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Patent DE-102015200346-A1 (DE)
Title: Vorrichtungen und Verfahren fürLichtbogenschutzeinrichtungen
Inventor: MARTEL JEAN-MARY
IPC: H02H3/00
Filed: 2015-01-13
Abstract: Eine Auslösevorrichtung (AV) für eine Lichtbogenschutzeinrichtung (LS) weist einen Lichtbogendetektor (LD), eine kennliniengesteuerte Auslöseeinheit (AE) und einen Kennlinienwähler (KW) auf. Der Lichtbogendetektor (LD) ist zum Erzeugen (110) je eines Wertepaars (WP) je Lichtbogenereignis (LB(k)) vorbereitet, wobei jedes der Wertepaare (WP) einen Zeitdauerwert (TLB(k)) und einen Intensitätswert (ILB(k)) umfasst. Die kennliniengesteuerte Auslöseeinheit (AE) ist zum Erzeugen (140) eines Auslösesignals (AS) unter Berücksichtigung mindestens eines der Wertepaare (WP) vorbereitet. Der Kennlinienwähler (KW) ist zum Zwischenspeichern (120) von Wertepaaren (WP) und/oder zum Berechnen (121) und Zwischenspeichern (122) eines aus den Wertepaaren (WP) rekursiv berechneten Zwischenwerts (Qmax; ΔTmin) sowie zum Erzeugen (130) eines Auswahlsignals (Sa) zum Auswählen einer Kennlinie (KL) der kennliniengesteuerten Auslöseeinheit (AE) unter Berücksichtigung der Wertepaare (WP) und/oder des rekursiv berechneten Zwischenwerts (Qmax; ΔTmin) vorbereitet. Außerdem wird eine Lichtbogenschutzeinrichtung (LS) mit einer erfindungsgemäßen Auslösevorrichtung (AV) und ein entsprechendes Verfahren (100) bereitgestellt.
Patent DE-102015203095-A1 (DE)
Title: Systeme und Verfahren zur Fahrhöhenverstellung
Inventor: GINTHER BRIAN
IPC: B60G17/00
Filed: 2015-02-20
Abstract: Stellgliedbaugruppen sowie Verfahren und Systeme zur Verwendung derselben. Eine Stellgliedbaugruppe beinhaltet ein Stellglied und eine Steuerung. Die Steuerung ist dazu konfiguriert, ein Befehlssignal von einer elektronischen Fahrzeugsteuereinheit zu empfangen, ein Datensignal von einem Sensor zu empfangen, ein Steuersignal für das Stellglied basierend auf dem Befehlssignal von der elektronischen Fahrzeugsteuereinheit und dem Datensignal von dem Sensor zu bestimmen, das Steuersignal an das Stellglied zu übertragen, basierend auf dem Steuersignal ein Statussignal zu bestimmen, und das Statussignal an die elektronische Fahrzeugsteuereinheit zu senden.
Patent DE-102015204255-A1 (DE)
Title: Kraftstoffinjektor für ein Kraftstoffeinspritzsystem
Inventor: ZERLE LORENZ
IPC: F02M47/02
Filed: 2015-03-10
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kraftstoffinjektor für ein Kraftstoffeinspritzsystem, insbesondere ein Common-Rail-Einspritzsystem, umfassend eine hubbewegliche Düsennadel (1) zum Freigeben und Verschließen mindestens einer Einspritzöffnung (2), wobei die Düsennadel (1) in Schließrichtung von einem Steuerdruck beaufschlagt ist, der in einem Steuerraum (3) herrscht, der in Offenstellung eines Schaltventils (4) über eine Ablaufdrossel (5) entlastbar ist, so dass über die Schaltstellung des Schaltventils (4) die Hubbewegung der Düsennadel (1) steuerbar ist. Erfindungsgemäß besitzt die Ablaufdrossel (5) einen Querschnitt, der sich in Strömungsrichtung (6) des ablaufenden Kraftstoffs ausgehend von einer steuerraumseitigen Einlaufkante (7) über die gesamte Länge der Ablaufdrossel (5) kontinuierlich erweitert.
Patent DE-102015207244-A1 (DE)
Title: Haltevorrichtung zur Halterung eines Mobilgeräts, insbesondere in einem Fahrzeug
Inventor: GRIMBACH THOMAS
IPC: H04M1/11
Filed: 2015-04-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Haltevorrichtung (1) zur Halterung eines Mobilgeräts (2) insbesondere in einem Fahrzeug, mit einem Gehäuse (3), das eine Einschubaufnahme (4) für das Mobilgerät (2) aufweist. Dabei ist vorgesehen, dass die Einschubaufnahme (4) wenigstens eine bewegliche Seitenwand (8) aufweist, und dass der beweglichen Seitenwand (8) eine Hebelvorrichtung (12) zugeordnet ist, die durch das Einschieben des Mobilgeräts (2) in die Einschubaufnahme (4) derart betätigt wird, dass sie die Seitenwand (8) zumindest im Wesentlichen senkrecht zur Einschubrichtung gegen das Mobilgerät (2) drängt.
Patent DE-102015208948-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Übertragung digitaler Datenpakete von einem Sender zu einem in einem Mobilgerät angeordneten Empfänger
Inventor: ZHANG JIE
IPC: H04R25/00
Filed: 2015-05-13
Abstract: Die Erfindung nennt ein Verfahren zur Übertragung einer Vielzahl an digitalen Datenpaketen (20, 20a–c) von einem Sender (12) zu einem in einem Mobilgerät (2) angeordneten Empfänger (8), wobei jeweils eine Mehrzahl an Datenpaketen (20, 20a–c) zu einem Block (26a–c) zusammengefasst wird, wobei die Vielzahl an Datenpaketen (20, 20a–c) vom Sender (12) derart versendet werden, dass für eine Mehrzahl an aufeinanderfolgenden Blöcken (26a–c) die Zeitabstände (32, 32a–c) zwischen den einzelnen Datenpaketen (20, 20a–c) des jeweiligen Blocks (26a–c) über die Blöcke (26a–c) hinweg variieren, und/oder für eine Mehrzahl an aufeinanderfolgenden Blöcken (26a–c) die zeitliche Dauer (38a–c) der Blöcke (26a–c) variiert, und/oder für eine Anzahl an Blöcken (26a–c) die Zeitabstände (32, 32a–c) zwischen den einzelnen Datenpaketen (20, 20a–c) im Block (26a–c) variieren, und wobei die Blöcke (26a–c) an Datenpaketen (26) vom Empfänger (8) empfangen und dekodiert werden. Die Erfindung nennt weiter einen Sender (12), welcher dazu eingerichtet ist, eine Vielzahl an digitalen Datenpaketen (20, 20a–c) durch ein solches Verfahren zu einem Mobilgerät (2) zu übertragen, sowie ein Mobilgerät (2), umfassend einen Empfänger (8), welches dazu eingerichtet ist, eine Vielzahl an digitalen Datenpaketen (20, 20a–c), welche nach einem solchen Verfahren übertragen werden, zu empfangen und zu dekodieren.
Patent DE-102015217644-A1 (DE)
Title: Deckelelement eines Batteriemodulgehäuses, Batteriemodul mit einem solchen Deckelelement und Verfahren zu dessen Herstellung sowie Batterie
Inventor: GRUN STEFAN
IPC: H01M50/24
Filed: 2015-09-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Deckelelement eines Batteriemodulgehäuses (2), welches zur Aufnahme einer Mehrzahl von Batteriezellen (6) eingerichtet ist, wobei das Deckelelement (1) eine Gehäusewand (7) mit einer ersten Oberfläche (8) und einer zweiten an einer der ersten Oberfläche (8) gegenüberliegenden Seite der Gehäusewand (7) angeordneten Oberfläche (9) aufweist, und das Deckelelement (1) des Batteriemodulgehäuses (2) in der Art ausgebildet ist, dass in einem montierten Zustand die erste Oberfläche (8) benachbart zu einer Umgebung (11) des Batteriemodulgehäuses (2) angeordnet ist und die zweite Oberfläche (9) benachbart zu den Batteriezellen (6) des Batteriemoduls angeordnet ist, wobei zumindest ein elektrisches Element (12) oder elektronisches Element (13) mit der zweiten Oberfläche (9) verbunden ist und/oder zumindest ein elektrisches Element (12) oder elektronisches Element (13) derart in die Gehäusewand (7) des Deckelelements (1) integriert ist, dass deren elektrische oder elektronische Komponente (15) an der zweiten Oberfläche (9) angeordnet sind, wobei die Gehäusewand (7) in jenen Bereichen (16) der ersten Oberfläche (8), welche den von dem zumindest einen elektrischen Element (12) oder elektronischen Element (13) bedeckten Bereichen der zweiten Oberfläche (9) gegenüberliegend angeordnet sind, das zumindest eine elektrische Element (12) oder elektronische Element (13) zur Umgebung (11) hin bedeckt.
Patent DE-102015222115-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erfassung mindestens einer Eigenschaft eines fluiden Mediums und Verfahren zu ihrer Herstellung
Inventor: LUX ALEXANDER
IPC: H01R13/05
Filed: 2015-11-10
Abstract: Es wird eine Vorrichtung (110) zur Erfassung mindestens einer Eigenschaft eines fluiden Mediums in einen Messraum (111) sowie ein Verfahren zu ihrer Herstellung offenbart. Das Verfahren umfasst folgende Schritte: a) Bereitstellen mindestens eines Schaltungsträgers (132), wobei der Schaltungsträger (132) einen elektrischen Federkontakt (140) aufweist; b) Bereitstellen mindestens eines Gehäuses (112), wobei in dem Gehäuse (112) mindestens ein Sensorelement (144) zur Erfassung der Eigenschaft aufnehmbar ist und wobei das Gehäuse (112) mindestens einen elektrischen Kontakt (126) aufweist; und c) Einbringen des Schaltungsträgers (132) in das Gehäuse (112), wobei der elektrische Federkontakt (140) gegen den elektrischen Kontakt (126) gepresst wird und eine elektrische Verbindung mit dem elektrischen Kontakt (126) herstellt.
Patent DE-102015223605-A1 (DE)
Title: Injektoranordnung mit Thermoschutzhülse
Inventor: HAARER WERNER
IPC: F02B69/04
Filed: 2015-11-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Injektoranordnung, umfassend einen Flüssigkeitsinjektor (2) zum Einspritzen einer Flüssigkeit, und eine Thermoschutzhülse (3), wobei der Flüssigkeitsinjektor (2) zumindest teilweise in der Thermoschutzhülse (3) angeordnet ist, wobei die Thermoschutzhülse (3) einen Bodenbereich (30) mit einer Öffnung (33) aufweist, wobei ein Spritzloch (20) des Flüssigkeitsinjektors (2) im Bereich der Öffnung (33) angeordnet ist, wobei die Thermoschutzhülse (3) einen ersten Mantelbereich (31) aufweist, welcher auf einem ersten Durchmesser (D1) angeordnet ist, und einen zweiten Mantelbereich (32) aufweist, welcher auf einem zweiten Durchmesser (D2) angeordnet ist, wobei der erste Durchmesser (D1) kleiner ist als der zweite Durchmesser (D2), und wobei wenigstens der erste Mantelbereich (31) mit dem Bodenbereich (30) verbunden ist.
Patent DE-102015223935-A1 (DE)
Title: System zur Ausgabe von Audio-Signalen sowie zugehöriges Verfahren und Einstellvorrichtung
Inventor: APPELL JENS EKKEHART
IPC: H04H60/46
Filed: 2015-12-01
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein System zur Ausgabe von Audio-Signalen mit einer ersten Ausgabevorrichtung (1) zur Ausgabe von Audio-Signalen mit vorgebbaren Parameterwerten eines ersten Satzes von einstellbaren Parametern, mit einem Datenspeicher (2) zum Speichern von Parameterwerten und mit einer Verwaltungsvorrichtung (3). Dabei greift die Verwaltungsvorrichtung (3) auf den Datenspeicher (2) zu und sucht nach abgespeicherten Parameterwerten für einen Satz von Parametern, der gleich oder ähnlich dem ersten Satz von Parametern ist. Zudem übermittelt die Verwaltungsvorrichtung (3) in dem Fall, dass sie abgespeicherte Parameterwerte gefunden hat, die Parameterwerte und/oder daraus ermittelte Parameterwerte an die erste Ausgabevorrichtung (1).
Patent DE-102015225768-A1 (DE)
Title: Textil- und/oder Bekleidungseinheit
Inventor: SCHEINER PHILIPP
IPC: A41D27/00
Filed: 2015-12-17
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Textil- und/oder Bekleidungseinheit mit zumindest einer Energieübertragungseinheit (12a; 12b), die dazu vorgesehen ist, Energie an zumindest eine externe Funktionseinheit (14a; 14b) zu übertragen und/oder von zumindest einer externen Funktionseinheit (14a; 14b) zu empfangen, und mit einer Befestigungseinheit (16a; 16b) zu einer Befestigung der zumindest einen Funktionseinheit (14a; 14b). Es wird vorgeschlagen, dass die zumindest eine Energieübertragungseinheit (12a; 12b) und die Befestigungseinheit (16a; 16b) zumindest teilweise einstückig ausgebildet sind.
Patent DE-102016008290-A1 (DE)
Title: Behälter bzw. Flasche für pasteurisierte Stoffe, Kremes, Soßen, Dips usw. aus Kunststoff (PET)
IPC: B65D23/00
Filed: 2016-07-01
Abstract: Behälter bzw. Flasche für pasteurisierte- oder flüssige Stoffe aus Kunststoff mit einer Öffnung auf beiden Seiten. Der Behälter hat Kopf- und Bodenseitig ein Verschluss und bei Bedarf einen separaten Kippverschluss. Die Verschlüsse sind breit genug um das das Behältnis darauf einen festen Stand gewährleistet. Der Behälter kann einen Hals haben oder auch nicht. Die Form und die Größe des Behältnisses sind variabel und können abweichen (siehe Zeichnungen)
Patent DE-102016011767-A1 (DE)
Title: Profilleiste
Inventor: FRIJIO RAFFAELE
IPC: H02G3/04
Filed: 2016-09-30
Abstract: Eine Profilleiste, insbesondere zur Verwendung als Sockelleiste, mit mindestens einem Befestigungsteil (2) zum Festlegen der Leiste an einem Bauteil, wie einer Wand (10) und mit mindestens einem Abdeckteil (4), das zumindest in einer Funktionsstellung mit dem Befestigungsteil (2) verbunden ist, ist dadurch gekennzeichnet, dass das Befestigungsteil (2) mindestens zwei Hohlkammern (46, 48, 50) aufweist, von denen eine Hohlkammer (50) der Aufnahme mindestens eines Leuchtmittels (52) dient und die andere Hohlkammer (46, 48) einen Kabelkanal, insbesondere zur Aufnahme mindestens einer energieführenden Leitung (54, 56, 58), ausbildet, und dass das im Funktionszustand am Befestigungsteil (2) angebrachte Abdeckteil (4) die Sicht auf die Hohlkammer (50) mit dem jeweils aufnehmbaren Leuchtmittel (52) freigibt und auf die als Kabelkanal ausgebildete jeweilige Hohlkammer (46, 48) versperrt.
Patent DE-102016011870-A1 (DE)
Title: Fügevorrichtung zum Anordnen einer Dichtung an einem Getriebegehäusedeckel, Dichtung für einen Getriebegehäusedeckel eines Kraftfahrzeugs, und Verfahren zum Anordnen einer solchen Dichtung an einem Getriebegehäusedeckel
Inventor: HENNING WALDEMAR
IPC: F16J15/00
Filed: 2016-10-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fügevorrichtung (1) zum Anordnen einer Dichtung (3) an einem Getriebegehäusedeckel (5) eines Kraftfahrzeugs, mit einem Grundkörper (7), wobei der Grundkörper (7) in einer Oberfläche (9) eine zylindermuldenförmige Aussparung (11) aufweist, zu der konzentrisch eine den Grundkörper (7) entlang einer Achse durchgreifende Durchführung (13) angeordnet ist, wobei in der Durchführung (13) ein relativ zu dem Grundkörper (7) in axialer Richtung verlagerbares, zylindersymmetrisches Stützelement (17) geführt ist, wobei das Stützelement (17) in einem endlichen Abstand von einem der Durchführung (13) abgewandten Ende (19) des Stützelements (17) einen Ringbund (21) aufweist, mit dem das Stützelement (17) in der Aussparung (11) geführt ist, wobei der Ringbund (21) auf seiner der Durchführung (13) abgewandten Seite eine erste Auflagefläche (23) für eine Dichtung (3) aufweist, wobei das Stützelement (17) zwischen dem Ringbund (21) und dem der Durchführung (13) abgewandten Ende (19) eine Umfangs-Stützfläche (25) aufweist, die eingerichtet ist zur Anlage einer Lippe (27) der Dichtung (3), und wobei der Grundkörper (7) an der die Aussparung (11) aufweisenden Oberfläche (9) eine zweite Auflagefläche (29) für die Dichtung (3) aufweist. Weiterhin betrifft die Erfindung eine Dichtung (3) sowie ein Verfahren zum Anordnen der Dichtung (3) an einem Getriebegehäusedeckel (5).
Patent DE-102016012996-A1 (DE)
Title: Ladegerät zum Laden eines Fahrzeugakkumulators, System sowie entsprechendes Verfahren
Inventor: HÖSEL BENJAMIN
IPC: B62M6/90
Filed: 2016-10-31
Abstract: Beschrieben wird ein Ladegerät (4) zum Laden eines Fahrzeugakkumulators, insbesondere Fahrradakkumulators (6), miteiner Energieversorgung (56);einer Leistungselektrik (54) zum Bereitstellen eines Ladestroms für den Fahrzeugakkumulator (6);einem zumindest teilweise austauschbaren Ladeanschluss (8; 8'; 8"; 8''') zum Verbinden des Ladegeräts (4) mit dem Fahrzeugakkumulator (6), wobei der Ladeanschluss (8; 8'; 8"; 8''') eine Schnittstelle (58; 58'; 58''; 58''') zum Fahrzeugakkumulator (6) aufweist;einer bidirektionalen Kommunikationsschnittstelle (52), über die Daten empfang- und sendbar sind;wenigstens einer Steuerung (44), die wenigstens einen Prozessor (46) und wenigstens einen nicht-flüchtigen Speicher (50) aufweist, wobei in dem Speicher (50) eine Mehrzahl von Ladeprofilen (21.1, 21.2) abgelegt sind.Beschrieben werden des Weiteren ein System sowie ein Verfahren zum Laden eines Fahrzeugakkumulators.
Patent DE-102016015504-A1 (DE)
Title: Trägervorrichtung für Trennwände in Frachträumen von Fahrzeugen
Inventor: HACKENFORT GÜNTER
IPC: B62D33/04
Filed: 2016-12-23
Abstract: Trägervorrichtung für Trennwände in Frachträumen, insbesondere für Kastenaufbauten von Fahrzeugen, Kühlwagen o. dgl., wobei die zumindest eine Trennwand mittels eines Verbindungsschlittens an zumindest einer oberen Führungsschiene in Nähe der Frachtraumdecke aufhängbar, entlang dieser Führungsschiene verschiebbar und zwischen einer im Wesentlichen vertikalen Trennstellung sowie einer im Wesentlichen horizontalen Freigabestellung im Bereich einer Scharniervorrichtung klappbar ist, derart, dass durch zumindest einen beim Öffnungsvorgang wirksamen Kraftspeicher die Bewegung der Trennwand beeinflussbar ist, wobei der Verbindungsschlitten in zumindest einen Haltewagen und zumindest einen relativ zu diesem verlagerbaren Steuerwagen aufgeteilt ist und damit eine mehrgliedrige Schub-Schwenk-Baugruppe mit der Trennwand zusammenwirkt.
Patent DE-102016102618-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung für voraussagende Fahrzeug-Vorkonditionierung
Inventor: TSENG FLING FINN
IPC: B60R16/037
Filed: 2016-02-15
Abstract: Ein System beinhaltet einen Prozessor, der dafür ausgelegt ist, auf einen Zeitplan von Fahrzeugstartzeiten zuzugreifen. Der Prozessor ist auch dafür ausgelegt, eine geplante Schlüssel-An-Zeit auszuwählen, wenn eine aktuelle Zeit innerhalb einer abstimmbaren Nähe zu der geplanten Schlüssel-An-Zeit liegt. Ferner ist der Prozessor dafür ausgelegt, zu bestimmen, ob eine gegenwärtige fahrzeugbezogene Temperatur Fahrzeug-Vorkonditionierung rechtfertigt und das Fahrzeug vorzukonditionieren, bis voreingestellte Vorkonditionierungseinstellungen erreicht sind.
Patent DE-102016105966-A1 (DE)
Title: Verfahren und Anlage zum Recycling carbonfaserverstärkter Polymere, sowie zugehöriger Schnellverschluss
Inventor: BRÜHL-SAAGER MICHAEL
IPC: B29B17/00
Filed: 2016-04-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Anlage zum Recycling carbonfaserverstärkter Polymere sowie einen zugehörigen Schnellverschluss, aufweisend mindestens einen, vorzugsweise zwei Reaktoren wobei in den Reaktoren ein Reaktionsprozess zur Trennung von Carbonfasern/Carbonfasermatten und Polymeren erfolgt derart, dass ein vorgeheiztes wässriges Fluid als Lösungsmittel Anwendung findet, wobei das wässrige Fluid unter Druck in wässrigem Zustand gehalten wird und in flüssigem Zustand in die Reaktoren eingespritzt wird, wobei in den Reaktoren ein hoher Druck und eine hohe Temperatur oberhalb der Siedekurve des wässrigen Fluids vorliegen, und nach Abschluss des Reaktionsprozesses, die von den Polymeren gereinigten Carbonfasern/Carbonfasermatten von der in der Reaktion entstehenden Reaktionslösung getrennt sind. Die erfindungsgemäße Anlage besteht aus mindesten 2 Reaktoren mit jeweils einer Heizung und/oder Kühlung und einer Wärmerückgewinnungseinrichtung, wobei die Reaktoren mit carbonfaserverstärkten Polymeren bestückbar sind und eine Einrichtung zum Einspritzen eines flüssigen Lösungsmittels aufweisen derart, dass die carbonfaserverstärkten Polymere nach dem Aufheizen auf die Reaktionsparameter von dem fluidisierten Lösungsmittel umspült werden.
Patent DE-102016107097-A1 (DE)
Title: Dunstabzugshaube und Verfahren zum Montieren einer Dunstabzugshaube
Inventor: ROBBERT ANDREAS
IPC: F16B17/00
Filed: 2016-04-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Dunstabzugshaube (100) mit einer Wandhalteschiene (102) mit zumindest einem Hinterschnitt (214) und einer Montagevorrichtung (200), die zumindest eine Anlagefläche (210) und zumindest eine Rasteinrichtung (204) aufweist, wobei die Rasteinrichtung (204) dazu ausgebildet ist, beim Aufschieben der Anlagefläche (210) auf eine Anlagefläche (106) der Wandhalteschiene (102) in den Hinterschnitt (214) der Wandhalteschiene (102) einzurasten.
Patent DE-102016108697-A1 (DE)
Title: Befestiger für eine Montageschiene
Inventor: LINKA MARTIN
IPC: F24J2/52
Filed: 2016-05-11
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Befestiger (1) für eine Montageschiene (4) mit einem ein Gewindeloch (6) aufweisenden, rechteckigen Hintergreifteil (3) und einem Halter (2) aus Kunststoff. Die Erfindung schlägt vor, den Halter (2) mit federnden Widerlagern (13) auszubilden, die den Befestiger (1) außen an der Montageschiene (4) halten und bei einem Spannen eines Anbauteils gegen die Montageschiene (4) in den Schlitz der Montageschiene (4) gelangen, so dass das Anbauteil unmittelbar an der Montageschiene (4) anliegt.
Patent DE-102016109314-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Zahnprothese
Inventor: BISKUPSKI THOMAS
IPC: A61C13/08
Filed: 2016-05-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer Zahnprothese bestehend aus einer Prothesenbasis und eines Standard-Prothesenzahns (4) in einer Bearbeitungseinrichtung, wobei digital erfassten Daten einer Mundhöhle in einen mit der Bearbeitungseinrichtung verbundenen Rechner eingespeichert werden.
Patent DE-102016109679-A1 (DE)
Title: Verfahren und Werkzeug zum Herstellen eines Fahrzeuginterieur-Bauteils, und Fahrzeuginterieur-Bauteil
Inventor: FISCHER WOLFGANG
IPC: B60R13/02
Filed: 2016-05-25
Abstract: Die Erfindung stellt ein Verfahren zum Herstellen eines Fahrzeuginterieur-Bauteils bereit. Dabei wird ein erstes Trägerbauteil bereitgestellt, an dem eine Dekorschicht angebracht worden ist, wobei sich zwischen dem ersten Trägerteil und der Dekorschicht Schmelzklebstoff befindet, und das erste Trägerteil und ein zweites Trägerteil unter zumindest abschnittsweisem Erwärmen verbunden werden. Das erfindungsgemäße Verfahren ist dadurch gekennzeichnet, dass Kühlfluid in einem Kanal in dem ersten und/oder zweiten Trägerteil eingeführt wird und dadurch das erste Trägerteil gekühlt wird.
Patent DE-102016110479-A1 (DE)
Title: Verfahren und Computerprogramm zum Überprüfen der Dateisystemintegrität sowie Datenverarbeitungseinrichtung hierzu
Inventor: PETERS DANIEL
IPC: G06F21/50
Filed: 2016-06-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Überprüfen der Dateisystemintegrität einer Dateiverwaltung einer Datenverarbeitungseinrichtung, wobei die Dateiverwaltung der Datenverarbeitungseinrichtung eine Mehrzahl von Dateien für die Datenverarbeitungsfunktion der Datenverarbeitungseinrichtung enthält. Hierfür wird zunächst eine baumartige Datenstruktur der Dateien der Dateiverwaltung bereitgestellt und anschließend basierend hierauf eine sequentielle Datenstruktur erstellt. Durch Vergleich der sequentiellen Datenstruktur mit einer vorherigen Referenz-Datenstruktur kann dann die Dateisystemintegrität festgestellt werden.
Patent DE-102016110537-A1 (DE)
Title: Kraftstoffeinspritzventil
Inventor: EZAKI RYUICHI
IPC: F02M47/02
Filed: 2016-06-08
Abstract: Ein Kraftstoffeinspritzventil umfasst eine Düsennadel (2), die ein Einspritzloch (102), das mit einer Verbrennungsmaschine in Verbindung steht, öffnet oder schließt, und in einen Steuerraum (125) wird ein unter Hochdruck stehender Kraftstoff eingeleitet, um die Düsennadel (2) zu beaufschlagen, sodass das Einspritzloch geschlossen wird. Ein Mündungskörper (14) umfasst einen Abfuhrkanal (143), durch den der Kraftstoff aus dem Steuerraum (125) zu einem Niedrigdruckabschnitt (141) abgeführt wird, sowie eine platte Oberfläche (144) des Mündungskörpers, die flach ist und ein stromabwärtsliegendes Endteil des Abfuhrkanals (143) umgibt. Ein Ventilkörper (53) gelangt mit der platten Oberfläche (144) des Mündungskörpers in Kontakt oder trennt sich von dieser, um den Abfuhrkanal (143) zu schließen oder zu öffnen. Ein abgeschrägter Teil (6) ist an einem Eckteil bereitgestellt, an dem sich die platte Oberfläche (144) des Mündungskörpers mit dem Abfuhrkanal (143) überschneidet. Demzufolge kann eine Erzeugung von Rissen begrenzt werden, die durch Fremdkörper bewirkt werden.
Patent DE-102016115004-A1 (DE)
Title: Sensorelement zur Bestimmung des Feuchtegehalts eines gasförmigen Mediums
Inventor: KROGMANN FLORIAN
IPC: G01N27/22
Filed: 2016-08-12
Abstract: Die Erfindung umfasst ein Sensorelement (1) zur Bestimmung des Feuchtegehalts eines gasförmigen Mediums, umfassend: – ein Substrat (110), welches eine Aussparung (111) aufweist; – eine Membran (120), welche auf dem Substrat (110) angebracht ist und in der Aussparung (111) des Substrats angeordnet ist, wobei die Membran (120) im Wesentlichen aus einem feuchteempfindlichen Polymer mit einer von dem Feuchtegehalt des Mediums abhängigen Dielektrizitätskonstante und/oder elektrischen Leitfähigkeit besteht; und – eine auf der Membran (120) aufgebrachte Elektrodenanordnung (130) zur Messung eines Kapazitätswerts und/oder der elektrischen Leitfähigkeit der Membran (130).