baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102011006751-A1 (DE)
Title: Suspension, useful for preparing a conductive organic material, i.e. useful in an electrolytic capacitor, includes conductive polymer, water-soluble polyhydric alcohol, and organic water-soluble compound comprising functional groups
Inventor: SUGAWARA YASUHISA
IPC: C08G61/12
Filed: 2011-04-05
Abstract: Conductive polymer suspension comprises a conductive polymer, at least one water-soluble polyhydric alcohol, and at least one organic water-soluble compound comprising at least two functional groups polycondensable with the polyhydric alcohol. Independent claims are included for: (1) preparing the conductive polymer suspension, comprising obtaining a mixture containing the conductive polymer, polymerizing conductive polymer-forming monomers under use of oxidant chemical oxidation in an aqueous solvent containing as organic acid or its salts as dopant, recovering the conductive polymers from the above mixture, subjecting the conductive polymers to a polyacid containing the aqueous solvent under the action of an oxidizing agent, and mixing the water-soluble polyhydric alcohol and the organic compound comprising at least two functional groups polycondensable with the polyhydric alcohol; (2) a conductive organic material obtained by removing the solvent from the conductive polymer suspension by drying; (3) an electrolytic capacitor comprising an electrolyte layer containing the conductive polymer suspension or the conductive organic material; and (4) producing the electrolytic capacitor, comprising forming a dielectric layer on a surface of a valve metal consisting of anode conductor, and forming an electrolyte layer on the dielectric layer by applying or by impregnating with the conductive polymer suspension.
Patent DE-102011014878-A1 (DE)
Title: Control device for servomotor of driving device used in toy, controls signal per clock to servo motor, so that any position of track or travel range of angles corresponds to sequence of control signals of certain pulse widths
Inventor: CHRISTL MARKUS
IPC: A63H19/32
Filed: 2011-03-23
Abstract: The device (1) has a switch for an input of command signals to a processor, a timer for setting of clocks and a storage unit for temporary storage of items. The processor controls signal per clock to the servo motor (2), so that any position of the track or travel range of angles corresponds to a sequence of control signals of certain pulse widths. The processor saves the positions by storing the respective pulse widths of the control signals in a memory unit, and to start in a control mode by inputting a command signal to move to the stored position again. An independent claim is included for driving device.
Patent DE-102011015738-A1 (DE)
Title: Stent zur transluminalen Implantation in Hohlorgane und Einführkatheter
Inventor: FLAXMEIER ERIK
IPC: A61F2/90
Filed: 2011-03-31
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Stent zur transluminalen Implantation in Hohlorgane, mit einem wenigstens einen Draht umfassenden im Wesentlichen röhrenförmigen Grundkörper, der von einem komprimierten Zustand mit einem minimalen Querschnittsdurchmesser in einen expandierten Zustand mit einem vergrößerten Querschnittsdurchmesser überführbar ist, und mit wenigstens einem an einem proximalen oder distalen Ende des Stents an dem Draht befestigten Halteelement, das zur Kopplung des Stents mit einem Positionierelement eines Einführkatheters ausgebildet ist, wobei der Draht im Bereich des Halteelements wenigstens zwei Kopplungsabschnitte und einen eine Schlaufe des Drahts bildenden Schlaufenabschnitt aufweist, wobei sich die Kopplungsabschnitte ausgehend von dem Grundkörper des Stents durch das Halteelement hindurch erstrecken und an ihren von dem Grundkörper abgewandten Enden über den Schlaufenabschnitt miteinander verbunden sind. Die Erfindung betrifft ferner einen Einführkatheter mit einem solchen Stent.
Patent DE-102011051243-A1 (DE)
Title: Gargerät
Inventor: RENDER JOACHIM
IPC: F24C15/16
Filed: 2011-06-22
Abstract: Gargerät (1) mit einem beheizbaren Garraum (2), einer den Garraum (2) verschließenden Tür (3) und mit einem Auszug (100). Auf dem Auszug ist ein Träger (4) zwischen einer eingeschobenen Position (101) und einer ausgezogenen Position (102) verfahrbar. Der Auszug (100) umfasst eine an dem Garraum (2) befestigte erste Schiene (103) und eine zu der ersten Schiene (103) beweglich angeordnete zweite Schiene (104). Ferner ist eine Selbsteinzugeinrichtung (105) vorgesehen, die eine erste Feder (106) und eine zweite Feder (107) umfasst, deren Kraftwirkungen im Wesentlichen entgegengesetzt ausgerichtet sind.
Patent DE-102011051933-A1 (DE)
Title: Fahrzeugluftreifen
Inventor: RITTWEGER STEFAN
IPC: B60C13/00
Filed: 2011-07-19
Abstract: Fahrzeugluftreifen mit einem profilierten Laufstreifen (2) und mit zwei Reifenseitenwänden (3), welche auf ihrer nach axial außen gerichteten Oberfläche Oberflächenstrukturen aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass die Oberfläche wenigstens einer Seitenwand (3) mit einem Abschnitt mit einer Anhäufung von sowohl in radialer Richtung R als auch in Umfangsrichtung U nebeneinander verteilt angeordneten ringförmigen linienförmigen Strukturen (6) ausgeeweils ein Oberflächenelement (7) unmittelbar eng zumindest teilweise umschließt und gegenüber dem von ihr umschlossenen Oberflächenelementen (7) und gegenüber der die linienförmige Struktur (6) umschließenden Oberfläche der Seitenwand (3) als linienförmige Vertiefung (6) vertieft ausgebildet sind.
Patent DE-102011053455-A1 (DE)
Title: Werkzeugmaschine und Verfahren zum Austausch von Werkzeugen an einer Werkzeugmaschine
Inventor: ABELN TOBIAS
IPC: B23Q1/01
Filed: 2011-09-09
Abstract: Es wird eine Werkzeugmaschine bereitgestellt, umfassend ein Maschinengestell, mindestens eine Werkzeugspindel, welche an dem Maschinengestell angeordnet ist und relativ zu diesem verschieblich ist, einen Werkstückträger, und eine Lagereinrichtung für Werkzeuge, welche an dem Maschinengestell angeordnet ist, wobei an dem Maschinengestell mindestens ein drehbares Scheibenlager für Werkzeuge angeordnet ist, welche in Kommunikation mit der Lagereinrichtung steht und in Kommunikation mit der mindestens einen Werkzeugspindel steht, wobei jeder Werkzeugspindel ein eigenes Scheibenlager zugeordnet ist.
Patent DE-102011054295-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Anwenden von Drehmoment zur Reduzierung von Vibration in Fahrzeug-Parken-System und Verfahren zum Steuern von Drehmoment
Inventor: LIM SUNG KEUN
IPC: B60W10/06
Filed: 2011-10-07
Abstract: Verfahren zum Anwenden eines Drehmoments zur Vibration-Reduzierung und Steuern des Drehmoments in einem Fahrzeug-Parken-System kann aufweisen das Detektieren einer Absicht des Fahrers zum Lösen eines Parken-Zustands eines Fahrzeugs, das auf einer Neigung geparkt ist, und das Anwenden eines Ausgleich-Drehmoments auf das Parken-Zahnrad (14), um das Drehmoment, das durch das Fahrzeuggewicht und den Gradient einer Neigung erzeugt ist, auszugleichen. Eine Vorrichtung zum Ausführen des Verfahrens kann aufweisen einen Drehmomentwandler (11) und eine Getriebeeinheit (12) zum Verstärken und Anwenden des Ausgangsdrehmoments eines Verbrennungsmotors (10) im Leerlauf-Zustand auf das Parken-Zahnrad und/oder einen Antriebsmotor (20), der direkt mit dem Parken-Zahnrad (14) verbunden ist, ein Drehmoment unter Benutzung der Leistung einer Batterie erzeugt, und das Drehmoment auf das Parken-Zahnrad (14) anwendet.
Patent DE-102011056119-A1 (DE)
Title: Stereoskopisches bild-display
Inventor: BAEK SEUNGHO
IPC: G02B30/25
Filed: 2011-12-07
Abstract: Ein stereoskopisches Bild-Display wird erörtert. Das stereoskopische Bild-Display weist ein Display-Panel (100) auf, das Datenleitungen, Gateleitungen, die die Datenleitungen kreuzen, Dünnfilmtransistoren (TFTs), die angeschaltet werden in Reaktion auf Gatepulse von den Gateleitungen, eine Vielzahl von Pixeln, einen Datensteuerschaltkreis, der digitale Videodaten in eine Datenspannung umwandelt und die Datenspannung an die Datenleitungen anlegt, einen Gatesteuerschaltkreis, der sequentiell die Gatepulse synchronisiert mit den Datenspannungen an die Gateleitungen anlegt, und eine Zeitsteuerung (110) aufweist, die ein Zeitsteuersignal, 2D Bilddaten und 3D Bilddaten von einem externen Hostsystem (200) empfängt, die digitalen Videodaten an den Datenschaltkreis anlegt und eine Betriebszeit des Datenschaltkreises und eine Betriebszeit des Gatesteuerschaltkreises steuert.
Patent DE-102011056340-A1 (DE)
Title: Stabilisatoranordnung für ein Kraftfahrzeug und Verfahren zur Herstellung eines Stabilisatorabschnitts
Inventor: SMATLOCH CHRISTIAN
IPC: B60G7/00
Filed: 2011-12-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Stabilisatoranordnung, umfassend einen Aktuator und mindestens einen Stabilisatorabschnitt 1 sowie ein Verfahren zur Herstellung eines Stabilisatorabschnitts 1 für eine Stabilisatoranordnung. Der zumindest eine Stabilisatorabschnitt 1 weist einen Rohrkörper 3 und einen an einem Ende 8 des Rohrkörpers 3 festgelegtes Flanschbauteil 2 auf, wobei das Flanschbauteil 2 einen Zapfen 6 besitzt, auf welchen das Ende 8 des Rohrkörpers 3 geschoben ist. Das Flanschbauteil 2 und der Rohrkörper 3 sind reib-drück-technisch verschweißt. Hierzu werden das Flanschbauteil 2 und der Rohrkörper 3 relativ zueinander gedreht und axial aufeinander zubewegt, wobei der Zapfen 6 des Flanschbauteils 2 und das Ende 8 des Rohrkörpers 3 in Reibkontakt stehend aufeinander gedrückt und reibverschweißt werden.
Patent DE-102011075242-A1 (DE)
Title: Torsional vibration attenuation arrangement for drive train with automatic transmission in vehicle, has phase shifter arrangement producing phase shift of rotational irregularities with respect to another rotational irregularities
Inventor: KUEHNER MICHAEL
IPC: F16F15/10
Filed: 2011-05-04
Abstract: The arrangement (28) has an input region (52), and an output region (82), and a torque transmission path (46) that is provided between the input region and the output region. A phase shifter arrangement (56) is provided in the torque transmission path for producing a phase shift of rotational irregularities led by the torque transmission path with respect to another rotational irregularities led by another torque transmission path (48). An independent claim is also included for a drive train for a vehicle.
Patent DE-102011075808-A1 (DE)
Title: Implantat zur Anwendung bei einer photo-dynamischen Behandlung
Inventor: DELFOSSE DANIEL DR
IPC: A61C8/00
Filed: 2011-05-13
Abstract: Ein Implantat (10) zur Implantation in einen menschlichen oder tierischen Knochen (11) weist einen mit dem Knochen (11) in Berührung stehenden Knochenbereich (12) und einen nicht vom Knochen (10) überdeckten Lichtbereich auf. Es weist ebenfalls eine photo-aktivierbare Substanz (14) auf, die bei Beleuchtung mit Licht (2) aktiviert wird und anschließend Mikroben und Bakterien zerstört. Das Implantat (10) ist aus einem Werkstoff, der bei mindestens einer Aktivierungswellenlänge der photo-aktivierbaren Substanz (14) transparent ist, wobei die photo-aktivierbare Substanz (14) zumindest auf die Oberfläche des Knochenbereichs (12) des Implantats aufgebracht ist.
Patent DE-102011077075-A1 (DE)
Title: Active agent combination, useful in cosmetic preparation, and as an active substance against bacteria, fungus and virus and as deodorant or antiperspirant, comprises epsilon-polylysine and alkylglucosides
Inventor: KLUETER SABINE
IPC: A61K8/60
Filed: 2011-06-07
Abstract: Active agent combination comprises epsilon -polylysine and one or more alkylglucosides. ACTIVITY : Antibacterial; Fungicide; Virucide. MECHANISM OF ACTION : None given.
Patent DE-102011079455-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Einprägung einer Messsignalspannung in ein Stromversorgungsnetz
Inventor: HACKL DIETER
IPC: G01R27/18
Filed: 2011-07-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Einprägung einer Messsignalspannung (U) in ein Stromversorgungsnetz (4) mit den Verfahrensschritten Bereitstellen eines Generatorsignals (Usig) und induktive Übertragung des Generatorsignals (Usig) in das Stromversorgungsnetz (4), wobei das Generatorsignal (Usig) alternierend mit zwei Abtast-Haltegliedern (20, S1, S3) abgetastet wird, die Abtastwerte alternierend einer ersten Impulsfolge (P1) und einer zweiten Impulsfolge (P2) zugeordnet werden, die Impulsfolgen (P1, P2) getrennt induktiv übertragen werden und die sekundärseitige Messsignalspannung (U) aus der Addition der induzierten Teilspannungen (U1, U2) gebildet wird. Weiterhin betrifft die Erfindung eine Vorrichtung (2) zur Einprägung einer Messsignalspannung (U) in ein Stromversorgungsnetz (4) mit einem Signalgenerator (Usig) zum Bereitstellen eines Generatorsignals (Usig) und einer Übertragungseinrichtung zur induktiven Übertragung des Generatorsignals (Usig) in das Stromversorgungsnetz (4), wobei die Übertragungseinrichtung zur induktiven Übertragung des Generatorsignals (Usig) in das Stromversorgungsnetz (4) eine primärseitige Schalteinrichtung (20) zur Abtastung des Generatorsignals (Usig) und zur Aufteilung der Abtastwerte in zwei zueinander zeitverschobene Impulsfolgen (P1, P2), zwei ausgangsseitig in Reihe geschaltete Transformatoren (26, 28) zur getrennten induktiven Übertragung der Impulsfolgen (P1, P2) und eine sekundärseitige Schalteinrichtung (40) zur Addition der zeitverschobenen induzierten Impulsfolgen aufweist.
Patent DE-102011082789-A1 (DE)
Title: Kältegerät, insbesondere Haushaltskältegerät
Inventor: EICHER MAX
IPC: F25D23/00
Filed: 2011-09-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kältegerät, insbesondere Haushaltskältegerät, mit zumindest zwei in Gerätehochrichtung (z) übereinander angeordneten Gerätetüren (1, 3), mit denen jeweils Kühlräume des Kältegeräts verschließbar sind, und mit Bedien- und Anzeigeelementen (16, 18) zur Betätigung des Kältegeräts. Erfindungsgemäß sind die Bedien- und Anzeigeelemente (16, 18) des Kältegeräts am unteren Ende der oberen Gerätetür (1), insbesondere an deren Gerätefront (13), angeordnet.
Patent DE-102011083022-A1 (DE)
Title: Housing for display device of motor vehicle, has carrier with units for receiving display module, where display module has front-sided display panel, rear-sided rear wall and elements of display module
Inventor: BORSDORF UWE
IPC: G01D11/28
Filed: 2011-09-20
Abstract: The housing has a carrier (4) with units for receiving a display module, where the display module has a front-sided display panel (8), a rear-sided rear wall and elements of the display module accommodated between the display panel and rear wall. The rear wall of the display module is formed by the carrier of the housing. The carrier of the housing is made of a metal alloy, particularly a light metal alloy such as magnesium alloy. An independent claim is included for a display device with fastening elements.
Patent DE-102011083194-A1 (DE)
Title: Bariumtitanatpulver vom hexagonalen Typ, Erzeugungsverfahren hierfür, dielektrische Keramikzusammensetzung und elektronische Komponente
Inventor: ISHII TATSUYA
IPC: C01F11/18
Filed: 2011-09-22
Abstract: Das Ziel dieser Erfindung liegt darin, ein hexagonales Bariumtitanatpulver mit einer feinen und gleichmäßigen Teilchengröße anzugeben, das zu einer dünneren dielektrischen Schicht beiträgt. Ein hexagonales Bariumtitanatpulver gemäß dieser Erfindung hat die Eigenschaften, dass ein maximaler Teilchendurchmesser 1,0 μm oder weniger ist, ein Verhältnis (D90/D50) des 90% akkumulierten Teilchendurchmessers (D90) und 50% akkumulierten Teilchendurchmessers (D50) 3,0 oder weniger ist und das hexagonale Verhältnis 50% oder mehr ist.
Patent DE-102011083223-A1 (DE)
Title: Leistungshalbleitermodul mit integrierter Dickschichtleiterplatte
Inventor: SCHWARZER ULRICH MICHAEL GEORG
IPC: H01L23/14
Filed: 2011-09-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Leistungshalbleitermodul (100) mit einer ersten Leiterplatte (1), einer in einer vertikalen Richtung (v) von der ersten Leiterplatte (1) beabstandete zweiten Leiterplatte (2), sowie mit einem Halbleiterchip (3, 4), der zwischen der ersten Leiterplatte (1) und der zweiten Leiterplatte (2) angeordnet und zumindest mit der zweiten oberen Metallisierung (21) elektrisch leitend verbunden ist. Die erste untere Metallisierung (12) und die zweite obere Metallisierung (21) die einander zugewandt sind. Die erste Leiterplatte (1) umfasst einen ersten Isolationsträger (10), sowie eine erste obere Metallisierung (11) und eine erste untere Metallisierung (12), die auf einander entgegengesetzten Seiten auf den ersten Isolationsträger (10) aufgebracht sind. Die zweite Leiterplatte (2) umfasst einen zweiten Isolationsträger (20) und eine auf diesen aufgebrachte zweite obere Metallisierung (21). Die erste Leiterplatte (1) umfasst des weiteren eine erste dicke Leiterschicht (13), die zumindest teilweise in den ersten Isolationsträger (10) eingebettet ist und die eine Dicke (d1) von wenigstens 100 µm oder von wenigstens 400 µm aufweist.
Patent DE-102011083313-A1 (DE)
Title: Haarbehandlungsmittel mit kationischem Pflegestoff und Tensid(en)
Inventor: KRUEGER MARCUS
IPC: A61K8/40
Filed: 2011-09-23
Abstract: Haarbehandlungsmittel, die verbesserte Pflegeeffekte, insbesondere verbesserte Kämmbarkeiten, Weichheit und Glanz des Haares, mit einer Viskositätsstabilität über weite Temperaturbereiche verbinden, enthalten – bezogen auf ihr Gewicht – 0,1 bis 40 Gew.-% anionische(s) und/oder amphotere(s) und/oder nichtionische(s) Tensid(e) sowie 0,1 bis 30 Gew.-% mindestens einer Verbindung der allgemeinen Formel (I)in der n und m unabhängig voneinander für ganze Zahlen zwischen 5 und 40 stehen, mit der Maßgabe, daß n + m ≥ 38 ist; a und b unabhängig voneinander für ganze Zahlen zwischen 1 und 10 stehen; R und R´ unabhängig voneinander ausgewählt sind aus -H und -CH3; X– ein physiologisch verträgliches Anion ist.
Patent DE-102011086916-A1 (DE)
Title: Bremsanlage für Kraftfahrzeuge
Inventor: DRUMM STEFAN A
IPC: B60T7/12
Filed: 2011-11-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bremsanlage für Kraftfahrzeuge, die u. a. einen mittels eines Bremspedals (1) betätigbaren Hauptbremszylinder (2), ein Motor-Pumpenaggregat (4), eine Einrichtung (13) zum Erzeugen einer Verstärkungskraft sowie Bremsdruckmodulationsventile (6a–6d; 7a–7d) aufweist. Um einen kostengünstig herstellbaren Hauptbremszylinder (2) mit kleinem hydraulischen Wirkquerschnitt, für dessen Betätigung in einer stromlosen Betriebsart (Rückfallebene) kleine Betätigungskräfte erforderlich sind, verwenden zu können, sieht die Erfindung vor, dass bei verstärkungskraftunterstützten Bremsvorgängen das den Radbremsen (9, 10, 11, 12) zugeführte Druckmittelvolumen sich aus einem ersten Druckmittel-Volumenanteil, der vom Hauptbremszylinder (2) abgegeben wird, und einem zweiten Druckmittel-Volumenanteil zusammen setzt, der von der Einrichtung (13) zum Erzeugen der Verstärkungskraft gesteuert wird.
Patent DE-102011086961-A1 (DE)
Title: Combined type roll cover and shoe press sleeve for machine producing or finishing fiber web e.g. paper, sets angular difference between angle of the groove and angle of the load-bearing structure to specific value
Inventor: EINARSSON JOHAN
IPC: D21F3/08
Filed: 2011-11-23
Abstract: The combined type roll cover and shoe press sleeve has a circumferential groove (2) that is introduced into specific surface. The orientation of groove and load-bearing structure (11) of paper machine are aligned in machine direction (MD) for producing or finishing fiber web. The groove and load-bearing structure are inclined at an angle relative to the machine direction. The angular difference between the angle of the groove and angle of the load-bearing structure is set to 5-20 [deg] .
Patent DE-102011087041-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Betreiben eines Kraftstofffördersystems und Kraftstofffördersystem
Inventor: JONAS STEPHAN
IPC: F02D1/00
Filed: 2011-11-24
Abstract: Eine Vorrichtung zum Betreiben eines Kraftstofffördersystems mit einer Elektropumpe (103), die innerhalb eines Kraftstofftanks (101) angeordnet ist, um Kraftstoff aus dem Kraftstofftank (101) zu einem Kraftstoffspeicher (102) zu fördern, ist ausgebildet in Abhängigkeit von einem vorgegebenen Wert für einen Druck in dem Kraftstoffspeicher (102) die Drehzahl der Elektropumpe (103) zu regeln oder zu steuern.
Patent DE-102011101576-A1 (DE)
Title: Kombinierte Erwärmung zum Auflöten einer Spitzenpanzerung mittels Induktion und Laser
Inventor: HANRIEDER HERBERT
IPC: B23K1/002
Filed: 2011-05-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Beschichtung eines Bauteils (1) einer Gasturbine oder eines Flugtriebwerks, insbesondere zur Herstellung einer Schaufelspitzenpanzerung auf einer Schaufel einer Gasturbine oder eines Flugtriebwerks, bei welchem ein Beschichtungswerkstoff mit einem Lot auf dem Bauteil aufgebracht wird und das Bauteil induktiv erwärmt wird, wobei zumindest das Lot des Beschichtungswerkstoffs mittels eines Lasers (4) derart erwärmt wird, dass eine Lotverbindung zwischen Bauteil und Beschichtungswerkstoff erzielt wird, sowie eine entsprechende Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens.
Patent DE-102011105498-A1 (DE)
Title: Kurbelwellenriemenscheibe
Inventor: GREB PETER
IPC: F02B67/06
Filed: 2011-06-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kurbelwellenriemenscheibe zum Übertragen eines Drehmoments zwischen einer Kurbelwelle und einem Riementrieb, mit mindestens einem Freilauf und einem Getriebe. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass das Getriebe in der Kurbelwellenriemenscheibe mit einer Bremseinrichtung kombiniert ist.
Patent DE-102011105884-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Einparken eines Fahrzeugs
Inventor: LAMBERT GEORG
IPC: G08G1/16
Filed: 2011-06-28
Abstract: Bei dem erfindungsgemäßen Verfahren zum Unterstützen eines rückwärtigen Einparkvorgangs eines mit einem Rückfahrkamerasystem ausgestatteten Kraftfahrzeugs in eine Längsparklücke, wobei das Bild des rückwärtigen Umfeldes des Kraftfahrzeugs auf einem Display des Kraftfahrzeugs dargestellt wird, werden zur Ermittlung der Einparkposition beiderseits des Fahrzeugs jeweils zwei 3D-Symbole, insbesondere 3D-Quader, in das Bild des Rückfahrkamerasystems eingeblendet, wobei der Abstand zwischen zwei 3D-Symbole einer Seite einer Mindestparklücke für das Kraftfahrzeug entspricht.
Patent DE-102011106757-A1 (DE)
Title: Fermenter container comprises a tent roof of a biogas plant, a rectangular mold opening upwards with two longitudinal side walls, two front side walls and optionally rounded corners
IPC: C12M1/107
Filed: 2011-07-05
Abstract: Fermenter container (1) comprises a tent roof (7) of a biogas plant, a rectangular mold opening upwards with two longitudinal side walls (2, 3), two front side walls (4, 5) and optionally rounded corners. The fermenter container is covered with the tent roof from at least one roof film, which is peripherally tightly sealed to the upper side of the side walls. A portal web (8) set up as a cross-connection on the two opposite longitudinal side walls approximately in its longitudinal center and the tent roof forms a tent-roof bulge on both sides of the portal web. Fermenter container (1) comprises a tent roof (7) of a biogas plant, a rectangular mold opening upwards with two longitudinal side walls (2, 3), two front side (4, 5) and optionally rounded corners. The fermenter container is covered with the tent roof from at least one roof film, which is peripherally tightly sealed to the upper side of the side walls. A portal web (8) set up as a cross-connection on the two opposite longitudinal side walls approximately in its longitudinal center and the tent roof forms a tent-roof bulge on both sides of the portal web. The tent roof is made from two separate tent roof parts corresponding to the two tent-roof bulge. The portal web is designed as a gas-tight sealing ridge. At least one roof film of the respectively two tent roof parts in addition to the top dense sidewall connection is connected with a web-film edge associated with the portal web, close to the portal web, so that the fermenter container is gas-tightly covered by the two tent roof parts and the portal web.