baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102004019542-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verarbeiten einer gekochten Süßwarenmasse
Inventor: GIERLINGS JOHANNES
IPC: A23G3/04
Filed: 2004-04-22
Granted: 2007-11-29
Abstract: Vorrichtung
(10) zum Verarbeiten einer gekochten Süßwarenmasse, mit einem einen
Einlass (35) für
die Süßwarenmasse
aufweisenden Behälter
(15), einem im Behälter
(15) angeordneten, vorzugsweise trichterförmig ausgebildeten Zwischenboden
(20), der den Behälter
(15) in einen Ausdampfraum (17) zum Trennen gasförmiger Bestandteile aus der
Süßwarenmasse
und einen Sammelraum (18) für
die verbleibende, flüssige
Süßwarenmasse
unterteilt, einem von einer Ventileinrichtung (22) verschließbaren,
den Ausdampfraum (17) und den Sammelraum (18) miteinander verbindenden
Durchlass (21) und einem im oberen Bereich des Ausdampfraumes (17) angeordneten
Auslass (26) für
die ausgedampften, gasförmigen
Bestandteile der Süßwarenmasse,
wobei der Einlass (35) in dem Ausdampfraum (17) vorzugsweise stutzenförmig ausgebildet
ist und die Süßwarenmasse
tangential an die Innenwandung (37) des Ausdampfraumes (17) strömen lässt, dadurch
gekennzeichnet, dass die Innenwandung (37) zumindest im Bereich
des Ausdampfraumes (17) isoliert bzw. beheizbar ausgebildet ist,
derart, dass durch gezieltes Überströmen der
Innenwandung (37) durch die Süßmasse die
Innenwandung (37) eine Temperatur oberhalb der Kondensationstemperatur
der...
Patent DE-102004034879-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Messen einer zu testenden Vorrichtung unter Verwendung einer verbesserten Durchgangs-Reflexions-Leitungs-Messkalibrierung
Inventor: ADAMIAN VAHE
IPC: G01R27/28
Filed: 2004-07-19
Granted: 2006-09-28
Abstract: Verfahren
zum fehlerbereinigten Messen von Reflexions-Messgrößen einer zu testenden Vorrichtung
(101), das folgende Schritte aufweist:  Bereitstellen eines
Vektornetzwerkanalysators (200), der zumindest zwei Messtore (103)
aufweist,  Messen einer Reflexionscharakteristik eines Hochreflexions-Kalibrierungsstandards
an jedem Messtor (103),  Messen von Vorwärts- und Rückwärts-Reflexions- und Übertragungs-Charakteristika
eines Leitungskalibrierungsstandards,  Messen von Vorwärts- und
Rückwärts-Reflexions-
und Übertragungs-Charakteristika
eines Quell-abgeschlossenen Durchgangskalibrierungsstandards,  Messen
von Vorwärts-
und Rückwärts-Reflexions-
und Übertragungs-Charakteristika
eines lokal abgeschlossenen Durchgangskalibrierungsstandards (601),  Berechnen
von Fehlerkoeffizienten für
die zumindest zwei Messtore (103) basierend auf Ergebnissen bei
den Messschritten,  Berechnen einer verschobenen elektrischen
Länge,
die dem Kalibrierungsstandard zugewiesen werden kann, basierend
auf den Ergebnissen bei den Messschritten,  Messen von Reflexions-Messgrößen der
zu testenden Vorrichtung (101),  Korrigieren von systematischen
Fehlern bei dem Schritt des Messens von Reflexions-Messgrößen der
zu testenden  Vorrichtung (101) basierend auf den Fehlerkoeffizienten,
um eine korrigierte S-Parametermatrix zu ergeben, und  Verschieben
einer Referenzebene für
jedes Element der...
Patent DE-102004036738-B4 (DE)
Title: Zündkerze mit laserverschweißtem Edelmetallplättchen und Herstellungsverfahren dafür
Inventor: HORI TSUNENOBU
IPC: B23K26/32
Filed: 2004-07-29
Granted: 2014-05-22
Abstract: Zündkerze (100) mit: einer Metallhülle (10); einer innerhalb der Metallhülle (10) befindlichen Mittelelektrode (30), deren Kopfabschnitt (31) aus der Metallhülle (10) vorragt und die ein mit dem Kopfabschnitt (31) laserverschweißtes Edelmetallplättchen (35) hat; einer Masseelektrode (40) mit einem ersten Endabschnitt (42), einem zweiten Endabschnitt (41) und einem Mittelabschnitt zwischen dem ersten und zweiten Endabschnitt (42, 41), wobei der erste Endabschnitt (42) mit der Metallhülle (10) verschweißt ist, der zweite Endabschnitt (41) eine der Mittelelektrode (30) gegenüberliegende Oberfläche (43) hat, auf der ein Edelmetallplättchen (45) laserverschweißt ist, und der Mittelabschnitt so gebogen ist, dass das Edelmetallplättchen (45) über einen Funkenspalt (50) dem Edelmetallplättchen (35) der Mittelelektrode (30) zugewandt ist; und um eine Grenzfläche zwischen dem Edelmetallplättchen (45) und der der Mittelelektrode (30) gegenüberliegenden Oberfläche (43) der Masseelektrode (40) herum ausgebildeten Schmelzabschnitten (44), die zwischen dem Edelmetallplättchen (45) und der Masseelektrode (40) Schweißstellen schaffen und durch Materialien der Masseelektrode (40) und des Edelmetallplättchens (45) gebildet sind, die durch das Abgeben von Laserstrahlen (LZ) um die Grenzfläche zwischen dem Edelmetallplättchen (45) und der der Mittelelektrode (30) gegenüberliegenden Oberfläche (43) der Masseelektrode (40) herum zusammengeschmolzen sind, wobei das Edelmetallplättchen (45) der Masseelektrode (40) eine vorgegebene Länge (t) hat und von der der Mittelelektrode (30) gegenüberliegenden Oberfläche (43) in Längsrichtung um 0,3 mm oder mehr zur Mittelelektrode (30) vorragt und, wenn eine senkrecht zur Länge des Edelmetallplättchens (45) der Masseelektrode (40) verlaufende, ...
Patent DE-102004039845-B4 (DE)
Title: Axial-Kegelrollenlager
Inventor: MORAWSKI DIETHMAR DR ING
IPC: F16C19/30
Filed: 2004-08-18
Granted: 2013-04-11
Abstract: Axial-Kegelrollenlager, welches aus einer oberen Druckscheibe (2) und einer unteren Druckscheibe (3) sowie aus einer Anzahl zwischen den Druckscheiben (2, 3) angeordneter Kegelrollen (4) besteht, die durch einen Scheibenkäfig (5) in Umfangsrichtung in gleichmäßigen Abständen zueinander gehalten werden, wobei die Innenfläche der einen Druckscheibe (3) als radial schräg nach außen verlaufende Kreislaufbahn (6) für die Kegelrollen (4) ausgebildet ist und einen umlaufenden Außenbord (7) aufweist, der mit seiner den Kegelrollen (4) zugewandten Ringfläche (8) mit den äußeren Stirnflächen (9) der Kegelrollen (4) in radialem Stützkontakt steht, während die Innenfläche der anderen Druckscheibe (2) als ebene Gegenkreislaufbahn (10) für die Kegelrollen (4) ausgebildet ist, wobei das Kegelrollenlager (1) durch die Ausbildung der den Kegelrollen (4) zugewandten Ringfläche (8) des Außenbordes (7) der einen Druckscheibe (3) mit einer konkaven Krümmung sowie durch die gleichzeitige Ausbildung der äußeren Stirnflächen (9) der Kegelrollen (4) mit einer konvexen Krümmung zwischen den Kegelrollen (4) und dem...
Patent DE-102004043387-B4 (DE)
Title: Mehrganggetriebe in Vorgelegebauweise
Inventor: GUMPOLTSBERGER GERHARD DIPL ING
IPC: F16H3/097
Filed: 2004-09-08
Granted: 2015-05-28
Abstract: Mehrganggetriebe (1) in Vorgelegebauweise, insbesondere Doppelkupplungsgetriebe, mit einer Vorgelegezentralwelle (9) und einer konzentrisch dazu angeordneten Vorgelegehohlwelle (12) und mit zwei Lastschaltelementen (2, 3), wobei jeweils eine erste Hälfte der Schaltelemente (2, 3) mit einem Antriebsaggregat in Wirkverbindung steht und jeweils eine zweite Hälfte der Schaltelemente (2, 3) mit jeweils einer Getriebeeingangswelle (5, 6) verbunden ist, und wobei die Getriebeeingangswellen (5, 6), die Vorgelegewellen (9, 12) in einem Gehäuse (16) gelagert sind und mit Zahnrädern (7, 8, 9B bis 9E, 10, 11, 12A, 13A bis 13E) wirkverbunden sind, die als Zahnradpaarungen (ZP1 bis ZP7) jeweils paarweise miteinander in Eingriff stehen und zur Darstellung einer Getriebegesamtübersetzung in den Kraftfluss zu- und abschaltbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorgelegezentralwelle (9) im Bereich ihres ersten Endes über eine erste Lagereinrichtung (15) direkt im Gehäuse (16) gelagert ist und im Bereich ihres zweiten Endes in der Vorgelegehohlwelle (12) über eine zweite Lagereinrichtung (17) und eine dritte Lagereinrichtung (18) gelagert ist, wobei die Vorgelegehohlwelle (12) im Bereich ihres dem Antriebsaggregat zugewandten Endes direkt über eine vierte Lagereinrichtung (19) im Gehäuse (16) gelagert ist und wobei die erste Lagereinrichtung (15) und die vierte Lagereinrichtung (19) als Festlager und die zweite Lagereinrichtung (17) und die dritte Lagereinrichtung (18) als Loslager ausgebildet sind.
Patent DE-102004049930-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Anode für galvanische Bäder und nach diesem Verfahren hergestellte Anode
Inventor: LEIPOLDT MATTHIAS
IPC: C25D17/10
Filed: 2004-10-14
Granted: 2008-04-17
Abstract: Verfahren
zum Herstellen einer Anode mit einem metallischen Kern und einem
auf diesen aufgebrachten Mantel aus Blei oder einer Bleilegierung,
dadurch gekennzeichnet, daß in
einem ersten Verfahrensschritt der mit dem Kopfteil (3) versehene
Kern (2) der Anode (1) mit einer Zinnschicht (4) versehen wird und
in einem sich anschließenden
Verfahrensschritt der so verzinnte Kern (2) der Anode (1) mittels
dem Strangguß-
oder Strangdruckgußverfahren
mit Blei oder Bleilegierung ummantelt wird.
Patent DE-102004051439-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Verschließen eines Großcontainers sowie Großcontainer
Inventor: KLüN WOLFGANG
IPC: B65D90/48
Filed: 2004-10-22
Granted: 2014-10-23
Abstract: Verfahren zum Verschließen der Öffnung eines Großcontainers (20) mittels einer Tür (1), wobei zwischen Türblatt (5) und Rahmen (27) des Containers (20) eine mit Innendruck beaufschlagbare Hohlschlauchdichtung (10) in einer entlang dem Türblatt (5) oder dem Rahmen (27) angeordneten Aufnahme (6) plaziert wird, die Tür (1) in ihre Schließstellung gebracht wird, und anschließend die Dichtung (10) derart aufgepumpt und dabei aufgeweitet wird, dass im wesentlichen eine Sauerstoffdichtigkeit des Containers (20) über mehrere Tage erhalten wird, dadurch gekennzeichnet, dass eine Sperrflüssigkeit (12) als Sauerstoffbarriere zwischen Türrahmen (27) und Dichtung (10) in einem noch nicht vollständig expandierten Zwischenzustand der Dichtung (10) eingebracht wird, und anschließend die Dichtung (10) in den vollständig aufgeweiteten Endzustand aufgepumpt wird, und dass der Container (20) bei verschlossener Tür (1) mit einem ungiftigen Verdrängungsgas gespült wird, um den Sauerstoffgehalt in dem Container (20) unter einen vorgegebenen Grenzwert zu reduzieren.
Patent DE-102004053486-B4 (DE)
Title: Integrierter Halbleiterspeicher und Verfahren zum Betreiben eines integrierten Halbleiterspeichers
Inventor: FUHRMANN DIRK DR
IPC: G11C7/12
Filed: 2004-11-05
Granted: 2011-06-22
Abstract: Integrierter Halbleiterspeicher – mit einer ersten Bitleitung (BL) und einer zweiten Bitleitung (/BL), – mit mindestens einer Speicherzelle (SZ), die an die erste Bitleitung (BL) angeschlossen ist, zur Speicherung eines ersten oder zweiten Speicherzustands, – mit einem Leseverstärker (SA) mit einem ersten Ausgangsanschluss (A1) und einem zweiten Ausgangsanschluss (A2), an denen sich jeweils eine negative Spannung (VBL) oder eine positive Spannung (VBH) erzeugen lässt, – bei dem zum Einschreiben eines Speicherzustands in die Speicherzelle (SZ) oder zum Auslesen eines Speicherzustands aus der Speicherzelle (SZ) der erste Ausgangsanschluss (A1) des Leseverstärkers (SA) mit der ersten Bitleitung (BL) und der zweite Ausgangsanschluss (A2) mit der zweiten Bitleitung (/BL) verbindbar ist, – bei dem zwischen zwei Vorladevorgängen ein Lese- und Auffrischungsvorgang oder ein Schreibvorgang auf die mindestens eine der Speicherzellen durchführbar ist, – bei dem der Leseverstärker (SA) derart ausgebildet ist, dass er für die Zeitdauer eines...
Patent DE-102005005355-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Formung eines Lichtstrahls
Inventor: SCHAALE CHRISTIAN DIPL -ING
IPC: G01S17/88
Filed: 2005-02-05
Granted: 2018-05-09
Abstract: Vorrichtung zur Formung eines Lichtstrahls und zur Abbildung desselben auf eine Zielfläche, wobei der Lichtstrahl auf einen Reflektor (4) auftrifft und umgelenkt wird, wobei der Reflektor (4) aus zumindest zwei reflektierenden zueinander geneigten Facettenflächen (4.1, 4.2) besteht dadurch gekennzeichnet, dass der Lichtstrahl in einem Lichtleiter geführt wird, der aus mindestens zwei zueinander gewinkelt angeordneten Abschnitten (1, 2) besteht, wobei der Reflektor (4) Bestandteil der führenden Seitenwand des Lichtleiters im zweiten Abschnitt (2) ist und wobei das Licht durch den ersten Abschnitt (1) des Lichtleiters zum Reflektor (4) geführt wird.
Patent DE-102005010547-B4 (DE)
Inventor: SCHEU VOLKER
IPC: B65D85/80
Filed: 2005-03-04
Granted: 2010-08-26
Abstract: There is shown and described a pouring element for a package for holding flowable or pourable products, and particularly a cardboard/plastics composite package having a gabletop, said pouring element having a pouring passage, the pouring passage having passage cross-sections of substantially identical areas arranged perpendicularly to its centerline, the outer passage cross-sections of the pouring passage being a product inlet opening and a substantially circular product outlet opening and the product inlet opening having associated with it a flange for connection to the package. To enable improved pouring characteristics to be achieved without having to accept disproportionately large costs and complication in production, provision is made, in the form for application, for the product inlet opening to be of an elongated shape which is not symmetrical in rotation.
Patent DE-102005011680-B4 (DE)
Inventor: LEROY ALAIN
IPC: B62D25/10
Filed: 2005-03-11
Granted: 2008-02-28
Abstract: The invention relates to a tailgate for a vehicle, said tailgate comprising an additional load carrier which is arranged in such a way that it can be pivoted or tilted about an axis in relation to the tailgate, and comprises at least one loading surface arranged approximately horizontally in an outwardly pivoted position. The load carrier ( 10 ) also comprises at least one tiltable wall ( 12 ) which is connected, at a rigid approximately right angle, to the loading bottom ( 11 ) which is approximately horizontally positioned in the outwardly pivoted position, said tiltable wall being located inside the loading region of the vehicle, in the inwardly pivoted position of the load carrier.
Patent DE-102005012617-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Heizung einer Brennstoffzelle oder eines Brennstoffzellenstacks
Inventor: BURGER BRUNO
IPC: H01M8/04
Filed: 2005-03-18
Granted: 2006-12-14
Abstract: Brennstoffzellensystem  mit
einem mindestens eine Brennstoffzelle aufweisenden Brennstoffzellenstack
(1), welcher mindestens einen elektrischen Anschluss pro Pol (1a,
1b) aufweist,  dadurch gekennzeichnet, dass  der Brennstoffzellenstack
(1) über
die Anschlüsse
(1a, 1b) mit einer Wechselspannungserzeugungsvorrichtung (2) mit einer
Frequenz von 1 kHz bis 10 MHz verbunden ist zur elektrischen Heizung
des Brennstoffzellenstacks (1).
Patent DE-102005013201-B4 (DE)
Title: Türinnenbaugruppe für eine Kraftfahrzeugtür
Inventor: POHL THOMAS
IPC: B60J5/04
Filed: 2005-03-16
Granted: 2011-01-05
Abstract: Türinnenbaugruppe für eine Kraftfahrzeugtür mit  – einem Aggregateträger zur Aufnahme von Funktionskomponenten einer Kraftfahrzeugtür, der von einem umlaufenden äußeren Rand begrenzt ist,  – einer entlang einer Erstreckungsrichtung längserstreckten Führungsschiene für einen Kraftfahrzeugfensterheber, die an dem Aggregateträger angeordnet ist, und  – einem Verbindungsbereich des Aggregateträgers, der sich zumindest entlang eines Teiles des umlaufenden äußeren Randes erstreckt und der mit Verbindungsstellen zur Verbindung des Aggregateträgers mit einer Türaußenbaugruppe versehen ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass sich die Führungsschiene (4) mit einem Endabschnitt (41) derart bis zu dem umlaufenden äußeren Rand des Aggregateträgers (3) erstreckt, dass sie den Verbindungsbereich (31) des Aggregateträgers (3) überbrückt und entlang ihrer Erstreckungsrichtung (E) über die zur Verbindung des Aggregateträgers (3) mit der Außenbaugruppe (1, 2) vorgesehenen Verbindungsstellen hinausragt, und dass an dem einen Endabschnitt (41) der Führungsschiene (4) eine Befestigungsstelle zur Befestigung der Führungsschiene (4) an dem Aggregateträger (3) vorgesehen ist.
Patent DE-102005022347-B4 (DE)
Title: Medizintechnisches Basissystem und medizintechnisches System
Inventor: KLEEN MARTIN
IPC: G05B19/04
Filed: 2005-05-13
Granted: 2010-08-12
Abstract: Medizintechnisches Basissystem (1, 11),  – das zum Zusammenwirken mit einer medizintechnischen Zubehörkomponente (Z1, Z2, Z3) eingerichtet ist, bei welcher der medizintechnischen Zubehörkomponente (Z1, Z2, Z3) zumindest ein Funkidentifikationselement (I1, I2, I3) zugeordnet ist, in dem ein Identifikationsdatenelement (i11, i12, i21, i22, i31, i32) abgespeichert ist, das sich auf die medizintechnische Zubehörkomponente (Z1, Z2, Z3) bezieht,  – mit einer Funk-Leseeinrichtung (2), die zum Auslesen eines Identifikationsdatenelements (i11, i12, i21, i22, i31, i32) aus dem zumindest einen Funkidentifikationselement (I1, I2, I3), das der medizintechnischen Zubehörkomponente (Z1, Z2, Z3) zugeordnet ist, eingerichtet ist, und  – mit einer Speichereinrichtung (4) zur Speicherung von Informationen über die Zuordnung des Identifikationsdatenelements (i11, i12, i21, i22, i31, i32) zu einem Steuerparameter,  – mit einer mit der Speichereinrichtung (4) verbundenen Steuereinrichtung (3), die derart eingerichtet ist, dass das medizintechnische Basissystem (1, 11) in Abhängigkeit von einem Steuerparameter gesteuert wird, der dem durch die Funk-Leseeinrichtung...
Patent DE-102005031070-B4 (DE)
Inventor: BOHLKE HARTMUT
IPC: B60P7/04
Filed: 2005-06-24
Granted: 2012-02-23
Abstract: The device has two guide rails (4) that are arranged parallel to each other, where the guide rails are attached to a limitation surface of a luggage compartment. A functional slide (8) is supported in a longitudinally movable manner in each of the guide rails. Blocking units are provided for locking the functional slides relative to the guide rails. A transverse extending unit extends between the rails and is connected with the functional slides.
Patent DE-102005035181-B4 (DE)
Title: Blood flow representation method involves representing three dimensional flow data and wall loadings in blood vessels using lattice-Boltzmann method
Inventor: BERONOV KAMEN
IPC: G06T13/60
Filed: 2005-07-27
Granted: 2006-06-01
Abstract: 3D grey-value data from MRT or CT are binary segmented using suitable algorithms. 3D vessel shapes are then used for a resolved numeric simulation of the flow in cubic calculated grids with lattice Boltzmann resolution. The required boundary conditions are supplied from databases or individual non-invasive measurements. Wall dynamics can be simulated as required. Items, such as implants etc., can be identified. - An INDEPENDENT CLAIM is included for a system for use with the above method.
Patent DE-102005043310-B4 (DE)
Title: Anzeigesystem insbesondere für eine industrielle Automatisierungseinrichtung
Inventor: KUHN ANDREAS
IPC: G09F9/302
Filed: 2005-09-12
Granted: 2007-10-04
Abstract: Industrielle
Automatisierungseinrichtung (20) welche ein Anzeigesystem (1, 3,
5, 7, 6) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Anzeigesystem
(1, 3, 5, 7, 6) ein erstes Anzeigefeld (10), ein zweites, passives
Anzeigefeld (12, 13, 14) und ein drittes Anzeigefeld (11) aufweist,
wobei das erste Anzeigefeld (10) elektrisch betreibbar ist und zumindest
teilweise und/oder zeitweise transparent ist, und wobei das erste
Anzeigefeld (10) zum zweiten Anzeigefeld (12, 13, 14) derart positioniert
ist, dass das zweite Anzeigefeld (12, 13, 14) durch das erste Anzeigefeld (10)
hindurch betrachtbar ist, wobei das dritte Anzeigefeld (11) zwischen
dem ersten Anzeigefeld (10) und dem zweiten Anzeigefeld (12, 13,
14) positioniert ist, wobei das dritte Anzeigefeld (11) elektrisch
betreibbar ist und zumindest teilweise und/oder zeitweise undurchsichtig
ist, und wobei das zweite Anzeigefeld (12, 13, 14) ein Typenschild
der industriellen Automatisierungseinrichtung (20) ist.
Patent DE-102005046133-B4 (DE)
Title: Herstellungsverfahren für einen RCAT-Transistor und entsprechender RCAT-Transistor
Inventor: SLESAZECK STEFAN
IPC: H01L29/78
Filed: 2005-09-27
Granted: 2010-05-06
Abstract: Herstellungsverfahren für einen RCAT-Transistor mit folgenden Schritten:  Bereitstellen eines Halbleitersubstrats (1) eines ersten Leitungstyps mit Isolationsgräben (IT') neben einem Bildungsbereich (RT) für den RCAT-Transistor zumindest in einer Richtung, welche senkrecht zu einer Stromflussrichtung des RCAT-Transistors liegt, wobei die Isolationsgräben (IT') mit einem Isolationsmaterial gefüllt sind;  Bilden einer Opferschicht (3) auf der Oberfläche des Halbleitersubstrats (1);  Bilden einer Opferschichtöffnung (3a), welche in der ersten Richtung verläuft und zumindest das Substrat (1) in einem Teil des Bildungsbereichs (RT) freilegt;  Ätzen eines Grabens (5) in dem Substrat (1) unter Verwendung der Opferschichtöffnung (3a) als Maskenöffnung, wobei der Graben (5) in der ersten Richtung zumindest zwischen den zweiten Isolationsgräben (IT') verläuft;  Bilden eines Gate-Dielektrikums (20) auf dem Substrat (1) in dem Graben (5);  Bilden einer Gateelektrode (30) in dem Graben (5) auf dem Gate-Dielektrikum (20), welche sich bis zur selben oberen Oberfläche wie die Opferschicht (3) erstreckt;...
Patent DE-102005053523-B4 (DE)
Title: Anlage zur Beförderung und/oder Trennung und/oder Sortierung von Abfallstoffen sowie Vorrichtung zur Entnahme von Proben
Inventor: Müller Matthias
IPC: G01N1/20
Filed: 2005-11-08
Granted: 2016-12-15
Abstract: Anlage (10) zur Beförderung und/oder Trennung und/oder Sortierung von Abfallstoffen (16), wie Hausabfällen, mit einer Vielzahl von Fördereinrichtungen (12, 13), wobei wenigstens eine erste, obere Fördereinrichtung (12) den Abfallstoff als heterogenen, fallenden Materialstrom (18) an eine zweite, untere und zu der ersten Fördereinrichtung (12) überlappend angeordnete Fördereinrichtung (13) übergibt, wobei unterhalb der oberen Fördereinrichtung (12) eine Vorrichtung (11) zur Entnahme einer Stichprobe des Abfallstoffes (16) aus dem heterogenen Materialstrom (18) angeordnet ist, die eine Probenaufnahme (20) aufweist, welche sich im Wesentlichen entlang der gesamten Breite der oberen Fördereinrichtung (12) erstreckt und die zwischen einer in den Materialstrom eintauchenden Arbeitsposition und einer unterhalb der oberen Fördereinrichtung (12) befindlichen Ruheposition entlang einer Verlagerungsrichtung verlagerbar ist, die parallel zu der Beförderungsrichtung der oberen Fördereinrichtung (12) ausgerichtet ist, und wobei unterhalb der oberen Fördereinrichtung (12) ein Abstreiferelement (21) vorgesehen ist, das in Folge einer Verlagerung der Probenaufnahme (20) aus der Arbeits- in die Ruheposition die Abfallprobe von der Oberseite (34) der Probenaufnahme (20) abstreift und einem unterhalb des Abstreiferelementes (21) befindlichen Abfallproben-Archivierungsbehältnis (30) zuführt.
Patent DE-102005058204-B4 (DE)
Title: Kühlvorrichtung für eine Verbrennungskraftmaschine
Inventor: HUESGES HANS-JUERGEN
IPC: F28D7/10
Filed: 2005-12-02
Granted: 2008-07-24
Abstract: Kühlvorrichtung,
insbesondere Abgaskühlvorrichtung
für eine
Verbrennungskraftmaschine mit einer Außenschale, in der zumindest
eine Wärmeübertragungseinheit
angeordnet ist, welche ein Außengehäuse aufweist,
welche ein zwischen der Außenschale
und der Wärmeübertragungseinheit
ausgebildeten, von einem Kühlmittel
durchströmten
Mantel von einem Kanal trennt, der in der Wärmeübertragungseinheit ausgebildet
ist und durch den das zu kühlende
Fluid strömt,
wobei zwischen Außenschale
und Außengehäuse der
Wärmeübertragungseinheit
Stege angeordnet sind, welche im Mantel einen Kühlmittel durchströmten Kanal
begrenzen, dadurch gekennzeichnet, dass die Stege (3, 4, 5, 6; 29,
30, 34, 35, 36, 37) derart angeordnet sind, dass die Wärmeübertragungseinheit
(1; 27, 28) mäanderförmig zwangsumströmt ist.