baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202010018538-U1 (DE)
Title: Festkörperbildgebungseinrichtung und elektronisches Gerät
IPC: H04N5/374
Filed: 2010-01-08
Abstract: Festkörperbildgebungseinrichtung, umfassend:  eine erste strukturelle Einheit, die eine erste Transfertransistorgruppe umfasst, die ein erstes Floating-Diffusion-Gebiet gemeinsam nutzt, wobei die erste Transfertransistorgruppe vier Transfertransistoren umfasst, die um das erste Floating-Diffusion-Gebiet angeordnet sind; und  eine zweite strukturelle Einheit, die eine zweite Transfertransistorgruppe umfasst, die ein zweites Floating-Diffusion-Gebiet gemeinsam nutzt, wobei die zweite Transfertransistorgruppe vier Transfertransistoren umfasst, die um das zweite Floating-Diffusion-Gebiet angeordnet sind;  wobei die ersten und zweiten Floating-Diffusion-Gebiete in einer ersten Richtung miteinander gekoppelt sind;  wobei die ersten und zweiten Transfertransistorgruppen zumindest einen Verstärkungstransistor und einen Rücksetztransistor gemeinsam nutzen, wobei der Verstärkungstransistor mit einem Auswabltransistor gekoppelt ist,  wobei eine mit einer Gateelektrode des Auswahltransistors gekoppelte Auswahlverdrahtung sich entlang der ersten Richtung erstreckt, und  wobei eine erste Stromversorgungsverdrahtung, die mit einem Draingebiet des Rücksetztransistors gekoppelt ist, sich entlang einer von der ersten Richtung verschiedenen zweiten Richtung erstreckt.
Patent DE-202011000671-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Befestigen von Einrichtungen an Maschinen oder dergleichen
IPC: B23Q1/25
Filed: 2011-03-23
Abstract: Vorrichtung zum Befestigen von Einrichtungen an Maschinen oder dergleichen, dadurch gekennzeichnet, daß die Vorrichtung in Neigung und/oder Position einstellbar ausgebildet ist.
Patent DE-202011000738-U1 (DE)
Title: Verriegelungseinrichtung
IPC: F16H25/20
Filed: 2011-03-31
Abstract: Stellantrieb (1) mit einem elektrisch bewegbaren Riegel (3), gekennzeichnet durch ein Außengewinde (4) für ein Verschrauben mit einem Innengewinde (7) eines weiteren Bauteils, in das das offene Ende des Riegels (3) zumindest hinein- oder hindurch reicht oder aus dem das offene Ende des Riegels (3) heraus bewegt werden kann.
Patent DE-202011003484-U1 (DE)
Title: Austragungsvorrichtung für kleinstückiges Schüttgut
IPC: B65G65/48
Filed: 2011-03-02
Abstract: Austragungsvorrichtung (4) für kleinstückiges Schüttgut, insbesondere für Hackschnitzel, umfassend ein um eine Antriebsachse (A) drehbares Innenteil (8) mit an seinen Enden über jeweils ein Gelenk (12) befestigten Gelenkarmen (10), die um eine Gelenkachse (G) des Gelenks (12) gegen eine Federkraft (PF) in eine zusammengeklappte Position verschwenkbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass eine zwischen den beiden Gelenkarmen (10) wirksame Zwangskopplung (22) zur Synchronisation der Schwenkbewegung der Gelenkarme (10) vorgesehen ist.
Patent DE-202011005660-U1 (DE)
Title: Einrichtung zum Abtragen eines Plattenstapels
IPC: B65G59/00
Filed: 2011-04-28
Abstract: Einrichtung (10) zum Abtragen eines Plattenstapels (12) mit – einem Manipulator (14), – einem an dem Manipulator (14) angeordneten Werkzeug (20), umfassend – eine Greifzange (18, 19), welche derart gestaltet ist, dass sie an zwei einander gegenüberliegenden Seitenkanten einer obersten Platte (62) des Plattenstapels (12) oder einer darunter liegenden Platte (64) oder der untersten einer Mehrzahl unmittelbar aufeinander liegender Platten (60) seitlich anzugreifen vermag, – ein Verschiebeeinrichtung, die dazu bestimmt ist, die eine Platte oder die mehreren von der Greifzange (18, 19) erfassten Platten (62, 63, 64) um ein Maß (D) relativ zu dem Plattenstapel (12) seitlich zu verschieben.
Patent DE-202011050567-U1 (DE)
Title: Bidirektional, drahtlos auf-/entladbares Gerät
IPC: H02J7/00
Filed: 2011-06-28
Abstract: Bidirektional, drahtlos auf-/entladbares Gerät, das eine erste Sende-/Empfangsschaltung (1) und eine zweite Sende-/Empfangsschaltung (2) aufweist, dadurch gekennzeichnet, – dass die erste Sende-/Empfangsschaltung (1) Folgendes aufweist: einen ersten Stromspeicher/-versorger (10), der eine erste Stromenergie (51) bereitstellt und diese folglich in ein erstes FM-Signal (54) umwandelt, wobei ein viertes FM-Signal (66) durch den ersten Stromspeicher/-versorger (10) empfangen und somit in eine vierte Stromenergie (69) umgewandelt wird, und wobei die vierte Stromenergie (69) schließlich gespeichert wird; und einen ersten Resonanzkreis (11), der elektrisch mit dem ersten Stromspeicher/-versorger (10) verbunden ist, wobei der erste Resonanzkreis (11) im Einschaltzustand das erste FM-Signal (54) empfängt und dieses in eine erste Resonanzenergie (55) umwandelt, während der erste Resonanzkreis (11) im Ausschaltzustand eine zweite Resonanzenergie (65) empfängt und diese in ein viertes FM-Signal (66) umwandelt; und – dass die zweite Sende-/Empfangsschaltung (2) an die erste Sende-/Empfangsschaltung (1) angepasst ist und Folgendes aufweist:...
Patent DE-202011104377-U1 (DE)
Title: Teilbarer Holzstiel
IPC: B25G1/04
Filed: 2011-06-21
Abstract: Geteilter Holzstiel, der mit einfacher und vor allem werkzeugfreier Montage fest verbunden werden kann. Die Verbindung der beiden Stielteile (1 + 2) zeichnet sich dadurch aus, dass aufgrund des gewählten Winkels der abgeschrägten Stielenden (4) von maximal 26 Grad und der Holzoberfläche, bei mehrfachem festen Aufschlagen eines Stielteils auf dem Boden, die abgeschrägten Stielenden (4) in der Metallhülse (3) eine feste Verbindung bilden, wodurch dkzeuge und Geräte wie beispielsweise Schneeschieber, Besen oder ähnliche Haushalts- und Gartengeräte verwendet werden können. Auch soll durch diese Erfindung eine effektivere Ausnutzung des wertvollen Rohstoffes Holz durch die Verwendung von in der Produktion von Stielen mit normaler Länge und anderen Holzprodukten anfallenden Kurzstücken ermöglicht werden.
Patent DE-202011104986-U1 (DE)
Title: Schneeketten - Montagehilfe
IPC: B60C27/00
Filed: 2011-08-25
Abstract: Hilfsmittel zum Aufmontieren von Seilring-Schneeketten, bestehend aus stabförmigem Material, z. B. Rundstahl, dadurch gekennzeichnet, dass es an einem Ende einen Haken (1) und am anderen Ende einen Handgriff (2) besitzt.
Patent DE-202011108190-U1 (DE)
Title: Kreisrunde Markierungsplaketten für Weingläser
IPC: A47G23/03
Filed: 2011-11-23
Abstract: Kreisrunde Markierungsplakette (1) aus wischfestem Karton oder ähnlichem Material zur Markierung von Stielgläsern, dadurch gekennzeichnet, dass sich am Rand der Markierungsplakette (1) ein erbsengroßes Loch (2) befindet, das wiederum zum Rand hin eine Öffnung (3) aufweist, die mit einem fast vollends geschlossenen „C” vergleichbar ist.
Patent DE-202011108818-U1 (DE)
Title: Zwischenplatte für eine Spritzgießmaschine
IPC: B29C45/17
Filed: 2011-12-08
Abstract: Zwischenplatte (6) zur Befestigung auf einer Formaufspannplatte (1, 2) einer Spritzgießmaschine und zur Aufnahme einer Formhälfte (4a, 4b) eines Spritzgießwerkzeugs (4), dadurch gekennzeichnet, dass die Zwischenplatte (6) einen mittleren Bereich (7) aufweist, der unter Schließkrafteinwirkung in Längsrichtung der Spritzgießmaschine keine oder nur eine relativ geringe Deformation erfährt, dass die Zwischenplatte (6) einen äußeren Randbereich (9a, 9b) aufweist, der unter Schließkrafteinwirkung in Längsrichtung der Spritzgießmaschine keine oder nur eine relativ geringe Deformation erfährt, und dass die Zwischenplatte (6) zwischen dem mittleren Bereich (7) und dem äußeren Randbereich (9a, 9b) einen oder mehrere unter Schließkraftwirkung elastisch deformierbare Bereiche (8a, 8b) aufweist, die unter Schließkraftwirkung in Längsrichtung der Spritzgießmaschine eine relativ große Deformation erfahren.
Patent DE-202011110280-U1 (DE)
Title: Türsprechanlage
IPC: G01S11/00
Filed: 2011-12-20
Abstract: Türsprechanlage (3) mit wenigstens einer Schnittstelle (4) zum Herstellen einer Kommunikationsverbindung (5) zwischen der Türsprechanlage (3) und wenigstens einem externen Gerät (6), wobei die Türsprechanlage (3) eingerichtet ist, es dem Gerät (6) nach Herstellen der Kommunikationsverbindung (5) zu ermöglichen, wenigstens eine Konfiguration der Türsprechanlage (3) zu ändern.
Patent DE-202012001092-U1 (DE)
Title: Automatisiertes Entfernen von Insekten aus Fahrzeugen und Gebäuden
IPC: A01M1/22
Filed: 2012-02-02
Abstract: Die Bekämpfung der Insekten ist dadurch gekennzeichnet: Ein Sensor erfasst die Insekten und eine Absauganlage saugt die Insekten durch blitzschnelles, kraftvolles Saugen ab. Die Absauganlage kann in die Lüftungsanlage integriert sein oder eine vollkommen eigenständige Anlage sein Durch die Sensorgesteuerte Druckluftdüse in Richtung der Absaugung.
Patent DE-202012003822-U1 (DE)
Title: Grußkarte/Klappkarte, mit Schnüren links und rechts an denen sie rotiert werden kann. Auf Vorder- und Rückseite befindet sich ein und das selbe Motiv in 2 Bewegungsphasen, durch die schnelle Rotation entsteht ein Bewegungseffekt ähnlich einem Daumenkino
IPC: B42D15/02
Filed: 2012-04-14
Abstract: Grußkarte die mit Schnüren versehen ist an denen sie rotiert werden kann dadurch gekennzeichnet dass sie mittig an zwei gegenüberliegenden Seiten Lochungen von ca. 3 mm hat an denen Schnüre befestigt werden
Patent DE-202012005624-U1 (DE)
Title: Tankcontainer
IPC: B65D88/12
Filed: 2012-06-08
Abstract: Tankcontainer, der einen Behälter für eine zu lagernde oder zu befördernde Flüssigkeit, einen Leitungskreislauf mit einem Wärmeübertragungsteil, das auf der Wand des Behälters angebracht ist und das mit einem Wärmeübertragungsmedium wie Glykol gefüllt ist, eine Kühleinrichtung, die darauf ausgelegt ist, das Wärmeübertragungsmedium zu kühlen, und eine in den Kreislauf aufgenommene Pumpe, die die Zirkulation des Wärmeübertragungsmediums bewirkt, aufweist, mit dem Merkmal, dass ein thermostatischer Regelhahn in den Leitungskreislauf aufgenommen ist, wovon der Auslass vor dem Einlass der Kühleinrichtung angeordnet ist und wovon ein erster Einlass an die Auslassseite des Leitungskreislaufs angeschlossen ist und ein zweiter Einlass an einen Auslass einer Bypassleitung angeschlossen ist, wobei der Einlass der Bypassleitung an den Leitungskreislauf zwischen dem Auslass der Kühleinrichtung und dem Einlass des Wärmeübertragungsteils des Leitungskreislaufs angeschlossen ist und wobei der Regelhahn dazu ausgelegt ist, in dem Fall, in dem die Temperatur des Wärmeübertragungsmediums des Stroms durch den ersten Einlass aus dem Leitungskreislauf...
Patent DE-202012008820-U1 (DE)
Title: Gleitkern-Fluidausgabevorrichtung
IPC: A61M1/00
Filed: 2012-09-14
Abstract: Pumpe zur Ausgabe eines Fluids mit: einem in Längsrichtung entlang einer Achse der Pumpe ausfahrbaren Kern; einem Begrenzer, welcher zur Begrenzung des längsgerichteten Ausfahrens des Kerns auf eine vorbestimmte maximale Länge ausgebildet ist; und einer dehnbaren Blase, die an dem Stützkern an mindestens einer Position angebracht und zur Aufnahme eines Fluids ausgebildet ist.
Patent DE-202012009564-U1 (DE)
Title: Ölschauglas-Verschluss
IPC: F01M11/12
Filed: 2012-10-08
Abstract: Ölschauglas-Verschluss (4) mit einem Montagekörper (5), der zur reversiblen verschließenden Montage in einer Öffnung (2) einer Vorrichtung (1) ausgelegt ist, und einem darin dicht gehaltenen transluzenten Körper (11) zur visuellen Inspektion eines Schmiermittelstandes durch den Ölschauglas-Verschluss (4) hindurch in einer Montagerichtung des Montagekörpers (5), wobei der transluzente Körper (11) an seiner in Bezug auf die Montagerichtung inneren Seite mindestens so weit reicht wie der an den transluzenten Körper (11) in Richtungen quer zur Montagerichtung anschließende Teil (5b) des Ölschauglas-Verschlusses (4).
Patent DE-202012010749-U1 (DE)
Title: Zusammensetzung in Pelletsform für den Abbau von in Meer- und Süßwasseraquarien angereicherten Abbauprodukten und Algennährstoffen
IPC: C02F3/34
Filed: 2012-11-09
Abstract: Zusammensetzung in Pelletsform für den Abbau von durch Fischfütterung in Meer- und Süßwasseraquarien angereicherten unerwünschten Abbauprodukten und Algennährstoffen, wie Nitrat und Phosphat, gekennzeichnet durch ein biologisch abbaubares Gemisch aus Bioplastik mit gerbstoffarmen Holzfasern bei einem Holzanteil zwischen 20 und 60 Gew.-%.
Patent DE-202012011453-U1 (DE)
Title: Autoreifensonnenschutzabdeckung oder Autoreifensonnenschutzrollo für mehrspurige Kraftfahrzeuge, manuell oder elektrisch ein- und ausziehbar vorgesehen
IPC: B62D25/16
Filed: 2012-11-29
Abstract: Einrichtung einer UV-Autoreifenschutzabdeckung und/oder UV-Autoreifenschutzschoner, und/oder UV-Autoreifenschutzrollo mit allen Arten von zweckdienlichen Material wie ALUMINIUM, Kunststoffteile, Kunststofffolien, Alufolie, Alu-Lamellen, und/oder Kunststoff-Lamellen, getönte Kunststoffabdeckung und/oder Kunststoffglasabdeckung und/oder Plexiglasscheibe getönt und/oder oder zweckdienliche Spezial-Kunststoffe oder Folien, und/oder Jute je mit farblich stark getönt, plus je mit integrierten UV-Sonnenschutzfilter laut Stand der Technik mit 100%iger UV-Schutzfilterschirm, wurde die UV-Autoreifenschutzabdeckung innen und/oder außen beim Radkasten Kotblech befestigt vorgesehen. Die Sonneneinstrahlung an den Autoreifen wird mit der Abschirmung der Reifen, seitlich mit Hilfe des eingebauten UV-Autoreifenschutzschoners, und/oder UV-Autoreifenschutzrollo dadurch in Zukunft beseitigt. Dadurch gekennzeichnet, dass am Auto im Innenraum des Radkasten und/oder außen am Kotblech ein UV-Autoreifenschutzschoner integriert vorgesehen, mit Reifenschutzrollo mit integrierter Rückstrahlerbeschichtung und/oder Warndreieck, und/oder Leuchtfarbbeschichtung, und/oder mit Leuchtband, an der Außenseite integriert vorgesehen wurde.
Patent DE-202012011920-U1 (DE)
Title: Isolator für einen Elektrozaun
IPC: H01B17/24
Filed: 2012-12-13
Abstract: Isolator (1) für einen Weidezaun und/oder Elektrozaun zur Fixierung eines Zaunelementes, wie ein Zaunband, Zaundraht, Zaunseil, Litze oder dergleichen, mit einem Isolationskörper (3), der wenigstens teilweise aus elektrisch isolierendem Material besteht und wenigstens eine Aufnahme (2) für das Zaunelement aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahme (2) als Ausnehmung (2) mit einer wenigstens teilweise eine Verjüngung (2) aufweisenden Kontur (2) ausgebildet ist.
Patent DE-202012013713-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Dual-Target-Autobelichtung
IPC: G06K7/10
Filed: 2012-09-25
Abstract: Zeichenlesegerät, umfassend:
 ein Beleuchtungssubsystem, das zum Projizieren eines Beleuchtungsmusters betreibbar ist;
 ein Zielsubsystem, das zum Projizieren eines Zielmusters betreibbar ist;
 ein Bildgebungssubsystem, umfassend ein Bildsensorarray unter Verwendung eines Vollbildshutters und eine Bildgebungsanordnung, die betreibbar ist, um ein Bild auf das Bildsensorarray zu fokussieren;
 einen Speicher; und
 einen Prozessor, wobei der Speicher Programmcode umfasst, wobei der Speicher und der Programmcode dazu konfiguriert sind, mit dem Prozessor zu bewirken,
 dass die Vorrichtung mindestens:
 eine erste Vielzahl von Bildern basierend auf einem ersten Steuerparameter erfasst; den ersten Steuerparameter für ein erstes nachfolgendes Bild der ersten Vielzahl von Bildern basierend auf einem ersten vorherigen Bild der ersten Vielzahl von Bildern einstellt;
 eine zweite Vielzahl von Bildern basierend auf einem zweiten Steuerparameter erfasst, der einen Wert aufweist, der sich von dem ersten Steuerparameter unterscheidet;
 den zweiten Steuerparameter in einem zweiten nachfolgenden Bild aus der zweiten Vielzahl von Bildern basierend auf einem zweiten vorherigen Bild aus der zweiten Vielzahl von Bildern einstellt; und
 versucht, ein dekodierbares Zeichen unter Verwendung eines oder mehrerer Bilder der ersten Vielzahl von Bildern und der zweiten Vielzahl von Bildern zu dekodieren.
Patent DE-202012100806-U1 (DE)
Title: Hoch farbgesättigter Lichtmodulator und Beleuchtungsvorrichtung dafür
IPC: G09F13/08
Filed: 2012-03-07
Abstract: Hoch farbgesättigter Lichtmodulator, umfassend: ein transparentes Substrat, eine Druckbildschicht auf dem Substrat, und eine Schutzschicht auf der bedruckten Fläche, wobei die Druckbildschicht im Wesentlichen aus einem im Tintenstrahldruck gedruckten Bild besteht, und wobei das Druckbild eine Farbsättigung von als 40% aufweist, und die Gesamttransmission zwischen 15% und 95% ist; und wobei ferner das transparente Substrat optische Mikrostrukturen an wenigstens einer Fläche aufweist, wobei die Mikrostrukturen dazu beitragen, die Richtung und Stärke des durchgelassenen Lichts zu regeln.
Patent DE-202012100946-U1 (DE)
Title: Brennkraftmaschine
IPC: F02B75/04
Filed: 2012-03-16
Abstract: Brennkraftmaschine (1) mit zumindest einem Zylinder und einem hubverstellbar darin angeordneten Kolben (2), der über ein Pleuel (3) mit einer Kurbelwelle verbunden ist, wobei der Kolben (2) über einen Bolzen (4) mit dem Pleuel (3) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Bolzen (4) über eine innerhalb des Pleuels (3) liegende und als Sprengring (8) ausgebildete Bolzensicherung (7) gesichert ist.
Patent DE-202012102712-U1 (DE)
Title: Abdichtungsprofil zum Anschluss eines Anbauteils
IPC: B60J10/02
Filed: 2012-07-19
Abstract: Abdichtungsprofil zum Anschluss eines Anbauteils (1), insbesondere einer Wasserkastenabdeckung, an eine Scheibe (2) eines Kraftfahrzeugs, mit einem Halteprofil (3) aufweisend – einem an der unteren Oberfläche (4) der Scheibe (2) befestigbaren Halteschenkel (6), – vorzugsweise einem Dichtkörper (8), der zwischen Anbauteil (1) und Scheibe (2) anordenbar ist und – einem Verbindungsabschnitt (9) zur Verbindung des Anbauteils (1) mit dem Halteprofil (3), dadurch gekennzeichnet, dass an dem Verbindungsabschnitt (9) mindestens ein mit dem Anbauteil (1) zusammenwirkendes Flächenreißverschlusselement (11) mit einer Vielzahl von Haken- und / oder Schlaufenelementen (12, 19) angeordnet ist.
Patent DE-202012103740-U1 (DE)
Title: Modulares System zur Erstellung eines Terrariums
IPC: A01K63/00
Filed: 2012-09-28
Abstract: Modulares System zum Erstellen eines Terrariums mit – einem Bodenteil und Bodenwannenseitenteilen zur Bildung einer Bodenwanne, – einem Frontseitenteil, Rückwandteil und Seitenwandteilen für einen über der Bodenwanne angeordneten, einsehbaren Aufbau, – einem Deckelteil, – Verbindungsprofile sechs verschiedener Arten zum Verbinden der einzelnen flächigen Teile, – zwei Arten Profilverbinder, die an einem Grundkörper angeordnete Aufnahmezapfen aufweisen, auf die die Profile zur lösbaren Verbindung miteinander aufsteckbar sind, wobei – die Profile als Hohlprofile mit im Querschnitt wenigstens zwei geraden Seiten ausgebildet sind und an den Seiten Stege aufweisen, wobei an wenigstens einer Seite ein Doppelsteg vorgesehen ist, wobei – bei einem ersten der Profile die beiden Seiten senkrecht zueinander stehen und an beiden Seiten jeweils einen Doppelsteg vorgesehen ist um zwei flächige Teile über Eck zu verbinden, – bei einem zweiten der Profile die beiden Seiten senkrecht zueinander stehen, – bei einem dritten...
Patent DE-202012104506-U1 (DE)
Title: Fahrradlager
IPC: F16C33/78
Filed: 2012-11-21
Abstract: Fahrradlager, umfassend einen äußeren Ring, der einen Fixierbereich für eine hermetische Dichtung hat, einen inneren Ring, der einen Kontaktbereich für die hermetische Dichtung hat, eine Mehrzahl von Wälzelementen, die zwischen dem äußeren Ring und dem inneren Ring angeordnet sind, und ein hermetisches Dichtungselement, das an dem Fixierbereich des äußeren Rings angeordnet ist und angepasst ist, an dem Kontaktbereich des inneren Rings zu gleiten, wobei der Kontaktbereich des inneren Rings an einer radialen inneren Seite der Wälzelemente ausgebildet ist.
Patent DE-202013001868-U1 (DE)
Title: Rückfahrassistenzsystem Kamerapositionserkennung
IPC: B60R1/00
Filed: 2013-02-27
Abstract: Erkennung der Kameraposition dadurch gekennzeichnet, dass auf das Kamerabild eine Vorschau der voraussichtlichen Fahrtrichtung eingeblendet wird.
Patent DE-202013002166-U1 (DE)
Title: Anlage zum Verarbeiten von Schüttgut
IPC: B65D88/16
Filed: 2013-03-07
Abstract: Anlage zum Verarbeiten von Schüttgut, wie schüttfähigen Kunststoffen, mit mindestens einem Silo zur Aufnahme des Schüttgutes, dadurch gekennzeichnet, dass das Silo (21) in einem Container (6) hängend untergebracht ist, der durch ein Containerunterteil (7) ohne Decke und ein Containeroberteil (8) ohne Boden gebildet ist, die aufeinander gestellt sind, wobei das Silo im Containeroberteil (8) erhalten ist, die Wandung des Solos (21) aus flexiblem Material besteht, sowie das Silo (21) unten eine Ausgabeöffnung (Ausgabestutzen 25) für das Schüttgut aufweise.
Patent DE-202013002470-U1 (DE)
Title: Duschwanne
IPC: A47K3/40
Filed: 2013-03-13
Abstract: Duschwanne für den privaten und gewerblichen Sanitärbereich, die aus einem an der Oberseite ein Gefälle von 2 bis 4 Prozent aufweisenden Trägerelement (4) aus Kunststoffschaum, einem mineralischen Schaum oder aus einem Polymerbeton oder einem Beton mit mineralischem Bindemittel, einem als Verstärkung auf die Oberseite des Trägerelements (4) geklebten Aluminiumpaneel als Sandwichelement und aus einer 2 bis 8 mm dicken Natursteinplatte (1), die unter Druck mit dem Sandwichelement verklebt wird, besteht, dadurch gekennzeichnet, dass das Trägerelement (4) ein direkt mit der ebenen Unterseite der Natursteinplatte (1) stoffschlüssig verbundener Leichtstein ist, der aus einer Schaumglasgranulatmischung der Körnung 0,1 bis 1 mm = 40 Prozent und 2,0 bis 4,0 mm = 35 Prozent und 25 Prozent Epoxidharz als Bindemittel besteht.
Patent DE-202013007287-U1 (DE)
Title: Schutzschalter
IPC: H01H71/16
Filed: 2013-08-15
Abstract: Schutzschalter (2), insbesondere für ein Kraftfahrzeug, zur Absicherung eines Stromkreises gegen Überströme umfassend ein thermisches Schaltelement (16, 20, 22) sowie zwei Kontakte (12, 14, 32), nämlich einen Schaltkontakt (12) und einen Gegenkontakt (14, 32), die in einer Kontaktstellung elektrisch leitend miteinander verbunden sind, wobei das thermische Schaltelement (16, 20, 22) zum Trennen der Kontakte (12, 14, 32) in einem Auslösefall bei einer Erwärmung infolge eines Überstroms ausgebildet ist und wobei die Kontakte (12, 14, 32) mit Hilfe eines Haltemechanismusses (8, 10) in der Kontaktstellung bis Erreichen eines vorgegebenen Kraftschwellwerts gehalten sind, der von einer Trennkraft des thermischen Schaltelements (16, 20, 22) im Auslösefall überwunden wird, so dass ein schlagartiges Überführen der Kontakte (12, 14, 32) von der Kontaktstellung in eine Trennstellung erfolgt.
Patent DE-202013008937-U1 (DE)
Title: Applikator zum Auftragen einer Flüssigkeit
IPC: A45D34/04
Filed: 2013-10-09
Abstract: Applikator (1) zum Auftragen einer Flüssigkeit, insbesondere einer Mascara-Flüssigkeit, aufweisend: – einen Auftragsbereich (5), der am Ende eines Schafts (4) angeordnet ist, – ein Griffteil (10), das an dem dem Auftragsbereich (5) gegenüberliegenden Ende des Schafts (4) angeordnet ist und zumindest ein Betätigungsteil (2) und zumindest ein Halteteil (3) umfasst, wobei das Halteteil (3) bezüglich des Betätigungsteils (2) drehbar gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass das mit dem Schaft (4) starr verbundene Betätigungsteil (2) hülsenförmig ausgebildet ist und das Halteteil (3) auf einem dem Schaft (4) gegenüberliegenden Abschnitt des Betätigungsteils (2) derart drehbar geführt ist, dass eine Rotation des Betätigungsteils (2) bezüglich des Halteteils (3) bei räumlicher Fixierung des Halteteils (3) eine Rotation des Schafts (4) bewirkt.
Patent DE-202013011203-U1 (DE)
Title: Filtereinrichtung
IPC: F02M35/024
Filed: 2013-12-18
Abstract: Filtereinrichtung, insbesondere Gasfilter, beispielsweise Luftfilter für eine Brennkraftmaschine, mit einem in ein Filtergehäuse (2) einsetzbaren Filtereinsatz (4), der ein Filterelement (5) und ein Verrastungselement aufweist, das in eine Rastposition mit einem Gegenrastelement im Filtergehäuse (2) zu bringen ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Verrastungselement und das Gegenrastelement als Rastausnehmung (16) bzw. Rastvorsprung (17) ausgebildet sind, wobei die Rastausnehmung (16) einen Einführabschnitt (26) zum Einführen des Rastvorsprungs (17) und einen Rastabschnitt (27) zum Festsetzen des Rastvorsprungs (17) aufweist und der Rastvorsprung (17) quer zur Einführrichtung vom Einführabschnitt (26) in den Rastabschnitt (27) der Rastausnehmung (16) verstellbar ist.