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Patent DE-102019132609-A1 (DE)
Title: Rückgewinnungssystem für gestohlene fahrzeuge
Inventor: Wassef Andrew
IPC: B60R25/042
Filed: 2019-12-02
Abstract: Ein Verfahren zum Steuern eines Fahrzeugs beinhaltet das Empfangen eines Berichts, der anzeigt, dass ein Fahrzeug gestohlen wurde, das Bestimmen eines Fahrzeugstandortes, das Bereitstellen des Fahrzeugstandortes an eine Strafverfolgungsbehörde und das Erzeugen eines Verlangsamungspfades für das Fahrzeug. Das Verfahren beinhaltet ferner das Anfragen bei der Strafverfolgungsbehörde nach einer Bestätigung des Fahrzeugstandortes und einer Identifizierung des Fahrzeugs, das Anfragen bei der Strafverfolgungsbehörde, ob der Verlangsamungspfad sicher ist und wann eine Verlangsamung einzuleiten ist, und das Weiterleiten des Verlangsamungspfades an das Fahrzeug. Ein System zum Steuern eines Fahrzeugs beinhaltet einen Dienstleister und einen im Fahrzeug vorgesehenen zentralen Prozessor.
Patent DE-102019203414-A1 (DE)
Title: Elektronische Steuereinheit
Inventor: KAWANO SHOTARO
IPC: H02M1/32
Filed: 2019-03-13
Abstract: Eine elektronische Steuereinheit (10) wird auf ein Fahrzeug mit einem Relais (SMR1, SMR2, SMR3) angewandt und beinhaltet eine Ausgabeschaltung (17, 18), eine erste Arithmetikvorrichtung (13) und eine zweite Arithmetikvorrichtung (14). Das Relais ist konfiguriert, um einen Verbindungszustand zwischen einer Hochspannungsbatterie (21), die in dem Fahrzeug montiert ist, und einem Inverter (30), der einen Fahrzeugfahrtmotor (31) antreibt, umzuschalten. Die Ausgabeschaltung ist konfiguriert, um ein Relaisantriebssignal zum Umschalten des Relais in einen Leitungszustand, der elektrische Energieversorgung von der Hochspannungsbatterie zum Inverter ermöglicht, auszugeben. Die zweite Arithmetikvorrichtung ist konfiguriert, um ein zweites Invertersteuersignal an den Inverter zum Steuern des Inverters auszugeben, und ist konfiguriert, um ein zweites Relaissteuersignal an die Ausgabeschaltung auszugeben, um die Ausgabeschaltung zu veranlassen, das Relaisantriebssignal auszugeben, wenn die erste Arithmetikvorrichtung im anomalen Zustand ist.
Patent DE-102019204499-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Entfernungsmessung
Inventor: HOCHSCHULZ FRANK
IPC: G01S11/12
Filed: 2019-03-29
Abstract: Ein Verfahren zur Entfernungsmessung umfasst folgende Schritte:Bestimmen einer Temperatur eines Gegenstands anhand eines ermittelten Planck-Spektrums einer durch den Gegenstand abgestrahlten und mittels eines Detektors empfangenen Strahlung;Bestimmen einer abgestrahlten Strahlungsleistung anhand der bestimmten Temperatur und einer bekannten abstrahlenden Fläche des Gegenstands;Bestimmen einer empfangenen Strahlungsleistung anhand des bestimmten Planck-Spektrums; undBestimmen eines Abstands anhand einer Relation zwischen der abgestrahlten Strahlungsleistung und der empfangenen Strahlungsleistung.
Patent DE-102019204564-A1 (DE)
Title: Ermitteln eines Parameters einer auf einen Roboter wirkenden Kraft
Inventor: LUTSCHER EWALD
IPC: B25J9/18
Filed: 2019-04-01
Abstract: Nach einem erfindungsgemäßen Verfahren zum Ermitteln eines Parameters (m, a) einer auf einen Roboter (10) wirkenden Kraft (F) auf Basis wenigstens eines Gelenkmoments (τ2, τ3) des Roboters in wenigstens einer, insbesondere stationären, Messpose des Roboters, wird das Gelenkmoment auf Basis einer Differenz zwischen einer antriebs- und einer abtriebsseitigen Stellung (qab,i- qan,i) eines Antriebsstrangs des Gelenks und/oder einer Differenz zwischen einer Messkonfiguration mit der auf den Roboter wirkenden Kraft und wenigstens einer vorab angefahrenen Referenzkonfiguration ohne diese auf den Roboter wirkenden Kraft ermittelt.
Patent DE-102019208229-A1 (DE)
Title: Fahrzeug mit Unterbodensensorik
Inventor: VELLA SALVATORE
IPC: B60W30/00
Filed: 2019-06-05
Abstract: Das erfindungsgemäße Fahrzeug weist eine Unterbodensensorik (2) zur Überwachung des Raumes unter dem Fahrzeug auf. Hierfür muss die Sensorik, die zumeist einen Ultraschallsensor Blickkontakt mit dem zu überwachenden Raum haben. Erfindungsgemäß wird die Unterbodensensorik (2) in unmittelbarer Nähe einer Radhausschale angeordnet. In unmittelbarer Nähe bedeutet hier, dass die Unterbodensensorik (2) im Unterboden, unmittelbar neben der Radhausschale des Fahrzeuges angeordnet ist.Vorteilhaft hat die Unterbodensensorik (2) so einen guten Überblick über den Raum unter dem Fahrzeug und kann Hindernisse gut erkennen. Zudem ist die Position im vorderen Fahrzeugbereich vorteilhaft, da dieser Bereich weniger durch Steinschläge beansprucht ist. Auch ist die unmittelbare Nähe zum Vorderrad vorteilhaft, da eine Beschädigung durch ein Aufsetzen des Fahrzeuges auf Bodenwellen oder ähnlichem kaum zu erwarten ist. Von einem Aufsetzen des Fahrzeuges ist geometrisch bedingt eher der mittlere Bereich zwischen den Rädern betroffen. Auch lässt sich eine unmittelbar neben der Radhausschale angeordnete Unterbodensensorik (2) gut in einen Produktionsprozess integrieren, da die Unterbodenverkleidung häufig ein Baureihenübergreifendes Bauteil ist und dortige Änderungen im Produktionsprozess schwerer umsetzbar wären.
Patent DE-102019210686-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Färben von keratinischem Material, umfassend die Anwendung von einer siliciumorganischen Verbindung, eines farbigen Effektpigments und eines filmbildenden Polymers I
Inventor: LECHNER TORSTEN
IPC: A61Q5/06
Filed: 2019-07-19
Abstract: Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist ein Verfahren zum Färben von keratinischem Material, insbesondere menschlichen Haaren, umfassend die folgenden Schritte:- Anwendung eines Mittels (a) auf dem keratinischem Material, wobei das Mittel (a) enthält:(a1) mindestens eine organische Siliciumverbindung aus der Gruppe der Silane mit einem, zwei oder drei Siliciumatomen, und(a2) mindestens eine farbgebende Verbindung, umfassend mindestens ein Effektpigment,welches α) ein Substratplättchen und β) eine Beschichtung umfasst, wobei die Beschichtung mindestens eine Schicht aufweist, die(i) ein Metalloxid und/oder Metalloxidhydrat und(ii) eine farbgebende Verbindung aus der Gruppe der Pigmente umfasst, und- Anwendung eines Mittels (b) auf dem keratinischen Material, wobei das Mittel (b) enthält:(b1) mindestens ein filmbildendes Polymer.
Patent DE-102019211651-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Maschinenlernen und Ansteuern einer Maschine
Inventor: STROETGEN JANNIK
IPC: G06F40/00
Filed: 2019-08-02
Abstract: Vorrichtung und Verfahren zum Ansteuern einer Maschine oder Maschinenlernen oder Füllen eines Knowledge Graphs, wobei in einer ersten Phase Trainingsdaten bereitgestellt werden (202), wobei die Trainingsdaten Texte mit Labels bezüglich einer strukturierten Information umfassen, in einer zweiten Phase ein System für Klassifikation, insbesondere ein künstliches neuronales Netz, mittels dieser Trainingsdaten trainiert wird (204), wobei das System für Klassifikation eine Attentionfunktion umfasst, die ausgebildet ist, einzelne Vektorrepräsentationen einzelner Teile eines Satzes abhängig von Gewichten zu gewichten, wobei abhängig von einer Ausgabe der Attentionfunktion eine Klassifikation des Satzes bestimmt wird, wobei eines der Gewichte für eine Vektorrepräsentation eines der Teile eines Satzes durch ein erstes Merkmal, eine erste Gewichtung für das erste Merkmal, ein zweites Merkmal und eine zweite Gewichtung für das zweite Merkmal definiert ist, wobei das erste Merkmal abhängig von einem Dependenzbaum für den Satz definiert ist, und wobei das zweite Merkmal abhängig von wenigstens einem Relationsargument für den Satz definiert ist, und wobei in einer dritten Phase die Maschine in Erwiderung auf Eingangsdaten, insbesondere eine Sprach- oder Texteingabe, abhängig von einem Ausgangssignal des so trainierten Systems angesteuert wird (206), oder in einer dritten Phase der Knowledge Graph in Erwiderung auf Eingangsdaten, die Text mit Entitäten enthalten, abhängig von Relationsargumenten, die abhängig von den Eingangsdaten bestimmt werden, mit Informationen gefüllt wird, insbesondere erweitert oder neu gebaut wird, wobei eine Relation zwischen zwei Entitäten des in den Eingangsdaten enthaltenen Texts abhängig vom Modell bestimmt und einer Kante des Knowledge Graphs zwischen diesen Entitäten zugeordnet wird (206).
Patent DE-102019211906-A1 (DE)
Title: Fahrwerk für eine Gondel eines Gondelbahnsystems, Tragmittel für Gondeln eines Gondelbahnsystems, Gondel für ein Gondelbahnsystem, Gondelbahnsystem und Verfahren zum Ansteuern eines Fahrwerks
Inventor: OHLHAFER OLAF
IPC: B61B3/00
Filed: 2019-08-08
Abstract: Es wird ein Fahrwerk (120) für eine Gondel (110) eines Gondelbahnsystems (100) vorgestellt. Das Fahrwerk (120) ist zur Verwendung mit Tragmitteln (130) des Gondelbahnsystems (100) vorgesehen. Das Fahrwerk (120) weist einen über einen Tragarm (124) mit einer Kabine (115) der Gondel (110) gekoppelten oder koppelbaren Fahrwerksrahmen (122) auf. Auch weist das Fahrwerk (120) zumindest ein drehbar an dem Fahrwerksrahmen (122) gelagertes oder lagerbares Laufrad (126) zum Befahren zumindest einer Laufeinrichtung (132, 134) der Tragmittel (130) auf. Das Fahrwerk (120) weist ferner zumindest ein drehbar an dem Fahrwerksrahmen (122) gelagertes oder lagerbares Leitrad (128) zum Formschluss mit zumindest einer Leiteinrichtung (136, 138) der Tragmittel (130) auf. Das zumindest eine Leitrad (128) ist relativ zu dem Fahrwerksrahmen (122) verschiebbar oder schwenkbar gelagert. Zudem weist das Fahrwerk (120) zumindest ein Stellglied zum Verschieben oder Schwenken des zumindest einen Leitrads (128) auf, um an einer Verzweigungsstelle der Tragmittel (130) zur Fahrwegwahl der Gondel (110) den Formschluss mit der zumindest einen Leiteinrichtung (136, 138) wahlweise herzustellen oder zu unterbrechen.
Patent DE-102019212377-A1 (DE)
Title: Schaltungsanordnung zum Entladen von zumindest einem, auf eine Hochspannung aufgeladenen Energiespeicher
Inventor: BERINDE FLORIN-CONSTANTIN
IPC: H02J1/00
Filed: 2019-08-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schaltungsanordnung zum Entladen von zumindest einem, auf eine Hochspannung aufgeladenen Energiespeicher (ES) in einem Kraftfahrzeug, mit einer Entladeschaltung (RD, TD; DC-DC1, DC-DC2), die dem Energiespeicher (ES) parallelgeschaltet ist, mit einem Hilfs-Mikrocontroller (MC1) zur Ansteuerung der Entladeschaltung (RD, TD; DC-DC1, DC-DC2), der mit einer geringen Spannung von 3-5 Volt betreibbar ist, mit einer ersten Spannungsversorgungschaltung (SV1) zur Versorgung des Hilfs-Mikrocontrollers (MC1) mit der geringen Spannung von 3-5 Volt, die aus einem Pufferkondensator (C_Puffer) mit einer Spannung von 10-15 Volt gespeist wird, und mit einem Haupt-Mikrocontroller (MC2), der ausgebildet ist, den Hilfs-Mikrocontroller (MC1) zur Ansteuerung der Entladeschaltung (RD, TD; DC-DC1, DC-DC2) anzusteuern.
Patent DE-102019212463-A1 (DE)
Title: Elektronische Steuerungseinheit
Inventor: MURANISHI YU
IPC: G06F13/38
Filed: 2019-08-21
Abstract: Eine elektronische Steuerungseinheit (1) weist einen FIFO-Speicher (10) zum Speichern von Sendedaten, eine Datenverarbeitungseinheit (6, 7) zum Senden der Sendedaten, die in dem FIFO-Speicher gespeichert sind, und einen Puffer (12) zum Sichern der Sendedaten, die in dem FIFO-Speicher gespeichert sind, auf. Die Datenverarbeitungseinheit sichert Sendedaten niedriger Priorität, die in dem FIFO-Speicher gespeichert sind, in dem Puffer, wenn eine Sendeanfrage für Sendedaten hoher Priorität in einem Zustand erzeugt wird, in dem die Sendedaten niedriger Priorität in dem FIFO-Speicher gespeichert sind. Nach Beendigung des Sendeprozesses der Sendedaten hoher Priorität werden die Sendedaten niedriger Priorität, die in dem Puffer gesichert sind, in dem FIFO-Speicher wiederhergestellt.
Patent DE-102019213228-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer wendelförmigen metallischen elektrischen Spule
Inventor: WÖSTMANN FRANZ-JOSEF
IPC: H02K15/04
Filed: 2019-09-02
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zur Herstellung einer wendelförmigen metallischen elektrischen Spule (1), bei dem zunächst der Spulenkörper in seiner endgültigen geometrischen Form hergestellt wird. Mittels des erfindungsgemäßen Verfahrens soll erreicht werden, dass mit dem Spulenkörper eine elektrische Strom- und Spannungsversorgung (2) verbunden wird und dass ein Strom- und Spannungsverlauf in dem Spulenkörper derart gesteuert wird, dass durch eine Gefügeänderung des Materials der Spule ein Gefüge erzielt wird, das gegenüber dem Ausgangszustand einen geringeren spezifischen elektrischen Widerstand aufweist.
Patent DE-102019213885-A1 (DE)
Title: Batteriesensor
Inventor: FRIMBERGER MANFRED
IPC: G01R19/00
Filed: 2019-09-11
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Batteriesensor (10) zur Erfassung von zumindest einem Batterieparameter, mit zumindest zwei Messeinheiten (16, 18), wobei die Messeinheiten (16, 18) jeweils zumindest eine Erfassungseinrichtung (20, 22, 24, 26, 28, 30) zur Erfassung zumindest eines Messwertes aufweisen, wobei die Messeinheiten (16, 18) jeweils zumindest eine Auswerteschaltung (38, 40) zur Ermittlung zumindest eines Batterieparameters aus dem jeweils erfassten zumindest einen Messwertes aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eine Auswerteeinheit (58) vorgesehen ist, die die von den Auswerteschaltungen (38, 40) ermittelten Batterieparameter vergleicht und bei Überschreiten einer definierten Abweichung zwischen den Batterieparameter ein Fehlersignal ausgibt.
Patent DE-102019214376-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zur Brandanalyse
Inventor: KILIAN GERD
IPC: G08B17/10
Filed: 2019-09-20
Abstract: Ein Verfahren zur Brandanalyse umfasst die folgenden Schritte Empfangen von ersten Brandmelderinformationen, die per Funk von einem ersten Brand-melder (10a) gesendet sind; Empfangen von zweiten Brandmelderinformationen, die per Funk von einem zweiten Brandmelder (10b) gesendet sind; und Analysieren der ersten und zweiten Brandmelderinformationen in Kombination, um zumindest eine Zusatzinformation zu generieren, die den Brand beschreibt.
Patent DE-102019214720-A1 (DE)
Title: Steuereinrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: RÖSNER RUBEN
IPC: B60R16/03
Filed: 2019-09-26
Abstract: Steuereinrichtung (5; 6; 7; 8; 10) für ein Fahrzeug, aufweisend:- Schnittstellen (5a... 5d; 6a... 6d; 7a... 7d; 8a... 8d) zum Anschließen an zwei unabhängig redundante Kommunikationsnetze (KN1, KN2), wobei durch einen Ausfall eines ersten Kommunikationsnetzes (KN1) Nachrichten zu der und von der Steuereinrichtung (5; 6; 7; 8; 10) über ein zweites Kommunikationsnetz (KN2), und umgekehrt, übermittelbar sind; und- Schnittstellen zum elektrischen Versorgen der Steuereinrichtung (5; 6; 7; 8; 10) über zwei unabhängig redundante Niedervoltnetze (NN1, NN2), wobei bei einem Fehler in einem ersten Niedervoltnetz (NN1) eine elektrische Versorgung der Steuereinrichtung (5; 6; 7; 8; 10) über ein zweites Niedervoltnetz (NN2), und umgekehrt, durchführbar ist.
Patent DE-102019215248-A1 (DE)
Title: Finfet mit isolierenden schichten zwischen dem gate und source/drain-kontakten
Inventor: ZANG HUI
IPC: H01L29/78
Filed: 2019-10-02
Abstract: Prozesse bilden integrierte Schaltkreisvorrichtungen, die parallele Finnen umfassen, wobei die Finnen in einer ersten Richtung strukturiert sind. Parallele Gatestrukturen kreuzen die Finnen in einer zweiten Richtung, die zu der ersten Richtung senkrecht ist, wobei die Gatestrukturen einen unteren Teil neben den Finnen und einen von den Finnen entfernten oberen Teil aufweisen. Auf den Finnen befinden sich zwischen den Gatestrukturen Source/Drain-Strukturen. Auf den Source/Drain-Strukturen sind Source/Drain-Kontakte angeordnet, und mehrere Isolatorschichten sind zwischen den Gatestrukturen und den Source/Drain-Kontakten angeordnet. Zusätzliche obere Seitenwandabstandshalter sind zwischen dem oberen Teil der Gatestrukturen und den mehreren Isolatorschichten angeordnet.
Patent DE-102019215601-A1 (DE)
Title: Brennstoffzellenvorrichtung mit einem Zyklonabscheider und einer Heizeinrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: BLEECK MATTHIAS
IPC: H01M8/04
Filed: 2019-10-11
Abstract: Vorgeschlagen wird eine Brennstoffzellenvorrichtung (2) für ein Kraftfahrzeug (1), mit einer Brennstoffzelle (3) mit einer Anodeneinrichtung (4), einer Kathodeneinrichtung (5) und einer Elektrolyteinrichtung (6), welche die Anodeneinrichtung (4) und die Kathodeneinrichtung (5) voneinander trennt. Die Brennstoffzellenvorrichtung (2) umfasst ferner eine Brennstoffversorgungseinrichtung (7), welche mit einem Eingang (8) der Anodeneinrichtung (4) gekoppelt ist, um diese mit Brennstoff zu versorgen, sowie eine Oxidationsmittelversorgungseinrichtung (16), welche mit der Kathodeneinrichtung (5) gekoppelt ist, um diese mit Oxidationsmittel zu versorgen. Zur Brennstoffzellenvorrichtung (2) zählt ferner eine Rezirkulationsvorrichtung (19), welche einen Ausgang (20) der Anodeneinrichtung (4) mit deren Eingang (8) verbindet, um in der Anodeneinrichtung (4) enthaltene Substanzen über den Ausgang (20) abzuführen und der Anodeneinrichtung (4) über deren Eingang (8) zumindest teilweise wieder zuzuführen. Dabei weist die Rezirkulationsvorrichtung (19) eine Trennvorrichtung (22) auf, welche dazu ausgebildet ist, die abgeführten Substanzen in eine Fraktion mit höherem Brennstoffanteil und zumindest eine weitere Fraktion geringerem Brennstoffanteil aufzuteilen und der Anodeneinrichtung (4) nur die Fraktion mit dem höheren Brennstoffanteil wieder zuzuführen, wobei die Trennvorrichtung (22) als Zyklonabscheider ausgebildet ist, welcher eine Heizeinrichtung (100) aufweist.
Patent DE-102019217582-A1 (DE)
Title: Beschlaggeschützte Fahrzeugscheibe
Inventor: MIELKE ALEXEJ
IPC: B60J1/00
Filed: 2019-11-14
Abstract: Eine Verbundscheibe (1) für ein Fahrzeug umfasst eine Trägerscheibe (7), die wenigstens eine Mineralglasscheibe (8, 9) umfasst, und eine Folie (11) aus Polymermaterial. Einander zugewandte Oberflächen der Trägerscheibe (6) und der Folie (12) sind entlang einer geschlossenen Linie verbunden und auf einer von der geschlossenen Linie umgebenen Fläche durch eine Gasschicht (13) beabstandet.
Patent DE-102019218645-A1 (DE)
Title: Spülbecken mit sich durch eine Bodenwand der wann erstreckende Hubvorrichtung für eine Einsatzplatte
Inventor: WÖLFLER ANDREAS
IPC: A47L17/02
Filed: 2019-11-29
Abstract: Ein Aspekt der Erfindung betrifft ein Spülbecken (1) mit einer Wanne (2), die eine Bodenwand (3) und daran anschließende Seitenwände (4, 5, 6, 7) aufweist, und die Wanne (2) einen durch die Wände (4 bis 7) begrenzten Aufnahmeraum (8) aufweist, wobei das Spülbecken (1) eine zur Wanne (2) separate Einsatzplatte (10) aufweist, die in den Aufnahmeraum (8) eingesetzt ist, wobei das Spülbecken (1) eine Hubvorrichtung (11) aufweist, mit welcher die Einsatzplatte (10) relativ zur Wanne (2) verfahrbar ist, wobei die Hubvorrichtung (11) an der Bodenwand (3) mit einer Befestigungsvorrichtung (61) befestigt ist, wobei sich die Hubvorrichtung (11) durch eine Öffnung (46) in der Bodenwand (3) erstreckt, so dass die Hubvorrichtung (11) beidseits der Bodenwand (2) angeordnet ist.
Patent DE-102020001618-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Leiterplatte unter Verwendung einer Form für Leiterelemente
IPC: H05K3/00
Filed: 2020-03-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer Leiterplatte (1) mit wenigstens einem sich in der Leiterplatte (1) zwischen Anschlussstellen (1a) erstreckenden Leiterelement (2) unter Verwendung einer Form (3) für Leiterelemente (2). Um unabhängig von der Dicke des Leiterelements (2) dieselbe Form (3) verwendet werden zu können, umfasst das erfindungsgemäße Verfahren folgende Schritte:- Schritt A: Bereitstellen einer Form (3) mit wenigstens einer Aufnahme (3a) für das Leiterelement (2).- Schritt B: Bereitstellen eines elektrisch leitenden Flächenelements (5).- Schritt C: Anordnen der Form (3) über dem elektrisch leitenden Flächenelement (5).- Schritt D: Anordnen eines Leiterelements (2) in der Aufnahme (3a) der Form.- Schritt E: Verbinden des Leiterelements (2) mit dem elektrisch leitenden Flächenelement (5) an Positionen der vorgesehenen Anschlussstellen (1a).- Schritt F: Einbetten des mit dem elektrisch leitenden Flächenelement verbundenen Leiterelements in Isolierstoff (9).- Schritt G: Herausarbeiten der Anschlussstellen (1a) aus dem elektrisch leitenden Flächenelement (5).
Patent DE-102020003066-A1 (DE)
Title: Elektrisch autarkes Kleingerät ohne Batterie
Inventor: KREMPELS KARL-HEINZ
IPC: G06F1/16
Filed: 2020-05-18
Abstract: Der Anspruch beschreibt ein elektrisches Kleingerät in Form einer mechanischen, elektrischen und informationstechnischen Konstruktionsanordnung dessen Komponenten mechanisch fest oder schwingend miteinander verbunden sind, elektrisch fest oder schaltbar zu mindestens einem Stromkreis verbunden sind und informationstechnisch der Daten-, Informations- und Wissensverarbeitung entsprechend den geltenden Daten- und Informationsschutzbestimmungen dienen, wobei der Energiespeicher des Kleingeräts ein elektrischer Schaltkreis aus seriell oder parallel geschalteten Spulen und/oder Kondensatoren ist und die dazugehörende Recheneinheit mit dem dazugehörenden Speicher und den Ein- und Ausgabeschnittstellen im Notfall als wirtschaftliche Kommunikationseinheit eingesetzt wird. Ergänzend kann die Konstruktionsanordnung einen elektrischen Energieerzeuger oder Energiewandler enthalten, um einen energieautarken Betrieb des Kleingeräts zu ermöglichen, in etwa durch seine Zusatzfunktionen in den Bereichen Bereitstellung, Übertragung und Verarbeitung und von Daten, Informationen und Wissen als Teil eines Marktes oder einer Dienstleistung.Anmerkung:Dieser Patentanmeldung ist zeitlich komplementär, vervollständigend und ergänzend zu der Patentanmeldung der Fraunhofer Gesellschaft e.V. zum Betrieb eines Kleinfahrzeugs ohne Batterie.
Patent DE-102020003816-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur automatischen Dichtheitsprüfung eines Leuchtengehäuses eines Fahrzeuges
Inventor: SCHNEIDER BERND
IPC: G01M3/40
Filed: 2020-06-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur automatischen Dichtheitsprüfung eines Leuchtengehäuses eines Fahrzeuges. Bei einem Verfahren, welches eine zuverlässige Dichtheitsprüfung über die gesamte Lebensdauer des Fahrzeuges ermöglicht, erfolgt die Dichtheitsprüfung durch eine Impedanzmessung einer im Leuchtengehäuse verbauten Schallquelle, wobei ein aktuell gemessenes Impedanzsignal mit einem vorgegebenen Referenzimpedanzssignal verglichen wird und bei annähernder Übereinstimmung des aktuell gemessenen Impedanzsignales mit dem vorgegebenen Referenzimpedanzsignal auf ein dichtes Leuchtengehäuse geschlossen wird.
Patent DE-102020100578-A1 (DE)
Title: Seilbalancer
Inventor: SACHS WOLFGANG
IPC: B66C13/08
Filed: 2020-01-13
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Seilbalancer (S) für ein Werkstück mit einem Gehäuse (1) und einem Verbindungsträger (2) und einem ersten Seil (3.1) und einem zweiten Seil (3.2), welche einends in dem Gehäuse (1) enden und andernends an einem Werkstückgreifer, wobei das erste Seil (3.1.) über einen ersten Seilauslass (4.1) und das zweite Seil (3.2) einen zweiten Seilauslass (4.2) aus dem Gehäuse (1) verfahrbar und in das Gehäuse (1) einziehbar ist, wobei in dem Gehäuse (1) ein Flaschenzugsystem angeordnet ist.