baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015118703-B4 (DE)
Title: Systemkanal für die Medienversorgung und Verwendung desselben
Inventor: SCHLEGEL MICHAEL
IPC: H02G3/04
Filed: 2015-11-02
Granted: 2019-12-05
Abstract: Systemkanal (10) für die Medienversorgung, mit mindestens einem Medienanschluss (17), einem Kanalgehäuse (11) und mit mindestens einer Abdeckung (12) zum lösbaren Verschließen einer Zugangsöffnung (14) des Kanalgehäuses (11), wobei die Abdeckung (12) mindestens eine Anschlussöffnung (18) für den Medienanschluss (17) aufweist, die Abdeckung (12) formschlüssig an dem Kanalgehäuse (11) befestigt ist und wobei die Abdeckung (12) verschwenkbar an dem Kanalgehäuse (11) angeordnet ist, wobei eine formschlüssige Verbindung () in der Ausbildung als eine verschwenkbare Gelenkverbindung zum Verbinden der Abdeckung (12) mit dem Kanalgehäuse (11) und zum Realisieren einer Schließposition, einer Offenposition und mindestens einer Montageposition für die Abdeckung (12) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Montageposition eine Zwischenstellung der Abdeckung (12) zwischen der Schließposition und der Offenposition ist und dass im Bereich einer ersten formschlüssigen Verbindung (15) zum Verbinden der Abdeckung (12) mit dem Kanalgehäuse (11) eine erste Funktionsnut (25) angeordnet ist, wobei die erste Funktionsnut (25) aufgrund der hergestellten ersten formschlüssigen Verbindung (15) gebildet ist, die erste Funktionsnut (25) aus einem ersten Funktionsnutabschnitt und einem zweiten Funktionsnutabschnitt herstellbar ist, die Abdeckung (12) den ersten Funktionsnutabschnitt und das Kanalgehäuse (11) den zweiten Funktionsnutabschnitt aufweist, und im Bereich einer zweiten formschlüssigen Verbindung (16) zum Verbinden der Abdeckung (12) mit dem Kanalgehäuse (11) eine zweite Funktionsnut (26) angeordnet ist.
Patent DE-102015118968-B4 (DE)
Title: Türantriebseinrichtung mit Hauptantrieb und Hilfsantrieb
Inventor: HIRSCHOFF OLIVER
IPC: E05F15/611
Filed: 2015-11-05
Granted: 2022-03-03
Abstract: Antriebseinrichtung für eine Tür eines Gebäudes mit einem in einem ortsfesten Türrahmen (R, 3r) um eine vertikale Türachse schwenkbar gelagerten Türflügel (F, 3f),umfassendeinen Hauptantrieb (1) und einen Hilfsantrieb (2),(a) wobei der Hauptantrieb (1) zur Beaufschlagung des Türflügels (F, 3f) im Sinne Schließbewegung und/oder Öffnungsbewegung und/oder Schließdämpfung und/oder Öffnungsdämpfung, vorzugsweise als manueller Schließfederantrieb oder als elektromotorischer Türantrieb ausgebildet ist, mita1) einem Antriebsaggregat (1 g) des Hauptantriebs (1),a2) einer Kraftübertragungseinrichtung (1k) des Hauptantriebs (1) mit einem Gestänge (1ka) und einem Gestängelager (1ks), vorzugsweise eine Gleitschiene (1ks) und einem darin geführten Gleitarm (1ka) aufweisend,(b) wobei der Hilfsantrieb (2) zur Beaufschlagung des Türflügels (F, 3f) im Sinne Schließbewegung und/oder Öffnungsbewegung und/oder Schließdämpfung und/oder Öffnungsdämpfung ausgebildet ist, mitb1) einem Antriebsaggregat (2g), undb2) einer Kraftübertragungseinrichtung (2k), die ein Gestänge (2ka)und ein Gestängelager (2ks) aufweist und mit dem Antriebsaggregat (2g) während des Öffnungs-/ und/oder Schließvorgangs selbsttätig ein- und auskuppelbar ist,- wobei die Ein/Auskupplungsstelle zwischen dem Gestänge (2ka) und dem Gestängelager (2ks) oder zwischen dem Gestänge (2ka) und dem Antriebsaggregat (2g) ausgebildet ist,(c) einer Halteeinrichtung, die abhängig von der Winkelstellung des Türflügels zwangsweise in eine Sperrstellung und eine Freigabestellung derart schaltbar ist,dass die Halteeinrichtung in ihrer Sperrstellung das ausgekuppelte Gestänge (2ka) in einer vorbestimmten Gestängestellung hält und in ihrer Freigabestellung das ausgekuppelte Gestänge (2ka) nicht in dieser Gestängestellung hält,dadurch gekennzeichnet,dass die Kraftübertragungseinrichtung (1k) des Hauptantriebs (1) und/oder ein mit dem Abtrieb (1w) des Hauptantriebs (1) verbundenes Bauteil (1ka) und/oder eine die Stellung des Türflügels (F, 3f) erfassende elektrische Sensoreinrichtung die Halteeinrichtung des ausgekuppelten Gestänges (2ka) des Hilfsantriebs (2) steuert.
Patent DE-102015206628-B4 (DE)
Title: Hinweis auf berechtigte Authentifizierungsmedien für ein Fahrzeug
Inventor: TSCHACHE ALEXANDER
IPC: G07C9/00
Filed: 2015-04-14
Granted: 2019-03-14
Abstract: Verfahren zum Hinweisen auf berechtigte Authentifizierungsmedien (6) für ein Fahrzeug (10), folgende Schritte umfassend:Erfassen eines für das Fahrzeug (10) berechtigten Schlüssels (6) über eine erste Schnittstelle,Ermitteln der Authentifizierungsmedien, welche für das Fahrzeug (10) berechtigt sind, und Ausgeben eines Hinweises, wenn zum einen vorher der für das Fahrzeug (10) berechtigte Schlüssel (6) erfasst wurde und wenn zum anderen bei dem Ermitteln zumindest ein Authentifizierungsmedium ermittelt wurde,wobei das Fahrzeug (10) über eine zweite Schnittstelle, welche sich von der ersten Schnittstelle unterscheidet, mit den Authentifizierungsmedien kommuniziert.
Patent DE-102015210657-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Erkennung einer Stellbewegung eines auf einer Anzeigefläche befindlichen Stellelementes in einem Kraftfahrzeug und Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: DIETZ JAN-PETER
IPC: G06F3/041
Filed: 2015-06-11
Granted: 2017-05-24
Abstract: Vorrichtung (1) zur Erkennung einer Stellbewegung (S, S‘) eines auf einer Anzeigefläche (10) befindlichen Stellelementes (11) in einem Kraftfahrzeug (K), mit wenigstens einer Anzeigefläche (10), auf der wenigstens ein Stellelement (11) aufgebracht ist, durch dessen Stellbewegung (S, S‘) die Bedienung wenigstens einer Funktion durchführbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass auf der Anzeigefläche (10) im Bereich des Stellelementes (11) eine optische Codierung (20, 20‘) vorhanden oder erzeugbar ist und über der Codierung (20, 20‘) eine Blende (14, 14‘) mit wenigstens einer Öffnung (140, 140‘) angeordnet ist, wobei durch die Anzeigefläche (10) erzeugbares Licht (L) im Bereich der Codierung (20, 20‘) durch die wenigstens eine Öffnung (140, 140‘) der Blende (14, 14‘) hindurchtreten kann und über wenigstens einen Lichtleiter (13) wenigstens einer Licht-Erkennungs- und Auswerteeinheit (17) zuführbar ist.
Patent DE-102015217627-B4 (DE)
Title: Bandbearbeitungsvorrichtung sowie Verfahren zur Bearbeitung eines Bands
Inventor: BOSSELMANN DETLEF
IPC: B21B45/00
Filed: 2015-09-15
Granted: 2017-07-20
Abstract: Bandbearbeitungsvorrichtung (1) zur Bearbeitung eines in einem Bearbeitungsbereich (2) der Bandbearbeitungsvorrichtung (1) entlang einer Bandlaufrichtung (R) geführten Bands (3) mittels wenigstens einer Bearbeitungsrolle (4), die an das durch den Bearbeitungsbereich (2) geführte Band (3) anstellbar ist, wobei die Bandbearbeitungsvorrichtung (1) aufweist: – einen Rollenhalter (6), der an einer Schwenkachse (7) schwenkbar an einem Grundgestell (8) angeordnet ist, wobei die Schwenkachse (7) parallel zu einer Bandlauffläche orientiert ist, – eine erste Bearbeitungsrolle (4), die an dem Rollenhalter (6) in der Bandlaufrichtung (R) und senkrecht zu der Bandlaufrichtung (R) von der Schwenkachse (7) beabstandet und zu der Schwenkachse (7) derart versetzt angeordnet ist, dass mittels einem Schwenken des Rollenhalters (6) ein Heranführen der ersten Bearbeitungsrolle (4) zu dem Band (3) hin und ein Wegführen der Bearbeitungsrolle (4) von dem Band (3) weg herbeiführbar ist, – eine erste Gegenbearbeitungsrolle (5), die in zu der Bandlaufrichtung (R) senkrechter Richtung weiter von der ersten Schwenkachse (7) beabstandet ist als die erste Bearbeitungsrolle (4) derart, dass die erste Bearbeitungssrolle (4) und die erste Gegenbearbeitungsrolle (5) zur Führung eines in dem Bearbeitungsbereich (2) zwischen der ersten Bearbeitungsrolle (4) und der ersten Gegenbearbeitungsrolle (5) geführten Bands (3) zusammenwirken, wenn die erste Bearbeitungsrolle (4) an das Band (3) herangeführt ist, wobei die erste Bearbeitungsrolle (4) und die erste Gegenbearbeitungsrolle (5) an demselben Rollenhalter (6) angeordnet sind.
Patent DE-102016002699-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Zuführen von Schmiermittel zu einem bewegbaren Element eines Geräts
Inventor: OGAWA HISASHI
IPC: F16H57/04
Filed: 2016-03-04
Granted: 2020-02-06
Abstract: Es wird eine Vorrichtung bereitgestellt, die einfach und zuverlässig das Auslaufen von Schmiermittel verhindern kann. Die Vorrichtung umfasst ein Gehäuse, welches das Schmiermittel darin lagert und mit einem Loch gebildet ist, ein Hilfsmittel, das durch das Loch hindurch aus dem Gehäuse herausgenommen und darin eingesetzt werden kann, und einen Kommunikationsteil, der an dem Hilfsmittel oder an dem Gehäuse von dem Loch getrennt bereitgestellt wird und das Innere des Gehäuses mit dem Äußeren verbindet. Eine Außenluftmenge, die dem Volumen entspricht, das der Teil des Hilfsmittels im Innern des Gehäuses einnahm, wird durch den Kommunikationsteil hindurch das Innere des Gehäuses eingeführt, wenn dieser Teil des Hilfsmittels aus dem Innern des Gehäuses herausgezogen wird.
Patent DE-102016002945-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug und Verfahren zum Bereitstellen mehrerer Online-Fahrzeugfunktionalitäten
Inventor: VOIGT CHRISTOPH
IPC: H04L12/66
Filed: 2016-03-11
Granted: 2024-01-25
Abstract: Kraftfahrzeug (1) mit- einer Kommunikationseinheit (6), welche zumindest ein Funkmodul (8) aufweist und dazu eingerichtet ist, mittels des zumindest einen Funkmoduls (8) eine jeweilige Funkverbindung (7) zu zumindest einem fahrzeugexternen Objekt (4) zum Austauschen von Kommunikationsdaten (3) zu betreiben, wobei- in dem Kraftfahrzeug (1) mehrere Funktionsprogramme (2) bereitgestellt sind, welche dazu eingerichtet sind, eine jeweilige auf den Kommunikationsdaten (3) basierende Fahrzeugfunktionalität (F1-F4) bereitzustellen, und wobei- mehrere von der Kommunikationseinheit (6) verschiedene Steuereinheiten (11) bereitgestellt sind, von denen jede ein Dienstmodul (16) aufweist, welches dazu eingerichtet ist, unabhängig von den Funktionsprogrammen (2) die Kommunikationsdaten (3) von der jeweiligen Steuereinheit (11) aus über die Kommunikationseinheit (6) und die jeweilige Funkverbindung (7) mit dem zumindest einen fahrzeugexternen Objekt (4) auszutauschen,- wobei die Funktionsprogramme (2) auf die Steuereinheiten (11) verteilt angeordnet und dazu eingerichtet sind, die Kommunikationsdaten (3) mit dem jeweiligen Dienstmodul (16) der Steuereinheit (11) auszutauschen, dadurch gekennzeichnet, dass die Dienstmodule (16) dazu eingerichtet sind, für die Funktionsprogramme (2) eine Authentifizierung bei dem zumindest einen fahrzeugexternen Objekt (4) und/oder eine Verschlüsselung von auszusendenden Kommunikationsdaten (3) und/oder eine Entschlüsselung empfangener Kommunikationsdaten (3) durchzuführen.
Patent DE-102016200188-B4 (DE)
Title: Lasergerät und Laserstrahldetektor zum Detektieren von Licht eines Laserstrahlgeräts
Inventor: SCHUMACHER LARS
IPC: G01C15/00
Filed: 2016-01-11
Granted: 2022-06-15
Abstract: Ein Lasergerät zum Unterstützen einer Arbeit auf einer Baustelle, umfassendeine Lasereinheit, konfiguriert zum Aussenden eines Laserstrahls;ein optisches Element, angeordnet zum Rotieren des Laserstrahls um eine Rotationsachse; undeinen Sender, konfiguriert zum Senden eines Kommunikationssignals über eine Schnittstelle, an einen Empfänger eines Laserstrahldetektors, wobeidas Kommunikationssignal Informationen über ein Rotationsmuster des rotierenden Laserstrahls bereitstellt, und wobeider Sender konfiguriert ist zum kontinuierlichen Senden des Kommunikationssignals über die Schnittstelle an den Empfänger, während der Laserstrahl rotiert.
Patent DE-102016217623-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Verstellung eines Höhenniveaus eines Fahrzeugaufbaus eines Kraftfahrzeuges
Inventor: WÜBBOLT-GORBATENKO BENJAMIN
IPC: F16H27/08
Filed: 2016-09-15
Granted: 2021-04-22
Abstract: Vorrichtung zur Verstellung eines Höhenniveaus eines Fahrzeugaufbaus eines Kraftfahrzeuges gegenüber einer Fahrbahn, deren Schrittgetriebe (2) motorseitig von einem Elektromotor (1) drehangetrieben ist gewindetriebseitig einen Gewindetrieb (3) über ein Schrittschaltelement (30) schrittweise betätigt, wobei eine Leistungsübertragung von dem Gewindetrieb (3) auf den Elektromotor (1) durch ein Sperrelement (31) des Schrittgetriebes (2) in einer angefahrenen Sperrstellung gesperrt ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Antriebselement (32) zum Antreiben des Schrittgetriebes (2) mit dem Elektromotor (1) sowie das Schrittschaltelement (30) und das Sperrelement (31) entlang einer Spindelachse des Gewindetriebs (3) hintereinander angeordnet sind, und dass in einem Gehäuse (4) das Antriebselement (32) sowie das Schrittschaltelement (30) und das Sperrelement (31) angeordnet sind, wobei das Gehäuse (4) mit wenigstens einer Spindelöffnung (11) zur Durchführung einer Gewindespindel (10) des Gewindetriebs (3) versehen ist, und wobei eine Spindelmutter (9) des Gewindetriebs (3) mit einem Zahnkranz (24) für ein gemeinsames Drehen verbunden ist, und wobei die Spindelmutter (9) über Lager (17) in dem Gehäuse (4) drehbar gelagert ist.
Patent DE-102016219669-B4 (DE)
Title: Antriebskraft-Regelungsvorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: KANOU TAKESHI
IPC: F16H63/50
Filed: 2016-10-11
Granted: 2018-06-07
Abstract: Antriebskraft-Regelungsvorrichtung für ein Fahrzeug (1), mit:einer Antriebsvorrichtung (3), die eine Fahrantriebsquelle (30) und ein Getriebe (31) umfasst und ausgelegt ist, um ein Antriebsmoment der Fahrantriebsquelle über das Getriebe (31) auf ein Rad (10FL, 10FR, 10RL, 10RR) zu übertragen und dadurch das Rad (10FL, 10FR, 10RL, 10RR) anzutreiben;einem Schwingungsunterdrückungsmoment-Berechnungsmittel (102) zum Berechnen eines an einem Fahrzeugaufbau (2) zu erzeugenden Schwingungsunterdrückungsmoments (Tc) zum Unterdrücken eine Schwingung einer gefederten Masse;einem Mittel (104) zum Begrenzen durch einen oberen/unteren Grenzwert, um das berechnete Schwingungsunterdrückungsmoment (Tc) durch den oberen/unteren Grenzwert so zu begrenzen, dass das Schwingungsunterdrückungsmoment (Tc) in einen Bereich fällt, der durch den oberen und unteren Grenzwert (Tclim, Tclim) begrenzt ist;einem Sollmoment-Berechnungsmittel (105) zum Berechnen eines Sollmoments durch Addieren des Schwingungsunterdrückungsmoments (Tc), das durch den oberen/unteren Grenzwert begrenzt wird, zu einem vom Fahrer angeforderten Drehmoment (Tw0), das auf der Grundlage einer durch einen Fahrer durchgeführten Beschleunigerbetätigung eingestellt wird;einem Antriebsmoment-Regelungsmittel (106) zum Regeln eines Antriebsmoments der Antriebsvorrichtung auf der Grundlage des Sollmoments;einem Übersetzungs-Ermittlungsmittel (103) zum Ermitteln einer momentanen Übersetzung des Getriebes; undeinem Mittel (103) zum Einstellen eines oberen/unteren Grenzwerts, um auf der Grundlage der ermittelten Übersetzung Absolutbeträge des oberen und des unteren Grenzwerts (Tclim, Tclim) so einzustellen, dass sie mit zunehmender Übersetzung zunehmen.
Patent DE-102017008116-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur beweiskräftigen Erfassung von Verkehrsverstößen eines Fahrzeugs
Inventor: PREKER MICHAEL
IPC: G08G1/054
Filed: 2017-08-25
Granted: 2021-06-17
Abstract: Verfahren zur Erfassung von Verkehrsverstößen eines Fahrzeugs (5), bei dem mittels wenigstens einer elektronischen Messwerterfassungseinrichtung (8) während eines Erfassungszeitraums Messwerte wenigstens einer Messgröße von dem zu erfassenden Fahrzeug (5) aufgenommen werden, dadurch gekennzeichnet, dass für diejenigen Messwerte derselben Messgröße, die keine an einem Erfassungsort (6) geltenden Verkehrsregeln verletzen und an sich noch keinen Verkehrsverstoß begründen, mittels wenigstens einer elektronischen Rechen- und Speichereinheit (10) Abweichungen von einem vorherbestimmbaren Vergleichswert (24) ermittelt werden und diese Abweichungen mit wenigstens einem vorherbestimmbaren Schwellenwert (22, 23) verglichen werden, wobei der Vergleichswert (24) und der Schwellenwert (22, 23) innerhalb der am Erfassungsort (6) geltenden Verkehrsregeln liegen, wobei ein Überschreiten des wenigstens einen vorherbestimmbaren Schwellenwerts (22, 23) während des Erfassungszeitraums einen Anfangsverdacht für einen Verkehrsverstoß begründet und der Verkehrsverstoß ausschließlich nach Vorliegen des begründeten Anfangsverdachts beweiskräftig dokumentiert wird und ansonsten von der Rechen- und Speichereinheit (10) während des Erfassungszeitraums eventuell gespeicherte Daten über das zu erfassende Fahrzeug (5) automatisch rückstandslos aus der Rechen- und Speichereinheit (10) gelöscht werden.
Patent DE-102017107889-B4 (DE)
Title: Sicherheitsüberwachungseinheit für eine Batterie in einem Bordnetz eines Fahrzeugs sowie Batteriebaugruppe für ein Bordnetz eines Fahrzeugs mit einer solchen Sicherheitsüberwachungseinheit
Inventor: MANDERY DIRK
IPC: H02H7/18
Filed: 2017-04-12
Granted: 2020-11-26
Abstract: Sicherheitsüberwachungseinheit für eine Batterie (24) in einem Bordnetz eines Fahrzeugs, umfassend:- eine Trennschalteranordnung (12) mit wenigstens einem Trennschalterelement (14), wobei die Trennschalteranordnung (12) in einem Verbindungsschaltzustand eine Verbindung eines mit einer Batterie (24) zu verbindenden Batterieanschlusses (20) mit einem mit einem Bordnetz zu verbindenden Bordnetzanschluss (16) herstellt und in einem Trennschaltzustand den Batterieanschluss (20) vom Bordnetzanschluss (16) trennt,- wenigstens eine Spannungserfassungsanordnung (30, 32, 38)- wenigstens eine Stromerfassungsanordnung (34) zum Erfassen eines zwischen dem Batterieanschluss (20) und dem Bordnetzanschluss (16) fließenden Stroms,- einen Mikroprozessor (26), wobei der Mikroprozessor (26) dazu ausgebildet ist, die Trennschalteranordnung (12) beruhend auf einer von wenigstens einer Spannungserfassungsanordnung (30, 32, 38) erfassten Spannung oder/und beruhend auf dem von der Stromerfassungsanordnung (34) erfassten Strom zum Umschalten zwischen seinen Schaltzuständen anzusteuern, wobei die Stromerfassungsanordnung (34) eine Kurzschlussstromerfassungseinheit (36) umfasst, wobei die Kurzschlussstromerfassungseinheit (36) dazu ausgebildet ist, dann, wenn das Fließen eines eine vorbestimmte Stromschwelle übersteigenden Kurzschlussstroms erkannt wird, die Trennschalteranordnung (12) in ihren Trennschaltzustand zu schalten und dem Mikroprozessor (26) Information über das Schalten der Trennschalteranordnung (12) in ihren Trennschaltzustand zuzuführen,wobei der Mikroprozessor (26) dazu ausgebildet ist, nach Schalten der Trennschalteranordnung (12) in ihren Trennschaltzustand durch die Kurzschlussstromerfassungseinheit (36) die Trennschalteranordnung (12) in ihren Verbindungsschaltzustand zurück zu schalten,dem Mikroprozessor (26) eine Schnittstelle (28) zur Anbindung des Mikroprozessors (26) an ein Fahrzeuginformationssystem zugeordnet ist, undwobei der Mikroprozessor (26) dazu ausgebildet ist, die Trennschalteranordnung (12) dann in ihren Verbindungsschaltzustand zurück zu schalten, wenn dem Mikroprozessor (26) über die Schnittstelle (28) die Funktionsfähigkeit eines mit dem Bordnetzanschluss (16) zu verbindenden Bordnetzes indizierende Information zugeführt wird.
Patent DE-102017109790-B4 (DE)
Title: Steuerung für ein kontinuierlich verstellbares Getriebe
Inventor: YAHAGI HIROMICHI
IPC: F16H63/50
Filed: 2017-05-08
Granted: 2020-03-26
Abstract: Steuerung für ein kontinuierlich verstellbares Getriebe, das zum kontinuierlichen Ändern eines Übersetzungsverhältnisses ausgebildet ist, wobei das kontinuierlich verstellbare Getriebe (15) zwischen einer Antriebskraftquelle (11) und Antriebsrädern (12) eines Fahrzeugs (10) angeordnet ist und die Antriebskraftquelle (11) zum Übertragen von Bewegungskraft zu den Antriebsrädern (12) ausgebildet ist, wobei die Steuerung Folgendes aufweist:- eine erste Steuereinrichtung (38, 39), die dazu ausgebildet ist, in Reaktion auf eine erste Geschwindigkeitssteuerungsanforderung zum Steuern einer Fahrgeschwindigkeit des Fahrzeugs (10) für einen vorbestimmten Zustand, das Übersetzungsverhältnis des kontinuierlich verstellbaren Getriebes (15) derart zu steuern, dass sich eine Drehzahl der Antriebskraftquelle (11) an eine vorgegebene Drehzahl annähert;- eine zweite Steuereinrichtung, die dazu ausgebildet ist, in Reaktion auf eine zweite Geschwindigkeitssteuerungsanforderung, die von der ersten Geschwindigkeitssteuerungsanforderung verschieden ist und abgegeben wird, während die erste Steuereinrichtung (38, 39) das Übersetzungsverhältnis des kontinuierlich verstellbaren Getriebes (15) in Abhängigkeit von der ersten Geschwindigkeitssteuerungsanforderung steuert, das Übersetzungsverhältnis des kontinuierlich verstellbaren Getriebes (15) auf der Basis der Drehzahl der Antriebskraftquelle (11) und des Übersetzungsverhältnisses des kontinuierlich verstellbaren Getriebes (15) zu steuern, wobei die zweite Geschwindigkeitssteuerungsanforderung eine Anforderung zum Erhöhen der Fahrgeschwindigkeit des Fahrzeugs (10) beinhaltet; und- eine dritte Steuereinrichtung (17, 18, 19, 39), die dazu ausgebildet ist, bei einer Änderung der Drehzahl der Antriebskraftquelle (11) als Ergebnis der das Übersetzungsverhältnis des kontinuierlich verstellbaren Getriebes (15) steuernden zweiten Steuereinrichtung (38, 39), das Drehmoment der Antriebskraftquelle (11) auf der Basis des Drehmoments der Antriebskraftquelle (11) vor der Änderung des Übersetzungsverhältnisses des stufenlos verstellbaren Getriebes (15), der Drehzahl der Antriebskraftquelle (11) vor der Änderung des Übersetzungsverhältnisses des kontinuierlich verstellbaren Getriebes (15) sowie einer Zieldrehzahl der Antriebskraftquelle (11) zu ändern.
Patent DE-102017113269-B4 (DE)
Title: Polklemme
Inventor: JANAK PATRICK
IPC: H01R11/26
Filed: 2017-06-16
Granted: 2022-05-25
Abstract: Polklemme (1), insbesondere für Autobatterien, umfassendeinen Anschlussbereich (2) und einen Verbindungsbereich (3),wobei der Verbindungsbereich (3) zwei Backen (4) aufweist, welche jeweils eine Kontaktfläche (5) und einen Klemmbereich (6) umfassen,wobei die Kontaktfläche (5) dazu ausgelegt ist, in Kontakt mit einer Batterie zu gelangen, um eine elektrisch leitende Verbindung zwischen der Polklemme (1) und der Batterie herzustellen,wobei die Klemmbereiche (6) dazu ausgelegt sind, durch eine Krafteinwirkung auf die Klemmbereiche (6) die Innengeometrie des Verbindungsbereichs (3) zu verändern,wobei der Anschlussbereich (2) dazu ausgelegt ist, eine elektrisch leitende Verbindung von der Polklemme (1) zu einem Kabel (10) herzustellen, und wobei die Polklemme (1) überwiegend aus einem Aluminiumwerkstoff ausgebildet ist.wobei die Kontaktflächen (5) in die Polrichtung (P) zumindest bereichsweise einen Innenkonus bilden, wobei die Kontaktflächen (5) hierzu einen gemittelten ersten Winkel (W1) mit der Polrichtung (P) bilden, welcher zwischen 3° und 12° liegt,wobei der Anschlussbereich (2) eine außen umlaufende Fixiernut (13) zur Erzeugung einer Quetschverbindung aufweist.
Patent DE-102017213778-B4 (DE)
Title: Arbeitsgerät zum Rühren oder Zerkleinern von Nahrungsmitteln
Inventor: LI YANG
IPC: A47J43/044
Filed: 2017-08-08
Granted: 2019-10-10
Abstract: Arbeitsgerät (110) zum Rühren oder Zerkleinern von Nahrungsmitteln mit:einer von einem Motor angetriebenen drehbaren Welle (128), an deren dem Motor gegenüberliegenden Ende ein Arbeitsteil (124) vorgesehen ist,einer inneren Baugruppe (114) und einer äußeren Baugruppe (112), die zumindest teilweise ein Gehäuse des Arbeitsgeräts (110) definieren, wobei die innere Baugruppe (114) innerhalb der äußeren Baugruppe (112) beweglich vorgesehen ist und wobei die innere Baugruppe (114) die Welle (128) so drehbar lagert, dass sich das Arbeitsteil (124) an einer Außenseite des Arbeitsgeräts (110) befindet, um Nahrungsmittel rühren oder zerkleinern zu können,wobei das Arbeitsteil (124) innerhalb einer Abschirmung (116) vorgesehen ist, die an der äußeren Baugruppe (112) vorgesehen ist,wobei die innere Baugruppe (114) zusammen mit der von ihr gelagerten Welle (128) bezüglich der äußeren Baugruppe (112) axial in Richtung der Welle (128) bewegbar ist und wobei die innere Baugruppe (114) so bezüglich der äußeren Baugruppe (112) gelagert ist, dass eine axiale Bewegung der inneren Baugruppe (114) in Bezug auf die äußere Baugruppe (112) zu einer Drehbewegung der äußeren Baugruppe (114) bezüglich der inneren Baugruppe (112) führt.