baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016100842-B3 (DE)
Title: Bidirektionales JTAG Datenbusprotokoll zur Übertragung von Beleuchtungsdaten
Inventor: SCHMITZ CHRISTIAN
IPC: G06F13/42
Filed: 2016-01-19
Granted: 2017-03-02
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Eindrahtdatenbus (b1, b2, b3) zwischen einem Bus-Master (BM) und mindestens zwei Busknoten (BS1, BS2, BS3) zur bidirektionalen Übertragung von Daten und eines Systemtakts. Der betrachtete Busknoten (BS1, BS2, BS3) verfügt über einen ersten Komparator (C2H), der den Signalpegel in Form einer Signalspannung zwischen dem Bezugspotenzial (V0) der Bezugspotenzialleitung (GND) und dem Potenzial des betrachteten Eindrahtdatenbusabschnitts (b1, b2, b3) mit einem ersten Schwellwertsignal (V2H) vergleicht. Er verfügt über einen zweiten Komparator (C2L), der den Signalpegel in Form einer Signalspannung zwischen dem Bezugspotenzial (V0) der Bezugspotenzialleitung (GND) und dem Potenzial des betrachteten Eindrahtdatenbusabschnitts (b1, b2, b3) mit einem zweiten Schwellwertsignals (V2L) vergleicht. Der erste und zweite Schwellwert definieren zwischen der Betriebsspannung (VIO, VIO1, VIO2) und dem Bezugspotenzial (V0) der Bezugspotenzialleitung (GND) drei Signalspannungsbereiche (VB1, VB2, VB3). Ein mittlerer Spannungsbereich wird als zweiter Spannungsbereich (VB2) von einem ersten Spannungsbereich (VB1) nach oben oder unten hin begrenzt. Der zweite Spannungsbereich (VB2) wird nach unten oder oben hin aber andersherum als beim ersten Spannungsbereich (VB1) durch einen dritten Spannungsbereich (VB3) begrenzt. Daten werden auf dem betrachteten Eindrahtdatenbusabschnitt (b2, b3) in zeitlich aufeinander folgenden Zeitschlitzpaketen mit jeweils einer Dauer einer Testsystemtaktperiode (T) mit drei aufeinander folgenden Zeitschlitzen (TIN0, TIN1, TDO) übertragen. Ein erster Zeitschlitz (TIN0) und ein zweiter Zeitschlitz (TIN1) enthalten ein Kontrolldatum und/oder ein erstes Datum, das jeweils vom Bus-Master (BM) zum betrachteten Busknoten (BS1, BS2, BS3) übertragen wird. Der betrachtete Busknoten (BS1, BS2, BS3) empfängt das Kontrolldatum und das erste Datum. Ein dritter Zeitschlitz (TDO) enthält ein zweites Datum, das der betrachtete Busknoten (BS1, BS2, BS3) zum Bus-Master (BM) überträgt. Der Bus-Master (BM) empfängt dieses zweite Datum. Das zweite Datum wird dabei nur im zweiten Spannungsbereich (VB2) und dritten Spannungsbereich (VB3) übertragen. Die Übertragung der Daten erfolgt in einer Halbtaktperiode der mindestens zwei Halbtaktperioden (T1H, T2H) einer Testsystemtaktperiode (T). Der Systemtakt wird durch ein Taktsignal im ersten Spannungsbereich (VB1) während der jeweils anderen Halbtaktperiode übertragen.
Patent DE-102016104549-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines induktiven Leitfähigkeitssensors und diesbezüglicher induktiver Leitfähgikeitssensor
Inventor: ANDELIC EDIN
IPC: G01N27/04
Filed: 2016-03-11
Granted: 2016-11-03
Abstract: Beschrieben und dargestellt ist ein Verfahren zum Betreiben eines induktiven Leitfähigkeitssensors (1), wobei ein erstes elektrisches Sendesignal (uS,1) mit einer ersten Signalfrequenz erzeugt und einer Sendespule (2) zugeführt wird, ein erstes elektrisches Empfangssignal (uM,1) an einer Empfangsspule (3) gemessen und unter Verwendung eines ersten Kalibriermodells aus dem ersten Empfangssignal (uM,1) und dem ersten Sendesignal (uS,1) eine erste Leitfähigkeit des Mediums (8) bestimmt wird. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Verfahren zum Betreiben eines induktiven Leitfähigkeitssensors anzugeben, bei dem Fehler im Betrieb erkannt und signalisiert werden. Die Aufgabe ist dadurch gelöst, dass mindestens ein weiteres elektrisches Sendesignal (uS,2) mit einer von der ersten Signalfrequenz verschiedenen weiteren Signalfrequenz erzeugt und der Sendespule (2) zugeführt wird, dass ein weiteres elektrisches Empfangssignal (uM,2) an der Empfangsspule (3) gemessen und unter Verwendung eines weiteren Kalibriermodells aus dem weiteren Empfangssignal (uM,2) und dem weiteren Sendesignal (uS,2) eine weitere Leitfähigkeit des Mediums (8) bestimmt wird, dass mindestens eine Leitfähigkeitsabweichung zwischen jeweils zwei der Leitfähigkeiten des Mediums (8) bestimmt wird und dass, wenn die mindestens eine Leitfähigkeitsabweichung eine Grenzleitfähigkeitsabweichung überschreitet, die Leitfähigkeitsabweichung als ein Fehler signalisiert wird.
Patent DE-102016122468-B3 (DE)
Title: Vorrichtung zur explosionstechnischen Entkopplung zweier Anlagenteile einer Anlage
Inventor: KOCH MORRIS
IPC: F16L55/10
Filed: 2016-11-22
Granted: 2018-02-15
Abstract: Die erfindungsgemäße Vorrichtung (1) dient zur explosionstechnischen Entkopplung zweier Anlagenteile einer Anlage. Von einem ersten Anlagenteil sind über eine Rohrleitung in einem Luftstrom explosionsfähige Stäube einem Behälter eines zweiten Anlagenteils zuführbar. In der Rohrleitung ist eine Rückschlagklappe (2) vorgesehen, die durch den Luftstrom geöffnet ist und die bei einer Explosion im Behälter durch den auftretenden Explosionsdruck geschlossen ist. Die Rückschlagklappe (2) weist ein an einer Achse (6) drehbar gelagertes Trägergestell (7) und ein am Trägergestell (7) federnd gelagertes Klappenblatt (8) auf, wobei bei einer Explosion das Klappenblatt (8) gegen einen eine Durchströmöffnung (4) der Rohrleitung begrenzenden Sitz (5) geführt ist. Durch die federnde Lagerung (9) des Klappenblatts (8) ist am Trägergestell (7) der Rückprall des Klappenblatts (8) am Sitz (5) gedämpft. Eine Verriegelungseinheit (14) ist vorgesehen, mittels derer das Klappenblatt (8) in einer Schließstellung am Sitz (5) verriegelt ist.
Patent DE-102017100807-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Achsträgers
Inventor: KOERNER MATTHIAS
IPC: B62D29/00
Filed: 2017-01-17
Granted: 2018-03-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Achsträgers (1) hergestellt aus einer Oberschale (2) und einer Unterschale (3) aus Faserverbundwerkstoff, wobei die Unterschale (3) und/oder die Oberschale (2) durch Spritzgießen oder Fließpressen hergestellt werden, wobei in einem zwischen Unterschale (3) und Oberschale (2) gebildeten Hohlraum (21) zumindest bereichsweise Verstärkungsrippen (9) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die gegenüber der Unterschale (3) und/oder Oberschale (2) überstehenden Verstärkungsrippen (9) an einem oberen Ende (14) nicht ausgehärtet sind und/oder erwärmt werden und bei Andrücken der Unterschale (3) an die Oberschale (2) verbreitert werden, dergestalt, dass eine größere Anlagefläche und/oder Koppelungsfläche der jeweiligen Verstärkungsrippe (9) an der Innenseite (13) der Oberschale (2) und/oder Unterschale (3) ausgebildet wird und/oder dass Kunststoffmaterial der Verstärkungsrippe (9) in eine Ausnehmung (16) und/oder in einen Hinterschnitt der Oberschale (2) gedrückt wird und eine formschlüssige Hinterschneidung ausbildet.
Patent DE-102017109780-B3 (DE)
Title: Aufbau zum Befördern von Gütern
Inventor: BÖSE MAXIMILIAN
IPC: B62D33/04
Filed: 2017-05-08
Granted: 2018-07-05
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Aufbau (1) zum Befördern von Gütern, mit einem Laderaum (10), mit einer stirnseitigen Doppelflügeltür (2), die zwei Türflügel (20, 20') aufweist, mit wenigstens einer seitlichen Ladeöffnung (14) mit einer faltbare Seitenwand, wobei die Seitenwand an einer am oberen Rand der Ladeöffnung angeordneten oberen Schiene (12) zwischen einer Schließstellung und einer gefalteten Öffnungsstellung verschiebbar gelagert ist, wobei sich die Ladeöffnung (14) und die obere Schiene (12) bis an ein türseitiges Ende des Aufbaus (1) erstrecken, wobei zumindest eine obere Verlängerungsschiene (26, 26') vorhanden ist, die derart an dem Aufbau (1) angeordnet ist, dass sie die obere Schiene (12) an dem seitlichen Ende des Aufbaus (1) verlängernd und fluchtend mit der oberen Schiene (12) ausgerichtet werden kann, und wobei die Länge der oberen Verlängerungsschiene (26, 26') zumindest der Breite der zusammengefalteten Seitenwand entspricht.Der Aufbau (1) gemäß Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass die obere Verlängerungsschiene (26, 26') am oberen Rand des der Ladeöffnung zugewandten Türflügels (20, 20') der Doppelflügeltür (2) in Höhe der oberen Schiene (12) angeordnet ist und dass die obere Verlängerungsschiene (26, 26') durch Verschwenken des Türflügels (20, 20') aus seiner Schließstellung um 90° in Öffnungsrichtung in eine die obere Schiene (12) an dem seitlichen Ende des Aufbaus (1) verlängernde und mit der oberen Schiene (12) fluchtende Position überführbar ist.
Patent DE-102017127929-B3 (DE)
Title: System und Verfahren zum betriebsbegleitenden Einstellen eines Reifenrollwiderstands eines Reifens an einem Fahrzeug
Inventor: WALLMEIER STEFAN
IPC: B60C23/20
Filed: 2017-11-27
Granted: 2019-04-11
Abstract: System (100) zum betriebsbegleitenden Einstellen eines Reifenrollwiderstands eines Reifens (2) an einem Fahrzeug (1), umfassend:eine Messvorrichtung (10) zum Erfassen (101) einer Messgröße,eine Steuervorrichtung (11) zum Vergleichen (102) der Messgröße mit einer Referenzgröße, undeiner Regelvorrichtung (12) zum Einstellen (103) einer Regelgröße im oder am Reifen (2), wobei das System (100) derart konfiguriert ist, dass zum Einstellen des Reifenrollwiderstands die Regelgröße, insbesondere während des Betriebs, so eingestellt wird, dass eine Differenzgröße zwischen der Messgröße und der Referenzgröße minimiert und/oder im Wesentlichen konstant gehalten wird
Patent DE-102018101771-B3 (DE)
Title: Vorrichtung zur Abgasnachbehandlung einer Brennkraftmaschine und Verfahren zum Aufheizen einer Abgasnachbehandlungs-Komponente
Inventor: SOFAN ULI
IPC: F01N3/027
Filed: 2018-01-26
Granted: 2019-04-25
Abstract: Vorrichtung (10) zur Abgasnachbehandlung einer Brennkraftmaschine, mit einer Abgasnachbehandlungs-Komponente (30), und einer in Strömungsrichtung stromaufwärts zur Abgasnachbehandlungs-Komponente (30) angeordneten Heizvorrichtung (40), durch die ein Abgasvolumenstrom aufheizbar ist, wobei durch den aufgeheizten Abgasvolumenstrom die Abgasnachbehandlungs-Komponente (30) aufheizbar ist,wobei die Heizvorrichtung (40) ein Lichtbogen-Element aufweist, welches eine erste Elektrode (42) und eine zur ersten Elektrode (42) korrespondierende zweite Elektrode (44) aufweist, wobei zur Aufheizung des Abgasvolumenstroms und der Abgasnachbehandlungs-Komponente (30) zwischen der ersten Elektrode (42) und der zweiten Elektrode (44) ein Lichtbogen erzeugbar ist.
Patent DE-102018108480-B3 (DE)
Title: Heckspoiler-Stellantrieb
Inventor: HÜBENER THOMAS
IPC: F16H1/16
Filed: 2018-04-10
Granted: 2019-10-10
Abstract: Heckspoiler-Stellantrieb (5), mit einem eine Abtriebswelle (8) aufweisenden, steuerbaren Elektromotor (6), mit einem Getriebe (7), und mit einer Verstellwelle (9) zur mechanischen Übertragung der vom Elektromotor (6) aufgebrachten und vom Getriebe (7) umgesetzten Stellkraft auf einen Heckspoiler (4), wobei das Getriebe (7) einen ersten Schneckenantrieb (10) und einen zweiten Schneckenantrieb (11) aufweist, wobei der erste Schneckenantrieb (10) ein erstes Schneckenrad (12) aufweist, das mit der Abtriebswelle (8) des Elektromotors (6) gekoppelt ist und mit einem ersten Zahnrad (13) zusammenwirkt, wobei der zweite Schneckenantrieb (11) ein zweites Schneckenrad (14) aufweist, das mit einem zweiten Zahnrad (15) zusammenwirkt, welches mit der Verstellwelle (9) gekoppelt ist, und wobei das erste Zahnrad (13) und das zweite Schneckenrad (14) beide mit einer Zwischenwelle (15) gekoppelt sind, die quer zur Abtriebswelle (8) des Elektromotor (6) und quer zur Verstellwelle (9) verläuft. Die Zwischenwelle (15) ist an einem ersten Abschnitt (15a) über ein Gleitlager (17) und an einem zweiten Abschnitt (15b) über ein Kugellager (18) gelagert. Der erste Abschnitt (15a) der Zwischenwelle (15) ist ein erster Endabschnitt (15a) der Zwischenwelle (15), der dem zweiten Schneckenrad (14) zugewandt und vom ersten Zahnrad (13) abgewandt ist. Der zweite Abschnitt (15b) der Zwischenwelle (15) ist, ein Mittelabschnitt (15) oder ein dem zweiter Endabschnitt (15b) der Zwischenwelle (15).
Patent DE-102018207395-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Erkennung und Sicherung wenigstens eines in einem Gepäckaufbewahrungsraum eines Kraftfahrzeugs hinterlassenen Gepäckstücks, Gepäcksicherungseinrichtung für ein Kraftfahrzeug sowie Kraftfahrzeug mit einer derartigen Gepäcksicherungseinrichtung
Inventor: MOSES STEFAN
IPC: G08B21/24
Filed: 2018-05-14
Granted: 2019-11-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Erkennung und Sicherung wenigstens eines in einem Gepäckaufbewahrungsraum (3) eines Kraftfahrzeugs (1) hinterlassenen Gepäckstücks (13) sowie eine Gepäcksicherungseinrichtung (2) für ein Kraftfahrzeug (1), die dazu eingerichtet ist, ein derartiges Verfahren durchzuführen. Im Rahmen des Verfahrens erfolgen die folgende Schritte: Ein Erkennen und Zuordnen des im Gepäckaufbewahrungsraum (3) angeordneten Gepäckstücks (13) zu einem in das Kraftfahrzeug (1) zugestiegenen Passagier (10) mittels einer Sensoreinrichtung (6) und ein Feststellen, ob das Gepäckstück (13) aus dem Gepäckaufbewahrungsraum (3) entnommen wurde, nachdem der Passagier (10) das Kraftfahrzeug (1) verlassen hat, ebenfalls mithilfe der Sensoreinrichtung (6). Falls festgestellt wird, dass das Gepäckstück (13) nicht entnommen wurde, erfolgt ein automatisches Sichern des Gepäckstücks (13) und/oder ein Informieren des aus dem Kraftfahrzeug (1) ausgestiegenen Passagiers (10) über den Verbleib des Gepäckstücks (13) im Gepäckaufbewahrungsraum (3).
Patent DE-102019217905-B3 (DE)
Title: Sitzanordnung
Inventor: DAWANDE SACHIN
IPC: B60N2/36
Filed: 2019-11-20
Granted: 2021-03-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sitzanordnung (1), die Folgendes umfasst:- eine Sitzlehne (2), die mindestens zwischen einer ersten Stellung und einer zweiten Stellung schwenkbar an einem Sitzboden (3) gekoppelt ist,- einen Sitzlehnenverriegelungsmechanismus (6), umfassend eine Schließeranordnung die einen Schließerarm umfasst, der lösbar an der Sitzlehne (2) fixiert ist und- einen Verstellmechanismus (4), der dahingehend mit dem Schließerarm und einer Fahrzeugstruktur (5) gekoppelt ist, dass eine Schnittstelle zwischen dem Schließerarm und der Fahrzeugstruktur (5) derart ausgebildet ist, dass sich der Schließerarm bezüglich der Fahrzeugstruktur (5) bewegt, wenn der Schließerarm an der Sitzlehne (2) gesichert ist.
Patent DE-102020120689-B3 (DE)
Title: Verfahren zum erzeugen einer rauen kristallinen oberfläche
Inventor: CHEN TING-JUNG
IPC: B81C3/00
Filed: 2020-08-05
Granted: 2021-12-30
Abstract: Verschiedene Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung sind auf ein Verfahren zum Aufrauen einer kristallinen Schicht gerichtet. Über einem Substrat wird eine kristalline Schicht abgeschieden. In die kristalline Schicht wird entlang deren Korngrenzen ein Maskenmaterial eindiffundiert. Die kristalline Schicht kann zum Beispiel Polysilizium sein oder aufweisen, und das Maskenmaterial kann zum Beispiel Siliziumoxid sein oder aufweisen. Es sind aber auch andere geeignete Materialien möglich. In die kristalline Schicht wird eine Ätzung mit einem Ätzmittel durchgeführt, das eine hohe Selektivität für die kristalline Schicht in Bezug zu dem Maskenmaterial hat. Das Maskenmaterial definiert Mikromasken, die in die kristalline Schicht entlang den Korngrenzen eingebettet werden. Die Mikromasken schützen darunter befindliche Teile der kristallinen Schicht während der Ätzung, sodass durch die Ätzung Gräben an den Stellen in der kristallinen Schicht entstehen, die nicht von den Mikromasken geschützt werden.
Patent DE-102022115231-B3 (DE)
Title: Klappbares innenausstattungsteil
Inventor: ZAGLER HELMUT
IPC: B60R11/02
Filed: 2022-06-20
Granted: 2023-08-10
Abstract: Innenausstattungsteil für ein Fahrzeug, das Innenausstattungsteil umfassend: ein Stativ, das mit dem Fahrzeug verbindbar ist, einen Schlitten, der an dem Stativ zwischen einer Verstauposition und einer von der Verstauposition verschiedenen Nutzposition hin und her bewegbar ist, ein erstes Funktionselement, ein zweites Funktionselement und ein drittes Funktionselement, wobei das erste Funktionselement und das zweite Funktionselement über ein erstes Verbindungselement miteinander verbunden und gegeneinander verschwenkbar sind, das zweite Funktionselement und das dritte Funktionselement über ein zweites Verbindungselement miteinander verbunden und gegeneinander verschwenkbar sind, und eine Hebelarmmechanik, die den Schlitten derart mit den Funktionselementen und den Verbindungselementen verbindet, dass die Funktionselemente in einer Einklappstellung im Wesentlichen parallel neben dem Stativ angeordnet sind, wenn sich der Schlitten in der Verstauposition befindet, und die Funktionselemente in einer Ausklappstellung im Wesentlichen orthogonal vom Stativ abstehen, wenn sich der Schlitten in der Nutzposition befindet.
Patent DE-102022123016-B3 (DE)
Title: Tragvorrichtung
Inventor: LISSER ANDREAS
IPC: G12B9/08
Filed: 2022-09-09
Granted: 2023-11-09
Abstract: Tragvorrichtung (1) einer Inspektionseinheit für die Inspektion von Parametern der von einer Spritzgieß-, Stanz-, Tiefzieh- oder Thermoformmaschine erzeugten und durch die Inspektionseinheit transportierten Teile, aufweisend ein Tragebasiselement (2), aufweisend mindestens zwei parallel zueinander orientierte Trageprofile (3), mindestens zwei, die mindestens zwei Trageprofile (3) miteinander verbindende, senkrecht zu einer Längsachse der Trageprofile (3) angeordnete und an diesen befestigte Tragerippen (4) sowie mindestens zwei, an den wenigstens zwei Tragerippen (4) befestigte Trageplatten (5), wobei jede Trageplatte (5) an den Enden (6) mindestens zweier Tragerippen (4) angeordnet ist, die einem der mindestens zwei Trageprofilen (3) zugeordnet ist, wobei die Tragevorrichtung (1) weiter eine an wenigstens zwei der Trageplatten (5) befestigte Transportvorrichtung (7) für die Teile aufweist.
Patent DE-112010006142-B3 (DE)
Title: Schmiermittelfreie Freikolben-Stirlingmaschine reduzierter Masse mit hin- und her gehendem Kolben, antriebskoppelnd verbunden mit rotierendem elektromagnetischem Wandler, der sich rotatorisch schwingend bewegt
Inventor: BERCHOWITZ DAVID M
IPC: F02G1/043
Filed: 2010-10-28
Granted: 2022-03-24
Abstract: Beta Typ Freikolben-Stirlingmaschine, antriebsgekoppelt mit wenigstens einem rotierenden elektromagnetischen Wandler (124), mit einem Gehäuse (80), wobei die Stirlingmaschine wenigstens einen, sich in seinem Zylinder hin und her bewegenden Kolben (82) enthält und einen am Kolben befestigten Verbindungsstab (88) umfasst, wobei die mit dem Wandler (124) gekoppelte Freikolben-Stirlingmaschine genauer umfasst:a) wenigstens eine Riemenscheibe (90, 92), die in einer Ebene des Verbindungsstabes (88) ausgerichtet ist und die eine Rotationsachse senkrecht zur Ebene aufweist, wobei die Riemenscheibe (90, 92) eine bogenförmige randseitige Oberfläche aufweist, die sich angrenzend am Verbindungsstab (88) erstreckt;b) wenigstens eine Bewegung übertragende Antriebsverbindung, welche den Verbindungsstab (88) mit der Riemenscheibe (90, 92) antriebskoppelnd mit Hilfe wenigstens zweier Gurtbänder (93, 96, 99, 100) verbindet, und welche die Riemenscheibe (90, 92) zu einer rotatorisch oszillierenden Bewegung der Riemenscheibe (90, 92) antreibt oder von dieser angetrieben wird,i) wobei ein Gurtband (93, 96, 99, 100) an einer Seite der Riemenscheibe (90, 92) befestigt ist, die vom Kolben (82) abgewandt ist und sich in einer ersten Richtung (im oder entgegen dem Uhrzeigersinn) entlang einer randseitigen bogenförmigen Oberfläche der Riemenscheibe (90, 92) erstreckt bis hin zu einer festen Verbindung mit dem Verbindungsstab (88) an einer Stelle entlang des Verbindungsstabes (88), die dem Kolben (82) näher ist als die Rotationsachse der Riemenscheibe,ii) wobei ein anderes Gurtband (93, 96, 99, 100) an einer Seite der Riemenscheibe (90, 92) befestigt ist, die dem Kolben (82) zugewandt ist und sich entgegen der ersten Richtung entlang einer randseitigen bogenförmigen Oberfläche der Riemenscheibe (90, 92) erstreckt bis hin zu einer festen Verbindung mit dem Verbindungsstab (88) an einer Stelle entlang des Verbindungsstabes (88), die weiter vom Kolben (82) entfernt ist als die Rotationsachse der Riemenscheibe (90, 92);c) eine mechanische Antriebsverbindung zwischen jeder Riemenscheibe (90, 92) und einem rotierenden elektromagnetischem Wandler (124), wobei der rotierende elektromagnetische Wandler (124) und die Riemenscheibe (90, 92) in rotatorisch oszillierender Bewegung bewegt werden;d) eine zweite Riemenscheibe (90, 92), die auf der der ersten Riemenscheibe (90, 92) gegenüberliegenden Seite des Verbindungsstabs (88) platziert ist;e) eine zweite Bewegung übertragende Antriebsverbindung, die den Verbindungsstab (88) mit der zweiten Riemenscheibe (90, 92) antriebskoppelnd verbindet.
Patent DE-4212213-B4 (DE)
Title: Haltevorrichtung für einen Informationsträger
Inventor: LAUFER HELMUT
IPC: G11B17/028
Filed: 1992-04-10
Granted: 2010-04-08
Abstract: Haltevorrichtung für einen runden, plattenförmigen Informationsträger (6), auf einem Plattenteller (2, 20), der eine zentrale, topfförmige Nabe (7) aufweist, die durch eine Zentrierbohrung des Informationsträgers (6) greift, wobei am Umfang der Nabe an Öffnungen angeordnete, gefederte, kugel- oder zungenförmige Klemmelemente vorgesehen sind, die eine Kraft sowohl in radialer Richtung gegen die Wandung der Zentrierbohrung als auch auf die Oberkante (9) der Zentrierbohrung des Informationsträgers (6) ausüben, dadurch gekennzeichnet, daß ein Oberteil der Nabe (7) mit einem zentral herausragenden, axial beweglichen Stift (4) versehen ist, der an seinem inneren Ende ein Federelement (5) aufweist, das so ausgebildet ist, daß es an den am Umfang angeordneten Klemmelementen (3) radial nach außen drückend anliegt und daß durch axiale Betätigung des Stiftes (4) eine verstärkte radiale Kraft auf die Klemmelemente (3) wirkt bzw. das Federelement (5) entspannt wird.
Patent DE-4226828-B4 (DE)
Title: CCD Bildsensor
Inventor: LEE SUNG MIN
IPC: H04N5/335
Filed: 1992-08-13
Granted: 2006-04-13
Abstract: CCD
Bildsensor mit:  – einer
Mehrzahl von VCCD Bereichen (VCCD), die in Horizontalrichtung mit
konstantem Abstand zueinander angeordnet sind, wobei jeder der VCCD
Bereiche (VCCD) in Vertikalrichtung mäanderförmig mit einer Reihe gekrümmter Abschnitte
ausgebildet ist und eine gewünschte
Länge aufweist;  – einer
Mehrzahl von Gruppen von ersten bis vierten Fotodioden (PD61, PD62,
PD63, PD64), die jeweils eine Signalladung in Anwort auf einfallendes
Licht erzeugen und die jeweils durch Kanalstoppbereiche (ST) von
benachbarten VCCD Bereichen (VCCD) auf beiden Seiten isoliert sind, wobei
jeweils:  – die
erste Fotodiode (PD61) einer Gruppe auf einer ungeradzahligen Horizontalabtastlinie
auf der linken Seite eines der gekrümmten Abschnitte der jeweiligen
VCCD Bereiche (VCCD) liegt,  – die dritte Fotodiode (PD63)
einer Gruppe auf einer ungeradzahligen Horizontalabtastlinie auf
der rechten Seite eines der gekrümmten
Abschnitte der jeweiligen VCCD Bereiche (VCCD) liegt,  – die zweite
Fotodiode (PD62) einer Gruppe auf einer geradzahligen Horizontalabtastlinie
auf der...
Patent DE-4229560-B4 (DE)
Title: Antriebsschlupfregelsystem
Inventor: MAIER ROLF
IPC: B60T8/175
Filed: 1992-09-04
Granted: 2009-07-23
Abstract: Antriebsschlupfregelsystem für ein Kraftfahrzeug, bei dem die Drehgeschwindigkeiten der angetriebenen Räder w L  und w R  und die Motordrehzahl w mot  bestimmt werden und bei dem in einem Regler aus der Differenz der Raddrehgeschwindigkeiten Δw = (w L  – w R ) und der Motordrehgeschwindigkeit w mot  Sollbremsmomente M BL * und M BR * für die angetriebenen Räder ermittelt werden, die in Ventilansteuerzeiten für die Radbremsen dieser Räder umgesetzt werden,  dadurch gekennzeichnet, dass  der Regler ein Regelverhalten uPID mit Proportionalanteil uP, Integralalanteil xI und Differentialanteil uD (PID-Regler) aufweist, wobei folgende Bremsregeln gelten:  1) ist Δw > 0 und uPID ≥ 0, dann wird das linke Rad mit einem dem Sollbremsmoment M BL *, welches sich aus dem Anteil uPID des PID-Reglers und dem Anteil uDP eines Dämpfungseingriffs bestimmt, entsprechenden Bremsdruck beaufschlagt und das rechte Rad wird nicht gebremst,  2) ist Δw < 0 und uPID ≤ 0, dann wird das rechte Rad mit einem dem Sollbremsmoment M BR *, welches...