baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016118245-B4 (DE)
Title: Zahnradtrieb
Inventor: DUMANSKI CHRISTIAN
IPC: F16H55/18
Filed: 2016-09-27
Granted: 2020-06-10
Abstract: Zahnradtrieb (1) umfassend eine Kurbelwelle (2) mit einem ersten Zahnrad (3) und eine Ausgleichswelle (5) mit einem zweiten Zahnrad (6), wobei zwischen dem ersten Zahnrad (3) und dem zweiten Zahnrad (6) ein Zwischenrad (8) angeordnet ist, das in kämmenden Eingriff mit dem ersten und dem zweiten Zahnrad (3, 6) steht, dadurch gekennzeichnet, dass das Zwischenrad (8) als Zahnradanordnung (12) ausgebildet ist, umfassend ein Festrad (13) mit einer ersten Stirnverzahnung (16) und ein Losrad (14) mit einer zweiten Stirnverzahnung (17), wobei die erste Stirnverzahnung (16) zumindest annähernd auf gleicher radialer Höhe angeordnet ist, wie die zweite Stirnverzahnung (17), wobei weiter das Festrad (13) eine erste axiale Stirnfläche (18) und das Losrad (14) eine zweite axiale Stirnfläche (19) aufweisen, das Festrad (13) über zumindest ein elastisches Verbindungselement (21) mit dem Losrad (14) verbunden ist, wozu das elastische Verbindungselement (21) einerseits mit der ersten axialen Stirnfläche (18) des Festrades (13) und andererseits mit der zweiten axialen Stirnfläche (19) des Losrades (14) verbunden ist, und dass das Festrad (13) ausschließlich gegen das zweite Zahnrad (6) der Ausgleichswelle (5) und das Losrad (14) ausschließlich gegen das erste Zahnrad (3) der Kurbelwelle (2) angestellt sind.
Patent DE-102016118812-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Verhinderung einer oberflächlichen Kondensation von Wasserdampf sowie eine Vorrichtung zum Einbau in einen Feuchtraum zur Verhinderung einer oberflächlichen Kondensation von Wasserdampf
Inventor: BREDT DAVID
IPC: A47K3/28
Filed: 2016-10-05
Granted: 2020-03-26
Abstract: Verfahren zur Verhinderung einer oberflächlichen Kondensation von Wasserdampf durchführbar in einem Duschraum mit folgenden Verfahrensschritten:a) Aufnahme und Einleiten von mit warmem Wasserdampf (12) angereicherter Luft in einen Wärmeübertrager (2) über einen Ventilator (5), wobei der Ventilator (5) mit einer autarken Energiequelle (6) betrieben wird,b) Kondensation des Wasserdampfes (12) im Wärmeübertrager (2) zu Kondenswasser und abgekühlter entfeuchteter Luft, wobei ein Kühlmittel des Wärmeübertragers (2) eine Wasserleitung mit Kaltwasser ist, wobei das Kaltwasser in der Kaltwasserleitung durch den Wasserdampf (12) erwärmt und somit Wärmeenergie zurückgewonnen wird,c) Weiterleiten der abgekühlten und entfeuchteten Luft in einen zweiten Wärmeübertrager (13), in welchem die abgekühlte und entfeuchtete Luft mittels einer Wasserleitung mit Warmwasser erwärmt wird, sowie anschließender Zurückleitung der angewärmten und entfeuchteten Luft in den Duschraum,d) Auffangen und/oder Weiterleiten des Kondenswassers.
Patent DE-102016200889-B4 (DE)
Title: Rekonstruktion von Bilddaten
Inventor: FEIWEIER THORSTEN DR
IPC: G01R33/565
Filed: 2016-01-22
Granted: 2018-02-08
Abstract: Verfahren zu einer Rekonstruktion von Bilddaten (52) eines Untersuchungsobjektes aus unterabgetasteten Bildrohdaten (51) und Referenzdaten (61), wobei die unterabgetasteten Bildrohdaten (51) mittels einer ersten MR-Steuerungssequenz (43), der ein erster Rekonstruktionsalgorithmus (41) für die Rekonstruktion von Bilddaten (52) aus Bildrohdaten (51) zugeordnet ist, in einem Untersuchungsbereich des Untersuchungsobjektes aufgenommen wurden, umfassend die folgenden Verfahrensschritte: – Bestimmung einer Störgröße (40) im Untersuchungsbereich, wobei die Störgröße (40) eine Frequenzabweichung ist, – Ermittlung einer ersten Modulationsfunktion (45), welche den Einfluss der Störgröße (40) auf die erste MR-Steuerungssequenz (43) beschreibt, – Erzeugung von modulierten Referenzdaten (64) auf Basis der ersten Modulationsfunktion (45) und der Referenzdaten (61) derart, dass die modulierten Referenzdaten (64) dem Einfluss der Störgröße (40) auf die mittels der ersten MR-Steuerungssequenz (43) aufgenommenen Bildrohdaten (51) unterworfen sind, – Ausführen eines Kombinationsalgorithmus, um die unterabgetasteten Bildrohdaten (51) mithilfe der modulierten Referenzdaten (64) zu Bilddaten (52) zu rekonstruieren.
Patent DE-102016204992-B4 (DE)
Title: Nano-Streifen-Kanal-Transistor mit Back-Bias-Steuerung
Inventor: BALAKRISHNAN KARTHIK
IPC: H01L29/201
Filed: 2016-03-24
Granted: 2019-09-12
Abstract: Halbleitereinheit, die aufweist:
 ein Substrat (100);
 einen Nano-Streifen-Kanal, der oberhalb des Substrats (100) und um einen Kern herum ausgebildet ist;
 ein Gate (110), das um den Nano-Streifen-Kanal (130) herum ausgebildet ist;
 einen oder mehrere Abstandshalter (160), der bzw. die lateral wenigstens auf einer Seitenwand des Gates (110) ausgebildet ist bzw. sind;
 einen Bereich für eine Back-Bias-Steuerung, der in wenigstens dem Kern des Nano-Streifen-Kanals (130) ausgebildet ist;
 eine dielektrische Schicht (150), die zwischen dem Nano-Streifen-Kanal (130) und dem Bereich für die Back-Bias-Steuerung ausgebildet ist;
 einen Source-/Drain-Bereich (120), der epitaxial um den Nano-Streifen-Kanal (130) herum benachbart zu jedem Abstandshalter (160) von dem einen oder den mehreren Abstandshaltern gebildet ist; und
 einen Metallkontakt (540), der in dem Bereich für die Back-Bias-Steuerung ausgebildet ist, wobei der Metallkontakt dazu verwendet wird, eine Spannung an den Bereich für die Back-Bias-Steuerung anzulegen.
Patent DE-102016216073-B4 (DE)
Title: Dampfphasenwachstumsvorrichtung und Dampfphasenwachstumsverfahren
Inventor: SATO YUUSUKE
IPC: C30B25/16
Filed: 2016-08-26
Granted: 2020-02-20
Abstract: Dampfphasenwachstumsvorrichtung, aufweisend:n (n ist eine Ganzzahl größer gleich 2) Reaktoren (10a, 10b, 10c 10d), die einen gleichzeitigen Abscheidungsvorgang für eine Vielzahl von Substraten durchführen;einen ersten Hauptgaszufuhrpfad (11), der eine vorgegebene Menge ersten Prozessgases beinhaltend ein Gruppe-III-Element verteilt und der das erste Prozessgas gleichzeitig an die n Reaktoren (10a, 10b, 10c, 10d) liefert;einen zweiten Hauptgaszufuhrpfad (21), der eine vorgegebene Menge zweiten Prozessgases beinhaltend ein Gruppe-V-Element verteilt und der das zweite Prozessgas gleichzeitig an die n Reaktoren (10a, 10b, 10c, 10d) liefert;einen Controller (19), der basierend von Steuerwerten von Strömungsraten des an die n Reaktoren (10a, 10b, 10c, 10d) gelieferten ersten Prozessgases und zweiten Prozessgases eine Strömungsrate des ersten Prozessgases und des zweiten Prozessgases steuert, wobei der Controller (19) unabhängig zumindest einen vorgegebenen Prozessparameter in den n Reaktoren (10a, 10b, 10c, 10d) basierend auf Steuerwerten des unabhängig für jeden der n Reaktoren festgelegten (10a, 10b, 10c, 10d) zumindest einen vorgegebenen Prozessparameters steuert;einen Drehantrieb (120), der in jedem der n Reaktoren (10a, 10b, 10c, 10d) bereitgestellt ist und jedes der Vielzahl von Substraten dreht; undeinen Erhitzer (116), der in jedem der n Reaktoren (10a, 10b, 10c, 10d) bereitgestellt ist und jedes der Vielzahl von Substraten erhitztwobei der zumindest eine vorgegebene Prozessparameter ausgewählt ist aus der Konzentration des Gruppe-III-Elements und des Gruppe-V-Elements in an die n Reaktoren (10a, 10b, 10c, 10d) geliefertem Prozessgas, der Drehgeschwindigkeit der Substrate, der Temperatur der Substrate, der Leistung des Erhitzers (116) und dem Innendruck der Reaktoren (10a, 10b, 10c, 10d).
Patent DE-102017001864-B4 (DE)
Title: Maniküreautomat, Maniküremodul und Maniküreverfahren
Inventor: DARMANOVIC VLADIMIR
IPC: A45D31/00
Filed: 2017-03-01
Granted: 2019-03-21
Abstract: Maniküreautomat (100) zur automatischen Maniküre zumindest eines Nagels eines Fingers oder eines Zehs in einem Arbeitsbereich (160) mita. zumindest einer Abtragvorrichtung (110) zum Materialabtrag von dem Nagel und/oder einem darauf aufgebrachten Kunstnagel;b. zumindest einer Auftragvorrichtung (120) zum Auftragen eines zumindest zähflüssigen Mediums auf den Nagel und/oder auf einen darauf aufgebrachten Kunstnagel undc. zumindest einer Steuereinheit (150) zur Steuerung eines Manikürevorgangs, gekennzeichnet durchzumindest eine Aufbringvorrichtung (130) zum Aufbringen eines Kunstnagels auf den Nagel.
Patent DE-102017009052-B4 (DE)
Title: Fahrzeugkarosserie mit einer einen Energiespeicher aufnehmenden Bodenstruktur
Inventor: SCHOCH MARION
IPC: B60K1/04
Filed: 2017-09-27
Granted: 2022-03-31
Abstract: Fahrzeugkarosserie (10) für ein Fahrzeug mit einer einen Energiespeicher (2) aufnehmenden Bodenstruktur (1), wobei- die Bodenstruktur (1) wenigstens eine in Fahrzeugquerrichtung (y-Richtung) zeigende Zugangsöffnung (2.2) zur Montage und Demontage des Energiespeichers (2) aufweist, und- die Zugangsöffnung (2.2) von einem Deckel (2.3) verschließbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass- die Bodenstruktur (1) beiderseits an den Fahrzeuglängsseiten angeordnete Schweller (3) aufweist,- der Schweller (3) durch Teilen in Fahrzeuglängsrichtung (x-Richtung) mit einem Schwellerabschnitt (3.1) ausgebildet ist,- der Schweller (3) der Länge der Zugangsöffnung (2.2) entspricht, und- der Schweller (3) zwischen einer die Zugangsöffnung (2.2) verschließenden Betriebsposition (I, I2) und einer die Zugangsöffnung (2.2) zur Montage und Demontage des Energiespeichers (2) freigebenden Montageposition (II) bewegbar ist.
Patent DE-102017107123-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Behandlung einer Warenbahn sowie Anordnung dieser Vorrichtung
Inventor: HÜNNEKENS ANDRE
IPC: D04H1/54
Filed: 2017-04-03
Granted: 2021-03-25
Abstract: Vorrichtung zur Behandlung einer Warenbahn (W),mit einem Kalander (1) mit mindestens zwei Kalanderwalzen (2, 2', 2"; 3), von denen mindestens eine beheizbar ist, die zwischen sich einen Walzenspalt (4) zur Behandlung einer in Vorlaufrichtung (V) den Walzenspalt (4) durchlaufenden Warenbahn (W) bilden,und mit einer in Vorlaufrichtung (V) vor dem Walzenspalt (4) angeordneten, beispielsweise als Kühleinrichtung ausgebildeten weiteren Einrichtung (13), durch die die Warenbahn (W) führbar ist, wobei zwischen den Kalanderwalzen (2, 2', 2"; 3) und der weiteren Einrichtung (13) ein Freiraum (F) vorgesehen ist,dadurch gekennzeichnet,dass unterhalb der weiteren Einrichtung (13) ein Zugang (Z) zu dem Freiraum (F) vorgesehen ist.
Patent DE-102017123244-B4 (DE)
Title: Schwangerschaftsarmband
Inventor: BAUMANN ROSMARIE
IPC: A41F9/00
Filed: 2017-10-06
Granted: 2019-05-29
Abstract: Offenbart ist ein Armband, das insbesondere als Schwangerschaftsarmband verwendet wird und das eine Vielzahl von Einhängepositionen hat, an die jeweils ein Anzeigeteil zur Anzeige eines Zeitraums angesetzt werden kann.
Patent DE-102017200376-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Durchführen einer Notbremsung, Fahrerassistenzsystem für ein Kraftfahrzeug und Kraftfahrzeug
Inventor: SCHMIEDHOFER KLAUS
IPC: B60T7/12
Filed: 2017-01-11
Granted: 2022-09-08
Abstract: Verfahren zum Durchführen einer Notbremsung eines Kraftfahrzeugs (10) umfassend die Schritte:- Erfassen eines Umgebungsparameters in einer Umgebung des Kraftfahrzeugs (10) mittels einer Erfassungseinrichtung (14);- Erfassen eines Innenraumparameters in einem Innenraum des Kraftfahrzeugs (10) mittels einer weiteren Erfassungseinrichtung (18), wobei- Bei Erfassen eines kritischen Wertes des Innenraumparameters ein Aktivierungssignal (A) an eine Steuereinrichtung (22) zum Betätigen einer Bremse (24) des Kraftfahrzeugs (10) zum Durchführen der Notbremsung ausgegeben wird und die Bremse (24) des Kraftfahrzeugs (10) in einen Bremsbereitschaftszustand überführt wird, und- Falls als Umgebungsparameter ein kritischer Wert des Umgebungsparameters erfasst wird, Einleiten der Notbremsung durch die Steuereinrichtung (22) durch Betätigen der sich in dem Bremsbereitschaftszustand befindenden Bremse (24) des Kraftfahrzeugs (10), dadurch gekennzeichnet, dass als Innenraumparameter ein durch einen Fahrer des Kraftfahrzeugs (10) auf eine Fußablage und/oder eine Fußmatte und/oder ein Lenkrad ausgeübter Druck erfasst wird und bei Erfassen eines kritischen Wertes des Innenraumparameters die Bremse (24) in den Bremsbereitschaftszustand überführt wird, in welchem die Bremsung des Kraftfahrzeugs (10) im Falle eines Notfalls schneller durchgeführt wird, indem der Pedalweg der Bremse (24) verkürzt und ein Abstand der Bremsbacken der Bremse (24) zueinander verringert wird.
Patent DE-102017217701-B4 (DE)
Title: Luftlagereinrichtung, Verfahren zur Herstellung einer Luftlagereinrichtung, Halteeinrichtung mit Luftlagereinrichtung sowie Koordinatenmessgerät
Inventor: LANGMACK MALTE
IPC: F16C32/06
Filed: 2017-10-05
Granted: 2023-03-23
Abstract: Luftlagereinrichtung, wobei die Luftlagereinrichtung (1) an einer Rückseite (14) mindestens einen Aufnahmeabschnitt (8) für ein Verbindungselement (17) zur mechanischen Verbindung der Luftlagereinrichtung (1) mit einer Halteeinrichtung (16) aufweist oder ausbildet, wobei die Luftlagereinrichtung (1) mindestens einen Aufnahmeabschnitt (21, 23) für Klebematerial zur Verklebung der Luftlagereinrichtung (1) mit der Halteeinrichtung (16) aufweist oder ausbildet, wobei der Aufnahmeabschnitt (8) für das Verbindungselement (17) durch eine Ausnehmung, Aussparung oder Vertiefung im Bereich dieser Rückseite (14) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausnehmung oder die Aussparung oder die Vertiefung sacklochartig ausgebildet ist.
Patent DE-102018006742-B4 (DE)
Title: Stromversorgung über Ethernet unter Verwendung eines einzelnen abgeschirmten verdrillten Adernpaars
Inventor: GARDNER ANDREW J
IPC: H04L12/10
Filed: 2018-08-24
Granted: 2023-05-25
Abstract: Stromversorgung über Ethernet bzw. Power-over-Ethernet-System (PoE), umfassend:eine Stromversorgungseinrichtung (Power Source Equipment, PSE), die über ein einzelnes Leitungs- bzw. Adernpaar und einen Abschirmungsleiter, der das Adernpaar umgibt, mit einer mit Strom versorgten Vorrichtung (Powered Device, PD) gekoppelt werden soll, wobei die PSE so ausgebildet ist, dass sie differentielle bzw. symmetrische Datensignale über das Adernpaar weiterleitet;erste Wechselstrom-Kopplungskomponenten, die zwischen einem ersten digitalen Kommunikationsschaltkreis in der PSE und dem Adernpaar angeschlossen sind, wobei die ersten Wechselstrom-Kopplungskomponenten Kondensatoren umfassen;eine erste Induktivität mit einem ersten Anschluss, der mit einer ersten Leitung bzw. Ader in dem Adernpaar gekoppelt ist;eine zweite Induktivität mit einem ersten Anschluss, der mit einer zweiten Leitung bzw. Ader in dem Adernpaar gekoppelt ist;wobei die erste Induktivität einen zweiten Anschluss aufweist, der mit einem zweiten Anschluss der zweiten Induktivität an einem ersten gemeinsamen Knoten gekoppelt ist, wobei die erste Induktivität und die zweite Induktivität einen Mittelabgriff-Auto- bzw. Spartransformator umfassen;wobei die PSE eine PSE-Steuereinrichtung umfasst, wobei die PSE-Steuereinrichtung zum Durchführen einer Niederleistungs-Handshakingroutine bzw. Schwachstrom-Quittierungsroutine über das Adernpaar und den Abschirmungsleiter zum Bestimmen von PoE-Anforderungen der PD ausgebildet ist, wobei die erste Ader und die zweite Ader Handshaking- bzw. Quittierungssignale über die erste Induktivität und die zweite Induktivität parallel leiten; undeinen ersten Netzschalter in der PSE, wobei die PSE-Steuereinrichtung zum Schließen des ersten Netzschalters nach der Quittierungsroutine ausgebildet ist, was dazu führt, dass ein erster Anschluss einer Gleichspannungsquelle mit dem ersten gemeinsamen Knoten gekoppelt wird und ein zweiter Anschluss der Spannungsquelle mit dem Abschirmungsleiter gekoppelt wird, so dass eine Gleichspannung zu der PD zum Versorgen der PD mit Strom zugeführt wird.
Patent DE-102018131696-B4 (DE)
Title: Verfahren für die Analyse einer Blutprobe eines Menschen auf eine Tuberkuloseerkrankung
Inventor: BACHER PETRA
IPC: G01N33/49
Filed: 2018-12-11
Granted: 2020-09-17
Abstract: Verfahren für die Analyse einer Blutprobe (100) eines Menschen auf eine Tuberkuloseerkrankung basierend auf Tuberkulosebakterien, aufweisend die folgenden Schritte:- Zur Verfügung stellen von Zellen (110) aus der Blutprobe (100),- Stimulation der zur Verfügung gestellten Zellen (110) mit Tuberkulose-Antigenen zur Induktion wenigstens eines Anwesenheitsmarkers (AM) auf T-Zellen der zur Verfügung gestellten Zellen (110),- Markieren von wenigstens einem der induzierten Anwesenheitsmarker (AM) auf T-Zellen in den zur Verfügung gestellten Zellen (110), welcher spezifisch auf T-Zellen gebildet wird, die Tuberkulose-Antigen während der Stimulation erkannt haben,- Markieren von wenigstens einem Statusmarker (SM) auf T-Zellen in den zur Verfügung gestellten Zellen (110), welcher für deren Aktivierungsstatus spezifisch ist und sich von wenigstens einem Anwesenheitsmarker (AM) unterscheidet,- Auswerten des Markierergebnisses der Markierschritte mittels Analyse der Frequenz von T-Zellen in den zur Verfügung gestellten Zellen (110) mit markiertem Statusmarker (SM) und markiertem Anwesenheitsmarker (AM) oder mittels Analyse der Markierungsstärke des Statusmarkers (SM) in den zur Verfügung gestellten Zellen (110) mit markiertem Anwesenheitsmarker (AM) und Abgleich mit einem Kombinationsgrenzwert (KG).
Patent DE-102019120623-B4 (DE)
Title: Energiefilter zur Verwendung bei der Implantation von Ionen in ein Substrat
Inventor: CSATO CONSTANTIN
IPC: H01L21/265
Filed: 2019-07-31
Granted: 2024-01-25
Abstract: Energiefilter (20) zur Verwendung bei der Implantation von Ionen in ein Substrat (12),der mikrostrukturiert ist zur Einstellung eines durch die Implantation hervorgerufenen Dotierstofftiefenprofils und/oder Defekttiefenprofils im Substrat (12), undder zwei oder mehr Schichten oder Schichtabschnitte (14) aufweist, die in Höhenrichtung des Energiefilters (20) hintereinander angeordnet sind,wobei der Energiefilter (20) eine Mehrzahl von Hohlräumen (16) aufweist, die jeweils zwischen mindestens zwei Schichten oder Schichtabschnitten (14) angeordnet sind, wobei Zwischenwände (18) die Hohlräume (16) begrenzen und die mindestens zwei Schichten oder Schichtabschnitte (14) miteinander verbinden.
Patent DE-102019124130-B4 (DE)
Title: Deaktivierbarer Auszugmitnehmer zur Montage an einer mehrere Auszüge abdeckenden Frontblende
Inventor: SAGEL CLAUS
IPC: A47B88/75
Filed: 2019-09-09
Granted: 2022-12-15
Abstract: Auszugmitnehmer (8) für eine Frontblende (4), die an einem Auszug (3) gelagert ist und einen weiteren Auszug (5) abdeckt, mit- einem Sockel (10), der zur flächigen Anlage über eine Frontblendenanlagefläche (10) und zur ortsfesten Montage an der Frontblende (4) ausgebildet ist,- einem um eine Schwenkachse (14) schwenkbar an dem Sockel (10) gelagerten Hebel (13),- einer an dem Hebel (13) ausgebildeten Koppelklinke (15), die in einer aktiven Stellung dazu geeignet ist, den Auszugmitnehmer (8) an den weiteren Auszug (5) anzukoppeln, und- einem an dem Hebel (13) ausgebildeten Betätigungselement (17),- wobei der Hebel (13) durch Betätigen des Betätigungselements (17) gegen eine Rückstellkraft um die Schwenkachse (14) gegenüber dem Sockel (10) verschwenkbar ist, um die Koppelklinke (15) in eine deaktivierte Stellung zu überführen, in der sie den weiteren Auszug (5) freigibt, dadurch gekennzeichnet,- dass der verschwenkte Hebel (13) aus seiner Ausgangsstellung, in der die Koppelklinke (15) durch die Rückstellkraft in ihre aktive Stellung zurück gelangt, in eine blockierte Stellung überführbar ist, um die deaktivierte Stellung der Koppelklinke (15) zu konservieren, und aus der blockierten Stellung in seine Ausgangsstellung zurückführbar ist,- dass der verschwenkte Hebel (13) aus seiner Ausgangsstellung quer zu der Schwenkachse (14) in seine blockierte Stellung verlagerbar ist, wobei ein an dem Sockel (10) für den Hebel (13) ausgebildetes Schwenklager zwei Lagersitze aufweist, die einerseits der Ausgangsstellung und andererseits der blockierten Stellung des Hebels (13) zugeordnet sind, und wobei der Hebel (13) durch die Rückstellkraft in seiner Ausgangsstellung und seiner blockierten Stellung an dem Sockel (10) verrastet ist, und- dass ein freies Ende des verschwenkten Hebels (13) in dessen blockierter Stellung von der Rückstellkraft gegen einen Anschlag (25) an dem Sockel (10) beaufschlagt wird, der ein Zurückschwenken des Hebels (13) verhindert.
Patent DE-102019133603-B4 (DE)
Title: Vorrichtung mit zumindest einer Kamera, Kraftfahrzeug, das diese Vorrichtung aufweist, sowie Verfahren zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs
Inventor: COMULADA SIMPSON EDUARD
IPC: G06T5/00
Filed: 2019-12-09
Granted: 2022-06-09
Abstract: Vorrichtung (1) mit:
 - zumindest einer Kamera (2), die dazu ausgebildet ist, Rohbilddaten (RD) einer dynamischen Szenerie (DS) eines Außenbereichs eines Kraftfahrzeugs (3) zu erzeugen,
 - eine künstliche Intelligenz-Einheit (4), die dazu ausgebildet ist, Bilddaten (BD) im Rahmen eines Aufhellungsvorgangs abhängig von den Rohbilddaten (RD) zu erzeugen, derart, dass bei einer optischen Signalisierung der Bilddaten (BD) die dynamische Szenerie (DS) aufgehellt ist, und
 - zumindest einer Anzeigevorrichtung (5), die dazu ausgebildet ist, die Bilddaten (BD) optisch zu signalisieren, wobei
 - die Kamera (2) dazu ausgebildet ist, sichtbares Licht zu detektieren, wobei die Vorrichtung (1) frei von Infrarotemittern und/oder Infrarotempfängern ist.
Patent DE-102020118791-B4 (DE)
Title: Produktionsanlage mit einer Auftrageinrichtung zum Auftragen eines Druckfluids auf die jeweilige Oberfläche von Blechtafeln
Inventor: BEHNKE STEPHAN
IPC: G01G11/00
Filed: 2020-07-16
Granted: 2022-07-07
Abstract: Produktionsanlage (01) mit einer Auftrageinrichtung (02) zum Auftragen eines Druckfluids auf die jeweilige Oberfläche von Blechtafeln (04) und mit einer der Auftrageinrichtung (02) nachgeordneten Transporteinrichtung (06) für den liegenden Transport von mehreren entlang eines Transportweges aufeinanderfolgend transportierten Blechtafeln (04), dadurch gekennzeichnet, dass die Transporteinrichtung (06) eine im Transportweg der Blechtafeln (04) angeordnete Waage (07) zum Messen der jeweiligen Masse dieser Blechtafeln (04) aufweist, wobei die Waage (07) die Masse der Blechtafeln (04) mitsamt dem auf ihrer jeweiligen Oberfläche aufgetragenen Druckfluid messend oder nur die Masse des auf die jeweilige Oberfläche aufgetragenen Druckfluids ermittelnd ausgebildet ist, wobei die Waage (07) ihr gemessenes oder ermitteltes Ergebnis jeweils an eine zur Produktionsanlage (01) gehörende Steuereinrichtung (17) und/oder an die Auftrageinrichtung (02) meldend ausgebildet ist.
Patent DE-102020126229-B4 (DE)
Title: Bedienvorrichtung zum Verstellen einer Rückenlehne eines Bürostuhls
Inventor: BOCK HERMANN
IPC: A47C7/40
Filed: 2020-10-07
Granted: 2022-06-30
Abstract: Bedienvorrichtung (1) zum Verstellen einer Rückenlehne (2) eines Bürostuhls, mit einem Betätigungselement (3), das zur Bedienung mehrerer, voneinander unabhängiger Verstellfunktionen der Rückenlehne (2) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, daß das Betätigungselement (3) zur Bedienung der Höhenverstellung der Rückenlehne (2) und zur Bedienung die Tiefenverstellung einer Lumbalstütze (5) der Rückenlehne (2) ausgebildet ist.