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Patent DE-102022133465-A1 (DE)
Title: Kraftstoffversorgungssystem eines mit gasförmigem Kraftstoff betrieben Verbrennungsmotors und Verfahren zu dessen Betrieb
Inventor: BEY RALF
IPC: F02M63/00
Filed: 2022-12-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kraftstoffversorgungssystem eines mit gasförmigem Kraftstoff betriebenen Verbrennungsmotors eines Kraftfahrzeugs, umfassend- ein Steuergerät zur Steuerung des Motors und des Kraftstoffversorgungssystems- eine erste Kraftstoffleitung, einen ersten Hochdruckbehälter, eine Common-Rail-Vorrichtung und mehrere Injektoren, wobei die Common-Rail-Vorrichtung mit den Injektoren verbunden ist und über die erste Kraftstoffleitung aus dem ersten Hochdruckbehälter mit gasförmigem Kraftstoff versorgt wird, und- a) eine zweite Kraftstoffleitung, einen Zwischendruckspeicher und ein Speichersperrventil, wobei die zweite Kraftstoffleitung den Zwischendruckspeicher mit der Common-Rail-Vorrichtung verbindet und wobei das Speichersperrventil in der zweiten Kraftstoffleitung angeordnet ist, und/oder- b) mehrere Injektorsperrventile und Kraftstoffzuleitungen, wobei die Kraftstoffzuleitungen die Common-Rail-Vorrichtung mit dem Verbrennungsmotor verbinden und jeweils ein Injektorsperrventil in je einer Kraftstoffzuleitung angeordnet ist.
Patent DE-102022200414-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Einbindung von Schnittstellenvorrichtungen in ein Netzwerk
Inventor: BIERSCHENK JENS
IPC: H04L41/085
Filed: 2022-01-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Einbinden von Schnittstellenvorrichtungen (110, 210, 310, 410) in ein Netzwerk (100), wobei das Netzwerk mindestens einen zentralen softwarebasierten Controller (120, 220, 320, 420) aufweist, welcher eine Datenebene (150) von einer Steuerebene (140) mit mehreren Schnittstellenvorrichtungen logisch trennt, umfassend ein Empfangen, an einem Anschluss einer Schnittstellenvorrichtung (210, 310, 410), einer ersten Erkennungsnachricht (370, 380, 470, 480) des zentralen Controllers (220, 320, 420); ein Prüfen, ob innerhalb einer vorgegebenen Zeitspanne vor dem Empfang der ersten Erkennungsnachricht (370, 380, 470, 480) eine frühere Erkennungsnachricht (360, 460) an einem anderen Anschluss der Schnittstellenvorrichtung empfangen wurde; und ein Weiterleiten der ersten Erkennungsnachricht (480a, 480b) an alle mit der Schnittstellenvorrichtung verbundenen Netzteilnehmer, falls keine frühere Erkennungsnachricht innerhalb der vorgegebenen Zeitspanne an einem anderen Anschluss empfangen wurde.
Patent DE-102022201372-A1 (DE)
Title: Energieversorgungssystem
Inventor: KOEGEL JAN
IPC: H02G11/00
Filed: 2022-02-10
Abstract: Es wird ein Energieversorgungssystem (10), insbesondere zur Versorgung zumindest einer Handwerkzeugmaschine, mit einer Kabeltrommeleinheit (12) und mit einer Ladeschnittstelle (14) zu einem Laden eines Energiespeichers (16) vorgeschlagen.
Patent DE-102022202595-A1 (DE)
Title: Lagerregal und Verfahren zum Verwalten des Inhalts eines Lagerregals
Inventor: MARQUETTE ADRIEN
IPC: G07C11/00
Filed: 2022-03-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Lagerregal mit mehreren Lagerplätzen zum manuellen Einlegen und Entnehmen von Artikeln, wobei jedem Lagerplatz eine Identifikationseinrichtung zugeordnet ist, wobei die Identifikationseinrichtung so ausgebildet und angeordnet ist, um beim Einlegen des Artikels in den Lagerplatz, beim Entnehmen des Artikels aus dem Lagerplatz und/oder nach Positionieren des Artikels in dem Lagerplatz den Artikel zu identifizieren.
Patent DE-102022203207-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Graphenfilms
Inventor: KOEHNE MARTIN
IPC: C01B32/184
Filed: 2022-03-31
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines als elektrischer Leiter ausgebildeten Graphenfilms, insbesondere aus einem Graphitfilm oder graphitisierten Graphenfilm, umfassend die Schrittea. Bereitstellen eines graphithaltigen Kohlenstofffilms, insbesondere eines Graphitfilms oder graphitisierten Graphenfilms, umfassend eine Vielzahl von Graphenlagen, die zumindest teilweise nicht-turbostratisch zueinander angeordnet sind,b. Interkalation eines Interkalationsstoffes in den graphithaltigen Kohlenstofffilm zur Vergößerung der Abstände zwischen den Graphenlagen des graphithaltigen Kohlenstofffilms und zur Verringerung der Bindungskräfte zwischen den Graphenlagen,c. mechanische Bearbeitung oder Belastung des graphithaltigen Kohlenstofffilms zur Disorientierung, insbesondere Verdrehung und/oder Verschiebung, der Graphenlagen, um Anteile von Graphit im Kohlenstofffilm durch lokale Erzeugung einer turbostratischen Struktur zumindest teilweise in Graphen umzuwandeln,d. Entfernen des Interkalationsstoffes aus dem Material des Kohlenstofffilms zur Bildung des fertigen Graphenfilms.
Patent DE-102022203678-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Radarvorrichtung und Radarvorrichtung
Inventor: YU YIKUN
IPC: G01S13/34
Filed: 2022-04-12
Abstract: Bei einem Verfahren zum Betreiben einer Radarvorrichtung erzeugt ein Lokaloszillator der Radarvorrichtung ein Lokaloszillatorsignal. Weiter wird ein Korrektursignal erzeugt. Das Lokaloszillatorsignal wird durch Subtrahieren des Korrektursignals korrigiert. Die Radarvorrichtung sendet unter Verwendung des korrigierten Lokaloszillatorsignals ein Sendesignal aus. Die Radarvorrichtung empfängt ein auf einer Reflexion des Sendesignals basierendes Empfangssignal. Ein Zwischenfrequenzsignal wird durch Mischen des Empfangssignals mit dem korrigierten Lokaloszillatorsignal erzeugt. Mindestens eine um einen Frequenzversatz verschobene Frequenzspitze wird aus dem Zwischenfrequenzsignal extrahiert. Das Erzeugen des Korrektursignals umfasst das Mischen der mindestens einen extrahierten Frequenzspitze mit dem Lokaloszillatorsignal.
Patent DE-102022206143-A1 (DE)
Title: Fluidpumpe
Inventor: AWASARE ALOK
IPC: F04D13/06
Filed: 2022-06-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fluidpumpe (1). Die Fluidpumpe (1) umfasst eine Laufradeinheit (2) mit einem Laufrad (4) und einem Laufradgehäuse (3) und einen elektrischen Motor (6) mit einem Motorgehäuse (10). An dem Laufradgehäuse (3) sind ein Fluideinlass (5a) und ein Fluidauslass (5b) geformt. Das Laufradgehäuse (3) ist mit dem Motorgehäuse (10) mittels einer Befestigungseinheit (30) festverbunden.Wesentlich ist, dass der Fluidauslass (5b) bezüglich des Motorgehäuses (10) in einer von wenigstens zwei möglichen Positionen (P1.1, P2.1) anordnerbar ist, wobei die möglichen Positionen (P1.1, P2.1) sich voneinander um einen Drehwinkel (DW) unterscheiden.
Patent DE-102022211750-A1 (DE)
Title: Dichtvorrichtung für Waschmaschinenhülsen
Inventor: CAVACECE FABIO
IPC: D06F37/02
Filed: 2022-11-08
Abstract: Dichtvorrichtung (1) für eine Hülse (6) von Waschmaschinen, die im Inneren mit Lagereinheiten (2) versehen ist, wobei die Vorrichtung umfasst:- eine erste ringförmige, feststehende Abschirmung (8), die ein erstes elastomeres Element (10) trägt,- eine zweite ringförmige, rotierende Abschirmung (9), die integral ein zweites elastomeres Element (12) trägt, wobei das erste und das zweite elastomere Element einander gegenüberliegen, um einen ersten ringförmigen Hohlraum (M) mit vorbestimmten axialen Abmessungen zu definieren, und- eine Mehrzahl von Paaren ringförmiger Dichtlippen (L1, L2), die innerhalb des ersten ringförmigen Hohlraums (M) angeordnet sind, wobei eine erste Dichtlippe (L1) jedes Paars ringförmiger Dichtlippen (L1, L2) Teil des ersten elastomeren Elements (10) ist und von der ersten ringförmigen Abschirmung (8) getragen ist und eine zweite Dichtlippe (L2) jedes Paars ringförmiger Dichtlippen (L1, L2) Teil des zweiten elastomeren Elements (12) ist und von der zweiten ringförmigen Abschirmung (9) getragen ist; wobei die erste Dichtlippe (L1) und die zweite Dichtlippe (L2) der Mehrzahl von Paaren ringförmiger Dichtlippen (L1, L2) im Wesentlichen radial und axial übereinander angeordnet sind und vorbestimmte axiale Abmessungen haben, um radial und axial voneinander getrennt zu sein und um innerhalb des ersten ringförmigen Hohlraums (M) und mit den ersten und zweiten Dichtlippen der anderen Paare ringförmiger Dichtlippen (L1, L2) ein gewundenes Labyrinth (L) zu definieren.
Patent DE-102022212599-A1 (DE)
Title: Ventil für elektroosmotischen fluss für eine elektronische vorrichtung
Inventor: WILK CHRISTOPHER
IPC: H04R1/02
Filed: 2022-11-25
Abstract: Eine tragbare elektronische Vorrichtung, umfassend: ein Gehäuse mit einer Gehäusewand, die eine erste Kammer, eine zweite Kammer und eine akustische Öffnung von der ersten Kammer oder der zweiten Kammer definiert; und ein Ventil für elektroosmotischen Fluss, das betriebsfähig ist, um die akustische Öffnung zu öffnen und zu schließen.
Patent DE-102022213342-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und verfahren zum einspritzen von kraftstoff für einen motor
Inventor: LEE JONGHYEOK
IPC: F02M61/14
Filed: 2022-12-09
Abstract: Bereitgestellt werden eine Vorrichtung zum Einspritzen von Kraftstoff für einen Motor sowie ein Verfahren hierfür.Die Vorrichtung zum Einspritzen von Kraftstoff für einen Motor weist auf: einen Hauptinjektor, der angrenzend an ein Auslassventil positioniert ist und den Kraftstoff in einen Brennraum des Motors einspritzt; sowie einen Hilfsinjektor, der angrenzend an ein Einlassventil positioniert ist und den Kraftstoff nach einem Einspritzzeitpunkt des Hauptinjektors in den Brennraum des Motors einspritzt, wobei der von dem Hauptinjektor eingespritzte Kraftstoff und der von dem Hilfsinj ektor eingespritzte Kraftstoff in einer Drallrichtung in den Brennraum eingespritzt werden.
Patent DE-102023001880-A1 (DE)
Title: Neuartiger geteilter Parksperrenklinkenmechanismus
Inventor: SAMANT SAURABH
IPC: F16H63/38
Filed: 2023-05-09
Abstract: Der Parkverriegelungsmechanismus 200 für ein Fahrzeug wird offenbart, der ein Parksperrenrad 202 mit Innenzähnen 204 und eine Parksperrenklinke 206 beinhaltet, die beweglich auf einer Welle 208 konfiguriert ist und eine Mehrzahl von Hülsen 212 mit äußeren Verriegelungszähnen 214 aufweist. Die Parksperrenklinke ist zwischen einer eingerückten Position in Richtung des Parksperrenrads 202, in der der äußere Verriegelungszahn 214 wenigstens einer der Hülsen 212 in das Parksperrenrad 202 eingerückt, um die Bewegung des Parksperrenrads 202 zu blockieren, und einer ausgerückten Position von dem Parksperrenrad 202 weg beweglich, in der der äußere Verriegelungszahn 214 jeder Hülse 122 aus dem Parksperrenrad 202 ausgerückt ist, um die Bewegung des Parksperrenrads 202 zu ermöglichen. Die Parksperrenklinke 206 wird selektiv durch eine hydraulische Anordnung betätigt, um die Bewegung der Parksperrenklinke 206 zwischen der eingerückten und der ausgerückten Position zu ermöglichen.
Patent DE-102023113371-A1 (DE)
Title: Photonische Chips mit Fotomasken-Stitching durch entgegengesetzt konische Abschnitte
Inventor: DEZFULIAN KEVIN
IPC: G02B6/12
Filed: 2023-05-23
Abstract: Strukturen mit einem Wellenleiterkern und Verfahren zur Herstellung einer Struktur mit einem Wellenleiterkern. Die Struktur umfasst einen photonischen Chip mit einem ersten Chipbereich, einem zweiten Chipbereich, einem ersten Wellenleiterkern im ersten Chipbereich und einem zweiten Wellenleiterkern im zweiten Chipbereich. Der erste Chipbereich grenzt entlang einer Grenze an den zweiten Chipbereich an. Der erste Wellenleiterkern umfasst einen ersten konischen Abschnitt, und der zweite Wellenleiterkern umfasst einen zweiten konischen Abschnitt, der gegenüber dem ersten konischen Abschnitt an der Grenze liegt. Der erste konische Abschnitt weist eine erste Breitenabmessung auf, die mit zunehmendem Abstand von der Grenze zunimmt, und der zweite konische Abschnitt weist eine zweite Breitenabmessung auf, die mit zunehmendem Abstand von der Grenze zunimmt.
Patent DE-102023117180-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Ausbilden eines Metalloxids
Inventor: YAMAZAKI SHUNPEI
IPC: H01L21/205
Filed: 2023-06-29
Abstract: Ein neuartiges Verfahren zum Ausbilden eines Metalloxids wird bereitgestellt. Das Metalloxid wird unter Verwendung eines Vorläufers mit einer hohen Zersetzungstemperatur ausgebildet, während ein Substrat auf höher als oder gleich 300 °C und niedriger als oder gleich 500 °C erwärmt wird. Bei der Ausbildung wird vorzugsweise eine Plasmabehandlung, eine Mikrowellenbehandlung oder eine Wärmebehandlung als Behandlung zum Entfernen einer Verunreinigung in einer sauerstoffhaltigen Atmosphäre durchgeführt. Die Behandlung zum Entfernen einer Verunreinigung kann durchgeführt werden, während eine Bestrahlung mit UV-Licht durchgeführt wird. Das Metalloxid wird ausgebildet, indem die Einleitung eines Vorläufers und die Einleitung eines Oxidationsmittels abwechselnd wiederholt werden. Beispielsweise wird die Behandlung zum Entfernen einer Verunreinigung vorzugsweise jedes Mal durchgeführt, wenn die Einleitung eines Vorläufers fünfmal oder mehr und zehnmal oder weniger durchgeführt wird.
Patent CS-87591-A2 (CS)
Title: Supported catalyst for (co-) polymerization of ethylene in gas phase
Inventor: CHAMLA CLAUDE
IPC: C08F4/64
Filed: 1991-03-29
Abstract: The present invention relates to a catalyst and a process for preparing a catalyst suitable for polymerization of olefins. The process is carried out in a hydrocarbon liquid medium and comprises successively contacting a refractory oxide support with (a) a dialkylmagnesium optionally with a trialkylaluminium, (b) a particular monochloro organic compound, (c) a titanium and/or vanadium compound(s), and then (d) with ethylene optionally mixed with a C3-C8 alpha-olefin in the presence of an organo-aluminium or organozinc compound to form a prepolymerised catalyst. The catalyst has a high activity, particularly in a gas phase polymerization of ethylene, and has a great ability of copolymerizing alpha-olefins with ethylene.
Patent CH-709151-A2 (CH)
Title: Pièce d'horlogerie comportant un barillet de sonnerie.
Inventor: BARRAUD MATTHIEU
IPC: G04B21/02
Filed: 2014-01-16
Abstract: La pièce d’horlogerie comporte une boîte de montre renfermant un mouvement d’horlogerie présentant un mécanisme de sonnerie comprenant un barillet de sonnerie, un levier d’armage (17) relié par une liaison cinématique à un rochet (27) solidaire d’un arbre (28) dudit barillet de sonnerie. Cette liaison cinématique reliant le levier d’armage (17) au rochet (27) comprend des moyens de débrayage (21, 24) découplant en fin d’armage du barillet de sonnerie ledit levier d’armage (17) du rochet (27) de manière à permettre un dévidement du barillet de sonnerie sans que le levier d’armage (17) ne revienne dans sa position initiale de début d’armage du barillet de sonnerie.
Patent CH-704332-A2 (CH)
Inventor: VOUTILAINEN KARI
IPC: G04B15/08
Filed: 2011-01-13
Abstract: La présente invention concerne un échappement pour pièce d’horlogerie comportant un balancier comprenant un pivot sur lequel est fixé un premier plateau portant une cheville, une ancre (4) articulée sur un pivot (5) et présentant une baguette (12) agencée pour coopérer avec la cheville du premier plateau, et des première et seconde roues d’échappement (1, 3) disposées de part et d’autre du premier plateau du balancier et de l’ancre, lesdites première et seconde roues d’échappement (1, 3) étant agencées pour coopérer avec le balancier. Selon l’invention, la baguette (12) de l’ancre (4) est disposée à une hauteur différente de celle des première et seconde roues d’échappement (1, 3), et l’ancre (4) comprend un unique élément d’arrêt (18) faisant saillie de ladite baguette (12) et agencé pour coopérer avec les première et seconde roues d’échappement (1, 3).
Patent ES-165653-A2 (ES)
Title: DISPOSITIVO DE ACOPLAMIENTO DIRECTO DE ELECTROMOTORES PARA MáQUINAS HERRAMIENTAS
Filed: 1944-04-21
Abstract: Mejoras introducidas en el objeto de la patente principal número 163930 caracterizadas porque o bien se puede utilizar un motor independiente para producir el movimiento de cada uno de los árboles porta herramientas como se reivindicación en la parte principal o pueden economizarse todos o algunos de ellos estableciendo un solo motor general que por adecuados elementos de transmisión mueva una polea que sustituye al motor que se desee y se ligue al correspondiente árbol motor de modo análogo al ya reivindicado.
Patent ES-171165-A2 (ES)
Title: MEJORAS INTRODUCIDAS EN EL OBJETO DE LA PATENTE PRINCIPAL NuMERO 165744
Filed: 1945-10-05
Abstract: Mejoras determinadas porque las monedas que se vierten en un plato giratorio movido a mano o a motor son impulsadas y conducidas mediante unas vias ajustables arpa cada moneda según su espesor y diámetro al mecanismo contable consistente en una pieza de forma de estrella de cinco puntas de tal forma dispuesta que cada moneda que pasa impulsada por una rueda de llanta de goma o cuero obliga a la estrella a girar un quinto de vuelta giro que es transmitido por un grupo de piñones a un contador de vuelta que acusa el paso de la moneda dispositivo nuevo que permite que la máquina pueda constar indefinidamente las monedas que se vayan depositando en el palto y leyéndose en el contador el total de las monedas que han pasado por la estrella.
Patent ES-191434-A2 (ES)
Title: MEJORAS INTRODUCIDAS EN EL OBJETO DE LA PATENTE PRINCIPAL NuMERO 188399. SIN TiTULO.
Filed: 1950-01-28
Abstract: Unas mejoras en el objeto de la patente principal nº 188399 unas mejoras en las máquinas divisoras de la masa de pan consistentes en introducir en el dispositivo de giro del puente soporte del plato prensor y eje porta-cuchillas unos cojinetes sujetos a dicho puente por unos tornillos por uno de sus extremos quedando el otro extremo libre apoyado sobre las horquillas que sirve de sustentación al conjunto formado por el plato prensor eje porta-cuchillas y puente soporte de tal forma que dicho conjunto pueda girar libremente alrededor de dicho punto de apoyo siendo las caras de fricción la cara interior de la entalladura soporte de dicha horquilla y la exterior del cojinete que se reivindica.
Patent ES-460995-A2 (ES)
Title: Process for preparing textured protein concentrate
IPC: A23J3/22
Filed: 1977-07-23
Abstract: A process is provided for the preparation of a textured protein concentrate which has improved meat-like texture and bland flavor. The basic process utilized includes aqueous solvent extraction of water soluble constituents from protein extrudate containing such constituents, and the present invention provides an improvement in said basic process which comprises utilizing a protein extrudate having a density of between about 85 to 150 grams per liter on a dry weight basis and extraction at pH between about 4.4 and 6.0. Using an aqueous extraction at a pH between about 5.0 and 6.0, the textured protein concentrate has a texture similar to the tender lean portions of beef, pork, poultry or shellfish. Using an aqueous extraction at a pH between about 4.4 and 5.0, the textured protein concentrate has a texture similar to fish.
Patent WO-0123256-A2 (WO)
Title: Procede pour le controle des conditions de stockage en fonction du temps et de la temperature d'un produit et dispositif indiquant le temps et la temperature pour conditions de stockage
Inventor: MOTTA MARINS COSTA ALVARO
IPC: G01K3/04
Filed: 2000-09-28
Abstract: La présente invention concerne un procédé permettant de surveiller les conditions de stockage d'un produit périssable et, plus particulièrement, permettant d'indiquer les conditions d'un tel stockage en fonction du temps et de la température ainsi que de la durée de conservation du produit à une telle température. La présente invention concerne également un dispositif d'indication du temps et de la température qui fonctionne selon le présent procédé.
Patent WO-0182675-A2 (WO)
Title: Mesure optique du courant dans des systemes haute tension
Inventor: BULL JEFFREY DAVID
IPC: G01R15/24
Filed: 2001-04-23
Abstract: L'invention se rapporte à un procédé et/ou à un appareil de mesure du courant dans un dispositif conducteur de courant haute tension (HV). Ledit appareil génère un signal basse tension proportionnel au courant dans le dispositif conducteur HV et applique ce signal à un capteur de tension à optique intégrée dans l'environnement HV adjacent au dispositif conducteur de courant HV de façon à produire un signal optique modulé représentatif du courant à mesurer. Le signal optique issu du capteur de tension à optique intégrée est dirigé vers un environnement basse tension (LV) isolé dudit environnement HV et traité de manière à fournir un second signal électrique. Un des signaux électriques est intégré de manière qu'un signal de sortie de précision souhaitée puisse être délivré par le système.
Patent WO-02071346-A2 (WO)
Title: Systeme de paiement automatique dote d'un dispositif de desactivation d'etiquettes antivol
Inventor: BRENHOUSE ELLIOT
IPC: G06Q20/20
Filed: 2002-02-28
Abstract: L'invention concerne un système de paiement automatique destiné à traiter un article auquel est fixé une étiquette de sécurité. Le système comprend une station de paiement, un dispositif d'entrée de code de produit, un dispositif de désactivation et un système de guidage fournissant des instructions à un utilisateur. Le système peut automatiquement demander à un utilisateur de passer un article dans une zone de désactivation générée par le dispositif de désactivation afin de désactiver l'étiquette antivol.
Patent CH-704487-A2 (CH)
Title: Utensil-assortment e.g. modular drinking glass-assortment for club members of shooting club, has base part detachably connected with vessel-like front part and including unit with identification character
Inventor: MUELLER SASCHA
IPC: A47G19/22
Filed: 2011-02-07
Abstract: The utensil-assortment has a base part (2) detachably connected with a vessel-like front part (1) e.g. drinking cup. The base part includes a unit (3) with an identification character. The unit is designed as a two or three-dimensional, ornamental element. The base part includes a shaft-shaped center part (4), which is detachably fastened at the front part with ends and at a disk-like foot portion at other ends. The base part is utilized for positioning an individual vessel on a support. The unit is arranged at foot portion and/or shaft-shaped center part.
Patent CH-715944-A2 (CH)
Title: Duschanlage mit einer Duschwanne und einer Trennwand.
IPC: A47K3/30
Filed: 2020-02-25
Abstract: Eine Duschanlage, umfassend eine Duschwanne (1) und eine Trennwand (2) zur zumindest teilweisen Abtrennung eines Duschraums von der Umgebung, wobei die Trennwand (2) an der Duschwanne (1) und/ oder am Boden (10) und/ oder an einer Raumwand (7) befestigt ist, ist im Hinblick auf die Aufgabe, eine Duschanlage, insbesondere eine Walk-In-Anlage, problemlos an einem Boden und/ oder einer Raumwand zu montieren, dadurch gekennzeichnet, dass die Trennwand (2) zumindest eine Kante (2a) aufweist, die zumindest abschnittsweise schräg ausgebildet ist, nämlich entweder mit einer anderen Kante (2b, 2c) der Trennwand (2) und/ oder mit der Oberfläche (2d) der Trennwand (2) einen Winkel einschließt, der von einem rechten Winkel abweicht, und einer Raumwand (7) oder dem Boden (10) zuwendbar ist.
Patent CH-702913-A2 (CH)
Title: Device for health programmable liquid substances or solid.
Inventor: BALDACCI ALDO
IPC: B25B9/00
Filed: 2010-03-25
Abstract: The dropper has a piston (1) slid in a notched sleeve (2). An automatic programming system formed of a profiled ring (9) is arranged at an inlet of the piston. The profiled ring permits suction and delivery of a quantity of a liquid or solid drug product determined in advance, through an outlet orifice of a reservoir (3), by pressure on the piston. The reservoir is disconnected from the sleeve by unscrewing, and is replaced by another reservoir. A circular asperity (10) surrounds the piston.
Patent CH-716139-A2 (CH)
Title: Reissverschlusssicherung.
Inventor: SARA MARIA HUG
IPC: A44B19/30
Filed: 2019-05-02
Abstract: Die Reissverschlusssicherung (1) gemäss der Erfindung umfasst einen geschlossenen, stabilen Ringkörper (3) mit einer Halteöse (5) und ein mit diesem Ringkörper (3) verkettetes Verbindungselement (11). Das Verbindungselement (11) umfasst einen Haken (13) mit einem federunterstützten Verschluss zum Befestigen der Reissverschlusssicherung (1) an der Grifföse eines Reissverschlusses.