baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202011003398-U1 (DE)
Title: Lichtdurchlässige Tür
IPC: E06B3/72
Filed: 2011-03-01
Abstract: Lichtdurchlässige Tür bestehend aus einem lichtdurchlässigen plattenförmigen Kernelement aus wabenförmig zusammengesetztem Kunststoff-, Aluminium- oder Papiermaterial, welches an seinen Flachseiten mit mindestens einer lichtdurchlässigen Deckschicht aus Kunststoff abgedeckt und an seinen umlaufenden Aussenkanten mit leistenförmigen Rahmenteilen verklebt ist, wobei im Kernelement mindestens eine Ausnehmung zur Aufnahme eines Türschließmechanismus vorhanden ist und wobei an den Rahmenteilen Mittel zur Festlegung von Scharnierbändern und des Türschließmechanismus angeordnet sind.
Patent DE-202011103592-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Einspritzen von Brennstoff in einen Brennraum
IPC: F02M61/18
Filed: 2011-03-31
Abstract: Vorrichtung zum Einspritzen von Brennstoff in einen Brennraum, insbesondere zum Einspritzen von Kraftstoff in einen Zylinder eines Verbrennungsmotors, wobei eine Mehrfachstrahldüse (8) mit wenigstens zwei Strahlkanälen (6, 7) zur Erzeugung wenigstens zweier, in einer Prallzone (S) wenigstens teilweise aufeinander prallender Brennstoffstrahlen vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass zwei oder mehrere solcher Mehrfachstrahldüsen (8) vorgesehen sind.
Patent DE-202011105305-U1 (DE)
Title: Toranlage für einen labyrinthlosen Strahlungsabschirmungsraum
IPC: E05F3/22
Filed: 2011-09-05
Abstract: Toranlage für einen labyrinthlosen Strahlungsabschirmungsraum (11), wobei zum Verschließen eines Zugangs (12) in den Strahlungsabschirmungsraum (11) ein bewegbares Strahlenschutztor (10) mit einem Torblatt (13) vorgesehen ist, wobei das Torblatt (13) des Strahlenschutztores (10) wenigstens ein Führungselement (14, 15) für die Führung der Bewegung des Torblattes (13) und ein Antriebelement (17) zum Bewegen des Torblatts (13) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass ein hydraulisches Bremssystem (20) mit einem Hydraulikkreislauf (25) vorgesehen ist, das unabhängig vom Antrieb (17) so ausgelegt ist, dass das Torblatt (13) innerhalb eines vorgegebenen Bremsweges stoppbar ist.
Patent DE-202011105720-U1 (DE)
Title: Verpackungsbehälter mit Klemmhalterung für längliche Gegenstände
IPC: B65D25/10
Filed: 2011-09-16
Abstract: Verpackungsbehälter (1) für längliche Gegenstände, insbesondere kleine hochwertige Präzisionswerkzeuge (5), aufweisend einen Grundkörper (4) mit längsseitiger Auf- und Entnahmeöffnung (34), welche mittels Schutzelement (2) wiederholt verschließbar ist, wobei der Grundkörper (4) ein Sockelteil (6) aufweist, an das sich ein Klemmteil (8) mit mindestens einem elastisch verformbaren U-förmigen Klemmbacken (9) zur kraft- und ggfs. formschlüssigen Klemmung des Gegenstandes (5) anschließt, an das sich wiederum ein Schutzteil (10) anschließt, wobei die Klemmkraft des Klemmbackens (9) bei der Auf- und Entnahme des Gegenstandes (5) stufenweise erhöht bzw. erniedrigt wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Sockelteil (6) mindestens in ein Oberteil (11) und ein Unterteil (12) geteilt ist, wobei das Unterteil (12) fest mit dem Klemmteil (8) verbunden ist und wobei das Oberteil (11) derart an dem Unterteil (12) befestigt oder befestigbar ist, dass der Aufnahmeraum (23) für das freie Ende des Werkzeugschaftes (5a) in mindestens einer Offenstellung des Oberteils (11) für einen Fingerzugriff...
Patent DE-202011105943-U1 (DE)
Title: Toleranzausgleichseinrichtung
IPC: B62D27/06
Filed: 2011-09-20
Abstract: Toleranzausgleichseinrichtung für die Festlegung eines Bauteils (20) an einer Struktur, welche zwei im Abstand (A) zueinander angeordneten Elementen (11, 12) aufweist, mit einer Niethülse (30), welche einen Verbindungsbereich (37) und einen Aufnahmebereich (39) besitzt, wobei der Außendurchmesser des Verbindungsbereichs (37) kleiner als der Außendurchmesser des Aufnahmebereichs (39) ist, mit einem Verstellelement (40, 40'), welches zum Toleranzhöhenausgleich axial verstellbar in dem hülsenförmigen Aufnahmebereich (39) der Niethülse (30) über eine Gewindepaarung gehalten ist, wobei die Niethülse (30) mit ihrem Verbindungsbereich (37) mit dem Bauteil (20) über eine Nietverbindung verbindbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass zur Positionierung und Fixierung der Niethülse (309 am Bauteil (20) ein Klipselement (70) vorgesehen ist, welches an der Niethülse (30) gelagert ist.
Patent DE-202011106270-U1 (DE)
Title: Wachsystem für Lkw und Bus im Bereich der toten Winkel
IPC: B60R1/10
Filed: 2011-10-04
Abstract: Anbringung von Bewegungs-Annäherungssensoren (TWS) in den Bereichen der toten Winkel von LKW und Bus, dadurch gekennzeichnet, das die Sensoren (TWS) vom Fahrzeug aus gemessen, einen Bereich von 0 bis ca. 300 cm seitlich und vorne des Lkw oder Bus erfassen.
Patent DE-202011108097-U1 (DE)
Title: Gewebe für hitze- und flammfeste Schutzkleidung
IPC: A41D31/00
Filed: 2011-02-03
Abstract: Gewebe für hitze- und flammfeste Schutzkleidung, aus einem Garn, dessen Gesamtmischung Metaaramid, Paraaramid, Viskose FR (Flame Retardant) und Antistatikum enthält, dadurch gekennzeichnet, dass das Gewebe als gleichseitiger Kreuzköper 2/2 ausgebildet ist.
Patent DE-202011110308-U1 (DE)
Title: Federsystem für ein Schienenfahrzeug
IPC: B60G11/27
Filed: 2011-11-16
Abstract: Federsystem (1) für ein Schienenfahrzeug (13), angeordnet als Sekundärfedersystem zwischen einem Wagenkasten (15) und einem als Fahrwerk dienenden Drehgestell (14), wobei das Federsystem folgende Einrichtungen aufweist: – eine Luftfeder mit einem Luftfedervolumen in einem Arbeits- oder Druckraum (2), welcher in einem zwischen Luftfederdeckel (3) und fahrwerkseitiger Felge (4) angeordnetem Luftfederbalg (5) ausgebildet ist, – ein mit dem Arbeits- oder Druckraum zusammenwirkendes Zusatzvolumen (6), – eine unterhalb der Luftfeder angeordnete und mit letzterer in einer Reihenschaltung zusammenwirkende Zusatzfeder (7) aus elastomerem Werkstoff, vorzugsweise aus Gummi, – eine in Form eines Anschlagpuffers und ebenfalls aus elastomerem Werkstoff ausgebildete Notfeder (8) innerhalb des Arbeits- oder Druckraums (2), wobei die Notfeder (8) zwischen Luftfederdeckel (3) und fahrwerkseitiger Felge (4) wirkend vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, – dass das Zusatzvolumen (6) im Luftfederdeckel (3) ausgeformt ist und – dass die Notfeder (8) an der Innenseite des Luftfederdeckels (3) und zur fahrwerkseitigen Felge (4) weisend angeordnet ist.
Patent DE-202012004502-U1 (DE)
Title: Gerät mit elektromagnetischem Antrieb im Bereich Standarttötowierungen und Permanent-Make-up
IPC: A61B17/34
Filed: 2012-05-05
Abstract: Gerät mit elektromagnetischem Antrieb im Bereich Standarttätowierungen und Permanent-Make-up, umfassend Elektromagnetspulen, den unmagnetischen Zylinder, die Kerne, die Nadel, die befestigungsklemme für die Nadel, den Körper, den Zylinder, die elektronische Steuergerät, dadurch gekennzeichnet dass die Nadel mit Hilfe der Klemme auf der Stirnseite des Arbeitskernes gefestigt ist,
Patent DE-202012005828-U1 (DE)
Title: Anknöpfelement für ein Kleidungsstück
IPC: A41D27/00
Filed: 2012-06-15
Abstract: Anknöpfelement (1) für ein Kleidungsstück (2), umfassend ein Band insbesondere textilen Materials mit mindestens zwei Verbindungseinrichtungen (6, 12) zum Herstellen einer lösbaren Verbindung durch Anbringen an eine Verschlussstelle (14, 16) des Kleidungsstücks (2).
Patent DE-202012006724-U1 (DE)
Title: Nicht-alkoholisches, stimulierendes Erfrischungsgetränk
IPC: A23L2/02
Filed: 2012-07-12
Abstract: Erfrischungsgetränk/Limonade, die Körper und Geist anregt dadurch gekennzeichnet: Es handelt sich um ein mit Kohlensäure versetztes Apfelsaftgetränk, das eine Kombination der Inhaltsstoffe Coffein, Stevia, Chinin enthält. Dem Zweck werden sie gerecht, indem: – Apfelschorle als verdünntes Fruchtsaftgetränk sehr gut geeignet ist, den körpereigenen Flüssigkeitshaushalt balanciert und aufrechtzuerhalten – die noch zulässige Menge Coffein pro Flasche munter macht/erhält, – zum Süßen nicht Zucker, sondern das sehr viel kalorienärmere Stevia verwendet wird, – Chinin wegen seiner Bitterkeit als Tonikum (Stärkungsmittel) eingesetzt wird. (s. dazu auch Anlage I Beschreibung)
Patent DE-202012008052-U1 (DE)
Title: Aufprall-Wassersprenger mit einem verstellbaren Wasseraustrittswinkel
IPC: A01G25/00
Filed: 2012-08-22
Abstract: Aufprall-Wassersprenger mit einem verstellbaren Wasseraustrittswinkel, umfassend einen Hauptkörper (10), der ein Gelenk (11) an einer Seite des Hauptkörpers (10) und einen Wasseraustrittskopf (12) an der Vorderseite des Hauptkörpers (10) aufweist, ein Aufprall-Drehgestell (20), das drehbar auf der Oberseite des Hauptkörpers (10) angeordnet ist und ein Drehteil (21) und eine Schenkelfeder (22) aufweist, wobei das Drehteil (21) von dem Wasseraustrittskopf (12) einen Abstand hat, einen Wasserstutzen (30), der dem Gelenk (11) gegenüberliegt und zur Verbindung mit der Wasserquelle (31) dient, und eine Drehverstelleinheit (40), die zwischen dem Gelenk (11) des Hauptkörpers (10) und dem Wasserstutzen (30) angeordnet ist, wobei der Wasseraustrittswinkel des Hauptkörpers (10) durch die Drehverstelleinheit (40) verstellt werden kann, wobei die Drehverstelleinheit (40) beinhaltet: ein senkrechtes Wasserführungselement (41), das hohl ausgebildet ist und auf der Oberseite des Wasserstutzens (30) angeordnet ist, ein Drehgelenkteil (42), das an einer Seite des senkrechten Wasserführungselements (41) angeordnet...
Patent DE-202012010267-U1 (DE)
Title: Spritzwassergeschützter Bilderrahmen als Grabschmuck für den Außenbereich
IPC: A47G1/06
Filed: 2012-10-26
Abstract: Der Spritzwassergeschützter Bilderrahmen als Grabschmuck für den Außenbereich, dadurch gekennzeichnet, dass durch die verklebte Kunststoffscheibe und den mit einer Dichtung (4) abgedichteten, von unten zugänglichen, Bildeinschub das Bild Spritzwassergeschütz ist.
Patent DE-202012010886-U1 (DE)
Title: Universalstampfer aus Holz
IPC: B30B9/30
Filed: 2012-11-09
Abstract: Schutzanspruch 1 (1 und 2): Baukastensystem für einen Universalstampfer zur Verdichtung von Abfall in Mülltonnen/Müllbehältern sowie zum Verdichten von Beton, Kies, Sand, Erdstoffen und Pflasterflächen dadurch gekennzeichnet, dass ein Stiel mit einem runden Querschnitt aus Holz in unterschiedlichen Längen (2) mit T-Griff aus Holz (3) oder mit einem D-Griff aus Kunststoff (11) mit einem Stampfklotz aus Holz mit quadratisch oder rechteckiger Grundform (4) und optional mit und ohne U-Profil aus Zinkblech/Aluminiumblech, gelocht oder ungelocht (5) verbunden ist und dass bei Bedarf eine Stampfplatte aus Holz (6) mit Flachblech aus gelochten oder ungelochten Zinkblech/Aluminiumblech (8) mit Schlossschrauben (7) am Stampfklotz befestigt werden kann. Bei Bedarf kann optional nach dem Baukastenprinzip auch ein Ergänzungsstampfklotz mit quadratischer oder rechteckiger Grundfläche optional mit Lochung (27), ein Ergänzungsstampfklotz mit runder Grundfläche optional mit Lochung (28) oder ein Ergänzungsstampfklotz mit dreieckiger Grundfläche optional mit Lochung (29) am Stiel befestigt werden. Das U-Profil und Flachblech werden mit...
Patent DE-202012011104-U1 (DE)
Title: Gartenwerkzeug, insbesondere Unkrautstecher und/oder Bodenlifter
IPC: A01B1/02
Filed: 2012-11-19
Abstract: Gartenwerkzeug, insbesondere Unkrautstecher und/oder Bodenlifter, mit einem Stiel (1) und einem am Stielende angeordneten Stecher (2) mit mindestens einem, vorzugsweise zwei Gabelzinken (4) dadurch gekennzeichnet, dass das Werkzeug einen mit Abstand zu den freien Zinkenenden angeordneten Stützschuh (8) aufweist, der vorzugsweise bezüglich der Zinken nach hinten gerichtet ist.
Patent DE-202012011129-U1 (DE)
Title: LED E27 Glühlampe
IPC: F21V9/40
Filed: 2012-11-20
Abstract: LED E27 Glühlampe dadurch gekennzeichnet, dass die ”Remote-Phosphor”-Kuppel (6) aus einer Phosphormischung hergestellt wird, mit der man die Leuchtfarbe von der LED Diode (5) beliebig variieren und beeinflussen kann, wobei man als Material sowohl Glas, als auch harten oder weichen Kunststoff wählen kann. Die Kuppel wird auf einer bestimmten Höhe, an dem MCPCB (4) und dem Kühlkörper (3) angebracht, wobei der Kühlkörper eine Erhebung und einen speziellen Winkel besitzt, sodass das Licht nicht nur nach vorne fällt, sondern auch bis zum hinterem Bereich des Leuchtmittels.
Patent DE-202012011689-U1 (DE)
Title: Gitterträger
IPC: E21D11/10
Filed: 2012-12-06
Abstract: Gitterträger (1) für den Ausbau tunnelförmiger Bauwerke, mit wenigstens einem Obergurt (2) und zwei Untergurten (3), die sich jeweils in Längsrichtung des Gitterträgers erstrecken und in dessen Querschnitt die Eckpunkte eines Vielecks zueinander bilden, wobei der Obergurt (2) und die Untergurte (3) über Strebenteile (4) von Fachwerkstreben (5) miteinander verbunden sind, wobei der Gitterträger weiterhin Querstege (8) aufweist, die sich jeweils zwischen zwei gegenüberliegenden Strebenteilen (4) erstrecken und mit diesen mittels Schweißen verbunden sind, und wobei die Querstege (8) mit einem Abstand (A) zum Obergurt (2) und mit einem Abstand (B) zu den Untergurten (3) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Abstand (A) von wenigstens einem Quersteg (8) zu dem Obergurt (2) über die gesamte Länge des Querstegs (8) zwischen den Strebenteilen (4) mehr als der halben Höhe (H) des Gitterträgers entspricht.
Patent DE-202012013229-U1 (DE)
Title: Kochplatte mit Fenster sowie Kochherd
IPC: F24C15/10
Filed: 2012-09-14
Abstract: Kochplatte (1) für feste oder bewegliche Kochherde, umfassend eine Grundplatte (2), insbesondere eine glaskeramische Grundplatte, die mindestens ein Kochfeld (3, 3') aufweist und mindestens ein Steuer- und/oder Informationsfeld (4) umfasst, wobei das Steuer- und/oder Informationsfeld (4) durch ein Fenster (5) gebildet ist, das von der Grundplatte (2) getrennt ist durch mindestens eine Fuge (6) aus Kunststoff, dadurch gekennzeichnet, dass die Fuge (6) Mittel zum Befestigen eines Steuer- und/oder Anzeige-Displays (7) unter dem Fenster (5) umfasst.
Patent DE-202012102430-U1 (DE)
Title: Laibungsanschlussprofil für an Putz angrenzende Bauteile
IPC: E04F13/06
Filed: 2012-07-02
Abstract: Laibungsanschlussprofil (1) für an Putz (11) angrenzende Bauteile (10), insbesondere für Fenster- oder Türstöcke, mit einem Dichtungsschenkel (2), welcher eine Putzabzugskante (5) aufweist und mit einem Dichtmittel (3) am Bauteil (10) befestigbar ist, sowie einem im Wesentlichen normal auf den Dichtungsschenkel (2) ausgerichteten, im Putz (11) verankerbaren Befestigungsschenkel (4), dadurch gekennzeichnet, dass der Dichtungsschenkel (2) bauteilseitig zumindest zwei Positionierstege (6, 7) aufweist und das Dichtmittel (3) zwischen den Positionierstegen (6, 7) angeordnet ist.
Patent DE-202012103023-U1 (DE)
Title: Spannvorrichtung zum Spannen wenigstens eines Seils einer Halterung und/oder Führung eines Plissees und/oder einer Jalousie und/oder eines Vorhangs und Halterung und/oder Führung für ein Plissee und/oder eine Jalousie und/oder einen Vorhang
IPC: A47H1/19
Filed: 2012-08-10
Abstract: Spannvorrichtung (1) zum Spannen wenigstens eines Seils (2) einer Halterung und/oder Führung (18) eines Plissees und/oder einer Jalousie und/oder eines Vorhangs, wobei die Spannvorrichtung (1) wenigstens eine Spannrolle (3) und einen Support (4) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Spannrolle (3) im Support (4) um eine Drehachse (Z) drehbar gelagert ist, und dass die Spannrolle (3) eine im Wesentlichen senkrecht zur Drehachse (Z) in die Spannrolle (3) hineinreichende oder sich durch die Spannrolle (3) hindurch erstreckende Ausnehmung (5) zur Aufnahme des Seils (2) umfasst.
Patent DE-202013004494-U1 (DE)
Title: - Neuartige Vorrichtung zur Förderung von Thermalflüssigkeit als Ersatz für die derzeitigen Tauchkreisel- und Mammutpumpen
IPC: F24J3/00
Filed: 2013-05-14
Abstract: Das Fördern von Thermalflüssigkeit ohne Tauchkreiselpumpe in der Förderbohrung
Patent DE-202013007774-U1 (DE)
Title: einfachste Kleiderbügel mit lösbarem, herausnehmbarem Zwischenstück, Trainingsgewichte, Schwingstäbe, Vorratsdosen, Trinkbecher, Staubsaugerbehälter
IPC: A47G25/28
Filed: 2013-08-31
Abstract: einfachste Kleiderbügel mit lösbaren, herausnehmbaren Zwischenstücken, Trainingsgewichte, Schwingstäbe, Vorratsdosen, Trinkbecher, Staubsaugerbehälter (10, 20, 30, 40, 50, 60, 70, 80, 90) nach Ansprüchen 1–50, dadurch gekennzeichnet, dass die Enden der Kleiderbügel (20, 21) ungefähr in die Waagrechte umgebogen sind bzw. über entsprechende Zusatzkanten beliebiger Profile verfügen oder dass die Enden der Zwischenstücke (22, 23) umgebogen sind bzw. dass die Zwischenstücke aus mehreren Teilen bestehen, welche ineinander verschiebbar bzw. verdrehbar bzw. verbiegbar angeordnet sind sowie welche mittels Umhüllungen, Aufrauhungen usw. rutschfest gestaltet sind.
Patent DE-202013009266-U1 (DE)
Title: Bedruckte Deko-/Motivkappe für das Produkt von "mylife Omnipod 2. Generation" Insulinpumpe
IPC: A61M5/142
Filed: 2013-10-15
Abstract: Die Abdeckkappe (Deko/Motivkappe) kann auf die Insulinpumpe draufgesetzt werden und jederzeit abgenommen werden. Siehe 4 dadurch gekennzeichnet Die tiefgezogene Form besitzt entsprechende Flügel auf der Rückseite, welche es ermöglichen, die Deko/Motivkappe einfach und unkompliziert auf die Insulinpumpe draufzusetzen und wieder abzunehmen. Zum Abnehmen drückt man einen der beiden Flügel etwas nach oben. siehe 1, 2, 3
Patent DE-202013101468-U1 (DE)
Title: Transparenter Körper
IPC: A47B96/00
Filed: 2013-04-07
Abstract: Transparenter Körper mit wenigstens einer integrierten Beleuchtungseinheit, dadurch gekennzeichnet, dass die Beleuchtungseinheit (13) ganz oder teilweise im transparenten Körper angeordnet ist und wenigstens ein Leuchtmittel aufweist, das Licht (16) in Richtung wenigstens einer Außenkante (17) des transparenten Körpers abstrahlt.
Patent DE-202013105002-U1 (DE)
Title: Achslenker für ein Fahrwerk eines Fahrzeugs
IPC: B60G3/18
Filed: 2013-11-07
Abstract: Achslenker (1), insbesondere für Nutzfahrzeuge, aufweisend zwei über einen Stangenkörper (2) verbundene Lagerhülsen (3), wobei in den Lagerhülsen (3) jeweils ein Lager (5) mit einer Pratze (7) zur Befestigung mit einem Fahrwerk eines Fahrzeuges angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Stangenkörper (2) und die Lagerhülsen (3) aus zwei gleich ausgebildeten, im Bereich der Lagerhülsen (3) ineinander gesteckten Achslenker-Halbschalen (11) gebildet sind.
Patent DE-202014003643-U1 (DE)
Title: Sockel für Wanduhren
IPC: G04B37/14
Filed: 2014-04-29
Abstract: Sockel für Wanduhren mit einem horizontalen Fuß (1) und einer vertikalen Schiene (2), wobei die vertikale Schiene (2) einen Schlitten (3) trägt, welcher Schlitten (3) ein Haken-Äquivalent (4) für die Hakenaufnahme der Wanduhr trägt und welcher Schlitten (3) in der jeweils gewünschten Höhe an der Schiene (2) fixiert ist.
Patent DE-202014004079-U1 (DE)
Title: Produkt zur Kennzeichnung von Neuwaren
IPC: G09F3/02
Filed: 2014-05-16
Abstract: Produkt zur Kennzeichnung von Neuwaren zur Verhinderung von unerlaubter Produktnutzung durch den Kunden, dadurch gekennzeichnet, dass der Artikel mit einem Kennzeichnungsband versehen wird, das vom Verkäufer oder Hersteller an einer so auffälligen Stelle am Produkt angebracht ist, dass der Kunde den Artikel nicht in üblicher Weise nutzen kann, ohne die Kennzeichnung zu entfernen.
Patent DE-202014004246-U1 (DE)
Title: Fahnenmasthalterung
IPC: B65D88/12
Filed: 2014-05-21
Abstract: Halterung zum vertikalen Befestigen länglicher Gegenstände, insbesondere von Fahnenmasten oder dergleichen, an Containern, dadurch gekennzeichnet, dass die Halterungeine bewegliche Corner-Casting Führung (2) aufweist, die mittels eines Distanzstückes (7) durch zumindest eines der Längslöcher eines am Container vorhandenen Corner-Casting geführt werden kann und nach dem Hindurchführen mittels eines Riegelhebels (8) verriegelbar ist.
Patent DE-202014005866-U1 (DE)
Title: Metallische Flachdichtung
IPC: F16J15/12
Filed: 2014-07-18
Abstract: Metallische Flachdichtung (1) mit mindestens einer metallischen Lage (2, 3), wobei die mindestens eine metallische Lage (2, 3) mindestens eine Durchgangsöffnung (11) aufweist, die von einem Siebelement (4) überdeckt ist, wobei das Siebelement (4) aus einem Maschenmaterial (5) besteht oder dieses enthält und einen Auflageabschnitt (41) aufweist, der sich zumindest abschnittsweise in einer ersten Ebene (E1) erstreckt, einen den Auflageabschnitt (41) ringförmig umgebenden umlaufend-rinnenförmigen Wölbungsabschnitt (43) aufweist, der sich bis zu einer zweiten Ebene (E2) wölbt, einen den Auflageabschnitt (41) und den Wölbungsabschnitt (43) ringförmig umgebenden Randabschnitt (45) aufweist, der sich zumindest abschnittsweise in einer dritten Ebene (E3) erstreckt, wobei die zweite Ebene (E2) verschieden von der ersten und dritten Ebene (E1, E3) ist.
Patent DE-202014008901-U1 (DE)
Title: Halteelement zur Befestigung von Fassadenelementen
IPC: E04B2/96
Filed: 2014-11-10
Abstract: Halteelement (100) zur Befestigung von Fassadenelementen (2, 3) an einer Pfosten- und Riegelfassade, wobei das Halteelement (100) ein Basisteil (101) mit mindestens einem Durchgangskanal (110) zum Aufnehmen von Befestigungsmitteln (5) sowie mindestens einem im Wesentlichen senkrecht zum Durchgangskanal (110) verlaufenden Haltesegment (121, 122) aufweist, wobei das Haltesegment (121, 122) dazu ausgebildet ist, Fassadenelemente (2, 3) an einem Trägerprofil (1) der Pfosten- und Riegelfassade zu befestigen, dadurch gekennzeichnet, dass das Halteelement (100) ferner ein Adapterelement (131, 132) aufweist, welches lösbar an dem mindestens einen Haltesegment (121, 122) befestigbar und dazu ausgebildet ist eine Wirkverbindung zwischen dem Haltesegment (121, 122) und einem zu befestigenden Fassadenelement (2, 3) herzustellen.
Patent DE-202014008914-U1 (DE)
Title: Sicherheitsschalter mit mindestens einem Klappteil
IPC: H02B1/04
Filed: 2014-11-11
Abstract: Sicherheitsschalter (1) mit mindestens einem Klappteil (2), das zwischen einer geöffneten und einer geschlossenen Stellung verschwenkbar ist, mit mindestens einem Schaltelement (4), das zumindest abschnittsweise mit dem Klappteil (2) verbunden ist und mit mindestens einem Halterungsteil (3), an dem das Klappteil (2) verschwenkbar angeordnet ist, wobei der Sicherheitsschalter (1) ein Laufsystem zumindest einseitig begrenzt und ein Verschwenken des Klappteils (2) bei einem Kontakt mit einem an dem Laufsystem verfahrbaren Laufteil ermöglicht ist, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Befestigungselement zur Montage des Halterungsteils (3) nur zugänglich ist, wenn sich das Klappteil (2) in der geöffneten Stellung befindet.
Patent DE-202014011567-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verdichten eines Garnes in einer Spinn-Maschine
IPC: D01H5/72
Filed: 2014-07-30
Abstract: Vorrichtung (20) zum Verdichten eines Garns (W1), umfassend:
 - ein erstes Zylinderpaar umfassend einen ersten unteren Zylinder (4a) und einen Druckzylinder (4b), der damit in Druckkontakt steht,
 - ein Hilfszylinderpaar umfassend einen Hilfszylinder (14a) und einen Druckzylinder (14b), der damit in Druckkontakt steht, und das Hilfspaar stromabwärts des ersten Zylinderpaares angeordnet ist;
 - einen Ansaugtisch (22), der zwischen dem ersten Zylinderpaar und dem Hilfszylinderpaar positioniert ist, der mit einer Ansaugöffnung (34) versehen ist, die mit Ansaugmitteln verbindbar ist, die zum Erzeugen eines angesaugten Luftstromes von der Ansaugöffnung (34) geeignet ist;
 - einem Hilfsriemen (24), der luftdurchlässig ist, und um den Hilfszylinder (14a) und den Ansaugtisch (22) gewickelt ist, um einen geschlossenen Weg zu bilden und über die Ansaugöffnung (34) des Ansaugtisches (22) zu führen, auf welchem das zum Verdichten bestimmte Fasergarn (W1) angeordnet ist, wobei der Ansaugtisch (22) ein Paar Auskehlungswandungen (38) aufweist, die von einer Hauptoberfläche (30) vorstehen, zwischen denen der Hilfsgürtel (24) angeordnet ist.