baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112020005972-T5 (DE)
Title: Monostabiles kopplungssystem und drehmomentübertragungsvorrichtung fürein kraftfahrzeug
Inventor: MAUREL HERVÉ
IPC: F16D23/06
Filed: 2020-12-04
Abstract: Ein Kopplungssystem (6) für eine Kraftfahrzeugdrehmoment- Übertragungsvorrichtung (10) umfasst eine Schiebemuffe (63), die zwei Klauenkupplungsschnittstellen (61, 62) koppeln soll, indem sie durch eine zu einer Drehachse parallele Translationsbewegung von einer zurückgezogenen Stellung in eine Kopplungsstellung übergeht. Ein Stellglied (65) mit einem zwischen einer Ruhestellung und einer aktivierten Stellung beweglichen Organ (651) ist über eine drehbare kinematische Verbindung (67) und über ein elastisches Rückstellorgan (66), das um die Drehachse (100) drehfest ist, mit der Schiebemuffe (63) verbunden, wobei das bewegliche Organ (651) über die kinematische Verbindung (67) die Schiebemuffe (63) von der zurückgezogenen Stellung in die Kopplungsstellung bewegen und das elastische Rückstellorgan (66) belasten kann, wenn es von der Ruhestellung in die aktivierte Stellung übergeht, wobei das elastische Rückstellorgan (66) beim Entlasten das bewegliche Organ (651) über die kinematische Verbindung (67) aus der aktivierten Stellung in die Ruhestellung und die Schiebemuffe (63) aus der Kopplungsstellung in die zurückgezogene Stellung bringen kann.
Patent DE-112020006108-T5 (DE)
Title: Fahrzeugbremssystem
Inventor: YANAGIDA ETSUGOU
IPC: B60T13/66
Filed: 2020-12-11
Abstract: Ein Fahrzeugbremssystem enthält: eine Fahrzeugbremsvorrichtung (80), die ein Bremspedal (81) mit einem Pedalabschnitt (811) und einem Hebelabschnitt (812), einen Hubsensor (86, 861, 862), ein Gehäuse (88), das den Hebelabschnitt drehbar trägt, und einen Reaktionskraftgeneratorabschnitt (90), der in Übereinstimmung mit einem Hubbetrag eine Reaktionskraft (Fr), die dem Hebelabschnitt beaufschlagt wird, erzeugt, enthält; eine Hydraulikdruck- Erzeugungseinheit (10, 20), die einen hydraulischen Druck zum Bremsen eines Fahrzeugs (6) erzeugt; eine Hydraulikdruck-Steuervorrichtung (51, 52, 53), die eine erste Ansteuerschaltung (71), die die Hydraulikdruck-Erzeugungseinheit ansteuert, und eine zweite Ansteuerschaltung (72), die die Hydraulikdruck-Erzeugungseinheit ansteuert, enthält und den hydraulischen Druck, der durch die Hydraulikdruck-Erzeugungseinheit erzeugt wird, durch Steuern der ersten Ansteuerschaltung und der zweiten Ansteuerschaltung basierend auf einem Signal (Vs, Vs1, Vs2) von dem Hubsensor steuert; eine erste Leistungsversorgung (401), die Leistung zu der Hydraulikdruck-Steuervorrichtung zuführt; und eine zweite Leistungsversorgung (402), die Leistung zu der Hydraulikdruck-Steuervorrichtung zuführt.
Patent DE-112021000913-T5 (DE)
Title: Schalter, schaltermodul und verfahren zum herstellen eines schaltermoduls
Inventor: SUZUKI HAJIME
IPC: G06F3/01
Filed: 2021-01-12
Abstract: Es werden ein Schalter, ein Schaltermodul und ein Verfahren zum Herstellen des Schaltermoduls bereitgestellt, die alle eine Betätigungsfläche gleichmäßig in Schwingung versetzen können.Bei dem Schalter handelt es sich um einen Schalter zur Befestigung an einer Platte mit einer Öffnung in einer Oberfläche. Der Schalter weist Folgendes auf: ein stationäres Element, das an der Platte zu befestigen ist; ein bewegliches Element, das in einem Abstand von der Platte zu platzieren ist, wobei das bewegliche Element eine von der Platte getrennte Betätigungsfläche in der Öffnung aufweist, wobei ein Spalt zwischen der Betätigungsfläche und der Platte vorhanden ist, wobei die Betätigungsfläche von der Öffnung freiliegt; sowie ein Schwingungselement, das zwischen dem stationären Element und dem beweglichen Element angeordnet ist und das bewegliche Element in Schwingung versetzt.
Patent DE-112021005549-T5 (DE)
Title: Optisches glas, vorform zum präzisionspressen und optisches element
Inventor: TEZUKA TATSUYA
IPC: C03C3/19
Filed: 2021-10-04
Abstract: Es wird ein optisches Glas mit geringer Dispersion vorgesehen, das leicht ist, geringe Änderungen der optischen Eigenschaften in Abhängigkeit von der Temperatur aufweist und eine ausgezeichnete chemische Beständigkeit und Formbarkeit bei niedrigen Temperaturen aufweist. Das optische Glas hat eine Zusammensetzung, die, in Mol% : 0% oder mehr und 15% oder weniger B2O3; 25% oder mehr und 40% oder weniger P2O5, wobei der Gesamtgehalt an B2O3und P2O535% oder mehr und 45% oder weniger beträgt; 0% oder mehr und 10% oder weniger Al2O3; 5% oder mehr und 15% oder weniger Li2O; 0% oder mehr und 15% oder weniger Na2O; 0% oder mehr und 5% oder weniger K2O; 0% oder mehr und 35% oder weniger MgO; 0% oder mehr und 35% oder weniger CaO, wobei der Gesamtgehalt an MgO und CaO 20% oder mehr beträgt; 0% oder mehr und 5% oder weniger ZnO; 0% oder mehr und 3% oder weniger ZrO2; 0% oder mehr und 3% oder weniger Y2O3; 0% oder mehr und 3% oder weniger La2O3; und 0% oder mehr und 3% oder weniger Gd2O3. Die Zusammensetzung enthält kein SrO und BaO.
Patent DE-112021006878-T5 (DE)
Title: Verfahren und systeme zur erfassung eines wicklungswiderstandes und einer wicklungstemperatur einer elektrischen wechselstrommaschine
Inventor: DESAI TEJAS
IPC: H02P27/08
Filed: 2021-11-16
Abstract: Ein Verfahren beinhaltet die Ermittlung eines Vektorzustands einer elektrischen Wechselstrommaschine. Das Verfahren beinhaltet, wenn der Vektorzustand ein Nullvektorzustand ist, den Erhalt einer Vielzahl von Phasenstromabtastwerten der elektrischen Wechselstrommaschine, die Ermittlung einer Abfallzeitkonstante basierend auf der Vielzahl von Phasenstromabtastwerten und die Ermittlung eines Widerstands einer Wicklung der elektrischen Wechselstrommaschine basierend auf der Abfallzeitkonstante.
Patent DE-112021007088-T5 (DE)
Title: Maschinenlernvorrichtung, beschleunigungs- und verlangsamungseinstellvorrichtung und computerlesbares speichermedium
Inventor: AOKI SHUNSUKE
IPC: G05B19/4155
Filed: 2021-04-23
Abstract: Es handelt sich um eine Maschinenlernvorrichtung, die Parameter bestimmt, welche die Steuerung des Bewegungsausmaßes in jedem Steuerzyklus betreffen und Zeitdifferentialelemente der N-ten Ordnung (wobei N eine natürliche Zahl ist) einer jeden Achse einer Werkzeugmaschine, die Werkstücke bearbeitet, enthalten, wobei die Maschinenlernvorrichtung eine Zustandsbeobachtungseinheit, die Daten, welche den Bewegungszustand der Werkzeugmaschine angeben, beobachtet; eine Bestimmungsbedingungserlangungseinheit, die Zielwerte im Zusammenhang mit den durch die Zustandsbeobachtungseinheit beobachteten Daten als Bestimmungsdaten erlangt; eine Belohnungsberechnungseinheit, die auf Basis der Zustandsdaten und der Bestimmungsdaten Belohnungen in Verbindung mit der auf den Parametern beruhend vorgenommenen Bearbeitung berechnet; eine Wertfunktionseinheit, die Wertfunktionen auf Basis der Belohnungen aktualisiert; und eine Entscheidungsfindungseinheit, die auf Basis der Wertfunktionen Kombinationen von Einstellwerten der Parameter, die für die Bearbeitung geeigneter sind, bestimmt und diese Kombinationen ausgibt, aufweist.
Patent DE-112021007414-T5 (DE)
Title: Herstellungsverfahren für Körper mit Vorsprüngen und Herstellungsvorrichtung für Körper mit Vorsprüngen
Inventor: KOMA YOSUKE
IPC: B29C59/02
Filed: 2021-11-25
Abstract: Eine Herstellungsvorrichtung EA für einen Körper CB mit Vorsprüngen, an dem Vorsprünge CV gebildet wurden, umfasst ein Material-Trägermittel 20, das einen Materialträgerschritt ausführt, in dem durch eine Trägerkomponente 22 mit einer Trägerfläche 22A, in der den Vorsprüngen CV entsprechende Vertiefungen 22B gebildet sind, ein Basismaterial BM getragen wird, ein Andrückmittel 30, das einen Andrückschritt ausführt, in dem der Körper CB mit Vorsprüngen dadurch gebildet wird, dass das Basismaterial BM in die Richtung zur Trägerfläche 22A gedrückt, plastifizierbares Material PM in die Vertiefungen 22B gefüllt und aus dem plastifizierbaren Material PM die Vorsprünge CV gebildet werden, und ein Beabstandungsmittel 60, das einen Beabstandungsschritt ausführt, in dem der Körper CB mit Vorsprüngen von der Trägerkomponente 22 beabstandet wird, wobei die Trägerkomponente 22 teilbar vorgesehen ist, und das Beabstandungsmittel 60 ein geteiltes Beabstandungsmittel 63 umfasst, durch das die jeweilige der ersten und zweiten Trägerkomponente 22α, 22/3 einzeln von dem Körper CB mit Vorsprüngen beabstandet wird.
Patent DE-112022000447-T5 (DE)
Title: System zur erkennung des ausfalls eines ackermann-steuermechanismus
Inventor: KRONE JOHN J
IPC: B62D15/02
Filed: 2022-02-11
Abstract: Eine Maschine (100) beinhaltet einen Rahmen (104), einen ersten Lenkarm (120), einen zweiten Lenkarm (122), einen mit dem Rahmen (104) und dem ersten Lenkarm (120) gekoppelten ersten Hydraulikaktor (116) und einen mit dem Rahmen (104) und dem zweiten Lenkarm (122) gekoppelten zweiten Hydraulikaktor (118). Ein erster Winkelsensor (400) misst eine Drehverschiebung des ersten Hydraulikaktors (116) relativ zu dem ersten Lenkarm (120). Eine erste Stange (500) koppelt den ersten Hydraulikaktor (116) und den ersten Sensor (400) und isoliert andere Bewegungen als die erste Drehverschiebung. Ein zweiter Winkelsensor (400) misst eine zweite Drehverschiebung des zweiten Hydraulikaktors (118) relativ zu dem zweiten Lenkarm (122). Eine zweite Stange (500) koppelt den zweiten Hydraulikaktor (118) und den zweiten Sensor (400) und isoliert andere Bewegungen als die zweite Drehverschiebung.
Patent DE-112022000664-T5 (DE)
Title: Isolierter gate-treiber, traktionswechselrichter und elektrofahrzeug
Inventor: ISHIKAWA TOSHIYUKI
IPC: H03K17/26
Filed: 2022-01-21
Abstract: Ein isolierter Gate-Treiber 1 verfügt über: ein Register 443, das die aus einem nichtflüchtigen Speicher 445 gelesenen Einstelldaten D1, D2 speichert; eine Gate-Treiberschaltung 441, die das Gate des Schaltelements mit einer anhand eines im Register 443 gespeicherten Werts eingestellten Charakteristik ansteuert; einen Fehlerdetektor 442, der eine Fehlererkennung für andere als den nichtflüchtigen Speicher 445 durchführt; eine Fehlererkennungs- und Fehlerkorrekturschaltung ECC, die eine Fehlererkennung und Fehlerkorrektur an den in den nichtflüchtigen Speicher 445 geschriebenen Einstelldaten durchführt; einen ersten externen Anschluss FLT1 für die externe Ausgabe des Ergebnisses der Fehlererkennung; einen zweiten externen Anschluss FLT2 für die externe Ausgabe des Ergebnisses der Fehlererkennung; und eine Fehlersteuerung 442, die, wenn ein Ein-Bit-Fehler in den Einstelldaten erkannt wird, den zweiten externen Anschluss FLT2 in einen Fehler anzeigenden Ausgangszustand bringt und mit dem normalen Betrieb der Gate-Treiberschaltung 441 fortfährt, und, wenn ein Zwei- oder Mehr-Bit-Fehler in den Einstelldaten erkannt wird, die Gate-Treiberschaltung 441 zwangsweise stoppt.
Patent DE-112022001058-T5 (DE)
Title: Kohlenstoffarmes, hochreines Tantalpentoxidpulver sowie Verfahren zu seiner Herstellung und seine Verwendung
Inventor: GUO SHUN
IPC: C01G35/00
Filed: 2022-08-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft kohlenstoffarmes, hochreines Tantalpentoxid-Pulver sowie dessen Herstellungsverfahren und Verwendung. Das Pulver hat einen Kohlenstoffgehalt von nicht mehr als 15 ppm, vorzugsweise von 10 ppm bis 15 ppm, besonders bevorzugt von 3 ppm bis 10 ppm. Das Herstellungsverfahren umfasst die folgenden Schritte: (1) Zugabe einer Fluotantalsäure (H2TaF7)-Lösung in einen Reaktionskessel, Regelung der Temperatur des Reaktionskessels auf 30-60°C, Zugabe eines Abscheiders, bis der pH-Wert der Reaktionslösung 8-10 ist, dann Beendigung der Einführung von Ammoniak und ruhen lassen, um eine Tantalhydroxid-Aufschlämmung zu erhalten; (2) Filtrieren und Waschen der in Schritt (1) erhaltenen Tantalhydroxid-Aufschlämmung und dann Durchführung einer Fest-Flüssig-Trennung, um einen Tantalhydroxid-Filterkuchen zu erhalten; (3) Trocknen des in Schritt (2) erhaltenen Filterkuchens, um weißes Tantalhydroxidpulver zu erhalten; (4) Kalzinieren des in Schritt (3) erhaltenen Tantalhydroxidpulvers, Zerkleinern und Sieben der kalzinierten Probe, um Tantalpentoxidpulver zu erhalten; und (5) Unterziehen des in Schritt (4) erhaltenen Tantalpentoxidpulvers einer Wärmebehandlung bei einer Temperatur von 1000-1500°C, um hochreines Tantalpentoxidpulver zu erhalten.
Patent DE-60108968-T8 (DE)
Inventor: KNUDSEN OLE
IPC: A23L1/164
Filed: 2001-11-21
Granted: 2006-07-27
Abstract: A method is described in which expanded snack and breakfast cereal products are produced with durum wheat flour, durum semolina, durum granular or other products of Triticum Durum and which can be produced in a simple and quick process which, surprisingly, eliminates the disadvantages of prior art. Furthermore, the invention related to a product produced according to the new method.
Patent DE-69814473-T9 (DE)
Inventor: KWON KYOUNG
IPC: A61P1/16
Filed: 1998-12-28
Granted: 2005-02-03
Abstract: The, present invention relates to a novel allylthiopyridazine derivative represented by formula (I) which exhibits a superior effect for prevention and treatment or hepatic diseases induced by toxic substances and for protection of human tissues from radiation: or a pharmaceutically acceptable salt thereof, in which R1 represents halogen atom, lower alkoxy, dialkylaminoalkoxy, hydroxyalkoxy, phenoxy substituted or unsubstituted with lower alkyl, benzyloxy, or phenyl, and R2 and R3 independently of one another represent hydrogen or lower alkyl, or R2 and R3 together with carbon atom to which they are attached can form a saturated or unsaturated 6-membered ring, provided that R2 and R3 are other than hydrogen when R1 is chloro; and to a process for preparing thereof and a pharmaceutical composition containing the same as an effective component.
Patent AT-1252-U1 (AT)
Title: Titan-aluminium-legierung mit oxidationsschutzschicht
Inventor: MARTINZ HANS-PETER DR
IPC: C23C10/52
Filed: 1996-03-27
Abstract: Titan-Aluminium-Legierungen, insbesondere solche auf Gamma-Titanaluminid-Basis, besitzen im vorherrschenden Hochtemperatur-Anwendungsbereich gute mechanische, aber schlechte Korrosionseigenschaften. Die Aufgabe zur Verbesserung der oberflächlichen Korrosions- bzw. Oxidationsbeständigkeit dieser Werkstoffe wird durch einen Verbundwerkstoff mit einer dreilagigen Oberflächenschicht gelöst. Dabei besteht die innerste Lage im wesentlichen aus TiAl`2, die mittlere Lage im wesentlichen aus Ti(Al,Cr)`3 und die äußerste Lage im wesentlichen aus TiAl`3, bzw. daraus durch Oxidation entstandene Phasen. Die Korrosionsbeständigkeit dieses Verbundwerkstoffes übertrifft diejenige bekannter Ausführungen um mehr als eine Zehnerpotenz.
Patent AT-3554-U1 (AT)
Title: Rückentrage
IPC: A45F4/02
Filed: 1999-05-20
Abstract: Bei einer Rückentrage aus einem mit einem Stützgestell (4, 5, 6) verbundenen Rucksack besteht das Stützgestell aus den miteinander gelenkig verbundenen Rahmenteilen (4, 5, 6) eines Klappsessels oder -hockers (2), dessen am Stützgestell gehaltener Sitz- bzw. Sitz- und Lehnenteil (7) in der zusammengeklappten Stellung des Sessels (2) bzw. Hockers eine Rückenauflage zwischen den Rucksackträgern (3) bildet, so daß die Rückentrage sowohl wie ein Rucksack als auch als Hocker oder Sessel benützt werden kann.
Patent AT-17120-U1 (AT)
Title: Beleuchtungssystem mit mehreren Leuchten
Inventor: STEFFEN BLOCK
IPC: H04B10/116
Filed: 2017-01-16
Abstract: Bei einem Beleuchtungssystem (100) mit einer ersten Leuchte (10), die zur Abgabe eines ersten Lichts (A) ausgebildet ist, einer zweiten Leuchte (20, 30, 40, 50, 60), die zur Abgabe eines zweiten Lichts (B) ausgebildet ist, und Energiesammelmitteln (25, 35, 45, 55, 65), welche in einem von der ersten Leuchte (10) beleuchteten Bereich positioniert und dazu ausgebildet sind, einen Teil des ersten Lichts (A) zu erfassen und in elektrische Energie umzuwandeln, wird die von den Energiesammelmitteln (25, 35, 45, 55, 65) erzeugte Energie der zweiten Leuchte (20, 30, 40, 50, 60) zur Verfügung gestellt.
Patent AT-11775-U1 (AT)
Title: Vorrichtung zur berechnung eines datums
IPC: G07F19/00
Filed: 2010-02-11
Abstract: Vorrichtung zur Berechnung eines Soll-Geburtsdatums, umfassend eine Prozessoreinheit sowie mindestens eine Ausgabeeinheit, vorzugsweise in Form einer Anzeige / eines Bildschirms, wobei die Prozessoreinheit durch Subtraktion eines oder mehrerer Fixwerte ausschließlich von der Jahreszahl des aktuellen Datums ein oder mehrere Soll-Geburtsdaten errechnet und die ein oder mehreren Soll-Geburtsdaten an der mindestens einen Ausgabeeinheit ausgibt. Der Einsatz einer erfindungsgemäßen Vorrichtung ermöglicht somit eine stark vereinfachte und effiziente Kontrolle der Einhaltung von existierenden Altersbeschränkungen beim Erwerb von Produkten/Dienstleistungen.
Patent AT-2463-U1 (AT)
Title: Anbau-nagelwerkzeug für schlaggeräte mit elektrischen oder pneumatischen antrieb
Inventor: REITER ANTON
IPC: B25C1/14
Filed: 1998-07-08
Abstract: Anbau-Nagelwerkzeug zum mechanischen Einschlagen von Nägeln mit händischer Einzeleinführung und für alle im Handel erhältliche Nagelausführungen von 30 bis 100 mm Länge. Über eine Werkzeugaufnahme werden die vom jeweiligen Antriebsaggregat ausgehenden Schläge über einen geführten und federgespannten Schlagbolzen direkt auf den einzuschlagenden Nagel übertragen. Mit zwei Hebeln wird der Nagel beim Einschlagen in gerader Position gehalten.
Patent AT-16568-U1 (AT)
Title: Bodendübelsystem
Inventor: ALEXANDER PURT
IPC: E04H15/62
Filed: 2018-08-10
Abstract: Ein Bodendübelsystem als Fuß für einen Pfahl oder dergleichen besteht aus mindestens einem konischen Rohrteil (1) mit einem äußeren Gewinde (7) und weiteren zylindrischen Rohrteilen (2, 3), die an beiden Enden jeweils mit einem Verbindungsteil (4, 5) verschweißt sind. Die Verbindungteile (4, 5) haben im Querschnitt jeweils ein äußeres oder ein dazu passendes inneres Profil, wobei bei den zylindrischen Rohrteilen (2,3) der erste Verbindungsteil (4) mit dem inneren Profil an deren oberem oder unterem Ende und der zweite Verbindungsteil (5) mit dem äußeren Profil an deren unterem oder oberem Ende angebracht ist.
Patent AT-5317-U1 (AT)
Title: Verfahren und vorrichtung zum auswerten von messdaten
Inventor: PRANTL ANTON
IPC: G06F5/06
Filed: 2000-03-21
Abstract: Bei einem Verfahren zum Auswerten von Maßdaten, bei welchen die Maßdaten digitalisiert (ADC) und die digitalisierten Meßdaten einem Prozessor (8) (DSP) weitergegeben, in diesem Prozessor (8) verarbeitet und die Ergebnisse ausgegeben werden, wird so vorgegangen, daß die digitalisierten Meßwerte in einem Schieberegister (7), insbesondere einem FIFO-Speicher, bis zum Abschluß der Erfassung aller gleichzeitig zu verarbeitenden Meßdaten zwischengespeichert werden und gemeinsam ausgelesen werden, worauf nach Auslesen aller für die Verarbeitung notwendigen Speicherwerte die Berechnung der Ergebnisse im Prozessor (8) vorgenommen wird. Bei einer Vorrichtung zur Ermittlung von Meßwerten aus Meßdaten mit wenigstens einem ADC (1) und einem Rechner (8) zur digitalen Signalverarbeitung (DSP) ist zwischen ADC (1) und DSP (8) ein Schieberegister (7) angeordnet.
Patent AT-13178-U1 (AT)
Title: Fenster, Tür oder dergleichen mit mindestens einem Kantel
Inventor: STRASSER JOHANN
IPC: B27M3/18
Filed: 2012-06-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fenster, Tür oder dergleichen, mit mindestens einem Kantel (1), das zumindest eine im geschlossenen Zustand des Fensters, der Tür oder dergleichen sichtbare, gewinkelt verlaufende Sichtfläche (S) aufweist. Es ist vorgesehen, dass das Kantel (1) einen Grundkörper (2) und mindestens einen daran befestigten, die Sichtfläche (S) besitzenden Anleimer (3) aufweist, der von einer gefalteten Vollmaterial-Flachleiste (13) gebildet ist, die zum Falten zu dem gewinkelten Verlauf mindestens eine Faltnut (11) besitzt.
Patent AT-15049-U1 (AT)
Title: Membrananordnung mit Anbindungsschicht
Inventor: HAYDN MARKUS
IPC: B01D69/00
Filed: 2015-12-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Membrananordnung zur permeativen Abtrennung eines Fluides aus Fluidgemischen, aufweisend ein poröses, fluiddurchlässiges, metallisches Trägersubstrat (2), eine auf dem Trägersubstrat (2) ausgebildete, selektiv für das abzutrennende Fluid durchlässige Membran (8), ein zumindest oberflächlich aus einem fluiddichten, metallischen Material bestehendes Ankopplungsteil (6), wobei das Trägersubstrat (2) entlang eines Randabschnittes (3) desselben stoffschlüssig mit dem Ankopplungsteil ( 6) verbunden ist, sowie eine zwischen dem Trägersubstrat (2) und der Membran (8) ausgebildete, keramische, fluiddurchlässige, poröse, erste Zwischenschicht (1 0). Dabei ist unmittelbar auf dem Ankopplungsteil (6) und der stoffschlüssigen Verbindung (4) mindestens eine, sich zumindest über die stoffschlüssige Verbindung (4) und einen daran angrenzenden Abschnitt des Ankopplungsteils (6) erstreckende, keramische Anbindungsschicht (14) ausgebildet. Die erste Zwischenschicht (1 0) läuft auf der Anbindungsschicht (14) aus und weist eine größere, mittlere Porengröße als die Anbindungsschicht (14) auf.
Patent AT-14358-U1 (AT)
Title: Leuchtmittel-Modul und Leuchte mit mehreren Leuchtmittel-Modulen
Inventor: BECHTER WOLFGANG
IPC: F21Y105/00
Filed: 2013-12-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Leuchtmittel-Modul (50) zur lösbaren Anordnung an einem Trägerelement (110) einer Leuchte (100), wobei das Leuchtmittel-Modul (50) ein oder mehrere Schnappverbindungselemente (10) aufweist, welche jeweils einen Rastbereich (15) aufweisen, der zum Verrasten mit dem Trägerelement (110) der Leuchte (100) ausgebildet ist.
Patent AT-12848-U1 (AT)
Title: Spritzgussbehälter für optische speicherplatten
IPC: G11B23/03
Filed: 2007-01-22
Abstract: Ein Behältnis zum Aufbewahren einer optischen Speicherplatte ist einstückig durch Spritzgießen hergestellt und weist einen Rücken (101), einen vorderen Deckel (102) mit einer ersten Oberkante, einer ersten Unterkante, einer ersten Seitenkante und einer zweiten Seitenkante (121) auf. Der vordere Deckel (102) ist über ein erstes Filmscharnier (103) entlang der ersten Seitenkante mit dem Rücken (101) verbunden. Ein hinterer Deckel (104) mit einer zweiten Oberkante, einer zweiten Unterkante, einer dritten Seitenkante und einer vierten Seitenkante (122) ist über ein zweites Filmscharnier (105) entlang der dritten Seitenkante mit dem Rücken (101) verbunden. Auf der Innenfläche des hinteren Deckels (104) oder des vorderen Deckels (102) ist eine Plattenanbringungsstruktur (111, 112) angeordnet, die näher an der zweiten Unterkante als an der zweiten Oberkante angeordnet ist.
Patent AT-6831-U1 (AT)
Title: Beleuchtungsvorrichtung, insbesondere für strassen, wege, plätze od. dgl.
IPC: F21V7/00
Filed: 2002-11-15
Abstract: Beleuchtungsvorrichtung (1), insbesondere für Straßen, Wege, Plätze od. dgl., mit mehreren in mindestens einer Reihe (30) angeordneten Leuchtmitteln (10), wobei vor der Reihe (30) von Leuchtmitteln (10) ein gemeinsamer, länglich erstreckter, zumindest teilweise transparenter Lichtlenkkörper (9) angeordnet ist, welcher auf seiner von den Leuchtmitteln (10) abgewandten Seite eine spitz zulaufende Kante (11) aufweist.
Patent AT-8085-U1 (AT)
Title: Anbohrarmatur
IPC: F16K3/08
Filed: 2004-12-23
Abstract: Anbohrarmatur zur Verwendung bei der Anbohrung einer wasser- oder gasführenden Hauptleitung, an welche an einer an dieser Hauptleitung anzubringenden Anschlussbohrung eine Abzweigleitung angeschlossen werden soll, wobei die Armatur aus einem an der Hauptleitung zu montierenden zweiteiligen Gehäuse und einer zwischen den beiden lösbar miteinander verbundenen Gehäuseteilen (1, 2) angeordneten Sperrscheibe (3) besteht, die durch einen Spindelantrieb (14) zwischen zwei Endstellungen drehbar ist, in denen eine Verbindungsbohrung (5) des auf der Hauptleitung festsitzenden Gehäusseunterteils (1) in der einen Endstellung der Sperrscheibe (3) mit einer Durchtrittsöffnung (4) dieser Sperrscheibe (3) und einer in dem Gehäuseoberteil (2) vorgesehenen Anschlussbohrung (6) für die Abzweigleitung axial fluchtet, um die Hauptleitung anbohren zu können, und in deren zweiter Endstellung die Verbindungsbohrung (5) des Gehäuseunterteils (1) gegen die Anschlussbohrung (5) des Gehäuseoberteils (2) durch eine geschlossene Fläche der Sperrscheibe (3) abgedeckt wird, wobei die Sperrscheibe (3) zwischen ihren beiden Eindstellungen durch eine Exzenterübersetzung des Spindelantriebes (14) drehbar ist.