baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013114875-A1 (DE)
Title: Übertragungssystem eines Hybrid-Elektrofahrzeuges
Inventor: KIM BAEKYU
IPC: B60K6/442
Filed: 2013-12-24
Abstract: Übertragungssystem eines Hybrid-Elektrofahrzeuges, aufweisend eine Antriebswelle (IS), die mit einem Verbrennungsmotor (Eng) verbunden ist, einen ersten und einen zweiten Motor/Generator (MG1, MG2), die an einem Getriebegehäuse (H) angeordnet sind, einen Planetengetriebesatz (PG), der an der Antriebswelle (IS) angeordnet ist und drei Drehelemente aufweist, wobei das eine Drehelement mit dem Getriebegehäuse (H) verbunden ist, ein anderes Drehelement mit der Antriebswelle (IS) verbunden ist, und das andere Drehelement mit dem ersten Motor/Generator (MG1) verbunden ist und als ein Abtriebselement betrieben wird, ein erstes Abtriebsrad (OG1), das an der Antriebswelle (IS) ohne Drehbeeinflussung dazwischen angeordnet ist und mit dem zweiten Motor/Generator (MG2) verbunden ist, ein zweites Abtriebsrad (OG2), das an der Antriebswelle (IS) ohne Drehbeeinflussung dazwischen angeordnet ist, und eine erste Kupplung (CL1), die das zweite Abtriebsrad (OG2) wahlweise mit der Antriebswelle (IS) verbindet.
Patent DE-102013200658-A1 (DE)
Title: Switching device i.e. switching dome, for e.g. gear wheel change speed gearbox of hybrid vehicle, has sensor elements changing electric resistance by moving sensor section that is mechanically connected and/or coupled with part of device
Inventor: KINIGADNER ANDREAS
IPC: F16H63/42
Filed: 2013-01-17
Abstract: The device (1) has an axial displaceable and rotatable switching shaft (2) for selecting and switching gear positions. A sensor system (3) detects the gear positions. The sensor system includes sensor elements (4) e.g. potentiometers, which change an electric resistance by mechanically moving a sensor section (5). The sensor section is mechanically connected and/or coupled with a part of the device. The sensor elements are provided for each movement degree of freedom of the switching shaft. The sensor elements are arranged in an interior of a housing.
Patent DE-102013202626-A1 (DE)
Title: Method for manufacturing injection molded part for e.g. bumper, of vehicle, has adding plastic melt before injection of physical foaming agent, and forming closed pores with gas intercalations when pressure in plastic melt is reduced
Inventor: LEITNER MANUEL
IPC: B29C44/42
Filed: 2013-02-19
Abstract: The method involves injecting (S2) a first plastic melt into region of injection mold and injecting (S3) a second pressurized plastic melt into another region of injection mold. A base body is formed from the first plastic melt and the seal elements are formed (S4) from the second plastic melt. The second plastic melt is added before the injection of a physical foaming agent e.g. gas or a granule. Closed pores with gas intercalations are formed when pressure in the second plastic melt is reduced. An inert gas is supplied to the second plastic melt in an external container. An independent claim is also included for an injection molded part.
Patent DE-102013210109-A1 (DE)
Title: Vakuumpumpe
Inventor: MEKOTA MIRKO
IPC: F04D19/04
Filed: 2013-05-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vakuumpumpe mit einem Rotor und mit einem Drehlager, welches mit einem Betriebsmittel zu versorgen ist, zur drehbaren Unterstützung des Rotors, wobei der Rotor einen, insbesondere konischen, Förderabschnitt zur Förderung des Betriebsmittels zu dem Drehlager aufweist, wobei eine Förderpumpe zur Förderung des Betriebsmittels und/oder ein Betriebsmittelspeicher mit einem saugfähigen Speichermittel für das Betriebsmittel vorgesehen ist, und wobei wenigstens ein Docht vorgesehen ist, welcher mit dem Förderabschnitt in Kontakt steht, um das von der Förderpumpe und/oder von dem saugfähigen Speichermittel zur Verfügung gestellte Betriebsmittel in gewünschter Menge auf den Förderabschnitt zu übertragen.
Patent DE-102013211637-A1 (DE)
Title: System für ein Fahrzeug zur Ermittlung einer vorausliegenden Vereisungsgefahr
Inventor: ORECHER SEBASTIAN
IPC: G08G1/0967
Filed: 2013-06-20
Abstract: Ein System für ein Fahrzeug, insbesondere ein Land-Kraftfahrzeug, aufweisend eine optische Vorrichtung zur Aufnahme von Relativtemperaturen, eine Auswertevorrichtung zur Auswertung von Relativtemperaturen, und eine Anzeigevorrichtung zur Anzeige eines Vereisungsgefahrwarnhinweises. Dabei ist die optische Vorrichtung dazu eingerichtet, eine Vielzahl von Relativtemperaturbildern eines Sichtbereiches einer Umgebung um das Fahrzeug, vorzugsweise eines Fahrbahnbereichs des Sichtbereiches der optischen Vorrichtung aufzunehmen und bereitzustellen. Die aufgenommenen Relativtemperaturen in der Vielzahl von aufgenommenen Relativtemperaturbildern sind von einer Aufnahmetemperatur abhängig. Das System ist dazu eingerichtet, auf Basis der Vielzahl von Relativtemperaturbildern eine Vielzahl von Relativtemperarturbildinformationen bereitzustellen. Das System ist ferner dazu eingerichtet, die Vielzahl von bereitgestellten Relativtemperarturbildinformationen um eine Aufnahmetemperatur zu bereinigen und als Ergebnis eine Vielzahl von Absoluttemperaturbildinformationen bereitzustellen. Die Auswertevorrichtung ist ferner dazu eingerichtet, falls eine Absoluttemperaturbildinformation aus der Vielzahl von Absoluttemperaturbildinformationen eine Temperatur aufweist, die auf eine Vereisungsgefahr hindeutet, die Anzeigevorrichtung anzuweisen, einen Vereisungsgefahrwarnhinweis auszugeben.
Patent DE-102013212082-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Ansteuern einer Anzahl von Endstufen
Inventor: KLEIN MANFRED
IPC: F02D41/38
Filed: 2013-06-25
Abstract: Es werden ein Verfahren und eine Anordnung zum Ansteuern einer Anzahl von Endstufen zum Betätigen von Injektoren in einem Verbrennungsmotor vorgestellt.
Patent DE-102013215726-A1 (DE)
Title: Drehschwingungsdämpfungsanordnung für den Antriebsstrang eines Fahrzeugs
Inventor: DIECKHOFF TOBIAS
IPC: F16F15/12
Filed: 2013-08-09
Abstract: Eine Drehschwingungsdämpfungsanordnung für den Antriebsstrang eines Fahrzeugs, umfasst einen zur Drehung um eine Drehachse A anzutreibenden Eingangsbereich und einen Ausgangsbereich, sowie einen ersten Drehmomentübertragungsweg und parallel dazu einen zweiten Drehmomentübertragungsweg, die von dem Eingangsbereich ausgehen und eine, mit dem Ausgangsbereich in Verbindung stehende Koppelanordnung zur Überlagerung der über die beiden Drehmomentübertragungswege geleiteten Drehmomente und eine Phasenschieberanordnung für den ersten Drehmomentübertragungsweg zur Erzeugung einer Phasenverschiebung von über den ersten Drehmomentübertragungsweg geleiteten Drehungleichförmigkeiten bezüglich über den zweiten Drehmomentübertragungsweg geleiteten Drehungleichförmigkeiten. Dabei umfasst der der Planetenradträger zumindest ein Grundelement mit einer ersten Planetenradlagerstelle und einer zweiten Planetenradlagerstelle, wobei die erste Planetenradlagerstelle auf einem ersten Teilkreisdurchmesser und die zweite Planetenradlagerstelle auf einem zweiten Teilkreisdurchmesser am Grundelement positioniert ist und wobei der erste Teilkreisdurchmesser und der zweite Teilkreisdurchmesser unterschiedlich sind.
Patent DE-102013220991-A1 (DE)
Title: Lastschaltgetriebe
Inventor: LANGSENLEHNER CHRISTIAN
IPC: F16H33/02
Filed: 2013-10-16
Abstract: Beschrieben wird ein Lastschaltgetriebe für ein Kraftfahrzeug, vorzugsweise für einen Sekundärantrieb in Form eines Schwungradspeicher in einem Kraftfahrzeug, mit einer ersten An- oder Abtriebswelle (W1), einer zweiten An- oder Abtriebswelle (W2), einer Anzahl Achsen (A1, A2, A3) zwischen erster und zweiter An- oder Abtriebswelle (W1, W2), wobei die Achsen (A1, A2, A3) auf Seiten der ersten und der zweiten An- oder Abtriebswelle (W1, W2) mit Übersetzungen (U1, U2) gekoppelt sind, mit wenigstens zwei schaltbaren Kupplungen (K11, K12, ..., K31, K32) in jeder Achse (A1, A2, A3), wobei in den Bereichen zwischen den Kupplungen (K11, K12, ..., K31, K32) weitere die Achsen A1, A2, A3) verbindende Übersetzungen (UZ) angeordnet sind.
Patent DE-102013221120-A1 (DE)
Title: Steuerungseinrichtung
Inventor: LOIBL JOSEF
IPC: H05K7/14
Filed: 2013-10-17
Abstract: Steuerungseinrichtung, mit einem Gehäuse und mit in dem Gehäuse aufgenommen, elektrischen und/oder elektronischen Bauelementen, mit mehreren stapelartig übereinander angeordneten, starren und festen Leiterplatten (2, 3, 4), wobei zwischen jeweils zwei parallel und mit Abstand zueinander verlaufenden, flächigen, starren und festen Leiterplatten (2, 3) jeweils mindestens eine als Abstandhalter dienende, rahmenartige oder einen Rahmen bildende, starre und feste Leiterplatte (4) angeordnet ist, über welche die flächigen Leiterplatten (2, 3) zumindest mechanisch miteinander verbunden sind, und wobei mindestens eine der flächigen Leiterplatten (2, 3) als Schaltungsträger für die elektrischen und/oder elektronischen Bauelemente (5) dient.
Patent DE-102013223754-A1 (DE)
Title: Entlüftungseinrichtung für ein hydraulisches System
Inventor: GRABENSTÄTTER JAN
IPC: F15B21/044
Filed: 2013-11-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Entlüftungseinrichtung für ein hydraulisches System, welches zumindest umfasst einen Nehmerzylinder mit einem Druckmitteleinlass, einen Geberzylinder mit einem Druckmittelauslass sowie eine mit zumindest einem Anschlusselement/Konnektor versehene Druckmittelleitung, die einen den Druckmitteleinlass hydraulisch wirksam mit dem Druckmittelauslass verbindenden Fluidkanal aufweist. Erfindungsgemäß ist die Entlüftungseinrichtung in das Anschlusselement/den Konnektor integriert.
Patent DE-102013224104-A1 (DE)
Title: Chip mit selbstechtheitsnachweis
Inventor: CHELLAPPA SRIVATSAN
IPC: G06F21/44
Filed: 2013-11-26
Abstract: Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung stellen einen Echtheitsnachweisdienst eines Chips bereit, der eine chipspezifische Kennung (ID) aufweist. Gemäß einer typischen Ausführungsform wird eine Echtheitsnachweiseinheit bereitgestellt, die ein Erkennungs-(ID-)Modul, ein Selbsttest-Modul und eine chipspezifische Komponente enthält. Die chipspezifische Komponente ist einem Chip zugehörig und enthält ein chipspezifisches Merkmal. Das Selbsttest-Modul ruft das chipspezifische Merkmal ab und übermittelt dieses an das Erkennungs-Modul. Das Erkennungs-Modul empfängt das chipspezifische Merkmal, erzeugt unter Verwendung des chipspezifischen Merkmals einen ersten Echtheitsnachweiswert und speichert den Echtheitsnachweiswert in einem Speicher. Das Selbsttest-Modul erzeugt unter Verwendung einer Echtheitsnachweisabfrage einen zweiten Echtheitsnachweiswert. Das Erkennungs-Modul enthält eine Vergleichsschaltung, die den ersten Echtheitsnachweiswert mit dem zweiten Echtheitsnachweiswert vergleicht und auf der Grundlage der Ergebnisse des Vergleichs der beiden Werte miteinander einen Echtheitsnachweis-Ausgabewert erzeugt.
Patent DE-102013224800-A1 (DE)
Title: Schaltungsanordnung, Verfahren zum Betreiben
Inventor: RICHTER TOBIAS
IPC: H02M1/08
Filed: 2013-12-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schaltungsanordnung (1) zum Betreiben einer elektrischen Maschine, mit wenigstens einer Hochvolt-Halbbrückenschaltung (2), die einen Highside-Halbleiterschalter (3) und einen Lowside-Halbleiterschalter (4) aufweist, wobei den Halbleiterschaltern (3, 4) zu ihrer Ansteuerung jeweils ein Gatetreiber (5, 6) zugeordnet ist, und mit einem Niedervolt-Controller (7), der die Gatetreiber (5, 6) ansteuert. Es ist vorgesehen, dass ein Hochvolt-Controller (11) vorgesehen ist, der Ausgangssignale (AS) der Gatetreiber (5, 6) erfasst und dem Niedervolt-Controller (7) zumindest die erfassten Ausgangssignale (AS) durch einen Datenbus (12) zusendet.
Patent DE-102013225582-A1 (DE)
Title: Batteriesystem mit auslösbarem Wärmespeicher
Inventor: TRENDAFILOVA SAVINA
IPC: H01M10/617
Filed: 2013-12-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Batteriesystem, insbesondere Lithium-Batteriesystem, welches mindestens einen elektrochemischen Energiespeicher, beispielsweise eine Lithium-Batteriezelle, ein Lithium-Batteriemodul und/oder ein Lithium-Batteriepack, umfasst. Um die Funktionalität, den Wirkungsgrad und die Lebensdauer des elektrischen Energiespeichers beziehungsweise einer Fahrzeugkomponente zu verbessern, umfasst das Batteriesystem mindestens einen latenten und/oder thermochemischen Wärmespeicher zur Speicherung von Wärmeenergie und zur auslösbaren Freigabe von gespeicherter Wärmeenergie und mindestens eine Auslöseeinrichtung zur Auslösung einer Freigabe von in dem Wärmespeicher gespeicherter Wärmeenergie. Darüber hinaus betrifft die Erfindung ein Betriebsverfahren für ein derartiges Batteriesystem.
Patent DE-102014005567-A1 (DE)
Title: Verfahren zum grabenlosen Verlegen einer Rohrleitung
Inventor: JOHN HANS-JÜRGEN
IPC: F16L1/028
Filed: 2014-04-16
Abstract: In einem Verfahren zum grabenlosen Verlegen einer Rohrleitung, dem Medienrohr (2), von einem Startort zu einem Zielort wird zunächst ein Schutzrohr (1) in einem grabenlosen Verfahren zwischen dem Startort und dem Zielort in den Untergrund (U) eingebracht. Ein Medienrohr (2), dessen Außendurchmesser kleiner ist als der Innendurchmesser des Schutzrohrs (1), wird ausgehend vom Startort in das Schutzrohr (1) eingeführt und bis zum Zielort vorbewegt. Das Medienrohr (2) wird in seiner räumlichen Lage in Bezug auf das Schutzrohr (1) in radialer Richtung stabilisiert. Das Schutzrohr (1) wird abschließend unter Beibehaltung der räumlichen Lage des Medienrohrs (2) wieder aus dem Untergrund (U) entfernt.
Patent DE-102014011043-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Behandeln von Abwässern aus der Landwirtschaft und Einrichtung dazu
Inventor: FRÖHLICH HOLGER
IPC: C05F3/00
Filed: 2014-07-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Behandeln von Abwässern aus der Landwirtschaft. Diese werden dazu in ein wannenförmiges Bauwerk geleitet. Nach einer gewissen Ruhezeit schwimmen die festen Bestandteile auf den flüssigen auf. Die flüssigen Bestandteile können nun abgeleitet werden. Nach dem Trocknen können die festen Bestandteile nun weiter genutzt werden. Die Nutzung erfolgt mittels Pelletierens als Dünger oder durch Bepflanzung noch im wannenförmigen Baukörper und Zuführung des Rauminhalts zur Biogasproduktion. Die Erfindung betrifft daneben eine Einrichtung zur Durchführung des Verfahrens.
Patent DE-102014011794-A1 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung und Verfahren zur Befestigung
Inventor: ABEL KLAUS PETER
IPC: F16B35/00
Filed: 2014-08-09
Abstract: Aufgabe der Erfindung ist es eine Befestigungsvorrichtung und ein Verfahren zur Befestigung von handelsüblichen (d. h. nicht sonderangefertigten) Beschlagsteilen, selbst an Hohlkammerprofilen mit unterschiedlichem Innenaufbau, ob Kunststoffprofil mit GFK Verstärkung, Kunststoffprofil mit Aluminiumverstärkung, oder mit integriertem Metallrahmen, wie auch an Aluminiumprofil mit Kunststoffentkopplung und ähnlichem, mit minimalem Kraft- und Montageaufwand zu ermöglichen, so dass im Befestigungspunkt Zuglasten von über 600 kp übertragen werden können. Die erfindungsgemäße Befestigungsvorrichtung und das zugeordnete Verfahren zeichnen sich dabei dadurch aus, dass in einer in die Profilhauptkammer (5) des jeweiligen Hohlkammerprofils reichenden Sacklochbohrung (6) eine Siebhülse (9) und in dieser ein metallischer, in der Gesamtlänge verstellbarer Gewindebolzen (10), mit einem in der Mittenachse angeordnetem Befestigungsgewinde (17), mittels aushärtbaren Massen (8) derart verankert werden, dass mittels einer im Befestigungsgewinde (17) des Gewindebolzens (10) angeordneten Befestigungsschraube (25) Zuglasten von über 600 kp in das Hohlkammerprofil übertragen werden können. Bei der Erfindung handelt es sich um eine Befestigungsvorrichtung zur Befestigung von Beschlagseinheiten, oder aber auch zur Befestigungen von Glasklemmleisten und/oder zur Anordnung von französischen Balkonen an/in den Wandungen von Hohlkammerprofilen.
Patent DE-102014011955-A1 (DE)
Title: Es ist eine Konstruktion, die an jede landwirtschaftliche Kurzscheibenegge angebaut werden kann, um die Gülleeinbringung zu optimieren. Hierbei wird an der Vorderseite eine spezielle Konstruktion angebracht, die einerseits dazu führt das das Einsatzgerät und auch das Zugahrzeug realtiv sauber, bleiben und andererseits der flüssige Dünger aber im Boden plaziert abgewerden kann, ohne das dabei, speziell bei klebrigen Böden zu Verstopfungen kommt
Inventor: MANTEL SIEGFRIED
IPC: A01C23/02
Filed: 2014-08-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Konstruktion für die platzierte, verstellbare Einbringung von flüssigen Düngern, in Verbindung mit sogenannten Kurzscheibeneggen für die Bodenbearbeitung in der Landwirtschaft. Die Erfindung betrifft eine Konstruktion, die an jede landwirtschaftliche Kurzscheibenegge angebaut werden kann, um die Gülleeinbringung zu optimieren. Hierbei wird an der Vorderseite eine spezielle Konstruktion angebracht, die einerseits dazu führt das das Einsatzgerät und auch das Zugfahrzeug relativ sauber bleiben und andererseits der flüssige Dünger aber im Boden platziert abgelegt werden kann, ohne das ist dabei, wie bei den Bekanntensystemen speziell bei klebrigen Böden und feuchten Bedingungen zu Verstopfungen kommt. Es ist eine Konstruktion, die an jede landwirtschaftliche Kurzscheibenegge angebaut werden kann, um die Gülleeinbringung zu optimieren. Hierbei wird an der Vorderseite eine spezielle Konstruktion angebracht, die einerseits dazu führt das das Einsatzgerät und auch das Zugfahrzeug relativ sauber bleiben und andererseits der flüssige Dünger aber im Boden platziert abgelegt werden kann, ohne dass es dabei, wie bei den bekannten Systemen speziell bei klebrigen Böden und feuchten Bedingungen zu Verstopfungen kommt. Vorteilhafte Punkte der Erfindung sind, dass diese Zusatzausrüstung so ausgelegt ist, dass einerseits die Gülle vor der ersten Scheibenreihe (1) gemäß (1) mit einem Rohrbogen(2A – 1 + 2)-Gummidüsensystem (2B – 1 + 2) unter das Lager (3 – 2) der jeweiligen Scheiben (1A) nach hinten in die geöffnete Bodenrille geführt wird, somit wird der Depotdüngeeffekt erreicht, da, mit den Scheiben der 2. Reihe (5 – 1) die Gülle mit dem Boden der Scheiben (5A – 1) wieder abgedeckt wird, gleichzeitig wird jedoch verhindert das es zu Verstopfungen oberhalb des Halters (4 – 2) der Scheibe (5A – 1) kommt. Weiterer wichtiger Vorteil der Erfindung ist das sich das Rohrbogen-Gummidüsensystem in der Höhe verstellen lässt (1 – 3 + 4) und somit dem natürlichen Verschleiß der Scheiben, bzw. bei unterschiedlichen Arbeitstiefen, einfach anpassen lässt, dadurch erreicht das der Flüssigdünger (Gülle etc.) immer am Boden in die Rille der ersten Scheiben abgelegt werden kann. Für die Handhabung ist wichtig das die Höhenverstellung nach längerem Einsatz noch funktionsfähig ist, deshalb ist es vorteilhaft dass die Höhenverstellung mit einem Kunststoffgleitsystem (1B – 3) versehen ist.
Patent DE-102014013827-A1 (DE)
Title: Verpackungsfolie und Verfahren zum Verpacken
Inventor: FISCHER LAURA
IPC: B32B27/34
Filed: 2014-09-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verpackungsfolie zum Verpacken von zu sterilisierenden Produkten, insbesondere Lebensmitteln, wobei die Verpackungsfolie – eine Gasbarriereschicht und – eine Siegelschicht aufweist, wobei die Gasbarriereschicht wenigstens drei Lagen mit zwei Außenlagen aus einem Polyamid (PA) und einer zwischen den Außenlagen angeordneten Mittelschicht aus Ethylen-Vinylalkohol-Copolymer (EVOH) aufweist, die koextrudiert sind, gekennzeichnet dadurch, dass die Gasbarriereschicht monoaxial gereckt ist. Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren und ein verpacktes Produkt.
Patent DE-102014016397-A1 (DE)
Title: Schlafhaube : Vorrichtung zur Reduzierung bzw. Eliminierung von Schnarch- und Schlafgeräuschen
IPC: G10K11/178
Filed: 2014-11-05
Abstract: Mit zunehmendem Alter schnarchen beim Schlafen ca. 60% der Männer und ca. 40% der Frauen. Selbst Kinder können schnarchen. Zudem können beim Schlafen hörbare Atemgeräusche auftreten. Diese Schnarch- oder Atemgeräusche werden im und für den Schlaf oft für sich selbst oder andere Menschen oft als störend empfunden und können einen ruhigen Schlaf behindern. Diverse Atemgeräte, Mundspangen, Nasenöffner etc. beseitigen diese Geräusche meist nicht oder nur unzureichend. Die Erfindung beseitigt nicht die Ursachen der Schnarch- oder Atemgeräusche, sondern dämpft bzw. eliminiert diese Geräusche, so dass ein besserer, gesunder und ruhiger Schlaf für den Geräuschverursacher sowie andere Menschen ermöglicht wird. Die Dämpfung oder Eliminierung der Schnarch- oder Atemgeräusche gelingt physikalisch optimal unter Nutzung des Noice-Canceling/Antischalltechnik in einem grob abgegrenzten und definierten Raum oder Volumen. Diese Voraussetzungen zur Dämpfung bzw. Eliminierung der Schnarch- und Schlafgeräusche sind erreichbar, indem am bzw. um das Bett im Bereich der Geräuschentstehung und Geräuschaufnahme ein Raum geschaffen wird, welcher eine Dämpfung der Geräusche ergeben kann, die Geräuschausbreitung begrenzt, die Schnarch- und Atemgeräusche definiert mittels der bekannten Noice Canceling/Antischalltechnik und eines Schallwandlers bzw. Empfängers (z. B. Mikrofon) in elektrische Signale umwandelt und diese dann mittels eines anderen Schallwandlers (z. B. Lausprecher) phasenversetzt und tonauslöschend oder tondämpfend zurück strahlt. Zusätzlich kann die benannten Vorrichtung mit weiteren technischen Erweiterungen ergänzt werden, so dass neben der Funktion der Geräuschminderung/-unterdrückung auch bekannte und künftige Funktionen wie Wecker, Audio- und Video, Zeitansage und Zeitanzeige sowie Licht/Ambiente-Licht sowie Schlaf- und Gesundheitsüberwachungssysteme verfügbar sind.
Patent DE-102014017136-A1 (DE)
Title: Smartphone mit integrierter Kamera
Inventor: KNON ROBERT
IPC: H04W88/02
Filed: 2014-11-20
Abstract: Ein Smartphone mit integrierter Kamera weist eine Vorderseite mit einem Display (1), eine der Vorderseite gegenüberliegende Rückseite und eine peripher umlaufende, die Vorderseite und die Rückseite verbindende Seitenwandung auf. In die Seitenwandung ist mindestens ein Kameraobjektiv (4, 5, 6, 7) integriert, wobei die Sichtrichtung dieses Kameraobjektivs (4, 5, 6, 7) in radialer Richtung von der Peripherie des Smartphones weg gerichtet ist.
Patent DE-102014017829-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Überprüfen einer Dosiereinrichtung auf Funktionstüchtigkeit und Abgasnachbehandlungseinrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: BERND JANNIS
IPC: F01N11/00
Filed: 2014-12-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Überprüfen einer Dosiereinrichtung (16) auf Funktionstüchtigkeit, welche dazu ausgelegt ist, ein Reduktionsmittel (18) für die Abgasnachbehandlung in einen Abgasstrang (20) eines Fahrzeugs einzubringen. Hierbei wird wenigstens ein das Reduktionsmittel (18) betreffender Messwert erfasst. Basierend auf dem wenigstens einen Messwert wird eine in den Abgasstrang (20) eingebrachte Menge des Reduktionsmittels (18) ermittelt. Die anhand des wenigstens einen Messwerts ermittelte Menge wird mit einer aus einem Vorratsbehältnis (12) für das Reduktionsmittel (18) entnommenen Menge verglichen, wobei anhand des Vergleichs die Funktionstüchtigkeit der Dosiereinrichtung (16) beurteilt wird. Des Weiteren betrifft die Erfindung eine Abgasnachbehandlungseinrichtung für ein Fahrzeug.