baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102010007007-B4 (DE)
Title: Zündspule für einen Ottomotor
Inventor: WEISSENBACHER JOHANN
IPC: F02P3/00
Filed: 2010-02-05
Granted: 2015-01-08
Abstract: Zündgerät für einen Ottomotor, mit einer Zündspule, einer Steuerschaltung (9) und einem metallischen Kühlelement (16), wobei die Zündspule eine Primärwicklung (2), eine Sekundärwicklung (3) und ein die Sekundärwicklung (3) umgebendes Rückschlussblech (7) aufweist, wobei das Kühlelement (16) an dem Rückschlussblech (7) anliegt und einen Flansch zur Wärmeabgabe an einen Motorblock (13) aufweist, wobei die Zündspule und die Steuerschaltung (9) in einem Kunststoffgehäuse (8) angeordnet sind, und wobei die Steuerschaltung einen Leistungstransistor (10, 12) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Leistungstransistor (10, 12) an dem metallischen Kühlelement (16) befestigt ist.
Patent DE-102010017075-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Dekontamination von mit verdampfbaren metallischen und/oder verdampfbaren kohlenstoffhaltigen organischen Schadstoffen belasteten Erdreich
Inventor: TOPF NORBERT
IPC: B09C1/06
Filed: 2010-05-25
Granted: 2013-02-07
Abstract: Verfahren zur Dekontamination von mit verdampfbaren metallischen und/oder verdampfbaren kohlenstoffhaltigen organischen Schadstoffen belastetem Erdreich mit folgenden Verfahrensschritten: – im Anschluss an eine Vorzerkleinerung wird das noch feuchte zu behandelnde Erdreich zunächst einer weitgehenden Trocknung in einer Trocknungseinrichtung unter Luftabschluss unterzogen, – das getrocknete Material wird durch Erwärmen und damit Verdampfen der zu eliminierenden Stoffe in einem Dekontaminator in einer Wirbelschicht oder einem wirbelschichtähnlichen Zustand unter Ausschluss von Luft einer Dekontaminierung unterzogen, wobei – ein Teil des bei der Trocknung gebildeten Überschussdampfes dem Dekontaminator als Schleppdampf für die verdampften Schadstoffe zugeführt wird, – der Abdampf aus beiden Stufen gemeinsam einer Kondensationseinrichtung zugeführt wird, – wo eine schadstoffspezifische Trennung zwischen kondensiertem Schadstoff und wässrigem Kondensat erfolgt.
Patent DE-102010025234-B4 (DE)
Title: Selbstsperrender Sicherheitsgurtaufroller mit in die Wellenstirn integrierter G-Wert-Feder
Inventor: BUTENOP KLAUS DIPL ING
IPC: B60R22/34
Filed: 2010-06-26
Granted: 2015-08-13
Abstract: Selbstsperrender Sicherheitsgurtaufroller für Sicherheitsgurte mit wenigstens einer gurtbandsensitiven Blockierung der Gurtwelle (10), wobei ein exzentrisch zur Wellenachse gelagertes Sperrglied (30) von einer zentrisch auf der Gurtwelle (10) gelagerten, an das Sperrglied (30) gekuppelten masseträgen Steuerscheibe (12) radial nach außen bis zum Eingriff in eine gehäusefeste Blockierverzahnung steuerbar ist, und wobei die massenträge Steuerscheibe (12) für die gurtbandsensitive Blockierung über eine die Ansprechschwelle der gurtbandsensitiven Blockierung festlegende Feder (20) an der Gurtwelle (10) abgestützt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Feder (20) auf der der Stirnseite (11) der Gurtwelle (10) zugewandten Seite der massenträgen Steuerscheibe (12) angeordnet und an der Stirnseite (11) der Gurtwelle (10) eine Vertiefung (29) zur Aufnahme der Feder (20) ausgebildet ist und dass die zwischen einem mit der Steuerscheibe (12) fest verbundenen Widerlager (14) und einem lösbar an der Steuerscheibe (12) angeordneten Widerlager vorgespannte und vormontierte Feder (20) durch den Montagevorgang der Steuerscheibe (12) an der Gurtwelle (10) in Funktion gesetzt wird dadurch, dass das lösbare Widerlager während des Montagevorganges mit der Gurtwelle (10) verbunden und anschließend von der Steuerscheibe (12) abgetrennt wird.
Patent DE-102010031829-B4 (DE)
Title: Thermoelektrische Bauelemente mit dünnen Schichten
Inventor: BLOCHWITZ-NIMOTH JAN DR
IPC: H01L35/24
Filed: 2010-07-20
Granted: 2021-11-11
Abstract: Thermoelektrisches Bauelement, mit einem Substrat und einer Schichtanordnung, die auf dem Substrat gebildet ist, die Schichtanordnung aufweisend:- eine flächige Grundelektrode,- eine flächige Deckelektrode,- flächige p-dotierte Bereiche mit einem aktiven p-Material und flächige n-dotierte Bereiche mit einem aktiven n-Material, die zwischen der Grund- und der Deckelektrode nebeneinander angeordnet und alternierend elektrisch in Reihe geschaltet sind, und- eine Passivierungsstruktur, die jeweils zwischen benachbarten p-dotierten und n-dotierten Bereichen flächig gebildet und elektrisch sowie thermisch isolierend ausgeführt ist, wobei das aktive p-Material und das aktive n-Material organische Halbleiter sind.
Patent DE-102010040434-B4 (DE)
Title: Kapazitive Bedieneinrichtung für ein Haushaltsgerät, Haushaltsgerät und Verfahren zum Betreiben einer kapazitiven Bedieneinrichtung in einem Haushaltsgerät
Inventor: HAJDUK LUBOS
IPC: H03K17/96
Filed: 2010-09-08
Granted: 2020-01-30
Abstract: Kapazitive Bedieneinrichtung (1) für ein Haushaltsgerät, mit:- einem kapazitiven Sensor (2, 3, 4) mit einer elektrischen Kapazität, die aufgrund einer Betätigung des Sensors (2, 3, 4) durch eine Bedienperson und/oder einer Annäherung der Bedienperson an den Sensor (2, 3, 4) veränderbar ist,- einer mit dem Sensor (2, 3, 4) gekoppelten Aufbereitungsschaltung (6) zum Empfangen eines Eingangssignals (U) und zum Ausgeben eines von der Kapazität des Sensors (2, 3, 4) abhängigen Ausgangssignals (U) aufgrund des Eingangssignals (U),- einer mit der Aufbereitungsschaltung (6) gekoppelten Steuereinrichtung (10) zum Bereitstellen des Eingangssignals (U) für die Aufbereitungsschaltung (6) und zum Erkennen der Betätigung des Sensors (2, 3, 4) und/oder der Annäherung an den Sensor (2, 3, 4) in Abhängigkeit von dem Ausgangssignal (U) der Aufbereitungsschaltung (6), und- Subtraktionsmitteln (15) zum Abziehen eines Amplitudenanteils (B) von einer Amplitude (A) des Ausgangssignals (U) der Aufbereitungsschaltung (6) und zum Ausgeben eines Subtraktionssignals (U) als Ergebnis der Subtraktion, wobei die Steuereinrichtung (10) dazu ausgelegt ist, anhand des Subtraktionssignals (U) die Betätigung des Sensors (2, 3, 4) und/oder die Annäherung an den Sensor (2, 3, 4) zu erkennen, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuereinrichtung (10) dazu ausgelegt ist, den abzuziehenden Amplitudenanteil (B) im Betrieb einzustellen.
Patent DE-102010045345-B4 (DE)
Title: Eingebettetes System und Verfahren zur Diagnose, Prognose und zum Gesundheitsmanagement für einen humanoiden Roboter
Inventor: BARAJAS LEANDRO G
IPC: B25J5/00
Filed: 2010-09-14
Granted: 2013-05-29
Abstract: Robotersystem, das umfasst: einen Roboter (10), der eine Vielzahl integrierter Systemkomponenten aufweist, die eine Vielzahl nachgiebiger Robotergelenke, Stellglieder, die jeweils ausgelegt sind, um eines der Robotergelenke zu bewegen, und Sensoren umfassen, die zum Messen von Steuerungs- und Rückkopplungsdaten an einer Vielzahl von Kontrollpunkten des Robotersystems ausgelegt sind; und einen Controller (24) mit verteilten Steuerungsebenen, wobei der Controller (24) ausgestaltet ist, um die integrierten Systemkomponenten über die mehreren verteilten Steuerungsebenen und über mehrere Hochgeschwindigkeitskommunikationsnetzwerke (41, 42, 43, 44) zu steuern; wobei der Controller (24) eine endliche Zustandsmaschine (FSM) (60), die Hardware (62), Software (64) und Firmware (65) umfasst, sowie eine Vielzahl von eingebetteten Diagnose-, Prognose- und Gesundheitsmanagement-Modulen (DPHM-Modulen) (37) enthält, von denen mindestens eines in jede der integrierten Systemkomponenten vor einem Kommissionieren des Robotersystems eingebettet ist, wobei jedes der DPHM-Module (37) ausgelegt ist, um DPHM-Daten und ein Systemverhalten für eine jeweilige der integrierten Systemkomponenten unter Verwendung mindestens einer FSM (60) zu messen und zu steuern, und um die DPHM-Daten an einer Stelle aufzuzeichnen, die über die Hochgeschwindigkeitskommunikationsnetzwerke (41, 42, 43, 44) zugänglich ist.
Patent DE-102010060736-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Piezoaktors
Inventor: WALLASCHEK JÖRG PROF DR ING
IPC: H01L41/053
Filed: 2010-11-23
Granted: 2015-04-02
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Piezoaktors (1, 14), bei dem der Aktorkörper (2) mittels eines Spannmittels mit einer Vorspannung (F) belastet wird, die einer unerwünschten Zugkraft durch die Vorspannung (F) entgegenwirkt, wobei als Spannmittel eine Mehrzahl von Windungen des flexiblen Zugmittels (4) als elastisch vorgespannte Wicklung an dem Aktorkörper (2) angebracht wird und wobei zunächst zwei Formkörper (6) in einem vorbestimmten Abstand voneinander in einer Aufnahme vorübergehend fixiert werden, anschließend mit einer Vielzahl von Windungen eine Wicklung auf den Formkörpern (6) aufgebracht wird und schließlich der Abstand entgegen der elastischen Rückstellkraft der Wicklung vergrößert und der Aktorkörper (2) zwischen den Formkörpern (6) eingesetzt wird.
Patent DE-102011002978-B4 (DE)
Title: Bürstenscheibe, maschinenseitiger Flansch und Kupplungseinrichtung umfassend eine Bürstenscheibe und einen Flansch
Inventor: HECK WOLFGANG
IPC: A47L11/164
Filed: 2011-01-21
Granted: 2012-08-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bürstenscheibe einer Bodenreinigungsmaschine mit Kupplungsabschnitten, die zur Kupplung der Bürstenscheibe an einem maschinenseitigen Flansch in einer Einführlage axial in flanschseitige Einführaussparungen eingeführt werden und durch Verdrehen der Bürstenscheibe mit flanschseitigen Halteabschnitte bei Erreichen einer Befestigungslage in Hintergriff kommen, wobei wenigstens ein Kupplungsabschnitt einen Führungsabschnitt aufweist, der beim Verdrehen der Bürstenscheibe mit einem am flanschseitigen Halteabschnitt vorgesehenen Gegenabschnitt in Eingriff kommt. Die Erfindung betrifft außerdem einen zugehörigen Flansch sowie eine zugehörige Kupplung.
Patent DE-102011010827-B4 (DE)
Title: Verbesserte patellapelotte und diese enthaltende kniegelenksorthese
Inventor: HESS HEINRICH PROF DR
IPC: A61F5/30
Filed: 2011-01-31
Granted: 2016-09-08
Abstract: Pelotte (100) für eine Kniegelenksorthese mit einer ringförmigen oder halbringförmigen Basis (10) zum Umgreifen der Patella, wobei an der Basis distal zum Gelenk weisende Vorsprünge (20) ausgebildet sind, die im angelegten Zustand der Pelotte im Bereich der infrapatellaren Fettkörper lokalisiert sind und auf diese Druck ausüben können, wobei die Basis (10) zusätzlich seitliche flügelförmige Vorsprünge (30) aufweist, die im angelegten Zustand der Pelotte mit den infrapatellaren Gelenkspalten in Eingriff kommen können.
Patent DE-102011082240-B4 (DE)
Title: Drucksieb für den technischen Siebdruck
Inventor: HRABI JOACHIM
IPC: H05K3/12
Filed: 2011-09-07
Granted: 2021-08-26
Abstract: Drucksieb für den technischen Siebdruck, umfassend:- einen Einspannrahmen (1),- ein Siebgewebe (2), das in dem Einspannrahmen (1) eingespannt ist, und- eine von dem Siebgewebe (2) getragene Strukturschicht (2), insbesondere Fotoemulsionsschicht, die eine zumindest einem Teil eines Druckmusters (4) entsprechende Druckbildöffnung (4a) aufweist, die sich streifenförmig in einer Längsrichtung erstreckt, wobei das Siebgewebe (2) eine erste Gruppe von im Wesentlichen parallel zueinander verlaufenden Gewebefäden (2a) und eine zweite Gruppe von im Wesentlichen parallel zueinander verlaufenden Gewebefäden (2b) umfasst, wobei die Gewebefäden (2a) der ersten Gruppe quer zu den Gewebefäden (2b) der zweiten Gruppe verlaufen,dadurch gekennzeichnet, dassdie Gewebefäden (2a) der ersten Gruppe parallel zu der Längsrichtung der Druckbildöffnung (4a) verlaufen, unddie Maschenweite (Wa) zwischen benachbarten Gewebefäden (2a) der ersten Gruppe zumindest im Bereich der Druckbildöffnung größer ist als die Streifenbreite (Ws) der Druckbildöffnung (4a).
Patent DE-102011088741-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zum Markieren und Separieren von Zellen aus einer Zellsuspension
Inventor: GASTROCK GUNTER
IPC: C12M1/26
Filed: 2011-12-15
Granted: 2013-07-25
Abstract: Verfahren zum Separieren von Zellen aus einer Zellsuspension (8), wobei in der Zellsuspension (8) befindliche Zielzellen (8.1) mittels funktionalisierten Magnetbeads markiert und anschließend separiert werden, dadurch gekennzeichnet, dass – eine Zweifluidsonde (1) in einen Behälter (2) mit suspendierten funktionalisierten Magnetbeads (2.1) oder einer Zellsuspension (8) eintaucht, wobei in einem äußeren Rohr (1.1) der Zweifluidsonde die Zellsuspension (8) oder suspendierte funktionalisierte Magnetbeads (2.1) zugeführt werden und durch ein inneres Rohr (1.2) ein Zellsuspension-Magnetbead-Gemisch abgesaugt wird, – das Gemisch durch einen Inkubationsleiter (3) transportiert wird, in dem eine Inkubation der Magnetbeads mit den Zielzellen erfolgt, – dem Gemisch eine Pufferlösung zugeführt wird und – in einem Mikrokanal-Netzwerk (4) in einer ersten Verzweigung (5.1) eines Hauptkanals (4.8) unter Wirkung eines bewegten Magnetfeldes die mit Magnetbeads markierten Zielzellen im Hauptkanal (4.8) weiter transportiert werden, während die nicht markierten Zellen zu einem Ausgang des Mikrokanalnetzwerkes (4) transportiert werden.
Patent DE-102011089685-B4 (DE)
Title: Messanordnung zur Bestimmung eines Füllstands und/oder einer Konzentration einer Flüssigkeit
Inventor: GRASS PHILIPPE
IPC: G01N29/024
Filed: 2011-12-22
Granted: 2018-09-27
Abstract: Messanordnung zur Bestimmung eines Füllstands und/oder einer Konzentration einer Flüssigkeit (14) mit
 - einem Aufnahmeraum zur Aufnahme der Flüssigkeit (14),
 - einem Sender, der ein elektrisches Signal in Schallwellen umwandelt und die Schallwellen in eine vorgegebene Richtung aussendet,
 - einer Umlenkeinrichtung (30) mit einer Grenzfläche (38), an der die von dem Sender ausgesendeten Schallwellen reflektiert und umgelenkt werden, und
 - einem Empfänger, der die Schallwellen nach Durchlaufen einer Messtrecke empfängt und in ein elektrisches Signal umwandelt, wobei
 - die Grenzfläche (38) an einem Körper (32) ausgebildet ist, in dem sich die Schallwellen ausbreiten und der so angeordnet ist, dass die Schallwellen aus dem Inneren des Körpers (32) auf die Grenzfläche (38) auftreffen, dadurch gekennzeichnet, dass
 - die in dem Aufnahmeraum befindliche Flüssigkeit (14) auch zwischen dem Sender und dem Körper (32) angeordnet ist und
 - die Schallkennimpedanz des Körpers (32) um weniger als 50 % von der Schallkennimpedanz der Flüssigkeit (14) abweicht,
 - wobei in dem Aufnahmeraum eine weitere Umlenkeinrichtung (44) angeordnet ist, die die von der Umlenkeinrichtung (30) reflektierten Schallwellen in Richtung zu einer Flüssigkeitsoberfläche (48) hin umlenkt, wobei an der Flüssigkeitsoberfläche (48) eine Richtungsumkehr der Schallwellen erfolgt und die von der Flüssigkeitsoberfläche reflektierten Schallwellen zur weiteren Umlenkeinrichtung (44) zurück verlaufen.
Patent DE-102011108357-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Ölabstreifkolbenrings
Inventor: KELLNER MARKUS
IPC: B23P15/08
Filed: 2011-07-22
Granted: 2013-07-25
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Ölabstreifkolbenrings (2), indem mehrere Grundkörper auf einem Dorn paketiert und die Grundkörper so bearbeitet werden, dass innerhalb des Pakets (1) eine weitestgehend gleichmäßige zylindrische äußere Umfangsfläche (3) entsteht, die paketierten Grundkörper im Bereich ihrer äußeren Umfangsfläche (5) mit einer verschleißfesten Schicht (4) vorgebbarer Schichtdicke versehen werden und anschließend die verschleißfeste Schicht (4) der Ölabstreifkolbenringe (2) durch zumindest einstufiges Profilschleifen fertig bearbeitet wird, dergestalt, dass Laufstege (6) entstehen, die einen Bereich maximaler und mindestens einen Bereich minimaler Schichtdicke aufweisen, wobei der Bereich maximaler Schichtdicke den tragenden Bereich auf der Lauffläche des Ölabstreifkolbenrings bildet.
Patent DE-102011113258-B4 (DE)
Title: Teleskopschuß und Kran mit Teleskopschuß
Inventor: HAEBE ENGELBERT
IPC: B66C23/70
Filed: 2011-09-13
Granted: 2013-06-13
Abstract: Teleskopschuß (1–7) bestehend aus einem Profilrohr (30) mit mindestens zwei jeweils eine Ausnehmung (110, 110') aufweisenden Verbolzstellen (8–13), dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein gemeinsames Verbolzblech (34) zur Verstärkung wenigstens zweier Verbolzstellen (8–13) auf oder in dem Profilrohr (30) angeordnet ist.
Patent DE-102011118045-B4 (DE)
Title: Optisches Erfassungssystem
Inventor: TRAPP SASCHA
IPC: G01C11/00
Filed: 2011-11-09
Granted: 2015-12-31
Abstract: Optisches Erfassungssystem (6, 26, 30) mit einem Außengehäuse (24) umfassend – einen Detektor (12), – eine Optik (8) zum Abbilden einer Objektszene (10) auf den Detektor (12), die eine bewegliche Optikeinheit zum Verschwenken des Gesichtsfelds relativ zu einer gehäusefesten Richtung aufweist, – eine Markierungseinrichtung (20, 28) zum Markieren der auf den Detektor (12) über die Optik (8) abgebildeten Abbildung der Objektszene (10) mit zumindest einer Markierung, deren Ausrichtung im abgebildeten Gesichtsfeld relativ zu einer vorbestimmten Richtung bekannt ist, und – eine mit Bildverarbeitungs-Software ausgestattete Prozesseinheit (14), die eine Bildverarbeitungseinheit aufweist, wobei a) die Markierungseinrichtung (20, 28) zumindest ein Beleuchtungselement zum Einstrahlen von Strahlung (32) mit einer vorbestimmen Bildeigenschaft aus der vorbestimmten Richtung in die Optik (8) umfasst, wobei das zumindest eine Beleuchtungselement innerhalb des Gesichtsfelds der Optik (8) und außerhalb der beweglichen Optikeinheit zum Einstrahlen der Strahlung (32) von außen in die bewegliche Optikeinheit angeordnet ist, so dass die von dem Beleuchtungselement in die Abbildung eingebrachte Markierung wie ein Objekt aus der Objektszene (10) abgebildet wird, dessen Position relativ zur vorbestimmten Richtung bekannt ist, und b) die Prozesseinheit (14) dazu vorbereitet ist, das Verschwenken der beweglichen Optikeinheit zu steuern und über ihre Bildverarbeitungseinheit die Markierung in der Abbildung als solche zu erkennen und die Position der Markierung in der Abbildung zu bestimmen und aus der Position der Markierung und ihrer bekannten Ausrichtung zur vorbestimmten Richtung die Ausrichtung des Gesichtsfelds zu bestimmen.
Patent DE-102012018936-B4 (DE)
Title: Vibrationsarme Tätowiermaschiene mit einstellbarer  Hubdynamik
Inventor: GEYS JOCHEN
IPC: A61M37/00
Filed: 2012-09-26
Granted: 2018-02-08
Abstract: Tätowiermaschine zum Verbringen von Pigmenten mittels einer Nadel unter die Haut von Personen oder anderen Lebewesen, dadurch gekennzeichnet, dass – ein Elektromotor (2) nach hinten gerichtet auf einem Griffstück befestigt ist und der – mittels einer Exzenterscheibe (3) und einem Pleuel (4) einen Waagebalken (5), – der über dem Elektromotor (2) mittig angebracht ist, in lineare Auf- und Abwärtsbewegungen versetzt, – dass an dem Waagebalken (5) ein Federstahlplättchen (8) angebracht ist, welches – die Hubbewegung des Waagebalkens (5) auf die an der zur Aufnahme (7) an den Waagebalken (5) entgegengesetzten Seite des Federstahlplättchens (8) angebrachte Nadel derartig überträgt, dass der Ausschlag über die höchste und tiefste Stelle des linearen Hubs hinausgeht.
Patent DE-102012105131-B4 (DE)
Title: System und Verfahren zum Steuern der Kraftstoffeinspritzung
Inventor: JIN JAE MIN
IPC: F02D41/40
Filed: 2012-06-13
Granted: 2020-06-25
Abstract: System zum Steuern der Kraftstoffeinspritzung, welches Kraftstoff in einen Verbrennungsmotor einspritzt durch eine Haupteinspritzung und/oder durch eine Voreinspritzung, aufweisend:einen Sensorabschnitt, welcher Betriebsbedingungen eines Verbrennungsmotors detektiert.einen Kurbelwellenwinkelgeschwindigkeitssensor (40), welcher die Winkelgeschwindigkeit einer Kurbelwelle des Motors detektiert,einen Steuerabschnitt (50), welcher Kraftstoffeinspritzungsfaktoren ermittelt gesteuert gemäß den Betriebsbedingungen des Motors, welcher die detektierte Winkelgeschwindigkeit der Kurbelwelle erhält, um die Position eines Spitzendrucks zu berechnen, und welcher die Kraftstoffeinspritzungsfaktoren gemäß der berechneten Position des Spitzendrucks steuert, undeinen Injektor (60), welcher den Kraftstoff gemäß den Kraftstoffeinspritzungsfaktoren einspritzt,wobei der Steuerabschnitt (50) die Position des Spitzendrucks basierend auf einer Position einer Winkelbeschleunigungsspitze der Kurbelwelle berechnet,wobei die Position des Spitzendrucks berechnet wird durch Addieren einer Versatzkonstanten zu der Position der Winkelbeschleunigungsspitze der Kurbelwelle, undwobei die Versatzkonstante ermittelt wird gemäß den Betriebsbedingungen des Motors.
Patent DE-102012105248-B4 (DE)
Title: Klemmvorrichtung für Zahnräder
Inventor: CHEN JUN FAN
IPC: B25B5/02
Filed: 2012-06-15
Granted: 2014-04-24
Abstract: Klemmvorrichtung für Zahnräder, die umfasst:  – einen Hauptkörper, der einen Griff (11) und ein gebogenes Teil (12) umfasst, wobei das gebogene Teil (12) an einem Ende des Griffs (11) angeordnet ist und eine Öffnung (121) aufweist;  – ein erstes Klemmelement (2), das am Hauptkörper angeordnet ist, wobei die Verlaufsrichtung des ersten Klemmelements (2) senkrecht zur Axialrichtung der Öffnung (121) des gebogenen Teils (12) steht;  – ein zweites Klemmelement (3), das am Hauptkörper angeordnet ist, wobei sich die Öffnung (121) des gebogenen Teils (12) zwischen dem ersten und dem zweiten Klemmelement (2, 3) befindet, wobei die Unterseite des ersten Klemmelements (2) der Oberseite des zweiten Klemmelements (3) zugewandt ist, so dass das erste und das zweite Klemmelement (2, 3) eine Klemmöffnung umgrenzen; und  – ein Verstellmittel, mit dem das erste Klemmelement (2) in Axialrichtung des Griffs (11) zwischen einer ersten und einer zweiten Stellung verstellbar ist, so dass die Größe der Klemmöffnung verstellbar ist.
Patent DE-102012110654-B4 (DE)
Title: Halbleitereinrichtung
Inventor: TSAI TSAI-TSUNG
IPC: H01L23/50
Filed: 2012-11-07
Granted: 2021-05-06
Abstract: Halbleitereinrichtung, mit folgenden Merkmalen:ein Substrat (24) mit einer Anordnung aus Kontaktfeldern, die entlang eines Umfangs des Substrats angeordnet sind;ein Logikchip (28), der innerhalb der Anordnung aus Kontaktfeldern auf das Substrat aufgebracht ist; undNicht-Lötmittel-Hügelstrukturen (26), die auf weniger als alle verfügbaren Kontaktfelder, die entlang des Umfangs des Substrats angeordnet sind, aufgebracht sind,wobei die Anordnung aus Kontaktfeldern einen inneren Ring (56) aus Kontaktfeldern aufweist, der konzentrisch ist zu einem äußeren Ring (58) aus Kontaktfeldern, undwobei die Nicht-Lötmittel-Hügelstrukturen (26) auf nur abwechselnde Kontaktfelder in dem inneren Ring und dem äußeren Ring aufgebracht sind.
Patent DE-102012204205-B4 (DE)
Title: Speichenrad
Inventor: SEIDL JOSEF
IPC: B60B1/04
Filed: 2012-03-16
Granted: 2022-11-03
Abstract: Speichenrad, mit- einer Nabe (2),- einer Felge (3), welche ein Felgenbett (3c) aufweist, und- mehreren Speichen (5 - 7), welche die Nabe (2) mit der Felge (3) verbinden, wobei- von einer der Nabe (2) zugewandten Innenseite des Felgenbetts (3c) eine linke umlaufende Wandung (3h) und eine rechte umlaufende Wandung (3i) absteht,- in Umfangsrichtung der Felge (3) voneinander beabstandet paarweise fluchtende Löcher (31, 3m) in den Wandungen (3h, 3i) vorgesehen sind, derart, dass ein in einer linken Wandung (3h) vorgesehenes Loch (3l) jeweils mit einem zugeordneten, in der rechten Wandung (3i) vorgesehenen Loch (3m) fluchtet und ein Lochpaar bildet, und- in die beiden Löcher (31, 3m) eines jeden Lochpaares jeweils ein Bolzen (11) eingeschoben ist, welcher ein felgenseitiges Ende (5a) einer Speiche (5 - 7) hält, wobei- freie Enden (11a, 11b) der Bolzen (11) jeweils über die rechte und die linke Wandung (3h, 3i) herausstehen, dadurch gekennzeichnet, dass an einem der beiden Enden (11a) der Bolzen (11) jeweils ein Sicherungselement (8) vorgesehen ist, welches von außen her an der zugeordneten Wandung (3h) anliegt, und wobei das felgenseitige Ende (5a) der zugeordneten Speiche (5) an dem anderen Ende (11b) des Bolzens (11) befestigt ist.