baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013114374-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Drehzahlregelung bei einem Verdichter mit variabler Drehzahl
Inventor: DÖRING MICHEAL
IPC: F25B31/00
Filed: 2013-12-18
Granted: 2019-10-31
Abstract: Ein Verfahren zur Drehzahlregelung eines Verdichters (1) mit variabler Drehzahl, wobei der Verdichter (1) mit variabler Drehzahl einen Teil einer Kälteanlage bildet, die dazu ausgelegt ist, eine Temperatur innerhalb eines abgeschlossenen Raumes zu regeln, wobei die Kälteanlage weiterhin einen Verflüssiger, eine Expansionsvorrichtung, einen Verdunster und ein Thermostat (5) mit einem Temperaturfühler, der innerhalb des abgeschlossenen Raumes angeordnet ist, aufweist, wobei das Verfahren folgende Schritte aufweist:
 - der Thermostat (5) schaltet die Kälteanlage in einen EIN-Zustand,
 - der Verdichter (1) mit variabler Drehzahl wird mit einer Anfangsdrehzahl v start  betrieben, 
 - eine Zeit t actual , die seit dem Schalten der Kälteanlage in den EIN-Zustand vergangen ist, wird gemessen,
 - die gemessene Zeit t actual  wird mit einem vorbestimmten Grenzwert t set , nämlich jener Zeitspanne, die ideal ist, um die gewünschte Temperatur innerhalb des abgeschlossenen Raums zu erreichen, verglichen und
 - die Drehzahl des Verdichters (1) mit variabler Drehzahl wird um einen Betrag v speed_up  erhöht, für den Fall, dass t actual  den Wert t set  erreicht, und wobei v speed_up  einen vorbestimmten prozentualen Anteil der Anfangsdrehzahl v start  darstellt, so dass der Betrag, um den die Drehzahl des Verdichters mit variabler Drehzahl erhöht wird, von der Anfangsdrehzahl des Verdichters abhängt,
 - das Thermostat (5) schaltet die Kälteanlage in einen AUS-Zustand,
 - eine Zeit tend, die vom Schalten der Kälteanlage in den EIN-Zustand bis zum Schalten der Kälteanlage in den AUS-Zustand vergangen ist, wird registriert,
 - die registrierte Zeit tend wird mit dem vorbestimmten Grenzwert tset verglichen,
 - eine Anfangsdrehzahl v start_next  des Verdichters (1) mit variabler Drehzahl wird für einen nachfolgenden Arbeitszyklus der Kälteanlage bestimmt auf Grundlage des vorgenannten Vergleiches und,
 - der Verdichter (1) mit variabler Drehzahl wird mit der Drehzahl v start_next  betrieben, als Antwort darauf, dass das Thermostat (5) die Kälteanlage in den EIN-Zustand geschaltet hat,
 - wobei v start_next  auf Grundlage eines Verhältnisses zwischen tend und tset, nämlich t end /t set , und auf Grundlage eines Mittelwertes der Drehzahl des Verdichters (1) mit variabler Drehzahl während eines vorhergehenden Arbeitszyklus der Kälteanlage bestimmt wird.
Patent DE-102013209164-B4 (DE)
Title: Digitale Filmkamera
Inventor: CIESLINSKI MICHAEL
IPC: H04N25/50
Filed: 2013-05-17
Granted: 2023-01-19
Abstract: Digitale Filmkamera (11) zum Aufnehmen einer Folge von Laufbildern, mit- einem Bildsensor (13) zum Erzeugen von elektrischen Signalen in Abhängigkeit von einer Belichtung des Bildsensors (13),- wenigstens einer Verstärkereinrichtung (15), die dazu ausgelegt ist, die Signale des Bildsensors (13) gemäß einem einstellbaren Verstärkungsfaktor elektronisch zu verstärken,- einer Steuereinrichtung (17) zum Einstellen des Verstärkungsfaktors,- einer Objektivhalterung (23) zum Anschließen eines Objektivs (25) an die Filmkamera (11), und- einem Blendenwertsignaleingang (21), der dazu ausgelegt ist, ein Blendenwertsignal, das eine an dem angeschlossenen Objektiv (25) eingestellte Blendenapertur (31) repräsentiert, von außerhalb der Filmkamera (11) zu empfangen, wobei der Blendenwertsignaleingang (21) mit einem Eingang der Steuereinrichtung (17) verbunden ist; dadurch gekennzeichnet,dass die Steuereinrichtung (17) dazu ausgelegt ist, in einem Schärfentiefe-Änderungsbetrieb während des Aufnehmens der Folge von Laufbildern das Blendenwertsignal über den Blendenwertsignaleingang (21) zu erfassen und den Verstärkungsfaktor in Abhängigkeit von dem erfassten Blendenwertsignal derart anzupassen, dass eine durch ein Verstellen der Blendenapertur (31) verursachte Veränderung der Belichtung des Bildsensors (13) durch eine angepasste Verstärkung der Signale des Bildsensors (13) zumindest im Wesentlichen kompensiert wird,dass die Steuereinrichtung (17) dazu ausgelegt ist, anhand zweier nacheinander erfasster Blendenwertsignale eine Änderungsrichtung der eingestellten Blendenapertur (31) zu ermitteln, unddass die Steuereinrichtung (17) ferner dazu ausgelegt ist, in dem Schärfentiefe-Änderungsbetrieb den Verstärkungsfaktor zusätzlich in Abhängigkeit von der ermittelten Änderungsrichtung anzupassen.
Patent DE-102013223317-B4 (DE)
Title: Gepäcksystem mit einer verstellbaren Befestigungsvorrichtung für einen Gepäckkoffer
Inventor: RÖSNER MATHIAS
IPC: B62J11/00
Filed: 2013-11-15
Granted: 2020-01-09
Abstract: Gepäcksystem mit einem an einer Halterung (12) eines motorisierten Zweirads (10) montierten Gepäckkoffer (14) und einer verstellbaren Befestigungsvorrichtung (16) für den Gepäckkoffer (14), die eine in eine erste und eine zweite Stellung verschwenkbare Mechanik (18) mit einem an der Halterung (12) fixierten Halterungsabschnitt (24) und einem Gepäckkofferabschnitt (22) aufweist, an dem der Gepäckkoffer (14) befestigt ist, wobei die Mechanik (18) wenigstens ein starres, gegenüber der Halterung (12) verschwenkbar montiertes Verbindungsglied (20) aufweist, das mit dem Gepäckkofferabschnitt (22) schwenkbeweglich verbunden ist, sodass der Halterungsabschnitt (24) und der Gepäckkofferabschnitt (22) über das Verbindungsglied (20) miteinander gekoppelt sind, wobei der Gepäckkoffer (14) in der ersten Stellung hinter und in der zweiten Stellung auf einem Soziussitz (28) des Zweirads (10) liegt, und wobei ein Rastmechanismus (30, 32) an der Befestigungsvorrichtung (16) vorgesehen ist, der so ausgelegt ist, dass die Mechanik (18) zumindest in der ersten und in der zweiten Stellung einrastet, um die jeweilige Stellung zu fixieren, dadurch gekennzeichnet, dass in der zweiten Stellung der Gepäckkofferabschnitt (22) einen Formschluss mit einem Schaum einer Sitzbank des Zweirads (10) bildet und zur Sicherstellung des Formschlusses zum Einrasten in der zweiten Stellung ein Überdrücken des Gepäckkofferabschnitts (22) erforderlich ist.
Patent DE-102014001630-B4 (DE)
Title: Bedienvorrichtung und Fahrzeug mit Bedienvorrichtung
Inventor: WACHINGER MICHAEL
IPC: G05G5/03
Filed: 2014-02-07
Granted: 2019-03-21
Abstract: Bedienvorrichtung (BV) mit einer Trägerkomponente (TK) und einer Bedienkomponente (BK), wobei eine dieser beiden Komponenten (TK, BK) einen ersten Permanentmagneten (PM1) zur Erzeugung von Magnetfeldlinien (ML) aufweist und dieselbe oder die andere der beiden Komponenten (TK, BK) einen ersten Feldlinienfokussierer (FF1) zur Verdichtung von Magnetfeldlinien (ML) in einem Spalt (SP) zwischen der Trägerkomponente (TK) und der Bedienkomponente (BK) aufweist, wobei die Bedienkomponente (BK) an der Trägerkomponente (TK) beweglich gelagert ist, wobei in einer Ruhestellung (W0) der Bedienkomponente (BK) eine erste Breite (b1) des Spaltes (SP) am ersten Feldlinienfokussierer (FF1) kleiner ist als eine zweite Breite (b2) des Spaltes (SP) an einer Stirnseite (SS) des ersten Permanentmagneten (PM1); dadurch gekennzeichnet, dass der erste Permanentmagnet (PM1) von einem ersten Trennspalt (TS1) und dem ersten Feldlinienfokussierer (FF1) konzentrisch ummantelt ist, wobei der erste Trennspalt (TS1) zwischen dem ersten Permanentmagneten (PM1) und dem ersten Feldlinienfokussierer (FF1) angeordnet ist und mit Material gefüllt ist, das nicht ferromagnetisch ist.
Patent DE-102014017174-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Getriebeeinrichtung für ein Kraftfahrzeug sowie entsprechende Getriebeeinrichtung
Inventor: ENKE MARTIN
IPC: F16H59/00
Filed: 2014-11-20
Granted: 2017-06-22
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Getriebeeinrichtung für ein Kraftfahrzeug, wobei ein Fahrgang aus einer Fahrgangmenge (6, 7) ausgewählt und an einem Getriebe eingestellt wird und bei Überschreiten einer Drehzahlobergrenze ein größerer Fahrgang aus der Fahrgangmenge (6, 7) ausgewählt und an dem Getriebe eingestellt wird, wobei in einer Normalbetriebsart die Fahrgangmenge (6, 7) einer Normalbetriebsfahrgangmenge (6), die eine Vielzahl von unterschiedlichen Fahrgängen umfasst, und die Drehzahlobergrenze einer Normalbetriebsdrehzahlobergrenze entspricht, und in einer Alternativbetriebsart die Fahrgangmenge (6, 7) einer Alternativbetriebsfahrgangmenge (7), die eine geringere Anzahl an unterschiedlichen Fahrgängen aufweist als die Normalbetriebsfahrgangmenge, und die Drehzahlobergrenze einer von der Normalbetriebsdrehzahlobergrenze verschiedenen Alternativbetriebsdrehzahlobergrenze entspricht, dadurch gekennzeichnet, dass ein kleinster Fahrgang der Alternativbetriebsfahrgangmenge (7) größer ist als ein kleinster Fahrgang der Normalbetriebsfahrgangmenge (6), und dass die Alternativbetriebsdrehzahlobergrenze höher ist als die Normalbetriebsdrehzahlobergrenze.
Patent DE-102014019740-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Wälzschälbearbeitung eines Werkstücks zur Fertigung einer Fase mit rotierbarer Werkzeugspindel-Halterung und zugehöriges Betriebsverfahren
Inventor: THIJSSEN JOHAN
IPC: B23F19/10
Filed: 2014-09-10
Granted: 2016-11-10
Abstract: Vorrichtung (40) zur Wälzschälbearbeitung eines verzahnten Werkstücks (1) mit einer Werkstückspindel (46, 47) zum Rotieren eines verzahnten Werkstücks (1) um eine Werkstückachse (WSA), die entlang einer x-Richtung verläuft, mit einer Werkzeugspindel (49) zum Rotieren des verzahnten Werkzeugs (2) um eine Werkzeugachse (WZA), und mit einer Werkzeugspindel-Halterung (48), an welcher die Werkzeugspindel (49) gehalten ist und welche mittels einer motorischen Verfahreinrichtung (52) jeweils linear in der x-Richtung, einer y-Richtung und einer z-Richtung verfahrbar ist, wobei die x-Richtung, die y-Richtung und die z-Richtung ein rechtwinkliges Koordinatensystem bilden, wobei die Werkzeugachse (WZA) um einen Azimutwinkel φ > 0° gegen die x-Richtung verschwenkt ist, wobei die Werkzeugachse (WZA) weiterhin um ein Polarwinkel Θ < 90° gegen die z-Richtung verschwenkt ist, wobei die Vorrichtung (40) geeignet ist zur Durchführung eines Verfahrens zur Wälzschälbearbeitung eines verzahnten Werkstücks (1), wobei das um die Werkzeugachse (WZA) rotierende, verzahnte Werkzeug (2) in einer Kontaktzone (KZ) an dem um die Werkstückachse (WSA) rotierenden Werkstück (1) abgleitet, wobei das Lot der Kontaktzone (KZ) auf die Werkstückachse (WSA) die z-Richtung definiert, und wobei mit dem Werkzeug (2) an dem verzahnten Werkstück (1) eine Fase (30) gefertigt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Werkzeugspindel-Halterung (48) mittels einer motorischen Dreheinrichtung (53) um eine Drehachse (DA) rotierbar ist.
Patent DE-102014100637-B4 (DE)
Title: Knieschutz für Motorradfahrer
Inventor: OPITZ SVEN
IPC: A41D13/06
Filed: 2014-01-21
Granted: 2016-02-18
Abstract: Knieschutz für Motorradfahrer oder andere Zweiradfahrer zur Befestigung an deren Kleidung, bestehend aus einem Verschleißkörper (1), dessen in Richtung zum Kniebereich des Motorradfahrers weisende Unterseite mit einem Trägerelement verbunden ist, sowie einer leicht herstellbaren und lösbaren Verbindung zwischen der Schutzeinrichtung und der Kleidung, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest der verschleißende Teil des Verschleißkörpers aus Bambusgras besteht oder Bambusgras enthält, wobei die Faserstränge/Gefäßbündel des Bambusgrases im Wesentlichen in einer in Fahrtrichtung weisende Erstreckungsrichtung des Verschleißkörpers (1) verlaufen
Patent DE-102014224095-B4 (DE)
Title: Motor-zünd-/getriebeschaltsperre
Inventor: HOLUB PATRICK K
IPC: B60W40/08
Filed: 2014-11-26
Granted: 2021-01-07
Abstract: Verfahren zur Steuerung eines mit einem Handschaltgetriebe und Motor ausgestatteten Fahrzeugs, das umfasst:(a) automatisches Einlegen einer Bremse, Sperren des Getriebes in Leerlaufstellung und Starten des Motors in Reaktion auf ein Signal, dessen Ursprung vom Fahrzeug entfernt liegt, das einen Motorstartwunsch darstellt;(b) automatisches Einlegen einer Bremse und Sperren des Getriebes in Leerlaufstellung in Reaktion auf ein zweites Signal, das anzeigt, dass ein Fahrer bei laufendem Motor aus dem Fahrzeug aussteigt, wobei Schritt (b) ausgeführt wird, sofern das zweite Signal anzeigt, dass eine Fahrzeugtür geöffnet wurde.
Patent DE-102015006935-B4 (DE)
Title: Kalibrierung eines segmentierten Digital-Zeit-Wandlers
Inventor: MADOGLIO PAOLO
IPC: H03C3/00
Filed: 2015-05-28
Granted: 2020-01-23
Abstract: Kalibrierschaltung für einen segmentierten Digital-Zeit-Wandler (DTC), wobei der segmentierte DTC so konfiguriert ist, dass er Referenzfrequenzinformationen empfängt und verarbeitete Frequenzinformationen bereitstellt, wobei die Kalibrierschaltung umfasst:einen Kalibrierpfad, der so konfiguriert ist, dass er ein Segment des segmentierten DTCs darstellt;eine Zeit-Digital-Schaltung, die so konfiguriert ist, dass sie eine Ausgabe des Kalibrierpfades und die verarbeiteten Frequenzinformationen empfängt und Taktfehlerinformationen des Segments bereitstellt;eine Kalibriermaschine, die so konfiguriert ist, dass sie Controller-Modulationsinformationen von einem Hauptcontroller empfängt, Kalibrierungs-Modulationsinformationen für den segmentierten DTC bereitstellt, die Taktfehlerinformationen empfängt und Kompensationsinformationen für eine Korrekturschaltung, die mit dem segmentierten DTC gekoppelt ist, unter Verwendung der Taktfehlerinformationen bereitstellt.
Patent DE-102015015588-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur nicht-invasiven Erfassung von gasförmigen Stoffwechselprodukten auf der Haut und Verfahren zu deren kontinuierlicher Analyse
Inventor: SCHLICHTE MLADEN
IPC: G01N27/407
Filed: 2015-12-04
Granted: 2019-08-29
Abstract: Vorrichtung (10) zur nicht-invasiven Erfassung von gasförmigen Stoffwechselprodukten auf der Haut, wobei die Vorrichtung (10) eine Befestigungsvorrichtung (20), einen elektrochemischen Gassensor (30), eine Aufnahmevorrichtung (40), eine Auswerteeinheit (60) und eine Ausgabeeinheit (70) aufweist, wobei der Gassensor (30) in der Aufnahmevorrichtung (40) angeordnet ist, wobei wenigstens die Aufnahmevorrichtung (40) und der Gassensor (30) ein Sensormodul (50) bilden, wobei das Sensormodul (50) eine Kontaktfläche (51) aufweist, und wobei zwischen der Kontaktfläche (50) und dem Gassensor (30) eine gasleitende Verbindung ausgebildet ist.
Patent DE-102015016005-B4 (DE)
Title: Druckvorrichtung, Steuerverfahren für Druckvorrichtung, Speichermedium und Programm
Inventor: KANAMOTO YOSHIJI
IPC: B65H37/04
Filed: 2015-12-10
Granted: 2023-09-28
Abstract: Druckvorrichtung (101), die in der Lage ist Bögen (403) an ihren Ecken (511-514) zu binden, nachdem Bilder auf die Bögen gedruckt sind, wobei die Druckvorrichtung umfasst:eine Druckeinrichtung (120) zum Drucken von Bildern auf die Bögen;eine Bogenbindeeinrichtung (122) zum Durchführen einer Bindeverarbeitung an spezifizierten Ecken, unter Verwendung einer von einer ersten Bindeeinrichtung (314a), die in der Lage ist die Bindeverarbeitung durch Verschiebung an mehrere Positionen durchzuführen, und einer zweiten Bindeeinrichtung (314b), die in der Lage ist die Bindeverarbeitung an einer einzelnen festen Position durchzuführen; undeine Umkehreinrichtung (310) zum Umkehren der Bögen über einen zum Umkehren der Bögen vorgesehen Transportweg;dadurch gekennzeichnet, dass die Druckvorrichtung ferner umfasst:eine Steuereinrichtung (110) zum Veranlassen, dass die Bindeverarbeitung an den Bögen durchgeführt wird, die nicht von der Umkehreinrichtung umgekehrt werden, im Falle, dass die Bindeverarbeitung an vorbestimmten Ecken unter Verwendung der ersten Bindeeinrichtung durchgeführt wird, und zum Veranlassen, dass die Bindeverarbeitung an den Bögen durchgeführt wird, die von der Umkehreinrichtung umgekehrt werden, im Falle, dass die Bindeverarbeitung an den vorbestimmten Ecken unter Verwendung der zweiten Bindeeinrichtung durchgeführt wird,wobei die Steuereinrichtung ferner eine Ausführung der Bindeverarbeitung unter Verwendung der ersten Bindeeinrichtung oder der zweiten Bindeeinrichtung zulässt, im Falle, dass die beim Drucken der Bilder durch die Druckeinrichtung zu verwendenden Bögen, Bögen von einem zur Umkehrung durch die Umkehreinrichtung zugelassenen Typ sind, und eine Ausführung der Bindeverarbeitung unter Verwendung der ersten Bindeeinrichtung zulässt, während sie eine Ausführung der Bindeverarbeitung unter Verwendung der zweiten Bindeeinrichtung verhindert, im Falle, dass die beim Drucken der Bilder durch die Druckeinrichtung zu verwendenden Bögen, Bögen von einem zur Umkehrung durch die Umkehreinrichtung verbotenen Typ sind.
Patent DE-102015102227-B4 (DE)
Title: Abgasbehandlungssystem für einen Motor und Verfahren zum Ermitteln eines Übertemperaturzustandes in einem Abgasbehandlungssystem
Inventor: TYLUTKI VINCENT J
IPC: G01K13/00
Filed: 2015-02-17
Granted: 2018-02-08
Abstract: Verfahren zum Ermitteln eines Übertemperaturzustandes in einem Abgasbehandlungssystem (10), wobei das Verfahren umfasst, dass: eine gegenwärtige Rußbeladung in einem Partikelfilter (20) des Abgasbehandlungssystems (10) mit einer Schwellenrußbeladung verglichen wird; jede einer Mehrzahl von Temperaturen, die von einer Mehrzahl von Temperatursensoren (26–32) erfasst werden, mit einer Schwellentemperatur verglichen wird; basierend auf der Ermittlung, dass die gegenwärtige Rußbeladung in dem Partikelfilter (20) des Abgasbehandlungssystems (10) eine Schwellenrußbeladung überschreitet und dass eine einer Mehrzahl von Temperaturen die Schwellentemperatur überschreitet, ermittelt wird, dass das Abgasbehandlungssystem (10) in einem Übertemperaturzustand ist; und basierend auf einer Ermittlung, dass die gegenwärtige Rußbeladung in dem Partikelfilter (20) die Schwellenrußbeladung nicht überschreitet und dass zwei oder mehr der Mehrzahl von Temperaturen die Schwellentemperatur überschreiten, ermittelt wird, dass das Abgasbehandlungssystem (10) in einem Übertemperaturzustand ist.
Patent DE-102015103413-B4 (DE)
Title: Dentalbilderfassungsvorrichtung
Inventor: EGELHOF JOACHIM
IPC: G02B30/26
Filed: 2015-03-09
Granted: 2022-09-29
Abstract: Dentalbilderfassungsvorrichtung, insbesondere Dentaltechnikbilderfassungsvorrichtung, mit einer Kameraeinheit (12) zur Aufnahme stereoskopischer Bilder, die zumindest zwei Kameramodule (14, 16) aufweist, und mit zumindest einer Steuer- und/oder Regeleinheit (18), die Signale der Kameraeinheit (12) verarbeitet und zumindest ein Ausgabesignal liefert, das dazu vorgesehen ist, einer Anzeigeeinheit (20) zugeführt zu werden, wobei die zumindest eine Steuer- und/oder Regeleinheit (18) dazu vorgesehen ist, abhängig von zumindest einem Parameter ein digitales Bildsignal der Kameraeinheit (12) vor einer Erzeugung eines Ausgabesignals zu bearbeiten, dadurch gekennzeichnet, dass die zumindest eine Steuer- und/oder Regeleinheit (18) dazu vorgesehen ist, zumindest ein Kameramodul (14, 16) der Kameraeinheit (12) auf einen Grenzbelichtungswert einzustellen und abhängig von zumindest einem Parameter eine Gradationskurve (22a) auf ein digitales Bildsignal der Kameraeinheit (12) anzuwenden, um dunkle Stellen anzuheben.
Patent DE-102015103423-B4 (DE)
Title: System zum Formen und Fördern von Lebensmittelprodukten aus pastöser Masse
Inventor: RATHMANN NICLAS
IPC: A22C11/08
Filed: 2015-03-09
Granted: 2017-11-30
Abstract: Eine Förder-Maschine zum Fördern von Lebensmittel-Produkten aus pastöser Masse, mit einem Maschinen-Gestell und einer an dem Maschinen-Gestell angeordneten Fördereinrichtung zum Fördern der Lebensmittel-Produkte, welche an der Förder-Maschine Kopplungsmittel zum lösbaren Verbinden der Maschine mit mindestens einem Form-Modul zur Herstellung geformter Lebensmittel-Produkte ausgebildet sind. Ein erfindungsgemäßes modulares System zum Formen und Fördern von Lebensmittel-Produkten aus pastöser Masse, mit einer Förder-Maschine zum Fördern von Lebensmittel-Produkten aus pastöser Masse, mit einem Maschinen-Gestell, an dem die Fördereinrichtung zum Fördern von Lebensmittel-Produkten angeordnet ist, sowie mehreren verschiedenen Form-Modulen zur Herstellung geformter Lebensmittel-Produkte, wobei an der Förder-Maschine und den Form-Modulen miteinander korrespondierende Kopplungsmittel zum lösbaren Verbinden der Form-Module mit der Förder-Maschine ausgebildet sind.
Patent DE-102015112271-B4 (DE)
Title: Verfahren und Struktur für eine Strukturierung mit Dorn und Abstandshalter
Inventor: WANG CHUNG-MING
IPC: H01L27/088
Filed: 2015-07-28
Granted: 2017-06-29
Abstract: Verfahren, das Folgendes umfasst: Empfangen eines IC-Design-Layouts, wobei das IC-Design-Layout einen ersten Layout-Block und einen zweiten Layout-Block umfasst, der erste Layout-Block eine erste Leitungsstruktur umfasst, die der Länge nach in einer ersten Richtung ausgerichtet ist, der zweite Layout-Block eine zweite Leitungsstruktur umfasst, die der Länge nach in der ersten Richtung ausgerichtet ist, und der erste und der zweite Layout-Block durch einen ersten Raum getrennt sind; Hinzufügen einer Dummy-Struktur zu dem ersten Raum, wobei die Dummy-Struktur die erste und die zweite Leitungsstruktur verbindet; und Ausgeben eines Dornstrukturlayouts und eines Schnittstrukturlayouts in einem computerlesbaren Format, wobei das Dornstrukturlayout die erste und die zweite Leitungsstruktur und die Dummy-Struktur umfasst, und wobei das Schnittstrukturlayout eine Struktur umfasst, die dem ersten Raum entspricht.
Patent DE-102015118061-B4 (DE)
Title: Brennstoffzellenmodul
Inventor: TAKEYAMA MAKOTO
IPC: H01M8/2475
Filed: 2015-10-22
Granted: 2023-11-02
Abstract: Brennstoffzellenmodul (10), aufweisend:eine Brennstoffzelle (20), undein Gehäuse (110), das die Brennstoffzelle (20) aufnimmt, wobeidie Brennstoffzelle (20) einen Zellstapel (102S), der eine Mehrzahl von gestapelten Einheitszellen (102) enthält, und eine Druckplatte (200) enthält, die an einer äußersten Position einer Stapelrichtung der Mehrzahl von gestapelten Einheitszellen (102) relativ zu dem Zellstapel (102S) angeordnet ist,das Gehäuse (110) einen Abdeckbereich (114) enthält, der der Druckplatte (200) gegenüberliegt und die Druckplatte (200) bedeckt, während die Brennstoffzelle (20) in dem Gehäuse (110) aufgenommen ist,der Abdeckbereich (114) einen Stiftaufnahmeabschnitt (112a, 112c, 112d), der eine Durchgangsöffnung (118a, 118b, 118c, 118d) enthält, und einen Stift (120) enthält, der in der Durchgangsöffnung (118a, 118b, 118c, 118d) angeordnet ist, mit dem die Druckplatte (200) angedrückt wird,der Stiftaufnahmeabschnitt (112a, 112c, 112d) einen dicken Teil aufweist, der dicker als ein dünner Teil (119) ist, der zumindest ein Teil des Abdeckbereichs (114) entlang des Stiftaufnahmeabschnitts (112a, 112c, 112d) ist, undder dicke Teil in eine nach innen gerichtete Richtung des Gehäuses (110) ausgebildet istdadurch gekennzeichnet, dassder Stiftaufnahmeabschnitt (112a, 112c, 112d) eine äußere Form wie eine Rippe hat, die an einer Oberfläche des Abdeckbereichs (114) gegenüberliegend der Druckplatte (200) derart ausgebildet ist, dass sie in der nach innen gerichteten Richtung des Gehäuses (110) hervorsteht und sich parallel zu einer Z-Achsen-Richtung, welche parallel zu einer vertikalen Richtung ist, von nahe an einem äußeren Bereich in -Z-Richtung bis nahe zu einem äußeren Bereich in +Z-Richtung des Abdeckbereichs (114) erstreckt,die Durchgangsöffnung (118a, 118b, 118c, 118d) in der Nähe eines äußeren Bereichs der Rippe in -Z-Richtung gebildet ist,eine Dicke der Rippe an einem Endteil in +Z-Richtung am geringsten ist und allmählich in -Z-Richtung zunimmt, unddie +Z-Richtung einer nach oben gerichteten vertikalen Richtung entspricht.