baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112017005114-T5 (DE)
Title: Bildverarbeitungsvorrichtung
Inventor: ISHIDA HIROSHI
IPC: G06T7/60
Filed: 2017-10-02
Abstract: Eine Bildverarbeitungsvorrichtung (1) weist eine Bilderfassungseinheit (1, S1), eine Erfassungseinheit (1, S3) und eine Anzeigeverarbeitungseinheit (1, S11 bis S15, S41 bis S45, S5) auf. Die Bilderfassungseinheit ist konfiguriert, um ein aufgenommenes Bild von einer Bildaufnahmevorrichtung (2) zu erfassen, die konfiguriert ist, um ein Bild der Peripherie eines Fahrzeugs aufzunehmen. Die Erfassungseinheit ist konfiguriert, um eine Fahrbahnmarkierung (30), die eine Fahrspur des Fahrzeugs definiert, aus dem von der Bilderfassungseinheit erfassten aufgenommenen Bild zu erfassen. Die Anzeigeverarbeitungseinheit ist konfiguriert, um, auf einer Anzeigevorrichtung (3), ein Überlagerungsbild als das aufgenommene Bild anzuzeigen, auf dem ein Markierungsbild (31) zur Unterstützung der Sichtbarkeit der Fahrbahnmarkierung derart überlagert ist, dass das Markierungsbild der von der Erfassungseinheit erfassten Fahrbahnmarkierung überlagert ist.
Patent DE-112017006200-T5 (DE)
Title: Halblager
Inventor: TAKATA HIROKI
IPC: F16C33/10
Filed: 2017-12-08
Abstract: Ein Halblager (10) gemäß einer Ausführungsform umfasst: einen Lagerkörper (19) mit halbzylindrischer Form und einer inneren Umfangsfläche (12), die gegen eine Welle gleitet; und eine erste Nut (111), die in der inneren Umfangsfläche (12) derart ausgebildet ist, dass sie sich in einer Umfangsrichtung der inneren Umfangsfläche (12) erstreckt. In einem Querschnitt des Lagerkörpers (19), der parallel zur Umfangsrichtung ist und durch die erste Nut (111) verläuft, erfüllt ein Winkel θ 30° ≤ θ ≤ 60°, wobei der Winkel θ gebildet wird von: einer Linie, die das Ende der inneren Umfangsflächenseite (12) einer Gegenfläche, die sich auf einer stromabwärts gelegenen Seite in einer Drehrichtung der Welle befindet, mit dem Mittelpunkt eines Kreisbogens verbindet, der eine äußere Umfangsfläche (11) darstellt; und einer Linie, die ein Ende der ersten Nut (111) in der Umfangsrichtung auf der stromaufwärts gelegenen Seite in der Drehrichtung der Welle mit dem Mittelpunkt verbindet.
Patent DE-112017007036-T5 (DE)
Title: Widerstandsschaltung, oszillationsschaltung und fahrzeuginterne sensorvorrichtung
Inventor: YANAGAWA YOSHIMITSU
IPC: H01L27/04
Filed: 2017-09-12
Abstract: Eine Widerstandsschaltung ist so ausgelegt, dass ein P-Widerstandsabschnitt und ein N-Widerstandsabschnitt elektrisch in Reihe geschaltet sind, wobei der P-Widerstandsabschnitt P-Diffusionsschicht-Widerstandselemente 101 und 102 aufweist, die so angeordnet sind, dass sie einen rechten Winkel miteinander bilden, und elektrisch in Reihe geschaltet sind, und wobei der N-Widerstandsabschnitt mit N-Diffusionsschicht-Widerstandselementen 103 und 104 versehen ist, die so angeordnet sind, dass sie einen rechten Winkel miteinander bilden, und elektrisch in Reihe geschaltet sind. Ferner ist das P-Diffusionsschicht-Widerstandselement 101 entlang einer <100>-Orientierungsrichtung eines Halbleitersubstrats 100 angeordnet und ist das N-Diffusionsschicht-Widerstandselement 103 entlang einer <110>-Orientierungsrichtung des Halbleitersubstrats 100 angeordnet. Es ist daher möglich, die Widerstandsschaltung, eine Oszillationsschaltung und eine fahrzeuginterne Sensorvorrichtung bereitzustellen, welche durch mechanische Spannungen hervorgerufene Schwankungen von Eigenschaften verringern.
Patent DE-112017007743-T5 (DE)
Title: Rotierende elektrische Maschine
Inventor: YAMAMOTO YUKIHIRO
IPC: H02K11/215
Filed: 2017-07-14
Abstract: Eine rotierende elektrische Maschine beinhaltet: ein Gehäuse; einen Stator, der in dem Gehäuse angeordnet ist; eine rotierende Welle, die drehbar im Gehäuse angeordnet ist; einen Rotor, der auf der rotierenden Welle angeordnet ist; und eine Drehwinkel-Erfassungsvorrichtung, die ein Signal erzeugt, das einem Drehwinkel der rotierenden Welle entspricht. Die Drehwinkel-Erfassungsvorrichtung umfasst: einen Magnetismus erzeugenden Körper, der auf einer axialen Endfläche der rotierenden Welle angeordnet ist; und einen Magnetsensor, der dem Magnetismus erzeugenden Körper zugewandt ist. Ein Aussparungsabschnitt ist auf der Endfläche angeordnet. Der Magnetismus erzeugende Körper ist in dem Aussparungsabschnitt angeordnet.
Patent DE-112018002090-T5 (DE)
Title: Strahlungsbildgebungsvorrichtung, Strahlungsbildgebungssystem, Strahlungsbildgebungsverfahren und Programm
Inventor: ISHIOKA TOSHIYA
IPC: A61B6/00
Filed: 2018-04-16
Abstract: Eine Strahlungsbildgebungsvorrichtung ist vorgesehen, mit der Effekte, die durch eine Änderung eines elektromagnetischen Feldes verursacht werden, die durch eine kontaktlose Leistungszufuhr verursacht wird, durch Stoppen eines kontaktlosen Leistungsempfangs der und/oder einer kontaktlosen Leistungszufuhr zu der Strahlungsbildgebungsvorrichtung in Abhängigkeit von einem Zustand der Strahlungsbildgebungsvorrichtung reduziert werden können. Die erfindungsgemäße Strahlungsbildgebungsvorrichtung ist eine Strahlungsbildgebungsvorrichtung zur Erfassung einer Strahlung und zum Empfangen von Leistung auf kontaktlose Weise, wobei die Strahlungsbildgebungsvorrichtung eine Steuereinheit zum Stoppen des kontaktlosen Leistungsempfangs und/oder der kontaktlosen Leistungszufuhr zu der Strahlungsbildgebungsvorrichtung in Abhängigkeit vom Zustand der Strahlungsbildgebungsvorrichtung enthält.
Patent DE-112018003916-T5 (DE)
Title: System und verfahren zur stabilitätskontrolle in einem drehzahlveränderbaren antrieb mit zwischenkreis-dünnschichtkondensator
Inventor: LI HUAQIANG
IPC: H02P27/06
Filed: 2018-08-30
Abstract: Ein Steuersystem zum aktiven Dämpfen eines Ausgangs eines drehzahlveränderbaren Antriebs (ASD), der einen Zwischenkreis-Dünnfilmkondensator aufweist, ist zum Berechnen eines d-Achsen-Dämpfungskoeffizienten und eines q-Achsen-Dämpfungskoeffizienten zur Stabilisierung eines Ausgangs des ASD basierend mindestens auf einer Spannung über den Zwischenkreis-Dünnfilmkondensator an einem stabilen Betriebspunkt programmiert. Das Steuersystem ist ferner zum Extrahieren von d-Achsen- und q-Achsen-Störungen in d-Achsen- und q-Achsen-Ausgangsströmen des ASD unter Verwendung eines Hochpassfilters, Dämpfen der d-Achsen-Störung und der q-Achsen-Störung mit dem d-Achsen-Dämpfungskoeffizienten bzw. dem q-Achsen-Dämpfungskoeffizienten und Berechnen einer Dämpfungsfrequenz basierend auf der gedämpften d-Achsen-Störung und der gedämpften q-Achsen-Störung programmiert. Das Steuersystem ist auch zum Dämpfen eines Drehwinkels eines Referenzmotordrehzahlbefehls zum Steuern des ASD unter Verwendung der Dämpfungsfrequenz programmiert.
Patent DE-112019003739-T5 (DE)
Title: Luftreifen und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: NARUSE MASAHIRO
IPC: B29D30/06
Filed: 2019-07-17
Abstract: Bereitgestellt werden ein Luftreifen und ein Verfahren zu dessen Herstellung, die ein verbessertes Haftvermögen zwischen einer Reifeninnenfläche und einer Sensoreinheit bereitstellen können, während gleichzeitig Luftretentionseigenschaften sichergestellt werden, indem die Sensoreinheit in einem Zustand, in dem ein Trennmittel auf die Reifeninnenfläche aufgebracht ist, an die Reifeninnenfläche gebunden wird. Mindestens eine Sensoreinheit (20) einschließlich eines Sensors (23), der Reifeninformationen erfasst, ist über eine Haftmittelschicht (10) an einer Reifeninnenfläche (Ts) fixiert, und eine Menge an Silicium in einem Trennmittel, die durch Fluoreszenzröntgenanalyse erfasst wird, beträgt zumindest in einem Fixierbereich (S) für die Sensoreinheit (20) 0,1 Gew.-% bis 10,0 Gew.-%.
Patent DE-112020002044-T5 (DE)
Title: Verfahren und Steuereinheit zum Durchführen wenigstens einer Maßnahme auf der Grundlage einer Klassifizierung der Seitenbeweglichkeit einer Ladung
Inventor: SANDBERG DANIEL
IPC: G01M1/12
Filed: 2020-05-06
Abstract: Vorgestellt werden ein Verfahren und Steuerkreis für ein Fahrzeug mit einer Ladung, deren Schwerpunkt sich in einer Querrichtung des Fahrzeugs verlagern kann. Das Verfahren umfasst:- Bestimmen, dass eine auf das Fahrzeug wirkende Seitenkraft Flatder Ladung größer ist als ein Seitenkraftschwellenwert Flat_th; Flat > Flat_th;- Bestimmen, dass wenigstens eine Bedingung zur Bestimmung einer Seitenbeweglichkeit der Ladung erfüllt ist;- Bestimmen einer Schwingung der Seitenkraft Flatder Ladung, wobei die Schwingung eine Frequenz FF_latund eine Amplitude AF_lathat;- Bestimmen der Seitenbeweglichkeit der Ladung auf der Grundlage der bestimmten Frequenz FF_latund einer Deklination der bestimmten Amplitude AF_latwährend eines Zeitraums T;- Bestimmen einer Klassifizierung C einer Seitenbeweglichkeit der Ladung auf der Grundlage der bestimmten Seitenbeweglichkeit der Ladung, wobei die Klassifizierung C der Seitenbeweglichkeit der Ladung ein Risiko anzeigt, das mit sich seitwärts bewegender Ladung verbunden ist; und- Durchführen wenigstens einer Maßnahme auf der Grundlage der bestimmten Klassifizierung C der Seitenbeweglichkeit der Ladung.
Patent DE-112020002759-T5 (DE)
Title: Ölkühlsystem für einen Stator einer elektrischen Maschine
Inventor: BRADFIELD MICHAEL D
IPC: H02K1/20
Filed: 2020-06-02
Abstract: Eine elektrische Maschine weist einen Rotor und einen Stator, der um den Rotor herum positioniert ist, auf. Der Stator weist einen Statorkern mit mehreren Statorzähnen und mehreren Statorwicklungen, die von dem Statorkern um die mehreren Statorzähne herum getragen werden, auf. Die mehreren Statorwicklungen weisen eine erste Endwindung und eine zweite Endwindung auf. Der Stator weist mehrere Verriegelungsisolatoren auf, die sich um entsprechende Statorzähne von den mehreren Statorzähnen erstrecken. Jeder der mehreren Verriegelungsisolatoren weist einen ersten Basisabschnitt, der sich in der Umfangsrichtung in einer ersten Richtung nach außen erstreckt, und einen zweiten Basisabschnitt, der sich in der Umfangsrichtung in einer zweiten Richtung nach außen erstreckt, auf. Dabei ist der erste Basisabschnitt dafür ausgelegt, mit einem zweiten Basisabschnitt an einem benachbarten Verriegelungsisolator in Eingriff zu gelangen, um einen Kühlmitteldurchlass und eine Kühlmittelsperre um den Luftspalt zu bilden.
Patent DE-112020003753-T5 (DE)
Title: Lichtsteuergerät
Inventor: MITSUI MASASHI
IPC: G02F1/1343
Filed: 2020-07-29
Abstract: Der Zweck der vorliegenden Ausführungsform liegt darin, ein Lichtsteuergerät bereitzustellen, das kostengünstig hergestellt werden kann.
 Ein Lichtsteuergerät gemäß der vorliegenden Ausführungsform ist versehen mit: einer ersten Flüssigkristallzelle, die mit einem ersten Substrat, das mit mehreren ersten Steuerelektroden versehen ist, einem zweiten Substrat und einer ersten Flüssigkristallschicht, die zwischen dem ersten Substrat und dem zweiten Substrat verdreht ausgerichtet ist, versehen ist, einer zweiten Flüssigkristallzelle, die mit einem dritten Substrat, das mit mehreren zweiten Steuerelektroden versehen ist, einem vierten Substrat und einer zweiten Flüssigkristallschicht, die zwischen dem dritten Substrat und dem vierten Substrat verdreht ausgerichtet ist, versehen ist, wobei die zweite Flüssigkristallzelle auf der ersten Flüssigkristallzelle gestapelt ist, die erste Steuerelektrode die zweite Steuerelektrode überlagert, die erste Flüssigkristallzelle die Funktion aufweist, eine erste Polarisationskomponente von einfallendem natürlichem Licht zu modulieren und in eine zweite Polarisationskomponente umzuwandeln, und eine dritte Polarisationskomponente von einfallendem natürlichem Licht nahezu ohne Modulation in eine vierte Polarisationskomponente umzuwandeln, und die zweite Flüssigkristallzelle die Funktion aufweist, nahezu ohne Modulation der zweiten Polarisationskomponente, die die erste Flüssigkristallzelle durchdringt, die vierte Polarisationskomponente, die die erste Flüssigkristallzelle durchdringt, zu modulieren.
Patent DE-112021001469-T5 (DE)
Title: Inspektionsvorrichtung und Inspektionsverfahren
Inventor: SAKAMOTO TAKESHI
IPC: H01L21/67
Filed: 2021-03-03
Abstract: Die vorliegende Inspektionsvorrichtung umfasst: eine Laserbestrahlungseinheit, die einen Wafer mit einer Rückfläche und einer Vorderfläche mit einem Laserstrahl von der Seite der Rückfläche des Wafers aus bestrahlt; eine Abbildungseinheit, die Licht ausgibt, das für den Wafer durchlässig ist, und das sich durch den Wafer ausbreitende Licht erfasst und einen Steuerabschnitt, der so konfiguriert ist, dass er einen ersten Prozess des Steuerns der Laserbestrahlungseinheit, so dass ein modifizierter Bereich innerhalb des Wafers durch Bestrahlen des Wafers mit dem Laserstrahl gebildet wird, und einen zweiten Prozess des Ableitens einer Position des modifizierten Bereichs auf der Basis eines Signals, das von der Abbildungseinheit, die das Licht erfasst, ausgegeben wird, und des Ableitens einer Dicke des Wafers auf der Basis der abgeleiteten Position des modifizierten Bereichs und eines eingestellten Anleitungsrezepts durchführt.
Patent DE-112021003251-T5 (DE)
Title: Systeme und Verfahren zur sicheren Grenzbereich-Kommunikation
Inventor: HARRIS RANDALL MASON
IPC: H04W12/64
Filed: 2021-06-14
Abstract: Es werden Systeme und Verfahren für sichere Fahrzeugkommunikationen bereitgestellt, umfassend: Bestimmen einer Größe einer zu oder von dem Fahrzeug zu übertragenden Datei; Bestimmen der Datenübertragungsgeschwindigkeit, bei der die Datei übertragen werden kann; basierend auf der Dateigröße und der Übertragungsgeschwindigkeit, Bestimmen einer Reisedistanz des Fahrzeugs, die erforderlich ist, um eine Übertragung der Datei abzuschließen; Zuordnen einer sicheren Datenübertragungszone, in welcher die Übertragung auszuführen ist, basierend auf der bestimmten Reisedistanz und basierend auf einer Größe der sicheren Datenübertragungszone.
Patent DE-112021007079-T5 (DE)
Title: Festkörper-bildgebungselement, bildgebungsvorrichtung und verfahren zum steuern eines festkörper-bildgebungselements
Inventor: KATO HIROMU
IPC: H04N25/77
Filed: 2021-12-16
Abstract: Bereitgestellt wird ein Festkörper-Bildgebungselement, das mit einer Abtast-Halte-Schaltung versehen ist, wobei das Festkörper-Bildgebungselement die Bildqualität von Bilddaten verbessert.Ein erstes Pixel erzeugt einen vorbestimmten ersten Rücksetzpegel und einen ersten Signalpegel gemäß einem Belichtungsbetrag. Ein zweites Pixel erzeugt einen vorbestimmten zweiten Rücksetzpegel und einen zweiten Signalpegel gemäß einem Belichtungsbetrag. Eine Abtast-Halte-Schaltung führt eine Rücksetzpegel-Abtastverarbeitung durch, um zu veranlassen, dass ein erster individueller Kondensator den ersten Rücksetzpegel hält, und zu veranlassen, dass ein zweiter individueller Kondensator den zweiten Rücksetzpegel hält, und eine Verarbeitung einer korrelierten Doppelabtastung, um zu veranlassen, dass ein gemeinsamer Kondensator und der erste individuelle Kondensator einen ersten Ausgabepegel gemäß einer Differenz zwischen dem ersten Rücksetzpegel und dem ersten Signalpegel halten, und zu veranlassen, dass der gemeinsame Kondensator und der zweite individuelle Kondensator den zweiten Ausgabepegel gemäß einer Differenz zwischen dem zweiten Rücksetzpegel und dem zweiten Signalpegel halten.
Patent DE-112021007123-T5 (DE)
Title: Ionenstrahlvorrichtung und emitterspitzenfräsverfahren
Inventor: MATSUBARA SHINICHI
IPC: H01J37/08
Filed: 2021-09-13
Abstract: Eine Aufgabe der Erfindung ist, eine lonenstrahlvorrichtung zu schaffen, die ein Emitterspitzenende mit hoher Reproduzierbarkeit zu einem atomaren Niveau spitzen kann, während eine Vorrichtungsausfallzeit verringert wird. Die lonenstrahlvorrichtung gemäß der Erfindung misst einen Strom eines Heliumionenstrahls und wechselt gemäß einem Messergebnis zwischen einer ersten Operation des Einstellens einer Durchflussmenge eines Stickstoffgases oder eines Sauerstoffgases und einer zweiten Operation des Einstellens einer Extraktionsspannung.
Patent DE-112022000026-T5 (DE)
Title: Zugmaschine und hilfsbremssteuerung eines fahrzeugs und zugehöriger steuerungsprozess
Inventor: DURO DA COSTA DIOGO
IPC: B60T7/04
Filed: 2022-03-08
Abstract: Die vorliegende Veröffentlichung bezieht sich auf eine Zugmaschine und eine Hilfsbremssteuerung (1) eines Fahrzeugs, die aus einem Gaspedal (2), einer Hilfsbremsen-Intensitätsregelung (3), einer elektronischen Steuereinheit für die Zugmaschine (4) und einer elektronischen Steuereinheit für die Hilfsbremse (5) besteht, worin ein angepasstes Gaspedalsignal auf die Auslenkungsposition des Gaspedals (2) in der elektronischen Steuereinheit der Hilfsbremse (5) und zusätzlich zur genannten Pedalstellung auf die elektronische Steuereinheit der Zugmaschine (4) wirkt.In der Veröffentlichung wird das Gaspedal (2) angepasst, um die elektronische Steuereinheit der Zugmaschine (4) zu steuern, die auf einen Elektromotor (46) und einen Verbrennungsmotor (45) des Fahrzeugs wirkt, und um gleichzeitig die elektronische Steuereinheit der Hilfsbremse (5) zu steuern, die ein Retardersystem (47) betätigt.
Patent ES-2379506-T8 (ES)
Inventor: KNIJNENBERG ALWIN
IPC: D01D10/02
Filed: 2009-02-17
Abstract: The invention pertains to a method for obtaining a PPTA yarn with increased compressive strength by the steps of air gap spinning a PPTA spin dope to PPTA filaments, bundling the filaments to the yarn, washing and optionally neutralizing and drying the yarn,  characterized in that  these steps are followed by applying a heat treatment to the PPTA yarn comprising heating the yarn at a temperature of 340 to 510 ºC for 5 sec to 5 min under exclusion of oxygen. The invention further relates to a PPTA yarn thus obtained having filaments with an average compressive strength Ã c  of at least 0.8 + 2.5*10 -3  *(E-100) GPa, wherein E is the modulus in GPa.
Patent ES-2375976-T9 (ES)
Inventor: PANOTOPOULOS CHRISTOS
IPC: A61M1/00
Filed: 2006-08-25
Abstract: A method of delivering a solution including at least one drug is provided. The method includes providing a fluid exchange catheter system which includes an inner lumen, the proximal end of which is connected to an infusion mechanism configured to control infusion of a solution that includes at least one drug, and an outer lumen, the proximal end of which is connected to an aspiration mechanism configured to control aspiration of fluid from the body. The method also includes activating the infusion mechanism to infuse the solution into the body for a first infusion time period and at a first infusion pressure, disabling the infusion mechanism to stop infusion, and activating the aspiration mechanism to aspirate fluid for a first aspiration time period and at a first aspiration pressure. Also described is a method of unblocking a fluid exchange catheter.
Patent FI-U960180-U0 (FI)
Inventor: KUOSA HARRI
IPC: D21G1/02
Filed: 1996-03-22
Abstract: The invention concerns a roll, in particular a roll for a soft calender or supercalender, which roll comprises a metal frame (12), ends (13), and shafts (14), the frame (12) of said roll (10) being coated with a polymer coating (15). In view of equalizing the difference in temperature between the roll (10) ends (13) and the non-coated lateral areas of the metal frame (12), on one hand, and the coated (15) middle area of the roll (10), on the other hand, an arrangement (16;20) for equalizing the difference in temperature has been fitted in connection with the roll (10) ends (13) and with the non-coated lateral areas of the metal frame (12). <IMAGE>
Patent AT-1431-U1 (AT)
Title: Gehrungslehre für tischkreissägen
Inventor: VOGELSINGER HERBERT
IPC: B27G5/02
Filed: 1996-02-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Gehrungslehre für Tischkreissägen. Sie ist dadurch gekennzeichnet, a) daß die Gehrungslehre zwei geradlinige Schenkeln (7, 8) mit Anschlagkanten (12) für den abzunehmenden Winkel aufweist, die um eine gemeinsame Achse (9) gegeneinander verschwenkbar und in beliebiger Lage zueinander fixierbar sind, b) daß zumindest einer der Schenkel (7, 8) eine Aufnahme (10, 11) aufweist, c) daß die Anschlagkanten (12) mit der Schenkelachse (9) ein gleichschenkeliges Dreieck definieren, d) daß weiters die Kreissäge an ihrem bezüglich des Sägeblattes verfahrbaren Anschlag (2) zumindest einen festen Aufsetzer (3) für den Aufnehmer (10) und e) daß der Anschlag (2) parallel zur Basis des gleichschenkeligen Dreieckes verläuft.
Patent AT-1383-U1 (AT)
Title: Flachschlüssel für zylinderschloss
IPC: E05B27/00
Filed: 1996-06-19
Abstract: Flachschlüssel für Zylinderschlösser, der zur seitlichen Abtastung an der Schlüsselflachseite Steuerflächen aufweist, die zur Erzielung von Schließvariationen in verschiedener Tiefe anordbar sind, dadurch gekennzeichnet, daß die Steuerflächen (11) durch Rippenstege (10) an wenigstens einer der Schlüsselkanten (5,6) gebildet sind, deren Lage innerhalb der Schlüsseldicke (13) die Variation bestimmt.
Patent AT-1727-U1 (AT)
Title: Gitterrahmen zum abstützen und aufbauen von humusschichten
IPC: E02D17/20
Filed: 1996-11-27
Abstract: Gitterrahmen zum Abstützen und Aufbauen von Humusschichten an Böschungen oder Hängen aus verrottendem und/oder Humus bildendem, gepreßtem Material um solch einen Gitterrahmen bequem transportieren zu handhaben zu können ist vorgesehen, daß eine Anzahl gleicher, stabförmiger Einzelelemente zu einem Regelrahmen zusammengefügt sind und aus solchen Regelrahmen ein Gitterrahmen beliebiger Form und Größe zusammenstellbar ist.
Patent AT-3061-U1 (AT)
Title: Palette mit einer basis für die aufnahme von lagergut
IPC: B65D19/18
Filed: 1998-09-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Palette (2a, 2b, 6a, 6b; 3) für die Aufnahme von Lagergut mit einer Basis mit mindestens zwei parallelen Seiten (6a, 6b), wobei an der Peripherie der Basis (2a, 2b; 6a, 6b, 3) oder im Abstand davon auf den zwei einander gegenüberliegenden parallelen Seiten (6a, 6b) jeweils mindestens zwei Stützen (1a bis 1d) vorbestimmter Breite vorgesehen sind, die einen vorgegebenen gegenseitigen Abstand voneinander haben und die von der Ebene der Basis (2a, 2b; 6a, 6b; 3) annähernd senkrecht nach oben ragen, und mit an den Enden mindestens zweier Stützen (1a bis 1d) vorgesehenen Verbindungsmitteln (8a bis 8f) zur Herstellung einer lösbaren Verbindung mit entsprechenden Stützen einer weiteren gleichartigen Palette, die dadurch gekennzeichnet ist, daß im Bereich der in der Nähe der Basis befindlichen Enden mindestens zweier Stützen (1a bis 1d), die auf einander gegenüberliegenden Seiten der Basis liegen, je ein Leitelement (7a, 7b) vorgesehen ist, das eine schräg zum Ende der Stütze zulaufende Leitfläche hat, die breiter als die Breite der jeweiligen Stütze ist, und daß das Leitelement (7a, 7b) an der oberen Kante, die an der Palette nach außen zeigt, angefaßt ist.
Patent BG-2257-U1 (BG)
Title: Уред за улавяне на майката в пчелния кошер
Inventor: HRISTOV PLAMEN
IPC: A01K47/06
Filed: 2014-04-11
Abstract: Полезният модел е предназначен за приложение в пчеларството. Принципът на действие на уреда се основава на принуждаване на пчелната майка чрез временно ограничаване на пространството й за обхождане в пчелното гнездо, да премине през еднопосочни клапани, във вътрешността на малък обособен и затворен за майката обем. Устройството реализира своето предназначение чрез майкоуловителна касета, която е изградена от опорна конструкция (1), затворена странично с централно разположени мрежести плоскости (2) и странично от тях, от ханеманови решетки (4). Сред мрежестите плоскости (2) има входни фуниевидни отвори (3), монтирани с широката си част на нивото на мрежестите плоскости (2), а с тясната си страна навътре. В страничната тясна страна на касетата, срещу входа на кошера, се намира отвор (5), завършващ с къс фуниевиден коридор (6). Във вътрешността на майкоуловителната касета има контролна едностранна пчелна пита (7). 1 претенция, 3 фигури