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Patent DE-102015008466-A1 (DE)
Title: Die Insektenpopulation schonende Restriktionsvorrichtung für flugfähige Insekten
Inventor: RECKHAUS HANS-DIETRICH DR
IPC: A01M1/10
Filed: 2015-07-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine insektenschonende Restriktionsvorrichtung für flugfähige Insekten, insbesondere Wespen, mit einem Behälter, welcher ein Unterteil und ein Oberteil aufweist, wobei das Unterteil in Gebrauchslage im Wesentlichen vertikal unter diesem Oberteil angeordnet und mit diesem lösbar verbunden ist, und das Unterteil einen Aufnahmeraum für Lockflüssigkeit und wenigstens einen Zutrittskanal aufweist, welcher den Zutritt der Insekten ermöglicht, einer Trenneinrichtung, die eine im Wesentlichen zur Vertikalen hin geneigte Wandung aufweist und mit einer im Wesentlichen vertikal nach oben gerichteten, erste Ausflugöffnung versehen ist, welche ein erstes, mit dem wenigstens einen Zutrittskanal verbundenen, Behältervolumen von einem zweiten Behältervolumen trennt, sodass eine Rückkehr für flugfähige Insekten von dem zweiten in das erste Behältervolumen im Wesentlichen nicht möglich ist.
Patent DE-102015010161-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Luftzuführeinrichtung eines Kraftwagens, insbesondere eines Personenkraftwagens
Inventor: KEPPLER DANIEL
IPC: B60H1/34
Filed: 2015-08-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Luftzuführeinrichtung eines Kraftwagens, bei welchem dem Innenraum des Kraftwagens Luft mittels der Luftzuführeinrichtung zugeführt wird, wobei die Luftzuführeinrichtung in Abhängigkeit von einer Kurvenfahrt des Kraftwagens betrieben wird (Schritt S2).
Patent DE-102015010706-A1 (DE)
Title: Verfahren, Vorrichtung und System für ein Verfahren zum Einschalten einer Überwachung von Überwachungsobjekten in einer Computer-Implementierten Telekommunikationsumgebung
Inventor: VOLKMANN MICHAEL
IPC: H04L29/06
Filed: 2015-08-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Überwachen von Überwachungsobjekten in einer Computer-integrierten Telekommunikationsumgebung, wobei das Verfahren in einer initialen Einschaltphase umfasst: – auf einen erstmaligen Aufbau einer Assoziation zwischen einer ersten Datenverarbeitungsvorrichtung (9) und einer Schaltvorrichtung (1) hin, Verwenden eines Kommunikationslinks, Senden einer ersten Nachricht (A) von der ersten Datenverarbeitungsvorrichtung (9) an die Schaltvorrichtung (1), um eine Identifikation für alle Überwachungsobjekte anzufragen, die durch die erste Datenverarbeitungsvorrichtung (9) zu überwachen sind; – in Antwort auf die erste Nachricht (A), Senden einer zweiten Nachricht (B) von der Schaltvorrichtung (1) an die erste Datenverarbeitungsvorrichtung (9), wobei sich die zweite Nachricht (B) auf eine dritte Nachricht (C) bezieht, die folgt; – Allozieren von Überwachungsobjekten, welche die erste Datenverarbeitungsvorrichtung (9) überwachen soll; und – Senden der dritten Nachricht (C) von der Schaltvorrichtung (1) an die Datenverarbeitungsvorrichtung (9), wobei sich die dritte Nachricht (C) auf die zweite Nachricht (B) rückbezieht, und als eine einzelne Nachricht, welche eine Liste (deviceList) von allen Überwachungsobjekten enthält, welche der ersten Datenverarbeitungsvorrichtung (9) zum Überwachen zugewiesen sind, wobei die Liste einen Parameterblock für jedes allozierte Überwachungsobjekt enthält, wobei der Parameterblock Information zum Aktivieren einer Überwachung der jeweiligen Überwachungsobjekte an der ersten Datenverarbeitungsvorrichtung (9) enthält.
Patent DE-102015010803-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Vermessen der Geometrie einer Radachse eines Kraftfahrzeuges
Inventor: NOURDINE AHMED
IPC: G01B5/255
Filed: 2015-08-21
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist eine Vorrichtung zum Vermessen der Geometrie einer Radachse eines Kraftfahrzeuges, mit einem Radnabenauflager (110) zur definierten Positionierung einer Radnabe (120) der Radachse (118). Eine Vorrichtung zum Vermessen der Geometrie der Radachse eines KFZ zu schaffen, mit der auch Radachsen mit segmentierter Nabe gehalten werden können, die die Radachse in einer genau definierten Position hält und die kostengünstig herstellbar ist wird dadurch erreicht, dass das Radnabenauflager (110) eine korrespondierend zu einer Außenseite der Radnabe (120) ausgebildete, die Radnabe (120) passgenau umfassende Radnabenglocke (122) aufweist.
Patent DE-102015013794-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine, insbesondere eines Dieselmotors
Inventor: WEISS JOACHIM
IPC: F02D21/08
Filed: 2015-10-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine, insbesondere eines Dieselmotors, wobei eine externe Abgasrückführungs-Einrichtung (39) vorgesehen ist, mittels der das von der Brennkraftmaschine (7) emittierte Abgas (25) wieder der Brennkraftmaschine (7) zuführbar ist, wobei die Abgasrückführungs-Einrichtung (39) eine Rückführungs-Stelleinrichtung (43) aufweist, mittels der die Menge des rückgeführten Abgases (25) einstellbar ist, wobei eine Schließzeitpunkt-Stelleinrichtung (47) vorgesehen ist, mittels der der Schließzeitpunkt des wenigstens einen Einlassventils der Brennkraftmaschine (7) verstellbar ist, wobei mittels der Schließzeitpunkt-Stelleinrichtung (47) ein Grundzyklus der Brennkraftmaschine (7) einstellbar ist, in dem das wenigstens eine Einlassventil der Brennkraftmaschine (7) in einem Kurbelwinkelbereich von 1° bis 40° Kurbelwinkel, insbesondere von 10° bis 40° Kurbelwinkel, nach UT (unterer Totpunkt) schließt. Erfindungsgemäß kann zur Reduzierung der von der Brennkraftmaschine (7) emittierten Stickoxide ein Stickoxid-Reduzierungszyklus mittels der Schließzeitpunkt-Stelleinrichtung (47) eingestellt werden, in dem das wenigstens eine Einlassventil der Brennkraftmaschine (7) im Vergleich zum Grundzyklus früher oder später schließt, wobei ein Steuergerät (57) vorgesehen ist, mittels dem die Schließzeitpunkt-Stelleinrichtung (47) und die Rückführungs-Stelleinrichtung (43) in Abhängigkeit von dem Drehmoment der Brennkraftmaschine (7) geregelt und/oder gesteuert werden, wobei, sofern das Drehmoment (M) der Brennkraftmaschine (7) wenigstens einen definierten Drehmoment-Grenzwert (MGrenz) unterschreitet, die Brennkraftmaschine (7) in dem Grundzyklus betrieben und die Rückführung des Abgases mittels der Rückführungs-Stelleinrichtung (43) freigegeben wird, und wobei, sofern das Drehmoment (M) der Brennkraftmaschine (7) den definierten Drehmoment-Grenzwert (MGrenz) überschreitet, die Brennkraftmaschine (7) in dem Stickoxid-Reduzierungszyklus betrieben und die Rückführung des Abgases mittels der Rückführungs-Stelleinrichtung (43) gesperrt wird.
Patent DE-102015014407-A1 (DE)
Title: Erosionstestvorrichtung, beschleuniger und erosionstestverfahren
Inventor: KUDO DAISUKE
IPC: G01N19/06
Filed: 2015-11-06
Abstract: Eine Erosionstestvorrichtung (20) umfasst eine Brennkammer (21), die konfiguriert ist, um ein Brenngas durch Mischen und Verbrennen von komprimierter Luft und einem Kraftstoff zu erhalten, und eine Erosionsmedium-Zufuhreinheit (22), die konfiguriert ist, um dem Brenngas ein Erosionsmedium zuzuführen. Die Erosionstestvorrichtung (20) umfasst ferner eine Unterbringungslagereinheit (23), die konfiguriert ist, um ein Teststück (1) unterzubringen und zu lagern, das eine durch eine thermische Barrierebeschichtung beschichtete vordere Oberfläche aufweist, und einen Beschleuniger (24), der konfiguriert ist, um das Brenngas mit dem Erosionsmedium zu beschleunigen, um mit dem Teststück (1) zu kollidieren.
Patent DE-102015100766-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Detektieren von Anormalitäten bei einem kontinuierlich verstellbaren Getriebe
Inventor: KINOSHITA TAKAHIRO
IPC: F16H61/662
Filed: 2015-01-20
Abstract: Es wird eine Vorrichtung (1) zum Detektieren von Anormalitäten bei einem kontinuierlich verstellbaren Getriebe (30) geschaffen. Eine Getriebesteuereinheit (40) weist Folgendes auf: ein Ziel-Übersetzungsverhältnis-Vorgabemodul (41), das ein Ziel-Übersetzungsverhältnis auf der Basis eines Betätigungsausmaßes eines Gaspedals und einer Fahrzeuggeschwindigkeit vorgibt; ein Berechnungsmodul (42) für eine geschätzte Fahrzeugbeschleunigung, das ein Eingangsdrehmoment an einem kontinuierlich verstellbaren Getriebe (30) aus einem Ausgangsdrehmoment eines Motors (10) ermittelt, eine generierte Antriebskraft einer Leistungseinheit, die den Motor (10) und das kontinuierlich verstellbare Getriebe (30) aufweist, in Abhängigkeit von dem Eingangsdrehmoment und dem Ziel-Übersetzungsverhältnis ermittelt und eine Beschleunigung eines Fahrzeugs auf der Basis der generierten Antriebskraft der Leistungseinheit und eines Fahrwiderstands berechnet; und ein Anormalitäts-Bestimmungsmodul (43), das das Ziel-Übersetzungsverhältnis in dem Fall als anormal bestimmt, in dem die von dem Berechnungsmodul (42) für die geschätzte Fahrzeugbeschleunigung berechnete Beschleunigung des Fahrzeugs geringer als oder gleich einem vorbestimmten Wert (vorbestimmte Verzögerung) ist.
Patent DE-102015101228-A1 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zur Modellierung einer aerodynamisch wirksamen Außenkontur eines Bauteilmodells in einem Windkanal
Inventor: STRAUB MARCEL
IPC: G01M9/08
Filed: 2015-01-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Modellierung einer aerodynamisch wirksamen Außenkontur (110) eines Bauteilmodells (100) in einem Windkanal, umfassend die Schritte a) Bereitstellen des Bauteilmodells (100) und mindestens einer an diesem angebrachten oder integral mit diesem ausgebildeten Konturvariationsvorrichtung (10) mit einer Mehrzahl einzeln unabhängig voneinander mit einem Fluid befüllbarer und entleerbarer Fluidkammern (20) in dem Windkanal, b) automatisches Erzeugen eines Abschnitts der Außenkontur (110) mittels der Konturvariationsvorrichtung (10) durch selektives Befüllen zumindest einer der Fluidkammern (20) mit dem Fluid, c) Aktivieren einer Luftströmung innerhalb des Windkanals, d) Bestimmen zumindest eines aerodynamischen Parameters der Außenkontur (110) des Bauteilmodells (100), e) automatisches Erzeugen eines veränderten Abschnitts der Außenkontur (110) mittels der Konturvariationsvorrichtung (10) durch selektives Befüllen zumindest einer weiteren Fluidkammer (20) mit dem Fluid und/oder selektives Entleeren zumindest einer der mit dem Fluid befüllten Fluidkammern (20), f) Bestimmen des zumindest einen aerodynamischen Parameters der in Schritt e) erzeugten Außenkontur des Bauteilmodells (100), g) Wiederholen der Verfahrensschritte e) und f) bis eine vorgegebene oder vorgebbare Anzahl unterschiedlicher Außenkonturen (110) des Bauteilmodells (100) erzeugt worden ist und der mindestens eine aerodynamische Parameter dieser Außenkonturen (110) bestimmt worden ist.
Patent DE-102015113872-A1 (DE)
Title: Motorzuluftverteilereinheit mit einem Gehäuse und einem Stellglied
Inventor: FRÖMEL ROLAND
IPC: F02M35/10
Filed: 2015-08-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Motorzuluft-Verteilereinheit (2) zum Verteilen von Zuluft (5) auf wenigstens zwei Zylinder (3) eines Motors (1), wobei ein geformter Hohlkörper (15) zur Luftleitung und Luftverteilung wenigstens eine Zuluft-Zuströmöffnung (4) für einströmende Zuluft (5) und wenigstens zwei Zuluft-Ausströmöffnungen (6) für zu den Zylindern (3) ausströmende Zuluft (5) umfasst, wobei an der Zuluft-Zuströmöffnung (4) des Hohlkörpers (15) ein Stellglied (8) zur Kontrolle der Durchströmung und/oder der Durchströmmenge der Zuluft (5) anordenbar/angeordnet ist. Diese zeichnet sich dadurch aus, dass in dem Hohlkörper (15) wenigstens ein Kühlwasser-Zulauf (20, 23) und ein Kühlwasser-Ablauf (20, 23) zum Zuführen und Abführen von Kühlwasser zu/von einer Stellgliedkühlung (24, 25, 27) vorgesehen sind.
Patent DE-102015114651-A1 (DE)
Title: Bildskalierungstechniken
Inventor: DONOVAN WALTER
IPC: G09G5/00
Filed: 2015-09-02
Abstract: Bildskalierungstechniken gemäß Ausführungsformen der vorliegenden Technik beinhalten richtungsabhängiges Interpolieren von Blöcken an Pixeldaten eines Bildes, Farbverstärken der richtungsabhängig interpolierten Blöcke an Pixeldaten und optionales Festlegen der farbverstärkten, richtungsabhängig interpolierten Blöcke an Pixeldaten auf eine Leuchtstärke.
Patent DE-102015114653-A1 (DE)
Title: Optikanordnung zum Bereitstellen einer Beleuchtungsverteilung
Inventor: NEVOIGT JÜRGEN
IPC: F21V5/00
Filed: 2015-09-02
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine zum Bereitstellen einer Beleuchtungsverteilung auf einer zu beleuchtenden oder zu bestrahlenden Fläche (18), wobei die Optikanordnung (24) mindestens zwei Beleuchtungsoptiken (28) aufweist, die mit von mindestens einer Lichtquelle (32) und insbesondere von einer LED (30) emittierten Lichtstrahlen optisch zusammenwirken, wobei die mindestens zwei Beleuchtungsoptiken (28) eine unterschiedliche Form aufweisen. Ferner betrifft die Erfindung eine LED-Platine (23) mit einer derartigen Optikanordnung (24) sowie einen Beleuchtungskopf (22) und eine Beleuchtungsvorrichtung (201), die eine derartige Optikanordnung (24) und/oder eine LED-Platine (23) mit der Optikanordnung (24) umfassen.
Patent DE-102015115796-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Ausbilden eines oder mehrerer dreidimensionaler Objekte
Inventor: GMEINWIESER NIKOLAUS
IPC: H01L51/56
Filed: 2015-09-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Ausbilden eines oder mehrerer dreidimensionaler Objekte für eine einen Träger mit einem optoelektronischen Halbleiterbauteil umfassende optoelektronische Leuchtvorrichtung, umfassend die folgenden Schritte: – Bereitstellen eines Trägers einer optoelektronischen Leuchtvorrichtung, wobei auf dem Träger ein optoelektronisches Halbleiterbauteil angeordnet ist, wobei ein vom Träger teilweise begrenzter Aufbaubereich festgelegt ist, dem das optoelektronische Halbleiterbauteil zugewandt ist, – Einbringen einer polymerisierbaren Flüssigkeit in den Aufbaubereich, – Belichten des Aufbaubereichs, um ein oder mehrere Festkörperpolymere aus der polymerisierbaren Flüssigkeit in einer vom Aufbaubereich umfassten Aushärtezone auszubilden, um ein oder mehrere dreidimensionale Objekte aus dem oder den mehreren Festkörperpolymeren in der Aushärtezone auszubilden, – wobei während des Belichtens des Aufbaubereichs ein unwirksamer Bereich gebildet wird, in welchem eine Polymerisation inhibiert wird, wobei die Aushärtezone zwischen dem Träger und dem unwirksamen Bereich angeordnet ist. Die Erfindung betrifft ferner eine optoelektronische Leuchtvorrichtung.
Patent DE-102015117408-A1 (DE)
Title: Schwimmendes Amphibienfahrzeug mit Arbeitsgerät
Inventor: EMUS KAY
IPC: B60F3/00
Filed: 2015-10-13
Abstract: Amphibienfahrzeug, enthaltend: ein Fahr- oder Kettenlaufwerk (14, 16, 18) mit einem Antrieb zum Fortbewegen des Amphibienfahrzeugs an Land, im Wasser und im Übergangsbereich zwischen Land und Wasser während eines Bewegungszustands;einen Bagger (10), Rüttler oder anderes Arbeitsgerät zur Bewegung und/oder Verdichtung von Erdmasse, Schüttgut und Aushub während eines Betriebszustands; und lösbar befestigte Pontons (20, 22) zur Erzeugung von Auftrieb im Wasser; ist dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein Ponton (21, 24, 26) im Bereich innerhalb des Fahr- oder Kettenlaufwerks (14, 16, 18) und/oder zwischen zwei Fahr- oder Kettenlaufwerken (14, 16) angeordnet ist, und das Gesamtvolumen der Pontons (20, 21, 22, 24, 26) gewährleistet, dass das frei schwimmende Amphibienfahrzeug im Betriebszustand nicht mehr als 7°, vorzugsweise nicht mehr als 5° geneigt wird.
Patent DE-102015118442-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Sitzstabilisierung
Inventor: LOREY KONSTANTIN
IPC: B60N2/90
Filed: 2015-10-28
Abstract: Fahrzeugsitz, der an einer Fahrzeugkarosserie angeordnet und relativ gegenüber der Fahrzeugkarosserie verlagerbar ist und mindestens eine Federeinrichtung und/oder mindestens eine Dämpfungseinrichtung zur Verlagerung und zur Aufnahme von Schwingungen in vertikaler und/oder horizontaler Richtung sowie mindestens eine an dem Fahrzeugsitz angeordnete Sitzstabilisierungseinrichtung zur Stabilisierung des Fahrzeugsitzes in vertikaler und/oder horizontaler Richtung umfasst, wobei die Sitzstabilisierungseinrichtung mindestens ein um eine erste Drehachse drehbar gelagertes und mit einer Drehfrequenz drehbares Drehelement aufweist, mittels welchem durch eine von außen auf den Fahrzeugsitz und auf den durch das Drehelement erzeugten Drehimpuls wirkende Kraft ein Drehmoment erzeugbar ist, das einer durch die Kraft erzeugten Drehbewegung des Fahrzeugsitzes und/oder der Fahrzeugkarosserie um eine reale und/oder imaginäre zweite Drehachse entgegenwirkt.
Patent DE-102015118612-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Befüllen von Behältern mit einem Füllprodukt
Inventor: WEIGL FRANZ
IPC: B67C3/12
Filed: 2015-10-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zum Befüllen eines Behälters (100) mit einem Füllprodukt (10) in einer Getränkeabfüllanlage, die ein Füllproduktreservoir (12) zur Aufnahme des Füllprodukts (10), ein Füllventil (2) mit einem durch einen Füllventilsitz (22) und einen darin abdichtend aufnehmbaren Füllventilkegel (24) ausgebildeten Ringspalt, der eine Verbindung zwischen dem Füllproduktreservoir (12) und dem zu befüllenden Behälter (100) schaltet, einen Rückgasweg (34), der eine Einströmöffnung (30), welche in dem zu befüllenden Behälter (100) positionierbar ist, und eine Ausströmöffnung (32, 320, 322), die mit einem Gasraum (14) des Füllproduktreservoirs (12) kommuniziert, aufweist, und eine den Rückgasweg (34) schaltende Gasnadel (4), welche einen Gasnadelkegel (44) aufweist, der in einem Gasnadelventilsitz (42) abdichtend aufnehmbar ist, wobei der Gasnadelventilsitz (42) und der Füllventilkegel (24) so miteinander verbunden sind, dass der Gasnadelkegel (44) über den Gasnadelventilsitz (42) den Füllventilkegel (24) in den Füllventilsitz (22) pressen kann, aufweist, wobei mindestens zwei unterschiedliche Strömungswiderstände des Rückgaswegs (34) schaltbar sind.
Patent DE-102015118960-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Zusammenbauen von Glastafeln zu Isolierglasscheiben
Inventor: SCHULER PETER
IPC: E06B3/673
Filed: 2015-11-05
Abstract: Beschrieben wird eine Vorrichtung und ein Verfahren zum Zusammenbauen von Glastafeln zu Isolierglasscheiben in einer Vorrichtung, welche eine erste und eine zweite Pressplatte mit jeweils einer Pressfläche enthält und in welcher die Pressflächen einander zugewandt an den aufrechten Pressplatten angeordnet sind, bei welchem der ersten Pressplatte eine erste Glastafel zugeführt und an deren Pressfläche angelegt wird; bei welchem der zweiten Pressplatte eine weitere Glastafel zugeführt und an deren Pressfläche angelegt wird; bei welchem auf wenigstens eine der Glastafeln, bevor sie zu der jeweiligen Pressplatte zugeführt wird, ein längs ihrer Kanten verlaufender rahmenförmiger Abstandhalter aufgeklebt wird; bei welchem eine Glastafel kleiner als die andere Glastafel ist; bei welchem die kleinere Glastafel an der Pressfläche, an welcher sie anliegt, festgehalten wird; bei welchem die Pressplatte mit der daran festgehaltenen kleineren Glastafel relativ zu der anderen Pressplatte so weit verschoben wird, dass der Rand der kleineren Glastafel innerhalb des Randes der größeren Glastafel und in einem Abstand zu dem Rand der größeren Glastafel verläuft; bei welchem – nach der Verschiebung der Pressplatte mit der daran festgehaltenen kleineren Glastafel – der Abstand der beiden Pressplatten durch Verschieben von zumindest einer der beiden Pressplatten verringert wird, so dass die Glastafeln mit dem dazwischen liegenden Abstandhalter zu einer Isolierglasscheibe zusammengefügt und gegeneinander gepresst werden; bei welchem nach dem Pressvorgang das Festhalten der kleineren Glastafel an der Pressfläche beendet und der gegenseitige Abstand der beiden Pressplatten wieder vergrößert wird und bei welchem die zusammengebaute Isolierglasscheibe in einer entlang der Pressflächen verlaufenden Richtung aus der Vorrichtung abtransportiert wird.
Patent DE-102015119071-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bestimmen eines Streubilds eines Schleuderstreuers
Inventor: RAHE FLORIAN
IPC: G01B11/24
Filed: 2015-11-06
Abstract: Beschrieben wird ein Verfahren zum Bestimmen einer Querverteilung von Dünger an einem Schleuderstreuer, wobei mehrere Auffangschalen quer zur Fahrtrichtung der Schleuderstreuers ausgelegt werden, wobei ein von dem Schleuderstreuer erzeugter Streufächer in Fahrtrichtung über die Auffangschalen bewegt wird, und wobei die von den Auffangschalen jeweils aufgefangenen Düngermengen ermittelt werden. Dadurch, dass die Positionen der Auffangschalen mittels GPS gemessen werden, kann die Querverteilung mit ausreichender Genauigkeit bestimmt werden, ohne ein vorgegebenes Messraster quer zur Fahrtrichtung exakt einhalten zu müssen.
Patent DE-102015119711-A1 (DE)
Title: Wärmebehandlungsvorrichtung
Inventor: SEGAWA TOSHIKI
IPC: C23C14/02
Filed: 2015-11-16
Abstract: Eine Wärmebehandlungsvorrichtung hat: eine Vielzahl an Rollen, die ein Substrat führen, wobei jede der Rollen eine Rollenbreite hat, die größer als eine Substratbreite ist; eine Heizeinrichtung, die eine Erwärmungsfläche hat, die eine größere Breite als die Substratbreite hat; und ein Wärmeabschirmelement, das zwischen einem freigelegten Erwärmungsflächenabschnitt der Erwärmungsfläche, der freigelegt ist, während er von einem Ende des Substrates in einer Breitenrichtung des Substrates entlang der Breitenrichtung vorragt, und einem freigelegten Rollenabschnitt der spezifischen Rolle, die in der Vielzahl an Rollen umfasst ist, angeordnet ist, wobei der freigelegte Rollenabschnitt freigelegt ist, während er von dem Ende des Substrates in der Breitenrichtung in die gleiche Richtung vorragt, in der der freigelegte Erwärmungsflächenabschnitt vorragt, wobei das Wärmeabschirmelement eine Wärmestrahlung von dem freigelegten Erwärmungsflächenabschnitt zu einem Außenumfang des freigelegten Rollenabschnittes abschirmt.
Patent DE-102015120117-A1 (DE)
Title: Werkstückbefestigungsvorrichtung zum anpressen mehrerer stellen des werkstücks
Inventor: DOHI YOSHIAKI
IPC: B25B11/00
Filed: 2015-11-20
Abstract: Die Werkstückbefestigungsvorrichtung der vorliegenden Erfindung umfasst einen Tisch, auf dem ein Werkstück platziert wird, einen Arm, der sich so bewegen kann, dass er ein Werkstück auf dem Tisch gegen den Tisch presst, und ein Antriebsteil, das den Arm antreibt. Der Arm der Werkstückbefestigungsvorrichtung umfasst ein Verbindungselement, das an das Antriebsteil angeschlossen ist, und ein Drehelement, das an dem Verbindungselement befestigt ist, so dass es um eine Rotationsachse rotieren kann, die sich in einer Richtung erstreckt, die sich mit einer Bewegungsrichtung des Arms schneidet. Das Drehelement des Arms hat erstes und zweite Anpressteil, die auf entgegengesetzten Seiten der Rotationsachse angeordnet sind, und presst ein Werkstück auf dem Tisch gegen den Tisch mit dem ersten und zweiten Anpressteil.
Patent DE-102015122086-A1 (DE)
Title: Fahrzeugtürgriff mit Druckschalter
Inventor: WITTE MARTIN
IPC: H03K17/975
Filed: 2015-12-17
Abstract: Ein Fahrzeugtürgriff mit einem Druckschalter, wobei der Druckschalter zur Betätigung in einer äußeren Wandung einer Handhabe (1) des Fahrzeugtürgriffs angeordnet ist. In einem inneren Hohlraum der Handhabe ist, unterhalb einer Tastkappe (4) des Druckschalters, eine Platine (3) angeordnet. Die Tastkappe ist zur Druckbetätigung bewegbar in der Handhabe angeordnet erstreckt sich durch die Wandung der Handhabe wenigstens teilweise nach außen, wobei die Tastkappe (4) mit elastischen Vorspannmitteln (9) zur Beabstandung von der unterliegenden Platine (3) vorgespannt ist. Zwischen Tastkappe (4) und Platine erstreckt sich ein elektrisch leitfähiges Betätigungsblech (8), das abschnittsweise beabstandet von der Platine (3) angeordnet ist, so dass die Tastkappe (4) bei Betätigung eine Verformung oder Verschiebung des Betätigungsbleches (8) in Richtung der Platine bewirkt. Auf der Platine unter dem Betätigungsblech ist eine kapazitive Sensoranordnung mit einer Messelektrode (6) angeordnet, wobei die Messelektrode mit einer Messschaltung (5) gekoppelt ist, um eine Kapazität zwischen Messelektrode (6) und Betätigungsblech (8) zu erfassen.