Linearwälzlagers ist ausgebildet, um genau einen Wälzkörper aufzunehmen und den Wälzkörper von jeweils einem in beiden Richtungen entlang einer Bewegungslinie (110) benachbarten Wälzkörper räumlich zu trennen, wobei der Halter (100) ein erstes Führungselement (150) und ein zweites Führungselement (160) aufweist, die entlang einer ersten Linie (170) angeordnet sind, die senkrecht auf der Bewegungslinie (110) steht, wobei wenigstens eines der Führungselemente (150, 160) ausgebildet ist, sodass in einer sich entlang der Bewegungslinie (110) erstreckenden Führungsausnehmung mit zwei parallelen Führungsseitenflächen an mehr als einer Position jeweils die beiden Führungsseitenflächen jeweils an wenigstens zwei entlang der Bewegungslinie (110) räumlich getrennten Punkten eine Kraft in einer Führungslinie (180) auf das wenigstens eine Führungselement (150, 160) ausüben können, wenn der Halter (100) den Wälzkörper aufgenommen hat, wobei die Führungslinie (180) senkrecht auf der Bewegungslinie (110) und der ersten Linie (170) steht.
Patent DE-102011050752-A1 (DE)
Title: Pane unit for side window of vehicle, has plastic overmolding part arranged at pane and comprising primary part that is designed as spacer element, which comprises contact surface adapted to contour of body-side window opening
Inventor: SCHAPITZ NIKOLAJ
IPC: B29C45/16
Filed: 2011-05-31
Abstract: The pane unit has a plastic overmolding part arranged at a pane and engaged with a side of an edge area of the pane. The overmolding part comprises a primary part and a secondary part. The primary part is designed as a spacer element, which comprises a contact surface that is adapted to a contour of a body-side window opening (16). The spacer element forms distance between a recess (18) of a side wall embossing part (15) of the window opening and a plane of the edge area of the pane in a region of the recess. The spacer element is formed as a hard component. An independent claim is also included for a method for manufacturing a pane unit.
Patent DE-102011051124-A1 (DE)
Title: Verriegelung für Schiebetüren oder dergleichen
Inventor: MAYER MARK
IPC: E05C5/04
Filed: 2011-06-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Verriegelung für eine Schiebtür o. dgl. mit einer Führungsbuchse (2), einem Bolzen (3), der relativ zu der Führungsbuchse (2) bewegbar ist, und einer zwischen der Führungsbuchse (2) und dem Bolzen (3) wirkenden Druckfeder (4), wobei der Bolzen (3) in einer ausgefahrenen Stellung an der Führungsbuchse (2) mittels eines Rastmechanismus (5, 6) verrastbar ist und der Rastmechanismus (5, 6) derart ausgebildet ist, dass dieser im Rahmen einer vorangehenden Ausfaritt, in welchem er eine Rücklaufbewegung des Bolzens (3) sperrt, und durch eine nachfolgende Drehbewegung des Bolzens (3) aus diesem Sperrzustand in einen Freigabezustand wechselt, in welchem ein Rücklauf des Bolzens (3) ermöglicht ist. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Verrieglung zu schaffen, die weniger störanfällig ist.
Patent DE-102011052396-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer stabilen Dispersion von Nanopartikeln, hergestellte Dispersion und deren Verwendung
Inventor: RAAB ALEXANDER
IPC: C09K23/30
Filed: 2011-08-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer stabilen Dispersion von Nanopartikeln, umfassend die Schritte: a) Mischen einer Suspension von Nanopartikeln mit einer wässrigen Lösung von Gelatinehydrolysat; und b) Hinzufügen einer wässrigen Lösung von Gelatine zu der Mischung. Die Erfindung betrifft ferner eine stabile Dispersion von Nanopartikeln sowie deren Verwendung.
Patent DE-102011056899-A1 (DE)
Title: Torque sensor device for determining steering torque in steering shaft of steering system of vehicle, has protruding connecting element integrally designed with carrier sleeve, and magnet mounted on connecting element
Inventor: ABELE WOLFGANG
IPC: B62D6/10
Filed: 2011-12-22
Abstract: The device has a carrier sleeve (9) attached on an input shaft section of a steering shaft, and carrying a magnet (12). A sensor element is mounted on an output shaft section, and associated to the magnet. The magnet is designed in a segment-like manner. The carrier sleeve includes a protruding connecting element (11), which is integrally designed with the carrier sleeve. The magnet is mounted on the connecting element. The connecting element is designed in a hook shape. The magnet is extended over an angle segment smaller than 90 degrees.
Patent DE-102011057001-A1 (DE)
Title: Energieversorgungssystem und Verfahren zum Durchführen eines Energietransfers
Inventor: PREISHUBER-PFLUEGL JOSEF
IPC: G07C3/08
Filed: 2011-12-23
Abstract: Energieversorgungssystem mit zumindest – einer ersten Energietransfereinheit, – einer zweiten Energietransfereinheit, – einem Energiekontrollmodul, – einem Energiefreigabemodul und – einem Informationsmodul, wobei das Energiefreigabemodul mit dem Informationsmodul eine gemeinsame Schnittstelle aufweist, die für eine bidirektionale Kommunikation ausgebildet ist und das Energiekontrollmodul mit dem Energiefreigabemodul eine gemeinsame Schnittstelle aufweist und wobei das Energiekontrollmodul derart ausgebildet ist, dass es erst nach einem Empfang eines Freigabesignals vom Energiefreigabemodul einen Energietransfer für eine vorbestimmte Energiemenge zwischen dem ersten Energietransfermodul und dem zweiten Energietransfermodul durchführt.
Patent DE-102011080069-A1 (DE)
Title: Automatisiertes Gruppengetriebe eines Kraftfahrzeugs und Verfahren zum Betreiben desselben
Inventor: KALTENBACH JOHANNES
IPC: F16H3/02
Filed: 2011-07-29
Abstract: Automatisiertes Gruppengetriebe (CT) eines Kraftfahrzeugs, mit einem in Vorgelegebauweise ausgeführten Hauptgetriebe (HG), welches eine Hauptwelle (W H ) und mindestens eine Vorgelegewelle (W VG1 , W VG2 ) aufweist, und mit einer dem Hauptgetriebe (HG) antriebstechnisch vorgeschalteten, insbesondere als Splitgruppe ausgeführten, Vorschaltgruppe (GV), wobei eine Eingangswelle (W GE ) des Gruppengetriebes (CT) mit einem Verbrennungsmotor (VM) eines Antriebsaggregats des Kraftfahrzeugs und eine Ausgangswelle (W GA ) des Gruppengetriebes (CT) mit einem Achsantrieb (AB) des Kraftfahrzeugs koppelbar ist, wobei eine elektrische Maschine (EM) des als Hybridantrieb ausgebildeten Antriebsaggregats an die Vorschaltgruppe (GV) über ein Planetengetriebe (PG) koppelbar ist, wobei die elektrische Maschine (EM) an ein erstes Element des Planetengetriebes (PG) koppelbar ist, wobei ein zweites Element des Planetengetriebes (PG) mit einer Eingangswelle der Vorschaltgruppe (GV) und damit der Eingangswelle (W GE ) des Gruppengetriebes (CT) gekoppelt ist, und wobei ein drittes Element des Planetengetriebes (PG) mit einer Ausgangswelle der Vorschaltgruppe (GV) und damit einer Eingangswelle des Hauptgetriebes (HG) gekoppelt ist.
Patent DE-102011082560-A1 (DE)
Title: Battery cell i.e. lithium ion battery cell, for electromotive propelled motor car, has electrical path arranged with respect to protection device, where electric resistance of path is larger than electric resistance of device
Inventor: STRAUB MATTHIAS
IPC: H01M50/583
Filed: 2011-09-13
Abstract: The cell has an over-current protection device (21) i.e. fuse, arranged in a current path (20) of the cell and intended for an electrical interconnection of the cell with an external terminal. A parallel electrical path (30) is arranged with respect to the protection device, where electric resistance of the parallel electrical path is larger than electric resistance of the protection device. The parallel electrical path includes a resistor unit (31), and the current path is partially formed by a terminal of the cell. Independent claims are also included for the following: (1) a method for discharging a battery cell (2) a motor car.
Patent DE-102011084469-A1 (DE)
Title: Separiervorrichtung
Inventor: SCHAUMBURG UWE
IPC: B65G47/30
Filed: 2011-10-13
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Separiervorrichtung mit zumindest einer Portioniereinheit (12a–f), die dazu vorgesehen ist, Hauptgruppen (14a–f) aus zumindest einer in einer kontinuierlichen Zufuhrbewegung (16a–f) zugeführten Produktkolonne (18a–f) zu beabstanden und die Hauptgruppen (14a–f) aus der zumindest einen zugeführten Produktkolonne (18a–f) durch eine Beschleunigung zumindest im Wesentlichen in Richtung der Zufuhrbewegung (16a–f) zu bilden. Es wird vorgeschlagen, dass die Portioniereinheit (12a–f) dazu vorgesehen ist, in eine Ausgangsposition (20a–f) zur Bildung der nächsten Hauptgruppe (14a–f) zurückzukehren, während die zumindest eine zugeführte Produktkolonne (18a–f) in einer Zufuhrbewegung (16a–f) zugeführt wird.
Patent DE-102011085180-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Erzeugung optimierter Tomografie-Aufnahmen
Inventor: SCHOLLE FRANK-DETLEF
IPC: A61B6/03
Filed: 2011-10-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft das technische Gebiet der bildgebenden Verfahren insbesondere zu diagnostischen Zwecken. Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist ein Verfahren zur Erzeugung von optimierten Tomografie-Aufnahmen, ein Computerprogrammprodukt zur Ausführung des erfindungsgemäßen Verfahrens auf einem Computer sowie die mittels des erfindungsgemäßen Verfahrens erzeugten optimierten Aufnahmen.
Patent DE-102011086595-A1 (DE)
Title: Korbvorrichtung für einen zusammenklappbaren Kinderwagen
Inventor: WINTERHALTER ANDREW J
IPC: B62B7/06
Filed: 2011-11-17
Abstract: Eine Korbvorrichtung (2) wird für einen zusammenklappbaren Kinderwagen (1) verwendet, die vordere und hintere Trageinheiten (11, 12) aufweist. Die hintere Trageinheit (12) weist zwei hintere Tragrahmen (121) auf. Die Korbvorrichtung (2) weist zwei schwenkbare Elemente (3), die jeweils an den hinteren Tragrahmen (121) befestigt sind, zwei jeweils drehbar an den schwenkbaren Elementen (3) angeordnete Klemmelemente (4), einen gebogenen Rahmen (5) und einen aus einem weichen Material gefertigten Korbkörper (6) auf. Jedes der Klemmelemente (4) bildet einen Durchlass (401). Der gebogene Rahmen (5) hat zwei sich gegenüberliegende Endabschnitte (50), die sich jeweils durch die Durchlässe (401) in den Klemmelementen (4) erstrecken. Der Korbkörper (6) hat ein an der vorderen Trageinheit (11) befestigtes vorderes Ende und einen auf den gebogenen Rahmen (5) fest aufgeschobenen hinteren Endabschnitt, sodass sich der gebogene Rahmen (5) im Allgemeinen horizontal erstreckt.
Patent DE-102011086656-A1 (DE)
Title: Sensor for triggering e.g. belt retractor in motor car, has housing portion made of softer material than carrier element and comprising snatching element, which performs snatching of housing rear wall in through hole of carrier device
Inventor: BAUMGARTNER PETER
IPC: G01D11/30
Filed: 2011-11-18
Abstract: The sensor (10) has a housing portion (70) for holding a carrier element (40) and made of softer material e.g. elastomer or soft plastic, than the carrier element. The housing portion comprises a housing rear wall (110) and a snatching element (80), which performs snatching of the housing rear wall in a through hole (30) of a carrier device (35). The housing rear wall comprises an annular stop portion (75), which rests on a carrier device side (85) facing the carrier element during assembling of the housing rear wall at the through hole of the carrier device. An independent claim is also included for a vehicle safety device comprising a carrier device and a lid element.