baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015209552-A1 (DE)
Title: Geklemmter stützstift für die spiralfederrückhaltung  in einem nockenwellenversteller
Inventor: HOPKINS SARAH
IPC: F01L1/344
Filed: 2015-05-26
Abstract: Nockenwellenversteller, einschließlich: einer Rotationsachse; eines Antriebsrads, das zur Aufnahme von Drehmoment angeordnet ist; eines Stators, der drehfest mit dem Antriebsrad verbunden ist; eines Rotors, der zumindest teilweise drehbar bezüglich des Stators ist, angeordnet, um sich drehfest mit einer Nockenwelle zu verbinden und erste und zweite radial angeordnete Seiten einschließt, die jeweils ersten und zweiten entgegengesetzten axialen Richtungen parallel zur Rotationsachse zugewandt sind, einer Durchgangsbohrung, welche die ersten und zweiten radial angeordneten Seiten verbindet, und eines Stützstifts, der einen ersten Teil einschließt, der in der Durchgangsbohrung angeordnet ist, und einen zweiten Teil, der sich über die zweite radial angeordnete Seite in der zweiten axialen Richtung erstreckt; und einer Positionierfeder, die mit dem zweiten Teil und dem Stator in Eingriff steht, um den Rotor in eine Umfangsrichtung zu drängen, wobei eine Linie parallel zur Rotationsachse durch den ersten Teil und das Material verläuft, das den Rotor bildet.
Patent DE-102015210241-A1 (DE)
Title: Drehventil mit einem isolierenden Verteilungskörper
Inventor: MOREIN ALEXANDER
IPC: F16K3/22
Filed: 2015-06-03
Abstract: Die Erfindung stellt ein Drehventil zur Verfügung, das mit einem eine innere Kammer aufweisenden Gehäuse versehen ist, welche innere Kammer einen ersten Eingang, einen ersten Ausgang, einen zweiten Eingang und einen zweiten Ausgang aufweist. Ein Ventilkörper ist drehbar im Gehäuse positioniert. Der Ventilkörper weist mindestens einen isolierten Flüssigkeitspfad auf, welcher, je nach einer Drehstellung des Ventilkörpers, mindestens eins von einer direkten Verbindung von einem oder mehreren der Eingänge zu einem oder mehreren der Ausgänge kreiert, oder einen Fluss aus mindestens einem anderen der Eingänge oder Ausgänge zulässt, welche nicht in der durch den mindestens einen isolierten Flüssigkeitspfad kreierten direkten Verbindung zu oder aus der inneren Kammer stehen. Mindestens ein Aktuator steuert die Position des Ventilkörpers.
Patent DE-102015210407-A1 (DE)
Title: Planetenträger
Inventor: MARTIN ALEXANDER
IPC: F16H57/08
Filed: 2015-06-08
Abstract: Mehrteiliger Planetenradträger (1) für ein Planetengetriebe in einem Kraftfahrzeug, mit einer ersten Planetenradträgerteil (1a) mit wenigstens einer Ausnehmung zur Aufnahme eines Planetenbolzens (2), einem zweiten Planetenradträgerteil (1b) mit wenigstens einer Ausnehmung zur Aufnahme dieses Planetenbolzens (2), einer Verbindungsscheibe (1c) zur Verbindung des Planetenradträgers (1) mit einem weiteren Getriebeelement, einer Symmetrieachse (5), welche durch die Planetenradträgerteile (1a, 1b) und die Verbindungsscheibe (1c) verläuft, wobei die Planetenradträgerteile (1a, 1b) und die Verbindungsscheibe (1c) in axialer Richtung der Symmetrieachse benachbart zueinander angeordnet und zur Drehmomentübertragung miteinander verbunden sind, wobei das erste und das zweite Planetenradträgerteil (1a, 1b) sich in einem Kontaktbereich (3) kontaktieren, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindungsscheibe (1c) einen Verbindungsbereich (8) aufweist, dass diese im Verbindungsbereich (8) mit dem Planetenbolzen (2) verbunden ist.
Patent DE-102015211417-A1 (DE)
Title: Stecker mit verbesserter Herstellbarkeit durch Spritzgießen
Inventor: WITTKO LARS
IPC: H01R43/24
Filed: 2015-06-22
Abstract: Stecker (1) zur Herstellung einer verpolungssicheren elektrischen Verbindung, umfassend ein Formteil (2) aus einem Kunststoff, dessen Außenumfang zumindest in einem Teilbereich durch einen Quader (3) mit abgerundeten Kanten (4a, 4b) gebildet ist, welcher in einen Halbkreiszylinder (5) fortgesetzt ist, wobei das Formteil (2) einen zu seiner Stirnseite (6) hin offenen Hohlraum (7) zur Aufnahme der elektrischen Kontakte (8a, 8b, 8c) aufweist und wobei diese Stirnseite (6) die Bodenfläche (3a) des Quaders (3) enthält, wobei mindestens eine Mantelfläche (9, 10, 11) des Quaders (3) mindestens eine sich in dieser Mantelfläche (9, 10, 11) entlang der abgerundeten Kante (4a, 4b) erstreckende Aussparung (12, 13, 14, 15) aufweist.
Patent DE-102015214455-A1 (DE)
Title: Drehmomentübertragungseinrichtung und Verfahren zum Betreiben einer Drehmomentübertragungseinrichtung
Inventor: MENDE HARTMUT
IPC: G01M13/02
Filed: 2015-07-30
Abstract: Drehmomentübertragungseinrichtung, insbesondere für einen Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs, die Drehmomentübertragungseinrichtung aufweisend wenigstens ein Eingangsteil und wenigstens ein Ausgangsteil mit einer gemeinsamen Drehachse, wobei die Drehmomentübertragungseinrichtung zum Kontrollieren einer Drehmomentübertragung eine mechatronische Kontrolleinrichtung (100) aufweist und die mechatronische Kontrolleinrichtung (100) wenigstens ein drehmomentübertragungseinrichtungsseitiges erstes Kontrollmodul (104), wenigstens ein drehfestes zweites Kontrollmodul (106) und wenigstens eine zwischen dem wenigstens einen ersten Kontrollmodul (104) und dem wenigstens einen zweiten Kontrollmodul (106) angeordnete kabellose und zumindest selektiv bidirektionale Schnittstelle aufweist, und Verfahren zum Betreiben einer derartigen Drehmomentübertragungseinrichtung, wobei über die wenigstens eine Schnittstelle zwischen dem wenigstens einen ersten Kontrollmodul (104) und dem wenigstens einen zweiten Kontrollmodul (106) Signale und/oder elektrische Energie übertragen werden/wird, um eine Drehmomentübertragung zwischen dem wenigstens einen Eingangsteil und dem wenigstens einen Ausgangsteil zu kontrollieren.
Patent DE-102015214581-A1 (DE)
Title: Leichtbauwälzkörper
Inventor: MENIG FRED
IPC: F16C33/34
Filed: 2015-07-31
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Leichtbauwälzkörper 10, 50, 100, 150 für ein Wälzlager, bei dem ein Mantel 12, 52, 102, 152 des Leichtbauwälzkörpers 10, 50, 100, 150 unter Freilassung mindestens einer Mantelöffnung 26, 28, 116, 118, 166, 168 mindestens einen Hohlraum 14, 54, 56, 104, 106, 154, 156 begrenzt, wobei in den Hohlraum 14, 54, 56, 104, 106, 154, 156 eine diesen im Wesentlichen vollständig einnehmende Füllung 16, 60, 110, 160 geringer Dichte eingebracht ist. Infolgedessen weist der Leichtbauwälzkörper 10, 50, 100, 150 ein geringes Gewicht bei einer im Wesentlichen unverändert hohen mechanischen Belastungsfähigkeit auf, so dass der Leichtbauwälzkörper 10, 50, 100, 150 besonders für den Einsatz in Lagern, die hohen Beschleunigungskräften ausgesetzt sind, geeignet ist. Darüber hinaus ermöglicht der Leichtbauwälzkörper 10, 50, 100, 150 eine beträchtliche energetische Effizienzsteigerung in einer Vielzahl von Lageranwendungen.
Patent DE-102015216176-A1 (DE)
Title: Hydrostatische Axialkolbenmaschine
Inventor: DIEBOLD CAROLA
IPC: F04B1/32
Filed: 2015-08-25
Abstract: Offenbart ist eine hydrostatische Axialkolbenmaschine in Schrägscheibenbauweise mit einer beidseitig einer Neutralstellung verschwenkbaren Schrägscheibe, wobei im Bereich kleiner Schwenkwinkel eine Düse zwischen der Stellkammer eines Stellkolbens und Tank wirksam ist. Dadurch wird das Verhalten der Axialkolbenmaschine im Bereich kleiner Schwenkwinkel stabiler.
Patent DE-102015217570-A1 (DE)
Title: KFZ-Steuergerät mit integriertem Sensor
Inventor: GEBHARDT MARION
IPC: H05K5/02
Filed: 2015-09-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein KFZ-Steuergerät, umfassend ein Gehäuse mit einer Grundplatte (2) und einem Gehäusdeckel (1), einer Steuerelektronik (3) und einem Sensortragkörper (4), die beide auf der Grundplatte (2) angeordnet sind, wobei der Sensortragkörper (4) eine erste Stufe (10) mit einem ersten Höhenmaß (a) und eine zweite Stufe (11) mit einem zweiten Höhenmaß (b) aufweist, wobei die erste Stufe (10) des Sensortragkörpers (4) in Richtung der Steuerelektronik (3) ausgerichtet ist und auf ihr mindestens eine Kontaktfläche (6) zum elektrischen Verbinden des Sensortragkörpers (4) mit der Steuerelektronik (3) angeordnet ist, wobei und auf der zweiten Stufe (11) mindestens ein Sensor (5) angeordnet ist
Patent DE-102015219121-A1 (DE)
Title: Mikroskopsteuerungsverfahren und Mikroskop
Inventor: KLEPPE INGO
IPC: G10L15/22
Filed: 2015-10-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Mikroskopsteuerungsverfahren zum Betreiben eines Mikroskops (1), mit den Schritten: Erfassen einer akustischen, einer graphisch dargestellten und/oder einer elektronisch kodierten Sprachinformation (SI); Vergleichen der Sprachinformation (SI) mit gespeicherten Referenzbefehlen (RB) und Ermitteln eines Sprachbefehls (SB) in Abhängigkeit eines vorbestimmten Maßes an Übereinstimmung zwischen mindestens einem Teilabschnitt der Sprachinformation (SI) und einem Referenzbefehl (RB); Auswählen desjenigen Referenzbefehls (RB), mit dem der Sprachbefehl (SB) mindestens in einem vorbestimmten Maße übereinstimmt; Erzeugen mindestens eines zum Betrieb des Mikroskops (1) geeigneten Steuerbefehls (StB), wobei der Steuerbefehl (StB) entweder ein dem ausgewählten Referenzbefehl (RB) unveränderlicher zugeordneter Steuerbefehl (StB) ist oder der Steuerbefehl (StB) in Abhängigkeit einer dem Referenzbefehl (RB) zugeordneten Vorschrift zur Bildung eines generierten Steuerbefehls (StB) erzeugt wird und Steuern des Mikroskops (1) mittels des zugeordneten oder des generierten Steuerbefehls (StB). Die Erfindung betrifft ferner ein Mikroskop (1), das zur Ausführung des Mikroskopsteuerungsverfahrens ausgebildet ist.
Patent DE-102015219277-A1 (DE)
Title: Käfigsegment eines Wälzlagers
Inventor: MEDER CHRISTOPH
IPC: F16C33/51
Filed: 2015-10-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Käfigsegment (1) eines Wälzlagers (21), welches zwei Seitenplatten (2; 3) und zwei Stege (4; 5) aufweist, die fest miteinander verbunden sind, wobei die Stege (4; 5) sich parallel zur Drehachse (6) der Wälzkörper (7, 7’, 7’’) des Wälzlagers (21) erstrecken, und bei dem die Seitenplatten (2; 3) sowie die Stege (4, 5) eine Tasche (8) zur Aufnahme eines Wälzkörpers (7) bilden. Um ein solches Käfigsegment (1) kostengünstig herstellen und montieren zu können, sowie um einen klemmfreien Betrieb in einem zugeordneten Wälzlager sicherstellen zu können, ist vorgesehen, dass sich die beiden Seitenplatten (2, 3) beiderseits der Tasche (8) in Umfangsrichtung (9) des Wälzlagers (21) soweit erstrecken, dass diese zusammen mit jeweils einem der beiden Stege (4; 5) jeweils eine halbe Tasche (10, 11) zur Aufnahme eines unmittelbar benachbarten Wälzkörpers (7’, 7’’) bilden.
Patent DE-102015219906-A1 (DE)
Title: Sensorvorrichtung zum Eingeben in ein Fluid in einem Kochgeschirr und Verfahren zum Aussenden eines Sensorsignals
Inventor: STROHM THOMAS
IPC: G01K13/02
Filed: 2015-10-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sensorvorrichtung zum Eingeben in ein Fluid in einem Kochgeschirr, mit einer Temperatursensorvorrichtung, welche ausgebildet ist, eine Temperatur einer Umgebung der Sensorvorrichtung zu erfassen und ein Temperaturmesssignal basierend auf der erfassten Temperatur zu erzeugen, einer drahtlosen Übertragungsvorrichtung, welche ausgebildet ist, das Temperaturmesssignal von der Temperatursensorvorrichtung zu empfangen und ein Sensorsignal basierend auf dem Temperaturmesssignal drahtlos auszusenden, einer Energieversorgungsvorrichtung, welche ausgebildet ist, die Temperatursensorvorrichtung und die Übertragungsvorrichtung mit elektrischer Energie zu versorgen, und einem Gehäuse, welches die Temperatursensorvorrichtung, die drahtlose Übertragungsvorrichtung und die Energieversorgungsvorrichtung wasserdicht einhaust.
Patent DE-102015221582-A1 (DE)
Title: Verfahren zur induktiven Energieübertragung und Vorrichtung zum Betrieb einer induktiven Energieübertragungsvorrichtung
Inventor: HENKEL ACHIM
IPC: H02J50/10
Filed: 2015-11-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur induktiven Energieübertragung von mindestens einer Sendevorrichtung zu einer von der mindestens einen Sendevorrichtung beabstandeten mindestens einen Empfangsvorrichtung, wobei die Sendevorrichtung aus vier Einzelspulen besteht, wobei jede der vier Einzelspulen ein Spulenzentrum aufweist. Jeweils zwei Spulenzentren liegen auf einer ersten Achse A und zwei Spulenzentren auf einer zweiten Achse B. Beide Achsen A und B kreuzen sich und jede der mindestens vier Einzelspulen ist jeweils mit einem separaten Resonanzkondensator versehen.
Patent DE-102015223728-A1 (DE)
Title: Getriebe für ein Kraftfahrzeug
Inventor: BECK STEFAN
IPC: F16D13/64
Filed: 2015-11-30
Abstract: Getriebe (G) für ein Kraftfahrzeug, wobei das Getriebe (G) eine Antriebswelle (GW1), eine Abtriebswelle (GW2), eine zum Antrieb der Antriebswelle (GW1) eingerichtete, als Motor und Generator betreibbare elektrische Maschine (EM), eine Mehrzahl von Planetenradsätzen (P1, P2, P3) sowie eine Mehrzahl von Schaltelementen (03, 04, 05, 14, 15) aufweist, wobei durch selektives Schließen der Schaltelemente (03, 04, 05, 14, 15) verschiedene Vorwärtsgänge (1 bis 6) zwischen der Antriebswelle (GW1) und der Abtriebswelle (GW2) darstellbar sind, wobei die Schaltelemente (03, 04, 05, 14, 15) ein erstes Schaltelement (04) umfassen, welches nur zur Bildung des ersten der Vorwärtsgänge (1 bis 6) beiträgt, wobei durch Schließen des ersten Schaltelements (04) ein Steg (E21) eines der Planetenradsätze (P1, P2, P3) drehfest festsetzbar ist, wobei das erste Schaltelement (04) als kraftschlüssiges Reibschaltelement ausgebildet ist, dessen Reibflächen keinen Reibbelag, und die gleiche Oberflächenbeschaffenheit aufweisen.
Patent DE-102015226572-A1 (DE)
Title: Wasserführendes Haushaltsgerät und Verfahren zum Betreiben eines wasserführenden Haushaltsgeräts
Inventor: GERSTENLAUER MICHAELA
IPC: A47L15/46
Filed: 2015-12-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein wasserführendes Haushaltsgerät (1), insbesondere Geschirrspülmaschine, mit einer Steuerungsvorrichtung (12) zum Durchführen einer Anzahl von Spülprogrammen zum Spülen eines Spülguts und einer Ausgabevorrichtung (13) zum Ausgeben von zumindest einem Reiniger in einen Spülbehälter des wasserführenden Haushaltsgeräts (1), wobei die Steuerungsvorrichtung (12) dazu eingerichtet ist, ein Reinigungsprogramm zum Reinigen des wasserführenden Haushaltsgeräts (1) durchzuführen, wobei das Reinigungsprogramm eine erste Reinigungsphase (P2) mit einem ersten Reiniger bei einer ersten Temperatur und eine zweite Reinigungsphase (P3) mit einem zweiten Reiniger bei einer zweiten Temperatur aufweist, wobei die Steuerungsvorrichtung (12) dazu eingerichtet ist, die Ausgabevorrichtung (13) derart anzusteuern, dass diese (13) den zweiten Reiniger während der zweiten Reinigungsphase (P4) in den Spülbehälter (2) ausgibt.
Patent DE-102016001222-A1 (DE)
Title: Spannvorrichtung mit eingepresstem Rückschlagventil
Inventor: DOLL PETRA
IPC: F16K15/02
Filed: 2016-02-04
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Spannvorrichtung zum Spannen eines endlosen, biegsamen Übertragungsgliedes, mit einem Gehäuse, einem in einer Gehäusebohrung verschiebbar geführten Spannkolben, einer zwischen dem Gehäuse und dem Spannkolben gebildeten Druckkammer und einem dem Druckkammereinlass zugeordneten Rückschlagventil, das eine den Ventilsitz formende Ventilplatte, einen Ventilkörper und ein den Ventilkörper käfigartig umschließendes Deckelelement aufweist. Am Boden der Gehäusebohrung ist eine Aufnahmebohrung eingelassen ist, in der das Rückschlagventil zumindest über einen Abschnitt seiner Höhe eingesetzt ist. Eine solche Spannvorrichtung soll kostengünstiger hergestellt werden. Hierzu sind die Ventilplatte und das Deckelelement miteinander verschweißt, die Außenkontur des Deckelelements steht radial nicht über die Ventilplatte über, die Ventilplatte ist in die Aufnahmebohrung eingepresst und die Aufnahmetiefe der Aufnahmebohrung ist größer als die Dicke der Ventilplatte. Die Erfindung bezieht sich auch auf ein entsprechendes Rückschlagventil sowie auf ein Verfahren zum Herstellen einer Spannvorrichtung.
Patent DE-102016001934-A1 (DE)
Title: Verdunster
Inventor: WINTER GERHARD
IPC: A01K51/00
Filed: 2016-02-18
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Verdunster für den Einsatz z. B. in der Bienenzucht. Der erfinderische Verdunster ermöglicht mittels einer Plattformwaageeinrichtung eine geregelte genaue Dosierung einer in den Verdunster eingebrachten Flüssigkeit, insbesondere Ameisensäure. Die Plattformwaageeinrichtung besteht aus einer Waagefläche (1) mit den Führungsschienen (6), Drucksensoren (5), Ventilator (4) und Schwammtuch (2) und sind auf einer Grundplatte (3) befestigt. Die Führungsschienen (6) lassen nur eine Bewegung in vertikaler Richtung zu. Die durch den Ventilator (4) erzeugte Verdunstung führt zu einer Abnahme der Flüssigkeitsmenge, die über Sensoren (5) erfasst wird. Alle Komponenten sind in einem Regelkreis eingebunden und werden programmtechnisch von einer Rechnereinheit (7) verarbeitet. Diese Regelung ist durch ein Mobilfunkgerät (13), Kamera (14) und Wetterstation (19) erweiterbar.
Patent DE-102016002873-A1 (DE)
Title: Zellnachweisverfahren und Screeningverfahren von Stoffbibliotheken zur Identifizierung von Einzelstoffen, die im Falle einer bioterroristischen Bedrohung gegen Mischungen synthetischer Viren wirksam sind
Inventor: KIEFER HEINZ
IPC: C40B30/06
Filed: 2016-03-09
Abstract: Zell-basiertes Screeningverfahren, mit dem Wirkstoffe gegen Mischungen verschiedener Typen synthetischer Viren identifiziert werden können.
Patent DE-102016003836-A1 (DE)
Title: Duschkopf
Inventor: KILIC CUMA
IPC: E03C1/02
Filed: 2016-03-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Duschkopf mit einem Anschluss zu einer Wasserleitung, einem Handgriff und Düsen zum Austritt des Wassers, wobei im Duschkopf eine verschließbare Öffnung zum Einfüllen eines Entkalkungsmittels angeordnet ist.
Patent DE-102016005861-A1 (DE)
Title: Fahrzeug mit einer Bremsanlage
Inventor: STRASSER ROMAN
IPC: B60T17/18
Filed: 2016-05-12
Abstract: Fahrzeug (1) mit einer Bremsanlage (2), wobei die Bremsanlage (2) zumindest eine Reibbremse (3) umfasst, deren Reibflächen entweder durch eine fahrerveranlasste Bremsbetätigung oder durch eine fahrerunabhängige Bremsbetätigung in Reibkontakt mit entsprechenden Bremsbelägen (4) gebracht werden können, wobei die fahrerunabhängige Bremsbetätigung bei Vorliegen mindestens eines Reinigungskriteriums mit einem definierten Druck über eine definierte Zeitspanne erfolgt und wobei das Fahrzeug (1) zumindest ein Mikrofon (5) mit einer angeschlossenen Auswerteeinheit (6), die geeignet ist zumindest ein charakteristisches Frequenzspektrum für eine mit Korrosionsprodukten belastete Bremsanlage (2) zu erkennen, aufweist, wobei dieses charakteristische Frequenzspektrum eines der Reinigungskriterien ist.
Patent DE-102016010478-A1 (DE)
Title: Scherzylinder mit Nuten
Inventor: WIEMERS TOBIAS
IPC: D06C13/00
Filed: 2016-08-31
Abstract: Der Scherzylinder mit Nuten (1) einer Schermaschine für Textilen umfasst mehrgängig auf der Mantelfläche (8) schraubenlinienförmig angeordnete Schermesser (2) und mindestens ein Gegenmesser (4) zum Scheren einer bewegten Stoffbahn (5) ( 4 ).  Der Scherzylinder (1) weist in seiner Mantelfläche (8) schraubenlinienförmige Nuten (3) auf, in die die Scherspiralen (2) mit ihren Fußschenkeln (10) eingelassen sind. Die Nuten (3) verhindern ein Verschieben der Scherspiralen (2) in Umfangsrichtung. Hierdurch können die Scherspiralen (2) wesentlich höhere Kräfte aufnehmen, wodurch die Betriebssicherheit im Scherprozess deutlich verbessert wird.
Patent DE-102016014385-A1 (DE)
Title: Dual polarisierter Hornstrahler
Inventor: FLEANCU DAN
IPC: H01Q13/06
Filed: 2016-12-02
Abstract: Die vorliegende Erfindung zeigt einen dual polarisierter Hornstrahler, insbesondere für eine Mobilfunkbasisstation, mit einer ersten und mit einer zweiten Polarisation, welche getrennt voneinander über einen ersten Hohlleiter und einen zweiten Hohlleiter gespeist werden. Gemäß einem ersten Aspekt ist vorgesehen, dass einer der Hohlleiter und insbesondere der erste Hohlleiter in Abstrahlrichtung zu seiner Mündung in den Hornstrahler verläuft und dabei einen Querschnitt aufweist, welcher sich in Projektion auf die Aperturebene teilweise innerhalb und teilweise außerhalb der Aperturöffnung des Hornstrahlers erstreckt. Gemäß einem zweiten Aspekt ist vorgesehen, dass die beiden Hohlleiter in Abstrahlrichtung zu ihren Mündungen in den Hornstahler verlaufen, wobei mindestens einer der Hohlleiter und insbesondere der erste Hohlleiter einen Transformationsabschnitt aufweist, durch welchen seine Polarisation in der Aperturebene gegenüber dem anderen Hohlleiter gedreht wird, bevor er in den Hornstrahler mündet.
Patent DE-102016100630-A1 (DE)
Title: Speichervorrichtung und Verfahren zum Testen einer Speichervorrichtung
Inventor: HUCH MARTIN
IPC: G11C29/04
Filed: 2016-01-15
Abstract: Gemäß einer Ausführungsform wird eine Speichervorrichtung umfassend eine Vielzahl von Datenwortspeichern und einen Testcontroller beschrieben, der konfiguriert ist, für jeden Datenwortspeicher ein im Datenwortspeicher gespeichertes Datenwort auszulesen, das ausgelesene Datenwort zu überprüfen, um einen Fehler der Speichervorrichtung zu detektieren, ein Komplementärdatenwort des Datenworts zu bestimmen, das Komplementärdatenwort im Datenwortspeicher zu speichern, das Komplementärdatenwort aus dem Datenwortspeicher auszulesen und das ausgelesene Komplementärdatenwort zu überprüfen, um einen Fehler der Speichervorrichtung zu detektieren.
Patent DE-102016105238-A1 (DE)
Title: Fahrzeug und fahrzeugparksystem
Inventor: HASSANI ALI
IPC: B60W30/06
Filed: 2016-03-21
Abstract: Ein Fahrzeug wird bereitgestellt. Das Fahrzeug beinhaltet eine Kamera, die dazu konfiguriert ist, ein Zielobjekt in einem Parkplatz zu erkennen, und einen Controller, der dazu programmiert ist, das Fahrzeug in den Parkplatz auf der Basis eines Gierwinkels des Fahrzeugs und eines Abstands zu dem Zielobjekt als Reaktion auf das Erkennen der Gegenwart des Zielobjekts durch die Kamera vorzufahren. Der Abstand zu dem Zielobjekt basiert auf einem Vektor, der eine Abgrenzung des Zielobjekts darstellt.
Patent DE-102016106001-A1 (DE)
Title: Anordnung für ein Fahrzeugdach, Fahrzeugdach und Verfahren
Inventor: FäRBER MANFRED
IPC: B60J7/22
Filed: 2016-04-01
Abstract: Eine Anordnung für ein Fahrzeugdach (101), das eine Dachöffnung (102) aufweist, weist auf:  – einen Windabweiserbügel (103),  – eine Führungsschiene (104), die mit dem Fahrzeugdach (101) koppelbar ist und die entlang einer ersten Richtung (X) länglich ausgedehnt ist,  – ein Führungselement (105) für den Windabweiserbügel (103), das mit der Führungsschiene (104) gekoppelt ist,  – eine erste Feder (106), die an einem ersten Ende (107) mit dem Windabweiserbügel (103) gekoppelt ist und an einem zweiten Ende (108) mit der Führungsschiene (104) gekoppelt ist, um eine Kraft (109) in die erste Richtung (X) auf den Windabweiserbügel (103) auszuwirken,  – einen Schlitten (110), der von der Führungsschiene (104) geführt ist und relativ zu der Führungsschiene (104) entlang der ersten Richtung (X) verschiebbar ist, wobei  – der Windabweiserbügel (103) mit dem Schlitten (110) koppelbar ist, um einer Bewegung des Schlittens (110) entlang der ersten Richtung (X) relativ zu der Führungsschiene (104) zumindest teilweise zu folgen, und  – der Windabweiserbügel (103) mit dem Führungselement (105) gekoppelt ist, um ein Verschwenken des Windabweiserbügels (103) relativ zu der Führungsschiene (104) zu führen.
Patent DE-102016106664-A1 (DE)
Title: Bildanzeigevorrichtung und verfahren zur steuerung derselben
Inventor: KAGAYA SOSUKE
IPC: G09G5/02
Filed: 2016-04-12
Abstract: Eine Bildanzeigevorrichtung gemäß der vorliegenden Erfindung umfasst: eine Anzeigeeinheit, die konfiguriert ist zum Anzeigen eines Bilds auf einem Bildschirm; eine Berechnungseinheit, die konfiguriert ist zum Berechnen einer Menge von Licht einer vorbestimmten Farbe, das von dem Bildschirm ausgestrahlt wird, wenn ein Bild basierend auf Eingabebilddaten auf dem Bildschirm angezeigt wird, basierend auf den Eingabebilddaten; und eine Benachrichtigungseinheit, die konfiguriert ist zum Durchführen einer vorbestimmten Benachrichtigung basierend auf der durch die Berechnungseinheit berechneten Lichtmenge.