baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10307892-A1 (DE)
Title: Dichtungslippe zur Verwendung an einem Sonnendach
Inventor: YAMASHITA TAKASHI
IPC: B60J10/82
Filed: 2003-02-25
Abstract: Es wird eine Dichtungslippe (1) zur Verwendung an dem Sonnendach eines Fahrzeugs vorgeschlagen, um die Dichtigkeit zwischen der Glasfläche (15) und der Dachfläche (14) sicherzustellen, mit einem Dichtungshalter (9), der an dem äußerem Umfang der Glasfläche (15) befestigt ist, und einer Einbauausnehmung (10), die an dem äußeren Umfangsrand des Dichtungshalters (9) vorgesehen ist, wobei die Dichtungslippe (1) zwischen der Glasfläche (15) und der Dachfläche (14) angeordnet ist, die aufweist: einen dickeren Grundteil (I2), der in die Einbauausnehmung (10) eingreift, einen hohlen Dichtungsteil (3), der elastisch das offene Ende der Dachfläche (14) berührt, einen dünneren Stegteil (5), der einstückig mit dem dickeren Basisteil (2) und dem hohlen Dichtungsteil (3) ausgebildet ist und durch einen oberen Vorsprungsteil (11), der an dem oberen Teil des Öffnungsrandes der Einbauausnehmung (10) und einem unteren Vorsprungsteil (12), der an einem unteren Teil des Öffnungsrands der Einbauöffnung (10) vorgesehen ist, eingeklemmt ist, wobei die Winkel THETA zwischen einer oberen Fläche des dünneren Stegteils (5) und dem hohlen Dichtungsteil (3) bzw. zwischen der unteren Fläche des dünneren Stegteils (5) und dem hohlen Dichtungsteil (3) nicht mehr als 90 DEG betragen, und eine ansteigende Schräge (6) auf der oberen Fläche des dünneren Stegteils (5) ausgebildet ist, die von dem hohlen Dichtungsteil (3) in Richtung auf den dickeren Grundteil (2) ansteigt und eine abfallende Neigung (7) auf der ...
Patent DE-10310784-A1 (DE)
Title: Vielfunktion-Speicherkarte
Inventor: CHEN CHIA-LI
IPC: G06K19/077
Filed: 2003-03-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vielfunktion-Speicherkarte, die die Digitaldaten speichern und andere Ein- und Ausgabefunktionen ausführen kann. Diese Vielfunktion-Speicherkarte enthält einen Ein-Ausgabebaustein, einen Speicher und einen Mikroprozessor, der zwischen dem Ein-Ausgabebaustein und dem Speicher geschaltet ist. Der Anschluß der Schnittstelle ist 4polig und 8polig. Der 4polige Anschluß ist für die USB-Schnittstelle und der 8polige Anschluß ist für die SFMI-Schnittstelle ausgelegt. Der 8polige Anschluß enthält einen 4-Bit-Zweiweg-Befehl/Daten/Zustand-Bus, eine Taktsynchronleitung, eine Systemschnittstellen- und Speicherkartenerfassungsleitung, eine Stromleitung und eine Erdungsleitung, wovon die Stromleitung und die Erdungsleitung mit denen des Anschlusses der USB-Schnittstelle gemeinsam sind.
Patent DE-10310804-A1 (DE)
Title: Tray mounting apparatus for refrigerator, has pair of holders that rotatably attach links that support both tray ends elevatably between ceiling and lower portions of storage space
Inventor: KIM HAN-HYO
IPC: A47B46/00
Filed: 2003-03-12
Abstract: The apparatus has a pair of holders (100) that rotatably attach support links (60) that support both ends of a tray elevatably between ceiling (C) and lower portions of storage space.
Patent DE-10311815-A1 (DE)
Title: Communication arrangement for controlling memory access of two or more communications units to a shared memory unit has a multiplexer linking the communications units to the memory operating at a multiple of their access frequency
Inventor: KOEPPE TIM
IPC: G06F13/28
Filed: 2003-03-18
Abstract: Communications arrangement for controlling the access of a multiplicity of communications units (KE1, KE2) to a memory unit (MEM), whereby access takes place at a preset clock frequency. The communications units access the memory unit via a multiplexer (MUX), with the multiplexer accessing the memory at a frequency that is a multiple of the communications units memory access clock frequency.
Patent DE-10314125-A1 (DE)
Title: Anordnung zur Beleuchtung von Objekten mit Licht unterschiedlicher Wellenlänge
Inventor: WESTPHAL PETER
IPC: G02B21/28
Filed: 2003-03-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung zur Beleuchtung von Objekten mit Licht unterschiedlicher Wellenlänge bei Mikroskopen, automatischen Mikroskopen und Geräten für fluoreszenzmikroskopische Anwendungen, die LED-Lichtquellen zur Objektbeleuchtung umfaßt, welche im Beleuchtungsstrahlengang des Mikroskops oder Gerätes angeordnet sind. Dabei ist eine um eine Drehachse (5) drehbare Aufnahmevorrichtung (6; 13) mit Halterungen (7) für jeweils mindestens eine LED (3; 3.1) vorgesehen. Die Aufnahmevorrichtung (6; 13) ist in einem am Gerätegehäuse (18) ansetzbaren oder im Gerätegehäuse (18) positionierten Gehäuse (1) angeordnet. Eine Antriebseinrichtung (9) zur definierten Einstellung der Aufnahmevorrichtung (6; 13) ist derart vorgesehen, daß die LED (3; 3.1) mit der jeweils für Messungen und/oder Beobachtungen benötigten Schwerpunktwellenlänge vor einer Lichtaustrittsöffnung des Gehäuses (1) positionierbar ist.
Patent DE-10319842-A1 (DE)
Title: Degassing system for an extruder has a propeller or angled disc with openings for returning material which enters the degassing channel
Inventor: RAUH HANS
IPC: B29C48/76
Filed: 2003-05-03
Abstract: A degassing channel(6) connecting with the extruder screw chamber(7) includes a motor-driven rotating conveyer for returning plasticized material which has entered the degassing channel. The conveyer comprises either a propeller(5) or a disc angled to the rotation axis and incorporating openings through which gas flows. There are 2-12 propeller blades and the gas openings lie between the ends of the blades. Blades are aligned at 45-87[deg] to the rotation axis. The angled disc has 1-8 openings(18) formed as radial slits or bores. The disc also lies at 45-87[deg] to the rotation axis. The underside of the propeller blades or the disc may be profiled to enlarge the surface area, at least in areas contacting extrudable material. Profiling can be either notches or grooves. Propeller or disc rotation speed is 100-800 revs/minute. A gap between the lowest point of the propeller or disc and the upper side of the extruder screw(8) is 0.5-15mm. An independent claim is included for an extruder incorporating the claimed degassing system.
Patent DE-10324547-A1 (DE)
Title: Verfahren, Computerprogramm und Datenträger zur Instandhaltung eines Tintenstrahlchips einer Tintenstrahl-Vorrichtung
Inventor: CHANG SHIH-YEN
IPC: B41J2/165
Filed: 2003-05-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Instandhaltung des Tintenstrahlchips bzw. Tintenstrahldüsensubstrats einer Tintenstrahl-Vorrichtung. Die Tintenstrahl-Vorrichtung umfasst eine Tintenpatrone, eine Halterung, einen Wischer und einen Wischerabschnitt. Die Halterung wird dazu verwendet, um die Tintenpatrone zu halten. Der Wischerabschnitt wird dazu verwendet, um den Wischer zu halten. Die Tintenpatrone enthält eine Tinte und weist einen Tintenstrahlchip auf. Der Tintenstrahlchip weist zumindest einen Satz von Tintenstrahldüsen auf. Das Verfahren umfasst die Schritte: DOLLAR A (a) Durch eine Relativbewegung wird die Halterung auf den Wischer-Abschnitt bewegt, sodass sich der Wischer an einem Ort befindet, wo der Wischer auf dem Tintenstrahlchip wischen kann; DOLLAR A (b) die in der Tintenpatrone enthaltene Tinte wird auf den Wischer gesprüht, um den Wischer zu befeuchten; und DOLLAR A (c) der Wischerabschnitt und die Halterung werden relativ zueinander hin- und herbewegt, sodass der Wischer auf dem Tintenstrahlchip wischt.
Patent DE-10326621-A1 (DE)
Title: Delivery arm for paper processing machine, particularly printing machine, has parting unit that may be arranged to gather papers in an intermediate stack
Inventor: ZIMMERMANN HANS
IPC: B65H29/58
Filed: 2003-06-13
Abstract: Papers (1.1) are sent in the conveying direction (7) to be gathered in a stack (6). A tiltable stack block (4) aligns the front edges of the papers in the stack. A parting unit (3.1) may be arranged to gather papers to form an intermediate stack that is separate from the lower stack. An independent claim is also included for a paper withdrawal method.
Patent DE-10327072-A1 (DE)
Title: Spiegelglasbaugruppe mit integrierten Leuchtmitteln
Inventor: OEHMANN ROLAND
IPC: B60R1/06
Filed: 2003-06-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrzeugaußenspiegelmodul mit einer beheizbaren Spiegelglasbaugruppe, wobei die Spiegelglasbaugruppe mindestens ein Spiegelglas und eine mindestens einlagige auf dessen Rückseite angeordnete, flexible, folienartige mit Stromanschlussstellen versehene Heizfolie aufweist. Dazu ist auf oder in der Heizfolie mindestens ein Leuchtmittel und mindestens eine weitere Stromanschlussstelle angeordnet oder integriert. Auf oder in der Heizfolie sind zwischen dem oder den Leuchtmitteln und der oder den weiteren Stromanschlussstellen diese kontaktierende stromführende Leiterbahnen angeordnet oder integriert. Jedes Leuchtmittel hat mindestens eine Hauptlichtaustrittsfläche, deren Flächenschwerpunkt oberhalb der Spiegelrückseite liegt. DOLLAR A Mit der vorliegenden Erfindung wird ein Fahrzeugaußenspiegelmodul entwickelt, in dem eine Spiegelheizung und mindestens ein Leuchtmittel so integriert und angeschlossen sind, dass diese bei geringem Verkabelungsaufwand einfach und sicher montiert werden können.
Patent DE-10327119-A1 (DE)
Title: Kappe für Injektionsvorrichtungen
Inventor: LARSEN CARSTEN
IPC: A61M5/32
Filed: 2003-06-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Kappe, die sich für eine eine austauschbare Nadelanordnung aufweisende Injektionsvorrichtung eignet und als Montage-/Demontagewerkzeug der Nadelanordnung dient.
Patent DE-10327758-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung eines Dreschwerks eines Mähdreschers
Inventor: BEHNKE WILLI
IPC: A01D41/127
Filed: 2003-06-18
Abstract: Beschrieben wird ein Verfahren zur Steuerung eines Dreschwerks (8) eines Mähdreschers (1), bei dem bestimmte Parameter (A, D) des Dreschwerks (8) hinsichtlich eines für bestimmte Erntebedingungen festgelegten Soll-Erntegutdurchsatzes auf einen Optimalwert (A¶opt¶, D¶opt¶) eingestellt werden. Eine Abweichung des aktuellen Erntegutdurchsatzes vom Soll-Erntegutdurchsatz wird automatisch erkannt und daraufhin zumindest ein Dreschwerkparameter (A, D) zur Anpassung an den aktuellen Erntegutdurchsatz verstellt. Außerdem wird ein Mähdrescher (1) mit einer Steuereinrichtung (15) zur Durchführung eines solchen Verfahrens beschrieben.
Patent DE-10329325-A1 (DE)
Title: Structuring treatment of surface with edge, on which protection layer is deposited and then removed by etching together with edge
Inventor: REBHAN MATTHIAS
IPC: H05K3/40
Filed: 2003-06-30
Abstract: Surface (1) with edge (4) is provided with protection layer of photo lacquer on edge. Both protection layer and edge are subject to etching for edge removal in structuring design (2) leading from first flat region to second such region. Preferably protective layer is so deposited that it is thinner on edge than in adjacent sections. Foil may be used as protective layer. Typically surface with edge is surface of printed circuit board or semiconductor, with edge formed by two planes of crystal grid. Independent claims are included for product with MEMS.
Patent DE-10332909-A1 (DE)
Title: Pneumatic adjustment strut for such as road vehicle bonnets has seals and guide bush in a tube
Inventor: LAUDERBACH LEO
IPC: F16F9/36
Filed: 2003-07-19
Abstract: The pneumatic adjuster has a cylindrical tube (2) that has an internal guide ring (13) that can be moved on a guide rod (6). A flexible seal (7) locates against a backing ring (8) and this is laser welded into the tube. A crimped section (14) holds a packing ring (15) in position.
Patent DE-10333588-A1 (DE)
Inventor: HARTUNG ROLF
IPC: C07D211/34
Filed: 2003-07-24
Abstract: The present invention focuses on a process for the hydrogenation of aromatic or heteroaromatic compounds and in particular on the ring hydrogenation of compounds having the formula (I). Aromatic amino acids and amino alcohols can be successfully ring-hydrogenated using a platinum-rhodium mixed catalyst. The products can be used inter alia as mimetics in bioactive peptide active ingredients.
Patent DE-10334971-A1 (DE)
Title: Rotary joint for articulated vehicle has at least one angle sensor arranged on one joint part and at least one functional element that interacts with sensor reversibly attached to other joint part
Inventor: RUNKEL WALTER
IPC: B62D53/00
Filed: 2003-07-31
Abstract: The device (1) consists of two parts (4,6) joined to be rotatable relative to each other about a rotation axis (2) and a sensor device (8) for detecting a relative angular deflection relative to a central setting of the parts. The sensor device is reversibly arranged on an outer peripheral region of the parts remote from the axis. At least one sensor (10a,10b) is arranged on one part and at least one functional element (12) that interacts with the sensor is reversibly attached to the other part.
Patent DE-10336887-A1 (DE)
Title: Screen content access simplification method for an interactive information provision system, whereby information relating to a particular part of an image is provided when that part of the image is selected with a cursor
Inventor: HELMKE AGNES
IPC: G06F19/00
Filed: 2003-08-08
Abstract: Method for simplifying access to screen contents in which a whole image is portrayed on a monitor and areas of the image are assigned functions which, if clicked on using a cursor, lead to the display of area-specific content. Thus in a medical system if a particular area of a medical image is clicked on a related question can be routed to the relevant specialist.
Patent DE-10339545-A1 (DE)
Title: Powder containing a plastic except PVC, is formed by spraying a viscous material in a spray unit, to form melt droplets, and then cooling
Inventor: BARICH GERHARD
IPC: B29B9/10
Filed: 2003-08-26
Abstract: A process for producing a powder containing a plastic comprises producing a viscous starting material (20) in at least one extruder (10), spraying the material in an in-line spray unit (11) to form melt droplets, and then cooling the droplets in an in-line cooling unit (12) to form powder particles with no surface adhesion. A process for producing a powder containing a plastic, especially a PVC free plastic, comprises producing a viscous starting material (20) in at least one extruder (10), spraying the material in an in-line spray unit (11) to form melt droplets, and then cooling the droplets in an in-line cooling unit (12) to form powder particles with no surface adhesion. The spray gas is sprayed through a nozzle and consists of air, a noble gas e.g. argon or helium, or nitrogen. The gas is passed into the spray unit at increased temperature, e.g. 200-300[deg]C. The starting material consists of at least one thermoplastic elastomer and/or a thermoplaste except PVC. The arrangement used to carry out the process includes a gas supply unit (27).
Patent DE-10343695-A1 (DE)
Title: Fahrzeug-Klimatisierungsvorrichtung
Inventor: KLINGLER DIETRICH
IPC: B60H1/00
Filed: 2003-09-18
Abstract: Eine Fahrzeug-Klimatisierungsvorrichtung (1) umfasst eine Fahrzeug-Stirnwand (3) mit einem Durchbruch (6) sowie ein Klimagerät-Gehäuse (7), welches als tragendes Teil im Bereich des Durchbruchs (6) der Fahrzeug-Stirnwand (3) angeordnet ist. Im Vergleich zu herkömmlichen, an der Stirnwand des Fahrzeugs befestigten Klimageräten ist das Gesamtgewicht der die Stirnwand (3) und das Klimagerät-Gehäuse (7) einschließenden Fahrzeug-Klimatisierungsvorrichtung (1) bei erhöhter mechanischer Belastbarkeit, verbesserter Geräuschdämmung, platzsparender Anordnung und rationeller Fertigungs- und Montagemöglichkeit wesentlich reduziert.
Patent DE-10348301-A1 (DE)
Title: Filter element for cleaning fluids has cylindrical filter element surrounding central space and held by cylindrical cage with impervious end caps
Inventor: SCHUNK ANDREAS
IPC: B01D29/23
Filed: 2003-10-17
Abstract: A filter element for cleaning fluids has a hollow cylindrical filter mat (12) surrounding a cylindrical central space (10). Its outer surface is supported by a cylindrical cage (22) made of a large number of interlocking circular rings (26). Each ring has a circumferential ridge (42) on the inside forming a support surface for the cylindrical filter mat (22). Each ring has a row of hooks on one side and catches on the other side, enabling adjacent rings to engage with each other. The impervious end caps (14, 16) have annular grooves (18) accommodating the ends of the cylindrical filter mat, and have hooks or catches to engage with the end rings.
Patent DE-10348989-A1 (DE)
Title: Cogged belt pulley for toothed belt drive unit, has O-ring placed in longitudinal slot of pulley and made from polytetrafluroethylene, where ring deforms elastically into acceptable shape when belt teeth engage into recesses of pulley
Inventor: BUDAKER MARTIN
IPC: B62D5/04
Filed: 2003-10-22
Abstract: The pulley has an elastic O-ring (125) placed in a longitudinal slot (123) of the pulley. The ring is formed from polytetrafluroethylene and projects out radially from the slot. A portion of teeth tips of a drive belt lies on the ring, such that the ring deforms elastically into an acceptable shape when the teeth engage into recesses of the pulley. The length of the ring is shorter than the periphery of the slot. An independent claim is also included for a power steering including a toothed belt drive unit with a cogged belt pulley for power transmission.
Patent DE-10350101-A1 (DE)
Title: Internal combustion engine with optical ignition, has holographic optical element for focussing laser light onto at least two real focal points in combustion chamber
Inventor: WINTNER ERNST
IPC: F02P23/04
Filed: 2003-10-27
Abstract: The engine has at least one cylinder, and at least one laser light source for temporally controlled ignition. At least one holographic optical element (20) is provided for focussing the laser light. The laser light is focussed from on laser light source onto at least two real focal points (19) in the combustion chamber. One laser light source may be provided per cylinder (27), or one source for the entire internal combustion engine.
Patent DE-10353131-A1 (DE)
Title: Micro-channel plate for multiplying electrons has a main body with electrodes on two opposite surfaces and the shape of a section of a hollow ellipsoid
Inventor: WELZEL STEPHAN
IPC: H01J43/24
Filed: 2003-10-31
Abstract: A micro-channel plate has the shape of a section of a hollow ellipsoid of little wall thickness (h) with inner (4) and outer (5) field mesh electrodes. It also consists of sintered polycrystalline silicon grains (3) of non-metallic conductive material that have a coating of strontium oxide. The size and shape distribution of the grains is adapted to range of application. An independent claim is also included for a method for producing a micro-channel plate for multiplying electrons.
Patent DE-10356080-A1 (DE)
Title: Kraftstoffpumpe
Inventor: WARNKE WOLFGANG
IPC: F02M37/10
Filed: 2003-12-01
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Kraftstoffpumpe mit einem elektromotorischen Antrieb mit einem Kollektor 20 und mit bei Rotation des Kollektors 20 wechselweise an Kollektorsegmenten 16, 18 schleifenden Kohlebürsten 24, 26. Zur Verbesserung der Korrosionsbeständigkeit und zur Reinigung der Kohlebürsten 24, 26 weisen die Kollektorsegmente 16, 18 Graphit und zumindest ein Kollektorsegment 16, 18 Graphit mit einer Beimischung von einem eine größere Härte als Graphit besitzenden Werkstoff 30 auf.
Patent DE-10357448-A1 (DE)
Title: Side clip-fitting for automotive side-mounted air bag has snap-fit clip which is presented and pushed through aperture and lower hook
Inventor: FISCHER ANTON
IPC: B60R21/213
Filed: 2003-12-09
Abstract: A side-mounted automotive air bag is attached to a punched and bent sheet metal fixture (10). The fixture has a snap-fit clip (18) which is presented and pushed through an aperture (24). The lower hook (20) forming part of the fixture (10) especially is presented to and inserted through a second aperture (26).
Patent DE-10361715-A1 (DE)
Title: Production of transition region between a trench (3) and a semiconductor useful in semiconductor and transistor technology
Inventor: WEBER HANS
IPC: H01L29/78
Filed: 2003-12-30
Abstract: Production of transition region between a trench (3) and a semiconductor region adjacent to it in a trench/semiconductor component by:application of an oxide barrier layer (15) on the upper part (UP) of the trench inner wall, and production of a first oxidation layer (7) on a lower part (U) of the inner wall not coated by the oxidation barrier layer (15) by thermal oxidation of this uncoated part. An independent claim is included for a trench/semiconductor component (1).
Patent DE-10361889-A1 (DE)
Title: Aeroplane passengers` cabin requirements collecting and evaluating arrangement, has evaluating unit to evaluate raw data relative to knowledge-based data, where raw data has body and comfort determining data, flight data and flight phases
Inventor: GLEINE WOLFGANG
IPC: B64F5/00
Filed: 2003-12-23
Abstract: The arrangement has a model in the form a human body, and sensors placed in a clothing of the model to measure body data (2) and comfort determining data (3). The body data, comfort determining data, psycho acoustic parameters, flight data and flight phases are stored in an arithmetic and logic unit (1) as raw measured data. An evaluating unit (7) evaluates the raw measured data with respect to knowledge-based data. The body data includes body warmth, humidity, weight and weight distribution. The comfort-related data include temperature, air humidity, air flow, sitting position, seat displacement, sound, vibrations, speed, light intensity, smell and partial gas pressure in air.
Patent DE-10362023-A1 (DE)
Title: Hydraulic angle of rotation adjustment of camshaft e.g. for combustion engine, arranged in dependence of different operating parameters of internal- combustion engine
Inventor: HEINTZEN DIRK
IPC: F01L1/344
Filed: 2003-12-24
Abstract: The camshaft is arranged in dependence of different operating parameters of the internal-combustion engine having controllable hydraulic control driver trained at the drive-lateral end of (2) of a cam shaft (3) and stored in the cylinder head of the engine. The camshaft has a drive unit standing over a drive connection. The drive unit has a drift unit (5) formed, alternately or at the same time with a hydraulic pressure chambers (6, 7) being in power transmission connection. The final section of the cam shaft is enclosed by a pick-up flange (10) of the distributor housing (8) and connected to radial holes.
Patent DE-19501570-A1 (DE)
Title: Magnetic transport system for loads
Inventor: WIMMER ULRICH DIPL ING
IPC: B64G7/00
Filed: 1995-01-19
Abstract: The magnet system for the friction-free transport of loads has at least one soft magnetic guide rail (1) and at least one permanent magnet (3) inside its profile with a horizontal polar axis at right angles to the movement direction, plus mechanical means to position the magnet(s) horizontally relative to the rail. The rail has a C-profile open upwards or downwards whose rear is horizontal and whose legs have carrier arms (6). The rail can be curved. The horizontal positioning is done with ball bearings and/or roller bearings and/or sliding bearings with at least one non-magnetic member.
Patent DE-19504590-A1 (DE)
Title: Pneumatic shock absorber with gas-tight cylinder
Inventor: JACOB RAINER
IPC: E05B83/36
Filed: 1995-02-11
Abstract: In the cylinder (4) reciprocates a piston (3), dividing it into two chambers (10,11) of variable vol., coupled by a piston controlled pressure equaliser (12-14,17,18), when the piston locates near one end wall (5,6) of the cylinder. Pref. the pressure equaliser contains a valve, as an aperture (12) in the piston with a plug (17), and a coupler (13,14,18) between the plug and the cylinder end wall. The coupler is typically formed by a rocker lever (13,14) mounted on the piston, or piston rod (1), whose one end is connected to the plug, while its other end (18) abuts the cylinder end wall, on the piston approach.