baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202007017331-U1 (DE)
Title: Intensivduftaromata für Haarwasser, Haargel, Haarschaum, Haarspray
IPC: A61K8/96
Filed: 2007-12-12
Abstract: Intensivduftaromata
für Kopfhaare sind
Duftaromata, -essenzen oder -extrakte, welche in Haarschäume, -gele.
wässer
oder -sprays konzentriert eingebracht sind, gekennzeichnet dadurch,  1.
Intensivduftaromata für
Kopfhaare sind Duftaromata, -essenzen oder -extrakte, welche in
Haarschäume,
-gele. wässer
oder -sprays konzentriert eingebracht sind, gekennzeichnet dadurch,
dass sie mehrstündig
intensiv und langanhaltend im Haar duften (Penetranzfaktor)  2.
Intensivduftaromata für
Kopfhaare sind Duftaromata, -essenzen oder -extrakte, welche in
Haarschäume,
-gele. wässer
oder -sprays konzentriert eingebracht sind, gekennzeichnet dadurch,
dass sie folgende spezifische atypische Duftnoten verströmen (Atypiefaktor):  Black
Coffee („Mocca"),
Tobacco („Havanna"),
Mint (Pepper-, Spearmint) Wood („Pine""Terpen""Eucalypt),
Sex (Sorbus koehneana), Sweet (Convallaria-Buddleia alternifolia-
Wisteria floribunda- Datura sueavolens- Rose-) – Herbal (Lavand, Thymian,
Melissa, Camilla)
Patent DE-202008002694-U1 (DE)
Title: Türstrombeschlag
IPC: E05B47/00
Filed: 2008-02-26
Abstract: Türstrombeschlag
mit Türhaken
und Universal Schlüsselloch
Halter Vorrichtung zur Aufnahme eines Stromverbraucher dadurch gekennzeichnet,
dass der Türstrombeschlag
aus mindestens drei einzelnen Schichten besteht wobei eine zu (A1)
untere und zu (A3) obere Schicht aus einem ca. 0,5–1 mm Starken
Flachen ca. 40–60
cm breiten und 120 cm langen gut leitendem Eisenhaltigen Material
bestehen, eine dazwischen liegende zu (A2) Isolierungsschicht dazu
dient durch eine geeignete vorzugsweise Klebverbindung die beiden Äußeren Leitschichten
zusammen als Türstromleitung
Funktionieren zu lassen.
Patent DE-202008011712-U1 (DE)
IPC: B65D73/00
Filed: 2008-09-03
Abstract: The display package has a package container (10) forming a package area for accommodating a handle bar. A rod-shaped accommodating element (16) accommodates another handle bar. The rod-shaped accommodating element is connected with the package container by a connecting arm (14), where the package container is formed as a single-piece with the connecting arm. A locking element (24) locks a front side (22) of the package container and/or a front side (26) of the connecting arm. The package container, the connecting arm and the accommodating element are made of cardboard.
Patent DE-202008015182-U1 (DE)
Title: Automatische Abdeckvorrichtung
IPC: E02D29/14
Filed: 2008-11-13
Abstract: Abdeckvorrichtung für die Abdeckung einer Grube, mit einer an einem Rand der Grube fixierten Randkonstruktion und mit wenigstens einer Abdeckplatte, die die Grube in einem geschlossenen Zustand der Abdeckvorrichtung wenigstens teilweise abdeckt, wobei die Abdeckplatte zum Öffnen und Schließen der Abdeckvorrichtung verschwenkbar an der Randkonstruktion angeordnet ist und die Abdeckvorrichtung einen Arretiermechanismus mit wenigstens einem Arretierelement aufweist, mittels dem die Abdeckplatte automatisch in dem geschlossenen Zustand arretierbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Arretiermechanismus wenigstens ein Positionsmittel (8, 8*) umfasst, über das beim Schließen der Abdeckplatte (6) eine bestimmungsgemäße Arretierposition der Abdeckplatte (6) definiert ist, bevor das wenigstens eine Arretierelement (3, 3*) die Abdeckplatte (6) arretiert.
Patent DE-202008016734-U1 (DE)
Title: Stepper
IPC: A63B22/04
Filed: 2008-12-08
Abstract: Stepper
mit  • einem
Gestell (10), das ein vorderes Ende, ein hinteres Ende und zwei
zueinander parallele Führungsschienen (17)
aufweist, die mit dem Gestell (10) verbunden sind und von denen
jede Führungsschiene
(17) ein Führungsrad (172)
aufweist, das drehbar an einer Unterseite der Führungsschiene (17) gelagert
ist;  • einer
Tretvorrichtung (20), die bewegbar am Gestell (10) gelagert ist
und zwei Pedale (21) aufweist, die an den Führungsschienen (17) beweglich
gelagert sind und die jeweils eine Vorderseite und eine Außenseite
aufweisen, wobei zwei Laufrollen (22) an den Außenseiten der Pedale (21) drehbar
angeordnet sind und ein Pedalseil (23) mit den Vorderseiten der
Pedale (21) verbunden und um die Führungsräder (172) der Führungsschienen
(17) geführt
sind;  • eine
Griffvorrichtung (30), die schwenkbar mit dem Gestell (10) und der
Tretvorrichtung (20) verbundenen ist und zwei Betätigungsstangen
(32) aufweist, die schwenkbar mit dem Gestell (10) verbundenen sind
und die jeweils ein...
Patent DE-202008016831-U1 (DE)
Title: Raspel zum Zerkleinern von Lebensmitteln
IPC: A47J43/25
Filed: 2008-12-22
Abstract: Raspel
(10) zum Zerkleinern von Lebensmitteln, mit einer Gleitplatte (5),
die eine Vielzahl von Schneidelementen (1) aufweist, die über die
Oberfläche der
Gleitplatte (5) hinausragen und bei denen jeweils eine Ausnehmung
(2) in die Gleitplatte (5) eingebracht ist, dadurch gekennzeichnet,
dass die Schneidelemente (1) eine kreisabschnittsförmige Kontur
haben und sich über
eine Biegelinie (1.2) an die Gleitplatte (5) anschließen und
eine bogenförmige
Schneidkante (1.1) aufweisen, und dass sich die Ausnehmung (2) mit
einem äußeren Begrenzungsbogen
(2.1), der sich über
mehr als 180° einer
Kreislinie erstreckt, an die Gleitplatte (5) anschließt und dass
eine innere Begrenzungslinie (2.2) der Ausnehmung (2) mit der Biegekante
(1.2) des Schneidelementes (1) zusammenfällt.
Patent DE-202009001797-U1 (DE)
Title: Werkzeughalterung für Elektrohandwerkzeuggeräte
IPC: B23B31/00
Filed: 2009-02-12
Abstract: Werkzeughalterung (10) für Elektrohandwerkzeuggeräte (70) umfassend ein in axialer Richtung einen Schlitz (18) aufweisendes, offenes Ringelement (12), das elastisch verformbar ist, zur Anbringung an einem Maschinenhals (82) eines Elektrohandwerkzeuggerätes (70) mit zwei an den Schlitz (18) angrenzenden Endbereichen (20, 22), die kraft- oder formschlüssig aufeinander festlegbar sind zum drehfesten und axialen Festlegen der Werkzeughalterung (10) an einem Maschinenhals (82), wobei in einem Bereich zwischen den Endbereichen (20, 22) auf einer äußeren Mantelfläche (14) Klemmhalterungen (40) für Werkzeuge vorgesehen sind, und wobei ein Tragbügel (50) vorgesehen ist zum Einhängen der Werkzeughalterung (10), wobei der Tragbügel (50) insbesondere einen im Wesentlichen im Querschnitt U-förmigen Einhängabschnitt (55) sowie einen fest mit dem Ringelement (12) verbundenen Befestigungsbereich und ein dem Befestigungsbereich gegenüberliegendes freies Ende (52) aufweist.
Patent DE-202009005222-U1 (DE)
Title: Hautstanze
IPC: A61B17/00
Filed: 2009-09-02
Abstract: Hautstanze (10), umfassend einen Griff (12) vorzugsweise rohr- oder säulenartiger Geometrie mit in distalem Bereich verlaufendem vorzugsweise zylinderförmigen Endabschnitt (14), von dem ein rohrförmiges endseitig eine Schneide (18) aufweisendes Stanzelement (16) ausgeht, das Längsachse (26) des Griffs vorzugsweise koaxial umgibt, dadurch gekennzeichnet, dass ein axial entlang des Endabschnitts (14) verschiebbares Schutzelement (20) vorgesehen ist, das in zumindest einer zweiten Stellung zur Nutzung des Stanzelements gegenüber der Schneide zurückversetzt verläuft und in einer dritten Stellung nach Benutzung des Stanzelements über der Schneide vorsteht und mit dem Endabschnitt derart verrastet ist, dass ein unkontrolliertes axiales Verschieben des Schutzelements unterbunden ist.
Patent DE-202009005776-U1 (DE)
Title: Rolleneinheit für Linearlager
IPC: B60B33/00
Filed: 2009-04-08
Abstract: Rolleneinheit für Linearlager mit U-förmigen Führungsschienen (20) mit einem Träger (12) und einer ersten und einer zweiten drehbar an dem Träger (12) angeordneten Rolle (14, 16), wobei die Drehachsen der ersten und der zweiten Rolle (14, 16) senkrecht zu einer Basis (26) der U-förmigen Führungsschiene (20) angeordnet sind und wobei ein Umfang der ersten Rolle (14) zum Abstützen an einem ersten Innenschenkel (22) der U-förmigen Führungsschiene (20) und ein Umfang der zweiten Rolle (16) zum Abstützen an einem zweiten, dem ersten gegenüberliegenden Innenschenkel (24) der U-förmigen Führungsschiene (20) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Träger (12) eine dritte, drehbar angeordnete Rolle (18) vorgesehen ist, deren Drehachse parallel zur Basis (26) der U-förmigen Führungsschiene (20) angeordnet ist und deren Umfang zum Abstützen auf der Basis (26) vorgesehen ist.
Patent DE-202009006617-U1 (DE)
Title: Konstruktion der Werkzeugbox
IPC: B25H3/02
Filed: 2009-05-04
Abstract: Eine Konstruktion der Werkzeugsbox enthält einen Boxkörper, mindestens eine Steckkonsole für Stecken der Werkzeugsköpfe, eine Zugteil und einen Deckel.  Im Boxkörper gibt es mindestens einen Abstellraum, in dem ein Zugteil und Steckkonsole unterbracht werden. Der Zugteil hat mindestens eine Führungstange, die das seitliche Ende des Abstellraumes und den Boxkörper verbindet, und eine Zugstange, die an der Führungsstange angebracht wird. Mindestens ein Ende der Steckkonsole verbindet sich mit dem Boxkörper im Abstellraum. Mindestens an einer Seite der Steckkonsole gibt es eine Verbindungssteckstelle. An der Zugstange gibt es mindestens einen Stecknippel, der in der Verbindungssteckstelle eingesteckt wird.   An einem Ende der Zugstange gibt es einen Einhaksrippe. An der Innenseite des Deckels gibt es mindestens ein Gegenstück, das genau gegenüber dem Einhaksrippe steht. Wenn der Deckel gegenüber dem Boxkörper aufgemacht wird, kann die Zugstange wegen der angezogenen Einhaksrippe gegenüber der Führungstange zum Bewegen gebracht werden, wodurch der Stecknippel die Steckkonsole zum...
Patent DE-202009009341-U1 (DE)
Title: Endoskopie-Arbeitsplatz
IPC: A61B1/00
Filed: 2009-07-07
Abstract: Endoskopie-Arbeitsplatz, umfassend  ein zumindest abschnittsweise rohrförmig ausgebildetes, flexibles Endoskop (1),  einen motorgetriebenen Antrieb (2) für das Endoskop (1) zu dessen Bewegung in axialer Richtung (a),  mindestens ein Fußpedal (3) zur Betätigung des Antriebs (2) und  einen Sitzplatz (4) mit einer Sitzfläche (5), wobei der Sitzplatz (4) eine Ablageschale (6) aufweist.
Patent DE-202009011122-U1 (DE)
Title: Flachleitung
IPC: H01B7/08
Filed: 2009-08-14
Abstract: Flachleitung mit einer Anzahl von nebeneinander angeordneten mit einem Mantel (1) aus Kunststoff umgebenen, vorzugsweise rechteckigen Querschnitt besitzenden, Flachleitern (2), dadurch gekennzeichnet, dass die Flachleitung zumindest über einen Abschnitt ihrer Längserstreckung in einem Schnitt senkrecht zu dieser Längserstreckung in den Bereichen (3) des Mantels (1), die zwischen benachbarten Flachleitern (2) liegen, jeweils eine Verstärkung bzw. Verdickung aufweist, die eine Dicke (D1) aufweist, welche die Dicke (D2) des Mantels (1) im Bereich (4) längs der Breite der einzelnen Flachleiter (2), insbesondere im Mittelbereich der Flachleiter (2), übersteigt.
Patent DE-202009011260-U1 (DE)
Title: Photovoltaikmodul mit wenigstens einer Solarzelle
IPC: H01L31/0224
Filed: 2009-08-15
Abstract: Photovoltaikmodul mit wenigstens einer Solarzelle bestehend aus einem Substrat mit wenigstens einer Halbleiterschicht zwischen zwei Kontaktschichten, dadurch gekennzeichnet, dass das eine durch Ätzen strukturierte äußere Kontaktschicht und damit eine strukturierte Solarzelle ist.
Patent DE-202009012825-U1 (DE)
Title: Deckelsystem für einen Regenwasser-Revisionsschacht
IPC: E02D29/14
Filed: 2009-09-24
Abstract: Deckelsystem für einen Regenwasser-Revisionsschacht (1), wobei das Deckelsystem (9) aufweist:  eine Deckelscheibe (6) zum Aufsetzen auf eine Wand oder Wandbereich (5c) eines Regenwasser-Revisionsschachts (1),  eine in der Deckelscheibe (6) ausgebildete Entnahme-Öffnung (10),  eine Öffnungs-Abdeckung (12) zum Aufsetzen auf die Entnahme-Öffnung (10) und Verschließen der Entnahme-Öffnung (10), und  ein in der Öffnungs-Abdeckung (12) ausgebildetes Loch (14) zum Herausnehmen der Öffnungs-Abdeckung (12).
Patent DE-202009015566-U1 (DE)
Title: Schnappschlüssel zur Drehmomentübertragung
IPC: B25B13/54
Filed: 2009-11-14
Abstract: Schnappschlüssel zur Drehmomentübertragung mit zwei oder mehreren Einschnitten und Fahnen zur Anlage an Außenflächen des Gegenlagers oder Gegenstückes, dadurch gekennzeichnet, dass zwei in Längsrichtung ineinander bewegliche Rohre, ein Außenrohr und ein Innenrohr, Bestandteil des Gegenstandes sind.
Patent DE-202009017290-U1 (DE)
Title: Stufenverzahnung mit Kugellagern zwischen Rädern
IPC: F16H55/10
Filed: 2009-12-22
Abstract: Verzahnungskombination mit Kugellager und sonstigen Rolllagern zur Übertragung und Wandlung von Drehbewegungen, Schubbewegungen und Geschwindigkeiten, in dem zwischen Antrieb und Abtrieb Bauelemente zur Übertragung und Wandlung des Kraftflusses formschlüssig angeordnet sind, wobei der Wirkungsgrad in Folge der rollenden Verzahnung erhöht wird, dadurch gekennzeichnet,  dass die Wirkflächen 6 der Verzahnungsflächen mit Kugellagern 2 kombiniert wurden und die Kugellager 2 drehbar um die eigene Welle 1 gelagert sind und die Wellen zwischen den runden Doppelscheiben 4–4' und 7–7' drehbar oder fest positioniert sind, wobei die Doppelscheiben mit einen Abstandshalter 3 auf Abstand gehalten werden, um die Drehbarkeit der Kugel- und oder Rolllager zu gewährleisten, wobei die Doppelscheibe 7–7' eine konvexe Ausstülpung zwischen den Kugellagern haben, um ein freies Rollen der Doppelscheibe 4–4' zu gewährleisten  dass an den Doppelscheiben 4–4' und 7–7' Kettenzahnräder 8 fest positioniert sind in vorzugsweise gleicher Zahnanzahl wie die Anzahl der Kugellager 2 bzw. Triebstockzähne 2, um...
Patent DE-202010004554-U1 (DE)
Title: Chargiergestell zur Wärmebehandlung von Werkstücken
IPC: F27D5/00
Filed: 2010-04-01
Abstract: Chargiergestell zur Wärmebehandlung von Werkstücken aufweisend mindestens ein metallisches Auflage-Element, dadurch gekennzeichnet, dass das Auflage-Element als Hohlmantelform ausgebildet auf unterseitigen Lagerbereichen aufsetzend ausgerichtet ist und das Auflage-Element mindestens eine durchgehende, die Lagerbereiche überragend längserstreckte CFC-Seele aufweist.
Patent DE-202010008118-U1 (DE)
Title: Halter sowie Anordnung umfassend einen solchen Seilhalter und ein Trägerprofil
IPC: G09F15/00
Filed: 2010-07-20
Abstract: Halter zum Anschließen an ein Trägerprofil (1), welcher Halter (4) über Anschlussglieder (5, 7) zum Anschließen des Halters (4) in eine hinterschnittene Montagenut (2) des Trägerprofils (1) und einen Halteabschnitt (13) zum Anschließen eines Zugmittels, etwa eines Seils (15) verfügt, dadurch gekennzeichnet, dass die Anschlussglieder als zwei winklig zueinander angeordnete Stützschenkel (5, 7) ausgeführt sind, von denen ein erster Stützschenkel (5) zum Eingreifen in die Montagenut (2) des Trägerprofils (1) ausgelegt ist, in der dieser sich mit seiner der bestimmungsgemäßen Belastungsrichtung des Halteabschnitts (13) entgegengesetzten Seite an einer Innenwand der Montagenut (2) abstützt, und von denen ein zweiter Stützschenkel (7) mit seiner zu dem Trägerprofil (1) weisenden Seite an der Außenseite (8) des Trägerprofils (1) zur Anlage gelangt, und dass der Halter (4) ein zum Eingreifen in die Montagenut (2) vorgesehenes und sich an dieser abstützendes Auflager (9) aufweist, wobei der zum Eingreifen in die Montagenut (2) vorgesehene, erste...
Patent DE-202010008381-U1 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung für eine Sitzeinrichtung
IPC: B60N2/015
Filed: 2010-08-26
Abstract: Befestigungsvorrichtung für eine Sitzvorrichtung, insbesondere für eine Sitzbank, in einem Fahrzeug, mit einem Befestigungsprofil, das auf einem Fahrzeugboden festlegbar ist und eine in Längsrichtung verlaufende Befestigungsnut mit einem Längsschlitz aufweist, und mit einer Kufe, die mit der Sitzeinrichtung verbindbar ist und die längs des Befestigungsprofils verschiebbar gelagert und in der Befestigungsnut des Befestigungsprofils formschlüssig festlegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Befestigungsprofil (1) eine dem Fahrzeugboden (4) zugewandte Bodenplatte (3) aufweist, deren Breite quer zur Längsrichtung des Befestigungsprofils (1) mehr als 15 cm, vorzugsweise mehr als 20 cm oder mehr als 25 cm beträgt.
Patent DE-202010008703-U1 (DE)
Title: Zusammenklappbare elektronische Vorrichtung
IPC: G09F9/35
Filed: 2010-10-04
Abstract: Zusammenklappbare elektronische Vorrichtung, aufweisend:  ein zusammenklappbares Gehäuse, das zusammenklappbar und wieder auseinanderklappbar ist,  ein flexibles elektronisches Element, das in dem zusammenklappbaren Gehäuse angeordnet ist, wobei das flexible elektronische Element und das zusammenklappbare Gehäuse gemeinsam zusammengeklappt und wieder auseinandergeklappt werden, und  mindestens eine Rolle, die in einer Umbiegeposition des zusammenklappbaren Gehäuses ausgelenkt ist, wobei das flexible elektronische Element beim Zusammenklappen entlang der Rolle gleitet und umgebogen wird.
Patent DE-202010012096-U1 (DE)
Title: Nasentropfen
IPC: A61K33/18
Filed: 2010-09-02
Abstract: Zusammensetzung zur symptomatischen Lokaltherapie der Nasenschleimhaut, enthaltend 1 Teil Jod in 300–500 Teilen Neutralöl.
Patent DE-202010012636-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Befestigung in einem Pferdestall
IPC: A01K5/015
Filed: 2010-09-15
Abstract: Vorrichtung zur Befestigung in einem Pferdestall mit einem Wandhalter und einem an dem Wandhalter befestigten Aufnahmestab, dadurch gekennzeichnet, dass auf dem Aufnahmestab (7) ein Holzstück (10) mit einer in Längsrichtung des Holzstücks (10) verlaufenden Bohrung angeordnet ist, wobei der Durchmesser der Bohrung im Holzstück im Vergleich zum Durchmesser des Aufnahmestabes (7) so groß ist, dass sich das Holzstück (10) in der Vorrichtung (1) drehen kann.
Patent DE-202010015033-U1 (DE)
Title: Container
IPC: B65D88/10
Filed: 2010-10-15
Abstract: Container (1) für den Transport eines Fahrzeugs, der im Wesentlichen quaderförmig mit einer ersten (30) und einer zweiten (40) Stirnseite, zwei Längsseiten (50), einer Unterseite (20) und einer Oberseite (10) aufgebaut ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Container (1) eine erste Stirnseite (30), ein Bodenelement (5), das die Unterseite (20) beinhaltet, und eine relativ zu dem Bodenelement bewegbare Haube (80), die mindestens die zweite Stirnseite (40), die zwei Längsseiten (50) und die Oberseite (10) beinhaltet, aufweist.
Patent DE-202010015090-U1 (DE)
Title: Sicherheitssystem "Back Light"
IPC: A41D1/02
Filed: 2010-11-04
Abstract: Der Strom des Sicherheitssystems „Back Light” kommt von der Batterie des Motorrads (Zeichnung 3; Punkt 2).  Von den Bremsen (Hand- und Fußbremse), den Blinkern und dem Abblendlicht liegen bereits Leitungen bis zu den Leuchten! An den Leuchten wird das Kabel gesplittet (Zeichnung 3, Punkt 3), sodass eine Leitung zu der Jacke geführt wird, aber die Leuchten immer noch funktionieren. Die Leitungen können durch einen gemeinsamen Stecker unterbrochen werden (Zeichnung 3, Punkt 1).  Das „Back Light System” funktioniert mit LED-Lampen. Es sind 9 Leuchten in einer 3 × 3-Anordnung vorhanden. Diese sind folgendermaßen aufgeteilt (Zeichnung 2):  Die mit 1 gekennzeichneten Rücklichter, stellen das Abblendlicht dar. Wird der Motor gestartet gehen alle 4 Rücklichter an. Das Abblendlicht ist weiß.  Die mit 2 gekennzeichneten Rücklichter stellen die Blinklichter dar. Diese können einzeln betätigt werden (Blinker) oder gemeinsam (Warnblinklicht). Die Blinklichter sind gelb.  Die mit 3 gekennzeichneten Rücklichter stellen...
Patent DE-202010015686-U1 (DE)
Title: Holzhohlrohrrahmensystem (3mm Wandung) (Fahrradrahmen) 6 Schichtfachverleimt
IPC: B62K19/14
Filed: 2010-11-19
Abstract: Das Hohlrohrrahmensystem gekennzeichnet durch Schichtverleimung.
Patent DE-202010016879-U1 (DE)
Title: Kamm mit Haken zum Öffnen von Flaschen die mit Kronkorken verschlossen sind
IPC: A45D24/10
Filed: 2010-12-21
Abstract: Kamm mit Haken der zum öffnen von Flaschen mit Kronkorken geeignet ist. dadurch gekennzeichnet, dass der Haken (1) durch einklemmen unter dem Kronkorken diesem von der Flasche hebt.
Patent DE-202010017281-U1 (DE)
Title: Probengefäßträger für die Ablage von Einzelzellen unter einem Mikroskop
IPC: G02B21/26
Filed: 2010-04-15
Abstract: Vorrichtung zum Ablegen von Einzelzellen, umfassend: einen Träger mit mindestens einer Aufnahme für einen Probenbehälter, und mindestens einen in die Aufnahme einsetz- und herausnehmbaren Probenbehälter mit einem optisch transparenten Abschnitt, dadurch gekennzeichnet, dass der Träger einen durch ihn sowie die Aufnahme hindurchgehenden Beobachtungskanal aufweist, der bei eingesetztem Probenbehälter mit dem transparenten Abschnitt auf einer optischen Achse angeordnet ist.
Patent DE-202011001193-U1 (DE)
Title: Tragbarer Intervall-Signalgeber
IPC: A63B71/06
Filed: 2011-01-03
Abstract: Tragbarer Intervall-Signalgeber dadurch gekennzeichnet, dass der Beginn und die Beendigung der Intervalle mit einem akustischen Signal (1) ausgegeben werden und sich mehrere unterschiedliche Intervalle einstellen lassen (3).
Patent DE-202011002399-U1 (DE)
Title: Schaltschrank
IPC: H02B1/34
Filed: 2011-02-04
Abstract: Schaltschrank mit vertikalen und horizontalen Montageprofilen, die einen im Wesentlichen quaderförmigen Schaltschrankinnenraum begrenzen, mit an den Montageprofilen angebrachten Befestigungsprofilen für Einbauten, dadurch gekennzeichnet, dass ein Befestigungsprofil (1, 2) wenigstens zwei teleskopierbare, in einer bestimmten Position fixierbare oder fixierte Profilabschnitte (4, 5, 6, 7) aufweist.
Patent DE-202011002660-U1 (DE)
Title: Einzelfederelement
IPC: A47C23/04
Filed: 2011-02-11
Abstract: Einzelfederelement aus Kunststoff zur Konstruktion von Unterfederungen von Sitz- oder Liegemöbeln oder von Federkernen von Matratzen, welches dazu in einer Vielzahl in Spalten und Reihen angeordnet ist, aus jeweils mindestens einem flachen oberen Auflagerteller (2) und mindestens einem flachen unteren Auflagerteller (3) und mindestens einem dazwischen angeordneten Federkörper, dadurch gekennzeichnet, dass jeder Auflagerteller (2; 3) sich seitlich erstreckende Laschen (5; 6) und/oder Laschenaufnahmen (7; 8) aufweist, die so angeordnet sind, dass sie für Laschen (5; 6) und/oder Laschenaufnahmen (7; 8) benachbarter identischer Einzelfederelemente (1) jeweils korrespondierende Laschenaufnahmen (7; 8) und Laschen (5; 6) bilden.
Patent DE-202011100092-U1 (DE)
Title: Muskelkraftbetriebenes Elektroantriebssystem mit asynchroner Drahtübertragung
IPC: H02P17/00
Filed: 2011-05-02
Abstract: Muskelkraftbetriebenes Elektroantriebssystem mit asynchroner Drahtübertragung, das einen muskelkraftbetriebenen Generator aufweist, der einen Strom für einen Motor erzeugt, der somit eine Last antreibt, umfassend ein muskelkraftbetriebenes Eingabegerät (101), das durch die Muskelkraft betrieben wird, um kinetische Rotationsenergie zu erzeugen, um direkt oder durch ein Getriebe einen Generator (102) anzutreiben, den Generator (102), der durch einen Wechselstrom- oder Gleichstromgenerator gebildet ist, der direkt oder durch ein Vorgetriebe (103) die Rotationsenergie des muskelkraftbetriebenes Eingabegeräts (101) in eine elektrische Energie umwandelt und ausgibt, und einen Motor (104), der durch einen Wechselstrom- oder Gleichstrommotor gebildet ist, der von der elektrischen Energie des Generators (102) asynchron angetrieben wird und eine Rotationsenergie erzeugt, um eine Last (105) direkt oder durch ein Getriebe anzutreiben, wobei das Verhältnis zwischen der Drehzahl der eingegebenen Rotationsgeschwindigkeit des Generators (102) und der Drehzahl der asynchron ausgegebenen Rotationsgeschwindigkeit des Motors (104) direkt durch die Spannung, den Strom, die Drehzahl...
Patent DE-202011100905-U1 (DE)
Title: Patronenschlaufe mit nachgiebigem Streifen für Munitionsgurt
IPC: F42B39/08
Filed: 2011-05-19
Abstract: Patronenschlaufe, umfassend: eine im Wesentlichen steife Schlaufe mit einer zylindrischen Schlaufenkopplung, die eine Kopplungsstelle mit einer vorderen Wand und zwei Seitenwänden an gegenüberliegenden Seiten der vorderen Wand aufweist, wobei eine Öffnung in der vorderen Wand teilweise durch ein Paar im Wesentlichen paralleler, durch einen Abstand getrennter Linien definiert ist; und einen nachgiebigen Streifen, der in den Seitenwänden ausgebildet ist und sich von dem zylindrischen Abschnitt über die Seitenwände zu der vorderen Wand neben die parallelen Linien erstreckt.