baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10321685-B4 (DE)
Title: Tür-oder Fensterflügel mit einer Isolierverglasung
Inventor: DIETSCHE PATRICK
IPC: E06B3/02
Filed: 2003-05-14
Granted: 2006-03-30
Abstract: Tür- oder
Fensterflügel
mit einer Isolierverglasung bestehend aus wenigstens einer außen liegenden
und einer innen liegenden Glasscheibe mit vorzugsweise umlaufend
randseitigem Überstand,
einem randseitig zwischen den Glasscheiben eingesetzten Abstandshalter,
einem randseitig den Abstandshalter umgebenden, mittels eines Klebers
zwischen den Randbereichen der außen liegenden und der innen
liegenden Glasscheibe eingesetzten Innenprofil und einem zusätzlichen Außenprofil,
wobei das Innenprofil und das Außenprofil an ihren einander
zugewanden Oberflächen
Vorsprünge
und Vertiefungen zum gegenseitigen kraft- und/oder formschlüssigen Eingriff
aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass das Außenprofil (8) zu einem umfangsgeschlossenen Rahmen
(9) zusammengesetzt und über
den Randbereich der außen
liegenden Glasscheibe (2) hinweg über das zwischen den Randbereichen
der beiden Glasscheiben (2, 3) eingesetzte Innenprofil (7) aufgeschoben
ist, dass die lichte Innenweite (w) des umfangsgeschlossenen Rahmens
(9) annähernd
gleich der Außenabmessung
der außen
liegenden Glasscheibe (2) ist, dass die Außenabmessung (A) des umgangsgeschlossenen
Rahmens (9) kleiner ist als die Außenabmessung (G) der innen
liegenden Glasscheibe...
Patent DE-10327390-B4 (DE)
Title: Anordnung zur Vermeidung von Elektromigration
Inventor: LOREIT UWE
IPC: H01L43/02
Filed: 2003-06-18
Granted: 2008-11-13
Abstract: Anordnung
zur Vermeidung von Elektromigration aus mindestens einem magnetoresistiven Sensorelement
(1) und mindestens einem elektrisch mit dem magnetoresistiven Sensorelement
(1) verbundenen Verbindungsleiter (2) mit migrationshemmender geringer Länge, wobei
mindestens ein weiteres resistives Element (4) einerseits mit dem
Verbindungsleiter (2) elektrisch leitend verbunden ist und andererseits
ein Leitungselement (5) elektrisch kontaktiert und wobei die Breite
des elektrischen Kontaktbereiches (7) des Leitungselementes (5)
mit dem resistiven Element (4) mindestens das Doppelte der Breite
des elektrischen Kontaktbereiches (6) des Sensorelementes (1) mit
dem Verbindungsleiter (2) beträgt.
Patent DE-10332542-B4 (DE)
Title: Steuerung für ein Hydrostatisches Getriebe, Hydromechanisches Getriebe und Verfahren zur Steuerung eines Hydromechanischen Getriebes
Inventor: CARLSON RYAN R
IPC: B60W10/06
Filed: 2003-07-17
Granted: 2007-10-31
Abstract: Steuerung
für ein
hydrostatisches Getriebe mit einer Schrägscheibe, das einen Fahrzeugmotor (14)
mit einem Paar Fahrzeugräder
(16) an einem Fahrzeug verbindet, wobei die Steuerung Folgendes
umfasst:  eine Drosselklappe zur Änderung der Drehzahl des Fahrzeugmotors
(14);  eine Bremse zur Änderung
der Drehung der Fahrzeugräder (16);  Mittel
zur Erfassung der Stellung (38) der Drosselklappe und zum Umwandeln
der Drosselklappenstellung (38) in eine aufgeforderte Motordrehzahl
(40);  Mittel zur Erfassung der Stellung der Bremse (42);  Mittel
zur Erfassung der Geschwindigkeit (52) des Fahrzeugs;  eine
elektronische Steuereinheit (48), die die aufgeforderte Motordrehzahl
(40), die Bremsenstellung und die Fahrzeuggeschwindigkeit (52) empfängt und
die Stellung der Schrägscheibe
einstellt, wobei die Schrägscheibenstellung durch
die aufgeforderte Motordrehzahl (40) und die Bremsenstellung (42)
bestimmt wird, wenn das Fahrzeug beschleunigt wird, und durch die
Fahrzeuggeschwindigkeit (52) und die Bremsenstellung (42), wenn
das Fahrzeug abgebremst wird; und  Mittel zur Erfassung der
Stellung der Schrägscheibe
und...
Patent DE-10338647-B4 (DE)
Title: Fahrerassistenzsystem
Inventor: POPKEN MARKUS
IPC: B62D15/02
Filed: 2003-08-22
Granted: 2005-06-23
Abstract: Fahrerassistenzsystem,
insbesondere Spurwechselassistent, das wenigstens einen Sensor zur Überwachung
des seitlichen und/oder rückwärtigen Fahrzeugumfelds
aufweist und im Falle eines erfassten Fahrzeugs über ein optisches Anzeigemittel
ein Informationssignal und bei einer drohenden gefährlichen
Verkehrssituation ein Warnsignal ausgibt, wobei das Warnsignal oberhalb der
Wahrnehmungsschwelle des Fahrers und das Informationssignal unterhalb
der Wahrnehmungsschwelle liegt und erst nach einer Handlung des
Fahrers wahrnehmbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass Mittel zum
Erfassen der Kopfposition und/oder der Blickrichtung des Fahrers
vorgesehen sind und das Anzeigemittel in Abhängigkeit der erfassten Kopfposition
oder der Blickrichtung steuerbar ist.
Patent DE-10340868-B4 (DE)
Title: Fördersystem, insbesondere eine Flughafengepäckförderanlage, für zum Transport von Stückgut dienenden Behältern
Inventor: BRIXIUS WOLFGANG
IPC: B65G17/34
Filed: 2003-09-04
Granted: 2005-09-29
Abstract: Fördersystem,
insbesondere eine Flughafen-Gepäckförderanlage,
für zum
Transport von Stückgut
dienenden Behältern
(1a),  die entlang einer Förderstrecke
von außen
angetrieben transportiert werden, wobei an der Förderstrecke Führungsmittel
(8a) sowie Be- und Entlademittel vorgesehen sind,  die eine
neben den durchlaufenden Behältern
(1a) an der Be- und
Entladestelle vorgesehene Kulisse (15) umfassen, in welche die Bolzen
(20) eines am Behälter
(1a) drehgelagerten Bolzenrads (18) eingreifen, wobei die Kulisse
(15) das Bolzenrad (18) beim Durchlauf der Behälter (1a) unter Ausnutzung
seiner kinetischen Energie antreibt, und dass die Stückgutauflagefläche (16)
der Behälter
(1a) vom Obertrum (17a) eines vom Bolzenrad (18) angetriebenen,
quer zur Transportrichtung endlos umlaufenden Fördergurts (17) gebildet ist,
wobei die einzelnen Behälter
(1a) entlang einer Förderstrecke
mit ihrer Unterseite von mindestens einem Tragelement transportiert
werden,  dadurch gekennzeichnet,  dass in die Unterseiten
der Behälter
(1a) jeweils zumindest eine in Transportrichtung verlaufende nutförmige Ausnehmung
(13a) eingeformt ist, in welche die...
Patent DE-10346259-B4 (DE)
Title: Haltevorrichtung für Werkstücke
Inventor: SCHMALZ KURT
IPC: F16B2/16
Filed: 2003-09-24
Granted: 2006-11-02
Abstract: Haltevorrichtung
für Werkstücke mit einem
Klemmelement umfassend  – eine
Profilführungsschiene
(12),  – einen
auf der Profilführungsschiene
(12) in deren Längsrichtung
beweglichen Schlitten (10) mit einem auf der Profilführungsschiene
(12) geführten
Klemmelementgehäuse (18),
welches eine Oberseite zum Aufsetzen der zu haltenden Werkstücke und
eine Unterseite aufweist,  – einen
an der Unterseite des Klemmelementgehäuses (18) vorgesehenen Zylinder
(30) in dem ein Kolben (20) geführt
ist,  – an
dem Kolben (20) befestigte, die Profilführungsschiene (12) zumindest
teilweise umgreifende Klemmarme (16) mit innen liegenden, der Profilführungsschiene
(12) zugewandte Keilflächen
(36 und 38),  – zwischen
der Profilführungsschiene
(12) und den Keilflächen
(36 und 38) vorgesehene Profildruckelemente (40),  – eine Unterdruckquelle
zur Versorgung der oberseitigen Werkstückhalterung sowie des Klemmelements,
derart, dass  beim Anlegen von Unterdruck an den Zylinder (30)
der Kolben (20) mit den Klemmarmen (16) von der Profilführungsschiene
(12) weg bewegt wird, so dass die Klemmarme (16)...
Patent DE-10347540-B4 (DE)
Title: Abteil-, Synchronisations- und Verdichtungsvorrichtung
Inventor: WAGNER STEFAN
IPC: B65G47/08
Filed: 2003-10-09
Granted: 2009-06-10
Abstract: Abteil-, Synchronisierungs- und Verdichtungsvorrichtung zur Verpackung von Artikeln aller Art mit an umlaufenden, paarweise angeordneten Antriebselementen (1) befestigten Querstäben (2), mit je einem gesteuerten Antriebsmotor (3) je Paar Antriebselemente (1), mit einem Aufschubkeil (7) und einem Hauptförderer (6) dadurch gekennzeichnet, dass mindestens zwei unabhängig voneinander antreibbare Paare Antriebselemente (1) vorgesehen sind, wobei an jedem Paar Antriebselemente mindestens ein Querstab (2) befestigt ist, und wobei jedes einzelne Paar Antriebselemente (1) innerhalb eines Arbeitstaktes eine sich verändernde Geschwindigkeit aufweist.
Patent DE-10353009-B4 (DE)
Title: Schiebehebedach mit wenigstens zwei Deckeln für Fahrzeuge
Inventor: BADER JENS JUERGEN
IPC: B60J7/04
Filed: 2003-11-13
Granted: 2011-05-26
Abstract: Schiebehebedach mit wenigstens zwei Deckeln für Fahrzeuge, die hintereinander angeordnet eine Dachöffnung verschließen können und jeweils über eine Ausstellmechanik in eine Lüfterstellung ausstellbar und zumindest teilweise übereinander in eine Dachöffnungslage verschiebbar sind, wobei jede Ausstellmechanik wenigstens ein Gleitelement und/oder Verschiebeteil aufweist, das in einer Dachführung frei verstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass in dem die Dachführung aufweisenden Seitenbereich der Dachöffnung (4) wenigstens drei Dachführungen (20, 20', 20'') ausgebildet sind, wobei in einer Dachführung (20) wenigstens ein dem vorderen Deckel (2) zugeordnetes Gleitelement (5, 6, 7) oder Verschiebeteil (19) frei verstellbar und in einer anderen Dachführung (20'') wenigstens ein dem hinteren Deckel (3) zugeordnetes Gleitelement (28) oder Verschiebeteil (34) frei verstellbar angeordnet sind, wobei jeweils wenigstens ein in einer Dachführung (20, 20'') verstellbares Gleitelement oder Verschiebeteil (19, 34) über eine Koppeleinrichtung mit einem Antriebsgleitelement koppelbar sind, das motorisch in der dritten Dachführung (20') verstellbar ist.
Patent DE-10355434-B4 (DE)
Title: Vehicle bumper arrangement has tube element with at least 2 tube layers with surfaces in contact over most of length, outer layer connected to longitudinal bearer, other end of inner layer joined to adjacent layer by preferred break point
Inventor: KORINTH HENDRIK
IPC: F16F7/08
Filed: 2003-11-27
Granted: 2005-08-18
Abstract: The bumper arrangement (1) has a tubular element (2) with mutually engaged tubes (6-8) and a displacement body (19) axially frictionally displaced into the inner tube layer after breaking of a preferred break point (13) between the inner and outer pipe layers. The tube element consists of at least two tube layers with their facing surfaces in contact over most of their length. The outer layer is connected to a longitudinal bearer (17). The other end of the inner layer is joined to the adjacent layer by the preferred break point.
Patent DE-10393978-B4 (DE)
Title: Ethylen-basiertes Polymer und daraus erhaltener Formkörper
Inventor: SATOH YASUO
IPC: C08J5/18
Filed: 2003-12-25
Granted: 2017-11-16
Abstract: Ethylen-basiertes Polymer, das ein Ethylen-C6-10-α-Olefin-Copolymer ist und durch ein Mehrstufen-Polymerisationssystem, zusammengesetzt aus einer Vor-Polymerisationsstufe als einer ersten Stufe und einer Polymerisationsstufe als letzteren Stufen, erhalten wird, worin in der Vor-Polymerisationsstufe ein vorläufiges Polymer unter Verwendung eines Olefin-Polymerisationskatalysators, gebildet aus einem Feststoff-Träger, (A) einer Feststoff-Übergangsmetall-Katalysatorkomponente und gegebenenfalls (B) einer Organoaluminiumverbindung, hergestellt wird, (A) die Feststoff-Übergangsmetall-Katalysatorkomponente durch Inkontaktbringen: (a) einer Verbindung eines Übergangsmetalls der Gruppe 4 des Periodensystems, enthaltend mindestens 1 Ligand mit einem Cyclopentadienyl-Gerüst, (b) einer Organoaluminiumoxyverbindung und (c) eines multifunktionellen organischen Halogenids der folgenden allgemeinen Formel (I): (Q1)o-R-(Q2)p (I),worin gilt: R ist eine (o + p)-wertige Gruppe, enthaltend mindestens 1 Halogenatom, o und p stellen jeweils eine positive ganze Zahl dar, die die Beziehung (o + p) ≥ 2 erfüllt, Q1 und Q2 stellen jeweils -OH, -NH2 oder -NLH dar, worin L eine Gruppe ist, ausgewählt aus einer C1-20-Kohlenwasserstoff-, einer Halogen-haltigen C1-20-Kohlenwasserstoff-, einer Silizium-, Sauerstoff-, Schwefel-, Stickstoff- und aus einer Phosphor-haltigen Gruppe, und L und R, N und R oder N und N können mit einander zur Bildung eines Rings verbunden sein, und gegebenenfalls (d) einer Organoaluminiumverbindung erhalten wird und das vorläufige Polymer ein Ethylen-basiertes Polymer, abgeleitet aus Ethylen oder aus Ethylen und einem Ethylen-C6-10-α-Olefin, enthält, ein Z-Durchschnittsmolekulargewicht von 6.000.000 oder mehr ...
Patent DE-19515051-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung eines Zusatzgiermoments
Inventor: ECKERT ALFRED
IPC: B60T8/1761
Filed: 1995-04-27
Granted: 2006-08-31
Abstract: Verfahren
zur Bestimmung eines Zusatzgiermoments und zum Regeln der Bremskräfte an individuell
betätigbaren
Bremsvorrichtungen eines Kraftfahrzeuges, wobei in Abhängigkeit
von der Geschwindigkeit des Fahrzeuges und dem vom Fahrer eingestellten
Lenkwinkel eine Sollgierwinkelgeschwindigkeit ermittelt und diese
mit der tatsächlichen
Gierwinkelgeschwindigkeit verglichen wird, wobei aufgrund der Abweichung
dieser beiden Werte ein Zusatzgiermoment errechnet wird, das durch eine
individuelle Ansteuerung der Bremsvorrichtungen realisiert wird,
dadurch gekennzeichnet, dass die Schwimmwinkelgeschwindigkeit   des
Fahrzeuges (1) gemessen oder aus zur Verfügung stehenden Größen abgeleitet
wird, und dass die so ermittelte Schwimmwinkelgeschwindigkeit   zur
Bestimmung eines korrigierten Zusatzgiermomentes (M G )
herangezogen wird.
Patent DE-19522331-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Beschichten mindestens eines Werkstückes, Anlage hierfür sowie Verfahren zum Betrieb einer kathodischen Bogenentladung und Verwendung desselben
Inventor: BRAENDLE HANS
IPC: C23C14/54
Filed: 1995-06-20
Granted: 2008-11-13
Abstract: Verfahren
zum Beschichten mindestens eines Werkstückes mit einem Oxid einer Metalllegierung,
dadurch gekennzeichnet, dass mittels kathodischen Bogenverdampfens
die Legierung von einem Target in einer Atmosphäre mit Sauerstoff verdampft
wird, wobei die Legierung zu mindestens 70 at% in einer einzigen
kristallografischen Phase vorliegt.
Patent DE-19523363-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum kontinuierlichen Auflegen von einzelnen Blättern auf einen Strang hintereinanderfolgender Platten oder auf eine Trägerbahn
IPC: B65H39/14
Filed: 1995-05-24
Granted: 2006-06-14
Abstract: Verfahren
zum kontinuierlichen Auflegen von einzelnen Blättern auf einen Strang hintereinanderfolgender
Platten oder auf eine Trägerbahn
und Zuführen
zu einer Bandpresse, insbesondere einer Doppelbandpresse, wobei  die
Blätter
einzeln aus einem Magazin entnommen werden  die Blätter relativ
zur Breite der Platten oder der Trägerbahn ausgerichtet werden,  die
Blätter
nahezu lückenlos
hintereinanderliegend mit der gleichen Geschwindigkeit wie die Platten
bzw. die Trägerbahn
diesen zugeführt
werden, bevor dann  die Blätter
in der Bandpresse unter Druck und Wärme mit den Platten bzw. mit
der Trägerbahn
verbunden werden.
Patent DE-19526405-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Reduzierung der Carboxyl-Endgruppen linearer Polyester
Inventor: SCHUMANN HEINZ-DIETER
IPC: B60C1/00
Filed: 1995-07-19
Granted: 2006-03-30
Abstract: Verfahren
zur Reduzierung der Carboxyl-Endgruppen linearer Polyester durch
Umsetzung mit Alkylencarbonat in der Schmelzephase, dadurch gekennzeichnet,
daß die
Umsetzung in Gegenwart von 40 bis 160 ppm Allyltriphenylphosphoniumbromid,
bezogen auf Polyester, erfolgt.
Patent DE-19601014-B4 (DE)
Title: Fenstereinheit
Inventor: OJANEN LASSI MAUNO
IPC: B60J1/18
Filed: 1996-01-13
Granted: 2005-07-28
Abstract: Fenstereinheit
(10) zur Anordnung in einer Fensteröffnung in einem weichen Stoffverdeck
eines Fahrzeugs mit einer in die Fensteröffnung passenden, fest angeordneten
Fensterscheibe (12), wobei ein äußerer Rand
(22) an einem Stoffverdeck eines Fahrzeugs anbringbar ist, und wobei
für eine
Schiebefensterscheibe (14) ein Rahmen (16) vorgesehen ist, der in
etwa die Abmessungen des äußeren Randes
(22) der fest angeordneten Fensterscheibe (12) aufweist,  wobei  die
Fensteröffnung
einen Scheibenbereich (18) und einen zweiten mit einer Öffnung (18a)
versehenen Bereich aufweist, wobei die Öffnung (18a) von dem äußeren Rand
(22) der fest angeordneten Fensterscheibe (12) und dem Scheibenbereich
(18) begrenzt wird, wobei der äußere Rand
(22) sich auswärts
der Schiebefensterscheibe (14) erstreckt und wobei die Schiebefensterscheibe
(14) sich parallel zu der fest angeordneten Fensterscheibe (12)
erstreckt, und wobei die Schiebefensterscheibe (14), aus einem festen, transparenten
Kunststoff ausgebildet und der zweite Bereich mit der Schiebefensterscheibe
(14) abdeckbar ist, wobei der Rahmen (16) folgendes...
Patent DE-19602714-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Profilverjüngung an Profilträgern
Inventor: SCHWARTZENBERG JOHANN VAN
IPC: B63B3/26
Filed: 1996-01-26
Granted: 2004-02-19
Abstract: verfahren zur Herstellung einer Profilverjüngung an Profilträgern, insbesondere zur Anwendung im Schiffbau, bei dem zwei hochkant stehende Profilträger aus Metall mit gleicher Profilform, aber verschiedener Profilhöhe stirnseitig miteinander zu einem durchgehenden Gesamtträger verbunden werden, wobei vor dem Verbinden das Anschlußende des Profilträgers mit der größeren Profilhöhe auf die Profilhöhe des Profilträgers mit der geringeren Profilhöhe verjüngt wird, derart, daß die zu verbindenden Profilträger an der Nahtstelle die gleiche Profilhöhe bei fluchtenden Unterkanten der Stege aufweisen, dadurch gekennzeichnet, daß der gesamte Endbereich (1.5) des Profilträgers mit der größeren Profilhöhe (1) um einen bestimmten Winkel (α) abgebogen wird und sodann die hierbei gebildeten stirnseitig und unter  die Unterkante des Steges (1.2) überstehenden Teile (k 1 , k 2 ) abgetrennt werden und daß der Winkel (α) der Abbiegung so gewählt wird, daß nach dem Abtrennen der Teile (k 1 , k 2 ) die genannte Fluchtung der Unterkante(n) des Gesamtträgers (T) gewährleistet ist.
Patent DE-19622888-B4 (DE)
Title: Spanlos geformter Schlepp- oder Kipphebel
Inventor: HAUKE VOLKER
IPC: F01L1/18
Filed: 1996-06-07
Granted: 2006-09-07
Abstract: Schlepp-
(1) oder Kipphebel, der spanlos aus einem Blechteil gefertigt ist
und nahezu über seine
gesamte Länge
im Querschnitt ein nach oben oder nach unten offenes U-förmiges Profil
aufweist, wobei ventilseitig in beiden seitlichen Bereichen einer
unteren Wand (2) je eine über
die Längserstreckung
des Schlepp- (1) oder Kipphebels vorstehende streifenförmige Lasche
(5, 6) gebildet ist, die beide im ventilseitigen Bereich unter die
untere Wand (2) umgebogen sind, so dass seitliche Anlageflächen entstehen,
nach Hauptpatent Nr. 195 43 657, dadurch gekennzeichnet, dass die
untere Wand (2) an ihrer den Laschen (5,6) zugewandten Seite zumindest über deren
gesamte Länge
mit einer dem äußeren Abstand
der Laschen (5, 6) entsprechenden breiten Ausnehmung (9) versehen ist.
Patent DE-19625526-B4 (DE)
Title: Streckwerk zum Führen eines Faserverbandes zu einer Spinnstelle einer Spinnmaschine
Inventor: STUDER ALEXANDER
IPC: D01H1/02
Filed: 1996-06-26
Granted: 2007-04-26
Abstract: Streckwerk
zum Führen
eines Faserverbands zu einer Spinnstelle einer Spinnmaschine, wobei der
Faserverband zwischen einem Druckzylinder (3.1, 3.2) und einer Siebtrommel
(2.1, 2.2) geführt
ist, die unter den Perforationen (6) einen Ringkanal (4) aufweist,
in dem ein mit einem Saugrüssel
(9) verbundener Saugeinsatz (5) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet,
dass zwischen Saugrüssel
(9) und Saugeinsatz (5) ein zentrales Tragstück (8) vorgesehen ist, mit
dem der Saugeinsatz koaxial zur Siebtrommel (2.1, 2.2) gelagert
ist.
Patent DE-19626080-B4 (DE)
Title: Anordnung zur Befestigung eines Lichtwellenleiters
Inventor: RUPP ANDREAS
IPC: G02B6/42
Filed: 1996-06-28
Granted: 2005-12-29
Abstract: Anordnung
zur Befestigung eines Lichtwellenleiters (1) auf einer Platte (2),
mit einem metallischen Gehäuse
(3), das mindestens ein Rastmittel (4) zur Verrastung an der Platte
(2) und mindestens eine Schneidklemme (10) aufweist, die den Mantel
(17) des Lichtwellenleiters (1) zur Fixierung des Lichtwellenleiters
(1) auf der Platte (2) einschneidet.
Patent DE-19631525-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Schaltung zur Korrektur der Einstellung wenigstens eines Scheinwerfers in Abhängigkeit von den Neigungsveränderungen der Fahrzeugkarosserie
Inventor: GONCALVES MANUEL
IPC: B60Q1/115
Filed: 1996-08-03
Granted: 2004-05-27
Abstract: Vorrichtung zur Korrektur der Einstellung wenigstens eines Scheinwerfers eines Fahrzeugs, insbesondere eines Kraftfahrzeugs, in Abhängigkeit von den Neigungsveränderungen der Fahrzeugskarosserie, wobei diese Vorrichtung Sensormittel (10a, 10b), die ein Signal zur momentanen Neigung der Fahrzeugskarosserie liefern können, Mittel (12-24; 32, 34) zur Verarbeitung des Momentanneigungssignals, Mittel (26) zur Erstellung der Einstellungskorrektur in Abhängigkeit vom Wert des verarbeiteten Neigungssignals und wenigstens ein Stellglied (28a, 28b) umfasst, das durch die Mittel zur Korrekturerstellung gesteuert wird und mit einem Scheinwerfer des Fahrzeugs verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Verarbeitungsmittel die folgenden Bestandteile umfassen:  – ein erstes Mittel (18) zur Erarbeitung eines gefilterten dynamischen Neigungssignals,  – ein zweites Mittel (20) zur Erarbeitung eines statischen Neigungssignals,  – Rechenmittel (16) zur Erarbeitung wenigstens eines Schwellenwerts, der sich in Abhängigkeit von einer Komponente des Momentanneigungssignals verändert, die repräsentativ für die Fahrbahnunebenheiten ist und  – Auswahlmittel (22,24) für die selektive Durchführung einer statischen Korrektur oder...
Patent DE-19702346-B4 (DE)
Title: MOSFET-Struktur und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: LEE DONG HOON
IPC: H01L27/092
Filed: 1997-01-23
Granted: 2005-06-23
Abstract: MOSFET
mit:  einem Substrat (11), einem aktiven Bereich (18) auf dem Substrat
(11) und einem ersten (15) sowie einem zweiten (16) in einem Abstand
voneinander liegenden isolierenden Film im aktiven Bereich (18),
die diesen in einen Source- (12), einen Drain- (13) und einen Kanalbereich
(14) unterteilen, wobei der Kanalbereich (14) zwischen dem Source- (12)
und dem Drainbereich (13) liegt; sowie mit einem dritten isolierenden
Film (19) auf dem aktiven Bereich (18) zwischen dem ersten (15)
und zweiten (16) isolierenden Film, auf dem sich eine Gateelektrode
(17) befindet.
Patent DE-19737720-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung einer Flüssigkeitsleitung mit einem eingebauten Funktionsbauteil
IPC: F16L1/028
Filed: 1997-08-29
Granted: 2005-03-24
Abstract: Verfahren
zur Herstellung einer Flüssigkeitsleitung,
in die mindestens ein flüssigkeitsleitendes Funktionsbauteil
eingebaut ist, insbesondere bei der Installation einer mindestens
teilweise unterhalb der Erdoberfläche verlegbaren, in Schächten angeordnete
Ventile oder dergleichen enthaltende Wasserleitung einer Gartenbewässerungsanlage,
mit folgenden Schritten:  Zusammenbau der Flüssigkeitsleitung, wobei an
einem für ein
Funktionsbauteil vorgesehenen Leitungsabschnitt der Flüssigkeitsleitung
mindestens ein Platzhalterbauteil in die Flüssigkeitsleitung eingebaut
wird;  Verlegung der Flüssigkeitsleitung
an einem vorgesehenen Verlegungsort;  Ersetzung des Platzhalterbauteils
durch das Funktionsbauteil.
Patent DE-19756865-B4 (DE)
Title: Nutzfahrzeugaufbau
Inventor: SCHALL HANS
IPC: B60J7/06
Filed: 1997-12-19
Granted: 2005-03-24
Abstract: Nutzfahrzeugaufbau
mit  – einer
Dachöffnung
(2), die durch eine entfernbare Abdeckung (8) verschließbar ist,
und  – einer
entfernbaren Aussteifungskonstruktion zum Versteifen des Nutzfahrzeugaufbaus
(1) im Bereich der Dachöffnung
(2),  dadurch gekennzeichnet, daß  die Aussteifungskonstruktion
ein oder mehrere Seile, Ketten oder Zurrbänder umfassende Aussteifungselemente (4)
enthält,
die von einer die Dachöffnung
(2) freigebenden Stellung in eine Schließstellung zur Aussteifung des
Nutzfahrzeugaufbaus (1) im Bereich der Dachöffnung (2) bringbar sind, in
der sie die Dachöffnung
(2) diagonal überspannen
und zur Übertragung
von Zugkräften
geeignet sind, derart dass in der Schließstellung ein horizontale Querbelastungen
aufnehmendes Dach geschaffen ist.
Patent DE-19816370-B4 (DE)
Title: Substituierte Mangan-D02A-Komplexe, diese enthaltende diagnostische Mittel und ihre Verwendung
Inventor: PLATZEK JOHANNES
IPC: A61K49/06
Filed: 1998-04-03
Granted: 2004-09-09
Abstract: Verbindungen der allgemeinen Formel I  worin  R 1  für eine geradkettige oder verzweigte C 2 -C 4 -Alkylkette, die mit 1 bis 3 OH-Gruppen substituiert ist und  R 2  für ein Wasserstoffatom oder den Rest R 1  steht.