baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202008002177-U1 (DE)
Title: Verkaufsautomat für Einweg-Badesandalen
IPC: G07F11/16
Filed: 2008-02-16
Abstract: Verkaufsautomat
(1) für
Einweg-Badesandalen
mit einem Vorratsschacht (7) für
eben diese Sandalen und einer Entnahmeschublade (3), dadurch gekennzeichnet,
daß die
Entnahmeschublade (3) einen biegeelastischen Fortsatz (2) hat, der
dazu dient, den Vorratsschacht (7) während des Entnahmevorgangs
bei geöffneter Entnahmeschublade
(3) zu verschließen.
Patent DE-202008003488-U1 (DE)
Title: Laptopkonsole
IPC: A47B97/00
Filed: 2008-03-12
Abstract: Laptopkonsole
ist dadurch gekennzeichnet, dass das Laptop auf einer beweglichen
Konsole aufgestellt wird.
Patent DE-202008007645-U1 (DE)
Title: Verpackung aus einer Kunststofffolie
IPC: B65D30/02
Filed: 2008-06-07
Abstract: Verpackung
aus einer Kunststofffolie in Form eines Seitenfaltenbeutels, der
Frontflächen (1) und zwischen den Frontflächen
V-förmig eingelegte Seitenfalten (2) aufweist, wobei in
zumindest einem Beutelabschnitt, in dem zwei Beutelflächen
plan aufeinander liegen, eine Belüftungsöffnung
(4) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Belüftungsöffnung
(4) außerhalb der Beutelecken im unbefüllten Kopfbereich
des Seitenfaltenbeutels angeordnet ist und in einen zum Füllgutraum
der Verpackung offenen Ventilraum (5) mündet, der durch
Siegeln von zwei plan aufeinander liegenden Beutelflächen gebildet
ist.
Patent DE-202008008839-U1 (DE)
Title: Sattel
IPC: B68C1/02
Filed: 2008-09-16
Abstract: Sattel
(1), insbesondere Reitsattel oder Dressursattel oder Springsattel
oder Westernsattel oder Vielseitigkeitssattel, der eine Sitzfläche (4)
und Haltemittel aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Sattel (1)
als Haltemittel zumindest zwei Handgriffe (5, 6) aufweist, von denen
ein erster Handgriff (5) an der linken Sattelseite (7) und ein zweiter
Handgriff (6) an der rechten Sattelseite (8) befestigt ist, dass
insbesondere ein dritter, insbesondere zwischen dem ersten (5) und
dem zweiten (6) Handgriff befestigter Handgriff (22) vorgesehen
ist, und dass zumindest an einem der Handgriffe (5, 6, 22) eine
einen Hohlquerschnitt (15) berandende Öse (9) angebracht ist, wobei
die Öse
(9) an ihrem Umfang öffen-
und verschließbar
ausgebildet ist.
Patent DE-202008012385-U1 (DE)
Title: Vorrichtung für das automatische Öffnen und Schließen von WC-Deckel und -Brille
IPC: A47K13/10
Filed: 2008-09-18
Abstract: Ein
oder zwei Motoren (9–13)
in einem vor Spritzwasser schützendem
Gehäuse
(3), die durch eine Mechanik (mit außenliegenden Armen (8), welche
verbunden sind mit dem WC-Deckel(-Mantel) (2) und der WC-Brille
(6), diese automatisch über
ein Bedienfeld (14) öffnet
und schließt.
Patent DE-202008014689-U1 (DE)
Title: Horizontal liegende Windradmodule mit 2 an den Achsenenden angeordneten Generatoren, zur Montage auf Hausdächern
IPC: F03D3/06
Filed: 2008-11-06
Abstract: Windrad
zur Erzeugung von Energie, dadurch gekennzeichnet, dass mehrere
Windradmodule, die jeweils hauptsächlich aus einer horizontal
liegenden Windradwelle (1) bestehen, die zwei Generatoren (2) an den
Achsen-Enden antreibt, auf dem Dachfirst von Gebäuden (Altbau oder Neubau) montiert
und elektrisch zusammengeschaltet werden.
Patent DE-202008018575-U1 (DE)
IPC: A61M60/808
Filed: 2008-08-27
Abstract: The device has a drive shaft (4) connected to a motor. A rotor (3.2) is attached to a distal end region of the shaft. The rotor includes a frame structure, which is designed from a helical limiting frame. Rotor struts extend radially inwards from the limiting frame. The rotor struts are attached to the shaft on ends distant from the limiting frame. An electrical lining extends between the limiting frame and the shaft. The frame structure made up of an elastic material, is configured in such a manner that the rotor independently deploys after a forced compression. The device includes a shaft cap that is made up of acrylic glass, epoxy resin, carbon fiber, coated material, composite material or polyether block amide.
Patent DE-202009000391-U1 (DE)
Title: Eine Vorrichtung zum schnellen Aufladen und Abfeuern von Farbkugeln
IPC: F41B7/08
Filed: 2009-01-14
Abstract: Eine
Vorrichtung einer Farbkugelpistole zum schnellen Aufladen und Abfeuern
von Farbkugeln, aufgebaut aus:  einem hohlen Lauf (10);  einer
in diesem Lauf (10) eingebauten Innenhülse (20);  einem beweglichen
Kolben (30) innerhalb dieser Innenhülse (20) und in eingem Kontakt
mit letzterer;  einem mit der Innenhülse (20) befestigten Luftauslaßdock (40)
innerhalb des Kolbens (30);  einem beweglichen Ventil (50) an
einem hinteren Ende des Luftauslaßdocks (40);  einer an
einem Ende des beweglichen Ventils (50) befestigten angetriebenen
Ventilstange (51);  einem Ventilsitz (60) an einem Außenende
des beweglichen Ventils (50); und  einem an einem hinteren Ende
des Laufes (10) befestigten hinteren Deckel (70);  dadurch gekennzeichnet,
dass der Lauf (10) auf seiner Unterseite mehrere Lufteinlaßöffnungen
(11) sowie Lüftungsöffnungen
(12, 13, 14, 15) aufweist, die Innenhülse (20) und der Ventilsitz
(60) in Übereinstimmung
mit den Lufteinlaßöffnungen
(11) mit Luftleitungsöffnungen
(21, 22) versehen sind, die Innenhülse (20) an einem vorderen...
Patent DE-202009001964-U1 (DE)
Title: Transportwinkel
IPC: B62B1/10
Filed: 2009-03-12
Abstract: Transportwinkel (1) für den Transport von Tür- oder Fensterflügeln (2) mit einer Sackkarre (3), die eine Lehnfläche (31) und eine dazu im Wesentlichen rechtwinklig angeordnete Tragfläche (32) besitzt, dadurch gekennzeichnet, dass der Transportwinkel (1) einen waagerechten (11) und einen senkrechten (12) Schenkel aus einem U-förmigen Profilblech zur Aufnahme der Tür- oder Fensterflügel (2) besitzt und so an der Sackkarre (3) befestigt ist, dass der senkrechte Schenkel (12) mittig an der Lehnfläche (31) anliegt und der waagerechte Schenkel (11), auf der Tragfläche (32) aufliegend, in Fahrrichtung der Sackkarre (3) gerichtet ist.
Patent DE-202009003546-U1 (DE)
Title: Elektromechanische Funktionskomponente
IPC: G01D11/24
Filed: 2009-03-12
Abstract: Elektromechanische Funktionskomponente, insbesondere Sensor,  mit einer elektronischen oder elektromechanischen Baugruppe (70), insbesondere einer Sensorbaugruppe (70),  mit einer mit der Baugruppe (70) verbundenen biegeschlaffen Anschlussleitung (10) zum Anschließen der Funktionskomponente (100) an externe Geräte,  mit einer Deckelhülse (20), die eine Anschlussöffnung (21) aufweist, durch welche die Anschlussleitung (10) durchragt,  mit einem Vergusskörper (50) aus einem Polymermaterial, der die die Baugruppe (70) wenigstens teilweise umschließt und bezüglich der Deckelhülse (20) abdichtet,  dadurch gekennzeichnet,  dass zum Abdichten eines Übergangs zwischen der Anschlussleitung (10) und der Deckelhülse (20) in der Deckelhülse (20) eine elastische ringförmige V-Dichtung (30) angeordnet ist,  wobei die V-Dichtung (30) eine Außenwand (32) und eine Innenwand (34) aufweist, die miteinander über einen Scheitelbereich (36) elastisch beweglich verbunden sind,  und wobei durch die Außenwand (32), die Innenwand (34) und den Scheitelbereich (36) ein V-förmiges Profil gebildet ist,  dass das V-förmige Profil mit dem...
Patent DE-202009004719-U1 (DE)
Title: Unterlegkeil für ein Kraftfahrzeug
IPC: B60S13/00
Filed: 2009-04-08
Abstract: Unterlegkeil (100) für ein Kraftfahrzeug, mit einer nach innen gewölbten Reifenkontaktfläche (2), einer Unterseite (3), Seitenwänden (10) und mit Mitteln (4, 5, 5', 5a, 5a', 6, 7) zur Sicherung des Unterlegkeils (100) gegen Verrutschen auf dem Untergrund.
Patent DE-202009005672-U1 (DE)
Title: Lichtschrankenvorrichtung
IPC: G01V8/10
Filed: 2009-04-03
Abstract: Lichtschrankenvorrichtung, umfassend einen ersten Arm (36; 64; 104; 118), an welchem eine Sendeeinrichtung (18) für Licht und eine Empfängereinrichtung (20) angeordnet sind, einen zweiten Arm (38; 66; 106; 120), an welchem eine Reflektoreinrichtung (22) für Licht angeordnet ist, und eine Einstelleinrichtung (60; 84), über welche ein Abstand des zweiten Arms (38; 66; 106; 120) zu dem ersten Arm (36; 64; 104; 118) und/oder eine Winkelposition des zweiten Arms (38; 66; 106; 120) zu dem ersten Arm (36; 64; 104; 118) feststellbar einstellbar ist.
Patent DE-202009008161-U1 (DE)
Title: Multifunktionswellen zur Sicherung und Abstützung einer Gleitschiene für Kameras
IPC: F16M11/18
Filed: 2009-06-13
Abstract: Multifunktionswellen (5) zur Sicherung und Abstützung einer Gleitschiene (6) für Kameras, dadurch gekennzeichnet, dass die Multifunktionswellen (5) parallel zur gleich langen Gleitschiene (6) verlaufen und mit jeweils zwei Achtergelenken (3) an der Gleitschiene (6) befestigt sind.
Patent DE-202009009694-U1 (DE)
Title: LED (Aussen) Lampe montiert in einem Glaskolben (Reagenzglas)
IPC: F21S10/02
Filed: 2009-07-15
Abstract: LED Lampe montiert in einem Glaskolben/Reagenzglas, auf einer eingeschobenen Platine befinden sich mehrere handelsübliche LED der Farbe weiss/warmweiss. Zusätzlich befinden sich darauf mehrere handelsübliche LED in einer anderen Farbe z. B. grün, blau, gelb, rot. Die Farben lassen sich getrennt über eine externe zentrale Spannungsquelle ansteuern und somit wird ein Farbwechsel der Beleuchtung ermöglicht.
Patent DE-202009010116-U1 (DE)
Title: Einrichtung zum Verbinden eines Schlauchendes mit einem Anschlussnippel
IPC: F16L33/20
Filed: 2009-07-07
Abstract: Einrichtung zum festen Verbinden eines Schlauchendes mit einem Anschlussnippel, das beispielsweise in ein weiteres Anschlussnippel einsteckbar ausgebildet ist und mittels eines die Anschlussnippel vollständig übergreifenden, zwei Halbschalen aufweisenden hülsenartigen Elementes ein kompaktes Verbindungselement zweier Schlauchleitungsenden bildet, wobei das oder die Anschlussnippel und die das Schlauchende zwischen sich aufnehmenden Presshülsen der Zugkraft des Schlauches entgegenwirkende Rippen und am Ende Abrundungen aufweisen, und die Presshülse den Anschlussnippel in der Länge überragt, dadurch gekennzeichnet, dass die Presshülse (13) zum Ende hin eine konische Erweiterung (19) und nach innen gerichtet zwei wulstartige, zwischen sich eine Vertiefung (17) bildende Abrundungen (15, 16) aufweist, wobei nach dem Pressvorgang die Abrundungen (15, 16) und die Vertiefung (17) mit einer Vertiefung (20) und einer Abrundung (15) am Ende des Schlauchnippels (2, 3) den Schlauch (12, 12') zwischen sich aufnehmend korrespondieren.
Patent DE-202009010896-U1 (DE)
Title: Mehrstufiges Rohraufweitungswerkzeug für Regenfallrohrenden
IPC: B21D41/02
Filed: 2009-08-12
Abstract: Werkzeug mit konzentrischer Lagerung der Zylinderrollen (1) um die Mittelachse auf zwei Ebenen übereinander.
Patent DE-202009011126-U1 (DE)
Title: Revisionsschacht für Rohrleitungen
IPC: F16L23/032
Filed: 2009-08-14
Abstract: Revisionsschacht (10) für Rohrleitungen, umfassend ein Rohrstück (11), welches an seinen gegenüberliegenden Enden je eine Flanschanordnung (12) zur Anbindung an an- und abgehende Rohrleitungen aufweist, wobei das Rohrstück (11) in seiner Mantelfläche eine Öffnung (16) aufweist, die von einem Kragen (17) umgeben ist, der seinerseits eine Flanschanordnung zur Befestigung einer die Öffnung (16) druckdicht verschließenden Abdeckung (18) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass das Rohrstück (11) aus Kunststoff gefertigt ist und der öffnungsseitige Kragen (17) einstückig-stoffschlüssiger Bestandteil des Rohrstückes (11) ist.
Patent DE-202009014888-U1 (DE)
Title: Gärgutträger für Backwaren
IPC: A21C9/08
Filed: 2009-12-18
Abstract: Gärgutträger für Backwaren, mit einem Auflageboden (1) und einem zumindest teilweise umlaufenden Rand (2), wobei der Auflageboden (1) eine strukturierte Oberfläche mit Erhebungen (3) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Erhebungen (3) pyramiden- oder kegelstumpfförmig ausgebildet sind und dass die Schrägflächen (4) der Erhebungen ohne Zwischenraum aneinander angrenzen.
Patent DE-202009015073-U1 (DE)
Title: Stabilisierte 3 mm Dünn-Platte
IPC: B32B3/12
Filed: 2009-11-06
Abstract: Anordnung mit einer Platte aus Stein, Naturstein, Steingut, Kunststein, Beton, Keramik, glashaltigem Material oder Glas – im folgenden Stein genannt – welches einseitig teilweise oder ganz mit einer faserhaltigen Matrix – im folgenden Träger genannt – stabilisiert ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Stärke von Platte und Träger mindestens 2,9999 mm und nicht mehr als 3,9998 mm beträgt.
Patent DE-202009016518-U1 (DE)
Title: Schraube
IPC: F16B25/00
Filed: 2009-11-30
Abstract: Eine Schraube, die einen Kopf, einen Stift und mindestens eine Schneide hat. Auf dem Stift wird ein fortlaufendes Gewinde vorgerichtet:  Die Schneide ist auf dem Stift angebracht. Der größte Aussendurchmesser ist größer als der größte Aussendurchmesser des Stiftes, aber kleiner als der größte Aussendurchmesser des Gewindes. Die Schneide besteht aus mehreren Schneidenteilen und streckt sich einer fortlaufenden Verlaufbahn entlang.
Patent DE-202009018603-U1 (DE)
Title: Verschließmechanismus zum Verriegeln von Schubladen in Fahrzeugen
IPC: A47B88/00
Filed: 2009-07-03
Abstract: Verschließmechanismus (1) zum Verriegeln von Schubladen in Fahrzeugen (40), wobei der Mechanismus (1) einen Klappgriff (2) umfasst, der mittels einem Gelenk (26–29) an einer Schubladenfront (7) angelenkt und über ein Betätigungsmittel mit einem Einrastteil am Umfang der Schubladenfront (7) verbunden ist, und wobei das Einrastteil mit einer Feder (20) in Richtung einer Schließstellung beaufschlagt ist und den Klappgriff (2) über das Betätigungsmittel in eine Ausgangsstellung zieht, aus welcher der Klappgriff unter Mitnahme des Einrastteils über das Betätigungsmittel in eine Öffnungsstellung verschwenkbar ist, in der das Einrastteil ausser Eingriff mit einem entsprechenden Gegenstück (41) im Fahrzeug (40) ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Betätigungsmittel aus einem Strang (3, 4) besteht, der am einen Ende mit einem Einrastteil in Form eines Kolbens (5, 6) und am anderen Ende mit einem biegbaren Band (32, 33) verbunden ist, das über eine Umlenkführung (35, 36) hinter dem Klappgriff (2) mit diesem in Verbindung steht, so dass...
Patent DE-202009019014-U1 (DE)
Title: Computertomographische Werkstückmessvorrichtung
IPC: G01N23/06
Filed: 2009-04-30
Abstract: Computertomographische Werkstückmessvorrichtung mit einer zum Erzeugen invasiver Strahlung ausgebildeten Röntenquelle (16), zum Erfassen der invasiven Strahlung ausgebildeten Detektormitteln (28) und einer Werkstückträgereinheit (20, 24, 26), die so ausgebildet ist, dass ein von dieser getragenes, zu vermessendes Werkstück (40) in einem Strahlengang (30) der invasiven Strahlung zwischen der Röntgenquelle und den Detektormitteln platzierbar und im Strahlengang bewegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Verhältnis eines ersten kleinsten Abstands A zwischen einem Strahlungsauslass der Röntgenquelle (16) und einer sich in dem Strahlengang erstreckenden Mitten- und/oder Drehachse (42) der Trägereinheit im Verhältnis zu einem zweiten kleinsten Abstand B zwischen dem Strahlenauslass und den eine Mehrzahl von in einer Fläche angeordneten Detektorpixeln aufweisenden Detektormitteln A/B > 0,5, bevorzugt > 0,7, weiter bevorzugt > 0,8 beträgt, ein Seiten- und/oder Kantenlängenverhältnis der Fläche der Detektormittel im Bereich zwischen 1,5:1 bis 500:1 liegt und die Detektorpixel eine maximale Pixelgröße kleiner 100µm, bevorzugt kleiner 80µm, weiter bevorzugt kleiner 50µm, aufweisen.
Patent DE-202010006148-U1 (DE)
Title: Mitteilungssystem zur POIabhängigen Sprachübertragung
IPC: H04M3/487
Filed: 2010-04-28
Abstract: Mitteilungssystem, umfassend eine Vorrichtung zum Speichern und Wiedergeben von mehr als einer Sprachdatei, umfassend eine Aufnahmevorrichtung und/oder eine Wiedergabevorrichtung für Sprachdateien, sowie mindestens einen Speicher zum Speichern von mindestens der Sprachdatei, mindestens eine Wiedergabevorrichtung zur akustischen Ausgabe der Sprachdatei und mindestens eine Wiedergabevorrichtung zur optischen Widergabe einer örtlichen Umgebung, wobei die Vorrichtung zum Speichern und Wiedergeben von mehr als einer Sprachdatei auch zum Speichern und zum optischen Widergeben eines Punkts von Interesse (POI) auf einer zugleich wiedergegebenen Darstellung seiner örtlichen Umgebung sowie zum Speichern und optischen Widergeben der aktuellen Position der Vorrichtung auf einer zugleich wiedergegebenen Darstellung von dessen örtlicher Umgebung geeignet ist, wobei die Sprachdateien bei Unterschreiten einer definierbaren Distanz der aktuellen Position zur Position des Punkts von Interesse wiedergebbar sind und wobei die Reihenfolge der Widergabe der mehr als einen Sprachdatei definierbar ist.
Patent DE-202010006672-U1 (DE)
Title: Klappkonstruktion für Kniebretter bei Kirchenbänken (Neuausrüstung und Nachrüstung)
IPC: A47C16/04
Filed: 2010-05-11
Abstract: Klappkonstruktion für Kniebretter bei Kirchenbänken, dadurch gekennzeichnet, dass sie für freitragende Kniebretter konzipiert ist.
Patent DE-202010007782-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Förderung und Konditionierung von Schüttgut
IPC: B65G27/04
Filed: 2010-06-09
Abstract: Vorrichtung (1) zur Förderung und vorzugsweise Konditionierung insbesondere von Schüttgut, mit mindestens einem in Schwingung versetzbaren Boden (2), dadurch gekennzeichnet, daß der Boden (2) aus mehreren insbesondere in Förderrichtung (7) verlaufenden Profilen (16) zusammengesetzt ist.
Patent DE-202010009538-U1 (DE)
Title: Feuerhemmendes Rollo
IPC: A62C2/10
Filed: 2010-06-25
Abstract: Feuerhemmendes Rollo, bestehend aus:  – einem aus feuerbeständigem Material gefertigten, doppelwandigen Behang mit einer bestimmten Höhe und Breite;  – einem zwischen den Wänden des Behangs gehaltenen, thermisch expandierbaren Material; und  – Bedienelementen zum Hoch- und Hinunterrollen des Behangs,  wobei die Wände aus sich hauptsächlich parallel über die Breite der Wand erstreckenden Streifen aufgebaut sind, wobei ein Streifen durch eine erste Naht längs mit einem angrenzenden darüberliegenden Streifen und durch eine im Abstand zur ersten Naht gelegene zweite Naht mit einem angrenzenden darunterliegenden Streifen verbunden ist, und wobei der Streifen einen zur Innenseite des doppelwandigen Behangs hin gewandten restlichen Teil besitzt, der starr mit der gegenüberliegenden Wand verbunden ist.
Patent DE-202010012571-U1 (DE)
Title: Fischsortiervorrichtung
IPC: A22C25/04
Filed: 2010-09-14
Abstract: Fischsortiervorrichtung, umfassend: – Ein Wägefach (11–14), welches ausgebildet ist, um einen einzelnen Fisch aufzunehmen, – Eine mit dem Wägefach mechanisch gekoppelte Wägevorrichtung (31–33), welches ausgebildet ist, um die von dem Fisch auf das Wägefach ausgeübte Gewichtskraft zu erfassen, gekennzeichnet durch – Zumindest zwei Ausschleuseöffnungen (61a, 63a), durch welche ein Fisch aus der Fischsortiervorrichtung tung (13, 14), welche ausgebildet ist, den Fisch aus dem Wägefach wahlweise in eine der zumindest zwei Ausschleuseöffnungen zu sortieren, – Eine mit der Sortiereinrichtung mechanisch gekoppelte Aktuatoreinheit (73, 74), welche ein bewegliches Sortierelement (13, 14) der Sortiereinrichtung betätigt zur Sortierung des Fisches in eine der Ausschleuseöffnungen, und – eine signaltechnisch mit der Wägevorrichtung und der Aktuatoreinheit gekoppelte Steuerungseinheit, welche ausgebildet ist, um • Eine von der Wägevorrichtung ermittelte Gewichtskraft mit zumindest einer Grenzgewichtskraft zu vergleichen, • Die Aktuatoreinheit in Abhängigkeit des Vergleichs...
Patent DE-202010013915-U1 (DE)
Title: Strömungsmittel betätigtes Mehrwegventil
IPC: F16K11/00
Filed: 2010-10-04
Abstract: Mehrwegeventil (1), insbesondere zur Steuerung eines Gülleflusses, bei dem der Absperrkörper (20) drehfest mit einer von einem Strömungsmittel beaufschlagten Betätigungsvorrichtung (10) derart verbunden ist, dass der Absperrkörper (20) unter Einfluss des Strömungsmittels verstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Betätigungsvorrichtung (10) ein Gehäuse (11) aufweist, durch welches eine Kammer (15) gebildet wird, in der konzentrisch ein Rotationskolben (12) angeordnet ist, dass durch den Rotationskolben (12) die Kammer (15) in wenigstens zwei Kammer-Sektoren (16, 17) unterteilt wird, dass die Kammer-Sektoren (16, 17) jeweils mit einer Strömungsmittel-Quelle (18) verbunden sind, und das der Rotationskolben (12) innerhalb der Kammer (15) unter dem Einfluss des Strömungsmittel-Drucks in den Kammer-Sektoren (16, 17) um einen vorbestimmbaren Winkel verdrehbar ist.
Patent DE-202010014248-U1 (DE)
Title: Großbaum für Segelyachten mit aufgesetzten/integrierten Kederrohren
IPC: B63H9/10
Filed: 2010-10-11
Abstract: Großbaum für Segelyachten mit aufgesetzten/integrierten Kederrohren zur gleichzeitigen Befestigung von Main Drop System und Bootspersenning dadurch gekennzeichnet, daß die Nuten zum Einziehen des Kederbandes der Main Drop Plane und der Abdeckplane beidseitig und übereinander in den Großbaum integriert sind.
Patent DE-202010014399-U1 (DE)
Title: Marker
IPC: A61B10/00
Filed: 2010-10-16
Abstract: Vorrichtung zur Markierung von Gewebestellen mit einer Hohlkanüle, die an ihrem distalen Ende eine Schneidspitze vorsieht und durch die eine aus wenigstens zwei miteinander verdrillten Drähten bestehende Markierungseinheit an die zu markierende Gewebestelle einbringbar ist, und ein definierter Bereich der distalen Enden der Drähte nach dem Ausstoßen aus der Hohlkanüle eine vorprogrammierte Form einnehmen, dadurch gekennzeichnet, dass die Drähte bis zu ihrem distalen Ende miteinander verdrillt sind und der definierte Bereich der distalen Drahtenden nach dem Ausstoßen einen vorprogrammierten, geschlossenen Ring bilden, der mindestens einen Winkel von 360° einschließt.
Patent DE-202010016339-U1 (DE)
Title: Schaltungsanordnung
IPC: B60R16/03
Filed: 2010-12-08
Abstract: Schaltungsanordnung zum Verteilen der über eine Verbraucherleitung (30) einer elektrischen Anlage (18) bereitstellbaren elektrischen Energie auf wenigstens zwei Verbraucher (12, 14), mit einem ersten Anschluß (36) zum Anschließen an die Verbraucherleitung (30) und mit Verbraucheranschlüssen (38, 40) für jeden anzuschließenden Verbraucher (12, 14), dadurch gekennzeichnet, dass die Schaltungsanordnung (10) Schaltmittel (70, 72) aufweist, mit denen die Verbraucherleitung (30) abwechselnd derart auf die wenigstens zwei Verbraucher (12, 14) geschaltet ist, dass die Verbraucher (12, 14) gleichzeitig bestimmungsgemäß betreibbar sind.
Patent DE-202010016507-U1 (DE)
Title: Granitpflaster-Matte zur Verwendung im Modellbau, Wetterfest, Flexibel, Maßstab 1:22,5
IPC: A63H33/42
Filed: 2010-12-03
Abstract: Granitpflaster-Matte zur Beschichtung von Grundkörpern im Modellbau dadurch gekennzeichnet, das die Matte aus Quarzsand, Bindemittel und Zusatzstoffen besteht.
Patent DE-202010018153-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Sanierung schadhafter Verfugungen
IPC: E01C23/09
Filed: 2010-05-28
Abstract: Vorrichtung zum Sanieren von Verfugungen (1), dadurch gekennzeichnet, dass sich die Vorrichtung beim Entfernen des schadhaften Teils (5) der Verfugung in eine Fahrrichtung bewegt und dass eine Düse (8) vorgesehen ist, die – vorzugsweise wiederholend – eine Kippbewegung in Fahrrichtung ausführt.
Patent DE-202010018341-U1 (DE)
Title: Fußbodenbelag sowie Fußbodenpaneel
IPC: E04F15/10
Filed: 2010-10-06
Abstract: Fußbodenbelag, umfassend lose verlegte Fußbodenpaneele (10, 11) mit einer oberen Deckschicht (12), einer unterhalb der Deckschicht angeordneten Gipsschicht (13) und einer unterhalb der Gipsschicht (13) angeordneten, insbesondere elastischen, Dämmschicht (14), die vorzugsweise als Korkschicht ausgebildet ist.
Patent DE-202010018411-U1 (DE)
Title: Rigolenkörper
IPC: E03F1/00
Filed: 2010-10-05
Abstract: Rigolenkörper, umfassend mindestens zwei im Wesentlichen identisch geformte Flächeneinheiten (10), nämlich eine Bodeneinheit (11) und eine im Wesentlichen identisch geformte Deckeleinheit (12), die über Abstandselemente (20) miteinander in einem Einbauabstand (DE) verbindbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Abstandselemente (20, 20') derart auf den Flächeneinheiten (10) angeordnet sind, dass die Bodeneinheiten (11) und die Deckeleinheiten (12) einander überlappend nach Art eines Mauerwerksverbandes verlegbar sind.