baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102021101132-A1 (DE)
Title: Störungsunempfindliche Bestimmung einer Kapazität
Inventor: SCHMITT MARTIN
IPC: H03K17/955
Filed: 2021-01-20
Abstract: Gemäß einem Verfahren zur Bestimmung einer Kapazität eines kapazitiven Elements (3) wird während jedes Messzyklus einer Vielzahl aufeinanderfolgender Messzyklen das kapazitive Element (3) geladen und anschließend eine Ladungsmenge auf ein weiteres kapazitives Element (5) übertragen. Nach der Vielzahl von Messzyklen wird ein Messwert betreffend eine übertragene Gesamtladungsmenge bestimmt und die Kapazität des kapazitiven Elements (3) wird abhängig von dem Messwert bestimmt. Dabei wird für eine erste Untermenge der Vielzahl von Messzyklen eine erste Zeitdauer festgelegt und für eine zweite Untermenge der Vielzahl von Messzyklen eine davon abweichende zweite Zeitdauer.
Patent DE-102021101142-A1 (DE)
Title: Werkzeugmaschine
Inventor: MORIMURA SHOICHI
IPC: B23B25/00
Filed: 2021-01-20
Abstract: Eine Werkzeugmaschine umfasst einen Spindelkasten (20), der ein Werkstück (100) hält, eine Werkzeugstütze (30), die in der Richtung einer ersten Achse (A1), die zur Werkstückdrehachse parallel ist, und in der Richtung einer zweiten Achse (A2), die zur ersten Achse (A1) orthogonal ist, beweglich ist und ein Werkzeug hält, einen Roboter (40) in der Maschine, eine Öffnung (16) zur Verbindung der Innenseite und der Außenseite einer Arbeitskammer und eine Tür (18), die die Öffnung (16) öffnet und schließt. Der Roboter (40) umfasst ein Stammgelenk (42), das in der Arbeitskammer befestigt ist, und eine Verbindungseinheit (58), die auf einer distalen Endseite des Stammgelenks (42) angeordnet ist. Das Stammgelenk (42) ist ein Gelenk mit linearer Bewegung, das in einer Richtung ausziehbar ist, die zur Werkstückdrehachse orthogonal ist, und ist ein Gelenk mit linearer Bewegung, das zwischen der Länge zum Bewirken, dass die ganze Verbindungseinheit (58) innerhalb der Arbeitskammer angeordnet wird, und der Länge zum Bewirken, dass die ganze Verbindungseinheit (58) außerhalb der Arbeitskammer angeordnet wird, ausziehbar ist.
Patent DE-102021101796-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung eines Gewässerprofils
Inventor: DIRKSEN JENS
IPC: G01C13/00
Filed: 2021-01-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Bestimmung eines Gewässerprofils mit wenigstens einer Messeinheit zum Erfassen von Messdaten. Dieses Verfahren zeichnet sich dadurch aus, dass die Messeinheit mittels eines Positioniergeräts auf eine bestimmte Position des Gewässers gebracht wird, dass die Messeinheit an der Position bis auf einen Gewässergrund absinkt, dass die Messeinheit nach Erreichen des Gewässergrundes über diesen bewegt wird, dass die Messdaten beim Bewegen der Messeinheit über dem Gewässergrund erfasst werden, und dass mit den Messdaten das Gewässerprofil erstellt wird.
Patent DE-102021104089-A1 (DE)
Title: Arbeitsplattform für den Freileitungsbau
Inventor: FINGER ROBERT
IPC: H02G1/04
Filed: 2021-02-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Arbeitsplattform für den Freileitungsbau, welche ein oder mehrere Segmente aufweist, wobei jedes Segment einen Grundkörper und Stabilisierungsbauteile aufweist, der Grundkörper und die Stabilisierungsbauteile jeweils monolithisch einstückig ausgebildet sind und die Stabilisierungsbauteile jeweils mit dem Grundkörper fest verbunden sind.
Patent DE-102021105616-A1 (DE)
Title: Durchblas-axiallüfter für eine grafikverarbeitungseinheit
Inventor: Haley david
IPC: G06F1/20
Filed: 2021-03-09
Abstract: Ein Grafiksubsystem umfasst eine Leiterplatte (PCB), eine Reihe von einem oder mehreren Lüftern und einen Kühlkörper. Eine Grafikverarbeitungseinheit (GPU) ist in die Leiterplatte integriert. Die Leiterplatte ist so verkürzt, dass sie einen Teil der Breite des Grafiksubsystems einnimmt. Der Kühlkörper ist mit der Leiterplatte und/oder der GPU gekoppelt und so konfiguriert, dass er sich über einen Rand der Leiterplatte hinaus erstreckt, wodurch er im Vergleich zur Leiterplatte einen größeren Teil der Breite des Grafiksubsystems einnimmt. Ein erster Lüfter ist teilweise oder vollständig jenseits des Randes der Leiterplatte angeordnet und so konfiguriert, dass er Luft durch den Teil des Kühlkörpers, der sich über den Rand der Leiterplatte hinaus erstreckt, entlang eines ersten Luftstrompfades und aus dem Grafiksubsystem heraus leitet. Ein zweiter Lüfter ist so konfiguriert, dass er Luft durch den Kühlkörper entlang eines zweiten Luftstrompfades in Richtung der GPU leitet.
Patent DE-102021105646-A1 (DE)
Title: Bedienvorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: KEMPPINEN PASI
IPC: H03K17/96
Filed: 2021-03-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bedienvorrichtung für ein Fahrzeug, mit einem Gehäuse (26), das eine Vorderseite (28) mit einer Aussparung (30) aufweist, die sich zwischen zwei gegenüberliegenden Auflagerandabschnitten (34) an der Vorderseite (28) des Gehäuses (26) erstreckt, und mit einer elastischen und/oder direkt oder indirekt elastisch gelagerten Abdeckplatte (24), die zwei gegenüberliegende Auflageenden (23) zur Auflage auf den beiden Auflagerandabschnitten (34), an denen die Abdeckplatte (24) an dem Gehäuse (26) befestigt ist, aufweist und die Aussparung (30) überdeckt. Die Abdeckplatte (24) weist eine Berührungssensorik (70) und eine der Aussparung (30) zugewandte Unterseite (42) sowie eine der Aussparung (30) abgewandte Oberseite mit einer Bedienoberfläche (40) mit mehreren Bedienfeldern (20) zur manuellen Betätigung der Abdeckplatte (24) zwecks Eingabe von Befehlen durch an den Bedienfeldern (20) erfolgendes Drücken gegen die Abdeckplatte (24) mit einer Mindestandrückkraft auf. Ferner ist die Bedienvorrichtung versehen mit einem Betätigungssensor (46) zur Erfassung einer Durchbiegung der Abdeckplatte (24) bei deren manuellen Betätigung und einem Bewegungsübertragungselement (50) zur Übertragung der Bewegung der Abdeckplatte (24) bei deren Durchbiegung an den Betätigungssensor (46).
Patent DE-102021107609-A1 (DE)
Title: Aufbewahrungskoffer-klinkenmechanismus
Inventor: SHIOSAKA TAKU
IPC: E05B65/52
Filed: 2021-03-25
Abstract: Ein Klinkenmechanismus eines Aufbewahrungskoffers, bei dem eine Kofferabdeckung öffnungsfähig und schließfähig mit einem Kofferkörper verbunden ist, wobei der Klinkenmechanismus einen Klinkenarm, der mit dem Kofferkörper verbunden ist, und einen Armaufnahmeabschnitt, der auf der Kofferabdeckung bereitgestellt ist, beinhaltet. Auf einer Spitzenseite des Klinkenarms ist ein Haken gebildet. Eine Verriegelungsklaue ist auf einer Spitzenseite des Armaufnahmeabschnitts gebildet. Der Armaufnahmeabschnitt ist mit einer geneigten Oberfläche, die den Haken zu einer Klauenspitze der Verriegelungsklaue führt, gebildet.
Patent DE-102021108046-A1 (DE)
Title: Verfahren und Steuergerät zum Bereitstellen eines Steuersignals zum Steuern einer Anzeigevorrichtung und System zum Anzeigen von Informationen für Verkehrsteilnehmer
Inventor: MAAG EINAR
IPC: G08G1/09
Filed: 2021-03-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bereitstellen eines Steuersignals (139) zum Steuern einer Anzeigevorrichtung (110), die ausgebildet ist, um Informationen für Straßenverkehrsteilnehmer anzuzeigen. Es wird ein Sensorsignal (125), das Überwachungsdaten bezüglich eines Straßenverkehrsteilnehmers repräsentiert, von einer Verkehrsüberwachungseinrichtung (124) zum Erfassen von Straßenverkehrsteilnehmern in einer Umgebung der Anzeigevorrichtung (110) eingelesen. Auch werden unter Verwendung des Sensorsignals (125) Verhaltensdaten (135) bestimmt, die ein Verhalten des Straßenverkehrsteilnehmers repräsentieren. Dann wird das Steuersignal (139) abhängig von einem Vergleich der Verhaltensdaten (135) mit Referenzdaten (137) erzeugt, die ein verkehrsregelkonformes Verhalten repräsentieren. Das Steuersignal (139) ist ausgebildet, um ein Anzeigen einer verhaltensbezogenen Information (117) für den Straßenverkehrsteilnehmer zusätzlich zu oder alternativ zu einer verhaltensunabhängigen Information (115) zu bewirken. Dabei bewirkt das Steuersignal (139) ein Hervorheben der verhaltensbezogenen Information (117) gegenüber der verhaltensunabhängigen Information (115). Schließlich wird das Steuersignal (139) an eine Ausgangsschnittstelle (140) zu der Anzeigevorrichtung (110) ausgegeben, um das Steuersignal (139) bereitzustellen.
Patent DE-102021109921-A1 (DE)
Title: Elektrischer antriebsstrang mit batteriesystem mit mehrpoligem hochspannungsschütz
Inventor: HEYDEL ROBERT J
IPC: H02J7/00
Filed: 2021-04-20
Abstract: Ein Batteriesystem umfasst Hochspannungsschalter, einschließlich eines mehrpoligen Schützes. Mehrere Pakete können über die Schalter in Reihe oder parallel geschaltet werden. Das Schütz umfasst ein erstes und ein zweites Paar elektrischer Anschlüsse, die durch eine entsprechende Schaltlücke getrennt sind, wobei entsprechende Schützarme die Lücken gleichzeitig schließen oder öffnen. Die internen Schalter, die durch die Lücken und Arme gebildet werden, haben zu jeder Zeit den gleichen EIN/AUS-Zustand, der dem Umstand entspricht, dass die Stromkreislücken beide geschlossen oder beide geöffnet sind. Zwei der Schütze können zum Anschluss der Batteriepakete an eine Gleichstrom-Schnellladestation bzw. zum Anschluss von Elektrodenanschlüssen der Batteriepakete an eine Stromschiene verwendet werden. Ein elektrischer Antriebsstrang umfasst das Batteriesystem und eine elektrische Last, einschließlich einer rotierenden elektrischen Maschine, die an einen Wechselrichter und an eine mechanische Last angeschlossen ist.
Patent DE-102021114629-A1 (DE)
Title: Transportables parkassistenzsystem, verfahren und computerprogrammprodukt
Inventor: JECKER NICOLAS
IPC: G08G1/14
Filed: 2021-06-08
Abstract: Es wird ein transportables Parkassistenzsystem (100) vorgeschlagen, welches zum Aufbau und Abbau an einer Mehrzahl unterschiedlicher Orte geeignet ist und welches im aufgebauten Zustand an einem bestimmten Ort zum Steuern einer Anzahl von Fahrzeugen (200) innerhalb eines vorbestimmten Bereichs (110) des bestimmten Orts eingerichtet ist. Das transportable Parkassistenzsystems umfasst:eine Anzahl (102) von in dem vorbestimmten Bereich (110) anordenbaren Sensoren (102A - 102G), wobei jeder der Sensoren (102A - 102G) zum Erfassen von in einem jeweiligen bestimmten Erfassungsbereich (103A- 103G) des vorbestimmten Bereichs (110) befindlichen Fahrzeugen (200) und zum drahtlosen Übertragen eines entsprechenden Sensorsignals (SIG) eingerichtet ist, undeine Steuereinrichtung (104), die dazu eingerichtet ist, die Sensorsignale (SIG) von den Sensoren (102A - 102G) zu empfangen, eine jeweilige Position der Fahrzeuge (200) in Abhängigkeit der empfangenen Sensorsignale (SIG) zu ermitteln, und jedes Fahrzeug (200) in Abhängigkeit von den ermittelten Positionen der Fahrzeuge (200) und von einer bestimmten digitalen Karte (112) des vorbestimmten Bereichs (110) zu steuern.
Patent DE-102021117470-A1 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zur Kontrolle eines Betriebsparameters eines Feldhäckslers
Inventor: BOHRER STEFAN
IPC: A01D41/127
Filed: 2021-07-06
Abstract: Ein Verfahren und eine Anordnung zur Kontrolle eines oder mehrerer Betriebsparameter eines Feldhäckslers (10) umfassen folgende Schritte und Mittel zu ihrer Durchführung:Aufnehmen von Erntegut von einem Feld mittels eines Erntevorsatzes (28), Bearbeiten des Ernteguts mittels einer Häckseleinrichtung (36) und/oder einer Nachbearbeitungseinrichtung (42) und Auswerfen des bearbeiteten Ernteguts auf einen Ladebehälter (18),Aufnehmen eines Bildes des bearbeiteten, ruhenden Ernteguts mittels einer Kamera (126, 126', 126", 218), undEinstellen eines Betriebsparameters des Feldhäckslers (10) basierend auf dem Bild.
Patent DE-102021119478-A1 (DE)
Title: Multiring-Axiallageranordnung
Inventor: SCHOENSTEIN FRANK
IPC: F16C25/08
Filed: 2021-07-27
Abstract: Die Erfindung betriff eine Multiring-Axiallageranordnung, mit mindestens drei, je in einem ringförmigen Lagerkäfig (2) geführte Wälzkörper (3) aufweisende Wälzkörperringen (1a-1 e), welche jeweils zwischen zwei mit Laufbahnen versehenen Laufringscheiben (4a, 5a; 4b, 5b; 4c, 5c; 4d, 5d; 4e, 5e) angeordnet sind, wobei zwischen benachbarten Laufringscheiben (5a, 4b; 5b, 4c; 5c, 4d; 5d, 4e) je ein hieran zur Anlage kommendes Ausgleichsmittel angeordnet ist, wobei das jeweilige Ausgleichsmittel als eine Spielausgleichsscheibe (6a-6d) ausgebildet ist, welche mindestens eine mittlere axiale Erhebungszone (7) aufweist.
Patent DE-102021120446-A1 (DE)
Title: Aufnahmeeinrichtung für ein Fahrzeug zur Aufnahme eines Drittgegenstands
Inventor: GÄRTNER ANDREAS
IPC: B60N3/10
Filed: 2021-08-05
Abstract: Aufnahmeeinrichtung (33) für ein Fahrzeug zur Aufnahme eines Drittgegenstands (32), insbesondere eines Smartphones, umfassend wenigstens ein eine Vertiefung (30) aufweisendes Aufnahmeelement (31) für einen Drittgegenstand (32), wobei das Aufnahmeelement (31) an einem oberen Rand (60) der Vertiefung (30) wenigstens zwei, insbesondere einander zulaufende, Auflageabschnitte (61, 62) zur Lagerung des Drittgegenstands (32) und in einem Boden- und/oder Seitenwandbereich (63, 64) der Vertiefung (30) einen Anlageabschnitt (65, 66) zur Lagerung des Drittgegenstands (32) aufweist.
Patent DE-102021125536-A1 (DE)
Title: Katalytisch aktiver Partikelfilter mit hoher Filtrationseffizienz
Inventor: SCHOENHABER JAN
IPC: F01N3/035
Filed: 2021-10-01
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Wandflussfilter zur Entfernung von Partikeln aus dem Abgas von Verbrennungsmotoren, das ein Wandflussfiltersubstrat der Länge L und eine Beschichtung F umfasst,wobei das Wandflussfiltersubstrat Kanäle E und A aufweist, die sich parallel zwischen einem ersten und einem zweiten Ende des Wandflussfiltersubstrats erstrecken, durch poröse Wände getrennt sind und Oberflächen OEbzw. OAbilden und wobei die Kanäle E am zweiten Ende und die Kanäle A am ersten Ende verschlossen sind,und wobei sich die Beschichtung F in den porösen Wänden und/oder auf den Oberflächen OE, nicht aber auf den Oberflächen OAbefindet und eine partikelförmige Metallverbindung und kein Edelmetall umfasst,dadurch gekennzeichnet, dass die partikelförmige Metallverbindung die Oxidation von Ruß katalysiert.
Patent DE-102021127177-A1 (DE)
Title: Container-index mit einer tracking-datenstruktur
Inventor: FALKINDER DAVID MALCOLM
IPC: G06F16/174
Filed: 2021-10-20
Abstract: Beispielimplementierungen beziehen sich auf Metadatenoperationen in einem Speichersystem. Ein Beispiel umfasst einen Speicher-Controller, der ein Manifest aus einem dauerhaften Speicher in den Speicher lädt und einen ersten Container-Index aus einem dauerhaften Speicher in den Speicher lädt. Der erste Containerindex ist mit dem in den Speicher geladenen Manifest verknüpft. Der Speicher-Controller bestimmt, ob eine Tracking-Datenstruktur des ersten Container-Index einen Identifikator des Manifests enthält. Als Reaktion auf die Feststellung, dass die Nachverfolgungsdatenstruktur des ersten Containerindexes den Identifikator des Manifests nicht enthält, verwirft die Speichersteuerung das Manifest.
Patent DE-102021127568-A1 (DE)
Title: Verbindungsvorrichtung für einen dichten Austausch von Fluid zwischen zwei Bauteilen, Verbindungssystem und Bremssystem
Inventor: MALLMANN MARKUS
IPC: B60T17/04
Filed: 2021-10-22
Abstract: Eine Verbindungsvorrichtung für einen dichten Austausch von Fluid zwischen zwei Bauteilen umfasst einen Rohrabschnitt mit mindestens zwei Rohrabschnittsenden, wobei eine Erstreckung des Rohrabschnitts zwischen den Rohrabschnittsenden eine Stromlinie des Fluids bestimmt, sowie ein den Rohrabschnitt zumindest teilweise umgebendes Dichtelement. Wenigstens eines der Rohrabschnittsenden ist derart ausgestaltet ist, dass es einen über das lichte Maß des wenigstens einen Rohrabschnittsende erweiternden Ein- und/oder Ausströmbereich bildet.
Patent DE-102021128387-A1 (DE)
Title: Verfahren zur herstellung eines halbleiterbauelements durch plasmagestützte atomschichtabscheidung und damit hergestelltes halbleiterbauelement
Inventor: YEN TSUNG-FU
IPC: H01L29/40
Filed: 2021-10-29
Abstract: Ein Verfahren zur Herstellung eines Halbleiterbauelements unter Verwendung einer plasmagestützten Atomschichtabscheidung. Ein Substrat (11), mit einem Siliziumsubstrat (111) und einer ersten Oxidschicht (113), wird bereitgestellt. Gestapelte Strukturen (13a, 13b, 13c) werden auf dem Substrat (11) abgeschieden, das eine dielektrische Schicht (133) und eine leitende Schicht (131) umfasst. Die gestapelten Strukturen (13a, 13b, 13c) werden geätzt, um mindestens einen Graben (t) zu bilden. Eine zweite Oxidschicht (15) wird auf den gestapelten Strukturen (13a, 13b, 13c) und dem Graben (t) mit Hilfe einer Vorrichtung zur plasmagestützten Atomschichtabscheidung (20) abgeschieden, die eine Kammer (21), eine obere Elektrode (23) mit Düsen (231) und eine untere Elektrode (25) umfasst. Die obere Elektrode (23) ist mit einer ersten Hochfrequenz-Stromversorgungseinrichtung (24a) verbunden, die zur Erzeugung von Plasma (P) konfiguriert ist, und mit einer zweiten Hochfrequenz-Stromversorgungseinrichtung (24b), die zur Reinigung der Düsen (231) konfiguriert ist. Die untere Elektrode (25) ist mit einer dritten Hochfrequenz-Stromversorgungseinrichtung (26) verbunden. Eine hochohmige Schicht (17) wird auf der zweiten Oxidschicht (15) und eine niederohmige Schicht (19) wird auf der hochohmigen Schicht (17) abgeschieden.
Patent DE-102021130334-A1 (DE)
Title: Optoelektronischer Sensor
Inventor: MENZEL CHRISTOPH
IPC: H01Q15/14
Filed: 2021-11-19
Abstract: Es wird ein optoelektronischer Sensor angegeben, mit wenigstens einer Messlichtquelle zum Aussenden von wenigstens einem Messlichtstrahl im infraroten Wellenlängenbereich in einen Überwachungsbereich, wenigstens einer Pilotlichtquelle zum Aussenden von wenigstens einem Pilotlichtstrahl im sichtbaren Wellenlängenbereich in den Überwachungsbereich, einem optischen Element zum koaxialen Überlagern des Messlichtstrahls und des Pilotlichtstrahls, einem Lichtempfänger zum Empfangen von aus dem Überwachungsbereich remittierten oder reflektierten Messlichtstrahlen und Erzeugen entsprechender Empfangssignale, einer Steuer- und Auswerteeinheit (46) zur Ansteuerung des Lichtempfängers, der Messlichtquelle (12) und/oder der Pilotlichtquelle (20) und zur Auswertung der Empfangssignale, wobei das optische Element zum koaxialen Überlagern des Messlichtstrahls und des Pilotlichtstrahls wenigstens eine erste optische Metaoberfläche aufweist
Patent DE-102021130468-A1 (DE)
Title: Thermische Behälterbehandlungsvorrichtung und Verfahren zum Betreiben einer thermischen Behälterbehandlungsvorrichtung
Inventor: CLAUSEN NIELS
IPC: B65G47/68
Filed: 2021-11-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine thermische Behälterbehandlungsvorrichtung (1), wie Pasteur, Kühler, Wärmer, umfassend ein Haupttransportband (2) zum Transportieren von Behältern (8) in der thermischen Behälterbehandlungsvorrichtung, wobei das Haupttransportband mit einer ersten Geschwindigkeit in eine erste Richtung (6) antreibbar ausgebildet ist, und ein Pufferband (3) zum Puffern von Behältern (81, 82, 83, 8) in der thermischen Behälterbehandlungsvorrichtung. Das Pufferband ist mit einer zweiten, variabel einstellbaren Geschwindigkeit in die erste Richtung antreibbar ausgebildet. Das Pufferband ist in der ersten Richtung gesehen unmittelbar anschließend an das Haupttransportband angeordnet. Beispielsweise ist das Pufferband weiter in eine zweite Richtung (7) antreibbar ausgebildet. Weiter betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Betreiben der thermischen Behälterbehandlungsvorrichtung.
Patent DE-102021132282-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Sicherung einer Umschlagfläche
Inventor: BAYONA GARCIA RICARDO
IPC: B65G1/04
Filed: 2021-12-08
Abstract: Es wird eine Sicherungsvorrichtung (200) für eine Behälterbahn (111) einer Umschlagfläche (100) beschrieben, wobei die Behälterbahn (111) dafür vorgesehen ist, dass Behälter (112) sequentiell von einem Bahn-Anfang entlang einer Transferrichtung (121, 122) über die Behälterbahn (111) bis zu einem Bahn-Ende verschoben werden. Die Sicherungsvorrichtung (200) umfasst einen Sensor (201), der eingerichtet ist, Sensordaten zu erfassen, die anzeigen, ob an dem Bahn-Ende der Behälterbahn (111) ein Behälter (112) angeordnet ist oder nicht. Außerdem umfasst die Sicherungsvorrichtung (200) ein Leuchtelement (203), das ausgebildet ist, in Abhängigkeit von den Sensordaten betrieben zu werden, um in einer an dem Bahn-Anfang der Behälterbahn (111) sichtbaren Weise anzuzeigen, ob an dem Bahn-Ende der Behälterbahn (111) ein Behälter (112) angeordnet ist oder nicht.
Patent DE-102021132862-A1 (DE)
Title: Schließsystem mit einem Hebelsystem und mindestens einem Magneten
IPC: E05B47/00
Filed: 2021-12-13
Abstract: Aufgabe der Erfindung ist es, einen Schließmechanismus zu schaffen, der einen Öffnungsvorgang einer Schließvorrichtung durch eine Auslösekugel, also ohne Schlüssel, bewirkt.Das Schließsystem mit einem Hebelsystem und mindestens einem Magneten besitzt in einem Chassis (1), getrennt durch eine Trennwand, nebeneinanderliegend eine Gegenfeder (2) als Blockierelement (2) und mindestens einen Magnet (3). Ein mehrmals abgewinkeltes, kraftübertragendes Bewegungselement (4) mit einem Arm (5) ist in einem Schlitz (6) des Chassis (1) geführt, wobei der Arm (5) des Bewegungselementes (4) im Chassis (1) durch die Gegenfeder (2) blockiert ist und das Bewegungselement (4) rechtwinklig zum Arm (5) mindestens in einem Gelenkschlitz (7) eines Hauptständers (8) gelagert ist und das Bewegungselement (4) nach dem oder den Gelenkschlitz/en (7) rechtwinklig abgewinkelt ist und dieser abgewinkelte Abschnitt des Bewegungselementes (4) beweglich mit einem beweglich gelagerten Verschlusshaken (10) verbunden ist. An dem Chassis (1) im Bereich des Magneten (3) vor dem Schlitz (6) mit dem Arm (5) des Bewegungselementes (4) ist eine Kugelzuführung (11) angeordnet und das Chassis (1), die Kugelzuführung und der Hauptständer (8) sind auf einer Grundplatte (13) verankert.
Patent DE-102021133035-A1 (DE)
Title: Fahrzeugendgerät, system und verfahren
Inventor: MOON SUNGHWAN
IPC: G06Q50/30
Filed: 2021-12-14
Abstract: In einer Ausführungsform weist ein Fahrzeugendgerät (100) auf: eine Eingabe-/Ausgabeeinheit (150), welche dazu eingerichtet ist, Zielortinformationen von einem Fahrer, welcher ein von einem Carsharing-Dienst bereitgestelltes Carsharing-Fahrzeug (1) nutzt, zu empfangen, eine Positionserfassungseinheit (130), welche dazu eingerichtet ist, eine Position des Sharing-Fahrzeugs (1) zu erfassen, eine Steuerungsvorrichtung (190), welche dazu eingerichtet ist, eine Nutzungszeit des Sharing-Fahrzeugs (1) zu berechnen und Informationen darüber, ob ein Fahrgast in dem Sharing-Fahrzeug (1) anwesend ist, und über eine zurückgelegte Distanz auf Grundlage der erfassten Positionen bereitzustellen, und eine Fahrzeugkommunikationseinheit (110), welche dazu eingerichtet ist, mit einem Server (400) zu kommunizieren und die Nutzungszeit, die Information darüber, ob der Fahrgast anwesend ist, und über die zurückgelegte Distanz zu übermitteln, so dass ein Zeit-Fahrtpreise berechenbar sind.
Patent DE-102021201518-A1 (DE)
Title: Diagnoseverfahren, Recheneinheit und maschinenlesbares Speichermedium
Inventor: ZIELKE ROBERT MANFRED
IPC: H01M8/04111
Filed: 2021-02-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Diagnoseverfahren zur Erkennung und Lokalisierung von Defekten in einem Luftsystem (38) eines Brennstoffzellensystems (10) mit einer Brennstoffzelle (12), der als Kathodengas Luft zugeführt wird, wobei das Luftsystem (38) einen mit einem elektrischen Antrieb (26) versehenen Verdichter (18) umfasst, der dazu dient, der Brennstoffzelle (12) einen Luftmassenstrom zuzuführen, wobei der Verdichter (18) zur Antriebsunterstützung mit einer Abgasturbine (20) verbunden ist, die mit einem Abgasmassenstrom der Brennstoffzelle (12) angetrieben wird.
 Um die Erkennung und Lokalisierung von Defekten in dem Luftsystem (38) des Brennstoffzellensystems (10) zu vereinfachen, wird der Verdichter (18) in einem Diagnoseschritt (41) in einem definierten Betriebszustand des Brennstoffzellensystems (10) mit einer definierten Leistung elektrisch angetrieben, wobei eine Ladedruckänderung stromabwärts des Verdichters (18) erfasst und überprüft wird.