baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016102066-A1 (DE)
Title: Verfahren zur verbindung verschiedener arten von platten
Inventor: SONG MUN JONG
IPC: B23K26/323
Filed: 2016-02-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verbindungsverfahren und genauer ein Verfahren zum Verbinden verschiedener Arten von Platten, das durch Laserschweißen mindestens zwei Plattenstücke verbindet, deren Materialien sich voneinander unterscheiden. Dazu kann ein Verfahren zum Verbinden verschiedener Arten von Platten gemäß einer exemplarischen Ausführungsform der vorliegenden Erfindung Folgendes einschließen: Anordnen einer ersten Platte und einer zweiten Platte, deren Materialien sich voneinander unterscheiden, so dass sie einander überlappen, und Verbinden der ersten Platte und der zweiten Platte durch Einstrahlen eines Laserstrahls in einem vordefinierten Neigungswinkel und mit einem regelmäßigen Muster auf den Überlappungsabschnitt der zwei Platten.
Patent DE-102016102353-A1 (DE)
Title: Maschine zur extrakorporalen Blutbehandlung mit lichtgebender Einrichtung
Inventor: SCHLEICHER CHRISTIAN
IPC: A61M1/00
Filed: 2016-02-11
Abstract: Eine Maschine zur extrakorporalen Blutbehandlung beinhaltet zumindest ein einen Bestandteil der Maschine zur extrakorporalen Blutbehandlung bildendes Gehäuse (1) zur Aufnahme betrieblicher Komponenten der Maschine zur extrakorporalen Blutbehandlung, und eine streuscheibenlos lichtgebende Einrichtung (LLa bis LLe; OLa bis OLc) zur Darstellung eines Betriebs- und/oder Therapiezustands der Maschine nach dem Umlichtprinzip, wobei die lichtgebende Einrichtung (LLa bis LLe; OLa bis OLe) in vorbestimmtem Verlauf und/oder mit vorbestimmter Formgebung an zumindest einem Abschnitt des Gehäuses (1) angeordnet ist. Die lichtgebende Einrichtung (LLa bis LLe; OLa bis OLe) ist ein flexibler Lichtleiter (LLa bis LLe), der zumindest eine stirnseitige Lichteinkoppelfläche an einem ersten Ende und zumindest eine stirnseitige Lichtauskoppelfläche an einem zweiten Ende aufweist, oder alternativ eine selbstleuchtende, flächige und/oder flexible OLED-Einrichtung (OLa bis OLe).
Patent DE-102016104308-A1 (DE)
Title: Hydraulikventil mit einem Steuerungselement
Inventor: WINZER EIKE NILS
IPC: H01F7/16
Filed: 2016-03-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Hydraulikventil (1), insbesondere ein hydraulisches Getriebeventil, umfassend ein Elektromagnetteil (3) mit einer Magnetspule (7) und einem Polkern (33), sowie einem Anker (10), welcher im Inneren der Magnetspule (7) axial verschieblich vorgesehen ist, und ein Hydraulikteil (2) mit zumindest einem Hydraulikanschluss (T, P, A) und einem Hydraulikkolben (16), welcher von dem Anker (10) angetrieben axial verschieblich in einer Ventilbuchse (5) geführt ist. Das Hydraulikventil (1) umfasst weiter einen oder mehrere im Anker (10) und/oder im Polkern (33) angeordnete Hydraulikkanäle (102), die zum Beinhalten eines hydraulischen Arbeitsmediums bei einer Bewegung des Ankers (10) vorgesehen sind. Dabei ist wenigstens ein Steuerungselement (100, 101) im Anker (10) und/oder im Polkern (33) vorgesehen, das temperaturabhängig zum Öffnen oder Verschließen und/oder zur Querschnittsveränderung der einen oder mehreren Hydraulikkanäle (102, 103) ausgebildet ist.
Patent DE-102016105065-A1 (DE)
Title: Verfahren und Einrichtung zum Testen von Hardware und Software in einem Fahrzeug
Inventor: ALEXANDER STEPHEN
IPC: G06F11/00
Filed: 2016-03-18
Abstract: Eine Einrichtung kann Busdaten von einem Fahrzeug empfangen, kann Wechselmedien aufnehmen, die eine Anwendung und Einstellungen speichern, und kann an eine externe Test-Hardwarevorrichtung angeschlossen werden. Die Einrichtung kann einen Prozessor umfassen, der dafür programmiert ist, die Test-Hardwarevorrichtung gemäß den Einstellungen einzurichten und die Anwendung unter Verwendung der Busdaten und der externen Test-Hardwarevorrichtungen wie konfiguriert auszuführen. Die Einrichtung kann auch einen Indikator aktualisieren, der einer Vorrichtungskategorie einer angeschlossenen Test-Hardwarevorrichtung zugeordnet ist, um das Vorliegen der Test-Hardwarevorrichtung anzuzeigen.
Patent DE-102016107659-A1 (DE)
Title: Kontakthülse
Inventor: Lappöhn Jürgen
IPC: H01R4/18
Filed: 2016-04-25
Abstract: Eine Kontakthülse für einen Anschluss wenigstens einer Litzenleitung mit einem sich längs einer parallel zur Litzenleitung verlaufenden Mittellinie (14) erstreckenden Aufnahmebereich zum Einlegen von abisolierten Enden der wenigstens einen Litzenleitung und mit zwei Crimpflügeln (15a, 15b), die jeweils aufeinander zu gerichtet und im umgebogenen Zustand die abisolierten Enden klemmen, wobei die Crimpflügel (15a, 15b) Rillen (13) aufweisen, die pfeilartig zu der Mittellinie auf beiden Crimpflügeln (15a, 15b) verlaufen, ist dadurch gekennzeichnet, dass die Rillen (13) gekrümmt mit kontinuierlich abnehmender Steigung jeweils von der Mittellinie (14) beginnend nach außen verlaufen.
Patent DE-102016108811-A1 (DE)
Title: Piezoelektrische Stellvorrichtung
Inventor: REUTER MARTIN
IPC: H01L41/09
Filed: 2016-05-12
Abstract: Eine piezoelektrische Stellvorrichtung weist ein Piezoelement auf, dessen Bewegung über einen Hebel auf einen Stößel übertragen wird. Der Stößel ist gegen einen Anschlag anstellbar, der auf einer Seite des Hebels angeordnet ist und auf der anderen Seite des Hebels ist ein zweiter Anschlag vorgesehen.
Patent DE-102016110561-A1 (DE)
Title: Lager- und Mischvorrichtung zur Herstellung eines Knochenzements
Inventor: VOGT SEBASTIAN
IPC: A61L24/06
Filed: 2016-06-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lager- und Mischvorrichtung für PMMA-Knochenzemente, aufweisend eine Kartusche (1) mit einem zylindrischen Innenraum, wobei der zylindrische Innenraum an einer Vorderseite durch einen Kartuschenkopf (3) mit einer geschlossenen Austragsöffnung begrenzt ist, einen Kolben (2), der axial beweglich im zylindrischen Innenraum der Kartusche (1) angeordnet ist und der von dem Kartuschenkopf (3) beabstandet ist, wobei der Kolben (2) umlaufend an der Innenwand des Innenraums anliegt, so dass der Kolben (2) den Innenraum der Kartusche (1) gasdicht in zwei Bereiche trennt, eine pulverförmige erste Ausgangskomponente (4) des Knochenzements, die in dem Innenraum zwischen dem Kolben (2) und dem Kartuschenkopf (3) enthalten ist, eine Durchführung (5), die im Kartuschenkopf (3) oder in dem Zylindermantel der Kartusche (1) zwischen dem Kolben (2) und dem Kartuschenkopf (3) angeordnet ist, wobei die Durchführung (5) mit einer Fluidleitung (6) verbunden ist, in der eine Monomerflüssigkeit (42) als zweite Ausgangskomponente (42) des Knochenzements enthalten ist oder in die eine Monomerflüssigkeit (42) einfüllbar oder einleitbar ist, wobei der Kolben (2) von einer der Vorderseite gegenüberliegenden Rückseite (16) des zylindrischen Innenraums derart weit beabstandet ist, so dass durch eine Bewegung des Kolbens (2) in Richtung der Rückseite (16) ein Unterdruck in dem Innenraum der Kartusche (1) zwischen dem Kolben (2) und dem Kartuschenkopf (3) erzeugbar ist, wobei mit dem Unterdruck die Monomerflüssigkeit (42) aus der Fluidleitung (6) in den Innenraum der Kartusche (1) zu saugen ist. Die Erfindung betrifft auch Verfahren zur Verfahren zur Vermischung der Ausgangskomponenten (4, 42).
Patent DE-102016111360-A1 (DE)
Title: Hafttape
Inventor: KUPFERSCHMID EGON
IPC: A61L15/42
Filed: 2016-06-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Hafttape (14) zur Anbringung an einer Hand (10) und / oder an mindestens einem Finger (12) zur Unterstützung einer Haftung eines Balles (16) oder dergleichen an der Hand (10) und / oder an den Fingern (12) eines Handballers bzw. einer Handballspielerin, umfassend zumindest ein, bevorzugt mehr als ein Element (15) mit einer ersten Oberfläche (18) und einer zweiten Oberfläche (20). Es wird vorgeschlagen, dass die erste Oberfläche (18) eine erste haftende Oberflächenbeschichtung (22) aufweist und die zweite Oberfläche (20) zumindest bereichsweise eine zweite haftende Oberflächenbeschichtung (24) aufweist, wobei die erste Oberfläche (18) zumindest teilweise um einen Finger (12) und / oder die Hand (10) gewickelt und / oder flächig und / oder punktuell auf einem Finger (12) und / oder auf die Hand (10) aufklebbar ist, wobei die zweite Oberfläche (20) mit der zumindest teilweise haftenden Oberfläche (24) mit einem Ball (16) kontaktierbar ist und an einem Ball (16) haftbar ist. Daneben wird ein Set umfassend ein Hafttape und eine Abziehhilfe sowie eine Hafttaperolle vorgeschlagen.
Patent DE-102016113794-A1 (DE)
Title: Arraysubstrat, verfahren zum reparieren einerberührungsleitung und anzeigetafel
Inventor: LU FENG
IPC: G06F3/044
Filed: 2016-07-27
Abstract: Es werden ein Arraysubstrat, ein Verfahren zum Reparieren von Berührungsleitungen und eine Anzeigetafel bereitgestellt. Das Arraysubstrat weist mehrere Berührungselektroden, mehrere Berührungsleitungen, eine erste Reparaturleitung, eine zweite Reparaturleitung und mindestens eine dritte Reparaturleitung auf. Die Berührungsleitungen und die Berührungselektroden liegen in einer Eineindeutigkeit und sind elektrisch verbunden. Die erste Reparaturleitung und die zweite Reparaturleitung liegen in ein und derselben Schicht und liegen nicht in der gleichen Schicht wie die Berührungsleitungen. Die erste Reparaturleitung und die zweite Reparaturleitung schneiden sich mit jeder Berührungsleitung. Die mindestens eine dritte Reparaturleitung liegt in der gleichen Schicht wie die Berührungsleitungen und schneidet sich mit der ersten Reparaturleitung und mit der zweiten Reparaturleitung. Die Reparaturleitungen können zum Reparieren der unterbrochenen Berührungsleitungen verwendet werden, so dass die Produktionsausbeute verbessert wird.
Patent DE-102016116614-A1 (DE)
Title: Lufteinlass-Kontruktion für einen Motor
Inventor: SUZUKI YOUKE
IPC: F02M31/04
Filed: 2016-09-06
Abstract: Eine Lufteinlass-Konstruktion (1) für einen Motor weist eine Trennplatte (3) und einen Ventilkörper (4a) auf. Die Trennplatte unterteilt eine mit einer Einlassöffnung (5) in Verbindung stehende Lufteinlasspassage (2) in einen ersten Kanal (2a) und einen zweiten Kanal (2b). Der Ventilkörper (4a) ist in der Passage (2) angeordnet und an einem Schaft (4b) befestigt. Die Öffnung des ersten Kanals (2a) wird durch den Ventilkörper (4a) in variabler Weise verändert. Die Konstruktion (1) besitzt ferner eine gegenüberliegende Fläche (2d), eine Stufenfläche (2e), eine Fortsetzungsfläche (2f) sowie eine Messnut (2g). Bei der gegenüberliegenden Fläche (2d) handelt es sich um eine Innenwandfläche der Passage (2), die einem von dem Schaft (4b) abgelegenen Ende gegenüberliegt, wenn die Öffnung minimal wird. Die Stufenfläche (2e) befindet sich auf der Einlassöffnungsseite von dem Ende des Ventilkörpers (4a) im Zustand der minimalen Öffnung und steht von der gegenüberliegenden Fläche (2d) vor. Die Fortsetzungsfläche (2f) erstreckt sich von der Stufenfläche (2e) in Richtung auf die Einlassöffnung (5). Eine Messnut (2g) ist in der Fortsetzungsfläche (2f) gebildet und erstreckt sich von der Stufenfläche (2e) in Richtung zu der Einlassöffnung (5).
Patent DE-102016124321-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Gussform zum Vergießen einer hochreaktiven Schmelze
Inventor: RENKEL MANFRED
IPC: B22C13/08
Filed: 2016-12-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer Gussform zum Vergießen einer hochreaktiven Schmelze, insbesondere zum Vergießen von Titan, einer Titanlegierung oder intermetallischen Titanaluminiden, mit den folgenden Schritten: – Herstellen eines Formkerns aus einem schmelzbaren oder brennbaren Material, – Herstellen einer ersten Kontaktschicht durch Lackieren des Formkerns mit einem auf Yttriumoxid (Y2O3) basierenden Schlicker, – Besanden der ersten Kontaktschicht mit einem Pulver, das Yttriumoxid als wesentlichen Bestandteil enthält, – Herstellen einer zweiten Kontaktschicht durch Aufbringen des auf Yttriumoxid basierenden Schlickers und anschließendes Besanden – Zusammensetzen einer mehrere Formkerne umfassenden Formstruktur, – Lackieren von nicht mit der Kontaktschicht versehenen Flächen der Formstruktur mit dem auf Yttriumoxid basierenden Schlicker, – Aufbringen einer Zwischenschicht aus auf Aluminiumoxid (Al2O3) basierendem Schlicker, – Aufbringen einer Mantelschicht.
Patent DE-102016124660-A1 (DE)
Title: Verteilervorrichtung und Verfahren zum Regulieren der Feuchte von Tabak
Inventor: VOSS HELMUT
IPC: A24C5/00
Filed: 2016-12-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verteilervorrichtung (10), ausgebildet und eingerichtet zum Beschicken einer Strangmaschine der Tabak verarbeitenden Industrie mit einem Fasermaterial enthaltenden Produktstrom, umfassend eine Vorverteilereinheit (11) zum Aufbereiten des Fasermaterials, eine der Vorverteilereinheit (11) nachgeordnete Dosiereinheit (13) zum Bilden eines Vorrats an Fasermaterial und zum Dosieren von Fasermaterial, eine der Dosiereinheit (13) nachgeordnete Beschleunigungsstrecke (14) zum Fördern des Fasermaterials, einen der Beschleunigungsstrecke (14) nachgeordneten Strangförderer (15) zum Aufnehmen und Aufbauen des Fasermaterials zu einem Strang und zum Fördern des Strangs zu einer Strangmaschine, und einen mit einem Gasstrom beaufschlagbaren, dem Strangförderer (15) vorgeordneten Sichter (12) zum Sichten des Fasermaterials und zum Abtrennen nicht zu verarbeitender Anteile des Fasermaterials, die sich dadurch auszeichnet, dass die Verteilervorrichtung (10) ein Mittel (16) zum Eintragen von Flüssigkeit aufweist, welches zum Erhöhen der Feuchte des Fasermaterials ausgebildet und eingerichtet ist und das Mittel (16) über eine Leitung mit einer Flüssigkeitsquelle verbunden ist. Die Erfindung betrifft des Weiteren ein entsprechendes Verfahren
Patent DE-102016203195-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Umformwerkzeuges
Inventor: BRODA MAIK
IPC: C25D11/02
Filed: 2016-02-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen eines Umformwerkzeuges. Die Erfindung ist aber auch auf ein solches Umformwerkzeug gerichtet. Vorgeschlagen wird, dass zumindest der Umformstempel des Umformwerkzeugs aus einem Leichtmetall hergestellt wird, und dass eine Schutzbeschichtung zumindest bereichsweise an einer Oberfläche zumindest des Umformstempels des Umformwerkzeugs erzeugt wird, welche mit dem Substrat bei dessen Umformung kontaktiert.
Patent DE-102016203528-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung eines Dekorsubstrates sowie Verfahren zur Herstellung eines Laminats
Inventor: TRNOVEC BYSTRIK
IPC: B41J2/01
Filed: 2016-03-03
Abstract: In einem Verfahren zum Herstellen eines Dekorsubstrates aus einem Bedruckstoff wird der Bedruckstoff mittels wenigstens eines Tintenstrahldruckkopfes eines Druckwerkes, welches stromabwärts einer Bedruckstoffquelle im Bedruckstoffweg als ein ersten Druckwerk angeordnet ist, und durch welches ein dem Druckwerk zugeführter und/oder zuführbarer Bedruckstoff mittels mindestens eines Tintenstrahldruckkopfes des Druckwerks mit einer ein Dispergiermedium und im Dispergiermedium dispergierte Farbpartikel oder -pigmente umfassenden Druckfarbe auf zumindest einer ersten Bedruckstoffseite bedruckt. Erfindungsgemäß wird der Bedruckstoff auf dem Weg zum Bedrucken der ersten Bedruckstoffseite durch das erste Druckwerk mittels einer Auftrageinrichtung zumindest in einem Bereich der Oberfläche der zu bedruckenden ersten Bedruckstoffseite mit einem Stoffgemisch beaufschlagt, welches einen pH-Wert aufweist, der gegenüber einem pH-Wert der aufgebrachten Druckfarbe und/oder einem pH-Wert eines stromaufwärts des Bedruckens aufgebrachten weiteren Stoffgemischs in entgegengesetzter Richtung vom neutralen pH-Wert abweicht. Zur Herstellung eines Laminates wird dasn Dekorsubstrat in einem sich an dessen Herstellung anschließenden Arbeitsschritt und vor dem Verbinden mit einem ein- oder mehrschichtigen Trägermaterial auf beiden Seiten durch einen Harz umfassendes Imprägniermittel beaufschlagt und anschließend unter Anwendung von über dem Normaldruck liegenden Druck und/oder von über der Normaltemperatur liegenden Temperatur mit dem Trägermaterial verpresst. Die Herstellung des Dekorsustrates erfolgt mittels einer entsprechend zum Auftrag ausgestaltenten Druckmaschine.
Patent DE-102016207350-A1 (DE)
Title: Photoelektrolytisches Zelldesign
Inventor: JUNG CHRISTIAN
IPC: H01G9/20
Filed: 2016-04-29
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist eine photoelektrolytische Zelle mit wenigstens zwei Photoelektroden, wobei wenigstens eine der Photoelektroden durchlässig für elektromagnetische Strahlung ist, die dadurch gekennzeichnet ist, dass die strahlungsdurchlässige Photoelektrode stoffliche Aussparungen in Dickenrichtung von der Vorderseite bis zur Rückseite aufweist.
Patent DE-102016208215-A1 (DE)
Title: Receiver für Solarenergiegewinnungsanlagen
Inventor: TIDDENS ARNE
IPC: F24S20/20
Filed: 2016-05-12
Abstract: Bei einem Receiver (1) für Solarenergiegewinnungsanlagen (100), mit einer Receiverstruktur mit mindestens einem eine Receiverfläche (19) bildenden Absorbermodul (11), wobei die Receiverfläche (19) im Betrieb mit Solarstrahlung bestrahlt wird, wobei das mindestens eine Absorbermodul (11) einen frontseitigen Absorberkörper (17) aufweist, der von der Solarstrahlung erwärmt wird, und wobei das mindestens eine Absorbermodul (11) von Prozessluft durchströmt wird, auf die Wärmeenergie von dem Absorberkörper (17) übertragbar ist und die als Wärmeträgermedium einem Verbraucher zuführbar ist, wobei in dem Absorberkörper (17) mehrere Absorberkanäle (21) gebildet sind, die jeweils einen Kanalraum (23) bilden, durch den die Prozessluft strömt, ist vorgesehen, dass an der Innenwandung (25) mindestens eines der Absorberkanäle (21) Partikel (27) angeordnet sind, die in den Kanalraum (23) des Absorberkanals (21) ragen, wobei die Partikel (27) aus einem Solarstrahlung absorbierenden Material bestehen.
Patent DE-102016209550-A1 (DE)
Title: Maschine zum trennenden Bearbeiten eines Werkstücks und Verfahren zum Ausschleusen von Werkstückteilen
Inventor: KLINKHAMMER MARC
IPC: B23Q7/08
Filed: 2016-06-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Maschine (1) zum trennenden Bearbeiten eines plattenförmigen Werkstücks (2) mittels eines Bearbeitungsstrahls (3), mit: einer ersten Bewegungseinrichtung (7) zur Bewegung des Werkstücks (2) in einer ersten Richtung (X), einer zweiten Bewegungseinrichtung (11) zur Bewegung eines den Bearbeitungsstrahl (3) auf das Werkstück (2) ausrichtenden Bearbeitungskopfs (9) in einer zweiten Richtung (Y), sowie zwei Werkstückauflageflächen (4, 5) zur Auflage des Werkstücks (2), zwischen denen ein sich entlang der zweiten Richtung (Y) erstreckender Spalt (6) gebildet ist. Die Maschine (1) weist auch eine Teilerutsche (17) auf, die zwischen einer ersten Stellung und einer zweiten Stellung bewegbar ist, wobei in der zweiten Stellung (S2) eine Rutschfläche der Teilerutsche (17) in dem Spalt (6) angeordnet ist, um ein von dem Werkstück (2) freigeschnittenes, in den Spalt (6) fallendes Werkstückteil (2a) seitlich neben den Spalt (6) zu verbringen, sowie eine in der zweiten Richtung (Y) verfahrbare Aufnahmeeinrichtung zur Aufnahme des Werkstückteils an einer Übergabeposition in der zweiten Richtung (Y) sowie zum Transport des an der Übergabeposition aufgenommenen Werkstückteils (2a) an unterschiedliche Ausschleuspositionen der Maschine (1) entlang der zweiten Richtung (Y). Die Erfindung betrifft auch ein Verfahren zum Ausschleusen eines Werkstückteils (2a) aus einer solchen Maschine (1).
Patent DE-102016210968-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Ortungseinrichtung sowie Ortungseinrichtung
Inventor: MÖNNICH HANS-JÖRG
IPC: B61L25/02
Filed: 2016-06-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein vergleichsweise einfach realisierbares und zugleich besonders leistungsfähiges sowie hohen Sicherheitsanforderungen genügendes Verfahren zum Betreiben einer Ortungseinrichtung (10), die zum Orten eines spurgebundenen Fahrzeugs (210) auf einer Fahrstrecke (200) zumindest einen entlang der Fahrstrecke (200) verlegten Wellenleiter (50) umfasst. Hierzu läuft das Verfahren erfindungsgemäß derart ab, dass auf das jeweilige spurgebundene Fahrzeug (210) bezogene Messdaten von einer streckenseitigen Sensoreinrichtung (81) erfasst werden, zumindest ein elektromagnetischer Puls in den Wellenleiter (50) eingespeist wird, zumindest ein durch Rückstreuung des zumindest einen elektromagnetischen Pulses erzeugtes Rückstreumuster detektiert und einer Auswertung unterzogen wird, zumindest eine im Rahmen der Auswertung ermittelte fahrzeugspezifische Kenngröße anhand der erfassten Messdaten verifiziert wird und im Falle einer erfolgreichen Verifikation der zumindest einen fahrzeugspezifischen Kenngröße von der Ortungseinrichtung (10) ein auf der Auswertung des zumindest einen Rückstreumusters basierendes, den jeweiligen Ort des spurgebundenen Fahrzeugs (210) angebendes Ortungssignal bereitgestellt wird. Die Erfindung betrifft des Weiteren eine Ortungseinrichtung (10).
Patent DE-102016212144-A1 (DE)
Title: Dephlegmatorsystem zur Reduzierung des Schwefelsäuregehalts im Abwasser bei der Konzentrierung von Schwefelsäure
Inventor: PATAKY PETER
IPC: C01B17/88
Filed: 2016-07-04
Abstract: Ein erfindungsgemäßes Dephlegmatorsystem zur Reduzierung des Schwefelsäuregehalts im Abwasser bei der Konzentrierung von Schwefelsäure besteht aus: einer Dephlegmatorkolonne, einer Schwefelsäurezirkulationspumpe, und einer Vorrichtung, welche eine Kühlung der umlaufenden Schwefelsäure ermöglicht, wobei die Elemente des Dephlegmatorsystems derart ausgestaltet und miteinander verbunden sind, dass Schwefelsäure über die Dephlegmatorkolonne zirkuliert wird, die zu reinigenden Wasserdampf-Schwefelsäurebrüden aus der Schwefelsäurekonzentrierung am Sumpf der Dephlegmatorkolonne eingeleitet und im Gegenstrom zur umlaufenden Schwefelsäure über die Dephlegmatorkolonne geleitet werden, wodurch die umlaufende Schwefelsäure die Schwefelsäureanteile der Brüden absorbiert und kondensiert, Wasserdampf, der nur noch entsprechend dem Dampfdruck der umlaufenden Schwefelsäure geringe Mengen an Schwefelsäure enthält, am Kopf der Dephlegmatorkolonne austritt, und die durch die Absorption/Kondensation erhaltene überschüssige Schwefelsäure zur Schwefelsäurekonzentrierung abläuft. Als Vorrichtung, welche eine Kühlung der umlaufenden Schwefelsäure erlaubt, ist vorzugsweise ein Wärmeaustauscher oder eine Zuleitung für Wasser oder Prozess-Kondensat vorhanden.
Patent DE-102016212797-A1 (DE)
Title: Lichtsensormodul, Verfahren zum Betreiben eines Lichtsensormoduls und Verfahren zum Herstellen eines Lichtsensormoduls
Inventor: SEGER ULRICH
IPC: H04N5/341
Filed: 2016-07-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Lichtsensormodul (300). Das Lichtsensormodul (300) umfasst eine Sensorlage (302) mit einer Mehrzahl von Sensorzellen (304). Die Sensorzellen (304) weisen je zumindest zwei Sensorpixel (1, 2, 3, 4, 5) zum Erfassen je einer anderen Lichteigenschaft oder Transfercharakteristik auf. Die Sensorpixel (1, 2, 3, 4, 5) sind in Spalten und Zeilen angeordnet. Des Weiteren umfasst das Lichtsensormodul (300) eine Signalverarbeitungseinheit (402) zum Verarbeiten von Sensorsignalen der Sensorpixel (1, 2, 3, 4, 5). Hierbei sind die Sensorpixel (1, 2, 3, 4, 5) einer jeden Spalte über zumindest eine je einer anderen Lichteigenschaft zugeordnete Leseleitung (800) elektrisch leitfähig mit der Signalverarbeitungseinheit (402) verbunden. Ebenso sind die Sensorpixel (1, 2, 3, 4, 5) einer jeden Zeile über zumindest eine Auswahlleitung (802) elektrisch leitfähig mit der Signalverarbeitungseinheit (402) verbunden. Die Signalverarbeitungseinheit (402) ist ausgebildet, um die Sensorpixel (1, 2, 3, 4, 5) zum Auslesen über die Leseleitung (800) zeilenweise über die Auswahlleitung (802) auszuwählen.