baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102009024021-B4 (DE)
Title: Prädiktive Winkelsensorausleseeinrichtung
Inventor: GRANIG WOLFGANG
IPC: G01D5/12
Filed: 2009-06-05
Granted: 2011-05-12
Abstract: Sensorausleseeinrichtung (24; 73; 85; 87; 100; 116), die folgende Merkmale aufweist:  eine Selektorschaltung (28), die dahin gehend konfiguriert ist, eine Mehrzahl von tatsächlichen Sensoreingängen zu empfangen, von denen jeder entlang eines entsprechenden Kanals an den Selektor (28) geliefert wird, und dahin gehend konfiguriert ist, einen ausgewählten Sensoreingang weiterzuleiten;  eine Prädiktorschaltung (30, 80, 82), die dahin gehend konfiguriert ist, den ausgewählten Sensoreingang in eine Signalhistorie hinein zu empfangen und vorausgesagte Sensoreingänge zu erzeugen; und  eine Auswahlsteuerung (32; 72), die mit der Prädiktorschaltung (30, 80, 82) und der Selektorschaltung gekoppelt ist, wobei die Auswahlsteuerung dahin gehend konfiguriert ist, die vorausgesagten Sensoreingänge zu empfangen, denjenigen der vorausgesagten Sensoreingänge, der bezüglich der tatsächlichen Sensoreingänge am stärksten verändert ist, als am stärksten veränderten Eingang zu bestimmen, und die Selektorschaltung anzuweisen, ein nächstes Signal auf dem Kanal, der den am stärksten veränderten Eingang aufweist, weiterzuleiten.
Patent DE-102009042547-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Fußabstützung von Personen
Inventor: SCHILLER DIRK
IPC: B60N3/06
Filed: 2009-09-22
Granted: 2017-07-06
Abstract: Vorrichtung zur Fußabstützung eines Fahrzeuginsassen im Fußraum (5) eines Fahrzeugs, mit einer karosserieseitig abstützbaren Fußstütze (6), die eine dem Fahrzeuginnenraum zugewandte Fußaufstellfläche (6a) und zumindest eine Montagestelle (8b) aufweist, mit der die Fußstütze (6) an der Karosserie (4) befestigbar ist, wobei die Fußaufstellfläche (6a) auf einer Auflageplatte (7) ausgebildet ist, die mit einem definierten Abstand zur Karosserie (4) über das Deformationselement (8) gehalten ist, wobei die Montagestelle (8b) über ein Deformationselement (8) mit der Fußstütze (6) verbunden ist, und wobei das Deformationselement (8) materialeinheitlich und/oder einstückig mit der Fußstütze (6) und der Montagestelle (8b) ist, und als eine topfförmige Vertiefung in der Fußstütze (6) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Deformationselement (8) seitlich in die Auflageplatte (7) mit nicht geschlossenen Umfangswänden (8a) derart eingeformt ist, dass die Vertiefung (8) mit ihrer offenen Seite in die Fußaufstellfläche (6a) übergeht, und die Vertiefung (8) am Außenrand der Fußaufstellfläche (6a) randseitig offen ausgebildet ist.
Patent DE-102009052474-B4 (DE)
Title: Bidirektionaler Sehnenabschluss
Inventor: IHRKE CHRIS A
IPC: B25J9/10
Filed: 2009-11-09
Granted: 2014-02-27
Abstract: Ein bidirektionaler Sehnenabschluss, der eine spezielle Anwendung zum Abschließen einer Sehne aufweist, die einen Finger in einem Roboterarm betätigt. Der Sehnenabschluss umfasst ein zylindrisches Element, das einen internen Kanal aufweist, durch welchen hindurch ein einzelnes ununterbrochenes Stück der Sehne verläuft. Der interne Kanal des Sehnenabschlusses umfasst einen aufgeweiteten Abschnitt. Eine Kugel ist in den Sehnenfasern platziert, was bewirkt, dass sich die Sehne ausdehnt, und die Kugel ist in dem aufgeweiteten Abschnitt des Kanals positioniert. Ein Ziehen an der Sehne bewirkt entweder ein Öffnen oder ein Schließen des Fingers des Roboterarms in Abhängigkeit davon, in welche Richtung die Sehne gezogen wird. Bei einer speziellen Ausführungsform umfasst der Zylinder zwei zylindrische Stücke, die miteinander derart gekoppelt sind, dass die Kugel in dem Kanal positioniert werden kann und das zylindrische Element um den gesamten Umfang herum Material aufweist.
Patent DE-102009053283-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Erkennen eines Parkplatzes
Inventor: KIM DONG-SUK
IPC: G01S15/931
Filed: 2009-11-13
Granted: 2014-01-16
Abstract: Vorrichtung zum Erkennen eines Parkplatzes (100), umfassend: eine Signalsendeeinrichtung (110) zum Senden eines Signals unter Verwendung eines Sensors; eine Echosignalempfangseinrichtung (120) zum Empfangen eines Echosignals für das Signal; eine Mehrfachechosignalgeneriereinrichtung (130) zum Generieren eines Mehrfachechosignals unter Verwendung des Echosignals anhand von ersten und zweiten vorab festgelegten Schwellenwerten; und eine Parkplatzerkennungseinrichtung (140) zum Erkennen eines Parkplatzes durch Berechnen einer Hin- und Rücklaufzeit und eine Laufzeit für das Mehrfachechosignal und Auswählen eines verfügbaren Echosignals anhand der Hin- und Rücklaufzeit und/oder der Laufzeit; wobei die Mehrfachechosignalgeneriereinrichtung (130) ein Mehrfachechosignal generiert, das eine erste Rechteckwelle, die durch Vergleich einer Signalstärke des Echosignals und des ersten Schwellenwerts generiert ist, und eine zweite Rechteckwelle enthält, die durch Vergleich der Signalstärke des Echosignals mit dem zweiten Schwellenwert generiert ist, und der erste Schwellenwert im Voraus so festgelegt ist, dass er geringer als der zweite Schwellenwert ist; wobei die Parkplatzerkennungseinrichtung (140) Hin- und Rücklaufzeiten und Laufzeiten für die erste Rechteckwelle und die zweite Rechteckwelle, die in dem generierten Mehrfachechosignal enthalten sind, berechnet und bestimmt, dass das Echosignal nicht verfügbar ist, wenn die unter Verwendung der ersten Pulsanstiegszeitpunkte der ersten Rechteckwelle und der zweiten Rechteckwelle berechnete Abstandsdifferenz von einem Bereich abweicht; wobei eine Hin- und Rücklaufzeit für die erste Rechteckwelle zu einem Zeitpunkt berechnet wird, an welchem erstmalig ein Echosignal empfangen wird, das den ersten Schwellenwert überschreitet; ...
Patent DE-102009059321-B4 (DE)
Title: Lackierhilfe
Inventor: KONRAD STEFAN
IPC: A45D29/00
Filed: 2009-12-23
Granted: 2013-07-11
Abstract: Lackierhilfe (1) für das Aufbringen von Nagellack auf einen Finger- oder Zehennagel, aufweisend ein eine Ausstreichfläche (3) ausbildendes Verlängerungsteil (2), das an einem in Gebrauchsstellung der Fingerkuppe zugewandten Rand eine Funktionskante (4) zum Unterschieben unter die Nagelplatte ausbildet, so dass sich die Ausstreichfläche in Gebrauchsstellung an die Nagelplatte anschließt, dadurch gekennzeichnet, dass die Lackierhilfe (1), um während der Benutzung in Gebrauchsstellung gehalten zu werden können, als Abstützelement (7, 8), welches eine die Funktionskante (4) unter die Nagelplatte drückende, in Ansetzrichtung A wirkende Haltekraft abzustützen vermag, einen Stützkragen aufweist, der als Widerlager für die in Ansetzrichtung A wirkende Haltekraft dient.
Patent DE-102010000221-B4 (DE)
Title: Druck-Akkumulations-Kraftstoffeinspritzvorrichtung
Inventor: TOYOSHIMA YOSHIO
IPC: F02D41/38
Filed: 2010-01-27
Granted: 2018-10-31
Abstract: Druck-Akkumulations-Kraftstoffeinspritzvorrichtung mit einem Injektor (5), der Kraftstoff in einen Zylinder eines Verbrennungsmotors (1) einspritzt, einer Common-Rail (2), die den Hochdruckkraftstoff, der von der Hochdruckkraftstoffversorgungspumpe (4) zugeführt wird, akkumuliert und die den Kraftstoff dem Injektor (5) zuführt, und einer Kraftstoffdruckerfassungsvorrichtung (7), die den Kraftstoffdruck der Common-Rail (2) erfasst, wobei die Kraftstoffeinspritzvorrichtung den Kraftstoffdruck der Common-Rail (2) basierend auf dem Kraftstoffdruck, der mit der Kraftstoffdruckerfassungsvorrichtung (7) erfasst wird, steuert, gekennzeichnet durch:eine Temporäre-Anormalitäts-Bestimmungseinrichtung (S160-S200) zum temporären Bestimmen, dass die Kraftstoffdruckerfassungsvorrichtung (7) anormal arbeitet, wenn die Kraftstoffdruckänderung, die mit der Kraftstoffdruckerfassungsvorrichtung (7) erfasst wird, gering ist, undeine Formale-Anormalitäts-Bestimmungseinrichtung (S210-S280) zum Erhöhen der Kraftstoffübertragungsmenge von der Hochdruckkraftstoffversorgungspumpe (4), nachdem die Temporäre-Anormalitäts-Bestimmungseinrichtung (S160-S200) temporär die Anormalität bestimmt hat, und zum formalen Bestimmen, dass die Kraftstoffdruckerfassungsvorrichtung (7) anormal arbeitet, wenn die Kraftstoffdruckänderung, die durch die Übertragungsmengenerhöhung verursacht wird und mit der Kraftstoffdruckerfassungsvorrichtung (7) erfasst wird, gering ist.
Patent DE-102010002968-B4 (DE)
Title: Kraftstoffzufuhrvorrichtung eines V-Motors für ein Kraftrad
Inventor: SATO TOSHIYUKI
IPC: F02M55/02
Filed: 2010-03-17
Granted: 2015-12-03
Abstract: Kraftrad, an dem ein V-Motor (17) angebracht ist, dessen Zylinderblock (110A, 110B) V-förmig ausgebildet ist, und eine Kraftstoffpumpe (144) zur Kraftstoffeinspritzung angebracht ist,  wobei die Kraftstoffpumpe (144) von einer Nockenwelle (152) eines Zylinderkopfs (132A) angetrieben und an der Oberseite des Zylinderkopfs (132A) vorgesehen ist und der Zylinderkopf (132A), an dem die Kraftstoffpumpe (144) angebracht ist, ein Zylinderkopf (132A) einer vorderen Bank (110A) hinter einem Kopfrohr (12) ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  eine Kraftstoffkammer (91) zwischen der Kraftstoffpumpe (144), die an dem Zylinderkopf (132A) der vorderen Bank (110A) angeordnet ist, und einem Kraftstoffinjektor (143A) vorgesehen ist, wobei die Kraftstoffkammer (91) vertikal längs der vorderen Bank (110A) in Richtung von deren Zylinderachse (C) ausgerichtet ist.
Patent DE-102010008485-B4 (DE)
Title: Leistungshalbleitergerät
Inventor: ISHIKAWA KATSUMI
IPC: H01L25/07
Filed: 2010-02-18
Granted: 2013-01-10
Abstract: Leistungshalbleitergerät mit einer ersten Leistungshalbleitervorrichtung (11), die Si als Basissubstanz verwendet und einer zweiten Leistungshalbleitervorrichtung (12), die einen Halbleiter mit einer Energiebandlücke, die größer als die Energiebandlücke von Si ist, als Basissubstanz verwendet, wobei das Leistungshalbleitergerät umfasst: – ein erstes isoliertes Metallsubstrat (32), auf welchem die erste Leistungshalbleitervorrichtung (11) montiert ist; – eine erste Wärme dissipierende Metallbasis (39), auf welcher das erste isolierte Metallsubstrat (32) montiert ist; – ein zweites isoliertes Metallsubstrat (31), auf welchem die zweite Leistungshalbleitervorrichtung (12) montiert ist; und – eine zweite Wärme dissipierende Metallbasis (38), auf welcher das zweite isolierte Metallsubstrat (31) montiert ist.
Patent DE-102010012678-B4 (DE)
Title: Schau- und/oder Schreibtafel
Inventor: SCHUETZ GERHARD
IPC: A47B97/04
Filed: 2010-03-24
Granted: 2012-11-22
Abstract: Schau- und/oder Schreibtafel (1) mit einer rechteckigen Materialplatte (2), die in zumindest einem ihrer Eckbereiche ein Eckelement (3) trägt, welches Eckelement (3) als Biege-Formteil ausgestaltet ist und eine parallel zur Materialplatte (2) angeordnete Grundfläche (4) hat, die an zwei, im rechten Winkel zueinander angeordneten Grundflächen-Rändern Materialstege (5, 6) hat, die an die Grundfläche (4) angeformt und derart gebogen sind, dass sie ein den Eckbereich der Materialplatte (2) umschließendes Hohlprofil bilden, wobei einer der beiden Materialstege (5, 6) mit Abstand von der Grundfläche (4) wenigstens eine Steg-Ausformung (7) hat, die auf Zug belastbar in ein Steg-randseitig offenes Loch (8) des anderen Materialsteges (6) formschlüssig eingreift.
Patent DE-102010019323-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Herstellung von Dosenkörpern
Inventor: BLEI KLAUS
IPC: B21D22/28
Filed: 2010-05-03
Granted: 2012-03-01
Abstract: Vorrichtung zur Herstellung von Dosenkörpern, insbesondere für Druckbehälterdosen oder Getränkedosen, mit einem Niederhalter (23) zum Einspannen eines topfförmigen Rohlings (37) zwischen dem Niederhalter (23) und einem Gegenelement (46, 47), mit einer einen Elektromotor (43) aufweisenden Antriebseinrichtung (22) zur Bewegung des Niederhalters (23) in einer Einspannrichtung (30) zwischen einer Ausgangsposition (FP) und einer Einspannposition (EP), wobei die Antriebseinrichtung (22) das Drehmoment (M(t)) des Elektromotors (43) zur Erreichung einer vorgegebenen Einspannkraft F(t) regelt, sobald der Niederhalter (23) die Einspannposition (EP) erreicht, wobei der Drehmomentsollwert (ME(t)) nach Erreichen der Einspannposition (EP) einen Betrag aufweist, der größer ist als der Betrag eines oberen Schwellenwerts (MO) und wobei der Drehmomentsollwert (ME(t)) den oberen Schwellenwert (MO) unterschreitet, nachdem der Ziehstempel (36) den Boden des Rohlings (37) erreicht hat, und wobei die Antriebseinrichtung (22) eine die Position und/oder die Positionsänderung des Niederhalters (23) bestimmende Positionsgröße (α(t)) regelt, wenn sich der Niederhalter (23)...
Patent DE-102010023346-B4 (DE)
Title: Reinigungsvorrichtung an einer Verarbeitungsmaschine
Inventor: SIMETH CLAUS
IPC: B41F35/00
Filed: 2010-06-02
Granted: 2013-12-19
Abstract: Reinigungsvorrichtung an einer Verarbeitungsmaschine zum Reinigen der Mantelfläche eines Zylinders (1) oder einer Walze (1) mit einem Reinigungstuch (5), welches von einer Saubertuchspindel (6) abwickelbar und auf eine Schmutztuchspindel (7) aufwickelbar und mit einem Ende (8) an der Schmutztuchspindel (7) befestigbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eine der Spindeln (6, 7) ein Hohlzylinder ist, dass an dieser wenigstens einen Spindel (6, 7) wenigstens ein Mittel (12, 15) zum lösbaren Fixieren des Reinigungstuchs (5) angeordnet ist, dass im Innenraum (24) der als Hohlzylinder ausgebildeten Spindel (6, 7) zumindest im Bereich der Mittel (12, 15) zum lösbaren Fixieren des Reinigungstuches (5) ein Schaummaterial (23) angeordnet ist.
Patent DE-102010024224-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Aufbringen einer Dispersionsschicht mit einem Matrixwerkstoff und Feststoffteilchen
Inventor: HUNDHAMMER GÜNTER
IPC: F01D5/28
Filed: 2010-06-18
Granted: 2016-08-18
Abstract: Verfahren zum Aufbringen einer Dispersionsschicht mit einem Matrixwerkstoff und Feststoffteilchen auf zumindest einen vorgegebenen Abschnitt (2, 2a, 2b, 2c) eines Bauteils (3) zur Herstellung einer Schaufelspitzenpanzerung an einer Schaufel einer Strömungsmaschine; mit den folgenden Schritten: – Bereitstellen eines mit einer Beschichtungslösung gebildeten Bades (4); – Bereitstellen einer außerhalb des Bades (4) in einem Kreislauf zirkulierenden Suspension, welche einen Teil der Feststoffteilchen und einen Teil der Beschichtungslösung beinhaltet; – Eintauchen des vorgegebenen Abschnitts (2, 2a, 2b, 2c) des Bauteils (3) in das Bad (4) innerhalb eines Behältnisses (14); – Zuführen der Suspension zu dem Bad (4) derart, dass die Feststoffteilchen (9) auf den Abschnitt (2, 2a, 2b, 2c) rieseln, wobei eine je Zeiteinheit zugeführte Menge der Suspension mittels einer Regulierungseinrichtung (8) derart eingestellt wird, dass zumindest ein Teil der Feststoffteilchen (9) in die Dispersionsschicht eingebaut wird und die auf den Abschnitt (2, 2a, 2b, 2c) rieselnden (9) und von dem Bauteil (3) herunterfallenden (10) Feststoffteilchen am unteren Ende (17) des Behältnisses (14) entnommen und zusammen mit der Beschichtungslösung dem Kreislauf wieder zugeführt werden; und – Entnehmen von Feststoffteilchen (10) und Beschichtungslösung aus dem Bad (4) und Zurückführen der entnommenen Feststoffteilchen (10) und der entnommenen Beschichtungslösung in den Kreislauf, wobei die Suspension innerhalb des Kreislaufes mittels einer Homogenisiereinrichtung (20) in einem homogenen Zustand gehalten wird und der Suspensionskreislauf nicht von den Strömungsverhältnissen innerhalb des Bades in der Nachbarschaft des Bauteils beeinflusst wird.
Patent DE-102011005239-B4 (DE)
Title: Sicherheitssystem sowie Verfahren zum Austauschen von sicherheitsgerichteten Daten in einem Sicherheitssystem
Inventor: KÖBLER STEFAN
IPC: G05B9/02
Filed: 2011-03-08
Granted: 2019-10-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Sicherheitssystem mit einem AS-i Master (2) einer Steuerung (1), einem AS-i Datenbus (6,6') und einem von dem AS-i Datenbus (6,6') verschiedenen zweiten Datenbus (7,7'), wobei die Steuerung (1) mit dem zweiten Datenbus (7,7') verbunden ist und der AS-i Master (2) mit dem AS-i Datenbus (6,6') und dem zweiten Datenbus (7,7') verbunden ist. Um ein verbessertes Sicherheitssystem bereitzustellen wird vorgeschlagen, dass das Sicherheitssystem ferner einen Koppler (8) umfasst, welcher mit dem AS-i Datenbus (6,6') und dem zweiten Datenbus (7,7') verbunden ist, wobei über den Koppler (8) ein sicherheitsgerichteter Datenaustausch zwischen dem mit ihm verbundenen AS-i Datenbus (6,6') und dem zweiten Datenbus (7,7') erfolgen kann.
Patent DE-102011006918-B4 (DE)
Title: Elektrische Maschine mit abgestützten Zähnen
Inventor: BRACH KARSTEN
IPC: H02K3/487
Filed: 2011-04-07
Granted: 2016-03-10
Abstract: Elektrische Maschine mit – einem ersten und einem zweiten Aktivteil (12), die in einer Bewegungsrichtung (14) zueinander bewegbar sind, wobei – das erste Aktivteil (1) mehrere Segmente (4, 5) aufweist, – bei jedem Segment (4, 5) mehrere Zähne (7 bis 11, 23 bis 26, 33), von einem Joch (12, 13) abstehen, – ein Randzahn (8, 9) der mehreren Zähne (7 bis 11, 23 bis 26, 33), der sich an einer Segmentgrenze (6) des jeweiligen Segments befindet, dünner ausgebildet ist als ein benachbarter Zahn (7) der mehreren Zähne des Segments, und – der Randzahn (8, 9) und der benachbarte Zahn (7) an ihren Zahnköpfen durch ein Verbindungselement ersten Typs (20) miteinander verbunden sind, und – ein Zahnpaar (25, 26) der mehreren Zähne mit vorgegebener Geometrie durch ein Verbindungselement zweiten Typs verbunden ist, das eine andere Form besitzt als das Verbindungselement ersten Typs (20), dadurch gekennzeichnet, dass – ein weiteres Zahnpaar (23, 24) der mehreren Zähne (7 bis 11, 23 bis 26, 33) des Segments, das nicht an der oder einer anderen Segmentgrenze des Segments liegt, an den Zahnköpfen durch ein weiteres Verbindungselement miteinander verbunden ist, wobei – das weitere Zahnpaar (23, 24) und/oder das weitere Verbindungselement so gestaltet sind, dass ein Rastmoment oder Pendelmoment des ersten Aktivteils (1) gegenüber dem zweiten Aktivteil (2) kleiner ist als in dem Fall, dass das weitere Verbindungselement vom zweiten Typ wäre und die Zähne des weiteren Zahnpaars (23, 24) die vorgegebene Geometrie besäßen.
Patent DE-102011010429-B4 (DE)
Title: Elektrisches Gerät
Inventor: SCHÖRNER MARTIN
IPC: H05K5/02
Filed: 2011-02-04
Granted: 2020-07-16
Abstract: Elektrisches Gerät,wobei das Gehäuse des Geräts ein Gehäuseteil (9) aufweist und ein Deckelteil (8),wobei das Deckelteil (8) auf das Gehäuseteil (9) aufgesetzt ist,wobei zwischen Deckelteil (8) und Gehäuseteil (9) eine Kabeldurchführung (60) angeordnet ist,dadurch gekennzeichnet, dassdie Kabeldurchführung (60) einstückig ausgebildet ist und dass die Kabeldurchführung (60) aus einem elastisch verformbaren Werkstoff, wie Gummi oder Kunststoff, ausgebildet ist, wobei die Kabeldurchführung (60) mittels Aufsetzen und Verbinden des Deckelteils (8) auf das Gehäuseteil (9) elastisch verformt ist,wobei die Kabeldurchführung (60) einen Kanal zur Durchführung mindestens eines Kabels aufweist, wobei der Kanal an seinem ersten Endbereich in den Innenraum des Geräts mündet und an seinem anderen Endbereich in die äußere Umgebung des Geräts mündet,wobei der Kanal zumindest eine beim ersten Einführen des Kabels zerstochene Membran (130) zum Verschließen der Kabeldurchführung (60) vor dem Einführen des Kabels aufweist, wobei die verbleibenden Membranteile am Kabel anliegen.
Patent DE-102011015838-B4 (DE)
Title: Verdampfereinheit
Inventor: NISHINO TATSUHIKO
IPC: F25B41/00
Filed: 2011-04-01
Granted: 2019-06-19
Abstract: Verdampfereinheit, die umfasst:einen Ejektor (14), der aufgebaut ist, um Kältemittel durch einen von einem Düsenabschnitt (14a) ausgestoßenen Hochgeschwindigkeitsstrahl durch eine Kältemittelansaugöffnung (14b) anzusaugen, das von dem Düsenabschnitt (14a) ausgestoßene Kältemittel und das durch die Kältemittelansaugöffnung (14b) angesaugte Kältemittel zu vermischen und das Kältemittel auszustoßen;einen ersten Verdampfer (15), der mit der Auslassseite des Ejektors (14) verbunden ist und das von dem Ejektor (14) ausgestoßene Kältemittel verdampft;einen zweiten Verdampfer (18), der mit der Kältemittelansaugöffnung (14b) verbunden ist und das Kältemittel verdampft, das in den Ejektor (14) gesaugt werden soll;einen Kältemittelteilungsabschnitt (16b), der mit der Einlassseite des Düsenabschnitts (14a) und der Einlassseite des zweiten Verdampfers (18) verbunden ist und die Strömungsmenge des einströmenden Kältemittels einstellt, das an den Düsenabschnitt (14a) und den zweiten Verdampfer (18) verteilt wird; undein Verbindungsstück (26), in dem ein Kältemitteleinlass (24) und ein Kältemittelauslass (25) ausgebildet sind und das bewirkt, dass das durch den Kältemitteleinlass (24) einströmende Kältemittel zu dem Kältemittelteilungsabschnitt (16b) ausströmt, und bewirkt, dass das aus dem ersten Verdampfer (15) ausströmende Kältemittel zu dem Kältemittelauslass (25) ausströmt, wobeider Ejektor (14), der erste Verdampfer (15), der zweite Verdampfer (18), der Kältemittelteilungsabschnitt (16b) und das Verbindungsstück (26) integral montiert sind, um eine integrale Einheit (20) aufzubauen,das Verbindungsstück (26) mit einem Gas-/Flüssigkeitsabscheidungsabschnitt (16a) versehen ist, der bewirkt, dass das darin strömende Kältemittel wirbelt und das Kältemittel in Gas und Flüssigkeit abgeschieden wird, undder Ejektor (14), der Kältemittelteilungsabschnitt (16b) und das Verbindungsstück (26) in einer Längsrichtung des Ejektors (14) angeordnet sind.
Patent DE-102011056804-B4 (DE)
Title: Bauteil zum Einbau in einem Innenraum eines Kraftfahrzeugs
Inventor: BRÜNING THOMAS
IPC: B60R11/02
Filed: 2011-12-21
Granted: 2023-08-03
Abstract: Bauteil (1) zum Einbau in einem Innenraum eines Kraftfahrzeugs, mit:einer Haltevorrichtung, aufweisend eine Mehrzahl von Befestigungsklammern (6) zur Befestigung des Bauteils (1) in einem Einbauraum, die auf einer Außenoberfläche des Bauteils (1) angeordnet sind, und einer Einrichtung (10) zur Entriegelung der Haltevorrichtung (5), wobei die Einrichtung (10) zur Entriegelung der Haltevorrichtung (5) ein Betätigungselement (11) aufweist, welches geeignet ist, sämtliche der Mehrzahl von Befestigungsklammern (6) gemeinsam zu entriegeln, dadurch gekennzeichnet, dass die jeweiligen Befestigungsklammern (6) mit jeweiligen Anlagerippen (15) des Einbauraums in Eingriff sind.
Patent DE-102011084948-B4 (DE)
Title: Vorrichtung bzw. ein Verfahren zur Ansteuerung von Personenschutz- und/oder Rückhaltemitteln
Inventor: FRANZ DAGMAR
IPC: B60R21/013
Filed: 2011-10-21
Granted: 2016-12-29
Abstract: Vorrichtung (SG) zur Erkennung einer Drehung eines Kabelbaums eines Fahrzeugs, die ausgehend von wenigstens zwei Eingangssignalen (S1, S2a, S2b) die Drehung erkennt, wobei die Vorrichtung Mittel (M1) zur Überprüfung der wenigstens zwei Eingangssignalen (S1, S2a, S2b) aufweist, die derart ausgebildet sind, dass sie die wenigstens zwei Eingangssignale (S1, S2a, S2b) auf eine vorgebbare Bedingung überprüfen, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein Eingangssignal (S2a, S2b) der wenigstens zwei Eingangssignale (S1, S2a, S2b) von Sensoriken stammt, die außerhalb der Vorrichtung (SG) angebracht sind und dass wenigstens ein Eingangssignal (S1) der wenigstens zwei Eingangssignale (S1, S2a, S2b) von einer im Wesentlichen zentral angeordneten Sensorik stammt und dass die vorgebbare Bedingung ein Vergleich der ersten Daten mit den zweiten Daten ist, wobei der Vergleich dazu ausgelegt ist eine Drehung eines Kabelbaums zu erkennen.