baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202020105463-U1 (DE)
Title: Konstruktions- und Bauteil
IPC: B32B29/00
Filed: 2020-09-24
Abstract: Konstruktions- und Bauteil auf Basis von Abfallzellulose, dadurch gekennzeichnet, dass es von einem Formstück (4) mit einer Basisschicht (3) aus einer Mischung von Additiv und Mahlgut aus Abfallzellulose (5) gebildet wird, die beidseitig mit einer Kontaktschicht (2) und einer Deckschicht (1) versehen ist.
Patent DE-202020105663-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Bestimmen der räumlichen Koordinaten einer Anzahl von Punkten auf einer Oberfläche
IPC: G01C11/00
Filed: 2020-10-02
Abstract: Vorrichtung zum Bestimmen der räumlichen Koordinaten einer Anzahl von Punkten auf einer Oberfläche mit
 - einer Schiene und einem darauf angetriebenen Messwagen und einer Positions-Bestimmungseinrichtung, die eingerichtet ist, die Position des Messwagens entlang der Schiene als elektronisches Datensignal aufzunehmen, und mit
 - einem 2d-Scanner am Messwagen, der eingerichtet ist, Ortskoordinaten einer Anzahl von Punkten auf einer Linie quer zur Schiene als elektronische Datensignale aufzunehmen.
Patent DE-202020106666-U1 (DE)
Title: Computerbildschirm-Hilfsvorrichtung zum Lehrzweck mit bequemer Winkeleinstellung
IPC: A47B21/04
Filed: 2020-08-05
Abstract: Computerbildschirm-Hilfsvorrichtung zum Lehrzweck mit bequemer Winkeleinstellung, die eine Basis (1) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass auf der Oberseite der Basis (1) eine Gleitausnehmung (11) gebildet ist, wobei eine Sperrplatte (2) auf der Basis (1) befestigt ist, wobei auf der Basis (1) C-förmige Ringe (5) verschweißt sind, wobei die C-förmigen Ringe (5) sich an der rechten Seite der Sperrplatte (2) befinden, wobei eine Drehachse (3) drehbar auf der Basis (1) angeordnet ist, wobei die Drehachse (3) die C-förmigen Ringe (5) durchdringt, wobei die beiden Enden der Drehachse (3) jeweils mit einem runden Deckel (4) versehen sind, wobei die Drehachse (3) von einer Hülse umschlossen ist, wobei eine Ablageplatte (6) an der Hülse befestigt ist, wobei die Ablageplatte (6) auf der Oberseite mit einer Aufnahmenut (7) versehen ist, wobei die Rückseite der Ablageplatte (6) fest mit einer Verbindungsstange (8) verbunden ist, wobei ein Schieber (10) fest mit dem unteren Ende der Verbindungsstange (8) verbunden ist, wobei das der Verbindungsstange (8) abgewandte Ende des Schiebers (10) verschiebbar in der Gleitausnehmung angeordnet ist, wobei mehrere symmetrisch verteilte Begrenzungslöcher (121) an den beiden gegenüberliegenden Seitenwänden der Gleitausnehmung (11) vorgesehen sind, wobei in den Begrenzungslöchern (121) jeweils ein Begrenzungsblock (12) verschiebbar angeordnet ist, und wobei zwischen dem Begrenzungsblock (12) und der Innenwand des Begrenzungslochs (121) eine Druckfeder (122) vorgesehen ist.
Patent DE-202021002354-U1 (DE)
Title: Das Kabellose Strom Übertragung, Solar, Touchscreen, Kommunikation, Energie und Gesundheitssysteme Personal Computer Tablet
IPC: G16Z99/00
Filed: 2021-07-10
Abstract: Nr. 10 Gehäuse/multifunktional Lampe. (an die Decke befestigt) Es ist Halbkugel förmig aus PVC und in der Mitte ist Glas eingebaut.
Patent DE-202021003176-U1 (DE)
Title: Elektrischer Vibrations-Hornhautentferner
IPC: A61H23/02
Filed: 2021-10-12
Abstract: Elektrischer Vibrations-Hornhautentferner, dadurch gekennzeichnet, dass ein abrasives Pad mit einem Vibrationselement unterlegt und mit diesem an einer Bade- oder Duschwanne oder Fliese lösbar befestigt ist.
Patent DE-202021103015-U1 (DE)
Title: Rollzylinder zum leichten Stapeln und Schleppen in Mehrlagen
IPC: E01B37/00
Filed: 2021-06-02
Abstract: Rollzylinder zum leichten Stapeln und Schleppen in Mehrlagen, umfassend ein Rollrad (1) und einen Rollradträger (2), wobei der Rollradträger (2) eine Basisplatte (21) sowie eine linke Standplatte (22) und eine rechte Standplatte (23), die symmetrisch an zwei Enden der Basisplatte (21) aufrecht stehend angeordnet sind, aufweist, wobei zwei Enden des Rollrades (1) horizontal zwischen der linken Standplatte (22) und der rechten Standplatte (23) angebracht sind, wobei das Rollrad an seiner Außenmantelfläche an beiden Enden jeweils einen linken Radflansch (11) und einen rechten Radflansch (12), die radial nach außen hervorstehen und eine Stahlschiene in Querrichtung beschränken, aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass obere Endflächen der linken Standplatte (22) und der rechten Standplatte (23) als linke horizontale Auflagefläche bzw. rechte horizontale Auflagefläche, geeignet zum Aufliegen der Bodenseite der Basisplatte (21) eines anderen gleichen Rollzylinders, ausgebildet ist.
Patent DE-202021105654-U1 (DE)
Title: Wasserstoff-Brennstoffzellen-Frachtdrohne mit austauschbaren Wasserstoffspeichertanks
IPC: B64D37/02
Filed: 2021-10-15
Abstract: Wasserstoffbrennstoffzellenfrachtdrohne mit austauschbaren Wasserstoffspeichertanks, dadurch gekennzeichnet, dass
 - die Drohne mit einer Wasserstoffbrennstoffzelle angetrieben wird, um einen Flug mit hoher Reichweite und großer Ladung zu Zwecken des Frachttransports zu erzielen;
 - austauschbare Verbundwasserstoffspeichertanks verwendet werden, um die Drohne mit Energie zu versorgen;
 - die Struktur der Drohne beinhaltet: (1) ein Energiesystem durch Verwenden von Kohlenstoffverbundfaserwasserstoffspeichertanks; (2) einen modularen Frachtraum; (3) eine leichte Rahmenstruktur mit Verbundmaterialien; (4) ein Auftriebskraftsystem mit mindestens 8 Propellern; (5) ein Wasserstoffbrennstoffzellensystem; (6) ein Steuersystem; (7) eine Hilfsantriebseinheit; (8) ein dynamisches Video- und Sensorüberwachungssystem.
Patent DE-202021105743-U1 (DE)
Title: Klimatisierungsanlage mit Wärmeübertrager
IPC: F28F9/00
Filed: 2021-10-20
Abstract: Klimatisierungsanlage (1) mit einem im Betrieb von Luft durchströmten Wärmeübertrager (2),
 - mit einem im Betrieb von Luft durchströmten Kanal (3),
 - wobei der Kanal (3) eine Einschuböffnung (4) aufweist, durch welche der Wärmeübertrager (2) in einer Einschubrichtung (5) in den Kanal (3) geschoben ist,
 - wobei der Wärmeübertrager (2) in Einschubrichtung (5) einen von der Einschuböffnung (4) abgewandten ersten Endabschnitt (6) und einen vom ersten Endabschnitt (6) abgewandten, insbesondere in der Einschuböffnung (4) angeordneten, zweiten Endabschnitt (7) aufweist,
 - wobei der erste Endabschnitt (6) kleiner ist als der zweite Endabschnitt (7).
Patent DE-202021106050-U1 (DE)
Title: Walze für eine landwirtschaftliche Fördervorrichtung, Fördervorrichtung und landwirtschaftliche Arbeitsmaschine
IPC: A01D17/16
Filed: 2021-11-04
Abstract: Walze für eine landwirtschaftliche Fördervorrichtung für Erntegut, umfassend einen längsgestreckten Walzenkörper (22), dessen Längsmittelachse (18) im Betrieb einer Rotationsachse der Walze (10) entspricht, sowie umfassend ein relativ zum Walzenkörper (22) lösbar festgelegtes Arbeitswerkzeug zur Einwirkung auf das Erntegut, dadurch gekennzeichnet, dass die Arbeitswerkzeuge auf zumindest zwei den Walzenkörper (22) in Umfangsrichtung bedeckenden und aufeinanderfolgenden Teilschalen (24) angeordnet sind, die über zumindest ein Befestigungsmittel lösbar am Walzenkörper (22) festgelegt sind.
Patent DE-202021106203-U1 (DE)
Title: Haltevorrichtung
IPC: F16B7/04
Filed: 2021-11-12
Abstract: Haltevorrichtung zur Arretierung eines Endabschnitts (27) eines flexiblen Profilstreifens (26) gegenüber einem stabförmigen Zaunelement (22, 23) eines Zauns (20), mit
 - einem plattenartigen Leistengrundkörper (2) und
 - mindestens einem an dem Leistengrundkörper (2) angeordneten Verbindungselement (3) mit einem zwei Kopplungsteilabschnitte (8) aufweisenden, mit dem Zaunelement (22, 23) in Wirkverbindung bringbaren Kopplungsabschnitt (7), dadurch gekennzeichnet, dass
 - die Kopplungsteilabschnitte (8) zur kraftschlüssigen Verbindung mit stabförmigen Zaunelementen (22, 23) unterschiedlicher Durchmesser (DG) ausgebildet sind.
Patent DE-202022102077-U1 (DE)
Title: Spielfahrzeug mit Drehratensensor
IPC: A63H17/385
Filed: 2022-04-19
Abstract: Spielfahrzeug (1) mit Rädern (2, 3) und mit einer Lenkeinheit, wobei die Lenkeinheit einen auf zumindest einen Teil der Räder (2) einwirkenden Lenkantrieb (4) und eine auf den Lenkantrieb (4) einwirkende Steuereinheit (5) umfasst, und wobei die unter der Wirkung des Lenkantriebes (4) stehenden Räder (2) mit einem veränderlichen Lenkwinkel (α) an einem Chassis des Spielfahrzeuges (1) lenkbar gelagert sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Lenkeinheit einen Drehratensensor (6) zur Ermittlung einer Drehrate (ω) des Spielfahrzeuges (1) um seine Hochachse (z) umfasst und dabei frei von einem Sensor zur Ermittlung des Lenkwinkels (α) ist, und dass der Lenkantrieb (4), die Steuereinheit (5) und der Drehratensensor (6) zusammen einem Regelkreis zur Einstellung der Drehrate (ω) auf einen vorgegebenen Sollwert bilden.
Patent DE-202022102384-U1 (DE)
Title: Unterbaumodul zur Vergrößerung eines Tisches mit einer Arbeitsplatte und einer Schublade
IPC: A47B21/03
Filed: 2022-05-02
Abstract: Unterbaumodul zur Vergrößerung eines Tisches (1), dadurch gekennzeichnet, dass das Unterbaumodul eine ausziehbare Arbeitsplatte (3) besitzt, die mittels Führungsschienen (4) unter der Tischplatte (2) des Tisches (1) angebracht ist und dass an der Arbeitsplatte (3) eine ausziehbare Schublade (9) befestigt ist.
Patent DE-202022106200-U1 (DE)
Title: Kopfbedeckung für sportliche Aktivitäten
IPC: A42B3/10
Filed: 2022-11-04
Abstract: Kopfbedeckung (1) für sportliche Aktivitäten, die dazu ausgebildet ist, den Kopf (2) eines Trägers der Kopfbedeckung (1) einschließlich Stirn (3), Ohren (4) und Hals (5) des Trägers zu bedecken und vor Kälte oder Fahrtwind zu schützen und das Gesicht oder Augen und Mund des Trägers freizulassen, wobei die Kopfbedeckung (1) dazu vorgesehen und derart ausgebildet ist, dass sie von dem Träger unter einem Helm (6) getragen werden kann, der dem mechanischen Schutz des Kopfes (2) dient,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 die Kopfbedeckung (1) an ihrer Oberseite eine Lüftungsöffnung (11) aufweist, die dazu vorgesehen ist, beim Tragen der Kopfbedeckung (1) einen insbesondere zentralen Bereich des Schädeldachs des Trägers freizulassen,
 die Kopfbedeckung (1) ein Fixierungsmittel (9) aufweist, das zum lösbaren Fixieren der Kopfbedeckung (1) an dem Kopf (2) des Trägers ausgebildet ist und das an der Kopfbedeckung (1) in dem Bereich der Kopfbedeckung (1) angebracht ist, der bei einem Träger der Kopfbedeckung (1) in dem Übergang zwischen der Unterseite des Kinns (10) und dem Hals (5) liegt, und
 die Kopfbedeckung (1) ein Verbindungsmittel (12, 13) aufweist, das an der Kopfbedeckung (1) angeordnet ist und zum lösbaren Verbinden der Kopfbedeckung (1) mit einem Helm (6) dient.
Patent DE-202023000308-U1 (DE)
Title: Spanneinrichtung zum Befestigen einer Gitteranordnung am Rahmenprofil eines Solarmoduls
IPC: F24S25/636
Filed: 2023-02-10
Abstract: Spanneinrichtung (1) zum Befestigen einer Gitteranordnung (39) am Rahmenprofil (34) eines Solarmoduls (33), wobei das Rahmenprofil (34) einen ersten Profilabschnitt (35) zur Aufnahme und Tragen der stromerzeugenden gläsernen Platte (38) des Solarmoduls (33) aufweist, wobei sich dem ersten Profilabschnitt (35) ein zweiter Profilabschnitt (36) anschließt, dem ein dritter Profilabschnitt (37) folgt und wobei in befestigtem Zustand der Gitteranordnung (39) mit Hilfe der Spanneinrichtung (1) eine Spannkraft wirksam ist, durch welche die Gitteranordnung (39) am Rahmenprofil (34) des Solarmoduls (33) befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Aufbau der Spanneinrichtung (1) so gewählt ist, dass im am Rahmenprofil (34) befestigtem Zustand der Gitteranordnung (39) die durch die Spanneinrichtung (1) erzeugte Spannkraft quer zur Länge des Rahmenprofils (34) wirksam ist.
Patent DE-202023001755-U1 (DE)
Title: Modulares Transportsystem zur Lagesicherung von Inventargegenständen wieGeschirr/Tassen/Gläser/Becher und dergleichen Haushaltsgegenstände inLand-, Luft oder Wasserfahrzeugen, insbesondere Wohnwagen und Wohnmobile, Lastkraftwagen, Schiffen, Flugzeugen (Stapelboxen für Campinggeschirr)
IPC: B65D21/02
Filed: 2023-08-18
Abstract: Modulares Transportsystem zur Lagesicherung von Inventargegenständen wie Geschirr/Tassen/Gläser/Becher und dergleichen Haushaltsgegenstände in Land-, Luft oder Wasserfahrzeugen, insbesondere Wohnwagen und Wohnmobile, Lastkraftwagen, Schiffen, Flugzeugen umfassend
 - Stapelboxen zumindest aufweisend einen Boden, rutschfeste Füße und einen Deckel mit Vertiefungen,
 - dadurch gekennzeichnet, dass
 - die rutschfesten Füße in die Vertiefungen in den jeweiligen Deckeln passen und somit die Boxen rutschfest und modular stapelbar sind, dass
 - die Stapelboxen nach zumindest einseitig, insbesondere nach vorne hin, offen sind zum Beladen der Boxen mit den Inventargegenständen, dass
 - die Inventargegenstände mittels eines Federnsystems in den Boxen gesichert werden, ferner gekennzeichnet
 - durch optionale u-förmige Aussparungen an dem Boden und dem jeweiligen Deckel, wodurch die Einführung und Entnahme der Inventargegenstände erleichtert wird.
Patent DE-202023103362-U1 (DE)
Title: Wäschepflegegerät
IPC: D06F37/26
Filed: 2023-06-19
Abstract: Wäschepflegegerät, wobei das Wäschepflegegerät Folgendes umfasst:
 ein Gehäuse (10), das mit einem ersten Durchgangsloch (111) versehen ist,
 einen in das Gehäuse (10) eingebauten Trommelbehälter (20),
 mindestens einen Transportbolzen (30), der so ausgelegt ist, dass er das Gehäuse (10) und den Trommelbehälter (20) verbindet, und einen Bolzenkopf (31) und einen Bolzenschaft (32) umfasst, wobei der Bolzenschaft (32) durch das erste Durchgangsloch (111) hindurch verläuft und über eine Schraubverbindung mit dem Gehäuse (10) und/oder dem Trommelbehälter (20) verbunden ist, und
 eine elastische Buchse (40), die den Transportbolzen (30) umgibt und einen Buchsenhauptteil (41), der zwischen den Bolzenkopf (31) und das Gehäuse (10) gepresst ist, und einen Buchsenrohrteil (42) aufweist, der zwischen dem Bolzenschaft (32) und dem Gehäuse (10) in das erste Durchgangsloch (111) hinein verläuft,
 wobei die elastische Buchse (40) mithilfe einer ersten Verbindungskonstruktion (1) so mit dem Gehäuse (10) verbunden ist, dass keine relative Drehung möglich ist, und/oder der Transportbolzen (30) mithilfe einer zweiten Verbindungskonstruktion (2) so mit der elastischen Buchse (40) verbunden ist, dass keine relative Drehung möglich ist.
Patent DE-202023104546-U1 (DE)
Title: Elektrodenanordnung für eine Zündkerze
IPC: H01T13/39
Filed: 2023-08-10
Abstract: Eine Elektrodenanordnung (12, 18, 112, 212, 312) für eine Zündkerze (10), die Folgendes aufweist:eine Elektrodenbasis (30, 40, 130, 230, 330); undeine Elektrodenspitze (32, 42, 132, 232, 332), die auf der Elektrodenbasis ausgebildet ist und eine erste Schicht (60, 160, 260, 360), die aus einem ersten Material auf Edelmetallbasis hergestellt ist, und eine zweite Schicht (62, 162, 262, 362), die aus einem zweiten Material auf Edelmetallbasis hergestellt ist, das eine erwartete Balling-, bzw. Kugelbildungs-Größe hat, aufweist, wobei eine Dicke der ersten Schicht der erwarteten Balling-Größe der zweiten Schicht entspricht.
Patent DE-202023106595-U1 (DE)
Title: Kohlebefeuerte Kessel mit Flüssigschlackenaustrag
IPC: F23J1/08
Filed: 2023-11-10
Abstract: Kohlebefeuerter Kessel mit Flüssigschlackenaustrag, dadurch gekennzeichnet, dass er Folgendes umfasst:
 einen Kesselkörper, der einen oberen Feuerraum und einen unteren Feuerraum umfasst,
 wobei der obere Feuerraum und der untere Feuerraum miteinander verbunden sind, und der obere Feuerraum oberhalb des unteren Feuerraums angeordnet ist, wobei die Seitenwand des oberen Feuerraums mit einer Sofa-Winddüse, einem Brenner und einer Ölsprühdüse in Richtung von oben nach unten versehen ist, wobei die Ölsprühdüse nahe an dem unteren Feuerraum angeordnet ist, der Brenner zwischen der Sofa-Winddüse und der Ölsprühdüse angeordnet ist, der Brenner und die Sofawinddüse um einen ersten vorbestimmten Abstand voneinander beabstandet sind, und der Brenner und die Ölsprühdüse um einen zweiten vorbestimmten Abstand voneinander beabstandet sind, wobei der zweite vorbestimmte Abstand größer als der erste vorbestimmte Abstand ist; und wobei eine Schlackenaustragöffnung am Boden des unteren Feuerraums vorgesehen ist.
Patent DE-212018000383-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur On-Board-Radar-Kalibrierung
IPC: G01S7/40
Filed: 2018-12-20
Abstract: Eine bordeigene Radarkalibrierungsvorrichtung (700), umfassend:
 eine Radarkalibrierungsplatte (200) mit einem Durchgangsloch (202);
 einen Radar-Kalibrierlaser (600), der so konfiguriert ist, dass er: nachdem die Kalibrierung einer vertikalen Ebene der Radar-Kalibrierplatte (200) abgeschlossen ist, einen Laserstrahl aussendet, der durch das Durchgangsloch (202) hindurchgeht; und
 einen Radarkalibrierungsreflektor (500), der an einem On-Board-Radar eines zu kalibrierenden Kraftfahrzeugs angebracht ist, um den durch das Durchgangsloch (202) hindurchtretenden Laserstrahl zu reflektieren, so dass der reflektierte Laserstrahl zu einer vorbestimmten Position auf der Radarkalibrierungsplatte (200) zurückgeführt wird, um das On-Board-Radar zu kalibrieren.
Patent DE-212020000422-U1 (DE)
Title: Ein Seidentrocknungsgerät
IPC: D01B7/00
Filed: 2020-12-22
Abstract: Ein Seidentrocknungsgerät, dadurch gekennzeichnet, dass es Abluftventilator (1), Abdeckplatte (2), U-förmiges Rohr (3), Trockenkasten (4), Nebenschlussrohr (5) und Extrusionskomponente (41) umfasst, wobei das rechte Ende der Oberseite des Trockenkastens (4) mit einer Extrusionskomponente (41) versehen ist, wobei die Abdeckplatte (2) drehbar mit dem oberen Ende des Trockenkastens (4) verbunden ist, wobei zwei Abluftventilatoren (1) symmetrisch und fest am oberen Ende der Abdeckplatte (2) verbunden sind, wobei das Einlassende des Abluftventilators (1) mit dem Kastenkörper verbunden ist, wobei das vordere Ende des Trockenkastens (4) fest mit den horizontal und links und rechts angeordneten U-förmigen Rohren (3) verbunden ist, wobei das Ende der beiden horizontalen Teile des U-förmigen Rohrs (3), die dem Trockenkasten (4) zugewandt sind, äquidistant und fest mit mindestens zwei Nebenschlussrohren (5) verbunden ist, wobei die Nebenschlussrohre (5) längsverlaufend angeordnet und im Kastenkörper befestigt sind und die Nebenschlussrohre (5) durch den Trockenkasten (4) verlaufen und mit dem U-förmigen Rohr (3) verbunden sind, wobei mindestens zwei Sprühdüsen in gleichem Abstand fest mit den gegenüberliegenden Enden der oberen und unteren Verteilungsrohre (5) verbunden sind.
Patent AT-8844-U2 (AT)
Title: Zwischensparrendämmung
Filed: 2006-04-24
Abstract: Zwischensparrendämmung In Form einer dreieckigen Keildämmung (1) mit vertikalen, vorzugsweise in den Randbereichen angeordneten, versetzten Schlitzen(2) zur Elastifizierung. Die Erfindung umfasst weiters eine dreieckige Keildämmplatte (1)/rechteckige Dämmplatte (9) mit dezentral auf die Dicke der Dämmstoffplatte bezogen eingeformten Schlitzen (2') zur Elastifizierung, Keildämmplatte (1)/rechteckige Dämmplatte (9) mit zentral oder dezentral auf die Dicke der Dämmstoffplatte bezogen eingeformten schräg angeordneten Schlitzen (2"") zur Elastifizierung, Dämmstoff (15)/rechteckige Dämmplatte (9)/dreieckige Keildämmplatte (1) mit in beliebiger Position und in beliebiger Anzahl angeformten und/oder angebrachten Distanzleisten (12) und/oder Distanzmedien (12') zur Beabstandung (14) und Bildung einer Hinterlüftungsebene zwischen Dämmstoff (15)/rechteckiger Dämmplatte (9)/dreieckiger Keildämmplatte (1) und Rauschalung (11).
Patent AT-14807-U2 (AT)
Title: Anschlusssystem
IPC: H02G3/18
Filed: 2016-02-17
Abstract: Ein Anschlusssystem (1) mit zumindest einem elektrischen Energie- bzw. Kommunikationssignalanschluss, der in einem Verbau aufgenommen ist, zeichnet sich dadurch aus, dass der zumindest eine elektrische Energie- bzw. Kommunikationssignalanschluss in zumindest einer Steckdosenleiste (3, 4) ausgebildet ist, die ein im Wesentlichen geschlossenes Gehäuse und ein mit dem elektrischen Energie-bzw. Kommunikationssignalanschluss vorverdrahtetes Anschlusskabel (5, 7) mit einem Anschlussstecker zum Anschließen an ein elektrisches Versorgungsnetz oder ein elektronisches Kommunikationsnetz aufweist oder ein elektrisches Gerät aufweist. Der Verbau besitzt eine Blende (10), die die Steckdosenleiste (3, 4) zumindest teilweise verdeckt und zumindest eine Aussparung aufweist, die im verbauten Zustand mit dem elektrischen Energie-bzw. Kommunikationssignalanschluss fluchtet, wobei der Verbau dazu konfiguriert ist, die zumindest eine Steckdosenleiste (3, 4) zu fixieren.
Patent BR-MU8700315-U2 (BR)
Title: aperfeiçoamento introduzido em bebedouro automático
Inventor: SILVA JOEL BARBOSA DA
IPC: A01K7/00
Filed: 2007-03-08
Abstract: APERFEIçOAMENTO INTRODUZIDO EM BEBEDOURO AUTOMáTICO. O presente aperfeiçoamento, objeto da patente de modelo de utilidade em questão, é caracterizado essencialmente por destinado exclusivamente para bebebouro animal e por ser formado a partir de um volume (1) que consta de um reservatório definido por um bebedouro automático (2) dotado de um dreno central com tampa (3), um orifício (4) faz a ligação do reservatório (5) da bóia (6) alimentado primeiramente com água através de um orifício (7) de conexão com a rede de água.
Patent BR-MU8701165-U2 (BR)
Title: disposiÇço construtiva em conjunto de acabamento para pisos
Inventor: ATHAYDE VIBIANO FLAVIA
IPC: E04F19/04
Filed: 2007-05-04
Abstract: DISPOSIÇçO CONSTRUTIVA EM CONJUNTO DE ACABAMENTO PARA PISOS. Compreende duas peças na forma de perfis extrudados, um inferior definido como perfil de fixação (1) e o outro como perfil superior de acabamento (2), este último para ser encaixado sobre o primeiro (1) em diferentes situações de acabamento para um piso flutuante (P) instalado em conjunto com uma manta (M) instalada sobre uma superficie (S), onde a base (1) é disposta junto ao obstáculo (T) e, em seguida, é aplicado o perfil de acabamento (2), de modo que a sua extremidade (21) possa ficar sobre o piso laminado (P), enquanto a sua outra extremidade (22) encosta no obstáculo (T), sendo que, ainda, o conjunto inclui uma variação configurativa para um perfil modificado de acabamento (2a) com uma aba (26) para atender outros detalhes de acabamentos específicos, neste caso, instalado em conjunto com uma manta (M) colada sobre uma superficie (S).
Patent BR-MU8701219-U2 (BR)
Title: placa de aÇo fundido ou laminado para dormentes de aÇo
Inventor: GAGGIATO ITALO
IPC: E01B9/02
Filed: 2007-04-23
Abstract: PLACA DE AÇO FUNDIDO OU LAMINADO PARA DORMENTES DE AÇO. Para via férrea com inclinação compreendida por uma placa de apoto e fixação inclinada para o trilho e dormentes de aço isolados (1), parafuso de fixação da placa com dormentes de aço (2), inclinação da placa (3), bloqueador chaveta trava (4), dormentes de aço (5), placa isolante entre o dormente de aço e a placa de apoio (6), tiilho (7), isolante do parafuso de fixação (8), boequeador cilindro de material isolante (9), tipo Cela (10).
Patent BR-MU8701380-U2 (BR)
Title: silo distribuidor anti poluente
Inventor: DAMASIO GILMAR
IPC: B65G3/04
Filed: 2007-07-30
Abstract: SILO DISTRIBUIDOR ANTI POLUENTE. Para uso profissional e com função de manipular matéria prima granulada na dimensão de O (zero) ao infinito sem a interferência de poluição.