baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202012007555-U1 (DE)
Title: Schutzabdeckung
IPC: A45C11/24
Filed: 2012-08-09
Abstract: Schutzabdeckung (100; 200) zum Abdecken oder Abstützen eines Tablet-Geräts (10), umfassend: einen ersten Abdeckabschnitt (110; 210; 310; 410) mit einer ersten Verbindungsseitenfläche (112) und einer zweiten Verbindungsseitenfläche (114), die einander gegenüberliegen, sowie einer Mehrzahl von ersten harten Abschnitten (116), wobei zueinander benachbarte erste harte Abschnitte miteinander gelenkig verbunden sind; einen zweiten Abdeckabschnitt (120; 220; 320; 420), der mit der ersten Verbindungsseitenfläche (112) gelenkig verbunden ist und eine Mehrzahl von zweiten harten Abschnitten (122) aufweist, wobei zueinander benachbarte zweite harte Abschnitte miteinander gelenkig verbunden sind; einen dritten Abdeckabschnitt (130; 230; 330; 430), der mit der zweiten Verbindungsseitenfläche (114) gelenkig verbunden ist; ein erstes magnetisches Element (140; 240; 340; 440), das an dem ersten Abdeckabschnitt angeordnet ist; ein zweites magnetisches Element (150; 250; 350; 450), das an dem zweiten Abdeckabschnitt angeordnet ist; und ein drittes magnetisches Element (160; 260; 360; 460), das an dem dritten Abdeckabschnitt...
Patent DE-202012009440-U1 (DE)
Title: Integnerter Tragegriff für (Joghurt-)Verpackungen
IPC: B65D5/06
Filed: 2012-10-02
Abstract: Der Integrierte Tragegriff für (Joghurt-)Verpackungen ist ein Produkt, das den Transport sogenannter, handelsüblicher Multipacks (primär von Joghurt-Bechern) erleichtert und den Tragekomfort maßgeblich verbessert.
Patent DE-202012010243-U1 (DE)
Title: Dämmelementsystem
IPC: E04B1/76
Filed: 2012-10-26
Abstract: Dämmelementsystem zum Anschluss eines Wärmedämmverbundsystems an ein eine Gebäudeöffnung verschließendes Fenster-, Tür- oder dergl. Element, umfassend wenigstens ein Dämmelement (2) mit einer zum Wärmedämmverbundsystem hinweisenden Anschlussseite (14) und einer dieser insbesondere gegenüberliegenden Innenseite (2), wobei das Dämmelement (2) des eine Zarge ausbildenden Dämmelementsystem auf einer Rückseite eine der Innenseite folgende Ausnehmung (4), die insbesondere als Nut oder Nut-Falz-Kombination ausgebildet ist, aufweist, die zur zumindest teilweisen Anordnung eines Winkelprofils (5) geeignet ist.
Patent DE-202012101972-U1 (DE)
Title: Einrichtung zum Reduzieren des in einem Fahrzeugluftreifen befindlichen Fülldruckes
IPC: B60C23/00
Filed: 2012-05-30
Abstract: Einrichtung zum Reduzieren des in einem Fahrzeugluftreifen be findlichen Fülldruckes, umfassend einen Ventilblock (4, 4.1) mit – einem diesen durchgreifenden Luftablasskanal (10, 10.1), an dessen Eingang (11, 11.1) der Reifeninnendruck ansteht und dessen Ausgang (18, 18.1) in die Umgebung mündet, in wel chen Luftablasskanal (10, 10.1) ein in Richtung zum Ausgang (18, 18.1) schließendes, einen Ventilkörper (13) umfassendes Rückschlagventil (12) eingeschaltet ist, – mit einem in einer in dem Ventilblock (4, 4.1) befindlichen Zylin derbohrung (20), pneumatisch einseitig ansteuerbaren Steuer kolben (19) mit einer Kolbenfläche, die größer ist als die Quer schnittsfläche des Ventilskörpers (13) des Rückschlagventils (12), mit einer als Stellstange ausgeführten Kolbenstange (21), wobei der Steuerkolben (19) mit seiner Kolbenstange (21) zu dem Ventilkörper (13) des Rückschlagventils (12) dergestalt angeordnet ist, dass der Steuerkolben (19), wenn pneumatisch betätigt, mit seiner Kolbenstange (21) auf den Ventilkörper (13) des Rückschlagventils (12) wirkt, – mit einer pneumatischen Steuerleitung (22), die den Luftablass kanal (10, 10.1) eingangsseitig bezüglich des Rückschlagventils (12) mit der Zylinderbohrung (20) auf der Betätigungsseite des Steuerkolbens (19) verbindet und – mit einem Steuerventil (7) zum Öffnen und Schließen der pneu matischen Steuerleitung (22).
Patent DE-202012102261-U1 (DE)
Title: Wetzwerkzeug, insbesondere Wetzstahl oder Wetzgerät mit verschwenkbaren Schärfbügeln
IPC: A22B3/10
Filed: 2012-06-19
Abstract: Wetzwerkzeug (1) zum Abziehen und/oder Schärfen von Klingen, insbesondere Messerklingen, dadurch gekennzeichnet, dass das Wetzwerkzeug (1) mit einem Funkidentifikationsmittel (5) versehen ist.
Patent DE-202012102699-U1 (DE)
Title: Straßenfräse
IPC: E01C23/088
Filed: 2012-07-19
Abstract: Saugbagger (1), insbesondere zum Lösen und Ausheben von Deckschichten, Erdreich oder felsigem Untergrund umfassend – ein Fahrzeug (2), – das wenigstens ein Antriebsaggregat (3) aufweist und – das eine Steuereinrichtung (4) aufweist und – mit einer Fräseinrichtung (5), wobei – die Fräseinrichtung (5) wenigstens einen Fräsrotor (6) und wenigstens einen Hydraulikmotor (7) und ein Hydrauliksystem (8) aufweist, wobei – eine Saugvorrichtung (9) vorgesehen ist, zu der ein Saugrüssel (10) gehört, – der wenigstens eine Ansaugöffnung (11) aufweist, – die über eine Saugleitung (12) an ein Saugaggregat (13) angeschlossen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Fräseinrichtung (5) am Heck (14) des Saugbaggers (1) angeordnet ist.
Patent DE-202013003354-U1 (DE)
Title: Streckbares Dichtband
IPC: B32B5/04
Filed: 2013-04-10
Abstract: Streckbares Bahnmaterial (10) mit einer Deckschicht (12) aus einer plissierten Folie, deren Falten quer zur Streckrichtung verlaufen, dadurch gekennzeichnet, dass die Faltflächen (26, 32) in Streckrichtung miteinander verfalzt sind und dass die Teilflächen (16) der Deckschicht (12) eine praktisch ebene, geschlossene Fläche bilden.
Patent DE-202013006036-U1 (DE)
Title: Tischfußball und Spielerfigur
IPC: A63F7/06
Filed: 2013-07-05
Abstract: Tischfußballspiel mit einem Spielfeld (10) aus einem nachwachsenden Rohstoff und Seitenwänden (12, 12a, 12b), die das Spielfeld (10) umgeben und Aufnahmen (13) für Tragstangen (50) aufweisen, an denen Spielerfiguren (40) formschlüssig festgelegt sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Spielerfiguren (40) faltbar aus einem Zuschnitt ausgebildet sind.
Patent DE-202013103055-U1 (DE)
Title: Papiermaschinenband
IPC: D21F7/08
Filed: 2013-07-10
Abstract: Papiermaschinenband mit einer Papierseite und einer Maschinenseite sowie mit oder bestehend aus zumindest einer porösen Sinterschicht (4, 14, 15, 24, 27, 34, 35, 44, 45, 46, 49, 50, 54, 56, 59, 61), die aus Polymerpartikeln aus thermoplastischem Kunststoff gebildet ist, welche infolge Verschmelzung miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Sinterschicht oder zumindest eine der Sinterschichten als Mikrosphären-Sinterschicht (4, 14, 15, 24, 27, 34, 35, 44, 45, 46, 49, 50, 54, 56, 59, 61) ausgebildet ist, die expandierte Mikrosphären (65) enthält bzw. enthalten.
Patent DE-202013103791-U1 (DE)
Title: Tretkurbelantrieb für Fahrräder
IPC: B62M1/36
Filed: 2013-08-22
Abstract: Tretkurbelantrieb für Fahrräder mit einer in einer Rahmenmuffe (1) eines Fahrrades montierbaren Tretlagerwelle (2), deren Enden als Polygon-Vorsprünge (3) ausgebildet sind, die aus der Rahmenmuffe (1) vorragen und auf die jeweils eine Tretkurbel (4) zur drehfesten Mitnahme mit einer an einem von deren Enden ausgebildeten Polygon-Lochung aufgesteckt ist, wobei mindestens der kettenradseitige Polygon-Vorsprung (3) eine Gewindelochung (5) aufweist, in die ein die Polygon-Lochung durchgreifender Gewindebolzen (6) eingeschraubt ist, der sich mit einem kopfseitig ausgebildeten Flanschkragen (7) an einer Stufenfläche (8) der als Stufenlochung ausgebildeten Polygon-Lochung abstützt, dadurch gekennzeichnet, dass der Gewindebolzen (6) an seinem mit Flanschkrangen (7) versehenen Endbereich einen Stützkragen (9) aufweist, der die Stufenlochung durchgreift und sich an der Stirnseite Polygon-Vorsprunges (3) der Tretlagerwelle (2) abstützt.
Patent DE-202013105085-U1 (DE)
Title: Ein längenverstellbares Skalpell
IPC: A61B17/00
Filed: 2013-11-12
Abstract: Ein längenverstellbares Skalpell, dadurch gekennzeichnet, dass es eine Klinge (1), einen Stiel (2), einen im vorderen Abschnitt des Stiels (2) angeordneten Aufnahmekanal (3), eine auf der Oberfläche des Stiels (2) angeordnete und mit dem Aufnahmekanal (3) verbundene Positionssperre (4) umfasst, die Klinge (1) an ihrem hinteren Ende ein Verbindungsstück (5) aufweist, das formschlüssig in den Aufnahmekanal (3) eingesteckt werden kann, an der Seite des mittleren Abschnitts des Stiels (2) eine Rille (6) vorgesehen ist, in der eine Drehwelle (8) angebracht ist, auf der ein Federarm (7) befestigt ist und zwischen dem Federarm (7) und dem Rücken des Stiels (2) ist eine Feder (9) angebracht ist.
Patent DE-202013105292-U1 (DE)
Title: Elektro-Fahrrad mit Gateway-Funktionalität
IPC: H04W88/10
Filed: 2013-11-21
Abstract: Fahrrad mit zusätzlichem Elektroantrieb, dadurch gekennzeichnet, dass das Fahrrad einen WLAN-Zugangsknoten und eine Funk-Übertragungsvorrichtung enthält, die in Kombination ein Gateway zu einem weiteren Netzwerk bilden, und dass das Fahrrad mit einem Energiespeicher ausgestattet ist, der zur Energieversorgung des Gateways dient.
Patent DE-202014000960-U1 (DE)
Title: Getriebeeinheit eines Kraftfahrzeugstellantriebs
IPC: F16H57/039
Filed: 2014-01-31
Abstract: Getriebeeinheit (1) für eines Stellantrieb, insbesondere einen Fensterheberantriebs, eines Kraftfahrzeugs, mit einem Getriebegehäuse (2, 2a) und mit einem mit diesem drehfest verbundenen Achsbolzen (4) zur Drehlagerung eines Getrieberades (3), insbesondere eines Schneckengetriebes, dadurch gekennzeichnet, dass der Achsbolzen (4) einen sich an einen ersten Achsenabschnitt (4a) mit einem ersten Außendurchmesser (d1) anschließenden und einen stirnseitigen Freiendabschnitt (4c) aufweisenden zweiten Achsenabschnitt (4b) umfasst, dessen Außendurchmesser (d2) zumindest über einen Teil dessen axialer Abschnittslänge kleiner ist als der Außendurchmesser (d1) des ersten Achsenabschnitts (4a).
Patent DE-202014002442-U1 (DE)
Title: Bremslicht für Fahrräder
IPC: B62J6/00
Filed: 2014-03-20
Abstract: Bremslicht für Fahrräder dadurch gekennzeichnet, dass ein Leuchtmittel in einer Leuchte aufleuchtet, wenn diese einer negativen Beschleunigung einer bestimmten Größe und Richtung ausgesetzt ist.
Patent DE-202014003903-U1 (DE)
Title: Hubschrauber
IPC: B64C27/06
Filed: 2014-05-08
Abstract: Hubschrauber mit einem über die Rotorantriebsachse (A) angetriebenen Rotorkopf (2), der mindestens zwei über jeweils eine Rotorblattwelle (6) gehaltene Rotorblätter (6.1) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Rotorantriebsachse (A) und eine Rotorlagerachse (B) der Rotorblattwellen (6) voneinander getrennt ausgebildet sind und dass die Rotorlagerachse (B) senkrecht zu ihrer Erstreckungsrichtung verstellbar ist.
Patent DE-202014006570-U1 (DE)
Title: Nichttropfender Teebeutel
IPC: B65D85/812
Filed: 2014-08-13
Abstract: Teebeutel mit einer oder mehreren Kammern und einer mittigen Schnur mit Etikette, wobei um den Umfang des Teebeutels außen eine Schnur zum Auspressen des Teebeutels geführt dadurch gekennzeichnet, dass der Teebeutel (t) von mindestens einer Schnur (a, a') ungefähr horizontal umfasst ist, die durch einige quer durch den Teebeutel eingebrachte Löcher (o1, o2, o3, o4; o10, o20, o30, o40) hindurchgeführt ist und dadurch festgehalten ist, um den Außenrand vom Teebeutel eine Schlinge bildend, wobei mindestens eine Schnur ein Ende (a0) in Form eines Ringes oder Schlaufe hat, während das andere Ende (a1) frei durch den Ring oder die Schlaufe verschiebbar hindurch geführt ist und einen Griff (b) trägt.
Patent DE-202014008851-U1 (DE)
Title: Dosierstation für anaerobe Mikroorganismen
IPC: C12M1/26
Filed: 2014-11-07
Abstract: Dosierstation dadurch gekennzeichnet, daß die Mikroorganismen in einem bag-in-box-System sauerstofffrei gelagert werden und die Dosierung über ein flexibles Schlauchsystem an eine Schlauchpumpe angeschlossen ist. Die Schlauchpumpe wird über eine Zeitschaltuhr geregelt.
Patent DE-202014009047-U1 (DE)
Title: Wärmedämmender oder wärmeerzeugender Überwurf für Stallungen
IPC: F16L59/05
Filed: 2014-11-15
Abstract: Überwurf für Stallungen jedweder Größe dadurch gekennzeichnet, dass der Wetterfeste Überwurf mit dämmenden Material gegen Kälte gefüllt wurde.
Patent DE-202014100533-U1 (DE)
Title: Deckelsystem mit einem Deckel für eine Gießpfanne während der Durchführung eines Vakuum-Verfahrens
IPC: B22D41/00
Filed: 2014-02-06
Abstract: Deckelsystem mit einem Deckel (1) für eine Gießpfanne während der Durchführung eines Vakuum-Verfahrens, wobei der Deckel (1) eine mittige Arbeitsöffnung (2) aufweist, durch die u. a. Gase während des Vakuum-Verfahrens entweichen können, und wobei der Deckel (1) zumindest teilweise aus einem feuerfesten Material, wie z. B. Gießbeton, besteht, dadurch gekennzeichnet, dass der Deckel (1) aus einem die Armierung (3) sowie ggf. Halte-Ösen (8) und/oder Transport-Ösen (7) aufweisenden Außenring (9) mit einer großen Aufnahmeöffnung (10) und einem in dieser Aufnahmeöffnung (10) angeordneten, die Arbeitsöffnung (2) umfassenden Innenring (11) besteht, wobei der Innenring (11) zumindest in der Ebene des Außenrings (9) angeordnet ist und die Aufnahmeöffnung und der Außenumfang des Innenrings (11) jeweils sich abwärts verengend ausgebildet sind.
Patent DE-202014104045-U1 (DE)
Title: Technisches Klebeband für insbesondere Anwendungen im Baubereich
IPC: C09J7/38
Filed: 2014-08-28
Abstract: Technisches Klebeband für insbesondere Anwendungen im Baubereich, mit einem bandförmigen Träger, und mit einer auf zumindest eine Seite des Trägers aufgebrachten druckempfindlichen sowie vernetzbaren Klebebeschichtung, welche ein spezifisches Flächengewicht von mehr als 100 g/m2 aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass sich die Klebebeschichtung aus folgenden Bestandteilen zusammensetzt: a) 20 Gew.-% bis 85 Gew.-% eines Polyurethans oder Polyethers; b) 15 Gew.-% bis 85 Gew.-% eines mit der Komponente a) verträglichen Klebeharzes und c) 0,01 Gew.-% bis 3 Gew.-% eines Vernetzungsmittels.
Patent DE-202014104396-U1 (DE)
Title: Trampolin
IPC: A63B5/11
Filed: 2014-09-16
Abstract: Trampolin (1) für den Außenbereich, mit einem durch elastische Elemente an einer Rahmenkonstruktion (4) befestigten Sprungtuch (3), wobei die Rahmenkonstruktion (4) in einen Boden eingelassen ist, dadurch gekennzeichnet, dass dieses zur Ausübung von Sport- und Spielübungen durch Kinder und Jugendliche ausgebildet ist, und dass dieses die geltenden normativen Anforderungen der Spielplatzgerätenorm erfüllt.
Patent DE-202014104620-U1 (DE)
Title: Wehranlage, insbesondere Kiesschleuse
IPC: E02B8/08
Filed: 2014-09-26
Abstract: Wehranlage mit einer Kiesschleuse, zumindest aufweisend eine höhenverstellbare Tauchwand (1), beispielsweise bestehend aus mehreren Dammbalken (2) aus Holz, eine an die Tauchwand (1) seitlich anschließende Stauvorrichtung (3) wie beispielsweise eine Staumauer, dadurch gekennzeichnet, dass die Tauchwand (1) Lochungen (4) aufweist, die unterhalb des Wasserspiegels angeordnet sind und einen Durchgang für Wanderfische bilden.
Patent DE-202014105911-U1 (DE)
Title: Selbstklebe-Laminatmemopapier-Halter
IPC: B65D83/08
Filed: 2014-12-08
Abstract: Selbstklebe-Laminatmemopapier-Halter wobei er aus einem oberen und einem unteren Gehäuse ist, die sich in ihrer Form entsprechen, zusammengesetzt ist, wodurch ein Halterkörper mit einer flachen Form gebildet wird, und wobei das besagte obere Gehäuse (10) sowie das besagte untere Gehäuse (12) jeweils an der Innenseite des Außenrahmens zusammen passend einen konvexen gestuften Rand (122) sowie einen konkaven gestuften Rand (105) aufweisen, wobei der besagte Halterkörper (1) wobei im Inneren des besagten oberen Gehäuses (10) durch eine Trennplatte abgetrennt eine Vielzahl von Aufnahmeräumen aufweist, in denen eine Vielzahl von Selbstklebe-Laminatmemopapier untergebracht ist, wobei es dem entsprechend jeweils eine lange Öffnung (101) sowie eine Vielzahl von Öffnungen zum Herausziehen gibt.
Patent DE-202015001333-U1 (DE)
Title: Energieumsetzer von Photovoltaik mit Leistungsanpassung
IPC: H02S10/00
Filed: 2015-02-24
Abstract: Schaltung für Photovoltaik Anlagen, dadurch gekennzeichnet, dass ein Operationsverstärker oder Komparator verwendet wird und dass die Schaltung netzunabhängig arbeitet und dass außer den Photovoltaik-Modulen keine andere Energieversorgung benötigt wird und dass sich die Module verpolungssicher anschließen lassen und dass ein IGBT als Leistungsschalter verwendet wird und dass kein Akku als Zwischenspeicher benötigt wird und dass kein Prozessor benötigt wird.
Patent DE-202015004256-U1 (DE)
Title: Tipp-Bierdeckel für Sportereignisse
IPC: A47G23/032
Filed: 2015-06-15
Abstract: Bierdeckel als Tipp-Bierdeckel – dadurch gekennzeichnet, dass er grafisch in Fußballform dargestellt wird und in gezackter Linie durch die Mitte mit einer Perforierung versehen ist, die den Bierdeckel in zwei Hälften trennen lässt. Beide Hälften der Vorderseite des Bierdeckels weisen identische, zum Ausfüllen vorgesehene Räume auf, wo der Nutzer zweimal den gleichen Sport-Tipp, die gleiche Spielpaarung und zweimal seinen Namen vermerkt. Auf der Rückseite des Tipp-Bierdeckels ist das Spielprozedere schriftlich erläutert.
Patent DE-202015004972-U1 (DE)
Title: Verwendung von Carbonrohren und Verbindungselementen aus Metall für eine aufwändige, aber leichte Konstruktion z. B. für einen Fahrradrahmen
IPC: B62K19/18
Filed: 2015-07-08
Abstract: Herstellung z. B. eines Fahrrad-Rahmens mit geringem Gewicht gekennzeichnet durch die konstruktive Aufteilung von ausschließlich geraden Carbonrohren und die Verbindungen dazwischen wie Bögen, T-Stücke, Befestigungselemente für die Räder usw. aus Metall.
Patent DE-202015005781-U1 (DE)
Title: Zylinderlaufbuchse mit einem Dichtungsaufnahmefreistich
IPC: F02F1/18
Filed: 2015-08-14
Abstract: Zylinderlaufbuchse (102) für einen Motor (100), wobei die Zylinderlaufbuchse (102) aufweist: eine Zylinderwand (135), die eine Radialinnenfläche (110) und eine der Radialinnenfläche (110) gegenüberliegende Radialaußenfläche (134) aufweist und eine Längsachse (112) definiert, wobei die Radialaußenfläche (134) eine Dichtfläche (150) und eine neben der Dichtfläche (150) vorgesehene Freistichfläche (160) aufweist, und die Dichtfläche (150) zumindest teilweise weg von der Längsachse (112) gerichtet ist, und die Freistichfläche (160) eine erste Fläche (164) und eine zweite Fläche (166) aufweist, die erste Fläche (164) zumindest teilweise hin zu der Längsachse (112) gerichtet ist und die zweite Fläche (166) zumindest teilweise weg von der Längsachse (112) gerichtet ist.
Patent DE-202015006984-U1 (DE)
Title: Aus Segmenten zusammengesetzter Keller
IPC: E04F17/00
Filed: 2015-10-04
Abstract: Aus Segmenten zusammengesetzter Keller, dadurch gekennzeichnet, dass das Segment (1) ein Rohrstück ist, dass das Rohrstück wenigstens bereichsweise mindestens einen winklig angeordneten und in den Innenraum des Rohrstücks weisenden Wandbereich (2) aufweist, dass die Wand (3) des Rohrstücks gleichzeitig die Außenwand des Kellers ist, dass der in den Innenraum des Rohrstücks weisende Wandbereich (2) oder eine mit dem Wandbereich (2) verbundene und in den Innenraum des Rohrstücks weisende Platte (4) gleichzeitig eine Treppenstufe ist, dass das Segment (1) aus Beton besteht und dass eine Bodenplatte (5), mehrere übereinander angeordnete Segmente (1) und eine Deckplatte (6) der Keller sind.
Patent DE-202015007195-U1 (DE)
Title: Sitz- und Stützmöbel
IPC: A47C9/02
Filed: 2015-10-19
Abstract: Sitz- und Stützmöbel mit oder ohne Armlehne, umfassend einen Ständer (24), und einen Sitz- und Stützkorpus (14), der auf dem Ständer (24) um zumindest eine horizontale Achse (26) schwenkbar angeordnet ist, wobei der Sitz- und Stützkorpus (14) eine Sitzfläche (16) aufweist, die in einer ersten Endposition (12a) einer Verschwenkung um die horizontale Achse (26) im Wesentlichen in einer horizontalen Ebene angeordnet ist, wobei die Sitzfläche (16) in einer zweiten Endposition (12b) der Verschwenkung quer zu der horizontalen Ebene angeordnet ist, wobei der Sitz- und Stützkorpus (14) eine Stützfläche (20) aufweist, die an einer von der Sitzfläche (16) beabstandeten Seite des Sitz- und Stützkorpus (14) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass an den Ständer (24) ein erstes Ende (30a) einer Feder (28) angeschlossen ist, dass an dem Sitz- und Stützkorpus (14) ein zweites Ende (30b) der Feder (28) angeschlossen ist, und dass die Feder (28) eine Verschwenkung des Sitz- und Stützkorpus (14) um die horizontale Achse (26) unterstützt.
Patent DE-202015008980-U1 (DE)
Title: Fotografiesystem
IPC: G03B41/00
Filed: 2015-08-13
Abstract: Fotografiesystem mit: – einer Dreheinheit, die eingerichtet ist, sich um eine erste Achse zu drehen, – einer Beleuchtungseinheit, – einem Armbanduhrenhalter, wobei der Armbanduhrenhalter auf der Dreheinheit angebracht ist, – einer Kameraeinheit und – einer Steuereinheit, wobei die Steuereinheit eingerichtet ist, die Kameraeinheit und die Dreheinheit so zu steuern, dass eine Bilderserie einer auf dem Armbanduhrenhalter angebrachten Armbanduhr automatisch erstellt werden kann, wobei die Bilder der Bilderserie die Armbanduhr in unterschiedlichen Winkeln zur Kameraeinheit zeigen.
Patent DE-202016001374-U1 (DE)
Title: Sperrzapfen für Kippfenster
IPC: E05C1/02
Filed: 2016-03-01
Abstract: Ein Stift oder Bolzen aus steifem, widerstandsfähigem Material, dessen Funktion darin besteht, den Klappmechanismus eines Fensters an dessen seitlichem oder oberem Rahmen zu blockieren. Eigenschaft des Stiftes ist, in einer in der Wand der Fensternische versenkten Hülse so gefasst zu sein, dass der Stift nahezu vollständig in die Hülse versenkt und dort arretiert werden kann, wenn der Bedarf besteht, den Klappmechanismus vorübergehend nicht zu blockieren.
Patent DE-202016008066-U1 (DE)
Title: Therapievorrichtung für die Wundheilung
IPC: A61M35/00
Filed: 2016-12-30
Abstract: Wundtherapievorrichtung zur Behandlung von Dekubituswunden und Wunden an Körperteilen, dadurch gekennzeichnet, dass ein Druckring (1) die Wunde, den Dekubitus (23) entlastet, mit einem Blaulichtstrang (19) ausgerüstet ist und durch einen montierten Sauerstoffschlauch (11) eine topische Wundoxigenierung zur Wundheilung angewendet wird.
Patent DE-202016008247-U1 (DE)
Title: Trocknergewebe
IPC: D21F7/08
Filed: 2016-03-18
Abstract: Trocknergewebe für eine Trockenpartie einer Papiermaschine, wobei das Trocknergewebe (1) ein Webstruktur ist und Folgendes umfasst: eine papierseitige Oberfläche (P), die während der Verwendung des Trocknergewebes (1) einer zu trocknenden Faserbahn zugewandt ist; eine walzenseitige Oberfläche (R), die während der Verwendung in der Trockenpartie der Papiermaschine zugewandt ist; etliche Maschinenlaufrichtungs-(MD)-Garne (2), die flache Querschnitte haben; und etliche Querrichtungs-(CMD)-Garne (3), dadurch gekennzeichnet, dass das Trocknergewebe (1) eine Doppelmaschinenlaufrichtungsgarnstruktur hat, die Maschinenlaufrichtungsgarne (2) in zwei aufeinanderfolgenden Lagen (2a, 2b) umfasst; die Maschinenlaufrichtungsgarne (2) auf zumindest der Papierseite (P) des Trocknergewebes (1) über mindestens sieben Querrichtungsgarne (3) hinweglaufen, wodurch auf der Papierseite (P) lange Flottungen (LF, LFP) ausgebildet werden und dem Trocknergewebe (1) auf der Papierseite (P) eine glatte Oberfläche verliehen wird, um die Erzeugung von Musterungen auf der Faserbahn zu verhindern; und das Trocknergewebe zudem eine Doppeltuchstruktur hat, sodass das Gewebe übereinander zwei unabhängige Gewebelagen hat und die Gewebelagen selbstvernäht sind, um die Gewebelagen miteinander zu verbinden.