baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102007045483-B4 (DE)
Title: Sitzsack
Inventor: GIORGIO MAURIZIO
IPC: A47C3/16
Filed: 2007-09-21
Granted: 2012-01-19
Abstract: Sitzsack mit einer einen Hohlraum bildenden, im Wesentlichen unelastischen Hülle, die mit Luft gefüllt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Sitzsack (1, 1') eine separate Tragevorrichtung (7) aufweist und beiderseits der Hülle (2) zwei Kammern angeordnet sind, die Seitenteile des Sitzsacks (1) bilden und als formstabile Taschen (4) ausgebildet sind.
Patent DE-102007051308-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Verarbeiten eines Mehrkanalaudiosignals für ein binaurales Hörgerätesystem und entsprechendes Hörgerätesystem
Inventor: HAIN JENS
IPC: H04R5/033
Filed: 2007-10-26
Granted: 2013-05-16
Abstract: Verfahren zum Erzeugen eines Zweikanalaudiosignals (AL, AR) für ein binaurales Hörgerätesytem aus einem Mehrkanalaudiosignal (FL, FR, C, SUB, LS, RS) mit mindestens drei Einzelkanälen durch – Bereitstellen des Mehrkanalaudiosignals (FL, FR, C, SUB, LS, RS), – Verändern mindestens einer Signalgröße, die den räumlichen Eindruck beeinflusst, in mindestens einem der Einzelkanäle und – Verknüpfen eines Signals des mindestens einen der Einzelkanäle mit Signalen der übrigen Einzelkanäle zu dem Zweikanalaudiosignal (AL, AR), dadurch gekennzeichnet, dass – die veränderte Signalgröße die Diffusität des Schalls ist und – das Verändern der mindestens einen Signalgröße mit Hilfe einer Kopfübertragungsfunktion (HL,FL bis HR,RS) erfolgt, die eine akustische Übertragungsfunktion von einer vorgegebenen Position im Raum zu einem Ohr (17, 18) unter Berücksichtigung eines Schädels (10) repräsentiert.
Patent DE-102008017598-B4 (DE)
Title: Flexibles Leitungselement und Verfahren zum Befestigen eines Außengestrickes
Inventor: RÖSLER RENÉ
IPC: F16L51/02
Filed: 2008-04-07
Granted: 2014-12-04
Abstract: Flexibles Leitungselement (1), insbesondere für eine Kfz-Abgasanlage, mit wenigstens einem Wellschlauch (3) und/oder mit wenigstens einem Wickelschlauch (13), von denen wenigstens einer zumindest abschnittsweise mit einem Gestrickemantel (7, 7') umgeben ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass der jeweilige Gestrickemantel (7, 7') durch zumindest bereichsweises Einschnüren (E) seiner Maschen in Umfangsrichtung an dem Wellschlauch (3) bzw. an dem Wickelschlauch (13) axial fixiert ist,  dass die Einschnürung (E) durch Spannen einer Anzahl von Drähten des Gestrickemantels (7, 7') im Wesentlichen in Umfangsrichtung bewirkt ist,  oder  dass die Einschnürung (E) durch mindestens ein im Wesentlichen in Umfangsrichtung verlaufendes und in Umfangsrichtung im Wesentlichen starres Befestigungselement (9, 9') bewirkt ist.
Patent DE-102008020928-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Regeln eines Luft-Kraftstoff-Verhältnisses und Verfahren zum Erkennen einer Kraftstoffqualität
Inventor: HAFT GERHARD
IPC: F02D19/08
Filed: 2008-04-25
Granted: 2014-04-17
Abstract: Verfahren zur Regelung des Verhältnisses zwischen Luft und Kraftstoff bei einer Verbrennung in einer Brennkraftmaschine, wobei Kraftstoff in einem Tank bereitgestellt wird, wobei die Menge des Kraftstoffes und/oder die Menge der Luft in der Weise angepasst wird, dass ein gewünschtes Luft-Kraftstoff-Verhältnis erreicht wird, wobei zur Überprüfung des Luft-Kraftstoff-Verhältnisses eine Lambdasonde im Abgas der Brennkraftmaschine vorgesehen ist, wobei ein Lamdasignal der Lambdasonde zur Auswertung und Regelung des Luft-Kraftstoff-Verhältnisses verwendet wird, wobei die Regelung abhängig von einem ersten Adaptionswert und einem zweiten Adaptionswert und mithilfe eines Regelwertes für das Luft-Kraftstoff-Verhältnis durchgeführt wird, wobei der erste Adaptionswert die Funktion des Kraftstoffsystems berücksichtigt, wobei der zweite Adaptionswert die Qualität des Kraftstoffs berücksichtigt, wobei nach einem Betanken des Tanks aufgrund einer sich einstellenden Abweichung des Lambdasignals von einem Sollsignal der erste und/oder zweite Adaptionswert so angepasst werden, dass das Lambdasignal wieder dem Sollsignal entspricht.
Patent DE-102008021355-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung monokristalliner Solarzellen mit rückseitiger Kontaktstruktur
Inventor: KROKOSZINSKI HANS-JOACHIM DR
IPC: H01L31/05
Filed: 2008-04-29
Granted: 2020-08-20
Abstract: Verfahren zur Herstellung monokristalliner Solarzellen mit rückseitiger Kontaktstruktur sowie einer im Waferverbund vorliegenden Vielzahl von annähernd flächengleichen Teilzellendioden mit lokalen pn-Übergängen, welche zum Erhalt einer erhöhten Ausgangsspannung in Serie geschaltet werden, wobei zwischen benachbarten Teilzellendioden eine gezielte Isolierrissbildung vorgenommen wird und eine Verbindung der Teilzellendioden zur Serienschaltung erfolgt, dadurch gekennzeichnet, dass der Wafer nach der Zellprozessierung einseitig stoffschlüssig mit einer Ausdehnungsplatte verbunden wird und die Isolierrissausbildung von der der Ausdehnungsplatte gegenüberliegenden Waferseite erfolgt, weiterhin die Ausdehnungsplatte mit Wafer erhitzt sowie in den sich ausdehnungsbedingt vergrößernden Riss oder Spalt ein Isolierstoff zum Erhalt einer dauerhaften elektrischen Isolation eingebracht wird.
Patent DE-102008022537-B4 (DE)
Title: Zweiband-Antenne
Inventor: MAYER LUKAS WALTER
IPC: H01Q21/28
Filed: 2008-05-07
Granted: 2018-03-22
Abstract: Zweiband-Antenne umfassend – eine kurzgeschlossene Schleifenschlitzantenne (1), – eine Spiralantenne (2), wobei die kurzgeschlossene Schleifenschlitzantenne (1) eine Resonanzfrequenz aufweist, die um zwei Größenordnungen höher ist als eine Resonanzfrequenz der Spiralantenne (2), wobei die kurzgeschlossene Schleifenschlitzantenne (1) eine Ultra-High-Frequency-Band-Antenne ist, wobei die Spiralantenne (2) eine High-Frequency-Band-Antenne ist, – einen nicht-leitenden Träger (5) mit einer Oberseite (6) und einer Unterseite (7), – Metallisierungen auf der Oberseite (6) des Trägers (5), – Metallisierungen auf der Unterseite (7) des Trägers (5), wobei die kurzgeschlossene Schleifenschlitzantenne (1) einen äußeren Ring (9) und eine Platte (10), die von dem äußeren Ring (9) umgeben wird, umfasst, wodurch ein Schleifenschlitz (12) in den Metallisierungen auf der Oberseite (6) des Trägers gebildet wird, und – einen elektronischer Chip (4), der parallel an die kurzgeschlossene Schleifenschlitzantenne (1) und die Spiralantenne (2) gekoppelt ist.
Patent DE-102008033288-B4 (DE)
Title: Luftversorgung einer Federspeicherbremse aus wenigstens zwei Reservedruckluftbehältern
Inventor: SCHIEFER DIETER
IPC: B60T13/38
Filed: 2008-07-11
Granted: 2010-04-15
Abstract: Vorrichtung (1) zum Bremsen eines Fahrzeugs mit wenigstens zwei Bremssystemen, die jeweils eine mit einem Bewegteil des Fahrzeugs in Reibkontakt bringbare Reibbremse aufweisen, wobei jede Reibbremse über wenigstens eine Hebelmechanik (15) mit einem Bremsaktor (9, 10) und einem Federspeicherbremszylinder (11, 12) verbunden ist, und jeder Bremsaktor (9, 10) über Bremssteuerungsmittel (7, 8) mit einem Reservedruckluftbehälter (4, 6) in Wirkverbindung bringbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Federspeicherbremszylinder (11, 12) zumindest teilweise über gemeinsame Federspeichersteuerungsmittel (14) und eine Minimaldruckauswahleinheit (15) mit mehreren Reservedruckluftbehälter (4, 6) in Wirkverbindung stehen, wobei die Minimaldruckauswahleinheit (15) die Wirkverbindung zu demjenigen Reservedruckluftbehälter (4, 6) herstellt, der mit dem geringsten Druck beaufschlagt ist.
Patent DE-102008039421-B4 (DE)
Title: Magnetventil und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: BORST PETER
IPC: B23P13/00
Filed: 2008-08-13
Granted: 2012-03-22
Abstract: Magnetventil (10) für Fluide, insbesondere Brennstoffe wie Dieselkraftstoff, mit einem Gehäuse (20), einer in dem Gehäuse (20) angeordneten elektrischen Spulenanordnung (30), einem Magnetkreis (36), der einen zumindest teilweise innerhalb der Spulenanordnung (30) angeordneten ersten Magnetkreisabschnitt (38), einen außerhalb der Spulenanordnung (30) angeordneten zweiten Magnetkreisabschnitt (44) und einen in einer Axialrichtung beweglichen Anker (52) aufweist, der zwischen einer ersten Position und einer zweiten Position bewegbar ist, und mit einem sich durch das Magnetventil (10) hindurch erstreckenden Fluidkanal (12), wobei der Anker (52) dazu ausgelegt ist, den Fluidkanal (12) in der ersten Position zu sperren und in der zweiten Position freizugeben, dadurch gekennzeichnet, dass der Anker (52) im Längsschnitt T-förmig ausgestaltet ist und einen Zapfenabschnitt (54) aufweist, der innerhalb der Spulenanordnung (30) axial geführt ist und mit dem ersten Magnetkreisabschnitt (38) einen ersten axialen Luftspalt (58) definiert, und einen Tellerabschnitt (62) aufweist, der axial benachbart zu der Spulenanordnung (30) angeordnet ist und...
Patent DE-102008041426-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Verwendung in einer Druckmaschine mit mindestens einem Farbwerk
Inventor: HARTMANN FELIX
IPC: B41F33/00
Filed: 2008-08-21
Granted: 2014-09-04
Abstract: Verfahren zur Verwendung in einer Druckmaschine mit mindestens einem Farbwerk (07), bei dem auf einem Bedruckstoff (09) mehrere voneinander verschiedene Druckfarben aufgetragen werden, wobei mindestens eine Einstellung des betreffenden Farbwerks (07) in einem laufenden eine Oberfläche des Bedruckstoffs (09) bedruckenden Druckprozess der Druckmaschine anhand mindestens eines in diesem Druckprozess in der Druckmaschine erfassten Messwertes von einer Regeleinrichtung (12) änderbar ist, wobei der mindestens eine Messwert eine Farbdichte und/oder einen Farbton von einer der an einer Messstelle erfassten Druckfarben angibt, wobei die Regeleinrichtung (12) den mindestens einen erfassten Messwert vor einer Veränderung der Einstellung des betreffenden Farbwerks (07) auf Plausibilität prüft, – wobei die Plausibilitätsprüfung anhand einer Prüfung eines Remissionsverhaltens der Oberfläche des unbedruckten Bedruckstoffs (09) erfolgt, wobei ein Remissionsverhalten der Oberfläche des bedruckten Bedruckstoffs (09) mit einem Referenzwert verglichen wird, wobei als Referenzwert ein mit dem Remissionsverhalten der Oberfläche des unbedruckten Bedruckstoffs (09) korrespondierender Messwert gesetzt wird, wobei während des Druckprozesses der Druckmaschine das Remissionsverhalten der Oberfläche des unbedruckten Bedruckstoffs (09) fortlaufend gemessen wird, wobei die dabei erfassten Messwerte auf eine Abweichung von dem als Referenzwert gesetzten Messwert geprüft werden, wobei vom Referenzwert abweichende Messwerte als ein Fehler im Farbauftrag gewertet werden, – und wobei die Plausibilitätsprüfung anhand einer Prüfung einer Relation einer in der als Messfeld (13) ausgebildeten Messstelle auf dem Bedruckstoff (09) ermittelten primären Farbdichte zu mindestens einer in demselben Messfeld (13) gleichzeitig ermittelten sekundären Farbdichte erfolgt, wobei ein qualitatives und/oder quantitatives Verhältnis des mindestens einen erfassten Messwertes zu einem zweiten Messwert der mindestens einen anderen an der ausgewählten Messstelle ermittelten Farbdichte zu einem für die ausgewählte Messstelle vorgegebenen Referenzverhältnis geprüft und überwacht wird, – wobei sich für alle am Druckprozess beteiligten Druckfarben durch deren jeweilige Referenzverhältnisse eine parametrierbare Einstellungsmatrix ergibt, welche an einem zur Druckmaschine gehörenden Leitstand und/oder an einer anderen mit der Druckmaschine verbindbaren Bedieneinheit eingebbar und/oder einstellbar ist, wobei die die Plausibilität des erfassten Messwertes betreffenden Prüfungen gleichzeitig durchgeführt werden, wobei die Regeleinrichtung (12) eine anstehende Veränderung der Einstellung des betreffenden Farbwerks (07) dann aussetzt, wenn wenigstens eine der Prüfungen hinsichtlich der Plausibilität des erfassten Messwertes zu einem negativen Ergebnis führt.
Patent DE-102008044804-B4 (DE)
Title: Grundträger
Inventor: LOCHNER ACHIM
IPC: B60R19/24
Filed: 2008-08-28
Granted: 2013-05-02
Abstract: Baugruppe mit einer Heckleuchte und/oder Frontleuchte (11) und mit einem Grundträger (1) zur Befestigung eines Stoßfängers an einem Karosserieelement (2) eines Kraftfahrzeuges mit einem Tragelement (3) aus Kunststoff, das einen quer zur Fahrzeuglängsachse ausgerichteten Befestigungsabschnitt (4) aufweist, wobei der Befestigungsabschnitt (4) Durchführungsöffnungen (5) zur endgültigen Befestigung des Tragelements (3) an dem Karosserieelement (2) aufweist, wobei das Tragelement (3) wenigstens eine Einhängevorrichtung (6) aufweist, die eine Vorarretierung des Tragelements (3) ermöglicht, bevor die endgültige Befestigung des Tragelements (3) mit dem Karosserieelement (2) erfolgt, dadurch gekennzeichnet, dass die Heckleuchte und/oder die Frontleuchte (11) mindestens ein Halteelement (7) aufweist, das zur Aufnahme der Einhängevorrichtung (6) des Tragelementes (6) dient.
Patent DE-102008046185-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Dämmung von Biegewellen in einem Bauteilverbund sowie ein Unterseeboot mit einer solchen Vorrichtung
Inventor: WITTEKIND DIETRICH DR ING
IPC: G10K11/16
Filed: 2008-09-06
Granted: 2014-10-30
Abstract: Vorrichtung (10) zur Dämmung von Biegewellen in einem Bauteilverbund, vorzugsweise in einem Leitungssystem, welche zur Kopplung zweier Bauteile ausgebildet ist und einen die Bauteile verbindenden elastischen Teil (12) aufweist, welcher eine Sperrmasse (14) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der elastische Teil (12) lang gestreckt und biegeweich ausgebildet ist.
Patent DE-102008046815-B4 (DE)
Title: Kupplungseinrichtung, insbesondere für ein Automatikgetriebe, eine hydrodynamische Kopplungseinrichtung oder eine nasslaufende Kupplung
Inventor: HABECK DIRK
IPC: F16D25/0638
Filed: 2008-09-11
Granted: 2013-08-14
Abstract: Kupplungseinrichtung, insbesondere für ein Automatikgetriebe, eine hydrodynamische Kopplungseinrichtung oder eine nasslaufende Kupplung, umfassend zwei durch eine mit Druckfluid zu betätigende Anpressanordnung (24) in Reibeingriff bringbare Reibflächenanordnungen (12, 14), wobei die Anpressanordnung (24) ein durch Druckfluid beaufschlagbares und bei Druckfluidbeaufschlagung die Reibflächenanordnungen (12, 14) in Reibeingriff pressendes erstes Kolbenelement (26) sowie ein durch Druckfluid beaufschlagbares und bei Druckfluidbeaufschlagung auf das erste Kolbenelement (26) einwirkendes zweites Kolbenelement (28) umfasst, von denen dem ersten Kolbenelement (26) eine dieses in Richtung Aufheben des Reibeingriffs der Reibflächenanordnungen (12, 14) vorspannende erste Vorspannanordnung (42) zugeordnet ist und dem zweiten Kolbenelement (28) eine dieses in Richtung Mindern der Einwirkung auf das erste Kolbenelement (26) vorspannende zweite Vorspannanordnung (44) zugeordnet ist, und dass das erste Kolbenelement (26) und das zweite Kolbenelement (28) zusammen einen Druckfluidraum (38) zur Aufnahme von das erste Kolbenelement (26) und das zweite Kolbenelement (24) beaufschlagendem Druckfluid mitbegrenzen, dadurch gekennzeichnet, dass das zweite Kolbenelement (38) über eine elastische Anordnung (50) auf das erste Kolbenelement (26) einwirkt.
Patent DE-102008051217-B4 (DE)
Title: Liege- und/oder Sitzvorrichtung, insbesondere Saunaliege oder Saunasitz
Inventor: WERNIK RUEDIGER
IPC: A47C17/66
Filed: 2008-10-14
Granted: 2010-04-08
Abstract: Liege- und/oder Sitzvorrichtung (L), insbesondere Saunaliege, Saunabank oder Saunasitz, mit mindestens einem Liege- und/oder Sitzbereich (B), wobei der Liege- und/oder Sitzbereich (B) unter dem Druck bzw. unter der Belastung einer die Liege- und/oder Sitzvorrichtung (L) benutzenden Person an die Körperkontur der Person zumindest teilweise anpassbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass an sich gegenüberliegenden Rahmenteilen (1a, 1b, 1c, 1d) eine dehnbare und flexible Zwischenlage (2) vorgesehen ist, dass auf der Zwischenlage (2) mehrere den Liege- und/oder Sitzbereich (B) bildende, starre, unter dem Druck bzw. unter der Belastung der Person nicht verformbare Auflageelemente (3) angeordnet sind.
Patent DE-102008054071-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Gewebeprozessors und Gewebeprozessor
Inventor: METZNER HOLGER DIPL ING
IPC: G01N1/28
Filed: 2008-10-31
Granted: 2014-02-20
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Gewebeprozessors (10), der zum Bearbeiten von Gewebeproben vorgesehen ist und der zumindest eine Retorte (12) zum Aufnehmen der Gewebeproben und zumindest einen Behälter zum Bevorraten eines Prozessmediums umfasst, bei dem das Prozessmedium von dem Behälter in die Retorte (12) oder von der Retorte (12) in den Behälter geleitet wird und bei dem dabei automatisch ein Messwert (MESS) erfasst wird, der repräsentativ ist für eine charakteristische Eigenschaft (CHAR) des Prozessmediums, dadurch gekennzeichnet, dass abhängig von dem erfassten Messwert (MESS) ermittelt wird, um welches Prozessmedium es sich handelt.
Patent DE-102009010342-B4 (DE)
Title: Chirurgisches Instrument mit Elektrode und dessen Handgriff
Inventor: AUE THOMAS
IPC: A61B18/12
Filed: 2009-02-25
Granted: 2016-06-02
Abstract: Chirurgisches Instrument (1) mit einem distalen Endeffektor (4), der zwei Maulteile (6, 7) aufweist, die am distalen Ende eines am proximalen Ende einen Hauptkörper (3) tragenden Schaftes (2) derart angeordnet sind, dass wenigstens eines der Maulteile (6, 7) relativ zu dem anderen Maulteil verschwenkbar ist, mit einer über die Länge des Schaftes (2) verlaufenden, mit den Maulteilen (6, 7) zu deren Schwenkantrieb gekoppelten Zugstange (8), deren den Hauptkörper (3) proximal überragendes Ende einen Koppelkopf (9) trägt, mit einem Handgriff, der ein feststehendes, am Hauptkörper (3) befestigtes Griffstück (10) und ein an diesem schwenkbar gelagertes, bewegliches Griffstück (11) aufweist, wobei beide Griffstücke (10, 11) an ihren freien Enden Fingerangriffstellen (13, 14) tragen und wobei der Koppelkopf (9) an dem beweglichen Griffstück (11) in einer Koppelaufnahme (15) zugfest einhängbar ist, und mit einer Elektrode (25) an einem der Maulteile (6, 7), die über einen entlang der Zugstange (8) verlaufenden Leiter mit einer elektrischen Kupplung (23) am Handgriff (10, 11) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Kupplung (23) in dem Bereich zwischen den Griffstücken (10, 11) angeordnet ist, und wobei der Koppelkopf (9) elektrisch leitfähig ausgebildet und mit dem Leiter verbunden ist, und dass die Koppelaufnahme (15) elektrisch leitfähig ausgebildet und mit der Kupplung (23) verbunden ist.
Patent DE-102009010872-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zum Ausgeben von Ansagen in einer Kabine
Inventor: COTO-LOPEZ GERALD DR
IPC: H04R3/00
Filed: 2009-02-27
Granted: 2014-01-09
Abstract: Verfahren zum Ausgeben von Ansagen über eine Kabinen-Kommunikationseinrichtung (12) mit mindestens einem Kabinenlautsprecher (24, 26) und einem Bord-Unterhaltungssystem (14, 16), mit dem Schritt  – Ausgeben einer Ansage über den mindestens einen Kabinenlautsprecher (24, 26) beginnend mit einem ersten Zeitpunkt, gekennzeichnet durch  – Ausgeben der Ansage über mindestens einen Kopfhörerausgang (46) des Bord-Unterhaltungssystems (14, 16) beginnend mit einem zweiten Zeitpunkt, der verschieden von dem ersten Zeitpunkt ist, wobei  – das Ausgeben der Ansage über den mindestens einen Kabinenlautsprecher (24, 26) und das Ausgeben der Ansage über den mindestens einen Kopfhörerausgang (46) zu unterschiedlichen Zeitpunkten initiiert werden und  – das Ausgeben der Ansage über den mindestens einen Kabinenlautsprecher (24, 26) zu einem dritten Zeitpunkt endet und der zweite Zeitpunkt mit dem dritten Zeitpunkt übereinstimmt oder zeitlich nach dem dritten Zeitpunkt liegt.
Patent DE-102009011782-B4 (DE)
Title: Förderbandprallschutz
Inventor: SIGMUND ULRICH DIPL -ING
IPC: B65G15/56
Filed: 2009-03-09
Granted: 2022-06-23
Abstract: Fördereinrichtung umfassend wenigstens einen bewegbaren Fördergurt (1) und wenigstens eine seitlich Barriere (2) zur Führung eines Förderguts in einem zwischen Fördergurt (1) und Barriere (2) gebildeten Transportkanal (3),- wobei die Barriere (2) eine formsteife Seitenwand (5) und eine flexible Dichteinrichtung umfasst,- wobei die Dichteinrichtung eine elastische Lippendichtung (8) umfasst,- wobei die Lippendichtung (8) durch einen gebogenen Dichtstreifen (6) gebildet ist,- wobei der Dichtstreifen (6) an einer ersten Längsseite von Befestigungsmitteln (7) an der formsteifen Seitenwand (5) gehalten ist,- wobei sich der Dichtstreifen (6) von seiner ersten Längsseite aus betrachtet in Richtung einer Längsachse des Transportbandes erstreckt und mit einer zweiten Längsseite auf einer Oberfläche des Transportbandes aufliegt,- wobei die Befestigungsmittel (7) für die Lippendichtung (8) von dem Transportkanal (3) aus an der formsteifen Seitenwand (5) befestigbar sind.- - wobei die Dichteinrichtung der Barriere (2) zusätzlich zu der Dichtlippe ein streifenförmiges, in Transportrichtung parallel zu der Dichtlippe (8) verlaufendes Abdeckprofil (22) umfasst, welches von dem Transportkanal (3) aus betrachtet einen Abschnitt der Dichtlippe (8) und einen Abschnitt der Seitenwand (5) überdeckt, dadurch gekennzeichnet, dass- das Abdeckprofil (22) an einem an der formsteifen Seitenwand (5) ausgebildeten Haltemittel (21), welches in Form eines S- bzw. L-Profils ausgebildet ist, aufsteckbar ist.
Patent DE-102009020886-B4 (DE)
Title: Einspeichern von Ionen in Kíngdon-Ionenfallen
Inventor: KOESTER CLAUS
IPC: H01J49/26
Filed: 2009-05-12
Granted: 2012-08-30
Abstract: Kingdon-Ionenfalle mit einem Gleichspannungsfeld, das durch eine Betriebsspannung zwischen Gehäuseelektroden und inneren Elektroden gebildet wird, wobei die Elektroden so geformt sind, dass Ionen in einer Potentialmulde in longitudinaler Richtung harmonisch und unabhängig von ihrer transversalen Bewegung schwingen können, und wobei an einer Steile der Gehäuseelektroden ein Eintrittsröhrchen vorhanden ist, das isoliert durch die betreffende Gehäuseelektrode hindurch bis zum Innenraum reicht, dadurch gekennzeichnet, dass das geometrische Streckungsverhältnis der Kingdon-Ionenfalle so eingestellt ist, dass das Verhältnis der transversalen Schwingungen zu den longitudinalen Schwingungen nicht ganzzahlig ist.
Patent DE-102009025422-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zur Steuerung eines RF-Generators für Magnetrons in Vakuumbeschichtungsanlagen
Inventor: TESCHNER GOETZ
IPC: C23C14/34
Filed: 2009-06-16
Granted: 2013-01-17
Abstract: Anordnung zur Steuerung eines RF-Generators für ein Magnetron in Vakuumbeschichtungsanlagen mit mindestens einer Kathode, die mit einer durch den RF-Generator erzeugten Spannung beaufschlagbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein die Spannung an der Kathode in einen Gleichspannungsteil und einen Hochfrequenzteil aufteilendes erstes Mittel (12) und ein den Gleichspannungsteil bewertendes zweites Mittel (13) vorgesehen ist, das einen Steuerausgang aufweist, der mit einem Steuerausgang des RF-Generators (2) verbunden ist und über diese Verbindung der RF-Generator (2) ausschaltbar ist, sobald ein von dem zweiten Mittel (13) aus der DC-Spannung Ūc des Gleichspannungsteils ermittelter zeitlicher Gradient d|Ūc|/dt des Betrages |Ūc| der Spannung Ūc oder der Betrag |dŪc/dt| der über eine Zeitspanne T hinweg mit seinem Betrag einen Schwellwert unterschreitet; dass an die Kathode (1) ein kapazitiver Spannungsteiler (3) und ein RF-Filter (4) angeschlossen ist, dass sich an das RF-Filter (4) ein erster Eingangsverstärker (5) anschließt dessen am Ausgang des ersten Eingangsverstärkers (5) anliegendes Signal an...
Patent DE-102009032663-B4 (DE)
Title: Hochelastischer Verbundwerkstoff sowie Sportbogen aus einem hochelastischen Verbundwerkstoff
Inventor: DEQUET WERNER
IPC: B32B5/12
Filed: 2009-07-09
Granted: 2014-08-28
Abstract: Hochelastischer Verbundwerkstoff für Sportbögen mit mindestens einem Kern (2) aus Holz und mit den Kern an zwei gegenüberliegenden Seiten abdeckenden Deckschichten (3), wobei mindestens einer der Kerne (2) aus einem leichten Holz im Hirnholzschnitt besteht, derart, dass die Fasern (4) im Wesentlichen orthogonal zu den Deckschichten (3) verlaufen.