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Patent DE-102019217449-A1 (DE)
Title: Sitzreihe mit Kindersitzfunktion durch Verlagerung mindestens eines Sitzes der Sitzreihe
Inventor: AHRENS OLIVER
IPC: B60N2/26
Filed: 2019-11-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sitzreihe mit mindestens zwei benachbarten seitlich durch eine Fahrgastzelle (1) begrenzten Sitzen (10, 30) oder mindestens drei benachbarten seitlich durch eine Fahrgastzelle (1) begrenzten Sitzen (10, 20, 30). Es ist vorgesehen, dass mindestens einer der Sitze (10, 20, 30) aus einer Ausgangsposition, bei der die Sitze (10, 30) innerhalb der Sitzreihe in einer Flucht angeordnet sind, gegenüber der Fahrgastzelle (1) und gegenüber dem benachbarten Sitz (10, 20, 30) zumindest mittels einer Sitztiefen-Verstelleinrichtung verlagerbar ist, wodurch der jeweils verlagerte Sitz (10, 30) zu einem Kindersitz (10', 20', 30') umgewandelt ist, der über einen Seitenhalt für die aufsitzende Person verfügt.
Patent DE-102019217556-A1 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung
Inventor: HANO MITSUTAKA
IPC: H03K17/687
Filed: 2019-11-14
Abstract: Eine Halbleitervorrichtung umfasst eine erste Treiberschaltung (102) und eine Bootstrap-Steuerschaltung (200). Wenn eine Spannung Vgleich oder kleiner ist, als eine Versorgungsspannung V, schaltet die Boost-Steuerschaltung einen MOSFET ein, indem ein Gate-Signal, welches in einen Gate-Anschluss eingespeist wird, gesteuert wird, und eine Back-Gate-Steuerschaltung macht eine an einem Back-Gate-Anschluss anliegende Spannung kleiner, als die Spannung V.
Patent DE-102019219282-A1 (DE)
Title: Stromrichter für ein Fahrzeug
Inventor: HEIMBURGER KEVIN
IPC: H05K7/14
Filed: 2019-12-11
Abstract: Es wird ein Stromrichter für ein Fahrzeug mit einer Leiterplatte vorgeschlagen, wobei die Leiterplatte über mehrere Pins mit wenigstens einem Bauteil zur Übertragung von Strom verbunden ist, wobei die Leiterplatte für einen jeweiligen Pin eine Zentrierhilfe an einer dem Bauteil zugewandten Seite aufweist. Die jeweilige Zentrierhilfe ist derart ausgeführt, dass die jeweilige Zentrierhilfe dem jeweiligen Pin zu einer jeweiligen Bohrung in die Leiterplatte führt, sodass der jeweilige Pin durch die jeweilige Bohrung geführt ist.
Patent DE-102019219469-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines markierten Polymers, Marker, Verwendung des Markers und markiertes Polymer
Inventor: SCHLEGEL RALF
IPC: C08J3/20
Filed: 2019-12-12
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Herstellung eines markierten Polymers vorgestellt. Das Verfahren umfasst ein Mischen von Polymervorläufern mit einem Marker und Polymerisation der Polymervorläufer, wobei ein markiertes Polymer entsteht, oder, alternativ, ein Mischen eines Polymers mit einem Marker, wobei ein markiertes Polymer entsteht. Das Verfahren ist dadurch gekennzeichnet, dass der Marker Partikel enthält oder daraus besteht, die ein Metall und/oder ein Halbmetall enthalten oder daraus bestehen, wobei der Marker mindestens drei Atomarten aufweist, die eine unterschiedliche Ordnungszahl haben. Ferner wird ein Marker und ein markiertes Polymer bereitgestellt. Zudem werden Verwendungen des erfindungsgemäßen Markers vorgeschlagen. Der erfindungsgemäße Marker beeinflusst die Eigenschaften des Polymers nicht signifikant und erlaubt ein Auslesen von kodierter Information in unterschiedlichsten Polymeren auf einfache und schnelle Art und Weise und über lange Lebenszeiten des Polymers.
Patent DE-102020005743-A1 (DE)
Title: Maschinensystem zum Durchführen einer Werkstücktransportsteuerung
Inventor: OOBA MASAFUMI
IPC: B25J9/16
Filed: 2020-09-18
Abstract: Maschinensystem mit einem Transportsteuerabschnitt, der den Transport eines Werkstücks basierend auf einer Transportverzögerungslinie, die stromaufwärts einer Bearbeitungsgrenzlinie einer Maschine in einer Bewegungsrichtung des Werkstücks vorgesehen ist, und einer Transportbeschleunigungslinie, die stromaufwärts der Transportverzögerungslinie vorgesehen ist, steuert, wobei der Transportsteuerabschnitt eine Transportgeschwindigkeit des Werkstücks reduziert, wenn das Werkstück die Transportverzögerungslinie in einem unvollständigen Bearbeitungszustand überschreitet, und die Transportgeschwindigkeit des Werkstücks erhöht, nachdem die Bearbeitung des Werkstücks, das sich zwischen der Bearbeitungsgrenzlinie und der Transportbeschleunigungslinie befindet, abgeschlossen ist.
Patent DE-102020100023-A1 (DE)
Title: Mehrschichtiges halteseil
Inventor: HUELKE DAVID R
IPC: B60R21/2338
Filed: 2020-01-02
Abstract: Eine Airbagbaugruppe beinhaltet eine Basis und einen Airbag, der vor dem Aufblasen von der Basis in eine flache Position ausziehbar ist. Ein Halteseil erstreckt sich in der flachen Position längs entlang einer Achse von einem ersten Ende des Halteseils, das an der Basis befestigt ist, bis zu einem anderen Ende des Halteseils, das am Airbag befestigt ist. Eine Verstärkung erstreckt sich in der flachen Position längs entlang der Achse und ist am Halteseil befestigt. Die Verstärkung weist eine größere Torsionssteifigkeit um die Achse auf als das Halteseil.
Patent DE-102020103011-A1 (DE)
Title: Duschanlage mit einer Duschwanne und einer Trennwand
IPC: A47K3/40
Filed: 2020-02-06
Abstract: Eine Duschanlage, umfassend eine Duschwanne (1) und eine Trennwand (2) zur zumindest teilweisen Abtrennung eines Duschraums von der Umgebung, wobei die Trennwand (2) an der Duschwanne (1) und/ oder am Boden (10) und/ oder an einer Raumwand (7) befestigt ist, ist im Hinblick auf die Aufgabe, eine Duschanlage, insbesondere eine Walk-In-Anlage, problemlos an einem Boden und/ oder einer Raumwand zu montieren, dadurch gekennzeichnet, dass die Trennwand (2) zumindest eine Kante (2a) aufweist, die zumindest abschnittsweise schräg ausgebildet ist, nämlich entweder mit einer anderen Kante (2b, 2c) der Trennwand (2) und/ oder mit der Oberfläche (2d) der Trennwand (2) einen Winkel einschließt, der von einem rechten Winkel abweicht, und einer Raumwand (7) oder dem Boden (10) zuwendbar ist.
Patent DE-102020103436-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Befestigung einer Kabinenkomponente an einer Primärstruktur
Inventor: BENTHIEN HERMANN
IPC: B64D11/00
Filed: 2020-02-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (103) und ein Verfahren zur Befestigung einer Kabinenkomponente (28) an einer Primärstrukur (22) eines Luftfahrzeuges (24). Um eine einfache und genaue Befestigung zu ermöglichen, wird vorgeschlagen, eine automatische Montageeinrichtung (34) an verteilten Punkten der Primärstruktur (22) abzustützen, eine erste Erfassungseinrichtung (80) der Montageeinrichtung (34) an einem an der Primärstruktur (22) befestigten Abschnitt (72) eines Befestigungselements (26) zu fixieren, einen zur Befestigung der Kabinenkomponente bestimmten Abschnitt (74) mittels einer zweiten Erfassungseinrichtung (82) der Montageeinrichtung (34) festzuhalten und diese zweite Erfassungseinrichtung zu bewegen, um definiert einen zwischen den Abschnitten liegenden Verformbereich (78) des Befestigungselements (26) plastisch zu verformen, um so Toleranzen auszugleichen. Das Befestigungselement (26) ist vorzugsweise ein Schockabsorber (92).
Patent DE-102020104650-A1 (DE)
Title: Energiespeichervorrichtung sowie Kraftfahrzeug mit einer Energiespeichervorrichtung
Inventor: RIEBLINGER MARTIN
IPC: H01M50/60
Filed: 2020-02-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Energiespeichervorrichtung (20) umfassend wenigstens eine Energiespeicherkomponente (21), welche in einem von einem Gehäuseelement (22) begrenzten Volumen (V) angeordnet ist. Die Energiespeichervorrichtung (20) umfasst zudem ein Absorptionselement (31), welches ebenfalls in dem Volumen (V) angeordnet ist und welches ein Absorptionsmittel (32) aufweist. Das Absorptionsmittel (32) ist ausgebildet, bei Vorhandensein einer elektrisch leitfähigen Flüssigkeit (40) in dem Volumen (V), die Flüssigkeit (40) zu absorbieren. Um eine vor Eintreten der Flüssigkeit in das Volumen ein Sättigen des Absorptionsmittels (32) mittels Luftfeucht zu vermeiden, weist das Absorptionselement (31) weiterhin eine Isolationsschicht (33) auf. Diese umschließt das Absorptionsmittel (32) vollständig, wobei die Isolationsschicht (33) ausgebildet ist, sich bei einer Kontaktierung mit der Flüssigkeit (40) aufzulösen, sodass das Absorptionsmittel (32) zum Absorbieren der Flüssigkeit (40) freigelegt wird.
Patent DE-102020104923-A1 (DE)
Title: Gehäuseanordnung mit einem ein Druckausgleichselement aufweisenden Steckverbinder
Inventor: NICKEL CONRAD
IPC: H05K5/06
Filed: 2020-02-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Gehäuseanordnung aufweisend einen Gehäusedeckel (2) eines eine Leiterplatte umgebenden Gehäuses und einen Steckverbinder (6), der auf der Außenseite des Gehäusedeckels (2) mit einem Flansch (11) befestigt ist, der eine Öffnung (4) des Gehäusedeckels überdeckt und der Kontakte (9) zur unmittelbaren elektrischen Kontaktierung der Leiterplatte aufweist, die die Öffnung (4) des Gehäusedeckels durchsetzen, wobei der Steckverbinder (6) ein Grundgehäuse (8) umfasst, in dem die Kontakte (9) verlaufen und das sich an den Flansch (11) anschließt, wobei der Steckverbinder (6) ein Druckausgleichselement (16,18) aufweist, das im Grundgehäuse (8) angeordnet ist.
Patent DE-102020106882-A1 (DE)
Title: Abgasbehandlungssystem für eine Abgasanlage einer Brennkraftmaschine und Verfahren zum Betreiben eines derartigen Abgasbehandlungssystems
Inventor: DATZ WOLFGANG
IPC: B01J35/00
Filed: 2020-03-13
Abstract: Ein Abgasbehandlungssystem für eine Abgasanlage einer Brennkraftmaschine umfasst eine Mehrzahl von zueinander parallel geschalteten SCR-Katalysatoreinheiten (32, 34, 36), wobei wenigstens eine SCR-Katalysatoreinheit (32, 34, 36) der zueinander parallel geschalteten SCR-Katalysatoreinheiten (32, 34, 36) zur Durchströmung mit Abgas wahlweise freigebbar und absperrbar ist.
Patent DE-102020109804-A1 (DE)
Title: Einbaukühlgerät mit Türöffnungsmechanismus
Inventor: BLERSCH DIETMAR
IPC: F25D23/02
Filed: 2020-04-08
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Verbund eines Kühl- und/oder Gefriergeräts zum Einbau in eine Möbelnische und einer vor dem Gerät angeordneten Möbeltür, wobei das Gerät einen wärmeisolierten Gerätekorpus aufweist, der einen Innenraum umschließt, wobei das Gerät eine Gerätetür zum Verschließen des Innenraums und einen zugehörigen Türöffnungsmechanik zum zumindest teilweisen Öffnen der geschlossenen Gerätetür in Reaktion auf ein auslösendes Ereignis aufweist, wobei die Gerätetür und die Möbeltür zu einer Doppeltür verbunden sind, die eine gemeinsame Öffnungs- und Schließbewegung vollführen kann, wobei Gerätetür und Möbeltür im geschlossenen Zustand der Doppeltür in einem gewissen Normabstand zueinander stehen, wobei die Doppeltür so ausgebildet ist, dass sich die Möbeltür in Reaktion auf eine von vorne darauf wirkende Kraft von kleiner 100 N bereichsweise zur Gerätetür hin nach innen biegt, sodass sich der Abstand zwischen den Türen im entsprechenden Bereich gegenüber dem Normabstand verringert, wobei ein Sensor vorgesehen ist, um eine solche bereichsweise Abstandsänderung zu erfassen und ein entsprechendes Signal auszugeben, und wobei das Signal das auslösende Ereignis für die Türöffnungsmechanik darstellt.
Patent DE-102020115144-A1 (DE)
Title: Spendervorrichtung zum Dosieren fließfähiger Medien
Inventor: EICHENSEHER LUDWIG
IPC: A61L2/18
Filed: 2020-06-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Spendervorrichtung zum Dosieren fließfähiger Medien, die zumindest ein Gehäuse, zumindest einen in dem Gehäuse auswechselbar angeordneten Vorratsbehälter mit wenigstens einer Pumpvorrichtung und zumindest eine Betätigungsvorrichtung umfasst wobei die Pumpvorrichtung oberseitig oder unterseitig am Vorratsbehälter angeordnet ist und aus zumindest einer Pumpeneinheit und einem Auslasselement besteht. An dem Gehäuse ist zumindest ein Auslassrohr zur zumindest teilweisen Aufnahme des Auslasselementes der Pumpvorrichtung (4) vorgesehen, wobei die Betätigungsvorrichtung aus zumindest einer über einen Betätigungselement besteht, mittels welchem die Pumpvorrichtung antreibbar ist, sodass das fließfähige Medien dosierbar aus dem Auslassrohr austritt.
Patent DE-102020117510-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von CO2-selektiven Membranen durch Steuerung des Kalzinierungsverfahrens einschließlich Rapid Thermal Processing und dadurch hergestellte Membranen
Inventor: CHOI JUNGKYU
IPC: B01D53/22
Filed: 2020-07-02
Abstract: Offenbart sind ein Verfahren zur Herstellung von kohlendioxidselektiven Trennmembranen durch Steuerung der Kalzinierungsbedingungen einschließlich Rapid Thermal Processing und dadurch hergestellte Trennmembranen. Insbesondere offenbart sind ein Verfahren zur Herstellung von kohlendioxidselektiven Trennmembranen, die die CO2-Permselektivität verbessern können, insbesondere in Gegenwart von Wasser im Zufuhrgas eine ausgezeichnete CO2-Permselektivität aufweisen, indem sie unter Verwendung von Rapid Thermal Processing die Größe von Fehlern in den Trennmembranen steuern, dadurch hergestellte Trennmembranen und ein Verfahren zum Auffangen und Entfernen von Kohlendioxid unter Verwendung der Trennmembranen.
Patent DE-102020118595-A1 (DE)
Title: Saug-Reinigungsgerät und Verfahren zum Betreiben eines Saug-Reinigungsgeräts
Inventor: BRÄNDLE ALEXANDER
IPC: A47L7/00
Filed: 2020-07-14
Abstract: Es wird ein Saug-Reinigungsgerät bereitgestellt, umfassend eine Wirkeinrichtung (96) zur Einwirkung auf einen zu reinigenden Bereich (51), eine Saugaggregateinrichtung (50) zur Erzeugung eines Saugstroms, und einen Flüssigkeits-Abscheider (52), wobei der Flüssigkeits-Abscheider (52) eine Kammer (54) mit einer Umfangswandung (56) und ein Laufrad (66) aufweist, welches um eine Rotationsachse (70) rotierbar in der Kammer (54) angeordnet ist, wobei an der Umfangswandung (56) mindestens eine Auslassöffnung (94) für Flüssigkeit angeordnet ist, und wobei ein Aufnahmetank (46) für Flüssigkeit vorgesehen ist, welcher fluidwirksam mit der mindestens einen Auslassöffnung (94) für Flüssigkeit verbunden ist.
Patent DE-102020121552-A1 (DE)
Title: Verfahren zur herstellung von biobasierten verbundwerkstoffen unter verwendung von palm-biomassepulver als rohmaterial
Inventor: FENG GANG
IPC: C08L23/06
Filed: 2020-08-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung schafft ein Verfahren zur Herstellung eines biobasierten Verbundwerkstoffs unter Verwendung von Palm-Biomassepulver als Rohstoff und gehört zum technischen Gebiet der Herstellungsmethode eines biobasierten Verbundwerkstoffs. Beim Waschen von Palm-Mikropulver werden 100 Gewichtsteile Palm-Mikropulver mit einer Partikelgröße von 600-1200 Mesh in einen Reaktor eingefüllt und 400-500 Gewichtsteilen Aceton in einem Badverhältnis von 1:4 oder 1:5 dazugegeben. Bei der Oberflächenbehandlung von Palm-Mikropulver wird das Reaktionssystem nach der Verdrängung des Lösungsmittels auf 80-100°C erhitzt und das Destillat mit einem 3A-Molekularsieb entwässert und dann in einen Reaktor zurückgeführt. Das biobasierte Harz wird compoundiert und extrudiert. Die vorliegende Erfindung überwindet das Problem, dass die Verwendung der Palme als Biomasserohstsoff zu einer Migration von Verunreinigungen und einer unzureichenden Produktleistung aufgrund eines hohen Gehalts an ölartigen Kleinmolekülen führt. Die vorliegende Erfindung räumt mit dem Missverständis auf, dass nur die Behandlung von Biomasse in wässriger Lösung zu hohen Umwandlungskosten führt, und schafft eine wirksame Methode zur Behandlung von Palm-Biomasse. Durch die Verwendung von Palmenresten als biobasiertes Material kann ein neuartiges biobasiertes Harzmaterial mit niedrigen Kosten, hoher Leistung und ausgezeichneter Verarbeitbarkeit hergestellt werden.
Patent DE-102020122296-A1 (DE)
Title: Biologisches Sicherheitslabor
Inventor: GEH TOBIAS
IPC: B01L1/00
Filed: 2020-08-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein unbemanntes biologisches Sicherheitslabor 1 zur Untersuchung von biologischem Probenmaterial. Das Sicherheitslabor 1 umfasst ein Laborgehäuse 2, das einen Laborinnenraum 12, 14, 16 festlegt, wobei der Laborinnenraum 12, 14, 16 gegenüber einem Laboraußenraum hermetisch abgedichtet ist; einen Luftdruckanschluss 40a, 42a, mit Hilfe dessen ein Luftdruck in dem Laborinnenraum 12, 14, 16 beim bestimmungsgemäßen Gebrauch des Sicherheitslabors 1 auf einen Wert verringert werden kann, der unterhalb Atmosphärendruck liegt; eine von einer geöffneten Position in eine verschlossene Position bewegbare Durchreicheeinheit 30; eine Probenanalyseeinheit 144, die in dem Laborinnenraum 12, 14, 16 angeordnet ist und mit Hilfe derer ein Probenmaterialtest an dem biologischen Probenmaterial durchgeführt werden kann; und eine Benutzerschnittstelle 20, die von dem Laboraußenraum zugänglich und derart eingerichtet ist, dass ein Benutzer mittels der Benutzerschnittstelle 20 den Probenmaterialtest starten kann.
Patent DE-102020123932-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Ermittlung eines Alterungszustands wenigstens einer zu prüfenden Membranelektrodenanordnung in einem Brennstoffzellenstapel
Inventor: ARNOLD PATRICK
IPC: H01M8/043
Filed: 2020-09-15
Abstract: Verfahren zur Ermittlung eines Alterungszustands wenigstens einer zu prüfenden Membranelektrodenanordnung (MEA) in einem Brennstoffzellenstapel eines Brennstoffzellensystems, umfassend die Schritte des Überführens des Brennstoffzellensystems aus einem Normalbetrieb in einen sauerstoffverarmten Betrieb mit vorgegebenen unterstöchiometrischen Verhältnis, des fortwährenden Messens und Aufzeichnens einer Einzelzellspannung der wenigstens einen zu prüfenden Membranelektrodenanordnung sowie des Ermitteins des Alterungszustands der zu prüfenden Membranelektrodenanordnung anhand des Spannungsverlaufs der aufgezeichneten Einzelzellspannung.
Patent DE-102020124590-A1 (DE)
Title: Systeme und verfahren zum bremsen in einem autonomen fahrzeug
Inventor: MEHDIZADE MOHSEN
IPC: B60T8/17
Filed: 2020-09-22
Abstract: Bremssysteme und -verfahren für ein autonomes Fahrzeug werden bereitgestellt. Bremsvorrichtungen sind den jeweiligen Rädern des autonomen Fahrzeugs zugeordnet. Ein Hydraulikkreislauf ist zwischen einem primären Bremsmodul (PBM) und den Bremsvorrichtungen sowie zwischen einem sekundären Bremsmodul (SBM) und den Bremsvorrichtungen angeschlossen. Eine von einer elektronischen PBM-Steuereinheit und einer elektronischen SBM-Steuereinheit ist konfiguriert, um: als Reaktion auf die Erkennung eines Kommunikationsfehlers des anderen Bremsmoduls einen vorbestimmten hydraulischen Druckbetrieb im Hydraulikkreislauf anzuwenden. Die andere, d.h. die elektronische PBM-Steuereinheit oder die elektronische SBM-Steuereinheit, ist so konfiguriert, dass sie auf der Grundlage der Ausgabe von dem mindestens einen Sensor den vorbestimmten hydraulischen Druckbetrieb identifiziert, der von der einen der elektronischen PBM-Steuereinheit und der elektronischen SBM-Steuereinheit angewendet wird, und darauf basierend ein Bremsprofil auswählt und ausführt.
Patent DE-102020128038-A1 (DE)
Title: Lederkaschierung und Verfahren zur Herstellung dafür
Inventor: LOHR BERTRAM
IPC: C14B11/00
Filed: 2020-10-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lederkaschierung für ein Interieurbauteil mit einem Dekornahtstreifen (6).Um die Herstellung einer Lederkaschierung für ein Interieurbauteil mit einem Dekornahtstreifen (6) zu vereinfachen, ist der Dekornahtstreifen (6) so in einen Endabschnitt eines Lederzuschnitts integriert, dass der Lederzuschnitt in dem Endabschnitt mit dem integrierten Dekornahtstreifen (6) die gleiche Dicke wie der Lederzuschnitt in einem Hauptabschnitt des Lederzuschnitts ohne den integrierten Dekornahtstreifen (6) hat.
Patent DE-102020133666-A1 (DE)
Title: Verbesserter ecc-speicherchip-kodierer und -dekodierer
Inventor: CRISS KJERSTEN E
IPC: G11C29/52
Filed: 2020-12-16
Abstract: Es ist eine Einrichtung beschrieben. Die Einrichtung beinhaltet einen Speicherchip. Der Speicherchip weist einen Fehlerkorrekturkode(error correction code - ECC)-Kodierer-Logikschaltkreis und einen ECC-Dekodierer-Logikschaltkreis auf. Der ECC-Dekodierer-Logikschaltkreis soll einen zusätzlichen einen oder mehrere Fehler, die sich aus einer unrichtigen Fehlerkorrektur ergeben, die auf ein gelesenes Kodewort angewendet wurde, in ein und denselben Block aus mehreren Blöcken eines Rohdatenbitabschnitts des gelesenen Kodeworts setzen, wobei ursprüngliche Fehler in dem gelesenen Kodewort vorhanden gewesen sind, bevor das gelesene Kodewort durch den ECC-Dekodierer-Logikschaltkreis dekodiert wurde.
Patent DE-102020134432-A1 (DE)
Title: Anschlussvorrichtung für Rohrleitungen mit Leckageanzeige
Inventor: HAGEN HARALD
IPC: F16L37/084
Filed: 2020-12-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Anschlussvorrichtung (1) mit einer Aufnahmeöffnung (4) für eine mit einem Leitungsende (2a) einzusteckende Rohrleitung (2) und ein innerhalb der Aufnahmeöffnung (4) gelagertes Halteelement (5) zum Fixieren des eingesteckten Leitungsendes (2a) gegen Herausziehen. Innerhalb eines Gehäuseteils (44) ist ein Funktionselement (70) gelagert, wobei das Funktionselement (70) ein umfangsgemäß geschlossenes Ringteil (71) aufweist, welches mittels einer äußeren Umfangsdichtung (82) gegen das hülsenförmige Gehäuseteil (44) und im Bereich seiner Ringöffnung mittels einer inneren Umfangsdichtung (84) gegen die eingesteckte Rohrleitung (2) abdichtbar bzw. abgedichtet, und eine Umfangsdichtung (84) ist in einer Aufnahmekammer (91) des Ringteils (71) angeordnet, die durch ein Verschlusselement (88) über eine Rastverbindung mit dem Ringteil (71) verschlossen ist, wobei das Verschlusselement (88) das Ringteil (71) und die Aufnahmekammer (91) für die innere Umfangsdichtung (84) derart verschließt, dass die innere Umfangsdichtung (84) sowohl gegenüber dem Ringteil (71) als auch gegenüber einer vollständig eingesteckten Rohrleitung (2) wirksam abdichtet und in der zweiten in axialer Richtung nach außen verschobenen Haltestellung des Verschlusselementes (88) die Aufnahmekammer (91) geöffnet ist, so dass in der zweiten Haltestellung ein Leckagepfad zwischen der inneren Umfangsdichtung (84) und dem Ringteil (71) ausgebildet ist.
Patent DE-102020135040-A1 (DE)
Title: Tragkufe für ein fahrbahngebundenes Schwebefahrzeug
Inventor: Bögl Stefan
IPC: B61B13/08
Filed: 2020-12-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Tragkufe (1) für ein fahrbahngebundenes Schwebefahrzeug (24) einer Magnetschwebebahn mit einem Federelement (2) zum federnden Aufsetzen des Schwebefahrzeugs (24) auf eine Fahrbahn. Erfindungsgemäß ist das Federelement (2) als, insbesondere elektrisch isolierender, Federblock und/oder Elastomerkörper ausgebildet. Ferner betrifft die Erfindung ein Schwebefahrzeug (24) einer Magnetschwebebahn mit mehreren Tragkufen (1) zum Aufsetzen des Schwebefahrzeugs (24) auf eine Fahrbahn.
Patent DE-102020202675-A1 (DE)
Title: Schwingungsdämpfungsvorrichtung für Schiffsgetriebe und Schiffsantrieb
Inventor: KARAMAN PHIL
IPC: B63H21/30
Filed: 2020-03-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schwingungsdämpfungsvorrichtung (1) für Schiffsgetriebe (2). Die Schwingungsdämpfungsvorrichtung (1) umfasst zumindest einen Sensor (3, 4, 5, 6) zum Erfassen von Schwingungen (18), zumindest einen Aktor (7, 8, 9, 10) und eine Steuereinrichtung (11) zur Kompensation von Schwingungen. Die Steuereinrichtung (11) ist mit dem zumindest einen Sensor (3, 4, 5, 6) und mit dem zumindest einen Aktor (7, 8, 9, 10) signalübertragend verbunden. Der Aktor (7, 8, 9, 10) ist in einem Kraftpfad (13, 14, 15, 16) zwischen dem Schiffsgetriebe (2) und einem Schiffsfundament (12) anordenbar. Die Steuereinrichtung (11) ist dazu eingerichtet den Aktor (7, 8, 9, 10) in Abhängigkeit der von dem Sensor (3, 4, 5, 6) erfassten Schwingungen (18) so anzusteuern, dass eine Steifigkeit in dem Kraftpfad (13, 14, 15, 16) frequenzselektiv reduziert oder eliminiert wird.Ferner wird ein Schiffsantrieb mit einer solchen Schwingungsdämpfungsvorrichtung (1) vorgeschlagen.