baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019109894-A1 (DE)
Title: Eingabeanordnung mit aktivem haptischem Feedback und hinterleuchtetem Anzeigebereich
Inventor: DÜNNINGER JOHANNES
IPC: G05G5/03
Filed: 2019-04-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Eingabeanordnung (1), aufweisend: einen Träger (9), ein entlang wenigstens einer Bewegungsrichtung (B) mittels einer schwingbeweglichen Lagerung (13) am Träger (9) gelagertes Eingabeteil (2) und wenigstens eine Lichtquelle (5), wobei das Eingabeteil (2) wenigstens eine Eingabeschicht (15) aufweist, die eine zur Berührung durch einen Bediener (14) bestimmte Eingabefläche (3) aufweist, wobei die Eingabefläche (3) eine zu hinterleuchtende Anzeigebereich (8) beinhaltet, und die Eingabeanordnung (1) ferner einen Lichtleiter (7) aufweist, um Licht der Lichtquelle (5) zum Anzeigebereich (8) zu dessen Hinterleuchtung zu leiten und wobei der Lichtleiter (7) auf der der Eingabefläche (3) abgewandten Seite der Eingabeteils (2) angeordnet ist, und die Eingabeanordnung (1) ferner eine Berührdetektionseinrichtung (12) zur Detektion einer Berührung der Eingabefläche (3) durch den Bediener (8) und/oder eine Betätigungsdetektionseinrichtung (5) zur Detektion einer Betätigung des Eingabeteils (2) durch den Bediener (8) sowie einen elektromagnetischen Aktuator (4) zur Anregung einer Bewegung des Eingabeteils (2) entlang der Bewegungsrichtung (B) mittels eines elektrischen Ansteuersignals aufweist, um ein haptisches Feedback zu erzeugen, wobei der Aktuator (4) einen mit dem elektrischen Ansteuersignal zu beaufschlagenden, und dabei ein Magnetfeld erzeugenden, am Träger (9) angeordneten Elektromagneten (4a) sowie einen am Eingabeteil (2) sich abstützenden oder befestigten Anker (4b) aufweist, und das Magnetfeld und der Anker (4b) entlang einer im Wesentlichen in Bewegungsrichtung (B) weisenden Wirkrichtung (W) zusammenwirken, wobei der Lichtleiter (7) zwischen dem Eingabeteil (2) und dem Anker (4b) angeordnet ist.
Patent DE-102019115993-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Stabilisieren eines elektrischen Versorgungsnetzes
Inventor: BROMBACH JOHANNES
IPC: H02J3/38
Filed: 2019-06-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Stabilisieren eines elektrischen Versorgungsnetzes (400) mit einer Netzspannung und einer Netzfrequenz, und das elektrische Versorgungsnetz (400) umfasst mehrere Verbraucher (414, 415) zum Verbrauchen elektrischer Leistung aus dem elektrischen Versorgungsnetz (400), und mehrere Erzeuger (411, 412, 413) zum Erzeugen elektrischer Leistung und zum Einspeisen der elektrischen Leistung in das elektrische Versorgungsnetz (400), und das Verfahren umfasst die Schritte in einem Erfassungsschritt (302) Erfassen wenigstens einer eine Stabilität des elektrischen Versorgungsnetzes kennzeichnenden Systemeigenschaft als Stabilitätssystemeigenschaft des elektrischen Versorgungsnetzes (400), in einem Vorschlagsschritt (306) Vorschlagen jeweils mehrerer Stabilisierungsmaßnahmen zum Verändern jeweils einer der Stabilitätssystemeigenschaften, in einem Auswahlschritt (310) Auswählen jeweils wenigstens einer der vorgeschlagenen Stabilisierungsmaßnahmen, jeweils für eine der Stabilitätssystemeigenschaften, und Anwenden und/oder Einstellen der jeweils ausgewählten Stabilisierungsmaßnahme, wobei das Auswählen, Anwenden und/oder Einstellen der Stabilisierungsmaßnahmen in Abhängigkeit wenigstens einer Stabilisierungsrandbedingung erfolgt (308).
Patent DE-102019119827-A1 (DE)
Title: Drehmoment-strom-begrenzungs-vektor-steuersystem und verfahren für bürstenlosen fensterhebermotor
Inventor: HENES ARTHUR J W
IPC: H02P21/00
Filed: 2019-07-23
Abstract: Ein Motorsteuersystem zum Steuern eines bürstenlosen Elektromotors eines kraftbetätigten Stellglieds eines Verschlusspaneels eines Fahrzeugs und ein Verfahren zum Betreiben des Steuersystems sind vorgesehen. Das Steuersystem umfasst ein Vektorsteuersystem, das ausgebildet ist, um einen Drehmomentstrom basierend auf einer gemessenen Winkelgeschwindigkeit des Motors und dem Strom jeder der Phasen zu empfangen und entsprechende stationäre Bezugsrahmenspannungen zu bestimmen. Das Vektorsteuersystem gibt Pulsbreitenmodulationssignale an den Motor aus. Ein Vektor-Drehmomentstrombegrenzer ist mit dem Vektorsteuersystem und dem Motor verbunden und ist ausgebildet, um den gezogenen Drehmomentstrom zu bestimmen, die gemessene Winkelgeschwindigkeit zu empfangen und zu bestimmen, ob eine Reduzierung der gemessenen Winkelgeschwindigkeit vorliegt und um einen Einklemmvorgang zu bestimmen und den Drehmomentstrom zu reduzieren, eine Reduzierung der gemessenen Winkelgeschwindigkeit des bürstenlosen Elektromotors vorliegt.
Patent DE-102019123043-A1 (DE)
Title: Verteilmaschine mit siebartiger Abdeckung und siebartige Abdeckung
Inventor: KLEINE-HARTLAGE HUBERTUS
IPC: A01C15/00
Filed: 2019-08-28
Abstract: Verteilmaschine (1), insbesondere Düngerstreuer (1), mit einem Vorratsbehälter (2), zumindest einer im unteren Bereich des Vorratsbehälters (2) angeordneten, angetriebenen Dosiereinrichtung (3) und zumindest einer selbsttragend ausgebildeten, oberhalb der Dosiereinrichtung (3) im Vorratsbehälter (2) angeordneten siebartigen Abdeckung (5A, 5B). Um eine siebartige Abdeckung (5A, 5B) zu schaffen, welche die Nachteile im Stand der Technik überwindet, ist vorgesehen, dass die siebartige Abdeckung (5A, 5B) aus einem thermoplastischen Kunststoff gebildet ist.
Patent DE-102019123765-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Überwachen des Betriebs einer Behälterreinigungsmaschine
Inventor: SIEGMUND MICHAEL
IPC: B08B9/30
Filed: 2019-09-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Überwachen des Betriebs einer Behälterreinigungsmaschine, wobei die Behälterreinigungsmaschine mehrere Behälter gleichzeitig von einem Einlauf zu einem Auslauf der Behälterreinigungsmaschine mit Hilfe von Behälterträgern, die jeweils wenigstens einen Behälter aufnehmen, in mehreren im Wesentlichen parallel zueinander verlaufenden Gassen transportiert, wobei das Verfahren umfasst, dass während des Betriebs der Behälterreinigungsmaschine zu jeder Zeit wenigstens zwei Sensoreinheiten in Behälterträgern in verschiedenen Gassen durch die Behälterreinigungsmaschine transportiert werden und wobei die Sensoreinheiten Umgebungsdaten und/oder Betriebsdaten innerhalb der Behälterreinigungsmaschine überwachen.
Patent DE-102019133193-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Identifikation von Industriekabeln
Inventor: BEYER OLIVER
IPC: G06K9/62
Filed: 2019-12-05
Abstract: Um einem Anbieter von Industriekabeln Personalkosten einzusparen und seinen Kunden auch im globalen Datenverkehr zeitnah und zuverlässig einen gleichbleibend hohen Qualitätsstandard zu gewährleisten, wird ein Verfahren zur Identifikation von Industriekabeln mit den folgenden Schritte vorgeschlagen:a. Automatische visuelle Identifikation mehrerer unterschiedlicher Bestandteile (10, 2, 3, 3', 3") eines Industriekabels (100) aus zumindest einer Bilddatei;b. Analyse der geometrischen Beziehungen und/oder funktionalen Zusammenhänge zwischen den Bestandteilen (10, 2, 3, 3', 3'');c. Extraktion individueller Merkmale der Bestandteile (10, 2, 3, 3', 3") aus der Bilddatei unter Verwendung von aus Schritt b gewonnen Informationen.Durch die Kombination der visuellen Analyse mit bestehendem Wissen, und optional möglicherweise auch zusätzlich ergänzt durch erlerntes Wissen, wird so ein sehr zuverlässig funktionierendes Verfahren zur Erkennung von Industriekabeln bereitgestellt.
Patent DE-102019133646-A1 (DE)
Title: Fahrzeug-Antriebsstrang mit Überlastschutz
Inventor: SCHULZE SEBASTIAN
IPC: F16H48/38
Filed: 2019-12-10
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Fahrzeug-Antriebsstrang mit einem Überlastschutz, wobei der Antriebsstrang ein Differentialgetriebe (4, 4.1, 4.2) mit einem Antriebsrad (6, 6.1, 6.2) aufweist und das Antriebsrad (6, 6.1, 6.2) mit einem Antriebsmotor des Fahrzeugs in Drehverbindung steht. Es wird vorgeschlagen, dass der Überlastschutz in das Differentialgetriebe (4, 4.1, 4.2) integriert ist.
Patent DE-102019201122-A1 (DE)
Title: Fahrzeugtür mit einem eine Dämpfungsfläche für eine anschlagende Fensterscheibe aufweisenden Trägerbauteil
Inventor: HOFMANN DOMINIK
IPC: B60J5/00
Filed: 2019-01-29
Abstract: Die vorgeschlagene Lösung betrifft eine Fahrzeugtür, mit wenigstens- einer verstellbaren Fensterscheibe (S), die eine Innenseite (IS) und eine Außenseite (AS) aufweist, und- einem flächigen Trägerbauteil (1), an dem Funktionskomponenten (FS1, FS2, M, U1-U4) der Fahrzeugtür (T) angeordnet sind und das eine Trägerfläche (1a) ausbildet, entlang der die Fensterscheibe (S) bei einer Verstellung in eine abgesenkte Lage verstellbar ist,wobei an der Trägerfläche (1a) mindestens eine ein Dämpfungsmaterial aufweisende Dämpfungsfläche (100, 100') für ein Anschlagen eines Abschnitts der Innenseite (IS) der Fensterscheibe (S) bei einem Türzuschlag vorgesehen ist
Patent DE-102019206284-A1 (DE)
Title: Batterieeinheit und Wärmeleitelement für ein Kraftfahrzeug
Inventor: SEYBOLD LOTHAR
IPC: H01M10/653
Filed: 2019-05-02
Abstract: Die vorliegende Entwicklung betrifft ein Wärmeleitelement für eine Batterieeinheit sowie eine Batterieeinheit für ein Kraftfahrzeug, wobei das Wärmeleitelement folgendes umfasst:- einem geschäumten Körper (12) mit einer ersten thermischen Kontaktfläche (14) und mit einer zweiten thermischen Kontaktfläche (16), wobei die erste thermische Kontaktfläche (14) und die zweite thermische Kontaktfläche (16) zueinander gegenüberliegende Außenflächen (18, 20) des geschäumten Körpers (12) sind und wobei mehrere Wärmeleitfasern (22) in den geschäumten Körper (12) eingebettet sind.
Patent DE-102019207416-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung einer optischen Anordnung für die Mikrolithographie
Inventor: DIESCH JOVANA-MARIA
IPC: G03F7/20
Filed: 2019-05-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Prüfeinrichtung für eine optische Anordnung, insbesondere ein Projektionsobjektiv oder ein Beleuchtungssystem für eine Projektionsbelichtungsanlage, für die Mikrolithographie, sowie ein Verfahren zur Herstellung einer optischen Anordnung, bei welchem die optische Anordnung geprüft wird, wobei die optische Anordnung (2) eine Betriebsorientierung aufweist, die durch die betriebsmäßige Verwendung gegeben ist, wobei die optische Anordnung weiterhin mindestens ein Bauteil mit einer beweglichen Komponente aufweist und wobei die Prüfeinrichtung eine Aufnahme (4) für die optische Anordnung umfasst, in der die optische Anordnung in der Prüfeinrichtung (1) angeordnet werden kann und die zwischen einer Betriebsorientierung, in der eine optische Anordnung in der Aufnahme in der Betriebsorientierung angeordnet ist, und einer Prüforientierung gedreht werden kann, und wobei die Prüfeinrichtung so ausgebildet ist, dass bei einer in der Aufnahme angeordneten optischen Anordnung in der Prüforientierung oder nach dem Zurückdrehen aus der Prüforientierung in die Betriebsorientierung die Beweglichkeit der mindestens einen beweglichen Komponente überprüft werden kann.
Patent DE-102019212011-A1 (DE)
Title: Zahnärztliches Handstück, System für die zahnärztliche Behandlung und Verfahren zur Herstellung eines zahnärztlichen Implantats
Inventor: FEIFEL MARTIN
IPC: A61C19/04
Filed: 2019-08-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein zahnärztliches Handstück mit einem Griff und einem am Griff angeschlossenen Kopf.Das erfindungsgemäße zahnärztliche Handstück ist dadurch gekennzeichnet, dass der Griff und/oder der Kopf wenigstens einen Positionssensor aufweist, der eingerichtet ist, seine Position relativ zu wenigstens einem vorgegebenen Bezugspunkt zu erfassen und/oder anzuzeigen.
Patent DE-102019215206-A1 (DE)
Title: FMCW-Radarsensor mit synchronisierten Hochfrequenzbausteinen
Inventor: PLETINCKX JO
IPC: H03M7/30
Filed: 2019-10-02
Abstract: Verfahren zur Kodierung und Speicherung von digitalen Daten, die eine Vielzahl reeller Größen umfassen, in einer Signalverarbeitungseinheit eines Radarsensors, bei dem mindestens eine reelle Größe r in einer Exponentialdarstellung in der Formr=m⋅b*gespeichert wird, wobei m eine digitale Mantisse mit einer Länge p, b eine ganzzahlige Basis, und k eine positive Zahl ist, die als digitale Zahl mit einer Länge q kodiert ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Größen r zur komprimierten Speicherung in eine Exponentialdarstellung der Formr=m*⋅b−f(k)transformiert werden, wobei m* die Mantisse und f eine unter mehreren Funktionen ausgewählte Funktion von k ist und die Auswahl der Funktion f in Abhängigkeit von einer Werteverteilung der zu speichernden Größen erfolgt.
Patent DE-102019215876-A1 (DE)
Title: Extrusionsvorrichtung und Extrusionsverfahren
Inventor: DIESENREITER WOLFGANG
IPC: B29C48/90
Filed: 2019-10-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Extrusionsvorrichtung für ein Kunststoffprofil (10), insbesondere ein Hohlkammerprofil, mit einem Extruder (1), einer am Ausgang des Extruders (1) angeordneten Extrusionsdüse (2) zur Formung des Kunststoffprofils (10), wobei das Kunststoffprofil (10) anschließend durch eine Kalibriervorrichtung (3) geführt wird, einer nachgeschalteten Abzugsvorrichtung (4) für das Kunststoffprofil (10), einer Ablängvorrichtung (5) zur Abtrennung von Teilen des extrudierten Kunststoffprofils (10) und einer Verwiegevorrichtung (6) zur Messung des Profilgewichts. Erfindungsgemäß ist eine Profilüberwachungsvorrichtung (20) zur Erfassung mindestens eines Profilparameters des Kunststoffprofils (10) in Extrusionsrichtung (E) nach dem Austreten aus der Extrusionsdüse (2) und / oder einer Prozessüberwachungsvorrichtung (21) zur Erfassung mindestens eines Prozessparameters im und / oder vor dem Extruder (1), der Extrusionsdüse (2), der Kalibriervorrichtung (3), der Abzugsvorrichtung (4) und / oder der Ablängvorrichtung (5)vorgesehen,wobei die Daten der Profilüberwachungsvorrichtung (20) und / oder der Prozessüberwachungsvorrichtung (21) durch eine Steuervorrichtung (30) dazu verwendbar sind, mindestens eine Stellgröße (S1, S2, S3, S4, S5, S6) am Extruder (1), an der Extrusionsdüse (2), an der Kalibriervorrichtung (3) an der Abzugsvorrichtung (4) und / oder an der Ablängvorrichtung (5) in Abhängigkeit von den Daten einzustellen. Die Erfindung betrifft ferner ein Extrusionsverfahren, eine Einziehvorrichtung, eine Positioniereinrichtung und eine Kalibriervorrichtung.
Patent DE-102019218072-A1 (DE)
Title: Mehrteilige elektrische Anschlussbuchse
Inventor: MEZRIOUI SAMI
IPC: H01R13/187
Filed: 2019-11-22
Abstract: Die elektrische Anschlussbuchse enthält ein Befestigungsstück. Das Befestigungsstück weist einen Anschlusskörper auf, der um eine Anschlussachse herum angeordnet ist und einen Innenraum definiert. Der Anschlusskörper weist einen oder mehrere Flansche auf, die sich auf gegenüberliegenden Seiten der Anschlussachse befinden. Der Anschlusskörper weist außerdem einen oder mehrere Körperanschläge auf, die sich auf gegenüberliegenden Seiten der Anschlussachse befinden. Die elektrische Anschlussbuchse enthält außerdem ein Kontaktstück. Das Kontaktstück hat einen Kontaktkörper, der rund um die Anschlussachse angeordnet ist. Eine Vielzahl von Kontaktarmen erstreckt sich von dem Kontaktkörper zumindest teilweise in den Innenraum. Der Kontaktkörper befindet sich zumindest teilweise zwischen den Flanschen und der Anschlussachse. Das Kontaktstück umfasst außerdem Kontaktanschläge, die mit den Körperanschlägen in Eingriff stehen.
Patent DE-102020000697-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur herstellung eines rotorkerns, verfahren zur herstellung eines rotorkerns und rotorkonstruktion
Inventor: LEE SEUNGJUN
IPC: H02K15/03
Filed: 2020-01-31
Abstract: Es werden eine Vorrichtung zur Herstellung eines Rotorkerns mit geringerem Magnetstreufluss, ein Verfahren zur Herstellung des Rotorkerns und eine Rotorkonstruktion bereitgestellt. Inbegriffen sind eine erste Form 7, die eine Einpassausnehmung 7a umfasst, in die ein laminierter Eisenkern 2, bei dem ein Magnet 3 in eine Magneteinsetzöffnung 2c eingesetzt ist, eingepasst wird und die diesen hält; eine zweite Form 8, die zusammen mit der ersten Form 7 den laminierten Eisenkern 2 einspannt und abdichtet; eine Harzeinspritzeinheit 9, die an der zweiten Form 8 vorgesehen ist und unter Verwendung einer Formmaschine ein Harzmaterial 4 in die Magneteinsetzöffnung 2c einspritzt; und ein Vorsprung 15, der um eine vorgegebene Einführgröße in die Magneteinsetzöffnung 2c eingeführt wird und den Magneten 3 in einem Zustand, in dem die erste Form 7 und die zweite Form 8 zusammengefügt sind, positioniert und hält, indem ein Ende 3a des Magneten 3 mit dem Vorsprung 15 in Kontakt gebracht wird.
Patent DE-102020103057-A1 (DE)
Title: Montage eines fahrzeugsitzes
Inventor: ARICO DANIEL
IPC: B60N2/36
Filed: 2020-02-06
Abstract: Eine Fahrzeugsitzbaugruppe umfasst eine von einem Rückenlehnen-Rahmen getragene Rückenlehne, ein von einem Sitzkissen-Rahmen getragenes Sitzkissen, ein vorderes Bein, das an einem Fahrzeugboden befestigt ist und einen Schlitz umfasst, der einen vorderen Abschnitt des Sitzkissen-Rahmens gleitend aufnimmt, ein hinteres Bein, das am Fahrzeugboden befestigt ist, wobei der Rückenlehnen-Rahmen schwenkbar mit dem Hinterbein verbunden ist, ein hinteres Beingestänge, das schwenkbar mit dem Hinterbein und mit einem hinteren Abschnitt des Sitzkissen-Rahmens verbunden ist, und ein Haupt-Gestänge, das schwenkbar mit dem Hinterbein-Gestänge und dem Rückenlehnen-Rahmen verbunden ist.
Patent DE-102020103983-A1 (DE)
Title: Wärmesenkenplatte
Inventor: CHO MEOUNG-WHAN
IPC: H01L23/373
Filed: 2020-02-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Wärmesenkenplatte, die eine große Menge an Wärme aufnehmen kann, wie ein elektronisches Hochleistungselement oder ein optisches Element, und die dazu in der Lage ist, die Bindung an ein Element, das aus einem Keramikmaterial besteht, während eines Verpackungsprozesses aufrechtzuerhalten und die im Einsatz ausgezeichnete Bindungseigenschaften aufweist. Die Wärmesenkenplatte umfasst eine erste Schicht, die aus Kupfer (Cu) oder einer Kupferlegierung besteht, eine zweite Schicht, die auf der ersten Schicht ausgebildet ist und aus Molybdän (Mo) oder einer Legierung besteht, die Kupfer (Cu) und eine oder mehrere Komponenten beinhaltet, welche aus Molybdän (Mo), Wolfram (W), Kohlenstoff (C), Chrom (Cr), Titan (Ti) und Beryllium (Be) gewählt werden, eine dritte Schicht, die auf der zweiten Schicht ausgebildet ist und aus Kupfer (Cu) oder einer Kupferlegierung (Cu) besteht, eine vierte Schicht, die auf der dritten Schicht ausgebildet ist und aus Molybdän (Mo) oder einer Legierung besteht, welche Kupfer (Cu) und ein oder mehrere Komponenten beinhaltet, die aus Molybdän (Mo), Wolfram (W), Kohlenstoff (C), Chrom (Cr), Titan (Ti) und Beryllium (Be) gewählt werden, und eine fünfte Schicht, die auf der vierten Schicht ausgebildet ist und aus Kupfer (Cu) oder einer Kupferlegierung (Cu) besteht. Eine Cobaltdiffusionsschicht (Co) mit einer vorgegebenen
Patent DE-102020106035-A1 (DE)
Title: Fluggastsitz mit einer Verbindungsvorrichtung sowie Sitzreihe
Inventor: JENSEN ALEXANDER
IPC: B64D11/06
Filed: 2020-03-05
Abstract: Es wird ein Fluggastsitz mit einem Gestell vorgeschlagen, wobei das Gestell zur Befestigung an einem Boden einer Fluggastkabine vorgesehen ist, wobei das Gestell einen Sitzteiler und quer zur Sitzrichtung verlaufende Holme umfasst, wobei der Sitzteiler durch die Holme gehalten ist, wobei eine Umhausung mit einem Strukturbauteil vorgesehen ist, wobei die Umhausung eine Rückenlehne zumindest teilweise umgibt. Erfindungsgemäß ist der Sitzteiler mit dem Strukturbauteil über eine Verbindungsvorrichtung verbunden, wobei die Verbindungsvorrichtung als eine Steckverbindung ausgebildet ist.
Patent DE-102020107133-A1 (DE)
Title: Container zur Aufnahme von Gegenständen
Inventor: RÜTZEN ULRICH VON
IPC: B65D25/06
Filed: 2020-03-16
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Container (10) zur Aufnahme von Gegenständen (18) mit einem zumindest in einer Befüll- und Entnahmerichtung offenen Grundgestell (12), in dem Grundgestell (12) ist wenigstens ein Gefach (14) aus flexiblem Material angeordnet, dass wenigstens zwei nebeneinander angeordnete Nester (16) zur Aufnahme der Gegenstände (18) aufweist, das Gefach (14) ist über Führungselemente (20) an dem Grundgestell (12) verschieblich gelagert ist, und jedes Nest (16) sich zwischen zwei Führungselementen (20) erstreckt, jedes Nest (16) wenigstens einen Abstandshalter (22) umfasst, der einen Abstand zwischen den Führungselementen (20) definiert, und der wenigstens eine Abstandshalter (22) von einer Spreizposition in eine Faltposition und umgekehrt verlagerbar ist.Es ist vorgesehen, dass der wenigstens eine Abstandshalter (22) zumindest in der Spreizposition fixierbar ist.
Patent DE-102020110056-A1 (DE)
Title: Bedienvorrichtung und medizinisches Gerät
Inventor: STORZ KLAUS
IPC: H03K17/96
Filed: 2020-04-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bedienvorrichtung zum Interagieren mit einem Benutzer mit einer transparenten Deckeinrichtung, einer Trägereinrichtung mit einer Sensoraussparung und einem Druckschalter, wobei die transparente Deckeinrichtung eine Bedienfläche und eine der Bedienfläche gegenüberliegende Unterseite ausbildet und die Trägereinrichtung auf oder an der Unterseite angeordnet ist und in der Sensoraussparung der Druckschalter derart verortet und ausgerichtet ist, dass eine Benutzereingabe mittels eines Fingers des Benutzers auf der Bedienfläche durch den Druckschalter detektierbar ist, wobei auf der Bedienfläche eine Fingermulde vorgesehen ist, welche oberhalb des Druckschalters angeordnet ist.
Patent DE-102020116180-A1 (DE)
Title: Drehmomentübertragungsvorrichtung, die mit einem Drehmomentbegrenzer ausgestattet ist
Inventor: VERHOOG ROEL
IPC: F16F15/129
Filed: 2020-06-18
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Drehmomentübertragungsvorrichtung (1) mit einem Drehmomentbegrenzer, wobei der Drehmomentbegrenzer:- ein Eingabeelement (4);- ein Ausgangselement (6);- ein Druckorgan (5), das angeordnet ist, um eines von dem Eingangselement (4) und dem Ausgangselement (6) axial gegen das andere von dem Eingangselement (4) und dem Ausgangselement (6) zu drücken, wobei die Drehmomentübertragungsvorrichtung ferner einen dynamischen Schwingungstilger (9) umfasst, wobei der dynamische Schwingungstilger (9) eine Trägerscheibe (28) und eine oder mehrere Trägheitsmassen (29) umfasst, die oszillierend auf der Trägerscheibe (28) montiert sind, wobei das Eingangselement (4) und das Ausgangselement (6) des Drehmomentbegrenzers geeignet sind, unter der Wirkung des Druckorgans (5, 27) durch Reibung ein Drehmoment auf die Trägerscheibe (28) zu übertragen, wobei die Trägerscheibe (28) geeignet ist, sich relativ zum Eingangselement (4) und relativ zum Ausgangselement (6) des Drehmomentbegrenzers um die Drehachse X zu drehen.
Patent DE-102020116359-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Fördern eines Kühlmittels
Inventor: SCHNEIDER THOMAS
IPC: F04D29/44
Filed: 2020-06-22
Abstract: Die Erfindung betrifft u.a. eine Vorrichtung (10) zum Fördern eines Kühlmittels zum Kühlen einer Antriebseinheit (12). Die Vorrichtung (10) weist einen gekrümmten Rohrabschnitt (28) und eine Pumpe (16) mit einem Förderelement (26) und einem geraden und rohrförmigen Ansaugstutzen (24) auf. Ein Strömungsleitelement (44) ist innerhalb des Ansaugstutzens (24) angeordnet, und/oder mindestens einen Zuströmkanal (30) mündet in einer Radialrichtung bezüglich des Ansaugstutzens (24) in den Ansaugstutzen (24), vorzugsweise zum Vergleichmäßigen einer Strömung in dem Ansaugstutzen (24).
Patent DE-102020118618-A1 (DE)
Title: Ladestation zum Aufladen einer Fahrzeugbatterie und Betriebsverfahren für eine verbesserte Sicherheit
Inventor: HAN WONSUP
IPC: G08B17/00
Filed: 2020-07-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ladestation zum Aufladen einer Fahrzeugbatterie eines elektrischen Kraftfahrzeugs sowie ein Verfahren zum Betreiben einer solchen Ladestation. Die Ladestation weist eine Energieübertragungseinrichtung zum elektrischen Koppeln mit dem Kraftfahrzeug, eine Sensorik zum automatischen Erkennen eines Fehlerfalls des Kraftfahrzeugs, der zu einer Zerstörung von dessen Fahrzeugbatterie führen kann, und ein mit der Sensorik verbundenes Steuergerät auf. Dieses Steuergerät ist dazu eingerichtet, auf einen erkannten Fehlerfall hin ein vorgegebenes Datensignal auszugeben, um wenigstens eine Maßnahme zum Mindern einer Auswirkung des Fehlerfalls auf eine Umgebung des Kraftfahrzeugs zu veranlassen.