baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10063739-B4 (DE)
Title: Substrate mit selbstreinigender Oberfläche, Verfahren zu deren Herstellung und deren Verwendung
Inventor: BAUMANN MARTIN
IPC: C23C28/00
Filed: 2000-12-21
Granted: 2009-04-02
Abstract: Substrat,
insbesondere Glas-, Keramik-, Kunststoff- und Metall-Substrat oder
glasiertes oder emailliertes Substrat, mit mindestens einer selbstreinigenden
Oberfläche,
umfassend eine auf dem Substrat angeordnete, oberflächenstrukturbildende
Partikel enthaltende, oberflächlich
hydrophobe Beschichtung, dadurch gekennzeichnet, dass sich auf der
Beschichtung eine hydrophobe Schicht mit einer Dicke von 1 bis 10
nm befindet, wobei die Beschichtung transparent ist und die Beschichtung
strukturbildende Partikel mit einem mittleren Durchmesser von weniger
als 100 nm und ein oder mehrere schichtbildende anorganische oder
organische Materialien enthält
und das Gewichtsverhältnis
zwischen strukturbildenden Partikeln und schichtbildenden Materialien
im Bereich von 100 zu 1 bis 1 zu 1 liegt.
Patent DE-10081878-B4 (DE)
Title: Verschaltsicherung für ein automatisiertes Schaltgetriebe
Inventor: ROGG ANDREAS
IPC: F16H61/18
Filed: 2000-06-29
Granted: 2020-12-31
Abstract: Verschaltsicherung für insbesondere den Rückwärtsgang eines automatisierten Schaltgetriebes, welches mit mindestens einem Aktuator zur Beaufschlagung einer zentralen Schaltwelle (1) zum Wählen einer zu schaltenden Gangstufe und zum Schalten der Gangstufe versehen ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Verschaltsicherung eine Vorspanneinrichtung (4) ist, die die zentrale Schaltwelle (1) beaufschlagt derart, daß der Aktuator zum Wählen der Gangstufe eine von der Vorspanneinrichtung (4) erzeugte Vorspannkraft überwinden muß.
Patent DE-10119368-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Variieren der Farbdichte des Volltons beim Druck innerhalb einer Rotationsdruckmaschine
Inventor: WEICHMANN ARMIN
IPC: B41M1/10
Filed: 2001-04-20
Granted: 2004-09-09
Abstract: Verfahren zum Variieren der Farbdichte des Volltons beim Druck innerhalb einer Rotationsdruckmaschine mit einem Farbantragssystem, das eine konstante Farbmenge anbieten kann, und einer binären Bebilderung einer Druckform, bei dem die Flächendeckung der Bebilderung mittels eines Grundrasters von Rasterpunkten für die flächenvariablen Bildinformationen, das auf der Druckform erzeugt wird, und mittels eines gegenüber dem Grundraster um mindestens den Faktor zwei feineres Mikroraster, das dem Grundraster unterlegt wird, bestimmt wird, in der Weise, dass der geometrische Flächendeckungsanteil des Grundrasters um einen zwischen 0% und 100% einstellbaren Prozentsatz reduziert wird.
Patent DE-10120980-B4 (DE)
Title: Verfahren, Vorrichtung und Computerprogramm zur Bestimmung des Blutflusses in einer Gewebe- oder Organregion
Inventor: PFEIFFER ULRICH
IPC: A61B5/026
Filed: 2001-05-01
Granted: 2009-12-03
Abstract: Verfahren zur Bestimmung des Blutflusses in einer Gewebe- oder Organregion, das folgende Schritte aufweist:  (a) Bestimmung einer Fluoreszenzkurve f(t) durch Messung der Fluoreszenzintensität eines exogenen Chromophors als Funktion der Zeit in einer Meßregion nach Verabreichung des Chromophors,  (b) Berechnung der Anflutungsgeschwindigkeit des Chromophors in der Meßregion,  (c) Bestimmung einer Fluoreszenzkurve f·(t) durch Messung der Fluoreszenzintensität des exogenen Chromophors als Funktion der Zeit in einer Referenzregion,  (d) Berechnung der Anflutungsgeschwindigkeit des Chromophors in der Referenzregion,  (e) Bestimmung des Blutflusses aus der Anflutungsgeschwindigkeit, wobei die Anflutungsgeschwindigkeit in der Meßregion zu der Anflutungsgeschwindigkeit in der Referenzregion in Beziehung gesetzt wird und zur Messung der Fluoreszenzintensität des exogenen Chromophors ein Fluoreszenzsignal mit einer digitalen Videokamera (2) aufgezeichnet wird.
Patent DE-10123405-B4 (DE)
Title: Hülsenpuffer zur federnden Aufnahme von Stosskräften, insbesondere für Schienenfahrzeuge
Inventor: EGGEMANN WOLFGANG
IPC: B61G11/02
Filed: 2001-05-14
Granted: 2008-03-13
Abstract: Hülsenpuffer
zur federnden Aufnahme von Stoßkräften, insbesondere
für Schienenfahrzeuge, mit
zwei teleskopartig ineinander geführten, gegen die Kraft einer
Feder (3) zueinander verspannten Gehäuseteilen – Pufferstößel (1) und Pufferhülse (2) –, wobei
der Rückhub des
Hülsenpuffers
durch einen zugleich die Vorspannkraft der Feder (3) erhaltenden
Anschlag (4) begrenzt ist, der einen quer geschlitzten, federnd
ausgebildeten Ring (5) aufweist, der einerseits mit einem ersten
Bund (5a) einen Umfangsbund (1a) des äußeren Gehäuseteils (1) umgreift und andererseits über einen
zweiten Bund (5b) gegen eine zylindrische Schulter (2a) des inneren
Gehäuseteils
(2) anliegt, dadurch gekennzeichnet, daß der Ring (5) mit wenigstens
einem weiteren inneren Bund (5c) versehen ist, der in eine Nut (1b)
des äußeren Gehäuseteils
(1) eingreift.
Patent DE-10145778-B4 (DE)
Title: Fluorierte Anthracene und ihre Verwendung in Flüssigkristallmischungen und in Flüssigkristalldisplays
Inventor: WINGEN RAINER DR
IPC: C09K19/32
Filed: 2001-09-17
Granted: 2012-07-19
Abstract: Verbindungen der Formel (I)  worin bedeuten:  L 1 , L 2 , L 3  gleich oder verschieden H oder F, mit der Maßgabe, dass mindestens eines von L 1 , L 2 , L 3  F sein muss,  R 1  ein geradkettiger oder verzweigter Alkylrest mit 1 bis 16 C-Atomen oder ein geradkettiger oder verzweigter Alkenylrest mit 2 bis 16 C-Atomen, worin  a) eine oder mehrere nicht benachbarte und nicht terminale CH 2 -Gruppen durch -O-, -C(=O)O-, -O-C(=O)-, -O-C(=O)-O-, -C(=O)- oder -Si(CH 3 ) 2 - ersetzt sein können und/oder  b) eine CH 2 -Gruppe durch -C≡C-, Cyclopropan-1,2-diyl, Cyclobutan-1,3-diyl, Cyclohexan-1,4-diyl oder Phenylen-1,4-diyl ersetzt sein kann und/oder  c) ein oder mehrere H-Atome durch F und/oder Cl ersetzt sein können,  R 2  F, Cl, CN, -NCS, CF 3 , CHF 2 , CH 2 F, OCF 3 , OCHF 2 , OCH 2 F, OCH 2 CF 3 , OCH=CF 2  oder ein geradkettiger oder verzweigter Alkylrest mit 1 bis 12 C-Atomen oder ein geradkettiger oder verzweigter Alkenylrest mit 2 bis 12 C-Atomen, worin  a) eine oder mehrere nicht benachbarte und nicht...
Patent DE-10158143-B4 (DE)
Title: Handbetätigte, doppelt wirkende Luftpumpe für luftbereifte Räder
Inventor: HOSCH KARL-HEINZ
IPC: F04B33/00
Filed: 2001-11-27
Granted: 2004-01-29
Abstract: Handbetätigte, doppelt wirkende Luftpumpe für luftbereifte Räder, insbesondere für Fahrräder, Roller und dergleichen, mit einem Pumpengehäuse (1) mit Zylinderräumen I und II, einem Nippelgehäuse (2) sowie einem Kolben (3), der mit einer hohlen Kolbenstange (5) verbunden ist, und einem zentrisch im Kolben (3) angeordneten Rückschlagventil, das aus einer beweglichen Kugel (4) und zwei durch die Kugel abwechselnd abzudichtenden radialen Luftbohrungen besteht, und wobei die beiden Radialbohrungen im Kolben jeweils eine Querbohrung (7, 8) zu einem der beiden Zylinderräume haben, so dass die Druckluft aus einem der beiden Zylinderräume durch den Kolben an der Kugel vorbei über die hohle Kolbenstange (5) zu einem Nippel (6) gelangt.
Patent DE-10196296-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Anordnen von Schaltkreiselementen in einem elektrischen Anschlusskasten und Anschlusskasten mit entsprechend diesem Verfahren angeordneten Schaltkreiselementen
Inventor: KUBOTA KATUHIRO
IPC: H05K7/02
Filed: 2001-11-19
Granted: 2006-06-29
Abstract: Verfahren
zum Anordnen von Schaltkreiselementen eines elektrischen Anschlusskastens
(10) die Schritte umfassend  überlappendes Anordnen mehrerer
flexibler flacher Schaltkreiselemente (20, 20A, 20B) in einer sich
schneidenden Beziehung zueinander, wobei jedes flache Schaltkreiselement
(20A, 20B) mehrere Leiter (21), die mit vorbestimmten Abständen nebeneinander
angeordnet sind und von einer Isolierung (22) abgedeckt sind, umfasst,  Verbinden
elektrischer Bauteile (31, 32, 33) mit ausgewählten Abschnitten der einander überlappend
angeordneten flachen Schaltkreiselemente (20A, 20B) und  Umbiegen
der flachen Schaltkreiselemente und Einführen derselben in ein Gehäuse (13)
des Anschlusskastens (10), wobei die elektrischen Bauteile (31,
32, 33) relativ zu dem Gehäuse
(13) positioniert werden.
Patent DE-10205818-B4 (DE)
Title: Gehäuse für ein elektrisches Gerät
Inventor: JAKOB GERT
IPC: H05K7/14
Filed: 2002-02-13
Granted: 2019-06-06
Abstract: Gehäuse für ein elektrisches Gerät, mit
 - einer im Gehäuse (1) anordbaren elektronischen Schaltung auf einer Leiterplatte (5) und mit
 - einer am Gehäuse (1) befestigbaren Anschlussvorrichtung für die Spannungsversorgung des Geräts und/oder die Signalübertragung zu der elektronischen Schaltung, dadurch gekennzeichnet, dass
 - eine Vormontagebaugruppe, bestehend aus einer Steckerleiste (4,5,6) und einem metallischen Gehäuseteil (2), gebildet ist, wobei die Steckerleiste (4,5,6) ein Kunststoffgehäuse (4) aufweist und
 - am Kunststoffgehäuse (4) Ausformungen (8) vorhanden sind, mit denen die Steckerleiste (4,5,6) bei der Vormontage über einen Kleber oder eine Vergussmasse (9) in entsprechende Ausformungen (3) des metallischen Gehäuseteils (2) unter Ausbildung der Vormontagebaugruppe befestigt ist, und
 - wobei metallische Anschlusselemente (5,6) der in der Vormontagegruppe enthaltenen Steckerleiste (4, 5, 6) von den äußeren Kontakten (5) nach innen zum Kontaktieren von Leiterbahnen einer Leiterplatte (10) für eine nachfolgende Endmontage geführt sind.
Patent DE-10221437-B4 (DE)
Title: Putt-Trainingsgerät
Inventor: CHALUPPA HELMUT
IPC: A63B69/36
Filed: 2002-05-15
Granted: 2006-04-13
Abstract: Putt-Trainingsgerät (1) für Golfspieler, welches
auf einem Boden plazierbar ist,  – mit einer ersten bodennahen
Leiste, die  – dem
Golfspieler nahe  – und
parallel zu den Fußspitzen
des Golfspielers ausrichtbar  – und als Fußleiste
(2) bezeichnet ist,  – und
mit einer zweiten bodennahen Leiste, die  – dem Schläger nahe  – sowie
parallel zu der Fußleiste
(2)  – und
parallel zur Bewegung eines Schlägers
ausrichtbar ist,  – als
Schlägerleiste
(3) bezeichnet ist,  – an
ihrer von der Fußleiste
(2) abgewandten Vorderseite gleitfreudig ausgestaltet ist,  derart,
dass der Schläger
außerhalb
des Trainingsgerätes (1)
an der Schlägerleiste
(3) entlang führbar
ist,  – und
mit Markierungen versehen ist, die sich von einer mittleren oder
Nullposition parallel zur Bewegungsebene des Schlägers in
den zwei Richtungen erstrecken, in welchen der Schläger während des
Rück- und
des Durchschwunges bewegt wird,  – wobei die beiden...
Patent DE-10222058-B4 (DE)
Title: Einrichtung und Verfahren zum Aussondern von Bogen am Ausleger einer Druckmaschine
Inventor: ZIMMERMANN HANS
IPC: B65H29/60
Filed: 2002-05-17
Granted: 2007-04-19
Abstract: Einrichtung
zum Aussondern von Bogen am Ausleger einer Druckmaschine mit einem
Fördersystem
zur Ablage von Bogen auf einem Auslagestapel und einer Transporteinrichtung,
mit der die Bogen bis zu einer beabstandet von dem Auslagestapel
angeordneten Ablageebene förderbar
sind, wobei die Transporteinrichtung eine in Führungen geführte Auflagefläche zur
Aufnahme der Bogen und eine Einrichtung zum Fixieren der Bogen umfasst,
dadurch gekennzeichnet, dass die Führungen (5.1, 5.2) horizontal
verschiebbar angeordnet sind und als Einrichtung zum Fixieren der
Bogen (1) eine Greiferbrücke (2)
vorgesehen ist, die in den Führungen
(5.1, 5.2) führbar gelagert
ist und die Auflagefläche
(4) und die Greiferbrücke (2)
unabhängig
voneinander verschiebbar angeordnet sind.
Patent DE-10307492-B4 (DE)
Title: Düsenanordnung für ein thermisches HVOF-Spritzsystem
Inventor: BYRNES LARRY EDWARD
IPC: C23C4/16
Filed: 2003-02-21
Granted: 2006-04-06
Abstract: Düsenanordnung
(10) für
eine Metallspritzbeschichtungsvorrichtung (12) zum Hochgeschwindigkeits-Flammspritzen
(HVOF) mit:  einem Innenrohr (26), das sich entlang einer Achse
(A) in Längsrichtung
erstreckt und einen Vorschubkanal (32) für einen Vorschubdraht (20)
aus einem metallischen Spritzbeschichtungsmaterial definiert;  einem
Außenrohr
(30), das konzentrisch um das Innenrohr (26) herum angeordnet ist;
und  einem Zwischenrohr (28), das konzentrisch zwischen und radial
beabstandet von den Innen- und Außenrohren (26, 30) angeordnet
ist, um zwei konzentrische, ringförmige und sich in Längsrichtung
erstreckende Gasströmungskanäle (36,
38) für
Sauerstoff und gasförmigen
Brennstoff zu definieren;  wobei an einem Austragsende (54)
der Düsenanordnung (10)
eine in Längsrichtung
geschlitzte Nase (100) an dem Innenrohr (26) angebracht ist und
ein Zapfen (108) an dem Außenrohr
(30) angebracht ist, der mit der Nase (100) in Eingriff steht, um
an dem Austragsende (54) der Düse
ein Array von um den Umfang beabstandeten und sich in Längsrichtung
erstreckenden Schlitzen (102, 114) zu...
Patent DE-10310131-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Erfassen eines von der Norm abweichenden Motorzustands
Inventor: FUKUSUMI KOUJI
IPC: H02P7/29
Filed: 2003-03-07
Granted: 2006-05-04
Abstract: Vorrichtung
zum Erfassen eines von der Norm abweichenden Zustands eines Elektromotors, die
Folgendes umfasst:  eine Motorstromerfassungseinrichtung (9)
zum Erfassen eines tatsächlichen
Stroms, der durch den Motor geschickt wird;  eine Regelungseinrichtung
(3) zur Regelung eines Sollspannungswerts, die dem Motor einen Steuerbefehl
entsprechend der Abweichung des tatsächlichen Stroms von  einem
eingegebenen Sollstrom erteilt;  eine Schätzeinrichtung (16) für von der
Norm abweichende Spannung, um auf der Basis der Sollspannung und
dem tatsächlichen
Strom, einen Schätzwert
für die
von der Norm abweichende Spannung zu schätzen, der einer Spannung entspricht,
die einen im Motor verursachten, von der Norm abweichenden Zustand
darstellt;  eine die Kommutierungsfrequenz arithmetisch berechnende
Einrichtung (26), um die Kommutierungsfrequenz auf der Basis einer
Drehzahl des Motors und die Anzahl von Kommutatoren und die Anzahl
von Bürsten
des Motors arithmetisch zu berechnen;  eine Filtervorrichtung
(17), um eine Filterfrequenz entsprechend der Kommutierungsfrequenz
zu ändern,
um den Schätzwert
für die...
Patent DE-10312387-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betrieb einer Brennkraftmaschine
Inventor: BLEILE THOMAS
IPC: F02D41/00
Filed: 2003-03-20
Granted: 2017-01-26
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Dieselbrennkraftmaschine (1), bei dem mit Hilfe eines physikalischen Modells (5) des Luftsystems der Dieselbrennkraftmaschine (1) aus mehreren Eingangsgrößen mindestens eine physikalische Größe des Luftsystems berechnet wird, wobei die mindestens eine physikalische Größe keine Eingangsgröße des physikalischen Modells (5) ist, wobei die mittels des physikalischen Modells (5) berechnete mindestens eine physikalische Größe mit einem gemessenen Wert für die mindestens eine physikalische Größe verglichen wird und dass in Abhängigkeit einer Abweichung zwischen dem berechneten Wert und dem gemessenen Wert für die mindestens eine physikalische Größe eine der Eingangsgrößen oder eine modellinterne Größe des physikalischen Modells (5) überwacht wird, dadurch gekennzeichnet, dass als mindestens eine physikalische Größe ein Ladedruck der Dieselbrennkraftmaschine (1) gewählt wird, dass als überwachte Eingangsgröße ein der Dieselbrennkraftmaschine (1) zugeführter Frischluftmassenstrom gewählt wird.
Patent DE-10313605-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Steuern mehrerer Speicherbausteine
Inventor: EGGERS GEORG ERHARD
IPC: G06F1/32
Filed: 2003-03-26
Granted: 2009-03-19
Abstract: Vorrichtung
zum Steuern mehrerer Speicherbausteine,  – (4.1) zur Erfassung der Temperatur
(ϑ1) des Speicherbausteins (2.2), welcher im Speicherbaustein
(2.1) angeordnet ist,  – mit
einem weiteren Speicherbaustein (2.2) mit einem weiteren Temperatursensor
(4.2) zur Erfassung der Temperatur (ϑ2) des weiteren Speicherbausteins
(2.2), welcher in dem weiteren Speicherbaustein (2.2) angeordnet
ist,  – mit
einem Mittel zur Bestimmung der höchsten Temperatur (ϑ1, ϑ2),  – mit einem
Speichersteuerbaustein (1),  – bei dem der Speichersteuerbaustein
(1) über
das Mittel zur Bestimmung der höchsten
Temperatur mit den Speicherbausteinen (2.1, 2.2) verbunden ist,  – bei dem
der Speichersteuerbaustein (1) derart ausgebildet ist, dass, falls
die höchste
Temperatur (ϑ1, ϑ2) einen bestimmten Wert überschreitet,
ein Anpassungsvorgang eingeleitet wird.
Patent DE-10330457-B4 (DE)
Title: Druckluftöler
Inventor: JACHMANN ROBERT
IPC: F16N7/34
Filed: 2003-07-05
Granted: 2008-11-27
Abstract: Druckluftöler, mit
einem Hauptkanal (6), der im Betrieb von der zu ölenden, unter einem Systemdruck
stehenden Druckluft durchströmt
wird,  mit einer Ölmengen-Dosiereinrichtung
(15), die ein hubbeweglich in einem Arbeitsraum (16) angeordnetes
Förderglied
(17) aufweist,  mit einem Ölreservoir
(3), das zum einen durch einen Beaufschlagungsdruck beaufschlagbar
und zum anderen über
einen Zuführkanal
(23) mit dem Arbeitsraum (16) verbunden ist, wobei in den Zuführkanal
(23) ein in Richtung zum Arbeitsraum (16) öffnendes Rückschlagventil (28) eingeschaltet
ist,  und mit einem den Arbeitsraum (16) mit dem Hauptkanal (6)
verbindenden Dosierkanal (24),  wobei das Förderglied (17) in der Lage
ist, über
den Zuführ-kanal (23) in den
Arbeitsraum (16) eingeströmtes Öl im Rahmen
einer Förderhubbewegung
durch den Dosierkanal (24) hindurch in den Hauptkanal (6) auszustoßen,  dadurch
gekennzeichnet,   dass das Förderglied
(17) den Arbeitsraum (16) unter Abdichtung in eine Steuerkammer
(19) und eine Dosierkammer (18) unterteilt, wobei sowohl der Dosierkanal...
Patent DE-10330890-B4 (DE)
Title: Integralteil für eine Fahrzeugtür
Inventor: WUNDERLICH HANS-PETER
IPC: E05B65/20
Filed: 2003-07-09
Granted: 2008-06-12
Abstract: Integralteil
(1) für
eine Fahrzeugtür zur
Aufnahme und Halterung von elektrischen und/oder elektronischen
und/oder mechanischen Funktions- und/oder Bedienelementen (15),  – wobei
das Integralteil (1) als rohrförmiges
Gehäuse
(12) ausgebildet ist und eine bei geschlossener Fahrzeugtür im wesentlichen
quer zur Fahrzeuglängsrichtung
verlaufende Rohrachse (13) aufweist, und  – wobei die Funktions- und/oder
Bedienelemente (15) an einer Mantelfläche des Gehäuses (12) angeordnet sind,  dadurch
gekennzeichnet,  dass die Funktions- und/oder Bedienelemente
(15) zu ihrer Betätigung
in Umfangsrichtung um die Rohrachse (13) verstellbar ausgebildet
sind.
Patent DE-10337229-B4 (DE)
Title: Heißlaminiervorrichtung mit einseitiger Förder- und Heizwalze
Inventor: LIN SHIN-FU
IPC: B29C65/30
Filed: 2003-08-13
Granted: 2006-11-02
Abstract: Heißlaminiervorrichtung
zum Laminieren eines blattförmigen
Werkstoffes zwischen dünnen Folien,  dadurch
gekennzeichnet,  dass die Vorrichtung folgendes umfasst:  eine
Heizplatte (5), welche einen Heizer (51) an einem ersten freien
Ende und eine wärmeleitende
Platte (52) an einem zweiten freien Ende aufweist; und  eine
Förder-
und Heizwalze (6; 7), welche mit der wärmeleitenden Platte (52) zusammenwirkend
die dünnen
Folien zusammendrückt
und welche sich relativ zu den dünnen Folien
dreht, um diese zu bewegen, um verschiedene Bereiche der dünnen Folien
zu heizen und zu laminieren.
Patent DE-10338644-B4 (DE)
Title: Dichtungs-und/oder Befestigungselement
Inventor: BAUERNSCHMITT HERBERT
IPC: F16J15/06
Filed: 2003-08-22
Granted: 2007-03-15
Abstract: Dichtungs-
und/oder Befestigungselement (1) aus thermoplastischem, formstabilem,
flexiblem Kunststoff mit Einrichtungen (2) zum Einsetzen in Wanddurchbrüche oder
zum Einklemmen in Wandausnehmungen, mit einem Durchgangskanal (3)
zum Einziehen von Leitungen und/oder Kabeln (4), dadurch gekennzeichnet, dass
in mindestens einem Teilabschnitt (5) des Durchgangskanals (3) ein
Schrumpfschlauch (6) definierter Länge eingebracht ist, der an
der Innenwand des Durchgangskanals (3) haftet und auf die Leitungen
(4) und/oder Kabel durch Wärmeeinwirkung
außerhalb
des Durchgangskanals (3) aufschrumpfbar ist, und dass die Verbindung
ausschließlich über die
Oberflächenhaftung
bei der Aufbringung des Dichtungs- und/oder Befestigungselementes (1) aus
thermoplastischem Kunststoff im Spritzgießverfahren erfolgt.
Patent DE-10344605-B4 (DE)
Title: Leitbahn-Verbindungsstruktur sowie zugehöriges Herstellungsverfahren
Inventor: WENZEL ROLAND
IPC: H01L23/522
Filed: 2003-09-25
Granted: 2008-09-18
Abstract: Leitbahn-Verbindungsstruktur
mit  einer ersten Leitbahn (M1), die in einer ersten Leitbahnebene
ausgebildet ist;  einer zweiten Leitbahn (M2), die in einer
zweiten Leitbahnebene ausgebildet ist; und  einer Vielzahl von
Verbindungselementen (V), die die erste Leitbahn (M1) mit der zweiten
Leitbahn (M2) elektrisch miteinander verbindet, wobei  die erste
und zweite Leitbahn (M1, M2) senkrecht zueinander angeordnet sind,  dadurch
gekennzeichnet, dass die Vielzahl von Verbindungselementen (V) in
Bezug zu einer gekrümmten Überlagerungsausrichtung
(I) der überlagerten
Leitbahnen seitlich in zumindest einem Seitenbereich (S) der ersten
und zweiten Leitbahn (M1, M2) ausgebildet ist, während im gesamten Überlappungsbereich
der Mittenbereich (Z) frei von Verbindungselementen (V) ist.
Patent DE-10351972-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Bestimmen des optischen Einflusses einer Maskenschicht einer lithographischen Maske
Inventor: KUNKEL GERHARD
IPC: G03F7/20
Filed: 2003-11-07
Granted: 2005-12-29
Abstract: Verfahren
zum Bestimmen des optischen Einflusses einer phasenschiebenden,
elektromagnetische Strahlung teilweise absorbierenden Maskenschicht
(5) einer lithographischen Maske (10),  – bei dem mit Hilfe einer Maske
(10) mit ersten Maskenbereichen (1), in denen die Maskenschicht
(5) ausgespart ist, und mit zweiten Maskenbereichen (3), in denen
die Maskenschicht (5) vorhanden ist, ein Substrat (20) belichtet wird
und Teststrukturen (11, 12) des Substrats (20) hergestellt werden,  – wobei
erste Teststrukturen (11) gebildet werden, die durch jeweils einen
der ersten Maskenbereiche (1) belichtet werden, und wobei zweite
Teststrukturen (12) gebildet werden, deren Positionen durch einen
zweiten Maskenbereich (2) abgeschattet sind und die durch konstruktive
Interferenz elektromagnetischer Strahlung (16), die die Maskenschicht
(5) passiert, entstehen,  – wobei
geometrische Abmessungen (d1, d2) der ersten Teststrukturen (11)
und der zweiten Teststrukturen (12) gemessen werden und durch einen
Vergleich der geometrischen Abmessungen die Phasenverschiebung (P) und/oder
die Absorption (A) der Maskenschicht (5) bestimmt wird.
Patent DE-10354082-B4 (DE)
Title: Method for joining an underground product pipe to a collector pipe involves injection of a sealing foam into the space between a seal in a shield pipe and the collector pipe
Inventor: SCHREIBER ROBERT
IPC: F16L55/179
Filed: 2003-11-19
Granted: 2005-08-18
Abstract: The method for joining an underground product pipe to a collector pipe (2) involves injection of a sealing foam into the space between a seal (4) in a shield pipe (1) and the collector pipe, and production of a bore into the collector pipe through the hardened foam. - An INDEPENDENT CLAIM is also included for an apparatus for injection of a sealing foam.
Patent DE-10393262-B4 (DE)
Title: Fadenführung
Inventor: FUKUISHI MASACHIYO
IPC: B65H57/16
Filed: 2003-08-19
Granted: 2020-01-02
Abstract: Fadenführung (11) für Garne (Y) in einer Spulmaschine (W), mittels der gleichzeitig eine Vielzahl von Garnen (Y) auf eine Vielzahl von Spulen (6) gewickelt werden, welche mittels mehrerer Spulenhalter (4, 4', 5, 5') drehend gelagert sind, wobei mehrere Travershaltepunktfadenführungen (12, 12') in Fadenlaufrichtung stromaufwärts vor Fadenchangierungen (10) so angeordnet sind, dass sie hintereinander in einer Richtung senkrecht zu einer Axialrichtung der Spulenhalter (4, 4', 5, 5') positioniert sind.
Patent DE-19546427-B4 (DE)
Title: Ausbausteuerung
Inventor: KUSSEL WILLY
IPC: E21D23/12
Filed: 1995-12-13
Granted: 2004-03-11
Abstract: Ausbausteuerung in einem Streb eines Bergwerks für eine Vielzahl von Ausbaueinheitenund eine entsprechende Anzahl von ihnen zugeordneten Ausbausteuereinrichtungen (34) längs des Strebs, wobei jede Ausbausteuereinrichtung (34) durch ein mit ihr verbundenes Bediengerät mit Tasten ansprechbar ist und die Ausbausteuereinrichtungen (34) mit jewelis benschbarten Ausbausteuereinrichtungen (34) verbunden sind dadurch gekennzeichnet, daß  das Bediengerät die jeweilige Ausbausteuereinrichtung (34) durch serielle Befehlsfolgen ansteuert,  daß jede der Ausbausteuereinrichtungen (34) ein Verarbeitungseinrichtung für die Befehlsfolgen aufweist,  unddaß den Tasten Befehlsfolgen der Impulsschalter in einem elektronischen Speicher zugeordnet sind.