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Patent DE-102018123633-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsitzanordnung
Inventor: UNGER JOHANN
IPC: B60R21/207
Filed: 2018-09-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Fahrzeugsitzanordnung für ein Kraftfahrzeug mit- einer Rücklehne (1),- einem Sitz (2),- zwei Airbagmodulen (3.1, 3.2), wobei die Airbagmodule (3.1, 3.2) an gegenüberliegenden seitlichen Seiten der Rücklehne (1) angeordnet sind und jedes Airbagmodul (3.1, 3.2) mindestens einen Airbag (4.1, 4.2) umfasst, und einem Haltemittelmechanismus (5.1, 5.2) für jedes Airbagmodul (3.1, 3.2), wobei jeder Haltemittelmechanismus (5.1, 5.2) mindestens eine Haltemittelanordnung (6.1) umfasst, wobei die erste Haltemittelanordnung (6.1) am Airbag (4.1), am Sitz (2) mit einem Ende und an der Rücklehne (1) mit dem anderen Ende befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Haltemittelmechanismus (5.1, 5.2) mindestens eine zweite Haltemittelanordnung (6.2) umfasst, wobei die zweite Haltemittelanordnung (6.2) am Airbag (4.2), am Sitz (2) mit einem Ende und an der Rücklehne (1) mit dem anderen Ende befestigt ist.
Patent DE-102018124092-A1 (DE)
Title: Elektronische Schaltung für einen elektrochemischen Sensor und Verfahren zur Funktionsanalyse des elektrochemischen Sensors
Inventor: GÜNTHER HERMANN
IPC: H03M1/46
Filed: 2018-09-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektronische Schaltung (1) für einen elektrochemischen Sensor, umfassend:einen ersten Schaltungspunkt (2), der dazu geeignet ist, mit einer ersten Elektrode (3) des elektrochemischen Sensors (17) verbunden zu sein,- einen zweiten Schaltungspunkt (4), der dazu geeignet ist, mit einer zweiten Elektrode (5) des elektrochemischen Sensors (17) verbunden zu sein,- mindestens einen ersten Analog-Digital-Wandler (7) mit einem ersten Analogeingang (8) und mit einem ersten Digitalausgang (9), wobei der erste Analogeingang (8) mit dem ersten Schaltungspunkt (2) verbunden ist, und wobei der erste Digitalausgang (9) dazu geeignet ist, ein erstes Digitalsignal (DS1) auszugeben. Die elektronische Schaltung (1) weist des Weiteren einen Digital-Analog-Wandler (10) mit einem Analogausgang (11) auf, wobei der Analogausgang (11) mit dem zweiten Schaltungspunkt (4) verbunden ist und dazu geeignet ist, ein Analogsignal (AS) auszugeben.
Patent DE-102018124761-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Zündung eines Brennstoffgemisches im Brennraum einer Brennkraftmaschine
Inventor: HÜLSMANN AXEL
IPC: F02P23/04
Filed: 2018-10-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Zündung eines Brennstoffgemisches im Brennraum (3) einer Brennkraftmaschine, umfassend zumindest einen Mikrowellengenerator (1) mit zumindest einem Mikrowellensender, mittels dessen die Zündung des Brennstoffgemisches durch Mikrowellenbestrahlung des Brennstoffgemisches unterstützt und/oder initiiert wird. Wesentlich ist, dass die Vorrichtung (4) ein variables und/oder gesteuertes Anpassnetzwerk (2) zur Impedanzanpassung der Mikrowellenstrahlung an die sich zeitlich ändernde Impedanz des Brennraums umfasst. Weiter betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Zündung eines Brennstoffgemisches im Brennraum (3) einer Brennkraftmaschine durch die Beaufschlagung mit Mikrowellenstrahlung.
Patent DE-102018125603-A1 (DE)
Title: Dreieckszügel für den Reitsport
Inventor: MEYER KATRIN
IPC: B68B1/04
Filed: 2018-10-16
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Dreieck-Hilfszügel (17) für den Reitsport, mit einem an einem Sattelgurt (20) eines Reitsattels (21) festlegbaren Bauchgurt (19) und mit einem ersten, linksseitigen Ausbindezügel (28L) und einem zweiten, rechtsseitigen Ausbindezügel (28R), wobei die beiden Ausbindezügel mit jeweils einem ersten Endstück (25) an dem Bauchgurt angeschlossen sind und unter Umlenkung an einer Zäumung (Halfter, Trense) mit ihrem jeweiligen zweiten Endstück (29) links- und rechtsseitig am Reitsattel oder dessen Sattelgurt festlegbar sind. Um einen auch von weniger versierten Reitern gut nutzbaren Dreieck-Hilfszügel zu schaffen, der so ausgebildet ist, dass er seine Funktion auch bei gerittenen Richtungswechseln/Wendungen zuverlässig erfüllt und es dem Pferd gestattet, sich mit dem Pferdehals in die vom Reiter zur Durchführung des Richtungswechsels gewünschte Richtung zu stellen und biegen, wird mit der Erfindung vorgeschlagen, dass die beiden Ausbindezügel (28) unter Zwischenanordnung einer am Bauchgurt angreifenden Längenausgleichseinrichtung (24) miteinander in Wirkverbindung sind, wobei die Ausbindezügel zur Umlenkung durch Trensen- oder Gebissringe (13) des Reithalfters oder eines diesem zugeordneten Gebisses geführt sind. Eine unerwünschte Einwirkung auf das Genick des Pferdes mit dem Hilfszügel ist damit ausgeschlossen.
Patent DE-102018125923-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur nichtinvasiven Bestimmung von Eigenschaften eines Multiphasenstroms
Inventor: BAUERNSCHMITT RÜDIGER
IPC: G01F1/66
Filed: 2018-10-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur nichtinvasiven Bestimmung von Eigenschaften eines Multiphasenstromes, der durch ein elektrisch leitendes Objekt (2) strömt, wobei unter Verwendung eines einzigen Setups mit einer Mehrzahl von EMAT-Wandlern (10a, 10b, 10c, 10d, 12a, 12b, 12c, 12d, 24, 24', 32, 32', 42, 44a, 44b, 44c, 44d, 44e, 44f, 44g, 44h, 48, 50) zumindest eine Eigenschaft des Multiphasenstroms durch zumindest eine von mehreren Messmethoden bestimmt wird. Des Weiteren betrifft die Erfindung eine Vorrichtung zur nichtinvasiven Bestimmung von Eigenschaften eines Multiphasenstromes, der durch ein elektrisch leitendes Objekt (2) strömt, umfassend zumindest vier stromaufwärts entlang eines ersten Objektquerschnitts an oder nahe der Objektwand (4) zu positionierende EMAT-Wandler (10a, 10b, 10c, 10d, 24, 24', 32, 32', 48) sowie zumindest vier stromabwärts entlang eines zweiten Objektquerschnitts an oder nahe der Objektwand (4) zu positionierende EMAT-Wandler (12a, 12b, 12c, 12d, 24, 24', 32, 32', 48).
Patent DE-102018126053-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Heißumformung von gläsernen Werkstücken und heißumgeformte Glasbehälter
Inventor: JUD XAVER
IPC: C03B23/045
Filed: 2018-10-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Herstellung eines Werkstücks aus Glas, umfassend zumindest eine Einrichtung zur Erwärmung des Glases bis zur Erweichung, ein inneres Formwerkzeug zur Formung der inneren Mantelflächen des Werkstücks, zumindest ein äußeres Formwerkzeug zur Formung der äußeren Mantelflächen des Werkstücks umfassend eine Formgebungsrolle mit einer Formgebungsfläche, eine Vorrichtung zur Aufnahme der Formgebungsrolle und Vorrichtung zum Aufbringen eines Schmieröls auf die Formgebungsfläche der Formgebungsrolle. Die Formgebungsrolle ist dabei in der Vorrichtung zur Aufnahme frei drehbar gelagert und durch eine verriegelbare Arretierungseinrichtung während des Formgebungsprozesses fixierbar. Die Arretierung der Formrolle erfolgt mit einer lösbaren Verbindung, so dass die Formgebungsrolle zwischen den einzelnen Formgebungsprozessen gelöst und um einen Winkel α in der Arretierungseinrichtung gedreht werden kann. Weiterhin betrifft die Erfindung einen hohlen Glasgegenstand, wobei der Glasgegenstand ein Behälter oder Teil eines Behältnisses mit einem Hals- oder Schulterbereich und einer Wandung ist und die Wandung mit einem runden oder ovalen Querschnitt sowie den Hals- oder Schulterbereich des Behälters umfasst. Der Behälter weist einen charakteristischen Oberflächenbereich auf der äußeren Glasoberfläche des hohlen Glasgegenstandes mit einer Tangentialrichtung und eine Axialrichtung auf, wobei ein Höhenprofil im charakteristischen Oberflächenbereich jeweils eine Tangentialsteigung mit einem Tangentialsteigungsmittelwert und eine Axialsteigung mit einem Axialsteigungsmittelwert aufweist und für das Verhältnis zwischen dem Tangentialsteigungsmittelwert und dem Axialsteigungsmittelwert gilt:Tangentialsteigungsmittelwert/Axialsteigungsmittelwert < 0,6.
Patent DE-102018202695-A1 (DE)
Title: Druckmittelsteuervorrichtung
Inventor: KURZ EDGAR
IPC: F04B53/10
Filed: 2018-02-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Druckmittelsteuervorrichtung (58), die mit einem Zulauf (32), einem Ablauf (34), einem zwischen Zulauf (32) und Ablauf (34) angeordneten Sitzkörper (60) mit einem Steuerquerschnitt (18) und mit einem verlagerbaren Steuerglied (22) zu dessen Steuerung ausgestattet ist.
 Erfindungsgemäß weist die Druckmittelsteuervorrichtung (58) eine Führungshülse (62) auf, in deren Innerem das Steuerglied (22) axial verschiebbar geführt aufgenommen ist.
 Die Führungshülse (62) entkoppelt die Führung des Steuerglieds (22) von der Druckmittelströmung und vereinfacht die Herstellbarkeit des Ablaufs (34) der Druckmittelsteuervorrichtung (58).
Patent DE-102018203553-A1 (DE)
Title: Datenaufbereitung für diagrammdarstellung
Inventor: FAIST FRIDOLIN
IPC: G06T11/20
Filed: 2018-03-08
Abstract: Verfahren (100) zur Aufbereitung von Datensätzen (1a-1h) für die Darstellung in einem Diagramm (2), wobei jeder Datensatz (1a-1h) einem Wert einer ersten Koordinate (21), bzw. der Kombination eines Werts einer ersten Koordinate (21) mit einem Wert einer zweiten Koordinate (22), einen Wert einer dritten Koordinate (23) zuordnet und wobei in dem Diagramm (2) die Werte der ersten Koordinate (21), und/oder die Werte der zweiten Koordinate (22), in Bins (21a-21c; 22a-22c) diskretisiert sind, aufweisend die folgenden Schritte:• jedem Bin (21a-21c; 22a-22c) der ersten Koordinate (21), und/oder der zweiten Koordinate (22), werden diejenigen Datensätze (1a-1h) zugeordnet (110), deren Wert der ersten Koordinate (21) bzw. zweiten Koordinate (22) im jeweiligen Bin (21a-21c; 22a-22c) liegt;• die Zahl der Datensätze (1a-1h), die jedem Bin (21a-21c; 22a-22c) zugeordnet ist, wird geprüft (120);• ist einem Bin (21a-21c; 22a-22c) nur ein Datensatz (1a-1h) zugeordnet (120a), so wird dessen Wert (23a-23c) der dritten Koordinate (23) dem Bin (21a-21c; 22a-22c) für die Darstellung im Diagramm (2) zugeordnet (130);• sind einem Bin (21a-21c; 22a-22c) hingegen mehrere Datensätze (1a-1h) zugeordnet (120b), so wird aus den jeweiligen Werten der dritten Koordinate (23) nach einem vorgegebenen Kriterium (145) mindestens ein Wert (24a-24c) ausgewählt, und/oder aggregiert (140), und anschließend dem Bin (21a-21c; 22a-22c) für die Darstellung im Diagramm (2) zugeordnet (150).
Patent DE-102018203793-A1 (DE)
Title: Sitzvorrichtung mit Gerüststruktur für ein Motorrad
Inventor: OESTERREICH MATTHIAS
IPC: B62J1/26
Filed: 2018-03-13
Abstract: Es wird eine Sitzvorrichtung für ein Kraftfahrzeug, insbesondere für ein Motorrad oder ein motorradähnliches Fahrzeug, bereitgestellt, mit einer Stützstruktur zum Bereitstellen einer Sitzfläche für einen Nutzer des Kraftfahrzeugs, wobei die Stützstruktur ein dreidimensionales Gerüst aus einer Anzahl von (definierten) Verstrebungselementen aufweist.Des Weiteren wird ein entsprechendes Kraftfahrzeug mit der Sitzvorrichtung beschrieben.
Patent DE-102018204456-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines katalytischen Verdampfers und Anwendungen des Verfahrens
Inventor: SZOLAK ROBERT
IPC: F02M27/02
Filed: 2018-03-23
Abstract: Beschrieben wird ein Verfahren zum Betrieb eines katalytischen Verdampfers (1) mit dem Schritt: Zufuhr von Brennstoff und einem Oxidationsmittel zu dem katalytischen Verdampfer, das sich dadurch auszeichnet, dass (a) die Zufuhr des Brennstoffs als pulsierende Zugabe und/oder (b) die Zufuhr des Oxidationsmittels als pulsierende Zugabe erfolgt.
Patent DE-102018208329-A1 (DE)
Title: Antriebseinheit mit einem elektronisch kommutierten Motor
Inventor: MAERKLE JENS
IPC: H02K11/00
Filed: 2018-05-26
Abstract: Bei einer Antriebseinheit (100) mit einem elektronisch kommutierten Motor (120) und einer Elektronikeinheit (160), der zumindest eine Leiterplatte (162) zugeordnet ist, wobei der elektronisch kommutierte Motor (120) mindestens zwei Phasenanschlüsse (110, 112, 114) aufweist und mittels des elektronisch kommutierten Motors ein in einem Getriebegehäuse (140) angeordnetes Getriebe (130) antreibbar ist, und wobei das Getriebegehäuse mittels eines Getriebedeckels (150) verschließbar ist, ist die Leiterplatte (162) in dem Getriebedeckel befestigt und in dem Getriebegehäuse (140) ist ein Klemmblock (200) mittels einer Halterung (202, 204) zumindest geringfügig zur Leiterplatte verschiebbar positioniert, wobei der Getriebedeckel (150) mindestens ein Zentrierelement (210, 212) zur Ausrichtung des Klemmblocks (200) aufweist und mindestens zwei der Leiterplatte (162) zugeordnete und im Wesentlichen in Richtung des Klemmblocks gerichtete Kontaktelemente (164, 166, 168) bei auf das Getriebegehäuse (140) aufgepresstem Getriebedeckel (150) jeweils einen elektrischen Schneidklemmkontakt (298, 300, 302) mit einem der mindestens zwei Phasenanschlüsse des elektronisch kommutierten Motors (120) herstellen.
Patent DE-102018211299-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Überprüfung eines Bereichs an einem Fahrzeug auf Fremdkörper
Inventor: GIESECKE STEFAN
IPC: B60W50/029
Filed: 2018-07-09
Abstract: Es wird eine ein Verfahren zur Überprüfung eines Bereichs an einem Fahrzeug auf Fremdkörper beschrieben. Das Verfahren umfasst dabei in einem Schritt S1 das Erfassung und Abspeichern von Daten betreffend einer von einem Sensor erfassbaren Umgebungsgröße an dem Fahrzeug. In einem Schritt S2 werden die Daten daraufhin überwacht, ob die Umgebungsgröße für einen festgelegten Zeitraum außerhalb eines festgelegten Wertebereichs ist. In einem Schritt S3 wird in dem Fall, dass die Umgebungsgröße für einen festgelegten Zeitraum außerhalb des festgelegten Wertebereichs ist, eine Betriebseinschränkung des Fahrzeugs initiiert. In einem weiteren Schritt S5 wird zumindest ein Bereich des Fahrzeugs automatisiert überprüft. und in einem Schritt S7 wird in dem Fall, dass zumindest eine der automatisierten Überprüfungen zu dem Ergebnis führt, dass sich keine Fremdkörper auf und/oder in dem überprüften Bereich des Fahrzeugs befindet, die Betriebseinschränkung aufgehoben
Patent DE-102018214075-A1 (DE)
Title: Überwachung einer Kraftstoffentnahme aus einem Kraftstofftank
Inventor: BIEG WOLFGANG
IPC: G08B13/00
Filed: 2018-08-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Überwachung einer Kraftstoffentnahme aus einem Kraftstofftank (2) mittels eines Kraftstofffüllstandsystems (3), wobei durch eine Füllstandsensorik (4) ein Füllstand des Kraftstofftanks (2) detektiert wird, wobei ein Steuergerät (5) eine Ist-Kraftstoffentnahmemenge pro Zeiteinheit (6)ermittelt und mit einer maximalen Kraftstoffentnahmemenge pro Zeiteinheit (7) vergleicht, wobei wenn die Ist-Kraftstoffentnahmemenge pro Zeiteinheit (6) die maximale Kraftstoffentnahmemenge pro Zeiteinheit (7) übersteigt, ein Signal von dem Steuergerät (5) an zumindest eine Ausgabeeinheit (8) zur Erzeugung eines Warnsignals gesendet wird, um eine unberechtigte Kraftstoffentnahme aus dem Kraftstofftank (2) anzuzeigen. Ferner betrifft die Erfindung ein Kraftstofffüllstandsystem (3) für einen Kraftstofftank (2) sowie ein Computerprogrammprodukt.
Patent DE-102018214742-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Lasermaterialbearbeitung eines Werkstücks mittels Photonenimpuls
Inventor: BEYER ECKHARD
IPC: B23K26/36
Filed: 2018-08-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren sowie eine entsprechende Vorrichtung zur Lasermaterialbearbeitung eines Werkstücks mittels Photonenimpuls, bei dem ein erster Laserstrahl (1) aus einer ersten Laserstrahlungsquelle (2) und ein zweiter Laserstrahl (3) aus einer zweiten Laserstrahlungsquelle (4) auf einen gemeinsamen Auftreffpunkt (5) auf einer zu bearbeitenden Werkstückoberfläche (6) oder in einen mit dem ersten Laserstrahl (1) aufgeschmolzenen Werkstoff des Werkstücks gerichtet werden. Durch den ersten Laserstrahl (1) wird ein Aufschmelzen (9) der Werkstückoberfläche (6) oder des Werkstoffs und durch den zweiten Laserstrahl (3) ein Werkstoffaustrieb (10) erreicht, wobei eine Einwirkzeit des zweiten Laserstrahls (3) kürzer ist als eine Einwirkzeit des ersten Laserstrahls (1).
Patent DE-102018221926-A1 (DE)
Title: Sensorsystem zur Bestimmung mindestens einer Rotationseigenschaft eines um mindestens eine Rotationsachse rotierenden Elements
Inventor: YASHAN ANDRE
IPC: G01D5/20
Filed: 2018-12-17
Abstract: Es wird ein Sensorsystem (110) zur Bestimmung mindestens einer Rotationseigenschaft eines um mindestens eine Rotationsachse (112) rotierenden Elements (114) vorgeschlagen. Das Sensorsystem (110) umfasst mindestens einen induktiven Positionssensor (134), welcher eingerichtet ist zur Erfassung mindestens einer Information über die Rotationseigenschaft des rotierenden Elements (114), wobei der induktive Positionssensor (134) einen ersten Schaltungsträger (136) und mindestens eine erste Spulenanordnung (138) aufweist, welche auf dem ersten Schaltungsträger (136) angeordnet ist, wobei die erste Spulenanordnung (138) mindestens eine Erregerspule (144) und mindestens eine Empfängerspule (146) umfasst, wobei der induktive Positionssensor (134) weiterhin einen zweiten Schaltungsträger (140) und mindestens eine zweite Spulenanordnung (142) aufweist, welche auf dem zweiten Schaltungsträger (140) angeordnet ist, wobei die zweite Spulenanordnung (142) mindestens eine Erregerspule (148) und mindestens eine Empfängerspule (150) umfasst, wobei der erste Schaltungsträger (136) und der zweite Schaltungsträger (140) einander zugewandt und beabstandet zueinander angeordnet sind, mindestens eine Lichtquelle (130), wobei die Lichtquelle (130) eingerichtet ist zur Aussendung von Licht zu dem rotierenden Element (114), mindestens einen Lichtempfänger (132), wobei der Lichtempfänger (132) eingerichtet ist zur Erfassung von von dem rotierenden Element (114) reflektiertem Licht und mindestens eine Auswerteeinheit (164), welche eingerichtet ist mindestens ein erstes Signal (168), welches mindestens eine Information über die Rotationseigenschaft aufweist, mindestens ein zweites Signal (170) zum Ansteuern der Lichtquelle (130) zu erzeugen.
Patent DE-102018221950-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung und Positionierung elektrischer Verbinder
Inventor: FÖRSCHLER GERHARD
IPC: H01M50/528
Filed: 2018-12-17
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zur Herstellung und Positionierung elektrischer Verbinder (20). Beim erfindungsgemäß vorgeschlagenen Verfahren werden zumindest die nachfolgenden Verfahrensschritte durchlaufen:
 a) Formen eines elektrischen Verbinders (20) aus einem in eine Förderrichtung (14) geförderten Bandvorrats (10) in einer externen Bearbeitungseinheit (16),
 b) durch Erzeugung eines gebogenen Bereiches (22) im und von Schneidkanten (24) am elektrischen Verbinder (20),
 c) Positionieren und Ausrichten des bandförmigen elektrischen Verbinders (20) auf Batteriezellen (38, 40) mittels eines Bondkopfes (28) mit Handhabungseinheit und
 d) Bonden des bandförmigen elektrischen Verbinders (20) auf den Batteriezellen (38, 40) zur Herstellung einer elektrischen Verbindung zwischen den Batteriezellen (38, 40).
Patent DE-102018222007-A1 (DE)
Title: Kupplungsanordnung, Doppelkupplungsgetriebeanordnung sowie Kraftfahrzeug
Inventor: EBERT ANGELIKA
IPC: F16D25/0638
Filed: 2018-12-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kupplungsanordnung zur Anordnung zwischen einer Antriebseinheit und einem Getriebe, wobei die Kupplungsanordnung einen Druckraum zur hydraulischen Betätigung aufweist, wobei der Druckraum wenigstens zwei Wandabschnitte umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass ein Wandabschnitt durch ein Zahnrad gebildet wird.Daneben betrifft die Erfindung eine Doppelkupplungsgetriebeanordnung.Daneben betrifft die Erfindung ein Kraftfahrzeug.
Patent DE-102018222129-A1 (DE)
Title: Kathodeneinheit und Verfahren zum Herstellen einer Kathodeneinheit
Inventor: HIPPAUF FELIX
IPC: H01M4/13
Filed: 2018-12-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung befasst sich mit einer Kathodeneinheit für eine Festkörperbatterie und ein Verfahren zum Herstellen der Kathodeneinheit. Die Kathodeneinheit weist eine Schicht aus einem Verbundwerkstoff (2) auf, der Elektrodenwerkstoff, einen Festelektrolytwerkstoff, ein elektrisch leitfähiges Leitadditiv und Polytetrafluorethylen als Bindemittel aufweist. Der Verbundwerkstoff weist weniger als 1 Gewichtsprozent Polytetrafluorethylen auf und das Polytetrafluorethylen liegt zumindest teilweise als fibrilliertes Polytetrafluorethylen vor.
Patent DE-102019007065-A1 (DE)
Title: Höhenverstellbare Stütze für Sattelauflieger oder dergleichen
Inventor: RIEDL REINHOLD
IPC: B60S9/08
Filed: 2019-10-11
Abstract: Höhenverstellbare Stütze (10) für Sattelauflieger oder dergleichen mit einem ortsfest angebrachten Schaftrohrkörper (13), einem darin angeordneten verschiebbaren Stützeninnenrohr (14), an dessen unteren Endbereich ein Fuß (15) befestigt ist, und das mit einer Mutter (17) verbunden ist, die sich auf einer Spindel (16) befindet, welche über ein Getriebe, das einen schaltbaren Zahnräderbereich und eine Kegelradstufe (24, 20) aufweist, antreibbar ist, wobei ein Schaltungsbereich mit zwei wahlweise in Eingriff zu bringenden Zahnradpaaren vorhanden ist, bestehend aus einem Antriebszahnrad (26), das mit einem Lastgangzahnrad (22) kämmen oder in ein Schnellgangzahnrad (31) eingreifen kann, um es in Drehung zu bringen, wodurch das Schnellgangzahnrad (31) in die Lage versetzt wird ein Schnellgangritzel (23) anzutreiben, und wobei eine Antriebswelle (25) auf der sich das Antriebszahnrad (26) befindet, senkrecht auf die Spindel (16) zuläuft und mit der Spindel (16) in einem gemeinsamen Lagerungsteil (19) gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebszahnradverzahnungsaufnahme (31a) des Schnellgangzahnrades (31) außer zur Koppelung des Antriebszahnrades (26) mit dem Schnellgangzahnrad (31) auch zur Lagerung des Schnellgangzahnrades (31) auf dem Antriebszahnradfortsatz (26a) des Antriebszahnrades (26) dient.
Patent DE-102019101324-A1 (DE)
Title: Multilinsen-Kamerasystem und Verfahren zur hyperspektralen Aufnahme von Bildern
Inventor: MICHELS RENÉ
IPC: H04N5/30
Filed: 2019-01-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Multilinsen-Kamerasystem zur hyperspektralen Aufnahme von Bildern umfassend einen flächigen Bildsensor, ein ortssensitives spektrales Filterelement und ein Abbildungssystem, wobei das Abbildungssystem- eine flächige Linsenmatrix mit einer Vielzahl von Einzellinsen umfasst, welche so angeordnet sind, dass sie zu einem ersten Aufnahmezeitpunkt eine Vielzahl von rasterförmig angeordneten ersten Abbildungen eines Motivs in einem ersten Bereich auf dem Bildsensor erzeugen, und- zusätzlich eine weitere Linse umfasst, die In der Ebene der Linsenmatrix oder abgesetzt von der Ebene der Linsenmatrix angeordnet ist und dazu ausgestaltet ist, in einem zweiten Bereich des Bildsensors und/oder zu einem zweiten Aufnahmezeitpunkt eine zweite Abbildung des Motivs auf dem Bildsensor zu erzeugen, wobei die weitere Linse eine Brennlinie und/oder verglichen mit der Vielzahl von Einzellinsen eine andere Brennweite aufweist, und und so positioniert ist, dass sich ihre zweite Abbildung von den ersten Abbildungen zumindest in einer Flächendimension des Bildsensors bezüglich der Größe und/oder bezüglich der vor dem Filterelement vorliegenden Bildinformation des Motivs unterscheidet.Die Erfindung betrifft zudem ein entsprechendes Verfahren zur hyperspektralen Aufnahme von Bildern.
Patent DE-102019102685-A1 (DE)
Title: System, Vorrichtungen und Verfahren zur Identifizierung eines medizintechnischen Werkzeugs
Inventor: LENZENHUBER FREDERICK
IPC: A61B50/00
Filed: 2019-02-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Identifizierungssystem zur automatischen Identifikation eines medizintechnischen Werkzeugs (2) mit zumindest einer Werkzeughalterung (4) oder Verpackung, welche mit einem auslesbaren Datenträger (5) versehen ist und welche dazu ausgebildet ist, das medizintechnische Werkzeug (2) zu halten, und einer Identifizierungsvorrichtung (1), welche konfiguriert ist, das medizintechnische Werkzeug (2) zu identifizieren, wobei die Werkzeughalterung (4) oder Verpackung derart konfiguriert ist, dass durch eine Entnahme des medizintechnischen Werkzeugs (2) automatisch ein an der Werkzeughalterung (4) oder Verpackung vorgesehener Stromkreis geschlossen und dadurch eine Antenne (6) aktiviert wird, wobei die Identifizierungsvorrichtung (1) ferner konfiguriert ist, die Aktivierung der Antenne zu erkennen und den Datenträger der Werkzeughalterung (4) oder Verpackung auszulesen.