baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10056178-B4 (DE)
Title: Elektronisches Endoskopsystem mit mehreren Videoprozessoren
Inventor: OZAWA RYO
IPC: H04N7/18
Filed: 2000-11-13
Granted: 2008-04-17
Abstract: Elektronisches
Endoskopsystem mit  mehreren Videoprozessoren (40, 60) zum Erzeugen
von Videosignalen,  einem mit den Videoprozessoren (40, 60)
verbundenen Wähler
(200) zum Auswählen
eines der Videoprozessoren (40, 60),  einem mit dem Wähler (200)
verbundenen Monitor (150) zum Darstellen eines Objektbildes auf
Grundlage des Videosignals des ausgewählten Videoprozessors und  einem über den
Wähler
(200) mit den Videoprozessoren (40, 60) verbundenen Eingabegerät (170)
zum Bedienen des ausgewählten
Videoprozessors (40, 60),  wobei der Wähler (200) umfasst:  eine
Videosignal-Schaltvorrichtung (215, 220), der die Videosignale der
Videoprozessoren (40, 60) zugeführt
werden,  eine Eingabegerätsignal-Schaltvorrichtung
(205), der ein durch Betätigen
des Eingabegeräts
(170) erzeugtes Eingabegerät-Betätigungssignal
zugeführt
wird, und  eine Auswahlsteuerung (223), die in Abhängigkeit
der Aktivierungszustände
der Videoprozessoren (40, 60) einen aktivierten Videoprozessor auswählt und
die Videosignal-Schaltvorrichtung (215, 220) so steuert, dass diese
das Videosignal des ausgewählten
Videoprozessors an den Monitor ausgibt, und die die Eingabegerätsignal-Schaltvorrichtung
(205) so steuert, dass...
Patent DE-10062458-B4 (DE)
Title: Schließvorrichtung für eine Waschmaschine oder einen Waschtrockner
Inventor: BOLLMANN ANDREAS
IPC: D06F37/42
Filed: 2000-12-14
Granted: 2004-06-17
Abstract: Schließvorrichtung für eine Waschmaschine oder einen Washtrockner mit einer eine Beladeöffnung verschließenden Maschinentür, die einen an der gelenkig mit dem Maschinengehäuse verbundenen Maschinentür angebrachten Schließkloben und ein im Bereich der Beladeöffnung angebrachtes Schloss aufweist, wobei das Schloss mit einem Verriegelungselement versehen ist, das beim Schließen der Maschinentür den Schließkloben in eine verriegelte Schließ-Stellung bringt und beim Öffnen der Maschinentür in eine Öffnungsstellung freigibt, wobei der Schließkloben in der Türeinfassung begrenzt quer zur Schließbewegung horizontal verstellbar und von einem Aufnahmeelement des die Beladeöffnung umschließenden Türrahmens aufnehmbar und auf das Verriegelungselement ausrichtbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Schließkloben (20) eine Außenkontur aufweist, die an die Aufnahmekontur des Aufnahmeelementes (51) im Türrahmen (40) so angepasst ist, dass neben der horizontalen Verstellung des Schließklobens (20) die Maschinentür in vertikaler Richtung anhebbar oder absenkbar ist.
Patent DE-10119572-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Ansteuerung eines Halbleiterschaltelements
Inventor: FELDTKELLER MARTIN
IPC: H03K17/16
Filed: 2001-04-21
Granted: 2005-08-11
Abstract: Verfahren
zur Ansteuerung eines Halbleiterschaltelements (T), das einen Ansteueranschluss (G)
und einen ersten und zweiten Laststreckenanschluss (D, S) aufweist
und das nach Maßgabe
einer zwischen dem Ansteueranschluss (G) und einem der Laststreckenanschlüsse (D)
anliegenden Ansteuerspannung (Ua) leitet oder sperrt, wobei zum
Sperren des Halbleiterschaltelements (T) der Betrag der Ansteuerspannung
(Ua) von einem oberen Wert (Uo), bei dem das Halbleiterschaltelement
leitet, auf einen mittleren Wert (Um), bei dem das Halbleiterschaltelement
noch nicht sperrt, verringert wird und wobei der Betrag der Ansteuerspannung
(Ua) anschließend
nach Ablauf einer vorgegebenen Zeitdauer (t1–t2) auf einen unteren Wert
(Uu) verringert wird, dadurch gekennzeichnet, dass der mittlere
Wert (Um) der Ansteuerspannung (Ua) oberhalb der Plateauspannung
des Halbleiterschaltelements liegt.
Patent DE-10129147-B4 (DE)
Title: Verfahren und Datenverarbeitungs-System zum Entwicklen von Software im Internet-, Netzwerk- und/oder Anwendungssoftware-Bereich für einen Webserver
Inventor: REMME MICHAEL
IPC: G06F17/30
Filed: 2001-06-16
Granted: 2007-11-15
Abstract: Verfahren
zum Entwickeln von Software im Internet-, Netzwerk- und/oder Anwendungssoftware-Bereich
für einen
Webserver, mit der Datenbanken vom Webserver aus gesteuert werden,
dadurch gekennzeichnet, dass ein unter Verwendung von Befehlen der
Programmiersprache Java programmierbares Software-Tool eine Schnittstelle
bildet, die alle angebundenen, ggfs. unterschiedlichen Datenbanken
mit denselben Befehlen anspricht und alle angebundenen, ggfs. unterschiedlichen Datenbanken
ein datenbankneutrales Ergebnis zurückliefern und dass in der Software
Automatismen verwendet werden, die die Entwicklung beliebiger, internetbasierender Software-Applikationen teilautomatisieren.
Patent DE-10131976-B4 (DE)
Inventor: HERBERT BURKARD
IPC: B41F13/54
Filed: 2001-07-02
Granted: 2005-12-29
Abstract: A printing machine includes several sections, each of which has at least one printing unit with at least one web running through the at least one printing unit per section. Two such sections are arranged offset to each other, transverse to the longitudinal direction of the printing machine. Production of a printed product is achieved, at least in part, by using a common folding unit that extends over the total width of the printing machine.
Patent DE-10139857-B4 (DE)
Title: Ventil zum Steuern von Flüssigkeiten
Inventor: MATTES PATRICK
IPC: F02M47/00
Filed: 2001-08-14
Granted: 2009-09-10
Abstract: Ventil zum Steuern von Flüssigkeiten mit einer insbesondere piezoelektrischen Aktor-Einheit (9) zur Betätigung einer Ventilglied-Anordnung, die mindestens einen in einem Ventilkörper (10) geführten ersten Kolben (13) und einen zweiten Kolben (14) aufweist, zwischen denen eine als hydraulische Übersetzung wirkende Hydraulikkammer (16) angeordnet ist, wobei der zweite Kolben an seinem der Hydraulikkammer (16) abgewandten Ende ein Ventilschließglied (15) betätigt, das mit mindestens einem an dem Ventilkörper (10) ausgebildeten Ventilsitz (17) zusammenwirkt und in Schließstellung einen Systemdruckbereich (18) des Ventils (1) von einem Hochdruckbereich (5) trennt, dadurch gekennzeichnet, daß der zweite Kolben (14) in Richtung der Hydraulikkammer (16) über einen ihn wenigstens annähernd hülsenartig umgebenden Abstandhalter (22) an dem Ventilkörper (10) abgestützt ist.
Patent DE-10156566-B4 (DE)
Title: Dreidimensionaler Spielgegenstand für ein Gedächtnisspiel
Inventor: AMMON EVELINE
IPC: A63F9/00
Filed: 2001-11-20
Granted: 2007-09-27
Abstract: Dreidimensionaler
Spielgegenstand (1a, 1b) für
ein Gedächtnisspiel,
gekennzeichnet durch eine von einer ebenen Randkurve (3a, 3b) begrenzte
Schale (2a, 2b) aus einem festen, undurchsichtigen Werkstoff, die
ausschließlich
in eine Richtung gegenüber
der Randkurvenebene (4a, 4b) durchgewölbt ist und einen dreidimensionalen
Identifikationsinhalt (7a, 7b) aufweist, der an der Schaleninnenseite
(5a, 5b) befestigt, vorzugsweise festgeklebt ist, wobei pro Spiel
mehrere Paare aus jeweils zwei einander zugeordneten Spielgegenständen (1a,
1b) mit hinsichtlich ihrer Form identischer und/oder spiegelbildlicher
Randkurven (3a, 3b) und Raumgestaltungen (10a, 10b) sowie mit identischen
Identifikationsinhalten (7a, 7b) vorgesehen sind, und wobei die
beiden einander zugeordneten Spielgegenstände (1a, 1b) mit ihren Randkurven
(3a, 3b) aneinandersetzbar und verbindbar sind.
Patent DE-10201697-B4 (DE)
Title: Zündkerzenaufbau mit hohem Wärmewiderstand und hoher Haltbarkeit
Inventor: HIRAMATSU HIROMI
IPC: H01T13/32
Filed: 2002-01-17
Granted: 2010-08-19
Abstract: Zündkerze (100), mit:  einem Metallmantel (10);  einer innerhalb des Metallmantels (10) von dem Metallmantel (10) isoliert gehaltenen Mittelelektrode (30), die eine gegebene Länge hat und eine aus dem Metallmantel (10) vorragende Spitze (32) aufweist; und  einer Masseelektrode (40) mit einer Edelmetallspitze (42) und einem Körper (41), der mit dem Metallmantel (10) außerhalb der Mittelelektrode (30) in Seitenrichtung der Zündkerze (100) verbunden ist, wobei die Edelmetallspitze (42) mit dem Körper (41) über einen Schmelzabschnitt (44) verbunden ist, der aus miteinander verschmolzenen Materialien des Körpers (41) und der Edelmetallspitze (42) gebildet ist, und auf die Mittelelektrode (30) zuläuft, so dass zwischen der Edelmetallspitze (42) und der Mittelelektrode (30) ein Funkenspalt (G) definiert ist, wobei  wenn der am nächsten zur Spitze (32) der Mittelelektrode (30) liegende Abschnitt der Edelmetallspitze (42) der Masseelektrode (40) als Masseelektrodenspitze (43) und der am nächsten zur Spitze (32) der Mittelelektrode (30) liegende Abschnitt des...
Patent DE-10204544-B4 (DE)
Inventor: ROESSNER BERND
IPC: B64D45/00
Filed: 2002-02-05
Granted: 2004-04-01
Abstract: Access to the cockpit from the passenger cabin is via a safety lock (1) which has a cylindrical shape and is rotatable about is length axis inside a frame (2). The lock has an entrance (11) which can be rotated so that it is in communication with just one of at least two cockpit entrance/exit sections (21) of the frame.
Patent DE-10205344-B4 (DE)
Title: Hermetisch verschlossener Behälter mit durchstechbarem Zugangseinlass
Inventor: WEILER GERHARD H
IPC: B65D1/02
Filed: 2002-02-08
Granted: 2010-10-07
Abstract: Verschlusseinsatz (24) für einen hermetisch verschlossenen Behälter (10), gekennzeichnet durch einen hohlen Vorsprung (46), der eine vertieft angeordnete, durchstechbare Membran (56) und einen nach innen weisenden inneren Schürzenabschnitt (70) aufweist, der an seinem freien Ende in einem randständigen Dichtungsband (74) endet, welche durchstechbare Membran (56) vom Dichtungsband (74) entfernt angeordnet ist, welches Lichtungsband (74) derart ausgebildet ist, dass ein die Membran (56) durchsetzender Entnahmedorn (80) dichtend umfasst ist.
Patent DE-10213648-B4 (DE)
Title: Leistungshalbleitermodul
Inventor: GOEBL CHRISTIAN
IPC: H01L25/03
Filed: 2002-03-27
Granted: 2011-12-15
Abstract: Leistungshalbleitermodul, zur Montage auf einem Kühlbauteil (10), bestehend aus einem Gehäuse (60), mindestens einem Substrat (20), darauf schaltungsgerecht angeordneten strukturierten und elektrisch leitenden Kontaktflächen (220), mindestens einem darauf angeordneten gehäusten Leistungshalbleiterbauelement (40), mit Kontaktelementen (410, 420) verbunden mit mindestens einer Kontaktfläche (220), sowie Anschlusselementen (70, 80) zur elektrischen Kontaktierung des Leitungshalbleitermoduls wobei das Gehäuse (60) einen Deckel (610) zur Druckkontaktierung aufweist und wobei hierzu mindestens ein Druckstück (630, 640, 650) vom Deckel (610) in Richtung des Leistungshalbleiterbauelements (40) wegsteht und auf das Leistungshalbleiterbauelement (40) und/oder auf dessen Kontaktelemente (410a, 420a/b) Druck einleitet.
Patent DE-10238270-B4 (DE)
Title: Fahrzeugscheinwerfer
Inventor: TAWA YUKI
IPC: F21V14/04
Filed: 2002-08-21
Granted: 2008-04-03
Abstract: Fahrzeugscheinwerfereinrichtung
(1) mit:  einem ersten Lichtverteilungs-Steuerungsbereich (27),
der ein Signal zum Steuern einer Lichtverteilung aussenden kann;
und  einem zweiten Lichtverteilungs-Steuerungsbereich (34), der
ausgebildet ist, das von der Lichtquelle nach vorne ausgesandte
Licht in vertikaler Richtung des Fahrzeugs zu lenken,  wobei
die Lichtverteilung in Reaktion auf das Signal gesteuert ist, das
von dem ersten Lichtverteilungs-Steuerungsbereich (27) zu dem zweiten
Lichtverteilungs-Steuerungsbereich
(34) gesandt wird,  wobei der erste Lichtverteilungs-Steuerungsbereich
(27) ein von einer Lichtquelle nach vorne ausgesandtes Licht in einer
seitliche Richtung des Fahrzeugs lenkt, wobei der erste Lichtverteilungs-Steuerungsbereich
(27) umfasst:  einen ersten Reflektor (18), einen Seitenantriebsbereich (22),
der den ersten Reflektor (18) seitlich drehen kann und eine erste
elektronische Steuereinheit zum Ansteuern des zweiten Antriebsbereichs,
und  wobei der zweite Lichtverteilungs-Steuerungsbereich (34) umfasst:  eine
Klammer (6), die den ersten Reflektor (18) hält, einen Nivellierantriebsbereich
(33), der die Klammer schwenkt, und eine zweite elektronische Steuereinheit,
die den...
Patent DE-10243959-B4 (DE)
Inventor: BOSSE FRANK
IPC: B29C48/355
Filed: 2002-09-20
Granted: 2007-11-29
Abstract: Shown is a device and a method for production of film tracks ( 7, 17 ) from a film tube ( 1 ). Devices according to the current status of technology contain a lay-flat device ( 2 ), which consists preferably out of two lay-flat plates ( 12, 22 ) arrange in a mutual roof-like formation, whose distance decreases in the direction of the conveyance (z) of the tube. a squeeze roller device ( 3 ), which consists preferably of a squeeze roller pair ( 13, 23 ), and at least one cutting device ( 4, 5 ), which slits the film tube along its direction of conveyance. The device according to the invention contains additionally: at least one pre-squeeze device ( 6 ), which is provided in the direction of conveyance of the film tube (z) before the squeeze roller device ( 3 ), and which leaves a residual amount of air in the film tube, so that in the region between the squeeze roller device ( 3 ) and at least one pre-squeeze roller device ( 6 ) a static air cushion forms. Thereby, the film tube ( 1 ) can be scratched in the region of the static air cushion ( 9 ) by means of the cutting device ( 4, 5 ).
Patent DE-10244975-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Aktualisierung der Betriebssoftware eines Gerätes
Inventor: VAN SCHEPDAEL PIERRE
IPC: G06F11/14
Filed: 2002-09-26
Granted: 2005-08-04
Abstract: Verfahren
zur Aktualisierung der Betriebssoftware (BS_ALT) eines Gerätes (PBX),
bei dem die Betriebssoftware (BS_ALT) auf eine erste Speicherkarte (MMC
1) mit einem ersten nichtflüchtigen
Speicher abgelegt ist und zum Betrieb in einen flüchtigen
Speicher (DRAM) geladen wird,  mit den Verfahrensschritten:  – Sicherung
der Betriebsdaten (BD),  – Laden
der neuen Betriebssoftware (BS_NEU) in den flüchtigen Speicher (DRAM) und  – Rückübertragung
der gesicherten Betriebsdaten (BD) in den flüchtigen Speicher (DRAM),  dadurch
gekennzeichnet,  dass die neue Betriebssoftware (BS_NEU) in
einem als zweite Speicherkarte (MMC 2) ausgebildeten nichtflüchtigen
Speicher abgelegt ist,  dass die zweite Speicherkarte (MMC 2)
zur Aktualisierung an das laufende Gerät (PBX) angeschlossen wird,  dass
die Betriebsdaten (BD) zusätzlich
in einem freien Speicherbereich dieser zweiten Speicherkarte (MMC
2) gesichert werden,  dass danach durch einen Neustart die neue
Betriebssoftware (BS_NEU) in den flüchtigen Speicher (DRAM) geladen
und gestartet wird und  dass schließlich die...
Patent DE-10250240-B4 (DE)
Title: Akkupack
Inventor: ZIEGLER BERND
IPC: H01M50/528
Filed: 2002-10-29
Granted: 2021-02-18
Abstract: Akkupack mit mehreren Kühlöffnungen (2a, 2b) und zumindest einer, im Innern eines Akkugehäuses (3), aus mehreren strömungsdicht benachbart angeordneten Stromzellen (4) ausgebildeten Trennwand (5), dadurch gekennzeichnet, dass die Trennwand (5) zwischen zumindest einer ersten Kühlöffnung (2a) und einer zweiten Kühlöffnung (2b) angeordnet ist und öffnungsseitig strömungsdicht in das Innere des Akkugehäuses (3) hineinkragt, wobei die Trennwand (5) innenseitig umströmbar ist, und sowohl die erste Kühlöffnung (2a) als auch die zweite Kühlöffnung (2b) an einer Öffnungsseite (8) des Akkugehäuses angeordnet sind, an welcher die Trennwand (5) strömungsdicht angrenzt, und wobei ein in die erste Kühlöffnung (2a) einströmendes und in die zweite Kühlöffnung (2b) austretendes Luftvolumen (V) als Luftströmung (6) die Trennwand (5) beidseitig umströmt und die Luftströmung (6) an zwei verschiedenen Wandseiten (7a, 7b) der Trennwand (5) einander entgegengerichtete Strömungsrichtungen aufweist.
Patent DE-10252214-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Erstellung eines Kennlinienfeldes zur Regelung der Kraftstoff-Wandfilmkompensationsmenge mittels Kraftstoffregelsystem bei einer Brennkraftmaschine
Inventor: DUENOW PETER DR
IPC: F02D41/14
Filed: 2002-11-11
Granted: 2011-09-22
Abstract: Verfahren zur Erstellung eines Kennlinienfeldes zur Adaption der Kraftstoff-Wandfilmkompensationsmenge mittels Kraftstoffregelsystem bei einer Brennkraftmaschine, dadurch gekennzeichnet, dass – auf einem Prüfstand für eine Vielzahl von unterschiedlichen konstanten Motordrehzahlen und Motortemperaturen Lastsprünge mit unterschiedlicher Höhe erzeugt und dabei bei Unterdrückung der Regelfunktionen des Verbrennungsmotors die momentanen Betriebsparameter der Verbrennungsmaschine in einer Auswertungseinrichtung gespeichert werden, – für die jeweiligen Lastsprünge bei einer Variation der Betriebsparameter des Motors mittels einer Streckenmodellregelung die Betriebsparameter derart eingestellt werden, dass sich dabei der theoretisch durch die Streckenmodellregelung ermittelte Lambdawert einem vorgegebenen Sollwert annähert, – in der Auswertungseinrichtung anhand der ermittelten Betriebsparameter ein Faktor für die Übergangskompensation zum Ermitteln der zusätzlichen Kraftstoffmehr- bzw. Kraftstoffmindermenge errechnet wird, – die bei einem an den Lambdasollwert angenäherten bzw. gleichen Lambdaistwert ermittelten optimalen Betriebsparameter des Motors und der Faktor für die Übergangskompensation gespeichert werden, – in der Auswertungseinrichtung für die unterschiedlichen Motordrehzahlen, Motortemperaturen und...
Patent DE-10254190-B4 (DE)
Title: Infrarothalbleiterlaser
Inventor: LAMBRECHT ARMIN
IPC: H01S5/12
Filed: 2002-11-20
Granted: 2005-12-22
Abstract: Infrarot-Halbleiterlaser
mit  mindestens einer aktiven Zone aus III-V-Material mit einem ersten
thermischen Brechungsindexgradienten dn/dT und  einem Lichtmodenbereich,
wobei  in dem Lichtmodenbereich (3) ein Material (4) mit einem zweiten
thermischen Brechungsindexgradienten dn/dT vorgesehen ist, dessen
Vorzeichen dem des ersten thermischen Brechungsindexgradienten entgegengesetzt
ist und/oder der einen mindestens doppelt so hohen Betrag hat,  dadurch
gekennzeichnet, dass  das Material (4) ein IV–VI Material,
insbesondere ein Bleichalkogenidmaterial, umfasst oder ist.
Patent DE-10328602-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Preemphase optischer Signale in einem Übertragungssystem mit Add-Drop-Modulen
Inventor: PEISL WOLFGANG
IPC: H04B10/2507
Filed: 2003-06-25
Granted: 2017-06-01
Abstract: Verfahren zur Preemphase eines optischen Wellenlängenmultiplex-Signals, dessen Signale mit unterschiedlichen Wellenlangen in Gruppen zusammengefasst über Express-Kanäle sowie über Drop-Kanäle, Add-Kanäle oder Add-Drop-Kanäle einer Übertragungsstrecke mit mehreren Abschnitten übertragen werden, wobei mehrere Sub-Preemphase-Einstellungen der Gruppen von Kanälen an Einspeisestellen der Abschnitte der Übertragungsstrecke erfolgen, dadurch gekennzeichnet, dass zur Erzielung von vorgegebenen mittleren Signal-Rauschabständen der verschiedenen Gruppen von Kanälen an ihren Terminierungsstellen die mittlere Signalleistung mindestens einer Gruppe von Kanälen an mindestens einer mit der Gruppe der Express-Kanäle gemeinsamen Einspeisestelle eines Abschnittes neu eingestellt wird.
Patent DE-10333997-B4 (DE)
Title: Sensoranordnung für ein Landfahrzeug
Inventor: SONNAK ULRICH
IPC: B60G17/019
Filed: 2003-07-25
Granted: 2014-07-17
Abstract: Sensoranordnung (4; 33; 34; 35) für ein Landfahrzeug mit einer Karosserie (2) und zumindest einem Rad (31; 32), wobei die Sensoranordnung (4; 33; 34; 35) einen Niveausensor zum Messen der Relativlage des zumindest einen Rades (31; 32) gegenüber der Karosserie (2) aufweist, und wobei der Niveausensor elektronische Bauteile (26) aufweist, die in einem Gehäuse (20) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Gehäuse (20) zumindest ein Beschleunigungssensor (23; 24; 25) angeordnet ist.
Patent DE-10349686-B4 (DE)
Title: Auflastfilter
Inventor: KOPPE BAERBEL
IPC: E02B3/12
Filed: 2003-10-21
Granted: 2009-10-08
Abstract: Auf- und abbaubarer Auflastfilter, für die Sicherung von akut durch Hochwasser oder Versagen bedrohten Bauwerken, z. B. Deichabschnitten, gekennzeichnet durch mindestens einen flüssigkeitshaltenden, befüll- und entleerbaren Container (10) und ein filterstabiles Material (16), das mit dem Container (10) derart zusammenwirkt, dass aus einer Bruchstelle des Bauwerks austretendes Wasser über das filterstabile Material ableitbar ist.
Patent DE-10394202-B4 (DE)
Title: Abgasreinigungsvorrichtung für Verbrennungsmotoren
Inventor: TAMURA YASUKI
IPC: F02D41/14
Filed: 2003-10-17
Granted: 2007-07-05
Abstract: Abgasreinigungsvorrichtung
für einen Verbrennungsmotor,
aufweisend:  einen in einem Abgaskanal eines Verbrennungsmotors
vorgesehenen Katalysator (30),  ein Luft/Kraftstoff-Verhältnis-Zwangsmodulationselement, um
das Luft/Kraftstoff-Verhältnis des
in den Katalysator strömenden
Abgases zwischen einem mageren Luft/ Kraftstoff-Verhältnis, das
magerer als ein Soll-Mittelwert-Luft/Kraftstoff-Verhältnis ist,
und einem fetten Luft/Kraftstoff-Verhältnis, das fetter als das Soll-Mittelwert-Luft/Kraftstoff-Verhältnis ist,
mit einer spezifischen Periode, einer spezifischen Amplitude, einem
spezifischen Modulationsverhältnis
und einer spezifischen Wellenform zwangsweise zu modulieren,  einen
nicht-linearen Sauerstoffsensor (22, 220), der in dem Abgaskanal
zum Detektieren der Sauerstoffkonzentration des Abgases und für die Lieferung
eines der detektierten Sauerstoffkonzentration entsprechenden Signals
vorgesehen ist,  ein Zeitverhältnis-Berechnungselement, um
das Verhältnis einer
Zeit, für
welche das Ausgangssignal des nichtlinearen Sauerstoffsensors (22,
220) größer als
ein zwischen den maximalen und minimalen Werten des Ausgangssignals festgelegter
Standardwert ist, oder einer Zeit, für welche das Ausgangssignal
des nicht-linearen Sauerstoffsensors (22, 220) kleiner als der Standardwert
für das
Ausgangssignal ist, in einer vorbestimmten Zeitperiode,  oder einen...
Patent DE-19543763-B4 (DE)
Title: Verfahren zur automatischen Erkennung von verschiedenen Sensoren bei Koordinatenmeßgeräten sowie Vorrichtungen zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: DETTMAR FALK
IPC: G01B21/04
Filed: 1995-11-24
Granted: 2005-07-21
Abstract: Verfahren
zur automatischen Erkennung von Sensoren bei Koordinatenmeßgeräten, bei
denen die Sensoren vollautomatisch gewechselt werden, wobei eine
für jeden
Sensortyp spezifische Kenngröße des Sensors
(1, 2, 3) erfaßt
wird, die für
jeden Sensortyp spezifische Kenngröße mit einer im Sensor (1,
2, 3) angeordneten Schaltung (7, 8, 9) unter Verwendung wenigstens
einer Diode (10 bis 15) erzeugt wird, eine Durchlaßspannung
von den in Reihe geschalteten Dioden (10 bis 15) als Kenngröße des Sensors
(1, 2, 3) erfaßt
wird und mit Hilfe der Kenngröße eine
Selektion der nachverarbeitenden Elektronik durchgeführt wird.
Patent DE-19609879-B4 (DE)
Title: Lagerbehälter zum Lagern einer Tintenstrahldruckeinheit
Inventor: TANAKA YUJI
IPC: B41J2/165
Filed: 1996-03-13
Granted: 2004-08-05
Abstract: Lagerbehälter zum Lagern einer Tintenstrahldruckeinheit (6), mit:  einem Behälterhauptkörper (30) mit einer darin angeordneten Kappe (40); wobei:  die Kappe (35) einen oberen Kantenbereich (40a) und ein Einsetzloch (40b) aufweist, und  die Tintenstrahldruckeinheit (6) integral einen Aufzeichnungskopf (12) mit Düsenöffnungen zum Ausstoßen von Tintentröpfchen und einen Tintentank (20) zur Zuführung von Tinte zu dem Aufzeichnungskopf (12) beinhaltet, und  der obere Kantenbereich (40a) in nachgiebigen Kontakt mit dem Aufzeichnungskopf (12) gelangt, um so einen Raum mit den Düsenöffnungen an einer dem Aufzeichnungskopf (12) gegenüberliegenden Position zu bilden, wenn die Druckeinheit (6) im Gehäusehauptkörper (30) aufgenommen ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  das Einsetzloch (40b) durch eine mäandernde Rille (43, 45) mit der Umgebung in Verbindung steht.