baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018106325-B3 (DE)
Title: Befestigungsanordnung für ein Bauteil an einem Karosserieteil eines Kraftfahrzeuges
Inventor: AUERBACH MICHAEL
IPC: B62D27/06
Filed: 2018-03-19
Granted: 2019-09-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Befestigungsanordnung (1) für ein Bauteil (2) wie ein Designbauteil an einem Fahrzeugdach (101) eines Kraftfahrzeuges (100), wobei die Befestigungsanordnung (1) eine mit dem Fahrzeugdach (101) fest verbundene Aufnahmeeinrichtung (10), und eine Halteeinrichtung (6) zur Befestigung des Bauteils (2) umfasst. Dabei ist die Halteeinrichtung (6) über eine Mehrzahl an einstellbaren Befestigungseinrichtungen (30) an der Aufnahmeeinrichtung (10) definiert aufgenommen und dass das Bauteil (2) in einer X-, Y- und Z-Richtung definiert eingestellt aufgenommen.
Patent DE-102019209086-B3 (DE)
Title: Kraftfahrzeug-Computersystem mit Hypervisor sowie Kraftfahrzeug
Inventor: LERZER JÜRGEN
IPC: G06F9/50
Filed: 2019-06-24
Granted: 2020-08-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Computersystem (11) für ein Kraftfahrzeug (10), aufweisend eine Prozessoreinrichtung (12) mit mehreren schaltungstechnisch realisierten, realen Prozessorkernen (13), mehrere virtuelle Maschinen (15), von denen jede jeweils zumindest einen virtuellen Prozessorkern (24) zum Ausführen von Softwareprogrammen (14) aufweist, eine Hypervisoreinrichtung (25), die dazu eingerichtet ist, die virtuellen Maschinen (15) auf der Prozessoreinrichtung (12) gleichzeitig zu betreiben und hierzu die realen Prozessorkerne (13) den virtuellen Maschinen (15) gemäß einem vorbestimmten Zuordnungsschema (27) exklusiv zuzuordnen. Die Erfindung sieht vor, dass in der Hypervisoreinrichtung (25) ein Hypervisorscheduler (26) bereitgestellt ist, durch welchen zusätzlich zu dem Zuordnungsschema (27) zumindest ein weiteres Zuordnungsschema (27), welches eine weitere exklusive Zuordnung der realen Prozessorkerne (13) zu den virtuellen Maschinen (15) vorsieht, bereitgestellt ist und der Hypervisorscheduler (26) dazu eingerichtet ist, zwischen den Zuordnungsschemata (27) in Abhängigkeit von einem Bedarfssignal (29) umzuschalten.
Patent DE-102019215752-B3 (DE)
Title: Blattfederbefestigungsanordnung
Inventor: GIRELLI CONSOLARO ALBERTO
IPC: B60G17/00
Filed: 2019-10-14
Granted: 2020-02-27
Abstract: Blattfederbefestigungsanordnung zur Befestigung einer Blattfeder an einer Fahrzeugachse, mit mindestens einer Blattfeder, die über mindestens ein Federauge und mindestens eine Federschwinge an einem Fahrzeugrahmen und über mindestens einen Federbügel an einer Fahrzeugachse fixiert ist, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen Federbügel und Fahrzeugachse eine fluidbeaufschlagte Kammer angeordnet ist.
Patent DE-102020101630-B3 (DE)
Title: Wiegedruckstückpaar einer Laschenkette, Umschlingungsgetriebe mit einer Laschenkette sowie Antriebstrang mit einem Umschlingungsgetriebe
Inventor: SCHEHRER NICOLAS
IPC: F16H9/24
Filed: 2020-01-24
Granted: 2021-07-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Wiegedruckstückpaar (3) für eine Laschenkette (4) eines Umschlingungsgetriebes (17), aufweisend zwei Wiegedruckstücke (1,2), von welchen zumindest eines aufweist- eine Längenerstreckung (5), welche im Einsatz in einer Laschenkette (4) in Axialrichtung (8) ausgerichtet ist;- eine Höhenerstreckung (6), welche im Einsatz in einer Laschenkette (4) in Radialrichtung (9) ausgerichtet ist;- eine Breitenerstreckung (7), welche im Einsatz in einer Laschenkette (4) in Kettenlaufrichtung (10) ausgerichtet ist;- eine laschenseitige Anlagefläche (11) zum Kontakt mit einer Lasche (12,13) im Einsatz in einer Laschenkette (4);- eine Wälzfläche (14) zum Kontakt mit einem weiteren Wiegedruckstück (2,1) im Einsatz in einem Wiegedruckstückpaar (3); und- ein an dem Wiegedruckstück (1,2) befestigtes Axialsicherungselement (15) zum Sichern des Wiegedruckstücks (1,2) beim Einsatz in einer Laschenkette (4), wobei das Axialsicherungselement (15) formschlüssig und/oder reibschlüssig mit dem Wiegedruckstück (1,2) verbunden ist und formschlüssig mit den axial-äußersten Laschen (12,13) verbindbar ist und sich im Einsatz in einer Laschenkette (4) in Axialrichtung (8) durch die axial-äußersten Laschen (12,13) erstreckt. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass ein einziges Axialsicherungselement (15) für beide Wiegedruckstücke (1,2) vorgesehen ist.
Patent DE-102020203910-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Detektieren einer Verunreinigung eines MEMS-Sensorelements
Inventor: KUELLS ROBERT
IPC: B81C99/00
Filed: 2020-03-26
Granted: 2021-06-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Detektieren einer Verunreinigung eines mikro-elektromechanischen Sensorelements, umfassend die folgenden Schritte: Ausgeben von Heizsteuersignalen zum Steuern einer Heizeinrichtung, um das Sensorelement zu heizen, Empfangen von Messsignalen, welche eine mittels des geheizten Sensorelements gemessene physikalische Größe repräsentieren, Ermitteln basierend auf der gemessenen physikalischen Größe, ob das Sensorelement eine Verunreinigung aufweist oder frei von einer Verunreinigung ist, in Abhängigkeit eines Vergleichs der thermischen Abhängigkeit des zeitlichen Ansprechverhaltens des Sensorelements mit einem bekannten Referenzverhalten in einem Zustand frei von einer Verunreinigung, Ausgeben von Ergebnissignalen, welche ein Ergebnis repräsentieren, welches angibt, ob das Sensorelement eine Verunreinigung aufweist oder frei von einer Verunreinigung ist.Die Erfindung betrifft weiter eine Vorrichtung.
Patent DE-102021123889-B3 (DE)
Title: Integrierte schaltung, testanordnung und verfahren zum testen einer integrierten schaltung
Inventor: KILIAN TOBIAS
IPC: G01R31/3187
Filed: 2021-09-15
Granted: 2023-02-16
Abstract: Gemäß einem Ausführungsbeispiel wird eine integrierte Schaltung beschrieben, aufweisend eine Vielzahl von Scan-Flip-Flops, eine Vielzahl von Ringoszillator-Schaltungen, wobei jede Ringoszillator-Schaltung eine Kette von Logik-Gattern, die mehrere hintereinander geschaltete Logik-Gatter aufweist, einen Eingangs-Multiplexer für die Kette und eine Rückführungsleitung von einem Ausgang des letzten Logik-Gatters der Kette zu einem Dateneingang des Eingangs-Multiplexers aufweist, wobei jeder Ringoszillator-Schaltung eine Scan-Flip-Flop-Gruppe zugeordnet ist, die mindestens eines der Vielzahl von Scan-Flip-Flops enthält, wobei der Eingangs-Multiplexer der Ringoszillator-Schaltung abhängig von einem von dem mindestens einen Scan-Flip-Flop der der Ringoszillator-Struktur zugeordneten Scan-Flip-Flop-Gruppe gespeicherten Bit derart gesteuert wird, dass er das über die Rückführungsleitung rückgeführte Bit an das erste Logik-Gatter der Kette ausgibt oder dass er ein durch die Kette zu verarbeitendes Bit an das erste Logik-Gatter der Kette ausgibt und wobei den Ringoszillator-Schaltungen unterschiedliche Scan-Flip-Flop-Gruppen zugeordnet sind.
Patent DE-102022002973-B3 (DE)
Title: Verfahren zur verschlüsselten Übermittlung von Daten
Inventor: ZOU PEIGUO
IPC: H04L9/30
Filed: 2022-08-16
Granted: 2023-11-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur verschlüsselten Übermittlung (10) von Daten zwischen Endgeräten (14, 16), wobei vor der Übermittlung der Daten ein Verifikationszertifikat (Z*) erstellt und an das Backend (12) übermittelt und im Backend (12) von einem Root-Zertifikat (Z) signiert wird, das signierte Verifikationszertifikat (Z**) an das zweite Endgerät (16) zurückgesendet, der öffentliche zweite digitale Schlüssel des signierten Verifikationszertifikat (Z**) an das erste Endgerät (14) übermittelt und mit einem öffentlichen digitalen Schlüssel (S2) überprüft wird, wobei bei einer Verifizierung ein verschlüsselter einmaliger symmetrischer Sitzungsschlüssel (S*) generiert wird, welcher an das zweite Endgerät (16) übermittelt und mittels des privaten Schlüssels des signierten Verifikationszertifikat (Z**) entschlüsselt wird, wobei bei einem Fehlschlag der Verifizierung das erste Endgerät (14) informiert wird oder bei einer Verifizierung die Daten mit dem Sitzungsschlüssel (S*) entschlüsselt werden.
Patent DE-102022119516-B3 (DE)
Title: Herstellung von porösem kohlenstoff aus metallcarbid
Inventor: MARKARIAN OHANNES YEGHIA OHANNES
IPC: C01B32/05
Filed: 2022-08-03
Granted: 2024-02-01
Abstract: Zur Verbesserung der Effizienz des CDC-Herstellungsverfahrens schlägt die Erfindung ein Verfahren zum Herstellen von von Carbid abgeleitetem Kohlenstoff durch Umsetzen eines Halogengases mit einem metallischen Carbidmaterial in einem Reaktor (10) mit einer Reaktionskammer (12) vor, wobei während der Reaktion des Halogengases mit dem Carbidmaterial eine Gas-Feststoff-Trennung durch ein Filterelement (22) einer Filteranordnung (18) in einer Reaktionszone (30) der Reaktionskammer (12) durchgeführt wird und die Reaktionszone (30) eine Temperatur von über 600 °C aufweist.
Patent DE-102022128270-B3 (DE)
Title: Schallwellendrossel
Inventor: WERLE EDUARD
IPC: F01N1/24
Filed: 2022-10-25
Granted: 2024-02-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schallwellendrossel (1), insbesondere für ein Kraftfahrzeug mit Verbrennungsmotor. Um die Ausbreitung von Schall effektiv zu reduzieren und gleichzeitig einen geringen Strömungswiderstand zu ermöglichen umfasst die Schallwellendrossel (1) ein Eingangsrohr (2), ein Ausgangsrohr (3) und einen mittleren Rohrabschnitt (4) zwischen dem Eingangsrohr (2) und dem Ausgangsrohr (3), welcher eine perforierte Wandung (5) aufweist, wobei in dem mittleren Rohrabschnitt (4) ein Strömungskörper (6) angeordnet ist.
Patent DE-102022203900-B3 (DE)
Title: Glasbaugruppe mit einer automatisch abblendbaren Spiegelbaugruppe mit einer optischen Flüssigkristallzelle für eine Rückspiegelanordnung für Kraftfahrzeuge
Inventor: KREBS PETER
IPC: G02F1/1333
Filed: 2022-04-21
Granted: 2023-02-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Glasbaugruppe (1) einer Rückspiegelanordnung für Kraftfahrzeuge mit einer eine Flüssigkristallzelle (12) umfassenden Spiegelbaugruppe (10) zur Beobachtung des nachfolgenden Verkehrs, wobei der Reflexionsgrad der Spiegelbaugruppe (10) durch eine Steuervorrichtung veränderbar ausgeführt ist, mit einer Trägerplatte (30), die zur Halterung Spiegelbaugruppe (10) ausgeführt ist, und die eine Trägerbodenplatte (31) mit einer ersten zur Spiegelbaugruppe weisenden Fläche (31a) und einer zweiten gegenüberliegenden Fläche umfasst, mit einer Leiterplatte (20), mit einer ersten und einer zweiten Leiterbahn (24, 26), welche zur Verfügungstellung der veränderlichen Spannung dient, wobei die Leiterplatte (20) auf der Trägerplatte (30) gehalten ist, mit einer Kontaktierungsanordnung (50), die eine elektrische Kontaktierung zwischen der Flüssigkristallzelle (12) mit elektrisch steuerbarer Lichtdurchlässigkeit und der Leiterplatte (20) herstellt, wobei die Spiegelbaugruppe (10) an der Trägerplatte (30) gehalten wird, und wobei die Leiterplatte (20) eine Schutzbeschaltung (70) umfasst, die im Signalpfad eine Filterschaltung (70a) zum Entstören eines elektrischen Eingangssignals sowie ein Überspannungselement (76) zur Ableitung eines Hoch Volt Impulses aufweist, und die Leiterplatte (20) mit einer Vergussmasse (40) an der Trägerplatte (30) abgedichtet gehalten ist.
Patent DE-102022207634-B3 (DE)
Title: Modulares Klapphaus mit ISO Container Maßen
Inventor: WEIL TIMO
IPC: E04B1/343
Filed: 2022-07-26
Granted: 2023-11-30
Abstract: Ein ausfaltbarer Aufbau, beispielsweise für eine Räumlichkeit, ein Haus oder Wohnmodul, weist einen Hauptkörper, der ein Bodenelement, Deckenelement, und Seitenelemente aufweist; zumindest ein Aufbauteil; und einen Faltmechanismus auf, der Faltstrukturen aufweist, die jeweils schwenkbar mit dem Hauptkörper und schwenkbar mit dem zumindest einen Aufbauteil verbunden sind, und jeweils dazu ausgestaltet sind, eine Faltbewegung zusammen mit einer Relativbewegung des zumindest einen Aufbauteils bezüglich des Hauptkörpers auszuführen, wobei die Faltstrukturen jeweils zueinander schwenkbare Flächen- oder Rahmenelemente aufweisen, wobei die Flächen- oder Rahmenelemente dazu ausgestaltet sind, bei der Faltbewegung relativ zueinander zu schwenken.
Patent DE-112018000573-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Übertragung von Daten über einen Fahrzeugdatenbus von einem Ultraschallsystem zu einer Datenverarbeitungsvorrichtung
Inventor: KREISS DENNIS
IPC: G01S15/931
Filed: 2018-05-16
Granted: 2020-09-24
Abstract: Bei dem Verfahren zur Übertragung von Daten über einen Fahrzeugdatenbus von einem Ultraschallsystem mit mindestens einem Ultraschallsender und einem Ultraschallempfänger an eine Datenverarbeitungsvorrichtung werden aus einem von dem mindestens einen Ultraschallempfänger des Ultraschallsystems empfangenen Echosignal vorgegebene Signalverlaufscharakteristika extrahiert. Echosignaldaten, die aus dem Echosignal extrahierte Signalverlaufscharakteristika repräsentieren, werden erstellt. Von dem Ultraschallsystem werden diese Echosignaldaten über den Fahrzeugdatenbus an die Datenverarbeitungsvorrichtung übertragen.
Patent LV-5769-B4 (LV)
Inventor: BOWMAN ROBERT MATHEWS
IPC: A61K31/4196
Filed: 1996-07-18
Abstract: Heterocyclylalkylbenzonitrile derivs. of formula (I) and their salts are new (where R, R' = H or 1-7C alkyl; or R+R' when on adjacent C atoms, together with the benzene ring form a naphthalene or tetrahydronaphthalene ring system; R1 = H; R2 = H, 1-7C alkyl, 2-7C alkenyl, aryl, aryl-(1-7C)alkyl, 3-6C cycloalkyl or (3-6C)cycloalkyl-(1-7C)alkyl; or R1+R2 = 1-7C alkylidene opt. substd. by mono- or di-aryl, or 4-6C n-alkylene, n-alkylene substd. by 1-7C alkyl or 2-4C n-alkylene bridged by o-phenylene, to form with the attached C a corresp. opt. substd. or benzo-fused 5-, 6- or 7-membered ring; W = 1-imidazolyl, 1,2,4- or 1,3,4-triazol-1-yl or 3-pyridyl each opt. substd. by 1-7C alkyl). 1-Cyano-4-imidazolylnaphthalenes of formula (II) and their salts are new (where R1' = H; R2' = H, 1-7C alkyl, Ph, 1-7C alkylthio, Ph-(1-7C)alkylthio, PhS, pyridyl, thienyl or benzyl, or Ph, Ph-(1-7C)alkylthio, PhS or benzyl each ring mono-substd. by CN, 1-7C alkyl, 1-7C alkoxy, OH, 1-7C alkanoyloxy, aroyloxy, NO2, halogen, CF3, 1-7C alkanoyl, aroyl, 1-7C alkylsulphonyl, or CONH2 or SO2NH2 both opt. substd. by 1 or 2 1-7C alkyls; or R1'+R2' = 1-7C alkylidene, benzylidene, diphenylmethylidene or 4-6C n-alkylene; R3 = H or 1-7C alkyl).
Patent DE-4138145-B4 (DE)
Title: Antriebseinrichtung für einen Schleuderstreuer
Inventor: RAUCH NORBERT
IPC: A01C17/00
Filed: 1991-11-20
Granted: 2005-09-15
Abstract: Antriebseinrichtung
für einen
Schleuderstreuer für
rieselfähiges
Streugut mit wenigstens zwei in größerem Abstand voneinander angeordneten
Schleuderscheiben, bestehend aus einem von einem Gehäuse umschlossenen
Getriebe mit einem mittleren Winkelgetriebe, dessen Eingangswelle
an die Zapfwelle eines Schleppers anschließbar ist, und beiderseits des
Mittelgetriebes angeordneten, mit diesem über eine Querwelle verbundenen Eckgetrieben,
auf deren etwa senkrecht zur Eingangswelle angeordneten Abtriebswellen
je eine der Schleuderscheiben sitzt, wobei sämtliche Wellen des Getriebes
am Gehäuse
gelagert sind, das aus einem handelsüblichen Rechteckrohr gebildet
ist und an seinen beiden Stirnseiten mit Deckeln geschlossen ist,
und die Lager (21, 22, 23, 30, 31, 34) eines Teils des Wellen (16,
17, 20) des Getriebes  an bearbeiteten Außenflächen des Rechteckrohrs zentriert und
abgestützt
sind, wobei die die Querwelle (20) lagernden Stützlager (21, 22, 23) an Konsolen
(25, 26, 27) angeordnet sind, die in Öffnungen einer Wandung (29)
des Rechteckrohrs (24) eingehängt
und zentriert und an den bearbeiteten Außenflächen dieser Wandung...
Patent DE-4223764-B4 (DE)
Title: Handgeführter Kantenschneider
Inventor: KLOEPFER KARL
IPC: A01G3/06
Filed: 1992-07-18
Granted: 2004-06-03
Abstract: Handgeführter Kantenschneider (1), insbesondere für Rasenkanten, der im wesentlichen einen Antriebsmotor (4) und ein um eine waagerechte Achse rotierendes Messer (3) sowie eine Antriebswelle zwischen Motor (4) und Messer (3) umfaßt, wobei das Gehäuse (2) das Messer (3) über einen bestimmten Winkel des Rotationskreises (21) abdeckt und an dem Gehäuse (2) ein Rad (12, 12') gelagert ist, mit Hilfe dessen das Gehäuse (2) in einem bestimmten Abstand über den Boden rollbar ist und an dem Gehäuse (2) ein Mittel (17) angebracht ist; das exakt die Richtung, in welcher das rotierende Messer (3) bewegt wird, angibt, dadurch gekennzeichnet, daß das messerseitige Ende der Antriebswelle in einem Stutzen aufgenommen wird, der mit dem das Messer (3) übergreifenden Gehäuse (2) baulich vereinigt ist und daß das Mittel aus einem sich über die äußere Mantelfläche (11) des Gehäuses (2) erhebenden schmalen Vorsprung (17) besteht, der sich in derselben Radialebene befindet, wie das rotierende Messer...
Patent DE-4341644-B4 (DE)
Title: Gangwähleinrichtung
Inventor: GRUS ROLAND
IPC: F16H63/34
Filed: 1993-12-07
Granted: 2006-07-27
Abstract: Gangwähleinrichtung
für ein
Getriebe (1) mit  – einer
durch einen Gangwählhebel
in einem Gehäuse
(2) verdreh- und/oder verschiebbaren Schaltwelle (3),  – wenigstens
einem Anschlagelement, das durch einen in ein deformationssteifes
Führungselement
(19) axial verschiebbar gehaltenen Sperrbolzen (22) gebildet ist,
durch den eine Dreh- oder Schiebebewegung der Schaltwelle (3) zum
Zwecke einer Gangsperrung begrenzbar ist, wobei der Sperrbolzen
(22) wenigstens eine Querschnittsverringerung (28) zur teilweisen
Aufnahme wenigstens eines Klemmkörpers
(20, 21) aufweist, der in einer Öffnung
in dem Führungselement
(19) in seiner zum Sperrbolzen (22) parallelen Beweglichkeit begrenzt
gehaltert ist,  und wobei ein deformationssteifes, zwischen
einer Sperrstellung, in der eine axiale Bewegung des Sperrbolzens (22)
unterbunden ist und einer Freigabestellung, in der eine axiale Bewegung
des Sperrbolzens möglich
ist, überführbares
Sperrglied vorgesehen ist, in dessen Freigabestellung der wenigstens
eine Klemmkörper
(20, 21) radial zum Sperrbolzen (22) bewegbar ist und in dessen
Sperrstellung der wenigstens eine Klemmkörper (20,...
Patent DE-4439787-B4 (DE)
Title: A/D-Wandler
Inventor: DUONG PHUOC VAN
IPC: H03M1/12
Filed: 1994-11-07
Granted: 2006-06-29
Abstract: A/D-Wandler
zur Digitalisierung einer Eingangsspannung (V IN )
mit einer Referenzspannung (V REF ), mit einem
Eingangskondensator (C1), einem Integrator (15) und einem Komparator
(20), wobei der Eingangskondensator (C1) über einen ersten Schalter (S1)
mit der Eingangsspannung (V IN ), über einen
zweiten Schalter (S2) mit der Referenzspannung (V REF )
und über
einen dritten Schalter (S8) mit der Masse (V SS )
verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, daß der Eingangskondensator (C1) über einen
vierten Schalter (S3) mit einer Bezugsspannung (AGND) verbunden
ist, welche nicht die Masse (V SS ) ist, wobei
die Bezugsspannung (AGND) ferner an dem Integrator (15) und dem
Komparator (20) anliegt, und wobei in dem Phasenablauf des A/D-Wandlers
eine um die Bezugsspannung (AGND) verschobene Eingangsspannung (V IN ) mit einer um die Bezugsspannung (AGND)
verschobenen Referenzspannung (V REF ) verarbeitet
wird.
Patent DE-10016230-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung von Freilaufpfaden bei einem Matrixumrichter
Inventor: BRUCKMANN MANFRED
IPC: H02M5/27
Filed: 2000-03-31
Granted: 2006-04-20
Abstract: Verfahren
zur Steuerung von positiven oder negativen Freilaufpfaden jeweils
in einer Phase (X, Y, Z) eines Matrixumrichters (2) mit neun in
einer 3×3-Schaltermatrix
(6) angeordneten bidirektionalen Leistungsschaltern (4), die jeweils
zwei antiseriell geschaltete Halbleiterschalter (S1P, S1N, S2P,
S2N, S3P, S3N) aufweisen, wobei kontinuierlich jeweils ein bidirektionaler
Leistungsschalter (4) einer Matrixumrichterphase (X, Y, Z) bestimmt
wird, an dem eine negativste oder eine positivste Leiterspannung
(U U , U V , U W ) ansteht, und wobei in jedem Schaltzustand
des Matrixumrichters jeweils ein Halbleiterschalter (S1P, S1N, S2P,
S2N, S3P, S3N) dieser beiden bestimmten bidirektionalen Leistungsschalter
(4) für
einen positiven und einen negativen Freilaufpfad angesteuert wird, der
einen positiven oder einen negativen Laststrom führen kann.
Patent DE-10022863-B4 (DE)
Inventor: BICKER RAINER
IPC: D06F34/22
Filed: 2000-05-10
Granted: 2006-08-24
Abstract: A gaseous volume flow is fed into a solution via a capillary (4). The temporary course of pressure for this volume flow is viewed during a blowing resume. To avoid an obstruction in the capillary in a simple way, the capillary feeds into a blowing chamber (2), in which low pressure can create a liquid column that increases through the rate of feed from the capillary.
Patent DE-10025643-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Beschichten von Aluminium- und Magnesium-Druckgusskörpern mit einer kataphoretischen Elektrotauchlackierungsschicht und mit diesem Verfahren hergestellte Aluminium- und Magnesium-Druckgusskörper
Inventor: KUEHN LUTZ
IPC: C25F1/00
Filed: 2000-05-24
Granted: 2007-02-01
Abstract: Verfahren
zum Beschichten von Aluminium- und Magnesium-Druckgusskörpern mit
einer kataphoretischen Elektrotauchlackierungsschicht, insbesondere
von dünnwandigen
Bauteilen, mit folgenden Verfahrensschritten:  – Elektrolytisches
Entfetten mit einem sauren, fluoridhaltigen, wässrigen Reiniger in einer Konzentration
von 0,5 bis 10 % bei einer Stromdichte > 0 bis 12 A/dm 2 ,
wobei der Druckgusskörper
als Kathode oder Anode geschaltet wird und während des Reinigens wenigstens
ein Polaritätswechsel
durchgeführt
wird,  – Spülen mit
Wasser,  – Dekapieren
in einer fluorid- und tensidfreien 1 bis 10 %igen wässrigen
Schwefelsäurelösung,  – Spülen mit
Wasser,  – Bildung
einer Konversionsschicht mit einer chromfreien oder chromhaltigen
Konversionslösung,  – Spülen mit
Wasser,  – Kataphoretische
Tauchlackierung und  – Einbrennen
des Lacks.
Patent DE-10026260-B4 (DE)
Title: Keramisches Bauelement und dessen Verwendung sowie Verfahren zur galvanischen Erzeugung von Kontaktschichten auf einem keramischen Grundkörper
Inventor: PECINA AXEL
IPC: H01C7/04
Filed: 2000-05-26
Granted: 2004-03-25
Abstract: Keramisches Bauelement mit einem gegenüber Galvanikbädern stabilen Grundkörper (1) mit hohem elektrischen Widerstand, der aus einer Perowskitverbindung besteht, mit der allgemeinen chemischen Formel:  M II M III 
 1-x Ti IV 
 x+y Co II 
 y Co III 
 1-x-2y O 3 ,   bei der das zweiwertige Metall M II  entweder Strontium oder Barium und das dreiwertige Metall M III  ein Element der Seltenen Erden ist, bei der gilt:  x = 0 und zugleich y > 0,4 oder  0,09 < x < 0,11 und zugleich y > 0,25 oder  0,78 < x < 0,82 und zugleich y > 0,02 oder  0,68 < x < 0,72 und zugleich y > 0,04,  und dessen Oberfläche teilweise von einer galvanisch aufgebrachten Kontaktschicht (2, 3) bedeckt ist.
Patent DE-10060114-B4 (DE)
Title: Klimakreis, insbesondere für ein Kraftfahrzeug
Inventor: HAUSSMANN ROLAND
IPC: F25B9/00
Filed: 2000-12-04
Granted: 2012-08-16
Abstract: Klimakreis, umfassend einen Kompressor (10), einen Kondensator (12), einen ersten Druckminderer (14) und einen Verdampfer (16), die von einem Kältefluid durchströmbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Kondensator (12) einen ersten Austritt (26), der mit einem ersten Zweig (28) eines einen thermischen Austausch zwischen zwei Teilen des Kältefluids ermöglichenden Innenwärmetauschers (30) verbunden ist, und einen zweiten Austritt (32), der über einen zweiten Druckminderer (34) mit einem zweiten Zweig (36) des Innenwärmetauschers (30) verbunden ist, umfasst, der erste Zweig (28) des Innenwärmetauschers (30) mit dem ersten Druckminderer (14) des Kreises verbunden ist, während der zweite Zweig (36) des Innenwärmetauschers (30) flußaufwärtsliegend des Kompressors (10) angeschlossen oder verbunden ist, und der Kondensator (12), der Innenwärmetauscher (30) und der zweite Druckminderer (34) in der Form eines einstückigen Moduls (20) ausgebildet sind.