baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202011101508-U1 (DE)
Title: Injektionsanker
IPC: E04B1/74
Filed: 2011-06-04
Abstract: Injektionsanker zur Befestigung von Bauteilen an einem mit einer Dämmschicht (1) versehenen Mauerwerk (2) mit einer Ankerstange (3), einer in das Mauerwerk (2) einsetzbaren Siebhülse (4) zur Befestigung der Ankerstange (3) im Mauerwerk (1) und einem mit der Siebhülse (4) verbunden formstabilen Distanzelement (7) zur Überbrückung der Dämmschicht (1), wobei das als Hohlkörper ausgebildete Distanzelement (7) die Ankerstange (3) umgibt und eine äußere Endfläche (8) aufweist, die als feste Anlagefläche für das über die Ankerstange (3) zu befestigende Bauteil dient, dadurch gekennzeichnet, dass auf der Ankerstange (3) ein zur Montage innerhalb des Distanzelements (7) verschiebbarer Kolben (16) angeordnet ist, durch den ein in das Distanzelement (7) eingespritzter Klebstoff (6) in die Siebhülse (4) einpressbar und die Ankerstange (3) formschlüssig in dem Distanzelement (7) geführt ist.
Patent DE-202011102503-U1 (DE)
Title: Wärmepumpenanlage
IPC: F25B7/00
Filed: 2011-06-03
Abstract: Wärmepumpenanlage mit einem in einem Kreislauf geführten Arbeitsmittel, bei der im Kreislauf ein Verdichter (2), ein Verflüssiger (4), ein Drosselorgan (6) sowie ein Verdampfer (8) angeordnet sind, und im Betrieb das Arbeitsmittel in einem ersten Teilabschnitt (10A) als zumindest weitgehend flüssiges Arbeitsmittel und in einem zweiten Teilabschnitt (10B) des Kreislaufes als zumindest weitgehend gasförmiges Arbeitsmittel geführt ist, wobei ein Kombielement (12A, B) vorgesehen ist, das sowohl in den ersten als auch zweiten Teilabschnitt (10A, B) eingebunden ist und als ein Zwischenwärmetauscher zum Wärmetausch zwischen dem gasförmigen und dem flüssigen Arbeitsmittel mit integriertem Sammelraum (20) für flüssiges Arbeitsmittel ausgebildet ist.
Patent DE-202011104317-U1 (DE)
Title: Verpackung und Zuschnitt hierfür
IPC: B65D5/06
Filed: 2011-08-15
Abstract: Verpackung aus faltbarem Material, wie Karton, Pappe oder Wellpappe, mit vier Seitenwänden (2, 3, 4, 5) und einem vorgeklebten Boden zur Handaufrichtung, der durch wenigstens vier Bodenlaschen (9, 10, 11, 12) gebildet ist, die jeweils über eine Rill- oder Biegelinie (8) an einer der Seitenwände (2, 3, 4, 5) angelenkt sind, dadurch gekennzeichnet, dass an wenigstens zwei Bodenlaschen (9, 11) jeweils wenigstens eine Zunge (17) ausgebildet ist, die im aufgerichteten Zustand der Verpackung an einer Seitenwand (2, 4) anliegt, die zu der Seitenwand (3, 5) benachbart ist, an welcher die jeweilige Bodenlasche (10, 12) mit der Zunge (17) angelenkt ist.
Patent DE-202011104680-U1 (DE)
Title: Paddelgesteuertes Rudersystem für SUP Boards und Ruderboote - ermöglicht eine Umstellung des Ruderblatts (der Finne) während der Fahrt mit Hilfe des Paddels
IPC: B63H25/08
Filed: 2011-08-18
Abstract: Rudersystem für SUP Boards und Ruderboote, das durch ein Paddel bewegt werden kann, bestehend aus einer Platte (1), die mit einem Paddel bewegt werden kann und einem mit dieser Platte (1) verbundenen Lenkhebel (6), der an einem Ruderblatt (9) befestigt ist um die Lenkkräfte zu übertragen.
Patent DE-202011105639-U1 (DE)
Title: WC-Bürstenhalterung mit Aufnahme-System für wechselbare Hygiene-Einlagen
IPC: A47K11/10
Filed: 2011-09-13
Abstract: Halterungssystem zur Aufnahme von WC-Bürsten dadurch gekennzeichnet, dass ein Wechselsystem für Hygiene-Einlagen integriert ist.
Patent DE-202011106199-U1 (DE)
Title: Vorrichtung für eine Öffnungsbewegung eines Möbelteils und Möbel
IPC: E05F1/10
Filed: 2011-09-30
Abstract: Vorrichtung (4) für eine Öffnungsbewegung eines an einem Möbelkorpus (2) bewegbar aufgenommenen Möbelteils (1) aus einem Schließzustand in eine Öffnungsrichtung, wobei die Vorrichtung (4) einen Kraftspeicher (7) und ein vom Kraftspeicher (7) beaufschlagtes beweglich gelagertes Öffnungselement (6) umfasst, welches in einer Bereitschaftsstellung über ein Sicherungselement (17) eines Sicherungsmechanismus sicherbar ist, wobei vor Beginn der Öffnungsbewegung das Öffnungselement (6) aus der Bereitschaftsstellung entsicherbar ist, indem das Öffnungselement (6) eine Auslösebewegung entgegen der Öffnungsrichtung erfährt und dabei das Sicherungselement (17) freikommt, wobei im Regelbetrieb der montierten Vorrichtung (4) die Auslösebewegung durch eine entsprechende Druckkraft von außen auf das Möbelteil (1) durch einen Nutzer realisierbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass zusätzlich zum Sicherungsmechanismus auf den Sicherungsmechanismus einwirkende betätigbare Freigabemittel (25) am Öffnungselement (6) vorhanden sind, welche in eine Freigabestellung bringbar sind, solange die Freigabemittel (25) von außen betätigt werden, wobei die Freigabestellung Voraussetzung ist, um das Öffnungselement (6) durch eine Bewegung entgegen der...
Patent DE-202011108254-U1 (DE)
Title: Anordnung zum Bedrucken streifenförmiger Druckträger
IPC: B41J13/08
Filed: 2011-11-24
Abstract: Anordnung zum Bedrucken streifenförmiger Druckträger in einer Frankier- und/oder Adressiermaschine, in der die Druckträger (3) mittels eines umlaufenden Transportbandes (11) eines an sich bekannten, DE 10 2007 060 789 A1 und DE 10 2008 032 804 A1, Tranportmoduls (1) transportiert und mittels eines hinter einem Druckfenster (12) befindlichen Druckkopfes (13) bedruckt werden, und in der im Eintrittsbereich (02) für die sonst üblichen Druckträger und im Eingriffsbereich des Transportbandes (11) wahlweise ein Modul (2) mit einem Magazin (21) für die streifenförmigen Druckträger (3) angeordnet ist und in der das Transportband (11) zugleich als Abzugsvorrichtung dient, dadurch gekennzeichnet, dass das Modul (2) mit dem Magazin (21) zum Transportband (11) so seitenversetzt angeordnet ist, dass die Druckträger (3) von dem Transportband (11) nur in einem Randbereich (31) erfasst werden und um diesen Randbereich (31) breiter als sonst üblich sind, und dass das Transportband (11) außerhalb neben dem Druckfenster (12) verläuft und der...
Patent DE-202012002086-U1 (DE)
Title: Einweg-Pfannenspritzschutz
IPC: A47J37/10
Filed: 2012-02-25
Abstract: Verwendung von reißfestem und fettaufnehmendem Zellstoff (3), als Filterfläche zur Abdeckung für Bratpfannen oder ähnlichen Gefäßen.
Patent DE-202012006597-U1 (DE)
Title: Bauelement zum Sammeln und Ableiten von aggressiven Abwässern, insbesondere Rohr, Schachtbauteil oder Tübbing
IPC: F16L9/133
Filed: 2012-07-10
Abstract: Bauelement zum Sammeln und Ableiten von aggressive oder Tübbing, mit einem ersten Endbereich (3) und einem zweiten Endbereich (5) jeweils zum Anschluss an benachbarte Bauelemente, und einem abwasserführenden Längsabschnitt (4), der sich zwischen dem ersten Endbereich (3) und zweiten Endbereich (5) erstreckt, wobei die vom Abwasser benetzten Flächen chemisch resistent ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Innenumfang des abwasserführenden Längsabschnitts (4) von mindestens einem Fertigteil (9, 11, 13) aus einem Polymerverbundwerkstoff gebildet ist, an das sich radial nach außen ein zementgebundener Wandbereich (7) anschließt.
Patent DE-202012100600-U1 (DE)
Title: Befestigung für Sonnenschutz
IPC: B60J1/20
Filed: 2012-02-23
Abstract: Befestigung für Sonnenschutz, der einen Eisenrahmen (1) aufweist, der eine dem Sonnenschutz (2) entsprechende Form hat, eine geeignete Weichheit besitzt und an dem eine Vielzahl von beabstandeten Magnetelementen (3) angeordnet sind, wodurch bei der Anwendung auf den Fensterrahmen (4) eines Fahrzeugs aus Eisen die Magnetelemente (3) an die Innenseite des Fensterrahmens (4) haften können, so dass der Sonnenschutz (2) schnell und leicht positioniert und beim Nichtgebrauch leicht von dem Fensterrahmen (4) getrennt werden kann.
Patent DE-202012101848-U1 (DE)
Title: Verpackung aus einem mittels Faltlinien aneinander angelenkte Zuschnittfelder umfassenden Wellpappezuschnitt
IPC: B65D5/20
Filed: 2012-05-21
Abstract: Verpackung (1) aus einem mittels Faltlinien (21) aneinander angelenkte Zuschnittfelder (2) umfassenden Zuschnitt (10) aus Wellpappe oder dergleichen Material, der wenigstens ein allseitig geschlossenes Aufnahmenest (5) ausbildet, das durch eine Einfassung (17) mit Anlageflächen für Verpackungsgut (50) gebildet ist, wobei der Wellpappezuschnitt (10) aus einem durch eine Flachlage bestimmten flachliegenden Verpackungszustand (101) in einen das wenigstens eine Aufnahmenest (5) mit einer Nesttiefe ausbildenden aufgerichteten Verpackungszustand (102) faltbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das genannte Aufnahmenest (5) durch wenigstens drei im aufgerichteten Verpackungszustand (102) übereinander liegende, zumindest im Wesentlichen parallele Wellpappelagen bildende Zuschnittfelder (2, 3, 4) gebildet ist, wobei eine Rahmenwand (6), die einen das genannte Aufnahmenest (5) umgrenzenden Nestrahmen (60) mit zwei Flächenseiten (601, 602) und einer Rahmenhöhe (65) bildet, wenigstens ein als Rahmenwand-Zuschnittfeld (3) ausgebildetes Zuschnittfeld aufweist und wobei wenigstens ein Paar der Zuschnittfelder (2) Nestwand-Zuschnittfelder (4) bildet, die im aufgerichteten Verpackungszustand (102) ein Paar Nestwände (7) bilden und den...
Patent DE-202012101895-U1 (DE)
Title: Bidirektional wählbares Steuersystem
IPC: H04N5/222
Filed: 2012-05-23
Abstract: Bidirektional wählbares AV-Steuersystem, bestehend aus: — einer AV-Empfangseinrichtung, welche einen AV-Empfänger und einen ersten Zentralprozessor aufweist, wobei der AV-Empfänger die AV-Signale über einen AV-Eingang empfängt, während der erste Zentralprozessor jeweils mit einer ersten Steuerschnittstelle und einem Signalauswertungsmodul elektrisch verbunden ist und je nach Auswertung des durch die Steuerschnittstelle ausgegebenen Eingabebefehls ein audiovisuelles Anwahlsignal erzeugt, nach welchem das Signalauswertungsmodul ein Steuersignal zum Übertragen auf den AV-Eingang auslöst, und — einer AV-Sendereinrichtung, welche einen AV-Sender und einen zweiten Zentralprozessor aufweist, wobei der AV-Sender mit einem AV-Ausgang zum Übertragen der AV-Signale auf den AV-Eingang bzw. zum Empfangen des Steuersignals vorgesehen ist, wobei der AV-Ausgang mit einem Abtastmodul elektrisch verbunden ist, welches das erfasste Steuersignal auf den zweiten Zentralprozessor übertragen soll.
Patent DE-202012101969-U1 (DE)
Title: Elektronisches Handgerät mit einer Positionierfunktion
IPC: G08C21/00
Filed: 2012-05-30
Abstract: Elektronisches Handgerät mit einer Positionierfunktion, aufweisend: einen Gerätekörper (1); eine bidirektionale, drahtlose Auf-/Entladungseinheit (2), die sich im Gerätekörper (1) befindet, wobei die bidirektionale, drahtlose Auf-/Entladungseinheit (2) ein dem drahtlosen Senden und dem drahtlosen Empfang dienendes Sende-/Empfangsschaltungsmodul (21) aufweist; wenigstens ein Positionierelement (3), das an einer Seite des Gerätekörpers (1) angeordnet ist, wobei das Positionierelement (3) in einem ersten Abstand zum Sende-/Empfangsschaltungsmodul (21) vorgesehen ist; und wenigstens ein Positioniergegenelement (4), das ebenfalls an einer Seite des Gerätekörpers (1) angeordnet und an das Positionierelement (3) so angepasst ist, dass eine praktische Positionierung erfolgt, und wobei das Positioniergegenelement (4) ausgerichtet nach dem Positionierelement (3) angeordnet ist, wodurch eine exakte Ausrichtung der Sende-/Empfangsschaltungsmodule (21) der beiden elektronischen Geräte gewährleistet ist, indem die Positionierelemente (3) und die Positioniergegenelemente (4) zweier beliebiger elektronischer Geräte in die Lage gebracht werden.
Patent DE-202012103625-U1 (DE)
Title: Wagenbeschirmer
IPC: B60J11/00
Filed: 2012-09-21
Abstract: Eine Art des Wagenbeschirmers, er beinhaltet: Vier Basen. Jede befindet sich unter den vier Rädern des Wagens. Jede Basis dehnt sich in die Richtung aus, in die der Wagen fährt. Sie beinhaltet ein schräg nach oben zulaufendes Sperrteil. An der inneren Seite außerhalb des Wagens gibt es ein Loch. Dieses Loch neigt sich axial in die Richtung außerhalb des Wagens. Vier vertikale Ausweitungsstangen. Die Stange mit dem Gewinde ist abmontierbar mit dem jeweiligen Loch verbunden. Einen Deckel. Dieser hat ein oberes Teil, zwei Endteile und zwei seitliche Teile. Das obere Teil des Deckels ist horizontal, die zwei Endteile des Deckels sind eine Ausdehnung an der Vorderseite und Hinterseite des oberen Teils des Deckels. Die zwei seitlichen Teile des Deckels sind eine Ausdehnung an der rechten und linken Seiten des oberen Teils des Deckels. Entsprechend der vier vertikalen Ausweitungsstangen auf dem oberen Teil des Deckels gibt es jeweils ein...
Patent DE-202012104975-U1 (DE)
Title: Elektrisch leitendes Pflaster
IPC: A61F13/02
Filed: 2012-12-19
Abstract: Pflaster zur Aufbringung auf die Haut für medizinische Zwecke mit einer elektrisch leitenden Basisschicht (12) und einer mit der Basisschicht (12, 22) verbunden Klebeschicht (14, 24), dadurch gekennzeichnet, dass die elektrisch leitende Basisschicht (12, 22) ferner thermisch leitend ist und in thermisch und elektrisch leitenden Kontakt mit der Haut bringbar ist.
Patent DE-202013000431-U1 (DE)
Title: Schwenkender Ventilator
IPC: F04D33/00
Filed: 2013-01-08
Abstract: Schwenkender Ventilator, umfassend einen Hauptkörper (20), der eine obere Oberfläche (201) und eine untere Oberfläche (202) aufweist und eine Längenrichtung (203) und eine Breitenrichtung (204) definiert, und eine Vielzahl von Schaufeln (21), die parallel auf der oberen Oberfläche (201) des Hauptkörpers (20) gereiht sind, wobei zwischen den Schaufeln (21) jeweils ein Kanal (214) gebildet ist, wobei die Schaufeln (21) von dem Hauptkörper (20) in der Längenrichtung (203) hin und her bewegt werden.
Patent DE-202013005063-U1 (DE)
Title: Festes/größenverstelllbares Hunde- und Katzen-Halsband aus Neopren, Nylon, Stoff, Leder, Lederimitat oder ähnlichen Materialien mit integriertem Kanal in der Mitte auf der Innerseite sowie dazugehörigen Befestigungsmöglichkeiten und Fixierungen für eine universelle Kette wie zum Beispiel eine Bernsteinkette
IPC: A01K27/00
Filed: 2013-06-04
Abstract: Hunde- und Katzen-Halsband mit Aufnahmemöglichkeit (Kanal/Vertiefung) für Erweiterungsketten an der Innenseite dadurch gekennzeichnet, dass eine Vertiefung auf der Unterseite vorhanden ist in welche die Erweiterungsketten integriert werden können.
Patent DE-202013005256-U1 (DE)
Title: Abdeckplanensystem zurn Spannen einer LKW-Plane
IPC: B60J7/10
Filed: 2013-06-11
Abstract: Abdeckplanensystem für ein Fahrzeug, mit einer Abdeckplane (20) und mit wenigstens einem Spannabschnitt (40) zum Verspannen der Abdeckplane (20) an einer seitlichen Begrenzung einer Ladefläche des Fahrzeugs, wobei der Spannabschnitt (40) mit der Abdeckplane (20) verbindbar ist und dazu ausgebildet ist, auf die Abdeckplane (20) eine Zugkraft derart auszuüben, dass die Abdeckplane (20) flächig verspannt wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Spannabschnitt (40) eine Eingriffseinrichtung (44) aufweist, die an einer Mehrzahl von Verbindungsstellen mit mindestens einem korrespondierenden Verbindungselement (22) der Abdeckplane (20) in Eingriff bringbar ist.
Patent DE-202013008402-U1 (DE)
Title: Getränkekastenhalter für Fahrräder
IPC: B62J7/04
Filed: 2013-09-24
Abstract: Getränkekastenhalter für Fahrräder, umfassend Mittel (1, 4, 5, 7) zu Befestigung auf dem Gepäckträger und Haltemittel (2, 3, 6) für den Getränkekasten, dadurch gekennzeichnet, dass die Mittel (1, 4, 5, 7) als obere- und untere Trägerplatte (1, 7), mit Sechskantschrauben (4) und Befestigungsmuttern (5) ausgebildet sind, und die Haltemittel (2, 3) als Fixierstangen (2) und Distanzringe (3) ausgebildet sind.
Patent DE-202013009207-U1 (DE)
Title: Duftender WC-Deckel
IPC: A47K13/00
Filed: 2013-10-18
Abstract: Duftender WC-Deckel dadurch gekennzeichnet, dass in den WC-Deckel eine Einlage verbaut ist, die absichtlich ein Duft zur Raumbeduftung und/oder zur Neutralisation unangenehmer Gerüche abgibt.
Patent DE-202013009593-U1 (DE)
Title: Saugdüse für chirurgische Operationen
IPC: A61M1/00
Filed: 2013-10-29
Abstract: Saugdüse zur Entfernung von Flüssigkeiten und Gemischen bei chirurgischen Operationen, bestehend aus einem Griffbereich mit Schlauchanschluss zur Saugpumpe sowie einem Saugrohr mit Saugöffnung am vorderen Rohrende, dadurch gekennzeichnet, dass in den Saugkanal (16) ein Reinigungsstößel (7) integriert ist, der axial in verschiedene, vordefinierte Endlagen verschiebbar gelagert ist, wobei im ungestörten Saugbetrieb der Düse die Stößelfläche (12) zurückgezogen im Saugkanal positioniert ist und im Reinigungsbetrieb die Stößelfläche in bzw. vor der Düsenöffnung (14) zu liegen kommt Siehe    ,    ,     und
Patent DE-202013104887-U1 (DE)
Title: Heizkörper mit Wärmeisolationsplatte sowie Heizkörperanordnung
IPC: F24D19/00
Filed: 2013-10-31
Abstract: Heizkörper (1), mit: – einem im Wesentlichen die Form eines langgezogenen Rechtecks aufweisenden Grundkörper (2); – einem ersten rückseitig am Grundkörper (2) angebrachten Heizwasseranschluss (5); – einem zweiten rückseitig am Grundkörper (2) angebrachten Heizwasseranschluss (6); und – einer rückseitig am Grundkörper (2) angebrachten, im Wesentlichen die Form eines langgezogenen Rechtecks aufweisenden Wärmeisolationsplatte (4), welche eine dem Grundkörper (2) zugewandte Ausnehmung (9) aufweist.
Patent DE-202014003443-U1 (DE)
Title: Münzbehälter zur Aufnahme elektronischer Geräte
IPC: A45C1/12
Filed: 2014-04-24
Abstract: Münzbehälter (1, 1a, 1b) zur Platzierung elektronischer Geräte (2), umfassend einen hohlen Behälter mit einem Münzschlitz (11), einen Anschlagteil (12) und einen Tragteil (13), wobei der Tragteil höher liegt als der Anschlagteil und dann, wenn ein elektronisches Gerät (2) auf dem Münzbehälter platziert wird, der Anschlagteil (12) einen bodenseitigen Rand des elektronischen Gerätes (2) berührt, um das elektronische Gerät gegen Abrutschen zu sichern, und der Tragteil (13) einen Rücken des elektronischen Gerätes (2) berührt, so dass das elektronische Gerät in der Lage ist, in einer schrägen Position auf der Oberseite des Münzbehälters (1) zu stehen.
Patent DE-202014004938-U1 (DE)
Title: Trolly mit integriertem Arbeitsplatz und Stauraum
IPC: A47B3/10
Filed: 2014-06-20
Abstract: Multifunktionaler Trolly zum gleichzeitigen Transport von Werkzeugen, Arbeitsmaterialien und Präsentations-/Arbeitsfläche dadurch gekennzeichnet, dass der Korpus von jeder Seite eine trapezförmige Form aufweist (1). Dies verleiht dem Trolly einerseits eine moderne und schlanke Form und ermöglicht einen bequemen Transport.
Patent DE-202014006831-U1 (DE)
Title: Filzgleiter für Freischwinger
IPC: A47B91/06
Filed: 2014-08-19
Abstract: Bodengleiter für Freischwinger-Stühle und andere Möbelstücke die auf Kufen stehen, dadurch gekennzeichnet: dass dieser vollständig aus Filz besteht und das Stahlrohrbein oder Holzbein in einer Breite von 4–6 cm ganz umhüllt,
Patent DE-202014011043-U1 (DE)
Title: Haartrockner
IPC: A45D20/08
Filed: 2014-04-03
Abstract: Haartrockner umfassend ein Gehäuse und einen Handgriff, wobei das Gehäuse eine Außenwand, ein Einlassende und ein Auslassende umfasst, wobei das Auslassende eine Abschrägung aufweist, wobei an der Abschrägung der Durchmesser der Außenwand in Richtung der Mitte A-A der Außenwand hin abnimmt, und wobei die Abschrägung zwischen 30° und 60° ist.
Patent DE-202014102619-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Reinigung von Fahrzeugfelgen
IPC: B60S3/04
Filed: 2014-06-04
Abstract: Vorrichtung zur Reinigung von Fahrzeugfelgen, dadurch gekennzeichnet, dass sie ein Behältnis (1) zur Aufnahme eines Fahrzeugreifens oder einer Fahrzeugfelge umfasst, wobei das Behältnis (1) mit einer Reinigungsflüssigkeit gefüllt ist und die Vorrichtung ferner eine hydraulisch oder pneumatisch in das Behältnis (1) heb- und senkbare Aufnahmeeinrichtung (2) zur Aufnahme eines Fahrzeugreifens oder einer Fahrzeugfelge aufweist, wobei eine Führungsaufnahme (5) vorgesehen ist, mittels der ein Fahrzeugreifen oder eine Fahrzeugfelge in bzw. auf die Aufnahmeeinrichtung (2) geschoben werden kann.
Patent DE-202014103015-U1 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung zur Ausleuchtung eines Möbels sowie Möbel mit einer Vorrichtung
IPC: F21V33/00
Filed: 2014-07-02
Abstract: Beleuchtungsvorrichtung zur Ausleuchtung eines Möbels (1) mit einem bewegbaren Möbelteil (3, 4, 5), umfassend eine Lichtquelle (20, 21), dadurch gekennzeichnet, dass ein Sensor vorgesehen ist, der in der Lage ist, die Bewegung des beweglichen Möbelteils (3, 4, 5) zu erfassen und bei einer Bewegungsdetektion ein vorgegebenes Sensorsignal auszugeben, und dass eine Schalteinheit vorhanden ist, die in Abhängigkeit vom vorgegebenen Sensorsignal die Lichtquelle (20, 21) einschaltet.
Patent DE-202015002946-U1 (DE)
Title: Modulares Ordnungssystem
IPC: A47B17/00
Filed: 2015-04-23
Abstract: Die multimodulare Schreibtischleiste, die der Aufnahme verschiedener Module für den Gebrauch auf einem Schreibtisch dient, ist dadurch gekennzeichnet, dass die Leiste bzw. das Gehäuse (5) bauartbedingt durch Öffnungen (6) in der Decke dazu in der Lage ist, für eine beliebige Anzahl von Modulen gefertigt zu werden.
Patent DE-202015006974-U1 (DE)
Title: Titanlegierungssubstrat
IPC: C21D8/00
Filed: 2015-10-06
Abstract: Titanlegierungssubstrat, das durch mindesten eine Gieß- und Schmiedebearbeitung von Titanlegierung hergestellt wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Titanlegierungssubstrat (10) mindestens eine erste Strukturschicht (11), die durch eine langachsige Kristallstruktur gebildet ist, und mindestens eine zweite Strukturschicht (12) umfasst, die sich auf einer Seite der ersten Strukturschicht (12) befindet und durch eine gleichachsige Kristallstruktur gebildet ist.
Patent DE-202015008218-U1 (DE)
Title: Flächenlichtleitermodul für Außenanwendungen
IPC: F21V8/00
Filed: 2015-11-27
Abstract: Lichtleitermodul (1), dadurch gekennzeichnet, dass a. ein oder mehrere Lichtleiter (2, bevorzugt aus PMMA), die zwischen zwei oder mehr Folien (6, bevorzugt aus ETFE) laminiert sind, um das Modul (1) für Außenanwendungen tauglich zu machen, und b. steuerbare LEDs (3, z. B. RGB oder weiß) und passende Elektronik, die auf einer oder mehreren Leiterplatten (4) integriert sind, dergestalt, dass das Licht der LEDs in den oder die Lichtleiter (2) eingekoppelt wird, von einer, mehreren oder allen Schmalseiten, und c. das Modul (1) flexibel gestaltet ist, insbesondere sind Lichtleiter (2), Leiterplatte(n) (4) und Folien (6) dünn ausgeführt, und d. elektrische Leiter (5, 5a) zur Stromversorgung und Steuerung laminiert sind, und e. geeignete Aufhängungen, beispielsweise Löcher (7), einlaminierte Seile oder Drähte, (7a, vorzugsweise aus Stahl, Carbon, Kevlar oder ähnlichen Materialien), mechanische Federn mit Haken, oder ähnliches ein- oder angebracht sind.
Patent DE-202015008734-U1 (DE)
Title: Schwenkbare Eckverbindung
IPC: F16B12/46
Filed: 2015-12-21
Abstract: Schwenkbare Eckverbindung für Möbel, insbesondere aus Holz, wie Laufgitter, Beistellbetten und/oder Kinderbetten, zum Verbinden von drei Bauteilen (1, 4, 6) des Möbels, wobei ein mittleres Bauteil (1) mit einem ersten benachbarten Bauteil (6) verbunden ist und mit einem zweiten benachbarten Bauteil (4) schwenkbar verbunden ist, mit wenigstens vier Verbindungsmitteln (2, 3, 5, 7, 8), die miteinander verbindbar sind.
Patent DE-202015100160-U1 (DE)
Title: Saat- und/oder Pflanzsystem
IPC: A01G27/00
Filed: 2015-01-14
Abstract: Saat- und/oder Pflanzsystem (1, 1a, 1b, 1c, 1d, 1e, 1f, 1g, 1h), das wenigstens einen an einer Halterung (2, 2‘, 2‘‘) hängend befestigten strangförmigen Saat- und/oder Pflanzenträger (3, 3‘) aufweist, wobei der Saat- und/oder Pflanzenträger (3, 3‘) mehrere voneinander, in seiner Längsausdehnung (z) beabstandete Saat- und/oder Pflanzstellen (4) mit Samen (42) und/oder wenigstens einer Pflanze (41) aufweist, wobei der Samen (42) und/oder die wenigstens eine Pflanze (41) über wenigstens ein Versorgungsrohr oder wenigstens eine Versorgungsrinne (20) mit einer Flüssigkeit (5) versorgt wird/werden, dadurch gekennzeichnet, dass an den Saat- und/oder Pflanzstellen (4) jeweils eine Hülse (40, 40‘) vorgesehen ist, von der ein Substrat (6, 6‘) mit dem Samen (42) und/oder der Pflanze (41) aufgenommen oder aufnehmbar ist und/oder die zumindest teilweise ein Substrat (6, 6‘) für den Samen (42) und/oder die Pflanze (41) ausbildet, wobei die Hülse (40, 40‘) aus dem oder um den Saat- und/oder Pflanzenträger (3, 3‘) ausgebildet ist.