baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013012027-A1 (DE)
Title: Selbstfahrende Erntemaschine und Fahrzeugverbund
Inventor: KRAUSE THILO
IPC: A01D90/02
Filed: 2013-07-19
Abstract: Eine selbstfahrende Erntemaschine umfasst eine Überladeeinrichtung (7) zum Fördern von aufgenommenem und verarbeitetem Erntegut zu einem Transportfahrzeug (5) und eine Steuereinheit (17) zum Steuern der Überladeeinrichtung (7) anhand von charakteristischen Parametern wenigstens des Transportfahrzeugs (5). Die charakteristischen Parameter umfassen die Position einer Übernahmeeinrichtung (10) des Transportfahrzeugs (5). Die Steuereinheit (17) steuert anhand der erfassten Position der Übernahmeeinrichtung (10) die Position der Überladeeinrichtung (7) relativ zur Übernahmeeinrichtung (10), um einen Auftreffpunkt des Ernteguts (14) auf der Übernahmeeinrichtung (10) positioniert zu halten.
Patent DE-102013020114-A1 (DE)
Title: Kassettenstapel aus einzelnen Kassetten, vorzugsweise zur Aufnahme von Präparaten für Laboranalysen
Inventor: KÖTTER FRANK
IPC: G01N1/04
Filed: 2013-12-06
Abstract: Vorgeschlagen wird ein Kassettenstapel aus einzelnen Kassetten (2), vorzugsweise zur Aufnahme von Präparaten für Laboranalysen, wobei die einzelnen Kassetten (2) jeweils einen rechteckigen Boden (16) und mindestens vier Seitenwände (24) aufweisen, und die Kassetten (2) über einen gemeinsamen Strang (8) in Stapelform zusammengehalten werden. Alle Kassetten (2) sind mit einer Öffnung (18) oder Aussparung versehen, durch die der gemeinsame Strang (8) hindurchführt. Der Strang (8) weist unter der untersten Kassette (2) des Kassettenstapels ein Widerstandselement (14) auf.
Patent DE-102013101743-A1 (DE)
Title: Roboter-prozesserfassungsgerät
Inventor: DRESLINSKI SCOTT
IPC: B25J9/18
Filed: 2013-02-21
Abstract: Ein Verfahren zum Steuern eines Roboters umfasst den Schritt Steuern des Betriebes des Roboters mit einer Robotersteuerung, die ein Steuerprogramm mit einer Vielzahl von Prozessanweisungen ausführt. Anschließend werden zugeordnete Prozessdaten für jede von vorbestimmten der durch die Robotersteuerung ausgeführten Prozessanweisungen gesammelt. Die gesammelten Daten werden später in einer Form gespeichert, die durch zumindest eine eindeutige Kennung identifiziert wird. Die zumindest eine eindeutige Kennung kann sowohl die Programmkennung als auch die Prozessanweisungskennung beinhalten. Die gesammelten Prozessdaten können in der Robotersteuerung gespeichert werden.
Patent DE-102013101904-A1 (DE)
Title: Dem Benetzen entgegenwirkender Überzug für Flüssigmetalllager und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: ALLEN DONALD ROBERT
IPC: C23C8/06
Filed: 2013-02-26
Abstract: Eine Röntgenöhre weist ein Gefäß, das ein hohes Vakuum einschließt, eine innerhalb des Gefäßes angeordnete Kathode, eine Lagerbaueinheit, eine stationäre Komponente, die aus einem ersten Grundsubstrat zusammengesetzt ist, wobei das erste Grundsubstrat eine erste Oberfläche aufweist, eine rotierbare Komponente, die aus einem zweiten Grundsubstrat zusammengesetzt ist, wobei das zweite Grundsubstrat eine zweite Oberfläche aufweist, wobei die rotierbare Komponente nahe der stationären Komponente derart angeordnet ist, dass ein Spalt zwischen der ersten Oberfläche und der zweiten Oberfläche gebildet ist, ein flüssiges Metall, das innerhalb des Spaltes angeordnet ist, und einen dem Benetzen entgegenwirkenden Überzug auf, der an mindestens einer der ersten Oberfläche und der zweiten Oberfläche haftet, wobei der Überzug Titannitrid einschließt, das an der mindestens einen der ersten Oberfläche und der zweiten Oberfläche haftet, und ein Oxid aus Titan, das an dem Titannitrid haftet.
Patent DE-102013101911-A1 (DE)
Title: Staubsauger-Saugrohr
Inventor: CORDES MARTIN
IPC: A47L9/00
Filed: 2013-02-26
Abstract: Beschrieben und dargestellt ist ein Staubsauger-Saugrohr (1), mit mindestens einem Innenrohr (2) und mindestens einem Außenrohr (3), wobei das Staubsauger-Saugrohr (1) durch Verschieben des Außenrohrs (3) relativ zum Innenrohr (2) bezüglich seiner Länge einstellbar ist, wobei das Innenrohr (2) mindestens einen Rastbereich (5) aufweist, wobei der Rastbereich (5) mindestens eine erste Rastvertiefung (6) und mindestens eine zweite Rastvertiefung (7) umfasst, und wobei die Rastvertiefungen (6, 7) durch einen Rücksprung bezüglich der Oberfläche (8) des Innenrohrs (2) ausgebildet sind. Ein Staubsauger-Saugrohr (1), das eine störungsfreie Längenverstellung ermöglicht, wird dadurch realisiert, dass zwischen der ersten Rastvertiefung (6) und der zweiten Rastvertiefung (7) mindestens ein Rastzahn (9) erster Art ausgebildet ist, und dass die Zahnspitze (10) des Rastzahns (9) erster Art unterhalb der Oberfläche (8) des Innenrohrs (2) angeordnet ist.
Patent DE-102013102406-A1 (DE)
Title: Bipolarplatte mit Umlenkungskühlung für eine Brennstoffzelle und eine solche enthaltende Brennstoffzelle
Inventor: HÄUSSLER FRANK
IPC: H01M8/02
Filed: 2013-03-11
Abstract: Bipolarplatte (1) für eine Brennstoffzelle, wobei auf den sich gegenüberliegenden, den Elektroden zugewandten Außenseiten (2) der Bipolarplatte eine Gasführungsstruktur (3) für die Reaktionsgase vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass im Inneren der Bipolarplatte ebenfalls eine Gasführungsstruktur (4) für die Reaktionsgase vorgesehen ist, die mit der Gasführungsstruktur (3) auf den Außenseiten (2) über in den Randbereichen der Bipolarplatte vorgesehene Umlenkvorrichtungen (5) in der Weise in Strömungsverbindung steht, dass mindestens eines der Reaktionsgase zunächst in einer Hauptrichtung durch die Gasführungsstruktur (4) im Inneren der Bipolarplatte und nach dessen Umlenkung durch die Gasführungsstruktur (3) auf den Außenseiten (2) entgegen dieser Hauptrichtung geführt werden kann, wodurch eine gleichmäßige Temperaturverteilung über den gesamten Elektrodenraum der Brennstoffzelle und gleichzeitig eine Kühlung der Bipolarplatte erzielt wird. Ferner betrifft die Erfindung eine Brennstoffzelle, welche mindestens eine wie oben beschriebene Bipolarplatte umfasst.
Patent DE-102013106679-A1 (DE)
Title: Gebläsebaugruppe
Inventor: IYER JAYANTHI
IPC: F04D29/42
Filed: 2013-06-26
Abstract: Eine Gebläsebaugruppe weist ein Gehäuse mit einem darin angeordneten Gebläserad und einen Vorverwirbler auf, der in einem Fluideinlass des Gehäuses angeordnet ist. Der Vorverwirbler weist eine Anordnung beabstandeter Flügel auf, die sich radial von einer Zentralnabe nach außen erstrecken. Die Flügel erstrecken sich von der Nabe zu einem Außenring, der am Gehäuse der Gebläsebaugruppe angebracht ist. Die Flügel sind dazu konfiguriert, mit dem Gebläserad zusammenzuwirken, um ein Geräusch, eine Vibration und eine Rauigkeit (GVR) der Gebläsebaugruppe zu minimieren und zugleich ihre Effizienz zu maximieren.
Patent DE-102013109538-A1 (DE)
Title: Anordnung zum Abschirmen von elektromagnetischen Störsignalen
Inventor: BLÖDT THOMAS
IPC: H05K9/00
Filed: 2013-09-02
Abstract: Anordnung zum Abschirmen von elektromagnetischen Störsignalen, mit einem elektrisch leifähigen Gehäuse (2), das eine Öffnung (12) zum Ablesen einer in dem Gehäuse (2) angeordneten Anzeigeeinheit (4) aufweist, mindestens eine erste optisch transparente Platte (7), welche die Öffnung (12) des Gehäuses (2) verschließt, wobei die Platte (7) eine erste Stirnfläche und eine zweite Stirnfläche aufweist, die annähernd planparallel sind, dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens erste Platte (7) jeweils eine erste Schicht (8) an der ersten Stirnfläche und eine zweite Schicht (9) an der zweiten Stirnfläche aufweist, wobei die erste Schicht (8) und die zweite Schicht (9) optisch transparent und elektrisch leitfähig sind, und dass ein erster Abstand (d1) zwischen der jeweiligen ersten Schicht (8) und der zweiten Schichten (9) so bemessen ist, dass die elektromagnetische Störsignale destruktiv interferieren und abgeschirmt werden.
Patent DE-102013111355-A1 (DE)
Title: Doppelscheibenschar mit innenliegender Tiefenführung
Inventor: BERENDSEN MARK
IPC: A01C5/06
Filed: 2013-10-15
Abstract: An dem Rahmen 6 einer pneumatischen Einzelkornsämaschine ist jeweils mindestens ein Doppelscheibenschar 7, 8 und eine Tiefenführungsrolle 9 angeordnet. Diese Tiefenführungsrolle 9 ist in Fahrtrichtung betrachtet zwischen den beiden Scheibenscharen 7, 8 angeordnet, wobei die beiden Scheibenschare 7, 8 und die Tiefenführungsrolle 9 eine Drehbewegung in gleicher Richtung ausüben.
Patent DE-102013113611-A1 (DE)
Title: Brennkraftmaschine mit einer Trockensumpfschmierung
Inventor: GICKELEITER MICHAEL
IPC: F02F7/00
Filed: 2013-12-06
Abstract: Eine Trockensumpfschmierung wird erreicht, indem das Öl im Kurbelgehäuse über eine Ölsaugpumpe aus dem Kurbelgehäuse abgesaugt wird. Ein im Kurbelgehäuse angeordneter Ölhobel leitet das Öl zur Ölsaugpumpe, wobei zwei Abscheidebereiche vorgesehen sind. Der erste Abscheidebereich ist auf der Ölpumpenseite bodenseitig in jeder Kurbelwellenkammer vorgesehen, der zweite Abscheidebereich ist seitlich der Kurbelwellenkammern auf der pumpenabgewandten Seite vorgesehen. Um dieses Öl zur Pumpe zu leiten, ist eine Verbindung über einen Verschlussdeckel realisiert, der das Kurbelwellenhauptlager verschließt.
Patent DE-102013114461-A1 (DE)
Title: Antriebswelle für ein Fahrzeug
Inventor: CHOI WON JUN
IPC: B60K17/22
Filed: 2013-12-19
Abstract: Eine Antriebswelle für ein Fahrzeug weist auf: eine Welle (100), die eine Mehrzahl von an einer Außenumfangsfläche gebildeten Sperrvorsprüngen (120) aufweist, ein Rohr (200), das eine Mehrzahl von Sperrnuten (220) entlang einer Innenumfangsfläche aufweist, in das die Welle eingeschoben wird, ein Anschlagelement (300), das vorgesehen ist, um an der Innenumfangsfläche des Rohres befestigt zu sein, wobei ein Ende einem entfernten Ende der Welle entspricht und das zerbricht, wenn eine Kollisionslast darauf aufgebracht wird, und ein Sicherungselement (400), dessen eines Ende mit dem einen Ende des Anschlagelementes in Kontakt ist und das mit der Welle verbunden ist und gemeinsam mit der Welle beide Enden des Anschlagelementes abstützt und damit ein Verschieben der Welle einschränkt und das gemeinsam mit der Welle ins Innere des Rohres (200) verschoben wird, wenn das Anschlagelement (300) zerbricht.
Patent DE-102013200089-A1 (DE)
Title: Lamp frame for lamp, has body which surrounds receiving chamber for optical elements, such as light guide, prism plate, cover or optical film in lateral manner, where body limits light through hole for light irradiated in lamp frame
Inventor: METKEN ANDREAS
IPC: F21V17/08
Filed: 2013-01-07
Abstract: The lamp frame (2) has a body (3) which surrounds a receiving chamber (4) for optical elements (5), such as light guide (5.1), prism plate, a cover or optical film in a lateral manner. The body limits a light through hole for the light which is irradiated in the lamp frame. A fastening device (7) is provided for releasable fixing of the optical elements at the lamp frame and has two spring elements (8). The spring elements are set circumferentially spaced to one another to the lamp frame with respect to an insertion direction (e) of the optical elements in the receiving chamber.
Patent DE-102013200767-A1 (DE)
Title: Camshaft adjusting device, has torsion spring arranged in spring cassette, which is fastened with cam shaft of combustion engine, where torsion spring is radially and outwardly provided with multiple radial inner rings
Inventor: Weber Jürgen
IPC: F01L1/344
Filed: 2013-01-18
Abstract: The device has a torsion spring (5) arranged in a spring cassette, which is fastened with a cam shaft of a combustion engine. The torsion spring is radially and outwardly provided with multiple radial inner rings (3). A pre-mounted component is fastened at the device. Two ends (7, 8) of the torsion spring are fixed on two movable components (4, 6). The movable components are aligned with each other in layer-fixed connectors for fastening the inner rings in direction of the device. The spring is secured by a backup part (14) in an opposite side of the components. The movable components are designed as disks.
Patent DE-102013200791-A1 (DE)
Title: Device for pivotable mounting of door handle of motor car, has spring that cooperates with upper bearing element that is movably supported and bearing pin that is pressed against lower bearing element
Inventor: MENSCH REINALDO
IPC: E05B3/00
Filed: 2013-01-18
Abstract: The device has a handle arm (13) in which a bearing pin (15) is provided and is defined in pivot axis (17). The bearing pin is rotatably arranged between a lower bearing element and an upper bearing element (21). The upper bearing element is movably supported and a spring cooperates with the upper bearing element. The bearing pin is pressed against the lower bearing element. The upper bearing element is displaceably supported in direction perpendicular to the pivot axis and is displaced in bearing pin in tangential direction by the spring.
Patent DE-102013201491-A1 (DE)
Title: Device for transferring electrical energy to vehicle e.g. truck, has contact device that is provided with contact portion to form electrically conductive connection by movement of contact portion on contact surface on vehicle
Inventor: BOLIK ULRICH
IPC: B60L11/18
Filed: 2013-01-30
Abstract: The device (20) has a contact device (24) that produces an electrically conductive connection between an electrical terminal (22) of a stationary loading station, and an electrical power supply system of a vehicle. The contact device is arranged on the stationary loading station. The contact device is provided with a contact portion (25), so that electrically conductive connection is formed by a movement of the contact portion on a contact surface (11) on the vehicle or pressure of the contact portion is generated on the contact surface on the vehicle. Independent claims are included for the following: (1) a vehicle; (2) a system for transferring electrical power to vehicle; and (3) a method of transferring electrical power to vehicle .
Patent DE-102013202032-A1 (DE)
Title: Geschäumtes Klebeband
Inventor: TACH MICHAEL
IPC: C09J7/10
Filed: 2013-02-07
Abstract: Es sollen Klebebänder mit geschäumten Haftklebemassen geringer Breite hergestellt werden, die vorzugsweise in Form planarer Tellerrollen von Mutterrollen abgetrennt werden können. Mit den so hergestellten, sehr schmalen geschäumten Klebebändern können sehr schmale Fugen passgenau abgedichtet werden sowie sehr kleine mit den Klebebändern fixierte Bauteile mechanisch gepuffert werden, indem kinetische Energie von dem geschäumten Massesystem absorbiert wird.
Patent DE-102013203151-A1 (DE)
Title: Betonschraube
Inventor: NEUMAIER TOBIAS
IPC: B21H3/02
Filed: 2013-02-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Betonschraube mit einem Schaft und einem am Schaft angeordneten Gewinde mit einer Gewindewendel und einem Gewindegrund. Erfindungsgemäss ist vorgesehen, dass im Spitzenbereich des Schafts im Schaft zumindest eine Schneidausnehmung zum Aufweiten eines Bohrlochs vorgesehen ist, welche zumindest bereichsweise innerhalb des Gewindegrundes verläuft, ohne die Gewindewendel zu unterbrechen. Die Erfindung betrifft ferner eine Walzbacke zum Herstellen einer solchen Betonschraube. Die Erfindung betrifft auch ein Herstellungsverfahren für eine Betonschraube.
Patent DE-102013207973-A1 (DE)
Title: Aktivpolster mit Gasleitkanälen
Inventor: KALISZ RAYMOND E
IPC: B60R21/21
Filed: 2013-04-30
Abstract: Ein Aktivpolster enthält eine ausdehnbare innere Wand mit einer Einbuchtung, die ein erstes und ein zweites Ende, die einander gegenüberliegen sind, und eine zentrale Mulde aufweist. Eine ausdehnbare äußere Wand liegt über der inneren Wand, um einen Haupthohlraum dazwischen bereitzustellen. Eine Aufblaseinrichtung ist in der Einbuchtung eingebaut und weist eine Auslassdüse mit mehreren Auslassdurchgängen zum radialen Abgeben eines Aufblasgases gegen die Einbuchtung und die äußere Wand während eines Zusammenpralls als Reaktion auf, um den Haupthohlraum aufzublasen. Die innere Wand der zentralen Mulde enthält mehrere erste Verteilerrippen, die im Wesentlichen parallel zueinander sind und bogenförmigen Bahnen folgen, so dass mindestens ein Gaskanal mit einander gegenüberliegenden Enden zum Entleeren aus der zentralen Mulde in den Haupthohlraum bereitgestellt wird. Die äußere Wand enthält mehrere zweite Verteilerrippen, die so ausgerichtet sind, dass sie Aufblasgas von der zentralen Mulde zu den äußeren Umfangsrändern hin leiten.
Patent DE-102013209260-A1 (DE)
Title: Kraftstoffinjektor mit direkt gesteuerter Düsennadel
Inventor: MAGEL HANS-CHRISTOPH
IPC: F02M51/06
Filed: 2013-05-17
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kraftstoffinjektor zum Einspritzen von Kraftstoff in einen Brennraum einer Brennkraftmaschine umfassend eine Düsennadel (1), die in einer Hochdruckbohrung (2) eines Düsenkörpers (3) zum Freigeben und Verschließen wenigstens einer Einspritzöffnung (4) hubbeweglich geführt und in Richtung eines Dichtsitzes (5) von der Federkraft einer Feder (6) beaufschlagt ist, sowie einen Aktor (7) zur direkten Steuerung der Hubbewegung der Düsennadel (1), wobei der Aktor (7) mit einer mechanischen und/oder hydraulischen Kraft- und/oder Hubübertragungseinrichtung (8) zusammenwirkt. Erfindungsgemäß ist der Aktor (7) ein Magnetaktor mit einer hubbeweglichen Ankeranordnung (9), wobei die Ankeranordnung (9) mit der Kraft- und/oder Hubübertragungseinrichtung (8) verbunden und die Kraft- und/oder Hubübertragungseinrichtung (8) über ein hydraulisches Kopplervolumen (10) mit der Düsennadel (1) zumindest zeitweise gekoppelt ist, so dass die Düsennadel (1) bei Bestromung des Aktors (7) aus dem Dichtsitz (5) gehoben wird.
Patent DE-102013212008-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Kommunikationsanordnung
Inventor: SCHIRMER JÜRGEN
IPC: H04L12/423
Filed: 2013-06-25
Abstract: Es werden ein Verfahren zum Betreiben einer Kommunikationsanordnung und eine solche Kommunikationsanordnung vorgestellt. Bei dem Verfahren wird anhand eingehender Interframe-Symbole festgestellt, ob ein Fehler vorliegt.
Patent DE-102013212153-A1 (DE)
Title: Haptisches Feedback zur Ausführung einer optimalen Trajektorie in mobilen Arbeitsmaschinen
Inventor: GREPL MARTIN
IPC: G05D1/02
Filed: 2013-06-26
Abstract: Offenbart wird eine Vorrichtung zur Unterstützung eines Bedieners einer Arbeitsmaschine (z. B. Bagger, Galbelstapler, Radlader) mittels haptischer Rückmeldung über die Bedienelemente. Dem Bediener werden durch sog. „haptisches Feedback” vorteilhafte Trajektorien für das Werkzeug der Arbeitsmaschine aufgezeit, die beispielsweise energie- oder zeitoptimal sind. Diese Trajektorien können vorprogrammeirt sein, aus erkannten Mustern und weiteren Daten während des Betriebs errechnet oder vom Bediener festgelegt werden. Das haptische Feedback wird dabei in Form von Kräften, Vibrationen und/oder veränderungen in der Steifigkeit des Bedienelemenets gegeben.
Patent DE-102013213281-A1 (DE)
Title: Actuating device for operating gear box for selecting translation stage, has receiving portion having primary end for pressurizing/displacing switching element, and secondary end portion to change pin to adjacent switching element
Inventor: HERKOMMER DOMINIK
IPC: F16H63/18
Filed: 2013-07-08
Abstract: The actuating device (1) has a drive element with one pin (8) and switching elements (2-6) which are translational and/or rotationally displaceable. The switching element has a receiving portion (7) having a primary end portion and a secondary end portion for receiving the pin. The primary end portion is formed as stop region (10) for pressurizing and displacing of the switching element, and the secondary end portion is formed as ramp region (11) to change the pin to an adjacent switching element.
Patent DE-102013213456-A1 (DE)
Title: System und Verfahren für biomedizinische Messungen mit Sprachbenachrichtigungsfunktion
Inventor: LIN MENG-YI
IPC: A61B5/00
Filed: 2013-07-09
Abstract: Ein System (1) für biomedizinische Messungen mit einer Sprachbenachrichtigungsfunktion umfasst ein biomedizinisches Messgerät (2), das auf Basis eines physiologischen Signals und/oder einer Betriebsphase des biomedizinischen Messgerätes (2) einen Befehl erzeugt, wobei das physiologische Signal von dem biomedizinischen Messgerät (2) anhand eines gemessenen physiologischen Zustandes eines Anwenders ermittelt wurde, und ein Mobilteil (3), das an das biomedizinische Messgerät (2) gekoppelt, aber von diesem getrennt ist. Das Mobilteil (3) empfängt den Befehl von dem biomedizinischen Messgerät (2), erzeugt ein Sprachbenachrichtigungssignal in Übereinstimmung mit dem Befehl und voreingestellter Sprachdaten und gibt das Sprachbenachrichtigungssignal hörbar aus.
Patent DE-102013214132-A1 (DE)
Title: Semiconductor device e.g. integrated circuit for electronic product e.g. computer, has N-type drain region which is formed below the second diffusion region of transistor and within first device portion
Inventor: LAI DA-WEI
IPC: H01L23/60
Filed: 2013-07-18
Abstract: The device has substrate (105) which is defined with a device region (110) having an electrostatic discharge (ESD) protection circuit with lateral diffusion metal oxide semiconductor (LDMOS) transistors (115a,115b). A drift isolation region (192) is arranged between gate (120) and second diffusion region of transistor. The edges of a drift portion surrounding the second diffusion region are not extended at gate of transistor, and located away from a channel region. N-type drain region (140) is formed below the second diffusion region and within first device portion.
Patent DE-102013214294-A1 (DE)
Title: Membran für einen akustischen Sensor
Inventor: NAZER BAHARE
IPC: H04R7/06
Filed: 2013-07-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Membran (26) für einen akustischen Sensor (12, 14) umfassend ein Substrat (34) mit einer Beschichtung (36), die zumindest eine erste und eine zweite Schicht (38, 40) aufweist, wobei die erste Schicht (38) eine anorganische Beschichtung und die zweite Schicht (40) eine organische Beschichtung umfasst. Die Erfindung betrifft zudem einen Ultraschallsensor (12, 14) und ein Verfahren zur Herstellung der Membran (26).
Patent DE-102013215296-A1 (DE)
Title: Haftklebemasse
Inventor: DOLLASE THILO
IPC: C09J193/04
Filed: 2013-08-02
Abstract: Eine Haftklebemasse soll hohe Klebkräfte auf polaren und insbesondere auch auf unpolaren Untergründen erzielen. Dies gelingt, indem die Haftklebemasse folgende Komponenten enthält: a) 30–65 Gew.-%, bezogen auf das Gesamtgewicht der Haftklebemasse, mindestens eines Poly(meth)acrylats; b) 5–20 Gew.-%, bezogen auf das Gesamtgewicht der Haftklebemasse, mindestens eines Synthesekautschuks; c) mindestens einen mit dem/den Poly(meth)acrylat(en) verträglichen Tackifier; und d) mindestens ein mit dem/den Synthesekautschuk(en) verträgliches Kohlenwasserstoffharz. Die Erfindung betrifft darüber hinaus ein Klebeband, das mindestens eine Schicht der erfindungsgemäßen Haftklebemasse enthält.
Patent DE-102013216574-A1 (DE)
Title: Exhaust gas control valve device for internal combustion engine of motor car, has valve shaft whose central axis is arranged radially and extending along direction that is perpendicular to plane of rotation of output gear
Inventor: SANO RYO
IPC: F02D9/04
Filed: 2013-08-21
Abstract: The assembly has a cylindrical cam (8) comprising a cylindrical inner surface (71) and a cylindrical outer surface (72), where each surface arcuately extends around a rotational axis of an output gear (7). A cam slot (16) is designed in a form of a groove, and converts a rotary motion of the output gear into a linear movement of a valve (1). A central axis of a valve shaft (3) between the cylindrical inner surface and the cylindrical outer surface is arranged radially, and extends along a direction that is perpendicular to a plane of rotation of the output gear.