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Patent DE-102014223052-A1 (DE)
Title: Fahrzeugdiagnosesystem und Verfahren zur Erkennung falscher Kabelverbindungen
Inventor: LUEDTKE DANIEL RICHARD
IPC: B60L3/00
Filed: 2014-11-12
Abstract: Ein Verfahren gemäß einem beispielhaften Aspekt der vorliegenden Offenbarung umfasst unter anderem Steuern eines Fahrzeugs als Reaktion auf eine Diagnoseprüfung, die zur Erkennung einer falschen Kabelverbindung des Fahrzeugs durchgeführt wird.
Patent DE-102014224505-A1 (DE)
Title: Ventil-Betätigungsvorrichtung mit drehsymmetrisch angeordneten Befestigungsmitteln
Inventor: PLOTE HOLGER
IPC: F16K31/54
Filed: 2014-12-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Betätigungsvorrichtung (30) zur Verwendung mit einem Ventil (10), das einen bezüglich einer Längsachse (11) beweglichen Ventilschieber (14) aufweist, wobei die Betätigungsvorrichtung (30) einen Elektromotor (70) aufweist, welcher über ein Zahnradgetriebe (120) mit einer Zahnstange (150) gekoppelt ist, wobei die Zahnstange (150) mit dem Ventilschieber (14) koppelbar ist, um diesen entlang der Längsachse (11) zu bewegen, wobei der Elektromotor (70) an eine Steuervorrichtung angeschlossen ist. Erfindungsgemäß weist die Betätigungsvorrichtung (30) eine Anlagefläche (37) auf, die zur Anlage an dem Ventil (10) vorgesehen ist, wobei die Anlagefläche (37) mit mehreren Befestigungsmitteln versehen ist, die um 180° drehsymmetrisch bezüglich der Längsachse (11) angeordnet sind, wobei die Zahnstange (150) um 180° drehsymmetrisch bezüglich der Längsachse (11) ausgebildet ist.
Patent DE-102015002431-A1 (DE)
Title: Unterbodenverkleidung für einen Kraftwagen, insbesondere Personenkraftwagen
Inventor: HÄGELE KLAUS
IPC: B62D35/02
Filed: 2015-02-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Unterbodenverkleidung für einen Kraftwagen, mit wenigstens einem unterhalb eines Bereichs des Kraftwagens anordenbaren Unterbodenverkleidungsteil (10), welches wenigstens eine Ausströmöffnung (14) für Luft aus dem Bereich aufweist, und mit wenigstens einem Verschlusselement (16), welches zwischen einer zumindest einen Teilbereich der Ausströmöffnung (14) verschließenden Sperrstellung und wenigstens einer den Teilbereich freigebenden Offenstellung relativ zu dem Unterbodenverkleidungsteil (10) bewegbar ist, wobei das Verschlusselement (16) um eine Schwenkachse zwischen der Sperrstellung und der Offenstellung verschwenkbar ist.
Patent DE-102015008276-A1 (DE)
Title: Steuereinheit und Stellantrieb mit Steuereinheit
Inventor: PLATZER WILFRIED
IPC: G05B9/02
Filed: 2015-06-26
Abstract: Die elektronische Steuereinheit (1) bzw. der elektrische Stellantrieb (2) weisen eine Abschaltvorrichtung (4) auf, die wenigstens einen Reed-Schalter (6, 18, 26) und wenigstens einen Außerhalb des Gehäuses (3) angeordneten, von dem Gehäuse (3) abnehmbaren Permanentmagneten umfasst. Wird der Permanentmagnet (7) aus seiner Gebrauchsstellung an dem Gehäuse (3) abgenommen, beispielsweise um eine Wartung der elektronischen Steuereinheit (1) bzw. des Stellantriebs (2) durchzuführen, wird der wenigstens eine Reed-Schalter (6, 18, 26 geöffnet, wodurch die Versorgungsverbindung (8, 10) zwischen dem Ansteuerungsanschluss (5) und den Versorgungsanschlüssen (9, 11) der Steuereinheit unterbrochen werden, um spannungsführende Funktionselemente der Steuereinheit (1) und/oder des elektrischen Stellantriebs (2) stromlos zu schalten und so eine ungewünschte Funkenentladung effektiv zu unterbinden.
Patent DE-102015012783-A1 (DE)
Title: Konditionierungsmodul zum Temperieren und Befeuchten eines strömenden Gases
Inventor: HENF DIRK
IPC: F24F3/14
Filed: 2015-10-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Konditionierungsmodul (1) zum Temperieren und Befeuchten eines strömenden Gases (60), aufweisend einen Durchströmkörper (10) mit einer Einströmöffnung (11) und einer Ausströmöffnung (12), wobei die Einströmöffnung (11) mit einer Gaszuführleitung (2) fluidkommunizierend verbunden ist und die Ausströmöffnung (12) mit einer Gasabführleitung (3) fluidkommunizierend verbunden ist, und wobei ein unterer innerer Bereich (13) des Durchströmkörpers (10) als ein Sammelbecken (14) zum Sammeln von Wasser (62) ausgebildet ist.
Patent DE-102015013601-A1 (DE)
Title: Alkyl/Aryl-Alkalimetall-Polysulfide als bei Raumtemperatur flüssige und schwefellösende Elektrolyte für Alkalimetall-Schwefel-Batterien
Inventor: STERZEL HANS-JOSEF
IPC: H01M10/056
Filed: 2015-10-21
Abstract: Es werden Alkalimetall-Schwefelbatterien beansprucht, die als bei oder nahe Raumtemperatur flüssige Elektrolyte Alkyl/Aryl-Alkalimetall-Polysulfide der Form R-(S)n –Me+ enthalten, bevorzugt mit einer Methylgruppe CH3 als Rest R, einer ganzen oder gebrochenen Zahl von 2 bis 8 für n sowie Li+ oder Na+ für Me+. Die Alkyl-Alkalimetall-Polysulfide weisen eine hohe Ionenleitfähigkeit auf bei gleichzeitig sehr hoher elektrochemischer Stabilität. Kostenintensive Leitsalze sowie die Zeitstandfestigkeit der Batterien nachteilig beeinflussende organische Lösungsmittel werden nicht benötigt. Eine Speicherung von Schwefel in der Kathode ist ebenfalls nicht notwendig, weil sich bei den Prozessen reversibel den Schwefel speichernde Alkyl/Aryl-Polysulfide bilden. Die elektrochemische Reduktion des Schwefels findet über den gelösten Schwefel statt, wodurch die Leistungsdichte der Batterien erhöht wird. Letztendlich werden kostengünstige Kathodenkonstuktionen wie Graphitgewebe ermöglicht und das Problem der Volumenschwankungen der Kathode gelöst.
Patent DE-102015014073-A1 (DE)
Title: Zahnputzmittel
Inventor: STEMPEL RALF
IPC: A61Q11/00
Filed: 2015-10-30
Abstract: Bei einem Zahnputzmittel zum Reinigen der Zähne und/oder zum Entfernen von Zahnbelägen von den Zähnen, insbesondere mit einem Schleifmittel zum mechanischen Entfernen der Zahnbeläge, soll das Zahnputzmittel einerseits eine gründliche Reinigung der Zähne und Entfernung der Zahnbeläge auf den Zähnen ermöglichen und im Wesentlichen keinen Nebenwirkungen aufweisen Diese Aufgabe wird dadurch gelöst, dass das Zahnputzmittel einen Anteil von Calciumcarbonat (CaCO3) von wenigstens 60, 70, 80, 90 oder 95 Masse-% aufweist.
Patent DE-102015016501-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Virtual-Reality-Systems und Virtual-Reality-System
Inventor: KÜHNE MARCUS
IPC: G06F3/01
Filed: 2015-12-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Virtual-Reality-Systems (10), mit den Schritten: Zuordnen einer realen Begehungsfläche (22) zu einer virtuellen Teilfläche (40); Erfassen eines Standpunkts (30) einer auf der realen Begehungsfläche (22) angeordneten Person (20), welche eine Virtual-Reality-Brille (12) aufgesetzt hat; Zuordnen des erfassten Standpunkts (30) der Person (20) zu einem virtuellen Standpunkt (42) auf der virtuellen Teilfläche (40); Anzeigen eines virtuellen Objekts (26) vom virtuellen Standpunkt (42); sobald erfasst worden ist, dass der Standpunkt (30) der Person (20) auf einer vorgegebenen Randfläche (32, 34, 36, 38) der realen Begehungsfläche (22) liegt und ein vorgegebenes Auslösekriterium erfüllt ist: Verschieben der virtuellen Teilfläche (40) relativ zu einer virtuellen Begehungsfläche (28), wobei der virtuelle Standpunkt (42) relativ zur virtuellen Teilfläche (40) unverändert beibehalten wird; Anzeigen des virtuellen Objekts (26) vom virtuellen Standpunkt (42) nachdem die virtuelle Teilfläche (40) relativ zur virtuellen Begehungsfläche (28) verschoben worden ist.
Patent DE-102015016758-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bewegen, insbesondere zum Steuern oder Regeln, einer Fahrzeugkolonne
Inventor: GEHRING OTTMAR
IPC: G08G1/0967
Filed: 2015-12-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bewegen einer ein erstes Fahrzeug (f1) und wenigstens ein dem ersten Fahrzeug (f1) folgendes zweites Fahrzeug (f2) aufweisenden Fahrzeugkolonne (10), bei welchem die Fahrzeuge (f1, f2) auf Basis einer der Fahrzeugkolonne (10) zugeordneten, vorgebbaren Gesamtbetriebsstrategie (G) zumindest vorübergehend in einem vorgebbaren, gleichbleibenden Abstand (d2) zueinander entlang einer Fahrstrecke (12) bewegt werden, wobei: – für das jeweilige Fahrzeug (f1, f2) der Fahrzeugkolonne (10) in Abhängigkeit von einem vorausliegenden Streckenprofil (16) eine jeweilige Einzelbetriebsstrategie (E1, E2) vorgegeben wird, wobei sich die Einzelbetriebsstrategien (E1, E2) der Fahrzeuge (f1, f2) voneinander unterscheiden, – im Rahmen der Gesamtbetriebsstrategie (G) der Abstand (d2) der Fahrzeuge (f1, f2) vergrößert wird, bevor die Fahrzeugkolonne (10) das Streckenprofil (16) erreicht, – das jeweilige Fahrzeug (f1, f2) auf Basis der jeweiligen Einzelbetriebsstrategie (E1, E2) entlang des Streckenprofils (16) bewegt wird, und – die Fahrzeugkolonne (10) nach Zurücklegen des Streckenprofils (16) auf Basis der Gesamtbetriebsstrategie (G) bewegt wird.
Patent DE-102015101230-A1 (DE)
Title: Drosselspule
Inventor: KURODA TOMOFUMI
IPC: H01F3/10
Filed: 2015-01-28
Abstract: Es wird eine Drosselspule beschrieben, bei der ein Verbundmagnetkern verwendet wird, in dem ein Ferritkern und ein weichmagnetischer Metallkern kombiniert werden. Die Drosselspule umfasst Folgendes: ein Paar magnetischer Jochbereichskerne, die aus Ferrit bestehen, Wicklungsbereichskern(e), die zwischen den gegenüberliegenden Ebenen der Jochbereichskerne angeordnet ist/sind, und Spule(n), die um den/die Wicklungsbereichskern(e) gewickelt ist/sind. Der/die Wicklungsbereichskern(e) ist/sind unter Verwendung eines weichmagnetischen Metallkerns mit einer im Wesentlichen konstanten Querschnittsfläche geformt. Übergangsbereichskerne, die aus weichmagnetischen Metallpulverkernen mit röhrenförmiger Gestalt gebildet sind, werden in den Bereichen angeordnet, wo der/die Wicklungsbereichskern(e) den Jochbereichskernen gegenüberliegt/-liegen, wobei die Fläche des Teils, an dem der Übergangsbereichskern dem Jochbereichskern gegenüber liegt, derart hergestellt ist, dass sie 1,3 bis 4,0 Mal die des Abschnitts des Wicklungsbereichskerns beträgt.
Patent DE-102015101256-A1 (DE)
Title: Dosiersystem einer landwirtschaftlichen Maschine
Inventor: HORSCH PHILIPP
IPC: A01C7/04
Filed: 2015-01-28
Abstract: Es ist ein Dosiersystem (22) einer Reiheneinheit (10) einer landwirtschaftlichen Maschine zur vereinzelten Abgabe von Körner (46) wie Saatgut und / oder Dünger gegeben, welche aus zwei Dosiervorrichtungen (24; 26) besteht, welche nach dem Differenzdruckprinzip arbeiten, wobei mittels dieser wenigstens zwei verschiedene Saatgutsorten ausgebracht werden können, um mit einfachen Mitteln eine möglichst schnelle Umschaltung zwischen den vereinzelten Kornabgaben und einen verbesserten Korntransport zu erzielen sieht die Erfindung zwei Dosiervorrichtungen (24; 26) vor, welche einen gemeinsamen Kornabgabebereich (54) aufweisen, welchem gemeinsamen Kornabgabebereich (54) eine Saatgutdosierleitung (28), zur Aufnahme und zum Transport der vereinzelten Körner (44) der wenigstens zwei Dosiervorrichtungen (24; 26) zu einer, mittels Furchenwerkzeugen erzeugten, Saatfurche zugeordnet ist, und der Kornabgabebereich (54) mit einem Überdruck beaufschlagt ist wobei mittels diesem Überdruck ein Luftstrom in der Saatgutdosierleitung (28) erzeugt wird, wodurch die Körner (44) eine aktive Beschleunigung erfahren.
Patent DE-102015103105-A1 (DE)
Title: System mit dämpfergesteuertem schalter zur bewegungssteuerung eines formgedächtnislegierungs-aktuators
Inventor: ALEXANDER PAUL W
IPC: F03G7/06
Filed: 2015-03-04
Abstract: Ein System zum Steuern einer Bewegung eines Formgedächtnislegierungs(SMA, vom engl. shape memory alloy)-Aktuators umfasst einen Dämpfer, der mit dem SMA-Aktuator funktionell verbindbar ist und einen bewegbaren Abschnitt aufweist, der sich mit dem SMA-Aktuator bewegt, wenn sich der SMA-Aktuator während einer elektrischen Aktivierung zusammenzieht. Ein elektronischer Schalter ist mit dem SMA-Aktuator und mit dem Dämpfer funktionell verbindbar. Der elektronische Schalter weist eine offene Position, in der ein elektrischer Stromfluss zu dem SMA-Aktuator verhindert wird, und eine geschlossene Position auf, in der ein elektrischer Stromfluss zu dem SMA-Aktuator gestattet wird. Ein Vorspannelement wendet eine Vorspannkraft an, die den elektronischen Schalter in die geschlossene Position drängt. Der Dämpfer überwindet das Vorspannelement, um den Schalter nur dann in die offene Position zu bewegen, wenn eine Geschwindigkeit des bewegbaren Abschnitts einer vorbestimmten Schwellengeschwindigkeit entspricht oder diese überschreitet, und um in die geschlossene Position zurückzukehren, wenn die Geschwindigkeit des bewegbaren Abschnitts unter die vorbestimmte Schwellengeschwindigkeit fällt.
Patent DE-102015104924-A1 (DE)
Title: Ablagerungserfassungsvorrichtung und Kraftstoffeinspritzungs-Controller
Inventor: NAGAE TADASHI
IPC: F02D41/38
Filed: 2015-03-31
Abstract: Eine Einspritzmengen-Verringerungsrate wird basierend auf einem Entwicklungsverlauf einer Maschinenantriebsbedingung (S140) geschätzt. Wenn die Einspritzmengen-Verringerungsrate einen Schwellwert überschritten hat, wird bestimmt, ob eine Ablagerung vorhanden ist (S120: JA). Wenn die Soll-Einspritzmenge eine kleine Soll-Einspritzmenge ist, und wenn die Soll-Einspritzmenge eine große Soll-Einspritzmenge ist, wird eine Ist-Einspritzmenge berechnet (S140). Die berechnete Einspritzmenge wird mit einer anfänglichen Einspritzmenge verglichen. Es wird bestimmt, dass eine Ablagerung um eine Einspritzöffnung der Kraftstoffinjektors herum vorhanden ist, wenn ein verringerter Betrag der Ist-Einspritzmenge von der anfänglichen Einspritzmenge kleiner ist als ein Schwellwert in einem Bereich der kleinen Soll-Einspritzmenge, und wenn der verringerten Betrag der Ist-Einspritzmenge von der anfänglichen Einspritzmenge nicht kleiner ist als der Schwellwert in einem Bereich der große Soll-Einspritzmenge (S150–S170).
Patent DE-102015105496-A1 (DE)
Title: Sprechventil mit Deckelteil, umfassend ein Verschlussteil mit einem ansteigenden Mittelteil
Inventor: FAHL ANDREAS
IPC: A61M16/04
Filed: 2015-04-10
Abstract: Sprechventil für Laryngektomierte oder Tracheotomierte mit einem Deckelteil, einem Gehäuseteil und einem im Gehäuseteil angeordneten Filter, wobei das Deckelteil ein auf einer Innenseite desselben angeordnetes, dem Filter zugewandtes Verschlussteil umfasst, wobei das Deckelteil ein elastisches Material umfasst, wobei mittels Verformens zumindest eines Bereiches des Deckelteils das Verschlussteil das Sprechventil distal des Filters verschließt, wobei das Verschlussteil kreisförmig ausgebildet ist und ausgehend von einer unteren Stirnfläche eines Außenrandes zu einem mittig angeordneten Befestigungsbereich eine ansteigende Oberfläche eines Mittelteils aufweist.
Patent DE-102015106304-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Fahrerassistenzsystems eines Kraftfahrzeugs mit elektronischem Rückspiegel, Fahrerassistenzsystem sowie Kraftfahrzeug
Inventor: MUNIR USAMA
IPC: B60R1/02
Filed: 2015-04-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Fahrerassistenzsystems (2) eines Kraftfahrzeugs (1), bei welchem während einer Fahrt des Kraftfahrzeugs (1) ein elektronischer Rückspiegel (3) des Fahrerassistenzsystems (2) betrieben wird und hierbei mittels zumindest einer Kamera (4) eine Bildsequenz eines Umgebungsbereichs (7) des Kraftfahrzeugs (1) aufgenommen wird, welcher sich seitlich neben dem Kraftfahrzeug (1) und/oder hinter dem Kraftfahrzeug (1) befindet, und anhand der aufgenommenen Bildsequenz eine Anzeige auf einer Anzeigeeinrichtung (9) bereitgestellt wird, wobei der elektronische Rückspiegel (3) zudem bei einem Halten des Kraftfahrzeugs (1) betreiben wird, falls zumindest ein Aktivierungskriterium erfüllt ist, wobei das zumindest eine Aktivierungskriterium umfasst, dass ein Antriebsmotor des Kraftfahrzeugs (1) ausgeschaltet ist.
Patent DE-102015111759-A1 (DE)
Title: Kraftstoffverteiler
Inventor: VON NIESSEN ALEXANDER
IPC: F16L9/04
Filed: 2015-07-20
Abstract: Kraftstoffverteiler (1) zum Zuführen von Kraftstoff zu Einspritzventilen eines Verbrennungsmotors mit einem Verteilerdurchfluss zur Aufnahme von unter Druck stehendem Kraftstoff und mit Abzweigöffnungen. Aufgabe der vorliegenden Erfindung einen Kraftstoffverteiler anzugeben, welcher einfacher herstellbar ist und trotzdem den entsprechenden Anforderungen an einen Kraftstoffverteiler gerecht wird. Hierfür ist der Verteilerdurchfluss von einem Faserverbundwerkstoffelement umgeben, welches einen in einer Matrix eingebetteten Gewebeschlauch (3) enthält, umgeben ist.
Patent DE-102015112701-A1 (DE)
Title: Dosieraggregat für körniges Gut
Inventor: HASELHOFF ALEXANDER
IPC: A01C7/04
Filed: 2015-08-03
Abstract: Es ist ein Dosieraggregat 10 für körniges Gut, insbesondere ein Säaggregat 12 einer Verteil- oder Sämaschine offenbart. Das Dosieraggregat 10 umfasst ein Gehäuse 14 mit einer annähernd kreisbahn- und/oder kreissegmentförmiger Innenmantelfläche 16, wenigstens eine Einlassöffnung für befördertes körniges Gut, eine konzentrisch rotierende Fördereinrichtung mit ein oder mehreren Öffnungen und/oder Absätze an ihrem Außenbereich oder ihrer Stirnseite, so dass das beförderte körnige Gut vereinzelt wird, und wenigstens eine Auslassöffnung, die annähernd tangential an die Innenmantelfläche 16 anschließt. Die Innenmantelfäche 16 ist zumindest abschnittsweise durch einen Verschleißansatz 24 gebildet.
Patent DE-102015117996-A1 (DE)
Title: Datenspeichersystem
Inventor: KOIZUMI AKIRA
IPC: G06F12/00
Filed: 2015-10-22
Abstract: Datenspeichersystem, das einen Prozessor aufweist, der konfiguriert ist, um mehrere Aufgaben auszuführen, wobei der Prozessor konfiguriert ist, um Schreibstatusinformationen basierend auf den Informationen, die für die Daten relevant sind, zu erzeugen, und die Informationen, die für die Daten relevant sind und Schreibstatusinformationen in Assoziation miteinander in dem nicht flüchtigen Speicher zu speichern, wenn der Prozessor Daten in das Aufzeichnungsmedium basierend auf der Anfrage der Aufgabe schreibt, und das Schreiben zu dem Aufzeichnungsmedium konfiguriert ist, um basierend auf den Informationen, die für die Daten relevant sind, zu steuern und die Schreibstatusinformationen in dem nicht flüchtigen Speicher gespeichert werden.
Patent DE-102015118385-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zur Emissionssteuerung in Gasturbinensystemen
Inventor: ABROL SIDHARTH
IPC: F02C7/00
Filed: 2015-10-28
Abstract: Ein System enthält ein Emissionssteuerungssystem. Das Emissionssteuerungssystem enthält einen Prozessor, der dafür programmiert ist, eine oder mehrere Betriebsbedingungen einer selektiven katalytischen Reduktion (SCR) für ein SCR-System zu erhalten. Das SCR-System ist in einem Nachbehandlungssystem für einen Abgasstrom enthalten. Der Prozessor ist ferner dafür programmiert, eine oder mehrere Gasturbinenbetriebsbedingungen für eine Gasturbine zu erhalten. Die Gasturbine ist dazu eingerichtet, den Abgasstrom in das Nachbehandlungssystem zu leiten. Der Prozessor ist ferner dafür programmiert, einen NH3-Strom zu dem SCR-System auf der Grundlage eines SCR-Modells und der einen oder mehreren SCR-Betriebsbedingungen abzuleiten, ein NO/NOx-Verhältnis abzuleiten, und auf der Grundlage des NH3-Stroms, des NO/NOx-Verhältnisses oder einer Kombination von diesen eine Brennstoffaufteilung für die Gasturbine abzuleiten.
Patent DE-102015118739-A1 (DE)
Title: Faserschneidvorrichtung
Inventor: BERGMANN GERALD
IPC: D01G1/04
Filed: 2015-11-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Schneiden von Stapelfasern aus einem Bündel von endlosen Fasersträngen (5), die um ein drehbares Schneidrad (1) zumindest teilweise herumgeleitet werden, wobei das Schneidrad (1) auf seinem Umfang eine Vielzahl von Messern (2) aufweist, die mit einem druck- oder kraftbelasteten Druckelement derart zusammen wirken, dass die Faserstränge (5) zwischen dem Druckelement und den Messern (2) zerschnitten werden, wobei das Druckelement durch eine Druckvorrichtung betätigbar ist, dessen lineare Bewegung zur Einstellung des Abstandes zwischen dem Druckelement und den Messern einstellbar ist. Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet ist, dass die Einstellung des Abstandes durch radial betätigbare Mittel erfolgt, wobei eine Einstellvorrichtung elastisch mit den radial betätigbaren Mitteln gekoppelt ist.
Patent DE-102015119867-A1 (DE)
Title: Raschelmaschine, Netz und Verfahren zur Herstellung eines Netzes
Inventor: KARATZIS ANTONIOS
IPC: D04B27/00
Filed: 2015-11-17
Abstract: Eine Raschelmaschine (100) umfasst eine Vielzahl von entlang einer ersten Richtung angeordneten ersten Lochnadeln (110) zum Führen von Kettfäden (210), eine Vielzahl von entlang der ersten Richtung angeordneten zweiten Lochnadeln (150) zum Führen von Schussfäden (220), und eine Vielzahl von entlang der ersten Richtung angeordneten Nadeln (180) zur Erzeugung von aneinandergeketteten Maschen aus Fäden, wodurch die Kettfäden (210) erzeugt werden. Die ersten Lochnadeln (110) werden von einem ersten Nadelstab (120) gehalten, die zweiten Lochnadeln (150) werden von einem zweiten Nadelstab (160) gehalten und der zweite Nadelstab (160) wird zwischen je zwei benachbarten ersten Lochnadeln (110) hin- und herbewegt. Der Abstand zwischen benachbarten ersten Lochnadeln (110) ist größer als 25,4 mm.
Patent DE-102015120725-A1 (DE)
Title: Medizinisches Schneidinstrument
Inventor: FISCHER KAY
IPC: A61B17/32
Filed: 2015-11-30
Abstract: Um ein medizinisches Instrument zum Durchtrennen von Verbindungsstäben insbesondere implantierter Wirbelsäulenstabilisierungssysteme, mit einem ersten Schneidelement und einem zweiten Schneidelement, welche relativ zueinander um eine Schwenkachse verschwenkbar angeordnet sind, mit einem ersten Griffelement und einem zweiten Griffelement, welche relativ zueinander bewegbar angeordnet sind, und mit einer Kraftübertragungseinrichtung, welche einerseits mit dem ersten und dem zweiten Griffelement und andererseits mit dem ersten und dem zweiten Schneidelement gekoppelt ist zum Übertragen einer Betätigungskraft vom ersten und zweiten Griffelement auf das erste und zweite Schneidelement, so zu verbessern, dass insbesondere ein Durchtrennen von Verbindungsstäben, die bereits implantiert sind, auf einfache und sichere Weise durchgeführt werden kann, wird vorgeschlagen, dass das erste und das zweite Griffelement relativ zueinander um eine Griffachse verdrehbar und/oder relativ zueinander parallel zur Griffachse verschieb- oder verschraubbar angeordnet oder ausgebildet sind und dass die Griffachse und die Schwenkachse quer zueinander verlaufen.
Patent DE-102015200353-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Aufnahme eines Magnetresonanzbilddatensatzes und Magnetresonanzeinrichtung
Inventor: MEYER HEIKO
IPC: G01R33/563
Filed: 2015-01-13
Abstract: Verfahren zur Aufnahme eines insbesondere dreidimensionalen Magnetresonanzbilddatensatzes eines Untersuchungsbereichs eines Patienten mit einer Magnetresonanzeinrichtung (16), wobei über einen vorgegebenen, für den Aufnahmevorgang festen Aufnahmezeitraum (1), der in eine Mehrzahl von insbesondere gleich langen Subzeiträumen (2, 3) unterteilt ist, Magnetresonanzdaten aufgenommen werden, wobei zu jedem in einem Subzeitraum (2, 3) unterabgetastet aufgenommenen Subdatensatz (5) der Magnetresonanzdaten wenigstens ein den Bewegungszustand des Untersuchungsbereichs beschreibender Bewegungswert (6) ermittelt wird und die zur Rekonstruktion des Magnetresonanzbilddatensatzes zu verwendenden Subdatensätze (5) in Abhängigkeit der Bewegungswerte (6) zur Minimierung von Bewegungsartefakten ausgewählt werden.