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Patent DE-102019104736-A1 (DE)
Title: Passiver Fahrzeugzugang über Fernentriegelung und Verfahren zur Bereitstellung eines Schlüsselanhängeralarms
Inventor: BALAKRISHNA KARTHIK
IPC: B60R25/00
Filed: 2019-02-25
Abstract: Ein passives Fernentriegelungssystem (PRKE-System) (10) (Engl. passive remote keyless entry system) eines Fahrzeugs umfasst einen PRKE-Schlüsselanhänger (12) und eine fahrzeugbasierte PRKE-Steuerung (14). Die fahrzeugbasierte PRKE-Steuerung (14) ist so eingerichtet, dass sie die Übertragung und den Empfang von PRKE-Signalen über eine oder mehrere Antennen (16) steuert. Die PRKE-Steuerung (14) ist so eingerichtet, dass sie feststellt, ob sich der Schlüsselanhänger (12) innerhalb der Reichweite des PRKE-Systems (10) befindet und auch, ob sich der Schlüsselanhänger (12) im Inneren des Fahrgastraums des Fahrzeugs oder außerhalb des Fahrzeugs, jedoch innerhalb der Reichweite des PRKE-Systems (10) befindet. Das System (10) ist so eingerichtet, dass es über den Schlüsselanhänger (12) einen Alarm liefert, wenn die Tür geöffnet wird, das Fahrzeug läuft und der Schlüsselanhänger (12) nicht im Fahrgastraum des Fahrzeugs erfasst wird. Ferner ist ein Verfahren zur Bereitstellung eines Schlüsselanhängeralarms bei einem passiven Fernentriegelungssystem (PRKE-System) (10) für ein Fahrzeug beschrieben.
Patent DE-102019105600-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug
Inventor: SPEICHERMANN JUSTUS
IPC: E06B7/28
Filed: 2019-03-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeug (1), umfassend eine Karosserie (2), die zumindest eine Türöffnung (4) und zumindest eine Fahrzeugtür (3), mittels derer die Türöffnung (4) selektiv geöffnet oder geschlossen werden kann, aufweist, wobei das Kraftfahrzeug (1) im Bereich der Türöffnung (4) eine Metalldetektionseinrichtung (5) umfasst, die dazu ausgebildet ist, metallische Gegenstände, welche die Türöffnung (4) passieren, zu detektieren.
Patent DE-102019107031-A1 (DE)
Title: Extrakorporale Blutbehandlungsmaschine mit Poka Yoke für Druckaufnehmer
Inventor: BRÖGGER SEBASTIAN
IPC: A61M1/14
Filed: 2019-03-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine extrakorporale Blutbehandlungsmaschine, bspw. eine Dialysemaschine (1) mit einer Blutbehandlungsvorrichtung (2) einer Fördervorrichtung (4) zum Fördern von Blut durch die Blutbehandlungsvorrichtung (2) und einer Anschlussmaske (6), die dazu ausgebildet ist, ein angepasstes Schlauchset (8) in einer vorbestimmten Anordnung an der Blutbehandlungsmaschine (1) austauschbar aufzunehmen. Das Schlauchset (8) weist Drucküberwachungsleitungen (14, 16, 18) auf, die jeweils an einer Abzweigung (20, 22, 24) von diesem abgehen und mit an der Anschlussmaske (6) der Blutbehandlungsmaschine angeordneten Druckaufnehmeranschlüssen (26, 28, 30) verbindbar sind. Die Druckaufnehmeranschlüsse (26, 28, 30) sind derart voneinander beabstandet und in ihrer Positionierung an der extrakorporalen Blutbehandlungsmaschine (1) auf das Schlauchset (8) abgestimmt, dass, wenn das Schlauchset (8) in der vorbestimmten Anordnung an der Anschlussmaske (6) montiert ist, jede Drucküberwachungsleitung (14, 16, 18) aufgrund ihrer begrenzten Länge und der vorbestimmten Anordnung der zugehörigen Abzweigung (20, 22, 24) an der Blutbehandlungsmaschine (1) ausschließlich mit je einem der Druckaufnehmeranschlüsse (26, 28, 30) verbindbar ist. Die Erfindung betrifft weiter ein entsprechendes Schlauchset (8) zur Verwendung mit einer Dialysemaschine (1).
Patent DE-102019107346-A1 (DE)
Title: Filter zur Anwendung bei Ventilen zum Schutz vor Partikeln
Inventor: SCHONLAU JÜRGEN
IPC: B01D29/13
Filed: 2019-03-22
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Filter (10) zur Filterung von Fluiden, vorzugsweise zur Anwendung bei Ventilhülsen (40) von Ventilen, aufweisend einen Filterträger (20) mit einem Filtergewebe (30), welcher Filterträger (20) zumindest teilweise aus einem Kunststoffmaterial besteht.Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass das Kunststoffmaterial des Filterträgers (20) zumindest in einem Teilbereich ein Form-Gedächtnis-Verhalten aufweist.
Patent DE-102019113722-A1 (DE)
Title: Ausführen einer Sicherheitsaktion für ein Kraftfahrzeug
Inventor: KUNBERGER JAN-MARK
IPC: B60W50/12
Filed: 2019-05-23
Abstract: Ein Aspekt der Erfindung betrifft ein Sicherheitssystem zum Ausführen einer Sicherheitsaktion für ein Kraftfahrzeug, wobei das Sicherheitssystem eingerichtet ist, einen Verkehrsteilnehmer im Umfeld des Kraftfahrzeugs zu erfassen, ein für eine Verkehrssituation im Umfeld des Kraftfahrzeugs relevantes Lichtsignal im Umfeld des Kraftfahrzeugs zu erfassen, eine für eine Bewegung des Verkehrsteilnehmers charakteristische Bewegungsgröße zu bestimmen, das für die Verkehrssituation im Umfeld des Kraftfahrzeugs relevante Lichtsignal mit der Bewegungsgröße zu plausibilisieren, und in Abhängigkeit von der Plausibilisierung des für die Verkehrssituation im Umfeld des Kraftfahrzeugs relevanten Lichtsignals mit der Bewegungsgröße die Sicherheitsaktion auszuführen.
Patent DE-102019114198-A1 (DE)
Title: Metallisiertes Barrierepapier, entsprechende Artikel und Verwendungen sowie Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: SCHLEGEL JOCHEN
IPC: D21H27/30
Filed: 2019-05-27
Abstract: Beschrieben wird ein metallisiertes Barrierepapier (1), mindestens umfassend die schichtförmig angeordneten Bestandteile S1) mindestens ein Trägerpapier (10), S2) mindestens eine auf der Rückseite des Trägerpapieres angeordnete Barriereschicht (20), umfassend mindestens ein Barrierematerial, und S3) mindestens eine, vorzugsweise auf der bzw. einer Barriereschicht angeordnete, Metallschicht (30). Weiter wird ein Artikel beschrieben, umfassend das metallisierte Barrierepapier sowie ein Verfahren zu dessen Herstellung. Ebenfalls wird beschrieben die Verwendung einer Metallschicht zur Verbesserung bestimmter Eigenschaften eines Barrierepapieres sowie die Verwendung des metallisierten Barrierepapieres zur Verpackung eines Produktes.
Patent DE-102019117363-A1 (DE)
Title: Diskontinuierliche Schnellfaltungsbasierte Filterverarbeitung
Inventor: RENFORS MARKKU
IPC: H04L27/00
Filed: 2019-06-27
Abstract: Gemäß einem Aspekt ist eine Wellenformverarbeitungsvorrichtung vorgesehen. Die Wellenformverarbeitungsvorrichtung umfasst Mittel zum Empfangen eines Eingangssignals, das ein oder mehrere nachfolgende orthogonale Frequenzmultiplexing, OFDM, Symbolblöcke umfasst, von denen jeder ein zyklisches Präfix und einen OFDM-Datenblock umfasst und einem oder mehreren Subbändern entspricht. Weiterhin umfasst die Wellenformverarbeitungsvorrichtung Mittel zum Segmentieren jedes OFDM-Symbolblocks des Eingangssignals in einen Satz einer vordefinierten Anzahl von teilweise überlappenden Signalblöcken gleicher Länge, so dass nicht überlappende Abtastungen der vordefinierten Anzahl von teilweise überlappenden Signalblöcken in jedem Satz in Kombination einen OFDM-Datenblock umfassen. Darüber hinaus umfasst die Wellenformverarbeitungsvorrichtung Mittel zum Filtern jedes Signalblocks in jedem Satz und zum Kombinieren der gefilterten Signalblöcke in jedem Satz unter Verwendung von Überlappungs- und Speicherverarbeitung, um einen oder mehrere gefilterte OFDM-Datenblöcke für jedes Subband zu erzeugen.
Patent DE-102019119218-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Vereinzeln von Massengütern
Inventor: BUSE HEINZ
IPC: B65G47/31
Filed: 2019-07-16
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zum Vereinzeln von Massengut, insbesondere von Packstücken, aus einem Massengutbehälter, umfassend die Schritte:- Fördern von aus dem Massengutbehälter (2) ausgegebenen Massengütern mittels einer ersten Fördereinrichtung (12) zu einer zweiten Fördereinrichtung (14) hin, wobei die erste Fördereinrichtung (12) eine der zweiten Fördereinrichtung (14) zugewandten Abwurfkante (16) aufweist;- Abstoppen der Förderbewegung des Massengutes, wenn das Massengut die Abwurfkante (16) erreicht, und- Übergeben des Massengutes an die zweite Fördereinrichtung (14) durch Wiederaufnehmen der Förderbewegung des Massengutes über die Abwurfkante (16), wobei die Förderbewegung während des Übergebens unabhängig von der Größe des zu übergebenden Massengutes zumindest mit einem fest vorgegebenen Mindest-Zeitintervall erfolgt.
Patent DE-102019120981-A1 (DE)
Title: Y-delta-edrive-system für elektrofahrzeuge
Inventor: JOSEPH MATTHEW
IPC: B60L15/20
Filed: 2019-08-02
Abstract: Die Offenbarung stellt ein Y-Delta-eDrive-System für Elektrofahrzeuge bereit. Ein Fahrzeug beinhaltet eine elektrische Maschine, die unabhängig auswählbare Delta- und Y-Wicklungen aufweist. Die elektrische Maschine weist bei einer bestimmten Drehzahl mit einer der Wicklungen einen geringeren drehmomenterzeugenden Grenzwert als eine andere der Wicklungen auf. Das Fahrzeug beinhaltet eine Steuerung, die dazu konfiguriert ist, die andere der Wicklungen derartig auszuwählen, dass sich das Drehmoment der elektrischen Maschine erhöht, ohne die bestimmte Drehzahl zu erhöhen. Die Auswahl reagiert auf das Betreiben mit der einen der Wicklungen und einem Drehmomentbedarf, der höher als der geringere drehmomenterzeugende Grenzwert ist.
Patent DE-102019122341-A1 (DE)
Title: Flurförderzeug sowie Verfahren zur Ermittlung eines Bandagenverschleißes
Inventor: ROLINK JÉRÔME
IPC: B66F17/00
Filed: 2019-08-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Flurförderzeug mit einer Messvorrichtung sowie ein Verfahren zur Ermittlung eines Bandagenverschleißes eines Rades des Flurförderzeugs, wobei die Messvorrichtung einen Kondensator aufweist mit mindestens zwei einander gegenüberliegenden Elektroden und mit einer Bandage des Rades als zumindest abschnittsweise zwischen den Elektroden angeordnetem Dielektrikum, wobei eine von der Kapazität des Kondensators abhängige Kenngröße ermittelt und aufgrund einer Veränderung der ermittelten Kenngröße ein Verschleiß der Bandage bestimmt wird.
Patent DE-102019125110-A1 (DE)
Title: Verfahren zur prädiktiven Bewertung von Abgas-Emissionsuntersuchungen unter Realbetriebsbedingungen
Inventor: PIETA HOLGER
IPC: G01M15/10
Filed: 2019-09-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bewertung von Daten aus zumindest einer Messung einer Brennkraftmaschine im Rahmen von Abgas-Emissionsuntersuchungen unter Realbetriebsbedingungen und ein Steuerungs-system.
 Das erfindungsgemäße Verfahren sieht die Bewertung von Daten aus zumindest einer Messung einer Brennkraftmaschine im Rahmen von Abgas-Emissionsuntersuchungen unter Realbetriebsbedingungen vor und umfasst die folgenden Schritte: Erfassung der Daten (S1), Aufbereitung der Daten (S2) und eine erste, prädiktive Bewertung der Daten (S3), indem basierend auf den aufbereiteten Daten erwartete Daten für die verbleibende Zeit bis zum Ende der laufenden Messung berechnet und mit ersten Grenzwerten verglichen werden.
Patent DE-102019125401-A1 (DE)
Title: Modul und Verfahren zur Absicherung von Solltrajektorien für automatisiertes Fahren
Inventor: WINNER HERMANN
IPC: B60W30/08
Filed: 2019-09-20
Abstract: Es wird ein Modul für ein automatisiertes Fahren eines Fahrzeugs offenbart. Das Modul (110) ist konfiguriert zum: Empfangen von Informationen über eine Solltrajektorie des Fahrzeugs von einem vorgeschalteten Trajektorienplanungsmodul (120); Berechnen eines zukünftig einzunehmenden Fahrschlauchs des Fahrzeugs basierend auf den Informationen über die Solltrajektorie; Überprüfen des zukünftig einzunehmenden Fahrschlauchs auf eine potenzielle Belegung durch Objekte; und Auslösen einer Reaktion basierend auf dem Überprüfen.
Patent DE-102019125816-A1 (DE)
Title: Beleuchtungseinschaltvorrichtung, beleuchtungsvorrichtung und beleuchtungskörper
Inventor: KONISHI HIROFUMI
IPC: H05B47/23
Filed: 2019-09-25
Abstract: Ein Ziel der vorliegenden Offenbarung ist es, ein lichtemittierendes Element mit einem Lichtemissionsfehler genau zu detektieren. Eine Beleuchtungseinschaltvorrichtung (1) ist so konfiguriert, dass sie eine Mehrzahl von lichtemittierenden Elementen (5) einschaltet, die in Reihe miteinander verbunden sind. Die Beleuchtungseinschaltvorrichtung (1) beinhaltet einen Fotosensor (31) und einen Detektor (32). Der eine Fotosensor (31) ist so konfiguriert, dass er Licht detektiert, das von der Mehrzahl von lichtemittierenden Elementen (5) emittiert wird. Der Detektor (32) ist so konfiguriert, dass er eine Detektion eines Lichtemissionsfehlers an der Mehrzahl von lichtemittierenden Elementen (5) basierend auf dem von dem einen Fotosensor (31) detektierten Licht durchführt. Ferner führt der Detektor (32) den Detektionsprozess durch, wenn eine von dem einen Fotosensor (31) detektierte Lichtmenge abnimmt. Der Detektor (32) beinhaltet zwei oder mehr Schalter und einen Prozessor. Die zwei oder mehr Schalter sind parallel zu der Mehrzahl von lichtemittierenden Elementen (5) verbunden. Wenn der Prozessor die zwei oder mehr Schalter sequenziell einen nach dem anderen einschaltet und sich die von dem einen Fotosensor (31) detektierte Lichtmenge nicht ändert, detektiert der Prozessor ein lichtemittierendes Element (5) mit dem Lichtemissionsfehler aus der Mehrzahl von lichtemittierenden Elementen (5).
Patent DE-102019125967-A1 (DE)
Title: Fahrsteuervorrichtung, Fahrsteuerverfahren, Programm
Inventor: AKAOKA YASUNOBU
IPC: B60W50/08
Filed: 2019-09-26
Abstract: Eine Routenerzeugungseinheit 260 erzeugt eine erste geplante Route. Eine automatische Fahrsteuereinheit 264 veranlasst ein Fahrzeug 200 zum automatischen Fahren entlang der erzeugten ersten geplanten Route. Wenn eine zweite geplante Route, die sich von der ersten geplanten Route unterscheidet, erzeugt wird, während das Fahrzeug 200 zum automatischen Fahren veranlasst wird, gibt eine Ausgabeeinheit 248 ein Anforderungssignal zum Anfordern einer Erlaubnis einer Änderung von der ersten geplanten Route zur zweiten geplanten Route an eine Endvorrichtung 100 aus. Eine Eingabeeinheit 250 nimmt ein Erlaubnissignal, das die Erlaubnis der Änderung angibt, von der Endvorrichtung 100 als Reaktion auf das ausgegebene Anforderungssignal entgegen. Wenn das Erlaubnissignal entgegengenommen wird, veranlasst die automatische Fahrsteuereinheit 264 das Fahrzeug 200 zum automatischen Fahren entlang der zweiten geplanten Route.
Patent DE-102019127762-A1 (DE)
Title: Kunststoffstranggranulator
Inventor: FISCHER FLORIAN W
IPC: B29B9/06
Filed: 2019-10-15
Abstract: In einem Kunststoffstranggranulator wird mittels eines Verstellmechanismus die Weite eines Schneidspalts zwischen einem Schneidrotor und einer Messerleiste justiert, indem die Position der Messerleiste eingestellt wird. Dazu besitzt der Verstellmechanismus einen Aktuator mit einem Differentialgewinde, das ein reduzierendes Übersetzungsverhältnis besitzt. Vorteilhaft ist der Verstellmechanismus mittels eines Regelkreises automatisch auf eine vorgegebene Schneidspaltweite justierbar, wobei der Verstellmechanismus in Abhängigkeit von Schwingungssparametern justiert wird, die an der Messerleiste oder am Schneidrotor abgenommen werden. Dazu werden Ultraschallschwingungen in das betreffende Bauteil eingeleitet und in einiger Entfernung davon erfasst und ausgewertet.
Patent DE-102019131249-A1 (DE)
Title: Oszillator-temperaturkompensationstechniken
Inventor: CHEN YIHUI
IPC: H03L1/02
Filed: 2019-11-19
Abstract: Techniken zum Kompensieren von temperaturabhängigen Aspekten von Oszillatorschaltungen werden bereitgestellt. Gemäß einem Ausführungsbeispiel kann eine Oszillatorschaltung einen Oszillatorkondensator, einen Vergleicher und eine Überschwingkompensationsschaltungsanordnung zum Bereitstellen einer für ein temperaturabhängiges Vergleicherüberschwingen unempfindlichen Schwingungsperiode aufweisen. Der Oszillatorkondensator kann während eines Ladeabschnitts der Schwingungsperiode geladen werden und kann während eines Entladeabschnitts der Schwingungsperiode entladen werden. Der Vergleicher kann bestimmen, wann der Oszillatorkondensator auf einen ersten Schwellwert geladen worden ist. Die Überschwingkompensationsschaltungsanordnung kann eine Anzeige des temperaturabhängigen Vergleicherüberschwingens speichern und als Reaktion eine verstellbare Referenzspannung oder - vorladung generieren und an einen Anschluss des Oszillatorkondensators anlegen.
Patent DE-102019132117-A1 (DE)
Title: Rinnensystem
Inventor: Müller Michael
IPC: E01C11/22
Filed: 2019-11-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Rinnensystem (1) mit wenigstens einer Rahmeneinheit (10), wenigstens einer Deckeleinheit (20) und wenigstens einem ersten Dämpfungselement (14), wobei die Rahmeneinheit (10) wenigstens einen Aufnahmebereich (12) zur Anordnung der Deckeleinheit (20) aufweist. Der Aufnahmebereich (12) der Rahmeneinheit (10) ist durch wenigstens drei Seitenwände (12.1; 12.2; 12.3; 12.4; 12.5) ausgebildet, wobei das erste Dämpfungselement (14) zwischen der Rahmeneinheit (10) und der Deckeleinheit (20) derart vorgesehen ist, dass die Deckeleinheit (20) in der Rahmeneinheit (10) in wenigstens drei Raumrichtungen dämpfend gelagert aufgenommen ist.
Patent DE-102019132742-A1 (DE)
Title: Fahrzeug mit erweiterbarem funktionsumfang
Inventor: GOLGIRI HAMID M
IPC: B60W50/08
Filed: 2019-12-02
Abstract: Diese Offenbarung stellt ein Fahrzeug mit erweiterbarem Funktionsumfang bereit. Systeme, Verfahren und Computerprogrammprodukte zum Erweitern der Funktionalität eines Fahrzeugs auf der Grundlage dessen, wie das Fahrzeug betrieben wird. Eine vordefinierte Betriebsbedingung des Fahrzeugs, die durch ein Fahrzeugmerkmal unterstützt werden kann, das in dem Moment nicht durch das Fahrzeug bereitgestellt wird, wird identifiziert. Dann wird an eine Benutzerschnittstelle eine Benachrichtigung übermittelt, die auf eine Verfügbarkeit des Fahrzeugmerkmals hinweist. Daraufhin wird der Funktionsumfang des Fahrzeugs erweitert, damit das Fahrzeugmerkmal bereitgestellt wird, was als Reaktion auf eine Eingabe in die Benutzerschnittstelle, anhand derer eine Anforderung zum Vornehmen der Funktionsumfangserweiterung erteilt wird, erfolgt.
Patent DE-102019133617-A1 (DE)
Title: Zweimassenschwungrad
Inventor: MEYER VINCENT
IPC: F16F15/134
Filed: 2019-12-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Zweimassenschwungrad (1) mit einem um eine Drehachse (d) verdrehbaren Eingangsteil (2) mit einer Primärschwungmasse und einem entgegen der Wirkung einer Federeinrichtung (4) mit über den Umfang verteilt angeordneten Bogenfedern (12, 13) gegenüber diesem um die Drehachse (d) relativ verdrehbaren Ausgangsteil (3) mit einer Sekundärschwungmasse (20), wobei das Eingangsteil (2) eine Ringkammer (7) für die Federeinrichtung (4) bildet und radial innerhalb der Federeinrichtung (4) eine Drehmomentbegrenzungseinrichtung (19) innerhalb der Ringkammer (7) angeordnet ist. Um die Drehschwingungsisolation des Zweimassenschwungrads (1) zu verbessern, ist in der Ringkammer (7) zusätzlich ein Fliehkraftpendel (21) untergebracht.
Patent DE-102019133738-A1 (DE)
Title: Vorrichtung, Verfahren und Verwendung der Vorrichtung zur Justage, Montage und/oder Prüfung eines elektrooptischen Systems
Inventor: HAAG SEBASTIAN
IPC: G02B27/30
Filed: 2019-12-10
Abstract: Vorrichtung (1) zur Herstellung eines photoaktiven Systems (10), insbesondere eines deaktivierten photoaktiven Systems (10), gekennzeichnet durch: eine Abbildungsvorrichtung (2) mit mindestens einer Abbildungsanordnung (20), wobei die mindestens eine Abbildungsanordnung (20) eine Strahlendurchgangsebene (SE) und eine optischen Achse (O) aufweist, und die mindestens eine Abbildungsanordnung (20) ausgebildet ist, zur Erzeugung elektromagnetischer Strahlen, die entlang eines Strahlengangs verlaufen und in der Strahlendurchgangsebene (SE) die Abbildungsanordnung (20) durchtreten und zur Abbildung eines Auswertebilds einer photoaktiven Anordnung (11) des herzustellenden photoaktiven Systems (10) die elektromagnetischen Strahlen entlang des Strahlengangs an der photoaktiven Anordnung (11) zu reflektieren und in der der Abbildungsanordnung (20) in einer ersten Brennebene (B1) abzubilden und zur Erfassung des Auswertebilds der photoaktiven Anordnung (11) die elektromagnetischen Strahlen des Strahlengangs in der ersten Brennebene (B1) erfasst werden; und eine erste Haltevorrichtung (3a) mit einer ersten Halteebene (Ha) zum Halten einer Optikanordnung (12) des herzustellenden photoaktiven Systems (10) in der ersten Halteebene (Ha); und eine zweite Haltevorrichtung (3b) mit einer zweiten Halteebene (3b) zum Halten der photoaktiven Anordnung (11) in der zweiten Halteebene (Hb); wobei in einem Arbeitszustand die erste Haltevorrichtung (3a) mit der ersten Halteebene (Ha) und/oder die zweite Haltevorrichtung (3a) mit der zweiten Halteebene (Ha) gegenüber der Abbildungsvorrichtung (2) bewegbar angeordnet ist.
Patent DE-102019135578-A1 (DE)
Title: Verfahren, Vorrichtung und Verwendung zur Wiederaufarbeitung
Inventor: BIERMANN LARS
IPC: C08L67/02
Filed: 2019-12-20
Abstract: Um ein Verfahren, eine Vorrichtung sowie eine Verwendung zur Wiederaufarbeitung von im wesentlichen Polyalkylenterephthalat, insbesondere Polyethylenterephthalat und/oder Polybutylenterephthalat, enthaltenden Abfällen in einem kontinuierlichen Prozess mittels einer Depolymerisation, wobei zur Herstellung eines Reaktionsgemisches den Abfällen ein, vorzugsweise festes, Alkali- und/oder Erdalkalihydroxid, insbesondere Natriumhydroxid, beigefügt wird, anzugeben, welches geeignet ist, mit einem hohen Durchsatz auch Mehrschichtsysteme und farbige Materialien nahezu vollständig chemisch in die Ausgangsstoffe mit hoher Qualität zu recyceln, um aus den Recyclingprodukten uneingeschränkt neue Polyalkylenterephthalatprodukte herstellen zu können, wird vorgeschlagen, dass das Reaktionsgemisch während der Depolymerisation geknetet und/oder gemischt und/oder gefördert und/oder rückgefördert wird, wobei dem Reaktionsgemisch ein Lösungsmittel zum Lösen fester Bestandteile beigefügt wird.
Patent DE-102019201604-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung zumindest eines Batterieparameters einer Batterie, entsprechend betreibbare Batterie sowie Kraftfahrzeug
Inventor: HINTERBERGER MICHAEL
IPC: G01R31/36
Filed: 2019-02-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bestimmung zumindest eines Batterieparameters einer Batterie (10) eines zumindest teilweise elektrisch angetriebenen Kraftfahrzeugs (KFZ) umfassend mehrere schaltbare Batteriezellen (12). Durch gezieltes Ansteuern der Schaltelemente (24, 26) der schaltbaren Batteriezellen (12) können diese Anregungssignale (34) an andere Batteriezellen (12) der Batterie (10) übermitteln, die Antwortsignale (40) erzeugen. Anhand der Antwortsignale (40) wird dann gemäß einer vorbestimmten Bestimmungsvorschrift der zumindest eine Batterieparameter der Batterie (10) bestimmt.
Patent DE-102019206329-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und System zur Messung von Lautstärken von Geräuschen eines Straßenfahrzeuges im Straßenverkehr
Inventor: STROBEL MARKUS
IPC: H04R1/00
Filed: 2019-05-03
Abstract: Vorrichtung (AKS) zur Messung von Lautstärken von Geräuschen eines Straßenfahrzeuges (F) im Straßenverkehr, die Vorrichtung (AKS) umfassend einen Akustiksensor (1), ein Schutzgitter (2) zum Absichern der Vorrichtung (AKS) gegen Eindringen von gröberen Fremdkörpern, einen zwischen dem Schutzgitter (2) und dem Akustiksensor verlaufenden Strömungsbypass (6), einen Schallkanal (7), eine Leiterplatte (L), die Leiterplatte (L) umfassend Bauelemente und deren Verbindungen zur Vorverarbeitung von analogen oder digitalen Signalen des Akustiksensors (1), eine Leiterplattenöffnung (4), auf deren in Luftströmungsrichtung (R) hinteren Seite der Leiterplatte (L) der Akustiksensor (1) angeordnet ist, und eine Recheneinheit (4), die ausgeführt ist, in Abhängigkeit von Signalen des Akustiksensors (1) bei Erkennung einer Überschreitung einer Soll-Lautstärke ein Ansteuerungssignal für eine Erfassungseinheit (K) zu erzeugen, um das Straßenfahrzeug (F) zu erfassen, und eine Schnittstelle (I), um das Ansteuerungssignal der Erfassungseinheit (K) bereitzustellen.