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Patent DE-102016106984-A1 (DE)
Title: Systeme und Verfahren zur Steuerung der Verbrennungsdynamik in einem Verbrennungssystem
Inventor: CROTHERS SARAH LORI
IPC: F23R3/34
Filed: 2016-04-15
Abstract: Die vorliegende Offenbarung betrifft allgemein ein System mit einer Gasturbine. Die Gasturbine enthält eine erste Brennkammer, die einen ersten Brennstoffinjektor aufweist, und eine zweite Brennkammer, die einen zweiten Brennstoffinjektor aufweist. Die Gasturbine enthält ferner eine erste Brennstoffleitung, die sich von einer ersten Öffnung zu einem ersten Brennstoffauslass des ersten Brennstoffinjektors erstreckt. Die erste Brennstoffleitung weist ein erstes akustisches Volumen zwischen der ersten Öffnung und dem ersten Brennstoffauslass auf. Die Gasturbine enthält ferner eine zweite Brennstoffleitung, die sich von einer zweiten Öffnung zu einem zweiten Brennstoffauslass des zweiten Brennstoffinjektors erstreckt. Die zweite Brennstoffleitung weist ein zweites akustisches Volumen zwischen der zweiten Öffnung und dem zweiten Brennstoffauslass auf, wobei das erste akustische Volumen und das zweite akustische Volumen sich voneinander unterscheiden.
Patent DE-102016109493-A1 (DE)
Title: Lenkwellendoppelgelenk für ein kraftfahrzeug und lenksystem für ein kraftfahrzeug
Inventor: SZABO MIKLOS
IPC: F16D3/34
Filed: 2016-05-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Lenkwellendoppelgelenk (5) für ein Kraftfahrzeug, wobei das Wellenende (12a) der ersten Welle (12) und das Wellenende (16a) der zweiten Welle (16) zwischen den beiden Gelenken (10, 14) eine Verzahnung (12b, 16b; 12c, 16c) aufweisen, wobei die Verzahnung (12b; 16c) des Wellenendes (12a) der ersten Welle (12) und die Verzahnung (16b; 16c) des Wellenendes (16a) der zweiten Welle (16) derart im Eingriff sind, dass diese eine Abwinkelung der Wellen (12, 16) ermöglichende Zentriereinrichtung (20) ausbilden. Die Erfindung betrifft des Weiteren ein Lenksystem (1) für ein Kraftfahrzeug.
Patent DE-102016110087-A1 (DE)
Title: Spannzangenfutter mit spezieller Interaktion zwischen der Spannzange und der Spannmutter
Inventor: HAIMER FRANZ
IPC: B23B31/20
Filed: 2016-06-01
Abstract: Spannzangenfutter zum Einspannen eines Werkzeugschafts, mit einem Futterkörper, einer Spannzange und einer mehrteiligen Spannmutter, die aus einem Spannring und einem Gewindeabschnitt besteht, die über Wälzkörper drehbar und ansonsten formschlüssig miteinander verbunden sind, wobei der Spannring und die Spannzange formschlüssig wirkende Kupplungselemente aufweisen, die so gestaltet sind, dass die Spannzange durch die dem Futterkörper abgewandte Zentralöffnung des auf dem Futterkörper gehaltenen Spannrings hindurch in die Spannzangenaufnahme eingesetzt werden kann, indem sich die Kupplungselemente aneinander vorbei bewegen, und dann die Kupplungselemente durch Verdrehen des Spannrings relativ zur Spannzange miteinander in Eingriff gebracht werden können, so dass der Spannring die ihm vom Gewindeabschnitt beim Anziehen vermittelten Kräfte über die Kupplungselemente auf die Spannzange übertragen und die Spannzange in den Futterkörper eintreiben kann.
Patent DE-102016110402-A1 (DE)
Title: Fehlerdiagnosevorrichtung für ein Abgasreinigungsgerät
Inventor: HAGIMOTO TAIGA
IPC: F01N11/00
Filed: 2016-06-06
Abstract: Die Diagnosegenauigkeit soll zu jenem Zeitpunkt verbessert werden, zu dem diagnostiziert wird, ob ein Abgasreinigungsgerät mit einem SCR-Filter sowie einem nachgelagerten SCR-Katalysator fehlerhaft ist, indem ein gemessener Wert eines NOx-Sensors, der in einer Auslasspassage in einem Bereich zwischen dem SCR-Filter und dem nachgelagerten SCR-Katalysator angeordnet ist, verwendet wird. In der vorliegenden Erfindung wird eine NOx-Reinigungsrate (Rf) des SCR-Filters durch Verwendung des gemessenen Wertes des NOx-Sensors, der in der Auslasspassage zwischen dem SCR-Filter und dem nachgelagerten SCR-Katalysator angeordnet ist, berechnet. Dann, wenn die NOx-Reinigungsrate (Rf) des SCR-Filters gleich oder kleiner als eine vorbestimmte festgelegte Reinigungsrate (Rfth) ist, wird eine Bestimmung durchgeführt, dass das den SCR-Filter sowie den nachgelagerten SCR-Katalysator aufweisende Abgasreinigungsgerät fehlerhaft ist. Zu diesem Zeitpunkt, wenn eine Ascheablagerungsmenge in dem SCR-Filter groß ist, wird die festgelegte Reinigungsrate (Rfth) auf einen kleineren Wert als in dem Fall, in dem die Ascheablagerungsmenge klein ist, gesetzt.
Patent DE-102016113971-A1 (DE)
Title: Motorabstützungsvorrichtung
Inventor: ECKEL HANS-GERD
IPC: F16F15/03
Filed: 2016-07-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Motorabstützungsvorrichtung (10) zur Abstützung eines Kraftfahrzeugmotors an einer Kraftfahrzeugkarosserie, aufweisend ein erstes Lagerelement (12), ein zweites Lagerelement (14) und eine Stützstrebe (16), die die beiden Lagerelemente (12, 14) miteinander verbindet, wobei die Stützstrebe (16) teleskopisch ausgebildet ist und ein erstes Stangenelement (18) und zweites Stangenelement (20) aufweist, wobei das erste Stangenelement (18) relativ zu dem zweiten Stangenelement (20) bewegbar ist, wobei die beiden Stangenelemente (18, 20) über eine schaltbare Kupplungsvorrichtung (22) miteinander verbunden sind, und wobei in einer ersten Schaltstellung der Kupplungsvorrichtung (22) das erste Stangenelement (18) relativ zu dem zweiten Stangenelement (22) bewegbar ist und in einer zweiten Schaltstellung der Kupplungsvorrichtung (22) eine Bewegung des ersten Stangenelements (18) relativ zu dem zweiten Stangenelement (20) gehemmt ist.
Patent DE-102016115885-A1 (DE)
Title: Rastvorrichtung für eine Schubkasteneinheit mit einem Schubkasten und einer Griffblende für einen Waschautomaten, Waschautomatenvorrichtung für einen Waschautomaten und Waschautomat mit einer Rastvorrichtung
Inventor: RADUSIN DARKO
IPC: D06F39/02
Filed: 2016-08-26
Abstract: Der hier vorgestellte Ansatz betrifft eine Rastvorrichtung (100) für eine Schubkasteneinheit mit einem Schubkasten und einer Griffblende (105) für einen Waschautomaten. Die Rastvorrichtung (100) weist zumindest eine Rasteinrichtung (125) und/oder eine Anschlagsfläche (130) auf. Die Rasteinrichtung (125) ist dazu ausgeformt, um in eine Gegenrasteinrichtung der Griffblende (105) einzurasten. Die Anschlagsfläche (130) ist dazu ausgeformt, um ein Auslenken des Schubkastens (405) zu beschränken, wenn die Rastvorrichtung (100) mit der Schubkasteneinheit (400) gekoppelt ist.
Patent DE-102016120632-A1 (DE)
Title: Arraysubstrat, Anzeigefeld und Anzeigevorrichtung
Inventor: XI KERUI
IPC: G06F3/044
Filed: 2016-10-28
Abstract: Ein Arraysubstrat, ein Anzeigefeld und eine Anzeigevorrichtung werden bereitgestellt. Das Arraysubstrat umfasst eine Berührungsschaltung mit einer Vielzahl von ersten Schalteinheiten, einer Steuereinheit und einer Vielzahl von Berührungsdetektionsanschlüssen sowie eine Vielzahl von unabhängigen, in einem Array angeordneten Berührungselektroden. Die Berührungselektrode ist übe mindestens eine erste Schalteinheit elektrisch mit dem Berührungsdetektionsanschluss verbunden. Wenn sich das Arraysubstrat in einer Berührungsdetektionsphase befindet, steuert die Steuerungseinheit die ersten Schalteinheiten an, um sie einzuschalten, so dass die Berührungselektroden progressiv detektiert werden.
Patent DE-102016121014-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Isomerisieren von Bestandteilen eines Hopfensubstrats in einem Bierbereitungsverfahren, entsprechende Vorrichtung und Verwendung des Isomerisats
Inventor: GEHRIG KLAUS
IPC: C12C7/26
Filed: 2016-11-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Isomerisieren von Bestandteilen eines Hopfensubstrats (H) in einem Bierbereitungsverfahren, welches eine Erzeugung und eine thermische Behandlung einer Würze (W) einschließt. Das Isomerisieren findet in einem Isomerisierungssubstrat (I) statt bei einer Temperatur zwischen 15 °C unterhalb bis 2 °C unterhalb einer Temperatur, welche die Würze (W) während der thermischen Behandlung derselben im Bierbereitungsverfahren höchstens erreicht. Dabei ist die Isomerisierungsdauer (tI) um 20 bis 50 min länger als eine Zeitdauer (tK) der thermischen Behandlung der Würze (W) im Bierbereitungsverfahren. Die Erfindung betrifft ferner eine entsprechende Verwendung und Vorrichtung.
Patent DE-102016121567-A1 (DE)
Title: Faltungsdecodierung von Systeminformationen
Inventor: HAYES MATTHEW
IPC: H03M13/23
Filed: 2016-11-10
Abstract: Eine Mobilkommunikationseinrichtung kann einen Funksendeempfänger, der dazu konfiguriert ist, Kommunikationssignale zu senden und zu empfangen, und eine Basisbandmodemschaltung, die dazu konfiguriert ist, ein decodiertes Informationsfeld eines ersten codierten Systeminformationspakets zu bestimmen, ein oder mehrere Bits des decodierten Informationsfelds als einen initialen Codiererzustand eines Faltungsdecoders zum Decodieren des ersten codierten Systeminformationspakets festzulegen, das erste codierte Systeminformationspaket mit dem initialen Codiererzustand zu decodieren, so dass ein erstes decodiertes Systeminformationspaket erhalten wird, und das decodierte Systeminformationspaket zum Senden oder Empfangen von Daten mit einer oder mehreren Netzzellen zu verwenden, beinhalten.
Patent DE-102016121836-A1 (DE)
Title: Luftextraktorsystem zum Mindern eines Vakuumeffekts in einem Innenraum eines Kraftfahrzeugs
Inventor: IACOVONI DONALD P
IPC: B60H1/26
Filed: 2016-11-15
Abstract: Es wird ein Luftextraktionssystem für ein Kraftfahrzeug bereitgestellt. Dieses Luftextraktionssystem enthält einen Luftextraktor, der ein Luftstromsteuerventil und einen mit dem Luftstromsteuerventil wirkverbundenen Aktuator aufweist. Ferner enthält das System eine Steuerung, die dazu konfiguriert ist, den Aktuator zu aktivieren und das Luftstromsteuerventil zu öffnen, wenn ein Zugang des Kraftfahrzeugs geöffnet wird, wodurch ein ansonsten in der Kabine des Kraftfahrzeugs erzeugter Vakuumeffekt gemindert wird. Solch ein System ist besonders wirksam beim Mindern eines Glasschiebedachabsenkens bei mit Glasschiebedach ausgestatteten Kraftfahrzeugen. Es wird auch ein sich darauf beziehendes Verfahren bereitgestellt.
Patent DE-102016125089-A1 (DE)
Title: Kupplungsbetätigungsvorrichtung
Inventor: GRETHEL MARCO
IPC: F16D13/60
Filed: 2016-12-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Betätigungsvorrichtung (10) zum Betätigen einer ein Zweimassenschwungrad aufweisenden Kraftfahrzeugkupplung, umfassend einen innerhalb einer ersten Kammer (14) axial verlagerbar angeordneten ersten Kolben (18), über den durch eine axiale Verlagerung des ersten Kolbens (18) eine erste hydraulische Kupplungsfunktion (40) zur Betätigung einer Kraftfahrzeugkupplung ausübbar ist, und einen innerhalb einer zweiten Kammer (16) axial verlagerbar angeordneten zweiten Kolben (20), über den durch eine axiale Verlagerung des zweiten Kolbens (20) eine von der ersten hydraulischen Kupplungsfunktion (40) verschiedene zweite hydraulische Kupplungsfunktion (42) zur Betätigung einer Überbrückungseinrichtung zum Verblocken eines an der Kraftfahrzeugkupplung angeordneten Zweimassenschwungrads ausübbar ist, wobei der erste Kolben (18) und der zweite Kolben (20) über eine Kopplungseinrichtung (36) miteinander koppelbar ist, so dass über ein mit dem ersten Kolben (18) gekoppeltes Bedienelement (38) die erste hydraulische Kupplungsfunktion (40) oder die erste hydraulische Kupplungsfunktion (40) gemeinsam mit der zweiten hydraulischen Kupplungsfunktion (42) ausübbar ist. Auf diese Weise wird eine Betätigungsvorrichtung zum Betätigen einer ein Zweimassenschwungrad aufweisenden Kraftfahrzeugkupplung in einem Kraftfahrzeuggetriebe bereitgestellt, die robust ist und auf einfache Weise eine Verblockung des Zweimassenschwungrads ermöglicht.
Patent DE-102016200573-A1 (DE)
Title: Kraftstoffeinspritzventil mit Zylinderinnendrucksensor
Inventor: SATO GAKU
IPC: F02M57/00
Filed: 2016-01-18
Abstract: Bei einer Signalübertragungseinheit (24), welche ein Kraftstoffeinspritzventil (10) ausmacht, sind mehrere erste Vorsprünge (70) an einer äußeren Umfangsseite eines ersten Signalübertragungselements (58), welches mit einem Sensor (20) verbunden sind, bereitgestellt, und zweite Vorsprünge (72), welche hin zu einer distalen Endseite hervorstehen, sind an einem zweiten Flansch (68) des ersten Signalübertragungselements (58) angeordnet. Zusätzlich stoßen die ersten Vorsprünge (70) an eine innere Umfangsfläche eines ersten Abdeckabschnitts (76) an, wenn ein Abdeckelement (74) an der äußeren Umfangsseite des ersten Übertragungselements (58) angebracht ist, wohingegen die zweiten Vorsprünge (72) an eine innere Fläche eines zweiten Abdeckabschnitts (78) anstoßen. Folglich wird eine Relativbewegung des ersten Signalübertragungselements (58) in diametralen und axialen Richtungen in Bezug auf das Abdeckelement (74) reguliert. Daher wird eine Unterbrechung oder dergleichen der Signalübertragungseinheit (24), welche das erste Signalübertragungselement (58) umfasst, zuverlässig verhindert.
Patent DE-102016209696-A1 (DE)
Title: Bestrahlungsvorrichtung mit Leuchtstoffelement
Inventor: FEIL THOMAS
IPC: F21V25/02
Filed: 2016-06-02
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Bestrahlungsvorrichtung mit einer Pumpstrahlungsquelle (70), einem Leuchtstoffelement (2) und einem Piezoelement (3) zum Überwachen der mechanischen Integrität des Leuchtstoffelements (2), wobei das Piezoelement (3) in einer Haupt-Einstrahlrichtung gesehen, mit welcher die Pumpstrahlung (71) auf das Leuchtstoffelement (2) trifft, entweder derart vorgesehen ist, dass es das Leuchtstoffelement (2) umschließt, oder derart, dass es (in einer Projektionsebene) mit dem Leuchtstoffelement (2) zumindest teilweise überlappt.
Patent DE-102016210962-A1 (DE)
Title: Heizbandhalbzeug sowie Heizbandvorrichtung
Inventor: LUTZER WILHELM
IPC: H05B3/56
Filed: 2016-06-20
Abstract: Heizbandhalbzeug (1) mit einer Vielzahl von Heizeinrichtungen (10), welche jeweils einen Heizwiderstand (11) und eine funktional mit dem Heizwiderstand (11) gekoppelte Steuerungseinrichtung (15) aufweisen.
Patent DE-102016211899-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Verwerten von Resten von vorimprägnierten Verstärkungsfasern
Inventor: KAKO JAN-CHRISTOPH
IPC: B65H69/06
Filed: 2016-06-30
Abstract: Ein Verfahren zum Verwerten von Resten von vorimprägnierten Verstärkungsfasern umfasst einen Schritt des Spleißens von vorimprägnierten Verstärkungsfasern. Ein Verbundmaterial (16, 26, 36) ist zumindest teilweise aus gespleißten vorimprägnierten Verstärkungsfasern hergestellt.
Patent DE-102016212625-A1 (DE)
Title: Haarreinigungsspülung
Inventor: SCHEELE SÖREN
IPC: A61Q5/12
Filed: 2016-07-12
Abstract: Haarreinigungsspülungen, die – bezogen auf das Gewicht der gesamten Zusammensetzungen – a) 0,10 bis 30 Gew.-% mindestens eines amphoteren Tensids, b) 0,10 bis 15 Gew.-% mindestens eines kationischen Tensids vom Typ der quartären Ammoniumverbindungen, c) 0,01 bis 15 Gew.-% mindestens einer hydrophob modifizierten Stärkeverbindung und d) 0,01 bis 2,00 Gew.-% mindestens eines Proteinhydrolysats enthalten, zeichnen sich durch eine hervorragende Reinigungs- und Konditionierungswirkung aus. Mit den Haarreinigungsspülungen behandelte Haare weisen auch nach wiederholter Anwendung Glanz und Spannkraft auf. Es tritt keine Beschwerung der Haare auf (kein Builtup-Effekt). Darüber hinaus weisen behandelte Haare eine bessere Verteilbarkeit und Ausspülbarkeit als herkömmliche Haarkonditionierungszusammensetzungen auf.
Patent DE-102016214821-A1 (DE)
Title: Wäschebehandlungsgerät
Inventor: GÜNZEL KLAUS
IPC: D06F37/22
Filed: 2016-08-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Wäschebehandlungsgerät 1, 11, insbesondere eine Waschmaschine oder einen Waschtrockner, aufweisend ein Gehäuse 2, 12, einen beweglich innerhalb des Gehäuses 2, 12 angeordneten Laugenbehälter 3, 13 und eine Wäschetrommel 4, 14, die um eine quer zu einer Hochachse des Wäschebehandlungsgeräts 1, 11 verlaufende Querachse 5, 15 drehbar innerhalb des Laugenbehälters 3, 13 angeordnet ist. Um die betriebsbedingte Geräuschentwicklung eines solchen Wäschebehandlungsgeräts 1, 11 zu reduzieren, wird mit der Erfindung vorgeschlagen, dass der Laugenbehälter 3, 13 über wenigstens zwei bezüglich der Querachse 5, 15 beabstandet voneinander angeordnete benachbarte Dämpfungseinheiten 6, 16, von denen wenigstens eine Dämpfungseinheit 6, 16 eine einstellbare Dämpfungseigenschaft aufweist, und über wenigstens eine bezüglich der Querachse 5, 15 umfangsversetzt zu den benachbarten Dämpfungseinheiten 6, 16 angeordnete weitere Dämpfungseinheit 7, 17 mit konstanter Dämpfungseigenschaft gegenüber dem Gehäuse 2, 12 abgestützt ist.
Patent DE-102016220300-A1 (DE)
Title: Leitfähige Dichtung mit metallischen Strukturen
Inventor: STENDEL KLAUS
IPC: F16J15/3284
Filed: 2016-10-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Dichtung (1) zur Abdichtung eines Spaltes zwischen zwei Bauteilen, mit einem einen Sitzbereich (2) und eine Dichtlippe (3) ausbildenden sowie zumindest teilweise aus einem Kunststoffmaterial bestehenden Grundkörper (4), wobei der Sitzbereich (2) zur form- und/oder kraftschlüssigen Verbindung mit einem ersten Bauteil und die Dichtlippe (3) zur dichtenden Anlage an einem zweiten Bauteil vorbereitet sind.
Patent DE-102016220445-A1 (DE)
Title: Steuerung induktiver Verbraucher
Inventor: WEINL FLORIAN
IPC: H01F7/18
Filed: 2016-10-19
Abstract: Mehrere induktive Verbraucher (105) können parallel zueinander zwischen zwei Anschlüsse (120, 125) geschaltet werden, an denen eine steuerbare Spannung (205) anliegt. Ein Verfahren (300, 400) zum Betreiben der Verbraucher (105) umfasst Schritte des Erfassens (305, 405) des Zuschaltens eines zuvor unbestromten Verbrauchers (105) an die Anschlüsse (120, 125); des Steuerns (310, 410, 435) der Spannung (205) auf einen vorbestimmten ersten Wert (210); und des Steuerns (310, 410, 435) der Spannung (205) auf einen vorbestimmten zweiten Wert (215) nach Ablauf einer vorbestimmten Dauer (315, 415), wobei der zweite Wert (215) kleiner als der erste Wert (210) ist.
Patent DE-102016220830-A1 (DE)
Title: Rotor mit durch je zwei Platten ausgeformten Fluidleitkanal für einen Nockenwellenversteller und Nockenwellenversteller
Inventor: Weber Jürgen
IPC: F01L1/344
Filed: 2016-10-24
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Rotor (1) für einen Nockenwellenversteller (2) einer Verbrennungskraftmaschine eines Kraftfahrzeugs mit einem insbesondere einstückig ausgebildeten und etwa zylinderförmigen Ringkörper (3), auf dessen Außenseite (4A) wenigstens ein radial abstehender Flügel (5) zum Verlagertwerden in einer Flügelzelle (15) vorhanden ist, wobei im Inneren des Ringkörpers (3) eine Vielzahl von Platten (6A, 6B, 6C, 6D, 12A, 12B, 12C) axial übereinander angeordnet / geschichtet sind, um Fluidleitkanäle (7A, 7B, 13A, 13B) zum Zuführen oder Abführen von Hydraulikmittel in die Flügelzelle (15) auszuformen, wobei jeder Fluidleitkanal (7A, 7B, 13A, 13B) als ein in radialer Richtung verlaufender Kanal durch je zwei Platten (6A, 6B, 6C, 12A, 12B, 12C) ausgeformt ist. Ebenso betrifft die Erfindung einen Nockenwellenversteller (2) des Flügelzellentyps mit einem erfindungsgemäßen Rotor (1).
Patent DE-102016221474-A1 (DE)
Title: Ladestationseinrichtung mit einer oder mehreren Ladestationen für induktives Laden
Inventor: KRAMMER JOSEF
IPC: H02J50/10
Filed: 2016-11-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ladestationseinrichtung mit einer oder mehreren Ladestationen (110, 111, 311) zur drahtlosen Übertragung von elektrischer Energie an ein Fahrzeug (100, 300), wobei eine jeweilige Ladestation (110, 111, 311) eine Bodeneinheit (111), die eingerichtet ist, bei einem Ladevorgang ein elektromagnetisches Ladefeld zur Übertragung von elektrischer Energie an das Fahrzeug (100, 300) zu erzeugen, und eine Sende- und/oder Empfangseinheit (323) umfasst, die eingerichtet ist ein Anfragesignal von einer Sendeeinheit (201) eines Fahrzeugs (100, 300) zu empfangen oder an eine Empfangseinheit des Fahrzeugs (100) zu senden. Das Anfragesignal liegt in einem beliebigen aus einer Vielzahl von unterschiedlichen Frequenzbereichen. Die Empfangseinheit (323) ist weiter eingerichtet, eine Signalstärke des empfangenen Anfragesignals zu ermitteln. Die Ladestationseinrichtung umfasst ferner eine Steuer- und Kommunikationseinheit, die eingerichtet ist, eine Nachricht an eine Steuereinheit des Fahrzeugs (100, 300) und an eine Steuereinheit der Empfangseinheit (323) der für den Ladevorgang ausgewählten Ladestation (110, 111, 311) zu übertragen, wobei die Nachricht eine Information umfasst, in welchem ausgewählten Frequenzbereich das Anfragesignal übertragen werden soll.
Patent DE-102016224782-A1 (DE)
Title: Verfahren und zum Betreiben einer ein Sendesignal aussendenden Sensorvorrichtung und Sensorvorrichtung
Inventor: HAUG FLORIAN
IPC: G01S13/00
Filed: 2016-12-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer ein Sendesignal (106) aussendenden Sensorvorrichtung (102), wobei das Verfahren einen Schritt des Bestimmens eines eine Modulation des Sendesignals definierenden Arbeitsbereichs (116) für die Sensorvorrichtung (102) unter Verwendung einer Blickrichtung (118) der Sensorvorrichtung (102) aufweist.
Patent DE-102016225279-A1 (DE)
Title: Abgasnachbehandlungsanordnung und Verfahren zum Betreiben einer Abgasnachbehandlungsanordnung
Inventor: HOLZ OSWALD
IPC: F01N3/28
Filed: 2016-12-16
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist eine Abgasnachbehandlungsanordnung mit einer Abgasleitung 1 und mindestens einer Abgasnachbehandlungsvorrichtung 2, welche einen Wabenkörper 5 besitzt, der eine Überströmfläche für das Abgas bildet. Der Wabenkörper 5 ist ein Hohlzylinder mit einem zentralen Kanal 7, wobei das eine bewegliches Element 9, 15 zwischen zwei Endlagen bewegbar angeordnet ist, wobei in der ersten Endlage ein größerer Querschnitt des Kanals 7 als in der zweiten Endlage freigegeben ist.
Patent DE-102017001980-A1 (DE)
Title: Motorsteuervorrichtung
Inventor: SHISHIMA KUNIHIRO
IPC: F02D17/02
Filed: 2017-03-01
Abstract: Ein PCM (50) umfasst ein Grundsolldrehmoment festlegendes Teil (51) zum Festlegen eines Grundsolldrehmoments beruhend auf einem Fahrzustand eines Fahrzeugs, einschließlich eines Gaspedalbetätigungszustands, ein Drehmomentreduzierungsbetrag festlegendes Teil (53) zum Festlegen eines Drehmomentreduzierungsbetrags beruhend auf einem anderen Fahrzustand des Fahrzeugs als dem Gaspedalbetätigungszustand, ein Endsolldrehmoment festlegendes Teil (55) zum Festlegen eines Endsolldrehmoments beruhend auf dem festgelegten Grundsolldrehmoment und dem festgelegten Drehmomentreduzierungsbetrag und ein Motorausgangsleistungssteuerteil (57) zum Steuern eines Motors (10), um den Motor das festgelegte Endsolldrehmoment ausgeben zu lassen, wobei das Motorausgangsleistungssteuerteil betreibbar ist, um ein Durchführen eines Umschaltens eines Betriebsmodus des Motors gleichzeitig mit Steuerung des Motors gemäß einer Änderung des Endsolldrehmoments, die einer Änderung des Drehmomentreduzierungsbetrags entspricht, zu unterbinden.
Patent DE-102017006045-A1 (DE)
Title: Fahrradspannapparat und fahrradspanner
Inventor: EMURA ATSUHIRO
IPC: B62M9/16
Filed: 2017-06-27
Abstract: Ein Fahrradspannappart umfasst ein erstes Basiselement, ein zweites Basiselement und einen Spanner. Das zweite Basiselement ist beweglich gekoppelt an das erste Basiselement. Der Spanner ist konfiguriert, um ein Antriebskraftübertragungselement zu kontaktieren, um eine Spannung auf das Antriebskraftübertragungselement zu übertragen. Der Spanner ist gekoppelt an sowohl das erste Basiselement als auch das zweite Basiselement. Der Spanner ist beweglich bezüglich zumindest einem von dem ersten Basiselement und dem zweiten Basiselement als Folge einer Relativbewegung zwischen dem ersten Basiselement und dem zweiten Basiselement.
Patent DE-102017006080-A1 (DE)
Title: Fördermodul zur Anbringung an einem Tank
Inventor: SCHREIBER MARC
IPC: F02M25/025
Filed: 2017-06-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fördermodul (1) zur Anbringung an einem Tank (2) für zur Einführung in einen Brennraum einer Verbrennungskraftmaschine (13) ausgebildetem Wasser (17), mit einem Gehäuse (9), in welchem eine zum Fördern des Wassers (17) ausgebildete Pumpeinrichtung (5) angeordnet ist. Das Fördermodul (1) umfasst einen ersten Sensor (3) zur Bestimmung der Konduktivität des Wassers (17).