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Patent DE-102014204211-A1 (DE)
Title: Duales lithium-ionen-batteriesystem für elektrofahrzeuge
Inventor: YANG XIAO GUANG
IPC: H01M10/0525
Filed: 2014-03-07
Abstract: Es wird ein Batteriesystem zum Betreiben eines Fahrzeuges bereitgestellt. Das System kann einen ersten Lithium-Ionen-Batteriesatz mit einer ersten Gesamt-Energiekapazität und einem ersten Leistung/Energie-Verhältnis (L/E-Verhältnis) und einen zweiten Lithium-Ionen-Batteriesatz enthalten, der parallel mit dem ersten Lithium-Ionen-Batteriesatz verbunden ist und eine zweite Gesamt-Energiekapazität hat, die höher als die erste Gesamt-Energiekapazität ist, und ein zweites L/E-Verhältnis hat, das niedriger ist als das erste L/E-Verhältnis. Ein Verfahren zum Steuern des Batteriesystems wird ebenso bereitgestellt und kann das Steuern eines Betriebs eines Fahrzeugs gemäß einer Gesamt-Leistungskapazität des ersten und zweiten Batteriestrangs enthalten, wobei die Gesamt-Leistungskapazität die Summe einer ersten Batteriestrang-Leistungskapazität und einer zweiten Batteriestrang-Leistungskapazität bei derselben Spannung ist.
Patent DE-102014205788-A1 (DE)
Title: Sol-gel-siliciumdioxid-zusatzstoffe
Inventor: VEREGIN RICHARD P N
IPC: G03G9/08
Filed: 2014-03-27
Abstract: Die vorliegende Offenbarung beschreibt Tonerzusatzstoffpackungen, umfassend ein oder mehrere kolloidale Siliciumdoxide.
Patent DE-102014206849-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsitz und Verfahren zum Fixieren eines Sitzelements
Inventor: ECKER ROMAN
IPC: B60N2/90
Filed: 2014-04-09
Abstract: Die vorliegende Erfindung schlägt einen Fahrzeugsitz mit einem von einer Gebrauchsstellung in eine Staustellung schwenkbaren Sitzelement vor, wobei der Fahrzeugsitz ein Verriegelungsmittel aufweist, wobei das Verriegelungsmittel in einer in der Gebrauchsstellung eingenommenen Fixierstellung form- und/oder kraftschlüssig mit dem Sitzelement entlang einer ersten Richtung und einer zweiten Richtung zusammenwirkt.
Patent DE-102014211014-A1 (DE)
Title: Kunstherz
Inventor: FAYMONVILLE RUDOLF
IPC: A61M60/441
Filed: 2014-06-10
Abstract: Kunstherz (10) zum vollständigen Ersetzen des natürlichen Herzens eines Patienten, mit einem Gehäuse (12), einem innerhalb des Gehäuses (12) angeordneten Hohlraum (14), der sich aus zwei in ihrer Größe veränderbaren Teilhohlräumen (14a, 14b) zusammensetzt, einem innerhalb des Hohlraums (14) angeordneten Verdrängungskörper (18) zum Verdrängen einer in dem Hohlraum (14) aufnehmbaren Flüssigkeit, insbesondere von Blut oder einer Hydraulikflüssigkeit, wobei der Verdrängungskörper (18) um mindestens ein Lager herum innerhalb des Hohlraums verschwenkbar oder rotierbar ist, wobei der Verdrängungskörper (18) eine Ausnehmung (20) mit einer entlang mindestens eines Teils ihres Umfangs verlaufenden Innenverzahnung (22) aufweist, einem insbesondere elektrischen Antrieb und einer von diesem antreibbaren mindestens einen Welle (24, 24a, 24b) mit einer entlang mindestens eines Teils ihres Umfangs verlaufenden Außenverzahnung (26), die mit der Innenverzahnung (22) der Ausnehmung (20) des Verdrängungskörpers (18) im Eingriff ist, wobei die Welle (24, 24a, 24b) relativ zum Gehäuse (12) ortsfest angeordnet ist, wobei der Verdrängungskörper (18) relativ zur Welle (24, 24a, 24b) exzentrisch gelagert ist, wobei die Welle (24, 24a, 24b) derart innerhalb der Ausnehmung (20) im Verdrängungskörper (18) angeordnet ist, dass bei einem Antreiben der Welle (24, 24a, 24b) durch den Antrieb ein Entlangrollen der Welle (24, 24a, 24b) entlang der Innenverzahnung (22) der Ausnehmung (20) im Verdrängungskörper (18) erfolgt, sodass ein exzentrisches Verschwenken oder Rotieren des Verdrängungskörpers (18), um eine Achse, insbesondere um die Welle (24, 24a, 24b), und relativ zum Gehäuse (12) erfolgt, durch das ein periodisches Vergrößern und Verkleinern der beiden Teilhohlräume (14a, 14b), aus denen sich der Hohlraum (14) im Gehäuse (12) zusammensetzt, erfolgt, wodurch ein abwechselndes Verdrängen von Blut oder Hydraulikflüssigkeit aus dem ersten und zweiten Teilhohlraum (14a, 14b) erfolgt.
Patent DE-102014211393-A1 (DE)
Title: Geschwindigkeitskontrolleinrichtung für einen hydrostatischen Antrieb
Inventor: ROZYCKI FRANK J
IPC: F16H61/42
Filed: 2014-06-13
Abstract: Geschwindigkeitskontrolleinrichtung (10) für einen hydrostatischen Antrieb aufweisend einen Antriebsmotor (12) mit einer Antriebswelle (14) verbunden mit zumindest einer hydraulischen Pumpe (16). Zumindest ein hydraulischer Motor (18) mit der hydraulischen Pumpe (16) in einem geschlossenen Kreislauf mittels einer Leitung (20) verbunden ist. Verbunden mit dem Motor (18) mittels einer Systemwelle (24) ist ein Fahrzeugsystem (22). Eine Steuereinrichtung (30) ist mit einer Mehrzahl von Sensoren (36) und mit einem proportionalen Hochdruck-Bewegungsventil (26) verbunden, welches mit der Leitung (20) zwischen der Pumpe (16) und dem Motor (18) verbunden ist. Basierend auf Informationen von den Sensoren (36) stellt die Steuereinrichtung (30) das Hochdruck-Bewegungsventil (26) auf einen Wert des Drucks ein, bei dem der Antriebsmotor (12) nicht überdreht und bei dem die Einrichtung automatisch ein Abbremsen bereitstellt, das über die Bremskapazität des Antriebsmotors hinausgeht. Dies kann durch Verwendung verschiedener Algorithmen erreicht werden.
Patent DE-102014211964-A1 (DE)
Title: Pumpvorrichtung
Inventor: HERMANN ANDREAS
IPC: E21B43/26
Filed: 2014-06-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Pumpvorrichtung (1) für die Einbringung eines Fluides in eine Bodenschicht, insbesondere in eine ein Gas endhaltende Bodenschicht, zur Erzeugung von gasdurchlässigen Strukturen in der Bodenschicht, wobei die Pumpvorrichtung (1) auf einem Transportfahrzeug mit einer separaten Antriebseinheit angeordnet ist, umfassend einen Pumpenmotor (2) und eine Pumpe (4), wobei zwischen der Pumpe (4) und dem Pumpenmotor (2) eine Drehzahl-/Drehmomentwandelvorrichtung angeordnet ist. Zur Verbesserung der Verfügbarkeit wird vorgeschlagen, dass anstelle eines Getriebes zur Drehzahl-/Drehmomentwandelung eine hydrodynamische Maschine, insbesondere ein hydrodynamischer Wandler (9) eingesetzt wird.
Patent DE-102014213072-A1 (DE)
Title: Wartungsgerät, Wartungssystem und Verfahren zum Betrieb solch eines Wartungssystems
Inventor: MARTIN MARKO
IPC: H04L12/26
Filed: 2014-07-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Wartungsgerät, ein Wartungssystem sowie ein Verfahren zum Betrieb eines solchen Wartungssystems, wobei die erste Datenverbindung zwischen der ersten Wartungsgerätschnittstelle und dem Wartungsanschluss aufgebaut wird, wobei die zweite Datenverbindung zwischen der ersten Routerschnittstelle und der zweiten Wartungsgerätschnittstelle aufgebaut wird, wobei die dritte Datenverbindung zwischen der zweiten Routerschnittstelle und der Zentralrechnerschnittstelle aufgebaut wird, wobei das Datensignal über die Datenverbindungen zwischen der Thermoanlage und dem Zentralrechner übertragen wird.
Patent DE-102014214364-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Fahrzeugs, Fahrzeug
Inventor: BAUR ELMAR
IPC: B60R21/015
Filed: 2014-07-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Fahrzeugs, insbesondere Kraftfahrzeug (1), mit einer Sitzvorrichtung (2), die wenigstens einen verdrehbaren Sitz (3, 4) aufweist, wobei der Sitz (3, 4) bei Bedarf automatisch verdreht wird, mit folgenden Schritten: – Ermitteln eines Bedarfs zum Verdrehen des Sitzes (3, 4). – Erfassen der aktuellen Fahrgeschwindigkeit des Fahrzeugs, wenn ein Bedarf ermittelt wurde, – Vergleich der aktuellen Fahrzeuggeschwindigkeit mit einem vorgebbaren Grenzwert, und – Verdrehen des Sitzes (3, 4) nur dann, wenn die aktuelle Fahrgeschwindigkeit unterhalb des Grenzwertes liegt.
Patent DE-102014214576-A1 (DE)
Title: Scheibenwischvorrichtung
Inventor: HACKL VIKTOR
IPC: B60S1/38
Filed: 2014-07-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Scheibenwischvorrichtung (100) für ein Fahrzeug mit einem Befestigungselement (52), insbesondere ein Kraftfahrzeug. Die Scheibenwischvorrichtung (100) umfasst ein Wischblatt (2) mit einem langgestreckten Oberteil (10) und einem langgestreckten Unterteil (12), welche zumindest teilweise biegbar ausgestaltet sind. Des Weiteren sind mehrere Verbindungselemente (18) zum Verbinden des Oberteils (10) und des Unterteils (12) vorgesehen, wobei die Verbindungselemente (18) entlang einer Längserstreckung (8) des Wischblatts (2) voneinander beabstandet sind. Die Verbindungselemente (18) sind ausgelegt, um eine Bewegung des Oberteils (10) und des Unterteils (12) relativ zu einander mit einer Bewegungskomponente entlang einer Längserstreckung (8) des Wischblatts (2) zu ermöglichen. Ferner umfasst das Wischblatt (2) ein wischblattseitiges Befestigungsteil (20). Das wischblattseitige Befestigungsteil (20) weist ein Sicherungselement (22) auf, in das das Befestigungselement (50) einführbar ist und das ausgelegt ist, um mit dem Befestigungselement (50) einen Kraft- und/oder Formschluss zu bilden.
Patent DE-102014214995-A1 (DE)
Title: Verfahren, Vorrichtung und System zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs
Inventor: GUT MICHAEL
IPC: G07C5/08
Filed: 2014-07-30
Abstract: Ein Verfahren zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs (1) umfasst ein Bereitstellen von Kraftfahrzeugdaten (KF_D), die zumindest Informationen über das Kraftfahrzeug (1) und/oder einen Anhänger (5) umfassen sowie ein Empfangen einer Kennung (K_GS) mindestens eines Gewichtssensors (3). Des Weiteren umfasst das Verfahren ein Vergleichen der empfangenen Kennung (K_GS) mit einer vorgegebenen Kennung (K_ZE) für den mindestens einen Gewichtssensor (3). Außerdem umfasst das Verfahren ein Empfangen von Messsignalen (MS_G) des mindestens einen Gewichtssensors (3), die repräsentativ sind für eine Achslast einer Achse (7) des Kraftfahrzeugs (1) oder des Anhängers (5). Des Weiteren umfasst das Verfahren ein Ermitteln einer Gewichtskraft (F_G) in Abhängigkeit der empfangenen Messsignale (MS_G) und der bereitgestellten Kraftfahrzeugdaten (KF_D), wenn eine Übereinstimmung der empfangenen Kennung (K_GS) mit der vorgegebenen Kennung (K_ZE) des mindestens einen Gewichtssensors (3) ermittelt wurde.
Patent DE-102014215308-A1 (DE)
Title: Kolben-Zylinder-Vorrichtung für ein Bremssystem eines Fahrzeugs und Herstellungsverfahren für eine Kolben-Zylinder-Vorrichtung für ein Bremssystem eines Fahrzeugs
Inventor: SCHEPP RENE
IPC: B60T17/02
Filed: 2014-08-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kolben-Zylinder-Vorrichtung (50) für ein Bremssystem eines Fahrzeugs mit einem ersten Kolben (58), welcher entgegen zumindest einer ersten Federkraft zumindest einer ersten Feder (60) mit einer ersten Federkonstante so verstellbar ist, dass ein erstes Teilvolumen (56a) eines Innenvolumens (56) vergrößerbar ist und ein zweites Teilvolumen (56b) des Innenvolumens (56) verkleinerbar ist, wobei die Kolben-Zylinder-Vorrichtung (50) noch zumindest eine zweite Feder (68) mit einer zweiten Federkonstante kleiner als der ersten Federkonstante der ersten Feder (60) umfasst, und wobei der zweite Kolben (66) aus mindestens einer Stellung des zweiten Kolbens (66), in welcher der zweite Kolben (66) zumindest teilweise in das erste Teilvolumen (56a) des Innenvolumens (56) hineinragt, in Bezug zu dem ersten Kolben (58) entgegen zumindest einer zweiten Federkraft zumindest der zweiten Feder (68) verstellbar ist, wodurch der zweite Kolben (66) zumindest teilweise aus dem ersten Teilvolumen (56a) des Innenvolumens (56) herausdrückbar ist.
Patent DE-102014217558-A1 (DE)
Title: Gasinjektor für gasförmigen Kraftstoff mit kardanischer Lagerung
Inventor: HEINZ RUDOLF
IPC: F02M21/02
Filed: 2014-09-03
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Gasinjektor zum Einblasen eines gasförmigen Kraftstoffs, umfassend eine Ventilnadel (3), einen Aktor (4) zur Betätigung der Ventilnadel (3), ein Abdichtelement (5) zur Abdichtung an einem ortsfesten Injektorbauteil (8) des Injektors, wenigstens einen Dichtsitz mit einer ersten Dichtfläche (71) und einer zweiten Dichtfläche (72), wobei die erste Dichtfläche (71) am Abdichtelement (5) angeordnet ist und die zweite Dichtfläche (72) am ortsfesten Injektorbauteil (8) angeordnet ist, und ein kardanisches Lager (2), welches zwischen dem Abdichtelement (5) und der Ventilnadel (3) angeordnet ist, wobei das Abdichtelement (5) lose an der Ventilnadel (3) angeordnet ist.
Patent DE-102014222121-A1 (DE)
Title: Kühlkanäle in gewickeltem Stator
Inventor: HOLZ DIETER
IPC: H02K9/00
Filed: 2014-10-29
Abstract: Es wird eine elektrische Maschine, insbesondere eine elektrische Axialflussmaschine, vorgeschlagen, die einen Stator (10) mit radial verlaufenden Nuten (12) aufweist und der Stator (10) weiterhin in radialer Richtung übereinander angeordnete Lagen eines spiralförmig verlaufenden bandförmigen Blechs (18) aufweist. Der Stator (10) weist in seinem Inneren einen kanalartigen Hohlraum (22) zum Führen von Kühlfluid (26) zur Kühlung des Stators (10) auf. Ein Verfahren zur Herstellung einer solchen elektrischen Maschine enthält die Schritte des Bereitstellens eines bandförmigen Bleches, der Herstellung von Öffnungen im Blech sowie ein spiralförmiges Aufrollen des bandförmigen Bleches in Längsrichtung des Bleches, wodurch ein kanalartiger Hohlraum im Stator gebildet wird.
Patent DE-102014226435-A1 (DE)
Title: Kraftstoffinjektor
Inventor: ZIMMER HANNA
IPC: F02M51/06
Filed: 2014-12-18
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kraftstoffinjektor (10), insbesondere Common-Rail-Injektor, mit einem Injektorgehäuse (11), in dem ein Hochdruckraum (15) ausgebildet ist, der über eine im Injektorgehäuse (11) angeordnete Versorgungsbohrung (20) mit unter Druck stehendem Kraftstoff versorgbar ist, mit wenigstens einer zumindest mittelbar mit dem Hochdruckraum (15) verbundenen, im Injektorgehäuse (11) ausgebildeten Einspritzöffnung (12) zum Einspritzen von Kraftstoff in den Brennraum einer Brennkraftmaschine, mit einem die wenigstens eine Einspritzöffnung (12) freigebenden oder verschließenden Einspritzglied (16), und mit einer Messeinrichtung (25; 25a) zur zumindest mittelbaren Erfassung des Drucks im Hochdruckraum (15) oder der Versorgungsbohrung (20), wobei die Messeinrichtung (25; 25a) dazu ausgebildet ist, eine elastische Verformung eines zumindest mittelbar mit der Versorgungsbohrung (20) oder dem Hochdruckraum (15) in Wirkverbindung angeordneten Verformungsbereichs (30) zu erfassen. Erfindungsgemäß ist es vorgesehen, dass die Messeinrichtung (25; 25a) eine elektromagnetische Wellen (37) zumindest mittelbar auf den Verformungsbereich (30) abstrahlende Sendeeinheit (35; 52) und eine die von dem Verformungsbereich (30) reflektierten Wellen (37) erfassende Empfangseinheit (36; 54) aufweist, sowie mit einer Auswerteeinrichtung (40), die dazu ausgebildet ist, anhand einer Frequenzverschiebung zwischen den von der Sendeeinheit (35; 52) abgestrahlten Wellen (37) und den von der Empfangseinheit (36; 54) empfangenen Wellen (37) auf eine Deformation des Verformungsbereichs (30) zu schließen.
Patent DE-102015002430-A1 (DE)
Title: CoNiCrMo-Legierung für Aufzugsfedern in einem mechanischen Uhrwerk
Inventor: HAUSCH GERNOT
IPC: G04B1/14
Filed: 2015-02-26
Abstract: Eine CoNiCrMo-Legierung für Aufzugsfedern in einem mechanischen Uhrwerk wird bereitgestellt, die (in Gew.%) enthält Cr: 27–32% Ni: 10–40% Mo: 4–12% Fe: 0–7% Mn: 0–2% Si: 0–1% Al: 0–0.3% Ti, Nb, Ta, Zr: einzeln < 0.01% N: 0.003–0.4% C: 0.03-0.15% B: < 0.01% Ca: < 0.0005% Mg: < 0.0004% Ce: < 0.0005% Rest Co und beiläufige Verunreinigungen
Patent DE-102015004330-A1 (DE)
Title: Lage- und Positionserkennung für eine Fördereinrichtung
Inventor: SCHULZE HERBERT
IPC: G05D1/00
Filed: 2015-04-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fördereinrichtung zum Fördern von beladenen oder unbeladenen Ladungsträgern, mit einer ersten Fördereinheit und einer zweiten Fördereinheit, wobei jede Fördereinheit auf Bodenrollen verfahrbar ist und die erste und die zweite Fördereinheit relativ zueinander und voneinander unabhängig bewegbar sind. Erfindungsgemäß ist eine Vorrichtung zur Bestimmung der Position und der Lage der ersten Fördereinheit relativ zu der zweiten Fördereinheit vorgesehen, mit einer an der ersten Fördereinheit angeordneten Kamera, einem an der zweiten Fördereinheit angeordneten Merkmal oder einer an der zweiten Fördereinheit angeordneten Merkmalskombination, wobei das Merkmal oder die Merkmalskombination eine Erstreckung in Fahrrichtung und eine Erstreckung senkrecht zur Fahrrichtung aufweist, wobei die Erstreckungen für die Kamera erfassbar sind. Des Weiteren betrifft die Erfindung eine Fordereinheit für eine Fördereinrichtung.
Patent DE-102015005555-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung einer Magnettemperatur einer permanent erregten elektrischen Maschine
Inventor: AMMANN ULRICH
IPC: H02P29/60
Filed: 2015-04-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bestimmung einer Magnettemperatur (ϑ^ PM) einer permanent erregten elektrischen Maschine, wobei einer Magnettemperaturbeobachtereinheit (1) zumindest ein gemessener Statorstrom (idq[k]) der Maschine, eine in einem Umrichter der Maschine gebildete Statorspannung (udq[k]) und eine gemessene Drehzahl der Maschine zugeführt werden, wobei eine Erfassung der Statorspannung (udq[k]) über eine Laufzeit anhand eines Modells (2) der elektrischen Maschine erfolgt, wobei mittels der Magnettemperaturbeobachtereinheit (1) aus den zugeführten Daten und unter Berücksichtigung einer Vorlauftemperatur eines Kühlmediums der Maschine ein Permanentmagnetfluss (ψ^ dq[k]) ermittelt wird und – mittels der Magnettemperaturbeobachtereinheit (1) aus einer Flussdifferenz (Δψ^ dq[k]) zwischen dem Permanentmagnetfluss (ψ^ dq[k]) und einem einer Referenzmagnettemperatur (ϑPM,0) zugeordneten und in dem Modell (2) in zumindest einem Kennfeld ) hinterlegten Referenzfluss eine Temperaturdifferenz (Δϑ^ PM) und aus dieser die Magnettemperatur (ϑ^ PM) ermittelt wird, wobei – zur Erzeugung des zumindest einen Kennfelds ) frequenzabhängige Einflüsse auf die Maschine offline bestimmt werden und in dem zumindest einen Kennfeld ) abgebildet werden.
Patent DE-102015006753-A1 (DE)
Title: Tintenzusammensetzung, Verwendung derselben und Druckerzeugnis
Inventor: KECHT JOHANN
IPC: C09K11/77
Filed: 2015-05-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine für den Tintenstrahldruck geeignete Tintenzusammensetzung, umfassend 0,001 Gew.-% bis 15 Gew.-% eines Seltenerdkomplexes der Formelwobei ,Ln' für ein oder mehrere dreiwertige Seltenerdkationen steht, ausgewählt aus der Gruppe bestehend aus Ce, Pr, Nd, Sm, Eu, Gd, Tb, Dy, Ho, Er, Tm und Yb, bevorzugt ausgewählt aus der Gruppe bestehend aus Eu, Gd und Tb, ,n' bevorzugt drei ist, ,S' ein C5-C6 Heteroaryl, bevorzugt ein Pyridyl ist, ,Y' ein Diaza-Heterozyclus, bevorzugt ein Imidazolyl, besonders bevorzugt ein funktionalisiertes Benzimidazolyl ist, ,Z' entweder Wasserstoff oder eine funktionale Gruppe, ausgewählt aus der Gruppe bestehend Alkyl, Aryl, Sulfonyl und Halogen, ist, ,x' = 1 oder eine beliebige natürliche Zahl ist.
Patent DE-102015007710-A1 (DE)
Title: Schlauchklammer, als mobile Aufroll- und Transporthilfe für flexible Leitungen und Schläuche
Inventor: PUTZAR RENÉ
IPC: B65H75/26
Filed: 2015-06-17
Abstract: Abgewickelte Schläuche oder flexible Leitungen verdrehen, verdrillen oder verzwirbeln beim Aufrollen oder Aufwickeln, wenn keine Aufrollhilfe verwendet wird. Solche Aufrollhilfen sind meist massive Wagen, Wandhalter oder Vorrichtungen, die umständlich zu bedienen, kraftaufwändig zu betätigen und mobil nur bedingt einsetzbar sind. Um an jedem Ort, zu jeder Zeit und beliebig oft, einen einfachen Kraft schonenden und zeitsparenden Aufwickel- oder Aufrollprozess von Hand zu ermöglichen und zeitgleich ein Verdrillen, Verdrehen oder Verzwirbeln der aufzuwickelnden Materialien zu verhindern und es dadurch zu schonen, kommt diese Klammer zum Einsatz. Sie ist dadurch gekennzeichnet, dass sie aus drei Klammerteilen besteht. Zwei sich gegenüber liegenden, fest miteinander verbundenen flexiblen Klammerteile, die den Durchmessern der aufzuwickelnden Schläuchen oder Leitungen entsprechen und diese derart umfassen, dass ein Herausrutschen der Schläuche oder Leitungen während des Aufwickelns/Aufrollens nicht möglich ist, die Klammer selbst aber jederzeit mühelos entfernt werden kann. Sie ermöglichen das Aufwickeln der Schläuche oder Leitungen in einem beliebig großen Wickelradius, ohne, dass sich das aufzuwickelnde Medium selbständig abwickeln verdrehen, verdrillen oder verzwirbeln kann. Eine drittes Klammerteil gleicher Form, dient der Fixierung des Endstückes des zu wickelnden Mediums, um so ein kompaktes Schlauchpaket zu bilden, dass sich beim Transport oder Handhaben nicht selbständig auflösen kann. Aufgrund der Materialeigenschaften läßt sich die Klammer jederzeit mühelos lösen und wieder ansetzen. Die Schlauchklammer eignet sich hervorragend, zum Beispiel im Schwimmbadbereich, im Bereich der Landwirtschaft und des Gartenbaus als Aufrollhilfe für die dort verwendeten Schläuche. Die Zeichnungen 1 und 2 zeigen die Form der Klammer und die Seitenansicht
Patent DE-102015010448-A1 (DE)
Title: Drahtflechtmatte mit Drahtsiebkorb
Inventor: STORZ MARTIN
IPC: A61L2/26
Filed: 2015-08-11
Abstract: Drahtflechtmatte (1) mit Siebkorb geeignet zur reinigungsgünstigen Lagerung von flach nebeneinander ausgelegten chirurgischen Instrumenten, welche durch die vertikal ausgerichtete, griffige Noppen- oder Schlingenstruktur geeignet sind, eingelegt in teilweise handelsübiche Siebkörbe, die auf der Drahtflechtmatte ausgelegten Instrumente oder andere Gegenstände einerseits weitgehend kontaktarm zu halten und andererseits gegen seitliches Verrutschen zu sichern und in einer Ausführungsvariante eine sowohl nach oben als auch nach unten ausgerichtete, griffige Noppenstruktur aufweisen und dadurch geeignet sind, eine darunter liegende Instrumentenschicht zusätzlich gegen seitliches Verrutschen zu sichern und gleichzeitig als Auflage für eine weitere darauf ausgelegte Schicht von Instrumenten zu dienen.
Patent DE-102015013572-A1 (DE)
Title: Universelles Anschlusssystem für Sensoren und Verfahren zur Erkennung von Sensoren
Inventor: SCHMID DIERK
IPC: H04M1/82
Filed: 2015-10-14
Abstract: Vorgeschlagen wird ein universelles Anschlusssystem für Sensoren zur Rufauslösung bei Rufanlagen, zur Bedienung von Umfeldkontrollgeräten und behindertengerechte Geräteadaptionen, Endgeräte und sonstige elektronische Hilfsmittel für Behinderte, wobei ein Steckverbinder (20, 30, 40) mit einem Mikrocontroller, der einen Softwarealgorithmus umfasst, verbunden ist und unter Einsatz des Softwarealgorithmus unterschiedliche Sensoren mit einer Anschlussbuchse (10) zusammengeführt sind.
Patent DE-102015100120-A1 (DE)
Title: Verbindung und Verbindungseinrichtung für die Verbindung von Rahmensegmenten einer Rahmenkonstruktion
Inventor: HÖGG MARTIN
IPC: F16B7/04
Filed: 2015-01-07
Abstract: Dargestellt und beschrieben ist eine Verbindung (6) zwischen, vorzugsweise gleichartigen, Profilelementen (3, 4), insbesondere einer Rahmen- (1), Podest-, Bühnen- und/oder Tribünenkonstruktion, mit zwei Profilelementen (3, 4), wenigstens einer von wenigstens einem Profilelement (3, 4) gebildeten Aufnahme (12), einem wenigstens teilweise formschlüssig in der Aufnahme (12) gehaltenen Kulissenstein (13), wenigstens einer in wenigstens einem Profilelement (3, 4) vorgesehenen Öffnung (8) und einem Anschlag (23), wobei der Anschlag (23) an einem der Aufnahme (12) abgewandten Abschnitt des die Öffnung (8) aufweisenden Profilelements (3, 4) wenigstens indirekt anliegt. Um einzelne mittig angeordnete Rahmensegmente leichter entfernen zu können, ist vorgesehen, dass der Kulissenstein (13) über die Öffnung (8) in die Aufnahme (12) einführbar ist.
Patent DE-102015101068-A1 (DE)
Title: Dosierpumpe, insbesondere Brennstoffdosierpumpe für ein Fahrzeugheizgerät
Inventor: WETZL ANDREAS
IPC: F04B53/12
Filed: 2015-01-26
Abstract: Eine Dosierpumpe, insbesondere Brennstoffdosierpumpe für ein Fahrzeugheizgerät, umfassend eine in einem Pumpenkammergehäuse (26) ausgebildete Pumpenkammer (16), eine zum Ausstoßen von in der Pumpenkammer (16) aufgenommem Brennstoff hin- und herbewegbare Pumpenkolbeneinheit, eine vermittels eines Dichtungselements (54) fluiddicht an das Pumpenkammergehäuse (26) angeschlossene Brennstoffauslassbaugruppe, ist dadurch gekennzeichnet, dass das Dichtungselement (54) an das Pumpenkammergehäuse (26) oder die Brennstoffauslassbaugruppe angeformt ist.