baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10224222-B4 (DE)
Title: Anlauf- und Sicherheitsschaltung für ein elektrisches Gerät und Verfahren einer Anlauf- und Sicherheitsschaltung
Inventor: KRUCKENBERG MICHAEL
IPC: H02P1/58
Filed: 2002-05-11
Granted: 2012-03-01
Abstract: Anlauf- und Sicherheitsschaltung für zwei oder mehrere elektrische Verbraucher, insbesondere zwei Elektromotoren einer Wärmepumpe, mit wenigstens einer Zuleitung pro Phase und Elektromotor und einem Vorwiderstand pro Phase der elektrischen Stromversorgung, dadurch gekennzeichnet, dass in den Zuleitungen (7, 8) wenigstens je zwei Relais (1, 2, 3, 4) in Reihe geschaltet sind, dass der Vorwiderstand (10) zwischen den Zuleitungen (7, 8) so angeordnet ist, dass die Anschlussenden des Vorwiderstands (10) je zwischen den Relais (1, 2) und zwischen den Relais (3, 4) einer Zuleitung (7, 8) angeschlossen sind.
Patent DE-10224952-B4 (DE)
Title: Werkzeugmaschine mit Ladevorrichtung
Inventor: OTMAR RITZ
IPC: B23Q7/04
Filed: 2002-06-05
Granted: 2009-05-07
Abstract: Werkzeugmaschine
(40) mit einem Arbeitsraum (37), mit einer Frontabdeckung (39) wenigstens
einer Werkzeugeinheit sowie einer zusätzlichen Ladevorrichtung (44),
die  – Bestandteil
der Werkzeugmaschine (40) ist und  – sich mit dem Rest der Werkzeugmaschine
(40) konstruktive Elemente, nämlich
wenigstens das Grundgestell (5), teilt, wobei  – die Ladevorrichtung
(44) wenigstens einen Ladewagen (7) umfaßt, der – wenigstens einen Ladearm
(35) trägt,  dadurch
gekennzeichnet, dass  die Frontabdeckung (39), die sich im geschlossenen
Zustand direkt vor dem Arbeitsraum (37) befindet, gegenüber dem
Arbeitsraum (37) um die Breite des Ladewagens (7) nach vorne verlegt
ist, so dass der Ladewagen (7) auf der dem Arbeitsraum (37) zugewandten
Innenseite der Frontabdeckung (39) verfahrbar ist.
Patent DE-10228097-B4 (DE)
Title: Verfahren und Einrichtung zum Bestimmen der Tonerkonzentration in einer Druckmaschine
Inventor: JUNG EGGERT JOACHIM
IPC: G03G15/08
Filed: 2002-06-14
Granted: 2004-05-06
Abstract: Verfahren zum Bestimmen der Tonerkonzentration eines aus Tonerpartikeln (10) und Tonerträger (11) bestehenden Toners (12) in einer Druckmaschine mittels eines optischen Sensors (2), wobei der Sensor (2) die Tonerkonzentration anhand einer Farbmessung des Toners (12) ermittelt, dadurch gekennzeichnet, dass der Tonerträger (11) des Toners (12) eingefärbt wird.
Patent DE-10229888-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Anbringen eines Maßstabs oder Maßstabträgers oder einer Maßstabführung sowie Maßstab, Maßstabträger oder Maßstabführung oder Schutzband dafür
Inventor: BURGSCHAT REINER
IPC: C09J7/02
Filed: 2002-07-03
Granted: 2010-09-30
Abstract: Vorrichtung zum gerichteten Anbringen eines Maßstabes (4) oder Maßstabträgers (13) oder einer Maßstabführung (7, 7') eines Längenmeßsystems an eine Anbaufläche (1.1) eines ersten Körpers (1), wobei ein bezüglich des ersten Körpers (1) in einer Messrichtung (X) relativ beweglicher, zweiter Körper (2) vorgesehen ist und wobei der Maßstab (4) oder Maßstabträger (13) oder die Maßstabführung (7, 7') auf der Anbaufläche (1.1) parallel zu dieser Messrichtung (X) ausrichtbar ist, und wobei der zweite Körper (2) einen Abtastkopf (5) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass an dem zweiten Körper (2) ein Ausrichtprofil (11, 11', 11'', 11''') vorgesehen ist, welches zum Ausrichten des Maßstabs (4) oder Maßstabträgers (13) oder der Maßstabführung (7, 7') mit einem komplementären Bandprofil am Maßstab (4) oder Maßstabträger (13) oder der Maßstabführung (7, 7') zusammenwirkt.
Patent DE-10236692-B4 (DE)
Title: Optisches Ellipso-Höhentopometer zur Messung der Höhen und der Materialeigenschaften von Oberflächen
Inventor: LEONHARDT KLAUS
IPC: G01B11/30
Filed: 2002-08-09
Granted: 2014-10-30
Abstract: Optisches Ellipso-Höhentopometer für eine erweiterte Topometrie von Oberflächen eines Objektes, das ein Zweistrahlinterferometer zur Aufnahme von Interferogrammen aufweist, mit einem Objekt- und einem Referenzstrahlengang und mit einem interferometrischen Strahlenteiler, der in beiden Strahlengängen enthalten ist, und mit einer abbildenden optischen Strahlenführung zwischen dem Objekt und einem Bildsensor (Bildaufnehmer), die so ausgebildet ist, dass eine außeraxiale Projektion der Eintrittspupille eines Beleuchtungsstrahlenganges in die Apertur in der hinteren Brennebene eines Abbildungsobjektivs und eines Referenzobjektives erfolgt, wobei im Beleuchtungsstrahlengang polarisationsformende Bauteile angeordnet sind, und das einen Rechner aufweist, der dazu eingerichtet ist, aus den aufgenommenen Interferogrammen die Topographie von Oberflächenerhebungen H(x,y) und zusätzliche Topographien lokaler ellipsometrischer Winkel Δ(x,y) und ψ(x,y), einer lokalen komplexen Brechzahl N(x,y), einer lokalen Schichtdicke t(x,y) einer dünnen Schicht oder einer Überschichtung durch Verunreinigungen, Prozessrückstände, Oxidationen oder Schmiermittel und von Korrektionen ΔH(x,y), die durch unterschiedliche Phasen der Reflexion bei lokalen Materialwechseln oder durch Überschichtungen bedingt sind, zu berechnen.
Patent DE-10237946-B4 (DE)
Title: Füllstandssensor zur Verwendung bei einer Vorrichtung zum elektrischen Messen der Füllstandshöhe einer Flüssigkeit in einem Behälter sowie Verfahren zur Einstellung des Nullpunktes des Anzeigesignals für wenigstens eine Anzeigevorrichtung dieser Vorrichtung
Inventor: DOMORAZEK GOTTFRIED
IPC: B65D90/48
Filed: 2002-08-20
Granted: 2006-03-23
Abstract: Füllstandssensor
zum elektrischen Messen der Füllstandshöhe einer
Flüssigkeit
in einem Behälter,
beispielsweise in einem Kraftstofftank eines Fahrzeugs, mit wenigstens
einem Sensorelement (1, 1a), welches auf einem aus einer Folie bestehenden
Träger
(4) wenigstens einen Sensorabschnitt mit mehreren in einer Achsrichtung
(L) des Trägers
(4) aufeinander folgenden Thermoelementen (5) aufweist, die jeweils
von einem ersten Übergang
(8) und einem zweiten Übergang
(9) zwischen auf den Träger
(4) aufgebrachten Strukturen (6, 7) aus elektrisch leitenden Werkstoffen
unterschiedlichen Typs gebildet sind, mit wenigstens einem den ersten Übergängen (8)
zugeordneten Heizleiter (12), mit einem von einem rohrartigen Gehäuseelement
(19, 19a, 19b) gebildeten Gehäuse
(18, 18a, 18b), in welchem das wenigstens eine Sensorelement (1,
1a) untergebracht ist, sowie mit Öffnungen (27, 28) am Gehäuse (18,
18a, 18b) für
einen Ein- und Austritt der Flüssigkeit
in oder aus dem Gehäuseinnenraum
(29) sowie für
die Be- und Entlüftung
des Gehäuseinnenraums
(29), dadurch gekennzeichnet, dass das rohrartige...
Patent DE-10244923-B4 (DE)
Title: Positionsmesseinrichtung und Verfahren zur Positionsbestimmung
Inventor: OBERHAUSER JOHANN DIPL ING
IPC: G05B23/02
Filed: 2002-09-25
Granted: 2015-02-26
Abstract: Positionsmesseinrichtung zur Bestimmung der absoluten Position, bei der eine Überprüfung der bestimmten absoluten Position auf Korrektheit erfolgt, mit – einem Code (C); – einer Abtasteinrichtung (AE) zur Abtastung des Codes (C) und zur Erzeugung eines Codewortes (CW); – einem ersten Speicher (ROM1) zur Decodierung des durch Abtastung gewonnenen Codewortes (CW) und zur Ausgabe eines decodierten Wortes als absolute Position (POS1); – einem weiteren Speicher (ROM2) zur Decodierung des durch Abtastung gewonnenen Codewortes (CW) und zur Ausgabe eines decodierten Wortes als absolute Position (POS2); – einem Vergleicher (COM), dem die absoluten Positionen (POS1, POS2) beider Speicher (ROM1, ROM2) zugeführt sind und der beide absoluten Positionen (POS1, POS2) auf Übereinstimmung prüft.
Patent DE-10248177-B4 (DE)
Inventor: BERZBACH DIETMAR
IPC: B29C65/00
Filed: 2002-10-16
Granted: 2004-08-12
Abstract: An external welding machine has strip feeders(8,9) and plastic strip conveyers(24) for alternately feeding strip sections(7) from each side transverse to the panel(2) production direction(a). Comb-shaped components(44,45) with prongs(46) for supporting strips to be welded move up and down relative to the working table and also backwards and forwards in the production direction(a). A plant working on the internal welding principle has a similar construction, but the traverse(26) carries a comb-like heating arrangement with a row of prong-shaped heating plates. During a welding cycle a drive unit inserts the heating elements from below or above between the already formed panel and a newly drawn in strip section(7) and removes them after welding. Compression strips mounted on the traverse apply pressure to the heated strip areas so that the last strip is welded onto the previous strip on the panel. The traverse in the internal welding machine performs similar movements to that used in the external welding machine. Each strip feeder(8,9) comprises a roll(10) for the plastic strip material(11), a diverting roll(13), a powered transporting roll(14) with pressure roll(15), a plastic strip storage system(16), an additional diverting roll(17) with pressure roll(18) or a longitudinal cutter for strip material. The conveyer(24) for drawing strip sections into the working area comprises gripping tongs(25). The strip holder(27) is a long beam(31) with a vacuum chamber(32) and ribs(33) having suction bores(34) for holding strip sections. Drive units(38,39) press heating element holders against strip areas to be welded onto the panel. A traverse with strip holder(27), heating elements(37) and holders(35) can move to and from (b, c) the strip welding position and also sideways parallel to the strip to heat the next strip.
Patent DE-10254045-B4 (DE)
Title: Kältemittelverdichteranordnung
Inventor: FR DIAMETER SLEV PETER
IPC: F04B39/12
Filed: 2002-11-20
Granted: 2004-09-23
Abstract: Kältemittelverdichteranordnung mit einem Gehäuse, das eine Oberseite und Wände aufweist, und einem Verdichter, der oberhalb eines Motors angeordnet ist und einen Zylinder aufweist, in dem ein Kolben bewegbar ist, der von dem Motor angetrieben ist, der in dem Gehäuse angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, daß das Gehäuse (2) an der Oberseite offen ist.
Patent DE-10306131-B4 (DE)
Title: Heckenschneide-Vorrichtung mit Zerkleinerungsfunktion
Inventor: MAUCHER WINFRIED
IPC: A01G3/053
Filed: 2003-02-14
Granted: 2007-03-01
Abstract: Vorrichtung
zum Heckenschneiden, mit einer Heckenschneideeinrichtung (140) zum
Schneiden von Ästen,
gekennzeichnet, durch eine mit Einzugselementen (111) versehene
Einzugswalze (110) zum Einführen
von Schnittgut in ein Gehäuse
(150) der Vorrichtung sowie einen mit Zerkleinerungselementen (121)
versehenen Zerkleinerungsrotor (120) zum Zerkleinern von in das
Gehäuse
(150) eingeleitetem Schnittgut, wobei zwischen Einzugswalze (110)
und Zerkleinerungsrotor (120) mindestens eine mit Zuführelementen
(131) versehene Zuführwalze (130)
zum Zuführen
von von den Greifelementen (111) der Einzugswalze (110) in die Vorrichtung
eingeführtem Schnittgut
in Richtung auf den Zerkleinerungsrotor (120) zu angeordnet ist.
Patent DE-10307813-B4 (DE)
Title: Elektrische Maschine
Inventor: BRACH KARSTEN
IPC: H02K9/12
Filed: 2003-02-24
Granted: 2006-05-24
Abstract: Elektrische
Maschine (1) mit einem Ständer
(4) und einem Läufer
(5), mit magnetfeldführenden und
magnetfeldbildenden Mitteln, wobei lediglich der Läufer (5)
axial durchgehende Kühlkanäle aufweist,
die zumindest einen Teil eines geschlossenen Kühlkreislaufs bilden, mit einem
Läuferrohr
(6), das sich auf einer Welle (8) befindet, sowie Funktionsteile
(12, 16, 17) zum Betrieb der elektrischen Maschine (1), wie z.B.
Fördereinrichtungen
zur Umwälzung
eines Kühlmediums
(12) und/oder Erregereinrichtungen (16) des Läufers (5), wobei als Kühler der
umgewälzten
Luft zumindest ein Wärmetauscher
(9) im Läuferrohr
(8) vorhanden ist.
Patent DE-10310526-B4 (DE)
Title: Fußballschuh
Inventor: SEYDEL ROLAND GUENTER
IPC: A43C13/02
Filed: 2003-03-11
Granted: 2005-10-13
Abstract: Fußballschuh
(10), aufweisend:  a. ein Schuhoberteil zur Aufnahme eines Fußes (30);  b.
eine Sohleneinheit (13) mit einem Fersenbereich und einem Vorderfußbereichr
(31, 32)  c. wobei im Vorderfußbereich der Sohleneinheit
(13) ein Zusatzgewicht (20, 11, 15, 15a, 15b, 16) angeordnet ist, das
den Fuß (30)
gegen zumindest ein beim Schuss eines Balls (1) angreifendes Drehmoment
stabilisiert.
Patent DE-10310923-B4 (DE)
Title: Einrichtung zur Messung der Grob- und/oder Feinstruktur einer Oberfläche eines Werkstücks
Inventor: RAIBLE RAINER
IPC: G01B5/008
Filed: 2003-03-13
Granted: 2013-05-16
Abstract: Einrichtung zur Messung der Grob- und/oder Feinstruktur einer Oberfläche eines Werkstücks, mit einem Taster (18), mit einem Vorschubgerät (10), das den Taster (18) hält und längs einer Abtastbahn (22) bewegt, mit einer Säule (8), an der das Vorschubgerät (10) längs einer Z-Richtung verstellbar gehalten ist und mit einem an der Säule (8) angeordneten Fuß (6) mit einer Auflagefläche zur Auflage auf der Oberfläche (4) eines Meßtisches (2), gekennzeichnet durch, Mittel zur Bewegung der Säule (8) in einer X-Richtung senkrecht zu der Z-Richtung der Säule (8), wobei diese Mittel eine in X-Richtung verlaufende X-Führungsschiene (38) aufweisen, auf der ein X-Schlitten (34) verschieblich gehalten ist, und Mittel zur Bewegung der Säule (8) in einer Y-Richtung senkrecht zu der Z-Richtung und senkrecht zu der X-Richtung, wobei diese Mittel eine Y-Führungsschiene (46) aufweisen, auf der ein Y-Schlitten (44) verschieblich gehalten ist, an dem die X-Führungsschiene (38) befestigt...
Patent DE-10318456-B4 (DE)
Title: Filteranlage und Verfahren zum Betreiben einer Filteranlage
Inventor: GOETZ LOTHAR
IPC: B01D37/04
Filed: 2003-04-23
Granted: 2005-03-17
Abstract: Verfahren
zum Betrieb einer Filteranlage, bei dem ein Fluid gefiltert und
einer Einrichtung zum Nutzen oder zum Auffangen des gefilterten
Fluids (200; 300) zugeführt
wird, wobei die Filteranlage (100) zur Filterung des Fluids aufweist:  – ein Filtergehäuse (1)
mit einer deckenseitigen Wandung (2), einem Boden (3) und einem
Mantel (4),  – ein
in einem Abstand vom Boden (3) vorgesehener Filterabschnitt (5),
mit einer oder mehreren Filterschicht(en),  – eine unterhalb des Filterabschnitts
(5) in das Filtergehäuse
(1) mündende
erste Leitung (6), und  – eine
oberhalb des Filterabschnittes (5) in das Filtergehäuse (1)
mündende
zweite Leitung (7), wobei das Verfahren folgende Schritte aufweist:  – Durchführung eines
Filterbetriebs unter Zuführen
des ungefilterten Fluids durch die zweite Leitung (7) in das Filtergehäuse (1)
und Ableiten des gefilterten Fluids durch die erste Leitung (6)
aus dem Filtergehäuse
(1) der Filteranlage (100), wobei das ungefilterte Fluid die im
Filtergehäuse (1)
untergebrachte(n)...
Patent DE-10321503-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung der Temperatur eines Elektromagneten
Inventor: BAUER ERWIN
IPC: G01K7/42
Filed: 2003-05-13
Granted: 2005-06-09
Abstract: Verfahren
zur Bestimmung der Temperatur eines Elektromagneten, der über eine
Motorsteuerung angesteuert wird, die ausgehend von einer Anfangstemperatur
des Elektromagneten und einem Stromfluss durch den Elektromagneten
den aktuellen Wert für
die Temperatur des Elektromagneten (20) berechnet, dadurch gekennzeichnet,
dass die Motorsteuerung den aktuellen Wert für die Temperatur des Elektromagneten
wie folgt berechnet:  • in
einer Aufheizphase wird ein Temperaturanstieg abhängig von
einer Bestromungsdauer bestimmt und zu einer Anfangstemperatur addiert,
und  • in
einer Abkühlphase
wird ein Temperaturfaktor abhängig von
einer Abkühldauer
bestimmt und mit der Temperaturdifferenz (Δϑ) zwischen Anfangs-
und Umgebungstemperatur multipliziert und das Produkt zu der Umgebungstemperatur (ϑ U ) addiert.
Patent DE-10350467-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Verriegelung und Entriegelung einer Tankklappe
Inventor: BULTMANN ETZHARD
IPC: B60K15/05
Filed: 2003-10-29
Granted: 2009-07-30
Abstract: Vorrichtung zur Verriegelung und Entriegelung einer Tankklappe (9), insbesondere an Kraftfahrzeugen, wobei die Tankklappe (9) über ein Aufnahmeelement (19) und ein Verriegelungsteil (3), das zur Verriegelung formschlüssig in Eingriff mit dem Aufnahmeelement (19) steht, verriegelbar ist, wobei das Verriegelungsteil (3) als ein Drehriegel mit zwei Schenkeln (31, 32) ausgebildet ist, wobei der erste Schenkel (31) die Tankklappe (9) in einer Verriegelungsstellung formschlüssig verriegelt und der zweite Schenkel (32) dergestalt ausgebildet ist, dass nach einer Drehung des Drehriegels (3) in eine Entriegelungsstellung die Tankklappe (9) gegenüber der Verriegelungsstellung angehoben ist, wobei ein Kraftspeicherelement (4) dem Drehriegel (3) zugeordnet ist, das den Drehriegel (3) in der Verriegelungsstellung mit einer Kraft beaufschlagt, die den Drehriegel (3) in die Entriegelungsstellung drängt, dadurch gekennzeichnet, dass der Drehriegel (3) und/oder das Kraftspeicherelement (4) über ein lösbares, als verschiebliche Kupplung ausgebildetes Rastelement (8), das an einem an dem Drehriegel (3) und/oder dem Kraftspeicherelement (4) zugeordneten Kopplungsteil...
Patent DE-10353504-B4 (DE)
Title: Fahrerassistenzsystem
Inventor: MAYSER CHRISTOPH
IPC: B60K31/00
Filed: 2003-11-13
Granted: 2006-10-05
Abstract: Fahrerassistenzsystem
mit  – einem
Steuergerät
zur situationsabhängigen
automatischen Geschwindigkeitsregelung mit einer vorbestimmten Maximal-Verzögerung der
Geschwindigkeitsregelung, und  – einem Erfassungsmittel zur
Erfassung eines eine Fahrsituation beschreibenden Parameters,  wobei
das Erfassungsmittel derart mit dem Steuergerät zur Geschwindigkeitsregelung
gekoppelt ist, dass eine von der Fahrsituation abhängige Geschwindigkeitsregelung
realisierbar ist und  wobei bei Erkennung einer kritischen Fahrsituation
ein Übernahmeaufforderungssignal
generierbar ist,  wobei das Steuergerät derart ausgebildet ist, dass
als Übernahmeaufforderungssignal
eine kinästhetische
Rückmeldung
in Form einer, einer bestimmten kritischen Fahrsituation zugeordneten
Verzögerungscharakteristik
generierbar ist,  dadurch gekennzeichnet, dass die einer kritischen
Fahrsituation zugeordnete Verzögerungscharakteristik
zu Beginn des Verzögerungsvorgangs
eine im Vergleich zur Maximal-Verzögerung der Geschwindigkeitsregelung
erhöhte Verzögerung mit
einem unstetigen Übergang
in den Verzögerungsvorgang
aufweist.
Patent DE-10358513-B4 (DE)
Title: Selbstsperrender Gurtaufroller
Inventor: SCHMIDT MARTIN
IPC: B60R22/34
Filed: 2003-12-13
Granted: 2006-11-02
Abstract: Selbstsperrender
Gurtaufroller mit einem Gehäuse
(10), einem im Gehäuse
(10) um eine Drehachse (A-A) drehbar gelagerten Wellenkörper (20),
einer fahrzeugsensitiv und/oder gurtbandsensitiv ansteuerbaren Blockiervorrichtung
zur bedarfsweisen Blockierung des Wellenkörpers (20) im Gehäuse (10)
und einem den Wellenkörper
(20) und die Blockiervorrichtung verbindenden, der Kraftbegrenzung
dienenden Torsionsstab (30), wobei die Blockiervorrichtung einen
sich am gehäuseseitigen Ende
des Torsionsstabs (30) befindenden Profilkopf (32) aufweist, welcher
wenigstens eine beweglich angeordnete Sperrklinke (40a, b) trägt, die
im Blockierfall in einen Zahnkranz des Gehäuses einfährt,  dadurch gekennzeichnet,
dass  – der
Profilkopf (32) einstückig
am Torsionsstab (30) angeformt ist,  – der Profilkopf (32) eine
nicht-ebene, von der Drehachse weg weisende Konturfläche (34)
aufweist, deren Flächennormalen
in einer Ebene liegen, welche senkrecht zur Drehachse (A-A) steht
und die Sperrklinke (40a, b) eine Kontaktfläche (46) zur Anlage an die
Konturfläche
(34) aufweist, wobei  – die
Konturfläche
(34) und die Kontaktfläche
(46) im nichtblockierten Zustand...
Patent DE-10362322-B4 (DE)
Title: Fahrwerkslenkung für eine landwirtschaftliche Arbeitsmaschine und Verfahren zur Steuerung lenkbarer Räder eines Fahrwerks einer landwirtschaftlichen Arbeitsmaschine
Inventor: FRICK CLEMENS
IPC: B62D7/06
Filed: 2003-04-16
Granted: 2015-11-26
Abstract: Es wird eine landwirtschaftliche Arbeitsmaschine (1) mit einem Fahrgestell (3) und einem Fahrwerk (40), welches einen Teil des Gewichtes der landwirtschaftlichen Arbeitsmaschine (1) gegenüber dem Boden abstützt, wobei lenkbare Räder (4) des Fahrwerks (40) um Hochachsen in Hochlagern (34, 34') gelagert und mittels Spurstangen (18, 18'), die einerseits an Lenkhebeln (17, 17') von Achszapfen (41, 41') der Räder (4) und andererseits an Lenkhebeln eines Lenkstocks (42) angreifen, und die Teil eines Koppelgetriebes einer Fahrwerkslenkung sind, lenkbar sind, wobei die Fahrwerkslenkung zur Steuerung der lenkbaren Räder (4) des Fahrwerks (40) eine Stelleinheit (38) umfasst, die es ermöglicht, dass die Beträge von Einschlagswinkel (50, 50') der lenkbarem Räder (4) zur Herbeiführung von Lenkeinschlägen wahlweise in Abhängigkeit von wenigstens einer ersten oder einer zweiten Kennlinie steuerbar sind, vorgeschlagen, die mit verbesserten Leineigenschaften sicher betrieben bzw. manövriert werden kann. Dies wird erfindungsgemäß dadurch erreicht, dass Mittel zur automatischen Betätigung eines Stellantriebs (33) als Teil von vorgegebenen Prozessabläufen vorgesehen sind, sodass unterschiedliches Lenkverhalten einerseits im laufenden Arbeitsprozess und andererseits im Straßenverkehr oder im Vorgewende oder in anderen beengten Räumen zu erzeugen ist.
Patent DE-19521669-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Zusammenpressen von Leitern, die zur Wicklung einer rotierenden elektrischen Maschine gehören
Inventor: COLOMBAN EUGENE
IPC: H02K3/48
Filed: 1995-06-14
Granted: 2009-02-26
Abstract: Verfahren
zum Zusammenpressen von Leitern (22, 22E), die zur Wicklung einer
rotierenden elektrischen Maschine gehören, im Inneren einer offenen Nut
(14), wobei nach Einbringen der Leiter (22) in die Nut (14) das
Zusammenpressen einer Reihe von Leitern (22, 22E) mit Hilfe eines
Werkzeuges (24, 26) mit zur Form der Öffnung der Nut (14) komplementärer Form,
dessen aktive Kante (28) sich in Längsrichtung erstreckt, um längs der Leiter
(22, 22E) eine radiale Kraft auszuüben, die diese zusammendrückt, dadurch
gekennzeichnet, dass noch während
des Zusammenpressens wenigstens teilweise die längs verlaufenden freien Kanten
(23) der Nut (14) deformiert werden, um die Leiter (22, 22E) in
der Nut (14) festzulegen.
Patent DE-19629545-B4 (DE)
Title: Massenselektives Kerbfilter mit Quadrupol-Exzisionsfeldern
Inventor: FLORY CURT A
IPC: H01J49/42
Filed: 1996-07-22
Granted: 2007-07-26
Abstract: Verfahren
zum selektiven Entfernen von zwei Zielionen mit einem spezifischen
Masse-zu-Ladungs-Verhältnis
aus einem Ionenstrahl (132), mit folgenden Schritten:  Bereitstellen
eines Quadrupols (110) mit einem Einlaßende (122) und einem Auslaßende (124),
der zwei Paare paralleler Elektroden (12, 16; 14, 18) aufweist;  Bereitstellen
einer Ionenquelle (130), die den Ionenstrahl (132) in den Quadrupol
(110) emittiert;  Bereitstellen einer HF-Leistungsversorgung
(120) mit der eine HF-Quadrupolfrequenzkomponente (Ω) an die
zwei Paare paralleler Elektroden (12, 16; 14, 18) angelegt wird; und  Bereitstellen
eines Detektors (134) zum Erfassen der Zielionen, die aus dem Quadrupol
(110) austreten;  dadurch gekennzeichnet,  daß der HF-Quadrupolfrequenzkomponente
(Ω) zwei
Exzisionsfrequenzkomponenten (ω 1 , ω 2 ) überlagert
werden, wobei die erste und die zweite Exzisionsfrequenzkomponente
(ω 1 , ω 2 ) derart gewählt werden, daß sie jeweils
doppelt so groß ist
wie die Resonanzfrequenz der ersten bzw. der zweiten Zielionen in
dem Quadrupol (110), wodurch die ersten bzw. die zweiten Zielionen
durch die Exzisionsfrequenzkomponenten...
Patent DE-19632462-B4 (DE)
Inventor: FLOHR PETER
IPC: H01H71/12
Filed: 1996-08-12
Granted: 2005-05-04
Abstract: The circuit-breaker has a number of contact pairs with the movable contact carrying arms supported on two pins Ä24Ü that allow pivoting of the carriers to take place when the switch is tripped. The pins are made of an insulating material with conducting metal inserts Ä21Ü that are normally in contact with the carriers. When the switch is tripped an electrically triggered charge Ä28Ü is activated to cause axial displacement of the pins and so break contact.