baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10323756-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Erhöhung der Passgenauigkeit einer Atemmaske und deren Verwendung
Inventor: RAGER PHILIPP BORIS
IPC: A61M16/06
Filed: 2003-05-22
Granted: 2005-09-08
Abstract: Verfahren
zur Erhöhung
der Passgenauigkeit von Atemmasken (1), bei dem eine verformbare
Masse einer Gesichtspartie, die für die Atemmaske (1) vorgesehen
ist, angepasst und in einen formstabilen Zustand überführt wird,
so dass eine an die Gesichtspartie angepasste Unterfütterung
(5) entsteht, dadurch gekennzeichnet, dass die Unterfütterung
(5) als separates Teil ausgebildet ist, das bei Verwendung der Atemmaske
(1) auf die Gesichtspartie aufgelegt wird, und die verformbare Masse vor
der Überführung in
den formstabilen Zustand der Atemmaske (1), welche über eine
längliche
Vertiefung (2) in der inneren, bei bestimmungsgemäßer Verwendung
zur Unterfütterung
(5) weisenden Oberfläche
des auf die Unterfütterung
(5) aufzusetzenden Teils der Atemmaske (1) verfügt, angepasst wird, so dass
eine Wulst (6) in der Unterfütterung
(5) geformt wird, die für
den Eingriff in die Vertiefung (2) in der Atemmaske (1) geeignet
ist.
Patent DE-10331232-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur spurhaltungsgeregelten Lenkung
Inventor: LEUTNER WILFRIED
IPC: B62D15/02
Filed: 2003-07-10
Granted: 2008-10-02
Abstract: Vorrichtung
zur spurhaltungsgeregelten Lenkung eines Fahrzeugs, mit einem Spurführungsregler
(2) zur Ermittlung einer Kursabweichung eines Fahrzeugs und zur
Bereitstellung eines reglerangeforderten Lenkhilfe-Stellsignals
(l r ) an einen Servomotor (3), wobei dem
reglerangeforderten Lenkhilfe-Stellsignal (l r )
ein fahrerangefordertes Lenkhilfe-Stellsignal (l f ) überlagert
ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Überlagerung des reglerangeforderten
Lenkhilfe-Stellsignals (l r ) und des fahrerangeforderten
Lenkhilfe-Stellsignals (l f ) durch Verschieben
einer Lenkkennlinie (4) erfolgt.
Patent DE-10335949-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung einer Lenkung eines Fahrzeugs
Inventor: HUSAIN MUQTADA
IPC: B62D5/00
Filed: 2003-08-04
Granted: 2011-03-10
Abstract: Verfahren zur Steuerung einer Lenkung eines Fahrzeugs, welches sowohl den Betrieb im Steer-by-Wire Modus, als auch den Betrieb im elektronischen Servolenkungs-Modus, als auch den Betrieb im manuellen Modus ermöglicht, wobei das Verfahren die folgenden Schritte aufweist:  – Bestimmen eines Lenkungs-Wertes;  – Steuerung eines Rad-Antriebs-Systems (14), das einen Rad-Antrieb (38) aufweist, entsprechend dem Lenkungs-Wert, wodurch die Lenkung des Fahrzeugs erfolgt;  – Erzeugen eines zu dem Lenkungs-Wert korrespondierenden Reaktions-Moments für die Lenkung in einem Fahrer-Interface-System (12),  – Überwachen des Rad-Antrieb-Systems (14), des Fahrer-Interface-Systems (12) und der Sensoren (28, 30, 32a, b, 34, 36, 44, 52, 54, 56) auf Fehlfunktion und  – Betrieb im Betriebszustand Steer-by-Wire Modus, wobei in diesem Modus eine Kupplung eines Kupplungs-Mechanismus (50) getrennt ist, falls keine Fehlfunktion vorliegt,  – Betrieb in einem der Betriebszustände elektronischer Servolenkungs-Modus oder manueller Modus, wobei in diesen Betriebszuständen die Kupplung (50) verbunden ist, falls mindestens eine Fehlfunktion vorliegt,...
Patent DE-10341354-B4 (DE)
Title: Ventiltriebvorrichtung einer Brennkraftmaschine und Verfahren zu dere Steuerung
Inventor: ASADA TOSHIAKI
IPC: F02M25/07
Filed: 2003-09-08
Granted: 2007-08-02
Abstract: Ventiltriebvorrichtung
einer Brennkraftmaschine mit einem Hubbetragänderungsmechanismus, der einen
Hubbetrag eines Einlassventils (1) ändert, dadurch gekennzeichnet,
dass es folgendes aufweist:  eine Bestimmungseinrichtung (24)
zum Bestimmen auf der Grundlage eines Betriebszustands einer Brennkraftmaschine,
ob ein Kraftstoffverbrauchverbesserungseffekt durch Erhöhen eines
Verdichtungsgrads einer Brennkammer (8) gegeben ist; und  Verdichtungsgraderhöhungseinrichtung
(24) zum Erhöhen eines
Verdichtungsgrads der Brennkammer (8) durch Öffnen und anschließendes Schließen eines
Auslassventils (4) nach einem Einlasstakt, bis ein Druck innerhalb
der Brennkammer (8) gleich wie ein Druck innerhalb eines Auslassdurchlasses
(5, 6) wird, wenn bestimmt wurde, dass der Kraftstoffverbrauchverbesserungseffekt
gegeben ist.
Patent DE-10342715-B4 (DE)
Title: Scheibenwaschanlage für ein Kraftfahrzeug
Inventor: SKOWRONEK ALEXANDER
IPC: B60S1/60
Filed: 2003-09-16
Granted: 2006-09-21
Abstract: Scheibenwaschanlage
für ein
Fahrzeug mit einem Wasserbehälter
(2), einer Scheibenspritzdüse
(4) und einer Scheibenwaschanlagen-Pumpe (3), die Wasser mit einem
vorgegebenen ersten Druck aus dem Wasserbehälter (2) zu der Scheibenspritzdüse (4) fördert, dadurch
gekennzeichnet, dass eine Scheinwerferwaschanlage (20) mit einer
Scheinwerferwaschanlagen-Pumpe (5) vorhanden ist, die Wasser mit
einem vorgegebenem, vom ersten Druck unterschiedlichen zweiten Druck
zu einer Scheinwerferspritzdüse
(6) fördert
und dass Mittel in Form von elektromagnetisch betätigbaren
Wegeventilen und Verbindungsleitungen (7, 12; 9, 12; 13) vorhanden
sind, die bei vorgegebener Bedingung die Scheinwerferwaschanlagen-Pumpe
(5) mit der Scheibenwaschanlage (10) derart verbinden, dass die
Scheinwerferwaschanlagen-Pumpe (5) das Wasser mit dem vorgegebenem
zweiten Druck zu der Scheibenspritzdüse (4; 11) fördert.
Patent DE-10354866-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Flüssigkristallanzeigevorrichtung
Inventor: CHOI NACK-BONG
IPC: H01L29/786
Filed: 2003-11-24
Granted: 2009-10-01
Abstract: Verfahren zum Herstellen einer Flüssigkristallanzeigevorrichtung, wobei das Verfahren folgende Schritte aufweist:  Ausbilden einer Gateleitung (112), eines Gateanschlusses (110) und einer Gateelektrode (114) auf einem ersten Substrat (100);  Ausbilden einer Gateisolationsschicht (116) auf der Gateleitung (112), der Gateelektrode (114) und dem Gateanschluss (110);  Ausbilden einer aktiven Schicht (132) auf der Gateisolationsschicht (116);  Ausbilden einer ohmschen Kontaktschicht (130) auf der aktiven Schicht (132);  Ausbilden einer Datenleitung (134), eines Datenanschlusses (136) und einer Sourceelektrode (140) und einer Drainelektrode (142) auf der ohmschen Kontaktschicht (130);  Ausbilden einer Pixelelektrode (146), welche an die Drainelektrode (142) kontaktiert ist und einer Datenanschlussstelle (150), welche den Datenanschluss (136) kontaktiert;  Ausbilden einer Passivierungsschicht (154) auf dem Substrat (100) einschließlich der Pixelelektrode (146);  Ausbilden einer gemeinsamen Elektrode auf einem zweiten Substrat;  Aneinanderfügen des ersten Substrats (100) und des zweiten Substrats, so dass die Pixelelektrode (146) und die gemeinsame Elektrode einander...
Patent DE-10361957-B4 (DE)
Title: Halswirbelsäulenimplantat
Inventor: GRUNDEI HANS
IPC: A61F2/30
Filed: 2003-12-23
Granted: 2006-03-02
Abstract: Halswirbelsäulenimplantat
zum Einsatz zwischen zwei benachbarten Halswirbelkörpern, aufweisend
ein in einem Halswirbelkörper
zu implantierenden ersten Implantatteil (2) und ein in dem benachbarten
Halswirbelkörper
zu implantierenden zweiten Implantatteil (3), bei dem  – das erste
Implantatteil (2) rückseitig
eine plane Auflagefläche
für den
Knochen aufweist, die zumindest teilweise mit einer dreidimensionalen
offenmaschigen Raumnetzstruktur (4) versehen ist, und vorderseitig
eine gewölbte Oberfläche (7)
aufweist,  – das
zweite Implantatteil (3) rückseitig
ebenfalls eine plane Auflagefläche
für den
Knochen aufweist, die zumindest teilweise mit einer dreidimensionalen
offenmaschigen Raumnetzstruktur (4') versehen ist, und vorderseitig
eine der Wölbung
der Oberfläche
(7) des ersten Implantatteils (2) entsprechend konkave Oberfläche (8)
aufweist, wobei beide Oberflächen
(7, 8) nach Art eines Gelenkes zusammenwirken, derart, dass sie
zueinander Bewegungen mit mediallateralen und dorsal-ventralen Komponenten
ausführen können, dadurch
gekennzeichnet, dass in die gewölbte Oberfläche (7)
des ersten Implantatteils (2) ein gewölbtes Einlegeteil (5) als Gleitpartner
für die
konkave Oberfläche...
Patent DE-10392363-B4 (DE)
Title: Hydraulikmotor mit gestuften Radialzylindern
Inventor: ALLART BERNARD
IPC: F04B5/00
Filed: 2003-03-05
Granted: 2015-01-22
Abstract: Hydraulikmotor, umfassend: – einen Zylinderblock (6; 106; 206; 306; 406; 506) mit wenigsten einer Gruppe von gestuften Zylindern, die radial in Bezug auf eine Drehachse (A) angeordnet sind und eine erste und eine zweite getrennte Arbeitskammer (8A, 8B; 208A, 208B; 308A, 308B; 408A, 408B; 508A, 508B) aufweisen, wobei jeder Zylinder der Gruppe mit einem Kolben (10A, 10B) zusammenwirkt, der in diesem Zylinder gleiten kann und eine Zylinderleitung aufweist, die mit einer Verbindungsöffnung (28) verbunden werden kann, die sich in einer Verbindungsfläche (26A; 126A; 226A; 326A) befindet, die in einem Teil des Motors ausgebildet ist, der fest mit dem Zylinderblock verbunden und zur Drehachse senkrecht verläuft, – ein Reaktionselement (4), das relativ in Bezug auf den Zylinderblock um die Drehachse drehbar befestigt ist, – einen Fluidverteiler (16; 116; 516), der drehfest mit der Nocke (4) verbunden ist und eine Verteilungsfläche (16A; 116A) aufweist, die senkrecht zur Drehachse steht und mit der Verbindungsfläche zusammenwirkt, wobei diese Verteilungsfläche Verteilungsöffnungen (18A, 19A) aufweist, die mit einer Fluidzu- oder -ableitung durch Verteilungsleitungen (18, 19; 117, 118, 119) verbunden sein und mit den Verbindungsöffnungen in Verbindung stehen können, dadurch gekennzeichnet, – daß für jeden Zylinder der Gruppe von gestuften Zylindern die Zylinderleitung einen ersten Abschnitt (24A; 124A; 224A; 324A; 424A; 524A), der ständig mit der ersten Arbeitskammer (8A; 208A; 308A; 408A; 508A) verbunden ist, und einen zweiten Abschnitt (24B; 124B; 224B; 324B; 424B; 524B) umfaßt, der ständig mit der zweiten Arbeitskammer (8B; 208B; 308B; 408B; 528B) verbunden ist, und ...
Patent DE-19516460-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Falzmaschinen-Verbundes
Inventor: KERNSTOCK BERND
IPC: B65H45/00
Filed: 1995-05-04
Granted: 2008-02-14
Abstract: Verfahren
zum Betreiben eines Falzmaschinen-Verbundes aus mehreren Stationen,
insbesondere einem Bogenanleger, mehreren aufeinander folgenden
Falzstationen und einer Bogenauslage, wobei die Stationen des Verbundes
mittels einer zentralen Steuerung gesteuert werden und der Verbund
durch Betätigung
eines zugeordneten Bedienelementes in einen Einrichtbetrieb umgeschaltet
wird, in welchem ein einzelner Bogen am Bogenanleger abgerufen wird,
den Verbund nur teilweise durchläuft
und in einer vorbestimmten Station automatisch angehalten wird,
dadurch gekennzeichnet, dass innerhalb einer Station jeweils eine
von mehreren verschiedenen Anhaltpositionen für den Bogen vorgegeben wird.
Patent DE-19536817-B4 (DE)
Title: Profilwalzwerkzeug zum profilierenden Kaltwalzen der Mantelfläche eines Werkstückes, insbesondere eines dünnwandigen Hohlteils
Inventor: GENSERT HILMAR
IPC: B21H3/04
Filed: 1995-10-02
Granted: 2008-11-06
Abstract: Profilwalzwerkzeug
zum profilierenden Kaltwalzen der Mantelfläche eines Werkstückes (8), insbesondere
eines dünnwandigen
Hohlteils, mit paarweise (1, 2) oder in Gruppen (17, 18, 19) angeordneten
Profilwalzwerkzeugen mit in axialer Richtung angeordneten ringförmigen oder
mit einem Steigungsprofil versehenen Profilrippen (12), die das
identische Steigungsprofil des Werkstücks (8) aufweisen und die an
ihrer Berührungsstelle
mit dem Werkstück
(8) beim Eindringen in den Werkstoff die gewünschte Profilform abformen,
dadurch gekennzeichnet, dass die Profilrippen (12) des Profilwalzwerkzeugs
(1, 2, 17, 18, 19) gegenüber
den Profilgängen
(13) des gewünschten
Steigungsprofils des Werkstückes
(8) eine geringere Gangzahl aufweisen derart, dass das Profilwalzwerkzeug
(1, 2, 17, 18, 19) mit profilabformenden Profilrippen (12) und profilfreien
Abschnitten des zylindrischen Walzenkörpers (14) versehen ist, die
den Außendurchmesser
des Steigungsprofils des Werkstückes
(8) einschließen, wobei
die Profilrippen (12) in Axialrichtung um mindestens ein ganzzahliges
Vielfaches des Steigungsprofils beabstandet sind derart, dass ein
benachbarter Profilgang (13) des zu walzenden Werkstückes (8),
nicht mit...
Patent DE-19581888-B4 (DE)
Title: Verfahren zur automatischen gemeinschaftlichen Informationsnutzung durch mehrere abgesetzte/mobile Knoten
Inventor: CRUMPLER DENNIS M
IPC: G16H40/67
Filed: 1995-11-21
Granted: 2005-05-25
Abstract: Verfahren
zur automatischen gemeinschaftlichen Informationsnutzung durch eine
Vielzahl von abgesetzten/mobilen Datenverarbeitungsknoten, die zeitweilig
und intermittierend mit einem Datenverarbeitungsserver zur Kommunikation
untereinander verbunden sind,  mit den folgenden Schritten:  – Aufgeben
eines Informationsformulars auf den Server;  – Identifizieren
des Formulars als gemeinschaftlich nutzbar; gekennzeichnet durch
folgende Schritte:  – Zuordnen
einer Formularverteilerliste zu dem Formular zum Identifizieren
von Benutzern, die ersten abgesetzten/mobilen Knoten entsprechen;  – Herstellen
von abgesetzten/mobilen Kommunikationsverbindungen zu den ersten
abgesetzten/mobilen Knoten;  – Übertragen des Formulars an
die ersten abgesetzten/mobilen Knoten;  – Trennen der abgesetzten/mobilen
Kommunikationsverbindungen von den ersten abgesetzten/mobilen Knoten;  – Eingeben
von Daten in das Formular an einem aus den ersten abgesetzten/mobilen
Knoten ausgewählten,
zweiten abgesetzten/mobilen Knoten;  – Zuordnen einer Dateneingabe-Verteilerliste
zu der Dateneingabe in das Formular zum Identifizieren von Benutzern, die
aus den ersten abgesetzten/mobilen Knoten ausgesuchten, dritten
abgesetzten/mobilen Knoten entsprechen;  – Herstellen einer abgesetzten/mobilen
Kommunikationsverbindung zwischen dem...
Patent DE-19609722-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Verbinden zweier metallischer Profile, insbesondere zweier stranggepreßter Aluminiumprofilteile
Inventor: BRONNSACK PETER
IPC: B62D21/02
Filed: 1996-03-13
Granted: 2007-01-18
Abstract: Verfahren
zum Verbinden zweier stranggepresster Ein- oder Mehrkammer-Aluminium-Profilteile,
umfassend folgende Verfahrensschritte:  – Ausbilden mindestens einer
Fügeausnehmung
(25) in einem Profilteil (1, 8) und mindestens eines dazu komplementären Fügevorsprungs
(21, 22) am anderen Profilteil (1, 8),  – Zusammenfügen der beiden Profilteile
(1, 8) in zumindest einer translatorischen Relativ-Bewegung unter
gegenseitiger Durchdringung von Fügeausnehmung (25) und Fügevorsprung
(21, 22),  – Festlegung
der beiden Profilteile (1, 8) in der Verbindungsendposition durch
form- oder kraftschlüssigen
Eingriff von Rastelementen (23, 24) an dem mindestens einen Fügevorsprung
(21, 22) mit entsprechenden Gegenrastelementen an der mindestens
einen Fügeausnehmung
(25), dadurch gekennzeichnet, dass zur Festlegung der beiden Profilteile
(1, 8) diese zusätzlich
stoffschlüssig
durch Laser- oder Elektronenstrahlschweißen verbunden werden und wobei
die gegenseitige Durchdringung der mindestens einen Fügeausnehmung
(25) und des mindestens einen Fügevorsprungs
(21, 22) der Art erfolgt, dass die Stirnkante (31) eines Profilteils
(1) oder eines dessen Fügevorsprünge an der
Innenseite einer Kammerwand...
Patent DE-19626159-B4 (DE)
Title: Flüssigkristall-Sichtanzeigevorrichtung mit optischen Kompensationsplatten
Inventor: SUMIYOSHI KEN
IPC: G02F1/13363
Filed: 1996-06-28
Granted: 2004-04-29
Abstract: Flüssigkristall-Sichtanzeigevorrichtung mit:  einer ersten optischen Kompensationsplatte (1), die aus M optischen Kompensationsschichten (C 1  ... C M ) besteht, wobei M eine ganze Zahl gleich oder größer als 2 ist, und eine erste und eine zweite Oberfläche aufweist, wobei Licht auf die erste Oberfläche auftrifft;  einer zweiten optischen Kompensationsplatte (3), die aus N optischen Kompensationsschichten (A 1  ... A N ) besteht, wobei N eine ganze Zahl gleich oder größer als 2 ist, und eine dritte und eine vierte Oberfläche aufweist, wobei Licht aus der vierten Oberfläche austritt;  einem zwischen der zweiten Oberfläche der ersten optischen Kompensationsplatte (1) und der dritten Oberfläche der zweiten optischen Kompensationsplatte (3) angeordneten und mit diesen Flächen in Kontakt stehenden Flüssigkristall-Sichtanzeigeelement (2), das M+N Flüssigkristallschichten (B 1  ... B M+N ) aufweist, die bezüglich der optischen Kompensationsschichten (C 1  ... C M ) bzw. (A 1  ... A N ) der ersten (1) und zweiten optischen Kompensationsplatte (3) Doppelbrechungsfaktoren (Δn) mit entgegengesetztem Vorzeichen aufweisen, wobei die Richtung...
Patent DE-19650927-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen von Gegenständen mit mindestens einer Verschraubung
Inventor: MICHELMANN FRANK
IPC: B23P19/06
Filed: 1996-12-07
Granted: 2005-10-13
Abstract: Verfahren
zum Herstellen von Gegenständen
mit mindestens einer Verschraubung, wobei eine Reihe von Gegenständen, insbesondere
bandgeführter Gegenstände, je
mit einer oder mehreren Verschraubungen versehen werden,  wobei
ein Schraubelement jeweils innerhalb eines Zeitabschnittes mittels
eines druckgasbetriebenen Schraubers eingeschraubt und festgezogen
wird,  wobei während
des Zeitabschnittes mittels eines Sensors der Druckgasstrom in der
Druckgasversorgung ermittelt und aus unterschiedlichen Druckgasstromwerten
in einer Auswerteeinheit (34) durch Vergleichen der ermittelten Werte
mit abgelegten Werten bestimmt wird, ob das Einschrauben und das
Festziehen erfolgt sind,  wobei mittels der Auswerteeinheit
(34) ein Bild (29) erzeugt wird, in dem die Abhängigkeit des Volumenstroms
des Druckgases von der Zeit grafisch dargestellt ist, und wobei anhand
dieser grafischen Darstellung des Druckgasstroms zwischen einer
Luftschraubung, einem Anziehen einer angezogenen Verschraubung und
einer korrekten i. O.-Verschraubung unterschieden wird  und
wobei eine Freigabe eines Gegenstandes jeweils erst dann erfolgt,
wenn an ihm eine vorbestimmte Anzahl an Verschraubungen durchgeführt wurde,...
Patent DE-19742318-B4 (DE)
Title: Verwendung von Chitosan und/oder Chitosanderivaten zur antiallergischen Ausrüstung von Latices
Inventor: KRAECHTER HANS-UDO
IPC: A61B42/00
Filed: 1997-09-25
Granted: 2005-07-07
Abstract: Verwendung
von Chitosan und/oder Chitosanderivaten als Wirkstoffe zur antiallergischen
Ausrüstung
von Latices.
Patent DE-19803188-B4 (DE)
Title: Verfahren und Basisstation zur Datenübertragung in einem Funk-Kommunikationssystem
Inventor: HAARDT MARTIN
IPC: H04B7/06
Filed: 1998-01-28
Granted: 2006-04-20
Abstract: Verfahren
zur Datenübertragung
in einem Funk-Kommunikationssystem mit einer Basisstation (BS) und
weiteren Funkstationen (MS1 bis MSn), wobei die Basisstation (BS)
eine zugeordnete Antenneneinrichtung (AE) mit mehreren Antennenelementen
(A1 bis Am) aufweist,  bei dem  räumliche Kovarianzmatrizen (R xx , R I ) für eine k-te
Verbindung (Vk) von der Basisstation (BS) zu einer Funkstation (MSk)
bzw. für
eine Summe von weiteren Funkstationen (MS1 bis MSn) bestimmt werden,  für die Verbindung
(Vk) ein Strahlformungsvektor (w (   k) ) gemäß der Bedingung  mit dem größten Eigenwert
(λ (k) / max) nach  R (k) xx   w (k)  = R (k) I   w (k) λ (k) max     bestimmt
wird,  Sendesignale (tx (   k   ) ) für
die Verbindung (Vk) mit dem Strahlformungsvektor (w (k) )
gewichtet und den Antennenelementen (A1 bis Am) zugeführt werden,  die
Sendesignale (tx (   k   ) ) von den Antennenelementen (A1 bis Am)
abgestrahlt werden.
Patent DE-19822894-B4 (DE)
Title: Druckmaschine
Inventor: NERGER REINHARD
IPC: B41F7/10
Filed: 1998-05-22
Granted: 2006-03-30
Abstract: Druckmaschine
in Kompaktbauweise mit einem Druckzylinder mit i = 3 Druckflächen und
zwei dem Druckzylinder seitlich V-förmig zugeordneten Zylindergruppen,
bestehend jeweils aus einem Offsetzylinder mit i = 2 Druckflächen, einem
Druckformzylinder mit i = 2 Druckflächen, zwei jedem Druckformzylinder
zugeordneten Farbwerken, einer jedem Druckformzylinder zugeordneten
Bebilderungseinrichtung und einem jedem Druckformzylinder zugeordneten
Eigenantrieb für
den Bebilderungsbetrieb sowie mit einem dem Druckzylinder seitlich
entgegen der Seite der Zylindergruppenanordnung zugeordneten, aus einem
oberhalb eines Anlegerbogenstapels angeordneten Bogentrenner, einem
Vorgreifer und einem Anlegetisch bestehenden Anlegermodul und mit
einem dem Druckzylinder seitlich entgegen der Seite der Zylindergruppenanordnung zugeordneten,
einen Auslagekettenkreis und einen Auslagebogenstapel enthaltenden
Auslegermodul, wobei die Baueinheiten durch einen Antriebsräderzug verbunden sind,
und unterhalb des Druckzylinders (1) eine dritte Zylindergruppe
(6) und das dem Druckzylinder zugeordnete Auslagemodul (5) als Langauslagemodul,
das Anlegermodul (4) als Langanlegermodul ausgebildet und der Antrieb der
Druckmaschine im Druckbetrieb mittels mindestens eines Eigenantriebes
(13) erfolgt.
Patent DE-19824795-B4 (DE)
Title: Motorarbeitsgerät vom Rucksacktyp
Inventor: YAMAMOTO TAKAYUKI
IPC: A01D34/90
Filed: 1998-06-03
Granted: 2004-06-03
Abstract: Motorarbeitsgerät vom Rucksacktyp mit:  einer an einem Rucksackrahmen um eine Längsachse drehbar gehaltenen Verbrennungsmotoreinheit; und  einem bewegbaren Anschlag zum Begrenzen des Drehwinkels der Verbrennungsmotoreinheit auf einen vorbestimmten Bereich.
Patent DE-19827712-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum direkten oder indirekten Auftragen eines flüssigen oder pastösen Auftragsmediums auf eine laufende Materialbahn
Inventor: GOTTWALD INGO
IPC: B05C13/02
Filed: 1998-06-22
Granted: 2008-12-11
Abstract: Vorrichtung
(10; 110; 210) zum direkten oder indirekten Auftragen eines flüssigen oder
pastösen
Auftragsmediums (14; 114; 214) auf eine laufende Materialbahn (16;
116; 216), insbesondere aus Papier oder Karton, umfassend  – ein Auftragswerk
(12; 112; 212), welches das Auftragsmedium (14; 114; 214) direkt
oder indirekt auf die Materialbahn (16; 116; 216) aufbringt,  – eine Vorrichtung
(18; 118; 218) zum Dosieren oder/und Egalisieren, welche in Laufrichtung
(L) der Materialbahn (16; 116; 216) in einem vorbestimmten Abstand
hinter dem Auftragswerk (12; 112; 212) angeordnet ist, und  – eine Stützwalze
(24; 124; 224), um welche die Materialbahn (16; 116; 216) herumgeführt ist,  wobei
die Materialbahn (16; 116; 216) lediglich im Bereich der Dosier/Egalisier-Vorrichtung
(18; 118; 218) um die Stützwalze
(24; 124; 224) herumgeführt
ist, und  wobei die Materialbahn (16; 116; 216) zwischen dem
Auftragswerk (12; 112; 212) und der Stützwalze (24; 124; 224) einen
im wesentlichen geradlinigen Verlauf...
Patent DE-19838441-B4 (DE)
Title: Zusammensetzung zur topischen Applikation, umfassend eine Distyrylverbindung und Verwendung dieser Zusammensetzung zur Applikationskontrolle von Hautkosmetika, dermatologischer Externa und Desinfektionsmitteln
Inventor: BARTLING-DUDZIAK KARIN
IPC: A61Q17/00
Filed: 1998-08-24
Granted: 2015-11-05
Abstract: Verwendung einer Zusammensetzung zur topischen Applikation umfassend eine Distyrylverbindung der Formel (I)zur Applikationskontrolle dermatologischer Externa oder von Hautkosmetika, zur Schulung korrekten Waschens der Haut oder zur Schulung korrekten Desinfizierens der Haut, wobei R1 und R2 jeweils unabhängig voneinander ein Wasserstoffatom, ein Halogenatom oder eine C1-C4-Alkylgruppe darstellen; R3 ein Wasserstoffatom, ein Halogenatom, eine C1-C4-Alkylgruppe, eine Cyanogruppe, SO3 –M+, wobei M+ ein Alkalimetallion darstellt, oder -X-Y-Z darstellt, wobei X eine Einfachbindung, ein Sauerstoffatom, ein Schwefelatom, -CONR6 oder -COO- darstellt, wobei R6 ein Wasserstoffatom, eine C1-C4-Alkylgruppe, oder Cyanoethyl darstellt, Y C1-C4-Alkylen oder Hydroxypropylen darstellt und Z eine quartäre Ammonium-Gruppe darstellt; und n 1 oder 2 ist.