baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014219574-B4 (DE)
Title: Wälzlager
Inventor: BEDENK JOHANNES
IPC: F16C35/06
Filed: 2014-09-26
Granted: 2016-07-07
Abstract: Wälzlager, umfassend einen Außenring (2), einen Innenring (3) bestehend aus einem ersten und einem zweiten Innenringabschnitt (4, 5), die axial aneinander liegen, sowie zwischen dem Außen- und dem Innenring (2, 3) wälzende, in einem Käfig (10) geführte Wälzkörper (9), wobei am Innenumfang jedes Innenringabschnitts (4, 5) wenigstens eine Axialnut (19, 22) vorgesehen ist, und wobei die Axialnut (22) des zweiten Innenringabschnitts (5) in eine Radialnut (23) übergeht, die am Außenumfang des zweiten Innenringabschnitts (5) im Bereich des Kontakts eines Innenringbords (14) mit einem Käfigbord (12) mündet, wobei die Innenringabschnitte (4, 5) in der Montagestellung derart positioniert sind, dass die an einer von Schmiermittel angeströmten Seite des ersten Innenringabschnitts (4) offene Axialnut (19) des ersten Innenringabschnitts (4) mit der Axialnut (22) des zweiten Innenringabschnitts (5) kommuniziert, wobei an der Kante (20) wenigstens eines Innenringabschnitts (4, 5) im Bereich, in dem seine Axialnut (19, 22) mündet, eine sich zu beiden Seiten der Axialnutmündung erstreckende Umfangsnut (21, 21') vorgesehen ist, die zur Axialnut (19, 22) des benachbarten Innenringabschnitts (4, 5) hin offen ist und welche Umfangsnut (21, 21') in keinem Fall noch in einer anderen Axialnut mündet, wobei am ersten Innenringabschnitt (4) wenigstens eine an der vom Schmiermittel angeströmten Seite offene weitere Axialnut (17), die in eine zum Außenumfang des ersten Innenringabschnitts (4) laufende Radialnut (18) übergeht, vorgesehen ist, die im Kontaktbereich des Innenringbords (13) und des Käfigbords (11) mündet, und am ersten Innenringabschnitt (4) wenigstens eine weitere Axialnut (15) vorgesehen ist, die in einer an der axialen Stirnseite vorgesehenen und zu einer die Wälzkörper (9) führenden Lauffläche des Innenrings (3) führenden Radialnut (16) mündet.
Patent DE-102014220046-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Kommissionieren auf Paletten
Inventor: LOUPAS ATHANASIOS
IPC: B65G61/00
Filed: 2014-10-02
Granted: 2017-11-30
Abstract: Vorrichtung zum Kommissionieren auf Paletten (12, 14) oder Warenträgern mit einem Kommissionierschacht (24), einer Zuführeinrichtung (42) zum Zuführen einer unbeladenen Palette (12, 14) zu dem Kommissionierschacht (24), einer Absenkeinrichtung zum schrittweisen Absenken einer Palette (12, 14) in Abstimmung mit einer Beladehöhe der Palette (12, 14) während des Kommissionierens, einem Palettenzwischenspeicher (40) für unbeladene Paletten (12, 14), wobei der Palettenzwischenspeicher (40) seitlich neben dem Kommissionierschacht (24) angeordnet ist und die Zuführeinrichtung (42) für den Transport der Palette (12, 14) vom Palettenzwischenspeicher (40) zu dem Kommissionierschacht (24) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Absenkeinrichtung Teil einer Hub- und Absenkeinrichtung (34) ist, wobei mittels der Hub- und Absenkeinrichtung (34) unbeladene Paletten (12, 14) bis auf Höhe des Palettenzwischenspeichers (40) bewegt werden.
Patent DE-102015002424-B4 (DE)
Title: Kühl- oder/und Gefriergerät mit einem Eisbereitungsmodul
Inventor: DIRNBERGER ALBERT
IPC: F25C1/00
Filed: 2015-02-26
Granted: 2022-02-24
Abstract: Kühl- oder/und Gefriergerät der Haushaltsausstattung, umfassend ein Eisbereitungsmodul (10a) sowie einen Auffangbehälter (58a), wobei das Eisbereitungsmodul (10a) umfasst:
 - eine Rahmenstruktur (12a) und
 - zwei an der Rahmenstruktur getragene, relativ zu dieser jeweils zwischen einer Eisproduktionsstellung und einer Eisauswurfstellung drehbare Eisbereitungsschalen (14a, 16a), wobei die beiden Eisbereitungsschalen jeweils länger als breit sind und in Schalenlängsrichtung hintereinander angeordnet sind, wobei der Auffangbehälter unter den Eisbereitungsschalen angeordnet ist, um aus den Eisbereitungsschalen ausgeworfenes Eis aufzufangen,dadurch gekennzeichnet, dass das Eisbereitungsmodul eine von dem Auffangbehälter gesonderte Wandflächenanordnung umfasst, welche zusammen mit den Eisbereitungsschalen einen schalenbodenunterseitig von einer der Eisbereitungsschalen über die Grenze zwischen den beiden Eisbereitungsschalen zur anderen Eisbereitungsschale führenden Kaltluftkanal (40a) begrenzt, so dass Kaltluft, welche im Bereich eines Längsendes einer der Eisbereitungsschalen in den Raum zwischen der betreffenden Eisbereitungsschale und der Wandflächenanordnung eingeblasen wird, in Schalenlängsrichtung unterhalb der betreffenden Eisbereitungsschale in Kontakt mit derselben an dieser vorbeistreicht, den Bereich zwischen den beiden Eisbereitungsschalen durchquert und sodann unterhalb der anderen Eisbereitungsschale in Kontakt mit derselben an dieser vorbeistreicht.
Patent DE-102015002864-B4 (DE)
Title: System mit mittels einem oder mehreren Fahrantrieben verfahrbarem Hubwerk und Verfahren zum Betreiben des Systems
Inventor: PARDO ANGEL FERNANDEZ
IPC: B66C13/18
Filed: 2015-03-06
Granted: 2020-03-19
Abstract: System mit mittels einem oder mehreren Fahrantrieben verfahrbarem Hubwerk (20),wobei mittels des Hubwerks (20) eine Last hebbar oder senkbar ist,wobei der oder die Fahrantriebe von einer Steuereinrichtung steuerbar sind,wobei der oder die Fahrantriebe mit einer jeweils derartigen Regeleinrichtung ausgeführt sind, dass dem oder den Fahrantrieben eine Sollgeschwindigkeit von der Steuereinrichtung vorgebbar ist und der jeweilige Fahrantrieb seine Ist-Geschwindigkeit auf die ihm vorgegebene Sollgeschwindigkeit hin regelt,dadurch gekennzeichnet, dassdie Steuereinrichtung einen ersten Wahlschalter (2) und verschiedenartige Mittel zur Bestimmung eines Sollgeschwindigkeitsverlaufs aufweist, insbesondere wobei jedes Mittel einen unterschiedlichen Sollgeschwindigkeitsverlauf bestimmt,wobei abhängig von der Schalterstellung des ersten Wahlschalters (2) das Ausgangssignal des jeweiligen Mittels zur Bestimmung eines Sollgeschwindigkeitsverlaufs abhängig von der Schalterstellung eines weiteren Wahlschalters (10) entweder als Sollgeschwindigkeit dem oder den Fahrantrieben vorgegeben wird oder alternativ einer geschlossenen Regelschleife zugeführt wird, deren Ausgangssignal als Sollgeschwindigkeit dem oder den Fahrantrieben vorgegeben wird,wobei in einer zweiten Schalterstellung zunächst die Zeitdauer T2 bestimmt wird, welche ein Viertel der Schwingungsdauer T beträgt,wobei ein zweites Mittel (5) derart eingerichtet ist, dass es eine Bestimmung des Sollgeschwindigkeitsverlaufs derart ausführt, dass beim Beschleunigungsvorgang die Beschleunigung in Abhängigkeit von der Schwingungsdauer derart gewählt wird, dass die Last während des Beschleunigungsvorgangs nur derart um eine Viertelschwingung schwingt, dass am Ende des Beschleunigungsvorgangs das die Last aufweisende Pendel eine relativ zur Seiltrommel gleichförmige Geschwindigkeit erreicht,insbesondere wobei die Beschleunigung im Wesentlichen als das Vierfache des Quotienten der Sollgeschwindigkeit v_Soll und der Schwingungsdauer T gewählt wird,wobei nach der Beendigung des Beschleunigungsvorgangs nach einer Zeitspanne konstanter Sollgeschwindigkeit ein Bremsbeschleunigungsvorgang eingeleitet wird, bei welchem die Last nur derart um eine Viertelschwingung schwingt, dass am Ende des Bremsbeschleunigungsvorgangs das die Last aufweisende Pendel eine verschwindende Geschwindigkeit erreicht,wobei die Länge des Seils des Pendels, insbesondere also die Länge des Seils zwischen der Seiltrommel und der Last, bestimmt wird, indem der die Seiltrommel antreibende Antrieb einen Sensor zu Erfassung der absoluten Winkelstellung einer Welle, insbesondere einer Rotorwelle des Elektromotors des Antriebs, aufweist und daraus die Länge von der Steuereinrichtung bestimmt wird.
Patent DE-102015005559-B4 (DE)
Title: Schneidevorrichtung mit zumindest zwei Obermessern zum Herausschneiden eines Streifens einer Folie
Inventor: von Seggern Jörg
IPC: B31B70/16
Filed: 2015-04-29
Granted: 2023-07-27
Abstract: Schneidevorrichtung mit zumindest zwei Obermessern zum Herausschneiden eines Streifens zumindest einer Folie und mit zumindest einem Untermesser, wobei Ober- und Untermesser von verschiedenen Seiten einer Transportebene der Folie einander anliegend zugeordnet sind, wobei sie für jedes Obermesser eine separate Aufnahmeeinheit hat, dadurch gekennzeichnet, dass jedes Obermesser (17) in dieser Aufnahmeeinheit wechselbar aufgenommen ist, beide Obermesser (17) jeweils mit dieser Aufnahmeeinheit winkelig zu ein und demselben Untermesser (12) angestellt sind, und die Aufnahmeeinheiten in einem Halteelement (14) aufgenommen sind und mit diesem über Verbindungsmittel wahlweise an einer Halteeinrichtung (10) aufgenommen sind, wobei jede Aufnahmeeinheit eine auf eine Schwenkachse (25) schwenkbar aufgenommene Schale (16) ist, in die ein Obermesser (17) mit Verbindungsmitteln eingesetzt ist, die Schwenkachse (25) jeder Schale (16) schräg zur Ebene des Untermessers (12) ausgerichtet ist und sie zwei Schalen (16) für zwei Obermesser (17) hat, die dem Untermesser (12) in Deckungslage der Schalen (16) zugeordnet sind, wobei die Schwenkachsen (25) der Schalen (16) zu beiden Seiten der Ebene des Untermessers (12) nebeneinander angeordnet sind.
Patent DE-102015110638-B4 (DE)
Title: Bildpunktstruktur und Verfahren zum Herstellen derselben, Anzeigetafel und Anzeigevorrichtung
Inventor: WANG TINGHAI
IPC: G02F1/1362
Filed: 2015-07-02
Granted: 2019-06-06
Abstract: Eine Bildpunktstruktur, welche aufweist:
 eine Mehrzahl von Datenleitungen (21);
 eine Mehrzahl von Abtastleitungen (22);
 eine Mehrzahl von Bildpunkteinheiten (23), die durch Überschneiden oder Überkreuzen der Mehrzahl von Datenleitungen (21) mit der Mehrzahl von Abtastleitungen (22) ausgebildet sind, wobei eine Bildpunkteinheit (23) einer der Datenleitungen (21) und einer der Abtastleitungen (22) entspricht;
 einen TFT (24) und eine Bildpunktelektrode (25), die in jeder der Bildpunkteinheiten (23) angeordnet sind, wobei die Bildpunktelektrode (25) eine Mehrzahl von Schlitzen (251) aufweist, wobei wenigstens einer der Schlitze (251) wenigstens einen Abwinkelungsbereich (A2) an einem Ende hiervon aufweist;
 wobei die Bildpunktelektrode (25) in einer Bildpunkteinheit (23) mit einem TFT (24) in einer benachbarten Bildpunkteinheit (23) in der gleichen Reihe elektrisch verbunden ist und mit der Datenleitung (21), die zwischen der Bildpunkteinheit (23) und der benachbarten Bildpunkteinheit (23) in der gleichen Reihe angeordnet ist, teilweise überlappt, und wobei wenigstens ein Abwinkelungsbereich (A2) der Bildpunktelektrode (25) sich in Richtung des mit der Bildpunktelektrode (25) elektrisch verbundenen TFT (24) erstreckt.
Patent DE-102015117403-B4 (DE)
Title: Sehhilfe-Vorrichtung, Ladevorrichtung und Verfahren zum Laden
Inventor: SCHÜTTINGER ALFRED
IPC: H02J50/10
Filed: 2015-10-13
Granted: 2019-06-19
Abstract: Optisch vergrößernde Sehhilfe-Vorrichtung (1) in Form einer Handlupe, umfassend:- wenigstens eine in wenigstens einem Betriebszustand elektrische Energie verbrauchende elektrische oder elektronische Funktionskomponente (2),- wenigstens einen der wenigstens einen elektrischen oder elektronischen Funktionskomponente (2) zugeordneten wiederaufladbaren elektrischen Energiespeicher (3),- wenigstens ein dem wenigstens einen elektrischen Energiespeicher (3) zugeordnetes induktives Element (4), welches dazu eingerichtet ist, den wenigstens einen elektrischen Energiespeicher (3) über induktive Wechselwirkung mit wenigstens einem weiteren induktiven Element (5) mit elektrischer Energie zu versorgen,- einen länglichen Grundkörper (14), der in einen Lagerungsabschnitt (18) zur Lagerung eines optischen Lupenglases und einen Handhabungsabschnitt (20) zur Handhabung des Grundkörpers (14) aufgeteilt ist, wobei das wenigstens eine induktive Element (4) im Bereich des Handhabungsabschnitts (20) an oder in dem Grundkörper (14) angeordnet oder ausgebildet ist.
Patent DE-102015211392-B4 (DE)
Title: Elektrodenstruktur und Verfahren zum Herstellen der Elektrodenstruktur und Biosensor-Chip die Elektrodenstruktur umfassend
Inventor: PARTEL STEFAN
IPC: H01L21/28
Filed: 2015-06-19
Granted: 2018-05-24
Abstract: Verfahren zum Herstellen einer Elektrodenstruktur (100), wobei das Verfahren Folgendes umfasst:
 Bereitstellen einer Ausgangsstruktur (101), wobei die Ausgangsstruktur (101) mindestens zwei erhöhte Regionen (102a, 102b) umfasst, die sich von einem Substrat (104) aus erstrecken, wobei obere Abschnitte (105a, 105b) der zwei erhöhten Regionen (102a, 102b) durch einen ersten lateralen Abstand (l 1 ) getrennt sind,
 Abscheiden von Material (110) auf die erhöhten Regionen (102a, 102b) mittels Sputtern oder Verdampfen derart, dass benachbarte obere Abschnitte (111a, 111b) des abgeschiedenen Materials (110) durch einen zweiten lateralen Abstand (l 2 ) getrennt sind, der kleiner als der erste laterale Abstand (l 1 ) ist, und
 Anbringen von Elektroden (112) auf die oberen Abschnitte (111a, 111b) des Materials (110).
Patent DE-102015213530-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines eingebetteten Kondensators
Inventor: MOLL HANS-PETER
IPC: H01L27/08
Filed: 2015-07-17
Granted: 2021-07-29
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Halbleitervorrichtung, umfassend:
 Bilden einer Gateelektrode (102) eines Dummy-Transistorbauteils über einem Halbleitersubstrat (101), um eine erste Kondensatorelektrode eines Kondensators zu bilden;
 Ausbilden einer High-k-Materialschicht (108) über der und benachbart zu der Gateelektrode (102); und
 Ausbilden einer Metallschicht (109) über der High-k-Materialschicht (108) über der und benachbart zu der Gateelektrode (102), um eine zweite Kondensatorelektrode des Kondensators zu bilden;
 wobei das Bilden der Gateelektrode (102) das Bilden einer Dummy-Gateelektrode, Bilden von Seitenwandabstandshaltern an Seitenwänden der Dummy-Gateelektrode, das Entfernen der Dummy-Gateelektrode, wodurch eine Öffnung umgeben durch die Seitenwandabstandshalter gebildet wird, und Füllen der Öffnung mit einem Gateelektrodenmaterial umfasst;
 und weiterhin umfassend
 Bilden einer Oxidschicht (106) benachbart zu den Seitenwandabstandshaltern in einem Bereich, in dem die zweite Kondensatorelektrode zu bilden ist, vor dem Entfernen der Dummy-Gateelektrode und Ersetzen der so gebildeten Oxidschicht (106) mit einem Teil der Metallschicht (109) nach dem Füllen der Öffnung mit dem Gateelektrodenmaterial.
Patent DE-102015219636-B4 (DE)
Title: Herstellungsverfahren zum Beschichten eines Gewebes mit einer dreidimensionalen Form
Inventor: LEE RENOLD
IPC: A43B9/00
Filed: 2015-10-09
Granted: 2023-11-23
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines Artikels aufweisend ein Gewebe (10), wobei das Verfahren aufweist zumindest die Schritte von:a. Bereitstellen eines Gewebes (10) aufweisend eine erste Oberfläche und eine zweite Oberfläche gegenüberliegend zu der ersten Oberfläche;b. Platzieren des Gewebes (10) auf einer Oberfläche einer Unterstützungsstruktur (11), wobei die Unterstützungsstruktur (11) dazu geeignet ist Gasumwälzung durch zumindest einen Bereich ihrer Oberfläche zu erlauben und zumindest einen erhöhten Bereich (13) auf ihrer Oberfläche (12) aufweist, wobei der erhöhte Bereich (13) einem Teilbereich eines Leistens entspricht, und wobei das Gewebe (10) so platziert ist, dass die erste Oberfläche des Gewebes (10) die Oberfläche (12) der Unterstützungsstruktur (11) gegenüberliegt und sodass das Gewebe (10) zumindest teilweise über dem erhöhten Bereich (13) der Unterstützungsstruktur (11) angeordnet ist;c. Bereitstellen zumindest einer Beschichtung (14) aufweisend eine erste Oberfläche und eine zweite Oberfläche gegenüberliegend zu der ersten Oberfläche;d. Platzieren der Beschichtung (14) zumindest teilweise auf der zweiten Oberfläche des Gewebes (10), sodass die erste Oberfläche der Beschichtung (14) dem Gewebe (10) gegenüberliegt; unde. Anwenden eines Gasdifferenzialdruckes zwischen der zweiten Oberfläche der Beschichtung (14) und der ersten Oberfläche des Gewebes (10).
Patent DE-102015222255-B4 (DE)
Title: Sitzanordnung zur Montage eines Fahrzeugsitzes
Inventor: SZLAG ROBERT
IPC: B60N2/015
Filed: 2015-11-11
Granted: 2024-02-01
Abstract: Sitzanordnung zur Montage eines Fahrzeugsitzes (8, 9) an einer Karosserie (1) eines Fahrzeuges mit mindestens einem Fahrzeugsitz (8, 9) mit einer Bodenstruktur, wobei die Bodenstruktur an einer Unterseite einen nach unten vorstehenden Stift (11) in einem Loch (12) aufweist, in dem der Stift (11) befestigt ist, wobei das Loch (12) einer Öffnung (10) zur Aufnahme einer Verschraubung zugeordnet ist, und mit einem an der Karosserie (1) befestigten Querträger (2), der eine erste Öffnung (5) zur Aufnahme des Stiftes (11) und eine zweite Öffnung (6) zur Aufnahme der Verschraubung aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Stift (11) eine elastische Dichtung (13) vorgesehen ist, die an einem gegenüber der Bodenstruktur nach unten hervorstehenden Abschnitt des Stiftes (11) vorgesehen ist, wobei nach der Montage bei Eingreifen des Stiftes (11) in die erste Öffnung (5) des Querträgers (2) die zweite Öffnung (6) des Querträgers (2) der Öffnung (10) an der Unterseite des Fahrzeugsitzes (8, 9) gegenüberliegt, wobei die elastische Dichtung (13) zwischen dem Querträger (2) und der jeweiligen Unterseite der Bodenstruktur des Fahrzeugsitzes (8, 9) durch Festziehen der Verschraubung, bei dem der Stift (11) weiter in die erste Öffnung (5) im Querträger (2) eingeführt wird, eingeklemmt ist.
Patent DE-102016002708-B4 (DE)
Title: Wabenfilter
Inventor: KUKI TATSUYUKI
IPC: F01N3/28
Filed: 2016-03-08
Granted: 2017-08-03
Abstract: Wabenfilter, umfassend: ein Wabensubstrat (10), das eine poröse Trennwand (1) umfasst, die mehrere Zellen (2) definiert, die als Fluidkanäle dienen und von einer Zulaufendfläche (11) als eine Endfläche, zu der ein Fluid strömt, zu einer Ablaufendfläche (12) als eine Endfläche, aus der ein Fluid strömt, verlaufen; und einen Verschlussabschnitt (3), der in einem Ende der zulaufseitigen Endfläche (11) und der ablaufseitigen Endfläche (12) in den mehreren Zellen (2) angeordnet ist, wobei ein Teil der mehreren Zellen (2) Einlassverschlusszellen (2b) sind, deren Enden nahe der zulaufseitigen Endfläche (11) des Wabensubstrats (10) durch den Verschlussabschnitt (3) verschlossen sind, und die anderen der mehreren Zellen (2) Auslassverschlusszellen (2a) sind, deren Enden nahe der ablaufseitigen Endfläche (12) des Wabensubstrats (10) durch den Verschlussabschnitt (3) verschlossen sind, wobei im Querschnitt orthogonal zur Zellenverlaufsrichtung die Querschnittsfläche der Auslassverschlusszellen (2a) größer ist als die Querschnittsfläche der Einlassverschlusszellen (2b), wobei die Auslassverschlusszellen (2a) und die Einlassverschlusszellen (2b) abwechselnd und nebeneinander angeordnet sind, während sie von der Trennwand (1) im Querschnitt in zwei orthogonalen Richtungen (d1 und d2) getrennt sind, und die Auslassverschlusszellen (2a) kontinuierlich und nebeneinander angeordnet sind, während sie von der Trennwand (1) in einer Richtung (d3), in der die Auslassverschlusszellen (2a) bezogen auf zwei orthogonale Richtungen (d1 und d2) im Querschnitt geneigt sind, getrennt sind, wobei, wenn der Wärmeausdehnungskoeffizient bei 300 bis 600°C eines das Wabensubstrat (10) bildenden Materials durch A (× 10–6/°C) angegeben wird, die Vierpunkt-Biegefestigkeit des das Wabensubstrat (10) bildenden Materials durch B (MPa) angegeben wird, die Dicke des dünnsten Abschnitts in einem Abschnitt, der die Auslassverschlusszellen trennt, in der Trennwand durch t (mm) angegeben wird, die Dicke eines Abschnitts, der die Auslassverschlusszellen (2a) und die Einlassverschlusszellen (2b) trennt, in der Trennwand (1) durch WT (mm) angegeben wird und der Abstand zwischen der Mitte der Auslassverschlusszelle (2a) und der Mitte der Einlassverschlusszelle (2b), die nebeneinander liegen, durch ...
Patent DE-102016012370-B4 (DE)
Title: Gehäuse zum Anschließen wenigstens einer Kabellitze eines Kabels
Inventor: GRONAUER CHRISTOPH
IPC: H01R13/58
Filed: 2016-10-15
Granted: 2020-03-26
Abstract: Gehäuse (1) zum Anschließen wenigstens einer Kabellitze (8) eines Kabels (7) an ein Anschlusspad (6) eines elektrischen Kontakts, wobei an einem einen Boden (3) und Seitenwände (4) aufweisenden Gehäuseteil (2) eine Halterung (9) mit wenigstens einem Halteabschnitt (10) zur Fixierung des von außerhalb des Gehäuses (1) zugeführten Kabels (7) vorgesehen ist, die im Bereich einer Seitenwand (4) des Gehäuseteils (2) angeordnet ist, eine dem angeordnete und zur Halterung (9) hin und nach oben offene Kabelführung (15), in der die Kabellitze (8) aufnehmbar oder aufgenommen ist, sowie ein unmittelbar zur Kabelführung (15) benachbartes Anschlusspad (6), an dem die Kabellitze (8) über eine Anschlussverbindung angeschlossen oder anschließbar ist, wobei das Kabel (7) mittels des Halteabschnitts (10) im Gehäuseinneren entlang der Seitenwand (4) nach unten führbar oder geführt ist.
Patent DE-102016120180-B4 (DE)
Title: Leiterplatten- und Mehrfachklemme
Inventor: ROSIN THORSTEN
IPC: H01R24/50
Filed: 2016-10-24
Granted: 2019-04-04
Abstract: Leiterplattenklemme, ausgebildet und eingerichtet zum Anschließen eines elektrischen Leiters an eine Leiterplatte, mit einem Klemmelement (10), das mit einem Kontaktelement (11) eine Klemmstelle (12) für den elektrischen Leiter bildet, einem dem Kontaktelement (11) zugeordneten und zum elektrischen Kontaktieren der Leiterplatte eingerichteten Leiterplattenkontaktelement (13), sowie mit einem Isolierstoffgehäuse, wobei das Isolierstoffgehäuse zumindest zweiteilig ausgebildet ist und mindestens ein Leiterplattenmontagegehäuseteil (14) mit dem Leiterplattenkontaktelement (13) und mindestens ein Klemmstellengehäuseteil (15) mit der Klemmstelle (12) aufweist, wobei das Klemmstellengehäuseteil (15) und das Leiterplattenmontagegehäuseteil (14), unter Bildung eines elektrischen Kontakts zwischen dem Kontaktelement (11) und dem Leiterplattenkontaktelement (13) im verbundenen Zustand, lösbar miteinander verbindbar eingerichtet sind, und wobei das Leiterplattenkontaktelement (13) mindestens ein zur Bildung des elektrischen Kontakts zwischen dem Leiterplattenkontaktelement (13) und dem Kontaktelement (11) des Klemmstellengehäuseteils (15) eingerichtetes Gegenkontaktelement (18) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Gegenkontaktelement (18) mindestens einen Aufnahmeschlitz (19) bildende Federelemente (20, 21) aufweist, die zur Aufnahme einer Kontaktzunge (22) des Kontaktelements (11) unter Federkraftbeaufschlagung in dem verbundenen Zustand ausgebildet ist.
Patent DE-102016123356-B4 (DE)
Title: An einem Fahrzeug anzubringende Stützvorrichtung und Regelvorrichtung für mindestens eine Stützvorrichtung
Inventor: DREWES OLAF
IPC: B60S9/08
Filed: 2016-12-02
Granted: 2019-05-02
Abstract: An einem Fahrzeug (1.1), vorzugsweise einen Sattelauflieger, anzubringende Stützvorrichtung (10), umfassend- eine höhenverstellbare teleskopische Anordnung (12, 16) mit einem Gehäuse (12.3), welches ausgelegt ist, ortsfest an dem Fahrzeug (1.1) angebracht zu werden,- einen Antrieb (14.1-14.4) zur Höhenverstellung der teleskopischen Anordnung (12, 16), und- eine mit dem Antrieb (14.1-14.4) verbundene oder verbindbare Regelvorrichtung (18.1) mit einem zum Detektieren einer Neigung des Fahrzeugs (1.1) ausgebildeten Neigungssensor (18.2), wobei- die teleskopische Anordnung (12.1, 12.2) in einem Innenbereich der Stützvorrichtung (10) angeordnet ist,- der Antrieb (14.1-14.4) in einem Andockmodul (20) untergebracht ist, wobei das Andockmodul (20) an die Stützvorrichtung (10) zum axialen Verschieben des Innenrohrs (12.2) lösbar andockbar ist,- die Regelvorrichtung (18.1) dazu ausgebildet ist, den Antrieb (14.1-14.4) derart zu regeln, dass die Neigung i) minimiert wird und/oder ii) einen Schwellwert nicht überschreitet, wobei das Andockmodul (20) als ein portables Andockmodul (20) ausgebildet ist, wobei die Stützvorrichtung (10) eine Schnittstelle zum mechanischen und/oder elektrischen Ankoppeln oder Andocken der Stützvorrichtung (10) an das Andockmodul (20) oder das Fahrzeug (1.1) umfasst;