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Patent DE-102015226385-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Ermittlung eines Messfehlers und zum Vermessen eines Werkstücks mit einem Koordinatenmessgerät
Inventor: SAGEMÜLLER RAINER
IPC: G01B5/008
Filed: 2015-12-21
Abstract: Verfahren zur Ermittlung eines Messfehlers bei einem Koordinatenmessgerät (211), das einen beweglichen Messsensor (5) und eine translatorisch ortsfeste Referenzeinrichtung (9; 3, 13; 15) aufweist, wobei das Verfahren aufweist: a) Positionieren (S1) des Messsensors (5) relativ zu der Referenzeinrichtung (9; 3, 13; 15) in einer Messrichtung (M), die einer Messrichtung zum Vermessen eines Werkstücks (4) mit dem Messsensor (5) entspricht, wobei i) der Messsensor in einer Position des Messsensors in einem Koordinatensystem in einem Abstand (A) in Messrichtung (M) zu der Referenzeinrichtung (9) positioniert wird oder ii) der Messsensor (5) derart positioniert wird, dass er die Referenzeinrichtung (9; 3, 13; 15) berührt, b) Ermitteln (S2) des Abstands (A) zwischen dem Messsensor und der Referenzeinrichtung (9), oder Ermitteln der Position des Messsensors (5) wenn der Messsensor die Referenzeinrichtung (9; 3, 13; 15) berührt, c) Wiederholen (S3) der Folge der Schritte a) und b), wobei im Fall von a)–i) die gleiche Position des Messsensors in dem Koordinatensystem hergestellt wird, und i) Ermitteln eines unveränderten Abstands oder einer Änderung des Abstands zwischen Messsensor (5) und Referenzeinrichtung (9), und damit Ermitteln eines Messfehlers in der Messrichtung (M), oder ii) Ermitteln, bei Berührung der Referenzeinrichtung, einer unveränderten oder einer veränderten Position des Messsensors (5) und damit Ermitteln eines Messfehlers in der Messrichtung(M).
Patent DE-102016001504-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Montage einer Einheit an einer Wand
Inventor: HÅNELL ERIC
IPC: F16B5/00
Filed: 2016-02-11
Abstract: Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist eine Vorrichtung (I) zur Anbringung einer Einheit (100) an einer Wand. Die Vorrichtung umfasst eine Halterung (10), die an der genannten Wand befestigt wird, und eine Befestigungsvorrichtung (20), die bei der genannten Anbringung mit der genannten Halterung (10) zusammenwirkt. Die genannte Befestigungsvorrichtung (20) umfasst ein Sperrstiftelement (40), das in einer ersten Position (P1) von einem Halteelement (34) der genannten Befestigungsvorrichtung (20) in einem federbelasteten Zustand gehalten wird und in einer zweiten, gelösten Position (P2) sperrend mit einem Teil (14) der genannten Halterung (10) zusammenwirkt. Das genannte Halteelement (34) kann mit einem Teil (14) der genannten Halterung (10) zusammenwirken, um das genannte Sperrstiftelement (40) zu lösen, damit es in die genannte zweite Position (P2) gelangen kann. Darüber hinaus bezieht sich die vorliegende Erfindung auf ein Fahrzeug.
Patent DE-102016004058-A1 (DE)
Title: Batteriesystem, insbesondere für ein Kraftfahrzeug
Inventor: HAMMA ANDREAS
IPC: H01R12/52
Filed: 2016-04-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Batteriesystem (1), insbesondere für ein Kraftfahrzeug, mit wenigstens einer Batterie- und/oder Akkuzelle (2'), und mit einem mit der Batterie- und/oder Akkuzelle (2') in elektrischer Verbindung stehenden Bauelement (3). Bei dem Bauelement (3) kann es sich insbesondere um ein elektromechanisches Bauelement, wie einen elektrischen Schaltkontakt, einen elektrischem Schalter, ein Relais o. dgl., zur Trennung der elektrischen Verbindung mit der Batterie- und/oder Akkuzelle (2') handeln. Das Bauelement (3) ist mittels einer für elektrische Leistungsströme geeigneten Hochstromleiterplatte (4) elektrisch mit der Batterie- und/oder Akkuzelle (2') verbunden.
Patent DE-102016005102-A1 (DE)
Title: Kommunikationseinrichtung, insbesondere für eine Kreiselpumpe
Inventor: KNAPP THOMAS
IPC: H04L29/06
Filed: 2016-04-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Kommunikationseinrichtung (1) einer sensorischen und/oder aktorischen Komponente oder eines Systems der technischen Gebäudeausrüstung, insbesondere einer Kreiselpumpe (20), mit einer ersten Kommunikationsschnittstelle (2) zur Verbindung der Komponente oder des Systems mit einem lokalen Kommunikationsendgerät (4), und mit einer zweiten Kommunikationsschnittstelle (3) zum Anschließen der Komponente oder des Systems an ein lokales oder globales Netzwerk (8, 9) zur Kommunikation mit einem entfernten Kommunikationsendgerät (5a, 5b) einer Servicestelle (5). Ein Verbindungsmittel (10) verbindet die erste und zweite Kommunikationsschnittstelle (2, 3) kommunikationstechnisch derart miteinander, dass eine direkte Kommunikationsverbindung (14) von dem lokalen Kommunikationsendgerät (4) zum entfernten Kommunikationsendgerät (5a, 5b) über das Verbindungsmittel (4) aufgebaut werden kann. Dies ermöglicht einem Techniker oder Installateur, am Ort der Komponente oder des Systems Kontakt mit der Servicestelle aufzunehmen, um eine Hilfestellung zu einem Problem mit der Komponente oder dem Systems zu erhalten, insbesondere wenn die Komponente oder das Systems in einem Raum ohne Kommunikationsmittel und Mobilfunkempfang angeordnet ist.
Patent DE-102016005305-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Hartfeinbearbeiten der Verzahnung eines Zahnrads oder eines zahnradähnlichen Profils eines Werkstücks
Inventor: Müller Frank
IPC: B23F21/02
Filed: 2016-05-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Hartfeinbearbeiten der Verzahnung (1) eines Zahnrads (2), wobei das Zahnrad (2) eine Drehachse (a) aufweist, wobei bei dem Verfahren die Verzahnung (1) des Zahnrads (2) mit einem Hartfeinbearbeitungswerkzeug (3) bearbeitet wird, wobei das Werkzeug (3) eine Drehachse (b) aufweist, um die es bei der Hartfeinbearbeitung rotiert. Um eine verbesserte Form- und Oberflächenqualität der Verzahnung zu erreichen, weist das Verfahren erfindungsgemäß die Schritte auf: a) Bereitstellen eines Werkzeugs (3), das zwei axial nebeneinander angeordnete Bearbeitungsbereiche (4, 5) aufweist, wobei ein erster Bearbeitungsbereich (4) zum Schleifen der Verzahnung (1) des Zahnrads (2) ausgebildet ist und wobei ein zweiter Bearbeitungsbereich (5) zum Feinschleifen und/oder Polieren der Verzahnung (1) ausgebildet ist; b) Schleifen der Verzahnung (1) des Zahnrads (2) mit dem ersten Bearbeitungsbereich (4) des Werkzeugs (3), wobei zwischen der Drehachse (a) des Zahnrades (2) oder Werkstücks und der Drehachse (b) des Werkzeugs (3) ein erster Schwenkwinkel (β1) vorliegt; c) Feinschleifen und/oder Polieren der Verzahnung (1) des Zahnrads (2) mit dem zweiten Bearbeitungsbereich (5) des Werkzeugs (3), wobei zwischen der Drehachse (a) des Zahnrades (2) oder Werkstücks und der Drehachse (b) des Werkzeugs (3) ein zweiter Schwenkwinkel (β2) vorliegt, der unterschiedlich zum ersten Schwenkwinkel (β1) ist.
Patent DE-102016007410-A1 (DE)
Title: Schließsystem, insbesondere für ein Kraftfahrzeug
Inventor: BÄR BERND
IPC: B60R25/01
Filed: 2016-06-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schließsystem (3), insbesondere für die Zugangs- und/oder Fahrberechtigung bei einem wenigstens eine Leuchte (31) besitzenden Kraftfahrzeug (1) in der Art einer KeylessEntry/Go-Funktionalität. Das Schließsystem (3) umfasst eine wenigstens zwei Zustände besitzende, als Steuereinrichtung ausgebildete erste Einrichtung (4), wie eine Steuereinrichtung zur Ent- und/oder Verriegelung der Autotüren (6), des Zündschlosses, der Lenkradverriegelung, zur Freigabe und/oder Sperrung der Wegfahrsperre, des Motorsteuergeräts o. dgl., und eine zugehörige, in der Art eines elektronischen Schlüssels, eines ID-Gebers, einer Chipkarte o. dgl. ausgebildete zweite Einrichtung (5). Die beiden Einrichtungen (4, 5) besitzen zu deren bestimmungsgemäßen Betrieb Sender und/oder Empfänger für insbesondere elektromagnetische Signale (7). Insbesondere handelt es sich bei wenigstens einem der zwischen der zweiten Einrichtung (5) und der ersten Einrichtung (4) übertragenen Signale (7) um ein codiertes Betriebssignal zur Authentifikation der zweiten Einrichtung (5), so dass nach positiver Auswertung des übertragenen Betriebssignals bei berechtigter zweiter Einrichtung (5) eine Änderung des Zustandes der ersten Einrichtung (4) bewirkbar ist. Der ersten Einrichtung (4) ist eine Antenne (29, 30) zur Übertragung wenigstens eines der Signale (7) zugeordnet. Die Antenne (30) sowie gegebenenfalls ein Bestandteil der Sender und/oder Empfänger, wobei es sich bei diesem Bestandteil insbesondere um eine Schaltungsanordnung (32) zur Messung der Laufzeit wenigstens eines der Signale (7) handelt, sind im Bereich der Leuchte (31) angeordnet.
Patent DE-102016011157-A1 (DE)
Title: Filtergehäuse aus Kunststoff und Filtersystem
Inventor: OPRISCH CHRISTINE
IPC: F02M37/42
Filed: 2016-09-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Filtergehäuse (110) für ein Filtersystem (100) zur Kraftstofffilterung, mit wenigstens einem Einlass (102) und einem Auslass (104) für ein Fluid, wobei an einem Außenumfang (116) wenigstens eines ersten Gehäuseteils (112) ein umlaufendes Entkopplungselement (120) vorgesehen ist, welches elektrisch leitfähig ist. Ferner betrifft die Erfindung ein Filtersystem (100) zur Kraftstofffilterung mit einem solchen Filtergehäuse (110).
Patent DE-102016013341-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Energiewandlung beim Betrieb einer Werkzeugvorrichtung und Werkzeugvorrichtung
Inventor: SCHWEER HEINZ
IPC: H02N1/04
Filed: 2016-11-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Energiewandlung beim Betrieb einer Werkzeugvorrichtung (10), bei welchem zumindest ein Vorrichtungsbereich (12) der Werkzeugvorrichtung (10) zum Bearbeiten von Kraftwagenkomponenten sowie wenigstens ein in die Werkzeugvorrichtung (10) integrierter Nanogenerator (16) unter Aufwendung von Bewegungsenergie (14) bewegt wird und bei welchem der wenigstens eine Nanogenerator (16) zumindest einen Teil der Bewegungsenergie (14) in elektrische Energie (22) umwandelt. Ein weiterer Aspekt der Erfindung betrifft eine Werkzeugvorrichtung (10).
Patent DE-102016014138-A1 (DE)
Title: SGRMS Schwingungsenergie-Rückgewinnungs-Transmissions- Module System
Inventor: BEILNER GÜNTHER
IPC: F03G7/08
Filed: 2016-11-21
Abstract: Benötigt wird eine Straße auf dieser Vorzugsweise, Kraftfahrzeuge wie Schwerlastverkehr häufig vorkommen, am besten Bergab verlaufend. Durch die Anbringung des Modules (SGRMS), in der Fahrbahn, finden sich unter anderem folgende Komponenten (ohne die Sicherheit der Fahrzeuge zu beeinflussen). Deren Geschwindigkeits- (Bewegungs-) wie Gewichtsenergie wird nun aufgefangen und über die Fahrbahnoberfläche (FaBo), aufgenommen und Umgesetzt. Man stelle sich eine Fahrradpumpe vor, die einen Reifen füllt. Beim Überfahren des Druckenergiebereiches (D1) über einen kleinen Abschnitt, Vorzugsweise von ca. 5m +- x, wird das System (SGRMS) aktiviert. Die Fahrbahnoberfläche (FaBo), bevorzugt ein elastischer Fahrbahnähnlicher Belag mit Oberflächen-stabilen wie beweglichen, fahrbahnähnlichen Eigenschaften (Reibwerten). Die Bewegung der Oberfläche ist gering und wirkt Vorzugsweise, wie ein schieben von Wasser auf der Oberfläche in Fahrtrichtung (FR) des Fahrzeuges (Fz). Dadurch wird z. B. ein Strömungsgenerator betrieben der durch seine Drehbewegung, Elektrizität erzeugt.
Patent DE-102016014832-A1 (DE)
Title: Kammerpumpe und Verfahren zum Betrieb einer Kammerpumpe
Inventor: HANSMANN HANS-ULLRICH
IPC: F04B43/04
Filed: 2016-12-14
Abstract: Die Erfindung ist eine Kammerpumpe (10) und ein Verfahren zu deren Betrieb, wobei die Kammerpumpe (10), die eine Pumpenkammer (12), eine Kammermembran (14) oder einen Kolben (34) sowie eine zum Verändern des Volumens der Pumpenkammer (12) an der Kammermembran (14) oder dem Kolben (34) angreifende und axial bewegliche Treibstange (24) umfasst, sich dadurch auszeichnet, dass diese eine als Aktor zur Beeinflussung einer axialen Position der Treibstange (24) fungierende und einerseits an der Treibstange (24) sowie andererseits an einem Gehäuse der Pumpe (10) angreifende elektroaktive Membran (40, 40') umfasst und dass beim Betrieb der Kammerpumpe (10) die elektroaktive Membran (40, 40') zur Beeinflussung einer axialen Position der Treibstange (24) und zum Erhalt eines Rückhubs oder eines Vorhubs der Kammerpumpe (10) mit einem elektrischen Potential beaufschlagt wird.
Patent DE-102016015493-A1 (DE)
Title: Zugstabverbinder
Inventor: KWAPIS NICO
IPC: F16B7/18
Filed: 2016-12-23
Abstract: Zugstabverbinder zum Verbinden zweier Zugstäbe untereinander oder mit anderen Bauteilen, insbesondere für Bauwerke in Skelettbauweise und von Dachkonstruktionen. Der Zugstabverbinder besteht aus einer, mit einem Zugstab 1 aus Rundstahl an einer ihrer Schmalseiten verbundenen oder angeformten Lasche 2. An der anderen Schmalseite der Lasche 2 ist ein orthogonal zur Lasche 2 angeordnetes Widerlager 5 für eine Schraubenmutter befindlich, welches an der Lasche 2 angeformt oder angeschweißt ist. Das Widerlager 5 weist mittig desselben, zentrisch zur Fluchtlinie 7 des Zugstabes 1 und der Lasche 2 eine Durchgangsbohrung 6 zur Durchführung einer Gewindestange 8 auf.Vorteilhaft ist erfindungsgemäß, dass die aus Laschen bestehenden Zugstabverbinder selbst sehr effizient herstellbar sind und die Montage der so ausgebildeten Zugstabsysteme auf der Baustelle, insbesondere auch durch die verringerte Anzahl von zu montierenden Einzelteilen, wie Bolzen, Sicherungselemente, Befestigungselemente und Dichtungssets für den Korrosionsschutz, wesentlich rationeller als Gabelkopfverbinder realisierbar sind. Auch erübrigen sich oftmals erforderliche aufwändige Nacharbeiten.
Patent DE-102016015749-A1 (DE)
Title: Bogenverarbeitende Maschine mit Strahlungstrockner
Inventor: WALTER MAIK
IPC: B41F23/04
Filed: 2016-09-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine bogenverarbeitende Maschine mit einem an einem Bogentransportweg angeordneten Strahlungstrockner und wenigstens einem Greiferwagen, der zum Transportieren eines Bogens entlang des Bogentransportwegs geführt ist, wobei der Greiferwagen einen Reflektor aufweist, wobei der Reflektor Strahlung, die den Strahlungstrockner in der Bogentransportrichtung erlässt, entgegen der Bogentransportrichtung reflektiert und wobei der Trägerbalken im Bereich des Reflektors beschichtet ist oder wobei der Reflektor als Klebeband ausgebildet ist.
Patent DE-102016101838-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Kraftmessung für einen Bremskraftprüfstand
Inventor: ELSTORPFF MARC-GREGORY
IPC: G01M17/007
Filed: 2016-02-03
Abstract: Eine Vorrichtung zur Kraftmessung für einen Bremskraftprüfstand ist offenbart, wobei der Bremskraftprüfstand einen Bremsaktuator (20) und einen festen Rahmen (30) aufweist. Die Vorrichtung umfasst eine Aktuatorhalterung (110), die ausgebildet ist, um den Bremsaktuator (20) zu halten; eine Rahmenbefestigung (120), die ausgebildet ist, um eine Befestigung an dem Rahmen (30) zu ermöglichen; und eine Kraftmesseinrichtung (130), die die Aktuatorhalterung (110) und die Rahmenbefestigung (120) verbindet. Die Kraftmesseinrichtung ist ausgebildet, um zumindest zwei Kräfte oder Drehmomente (F1, F2), die zwischen der Aktuatorhalterung (110) und der Rahmenbefestigung (120) bei einer Radbremsung wirken, zu erfassen.
Patent DE-102016105854-A1 (DE)
Title: Steuervorrichtung für eine Maschine
Inventor: KITTAKA TOMOYUKI
IPC: F02D41/06
Filed: 2016-03-31
Abstract: Eine Steuervorrichtung für eine Maschine ist gestaltet, um einen Kraftstoff zu verwenden, der Alkohol enthält, und die Steuervorrichtung weist folgendes auf: eine elektronische Steuereinheit, die gestaltet ist, um: i) einen Wassergehalt, der in Maschinenöl gemischt ist, basierend auf einer Historie einer Kraftstoffeinspritzmenge während eines Betriebs der Maschine zu schätzen; und ii) ein Gefrieren von Wasser derart zu beschränken, dass dann, wenn der Wassergehalt, der dementsprechend geschätzt ist, ein vorbestimmter Betrag oder mehr ist, wobei die elektronische Steuereinheit eine Mischmenge des Kraftstoffs in das Maschinenöl erhöht, wenn verglichen mit einem Fall, in dem der Wassergehalt, der dementsprechend geschätzt ist, geringer als der vorbestimmte Betrag ist.
Patent DE-102016110862-A1 (DE)
Title: Modul und Verfahren zur Herstellung einer Vielzahl von Modulen
Inventor: FRANZ ANDREAS
IPC: H03H9/64
Filed: 2016-06-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Modul, das einen unteren Modulbestandteil (1), der ein Material (3) aufweist, in das zumindest ein erstes Bauelement (4) eingebettet ist, und einen oberen Modulbestandteil (2), der ein Material (3) aufweist, in das zumindest ein zweites Bauelement (16) eingebettet ist, aufweist. Der obere Modulbestandteil (2) und der untere Modulbestandteil (1) sind übereinander gestapelt, wobei der untere und der obere Modulbestandteil (2) elektrisch miteinander kontaktiert sind und mechanisch miteinander verbunden sind. Ferner betrifft die vorliegende Erfindung ein einfaches und kostengünstiges Verfahren zur Herstellung einer Vielzahl von Modulen. Durch die Erfindung können die Module in Fläche und Höhe miniaturisiert werden und/oder eine höhere Integration durch 3D Packaging erreicht werden.
Patent DE-102016112479-A1 (DE)
Title: Elektrochirurgisches Instrument mit Dünnschichtsensor
Inventor: RÜHS ANDREAS
IPC: A61B18/14
Filed: 2016-07-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein elektrochirurgisches Instrument, in dessen proximalen Endbereich ein Handgriff angeordnet ist und in dessen distalen Endbereich eine Einrichtung zur elektrischen Wärmeerzeugung angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der distale Endbereich ferner einen mittels Dünnschichttechnik aufgebrachten Dünnschichtsensor umfasst.
Patent DE-102016115111-A1 (DE)
Title: Energieabsorbierendes system, um die seitenwand eines fahrzeugs gegen seitliche verformung zu stabilisieren
Inventor: SAJE ROBERT N
IPC: B62D25/20
Filed: 2016-08-15
Abstract: Ein Fahrzeug beinhaltet eine Sitzrahmenschiene, ein Paar beabstandete Reaktionsflächen und ein energieabsorbierendes System. Das energieabsorbierende System beinhaltet eine Seitenstange und einen Abstandshalter. Die Seitenstange erstreckt sich entlang einer Stangenachse, zwischen einem Paar Enden. Die Seitenstange ist zwischen den Reaktionsflächen angeordnet, sodass jedes Ende der Seitenstange in einander zugewandter Beziehung mit einer entsprechenden Reaktionsfläche steht und der Abstandshalter ist operativ zwischen der Seitenstange und der Sitzrahmenschiene angeordnet. Die Seitenstange kann sich in Richtung der Sitzrahmenschiene verschieben, wenn sie zwischen den Reaktionsflächen entlang der Stangenachse komprimiert wird. Der Abstandshalter kann der Seitenstange und der Sitzrahmenschiene entgegenwirken, um Lasten zwischen beiden zu übertragen, sodass die Verschiebung der Seitenstange durch die Sitzrahmenschiene verhindert wird.
Patent DE-102016117070-A1 (DE)
Title: Abdeckung einer Schlitzrinne
Inventor: BHATIA RAMON
IPC: E03F1/00
Filed: 2016-09-12
Abstract: Es sind Schlitzrinnen mit Abdeckungen (10) bekannt zum Abführen von Oberflächenwasser in eine Rinne. Die Abdeckung weist mindestens einen horizontalen Blechabschnitt (13) und zwei vertikale Blechabschnitte (11, 12) auf, die über Verbindungseinrichtungen miteinander verbunden sind und zwischen einander einen Schlitz (14) zum Abführen von Flüssigkeit, z.B. Oberflächenwasser in den Rinnenkörper aufweisen. Um ein besonders vollständiges Abführen von Wasser zu ermöglichen, wird vorgeschlagen, dass der horizontale Blechabschnitt (13) Abtropfeinrichtungen (15) umfasst, die derart angebracht und ausgebildet sind, dass an einer Unterseite des horizontalen Blechabschnittes (13) entlanglaufendes Wasser in den Rinnenkörper abtropft.
Patent DE-102016118849-A1 (DE)
Title: Automatisiertes Verriegeln/Entriegeln von Türen und Toren
Inventor: BUTTOLO PIETRO
IPC: B60R25/00
Filed: 2016-10-05
Abstract: Eine Zugangskomponente eines Fahrzeugs kann in Kommunikation mit mehreren drahtlosen Sendeempfängern des Fahrzeugs stehen. Die Zugangskomponente kann Folgendes ausführen: Erkennen des Vorhandenseins einer sich nähernden persönlichen Vorrichtung entsprechend von den Sendeempfängern empfangener Signalstärkeinformationen, Gewähren eines Zugangs zu einer Fahrzeugtür ansprechend auf einen von der persönlichen Vorrichtung empfangenen ersten Zugangscode und Verstreichenlassen des ersten Zugangscodes und Ausgeben eines zweiten Zugangscodes an die persönliche Vorrichtung ansprechend auf die Gewährung. Beim Gewähren von Zugang zum Fahrzeug kann die Fahrzeugtür automatisch entriegelt werden oder kann die Fahrzeugtür automatisch geöffnet werden. Der erste Zugangscode kann Zugang zu einer Untergruppe von Türen des Fahrzeugs gewähren, und der zweite Zugangscode kann Zugang zur selben Untergruppe von Türen gewähren.
Patent DE-102016119435-A1 (DE)
Title: Werkzeug und Werkzeugmaschine sowie Verfahren zum Bearbeiten von plattenförmigen Werkstücken
Inventor: WILHELM MARKUS
IPC: B21D37/00
Filed: 2016-10-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Werkzeug und eine Werkzeugmaschine sowie ein Verfahren zum Bearbeiten von plattenförmigen Werkstücken (10), insbesondere von Blechen, mit einem Oberwerkzeug (11) und mit einem Unterwerkzeug (9), die zur Bearbeitung eines dazwischen angeordneten Werkstücks (10) aufeinander zu bewegbar sind, wobei das Oberwerkzeug (11) einen Einspannschaft (34) und einen Grundkörper (33) aufweist, die eine gemeinsame Positionsachse (35) umfassen, und ein Bearbeitungswerkzeug (37) umfasst, welches dem Einspannschaft (34) gegenüberliegend an dem Grundkörper (33) angeordnet ist und wobei das Unterwerkzeug (9) einen Grundkörper (41) aufweist, welcher eine Auflagefläche (47) für das Werkstück (10) und eine innerhalb der Auflagefläche (47) liegende Öffnung (46) umfasst, wobei das auf das Werkstück (10) einwirkende Bearbeitungswerkzeug (37) gegenüber der Positionsachse (35) geneigt ausgerichtet ist.
Patent DE-102016120528-A1 (DE)
Title: Schneidmesser-Überlastsicherung
Inventor: TEWES KAMPELMANN ANDREAS
IPC: A01F15/10
Filed: 2016-10-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schneidmesser-Überlastsicherung (10) für ein Schneidwerk (11) einer Erntemaschine (100) für Halm- und Blattgut, umfassend wenigstens ein um eine Schneidmesser-Drehachse (12) schwenkbares Schneidmesser (13), welches mit einem Kniehebelmechanismus (14) verbunden ist. Der Kniehebelmechanismus (14) umfasst zwei um eine Kniehebel-Drehachse (15) schwenkbar aneinander gekoppelten Kniehebel (16, 17) welche bei Überschreiten einer vordefinierten Kraft (F1) das Schneidmesser (13) aus einer Arbeitsposition (P1) in eine Ruheposition (P2) bewegen.Die Erfindung betrifft weiterhin eine mit wenigstens einer solchen Schneidmesser-Überlastsicherung (10) ausgerüstete Erntemaschine (100).Um das Schneidmesser (13) bei Fremdkörperkontakt besser gegen Beschädigungen zu schützen, wird vorgeschlagen die Schneidmesser-Überlastsicherung (10) mit einem besonderen Kniehebelmechanismus (14) auszurüsten, welcher einen Anschlag (24) und ein Federelement (19) umfasst und bei dem Federelement (19) und Anschlag (24) so zusammenwirken, dass bei Überschreiten der vordefinierten Kraft (F1) die Kniehebel-Drehachse (15) über einen Totpunkt (20) bewegt wird und die Position der Kniehebel (16, 17) aus einer ersten Knickstellung (21) über eine Gestrecktstellung (22) in eine zweite Knickstellung (23) wechselt.
Patent DE-102016122414-A1 (DE)
Title: Entlüftungsdrucksensor-abweichungen und diagnosesysteme und -verfahren
Inventor: CASETTI MARTINO
IPC: F02M25/08
Filed: 2016-11-21
Abstract: Ein Kraftstoffdampf-Steuersystem für ein Fahrzeug beinhaltet einen Kraftstoffdampfbehälter, der Kraftstoffdampf aus einem Kraftstofftank des Fahrzeugs zurückhält. Ein Entlüftungsventil öffnet sich, um Kraftstoffdampf in ein Einlasssystem eines Motors strömen zu lassen und schließt sich, um das Einströmen des Kraftstoffdampfs in das Einlasssystem des Motors zu verhindern. Eine elektrische Pumpe fördert Kraftstoffdampf aus dem Kraftstoffdampfbehälter zum Entlüftungsventil. Ein Drucksensor misst einen Druck in einer Leitung an einer Stelle zwischen der elektrischen Pumpe und dem Entlüftungsventil. Ein Entlüftungssteuermodul steuert auf der Basis des vom Drucksensor zwischen der elektrischen Pumpe und dem Entlüftungsventil gemessenen Drucks entweder die Drehzahl der elektrischen Pumpe oder das Öffnen des Entlüftungsventils oder beides.