baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013009874-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Biosynthese von Methan
Inventor: PACAN BENJAMIN
IPC: C12M1/107
Filed: 2013-06-13
Granted: 2020-07-30
Abstract: Vorrichtung zur Biosynthese von Methan, bestehend aus einem Reaktorbehälter (1) mit wenigstens einem im Reaktorinneren (10) gelagerten Füllkörper (2) mit einer Oberfläche zur Ansiedlung von methanogenen Mikroorganismen, einem Einlass zur Substratzufuhr (12) sowie einem Gasauslass (11) an einem ersten Ende des Reaktorbehälters (1), einem Einlass zur Gaszufuhr (3) sowie einem Substratauslass (6) an einem zweiten Ende des Reaktorbehälters (1), wobei die Substratführung und die Gasführung im Reaktorinneren im Gegenstrom erfolgt, dadurch gekennzeichnet, dass der oder die Füllkörper (2) mit den daran besiedelten methanogenen Mikroorganismen über einen am Behälterboden angeordneten Hubboden (13) im Inneren des Reaktorbehälters (1) über eine abgedichtete Welle (15) und einen pneumatischen Kompaktzylinder (17) axial bewegbar ist/sind.
Patent DE-102013016629-B4 (DE)
Title: Verstellbarer Kalibriereinsatz
Inventor: KÜRRAS KLAUS
IPC: B29C48/92
Filed: 2013-10-08
Granted: 2017-12-28
Abstract: Verstellbarer Kalibriereinsatz für extrudierte Kunststoffrohre, aufweisend eine hohlzylindrische Kalibrierhülse, deren Wandung mit mehreren bis zu einem ihrer Enden verlaufenden Axialschlitzen versehen ist, wobei an diesem Ende ein axial verstellbarer Ringflansch mit geringem radialen Abstand von der Kalibrierhülse angeordnet ist, der Mittel zum radialen Einwirken auf die Außenwandung der Kalibrierhülse aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Mittel durch mehrere an dem Ringflansch (20) auf seinen Umfang verteilte und befestigte Verstellfinger (24) gebildet werden, deren freies Ende jeweils auf der Außenwandung der Kalibrierhülse (7) gegen einen Anschlag (26) anliegt.
Patent DE-102013101082-B4 (DE)
Title: Heizpad, System sowie Verfahren zur Erwärmung der Oberfläche einer Fahrzeugkarosserie
Inventor: RASTER WILHELM
IPC: H05B3/34
Filed: 2013-02-04
Granted: 2015-10-08
Abstract: Heizpad (1) zur Erwärmung der Oberfläche einer Fahrzeugkarosserie (2), umfassend eine in einem Träger (5) angeordnete Flächenheizung (7) sowie eine Regeleinrichtung (15) zur Temperatursteuerung der Flächenheizung (7), wobei das Heizpad (1) eine Temperaturmesssonde (10) aufweist, mittels welcher die Temperatur einer Karosserieoberfläche (2) messbar ist, auf welche das Heizpad (1) auflegbar ist, wobei der Träger (5) als textiles, zumindest zweilagiges Flächengebilde ausgebildet ist, in welches die Flächenheizung (7) eingelegt ist,  wobei die Temperaturmesssonde (10) aus dem Träger (5) herausragt und bei aufgelegtem Heizpad (1) auf der Karosserieoberfläche (2) aufliegt,  und wobei der Träger (5) aus einem Flächengebilde besteht, wobei auf einer Seite angrenzend an die Flächenheizung (7) eine Isolationsschicht (9) angeordnet ist und wobei der Träger (5) einen randseitigen Bereich (6) aufweist, welcher dünner als der restliche Bereich (12) ausgebildet ist.
Patent DE-102013102459-B4 (DE)
Title: Einspannschablone für Werkstücke und Verfahren zu deren Bearbeitung
Inventor: MASAKAWA TAKASHI
IPC: B23Q3/10
Filed: 2013-03-12
Granted: 2015-02-26
Abstract: Eine Werkstück-Spannvorrichtung, die dafür ausgelegt ist, ein Werkstück einzuspannen, umfasst eine Grundplatte, ein feststehendes Anschlagteil und ein bewegliches Anschlagteil. Die Grundplatte besitzt eine Tasche, die an der Rückseite einer Werkstück-Befestigungsfläche einen Lufteinlass-Durchgang bildet, und ein Ansaug-Durchgangsloch, das im Inneren die Werkstück-Befestigungsfläche und die Tasche verbindet. Das feststehende Anschlagteil ist auf der Grundplatte angeordnet uns weist eine feststehende Anlagefläche auf, die zu der Form des Werkstücks passt. Das bewegliche Anschlagteil besitzt eine Anlagefläche, die gegenüber dem Werkstück beweglich ist, das gegen die feststehende Anlagefläche des feststehenden Anschlagteils gedrückt wird.
Patent DE-102013202818-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung einer Applikation und zugehöriges System
Inventor: DORN KARLHEINZ
IPC: G16H30/00
Filed: 2013-02-21
Granted: 2023-03-30
Abstract: Verfahren zur Steuerung einer Applikation (9), insbesondere einer Applikation zur interaktiven Bildmanipulation von medizinischen Bilddatensätzen (B) mittels einer Mehrzahl von Eingabegeräten (6,14-17),- bei welchem drei virtuellen Schaltelemente (18,19-21) definiert werden, die- einer virtuellen linken Maustaste (19),- einer virtuellen mittleren Maustaste (20) sowie- einer virtuellen rechten Maustaste (21) entsprechen, wobei die virtuellen Schaltelemente (18, 19-21) derart mit der Applikation (9) verknüpft werden, dass eine Aktivierung eines jeden Schaltelements (18, 19-21) eine bestimmte zugeordnete Aktion (R,Z,P) der Applikation (9) auslöst,- bei welchem Eingabesignale (E1-E8) der Eingabegeräte (6,14-17) nach Maßgabe eines vorgegebenen Regelwerks mit jeweils einem der virtuellen Schaltelemente (18, 19-21) zu dessen Aktivierung verknüpft werden, wobei im Rahmen des Regelwerks bei mindestens einem Eingabegerät (6,17), das die gleichzeitige Erzeugung mehrerer nicht-dedizierter Eingabesignale (E6-E8) zulässt, insbesondere bei einem Multi-Touch-Screen (17),- drei gleichzeitig erzeugte Eingabesignale (E6-E8) stets mit der virtuellen rechten Maustaste (21) verknüpft werden,- genau zwei gleichzeitig erzeugte Eingabesignale (E6-E8) stets mit der virtuellen mittleren Maustaste (20) verknüpft werden, und- ein einzeln erzeugtes Eingabesignal (E6-E8) stets mit der virtuellen linken Maustaste (19) verknüpft wird.
Patent DE-102013211433-B4 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung zum Antreiben eines fahrbaren Transportmittels
IPC: B62B9/00
Filed: 2013-06-18
Granted: 2017-12-14
Abstract: Antriebsvorrichtung (2) zum Antreiben eines fahrbaren Transportmittels, aufweisend einen Antriebsmotor (20), der mit einem Getriebe in Wirkverbindung steht, wobei die Antriebsvorrichtung (2) ein Motor-Getriebe-Modul und eine Elektronik aufweist, die aus wenigstens einem Elektronikmodul (5) gebildet ist und eine integrierte Steuervorrichtung zum Steuern des Antriebsmotors (20) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebsvorrichtung (2) als ein in ein Gehäuse des fahrbaren Transportmittels einschiebbares Antriebsmodul ausgebildet ist und dass das Motor-Getriebe-Modul eine Schnittstelle aufweist, die es erlaubt, das Motor-Getriebe-Modul mit einer Schnittstelle eines aus einer Vielzahl von unterschiedlich ausgebildeten Elektronikmodulen (5) ausgewählten Elektronikmoduls (5) zusammenzufügen und dass das Elektronikmodul (5) eine Schnittstelle aufweist, die es erlaubt, das Elektronikmodul (5) mit einer Schnittstelle eines aus einer Vielzahl von unterschiedlich ausgebildeten Motor-Getriebe-Modulen ausgewählten Motor-Getriebe-Moduls zusammenzufügen.
Patent DE-102013214656-B4 (DE)
Title: System und Verfahren zum Überwachen eines Partikelfilters einer Abgasnachbehandlungsvorrichtung
Inventor: SWOISH CHRISTOPHER C
IPC: F01N11/00
Filed: 2013-07-26
Granted: 2023-08-03
Abstract: Verfahren zum Überwachen eines Partikelfilters (20) einer Abgasnachbehandlungsvorrichtung (14), umfassend:
 Erfassen (64) eines ersten Druckabfalls über den Partikelfilter (20) zu einem ersten Zeitpunkt (T1);
 Erfassen (66) eines zweiten Druckabfalls über den Partikelfilter (20) zu einem zweiten Zeitpunkt (T2);
 Berechnen einer Änderungsrate des Druckabfalls zwischen dem ersten Zeitpunkt (T1) und dem zweiten Zeitpunkt (T2);
 Erfassen (74) eines Durchflusses (16, 52) eines Abgases, das durch die Abgasnachbehandlungsvorrichtung (14) strömt;
 Ermitteln (76) einer Änderungsratenschwelle (50) anhand des erfassten Abgasdurchflusses (16, 52),
 wobei die Änderungsratenschwelle (50) eine ansteigende Funktion des Abgasdurchflusses (16, 52) ist;
 Vergleichen (78) der berechneten Änderungsrate mit der Änderungsratenschwelle (50); und
 Aktualisieren eines Rußmodells (44) unter Verwendung des erfassten zweiten Druckabfalls, wenn die berechnete Änderungsrate kleiner als die Änderungsratenschwelle (50) ist.
Patent DE-102014004911-B4 (DE)
Title: Tür- oder Fensterelement mit Griff und integriertem Druckausgleichsmechanismus, Verfahren zur Herstellung eines Tür- oder Fensterelements und Verwendung des Tür- oder Fensterelements
Inventor: ZHU SASCHA SHUXIA
IPC: E06B5/12
Filed: 2014-04-07
Granted: 2017-03-09
Abstract: Tür- oder Fensterelement umfassend – einen Tür- oder Fensterflügel (F) und – einen Druckausgleichsmechanismus (D) und – einen Griff (G), der einen freiliegenden Griff-Endbereich (GE) enthält, bei dem a) in der Position (PN) des freiliegenden Griff-Endbereichs (GE), welche bei Nichtbetätigung des Griffs (G) eingenommen wird, der Druckausgleichsmechanismus (D) a1) sich im inaktiven Zustand befindet und a2) in der – im 90°-Winkel zur Ebene des Tür- oder Fensterelements stehenden – Draufsicht vollständig oder teilweise von dem freiliegenden Griff-Endbereich (GE) bedeckt wird, und b) in der Position (PB) des freiliegenden Griff-Endbereichs (GE), welche bei vollständiger Betätigung des Griffs (G) eingenommen wird, der Druckausgleichsmechanismus (D) sich im aktiven Zustand befindet, und gleichzeitig dadurch gekennzeichnet, dass in der Position (PB) des freiliegenden Griff-Endbereichs (GE), welche bei vollständiger Betätigung des Griffs (G) eingenommen wird, der Druckausgleichsmechanismus (D) in der – im 90°-Winkel zur Ebene des Tür- oder Fensterelements stehenden – Draufsicht nicht von dem freiliegenden Griff-Endbereich (GE) bedeckt wird.
Patent DE-102014007556-B4 (DE)
Title: Numerische Steuervorrichtung für die Steuerung einer Bewegungsgeschwindigkeit
Inventor: MOCHIDA TAKESHI
IPC: G05B19/416
Filed: 2014-05-22
Granted: 2017-06-29
Abstract: Numerische Steuervorrichtung zur Steuerung einer Bahn und einer Bewegungsgeschwindigkeit eines Werkzeugs nach einem Bearbeitungsprogramm, mit dem eine erste Bewegungsgeschwindigkeit und eine Bewegungsstrecke für jeden Block befehligt werden, wobei die numerische Steuervorrichtung umfasst: eine Eingabe-Einheit, die zur Eingabe des Verhältnisses einer Strecke, über die in jeder Interpolationsperiode eine Bewegung abgeschlossen wird, zu einer Bewegungsstrecke für jeden Block, ausgebildet ist; eine Bestimmungseinheit für ein Bewegungsverhältnis zum Bestimmen, ob das durch die Eingabe-Einheit eingegebene Verhältnis gleich oder kleiner ist als ein anfänglich eingestelltes Verhältnis der Strecke, über die in jeder Interpolationsperiode eine Bewegung abgeschlossen wird, zu der Bewegungsstrecke für jeden Block entsprechend der Blockform; eine Recheneinheit für eine Bewegungsstrecke, die zur Gewinnung einer erforderlichen Strecke für den Abschluss einer Bewegung in jeder Interpolationsperiode auf der Grundlage des durch die Eingabe-Einheit eingegebenen Verhältnisses und der Bewegungsstrecke für jeden Block ausgebildet ist; eine Bestimmungseinheit für eine Bewegungsstrecke, die zur Bestimmung, ob oder ob nicht die von der Recheneinheit für die Bewegungsstrecke errechnete Strecke kürzer als die Bewegungsstrecke für jede Interpolationsperiode auf der Grundlage der ersten Bewegungsgeschwindigkeit ist, ausgebildet ist; eine Recheneinheit zur Berechnung einer zweiten Bewegungsgeschwindigkeit in jeder Interpolationsperiode, aus der erforderlichen Strecke für den Abschluss einer Bewegung in jeder Interpolationsperiode, die durch die Recheneinheit für die Bewegungsstrecke gewonnen wird, wenn durch die Bestimmungseinheit für ein Bewegungsverhältnis bestimmt worden ist, dass das durch die Eingabe-Einheit eingegebene Verhältnis gleich oder kleiner ist als das anfänglich eingestellte Verhältnis der Strecke, über die in jeder Interpolationsperiode eine Bewegung abgeschlossen wird, zu der Bewegungsstrecke für jeden Block und durch die ...
Patent DE-102014012041-B4 (DE)
Title: Heimkinomöbelvorrichtung für einen Heimkinowohnraum
Inventor: OBENLAND DANIEL
IPC: A47B81/06
Filed: 2014-08-18
Granted: 2017-05-04
Abstract: Heimkinomöbelvorrichtung (10) für einen Wohnraum (14) mit einem Möbelinnenraum (12) zur Aufnahme von Heimkinomitteln, nämlich Heimkinofunktionsmittel für die Wiedergabe von Bild und Ton, akustische Heimkinooptimierungsmittel und optische Heimkinooptimierungsmittel, wobei – Mittel (20) zum bewegbaren Führen und Positionieren vorhanden sind, – die zumindest mit einem Teil der Komponenten der Heimkinomittel direkt oder indirekt gekoppelt sind, derart, – dass die gewünschten Heimkinomittel zum Heimkinobetrieb vom Möbelinnenraum (12) in eine vorgebbare definierte Raumposition innerhalb des Wohnraums (14) führbar bewegbar sind und bei Nichtbetrieb in das Innere der Heimkinomöbelvorrichtung führbar einbringbar sind, – dadurch gekennzeichnet, dass – die Mittel (20) zum bewegbaren Führen und Positionieren Führungsschienen (20.1) enthalten, die an der Innenwandung des Wohnraums (14) wandseitig, deckenseitig oder bodenseitig befestigbar sind, und – jeweils im linken und rechten Seitenrandbereich des Wohnraumes (14) befestigbar vorhanden sind, und – die bewegbaren Komponenten der Heimkinofunktionsmittel eine Vielzahl von Lautsprechern (22) und/oder zumindest einen Projektor (30) und/oder Kabelführungen enthalten, – die bewegbaren Komponenten der akustischen Heimkinooptimierungsmittel flexible Seitenwandeinheiten (24.1, 24.2), Vorhangeinheiten, Absorber oder Diffusoren enthalten und/oder – die Komponenten der optischen Heimkinooptimierungsmittel flexible Seitenwandeinheiten (24.1, 24.2), Vorhangeinheiten und/oder Beleuchtungseinheiten enthalten, und – die bewegbaren Komponenten der Heimkinomittel zumindest komponentenweise bewegungsmäßig über Kopplungseinheiten (26.1, 26.2) und/oder Kopplungsprofile (28, 29) miteinander gekoppelt sind.
Patent DE-102014013376-B4 (DE)
Title: Sanitäre Auslaufeinheit
IPC: E03C1/086
Filed: 2014-09-09
Granted: 2016-03-17
Abstract: Sanitäre Auslaufeinheit (1) mit einem Außengehäuse (2), das (2) am Wasserauslauf einer sanitären Auslaufarmatur montierbar ist, und mit einer durch Druckbeaufschlagung einsetzbaren und entnehmbaren sanitären Funktionseinheit (3), wobei das Außengehäuse (2) an seinem Innenumfang von Kanälen (7) getrennte Gegenvorsprünge (6) mit Ausnehmungen (5) und die Funktionseinheit (3) an ihrem Außenumfang Haltevorsprünge (4) hat, welche (4) in einer Gebrauchsstellung der Auslaufeinheit (1) in einer Ausnehmung (5) jeweils eines Gegenvorsprunges (6) aufliegen, wobei die Funktionseinheit (3) beim Einsetzen von der Auslaufstirnseite des Außengehäuses (2) aus mit ihren Haltevorsprüngen (4) durch die Kanäle (7) hindurch in den Gehäuseinnenraum gegen eine Rückstell- oder Ausschiebekraft und eine Führungsprofilierung oder Führungskulisse (8) druckbar ist, die (8) die axiale Vorschubbewegung der Funktionseinheit (3) und ihrer Haltevorsprünge (4) in eine Drehbewegung der Funktionseinheit (3) in Umfangsrichtung umsetzt, welche die Haltevorsprünge (4) in eine, jeweils einer Ausnehmung (5) angenäherte Drehposition bewegt, wobei sich beim Lösen der Druckbeaufschlagung die Haltevorsprünge (4) in die Ausnehmungen (5) bewegen und wobei die Funktionseinheit (3) beim Entnehmen von der Auslaufstirnseite (9) des Außengehäuses (2) aus mit ihren Haltevorsprüngen (4) aus ihren Ausnehmungen (5) heraus gegen die Rückstell- oder Ausschiebekraft und die Führungsprofilierung oder Führungskulisse (8) gedrückt werden, die (8) die axiale Vorschubbewegung der Funktionseinheit (3) und ihrer Haltevorsprünge (4) in eine Drehbewegung der Funktionseinheit (3) in Umfangsrichtung umsetzt, welche die Haltevorsprünge (4) in eine, jeweils einem Kanal (7) angenäherte Drehposition bewegt, wobei sich beim Lösen der Druckbeaufschlagung die Haltevorsprünge (4) in die Kanäle (7) bewegen und die Funktionseinheit (3) sich aus dem Außengehäuse (2) herausschiebt.
Patent DE-102014102590-B4 (DE)
Title: System zur Unterstützung eines Laienhelfers bei der Reanimation eines Patienten mit Kreislaufstillstand
Inventor: Müller Michael
IPC: A61B5/00
Filed: 2014-02-27
Granted: 2022-12-22
Abstract: System zur Unterstützung eines Laienhelfers (8) bei der Durchführung von Thoraxkompressionen zur Reanimation eines von einem Kreislaufstillstand betroffenen Patienten, aufweisend einen Lagesensor (4) und ein mit dem Lagesensor (4) über eine Schnittstelle (6.1) in Verbindung stehendes, mobiles Endgerät (6) zur Erkennung eines Kreislaufzustandes des Patienten, wobei- der Lagesensor (4) mit einem Heftpflaster (5) als Trägermittel verbunden ist, wobei das Heftpflaster (5) lagerichtig mit dem Lagesensor (4) auf der Haut (3) über dem Brustbein (2) des Patienten (1) fixierbar ist, wobei das Heftpflaster (5) ein in der Medizin eingesetzter, einseitig teilweise mit einer Klebeschicht versehener flexibler Streifen aus Gewebematerial und/oder Kunststoff ist, wobei der Lagesensor (4) in das Heftpflaster (5) integriert ist,- das mobile Endgerät (6) ein Smartphone ist, das derart ausgebildet ist, dass eigenständige Software-Applikationen ausführbar sind,- das System eine Software-Applikation (7) als Anwendungsprogramm zum Herstellen einer Kommunikationsverbindung zwischen dem Lagesensor (4), dem mobilen Endgerät (6) und dem Laienhelfer (8), zur für Laienhelfer (8) verständlichen Abfrage von durch den Laienhelfer (8) erfassbaren Symptomen, zur Auswertung der Symptome hinsichtlich der Feststellung des Kreislaufstillstands, als Anleitung zur Durchführung kurzfristig erforderlicher Maßnahmen zur Reanimation des Patienten (1) durch einen ungeschulten Laienhelfer (8) sowie zur Akquise und Analyse von mit dem Lagesensor (4) erfassten Daten umfasst,- die Software-Applikation (7) und das mobile Endgerät (6) zum automatisierten Absetzen eines Notrufs in Form einer Audio-, Video- oder Textnachricht an eine Rettungsleitstelle ausgebildet sind.
Patent DE-102014108919-B4 (DE)
Title: Düsenheizung mit einer Rohrwendelpatrone
Inventor: SCHLIPF ANDREAS
IPC: H05B3/42
Filed: 2014-06-25
Granted: 2021-03-11
Abstract: Bereitgestellt wird eine Düsenheizung mit einer Rohrwendelpatrone (100,100a-h,400a,400b) mit einem rohrförmigen Metallmantel (113,113a-h,413a,413b) und einem elektrischen Widerstandsdraht (105a-d,105g,105h,405b), welcher im Inneren des rohrförmigen Metallmantels (113,113a-h,413a, 413b) in einer Isolierstofffüllung (108a-h,408a, 408b) eingebettet ist, wobei die Rohrwendelpatrone (100,100a-h,400a,400b) mindestens einen beheizten Abschnitt (102, 102a-h,402b) und mindestens einen im Wesentlichen unbeheizten Abschnitt aufweist und wobei mindestens ein verstärkter unbeheizter Abschnitt (101,101a-h,401a,401b) vorhanden ist, der schwieriger zu verformen ist als zumindest Teilbereiche von mindestens einem beheizten Abschnitt (102,102a-h,402b).
Patent DE-102014207123-B4 (DE)
Title: Halteelement für eine Stoßfängerabdeckung sowie Anordnung einer Stoßfängerabdeckung an einem Halteelement
Inventor: ZACHARIAS NORMAN
IPC: B60R19/24
Filed: 2014-04-14
Granted: 2023-08-10
Abstract: Halteelement für eine Stoßfängerabdeckung (12) mit mindestens einem als Kupplungselement zur Herstellung einer Verbindung zwischen dem Halteelement und einer Stoßfängerabdeckung (12) dienenden Clip (26) oder einer als Kupplungselement dienenden Öffnung (24) zur Aufnahme eines Clips (26), wobei benachbart zu dem mindestens einen Kupplungselement ein als Positioniersicherung (28) des Kupplungselements dienendes Stützelement (30) in Einbaulage in einem Kraftfahrzeug (10) an der zur Fahrzeugaußenseite orientierten Seite angeordnet ist, welches sich in Fahrzeughochrichtung nach oben erstreckt, dadurch gekennzeichnet, dass das Stützelement (30) an seiner Oberseite einen zur Fahrzeugmitte gerichteten Abschnitt aufweist, so dass sich eine bogenförmige oder L-förmige Geometrie ergibt.
Patent DE-102014214025-B4 (DE)
Title: Messgerät und Messverfahren zur Synchronisation von Messvorgängen
Inventor: STROHMEIER ANTON
IPC: H04Q9/00
Filed: 2014-07-18
Granted: 2016-12-15
Abstract: Messgerät (30) mit einer Messeinrichtung (34), einer Steuereinrichtung (32) und einer Kommunikationseinrichtung (33), wobei die Messeinrichtung (34) ausgebildet ist, um mittels der Kommunikationseinrichtung (33) und der Steuereinrichtung (32) von Steuerrechnern (10, 11, 12, 13) zur Ausführung von Messvorgängen gesteuert zu werden, und wobei die Messeinrichtung (34) und/oder die Steuereinrichtung (32) über zumindest eine Einheit einer Ressource verfügen, welche gleichzeitig von lediglich einem Messvorgang nutzbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Messgerät (30) ausgebildet ist, – um einem reservierenden Steuerrechner (10, 11, 12, 13) bei einer Reservierung einer Einheit der Ressource einen Schlüssel zu übertragen, und – um eine Freigabe der Einheit der Ressource nur bei Übermittlung des Schlüssels durch den reservierenden Steuerrechner (10, 11, 12, 13) durchzuführen.
Patent DE-102014221896-B4 (DE)
Title: Mehrstufiges Getriebe
Inventor: LIPPERT ROBERT SCOTT
IPC: F16H3/66
Filed: 2014-10-28
Granted: 2022-06-02
Abstract: Getriebe, das Folgendes umfasst:einen Eingang (10);einen Ausgang (12);eine erste, zweite, dritte und vierte Welle;eine erste Zahnradanordnung (20), die dazu konfiguriert ist, fest ein lineares Drehzahlverhältnis zwischen dem Eingang (10), der ersten Welle und der zweiten Welle vorzugeben;eine zweite Zahnradanordnung (30), die dazu konfiguriert ist, fest ein proportionales Drehzahlverhältnis zwischen der zweiten Welle und der dritten Welle vorzugeben;eine dritte Zahnradanordnung (40), die dazu konfiguriert ist, fest ein lineares Drehzahlverhältnis zwischen der dritten Welle, dem Ausgang (12) und der vierten Welle vorzugeben;eine vierte Zahnradanordnung (50), die dazu konfiguriert ist, mittels eines Schaltelementes (68) selektiv ein lineares Drehzahlverhältnis zwischen der ersten Welle, dem Eingang (10) und dem Ausgang (12) vorzugeben;eine erste Bremse (60), die dazu konfiguriert ist, die erste Welle selektiv gegen Drehung zu halten;eine erste Kupplung (62), die dazu konfiguriert ist, die zweite Welle selektiv mit der vierten Welle zu koppeln;eine zweite Kupplung (64), die dazu konfiguriert ist, den Eingang (10) selektiv mit der vierten Welle zu koppeln undeine zweite Bremse (66), die dazu konfiguriert ist, die zweite Welle selektiv funktionell gegen Drehung zu halten, wobei die zweite Bremse (66) die zweite Welle direkt selektiv mit einem Getriebegehäuse (14) koppelt, wobei jede der vier Zahnradanordnungen (20, 30, 40, 50) einen einfachen Planetenradsatz umfasst, wobeidie erste Zahnradanordnung (20) ein fest mit dem Eingang (10) gekoppeltes erstes Sonnenrad (26), ein fest mit der zweiten Welle gekoppeltes erstes Hohlrad (28) und einen fest mit der ersten Welle gekoppelten ersten Planetenträger (22),die zweite Zahnradanordnung (30) ein mit der zweiten Welle fest gekoppeltes zweites Sonnenrad (36), ein fest gegen Drehung gehaltenes zweites Hohlrad (38) und einen mit der dritten Welle fest gekoppelten zweiten Planetenträger (32),die dritte Zahnradanordnung (40) ein mit der vierten Welle fest gekoppeltes drittes Sonnenrad (46), ein mit der dritten Welle fest gekoppeltes drittes Hohlrad (48) und einen mit dem Ausgang (12) fest gekoppelten dritten Planetenträger (42) unddie vierte Zahnradanordnung (50) ein mit der ersten Welle fest gekoppeltes viertes Sonnenrad (56), ein mit dem Ausgang (12) durch das Schaltelement (68) selektiv gekoppeltes viertes Hohlrad (58) und einen mit dem Eingang (10) fest gekoppelten vierten Planetenträger (52) umfasst.