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Patent DE-102016000789-A1 (DE)
Title: Schrauben-Paare für Flugzeug- und Schiffsantriebe, um bei Flugzeugen den Lärm zu senken und bei Schiffen die Leistung zu erhöhen
Inventor: BIHLER GERHARD
IPC: B64C11/00
Filed: 2016-01-26
Abstract: Schrauben-Paare für Flugzeug- und Schiffsantriebe, um bei Flugzeugen den Lärm zu senken und bei Schiffen die Leistung zu erhöhen. Anstelle von Fans und Propellern werden Schrauben-Paare (1) eingesetzt. Die Flanken der Schrauben-Paare (1) berühren sich nicht. Sie sind nur durch einen schmalen Spalt getrennt. Die Antriebsmedien Luft und Wasser werden nicht verwirbelt. Der Wirkungsgrad ist daher sehr hoch. Der Lufteinlaß (6) ist im Gegensatz zu einem Fan nicht frontal sondern seitlich. Ein gefährlicher Vogelschlag wird dadurch vermieden. Eine Haube (5) verringert den Luftwiderstand.
Patent DE-102016001912-A1 (DE)
Title: Antenne
Inventor: MÜHLBAUER HELMUT
IPC: H01Q23/00
Filed: 2016-02-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Antenne, insbesondere eine Mobilfunkantenne, insbesondere für eine Mobilfunkbasisstation, mit einer Antennensteuerung, einer Mehrzahl von Strahlern und mit einer Mehrzahl von Funktionselementen, wobei die Antennensteuerung eine Konfigurationsfunktion aufweist, auf welche über eine externe Steuerung zugegriffen werden kann, wobei über die Konfigurationsfunktion mindestens ein Funktionselement deaktivierbar und/oder freischaltbar ist.
Patent DE-102016003868-A1 (DE)
Title: farbstabiles, mit Silberionen dotiertes, antimikrobielles, poröses Glaspulver sowie Verfahren zur Herstellung eines solchen bei hohen Temperaturen und dessen Verwendung
Inventor: FERNER UWE
IPC: C09D5/14
Filed: 2016-04-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein farbstabiles, antimikrobielles Glaspulver, erhalten durch partiellen Ionenaustausch bei einer Temperatur von 300 bis 350°C und einer Austauschzeit von 1 bis 120 Minuten bestehend aus einer Mischung von: – porösen Glaspartikeln mit Mikroporen und Makroporen aus mittels Extrusion kontinuierlich geschäumtem Borosilikatglas mit einem Fe2O3-Gehalt < 0,2 Gew.-%, wobei der erhaltene Glasschaum anschließend mittels Trockenmahlung auf mittlere Partikelgrößen von 1,0 bis 8,0 μm zerkleinert wird, – Farbstabilisatoren, die 0,1% bis 0,2% Ammoniumionen enthalten, – antimikrobielle Metallionen aus gelösten Metallsalzen, wobei die Metallionen Silber- und/oder Zink- und/oder Kupferionen sein können.
Patent DE-102016004206-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Veränderung einer Kontur eines Fahrzeugsitzes und Fahrzeugsitz
Inventor: SCHMIDT BERND
IPC: B60N2/90
Filed: 2016-04-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (20) zur Veränderung einer Kontur eines Fahrzeugsitzes, mit einem pneumatischen Element (22), welches wenigstens ein Hubelement (26) umfasst, welches zwischen einer inaktiven, zumindest im Wesentlichen luftentleerten Form, in der sich gegenüberliegende und sich zumindest im Wesentlichen quer zu einer Wirkrichtung erstreckende Wandelemente des zumindest einen Hubelements (26) in wenigstens einem zentralen Flächenbereich (46) berühren, und einer aktiven, luftgefüllten Form, in welcher die jeweiligen Wandelemente in Wirkrichtung im zentralen Flächenbereich (46) voneinander beabstandet sind, verstellbar ist. Die Erfindung betrifft weiterhin einen mit einer solchen Vorrichtung ausgestatteten Fahrzeugsitz. Um eine Vorrichtung zur Veränderung einer Kontur des Fahrzeugsitzes zu schaffen, welche mit möglichst geringem Aufwand eine möglichst flächige Konturverstellung ermöglicht, ist es vorgesehen, dass in dem Hubelement (26) die gegenüberliegenden Wandelemente zumindest im zentralen Flächenbereich (46) über eine Verbindung (32) dauerhaft miteinander verbunden sind, wodurch das Hubelement (26) in der aktiven, luftgefüllten Form in seinem zentralen Flächenbereich (46) in seiner Ausdehnung in Wirkrichtung begrenzt und gegenüber einem umgebenden Bereich (34) eingeschnürt ist.
Patent DE-102016005761-A1 (DE)
Title: Betätigungseinrichtung
Inventor: STAIGER BRUNO
IPC: G05G1/02
Filed: 2016-05-10
Abstract: Die Betätigungseinrichtung ist für einen Aktor oder dergleichen vorgesehen und weist eine Federschaltwippe und einen stößelartigen Betätiger auf, der mit einem Endteil an einem Schaltwippengrundkörper befestigt ist.
Patent DE-102016006347-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Aufnahme einer Informationsscheibe insbesondere an Rahmenbauteilen
Inventor: HAGEMEISTER KLAUS
IPC: G09F7/18
Filed: 2016-05-20
Abstract: Nach Einbau von Schachtbauwerken und Straßenabläufen legt der Betreiber der Anlagen in der Regel individuelle Nummern/Namen für die Baukörper fest. Damit Nummern, Namen und Daten für Betriebspersonal am Baukörper sichtbar werden, ist eine Vorrichtung zur Aufnahme einer Informationsscheibe an einem Abdeckungsrahmen erfunden worden. Die Vorrichtung wird im Zuge der Rahmenproduktion eingebaut. Die in oder an der Rahmenwand liegende Vorrichtung, kann jeder Zeit ohne großen Aufwand mit einer Informationsscheibe versehen werden.
Patent DE-102016009105-A1 (DE)
Title: Maschinenlernverfahren und Maschinenlernvorrichtung, das bzw. die eine Anschlussstelle eines Erdleiters oder einer Beilauflitze lernt, und Elektromotorsteuervorrichtung und Elektromotorvorrichtung, die mit einer Maschinenlernvorrichtung versehen ist
Inventor: NISHIOKA AKIRA
IPC: G06F15/18
Filed: 2016-07-27
Abstract: Eine Maschinenlernvorrichtung, die in der Lage ist, eine Anschlussstelle eines Erdleiters oder einer Beilauflitze zu lernen, die zur Rauschminderung optimal ist. Es handelt sich um eine Maschinenlernvorrichtung, die eine Anschlussstelle eines Erdleiters oder einer Beilauflitze lernt, der bzw. die in einer Elektromotorvorrichtung verwendet wird, die mit einem Statusbeobachtungsteil und einem Lernteil versehen ist. Der Statusbeobachtungsteil beobachtet eine Anschlussstelle des Erdleiters oder der Beilauflitze und ein Rückkopplungssignal von einem Elektromotor als Statusvariablen. Der Lernteil lernt die Anschlussstelle des Erdleiters oder der Beilauflitze, die in der Lage ist, das Rauschen zu mindern, das im Rückkopplungssignal beinhaltet ist, gemäß einem Schulungsdatensatz, der auf Basis der Statusvariablen erstellt wird.
Patent DE-102016014505-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zum Auffinden einer freien Abstellfläche für einen Kraftwagen
Inventor: GRÄVE KATHRIN
IPC: G08G1/14
Filed: 2016-12-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (10) und ein System zum Auffinden einer freien Abstellfläche für einen Kraftwagen, bei dem mittels einer Sensorik die freie Abstellfläche erfasst (12) und eine die Abstellfläche betreffende Information an einer Servereinrichtung übermittelt wird (14). Dabei ist es vorgesehen, dass die freie Abstellfläche mittels der Sensorik eines dem Kraftwagen vorausfahrenden Fremdfahrzeugs erfasst wird (12) und die von diesem an die Servereinrichtung übermittelte (14), die Abstellfläche betreffende Information durch den Kraftwagen zum Auffinden der freien Abstellfläche von der Servereinrichtung abgerufen wird (20).
Patent DE-102016015752-A1 (DE)
Title: Strömunqsqitter und Verfahren zur Herstellunq eines Strömunqsqitters für einen Stoffauflauf einer Papiermaschine
Inventor: RUF WOLFGANG
IPC: D21F1/02
Filed: 2016-07-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Strömungsgitter (20) für einen Stoffauflauf (21) einer Maschine zur Herstellung einer Faserstoffbahn zur Durchleitung einer Faserstoffsuspension mit mehreren quer zur Durchströmrichtung (13) nebeneinander oder nebeneinander und übereinander angeordneten Strömungskanälen (3, 3'). Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass das Strömungsgitter (20) einstückig durch ein additives Fertigungsverfahren hergestellt ist. Die Erfindung betrifft auch einen Stoffauflauf mit einem Strömungsgitter und ein Verfahren zur Herstellung eines Strömungsgitters.
Patent DE-102016101232-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen von Emulsionen
Inventor: BAUMSTÜMMLER BERND
IPC: B01F23/80
Filed: 2016-01-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen von Emulsionen. Um ein neues Verfahren zum Herstellen von Emulsionen zu schaffen, bei dem mit möglichst geringem Energieeintrag möglichst kleine, homogene Öltröpfchen geschaffen werden können, wird im Rahmen der Erfindung vorgeschlagen, daß mindestens zwei Flüssigkeitsströme von miteinander nicht mischbaren Flüssigkeiten durch getrennte Öffnungen mit definiertem Durchmesser gepumpt werden, um Fließgeschwindigkeit der Flüssigkeitsströme von mehr als 10 m/s zu erreichen und daß die Flüssigkeitsströme an einem Kollisionspunkt in einem Raum aufeinandertreffen, wobei die entstehende Emulsion aus dem Raum durch einen Auslaß abgeleitet wird. Durch die Kollision der Flüssigkeitsströme mit hohen Fließgeschwindigkeiten, bei denen sich eine tellerförmige Kollisionsplatte im Kollisionspunkt ausbildet, wird aufgrund der kinetischen Energie eine homogene Emulsion mit einer Öltröpfchengröße von weniger als 1 µm erreicht, die entsprechend auch sehr stabil ist. Es wird hierzu kein weiterer Energieeintrag, wie z.B. Scherkräfte oder Hochdruck benötigt.
Patent DE-102016109266-A1 (DE)
Title: Steckverbindungsvorrichtung mit wenigstens einem Steckverbinder
Inventor: BREDBECK TILL
IPC: H01R13/648
Filed: 2016-05-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Steckverbindungsvorrichtung mit wenigstens einem Steckverbinder (1). Der Steckverbinder (1) weist ein Gehäuse (3), wenigstens einen Steckerkörper (4) zur Verbindung mit einem Außenleiter (5) eines Kabels (6) und wenigstens ein Innenleiterteil (8) zur Verbindung mit einem Innenleiter (9) des Kabels (6) auf. Das Gehäuse (3) weist wenigstens eine Aufnahme (10) zum Einsetzen des wenigstens einen Steckerkörpers (4) auf. Vorgesehen ist ein Kontaktelement (13), welches derart in das Gehäuse (3) einsteckbar ist, dass ein vorderer Bereich (13a) des Kontaktelements (13) den in das Gehäuse (3) eingesetzten Steckerkörper (4) an dessen Außenumfang elektrisch kontaktiert. Das Kontaktelement (13) ist elektrisch leitend mit einem Befestigungsmittel (2) verbunden.
Patent DE-102016109294-A1 (DE)
Title: Steuerungsvorrichtung für eine rotierende elektrische Maschine
Inventor: AKIMATSU RYUNOSUKE
IPC: H02P25/03
Filed: 2016-05-20
Abstract: Eine Steuerungsvorrichtung, die in der Lage ist, eine an einen Motor angelegte elektromagnetische Kraft zu unterdrücken, weist einen Oberschwingungsstromberechnungsabschnitt und einen Betriebsabschnitt auf. Der Oberschwingungsstromberechnungsabschnitt berechnet Amplitude und Phase von jedem von Oberschwingungsströmen, die auf einen in den Phasenwicklungen des Stators des Motors fließenden Grundwellenstrom zu überlagern sind, auf der Grundlage von Bedingungen in Bezug auf eine Laständerung des Motors. Der Betriebsabschnitt erzeugt und sendet Befehlssignale zu einem Wechselrichter, so dass die berechneten überlagerten Oberschwingungsströme in den Phasenwicklungen des Stators fließen.
Patent DE-102016112454-A1 (DE)
Title: Gargerät
Inventor: PFENDER JÖRG
IPC: H05B6/76
Filed: 2016-07-07
Abstract: Gargerät (1) umfassend einen Garraum (2) mit einer Garraumwandung (3), einen Hochfrequenzerzeuger (4), welcher dazu geeignet und ausgebildet ist, Hochfrequenzstrahlung in den Garraum (2) einzuleiten, und eine Beleuchtungseinrichtung (5) mit wenigstens einem Beleuchtungselement (6), welches durch eine Durchführung (7) in der Garraumwandung (3) in den Garraum (2) geführt ist. Dabei ist die Durchführung (7) an einem schrägen und/oder gekrümmten Wandungsabschnitt (8) der Garraumwandung (3) angeordnet. Weiterhin ist eine Dichtungseinrichtung (9) an der Durchführung (7) vorgesehen, welche einen Kanal (10) zur Durchführung des Beleuchtungselements (6) aufweist, wobei die Außenkontur (11) der Dichtungseinrichtung (9) abschnittsweise der Kontur (12) der Garraumwandung (3) folgt..
Patent DE-102016115571-A1 (DE)
Title: Elektronisches Bauteil
Inventor: DUNKEL CHRISTOPH
IPC: H05K1/14
Filed: 2016-08-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein elektronisches Bauteil (1), welches ein Leiterplattenpaket mit mehreren übereinander angeordneten Leiterplatten (10) umfasst und insbesondere für Modellflugzeuge oder kommerziell genutzte unbemannte Luftfahrzeuge eingesetzt wird. Die Leiterplatten (10) sind über Distanzhalter im Abstand zueinander gehalten. Die vorgesehenen Befestigungselemente (20) sind dabei elektrisch leitend ausgestaltet und über diese Befestigungselemente (20) sind die Leiterplatten (10) sowohl elektrisch leitend als auch mechanisch miteinander verbunden.
Patent DE-102016117898-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Anordnung eines Personenrückhaltesystems in einem Verkehrsmittel, Personensitzanordnung und Verkehrsmittel
Inventor: GRIEGER ANDREAS
IPC: B60R22/18
Filed: 2016-09-22
Abstract: Es wird eine Vorrichtung (1) zur Anordnung eines Personenrückhaltesystems in einem Verkehrsmittel vorgeschlagen, um mit dem Personenrückhaltesystem eine in dem Verkehrsmittel sitzende Person zu sichern, wobei die Vorrichtung (1) eine Stützanordnung (2) mit einer Vertikalstütze (3, 4) umfasst, die in einem Bodenbereich des Verkehrsmittels aufrecht stehend fixierbar ist, und wobei an der Vertikalstütze (3, 4) eine längliche Querstrebe (5) aufgenommen ist, die winklig zur Vertikalstütze (3, 4) ausgerichtet ist. Erfindungsgemäß sind die Vertikalstütze (3, 4) und/oder die Querstrebe (5) als Mehrfach-Hohlprofilelement (6, 7, 8) aufgebaut, wobei das Mehrfach-Hohlprofilelement (6, 7, 8) über seine zumindest wesentliche Erstreckung zwei miteinander längsseitig verbundene Hohlkörper (6a, 6b; 7a, 7b; 8a, 8b) umfasst.
Patent DE-102016120775-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zum Erkennen von Linien in einem Bild mit einem Sichtsystem
Inventor: LI DAVID Y
IPC: G06T7/13
Filed: 2016-10-31
Abstract: Diese Erfindung stellt ein System und Verfahren zu Erkennen mehrerer Linienmerkmale in einem Bild bereit. Es werden zwei verwandte Schritte zum Identifizieren von Linienmerkmalen verwendet. Zuerst berechnet der Prozess x- und y-Komponenten des Gradientenfelds an jeder Bildstelle, projiziert das Gradientenfeld über eine Vielzahl von Unterbereichen und detektiert eine Vielzahl von Gradientenextrema, was eine Vielzahl von Kantenpunkten mit Position und Gradienten ergibt. Als Nächstes wählt der Prozess iterativ zwei Kantenpunkte aus, passt eine Modelllinie an sie an und berechnet, wenn Kantenpunktgradienten mit dem Modell übereinstimmen, die vollständige Reihe von Nicht-Ausreißer-Punkten, deren Position und Gradient mit dem Modell übereinstimmen. Die Kandidatenlinie mit der größten Anzahl von Nicht-Ausreißern wird festgehalten und die Reihe von übrigen Ausreißerpunkten wird abgeleitet. Der Prozess wendet dann wiederholt den Linienanpassungsvorgang auf diese und nachfolgende Reihen von Ausreißern an, um eine Vielzahl von Linienergebnissen zu erkennen. Der Prozess kann erschöpfend RANSAC-basiert sein.
Patent DE-102016125792-A1 (DE)
Title: System und Verfahren für die Schallwandlerversorgung
Inventor: BACH ELMAR
IPC: H04R19/04
Filed: 2016-12-28
Abstract: Gemäß einer Ausführungsform beinhaltet ein Verfahren des Betreibens eines Schallbauelements Puffern, durch eine Pufferschaltung, eines ersten elektrischen Signals von einem Schallwandler, um ein zweites elektrisches Signal zu erzeugen, Empfangen eines Rückkopplungssignals an einer Versorgungsschaltung, und Vergleichen des Rückkopplungssignals mit einem ersten Schwellwert. Das Rückkopplungssignal basiert auf dem ersten elektrischen Signal. Das Verfahren beinhaltet weiterhin, auf der Basis des Vergleichens des Rückkopplungssignals mit dem ersten Schwellwert, das Umschalten zwischen einem ersten Modus und einem zweiten Modus, Liefern einer ersten Versorgungsspannung an die Pufferschaltung während des ersten Modus, und Liefern einer zweiten Versorgungsspannung an die Pufferschaltung während des zweiten Modus. Die erste Versorgungsspannung ist von der zweiten Versorgungsspannung verschieden.
Patent DE-102016200330-A1 (DE)
Title: Lebensmittel-Aufnahmebehälter mit einem Einsatz, der einen nach oben ragenden Bügel mit einem Griff aufweist sowie Haushaltskältegerät mit einem Lebensmittel-Aufnahmebehälter
Inventor: EICHER MAX
IPC: F25D25/00
Filed: 2016-01-14
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Lebensmittel-Aufnahmebehälter (1, 1', 1'') mit einer Aufnahmeschale (2), einem separaten Deckel (11) und einem separaten Einsatz (12), der zum Einsetzen in die Aufnahmeschale (2) ausgebildet ist und welcher einen Boden (13) aufweist, auf welchen ein Lebensmittel auflegbar ist, wobei der Einsatz (12) zumindest einen vom Boden (13) nach oben ragenden Bügel (16, 21) aufweist, der an seinem dem Boden (13) abgewandten oberen Ende einen Griff (18, 23) aufweist, wobei der Griff (18, 23) im in die Aufnahmeschale (2) eingesetzten Zustand des Einsatzes (12) über einen oberen Rand (6a, 7a) der Aufnahmeschale (2) nach außen überkragt. Die Erfindung betrifft auch ein Haushaltskältegerät (28) mit zumindest einem Lebensmittel-Aufnahmebehälter (1, 1', 1'').
Patent DE-102016202044-A1 (DE)
Title: Sensorvorrichtung, Verfahren zum Ermitteln einer Parkposition sowie Verfahren zum Erstellen einer digitalen Parkraumkarte
Inventor: CARRARA MANUEL
IPC: G08G1/14
Filed: 2016-02-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sensorvorrichtung für eine Parkfläche für Kraftfahrzeuge, umfassend: – einen Parkbelegungssensor zum Erfassen eines Belegungszustands einer Parkfläche für Kraftfahrzeuge und – zumindest einen Sensor zum Messen einer Umgebungseigenschaft der Parkfläche. Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zum Erstellen einer digitalen Parkraumkarte sowie ein Verfahren zum Ermitteln einer Parkposition für ein Kraftfahrzeug. Die Erfindung betrifft des Weiteren eine Vorrichtung sowie ein Computerprogramm.
Patent DE-102016203350-A1 (DE)
Title: Spule
Inventor: KUHR KAI
IPC: H01F38/14
Filed: 2016-03-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Spule (30), wobei die Spule (30) zwei Ferrit-Kerne (31, 33) und einen Spulendraht (35) aufweist, wobei der Spulendraht (35) jeweils mit mindestens einer Windung (36, 37) um den jeweiligen Ferrit-Kern (31, 33) gewickelt ist, wobei die Wicklungsrichtung der mindestens einen Windung (36) um den ersten Ferrit-Kern (31) gegensinnig zur Wicklungsrichtung der mindestens einen Windung (37) um den anderen Ferrit-Kern (33) ist, wobei der erste Ferrit-Kern (31) als Hohlzylinder (32) und der zweite Ferrit-Kern (33) als Vollzylinder (34) oder als Hohlzylinder ausgebildet ist, wobei der Außendurchmesser (da) des zweiten Ferrit-Kerns (33) kleiner als der Innendurchmesser (di) des ersten Ferrit-Kerns (31) ist, wobei der zweite Ferrit-Kern (33) konzentrisch innerhalb des ersten Ferrit-Kerns (31) angeordnet ist.
Patent DE-102016203869-A1 (DE)
Title: Sichtfenster
Inventor: MUENCH JOERG
IPC: F16C35/06
Filed: 2016-03-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung mit mindestens einem Lager (101) und einem Gehäuse (105); wobei das Lager (101) innerhalb des Gehäuses (105) angeordnet ist. Das Gehäuse (105) weist mindestens eine blickdurchlässige Öffnung (113) auf, wobei mindestens ein Teil des Lagers (101) durch die Öffnung (113) sichtbar ist.
Patent DE-102016205038-A1 (DE)
Title: Scharnier, Anordnung mit einem derartigen Scharnier sowie Haushaltsgerät
Inventor: DUBOIS FREDERIC
IPC: E05D3/06
Filed: 2016-03-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Scharnier (7, 7’) mit einem ersten Verbindungsteil (8), welches zum Verbinden mit einem ersten, scharnierexternen Bauteil (2, 2’, 4, 38) ausgebildet ist, mit einem zum ersten separaten zweiten Verbindungsteil (14, 14’), welches zum Verbinden mit einem zweiten, scharnierexternen Bauteil (5) ausgebildet ist, mit einem Traghebel (18), der schwenkbar mit dem ersten Verbindungsteil (8) und schwenkbar mit dem zweiten Verbindungsteil (14, 14’) verbunden ist, und mit einem zum Traghebel (18) separaten Bewegungshebel (19), der schwenkbar mit dem ersten Verbindungsteil (8) und schwenkbar mit dem zweiten Verbindungsteil (14, 14’) verbunden ist, wobei zumindest ein Verbindungsteil (8, 14, 14’) gehäuseartig ausgebildet ist und einen Aufnahmeraum (13, 15) aufweist, in den sich der Traghebel (18) über den gesamten relativen Bewegungsweg zwischen den Verbindungsteilen (8, 14, 14’) mit zumindest einem Ende (18a, 18b) hineinerstreckt, wobei der Bewegungshebel (19) vollständig außerhalb des zumindest einen Aufnahmeraums (13, 15) angeordnet ist. Die Erfindung betrifft auch eine Anordnung mit zumindest einem Scharnier (7, 7’), sowie ein Haushaltsgerät (1) mit einer derartigen Anordnung.
Patent DE-102016206220-A1 (DE)
Title: Hinterradaufhängung für Kraftfahrzeuge
Inventor: HINTZEN RALF
IPC: B60G3/20
Filed: 2016-04-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Radaufhängung für die Hinterräder von Kraftfahrzeugen, aufweisend einen Radträger (1) zur Anbringung eines Hinterrads, wobei der Radträger (1) über wenigstens eine obere Sturzstange (3), einen unteren Querlenker (2) und eine seitliche Spurstange (4) mit der Karosserie oder einem Hilfsrahmen des Kraftfahrzeugs verbunden ist. Ferner ist eine horizontal verlaufende Stabilisatorstange (8) mit dem Radträger (1) verbunden, und die Radaufhängung weist wenigstens eine Dämpfereinheit (6) und eine Federeinheit (5) auf. Erfindungsgemäß sind die Stabilisatorstange (8) und die Dämpfereinheit (6) über eine gemeinsame Verbindungsstelle mit dem Radträger (1) verbunden. Die Stabilisatorstange (8) weist dabei eine winkelig nach unten abstehende Abwärtsstrebe (82) auf, die mit dem Radträger (1) verbunden ist. Die Verbindungsstelle zum Radträger (1) ist somit an dieser Abwärtsstrebe (82) ausgebildet und die Abwärtsstrebe (82) verläuft winkelig zur Stabilisatorstange (8) in Richtung zu dieser Verbindungsstelle.
Patent DE-102016211179-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Durchführen einer automatisierten Fahrt eines Fahrzeugs entlang einer bereitgestellten Trajektorie
Inventor: DERENDARZ WOJCIECH WACLAW
IPC: B60W30/06
Filed: 2016-06-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Durchführen einer automatisierten Fahrt eines Fahrzeugs (50) entlang einer bereitgestellten Trajektorie (30, 33), umfassend die folgenden Schritte: Durchführen einer automatisierten Fahrt des Fahrzeugs (50), wobei eine Steuerung (3) des Fahrzeugs (50) auf Grundlage von erfassten Umfelddaten Signale für eine Querregelung (51) und eine Längsregelung (52) zum Steuern des Fahrzeugs (50) entlang der bereitgestellten Trajektorie (30, 33) bereitstellt, wobei vor Durchführen der automatisierten Fahrt durch die Steuerung (3) überprüft wird, ob mindestens ein nutzerunabhängiges Freigabekriterium (4) erfüllt ist, wobei die automatisierte Fahrt entlang der bereitgestellten Trajektorie (30, 33) nur durchgeführt wird, wenn das mindestens eine nutzerunabhängige Freigabekriterium (4) erfüllt ist. Ferner betrifft die Erfindung eine zugehörige Vorrichtung (1).
Patent DE-102016211502-A1 (DE)
Title: Antrieb für einen Tür- oder Fensterflügel
Inventor: WÖRNER BENJAMIN
IPC: E05F3/12
Filed: 2016-06-27
Abstract: Ein Antrieb für den Flügel einer Tür, eines Fensters oder dergleichen umfasst ein Gehäuse, wenigstens einen verschiebbar im Gehäuse gelagerten, durch eine Federeinheit beaufschlagten Kolben und eine drehbar im Gehäuse gelagerte Abtriebswelle, die mit dem Kolben zur Bildung eines gedämpften Öffnungs- oder Schließeinzugs und eines Freilaufs des Flügels zusammenwirkt, indem der Kolben als mit einer Verzahnung versehener Dämpfungskolben ausgeführt und die Abtriebswelle mit wenigstens einem sich lediglich über einen Teil ihres Außenumfangs erstreckenden, zum Spannen der Federeinheit und für den anschließenden Öffnungs- bzw. Schließeinzug mit der Verzahnung des Dämpfungskolbens kämmenden Gegenverzahnungsabschnitt und einem sich entlang eines an diesen Gegenverzahnungsabschnitt angrenzenden Teils ihres Außenumfangs erstreckenden Freilaufabschnitt zur Entkopplung der Abtriebswelle von dem Dämpfungskolben versehen ist.