baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19724621-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Temperierung von Vorformlingen
Inventor: SAUL HANS-PETER
IPC: B29C35/08
Filed: 1997-06-11
Granted: 2004-05-06
Abstract: Verfahren zur Temperierung von Vorformlingen aus einem thermoplastischen Material bei der Herstellung von Gegenständen durch Blasverformung der temperierten Vorformlinge, bei dem die Vorformlinge an Heizstrahlern vorbeibewegt werden und bei dem eine Beeinflussung einer Heizstrahlungsausbreitung der Heizstrahler durch Fokussierelemente durchgeführt wird, dadurch gekennzeichnet, daß die Heizstrahlung (21) von einem Primärspiegel (19) in Richtung auf einen Sekundärspiegel (20) reflektiert wird und daß der Sekundärspiegel (20) die Heizstrahlung (21) in Richtung auf den Vorformling (32) vorgebbar fokussiert.
Patent DE-19725128-B4 (DE)
Title: Wiedergabe-/Aufzeichnungsvorrichtung für Aufzeichnungsträger
Inventor: FUJIMOTO FUMIHIKO
IPC: G11B17/04
Filed: 1997-06-13
Granted: 2010-07-22
Abstract: Wiedergabe-/Aufzeichnungsvorrichtung für einen Aufzeichnungsträger (14) mit  – einem Gehäuse (12), das in einer Vorderwand eine Einschuböffnung (23) für scheibenförmige Aufzeichnungsträger (14) aufweist,  – einem mechanischen Laufwerk (20) mit einer Wiedergabe-/Aufzeichnungseinrichtung (15) und einem Arretiermechanismus zur Arretierung des Laufwerks (20) beim Ein- und Ausschieben eines Aufzeichnungsträgers (14) und  – einem Federmechanismus (17) zur schwimmenden Lagerung des Laufwerks (20) innerhalb des Gehäuses (12),  dadurch gekennzeichnet, dass  – der Arretiermechanismus ein bewegbares Presselement (21), das zum Arretieren des Laufwerks (20) gegen die Rückwand des Gehäuses drückt und dadurch das Laufwerk (20) an der Vorderwand des Gehäuses (12) in Druckanlage bringt, und/oder ein seitliches Preßelement (63) aufweist, das beim Ein- oder Ausschieben eines Aufzeichnungsträgers (14) in Druckanlage einer Seitenwand des Gehäuses (12) ausschiebbar ist, wobei der Arretiermechanismus ein bewegbares Element (54) zur Betätigung des bewegbaren Presselements (21) und/oder des seitlichen Presselements (63) aufweist, und/oder in einer Seitenwand des...
Patent DE-19733564-B4 (DE)
Title: Andruckrolle für Textilmaschinen
Inventor: GOERGENS DETLEF
IPC: D02G1/08
Filed: 1997-08-02
Granted: 2006-11-30
Abstract: Andruckrolle
für Textilmaschinen,
insbesondere Texturiermaschinen, mit einer einen Bezug (2) tragenden
Außenhülse (1),
die über
ein Wälzlager,
insbesondere Rillenkugellager (8; 19) gegenüber einer Tragachse (12) drehbar
gelagert ist, wobei eine Pendeleinrichtung (12, 13, 14) vorgesehen
ist, mittels der die Außenhülse (1) um
eine quer zur Tragachse (12) angeordnete Achse (14) schwenkbar ist,
dadurch gekennzeichnet, daß die
Außenhülse (1)
einstückig
ausgebildet und an wenigstens einem axialen Ende mit einer koaxial
angeordneten kegeligen Zentrieraufnahme (15, 17) für einen
kegeligen Zentrierdorn (16, 18) versehen ist.
Patent DE-19739629-B4 (DE)
Title: Anordnung zur magnetischen Ionisierung eines kohlenwasserstoffhaltigen Treibstoffs, sowie deren Verwendung
Inventor: SCHNEIDER MARCUS
IPC: H01F7/02
Filed: 1997-09-10
Granted: 2004-02-05
Abstract: Anordnung zur magnetischen Ionisierung eines kohlenwasserstoffhaltigen Treibstoffes, bei der  a) zwei Module (A, B) in Form von Halterungen mit jeweils wenigstens zwei an- oder eingebauten Permanentmagneten (5) vorgesehen sind,  b) die Permanentmagnete Seltenerdenmagnete sind,  c) die Halterungen Anlageflächen (1') für eine den Treibstoff führende Leitung (11) aufweisen,  d) die Permanentmagnete der einen Halterung (A) mit ihrem N-Pol zu deren Anlagefläche (1') gerichtet sind, während die Permanentmagnete der anderen Halterung (B) mit ihrem S-Pol zu deren Anlagefläche (1') gerichtet sind,  e) in der Betriebslage beider Module bzw. Halterungen (A, B) deren Permanentmagnete (5) die Eckpunkte eines Rechteckes oder Quadrates bilden,  f) die magnetischen Längsachsen (9) der Permanentmagnete (5) in etwa zu einem gemeinsamen Mittelpunkt (10) des Rechteckes oder Quadrates hin gerichtet sind, der in der Betriebslage etwa der Mittellängsachse der Rohrleitung (11) entspricht,  g) so daß die Permanentmagnete in der Betriebslage ein den Querschnitt der Leitung durchsetzendes anziehendes Magnetfeld erzeugen.
Patent DE-19742202-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Ausrichtung von Flüssigkristallen unter Verwendung eines polymeren Films und durch das Verfahren hergestellte Flüssigkristallzelle
Inventor: LIM TONG-KUN
IPC: C09K19/56
Filed: 1997-09-24
Granted: 2007-10-11
Abstract: Verfahren
zur Ausrichtung eines eine optisch aktive Verbindung enthaltenden
polymeren Films auf einem Substrat, das das Aufstrahlen von zirkulär polarisiertem
Licht auf den die optisch aktive Verbindung enthaltenden Polymerfilm
und somit die schräge
Ausrichtung der optisch aktiven Verbindung umfasst, dadurch gekennzeichnet,
dass der Ausrichtungswinkel der optisch aktiven Verbindung mit dem
Einfallswinkel des zirkulär
polarisierten Lichtes variiert, das auf den polymeren Film auftrifft.
Patent DE-19756777-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Windenergieanlage sowie Windenergieanlage
Inventor: WOBBEN ALOYS
IPC: F03D9/25
Filed: 1997-12-19
Granted: 2005-07-21
Abstract: Verfahren
zum Betreiben einer Windenergieanlage mit einem von einem Rotor
antreibbaren elektrischen Generator zum Abgeben elektrischer Leistung an
ein elektrisches Netz (6), insbesondere dessen angeschlossene Verbraucher
(8), wobei die von dem Generator an das Netz (6) abgegebene Leistung
in Abhängigkeit
von einer dem Netz (6) anliegenden elektrischen Spannung geregelt
wird, und wobei zum Netz-Überspannungsschutz eine
Leistungsabgabe erfolgt, die geringer ist als die verfügbare Generatorleistung
der Windenergieanlage, dadurch gekennzeichnet, dass die reduzierte
Leistungsabgabe bereits vor Erreichen eines definierten maximalen
Netzspannungswertes ( U max) nach Überschreiten
eines bestimmten Netzspannungswertes (P1) erfolgt.
Patent DE-19800319-B4 (DE)
Title: Step-in-Bindung für Snowboards
Inventor: LAUGHLIN JAMES
IPC: A43B5/04
Filed: 1998-01-07
Granted: 2005-12-29
Abstract: Step-in-Snowboardbindung
(3) zum Befestigen eines Snowboardboots (1) an einem Snowboard (5),
umfassend:  ein Grundelement (9), in dem der Snowboardboot (1)
aufnehmbar ist;  ein erstes Eingriffselement (7), das an dem
Grundelement (9) zur Bewegung zwischen einer offenen Position und
einer geschlossenen Position befestigt ist, wobei das erste Eingriffselement
(7) mit einer ersten Seitenwand des Boots in Eingriff bringbar ist;  einen
ersten Verriegelungsmechanismus (41, 45, 53, 57, 61, 63) mit Totpunktlagesteuerung,
mit dem das erste Eingriffselement (7) in seiner geschlossenen Position
verriegelbar ist;  ein zweites Eingriffselement (7), das an
dem Grundelement (9) zur Bewegung zwischen einer offenen Position
und einer geschlossenen Position befestigt ist, wobei das zweite Eingriffselement
(7) mit einer zweiten Seitenwand des Boots in Eingriff bringbar
ist, die der ersten Seitenwand des Boots gegenüberliegt; und  einen zweiten
Verriegelungsmechanismus (41, 45, 53, 57, 61, 63) mit Totpunktlagesteuerung,
mit dem das zweite Eingriffselement (7) in seiner geschlossenen...
Patent DE-19814161-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Verbindungsaufbau für ankommende, an einen Teilnehmer eines Kommunikationsnetzes gerichtete Anrufe sowie Dienstesteuerungseinheit zum Unterstützen des Verbindungsaufbaus
Inventor: BECHER REINHARD
IPC: H04W76/10
Filed: 1998-03-30
Granted: 2005-08-04
Abstract: Verfahren
zum Verbindungsaufbau für
ankommende Anrufe, die an einen Teilnehmer eines Kommunikationsnetzes
gerichtet sind, das aufweist  – vernetzte Vermittlungseinrichtungen
(GMSC, MSC), an die über
weitere Einrichtungen (BS) den Zugang von Teilnehmern ermöglichende
Kommunikationsendgeräte
(MS) anschließbar
sind und/oder über
die Übergänge zu mindestens
einem weiteren Netz (PSTN) bewirkt werden können,  – zumindest eine Teilnehmerdatenbasis
(HLR) zur Speicherung von Daten der im Kommunikationsnetz registrierten
Teilnehmer,  – zumindest
eine Dienstevermittlungseinheit (MSSP) und eine Dienstesteuerungseinheit
(SCP) zur Administrierung von Diensten,  bei dem  – auf Grund
einer Anfrage (SRI) der den Anruf empfangenden Vermittlungseinrichtung
(GMSC) von der Teilnehmerdatenbasis (HLR) eine Information (T-CSI) über einen
von der Dienstesteuerungseinheit (SCP) gesteuerten Dienst und eine
Kennung (ID) zur Adressierung der aktuell zuständigen Dienstevermittlungseinheit
(MSSP) übersandt
wird,  – von
der Vermittlungseinrichtung (GMSC) eine initiierende Nachricht (IDP)
mit der Kennung (ID) zur Dienstesteuerungseinheit (SCP) gesendet
wird, und  – von
der Dienstesteuerungseinheit (SCP) eine...
Patent DE-19821937-B4 (DE)
Title: Harzmasse auf Polypropylenbasis, spritzgeformter Gegenstand daraus und Verwendung einer Harzmasse auf Polypropylenbasis zur Herstellung von Formkörpern
Inventor: SHIMOJO MORIYASU
IPC: C08L23/10
Filed: 1998-05-15
Granted: 2013-03-14
Abstract: Harzmasse auf Polypropylenbasis, umfassend: (1) 55 bis 75 Gew.-% eines kristallinen Harzes auf Polypropylenbasis (A), bestehend aus einem Gemisch aus den folgenden Bestandteilen (i) und (ii): (i) ein kristallines Propylen-Ethylen-Blockcopolymer, bestehend aus einem Propylenhomopolymerteil als erstes Segment und einem statistischen Propylen-Ethylen-Copolymer als zweites Segment, und (ii) ein kristallines Propylenhomopolymer; (2) 10 bis 15 Gew.-% eines Ethylen-Octen-Copolymerkautschuks (B) mit einem Schmelzindex (gemessen gemäß JIS-K-6758, 190°C) von 0.5 bis 10 g/10 min, einem Octengehalt von 20 bis 25 Gew.-% und einer Dichte von 0.860 bis 0.875 g/cm3; und (3) 15 bis 30 Gew.-% Talkum (C) mit einem durchschnittlichen Teilchendurchmesser von nicht mehr als 3 μm, wobei die Gesamtmenge an (A), (B) und (C) 100 Gew.-% beträgt und die Harzmasse auf Polypropylenbasis folgenden Ausdruck erfüllt: 0.25 ≰ (A)'/[(A)' + (B')] ≰ 0.40in dem (A)' das Gewicht des zweiten Segments des kristallinen Propylen-Ethylen-Blockcopolymers (i) in der Harzmasse auf Polypropylenbasis...
Patent DE-19831945-B4 (DE)
Title: Höhenmeß- und Anreißgerät
Inventor: NIETZ REINHARD
IPC: G01B21/04
Filed: 1998-07-16
Granted: 2005-03-24
Abstract: Höhenmeß- und Anreißgerät zum dreidimensionalen
Messen und/oder Anreißen
von Werkstücken,
bestehend aus einem Basisteil, mindestens einem beweglichen, mit
einem Griffteil versehenen, ein Meß- oder Anreißwerkzeug
tragenden und mit dem Basisteil direkt oder indirekt verbundenen
Arm, jeder Arm ist dabei mit mindestens einem Drehgelenk versehen,
dessen Position über entsprechende
Mittel an einen, ein entsprechendes Rechnerprogramm aufweisenden
Rechner geleitet wird wobei mindestens eines der Drehgelenke motorisch
angetrieben ist, dadurch gekennzeichnet, daß ein motorisch angetriebenes
Drehgelenk (1) mindestens einen Hohlwellenmotor (2) und mindestens
einen Drehgeber (3) aufweist.
Patent DE-19839776-B4 (DE)
Title: Reinigungsmittelzusammensetzung für Fasern
Inventor: SUZUKI NOBUYUKI
IPC: C11D1/14
Filed: 1998-09-01
Granted: 2010-01-21
Abstract: Faserreinigungszusammensetzung, umfassend  (A) ein nicht-ionisches Tensid mit der Formel (I):  R 1 -O-(EO) l (PO) m (EO) n H (I) wobei R 1  eine geradkettige oder verzweigte Alkyl- oder Alkenyl-Gruppe mit 8 bis 22 Kohlenstoffatomen ist, EO eine Oxyethylen-Einheit ist, PO eine Oxypropylen-Einheit ist, l und n die durchschnittliche Molzahlen der hinzugefügten Oxyethylen-Einheiten sind, m die durchschnittliche Molzahl der hinzugefügten Oxypropylen-Einheiten ist, l eine Zahl von 1 bis 12 ist, m eine Zahl von 1 bis 4 ist und n eine Zahl von 1 bis 12 ist, vorausgesetzt, daß (EO) l , (PO) m  und (EO) n  in dieser Reihenfolge verbundene Blöcke sind, und  (B) mindestens eine Verbindung, ausgewählt aus der Gruppe bestehend aus einem anionischen Tensid und einem Glykolether, wobei das anionische Tensid ein Phosphat-Derivat oder ein Sulfat-Derivat eines Polyoxyalkylenalkylethers mit der Formel (II) ist:  R 2 -O-(AO) p -H (II) wobei R 2  eine Alkyl-, Alkenyl-, Alkylaryl- oder Aralkyl-Gruppe mit 6 bis 24 Kohlenstoffatomen ist, AO eine Oxyalkylen-Einheit mit 2 bis 4 Kohlenstoffatomen ist, p  die durchschnittliche Molzahl...
Patent DE-19840433-B4 (DE)
Title: Hydrodynamisches Lager
Inventor: TAKAHASHI TAKESHI
IPC: F16C17/10
Filed: 1998-09-04
Granted: 2005-06-16
Abstract: Hydrodynamisches
Lager, dadurch gekennzeichnet, daß es umfaßt: Eine Welle (1) mit zwei
radialen Flanschen (3, 4), welche axial mit einem bestimmten Maß voneinander
beabstandet angeordnet sind; eine Buchse (2), durch welche die Welle
(1) hindurchgeht, und welche unter Druck zwischen den radialen Flanschen
(3, 4) gehalten wird; einen radialen dynamischen Drucklagerbereich
(5), welcher zwischen der Welle (1) und einer inneren Umfangsfläche (2a)
der Buchse (2) gebildet wird; sowie Druckausgleichsdurchlässe (11),
welche entsprechend in die Buchse (2) und an einer Anzahl von Stellen
am Umfang und radial außerhalb
der axialen dynamischen Drucklagerbereiche (7, 9) entsprechend eingeformt
sind, und durch welche Endflächen
(2b, 2c) der Buchse (2) miteinander kommunizieren, wobei die Welle
(1) sich relativ zur Buchse (2) dreht und die Buchse (2) durch ein
integrales Teil gebildet wird, die Druckausgleichsdurchlässe (11)
durch eine Anzahl von Bohrungen gebildet werden, durch welche die Endflächen (2b,
2c) der Buchse (2) miteinander kommunizieren, die...
Patent DE-19843889-B4 (DE)
Title: Stanzwerkzeug-Speicher-und Wechselsystem
Inventor: SETO YOSHIHARU
IPC: B21D28/12
Filed: 1998-09-24
Granted: 2008-02-07
Abstract: Stanzwerkzeug-Speicher-
und Wechselsystem zum Speichern einer Vielzahl von Stanzwerkzeugen
und zum Wechseln eines ausgewählten
Stanzwerkzeuges aus der Vielzahl der gespeicherten Stanzwerkzeuge
gegen ein Stanzwerkzeug, das in einer Stanzpresse durch ein Stanzwerkzeug-Halteglied
gehalten wird, gekennzeichnet durch:  eine Vielzahl von Stanzwerkzeug-Speichermagazinen (25),
jeweils zum Speichern einer Vielzahl von Stanzwerkzeugen (P, D);  einen
Aufbewahrungsbereich (27a, 27b, 27c) zum Aufbewahren der Vielzahl
der Stanzwerkzeug-Speichermagazine (25) in Positionen, die von dem
Stanzwerkzeug-Halteglied (5,7) beabstandet sind;  einen Betriebsbereich
(29) nahe dem Stanzwerkzeug-Halteglied (5,7) zum Positionieren des
Stanzwerkzeug-Speichermagazins (25), das aus der Vielzahl der Stanzwerkzeug-Speichermagazine
ausgewählt
und für
eine Wechseloperation verwendet wird;  eine Magazin-Transfervorrichtung
(51a, 51b, 51c, 53a, 53b, 53c, 65, 67) zum Transferieren des jeweiligen
Stanzwerkzeug-Speichermagazins (25) zwischen dem Aufbewahrungsbereich
(27a, 27b, 27c) und dem Betriebsbereich (29), und  eine Stanzwerkzeug-Wechselvorrichtung
(75) zum Wechseln des ausgewählten
Stanzwerkzeuges aus der Vielzahl der Stanzwerkzeuge, die in demjenigen
Stanzwerkzeug-Speichermagazin (25) gespeichert sind, das im Betriebsbereich...
Patent DE-19844471-B4 (DE)
Title: Lenkrad
Inventor: NAGATA NORINARI
IPC: B60R21/2165
Filed: 1998-09-28
Granted: 2005-09-01
Abstract: Lenkrad
mit:  einem metallischen Griffkern (5);  metallischen Speichenkernen
(6A, 6B, 6C), die sich von dem Griffkern (5) zu seiner Mitte hin
erstrecken;  einer Nabenplatte (8) für den Eingriff mit einer Lenkwelle;  einem
Rahmen (22A, 22B, 24), der sich innerhalb des Griffkerns (5) befindet,
um die Speichenkerne (6A, 6B, 6C) zu verbinden;  einem Kissen
(3), das sich innerhalb des Griffkerns (5) befindet;  einem
Einsatz (60, 61), der in dem Kissen (3) eingebettet ist; und  einer
Airbagvorrichtung (13), die in dem Lenkrad hinter dem Kissen (3)
installiert ist;  dadurch gekennzeichnet,  daß der Einsatz
(60, 61) an dem Rahmen (22A, 22B, 24) fixiert ist.
Patent DE-19849574-B4 (DE)
Title: Rohrverbindung zwischen einem Sammler eines Kraftfahrzeugwärmetauschers und einer äußeren Rohrleitung für das innere Wärmetauschfluid
Inventor: HAUSSMANN ROLAND
IPC: F28F9/06
Filed: 1998-10-27
Granted: 2009-10-29
Abstract: Rohrverbindung zwischen einem Sammler (2) eines Kraftfahrzeugwärmetauschers und einer das innere Wärmetauschfluid zum Sammler (2) zuleitenden oder vom Sammler (2) ableitenden Rohrleitung (16), wobei  – ein nach außen ragender Anschlußstutzen (14) am Sammler (2) einen sammlernahen engen Querschnitt (30), in den das freie Ende (32) der Rohrleitung (16) formschlüssig eingreift, und einen sammlerfernen weiten Querschnitt (34) aufweist, der einen Ringspalt (22) zwischen der Innenfläche (24) des Anschlußstutzens (14) und der Außenfläche (26) der Rohrleitung (16) für die teilweise Aufnahme einer ringförmig die Rohrleitung (16) umschließenden Dichtung (28) bildet, die mit einem ersten Dichtelement (48; 48a, 48b, 48c) als Radialdichtung ausgebildet ist,  – am freien Ende (40) des Anschlußstutzens (14) ein Außenflansch (38) vorgesehen ist, und  – an der Rohrleitung (16) ein der äußeren Stirnfläche (41) des Außenflansches (38) gegenüberliegender angestauchter Außenwulst (36) ausgebildet ist, der im Endmontagezustand der Rohrverbindung gegen die äußere Stirnfläche (41) des Außenflansches...
Patent DE-19900446-B4 (DE)
Title: Trockenbackhefe
Inventor: SEIBOLD WILLIBALD
IPC: C12N1/04
Filed: 1999-01-08
Granted: 2006-08-24
Abstract: Trockenbackhefe
in Form von unmittelbar gärwirksamen
Teilchen mit einer auf das Hefeteilchen aufgebrachten, dieses umschließenden Ummantelung
oder Hüllschicht
zur Abschirmung der Hefe gegen den Einfluß atmosphärischer Luft, dadurch gekennzeichnet, daß das ummantelte
Hefeteilchen erzeugt ist durch Zermahlen oder Kleinmahlen von konventioneller
Trockenbackhefe auf eine Teilchengröße im Millimeterbereich in Gegenwart
des pulverförmig
eingesetzten Materials für
die Hüllschicht.
Patent DE-19910746-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Profilieren von Schleifschnecken
Inventor: SCACCHI GIORGIO
IPC: B23F13/02
Filed: 1999-03-11
Granted: 2007-02-08
Abstract: )
Vorrichtung zum Profilieren einer Schleifschnecke (11) für das kontinuierliche
Wälzschleifen von
Verzahnungen, umfassend eine Schleifspindel (16) mit einer Schleifspindelachse
(15), wobei auf der Schleifspindel (16) eine Schleifschnecke (11)
aufgespannt ist, eine Abrichtspindel (30), auf der ein erstes Abrichtwerkzeug
(31) zum Abrichten der Flanken (42, 43) des Schleifschneckengangs
aufgespannt ist, zwei Schlitten (12, 20), mit welchen die Abrichtspindel
(30) relativ zur Schleifspindel (16) radial zustellbar und parallel
zur Schleifspindelachse (15) verfahrbar ist, sowie einen Drehteller
(26), der um eine zur Schleifspindelachse (15) senkrechte Achse
(25) schwenkbar ist, und auf welchem die Abrichtspindel (30) drehbar gelagert
ist, dadurch gekennzeichnet, dass zusätzlich ein zweites Abrichtwerkzeug
(32, 50) zum Abrichten der Kopfabrundungen (46, 47) und des Außenumfangs
(45) des Schleifschneckengangs mit dem Drehteller (26) schwenkbar
ist, und dass durch Verschwenken des Drehtellers (26) und Verschieben
mittels der Schlitten (12, 20) nacheinander das erste und zweite
Abrichtwerkzeug (31, 32, 50) in Eingriff mit der...
Patent DE-19911416-B4 (DE)
Title: Taschenmonitor für Patientenkarten
Inventor: BREIMESSER FRITZ
IPC: G16H20/10
Filed: 1999-03-15
Granted: 2005-02-10
Abstract: Vorrichtung
zur Überwachung
der Medikation und der Behandlung von Patienten mittels einer Patientenkarte,
auf der vom jeweils behandelnden Arzt alle relevanten Befunde, Diagnosen
und Behandlungsschritte eingespeichert werden, gekennzeichnet durch
einen mit einer Uhr oder einem DCF-Empfänger versehenen Taschenmonitor
mit einer Einsteckaufnahme für
die Patientenkarte und mit einer Leseeinrichtung für die behandlungsrelevanten
Daten, sowie mit einem Display zum Anzeigen der ausgelesenen Informationen
zu Art und Zeitpunkt ausstehender Behandlungen und/oder Medikamenteneinnahmen.
Patent DE-19938897-B4 (DE)
Title: Interaktives Bedienterminal sowie Verfahren zum Betreiben eines solchen
Inventor: NIGRIN MARKUS
IPC: G07F17/00
Filed: 1999-08-17
Granted: 2006-09-14
Abstract: Herkömmliche interaktive Bedienterminal sind menügesteuert und lassen sich nicht intuitiv bedienen. Die Erfindung soll den Bedienkomfort erhöhen und die Kontaktschwelle zum Benutzer verringern. DOLLAR A Erfindungsgemäß wird ein interaktives Bedienterminal sowie ein Verfahren zum Betreiben desselben bereitgestellt, bei dem zur Simulation eines Kundengespräches bewegte Bilder einer Person lebensnah dargestellt werden. DOLLAR A Annahmestelle für digitale Bilder; Geldautomat; Bankautomat; Fahrkartenschalter; Serviceschalter einer Fluggesellschaft.
Patent DE-19963304-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bindung einer Ethylen-α-Olefin-Kautschukzusammensetzung an eine Faserschnur und nach diesem Verfahren hergestellte Faserschnur
Inventor: HASAKA HITOSHI
IPC: B32B25/04
Filed: 1999-12-16
Granted: 2008-03-06
Abstract: Verfahren
zur Bindung einer Ethylen-α-Olefin-Kautschukzusammensetzung
an eine Faserschnur, wobei  – die Faserschnur zunächst mit
einer Behandlungslösung behandelt
wird, welche mindestens eine Isocyanatverbindung und/oder eine Epoxy-Verbindung
enthält,  – die Faserschnur
nach der Behandlung mit der ersten Behandlungslösung mit einer zweiten Behandlungslösung behandelt
wird, die Resorcin-Formalin-Kautschuklatex enthält,  – die Faserschnur nach der
Behandlung mit der zweiten Behandlungslösung mit einer dritten Behandlungslösung behandelt
wird, die ein halogeniertes Polymer, und einen Bindungskautschuk
als Bindungsmittel sowie ein Vulkanisierungsmittel enthält, wobei
das halogenierte Polymer und der Bindungskautschuk in einem Verhältnis von
3:7 bis 7:3 vorliegen und  – nach
der Behandlung der Faserschnur mit der dritten Behandlungslösung eine
nichtvulkanisierte Ethylen-α-Olefin-Kautschukzusammensetzung
an die Faserschnur durch Vulkanisierung gebunden wird.
Patent AU-2021105166-B4 (AU)
Title: Knife/blade holder for agricultural machine
Inventor: AULDIST JACK
IPC: A01B15/06
Filed: 2021-08-09
Granted: 2022-08-04
Abstract: A knife holder can be bolted to the front of an agricultural seeder. The knife 
holder has a channel within which a shank of a knife can be received. The 
knife is held in position by a transverse bolt. The knife holder includes a slot 
within which the bolt is located, the slot having several discrete positions in 
which the head of the bolt can be received.
Patent AU-2023100042-B4 (AU)
Title: Safe and effective method of treating ulcerative colitis with anti-il12/il23 antibody
Inventor: JOHANNS JEWEL
IPC: C07K16/24
Filed: 2023-05-18
Granted: 2024-01-04
Abstract: Described are methods and compositions for clinical proven safe and effective treatment of ulcerative 
colitis, particularly moderately to severely active ulcerative colitis in patients who have had an inadequate 
response to or are intolerant of a conventional or existing therapy by intravenous and/or subcutaneous 
administration of an anti-IL-12/IL-23p40 antibody.
Patent DE-102004004862-B4 (DE)
Title: Integrierte Halbleiterdiodenanordnung und integriertes Halbleiterbauteil
Inventor: JENSEN NILS
IPC: H01L29/861
Filed: 2004-01-30
Granted: 2010-04-08
Abstract: Integrierte Halbleiterdiodenanordnung  – mit einem Anodenbereich (12, A),  – mit einem Kathodenbereich (14, K) eines zweiten und vom ersten Leitfähigkeitstyp (p) verschiedenen Leitfähigkeitstyps (n),  – wobei der Anodenbereich (12, A) und der Kathodenbereich (14, K) in einem Halbleitermaterialbereich (20) ausgebildet und in einer ersten Erstreckungsrichtung (Z) angeordnet sind,  – wobei der Anodenbereich (12, A) eine Anordnung (11) in einer zweiten und lateralen Erstreckungsrichtung (X, φ) in einem Querschnitt alternierend auftretender und zueinander direkt benachbarter erster und zweiter Anodengebiete (12n, 12p) vom ersten Leitfähigkeitstyp (p) bzw. vom zweiten Leitfähigkeitstyp (n) aufweist und  – wobei der Anodenbereich (12, A) als Teil der Anordnung (11) der Anodengebiete (12n, 12p) ein erstes besonderes Anodengebiet (12e) vom zweiten Leitfähigkeitstyp (n) aufweist, welches eine vergleichsweise größere laterale Ausdehnung besitzt als die weiteren Anodengebiete (12n) des Anodenbereichs (12, A) desselben Leitfähigkeitstyps (n) und welches so vorgesehen ist, dass es bei einem Betriebsmodus...