baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019102738-A1 (DE)
Title: Lasteinleitungsvorrichtung und Verfahren zur Verklebung einer Lasteinleitungsvorrichtung
Inventor: SCHULTE BENEDIKT
IPC: F16B11/00
Filed: 2019-02-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lasteinleitungsvorrichtung und Verfahren zur Verklebung einer Lasteinleitungsvorrichtung für Faserverbundwerkstoffe.Aufgabe der Erfindung ist es, die Lasteinleitungsvorrichtung der EP 2 888 153 A1 und das Verfahren zur Verklebung zu verbessern. Dabei soll beispielsweise eine definiertere Kavität und/oder die Verwendung niedrig viskoser Klebstoffe auch an vertikalen Flächen ermöglicht werden.Gelöst wird die Aufgabe durch Verwendung eines Dichtmittels, insbesondere eines ersten Klebstoffs zur Schaffung eine Kavität und Schaffung einer fixierten Anordnung für die Injektion von Klebstoff in die Kavität.
Patent DE-102019103031-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Pleuels
Inventor: NETO JOSE CORREA
IPC: F16C7/02
Filed: 2019-02-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen eines Pleuels (1) aus einem Sinterwerkstoff, das zumindest einer Bohrung (7) mit einer Mittelachse (8) aufweist, und mit einem ersten Pleuelauge (2) in einem Pleuelkopf (4) und einem zweiten Pleuelauge (3) in einem Pleuelfuß (5), wobei der Pleuelkopf (4) mit dem Pleuelfuß (5) mit einem Pleuelschaft (6) verbunden ist, wobei die Bohrung (7) in dem Pleuelschaft (6) ausgebildet ist, wobei weiter das Pleuel (1) aus einem metallischen Pulver nach einem Sinterverfahren hergestellt wird, wozu das Pulver in die entsprechende Form zu einem Grünling gepresst wird, die Bohrung (7) in den Grünling eingebracht wird und der Grünling danach gesintert wird. Die Bohrung (7) wird vom Pleuelfuß (5) und vom Pleuelkopf (4) ausgehend in den Grünling als erste und zweite Teilbohrung eingebracht.
Patent DE-102019104262-A1 (DE)
Title: Untersetzungsgetriebereihe, Konstruktionsverfahren für Untersetzungsgetriebereihe und Fertigungsverfahren für Untersetzungsgetriebereihe
Inventor: MATSUGI Terukazu
IPC: F16H37/04
Filed: 2019-02-20
Abstract: Es werden eine Untersetzungsgetriebereihe, ein Konstruktionsverfahren für eine Untersetzungsgetriebereihe und ein Fertigungsverfahren für eine Untersetzungsgetriebereihe geschaffen, die mehrere Typen von Untersetzungsgetrieben mit senkrechten Wellen bei geringen Kosten bereitstellen können. Es wird eine Untersetzungsgetriebereihe geschaffen, die ein erstes Untersetzungsgetriebe und ein zweites Untersetzungsgetriebe (40) enthält. Das erste Untersetzungsgetriebe enthält eine senkrechte Einheit (10), in der eine Eingangswelle und eine Ausgangswelle senkrecht zueinander angeordnet sind, und eine einfache Planetenuntersetzungsgetriebeeinheit, die einen einfachen Planetengetriebemechanismus aufweist. Das zweite Untersetzungsgetriebe (40) enthält die senkrechte Einheit (10) gemeinsam mit dem ersten Untersetzungsgetriebe, eine Untersetzungsgetriebeeinheit (40A) des exzentrischen Oszillationstyps, die eine Welle (46) exzentrischer Körper aufweist, und eine Übertragungswelle (241) zum Übertragen der Drehung der Ausgangswelle (12) der senkrechten Einheit (10) zu der Welle (46) exzentrischer Körper.
Patent DE-102019108175-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum kalibrieren eines zeitverschachtelten analog-zu-digital-wandlers
Inventor: CAMPONESCHI MATTEO
IPC: H03M1/06
Filed: 2019-03-29
Abstract: Eine Vorrichtung zum Kalibrieren eines zeitverschachtelten Analog-zu-Digital-Wandlers, der eine Mehrzahl von zeitverschachtelten Analog-zu-Digital-Wandler-Schaltungen umfasst, ist bereitgestellt. Die Vorrichtung umfasst eine Takterzeugungsschaltung, die ausgebildet ist, um eine Mehrzahl von phasenverschobenen Taktsignalen für die Mehrzahl von zeitverschachtelten Analog-zu-Digital-Wandler-Schaltungen und ein Referenztaktsignal zu erzeugen. Ferner umfasst die Vorrichtung eine Referenzsignalerzeugungsschaltung, die ausgebildet ist, um ein Referenzsignal basierend auf dem Referenztaktsignal zu erzeugen. Das Referenzsignal ist ein Rechtecksignal. Die Vorrichtung umfasst zusätzlich eine Kopplungsschaltung, die ausgebildet ist, um einen Eingangsknotens des zeitverschachtelten Analog-zu-Digital-Wandlers steuerbar entweder mit der Referenzsignalerzeugungsschaltung oder mit einem Signalknoten, der fähig ist, ein analoges Signal zur Digitalisierung bereitzustellen, zu koppeln.
Patent DE-102019114083-A1 (DE)
Title: Kalibrier- und Anfaswerkzeug
Inventor: FELSBERG MARTIN
IPC: B21C37/30
Filed: 2019-05-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Kalibrier- und Anfaswerkzeug zum passgerechten Herrichten von Rohrenden von Rohren, die ein Außenrohr aus Kunststoff und ein Innenrohr aus Metall aufweisen. Um ein Kalibrier- und Anfaswerkzeug vorzuschlagen, das die nach dem Stand der Technik bekannten Nachteile behebt und die Verbindung von Fittingen mit Rohren vereinfacht, die ein Kunststoffaußenrohr und ein Metallinnenrohr besitzen, ist eine Kalibrierhülse vorgesehen, die zu zentrierenden Aufnahme des Rohrendes ausgebildet ist. Ferner besitzt das erfindungsgemäße Kalibrier-und Anfaswerkzeug einen Schneidenträger, der einen Dorn zum Aufweiten des Innenrohrs sowie Schneiden zum Anfasen des Außenrohrs aufweist.
Patent DE-102019114375-A1 (DE)
Title: Elektromotorachsgetriebe mit seite-zu-seite-drehmomentsteuerung
Inventor: HOLMES ALAN G
IPC: B60K17/356
Filed: 2019-05-28
Abstract: Ein Elektromotorachsgetriebe mit einem Achsgetriebegehäuse für eine Fahrzeugantriebsachse schließt eine erste und eine zweite Achswelle ein, die konfiguriert sind, sich um eine gemeinsame erste Achse zu drehen. Das Achsgetriebe schließt einen ersten Planetenradsatz ein, der zur Drehung um die erste Achse betriebsmäßig mit der ersten Achswelle verbunden ist und ein erstes, zweites, drittes und viertes Element aufweist. Das Achsgetriebe schließt außerdem einen zweiten Planetenradsatz ein, der zur Drehung um die erste Achse betriebsmäßig mit der zweiten Achswelle verbunden ist und ein erstes, zweites, drittes und viertes Element aufweist. Das Achsgetriebe schließt ferner einen Elektromotor ein, der auf der ersten Achse angeordnet und konfiguriert ist, eine direkte Elektromotor-Drehmomenteingabe jedem des ersten und des zweiten Planetenradsatzes bereitzustellen. Eine Fahrzeugantriebsachse zur Montage in einem Kraftfahrzeug und die Verwendung eines solchen Elektromotorachsgetriebes ist ebenfalls offenbart.
Patent DE-102019119268-A1 (DE)
Title: Vorhersage von fahrzeuglasten
Inventor: Herman david michael
IPC: G01G19/08
Filed: 2019-07-16
Abstract: Diese Offenbarung stellt „Vorhersage von Fahrzeuglasten“ bereit. Mittels Fahrzeugsensordaten kann ein Objekt außerhalb eines Fahrzeugs detektiert werden. Eine Last für das Fahrzeug kann zumindest teilweise auf der Grundlage eines Einstufens des Objekts vorhergesagt werden. Eine Fahrzeugkomponente kann auf der Grundlage der vorhergesagten Last angesteuert werden.
Patent DE-102019119419-A1 (DE)
Title: Pneumatisch betätigbare Einstellvorrichtung zur Beaufschlagung einer Federeinrichtung einer einen Rohrkörper aufweisenden Federdämpfereinrichtung
Inventor: FRIEDL EDUARD
IPC: F16F9/56
Filed: 2019-07-17
Abstract: Es ist eine pneumatisch betätigbare Einstellvorrichtung (1) vorgesehen zur Beaufschlagung einer Federeinrichtung (5) einer einen Rohrkörper (2) aufweisenden Federdämpfereinrichtung (3), mit einem rohrstückförmigen Gehäuse (4), welches zur Umfassung des Rohrkörpers (2) ausgebildet ist und einen eine Umfangswand des Gehäuses (4) durchsetzenden Durchlass (6) aufweist und die Einstellvorrichtung (1) eine Einstellmutter (9) mit einem Innengewinde (10) besitzt, welches an einem Außengewinde (11) eines rohrstückförmigen Körpers (2, 37) der Federdämpfereinrichtung (3) in Schraubeingriff bringbar ist, wobei das Gehäuse (4) zur lösbaren Anlage an der Einstellmutter (9) ausgebildet ist und eine Innenausnehmung (7) zur Ausbildung einer Druckkammer (8) aufweist, welche sich mit dem Durchlass (6) in Fluidverbindung befindet und die Innenausnehmung (7) eine Druckwand (24) ausbildet, deren Fluidbeaufschlagung eine das Gehäuse (4) in Axiallängsrichtung beaufschlagende Kraft hervorruft und das Gehäuse (4) eine zur Federkraftbeaufschlagung durch die Federeinrichtung ausgebildete Widerlagerfläche (54) aufweist.
Patent DE-102019123203-A1 (DE)
Title: Optoelektronische Messvorrichtung sowie ein Verfahren für deren Betrieb
Inventor: LAUSCH STEFAN
IPC: G01C3/08
Filed: 2019-08-29
Abstract: Bei einer optoelektronischen Meßvorrichtung (1) zur Erfassung von Entfernungen oder deren Veränderungen zwischen dieser und einem Objekt (2) auf der physikalischen Grundlage der Lichtlaufzeitmessung (s = c x t), soll eine kostengünstige Messung der Entfernungen oder Entfernungsveränderungen zwischen der Vorrichtung (1) und einem Objekt (2) erfolgen.Dies ist dadurch erreicht,- dass der Sender (3) von einer digitalen Ablaufsteuerung (11) mit einem ersten quarzstabilen Oszillator (12) angesteuert ist, durch den eine Sendefrequenz (F) und die Perioden (P) der Einzellichtimpulse (4) vorgegeben ist,- dass an dem Empfänger (5) ein Verstärker (14) und ein A/D-Wandler (15) in Reihe angeschlossen ist,- dass der A/D-Wandler (15) mit einem zweiten quarzstabilen Oszillator (13) elektrisch verbunden ist, dessen Frequenz (F2) geringfügig unterschiedlich zu der Frequenz (F1) des ersten Oszillators (12) angesteuert ist,- dass die Auswerteeinheit (6) aus einem Messwert-Speicher (16) und einer Rechnereinheit (17) gebildet ist,- und dass die Messwerte in dem Speicher (16) abgelegt und von der Recheneinheit (17) derart ausgewertet sind, dass eine kontinuierliche Abfolge von Messwerten mit einer hohen zeitlichen Auflösung entsteht, durch die die A/D-Wandlung eine ausreichende zeitliche Auflösung erhält.
Patent DE-102019124114-A1 (DE)
Title: Eingabegerät mit berührempfindlicher Eingabefläche und beweglich an einem Sockel gelagertes Eingabeteil wobei der Sockel selektiv magnetisch auf der Eingabefläche festlegbar ist und zugehöriges Eingabeverfahren
Inventor: WITTWER MANUEL
IPC: G06F3/041
Filed: 2019-09-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Eingabegerät (1) aufweisend: ein eine berührempfindliche Eingabefläche (8) bereitstellendes Touchpad oder ein die berührempfindliche Eingabefläche (8) bereitstellender Touchscreen (2), mit jeweils einer Berührdetektionseinrichtung (2b) zur Detektion einer Berührung der berührempfindlichen Eingabefläche (8) durch einen Bediener (B); einen zur Positionierung auf der berührempfindlichen Eingabefläche (8) ausgebildeten Sockel (5), sowie ein beweglich an dem Sockel (5) gelagertes Eingabeteil (3), um eine Vornahme einer händischen Bedieneingabe durch den Bediener (B) durch Verstellen des Eingabeteils (3) zu ermöglichen, welches einen Stellungsgeber (4) zur berührungslosen Stellungsdetektion aufweist; eine mit dem Stellungsgeber (4) zusammenwirkende Stellungsdetektionseinrichtung (2b) zur Detektion einer Stellung oder Verstellung des Eingabeteils (3), um dem Detektionsergebnis eine Schalt- und/oder Steuerfunktion zuzuordnen; magnetische und/oder magnetisierbare Mittel zur Bewirkung einer lösbaren magnetischen Haftung des Sockels (5) an einem Positionierort auf der berührempfindlichen Eingabefläche (8), welche ein sockelseitiges erstes Element (7) und wenigstens ein in oder unter der berührempfindlichen Eingabefläche (8) angeordnetes, mit dem ersten Element (7) magnetisch zusammenwirkendes, zweites Element (6a, 6b, 6c, 6d, 6e).
Patent DE-102019127025-A1 (DE)
Title: Pultrusionsvorrichtung für gekrümmte Profile
Inventor: SCHMIDHUBER SEBASTIAN
IPC: B29C70/52
Filed: 2019-10-08
Abstract: Eine Pultrusionsvorrichtung (100) zur Herstellung von faserverstärkten Profilen (300), umfasst eine Faserzuführung (110) zum Zuführen eines Faserbündels (210), ein Tränkwerkzeug (120) zum Tränken des von der Faserzuführung (110) zugeführten Faserbündels (210) in einer Pultrusionsmatrix (220) und ein Formgebungswerkzeug (130) zum Formen und Aushärten des mit der Pultrusionsmatrix (220) getränkten Faserbündels (210), um ein faserverstärktes Profil (300) herzustellen. Hierbei ist das Formgebungswerkzeug (130) geeignet, das mit der Pultrusionsmatrix (220) getränkte Faserbündel (210) in dem Formgebungswerkzeug (130) durch eine Mehrzahl von Öffnungen (140) zu bewegen, deren Innenkonturen (142) die Außenkontur des faserverstärkten Profils (300) definieren und die jeweils in Bewegungsrichtung des Faserbündels (210) feststehen. Das Formgebungswerkzeug (130) ist zudem geeignet, während eines Betriebs der Pultrusionsvorrichtung (100) Querschnitte der Öffnungen (140) senkrecht zur Bewegungsrichtung derart zu verändern, dass die Querschnittsflächen der Öffnungen (140) konstant bleiben.
Patent DE-102019129676-A1 (DE)
Title: Spannvorrichtung zum Einspannen eines Werkstücks
Inventor: STEINBACH PETER
IPC: B23Q3/06
Filed: 2019-11-04
Abstract: Um eine Spannvorrichtung zum Einspannen eines Werkstücks, umfassend ein Gehäuse, einen schwenkbar an dem Gehäuse gehaltenen Spannarm und eine Spannschraube, wobei die Spannvorrichtung ferner ein Befestigungsmittel zur Befestigung der Spannvorrichtung an einem Untergrund und eine Befestigungsmittel-Aufnahme umfasst, zu schaffen, bei welcher eine Befestigung der Spannvorrichtung an einem Untergrund besonders einfach und leicht durchführbar ist, wird vorgeschlagen, dass der Spannarm mindestens eine Ausnehmung aufweist, welche so an dem Spannarm ausgebildet und angeordnet ist, dass ein an dem Befestigungsmittel angreifendes Betätigungswerkzeug sich in mindestens einer Arbeitsstellung des Spannarms relativ zu dem Gehäuse durch die Ausnehmung hindurch bis zu dem Befestigungsmittel erstrecken kann, und/oder dass der Spannarm mindestens eine Abkröpfung aufweist, welche so an dem Spannarm ausgebildet und angeordnet ist, dass ein an dem Befestigungsmittel angreifendes Betätigungswerkzeug sich in mindestens einer Arbeitsstellung des Spannarms relativ zu dem Gehäuse seitlich an dem abgekröpften Bereich des Spannarms vorbei bis zu dem Befestigungsmittel erstrecken kann.
Patent DE-102019132946-A1 (DE)
Title: Testvorrichtung zum Testen von Funktionen einer Heparinpumpe
Inventor: SCHREIBER LENA
IPC: A61M1/00
Filed: 2019-12-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Testvorrichtung (3000) zum Einlegen in die Spritzenaufnahme (1100) einer Pumpe (1000), beispielsweise einer Blutbehandlungsvorrichtung (5000), zum Testen von wenigstens einer Funktion der Pumpe (1000) und/oder der Blutbehandlungsvorrichtung (5000). Die Testvorrichtung (3000) weist eine Haltevorrichtung (3500) zum lösbaren Halten der Testvorrichtung (3000), etwa am Gehäuse der Blutbehandlungsvorrichtung (5000), auf. Außerdem weist die Testvorrichtung (3000) wenigstens einen beweglichen Aktor (3143, 3146, 3301, 3401) und wenigstens einen elektrischen Motor (3100, 3139, 3300, 3400) auf, welcher angeordnet ist, um den beweglichen Aktor (3301, 3401) oder einen Abschnitt hiervon zu bewegen.
Patent DE-102019133258-A1 (DE)
Title: Ausstattungsvorrichtung
Inventor: NUSS RALPH
IPC: B60N3/00
Filed: 2019-12-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ausstattungsvorrichtung mit einer Basis (11) und einem relativ zu der Basis translatorisch und / oder rotatorisch bewegbaren Verstellteil (12), welches entlang einer Bahn zwischen einer ersten Endposition und einer zweiten Endposition bewegbar ist und mit einer Verriegelungsvorrichtung (13) mit dem Verstellteil (12) zugeordneten ersten Verriegelungsmitteln und der Basis (11) zugeordneten zweiten Verriegelungsmitteln in wenigstens einer Position verriegelbar ist, mit einer Steuervorrichtung mit dem Verstellteil (12) zugeordneten ersten Steuermitteln und der Basis (11) zugeordneten zweiten Steuermitteln, mit welchen die Verriegelungsvorrichtung (13) in Abhängigkeit der Position des Verstellteils (12) zwischen einer Riegelposition und einer Löseposition verstellbar ist.Die Besonderheit besteht darin, dass die einen Steuermittel einen an einem ersten Endbereich der Bahn angeordneten ersten Schaltelement (21) und einen an einem zweiten Endbereich angeordneten zweiten Schaltelement (22) umfassen, wobei mittels der Schaltelement (21, 22) eine bewegbaren Stelleinrichtung (37) der anderen Steuermittel derart betätigbar ist, dass mit der Stelleinrichtung (37) wirkverbundene Verriegelungsmittel zwischen einer Riegelposition und einer Löseposition bewegbar sind.
Patent DE-102019135676-A1 (DE)
Title: Objektverfolgungssystem und objektverfolgungsverfahren
Inventor: CHEN YUAN-TUNG
IPC: H04N5/232
Filed: 2019-12-23
Abstract: Ein Objektverfolgungsverfahren umfasst folgende Schritte: Übertragen von Suchinformationen zum Suchen eines Objekts durch einen ersten Prozessor während einer Suchphase; Empfangen der Suchinformationen und Verwenden eines zweiten Prozessors, um zu bestimmen, ob eine von mindestens einer Zubehörkamera ein Objektbild in der Suchphase erfasst hat. Wenn der zweite Prozessor feststellt, dass mindestens eine der mindestens einen Zubehörkamera das Objektbild erfasst hat, sendet der zweite Prozessor Benachrichtigungsinformationen an den ersten Prozessor, und der erste Prozessor tritt in eine Verfolgungsphase ein und sendet Anforderungsinformationen an den zweiten Prozessor. Wenn der zweite Prozessor die Anforderungsinformation empfängt, führt der zweite Prozessor eine der folgenden Aktionen aus: Übertragung des Objektbildes an den ersten Prozessor, wobei der erste Prozessor eine Objektposition entsprechend dem Objektbild berechnet.
Patent DE-102019208931-A1 (DE)
Title: Gewindelose universalverbindung
Inventor: MARO RANDALL A
IPC: F16L33/22
Filed: 2019-06-19
Abstract: Eine Buchsen-Fluidadapteranordnung, die ein aufnehmendes Ende, das eine Fluidvorrichtung aufnimmt, ein Buchsen-Schnellverbindungsende, das mit dem aufnehmenden Ende gekoppelt ist, und ein Durchgangsloch aufweist, das zwischen dem aufnehmenden Ende und dem Buchsen-Schnellverbindungsende ausgebildet ist, um zu ermöglichen, dass Fluid dazwischen fließt. Wobei das Buchsen-Schnellverbindungsende eine erste zylindrische Öffnung mit einem ersten Durchmesser und eine zweite zylindrische Öffnung mit einem zweiten Durchmesser aufweist, wobei der zweite Durchmesser kleiner als der erste Durchmesser ist, ein zwischen der ersten zylindrischen Öffnung und der zweiten zylindrischen Öffnung definiertes Übergangsprofil aufweist, wobei das Übergangsprofil für den Übergang vom ersten Durchmesser der ersten zylindrischen Öffnung zum zweiten Durchmesser der zweiten zylindrischen Öffnung vorgesehen ist. Wobei das Buchsen-Schnellverbindungsende mit einem Stecker-Schnellverbindungsende mit einem Stecker-Übergangsprofil koppelbar ist, wobei das Buchsen-Übergangsprofil sich vom Stecker-Übergangsprofil unterscheidet.
Patent DE-102019209325-A1 (DE)
Title: Akkupack
Inventor: REJMAN MARCIN
IPC: H01M10/6235
Filed: 2019-06-27
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Akkupack, insbesondere einen Handwerkzeugmaschinenakkupack, umfassend ein Gehäuse, in welchem zumindest eine Akkuzelle angeordnet ist, ein Kühlkanal mit zumindest einer ersten Öffnung und zumindest einer zweiten Öffnung. Es wird vorgeschlagen, dass der Akkupack eine Staubsammelvorrichtung aufweist, die dazu ausgebildet ist, Staub- und/oder Metallpartikel in einem Sammelbereich innerhalb des Gehäuses des Akkupacks zu sammeln.
Patent DE-102019211050-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Ermittlung der Restkapazität einer Batterie
Inventor: QUANTMEYER FLORIAN
IPC: B60R16/033
Filed: 2019-07-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Ermittlung der Restkapazität (CR) einer Batterie (4) in einem Hybrid-Fahrzeug (1), mittels einer Batterie (4), einer Elektromaschine (3) und mindestens einer Steuereinheit (9), das die folgenden Schritte umfasst:a) Ansteuern der Elektromaschine (3) mittels der Steuereinheit (9) in einem ersten Fahrzyklus (1FZ) derart, dass die Batterie (4) auf einen vorgegebenen maximalen ersten Ladezustand SOC 1 geladen wird, wobei der maximale erste Ladezustand SOC 1 bis zur Beendigung des ersten Fahrzyklus (1FZ) beibehalten wird,b) Beenden des ersten Fahrzyklus (1FZ) und Übergang in eine erste Standphase (1SP),c) Durchführen einer ersten OCV-Messung (OCV1) nach einer vorgegebenen Wartezeit (tR1) in der ersten Standphase (1SP),d) Zuordnen eines SOC-Wertes (SOC1*) des Messergebnisses der ersten OCV-Messung,e) Entladen der Batterie auf einen vorgegebenen minimalen zweiten Ladezustand SOC 2, wobei der entnommene Strom (I) aufintegriert wird,f) Durchführen einer zweiten OCV-Messung (OCV2) nach einer vorgegebenen Wartezeit (tR2),g) Zuordnen eines SOC-Wertes (SOC2*) des Messergebnisses der zweiten OCV-Messung undh) Bestimmen der Restkapazität (CR) der Batterie (4) mittels der zugeordneten SOC-Werte SOC1*, SOC2*) der beiden OCV-Messungen (OCV1, OCV2) und des Stromintegrals, sowie eine Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens.
Patent DE-102019212259-A1 (DE)
Title: Lenksäulenanordnung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: HERAUD DAVID
IPC: B62D1/183
Filed: 2019-08-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lenksäulenanordnung (1) für ein Kraftfahrzeug, mit einer Lenksäule (10) und einem Antrieb (11) zum axialen Verstellen der Lenksäule (10), welcher eine Zahnstange (12), eine Antriebseinheit (14) und ein mit einer Ausgangswelle (16) der Antriebseinheit (14) verbundenes Ritzel (18) aufweist, das mit der Zahnstange (12) im Eingriff ist, wobei in einem Kraftübertragungspfad zwischen der Antriebseinheit (14) und der Zahnstange (12) ein Drehmomentbegrenzungselement (20; 120) angeordnet ist, welches dazu ausgebildet ist, ein von der Antriebseinheit (14) auf die Zahnstange (12) und umgekehrt wirkendes Drehmoment ab einem vorbestimmten Schwellwert zu begrenzen.
Patent DE-102019215430-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Leistungshalbleitermoduls sowie Leistungshalbleitermodul
Inventor: REITER JENS
IPC: H05K3/32
Filed: 2019-10-09
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Herstellung eines Leistungshalbleitermoduls (21) angegeben, das folgendes umfasst:
 - Bereitstellen einer Leiterplatte (1) mit einer Anzahl von Montageplätzen (2) für Leistungsbauelemente (9), wobei die Montageplätze (2) auf der Oberseite (7) der Leiterplatte (1) in Bereichen vorgesehen sind, die als temporäre Stege (5) ausgebildet sind;
 - Aufbringen von oberflächenmontierbaren Leistungsbauelementen (9) in den Montageplätzen (3), wobei die Leistungsbauelemente (9) auf den temporären Stegen (5) angeordnet sind und Kontaktanschlüsse (11) der Leistungsbauelemente (9) mit Kontaktanschlussflächen auf der Leiterplatte (1) neben den temporären Stegen (5) verbunden werden;
 - Entfernen der temporären Stege (5);
 - Aufbringen der Leiterplatte (1) mit den Leistungsbauelementen (9) auf einen Kühlkörper (15) unter Anpressen von Unterseiten (23) der Leistungsbauelemente (9) an eine Oberseite (16) des Kühlkörpers.
 Zudem wird ein Leistungshalbleitermodul (21) angegeben.
Patent DE-102019216666-A1 (DE)
Title: LiDAR-Sensor, insbesondere High-Way-Pilot-Sensor
Inventor: SKROBANEK KLAUS
IPC: G01S7/481
Filed: 2019-10-29
Abstract: Es wird ein LiDAR-Sensor (1), insbesondere ein High-Way-Pilot-Sensor, mit einem Sendepfad (4) zum Senden eines Lichtsignals (5), der eine Lichtquelle zur Emission des Lichtsignals (5) und eine Lichtsignalformungsoptik (2) zur Formung des Lichtsignals (5) in eine definierte Lichtsignalform aufweist, und mit einem Empfangspfad zum Empfangen eines reflektierten Lichtsignals beschrieben, wobei der Lichtsignalformungsoptik (2) in dem Sendepfad (4) eine adaptive Sendeanpassungsoptik (3) zur Anpassung der Ausleuchtung eines Sichtfelds des LiDAR-Sensors (1) nachgeschaltet ist.