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Patent DD-261169-A1 (DD)
Title: Kristalliner seltenerdaktiver lanthanoxidhalogenidleuchtstoff
Inventor: HERZOG GERHARD
IPC: C09K11/77
Filed: 1986-09-30
Abstract: Die Erfindung betrifft einen kristallinen seltenerdaktivierten Lanthanoxidhalogenidleuchtstoff, der bei Anregung mit energiereicher Strahlung, insbesondere mit Roentgenstrahlung im ultravioletten und blauen Spektralbereich emittiert. Solche Leuchtstoffe werden z. B. in Roentgenbildwandlern, insbesondere in Roentgenverstaerkerfolien eingesetzt. Ziel und Aufgabe ist es, einen neuen Oxidhalogenidleuchtstoff veraenderter Zusammensetzung anzugeben, der eine hohe Abbildungsguete entsprechender Verstaerkerfolien sichert und bei ausreichend geringem Nachleuchten eine optimale Umwandlung der Roentgenstrahlen in eine photographisch wirksame Lumineszenzstrahlung ermoeglicht. Dies wird dadurch geloest, dass als Aktivatoren Thulium und gleichzeitig Gadolinium verwendet werden, wobei der Leuchtstoff die allgemeine Formel La1yzOX:Tm3 y, Gd3 z aufweist, in der XCl und/oder Br bedeutet und y Werte von 0,0001 bis 0,1, vorzugsweise von 0,0005 bis 0,005 sowie z Werte von 0,001 bis 0,3, vorzugsweise von 0,002 bis 0,05 annimmt. Diese Leuchtstoffe lassen sich in einfacher Weise z. B. durch Umsetzung von Lanthan-Thulium-Gadolinium-Mischoxid mit einem entsprechenden Ammoniumhalogenid und anschliessende Rekristallisation der erhaltenen Materialien unter Zusatz von Schmelzmitteln herstellen. Das Emissionsspektrum eines solchen Leuchtstoffes ist in der Figur 1 dargestellt.
Patent DD-259425-A1 (DD)
Title: Verfahren zur fluessigphasenepitaxie von mehrschichtstrukturen
Inventor: JACOBS BRIGITTE
IPC: C30B19/00
Filed: 1987-03-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur epitaktischen Abscheidung von Mehrschichtstrukturen auf grossen Substratflaechen, die als diskrete Injektionslumineszenzdioden zur Anzeige Anwendung findet. Ziel der Erfindung ist es, ein Verfahren zur Fluessigphasenepitaxie anzugeben, das eine einfache zuverlaessige und industriemaessige Herstellung von Mehrschichtstrukturen gewaehrleistet. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass die in separaten Behaeltern homogenisierten Wachstumsschmelzen unterhalb der Homogenisierungstemperatur jeweils mehrere uebereinander angeordnete, scheibenfoermige Wachstumskammern eingeleitet werden, wobei die Teilschmelzen waehrend der folgenden Schichtabscheidung untereinander verbunden bleiben und nach Abschluss der Schichtabscheidung in voneinander getrennte Teilschmelzen zerlegt werden.
Patent DD-265198-A1 (DD)
Title: Einsteckschauglas, insbesondere fuer die fuellstandanzeige in verdichter-kurbelgehaeusen und sammelgefaessen fuer kaelteanlagen
Inventor: BECK ERNST
IPC: F01M11/12
Filed: 1987-09-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Einsteckschauglas, insbesondere fuer die Fuellstandanzeige in Verdichter-Kurbelgehaeusen und Sammelgefaessen fuer Kaelteanlagen. Das Ziel der Erfindung besteht darin, den Material- und Montageaufwand, durch die gewaehlte konstruktive Loesung, bei zuverlaessiger Dichtheit zu verringern. Die erfindungsmaessige Loesung sieht die Anwendung einer in das Kurbelgehaeuse oder in das Sammelgefaess axial einsteckbare, mit einer fest eingeglasten Sichtscheibe versehene Huelse vor, die mittels einer Rundringdichtung und einem Sicherungsring in eine Bohrung dichtend eingepresst wird. Fig. 1
Patent DD-266131-A1 (DD)
Title: Anordnung zur abdeckung der heizstaebe von elektrischen weichenheizungen
Inventor: LINKE HORST
IPC: E01B7/24
Filed: 1987-09-24
Abstract: Anordnung zur Abdeckung der Heizstaebe von elektrischen Weichenheizungen, bei der die Heizstaebe mittels zwischen den Schwellen angeordneten Schienenfussklemmen an der Backenschiene befestigt sind. Die Aufgabe besteht darin, die Heizstaebe so abzudecken, dass die Verschmutzung verringert wird, Niederschlaege von den Heizstaeben ferngehalten und in das Schotterbett abgeleitet werden und die Waermeabstrahlung an die Umgebungsluft verringert wird. Dies wird dadurch erreicht, dass unterhalb der Gleitebene des Gleitstuhles ueber die gesamte Laenge des Heizstabes ein Abdeckblech angebracht und mittels der Schraube fuer die Schienenfussklemme befestigt ist, das Abdeckblech mit einer Seite unter Spannung bis an den Schienensteg herangefuehrt und an der anderen Seite nach unten abgebogen und bis ueber den Schienenfuss heruntergezogen und innen zwischen dem Schienensteg und der Schienenfussklemme mit einer Waermedaemmschicht versehen ist. Figur
Patent DD-266060-A1 (DD)
Title: Verfahren zur trennung von gummi und metallbauteilen
Inventor: WEBER BERND
IPC: B29B17/02
Filed: 1987-09-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Trennung von Gummi und Metallbauteilen grosser Dimensionen, wie sie beispielsweise im Chemieanlagenbau Verwendung finden. Die Aufgabe der Erfindung ist es, ein Verfahren zu entwickeln, bei dem die unterschiedlichen stofflichen Eigenschaften von Gummi- oder Plastueberzuegen und Metall infolge besonders vorteilhafter Kopplung von thermischen und mechanischen Verhaltensweisen zu einer effektiven Trennung der Ueberzuege vom Metall fuehren, ohne die Eigenschaften der Bauteile zu veraendern. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass die Gummischicht flaechenhaft mit Fluessigstickstoff so lange gekuehlt wird, bis eine Temperaturdifferenz von etwa 100 K im Ueberzug entsteht, die zu solchen gewaltigen Thermospannungen fuehrt, dass durch ein deutlich wahrnehmbares Knacken die gesamte Ueberzugsschicht aufreisst und damit lokal die Trennung des Gummi- oder Plastueberzuges vom Metall bewirkt.
Patent DD-265374-A1 (DD)
Title: Geruestschubkarre
Inventor: TUERPISCH FRANK
IPC: B62B1/20
Filed: 1987-10-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Geruestschubkarre, die unter beengten Platzverhaeltnissen, insbesondere auf Geruesten, eingesetzt werden kann. Das Ziel der Erfindung besteht in der Erhoehung der Arbeitssicherheit und der Senkung des Umruestungsaufwandes. Die Aufgabe der Erfindung liegt in der einfachen, schnellen Aenderung der Schubrichtung, die mittels stoerunanfaelligen Konstruktionselementen erreicht wird. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass die beiden Fuehrungsstangen an der Lademulde drehbar gelagert sind und an den Frontseiten der Lademulde hoehenverstellbare Standbuegel befestigt sind. Die Fuehrungsstangen sind starr mit einem Rollkoerper verbunden, der sich vertikal in einer an der Lademuldenseite befindlichen Rollkoerperfuehrung bewegt. Fig. 1
Patent DD-273281-A1 (DD)
Title: Verfahren zur kultivierung von bakterien der spezies salmonella dublin und salmonella typhimurium
Inventor: FEIST HANS
IPC: A61K39/00
Filed: 1987-10-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Produktion geeigneter Biomasse der Bakterienspezies Salmonella dublin und Salmonella typhimurium zur Herstellung von Lebendimpfstoffen. Ziel der Erfindung ist ein oekonomisches Verfahren mit hohem Biomasseertrag und hohen Lebendkeimzahlen. Die Aufgabe wird erfindungsgemaess dadurch geloest, dass auf teure Naehrbodenzusaetze und Importprodukte verzichtet wird und die Kultivierung ausschliesslich unter Verwendung von DDR-eigenen Naehrstoffgemischen durchgefuehrt wird.
Patent DD-265692-A1 (DD)
Title: Verfahren und vorrichtung zur bestimmung von kenngroessen, die das auftragsverhalten von fliessfaehigen stoffen, insbesondere emailschlicker, beschreiben
Inventor: RIEGER JUERGEN
IPC: G01N11/00
Filed: 1987-11-02
Abstract: Die Erfindung findet Anwendung bei der Oberflaechenbehandlung von Werkstuecken mit fliessfaehigen Stoffen. Bei dem erfindungsgemaessen Verfahren werden das Ausbreitungsverhalten und die sich ausbildende Schichtdicke des fliessfaehigen Stoffes gleichzeitig und kontinuierlich im Produktionsprozess am technologischen Fluessigkeitsschleier bestimmt. Zur Durchfuehrung des Verfahrens wird eine Vorrichtung verwendet, die einen sich bewegenden, umlaufenden Messguttraeger besitzt, der geneigt angeordnet ist, auf den der kontinuierlich fliessende Messgutstrom, der dem Beschichtungsschleier entnommen wird, aufgebracht wird. Der Messguttraeger besitzt einen austauschbaren Messbelag. Die Feststellung des Auftragsverhaltens erfolgt durch Messung von Breite und Dicke der sich bildenden Messgutspur. Um die Messung mit optoelektronischen Mitteln durchfuehren zu koennen, sind Messguttraeger und Messbelag lichtdurchlaessig ausgefuehrt. Durch die Einteilung des Messguttraegers in drei Sektoren: Ausbreitungssektor, Reinigungssektor und Temperiersektor ist eine kontinuierliche Messung moeglich.
Patent DD-269710-A1 (DD)
Title: Verfahren und vorrichtung zum herstellen von klemmanschlussstuecken
Inventor: BERNDT SIEGFRIED
IPC: H01R4/36
Filed: 1987-12-29
Abstract: Ein auf das Verringern des Materialbedarfs gerichtetes Verfahren und die Vorrichtungen zu seiner Durchfuehrung dienen zum Herstellen von Klemmanschlussstuecken aus gezogenem Hohlprofil gleichmaessiger Wandstaerke mit Gewindeloechern fuer Klemmschrauben zum Halten elektrischer Leiter. Ausreichende Gewindestabilitaet in der Wand des Hohlprofiles (2) wird erreicht, weil vor dem Einschneiden des Gewindes fuer die Klemmschrauben ein Hoecker (4) auf den Mantel des Hohlprofiles (2) an jeder Stelle der vorgesehenen Gewinde spanlos aufgestaucht wird, wobei der Durchmesser des Hoeckers (4) groesser bemessen ist als der Nenndurchmesser des Gewindes, und das Kernloch fuer das Gewinde durch den Hoecker (4) eingebracht wird. Fig. 3
Patent DD-270611-A1 (DD)
Title: Verfahren zur abtrennung von in-113m aus einem radionuklidgenerator
Inventor: OTTO RENE
IPC: G21G4/00
Filed: 1988-04-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Abtrennung des Radionuklids Indium-113m aus einem Zinn-113/Indium-113m-Generator durch nichtwaessrige Systeme, wodurch feste und fluessige organische Phasen direkt markiert werden koennen. Sie eignet sich damit fuer die Anwendung in der Industrie und Forschung. Zunaechst wird die sich im Generator befindliche waessrige Phase durch ein geeignetes Loesungsmittel verdraengt und dann das In-113m durch eine Loesung eines Chelat- bzw. Komplexbildners oder einer Saeure in einem organischen Loesungsmittel abgetrennt.
Patent DD-272495-A1 (DD)
Title: Elektromagnetischer wellgenerator fuer wellgetriebeantriebe
Inventor: NOACK FRANK
IPC: F16H57/00
Filed: 1988-06-14
Abstract: Die Erfindung betrifft einen elektromagnetischen Wellgenerator fuer Wellgetriebeantriebe, die zum Antrieb von Baugruppen der Industrierobotertechnik verwendet werden. Der Wellgenerator weist zur Realisierung einer umlaufenden Deformation des elastischen Rades eine ein umlaufendes elektromagnetisches Feld erzeugende Spulenanordnung auf. In das elastische Rad sind Magnetsysteme verdrehfest eingebettet und an gegenueberliegenden Stellen radial nach aussen auslenkbar. Zur Vermeidung einer an den Wirkungsgrad des Antriebes verringernden Relativbewegung zwischen elastischem Rad und den Magnetsystemen bestehen die Magnetsysteme aus zwei spielfrei koaxial ineinandergeschobenen, jeweils in elastisches Material eingebetteten Teilspulen, die auf einer fest mit dem elastischen Rad (2) und dem Gehaeuse (1) des Wellgetriebeantriebes verbundenen Achse (8) angeordnet sind. Die Wicklungen (9) der beiden Teilspulen sind raeumlich versetzt und um einen bestimmten Winkel gegeneinander verdreht. Fig. 1
Patent DD-274189-A1 (DD)
Title: Verfahren zur beheizung von zuschlagstoffen in zuschlagstoffboxen
Inventor: KULLAT ERNST
IPC: B28C5/46
Filed: 1988-07-20
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zur Beheizung von Zuschlagstoffen in Zuschlagstoffboxen an Mischanlagen zur Beton- und Moertelherstellung. Die Anwendung des Verfahrens erfolgt zur Beheizung der Zuschlagstofflager an Beton- und Moertelaufbereitungsanlagen aller Typen in der Bau- und Baumaterialienindustrie. Das Wesen des Verfahrens besteht darin, dass unter Nutzung des Porenvolumens der Zuschlagstoffe durch diese ein kuenstlich erzeugter Warmluftstrom hindurchgefuehrt wird, der eine kontinuierliche und regelbare Erwaermung der Zuschlagstoffe bewirkt. Der Warmluftstrom wird durch Heizgeraete oder Waermetauscher und Axial- oder Radialluefter erzeugt und durch mit Geotextilien oder anderen geeigneten Materialien verkleidete Kanalsysteme in die Zuschlagstoffhalden eingeleitet. Als wesentliche Zeichnung gilt Fig. 1. Fig. 1
Patent DD-277033-A1 (DD)
Title: Spindelkopf einer hauptspindel einer werkzeugmaschine
Inventor: NITSCHKE PETER
IPC: B23B19/02
Filed: 1988-11-16
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Spindelkopf einer Hauptspindel einer Werkzeugmaschine. Sie ist anwendbar an Werkzeugmaschinen mit automatischem Werkzeugwechsel. Der Spindelkopf wird erfinderisch so weiterentwickelt, dass im Axialschnitt des Spindelkopfes (1) die der Befestigungsflaeche gegenueberliegende Flaeche jedes Mitnehmersteines (2) zur Befestigungsflaeche einen Neigungswinkel groesser 0 und kleiner 90 aufweist, derart, dass sich die Mitnehmersteine (2) nach aussen verjuengen und die Griffrille des Werkzeuges (4) freigegeben wird. Dadurch wird bewirkt, dass das zu wechselnde Werkzeug bei sich noch drehender Hauptspindel schon gegriffen werden kann, um dann bei stehender Hauptspindel automatisch gewechselt zu werden. Figur
Patent DD-277110-A1 (DD)
Title: Umlaufkolbenpumpe mit flexibler gehaeuseinnenwand, insbes. fuer fesstoffhaltige foerdermedien
Inventor: DRESSLER EDUARD
IPC: F04C5/00
Filed: 1988-11-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Pumpe, die insbesondere zum Foerdern von grobdispersen Suspensionen mit Feststoffanteilen wie Sand, Steine, Knochen, Metallteile und Faserstoffe dient. Um ein Festsetzen von Festkoerpern zwischen erstem saugseitigem Wandelement und Gehaeusebogen bei unten am Gehaeuse und gegenueberliegend angeordneten Saug- und Druckstutzen zu verhindern, ist das erste Wandelement so zu gestalten, dass dies vermieden wird. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass das erste saugseitige Wandelement als Pendelschieber ausgefuehrt wird. Die Schieberflaeche bildet einen Zylinderbogen und weist ein Gefaelle in Richtung Pumpeninnenraum auf, so dass Festkoerper durch Schwerkraftwirkung in den Foerderstrom zurueckgelangen. Zylinderbogenachse und Pendelachse liegen ineinander. Die Abdichtung der Druck- von der Saugseite wird dadurch realisiert, dass die Schieberflaeche auf einem Dichtelement gleitet, welches in einem Dichtblock selbstnachstellend gelagert ist. Fig. 1
Patent DD-278994-A1 (DD)
Title: Rueckleiterkabel-ueberwachung fuer gleichstrombahnen
Inventor: GERLACH HORST
IPC: B60M3/00
Filed: 1988-12-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Rueckleiterkabel-Ueberwachung fuer Gleichstrombahnen. Sie beinhaltet die Ueberwachung von Rueckleiterkabeln in Gleichstrom-Bahnunterwerken. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Rueckleiterkabel-Ueberwachung in Gleichrichter-Unterwerken zu entwickeln, die ein wesentlich genaueres Ausloesekriterium im Vergleich zu bisher bekannten Loesungen durch das Erfassen und Verarbeiten von aussagefaehigen Messgroessen liefert. Erfindungsgemaess wird das dadurch erreicht, dass ein Summenrueckstrom direkt zwischen der Rueckleiter-Klemme des Gleichrichter-Unterwerks und der Rueckleiter-Sammelschiene erfasst und mit einem im Vergleich zum Summenrueckstrom schwachen, aus einem Hilfszweig mit einem Widerstand zwischen der Stationserdklemme und der Rueckleiter-Klemme des Gleichrichter-Unterwerks gewonnenen, Nebenstrom verglichen wird und der Vergleichswert in bekannter Weise einem die Ausloesung vornehmenden Schwellwertschalter zugefuehrt wird.
Patent DE-10000647-A1 (DE)
Title: Verfahren und Einrichtung zur Auswertung von Winkelsignalen
Inventor: DUKART ANTON
IPC: G01D5/244
Filed: 2000-01-11
Abstract: Verfahren und Auswertung von Winkelsignalen eines magnetoresistiven Sensors, insbesondere eines AMR-Sensors, mit folgenden Schritten: DOLLAR A - Generierung wenigstens zweier trigonometrischer Signale x¶1¶, x¶2¶, x¶3¶, x¶4¶, welche einem zu bestimmenden Winkel PHI zuordenbar sind und in vorbestimmter Phasenbeziehung zueinander stehen, DOLLAR A - Generierung wenigstens zweier Rechtecksignale x¶1¶, x¶2¶, x¶3¶; U¶d1¶, U¶d2¶, U¶d3¶, U¶d4¶, U¶d5¶, U¶d6¶ auf der Grundlage der trigonometrischen Signale, DOLLAR A - logische Verknüpfung der Rechtecksignale zur Definierung von einen Gesamtwinkelbereich beschreibenden Winkelinkrementen und DOLLAR A - eindeutige Zuordnung des zu bestimmenden Winkels zu einem dieser Winkelinkremente.
Patent DE-10005440-A1 (DE)
Title: Energy-saving operating mode for mobile radio communication device e.g. mobile telephone - uses control of rest current for amplifier stage in direct dependence on control of amplifier stage
Inventor: ZOBEC AUGUST
IPC: H04M1/73
Filed: 2000-02-08
Abstract: The energy-saving operating mode uses adjustment of the rest current for the for the amplifier stage of the mobile radio communications device in dependence on the control of the amplifier stage, e.g. via a linear HF end amplifier (1). A signal component (10) is extracted from the input signal (9) fed to the amplifier stage and used to provide a control signal (12) fed to the rest current control input (5) of the latter via a detector (3) and an operational amplifier (4).
Patent DE-10007423-A1 (DE)
Title: Injection valve for automobile fuel injection system
Inventor: AUGUSTIN ULRICH
IPC: F02M57/02
Filed: 2000-02-18
Abstract: The injection valve has an actuator (2,5) for controlling the injecting quantity supplied to the injection jet (18) via a fuel line (25), with a throttle element (28) inserted in the fuel line between the actuator and the injection jet, for reducing the quantity of fuel supplied via the actuator.  The throttle element can be provided by a movable control piston (28) provided with a throttle line (11,16,15) for coupling the fuel line with the injection jet, with the flow cross-section increased after a given displacement path of the control piston.
Patent DE-10012411-A1 (DE)
Inventor: BICKERT BERNHARD
IPC: G01S13/524
Filed: 2000-03-13
Abstract: The real time STAP (Space Time Adaptive Processing) filter has coefficients determined by linear regression in the frequency domain by subtraction of left and right raw data signals within, and addition outside, the main beam cells.
Patent DE-10013373-A1 (DE)
Title: Turbine blade for steam turbine; has blade plate with blade foot and blade tip, where lower part of blade and foot are made of steel and upper part of blade and tip are of titanium or aluminium alloy
Inventor: MEYLAN PIERRE
IPC: B23P15/04
Filed: 2000-03-17
Abstract: The turbine blade (1) has a blade plate (3) connected at its ends to a blade foot (2) and a blade tip (4). The turbine blade is made of different materials. A lower part (A) of the turbine blade, which includes the blade foot and, preferably, a part of the blade plate, is made of steel. An upper part (B) of the turbine blade, which extends as far as the blade tip, is made of a titanium or aluminium alloy.
Patent DE-10014203-A1 (DE)
Title: Air conditioning system control for motor vehicles arranged to supply independent temperature-controlled air flows into different sections of passenger compartment
Inventor: SCHWARZ STEFAN
IPC: B60H1/00
Filed: 2000-03-22
Abstract: The system supplies air into the first of two sections of a passenger compartment of a motor vehicle. The vehicle has an auxiliary heater system with air intake, heater, ventilator, and air outlet. The intake is positioned to suck in air from the interior of the passenger compartment via the ventilator. The outlet is positioned to discharge air heated buy the heater, into the second section of the compartment.
Patent DE-10014737-A1 (DE)
Inventor: RUEGER JOHANNES-JOERG
IPC: F02D41/38
Filed: 2000-03-24
Abstract: The invention relates to a method for determining the rail pressure of an injection valve having a voltage-controlled piezoelectric actuator. Said piezoelectric actuator (2) actuates a nozzle needle (11)  by means of a hydraulic coupler (4). The pressure in the high pressure channel (13), via the hydraulic coupler (4), builds up a coupler pressure (Pk) that induces a piezovoltage (Ui)  in the actuator (2). As this voltage is redundant with respect to the pressure in the high pressure channel (13) measured by a pressure sensor (D), it can used to monitor the function of the pressure sensor (D). If the pressure sensor (D) fails, an emergency operation for the injection valve (1) can be established using the induced voltage (Ui). The injection valve (1) is preferably used for injecting fuel into an internal combustion engine.
Patent DE-10015670-A1 (DE)
Title: Head holder has arrangement for holding head in one position and at least three markers. whose positions can be freely selected in non-symmetrical arrangement with respect to each other
Inventor: BOY CHRISTIAN DR
IPC: A61B90/14
Filed: 2000-03-29
Abstract: The head holder has an arrangement for holding a head in one position and at least three markers. There can be 3 to 8 markers, whose positions can be freely selected and that are positioned in a non-symmetrical arrangement with respect to each other. The markers contain a marker substance that provides a nuclear magnetic resonance signal for hydrogen.  Independent claims are also included for the following: a method of measuring physiological characteristics of animals.
Patent DE-10021330-A1 (DE)
Title: Adjustable hinge for hanging door or window has grip flanges with screw adjusters to set spacing and alignment
Inventor: NUSBAUM BJOERN
IPC: E05D5/02
Filed: 2000-05-02
Abstract: An adjustable hinge for hanging doors and windows has grip profiles (9) which grip into profile grooves (10) in the sides of the frames and the windows/doors. The hinge flanges are secured to the frames/doors/windows by pairs of adjusting screws (14, 15) which straddle the grip profiles. This allows the operator to align each part of the hinge and adjust the gaps between the frames/windows/doors. The design is especially applicable for multi-sections doors.
Patent DE-10023445-A1 (DE)
Title: Loom for weaving terry fabrics has separate monitors for the bands of pile and ground warps which are freely accessible from the side of the loom with structured warp path deflections
Inventor: WAHHOUD ADNAN
IPC: D03D39/22
Filed: 2000-05-12
Abstract: The loom, for weaving terry fabrics, has separate monitors (30,18) for the bands of ground warps (1) and pile warps (15), freely accessible from one side of the loom. A deflection rod (22), between the shed mechanism (8) and the ground warp feed (2,5,6), supports the ground warps and carries the pile warps through them at an intersection, and is the start point for the taper at the rear shed (23) for both bands of warps. The monitors for both bands of warps are on two different planes, with a horizontal plane (34) at least for the pile warp monitor. A pile warp deflector (26,28) is at the monitor, with spring pliability, to compensate for length changes as the warps pass around in the direction of travel. The length compensation deflector is a sprung shaft and/or a sprung plate. The pile warp deflection rod at the shed is on the opposite side of the ground warps to the pile warp feed (16,17). The ground warp monitor is in front of the intersection point, between the pile and ground warps, in the direction of travel. The path of the pile warps is deflected by 360[deg], after the feed. The pile warp monitor is after the deflection.
Patent DE-10025601-A1 (DE)
Title: Surface treatment of elastomer valve seals used in motor vehicles, involving subject them to fluorine and nitrogen gas mixture
Inventor: BUSE WERNER
IPC: B29C71/00
Filed: 2000-05-24
Abstract: A seal subjected to a gas mixture depending on its size, nature and material, comprises a predetermined concentration of fluorine and nitrogen for a given time and at a specific pressure. Fluorine atoms accumulate on the incomplete molecule chains on the seal surface and complete these to effect a reduction the tendency to surface adhesion.  An Independent claim is made for a use of the process with seals having metal or plastic supporting parts.