baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019125978-B3 (DE)
Title: Bestückungssystem zur Bestückung von Leiterplatten mit elektronischen Bauteilen, Löt- und Pressanlage
Inventor: KURTZ RAINER
IPC: H05K13/02
Filed: 2019-09-26
Granted: 2020-12-17
Abstract: Bestückungssystem (10), Löt- und Pressanlage zur Bestückung von Leiterplatten (11) mit elektronischen Bauteilen (22), mit einer Handhabungseinheit (16), die dazu eingerichtet ist, die Leiterplatten mit auf einem Tray (30) zur Verfügung gestellten elektronischen Bauteile (22) zu bestücken, wobei wenigstens zwei Transfereinheiten (26, 27, 28, 29) vorgesehen sind, mit denen im Betrieb die elektronischen Bauteile (22) auf dem Tray (30) jeweils von einem Transfereingang (32) zu jeweils einer Bereitstellungslage (34) transferiert werden,wobei die Anordnung der jeweiligen Bereitstellungslagen (34) derart ist, dass die Handhabungseinheit (16) die elektronischen Bauteile (22) in der jeweiligen Bereitstellungslage (34) aufnehmen und auf der Leiterplatte (11) absetzen kann, wobei ein Liftsystem (38) vorgesehen ist, mit dem die Trays (30) aus einem mehrere Trays (30) aufnehmenden Magazinwagen (36) zum Transfereingang (32) verlagerbar sind, undwobei eine Steuereinheit (44) zur Ansteuerung der Handhabungseinheit (16), der Transfereinheiten (26, 27, 28, 29) und des Liftsystems (38) vorgesehen ist,dadurch gekennzeichnet,dass das Liftsystem außerhalb des Magazinwagens (36) vorgesehen ist unddass die Steuereinheit (44) derart eingerichtet ist, dass sich im Betrieb in einer der Transfereinheiten (26 oder 28) ein erstes Tray (30) in der Bereitstellungslage (34) befindet, so dass die Handhabungseinheit (16) elektronische Bauteile (22) aus dem Tray (30) aufnehmen kann, und dass zeitgleich in einer anderen der Transfereinheiten (28 oder 26) ein weiteres Tray
Patent DE-102019131294-B3 (DE)
Title: Kraftfahrzeugscheinwerfer
Inventor: STEINKELLNER JOHANN
IPC: F21S41/47
Filed: 2019-11-20
Granted: 2021-04-01
Abstract: Kraftfahrzeugscheinwerfer (1, 2,3,4) umfassend ein Lichtmodul (11), eine Bilderfassungseinheit (12), eine von der Bilderfassungseinheit (12) baulich getrennte Blendenvorrichtung (10, 20, 30, 40), ein Gehäuse (13) und eine transluzente Abdeckscheibe (14), wobei das Gehäuse (13) eine Öffnung aufweist, wobei die Öffnung durch die transluzente Abdeckscheibe (14) abgedeckt ist, wodurch eine Kammer (15) gebildet ist, das Lichtmodul (11), die Bilderfassungseinheit (12) und die Blendenvorrichtung (10, 20, 30, 40) in der Kammer (15) angeordnet sind, und die Blendenvorrichtung (10, 20, 30, 40) dazu eingerichtet ist, Licht (L), welches mittels des Lichtmoduls (11) abgestrahlt und von der transluzenten Abdeckscheibe (14) in Richtung der Bilderfassungseinheit (12) rückgestreut wird, von der Bilderfassungseinheit (12) abzuschatten, wobei die Blendenvorrichtung (10, 20, 30, 40) an der transluzenten Abdeckscheibe (14) angebracht ist und sowohl von der Bilderfassungseinheit (12) als auch von dem Lichtmodul (11) beabstandet ist.
Patent DE-102019215577-B3 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Benetzung von biologischem Material
Inventor: EINSLE XAVER
IPC: G01N1/28
Filed: 2019-10-10
Granted: 2020-11-05
Abstract: Eine Vorrichtung zur Benetzung von biologischem Material mit wenigstens einer Flüssigkeit, umfassend eine Kassette (1) mit einem Kassettenboden (2) und einem Kassettendeckel (3), wobei die Kassette (1) mindestens zwei Aufnahmebereiche (6) für jeweils eine Halteeinrichtung (7) aufweist, wobei die Halteeinrichtung (7) zur Aufnahme eines Objektträgers (8) dient, der das biologische Material trägt, wobei das auf dem Objektträger (8) angeordnete biologische Material innerhalb der geschlossenen Kassette (1) mit der Flüssigkeit benetzbar ist und wobei der Objektträger (8) innerhalb der geschlossenen Kassette (1) von der Halteeinrichtung (7) zumindest teilweise abhebbar ist, um ein Abfließen von Flüssigkeit, die sich zwischen dem Objektträger (8) und der Halteeinrichtung (7) befindet, zu ermöglichen. Des Weiteren ist ein Verfahren zum Benetzen von biologischem Material mit wenigstens einer Flüssigkeit angegeben.
Patent DE-102020210683-B3 (DE)
Title: Zentralteil für ein Brillenscharnier und Brille mit einem solchen Zentralteil
Inventor: WIENICKE FRANK
IPC: G02C5/22
Filed: 2020-08-21
Granted: 2021-11-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Zentralteil (1) für ein Brillenscharnier (3), mit- einem ersten Anlenkbereich (7), der eingerichtet ist, um das Zentralteil (1) um eine erste Gelenkachse (A1) gelenkig mit einem Rahmen (11) einer Brille (5) zu verbinden,- einem zweiten Anlenkbereich (9), der eingerichtet ist, um das Zentralteil (1) um eine zweite Gelenkachse (A2) gelenkig mit einem Brillenbügel (13) der Brille (1) zu verbinden, und mit- einer das Zentralteil (1) senkrecht zu den Gelenkachsen (A1,A2) durchdringenden Kabelführungsausnehmung (15), die eingerichtet ist zur Durchführung eines Kabels (17) von dem Brillenbügel (13) zu dem Rahmen (11) durch das Zentralteil (1), und wobei- die Kabelführungsausnehmung (15) in Richtung der Gelenkachsen (A1,A2) zumindest einseitig offen ist.
Patent DE-102021109420-B3 (DE)
Title: Adapteranordnung zur lösbaren Befestigung wenigstens eines Kindersitzes an einer Fondsitzbank mittels eines Isofix-Befestigungssystems
Inventor: EICHHORN JULIAN
IPC: B60N2/28
Filed: 2021-04-15
Granted: 2022-10-20
Abstract: Adapteranordnung (10) zur lösbaren Befestigung wenigstens eines Kindersitzes (18) an einer Fondsitzbank (16) eines Kraftwagens (14) mittels eines Isofix-Befestigungssystems, mit einem Adapter, welcher ein als Stangenelement ausgebildetes Querelement (20) und an diesem befestigte, jeweilige Paare von Isofix-Befestigungsarmen (22a, 22b) aufweist, welche an korrespondierende Isofix-Aufnahmen (24a, 24b) der Fondsitzbank (16) festlegbar sind, und mit jeweiligen, an dem Querelement (20) angeordneten jeweiligen Paaren von Aufnahmen (26a, 26b, 26c), an welchen jeweilige Befestigungselemente (28a, 28b, 28c, 28d) des zugehörigen Kindersitzes (18) befestigbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die jeweiligen Paare von Aufnahmen (26a, 26b, 26c) entlang des als Stangenelements ausgebildeten Querelements (20) verstellbar angeordnet sind.
Patent DE-102021116022-B3 (DE)
Title: Rotationswerkzeug, Werkzeugkombination mit einem solchen Rotationswerkzeug sowie Verfahren zur Bodenbearbeitung, insbesondere zum forstwirtschaftlichen Einsatz
Inventor: KIRMAIER FABIAN
IPC: A01G23/02
Filed: 2021-06-21
Granted: 2022-08-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Werkzeugkombination einer mit einem beweglichen Greifarm mit endseitig angeordneten und paarweise gegeneinander zustellbaren Greifbacken ausgestatteten Forstmaschine, insbesondere eines Tragschleppers oder Tragrückschleppers, welcher Greifarm mit einen in einen nachgiebigen Erdboden eingreifenden Rotationswerkzeug (10; 12) koppelbar und/oder zur passgenauen Aufnahme des Rotationswerkzeuges (10; 12) vorbereitet und ausgestattet ist, welches Rotationswerkzeug (10; 12) zumindest zwei Bereiche oder Abschnitte (14 und 16) umfasst, nämlich zumindest einen in den Erdboden einsenk- und eindrehbaren lochbildenden und/oder locherweiternden Werkzeugbereich (14) sowie einen mit dem Werkzeugbereich (14) verbundenen und mit dem Greifarm (52) korrespondierenden Koppel- und Tragabschnitt (16). Der Koppel- und Tragabschnitt (16) weist mindestens eine Tragstrebe (30) auf, die zur Zusammenwirkung mit einer Wirkfläche und/oder -kontur des Greifarms (52) und zur Fixierung und/oder Lagefestlegung des Koppel- und Tragabschnittes (16) im Greifarm (52) ausgebildet ist.Die Erfindung betrifft zudem ein solches Rotationswerkzeug (10; 12), das insbesondere zur Verwendung und/oder in Kombination mit einer Forstmaschine einsetzbar bzw. ausgebildet ist.
Patent DE-102022105230-B3 (DE)
Title: Schließvorrichtung zum Freigeben und/oder Arretieren eines Schließbolzens
Inventor: LIEPOLD THOMAS
IPC: E05B85/26
Filed: 2022-03-07
Granted: 2023-06-29
Abstract: Schließvorrichtung zum Freigeben und/oder Arretieren eines Schließbolzens, mit einer um eine erste Achse verschwenkbaren Sperrklinke und einer um eine zweite Achse verschwenkbaren Drehfalle, welche eine buchtartige Aufnahme für den Schließbolzen aufweist, sowie Verfahren zum Freigeben eines Schließbolzens, Verfahren zum Arretieren eines Schließbolzens und Fahrzeug.
Patent DE-4243052-B4 (DE)
Title: Axialgebläse
Inventor: ODA SINITI
IPC: F04D29/38
Filed: 1992-12-18
Granted: 2004-10-07
Abstract: Axialgebläse, das mit einer Drehbewegungsquelle verbindbar ist, enthaltend  – eine Nabe (14) mit einer Achse (30) für die Drehung und einer sich um diese erste Achse (30) herum erstreckenden Umfangswand, wobei die Nabe (14) mit der Drehbewegungsquelle (116) zum Drehen des Gebläses (12) um die Achse (30) verbunden ist, und  – mehrere radiale in Umfangsrichtung verteilte Flügel (18), die mit der Umfangswand der Nabe (14) verbunden sind, wobei jeder Flügel (18) einen mit der Nabe (14) verbundenen Fußteil (18–1) und einem freien Endteil (18–2) aufweist, wobei jeder Flügel (18) quer zu seiner Längserstreckung einen bogenförmigen Querschnitt hat mit einem gewünschten Krümmungsverhältnis (α) der Höhe (h) des Bogens zur Länge (1) der Sehne des Bogens,  – wobei jeder Flügel (18) in radialer Richtung unterteilt ist in einen von der Nabe (14) entfernten ersten Bereich und einen in der Nähe der Nabe (14) gelegenen zweiten Bereich, wobei der...
Patent DE-4419461-B4 (DE)
Title: Automatische Sortierung von gebrauchten Batterien
Inventor: MASSEN ROBERT
IPC: B07C5/342
Filed: 1994-06-05
Granted: 2004-08-05
Abstract: Verfahren zur automatischen Sortierung gebrauchter Batterien nach ihrer chemischen Zusammensetzung, wobei  – die Batterien (1) vereinzelt und auf eine bewegte Rollenkette (3) mit sich drehenden Rollen aufgelegt werden,  – die Batterien (1) durch die Drehung der Rollen der Rollenkette (3) in Drehung versetzt werden,  – das Bildfeld einer Zeilenkamera (8) durch einen synchron zur Bewegung der Rollenkette (3) in seiner Winkelstellung nachgeführten Spiegel (9) der obersten Scheitellinie der Mantelfläche zumindest einer Batterie nachgeführt wird,  – die Zeilenkamera (8) während der Fortbewegung der Rollenkette infolge der damit einhergehenden Drehung der zumindest einen Batterie (1) ein Bild (18) der Mantelfläche der abgetasteten Batterie (1) erfasst,  – aus dem Bild (18) der Mantelfläche Farb-, Form- ,Struktur- und Zeichenmerkmale (20) ermittelt und mit in einer Referenzbibliothek (22) abgelegten, für verschiedene Produkttypen charakteristischen Referenzmerkmalen verglichen werden,  – durch diesen Vergleich für die Batterie (1) derjenige Produkttyp ermittelt wird, mit...
Patent DE-10002610-B4 (DE)
Title: Container für Flüssigkeiten und fließfähige Produkte
Inventor: HERMANN FRANCIS
IPC: B65D19/02
Filed: 2000-01-22
Granted: 2004-07-08
Abstract: Container für Flüssigkeiten und fließfähige Produkte, mit einem Kunststoffbehälter (1), und mit einem den Kunststoffbehälter (1) umgebenden Drahtgittermantel (2) mit horizontalen und vertikalen Gitterstäben (3, 4), wobei  – die horizontalen Gitterstäbe (3) in vorgebenen Abständen zum Kunststoffbehälter (1) hin eingezogene Versteifungen (5) aufweisen und die jeweils übereinander angeordneten Versteifungen (5) unter Bildung einer Versteifungsrinne (6) fluchten, und wobei  – die Versteifungen (5) der Versteifungsrinnen (6) auf der dem Kunststoffbehälter (1) zugewandten Seite mittels zumindest eines vertikalen Gitterstabes (4) und auf der dem Kunststoffbehälter (1) abgewandten Seite mittels zumindest eines vertikalen Versteifungsstabes (7) miteinander verbunden sind.
Patent DE-10003703-B4 (DE)
Title: Steuerbares, auf einem Isolationsmaterial gebildetes Halbleiterschaltelement
Inventor: TIHANYI JENOE
IPC: H01L21/336
Filed: 2000-01-28
Granted: 2007-07-12
Abstract: Mittels
Feldeffekt steuerbares Halbleiterschaltelement, das folgende Merkmale
aufweist:  – eine
erste Leitungszone (10) und eine zweite Leitungszone (12) eines
ersten Leitungstyps, die auf einem elektrisch isolierenden Isolationsbereich
(20) angeordnet sind;  – eine
Sperrzone (14), eines zweiten Leitungstyps, die zwischen der ersten
und zweiten Leitungszone (10, 12) auf dem Isolationsbereich (20)
angeordnet ist;  – eine
benachbart zu der Sperrzone (14) angeordneten Steuerelektrode (40)
zur gesteuerten Erzeugung eines leitenden Kanals in der Sperrzone
(14);  gekennzeichnet, durch folgendes weiteres Merkmal:  einen
als plattenförmige
Schicht ausgebildeten Rekombinationsbereich (30) aus einem die Rekombination
von Ladungsträgern
des ersten und zweiten Leitungstyps fördernden Material, der in der
Sperrzone (14) oder direkt angrenzend an die Sperrzone (14) zwischen
der Sperrzone (14) und dem Isolationsbereich (20) angeordnet ist.
Patent DE-10016071-B4 (DE)
Title: Schmieranordnung für einen Viertaktmotor
Inventor: KUDOU OSAMU
IPC: F02B61/02
Filed: 2000-03-31
Granted: 2007-11-29
Abstract: Schmieranordnung
für einen
Viertaktmotor, umfassend eine Kurbelwelle (38), welche in einer
in einem Kurbelgehäuse
(30) ausgebildeten Kurbelkammer (34) aufgenommen ist, und eine Ölabgabeöffnung (39), welche
sich zu einem Bodenabschnitt der in dem Kurbelgehäuse (30)
vorgesehenen Kurbelkammer (34) öffnet,
wobei ein in Drehrichtung (40) der Kurbelwelle (38) vor der Ölabgabeöffnung (39)
liegender Innenoberflächenabschnitt
und ein in Drehrichtung (40) der Kurbelwelle (38) hinter der Ölabgabeöffnung (39)
liegender Innenoberflächenabschnitt des
Kurbelgehäuses
(30), welche Innenoberflächenabschnitte
sich von der Ölabgabeöffnung (39)
ausgehend über
eine feste Strecke erstrecken, einem Außenumfang einer auf der Kurbelwelle
(38) vorgesehenen Kurbelscheibe (38a) gegenüberliegend und bezogen auf
die Drehachse der Kurbelwelle (38) mit radialem Abstand von diesem angeordnet
sind,  dadurch gekennzeichnet, dass der radiale Abstand zwischen
dem Innenoberflächenabschnitt
des Kurbelgehäuses
(30), welcher in Drehrichtung der Kurbelwelle (38) hinter der Ölabgabeöffnung (39)
liegt, und dem Außenumfang der
Kurbelscheibe (38a) kleiner ist als der radiale Abstand zwischen
dem Innenoberflächenabschnitt
des Kurbelgehäuses...
Patent DE-10018270-B4 (DE)
Title: Anlage und Verfahren zum Erzeugen von Glas-Preßlingen
Inventor: LINDIG MATTHIAS
IPC: C03B11/16
Filed: 2000-04-13
Granted: 2004-04-22
Abstract: Anlage zum Erzeugen von Glas-Preßlingen;  1 mit einem Speiser zum Portionieren von Glasschmelze, umfassend:  1.1.1 ein horizontale Rinne (1);  1.1.2 ein Nadelventil (2), das einen Ventilschaft (2.1), einen Ventilkörper (2.2) und einen Ventilsitz (2.3) aufweist;  1.1.3 eine dem Ventilsitz nachgeschaltete Abschneideinrichtung (3);  1.2 das Nadelventil (2) ist am stromabwärtigen Ende der Rinne (1) angeordnet;  1.3 mit einer dem Speiser nachgeschalteten Formpreßstation (5);  1.4 mit einer Einrichtung zum Verstellen der Hublage von Ventilschaft (2.1) und Ventilkörper (2.2);  1.5 mit einer Einrichtung zum Erfassen des Gewichtes der Preßlinge;  1.6 es ist ein erster Regelkreis vorgesehen, der bei Abweichungen des Sollgewichtes der Preßlinge die Hublage verändert;  gekennzeichnet durch  1.7 eine Einrichtung zum Einstellen der Temperatur der Schmelze in der Rinne (1);  1.8 es ist ein zweiter Regelkreis vorgesehen, der bei Abweichen des Sollwertes der Hublage die Temperatur der Glasschmelze ändert.
Patent DE-10021385-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Kondensators mit Erzeugung einer unteren Kondensatorelektrode unter Verwendung einer CMP-Stoppschicht
Inventor: JEONG IN-KWON
IPC: H01L21/8242
Filed: 2000-05-03
Granted: 2011-01-13
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Kondensators in einem integrierten Schaltungsbauteil, mit folgenden Verfahrensschritten:  – Bereitstellen eines Schaltungssubstrats (200, 204);  – Bilden einer unteren ersten Isolationsschicht (208) über dem Schaltungssubstrat, welche einen unebenen Oberflächenverlauf hat;  – Bilden einer Durchkontaktierung (212), die elektrisch mit dem Schaltungssubstrat verbunden ist, in der unteren ersten Isolationsschicht (208), durch Ätzen der unteren Isolationsschicht (208) zur Bildung einer Durchkontaktierungsöffnung zum Freilegen des Schaltungssubstrats (200, 204) und Füllen der Durchkontaktierungsöffnung mit einem ersten leitfähigen Material zur Bildung der Durchkontaktierung (212);  – Bilden einer oberen Isolationsschichtanordnung (214, 216, 218) über der unteren ersten Isolationsschicht (208) und der Durchkontaktierung (212) durch Bilden einer zweiten Isolationsschicht (214) über der unteren ersten Isolationsschicht (208) und der Durchkontaktierung (212), Bilden einer Einebnungsstoppschicht (216) über der zweiten Isolationsschicht, und Bilden einer dritten Isolationsschicht (218) über der Einebnungstoppschicht (216); und  – Ätzen der oberen Isolationsschichtanordnung (214, 216, 218) zur Bildung eines...
Patent DE-10039507-B4 (DE)
Title: Niederhubwagen
Inventor: BAGINSKI RALF
IPC: B62B3/06
Filed: 2000-08-02
Granted: 2004-08-26
Abstract: Niederhubwagen mit einem Antriebsteil, einem Lastteil, bei dem mindestens zwei jeweils zwei Gabelzinken aufweisende Lastgabeln im Abstand nebeneinander höhenverstellbar im Antriebsteil gelagert sind, einer am Antriebsteil angeordneten Hubvorrichtung für die Lastgabeln, mindestens einer Lastrolle am vorderen Ende der Zinken, die in einer in den Zinken schwenkbar gelagerten Schwinge gelagert ist, einer an der Schwinge angelenkten Kraftübertragung, die am anderen Ende mit einer Umlenkvorrichtung gekoppelt ist derart, dass beim Anheben der Lastgabel die Kraftübertragung in einem Maße betätigt wird, dass die Schwinge die Lastrolle in Bodenkontakt hält, wobei mindestens eine Lastgabel seitlich verschiebbar am Antriebsteil gelagert und eine Verstellvorrichtung für die Seitenverschiebung vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Betätigungsvorrichtung für die Umlenkvorrichtung vorgesehen ist zur Betätigung der Kraftübertragung (46) bei ausgefahrener Lastrolle (40), um diese gegenüber dem Boden anzuheben.
Patent DE-10041353-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Kommunikation über ein Netz vom Typ Internet von einem Mobiltelefon in Wegphase und zugehöriges Mobiltelefon
Inventor: DUONG DAN
IPC: H04M7/00
Filed: 2000-08-23
Granted: 2004-09-02
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Kommunikation zwischen einem ersten Mobiltelefon (1), das an ein erstes Mobiltelefonnetz (3) eines Fremdlandes (4) angeschlossen ist, und einem zweiten Telefon (2), das an ein zweites Telefonnetz (7) eines Ursprungslandes (8) im Gegensatz zu dem Fremdland (4) angeschlossen ist, wobei:  – eine Datenbasis (17) erstellt wird, die einen nationalen Parametersatz zur Identifikation und Authentisierung eines Telefons umfasst und es ermöglicht, sich an ein Netz (12) vom Typ Internet mit diesem Telefon, an das dieser nationale Parametersatz übertragen wurde, anzuschließen,  – in der Datenbasis (17) ein lokaler Parametersatz (181) zur Identifikation und Authentisierung erzeugt wird, der es dem ersten Telefon (1) ermöglicht, sich an das Internet (12) von dem Fremdland (4) aus anzuschließen,  – an das erste Telefon (1) dieser lokale Parametersatz (181) übertragen wird,  und dass bei einem Anruf des ersten Telefons (1) an das zweite Telefon (2):  – an das...
Patent DE-10043724-B4 (DE)
Title: Gerät zum Regeln eines Fahrzeugs und Verfahren zum Regeln des Fahrzeugs
Inventor: TABATA ATSUSHI
IPC: B60L50/16
Filed: 2000-09-05
Granted: 2016-06-02
Abstract: Gerät zum Regeln eines Fahrzeugs mit wenigstens einem Rad (6A, 77, 81, 85), einer ersten Antriebsquelle (51, 73, 78), einer zweiten Antriebsquelle (52, 75, 82), einer elektrischen Leistungszufuhr (60, 61) und einem Automatikgetriebe (54, 74, 79) zwischen dem Rad (6A, 77, 81, 85) und wenigstens einer der Antriebsquellen (51, 52, 73, 75, 78, 82), wobei das Automatikgetriebe (54, 74, 79) eine Antriebsleistung auf das Rad (6A, 77, 81, 85) überträgt, gekennzeichnet durch, eine Erfassungseinrichtung zum Erfassen eines gewählten Übersetzungsverhältnisses des Automatikgetriebes (54, 74, 79); und eine Drehmomentänderungseinrichtung zum Steigern eines Drehmoments der zweiten Antriebsquelle (52, 75, 82) im Ansprechen auf das gewählte Übersetzungsverhältnis des Automatikgetriebes (54, 74, 79), das von der Erfassungseinrichtung erfasst ist, wobei die Drehmomentänderungseinrichtung dahingehend ausgestaltet ist, um das Drehmoment der zweiten Antriebsquelle (52, 75, 82) umso größer einzustellen, je kleiner das Übersetzungsverhältnis des Automatikgetriebes (54, 74, 79) ist.
Patent DE-10045188-B4 (DE)
Title: Cacheadresskonfliktvorrichtung
Inventor: MULLA DEAN A
IPC: G06F12/08
Filed: 2000-09-13
Granted: 2005-11-03
Abstract: Cache-Anordnung
für ein
Computersystem, das einen Prozessor aufweist,  wobei die Cache-Anordnung
eine Mehrebenencachestruktur (100) aufweist, auf die durch den Prozessor
zugegriffen werden kann, um Speicherzugriffsanfragen zu erfüllen, wobei
die Mehrebenencachestruktur (100) konfiguriert ist, um mehrere Speicherzugriffsanfragen
zu empfangen und die mehreren Anfragen parallel zu verarbeiten,
um zu bestimmen, ob eine der mehreren Ebenen die mehreren empfangenen
Speicherzugriffsanfragen erfüllen
kann,  wobei eine Ebene der Mehrebenencachestruktur eine Warteschlange
(209) zum Halten von Einträgen
von Adreßinformationen
für Datenzugriffe
aufweist,  dadurch gekennzeichnet, dass die Ebene folgende Merkmale
aufweist:  eine Konfliktlogik (407, 408, 409) zum Prüfen jeder
Zugriffsanfrage hinsichtlich der Einträge der Warteschlange nach Konflikten,
bevor jede Zugriffsanfrage in die Warteschlange eingefügt wird,
wobei Informationen, die den Konflikt beschreiben, in die Warteschlange
eingefügt
werden; und  eine Ausgabelogik zum Bestimmen welche Einträge von der
Warteschlange basierend auf den Resultaten der Konfliktlogik auszugeben
sind.
Patent DE-10057721-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeugsitz
Inventor: RAUSCH PETER
IPC: B60N2/07
Filed: 2000-11-15
Granted: 2011-12-29
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kraftfahrzeugsitz mit einem Sitzgestell (G); einer Rückenlehne (R), die schwenkbar an dem Sitzgestell (G) gelagert ist und die aus ihrer Gebrauchsposition heraus in Richtung auf eine Sitzfläche des Sitzgestelles (G) vorklappbar ist; einer Längsführung (101, 102), mit der das Sitzgestell (G) zur Einstellung der Sitzlängsposition in Sitzlängsrichtung (L) bewegbar ist; einer Feststellvorrichtung (120) zum Arretieren des Sitzgestells (G) in einer zuvor eingestellten Sitzlängsposition; einem Betätigungselement (120b) zum Entriegeln der Feststellvorrichtung (120), so dass das Sitzgestell (G) in Sitzlängsrichtung (L) bewegt werden kann; einem Koppelmechanismus, der auf das Betätigungselement (120b) einwirkt und die Feststellvorrichtung (120) entriegelt, wenn die Rückenlehne (R) in Richtung auf die Sitzfläche vorgeklappt ist; einer Memory-Einrichtung (104, 105, 107), mittels der das Sitzgestell (G) bei einer Bewegung in Sitzlängsrichtung automatisch in einer vorgebbaren, als Memory-Position definierten Sitzlängsposition angehalten werden kann; Einstellmitteln (105) der Memory-Einrichtung (104, 105, 107), mit denen die Memory-Position in Sitzlängsrichtung (L) einstellbar ist; einer Verriegelungsvorrichtung (104, 107) der Memory-Einrichtung (104, 105, 107) zum Verriegeln einer eingestellen Memory-Position und Mitteln (203, 206), über die die Verriegelungsvorrichtung (104, 107) mit der Rückenlehne (R) gekoppelt ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass am Sitzgestell (G) ein Mitnehmer (203) beweglich gelagert ist, der bei in Gebrauchsposition befindlicher Rückenlehne (R) derart auf die Memory-Einrichtung (104, 105, 107) einwirkt, dass die Memory-Position bei einer Einstellung der Sitzlängsposition gemeinsam mit dem Sitzgestell (G) verstellt wird, und dass eine mit der Rückenlehne (R) gekoppelte Mitnehmerbetätigung (261) vorgesehen ist, die beim Vorklappen der Rückenlehne (R) den Mitnehmer (203) von der Memory-Einrichtung (104, 105, 107) abhebt.