baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent ES-2176789-T5 (ES)
Title: Dispositivo de control para un sensor óptico.
Inventor: HOG NORBERT
IPC: G01D5/26
Filed: 1997-09-18
Granted: 2011-05-17
Abstract: LA INVENCION SE REFIERE A UN DISPOSITIVO DE CONTROL (11, 31, 51) PARA UN SENSOR OPTICO (10, 30, 50) CON UN EMISOR OPTICO (12, 32) DESTINADO A AUMENTAR LA VIDA UTIL DEL EMISOR OPTICO (12, 32), PREFERIBLEMENTE UN DIODO ELECTROLUMINISCENTE, PARA ADAPTARLO A LA VIDA UTIL DE LOS COMPONENTES ELECTRONICOS Y AUMENTAR ASI LA VIDA UTIL DEL SENSOR OPTICO (10, 30, 50). PARA ELLO LA INVENCION PROPONE QUE LA POTENCIA DEL EMISOR OPTICO PUEDA SER CONMUTADA ENTRE POTENCIA MAXIMA Y POTENCIA REDUCIDA EN FUNCION DE UNA VARIABLE MEDIBLE (19, 39, 59) DEL SENSOR (10, 30, 50).
Patent PL-2100070-T5 (PL)
Title: Connection assembly for the connecting of a cylindrical branch of a plastic pipe, and method for the attaching of a cylindrical branch to a plastic pipe
Inventor: REKERS GERRIT
IPC: F16L47/28
Filed: 2007-12-05
Abstract: Connection assembly (20) for the connecting of a cylindrical branch of a plastic pipe, which connection assembly comprises: - an insert pipe (21) which is to be inserted in the opening in the wall of the plastic pipe, which insert pipe has a flange (22) and is displaceable with respect to the annular wall of the opening in the pipe between a first position and a second position in a direction which is substantially perpendicular to the axial direction of the pipe, - a support ring (28) which has, when mounted, a substantially fixed position with respect to the annular wall of the opening in the plastic pipe, but which support ring is detached from the insert pipe, - a locking means (35) for the securing- of the insert pipe in the second position. The connection assembly according to the invention also has a deformable blocking ring (25), which blocking ring can assume a stretched and a folded form.
Patent DE-112004001486-T5 (DE)
Title: System und Verfahren zur Ortung von kompakten Objekten in Bildern
Inventor: WOLF MATTHIAS
IPC: G06V10/36
Filed: 2004-08-16
Abstract: Bildverarbeitungssystem
zum Erkennen von Objekten in dreidimensionalen Bildern, wobei das System
umfasst:  einen Maskengenerator zum Erzeugen wenigstens einer Maske;
und  einen Kandidatensucher zum Suchen wenigstens eines als Kandidat
in Frage kommenden Objektes, das wenigstens einem vorgegebenen Objekt
in wenigstens einem dreidimensionalen Bild ähnlich ist, wobei der Kandidatensucher die
Maske benutzt, um nach den Kandidaten zu suchen.
Patent DE-112005002758-T5 (DE)
Title: Ventilhalteglied
Inventor: NISHIO TAKUYA
IPC: F16L37/30
Filed: 2005-11-04
Abstract: Ventilhalteglied
zum bewegbaren Halten eines Ventils in einem Strömungsmitteldurchlass einer Rohrkupplung,
um den Strömungsmitteldurchlass
zu öffnen
und zu schließen,
wobei das Ventilhalteglied aus einem Metallblech geformt ist, wobei
das Glied Folgendes aufweist:  einen Nabenteil mit einem Führungsloch,
durch welches sich ein Ventilschaft des Ventils erstreckt; und  zwei
Armteile, die einander diametral auf der Umfangskante des Nabenteils
gegenüber
liegen und sich von der Umfangskante in axial und radial äußerer Richtung
mit Bezug zur Achse des Ventilschaftes erstrecken, um sicher mit
der Umfangswand des Strömungsmitteldurchlasses
an den äußeren Endteilen
davon in Eingriff zu kommen.
Patent DE-112007001545-T5 (DE)
Title: Mobiles Computersystem mit drahtloser Kommunikationsfunktion und globaler Positionserfassungsfunktion
Inventor: OBER ROBERT
IPC: G06F21/34
Filed: 2007-03-29
Abstract: Mobiles
Computersystem (10) mit:  einem Prozessor (30);  einem drahtlosen
Modul (70), das mit dem Prozessor verbunden und ausgebildet ist,
mit einem drahtlosen Netzwerk über
eine drahtlose Verbindung zu kommunizieren; und  einer Globalpositionserfassungseinheit
(95), die mit dem drahtlosen Modul verbunden und ausgebildet ist,
geographische Positionsinformation zu empfangen und eine aktuelle
geographische Position des mobilen Computersystems auf der Grundlage
der empfangenen geographischen Positionsinformation zu bestimmen.
Patent DE-112007002330-T5 (DE)
Title: Mikrokapselblatt
Inventor: IZUMIDA SHINYA
IPC: A61K9/50
Filed: 2007-10-12
Abstract: Ein Mikrokapselblatt mit:  einem Substrat (1), das aus einem oral aufzunehmenden Film besteht, wobei das Substrat (1) geteilt ist oder willkürlich in mehrere Bereiche (1a) geteilt ist; und  Mikrokapseln (5), die in jedem Bereich (1a) angeordnet sind.
Patent DE-112008000688-T5 (DE)
Title: Abdeckung für ein elektronisches Gerät
Inventor: OZAKI YUKISUKE
IPC: B60R11/02
Filed: 2008-03-17
Abstract: Abdeckung (200) für ein elektronisches Gerät, die einen ersten Steckverbinder (150) bedeckt, der eine tragbare Vorrichtung (10) einer elektronischen Vorrichtung elektrisch verbindet, wobei die elektronische Vorrichtung einen Vertiefungsabschnitt aufweist, in dem man die tragbare Vorrichtung (10) befestigen kann, und ein erstes Eingriffsteil, das in die tragbare Vorrichtung (10) eingreift, dadurch gekennzeichnet, dass die Abdeckung (200) umfasst:  ein drittes Eingriffsteil, das in das erste Eingriffsteil eingreift.
Patent DE-112008000932-T5 (DE)
Title: Schaltkreismaterialien, Mehrschichtschaltkreise und Verfahren zu ihrer Herstellung
Inventor: KENNEDY SCOTT D
IPC: H05K1/02
Filed: 2008-04-10
Abstract: Schaltkreisbaugruppe, die Folgendes umfasst:  zwei oder mehr Schaltkreislaminate, die jeweils eine leitfähige Metallschicht umfassen, die auf einer Poly(arylenetherketon)-Substratschicht angeordnet ist, wobei mindestens eine der leitfähigen Metallschichten zu einem Schaltkreis strukturiert wurde, und  eine thermoplastische Bond-Ply-Schicht, die zwischen den Schaltkreislaminaten angeordnet ist, wobei das Bond-Ply einen Schmelzpunkt zwischen 250°C und 370°C, eine Zersetzungstemperatur von mehr als etwa 290°C und einen Verlustfaktor von kleiner als 0,01 bei 10 GHz aufweist.
Patent DE-112008001871-T5 (DE)
Title: Schaltsteuervorrichtung für ein Automatikgetriebe
Inventor: SATO HARUKI
IPC: F16H61/68
Filed: 2008-06-05
Abstract: Schaltsteuervorrichtung für ein Automatikgetriebe, das bei einem gestuften Automatikgetriebe verwendet wird, das eine Vielzahl von Reibungseingriffselementen hat, deren Eingriffszustände eine Vielzahl von entsprechenden Leistungsübertragungspfaden in einem Drehzahländerungsgetriebemechanismus erzielen, und das Gänge durch Umschalten eines Eingriffs zwischen diesen Reibungseingriffelementen schaltet, wobei die Schaltsteuervorrichtung Folgendes aufweist:  eine Steuereinrichtung, die ein Herunterschalten zu einem Gang, der um zwei oder mehr Stufen über eine Zwischenschaltstufe getrennt ist, durch Trennen und Verbinden von entsprechenden Paaren der Vielzahl der Reibungseingriffselemente in einem einzigen Umschalten des Eingriffs steuern kann; dadurch gekennzeichnet, dass die Paare der Reibungseingriffselemente Folgendes sind:  ein Paar aus einem ersten Schaltausrückelement, das sich in einem eingerückten Zustand in einer hohen  Schaltstufe an einer Seite eines höheren Gangs von der Zwischenschaltstufe befindet und während des Schaltvorgangs von der hohen Schaltstufe zu der Zwischenschaltstufe ausgerückt wird, und aus einem zweiten Schaltausrückelement, das sich in einem eingerückten Zustand sowohl in dem hohen als auch der...
Patent DE-112009000121-T5 (DE)
Title: Rotationswinkel-Erfassungsvorrichtung
Inventor: KAWAMURA SATOSHI
IPC: G01D5/14
Filed: 2009-03-06
Abstract: Rotationswinkel-Erfassungsvorrichtung zum Bestimmen eines Rotationswinkels unter Verwendung eines Vektors aus zwei gegeneinander phasenverschobenen Sinuswellen-Sensorausgabesignalen, wobei die Rotationswinkel-Erfassungsvorrichtung umfasst:  eine arithmetische Verarbeitungseinrichtung zum Erfassen einer Änderung eines Rotationswinkels einer oder mehrerer Rotationen aus einer Richtungsänderung eines Vorzeichens eines der zwei Sensorausgabesignale und eines Vorzeichens des anderen der zwei Sensorausgabesignale, und zum Erzeugen einer Vielfachrotations-Winkelinformation aus einer Information über die erfasste Änderung des Rotationswinkels einer oder mehrerer Rotationen und einer Rotationswinkelinformation über eine Rotation, die aus den Sensorausgabesignalen berechnet wird.
Patent DE-112009000442-T5 (DE)
Title: Wandler-Anordnung
Inventor: WICKSTROM TIMOTHY K
IPC: H04R1/34
Filed: 2009-02-03
Abstract: Wandler mit:  einem Gehäuse mit einem Innenraum und einer Seitenwand;  einer Membran-Anordnung, die in dem Gehäuse angeordnet ist und den Innenraum in ein vorderes Volumen und ein hinteres Volumen teilt; und  einer Vielzahl von Öffnungen, die um die Seitenwand des Gehäuses herum ausgebildet sind, wobei die Vielzahl von Öffnungen mit dem hinteren Volumen kommunizieren.
Patent DE-112009002335-T5 (DE)
Title: Schmelzofen
Inventor: NAITOH SATOSHI
IPC: B22D23/00
Filed: 2009-09-25
Abstract: Ein Schmelzofen gemäß der vorliegenden Erfindung beinhaltet einen abgedichteten Behälter, der eine Inertgasatmosphäre enthält. einen Schmelztopf, der innerhalb des abgedichteten Behälters angeordnet ist und der ein Rohmaterial durch Induktionserhitzen schmelzt, und einen Schmelzkopfkühlmechanismus. Der Schmelztopfkühlmechanismus beinhaltet einen Rohrabschnitt, der einen Einlass beinhaltet, der mit dem abgedichteten Behälter in Verbindung steht und der es ermöglicht, dass das Inertgas aus dem abgedichteten Behälter abgelassen wird, und einen Auslass, der es ermöglicht, dass das Inertgas in den abgedichteten Behälter eingeleitet wird, einen Wärmetauschabschnitt, der ein Stück entlang des Rohrabschnitts angeordnet ist, und einen Gastransportabschnitt, der ein Stück entlang des Rohrabschnitts angeordnet ist.
Patent DE-112009002382-T5 (DE)
Title: Lösbare Erzeugnis-Befestigungseinrichtung für Erzeugnisverpackung
Inventor: TRAPP TIMOTHY J
IPC: A63H3/00
Filed: 2009-10-01
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Erzeugnis-Befestigungssystem und insbesondere einen Mechanismus zum Sichern eines Spielzeugs in einer Erzeugnisverpackung. Die Verpackung kann eine Spielzeug-Trageplattform mit einem Durchgangsloch, das sich von einer ersten Fläche zu einer zweiten Fläche erstreckt, einen biegsamen Streifen, der so eingerichtet ist, dass er durch das in der Spielzeug-Trageplattform ausgebildete Durchgangsloch hindurchtritt, sowie eine Befestigungsklemme enthalten, die den biegsamen Streifen festhält, um das Spielzeug an der Trageplattform zu befestigen. Die Befestigungsklemme kann eine Basis mit einer Vielzahl darin ausgebildeter Einkerbungen enthalten. In Funktion wird der biegsame Streifen um das Spielzeugobjekt herum gezogen. Die Enden des biegsamen Streifens werden über das Durchgangsloch eingeführt und in die Nut eingeführt, so dass sie darin gesichert werden, ohne dass die Enden des biegsamen Streifens verdrillt oder verdreht werden müssen.
Patent DE-112009003552-T5 (DE)
Title: NOx-Speichermaterialien für Sensoranwendungen
Inventor: BALLINGER TODD HOWARD
IPC: B01D53/86
Filed: 2009-12-04
Abstract: Beschrieben wird ein NOx-Speichermaterial, das einen Träger, ein Kaliumsalz, mit dem der Träger getränkt ist, umfasst, wobei das Kaliumsalz, mit dem der Träger getränkt ist, durch ein Metall der Platingruppe unterstützt wird und wobei das NOx-Speichermaterial eine elektrische Eigenschaft aufweist, die sich basierend auf der Menge der NOx-Beladung auf dem NOx-Speichermaterial ändert. Eine Vorrichtung zur direkten NOx-Messung umfasst einen Sensor, der mit dem NOx-Speichermaterial beschichtet ist. Ein Verfahren zur Bestimmung des NOx-Stroms in einem NOx enthaltenden Gas umfasst ein In-Kontakt-Bringen des Gases mit einer Vorrichtung und ein Umwandeln eines Signals, das durch die Vorrichtung entwickelt wurde, in ein Signal, das den NOx-Strom kennzeichnet.
Patent DE-112009003807-T5 (DE)
Title: Elektronisches Blutdruckmessgerät und Blutdruckmessverfahren
Inventor: SAWANOI YUKIYA
IPC: A61B5/022
Filed: 2009-12-25
Abstract: Es wird ein elektronisches Blutdruckmessgerät bereitgestellt, welches beinhaltet: eine Manschette, welche an einem Blutdruckmessort zu befestigen ist, Druckaufbau- und Druckverminderungseinrichtungen, um einen Druck einzustellen, welcher an der Manschette anzuwenden ist, Druck-Detektiereinrichtungen, um einen Druck der Manschette zu detektieren, Blutdruck-Berechnungseinrichtungen, um einen Blutdruckwert aus dem Manschettendruck zu berechnen, Aufzeichnungseinrichtungen, um den Blutdruckwert aufzuzeichnen, und Bedienungseinrichtungen, um Betriebsabläufe auszuführen, wie z. B. eine Blutdruckmessung, Korrektureinrichtungen, um den Blutdruckwert zu korrigieren, welcher durch die Blutdruck-Berechnungseinrichtungen berechnet ist, basierend auf getrennt erfasster Korrekturinformation; und Informations-Erfassungseinrichtungen, um die Information über die Qualität des Messortes als die Korrekturinformation zu erfassen; wobei, wenn die Befestigungszustandsinformation als die Korrekturinformation durch die Informations-Erfassungseinrichtungen erfasst ist, die Korrektureinrichtung den Blutdruck-Berechnungsparameter korrigiert, basierend auf der Qualität des Messortes.
Patent DE-112010004400-T5 (DE)
Title: Bildung von Nickelsilicid mit Gestaffelter PT-Zusammensetzung
Inventor: SIMON ANDREW
IPC: H01L21/24
Filed: 2010-12-09
Abstract: In Ausführungsformen der Erfindung wird ein Verfahren zum Bilden von Nickelsilicid bereitgestellt. Das Verfahren kann das Abscheiden einer ersten und zweiten Metallschicht (105, 106) über zumindest einer aus einer Gate-, einer Source- und einer Drain-Zone eines Feldeffekttransistors (FET) (100) durch ein Verfahren der physikalischen Abscheidung aus der Gasphase (PVD) umfassen, wobei die erste Metallschicht (105) unter Verwendung eines ersten Nickel-Targetmaterials abgeschieden wird, welches Platin (Pt) enthält, und die zweite Metallschicht (106) unter Verwendung eines zweiten Nickel-Targetmaterials oben auf der ersten Metallschicht abgeschieden wird, welches kein Platin oder weniger Platin als das erste Nickel-Targetmaterial enthält; und das Tempern der ersten und zweiten Metallschicht umfassen, die den FET bedecken, um an einer oberen Fläche der Gate-, Source- und Drain-Zone eine platinhaltige Nickelsilicidschicht (107) zu bilden.
Patent DE-112010004897-T5 (DE)
Title: System zum Verbessern der Verbindungen eines kernlosen Aufbaus und zugehörige Verfahren
Inventor: ZHOU YAPING
IPC: H01L21/56
Filed: 2010-12-07
Abstract: Ein System zum Verbessern der Verbindungen eines Kernaufbaus kann Kontaktflächen einer Kugelgitteranordnung und eine Kugelgitteranordnung beinhalten. Das System kann auch Verbindungsteile der Kugelgitteranordnung beinhalten, die leitfähig mit entsprechenden Kontaktflächen der Kugelgitteranordnung verbunden sind. Das System kann weiterhin eine magnetische Unterfüllung beinhalten, die neben mindestens einigen der Verbindungsteile und entsprechenden Kontaktflächen der Kugelgitteranordnung angeordnet ist, um die Induktivität der entsprechenden Verbindungsteile zu erhöhen.
Patent DE-112011101988-T5 (DE)
Title: Navigationsvorrichtung
Inventor: SEMPUKU TSUYOSHI
IPC: G01C21/36
Filed: 2011-06-14
Abstract: Es wird eine Navigationsvorrichtung offenbart, welche aufweist: eine Zielkandidaten-Extraktionseinheit (2) zum Herausziehen von Zielkandidaten, die sich entlang einer Führungsroute befinden, aus einer Kartendatenbank (1) auf einer Grundlage einer Fahrzeugposition, der Führungsroute und von Kreuzungsinformationen über eine Zielkreuzung für die Führung; eine Zielbestimmungseinheit (3) zum Bestimmen eines Ziels auf einer Grundlage der Kenntnis über die Zielbestimmung aus den von der Zielkandidaten-Extraktionseinheit herausgezogenen Zielkandidaten; eine Führungssatz-Erzeugungseinheit (4) zum Erzeugen eines Führungssatzes durch Verwendung des von der Zielbestimmungseinheit bestimmten Ziels; und eine Sprachausgabeeinheit (5) zum Ausgeben einer Sprachführung auf einer Grundlage des von der Führungssatz-Erzeugungseinheit erzeugten Führungssatzes.
Patent DE-112011102029-T5 (DE)
Title: Herstellungsvorrichtung für eine kantig gewickelte Spule
Inventor: ONDA HIRONORI
IPC: H01F41/06
Filed: 2011-06-06
Abstract: Eine Herstellungsvorrichtung für eine kantig gewickelte Spule zum Herstellen einer kantig gewickelten Spule ist offenbart. Die Herstellungsvorrichtung für eine kantig gewickelte Spule ist mit folgenden Bauteilen vorgesehen: einer Vielzahl von Ecken; einem Kern, der eine Aussparung (Vertiefung) hat, die zwischen jedem Paar benachbarter Ecken ausgebildet ist, und um den ein flacher Draht geschlungen wird; einem Drehteil, der den Kern zwingt, sich um die Mittelachse des Kerns zu drehen; Führungsteile, die zwischen sich den flachen Draht in der Dickenrichtung halten, während der Führungsdraht derart geführt wird, dass der flache Draht um den Kern herum geschlungen wird; einem ersten Bewegungsteil, der zumindest einem von den Führungsteilen und dem Kern zwingt, sich in der Annährungs-/Zurückweichungsrichtung des anderen zu bewegen; und einem Steuerungsgerät, das das Ausmaß einstellt, mit dem sich der erste Bewegungsteil derart bewegt, dass die kantig gewickelte Spule die gewünschte Form erreicht.
Patent DE-112011103027-T5 (DE)
Title: Verfahren zur Bereitstellung von Kontakt- oder Gruppeninformationen für einen Kontakt oder eine Gruppe von Kontakten für eine elektronische Vorrichtung
Inventor: DHALIWAL PUNEET S
IPC: H04W4/12
Filed: 2011-08-09
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Bereitstellung von einer Gruppe von Kontakten (530, 630) zugeordneten Gruppeninformationen (535, 540, 635, 640) für eine elektronische Vorrichtung (100) offenbart. Nach der Auswahl eines bestimmten Nachrichtentyps (315) und dem Ermitteln eines Gruppennamens (320) zeigt die elektronische Vorrichtung (100) die Anzahl der dem bestimmten Nachrichtentyp zugeordneten Kontakte und die Gesamtzahl der Kontakte der Gruppe von Kontakten (335) an. Ebenso ist ein Verfahren zur Bereitstellung einem Kontakt (905) zugeordneter Kontaktinformationen (910) für eine elektronische Vorrichtung (100) offenbart. Nach der Ermittlung eines Kontaktnamens (710) zeigt die elektronische Vorrichtung (100) auf der Grundlage der dem Kontakt (740) zugeordneten ausgewählten Adressen die Anzahl der dem bestimmten Kontakt zugeordneten Bestimmungsadressen an.
Patent DE-112011105634-T5 (DE)
Title: Elektrofahrzeug
Inventor: HIROSE KENTARO
IPC: B60L3/00
Filed: 2011-09-21
Abstract: Es wird eine Technologie bereitgestellt, die verhindern soll, dass eine Entladevorrichtung durch einen induzierten Strom beschädigt wird, der durch eine gegenelektromotorische Kraft eines Motors in einem Elektrofahrzeug hervorgerufen wird, das die Entladevorrichtung zum Entladen eines Kondensators bei einer Kollision aufweist. Ein Hybridfahrzeug (100) weist einen Kondensator (C1), einen Stromsensor (14), eine Entladeschaltung (20) und einen Controller (30) auf. Der Kondensator (C1) ist mit einer Eingangsseite des Inverters (13) verbunden. Die Entladeschaltung (20) ist parallel zum Kondensator (C1) geschaltet. Der Stromsensor (14) misst einen induzierten Strom, der durch eine gegenelektromotorische Kraft eines Motors (MG) hervorgerufen wird. Wenn ein eine Abnormität oder Kollision anzeigendes Signal eingegeben wird, aktiviert der Controller (30) die Entladeschaltung (20), wenn der vom Stromsensor (14) gemessene induzierte Strom unter einem vorbestimmten Stromschwellenwert liegt, und aktiviert der Controller (30) die Entladeschaltung (20) nicht, wenn der induzierte Strom über dem vorbestimmten Stromschwellenwert liegt.
Patent DE-112011105731-T5 (DE)
Title: Elektrische Drahtentladungsmaschine und elektrisches Drahtelektrodenvorschubverfahren, das darin verwendet wird
Inventor: NAKAJIMA YOJI
IPC: B23H7/10
Filed: 2011-10-13
Abstract: Eine Drahtelektrodenvorschubeinrichtung zum Transportieren der Drahtelektrode an einen Drahtelektrodensammelabschnitt wird erhalten, welche die Drehung eines Drehkörpers verlangsamen oder anhalten kann, um zu vermeiden, dass sich eine Drahtelektrode um den Drehkörper wickelt.  Eine elektrische Drahtentladungsmaschine gemäß der vorliegenden Erfindung weist auf: ein Drahtelektrodenunterstützungsmittel, das einen Endabschnitt einer Drahtelektrode hält; und eine Drahtelektrodenvorschubeinrichtung, die ein Vorschubmittel, das ein Fluid zum Vorschieben der Drahtelektrode von einem Drahtelektrodenführungsabschnitt an einen Drahtelektrodensammelabschnitt zuführt, einen Drehkörper, der auf dem Weg zwischen dem Vorschubmittel und dem Drahtelektrodensammelabschnitt positioniert ist und die Vorschubrichtung der Drahtelektrode umlenkt, und ein Drehbegrenzungsmittel aufweist, das die Drehung des Drehkörpers durch das Fluid, das von dem Vorschubmittel zugeführt wird, begrenzt.
Patent DE-112012004864-T5 (DE)
Title: Fahrzeugrad und Passelement für eine Reifeninformationserfassungsvorrichtung
Inventor: KANENARI DAISUKE
IPC: B60C29/02
Filed: 2012-11-16
Abstract: Ein Fahrzeugrad weist auf: eine in Radumfangsrichtung verlaufende Felge, die einen Felgenhump, der in einer konvexer Form ausgebildet ist, die zur Außenseite in Radradialrichtung hervorsteht, und ein Durchgangsloch, das auf einer abgeschrägten Felgenfläche ausgebildet ist, die auf einer Radbreitenrichtungs-Innenseite zu einer Radradialrichtungs-Innenseite von einem oberen Ende des Felgenhumps geneigt ist, aufweist, und bei Montage des Reifens wird ein Reifenkavitätsraum ausgebildet, der dem Felgenhump zugewandt ist; ein Reifenventil, das in das Durchgangsloch eingesetzt ist; eine im Reifenkavitätsraum auf dem Reifenventil montierte Reifeninformationserfassungsvorrichtung, die Reifeninformationen bezüglich des Zustands des den Reifenkavitätsraum füllenden Gases erfasst; und ein zwischen der abgeschrägten Felgenfläche und der Reifeninformationserfassungsvorrichtung bereitgestelltes Passelement. Das in Radradialrichtung äußerste Ende der Reifeninformationserfassungsvorrichtungs-Kontaktoberfläche des Passelements ist in einer Radradialrichtungs-Position in der Nähe von oder zur Außenseite von dem in Radradialrichtung äußersten Ende einer Passelementkontaktoberfläche der Reifeninformationserfassungsvorrichtung hin bereitgestellt.
Patent DE-112012005948-T5 (DE)
Title: Akustikwellenvorrichtung
Inventor: KAWACHI OSAMU
IPC: H03H9/72
Filed: 2012-02-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung ist eine Akustikwellenvorrichtung, die beinhaltet: einen Chip 10, der ein piezoelektrisches Substrat 12 und ein Filter 14 beinhaltet, das an einer Oberfläche 12a des piezoelektrischen Substrates 12 ausgebildet ist; und einen Chip 20, der ein piezoelektrisches Substrat 22 und ein Filter 24 beinhaltet, das an einer Oberfläche 22a des piezoelektrischen Substrates 22 ausgebildet ist, wobei die Oberfläche 22a in einer von der Oberfläche 12a verschiedenen Ebene befindlich ist. Da der Abstand zwischen den Filtern groß wird, wird das Austreten eines Signals gesteuert bzw. geregelt. Daher ist es entsprechend der vorliegenden Erfindung möglich, eine Akustikwellenvorrichtung bereitzustellen, die eine starke Isolierung aufweisen kann.
Patent DE-112012007280-T5 (DE)
Title: Dichtungsvorrichtung und mit Dichtungsvorrichtung ausgestattete Gasturbine
Inventor: HASHIMOTO SHINYA
IPC: F02C7/28
Filed: 2012-11-07
Abstract: In einer Dichtungsvorrichtung, die einen Außenraum zwischen einer in der Radialrichtung äußeren Seite eines äußeren Diffusors, der eine Rohrform aufweist und einen Austrittskanal bildet, durch den einen Rotor einer Gasturbine drehendes Verbrennungsgas an der in der Radialrichtung inneren Seite hindurchgeht, und einem Außenelement, das außerhalb des äußeren Diffusors mit einem Zwischenraum in der Radialrichtung zwischen diesen angeordnet ist, und dem Austrittskanal durch ein Ende des äußeren Diffusors abdichtet, sind eine erste Dichtungsplattengruppe und eine zweite Dichtungsplattengruppe, bei denen eine Mehrzahl von Dichtungsplatten, die sich von dem Ende des rohrförmigen äußeren Diffusors zu der äußeren Seite in der Radialrichtung erstrecken und das Außenelement erreichen, in Kontakt miteinander zusammengesetzt bzw. geschichtet sind, und ein Abstandshalter, der die erste Dichtungsplattengruppe und die zweite Dichtungsplattengruppe mit einem Zwischenraum in einer Axialrichtung, in der sich eine Drehachse des Rotors erstreckt, hält, vorgesehen.