baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112012004174-B4 (DE)
Title: Laserbearbeitungsvorrichtung
Inventor: INOUE TAKASHI
IPC: B23K26/08
Filed: 2012-09-20
Granted: 2016-06-16
Abstract: Laserbearbeitungsvorrichtung (100), die eine Innenlochbearbeitung der Ausbildung einer Durchgangsbohrung in einem Werkstück (10) ausführt, durch Emittieren von Laserlicht auf das Werkstück (10), während ein Bearbeitungskopf (7), an dem eine Düse angebracht ist, gemäß einem NC-Programm ungefähr kreisförmig bewegt wird, wobei die Vorrichtung aufweist: eine Hauptsteuereinheit (13), die das NC-Programm ausführt; einen Laseroszillator (26), der das Laserlicht in Übereinstimmung mit einer Anweisung von der Hauptsteuereinheit (13) oszilliert; einen Abstandssensor (19), der einen Abstand zwischen der Düse und dem Werkstück (10) misst; eine Sensordatenverarbeitungseinheit (18), die einen Messwert des Abstandssensors (19) abtastet; und eine Nachformsteuereinheit (17), die den Bearbeitungskopf (7) so bewegt, dass ein Abstand zwischen der Düse und dem Werkstück (10) auf einer Basis eines Messwerts des Abstandssensors (19), der von der Sensordatenverarbeitungseinheit (18) eingegeben wird, konstant gehalten wird, wobei der Laseroszillator (26) direkt mit der Sensordatenverarbeitungseinheit (18) verbunden ist, und die Sensordatenverarbeitungseinheit (18) einen Messwert des Abstandssensors (19) mit einer Betriebsperiode abtastet, die kürzer ist als eine Betriebsperiode der Hauptsteuereinheit (13), und, wenn sich ein Abschnitt löst, welcher der Durchgangsbohrung in dem Werkstück (10) entspricht, und ein Abstand zwischen der Düse und dem Werkstück (10) während der Innenlochbearbeitung größer wird als ein vorgegebener Wert, den Laseroszillator (26) dazu bringt, eine Oszillation des Laserlichts zu stoppen, indem ein Stoppbefehl direkt an den Laseroszillator (26) ausgegeben wird.
Patent DE-112014007193-B4 (DE)
Title: Zustandsschätzvorrichtung
Inventor: YAMADA TETSUTARO
IPC: G01S13/95
Filed: 2014-11-20
Granted: 2021-09-23
Abstract: Zustandsschätzvorrichtung, welche aufweist:eine Beobachtungseinheit (1), die einen Strömungsgeschwindigkeitswert einer Seeoberfläche unter Verwendung eines Strahls misst undeinen Küstenwellenhöhenwert misst;eine Vorhersageeinheit (5), die für einen Zustandsvektor enthaltend einen Strömungsgeschwindigkeitswert von jeder von Bereichszellen des Strahls, eine Wellenhöhendifferenz zwischen den Bereichszellen über eine Grenze von diesen und den Küstenwellenhöhenwert, den Zustandsvektor zu einer nächsten Zeit vorhersagt; wobei die Vorhersageeinheit (5) den Zustandsvektor zu der nächsten Zeit vorhersagt unter Verwendung eines kinetischen Modells auf der Grundlage einer Gleichung für seichtes Wasser und die Vorhersageeinheit (5) eine Größe von Prozessrauschen gemäß einer Wassertiefe in einem Messbereich der Beobachtungseinheit (1) in dem kinetischen Modell auf der Grundlage der Gleichung für seichtes Wasser setzt;eine Vorhersagefehler-Kovarianzmatrix-Berechnungseinheit (9), die eine Vorhersagefehler-Kovarianzmatrix anhand einer Fehlerglättungs-Kovarianzmatrix und anhand einer Prozessrauschen-Kovarianzmatrix berechnet;eine Verstärkungsmatrix-Berechnungseinheit (7), die eine Verstärkungsmatrix anhand von Verarbeitungsergebnissen, die von der Beobachtungseinheit (1) und der Vorhersagefehler-Kovarianzmatrix-Berechnungseinheit (9) erhalten wurden, berechnet;eine Fehlerglättungs-Kovarianzmatrix-Berechnungseinheit (8), die eine Fehlerglättungs-Kovarianzmatrix anhand von Verarbeitungsergebnissen, die durch die Beobachtungseinheit (1), die Verstärkungsmatrix-Berechnungseinheit (7) und die Vorhersagefehler-Kovarianzmatrix-Berechnungseinheit (9) erhalten wurden, berechnet;eine Wellenhöhendifferenz-Glättungseinheit (6), die den Zustandsvektor für jede Wellenhöhendifferenz anhand von Verarbeitungsergebnissen, die durch die Beobachtungseinheit (1), die Vorhersageeinheit (5) und die Verstärkungsmatrix-Berechnungseinheit (7) erhalten wurden, glättet; undeine Wellenhöhenwert-Berechnungseinheit (10), die einen Wellenhöhenwert von jeder der Bereichszellen berechnet durch Addieren des Wellenhöhenwerts und der Wellenhöhendifferenz in einer Richtung zur offenen See hin, unter Verwendung eines Verarbeitungsergebnisses, das von der Wellenhöhendifferenz-Glättungseinheit (6) erhalten wurde.
Patent DE-112016006601-B4 (DE)
Title: Graphensynthesevorrichtung und Graphensyntheseverfahren, das eine solche Vorrichtung verwendet
Inventor: WON DONG KWAN
IPC: C01B32/182
Filed: 2016-07-26
Granted: 2024-02-01
Abstract: Graphensynthesevorrichtung, die Folgendes umfasst:eine Kammer;eine Heizeinheit, die in der Kammer angeordnet ist;eine Wärmeumwandlungseinheit, die näher an einem mittigen Abschnitt der Kammer angeordnet ist als die Heizeinheit; undeinen Katalysator, der auf einer Oberfläche der Wärmeumwandlungseinheit angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Katalysator eine Drahtform hat und um eine Oberfläche der Wärmeumwandlungseinheit gewickelt ist.
Patent DE-112017007597-B4 (DE)
Title: Schienenreinigungsvorrichtung für Personenbeförderer
Inventor: SHIMIZU TAKUMI
IPC: B66B31/00
Filed: 2017-05-31
Granted: 2022-06-09
Abstract: Schienenreinigungsvorrichtung für einen Personenbeförderer, die an einer Antriebskette (24) von einem Innenrollentyp montiert ist, bei dem Antriebsrollen (241) auf einer Innenseite von Laschen (240) angeordnet sind, und dazu eingerichtet ist, zusammen mit dem Umlaufantrieb der Antriebskette (24) eine Oberseite einer Antriebsschiene (25) zu reinigen, auf der die Antriebsrollen (241) rollen, wobei die Schienenreinigungsvorrichtung für einen Personenbeförderer aufweist:einen Hauptkörper (40), der auf der Innenseite der Laschen zwischen einem Paar der Antriebsrollen (241), die in Umlaufrichtung der Antriebskette (24) benachbart sind, eingesetzt ist;einen Reinigungskörper (41), der unterhalb des Hauptkörpers (40) vorgesehen ist; undein Befestigungsband (42), das dazu eingerichtet ist, den Hauptkörper (40) an den Laschen (240) zu befestigen,wobei der Hauptkörper (40) ein Durchgangsloch (400) aufweist, das durch den Hauptkörper (40) in einer Dickenrichtung des Hauptkörpers (40) verläuft,wobei das Durchgangsloch (400) so angeordnet ist, dass untere Enden der Laschen (240) an einer Zwischenposition des Durchgangslochs (400) in einer Höhenrichtung des Hauptkörpers (40) angeordnet sind, wenn der Reinigungskörper (41) in Anlage gegen die Oberseite der Antriebsschiene (25) gehalten wird, undwobei das Befestigungsband (42) eine Ringform aufweist, die durch eine Innenseite des Durchgangslochs (400) und über Außenseiten der Laschen (240) verläuft und sich zu einer Oberseite des Hauptkörpers (40) erstreckt, und das Befestigungsband (42) so gespannt ist, dass es den Reinigungskörper (41) auf die Oberseite der Antriebsschiene (25) drückt, indem es ein oberes Ende des Hauptkörpers (40) nahe an die unteren Enden der Laschen (240) bringt, wodurch der Hauptkörper (40) an den Laschen (240) befestigt wird.
Patent DE-112018001798-B4 (DE)
Title: Festelektrolyt und festkörper-lithiumionensekundärbatterie
Inventor: SASAKI TAKASHI
IPC: H01M10/052
Filed: 2018-03-29
Granted: 2023-06-29
Abstract: Festelektrolyt, der ein Zirkoniumphosphat-basierter Festelektrolyt ist, wobei ein Teil von Phosphor oder Zirkonium, das im Festelektrolyten beinhaltet ist, durch ein Element mit einer variablen Valenz substituiert ist und wobei der Festelektrolyt eine Verbindung umfasst, die als eine Formel Li x M1 y Zr 2-y W z P 3-z O 12  dargestellt ist, wobei M1 mindestens eines der Elemente ausgewählt aus der Gruppe bestehend aus Mn und Ni ist, und wenn angenommen wird, dass die Menge an Mn in M1 y Mn  ist, und angenommen wird, dass die Menge an Ni in M1 y Ni  ist, 0 ≤ y Mn  < 1, 0 ≤ y Ni  ≤ 1, 1 + 2 y Ni  - z ≤ x ≤ 1 + 2y Mn  + 3y Ni  + 5z, 0 ≤ y < 1, 0 ≤ z < 1,5 und 0 < y + z erfüllt sind.
Patent DE-112018006202-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines strahlungsemittierenden Bauteils und strahlungsemittierendes Bauteil
Inventor: SCHLEHAHN ALEXANDER
IPC: B33Y80/00
Filed: 2018-11-29
Granted: 2022-12-01
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines strahlungemittierenden Bauteils (100), umfassend die Schritte:A) Bereitstellen eines Lasers (1) mit einem optischen Resonator (10) und einem Auskoppelspiegel (11), über den im bestimmungsgemäßen Betrieb Laserstrahlung aus dem optischen Resonator (10) austritt;B) Aufbringen mehrerer Fotolackschichten (2) auf den Auskoppelspiegel (11);C) Erzeugung mehrerer optischer Strukturen (3) in den Fotolackschichten (2) mittels eines 3D-Lithographieverfahrens, wobei die optischen Strukturen (3) zur Beeinflussung des Strahlengangs der Laserstrahlung durch Brechung und/oder Reflexion eingerichtet werden, wobei- die optischen Strukturen (3) in Strahlrichtung der Laserstrahlung hintereinander angeordnet werden,- zwischen zwei optischen Strukturen (3) ein Zwischenraum (30) gebildet wird,- zwei optische Strukturen (3) aus zwei in Strahlrichtung hintereinander und nacheinander aufgebrachten Fotolackschichten (2) erzeugt werden,- die weiter weg von dem Auskoppelspiegel (11) aufgebrachte Fotolackschicht (2) erst aufgebracht wird, nachdem die optische Struktur (3) in der näher zu dem Auskoppelspiegel (11) aufgebrachten Fotolackschicht (2) erzeugt ist,- zwischen den hintereinander aufgebrachten Fotolackschichten (2) eine Trennschicht (20) aufgebracht wird, die eine andere Materialzusammensetzung aufweist als die Fotolackschichten (2) .
Patent CZ-287211-B6 (CZ)
Title: Arresting device, particularly for lifting device with rack drive
Inventor: KOUPENY JAROSLAV ING
IPC: B66B5/18
Filed: 1999-01-26
Abstract: The invented device is formed by a box (1) intended for attaching to an elevator platform or cage that is provided on inner side with a conical friction surface being in engagement with an outer conical surface of a drum (5) due to force of a spring (12) bearing at its one end against the box (1) and at the other end against a nut (13) screwed on the drum (5) shaft (6). The drum (5) is mounted together with the shaft (6) rotatably with possibility to be entrained by a centrifugal pawl (9) on a coaxial shaft (2) of a toothed wheel (3) protruding from the box (1) and intended for engagement with the elevator toothed rack. The drum (5) is forced off in its stand-by rest position from engagement with the box (1) conical surface through the mediation of a forcing-off device that bears against the nut (13) and that is formed by a screw (17) screwed in the box (1) cover (16) co-axially with the drum shaft (6) and a packing piece (18) being rotatably secured on the screw (17) and being provided on its pin with a circular ring.
Patent SK-283473-B6 (SK)
Title: Method for producing stable morphine sulfate pentahydrate
Inventor: SNUPAREK VLADISLAV
IPC: C07H15/24
Filed: 1999-05-12
Abstract: Disclosed is a process for production of stable morphine sulfate pentahydrate with reduced contents of the decomposition products and contamination. The purified morphine reacts with equivalent of vitriol acid in water with adding the anti-oxidant substance. The purified morphine for the preparation of salt is preferably prepared by purification of raw morphine through its salt with tartaric acid. The morphine sulfate pentahydrate corresponds with pharmacopoeial requests for the quality, i. e. it is suitable for production of medical compositions such as analgesics, anodyne with indication of chronic pains.
Patent SK-283679-B6 (SK)
Title: Sulfonyl urea derivatives
Inventor: DOMBROSKI MARK ANTHONY
IPC: C07D307/64
Filed: 1997-12-29
Abstract: A compound of formula (I) wherein R1 and R2 are as defined in the description, R2 being an aromatic group, useful in the treatment and condition selected from the group consisting of the group meningitis and salpingitis, septic shock, disseminated intravascular coagulation, and/or adult respiratory distress syndrome, acute or chronic inflammation, arthritis, cholangitis, colitis, encephalitis, endocarditis, glomerulonephritis, hepatitis, myocarditis, pancreatitis, pericarditis, reperfusion injury, vasculitis, acute and delayed hypersensitivity, graft rejection, and graft-versus-host disease, auto-immune diseases including Type 1 diabetes mellitus and multiple sclerosis, periodonate diseases, interstitial pulmonary fibrosis, cirrhosis, systemic sclerosis, keloid formation tumours which produce IL-1 as an autocrine growth factor, cachexia, Alzheimer's disease, percussion injury, depression, atherosclerosis, osteoporosis in a mammal, including a human.
Patent CZ-287096-B6 (CZ)
Title: Continuos process of alpha-olefin polymerization
Inventor: MARTENS ANDR
IPC: C08F4/60
Filed: 1991-08-30
Abstract: The proposed continuos polymerization process of alpha-olefin having 2 to 12 carbon atoms, being carried out in a polymerization reactor in gaseous phase thereof is characterized in that a gaseous reaction mixture containing alpha-olefin to be polymerized is brought into contact with a catalytic system of Ziegler-Natt type that consists of a solid catalyst containing at least one compound of a transient metal and coming under the group IV, V or VI of the Periodic Table of Elements and a co-catalyst containing at least one organometallic compound belonging to the group II or III of the Periodic Table of Elements. When employing this process the alpha-olefin to be polymerized is introduced into the polymerization reactor at constant rate.
Patent CS-276191-B6 (CS)
Inventor: SIDOOVA EVA ING CSC
IPC: C07D417/04
Filed: 1990-07-17
Abstract: Bol připravený doteraz neznámy 6-/bicyklo ’
/2.2.l/hept-5-en-2,3-dikarboximido/-3-hydroxymetýl-2-benzotiazolíntión.
Syntéza uvedenej
zlúčeniny sa uskutočňuje reakciou 6-/bicyklo/2.2.l/hept-5-en-2,3-dikarboximido/-2-
-benzotiazolíntiónu s formaldehydom v organickom
rozpúštadle za varu. Zlúčenina je antibakteriálne
účinná proti anaeróbnym sporulujúcim
baktériám rodu'Clostridium a zároveň
je reaktívnym medziproduktom pre syntézu zlú­
čenín s předpokládanou biologickou aktivitou.
Patent CZ-288996-B6 (CZ)
Title: Filler panel
Inventor: HANULIAK ALOJZ ING
IPC: E01F15/14
Filed: 1995-11-08
Abstract: For a wasteless elimination of used plastic bottles, the elimination procedure being based on creation of barriers, especially safety barriers, there is designed a panel consisting of resilient hollow columns (13), the columns (13) comprising a pile of tubes (11) furnished with at least one cross baffle (15) and inserted one into the other and assembled, side by side, at least in one row and mutually interconnected into an integral body. The tubes (11) are made of plastic bottles with removed neck pieces (14). The neck piece (14) may be inserted in the bottle body when turned around about 180 degrees with respect to the original position on the bottle body. The assembly of columns (13) is seated in a casing (20) having elastic walls.
Patent CZ-292053-B6 (CZ)
Title: Method and burner for introducing solid, liquid, or gaseous fuel to a kiln burning zone
Inventor: OHLSEN IB
IPC: F23C7/02
Filed: 1998-01-13
Abstract: In the present invention there is disclosed a method for introducing solid, liquid or gaseous fuel into a burning zone of a rotary kiln for manufacturing cement clinker or the like products, wherein the method is characterized in that fuel is conducted through a an oil burner nozzle /1/ and through a fuel duct /6/ wherein primary air is conducted through at least a first and a second annular ducts /8, 9/ arranged substantially concentrically with, and around, the fuel duct( /6/, wherein primary air supplied through the second annular duct /9/ flows substantially in axial direction, whereas primary air conveyed through the rotates about the center axis of the burner, and wherein the amount of primary air in both the annular ducts /8, 9/ can be independently controlled, such that the primary air conveyed through the first annular duct /8/ and that conveyed through the second annular duct /9/ are mixed at a lower velocity in a collecting duct /15/ into a single primary mixed air stream having a desired axial/rotary flow characteristic, and wherein this air stream is subsequently accelerated up to a desired, higher discharge velocity. A burner according to the present invention has annular ducts /8, 9/ arranged at a joint annular collecting duct /15/ for directing air therein, and said annular collecting duct /15/ is followed up with an annular nozzle /14/ being supplied with the mixed primary air from the annular collecting duct /15/, whereby flow surface of the collecting duct /15/ is gradually decreasing in axial direction of air flow.
Patent CZ-290117-B6 (CZ)
Title: Ankle brace
Inventor: SCHRIJVER FLOOR
IPC: A61F5/01
Filed: 1998-01-05
Abstract: In the present invention there is disclosed a medium heavy duty ankle brace, having at least on the medial side a flexible supporting element being anatomically adapted to fit the lower leg (3), the ankle (4) and the foot shape of a human, with a recess (5), leaving the inner ankle free and with a substantially flat sole part (8) below the foot, wherein the brace is formed by two asymmetric parts having the form of a shell having a substantially flexible medial part (2) with at least one stiffening element (16) and a lateral part (11) being substantially more flexible than the medial part (2).
Patent CZ-289437-B6 (CZ)
Title: Fat spread and process for preparing thereof
Inventor: VERMAAS LEO FRANS
IPC: A23D7/05
Filed: 1995-02-28
Abstract: In the present invention there is disclosed a plastic fat-continuous fat spread containing 30 to 50 percent of fat and further comprising up to 0.3 percent of lecithin, 0.1 to 1.0 percent of saturated monoglyceride, 0.06 to 0.2 percent of non-gelling protein, 0.2 to 8 percent of thickening agent, up to 0.5 percent of NaCl, the fat blend having Ni10 within the range of 8 to 40 percent, preferably less than 35 percent and in particular less than 30 percent and Ni20 within the range of 5 to 20 percent, preferably less than  18 percent and in particular less than 14 percent, the aqueous phase having a pH value of 4.4 to 4.7 and a Di3.3 is less than or equal to 7 microns and e sigma is less than or equal to 2.5. A process for preparing the above-described spread comprises inversion of oil-in-water emulsion to water-in-oil inversion of the above-specified mixture at simultaneous cooling thereof below 20 degC.
Patent CZ-294172-B6 (CZ)
Title: Tubular T-section of exhaust gas collector
Inventor: BUSSMANN JOHANNES
IPC: F01N13/08
Filed: 1998-10-06
Abstract: The present invention relates to a tubular T-section of an exhaust gas collector formed by pipe bend (17, 18) provided at its front end with an inlet flange connection (11, 12) and at its side outlet end with a pipe connection (13, 14), whereby a sliding fit connection piece (15, 16) is performed in the pipe bend (17, 18) curve opposite to the pipe connection (13, 14) of the adjacent end section (4), or of the adjacent tubular T-shaped section (5, 6) by forming the wall of the pipe bend (17, 18) by internal high pressure with subsequent cutting off the terminal bulge thereof.
Patent CZ-296383-B6 (CZ)
Title: Decoder for a tail-biting trellis code generated by an encoder and method for decoding a tail-biting trellis code
Inventor: HLADIK STEPHEN MICHAEL
IPC: H03M13/23
Filed: 1997-04-14
Abstract: The present invention relates to a decoder for a tail-biting trellis code. A circular maximum and posteriori (MAP) decoder for error-correcting trellis codes that employ tail biting produces soft-decision outputs provides an estimate of the probabilities of the states in the first stage of the trellis, which probabilities replace the a priori knowledge of the starting state in a conventional MAP decoder. The circular MAP decoder provides the initial state probability distribution in either of two ways. The first involves a solution to an eigenvalue problem for which the resulting eigenvector is the desired initial state probability distribution; with knowledge of the starting state, the circular MAP decoder performs the rest of the decoding according to the MAP decoding algorithm. The second is based on a recursion for which the iterations converge to a starting state distribution. After sufficient iterations, a state on the circular sequence of states is known with high probability, and the circular MAP decoder performs the rest of the decoding according to the MAP decoding algorithm.
Patent SK-283978-B6 (SK)
Title: Storage stable pesticidal aqueous emulsions
Inventor: HASSLIN HANS WALTER
IPC: A01N25/30
Filed: 1993-09-20
Abstract: Aqueous emulsions are described comprising an organic phase of a substantially hydrophobic pesticide or mixture of pesticides which are liquid or dissolved in a hydrophobic solvent, and an aqueous phase comprising surfactants and/or dispersants, wherein a) the emulsion is in the form of an aqueous concentrate, and b) an emulsion-stabilising amount of a polymer or polymer mixture is present which is more soluble in the organic phase than in the aqueous phase.
Patent SK-285107-B6 (SK)
Title: Mannose or xylose based positive selection from a transformed cells
Inventor: BOJSEN KIRSTEN
IPC: C12N9/90
Filed: 1994-02-28
Abstract: Method for identifying or selecting from a population of eukaryotic cells which have a metabolic advantage as a result of having being transformed and cultivated on or in a medium containing at least one compound, wherein: (i) the cells are transformed with a nucleotide sequence or a co-introduced nucleotide sequence one of which comprises a region which: (a) encodes a protein which is involved in the metabolism of the compound, and/or (b) regulates the activity of the protein; and (ii) the compound is mannose or xylose or a derivative or a precursor of these, or a substrate of the protein, or is capable of being metabolized by the transformed cells into such a substrate, with the proviso that the compound is not mannos when the proteine is mannose 6 phosphate isomerase.
Patent SK-286636-B6 (SK)
Title: Replaceable shaving cartridge and method of making its
Inventor: APPRILLE DOMENIC VINCENT JR
IPC: B65D83/00
Filed: 1997-04-08
Abstract: A replaceable razor blade cartridge (14) characterized by a blade housing (16), at least one blade (18) carried by said housing, and base structure (27) defining cartridge connecting structure adapted to connect said housing (16) to handle connecting structure (26) of a handle (12). The housing (16) being pivotally connected to the base structure (27) including a latching member (132) that is movable to release the cartridge (14) from the handle (12). According the second aspect of solution replaceable razor blade cartridge (14) including a housing (16) carrying one or more said blades (18), a guard (20) and a cap (22); the cartridge further includes a camming surface (136), an interconnect member (24) having a pivotal support structure (28) that unbiasedly pivotally supports said housing (16) and a base structure (27) adapted to be removably and fixedly attached to a handle (12). The interconnect member (24) comprises a recess (74) for insertion therein a camming surface (136) spring-biased cam follower (44) carried by the handle (12) by means of which the rotation of the housing (16) relative to the interconnect member (24), in the cartridge (14) inserted onto the handle (12), is subjected to spring action restricting free rotation and thus swing of the housing (16). There is also disclosed a method of making a replaceable shaving cartridge characterized by providing a housing for carrying one or more blades and an interconnect member having a pivotal support structure and a base structure adapted to be removably and fixedly attached to a handle, inserting said pivotal support into a recess in said housing, and retaining said pivotal support structure in said recess.