baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112014001521-B4 (DE)
Title: Energieabsorptionsbaugruppe für ein Fahrzeug
Inventor: HOSCHOUER CLIFFORD J
IPC: B60R19/34
Filed: 2014-03-20
Granted: 2021-09-16
Abstract: Energieabsorptionsbaugruppe (10) zur Verwendung mit einem Fahrzeug, mit:einem ersten Axialende (30) zum Koppeln an einer Fahrzeugstoßstange (14);einem zweiten Axialende (32) zum Koppeln an einem Fahrzeugrahmen; undeiner Mehrzahl von Segmenten (20, 22, 24), die sich zwischen dem ersten (30) und dem zweiten (32) Axialende entlang einer Longitudinalachse der Energieabsorptionsbaugruppe erstrecken und zusammengeschweißt sind, wobei die Mehrzahl von Segmenten (20, 22, 24) ein erstes Segment (20) aufweist, das sich von dem ersten Axialende (30) erstreckt, ein zweites Segment (22) aufweist, das sich von dem ersten Segment (20) erstreckt, und eine Schweißverbindung (42) aufweist, die an der Übergangsstelle von dem ersten (20) und dem zweiten (22) Segment angeordnet ist, und dadurch gekennzeichnet, dassdie Schweißverbindung (42) einen nichtlinearen Abschnitt (50) aufweist, der mindestens ein Verbindungsmerkmal (52) aufweist, das sich in entweder das erste Segment (20) oder das zweite Segment (22) in der Richtung der Longitudinalachse erstreckt;wobei der nichtlineare Abschnitt dazu ausgebildet ist, die Übertragung von Energie von dem ersten Segment zu dem zweiten Segment über die Schweißverbindung während eines Kollisionsereignisses zu beeinflussen.
Patent DE-112015001405-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines R-T-B-basierten Sintermagneten
Inventor: NOZAWA NORIYUKI
IPC: H01F41/02
Filed: 2015-03-25
Granted: 2018-07-26
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines R-T-B-basierten Sintermagneten, mit den Schritten:Herstellen eines R-T-B-basierten Sintermagnetmaterials; undDurchführen einer Wärmebehandlung durch Erhitzen des R-T-B-basierten Sintermagnetmaterials auf eine Temperatur von 450°C oder höher und 470°C oder niedriger für 4 Stunden oder mehr und 12 Stunden oder weniger, wobei: das R-T-B-basierte Sintermagnetmaterial dargestellt wird durch die Formel: uRwBxGayCuzAlqM (100 - u - w - x - y - z - q) T (wobei R zusammengesetzt ist aus einem leichten Seltenerdelement RL und einem schweren Seltenerdelement RH, worin RL Nd und/oder Pr ist und RH wenigstens ein Element von Dy, Tb, Gd und Ho ist; T ein Übergangsmetallelement ist, welches unbedingt Fe beinhaltet; und M Nb und/oder Zr ist, und u, w, x, y, z, q und 100 - u - w - x- y- z- q in Masseprozent ausgedrückt sind),der Gehalt an RH in dem R-T-B-basierten Sintermagneten RH 5 Masse% oderweniger ist,undeine Beziehung p < 0 erfüllt ist, wenn p = [B]/10,811 ×14 - [Fe]/55,847 - [Co]/58,933 ist (wobei [B], [Fe], und [Co] die jeweiligen Gehalte von B, Fe, und Co in Masseprozent sind).
Patent DE-112016002837-B4 (DE)
Title: Geräte und verfahren für sendegleichzeitigkeit durch konditionierte signalkombination
Inventor: SHAHAR ITZIK
IPC: H04B1/52
Filed: 2016-05-26
Granted: 2019-07-11
Abstract: Vorrichtung (200) eines drahtlosen Kommunikationsgeräts (102), die für Tx-Tx-Sendegleichzeitigkeit (TTC) konfiguriert ist, wobei die Vorrichtung (100) umfasst:einen ersten Eingang (240), der zum Annehmen eines ersten Hochfrequenz (HF)-Signals konfiguriert ist;einen zweiten Eingang (250), der zum Annehmen eines zweiten HF-Signals konfiguriert ist;eine Gültigkeitsüberprüfungs-Schaltungsanordnung, die zum Vergleichen einer Sendeleistung für das erste HF-Signal mit einer ersten Schwellen-Sendeleistung konfiguriert ist;einen selbständigen Leistungsverstärker (210) mit einem selbständigen Leistungsverstärkereingang, einer Vorverzerrungsschaltungsanordnung und einem selbständigen Leistungsverstärkerausgang, der mit einem Antennenausgang gekoppelt werden kann;einen gemeinsamen Leistungsverstärker (220), der einen mit dem zweiten Eingang gekoppelten gemeinsamen Leistungsverstärkereingang und einen gemeinsamen Leistungsverstärkerausgang umfasst, der mit dem Antennenausgang gekoppelt werden kann;ein Koppelnetz (230), das durch die Gültigkeitsüberprüfungs-Schaltungsanordnung gesteuert wird und so konfiguriert ist, dass es den ersten Eingang mit dem selbständigen Leistungsverstärkereingang koppelt, wenn die Sendeleistung für das erste HF-Signal über der ersten Schwellen-Sendeleistung liegt, und den ersten Eingang mit dem gemeinsamen Leistungsverstärkereingang koppelt, wenn die Sendeleistung für das erste HF-Signal unter der ersten Schwellen-Sendeleistung liegt;eine Konfliktidentifizierungs-Schaltungsanordnung, die zum Identifizieren eines Sendekonflikts für eine mit dem Antennenausgang gekoppelte Antenne konfiguriert ist, wobei die Konfliktidentifizierungs-Schaltungsanordnung ferner so konfiguriert ist, dass sie eine Konfliktrate zur Verwendung der Antenne durch das erste HF-Signal und das zweite HF-Signal identifiziert.
Patent DE-112016005379-B4 (DE)
Title: Abschirmverbinder und abgeschirmtes Kabel mit einem Verbinder
Inventor: MAESOBA HIROYOSHI
IPC: H01B7/00
Filed: 2016-11-24
Granted: 2021-11-04
Abstract: Abschirmverbinder, welcher mit einem Endteil eines abgeschirmten Kabels (100) mit Drähten zu verbinden ist, welches wenigstens einen Kommunikationsdraht (121, 122, 124, 125) und einen Abschirmleiter (130) für ein gemeinsames Abdecken um die Drähte beinhaltet, umfassend:ein inneres Gehäuse (20), welches konfiguriert ist, um Anschlüsse zu halten, welche mit Leiterendteilen der Drähte verbunden sind; undeine Abschirmummantelung (40), welche konfiguriert ist, um das innere Gehäuse (20) und das Endteil des abgeschirmten Kabels (100) aufzunehmen, wobei die Abschirmummantelung (40) einen Kabeleinsetzabschnitt (63) beinhaltet, in welchen das Endteil des abgeschirmten Kabels (100) eingesetzt ist;wobei:das innere Gehäuse (20) einen konvexen Abschnitt (35), welcher von einer Seitenoberfläche vorragt, und eine vertikale Rippe (28) beinhaltet, welche von der Seitenoberfläche vorragt, sich in einer vertikalen Richtung erstreckt und integral an dem konvexen Abschnitt (35) vorgesehen ist, um zu dem konvexen Abschnitt (35) benachbart zu sein;die Abschirmummantelung (40) eine Basis (41), wobei das innere Gehäuse (20) auf der Basis (41) angeordnet ist, und eine Abdeckung (51) beinhaltet, um an die Basis (41) eingepasst zu sein;die Basis (41) beinhaltet:einen Bodenplattenabschnitt (42), welcher konfiguriert ist, um eine untere Oberfläche des inneren Gehäuses (20) abzudecken, wobei sich der Bodenplattenabschnitt (42) in Richtung zu dem Kabeleinsetzabschnitt (63) erstreckt;ein Paar von basisseitigen Plattenabschnitten (43), welche von beiden Seiten des Bodenplattenabschnitts (42) aufragen, um beide Seitenoberflächen des inneren Gehäuses (20) abzudecken, wobei die basisseitigen Plattenabschnitte (43) kontinuierlich oder durchgehend in Richtung zu dem Kabeleinsetzabschnitt (63) ausgebildet sind; undein eingreifendes Loch (45, 46), welches in dem basisseitigen Plattenabschnitt (43) ausgebildet ist, wobei der konvexe Abschnitt (35) des inneren Gehäuses (20) mit dem eingreifenden Loch (45, 46) in Eingriff steht, und ein vertikales Loch (47), welches zu dem eingreifen Loch (45, 46) benachbart ist und mit diesem kommuniziert, wobei die vertikale Rippe (28) des inneren Gehäuses (20) in das vertikale Loch (47) eingesetzt ist; unddie Abdeckung (51) beinhaltet:einen oberen Plattenabschnitt (52), welcher konfiguriert ist, um eine obere Oberfläche des inneren Gehäuses (20) abzudecken, wobei sich der obere Plattenabschnitt (52) in Richtung zu dem Kabeleinsetzabschnitt (63) erstreckt; undein Paar von abdeckungsseitigen Plattenabschnitten (53), welche von beiden Seiten des oberen Plattenabschnitts (52) aufragen, um auf äußeren Seiten der basisseitigen Plattenabschnitte (43) zu überlappen und das eingreifende Loch (45, 46) zu überdecken, wobei die abdeckungsseitigen Plattenabschnitte (53) kontinuierlich oder durchgehend in Richtung zu dem Kabeleinsetzabschnitt (63) ausgebildet sind.
Patent DE-112017000123-B4 (DE)
Title: Erdbewegungsmaschine und Steuerungsverfahren
Inventor: SHIMANO YUKI
IPC: E02F3/43
Filed: 2017-04-10
Granted: 2022-06-02
Abstract: Erdbewegungsmaschine (100), die umfasst:eine Arbeitsausrüstung (2), die einen Ausleger (6), einen Stiel (7) und einen Löffel (8) enthält;ein Ausleger-Bedienelement (25R), das eine Betätigung durch eine Bedienungsperson zum Antreiben des Auslegers (6) annimmt;ein Stiel-Bedienelement (25L), das eine Betätigung durch die Bedienungsperson zum Antreiben des Stiels (7) annimmt;ein erstes Steuerventil (27A), das auf Basis einer Betätigung des Ausleger-Bedienelements (25R) zum Durchführen eines Vorgangs zum Absenken des Auslegers (6) betätigt wird;ein zweites Steuerventil (27C) für eine Eingriffs-Steuerung einer Funktion des Auslegers (6) auf Basis der Betätigung des Ausleger-Bedienelements (25R), um den Ausleger (6) zwangsweise abzusenken;eine Einheit (261) zur Berechnung von Abständen, die einen Abstand zwischen einem Überwachungs-Punkt (8a, 8b) am Löffel (8) und einer geplanten Topographie (U) berechnet, die eine beabsichtigte Form eines Bodeneinebnungs-Objektes repräsentiert; sowie eine Steuerungs-Einheit (265), die ein Befehls-Signal zum zwangsweisen Absenken des Auslegers (6) an das zweite Steuerventil (27C) ausgibt, wenn der Abstand zwischen dem Überwachungs-Punkt (8a, 8b) und der geplanten Topographie (U) auf oder unter einem vorgeschriebenen Wert liegt und wenn erwartet wird, dass sich der Löffel (8) in einer Richtung bewegt, in der sich der Überwachungs-Punkt (8a, 8b) aufgrund einer Betätigung des Stiels (7) mittels einer Betätigung des Stiel-Bedienelements (25L) von der geplanten Topographie (U) weg bewegt.
Patent DE-112017001072-B4 (DE)
Title: Lichtleiter, Detektor mit Lichtleiter und Ladungsträgerstrahlvorrichtung
Inventor: SEKIGUCHI YOSHIFUMI
IPC: H01J37/28
Filed: 2017-02-03
Granted: 2022-03-17
Abstract: Lichtleiter (3), um Licht, das von einem Szintillator (5) erzeugt wird, zu einem Lichtempfangselement (4) zu leiten, wobei der Lichtleiter (3) umfasst:
 einen Szintillatoreinschlussabschnitt, der aus einer ersten Oberfläche (3a), die einer Oberfläche, die einer Einfallsfläche von Ladungsträgern des Szintillatörs (5) gegenüberliegt, zugewandt ist, und aus einer zweiten Oberfläche (3a1), die einer Oberfläche, die von der Oberfläche, die der Einfallsfläche von Ladungsträgern des Szintillators (5) gegenüberliegt, verschieden ist, zugewandt ist, gebildet ist; und
 eine geneigte Oberfläche (3a2), um Licht, das von der zweiten Oberfläche (3a1) einfällt, in das Innere des Lichtleiters (3) zu reflektieren, wobei
 der Lichtleiter (3) weiterhin
 einen gebogenen Abschnitt (3f), um Licht, das von der ersten Oberfläche (3a) und von der zweiten Oberfläche (3a1) einfällt, in verschiedene Richtungen zu leiten,
 eine Emissionsfläche (3d), die an einer dem Lichtempfangselement (4) zugewandten Stelle gebildet ist,
 einen linearen Abschnitt (3h), um Licht zu der Emissionsfläche (3d) zu leiten, und
 einen geneigten Abschnitt (3g) umfasst, der zwischen dem linearen Abschnitt (3h) und dem gebogenen Abschnitt (3f) gebildet ist.
Patent DE-112017003480-B4 (DE)
Title: Autonom handelnder Roboter
Inventor: HAYASHI KANAME
IPC: B25J13/00
Filed: 2017-06-20
Granted: 2021-01-21
Abstract: Autonom handelnder Roboter (100), umfassend:einen Körper (104);einen Bewegungsmechanismus, der eine Fläche aufweist, die konfiguriert ist, bei der Bewegung mit dem Boden in Kontakt zu stehen;einen Sensor (114), der konfiguriert ist, einen Zustand von mindestens entweder einem Inneren des autonom handelnden Roboters (100) oder eines Äußeren, das den autonom handelnden Roboter (100) umgibt, zu erkennen;einen Prozessor (122), der konfiguriert ist, Anweisungen auszuführen, um basierend auf dem erkannten Zustand zu bestimmen, ob eine Einhausungsbedingung erfüllt ist; undeinen Antriebsmechanismus (120), der konfiguriert ist, den Bewegungsmechanismus zu veranlassen, sich in Reaktion auf die Erfüllung der Einhausungsbedingung in den Körper (104) zurückzuziehen.
Patent DE-112018002494-B4 (DE)
Title: Erkennung und Überwachung eines Sicherheitsgurtes für Insassen
Inventor: CECH LEONARD
IPC: B60R21/015
Filed: 2018-05-15
Granted: 2024-02-08
Abstract: System zum Erfassen einer Sicherheitsgurtbetätigung in einem Fahrzeug, umfassend:mindestens eine Lichtquelle (16), die dazu konfiguriert ist, Licht mit einer vorbestimmten Wellenlänge auf Strukturen innerhalb des Fahrzeugs zu emittieren, wobei mindestens eine der Strukturen eine Fahrgast-Sicherheitsgurtanordnung (20) ist, die ein Muster (50, 52, 53, 56) umfasst, das die vorbestimmte Wellenlänge bei einer bevorzugten Leuchtdichte reflektiert;mindestens eine 3-D-Laufzeitkamera (12), die im Fahrzeug positioniert ist, um reflektiertes Licht von den Strukturen im Fahrzeug zu empfangen und Bilder (80) der Strukturen bereitzustellen,die die bevorzugte Leuchtdichte des Musters (50, 52, 53, 56) von anderen Strukturen im Fahrzeug unterscheiden;einen Computerprozessor, der mit einem Computerspeicher und der Kamera (12) verbunden ist, wobei der Computerspeicher computerlesbare Anweisungen umfasst, die den Prozessor veranlassen, 3D-Informationen in Bezug auf entsprechende Bilder (80) der Strukturen zu rekonstruieren und eine Tiefenmessung des Abstands des reflektierenden Musters (50, 52, 53, 56) auf der Fahrgast-Sicherheitsgurtanordnung (20) von der Kamera (12) zu berechnen,dadurch gekennzeichnet, dassdas Muster (50, 52, 53, 56) eine Größe, Form und ein Reflexionsvermögen aufweist, die konfiguriert sind, um das Muster (50, 52, 53, 56) in den Bildern (80) zu unterscheiden.
Patent DE-112018007055-B4 (DE)
Title: Leistungshalbleitereinheit
Inventor: WATAHIKI TATSURO
IPC: H01L29/861
Filed: 2018-12-18
Granted: 2024-02-01
Abstract: Leistungshalbleitereinheit, die Folgendes aufweist:- ein einkristallines Halbleitersubstrat (1) vom n-Typ;- eine epitaxiale Schicht (2) vom n-Typ, die auf einer Oberfläche des einkristallinen Halbleitersubstrats vom n-Typ ausgebildet ist und einen konkaven (ausgesparten) Bereich (50, 52) sowie einen konvexen (vorstehenden) Bereich (51) aufweist;- eine Kathodenelektrode (6), die auf einer Oberfläche auf einer der Oberfläche des einkristallinen Halbleitersubstrats vom n-Typ gegenüberliegenden Seite ausgebildet ist;- eine isolierende Schicht (4), die auf einem ersten Bereich (57) in einem oberen Bereich des konvexen (vorstehenden) Bereichs ausgebildet ist;- eine Dünnschicht (3) vom p-Typ, die auf einer Oberfläche der isolierenden Schicht und einer Oberfläche der epitaxialen Schicht vom n-Typ ausgebildet ist, so dass ein pn-Übergang zwischen der Dünnschicht vom p-Typ und der epitaxialen Schicht vom n-Typ gebildet ist; und- eine Anodenelektrode (5), wobei zumindest ein Bereich derselben auf einer Oberfläche der Dünnschicht vom p-Typ ausgebildet ist und ein Bereich derselben durch die Dünnschicht vom p-Typ und die isolierende Schicht hindurch verläuft, so dass in einem zweiten Bereich (56), der durch den ersten Bereich von einem Randbereich des oberen Bereichs getrennt ist, ein Schottky-Übergang zwischen der Anodenelektrode und der epitaxialen Schicht vom n-Typ gebildet ist.
Patent DE-112019002865-B4 (DE)
Title: Wasserstoffwiederverwertungssystem und Wasserstoffwiederverwertungsverfahren
Inventor: KAMBARA SHINJI
IPC: B01J20/18
Filed: 2019-05-17
Granted: 2023-01-26
Abstract: Wasserstoffwiederverwertungssystem (1) für eine Nitridverbindungsherstellungsvorrichtung (2), wobei das Wasserstoffwiederverwertungssystem (1) umfasst:einen Abgaszufuhrpfad (11), der dazu eingerichtet ist, Abgas, das, von der Nitridverbindungsherstellungsvorrichtung (2) abgegeben wird, zu empfangen;ein Wasserstoffwiederverwertungsmittel (10), das dazu eingerichtet ist, Wasserstoff mit hoher Reinheit vom Abgas zu reinigen; undeinen Wasserstoffzufuhrpfad (12), der dazu eingerichtet ist, Wasserstoff mit hoher Reinheit von dem Wasserstoffwiederverwertungsmittel (10) zur Nitridverbindungsherstellungsvorrichtung (2) zuzuführen,wobei das Wasserstoffwiederverwertungsmittel (10) umfasst:ein Plasmareaktionsgefäß (31), das zumindest einen Teil eines Entladungsraums (32) definiert;eine Wasserstofftrennmembran (34), die den Entladungsraum (32) von einem Wasserstoffströmungspfad (33) abteilt, der mit dem Wasserstoffzufuhrpfad (12) in Verbindung gebracht ist, zumindest einen Teil des Entladungsraums (32) durch eine Oberfläche davon definiert und zumindest einen Teil des Wasserstoffströmungspfades (33) durch die andere Oberfläche davon definiert,eine Elektrode (35), die außerhalb des Entladungsraums (32) angeordnet ist; undein Adsorptionsmittel (36), das in den Entladungsraum (32) gefüllt ist und dazu eingerichtet ist, Wasserstoffmoleküle und Hydride, die in dem zugeführten Abgas enthalten sind, zu adsorbieren.
Patent CZ-285749-B6 (CZ)
Title: Method for the control of a speed change controller and a combined gearbox for making the same
Inventor: STINE ALAN CHARLES
IPC: F16H61/70
Filed: 1993-01-22
Abstract: An auxiliary transmission section (14) shift control system (300)/method is provided which includes control members (246, 328) to prevent auxiliary section synchronized clutch (92, 128) damage if the main transmission section (12) is engaged during an auxiliary section shift. Upon sensing main section engagement during a shift into the auxiliary section high-speed ratio, the force used to engage the high speed ratio is reduced from a first (p*a224) to a considerably lower second (p*(a224-a222)) level. <IMAGE>
Patent CZ-282559-B6 (CZ)
Inventor: BOUISSET MICHEL
IPC: C07B61/00
Filed: 1993-04-08
Abstract: 4-Methyl-2'-kyanobifenyl vzorce I se připravuje  tak, že se na halogenid benzonitrilu obecného  vzorce II, ve kterém hal znamená atom halogenu,  působí v přítomnosti sole manganu organokovových  derivátem obecného vzorce III, ve kterém X  znamená atom halogenu, načež se vzniklá  komplexní sloučenina hydrolyzuje, čímž se získá  vyráběný produkt.ŕ
Patent SK-281146-B6 (SK)
Title: Heating chamber for solids
Inventor: MAY KARL
IPC: C10B53/00
Filed: 1994-07-26
Abstract: A heating chamber (8) can revolve around its longitudinal axis (10) and contains a number of parallel heating pipes (12). Solids (A) that are lifted during rotation may be loosened from the heating pipes (12) and cause damages when they hit underlying heating pipes (12). In order to avoid that, rebounding shells (26) are provided on the heating pipes (12).
Patent CS-276476-B6 (CS)
Inventor: MANDUCH MIROSLAV ING
IPC: F01L1/34
Filed: 1989-12-08
Abstract: Vahadlový mechanizmus tvoři vaTiadlo (1)
opierajúce sa o opierku (5) ležiacu v
koliske (8). Posuvné uloženie opierky
{5} a otočné uloženie kolisky (8) umažnujú
změnu časovania a zdvihu ventilu.
Vahadlo (1) má prodnú část tvorenú častou
valca s válcovou plochou (3) s osou
•kolmou na os ventilu (12) a plochou ložiska
(2) so stredom křivosti ležiacim
na osiwvalca válcovéj plochy (3). Vrchnú
část vahadla (1) tvoři odvalovacia
plocha (4) spojená s válcovou plochou
(3) a spolu tvoria válcová plochu s tvo-
, riacou křivkou 3pojitou aspoň do 2. rádu.
Vahadlo (1) sa dotýká opierky (5)
ležiacej v koliske (8) uloženej v hlavě
valcov (18).
Patent CZ-282244-B6 (CZ)
Inventor: ASZODI JOZSEF
IPC: C07D501/24
Filed: 1991-06-14
Abstract: Cefalosporiny obecného vzorce I ve kterém R.sub.1  .sub..n.výhodně znamená radikál obecného vzorce VI, R.sub.b .n.a  R.sub.c.n., které jsou identické nebo odlišné, znamenají  atom vodíku nebo acylovou skupinu, A a A ` ,  které jsou totožné nebo odlišné, znamenají atom  vodíku, ekvivalent alkalického kovu, kovu  alkalických zemin, hořčíku, amonia nebo aminové  organické báze nebo A a A ` znamenají zbytek  snadno odštěpitelné esterové skupiny nebo CO.sub.2.n.A  znamená CO.sub.2.sup.- .n.a vlnovka znamená, že se skupina  CH.sub.2.n.R.sub.1 .n.může nacházet v poloze E nebo Z, jakož i  soli produktů obecného vzorce I s minerálními  nebo organickými kyselinami. Uvedené  cefalosporiny mohou být použity jako léčiva.ŕ
Patent CZ-283735-B6 (CZ)
Title: Crystalline diethanolate of ethoposide-4'-phosphoric acid and process for preparing thereof
Inventor: FAVREAU DENIS
IPC: A61K31/70
Filed: 1992-09-30
Abstract: The present invention provides temperature stable crystalline etoposide 4'-phosphate diethanol solvate, and a process for its preparation.
Patent CZ-281103-B6 (CZ)
Title: Mixture based on abs polymer resin with increased luster
Inventor: GRMELA VLADIMIR ING
IPC: C08L25/12
Filed: 1990-07-12
Abstract: This mixture consists of 2 to 35% by weight of styrene-acrylonitrile copolymer and 65 to 98% by weight of ABS polymer. The quantity of the elastomeric component in the ABS polymer must vary within a range of 12 to 30% by weight.
Patent CZ-285320-B6 (CZ)
Inventor: BARTETZKO JOACHIM
IPC: B41M1/34
Filed: 1990-12-07
Abstract: Na zvoleném místě skleněného dílce se nanáší značka nebo nápis sloužící k identifikaci, pomocí organického barviva, a to buď před nanesením souvislé vrstvy anorganického vypalovacího emailu nebo po nanesení souvislé vrstvy anorganického vypalovacího emailu a jejím sušení, a souvislá vrstva anorganického vypalovacího emailu se po jejím sušení a včetně organického barviva vypaluje při současném zahřívání barviva nadpisu nebo značky v bezprostředním styku s materiálem vrstvy anorganického vypalovacího emailu, a vypálením emailu a současným spálení, rozkladem nebo odpařením organického barviva se získají na vrstvě vypáleného emailu trvalé stopy, tvořící značky odpovídající tvaru nebo kresbě identifikace nebo nápisu naneseného organickým barvivem na skleněný dílec.ŕ
Patent CZ-278236-B6 (CZ)
Title: Heat insulation of machine tool frames
Inventor: CERMAK PETR
IPC: B24B41/00
Filed: 1990-12-28
Abstract: Above the rear bearing (1) there is a tub (2) forming the wettable surface of the machine. The space between the tub (2) and rear bearing (1) is filled by a thermally insulated layer (5), for example a cast thermally insulated layer, made of syspur foam.<IMAGE>
Patent CZ-280150-B6 (CZ)
Inventor: HARTMAN EVZEN ING
IPC: F16H55/20
Filed: 1990-12-28
Abstract: Alespoň jedno z obou kuželových kol (5,17)  kuželového převodu (2) je opatřeno nábojem (20)  uloženým v osově suvném uložení (21) ložiskové  opěry (22), mezi níž a nábojem (20) jsou  uspořádány seřizovací šrouby (24).ŕ
Patent CZ-292687-B6 (CZ)
Title: Fastener for dynamic load
Inventor: FRISCHMANN ALBERT
IPC: F16B31/04
Filed: 1997-05-30
Abstract: In the present invention there is disclosed a fastener for dynamic load comprising a bolt (1) and a power accumulator (3, 3a) that is arranged at the front end of the bolt (1) being inserted in a bore and being supported by an anchor region. Axial movement of the bolt (1) inside the anchor region is achieved by a connection preventing means (2) that is fitted to the bolt (1).
Patent CZ-294518-B6 (CZ)
Title: Collapsible sledge
Inventor: SCHEIB RUDI
IPC: B62B13/00
Filed: 1998-06-09
Abstract: In the present invention, there is disclosed a collapsible sledge having two skids (10), a seat and at least two scissor-shaped bases (2) that are arranged at a certain distance from each another transversely to the direction of run between the skids (10) and the seat and that each consists of two legs (3) having their axis parallel with the skids (10) about which the scissor-shaped bases (2) can collapse completely or optionally to a certain angle of opening. Each leg (3) of the scissor-shaped base (2) is hinge-connected above the scissor-shaped base (2) axis (5) and by means of a first swivel axis (6) with one end of a connecting leg (7). The other end of the scissor-shaped base (2) leg (3) hinge-connected means of a second swivel axis (8) with a support (9) carrying the skid (10). On each side of the sledge (1), there are hinge-connected by means of a third swivel axis (11) the second end of the connecting leg (7) and upper end of the support (9). Length of indirect articulated connection from the connecting leg (7) and the support (9) between the first swivel axis (6) and the second swivel axis (8) equals, in the sledge (1) collapsed state, to the length of the scissor-shaped bases (2) leg (3) between the first swivel axis (6) and the second swivel axis (8).