baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102021125591-A1 (DE)
Title: Lenksäule-induzierter Sollbruch
Inventor: MALAPATI SRINIVAS REDDY
IPC: B62D25/14
Filed: 2021-10-01
Abstract: Die Offenbarung stellt einen Lenksäule-induzierten Sollbruch bereit. Eine Baugruppe beinhaltet eine Lenksäule und ein Armaturenbrett. Eine Einfassung ist an dem Armaturenbrett befestigt. Eine lösbare Platte ist lösbar mit der Einfassung verbunden. Ein Kabel erstreckt sich von der lösbaren Platte zu der Lenksäule. Im Falle eines Fahrzeugaufpralls löst sich die lösbare Platte von der Einfassung, um Energie von der Lenksäule zu absorbieren.
Patent DE-102021129534-A1 (DE)
Title: Leitschaufelanordnung einer Strömungsmaschine und Verfahren zur Montage einer Leitschaufelanordnung
Inventor: RAUSCHMEIER ALEXANDER
IPC: F01D11/00
Filed: 2021-11-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Leitschaufelanordnung (10) sowie ein Verfahren zur Montage einer Leitschaufelanordnung (10) einer Strömungsmaschine, aufweisend mehrere verstellbare Leitschaufeln (11), deren Leitschaufelplattform (12) einen in einer Aufnahmeöffnung (14) eines Gehäuses (15) der Strömungsmaschine gelagerten Leitschaufelzapfen (13) aufweist, wobei ein Leitschaufelkopf (16) der Leitschaufel (11) einen Lagerzapfen aufweist, der an einem an einem Rotor (119) der Strömungsmaschine angeordneten Innenring (19) gelagert ist. Bei dem Verfahren wird ein an einer Leitschaufelplattform (12) einer Leitschaufel (11) angeordneter Leitschaufelzapfen (13) in eine radial zu einer Rotorachse der Strömungsmaschine angeordnete Aufnahmeöffnung (14) eines Gehäuses (15) geführt und ein Innenring (19) an einem Rotor (119) der Strömungsmaschine bereitgestellt.
Patent DE-102021131826-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur rotatorischen und translatorischen Bewegung
Inventor: REHAGE DANIEL
IPC: F16H21/10
Filed: 2021-12-02
Abstract: Eine Vorrichtung zur rotatorischen und translatorischen Bewegung weist eine Trägerplatte (3) und eine relativ zur Trägerplatte (3) rotatorisch und translatorisch bewegbar montierte Ablage (2) auf, wobei an wenigstens einer der einander zugewandten Lagerflächen (21, 31) der Trägerplatte (3) und der Ablage (2) wenigstens ein Führungselement festgelegt ist, wobei das wenigstens eine Führungselement derart geformt ist, dass die Ablage (2) relativ zur Trägerplatte (3) zumindest teilweise zwangsgeführt in einer von zwei möglichen entgegengesetzten Drehrichtungen (R1, R2) drehbar und in einer vorbestimmten Translationsrichtung (A) verschiebbar ist, wobei das wenigstens eine Führungselement als Formteil (4) mit Steuerkanten (42, 43) ausgebildet ist, entlang denen an der anderen der Lagerflächen (21, 31) oder zwischen den Lagerflächen angeordnete Wälzkörper (6) geführt sind.
Patent DE-102021131968-A1 (DE)
Title: Pegelbetätigungsvorrichtung für eine Glasmaschine
Inventor: CARL JENS
IPC: C03B9/193
Filed: 2021-12-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Pegelbetätigungsvorrichtung für eine Glasmaschine, insbesondere für eine IS-Maschine, die eine Antriebsvorrichtung und eine Ankoppelvorrichtung zum Ankoppeln eines Pegels aufweist, wobei die Antriebsvorrichtung dazu ausgebildet ist, die Ankoppelvorrichtung vertikal zwischen einer unteren Position und einer oberen Position zu bewegen. Die Pegelbetätigungsvorrichtung zeichnet sich dadurch aus, dass der vertikale Abstand eines unteren Endes der Antriebsvorrichtung bis zu der sich in der unteren Position befindlichen Ankoppelvorrichtung kleiner ist, als der vertikale Abstand zwischen der unteren Position und der oberen Position.
Patent DE-102021132306-A1 (DE)
Title: Kollektives Verfahren zum Betreiben einer Außenleuchte eines Fahrzeugs
Inventor: ARMBRUSTER TILMAN
IPC: B60Q1/00
Filed: 2021-12-08
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Außenleuchte eines Fahrzeugs, bei dem eine Kommunikationseinrichtung eines Zielfahrzeugs ein Anforderungssignal drahtlos empfängt und abhängig von dem empfangenen Anforderungssignal ein Steuersignal zu einem Steuergerät des Zielfahrzeugs überträgt und das Steuergerät eine Außenleuchte des Zielfahrzeugs abhängig von dem empfangenen Steuersignal steuert, sowie Steuergerät für ein Fahrzeug.
Patent DE-102021133318-A1 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung und ansteuerverfahren dafür
Inventor: KIM MINKI
IPC: G09G3/3225
Filed: 2021-12-15
Abstract: Gemäß einem Aspekt der vorliegenden Offenbarung enthält eine Anzeigevorrichtung (100) eine Zeitsteuereinrichtung (140), die so eingerichtet ist, dass sie ein Leistungssteuersignal (PWRC) zum Steuern eines Treiberstroms für den Datentreiber (130) ausgibt. Der Datentreiber (130) weist eine Mehrzahl von integrierten Source-Treiberschaltungen (SDICs), die die Datenspannungen an die Mehrzahl von aktiven Bereichen (AA) liefern, auf. Die Zeitsteuereinrichtung (140) erzeugt das Leistungssteuersignal (PWRC) in Abhängigkeit von einem Differenzwert (DV) zwischen Vergleichsdaten (CD), die der maximale Datenübergangswert zwischen angrenzenden Pixelzeilen sind, die in jedem der mehreren aktiven Bereiche (AA) angeordnet sind, und Randvergleichsdaten (ECD), die der maximale Datenübergangswert zwischen angrenzenden Pixelzeilen sind, die in den mehreren aktiven Randbereichen (EA) angeordnet sind. Dadurch ist es möglich, die Bildqualität an einer Grenze zwischen den aktiven Bereichen (AA) zu verbessern.
Patent DE-102021134401-A1 (DE)
Title: Arbeitshilfsmittel
Inventor: BOSSE RONALD
IPC: B25H1/00
Filed: 2021-12-22
Abstract: Mit der vorliegenden Erfindung wird ein Arbeitshilfsmittel (10) bereitgestellt, das für zahlreiche unterschiedliche Arbeitsfälle einsetzbar ist. Dabei ist das Arbeitshilfsmittel (10) mobil einsetzbar und leicht zu transportieren. Es ist einfach im Aufbau, günstig in der Konstruktion und komfortabel und leicht verständlich zu bedienen.
Patent DE-102021201202-A1 (DE)
Title: Filteranordnung, insbesondere für einen Regelkreis zum Regeln der Position wenigstens eines Elementes
Inventor: GORIUS THOMAS
IPC: F16F15/027
Filed: 2021-02-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Filteranordnung, insbesondere für einen Regelkreis zum Regeln der Position wenigstens eines Elementes. Eine erfindungsgemäße Filteranordnung weist ein erstes Filter zur Unterdrückung eines unerwünschten Anteils in einem zu filternden Signal, wobei dieses erste Filter eine erste Signalverzögerung in einem ersten Frequenzbereich bewirkt, und wenigstens ein zweites Filter auf, wobei dieses zweite Filter in dem ersten Frequenzbereich eine zweite Signalverzögerung bewirkt, welche die erste Signalverzögerung wenigstens teilweise kompensiert.
Patent DE-102021202732-A1 (DE)
Title: Einspritzdüse, Kraftstoffinjektor mit Einspritzdüse
Inventor: LEUKART MICHAEL
IPC: F16K1/34
Filed: 2021-03-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einspritzdüse (1) zum Einspritzen eines Fluids, insbesondere eines flüssigen oder gasförmigen Kraftstoffs, umfassend:- einen Düsenkörper (2), der zumindest abschnittsweise hohlzylinderförmig ausgeführt ist und einen Dichtsitz (3) ausbildet, über den ein Strömungspfad (4) für das einzuspritzende Fluid führt,- eine Düsennadel (5), die im Düsenkörper (2) hubbeweglich aufgenommen ist und eine mit dem Dichtsitz (3) zusammenwirkende Dichtfläche (6) aufweist,- ein Führungselement (7), das mit der Düsennadel (5) fest verbunden und über eine außenliegende Führung (8) des Düsenkörpers (2) geführt ist.Die Erfindung betrifft ferner einen Kraftstoffinjektor mit einer erfindungsgemäßen Einspritzdüse (1).
Patent DE-102021204793-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Fahrassistenten zur automatischen Lateralführung
Inventor: VOIGT YIXUAN
IPC: B60W50/14
Filed: 2021-05-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Fahrassistenten zur automatisierten Lateralführung eines Kraftfahrzeugs ist gekennzeichnet durch die Verfahrensschritte: Ausführen einer automatisierten Spurführung des Kraftfahrzeugs in einer ersten Fahrspur; Ermitteln einer Behinderungssituation eines weiteren Kraftfahrzeugs durch das Kraftfahrzeug; Entscheidung zur automatisierten Spurfreigabe der ersten Fahrspur unter Berücksichtigung der Behinderungssituation; Ausführen eines automatisierten Spurwechsels in eine zweite Fahrspur zur Spurfreigabe; Ausführen einer automatisierten Spurführung in der zweiten Fahrspur nach der Spurfreigabe. Weiterhin betrifft die vorliegende Erfindung eine Vorrichtung zur Ausführung des Verfahrens.
Patent DE-102021210629-A1 (DE)
Title: Kosmetische Zubereitung enthaltend Natron-Kalk-Glasperlen mit hohem spezifischem Gewicht
Inventor: SIVACILAR BERKAY DANIEL
IPC: A61Q19/00
Filed: 2021-09-23
Abstract: Kosmetische Zubereitung enthaltend mindestens eine Ölphase sowie Natron-Kalk-Glasperlen mit einem spezifischen Gewicht von mindestens 2,48 g/cm3.
Patent DE-102021210871-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Abgasbehandlung von Abgasen, die bei einer thermischen Be-arbeitung von Kunststoff freigesetzt werden
Inventor: BERGER MADELEINE
IPC: B01D53/02
Filed: 2021-09-29
Abstract: Bei dem Verfahren wird freigesetztes Abgas mittels eines Unterdruckerzeugers (4) aus einem Arbeitsbereich in eine Filterkammer (2.1, 2.2) durch ein in der Filterkammer (2.1, 2.2) angeordnetes erstes Filterelement (6.1, 6.2) strömt und behandeltes Abgas aus der Filterkammer (2.1, 2.2) abgeführt. Dem Abgas wird vor Eintritt in die Filterkammer (2.1, 2.2) ein trockenes Pulvergemisch, in dem mindestens 40 Masse-% Ca(OH)2und/oder CaO und als Rest weitere Oxide enthalten sind, zugegeben. Mit dem Pulver wird an dem ersten Filterelement (6.1, 6.2) ein Filterkuchen ausgebildet. Mit dem Ca(OH)2wird im Abgas enthaltene Säure mit dem Pulvergemisch adsorbiert und reagiert dann mit dem Ca(OH)2und/oder CaO chemisch. Ein Salz von Ca wird gebildet. Nach Erreichen eines zweiten vorgegebenen Drucks in der Filterklammer (2.2, 2.2), vor dem ersten Filterelement (6.1, 6.2) und/oder dem Erreichen einer zweiten vorgegebenen Schichtdicke des Filterkuchens erfolgt eine Abreinigung des Filterkuchens. Teile des Filterkuchens werden von der Oberfläche des ersten Filterelements (6.1, 6.2) gelöst und in einen Sammelbehälter überführt.
Patent DE-102021211981-A1 (DE)
Title: Wellenerdungseinrichtung zur Herstellung einer elektrisch leitfähigen Verbindung zwischen einer drehbaren Welle und einem Gehäuse
Inventor: GRIESBACH MICHAEL
IPC: H02K11/40
Filed: 2021-10-25
Abstract: Wellenerdungseinrichtung (1) zur Herstellung einer elektrisch leitfähigen Verbindung zwischen einer drehbaren Welle (2) und einem Gehäuse, wobei die Wellenerdungseinrichtung (1) ringförmig ausgestaltet ist und mehrere biegeelastische und elektrisch leitfähige Kontaktelemente (3) aufweist, um einen elektrisch leitenden Schleifkontakt zu einer Umfangsfläche der Welle (2) oder einer auf die Welle (2) aufgebrachten Hülse zu bilden, wobei jedes der Kontaktelemente (3) einen Gelenkabschnitt (4) und einen Schleifkontaktabschnitt (5) mit einem Verschleißbereich (6) aufweist, wobei zusätzlich zu den biegeelastischen und elektrisch leitfähigen Kontaktelementen (3) zumindest ein ausschließlich als Reinigungselement dienendes biegeelastisches Kontaktelement (9) vorgesehen ist, umfassend einen Gelenkabschnitt und einen Schleifkontaktabschnitt mit einem Verschleißbereich (10), dessen Länge der Länge der elektrisch leitfähigen Kontaktelemente (3) entspricht und welches bei gleicher Anpresskraft wie die biegeelastischen und elektrisch leitfähigen Kontaktelemente (3) eine geringere Breite und somit eine geringere Kontaktfläche zur Welle (2) oder zur Hülse aufweist, um eine erhöhte Flächenpressung zu erreichen.
Patent DE-102021212167-A1 (DE)
Title: Rakelvorrichtung zum Aufbringen eines fließfähigen Beschichtungsmaterials auf eine Oberfläche, Druckeinrichtung sowie Verfahren zum Aufbringen eines fließfähigen Beschichtungsmaterials auf eine Oberfläche
Inventor: GUYENOT MICHAEL
IPC: B41F33/00
Filed: 2021-10-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Rakelvorrichtung (30) zum Aufbringen eines fließfähigen Beschichtungsmaterials (5), insbesondere einer Paste und/oder eines Pulvers, auf eine Oberfläche (6), umfassend wenigstens eine Rakel (40) mit einer im Wesentlichen länglichen, sich entlang einer Hauptachse (42) erstreckenden Form, wobei die Hauptachse (42) der Rakel (40) parallel zu der Oberfläche (6) ausgerichtet ist, wobei die Rakelvorrichtung (30) eingerichtet ist, das Beschichtungsmaterial (5) durch eine Bewegung der Rakel (40) entlang einer ersten Bewegungsrichtung (20) unter einem einstellbaren Winkel, insbesondere senkrecht, zu der Hauptachse (42) und parallel zu der Oberfläche (6) auf der Oberfläche (6), insbesondere homogen und/oder gleichmäßig, zu verteilen, wobei die Rakelvorrichtung (30) eingerichtet ist, die Rakel (40) entlang der Hauptachse (42) zu bewegen.
Patent DE-102021212681-A1 (DE)
Title: Verfahren zum zumindest teilautomatisierten Führen eines Kraftfahrzeugs
Inventor: FLEHMIG FOLKO
IPC: B60W50/12
Filed: 2021-11-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum zumindest teilautomatisierten Führen eines Kraftfahrzeugs, umfassend die folgenden Schritte:Empfangen von Steuerungswunschsignalen, welche einen Steuerungswunsch an eine Aktuatorik des Kraftfahrzeugs zum Steuern einer Quer- und/oder Längsführung des Kraftfahrzeugs repräsentieren,Empfangen von Umfeldsignalen, welche ein Umfeld des Kraftfahrzeugs repräsentieren,Erzeugen von Steuersignalen zum zumindest teilautomatisierten Steuern einer Quer- und/oder Längsführung des Kraftfahrzeugs basierend auf den Steuerungswunschsignalen, den Umfeldsignalen und einer vorgegebenen Limitierung des Steuerungswunsches,Ausgeben der erzeugten Steuersignale.Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung, ein System, ein Computerprogramm und ein maschinenlesbares Speichermedium.
Patent DE-102021213539-A1 (DE)
Title: Ferngesteuertes Einparken eines Fahrzeugs mit erhöhter Cybersicherheit
Inventor: RUEBSAM CHRISTIAN
IPC: B60W50/08
Filed: 2021-11-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System (1) zum Fernsteuern eines Fahrzeugs (3) bei einem Einparkvorgang, umfassend ein mobiles Endgerät (5) mit einem berührungsempfindlichen Bildschirm, das dazu ausgeführt ist, grafische Elemente (7) als Symbole für eine jeweilige gewünschte Fahrt anzuzeigen, eine berührende Eingabe eines Anwenders am jeweiligen der grafischen Elemente (7) zu erfassen und ein Bewegungskommando für das Fahrzeug (3) aus der Berührung eines jeweiligen grafischen Elements (7) zu erzeugen, wobei das System (1) dazu ausgeführt ist, das jeweilige Bewegungskommando für das Fahrzeug (3) nur dann zu erzeugen oder eine erfasste Eingabe am jeweiligen der grafischen Elemente (7) nur dann in eine Bewegung des Fahrzeugs (3) umzusetzen, wenn von Beschleunigungssensoren (9) einer inertialen Messeinheit des mobilen Endgeräts (5) Beschleunigungen erfasst werden, die eine vorgegebene Bedingung erfüllen.
Patent DE-102022003511-A1 (DE)
Title: System zur Umwandlung aktiver Viren in inaktive Viren
Inventor: FALK ROBERT
IPC: A61L9/16
Filed: 2022-09-23
Abstract: Der Streit um die Anschaffung von Luftfiltergeräten für Schulen und öffentlich zugängliche Räumen kocht hoch.Kurzes Stoßlüften reicht nicht aus, um Viruslast wirklich zu reduzieren. So haben unter anderem Wissenschaftler vom Institut für Strömungsmechanik und Aerodynamik der Universität der Bundeswehr das Lüftungskonzept der Kultusminister untersucht. Sie kommen zu dem Schluss, dass die Möglichkeit durch regelmäßiges kurzes Lüften die Viruslast in öffentlich zugänglichen Räumen zu reduzieren, stark überschätzt wird.Lüften sei physikalisch nur dann sinnvoll, wenn ein großer Temperaturunterschied zwischen drinnen und draußen bestehe oder es tatsächlich ziemlich windig draußen sei, so behaupten Münchner Wissenschaftler. Wenn das nicht der Fall sei, dann würde es sehr lange dauern einen Luftaustausch durchzuführen - 3 bis 5 Minuten seien da längst nicht ausreichend.Im Winter wird Dauerlüften schwierig. Die Räume kühlen zu stark aus und der ständige Durchzug kann auch Erkältungen führen.Raumluftreiniger sollen helfen, die Luft von Viren zu reinigen Sie empfehlen daher zusätzlich zum Stoßlüften hocheffiziente Raumluftreiniger einzusetzen. Diese Empfehlung wird durch meine Entwicklung mit dem integrierten Spannungsfeld (Fig.1) umgesetzt. Durch eine Ummantelung (Fig.1, 9) des Spannungsfeldes (Fig.1, 1) wird die Umgebungsluft (Fig.1, 2) über einen möglichst großen Ventilator in das Innere des Spannungsfeldes geführt, wo sie durch das Spannungsfeld (Fig.1, 4.1) gereinigt wird. Danach wird die Luft sauber wieder in den Raum abgegeben.Corona Viren haben eine große Schwachstelle: das Spike-Protein, also die Stacheln auf der Oberfläche. Das Protein reagiert sehr empfindlich auf elektrische Spannung. Die Viren durchlaufen ein elektrisches Spannungsfeld, das zwischen zwei Metallplatten entsteht. Diese Technik wird beispielsweise in der Lebensmittelindustrie zur Desinfektion verwendet. Jedoch wird bei Bakterien Hochspannung benötigt, während diese mit Schwachstrom (wie zum Beispiel aus Batterien) auskommt. Kleine Spannung, große Wirkung, dass Corona Viren „extrem instabil“ seien und durch eine geringe Spannung ihre Struktur veränderten und dadurch inaktiv würden. Das heißt, dass die Viren weiterhin bestehen bleiben, allerdings nicht mehr an andere Zellen andocken können und somit unschädlich sind. Es ist kein Problem, wenn man das Virus einatmet.Spike-Proteine reagieren durch Mutationen sogar noch empfindlicher auf die elektrische Spannung, sodass sie sofort inaktiv sind, sobald sie mit einem elektrischen Spannungsfeld in Berührung kommen. Außerdem ist die Spannungsmethode auf Dauer günstiger, weil sie nur wenig Energie braucht. Ein Filter, der die Viren aus der Luft filtert, müsse regelmäßig ausgetauscht werden - das entfällt bei der Spannungsmethode. Der Einbau des Systems zur Produktion inaktiver Viren funktioniert in unterschiedlichsten Anwendungen, wie zum Beispiel in Stehtischen (Fig.2, 11) in Sitztischen (Fig.2, 12) sowie auch in frei zu wählenden Konstruktionen (Fig.2, 10).
Patent DE-102022100993-A1 (DE)
Title: Bedieneinheit für ein Fahrzeug, insbesondere für eine oder mehrere Fahrzeugkomponenten
Inventor: BESCHNITT ALEXANDER
IPC: G05G5/03
Filed: 2022-01-17
Abstract: Die Bedieneinheit (10) für ein Fahrzeug, mit der insbesondere eine oder mehrere Fahrzeugkomponenten bedient werden können, ist versehen mit einem Gehäuse (20) und einem manuell betätigbaren, in einer Niederdrückrichtung reversibel niederdrückbaren Bedienelement (12). Eine Lagervorrichtung (16) zur elastischen Lagerung des Bedienelements (12) bei dessen Bewegung in Niederdrückrichtung und in einer zu dieser orthogonalen Lateralbewegungsrichtung weist mindestens ein Blattfederpaar (22) mit zwei übereinander angeordneten sowie voneinander beabstandeten ersten Blattfedern (24) auf. Quer zu diesen beiden ersten Blattfedern (24) weist das Blattfederpaar (22) auch noch mindestens eine zweite Blattfeder (38) auf, die gegenüber der Ausrichtung der beiden ersten Blattfedern (24) um 90° gekippt ist. Während die beiden ersten Blattfedern (24) eine elastische Lagerverbindung des Bedienelements (12) mit dem Gehäuse (20) bzw. einer Fahrzeugstruktur bilden, die für das reversible Niederdrücken des Bedienelements (12) verantwortlich ist, dient die mindestens eine zweite Blattfeder (38) der elastischen Lagerung des Bedienelements (12) in Lateralbewegungsrichtung. Hierzu ist die zweite Blattfeder (38) an einem der beiden Abstandselemente (26, 28) befestigt, während ihr anderes Ende am Gehäuse (20) oder der Fahrzeugstruktur befestigt ist. Der Aktuator (36) für das haptische Feedback weist ein Bewegungselement auf, das auf das Bedienelement (12) einwirkt, um es impulsartig lateral anzuregen.
Patent DE-102022101577-A1 (DE)
Title: Befestigungssystem zum Verbinden zweier Werkstücke in einem Möbelsystem
Inventor: KERN ROBERT
IPC: F16B12/10
Filed: 2022-01-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Befestigungssystem (300), welches wenigstens eine erste Befestigungseinrichtung (500) mit einem ersten Schnittprofil und wenigstens eine zweite Befestigungseinrichtung (100) mit einem zweiten Schnittprofil aufweist, zum Verbinden wenigstens eines ersten Werkstücks (W1), z. B. eines Fachbodens (400), mit einem zweiten Werkstück, z. B. einer Trägerstruktur (200). Das erste Schnittprofil und das zweite Schnittprofil sind derart ausgestaltet, dass die erste Befestigungseinrichtung (500) und die zweite Befestigungseinrichtung (100) mittels des ersten und des zweiten Schnittprofils form- und/oder kraftschlüssig miteinander verbindbar sind. Die erste Befestigungseinrichtung (500) ist eine in das erste Werkstück (W1) gefräste Nut oder weist eine solche auf. Die zweite Befestigungseinrichtung (100) ist zum Einschrauben in das zweite Werkstück ausgestaltet.
Patent DE-102022102355-A1 (DE)
Title: Hydraulisch autarkes Abstützelement für einen Ventiltrieb einer Brennkraftmaschine
Inventor: RIESS JOACHIM
IPC: F01L1/24
Filed: 2022-02-01
Abstract: Vorgeschlagen ist ein hydraulisch autarkes Abstützelement (1) für einen Ventiltrieb einer Brennkraftmaschine, mit einem Gehäuse (2), welches mit einem axial beweglichen Druckkolben (3) zusammengesteckt ist, wobei ein Außenmantel (11) des Gehäuses (2) von einem topfartigen Aufnahmeelement (12) umhüllt ist, zwischen dessen Innenmantel (14) und dem Außenmantel (11) des Gehäuses (2) ein ringförmiger Vorratsraum (16) für das Hydraulikmittel gebildet ist und wobei das Aufnahmeelement (12) über eine als Verdrückung (22) von dessen Material ausgeführte Transportsicherung am Gehäuse (2) gehalten ist.
Patent DE-102022103288-A1 (DE)
Title: Spanneinrichtung für ein Batteriemodul, Batteriemodul und Verfahren zum Verspannen eines Zellstapels
Inventor: GERBRAND JÜRGEN
IPC: H01M50/264
Filed: 2022-02-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Spanneinrichtung (12) für ein Batteriemodul (10), zum Aufnehmen und Umspannen eines Zellstapels (14) mit mehreren in einer Stapelrichtung (R) nebeneinander angeordneten Batteriezellen (16) des Batteriemoduls (10). Dabei weist die Spanneinrichtung (12) ein Spannband (18) zur umlaufenden Anordnung um den Zellstapel (14) entlang einer Umlaufsrichtung (U) auf, wobei das Spannband (18) derart ausgebildet ist, dass es in einem um den Zellstapel (14) angeordneten Zustand eine Höhe (h) in einer erste Richtung (z) aufweist, die senkrecht zur Stapelrichtung (R) ist und eine Länge in der Umlaufsrichtung (U), die senkrecht zur ersten Richtung (z) ist, und wobei das Spannband (18) aus einem faserverstärkten Kunststoff (20) gebildet ist, der Fasern (22) aufweist, die in Richtung (L) der Länge des Spannbands (18) verlaufen.
Patent DE-102022106288-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Überwachung eines Maschinenteils
Inventor: MOSER RALF
IPC: G06F17/18
Filed: 2022-03-17
Abstract: Beschrieben wird ein Verfahren zur Überwachung eines Maschinenteils, wobei Daten betreffend das Maschinenteil als solches in einem Maschinenteildatenspeicher gespeichert werden oder vorhanden sind, wobei Prozessgrößen gemessen werden, welche beim Betrieb des Maschinenteils anfallen, und wobei Messwerte zu diesen Prozessgrößen generiert, einer Steuerung der Maschine zugeführt und von einem Datenverarbeitungsprogramm ausgewertet werden. Erfindungsgemäß erfolgt eine wiederholte statistische Auswertung, wobei aus den Messwerten (=Rohdaten) Prozessgrößen einer ersten und weiterer Aggregationsstufen erzeugt und in einem Prozessdaten-Datenspeicher gespeichert werden. Dabei erfolgt jeweils eine Datenaggregation und jeweils eine Datenkomprimierung. Das Verfahren kann über den Lebenszyklus des Maschinenteils ausgeführt werden, wobei je nach statistischer Auswertung eine Kurzzeit-Historie und/oder eine Langzeit-Historie in dem Prozess-Datenspeicher abgebildet werden kann. Der Prozessdaten-Datenspeicher ist vorzugsweise integraler Bestandteil des Maschinenteils.