baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102022113327-A1 (DE)
Title: Antennenstruktur
Inventor: SIPPEL MARK
IPC: H01Q13/18
Filed: 2022-05-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Antennenstruktur umfassend einen Wellenleiter, wobei der Wellenleiter ein Führungselement zur Führung von Wellen aufweist, wobei benachbart zu dem Führungselement eine von diesem weg ragende Abschlussstruktur vorgesehen ist.
Patent DE-102022116465-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur fahrzeugoptimierten Darstellung eines Multi-Spieler-Videospiels über eine Mehrzahl an Ausgabeeinheiten
Inventor: LOEBEL CHRISTIAN
IPC: A63F13/25
Filed: 2022-07-01
Abstract: Die vorliegende Erfindung umfasst eine Vorrichtung und ein Verfahren zur fahrzeugoptimierten Darstellung eines Multi-Spieler-Videospiels über eine Mehrzahl an Ausgabeeinheiten in einem Fahrzeug. Die Vorrichtung umfasst eine Multispielereinheit, die eingerichtet ist, das Multi-Spieler-Videospiel an eine Ausgabe über zumindest zwei Ausgabeeinheiten im Fahrzeug anzupassen, umfassend: Ermitteln einer Mehrzahl an Spielern des Multi-Spieler-Videospiels; Ermitteln jeweils einer Ausgabeeinheit des Fahrzeugs die jeweils einem ermittelten Spieler des Multi-Spieler-Videospiels zugeordnet ist; und Zuordnen eines Spieleinhalts des Multi-Spieler-Videospiels zu jeder ermittelten Ausgabeeinheit. Die Vorrichtung umfasst eine Steuereinheit, die eingerichtet ist: die ermittelten Ausgabeeinheiten derart zu steuern, dass jede ermittelte Ausgabeeinheit den zugeordneten Spieleinhalt ausgibt.
Patent DE-102022125872-A1 (DE)
Title: Fehlerisolation und fehlerabschwächung aufgrund einerspurmarkierungsfehldetektion auf fahrbahnen
Inventor: LIN WEN-CHIAO
IPC: G06V20/56
Filed: 2022-10-07
Abstract: Ein System für ein Fahrzeug enthält mehrere Sensoren an Bord des Fahrzeugs und eine Steuereinheit. Ein erster Sensor der mehreren Sensoren ist konfiguriert, Spurmarkierungen auf einer Fahrbahn zu detektieren. Die Steuereinheit ist konfiguriert, Daten von den mehreren Sensoren zu speichern. Die Steuereinheit ist konfiguriert, in Reaktion auf das Empfangen einer Angabe, die eine Fehldetektion von Spurmarkierungen auf der Fahrbahn auf der Grundlage von Daten, die vom ersten Sensor empfangen wurden, angibt, mehrere Prozeduren parallel auszuführen, die konfiguriert sind, auf der Grundlage der gespeicherten Daten jeweils mehrere Ursachen für die Fehldetektion von Spurmarkierungen zu detektieren; eine der Ursachen als eine Grundursache für die Fehldetektion von Spurmarkierungen zu isolieren und auf der Grundlage der Grundursache für die Fehldetektion von Spurmarkierungen eine Antwort zum Mildern der Fehldetektion von Spurmarkierungen auf der Fahrbahn bereitzustellen.
Patent DE-102022129304-A1 (DE)
Title: Lebensendevorhersage für Schaltungen unter Verwendung von beschleunigten Zuverlässigkeitsmodellen und Sensordaten
Inventor: ROSSMEIER LUDWIG
IPC: G01R31/28
Filed: 2022-11-07
Abstract: In einigen Beispielen kann eine Schaltung ausgelegt sein zum Durchführen eines Verfahrens, das das Durchführen einer Schaltungsfunktion über eine Schaltungsfunktionseinheit einer Schaltung, das Empfangen von Sensordaten von einem oder mehreren mit der Schaltungsfunktionseinheit assoziierten Sensoren und das Schätzen eines verbleibenden Lebens der Schaltung auf Basis eines beschleunigten Zuverlässigkeitsmodells und der Sensordaten beinhaltet, wobei die Sensordaten eine Eingabe in das beschleunigte Zuverlässigkeitsmodell umfassen. Die Schaltung selbst kann eine dedizierte Schaltungseinheit enthalten, die das verbleibende Leben der Schaltung auf Basis eines beschleunigten Zuverlässigkeitsmodells und der Sensordaten schätzt, und die Schaltung kann eine oder mehrere vorhersagende Warnungen oder vorhersagende Fehler ausgeben, wenn das verbleibende Leben unter einem Schwellwert liegt, was das System für eine vorhersagende Wartung an der Schaltung auffordern kann.
Patent DE-102022202909-A1 (DE)
Title: Elektromotor, Kraftstoffpumpe und Fahrzeug
Inventor: GOETZE WOLF
IPC: H02K1/02
Filed: 2022-03-24
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Elektromotor (23) für eine Kraftstoffpumpe (22), wobei der Elektromotor (23) einen Stator (24) und/oder einen Rotor (25) aufweist, die oder der aus einer ferritischen Stahllegierung hergestellt sind oder ist. Ferner betrifft die Erfindung eine Kraftstoffpumpe (22) mit einem derartigen Elektromotor (23) und ein Fahrzeug (21) mit einer derartigen Kraftstoffpumpe (22) und/oder einem derartigen Elektromotor (23).
Patent DE-102022203513-A1 (DE)
Title: Signalgeber für Einbruchmeldeanlage
Inventor: HASENSTEIN TOBIAS
IPC: G08B25/14
Filed: 2022-04-07
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Signalgeber (1) für eine Einbruchmeldeanlage (30) und ein Smart Home System (40), aufweisend mindestens einen akustischen Signalgeber (3), welcher im ausgelösten Zustand ein akustisches Alarmsignal erzeugt, und/oder einen optischen Signalgeber (4), welcher im ausgelösten Zustand zumindest ein optisches Alarmsignal, insbesondere Lichtsignal, erzeugt. Es wird vorgeschlagen, dass zumindest eine erste Schnittstelle (10) vorgesehen ist, die das Herstellen einer Kommunikationsverbinden des Signalgebers (1) mit der Einbruchmeldeanlage (30) ermöglicht, und dass zumindest eine zweite Schnittstelle (20) vorgesehen ist, die das Herstellen einer Kommunikationsverbinden des Signalgebers (1) mit zumindest einem Gerät eines Smart Home Systems (40) zur Hausautomation ermöglicht, und dass ein Kommunikationsmittel (5) vorgesehen und ausgebildet ist, Nachrichten, insbesondere Alarmnachrichten, die der Signalgeber über eine der Schnittstellen empfängt, zu verarbeiten, wobei das Verarbeiten ein Erzeugen und ein Senden einer weiteren Nachricht in Abhängigkeit von der empfangenen Nachricht über eine der weiteren Schnittstellen umfasst.
Patent DE-102022206631-A1 (DE)
Title: Flüssigkeitskühlung einer Leistungselektronikkomponente
Inventor: STAPF DANIEL
IPC: B60R16/02
Filed: 2022-06-30
Abstract: Verfahren (400) zum Steuern eines Kühlsystems (100) für eine Leistungselektronikkomponente (300), wobei das Kühlsystem (100) dazu eingerichtet ist, einen Strom von Flüssigkeit (155) durch einen Fluidkanal (130) der Leistungselektronikkomponente (300) bereitzustellen, wobei das Verfahren (400) folgende Schritte umfasst: Erfassen (410) des Betriebszustands einer Leistungselektronikkomponente (300) und bei Vorliegen eines vorbestimmten Betriebszustands der Leistungselektronikkomponente (300) Durchführung (415-425) einer Reinigungssequenz, um den Fluidkanal (130) von einem möglichen Fremdkörper oder einer Ablagerung zu befreien; wobei die Reinigungssequenz eine Änderung eines durch den Fluidkanal (130) fließenden Volumenstroms der Flüssigkeit (155) umfasst.
Patent DE-102023102474-A1 (DE)
Title: Halbzeug, Schablonenteil, Schuheinlage, Vorrichtung und Verfahren zum Fertigen eines solchen Halbzeugs, sowie Verwendung eines Körpers eines Schablonenteils
Inventor: HEPPER MARTIN
IPC: A43B17/00
Filed: 2023-02-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Halbzeug zum Herstellen einer Einlage für ein Schuhwerk, wobei das Halbzeug wenigstens eine Hilfsmarkierung zum Bereitstellen einer Bearbeitungsorientierung, insbesondere einer Zuschleiforientierung oder einer Verformungsorientierung, an dem Halbzeug aufweist, mittels welcher eine Bearbeitung des Halbzeugs zu der Einlage erleichtert wird.
Patent DE-102023111900-A1 (DE)
Title: Medizinische unterstützungsvorrichtung, medizinisches unterstützungsverfahren und programm
Inventor: NAKAZATO TAKEHARU
IPC: A61B34/00
Filed: 2023-05-08
Abstract: Es werden eine medizinische Unterstützungsvorrichtung, ein medizinisches Unterstützungsverfahren und ein Programm bereitgestellt, die es einem Benutzer ermöglichen, einen Sammelzustand eines Gewebes zu ermitteln.Eine medizinische Unterstützungsvorrichtung enthält einen Prozessor. In einem Fall, in dem ein Gewebe an mehreren ersten Positionen in einem Organ gesammelt wird, gibt der Prozessor sammlungsbezogene Informationen aus, die Informationen sind, die sich auf einen Sammelzustand des Gewebes an jeder der ersten Positionen beziehen.
Patent DE-102023118658-A1 (DE)
Title: SCHLEIFENWICKLUNGEN FÜR ELEKTRISCHE MASCHINEN MIT REIHENVERBINDUNG AM AUßENDURCHMESSER
Inventor: NEET KIRK
IPC: H02K3/28
Filed: 2023-07-13
Abstract: Eine elektrische Maschine schließt einen Statorkern und eine Vielzahl von Wicklungen ein, die auf den Statorkern gewickelt sind. Die Vielzahl von Wicklungen schließt eine erste Spulengruppe ein, die in mehreren Schichten des Statorkerns angeordnet ist, und eine zweite Spulengruppe, die in den mehreren Schichten des Statorkerns angeordnet ist. Mindestens ein Verbindungsleiter erstreckt sich zwischen der ersten Spulengruppe und der zweiten Spulengruppe. Der mindestens eine Verbindungsleiter ist in mindestens einer extra-äußeren Schicht des Statorkerns vorgesehen.
Patent DE-102023200807-A1 (DE)
Title: Verkehrsregelungsvorrichtung, verkehrsregelungssystem und verkehrsregelungsverfahren
Inventor: KANDA YOSHIKI
IPC: G08G1/16
Filed: 2023-02-01
Abstract: Eine Verkehrsregelungsvorrichtung (500) der vorliegenden Offenbarung umfasst: eine Kommunikationseinheit (21), die Zielpassierrichtungsinformationen und Verkehrsinformationen über sich bewegende Objekte (6) in einem Kreuzungsbereich empfängt, die von einer Erkennungseinheit (1) für die Verkehrsumgebung übertragen werden, die die Verkehrsinformationen erfasst; eine PassierplanErzeugungseinheit (231), die auf Grundlage der Verkehrsinformationen und der Zielpassierrichtungsinformationen Verhaltensweisen in dem Kreuzungsbereich für jedes bewegende Objekt (6), das eine Kreuzung passieren soll, vorhersagt und einen Passierplan in der Kreuzung für jedes bewegende Objekt (6) erzeugt; eine Kollisionsbeurteilungseinheit (232), die eine Möglichkeit des Auftretens einer Kollision in der Kreuzung auf Grundlage der Passierpläne beurteilt; eine Passierreihenrangeinstelleinheit (242), die Passierreihenfolgen einstellt, wenn beurteilt wird, dass eine Kollision auftreten wird; und eine Anpassungspassierplanerzeugungseinheit (243), die angepasste Passierpläne erzeugt.
Patent DE-102023201025-A1 (DE)
Title: Fahrzeugkamerasystem mit Horizontverfolgungseinrichtung
Inventor: LEPPIN HEIKO
IPC: G08G1/16
Filed: 2023-02-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrzeugkamerasystem 200 zum Bestimmen eines geometrischen Parameters in einem Bild. Das Fahrzeugkamerasystem umfasst eine erste Kamera 202, eine zweite Kamera 204 und eine Verarbeitungseinheit 208. Die erste Kamera ist dazu ausgestaltet, ein erstes Bild zu erfassen, wobei das erste Bild in einer ersten Orientierung der Straße in Bezug auf die Fahrtrichtung eines Fahrzeugs erfasst wird. Die zweite Kamera ist dazu ausgestaltet, ein zweites Bild zu erfassen, wobei das zweite Bild in einer zweiten Orientierung der Straße in Bezug auf die Fahrtrichtung eines Fahrzeugs erfasst wird. Die Verarbeitungseinheit ist dazu ausgestaltet, eine Eigenschaft der Straße in dem zweiten Bild zu bestimmen und die bestimmte Eigenschaft auf das erste Bild anzuwenden, und einen geometrischen Parameter in dem ersten Bild unter Verwendung der erkannten Eigenschaft der Straße 102 zu bestimmen.
Patent CH-716083-A2 (CH)
Title: Vorrichtung zur Abgabe einer strangförmigen Verkaufsware.
Inventor: KLAUS JUNG
IPC: B65H75/18
Filed: 2020-01-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zur Abgabe einer strangförmigen Verkaufsware (2), die ein Haltegestell (3) mit einer Haspel (7) zur Aufnahme der Verkaufsware (2) aufweist. Zweckmäßigerweise ist die Haspel (7) mehrteilig, vorzugsweise zweiteilig ausgebildet. Vorteilhaft muss nicht jede strangförmige Verkaufsware (2) vor deren Auslieferung auf eine eigene Haspel aufgespult werden. Beispielsweise können zu einem Hohlzylinder gewickelte Plastikrohre oder Gartenschläuche mit der erfindungs gemäßen Vorrichtung verwendet werden.
Patent ES-154689-A2 (ES)
Title: Mejoras introducidas con el objeto de la patente
Filed: 1941-10-17
Abstract: Perfeccionamientos en el objeto de la patente principal nº 153874 que esencialmente están caracterizados por que la pinza expansiva para sujetar la hoja de afeitar en su movimiento de afiladose constituye preferentemente por dos chapas simétricas unidas por cualquier medio por ejemplo: unos remaches resultando de esta unión una parte que constituye la pinza expansiva y otra parte opuesta que forma una superficie cilíndrica abierta por una generatriz debido todo al perfil mixtilíneo que tienen las dos chapas mencionadas introduciéndose esta superficie cilíndrica en un cuerpo cilíndrico de forma especial que ha de ser el elemento giratorio del sistema encajado a su vez en los orificios de los dos platillos superior e inferior que sujetan el cristal afilador.
Patent ES-164388-A2 (ES)
Title: MEJORAS INTRODUCIDAS EN EL OBJETO DE LA PATENTE PRINCIPAL NuM. 159999
Filed: 1944-01-12
Abstract: Mejoras caracterizadas porque para utilizar el mandril rectificador a cuchilla ya conocido en el rectificado a muela se desmonta el eje rectificador a cuchilla y se monta otro porta-muelas que tiene en la parte inferior un alojamiento roscado ( con boca cónica si se juzga más práctico para montar la muela) que recibe una pieza o rabillo portamuela; siendo por lo demás el montaje del eje portamuelas el que indica las figs. 1 y 4 ( u otro análogo de iguales resultados) y la transmisión de movimientos y modo de recibir el movimiento planetario los reivindicados en la patente principal de la máquina.
Patent AT-518966-A2 (AT)
Title: Schließanordnung
Inventor: VEIT BECHTE
IPC: E05B63/00
Filed: 2017-07-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schließanordnung mit einem Einsteckschloss (10) für eine Tür mit einem Schlosskasten (11) und einer in dem Schlosskasten (11) geführten und zwischen einer Schließstellung und einer Öffnungsstellung bewegbaren Schlossfalle (15), mit einer im Schlosskasten (11) drehbar gelagerten Schlossnuss (21) zur Verbindung mit einem Türgriff und mit einer Schließkrafteinrichtung, wobei die Schlossnuss über einen Fallenausleger (28) kraftschlüssig mit der Schlossfalle (15) zusammenwirkt, derart, dass die Schlossfalle (15) infolge einer Rotation der Schlossnuss (21) entgegen der Wirkung einer Rückstelleinrichtung aus der Schließstellung in die Öffnungsstellung bewegbar ist, und die Schließkraftvorrichtung eine Bewegung der Schlossfalle aus der Öffnungsstellung in die Schließstellung bewirkt, wobei das Einsteckschloss (10) eine Dämpfereinrichtung (31) aufweist, die mit der Schlossnuss (21) zusammenwirkt, derart, dass die Dämpfereinrichtung (31) während einer Endphase einer durch die Rückstelleinrichtung bewirkten Rückstellbewegung der Schlossnuss (21) über eine Kopplungseinrichtung kraftschlüssig mit der Schlossnuss (21) verbunden ist.
Patent BR-0117521-A2 (BR)
Title: Aparelho eletrônico e método para emitir sinais luminosos inteligentes
Inventor: AGOSTINHO FRANCISCO
IPC: B60Q1/26
Filed: 2001-07-05
Abstract: APARELHO ELETRÔNICO E MÉTODO PARA EMITIR SINAIS LUMINOSOS INTELIGENTES. Um aparelho eletrônico emissor de sinais luminosos inteligentes, aplicável a todo tipo de veículo a motor e motocicletas com a finalidade de evitar acidentes de trânsito; o mencionado aparelho permitindo o uso de um novo sistema para a emissão de mensagens sintetizadas na forma de luzes de diferentes cores, incluindo uma unidade de controle e um conjunto de sensores conectados em pontos-chave, em todos os veículos, em todos os veículos, a circuitos especialmente projetados. A mencionada unidade de controle inclui um microprocessador conectado aos sensores e um conjunto de luzes indicadoras conectadas à saída do microprocessador. Uma memória não volátil armazena as etapas do método a fim de dar instruções ao microprocessador para a operação do aparelho.
Patent WO-2004002561-A2 (WO)
Title: Procede et dispositif de controle et d'amelioration de l'interaction patient-ventilateur
Inventor: YOUNES MAGDY
IPC: A61M16/00
Filed: 2003-06-27
Abstract: L'invention concerne un procédé et un appareil de détermination non invasive du début (Tdébut) et de la fin (Tfin), exprimés en temps, des efforts inspiratoires d'un patient. Un signal de pression composite est généré contenant la somme d'un signal de pression des voies respiratoires, d'un signal de pression d'écoulement de gaz, obtenus par application d'un facteur de gain (Kf) à un signal représentant un débit de gaz, et d'un signal de pression de volume de gaz, obtenu par application d'un facteur de gain (Kv) à un signal représentant un volume d'écoulement de gaz. Les valeurs Kf et Kv sont ajustées afin d'obtenir une trajectoire linéaire voulue d'une ligne de base du signal de pression composite dans la dernière partie de la phase d'exhalation. Le signal de pression composite courant est comparé à (i) des valeurs de signaux de pression composites précédents sélectionnées et/ou (ii) une valeur attendue au temps présent sur la base d'une extrapolation de la trajectoire du signal de pression composite à des temps antérieurs spécifiés et/ou (iii) le taux de changement courant dans le signal de pression composite avec des taux de changement antérieurs sélectionnés. Les différences obtenues par la comparaison sont comparées aux valeurs de seuil sélectionnées. Tdébut est identifié lorsqu'au moins une des différences dépasse les valeurs de seuil.
Patent CH-712236-A2 (CH)
Title: Unterbauelement mit Wabenstruktur und Höhenjustierungsmitteln für eine Duschwanne.
Inventor: Jörg Werner
IPC: F16M11/24
Filed: 2017-02-10
Abstract: Dieses Unterbauelement bildet einen aus Partikelschaum wie EPS oder EPP bestehenden Duschwannenträger. Es weist eine Wabenstruktur (15) mit Stegen und Ausnehmungen auf, sowie auch mit Höhenjustierungsmitteln (14) zur Justierung des Unterbauelements (11) auf einem Untergrund. Vorzugsweise sind eine Mehrzahl der Ausnehmungen als Durchgangsöffnungen ausgebildet. Die Wabenstruktur (15) ist als integrales Formteil aus Partikelschaum wie EPS oder EPP hergestellt. Die Stege sind in zwei zueinander quer, insbesondere orthogonal verlaufenden Raumrichtungen ausgerichtet und/oder die Stege sind mindestens in einer Raumrichtung äquidistant zueinander benachbart angeordnet.
Patent CH-698957-A2 (CH)
Title: Schneidvorrichtung für Endlosschlauchsystem.
Inventor: KUEHNLE ALBRECHT
IPC: B26D1/26
Filed: 2009-02-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schneidvorrichtung für eine Folie eines Endlosschlauchsystems, umfassend wenigstens eine Klinge (2) zum Abschneiden der Folie, einen Klingenhalter (3) zur Aufnahme und Fixierung der Klinge (2), einen Basisring (4), an welchem der Klingenhalter (3) angeordnet ist, und ein Flanschelement (5), an welchem der Basisring (4) drehbar gelagert ist, wobei die Klinge (2) derart in der Klingenaufnahme (3) angeordnet ist, dass bei einer Drehung des Basisrings (4) ein Abschneiden der Folie mittels der Klinge erfolgt.
Patent CH-709407-A2 (CH)
Title: Loupe d'horloger, dispositif de tenue de cette loupe d'horloger et ensemble pour horloger.
Inventor: PETITPIERRE BORIS
IPC: G02B25/00
Filed: 2014-03-26
Abstract: Une loupe d’horloger (1) comprend un corps (2) dont une paroi latérale (5) entoure et délimite un passage axial (4) pour la lumière, ainsi qu’une lentille (3) montée en travers du passage axial (4). Le corps (2) est déformable de manière à pouvoir être aplati à partir d’une configuration d’utilisation, dans laquelle le passage axial (4) s’étend selon une direction axiale, jusque dans une configuration de moindre encombrement, dans laquelle la loupe d’horloger présente un plus faible encombrement dans la direction axiale que dans la configuration d’utilisation.
Patent CH-716168-A2 (CH)
Title: System zum Befestigen von Signalisationselementen.
Inventor: ROLAND MARIO PHILIP GRABER
IPC: G09F7/18
Filed: 2019-05-09
Abstract: Das System (1) zum Befestigen von Signalisationselementen umfasst eine Grundplatte (3), auf der eine Spannvorrichtung (13) mit einer Gurte (15) angeordnet ist. Die Gurte (15) ist einerseits an der Wickelwelle der Spannvorrichtung (13) befestigt und andererseits lösbar oder unlösbar mit der Grundplatte (3) verbunden.
Patent CH-712490-A2 (CH)
Title: Drahtseil, vorzugsweise ein Tragseil für eine Luftseilbahn.
Inventor: DANIEL GRAF
IPC: D07B1/14
Filed: 2016-05-24
Abstract: Ein Drahtseil, vorzugsweise ein Tragseil für eine Luftseilbahn, ist mit parallel und/oder spiralförmig zur Längsachse (A) verlaufenden Längselementen (12, 12´, 17) mit mehreren Lagen (13, 14, 15) versehen und darin ist wenigstens ein von einer Schutzhülle (19) umschlossener Lichtwellenleiter (18) integriert. Der wenigstens eine Lichtwellenleiter (18) mit der Schutzhülle (19) ist vorzugsweise im äusseren Bereich anstelle jeweils eines Längselementes (12, 12´) eingebettet. Der Lichtwellenleiter (18) ist dabei derart ausgebildet, dass mit diesem durch optische Messungen insbesondere Veränderungen bzw. Beschädigungen durch Blitzschlag oder anderen Impacts beim Drahtseil (10) feststellbar sind. Damit entsteht der erhebliche Vorteil, dass eine permanente Überwachung des Drahtseils zu seinem Betriebszustand ermöglicht wird und nicht regelmässig aufwändige visuelle Besichtigungen durchgeführt werden müssen.
Patent WO-0078852-A2 (WO)
Title: Verfahren zur herstellung einer den thermoplastischen elastomeren ähnlichen elastomerlegierung unter verwendung von alt- oder abfallgummi
Inventor: MICHAEL HANNES
IPC: C08J11/00
Filed: 2000-05-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer den thermoplastichen Elastomeren ähnlichen Elastomerlegierung unter Verwendung von Alt- oder Abfallgummi, bei dem der zu einem Gummimehl verarbeitete Alt- und Abfallgummi mit einem Thermoplast und wenigstens einem Stabilisierungsmittel in unterschiedlichen Masseverhältnissen im Prozeß des Schmelzemischens in einem Mischaggregat zu Compounds verarbeitet wird. Die Aufgabe, die darin besteht, ein Verfahren der eingangs beschriebenen Art so zu verbessern, daß ein Gemisch aus zwei an sich unverträglichen Phasen, Gummimehl und Thermoplast, durch geeignete Materialwahl für die Thermoplastkomponente und die weiteren Zusatzstoffe und durch eine verbesserte Technologie des Verfahrensablaufes während einer relativ kurzen Mischzeit im Schmelzemischprozeß in eine Legierung mit thermoplastischen Elastomeren ähnlichen Eigenschaften überführt wird, die in ihrer Qualität gleichbleibend, reproduzierbar und mehrfach recycelbar ist, wird dadurch gelöst, daß zunächst wenigstens ein Polypropylen-Co-Polymerisat oder ein Gemisch dessen mit wenigstens einem einem Polypropylen-Typen im Mischaggregat aufgeschmolzen und danach der Schmelze dosiert Gummimehl, von dem zumindest ein Teil in einem Radikaldonator vorgequollen worden ist, zugegeben wird, daß das Gummimehl durch Aufbringen hoher Scherdeformationen und unter mischparameterabhängigem Zusatz radikalbildender Agenzien zur Phasenkopplung zwischen dem Gummimehl und dem Polypropylen-Co-Polymerisat oder dessen Gemisches in der Kunststoffmatrix dispergiert wird und daß der dynamische Stabilisierungsprozeß bei einer Mischguttemperatur, die oberhalb des Schmelztemperaturbereiches des Polypropylen-Co-Polymerisats oder dessen Gemisches, jedoch unterhalb des Zersetzungstemperaturbereiches des Gummimehls liegt, und bei einer Mischzeit, die eine Reaktion des Radikalbildners ermöglicht, erfolgt.
Patent WO-02089190-A2 (WO)
Inventor: FRIGGE STEFFEN
IPC: H01L21/28
Filed: 2002-04-10
Abstract: In selective oxidation of gate structures known per se, which contain a polycrystalline silicon layer and a tungsten layer, tungsten oxide evaporation is prevented or at least substantially reduced by means of a special process control, whereby the gate structure is exposed to a non-aqueous inert gas containing hydrogen before and optionally after a treatment step with a hydrogen/water mixture.
Patent WO-03038829-A2 (WO)
Inventor: BANGERT JOACHIM
IPC: G11C7/12
Filed: 2002-10-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Speicheranordnung mit einem Energiespeicher (E2 - E5), der die beim Fliessen eines Schreib- bzw. Lesestromes transportierte Energie sammelt und für einen neuen Schreib- bzw. Lesevorgang zur Verfügung stellt.