baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016001554-A1 (DE)
Title: Unwuchtwelle, insbesondere für ein Kraftfahrzeug
Inventor: SMYK ROBERT
IPC: F16F15/26
Filed: 2016-02-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Unwuchtwelle (10), insbesondere für ein Kraftfahrzeug, mit wenigstens einem Lagersitz (12), mittels welchem die Unwuchtwelle (10) um eine Drehachse (14) drehbar zu lagern ist, und mit wenigstens einem zumindest eine Unwucht der Unwuchtwelle (10) bildenden Unwuchtbereich (16a–c), wobei der wenigstens eine Lagersitz (12) zumindest eine Durchgangsöffnung (20) aufweist, welche sich durch den wenigstens einen Lagersitz (12) hindurch erstreckt.
Patent DE-102016002510-A1 (DE)
Title: Vorrichtung, insbesondere Unterfahrschutzvorrichtung, für ein Kraftfahrzeug
Inventor: SCHAUPP JOHANN
IPC: B60R19/56
Filed: 2016-03-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (U), vorzugsweise Unterfahrschutzvorrichtung (U), für ein Kraftfahrzeug, mit einer Trägerkonstruktion (2), vorzugsweise einer Querträgerkonstruktion (2), und einer Tragstruktur (1) zum Tragen der Trägerkonstruktion (2) und zur Montage an das Kraftfahrzeug, wobei die Trägerkonstruktion (2) mit einer Blende (3) versehen ist.
Patent DE-102016003250-A1 (DE)
Title: Robotersteuervorrichtung mit einer Funktion zum Erfassen eines Kontakts mit einem Objekt oder einer Person
Inventor: NAITOU YASUHIRO
IPC: B25J19/06
Filed: 2016-03-16
Abstract: Eine Robotersteuervorrichtung umfasst eine Kontakterfassungseinheit, die beurteilt, ob sich ein Roboter in Kontakt mit einem Objekt befindet oder nicht, das von dem Roboter verschieden ist, und eine Betriebsrichtungs-Überwachungseinheit, die eine Betriebsrichtung des Roboters überwacht, nachdem der Roboter in Kontakt mit dem Objekt gelangte, und die den Betrieb des Roboters überwacht. Nachdem der Roboter in Kontakt mit dem Objekt gelangte, lässt die Betriebsrichtungs-Überwachungseinheit den Betrieb des Roboters zu, der sich innerhalb eines zulässigen Bereichs befindet, und untersagt den Betrieb des Roboters, der aus dem zulässigen Bereich heraus fällt.
Patent DE-102016010649-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit Laderaumabdeckung
Inventor: SCHAEFER THILO
IPC: B60R5/04
Filed: 2016-09-02
Abstract: Eine Ausführungsform der Erfindung ist ein Kraftfahrzeug, umfassend: eine Karosserie (2), einen Antriebsmotor, insbesondere einen Verbrennungsmotor und/oder einen Elektromotor, einen Laderaum (11), eine um eine Schwenkachse (27) verschwenkbar gelagerte Heckklappe (26), eine bewegbare Laderaumabdeckung (16) mit einer Oberseite (17), einer Unterseite (18) und einer Öffnung (19) zur Durchführung einer Schnur (21), die Schnur (21), welche an einem oberen Ende (22) mit einem lösbaren Fixierungselement (24) an der Heckklappe (26) fixiert ist und an der Schnur (21) ein Anschlag (25) befestigt ist, so dass die Schnur (21) durch die Öffnung (19) durchführbar ist bis der Anschlag (25) auf der Unterseite (18) der Laderaumabdeckung (16) aufliegt, so dass beim Öffnen der Heckklappe (26) ab dem Aufliegen des Anschlages (25) auf der Unterseite (18) der Laderaumabdeckung (16) die Laderaumabdeckung (16) von der Schnur (21) anhebbar ist und beim Schließen der Heckklappe (26) die Laderaumabdeckung (16) absenkbar ist, ein elastisches Element (30) zum Spannen der Schnur (21), indem die Schnur (21) durch die Öffnung (19) einziehbar ist in einer Richtung von der Oberseite (17) zu der Unterseite (18) der Laderaumabdeckung (16) mittels einer von dem elastischen Element (30) auf die Schnur (21) aufgebrachten Zugkraft, wobei die Schnur (21) und/oder das elastische Element (30) dahingehend ausgebildet sind, dass bei einem mittels des gelösten Fixierungselementes (24) von der Heckklappe (26) gelösten oberen Endes (22) der Schnur (21) die Schnur (21) nur teilweise durch die Öffnung (19) einziehbar ist.
Patent DE-102016012480-A1 (DE)
Title: Rahmen-Verbrennungsmotor
Inventor: AVRUCKIJ EFIM
IPC: F02B75/32
Filed: 2016-10-18
Abstract: Rahmen - Verbrennungsmotor gehört zum Maschinenbau.Eines der wichtigsten Teile in Motoren ist die Treibstange, die die Bewegung der Hubkolben in die Drehbewegung der Kurbelwelle transformiert. Wehrend des Krafthubs befindet sich die Treibstange in einem Winkel zur Bewegung der Kolben in dem Zylinder. Aus diesem Grund drückt die Kolben gegen die Zylinderwand. So entsteht Reibungskraft, bei der Überwindung dieser ein Teil der Motorleistung verbraucht wird. Außerdem geschieht Verschleiß der Zylinderbohrung elliptisch, dies verringert die Lebensdauer das Motor.Diese Aufgabe kann den Austausch der Treibstangen durch einen Rahmen, der mit den Kolben fest verbunden ist. Der Rahme hat eine Rille für die Kurbel.
Patent DE-102016100113-A1 (DE)
Title: Magnetische Vorhanglamelle und Schiebevorhang mit den magnetischen Vorhanglamellen
Inventor: CHU CHEN-HO
IPC: H01F7/00
Filed: 2016-01-05
Abstract: Magnetische Vorhanglamelle und Schiebevorhang, wobei die magnetische Vorhanglamelle ein Oberteil (11), ein Unterteil (12), eine Mehrzahl von zwischen dem Oberteil (11) und dem Unterteil (12) vorgesehenen Mittelteilen (13) und eine Mehrzahl von an der Grenzstelle zwischen je zwei angrenzenden Teilen (11, 13, 12) angeordneten, magnetischen Elementen (14) aufweist. Die Höhen der Mittelteile (13) können von unten nach oben abnehmen, zunehmen oder abwechselnd ab-/zunehmen, sodass die Mittelteile (13) ungleiche Höhe aufweisen. Beim Zusammenfalten werden zwei benachbarte, beide Mittelteile (13) der Reihenfolge nach quer in der Mitte halbiert gefaltet, wodurch sich je ein Biegeabschnitt ergibt, wobei der hintere Biegeabschnitt um einen Abstand zum vorderen Biegeabschnitt versetzt angeordnet ist. Damit wird vermieden, dass die beiden Biegeabschnitte nebeneinander stehen und nach außen überragen.
Patent DE-102016101129-A1 (DE)
Title: Walsh-Kodierung für eine PSI-5-Schnittstelle
Inventor: LEVY DAVID
IPC: H04J13/18
Filed: 2016-01-22
Abstract: Ein Sensor kann Daten unter Verwendung eines ersten Kodierschemas kodieren. Das erste Kodierschema kann Kodieren eines Datenbits, das in den Daten enthalten ist, unter Verwendung einer ersten Chipabfolge umfassen, die einem ersten Satz von Stromwerten entspricht. Ein zweites Kodierschema kann von einem anderen Sensor verwendet werden, um andere Daten zu kodieren. Das zweite Kodierschema kann Kodieren eines Datenbits, das in den anderen Daten enthalten ist, unter Verwendung einer zweiten Chipabfolge umfassen, die einem zweiten Satz von Stromwerten entspricht. Die erste Chipabfolge und die zweite Chipabfolge sind unterschiedliche Chipabfolgen. Der Sensor kann einen Strom basierend auf dem ersten Satz von Stromwerten modulieren, um die kodierten Daten bereitzustellen.
Patent DE-102016102494-A1 (DE)
Title: Filamentherstellvorrichtung
Inventor: OECHSLE DIETMAR
IPC: D01F11/16
Filed: 2016-02-12
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Filamentherstellvorrichtung, insbesondere einer Filamentreaktivspinnherstellvorrichtung, mit zumindest einer Spinndüseneinheit (10a–10c), welche dazu vorgesehen ist, aus zumindest einer Polymerlösung (12a) zumindest ein Filament (16a–16c) herzustellen, und mit einer Polymerisationseinheit (18a–18c), welche dazu vorgesehen ist, eine Polymerisation der Polymerlösung (12a; 14b) zu initiieren Es wird vorgeschlagen, dass die Polymerisationseinheit (18a–18c) dazu vorgesehen ist, die Polymerisation zumindest teilweise innerhalb der Spinndüseneinheit (10a–10c) zu initiieren.
Patent DE-102016103495-A1 (DE)
Title: Aushärtbare Beschichtungsmasse
Inventor: GREISIGER HEINZ
IPC: C09D175/14
Filed: 2016-02-26
Abstract: Es wird eine radikalisch aushärtbare Beschichtungsmasse vorgeschlagen, mit der kostengünstig und umweltfreundlich multifunktionelle Beschichtungen möglich sind, die insbesondere bzgl. der Transparenz, der Easy-clean-Eigenschaften und der Chemikalienbeständigkeit gute Eigenschaften aufweisen. Die Beschichtungsmasse umfasst eine erste organische Bindemittelkomponente mit einem Brechungsindex nD 20 größer als 1,4550, eine von der ersten organischen Bindemittelkomponente verschiedene, hydrophobierende Co-Bindemittelkomponente, wobei der Brechungsindex nD 20 der Co-Bindemittelkomponente kleiner ist als der der ersten organischen Bindemittelkomponente, optional eine weitere Komponente in Form eines bevorzugt niedermolekularen Reaktivverdünners mit einer Viskosität, welche kleiner ist als die der ersten Bindemittelkomponente, gegebenenfalls einen radikalischen Initiator, sowie gegebenenfalls ein oder mehrere weitere Additive.
Patent DE-102016104277-A1 (DE)
Title: Leckagesensor zur seitlichen Detektion
Inventor: LEE JAE HEUI
IPC: G01M3/40
Filed: 2016-03-09
Abstract: Ein Leckagesensor weist eine Grundschicht auf, die durch Tränken einer plattenförmigen Struktur mit einer Harzlösung, insbesondere einer Harzlösung auf Fluorbasis, gebildet wird, oder aus einer plattenförmigen Struktur aus einem Harz, insbesondere einem Harz auf Fluorbasis, gebildet wird; und eine Sensorschicht, in der ein Leckageerkennungsteil mit einer vorgegebenen Fläche durch Beschichten oder Bedrucken der Grundschicht in einem vorgegebenen Muster mit einer Mischung aus einem Flüssigharz oder einem Flüssigharz auf Fluorbasis und einem leitfähigen Material gebildet wird, wobei der Leckageerkennungsteil der Sensorschicht auf einer Seitenfläche der Sensorschicht gebildet ist, sodass er nach außen freiliegt. Der Sensor gelangt deshalb, obwohl sich der Sensor nicht direkt unter der ausgetretenen Flüssigkeit befindet, mit der Flüssigkeit in Kontakt und kann deshalb die Flüssigkeitsleckage erkennen.
Patent DE-102016104459-A1 (DE)
Title: Verfahren und System für einen Sauerstoffsensor
Inventor: SURNILLA GOPICHANDRA
IPC: G01N33/28
Filed: 2016-03-11
Abstract: Es werden Beispiele zum Schätzen einer Kraftstoffmenge in einem Kraftmaschinenöl und einer Wirkung des Kraftstoffs auf einen Gassensor bereitgestellt. In einem Beispiel kann eine Vorrichtung einen Analysator, um ein Kraftmaschinenfluid zu analysieren, und eine Computervorrichtung, die betriebstechnisch an den Analysator gekoppelt ist, enthalten, wobei die Computervorrichtung nichtflüchtige Anweisungen speichert, die ausführbar sind, um die Kraftstoffverdünnung im Kraftmaschinenöl basierend auf einer Ermittlung der Zusammensetzung der Kohlenwasserstoffe im Kraftstoff im Kraftmaschinenöl zu ermitteln, die basierend auf einer von dem Analysator empfangenen Ausgabe ermittelt wird.
Patent DE-102016105551-A1 (DE)
Title: Akustoelektrischer oszillator
Inventor: MARTIN GÜNTER DR
IPC: H03H9/00
Filed: 2016-03-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf das Gebiet der Elektrotechnik/Elektronik und betrifft einen akustoelektrischen Oszillator. Die technische Aufgabe besteht in der Angabe eines akustoelektrischen Oszillators, der auch bei hohen Temperaturen betrieben werden kann. Gelöst wird die Aufgabe durch einen akustoelektrischen Oszillator enthaltend eine elektrische Schaltung mit mindestens einem piezoelektrischen Resonator, mindestens einer Impedanz und mindestens einer Spannungsquelle, wobei jeder piezoelektrische Resonator mit einem Plattenkondensator einen Verbund bildet und wobei eine Fläche des piezoelektrischen Resonators, die senkrecht zur Schwingungsrichtung des piezoelektrischen Körpers ausgerichtet ist, mit einer Elektrode des Plattenkondensators in mechanischem Kontakt steht. Die Erfindung ist beispielsweise anwendbar in Vorrichtungen zur Schwingungserzeugung und in autonomen Sensoren und Aktoren, insbesondere in solchen, die bei hohen Temperaturen betrieben werden.
Patent DE-102016107051-A1 (DE)
Title: Identifikation einer Breitbandverbindung
Inventor: AHMED HANAN
IPC: H04W48/18
Filed: 2016-04-15
Abstract: Ein Computer in einer Fahrzeug-Kommunikationskopfeinheit ist ausgelegt zum Betreiben eines Kommunikationsnetzes. Der Computer ist ferner ausgelegt zum Ausstrahlen eines Verbindungstyps oder antwortet auf Anfrage mit diesen Informationen. Der Computer kann auch eine Nachricht des ANQP (Access Network Query Protocol) über GAS (Generic Advertisement Service) verwenden und eine Kommunikationsnetz-Verbindungstypnachricht von einer drahtlosen Vorrichtung empfangen. Der Computer greift auf ein Fahrzeug-Kommunikationskopfeinheit-Profil zu, das einen Kommunikationsnetz-Verbindungstyp zu einem externen Netzwerk umfasst, und benachrichtigt die drahtlose Vorrichtung über den Kommunikationsnetz-Verbindungstyp. Der Computer empfängt dann eine Benachrichtigungsnachricht von der drahtlosen Vorrichtung, dass der Kommunikationsnetz-Verbindungstyp ein Kriterium der drahtlosen Vorrichtung erfüllt, und tritt in eine drahtlose Datenkommunikationssitzung mit der drahtlosen Vorrichtung und der Fahrzeug-Kommunikationskopfeinheit ein.
Patent DE-102016110593-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Herstellen dreidimensionaler Objekte durch selektives Verfestigen eines schichtweise aufgebrachten Aufbaumaterials
Inventor: WÜST FRANK PETER
IPC: B29C64/141
Filed: 2016-06-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Vorrichtung und eine Vorrichtung zum Herstellen von dreidimensionalen Objekten (12) durch selektives Verfestigen eines schichtweise aufgebrachten Aufbaumaterials mittels einer auf das Aufbaumaterial einwirkenden Strahles (30), mit zumindest einer Prozesskammer (16), welche zumindest eine in einer XY-Ebene angeordnete Aufbauplattform (17) aufweist, auf welcher das dreidimensionale Objekt (12) erzeugt wird, mit einer Strahlungsquelle (29) zur Erzeugung des Strahls (30) und zumindest einem Strahlführungselement (33) zum Führen und Ablenken des Strahls (30) auf das zu verfestigende Aufbaumaterial und mit einer Prozessunterstützungsvorrichtung (21), welche oberhalb der Aufbauplattform (17) zumindest in Richtung der XY-Ebene verfahrbar ist, wobei die Prozessunterstützungsvorrichtung (21) ein erstes und zweites Modul (25, 26) mit einem dazwischen liegend angeordneten Strahlführungsabschnitt (27) für den auf die Aufbauplattform (17) gerichteten Strahl (30) aufweist und jedes Modul (25, 26) zumindest eine Auftragseinrichtung (35) zur Ausgabe von Aufbaumaterial und eine Überwachungseinrichtung (38) mit zumindest einem Sensorelement (39) zum Erfassen der aufgebrachten und verfestigten Schicht des Aufbaumaterials aufweist.
Patent DE-102016113627-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Behandlung von strangförmiger Textilware
Inventor: SCHMITZ JOHANNES
IPC: D06B3/28
Filed: 2016-07-25
Abstract: Bei einer Vorrichtung zur Behandlung von strangförmiger Textilware in Form eines umlaufenden Warenstrangs, der zumindest während eines Teils seiner Behandlung in Umlauf versetzt wird, ist eine Transportdüsenanordnung (14) für den Warenstrang vorgesehen, die eine Transportdüse (30) mit einem Düsengehäuse (38) aufweist, in dem zumindest zwei Düsenspalte für das Transportmedium begrenzt sind. Von den Düsenspalten ist zumindest ein Düsenspalt (62) zur Förderung des durchlaufenden Warenstrangs in der Transportrichtung (170) und zumindest ein Düsenspalt (72) zur Förderung des durchlaufenden Warenstrangs in einer der Transportrichtung entgegengesetzten Richtung eingerichtet.
Patent DE-102016113973-A1 (DE)
Title: Abblasvorrichtung für Konstruktionsteile
Inventor: PILLER THOMAS
IPC: B23Q11/00
Filed: 2016-07-28
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Abblasvorrichtung für Konstruktionsteile (2), wie Maschinenkomponenten, mit einer Düsenanordnung (12), welche mindestens eine in einer Trageeinheit (11) gelagerte Abblasdüse (120) aufweist, über die Druckluft auf ein zugebrachtes Konstruktionsteil (2) abgebbar ist, um dieses von Flüssigkeit und/oder Fremdpartiken zu befreien. Ein effizientes Abblasen wird dadurch erreicht, dass die mindestens eine Abblasdüse (120) in einer Taumellagerung (151) montiert ist, über die sie bei einem Abblasvorgang in eine Taumelbewegung versetzbar ist.
Patent DE-102016117349-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsteuerungsvorrichtung
Inventor: MORIMOTO KAZUHIRO
IPC: B60W30/14
Filed: 2016-09-15
Abstract: Eine Fahrzeugsteuerungsvorrichtung der Erfindung bestimmt, ob eine Informierungsbedingung erfüllt ist oder nicht. Die Informierungsbedingung wird erfüllt, wenn eine besondere Situation bezüglich eines fahrenden Bezugsfahrzeugs, dass ein Fahrer des Bezugsfahrzeugs (10) gewarnt werden sollte, auftritt. Die Vorrichtung führt eine Informierungssteuerung zum Warnen des Fahrers aus, wenn die Informierungsbedingung erfüllt ist, und führt eine Geschwindigkeitsregelung aus, um zu veranlassen, dass das Bezugsfahrzeug (10) fährt, wenn eine Geschwindigkeitsregelungsbedingung erfüllt ist. Die Vorrichtung führt einen Anpassungsprozess zum Verbieten der Informierungssteuerung und Erlauben der Geschwindigkeitsregelung durch, wenn sowohl die Informierungs- als auch die Geschwindigkeitsregelungsbedingungen erfüllt sind und das Bezugsfahrzeug durch die Geschwindigkeitsregelung beschleunigt oder verlangsamt wird, und zum Erlauben von sowohl der Informierungssteuerung als auch der Geschwindigkeitsregelung, wenn sowohl die Informierungs- als auch die Geschwindigkeitsregelungsbedingungen erfüllt sind und das Bezugsfahrzeug (10) durch die Geschwindigkeitsregelung weder beschleunigt noch verlangsamt wird.
Patent DE-102016117602-A1 (DE)
Title: Steuersystem für ein Hybridfahrzeug
Inventor: IWASE YUJI
IPC: B60K6/445
Filed: 2016-09-19
Abstract: Es wird ein Steuersystem für ein Hybridfahrzeug (V) zum Starten einer Maschine (1) ohne Verursachen eines Drehmomentabfalls bereitgestellt. Eine kombinierte Planetengetriebeeinheit (3) ist derart konfiguriert, dass ein mit der Maschine (1) verbundenes Eingangselement (R6) und ein Ausgangselement (C5) in einem nomographischen Diagramm zwischen einem mit einem ersten Motor (2) verbundenen Reaktionselement (S5) und einem mit einer Bremse (BK) verbundenen festen Element (R5) angeordnet sind. Der erste Motor (2) wird durch eine Kupplung (CL1) selektiv mit der Maschine (1) verbunden. Ein Controller (11) ist derart konfiguriert, dass er die Maschine (1) mit dem ersten Motor (2) startet, während er die Bremse (BK) in Eingriff bringt, um ein Drehen des festen Elements (R5) zu begrenzen, und die Kupplung (CL1) in Eingriff bringt.
Patent DE-102016118162-A1 (DE)
Title: Hybridnanokompositbeschichtungen und deren anwendungen
Inventor: LIU ZHENYU
IPC: C23C30/00
Filed: 2016-09-26
Abstract: Unter einem Gesichtspunkt werden hierin Artikel beschrieben, die Refraktärbeschichtungen umfassen, die auf Aluminiumoxid basierende Hybridnanokompositarchitekturen verwenden. Ein hierin beschriebener, beschichteter Artikel umfasst ein Substrat und eine Beschichtung, die durch CVD, das am Substrat haftet, abgeschieden ist, wobei die Beschichtung eine Kompositrefraktärschicht beinhaltet, die eine Matrixphase aufweist, die Aluminiumoxid und wenigstens eine Partikelphase innerhalb der Matrixphase umfasst, wobei die Partikelphase Partikel im Nanobereich bis Submikronbereich umfasst, die aus wenigstens eines aus einem Oxycarbid und Oxycarbonitrid von einem oder mehreren Metallen, die aus der Gruppe bestehend aus Aluminium und Gruppe-IVB-Metallen, ausgewählt ist, gebildet sind.
Patent DE-102016121603-A1 (DE)
Title: Schließzylinder
Inventor: GÖRICKE WOLFGANG
IPC: E05B17/04
Filed: 2016-11-11
Abstract: Schließzylinder (10) mit einer um die Längsachse des Schließzylinders (10) drehbar eingerichteten Schließnase (20), einer die Schließberechtigung der Schließnase (20) überprüfenden Einrichtung (30) und einer bei Vorliegen der Schließberechtigung die Schließnase (20) mit der Einrichtung (30) verbindenden Kupplung, gekennzeichnet durch eine parallel zur Schließnase (20) angeordnete, um die Längsachse des Schließzylinders (10) drehbar eingerichtete weitere Schließnase (40).
Patent DE-102016124955-A1 (DE)
Title: Verriegelungsvorrichtung eines Verriegelungssystems, Verriegelungssystem sowie Schiebewandanlage
Inventor: MAYER MARK-OLIVER
IPC: E05C21/02
Filed: 2016-12-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Verriegelungsvorrichtung (10) eines Verriegelungssystems (1) für ein Türelement (110) einer Schiebewandanlage (100), wobei die Verriegelungsvorrichtung (10) an einem Laufabschnitt (111) des Türelements (110) anordenbar ist und ferner ein Betätigungselement (11) sowie ein mit dem Betätigungselement (11) mechanisch wirkverbundenes Hakenelement (15) mit einem Formschlussabschnitt (20) zum formschlüssigen und reversiblen Eingreifen in ein an einem Türblattabschnitt (112) des Türlelements (110) anordenbares Türblattgegenstück (30) des Verriegelungssystems (1) aufweist. Ferner betrifft die Erfindung ein Verriegelungssystem (1) für ein Türelement (110) einer Schiebewandanlage (100), aufweisend eine an einem Laufabschnitt (111) des Türelements (110) anordenbare Verriegelungsvorrichtung (10), und ein an einem Türblattabschnitt (112) des Türelements (110) anordenbares Türblattgegenstück (30), wobei die Verriegelungsvorrichtung (10) ein Hakenelement (15) mit einem Formschlussabschnitt (20) zum formschlüssigen und reversiblen Eingreifen in das Türblattgegenstück (30) aufweist. Darüber hinaus betrifft die Erfindung eine Schiebewandanlage (100) mit einem Türelement (110), das Türelement (110) aufweisend einen Laufabschnitt (111) zum Bereitstellen einer Verschiebbarkeit des Türelements (110) in einer Laufschiene (101) der Schiebewandanlage (100) und einen Türblattabschnitt (112), der zum Bereitstellen einer Türfunktionalität im Laufabschnitt (111) drehbar gelagert ist, das Türelement (110) ferner aufweisend ein Verriegelungssystem (1).
Patent DE-102016202396-A1 (DE)
Title: Verankerung von Silikonklebmassen auf Fluorpolymerfolien durch Coronabehandlung
Inventor: HÄHNEL MARCEL
IPC: C09J183/00
Filed: 2016-02-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer Klebefolie (7), indem eine Seite einer Fluorpolymerfolie (1) vollflächig mit einem Plasma aktiviert wird, auf die aktivierte Seite unmittelbar eine Silikonklebemasse (5) vollflächig aufgebracht wird, die aufgebrachte Silikonklebemasse (5) vernetzt wird.
Patent DE-102016202726-A1 (DE)
Title: Hochübersetzende Schaltgetriebeeinrichtung, insbesondere für ein elektrisch betriebenes Kraftfahrzeug
Inventor: KURTH FRANZ
IPC: F16H3/66
Filed: 2016-02-23
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Schaltgetriebeeinrichtung, mit einem Leistungseingang, einem Leistungsausgang einem ersten Umlaufräderteilgetriebe mit einem ersten Sonnenrad, einem ersten Planetensatz, einem ersten Planetenträger und einem ersten Hohlrad, einem zweiten Umlaufräderteilgetriebe mit einem zweiten Sonnenrad, einem zweiten Planetensatz, einem zweiten Planetenträger und einem zweiten Hohlrad, einer ersten Kupplungseinrichtung, zur selektiven Koppelung des ersten Planetenträgers mit dem zweiten Planetenträger, einer zweiten Kupplungseinrichtung, zur selektiven Koppelung des ersten Sonnenrades mit dem zweiten Sonnenrad, einer dritten Kupplungseinrichtung zur selektiven Koppelung des zweiten Planetenträgers mit einer stationären Struktur, und einer vierten Kupplungseinrichtung, zur selektiven Koppelung des ersten Planetenträgers mit dem zweiten Sonnenrad.
Patent DE-102016203724-A1 (DE)
Title: SX-Nickel-Legierung mit verbesserten TMF-Eigenschaften, Rohmaterial und Bauteil
Inventor: KOHLHOFF EIKE
IPC: C22C19/05
Filed: 2016-03-08
Abstract: Durch eine verbesserte Zusammensetzung einer nickelbasierten Superlegierung mit Ni-8Cr-10Co-0,6Mo-8Ta-1,25Re-5,7Al-0Ti-0,1Hf-0,25Si-0,008B-0,0207C-0,02Y werden verbessernde TMF-Eigenschaften erreicht.
Patent DE-102016205322-A1 (DE)
Title: Nivelliervorrichtung mit einer Sperrvorrichtung
Inventor: WONG JEFF
IPC: G01C15/00
Filed: 2016-03-31
Abstract: Bei einer Nivelliervorrichtung (100) mit einem Gehäuse (10) und einer im Gehäuse (10) angeordneten Lichterzeugungseinheit (30) zur Erzeugung eines Nivelliersignals, die relativ zum Gehäuse (10) pendelnd gelagert ist, wobei eine Sperrvorrichtung (300) vorgesehen ist, die dazu ausgebildet ist, die Lichterzeugungseinheit (30) in einer Sperrposition zu fixieren und in einer Freigabeposition freizugeben, sodass die Lichterzeugungseinheit (30) in der Freigabeposition im Gehäuse (10) bewegbar ist, weist die Sperrvorrichtung (300) zumindest zwei Sperrelemente auf, wobei die beiden Sperrelemente dazu ausgebildet sind, die Lichterzeugungseinheit (30) in der Sperrposition zu fixieren und in der Freigabeposition freizugeben, wobei die Sperrelemente um eine zugeordnete Drehachse drehbar gelagert sind.