baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102010037397-A1 (DE)
Title: Haushaltgerät, insbesondere grifflose Geschirrspülmaschine
Inventor: BACKHERMS VOLKER
IPC: A47L15/42
Filed: 2010-09-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Haushaltgerät, insbesondere grifflose Geschirrspülmaschine oder griffloses Kühlgerät, mit einer Tür (1), wobei ein Öffnungsantrieb vorgesehen ist, um die Tür (1) aus einer geschlossenen Position in eine zumindest teilweise geöffnete Position zu bewegen, wobei ein Türöffnungssensor (9) zum Erkennen eines akustisch geäußerten Türöffnungswunsches eines Nutzers vorgesehen ist, wobei der Türöffnungssensor (9) mit der Tür (1) gekoppelt ist. Damit ein Türöffnungswunsch eines Nutzers robuster detektiert wird, wird vorgeschlagen, dass der Türöffnungssensor (9) ein Drei-Achsen-Sensor ist.
Patent DE-102010044793-A1 (DE)
Title: Elektromechanischer Linearantrieb mit Nachschmiereinrichtung
Inventor: GEPPERT ANDREAS
IPC: F16H25/20
Filed: 2010-09-09
Abstract: Ein elektromechanischer Linearantrieb mit einem Gehäuse und mit wenigstens einer einen stirnseitigen Gehäusedeckel durchgreifenden, aus dem Gehäuse einseitig hervorstehenden und von einer in einem Gehäuseinnenraum längsverschiebbar angeordneten Spindelmutter getragenen Kolbenstange, wobei die Spindelmutter auf einer sich durch den Gehäuseinnenraum erstreckenden, mittels eines Elektromotors in eine Drehbewegung versetzbaren Gewindespindel sitzt und durch die Drehbewegung der Gewindespindel in dem Gehäuseinnenraum hin und her verschiebbar ist, ist dadurch gekennzeichnet, dass in einem einen Endanschlag für die Bewegung der Spindelmutter (18) ausbildenden Gehäusebereich (14) ein an der Außenseite des Gehäuses (11) zugänglicher Schmiernippel (22) und wenigstens ein daran anschließender und in einer im Gehäuseinnenraum (31) gelegenen Anschlagfläche (21) für die Spindelmutter (18) mündender Schmierweg (23, 24) angeordnet sind und dass in der Spindelmutter (18) wenigstens eine zu den Schmierstellen der Spindelmutter (18) führende Schmierleitung (25) derart angeordnet ist, dass die Schmierleitung bei Anlage der Spindelmutter (18) an der Anschlagfläche (21) des Gehäuses (11) an dem gehäuseseitigen Schmierweg (23, 24) angeschlossen ist.
Patent DE-102010046859-A1 (DE)
Title: Check valve for motor car, has seal body pressed on valve seat when high pressure lies against passage direction, automatically moving into passage position when high pressure lies in direction and as whole guided in axial-movable manner
Inventor: KNAUS ARTUR
IPC: F16K15/14
Filed: 2010-09-29
Abstract: The valve (10) has a valve housing (11), a housing-fixed valve seat (12) and a disk-shaped resilient seal body (19) held at a pin-like holder (21). The seal body is sealing pressed on the valve seat when high pressure lies against a passage direction and automatic moves into a passage position when the high pressure lies in the passage direction. The seal body as a whole is guided in an axial-movable manner. The holder passes through an opening (20) of the sealing body. The holder is connected with the housing over a supporting element.
Patent DE-102010053176-A1 (DE)
Title: Verstelleinrichtung
Inventor: SCHILLING MATTHIAS
IPC: A61F2/62
Filed: 2010-12-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verstelleinrichtung mit einem ersten Element (10) und einem verlagerbar dazu gelagerten zweiten Element (20), das erste Element (10) weist zumindest eine Rasteinrichtung (15) auf, an dem zweiten Element (20) ist zumindest ein mit einem Betätigungselement (30) gekoppeltes Verriegelungselement (40) verlagerbar angeordnet, das aus einer Freigabestellung außer Eingriff mit der Rasteinrichtung (15) in eine Verriegelungsstellung in Eingriff mit der Rasteinrichtung (15) bringbar ist. Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, eine Verstelleinrichtung bereitzustellen, die einfach aufgebaut ist, zuverlässig funktioniert und eine schnelle Verstellung der Anschlagsposition ermöglicht. Diese Aufgabe wird dadurch gelöst, dass das Betätigungselement (30) zumindest einen Betätigungsmagneten (31) aufweist, der einem mit dem Verriegelungselement (40) gekoppelten Verriegelungsmagneten (41) zugeordnet ist und das Verriegelungselement (40) in die Freigabestellung und/oder Verriegelungsstellung und/oder aus der Freigabestellung und/oder Verriegelungsstellung bewegt.
Patent DE-102010061489-A1 (DE)
Title: Leistungsgenerator mit verbesserter Phasensteuerbarkeit von Phasenströmen
Inventor: HORIHATA HARUMI
IPC: H02P9/30
Filed: 2010-12-22
Abstract: In einem Leistungsgenerator (1) sind Drei-Phasen-Ankerwicklungen (2, 3) und eine Schalteinheit (5, 6) für jede Phasenankerwicklung (2, 3) vorgesehen. Die Schalteinheit (5, 6) weist ein Paar eines hochseitigen Schaltelements (Q1, Q3, Q5; Q7, Q9, Q11) mit einer ersten Diode (D1, D3, D5; D7, D9, D11) und eines zweiten niederseitigen Schaltelements (Q2, Q4, Q6; Q8, Q10, Q12) mit einer zweiten Diode (D2, D4, D6; D8, D10, D12) auf. Die Schalteinheit (5, 6) richtet durch mindestens entweder das hochseitige Schaltelement (Q1, Q3, Q5; Q7, Q9, Q11), die erste Diode (D1, D3, D5; D7, D9, D11), das zweite niederseitige Schaltelement (Q2, Q4, Q6; Q8, Q10, Q12) und die zweite Diode (D2, D4, D6; D8, D10, D12) eine Spannung (Uc), die in jeder Phasenankerwicklung (2, 3) induziert wird, gleich. Ein Nulldurchgangsdetektor (9) erfasst einen Zeitpunkt, zu dem ein Phasenstrom (Uc), der auf der Spannung (Uv), die in jeder Phasenankerwicklung (2, 3) induziert wird, basiert, seine Richtung umkehrt, als einen Nulldurchgangspunkt des Phasenstroms (Uc). Ein Bestimmer (7) bestimmt einen Aus-Zeitpunkt des hochseitigen Schaltelements (Q1, Q3, Q5; Q7, Q9, Q11) oder des niederseitigen Schaltelements (Q2, Q4, Q6; Q8, Q10, Q12) für jede Phasenankerwicklung (2, 3) relativ zu dem Nulldurchgangspunkt, der durch den Nulldurchgangsdetektor (9) erfasst wird.
Patent DE-102011000763-A1 (DE)
Title: Trennvorrichtung
Inventor: STRIEWE MARTIN
IPC: H01C7/12
Filed: 2011-02-16
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist eine Trennvorrichtung (T) mit mindestens zwei Elektroden (1, 2), welche über ein elektrisch leitfähiges Verbindungselement (3) verbindbar sind, wobei das Verbindungselement (3) in einem Isolierkörper (4) angeordnet ist, das in einer ersten Stellung eine elektrische Verbindung der mindestens zwei Elektroden (1, 2) über das elektrisch leitfähige Verbindungselement (3) ermöglicht, und das in einer zweiten Stellung die mindestens zwei Elektroden (1, 2) voneinander isoliert, wobei der Isolierkörper (4) in der zweiten Stellung in eine Aufnahme (5) eingeführt ist, welche zumindest abschnittsweise isolierendes Material aufweist, so dass das elektrisch leitfähige Verbindungselement (3) im Wesentlichen in der zweiten Stellung von isolierendem Material umgeben ist.
Patent DE-102011001577-A1 (DE)
Title: Klemmvorrichtung zum Anschluss von sich in einer Längsrichtung erstreckenden elektrischen Leitern, insbesondere für Gelmuffen, sowie ein Werkzeug hierfür
Inventor: KUNZMANN JENS-PETER
IPC: H01R4/28
Filed: 2011-03-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Klemmvorrichtung (10) zum Anschluss von sich in einer Längsrichtung (28) erstreckenden elektrischen Leitern. Die Klemmvorrichtung weist ein Trägerelement (34) aus einem elektrisch isolierenden Werkstoff auf, das wenigstens zwei in einer Querrichtung (30) nebeneinander liegende, in Längsrichtung offene Aufnahmen (28) aufweist. In die Aufnahmen ist jeweils wenigstens ein Klemmbaustein (18) mit einem gegen wenigstens einen Leiter beweglichen Klemmorgan (14) einsetzbar. Die Aufnahme und die Klemmbausteine sind mit miteinander in Eingriff bringbar ausgestatteten Befestigungselementen versehen. Um das Trägerelement mit weniger Materialaufwand und einfacheren Materialien herstellen zu können, ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass die Befestigungselemente (50, 52) ausgestaltet sind, eine in Querrichtung über die Aufnahme hinwegwirkende Querkraft (20) aufzunehmen und in den wenigstens einen in der Aufnahme angeordneten Klemmbaustein einzuleiten. Damit ist ein Kraftfluss (54) der Querkraft am Trägerelement vorbeigeleitet.
Patent DE-102011003265-A1 (DE)
Title: High pressure pump i.e. fuel pump, for conveying diesel fuel to motor car, has cylinder bore with extension formed in form of top hollow unit, which has outer and bottom surfaces, where outer and/or bottom surfaces are outwardly curved
Inventor: SCHINDLATZ JUERGEN
IPC: F02M59/44
Filed: 2011-01-27
Abstract: The pump (10) has a cylinder bore (12) with an extension formed in form of a top hollow unit (16) at an end in a radial and/or axial direction, where the top hollow unit comprises an outer surface (18) and a bottom surface (22). The outer surface and/or the bottom surface of the top hollow unit are outwardly curved, where the bottom surface is provided in the form of a spherical surface. Fuel lines (24, 26) e.g. fuel outlet and fuel inlet, are arranged at the outer surface. The bottom surface is partially formed conically.
Patent DE-102011003800-A1 (DE)
Title: Elastic shaft clutch comprises two clutch sides, and multiple elastically deformable clutch elements, which are arranged to transmit torque between two clutch sides
Inventor: KAMPS THOMAS DR
IPC: F16D3/70
Filed: 2011-02-08
Abstract: The elastic shaft clutch (1) comprises two clutch sides, and multiple elastically deformable clutch elements (5), which are arranged to transmit torque between the two clutch sides. Each clutch element has a metallic outer shell for connection with the former clutch side and a metallic inner profile for connection with the latter clutch. An elastomer body is provided, which is connected between the inner profile and the outer shell.
Patent DE-102011004439-A1 (DE)
Title: Method for manufacturing fibrous material suspension for manufacturing e.g. packaging papers, for packing food products, involves discharging water vapor formed in pulper space out of space and subsequently downwardly condensing water vapor
Inventor: ALBRECHT FALK
IPC: D21C5/02
Filed: 2011-02-21
Abstract: The method involves using a substance, which partially includes printed waste paper i.e. newspaper, containing saturated and aromatic hydrocarbons, as a basic material. The waste paper is suspended (1) in a pulper e.g. drum pulper, under addition (2) of hot water with a temperature of 50 degree Celsius. The hydrocarbons are driven out from a fibrous material suspension by water vapor. The water vapor is produced by the hot water in connection with circulation of the suspension. The water vapor formed in a pulper space is discharged (3) out of the space and subsequently downwardly condensed.
Patent DE-102011004588-A1 (DE)
Title: Nockenwellensteller
Inventor: BOESEL CHRISTIAN
IPC: F01L1/344
Filed: 2011-02-23
Abstract: Vorgeschlagen wird ein Nockenwellenversteller (1), mit einem Antriebselement (2), einem Abtriebselement (3) und einem Deckelelement (4), wobei das Deckelelement (4) mit dem An- oder Abtriebselement (2, 3) rastend formschlüssig gefügt wurde und das Deckelelement (4) Spieleliminierungsmittel aufweist, die ein Spiel in der Verbindung beseitigen.
Patent DE-102011005983-A1 (DE)
Title: Electromotor for driving ship, has apertures which are opened and airflow to cooler is blocked so that ambient air of fan is sucked in through opened primary apertures, and is flown to stator winding through secondary aperture
Inventor: SCHULZ ANDREAS
IPC: H02K9/02
Filed: 2011-03-23
Abstract: The electromotor (1) has an air cooling circuit for regular cooling of stator winding. An openable and lockable primary apertures (2a,2b) and openable and lockable secondary apertures (3a) are provided. A moveably arranged blocking element (11) blocks the airflow to the cooler. The primary and secondary apertures are opened and the airflow to the cooler is blocked by blocking element so that the ambient air of fan is sucked in through the opened primary apertures from environment of electromotor, and is flown to stator winding through the secondary aperture. An independent claim is included for method for emergency cooling of electromotor.
Patent DE-102011006350-A1 (DE)
Title: Ventilation device for cooling system of e.g. passenger car, has two fans for moving cool air into two different respective air paths through cooling module and arranged in through-holes of shroud, where electromotor drives one of fans
Inventor: KLEBER ANDREAS
IPC: F01P5/02
Filed: 2011-03-29
Abstract: The device (120) has a fan (122) for moving cool air into an air path through a cooling module (110). A coupling unit couples the fan with a drive unit that drives a vehicle. Another fan (124) moves the cool air into another air path through the cooling module, where the latter air path differs from the former air path. An electromotor drives the latter fan. A fan shroud (130) includes two through-holes for the two different air paths, where the fans are arranged in the respective through-holes of the fan shroud. Rotation planes of the fans are arranged parallel to each other. Independent claims are also included for the following: (1) a method for operating a ventilation device (2) a cooling system.
Patent DE-102011006520-A1 (DE)
Title: Computer-implemented method for displaying contrast agent in tumor vessels, by imaging tissue using digital subtraction angiography-X-ray, segmenting tumor, displaying contrast agent in vessels, and marking receptacles in outer area
Inventor: AMBERG JESSICA
IPC: A61B6/02
Filed: 2011-03-31
Abstract: Computer-implemented method for displaying contrast agent in tumor vessels having tissue portion, involves providing digital subtraction angiography (DSA)-X-ray imaging for tissue, segmenting the tumor having tumor area and located outside of the tumor area, displaying the contrast agent in tumor vessels of outer area, and determining and marking receptacles in outer area which are traversed by contrast agent. Independent claims are included for the following: (1) computer program product; (2) data carrier; and (3) X-ray apparatus.
Patent DE-102011007472-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Reinigen einer Oberfläche
Inventor: GLAENTZ WOLFGANG
IPC: B08B6/00
Filed: 2011-04-15
Abstract: Eine Vorrichtung zum Reinigen einer Oberfläche (4) eines Bauteils (6) umfasst eine Hochspannungsquelle (8) mit einer Kontakteinrichtung (10), die ausgebildet ist, um eine Kathode der Hochspannungsquelle (8) mit der Oberfläche (4) des Bauteils (6) zu verbinden, sowie eine zumindest eine Einzelelektrode umfassende Ionisierungselektrode (12), die mit einer Anode der Hochspannungsquelle (8) verbunden ist. Mittels einer Bewegungseinrichtung werden die Ionisierungselektrode (12) und die Oberfläche (4) des Bauteils (6) in zumindest einer Bewegungsrichtung (13) derart relativ zueinander bewegt, dass ein sich zwischen der Ionisierungselektrode (12) und der Oberfläche (4) des Bauteils (6) ausbildendes elektrisches Feld (14) relativ zu der der Oberfläche (4) des Bauteils (6) mitbewegt wird.
Patent DE-102011011158-A1 (DE)
Title: Preparing gasificationable bulk material from biogenous raw materials comprises delivery and acquisition of the materials dates, comminution of the materials, adjusting the moisture content and compaction of the comminute materials
Inventor: NEUMANN OLIVER
IPC: C10B53/00
Filed: 2011-02-14
Abstract: Preparation of gasificationable bulk material from biogenous raw materials comprises delivery and acquisition of the materials dates, comminution of the materials, adjusting the moisture content to a target range and compaction of the comminute materials. An independent claim is included for the gasification-capable bulk material from biogenous raw materials with many dimensionally stabilities and transportable solid individual bodies whose main ingredients are cellulose, hemicellulose, polysaccharides, peptides, lipids, resins and/or pectins.
Patent DE-102011013453-A1 (DE)
Title: Energy distribution network for electric car, has charging station which is connected with electric vehicle by charging cable, where electric cars are interconnected in tree-form and one of electric car is functioning as energy sink
Inventor: BUSER JENS-UWE
IPC: B60L11/18
Filed: 2011-03-09
Abstract: The energy distribution network (2) has a charging station (10) which is connected with an electric vehicle (1) through a charging cable (13). The charging cable is locked with the electric car through connector (12). The electric cars are interconnected in a tree-form by the charging cables, where each electric car has unique identity. One of the electric cars is functioning as an energy sink.
Patent DE-102011014369-A1 (DE)
Title: Fluid-dynamic bearing system for rotary mounting of spindle motor that is utilized for rotary driving of magnetic storage disk of hard disk drive, has stopper element arranged at end of shaft and partially formed as integral part of shaft
Inventor: FUSS THOMAS
IPC: F16C17/10
Filed: 2011-03-17
Abstract: The system has radial bearings (22a, 22b) formed along an axially extending portion of a bearing gap (20). A fluid-dynamic thrust bearing (26) is arranged along a radially extending portion of the bearing gap. Sealing gaps (32, 34) outwardly seal an end of the bearing gap. A stopper element (18) is arranged at an end of a shaft (12) and joined to one of the sealing gaps. The stopper element is partially formed as an integral part of the shaft. A rotor component (14) has an annular groove for receiving a hollow cylindrical portion of a component of the stopper element. Independent claims are also included for the following: (1) a spindle motor (2) a hard disk drive.
Patent DE-102011015141-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines reflektiven optischen Bauelements für eine EUV-Projektionsbelichtungsanlage und derartiges Bauelement
Inventor: KIEREY HOLGER DR
IPC: B81C1/00
Filed: 2011-03-16
Abstract: Ein Verfahren zum Herstellen eines reflektiven optischen Bauelements (10) für eine EUV-Projektionsbelichtungsanlage, das ein Substrat (12), das einen Basiskörper (14) aufweist, und eine auf dem Substrat (12) angeordnete reflektierende Schicht (20) aufweist, wobei das Substrat (12) eine optisch wirksame Mikrostrukturierung (16) aufweist, weist die Schritte auf: Einbringen der Mikrostrukturierung (16) in das Substrat (12); Polieren des Substrats (12), nachdem die Mikrostrukturierung (16) in das Substrat (12) eingebracht wurde, Aufbringen der reflektierenden Schicht (20) auf das Substrat (12). Ein reflektives optisches Bauelement für eine EUV-Projektionsbelichtungsanlage weist entsprechend zwischen der Mikrostrukturierung und der reflektierenden Schicht eine polierte Fläche auf (1).
Patent DE-102011016857-A1 (DE)
Title: Device for e.g. forming cardboard box for packing of articles in packaging machine, has folding element comprising electric drive motor formed by gearless direct drive, where direct drive is formed by electrical inner rotor motor
Inventor: HARTL MICHAEL
IPC: B31B3/26
Filed: 2011-04-13
Abstract: The device has a folding element (18) comprising an electric drive motor (20) formed by a gearless direct drive. The folding element rotates around an axis that is approximately perpendicular to a conveying direction (F) of a cardboard box (16) and/or a tray. A rotary drive element of the direct drive forms a functional component of the folding element. The direct drive is formed by an electrical inner rotor motor. A stator and/or a rotor of the rotor motor has permanent magnets directly coupled and/or connected with a rotary motor shaft (22) in a rotationally fixed manner. An independent claim is also included for a device for packing articles in a cardboard blank.
Patent DE-102011050979-A1 (DE)
Title: Heatable liquid pipeline, has two metal shells for surrounding plastic hose and interlayer, respectively, where set of ceramic positive temperature co-efficient heating elements is arranged on interlayer that is designed as plastic body
Inventor: DAUTH ALEXANDER
IPC: H05B3/58
Filed: 2011-06-09
Abstract: The pipeline has a metal shell (2) for surrounding a plastic hose (1). An interlayer (3) is formed on the metal shell. A set of ceramic positive temperature co-efficient (PTC) heating elements (4) is arranged on the interlayer, and another metal shell (5) surrounds the interlayer and is made of metal fabric. The interlayer is designed as a plastic body i.e. mat, that is wrapped around the hose. The latter metal shell is surrounded by an insulation layer (6). Two metal rings (7, 9) contact the two metal shells and carry two pins (8, 10), respectively. The rings are fixed by a plastic ring (11). The metal shells are designed as metallic tubes. An independent claim is also included for a method for manufacturing a heatable liquid line.
Patent DE-102011053254-A1 (DE)
Title: Modular system for modular electric vehicle, has structure combinable with base unit, which comprises either sport version, sedan version or wagon version, and base unit is partially planked or is disguised
Inventor: VLAHOVIC JOSIP
IPC: B60K1/00
Filed: 2011-09-05
Abstract: The modular system (1) has a base unit (3) which comprises a frame, a chassis, a drive device and steering brake. A structure (4) combinable with the base unit comprises either a sport version (4a), available as a sedan version (4b) or a wagon version (4c). The base unit is partially planked or is disguised. The drive device comprises a fluid motor (21) or two vehicle wheels (6) which drive shaft hub motors (7).
Patent DE-102011080884-A1 (DE)
Title: Beschichtung mit hoher Koronabeständigkeit, sowie Herstellungsverfahren dazu
Inventor: PIHALE SVEN
IPC: C09D7/61
Filed: 2011-08-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Beschichtung für einen isolierenden Werkstoff. Die Beschichtung kann sowohl auf dreidimensionale Bauteile als auch auf Flächenstoffe wie Folien und Gewebematerialien aufgebracht werden. Die Koronabeständigkeit wird durch eine Silan- und/oder Siloxankomponente in der nasschemisch herstellbaren Beschichtung deutlich erhöht. Die Schicht kann durch Partikel modifiziert sein.
Patent DE-102011082545-A1 (DE)
Title: Method for preventing collision of e.g. tailgate of motor car during parking operation, involves generating trigger signal for hazard of collision of tailgate with obstacle, when distance value of obstacle is below preset value
Inventor: MIJAC ANTO
IPC: E05F15/20
Filed: 2011-09-12
Abstract: The method involves detecting an obstacle (H) which is located in a swiveling region of a tailgate (2) by an optical sensor (4). The distance signal corresponding to the obstacle detected in the swiveling region of the tailgate is transmitted to an evaluation logic unit. A possible collision of a detectable portion (21) of the tailgate with the obstacle is determined during opening of the tailgate. A trigger signal for the hazard of collision of the tailgate with the obstacle is generated, when distance value corresponding to the obstacle is below preset value. An independent claim is included for a device for preventing collision of tailgate and door of motor car.
Patent DE-102011083522-A1 (DE)
Title: Method for visualization of quality of ablation process for patient suffering from atrial fibrillation, involves determining quality characteristic value based on position of image model of ablation instrument to anatomical object
Inventor: KURZIDIM KLAUS
IPC: A61B18/02
Filed: 2011-09-27
Abstract: The method involves providing a three-dimensional data set of an anatomical object of an examination object, and providing three-dimensional image model of an ablation instrument i.e. single-shot-device (1). Position and alignment of the image model within the anatomical object is preset, and the image model is topographically superimposed into the data set of the object. A part of the superimposed image model and data set is represented, and a quality characteristic value is determined based on the position of the image model of the instrument to the anatomical object. An independent claim is also included for a device for visualization of quality of ablation process.