baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014215701-A1 (DE)
Title: Schlepphebel
Inventor: SAILER PETER
IPC: F01L1/18
Filed: 2014-08-07
Abstract: Vorgeschlagen ist ein Schlepphebel (1) für einen Ventiltrieb einer Brennkraftmaschine, mit zwei durch einen Querbalken (2) verbundenen Seitenwänden (3), wobei der Querbalken (2) vor seiner Querstirn an einem Ende eine Kalotte (6) zur Lagerung des Schlepphebels (1) auf einem Abstützelement, vor seiner Querstirn an einem anderen Ende eine Folgegliedanlage (9) und zwischen den Enden eine Nockenanlauffläche (10) hat. Hervorstehend ist, dass Teilinnensegmente der Kalotte (6) unmittelbar durch Materialeinformungen (11) in Innenflächen (12) der seitlich vorbeilaufenden Seitenwände (3) gebildet sind.
Patent DE-102014215903-A1 (DE)
Title: Wasserführendes Haushaltsgerät und Verfahren zum Betreiben eines wasserführenden Haushaltsgeräts
Inventor: FORST KLAUS-MARTIN
IPC: A47L15/46
Filed: 2014-08-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines wasserführenden Haushaltsgeräts (1‘) mit einem Speicherbehälter (17) zum Speichern von Spülflüssigkeit. Dabei wird ein Referenzwert (RW), welcher die Schmutzbelastung der in den Speicherbehälter (17) einzufüllenden oder eingefüllten Spülflüssigkeit charakterisiert, und ein Vergleichswert (VW), welcher die Schmutzbelastung der aus dem Speicherbehälter (17) zu entnehmenden oder entnommenen Spülflüssigkeit charakterisiert, ermittelt. Abhängig von dem Ergebnis eines Vergleichs zwischen diesen Werten wird ein Reinigungsprogramm für den Speicherbehälter (17) gesteuert.
Patent DE-102014216630-A1 (DE)
Title: Pumpe mit reifenfüllunterstützung
Inventor: SCHONDORF STEVEN YELLIN
IPC: B60C23/00
Filed: 2014-08-21
Abstract: Ein Pumpsystem enthält eine pneumatische Pumpe, einen Schlauch, eine Düse, die an einem Reifen eines Fahrzeugs angebracht werden kann, und eine Verarbeitungsvorrichtung. Die Verarbeitungsvorrichtung empfängt einen Reifensolldruck für den Reifen, empfängt einen Reifenistdruck des Reifens und steuert den Betrieb der pneumatischen Pumpe gemäß dem Reifensolldruck und dem Reifenistdruck. Ein Verfahren umfasst Empfangen eines Reifensolldrucks für einen Reifen eines Fahrzeugs, Empfangen eines Reifenistdrucks des Reifens und Steuern des Betriebs einer pneumatischen Pumpe gemäß dem Reifensolldruck und dem Reifenistdruck.
Patent DE-102014218775-A1 (DE)
Title: Mehrspannungsspeicher
Inventor: ELLGAS SIMON
IPC: H02J7/00
Filed: 2014-09-18
Abstract: Es wird ein Mehrspannungsbordnetz (100) für ein Fahrzeug mit Elektroantrieb beschrieben. Das Mehrspannungsbordnetz (100) umfasst einen ersten Energiespeicher (211) zur zyklischen Speicherung und Abgabe von elektrischer Energie mit einer ersten Netzspannung (112) für die Versorgung von ein oder mehreren ersten elektrischen Verbrauchern (311, 331) eines ersten Teilnetzes (110). Desweiteren umfasst das Mehrspannungsbordnetz (100) einen zweiten Energiespeicher (221) zur zyklischen Speicherung und Abgabe von elektrischer Energie mit einer zweiten Netzspannung (122) für die Versorgung von ein oder mehreren zweiten elektrischen Verbrauchern (321, 331) eines zweiten Teilnetzes (120). Dabei ist eine Kapazität des ersten Energiespeichers (211) und eine Kapazität des zweiten Energiespeichers (221) gemäß eines Referenz-Verbrauchsprofils des Fahrzeugs ausgelegt.
Patent DE-102014221573-A1 (DE)
Title: Mehrfachkupplung, insbesondere Doppelkupplung, Kupplungsdruckraum sowie Pendelmassenträger-Turbine-Kopplung
Inventor: WALTER BERNHARD
IPC: F16H45/02
Filed: 2014-10-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Mehrfachkupplung, insbesondere eine Doppelkupplung, für einen Antriebsstrang eines Fahrzeugs, bevorzugt eines Kraftfahrzeugs, mit wenigstens zwei Kupplungseinrichtungen, wobei die Kupplungseinrichtungen, jeweils ausgangsseitig mit einer betreffenden Getriebeeingangswelle drehfest verbindbar und/oder verbunden sind, wobei wenigstens eine der Kupplungseinrichtungen der Mehrfachkupplung, einen hydrodynamischen Wandler aufweist. Ferner betrifft die Erfindung einen Kupplungsdruckraum für eine hydraulisch betätigbare Kupplung, insbesondere eine Kupplungseinrichtung einer Mehrfachkupplung, für einen Antriebsstrang eines Fahrzeugs, bevorzugt eines Kraftfahrzeugs, wobei der Kupplungsdruckraum, abgesehen von einer Druckraumbohrung, von einem Drucktopf und einem Kraftausleitungsbauteil und/oder einem Druckraumteil der Kupplung im Wesentlichen fluiddicht begrenzt ist, und der Drucktopf gegenüber dem Kraftausleitungsbauteil und/oder dem Druckraumteil verschiebbar ausgebildet ist. Des Weiteren betrifft die Erfindung eine Pendelmassenträger-Turbine-Kopplung für eine Kupplung, insbesondere eine Mehrfachkupplung, für einen Antriebsstrang eines Fahrzeugs, bevorzugt eines Kraftfahrzeugs, mit einem Turbinenrad eines hydrodynamischen Wandlersund einem Pendelmassenträger einer Fliehkraftpendeleinrichtung, wobei sich das Turbinenrad am Pendelmassenträger über ein Abstandsteil abstützt, wobei das Abstandsteil insbesondere als ein in Axialrichtung (Ax) des hydrodynamischen Wandlers federnder und/oder elastischer Abstandsring ausgebildet ist.
Patent DE-102014222108-A1 (DE)
Title: Kältegerät mit einem Wärmetauschelement
Inventor: LIENGAARD NIELS
IPC: F25D19/00
Filed: 2014-10-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Kältegerät (100) mit einem Kältekreislauf mit einem Verflüssiger (117), mit einem Wärmekreislaufsystem (105) zum Erwärmen eines Elements des Kältegeräts (100), wobei das Wärmekreislaufsystem (105) einen Wärmeleitbereich (107) umfasst, und mit einem Wärmetauschelement (153), welches den Verflüssiger (117) und den Wärmeleitbereich (107) umfasst. Der Verflüssiger (117) und der Wärmeleitbereich (107) in dem Wärmetauschelement (153) sind thermisch gekoppelt, um Wärme von dem Kältekreislauf an den Wärmeleitbereich (107) des Wärmekreislaufsystems (105) abzugeben.
Patent DE-102014222526-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum generativen Herstellen zumindest eines Bauteilbereichs eines Bauteils
Inventor: LIEBL CHRISTIAN
IPC: B22F3/105
Filed: 2014-11-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum generativen Herstellen zumindest eines Bauteilbereichs eines metallischen Bauteils (20), insbesondere eines Bauteils eines Flugtriebwerks, bei welchem ein metallischer, pulverförmiger Bauteilwerkstoff (12) schichtweise zur Ausbildung einzelner Bauteilschichten (10a-d) des Bauteilbereichs selektiv miteinander verschmolzen und/oder versintert wird. Erfindungsgemäß wird mindestens ein vorbestimmter Bereich (22) mindestens einer Bauteilschicht (10a-d) nach einem zumindest teilweise Erstarren der Bauteilschicht (10a-d) und vor einem Auftrag einer weiteren Schicht des Bauteilwerkstoffs (12) einer Wärmebehandlung mittels Beaufschlagung durch mindestens einen hochenergetischen Laser- und/oder Elektronenstrahl (24, 34) unterzogen, wobei die Wärmebehandlung in einem Temperaturbereich unterhalb der Verdampfungstemperatur des metallischen Bauteilwerkstoffs (12) erfolgt. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Vorrichtung (30) zur Durchführung eines derartigen Verfahrens.
Patent DE-102014223295-A1 (DE)
Title: Kontaktmechanismen für elektrische Steckdosenanordnungen
Inventor: HAGERTY ADAM SCOTT
IPC: H01R13/502
Filed: 2014-11-14
Abstract: Eine elektrische Steckdosenanordnung weist einen Außenkörper und einen Innenkörper auf. Der Innenkörper kann wenigstens eine erste Wand, die einen ersten Hohlraum bildet, und wenigstens ein erstes federndes Element, das in der Nähe der wenigstens einen ersten Wand innerhalb des Hohlraums angeordnet ist, enthalten, wobei das wenigstens eine federnde Element ein elektrisch leitendes Material aufweist. Der Außenkörper kann innerhalb des ersten Hohlraums beweglich angeordnet sein, wobei der Außenkörper wenigstens einen Fortsatz, wenigstens einen Grundstellungsschlitz und wenigstens eine Arretierung, die zwischen dem wenigstens einen Fortsatz und dem wenigstens einen Grundstellungsschlitz positioniert ist, enthalten kann, wobei der wenigstens eine Fortsatz das elektrisch leitende Material aufweist und wobei die wenigstens eine Arretierung und der wenigstens eine Grundstellungsschlitz elektrisch nichtleitend sind.
Patent DE-102015001554-A1 (DE)
Title: Handein- und abreißbares, biologisch abbaubares und auf sich selbst wickelbares Klebeband mit einem hohen Anteil an nachwachsenden Rohstoffen
Inventor: HEINITZ DANIEL
IPC: G09F3/10
Filed: 2015-02-10
Abstract: Leicht von Hand ein- und abreißbares Klebeband aus einem biologisch abbaubaren Trägermaterial aus einer Folie und einem Gewebe sowie einem biologisch abbaubaren Klebstoff. Das Klebeband ist auf sich selbst gewickelt, lagerstabil, gut von der Rolle abrollbar und besitzt eine ausreichende Klebkraft für die Anwendung als Verpackungs-, Verbindungs- und Reparaturband.
Patent DE-102015008641-A1 (DE)
Title: Dachtransportsystem für ein Fahrzeug, insbesondere einen Personenkraftwagen
Inventor: SUCHAN FELIX
IPC: B60R9/042
Filed: 2015-07-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Dachtransportsystem für ein Fahrzeug, mit zwei an dem Dach (34) des Fahrzeugs in einem in Fahrzeugquerrichtung verlaufenden Abstand zueinander befestigbaren, seitlichen Führungsschienen (10, 12), und mit wenigstens einem mit den Führungsschienen (10, 12) reversibel lösbar verbindbaren Transportelement (14), an welchem Transportgut (40) befestigbar ist, wobei wenigstens ein Antriebselement (18) vorgesehen ist, mit welchem das Transportelement (14) reversibel lösbar verbindbar ist, wobei das Antriebselement (18) und das Transportelement (14) in Fahrzeuglängsrichtung entlang der seitlichen Führungsschienen (10, 12) zwischen wenigstens einer Transportstellung, in welcher das Antriebselement (18) und das Transportelement (14) jeweils mit den Führungsschienen (10, 12) zusammenwirken und an diesen gehalten sind, und wenigstens einer Beladungsstellung bewegbar sind, in welcher das Antriebselement (18) mit den Führungsschienen (10, 12) zusammenwirkt und die Führungsschienen (10, 12) das Transportelement (14) freigeben, welches in der Beladungsstellung reversibel lösbar mit dem Antriebselement (18) verbindbar und von dem Antriebselement (18) lösbar ist.
Patent DE-102015012213-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Abtrennung von Elektrolyten aus Synthesegasen
Inventor: BOHN JAN-PETER
IPC: C10K1/10
Filed: 2015-09-17
Abstract: Die Erfindung bettrifft ein Verfahren sowie eine Vorrichtung zur Abtrennung eines Elektrolyts aus einem ersten (1) und einem zweiten jeweils einen Elektrolyt enthaltenden Synthesegas (5), wobei jedes der beiden Synthesegase (1, 5) in einer Waschkolonne (W1, W2) einer Wasserwäsche unterzogen wird, bei der ein weitgehend elektrolytfreies Synthesegas (3, 6) sowie ein mit einem abgetrennten Elektrolyt beladenes Waschwasser (4, 7) erhalten werden. Kennzeichnend hierbei ist, dass zur Wäsche des zweiten Synthesegases (5) zumindest ein Teil des bei der Wäsche des ersten Synthesegases (1) mit einem abgetrennten Elektrolyt beladenen Waschwassers (4) als Waschmittel eingesetzt wird.
Patent DE-102015012860-A1 (DE)
Title: Mobiles Green Growing System
Inventor: TSIVIKIS GEORG
IPC: A01G9/24
Filed: 2015-10-06
Abstract: Ein mobiles Beleuchtungssystem weist ein verfahrbares Gestell mit einem Panel auf, das Infrarotstrahler, Wasserdüsen und LED-Strahler enthält. Die Kombination der verschiedenen Strahler mit den Wasserdüsen ermöglicht eine optimale Beleuchtung von Rasenflächen.
Patent DE-102015014869-A1 (DE)
Title: Interorbital-Raketenträger mit Tankwart
Inventor: RUBINRAUT ALEXANDER
IPC: B64G99/00
Filed: 2015-11-17
Abstract: Interorbital-Raketenträger für den Flug von der Umlaufbahn der Erde zur Umlaufbahn des Planeten Jupiter und dessen Satelliten Europa, zur Umlaufbahn des Planten Saturn und dessen Satelliten Titan, zur Umlaufbahn des Planeten Uranus und dessen Satelliten Oberon und zurück zur Umlaufbahn der Erde und für die Flüge zwischen den Umlaufbahnen von Jupiter, Saturn und Uranus, der aus Teilen besteht, die getrennt von der Oberfläche der Erde auf ihre Umlaufbahn gebracht und dort miteinander gekoppelt werden: der Lokomotive mit elektrischen Raketentriebwerken, Elektroenergiequelle in Form eines Atomreaktors mit einem MHD-Generator und Turbogenerator, den Tankcontainern mit Arbeitskörper aus Flüssigwasserstoff, der Kapsel, in der sich die Kabine mit der Mannschaft befindet, für die Landung und den Start von den Oberflächen der Satelliten von Jupiter, Saturn und Uranus mit Hilfe chemischer Raketentriebwerke, dadurch gekennzeichnet, dass zum Zwecke der wesentlichen Verkürzung der Flugzeit und der Sicherstellung regelmäßiger Flüge zwischen den Planeten Erde, Jupiter, Saturn und Uranus die Auftankung mit Arbeitskörper – Flüssigwasserstoff mit Hilfe des autonomen Raumtankwarts realisiert wird, der zusammen mit dem Raketenträger vorhergehend von der Umlaufbahn der Erde auf die Umlaufbahn von Europa, Titan, Oberon gebracht wird, die Landung des Tankwartes auf deren Oberfläche, die aus Wassereis besteht, ausgeführt wird, die Schmelzung des Eises zum Erhalt eines Volumens von flüssigem Wasser und die Entnahme des flüssigen Wassers von der Oberfläche durchgeführt wird; dass durch die Elektrolyse Wasserstoff und Sauerstoff produziert wird, die in den Flüssigzustand gebracht und in die Tanks des Tankwarts umgepumpt werden, wonach der Tankwart in die Umlaufbahn von Europa, Titan, Oberon gebracht, wo er mit dem Tankcontainer des Raketenträgers gekoppelt wird, in den aus dem Tank des Tankwarts der Flüssigwasserstoff zur Sicherstellung des weiteren Fluges des Raketenträgers umgepumpt wird, und der Tankwart auf die Oberfläche von Europa, Titan, Oberon zurückgebracht wird.
Patent DE-102015100533-A1 (DE)
Title: Antriebsstrang eines Fahrzeugs mit einem Verbrennungsmotor und mit einer hydraulischen Start-Stopp-Funktion und/oder mit einer hydraulischen Booster-Funktion
Inventor: KRUMBHOLZ PETER
IPC: F15B1/24
Filed: 2015-01-15
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Antriebsstrang (1) eines Fahrzeugs, insbesondere einer mobilen Arbeitsmaschine, mit einem Verbrennungsmotor (2) und mit einer hydraulischen Start-Stopp-Funktion zum Starten des Verbrennungsmotors (2), wobei die hydraulische Start-Stopp-Funktion ein hydrostatisches Triebwerk (3) umfasst, das einen hydraulischen Starter des Verbrennungsmotors (2) bildet und mit Druckmittel aus einem Druckmittelspeicher (5) angetrieben ist, und/oder und mit einer hydraulischen Booster-Funktion zur Unterstützung des laufenden Verbrennungsmotors (2), wobei die hydraulische Booster-Funktion ein hydrostatisches Triebwerk (103) umfasst, das einen hydraulischen Boosterantrieb des Verbrennungsmotors (2) bildet und mit Druckmittel aus einem Druckmittelspeicher (105) angetrieben ist. Erfindungsgemäß ist der Druckmittelspeicher (5) der Start-Stopp-Funktion und/oder der Druckmittelspeicher (105) der Booster-Funktion als arretierbarer Kolbenspeicher (6) mit einem längsverschiebbaren Kolben (8) ausgebildet, wobei der Kolben (8) im mit Druckmittel geladenen Zustand des Kolbenspeichers (6) mittels einer Arretiereinrichtung (10) arretierbar ist.
Patent DE-102015103142-A1 (DE)
Title: Elektronisches Gerät, Verwendung eines leitenden Elastomers und Verfahren
Inventor: BRUDEREK TIMO
IPC: H05K9/00
Filed: 2015-03-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein elektronisches Gerät (10), umfassend eine Platine (12) mit einer ersten Kontaktstelle (14) und einer zweiten Kontaktstelle (15), sowie eine Steuerelektronik (13) auf der Platine. Die Steuerelektronik weist einen ersten Anschluss, der mit der ersten Kontaktstelle elektrisch verbunden ist und einen zweiten Anschluss, der mit der zweiten Kontaktstelle (15) elektrisch verbunden ist auf. Das elektronische Gerät (10) umfasst des Weiteren ein elektrisch leitfähiges Netz (19). Hierbei ist die Platine (12) von dem Netz (19) zumindest teilweise umschlossen. Das Netz (19) ist hierbei mittels wenigstens eines leitenden Elastomers (17) mit der ersten Kontaktstelle (14) und der zweiten Kontaktstelle (15) der Platine (12) verbunden.  Die Erfindung betrifft des Weiteren die Verwendung eines leitenden Elastomers (17) in einer Anordnung zur Herstellung eines elektrischen Kontakts sowie ein Verfahren zum Erkennen von unberechtigten, mechanischen Zugriffsversuchen auf ein elektronisches Gerät (10).
Patent DE-102015117191-A1 (DE)
Title: Kohlekraftwerk mit Mühlenluftwärmetauscher
Inventor: DATCHEV DATCHO
IPC: F23N1/02
Filed: 2015-10-08
Abstract: Bei einem Kraftwerk, das einen Dampferzeuger, der mit kohlenstoffhaltigem Brennstoff befeuerte Brenner aufweist und eine mindestens eine Brennstoffmühle (17, 18, 19, 20) umfassende Mahlanlage (21) sowie mindestens einen an die mindestens eine Brennstoffmühle (17, 18, 19, 20) der Mahlanlage (21) angeschlossenen und der mindestens einen Brennstoffmühle (17, 18, 19, 20) erwärmte Primärluft (16) zuführenden Primärluftkanal (1) aufweist, der einen im Primärluftkanalströmungsquerschnitt (2) des Primärluftkanals (1) angeordneten Mühlenluftwärmetauscher (3) umfasst, der einen von der erwärmten Primärluft (16) durchströmbaren Primärluftströmungsquerschnitt (4) aufweist und dem im Primärluftkanalströmungsquerschnitt (2) ein benachbart angeordneter und regelbar verschließbarer Primärluftbypassströmungsquerschnitt (5) zugeordnet ist, soll eine Lösung geschaffen werden, die ein schnelleres Starten von Brennstoffmühlen eines Kraftwerkes ermöglicht. Dies wird dadurch erreicht, dass der von der erwärmten Primärluft (16) durchströmbare Primärluftströmungsquerschnitt (4) des Mühlenluftwärmetauschers (3) regelbar verschließbar ausgebildet ist.
Patent DE-102015117254-A1 (DE)
Title: Luftfahrzeug, Systeme und Verfahren zur Trimmungs-Kontrolle in Fly-by-wire Luftfahrzeugsystemen
Inventor: CLAFFY KEVIN
IPC: B64C19/00
Filed: 2015-10-09
Abstract: Ein Luftfahrzeug, Fly-by-wire-Systeme und Steuergeräte werden zur Verfügung gestellt. Ein Luftfahrzeug weist ein Trimmungssteuersystem und ein Fly-by-wire-System auf. Das Trimmungssteuersystem ist dazu ausgebildet, Flächen des Luftfahrzeugs zu steuern. Das Fly-by-wire-System steht in Kommunikationsverbindung mit dem Trimmungssteuersystem und weist ein Eingabegerät und ein Steuergerät auf. Das Eingabegerät ist dazu ausgebildet, eine Trimmungsnachstellungs-Eingabe von einem Benutzer zu empfangen. Die Steuerung steht in Kommunikationsverbindung mit dem Eingabegerät und ist dazu ausgebildet, das Trimmungssteuersystem zu steuern, die Trimmungsnachstellungs-Eingabe von dem Benutzer zu erhalten und eine Nicktrimmung des Luftfahrzeugs einzustellen auf Grundlage eines stabilen Flugzustands bei einer momentanen Fluggeschwindigkeit gegen Luft des Luftfahrzeugs in Reaktion auf die Trimmungsnachstellungs-Eingabe von dem Eingabegerät.
Patent DE-102015120631-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Herstellung eines Transportbehälters, und Transportbehälter
Inventor: KLEIN-NEERKEN WILFRIED
IPC: B65D1/26
Filed: 2015-11-27
Abstract: Bei einer Vorrichtung zur Herstellung eines Transportbehälters im Tiefziehverfahren, mit einem als Unterwerkzeug bezeichneten Werkzeugteil, welcher eine die Topographie einer von zwei Seiten des herzustellenden Transportbehälters definierende Topographie aufweist, und mit einem Oberteil, welches an die gegenüberliegende Seite des herzustellenden Transportbehälter anlegbar ist, schlägt die Erfindung vor, dass das Oberteil ebenfalls als ein Werkzeugteil, nämlich als sogenanntes Oberwerkzeug ausgestaltet ist, welches eine die Topographie der zweiten Seite des herzustellenden Transportbehälter definierende Topographie aufweist, und ein Anschlag zwischen dem Oberwerkzeug und dem Unterwerkzeug vorgesehen ist, welcher den Mindestabstand dieser beiden Werkzeugteile zueinander definiert. Weiterhin schlägt die Erfindung ein Herstellungsverfahren unter Verwendung dieser Vorrichtung sowie einen in dieser Vorrichtung hergestellten Transportbehälter vor.
Patent DE-102015121960-A1 (DE)
Title: Induktive drahtlose Energieübertragungssysteme
Inventor: KAUTZ RICHARD WILLIAM
IPC: H02J50/40
Filed: 2015-12-16
Abstract: Eine drahtloses Energieübertragungssystem beinhaltet eine Spulen-Baugruppe, die ein Paar von beabstandeten Induktionsspulen, die auf einer selben Seite eines Ferritfeldes positioniert sind, und ein Schaltnetzwerk beinhaltet. Das Schaltnetzwerk betreibt, als Reaktion auf eine Anzeige einer entsprechenden Induktionsspulen-Baugruppenkonfiguration, die Spulen selektiv in einem Zweipol-Modus oder einem Dreipol-Modus.
Patent DE-102015201946-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Kühlung von Flüssigkeiten für eine Getränkezubereitungsvorrichtung und Getränkezubereitungsvorrichtung
Inventor: GÖLTENBOTH FRANK
IPC: F25D31/00
Filed: 2015-02-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Kühlung von Flüssigkeiten für eine Getränkezubereitungsvorrichtung, bei dem eine zu kühlende Flüssigkeit durch mehrfache Förderung mittels einer Pumpe durch einen Durchlaufkühler gefördert wird, bis eine vorgegebene Temperatur erreicht wird. Ebenso betrifft die Anmeldung eine entsprechende Getränkezubereitungsvorrichtung.
Patent DE-102015202358-A1 (DE)
Title: Beleuchtungseinrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: SCHUBERT UWE
IPC: F21V29/00
Filed: 2015-02-10
Abstract: Es wird eine Beleuchtungseinrichtung (2) für ein Kraftfahrzeug beschrieben. Eine Abdeckscheibe (20) wird mittels eines Koppelmittels (30) mit einem Lichtmodul thermisch gekoppelt. Das Koppelmittel (30) und die Abdeckscheibe (20) sind zu einer Wärmeeinleitung in die Abdeckscheibe (20) ausgebildet.
Patent DE-102015207132-A1 (DE)
Title: Ventilanordnung und Verfahren zum Betrieb eines Gasbackofens mit einer Ventilanordnung
Inventor: FRANK MARCUS
IPC: F16K31/68
Filed: 2015-04-20
Abstract: Eine Ventilanordnung weist ein Gehäuse, einen Ventilverschluss mit bewegbarem Ventilstößel und Ventilsitz sowie einen Gaseinlass und einen Gasauslass auf. Es sind ein elektrischer Schalter mit einem ersten und einem zweiten Schaltzustand vorgesehen sowie ein bistabiles Stellelement, wobei das Stellelement auf den Ventilverschluss und den Schalter wirkt und zwei Positionen aufweist. In einer ersten Position ist der Ventilverschluss geöffnet und der Schalter im ersten Schaltzustand. In einer zweiten Position ist der Ventilverschluss geschlossen und der Schalter im zweiten Schaltzustand. Manuelle Verstellmittel sind mechanisch auf das Stellelement zu oder von diesem weg bewegbar. Temperatur-Verstellmittel weisen ein Ausdehnungselement auf mit Bewegungsrichtung auf das Stellelement zu und davon weg. Das Verstellmittel und das Temperatur-Verstellmittel wirken gemeinsam auf das Stellelement.
Patent DE-102015211200-A1 (DE)
Title: Radialkäfig
Inventor: STEBLAU DIETER
IPC: F16C33/46
Filed: 2015-06-18
Abstract: Offenbart wird ein Radialkäfig (1) zur Aufnahme und Führung zylindrischer Wälzkörper (32), deren Drehachsen einen Teilkreis (T) definieren, insbesondere Nadelkranzkäfig, mit zumindest zwei axial voneinander beabstandeten und eine axiale Erstreckung des Radialkäfigs (2) definierenden Seitenringen (4; 6) und mehreren, die Seitenringe (4; 6) miteinander verbindenden Axialstegen (2), die zwischen sich eine Vielzahl von Taschen (8) zur Aufnahme der zylindrischen Wälzkörper (32) bilden, wobei die Axialstege (2) an ihren Radialseiten weiterhin Führungsflächen (38) aufweisen, über die die in den Taschen (8) aufnehmbaren Wälzkörper (32) trennbar und positionierbar sind, wobei zwei einander über die umfängliche Ausdehnung der Tasche (8) hinweg gegenüberliegende Führungsflächen (38) parallel zueinander ausgebildet sind.