baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102021101265-A1 (DE)
Title: Systeme und Verfahren zur Antennenplatzierung für drahtlose Kommunikation
Inventor: MOON JANGWOOK
IPC: H04B7/06
Filed: 2021-01-21
Abstract: Ein erstes Antennenarray (100) umfasst Antennenpanels, wobei die Antennenpanels umfassen: erste Antennenpanels (111, 112), die auf einem ersten Kreis (121) mit einem ersten Radius angeordnet sind, wobei jedes der ersten Antennenpanels (111, 112) Antennenelemente umfasst; und zweite Antennenpanels (113, 114), die auf einem zweiten Kreis (122), der einen zweiten Radius aufweist, angeordnet sind, wobei jedes der zweiten Antennenpanels (113, 114) Antennenelemente umfasst, wobei der zweite Kreis (122) mit dem ersten Kreis (121) an einem Mittelpunkt (130) konzentrisch ist, wobei die zweiten Antennenpanels (113, 114) in einem ersten Winkel um den Mittelpunkt (130) in Bezug auf die ersten Antennenpanels (111, 112) herum angeordnet sind, wobei der erste Radius, der zweite Radius und der erste Winkel gemäß Bedingungen für eine drahtlose Übertragung berechnet werden, die umfassen: eine Sichtliniendistanz zu einem zweiten Antennenarray (200), das dritte Antennenpanels (211-216) umfasst, die auf zwei oder mehr Kreisen (221-223) angeordnet sind; und eine Trägerfrequenz einer drahtlosen Sichtlinienübertragung zwischen dem ersten Antennenarray (100) und dem zweiten Antennenarray (200).
Patent DE-102021101417-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Grenzstanddetektion und Grenzstandsensor
Inventor: ALLGAIER VOLKER
IPC: G01F23/26
Filed: 2021-01-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Grenzstanddetektion mittels eines Grenzstandsensors (1), mit den Schritten: Durchführung einer ersten Messung von ersten Impedanzmesswerten und einer zweiten Messung von zweiten Impedanzmesswerten durch den Grenzstandsensor (1), wobei die ersten Impedanzmesswerte und die zweiten Impedanzmesswerte durch ein Medium, das eine Messsonde (3) des Grenzstandsensors (1) umgibt, beeinflussbar sind, und wobei der Grenzstandsensor (1) die erste Messung und die zweite Messung zeitlich voneinander beabstandet durchführt, Bestimmung von Umgebungswerten, wobei der Grenzstandsensor (1) einen ersten Umgebungswert aus den ersten Impedanzmesswerten berechnet, wobei der Grenzstandsensor (1) einen zweiten Umgebungswert aus den zweiten Impedanzmesswerten berechnet, und wobei der erste Umgebungswert und der zweite Umgebungswert dazu geeignet sind, einen Zustand des Mediums zu charakterisieren, Speicherschritt, wobei der Grenzstandsensor (1) den ersten Umgebungswert oder mindestens einen Messwert, aus dem der erste Umgebungswert berechnet werden kann, in einen nichtvolatilen Speicher des Grenzstandsensors (1) schreibt, Vergleich der Umgebungswerte, und, in Abhängigkeit von einem Ergebnis des Vergleichs, Ausgabe eines Signals durch den Grenzstandsensor (1), wobei das Signal einen Bedeckungszustand der Messsonde (3) angibt. Die Erfindung betrifft ferner einen Grenzstandsensor (1), der zur Durchführung des vorangehend beschriebenen Verfahrens eingerichtet ist.
Patent DE-102021101726-A1 (DE)
Title: Endstück für eine Nasenkanülenanordnung, Kanülenbaustein, Verbindungseinheit und Beatmungsgerät
Inventor: WOTHA GERD
IPC: A61M16/06
Filed: 2021-01-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Endstück (10) für eine Nasenkanülenanordnung (11) zum Durchführen einer High-Flow-Therapie, aufweisend eine erste Nasenkanüle (12) zum Leiten von Beatmungsgas in ein erstes Nasenloch (14) eines Patienten und ein Führungsmittel (20) zum Führen eines Endoskops (39) in ein zweites Nasenloch (15) des Patienten. Die Erfindung betrifft ferner ein Beatmungsgerät (100) zum Durchführen der High-Flow-Therapie mit einem erfindungsgemäßen Endstück (10).
Patent DE-102021101766-A1 (DE)
Title: Medizinisches Instrument
Inventor: STEFAN JOCHEN
IPC: A61B1/00
Filed: 2021-01-27
Abstract: Die Offenbarung betrifft eine Betätigungseinheit (16) für ein medizinisches Instrument (10) sowie ein medizinisches Instrument (10) mit einem Schaft (12), der sich zwischen einem proximalen Ende (20) und einem distalen Ende (22) erstreckt, wobei das Instrument (10) am distalen Ende (22) zur Aufnahme eines Endeffektors (14) ausgebildet ist, einer Betätigungseinheit (16, 216), die dem proximalen Ende des Schafts (12) zugeordnet ist, und die eine Mehrzahl von Antrieben (50, 52, 54, 56) aufweist, und mit zumindest zwei Steuersträngen (100, 102, 104, 106, 108, 110, 112, 114), die sich durch den Schaft (12) erstrecken, wobei die zumindest zwei Steuerstränge (100, 102, 104, 106, 108, 110, 112, 114) zur Steuerung zumindest eines Instrumentenfreiheitsgrades nutzbar sind, insbesondere zur Auslenkung des Endeffektors (14), wobei die zumindest zwei Steuerstränge (100, 102, 104, 106, 108, 110, 112, 114) einen ersten Steuerstrang (100, 104, 108, 112) und einen zweiten Steuerstrang (102, 106, 110, 114) umfassen, und wobei der erste Steuerstrang (100, 104, 108, 112) mit einem ersten Mitnehmer (70, 74, 78, 82) und der zweite Steuerstrang (102, 106, 110, 114) mit einem zweiten Mitnehmer (72, 76, 80, 84) gekoppelt ist, auf die ein Antrieb (50, 52, 54, 56) zur Erzeugung einer Schubbewegung oder Zugbewegung des Mitnehmers (70, 72, 74, 76, 78, 80, 82, 84) einwirkt.
Patent DE-102021103205-A1 (DE)
Title: Zuführen von elektrischer Energie von einem Wechselspannungsnetz zu einem Gleichspannungsnetz
Inventor: KRAMMER JOSEF
IPC: H02M1/42
Filed: 2021-02-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verfahren zum Zuführen von elektrischer Energie von einem Wechselspannungsnetzes (1) zu einem Gleichspannungsnetz (2), wobei zwei Primärwicklungen (17, 18) eines Trenntransformators (20) mittels jeweiliger im Schaltbetrieb betriebener Primärschaltelemente (11, 12, 13, 14) wechselweise mit dem Wechselspannungsnetz (1) elektrisch gekoppelt werden, wobei die Primärschaltelemente (11, 12, 13, 14) mit jeweiligen Primärschaltsignalen für einen leistungsfaktorangepassten Betriebsmodus beaufschlagt werden, wobei eine Sekundärwicklung (19) des Trenntransformators (20) über eine Speicherinduktivität (21) mit einem Brückengleichrichter (22) elektrisch gekoppelt ist, wobei zu jeweiligen Dioden (27, 28) des Brückengleichrichters (22), die gleichspannungsseitig mit einem gleichen elektrischen Potential (24) verbunden sind, jeweils ein Sekundärschaltelement (29, 30) parallelgeschaltet ist, wobei die Sekundärschaltelemente (29, 30) mit jeweiligen Sekundärschaltsignalen für einen Aufwärtswandlungsmodus beaufschlagt werden.
Patent DE-102021106231-A1 (DE)
Title: Endstück für ein Drucktanksystem und Drucktanksystem
Inventor: BREUER ULF
IPC: F17C13/00
Filed: 2021-03-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Endstück für ein Drucktanksystem, wobei mindestens zwei Druckrohre durch das Endstück aufnehmbar und/oder axial fixierbar sind, sowie ein Drucktanksystem. Im Rahmen der Erfindung wird vorgeschlagen, dass die mindestens zwei Druckrohre mittels Kanälen im Inneren des Endstücks verbunden sind. Die Erfindung ermöglicht somit durch Anwendung von FKV-Rohren mit gleichem Durchmesser und gleicher Länge eine gegenüber dem Stand der Technik verbesserte Ausnutzung des in einem für Druckspeicher vorgesehenen Bauraumvolumens mit nicht kreisförmigem Querschnitt sowie eine Gewichtsoptimierung.
Patent DE-102021108104-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung eines Bauteils für eine Batteriezelle sowie ein solches Bauteil
Inventor: BÖHM DENNIS
IPC: B23K26/24
Filed: 2021-03-30
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Bauteils (1), wobei das Bauteil eine Vielzahl von aufeinander gestapelten Zellfolien (2) zur Speicherung elektrischer Energie und mindestens ein Kontaktblech (3) aufweist; wobei die Zellfolien (2) in einem Anbindungsabschnitt (4) einen Folienstapel (5) ausbilden und der Folienstapel (5) mit dem Kontaktblech (3) durch mindestens eine Schweißnaht (6) verbunden ist zur elektrischen Kontaktierung der Zellfolien (2) über das Kontaktblech (3). Weiterhin werden auch ein entsprechende Bauteil und eine Vorrichtung zur Herstellung eines solchen Bauteils angegeben.
Patent DE-102021112062-A1 (DE)
Title: Verfahren, Vorrichtung, Computerprogramm und computerlesbares Speichermedium zur Ermittlung einer automatisierten Erzeugung einer Nachricht in einem Fahrzeug
Inventor: SÜSS CHRISTIAN
IPC: H04W4/30
Filed: 2021-05-08
Abstract: Bei einem Verfahren wird ein Messsignal eines Sensors des Fahrzeuges bereitgestellt. Abhängig von dem Messsignal werden erste Emotionsdaten ermittelt. Die ersten Emotionsdaten sind repräsentativ für einen emotionalen Zustand eines Fahrzeuginsassen des Fahrzeuges. Des Weiteren werden Kontextdaten bereitgestellt. Die Kontextdaten sind repräsentativ für einen situativen Kontext des Fahrzeuginsassen. Abhängig von den ersten Emotionsdaten und den Kontextdaten werden zweite Emotionsdaten ermittelt. Die zweiten Emotionsdaten sind repräsentativ für einen prädizierten emotionalen Zustand des Fahrzeuginsassen bezüglich des situativen Kontexts. Abhängig von den ersten Emotionsdaten und den zweiten Emotionsdaten wird die Nachricht automatisiert erzeugt.
Patent DE-102021112201-A1 (DE)
Title: Ständer zum Lagern von Rädern eines Kraftfahrzeuges
Inventor: PUCK JÜRGEN
IPC: B60B30/08
Filed: 2021-05-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Ständer (1) zum Lagern von Rädern (2) eines Kraftfahrzeuges, aufweisend eine Ständersäule (3) mit einer Mehrzahl von Auflagebereichen (6) und mindestens einen Ständerfuß (7). Die Ständersäule (3) weist eine Mehrzahl von Verbindungselementen (8) und eine Mehrzahl von Zwischenstücken (9) auf, wobei an jedem Verbindungselement (8) mindestens einer der Auflagebereiche (6) für ein Rad (2) ausgebildet ist. Jedes Verbindungselement (8) weist mindestens eine erste Aufnahmeöffnung (11) und mindestens eine zweite Aufnahmeöffnung (12) auf, wobei die Ständersäule (3) durch zumindest teilweises Einbringen jeweils eines Zwischenstückes (9) in eine Aufnahmeöffnung (11, 12) eines Verbindungselements (8) zusammengefügt ist, und wobei die Ständersäule (3) derart mit dem Ständerfuß (7) verbunden ist, dass sie vertikal anordenbar ist. Zumindest die erste Aufnahmeöffnung (11) und/oder zumindest die zweite Aufnahmeöffnung (12) der Verbindungselemente (8) weist jeweils mindestens einen ersten Tiefenanschlag (13) und mindestens einen zweiten Tiefenanschlag (14, 15) für ein Zwischenstück (9) auf. Weiterhin betrifft die Erfindung ein System zur Erstellung eines solchen Ständers (1) und ein Verbindungselement (8) für einen solchen Ständer (1).
Patent DE-102021113701-A1 (DE)
Title: Verfahren zur herstellung von optoelektronischen bauteilen sowie optoelektronische bauteile
Inventor: KEIDLER MARKUS
IPC: H01L25/075
Filed: 2021-05-27
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Herstellung von optoelektronischen Bauteilen (10, 11) angegeben, wobei das Verfahren umfasst:
 - Bereitstellen zumindest eines Halbleiterwafers (1), der eine Halbleiterschichtenfolge (2) und eine Mehrzahl von nebeneinander angeordneten, miteinander verbundenen Einzeldiodenelementen (12) aufweist, die jeweils einen Teil der Halbleiterschichtenfolge (2) umfassen,
 - Erzeugen von thermisch induzierten Sollbruchstellen (6) in der Halbleiterschichtenfolge (2) zwischen den Einzeldiodenelementen (12) mittels Laserstrahlung,
 - Anordnen des Halbleiterwafers (1) auf einem Träger (7),
 - Verbinden des Halbleiterwafers (1) mit dem Träger (7), wobei die Einzeldiodenelemente (12) an den thermisch induzierten Sollbruchstellen (6) zumindest teilweise voneinander getrennt werden.
 Ferner werden optoelektronische Bauteile angegeben.
Patent DE-102021120330-A1 (DE)
Title: Echtzeit Audio-Video-Streaming-System
Inventor: KAESTNER TILL
IPC: H04N7/15
Filed: 2021-08-04
Abstract: Erfindungsgemäß wird ein Echtzeit-Video-Streaming-System bereitgestellt, das ein System auf der Seite des Darstellers, ein System auf der Seite des Publikums, das vom System auf der Seite des Darstellers entfernt ist, und mindestens eine Steuerkonsole umfasst, die sowohl vom System auf der Seite des Darstellers als auch vom System auf der Seite des Publikums entfernt ist.Das darstellerseitige System umfasst ein Tonmischpult mit einer Steuerschnittstelle zur Fernsteuerung des Tonmischpults über das Steuerpult.
Patent DE-102021122144-A1 (DE)
Title: Stirnlampe und Verwendung einer Stirnlampe zur Drehzahlmessung eines rotierenden Objektes
Inventor: Lackermaier Elmar
IPC: F21L4/00
Filed: 2021-08-26
Abstract: Die Erfindung schlägt allgemein eine Stirnlampe (1) mit einer Einrichtung (4) zu einem zeitlich wiederkehrenden An- und Abschaltens eines Leuchtmittels (5) vor, wobei die Frequenz der zeitlichen Wiederkehr veränderbar ist
Patent DE-102021123683-A1 (DE)
Title: Verfahren zur herstellung einer festkörperbatterie
Inventor: MORITA KEISUKE
IPC: H01M50/449
Filed: 2021-09-14
Abstract: Offenbart wird ein Verfahren zur Herstellung einer Festkörperbatterie, die eine Abscheidungs-Auflösungsreaktion von metallischem Li als Reaktion einer Anode verwendet, wobei das Verfahren einen Herstellungsschritt, einen Schritt der Herstellung einer flüssigen Zusammensetzung, einen Schritt der Bildung einer Beschichtungsschicht und einen Schritt der Bildung eines Separators umfasst. Der Herstellungsschritt umfasst die Herstellung eines Sulfid-Festelektrolyten, dargestellt durch Li7-aPS6-aXa(X ist mindestens eines von Cl, Br und I, und a erfüllt 0≤a≤2), der Schritt der Herstellung einer flüssigen Zusammensetzung umfasst das Lösen des Sulfid-Festelektrolyten in einem Lösungsmittel auf Alkoholbasis, um eine flüssige Zusammensetzung herzustellen, der Schritt der Bildung der Beschichtungsschicht umfasst das Aufbringen der flüssigen Zusammensetzung auf einen Anodenstromkollektor zur Bildung einer Beschichtungsschicht, der Schritt der Bildung des Separators umfasst die Bildung eines Separators durch Verflüchtigen des Lösungsmittels auf Alkoholbasis aus der Beschichtungsschicht durch Trocknen, und der Anteil des in der flüssigen Zusammensetzung enthaltenen Sulfid-Festelektrolyten beträgt 10 Gew.-% bis 30 Gew.-%.
Patent DE-102021123863-A1 (DE)
Title: Verfahren und Auswertevorrichtung zur Auswertung von Erfassungsdaten eines MRT-Systems sowie Computerprogramm
Inventor: SCHRÖER SIMON
IPC: A61B5/00
Filed: 2021-09-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Auswertevorrichtung zur Auswertung von Erfassungsdaten eines Magnetresonanztomographie (MRT)-Systems, bei dem aus den Erfassungsdaten des MRT-Systems Thermometriedaten bestimmt und weiter verarbeitet werden. Die Erfindung betrifft außerdem ein Verfahren zur Auswertung von Erfassungsdaten eines MRT-Systems mittels einer solchen Auswerteeinrichtung sowie ein Computerprogramm zur Durchführung des Verfahrens.
Patent DE-102021131238-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und verfahren zur medizinischen bildrekonsrunktion für ein screening für eine vielzahl von lungenkrankheitstypen
Inventor: YI JAEYOUN
IPC: G06V20/69
Filed: 2021-11-29
Abstract: Offenbart hierin ist eine medizinische Bildrekonstruktionsvorrichtung zum Rekonstruieren eines medizinischen Bilds, um das Lesen eines medizinischen Bilds zu unterstützen. Die medizinische Bildrekonstruktionsvorrichtung umfasst ein Computersystem. Das Computersystem umfasst: eine Empfängerschnittstelle, die dazu konfiguriert ist, ein erstes medizinisches Bild zu empfangen, auf das ein erster Rekonstruktionsparameter angewandt wird, der daran angepasst ist, einen ersten Läsionstyp zu diagnostizieren oder zu analysieren; und wenigstens einen Prozessor, der dazu konfiguriert ist, einen zweiten Rekonstruktionsparameter, um auf das erste medizinische Bild angewandt zu werden, ansprechend auf einen Diagnoseauftrag für die Diagnose oder Analyse eines zweiten Läsionstyps zu erzeugen. Der wenigstens eine Prozessor stellt einem Benutzer den zweiten Rekonfigurationsparameter über eine Benutzerschnittstelle bereit, oder erzeugt ein zweites medizinisches Bild für die Diagnose oder Analyse des zweiten Läsionstyps durch Ausführen des zweiten Rekonstruktionsparameters an dem ersten medizinischen Bild und stellt dem Benutzer das zweite medizinische Bild bereit.
Patent DE-102021131553-A1 (DE)
Title: Zugangskontrollsystem
Inventor: HEIDER DOMINIK
IPC: G07C9/10
Filed: 2021-12-01
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung (12) zum Steuern eines Zugangs (16, 16a, 16b), mit: einer Eingangsschnittstelle (20) zum Empfangen von Sensordaten mit Informationen zu einer einlassbegehrenden Person (19) an dem Zugang; einer Eingabeschnittstelle (22) zum Empfangen von Eingabedaten von der Person; einer Auswerteeinheit (24) zum Ermitteln eines Risikowertes für das Vorliegen einer Infektion der Person basierend auf einer Auswertung der Sensordaten und der Eingabedaten mit einem Ansatz des maschinellen Lernens; und einer Zugangseinheit (26) zum Öffnen des Zugangs, um der Person Einlass zu gewähren, wenn der Risikowert ein akzeptables Risiko für das Vorliegen einer Infektion bei der Person anzeigt. Die vorliegende Erfindung betrifft weiterhin ein System 10 und ein Verfahren zum Steuern eines Zugangs (16, 16a, 16b).
Patent DE-102021132560-A1 (DE)
Title: Probenvorrichtung für Zellkulturen
Inventor: BENKMANN DENNIS
IPC: C12M3/00
Filed: 2021-12-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Probenvorrichtung (2) mit einer Multiwell-Platte (4), die eine Mehrzahl fest mit der Multiwell-Platte (4) verbundener Einzelwells (6) aufweist, wobei jedes Einzelwell (6) einen gegenüber den weiteren Einzelwells (6) abgegrenzten Probenraum (8) für eine Nährlösung aufweist, der umseitig von einer Wandung (10) und unten von einem sich an die Wandung (10) anschließenden Boden (12) begrenzt ist und der über eine dem Boden (12) gegenüberliegende Öffnung (14) zugänglich ist, die von einer die Wandung (10) begrenzenden Öffnungskontur (16) umfasst ist. Jede Öffnungskontur (16) der Wandung (10) eines Einzelwells (6) weist diesem zugeordnete Vertiefungen (18) zum Einlegen von Tragarmen (20) eines Probeneinsatzes (22) auf und ist frei von benachbarten Einzelwells (6) zugeordneten Vertiefungen (18).
Patent DE-102021133526-A1 (DE)
Title: Bodenbelagsaufbau
IPC: E04F15/20
Filed: 2021-12-16
Abstract: Offenbart ist ein Bodenbelagsaufbau mit einer Decklage aus einem Holz- oder Holzersatzwerkstoff, aus Fliesen oder textilen Material und einer Basislage, die beim Verlegen nur einseitig flächig entweder mit dem Unterboden oder mit einem Bodenbelag verklebt wird und die mit einem Ausnehmungsmuster ausgeführt ist, wobei das Ausnehmungsmuster beim Verlegen mit Kleber gefüllt ist und der Bodenbelag durch die Ausnehmungen in Klebekontakt mit dem Unterboden tritt.
Patent DE-102021202460-A1 (DE)
Title: Gehäuseelement mit Endabdeckung mit optimierter Dichtwirkung
Inventor: BARACCA FAUSTO
IPC: F16C33/76
Filed: 2021-03-15
Abstract: Ein Gehäuseelement (10) mit einem Gehäuse (40), das mit einem kugelförmigen Sitz (41) versehen ist, einer Lagereinheit (30), die sich in dem kugelförmigen Sitz (41) des Gehäuses (40) befindet und mit einem radialen Innenring (33) versehen ist, und einer Endabdeckung (20) aus Kunststoff, die mit einem radialen Durchgangsloch (24) versehen ist, sodass eine Maschinenwelle (50) darin eingesetzt werden kann, wobei die Endabdeckung (20) einstückig mit der Welle (50) ist und der Welle (50) rotierbar ist, und die Endabdeckung (20) mit einem elastomerischen Dichtmittel (60) versehen ist, um eine statische Dichtung an der Welle (50) zu bilden.
Patent DE-102021204997-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung eines Lenkrücklaufmomentbedarfs, Lenksystem, Computerprogrammprodukt und Speichermedium
Inventor: GEBING MARTIN
IPC: B62D6/00
Filed: 2021-05-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bestimmung eines Lenkrücklaufmomentbedarfs einer Lenkvorrichtung eines Fahrzeugs, ein Lenksystem, ein Computerprogrammprodukt und ein computerlesbares Speichermedium. Die Lenkvorrichtung ist Teil eines Lenksystems des Fahrzeugs und mit zumindest einem Aktor gekoppelt. Der Aktor ist eingerichtet, um die Lenkvorrichtung mit einem Lenkmoment zu beaufschlagen. Das Verfahren umfasst zumindest den Schritt des Ermittelns des Lenkrücklaufmomentbedarfs basierend auf zumindest einer Zahnstangenkraft des Lenksystems. Der Lenkrücklaufmomentbedarf bildet zumindest einen Anteil eines Solllenkmoments, mit dem die Lenkvorrichtung durch den zumindest einen Aktor beaufschlagbar ist.
Patent DE-102021206182-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Sichern der Bremsflüssigkeit
Inventor: CASPARI ROLAND
IPC: B60T13/14
Filed: 2021-06-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Steuerung einer Bremsanlage bei Leckagen, wobei die Bremsanlage einen mechanisch betätigbaren Hauptbremszylinder (2) aufweist, welcher mit einem ersten Teilreservoir (10) eines Bremsflüssigkeitsbehälters (4) verbunden ist und einen elektrischen Linearaktuator (5) aufweist, welcher mit einem zweiten Teilreservoir (11) des Bremsflüssigkeitsbehälters (4) verbunden ist, wobei der Hauptbremszylinder (2) und der Linearaktuator (5) über ein elektrisch schließbares Kreistrennventil (40) verbunden sind. Zum Sichern der Bremsflüssigkeit wird im Falle einer Leckage bei einem Übergang in einen Ruhezustand der Linearaktuator (5) angesteuert Bremsflüssigkeitsvolumen über das geöffnete Kreistrennventil (40) aus dem ersten Teilreservoir (10) aufzunehmen und in das zweite Teilreservoir (11) zu verschieben.
Patent DE-102021208622-A1 (DE)
Title: Gurtsystem für ein Fahrzeug
Inventor: KRAUSS WALTER
IPC: B60R22/195
Filed: 2021-08-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gurtsystem (10) für ein Fahrzeug, umfassend ein zwischen einem Fixierungspunkt des Gurtsystems (10) an der Fahrzeugkarosserie und einer Koppelstelle (14) eines Gurtbandes (16) angeordnetes Zugelement (12) mit einer Umlenkung (18), wobei in einem Abschnitt (A) zwischen der Umlenkung (18) und der Koppelstelle (14) ein Führungselement (20) angeordnet ist. Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass das Führungselement (20) mit einer Vorspannung auf das Zugelement (12) einwirkt, sodass ein tangentialer Anlagewinkel (W) des Zugelements (12) an der Umlenkung (18) vorgegeben ist.
Patent DE-102021209771-A1 (DE)
Title: Messsystem und Messverfahren
Inventor: KOSSIRA MARTIN
IPC: G01P15/08
Filed: 2021-09-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Messsystem mit mindestens einer mikroelektromechanischen, MEMS,-Messeinrichtung und einer Auswerteeinrichtung. Jede MEMS-Messeinrichtung umfasst einen Speicher sowie einen Zähler, welcher dazu ausgebildet ist, mit einer Zählfrequenz in Inkrementierschritten einen in dem Speicher gespeicherten Zählerwert zu inkrementieren, wobei die MEMS-Messeinrichtung dazu ausgebildet ist, jeweils nach einer vorgegebenen Anzahl von Inkrementierschritten einen Messwert zu generieren und in dem Speicher zu speichern. Die Auswerteeinrichtung ist dazu ausgebildet ist, mit einer vorgegebenen Lesefrequenz aktuelle Zählerwerte und aktuelle Messwerte aus dem Speicher der mindestens einen MEMS-Messeinrichtung auszulesen. Die Auswerteeinrichtung ist weiter dazu ausgebildet, für die ausgelesenen Messwerte anhand des Zählerwerts ein Alter des Messwerts von dem Generieren des Messwerts bis zu dem Auslesen des Messwerts zu bestimmen. Die Auswerteeinrichtung ist weiter dazu ausgebildet, durch Interpolation von ausgelesenen Messwerten und unter Berücksichtigung des Alters der ausgelesenen Messwerte korrigierte Messwerte für den Zeitpunkt des Auslesens des Messwerts zu berechnen.
Patent DE-102021209963-A1 (DE)
Title: Strangpressmaschine und Verfahren zum Herstellen eines Formkörpers
Inventor: ITO KEITA
IPC: B28B17/00
Filed: 2021-09-09
Abstract: Eine Strangpressmaschine 1 enthält einen Formabschnitt 20 mit einem Ende und einem weiteren Ende, wobei das eine Ende eine Form 21 aufweist, wobei das weitere Ende mit einer Strangpressöffnung 13 eines Strangpressabschnitts 10 verbunden ist, wobei der Formabschnitt 20 außerdem ein darin angeordnetes Sieb 22 enthält. Der Formabschnitt 20 enthält Folgendes: zwei oder mehr Temperatursteuerelemente 23a, 23b zwischen dem Sieb 22 und der Form 21 und ein Wärmeisolationselement 24, das zwischen den zwei oder mehr Temperatursteuerelementen 23a, 23b angeordnet ist.