baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102010037202-B4 (DE)
Title: Bauwerk, insbesondere Bauwerk eines Kernkraftwerkes
Inventor: SADEGH-AZAR HAMID DR
IPC: G21D1/00
Filed: 2010-08-27
Granted: 2016-02-25
Abstract: Bauwerk, insbesondere Bauwerk eines Kernkraftwerkes, wobei das Bauwerk mit einer äußeren Hülle ausgestattet ist,  wobei zum Schutz des Bauwerkes vor aufprallenden Flugobjekten ein Schutzmantel mit einem Abstand a vor der äußeren Hülle vorgesehen ist,  wobei der Schutzmantel als Gittermantel (3) ausgebildet ist und wobei die Gitterstäbe (6) des Gittermantels (3) zumindest zum Teil bzw. zumindest teilweise aus Stahl bestehen, wobei der Schutzmantel als selbsttragendes Tragwerk ausgebildet ist, wobei der Schutzmantel nicht bzw. nicht über abstützende Bauelemente mit der äußeren Hülle des Bauwerkes verbunden ist,  wobei der Abstand a zwischen Gittermantel (3) und äußerer Hülle 100 cm bis 550 cm beträgt und  wobei der Schutzmantel zumindest bezüglich des größten Teils der äußeren Hülle den gleichen Abstand a bzw. im Wesentlichen den gleichen Abstand a zu der äußeren Hülle hat.
Patent DE-102010040272-B4 (DE)
Title: Hochtemperatur-Supraleiter (HTS)-Spule
Inventor: NICK WOLFGANG
IPC: H02K55/04
Filed: 2010-09-06
Granted: 2018-04-19
Abstract: Hochtemperatur-Supraleiter (HTS)-Spule (1) mit:(a) mindestens einer Spulenwicklung (2) aus HTS-Bandleiter, welche ein supraleitendes Material aufweist; und mit(b) einem Spulenträger (3) für die Spulenwicklung (2), der aus einem Material besteht, dessen thermischer Schrumpf bei dem Abkühlen auf eine Betriebstemperatur der HTS-Spule (1) geringer ist als ein thermischer Schrumpf der Spulenwicklung (2) in Umfangsrichtung ohne Spulenträger (3) ;(c) wobei die Spulenwicklung (2) oder der Spulenträger (3) derart ausgebildet sind, dass sie bei einem Abkühlen der HTS-Spule (1) von einer Raumtemperatur auf eine Betriebstemperatur der HTS-Spule (1) zur Vermeidung oder Verringerung einer Längskompression eines in der Spulenwicklung (2) enthaltenen supraleitenden Materials einem thermischen Schrumpfen der Spulenwicklung (2) entgegenwirken, wobei(d) der Spulenträger (3) einen wärmeleitfähigen Mantel aus Kupferblech aufweist.
Patent DE-102010044398-B4 (DE)
Title: Auslenkbare hochdruckfeste Rohr-Verbindungsvorrichtung
Inventor: NEHRING RALF
IPC: F16L19/025
Filed: 2010-09-04
Granted: 2012-04-26
Abstract: Eine hochdruckfeste Verbindungsvorrichtung für Rohr- oder Schlauchleitungen mit einem Verschraubungskörper und mit einem in den Verschraubungskörper einsteckbaren und darin mittels einer Überwurfmutter festlegbaren Rohrende, wobei zum Ermöglichen unterschiedlicher zueinander abgewinkelter Stellungen von Verschraubungskörper und Rohrende jeweils zueinander korrespondierende gewölbte Flächen vorgesehen sind, ist dadurch gekennzeichnet, dass der vordere (12) und der hintere (13) kugelförmige Abschnitt an einer gesonderten, auf das Rohrende (10) aufschiebbaren Rohrhülse (11) ausgebildet sind und die Rohrhülse (11) durch einen stirnseitig am Rohrende (10) nach Aufschieben der Rohrhülse (11) durch Umformung ausgebildeten Bördelflansch (21) axial festgelegt ist und Rohrende (10) und Rohrhülse (11) bei montierter Verbindungsvorrichtung spaltlos aneinander anliegen und dass der vordere kugelförmige Abschnitt (12) der Rohrhülse (11) in allen einstellbaren abgewinkelten Stellungen von Verschraubungskörper (22) und Rohrende (10) zueinander an der gewölbten Innenfläche (24) der Aufnahme (23) des Verschraubungskörpers (22) anliegt und daran bei gegenseitiger Verschwenkung von Rohrende (11) und Verschraubungskörper (22) gleitet.
Patent DE-102010061039-B4 (DE)
Title: Verstellmechanismus zum Verstellen einer Mechanik
Inventor: EHRHARDT JUERGEN
IPC: B60N2/02
Filed: 2010-12-06
Granted: 2014-04-10
Abstract: Verstellmechanismus (2) zum Verstellen einer Mechanik an Fahrzeugsitzen, mit einer Antriebsscheibe (4) und einem Stellritzel (6), wobei die Antriebsscheibe (4) mit dem Stellritzel (6) zusammenwirkt, – einem Rastfinger (7), geeignet zum Eingriff in das Stellritzel (6), einem Hebel (3), welcher mit der Antriebsscheibe (4) verbunden ist, wobei eine Feder, geeignet zur Trennung des Rastfingers (7) von dem Stellritzel (6) mit einem zweiten Rastfinger (8), wobei ein Hebelpin (11), geeignet den Rastfinger (7) bei einer Bewegung des Hebels (3) entgegen der Kraft der Feder mit dem Stellritzel (6) in Eingriff zu bringen, gekennzeichnet durch eine Oberflächenkontur (24) des Rastfingers (7), geeignet mit dem Hebelpin (11) der Art und Weise einer Kurvenscheibe zusammenzuwirken und eine Nockenscheibe (5), wobei ein Gelenk zur Verbindung des Rastfingers (7) mit der Nockenscheibe (5), so dass der Rastfinger (7) um einen Drehpunkt gedreht werden kann, der auf einer parallen ersten Drehachse (L1) zu einer Mittelachse (M) des Verstellmechanismus (2) liegt, in einer parallelen Ebene zu einer Querschnittsfläche der Nockenscheibe (5), wobei die Nockenscheibe (5) einen Nockenscheibenanschlag (15) aufweist, geeignet eine Kraft von dem Hebel (3) auf das Stellritzel (6) zu übertragen, wobei eine Torsionsfeder, geeignet den Hebel (3) in eine Ausgangslage zurück zustellen, und eine Kraftleitscheibe (10), wobei die Kraftleitscheibe (10) einen Kraftleitscheibenpin (33) umfasst, geeignet, den zweiten Rastfinger (8) mit dem Stellritzel (6) in Eingriff zu bringen, und die Kraftleitscheibe (10) einen Kraftleitscheibenanschlag (36) aufweist, geeignet zum Kraftschluss mit dem Nocken (14) der Nockenscheibe (5).
Patent DE-102011004529-B4 (DE)
Title: Fahrzeugkastenstruktur
Inventor: KOPP GERHARD
IPC: B61D17/04
Filed: 2011-02-22
Granted: 2023-07-13
Abstract: Fahrzeugkastenstruktur (10), welche sich in einer Längsrichtung (12) erstreckt, umfassend eine Bodeneinheit (14), eine Dacheinheit (16) und die Bodeneinheit (14) mit der Dacheinheit (16) verbindende Wandeinheiten (22, 24), wobei die Fahrzeugkastenstruktur (10) zumindest in einer sich in der Längsrichtung (12) erstreckenden Teilstruktur als Gitterstruktur (30) ausgebildet ist, welche Gitterstreben (34, 42, 44, 46, 48) aufweist, die mindestens zwei quer zur Längsrichtung (12) nebeneinanderliegende und sich in Längsrichtung (12) erstreckende Reihen (62, 72, 82) von jeweils aufeinanderfolgenden Gitteröffnungen (64, 74, 84) umschließen, wobei die Gitteröffnungen (64, 74, 84) einer Reihe (62, 72, 82) gegenüber den Gitteröffnungen (64, 74, 84) der quer zur Längsrichtung (12) nächstliegenden Reihe in der Längsrichtung (12) versetzt angeordnet sind, und wobei die Gitterstruktur (30) von der Bodeneinheit (14) über eine Wandeinheit (22, 24) in die Dacheinheit (16) verlaufende Spantelemente (140, 150) umfasst.
Patent DE-102011018821-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur verkehrsabhängigen Steuerung einer Lichtsignalanlage
Inventor: WAGNER PETER DR
IPC: G08G1/095
Filed: 2011-04-27
Granted: 2014-01-09
Abstract: Verfahren zur verkehrsabhängigen Steuerung einer Lichtsignalanlage (1), wobei die Steuerung einen zeitlichen Ablauf von mindestens zwei verschiedenen Phasen der Lichtsignalanlage (1) steuert, wobei jede Phase durch eine phasenspezifische minimale Freigabezeit und eine phasenspezifische maximale Freigabezeit charakterisiert ist, wobei für jede Phase die phasenspezifische maximale Freigabezeit in Abhängigkeit einer phasenspezifischen Freigabezeit bestimmt wird, wobei eine Verteilung von phasenspezifischen Freigabezeiten in Abhängigkeit einer Gesamtfreigabezeit erfolgt, wobei die phasenspezifische Freigabezeit in Abhängigkeit von einer Verkehrssituation bestimmt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die phasenspezifische Freigabezeit in Abhängigkeit von mindestens einer phasenspezifischen Verkehrsstromdichte bestimmt wird, wobei ein Verkehrsstrom ein in der jeweiligen Phase freizugebender oder freigegebener Verkehrsstrom oder ein in mindestens einer korrespondierenden früheren Phase freigegebener Verkehrsstrom ist, wobei die phasenspezifische Freigabezeit als Division eines Zählers durch einen Nenner berechnet wird, wobei der Zähler aus einem Produkt der pro Umlaufzeit zur Verfügung stehenden Gesamtfreigabezeit und der maximalen phasenspezifischen Verkehrsstromdichte und der Nenner als Summe aller phasenspezifischen Verkehrsstromdichten berechnet wird.
Patent DE-102011052295-B4 (DE)
Title: Kühlvorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: KIM JAE YEON
IPC: F01P11/10
Filed: 2011-07-29
Granted: 2017-01-05
Abstract: Kühlvorrichtung (100) für ein Fahrzeug, aufweisend: ein Kühlmodul (110), welches an der Vorderseite des Fahrzeugs angebracht ist und welches durch eine Kühlleitung mit einem Antriebssystem verbunden ist, um das Antriebssystem zu kühlen, wobei das Kühlmodul aufweist: einen Klimaanlagenkondensator (111), der an einer oberen Rückseite eines Kühlergrills (102) angeordnet ist, einen Radiator (113) für eine elektromotorische Vorrichtung, der parallel unter dem Klimaanlagenkondensator (111) an einer unteren Rückseite eines Stoßfängerlochs (104) angeordnet ist, durch welches Außenluft eingeführt wird, und einen Radiator (115) für einen Energiezellen-Stapel, der hinter dem Klimaanlagenkondensator (111) und dem Radiator (113) für eine elektromotorische Vorrichtung parallel dazu angeordnet ist, und ein Kühlgebläse (117), das hinter dem Radiator (115) für einen Energiezellen-Stapel angeordnet ist, und eine Luftführungseinheit (120), die auf der Vorderseite des Klimaanlagenkondensators (111) und des Radiators (113) für eine elektromotorische Vorrichtung angeordnet ist, wobei die Luftführungseinheit (120) einen Bypass von Außenluft, die während des Betriebs des Fahrzeugs einströmt, verhindert, wobei sie die Außenluft verteilt und einlässt, wobei die Luftführungseinheit (120) aufweist: vertikale Luftführungsplatten (121), die entlang gegenüberliegender Seiten in Längsrichtung des Klimaanlagenkondensators (111) und des Radiators (113) für eine elektromotorische Vorrichtung gesehen jeweilig montiert sind, und eine horizontale Luftführungsplatte (123), die in einer Horizontalrichtung zwischen dem Klimaanlagenkondensator (111) und dem Radiator (113) für eine elektromotorische Vorrichtung und zwischen den vertikalen Luftführungsplatten (121) montiert ist, und wobei die horizontale Luftführungsplatte (123) an einem unteren Abschnitt des Klimaanlagenkondensators (111) oder an einem oberen Abschnitt des Radiators (113) für eine elektromotorische Vorrichtung angebracht ist.
Patent DE-102011054232-B4 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung
Inventor: KLOOS GERHARD
IPC: F21S41/24
Filed: 2011-10-06
Granted: 2022-11-17
Abstract: Beleuchtungsvorrichtung für Fahrzeuge mit einer Mehrzahl von in einer Lichterzeugungsebene matrixartig angeordneten Lichtquellen (1), mit einer in einer Hauptabstrahlrichtung (2) der Lichtquellen (1) gesehen vor denselben angeordneten Lichtformungsoptikeinheit (3) und mit einer zwischen der Lichtformungsoptikeinheit (3) und den Lichtquellen (1) angeordneten weiteren Optikeinheit, die eine Mehrzahl von Optikelementen (9) aufweist, wobei die Optikelemente (9) matrixartig angeordnet sind und je ein Optikelement (9) mit einer Stirnseite desselben einer Lichtquelle (1) zugeordnet ist und wobei die weitere Optikeinheit im Bereich der Stirnseiten der Optikelemente (9) den Lichtquellen (1) zugeordnete Einkoppelflächen (11) und wenigstens eine der Lichtformungsoptikeinheit (3) zugewandte Auskoppelfläche (12) aufweist, wobei die weitere Optikeinheit als eine Aufweitungsoptikeinheit (4) zum Aufweiten der von den Lichtquellen (1) ausgesandten Teillichtbündel ausgebildet ist mit Lichtleitstäben (9) als Optikelemente (9), dadurch gekennzeichnet, dass die Lichtleitstäbe (9) quaderförmig ausgebildet sind und einen rechteckigen Querschnitt aufweisen mit paarweise zueinander parallelen Seitenflächen (13), die als Totalreflexionsflächen senkrecht in Bezug zu der Lichterzeugungsebene (2) der Lichtquellen (1) orientiert angeordnet sind.
Patent DE-102011083378-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Überprüfen von Streckendaten
Inventor: POECHMUELLER WERNER
IPC: G08G1/0969
Filed: 2011-09-26
Granted: 2015-07-16
Abstract: Vorrichtung (101, 302, 405) zum Überprüfen von Streckendaten, umfassend eine Vergleichseinrichtung (103, 413) zum Vergleichen von jeweiligen Streckendaten gleicher Streckenposition aus mehreren Sätzen von einer gemeinsamen Strecke zugeordneten Streckendaten und einer Bereitstellungseinrichtung (105, 415) zum Bereitstellen von zumindest einigen voneinander abweichenden Streckendaten und der Strecke zugeordneten Referenzstreckendaten (417) der gleicher Streckenposition bei einer Abweichung für eine weitere Überprüfung.
Patent DE-102012000580-B4 (DE)
Title: Sonnenschutz
Inventor: BRUTSAERT LIEVEN LOUIS LUCIEN
IPC: E04H15/58
Filed: 2012-01-13
Granted: 2019-10-02
Abstract: Sonnenschutz, bestehend aus: Einer Tragkonstruktion (2), gebildet von einem Rahmen (3), der von einem oder mehreren Pfosten (4) gestützt wird, dadurch gekennzeichnet dass von den Pfosten mindestens ein Pfosten (4) die Form eines Hohlprofils aufweist, das aus einem Grundprofil (8) mit zwei senkrecht zueinander stehenden Armen (9) besteht, die einen Freiraum (10) bilden, und einem Verkleidungsprofil (11), das den oben erwähnten Raum (10) in Längsrichtung des Grundprofils (8) abdeckt, wobei mindestens ein abnehmbares Verstärkungselement (13) vorgesehen ist, das die oben genannten Arme (9) miteinander verbindet.
Patent DE-102012009081-B4 (DE)
Title: Gurtaufroller für einen Fahrzeug-Sicherheitsgurt
Inventor: STEGMEIER MICHAEL
IPC: B60R22/34
Filed: 2012-05-09
Granted: 2023-10-05
Abstract: Gurtaufroller für einen Fahrzeug-Sicherheitsgurt, miteiner drehbar gelagerten Gurtspule (12), von der Gurtband (14) abgezogen werden kann,einer Kraftbegrenzungseinrichtung, die in einer Kraftbegrenzungsphase bei blockierter Gurtspule (12) und Überschreiten einer bestimmten Kraftschwelle in Gurtbandabzugsrichtung einen kontrollierten Gurtbandabzug erlaubt, undeiner Umschaltvorrichtung zur Durchführung eines Umschaltvorgangs abhängig von der abgezogenen Gurtbandlänge vor und/oder in der Kraftbegrenzungsphase, bei dem von einem ersten Kraftniveau auf ein zweites Kraftniveau gewechselt wird,dadurch gekennzeichnet, dass die Umschaltvorrichtung zusätzlich eine Steuereinrichtung aufweist, die den Umschaltvorgang wenigstens in Abhängigkeit von der Erkennung eines installierten Kindersitzes (34) so auslösen oder unterbinden kann, dass ein Umschalten auf das höhere Kraftniveau zu Beginn der Kraftbegrenzungsphase unterbunden wird, wobei die Umschaltvorrichtung einen Einsteuermechanismus mit einem Schalthebel (26) aufweist, mit dem die Einsteuerung eines Kraftbegrenzungselements (20) in eine Kraftbegrenzungsposition freigegeben oder unterbunden werden kann.
Patent DE-102012017772-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitz mit einer Drehvorrichtung
Inventor: GILMANN ALEXANDER
IPC: B60N2/14
Filed: 2012-09-06
Granted: 2018-11-29
Abstract: Fahrzeugsitz (1) mit einer Drehvorrichtung (10),
 umfassend ein Basisbauteil (14) und einen relativ dazu um eine Drehachse (12) drehbaren Sitzteilträger (16),
 sowie mindestens eine Fangeinheit (20) zur Verhinderung eines des Sitzteilträgers (16) von dem Basisbauteil (14) im Crashfall,
 wobei die Fangeinheit (20) ein Einführelement (24) und ein Aufnahmeelement (26), in welches das Einführelement (24) einführbar ist, umfasst, und dass
 das Aufnahmeelement (26) mindestens ein Federelement (40) aufweist, welches durch einen Kontakt mit dem eingeführten Einführelement (24) eine Verformung erfährt,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 das Federelement (40) eine Federsteifigkeit aufweist, welche bei eingeführtem Einführelement (24) annähernd gleich groß ist wie bei nicht eingeführtem Einführelement (24), und dass die Federsteifigkeit bei einer weiteren Verformung durch das Einführelement (24) ansteigt.
Patent DE-102012024086-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs
Inventor: MüLLER CHRISTOPH
IPC: B60G23/00
Filed: 2012-12-07
Granted: 2016-05-19
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs (2), das mehrere Räder (4, 6) aufweist, bei dem ein Oberflächenprofil eines Untergrunds (24) in der Umgebung des Kraftfahrzeugs (2) ermittelt wird, wobei untersucht wird, ob der Untergrund (24) eine Unebenheit (26, 28) aufweist und ob sich diese Unebenheit (26, 28) bei einer zukünftigen Bewegung eines Rads (4, 6) des Kraftfahrzeugs (2) in einem Aktionsbereich des Rads (4, 6) befindet, wobei ein Sollwert für eine reduzierte Radaufstandskraft dieses einen Rads (4, 6) in Abhängigkeit eines Höhenunterschieds der Unebenheit (26, 28) zu einem Normalniveau des Untergrunds (24) berechnet wird, die Radaufstandskraft dieses einen Rads (4, 6) von einem Istwert auf den Sollwert reduziert und auf mindestens ein weiteres Rad (4, 6) des Kraftfahrzeugs (2) verteilt wird, wenn sich die Unebenheit (26, 28) bei der Bewegung des Rads (4, 6) in dessen Aktionsbereich befindet.
Patent DE-102013002591-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines geschäumten Sandwichkerns, sowie Verfahren zum Herstellen eines Bauteils in Sandwichbauweise
Inventor: MILOSEV ZIKA
IPC: B29C44/44
Filed: 2013-02-14
Granted: 2015-09-03
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines geschäumten Sandwichkerns für ein Bauteil in Sandwichbauweise, wobei es sich insbesondere um ein Kraftfahrzeugbauteil handelt, bei dem ein schäumfähiges Ausgangsmaterial in die Kavität (110) eines formgebenden Werkzeugs (100) eingebracht und danach unter Einwirkung von Druck und/oder Temperatur kontrolliert aufgeschäumt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die erforderliche Gesamtmenge an schäumfähigem Ausgangsmaterial portioniert wird und die einzelnen Portionen (210, 220, 230) vertikal verteilt an unterschiedlichen Stellen in der Kavität (110) des formgebenden Werkzeugs (100) angeordnet werden.
Patent DE-102013002625-B4 (DE)
Title: Greifervorrichtung für den Transport  erwärmter Blechplatinen, sowie Verfahren zum Herstellen von warmumgeformten und/oder pressgehärteten Blechformteilen
Inventor: GROMER ROLF ALEXANDER
IPC: C21D9/00
Filed: 2013-02-15
Granted: 2015-03-05
Abstract: Greifervorrichtung (100) für den Transport einer erwärmten Blechplatine (200), insbesondere für den Transport dieser Blechplatine (200) von einem Ofen zu einem Warmumform- und/oder Presshärtewerkzeug, mit einem Rahmen (110) und mehreren an diesem Rahmen (110) angeordneten Greiferelementen (120) zum Greifen der erwärmten Blechplatine (200), wobei die Greifervorrichtung (100) ferner auch wenigstens eine Einrichtung für die gezielte lokale Kühlung (K) der erwärmten Blechplatine (200) während des Transports aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Einrichtung für die gezielte lokale Kühlung (K) ein Gebläse (130) ist, mit dem ein gasförmiges Kühlfluid auf einen abzukühlenden Bereich (210) der Blechplatine (200) geblasen werden kann.
Patent DE-102013105179-B4 (DE)
Title: Anschluss zur schnellen Verbindung von Drähten
Inventor: RAO XIAOPO
IPC: H01R4/28
Filed: 2013-05-21
Granted: 2019-12-05
Abstract: Anschluss zur schnellen Verbindung von Drähten, der ein mit Drahtöffnungen (1) versehenes Isolationsgehäuse (2) und einen im Isolationsgehäuse (2) befindlichen Verbindungsleiter (3) aufweist, wobei ein das Lösen/Verbinden von Drähten bewirkender Schwenkhebel (4) schwenkbar am Isolationsgehäuse (2) angeordnet ist, wobei der Schwenkhebel (4) einerseits mit einem Griffteil (5) und andererseits mit einem Anlageteil (6) versehen ist, wobei der Schwenkhebel (4) einstückig ausgebildet ist, wobei sich das Anlageteil (6) des Schwenkhebels (4) im Inneren des Isolationsgehäuses (2) befindet und auf den Verbindungsleiter (3) ausgerichtet ist, und wobei das Griffteil (5) über das Isolationsgehäuse (2) hinausragt, und wobei das Anlageteil (6) des Schwenkhebels (4) geringfügig nach unten gebogen ist und somit eine Hakenform bildet, wobei der Schwenkpunkt des Schwenkhebels (4) als Grenzstelle dient, wobei das Anlageteil (6) kürzer ist als das Griffteil (5), wobei der Verbindungsleiter (3) aus einer C-förmigen Metallfeder (7) und einem Kontaktstück (8) aufgebaut ist, wobei die Metallfeder (7) und das Kontaktstück (8) eine Käfigform bilden; und- dass die Metallfeder (7) und das Kontaktstück (8) bodenseitig einander eingehakt sind, wobei das Kontaktstück (8) oberseitig mit nach oben vorspringenden Kontaktzungen (9) versehen ist, und wobei die Kontaktzungen (9) und die Metallfeder (7) einen sich verjüngenden Verbindungsbereich bilden, der trompetenförmig ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Isolationsgehäuse (2) aus einer oberen Gehäusehälfte (14) und einer mit dieser verrastbaren, unteren Gehäusehälfte (15) besteht, wobei die obere Gehäusehälfte (14) eine auf den Verbindungsbereich ausgerichtete Drahtöffnung aufweist;- dass die obere Gehäusehälfte (14) innen über einen Hohlraum verfügt, in dem sich der Verbindungsleiter (3) befindet, wobei die obere Gehäusehälfte (14) an ihrer oberen und ihrer unteren Begrenzungswand je eine Öffnung aufweist; und- dass das Anlageteil (6) des Schwenkhebels (4) sich im Inneren des Isolationsgehäuses (2) befindet und auf den Verbindungsleiter (3) ausgerichtet ist.
Patent DE-102013110246-B4 (DE)
Title: Korona-Zündeinrichtung
Inventor: ACHTSTÄTTER TOM
IPC: H01T19/04
Filed: 2013-09-17
Granted: 2017-03-09
Abstract: Korona-Zündeinrichtung zum Zünden von Brennstoff in einem Verbrennungsmotor mittels einer Korona-Entladung, mit einer Mittelelektrode (3), einem Isolator (2), in dem die Mittelelektrode (3) steckt, einem Gehäuse (1), in dem der Isolator (2) steckt, einem Spulenkörper (6), auf den eine Spule (5) aufgewickelt ist, die an die Mittelelektrode (3) angeschlossen ist, einer Schirmkappe (7), die auf einen dem Isolator (2) zugewandten Endabschnitt des Spulenkörpers (6) aufgesteckt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Schirmkappe (7) einen oder mehrere Schlitze (9) aufweist.
Patent DE-102013110265-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Schmuckstücks
Inventor: SCHMIDT DIRK
IPC: B22D23/00
Filed: 2013-09-18
Granted: 2016-10-13
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines metallischen Schmuckstücks, das ein von einem Objekt abgeformtes Relief aufweist, mit den Schritten: – Abformen des Reliefs vom Objekt mit einem schnellhärtenden Silikon geringer Shore-Härte, – Einbetten des ausgehärteten Silikons geringer Shore-Härte in eine Ausgleichsmasse unter Ausgleichen von Niveauunterschieden des Reliefs aber unter Beibehalten der Reliefstruktur, wobei die Ausgleichsmasse eine höhere Shore-Härte aufweist als das schnellhärtende Silikon geringer Shore-Härte, – Erstellen eines Gussobjekts durch Abformen des nivellierten Reliefs vom Silikon geringer Shore-Härte mit einer Abdruckmasse und – Gießen des Schmuckstücks unter Verwendung des Gussobjekts.
Patent DE-102013112067-B4 (DE)
Title: Bandsubstratbehandlungsanlage
Inventor: HENTSCHEL MICHAEL
IPC: C23C16/54
Filed: 2013-11-01
Granted: 2018-01-04
Abstract: Bandsubstratbehandlungsanlage, umfassend mindestens zwei aufeinanderfolgende Kammern (1, 2), in denen je ein Walzenstuhl (6) angeordnet ist, wobei jeder Walzenstuhl (6) zwei durch Verbindungselemente (62) miteinander verbundene Platinen (61) aufweist und zwischen den Platinen (61) drehbar angeordnete Walzen zum Transport oder/und zum Umleiten oder/und zum Behandeln des Substrats trägt, und die Position des Walzenstuhls (6) in der Kammer einstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass jeder Walzenstuhl (6) Lagerelemente (63) aufweist, die den Walzenstuhl (6) in mindestens einer Raumrichtung überragen, wobei die Lagerelemente (63) mit dem Walzenstuhl (6) so verbunden sind, dass sie jeweils in eine Position schwenkbar sind, in der sie den Walzenstuhl (6) in mindestens einer Raumrichtung nicht überragen.