baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19652159-B4 (DE)
Title: Beleuchtungseinrichtung für Fahrzeuge
Inventor: FOERSTNER ROLF
IPC: B60Q1/00
Filed: 1996-12-14
Granted: 2006-05-18
Abstract: Beleuchtungseinrichtung
für Fahrzeuge
mit einem Gehäuse
(10) und mit einer die Lichtaustrittsöffnung des Gehäuses (10)
verschließenden
lichtdurchlässigen
Abdeckscheibe (16), wobei an der Beleuchtungseinrichtung Elemente
(20, 24, 26; 20, 32, 24, 26) zur Bildung einer Begrenzungsleuchte
vorgesehen sind, wobei die Elemente zur Bildung der Begrenzungsleuchte
wenigstens ein Lichtleitelement (20) aufweisen, in das von einer
Lichtquelle (24) ausgesandtes Licht eingekoppelt wird, wobei das wenigstens
eine Lichtleitelement (20) wenigstens über einen Teil des Umrisses
der Beleuchtungseinrichtung verläuft
und wobei aus dem wenigstens einen Lichtleitelement (20) über dessen
Verlauf zumindest aus einem Teil von dessen Mantelfläche (30)
Licht austritt, dadurch gekennzeichnet, dass das wenigstens eine
Lichtleitelement (20) in seinem Verlauf am Umriss der Beleuchtungseinrichtung
an der Abdeckscheibe (16) oder am Gehäuse (10) angeordnet ist.
Patent DE-19729489-B4 (DE)
Title: Kühlvorrichtung für Viskosedämpfer
IPC: F16F9/30
Filed: 1997-07-10
Granted: 2008-04-17
Abstract: Kühlvorrichtung
für Viskositäts-Drehschwingungsdämpfer, bei
der die sich entwickelnde Wärme über Kühlelemente
in Form von Ronden aus Blech an den Stirnflächen des Viskosität-Drehschwingungsdämpfers an die
umgebende Luft abgeführt
wird, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine Ronde (5) mit
radial verlaufenden, geschlossenen Kühlkanälen (6) ausgestattet ist und direkt
mittels Punktschweißung
mit der Stirnfläche
verbunden ist.
Patent DE-19733717-B4 (DE)
Title: Zusammensetzungen enthaltend ein Polyolefin und eine Stabilisatormischung sowie Verfahren zur Stabilisierung eines Polyolefins gegenüber lichtbedingtem Abbau
Inventor: GUGUMUS FRANCOIS
IPC: C08L101/00
Filed: 1997-08-04
Granted: 2013-04-18
Abstract: Zusammensetzung, enthaltend ein Polyolefin und A) entweder (A1) zumindest eine Verbindung der Formel (I)worin R1 Wasserstoff, C1-8-Alkyl, -O•, -OH, C1-18-Alkoxy, C5-12-Cycloalkoxy, -CH2CN, C3-6-Alkenyl, C7-9-Phenylalkyl, C7-9-Phenylalkyl, das an dem Phenylrest durch C1-4-Alkyl substituiert ist; oder C1-8-Acyl bedeutet, ...
Patent DE-19822693-B4 (DE)
Title: Abgasanlage einer Brennkraftmaschine
Inventor: ENGELER WERNER
IPC: F01N3/28
Filed: 1998-05-20
Granted: 2007-08-02
Abstract: Abgasanlage
einer Brennkraftmaschine, insbesondere eines Kraftfahrzeuges, mit
zylinderindividuellen Abgasauslaßleitungen (10) an einem Zylinderkopf und
mit wenigstens einem mit einer vorbestimmten Zahl der zylinderindividuellen
Abgasauslaßleitungen
(10) verbundenem Abgaskrümmer
(14), wobei an einer Berührungsfläche zwischen
Abgaskrümmer
(14) und zylinderindividuellen Abgasauslaßleitungen (10) jeweils wenigstens eine
Dichtung (22, 34, 36) mit jeweiligen Öffnungen (30) für jeweilige
Abgasauslaßleitungen
(10) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass in den Öffnungen
(30) jeweils einer (22) der Dichtungen (22, 34, 36) jeweilige zylinderindividuelle
Abgaskatalysatoren (32) befestigt sind.
Patent DE-19836775-B4 (DE)
Title: Drehmomentwandler
Inventor: KAWAMURA TAKASHI
IPC: F16H45/02
Filed: 1998-08-13
Granted: 2004-03-04
Abstract: Drehmomentwandler zur Übertragung von Drehmoment von einer Leistungseingangswelle zu einer Ausgangswelle mit:  einer vorderen Abdeckung (2), die mit einer Leistungseingangswelle verbindbar ist;  einem Pumpenrad (3), welches mit der vorderen Abdeckung (2) verbunden ist, um eine Hydraulikkammer mit der vorderen Abdeckung (2) zu bilden;  einem Turbinenrad (4), welches gegenüber dem Pumpenrad (3) und innerhalb der Hydraulikkammer angeordnet ist,  wobei das Turbinenrad (4) mit der Ausgangswelle verbindbar ist;  einem Leitrad (5), welches zwischen dem Pumpenrad (3) und dem Turbinenrad (4) angeordnet ist;  einem Kolben (22), welcher zwischen der vorderen Abdeckung (2) und dem Turbinenrad (4) angeordnet ist, um eine erste Hydraulikkammer (A) zu bilden, welche zwischen dem Kolben (22) und der vorderen Abdeckung (2) angeordnet ist, und eine zweite Hydraulikkammer (B) zu bilden, welche zwischen dem Kolben (22) und dem Turbinenrad (4) angeordnet ist, wobei der Kolben (22) durch  
 einen Fluiddruckunterschied zwischen den ersten und zweiten Hydraulikkammern (A, B) nahe zur und fort von der vorderen Abdeckung (2) bewegbar ist, wobei der Kolben (22) ein Gegenelement aufweist, welches gegenüber der vorderen Abdeckung (2) angeordnet ist, wobei der Kolben (22) mit dem Turbinenrad (4) verbunden ist, um Drehmoment zu übertragen; und  einem Einweg-Stellorgan (41), welches zwischen der ersten Hydraulikkammer (A) und der zweiten Hydraulikkammer (B) angeordnet ist, um zu ermöglichen, dass Hydrauliköl von der ersten Hydraulikkammer (A) zur zweiten Hydraulikkammer (B) strömt, und die Strömung des Hydrauliköls von der zweiten Hydraulikkammer (B) zur ersten Hydraulikkammer (A) regelt,  wobei das Einweg-Stellorgan (41) derart funktionsfähig ist, dass es öffnet, wenn ein Druck in der ersten Hydraulikkammer (A) größer als ein Druck in der zweiten Hydraulikkammer (B) wird, wenn der Kolben (22) in einer ersten Position ist, wobei die erste Position auftritt, wenn der Kolben (22) am nächsten zur Turbine angeordnet ist,  dadurch gekennzeichnet, dass das Einweg-Stellorgan (41) ein elastisches Element (35) aufweist, welches zwischen der vorderen Abdeckung (2) und dem Gegenelement des Kolbens (22) angeordnet ist,  wobei dessen innerer Bereich fest mit entweder der vorderen Abdeckung (2) oder dem Kolben (22) verbunden ist, und dessen äußerer Bereich gegen entweder die vordere Abdeckung (2) oder den Kolben (22) angeordnet ist, und  ein Reibbelag (36) gegenüber der vorderen Abdeckung (2) angeordnet ist und fest mit dem äußeren Umfang des elastischen Elements (35) verbunden ist.
Patent DE-19837595-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Gewichtsausgleich eines Roboterarms
Inventor: ORTMEIER HELMUT
IPC: B25J19/00
Filed: 1998-08-19
Granted: 2004-06-03
Abstract: Verfahren zum Gewichtsausgleich eines Roboterarms eines Roboters, wobei die Gewichtskompensation des Roboterarms durch eine Fluidfeder, insbesondere eine Gasfeder, bewirkt wird und die Bewegungen des Roboters gesteuert werden, wobei weiterhin der Druck des Fluids der Fluidfeder gemessen wird und die Parameter der Bewegungssteuerung des Roboterarms an den gemessenen Druck der Fluidfeder angepaßt werden.
Patent DE-19839160-B4 (DE)
Title: Verfahren und Schaltung zur Regelung eines Gasbrenners
Inventor: NOLTE HUBERT
IPC: F23N1/02
Filed: 1998-08-28
Granted: 2004-12-23
Abstract: Verfahren
zur Regelung eines Gasbrenners, insbesondere Gasgebläsebrenners,
mit einer Ionisationselektrode, die ein dem Lambda-Wert des jeweiligen
Verbrennungszustandes entsprechendes erstes elektrisches Ionisationssignal
an eine Regelschaltung gibt, in der ein einem Lambda-Sollwert entsprechender
Regelwert gespeichert ist, dadurch gekennzeichnet, daß ein zweites Ionisationssignal
(Ui2) erfaßt
wird, das einen zum ersten Ionisationssignal (Ui1) gegenläufigen Verlauf
hat, daß ein dem
Regelwert (UR) entsprechender Kontrollwert (UC) des zweiten Ionisationssignals
(Ui2) gespeichert ist und daß im Regelbetrieb überwacht
wird, ob das jeweilige erste Ionisationssignal (Ui1) vom Regelwert
(UR) und/oder das jeweilige zweite Ionisationssignal (Ui2) vom Kontrollwert
(UC) über
ein bestimmtes Maß (Toleranzband)
abweicht/abweichen und daß bei
einer solchen Abweichung die Verbrennung unterbrochen oder der Regelwert
(UR) kalibriert wird.
Patent DE-19849468-B4 (DE)
Title: Rollenelektrodenbaugruppe einer Lithiumionenbatterie
Inventor: KIM SANG KWON
IPC: H01M4/70
Filed: 1998-10-21
Granted: 2008-02-07
Abstract: Rollenelektrodenbaugruppe
für eine Lithiumionenbatterie,
aufweisend:  – einen
Scheider (4);  – eine
innere Elektrode (2), die bezüglich
einer Rollrichtung auf einer inneren Oberfläche des Scheiders (4) angeordnet ist;
und  – eine äußere Elektrode
(60), die bezüglich
einer Rollrichtung auf einer äußeren Oberfläche des
Scheiders (4) angeordnet ist, wobei die äußere Elektrode (60) eine Grundplatte
(62) aufweist, wobei auf der äußeren Oberfläche der Grundplatte
(62) eine aktive Masse (66) und auf der inneren Oberfläche eine
aktive Masse (64) angebracht ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  in
demjenigen Bereich (A2, B1, B2) der äußeren Oberfläche der
Grundplatte (62) und in demjenigen Bereich (A1, A2, B2) der inneren
Oberfläche
der Grundplatte (62), in dem die Grundplatte (62) nicht einer aktiven
Masse der inneren Elektrode (2) gegenüberliegt, keine aktive Masse (64,
66) angebracht ist.
Patent DE-19924294-B4 (DE)
Title: Passive und Aktive Fehlzündungsdiagnose für Verbrennungsmotoren
Inventor: WANG YUE YUN
IPC: F02D37/02
Filed: 1999-05-27
Granted: 2006-08-17
Abstract: System
zum Ermitteln eines Fehlzündungszustands
in einem Zylinder eines Verbrennungsmotors mit:  – einem
Sensor (16), der eine Mehrzahl von Taktsignalen entsprechend der
Stellung der Motorantriebswelle (S) beim Zünden jedes Zylinders gemäß einer
Zündfolge
bei jedem Motorzyklus sendet;  – einem diese Taktsignale empfangenden
Motorsteuermodul (ECM),  gekennzeichnet durch  – eine Zeitverarbeitungseinheit
(TPU), die für
jeden Zylinder basierend auf der Mehrzahl von Taktsignalen eine Zündzeit (t i ) bestimmt, die von der Zeitspanne zwischen aufeinanderfolgenden
Zylinderzündungen
bestimmt ist;  – Einrichtungen
zum Bestimmen eines Zündzeitunterschiedsparameters
(C i ) für
jeden Zylinder, basierend auf dem Zündzeitunterschied zwischen
jedem Zylinder und dem entsprechenden, gemäß der Zündfolge vorherigen Zylinder;
und  – Einrichtungen
zum Vergleichen des Zündzeitunterschiedsparameters
(C i ) jedes Zylinders mit einem passiven Testschwellenwert
(A) und Identifizieren von Zylindern, die außerhalb des passiven Testschwellenwerts
(A) liegen, als Fehlzündungen
aufweisende Zylinder.
Patent AU-2012101587-B4 (AU)
Title: Cartridge and printing material supply system
Inventor: KODAMA HIDETOSHI
IPC: B41J2/17
Filed: 2012-10-22
Granted: 2012-12-06
Abstract: An ink cartridge for mounting on an ink jet printing apparatus, the ink jet printing apparatus comprising a plurality of apparatus-side contact forming members constructed and arranged to apply elastic force to the ink cartridge when the ink cartridge is pressed against said apparatus-side contact forming members, the ink jet printing apparatus also comprising a lever adapted to move with respect to the printing apparatus as the ink cartridge is mounted on the printing apparatus, the lever having an engagement portion, the ink cartridge, comprising: a cartridge body including a first surface, second surface, third surface and fourth surface, wherein the first surface and second surface are opposite each other and the third surface and fourth surface are opposite each other; an electrical device coupled to the cartridge body; an ink chamber for storing ink; an ink supply structure positioned at the fourth surface of the cartridge body, adapted to supply ink from the ink chamber to the ink jet printing apparatus, the ink supply structure having a mounting direction leading edge defining a plane of the ink cartridge; a plurality of terminals located proximate to the first surface of the cartridge body, the terminals arranged to make contact with and receive elastic force from the contact forming members at contact portions of said terminals when the ink cartridge is mounted on the printing apparatus, the contact portions arranged substantially in a contact portion plane which is neither parallel nor perpendicular to the plane defined by the leading edge; and a first restriction portion including an engagement portion adapted to engage with the engagement portion of the lever so as to restrict movement of the ink cartridge in a direction opposite the mounting direction, the engagement portion of the first restriction portion located adjacent the terminals.
Patent DE-102004007930-B4 (DE)
Title: Hauptbremszylinder für eine hydraulische Bremsanlage eines Kraftfahrzeugs
Inventor: SCHLUETER PETER
IPC: G01B7/02
Filed: 2004-02-18
Granted: 2010-10-07
Abstract: Hauptbremszylinder für eine hydraulische Bremsanlage eines Kraftfahrzeugs, umfassend  – ein Zylindergehäuse (12) mit einer Gehäuseachse (14) und einer in dem Zylindergehäuse axial ausgebildeten Bohrung (16),  – eine in der Bohrung des Zylindergehäuses axial beweglich geführte Kolbeneinheit (18) sowie  – eine der Erfassung der axialen Lage der Kolbeneinheit (18) relativ zu dem Zylindergehäuse (12) dienende Lageerfassungseinrichtung (34) mit einem relativ zu dem Zylindergehäuse axial unbeweglich gehaltenen Sensorelement (40) und einer elektrischen Leiteranordnung (42), wobei die Leiteranordnung (42) durch einen in dem Zylindergehäuse (12) außerhalb der Bohrung (16) ausgebildeten Durchführkanal (54) hindurchgeführt ist und das Sensorelement (40) außerhalb dieses Durchführkanals (54) angeordnet ist,  dadurch gekennzeichnet, dass das Sensorelement (40) und wenigstens Teile der Leiteranordnung in einem gemeinsamen, von dem Zylindergehäuse (12) gesonderten Sensorgehäuse (38) zu einer Sensoreinheit (36) zusammengefasst sind und das Sensorgehäuse einen dornartigen ersten Fortsatz (52) aufweist, mit welchem es in den Durchführkanal (54) hineinragt.
Patent DE-102004026594-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit redundantem Steuergerät
Inventor: YANAKA AKIHIRO
IPC: B62D5/00
Filed: 2004-06-01
Granted: 2008-01-17
Abstract: Kraftfahrzeug
mit einer vor-ausgewählten
Funktion, das wenigstens eine Steuereinheit (8) umfasst, die ein
Objekt (20, 22, 24, 26) steuert und eine Mehrzahl von redundanten
Elementen (12, 14, 16, 18, 20, 22) umfasst, die gegenseitig redundant
sind, wobei das Kraftfahrzeug ferner umfasst:  – wenigstens
einen Fehlfunktionserfassungsabschnitt (16, 18), der das Auftreten
einer vorausgewählten
Fehlfunktion in einem der redundanten Elemente erfasst;  – wenigstens
einen Zeitmessabschnitt (16, 18), der eine Zeit misst, die seit
dem Erfassen des Auftretens der Fehlfunktion durch den Fehlfunktionserfassungsabschnitt
in einem Zustand, in dem ein anderes der redundanten Elemente betrieben
wird, verstrichen ist;  – wenigstens
einen Fehlfunktionsbehebungs-Erfassungsabschnitt (16, 18), der eine
Behebung der Fehlfunktion erfasst; und  – wenigstens einen Funktionseinschränkungsabschnitt
(58, 60, 62, 64, 66), der die Funktion des Fahrzeugs wenigstens teilweise
einschränkt,
wenn die mit Hilfe des Zeitmessabschnitts gemessene Zeit eine vor-eingestellte
Zeit überschreitet,
bevor der Fehlfunktionsbehebungs-Erfassungsabschnitt die Behebung
der Fehlfunktion erfasst.
Patent DE-102004030320-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeugsitz
Inventor: BATTERMANN STEFAN
IPC: B60N2/08
Filed: 2004-06-23
Granted: 2008-09-25
Abstract: Kraftfahrzeugsitz,
der mindestens aufweist:  einen Sitzrahmen (2), der gegenüber einem
Fahrzeugchassis längsverstellbar
und durch eine Längsverriegelung (6)
in Sitzlängspositionen
verriegelbar ist,  eine Rückenlehne
(3), die an dem Sitzrahmen (2) in einer Lehnenachse (A) angelenkt, über Rastversteller
(7) verriegelt und nach Entriegelung der Rastversteller (7) neigungsverstellbar
und in eine Easy-Entry-Position
vorklappbar ist, und  ein Längsentriegelungs-Zugmittel
(54), durch das bei Vorklappen der Rückenlehne (3) eine Längsverriegelung
(6) entriegelbar ist für
eine Längsverschiebung
des Fahrzeugsitzes (1) aus einem hinteren Längsverstellbereich nach vorne
in einen Easy-Entry-Bereich,  die Rastversteller (7) über einen
Entriegelungsmechanismus (9; 11, 12) entriegelbar sind, der durch
ein von einer Easy-Entry-Handhabe (15) betätigbares Mitnehmermittel (44)
aktivierbar ist,  an dem Sitzrahmen (2) ein eine Vertiefung
(25) aufweisendes Arretiermittel (23) angebracht ist, das verstellbar
ist zwischen einer Anschlagstellung, in der ein lehnenseitiger Anschlagbolzen
(24) beim Vorklappen der Rückenlehne
(3) in der Vertiefung (25) aufnehmbar ist, und einer Freigabestellung,
in...
Patent DE-102004040524-B4 (DE)
Title: Thyristor has direction specific resistance zone between ignition structure and main n emitter so that ignition pulse time is independent of the spreading direction
Inventor: SCHULZE HANS-JOACHIM
IPC: H01L29/74
Filed: 2004-08-20
Granted: 2006-06-29
Abstract: A thyristor comprises a single crystal semiconductor (1) with a sequence of p-emitter, n-base, p-base (6) and main n-emitter that is laterally spaced from an ignition structure (10) with a resistance zone in the p-base between them having an orientation-dependent, direction-specific resistance to give a direction-independent pulse time. - Independent claims are also included for further thyristor structures.
Patent DE-102004041214-B4 (DE)
Title: Sound reduction device for noise source in aircraft cabin has electroacoustic transducer comprising suspended membrane having spring stiffness and adjustment unit arranged to change spring stiffness
Inventor: BREITBACH HARALD
IPC: G10K11/178
Filed: 2004-08-26
Granted: 2006-07-06
Abstract: An electroacoustic transducer having mechanical values generates secondary sound wave as counter sound of primary sound wave generated by a noise source in narrow frequency ranges. The electroacoustic transducer comprises a suspended membrane having a spring stiffness and an adjustment unit arranged to change spring stiffness. - An error microphone set up to measure error signal of primary and secondary sound waves is coupled to a control unit to transmit error signal to the control unit. The control unit receives a reference signal of the noise source, and generates a control signal for changing the mechanical values of the electroacoustic transducer based on the reference signal and the error signal. - An INDEPENDENT CLAIM is also included for a sound reducing method for noise source in e.g. aircraft cabin.
Patent DE-102004047386-B4 (DE)
Title: Dichtungshalter mit Metalldichtungsgliedern für Unterwasserhydraulikkupplung
Inventor: SMITH ROBERT E
IPC: E21B33/00
Filed: 2004-09-29
Granted: 2009-09-10
Abstract: Dichtungshalter für ein Unterwasserhydraulikkupplungsglied, dadurch gekennzeichnet, dass er für einen Eingriff mit einem Aufnahmekupplungsglied ausgelegte Metallmesserdichtungen (70) umfasst.
Patent DE-102004052051-B4 (DE)
Title: Universelle Reifendruck-Überwachungseinrichtung
Inventor: TANG TOM
IPC: B60C23/04
Filed: 2004-10-26
Granted: 2016-07-21
Abstract: Universelle Überwachungseinrichtung (16), die in einem Reifen (14) eines Fahrzeugs (12) anzubringen ist, wobei die Überwachungseinrichtung (16) zur Verwendung in einem Reifendruck-Fernüberwachungssystem (10) für das Fahrzeug vorgesehen ist, umfassend: einen Sensor (28) zum Erfassen des Reifendrucks; eine Speichervorrichtung; und einen Sender (30), der mit dem Sensor (28) und der Speichervorrichtung in Verbindung steht, wobei der Sender (30) zum Senden eines drahtlosen Signals (18) dient, das Daten enthält, die den erfassten Reifendruck repräsentieren, dadurch gekennzeichnet, dass die Speichervorrichtung zum Speichern mehrerer Codes vorgesehen ist, wovon jeder Code wenigstens ein Signalformat identifiziert, und dass das drahtlose Signal (18) durch den Sender (30) gemäß wenigstens einem Code der mehreren gespeicherten Codes gesendet wird, wobei die Überwachungseinrichtung weiterhin umfasst: einen Empfänger (34), der mit der Speichervorrichtung in Verbindung steht, wobei der Empfänger (34) zum Empfangen eines Programmsignals zur Verwendung beim Auswählen eines der mehreren Codes dient, gemäß dem das drahtlose Signal (18) durch den Sender (30) gesendet wird.
Patent DE-102004052389-B4 (DE)
Title: Betriebssteuereinrichtung eines Mehrzylindermotors
Inventor: NAKAMOTO KATSUYA
IPC: F02D41/12
Filed: 2004-10-28
Granted: 2009-04-02
Abstract: Betriebssteuereinrichtung
(30a, 30b) eines Mehrzylindermotors (10), umfassend  ein Kraftstoffeinspritzsteuermittel
(400a, 400b) zum Steuern einer Kraftstoffzufuhr mit einem Luft-/Kraftstoffverhältnis-Steuermittel
zum Bestimmen einer Kraftstoffzuführmenge, um ein vorbestimmtes
Luft-/Kraftstoffverhältnis zu erhalten;  ein
elektronisches Drosselsteuermittel zum Ansteuern von Motoren (20a–20d), die
jeweils an einem Zylindereinlassrohr (15a–15d) vorgesehen sind, um jeweils
eine Drosselventilöffnung
zu steuern; und  eine Ansteuerkontrollschaltung (300a) zum Zuführen von elektrischer
Energie an die Motoren mit einem Schaltmittel (34a–34d), dessen
EIN/AUS-Betrieb durch einen Mikroprozessor (31) mit einem Programmspeicher
(32a, 32b) und einem Datenspeicher (33) gesteuert wird, wobei  der
Datenspeicher (33) einen Korrekturparameter (303) enthält, und
der Programmspeicher (32a, 32b) ein Programm zum Einstellen einer
Zieldrosselventilöffnung
(V1) enthält,
wobei die Zieldrosselventilöffnung
(V1) erhalten wird durch Addieren eines Korrekturwertes oder Multiplizieren
eines Korrekturkoeffizienten mit Bezug auf eine Erfassungsausgabe
von einem Beschleunigungssensor (41a–41b), der einen Grad eines
Niederdrückens
eines Gaspedals (42) erfasst, und wobei der Programmspeicher  (32a,
32b) ein Programm enthält,
das...
Patent DE-102004062143-B4 (DE)
Title: Vorrichtung für die Fadenzuführung zur Wirkstelle einer Multiaxial-Kettenwirkmaschine
Inventor: ARNOLD ROLF
IPC: D04B23/02
Filed: 2004-12-23
Granted: 2006-11-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung für die Fadenzuführung zur Wirkstelle einer Multiaxial-Kettenwirkmaschine, vorzugsweise einer Rechts/Rechts-Kettenwirkmaschine mit annähernd im rechten Winkel zu den Nadelbarren zugeführten Diagonalfadensystemen mit dazwischen umlaufenden Null-Grad-Fäden, dadurch gekennzeichnet, dass Kettbäume (3a) für die Diagonalfäden (3) auf einem vertikal angeordneten Karussell (1) im Bereich eines drehbaren Rahmens (4) kreisförmig zwischen stationär gelagerten Kettbäumen (2a) für die Null-Grad-Fäden (2) angeordnet sind und zur Führung der Fäden (3) eine kreisförmige Fadenleiteinrichtung (6) vorgesehen ist.
Patent DE-102005003072-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Einbau eines Kolbens in eine Zylinderbohrung und ein Kolben hierzu
Inventor: HEUBERGER AXEL
IPC: B25B27/12
Filed: 2005-01-22
Granted: 2007-06-28
Abstract: Verfahren
zum Einbau eines mit Kolbenringen bestückten Kolbens in eine Zylinderbohrung, wobei
die Kolbenringe in Ringnuten des Kolbens eingelassen und an diesem
radial nach innen gespannt mit einem Spannmittel fixiert werden,
wonach der Kolben mit den Kolbenringen in die Zylinderbohrung eingeführt wird,
und wobei der Kolben und die Kolbenringe gemeinsam mit dem Spannmittel
in die Zylinderbohrung eingeführt
werden und nach der Einführung
das Spannmittel entfernt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die
Enden (20,21) der Kolbenringe (15) derart ausgebildet werden, dass
sie miteinander einen überlappenden
Stoß bilden,
dass die Enden (15) gelocht werden, so dass in Stoßlage die
gebildeten Löcher (19)
miteinander fluchten, und dass die Kolbenringe (15) am Kolben (3)
mittels eines eine randseitige vertikale Bohrung (18) des Kolbens
(3) und die Löcher
(19) durchragenden und das Spannmittel bildenden, aus einem hitzeflüchtigen
Material bestehenden Fixierungsstiftes (17) in Stoßlage gehalten
werden, der nach Einführung
des Kolbens (3) in die Zylinderbohrung (1) durch...