baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112006001371-B4 (DE)
Title: Hebe- und Zugvorrichtung
Inventor: XIA DESHENG
IPC: B66D3/16
Filed: 2006-06-05
Granted: 2015-06-11
Abstract: Hebe- und Zugvorrichtung mit einer Lastscheibe (8), einer Antriebswelle (9), die drehbar angeordnet ist, so dass sie ein Zentrum der Lastscheibe (8) durchdringt, einem Antriebsmittel (17) zum Übertragen einer Antriebskraft von einem Betätigungsmittel (16) auf die Antriebswelle (9) über ein Bremsmittel (15), einem Untersetzungsmittel zum Übertragen der Antriebskraft der Antriebswelle (9) auf die Lastscheibe (8) durch ein Untersetzungsgetriebe (10a, 10b), einem Hauptkörperrahnen (2) zur Bildung eines die Lastscheibe (8) aufnehmenden Raums, der durch eine Innenfläche mit einer Führungsnut (2cl) zum Führen einer um die Lastscheibe (8) gewickelten Lastkette (15) definiert ist, einer Auflageplatte (21b), die fest auf der Innenseite des Hauptkörperrahmens (2) bereitgestellt ist, um die Lastscheibe (8) und das Untersetzungsgetriebe (10a, 10b) auf einer Seite des Untersetzungsmittels zu lagern, und einer Auflageplatte (21a) zum Lagern der Lastscheibe (8) auf einer Seite des Antriebsmittels (17), wobei die Auflageplatten (21a, 21b) den die Lastscheibe (8) aufnehmenden Raum, das Antriebsmittel (17) und das Untersetzungsmittel unterteilen, dadurch gekennzeichnet, dass das Antriebsmittel (17) in einem durch die Auflageplatte (21a) zum Lagern der Lastscheibe (8), einen zu einer Antriebsseite erweiterter Abschnitt (2a) des Hauptkörperrahmens (2) und einen Flansch (16a) des Betätigungsmittels, der in eine ringartige Nut (27) eingepasst ist, die auf einer Innenseite eines Endabschnitts des erweiterten Abschnitts (2a) ausgebildet ist, gebildeten Raum enthalten ist.
Patent DE-112006002405-B4 (DE)
Title: Organischer Festkörper-Farbstofflaser
Inventor: NAKANOTANI HAJIME
IPC: H01S5/12
Filed: 2006-09-05
Granted: 2014-09-25
Abstract: Organischer Festkörper-Farbstofflaser (1) umfassend: eine Dauerstrich-Anregungslichtquelle (16) und eine Resonatorstruktur, die durch die Dauerstrich-Anregungsquelle (16) bestrahlt ist, die Resonatorstruktur ein Substrat (2) und eine auf dem Substrat ausgebildete dünne Schicht einer Dicke zwischen 100 nm und 10 μm eines organischen Halbleiters (3) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dassdie Resonatorstruktur ein kreisförmiges Beugungsgitter mit einer Tiefe h von 2 bis 100 nm aufweist, die dünne Schicht des organischen Halbleiters (3) ein organisches Halbleitermaterial mit einer Fluoreszenzquantenausbeute von 100% aufweist, das organische Halbleitermaterial entweder BSB-Cz (4,4'-Bis[(N-carbazol)styryl]biphenyl), ausgedrückt durch die Formel (1), oder TPD (N,N'-Diphenyl-N,N'-(3-methylphenyl)-1,1'-biphenyl)-4,4'-diamin), ausgedrückt durch die Formel (2), beinhaltet, in den Absorptionscharakteristiken durch Anregungslichtbestrahlung der dünnen Schicht des organischen Halbleiters (3) keine Absorption im angeregten Zustand eines Singulett-Singulett- und Triplett-Triplett-Anregungszustands bei der Spitzenwellenlänge einer verstärkten spontanen Emission besteht, und die verstärkte spontane Emission kontinuierlich erreichbar ist durch die Anregungslichtbestrahlung, ...
Patent DE-112009004941-B4 (DE)
Title: Hinderniserfassungsvorrichtung und Hinderniserfassungsverfahren
Inventor: INOUE SATORU
IPC: G01S15/87
Filed: 2009-06-15
Granted: 2016-05-12
Abstract: Hinderniserfassungsvorrichtung, umfassend: eine Vielzahl von Ultraschallsensoren; und eine Steuereinheit, um zu bewirken, dass die Vielzahl von Ultraschallsensoren simultan Ultraschallwellen übertragen und empfangen, um eine Position eines Hindernisses zu erfassen, zum sequentiellen Schalten zwischen zwei oder mehr bestimmten Ultraschallsensoren, die das Hindernis erfasst haben, um eine Übertragung unter Verwendung der zwei oder mehr bestimmten Ultraschallsensoren durchzuführen, während ein Empfang unter Verwendung aller Ultraschallsensoren durchgeführt wird, und zum Fortsetzen der Erfassung des Hindernisses, bis es unmöglich wird, das Hindernis in Erfassungsbereichen zu erfassen, in denen die bestimmten Ultraschallsensoren das Hindernis erfasst haben.
Patent DE-112011102644-B4 (DE)
Title: Integrierte Halbleiterschaltung
Inventor: KOYAMA JUN
IPC: H01L27/10
Filed: 2011-07-15
Granted: 2019-12-05
Abstract: Integrierte Halbleiterschaltung, umfassend:eine Speicherschaltung, die ausgelegt ist zum Halten von Daten, die durch eine arithmetische Operation ermittelt werden; undeine Leistungs-Gating-Steuerschaltung, die ausgelegt ist zum Steuern einer Versorgung der Speicherschaltung mit einer Leistungsversorgungsspannung,wobei die Speicherschaltung erste bis n-te sequenzielle Schaltungen und erste bis n-te Kombinationsschaltungen beinhaltet, die zum Arbeiten mit einem Ausgabesignal von den jeweiligen ersten bis n-ten sequenziellen Schaltungen ausgelegt sind,wobei jede der k sequenziellen Schaltungen unter den ersten bis n-ten sequenziellen Schaltungen einen Transistor, dessen Kanalbereich einen Oxidhalbleiter umfasst, und einen Kondensator, bei dem eine der Elektroden elektrisch mit einem Knoten verbunden ist,der in einen schwimmenden Zustand (floating state) gebracht wird, wenn der Transistor abgeschaltet wird, beinhaltet,wobei n eine natürliche Zahl von 2 oder mehr ist, undwobei k eine natürliche Zahl von 1 bis n ist.
Patent DE-112013002043-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Kontrollieren einer nasslaufenden Reibungskupplung
Inventor: HODRUS ERHARD
IPC: F16D48/06
Filed: 2013-03-22
Granted: 2021-02-18
Abstract: Verfahren zum Kontrollieren einer zwischen einer geöffneten und einer geschlossenen Position betätigbaren nasslaufenden Reibungskupplung (106) eines Kraftfahrzeugs, die Reibungskupplung (106) aufweisend eine Druckplatte, eine zur Druckplatte axial verlagerbare Anpressplatte und eine zwischen der Druckplatte und der Anpressplatte einklemmbare Kupplungsscheibe, wobei die Reibungskupplung (106) basierend auf einer Kupplungskennlinie (202, 416) kontrolliert wird, dadurch gekennzeichnet, dass eine Kupplungsschleppmomentkennlinie (302) ermittelt und der Kupplungskennlinie (202, 416) überlagert wird, um eine modifizierte Kupplungskennlinie (204, 408) zu erhalten, wobei die Kupplungsschleppmomentenkennlinie (302) oberhalb (314, 316) einer Tastpunktposition der Kupplungskennlinie (202, 416) auf einen maximalen Wert limitiert wird.
Patent DE-112013002224-B4 (DE)
Title: Spektrometer mit eingebauter ATR und Zubehörfach
Inventor: BRADLEY MICHAEL S
IPC: G01J3/45
Filed: 2013-04-25
Granted: 2020-08-06
Abstract: Spektrometer (102), das Folgendes umfasst:eine Basisplatte (500);eine Lichtquelle (520, 522), die an der Basisplatte (500) montiert und zum Emittieren von Licht konfiguriert ist;ein Interferometer (538), das an der Basisplatte (500) montiert ist, wobei das Interferometer (538) Licht von der Lichtquelle (520, 522) empfängt und moduliertes Licht ausgibt;ein Zubehörfach (300), das konfiguriert ist zum Aufnehmen einer Probenanalyse-Zubehöreinrichtung, wobei das Zubehörfach (300) Folgendes umfasst:eine erste Wand (402), die sich von der Basisplatte (500) erstreckt, wobei die erste Wand (402) einen ersten Lichtport (404) umfasst, der konfiguriert ist zum Aufnehmen von erstem Licht (516);eine zweite Wand (304), die sich von der Basisplatte (500) erstreckt; undeine dritte Wand (306), die sich von der Basisplatte (500) zwischen der ersten Wand (402) und der zweiten Wand (304) erstreckt;eine Probenanalyseeinrichtung (512), die auf der Basisplatte (500) montiert und von dem Zubehörfach (300) durch die erste Wand (402) getrennt ist, wobei die Probenanalyseeinrichtung (512) konfiguriert ist zum Durchführen einer Analyse der abgeschwächten Totalreflexion einer Probe und Folgendes umfasst:einen Kristall, der konfiguriert ist zum Empfangen von zweitem Licht;eine Spitze (800), die konfiguriert ist zum Pressen der Probe gegen den Kristall; undeinen Detektor (1100), der konfiguriert ist zum Detektieren von drittem Licht nach der Reflexion des zweiten Lichts innerhalb des Kristalls;ein erstes optisches Element (514), das an der Basisplatte (500) montiert und konfiguriert ist zum Empfangen und Reflektieren des modulierten Lichts (548) zum ersten Lichtport (404), um das erste Licht (516) zu bilden;ein zweites optisches Element (700), das an der Basisplatte (500) montiert ist; undeinen Aktuator, der an dem zweiten optischen Element (700) montiert und konfiguriert ist zum Bewegen des zweiten optischen Elements (700) zwischen einer ersten Position und einer zweiten Position, wobei in der zweiten Position das zweite optische Element (700) konfiguriert ist zum Empfangen des modulierten Lichts und zum Reflektieren des modulierten Lichts zum Kristall, um das zweite Licht zu bilden, so dass das erste optische Element (514) das modulierte Licht nicht empfängt, und wobei weiterhin in der ersten Position das zweite optische Element (700) das modulierte Licht nicht empfängt.
Patent DE-112014000606-B4 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung
Inventor: KITOH KAZUO
IPC: G09F9/00
Filed: 2014-01-16
Granted: 2019-05-29
Abstract: Anzeigevorrichtung, umfassend:eine Anzeigeeinheit (110), die eine Anzeigeoberfläche (111) aufweist;ein Touchpanel (120), das in einer zur Anzeigeoberfläche (111) senkrechten Richtung von der Anzeigeoberfläche (111) der Anzeigeeinheit (110) beabstandet ist und dieser gegenüberliegt, wobei das Touchpanel (120) eine Bedienfläche (121a) aufweist, die ein Benutzer mit einem Finger betätigen kann, um einen Anzeigeinhalt der Anzeigeoberfläche (111) zu ändern;ein Frontgehäuse (130), das aus Metall hergestellt und in einer Rahmenform ausgebildet ist, wobei das Frontgehäuse (130) einen Außenumfangsabschnitt (131), der die Außenumfangsfläche (112) der Anzeigeeinheit (110) abdeckt, und einen Flanschabschnitt (132) aufweist, der sich auf der Seite der Anzeigeoberfläche (111) befindet und zumindest einen Außenumfangsteil (111b) der Anzeigeoberfläche (111) der Anzeigeeinheit (110) abdeckt;eine Touchpanelblende (140), die umfasst:einen Außenumfangsblendenabschnitt (141), der in einer Röhrenform ausgebildet ist und Außenumfangsflächen (112, 123) der Anzeigeeinheit (110) und des Touchpanels (120) abdeckt; undeinen Bedienfeldrahmenabschnitt (142), der einen Außenumfangsteil (121a1) der Bedienfläche (121a) des Touchpanels (120) abdeckt;einen Abstandshalterabschnitt (151), der zwischen dem Außenumfangsblendenabschnitt (141) und den Außenumfangsflächen (112, 123) der Anzeigeeinheit (110) und des Touchpanels (120) angeordnet ist, wobei der Abstandshalterabschnitt (151) eine Position der Anzeigeeinheit (110) und eine Position des Touchpanels (120) bezüglich des Außenumfangsblendenabschnitts (141) begrenzt; undeinen Isolierabschnitt (152), der einstückig mit dem Abstandshalterabschnitt (151) ausgebildet und zwischen der Anzeigeeinheit (110), dem Flanschabschnitt (132) des Frontgehäuses (130) und dem Touchpanel (120) eingeklemmt ist, wobei der Isolierabschnitt (152) einen Spalt (115) mit einem vorbestimmten Maß zwischen der Anzeigeeinheit (110) und dem Touchpanel (120) bildet und zwischen dem Frontgehäuse (130) und dem Touchpanel (120) abdichtet, um ein Eindringen von Staub in den Spalt (115) zu begrenzen, wobei:eine Öffnung (142a) des Bedienfeldrahmenabschnitts (142) bezüglich des Touchpanels (120) so ausgebildet ist, dass sie größer ist als eine Öffnung (133) des Frontgehäuses (130) bezüglich der Anzeigeeinheit (110); undder Isolierabschnitt (152), in einer zur Anzeigeoberfläche (111) der Anzeigeeinheit (110) parallelen Richtung, sich zu einer Mitte der Öffnung (133) des Frontgehäuses (130) über einen Innenumfangsteil (132) des Frontgehäuses (130) hinaus erstreckt, um die Sicht des Benutzers auf das Frontgehäuse (130) zu versperren.
Patent DE-112014006006-B4 (DE)
Title: Motor
Inventor: YOSHIDA TAROU
IPC: H01R13/40
Filed: 2014-11-18
Granted: 2021-04-29
Abstract: Motor (10), umfassend:einen Bürstenhalter (16), der in einen Öffnungsteil (12a) eines Gehäuses (12) mit einer zylindrischen Form, in dem ein Rotor (14) untergebracht ist, eingebracht ist; undeinen an dem Bürstenhalter (16) befestigten Anschluss (35a, 35b), wobeider Bürstenhalter (16) Folgendes enthält:einen Halterabschnitt (16a), der in den Öffnungsteil (12a) des Gehäuses (12) eingeführt ist;einen Verbinderabschnitt (16b), der in einer in einer Radialrichtung von einem Außenrandteil des Halterabschnitts (16a) hervorragenden Position vorgesehen ist und der mit einem äußeren Anschluss verbunden ist; undeinen Kopplungsabschnitt (16c), der den Halterabschnitt (16a) und den Verbinderabschnitt (16b) koppelt; dadurch gekennzeichnet, dassder Anschluss (35a, 35b) an dem Kopplungsabschnitt (16c) befestigt ist;der Kopplungsabschnitt (16c) einen Durchgangsabschnitt (16d) enthält, in den ein Teil des Anschlusses (35a, 35b) eingeführt ist;der Anschluss (35a, 35b) einen Verriegelungsteil (35a1, 35b1) enthält, der durch Bearbeiten eines nach Einführen des Anschlusses (35a, 35b) in den Durchgangsabschnitt (16d) von dem Durchgangsabschnitt (16d) hervorragenden Teils gebildet wird; undder Verriegelungsteil (35a1, 35b1) zu einer Form bearbeitet ist, die nicht durch den Durchgangsabschnitt (16d) passt.
Patent DE-112015000086-B4 (DE)
Title: Raddrehzahlsensor und Herstellungsverfahren dafür
Inventor: YAMAMOTO HIRONOBU
IPC: G01P3/488
Filed: 2015-01-22
Granted: 2020-07-23
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Raddrehzahlsensors (10) mit:einem Rotationserfassungselement (28), das dazu eingerichtet ist, eine von der Rotation eines zusammen mit einem Rad rotierenden Erfassungsobjekts verursachte Magnetfeldfluktuation zu erfassen und die erfasste Magnetfeldfluktuation in ein elektrisches Signal umzuwandeln; einem Ausgangsdraht (30), der an das Rotationserfassungselement (28) angeschlossen ist; einem Abdeckteil (22), das aus einem Kunststoff hergestellt ist und das Rotationserfassungselement (28) und einen Teil des Ausgangsdrahts (30) derart abdeckt, dass diese in das Abdeckteil (22) versenkt sind; und einem Fixierungsteil (24), das an einem Fahrzeug zu fixieren ist; wobei das Verfahren umfasst:einen ersten Formschritt, bei dem ein primäres Formteil (104) mit dem Fixierungsteil (24) und einem röhrenförmigen Drahteinführteil (26), durch welches der Ausgangsdraht (30) einzuführen ist, unter Verwendung einer Gußform geformt wird, die entlang der Axialrichtung des Drahteinführteils (26) in zwei Teile, nämlich ein Teil auf Seiten des Drahteinführteils (26) und ein Teil auf Seiten des Fixierungsteils (24) geteilt ist, wobei das Drahteinführteil (26) einstückig von einer Seite (60) des Fixierungsteils (24) übersteht und einen Dichtungsglied-Befestigungsabschnitt (64) mit einer glatten Außenumfangsfläche aufweist;einen zweiten Formschritt, bei dem das Abdeckteil (22) und ein Verriegelungsvorsprung (72) einstückig in einem Zustand geformt werden, in dem das Rotationserfassungselement (28), das auf der anderen Seite (66) des Fixierungsteils (24) angeordnet ist, und das primäre Formteil (104), in dem der aus dem Rotationserfassungselement (28) herausgeführte Ausgangsdraht (30) angeordnet ist, der durch das Drahteinführteil (26) eingeführt ist, an vorbestimmten Positionen einer Gußform (106, 108) angeordnet sind, wobei der Verriegelungsvorsprung (72) von einem Teil am Fußende des Drahteinführteils (26) in einer zur Axialrichtung senkrechten Richtung radial nach außen übersteht;einen Schritt zum Anbringen eines Dichtungsglieds, bei dem der Ausgangsdraht (30) durch ein Drahteinführloch (80) in einem Ende eines röhrenförmigen Dichtungsglieds (14), das aus einem elastischen Glied hergestellt ist, in einem Zustand eingeführt wird, in dem der Ausgangsdraht (30) in engem Kontakt mit dem Dichtungsglied (14) ist, und bei dem ein in dem anderen Ende des Dichtungsglieds (14) ausgebildetes Haftteil (86) eng an dem Dichtungsglied-Befestigungsabschnitt (64) des Drahteinführteils (26) angehaftet und fixiert wird; undeinen Schritt zum Anbringen eines äußeren röhrenförmigen Glieds, bei dem ein äußeres röhrenförmiges Glied (16) zum Halten des Dichtungsglieds (14) von außen auf das Dichtungsglied (14) gepasst und daran befestigt wird und ein auf dem äußeren röhrenförmigen Glied (16) ausgebildetes Eingriffteil (90) mit dem Verriegelungsvorsprung (72) in Eingriff gebracht wird, der auf der Außenumfangsfläche des Teils am Fußende des Drahteinführteils (26) ausgebildet ist.
Patent DE-112016001863-B4 (DE)
Title: Fahrzeuginterne Elektronikvorrichtung
Inventor: SUZUKI AKIHIRO
IPC: H04L7/00
Filed: 2016-02-18
Granted: 2019-09-19
Abstract: Eine Vorrichtung, die Folgendes beinhaltet:
 einen Kontroller, der an einen Transceiver gekoppelt ist, um als Slave-Knoten über einen Kommunikationsbus zu arbeiten, wobei der Kontroller und der Transceiver jeweils dazu konfiguriert sind, in mindestens einem Standby-Modus und einem Normalmodus zu arbeiten;
 wobei der Transceiver dazu konfiguriert ist,
 ein codiertes Referenztaktsignal von einem Master-Knoten über den Kommunikationsbus zu empfangen, während der Transceiver im Standby-Modus arbeitet;
 das codierte Referenztaktsignal zu dem Kontroller zu schicken; und
 wobei der Kontroller dazu konfiguriert ist, das von dem Transceiver geschickte codierte Referenztaktsignal zu erkennen, während der Kontroller im Standby-Modus arbeitet,
 wobei der Kommunikationsbus einen Clock-Extension-Peripheral-Interface(CXPI)-Bus beinhaltet, und der CXPI-Bus in einem Fahrzeug angeordnet ist.
Patent DE-112017000817-B4 (DE)
Title: Schallschutzelement
Inventor: TOMIYAMA KOJI
IPC: B60R13/08
Filed: 2017-02-23
Granted: 2023-06-01
Abstract: Schallschutzelement (1), das an einer Antriebsvorrichtung (9) mit einem rotierenden Körper angebracht ist, wobei das Schallschutzelement (1) umfasst:ein elastisches Element (10, 10a, 10b), umfassend ein Basismaterial (12) aus einem Harz oder einem Elastomer und einen magnetischen Füllstoff (13), der verlinkt und ausgerichtet ist, in einer Richtung in dem Basismaterial (12); undeine Masse (11), die an einer Fläche angeordnet ist, die sich in einer Rotationsachsenrichtung des rotierenden Körpers mit dem elastischen Element (10, 10a, 10b) dazwischen erstreckt, und wobei die Masse durch das elastische Element (10, 10a, 10b) gestützt ist,wobei, wenn die Rotationsachsenrichtung des rotierenden Körpers in der Antriebsvorrichtung (9) als X - Richtung definiert ist und in zwei Richtungen orthogonal zu der X - Richtung eine horizontale Richtung als eine Y - Richtung definiert ist, und eine vertikale Richtung als eine Z - Richtung definiert ist, die Masse (11) an einer X -Z -Ebene oder einer X - Y - Ebene der Antriebsvorrichtung mit dem elastischen Element (10, 10a, 10b) dazwischen angeordnet ist,wobei sich eine Resonanzfrequenz der Antriebsvorrichtung (9) in der Y - Richtung von einer Resonanzfrequenz in der Z - Richtung unterscheidet,wobei, wenn die Masse (11) an der X -Z - Ebene angeordnet ist, eine Resonanzfrequenz des Schallschutzelements (1) in der Z - Richtung mit der Resonanzfrequenz der Antriebseinrichtung (9) in der Y - Richtung übereinstimmt, undwobei, wenn die Masse (11) an der X - Y - Ebene angeordnet ist, eine Resonanzfrequenz des Schallschutzelements (1) in der Y - Richtung mit der Resonanzfrequenz der Antriebsvorrichtung (9) in der Z - Richtung übereinstimmt.
Patent SK-280393-B6 (SK)
Title: Process for the preparation of 1,1,1-trichlorotrifluoroethane
Inventor: JACKSON ALAN R
IPC: C07C17/10
Filed: 1994-07-25
Abstract: There is provided a process for the preparation of 1,1,1-trichlorotrifluoroethane in which 1,1-dichloro-2,2,2- -trifluoroethane is subjected to chlorination by bringing the 1,1-dichloro-2,2,2-trifluoroethane into contact with chlorine within a reaction vessel characterised in that the process is conducted in the liquid phase in the presence of a chemical free radical initiator under a pressure of from 1 to 20 bar and at a temperature within the range 50 to 120 degrees Celsius, and the product is separ ated from the reaction mixture by fractional distillation.
Patent CZ-281898-B6 (CZ)
Title: Esters or amides of 1,4-dihydro-4-oxoquinoline- or chromone-3-carboxylic acids, process of their preparation and pharmaceutical composition containing thereof
Inventor: WARD TERENCE JAMES
IPC: A61K31/435
Filed: 1991-04-08
Abstract: 4-oxo-quinoline and chromone derivs of formula (I) and their acid addn salts are new. R1 = H or at least one of lower alkyl, 0H, lower alkoxy, halo, methylenedioxy, halo-lower alkyl, N02, NH2, lower alkylamino or di-lower alkylamino. X = -0- of -NR2-. R2 = lower alkyl, lower alkenyl, lower alkynyl, cyclo(lover)alkyl, cyclo(lower)alkyl-lower alkyl, aryl, aryl(lower)alkyl, -(CH2)r-W-R8 or -Z-, which is connected to the 8-position of the aromatic ring to form a 5-7 membered heterocycle, in which the ring members represented by Z are -CH2-gps (opt substituted by at least one alkyl) and opt a hetero gp selected from 0 S, S02 or NR5. r = 1-4. W = 0, S, or NR5. R5 = H or lower alkyl. R8 = H, lower alkyl or cyclo(lower)alkyl. Y = 0 or NR3. R3 = H or lower alkyl. B = a standard azabicyclic ring of formula (II)-(V) or their N-oxides. m = 2, 3 or 4. R4 = H or lower alkyl. p = 1, 2 or 3. q = 0, 1 or 2. 15 cpds are specifically claimed, including (endo)-N-(8-methyl -8-azabicyclo(3.2.1)octan-3-yl 1,4-dihydro-1-methyl -4-oxoquinoline-3-carboxamide. Unit dose contains 0.5-750 mg of (I).
Patent CZ-286482-B6 (CZ)
Title: Medicament for treating casual infections in mammals including human beings
Inventor: BADGER ALISON MARY
IPC: A61P31/04
Filed: 1995-07-14
Abstract: In the present invention there is described the use of azasparin derivative of the general formula I, in which n represents the number 3 to 7, m represents the number 1 or 2, Re1 and Re2 are either identical or different and are selected from a group comprising a hydrogen atom, an alkyl group with straight or branched chain with the proviso that the total number of atoms contained together in Re1 and Re2 is 5 to 10 or Re1 and Re2 together form an cycloalkyl group containing 3 to 7 carbon atoms, Re3 and Re4 are either identical or different and are selected from a group comprising a hydrogen atom, an alkyl group with straight chain containing 1 to 3 carbon atoms or Re3 and Re4 are connected together with a nitrogen atom forming so a heterocyclic group containing 5 to 8 carbon atoms or pharmaceutically acceptable  salt, hydrate or solvate thereof for preparing a medicament intended for treating occasional infections in mammal including human being.
Patent CZ-289922-B6 (CZ)
Title: Derivative of 4-aminobenzoylguanidine substituted in ortho-position, process of its preparation and a pharmaceutical preparation in which the derivative is comprised
Inventor: GERICKE ROLF DR
IPC: C07C317/48
Filed: 1996-01-26
Abstract: In the present invention there is disclosed a 4-aminobenzoylguanidine derivative being substituted in ortho-position and having the general formula I, in which Re1 represents A, CFi3, CHi2F, CHFi2, Ci2Fi5, Re2 and Re3 represent independently on each other hydrogen, A, cycloalkyl containing 3 to 7 carbon atoms, Ph or Het, or together they also form alkylene having 4 to 5 carbon atoms, Het represents a mono- or bicyclic, unsaturated, saturated or aromatic heterocyclic group having 1 to 4 nitrogen, oxygen and/or sulfur atoms bonded via nitrogen or carbon and being optionally substituted with one, two or three substituents being selected from the group comprising Hal, CFi3, A, OH, OA, SH, SA, NHi2, NHA, NAi2, CN, NOi2 and/or oxo group, A represents Ci1-6 alkyl containing 1 to 6 carbon atoms, Hal represents fluorine, chlorine, bromine or iodine, Ph represents phenyl being optionally substituted with one, two or three substituents being selected from the group comprising A, OA, NHi2, NHA, NAi2, fluorine, chlorine, bromine and CFi3. The above-specified derivative as well as pharmaceutically acceptable salts thereof exhibit antiarrhythmic properties and act as inhibitor of cellular Nae+/He+ antiporter.