baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102004025228-A1 (DE)
Title: Headlamp for vehicle, has electrical actuator having spool as stator and spring unit for adjustment of rotor and aperture shaft in three predetermined rotary positions around same angle of rotation i.e. acute angle
Inventor: ABEL BJOERN
IPC: B60Q1/076
Filed: 2004-05-22
Abstract: The headlamp has an ellipsoid shaped reflector, and an electrical actuator. The actuator has a spool (16) as a stator and a spring unit (12) for adjustment of a rotor (18) and an aperture shaft (5) in three predetermined rotary positions around same angle of rotation i.e. acute angle. A permanent magnet is connected to the aperture shaft, and a connection part engages at ends of the unit, which are turned with respect to each other.
Patent DE-102004028280-A1 (DE)
Title: Verstellvorrichtung zum motorischen Bewegen eines Sicherheitsgurts im Kraftfahrzeug sowie eine Befestigungsvorrichtung und ein Verfahren zum Befestigen der Verstellvorrichtung
Inventor: DANKOWSKI KONRAD
IPC: B60R22/03
Filed: 2004-06-11
Abstract: Verstellvorrichtung (10) zum motorischen Bewegen eines Sicherheitsgurts (12) in einem Kraftfahrzeug sowie eine Befestigungsvorrichtung (11) und ein Verfahren zum Befestigen der Verstellvorrichtung, mit einem in einem Getriebegehäuse (20) angeordneten Getriebe (22), das ein Abtriebsritzel (52) aufweist, wobei das Abtriebsritzel (52) mit einer Zahnstange (26) kämmt, die in Längsrichtung (64) durch ein Führungselement (28) der Verstellvorrichtung (10) durchschiebbar ist, wobei das Getriebegehäuse (20) eine Durchgangsbohrung (82) aufweist, die zur Befestigung der Verstellvorrichtung (10) von einem karosseriefesten Bolzen (80) durchdringbar ist.
Patent DE-102004028722-A1 (DE)
Title: Rückseitensondierverfahren und -anordnung
Inventor: JOHNSON KENNETH WILLIAM
IPC: H05K3/34
Filed: 2004-06-14
Abstract: Eine Schnittstellenplatine zum Sondieren einer zu testenden Vorrichtung, die ein Array von Verbindungspunkten aufweist, auf einer Rückseite einer Platine, an der die testende Vorrichtung angebracht ist. Die Schnittstellenplatine ist auf einer steifen Schicht aufgebaut, die eine Mehrzahl von Durchgängen von einer ersten Seite zu einer zweiten Seite in einem Muster aufweist, das mit dem Array von Verbindungspunkten auf der Platine, an der die zu testende Vorrichtung angebracht ist, zusammenpaßt. Ein Array von Schlußflächen ist auf einer ersten Seite der Schnittstellenplatine gebildet, wobei jede Anschlußfläche eine gesteuerte Oberfläche aufweist, die einem der Durchgänge zugeordnet ist.
Patent DE-102004030709-A1 (DE)
Title: Curve path determination method in which the curve corresponding to a digital map route section, is determined and represented by route points not more than a defined distance from the curve
Inventor: MEZGER KLAUS
IPC: G01C21/12
Filed: 2004-06-25
Abstract: Method for determining the path of a curve corresponding to a route section from a digital map in which along the route section, the parameters of the curve are determined by averaging all the route points along the route length, so that each route point is not more than a given distance from the curve. The route points are spaced at intervals not more than a given maximum separation. If the their distance from the curve is greater than the allowed value then their density is increased.
Patent DE-102004035772-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zum Messen von Bohrlochparametern während des Bohrens
Inventor: MAYES JAMES C
IPC: E21B47/06
Filed: 2004-07-23
Abstract: Während-des-Bohrens-System und -Verfahren zum Bestimmen des Ringraumdrucks während des Bohrens. Das System ist in einem Bohrwerkzeug angeordnet, das über einen Bohrstrang an einem Bohrgestell aufgehängt ist. Das System umfasst wenigstens eine Schwerstange, ein Während-des-Bohrens-Werkzeug und wenigstens einen externen Sensor. Die Schwerstange besitzt eine rohrförmige Seitenwand, die einen Durchgang darin für das Hindurchfließen von Bohrschlamm definiert. Das Während-des-Bohrens-Werkzeug ist in dem Durchgang der wenigstens einen Schwerstange getragen und wahlweise herausholbar. Der externe Sensor ist in der Seitenwand der Schwerstange angeordnet und von dem Durchgang getrennt. Der Sensor ist dem Bohrloch ausgesetzt, um es zu vermessen, und geeignet, mit dem Während-des-Bohrens-Werkzeug drahtlos zu kommunizieren. Das System ist vorzugsweise zur Verwendung in Umgebungen mit hoher Temperatur und hohem Druck geeignet.
Patent DE-102004037131-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Steuerung einer Brennkraftmaschine
Inventor: LAUBENDER JOCHEN
IPC: F02D41/06
Filed: 2004-07-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung (1) zur Steuerung einer Brennkraftmaschine (500), wobei ein Berechnungsmittel (410) vor einem Start der Brennkraftmaschine einen möglichen Selbstentzündungs-Betriebszustand in Abhängigkeit von Betriebsparametern erkennt und zur Verhinderung dieses möglichen Selbstentzündungs-Betriebszustands geeignete Steuergrößen ermittelt.
Patent DE-102004042275-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Thermoelements
Inventor: PANNEK THORSTEN
IPC: H01L35/14
Filed: 2004-09-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Thermoelementes, bei dem DOLLAR A - ein erster und ein zweiter undotierter Thermoschenkel auf der Oberfläche eines Trägers erzeugt werden, DOLLAR A - eine erste Lackmaske derart aufgebracht wird, dass der erste Thermoschenkel davon nicht bedeckt wird und der zweite Thermoschenkel davon bedeckt wird, DOLLAR A - eine Dotierung des ersten Thermoschenkels stattfindet, DOLLAR A - eine wenigstens teilweise Entfernung der ersten Lackmaske stattfindet, so dass wenigstens der zweite Thermoschenkel nicht mehr davon bedeckt ist, DOLLAR A - eine zweite Lackmaske derart aufgebracht wird, dass der erste Thermoschenkel davon bedeckt wird und der zweite Thermoschenkel nicht davon bedeckt wird, DOLLAR A - eine Dotierung des zweiten Thermoschenkels stattfindet, DOLLAR A - eine wenigstens teilweise Entfernung der zweiten Lackmaske stattfindet, so dass wenigstens der erste Thermoschenkel nicht mehr davon bedeckt ist und DOLLAR A - eine Verbindung des ersten und des zweiten Thermoschenkels durch ein elektrisch leitfähiges Material erfolgt, DOLLAR A wobei es sich DOLLAR A - bei der Dotierung des ersten Thermoschenkels um eine n-Dotierung und bei der Dotierung des zweiten Thermoschenkels um eine p-Dotierung oder DOLLAR A - bei der Dotierung des ersten Thermoschenkels um eine p-Dotierung und bei der Dotierung des zweiten Thermoschenkels um eine n-Dotierung DOLLAR A handelt.
Patent DE-102004042738-A1 (DE)
Title: Essential neutral textile additives, useful during textile improvement treatment and coloring e.g. cotton, comprises reactive products of phosphorus pentoxide or polyphosphoric acid with alcohols and carbonic acid and/or its derivative
Inventor: BRENNICH WOLFGANG
IPC: D06M13/244
Filed: 2004-09-03
Abstract: Essential neutral textile additives (I) comprises reactive products of phosphorus pentoxide or polyphosphoric acid with one or more alcohols (alkyl phosphate) and carbonic acid and/or its derivative. An independent claim is also included for the preparation of (I).
Patent DE-102004049089-A1 (DE)
Title: Method for separating liquid droplets from gas stream especially for crankcase breather system has several parallel spring loaded valves with limited opening to hold back liquid droplets
Inventor: UHLENBROCK DIETMAR
IPC: F01M13/04
Filed: 2004-10-08
Abstract: A method for separating liquid droplets from a gas stream, especially in a crankcase breather system for an IC engine, e.g. for cleaning the blow by gasses, has a setting chamber (1.1) separated from a cleaned gas chamber (1.2) by a number of spring laded venting valves (8) in parallel. The valves open with different gas pressures and at least one of the valves is fitted with an electric heater to prevent sticking. The valves only open a limited amount, approx. 3 mm, and the system can be connected in parallel with a cyclone separation unit (23).
Patent DE-102004051829-A1 (DE)
Title: Linearführungs-Vorschubmodul mit Führungskörper sowie Ausleger hierfür
Inventor: KOENIGER BERTHOLD
IPC: F16C29/04
Filed: 2004-10-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Linearführungs-Vorschubmodul (10) mit einem längs einer Verlagerungsachse (V) verlagerbaren rohrförmigen Ausleger (12), mit einem den rohrförmigen Ausleger (12) umschließenden Gehäuse (14), aus welchem der Ausleger (12) ausfahrbar und in welches der Ausleger (12) einfahrbar ist, sowie mit einer Antriebsvorrichtung, welche den Ausleger (12) zur Bewegung relativ zum Gehäuse (14) antreibt, wobei der Ausleger (12) in dem Gehäuse (14) durch wenigstens zwei in Umfangsrichtung um die Verlagerungsachse (V) mit Abstand angeordneten umlaufenden Wälzkörperreihen (38a, 38b) zur Bewegung längs der Verlagerungsachse (V) relativ zum Gehäuse (14) gelagert ist, von welchen Wälzkörperreihen (38a, 38b) jede einen im Wesentlichen in Richtung der Verlagerungsachse (V) verlaufenden kraftbelasteten Wälzkörpertragabschnitt (42) und einen im Wesentlichen unbelasteten Wälzkörperrückführabschnitt (44) aufweist, wobei in dem Gehäuse (14) ein den Ausleger (12) in Umfangsrichtung zumindest abschnittsweise umgebender Führungskörper (24) vorgesehen ist, an welchem sowohl Wälzkörperdurchgänge (46) der Wälzkörperrückführabschnitte (44) ausgeformt sind als auch die gehäuseseitigen Laufbahnen (50) der Wälzkörpertragabschnitte (42) der wenigstens zwei Wälzkörperreihen (38a, 38b) vorgesehen sind.
Patent DE-102004055355-A1 (DE)
Title: Clamping device for a machine table comprises clamping points arranged on a base plate with rails rotating across the sliding direction of the clamping points and/or about an axis perpendicular to the plane of the base plate
Inventor: KIEFER ROLAND KARLHEINZ
IPC: B23Q3/06
Filed: 2004-11-16
Abstract: Clamping device comprises clamping points (11, 12, 13) arranged on a base plate (10) with rails (14, 15, 16) rotating across the sliding direction of the clamping points and/or about an axis perpendicular to the plane of the base plate. Preferred Features: One of the clamping points can be adjusted in height with respect to the base plate. The clamping points are computer-controlled.
Patent DE-102004059328-A1 (DE)
Inventor: BUTZKE KLAUS
IPC: B05B1/18
Filed: 2004-12-01
Abstract: The invention relates to a shower head that can be used, for example, as a hand-held shower attachment. The shower head contains an aerating device that is capable of supplying all jet outlet elements ( 16 ) of the jet disc ( 18 ) with aerated water. The air required for this is aspirated at a number of locations and mixed with the water with the aid of a number of nozzles ( 14 ) inside the shower head. The aerated water already present inside at least one chamber ( 17 ) leaves this chamber and then passes through the jet outlet elements ( 16 ) into the open.
Patent DE-102005003871-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum durch Bilderkennung erleichterten Betrieb einer beweglichen Schranke
Inventor: FITZGIBBON JAMES J
IPC: G07C9/00
Filed: 2005-01-27
Abstract: Ein
Betätigungssystem
(10) für eine
bewegliche Schranke, das eine Betätigungseinheit (11) für eine bewegliche
Schranke und eine drahtlose Fernsteuerung (13) aufweist, weist auch
eine automatische Bilderkennungseinheit (14) auf, die betriebsmäßig mit
zumindest einem der voranstehenden Elemente gekoppelt ist. In einer
bevorzugten Ausführungsform
umfasst diese automatische Bilderkennungseinheit eine oder mehrere
Bildaufnahmevorrichtungen (15). So konfiguriert, können automatische
Betriebssteuerentscheidungen zumindest zum Teil auf Bild-basierte
Information gegründet
werden, die eine wahrscheinliche relative Position der drahtlosen
Fernsteuerung bezüglich
der Betätigungseinheit
für die
bewegliche Schranke betrifft.
Patent DE-102005005205-A1 (DE)
Inventor: BOTHE MARC
IPC: C08F220/56
Filed: 2005-02-03
Abstract: The present invention relates to the use of an aqueous polymer dispersion comprising methacrylic acid and N-methylolacrylamide as a binder for producing filter materials and for base paper for decorative sheets.
Patent DE-102005006026-A1 (DE)
Title: Photodetektor
Inventor: MARSO MICHEL
IPC: B82B1/00
Filed: 2005-02-09
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Photodetektor aus einem Halbleiter-Material mit mindestens zwei Kontakten. Er ist dadurch gekennzeichnet, dass das Halbleiter-Material eine so geringe Dicke aufweist, dass an der Oberfläche des Halbleiter-Materials eine Verarmungsrandschicht sich derartig ausbildet, dass das Innere des Halbleiter-Materials keine beweglichen Ladungsträger aufweist. DOLLAR A Dieser Photodetektor reagiert schnell auf Änderungen in der Beleuchtung und/oder weist einen niedrigen Dunkelstrom auf.
Patent DE-102005007915-A1 (DE)
Inventor: BODARE ULF
IPC: B65G47/29
Filed: 2005-02-10
Abstract: The invention relates to a device and method for intermittently transporting wood products. The inventive device comprises a conveyor provided with a supporting plane for boards (24). At least one stop hook (34) is optionally movable to a first operating position located substantially above said supporting plane (106) and to a second operating position located substantially thereunder in such a way that the boards (24) are held against the stop hook (34) in the first operating position and are freely transportable to the supporting plane (106) in the second operating position of the stop hook (34). The inventive stop hook (34) is provided when viewing in the conveying direction (13) with a raised part and a surface (108) for bearing the boards (24), which is arranged after said raised part above the supporting plane (106). The conveyor and the raised part are embodied in such a way that the board (24) coming to the stop hook (34) in the first operating position is transported from the supporting plane (106) to the bearing surface (108) over the raised part (108).
Patent DE-102005012913-A1 (DE)
Title: Press for printing, with at least one inking mechanism, has control device altering setting of amount of ink to be applied, depending on alteration in other zone
Inventor: JESCHONNECK HARALD
IPC: B41F33/10
Filed: 2005-03-21
Abstract: The press has at least one inking mechanism. This provides ink for application to the surface of material to be printed, being transported in the printing press. The amount of ink applied in the transverse direction in adjacent sirens can be controlled by at least one setting drive, controlled by a control device, which alters the setting of the amount of ink to be applied, depending on the alteration made in another zone.
Patent DE-102005013521-A1 (DE)
Title: Mehrgang-Getriebe
Inventor: HAKA RAYMOND J
IPC: F16H3/44
Filed: 2005-03-23
Abstract: Ein Planetengetriebe umfasst vier Planetenradsätze, von denen zwei einfache Planetenradsätze und zwei zusammengesetzte Planetenradsätze sind. Ein erster der Planetenradsätze weist Elemente auf, die mittels einer Synchron-Kupplung selektiv mit einer Masse oder einem feststehenden Element verbindbar sind. Ein zweiter, dritter und vierter der Planetenradsätze weisen wenigstens ein Element auf, das kontinuierlich mit einer Masse oder einem feststehenden Element verbunden ist. Eine Vielzahl von Synchron-Kupplungen wird zwischen den Planetenradsätzen verwendet, die betätigbar sind, um wenigstens siebzehn Vorwärts-Drehzahlverhältnisse und ein Rückwärts-Drehzahlverhältnis zwischen einer Antriebswelle und einer Abtriebswelle des Getriebes herzustellen.
Patent DE-102005013719-A1 (DE)
Title: Injection molded plastic component with metal insert for use in fluctuating temperatures and pressures has a pressure tight bond between insert and outer plastic
IPC: B29C45/14
Filed: 2005-03-22
Abstract: Connection between the insert and a surrounding plastic outer coating is pressure and gas tight. For increased bonding efficiency the metal insert has a roughened bonding surface produced by blasting with a pressurized jet containing sharp-edged ceramic particles, the jet direction preferably being almost parallel to the insert axis. Alternatively the insert has one or more edge grooves. Areas of the insert which are subject to pressure and protrude out of the plastic are sealed by adhesive onto the plastic. Independent claims are included for the following: (1) an injection molding tool for molding the plastic around the insert and including a hot runner nozzle which enters directly into the tool cavity very close to the insert; (2) a process for molding plastic around an insert which uses the claimed injection tool.
Patent DE-102005014562-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zum Einstellen des Feuchtigkeitsgehalts von Honig
Inventor: REUS WILHELM FRIEDRICH
IPC: A23L21/25
Filed: 2005-03-31
Abstract: Es ist ein System (1) und Verfahren zum Einstellen des Feuchtigkeitsgehalts von Honig mit einem Klimagerät (15) offenbart. Zu dem System gehört ein Honig haltender Raum, der ein Schrankelement (31) oder eine Honigschleuder (3) sein kann. Das System ist derart ausgestaltet, dass vor oder während eines Honigschleuderprozesses dem Honig haltenden Raum vom Klimagerät (15) entfeuchtete Luft zuführbar ist.
Patent DE-102005017404-A1 (DE)
Title: Method and device for pressure sterilization of fluid in container, comprising chamber with several connected walls
Inventor: ACHHAMMER KARL-HEINZ
IPC: A61L2/02
Filed: 2005-04-15
Abstract: The bottle (3) or other container filled with a juice or other fluid, is attached to a clamp (17) at the lower side of a lid (5) and inserted into the inner compartment (2a) of a pressure chamber (2). The compartment (2a) is surrounded by several interconnected (11a,11b) walls (4a,4b,4c). A fluid is guided into the spaces (2a,2b,2c) between the walls (4a,4b,4c) and compressed by pressure acting on pistons (9,10) located at the upper ends of the spaces (2a,2b,2c). The pressure levels present in each of the spaces (2a,2b,2c) are increased by a pressure transmitter (60).
Patent DE-102005020997-A1 (DE)
Title: Magnetic brake for swing-door has sliding magnet in contact with guide rail incorporating magnet of same polarity
Inventor: PABST THOMAS
IPC: E05C17/56
Filed: 2005-05-03
Abstract: A swing door moves back and forth and is held at intermediate points by a magnetic brake slide operating on a rail. The slide has a magnet in contact with the rail, which has a magnet of the same polarity at a fixed point.
Patent DE-102005024410-A1 (DE)
Title: Altersklassengerechtes Instant-Lebensmittel und Verfahren zur Herstellung dieses Lebensmittels
Inventor: GYSEL DENIS
IPC: A23L33/00
Filed: 2005-05-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein altersklassengerechtes Instant-Lebensmittel und ein Verfahren zur Herstellung dieses Lebensmittels. Es ist die Aufgabe der Erfindung, ein Verfahren zur Herstellung von altersklassengerechter Instant-Nahrung und die Nahrung an sich bereitzustellen, bei dem für jede Altersklasse, insbesondere für ältere und kranke Menschen, ein Lebensmittel produziert wird, bei dem es keiner nachträglichen Dosierung eines Nahrungszusatzes bedarf. Zudem soll das Lebensmittel appetitanregend sein. Das erfindungsgemäße Verfahren zur Herstellung dieses Lebensmittels löst die Aufgabe dadurch, dass man als Basis ein oder mehrere Grundnahrungsmittel verwendet, dass man das Nahrungsmittel zum Erhalt eines Pulvers trocknet oder trocknet und zerkleinert, dass man dosiert Nahrungsmittelzusätze zusetzt, dass man diese Zusätze homogen im Pulver verteilt und man das Pulver abpackt, bevor man es vor dem Verzehr mit Flüssigkeit anrührt. Das altersklassengerechte Instant-Lebensmittel zeichnet sich dadurch aus, dass das Lebensmittel aus einem oder mehreren zu Pulver verarbeiteten Grundnahrungsmitteln besteht, dass diesem Pulver dosiert Nahrungsmittelzusätze zugesetzt sind, dass dieser Zusatz im Pulver homogen verteilt ist, so dass die pulverisierte, ergänzte Nahrung durch Flüssigkeitszugabe zur direkten Ausgabe ohne weitere Ergänzung bereitbar ist.
Patent DE-102005027314-A1 (DE)
Title: Lightweight construction plate manufacturing method for e.g. gas turbine, involves providing face sheet, where construction plate receives defined surface curvature during connection of face sheet, intermediate layer and support layer
Inventor: MUELLER ULRICH
IPC: G10K11/16
Filed: 2005-06-13
Abstract: The method involves providing an acoustic absorbing face sheet (12) and an intermediate layer (16). A support layer (18) is arranged, where the acoustic absorbing face sheet, the intermediate layer and the support layer are connected with each other. A lightweight construction plate receives a defined surface curvature during connection of the face sheet, the intermediate layer and the support layer.
Patent DE-102005029111-A1 (DE)
Title: Roof rack for vehicle, comprises transversal elements stored at longitudinal elements when not in use
Inventor: LUMPE KARL-HEINZ
IPC: B60R9/045
Filed: 2005-06-23
Abstract: Two bars (3) are positioned longitudinally along the sides of the roof (1). The end elements (2) are twice a high as the bars (3). A second element (4) is positioned on top of each bar (3) and can be swiveled into a transversal position for use. Each of the movable elements (4) is fitted with a swivel bearing a one end and a locking unit (23) at the opposite end. The elements (4) can be fixed in different locations along the longitudinal bars (3) and swiveled across the second bar (4) for positioning.
Patent DE-102005030914-A1 (DE)
Title: Combustion engine camshaft wear and functional test procedure views camshaft under stroboscopic lighting through transparent windows in valve cover
Inventor: JESSBERGER THOMAS
IPC: F01M13/00
Filed: 2005-06-30
Abstract: A combustion engine camshaft wear and functional test procedure views the wear and function under stroboscopic lighting through a transparent region (28a-28d) in the engine wall or cover (10) for optical comparison of preset markers between drive chains(17), drive belts and camshaft (18) toothed wheels (20a, b), camshaft adjusters or bearings. Independent claims are included for an engine valve cover with transparent region allowing functional operation to be observed using a stroboscopic lamp.
Patent DE-102005032650-A1 (DE)
Inventor: MUEGGE MARTIN
IPC: F21V13/04
Filed: 2005-07-13
Abstract: The lamp has a light guiding unit (2) enclosed by a flat reflector (3) and comprising a bulge section (6) with a total reflection surface (11), on which incident light (10) is reflected forward in a direction of side deflection sections (8). The incident light is converged from a total reflection surface (12) of the sections (8) into a convergence area (13) arranged in an area of a light-uncoupling surface (14), so that the incident light is stretched like a fan on a radial plane around an angular range, and an area between inner and outer edges (5, 4) of the reflector is detected.
Patent DE-102005033926-A1 (DE)
Title: Measuring device for pH value of sample has measuring head consisting of sensor membranes which are in measuring contact with sample, whereby pH value depends on reflection intensity of reflected light
Inventor: KOENIG FRANZ
IPC: G01N21/64
Filed: 2005-07-15
Abstract: The measuring device has measuring head in which sensor membranes (11A,11B,11C), with different pH value dependent light reflection characteristics, are so arranged that sensor membranes can be brought into measuring contact with the sensor. The evaluation device is provide for evaluating the reflected light, which is reflected by the different sensor membranes, for each individual sensor membrane. The resulting reflection intensity and the correlated pH is determined.. An independent claim is also included for the procedure of the pH value measurement of sample.