baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102012221043-A1 (DE)
Title: Sanitärventil
Inventor: GROSS JüRGEN
IPC: F16K7/00
Filed: 2012-11-19
Abstract: Ein Sanitärventil enthält ein Membranventil mit einer Steuerbohrung und einem mit der Steuerbohrung zusammenwirkenden Steuerkolben. Der Steuerkolben und die Steueröffnung bilden ein Pilotventil. Wird das Pilotventil geöffnet, öffnet sich druckgesteuert das Membranventil. Das Sanitärventil enthält einen Anschlag zur Begrenzung der Öffnung des Membranventils. Dieser Anschlag kann durch das gleiche Betätigungselement verstellt werden, mit dem das Pilotventil und damit auch das Membranventil geöffnet und geschlossen werden kann.
Patent DE-102013000190-A1 (DE)
Title: Verbindungsstrebe
Inventor: TJADEN JAN
IPC: F16S3/08
Filed: 2013-01-07
Abstract: Im Extrusionsverfahren hergestellte Streben bilden in Verbindung mit zwischengeschalteten Kugeln Grund- und Bauelemente eines flexiblen Systems zur Aufstellung fachwerkartiger vielgestaltiger Modelle und Raumstrukturen. In einer solchen Konstruktion werden Streben aus allen Richtungen, außer senkrechter und waagerechter auch diagonaler auf den Kugeln zusammengeführt. Für die Praxisnähe eines solchen Baukastens ist das einfache Verbinden/Lösen der Elemente untereinander entscheidend.
Patent DE-102013005357-A1 (DE)
Title: Pferdefüttervorrichtung, Pferdeboxenwand, Pferdebox, Pferdeboxenanlage, Pferdestall und Verfahren zum Füttern eines Pferdes
Inventor: HAUPT ANJA
IPC: A01K1/10
Filed: 2013-03-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Pferdefüttervorrichtung, eine Pferdeboxenwand, eine Pferdebox, eine Pferdeboxenanlage und einen Pferdestall sowie ein Verfahren zum Füttern eines Pferdes.  Es ist bekannt, dass ein Pferd an einer Heuraufe das Heu nur peu à peu über die Zeit verteilt rupfen und fressen kann.  Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein verbessertes System zum Füttern von Pferden vorzustellen.  Es wird dazu vorgeschlagen, dass eine Pferdefüttervorrichtung mit einem ersten Volumen in einem Fressbereich liegt und mit einem zweiten Volumen in einem Vorhaltebereich liegt, wobei das erste Volumen vom zweiten Volumen stabil getrennt ist, wobei die Pferdefüttervorrichtung dazu eingerichtet ist, das zweite Volumen mechanisch in den Fressbereich hinein zu bewegen, insbesondere mit einem Motor. Bevorzugt wird hierzu eine Trommel mit mehreren radial getrennten Kammern vorgeschlagen.
Patent DE-102013008268-A1 (DE)
Title: Kompressionskältemaschine
Inventor: NOLTE HUBERT
IPC: F25B49/02
Filed: 2013-05-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Kompressionskältemaschine mit einer Vorrichtung (5) zum Überwachen der Ölschmierung eines Kompressors (1) der Kompressionskältemaschine mit einem ersten Eingang (1a, 6a), der eingerichtet ist, ein erstes Signal zu erhalten, welches einer ersten physikalischen Größe des Fluidkreislaufs der Kompressionskältemaschine entspricht, und einem Speicher (5b), der eingerichtet ist, wenigstens einen ersten vorgegebenen zeitlichen Verlauf der ersten physikalischen Größe des Fluidkreislaufs der Kompressionskältemaschine zu speichern. Die Vorrichtung (5) weist eine Vergleichseinheit (5a) auf, die eingerichtet ist, aus dem ersten Signal einen zweiten zeitlichen Verlauf der ersten physikalischen Größe oder ihrer Änderung über eine erste vorgegebene Zeitdauer zu erzeugen und den zweiten zeitlichen Verlauf mit dem wenigstens ersten zeitlichen Verlauf zu vergleichen. Die Vorrichtung (5) ist ferner eingerichtet, ein Signal in Abhängigkeit des Ergebnisses des Vergleichs zwischen dem ersten und zweiten zeitlichen Verlauf auszugeben.
Patent DE-102013012365-A1 (DE)
Title: Sterile Schlauchabdeckung für ein medizinisches Schlauchleitungssystem
Inventor: HEPPE JOHN
IPC: A61M1/00
Filed: 2013-07-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schlauchabdeckung für ein Schlauchleitungssystem, insbesondere zur Überwachung eines Gefäßzugangs für eine extrakorporale Blutbehandlung. Die erfindungsgemäße Schlauchabdeckung weist mindestens eine flexible Unterlage (6) zur Auflage eines Abschnitts mindestens einer Schlauchleitung und/oder eines Verbindungssystems mindestens einer Schlauchleitung und mindestens eine flexible Oberlage (7) zur Abdeckung des Abschnitts der mindestens einen Schlauchleitung und/oder des Verbindungssystems der mindestens einen Schlauchleitung auf. Die Unterlage (6) und die Oberlage (7) sind derart miteinander verbunden, dass sie eine aufklappbare Umhüllung (5) zum Einlegen des Abschnitts der mindestens einen Schlauchleitung und/oder des Verbindungssystems der mindestens einen Schlauchleitung bilden, wobei an der Ober- und Unterlage Befestigungsmittel (8) zum lösbaren Verbinden der Oberlage und der Unterlage vorgesehen sind. Ein übergeordneter Aspekt der Erfindung liegt darin, mit der erfindungsgemäßen Schlauchabdeckung einen Schutz vor äußeren Einflüssen, insbesondere Keimen zu schaffen. Ein besonderer Aspekt der Erfindung liegt in der Überwachung eines Patientenzugangs, insbesondere auf das Austreten von Blut, die mit einem in der Schlauchabdeckung vorgesehenen Feuchtigkeitssensor (34) und/oder durch eine Sichtkontrolle erfolgen kann.
Patent DE-102013012970-A1 (DE)
Title: Device useful for inductive heating of component, preferably metal sheet, comprises inductor comprising induction coil which is arranged in a receiving element having a contact surface facing component to be heated
Inventor: DIERICH DOMINIK
IPC: C21D1/10
Filed: 2013-08-03
Abstract: Device (1) comprises an inductor (3) comprising an induction coil (5). The induction coil is arranged in a receiving element (7), which has a contact surface (9) facing the component to be heated. An active surface of the induction coil is spaced apart from the abutment surface against an operating direction.
Patent DE-102013016573-A1 (DE)
Title: 1-Tetrazolylpropan-2-one als Inhibitoren von cytosolischer Phospholipase A2 und Fatty Acid Amide Hydrolase, insbesondere geeignet zur topischen Anwendung
Inventor: LEHR MATTHIAS
IPC: C07D257/04
Filed: 2013-10-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft neue 1-Tetrazolylpropan-2-one, die die Enzyme cytosolische Phospholipase A2 und Fatty Acid Amide Hydrolase hemmen, sowie pharmazeutische Mittel umfassend diese Verbindungen.
Patent DE-102013016703-A1 (DE)
Title: Kraftstoffinjektor mit einem Brennraumdrucksensor sowie ein Montage- und Demontageverfahren für einen solchen
Inventor: KALENBORN MARKUS
IPC: G01L23/06
Filed: 2013-10-08
Abstract: Kraftstoffinjektor (1) für eine Brennkraftmaschine, wobei der Kraftstoffinjektor (1) einen Düsenkörper (3) aufweist, in welchem eine Düsennadel (5) des Kraftstoffinjektors (1) aufgenommen ist und an welchem eine Düsenanordnung (9) des Injektors (1) gebildet ist; wobei mit dem Düsenkörper (3) weiterhin eine Injektorgehäusebaugruppe (15a, b, c) verbunden ist, wobei der Kraftstoffinjektor (1) einen optischen Brennraumdrucksensor (19) mit einem Sensorkopf (19a) und einem damit verbundenen Lichtleiterstrang (19b) aufweist; wobei der Sensorkopf (19a) in einer konischen Sitzbohrung (21) im Düsenkörper (3) aufgenommen und in der Sitzbohrung (21) mittels den Sensorkopf umgebender Keilstücke (29a, 29b) fixiert ist; und wobei sich ein Kanal (25) zur Aufnahme des Lichtleiterstrangs (19b) von der Sitzbohrung (21) durch den Düsenkörper (3) hindurch bis zu einem Einlass (27) am Kraftstoffinjektor (1) erstreckt. Vorgeschlagen wird auch ein Montageverfahren und ein Demontageverfahren für den Kraftstoffinjektor (1).
Patent DE-102013018183-A1 (DE)
Title: Verriegelungsmechanismus mit einer erhöhten Sicherheit
Inventor: LINNENBRINK JÖRG
IPC: B60N2/90
Filed: 2013-10-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Verriegelungsmechanismus in einem Kraftfahrzeug, bei dem zwei Elemente aneinander verriegelnd anliegen.
Patent DE-102013019559-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Einstellen einer Buchfertigungsstraße
Inventor: JäGER AXEL
IPC: B42C19/00
Filed: 2013-11-22
Abstract: Verfahren zum Einstellen von Stationen einer Buchfertigungsstraße auf die beim Runden tatsächlich erzeugte Überhöhung des Buchblockrückens, wobei diese Überhöhung mit Hilfe des Pressbalkens in der Abpressstation erfasst und an eine Steuerung übertragen wird, welche daraus Einstellwerte für Stationen der Buchfertigungsstraße bestimmt und diesen übermittelt.
Patent DE-102013019632-A1 (DE)
Title: Gehäusewandelement mit Halterung für ein Etikett
Inventor: MARTIN ARNOLD
IPC: H05K5/02
Filed: 2013-11-22
Abstract: Ein Gehäusewandelement (8a, 8b) hat wenigstens eine einteilig mit dem Gehäusewandelement (8a, 8b) ausgebildete Halterung für ein Etikett. Hierbei ist die Halterung eingerichtet, das Etikett werkzeuglos an dem Gehäusewandelement (8a, 8b) anzubringen und auch von diesem zu lösen. Zudem hat die Halterung eine Rückhalteeinrichtung (10), um ein selbstständiges Lösen des Etiketts zu verhindern.
Patent DE-102013020766-A1 (DE)
Title: Energiespeicher
Inventor: WASSEROTH PETER
IPC: E02B9/00
Filed: 2013-12-11
Abstract: Energiespeicher durch Nutzung der potentiellen Energie einer Wassermasse oder der Druckenergie eines Gasvolumens, dadurch gekennzeichnet, dass das Wasser oder das Gas im Porenraum einer allseitig abgedichteten Anschüttung aus Abraummaterial eines Tagebaus oder anderem künstlich umgelagertem Material unter Gewinnung oder Verbrauch elektrischer Energie ein- oder ausgelagert wird.
Patent DE-102013102024-A1 (DE)
Title: Arthroskopieschaft
Inventor: TRÖNDLE KARLHEINZ
IPC: A61B1/317
Filed: 2013-03-01
Abstract: Schaftrohr, insbesondere ein Arthroskopieschaft (1), mit einem konnektierbaren Kunststoffschaft (2), wobei eine Metallhülse (3) vorhanden ist, wobei die Metallhülse (3) den Arthroskopieschaft (1) umfasst, geeignet zur unterstützenden Stabilisierung des konnektierbaren Kunststoffschafts (2).
Patent DE-102013102154-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Klassifizieren von Gegenständen und Verfahren zum Herstellen eines magnetokalorisch aktiven Bauteils für magnetischen Wärmetausch
Inventor: KATTER MATTHIAS
IPC: B03C1/04
Filed: 2013-03-05
Abstract: Verfahren zum Klassifizieren von Gegenständen und Verfahren zum Herstellen eines magnetokalorisch aktiven Bauteils für magnetischen Wärmetausch Ein Verfahren zum Klassifizieren von Gegenständen, die magnetokalorisch aktives Material entsprechend der magnetischen Übergangstemperatur aufweisen, umfasst ein Bereitstellen einer Quelle von Gegenständen, die zu klassifizieren sind, wobei die Quelle Gegenstände umfasst, die magnetokalorisch aktive Materialien aufweisen, die unterschiedliche magnetische Übergangstemperaturen besitzen, ein sequentielles Anwenden eines magnetischen Feldes bei unterschiedlichen Temperaturen auf die Quelle, wobei das magnetische Feld ausreichend ist, um eine magnetische Kraft auf die Quelle auszuüben, die größer ist als das Beharrungsvermögen einer Fraktion der Gegenstände, die eine Fraktion der Gegenstände veranlasst sich zu bewegen und eine Gegenstandsfraktion zu bilden, und ein Aufsammeln der Gegenstandsfraktion bei jeder Temperatur um eine Mehrzahl von getrennten Gegenstandsfraktionen unterschiedlicher magnetischer Übergangstemperaturen bereitzustellen, so dass die Gegenstände, die magnetokalorisch aktives Material aufweisen, entsprechend der magnetischen Übergangstemperatur klassifiziert werden.
Patent DE-102013103218-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Erkennung einer Rezirkulation in einem Shunt
Inventor: MOLL STEFAN
IPC: A61M1/16
Filed: 2013-03-28
Abstract: Das beschriebene Verfahren ermöglicht die Erfassung einer Rezirkulation im Zugang eines Patienten oder einer Änderung einer Rezirkulation während einer laufenden Blutbehandlung mittels eines Dialysators, wobei während der Blutbehandlung aufeinanderfolgende Messwerte mittels eines Sensors am Abfluss des Dialysators ermittelt werden, und für einen jeweiligen, vom Sensor erzeugten Messwert oder eine hieraus gewonnene Größe ein Grenzwert vorgegeben wird. Wenn der Messwert oder die hieraus gewonnene Größe den Grenzwert erreicht oder überschreitet, wird eine Aktion wie etwa die Erzeugung eines optischen und/oder akustischen Warnhinweises eingeleitet. Weiterhin sind eine entsprechende Vorrichtung und ein entsprechendes Computerprogrammprodukt beschrieben.
Patent DE-102013104782-A1 (DE)
Title: Messsystem
Inventor: ROMER HANSPETER
IPC: G01D5/241
Filed: 2013-05-08
Abstract: Es wird ein Maßstab (1) für ein Längenmesssystem zur Absolutwerterfassung von Winkeln oder Wegen bereitgestellt, der auf einer Leiterplatte (2) mindestens eine Spur (3, 4) zur Kennzeichnung von Längen- bzw. Winkelinformationen sowie eine Codierung (5) zur Kennzeichnung des Maßstabs (1) aufweist, wobei die Codierung (5) mindestens ein Codierelement (6) aufweist, das mindestens zwei Elektroden (7, 9, 14) und eine leitende Verbindung (8) zwischen den Elektroden (7, 9, 14) auf einem Isolatorsubstrat umfasst, wobei die elektrische Verbindung (8) durch Anlegen eines elektrischen Stroms irreversibel zerstörbar ist.
Patent DE-102013105270-A1 (DE)
Title: Durchlauferhitzer
Inventor: GIFFELS THOMAS
IPC: F24H1/14
Filed: 2013-05-23
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Durchlauferhitzer mit einem Gehäuse (1), das eine Einlassöffnung (2) und eine Auslassöffnung (2) aufweist, und einem Heizergehäuse (3), das wenigstens eine rohrförmige Kammer aufweist, in der wenigstens ein Heizelement (4) angeordnet ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass auf einer Vorderseite und einer Rückseite des Heizergehäuses (3) jeweils mehrere Rippen (5) angeordnet sind, die zwischen sich Strömungskanalabschnitte (6) für zu erwärmende Flüssigkeit begrenzen.
Patent DE-102013106824-A1 (DE)
Title: Anschlussstück zum abgeschlossenen, tropffreien und sicheren Transfer von Fluiden
Inventor: BICHLMAIER MAX
IPC: A61M39/00
Filed: 2013-06-28
Abstract: Anschlussstück zum tropffreien und sicheren Transfer von Fluiden mit einer Verschlusseinrichtung, welche das Anschlussstück verschließt, und einer im Anschlussstück angeordneten Kanüle, wobei die Kanüle und die Verschlusseinrichtung relativ zueinander zwischen zwei Positionen bewegbar sind, wobei in einer ersten Position die Kanüle die Verschlusseinrichtung durchdringt, so dass die Spitze der Kanüle aus der Verschlusseinrichtung vorragt, und in einer zweiten Position die Kanüle hinter die Verschlusseinrichtung zurückgezogen ist, wobei das Anschlussstück so konfiguriert ist, dass es mit einem entsprechenden weiteren Anschlussstück zur Herstellung einer tropffreien und sicheren Verbindungseinrichtung gekoppelt werden kann und die Kanüle eine geschlossene Spitze und eine von der Spitze versetzte Öffnung aufweist.
Patent DE-102013110714-A1 (DE)
Title: Prophylaxe und Behandlung einer nicht auf einer Proteinfaltungsstörung beruhenden neurodegenerativen Erkrankung
Inventor: UEFFING MARIUS
IPC: A61K45/00
Filed: 2013-09-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft Substanzen zur Prophylaxe und Behandlung einer nicht auf einer Proteinfaltungsstörung beruhenden neurodegenerativen Erkrankung. Sie betrifft ferner Substanzen zur Stabilisierung von Photorezeptoren.
Patent DE-102013200000-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur phasenrauschen Selbstprüfung
Inventor: MAROZSAK TAMAS
IPC: G01R29/02
Filed: 2013-01-02
Abstract: Ein integrierter Schaltkreis (IC), der einen Funkempfänger hat, der eingerichtet ist, um eine Jitter-Selbstprüfung durchzuführen, ist offenbart. In einer Ausführungsform beinhaltet ein IC einen Funkempfänger und ein Pulsgenerator. Der Pulsgenerator ist eingerichtet zum Erzeugen einer Pulsfolge basierend auf einem ersten periodischen Signal, das von dem Funkempfänger empfangen wird. Der Funkempfänger ist eingerichtet zum Verwenden der Pulsfolge zum Bestimmen einer Größe von Phasenrauschen, das durch einen lokalen Oszillator von dem Funkempfänger erzeugt wird. Der Pulsgenerator und der Funkempfänger sind auf demselben IC-Chip implementiert.
Patent DE-102013200291-A1 (DE)
Title: Bearing arrangement for axle drive of motor vehicle, particularly passenger car, has series connection of elastic bearings, where effective midpoints of all bearings of functional bearing units lie on line
Inventor: REICHMEIER MARKUS
IPC: B60K17/16
Filed: 2013-01-11
Abstract: The bearing arrangement has a series connection of elastic bearings (3a,3b,4a,4b) which are fastened at a intermediate holder (5) over an attachment point. A functional bearing unit forms the connection between the axle drive and the intermediate holder. Another functional bearing unit connects the intermediate holder with an axle carrier or the vehicle structure. One of the functional bearing unit is formed by two elastic bearings. The effective midpoints of all bearings of the functional bearing units lie on a line.
Patent DE-102013201754-A1 (DE)
Title: Anpassbare Folienantenne für Fahrzeuge
Inventor: SCHWARZ BERND
IPC: H01Q1/12
Filed: 2013-02-04
Abstract: Antennenanordnung (1) sowie Verfahren zum Montieren einer Antennenanordnung (1), aufweisend einen flächig gestalteten Träger (2), wobei der Träger (2) zumindest eine Antennenstruktur (3, 4, 5) aufweist, die mit einem Antennenkabel (7) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Träger (2) zwei in einem Winkel (Alpha) zueinander angeordnete Trägerabschnitte (2.1, 2.2) aufweist, wobei auf jedem Trägerabschnitt (2.1, 2.2) zumindest eine Antennenstruktur (3, 4, 5) angeordnet ist.
Patent DE-102013204667-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Durchführung einer Wendeschaltung
Inventor: SCHWARZ ANDREAS
IPC: B60W30/18
Filed: 2013-03-18
Abstract: Verfahren zur Durchführung einer Wendeschaltung in einem Wendegetriebe, beispielsweise für Radlader, wobei bei der Wendeschaltung mindestens zwei Kupplungen beteiligt sind und während der Wendeschaltung permanent die Schaltarbeit bestimmt und aufsummiert wird, wobei nach Abschluss der Wendeschaltung durch Rückkühlung der Kupplung der Wert der aufsummierten Schaltarbeit wieder reduziert wird.
Patent DE-102013213202-A1 (DE)
Title: Kühlsystem mit eingebundener hydrodynamischer Maschine
Inventor: ADAMS WERNER
IPC: F01P11/02
Filed: 2013-07-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kühlsystem mit einem Kühler zum Kühlen eines Kühlmediums, welches zum Kühlen einer Maschine vorgesehen ist, wobei eine hydrodynamische Maschine mit dem Kühlsystem verbunden ist und das Kühlmedium gleichzeitig das Arbeitsmedium für die hydrodynamische Maschine ist, mit einem Kühlkreislauf der mit dem torusförmigen Arbeitsraum (3) der hydrodynamischen Maschine über einen Einlasskanal (4, 13) und einen Auslasskanal (9) verbunden werden kann, und einem Druckausgleichsbehälter (5), umfassend einen mit Kühlmedium gefüllten Raum (5.1) und einen Luftraum (5.2) oberhalb eines Kühlmediumspiegels in dem mit Kühlmedium gefüllten Raum (5.1), wobei der Druckausgleichsbehälter (5) mit dem Kernringbereich (8) des Arbeitsraums (3) über einen Kanal (15, 16) verbunden ist.  Erfindungsgemäß wird vorgeschlagen den Retarderaufbau derart abzuändern, dass in dem Kanal (15, 16) zwischen Arbeitsraum (3) und Luftraum (5.2) ein Behälter (6) angeordnet ist.
Patent DE-102013215101-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Ankupplung eines Verbrennungsmotors bei einem Verzögerungsvorgang
Inventor: VOGELGESANG MARKUS
IPC: F16D48/06
Filed: 2013-08-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Einkuppeln eines Antriebsmotors (2) an einen Antriebsstrang, umfassend die folgenden Schritte: – Ermitteln eines Drehzahlunterschieds (ndiff) zwischen einer Eingangsseite und einer Ausgangsseite einer Kupplung (4); und – Ansteuern der Kupplung (4) durch Vorgabe eines zu übertragenden Soll-Kupplungsmoments (MKupplung_soll) abhängig von dem Drehzahlunterschied (ndiff).
Patent DE-102013217564-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Übertragen von Daten
Inventor: CLAZZER FEDERICO
IPC: H04B7/005
Filed: 2013-09-03
Abstract: Verfahren zum Übertragen von Daten zwischen mehreren Gateways (10a–10c) und eine Vielzahl von Nutzerendgeräten (12), wobei die Datenübertragung über einen Satelliten (14) erfolgt, der die Daten in Form von mehreren Beams (16a–16f) an die in diesen Beams befindlichen Nutzerendgeräte 12 übermittelt, wobei im Nominalbetrieb, in dem alle Gateways (10a–10c) datenstörungsfrei mit dem Satelliten (14) austauschen können, der Datenaustausch zwischen dem Satelliten (14) und den Nutzerendgeräten (12) unter Verwendung der gesamten Bandbreite stattfindet, die im Nominalbetrieb alle Gateways (10a – 10c) zusammen für den Datenaustausch zwischen dem Gateway und dem Satelliten (14) zur Verfügung stellen, und dem Störungsbetrieb, in dem mindestens ein Gateway (10a) wegen Störungsfaktoren, insbesondere zwischen schlechter Witterung, nicht für den Datenaustausch zur Verfügung steht, der Datenaustausch zwischen dem Satelliten (14) und den Nutzerendgeräten (12) unter Verwendung einer reduzierten Bandbreite stattfindet, die der Summe der Bandbreite aller trotz der Störungsfaktoren momentan noch verfügbaren Gateways (10b, 10c) entspricht.
Patent DE-102013218952-A1 (DE)
Title: Druckeinrichtung
Inventor: OTTE FRANK
IPC: B41J2/175
Filed: 2013-09-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Druckeinrichtung, die ein Leitungssystem aufweist und die einen Grundkörper aufweist, der eine erste und eine zweite Hauptseite aufweist, wobei der Grundkörper zumindest zwei Durchlässe aufweist, die jeweils einen Kanal mit der zweiten Hauptseite verbinden und wobei ein Tintenvorratsbehälter und/oder Lösungsmittelvorratsbehälter und/oder Tintenstrahl-Druckkopf und/oder Koppelelement für Vorratsbehälter auf der zweiten Hauptseite mit zumindest einem der zumindest zwei Durchlässe verbunden ist und wobei der Grundkörper auf seiner ersten Hauptseite eine Ausgleichsausnehmung aufweist, durch die ein, durch den Grundkörper einerseits und eine Abdeckung und/oder ein Dichtelement andererseits begrenztes Ausgleichsvolumen des zumindest einen Leitungssystems festgelegt ist und wobei das Ausgleichsvolumen über zumindest einen Durchlass mit der zweiten Hauptseite verbunden ist und wobei ein durch das Ausgleichsvolumen begrenztes Volumen durch Kompression und/oder Dekompression zumindest eines Dämpfungskörpers veränderbar ist.
Patent DE-102013220323-A1 (DE)
Title: Radlager mit Drehzahlerfassung
Inventor: MOCK CHRISTIAN
IPC: G01P3/487
Filed: 2013-10-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Radlager (1) mit einer ein Rad aufnehmenden, einen Innenring (4) bildenden Nabe (3) und einem mit einem Radträger (2) verbundenen Außenring (10), zwischen Innenring (4) und Außenring (10) abwälzenden Wälzkörpern (6, 9), einer Drehzahlerfassungseinrichtung (15) zur Erfassung von Drehkennwerten des Innenrings (4) gegenüber dem Radträger (2) enthaltend einen auf dem Innenring (4) drehfest angeordneten Encoderring (18) und einen Drehkennwertimpulse des Encoderrings (18) erfassenden, drehfest aufgenommenen Drehzahlsensor (16) sowie einer am Außenring (10) angeordneten, den Innenring (4) überdeckenden Abdeckkappe (11). Um das Radlager (1) mit einer vereinfachten Fertigung und einer verbesserten Qualität der Drehzahlerfassung auszubilden, weist die Abdeckkappe (11) eine axial in Richtung der Wälzkörper (6, 9) erstreckte, den Encoderring (18) axial übergreifende Ringnut (21) und einen sich axial in die Ringnut (21) erstreckenden sensitiven Abschnitt (22) des Drehzahlsensors (16) auf.
Patent DE-102013223512-A1 (DE)
Title: Radantrieb mit Drehdurchführung
Inventor: ROSENBAUM BENJAMIN
IPC: B60C23/00
Filed: 2013-11-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Radnabenantrieb mit einem Planetengetriebe, umfassend eine an einem feststehendem Bauteil drehbar gelagerte Radnabe zur Aufnahme eines Reifens mit gasförmiger Füllung und mindestens einen fluidführenden Kanal, der sich durch das feststehende Bauteil mittelbar bis zum Reifen erstreckt, um den Gasdruck im Reifen zu regulieren. Erfindungsgemäß ist axial zwischen dem feststehenden Bauteil und der drehbar gelagerten Radnabe eine ringförmige Drehdurchführung mit mindestens einem fluidführenden Kanal zum fluidtechnischen Verbinden des feststehenden Bauteils mit dem Reifen angeordnet ist.