baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112019002749-T5 (DE)
Title: Signalverarbeitungsvorrichtung und bildanzeigegerät mit selbiger
Inventor: LIM JUNGEUN
IPC: H04N7/01
Filed: 2019-05-29
Abstract: Vorgesehen sind eine Signalverarbeitungsvorrichtung und ein Bildanzeigegerät, das selbiges umfasst. Die Signalverarbeitungsvorrichtung und das Bildanzeigegerät, das diese enthält, umfassen einen Skalierer, der dazu eingerichtet ist, Eingangsbilder mit verschiedenen Auflösungen auf eine erste Auflösung zu skalieren, und einen Auflösungsverbesserungsprozessor, der dazu eingerichtet ist, ein Lernen basierend auf den Eingangsbildern mit der ersten Auflösung durchzuführen und ein erstes Bild mit einer zweiten Auflösung, die höher als die erste Auflösung ist, zu erzeugen. Dementsprechend kann die Auflösung auch dann stabil verbessert werden, wenn Eingangsbilder mit verschiedenen Auflösungen eingegeben werden.
Patent DE-112019003387-T5 (DE)
Title: Polycarbonat-Harzzusammensetzung und Formkörper daraus
Inventor: OKAMOTO YOSHIO
IPC: C08L69/00
Filed: 2019-07-02
Abstract: Angegeben wird eine Polycarbonat-basierte Harzzusammensetzung, die enthält: ein Polycarbonat-basiertes Harz (S), enthaltend 1 Massen-% oder mehr bis 100 Massen-% oder weniger eines Polycarbonat-Polyorganosiloxan-Copolymers (A), das einen Polycarbonatblock (A-1), gebildet aus einer spezifischen Wiederholungseinheit, und einen Polyorganosiloxanblock (A-2) mit einer spezifischen Wiederholungseinheit enthält, und 0,05 Massenteile oder mehr bis 0,5 Massenteile oder weniger eines Freisetzungsmittels (B) in Bezug auf 100 Massenteile des Polycarbonat-basierten Harzes (S), worin das Copolymer (A) ein Polycarbonat-Polyorganosiloxan-Copolymer (Ax), worin der Polyorganosiloxanblock (A-2) eine durchschnittliche Kettenlänge von 20 bis 65 hat, und ein Polycarbonat-Polyorganosiloxan-Copolymer (Ay) enthält, worin der Polyorganosiloxanblock (A-2) eine durchschnittliche Kettenlänge aufweist, die um 10 oder mehr länger ist als die durchschnittliche Kettenlänge des Copolymers (Ax).
Patent DE-112019004147-T5 (DE)
Title: Stirnseite-verzahntes Zykloiden-Nadelradpaar und Nutationsreduziergetriebe
Inventor: Shuai mei
IPC: F16H23/10
Filed: 2019-07-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Stirnseite-verzahntes Zykloiden-Nadelradpaar und ein Nutationsreduziergetriebe. Das Stirnseite-verzahnte Zykloiden-Nadelradpaar aufweist ein Zykloidenzahnrad mit einem Zykloidenzahnoberfläche und ein Nadelzahnrad mit einem Nadelradzahnoberfläche. Das Nadelzahnrad greift mit dem Zykloidenzahnrad nutationsübertragend ineinander. Die Teilfläche und die entsprechende Achse des Nadelzahnrades und des Zykloidenzahnrades bilden jeweils einen Winkel zwischen 88° und 91° und die Summe der Winkel beträgt weniger als 180°. Die Abschnitte, an denen die Nadelradzahnoberfläche und die Zykloidenzahnoberfläche ineinander greifen, sind jeweils die arbeitende Zahnoberfläche des Nadelzahnrades und die arbeitende Zahnoberfläche des Zykloidenzahnrades, und beim Ineinandergreifen der arbeitenden Zahnoberfläche des Nadelzahnrades und der arbeitenden Zahnoberfläche des Zykloidenzahnrades, der Eingriffswinkel erfüllt die folgende Beziehung: 45°-β-5°≤α≤45°-β+5°, wobei α den Eingriffswinkel darstellt und β den Reibungswinkel zwischen der arbeitenden Zahnoberfläche des Nadelzahnrades und der arbeitenden Zahnoberfläche des Zykloidenzahnrades darstellt.
Patent DE-112019004927-T5 (DE)
Title: Hochspannungsgerät-steuervorrichtung
Inventor: JIN YUNHAI
IPC: H02M7/48
Filed: 2019-09-12
Abstract: Zur Schaffung einer Steuervorrichtung für ein Hochspannungsgerät, die in der Lage ist, den Verbindungszustand eines Verbinders zu beurteilen und eine Restladung in einer kurzen Zeit zu entladen. Eine Steuervorrichtung (1) steuert einen elektrischen Kompressor (C) und ist mit einer Verriegelungsschleife (4) ausgestatte, die mit einem Verbinder (9) zum Verbinden des elektrischen Kompressors (C) mit einer Hochspannungsbatterie (17) verbunden ist. Die Steuervorrichtung (1) detektiert die Verbindung/Trennung des Verbinders (9) basierend auf dem Zustand der Verriegelungsschleife (4) und entlädt zwangsweise die Restladung in einem internen Glättungskondensator (14), wenn die Trennung des Verbinders (9) detektiert wird.
Patent DE-112020000442-T5 (DE)
Title: Laserbasiertes fasergekoppeltes weisslichtsystem
Inventor: RUDY PAUL
IPC: F21S41/176
Filed: 2020-01-21
Abstract: Es wird ein laserbasiertes, fasergekoppeltes Weißlichtsystem bereitgestellt. Das System enthält ein Lasergerät, das einen Gallium und Stickstoff enthaltenden emittierenden Bereich mit einer Ausgangsfacette umfasst, die zum Ausgeben einer Laseremission mit einer ersten Wellenlänge im Bereich von 385 nm bis 495 nm konfiguriert ist. Das System umfasst ferner ein Phosphorelement, das mit Lichtkollimationselementen integriert ist. Das Phosphorelement konvertiert die Laseremission mit der ersten Wellenlänge in eine Phosphoremission mit einer zweiten Wellenlänge entweder im Reflexionsmodus oder im Transmissionsmodus und mischt sie teilweise mit der Laseremission, um eine Weißlichtemission zu erzeugen. Das System kann eine Transportfaser enthalten, die über die Lichtkollimationselemente mit dem Phosphorelement gekoppelt ist, um die Weißlichtemission zu empfangen und die Weißlichtemission ferngesteuert einem Lichtkopf zuzuführen, um das Weißlicht entweder direkt auf der Straße oder an eine Leckfaser für Beleuchtungsanwendungen durch Seitenstreuung zu verteilen.
Patent DE-112020001252-T5 (DE)
Title: Entfernungsbildsensor und Winkelinformations-Erfassungsverfahren
Inventor: CHUJO HIDEKI
IPC: G01S17/42
Filed: 2020-02-06
Abstract: Es wird ein Entfernungsbildsensor vom Typ eines Abbildungseinrichtungs-Lichtempfangselements bereitgestellt, der aus Pixeln Informationen über Licht erfasst, das durch die verschiedenen Pixel empfangen wird, wobei der Entfernungsbildsensor eine Distanzinformations-Berechnungseinheit (32) und eine Speichereinheit (14) umfasst. Die Distanzinformations-Berechnungseinheit (32) berechnet die Distanz zu einem Objekt für einzelne Pixel eines Abbildungselements (22). Die Speichereinheit speichert die für die einzelnen Pixel gemessene Distanz und eine für die einzelnen Pixel erfasste Winkelinformation verknüpft mit der Distanz.
Patent DE-112020004486-T5 (DE)
Title: Messvorrichtung für eine physikalische Größe
Inventor: AKUZAWA HIROYUKI
IPC: G01F1/684
Filed: 2020-08-07
Abstract: Eine Messvorrichtung für eine physikalische Größe beinhaltet ein Gehäuse (20), das ein Teil aufweist, das in einem Hauptdurchlass (2A) angeordnet ist, durch welchen ein Messziel-Fluid strömt, ein Sensierelement (40), das dazu konfiguriert ist, eine physikalische Größe des Messziel-Fluids zu erfassen, eine Leiterplatte (30), die in dem Gehäuse angeordnet ist und eine Montagefläche (330, 311, 312) aufweist, auf welcher das Sensierelement montiert ist, ein Vergussharz (410, 430, 440), das einen elektrischen Verbindungsabschnitt zwischen der Leiterplatte und dem Sensierelement bedeckt; und einen Einschränkungsabschnitt (50, 60), der auf der Leiterplatte in einer Umgebung der Montagefläche angeordnet ist, um einzuschränken, dass das Vergussharz benetzt und sich ausbreitet.
Patent DE-112020006215-T5 (DE)
Title: Blockfamilien-basierte Fehlervermeidung für Speichervorrichtungen
Inventor: SHEPEREK MICHAEL
IPC: G11C16/34
Filed: 2020-12-18
Abstract: Ein beispielhaftes Speicher-Untersystem enthält eine Speichervorrichtung und eine Verarbeitungsvorrichtung, die funktional mit der Speichervorrichtung gekoppelt ist. Die Verarbeitungsvorrichtung ist ausgestaltet, um eine Blockfamilie zu initialisieren, die mit einer Speichervorrichtung in Beziehung steht; eine Zeitüberschreitung zu initialisieren, die mit der Blockfamilie in Beziehung steht; eine niedrige Temperatur und eine hohe Temperatur unter Verwendung einer Referenztemperatur an der Speichervorrichtung zu initialisieren; als Reaktion auf das Programmieren eines Blocks, der sich auf der Speichervorrichtung befindet, den Block mit der Blockfamilie in Beziehung zu setzen; und als Reaktion auf mindestens eines von: Erfassen des Ablaufs der Zeitüberschreitung oder Bestimmen, dass eine Differenz zwischen der hohen Temperatur und der niedrigen Temperatur größer als oder gleich einem spezifizierten Schwellen-Temperaturwert ist, die Blockfamilie zu schließen.
Patent DE-112020007009-T5 (DE)
Title: Überwachungssystem
Inventor: NISHIOKA TSUTOMU
IPC: B60T17/18
Filed: 2020-03-31
Abstract: Ein Überwachungssystem (1) der vorliegenden Offenbarung weist auf: eine Bremszylinderdruckdetektionseinheit (17), die einen Bremszylinderdruck detektiert, der einen Druck eines Bremszylinders einer Bremseinrichtung (18) angibt, die eine mechanische Bremskraft durch Drücken eines Friktionsmaterials (25) gegen einen rotierenden Körper (19) erzeugt, der in einem Fahrzeug (2) bereitgestellt ist; eine Luftaustrittszeitmesseinheit (27), der eine Bremszylinderdruckluftaustrittszeit misst, die für den Bremszylinderdruck erforderlich ist, der durch die Bremszylinderdruckdetektionseinheit (17) detektiert ist, auf einen vorbestimmten ersten Referenzdruck abzufallen, nachdem ein Bremsbefehl aufgehoben wird, wenn das Fahrzeug (2) stoppt und der Bremsbefehl eingegeben ist; und eine Diagnoseeinheit (31) die bestimmt, dass eine Luftaustrittsanomalie oder ein Zeichen einer Luftaustrittsanomalie vorliegt, wenn die Bremszylinderdruckluftaustrittszeit, die durch die Luftaustrittszeitmesseinheit (27) gemessen ist, gleich zu oder länger als die vorbestimmte erste Referenzzeit ist.
Patent DE-112020007328-T5 (DE)
Title: Leistungsumwandlungsvorrichtung
Inventor: MIKI TAKAYOSHI
IPC: H03K17/687
Filed: 2020-06-17
Abstract: Eine Leistungsumwandlungsvorrichtung umfasst Gate-Ansteuerschaltungen eines oberen Arms (9A) und eines unteren Arms (9B), die Halbleiterschaltelemente eines oberen Arms (5A) bzw. eines unteren Arms (5B) ansteuern und die jeweils eine Zeitpunkterfassungsschaltung eines oberen Arms (20A) und eines unteren Arms (20B) umfassen zum Erfassen von Zeitpunkten, bei denen Spannungen zwischen Hauptanschlüssen der Halbleiterschaltelemente des oberen Arms (5A) und des unteren Arms (5B) jeweilige Referenzspannungen (X) und (Y) überquert haben, und eine Steuerung (7), die eine Berechnungseinrichtung (30), die einen Wechselzeitpunkt einer Wechselrichterausgangsspannung berechnet, und einem PWM-Befehlsimpulsgenerator (8) umfasst, der basierend auf einer Information über den Zeitpunkt, der durch die Berechnungseinrichtung (30) berechnet wird, einen PWM-Befehlsimpuls erzeugt, der an die Gate-Ansteuerschaltung des oberen Arms (9A) und die Gate-Ansteuerschaltung (9B) des unteren Arms zu geben ist.
Patent DE-112020007389-T5 (DE)
Title: Optisches bidirektionales einzelfaser-ringsystem, verfahren zur steuerung eines optischen bidirektionalen einzelfaser-ringsystems und zentralstation
Inventor: ISHIDA KAZUYUKI
IPC: H04B10/275
Filed: 2020-09-18
Abstract: Ein bidirektionales optisches Einzelfaser-Ringsystem 100 umfasst: eine Zentralstation 1; eine oder mehrere Slave-Stationen 2, die eine bidirektionale Einzelfaser-Kommunikation mit der Zentralstation 1 durchführen; und ein Netzwerk 3, in dem die Zentralstation 1 und die eine oder mehreren Slave-Stationen 2 durch optische Fasern 3-1 und 3-2 in einer Ringform verbunden sind. Die Zentralstation 1 umfasst: einen ersten bidirektionalen optischen Einzelfaser-Transceiver 4-1, der im Uhrzeigersinn mit dem Netzwerk 3 verbunden ist, wobei der erste bidirektionale optische Einzelfaser-Transceiver 4-1 ein optisches Downstream-Signal einer zweiten Wellenlänge ausgibt und ein optisches Upstream-Signal einer ersten Wellenlänge empfängt; einen zweiten bidirektionalen optischen Einzelfaser-Transceiver 4-2, der entgegen dem Uhrzeigersinn des Netzwerks 3 angeschlossen ist, wobei der zweite bidirektionale optische Einzelfaser-Transceiver 4-2 ein optischen Downstream-Signal mit der zweiten Wellenlänge ausgibt und ein optisches Upstream-Signal mit der ersten Wellenlänge empfängt; und eine erste Zeitsynchronisationssteuerschaltung 19, die Zeitpunkte einstellt, zu denen der erste bidirektionale optische Einzelfaser-Transceiver 4-1 und der zweite bidirektionale optische Einzelfaser-Transceiver 4-2 die optischen Downstream-Signale der zweiten Wellenlänge ausgeben, und die bewirkt, dass der erste bidirektionale optische Einzelfaser-Transceiver 4-1 und der zweite bidirektionale optische Einzelfaser-Transceiver 4-2 die optischen Downstream-Signale der zweiten Wellenlänge in verschiedenen Zeitschlitzen ausgeben, in die ein vorbestimmter Zyklus unterteilt ist.
Patent DE-112021004337-T5 (DE)
Title: Herstellungsverfahren eines Metalloxids
Inventor: YAMAZAKI SHUNPEI
IPC: H01L21/428
Filed: 2021-08-06
Abstract: Ein Metalloxid mit ausgezeichneter Dickengleichmäßigkeit wird bereitgestellt. Ein Herstellungsverfahren eines Metalloxids mit einer verringerten Wasserstoffkonzentration bei der SIMS-Analyse umfasst. Das Herstellungsverfahren umfasst einen ersten Schritt zur Einleitung eines Vorläufers und eines Träger-/Reinigungsgases; einen zweiten Schritt zum Stoppen der Einleitung des Vorläufers und Auslassen des Vorläufers; einen dritten Schritt zur Einleitung eines Oxidationsgases; und einen vierten Schritt zum Stoppen der Einleitung des Oxidationsgases und Auslassen des Oxidationsgases. Der erste Schritt bis zu dem vierten Schritt jeweils in einem Temperaturbereich von höher als oder gleich 210 °C und niedriger als oder gleich 300 °C durchgeführt werden.
Patent DE-112021005802-T5 (DE)
Title: Protokollerzeugungsvorrichtung, protokollerzeugungsverfahren und protokollerzeugungsprogramm
Inventor: YAMAMOTO TAKUMI
IPC: G06F21/55
Filed: 2021-01-07
Abstract: Eine Protokollerzeugungsvorrichtung (100) umfasst eine Objektsucheinheit (111), eine Benutzersucheinheit (112) und eine Spezifisches-Betriebsprotokoll-Erzeugungseinheit. Die Objektsucheinheit (111) verwendet ein Zielbetriebsprotokoll, bei dem es sich um ein Protokoll von Betrieben handelt, die tatsächlich an Objekten durchgeführt wurden, die sich im Besitz eines Zielsystems befinden, um nach einem Zielobjekt unter den Objekten zu suchen, die das Zielsystem besitzt. Die Benutzersucheinheit (112) verwendet das Zielbetriebsprotokoll, um als Zielbenutzer einen Benutzer, der das Zielobjekt bedienen kann, unter den Benutzern des Zielsystems zu suchen. Die Spezifisches-Betriebsprotokoll-Erzeugungseinheit empfängt spezifische Betriebsinformationen, die einen spezifischen Betrieb angeben, den ein spezifischer Benutzer in dem Zielsystem durchführt, und verwendet die spezifischen Betriebsinformationen und das Zielbetriebsprotokoll, um ein spezifisches Betriebsprotokoll zu erzeugen, das ein virtuelles Protokoll ist, das einen spezifischen Betrieb angibt, den der Zielbenutzer an dem Zielobjekt durchgeführt hat.
Patent DE-112022000136-T5 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung
Inventor: KARAMOTO Yuki
IPC: H01L29/423
Filed: 2022-03-30
Abstract: Es wird eine Halbleitervorrichtung bereitgestellt, die ein Halbleitersubstrat umfasst. Das Halbleitersubstrat umfasst: einen aktiven Abschnitt; und eine Vielzahl von Gatter-Grabenabschnitten, die im aktiven Abschnitt auf einer oberen Oberfläche des Halbleitersubstrats angeordnet sind und sich entlang einer Erstreckungsrichtung erstrecken. Die Halbleitervorrichtung umfasst ferner: einen Gatterläufer, der zwischen dem aktiven Abschnitt und einer Endseite des Halbleitersubstrats angeordnet ist; und eine Vielzahl von Gatter-Polysilizium, die getrennt voneinander entlang der Endseite angeordnet sind, und jeweils die Vielzahl von Gatter-Grabenabschnitten mit dem Gatterläufer verbinden.
Patent DE-112018006652-T9 (DE)
Title: Handhabungsmechanismus eines Vakuumlötofens
Inventor: LI XIANGDONG
IPC: B65G47/74
Filed: 2018-05-24
Granted: 2020-12-17
Abstract: Handhabungsmechanismus (2) eines Vakuumlötofens, umfassend Handhabungsstangen (24), einen Hebemechanismus, einen Translationsmechanismus und einen Öffnungs- und Schließmechanismus, wobei der Hebemechanismus, der Translationsmechanismus und der Öffnungs- und Schließmechanismus an der Unterseite einer Lötkammer (18) angeordnet sind; die Anzahl der Handhabungsstangen (24) auf zwei festgelegt und ihre Anordnung symmetrisch zueinander ausgeführt ist; der mittlere Bereich der Handhabungsstangen (24) in der Lötkammer (18) angeordnet ist; der Öffnungs- und Schließmechanismus zugleich mit den beiden Handhabungsstangen (24) verbunden ist und sie zu Öffnen und Schließen antreibt; der Translationsmechanismus mit dem Öffnungs- und Schließmechanismus verbunden ist und den Öffnungs- und Schließmechanismus und/oder die Handhabungsstangen (24) zu einer Bewegung in Richtung nahe an ein Ausführende oder weg von dem Ausführende antreibt; der Hebemechanismus mit dem Translationsmechanismus verbunden ist und den Translationsmechanismus und/oder die Handhabungsstangen (24) aufwärts und abwärts antreibt; jede Handhabungsstange (24) mit mehreren Stützteilen versehen ist; eine in der Lötkammer (18) angeordneten Lötplattform (20) mit Übergabeöffnungen versehen ist, welche mit den Stützteilen in einer Eins-zu-Eins-Entsprechung ausgeführt sind.
Patent AT-1459-U1 (AT)
Title: Zylinderschloss mit zylinderkern
IPC: E05B27/00
Filed: 1996-06-04
Abstract: Zylinderschloß mit Zylinderkern, in dessen Schlüsselkanal ein Schlüssel einschiebbar ist, durch den im Zylinderkern ein Schieberelement verschiebbar und, dessen Stellung durch eine Sperrleiste abtastbar ist, die wahlweise mit einem Rastelement in eine Rastausnehmung des Zylindergehäuses eingreift und das Schloß blockiert oder aus der Rastausnehmung ausrückbar ist und das Schloß freigibt, dadurch gekennzeichnet, daß die Sperrleiste (16) wenigstens einen Steuerschieber (18) und einen Abfrageschieber (17) umfaßt, die gegen Federkraft relativ zueinander verschiebbar sind, daß der Steuerschieber (18) wenigstens eine Auflauffläche (29) besitzt, die beim Verdrehen auf einer der Steuerkanten (27,28) der Rastausnehmung (21) aufläuft und die Sperrleiste (16) in den Zylinderkern (3) drückt, und daß der Abfrageschieber (17) ein Abfrageelement (15) zum Abfragen der Verschiebestellung des Schieberelementes (11) aufweist, wobei in blockierender Stellung des Schieberelementes (11) das radiale Eintauchen des Abfrageschiebers (17) verhindert und das weitere Verdrehen des Zylinderkernes (3) blockiert ist.
Patent AT-1418-U1 (AT)
Title: Verfahren und vorrichtung zum vorübergehenden erhitzen, insbesondere pasteurisieren, eines fliessfähigen lebensmittelproduktes
IPC: A23C3/03
Filed: 1996-06-24
Abstract: Zum vorübergehenden Erhitzen, insbesondere Pasteurisieren, eines fließfähigen Lebensmittelprodukts, wie Milch, Fruchtsaft und dergl., wird das Produkt in einem Erhitzer (6) mittels Heißwasser auf eine vorgegebene Temperatur erhitzt, in einem Heißhalter (12) eine vorgegebene Zeit lang auf dieser Temperatur gehalten und danach in einem regenerativen Wärmetauscher (17) mittels Kühlwasser wieder abgekühlt wird; zur Vereinfachung des apparativen Aufwands und zur Erhöhung des Wirkungsgrads bei der Wärmerückgewinnung wird als Kühlwasser im regenerativen Wärmetauscher (17) das Heißwasser, das beim Erhitzen des Produkts im Erhitzer (6) abgekühlt worden ist, herangezogen und demgemäß Wasser in einem einzigen Kreislauf (23), im Gegenstrom zum Produkt, einerseits zum Erhitzen des Produkts, unter Abkühlen des Wassers, und andererseits zum Abkühlen des Produkts, unter Erhitzen des Wassers, geführt.
Patent AT-1606-U1 (AT)
Title: Betonfertigteil-schacht mit einer kunststoffauskleidung
IPC: E02D29/12
Filed: 1996-08-27
Abstract: Ein Betonfertigteil-Schacht trägt in wenigstens einer die Schachtwand (1) durchdringenden Schachtwandöffnung (12) ein Doppelwandrohr (4) abgedichtet, das aus einem Beton-Außenrohr (5) und einem Kunststoff-Inliner-Rohr (6) besteht und dessen Ende (4) in der Schachtwandöffnung (12) gehalten ist, wobei das Kunststoff-Inliner-Rohr (6) über eine Sichtstrecke (A) freiliegt und das Beton-Außenrohr (5) mit einer Einsteckstrecke (B) vom Betonmantel (18) aus in die Schachtwandöffnung (12) hineinragt, wobei die Schachtwandöffnung (12) mit einer Kunststoffmanschette (3) ausgekleidet ist, die zum Schachtinneren (23) abgestuft konvergiert und wenigstens drei Stufen (14, 15, 16, 17) aufweist, die eine kompatible Einfassung für das Ende und deren eine Stufe (14) einen Anschlag für eine Spitze (11) des Doppelwandrohres (4) bildet.Um den Betonfertigteil-Schacht dicht gegenüber Grundwasser (W) zu machen und zu erreichen, daß das Doppelwandrohr (4) sicher in die Schachtwandöffnung (12) schiebbar ist, kleidet der Kunststoff-Schacht-Inliner (2) das Schachtinnere (23) bis wenigstens zum äußeren Betonmantel (18) und die Kunststoffmanschette (3) die Schachtwandöffnung (12) vom Kunststoff-Schacht-Inliner (2) ebenfalls bis wenigstens zum äußeren Betonmantel (18) aus und wird die Sichtstrecke (A) länger als die Einsteckstrecke (B) bemessen.
Patent AT-2278-U1 (AT)
Title: Bausatz für kombinationsmöbel
Inventor: MAYERHOFER ANDREAS SVEN
IPC: A47C19/02
Filed: 1997-10-16
Abstract: Die Erfindung hat sich zum Ziel gesetzt, einen Bausatz für Kombinationsmöbel zu schaffen, der durch seine erfindungsgemäße Einrichtung zum Verbinden von Möbelteilen dient, bestehend aus einem geschlossenen Rahmenelement, das dazu dient in den entstehenden Nuten zwischen dem Außenrahmen (1) und dem Innenrahmen (3) die Möbelteile wie Steher (8) und Zier-, Abschlußelemente (18,19) aufnehmen zu können. Diese werden dann mittels Dübel (17) fixiert, der in die Bohrungen (16) aufgenommen wird, welche sich bei den Ecken der Rahmenelemente befinden und bei den zu fixierenden Möbelteilen deckungsgleiche Bohrungen (10) angebracht sein müssen. Es wird so möglich aus beispielsweise einem Bettenrahmen und vier Stehern (8), die an den Ecken des Bettrahmens einmal unten, beziehungsweise oben angesteckt werden, um so entweder ein Himmelbett oder ein Hochbett aufstellen zu können. So sind aus weiteren Möbelteilen weitere Kombinationsmöbel wie zum Beispiel Stockbetten, Kästen, Regale, Tische und vieles mehr im gleichen erfindungsgemäßen Verfahren aufzustellen.
Patent AT-3762-U1 (AT)
Title: Brennkraftmaschine mit einem einlasssystem
Inventor: AMSZ MARKUS DIPL ING
IPC: F02M26/64
Filed: 1998-10-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Brennkraftmaschine mit einem Einlaßsystem (4), einem Auslaßsytem (6) und einem Abgasrückführsystem zu externen Rückführung von Abgas aus dem Auslaßsystem (6) in das Einlaßsystem (4), wobei das Einlaßsystem (4) zumindest einen Einlaßströmungsweg (7, 8) pro Zylinder (1) aufweist, in welchen eine Abgasrückführleitung (15, 16) einmündet. Um auf möglichst einfache Weise und wenigen Bauteilen das Transientverhalten der Brennkraftmaschine zu verbessern, ist vorgesehen, daß im Bereich der Mündungsstelle in den Einlaßströmungsweg (7, 8) die Abgasrückführleitung (15, 16) durch eine Klappe (19, 20) verschließbar ist.
Patent SK-92011-U1 (SK)
Inventor: GARAJ MIROSLAV
IPC: E04B1/70
Filed: 2011-01-20
Abstract: Elektronická sušička muriva slúži na vysušovanie zvlhnutého muriva presakovaním spodných vôd, povodňami poškodených stavieb či inými spôsobmi vlhkom poškodzovaných murív akéhokoľvek materiálu. Tvorením slabej elektrolýzy dochádza v poškodenom murive k bezpečnému rozkladu vody na plyny, ktoré sa prirodzenou cestou uvoľňujú do prostredia, pričom v póroch muriva dochádza k usadzovaniu látok obsiahnutých vo vode, čo zabraňuje opätovnému nasávaniu spodných vody do muriva. Rovnakým spôsobom je možné využiť zariadenia aj na vysušovanie drevín.
Patent AT-6593-U1 (AT)
Title: Landmaschine zum ausbringen körniger stoffe
IPC: A01C7/08
Filed: 2003-02-12
Abstract: Landmaschine, insbesondere Sämaschine oder Düngerstreuer, zum Ausbringen körniger Stoffe mit einem Speichertank (3) zur Speicherung des auszubringenden körnigen Stoffs, einer Verteilvorrichtung (5) zur Verteilung des auszubringenden körnigen Stoffs vom Speichertank (3) zu Ausbringmitteln (4), die den körnigen Stoff dosiert ausbringen, sowie Befüllmitteln (9, 12, 14), die das Befüllen des Speichertanks (3) erlauben, dadurch gekennzeichnet, daß die Befüllmittel ein Gebläse (9) zur Erzeugung eines Luftstroms aufweisen, mit Hilfe dessen die auszubringenden körnigen Stoffe in den Speichertank (3) förderbar sind.