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Patent DE-102018200288-A1 (DE)
Title: Piezo-Common-Rail-Injektor mit nach innen öffnendem Servoventil
Inventor: KUSCHEL ALEXANDER
IPC: F02M47/02
Filed: 2018-01-10
Abstract: Einspritzventil mit Servoventilsteuerung mit einem Injektorkörper (10), der ein Düsenmodul (90) mit Düsenkörper (100) und Düsennadel (110) aufweist. Das Düsenmodul (90) ist auf der dem Brennraum zugewandten Seite des Injektors angeordnet und die Düsennadel (110) korrespondiert mit einer auf die Düsennadel (110) wirkendenden Düsenfeder (120). Eine aktornah angeordnete Ventilplatte (60) und eine sich an diese anschließende Drosselplatte (80) sind vorgesehen. Eine Hochdruckkraftstoffleitung (20) und ein Steuerraum (140) sind vorgesehen, die einen Anschluss an das Hochdruckkraftstoffsystem aufweist und die über eine Zulaufdrossel (130) mit dem Steuerraum (140) verbunden ist. Der Steuerraum (140) ist über eine Drossel (160) mit einem in der Drosselplatte (80) ausgebildeteten Ventilraumvolumen (170) verbunden. Das Ventilraumvolumen (170) ist in Verbindung mit einer in der Ventilplatte (60) ausgebildeten Ventilkörperbohrung (180), in der ein Ventilkörper (70) angeordnet ist. Die Ventilköperbohrung (180) und das Ventilraumvolumen (170) bilden den Ventilraum (230). Ein Pin (210) ist vorgesehen, der mit dem Ventilkörper (70) in Verbindung steht und von einem Aktor (30) angetrieben ist. Der Ventilkörper (70) ist in der Ventilkörperbohrung (180) mit Paarungsspiel (195) eingepasst, so dass er sich bei einem Druckaufbau in der Drossel (160) und somit im Ventilraum (230) in eine Schließstellung bewegt.
Patent DE-102018200752-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Bewertung einer Winkelposition eines Objekts, und Fahrerassistenzsystem
Inventor: LOESCH BENEDIKT
IPC: G01S13/93
Filed: 2018-01-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bewertung einer Winkelposition eines anhand von Radardaten erkannten Objekts (7), wobei die Radardaten von einer Radarvorrichtung (5) ermittelt werden, mit den Schritten: Ermitteln (S 1) einer Eigengeschwindigkeit (v_ego) der Radarvorrichtung (5); Ermitteln (S2) einer Relativgeschwindigkeit (v_rel) des erkannten Objekts (7) mit Bezug zur Radarvorrichtung (5) unter Verwendung der ermittelten Radardaten; Ermitteln (S3) von mindestens einem Winkelprüfbereich (α, β) unter Verwendung der ermittelten Eigengeschwindigkeit (v_ego) und der ermittelten Relativgeschwindigkeit (v_rel), wobei der mindestens eine Winkelprüfbereich (α, β) möglichen unbeweglichen Objekten (7) entspricht, welche eine Relativgeschwindigkeit (v_rel) aufweisen, die im Wesentlichen der ermittelten Relativgeschwindigkeit (v_rel) entspricht; und Ermitteln (S4), ob ein Azimutwinkel des erkannten Objekts (7) in dem ermittelten Winkelprüfbereich (α, β) liegt.
Patent DE-102018201842-A1 (DE)
Title: Leistungselektronische Schaltung mit mehreren Leistungsmodulen
Inventor: HEIMANN MATTHIAS
IPC: H05K7/20
Filed: 2018-02-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine leistungselektronische Schaltung mit einer Vielzahl von verschalteten Leistungsmodulen (14). Diese weisen leistungselektronische Bauelemente und mehrere mit den leistungselektronischen Bauelementen verbundene Kondensatoren auf, die auf beiden Seiten von Substratplatten (12) befestigt sind. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Kondensatoren dabei in mehreren Ebenen übereinander angeordnet sind und auf diese Weise kompakte Leistungsmodule (14) entstehen, die gemeinsam auf einem Basisschaltungsträger (39) befestigt werden können. Hierdurch entsteht ein modularer Aufbau, der sich vorteilhaft leicht an verschiedene Anwendungsfälle anpassen lässt. Außerdem kann gemäß einer vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung vorgesehen werden, dass zusätzliche Trägerbauteile (62, 63, 65) die leistungselektronische Schaltung ergänzen, wobei vorteilhaft auf den Trägerbauteilen zusätzliche Funktionen wie Treiberschaltungen (49), Sensoren (25d) oder Kühlfunktionen realisiert werden können. Vorzugsweise werden die Trägerbauteile (62, 63, 65) mit mehreren der Leistungsmodule (14) verbunden.
Patent DE-102018205251-A1 (DE)
Title: Mikrofonvorrichtung für ein Kraftfahrzeug sowie Kraftfahrzeug
Inventor: PERL MARTIN
IPC: H04R3/00
Filed: 2018-04-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Mikrofonvorrichtung (12) für ein Kraftfahrzeug (10), wobei an einem Gewebe (11) mehrere Mikrofone (13) angeordnet sind und in das Gewebe (11) eine elektrische Leitungsanordnung (14) zum Bereitstellen einer elektrischen Verbindung zwischen den Mikrofonen (13) einerseits und einer Treiberschaltung (15) für die Mikrofone (13) andererseits integriert ist. Die Erfindung sieht vor, dass die Mikrofone (13) dazu eingerichtet sind, ein jeweiliges Mikrofonsignal (16) als digitale Signaldaten (20) an die Leitungsanordnung (14) auszugeben und die Leitungsanordnung (14) dazu eingerichtet ist, die Mikrofone (13) untereinander mit einem gemeinsamen Leitungspaar (19) aus zwei Leitungselementen (18) zu verbinden, um die Signaldaten (20) aller der Mikrofone (13) über dasselbe Leitungspaar (19) zu der Treiberschaltung (15) zu übertragen.
Patent DE-102018205927-A1 (DE)
Title: Lehnenverstelleinrichtung für einen Fahrzeugsitz
Inventor: LEE SANG JUN
IPC: B60N2/235
Filed: 2018-04-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Verriegelungsvorrichtung für einen Fahrzeugsitz. Die Lehnenverstelleinrichtung umfasst: einen Plattenhalter mit einem ersten Rastvorsprung auf einem einer Mehrzahl von Führungsblöcken, einen Zahnbogen, der auf seiner Innenfläche eine Innenverzahnung aufweist, eine Mehrzahl von Sperrklinken, die jeweils dazu ausgebildet sind, dass sie zwischen einem Paar der Führungsblöcke verlagerbar sind, wobei die Sperrklinken auf Abschnitten ihrer Innenflächen Rasthaken aufweisen, einen Betätigungsnocken mit einem davon abragenden zweiten Rastvorsprung, und eine Rückholfeder, die eine Spiralform aufweist, wobei die Rückholfeder einen mittigen inneren Endabschnitt, der an dem zweiten Rastvorsprung eingehakt und gehalten ist, und einen äußeren Endabschnitt aufweist, der an dem ersten Rastvorsprung eingehakt und gehalten ist, wobei ein Auflageansatz vom Betätigungsnocken abragt und die Rückholfeder unter Ausbildung eines punktförmigen Kontakts mit einer mittigen Innenfläche der Rückholfeder stützt.
Patent DE-102018208611-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Desinfektion eines Wassersystems eines Luftfahrzeugs
Inventor: SCHREINER AXEL
IPC: B64D11/00
Filed: 2018-05-30
Abstract: Ein Verfahren zur Desinfektion eines Wassersystems eines Luftfahrzeugs umfasst Einlassen von feuchter heißer Luft an einem Einlass des Wassersystems durch eine Bodenserviceeinheit; Spülen der feuchten heißen Luft von dem Einlass durch Wasserleitungen des Wassersystems hindurch zu einem Auslass des Wassersystems; und Auslassen der feuchten heißen Luft an dem Auslass; wobei die feuchte heiße Luft über einen vorgegebenen Desinfektionszeitraum hinweg in den Einlass hinein und aus dem Auslass hinaus gespült wird; und wobei die feuchte heiße Luft eine Temperatur zwischen 60 °C und 80 °C aufweist.
Patent DE-102018208892-A1 (DE)
Title: Sensorkopfvorrichtung für ein minimalinvasives Herzunterstützungssystem und Verfahren zum Herstellen einer Sensorkopfvorrichtung für ein Herzunterstützungssystem
Inventor: SCHLEBUSCH THOMAS ALEXANDER
IPC: A61B5/02
Filed: 2018-06-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sensorkopfvorrichtung 105 für ein Herzunterstützungssystem, wobei die Sensorkopfvorrichtung 105 zumindest ein Sensorträgerelement 205 aufweist, wobei das Sensorträgerelement 205 zumindest eine Sensorkavität 155; 210 zur Aufnahme von zumindest einem Sensor 215, 220 und/oder zumindest eine Signalgeberkavität 225, 230 zur Aufnahme von zumindest einem Signalgeber 235aufweist.
Patent DE-102018209243-A1 (DE)
Title: Antriebssystem für ein Fahrzeug
Inventor: BRÜSKE STEPHAN
IPC: B60L3/00
Filed: 2018-06-11
Abstract: Antriebssystem für ein Fahrzeug, welches einen Elektromotor und eine dem Elektromotor zugeordnete Steuereinheit umfasst, Steuereinheit für ein Antriebssystem sowie ein Verfahren zum Betreiben eines Antriebssystems eines Fahrzeugs.
Patent DE-102018209567-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Abbau von Kunststoffen
Inventor: KUGLER MICHAEL
IPC: C08J11/24
Filed: 2018-06-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum katalytischen Abbau von Kunststoffen. Die erhaltenen Mischungen können als Rohstoffe, z.B. zur Herstellung von Kunststoffen (Kunststoffrecycling), verwendet werden.
Patent DE-102018210846-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Sensors zum Nachweis mindestens eines Anteils einer Messgaskomponente mit gebundenem Sauerstoff in einem Messgas
Inventor: OECHTERING PETER
IPC: G01N27/417
Filed: 2018-07-02
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Betreiben eines Sensors (100) zum Nachweis mindestens eines Anteils einer Messgaskomponente mit gebundenem Sauerstoff in einem Messgas, insbesondere in einem Abgas einer Verbrennungskraftmaschine, vorgeschlagen. Der Sensor (100) umfasst ein Sensorelement (110), wobei das Sensorelement (110) eine erste Pumpzelle (112), die eine äußere Pumpelektrode (114) und eine innere Pumpelektrode (116) aufweist und die an einem ersten Hohlraum (126) anliegt, welcher mit dem Messgas in Verbindung steht, eine Referenzzelle (130), welche eine Nernst-Elektrode (132) und eine Referenzelektrode (134) aufweist und die an einem Referenzgasraum (138) anliegt, und eine zweite Pumpzelle (140), die eine Pumpelektrode (142) und eine Gegenelektrode (144) aufweist und die an einem zweiten Hohlraum (145) anliegt. Bei dem Verfahren wird ein elektronisches Steuergerät (122), das zumindest über einen ersten gesonderten Anschluss (P1) für die erste Pumpzelle (112) und einen zweiten gesonderten Anschluss (P2) für die zweite Pumpzelle (140) verfügt, mit dem Sensorelement (110) verbunden, wobei die erste Pumpzelle (112) mittels einer elektrisch leitenden Verbindung (120) mit dem ersten gesonderten Anschluss (P1) verbunden wird, wobei die zweite Pumpzelle (140) mittels einer elektrisch leitenden Verbindung (146) mit dem zweiten gesonderten Anschluss (P2) verbunden wird, wobei in der elektrisch leitenden Verbindung (146), die die zweite Pumpzelle (140) mit dem zweiten gesonderten Anschluss (P2) verbindet, ein Messwiderstand (160) vorgesehen wird, wobei mittels des Steuergeräts (122) eine Strom- und/oder Spannungsanregung der zweiten Pumpzelle (140) zum Erzeugen eines Messsignals (182) an dem Messwiderstand (160) durchgeführt wird.
Patent DE-102018211707-A1 (DE)
Title: Zyklonanordnung, Anordnung und Verfahren zum Betreiben einer Anordnung
Inventor: GREBING GERHARD
IPC: B01D45/12
Filed: 2018-07-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Zyklonanordnung (10) mit einem Zyklonvorabscheider (1). Der Zyklonvorabscheider (1) umfasst eine Druckeinstelleinrichtung (7) mit der der Druck in einem Behältervolumen (6) unter den Druck in einem Beutelvolumen (4) gesetzt werden kann, damit sich der Beutel (3) im Behältervolumen (6) ausbreitet, und/oder der Druck im Behältervolumen (6) über den Druck im Beutelvolumen (4) gesetzt werden kann, damit der Beutel (3) entlüftet wird.
Patent DE-102018212778-A1 (DE)
Title: Steuergerät zum Steuern und/oder Regeln der thermischen Behandlung eines Werkstücks
Inventor: MENIG FRED
IPC: B23Q3/00
Filed: 2018-07-31
Abstract: Offenbart wird ein Steuergerät (50) zum Steuern und/oder Regeln der thermischen Behandlung eines Werkstücks (4), das in einer Werkstückaufnahmevorrichtung (100) aufgenommen ist, wobei das Werkstück (4) in der Werkstückaufnahmevorrichtung (100) eine thermische Expansion und/oder Kontraktion erfährt, und wobei die Werkstückaufnahmevorrichtung (100) zumindest zwei Haltevorrichtungen (20, 30, 40) aufweist, die dazu ausgelegt sind, jeweils an mindestens einer Stelle an dem Werkstück (4) anzuliegen und das Werkstück (4) in einer vorgegebenen Position zu halten, wobei das Steuergerät (50) eine Justiereinheit, welche dazu eingerichtet ist, die Haltevorrichtungen (20, 30, 40) in radialer und/oder tangentialer Richtung zu justieren, um das Werkstück (4) in der vorgegebenen Position zu halten, eine Verarbeitungseinheit, welche dazu eingerichtet ist, die thermische Behandlung zu starten und zu beenden, und eine Nachführeinheit aufweist, welche dazu eingerichtet ist, mindestens eine der Haltevorrichtungen (20, 30, 40) während der thermischen Behandlung nachzujustieren, sodass die vorgegebene Position des Werkstücks (4) während der gesamten thermischen Behandlung gleich bleibt.
Patent DE-102018213218-A1 (DE)
Title: Kommunikationsvorrichtung und Kommunikationssystem
Inventor: KANEKO NAOJI
IPC: H04L25/03
Filed: 2018-08-07
Abstract: Ein Kommunikationssystem beinhaltet einen Master-Knoten und einen oder mehrere Slave-Knoten, die über eine Übertragungsleitung verbunden sind. Der Master-Knoten ist so konfiguriert, dass er ein erstes PWM-Signal mit einer kürzeren Niedrigpegelzeit und ein zweites PWM-Signal mit einer längeren Niedrigpegelzeit ausgibt. Der Slave-Knoten ist so konfiguriert, dass er das zweite PWM-Signal ausgibt, wenn er eine Signalpegeländerung von hoch zu niedrig auf der Übertragungsleitung erfasst. Der Master-Knoten erfasst eine Zeitverzögerung (TD), gemessen ab dem Zeitpunkt, zu dem ein Eingangssignal (TXm) in einen Übertragungspuffer (13m) abfällt, bis zu dem Zeitpunkt, zu dem ein Ausgangssignal (RXm) von einem Empfangspuffer (14m) abfällt. Die Zeitverzögerung ist ein Indexwert, der verwendet wird, um die Niedrigpegelzeit (Tm1) des ersten PWM-Signals zu ändern, wenn die Zeitverzögerung gleich oder kleiner als ein vorfestgelegter Wert ist.
Patent DE-102018213382-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Fördermoduls eines SCR-Katalysatorsystems
Inventor: JOSHI ROHIT
IPC: F01N9/00
Filed: 2018-08-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Fördermoduls eines SCR-Katalysatorsystems, welches eine Förderpumpe, eine Rückförderpumpe und eine hydraulische Übergabe aufweist. Das Fördermodul wird in einem Testzustand betrieben, in dem ein Förderbetrieb der Förderpumpe und kein Förderbetrieb der Rückförderpumpe erfolgt. Aufgrund eines zeitlichen Verlaufs eines MSP-Stroms (I) der Förderpumpe in dem Testzustand wird entschieden, ob das Fördermodul in einen Auftauzustand wechseln soll.
Patent DE-102018213405-A1 (DE)
Title: Sensorsystem zur Bestimmung einer Temperatur und mindestens einer Rotationseigenschaft eines um mindestens eine Rotationsachse rotierenden Elements
Inventor: UTERMOEHLEN FABIAN
IPC: H02P29/02
Filed: 2018-08-09
Abstract: Es wird ein Sensorsystem (110) zur Bestimmung einer Temperatur und mindestens einer Rotationseigenschaft eines um mindestens eine Rotationsachse (112) rotierenden Elements (114) vorgeschlagen. Das Sensorsystem (110) umfasst mindestens einen Temperatursensor (128), welcher eingerichtet ist, mindestens eine Temperatur des rotierenden Elements (114) zu erfassen, wobei der Temperatursensor (128) eine Abfrageeinheit (138), eine Antenne (140) und ein Sensorelement (142) aufweist, wobei die Abfrageeinheit (138) eingerichtet ist zum Senden eines elektrischen Sendesignals an die Antenne (140) und zum Empfangen eines elektrischen Empfangssignals von der Antenne (140), wobei die Antenne (140) zum Erzeugen einer Oberflächenwelle in dem Sensorelement (142) basierend auf dem Sendesignal und zum Erzeugen des Empfangssignals basierend auf einer in dem Sensorelement (142) reflektierten Oberflächenwelle eingerichtet ist, wobei das Empfangssignal proportional zur Temperatur des rotierenden Elements (114) ist. Das Sensorsystem (110) umfasst weiterhin mindestens einen induktiven Positionssensor (124), welcher eingerichtet ist zur Erfassung mindestens einer Information über die Rotationseigenschaft des rotierenden Elements (114). Das Sensorsystem (110) umfasst weiterhin mindestens eine Auswerteeinheit (130), welche eingerichtet ist, mindestens ein erstes Signal (134), welches mindestens eine Information über die erfasste Temperatur aufweist, und mindestens ein zweites Signal (136), welches mindestens eine Information über die Rotationseigenschaft aufweist, zu erzeugen.
Patent DE-102018215164-A1 (DE)
Title: Klimatisierungseinrichtung
Inventor: LAUX HOLGER
IPC: F24F13/22
Filed: 2018-09-06
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Klimatisierungseinrichtung (1) für ein Kraftfahrzeug (2),
 - mit einem Verdampfer (3),
 - mit einer stromab des Verdampfers (3) angeordneten Heizeinrichtung (4),
 - mit einem Verdampferbypasskanal (5), der unterhalb des Verdampfers (3) angeordnet ist,
 - mit zumindest einem Luftleitkanal (6), der eingangsseitig kommunizierend mit dem Verdampferbypasskanal (5) verbunden ist und ausgangsseitig zwischen dem Verdampfer (3) und der Heizeinrichtung (4) mündet,
 - wobei der zumindest eine Luftleitkanal (6) seitliche und außerhalb desselben verlaufende Kragen (7) aufweist, die an ihrem oberen Ende mit einer Ausströmseite des Verdampfers (3) verbunden sind und an ihrem unteren Ende in eine Kondenswasserwanne (8) ragen und darüber eine Ableitung von Kondenswasser vom Verdampfer (3) in die Kondenswasserwanne (8) ermöglichen.
 Hierdurch können eine gute Durchmischung der Luftströme (18,19) sowie eine einfache Kondenswasserabführung erreicht werden.
Patent DE-102018218420-A1 (DE)
Title: Haushaltsgerät mit Projektionseinrichtung und Verfahren zum Betreiben eines Haushaltsgeräts
Inventor: WEBER ARMIN
IPC: F25D27/00
Filed: 2018-10-29
Abstract: Ein Haushaltsgerät (1; 11; 21; 31) weist einen Behandlungsraum (103) mit einer Beschickungsöffnung (104) und einer die Beschickungsöffnung (104) verschließbaren Tür (5), mindestens eine Raumbeleuchtungseinrichtung (2; 12; 32) zur Raumbeleuchtung des Behandlungsraums (103) und mindestens eine Projektionseinrichtung (102) zum Projizieren von Information auf mindestens eine in dem Behandlungsraum befindliche Projektionsfläche (111-1, 111-2, 111-3, 112) auf, wobei mindestens eine Raumbeleuchtungseinrichtung (2; 12; 32) dazu eingerichtet ist, die mindestens eine Projektionsfläche gezielt schwach zu beleuchten. Ein Verfahren dient zum Betreiben eines Haushaltsgeräts (31), wobei bei dem Verfahren eine Belegung der Einschubebenen (E1, E2, E3) mit Einlageböden (106-1, 106-2, 106-3) erkannt wird und mindestens eine Raumbeleuchtungseinrichtung (32) an die erkannte Belegung angepasst wird. Die Erfindung ist insbesondere vorteilhaft anwendbar auf Haushaltsgeräte in Form von Kühlgeräten, insbesondere Kühlschränken.
Patent DE-102018218579-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Erkennung eines Defekts einer Batterie in einem Niederspannungsbordnetz eines Elektrofahrzeugs
Inventor: PAULHART HARALD
IPC: B60R16/033
Filed: 2018-10-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung schafft ein Verfahren zur Erkennung eines Defekts einer Batterie (B) in einem Niederspannungsbordnetz eines elektrischen Fahrzeugs. Das Verfahren umfasst den Schritt Anlegen (S1) eines elektrischen Verbrauchers (L) des elektrischen Fahrzeugs an das Niederspannungsbordnetz. Weiterhin umfasst des Verfahren den Schritt Erfassen (S2) eines resultierenden Spannungseinbruchs der Batterie (B) des Niederspannungsbordnetzes mit einem Spannungssensor (V). Weiterhin umfasst das Verfahren den Schritt Bestimmen (S3) des Defekts, wenn der erfasste Spannungseinbruch ein vorgegebenes Kriterium erfüllt. Ferner schafft die vorliegende Erfindung eine Vorrichtung zur Erkennung eines Defekts einer Batterie (B) in einem Niederspannungsbordnetz eines elektrischen Fahrzeugs.
Patent DE-102018219076-A1 (DE)
Title: Luftführungssystem für eine Belüftungs- oder Klimaanlage
Inventor: ANDRONIS ODYSSEUS
IPC: B60H1/34
Filed: 2018-11-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Luftführungssystem (2) für eine Belüftungs- oder Heizungs- oder Kühlungs- oder Klimaanlage insbesondere eines Kraftfahrzeugs (1), mit einem längsgestreckten Luftführungskanal (8), der eine zumindest im Wesentlichen zylinderförmige Mantelwand (9) und zumindest eine sich längserstreckende Öffnung (10) in der Mantelwand (9) aufweist, und mit zumindest einer der Öffnung (10) zugeordneten Ausströmdüse (3). Es ist vorgesehen, dass der Öffnung (10) zumindest ein verformbares oder verlagerbares Schließelement (12) zugeordnet ist und die Öffnung (10) in einer Ruheposition verschließt, und dass die Ausströmdüse (3) an dem Luftführungskanal (8) längsverschieblich gelagert ist und Mittel zum Verformen des Schließelements (12) im Bereich der Ausströmdüse (3), insbesondere nur im Bereich der Ausströmdüse (3), in eine die Öffnung zumindest teilweise freigebende Freigabeposition aufweist.
Patent DE-102018221256-A1 (DE)
Title: Filterelement für eine Filtereinrichtung
Inventor: AMARAL TADEU MIGUEL MALAGO
IPC: F16N39/06
Filed: 2018-12-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Filterelement (1) für eine Filtereinrichtung (70). Das Filterelement (1) umfasst eine sich entlang einer axialen Richtung (A) erstreckende. Stützstruktur (2), auf welcher umfangsseitig ein ringförmiges Filtermedium (3) aus Filtermaterial angeordnet ist. Außerdem umfasst das Filterelement ringförmige Endscheibe (4a), deren Durchgangsöffnung (5) ein erstes Pin-Element (6a) durchgreift, so dass es entlang der axialen Richtung (A) aus der Durchgangsöffnung (5) herausragt. Ferner steht von der Endscheibe (4a) lateral im Abstand zum ersten Pin-Element (6a) axial ein zweites Pin-Element (6b) ab.
Patent DE-102018222127-A1 (DE)
Title: Fahrzeug mit einer Infrarotkamera zur Fahreridentifikation und/oder Fahrerbeobachtung
Inventor: PETZOLDT FRANZ
IPC: B60Q3/20
Filed: 2018-12-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Fahrzeug mit einer Infrarotkamera, die zur Fahreridentifikation und/oder Fahrerbeobachtung eingerichtet ist, und einer Innenraumbeleuchtung, die zumindest teilweise als Ambientebeleuchtung mit mehreren Lichtquellen ausgebildet ist, die Licht im sichtbaren Spektralbereich emittieren. Um ein Fahrzeug mit einer Infrarotbeleuchtung zu schaffen, die kostenschonend montierbar und wartungsarm ist und dabei eine vollständige Ausleuchtung der Fahrgastzelle erlaubt, ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass die Innenraumbeleuchtung mindestens eine Infrarotlichtquelle zur Infrarotbeleuchtung aufweist, die Licht im infraroten Spektralbereich emittiert und im aktivierten Zustand eine Fahreridentifikation und/oder Fahrerbeobachtung mittels der mindestens einen Infrarotkamera erlaubt.
Patent DE-102019002510-A1 (DE)
Title: Flächenreinigungsfahrzeug mit einer Fräsvorrichtung zur Sanierung und Reinigung von Verkehrsflächen
Inventor: RICHTER JÖRG
IPC: E01H1/08
Filed: 2019-04-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Flächenreinigungsfahrzeug, insbesondere Straßenkehrmaschine, mit einer Fräsvorrichtung zur Sanierung und Reinigung von Verkehrsflächen in einem Arbeitsgang. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Flächenreinigungsfahrzeug mit einer Saugvorrichtung in Kombination mit einer Fräsvorrichtung bereitzustellen, mittels dessen in kurzer Zeit große Verkehrsflächen abgefräst und dabei gleichzeitig das Fräsgut zuverlässig von der Verkehrsfläche aufgenommen wird.