baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202017002730-U1 (DE)
Title: Offenend-Spinnvorrichtung
IPC: D01H4/20
Filed: 2017-05-23
Abstract: Offenend-Spinnvorrichtung, umfassend:
 mindestens eine erste Mehrzahl von Arbeitsstationen (11a), welche Seite an Seite in einer ersten Reihe angeordnet sind,
 eine zweite Mehrzahl von Arbeitsstationen (11b), welche Seite an Seite in einer zweiten Reihe angeordnet sind, welche zu der ersten Reihe (11a) ausgerichtet ist und von dieser beabstandet ist,
 wobei jede Arbeitsstation umfasst
 eine Öffnungswalze (17), welche dazu konfiguriert ist, ein Faserband (14) zu öffnen, um einzelne Fasern zu bilden,
 einen Spinnrotor (18), um aus den einzelnen Fasern ein Garn (15) zu bilden,
 eine Garnwickelwalze (22), welche zur Drehung angetrieben wird,
 eine Aufwickeltrommel (19), welche dazu konfiguriert ist, ein entsprechendes Paket reibschlüssig zur Drehung anzutreiben,
 ein Zwischengehäuse (30) zwischen der ersten Reihe (11a) und der zweiten Reihe (11b) der Arbeitsstationen,
 einen ersten Treibriemen (31), welcher sich von dem Zwischengehäuse (30) entlang der ersten Reihe der Arbeitsstationen (11a) zum Antreiben der Spinnrotoren (18) der ersten Reihe der Arbeitsstationen erstreckt,
 einen zweiten Treibriemen (32), welcher sich von dem Zwischengehäuse (30) entlang der zweiten Reihe der Arbeitsstationen (11b) zum Antreiben der Spinnrotoren (18) der zweiten Reihe der Arbeitsstationen erstreckt,
 einen dritten Treib (35) Riemen, welcher sich von dem Zwischengehäuse (30) entlang der ersten Reihe der Arbeitsstationen (11a) zum Antreiben der Öffnungswalzen (17) der ersten Reihe der Arbeitsstationen (11a) erstreckt,
 einen vierten Treibriemen (36), welcher sich von dem Zwischengehäuse (30) entlang der zweiten Reihe der Arbeitsstationen (11b) zum Antreiben der Öffnungswalzen (17) der zweiten Reihe der Arbeitsstationen erstreckt,
 eine erste Riemenantriebseinheit (33), welche in dem Zwischenantriebskasten aufgenommen ist, zum Antreiben des ersten Rotortreibriemens (31),
 eine zweite Riemenantriebseinheit (34), unabhängig von der ersten Riemenantriebseinheit (33) und aufgenommen in dem Zwischengehäuse (30), zum Antreiben des zweiten Rotortreibriemens (32),
 eine dritte Riemenantriebseinheit (37), welche in dem Zwischengehäuse (30) aufgenommen ist, zum Antreiben des dritten Öffnungswalzentreibriemens (35),
 eine vierte Riemenantriebseinheit (38), unabhängig von der dritten Riemenantriebseinheit (37) und aufgenommen in dem Zwischengehäuse (30), zum Antreiben des vierten Öffnungswalzentreibriemens (36),
 eine Wellenantriebseinheit (21), welche innerhalb des Zwischengehäuses (30) aufgenommen ist, zum Antreiben wenigstens einer Aufwickeltrommelwelle (20).
Patent DE-202017005779-U1 (DE)
Title: Auftaubox
IPC: B65D85/00
Filed: 2017-11-07
Abstract: Die AuftauBox ist eine Box aus formstabilem Kunststoff, deren Deckel (2) gewendet auf das Boxunterteil (1) aufgesetzt werden kann und im Innern Zubehör aus formstabilem Kunststoff und gebogenem Draht beinhaltet, dadurch gekennzeichnet, dass sich die Filet-Aufsätze (4) schräg stehend – von der Mitte des umgedrehten Deckels (2) aus in Längsrichtung gesehen – nach links oder rechts außen neigen.
Patent DE-202017006279-U1 (DE)
Title: Spardose in Form einer Leberkäse-Semmel
IPC: A45C1/12
Filed: 2017-12-07
Abstract: Spardose in Form einer Leberkäse-Semmel ist dadurch gekennzeichnet, dass die Spardose deutlich die For meiner Leberkäse-Semmel aufweist. Sowohl in Form als auch in der Farbgebung.
Patent DE-202017100682-U1 (DE)
Title: Fahrzeugemblem
IPC: B60Q1/26
Filed: 2017-02-09
Abstract: Emblem (28), umfassend: ein unter Ausbildung eines sichtbaren Abschnitts (38), eines Umfangsabschnitts (58) und eines hinteren Abschnitts (56) an einem Substrat (54) angebrachtes Gehäuse (44), eine Lichtquelle (42), die funktionsfähig mit einer optischen Vorrichtung (62) verbunden ist, eine erste photolumineszente Struktur (10), die zwischen der Lichtquelle (42) und dem Gehäuse (44) angeordnet ist und konfiguriert ist, um ein erstes umgewandeltes Licht (26) in Antwort auf ein erstes Anregungslicht (24) zu emittieren, und eine zweite photolumineszente Struktur (70), die zwischen der ersten photolumineszenten Struktur (10) und dem Gehäuse (44) angeordnet ist und konfiguriert ist, um ein zweites umgewandeltes Licht (102) in Antwort auf ein zweites Anregungslicht (100) auszugeben.
Patent DE-202017100740-U1 (DE)
Title: Schaltung zur Einschaltstrombegrenzung bei einem Netzteil
IPC: H02H9/02
Filed: 2017-02-13
Abstract: Schaltung zur Einschaltstrombegrenzung bei einem Netzteil, mit zumindest einem ersten Speicherkondensator (C1) und einem zweiten Speicherkondensator (C2), die gemeinsam eine Spannungsquelle für von dem Netzteil zu versorgende Komponenten bilden, und einem Schalter (S2), mittels dem der zweite Speicherkondensator (C2) bezüglich des Beginns des Ladens des ersten Speicherkondensators (C1) zeitverzögert eingeschaltet wird.
Patent DE-202017106662-U1 (DE)
Title: Schaltung mit einem Gatetreiber
IPC: H03K17/00
Filed: 2017-11-03
Abstract: Schaltung, die aufweist:einen Gatetreiber, der mit einem ersten Versorgungsanschluss und mit einem zweiten Versorgungsanschluss gekoppelt ist, wobei der Ausgangsanschluss dazu ausgebildet ist, über ein induktives Element mit einem Gate eines Schalttransistors gekoppelt zu werden, wobei der Gatetreiber dazu ausgebildet ist,ein Schaltsignal zu empfangen;an dem Ausganganschluss eine erste Gateaktivierungsspannung mit einem ersten Ausgangswiderstand bereitzustellen, wenn das Schaltsignal von einem ersten Zustand in einen zweiten Zustand übergeht;nach einer ersten Zeit des Bereitstellens der ersten Gateaktivierungsspannung an dem Ausgangsanschluss mit dem ersten Ausgangswiderstand die erste Gateaktivierungsspannung an dem Ausgangsanschluss mit einem zweiten Ausgangswiderstand bereitzustellen, wobei der zweite Ausgangswiderstand größer als der erste Ausgangswiderstand ist; undan dem Ausgangsanschluss eine erste Gatedeaktivierungsspannung bereitzustellen, wenn das Schaltsignal von dem zweiten Zustand in den ersten Zustand übergeht.
Patent DE-202018000324-U1 (DE)
Title: Hochtemperatur Grillgerät
IPC: A47J37/06
Filed: 2018-01-23
Abstract: Hauptschutzanspruch: Das Einbringung der Wärme, Hitze von Heizelementen links und rechts im Grillraum. Nebenschutzansprüche: Einbringen der Hitze durch elektrische Heizelemente Einbringen der Wärme durch Gasbetriebene Heizelemente Vorstellbarkeit der Heizelemente in der Entfernung zum Grillgut. Senkrecht stehendes Grillgut
Patent DE-202018000795-U1 (DE)
Title: Einrichtung zur wenigstens bereichsweisen Befeuchtung von Kleidungsstücken mit Elektroden zum Training von einzelnen Muskeln und/oder Muskelgruppen durch Elektromyostimulation (EMS)
IPC: A61N1/18
Filed: 2018-02-11
Abstract: Einrichtung zur wenigstens bereichsweisen Befeuchtung von Kleidungsstücken (7) mit Elektroden (8) zum Training von einzelnen Muskeln und/oder Muskelgruppen durch Elektromyostimulation (EMS) mit einem wannenförmigen Träger (1) wenigstens eines ausgebreiteten Kleidungsstückes (7), so dass die Elektroden (8) des Kleidungsstückes (7) vom Träger (1) weg weisen, und einer schwenkbaren Deckplatte (2) beabstandet über dem wannenförmigen Träger (1) mit wenigstens einer Düse (6) zum Versprühen einer Flüssigkeit, die über eine Fördereinrichtung und/oder einem Ventil mit einem Verteilungssystem und/oder einem Behältnis verbunden ist.
Patent DE-202018001537-U1 (DE)
Title: Wohnwagen-Hundecampingpflock
IPC: A01K1/06
Filed: 2018-03-22
Abstract: Wohnwagen-Hundecampingpflock, dadurch gekennzeichnet, dass an dem am oberen Ende angebrachten Metallring mittels eines Karabinerhakens eine Hundeleine eingeklinkt wird, so dass der im Boden verankerte Hundepflock den angeleinten Hund am Weglaufen hindert.
Patent DE-202018003104-U1 (DE)
Title: Automatische Trinkwasseraufbereitungsanlage zur Umwandlung von Fluss- und Seewasser in Brauch- und Trinkwasser mit Spülprogramm, Reinigungsfunktion und UVC-Entkeimung
IPC: C02F9/02
Filed: 2018-07-03
Abstract: Anordnung der Vorfilter und Membranfilter in Zusammenhang mit dem Druckregler
Patent DE-202018003886-U1 (DE)
Title: Modular aufgebauter Silo
IPC: A01G9/14
Filed: 2018-08-22
Abstract: Modular aufgebauter Silo mit einem Kopfteil (1) mit Belüftungsaufsatz (2), einem Bodenteil (3) und einem oder mehreren Zwischenringen (5, 6), dadurch gekennzeichnet, dass in dem Silo Pflanzschalen (11, 12), wenigstens eine Licht emittierende Einrichtung (13, 14) und eine Flüssigkeitsversorgung (4) vorgesehen sind und dass der Silo mit einer Isolierschicht (7) gegen Temperaturbeeinflussung von außen geschützt ist.
Patent DE-202018006483-U1 (DE)
Title: Am Körper tragbares elektronisches Gerät
IPC: G04G21/02
Filed: 2018-11-06
Abstract: Am Körper tragbares elektronisches Gerät, insbesondere Pulsuhr und/oder Smartwatch, umfassend ein Gehäuse mit einer Oberseite und einer Unterseite, wobei auf der Unterseite zumindest ein Fenster aus Glas und/oder Glaskeramik angeordnet ist, wobei das Fenster aus Glas und/oder Glaskeramik in einem anorganischen Träger eingeschmolzen ist, wobei das Fenster aus Glas und/oder Glaskeramik als Druckeinglasung ausgebildet ist.
Patent DE-202018102116-U1 (DE)
Title: Selbstzentrierende Kühlergrillbaugruppe
IPC: B62D25/08
Filed: 2018-04-17
Abstract: Selbstzentrierende Kühlergrillbaugruppe, umfassend:
 einen Kühlergrill, der eine erste Abschrägung und eine zweite Abschrägung beinhaltet;
 eine erste außenseitige Komponente, die eine dritte Abschrägung beinhaltet, die mit der ersten Abschrägung in Eingriff steht; und
 eine zweite außenseitige Komponente, die eine vierte Abschrägung beinhaltet, die mit der zweiten Abschrägung in Eingriff steht.
Patent DE-202018102241-U1 (DE)
Title: Tacker mit einem Hängehaken
IPC: F16B45/00
Filed: 2018-04-22
Abstract: Tacker mit einem Hängehaken, miteinem Hauptkörper (11, 11'), der ein erstes Ende (101, 101') und ein zweites Ende (102, 102') aufweist, wobei der Hauptkörper (11, 11') am zweiten Ende (102, 102') einen Aufnahmeteil besitzt, wobei der Aufnahmeteil einen Positionierteil aufweist,einer Klammerschlagstruktur (12), die an dem ersten Ende (101, 101') des Hauptkörpers (11) angeordnet ist und zum Ausschlagen der Klammern dient, undeinem Hängehaken (13, 13'), der einen Gelenkteil (131, 131') und einen Hakenteil aufweist, wobei der Gelenkteil (131, 131') mit dem Aufnahmeteil gelenkig verbunden ist, wodurch der Hängehaken (13, 13') zwischen einer ersten Position und einer zweiten Position schwenkbar ist, wobei, wenn sich der Hängehaken (13, 13') in der ersten Position befindet, der Hängehaken in dem Aufnahmeteil aufgenommen ist, und wenn sich der Hängehaken (13, 13') in der zweiten Position befindet, der Hängehaken außerhalb des Aufnahmeteils liegt, wodurch der Tacker aufgehängt werden kann.
Patent DE-202018102713-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verladen handgeführter Baumaschinen
IPC: B60P1/54
Filed: 2018-05-15
Abstract: Vorrichtung zum Verladen einer auf einer Ladefläche eines Kraftfahrzeuges zu transportierenden Baumaschine, mit wenigstens einem Hebezeug, dadurch gekennzeichnet,dass das Hebezeug (1) einen Gerätesockel (2) aufweist,dass das Hebezeug (1) wenigstens einen am Gerätesockel (2) schwenkbeweglich angelenkten Ausleger (3) mit einem Tragmittel (4) zum Aufhängen der Baumaschine aufweist, unddass der Gerätesockel (2) und der Ausleger (3) über wenigstens ein Hebelgetriebe (5) miteinander verbunden sind.
Patent DE-202018103907-U1 (DE)
Title: Haltungskorrekturstift
IPC: B43K23/008
Filed: 2018-07-09
Abstract: Stiftgreifungsabdeckung, dadurch gekennzeichnet dass, die Stiftgreifungsabdeckung einen Stiftabdeckungskörper aufweist, wobei die Seite des Stiftabdeckungskörpers mit einer Daumenhülse, einer Zeigefingerhülse und einem Mittelfingerbefestigungsring versehen ist, wobei die Daumenhülse und die Zeigefingerhülse benachbart zueinander angeordnet sind, und der Mittelfingerbefestigungsring gegenüber der Daumenhülse und der Zeigefingerhülse angeordnet ist.
Patent DE-202018103915-U1 (DE)
Title: Verstauvorrichtung für ein Wohnfahrzeug
IPC: B60P3/36
Filed: 2018-07-09
Abstract: Verstauvorrichtung für ein Wohnfahrzeug, mit wenigstens einem Gehäuse (10), mit wenigstens einem Auszug (12), welcher in einer ersten Auszugstellung zumindest teilweise in dem Gehäuse (10) angeordnet ist und welcher in einer zweiten Auszugstellung zumindest teilweise außerhalb des Gehäuses (10) angeordnet ist, mit wenigstens einer Abdeckung (14), welche in einer ersten Abdeckstellung zumindest teilweise den Auszug (12) bedeckt und welche in einer zweiten Abdeckstellung zumindest teilweise den Auszug (12) freigibt, und mit einer Lagereinheit (16), welche zumindest ein erstes Lager (18) aufweist, welches dazu vorgesehen ist, den Auszug (12) entlang wenigstens einer ersten Richtung (22) von der ersten Auszugstellung in die zweite Auszugstellung bewegbar zu lagern, und welche zumindest ein zweites Lager (20) aufweist, welches dazu vorgesehen ist, die Abdeckung (14) entlang zumindest einer zweiten Richtung (22) von der ersten Abdeckstellung in die zweite Abdeckstellung bewegbar zu lagern, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Richtung (22) und die zweite Richtung (24) zumindest im Wesentlichen einander entgegengerichtet sind.
Patent DE-202018105053-U1 (DE)
Title: Probengestell für ein Feststoffprobenmessgerät vom Verbrennungstyp
IPC: G01N31/12
Filed: 2018-09-05
Abstract: Probengestell für ein Feststoffprobenmessgerät vom Verbrennungstyp, das ein Probengestell, in dem vorher Probenschiffchen angeordnet wurden, in einem Feststoffprobenmessgerät vom Verbrennungstyp ist, wobei Tupfermaterial, mit dem eine festgelegte Fläche der Oberfläche der Produktionsanlage abgewischt wurde, in ein Probenschiffchen platziert wird und das Tupfermaterial zusammen mit dem Probenschiffchen mittels einer Probenschiffchen-Handhabungsstange in einen Heizofen eingeführt wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Probengestell während der Probennahme bis zur gewünschten Produktionsanlage getragen wird und mit diesem Tupfermaterial eine festgelegte Fläche der Oberfläche der Produktionsanlage abgewischt wird.
Patent DE-202018105365-U1 (DE)
Title: Antriebsrad zum Antreiben einer Futterkette für die Trockenfütterung von Nutztieren
IPC: B65G19/18
Filed: 2018-09-19
Abstract: Antriebsrad (1) zum Antreiben einer Futterkette (400) für die Trockenfütterung von Nutztieren, umfassend- ein Basisrad (200) mit einem axialen Durchgang (201) zur Aufnahme einer Antriebswelle (1301),- einen Zahnkranz (100) mit einer gezahnten Außenumfangsfläche,- wobei die Außenumfangsfläche eine Vielzahl von Zahnelementen (110) aufweist,- wobei jedes Zahnelement zwei Zahnspitzen (111) und eine zwischen den zwei Zahnspitzen angeordnete Kettenausnehmung (112) aufweist,- wobei der Zahnkranz (100) ein elastisches Zahnkranzmaterial aufweist oder daraus besteht.
Patent DE-202019002847-U1 (DE)
Title: Stromanschluß für Außen- und Innenrohr Siebdruckheizung
IPC: H05B3/10
Filed: 2019-07-04
Abstract: Stromanschluß für Außen- und Innenrohr Siebdruckheizung dadurch gekennzeichnet, daß die Kontaktierung des Stromanschlusses (30/40) direkt mit dem Kontaktelement (50/60) verlötet werden kann.
Patent DE-202019004796-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur lösbaren Anbringung von Gegenständen in KraftfahrzeugenVorrichtung zur lösbaren Anbringung von Gegenständen auf Wasserfahrzeugen
IPC: B60R7/04
Filed: 2019-11-26
Abstract: Vorrichtung zur lösbaren Anordnung von Gegenständen auf Wasserfahrzeugen und in Kraftfahrzeugen, insbesondere Werkstattfahrzeuge, Campingfahrzeuge, Gastronomiefahrzeuge, an einer Lochschiene (1) umfassend einen Halter (11), der ein Mittelteil (12) aufweist, in dem ein Bolzen (4) axial beweglich angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Bolzen (4) an seinem einen Ende mit einem Teller (7) und an seinem anderen Ende mit einem Gewinde (8) versehen ist, auf das eine Mutter (9) aufgeschraubt wird.
Patent DE-202019005547-U1 (DE)
Title: Rampe
IPC: B65G69/30
Filed: 2019-03-11
Abstract: Rampe (7) für Fahrzeuge, mit- zwei Rampenschienen (25), die zwischen sich einen abgesenkten Boden (24) begrenzen, und mit- einem Übergangsteil (14), der gegenüber dem Boden (24) abgewinkelt ist, dadurch gekennzeichnet,- dass die Rampe (7) zwei Ausleger (19) aufweist, die über den Boden (24) hinausgehen.
Patent DE-202019100752-U1 (DE)
Title: Verbauvorrichtung
IPC: E02D17/08
Filed: 2019-02-11
Abstract: Stütze (2, 2', 2'', 102) für eine Verbauvorrichtung zum Abstützen einer Wand einer Baugrube (1) oder eines Grabens, mit Führungselementen (5, 5') zum Abstützen eines Seitenrands mindestens einer Verbauplatte (4), wobei die Verbauplatte (4) von zwei im Abstand zueinander befindlichen Stützen (2, 2', 2'', 102) gehalten ist und wobei ein Seitenrand der Verbauplatte (4) sich auf einer Gruppe (21) von Führungselementen (5, 5') abstützt, dadurch gekennzeichnet, dass die Stütze (2, 2', 2'', 102) mehrere untereinander angeordnete Halterungen für die Führungselemente (5, 5') aufweist, an denen die Führungselemente (5, 5') beim Aushub des Bodens von oben nach unten jeweils nach dem Freilegen der Halterung nacheinander in einer Gebrauchsstellung aus dem Profil der Stütze (2, 2', 2'', 102) herausragend anbringbar sind, wobei an jeder Halterung ein Führungselement (5, 5') anbringbar ist, das sich im Wesentlichen horizontal und parallel zur Wand erstreckt und in seiner Längsrichtung zumindest auf einer Seite über das Profil der Stütze (2, 2', 2'', 102) herausragt.
Patent DE-202019101678-U1 (DE)
Title: Lochsäge und Richtwerkzeug zum Richten einer Lochsäge
IPC: B23B51/04
Filed: 2019-03-25
Abstract: Lochsäge, insbesondere zum Sägen eines kreisförmigen Loches in eine Gipskartonplatte oder dergleichen papierbeschichtete Platte, umfassend einen kreiszylindrischen Hauptkörper (2);
 eine an einem ersten Stirnseitenende (10) des Hauptkörpers (2) angeordnete Sägezahnung (12), umfassend eine Mehrzahl an Zähnen (14, 16);
 und ein optional an einem zweiten Stirnseitenende (20) des Hauptkörpers (2) angeordnetes Bodenelement, insbesondere eine Bodenplatte (4), koppelbar mit einem Antriebsmittel, insbesondere einer Bohrmaschine, zur drehenden Bewegung der Lochsäge (1), wobei
 wenigstens eine Anzahl der Zähne (14, 16) derart insbesondere in Radialrichtung (R R ) verbogen sind, dass sie nach innen und/oder außen aus der Mantelflächenebene E M  des kreiszylindrischen Hauptkörpers (2) hervorstehen, und wobei der Querschnitt des kreiszylindrischen Hauptkörpers (2) senkrecht zu seiner Rotationsachse A H  im Bereich des ersten Stirnseitenendes (10) und verlaufend entlang wenigstens einer Idealkreislinie K I , um maximal 0,08% des Durchmessers, vorzugsweise maximal 0,05% des Durchmessers und besonders bevorzugt maximal 0,03% des Durchmesser von einer idealen Kreisform abweicht.
Patent DE-202019103248-U1 (DE)
Title: Jacke zum Fixieren einer Person
IPC: A61F5/37
Filed: 2019-06-09
Abstract: Jacke (1) zum Fixieren einer Person (20), mit
 - einem Rumpfteil (2) zur Aufnahme eines Oberkörpers der Person (20), sowie
 - zwei mit dem Rumpfteil (2) verbundenen Ärmeln (4), die endseitig jeweils ein erstes Sicherungselement (5) aufweisen, das dazu ausgebildet ist, an einem zweiten Sicherungselement (6) auf einer Rückseite (2.4) des Rumpfteils (2) gesichert zu werden, wobei das erste Sicherungselement als erstes Ärmel-Klettelement (5) und das zweite Sicherungselement als Rücken-Klettelement (6) ausgebildet ist, so dass sie als Teile eines Klettverschlusses miteinander in Eingriff bringbar sind.
Patent DE-202019103657-U1 (DE)
Title: Mähroboterweiche
IPC: A01D34/82
Filed: 2019-07-03
Abstract: Mähroboterweiche (1) mit einer Anzahl von elektrischen Anschlussmitteln, an welche jeweils ein Ende eines Begrenzungsdrahts (2) anschließbar ist, und mit Schaltmitteln, wobei in unterschiedlichen Schalterstellungen der Schaltmittel unterschiedliche elektrische Anschlussmittel miteinander elektrisch leitend verbunden sind.
Patent DE-202019104034-U1 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung zum Befestigen eines Ventilators an einer Trägerstruktur
IPC: F04D29/62
Filed: 2019-07-22
Abstract: Befestigungsvorrichtung (1) zum Befestigen eines Ventilators (2) an einer Trägerstruktur, aufweisend
 - wenigstens zwei Stützelemente (3a, 3b), die jeweils an ihrem ersten Ende (4) mit der Trägerstruktur verbindbar sind, wobei wenigstens zwei der Stützelemente (3b) ein Befestigungsmittel (5) zur Befestigung eines Ventilators (2) aufweisen, wobei
 - die Stützelemente (3a, 3b) an ihrem zweiten Ende (7) mit dem benachbarten Stützelement (3a, 3b) verbunden sind, so dass sich die Stützelemente (3a, 3b) gegenseitig abstützen, wobei
 - das Befestigungsmittel (5) von einer Verbindungsstelle (17), an der das zweite Ende (7) mit dem benachbarten Stützelement (3a, 3b) verbunden ist, beabstandet ist.
Patent DE-202019104929-U1 (DE)
Title: Klappbare Wandstruktur zur Erweiterung des Innenraums von transportablen Aufbauten, insbesondere Wohnmobilen
IPC: B60P3/34
Filed: 2019-09-06
Abstract: Klappbare Wandstruktur (1) zur Erweiterung des Innenraums (2) von transportablen Aufbauten, insbesondere eines Wohnmobils (36), mit einer ersten klappbaren Wand (5), welche im ausgeklappten Zustand eine Bodenwand (6) der Wandstruktur bildet und einer zweiten klappbaren Wand (7), welche im ausgeklappten Zustand eine Deckenwand (8) der Wandstruktur bildet und die Wandstruktur eine klappbare vierte Wand (9) sowie eine klappbare fünfte Wand (11) aufweist, welche im ausgeklappten Zustand eine erste (10) und eine zweite (12) Seitenwand der Wandstruktur bilden, und die Wandstruktur eine Rahmenstruktur (13) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Wandstruktur (1) eine relativ zur eingeklappten ersten Wand (5) translatorisch verlagerbare dritte Wand (14) aufweist, welche im verlagerten Zustand eine Außenwand (15) der Wandstruktur (1) bildet.
Patent DE-202019105145-U1 (DE)
Title: Fadenleiteinrichtung
IPC: D04B27/02
Filed: 2019-09-17
Abstract: Fadenleiteinrichtung (1) für eine Kettenwirkmaschine mit einer Umlenkstange (3) zur Führung von Kettfäden, dadurch gekennzeichnet, dass die Fadenleiteinrichtung (1) ein Langloch (6) aufweist.
Patent DE-202019106992-U1 (DE)
Title: Wiederverschließbares Ausgießelement für Karton/Kunststoff-Verbundpackungen mit einem Originalitätssiegel zur Indikation der Erstöffnung
IPC: B65D41/34
Filed: 2019-11-29
Abstract: Wiederverschließbares Ausgießelement für Karton/Kunststoff-Verbundpackungen, insbesondere Getränkepackungen, mit einem einen umlaufenden Befestigungsflansch (1) sowie ein Außengewinde aufweisenden Basiselement (8), mit zumindest im ungeöffneten Zustand des Ausgießelements im Inneren des Basiselements (8) angeordneten Öffnungsmitteln und einem Schraubdeckel (2) mit Innengewinde, wobei die Öffnungsmittel so ausgebildet sind, dass bei Erstöffnung der Verbundpackung beim Abschrauben des Schraubdeckels (2) durch Aufbrechen des Verbundmaterials der Packung oder einer im Basiselement befindlichen Barriereschicht eine Gießöffnung innerhalb des Ausgießelements geschaffen wird und wobei wenigstens ein Originalitätssiegel zwischen dem Basiselement (8) und dem Schraubdeckel (2) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass unterhalb des Schraubdeckels (2) ein mit diesem über ein Scharnier (9) drehfest verbundener Ankerring (3) angeordnet ist und dass das Originalitätssiegel aus einem Anzeigeelement (4) besteht, dessen eines Ende fest mit dem Ankerring (3) oder Schraubdeckel (2) verbunden ist und bei dem das andere Ende mittels einer Sollbruchstelle (5) mit dem Ankerring (3) derart verbunden ist, dass die Sollbruchstelle (5) von wenigstens einem auf dem Befestigungsflansch (1) angeordneten Dornelement (6) beim Abschrauben des Schraubdeckels (2) aufgebrochen wird und so den Verbraucher auf eine bereits erfolgte Erstöffnung hinweist.
Patent DE-202020000124-U1 (DE)
Title: Spann- und Haltevorrichtung
IPC: B25B5/02
Filed: 2020-01-14
Abstract: Die stufenlos in der Länge und Höhe verstellbare Spann- und Haltevorrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass ein Traversenrohr (1) mit seinen beidseits steckbaren Aufnahmen (2) am Traversenrohrende in Kombination mit den Spannelementen (4) und Fixierung durch eine Spannschraube (5), das Werkstück unverrückbar in jeglicher geraden oder winkligen Einstellung fixiert.