baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017119965-A1 (DE)
Title: Lagervorrichtung
Inventor: MARTINI HARALD
IPC: F16C33/08
Filed: 2017-08-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lagervorrichtung, mit der wenigstens ein Maschinenteil mittels zumindest eines Lagerbolzens über zumindest zwei Stützlager radial in einem Träger abgestützt ist, wobei:- der Lagerbolzen aus einem Stahl gebildet ist,- der Lagerbolzen mindestens einen Kragenabschnitt mit einem Kragen aufweist,- der Kragenabschnitt mit dem Kragen einstückig-einmaterialig aus dem Stahl des Lagerbolzens ist,- der Kragen zumindest partiell radial aus dem Ende des Lagerbolzens heraus steht und dem Träger an dem Stützlager zumindest partiell so axial gegenüberliegt, dass der Lagerbolzen zumindest in einer axialen Richtung über den Kragen an dem Träger abgestützt ist.Die Erfindung betrifft außerdem ein Planetengetriebe mit einer derartigen Lagervorrichtung sowie ein Verfahren zur Herstellung eines Lagerbolzens sowie zur Herstellung und Montage eines Planetenbolzens in einem Planetentrieb.
Patent DE-102017125576-A1 (DE)
Title: Vertikalschiebeelement
Inventor: AUGUSTIN CHRISTIAN
IPC: E05D15/20
Filed: 2017-11-02
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Vertikalschiebeelement umfassend einen Elementrahmen (2) und einen in vertikaler Richtung gegenüber dem Elementrahmen (2) verschiebbaren Flügel (3), wobei in Schließstellung des Flügels (3) in den durch einander zugewandte Seitenflächen (2.1, 2.1, 3.1, 3.2) des Flügels (3) und des Elementrahmens (2) seitlich begrenzten Zwischenräumen (4) jeweils eine Beschlagkammer gebildet ist, in der jeweils eine Führungsschiene (5) und in der Führungsschiene (5) geführte Führungselemente (6) vorgesehen sind, wobei der Flügel (3) über eine mehrere Abstellscheren (7) aufweisende Scherenanordnung mit den Führungselementen (6) verbunden ist, wobei die Scherenanordnung zum parallelen Abstellen des Flügels (3) in eine Teiloffenstellung ausgebildet ist, in der der Flügel (3) in horizontaler Richtung vor einer Öffnung im Elementrahmen (2) positioniert ist und wobei die Führungselemente (6) dazu ausgebildet sind, den parallel abgestellten Flügel (3) durch Verschieben der Führungselemente (6) in den Führungsschienen (5) in vertikaler Richtung zu bewegen.
Patent DE-102017125929-A1 (DE)
Title: Luftreifen
Inventor: TAKAHASHI SOUICHI
IPC: B60C11/12
Filed: 2017-11-07
Abstract: Bei einem Luftreifen ist ein Flächenanteil mit einer Flächennut versehen, die mit einer Umfangsnut nur in einem ersten Endabschnitt von beiden Endabschnitten verbunden ist. Eine Richtung, in der der erste Endabschnitt der mit der ersten Seite von mindestens einer der Umfangsnuten verbundenen Flächennut zu einer Reifenbreitenrichtung geneigt ist, ist dieselbe wie eine Richtung, in der der erste Abschnitt der mit einer zweiten Seite der Umfangsnut verbundenen Flächennut zur Reifenbreitenrichtung geneigt ist.
Patent DE-102017127102-A1 (DE)
Title: Hybridmodul für einen Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs, Hybrid-Einheit und Verfahren zur Montage eines Hybridmoduls
Inventor: HUBER LIONEL
IPC: B60K6/40
Filed: 2017-11-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Hybridmodul für einen Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs, eine Hybrid-Einheit mit dem erfindungsgemäßen Hybridmodul und ein Verfahren zur Montage eines erfindungsgemäßen Hybridmoduls.
 Das Hybridmodul umfasst eine erste motorseitige Vormontagegruppe (2) und eine zweite getriebeseitige Vormontagegruppe (4), wobei zwischen der motorseitigen Vormontagegruppe (2) und der getriebeseitigen Vormontagegruppe (4) eine Trennkupplung (8) angeordnet ist, über die die Vormontagegruppen (2,4) drehmomentübertragend verbindbar sind.
 Mit dem hier vorgeschlagenen Hybridmodul und der Hybrid-Einheit sowie dem Verfahren zur Montage des Hybridmoduls wird eine technische Lösung zur Verfügung gestellt, die flexibel eine achsparallele Anordnung eines Hybridmoduls in einen bestehenden Antriebsstrang mit geringstem Bauraum ermöglicht.
Patent DE-102017202534-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Aktivierung von mindestens einer Sekundärfunktion eines Insassenschutzsystems eines Fahrzeugs
Inventor: GORTSAS NIKOLAOS
IPC: B60R21/013
Filed: 2017-02-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verfahren zur Aktivierung von mindestens einer Sekundärfunktion (30) eines Insassenschutzsystems (3) eines Fahrzeugs (1), wobei eine Vertikalbeschleunigung (az) in Fahrzeughochrichtung (z) und eine Lateralbeschleunigung (ay) in Fahrzeugquerrichtung (y) erfasst und ausgewertet werden und basierend auf der Vertikalbeschleunigung (az) oder einer daraus abgeleiteten Größe und der ersten Lateralbeschleunigung (ay) oder einer daraus abgeleiteten Größe eine aktuelle Lage des Fahrzeugs (1) bestimmt wird, sowie eine Vorrichtung (10) und ein Computerprogramm zur Durchführung des Verfahrens. Hierbei wird ein Abheben des Fahrzeugs (1) erkannt, wenn die Vertikalbeschleunigung (az) oder eine daraus abgeleitete Größe ein vorgegebenes erstes Kriterium (K1) erfüllt, und ein Aufprall des Fahrzeugs (1) auf seinen Rädern wird erkannt, wenn die Vertikalbeschleunigung (az) oder eine daraus abgeleitete Größe ein vorgegebenes zweites Kriterium (K2) erfüllt, wobei ein erstes Zeitfenster zwischen dem erkannten Abheben des Fahrzeugs (1) und dem erkannten Aufprall des Fahrzeugs (1) auf seinen Rädern ermittelt und die mindestens eine Sekundärfunktion (30) aktiviert wird, wenn während des ersten Zeitfensters die Vertikalbeschleunigung (az) oder eine daraus abgeleitete Größe ein drittes Kriterium (K3) erfüllt, welches einen Aufprall des Fahrzeugs (1) auf seinem Dach repräsentiert, und/oder die Lateralbeschleunigung (ay) oder einer daraus abgeleiteten Größe ein viertes Kriterium (K4) erfüllt, welches einen Aufprall des Fahrzeugs (1) auf einer Seite repräsentiert, oder wenn das erste Zeitfenster eine vorgegebene Zeitdauer (ZD) überschreitet und der erkannte Aufprall des Fahrzeugs auf seinen Rädern ein vorgegebenes fünftes Kriterium (K5) erfüllt, welches einen harten Aufprall mit anschließender Ruhelage repräsentiert.
Patent DE-102017204688-A1 (DE)
Title: Lenkmoment Kompensationsvorrichtung und Verfahren für ein elektrisches Servolenksystem
Inventor: KIM TAE HONG
IPC: B62D6/00
Filed: 2017-03-21
Abstract: Eine Drehmomentkompensationsvorrichtung für ein elektrisches Servolenksystem kann aufweisen: einen Temperatursensor, der ausgebildet ist, die Anfangstemperatur in der Nähe des elektrischen Servolenksystems zu erfassen, wenn ein Fahrzeug gestartet wird; einen Motorlagesensor, der ausgebildet ist, einen Motorwinkel des elektrischen Servolenksystems zu erfassen; einen Zeitgeber, der ausgebildet ist, eine Betriebszeit des gestarteten Fahrzeugs zu erfassen; und eine Steuerung, die ausgebildet ist, eine Kompensationsverstärkung, in der die zunehmende Umgebungstemperatur berücksichtigt ist, auf der Grundlage der Motorwinkel, die während des Lenkens summiert werden, und der summierten Betriebszeit, die durch den Zeitgeber nach dem Start des Fahrzeugs erfasst wird, zu berechnen, wenn die Anfangstemperatur einem vorgegebenen Tieftemperaturzustand entspricht, und um die Kompensationsverstärkung zum Kompensieren eines Motorausgangsmoments des elektrischen Servolenksystems auszugeben.
Patent DE-102017205947-A1 (DE)
Title: Drehzahlsensorvorrichtung für ein Fahrzeug, Fahrzeug
Inventor: MOERBE MATTHIAS
IPC: G01P3/488
Filed: 2017-04-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Drehzahlsensorvorrichtung (14) für ein Fahrzeug (1), insbesondere Zweiradfahrzeug, das wenigstens ein durch zumindest ein Wälzkörperlager (7) an einem Träger (3) drehbar gelagertes Rad (5) aufweist, mit einer dem Rad (5) zuordenbaren/zugeordneten und berührungsfrei arbeiteten Sensoreinrichtung, die eine mit dem Rad (5) drehfest verbundenen/verbindbaren magnetischen Messwertgeber (19) und einen zu dem Träger (3) fest angeordneten/anordenbaren magnetfeldsensitiven Messwertsensor (17) aufweist, wobei der Messwertgeber (19) als magnetisierter Dichtring (13) des Wälzkörperlagers (7) ausgebildet ist. Es ist vorgesehen, dass in oder an dem Sensorhalter (15) eine oder mehrere Magnetflussleitstücke (20) angeordnet sind, die zwischen dem Messwertsensor (17) und dem Dichtring (13) liegen und derart ausgebildet sind, dass sie Magnetfeldlinien des Messwertgebers (19) von einer axialen Ausrichtung in eine radiale Ausrichtung zu dem Messwertsensor (17) lenken.
Patent DE-102017206791-A1 (DE)
Title: Batteriesystem für ein Kraftfahrzeug
Inventor: BIRR LUKAS
IPC: H01M10/6556
Filed: 2017-04-21
Abstract: Um ein Batteriesystem für ein Kraftfahrzeug umfassend mindestens ein Batteriemodul und eine Wärmetransporteinrichtung bereitzustellen, welches eine effiziente Kühlung der Batterien oder der Batteriemodule auf geringem Raum, insbesondere unter Einhaltung einer geringen Bauhöhe in vertikaler z-Richtung, gewährleistet, und welches darüber hinaus einen verbesserten Aufprallschutz und eine Maximierung des für die Batterien oder Batteriemodule zur Verfügung stehenden Bauraum bereitstellt, wird ein Batteriesystem (100) für ein Kraftfahrzeug vorgeschlagen, umfassend mindestens ein Batteriemodul (10) und eine Wärmetransporteinrichtung (11), wobei die Wärmetransporteinrichtung (11) Wärmerohre (12) und mindestens einen Wärmetauscher (13) aufweist, wobei jedes Wärmerohr (12) einen Verdampferabschnitt (20) und einen ersten Kondensatorabschnitt (21) umfasst, wobei der Wärmetauscher (13) im thermischen Kontakt mit mindestens einem Kondensatorabschnitt (21) angeordnet ist, wobei mindestens ein Verdampferabschnitt (20) im thermischen Kontakt mit dem mindestens einen Batteriemodul (10) angeordnet ist, dass das Batteriesystem ein Deformationselement (14) umfasst, und wobei der Wärmetauscher (13) zumindest teilweise in das Deformationselement (14) integriert ist.
Patent DE-102017210733-A1 (DE)
Title: Elektrischer Kältemittelantrieb
Inventor: FAGERLI BJÖRN
IPC: F04C18/02
Filed: 2017-06-26
Abstract: Die Erfindung betrifft einen elektrischen Kältemittelantrieb (2) mit einem elektromotorischen Antriebsteil (4) und mit einem damit mittels eines Lagerschildes (8) axial gekoppelten Verdichterteil (6) mit einem feststehenden Scrollteil (40) sowie mit einem orbitierenden Scrollteil (30), das mit dem Antriebsteil (4) gekoppelt ist, wobei zwischen dem Lagerschild (8) und dem Verdichterteil (6) eine biegeelastische Zwischenplatte (26) angeordnet ist, und wobei zwischen dem Lagerschild (8) und der Zwischenplatte (26) eine axiale Verformungskammer (46) ausgebildet ist, in welche die Zwischenplatte (26) im Zuge eines Gleitkontakts (48) mit dem orbitierenden Scrollteil (30) zumindest teilweise verformt ist, wobei die Verformungskammer (46) zumindest teilweise durch eine zum orbitierenden Scrollteil (30) gerichtete Sicke (50) mit einer zwischen den Scrollteilen (30, 40) verlaufenden Ringkante (52b) in der Zwischenplatte (26) gebildet ist.
Patent DE-102017210902-A1 (DE)
Title: Umverpackungsvorrichtung für einen induktiv ladbaren Akku
Inventor: GONDA MARTIN
IPC: B65D85/88
Filed: 2017-06-28
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Umverpackungsvorrichtung für einen induktiv ladbaren Akku (12), mit zumindest einer Packmitteleinheit (14), welche dazu vorgesehen ist, den induktiv ladbaren Akku (12), insbesondere zu einer Lagerung und/oder einem Transport, zumindest vollständig zu umschließen.
 Es wird vorgeschlagen, dass die Umverpackungsvorrichtung (10) zumindest eine Ladeassistenzeinheit (16) aufweist, welche dazu vorgesehen ist, ein induktives Laden des Akkus (12) und/oder ein Prüfen eines Ladezustands des Akkus (12) zu ermöglichen.
Patent DE-102017211366-A1 (DE)
Title: Batterie für einen elektrischen Antrieb eines Kraftwagens
Inventor: THURMEIER MARKUS
IPC: B60K1/04
Filed: 2017-07-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Batterie (B) für einen elektrischen Antrieb eines Kraftwagens, mit einer Mehrzahl von Batteriemodulen (1), welche in jeweiligen Lagen (2, 3, 4, 5) übereinander angeordnet und in einem zugeordneten Gehäuse (8) aufgenommen sind. Um einerseits eine hinsichtlich fertigungstechnischer Aspekte optimierte Batterie (B) zu schaffen, welche andererseits auch hinsichtlich Erfordernissen der Dichtheit und der Unfalleigenschaften optimiert ist, ist jede der übereinander angeordneten Lagen (2, 3, 4, 5) der Batteriemodule (1) in einem jeweils zugeordneten, separaten Batteriegehäuse (8) aufgenommen, welche in einem Stapel (13) übereinander angeordnet und untereinander verbunden sind.
Patent DE-102017215701-A1 (DE)
Title: Verbinder des Hebeltyps
Inventor: SHIMIZU TOMOHIKO
IPC: H01R13/639
Filed: 2017-09-06
Abstract: Ein Verbinder des Hebeltyps enthält ein Gehäuse, das konfiguriert ist, um in ein Gegengehäuse eines Gegenverbinders eingesetzt zu werden, und einen Hebel, der zwischen einer vorübergehenden Verriegelungsposition und einer Montageabschlussposition schwenkbar betätigbar ist. Der Hebel enthält ein Paar von Seitenplatten und einen Betätigungsabschnitt. Das Gehäuse weist eine Hebelschutzwand auf, die über ein als ein Drehpunkt dienendes äußeres Umfangsende des an der vorübergehenden Verriegelungsposition angeordneten Hebels hinaus nach außen vorsteht, wobei die Hebelschutzwand an einem Endabschnitt des Gehäuses in einer Richtung, die zu einer Drehrichtung entgegengesetzt ist, in der sich der Hebel von der vorübergehenden Verriegelungsposition zu der Montageabschlussposition dreht, vorgesehen ist. Der an der vorübergehenden Verriegelungsposition angeordnete Hebel ist so angeordnet, dass sich der Betätigungsabschnitt des Hebels mit der Hebelschutzwand überlappt.
Patent DE-102017216028-A1 (DE)
Title: Elektrochemische Zelle mit beschichteten Oberflächen
Inventor: RINGEL ANTON
IPC: H01M50/188
Filed: 2017-09-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektrochemische Zelle (1), umfassend:mindestens eine positive Elektrode (22), welche über einen Stromableiter (32) elektrisch leitend mit einem positiven Terminal (12) verbunden ist,mindestens eine negative Elektrode (21), welche über einen Stromableiter (31) elektrisch leitend mit einem negativen Terminal (11) verbunden ist,und mindestens ein Zellgehäuse (2), in dem die mindestens eine positive Elektrode (22) und die mindestens eine negative Elektrode (21) angeordnet sind und welches mit dem positiven Terminal (12) und dem negativen Terminal (11) verbunden ist,wobei mindestens ein Teil der Substratoberflächen (41, 42, 43, 44, 45, 47) des Zellgehäuses (2), des negativen Terminals (11), des positiven Terminals (12) und/oder der Stromableiter (31, 32) beschichtet worden ist.
Patent DE-102017221232-A1 (DE)
Title: Schwefelvernetzbare Kautschukmischung, Vulkanisat der Kautschukmischung und Fahrzeugreifen
Inventor: SCHÖFFEL JULIA
IPC: B60C1/00
Filed: 2017-11-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine schwefelvernetzbare Kautschukmischung, deren Vulkanisat und einen Fahrzeugreifen.Die schwefelvernetzbare Kautschukmischung enthält wenigstens die folgenden Bestandteile:- wenigstens einen Dienkautschuk; und- 10 bis 300 phr wenigstens einer Kieselsäure; und- 1 bis 30 phf wenigstens eines Silans A mit der allgemeinen Summenformel A-I)und- 0,5 bis 30 phf wenigstens eines Silans B mit der allgemeinen Summenformel B-I)wobei q = 1, 2 oder 3 ist; und u = 1, 2 oder 3 ist; und X ein Wasserstoffatom oder eine -C(=O)-RGruppe ist wobei Rausgewählt ist aus Wasserstoff, C-CAlkylgruppen, vorzugsweise C-C, C-C-Arylgruppen, vorzugsweise Phenyl, C-C-Alkenylgruppen und C-C-Aralkylgruppen.
Patent DE-102017221234-A1 (DE)
Title: Schwefelvernetzbare Kautschukmischung, Vulkanisat der Kautschukmischung und Fahrzeugreifen
Inventor: SCHÖFFEL JULIA
IPC: C08K3/36
Filed: 2017-11-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine schwefelvernetzbare Kautschukmischung, deren Vulkanisat und einen Fahrzeugreifen.Die schwefelvernetzbare Kautschukmischung enthält wenigstens die folgenden Bestandteile:- wenigstens einen Dienkautschuk; und- 10 bis 300 phr wenigstens einer Kieselsäure ; und- 1 bis 30 phf wenigstens eines Silans A mit der allgemeinen Summenformel A-I) und/oder A-XI)und- 0,5 bis 30 phf wenigstens eines Silans B mit der allgemeinen Summenformel B-I)wobei x eine ganze Zahl von 2 bis 10 ist, q gleich 1, 2 oder 3 ist, und s gleich 0, 1, 2 oder 3 ist und X ein Wasserstoffatom oder eine -C(=O)-RGruppe ist wobei Rausgewählt ist aus Wasserstoff, C-CAlkylgruppen, C-C-Arylgruppen, C-C-Alkenylgruppen und C-C-Aralkylgruppen.
Patent DE-102017221470-A1 (DE)
Title: Verbinderanordnungsformstück mit zusammen ausgeformten Beilagscheiben
Inventor: FAUCHERY FLORENT
IPC: F16B5/02
Filed: 2017-11-29
Abstract: Die Verbinderanordnung weist ein Formstück mit einem ersten Befestigungsabschnitt, der zwei einander gegenüberliegende Flächen und ein Befestigungsloch (Befestigungslöcher) hat, das (die) sich zwischen den zwei Flächen erstreckt (erstrecken), zur Verbindung mit einem ersten Element auf. Ein zweiter Befestigungsabschnitt erstreckt sich winklig bezüglich des ersten Befestigungsabschnitts und hat zwei einander gegenüberliegende Flächen und ein Befestigungsloch (Befestigungslöcher), das (die) sich zwischen den zwei Flächen erstreckt (erstrecken), zur Verbindung mit einem zweiten Element. Ein Verbindungsabschnitt verbindet den ersten und zweiten Befestigungsabschnitt integral. Eine oder mehrere Beilagscheiben haben jeweils eine einander gegenüberliegende obere und untere Fläche und zumindest ein Loch, das sich zwischen den zwei Flächen erstreckt, wobei jedes ein Befestigungselement zum Anbringen des zweiten Befestigungsabschnitts an dem zweiten Element aufnimmt. Die untere Beilagscheibenfläche ist an der inneren Fläche des zweiten Befestigungsabschnitts angeordnet ist, sodass die Beilagscheibenöffnung um die zumindest eine Befestigungslochachse zentriert ist. Jede Beilagscheibe ist mit dem zweiten Befestigungsabschnitt verbunden, um eine integrale Anordnung zu bilden.
Patent DE-102018007849-A1 (DE)
Title: Befestigung eines Armierungsankers einer Feuerfestauskleidung
Inventor: LIBERKA DANIEL
IPC: F23M5/04
Filed: 2018-10-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verbindung zwischen einem an einer Wand oder Decke einer Feuerfestauskleidung befestigten metallenen Kopfbolzen und einem aus einem gebogenen Metallstab bestehenden Armierungsanker, der in den Feuerbeton der Feuerfestauskleidung hineinreicht, wobei an der Verbindungsstelle der Armierungsanker den Kopfbolzen unterhalb des Bolzenkopfes U-förmig umgreift, wobei die Verbindungsstelle von einer aufschiebbaren Kunststoffkappe umfasst ist, die mit einer Deckfläche den Bolzenkopf überdeckt und auf der der Deckfläche gegenüberliegenden Seite einen Einführungsspalt aufweist, durch den der Schaft des Kopfbolzens verläuft.
Patent DE-102018008184-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Fahrzeuges
Inventor: SMUDA PEER
IPC: G08G1/0968
Filed: 2018-10-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb eines zumindest im teilautomatisierten Fahrbetrieb fahrenden Fahrzeuges (1) mit einem Ampelassistenten und einem Navigationssystem (5). Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass das Fahrzeug (1) eine mittels des Navigationssystems (5) ermittelte Fahrtroute zu einem Zielort an eine zentrale Rechnereinheit (3) übermittelt, welche auf der Fahrtroute vorhandene Lichtsignalanlagen (2) ermittelt, wobei die Fahrtroute dahingehend angepasst wird, dass das Fahrzeug (1) zumindest im teilautomatisierten Fahrbetrieb entlang einer Fahrtroute mit Lichtsignalanlagen (2) geführt wird, die mit der zentralen Rechnereinheit (3) zur Ermittlung eines Ampelschaltzustandes verbunden sind.
Patent DE-102018009400-A1 (DE)
Title: Verbrennungskraftmaschine für ein Kraftfahrzeug mit einem in einem Abgastrakt angeordneten Brenner, sowie Verfahren zum Betreiben einer solchen Verbrennungskraftmaschine
Inventor: STILLER MICHAEL
IPC: F01N3/025
Filed: 2018-11-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verbrennungskraftmaschine (10) für ein Kraftfahrzeug, mit einem von Abgas der Verbrennungskraftmaschine (10) durchströmbaren Abgastrakt (16), und mit einem in dem Abgastrakt (16) angeordneten Brenner (56), welcher eine Brennkammer (64) aufweist, in welcher zum Erwärmen des Abgases unter Ausbildung einer offenen Flamme ein Brennstoff mittels des Brenners (56) zu verbrennen ist, wobei der Abgastrakt (16) ein von dem Abgases durchströmbares Abgasrohr (66), in welchem die von dem das Abgasrohr (66) durchströmenden Abgas durchströmbare Brennkammer (64) angeordnet ist, und eine Klappe (53) aufweist, mittels welcher in Abhängigkeit von einer Last und einer Drehzahl der Verbrennungskraftmaschine (10) eine das Abgasrohr (66) durchströmende erste Menge und eine die Brennkammer (64) umgehende zweite Menge des Abgases einstellbar sind.
Patent DE-102018101283-A1 (DE)
Title: Injektor zum transkutanen Einführen eines Sensors in einen Patienten
Inventor: MÜLLER ACHIM
IPC: A61M5/20
Filed: 2018-01-22
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Injektor zum transkutanen Einführen eines Sensors in einen Patienten, mit einer Kanüle, einem Basiselement, einem verschiebbar an dem Basiselement angeordneten Schiebeelement zum transkutanen Einführen der Kanüle in den Patienten in einer Injektionsrichtung und mit einem Ejektionselement zum selbsttätigen Herausziehen der Kanüle aus dem Patienten entgegen der Injektionsrichtung mittels des Ejektionselementes in einem Ejektionsvorgang. Wesentlich ist, dass der Injektor ein Arretierungselement für das Ejektionselement aufweist, so dass in einem Auslieferungszustand das Ejektionselement in einem energiegeladenen Zustand arretierbar ist und dass Schiebeelement und Arretierungselement mittelbar oder unmittelbar zusammenwirkend ausgebildet sind, um in einem Injektionszustand bei in den Patienten transkutan eingeführter Kanüle die Arretierung des Ejektionselementes zu lösen, um den Ejektionsvorgang automatisch starten.
Patent DE-102018102602-A1 (DE)
Title: Strangpresse mit beheiztem Matrizenaufnehmer
Inventor: PRESEZZI VALERIO
IPC: B21C29/00
Filed: 2018-02-06
Abstract: Eine Strangpresse (1) umfasst eine feststehende Struktur oder Extrusionstraverse (2), aus der das extrudierte Material austritt und vor der ein Aufnehmer (5), der eine Extrusionsmatrize (4) enthält, geeignet positioniert werden kann, wobei der Aufnehmer (5) vor dieser Extrusionstraverse (21) von einer seitlichen Warteposition in einer Wartestation (6) seitlich der Extrusionstraverse (2) zu einer Arbeitsstation (7) vor der Extrusionstraverse (2) und umgekehrt beweglich ist, wobei der Aufnehmer (5) einen Körper (10) umfasst, der einen zentralen Sitz (11) aufweist, der geeignet ist, um die Matrize (4) aufzunehmen, und von seitlichen Teilen (12, 13) begrenzt ist, die durch einen Querverbindungsteil (15) verbunden sind, wobei die Teile (12, 13, 15) den Körper (10) des Aufnehmers (5) mit einem U-förmigen Querschnitt definieren. Der Körper des Aufnehmers (10) weist Innenleitungen (18) auf, die in den oben genannten Teilen (12, 13, 15) angeordnet und geeignet sind, um sich mit Rohrleitungen (21, 22) außerhalb des Aufnehmers (5) zu verbinden, und an mindestens einer von der Wartestation (6) und der Arbeitsstation (7) befindlich sind, wobei die Rohrleitungen (21, 22) mit Lüftern (28) verbunden sind, die geeignet sind, um in die Rohrleitungen (21, 22) selbst und daher in die Leitungen des Aufnehmers (18) einen warmen Luftstrom einzubringen.