baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202008000071-U1 (DE)
Title: Magnetklammer
IPC: F16B2/02
Filed: 2008-06-12
Abstract: Magnetklammer,
dadurch gekennzeichnet, dass mindestens zwei NdFeB-Magnete (2) oder ein
NdFeB-Magnet (2) und ein magnetischer Körper (7) mittels
eines elastischen Materials (3), wie Metallgewebe, Stoffgewebe oder
Kunststofffolie oder deren Kombinationen, miteinander verbunden
sind, wobei sich die Länge dieser Verbindung (3) nach der
gewünschten Größe der Magnetklammer (1)
richtet.
Patent DE-202008000094-U1 (DE)
Title: Klappstuhl mit einer bogenförmigen Tragrahmeneinheit
IPC: A47C4/34
Filed: 2008-07-21
Abstract: Einen
Klappstuhl mit einer bogenförmigen
Tragrahmeneinheit, der Folgendes umfasst:  eine an der Vorderseite
und Rückseite
eingebaute bogenförmige
Tragrahmeneinheit mit jeweils an den Enden und an geeigneter Stelle
in jedem Abschnitt der genannten bogenförmigen Tragrahmeneinheit positionierten
Gelenkbohrungen  eine seitlich an der gesamten Rahmenkonstruktion
angebrachte langgezogene Tragrahmeneinheit mit jeweils an den Enden
und im mittleren Teil positionierten Gelenkbohrungen,  eine
aus einem vorderen Beinpaar, ersten oberen Haltemuffen, ersten unteren
Haltemuffen und ersten Fußkappen bestehende
vordere Beineinheit,  eine aus einem hinteren Beinpaar, zweiten
oberen Haltemuffen, zweiten unteren Haltemuffen und zweiten Fußkappen
der genannten hinteren Beine bestehende hintere Beineinheit, wobei
die genannte hintere Beineinheit länger ist als die genannte vordere
Beineinheit,  wobei jeder der genannten bogenförmigen Tragrahmeneinheiten
eine klappbare Rahmenkonstruktion darstellt, die mit einem U-förmigen Bogen
in schwenkbarer Verbindung mit einem umgekehrt U-förmigen Bogen
ausgeführt
ist, um den nach oben entstehenden Abstand der genannten ersten
und zweiten oberen Haltemuffen zu...
Patent DE-202008002439-U1 (DE)
Title: Modularer Prüfstand für Weichenstellantriebe
IPC: G01M99/00
Filed: 2008-02-21
Abstract: Modularer
Prüfstand
zur Durchführung
von vollautomatischen Prüfungen
und Erstellung von Prüfprotokollen
von Weichenstellantrieben, dadurch gekennzeichnet, dass die Anlage
aus einem Grund-Steuermodul, welches die elektrische Steuerung und
elektrohydraulische Krafterzeugung gewährleistet, sowie mehreren Prüflingsmodulen
besteht (s.  1.2  und  1.3 ).
Patent DE-202008002751-U1 (DE)
Title: Ladungsträger, insbesondere Kunststoffrollbehälter oder Gestell zum Transport und/oder zur Lagerung von Gütern
IPC: B65D6/00
Filed: 2008-02-27
Abstract: Ladungsträger, insbesondere
Kunststoffrollbehälter
oder Gestell zum Transport  und/oder zur Lagerung von Gütern,  wobei
der Ladungsträger
mit mindestens einer RFID-Transponder-Einheit (10; 10', 10'') bestückt ist
und eine Bodenplatte (1; 1', 1'') zur Ablage der Güter aufweist,  dadurch
gekennzeichnet,  dass die Bodenplatte (1; 1'; 1'') mit mindestens
einer Lagerstelle (5; 5', 5'') zur Halterung der RFID-Transponder-Einheit
(10; 10', 10'') versehen ist.
Patent DE-202008003140-U1 (DE)
Title: Betriebsgerät für Leuchtmittel
IPC: F21V23/02
Filed: 2008-03-05
Abstract: Betriebsgerät für Leuchtmittel, aufweisend ein Gehäuse und wenigstens eine elektrische oder elektronische Baugruppe (B), wobei das Gehäuse aus wenigstens einem Geräteboden (1) besteht, auf dem die Baugruppe (B) angeordnet ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  der Geräteboden (1) einen Bodenteil (2) und eine Seitenwand (3) aufweist, die integral miteinander ausgebildet sind, und  die Seitenwand (3) derart vom Bodenteil (2) absteht, dass der Geräteboden (1) im Wesentlichen L-förmig ausgebildet ist.
Patent DE-202008003792-U1 (DE)
Title: Sammelcontainer für Abfall, Wertstoffe und dergleichen
IPC: B65D88/02
Filed: 2008-03-18
Abstract: Sammelcontainer, insbesondere Presscontainer, zum Sammeln von Sammelmaterial wie Abfall, Wertstoffen und dergleichen, mit einem vorzugsweise etwa quaderförmigen Aufnahmekorpus (4), der von mehreren Containerwänden (5, 6, 7, 8, 9, 10) begrenzt ist, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eine der Containerwände (7, 8, 9) zumindest abschnittsweise doppelschaffig mit einer Innenschale (11) und einer Außenschale (12), die miteinander verbunden sind, ausgebildet ist, und mit rinnenförmigen Ein- und Ausbuchtungen (13, 14) versehen ist.
Patent DE-202008006619-U1 (DE)
Title: Anordnung zur Erdwärmenutzung und -speicherung
IPC: F24J3/08
Filed: 2008-05-15
Abstract: Anordnung zur Nutzung und Speicherung von Erdwärme mit wenigstens einem Direktverdampferelement, das mit einem Direktverdampfermedium gefüllt ist, dem wenigstens ein mit einem Wärmeträgermedium gefülltes Element zugeordnet ist.
Patent DE-202008007409-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Umlagerung von Personen, insbesondere Patienten
IPC: A61G7/10
Filed: 2008-06-03
Abstract: Vorrichtung zur Umlagerung von Personen, insbesondere Patienten, mit einem auf einem Gestell, insbesondere einem Fahrgestell, angeordneten Aufnahmebereich für die Person und einer lösbar oberseitig am Aufnahmebereich befestigten Matratze, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens an den Längsseiten der Matratze (3) erste Befestigungselemente (5, 5', 5'') und am Aufnahmebereich (2) zu den ersten Befestigungselementen (5, 5', 5'') der Matratze (3) korrespondierend angeordnete zweite Befestigungselemente (6, 6') angeordnet sind, wobei die ersten und zweiten Befestigungselemente (5, 5', 5''; 6, 6') derart ausgebildet sind, dass sie durch Inkontaktkommen wiederholt lösbar aneinander befestigt sind.
Patent DE-202008007511-U1 (DE)
Title: Heizkörper
IPC: F24D19/00
Filed: 2008-06-03
Abstract: Heizkörper,
insbesondere Rohrradiator aus mehreren an ihrem Kopf- und Fußbereich
unter Ausbildung einer Überströmöffnung
miteinander verbundenen Radiatorelementen (2x), wobei jeweils ein
Element (2a) im Fußbereich mit einem Anschlussstutzen (3)
für den Vorlauf und ein weiteres Element (2b) mit einem
Anschlussstutzen (4) für den Rücklauf versehen
ist und in mindestens einem Endelement (2c) im Fußbereich
ein Ventilgehäuse (5) für ein Regelventil integriert
ist, wobei wenigstens der Anschlussstutzen (3) für den
Vorlauf mit einem Strömungsrohr (6) verbunden ist, welches
die Überströmöffnungen im Fußbereich
bis zum Endelement (2c) durchragt, dadurch gekennzeichnet, dass
das Strömungsrohr (6) als direkte flüssigkeits-
und gasdichte Rohrverbindung zwischen dem Anschlussstutzen (3) und
dem Ventilgehäuse (5) ausgebildet ist.
Patent DE-202008010854-U1 (DE)
Title: Bremssystem
IPC: B60D1/14
Filed: 2008-08-14
Abstract: Zusatzbremssystem
für ein ein konventionelles Bremssystem aufweisendes Fahrzeug
mit Hydraulikzylinder, Kolbenstange und Hydraulikschlauch, dadurch
gekennzeichnet, dass  – das Zusatzbremssystem einen
Hydraulikzylinder (13), eine Kolbenstange (15) und einen Adapterschlauch
(16) aufweist, wobei der Adapterschlauch (16) mit einer Zentralhydraulik
(8) des Fahrzeugs (A) verbunden ist und  – der Hydraulikzylinder
(13) und die eine Markierung (24) für den Füllstand
der Hydraulikflüssigkeit aufweisende Kolbenstange (15)
in eine zwischen einem abschleppenden Fahrzeug (B) und einem abgeschleppten
Fahrzeug (A) vorgesehene Abschleppstange (14) derart integriert
sind, dass die Hydraulikflüssigkeit beim Abbremsen von
Fahrzeug (B) infolge der Schubkraft des Fahrzeugs (A) und der in
den Hydraulikzylinder (13) eindringenden Kolbenstange (15) aus dem
Hydraulikzylinder (13) verdrängt wird, durch einen Adapterschlauch
(16) und ein der Entlüftung des Zusatzbremssystems und
dem Auffüllen von Hydraulikflüssigkeit dienendes
Kupplungselement (17) in den Hydraulikschlauch (2) strömt,
von dort der Zentralhydraulik (8) zugeführt wird und den
Bremsvorgang des Fahrzeugs (A) auslöst.
Patent DE-202008010875-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Regelung der Innenraumtemperatur in dem Fahrgastraum eines Fahrzeuges
IPC: B60H1/00
Filed: 2008-08-14
Abstract: Vorrichtung
zur Regelung der Innenraumtemperatur in dem Fahrgastraum eines Fahrzeuges, mit  – einem
Bedienelement (26) zur Vorgabe mindestens eines Innenraumtemperatur-Sollwerts
für den
Fahrgastraum (16),  – einem
Sensor zur Temperaturerfassung,  – einem Innenraumtemperatur-Regler
(40) und  – einer
Kamera (22) zur Erfassung zumindest eines Teilbereichs des Fahrgastraums
(16), der zumindest Teile der unterschiedlichen Zonen (18, 20) des
Fahrgastraums (16) umfasst,  – wobei die Kamera als eine
IR-Kamera (22) mit einer Vielzahl von in Array-Form angeordneten
IR-Sensoren zur Erzeugung eines Wärmebildes ausgebildet ist,  – wobei
das Wärmebild
der IR-Kamera (22) und insbesondere die Oberflächentemperatur der Fahrgäste und/oder
im Bereich um diese herum an einer Anzeige (42) im Fahrgastraum
(16) insbesondere farbig darstellbar ist und  – wobei
auf der das Wärmebild
anzeigenden Anzeige (42) auch der Innenraumtemperatur-Sollwert bzw.
die Innenraumtemperatur-Sollwertverteilung
darstellbar ist.
Patent DE-202008012571-U1 (DE)
Title: Elektronische Werbemittelweste
IPC: G09F9/00
Filed: 2008-09-22
Abstract: Integration
eines elektronischen Bilderrahmens (bestehend aus: TFT-Color-Display mit Hintergrundbeleuchtung,
Steuerungselektronik mit USB-Anschluss sowie Stromquelle) in ein
Kleidungsstück
zu Anzeigezwecken für
Werbung oder Informationen. Dadurch gekennzeichnet, dass die Display-Einheit
mit Halterungsrahmen (ZZ100125, Position 2) in ein Kleidungsstück (ZZ0100125,
Position 1) integriert wird.
Patent DE-202008014543-U1 (DE)
Title: Kombinationszange zusätzlich für enge Räume und Tiefen
IPC: B25B7/00
Filed: 2008-11-03
Abstract: Kompinationzange
(10) mit grundrißmäßig  – einem
rechten (16) und einem linken (14) Backenteil  – einem
rechten (28) und einem linken (30) Griff  – einem Gelenk
(18), in dem die beiden Backenteile (14, 16)  und die beiden
Griffe (28, 30) schwenkbar angeordnet sind, wobei das linke Backenteil
(14) mit dem rechten Griff (28) und das rechte Backenteil (16) mit
dem linken Griff (30) im Bereich des Gelenkes (18) jeweils fest
miteinander verbunden sind, wobei die  – vorderen Enden
(20) beider Backenteile (14, 16) jeweils in Form einer Schneide
ausgebildet und jeweils einstückig mit dem rechten bzw.
linken Griff verbunden sind;  – die Enden (20 ) und
damit die Schneiden parallel zur Drehachse des Gelenkes (18) ausgerichtet
sind,  – in geschlossenem Zustand der Backenteile (14,
16) diese Backenteile (14, 16) einen Freiraum umschließen.  dadurch
gekennzeichnet, daß im geschlossenen Zustand der Backenteile
(14, 16)...
Patent DE-202008015627-U1 (DE)
Title: Münzersatz
IPC: G07F7/06
Filed: 2008-11-25
Abstract: Münzersatz
(1) zur Betätigung eines Münzpfandschlosses an
Einkaufswagen, mit einem Münzfunktionsteil (30) zur Wechselwirkung
mit der Mechanik des Münzpfandschlosses, und mit einem
am Münzfunktionsteil anschließenden Halteteil
(20), wobei das Münzfunktionsteil einen Stegabschnitt (31a,
31b) und einen Kreisabschnitt (34) aufweist und aus dem umgebenden
Halteteil über eine Gelenkachse (33) derart ausklappbar
ausgebildet ist, dass seine die Funktion des Münzpfandschlosses
bestimmende Außenkonturen zur Einbringung in das Münzpfandschloss (Funktionsposition)
freigegeben werden, dadurch gekennzeichnet, dass das Münzfunktionsteil
(30) eine weitere Gelenkachse (32) aufweist zum relativen Verschwenken
zumindest eines Teils (31b) des Stegabschnitts (31a, 31b) und des
Kreisabschnitt zueinander.
Patent DE-202009000172-U1 (DE)
Title: Fahrzeug für Kinder
IPC: B62B7/04
Filed: 2009-01-08
Abstract: Fahrzeug
für Kinder,
mit einer Griffstange (9) zum Schieben und Lenken des Fahrzeugs,  festen
und lenkbaren, ein Grundgestell (1) abstützenden Rädern (3, 5, 7) und mehreren,
auf dem Grundgestell (1) hintereinander angeordneten Sitzen (2),
gekennzeichnet durch folgende Merkmale:  a) zumindest ein gegenüber dem
Grundgestell (1) lenkbares Vorderrad (3);  b) zwei hinsichtlich
ihrer Drehachse (4) miteinander fluchtende, gegenüber dem
Grundgestell (1) starr montierte Mittelräder (5);  c) zumindest
ein der Griffstange (9) zugewandtes, gegenüber dem Grundgestell (1) lenkbares
Hinterrad (7), das am hinteren Ende einer sich in Fahrzeuglängsrichtung
erstreckenden Schwinge (6) montiert ist, die mit ihrem vorderen Ende
an einer im mittleren Fahrzeugbereich montierten Querachse verschwenkbar
gelagert ist;  d) das Grundgestell (1) stützt sich in seinem hinteren
Bereich über
ein federelastisches Element (8) auf dem hinteren Abschnitt der
Schwinge (6) so ab, dass durch Niederdrücken der Griffstange (9) der
vordere, mit dem Vorderrad (3) bestückte Grundrahmen-Abschnitt
hoch...
Patent DE-202009000319-U1 (DE)
Title: Positionierungsständer für Gitarrenverstärker
IPC: G10G7/00
Filed: 2009-01-10
Abstract: zusammenklappbarer Verstärkerständer zur Aufnahme und Positionierung von Gitarrenverstärkern, mit integrierter Mikrophonhalterung, dadurch gekennzeichnet, dass die Grundschiene (1) im rechten Winkel zur Halteschiene (2) stehend aufklappbar und auf der gegenüberliegenden Endseite mit zwei Standschienen (5) ausgestaltet ist, und die Grundschiene (1) durch die Grundschienenverlängerung (3) wie auch die Halteschiene (2) durch die Halteschienenverlängerung (4) ausziehend verlängert und mit Arretierbolzen (8) arretiert werden kann werden kann und die Grundschienenverlängerung (3) an der Frontendseite einen ausziehbaren Schwanenhals (6) aufweist.
Patent DE-202009000882-U1 (DE)
Title: Anordnung zum Setzen einer Duschtasse oder einer Badewanne
IPC: A47K3/17
Filed: 2009-01-23
Abstract: Anordnung zum Setzen einer Duschtasse (1) oder einer Badewanne (2) unter Einsatz von Stützfüßen (3), dadurch gekennzeichnet, dass die Stützfüße (3) jeweils zumindest ein oberes Auflager (4) aufweisen, wobei zumindest eines der oberen Auflager (4) höhenverstellbar ist und die oberen Auflager (4) der Stützfüße (3) aufeinander abgestimmt ausrichtbar sind, und dass auf die oberen Auflager (4) der Stützfüße (3) eine, vorzugsweise ebene, Platte (5) auflegbar oder aufgelegt ist, welche eine Abstützfläche (7) für die Duschtasse (1) oder Badewanne (2) aufweist.
Patent DE-202009003202-U1 (DE)
Title: Anorndung zur Präsentation von Stoffmustern
IPC: A47F7/16
Filed: 2009-03-05
Abstract: Anordnung zur Präsentation von Stoffmustern (14), mit einer Aufnahmevorrichtung für die Stoffmuster und Etiketten (22) zur Kennzeichnung der Stoffmuster, dadurch gekennzeichnet, daß die Aufnahmevorrichtung durch mindestens einen flachen, verschließbaren Kasten (10) gebildet wird, in den die Stoffmuster (14) lose eingelegt sind, und daß die Etiketten (22) jeweils unmittelbar an den Stoffmustern (14) angebracht sind.
Patent DE-202009004113-U1 (DE)
Title: Spindelpositioniereinrichtung für ein Linearstellglied
IPC: F16H25/20
Filed: 2009-03-24
Abstract: Spindelpositioniereinrichtung für ein Linearstellglied, wobei dieses Linearstellglied über einen Antriebsgrundkörper mit einem Positionierzapfen und einem an einer Seite des Antriebsgrundkörpers befestigten Motor verfügt, mit:  einer vom Motor abstehenden Spindel, die den Antriebsgrundkörper durchdringt, wobei die vom Motor abgewandte Seite der Spindel als freies Ende ausgebildet ist;  einem Sitz mit einem Zylinder und einer vom Umfang desselben nach außen abstehenden Erweiterungsplatte, die mit einer Aussparung versehen ist; und  einem Befestigungselement;  wobei der Zylinder genau mit dem freien Ende der Spindel verbunden ist, die Aussparung der Erweiterungsplatte so positioniert ist, dass sie dem Positionierzapfen entspricht, und das Befestigungselement durch die Aussparung verläuft, um den Sitz am Positionierzapfen zu befestigen.
Patent DE-202009006360-U1 (DE)
Title: Markise
IPC: E04F10/02
Filed: 2009-04-30
Abstract: Markise mit einer Ausfallstange und mit einer Wickeleinrichtung für Markisentuch, dadurch gekennzeichnet, dass das Markisentuch (6) eine vorbestimmte Anzahl von Tuchabschnitten (4a, 4b; 5a, 5b) aufweist, die in einem bestimmten Raster abwechselnd nebeneinander angeordnet sind und von denen jeder eine vorbestimmte Lichtdurchlässigkeit aufweist, welche zu der Lichtdurchlässigkeit des jeweils benachbarten Tuchabschnitts (4a, 4b; 5a, 5b) konträr ist und dass zwischen Wickeleinrichtung (1) und Ausfallstange (7) zwei Lagen (4, 5) Markisentuch (6) gehalten sind, wobei die Lagen (4, 5) mit wenigstens einem Stellmittel relativ zueinander in Spannrichtung des Markisentuchs (6) bewegbar sind.
Patent DE-202009006508-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Zerstören von hohlen Kunststoffkörpern
IPC: B02C18/00
Filed: 2009-05-05
Abstract: Vorrichtung zum Zerstören von hohlen Kunststoffkörpern, insbesondere Flaschen (6) aus Kunststoff, dadurch gekennzeichnet, dass in einem Gehäuse (1) wenigstens zwei zueinander bewegbare, mit Schneidwerkzeugen bestückte Schneidwalzen (2, 3) angeordnet sind, die mit Drehantrieben (4) verbunden sind, wobei zwischen den Schneidwalzen (2, 3) und parallel dazu ein mit einer Einführöffnung (5) versehener Schacht (7) für die zu zerstörenden Kunststoffkörper (6) verläuft.
Patent DE-202009009028-U1 (DE)
Title: Kapazitive Sensoreinheit
IPC: B60J10/04
Filed: 2009-07-01
Abstract: Kapazitive Sensoreinheit (1),  – mit einem im Querschnitt etwa U-förmigen, langgestreckten Träger (2) aus einem wasserundurchlässigen Material,  – mit einem Elektrodenstreifen (6), der in einem Innenraum (3) des Träger s(2) entlang dessen Längserstreckung einliegt, sowie  – mit einer Füllung (9) aus einer aushärtenden Füllmasse, die den Elektrodenstreifen (6) in ausgehärtetem Zustand wasserdicht einbettet.
Patent DE-202009013238-U1 (DE)
Title: Ein abgeschirmter Anschlussfassungsstecker
IPC: H01R4/24
Filed: 2009-10-01
Abstract: Ein abgeschirmter Anschlußfassungsstecker, aufgebaut aus:  einem Gehäuse (10) mit einer Anschlußöffnung (11) an einem Ende zur Aufnahme eines Anschlußsteckers (90);  einem ersten Anschlußklemmensitz (20), der im Gehäuse (10) installiert und mit mehreren ersten Anschlußklemmen (21) bestückt ist, die elektrisch mit den Anschlußklemmen (91) auf dem Anschlußstecker (90) verbunden sind;  einer gedruckten Schalterplatte (30), die auf einer Seite des ersten Anschlußklemmensitzes (20) installiert und ist mit mehreren ersten Öffnungen (31) und mehreren zweiten Öffnungen (32) versehen ist, wobei die mehreren ersten Anschlußklemmen (21) in diese mehreren ersten Öffnungen (31) eingeschoben und darin befestigt werden;  mehreren IDC-Anschlußklemmen (40), die auf einer Seite der gedruckten Schalterplatte (30) installiert sind, wobei ein Ende einer jeden IDC-Anschlußklemme (40) je in den mehreren zweiten Öffnungen (32) eingeschoben und darin befestigt wird;  einem zweiten Anschlußklemmensitz (50) auf einer Seite der mehreren IDC-Anschlußklemmen (40), der mit mehreren Einschubschlitzen (51) versehen ist, um darin...
Patent DE-202009014529-U1 (DE)
Title: Einrichtung zur Ladungssicherung für den Transport von genormten Kipp- oder Absetzbehältern auf Absetzkipperfahrzeugen
IPC: B60P7/08
Filed: 2009-10-28
Abstract: Einrichtung zur Ladungssicherung für den Transport von genormten Kipp- oder Absetzbehältern auf einem Absetzkipperfahrzeug, das am Boden mit mechanisch oder hydraulisch oder pneumatisch zu betätigenden bzw. festen Behälteranschlägen oder Verriegelungen versehen ist, die einen aufgesetzten Kipp- oder Absetzbehälter zur Seite sowie in und gegen die Fahrtrichtung kraft- und/oder formschlüssig gegen Verrutschen sichern, dadurch gekennzeichnet, dass seitlich auf oder unter dem Boden (3) des Absetzkipperfahrzeuges mindestens zwei gegenüberliegende und quer zum Boden (3) verschwenkbare und in Eingriffsstellung (20) arretierbare Verriegelungselemente (6) mit mindestens einer Klaue (12) angeordnet sind, die in Eingriffsstellung (20) über eine horizontal verlaufende seitliche Verstärkung (13) des Kipp- oder Absetzbehälters (1) formschlüssig übergreift.
Patent DE-202009014689-U1 (DE)
Title: Sitzmöbel
IPC: A47C16/04
Filed: 2009-10-30
Abstract: Sitzmöbel mit einem Untergestell mit einer Sitzfläche und einer Kniestütze zur Abstützung der Kniee einer auf dem Sitzmöbel sitzenden Person, dadurch gekennzeichnet, dass die Kniestütze derart angeordnet ist, dass diese die Kniescheibe der sitzenden Person abstützt.
Patent DE-202009015834-U1 (DE)
Title: Tragplatte zur Aufnahme einer Anschlussvorrichtung für elektronische Stromzähler
IPC: H01R9/22
Filed: 2009-11-20
Abstract: Tragplatte (1) zur Aufnahme einer Anschlussvorrichtung für elektronische Stromzähler, wobei die Tragplatte (1) einstückig mit Einrichtungen für die Bildung eines Aufnahmeraums (5) für Zusatzgeräte verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Einrichtungen ferner Mittel (9) zum Halten der Zusatzgeräte innerhalb des Aufnahmeraums (5) umfassen.
Patent DE-202009017080-U1 (DE)
Title: Faltklebeprospekt
IPC: B42D15/04
Filed: 2009-12-17
Abstract: Blattanordnung (1, 2) aus einer Vielzahl von Blattabschnitten (10 bis 40; 10 bis 60), deren Blattabschnittslänge (l; l1, l2) jeweils länger als deren Blattabschnittsbreite (b; b1, b2) ist,  wobei jeder der Blattabschnitte (10 bis 40; 10 bis 60) zwei Falzlinien (11, 12, 21, 22, 31, 32, 41, 42; 11, 12, 21, 22, 31, 32, 41, 42, 51, 52, 61, 62) parallel zu seiner Blattabschnittsbreite (b; b1, b2) aufweist, entlang welcher er jeweils falzbar ist und welche bei einem Viertel und bei Dreiviertel seiner Blattabschnittslänge (l; l1, l2) angeordnet sind,  wobei ein erster bis vierter Blattabschnitt (10 bis 40) in einem ersten bis vierten Teilbereich (71 bis 74) aneinander befestigt sind, so dass jeder dieser Blattabschnitte an zwei anderen dieser Blattabschnitte befestigt ist, deren Blattabschnittslängen (l; l1, l2) zumindest im ersten bis vierten Teilbereich (71 bis 74) quer zu seiner eigenen Blattabschnittslänge (l; l1, l2) angeordnet sind, und...
Patent DE-202009017438-U1 (DE)
Title: Orthese zur Immobilisierung des Hand-, Daumensattel- und Daumengrundgelenks
IPC: A61F5/01
Filed: 2009-12-23
Abstract: Orthese zur Immobilisierung des Hand-, Daumensattel- und Daumengrundgelenks mit einem den Unterarm zumindest teilweise und den Handwurzelknochenbereich eines Trägers der Orthese umgebenden, schlauchförmigen Hauptabschnitt (17), der ein unterarmseitiges Ende (19) und ein vorderes fingerseitiges Ende (21) aufweist, und  mit einem Daumenabschnitt (23), der sich vom Hauptabschnitt (17) zur Aufnahme des Daumens zur Seite zumindest über das Daumengrundgelenk des Trägers erstreckt,  dadurch gekennzeichnet, dass  der nach hinten zum unterarmseitigen Ende der Orthese (1) weisende Teil des Daumenabschnitts (23) einstückig mit dem daran angrenzenden, entlang der Speiche des Unterarms des Trägers verlaufenden Teil des Hauptabschnitts (17) ausgebildet ist.
Patent DE-202009017586-U1 (DE)
Title: Reduktor für Rollos
IPC: E06B9/80
Filed: 2009-12-28
Abstract: Reduktor für Rollos mit:  – einem Gehäuse;  – einer auf einer Seite aktiv mit dem Gehäuseinneren verbundenen sowie auf der anderen Seite aus dem Gehäuse hinausragenden Achse; und  – einem Federsatz, der an der Achse angeordnet ist und dessen beide Enden jeweils eine Innenwand des Gehäuses berühren.
Patent DE-202010002386-U1 (DE)
Title: Kinderwagen mit Zugelement
IPC: B62B7/04
Filed: 2010-02-16
Abstract: Kinderwagen mit Zugelement, dieser zusammenlegbar und mittels eines Zugelementes mit einem Fahrrad koppelbar, dadurch gekennzeichnet dass, der Kinderwagen (1) als Fahrgestell, zwei zueinander parallel angeordnete Tragebögen (2) aufweist, die Tragebögen (2) die Hinterachse (21) mit dessen Rädern (210) und die Vorderachse (22) mit dessen Rädern (220) trägt, und die Tragebögen (2) eine lichte Innenbreite haben, dass darin innerhalb die Babyschale (8) und oder alternativ der Kindersitz (9) mit dessen daran anliegenden gekoppelten beidseitigen Kippbögen (3) Platz finden, und die Kippbögen (3) darin in ihrer Höhen- und Neigunslage gleiten können, die Tragebögen (2) mindestens so weit nach oben ausgewölbt sind, dass sie bei herabgesetzter Babyschale (8), und oder alternativ Kindersitz (9) dessen Oberkantenbereich in der Höhe angeglichen sind, die Tragebögen (2) einen bestimmten Krümmungsradius mit einer entsprechenden Bogenlänge aufweisen, sodass bei herabgesetzter Babyschale (8) und oder alternativ Kindersitz (9) diese im Höhenbereich der Räder (210/220) liegen, und die Kippbögen (3) soweit...