baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102020132387-B3 (DE)
Title: Karosserieboden für ein batterie-elektrisches Fahrzeug
Inventor: OSTERTAG JASMIN
IPC: B62D25/20
Filed: 2020-12-07
Granted: 2022-05-25
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Karosserieboden (1) für ein batterie-elektrisches Fahrzeug (2), aufweisend zumindest die folgenden Komponenten:- einen Batterierahmen (3), in welchem eine Mehrzahl von Batteriemodulen (4) aufgenommen sind;- eine Innenraumabdeckung (5) zum räumlichen Trennen eines Innenraums (6) von den Batteriemodulen (4);- zumindest einen Querträger (7,8) mit einer Erstreckung quer zu einer Fahrzeug-Längsrichtung (9) im Einsatz in einem Fahrzeug (2), welcher Batterie-seitig der Innenraumabdeckung (5) angeordnet ist; und- eine Sitzanbindung (10) zum Verbinden eines Innenraum-seitig der Innenraumabdeckung (5) angeordneten Fahrzeugsitzes (11) mit dem Karosserieboden (1),wobei die Batteriemodule (4) mittels des Batterierahmens (3) an den Querträger (7,8) angebunden sind, undwobei der Karosserieboden (1) als tragender Bestandteil der selbsttragenden Rohbaustruktur eines Fahrzeugs (2) eingerichtet ist. Der Karosserieboden (1) ist vor allem dadurch gekennzeichnet, dass die Sitzanbindung (10) Batterie-seitig der Innenraumabdeckung (5) an den Karosserieboden (1) angebunden ist.Mit dem hier vorgeschlagenen Karosserieboden für ein batterie-elektrisches Fahrzeug ist es möglich, einen Fahrzeugsitz (Sportwagen-typisch) tief anzuordnen bei gleichzeitig einer Anordnung von Batteriemodulen unter dem Fahrzeugsitz.
Patent DE-102020132856-B3 (DE)
Title: Ortsfest angeordnete Uhr
Inventor: SLIVA JAN
IPC: G04B31/00
Filed: 2020-12-09
Granted: 2022-04-21
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine ortsfest angeordnete Uhr mit um Uhrwerksachsen 36 drehbaren Rädern 26 eines mechanischen Uhrwerks und mindestens einem vor einem Zifferblatt 29 um eine Zeigerachse sich drehenden Zeiger 28. Mit einer Chronometerhemmung und einer Unruh, die einen Unruhreif 2 mit einer Unruhwelle 1 aufweist, die an ihren Endbereichen mit Lagerzapfen 4, 5 um eine Unruhachse 6 schwingend gelagert ist und an der eine Impulsrolle 10 angeordnet ist, die in einem zur Unruhachse 6 in radialem Abstand einen radial hervorstehenden Impulsstein 11 trägt, der in einen umlaufenden, radial gerichteten Gangradzahnbereich eines um eine Gangradachse 12 drehbar gelagerten Gangrades 13 eingreifbar ist. Mit einer unmittelbar oder mittelbar an der Unruhwelle 1 koaxial angeordneten Auslöserolle 15, an der in einem radialen Abstand zur Unruhachse 6 ein Auslösestein 16 radial hervorsteht, wobei in den radial umlaufenden Auslösesteinbereich des Auslösesteins 16 ein Federarm einer Gangfeder 18 hineinragt und von dem Auslösestein 16 aus dem Auslösesteinbereich heraushebbar und ein an der Gangfeder 18 angeordneter Ruhestein 19 aus einem radial umlaufenden Zahnbereich des Gangrades 13 heraushebbar ist. Dabei weist das Gangrad 13 ein koaxiales Ritzel 24 auf, in das ein Rad 25 des mechanischen Uhrwerks eingreift.
Patent DE-102021001268-B3 (DE)
Title: Lageenergiespeicher
Inventor: NSAIR SAMI
IPC: F03B17/02
Filed: 2021-03-10
Granted: 2022-04-28
Abstract: Die Erfindung betrifft Lageenergiespeicher (10) aufweisend einen Fluidspeicher (25), einen mit einer Flüssigkeit gefüllten Flüssigkeitsbehälter (11), einen innerhalb des Flüssigkeitsbehälters (11) angeordneten ersten Hebel (13) und einen außerhalb des Flüssigkeitsbehälters (11) angeordneten zweiten Hebel (17), die miteinander bewegungsgekoppelt und um eine gemeinsame Drehachse (D) drehbar gelagert sind. Der erste Hebel (13) trägt einen Auftriebsbehälter (12), und der zweite Hebel (17) trägt ein Hubgewicht (18). Im Fluidspeicher (25) gespeichertes Fluid (A) kann in den Auftriebsbehälter (12) geleitet werden, um eine Auftriebskraft zu erzeugen, durch die der Auftriebsbehälter (12) und das Hubgewicht (18) vertikal angehoben werden können. Die Bewegung des Auftriebsbehälters (12) kann entlang einer Kreisbahn um die Drehachse D erfolgen. Die Bewegung des Hubgewichts (18) kann entlang einer Kreisbahn um die Drehachse D oder linear in Vertikalrichtung erfolgen.
Patent DE-102021112243-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Drucken wenigstens zweier Druckaufträge mit einer Druckmaschine
Inventor: SVOBODA PETRA
IPC: B41F33/10
Filed: 2021-05-11
Granted: 2022-05-19
Abstract: Ein erfindungsgemäßes Verfahren umfasst die Schritte: a) Drucken (a) eines ersten Druckauftrages (2), wobei eine erste Kombination (K1) aus Druckfluid (F1, F2) und Substrat (S1, S2), ein vorgegebenes ICC-Profil (ICC) und eine erste Maschineneinstellung (M1) zum Einsatz kommen; b) Vorbereiten (b) des Druckens eines zweiten Druckauftrages (3), wobei ein Wechsel (W) des Druckfluids und/oder des Substrates zu einer zweiten Kombination (K2) aus Druckfluid (F1, F2) und Substrat (S1, S2) durchgeführt wird; und c) Drucken (c) des zweiten Druckauftrages (3), wobei die zweite Kombination (K2) aus Druckfluid und Substrat zum Einsatz kommt; und zeichnet sich dadurch aus, dass Schritt b) weiterhin umfasst: b1) Drucken (b1) eines Testdrucks (4), wobei der Testdruck eine Vielzahl an Testfeldern (5, 11) aufweist und wobei die zweite Kombination (K2) aus Druckfluid und Substrat, das vorgegebene ICC-Profil (ICC) und die erste Maschineneinstellung (M1) zum Einsatz kommen; b2) Erfassen (b2) der Testfelder des Testdrucks; b3) rechentechnisches Ermitteln und Speichern (b3) eines Gütewertes (GW) aus den erfassten Testfeldern; b4) rechentechnisches Ermitteln und Speichern (b4) wenigstens eines Einstellwertes (EW) für eine Maschineneinstellung; und b5) Wahlweises Ändern (b5) einer Einstellung der Druckmaschine von der ersten Maschineneinstellung (M1) zu einer zweiten Maschineneinstellung (M2) unter Einsatz des Einstellwertes (EW) oder wahlweises Beibehalten (b5) der ersten Maschineneinstellung (M1) der Druckmaschine, wobei die Wahl in Abhängigkeit des Gütewertes (GW) erfolgt; und dass Schritt c) weiterhin umfasst: Drucken des zweiten Druckauftrages (3), wobei das vorgegebene ICC-Profil (ICC) und - je nach Wahl (W) gemäß Schritt b) - die erste Maschineneinstellung (M1) oder die zweite Maschineneinstellung (M2) zum Einsatz kommen. Die Erfindung ermöglicht es, das Einstellen einer Druckmaschine zwischen Druckaufträgen derart durchzuführen, dass qualitativ zufriedenstellende Druckergebnisse erzielt werden.
Patent DE-4040605-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Dämpfen von Torsionsschwingungen
Inventor: REIK WOLFGANG
IPC: F16D13/64
Filed: 1990-12-19
Granted: 2004-07-08
Abstract: Vorrichtung zum Dämpfen von Torsionsschwingungen mit zwei koaxial angeordneten Teilen, nämlich einem Eingangs- und einem Ausgangsteil und mit zwischen den beiden Teilen vorgesehenen in Umfangsrichtung wirksamen Federn, die in einem ringförmigen Bauraum des einen Teils abgestützt sind und deren Endbereiche von Anschlagskonturen des anderen der Teile beaufschlagbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Abstützung der Federn (23, 23a) zumindest in Umfangsrichtung über im ringförmigen Raum (16) vorgesehene, in sich elastisch federnd verspannt eingebaute und sich im ringförmigen Raum kraft- und/oder reibschlüssig anlehnende Bauteile (26, 26a) erfolgt, die die zu ihrer Verspannung dienende Federkraft selbst erzeugen.
Patent DE-4227646-B4 (DE)
Title: Sonnenblende für Kraftfahrzeuge und ein Verfahren zur Herstellung
Inventor: UTESCHENY RALF
IPC: B60J3/02
Filed: 1992-08-21
Granted: 2004-11-04
Abstract: Sonnenblende
für Kraftfahrzeuge
mit einem steifen, aus Kunststoff gespritzten Einsatz (2), der mit
geschäumtem
Kunststoff (3) zu einem Blendenkörper umgespritzt
ist, und mit einem scheibenförmigen,
stabilen Spiegel (4), der in den Blendenkörper eingelassen, am Einsatz
(2) gelagert und aus der Rückwand
des Blendenkörpers
spiegelnd angeordnet ist, wobei eine Aufnahme (5) für den Spiegel
(4) als Teil des Einsatzes (2) ausgeformt ist, dadurch gekennzeichnet
, dass  – der
Einsatz (2) die Form einer Platte hat mit einer Aussparung (14),
deren Rand zur Bildung der Aufnahme (5) profiliert ist,  – der Einsatz
(2) weitere Ausnehmungen (24) verteilt auf die ganze Fläche aufweist,  – der Einsatz
(2) und die Aufnahme (5) als ein gespritztes Kunststoffteil ausgebildet
sind,  – die
Aufnahme (5) für
das Einlegen des Spiegels nur zu der der Rückseite (12) gegenüberliegenden
Vorderseite (6) des Blendenkörpers
(1) offen ist und im übrigen
für den
in seine Montageposition eingelegten...
Patent DE-4244346-B4 (DE)
Title: Türkonstruktion für Fahrzeuge
Inventor: KIMURA KOUICHI
IPC: B60J5/04
Filed: 1992-12-28
Granted: 2005-08-11
Abstract: Türkonstruktion
für Fahrzeuge,
mit  – einem äußeren Modul
(A, 10) mit einem Basiskonstruktionsteil mit einer inneren Platte
(A2, 13) mit ersten und zweiten gegenüber einem unteren Abschnitt
(A23) senkrechten Abschnitten (A21, A22), die von dem beide verbindenden unterem
Abschnitt (A23) ausgehen;  – einem
Stelleinrichtungs-Modul (B, 11) mit einer Fensterscheibe (B1, B14)
mit einer Stelleinrichtung (B3, 35) zum Bewegen der Fensterscheibe
in Aufwärts- und Abwärts-Richtung,
und einer inneren Türseitenverstärkung (B4,
B21, B22, 31, 40) mit einem ersten Ende, das mit dem oberen Bereich
des ersten senkrechten Abschnitts (A21) der inneren Platte (A2)
verbunden ist, und einem zweiten Ende, das mit dem oberen Bereich
des zweiten senkrechten Abschnitts (A22) der inneren Platte (A2)
verbunden ist;  – einem
inneren Modul (C) mit einer inneren Verkleidung, die die Innenfläche der
Tür bildet;
und  – ersten
Verbindungseinrichtungen (B28, F1-F8, N1-N8) zur Verbindung des
Stelleinrichtungs-Moduls (B) mit dem äußeren Modul (A), wobei...
Patent DE-4308632-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Nachbehandeln von Aluminium-beschichteten Kunststoff-Folien
Inventor: GRIMM HELMUT
IPC: C23C14/34
Filed: 1993-03-18
Granted: 2007-10-04
Abstract: Vorrichtung
zum Nachbehandeln von Aluminium-beschichteten Kunststofffolien (4,
25, 29) oder -bändern,
insbesondere aus Polypropylen, Polyethylen, Polyethylenterephtalat
oder ähnlichen
Kunststoffen, in einer Vakuumbehandlungskammer (1, 20) mit mindestens
einer ein Sauerstoff-Niederdruckplasma (11, 11') erzeugenden Glimmkathode
(7, 7'), einer zwischen der Glimmkathode (7, 7') und den Kunststofffolien
(4, 25, 29) oder -bändern angeordneten
Reaktionszone (5, 5') und Mitteln zum bewegbaren Führen der
Kunststofffolien (4, 25, 29) oder -bänder, dadurch gekennzeichnet,
dass die Glimmkathode (7, 7') auf die Aluminium-beschichtete Oberfläche der
Kunststofffolien (4, 25, 29) oder -bänder weist und die Aluminium-beschichtete
Oberfläche
der Kunststofffolien (4, 25, 29) oder -bänder von den Mitteln zum bewegbaren
Führen durch
die Reaktionszone (5, 5') geführt
wird.
Patent DE-4406064-B4 (DE)
Title: Fahrzeug-Wechselstromgenerator-Steuersystem
Inventor: HIKITA SAKAE
IPC: H01M10/48
Filed: 1994-02-24
Granted: 2006-07-13
Abstract: Vorrichtung
zum Steuern eines elektrischen Fahrzeuggenerators (3) zum Laden
einer Fahrzeugbatterie (4), wobei die Vorrichtung aufweist:  a)
eine Einrichtung (42, 101, 102, 103, 104, 105, 106, 107, 108) zum
Erfassen von Betriebsparametern (VB, Q, T, e, O 2 ,
n, S 1 , S 5 , S n ) eines Zustands der Fahrzeugbatterie (4), eines
Fahrzeugbetriebszustandes und einer elektrischen Last (41), die
von der Fahrzeugbatterie (4) versorgt wird;  b) eine Einrichtung
(8) zum Einstellen einer Vielzahl von Steuerbefehlsspannungswerten
(VB1) in Abhängigkeit vom
Fahrzeugbetriebszustand, wobei jeder Steuerbefehlsspannungswert
(VB1) einem Befehlsspannungswert (P bzw. a) entspricht, der eine
vorbestimmte Beziehung zu dem Steuerbefehlsspannungswert (VB1) hat;  c)
einen Mikrocomputer (81, 82, 83) zum Ausgeben des Befehlsspannungswertes
(P bzw. a) in Abhängigkeit
von den Betriebsparametern;  d) eine Einrichtung (50) zum Schalten
einer Ausgabespannung des Generators (3) in Abhängigkeit von dem Befehlsspannungswert
(P bzw. a);  e) eine Einrichtung (504) zum Vergleichen des Befehlsspannungswertes
(P bzw. a) mit der Ausgabespannung...
Patent DE-10001908-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Regenerieren einer beladenen Waschflüssigkeit, die aus einer Anlage zur Gasentschwefelung kommt
Inventor: SCHLICHTING HOLGER
IPC: B01D53/14
Filed: 2000-01-19
Granted: 2007-07-12
Abstract: Verfahren
zum Regenerieren einer beladenen Waschflüssigkeit, die aus einer Anlage
zur Gasentschwefelung kommt und H 2 S, CO
und Metallcarbonyle enthält,
wobei man aus der beladenen Waschflüssigkeit CO durch Entspannen
und/oder Strippen mindestens teilweise entfernt und Metallsulfide
in der Waschflüssigkeit bildet,
die Metallsulfide mindestens teilweise aus der Waschflüssigkeit
entfernt, die Waschflüssigkeit
durch eine Regenerierung leitet und regenerierte Waschflüssigkeit
in die Gasentschwefelung zurückführt, dadurch
gekennzeichnet, dass man die Waschflüssigkeit zum Entfernen von
Metallsulfiden für
eine Verweilzeit im Bereich von 1 Minute bis 10 Stunden in einen
Agglomerierbehälter
mit Elektroden und einem elektrischen Feld mit einer Feldstärke von
10 bis 5000 Volt/m zwischen zwei benachbarten Elektroden leitet, Metallsulfide
an mindestens einer Elektrode agglomeriert und agglomerierte Metallsulfide
aus dem Behälter
entfernt.
Patent DE-10005491-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum induktiven Messen der elektrischen Leitfähigkeit einer Flüssigkeit
Inventor: DIEKMANN PETER
IPC: G01N27/02
Filed: 2000-02-08
Granted: 2006-02-02
Abstract: Vorrichtung
zum induktiven Messen der elektrischen Leitfähigkeit einer Flüssigkeit,
mit wenigstens zwei mit je einer Wicklung versehenen Ringkernen und
einer die Flüssigkeit
führenden,
aus einem Zufluss (A), zwei durch die Ringkerne geführten Zweigen
und einem Abfluss (B) bestehenden Leiterschleife, dadurch gekennzeichnet,
dass die Leiterschleife in Form einer 8 ausgebildet ist und jeder
der beiden einander kreuzenden Zweige der Leiterschleife durch beide
Ringkerne geführt
ist.
Patent DE-10021945-B4 (DE)
Title: Verteilungssystem für die elektrische Leistung für ein Brennstoffzellenfahrzeug
Inventor: IWASAKI YASUKAZU
IPC: B60L11/18
Filed: 2000-05-05
Granted: 2004-02-19
Abstract: Wenn während der Startphase eines Brennstoffumformersystems das Durchtreten des Fahrers erkannt wird, wird der zum Starten des Brennstoffumformersystems benötigte Betrag elektrischer Leistung beschränkt, und der Betrag elektrischer Leistung, der zum Motor hin verteilt wird, wird vergrößert, um damit der Leistungsversorgung des Motors Priorität zu geben.
Patent DE-10028395-B4 (DE)
Title: Anordnung, bestehend aus einem Polymer-Elektrolyt-Membranelement und einer Dichtung für Brennstoffzellen
Inventor: WAKAMATSU SHIGEO
IPC: H01M8/02
Filed: 2000-06-13
Granted: 2008-05-15
Abstract: Anordnung,
bestehend aus einem Polymer-Elektrolyt-Membranelement (12) und einer Dichtung (1)
zur Abdichtung von Arbeitsgasen und -flüssigkeiten, wie Sauerstoff,
Stickstoff, Wasserstoff und Wasser in einer Brennstoffzelle, wobei
die Dichtung umfaßt:  einen
Dichtungskörper
(2), der eine Oberseite, Unterseite und mindestens eine Öffnung (3)
aufweist,  einen Abdichtungsabschnitt (6) auf dem Dichtungskörper (2),
wobei der Abdichtungsabschnitt (6) aus einem flüssigen Gummivulkanisat gebildet
ist, das durch Vernetzen oder Vulkanisieren eine mit dem Dichtungskörper verbundene
elastomere Abdichtung bildet, wobei der Abdichtungsabschnitt (6)
einen oberen Abdichtungsabschnitt (7), der sich über die Oberseite des Dichtungskörpers (2)
erstreckt, einen unteren Abdichtungsabschnitt (8), der sich über die
Unterseite des Dichtungskörpers
(2) erstreckt, und einen inneren Abdichtungsabschnitt (9), der sich über die Innenseite
(4) der Öffnung
(3) erstreckt, umfasst, und wobei  das Polymer-Elektrolyt-Membranelement
(12) in der Öffnung
(3) der derart gebildeten Dichtung (1) eingeklemmt ist und wobei
der Abdichtungsabschnitt (6) am Dichtungskörper (2) und dem äußeren Abschnitt...
Patent DE-10036463-B4 (DE)
Title: Pressscheibe und Pressvorrichtung
IPC: B21C26/00
Filed: 2000-07-25
Granted: 2005-08-04
Abstract: Aus
mindestens einem Teil bestehende Pressscheibe, umfassend ein Füllstück (3) mit
einer Pressfläche
(16), die eine Kraft auf ein zu pressendes Material ausübt, dadurch
gekennzeichnet, dass sie mindestens einen Spalt (3A) besitzt, der
sich von innen nach außen
konisch aufweitet und dass das Füllstück (3) von
einem Dichtring (1) umgeben ist, der mit seinem Innendurchmesser
so ausgelegt ist, dass er mit der Kegelfläche (15) des Füllstückes (3)
einen Spalt ausbildet.
Patent DE-10114933-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Rückgewinnung von Energie
Inventor: BOPP LEONHARD
IPC: H02S99/00
Filed: 2001-03-26
Granted: 2004-05-06
Abstract: Vorrichtung zur Rückgewinnung von Energie, mit einer Einrichtung (1), die elektromagnetische Energie durch photovoltaische Prozesse in elektrischen Strom umwandelt, wobei die Einrichtung (1) einem Gerät (2) mittelbar oder unmittelbar zugeordnet ist, die vom Gerät (2) in Form elektromagnetischer Wellen emittierte Energie von der Einrichtung (1) zumindest teilweise in Strom wandelbar ist und als Strom einem Akkumulator (3) oder einem Stromversorgungskreis zuführbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Gerät ein elektrisch betriebenes Haushaltsgerät ist, insbesondere ein Laptop, Computermonitor, Fernseher oder ein Küchengerät, und die vom Gerät emittierten elektromagnetischen Wellen außerhalb des sichtbaren Bereichs von der Einrichtung (1) zumindest teilweise in Strom wandelbar sind.
Patent DE-10152786-B4 (DE)
Title: Mobile Hilfsvorrichtung zur Markierung des Zuschnittes plattenförmiger Gebilde
Inventor: OLLAND JOHANNES
IPC: E04D15/02
Filed: 2001-10-29
Granted: 2006-05-04
Abstract: Mobile
Hilfsvorrichtung zur Markierung des Zuschnittes plattenförmiger Gebilde,
insbesondere Dachziegel, Fliesen, Bodenplatten od. dgl. entsprechend der
Kontur eines Referenzobjektes, wobei der Zuschnitt räumlich entfernt
von dem Referenzobjekt erfolgt, mit einem Winkelstück mit wenigstens
zwei quer zueinander verlaufenden Justierkanten (18, 20) sowie mit über das
Winkelstück
verteilten Halteeinrichtungen (16) zur lösbaren Halterung eines ersten
Markierungselementes (14) in einer Mehrzahl unterschiedlicher Positionen,
derart, dass die Justierkanten (18, 20) des Winkelstückes zunächst relativ zu
zwei Kanten des Referenzobjektes ausrichtbar sind und das erste
Markierungselement (14) in einer derartigen Position in die Halteeinrichtungen
(16) einsetzbar ist, dass eine Markierkante (22) des ersten Markierungselementes (14)
im Wesentlichen entsprechend dem Verlauf einer dritten Kante des
Referenzobjektes ausgerichtet ist, wobei der Verlauf der dritten
Kante dem gewünschten
Verlauf der Schneidekante entspricht, und das Winkelstück anschließend in
Ausrichtung mit zwei Kanten des plattenförmigen Gebildes bringbar ist,
und die Kontur der Markierkante (22) des ersten Markierungselementes
auf das...
Patent DE-10159346-B4 (DE)
Title: Energieversorgungssystem für eine Steuereinheit einer Brennkraftmaschine
Inventor: UMEMOTO HIDEKI
IPC: H02J1/00
Filed: 2001-12-04
Granted: 2006-05-04
Abstract: Energieversorgungssystem
für eine Steuereinheit
einer Brennkraftmaschine, umfassend:  eine Energieversorgungsleitung
(21), die ausschließlich zur
Zuführung
elektrischer Energie von einer Batterie (6) an eine Brennkraftmaschinensteuereinheit
(3) und die dazugehörigen
Geräte
verwendet wird; und  ein Relais (8), das eine Selbsthaltefunktion
aufweist und in die Energieversorgungsleitung zur Umschaltung zwischen Zuführung und
Unterbrechung der elektrischen Energie eingefügt ist; wobei  die Brennkraftmaschinensteuereinheit
(3) dafür
ausgelegt ist, eine elektrische Energie von der Batterie über die
Energieversorgungsleitung zu empfangen; und die Brennkraftmaschinensteuereinheit
(3) umfasst:  einen arithmetischen Verarbeitungsabschnitt (9),
welcher die arithmetische Verarbeitung verschiedener Steuerfunktionen
der Brennkraftmaschinensteuereinheit durchführt und ein Hauptschaltersignal
empfängt,
das einen Ein/Aus-Zustand eines Hauptschalters darstellt, der sich
in einem Ein-Zustand während
des Betriebes der gesagten Brennkraftmaschine befindet, und  eine
Relaisansteuer- und Halteschaltung (11),  dadurch gekennzeichnet,
dass   der arithmetische Verarbeitungsabschnitt ferner ein Stoppschaltersignal
empfängt,
das einen Ein/Aus-Zustand eines Stoppschalters darstellt, der in
einen Ein-Zustand gebracht wird, wenn die Brennkraftmaschine gestoppt...
Patent DE-10201627-B4 (DE)
Inventor: ROHNER CHRISTOPH
IPC: H04L9/36
Filed: 2002-01-16
Granted: 2006-05-04
Abstract: The invention relates to a digital mobile radio network component (2) and to a method for the protection against undesired data in a digital mobile radio network (1). The invention is characterized in that the digital mobile radio network (1) or the mobile radio device (8) automatically initiates a check-up whether the data requested or transmitted by a mobile radio device (8) are undesired data.
Patent DE-10217225-B4 (DE)
Inventor: HEINTZE WOLFGANG
IPC: F01D25/00
Filed: 2002-04-18
Granted: 2008-10-23
Abstract: The engine has parallel exhaust turbo chargers, at least one of which can be switched to idling operation. Each working bank (3,4) of the V-type engine (1) has separate charging air and exhaust air collection pipes (7,8,5,6) with associated turbochargers (9,10) for thermodynamic separation. Each bank also has fuel supply reduced to idling operation. The charging air pipes are formed as a common pipe with dividing wall. The fuel supply to each working bank is adjusted to idling operation via pump stop cylinders of the injection pumps.
Patent DE-10231984-B4 (DE)
Title: Satellitendruckwerk
Inventor: IWAMOTO MASAYUKI
IPC: B41F21/00
Filed: 2002-07-15
Granted: 2005-04-14
Abstract: Satellitendruckwerk
zum Drucken von Bögen,
umfassend einen Druckzylinder (10) großen Durchmessers, auf dessen
Umfang mehrere jeweils für
einseitiges Bedrucken eines Bogens vorgesehene Druckeinheiten (26)
angeordnet sind, wobei am Umfang des Druckzylinders (10) eine Wendevorrichtung
(36) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet,  dass die Wendevorrichtung
(36) in Bogentransportrichtung nach der ersten Druckeinheit (26)
und vor der letzten Druckeinheit (26) angeordnet ist, so dass der
Bogen bei einmaligem Umlauf des Druckzylinders (10) beidseitig bedruckbar
ist,  wobei die Wendevorrichtung (36) durch eine Abstell-Einrichtung
vom Umfang des Druckzylinders (10) abhebbar und durch eine Anstell-Einrichtung
an den Umfang des Druckzylinders (10) anlegbar ist.
Patent DE-10248397-B4 (DE)
Inventor: ZANGERLE ANDREAS
IPC: B60S13/00
Filed: 2002-10-17
Granted: 2004-09-30
Abstract: According to the invention, a vehicle can be lifted from a support surface (4) without the use of conventional lifting or conveying gear, whereby a lifting device (1) for a vehicle (5), standing with wheels on a support surface (4) is disclosed, characterised by a support device (2), which may be displaced perpendicular to the wheels, at least one pair of moving tracks (7, 8), running parallel to each other, which may be placed to both sides of the contact patch of a wheel (6) of the vehicle (5) on the support surface (4), between the support surface (4) and the wheel (6), against the same and a retaining device (12) for the wheel, which may be displaced along the track (7, 8) synchronised with the advancing motion of the support device (2), having the same speed of advance, but in the opposite direction.
Patent DE-10248785-B4 (DE)
Title: Zwei-Zyklen-Heissgasmotor mit zwei beweglichen Teilen
Inventor: GIMSA ANDREAS
IPC: F02G1/043
Filed: 2002-10-15
Granted: 2013-01-17
Abstract: Zwei-Zyklen-Heißgasmotor vom Verdrängertyp mit ineinander laufenden Kolben, dadurch gekennzeichnet, dass in einem Zylindergrundkörper 1 ein axial beweglicher hohler Doppel-Verdränger 2 bestehend aus zwei fest verbundenen Verdrängern 2.1 und 2.2 so angeordnet ist, dass die beiden äußeren Kolbenseiten jedes einzelnen Verdrängers für die Verdrängerwirkung über Erhitzer, Regenerator und Kühler verbunden sind und in diesem Doppel-Verdränger 2 ein Doppel-Arbeitskolben 3 bestehend aus zwei fest verbundenen Arbeitskolben 3.1 und 3.2 axial beweglich so angeordnet ist, dass sich jeder einzelne Arbeitskolben in einem der beiden Verdränger des Doppel-Verdrängers 2 bewegen kann, also Arbeitskolben 3.1 in Verdränger 2.1 und Arbeitskolben 3.2 in Verdränger 2.2.