baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102009050438-A1 (DE)
Title: Nanopartikuläres Mangandioxid
Inventor: HAETZELT ANDRE
IPC: B01J23/34
Filed: 2009-06-08
Abstract: Mangandioxid sollte in stabiler nanopartikulärere Form bereitgestellt werden. Dies gelingt dadurch, dass man Mangan in einer höheren Oxidationsstufe als +IV in wässriger Lösung mit einer ammonium-funktionalisierten sphärischen Polyelektrolyt-Bürste (SPB) in Kontakt bringt. Man erhält so SPB, die nanopartikuläres MnO 2  kolloidal gebunden enthalten.
Patent DE-102009053382-A1 (DE)
Title: Materialien für elektronische Vorrichtungen
Inventor: PARHAM AMIR HOSSAIN
IPC: C09K11/06
Filed: 2009-11-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft neue Verbindungen gemäß Formel (I) oder (II), die Verwendung der Verbindungen in elektronischen Vorrichtungen, Verfahren zur Herstellung der Verbindungen sowie elektronische Vorrichtungen enthaltend die Verbindungen, bevorzugt als Matrixmaterialien oder als Elektronentransportmaterialien.
Patent DE-102009055101-A1 (DE)
Title: Sensorkalibrierungsvorrichtung und Sensorkalibrierungsverfahren
Inventor: TAKAHASHI YOSHIHIKO
IPC: G01S17/931
Filed: 2009-12-21
Abstract: Eine Sensorkalibrierungs-ECU (1) enthält einen Kalibrierbarkeitsbestimmungsabschnitt (12), der beruhend auf dem Zustand eines Fahrzeugs (VC) und/oder dem Zustand einer Straßenoberfläche (SR), auf der das Fahrzeug (VC) positioniert ist, bestimmt, ob sich ein Entfernungsbildsensor (2) in einem kalibrierbaren Zustand befindet oder nicht, und einen Kalibrierungsausführungsabschnitt (13), der den Entfernungsbildsensor (2) auf der Grundlage einer zuvor gefundenen Entfernung (= Bezugsentfernung) zwischen dem Entfernungsbildsensor (2) und der Straßenoberfläche (SR), auf der das Fahrzeug (VC) positioniert ist, kalibriert, wenn durch den Kalibrierbarkeitsbestimmungsabschnitt (12) bestimmt wird, dass sich der Entfernungsbildsensor (2) im kalibrierbaren Zustand befindet.
Patent DE-102009057422-A1 (DE)
Title: Worm gear and accessory part combination for use in e.g. wind power plant, has worm gear mounted in housing and utilized as opened gear, and worm shaft designed with two eccentric fine adjusting mechanisms and pertinent worn shaft bearing
IPC: F16H1/16
Filed: 2009-12-08
Abstract: The combination has a worm gear mounted in a housing (1) and utilized as an opened gear. A worm shaft (4) is designed with two eccentric fine adjusting mechanisms and a pertinent worn shaft bearing with a pre-stressing device. An integrated gear adapter (10) is in peripheral contact with a worn wheel on an axial plane. The eccentric fine adjusting mechanisms are centrally provided in the housing for fine adjustment of a contact pattern between the worn wheel and the worm shaft, and a drive unit is inserted in two sides of the housing.
Patent DE-102009057774-A1 (DE)
Title: Determining and storing the consumption parameters of a vehicle, comprises collecting an identifier from a vehicle key and determining and storing consumption parameter on the basis of the key-related identifier
Inventor: WAGNER ARMIN
IPC: G07C5/08
Filed: 2009-12-10
Abstract: Determining and storing the consumption parameters of a vehicle (1), comprises collecting an identifier from a vehicle key (3); and determining and storing at least one consumption parameter on the basis of the key-related identifier. An independent claim is also included for a device, preferably on-board computer (4, 5) of the vehicle, which is designed for carrying out the above mentioned method.
Patent DE-102009059331-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Feinbearbeitung eines Werkstücks
Inventor: LANGENSTEIN PETER
IPC: B23F19/00
Filed: 2009-12-30
Abstract: Eine erfindungsgemäße Honmaschine 1 zur Feinbearbeitung eines vorverzahnten Werkstücks, beispielsweise eines Zahnrads 2 mit Außenverzahnung, umfasst eine Spindel 3, an der das zu bearbeitende Zahnrad 2 angeordnet ist. Innerhalb eines Gehäuses 4 ist ein Antrieb 5 zur Erzeugung einer Rotation der Spindel 3 vorgesehen. In einer Bearbeitungsposition steht die Vorverzahnung des Zahnrads 2 in Eingriff mit entsprechenden Eingriffsmitteln eines Honrings 6. Um vor der Bearbeitung die Winkellage des Zahnrads 2 relativ zur Lage der Eingriffsmittel des Honrings 6 zu ermitteln, ist in der Honmaschine 1 ein Sensor 7 derart angeordnet, dass während des Hochlaufens des Spindelantriebs 5 und während der Bearbeitung des Zahnrads 2 Messdaten zur Bestimmung der Winkellage des Zahnrads 2 aufgenommen werden können.
Patent DE-102010000438-A1 (DE)
Title: Safety device for protection of openings, particularly for doors, sectional doors, tilting gates, garage gates, and furniture closures, comprises drive element, which is translationally changed with transmission element inside housing
Inventor: RUITER MARC
IPC: E05C9/02
Filed: 2010-02-17
Abstract: The safety device (1) comprises a housing (2) with end-sided end pieces (3). A drive element is translationally changed with a transmission element inside the housing. A connection element is provided, which is interfusing the drive element and transmission element for moving in rotations. Locking elements are provided, which are placed in the end pieces for changing the positions at the ends of the connection element. A base body is provided, which is made of plastic or injection molding.
Patent DE-102010002233-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Abgasrückführung für einen Verbrennungsmotor
Inventor: NGUYEN CHI-DUC DIPL ING
IPC: F02M25/07
Filed: 2010-02-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Abgasrückführung für einen Verbrennungsmotor, umfassend einen Flansch (1) zur Anbringung an einem Zylinderkopf des Verbrennungsmotors, wobei Verbrennungsluft (L) von einem Durchtrittsbereich (5) des Flansches (1) unmittelbar in zumindest einen Ansaugkanal eines Zylinders strömt, und wobei eine Einströmung von rückgeführtem Abgas in die Verbrennungsluft (L) vorgesehen ist, wobei die Einströmung des rückgeführten Abgases an dem Flansch (1) angeordnet ist.
Patent DE-102010002639-A1 (DE)
Title: Kraftstoffinjektor
Inventor: KRESCHEL HENNING
IPC: F02M47/02
Filed: 2010-03-08
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kraftstoffinjektor mit einem Gehäuseteil (1), in welches ein mittels eines Piezoaktors (14) betätigbares Schaltventil (2) mit einem hubbeweglichen Schließelement (3) aufgenommen ist, wobei das Schließelement (3) zur Ausbildung eines Schaltventilraums (4) und zur wenigstens teilweisen Aufnahme eines stationären Dichtkörpers (5) hülsenförmig ausgebildet ist und eine erste Dichtkontur (6) besitzt, die mit einer an dem stationären Dichtkörper (5) ausgebildeten zweiten Dichtkontur (7) als Ventilsitz (8) zusammenwirkt. Erfindungsgemäß ist ferner eine Dichthülse (9) zur radialen Begrenzung des Schaltventilraums (4) vorgesehen, die zumindest teilweise in dem hülsenförmig ausgebildeten Schließelement (3) aufgenommen und mittels einer Druckfeder (10) gegenüber einer Drosselplatte (11) axial vorgespannt ist.
Patent DE-102010014348-A1 (DE)
Title: Armlehne und Bedienarbeitsplatz mit einer solchen Armlehne
Inventor: HAUBRICH THOMAS
IPC: B60N2/75
Filed: 2010-04-09
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Maschinenführersitz einer Baumaschine mit einer Sitzfläche, einer in Längsrichtung der Sitzfläche der vorderen Sitzkante gegenüberliegend angeordneten Rückenlehne und wenigstens einer seitlich zur Sitzfläche angeordneten Armlehne, umfassend ein Basisteil, eine Armauflage und mindestens ein Bedienelement, wobei die Armauflage im in Längsrichtung hinteren Bereich und das mindestens eine Bedienelement im in Längsrichtung vorderen Bereich der Armlehne angeordnet sind. Die Erfindung betrifft ferner eine Baumaschine, insbesondere Straßenfräse, Recycler, Stabilisierer, Straßenwalze, insbesondere Tandemwalze, mit einem solchen Maschinenführersitz.
Patent DE-102010015385-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zur Korrektur der Auslasstemperatur von Oxidationskatalysatoren
Inventor: LAROSE THOMAS JUN
IPC: F01N3/10
Filed: 2010-04-19
Abstract: Ein Temperatursteuersystem umfasst ein Temperaturbestimmungsmodul, ein Temperaturkorrekturmodul, ein Temperatursteuermodul und ein Aktualisierungsmodul. Das Temperaturbestimmungsmodul bestimmt eine Soll-Auslasstemperatur für einen Oxidationskatalysator (OC), der stromaufwärts eines Partikelfilters (PF) in einem Abgassystem angeordnet ist. Das Temperaturkorrekturmodul bestimmt eine Temperaturkorrektur aus einer Mehrzahl von Temperaturkorrekturen. Das Temperatursteuermodul steuert eine Auslasstemperatur des OC auf Grundlage der Soll-Auslasstemperatur und der Temperaturkorrektur. Das Aktualisierungsmodul aktualisiert selektiv zumindest eine der Mehrzahl von Temperaturkorrekturen, wenn eine Motordrehzahl und eine Motorlast innerhalb jeweiliger vorbestimmter Bereiche liegen.
Patent DE-102010018899-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Bewegungskorrektur bei MRT-Messungen
Inventor: SIEGERT THOMAS
IPC: G01R33/34
Filed: 2010-04-30
Abstract: Die Erfindung betrifft einerseits eine Vorrichtung zur Kompensierung von Bewegungen eines Patienten bei MRT-Messungen in Echtzeit, wobei die Vorrichtung mindestens eine MRT-kompatible Kamera (2), mindestens eine Auswerteeinheit und mindestens eine Verbindung zum Datenaustausch mit dem MRT-Gerät umfasst, wobei die MRT-kompatible Kamera (2) mindestens ein Bildsensormodul (7) zur Aufnahme von Bilddaten, aus denen die Bewegung des Patienten berechnet werden kann, mindestens ein Schnittstellenmodul (10) zur Übertragung der Bilddaten und/oder aus den Bilddaten errechneten Positionsdaten und mindestens ein Mikrokontrollermodul (11) zur Errechnung der Positionsdaten aus den Bilddaten umfasst. Andererseits betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Kompensierung von Bewegungen eines Patienten bei MRT-Messungen in Echtzeit, welches mindestens die Schritte optisches Erfassen eines mit einem Patienten (3) verbundenen Markierungselementes (5) durch ein Bildsensormodul (7) einer im Inneren eines MRT-Gerätes positionierten MRT-kompatiblen Kamera (2), Übertragen der von dem Bildsensormodul (7) ermittelten Bilddaten an ein in der MRT-kompatiblen Kamera (2) integriertes Mikrokontrollermodul (11), Berechnen von Positionsdaten des Markierungselementes (5) in dem Mikrokontrollermodul (11) und Weitergeben der Positionsdaten an eine externe Auswerteeinheit oder das MRT-Gerät in Echtzeit umfasst.
Patent DE-102010019530-A1 (DE)
Title: Nockenwellenversteller und U-förmiges Dichtelement zum Abdichten einer radialen Fläche eines Flügels eines Nockenwellenverstellers
Inventor: BUSSE MICHAEL
IPC: F01L1/344
Filed: 2010-05-06
Abstract: Ein Nockenwellenversteller (2) in Flügelzellenbauweise umfasst einen Stator (4) und einen relativ zu dem Stator (4) verdrehbaren Rotor (6) sowie mindestens zwei zwischen dem Stator (4) und dem Rotor (6) gebildete Druckkammern (8a, 8b). Die Druckkammern (8a, 8b) sind durch einen radial orientierten Flügel (12) des Rotors (6) voneinander getrennt, wobei ein Druckmittel den Druckkammern (8a, 8b) abwechselnd zuführbar ist. Der Flügel (12) weist eine radiale Fläche (20) und zwei zu den Druckkammern (8a, 8b) gerichtete Seitenflächen (20) auf. Die radiale Fläche (20) ist durch ein U-förmiges Dichtelement (26) mit einem Grundschenkel (30) und zwei ann (32) abgedichtet. Eine besonders sichere Abdichtung der Druckkammern (8a, 8b) des Nockenwellenverstellers (2) erfolgt, indem an den Seitenschenkeln (32) des Dichtelements (26) Rückschlagventile (28) ausgebildet sind und an den Seitenflächen (22) des Flügels (12) Auslässe für das Druckmittel ausgebildet sind, denen die Rückschlagventile (28) zugeordnet sind.
Patent DE-102010019712-A1 (DE)
Title: Keramischer Werkstoff, Bauelement enthaltend den keramischen Werkstoff, Verwendung des Bauelements und Verfahren zur Herstellung des keramischen Werkstoffs
Inventor: HOFFMANN CHRISTIAN DR
IPC: C04B35/491
Filed: 2010-05-07
Abstract: Keramischer Werkstoff, Bauelement enthaltend den keramischen Werkstoff, Verwendung des Bauelements und Verfahren zur Herstellung des keramischen Werkstoffs Es wird ein keramischer Werkstoff enthaltend Blei-Zirkonat-Titanat mit einer Perowskitstruktur, einem erstem Dotierstoffsystem DS1 mit Kryolithstruktur und zweitem Dotierstoffsystem DS2 mit Perowskitstruktur angegeben. Weiterhin werden ein den Werkstoff enthaltendes Bauelement und seine Verwendung sowie ein Verfahren zur Herstellung des Werkstoffs bereitgestellt.
Patent DE-102010020844-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern einer Blowby-Funktion und Blowby-Einrichtung
Inventor: PRONER MATHIAS DIPL ING
IPC: F01M13/00
Filed: 2010-05-18
Abstract: Offenbart sind ein Verfahren zum Steuern einer Blowby-Funktion eines Verbrennungsmotors oder eines Kolbenverdichters und eine Blowby-Einrichtung, bei denen zur Überprüfung der ordnungsgemäßen Funktion die Leistungsaufnahme eines Blowby-Heizers mit einem elektrischen Heizelement überwacht wird. Alternativ oder optional kann in einem Messmodus die Temperatur im Bereich des Heizers ermittelt werden.
Patent DE-102010021066-A1 (DE)
Title: Device for carrying and adjusting seat in vehicle, has cross beam, which is guided in one or multiple seat tracks
Inventor: VOELZ REIMER
IPC: B60N2/02
Filed: 2010-05-19
Abstract: The device has a cross beam (3), which is guided in one or multiple seat tracks (2). The seat tracks are arranged above or lateral side of a drive shaft hump (1) extended in a longitudinal direction of a vehicle body. The cross beam has seat connections (4,4'), which are adjusted in a transverse direction, related to a longitudinal axis of the vehicle body.
Patent DE-102010021996-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben zweier Antriebe sowie Kraftfahrzeug mit zwei Antrieben, die auf voneinander entkoppelte Räder arbeiten
Inventor: WEIN MICHAEL
IPC: B60K23/00
Filed: 2010-05-29
Abstract: Arbeiten in einem Kraftfahrzeug zwei (insbesondere elektrische) Antriebe auf voneinander entkoppelte Räder, so sollen die Antriebe baugleich sein und gleiche Eigenschaften haben. Ist der eine Antrieb dennoch stärker als der andere, müssen Zuteilungsfaktoren, die von 0,5 verschieden sind, korrigierend das jeweilige Soll-Drehmoment für die beiden Antriebe festlegen, also den Anteil von einem Gesamtmoment. Erfindungsgemäß werden diese Zuteilungsfaktoren bei laufendem Betrieb des Kraftfahrzeugs ermittelt. Zu diesem Zweck kann ein Lenkwinkel und eine weitere Größe wie die Querbeschleunigung oder die Giergeschwindigkeit ermittelt werden und überprüft werden, ob letztere in der richtigen funktionalen Abhängigkeit zum Lenkwinkel steht.
Patent DE-102010021998-A1 (DE)
Title: Mailing label has four pages which include tag, writing paper with coated back side, writing paper with coated front side and back side, and writing paper with coated front side, where page two is carbon copy paper, and remains blank
IPC: G09F3/02
Filed: 2010-05-29
Abstract: The mailing label has four pages which include a tag, a writing paper with a coated back side, a writing paper with a coated front side and back side, and a writing paper with a coated front side. The page two is a carbon copy paper, and remains blank. A hidden and non-writable side of a page is used for advertising, marketing and sales purposes.
Patent DE-102010026467-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Erfassen eines menschlichen Gewebes
IPC: A44C7/00
Filed: 2010-07-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Erfassen eines menschlichen Gewebes wie die Außenhaut des menschlichen Körpers, eines menschlichen Gliedes, der Zunge, der Brust oder der Brustwarze, gekennzeichnet durch mindestens einen Hohlraum, dessen Innenwand mindestens ein Innengewinde aufweist.
Patent DE-102010030118-A1 (DE)
Title: Eintreibvorrichtung
Inventor: BERTSCH KLAUS
IPC: B25C1/06
Filed: 2010-06-15
Abstract: Gemäss einem Aspekt der Anmeldung weist eine Vorrichtung zum Eintreiben eines Befestigungselementes in einen Untergrund ein Energieübertragungselement zur Übertragung von Energie auf das Befestigungselement auf. Bevorzugt ist das Energieübertragungselement zwischen einer Ausgangsstellung und einer Setzstellung bewegbar, wobei sich das Energieübertragungselement vor einem Eintreibvorgang in der Ausgangsstellung und nach dem Eintreibvorgang in der Setzstellung befindet. Gemäss einem weiteren Aspekt der Anmeldung umfasst die Vorrichtung einen mechanischen Energiespeicher zur Speicherung von mechanischer Energie. Das Energieübertragungselement eignet sich dann bevorzugt zur Übertragung von Energie aus dem mechanischen Energiespeicher auf das Befestigungselement
Patent DE-102010034195-A1 (DE)
Title: Helically wound cable e.g. biplex cable, for use in intravascular ultrasound procedure, has end segment including wire strands, and layers that are heat-treated such that change in outer diameter of one of layers is less than ten percent
Inventor: MARKHAM JACOB E
IPC: H01B11/02
Filed: 2010-08-12
Abstract: The cable (10) has a layer of wire (11) helically wound to form an inner lumen having lumen diameter. Another layer (14) of the wire is helically wound over the former layer. An end segment includes wire strands that are fused together, where each layer is heat-treated such that change in outer diameter of the latter layer between a free state and a constrained state is less than 10 percent. The lumen diameter is in a range between 0.008 inches and 0.03 inches, where diameter of the cable is between 0.01 inches and 0.055 inches. An independent claim is also included for a method for forming a cable.
Patent DE-102010034578-A1 (DE)
Title: Portable furniture has receiving chamber for receiving object, and receiving device is provided for cover, in which cover is placed at front side in one position
Inventor: LORENZEN DIRK
IPC: A47B87/02
Filed: 2010-08-15
Abstract: The portable furniture has a receiving chamber (101) for receiving an object. The furniture also has a receiving device for a cover (200), in which the cover is placed at front side in one position and from which the cover is removed. The cover engages a base or crown position of the furniture.
Patent DE-102010034976-A1 (DE)
Title: Anordnung zur Berechtigungskontrolle, insbesondere für Kraftfahrzeuge
Inventor: WEGHAUS LUDGER
IPC: B60R25/24
Filed: 2010-08-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung zur Berechtigungskontrolle, insbesondere für Kraftfahrzeuge, umfassend wenigstens eine erste Kommunikationsvorrichtung und wenigstens eine zweite Kommunikationsvorrichtung, zwischen denen wenigstens ein drahtloser Kommunikationskanal aufbaubar ist, wobei die Kommunikationsvorrichtungen Authentifizierungs- und Verschlüsselungsmittel aufweisen, mit denen über den Kommunikationskanal austauschbare Daten verschlüsselbar sind. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Anordnung zur Berechtigungskontrolle vorzuschlagen, die eine möglichst einfache und zugleich starke Berechtigungskontrolle ermöglicht. Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass die Kommunikationsvorrichtungen Speichermittel aufweisen, in denen ein von den Authentifizierungs- und Verschlüsselungsmitteln verwendbarer digitaler Schlüssel speicherbar ist, und dass in den Speichermitteln entweder zusätzlich zum digitalen Schlüssel und/oder in dem digitalen Schlüssel wenigstens eine Information zu wenigstens einer vergangenen Kommunikation zwischen der ersten und der zweiten Kommunikationsvorrichtung speicherbar ist.
Patent DE-102010035013-A1 (DE)
Title: Hochtemperaturstecker
Inventor: SCHLIPF ANDREAS
IPC: H01R13/405
Filed: 2010-08-20
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Hochtemperaturstecker (10) für ein Heiz- und/oder Thermoelement oder einen Temperatursensor mit mindestens einem innerhalb eines Metallmantels (16) isolierend eingebetteten Drahtabschnitt (18) mit einem stirnseitig aus dem Metallmantel (16) herausgeführten Drahtende (14),  wobei der Hochtemperaturstecker (10) eine Anschlusshülse (11) aus Metall, in die der mindestens eine innerhalb des Metallmantels (16) isolierend eingebettete Drahtabschnitt (18) mündet und mindestens ein Kontaktelement (12), das mit dem stirnseitig aus dem Metallmantel (16) herausgeführten Drahtende (14) innerhalb der Anschlusshülse (11) in elektrischem Kontakt steht, aufweist, und wobei mindestens der dem mindestens einen Drahtende (14) zugewandte Endabschnitt des mindestens einen Kontaktelements (12) in eine Isoliermasse (13) oder ein Metalloxid so eingebettet ist, dass die Einbettung das Kontaktelement (12) in der Anschlusshülse fixiert.
Patent DE-102010036336-A1 (DE)
Title: Verfahren und Computerprogrammprodukt zur Ausgabe von seitenweise gegliederten Dokumentendaten
IPC: G06F3/12
Filed: 2010-07-12
Abstract: Legacy-Dokumentendaten, die variable Dokumentendaten und Fachbefehle enthalten, welche sich auf Einzugsfächer von Einzelbatt-Druckern beziehen, die zur Aufnahme von Formular-Vordruckblättern vorgesehen, werden auf unbedrucktem und insbesondere bahnförmigem Material ausgegeben. Dazu werden den entsprechenden Fachbefehlen Makrodatensätze zugeordnet, in denen Bilddaten enthalten sind, die Vordruckbildern der Formular-Vordruckblätter entsprechen. Entsprechende Zuordnungsdaten werden erzeugt. Die variablen Dokumentendaten und die Bilddaten werden gerastert, anhand der Zuordnungsdaten einander überlagert und einem Ausgabe-Druckgerät zum Drucken auf dem unbedruckten Material zugeführt.
Patent DE-102010036339-A1 (DE)
Title: Frequenzretention und Frequenzwiederverwendung
Inventor: ESCH MICHAEL
IPC: H04W36/34
Filed: 2010-07-12
Abstract: Eine drahtlose Einrichtung (200) kann eine BA-Liste (204) von einem Anbieter drahtloser Dienste empfangen. Vor dem Entfernen jeglicher bereits in der drahtlosen Einrichtung (200) gespeicherten Zellenfrequenzen kann die drahtlose Einrichtung (200) bestimmen, ob die BA-Liste (204) vollständig ist. Wenn die BA-Liste (204) nicht vollständig ist, können die bereits in der drahtlosen Einrichtung (200) gespeicherten Zellenfrequenzen behalten werden und die in der BA-Liste (204) empfangenen Zellenfrequenzen können zu dem Speicher (202) hinzugefügt werden. Wenn die BA-Liste (204) jedoch vollständig ist, können die bereits in der drahtlosen Einrichtung (200) gespeicherten Zellenfrequenzen entfernt werden, wenn sie nicht in der BA-Liste (204) vorkommen.
Patent DE-102010037441-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung von Formteilen und Granulat
Inventor: DIETMAR HORN
IPC: B29B7/90
Filed: 2010-09-09
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Formteiles, bei welchem Sand und Kunststoff verarbeitet werden. Im Weiteren betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Herstellung eines Granulates zur Weiterverarbeitung zu einem Formteil sowie eine Vorrichtung zur Herstellung eines Formteiles oder eines Granulates zur Weiterverarbeitung zu einem Formteil. Bei dem erfindungsgemäßen Verfahren werden zunächst Sand und Kunststoff bereitgestellt. Der Sand wird in einer den Sand umwälzenden Vorrichtung (04) erwärmt. Ein Teil des erwärmten Sandes und ein Teil des Kunststoffes werden in eine Mischeinrichtung (09, 13, 16) gefüllt, in welcher der Sand und der zum Schmelzen gebrachte Kunststoff zu einer Formenmasse vermischt werden. In einem weiteren Schritt des Verfahrens wird ein Teil der Formenmasse aus der Mischeinrichtung (09, 13, 16) in eine Formeinrichtung ausgegeben. Parallel dazu werden ein weiterer Teil des bereitgestellten erwärmten Sandes und ein weiterer Teil des bereitgestellten Kunststoffes in die Mischeinrichtung (09, 13, 16) gefüllt. Die Formenmasse kühlt in der Formeinrichtung ab, wodurch sie erstarrt, um ein Formteil auszubilden, welches anschließend zu entnehmen ist.