baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10239068-B4 (DE)
Title: Apparat und Verfahren für das Senden/Empfangen eines Aufwärtsverbindungssendeleistungsversatzes und einer HS-DSCH-Sendeleistungsstufe in einem Kommunikationssystem, das HSDPA anwendet
Inventor: SEO MYEONG-SOOK
IPC: H04W52/24
Filed: 2002-08-26
Granted: 2016-11-10
Abstract: Node B Vorrichtung zum Übertragen eines Aufwärtsverbindungssendeleistungsversatzes und einer Abwärtsverbindungsdatenkanalsendeleistungsstufe in einem Paketdatenkommunikationssystem hoher Geschwindigkeit umfasst: einen Aufwärtsverbindungssendeleistungsversatzbestimmer für das Messen eines Signal-zu-Interferenz-Verhältnisses, SIR, eines ersten gewidmeten Aufwärtsverbindungskanalsignals, das durch die Node B Vorrichtung von einem User Equipment (Benutzergerät), UE, empfangen wird, für das Vergleichen einer Differenz zwischen dem gemessenen SIR und einem vorbestimmten Ziel-SIR mit voreingestellten Schwellwerten und für das Bestimmen eines Aufwärtsverbindungssendeleistungsversatzes, der auf einen zweiten gewidmeten Aufwärtsverbindungskanal anzuwenden ist, wobei der zweite gewidmete Aufwärtsverbindungskanal Steuerungsinformation für Paketdaten überträgt, wobei die Paketdaten entsprechend dem Ergebnis des Vergleichs durch die UE empfangen werden; einem Abwärtsverbindungsdatenkanalsendeleistungsstufenbestimmer für die Bestimmung einer auf einen Abwärtsverbindungsdatenkanal anzuwendenden Modulationstechnik für die Übertragung der Paketdaten entsprechend einem Kanalzustand mit dem UE, und für die Bestimmung einer Abwärtsverbindungsdatenkanalsendeleistungsstufe, die Kanalgewinnbezogene Steuerungsinformation des Abwärtsverbindungsdatenkanals ist, wenn die bestimmte Modulationstechnik eine Modulationstechnik hoher Ordnung ist; und einen Sender für die Übertragung des Aufwärtsverbindungssendeleistungsversatzes oder der Abwärtsverbindungsdatenkanalsendeleistungsstufe an das UE über eine Abwärtsverbindung.
Patent DE-10249585-B4 (DE)
Inventor: BRUENING HANS-JOACHIM
IPC: D01F1/09
Filed: 2002-10-24
Granted: 2007-10-04
Abstract: A hotmelt spun fiber has a core and a mantle structure having a combined tensile stregnth of at least 15 cN/tex. The core is a synthetic thermoplastic polymer which is not a fluoro-polymer. The mantle is a hotmelt spun fluoropolymer incorporating particles which are electrical conductors.  The core is a synthetic thermoplastic polymer esp. polyester. e.g. polyethylenterephthalate or a liquid crystaline polyester. Also claimed is a hotmelt spinning process in which two compatible polymers are selected in which the melting point of the second polymer is at least 20C below that of the first, and in which the two polymers are co-extruded and stretched to achieve the desired tensile strength value.
Patent DE-10318588-B4 (DE)
Title: Klopfsteuervorrichtung für eine Brennkraftmaschine
Inventor: UCHIDA TOSHIO
IPC: G01L23/22
Filed: 2003-04-24
Granted: 2011-04-21
Abstract: Klopfsteuervorrichtung für eine Brennkraftmaschine, umfassend:  eine Zündsignal-Erzeugungseinrichtung (9a) mit einer Zündzeit-Korrektureinrichtung (9);  eine Ionenstrom-Erfassungseinrichtung (5) zum Erfassen eines Ionenstroms, der in einer Verbrennungskammer einer Brennkraftmaschine unmittelbar nach Zündung eines Luft/Kraftstoff-Gemisches fließt;  eine Frequenzgrößen-Berechnungseinrichtung (6) mit einer Frequenzgrößen-Erfassungseinrichtung (61) zum Erfassen der Größe einer bestimmten Frequenz aus dem Ionenstrom und zum Ausgeben eines Frequenzgrößen-Signals an die Ionenstrom-Erfassungseinrichtung (5);  eine Klopfbestimmungseinrichtung (7) zum Bestimmen, auf der Grundlage des von der Frequenzgrößen-Berechnungseinrichtung (6) empfangenen Frequenzgrößen-Signals, ob die Brennkraftmaschine klopft; und  eine Einstelleinrichtung (8) zum Einstellen der Größe einer Korrektur eines Zündzeit-Steuerparameters auf der Grundlage des Ergebnisses der Bestimmung durch die Klopfbestimmungseinrichtung (7), wobei die Größe der Korrektur des Zündzeit-Steuerparameters an die Zündzeit-Korrektureinrichtung (9) übertragen wird;  wobei die Frequenzgrößen-Berechnungseinrichtung (6) ferner umfasst:  – eine Ionenstrombereichs-Berechnungseinrichtung (62) zum Erfassen einer Spitze in dem von der Ionenstrom-Erfassungseinrichtung (5) erfassten Ionenstrom, und zum Berechnen eines Bereichs des Ionenstroms in einer...
Patent DE-10319917-B4 (DE)
Inventor: BERNDT HEINZ
IPC: C07H15/04
Filed: 2003-05-05
Granted: 2009-01-02
Abstract: Selective oxidation of a carbohydrate (mixture) or composition containing a carbohydrates comprises reacting an aqueous solution of the carbohydrate or composition in presence of oxygen and a gold catalyst containing gold particles in a nano-dispersion on a metal oxide carrier. An independent claim is also included for the oxidation products.
Patent DE-10320838-B4 (DE)
Title: Faserverstärktes Metall-Keramik/Glas-Verbundmaterial als Substrat für elektrische Anwendungen, Verfahren zum Herstellen eines derartigen Verbundmaterials sowie Verwendung dieses Verbundmaterials
Inventor: SCHULZ-HAARDER JÜRGEN
IPC: H05K1/03
Filed: 2003-05-08
Granted: 2014-11-06
Abstract: Metall-Keramik/Glas-Verbundmaterial als Substrat für elektronische Anwendungen zum thermischen Management, bestehend aus einem faserverstärkten Trägersubstrat auf Basis von Keramik- und/oder Glasmaterialien und mindestens einer einseitig aufgebrachten faserverstärkten Metallschicht, dadurch gekennzeichnet, dass die Fasern in der Metallschicht aus Carbon-Nanotubes bestehen, die eine Dicke von 1,3 nm–300 nm sowie ein Längen-Dicken-Verhältnis von > 10 aufweisen, und dass 10–70 Volumen% Nanofasern in der Metallmatrix der Metallschicht enthalten sind.
Patent DE-10328101-B4 (DE)
Title: Signalvorrichtung für akustische Warnsignale zur Befestigung am menschlichen Arm
Inventor: CEBULLA AXEL
IPC: G10K1/00
Filed: 2003-06-20
Granted: 2006-03-09
Abstract: Signalvorrichtung
(1) für
akustische Warnsignale zur Befestigung am menschlichen Arm, insbesondere
an der Hand, wobei die Vorrichtung (1) ein mechanisches Mittel (2)
zur Erzeugung und Abgabe eines akustischen Signals und ein Mittel
(3) zur Befestigung am Arm umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass
das mechanische Mittel (2) ein handbetätigter luftgefüllter Balg
(4) mit mindestens einem darin integrierten Summer (11) zur Schallerzeugung
durch die erzeugte Luftströmung
ist.
Patent DE-10329777-B4 (DE)
Title: Lagerschale für ein Kugelgelenk
Inventor: GUETZLAFF MARKUS
IPC: F16C11/06
Filed: 2003-07-01
Granted: 2009-08-27
Abstract: Lagerschale (10) für ein Kugelgelenk, wobei die Lagerschale (10) als einteiliges, geschlitztes Federringelement ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Lagerschale an ihrer Innenseite (12) mindestens eine Fetttasche (16) aufweist, welche als eine sich umfangsförmig in einer Äquatorialebene der Lagerschale (10) erstreckende Ringnut (40) ausgebildet ist, sich dabei über den gesamten Umfang der Lagerschale (10) erstreckt und welche zur Kerbwirkungsbegrenzung einen bei einer elastischen Lagerschalenaufweitung rissbildungskritisch beanspruchten Ringbereich (18) gegenüber einem Schlitz (20) abdeckt, wobei zur Begünstigung einer beanspruchungsreduzierten, elastischen Aufweitbarkeit der Lagerschale (10) der Verjüngungsbereich (24) im Ringbereich (18) gegenüber dem Schlitz (20) eine randoffene Ausnehmung (42) aufweist.
Patent DE-10330960-B4 (DE)
Title: Wirkstoffdotierte absorbierende Polymerteilchen , Zusammensetzung beinhaltend Polykondensatmatrix und absorbierendes Polymer zur Freisetzung einer Wundheilsubstanz
Inventor: HARREN JOERG
IPC: A61L15/44
Filed: 2003-07-08
Granted: 2005-09-08
Abstract: Wirkstoffdotierte
wasserabsorbierende Polymerteilchen, beinhaltend  Φ1. als Wirkstoff
eine Pflegesubstanz oder eine Wundheilsubstanz in einer Menge im
Bereich von 0,001 bis 30 Gew.-%, bezogen auf die wirkstoffdotierten
wasserabsorbierenden Polymerteilchen,  Φ2. eine Absorbermatrix in einer
Menge im Bereich von 70 bis 99,999 Gew.-%, bezogen auf die wirkstoffdotierten
wasserabsorbierenden Polymerteilchen,  wobei die Absorbermatrix
zu mindestens 90 Gew.-%, bezogen auf die Absorbermatrix, aus einer
vernetzten Polyacrylsäure
besteht,  wobei die vernetzte Polyacrylsäure zu mindestens 90 Gew.-%,
bezogen auf die vernetzte Polyacrylsäure, aus einer zu mindestens
30 Mol-% teilneutralisierten Acrylsäure besteht.
Patent DE-10342379-B4 (DE)
Title: Antriebsanordnung
Inventor: WELKE KNUT DIPL -ING
IPC: B60L50/10
Filed: 2003-09-13
Granted: 2017-07-27
Abstract: Antriebsanordnung für ein Kraftfahrzeug, umfassend – eine elektrische Maschine mit einem Stator und einem Rotor, welcher mit einer Abtriebswelle eines Verbrennungsmotors wirkverbunden ist und – einen Torsionsschwingungsdämpfer mit einem Eingangsteil mit einer Primärschwungmasse und einem mit diesem über einen Federspeicher verbundenem Ausgangsteil mit einer Sekundärschwungmasse, welcher zu dem Eingangsteil relativ verdrehbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Rotor (16) der elektrischen Maschine (12) als Außenläufer ausgebildet ist und eine der Schwungmassen (26, 32) des Torsionsschwingungsdämpfers (22) bildet, wobei der Federspeicher (28) radial außerhalb des Rotors (16) angeordnet ist.
Patent DE-19537186-B4 (DE)
Title: Prallelement
Inventor: WAGNER MAX HERBERT
IPC: B62D21/15
Filed: 1995-10-06
Granted: 2007-06-14
Abstract: Als
Hohlkörper
ausgeführtes
Prallelement (13) für
eine Stoßverzehreinrichtung,
bei der das Prallelement (13) zwischen einem Stoßfängerquerträger (1) und wenigstens einem
Fahrzeugrahmenträgerteil
gehalten ist und eine pyramidenstumpf- oder kegelstumpfartig ausgebildete
Mantelung aufweist, deren kleinere Stirnfläche dem Fahrzeugrahmenträgerteil
und deren größere Stirnfläche dem
Stoßfängerquerträger (1)
zugeordnet ist, gekennzeichnet durch eine topfförmige Gestalt mit einem der
kleineren Stirnfläche
zugeordneten Bodenstück
(14), das an nach außen
abgestellten Flanschen (19 bis 21) des dem Prallelement zugewandten
freien Endes des Fahrzeugrahmenträgerteils befestigbar ist, wobei
der großen
Stirnfläche ein
umlaufender oder mehrere einzelne Befestigungsflansche (12) zugeordnet
sind, die ihrerseits in das Prallelement (13) hinein verlegt sind.
Patent DE-19538609-B4 (DE)
Title: Steuer- und Überwachungssystem für eine Vielzahl von Rauchvorhängen des strombetriebenen motorisierten Rollentyps
Inventor: MITCHELL LEE JOHN
IPC: E06B9/40
Filed: 1995-10-18
Granted: 2006-03-23
Abstract: Steuer-
und Überwachungssystem
für eine
Vielzahl von Rauchvorhängen
des strombetriebenen motorisierten Rollentyps, wobei ein Datenübertragungskabel
(11) die Verbindung zwischen der oder zwischen jeder Rauchvorhang-Einheit
(1) und einer Zentralstelle (16) herstellt, wobei die Information,
die den Zustand der Rauchvorhang-Einheit(en) (1) betrifft, zu der
Zentralstelle zurückübertragbar
ist und wobei jede Rauchvorhang-Einheit (1) ein individuelles Steuerpult
(10), das einzig für
diese Einheit gedacht ist, aufweist und ein Steuersystem für die Einheit
eine Sicherungsbatterie (8) umfasst.
Patent DE-19651811-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Belegen eines Substrats mit dünnen Schichten
Inventor: SZCZYRBOWSKI JOACHIM
IPC: H01L21/203
Filed: 1996-12-13
Granted: 2006-08-31
Abstract: Vorrichtung
zum Belegen eines Substrats (24) mit dünnen Schichten mittels Kathodenzerstäubung von
Targets (12, 13), zwischen denen eine Spannung angelegt wird, um
ein Gasentladungsplasma aufrechtzuerhalten, um die zur Kathodenzerstäubung erforderlichen
Ionen zu erzeugen, wozu die Prozesskammer (6) ein unter einem bestimmten
Partialdruck stehendes Gas enthält
und die Targets (12, 13) mit einer ersten Stromquelle (3) verbunden
und so geschaltet sind, dass sie wechselweise Kathode und Anode
der Gasentladung bilden, dadurch gekennzeichnet, dass das Umpolen
der Stromrichtung über eine
aus vier Schaltern (16 bis 19) gebildete H-Brücke (4) erfolgt, deren Diagonalpunkte
mit jeweils einer Magnetronkathode (9 bzw. 10), die je ein Target
(12 bzw. 13) trägt,
verbunden sind, wobei von dem die Brücke (4) mit der ersten Stromquelle
(3) verbindenden ersten Leiter (14) eine Leitung (21) abzweigt,
die mit dem Pluspol einer zweiten Stromquelle (5) oder eines Ladungsspeichers
(29) verbunden ist, deren Minuspol über einen fünften Schalter (20) mit der
Prozesskammer...
Patent DE-19704417-B4 (DE)
Title: Programmgesteuerter elektrischer Wäschetrockner
Inventor: KLUG HANS-JOACHIM
IPC: D06F34/28
Filed: 1997-02-06
Granted: 2005-01-13
Abstract: Programmgesteuerter
elektrischer Wäschetrockner
mit einer Schalterblende und mit einer. Programmwähleinrichtung
zur Einstellung eines durch die Wäscheart bestimmten Trocknungsprogramms
sowie Einstellung des jeweils gewünschten Trocknungsgrades für die Wäsche, wobei
die Erreichung des gewünschten
Trocknungsgrades durch ein vorgegebenes Festprogramm gesteuert wird,
dadurch gekennzeichnet, dass der angewählte bzw. eingestellte Trocknungsgrad
durch funktionelle Einwirkung in die Programmsteuereinrichtung innerhalb
des jeweiligen Festprogrammes individuell veränderbar ist, wobei die funktionelle
Einwirkung mittels einer Druckschaltertaste 6 oder mittels eines
Potentiometers erfolgt.
Patent DE-19704421-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bildung von Bunden aus Walzdrahtschlingen
Inventor: HAUCK ALBERT
IPC: B21C47/14
Filed: 1997-02-06
Granted: 2008-04-10
Abstract: Vorrichtung
zur Bildung von Bunden aus von einer Fördervorrichtung in eine senkrecht
aufstehende zylindrische Bundbildekammer abgeworfenen Walzdrahtschlingen,
die einen oberhalb der Eintrittsmündung (1a) der Bundbildekammer
(1) angeordneten, mit seiner Mittenachse (TM) in einer kreisförmigen Bahn
um die Mittenachse (KM) der Bundbildekammer (1) bewegten Zuführtrichter
(5) aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß der Zuführtrichter (5) mit drei sternförmig radial
nach außen kragenden
Tragansätzen
(6, 7, 8) ausgebildet ist, von denen zwei auf ortsfest, außerhalb
des Zuführtrichters
(5) und der Bundbildekammer (1) angeordneten, synchronisch umlaufenden
Exzentertrieben (9, 10) aufliegen und der dritte auf einer Drehpendelstütze (13)
aufliegt.
Patent DE-19711545-B4 (DE)
Title: Farbwerk für Rotationsdruckmaschinen
Inventor: DENGEL UWE
IPC: B41F35/04
Filed: 1997-03-20
Granted: 2005-08-04
Abstract: Farbwerk
für Rotationsdruckmaschinen
mit Farbwalzen, mit einer Einrichtung zum Auftragen von Reinigungsmittel
auf die Farbwalzen und mit einer Vorrichtung zum Abrakeln der mit
Farbresten verschmutzten Reinigungsflüssigkeit von einer Walze des
Farbwerks mit harter Mantelfläche,
wobei das frische Reinigungsmittel über Düsen auf eine Farbwalze aufgebracht
wird, dadurch gekennzeichnet, daß unterhalb der Düsen (2,
3) eine Tropfwanne (6) vorgesehen ist, daß an der Tropfwanne (6) ein Ablauf
(7) angebracht ist, der in einen der Rakelvorrichtung (11) zugeordneten
Auffangbehälter
(10) mündet
und daß der
Mündung
(9) des Ablaufs (7) eine Nachlaufwanne (12) derart zugeordnet ist,
daß sie
bei aus der Maschine entnommenem Auffangbehälter (10) unter die Mündung (9) des
Ablaufs (7) schwenkt.
Patent DE-19721937-B4 (DE)
Title: Vormischbrenner zum Betrieb eines Aggregates zur Erzeugung eines Heissgases
Inventor: HAUMANN JUERGEN
IPC: F23D11/40
Filed: 1997-05-26
Granted: 2008-12-11
Abstract: Vormischbrenner
zum Betrieb eines Aggregates zur Erzeugung eines Heissgases, wobei
der Brenner im wesentlichen aus mindestens zwei hohlen, kegelförmigen,
in Strömungsrichtung
ineinandergeschachtelten Teilkörpern
(1, 2) besteht, deren Mittelachsen (3, 4) zueinander versetzt verlaufen,
dergestalt, dass benachbarte Wandungen dieser Teilkörper (1,
2) tangentiale Lufteintrittskanäle
(5, 6) für
die Einströmung
einer Verbrennungsluft (7) in einen von den Teilkörpern (1,
2) vorgegebenen Innenraum (8) bilden, wobei brenneraustrittsseitig
eine Brennerfrontplatte (18) angeordnet ist und wobei der Brenner
mit mindestens einer Brennstoffdüse
(11, 15) betreibbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Brennerfrontplatte
(18) auf ihrem flankenseitigen Umfang einen aufgesetzten Ring (27)
aufweist, welcher abgekröpft
unter einem spitzen Winkel nach innen gerichtet ist.
Patent DE-19733324-B4 (DE)
Title: Elektrofotografisches Aufzeichnungsmaterial und Verfahren zur Herstellung desselben
Inventor: SENBA NAOYUKI
IPC: G03G5/10
Filed: 1997-08-01
Granted: 2006-06-29
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines elektrofotografischen Aufzeichnungsmaterials,
das ein elektrisch leitendes Substrat in Form eines zylindrischen
Rohrs mit einer Außenfläche und
eine auf dem Substrat angeordnete fotoleitende Schicht aufweist,
mit folgenden Verfahrensstufen:  Die Außenfläche des Substrats wird durch
Sandstrahlen unter Verwendung von Strahlmitteln mit einer Korngröße von Nr.
500 gemäß JIS R-6001
(ca. 25 μm)
oder feiner auf eine maximale Oberflächenrauhigkeit von 5 μm oder weniger
aufgerauht und  auf der aufgerauhten Oberfläche wird die fotoleitende Schicht
gebildet.
Patent DE-19733725-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer lithographischen Druckplatte
Inventor: KONDO TOSHIRO
IPC: G03F7/07
Filed: 1997-08-04
Granted: 2006-11-16
Abstract: Verfahren
zur Herstellung einer lithographischen Druckplatte, das umfaßt: Belichten
eines lithographischen Druckmaterials mit physikalischen Entwicklungskernen
zwischen einem Aluminiumträger
und einer Silberhalogenidemulsionsschicht, und Bearbeiten des lithographischen
Druckmaterials mit mindestens einer Entwicklungslösung, einer
Waschlösung
und einer Endbearbeitungslösung
in dieser Reihenfolge, wobei das Bearbeiten mit der Waschlösung durchgeführt wird
unter Verwendung einer Waschlösung,
die eine Verbindung mit einer Mercaptogruppe oder einer Thiongruppe
enthält
und einen Puffer enthält,
der den pH-Wert im Bereich von 4 bis 8 puffert.
Patent DE-19782147-B4 (DE)
Title: Chuck for use with manual or powered driver - has primary retaining mechanism in engagement with sleeve and body member to operatively prevent forward axial movement of sleeve with respect to body
Inventor: MIDDLETON IAN
IPC: B23B31/02
Filed: 1997-08-28
Granted: 2007-09-20
Abstract: The chuck comprises a cylindrical body member (16). The body member has a forward section (20) and a rearward section (22). The rearward section has an axial bore (26) formed in it to mate with the drive shaft of the driver. A cylindrical sleeve is received over the forward section of the body. A primary retaining mechanism (46,54) is in engagement with the sleeve and the body member to operatively prevent forward axial movement of the sleeve with respect to the body. A secondary retaining mechanism (60) is attached to the sleeve so that if the primary retaining mechanism fails to prevent forward axial movement of the sleeve with respect to the body, the secondary retaining mechanism is brought to engagement with the body to prevent forward axial movement of the sleeve with respect to the body following the engagement.
Patent DE-19811859-B4 (DE)
Title: Wischervorrichtung
Inventor: NAKATSUKASA TETSUYA
IPC: B60S1/38
Filed: 1998-03-18
Granted: 2005-01-20
Abstract: Scheibenwischervorrichtung,
die eine hin- und herschwenkende Antriebswelle (18), einen an der Antriebswelle
(18) befestigten und mit dieser hin- und herschwenkenden Wischerarm
(20) und ein am freien Endabschnitt des Wischerarms (20) an einer
Verbindungsstelle befestigtes und mit dem Wischerarm (20) hin- und
herschwenkendes Wischerblatt (36) aufweist, wobei mindestens ein
sich von der Verbindungsstelle ersteckender Abschnitt des Wischerarms
(20) von oben gesehen überlappend über dem
Wischerblatt (36) angeordnet ist, und im Überlappungsbereich von Wischerblatt
(36) und Wischerarm (20) im Abstand von der Verbindungsstelle am
Wischerarm (20) bzw. am Wischerblatt (36) ein Schwingungsbegrenzungselement
(50) festgelegt ist, von dem das Wischerblatt (36) bzw. der Wischerarm
(20) beidseitig im Abstand von diesem umgriffen wird, so daß die Schwingungsauslenkungen
des Wischerblattes (36) um dessen Verbindungsstelle während der
Hin- und Herbewegung des Wischerarms (20) auf einen vorbestimmten
Auslenkungsbereich begenzt werden.
Patent DE-19813574-B4 (DE)
Title: Kraftstofftank vom Kartuschentyp sowie mit diesem ausgerüstete Arbeitsmaschine
Inventor: TASAKI TAKANOBU
IPC: F02M37/00
Filed: 1998-03-27
Granted: 2006-06-14
Abstract: Kraftstofftank-Aufbau
vom Kartuschentyp zum Zuführen
von Kraftstoff zu einem Vergaser eines Verbrennungsmotors in einer
tragbaren Arbeitsmaschine, aufweisend: Eine Verschlußkappe für eine Öffnung in
dem Kraftstofftank, eine Kraftstoffleitung, die sich hermetisch
durch eine erste Öffnung
in der Verschlußkappe
erstreckt, und eine Entlüftungsleitung,
die sich hermetisch durch eine zweite Öffnung in der Verschlußkappe erstreckt.
Patent DE-19820594-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Mörtelbeschichtung von Platten
Inventor: KOLOSSOW KLAUS DIETER
IPC: B28B19/00
Filed: 1998-05-08
Granted: 2007-11-08
Abstract: Vorrichtung
zur Mörtelbeschichtung von
Bauplatten, insbesondere von Kunststoffschaumplatten, wobei die
Schichtdicke mittels eines Abstreifers eingestellt wird, so daß sich vor
dem Abstreifer ein Mörtelschwall bildet,
und wobei die Mörtelaufgabe
insbesondere unter Messung der Höhe
des Mörtelschwalls
geregelt wird, dadurch gekennzeichnet, daß der Abstreifer schwenkbar und/oder
in Längsrichtung
der Platten verschiebbar angeordnet ist und/oder ein verstellbarer
Einlauf für
ein Armierungstextil vorgesehen ist und/oder eine verstellbare seitliche
Mörtelbegrenzung
vorgesehen ist.
Patent DE-19829571-B4 (DE)
Title: Ventilanordnung zur Steuerung eines Flüssigkeitsdurchflusses
Inventor: JOERGENSEN-KOLBECK GITTE
IPC: G05D7/01
Filed: 1998-07-02
Granted: 2004-03-18
Abstract: Ventilanordnung zur Steuerung eines Flüssigkeitsdurchflusses, insbesondere für eine größere Anlage, wie Heizungs- oder Wasserversorgungsanlage, mit einem differenzdruckgesteuerten Hauptventil und einem einstellbaren Pilotventil in einer das Hauptventil überbrückenden Pilotleitung, von der eine erste Steuerdruckleitung vor dem Pilotventil zu der einen Druckkammer des Hauptventils und eine zweite Steuerdruckleitung hinter dem Pilotventil zu der anderen Druckkammer des Hauptventils abgeht, wobei in einer Steuerdruckleitung eine Drossel angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, daß in Pilot- oder Steuerdruckleitung (4; 23, 24) mindestens ein differenzdruckgesteuertes Hilfsventil (6; 106; 206; 306) angeordnet ist, das vom Druckabfall der Drossel (30; 230; 330) so gesteuert ist, daß dieser einen Grenzwert nicht überschreitet.
Patent DE-19839314-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Transport von Bogen mittels mindestens eines Transportbandes, an welchem die Bogen auf dem Transportweg fixiert werden
Inventor: GREIVE MARTIN
IPC: B65H29/16
Filed: 1998-08-28
Granted: 2007-03-01
Abstract: Verfahren
zum Transport von Bogen (1) mittels eines ferromagnetischen Transportbandes
(4),  dadurch gekennzeichnet,  dass eine in einem Abstand
(b) von einem Transportband (4) angeordnete schaltbare erste Haltevorrichtung
(8) ein magnetisches Haltemittel (12) auf den zu transportierenden
Bogen (1) aufsetzt,  dass der durch das Haltemittel (12) am
Transportband (4) fixierte Bogen (1)) eine zweite schaltbare Haltevorrichtung (9)
passiert, die das Haltemittel (12) vom Bogen (1) abnimmt.
Patent DE-19851480-B4 (DE)
Inventor: LAZZARO KLAUS
IPC: B21B31/32
Filed: 1998-11-09
Granted: 2007-09-13
Abstract: Position transmitter comprises a telescopic housing whose lower part holding the displacement transducer (10) is joined to a hydraulic cylinder (4) and whose upper part holding a measuring stick assigned to the transducer is connected to a guide piston (5). A bending rod (24) connects the upper part of the telescopic housing to the plate of the guide piston. The longitudinal axis of the bending rod runs in the lifting direction of the hydraulic cylinder.