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Patent DD-253242-A1 (DD)
Title: Anlage zur herstellung von kieselgel
Inventor: MOERL LOTHAR
IPC: C01B33/152
Filed: 1986-10-13
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine in der Chemieindustrie angewendete Anlage zur Herstellung von Kieselgel, welches in der Lebens- und Genussmittelindustrie, aber auch in der chemischen Industrie verwendet werden kann. Mit dieser Anlage soll ein qualitaetsgerechtes, insbesondere ein oelfreies Kieselgel hergestellt werden, wobei die Anlage so gestaltet und ausgefuehrt sein soll, dass der gesamte Verfahrensablauf in einem geschlossenen System, ohne Verschmutzung der Abwaesser und der Luft, ablaeuft. Die erfindungsgemaesse Anlage besteht aus der an sich bekannten Faellkolonne, der ein Abscheider, in dem das dem Hydrogel anhaftende Oel abgetrennt wird, nachgeschaltet ist, welcher wiederum mit einem Wasserabscheider und einer Destillationskolonne verbunden ist. Dem Wasserabscheider ist eine Trocknungseinrichtung zugeordnet, aus der das Kieselgel ausgetragen und einer Lagerung oder Abpackung zugefuehrt wird. Zwischen der Faellkolonne und der Destillationskolonne ist eine Blasendestillation vorgesehen, die mit dem Wasserbad der Faellkolonne und der Destillationskolonne in Verbindung steht. Zur Anlage gehoert auch ein der Destillationskolonne nachgeordneter Kondensator. Die einzelnen Aggregate sind ueber entsprechende Rohrleitungen mit eingebauten Foerderorganen verbunden und sichern den kontinuierlichen Kreislauf der eingesetzten Medien.
Patent DD-255085-A1 (DD)
Title: Wachsmesser fuer zahnprothetische arbeiten
Inventor: SALTEN WOLFGANG
IPC: A61C13/12
Filed: 1986-12-22
Abstract: Mit dieser Erfindung wurde das Ziel verwirklicht, ein Wachsmesser für Arbeiten in der Zahnprothetik mit zusätzlichen Teilen so auszurüsten, dass ein Schneiden von Basisplatten und Tiefziehfolien möglich wird. Verwirklicht wurde das, indem ein Wachsmesser mit einer Klinge und Hülse lösbar verbunden wird.{Wachsmesser, Zahnprothetik, Schneiden, Basisplatten, Tiefziehfolien}
Patent DD-257110-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zur rauchgasreinigung
Inventor: MEIER ERICH
IPC: F23J15/00
Filed: 1987-01-07
Abstract: Die Vorrichtung zur Rauchgasreinigung betrifft die Rauchgasreinigung von Verbrennungsanlagen durch Sorptionsmittel. Erfindungsgemaess werden die Sorptionsmittel im Bereich einer Umlenkung des Rauchgastraktes durch einen vorzugsweise als Schleuderscheibe ausgebildeten Zerstaeubungsrotor und einen dreh- und arretierbar angeordneten Aufgabetrichter in das Rauchgas eingebracht. Mit der erfindungsgemaessen Vorrichtung werden die Sorptionsmittel bei der Dosierung zerkleinert und optimal verteilt.
Patent DD-260217-A1 (DD)
Title: Verfahren zur warenpflege von gefriergut
Inventor: MUELLER KARLHEINZ
IPC: A23B4/06
Filed: 1987-05-04
Abstract: Verfahren zur Warenpflege von Gefriergut zur Verminderung der Warenverluste bei der Gefrierlagerung von Lebensmitteln, insbesondere von Fleisch und Fisch, gekennzeichnet durch eine doppelwandige Folieverpackung des Gefriergutes, in deren Hohlraum geringe Mengen feuchter Luft, Luft und Wasser, Salzloesung mit einer Stoffmengenkonzentration von 0,2 bis 1 mol/l aus handelsueblichem Kochsalz, Poekelsalz oder KCl in fluessiger Form oder in gesaettigtem Kieselgel oder Hydrogel gebunden, eingeschlossen sind. Durch die geringe Wasserdampfdurchlaessigkeit der PE-Folie bei niedrigen Temperaturen und die Pufferwirkung des eingebrachten Mediums ueber dem sich eine hohe relative Luftfeuchte zwischen 75 und 100% einstellt, wird eine erhebliche Senkung des Masseverlustes eine bessere Qualitaetserhaltung und hoehere Sicherheit der warenpflegenden Massnahme erreicht.
Patent DD-262651-A1 (DD)
Title: Verfahren zum test von laserspiegeln
Inventor: FISCHER ANDREAS
IPC: C03B29/00
Filed: 1987-07-16
Abstract: Das vorgeschlagene Verfahren kann vor allem fuer Laser eingesetzt werden, bei denen eine Kontrolle der Spiegel waehrend des Betriebes oder nach der Lagerung notwendig ist. Das betrifft zum einen Hochleistungslaser, aber auch kleinere Laseranlagen wie sie z. B. fuer die Entfernungsmesser oder zur Ortung eingesetzt werden. Aufgrund der mit der Erfindung erzielbaren staendigen Kontrolle der Laseranlagen ergibt sich eine hoehere Zuverlaessigkeit und eine bessere Nutzung der Bauelemente (bis an ihre Betriebsgrenze). Daraus resultiert eine Materialeinsparung, und die Bereitstellung von Reservegeraeten kann reduziert werden. Mit der Erfindung ist es erstmals moeglich, mit vertretbarem technischem Aufwand die entsprechenden optischen Bauelemente im Geraet und waehrend ihres Betriebes zu testen.
Patent DD-263012-A1 (DD)
Title: Verfahren zur ermittlung des umformmomentes beim walzen auf flachbahnen mit kaliberraendern
Inventor: KNAUSCHNER ALFRED
IPC: B21B1/00
Filed: 1987-07-20
Abstract: Verfahren zur Ermittlung des Umformmomentes beim Walzen auf Flachbahnen mit Kaliberraendern, das auf Block-, Halbzeug- und Kaliberwalzstrassen anwendbar ist. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass bei Kaliberfuellung die Einflussgroessen Breite des Walzstabes im gefuellten Kaliber, Walzguthoehe nach dem Stich und logarithmische Hoehenformaenderung bestimmt und gemaess der Beziehung     MdFlbkh1zkwmRverknuepft werden. Dazu wird der zusaetzliche Anteil des Umformmomentes durch Raenderberuehrung nach der Beziehung     MdR2hxzkwmR ermittelt.Aus dem Umformmoment fuer die Flachbahn und dem zusaetzlichen Anteil fuer die Raenderberuehrung erhaelt man das Antriebsmoment, welches zur Ermittlung der Kalibrierung, zur Einstellung der Walzgerueste sowie zum Schutz der Walzen, Walzgerueste und Antriebe vor Ueberlastung genutzt wird.
Patent DD-267908-A1 (DD)
Title: Stroemungsrohr fuer pneumotachographen
Inventor: ARNOLD BERND
IPC: A61B5/08
Filed: 1987-12-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine konstruktive Anordnung fuer ein Stroemungsrohr mit einem austauschbar gestalteten Stroemungswiderstand, der durch eine Kombination aus Sieb und Blende gebildet wird. Mit der Anordnung kann eine in einem weiten Messbereich lineare Abhaengigkeit des Differenzdruckes von der Stroemungsgeschwindigkeit erreicht werden. Die Erfindung kann zur Messung der Stroemungsgeschwindigkeit gasfoermiger Medien, insbesondere in der Medizintechnik fuer Geraete der Lungenfunktionsdiagnostik und Beatmungstechnik, eingesetzt werden.
Patent DD-278964-A1 (DD)
Title: Beschickungseinrichtung fuer eine, stangenfoermiges kastenprofil verarbeitende, automatische saegemaschine
Inventor: AUE NORBERT
IPC: B21D43/08
Filed: 1988-12-28
Abstract: Die Beschickungseinrichtung ist Teil einer automatisch arbeitenden Saegemaschine zur Verarbeitung stangenfoermiger Profile mit einem rechteckigen Querschnitt. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, die Einrichtung so zu gestalten, dass die in einer Transportpalette in geordnetem Zustand befindlichen Profilstangen mit rechteckigem Querschnitt schichtweise abgetragen werden und anschliessend in vereinzelter Form einem Rollengang, welcher parallel zur Stangenrichtung verlaeuft, zuzufuehren sind, wobei die Zufuehrung der Profile aus dem Stapel heraus vollautomatisch erfolgt. Das Wesen der Erfindung besteht darin, dass ein an sich bekannter Hubtisch vorgesehen ist, der mit einem am Schwenkarm angeordnetem Hoehensensor und mit an einem Rollengang angebrachten Auflageschienen sowie mit zwei an den Schwenkarmen befindlichen, ueber jeweils eine Spindel verfahrbaren, die oberste Schicht abnehmenden Abraeumwagen derart in Wirkverbindung steht, dass durch Drehung der Spindel die Abraeumwagen rechtwinklig zum Rohteilstapel entlang der Schwenkarme bewegt werden. Das Wechseln der Rohteilpalette erfolgt vertikal, wobei die Schwenkarme aus dem Beschickungsraum durch jeweils eine 90-Drehung ausgeschwenkt werden.
Patent DE-10000535-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Kalibrierung eines Überrollsensors
Inventor: GRIESBACH ROBERT
IPC: B60R21/01
Filed: 2000-01-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Kalibrierung eines Überrollsensors für ein Fahrzeug, mit dem die Neigung eines Fahrzeugs in wenigstens einer Achse kontinuierlich bestimmt wird. DOLLAR A Um Driftabweichungen zu kompensieren, wird vorgeschlagen, die Neigung in der wenigstens einen Achse fortwährend über eine bestimmte Wegstrecke zu ermitteln und den gebildeten Mittelwert als Nullage anzunehmen.
Patent DE-10000600-A1 (DE)
Title: New N-substituted oxazolyl-uracil and thiazolyl-uracil derivatives useful as herbicides, especially for weed control in crops
Inventor: HOISCHEN DOROTHEE
IPC: C07D417/04
Filed: 2000-01-10
Abstract: N-Substituted oxazolyl- and thiazolyl-uracil derivatives (I) are new. The N-substituted oxazolyl- and thiazolyl-uracil derivatives are compounds of formula (I):  Q = O; S; SO; or SO2; R<1> = NH2; 1-4C alkyl optionally substituted with CN, halo or 1-4C alkoxy; or 3-4C alkenyl or 3-4C alkynyl (each optionally substituted with halo); R<2> = CHO; -CH=N-OH; CN; COOH; CONH2; CSNH2; 1-4C alkoxycarbonyl; or 1-4C alkyl optionally substituted with halo; R<3> = H; CN; halo; or 1-4C alkyl optionally substituted with halo; R<4> and R<5> = H; OH; halo; or 1-4C alkyl or 1-4C alkoxy (each optionally substituted with halo); or R<4> and R<5> together form = benzo optionally substituted with CN, NO2, OH, NH2, halo or alkyl, alkyl-O-, alkyl-O-CO-, alkyl-CO-O-, alkyl-O-CO-O-. alkyl-CO-alkyl-O-, alkyl-O-CO-alkyl-O-, alkyl-S-, alkyl-SO-, alkyl-SO2-, alkyl-NH-, (alkyl)2N-, alkyl-SO2-NH-, alkyl-CO-NH- or alkyl-O-CO-NH- (each with 1-4C in alkyl and each optionally substituted with halo. An Independent claim is also included for the preparation of compounds (I).
Patent DE-10000848-A1 (DE)
Inventor: STAUDE RUDOLF
IPC: B60D1/02
Filed: 2000-01-12
Abstract: The tow-hitch assembly (8) has a hitch with a pin (2), attached to the rear end of the tractor vehicle. The pin fits into top and bottom bearings and is spring-loaded (7) downwards. A lever (5) may be rotated about a pivot to raise and lower the pin. And there is a catch (4), which may be rotated to lock the pin in its lowered position. The pin passes through a simple eye (6) in the end of the tow bar on the trailer, when it is its lowered position. A bellmouth (1) guides the end of the tow-bar into its coupling position when the tractor is backed onto the end of the tow-bar.
Patent DE-10003589-A1 (DE)
Title: Anschlussvorrichtung für ein Wischerblatt
Inventor: OSTROWSKI WOLFGANG
IPC: B60S1/40
Filed: 2000-01-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anschlußvorrichtung für ein Wischerblatt zur Anordnung am Wischerarm einer Scheibenwischanlage, mit wenigstens einem Gelenkbolzen und einer als Schwenklager ausgebildeten Rastaufnahme für diesen. Sie löst die Aufgabe, eine derartige Anschlußvorrichtung so zu gestalten, daß das Wischerblatt auf einfache Weise in seiner Arbeitsstellung zuverlässig am Wischerarm gehaltert ist und auf ebenso einfache Weise austauschbar ist. Dazu ist die Radaufnahme (6, 19) hohlzylinderförmig ausgebildet und weist eine spaltförmige Ausnehmung (10, 21) in axialer Richtung auf, und der Gelenkbolzen (4, 17) ist in der Rastaufnahme (6, 19) abgeflacht, wobei die Dicke (D) des abgeflachten Bereiches gleich oder größer als die Breite der Ausnehmung (10, 21) ist. Die radiale richtung, in der die Ausnehmung (10, 21) ausgebildet ist, ist in der vorbestimmten Arbeitsstellung des Wischerblattes (2, 11) am Wischerraum (3, 12) quer zur Abflachung und in der Montagestellung parallel zur Abflachung gegeben ist.
Patent DE-10003609-A1 (DE)
Inventor: SCHIMMING GREGOR
IPC: B60R11/02
Filed: 2000-01-28
Abstract: The electronic module carrier unit has a carrier plate (4) supporting the electronic module (5) on its upper side, fitted in the automobile trunk on the underside of the rear parcel shelf (6), behind the rear seats (1). The rear parcel shelf and the carrier plate are provided with air openings (9,10) for providing a cooling air flow (8) directed across the electronic module.
Patent DE-10005205-A1 (DE)
Inventor: POETZSCH ROLF
IPC: B26D1/46
Filed: 2000-02-05
Abstract: A contour-cutting machine, in particular for foam. A workpiece table (1) with a table gap (4) and a drive (2) for moving workpieces (3) in the longitudinal direction (X). A movable cutting-element carrier (20) with four pulleys (31 to 34) and an endless cutting element (30) has an open side (20d) and an opposite side (20c). The cutting-element carrier (20) can be supported and driven in the transverse direction (Y) of the table, on a stationary frame (10), which encloses the workpiece table (1) in the vicinity of the table gap (4), on the open side (20d). The cutting-element carrier can also be moved and supported in the longitudinal direction (X) of the table on the opposite side (20c).
Patent DE-10006684-A1 (DE)
Title: Appliance for heating solid matter fluid beds comprises combustion chamber, burner grille, cooling air pipe, flue gas and fuel supply pipes and outlets
Inventor: SCHOENHERR JOACHIM
IPC: F23C10/20
Filed: 2000-02-15
Abstract: Appliance for heating solid matter fluid beds incorporates a combustion chamber (2) under the burner-grille (1) for generating flue gas which is conveyed in a pipe (3) directly to the burner cluster (4) in the form of a calotte shell and above the burner grille. A cooling air pipe (5) is radially inserted into the flue gas pipe and contains an extra coaxial fuel supply pipe (6). The mixture of flue gas, cooling air and extra fuel is directly conveyed by means of outlet ducts (7) from the burner cluster into the fluid bed.
Patent DE-10008193-A1 (DE)
Title: Gasdicht verschlossener alkalischer Akkumulator in Form einer Knopfzelle
Inventor: KILB MANFRED
IPC: H01M4/58
Filed: 2000-02-23
Abstract: Bei einem gasdicht verschlossenen alkalischen Nickel-Metallhydrid-Akkumulator in Form einer Knopfzelle mit im Zellengehäuse angeordneten, durch einen Separator getrennten positiven und negativen Elektroden besitzen beide Elektroden ein Träger- und Ableitergerüst, welches aus einem porösen Metallschaum oder Metallfilz besteht, wobei die positive Elektrode (4) auf der am Zellengehäuse (1) anliegenden Seite einen metallischen Bereich (8) aufweist, der frei von aktiver Masse ist. Dieser von aktiver Masse freie Bereich erstreckt sich über 5 bis 15%, vorzugsweise 10%, der Gesamtdicke der Elektrode. Insbesondere besitzt zumindest eine der Elektroden eine mittige Ausnehmung (9, 10), deren Volumen 5 bis 20%, vorzugsweise ca. 10%, des Elektrodenvolumens beträgt.
Patent DE-10008239-A1 (DE)
Title: Reluctance motor has stator and rotor teeth with defined arc angle geometry and pairs of stimulation coils arranged around stator teeth mutually offset by 180 degrees
Inventor: SAITO TOMOHIRO
IPC: H02K37/04
Filed: 2000-02-23
Abstract: The motor has a rotor (2) with 2n rotor teeth with an arc angle X, a stator (1) with 2m stator teeth with a different arc angle Y and m pairs of stimulation coils (C1-C6). Each pair of stimulation coils is arranged around stator teeth mutually offset by 180 degrees. The motor has at least five phases and the arc angles fulfill the relationships X,Y \- 360 deg /(n x q) and X + Y = 180 deg /n - alpha deg , where q is the number of phases and alpha deg  is the counter torque limit angle, which is greater than zero.  An Independent claim is also included for a method of driving the motor.
Patent DE-10008496-A1 (DE)
Title: Elastische Kupplung für ein Bedienelement
Inventor: ZUESCH MARCUS
IPC: G05G1/00
Filed: 2000-02-24
Abstract: Eine elastische Kupplung (8) zum Verbinden eines Bedienelementes (4) mit einem mittels des Bedienelementes (4) zum verstellenden Bauteil (6), beispielsweise einer Klappenverstellung einer Heizung eines Kraftfahrzeugs, weist zwei mit Abstand zueinander angeordnete Scheiben (9, 10) auf. Die Scheibe (9) hat zumindest einen radialen Schlitz, in den die andere Scheibe (10) mit einem axial ausgerichteten, elastischen Finger (11) eingreift.
Patent DE-10009203-A1 (DE)
Title: Device for insertion and extraction of electrical contact elements in connector has retention strips wider than connecting bridges, curved towards casing to interact with hollow volume shoulder
Inventor: DURAND-COCHET FABRICE
IPC: H01R13/422
Filed: 2000-02-26
Abstract: The connector has a seat (15) in a channel (3) in a housing element that leads to a hollow volume closed by a wall with a rim connected to the wall via bridges to form openings into the hollow volume The contact element (4) is a plug or socket element with clamp straps (5) for attaching an electrical conductor. Retention strips (16) curved towards the casing interact with a shoulder (17) of the hollow volume (18) and are wider than the bridges.
Patent DE-10010317-A1 (DE)
Title: Vertical lift useful for disabled people, comprises lift car moved by spindle drive mechanism along guide rails mounted on wall
Inventor: STEINHOFER ALBERT
IPC: B66B9/02
Filed: 2000-03-02
Abstract: The lift car is moved up and down on rollers along guide rails secured to the wall of a building by screws or plugs. Movement of the lift car is achieved using a threaded spindle driven by motor - rotating the spindle to the right causes the spindle nut to be screwed in an upwards direction, elevating the lift car, whilst rotating the spindle to the right will result in the lift car being lowered.
Patent DE-10010479-A1 (DE)
Title: Lawn mower etc. has vibrating sound-reflecting wall and crank drive with two opposite cranks connected to engine piston
Inventor: PELZ PETER
IPC: F02B63/02
Filed: 2000-03-03
Abstract: The lawn mower has a main body with a vibrating sound-reflecting wall, and a reciprocating piston engine with crank drive. The crank drive has two cranks (22,24), which rotate at the same RPM but in opposite directions, and are positioned symmetrically to the movement axis of a piston (14). Each crank is connected to the piston via a connecting rod (18,20). The engine is a 2-stroke engine. Connecting rod holders on cranks and piston are formed so that the rods can be plugged onto the holders.
Patent DE-10011371-A1 (DE)
Title: Seat weight measurement device for use in motor vehicles in determining the weight of a seat occupant to optimize seat belt and air bag operation has means for compensating bending or loading caused by inaccurate seat positioning
Inventor: AOKI HIROSHI
IPC: B60R21/015
Filed: 2000-03-09
Abstract: Device includes weight sensors within the seat or between the seat and the vehicle body-work in order to convert at least a part of the seat weight into an electrical signal and an absorption mechanism to absorb a loading or bending between the seat and the body-work.  The absorption mechanism comprises a slider and a rotation mechanism with the position of the absorption mechanism regulated according to a mathematical equation. The absorption mechanism works after the seat weighing mechanism has been inserted.
Patent DE-10012731-A1 (DE)
Title: Filter has zigzag folded filter material and front surfaces of zigzag formed sidewalls
IPC: B01D29/01
Filed: 2000-03-16
Abstract: In the filter (2) having zigzag folded filter material (3) and front surfaces of zigzag formed sidewalls (4.4'), the sidewalls (4,4') are formed by plastic extrusion process.
Patent DE-10016232-A1 (DE)
Inventor: ENGELHARDT THOMAS
IPC: H04B1/40
Filed: 2000-03-31
Abstract: The invention relates to a method for receiving an HF signal (8.X) which consists of a useful signal portion (11) and a parasitic signal portion. According to said method, at least the useful signal portion (11) is fed to a receiver (1) which amplifies, filters, demodulates and outputs the signal. The invention also relates to a mobile radio device for carrying out said method. The invention is characterized in that the parasitic signal portion is determined and the power input for the receiver is adjusted, according to the size of said parasitic signal portion.
Patent DE-10021681-A1 (DE)
Title: Fuel storage system, in particular system for storing hydrogen, stores fuel in liquid form
Inventor: FRIEDEL MICHEL
IPC: F17C5/02
Filed: 2000-05-05
Abstract: The fuel is stored in liquid form in a first tank (2). Gas produced by the residual heat in the interior of the tank is not released to atmosphere when the tank pressure rises but is drawn off to a second tank (3) when the pressure in the first tank reaches a set maximum level. At this level a compressor (17) is initiated to deliver the fuel vapor at high pressure to the second tank from which the fuel is drawn off on demand through a pressure reducing valve (24).
Patent DE-10022141-A1 (DE)
Title: E-mail program simulation for computer virus prevention, involves testing application programs received via internet, for virus using universal online simulation program
IPC: G06F1/00
Filed: 2000-05-08
Abstract: The application programs received via internet are tested for virus before execution, using universal online simulation program, in corresponding registers or memories. After testing, the programs are corrected and executed in usual format.
Patent DE-10029627-A1 (DE)
Title: Method for releasably attaching object to surface comprises strip coated with adhesive which has hooks and loops on other side, adhesive being attached to object and surface and folded so that hooks and loops engage
Inventor: LEPSIUS TILWIN
IPC: C09J7/20
Filed: 2000-06-15
Abstract: The method for releasably attaching an object to a surface comprises a strip which is coated with adhesive (4) and has hooks (10) and loops (11) on the other side. The adhesive is attached to the object and to the surface to which it is to be attached and the strip is then folded so that the hooks and loops engage.  An Independent claim is included for the fastener.
Patent DE-10029885-A1 (DE)
Title: Electromagnetically controllable hysteresis brake e.g. for rotating body in industrial washing installation, has internal battery for torque adjustment via receiver unit
Inventor: SCHMIED ECKHARD
IPC: H02K49/04
Filed: 2000-06-16
Abstract: The brake is provided with an internal power supply (3) so that it can be operated independently of a connecting cable. A receiver unit (6) is connected to a power supply controller (4). Torque settings and adjustment are performed via the receiver unit using a transmission/control unit (5). The power supply may be a battery or a rechargeable battery. A generator (8) may be provided for charging the battery during operation.  Independent claims are included for a rotating washing head, and for a twisting machine.
Patent DE-10031733-A1 (DE)
Inventor: POLACH WILHELM
IPC: F02M39/00
Filed: 2000-06-29
Abstract: The invention relates to a common rail system for supplying fuel to internal combustion engines, especially diesel engines of passenger vehicles, comprising a central high pressure fuel accumulator (4) which is connected to several injectors by high pressure fuel lines (5, 7,8), the opening and closing movements of said injectors each being controlled by a control device (13; 17, 19), respectively. The aim of the invention is to provide a common rail system that is suitable for vehicle motors . To this end, the high pressure fuel accumulator (4) and the control devices (13; 17, 19) are combined in one module which is permanently connected to the injectors by high pressure fuel lines (7,8).
Patent DE-10034843-A1 (DE)
Title: Image scanning and transmission method for computer web site has scanner coupled to computer network for transmitting scanned images to selected computer network location
Inventor: CHALSTROM ROBERT E
IPC: H04L29/06
Filed: 2000-07-18
Abstract: The image scanning and transmission method uses a scanner (16,22) which is coupled to a computer network for transmission of the scanned image oinformation to a selected computer network location, selected from a number of defined target locations.  An Independent claim for a system for scanning images for a computer web site is also included.
Patent DE-10035168-A1 (DE)
Title: Piezoelectric actuator for e.g. dosing fuel from pressurized source for fuel injection valve, comprises hydraulic fluid which forms electrical passivation layer for actuator stack
Inventor: SCHUH CARSTEN
IPC: F02M61/08
Filed: 2000-07-19
Abstract: The piezoelectric actuator comprises an actuator stack with and end side between the cover element and floor element. Hydraulic fluid is provided in the actuator chamber. Hydraulic fluid forms an electrical passivation layer for the actuator stack (24).  An Independent claim is included for the corresponding method of manufacture.