baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102005003882-B4 (DE)
Title: Anordnung einer Vorrichtung zur Sitzbelegungserkennung in einem Kraftfahrzeugsitz
Inventor: SCHWEISSGUT JAKOB
IPC: G01L1/00
Filed: 2005-01-24
Granted: 2015-03-05
Abstract: Anordnung mindestens eines Erfassungs- und/oder Übertragungselementes einer Vorrichtung zur Sitzbelegungserkennung in verschiedenen Bereichen im Wesentlichen auf der Oberfläche eines Sitzelementes (12) eines Sitzes (10), wobei das mindestens eine Erfassungs- und/oder Übertragungselement (18) in einem ersten Bereich (22) des Sitzelementes (12) angeordnet ist, in dem eine auf dem Sitz (10) platznehmende Person eine gleichmäßige und flächige Auflage auf dem Sitzelement (12) bildet, dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens eine Erfassungs- und/oder Übertragungselement (18) in einem zweiten Bereich (24) des Sitzelementes (12), in dem Sitzbeinhöcker der auf dem Sitz platznehmenden Person mit dem Sitzelement (12) in Berührung kommen, ausgespart ist.
Patent DE-102005007551-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Tieftemperatur-Flüssiggasspeichertanks
Inventor: IMMEL RAINER
IPC: F17C7/04
Filed: 2005-02-18
Granted: 2007-12-13
Abstract: Verfahren
zum Betreiben eines Systems mit  – einem unter Druck stehenden
Tieftemperaturspeichertank (20), der gasförmigen Brennstoff in flüssiger und/oder gasförmiger Form
speichert und mit Hilfe eines Kühlschildes
(24) Wärmezufluss
in den gespeicherten Brennstoff verhindert, und  – einer
Vorrichtung (34, 36), die Brennstoff aus dem Tieftemperaturspeichertank
verbraucht,  wobei das Verfahren die Schritte umfasst:  (a)
Speichern des Brennstoffs in dem Tieftemperaturspeichertank (20)
in einem ersten zweiphasigen gasförmigen und flüssigen Zustand
und Verhindern von Wärmezufluss in
den gespeicherten Brennstoff;  (b) Überführen des Brennstoffs in dem
Tieftemperaturspeichertank (20) von dem ersten zweiphasigen Zustand
in einen einphasigen flüssigen
Zustand durch Druckanstieg durch Wärme, die in den Tieftemperaturspeichertank
leckt; und  (c) Überführen des
Brennstoffs in dem Tieftemperaturspeichertank (20) von dem einphasigen
flüssigen
Zustand in einen zweiten zweiphasigen gasförmigen und flüssigen Zustand,  wobei
Schritt (c) durch Ablassen eines Teils des flüssigen Brennstoffs aus einem
inneren Tank (22) des Tieftemperaturspeichertanks...
Patent DE-102005008207-B4 (DE)
Title: Feldgerät zur Bestimmung und/oder Überwachung einer Prozessgröße
Inventor: WERNET ARMIN
IPC: G01F23/26
Filed: 2005-02-22
Granted: 2014-12-24
Abstract: Feldgerät (1) zur Bestimmung und/oder Überwachung einer physikalischen oder chemischen Prozessgröße eines Mediums (2) in einem Behälter (3), mit mindestens einer Sensoreinheit (4), die ein Messsignal erzeugt, mit einer Auswerteinheit (10), die das Messsignal empfängt und auswertet, wobei in der Auswerteinheit (10) mindestens ein Mikroprozessor (11) vorgesehen ist, und wobei in der Auswerteinheit (10) mindestens ein Analog/Digital-Wandler (12) vorgesehen ist, der das Messsignal und/oder ein dazu proportionales Signal digitalisiert, dadurch gekennzeichnet, dass der Mikroprozessor (11) mindestens einen Port (11.1) und mindestens einen Spannungseingang (11.2) aufweist, dass der Port (11.1) hochohmig oder niederohmig schaltbar ist, dass der Mikroprozessor (11) mit einer ersten Versorgungsspannung (UV1), die sich aus zwei unterschiedlichen elektrischen Potentialen (Avcc, Avss) ergibt, beaufschlagt ist, dass in der Auswerteinheit (10) mindestens ein Spannungsteiler (13) vorgesehen ist, dass der Spannungsteiler (13) mit einer zweiten Versorgungsspannung (UV2) beaufschlagt ist, dass der Spannungseingang (11.2) mit dem Spannungsteiler (13) verbunden ist, dass der Spannungseingang (11.2) eine Abgreifspannung (UA) vom Spannungsteiler (13) abgreift, dass der Port (11.1) derart mit dem Spannungsteiler (13) verbunden ist, dass sich in Abhängigkeit davon, ob der Port (11.1) hochohmig oder niederohmig geschaltet ist, die Größe der Abgreifspannung (UA) ergibt, wobei der Port (11.1) in dem Fall, dass er niederohmig geschaltet ist, mit einem der beiden elektrischen Potentiale (Avcc, Avss) verbunden ist, und dass der Analog/Digital-Wandler (12) vom Mikroprozessor (11) mit einer Referenzspannung (UR) beaufschlagt ist, die sich aus der Abgreifspannung (UA) ergibt.
Patent DE-102005022528-B4 (DE)
Title: Fahrzeugantriebsstrang mit Zweirad- und Vierradantriebs-Übersetzungsverhältnissen
Inventor: HAKA RAYMOND J
IPC: F16H37/08
Filed: 2005-05-17
Granted: 2012-04-26
Abstract: Fahrzeugantriebsstrang (10), umfassend:  eine Getriebeabtriebswelle (22),  einen Planetenradsatz (26) mit einem ersten, zweiten und dritten Element (36, 38, 40),  einen Verteilerantrieb (30), der mit dem ersten Element (40) in Antriebsverbindung steht,  einen ersten Drehmomentübertragungsmechanismus (24), der die Getriebeabtriebswelle einzeln mit dem ersten Element (40) oder dem zweiten Element (38) verbindet, und  einen zweiten Drehmomentübertragungsmechanismus (28), der das dritte Element (36) selektiv mit einem feststehenden Gehäuse (41) verbindet,  einen ersten Achsantriebsmechanismus (18), der mittelbar über den Verteilerantrieb (30) kontinuierlich mit dem ersten Element (40) verbunden ist; und  einen zweiten Achsantriebsmechanismus (16), der kontinuierlich mit dem zweiten Element (38) verbunden ist,  wobei die Drehmomentübertragungsmechanismen (24, 28) einzeln oder in Kombination für einen ersten Antriebsweg durch den ersten Achsantriebmechanismus (18), für einen zweiten Antriebsweg durch den zweiten Achsantriebmechanismus (16), für einen dritten Vierradantriebsweg durch beide Achsantriebsmechanismen (16, 18) und für einen vierten Vierradantriebsweg durch beide...
Patent DE-102005029493-B4 (DE)
Title: Integrierte Speicherschaltungsanordnung mit Tunnel-Feldeffekttransistoren und zugehöriges Verfahren
Inventor: KAKOSCHKE RONALD
IPC: H01L29/861
Filed: 2005-06-24
Granted: 2014-10-16
Abstract: Speicherschaltungsanordnung (10) mit: einer Vielzahl Speicherzellen, die in einer Matrix angeordnet sind, welche Zeilen aus Speicherzellen und Spalten aus Speicherzellen enthält, jede Speicherzelle enthält mindestens einen Zelltransistor (T01 bis Tm, n), jeder Zelltransistor (T01 bis Tm, n) enthält einen ersten dotierten Bereich und einen zweiten dotierten Bereich, wobei entweder der erste dotierte Bereich ein Drainbereich (D) und der zweite dotierte Bereich ein Sourcebereich (S) ist oder wobei alternativ der erste dotierte Bereich ein Sourcebereich (S) und der zweite dotierte Bereich ein Drainbereich (D) ist, einer Vielzahl von Wortleitungen (WL0 bis WLm), wobei jede Wortleitung mit Speicherzellen einer Zeile verbunden ist, einer Vielzahl von ersten Bitleitungen (20 bis 24), wobei jede erste Bitleitung mit Speicherzellen einer Spalte verbunden ist, die ersten dotierten Bereiche haben einen anderen Dotiertyp als die zweiten dotierten Bereiche, einem gemeinsamen zweiten dotierten Bereich (S), der Speicherzellen gemeinsam ist, die in einer Spalte aneinandergrenzen, dadurch gekennzeichnet, dass ein erster Abstand (A0) zwischen Floating Gates der Transistoren (T00 bis Tm, n) der in einer Spalte an einem gemeinsamen zweiten dotierten Bereich (S) aneinander grenzenden Speicherzellen kleiner als ein zweiter Abstand (A2) zwischen Floating Gates von Transistoren (T00 bis Tm, n) ist, die an einen gemeinsamen ersten dotierten Bereich in der gleichen Spalte angrenzen, und durch eine Steuerschaltung für eine Lesebetriebsart, wobei die Zelltransistoren Tunnel-Feldeffekttransistoren sind, und wobei die Steuerschaltung in der Lesebetriebsart einen Tunnelstrom durch einen Tunnel-Übergang zwischen einem an dem einen Source- oder Drainbereich des Tunnel-Feldeffekttransistors beginnenden Inversionskanal und dem anderen Source- oder Drainbereich des Tunnel-Feldeffekttransistors fließen lässt, wobei der Tunnelstrom in diesem Übergang durch in einem Floatinggate gespeicherte Ladungen beeinflusst wird.
Patent DE-102005029498-B4 (DE)
Title: Inhalationstherapievorrichtung
Inventor: HETZER UWE
IPC: A61M16/14
Filed: 2005-06-24
Granted: 2007-08-30
Abstract: Inhalationstherapievorrichtung
mit  – einer
Aerosolerzeugungseinrichtung (1), die für das Erzeugen eines Aerosols
aus einer medikamenthaltigen Flüssigkeit
und für
die Abgabe des Aerosols in einen Ausdehnungsraumbereich (2) ausgelegt
ist,  – einer
Flüssigkeitsbevorratungseinrichtung
(3), die für
die Bevorratung der Flüssigkeit
und für
die Zuführung
der Flüssigkeit
zu der Aerosolerzeugungseinrichtung (1) ausgebildet ist,  – einer
Zuführungseinrichtung
(4), die für
die Zuführung
eines gasförmigen
Mediums (M) insbesondere Luft ausgebildet ist, und  – einer
Strömungsbeeinflussungseinrichtung
(5), die den Strömungsverlauf
des zugeführten
gasförmigen
Mediums (M) derart beeinflussend ausgebildet ist, dass das gasförmige Medium
einen Mantelstrom (m) um den Ausdehnungsraumbereich (2) für das Aerosol
ausbildet.
Patent DE-102005038573-B4 (DE)
Title: Variable Schichtungs-Rapid Prototyping-Vorrichtung zum Herstellen von großdimensionierten dreidimensionalen Objekten
Inventor: YANG DONG YOL
IPC: B32B38/10
Filed: 2005-08-12
Granted: 2007-10-25
Abstract: Variable
Schichtungs-Rapid-Prototyping-Vorrichtung, umfassend:  erste
Zuführmittel,
um ein Blatt längs
hin und her zu bewegen,  zweite Zuführmittel, bereitgestellt unter
dem ersten Zuführmittel
und hin- und herbewegbar in einer Richtung quer zu dem Blatt,  Rotationsmittel,
gekoppelt mit dem zweiten Zuführmittel und
rotierbar um eine Achse, die parallel zu der Querrichtung des Blattes
ausgerichtet ist,  Translationsmittel, angeordnet in Querrichtung
zu dem Blatt und verbunden mit dem Rotationsmittel, so dass das Translationsmittel
eine Translationsbewegung ausführt,  Schneidmittel,
gekoppelt in einer vorbestimmten Position mit dem Translationsmittel
zum Schneiden des Blattes, wobei das Schneidmittel von dem zweiten
Zuführmittel
hin- und her bewegbar ist,  Stapelmittel, welche nachfolgend
eine Vielzahl von Blättern,
die mittels des Schneidmittels geschnitten wurden, zu stapeln, um
so ein dreidimensionales Objekt zu formen und  Steuermittel,
welches vorher Daten über
das dreidimensionale Objekt darin speichert und welches das erste
Zuführmittel,
das zweite Zuführmittel,
das Rotationsmittel, das Translationsmittel, das Schneidmittel...
Patent DE-102005049716-B4 (DE)
Title: Mähhacker für Pflanzen
Inventor: SCHMIDT GERHARD
IPC: A01D43/08
Filed: 2005-10-18
Granted: 2007-09-27
Abstract: Ein Mähhacker für Pflanzen (10) ist mit einem mindestens ein Paar gegenläufig aufeinander zu angetriebener Kreissägeblätter (7, 8) aufweisenden bodennah geführten Schneidwerk (6) zum Abschneiden der gewachsenen Pflanzen (10) versehen. Dem Schneidwerk (6) sind paarweise gegenläufig angetriebene, als Rotore (12, 13) mit vertikalen Achsen (14) ausgebildete Einzugsorgane (11) nachgeordnet. Es ist mindestens eine mit etwa horizontal ausgerichteter Achse (21) angetriebene konische Häckselschnecke (18) mit Schneidwendel (20) und ortsfester Gegenschneide (23) zum Zerkleinern der Pflanzen (10) vorgesehen. Es ist eine Schaufel (27) aufweisende Wurfeinrichtung (26) zum Abfördern der zerkleinerten Pflanzen vorgesehen. Die Einzugsorgane (11) sind mit zumindest etwas nach vorn geneigten Achsen (14) angeordnet, um die Pflanzen im Zusammenwirken mit den Kreissägeblättern (7, 8) aus einer etwa vertikal ausgerichteten Lage in eine etwa horizontale Lage zu bringen. Die der Schneidwendel (20) der konischen Häckselschnecke (18) zugeordnete Gegenschneide (23) ist unter Bildung eines sich in horizontaler Förderrichtung verengenden Häckselspaltes (24) zwischen der Häckselschnecke (18) und der Gegenschneide (23) angeordnet und erstreckt sich etwa horizontal über einen Großteil der Länge der Häckselschnecke (18), so dass die von dem Schneidwerk (6) und den Einzugsorganen (11) in die etwa horizontale Lage gebrachten Pflanzen in einer zumindest etwa horizontalen Förderstrecke (9) für die ...
Patent DE-102005056273-B4 (DE)
Title: Leuchtenanordnung
Inventor: FISCHER MATTHIAS
IPC: F21S2/00
Filed: 2005-11-14
Granted: 2010-07-29
Abstract: Leuchtenanordnung mit einer stationären Trägereinheit sowie mit wenigstens zwei Leuchteinheiten, die jeweils wenigstens ein insbesondere elektrisches Leuchtmittel umfassen, wobei jede Leuchteinheit um eine Drehachse schwenkbeweglich zu der Trägereinheit gelagert ist, wobei die wenigstens zwei Leuchteinheiten (2, 3; 16, 17; 16b, 17b) um zueinander parallel beabstandete Drehachsen (D 1 , D 2 ; S 1 , S 2 ) in unterschiedlichen Schwenkebenen schwenk- oder drehbeweglich gelagert sind, und wobei die Drehachsen (D 1 , D 2 ; S 1 , S 2 ) exzentrisch zu Mittelachsen der Leuchteinheiten (2, 3; 16, 17; 16b, 17b) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eine Leuchteinheit (2, 3; 16, 17; 16b, 17b) im Bereich ihrer Drehachse (D 1 , D 2 ; S 1 , S 2 ) ein Drehlager (7, 8; 18, 19; 18b, 19b) aufweist, das mittels wenigstens eines zur Trägereinheit stationären Drehlagerteiles die Leuchteinheit lotrecht zu ihrer Schwenkebene durchdringt, und dass ein Tragarm (6, 15, 15b) für die wenigstens eine andere Leuchteinheit (3, 17, 17b), auf der der Trägereinheit (4, 5; 12, 13) gegenüberliegenden Seite des...
Patent DE-102005058819-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Beschichtung eines Bauteils aus hochkieselsäurehaltigem Glas, mit einer SiO2-haltigen, glasigen Schicht versehenes Bauteil, sowie Verwendung des Bauteils
Inventor: WERDECKER WALTRAUD
IPC: C03C17/02
Filed: 2005-12-09
Granted: 2009-04-30
Abstract: Verfahren
zur Beschichtung eines Bauteils aus hochkieselsäurehaltigem Glas, indem ein
Beschichtungsbereich der Bauteil-Oberfläche mit einer SiO 2 -haltigen,
glasigen Schicht versehen wird, die sich in ihren optischen, physikalischen
oder chemischen Eigenschaften vom Werkstoff des Bauteils unterscheidet,
dadurch gekennzeichnet, dass ein eine poröse Netzstruktur aufweisendes
Flächengebilde
bereitgestellt wird, und dass der Beschichtungsbereich mit dem Flächengebilde
und mit einem amorphe SiO 2 -Teilchen enthaltenden
Schlicker unter Bildung einer fixierten Schlicker-Schicht belegt wird,
die fixierte Schlicker-Schicht getrocknet und unter Bildung der SiO 2 -haltigen glasigen Schicht verdichtet wird.
Patent DE-102005062031-B4 (DE)
Title: Hochauflösende Synthetik-Apertur-Radarvorrichtung
Inventor: GRAFMÜLLER BERNHARD DR
IPC: G01S13/22
Filed: 2005-12-23
Granted: 2016-11-24
Abstract: Hochauflösende Synthetik-Apertur-Radarvorrichtung (10) umfassend mindestens eine Sendeantenne (TX1–TX3) zum Senden von Impulssignalen (18) in Form von Radarstrahlen (16) zum Abtasten eines Objekts (12), eine Empfangsantenne (14) zum Empfangen von an dem Objekt (12) reflektierten Radarstrahlen (20, 22, 24), wobei die Empfangsantenne (14) mehrere in Elevation angeordnete Subaperturen (RX1–RX17) aufweist, welche die Ausprägung mehrerer Antennenkeulen erlauben, und die Empfangsantenne mittels jeder der Antennenkeulen ein Echosignal empfängt, das jeweils als Range Line aufgezeichnet wird, und die Aufzeichnung jeder Range Line zum Senden der Impulssignale (18) der Radarstrahlen (16) unterbrochen wird, was zu verlorenen Abtaststellen (26) der Range Line führt, und wobei die hochauflösende Synthetik-Apertur-Radarvorrichtung derart ausgebildet ist, dass die Impulssignale (18) in ungleichmäßigen Zeitabständen ausgesendet werden, so dass für eine Azimutverarbeitung der der Reihe nach chronologisch untereinander eingetragenen Range Lines die verlorenen Abtaststellen (26) der Range Lines nicht untereinander liegen.
Patent DE-102006003589-B4 (DE)
Title: Sumpf einer Geschirrspülmaschine
Inventor: JEONG HAE DEOG
IPC: A47L15/42
Filed: 2006-01-25
Granted: 2009-09-03
Abstract: Sumpf (100) einer Geschirrspülmaschine (10) mit:  – einem Sumpfgehäuse (190);  – einer am Sumpfgehäuse (190) ausgebildeten Ablaufpumpe (250); und  – einem Rückschlagventil (300) zum Halten des Drucks innerhalb der Ablaufpumpe (250) unter einem vorbestimmten Druck;  – wobei das Rückschlagventil (300) einen Schlitz (350) aufweist, der sich öffnet und es ermöglicht, dass Waschflüssigkeit von der Ablaufpumpe (250) zum Sumpfgehäuse (190) fließt, wenn ein Druck im Inneren der Ablaufpumpe (250) einen vorgegebenen Druck erreicht.
Patent DE-102006004781-B4 (DE)
Title: Expansionsventil für eine Klimaanlage
Inventor: MUELLER AXEL
IPC: B60H1/32
Filed: 2006-02-02
Granted: 2007-11-15
Abstract: Expansionsventil
für Kältemittel
eines Klimakreislaufs einer Klimaanlage für mobile Anwendungen wie einem
Kfz, umfassend mindestens einen Zu- und Abfluss (2) des Kältemittels
sowie Ventilfunktionseinrichtungen für seine Betätigung und Steuerung und eine
das Ventil (1) umgebende druckfeste Umhüllung (8, 11), dadurch gekennzeichnet,
dass das Expansionsventil (1) einen Ventilblock (11) aufweist, in
welchem der Zu- und Abfluss (2) des Kältemittels, sämtliche
Ventilfunktionseinrichtungen und die Umhüllung (8, 11) integraler Bestandteil sind
sowie eine Notablassvorrichtung (12) aufweist, mit der im Notfall
das Kältemittel
aus dem Klimakreislauf abgelassen wird.
Patent DE-102006009706-B4 (DE)
Title: Verbindungsherstellvorrichtung und zugehöriges tragbares System
Inventor: ILIEN TE-LI
IPC: H04H20/00
Filed: 2006-03-02
Granted: 2010-09-16
Abstract: Verbindungsherstellvorrichtung für ein Satellitennavigationsgerät (200), mit:  – einem Universal-Serial-Bus (USB)-Port (210), der entweder mit einem USB-Gerät oder einem Traffic-Message-Channel (TMC)-Gerät (100), der Verkehrsmeldungen empfängt, verbunden werden kann; und  – einem Umschaltbauteil (220), welches dazu ausgebildet ist,  – zu Ermitteln, ob an dem USB-Port (210) das USB-Gerät oder das TMC-Gerät (100) angeschlossen ist,  – eine Verbindung gemäß dem Übertragungsstandard des angeschlossenen Gerätes aufzubauen, und  – den Spannungsversorgungsmodus zwischen einer Leistungsaufnahme von dem USB-Gerät bzw. einer Leistungsabgabe an das TMC-Gerät (100) in Abhängigkeit des angeschlossenen Geräts umzuschalten.
Patent DE-102006010751-B4 (DE)
Title: Computergehäuse mit Einschubschächten für Einschubgeräte
Inventor: FIETZ RALF-PETER
IPC: G06F1/16
Filed: 2006-03-08
Granted: 2007-11-29
Abstract: Computergehäuse mit
einem von einer Vorderseite her zugänglichen Einschubschacht zur Aufnahme
eines Einschubgerätes
mit einer Backplane, durch die der Einschubschacht auf einer Rückseite
abgedeckt ist,  mit einer Auswurfvorrichtung, welche dazu eingerichtet
ist, ein Einschubgerät
(21) aus dem Einschubschacht (16) in einer Auswurfrichtung (4) zu
verschieben,  gekennzeichnet durch  einem flächig ausgebildeten
Schieber (1), der außerhalb des
Einschubschachts (16) angeordnet ist und ein Bedienelement (3) aufweist,
welches derart die Backplane überragt,
dass das Bedienelement von der Rückseite
her bedienbar ist,  wobei der Schieber (1) in einer Verschiebeebene
(6) entlang einer Verschiebeachse (1d) an einer Wandung (17) des
Einschubschachts (16) mittels des Bedienelements (3) in Längsrichtung
verschiebbar ist, und der Schieber (1) einen Mitnehmer (7) aufweist,
der die Wandung (17) übergreift
und in Auswurfrichtung bewegt an einem im Einschubschacht aufgenommenen
Einschubgerät
angreift.
Patent DE-102006016303-B4 (DE)
Title: Untergeordnete Testschnittstelle
Inventor: MAYER ALBRECHT DR
IPC: G01R31/3185
Filed: 2006-04-06
Granted: 2015-06-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Ubermitteln digitaler Daten, sowie einen integrierten Schaltkreis mit Datenspeicher und mindestens einer Recheneinheit, wobei die Recheneinheit zur Verarbeitung von in dem Datenspeicher abgelegten Daten auf diesen zugreifen kann, und mit mindestens einer Testschnittstelle (2), welche Daten in den Datenspeicher schreiben und aus diesem lesen kann, und wobei die mindestens eine Testschnittstelle (2) zum Senden und Empfangen von Daten verschiedener Inhaltskategorien für jede Inhaltskategorie jeweils eine Signalleitung (5, 6) aufweist. Zur Verringerung der Anzahl der für die Kommunikation mit der Testschnittstelle notwendigen Pins oder Pads wird vorgeschlagen, dass der integrierte Schaltkreis (1) ein Schnittstellenmodul (7) mit einer seriellen Schnittstelle (8) zum Empfangen und Senden von Daten aufweist, und das Schnittstellenmodul (7) mit den Signalleitungen (5, 6) zur Übermittlung der Daten der verschiedenen Inhaltskategorien mit der Testschnittstelle (2) verbunden ist.
Patent DE-102006034318-B4 (DE)
Inventor: MUELLER-GRUENOW ROLF
IPC: B65D1/02
Filed: 2006-07-21
Granted: 2008-06-19
Abstract: The invention relates to a packaging, the physical boundary of which has at least two layers that vary from each other across the course of the physical boundary, independent of each other.
Patent DE-102006038284-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines pflanzenöl-betriebenen Verbrennungsmotors
Inventor: WUERZ RAIMUND
IPC: F02B29/04
Filed: 2006-08-16
Granted: 2012-12-27
Abstract: Verfahren zum Betrieb eines pflanzenöl-betriebenen Verbrennungsmotors, mit einem Verbrennungsmotor (10), in dem das Pflanzenöl verbrannt wird, wobei dem Verbrennungsmotor Verbrennungsluft über eine Verbrennungsluft-Führung (17) zugeleitet wird, wobei die Verbrennungsluft in einem Ladeluftkühler (18) gekühlt wird, und wobei dem als Wärmetauscher ausgebildeten Ladeluftkühler (18) ein Kühlmediumstrom zugeleitet ist, mittels dem der Verbrennungsluft Wärme entzogen wird, wobei die Temperatur der dem Verbrennungsmotor (10) zugeführten Verbrennungsluft in Abhängigkeit von der Verbrennungstemperatur und/oder Abgastemperatur eingeregelt wird, wobei der Ladeluftkühler (18) eine Fördereinrichtung (15) aufweist, mittels der der Kühlmediumstrom gefördert wird, wobei die Fördereinrichtung (15) von einem Antriebsmotor (15.1) angetrieben wird und wobei die Drehzahl des Antriebsmotors (15.1) zur Regelung der Verbrennungs- und/oder Abgastemperatur geregelt wird.
Patent DE-102006042902-B4 (DE)
Title: Verfahren und Einrichtung zur elektrischen Überwachung des Verkalkungszustands eines elektrisch beheizten Durchlauferhitzers
Inventor: ZWAHLEN CHRISTOF
IPC: F24H9/20
Filed: 2006-09-13
Granted: 2008-08-14
Abstract: Verfahren
zur elektrischen Überwachung
des Verkalkungszustands eines elektrisch beheizten Durchlauferhitzers
(1), insbesondere in einer Kaffeemaschine,  wobei die Oberflächentemperatur
des Durchlauferhitzers (1) auf Einhalten einer Solltemperatur geregelt
wird, bei deren Unterschreiten der Durchlauferhitzer (1) eingeschaltet wird,  wobei
während
Messintervallen vorgegebener Länge
jeweils eine Bestimmungsgröße (Ts1
bis Tsn) entsprechend der von dem Durchlauferhitzer während  eines
Messintervalls (TM) aufgenommenen mittleren Heizleistung erfasst
wird, und  wonach jeweils die erfasste, der mittleren Heizleistung
des Durchlauferhitzers entsprechende Bestimmungsgröße mit einer
Sollheizleistung verglichen wird und  ein Verkalkungssignal
erzeugt wird, wenn die der mittleren Heizleistung entsprechende
Bestimmungsgröße die Sollheizleistung
um einen vorgegebenen Wert unterschreitet.
Patent DE-102006043625-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Isolierung und/oder Identifizierung von mesenchymalen Stammzellen (MSC)
Inventor: BUEHRING HANS-JOERG DR
IPC: A61K35/12
Filed: 2006-09-12
Granted: 2012-02-23
Abstract: Verwendung von Antikörpern oder funktionellen Fragmenten davon, die von Hybridomzelllinien produziert werden, die ausgewählt sind aus der Gruppe umfassend, W8B2, 24D2, 28D4, oder W4A5, zur Isolierung und/oder Identifizierung von homogenen mesenchymalen Stammzellen aus Primärgeweben.