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Patent DE-102019122170-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung einer Trennkupplung, Antriebsstrang mit dieser und Kupplungsbetätigungssystem für diese
Inventor: MANNSPERGER RALF
IPC: F16D48/06
Filed: 2019-08-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Steuerung einer von einem Kupplungsbetätigungssystem (16) zugedrückten Trennkupplung (7) zwischen einer Antriebseinheit (2) und einem Getriebe (10) eines hybridischen Antriebsstrangs (1), enthaltend einen elektrohydraulischen Aktor und einen von diesem druckbeaufschlagten, die Trennkupplung (7) entlang eines linearen Betätigungswegs zwischen einer Schließposition und einer Öffnungsposition betätigenden Nehmerzylinder, einen Antriebsstrang (1) mit diesem Kupplungsbetätigungssystem (16) und ein Kupplungsbetätigungssystem (16). Um die Trennkupplung (7) mit vergrößerter Langzeitstabilität und ökonomisch vorteilhaft betreiben zu können, wird eine Reibung des Kupplungsbetätigungssystems (16) erfasst und abhängig von der erfassten Reibung erfolgt eine Steuerung des Nehmerzylinders in der Schließposition.
Patent DE-102019123149-A1 (DE)
Title: Staubfilterbeutel
Inventor: SALICE BEATE
IPC: A47L9/14
Filed: 2019-08-29
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Staubfilterbeutel (1) für einen Staubsauger (2) mit einer Halteplatte (4) und einem an der Halteplatte (4) befestigten Beutelteil (5), wobei die Halteplatte (4) weiter eine Einströmöffnung (6) für einen eine Strömungsrichtung aufweisenden Saugluftstrom aufweist. Zur vorteilhaften Ausbildung im Hinblick auf die Halteplatte (4) und im Hinblick auf eine Befestigung in einem Staubsauger schlägt die Erfindung vor, dass zwei bezüglich der Einströmöffnung (6) gegenüberliegende sowie im Wesentlichen gleichgerichtet zueinander und sich quer zu der Strömungsrichtung erstreckende Nuten (10, 11) vorgesehen sind, die jeweils einen von einem Nutboden (15) vorstehenden Rastnocken (14) aufweisen.
Patent DE-102019123959-A1 (DE)
Title: Verschlusskasten
IPC: B65D45/00
Filed: 2019-09-06
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Verschlusskasten zum Einschließen von Gegenständen, insbesondere Schlüsseln, umfassend einen Behälter mit einem nach vorne offenen Aufnahmeraum für die Gegenstände, und eine an dem Behälter verschwenkbar angebrachte, zwischen einer geschlossenen Stellung und einer geöffneten Stellung verstellbare frontseitige Klappe, wobei der Aufnahmeraum in der geschlossenen Stellung verschlossen und in der geöffneten Stellung geöffnet ist, wobei der Behälter mehrere Sicherungsöffnungen zum Anbringen von Verriegelungselementen, insbesondere Vorhangschlössern, aufweist, um die frontseitige Klappe in der geschlossenen Stellung an dem Behälter festzusetzen, und wobei die frontseitige Klappe eine zumindest bereichsweise transparente Frontplatte aufweist, wobei in der geöffneten Stellung ein insbesondere als ein Blatt Papier ausgebildeter Informationsträger, insbesondere ein Arbeitserlaubnisschein, hinter der Frontplatte in die frontseitige Klappe einschiebbar oder hinter der Frontplatte an der frontseitigen Klappe anbringbar ist, und wobei in der geschlossenen Stellung eine Entnahme des Informationsträgers verhindert ist.
Patent DE-102019124206-A1 (DE)
Title: Elektrische Maschine und Verfahren zum Aufbringen wenigstens einer Wicklung auf einen Wicklungsträger einer elektrischen Maschine
Inventor: WEBER KORBINIAN
IPC: H02K15/08
Filed: 2019-09-10
Abstract: Elektrische Maschine mit einem Wicklungsträger (1), der einen zylinderförmigen Grundkörper (12) und radial von dem Grundkörper (12) abragende Trägerzähne (13) umfasst und durch den Grundkörper (12) und jeweils zwei der Trägerzähne (13) begrenzte Nuten (14) aufweist, und wenigstens einer durch den Wicklungsträger (1) getragenen Wicklung (15), die durch leitend verbundene Leiterabschnitte (2) gebildet ist, die jeweils durch wenigstens eine der Nuten (14) des Wicklungsträgers (1) geführt sind und an den axialen Stirnflächen (10, 11) des Wicklungsträgers (1) über diesen hinausragen, wobei an beiden axialen Stirnflächen (10, 11) des Wicklungsträgers (1) ein Spannring (5, 6) angeordnet ist, der Stützabschnitte (16) ausbildet, die sich jeweils radial entlang einer jeweiligen axialen Stirnfläche (17) eines jeweiligen der Trägerzähne (13) erstrecken und zumindest Teile der durch die zu dem jeweiligen Trägerzahn (13) benachbarten Nuten (14) geführten Leiterabschnitte (2) mechanisch kontaktieren, wobei der jeweilige Stützabschnitt (16) die axiale Stirnfläche (17) des jeweiligen Trägerzahns (13) ausschließlich in einem Kontaktbereich (18) kontaktiert, der von den benachbarten Nuten (14) beabstandet ist.
Patent DE-102019124874-A1 (DE)
Title: Deckelmodul für ein Batteriegehäuse
Inventor: SCHÖLER SUSANNE
IPC: B66F9/075
Filed: 2019-09-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Deckelmodul für ein Batteriegehäuse eines Flurförderzeugs mit mindestens zwei Leistungskontakten zur Versorgung des Flurförderzeugs mit elektrischer Leistung und mit mindestens einem Steckerrahmen für einen elektrischen Steckverbinder zur Übermittlung von Steuersignalen an das Flurförderzeug, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine Befestigungsaufnahme und mindestens ein korrespondierendes Tragmittel vorgesehen sind, das lösbar über die Befestigungsaufnahme mit der Batterie verbindbar ist und im verbundenen Zustand ein Anheben der Batterie erlaubt.
Patent DE-102019130253-A1 (DE)
Title: Gleitlager, Ausstattungsvorrichtung mit wenigstens einem Gleitlager und Ausstattungsvorrichtung mit wenigstens einem drehbaren aufgenommenen Lager
Inventor: NUSS RALPH
IPC: B60N2/75
Filed: 2019-11-08
Abstract: Die Erfindung betrifft unter anderem ein Gleitlager (10) zur Führung eines translatorich bewegbaren Schiebeteils mit einem ersten Teil (11) mit einer ersten Führungsfläche (12), die geeignet ist, mit einer ersten Gleitfläche (67) des Schiebeteils zusammenzuwirken und mit einem zweiten Teil (14) mit einer zweiten Führungsfläche (26), die geeignet ist, mit der zweiten Gleitfläche (68) des Schiebeteils zusammenzuwirken.
 Die Besonderheit besteht darin, dass das zweite Teil (14) relativ zu dem ersten Teil (11) bewegbar ausgebildet ist und von einer Andruckvorrichtung (29) derart in Richtung der ersten Führungsfläche (12) gepresst wird, dass die erste Führungsfläche (12) mit der ersten Gleitfläche (67) und die zweite Führungsfläche (26) mit der zweiten Gleitfläche (68) in Kontakt bewegbar ist.
Patent DE-102019133219-A1 (DE)
Title: Aufsatz und Verfahren zur Reinigung einer Steckdose
Inventor: GIROLSTEIN ROLF
IPC: A46B7/00
Filed: 2019-12-05
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Aufsatz (100) zur Reinigung einer Steckdose mit einem Korpus (110) mit einem Einführabschnitt (120) des Korpus (110) zur Einführung in die Steckdose entlang einer Einführrichtung (E), mit einem Anschlussabschnitt (130) des Korpus (110) zum Anschluss an einen Saugeinlass eines Staubsaugers und mit zumindest einem Reinigungselement (150) zur mechanischen Reinigung einer Innenfläche der Steckdose. Der Aufsatz (100) umfasst zumindest ein an dem Korpus (110) befestigtes Lagerelement (180), wobei das Reinigungselement (150) an dem Lagerelement (180) gegenüber dem Korpus (110) um eine entlang der Einführrichtung (E) ausgerichtete Drehachse (D) drehbar gelagert ist, und zumindest ein an dem Korpus (110) befestigtes Antriebselement (160) zur automatischen Drehung des zumindest einen Reinigungselements (150) um die Drehachse (D). Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zur Reinigung einer Steckdose mit dem Aufsatz (100).
Patent DE-102019200050-A1 (DE)
Title: Luftleitvorrichtung
Inventor: QUAPPEN MALTE
IPC: B60H1/34
Filed: 2019-01-04
Abstract: Eine Luftleitvorrichtung zum Einleiten von Luft in den Innenraum eines Fahrzeugs, mit einer ersten Gruppe von Luftleitelementen, die um eine erste Gruppe von zueinander parallelen Drehachsen schwenkbar ist, und mit einer zweiten Gruppe von Luftleitelementen, die unabhängig von der ersten Gruppe von Luftleitelementen um eine zweite Gruppe von zueinander parallelen Drehachsen schwenkbar ist, wobei die erste Gruppe von Drehachsen nicht parallel zu der zweiten Gruppe von Drehachsen steht, zeichnet sich dadurch aus, dass zumindest ein Luftleitelement der ersten Gruppe von Luftleitelementen zumindest einen Freiraum aufweist, durch den die zu diesem Luftleitelement zugehörige Drehachse verläuft, und in den zumindest ein Luftleitelement der zweiten Gruppe von Luftleitelementen hineinragt.
Patent DE-102019201019-A1 (DE)
Title: Trennschaltervorrichtung
Inventor: BISSELL JOHN
IPC: H01H27/00
Filed: 2019-01-28
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Trennschaltervorrichtung (12,12A) für eine elektrische Maschine, insbesondere für ein Gartenbearbeitungsgerät, umfassend einen Schlüssel (22,22A), eine Schlüsselaufnahme (56,56A) und einen elektrischen Schalter (60,60A), insbesondere einen federvorgespannten elektrischen Wippschalter, mit einer benachbart zur Schlüsselaufnahme (56,56A) angeordneten Betätigungsfläche (63,63A).
 Es wird vorgeschlagen, dass ein Verkippen des in die Schlüsselaufnahme (56,56A) eingeführten Schlüssels (22,22A) um eine Schwenkachse (54,54A,64,64A), zu einer Verlagerung des Schalters (60,60A) von einer geöffneten in eine geschlossene Position und umgekehrt führt.
Patent DE-102019202529-A1 (DE)
Title: Fahrradkettenradanordnung
Inventor: FUJITA HIROSHI
IPC: B62M9/10
Filed: 2019-02-25
Abstract: Eine Fahrradkettenradanordnung 10 beinhaltet ein erstes Kettenrad 12 und ein zweites Kettenrad 14. Das erste Kettenrad 12 beinhaltet einen ersten Kettenradkörper 20 mit einer Vielzahl von ersten Kettenradzähnen und einer Vielzahl von ersten Befestigungsöffnungen. Eine Vielzahl von ersten Vorsprüngen 26 ist um die Vielzahl von ersten Befestigungsöffnungen herum angeordnet. Das zweite Kettenrad 14 beinhaltet einen zweiten Kettenradkörper 40 mit einer Vielzahl von zweiten Kettenradzähnen 42 und einer Vielzahl von zweiten Befestigungsöffnungen. Eine Vielzahl von zweiten Vorsprüngen 46 ist um die Vielzahl von zweiten Befestigungsöffnungen herum angeordnet. Das erste Kettenrad 12 und das zweite Kettenrad 14 sind ohne ein weiteres Kettenrad dazwischen nebeneinander angeordnet. Die Vielzahl der ersten Vorsprünge 26 steht der Vielzahl der zweiten Vorsprünge 46 gegenüber, um in einem montierten Zustand der Fahrrad-Ritzelanordnung 10 einen axialen Raum AS zwischen dem ersten Kettenrad 12 und dem zweiten Kettenrad 14 zu definieren.
Patent DE-102019203072-A1 (DE)
Title: Endseil für ein Schleppsonar
Inventor: LICHT JOACHIM
IPC: G01V1/00
Filed: 2019-03-06
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Endseil für ein Schleppsonar, wobei das Endseil wenigstens einen ersten Strömungswiderstandskörper 10 aufweist, wobei der erste Strömungswiderstandskörper 10 eine Geschwindigkeitsabhängigkeit des Produktes aus Anströmfläche und Strömungswiderstandskoeffizient aufweist.
Patent DE-102019203415-A1 (DE)
Title: Elektrische Kontaktierung
Inventor: SZABO TAMAS
IPC: H01R13/52
Filed: 2019-03-13
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine elektrische Kontaktierung (22) eines Fördermoduls (10) zur Förderung eines Mediums (30) mit hoher Permeationsneigung durch Kunststoffmaterial (20). Die elektrische Kontaktierung (22) ist innerhalb eines Hohlraums (18) angeordnet, in dem sich ein feuchtigkeitsbildendes Zusatzmaterial (38) in Kugelform (46) befindet. Ferner bezieht sich die Erfindung auf ein Verfahren zum Schutz einer elektrischen Kontaktierung (22) gegen Korrosion sowie deren Verwendung in einem Fördermodul (10) zur Förderung eines Betriebs-/Hilfsstoffs zur Nachbehandlung von Abgas einer Verbrennungskraftmaschine.
Patent DE-102019206327-A1 (DE)
Title: Kraftstoffinjektor für Brennkraftmaschinen
Inventor: WINTER JOACHIM
IPC: F02M61/16
Filed: 2019-05-03
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kraftstoffinjektor (10) für Brennkraftmaschinen, mit einem Injektorgehäuse (12), in dem in einem Hochdruckraum (20) eine Düsennadel (24) zum zumindest mittelbaren Verschließen und Freigeben wenigstens einer Einspritzöffnung (28) entlang einer Längsachse (26) hubbeweglich angeordnet ist, wobei die Düsennadel (24) mittels einer Düsenschließfeder (66; 66a bis 66e) in die die wenigstens eine Einspritzöffnung (28) verschließende Stellung kraftbeaufschlagt ist, wobei die Düsenschließfeder (66; 66a bis 66e) die Düsennadel (24) unter Ausbildung eines Radialspalts (85) zwischen der Düsennadel (24) und der Düsenschließfeder (66; 66a bis 66e) umgibt, wobei sich die Düsenschließfeder (66; 66a bis 66e) mit einem ersten axialen Endabschnitt (70), der eine erste innere Querschnittsfläche (A1) aufweist, gegen ein gehäusefestes Bauteil (80) und mit einem zweiten axialen Endabschnitt (74), der eine zweite innere Querschnittsfläche (A2) aufweist, gegen die Düsennadel (24) abstützt.
Patent DE-102019210660-A1 (DE)
Title: Kippsegmentlager
Inventor: SCHUELKE ARMIN
IPC: F16C17/03
Filed: 2019-07-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kippsegmentlager mit Kippsegmenten (1-3), die relativ zu einem Gehäusekörper kippbar sind, um zwischen den Kippsegmenten (1-3) und einem Rotorkörper Lagerspalte zu erzeugen.Um das Kippsegmentlager im Hinblick auf seine Herstellbarkeit zu verbessern, sind die Kippsegmente (1-3) einstückig mit einem flächigen, biegsamen Traggebilde (10) verbunden.
Patent DE-102019218201-A1 (DE)
Title: Traktionsbatterie und ein batterieelektrisches Fahrzeug mit der Traktionsbatterie
Inventor: JANZEN CAROLINE
IPC: H01M2/10
Filed: 2019-11-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Traktionsbatterie (1) für ein batterieelektrisches Fahrzeug (10). Die Traktionsbatterie (1) weist ein Batteriegehäuse (2) mit einem Aufnahmeraum (3) auf, in dem mehrere Batteriemodule (4) angeordnet und miteinander elektrisch verschaltet sind. Das jeweilige Batteriemodul (4) umfasst ein Modulgehäuse (5) und einen in diesem angeordneten Batteriezellenstapel (6), der aus mehreren miteinander elektrisch verschalteten Batteriezellen (7) gebildet ist. Ein Innenraum (8) des jeweiligen Modulgehäuses (5) ist von seinem Moduleinlass (23a) zu seinem Modulauslass (23b) von Kühlflüssigkeit durchströmbar, so dass die Batteriezellen (7) von Kühlflüssigkeit unmittelbar beaufschlagt und dadurch gekühlt werden können. Das Batteriegehäuse (2) weist ein Gehäuseoberteil (2a) und einen dieses verschließenden Gehäusedeckel (2b) auf. Das Batteriegehäuse (2) und dadurch die gesamte Traktionsbatterie (1) sind an einem Karosserieboden (9) des Fahrzeugs (10) festlegbar.Die Erfindung betrifft auch ein batterieelektrisches Fahrzeug (10) mit der Traktionsbatterie (1). Die Erfindung betrifft auch ein Spritzgusswerkzeug (20) zum Herstellen des Modulgehäuses (5) für die Traktionsbatterie (1).
Patent DE-102019218217-A1 (DE)
Title: Verschleißschutzelement für eine Zerkleinerungseinrichtung
Inventor: IRMAK BARIS
IPC: B02C4/30
Filed: 2019-11-26
Abstract: Die Erfindung umfasst ein Verschleißschutzelement (16) zum Anbringen an eine Zerkleinerungseinrichtung oder ein Silo dadurch gekennzeichnet, dass das Verschleißschutzelement (16) aus einer Keramik ausgebildet ist, die Yttrium-stabilisiertes, tetragonales polykristallines Zirconiumoxid (TPZ) umfasst, wobei das TPZ einen Volumenanteil von mindestens 60%, vorzugswiese mindestens 80%, insbesondere 95% bis 100% an der Keramik aufweist.
Patent DE-102019218244-A1 (DE)
Title: Wirkstoffkombinationen aus Ubichinol und einem oder mehreren Emulgatoren aus der Gruppe der Phosphate und Sulfate sowie kosmetische oder dermatologische Zubereitungen, solche Wirkstoffkombinationen enthaltend
Inventor: ROSENBAUM SEBASTIAN
IPC: A61Q5/12
Filed: 2019-11-26
Abstract: Wirkstoffkombinationen, umfassenda) Ubidecarenol undb) einen oder mehrere Phosphatemulgatoren oder Sulfatemulgatoren
Patent DE-102019218480-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Ansteuerung eines Magnetventils und Auswerte- und Steuereinheit
Inventor: LECHLER ANDREAS
IPC: H01F7/18
Filed: 2019-11-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Ansteuerung eines Magnetventils (1), welches eine Magnetbaugruppe (3) mit einer elektrischen Spule (4) und einen beweglich gelagerten Magnetanker (6) mit einem Schließelement (6.1) umfasst, welcher durch Ansteuern der Magnetbaugruppe (3) gegen die Kraft einer Rückstellfeder (8) entlang einer Bewegungsrichtung bewegt wird, wobei das Schließelement (6.1) in einem geschlossenen Zustand des Magnetventils (1) dichtend in einem Ventilsitz (7.1) anliegt und in einem geöffneten Zustand des Magnetventils (1) vom Ventilsitz (1) abgehoben ist und einen wirksamen Öffnungsquerschnitt (WQ) des Magnetventils (1) einstellt, wobei mindestens eine Eingangsgröße, welche die Ankerbewegung (AB) beeinflusst oder von der Ankerbewegung (AB) beeinflusst ist, erfasst wird, wobei basierend auf der erfassten mindestens einen Eingangsgröße ein Ankerhub (x) abgeschätzt und mindestens eine elektromagnetische Dämpfungsgröße zur Beeinflussung der Ankerbewegung (AB) berechnet und an die Magnetbaugruppe (3) ausgegeben wird, wobei zur Abschätzung des Ankerhubs (x) und zur Berechnung der mindestens einen elektromagnetischen Dämpfungsgröße mindestens ein Kennfeld oder mindestens eine mathematische Funktion verwendet wird.
Patent DE-102019219337-A1 (DE)
Title: Pedalgefühlsimulator
Inventor: CRETU EDUARD
IPC: B60T13/66
Filed: 2019-12-11
Abstract: Pedalgefühlsimulator (30a) für ein Brake-by-Wire-Bremssystem (2), umfassend ein Bremspedal (14) gekoppelt mit einer Koppelstange (16), weiterhin umfassend eine erste Simulationseinrichtung (80) mit einem ersten elastischen Element (124), einem ersten Druckstück (116) und einem ersten Kolben (117), weiterhin umfassend ein erstes Messsystem (94) zur Bestimmung der Pedalbetätigung, wobei eine zweite Simulationseinrichtung (90) vorgesehen ist mit einem zweiten Messsystem (96) zur unabhängigen Bestimmung der Pedalbetätigung.
Patent DE-102020001124-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Behandlung von Fluidgemischen
Inventor: ZELLER SERGEJ
IPC: C01B3/50
Filed: 2020-02-21
Abstract: Eine Vorrichtung zur Behandlung von Fluidgemischen, die Gase, wie insbesondere Wasserstoff, Luft, Stickstoff oder Edelgase, sowie Flüssigkeiten, wie insbesondere ionische Flüssigkeiten, Hydrauliköl oder Prozessflüssigkeiten enthalten, mit mindestens einer Abscheidestufe (30) zum Abtrennen des Fluidgemisches in einen Gasanteil und einen Flüssigkeitsanteil, der in einen Sammelraum (32) geführt zum Aufsteigen eines Schwimmers (44) führt, der bei einem vorgebbaren Flüssigkeitsniveau im Sammelraum (32) berührungslos eine Sensoreinrichtung (42) ansteuert, die vorzugsweise eine Entleereinrichtung betätigt zwecks Entleeren des Sammelraums (32), das zum Absinken des Schwimmers (44) führt, ist dadurch gekennzeichnet, dass der Schwimmer (44) mit seinem Außenumfang entlang der Innenseite der Gehäusewandung (54) des Sammelraums (32) axial verfahrbar geführt ist und dass der Schwimmer (44) mindestens eine Durchtrittsstelle (50) für Gas und/oder Flüssigkeit aufweist, die Teile des Sammelraums (32) medienführend miteinander verbindet, die von dem Schwimmer (44) räumlich voneinander separiert sind.
Patent DE-102020002592-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Auffindung von Papier/en.
Inventor: DERING ALEX-DOMENIC
IPC: B42F1/02
Filed: 2020-04-29
Abstract: KurzfassungTechnisches Problem der Erfindung = technische Aufgabe und Zielsetzung Die Ordnung und Auffindung von Papier/en wird derzeit durch Tackerklammer, Büroklammer, Heftstreifen und Klebestreifen ermöglicht. Die bisherigen Mittel ermöglichen es das/die Papier/e zu ordnen jedoch ist ein Suchprozess notwendig um das/die Papier/e zu finden.Lösung des Problems bzw. der technischen AufgabeDas/die Papier/e wird/werden durch eine Vorrichtung getackert, gelocht und/oder geklammert. Die Vorrichtung ermöglicht eine Bündelung von Papieren. In der Vorrichtung folgende Merkmale enthalten:(1) Energiequelle(2) Leucht- und /oder Tonquelle,(3) ein elektrotechnisches Element zur Auffindung der Vorrichtung als Signalempfänger (Bspw.RFID-Transponder) für ein kompatibles Gerät als Signalgeber (bspw. Smartphone).AnwendungsgebietDie Vorrichtung soll bei Papier und gedruckten Papier jeglicher Form anwendbar sein.
Patent DE-102020003014-A1 (DE)
Title: Signalleuchtenmodul und Beleuchtungseinrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: KORNER PHILIPP
IPC: F21S43/249
Filed: 2020-05-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Signalleuchtenmodul (1) mit einer lichtauskoppelnden Fläche und mit einem ersten Lichtleiter (3), welcher mit wenigstens einer ersten Lichtquelle verbunden ist, und welcher dazu eingerichtet ist, ein emittiertes Licht durch die lichtauskoppelnde Fläche hindurchzustrahlen. Das erfindungsgemäße Signalleuchtenmodul ist dadurch gekennzeichnet, dass die lichtauskoppelnde Fläche als Flächenlichtleiter (2) ausgebildet ist, welcher in zumindest einem Teil seiner Fläche Auskopplungsstrukturen für Licht aufweist, und welcher stirnseitig direkt oder mittelbar mit wenigstens einer zweiten Lichtquelle verbunden ist. Außerdem ist eine Beleuchtungseinrichtung (7) für ein Fahrzeug mit einem solchen Signalleuchtenmodul (1) beschrieben.
Patent DE-102020101093-A1 (DE)
Title: Roboter
Inventor: Kume hirokazu
IPC: B25J19/00
Filed: 2020-01-17
Abstract: Es wird ein Roboter bereitgestellt, der Folgendes umfasst: einen Motor 31, der an einer Endfläche 37a eines Gehäuses 37 eines Arms befestigt ist; eine Reduziererausgangswelle 35, die unter Verwendung mehrerer Befestigungsschrauben 36 an der anderen Endfläche 37b des Gehäuses 37 befestigt ist; eine Bohrung 37c, die in dem Gehäuse 37 vorgesehen ist und durch die die Ausgangswelle 31a des Motors 31 eingeführt ist; ein erstes Dichtungsglied 110, das einen Zwischenraum zwischen der Bohrung 37c und der Ausgangswelle 31a abdichtet; ein zweites Dichtungsglied 120, das einen Zwischenraum zwischen der anderen Endfläche 37b und der Endfläche 35a der Reduziererausgangswelle 35 abdichtet; einen vertieften Abschnitt 39, der auf einer Seite der anderen Endfläche 37b des Gehäuses 37 vorgesehen ist, wobei der vertiefte Abschnitt 39 in einer entlang der Mittelachsenlinie CL2 der Reduziererausgangswelle 35 verlaufenden Richtung vertieft ist; und eine Schmiermittelzufuhrbohrung 200, die in dem Gehäuse 37 vorgesehen ist und sich in einer im Wesentlichen radialen Richtung oder in einer radialen Richtung der Reduziererausgangswelle 35 erstreckt, wobei die Schmiermittelzufuhrbohrung 200 mit dem vertieften Abschnitt 39 in Verbindung steht.
Patent DE-102020101525-A1 (DE)
Title: Blind-spot-faltungsarchitekturen und bayessche bildwiederherstellung
Inventor: LAINE SAMULI MATIAS
IPC: G06N3/063
Filed: 2020-01-23
Abstract: Eine neuronale Netzwerkarchitektur zur Wiederherstellung verrauschter Daten wird offenbart. Das neuronale Netzwerk ist ein Netzwerk mit Blind Spot, das in Übereinstimmung mit einem selbstüberwachten Framework trainiert werden kann. In einem Ausführungsbeispiel umfasst das Netzwerk mit Blind Spot eine Vielzahl von Netzwerkzweigen. Jeder Netzwerkzweig verarbeitet eine Version der Eingangsdaten unter Verwendung einer oder mehrerer Schichten, die Kernen zugeordnet sind, die ein Empfangsfeld aufweisen, das sich in einer bestimmten Halbebene relativ zu dem Ausgangswert erstreckt. In einem Ausführungsbeispiel sind die Versionen der Eingangsdaten in einer bestimmten Richtung versetzt und sind die Faltungskerne so gedreht, dass sie der bestimmten Richtung des zugehörigen Netzwerkzweigs entsprechen. In einem anderen Ausführungsbeispiel sind die Versionen der Eingangsdaten gedreht und ist der Faltungskern für jeden Netzwerkzweig gleich. Die Ausgänge der Netzwerkzweige werden zusammengesetzt, um das Bild zu entrauschen. In einigen Ausführungsbeispielen wird eine bayessche Filterung durchgeführt, um die Eingangsdaten zu entrauschen.
Patent DE-102020102826-A1 (DE)
Title: Seilhalter und Steuersatz mit diesem Seilhalter
Inventor: LIN DING-JIUN
IPC: B62K21/06
Filed: 2020-02-04
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Seilhalter und einen Steuersatz mit diesem Seilhalter, wobei der Seilhalter einen Ringkörper (1) zum Montieren an dem Lager (91) des Steuersatzes umfasst, wobei der Ringkörper (1) eine axiale Richtung (11) definiert und an der Außenseite mindestens eine radiale Aussparung (12) aufweist, wobei jede Aussparung (12) mit dem Innenring (911) des Lagers (91) einen Seilkanal (8) bildet.