baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013113668-A1 (DE)
Title: Transportbehälter sowie Fahrzeug mit einen solchen Transportbehälter
IPC: B65D90/58
Filed: 2013-12-06
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Transportbehälter 1 mit einer insgesamt rechteckig geformten Ladefläche 2, auf dessen Längsseiten 3 eine Plane unterstützende Vertikalelemente 4 die Längsseiten verschließend bzw. öffnend links verschiebblich in- oder an einer oberen Schiene 7 und einer unteren Schiene 8 geführt sind, wobei die Plane zusammenfaltbar ist. Erfindungsgemäß verschließt eine einzige Plane in einem geschlossenen Zustand beide Längsseiten 3 des Transportbehälters über zumindest eine Frontseite 5 hinweg. In einem geöffneten Zustand öffnet die einzige Plane über zumindest eine der vollständigen Längsseiten hinweg die Ladefläche frei zugänglich machend.
Patent DE-102013202449-A1 (DE)
Title: Filtereinrichtung
Inventor: GRASS UWE
IPC: B01D27/08
Filed: 2013-02-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Filtereinrichtung (1) mit einem Filtergehäuse (2) und einem in das Filtergehäuse (2) montierbaren Ringfilterelements (3), wobei das Ringfilterelement (3) an einer unteren Endscheibe (4) einen axial abstehenden Pin (5) aufweist, der bei montiertem Zustand in einen Kanal (6) des Filtergehäuses (2) eingreift. Erfindungswesentlich ist hierbei, dass zur Montage des Ringfilterelements (3) in das Filtergehäuse (2) eine Führungskontur (15) und zwei Führungselemente (17, 18) vorgesehen sind, wobei die Führungskontur zumindest zwei Axialnuten (19, 20) Axialnuten (19, 20) aufweist. Dabei ist das jeweilige Führungselement (17, 18) komplementär zu einer solchen zugehörigen Axialnut (19, 20) ausgebildet, so dass die Führungskontur (15) mit den Axialnuten (19, 20) und die Führungselemente (17, 18) nach dem Schlüssel-Schloss-Prinzip zusammenwirken.
Patent DE-102013203306-A1 (DE)
Title: Kultivierungseinsatz und Einrichtung zur Kultivierung von Zellen und Gewebekulturen sowie Hefen und Bakterien
Inventor: NAGELS HANS
IPC: C12M1/12
Filed: 2013-02-27
Abstract: Die Erfindung betrifft Kultivierungseinsätze für Zellen und Gewebekulturen sowie Hefen und Bakterien als Objekte und Einrichtungen mit Kultivierungseinsätzen. Die Kultivierungseinsätze und die Einrichtungen zeichnen sich insbesondere durch ihre einfache Realisierung bei gleichzeitiger einfacher Handhabbarkeit aus. Dazu weist ein Kultivierungseinsatz – einen ersten ringförmigen und eine erste Kammer bildenden Halter mit ersten Beinen und einer Poren aufweisenden und damit von beiden Seiten kultivierbaren Membran, so dass die Membran den Innenraum des ersten Halters überspannt, – einen zweiten ringförmigen und eine zweite Kammer bildenden Halter für den ersten Halter mit zweiten Beinen, so dass die ersten Beine und die zweiten Beine nach außen weisen, und – eine O-Ringdichtung an der Außenfläche des ersten Halters und der Innenfläche des zweiten Halters, so dass sich die O-Ringdichtung zwischen erstem Halter und zweitem Halter befindet und der erste Halter im zweiten Halter verschiebbar ist, auf.
Patent DE-102013206274-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Anpassen eines nicht parametrischen Funktionsmodells
Inventor: STREICHERT FELIX
IPC: G05B13/04
Filed: 2013-04-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Anpassen eines nicht parametrischen datenbasierten Funktionsmodells mit nachträglich erfassten weiteren Trainingsdaten, umfassend die folgenden Schritte: – Bereitstellen (S1) eines nicht parametrischen datenbasierten Funktionsmodells durch Vorgabe von Trainingsdaten und aus diesen bestimmten Hyperparametern; – Ermitteln (S2) von weiteren Messpunkten als weitere Trainingsdaten; und – Anpassen (S5) des nicht parametrischen Funktionsmodells gemäß einem Algorithmus, der von den weiteren Messpunkten der weiteren Trainingsdaten abhängt.
Patent DE-102013206300-A1 (DE)
Title: Hardware Performance Monitor für Mikroelektronische Schaltungen mit adaptiver Spannungsversorgungsregelung
Inventor: HÖPPNER SEBASTIAN
IPC: G06F1/26
Filed: 2013-04-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine HPM-Schaltung zum Regeln der Spannungsversorgung einer mikroelektronischen Schaltung, wobei die HPM-Schaltung einen Regelkreis aufweist, dessen Regelstrecke eine Replikation der zeitkritischen Pfade der mikroelektronischen Schaltung ist, wobei die Replikation die Abhängigkeit des Zeitverhaltens der mikroelektronischen Schaltung von Versorgungsspannung und Temperatur abbildet; dessen Regelgröße die zeitliche Verzögerung der Regelstrecke ist; dessen Führungsgröße eine Zeitreferenz ist und dessen Stellgröße die Spannung der Regelstrecke ist; wobei die zu stellende Spannung sowohl die Versorgungsspannung der Regelstrecke, als auch die Versorgungspannung der mikroelektronischen Schaltung in einem Betriebsmodus ist.
Patent DE-102013206884-A1 (DE)
Title: Schneller Produktwechsel bei mit Druck beaufschlagtem Produkttank
Inventor: LEUTZ DIRK
IPC: B67C7/00
Filed: 2013-04-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Abbau eines Innendrucks eines Produkttanks, der in einem unteren Bereich mit einem Produkt gefüllt ist, wobei der Innendruck durch ein Gas, insbesondere in einem oberen Bereich des Produkttanks, aufgebaut wird, mit den Schritten Ausleiten des Produkts aus dem Produkttank und nachfolgend ganze oder teilweise Ausleiten des Gases aus dem unteren Bereich des Produkttanks.
Patent DE-102013208070-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erzeugung elektrischer Energie
Inventor: BREUNIG HEINZ
IPC: F03B13/18
Filed: 2013-05-02
Abstract: Eine Vorrichtung (100) zur Erzeugung elektrischer Energie umfasst eine Antriebswelle (120) und eine Verbindungseinrichtung (130). Die Antriebswelle (120) kann einen elektrischen Generator (140) antreiben. Ferner kann die Verbindungseinrichtung (130) einen Schwimm- oder Tauchkörper (110) mit der Antriebswelle (120) mechanisch koppeln, sodass eine Bewegung (112) des Schwimm- oder Tauchkörpers (110) parallel zu einer Rotationsachse der Antriebswelle (120) in eine Rotationsbewegung (122) der Antriebswelle (120) umgewandelt wird.
Patent DE-102013216630-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Steuerung eines assistierten Parkvorgangs eines Kraftfahrzeugs
Inventor: WEY TORSTEN
IPC: B60W30/14
Filed: 2013-08-22
Abstract: Ein Verfahren zur Steuerung eines Parkvorgangs eines Kraftfahrzeugs, mit den Schritten: – Setzen (101) einer oberen Geschwindigkeitsgrenze; – Limitieren (102) der Geschwindigkeit des Kraftfahrzeugs auf eine Parkgeschwindigkeit kleiner oder gleich der oberen Geschwindigkeitsgrenze durch einen Geschwindigkeitsbegrenzer (6); – Unterdrücken (103) einer durch eine Betätigung eines Gaspedals angeforderten Steigerung der Geschwindigkeit über die obere Geschwindigkeitsgrenze; und – Durchführen (106) des assistierten Parkvorgangs mit der Parkgeschwindigkeit. Dabei werden das Limitieren der Geschwindigkeit und das Unterdrücken der Steigerung der Geschwindigkeit beendet, wenn das Gaspedal um mehr als einen vorgegebenen Wert betätigt wird. Erfindungsgemäß wird der vorgegebene Wert in Abhängigkeit einer Steigung, auf der sich das Kraftfahrzeug befindet, gewählt. Die Erfindung betrifft außerdem ein Lenksystem für einen assistierten Parkvorgang eines Kraftfahrzeugs und ein Kraftfahrzeug mit einem solchen Lenksystem.
Patent DE-102013217570-A1 (DE)
Title: Verfahren zur bekämpfung von stoppschildverletzungen mittels bewegungsvektoren in videoströmen
Inventor: BERNAL EDGAR A
IPC: G06T7/20
Filed: 2013-09-03
Abstract: Ein Verfahren zur Bekämpfung von Ampelverstößen umfasst die Erfassung einer Reihe zeitlich miteinander verbundener Bilder, die einen Zielbereich enthalten. Jedes Bild enthält Pixeldaten, die den Zielbereich darstellen. Das Verfahren umfasst die Erzeugung eines oder mehrerer Bewegungsvektoren zwischen zwei oder mehr der Bilder. Es handelt sich hierbei um Bewegungsvektoren der Art, die bei der Komprimierung der mit den zwei oder mehr Bildern in Verbindung stehenden Pixeldaten erzeugt werden. Das Verfahren umfasst die Zuordnung eines Clusters aus den Bewegungsvektoren zu einem Fahrzeug. Das Verfahren umfasst ferner die Verfolgung einer Position des Fahrzeugs über zwei oder mehr Videobilder zu verfolgen. Zu dem Verfahren gehört ferner, dass mittels der Verfolgungsergebnisse ermittelt wird, ob das Fahrzeug im Zielbereich hält. Bei erkanntem Nichthalten des Fahrzeugs wird ein Verstoß signalisiert.
Patent DE-102013221790-A1 (DE)
Title: Nietaufsatz für ein Schraubwerkzeug und Schraubwerkzeug
Inventor: SCHARFENBERG ANDREAS
IPC: B21J15/04
Filed: 2013-10-28
Abstract: Vorhandene Nietaufsätze gewährleisten nicht die für industrielle Zwecke erforderliche Prozesssicherheit. Die Qualität einer Nietverbindung kann daher nur oberflächlich ermittelt werden. Die Erfindung betrifft einen Nietaufsatz für industrielle Schrauber, welcher Sensoren zur Realisierung einer qualitativen Analyse von Nietverbindungen umfasst. Dies erleichtert eine Analyse der tatsächlichen Qualität einer Verbindung.
Patent DE-102013223075-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern eines Antriebsriemenspannvorrichtungssystems einer Kraftmaschine
Inventor: KEES DON
IPC: F16H7/08
Filed: 2013-11-13
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Steuern eines Antriebsriemenspannvorrichtungssystems 9, 30, 130 einer Kraftmaschine offenbart, wobei die Kraftmaschine 10 durch ein Stopp-Start-System der Kraftmaschine gesteuert ist, wobei, wenn das Stopp-Start-System der Kraftmaschine entscheidet, die Kraftmaschine 10 zu stoppen, das Antriebsriemenspannvorrichtungssystem 9, 30, 130 der Kraftmaschine betrieben wird, um die Spannung in einem entsprechenden Antriebsriemen 14 während des Stoppprozesses der Kraftmaschine auf einen hohen Pegel zu vergrößern. Dies verringert den Zeitraum, der erforderlich ist, bis die Kraftmaschine 10 stoppt, wobei es darauf abzielt, die Tendenz für eine entgegengesetzte Drehung der Kraftmaschine 10 am Ende der Stoppphase zu verringern.
Patent DE-102013223389-A1 (DE)
Title: Formschlüssige Lötung
Inventor: BURBAUM BERND
IPC: B23K1/18
Filed: 2013-11-15
Abstract: Durch einen mit einem Gewinde versehenen Kegelstopfen (2) oder einem Lotreservoir (13) zwischen Kegelstopfen (2) und Substrat (4), in dessen einer Öffnung (16) der Kegelstopfen (2) angeordnet ist, wird eine kräftestabile Lötung erreicht.
Patent DE-102013223545-A1 (DE)
Title: Hydraulische Steuerung
Inventor: GRETHEL MARCO
IPC: F16H57/04
Filed: 2013-11-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine hydraulische Steuerung zum Ansteuern einer Mehrzahl von hydraulischen Schaltzylindern, insbesondere Schaltzylindern zum Schalten von Gängen eines Doppelkupplungsgetriebes, enthaltend zumindest ein Hauptdruckventil VSys, mindestens drei Gangstellerventile VGQ, mindestens zwei Kühlölventile VKU sowie ein Kühlkreisvorspannventil VMD.
Patent DE-102013223741-A1 (DE)
Title: Contact system for providing e.g. electrical connection, has contact element that is inserted via opening in printed circuit board, and generates greater compression in conductive layer against wall of opening in circuit board
Inventor: PROEPPER THOMAS
IPC: H01R12/52
Filed: 2013-11-20
Abstract: The contact system (70) has printed circuit board (10) that is provided with opening via which contact element (4) is inserted. Electrically conductive layers (11,13,15,17,19) of the circuit board are made to electrically contact with the contact element. A pin (5) is introduced into cavity of contact element so as to keep force fit in opening of circuit board. Substrate layers (12,14,16,18) are formed between the adjacent conductive layers. The contact element generates greater compression in the conductive layer against wall of opening in the circuit board.
Patent DE-102013223915-A1 (DE)
Title: (Meth)acrylcopolymer, Verfahren zu dessen Herstellung und dies umfassende thermoplastische Harzzusammensetzung
Inventor: JANG JOO HYUN
IPC: C08F220/18
Filed: 2013-11-22
Abstract: Ein (Meth)acrylcopolymer ist ein Copolymer eines Monomergemischs, das ein (Meth)acrylmonomer auf Phosphorbasis der Formel 1 und ein monofunktionelles ungesättigtes Monomer einschließt. Das (Meth)acrylcopolymer kann einen verbesserten Brechungsindex, eine ausgezeichnete Flammfestigkeit, Transparenz, Kratzfestigkeit und/oder Umweltfreundlichkeit aufweisen  [Formel 1]   wobei R 1  Wasserstoff oder Methyl ist, R 2  eine substituierte oder unsubstituierte C1-C20-Kohlenwasserstoffgruppe ist, R 3  und R 4  gleich oder verschieden und jeweils unabhängig eine substituierte oder unsubstituierte cyclische C6-C20-Kohlenwasserstoffgruppe sind, m eine ganze Zahl von 1 bis 10 ist und n eine ganze Zahl von 0 bis 5 ist.
Patent DE-102013226494-A1 (DE)
Title: Modifizierung der Oberflächen von Metalloxiden mittels kettenartiger Strukturen
Inventor: SCHNEIDER ACHIM
IPC: C09D7/62
Filed: 2013-12-18
Abstract: Aufgabe der Erfindung ist es, oberflächenmodifizierte Metalloxide zur Verfügung zu stellen, die sich durch eine starke Verdickungswirkung in polaren organischen Systemen auszeichnen, aber dennoch gut in diesen dispergieren lassen und mit denen sich auch in Medien, die basisch reagierende Gruppen aufweisen, lagerstabile Dispersionen herstellen lassen. Diese Aufgabe wird durch die Bereitstellung von partikulären nanostrukturierten Metalloxiden gelöst, die Gruppen der allgemeinen Formeln R1R2R3SiO1/2 (M) und R4R5Si(O1/2)2 (D) aufweisen, wobei R1, R2, R3, R4 und R5 jeweils ein einwertiger Kohlenwasserstoffrest mit 1 bis 24 C-Atomen ist und R1, R2, R3, R4 und R5 gleich oder verschieden sein können. Des Weiteren wird ein Verfahren zur Oberflächenmodifizierung von Metalloxiden beschrieben, dadurch gekennzeichnet, dass die Metalloxide mit monofunktionellen Siloxanen der allgemeinen Formel R1R2R3Si(OSiR4R5)mX behandelt werden, wobei X eine reaktive Gruppe ist; R1, R2, R3, R4 und R5 jeweils ein einwertiger Kohlenwasserstoffrest mit 1 bis 24 C-Atomen und m = 0 bis 50 ist und R1, R2, R3, R4 und R5 gleich oder verschieden sein können. Die bereitgestellten erfindungsgemäß oberflächenmodifizierten partikulären Metalloxide können zur Steuerung der Fließeigenschaften von Kleb-, Dicht- und Beschichtungsstoffen, zur Verbesserung der mechanischen Eigenschaften von Elastomeren oder zur Steuerung der Ladungs- und Fließeigenschaften von Pulvern wie Tonern oder Pulverlacken verwendet werden.
Patent DE-102014011515-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Durchführung einer Qualitätskontrolle eines magnetischen bzw. magnetisierbaren Prüflings und Prüfeinrichtung
Inventor: ULM JüRGEN
IPC: G01N27/82
Filed: 2014-07-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Qualitätskontrolle eines magnetischen bzw. magnetisierbaren Prüflings sowie eine zur Durchführung des Verfahrens geeignete Prüfeinrichtung. Dabei umfasst das erfindungsgemäße Verfahren die folgenden Schritte: – Bereitstellen einer Messbrücke (30) mit einer Referenzprobe (33); – Einsetzen des Prüflings (35) in eine Prüflingsaufnahme (34) der Messbrücke (30); – Anlegen einer Brückeneingangsspannung UE an einen Eingang der Messbrücke (30) zum Untersuchen der magnetischen und elektrischen Eigenschaften des Prüflings (35) anhand einer Differenzmessung, wobei die Brückeneingangsspannung UE eine steigende Flanke zum Aufmagnetisieren des Prüflings (35) und der Referenzprobe (33) aufweist; – Erfassen einer Brückendiagonalspannung UD der Messbrücke (30); – Bewerten der Qualität des Prüflings durch Auswerten der Brückendiagonalspannung UD mit Hilfe eines Signalinterpreters (40).
Patent DE-102014013308-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Betrieb eines Headup-Displays
Inventor: NECKER MARC
IPC: G02B27/01
Filed: 2014-08-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Betrieb eines Headup-Displays (2) für ein Fahrzeug (1) zur Projektion eines virtuellen Bildes in den Blick eines Betrachters, wobei zumindest eine Erfassungseinheit zur Erfassung einer momentanen Stellung zumindest eines Scheibenwischers (4) vorgesehen ist, wobei eine durch den Scheibenwischer (4) hervorgerufene Sichtverdeckung (V) für den Betrachter in das virtuelle Bild projizierbar ist. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zum Betrieb eines Headup-Displays (2) für ein Fahrzeug (1) zur Projektion eines virtuellen Bildes in den Blick eines Betrachters, wobei mittels einer Erfassungseinheit zur Erfassung einer momentanen Stellung zumindest eines Scheibenwischers (4) dessen hervorgerufene Sichtverdeckung für den Betrachter ermittelt und in das virtuelle Bild projiziert wird.
Patent DE-102014019548-A1 (DE)
Title: Fadenmähkopf für einen Freischneider
Inventor: LANG SVEN
IPC: A01D34/84
Filed: 2014-12-23
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Fadenmähkopf zur Montage an der Antriebswelle (10) eines Freischneiders (1). Der Fadenmähkopf besteht aus einem Gehäuse (11) mit einer Umfangswand (14), in der eine Wandöffnung (20) für einen Schneidfaden (7) ausgebildet ist. Eine im Gehäuse (11) angeordnete Fadenspule (30) ist relativ zum Gehäuse (11) drehbar. In einer Trennwand (35) der Fadenspule (30) ist ein Fadenkanal (40) mit einem Fadeneintrittsabschnitt (41) vorgesehen. Der Fadenkanal (40) erstreckt sich von dem Fadeneintrittsabschnitt (41) an der Nabe (32) vorbei zu einem Fadenaustrittsabschnitt (43), dem eine weitere Wandöffnung (22) in der Umfangswand zugeordnet ist. Der Fadenaustrittsabschnitt (43) weist in dem Fadeneintrittsabschnitt (41) in Umfangsrichtung der Nabe (32) einen Versatz (v) auf, wobei die Mündung (45) des Fadeneintrittsabschnitts (41) und die Mündung (47) des Fadenaustrittsabschnitts (43) innerhalb eines Außendurchmessers (A) der Trennwand (35) liegen und in einen Durchgangsraum (46) münden.
Patent DE-102014103133-A1 (DE)
Title: Optoelektronisches Bauelement und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: SCHMIDTKE KATHY
IPC: H01L33/58
Filed: 2014-03-10
Abstract: Ein optoelektronisches Bauelement weist einen Silikonkörper auf, in den ein optoelektronischer Halbleiterchip eingebettet ist. Der Silikonkörper weist eine PTFE-aufweisende Beschichtung auf.
Patent DE-102014103859-A1 (DE)
Title: Verfahren zur hintereinander erfolgenden Herstellung von gemeinsam extrudierten Schneidbrettern mit Kategorienkennzeichnung
Inventor: HSIEH CHENG-CHE
IPC: A47J47/00
Filed: 2014-03-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur hintereinander erfolgenden Herstellung von gemeinsam extrudierten Schneidbrettern mit Kategorienkennzeichnung, das folgende Schritte umfasst: Einstellen (S1), Zuführen von Materialien (S2), Extrudieren (S3) und Schneiden (S4). Das Verfahren ist praktisch und erfolgt fortlaufend, wodurch eine geringere Arbeitszeit erfordert wird, wobei das gemäß dem erfindungsgemäßen Herstellungsverfahren gefertigte Schneidbrett rutschfest wirkt, sodass ein Verrutschen des Schneidbretts beim Zubereiten der Lebensmittel aufgrund von Füssigkeit vermieden wird, wobei das Schneidbrett zudem mit Kategorien der Lebensmittel gekennzeichnet werden kann, um eine Verwechselung von Schneidbrettern für Gemüse und Fleisch, Geflügel bzw. Fisch zu vermeiden, wobei die Funktion der Kategorienkennzeichnung vor allem für Vegetarier sehr hilfreich ist.
Patent DE-102014104706-A1 (DE)
Title: Homogene fluidzusammensetzung durch steuerung eines primärkolbens eines kolbenpumpsystems
Inventor: HERZOG PHILIP
IPC: F04B13/02
Filed: 2014-04-02
Abstract: Fluidversorgungssystem (150) zum Bereitstellen eines Fluids an einen Fluidabnehmer (30), wobei das Fluidversorgungssystem (150) eine Zuführeinrichtung (25) zum Zuführen des aus mehreren fluidischen Komponenten (A bis D) zusammengesetzten Fluids, eine primäre Kolbenpumpe (111), der mittels der Zuführeinrichtung (25) zu pumpendes Fluid zuführbar ist und die einen zum Fördern des Fluids in einem primären Kolbenraum (117) reziprozierfähig angeordneten primären Kolben (115) aufweist, und eine Steuereinrichtung (70) zum Steuern des primären Kolbens (115) derart aufweist, dass unabhängig von einem stromabwärts des primären Kolbens (115) angeordneten fluidischen Bauteil (118) eine Ansaugcharakteristik des primären Kolbens (115) in Abhängigkeit von der Zusammensetzung des Fluids aus den mehreren fluidischen Komponenten (A bis D) derart einstellbar ist, dass dem Fluidabnehmer (30) ein innerhalb eines jeweiligen Zeitfensters homogen zusammengesetztes Fluid bereitgestellt wird.
Patent DE-102014105168-A1 (DE)
Title: Kupplungsanordnung, Antriebsstrang und Kupplungsbetätigungsverfahren
Inventor: SEUFERT MARTIN
IPC: F16D48/02
Filed: 2014-04-11
Abstract: Kupplungsanordnung (10), insbesondere für ein manuelles oder ein automatisiertes Kraftfahrzeug-Stufengetriebe (84), mit einer nasslaufenden Reibkupplung (12) zur Anordnung zwischen einem Antriebsmotor (82) und einem Stufengetriebe (84), einem Fluidaktuator (14) zur Betätigung der Reibkupplung (12), einer Fluidversorgungseinrichtung (20), die einen Elektromotor (22) und eine von dem Elektromotor (22) angetriebene Pumpenanordnung (24) aufweist, wobei die Pumpenanordnung (24) über einen ersten Zweig (30) mit dem Fluidaktuator (14) verbunden ist, und einem Nebenzweig (41), über den ein Teil des von der Pumpenanordnung (24) bereit gestellten Fluidvolumenstroms hin zu einem Niederdruckbereich (44) leitbar ist. Dabei ist eine Abzweiganordnung (45) vorgesehen, die dazu ansteuerbar ist, um den zu dem Nebenzweig (41) geleiteten Neben-Fluidvolumenstrom zu reduzieren, wenn ein Betätigungsdruck (P) in dem Fluidaktuator (14) einen Schwellendruck (PSW) überschreitet und/oder der Fluidaktuator (14) einen Schwellenweg (SSW) überschreitet.
Patent DE-102014114447-A1 (DE)
Title: Taumelscheibenverdichter mit variabler Verstellung/Auslenkung
Inventor: OTA MASAKI
IPC: F04B27/16
Filed: 2014-10-06
Abstract: Ein Taumelscheibenverdichter mit variabler Auslenkung enthält eine Kontrolldruckkammer und ein Auslenkkontrollventil, das den Druck der Kontrolldruckkammer steuert. Das Auslenkkontrollventil enthält eine elektromagnetische Spule, ein Antriebskraftübertragungselement, einen Ventilkörper und einen Drucksensormechanismus. Eine Beherbergungskammer beherbergt den Drucksensor. Eine Ventilkammer beherbergt den Ventilkörper, der einen Ventilöffnungsgrad besitzt, der von einer treibenden Kraft, die auf den Ventilkörper durch das Antriebskraftübertragungsglied wirkt und von einer treibenden Kraft, die auf den Ventilkörper durch Expansion und Kontraktion des Drucksensormechanismus wirkt, bestimmt wird. Der Ventilkörper und der Drucksensormechanismus bilden eine Ventileinheit. Sobald die elektromagnetische Spule deaktiviert ist, wirkt der Druck der Beherbergungskammer auf die Rückseite des Drucksensormechanismus, sodass eine Kraft in der Öffnungsrichtung der Ventileinheit wirkt.
Patent DE-102014114567-A1 (DE)
Title: Sitz-/Liegemöbel mit einer Hebebeschlageinheit
Inventor: WERNER HEINRICH
IPC: A47C17/13
Filed: 2014-10-08
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein aus einer Sitzstellung in eine Liegestellung und wieder zurück verstellbares Sitz-/Liegemöbel (1) mit einer Sitz-/Liegeeinheit (2), mindestens einem Sitzteil (3), einem Liegeteil (4), einer Rückeneinheit (5) mit mindestens einem Rückenteil (6) und zwei Armlehnen (6), wobei die Rückeneinheit (5) eine Rückenbasisplatte (50), eine Rückenteileinheit (51) mit dem mindestens einen Rückenteil (6) und mindestens eine Hebebeschlageinheit (10) umfasst, wobei die verstellbare Rückenteileinheit (51) mit der mindestens einen Hebebeschlageinheit (10) an der Rückenbasisplatte (50) angebracht ist und die Rückenteileinheit (51) aus einer unteren Position auf der Sitz- oder Liegefläche in eine hochgestellte vertikale Position mit Kopffreiheit und zurück verstellbar ist.