baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019104050-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Gewinnung eines Wertstoffs aus Siedlungsabfall
Inventor: GÜNTHER BERNHARD
IPC: B07B1/14
Filed: 2019-02-18
Granted: 2023-05-25
Abstract: Verfahren zur Gewinnung eines Wertstoffs aus Siedlungsabfall, bei dem(a) Siedlungsabfall (S), der eine Kunststofffraktion mit Kunststoffartikeln und weitere Abfallfraktionen enthält, mittels einer Sortieranlage, die ein Walzensieb (9) mit drehangetriebenen Schraubenwalzen (18) und einen Feinsortierer (16) umfasst, nach Fraktionen unterschiedlicher Korngröße sortiert wird,(b) der Siedlungsabfall (S) oder eine Teilfraktion (F7) des Siedlungsabfalls (S), die zumindest einen Teil der Kunststoffartikel und weitere Abfallfraktionen enthält, dem Walzensieb (9) aufgegeben wird,(c) eine Unterkornfraktion (F9) durch das Walzensieb (9) fällt und eine Überkornfraktion (K9, L9), die Kunststoffartikel der Kunststofffraktion enthält, auf dem Walzensieb (9) zu einem Austragsbereich des Walzensiebs (9) gefördert und am Austragsbereich abgefördert wird,(d) und Kunststoffartikel der vom Walzensieb (9) abgeförderten Überkornfraktion (K9, L9) einem Zerkleinerungsverfahren unterzogen werden, wobei(e) wenigstens ein Teil (F11) der Unterkornfraktion (F9) des Walzensiebs (9) dem Feinsortierer (16) aufgegeben wird und der Feinsortierer (16) diesen Teil (F 11) der Unterkornfraktion (F9) weiter nach Korngrößen sortiert.
Patent DE-102019124132-B4 (DE)
Title: Beissschutz-Vorrichtung
Inventor: GROSS CORNELIA
IPC: A01K25/00
Filed: 2019-09-09
Granted: 2022-06-30
Abstract: Beissschutz-Vorrichtung (1) für Tiere,mit einem ringförmigen Halsriemen (2),mit einem länglichen Kopfriemen (3), welcher mit einem ersten Ende und mit einem dem ersten Ende abgewandten zweiten Ende an dem Halsriemen (2) befestigt ist, undmit mindestens einer geschlossenen Schlaufe (4a, 4b), welche an einem ersten Abschnitt des Kopfriemens (3a) und an einem zweiten Abschnitt des Kopfriemens (3b) mit dem Kopfriemen (3) verbunden ist und welche das Maul eines Tieres umgreift,dadurch gekennzeichnet,dass der Kopfriemen (3) und/ oder die Schlaufe (4a, 4b) mindestens zwei Verbindungseinrichtungen (5) aufweist, in welchen die Schlaufe (4a, 4b) relativ zu dem Kopfriemen (3) drehbar und/ oder verschiebbar an dem ersten und zweiten Abschnitt des Kopfriemens (3a, 3b) aufgenommen ist.
Patent DE-102019211459-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Überprüfen einer Kalibrierung von Umfeldsensoren
Inventor: STEINMEYER SIMON
IPC: B60R1/10
Filed: 2019-07-31
Granted: 2021-02-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Überprüfen einer Kalibrierung von mehreren Umfeldsensoren (2-x), wobei die Umfeldsensoren (2-x) zumindest teilweise ein gleiches Umfeld erfassen und jeweils zueinander zeitsynchronisierte Sensordaten (3-x) bereitstellen, wobei periodische Merkmale (21) zumindest für mindestens einen ausgezeichneten Bereich (24) in den zu dem gleichen Umfeld gehörenden Sensordaten (3-x) der Umfeldsensoren (2-x) erkannt werden, wobei jeweils eine Transformation der mit dem mindestens einen ausgezeichneten Bereich (24) korrespondierenden Sensordaten (2-x) zumindest für den mindestens einen ausgezeichneten Bereich (24) in einen Frequenzraum durchgeführt wird, wobei jeweils eine Frequenz (f) und/oder eine Phasenlage (φ) der periodischen Merkmale (21) in den jeweils in den Frequenzraum transformierten Sensordaten (30-x) bestimmt wird, wobei eine Dekalibrierung der Umfeldsensoren (2-x) auf Grundlage eines Vergleichs der jeweils bestimmten Frequenzen (f) und/oder der jeweils bestimmten Phasenlagen (φ) festgestellt wird, und wobei ein Überprüfungsergebnis (6) bereitgestellt wird. Ferner betrifft die Erfindung eine Vorrichtung (1) und ein Kraftfahrzeug (50).
Patent DE-102020101259-B4 (DE)
Title: Batterie für ein Kraftfahrzeug, Verfahren zur Montage einer Batterie und Kraftfahrzeug
Inventor: KELLNER PHILIPP
IPC: H01M10/6556
Filed: 2020-01-21
Granted: 2023-08-03
Abstract: Batterie für ein Kraftfahrzeug, umfassend ein erstes Batteriemodul (100) und ein zweites Batteriemodul (100'), wobei sowohl das erste Batteriemodul (100) als auch das zweite Batteriemodul (100') jeweils einen Kühlmitteleinlass (101) umfassen, wobei das erste Batteriemodul (100) einen ersten Leitungsabschnitt (103) und das zweite Batteriemodul (100') einen zweiten Leitungsabschnitt (103') umfasst, wobei der erste Leitungsabschnitt (103) fluidisch mit dem Kühlmitteleinlass (101) des ersten Batteriemoduls (100) und der zweite Leitungsabschnitt (103') fluidisch mit dem Kühlmitteleinlass des zweiten Batteriemoduls (100') verbunden ist, wobei der erste Leitungsabschnitt (103) und der zweite Leitungsabschnitt (103') miteinander fluidisch verbunden sind, wobei der erste Leitungsabschnitt (103) einen Bereich (106) umfasst, der in einem ersten Zustand eine andere Ausdehnung aufweist als in einem zweiten Zustand, wobei der erste Leitungsabschnitt (103) im ersten Zustand eine kürzere Länge aufweist als im zweiten Zustand, wobei der erste Leitungsabschnitt (103) im ersten Zustand eine elastische Rückstellkraft aufweist, die eine Verlängerung des ersten Leitungsabschnitts (103) bewirkt, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Batteriemodul (100) ein Haltemittel (105) umfasst, wobei der erste Leitungsabschnitt (103) im ersten Zustand am Haltemittel (105) anordbar ist, sodass das Haltemittel (105) den ersten Leitungsabschnitt (103) im ersten Zustand hält.
Patent DE-102020126730-B4 (DE)
Title: Aufzug-Vorrichtung eines Gebäude-Gerüstes
Inventor: GÜLER ISMET
IPC: E04G5/00
Filed: 2020-10-12
Granted: 2023-04-20
Abstract: Aufzug-Vorrichtung (100) eines an einer Fassade eines Gebäudes (300) anzubringenden Gerüstes (200) mit einer Mehrzahl von an einem Baugrund (400) abgestützten, parallel zueinander in vorgegebenem Abstand hintereinander platzierten, jeweils eine gebäudenahe senkrechte Trägerstange (111) und eine gebäudeferne senkrechte Trägerstange (112), eine obere waagerechte Verbindungsstange (113) und eine untere waagerechte Verbindungsstange (114) enthaltenden Vertikalrahmen (110, 110'), an denen eine Mehrzahl die Etagen des Gerüstes (200) bildender, übereinander waagerecht angeordneter Böden (220) befestigt sind, wobei an einer gebäudefernen Trägerstange (112) eines unteren Vertikalrahmens (110) einer Mehrzahl übereinander angeordneter Vertikalrahmen (110) eine Transporteinrichtung (120) für einen senkrechten Transport einer senkrecht ausgerichteten Sicherungsstange (500) angebracht ist, wobei zwischen den Sicherungsstangen (500, 500') eines vorderen jeweils ersten Vertikalrahmens (110) und eines hinteren jeweils zweiten Vertikalrahmens (110') mindestens ein waagerecht angeordnetes Sicherungsgeländer (510) angebracht ist, dadurch gekennzeichnet, dass- die Transporteinrichtung (120) ausgelegt ist, um die Sicherungsstangen (500, 500') des jeweils vorderen ersten Vertikalrahmens (110) und des jeweils hinteren zweiten Vertikalrahmens (110`) einschließlich des dazwischen waagerecht angeordneten Sicherungsgeländers (510) gleichzeitig aus einer unteren Basisposition in eine angehobene obere Sicherungsposition zu überführen, und- die Transporteinrichtung als Kugelvollauszug ausgebildet ist, dessen Länge bemessen ist, um eine betreffende Sicherungsstange (500, 500') von dem Niveau einer betreffenden unteren Etage auf ein vorherbestimmtes Niveau oberhalb einer direkt darüber angeordneten betreffenden oberen Etage zu fördern.
Patent DE-102020200168-B4 (DE)
Title: Getriebekonzept eines Schaltgetriebes für elektrisch angetriebene Nutzfahrzeuge sowie Land- und Baumaschinen
Inventor: PECH MARCO
IPC: F16H3/093
Filed: 2020-01-09
Granted: 2021-07-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Verbindung einer Antriebswelle (1) eines elektrischen Motors (30) mit einer Abtriebswelle (11), wobei das Verfahren folgende Schritte umfasst: Verbinden eines an der Antriebswelle (1) festverbundenen ersten Getrieberads (2) mit einem an einer Zwischenwelle (4) festverbundenen zweiten Getrieberad (5); Verbinden eines dritten (7) und eines vierten (8) Getrieberads, die an gegenüberliegenden Seiten des zweiten Getrieberads (5) angeordnet sind und an der Zwischenwelle (4) festverbunden sind, mit jeweils einem fünften (9) und einem sechsten (10) Getrieberad, die drehbar auf der Abtriebswelle (11) angeordnet sind; wobei die Abtriebswelle (11) abwechselnd mit dem fünften (9) und dem sechsten (10) Getrieberad festverbunden wird. Darüber hinaus beschreibt die vorliegende Erfindung eine Schaltvorrichtung, die das genannte Verfahren durchführen kann.
Patent DE-102020215540-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Bestimmen einer Abbildungsqualität eines Abbildungssystems, Vorrichtung sowie Projektionsbelichtungsanlage
Inventor: SCHELLHORN UWE
IPC: G03F7/20
Filed: 2020-12-09
Granted: 2022-07-07
Abstract: Beschrieben wird ein Verfahren zum Bestimmen einer Abbildungsqualität eines Abbildungssystems (2). Die Abbildungsqualität des Abbildungssystems (2) wird über seine Wirkung auf eine Wellenfront charakterisiert. Bestimmt werden Richtungsableitungen der Wellenfront in Teilmessungen. Die Wellenfront wird jedoch falsch aus ihren Richtungsableitungen rekonstruiert, wenn sie sich zwischen den Teilerfassungen unbemerkt verändert. Der Fehler wird vermieden, wenn in nicht-orthogonalen Richtungen gemessen wird oder das Vektorfeld in Gradientenfeld und Rotatorfeld zerlegt wird.
Patent DE-112006000100-B4 (DE)
Title: Motorkühlvorrichtung
Inventor: SCHLAUTMAN JEFFREY
IPC: F02F1/40
Filed: 2006-09-12
Granted: 2020-07-30
Abstract: Motorkühlvorrichtung (14), die umfasst:einen Zylinderblock (10), der einen Einlassdurchgang (16) und mehrere Zylinderbohrungen definiert, die jeweils von einer zylindrischen Kammer (18A- 18D) umgeben sind; undeinen Zylinderkopf (12), der an dem Zylinderblock (10) befestigt ist, wobei der Zylinderkopf (12) definiert:einen unteren Zylinderkopfmantel (20), der pro Zylinderbohrung mit nur einer Düse (30A - 30D) mit dem Einlassdurchgang (16) in mittelbarer Fluidverbindung steht, wobei die Düsen (30A - 30D) derart ausgestaltet ist, dass sie ein Motorkühlmittel leitet und dadurch eine Kühlung an Abschnitten des Zylinderkopfes (12), von denen bekannt ist, dass sie Wärme ansammeln, bereitstellt, sodass der Zylinderkopf (12) nicht überhitzt; undeinen oberen Zylinderkopfmantel (22) in Fluidverbindung mit dem unteren Zylinderkopfmantel (20).
Patent DE-112007002651-B4 (DE)
Title: Anordnung zum Abführen von Wärme
Inventor: TAKAGI MASARU
IPC: B60K1/04
Filed: 2007-12-18
Granted: 2016-08-11
Abstract: Anordnung zum Abführen von Wärme aus einer elektrischen Speichervorrichtung (2, 3), die in einem Raum unter einem Sitz (10) angeordnet ist, der in einer Fahrgastzelle eines Fahrzeugs angebracht ist, aufweisend:  einen Führungsbereich mit einer Führungsoberfläche (11, 21, 31), die die Wärme aus der elektrischen Speichervorrichtung (2, 3) aus dem Raum herausleitet, der sich zwischen dem Sitz (10) und der elektrischen Speichervorrichtung (2, 3) befindet,  wobei die Führungsoberfläche (11, 21, 31) an einer Unterseite des Sitzes (10) ausgebildet ist und zu der elektrischen Speichervorrichtung (2, 3) hin gerichtet ist, und wobei die Führungsoberfläche (11, 21, 31) in Bezug auf eine horizontale Richtung von einem Endabschnitt der Führungsoberfläche (11, 21, 31), der sich von der elektrischen Speichervorrichtung (2, 3) in der vertikalen Richtung des Sitzes (10) am weitesten entfernt befindet in Richtung zur elektrischen Speichervorrichtung (2, 3) hin geneigt ist,  wobei der Endabschnitt der Führungsoberfläche (11, 21, 31), an einer Außenseite des Sitzes (10) angeordnet ist,  wobei die Führungsoberfläche (11, 21, 31) zumindest entweder zur rechten und/oder zur linken Seite des Sitzes (10) geneigt ist,  und wobei der Endabschnitt der Führungsoberfläche (11, 21, 31) in einem Außenbereich der Unterseite des Sitzes (10) ausgebildet ist.
Patent DE-112008002075-B4 (DE)
Title: Verfahren, Vorrichtungen und Systeme für heterogene sichere Verbindungen in WI-FI-PAN
Inventor: KAIDAR OREN
IPC: H04W84/12
Filed: 2008-08-08
Granted: 2019-10-17
Abstract: Verfahren für heterogene sichere Verbindungen in Wireless Fidelity Personal Area Networks (WiFi PAN), umfassend:Ausersehen eines MN, der eine Sicherheitsverbindung mit einem PAN-Master (115; 420) herstellt, wie sie von dem PAN-Master (115; 420) angekündigt wird, als einen regulären mobilen Knoten (Mobile Node (MN)) und Ausersehen eines MN, der eine Sicherheitsverbindung herstellt, die sich von der von dem PAN-Master (115; 420) angekündigten unterscheidet, als einen außenstehenden MN, undUnterscheiden durch den PAN-Master (115; 420) zwischen angemeldeten und nicht angemeldeten Multicast-Paketen und, wenn ein aktuell verarbeiteter Rahmen an eine angemeldete Multicast-Adresse gesendet wird und sowohl der reguläre MN als auch der außenstehende MN bei der Multicast-Adresse angemeldet sind, wird dann der PAN-Master (115; 420) den Rahmen auf Unicast umschalten und an jeden angemeldeten außenstehenden MN unter Verwendung seines Unicast-Sicherheitsmodells senden.
Patent DE-112011100164-B4 (DE)
Title: Umsetzen einer geordneten und zuverlässigen Übertragung von Datenpaketen
Inventor: SHEDIVY DAVID ALAN
IPC: G06F13/42
Filed: 2011-02-18
Granted: 2017-03-23
Abstract: Ein Verfahren und eine Schaltung zum Umsetzen einer geordneten und zuverlässigen Übertragung von Datenpaketen, wobei Pakete über mehrere Verbindungen verteilt werden, und eine Konzeptionsstruktur, auf der die betreffende Schaltung aufgebracht ist, werden bereitgestellt. Jeder Quell-Verbindungs-Chip hält eine Verteilermaske bereit, die mehrere verfügbare Verbindungen für jeden Ziel-Chip enthält, um Datenpakete über mehrere Verbindungen eines Verbindungssystems mit lokalem Rack zu verteilen. Jedem Datenpaket wird in dem Quell-Verbindungs-Chip eine Versandreihenfolgenummer(End-to-End, ETE sequence number)zugewiesen, die die Paketposition in einem von der Quelleinheit ausgehenden geordneten Paketstrom wiedergibt. Der Ziel-Verbindungs-Chip verwendet die ETE-Reihenfolgenummern, um die empfangenen verteilten Pakete in der zutreffenden Reihenfolge neu zu ordnen, bevor die Pakete an die Zieleinheit versendet werden.
Patent DE-112011100261-B4 (DE)
Title: Steuervorrichtung zum Steuern einer Hybridfahrzeugantriebsvorrichtung
Inventor: UENO HIROYA
IPC: F16H61/14
Filed: 2011-02-08
Granted: 2016-05-19
Abstract: Steuervorrichtung (31) zum Steuern einer Hybridfahrzeugantriebsvorrichtung (1), die ein Eingangsbauteil (I), das mit einer Brennkraftmaschine mit innerer Verbrennung (E) und/oder einer drehenden elektrischen Maschine (MG) als Antriebskraftquellen eines Fahrzeugs antriebsgekoppelt ist, ein Ausgangsbauteil (O), das mit einem Rad antriebsgekoppelt ist, eine Fluidkupplung (TC) mit einer Lock-up-Kupplung (LC) zum Übertragen einer Drehung des Eingangsbauteils (I) auf ein Übersetzungseingangsbauteil (M) und einen Drehzahländerungsmechanismus (TM) zum Übersetzen einer Drehung des Übersetzungseingangsbauteils (M) mit einem Übersetzungsverhältnis einer Schaltstufe, die selektiv ausgebildet wird, und Übertragen der übersetzten Drehung auf das Ausgangsbauteil (O) aufweist, bei der, wenn ein Herunterschalten zu einer Schaltstufe mit einem höheren Übersetzungsverhältnis oder ein Hochschalten zu einer Schaltstufe mit einem niedrigeren Übersetzungsverhältnis in dem Drehzahländerungsmechanismus aus einem Zustand durchgeführt wird, in dem ein Eingriffsdruck der Lock-up-Kupplung (LC) größer oder gleich einem Lock-up-Kupplungsgrenzeingriffsdruck ist, der ein Eingriffsdruck ist, bei dem die Lock-up-Kupplung beginnt, zu rutschen, die Steuervorrichtung (31) den Eingriffsdruck der Lock-up-Kupplung (LC) während des Herunterschaltens auf einen Druck steuert, der niedriger als der Lock-up-Kupplungsgrenzeingriffsdruck ist, wenn das Herunterschalten in einem Zustand, in dem ein benötigtes Eingangsdrehmoment, das ein Drehmoment ist, das zur Übertragung auf das Eingangsbauteil (I) benötigt wird, auf ein positives Drehmoment eingestellt ist, durchgeführt wird, und die Steuervorrichtung (31) den Eingriffsdruck der Lock-up-Kupplung (LC) während des Herunterschaltens oder des Hochschaltens auf einen Druck steuert, der größer oder gleich dem Lock-up-Kupplungsgrenzeingriffsdruck ist, wenn das Herunterschalten in einem Zustand, in dem das benötigte Eingangsdrehmoment auf ein negatives Drehmoment eingestellt ist, durchgeführt wird oder wenn unabhängig von dem benötigten Eingangsdrehmoment das Hochschalten durchgeführt wird.
Patent DE-112011102093-B4 (DE)
Title: Gewebe für einen Airbag unter Verwendung einer Polyethylenterephthalat-Faser mit ausgezeichneter thermischer Beständigkeit
Inventor: JUNG IL WON
IPC: D01D5/08
Filed: 2011-05-27
Granted: 2019-06-19
Abstract: Gewebe für einen Airbag, umfassend:eine Polyethylenterephthalat-Faser, welche durch Spinnen eines Polyethylenterephthalat-Chips mit einer intrinsischen Viskosität von 0,8 bis 1,3 dl/g hergestellt wurde,wobei die Polyethylenterephthalat-Faser eine thermische Moment-Dehnungsrate von 1,0 bis 5,0 %, eine Festigkeit von 8,0 bis 11,0 g/d und eine Elongation von 15 bis 30 % bei Raumtemperatur aufweist, undwobei das Gewebe für einen Airbag eine Steifigkeit von 5,0 bis 15,0 N und eine thermische Beständigkeit bei 350°C von 0,75 bis 1,0 Sekunden aufweist, welche mit der folgenden Gleichung berechnet wird:wobei Tdie Zeit ist, in welcher ein auf 350°C erwärmter Stahlstab von 10 cm oberhalb des Gewebes durch das Gewebe fällt, und Tdie Zeit ist, in welcher der gleiche Stahlstab von der gleichen Höhe fällt.
Patent DE-112013004139-B4 (DE)
Title: Elektrodenzelle und Batterie, die dieselbe umfasst
Inventor: SUTO KOJI
IPC: H01M10/0568
Filed: 2013-07-29
Granted: 2016-05-19
Abstract: Elektrodenzelle, die zumindest eine Elektrodenaktivmaterialschicht und eine Elektrolytschicht umfasst, wobei die Elektrodenaktivmaterialschicht zumindest ein Elektrodenaktivmaterial ausgewählt aus der Gruppe bestehend aus: Vanadium(III)-chlorid, Blei(II)-chlorid, Wolfram(II)-chlorid, Nickel(II)-chlorid, Vanadium, Blei, Wolfram und Nickel enthält, wobei die Elektrolytschicht einen Elektrolyt enthält, der Aluminium(III)-chlorid und eine ionische Flüssigkeit enthält, die ein Chloridion und ein organisches Oniumkation enthält, und wobei das Molgehaltverhältnis zwischen der ionischen Flüssigkeit und Aluminium(III)-chlorid in dem Elektrolyt ionische Flüssigkeit:Aluminium(III)-chlorid = 1,0 Mol:1,5 Mol bis 1,0 Mol:1,9 Mol ist.
Patent DE-112013004551-B4 (DE)
Title: Rotierender deckelfester Nehmerzylinder
Inventor: WAGNER PHILIPPE
IPC: F16D48/02
Filed: 2013-09-13
Granted: 2020-02-20
Abstract: Rotierender deckelfester Nehmerzylinder (1) einer Ausrückvorrichtung für die Betätigung einer Kupplung eines Kraftfahrzeuges mit einer stationären Hydraulikzufuhr/Stator (2) eines Hydraulikmediums zu einem Druckraum (3) des rotierenden Nehmerzylinders (Rotor) (1), in welchem ein mit der Kupplung in Wirkverbindung stehender Ausrückkolben (4) entlang einer Drehachse (A) durch Druckbeaufschlagung des Hydraulikmediums axial bewegbar ist, wobei der Ausrückkolben eine Tellerfeder der Kupplung betätigt und wobei in den rotierenden Nehmerzylinder (1) eine Kompensationseinrichting integriert ist, welche Fliehkräfte des auf den Ausrückkolben (4) wirkenden Hydraulikmediums kompensiert und somit eine unerwünschte Ausrückbewegung des Ausrückkolbens (4) verhindert, dadurch gekennzeichnet, dass die Kompensationseinrichtung eine oder mehrere Fliehmassen (5) aufweist, die mit dem Ausrückkolben (4) in Wirkverbindung bringbar sind und auf diesen mit einer drehzahlabhängigen Gegenkraft wirken, dass die Fliehmassen (5) radial freibeweglich aufgenommen sind und über eine Rampe (5.1) eine axiale Gegenkraft auf den Ausrückkolben (4) des Nehmerzylinders (1) bewirken und dass der durch das Hydraulikmedium im Druckraum (3) des Nehmerzylinders (1) wirkende Druck mit einer axialen Kraft Fauf die Fläche des Ausrückkolbens wirkt und über die Rampe (5.1) der Fliehmasse (5) die Kraft (F) der Fliehmasse (5) beim Kontakt mit der Schräge (4.1) des Ausrückkolbens (4) in eine radiale und eine axiale Komponente zerlegt wird, wobei die axiale Komponente der Kraft (F) entgegen wirkt.
Patent DE-112013007120-B4 (DE)
Title: Große Pressfilterplatte
Inventor: PANG ZHONGDA
IPC: B01D25/12
Filed: 2013-11-26
Granted: 2018-10-11
Abstract: Große Pressfilterplatte, die eine Platte (1) umfasst, die am Rand der Frontseite und Rückseite jeweils einen geschlossenen Vorsprung bildet, wobei der Vorsprung auf einer Seite der Platte (1) eine plane Stirnfläche (111) und der Vorsprung auf der anderen Seite der Platte eine spitzige oder bogenförmige Stirnfläche (121) besitzt, wobei wenn zwei Pressfilterplatten aneinander liegen, zwischen der Stirnfläche (111) und der spitzigen oder bogenförmigen Stirnfläche (121) ein geschlossener Spalt (2) gebildet ist; wobei die plane Stirnfläche (111) die innere Dichtung und die spitzige oder bogenförmige Stirnfläche (121) die äußere Dichtung bildet.
Patent DE-112014000400-B4 (DE)
Title: Numerische Steuervorrichtung
Inventor: WAKAYAMA YUKI
IPC: G05B19/4155
Filed: 2014-01-15
Granted: 2018-01-11
Abstract: Eine numerische Steuervorrichtung (1), welche dafür ausgelegt ist, eine Steuerung einer eine Vielzahl von zum unabhängigen Betrieb geeigneter Systeme umfassende Multisystem-Maschine auszuführen, wobei die numerische Steuervorrichtung umfasst: eine Programm-Speichereinheit (2), welche ein eine Vielzahl von partiellen Programmen umfassendes Bearbeitungsprogramm speichert, wobei die partiellen Programme eine Programm-Aufrufer-System-Nummer-Variable umfassen; und eine Programm-Analyseeinheit (3), welches die partiellen Programme parallel für jedes der Systeme ausführt, wobei die Programm-Analyseeinheit (3) eine Programm-Aufrufer-System-Nummer-Variable in den partiellen Programmen extrahiert und auf der Basis einer Aufruf-Beziehung zwischen den partiellen Programmen eine Nummer des Systems des partiellen Programms, welches als ein Aufrufer in der Programm-Aufrufer-System-Nummer-Variablen dient, einstellt, und wobei das die Programm-Aufrufer-System-Nummer-Variable umfassende partielle Programm beschrieben wird einen Betrieb der Maschine auf der Basis eines Wertes der Programm-Aufrufer-System-Nummer-Variablen zu verändern.