baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent WO-9924160-A1 (WO)
Title: Vorrichtung zur halterung von temperier- und schüttelbaren reaktionsgefässen
Inventor: GUELLER ROLF
IPC: B01L9/06
Filed: 1998-11-06
Abstract: Die Vorrichtung zur Halterung eines temperier- und schüttelbaren Reaktionsgefässes (2) ist vorzugsweise als Block (1) mit mehreren Reaktionsgefässen (2) ausgebildet. Für die Zuleitung des flüssigen oder gasförmigen Temperiermediums an die Reaktionsgefässe (2) durchzieht den Block (1) ein Strömungskanal. Zur Bewegung der Reaktionsgefässe (2) ist eine integrierte Schütteleinrichtung (5) vorhanden. Oben sind die Reaktionsgefässe (2) an ihren Halspartien (20) jeweils an elastischen, hülsenförmigen Kupplungen (3) gehaltert und unterhalb ihrer Halspartien (20) in elastischen Mitteln gestützt, wo die Schütteleinrichtung (5) vorzugsweise angreift. Die elastischen Mittel zur unteren Stützung der Reaktionsgefässe (2) sind vom Block (1) sich erstreckende stutzenförmige Steckaufnahmen oder am Block (1) befestigte hülsenförmige Kupplungen. Die Vorrichtung erlaubt, die darin gehalterten Reaktionsgefässe (2) zu temperieren und gleichzeitig zu schütteln sowie während dieser Behandlungsvorgänge die Reaktionsgefässe (2) mit einem Entnahme- und/oder Zugabeorgan zwecks Probenentnahme oder Zudosierung zu penetrieren. Das Entnahme- und/oder Zugabeorgan kann von einem Roboter geführt werden. Durch die Zirkulation des Temperiermediums in einem geschlossenen Kreislauf, können die Reaktionsgefässe (2) über einen grossen Temperaturbereich temperiert werden, und zwar jedes Reaktionsgefäss (2) parallel oder alle Reaktionsgefässe (2) seriell.
Patent WO-0132698-A1 (WO)
Title: Nouveau polypeptide, proteine humaine 16 associee aux maladies auto-immunes, et polynucleotide codant pour ce polypeptide
Inventor: MAO YUMIN
IPC: C07K14/47
Filed: 2000-10-30
Abstract: L'invention concerne un nouveau polypeptide, une protéine humaine 16 associée aux maladies auto-immunes, et un polynucléotide codant pour ce polypeptide ainsi qu'un procédé d'obtention de ce polypeptide par des techniques recombinantes d'ADN. L'invention concerne en outre les applications de ce polypeptide dans le traitement de maladies, notamment des tumeurs malignes, de l'hémopathie, de l'infection par VIH, de maladies immunitaires et de diverses inflammations. L'invention concerne aussi l'antagoniste agissant contre le polypeptide et son action thérapeutique ainsi que les applications de ce polynucléotide codant pour la protéine humaine 16 associée aux maladies auto-immunes.
Patent WO-0243182-A1 (WO)
Inventor: PAN SHENG-GEN
IPC: H01Q5/371
Filed: 2001-11-05
Abstract: The invention relates to a PIFA antenna device (A) consisting of a HF input/output (S1) and two antenna surfaces (P1, P2) respectively having a contact (G1, G2) with the ground of a mobile communication terminal. The first antenna surface (P1) is configured for two independent frequencies and the second antenna surface (P2) is configured for a third independent frequency. The invention is characterized in that only the first antenna surface (P1) is connected to the HF input/output (S1) and the second antenna surface (P2) is arranged in a contactless manner with respect to the first antenna surface (P1), whereby an electromagnetic coupling occurs between both antenna surfaces (P1, P2).
Patent WO-0243594-A1 (WO)
Title: System zum behandeln veskulärer verwachsungen
Inventor: KAGERER HERMANN JOSEPH
IPC: A61B17/22
Filed: 2001-11-19
Abstract: Ein System zum Behandeln einer vaskulären Verwachsung, insbesondere zum Entfernen einer Krampfader, mit einer an einem Handstück (20) lösbar angebrachten Sonde (10), an deren distalem Ende ein Behandlungsinstrument (18) vorgesehen ist; einem elektrischen Motor, der das Behandlungsinstrument (18) zumindest in Drehbewegungg um die Längsachse der Sonde (10) versetzt, und einem Steuergerät (30), mit dem die Drehbewegung steuerbar ist, ist dadurch gekennzeichnet, daß ein elektrischer Antrieb vorgesehen ist, der das Behandlungsinstrument (18) in eine Hin- und Herbewegung entlang der Längsachse des Sonde (10) versetzt.
Patent WO-02088758-A1 (WO)
Title: Vorrichtung zur beschleunigungsmessung
Inventor: SCHAUMANN ARNO
IPC: G01P15/18
Filed: 2002-04-09
Abstract: Es wird eine Vorrichtung zur Beschleunigungsmessung vorgeschlagen, bei der Meßsignale von einem zweidimensionalen Sensorelement in unterschiedlichen Richtungen miteinander verknüpft werden und dann in einer Auswerteschaltung gemeinsam ausgewertet werden. Diese Auswertung wird beispielsweise mittels eines Schwellwertentscheider durchgeführt, um eine Plausibilisierung für eine Aufpralldetektion durchzuführen.
Patent WO-03000621-A1 (WO)
Title: Feststoffhaltige, wasserquellende und -saugende, anionische polymere mit schwammstruktur sowie deren herstellung und verwendung
Inventor: PEPPMOELLER REINMAR
IPC: C05G3/00
Filed: 2002-06-13
Abstract: Gemahlene Mineralstoffe, vorzugsweise feingemahlenes Eruptivgestein, eingebunden in ein schwammartig ausgebildetes, Hydrogel bildendes, vernetztes Polymerisat, Produktherstellung und Verwendung. Wasserabsorbierende, Hydrogel bildende Polymere sind als Superabsorber für den Hygienesektor hinreichend bekannt. Für den Agrarsektor sind sie bisher nur bedingt geeignet. Ein Nährstoffangebot für die Pflanzen ist nicht vorhanden. Ausserdem neigen sie bei Bodennässe zum Aufschwimmen. Durch feingemahlene Mineralstoffe, vorzusweise und/oder vorwiegend Eruptivgestein, die in ein schwammartig ausgebildetes, vernetztes, Hydrogel bildendes Polymerisat eingebunden sind, und Alkalisilikat lassen sich erdkrumenartige, wasserabsorbierende Feststoffe mit Tascheneigenschaften herstellen. Zwei Herstellungsverfahren für saure und neutrale bis schwach alkalische Produkte werden beschrieben. Die neuen Produkte werden bevorzugt zur Bodenverbesserung eingesetzt. Sie können noch nachträglich sowohl mit mineralischen als auch mit organischen und/oder synthetischen Feststoffen befüllt und die Taschen durch Feuchtigkeitsentzug geschlossen werden. Aus dieser Variabilität resultieren weitere Anwendungen wie Tierstreu, Trägermaterial für Feinstpartikel und Depotmaterial für Bakterizide, Fungizide und Pestizide.
Patent WO-2004018330-A1 (WO)
Title: Vorrichtung zum transport von zylindrischen gegenständen
Inventor: BURGER KURT
IPC: B65G33/02
Filed: 2003-04-10
Abstract: Es wird eine Vorrichtung zum Transport von zylindrischen Gegenständen (2), insbesondere Behältnissen, vorgeschla­gen, bei der mindestens zwei gleichsinnig, axial senk­recht zur Transportrichtung der Gegenstände (2) drehbare Wellen (3,4) vorhanden sind. Die Gegenstände (2) kommen während des Transportes mit ihrer Zylinderwand an einer Welle (4) und mit einer Stirnseite an einer jeweils be­nachbarten Welle (3) zu liegen. Durch den Achsenabstand (10) und/oder die jeweiligen Durchmesser (8, 9) der Wellen (3, 4) ist eine vorgebbare Winkellage (ß) der Gegenstände (2) zur Ebene der Achsen der Wellen (3, 4) der Wellen (3, 4) und eine Eigenrotation der Gegenstände (2) bewirk­bar.
Patent WO-2004062064-A1 (WO)
Title: Klauenpolmotor
Inventor: KASTINGER GUENTER
IPC: H02K16/00
Filed: 2003-07-31
Abstract: Es wird ein Klauenpolmotor mit mindestens einem Motormodul angegeben, der einen Stator (11) und einen außenliegenden Rotor (12) aufweist. Zur Erzielung von Kosten- und Bauraumvorteilen bei dem bevorzugten Einsatz des Klauenpolmotors in einem Lüfter für ein Klimagebläse sind Stator (11) und Rotor (12) konusförmig ausgebildet.
Patent WO-2004029383-A1 (WO)
Title: Vorrichtung zur gegenüberliegenden anordnung beabstandeter schalwände
Inventor: SCHWACHULA RAINER
IPC: E04G17/065
Filed: 2003-09-19
Abstract: Vorrichtung zur gegenüberliegenden Anordnung beabstandeter Schalwände für zu erstellende Betonbauteile, wie Decken, Wände od. dgl., im Wesentlichen bestehend aus einem beide Schalwände im Bereich von insbesondere zueinanderweisenden Öffnungen durchgreifenden Schalungsanker, der mindestens aus einem Ankerstab gebildet wird, auf dem innenseitig an den Schalwänden anliegend zwei Widerlagerelemente angeordnet sind, die jeweils eine die Öffnung vollständig umgebende Anlagefläche aufweisen, sowie mit zwei jeweils aussenseitig an den Schalwänden angeordneten Schalungsankerverschlüssen.Dadurch die Anlagefläche jedes Widerlagerelementes zu den Schalwänden weisend mit wenigstens einem umlaufenden, elastischen Dichtelement versehen ist, wird auf zuverlässige Weise das Ausströmen von einem Wasser-Zement-Gemisch während und nach dem Giessen des Betons vermieden.
Patent DE-1912426-A1 (DE)
Title: Polymerisation initiator mixture
Inventor: FRITZ BINNIG DR
IPC: C08F4/06
Filed: 1969-03-12
Abstract: Free radical polymerisation initiator mixture contains (a) a V-cpd. e.g. vanadyl sulphate, (b) reducing agent, pref. a mercaptan, aldehyde or phosphine; and (c) mineral acid pref. (hypo)phosphoric acid. Suitable for polymerisation of MMA.
Patent DE-1920000-A1 (DE)
Title: Chemical sterilisation at room temperature
Inventor: MIROSLAV BOMAR DIPL-ING DR
IPC: A61L2/20
Filed: 1969-04-19
Abstract: Apparatus and materials can be sterilised at room temperature using biologically active chemicals, partic. organomercury cpds., phenols or quinones, which have vapour pressures of 102 to 10-7 mm at 20 degrees C. The process is applicable to the sterilisation of books, textiles, pictures, carpets and foil, which are placed in layers between sheets of paper impregnated with active chemicals.
Patent DE-1943104-A1 (DE)
Title: Metal cutting and stamping machine
Inventor: WHISTLER SIDNEY
IPC: B21D28/36
Filed: 1969-08-25
Abstract: Strips of metal and other materials can be rolled, cut and punched by the machine which enables several profiling and shaping processes to be performed while the strip passes between a single pair of rollers. A pair of roller edge-cutting tools cut strips from sheet metal along the edges. A roller pair has upper and lower sections for punching holes in the strip.
Patent DE-1951184-A1 (DE)
Title: Filter pack for hot air and gases
Inventor: MAX NEUMANN GERHARD
IPC: B01D46/10
Filed: 1969-10-07
Abstract: The four sides of the filter pack are made up of four identical rectangular components with the basic metal of 0.75 mm. to 1 mm steel plate with glass fibres bonded to the inside as insulation. The common edges of the frame units are bent back to an angle of less than 45 degrees so they can be assembled by inert gas stitch point welding.
Patent DE-1951513-A1 (DE)
Title: Multi-colour screen printing process
Inventor: KOELSCHBACH ALBERT
IPC: B41F17/00
Filed: 1969-10-13
Abstract: Multi-colour screen printing process. Process as claimed in 1917520, is modified to ensure accurate alignment of coloured images when imprinting articles with different diameters, in that all the differentlycoloured partial images are imprinted successively in superposed relationship on the intermediate support and the full image following partial drying is then transferred to the article.
Patent DE-1961022-A1 (DE)
Title: Charging machine for metallurgical melting - furnaces
Inventor: JEDOSCH RUDOLF DIPL-ING
IPC: F27D3/00
Filed: 1969-12-05
Abstract: Charging machine for open hearth and electric furnaces consists of a tractor to which is attached a vertically pivotable hollow arm fitted with a collar. The arm contains a pushrod also fitted with a collar and the pushrod is surrounded by a locking pipe fitted with a flange, the two latter being attached to hydraulic cylinders so that they can be displaced axially. The charging tray is fitted at its back with a vertical slot for accepting the collar attached to the arm, the front wall of the slot has a recess for the locking rod. The stripping plate resting on the tray is also fitted with a vertical slot which is engaged by the pushrod which is used for moving it forward when the charge has to be moved from the tray into the furnace bath.
Patent DE-2009211-A1 (DE)
Title: Transfer printing of synthetic fibre knitted goods
IPC: B41F17/00
Filed: 1970-02-27
Abstract: The pattern colour is transferred from an impregnated film to the knitted fabric by the application of heat and the use of vacuum force as the two are passed round a perforated cylinder. The film is impermeable togive good colour transfer of the dyestuff released by the radiant heat and to allow the suction effect to exert its maximum force.
Patent DE-2119469-A1 (DE)
Title: Warp tensioner - using transfer of spheres between 2 chambers of drum
IPC: D03D49/08
Filed: 1971-04-21
Abstract: Tensioner consists of a drum which has 2 concentric inner chambers, and a hinged flap between the inner and outer. In the outer chamber are vanes set at an angle and also many round metal balls. As the beam rotates the balls move freely in the outside chamber. As the warp decreases, the flap is opened, and some balls are admitted into the inner chamber, thus changing the weight acting on the warp. The device acts directly on to a warp beam, and is connected to the warp beam shaft via gears.
Patent DE-2131289-A1 (DE)
Title: Drive for toy ship - is battery powered and capable of being used in both air and water
IPC: A63H23/04
Filed: 1971-06-24
Abstract: Drive system for toy ship consisting of a battery arrangement enclosed by a housing, a motor with a drive propeller fitted on a shaft for drive in air or water and a rotating switch. The housing within the location of the battery is fitted into a recess at the stern of the ship. The housing for the battery and that for the motor are arranged with their length axis parallel to each other connected by a stay. The battery housing can be coupled to the motor housing with the latter position the rotating switch is always located above either position the rotating switch is always located above the water line.
Patent DE-2141210-A1 (DE)
Title: Tellurium removal from lead
Inventor: LEBEDEFF YURII E
IPC: C22B13/06
Filed: 1971-08-17
Abstract: Tellurium is removed from molten lead by addn. of an alkali metal (or master alloy) chosen from Na, K or their mixtures, followed by agitation of the melt to remove the tellurium into a slag layer. Agitation is discontinued before tellurium reenters the lead from the slag, to an amount greater than 0.01%, and the slag is then removed. The method is esp. used after softening and prior to desilverising lead, so that the silver dross from the desilverising step contains less tellurium which would decrease the efficiency of silver recovery.
Patent DE-2200901-A1 (DE)
Title: Lead dioxide electrode prodn - by anodic deposition of lead (ii) salt onto ti anium substrate
Inventor: FRITZ HEINZ PETER PROF DR
IPC: C25D9/06
Filed: 1972-01-08
Abstract: Firmly adherent PbO2 deposits are produced on Ti support (without any processing but cleaning) from an aq. electrolyte contg. a Pb (II) salt of an amido-, imido-, nitrido- or fluoro-deriv. of sulphuric or phosphoric acid (pref. lead amidosulphate) or a water-soluble Pb (II) salt and one of the aforementioned acids (pref. Pb(NO3)2 and amidosulphuric acid). These electrodes can be used in organic syntheses (e.g., prodn. of adiponitrile) or prodn. of inorganic cpds. (chlorates, perehlorates, periodates, chrominates) and also in lead accumulators (because of their light weight).
Patent DE-2202263-A1 (DE)
Title: Warp yarn tensioner - with tension adjustment for use on looms
Inventor: GRIGORJEWITSCH SELIWANOW ANATO
IPC: D03D47/26
Filed: 1972-01-18
Abstract: War p tensioner for a loom with oscillating shed, comprising in known manner harness assemblies with heddle wire eyes through which the warp yarns pass, a tension-compensating roller placed parallel to the plane of the heddles, having a surface repeating the profile of the shed oscillation and in contact with the warp yarns, but with the improvement whereby the tension compensating roller is an Archimedean screw of losenge-shaped section with rounded ends, the radius of curvature of the arcs of which are selected so as to reduce the friction between the screw and the warp yarns, and whereby warp yarn guide rods are installed on either side of hte roller, so arranged with respect thereto that at the instant when the gap between the screw and guide rods closes, a compensating loop is formed which disappears at the moment when the shed has its maximum opening.
Patent DE-2215909-A1 (DE)
Title: Epsilon - caprolactone stabilisation - using triphenyl phosphine
Inventor: BOEHME GEORG
IPC: C07D313/04
Filed: 1972-04-01
Abstract: Epsilon-caprolactones are stabilised in an inert gas atmos. by mixing with 100-500 ppm w.r.t. epsilon-caprolactone, triphenyl phosphine pref. its methyl derivs. The treated epsilon-caprolactone is colour and storage stable, and are used in the prepn. of polyesterdiols and polyurethanes.
Patent DE-2227393-A1 (DE)
Title: Electroslag continuous casting - with controlled cooling of emerging block
Inventor: SCHEIDIG HELMUT
IPC: B22D23/10
Filed: 1972-06-06
Abstract: The emerging block is surrounded by an insulating material, such as sand, granulated asbestos or porous mineral, which is contained by an asbestos bellows, that stretches from the crucible to the mould bottom plate and is fed in via a pipe from a hopper. The slow cooling prevents cracking in metals and alloys which are sensitive to rapid changes of temperature.
Patent DE-2231340-A1 (DE)
Title: Prodn of copies - partic of assemblies of individual film sections or strips
Inventor: ZAHN WOLFGANG DR
IPC: G03D13/00
Filed: 1972-06-27
Abstract: Prodn. of copies of originals present as individuals or in strips, using a roll copier with means for combining the originals to a longer strip, (A) the originals are bonded in succession on a continuous strip of clear, transparent plastic using an adhesive inert to the gelatin layer, (b) the strip of originals is passed through a roll copier and then cut up into individuals. Pref. an automatically readable substrate is provided between different prints of the associated copier original, carrying data specifically for identifying the print and its location. In partic., a punched card is glued on or a perforated strip is produced parallel to the film strip, the data being read off in the roll copier and used for control.
Patent DE-2234344-A1 (DE)
Title: Metal-working mould lubricant - based on a polysaccharide
Inventor: BASTIAN RUDOLF
IPC: B22C3/00
Filed: 1972-07-13
Abstract: In an example, a mould lubricant is prepd. by mixing 100 pts. finely dispersed electrographite, 10 pts. dextran, and 3 pts. iso-butyl-naphthalene-sulphonic acid monoethanolamine.
Patent DE-2305756-A1 (DE)
Title: Galvanic cadmium-plating bath - contg. sulphuric acid with addition of halogen to suppress hydrogen evolution
Inventor: LAESER LORENZ
IPC: C25D3/26
Filed: 1973-02-06
Abstract: Finely crystalline, stree-free, ductile, pref. high-gloss Cd coatings are galvanically formed from a bath contg. H2SO4, a Cd-cpd. a brightening agent and opt. a stabiliser and/or dispersing agent, improved by addn. of chlorine, bromine and/or iodine in the elemental form or as cpds. soluble in water (pref. 0.01-2.5 g/l of a halogen, esp. 0.1-1 g/l the amt. of the halogen should be sufficient to prevent evolution of H2 at the cathode). Cd coatings formed on tough steels do not require any thermal after treatment.
Patent DE-2325092-A1 (DE)
Title: Prefabrication of moulded building panels contg. fittings - to standardise modular assembly and servicing
Inventor: BOURDO JOHN LORIN
IPC: B29C44/12
Filed: 1973-05-17
Abstract: Panels made by lining a mould with a dense polymeric material which is heated prior to loading the residual cavity with a solid foam, either as a prefabricated block or by introduction of an exothermic foam generating reaction mix. Mfrs. of such panels on a prod. line basis using hinged split moulds which may be opened out horizontally for lining and progressively closed to a vertical parting line to develop or bond the foam. When open, the moulds are loaded before and/or after applying the lining resin with inserts such as door or window frames, service conduits, etc. The lining resins is cured sufficiently to hold the inserts in placed before the foam is added and the mould is closed. Panels moulded with surfaces of polyester resin, with or without (glass) reinforcement and expanded polyurethane cores. Resin compsns. may include fire retardants bactericides, etc. Suitable for mfr. of prefabricated walls 3. 35-6. 09 m long X 50-100 mm thick.
Patent DE-2328571-A1 (DE)
Title: Sweetener compsns - contg dipeptide sweeteners and starch hydrolysates
Inventor: CELLA JOHN ANTHONY
IPC: A23L27/30
Filed: 1973-06-05
Abstract: A dry pulverulant low calorie sweetener compsn. contg. an ester of formula (I): where X is a gp. (II) or -(CH2)nS(O)m(lower alkyl) in which R is H or lower alkyl, m is 0 or 2, and n is 1 or 2 is prepd. by mixing a major proportion of an aqs. starch hydrolysate soln. of dextrose equivalent up to 20 and having a temp. of 30-80 degrees C with a minor proportion of a concd. aqs. soln. or slurry of the ester having a temp. up to 40 degrees C and promptly drying the mixture to provide a compsn. contg. 0.5-10 wt.% of the ester and is not 4% moisture.
Patent DE-2330083-A1 (DE)
Title: Prefabricated shuttering plates clamped at an angle - with flat angle brackets and large clamping wedges
Inventor: GAIFFE HENRY CHARLES
IPC: E04G17/14
Filed: 1973-06-13
Abstract: The angle connection for the prefabricated shuttering plate is formed by a flat metal connecting angle bracket. This angle bracket is fastened to one of the plates. The plates are fitted at right angles and these plates are firmly connected by driving vertical wedges through the slots in the horizontal flat bracket plate. The angle bracket is fastened on one of the plates by means of a bent flat part. This flat part is produced by pressing a hole into the flat plate and by bending the separated part at right angles to it. These bent fixing plates have holes for nailing on shuttering plates.
Patent DE-2340004-A1 (DE)
Title: Locking device for multipin connectors - is for printed circuit board edge connectors at two ends of board
Inventor: NAGEL GUENTER
IPC: H05K7/14
Filed: 1973-08-07
Abstract: The device consists of a very simple two part mechanical latch which is used at each end of a PCB edge connector. When the board has been pushed home and locked it will not be accidentally disconnected. The PCB is equipped with a hole near each end of the rear connection pins. The locking device is made up of two sprung tongues, with an inward turned tab, bearing on each other. The PCB passes between these tongues as it is pushed home and the tabs locate in the above mentioned holes from each side. The PCB may be withdrawn only if the second part is depressed to force apart the two tongues and thus release the tabs.
Patent DE-2343046-A1 (DE)
Title: Thermostatic refrigerator expansion valve - has piston acted on by condenser and evaporator pressures, and by spring
Inventor: JESPERSEN JOERGEN
IPC: F16K31/68
Filed: 1973-08-25
Abstract: Refrigerator expansion valve, for air-cooled condensers, has a working element dependent on the superheat temp. of the evaporator and actuating a closure piece that cooperates with a seat carried by a piston which is axially displaceable in the valve housing. One side of the piston is acted on by the condenser press and the other by the evaporator press. and the force of an equalizing spring. Preferably the closure piece is carried by a piston which is displaceable relative to a base coupled to the working element. The regulating characteristic is less dependent on fluctuations of condenser press.