baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202006018777-U1 (DE)
Title: Flood protection device e.g. for protecting doors and windows against floods, has framework and several stackable sheet plates which can be applied in framework, and seal element provided between framework and or sheet plates
IPC: E04B1/92
Filed: 2006-12-12
Abstract: The device has a framework (1), several stackable sheet plates (2) which can be applied in the framework, and a seal element (3) provided between the framework and or sheet plates. A high-speed tensioning arrangement (4) is provided at the sheet plate and which can be strutted under inclusion and or sealed against the framework. The high-speed tensioning arrangement is provided by an eccentric cam mechanism (11) which can swivel into or beside the framework opening (12) and shiftable into the opening into a clamping position in which the sheet plates are strutted against the framework.
Patent DE-202007009392-U1 (DE)
Title: Abschälvorrichtung
IPC: B26D1/157
Filed: 2007-06-05
Abstract: Abschälvorrichtung
zum Abschälen einer
auf einen Träger
(2) aufgewickelten Folienbahn (3), mit mindestens einem drehbar
gelagerten Scheidrad (10), und mit einer Längsverstelleinrichtung (4),
mit der das Schneidrad (10) zum Schneiden der Folienbahn relativ
zu der Folienbahn (3) entlang der Längsmittelachse (L) des Trägers (2)
verstellbar ist, und mit einer Abstandverstelleinrichtung (2) mit
der der Abstand des Schneidrades (10) zu dem Träger (2) veränderbar ist.
Patent DE-202007010435-U1 (DE)
Title: Abgasanlage für Nutzfahrzeuge
IPC: F01N3/10
Filed: 2007-07-26
Abstract: Abgasanlage
für Nutzfahrzeuge,
umfassend  – ein
Eingangsrohr (1),  – einen
Dieseloxidationskatalysator (2) in einem zu Reinigungszwecken trennbaren
Gehäuse,  – einen
Partikelfilter (3) in einem zu Reinigungszwecken trennbaren Gehäuse,  – ein Überströmrohr (4),  – eine Einspritzdüse (5) für einen
Zusatzstoff  – und/oder
ein Ausgangsrohr (6),  gekennzeichnet durch die Merkmale:  – in dem
Eingangsrohr (1) befindet sich ein Metallit-Katalysator zur Verbesserung
der Light-Off-Funktionalität
des Dieseloxidationskatalysators (2),  – die Gehäuse umfassen  – Ein- und
Austrittshauben (10),  – einen
Gehäusemantel
(11)  – und
lösbare
Verbindungsschellen,  – die
Düse (5)
sitzt im Überströmrohr (2).
Patent DE-202007011185-U1 (DE)
Title: Sauna mit mehreren Montageelementen
IPC: A61H33/06
Filed: 2007-08-10
Abstract: Sauna
(2), mit einem aufheizbaren Innenraum (20), der durch Innenseiten
(12, 14, 16, 18) mehrerer Montageteile (4, 6, 8, 10) begrenzt ist,
wobei die Montageteile (4, 6, 8, 10) ein Wandelement (22) mit einer
Innenfläche
(30) aufweisen, an der eine Verkleidung (32) befestigt ist, die
eine Holzoberfläche
(36) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Verkleidung zwischen
der Innenfläche
(30) des Wandelementes (22) und dem Innenraum (20) einen freien
Zwischenraum (38) ausbildet.
Patent DE-202007011811-U1 (DE)
Title: Rückschlagventil, insbesondere für medizinische Anwendungen
IPC: F16K15/14
Filed: 2007-08-23
Abstract: Rückschlagventil,
insbesondere für medizinische
Anwendungen, mit einem ersten Schlauchanschlussgehäuse und
einem zweiten Schlauchanschlussgehäuse und einer zwischen den
beiden Schlauchanschlussgehäusen
angeordneten Membranscheibe aus flexiblem Werkstoff, welche bei Überdruck
in einem Eingangsdurchlass in einem ersten Schlauchanschlussgehäuse von
einem ringförmigen;
einen mit dem Eingangsdurchlass verbundenen Einlassraum umgebenden
Ventilsitz abhebbar ist und die bei Überdruck in einem Ausgangsdurchlass
sicher und in Minimalzeiten auf den Ventilsitz andrückbar ist,
wobei die Membranscheibe an ihrem äußeren Umfangsbereich mit einem
Ringwulst versehen ist, welcher in einander gegenüberliegenden
Ringnuten der Schlauchanschlussgehäuse aufgenommen ist, wobei
die Membranscheibe radial außerhalb
des Ventilsitzes mit Öffnungen versehen
ist, die mit einem Auslassraum verbunden sind, dadurch gekennzeichnet,
dass der Ventilsitz (12) als den Einlassraum (10) auf der der Membranscheibe
(6) zugewandten Seite umgebende ebene, ringförmige Fläche (26) ausgebildet ist, und
dass die Membranscheibe (6) radial innerhalb der Öffnungen
(20) mit einem einstückigen,
kreisförmigen
Vorsprung (28, 28a) versehen ist, wobei der Vorsprung (28, 28a)
zumindest...
Patent DE-202007012012-U1 (DE)
Title: Chirurgischer Kontraktor
IPC: A61B17/68
Filed: 2007-08-29
Abstract: Chirurgischer
Kontraktor zum Zusammenspannen von zwei Knochenteilen, insbesondere
zwei Teilen des Sternum, mit einem ersten Anlageelement für ein Knochenteil
und mit einem zweiten Anlageelement für ein Knochenteil, die jeweils
mit einem von zwei Lagerelementen verbunden sind, wobei die Lagerelemente
derart verschieblich zu einander sind, dass die Anlageelemente bei
einer Verschiebung der Lagerelemente einander angenähert oder
von einander entfernt werden, dadurch gekennzeichnet, dass eines
der Anlageelemente (24) relativ zu dem ihm zugeordneten Lagerelement
(2) längs
des Verschiebeweges der Lagerelemente (2; 15) verschieblich gelagert
ist und durch eine Feder (14) in Richtung auf das andere Anlageelement
(23) gedrückt
wird.
Patent DE-202007012357-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Durchführung von Malerarbeiten
IPC: B44D3/00
Filed: 2007-08-30
Abstract: Vorrichtung zur Durchführung von Malerarbeiten, bestehend aus einem transportablen Gerüst mit mindestens einem am Gerust verfahrbar angeordneten Werkzeugträger, der oder dessen Werkzeughalter innerhalb des Gerüstes und/oder über die äußere Begrenzungsfläche des Gerüstes herausfahrbar sind, so dass ein am Werkzeughalter angeordnetes Werkzeug die für die malermäßigen Arbeiten vorgesehenen Flächen erreicht und den vorgesehenen Arbeitsgang ausführen kann, dadurch gekennzeichnet, dass der Gerüst (1) nach dem Trittleiterprinzip aufgebaut ist, mit zwei bearbeitungsflächenseitigen Stützstreben (1.1, 1.2) auf der einen Seite und zwei Stutzstreben (1.3, 1.4) auf der anderen Raumseite sowie zwischen den Stutzstreben (1.3, 1.4) angeordneten Trittstufen oder Trittsprossen (3n), wobei jeweils die bearbeitungsflächenseitigen Stützstreben (1.1, 1.2) mit den entsprechenden raumseitigen Stützstreben (1.3 oder 1.4) im oberen Bereich verbunden sind und unten in einem Abstand durch einen Abstandshalter (2) untereinander fixierbar sind, wobei die bearbeitungsflachenseitigen Stützstreben (1.1, 1.2) jeweils als Führungsschiene für einen Werkzeugträger (4) dienen oder zwischen den bearbeitungsflächenseitigen Stützstreben...
Patent DE-202007012826-U1 (DE)
Title: Höhenverstellung zur Mobilisierung von Möbeln, insbesondere von Speiseausgaben, Tresen und Messeständen
IPC: A47B96/14
Filed: 2007-09-13
Abstract: Höhenverstellung
zur Mobilisierung eines Möbels
(1), insbesondere von Speiseausgaben, Bartresen oder Messeständen, mittels
integrierten elastischen Druckluftkissen (6) als Hebemechanismus,
welches im statischen/abgesenkten Zustand eine Verblendung (2) aufweist,
dem Aussehen einem statischen Möbel
entspricht und im mobilen/aufgepumpten Zustand auf Rollen (3) transportiert
werden kann  dadurch gekennzeichnet,  dass an der Unterseite
des Möbels
ein Tragrahmen (9), der das Möbel
umspannt, angebracht ist, welcher mindestens vier Standfüße (4),
eine umlaufende Verblendung (2) und an mindestens zwei Seiten jeweils
ein Schlittentragprofil (8) aufweist, das paßgenau in einem abgewinkelten
und mit Kunststoff ausgekleidetem U-Profil (5), an dem sich mindestens
zwei Fahrrollen (3) an der Außen-,
Unterseite befinden, liegt, wobei sich zwischen dem U-Profil (5)
und dem Schlittentragprofil (8) ein elastisches Druckluftkissen
(6) befindet, das jeweils mit dem/den anderen Kissen durch einen
Schlauch (7) verbunden ist, eine Luftzufuhr von außen zum
Füllen
(Aufpumpen) aufweist und sich zum einen beim Aufpumpen ausdehnt,
das Schlittentragprofil...
Patent DE-202007014733-U1 (DE)
Title: Textiles Flächenmaterial, insbesondere textiles Gewebe, mit Schrumpfeigenschaften, sowie damit hergestellte Produkte
IPC: D03D15/56
Filed: 2007-10-19
Abstract: Textiles
Flächenmaterial (1) mit einer Vielzahl von das textile
Flächenmaterial (1) ausbildenden Garnsystemen (2, 3) dadurch
gekennzeichnet, daß das textile Flächenmaterial
(1) mindestens ein wärmeschrumpfbares Kunststoffgarn aufweist.
Patent DE-202007015468-U1 (DE)
Title: Anordnung von Mauersteinen aus keramischen Rohstoffen oder aus Kalksandstein zur Aufnahme von Rohren für das Heizen und Kühlen von Wänden
IPC: E04C1/39
Filed: 2007-11-05
Abstract: Anordnung
von Mauersteinen aus keramischen Rohstoffen oder aus Kalksandstein
zur Aufnahme von Rohren für
das Heizen und Kühlen
von Wänden und/oder
Fußböden, dadurch
gekennzeichnet, dass die Mauersteine ein System bilden, welches
aus dem Mauerstein A (1), und dem Mauerstein B (2), wobei die Mauersteine
A (1) als Mittelstücken
und die Mauersteine B (2) als Endstücke des Systems ausgebildet
sind, bestehen und die Mauersteine A (1) und B (2) Ausnehmungen
(4 und 6), zur Aufnahme von Rohr- Schlauchleitungen (3) für den Durchfluss
des Heiz-/Kühlmediums,
aufweisen.
Patent DE-202007016521-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Verbindung von Luftkanalelementen
IPC: F24F13/02
Filed: 2007-11-23
Abstract: Vorrichtung
zur Verbindung von Luftkanalelementen, die an ihren Stoßrändern mit
Flanschprofilen (1), die Aufnahmen für Eckwinkel bilden, versehen sind,
wobei die Flanschprofile (1) zum Über- und Untergreifen der stirnseitigen
Randbereiche der Luftkanalelemente (2) einerseits und zur Bildung
von Aufnahmebereichen für die
Eckwinkel andererseits als querschnittlich im Wesentlichen L-förmig aus
Blech gefalzte Hohlprofile ausgebildet sind mit einer Rückkröpfung (7)
der der Trennfugenebene abgewandten, je eine Wand jedes L bildenden
Profilblechbereiches (4, 6) im Übergang
von einem L-Schenkel zum anderen L-Schenkel, wobei die Rückkröpfung (7)
ggf. die Innenfläche
der die Trennfugenebene bildenden Profilwand (5) zur Ausbildung
einer Einstecktasche für
die Randkante (2a) des Luftkanalelementes berührt, dadurch gekennzeichnet,
dass bei der Profilierung der Flanschprofile (1) in den Boden der
Einstecktasche eine Wulst (8) oder Raupe aus einem Butyl-Kleb-/-Dicht-/
und -Dämmstoff
eingebracht ist.
Patent DE-202007017570-U1 (DE)
Title: Faltbare Werkzeugtasche mit Werkzeug-Wechseleinlagen
IPC: A45C7/00
Filed: 2007-12-17
Abstract: Werkzeugtasche
( 1 ), dadurch gekennzeichnet, dass
auf Wechseleinlagen (Fig. 1.1) eingebrachte Werkzeuge nach Abnahme
einer Schutzabdeckung ( 11 ) vollständig einsehbar
und beidseitig zu entnehmen sind.  Hierzu werden die Wechseleinlagen
( 4.0  +  6.0 ) mittels
Reißverschluss
am Taschenboden ( 5.0 ) befestigt (Fig. 4.1 + 6.1)
und aufgestellt. Nach dem Aufrichten der beiden Wechseleinlagen
haften diese über
Klettverbindungen (Fig. 4.2 + 6.2) am Stangengerüst (Fig. 19.2). Die Einsehbarkeit
und Bedienbarkeit beider Wechseleinlagen ergibt sich aus der dreieckigen
Grundform der Tasche ( 2 ), der abnehmbaren
Schutzabdeckung ( 15 ) und der Verstellbarkeit
der Wechseleinlagen (Fig. 4.3 + 6.3).
Patent DE-202007018341-U1 (DE)
Title: Hochdruckreinigungsgerät
IPC: B08B3/02
Filed: 2007-08-22
Abstract: Hochdruckreinigungsgerät mit einem Gerätegehäuse (10)
und mit einem Fahrwerk (12), dadurch gekennzeichnet, dass das Fahrwerk
(12) zumindest drei Wälzkörper (14,
16, 18, 20) aufweist, die dazu vorgesehen sind eine Geräteabstützfläche (22)
aufzuspannen.
Patent DE-202008000357-U1 (DE)
Title: Automatischer Gewehr-Gasdrucklader
IPC: F41A5/18
Filed: 2008-01-09
Abstract: Automatischer Gewehr-Gasdrucklader, umfassend  – ein abnehmbares Magazin (10)  – eine Verschlusseinheit mit einem Gaskolben, der bei seiner Bewegung nach vorne eine neue Patrone aus dem Magazin (10) entnimmt und diese in das Patronenlager schiebt,  – einen Sicherungshebel (15), der eine Bewegung der Verschlusseinheit verhindert bzw. ermöglicht,  dadurch gekennzeichnet,  dass er eine Einrichtung zum Schieben einer Patrone aus dem Magazin (10) in das Patronenlager nach Fixieren des Magazins am Gewehr beim befreiten Sicherungshebel (15) aufweist.
Patent DE-202008002329-U1 (DE)
Title: Auswechselbare Druckwalze
IPC: B41C1/18
Filed: 2008-02-20
Abstract: Auswechselbare Druckwalze (1), mit einer inneren Lagerhülse (4, 4') und einer äußeren Hülse (2, 2'), dadurch gekennzeichnet, dass zwischen der inneren Lagerhülse (4, 4') und der äußeren Hülse (2, 2') ein ringförmiger Spalt (6, 6') ausgebildet ist und an gegenüberliegenden Endabschnitten ein Montagering (3, 3') zwischen der Lagerhülse (4, 4') und der äußeren Hülse (2, 2') eingefügt ist.
Patent DE-202008005364-U1 (DE)
Title: Klappschirm mit Heizstrahler
IPC: A45B3/00
Filed: 2008-04-17
Abstract: Klappschirm
mit Heizstrahler, welcher Klappschirm ein zentrales Standrohr aufweist,
an dessen oberem Ende eine Halterung angeordnet ist, an welcher Speichen
schwenkbar angelenkt sind, die eine Schirmplane tragen und mit Stützstreben
zusammenarbeiten, deren eines Ende jeweils mit einer Speiche gelenkig
verbunden ist und deren anderes Ende jeweils an einem Stützring
anschließt, der am Standrohr befestigt ist, dadurch gekennzeichnet,
dass der wenigstens eine Heizstrahler ein mit elektrischer Energie
gespeister Heizstrahler ist, der unterhalb des Stützrings
am Standrohr befestigt ist und seine Wärme seitlich abstrahlt.
Patent DE-202008007684-U1 (DE)
Title: Ausziehführung
IPC: A47B88/493
Filed: 2008-06-09
Abstract: Ausziehführung (1), insbesondere für Möbel, mit mindestens zwei Schienen (2, 3), die über Wälzkörper relativ zueinander verfahrbar sind, wobei an den Schienen (2, 3) jeweils Laufbahnen (4, 11) für Wälzkörper ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass an mindestens einer Schiene (2, 3) Mittel (5, 8, 12, 14, 20) zur Verstärkung der Schiene (2, 3) integral ausgebildet sind.
Patent DE-202008010647-U1 (DE)
Title: Einsatz mit Luftzuführung für Flaschen
IPC: B65D23/00
Filed: 2008-08-11
Abstract: Einsatz
mit Luftzuführung
für Flaschen
aller Art, dadurch gekennzeichnet, dass der Einsatz (1) in Form
einer zylindrischen Hülse
(2) mit mehreren Bohrungen (3) so gestaltet ist, dass nach der Befestigung
des Einsatzes (1) im Hals (10) einer Flasche (4) beim Ausgießen der
Flüssigkeit
die Luft automatisch durch die Bohrungen (3) in die Flasche (4)
zugeführt
wird und dadurch das Entstehen des Unterdrucks in der Flasche (4)
und damit verbundenes sprungartiges Ausgießen der Flüssigkeit verhindert wird.
Patent DE-202008010734-U1 (DE)
Title: Kühlmodul mit einer Luftsammelhaube
IPC: F04D29/40
Filed: 2008-08-07
Abstract: Kühlmodul
mit einer Luftsammelhaube, das einen Ventilator (10), einen Kühlkörper (20)
und eine Luftsammelhaube (30) umfaßt, dadurch gekennzeichnet,
dass die Luftsammelhaube (30) eine Lufteintrittsöffnung (31), einen Innenraum
(32) und eine Luftaustrittsöffnung
(33) aufweist, die miteinander verbunden sind, wobei an der Innenwand
des Innenraums (32) der Luftsammelhaube (30) mindestens ein Positionierelement
(34) für
den Kühlkörper (20)
vorgesehen ist, wodurch zwischen der Luftsammelhaube (30) und dem
Kühlkörper (20)
ein Spalt (35) gehalten wird.
Patent DE-202008010998-U1 (DE)
Title: Aggregat zur Klimatisierung
IPC: H05K7/20
Filed: 2008-08-14
Abstract: Die
Vorrichtung ist dadurch gekennzeichnet, dass sämtliche zur Klimatisierung
notwendigen Systembestandteile in ein eigenes Gehäuse integriert
sind.
Patent DE-202008014112-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verfahren von Tuchabziehapparaten auf einem Beschickungswagen
IPC: A21B3/07
Filed: 2008-10-23
Abstract: Vorrichtung
zum Verfahren von Tuchabzieh- oder Kipptrögelapparaten
(10) auf einem Beschickungswagen (1), wobei der Beschickungswagen
(1) jedem Tuchabzieh- oder Kipptrögelapparat (10) zugeordnet eine
Antriebseinrichtung (5) für den Tuchabzieh- oder Kipptrögelapparat
(10) aufweist, wobei die Antriebseinrichtung (5) ein erstes Kupplungsglied
(6a) aufweist, wobei die Vorrichtung zum Verfahren von Tuchabziehoder
Kipptrögelapparaten (20) einen motorischen Antrieb (21)
umfasst, der durch ein zweites Kupplungsglied (26) mit dem ersten Kupplungsglied
(6a) lösbar kuppelbar ist.
Patent DE-202009001002-U1 (DE)
Title: Drahtförmiger Spritzwerkstoff
IPC: B23K35/365
Filed: 2009-01-27
Abstract: Drahtförmiger
Spritzwerkstoff (4),  insbesondere zum Lichtbogendrahtspritzen,  umfassend
im Wesentlichen Eisen,  wobei der Spritzwerkstoff (4) zumindest
mit Kohlenstoff als Mikrolegierung derart gebildet ist, dass beim
Erstarren des Spritzwerkstoffs Martensit, Bainit und Perlit entstehen,  wobei
in der Mikrolegierung Festschmierstoffanteile oder Legierungsbestandteile
zur Bildung von Festschmierstoffanteilen vorgesehen sind,  dadurch
gekennzeichnet,  dass folgende Legierungsbestandteile enthalten
sind:  – Kohlenstoff: 0,1 Gew.-% bis 0,28 Gew.-%,  – Mangan:
1,4 Gew.-% bis 2,1 Gew.-%,  – Silizium: 0,05 Gew.-%
bis 0,3 Gew.-%.  jeweils bezogen auf ein Gesamtgewicht.
Patent DE-202009001351-U1 (DE)
Title: Reflektor als Kühlkörper
IPC: F21V29/505
Filed: 2009-02-05
Abstract: Reflektor für eine Leuchte mit einer Lichtquelle, dadurch gekennzeichnet, dass der Reflektor Kühlrippen (12) zur Abfuhr einer von der Lichtquelle erzeugten Wärme aufweist.
Patent DE-202009007110-U1 (DE)
Title: Faltkiste mit textilen Gelenken
IPC: B65D6/18
Filed: 2009-01-22
Abstract: Polygonale Faltkiste, bestehend aus  – einer Grundplatte 1 und  – einer Deckplatte 2,  – die parallel zueinander angeordnet sind und  – entlang von wenigstens zwei ihrer Kanten an den jeweils aufeinander zu weisenden Seiten ein Absatz 11, 21 verläuft und  – wenigstens vier Seitenwänden 3,  – die viereckig sind und  – die mit zwei gegenüberliegenden Längskanten 31 in den Absatz 11, 21 der Grundplatte 1 und der Deckplatte 2 eingreifen und  – die an den anderen beiden Stirnkanten 32 über je ein Gelenk mit je einer benachbarten Seitenwand 3 verbunden sind und  – die nach dem Abheben der Deckplatte 2 von der Grundplatte 1 flach aufeinander legbar sind  dadurch gekennzeichnet, dass  wenigstens ein Gelenk ein Textilstreifen 4 ist, der mit wenigstens einem Ende  – mit einer Innenseite einer Seitenwand 3 verbunden ist und/oder  – in einem Schlitz...
Patent DE-202009008359-U1 (DE)
Title: Matratze für Liegemöbel
IPC: A47C27/15
Filed: 2009-06-13
Abstract: Matratze für Liegemöbel, die aus mindestens einer oberen und mindestens einer unteren Lage und aus mindestens einer mittleren Lage besteht, wobei die mittlere Lage vorzugsweise quer zur Längserstreckung in der Matratze angeordnete Elemente aus elastischem Kunststoff (Schaumstoff) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die mittlere Lage (4) der Matratze (1, 1') aus einzelnen oder aus Gruppen mehrerer, im Umriss rechteckiger, durch Ausnehmungen (6, 7) gegebenenfalls unterschiedlichen Volumens in ihrer Nachgiebigkeit erhöhter Elemente (5) besteht, die mit der unteren Lage (2) der Matratze (1, 1') fest verbunden sind und zwischen denen Abstände (8, 9) ausgespart sind, in die gegebenenfalls weitere Schaumstoffkörper (12, 13, 14, 15) unterschiedlicher Stauchhärte eingelegt werden können.
Patent DE-202009010310-U1 (DE)
Title: Schutzvorrichtung für Haare
IPC: A45D8/40
Filed: 2009-07-29
Abstract: Schutzvorrichtung (1) für Haare, insbesondere von wenigstens schulterlangen Haaren, umfassend ein viereckiges Schutzteil (2), welches in eine Schlauchform verformbar ist, um die innerhalb des Schlauchs befindlichen Haare zu schützen und einem Verbindungselement (3), um das Schutzteil (2) an den Haaren zu befestigen.
Patent DE-202009012688-U1 (DE)
Title: Vorrichtung für eine Kieferkorrektur
IPC: A61C7/02
Filed: 2009-09-18
Abstract: Vorrichtung zur Messung des Unterschiedes beim Vorschieben des Unterkiefers (9) zum Oberkiefer (8) für die Durchführung einer chirurgischen Kieferkorrektur, dadurch gekennzeichnet, dass zwei ineinander geführte verschiebbare Teile mit Hilfe einer Skala (4) das Verschiebemaß (11) zwischen Oberkiefer (8) und Unterkiefer (9) messen.
Patent DE-202009017704-U1 (DE)
Title: Gesundheitsbrot
IPC: A21D13/02
Filed: 2009-12-21
Abstract: Gesundheitsbrot, als ein Spezial-Mischbrot mit hohem Ballaststoffanteil, dadurch gekennzeichnet, dass der Ballaststoffanteil zwischen 10 bis 15% auf 100 Gewichts-% des vitaminreichen, verdauungsfördernden, sättigenden sowie Omega 3-, 6- und 9-Fettsäuren bei niedrigen glykämischen Index gebackenen Brotes ist.
Patent DE-202009018990-U1 (DE)
Title: Anordnung zur Behandlung von Stickoxide (NOx) und Kohlenwasserstoffe (HC) enthaltenden Dieselmotorenabgasen
IPC: F01N3/10
Filed: 2009-04-18
Abstract: Anordnung zur Behandlung von Stickoxide (NOx) und Kohlenwasserstoffe (HC) enthaltenden Dieselmotorenabgasen, wobei ein SCR-System aus einem SCR-Katalysator auf Basis eines Cu ausgetauschten Zeolithen und einer Einspritzeinrichtung für Reduktionsmittel zwischen einem Oxidationskatalysator und einem Partikelfilter angeordnet ist, wobei der Zeolith ein Chabazit mit einem molaren Verhältnis von SiO 2  zu Al 2 O 3  im Bereich von 15 bis 45 ist und der Gehalt an Cu-Ionen im Zeolithen 1,5–6 Gew.-% Cu-Ionen bezogen auf das Gewicht des Zeolithen beträgt.
Patent DE-202010000257-U1 (DE)
Title: Kugelgelenk, insbesondere in der Art eines Führungsgelenks
IPC: F16C11/06
Filed: 2010-02-26
Abstract: Kugelgelenk, insbesondere für ein Fahrwerk eines Kraftfahrzeuges, mit einem Gehäuse zur schwenkbaren Aufnahme eines Kugelzapfens des Kugelgelenkes, wobei wenigstens ein Stützelement im Abstand zur Kugel des Kugelzapfens angeordnet ist und wobei das Gehäuse aus einem hybriden Verbund des Stützelementes und Kunststoff gebildet wird und der Kunststoff den Abstand zwischen Kugel und Stützelement ausfüllt und das Stützelement zumindest teilweise an dessen Außenkontur umhüllt.
Patent DE-202010004897-U1 (DE)
Title: Arbeits- und Lesekissen mit einer verbundenen Ablage für die Nutzung von mobilen Computern, eBook-Reader und Druckerzeugnissen
IPC: A47B19/10
Filed: 2010-04-12
Abstract: Arbeits- und Lesekissen mit einer verbundenen Ablage für die Nutzung von mobilen Computern, z. B. ein Notebook, Netbook, Tablet-PC, Pad-PC, Foliendisplay (nachfolgend beinhaltet der Begriff „mobiler Computer” alle tragbaren elektronischen Medien und Geräte, die zum Arbeiten, der Nutzung des Internets, zur Nutzung von elektronischen Spielen und weiteren Anwendungen dienen), eBook-Reader (nachfolgend ersetzt der Begriff „eBook-Reader” alle tragbaren elektronischen Medien und Geräte, die zum Lesen von elektronischen Büchern, Zeitschriften und sonstigen Schriftwerken dienen), ein Buch, eine Zeitschrift, eine Broschüre (nachfolgend beinhaltet der Begriff „Buch” alle Medien in gedruckter Form) dadurch gekennzeichnet, dass das Kissen aus einem Kissen und einer mit dem Kissen verbundenen Ablage besteht, welche beide von einander trennbar sind, wobei das Kissen mit einer Polsterung gefüllt ist und die mit dem Kissen verbundene Ablage aus einem stabilen Oberteil aus festem, unbiegsamen Material, z. B. harter Faserplatte, mitteldichter Faserplatte, Kunststoff-Spanplatte oder Kunststoffplatte besteht.
Patent DE-202010006147-U1 (DE)
Title: Antirutsch-Tattoo
IPC: A47G27/00
Filed: 2010-04-28
Abstract: Antirutsch-Tatton zur Auflage auf einem glatten Untergrund mit  a) einem Tattookörper, mit einer rutschhemmenden Oberfläche und  b) einer Unterseite mit einer Klebeschicht, mit der der Tattookörper auf den glatten Untergrund aufklebbar ist, wobei  c) die Klebeschicht so ausgebildet ist, dass der Tattookörper von dem Untergrund zerstörungsfrei wieder abnehmbar ist.
Patent DE-202010006525-U1 (DE)
Title: In eine Mulde einschwenkbarer Betätigungshebel
IPC: E05B13/10
Filed: 2010-05-07
Abstract: In eine Mulde (10) einschwenkbarer Betätigungshebel (12), der in seiner eingeschwenkten Stellung mittels einer schlüsselbetätigbaren Verriegelung (14), wie Zylinderschloss, arretierbar ist, wobei die Zugangsöffnung (16) für den Schlüssel mit einer Abdeckung (18) versehen ist, die mittels eines Bolzens gehalten wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Abdeckung (18) entlang der Längserstreckung des Betätigungshebels (12) zwischen zwei Endstellungen (30, 34) verschieblich ist und in der einen Endstellung die Zugangsöffnung (16) verschließt (1A) und in der anderen Endstellung die Zugangsöffnung (16) freigibt (1B), und dass die Abdeckung (18) eine hinterschnittene Nut (20) bildet, in die der Kopf (22) eines Bolzens (24) aufgenommen ist, der am Betätigungshebel (12) festgelegt ist.