baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202009006434-U1 (DE)
Title: Einstieghilfe für ein Schienenfahrzeug
IPC: B61D23/02
Filed: 2009-05-05
Abstract: Einstieghilfe (1) für ein Schienenfahrzeug, insbesondere einen Steuerwagen eines Doppelstockfahrzeugs, das eine Wagenkastenstruktur (2) mit einer Türöffnung (3) aufweist, wobei die Einstieghilfe (1) eine Trittanordnung (4) aufweist, die zwischen einer Ruheposition und einer Gebrauchsposition bewegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Trittanordnung (4) aufweist:  – ein Auflageprofil (5), das direkt oder indirekt mit der Wagenkastenstruktur (2) verbunden ist und relativ zur Wagenkastenstruktur (2) schwenkbar ist,  – ein Halteprofil (6), das direkt oder indirekt mit dem Auflageprofil (5) verbunden ist und relativ zum Auflageprofil (5) schwenkbar ist, und  – ein Trittprofil (7), das direkt oder indirekt mit dem Halteprofil (6) verbunden ist.
Patent DE-202009006531-U1 (DE)
Title: Ethernet-Adapter
IPC: H04L29/10
Filed: 2009-05-05
Abstract: Ethernet-Adapter, dadurch gekennzeichnet, dass ein Ethernet Protokoll zum Zugriff auf Dateien (SMB, FTP, http, Datei- und Druckerfreigabe, SAMBA, u. ä.) auf USB umgesetzt wird, um ein USB-Massenspeicher-Gerät zu simulieren und einem Gerät mit USB Anschluss und ohne Ethernet Schnittstelle auf diese Art Zugriff auf die über vorstehend genannten Mechanismen Zugriff auf diese Dateien zu ermöglichen.
Patent DE-202009008517-U1 (DE)
Title: Form- und kraftschlüssige Verbindung
IPC: A61B17/56
Filed: 2009-06-20
Abstract: Form- und kraftschlüssige Verbindung mit Einrastmechanismus zur Verbindung eines Implantates oder Werkstückes mit einem Instrument zur Einbringung eines Implantates oder Werkstückes in einen Körper mit  1. einer femininen Aufnahme im Werkstück/Implantat ( 1 – 5 ) und  2. einem maskulinen Instrument ( 6 – 8 ), dass sich mit dem femininen Teil des Werkstückes/Implantats verbinden lässt.  Dadurch gekennzeichnet, dass die feminine Kreisöffnung (7) größer als ein Halbkreis ist, so dass das maskuline Gegenstück des Instrumentes, die Spreizscheibe (1), sich in die feminine Öffnung eindrücken lässt und hernach eine feste Verbindung (Kraftschluss) zwischen femininen und maskulinen Gegenstück besteht.
Patent DE-202009008621-U1 (DE)
Title: Kennzeichnungsstempel
IPC: B44B5/00
Filed: 2009-06-23
Abstract: Kennzeichnungsstempel mit  einem Gehäuse (1, 2) mit abformbarer Markierung (11) an der Gehäusestirnseite und  einem Verstellelement (3), das in das Gehäuse (1, 2) verstellbar eingesetzt ist und mit stirnseitiger abformbarer Markierung (31) versehen ist, wobei bei Verstellung des Verstellelements (3) zum Gehäuse (1, 2) die Markierung (11) relativ zur Markierung (31) verstellt wird,  gekennzeichnet durch  eine Einrasteinrichtung (33, 13) aus zumindest einer Rastnase (33), die einstückig am Verstellelement (3) an der zur Stirnseite entgegensetzten Seite in axialer Richtung vorragend angeordnet ist und in einer von einer Vielzahl an Einrastnuten (13) einrastet, die einstückig am Gehäuse (1) in axialer Richtung vertieft angeordnet sind.
Patent DE-202009010517-U1 (DE)
Title: Tagesschrank für getragene, saubere Kleidung
IPC: A47B61/00
Filed: 2009-08-05
Abstract: Kleiner Kleiderschrank, Tagesschrank, für benutzte Kleidungstücke dadurch gekennzeichnet, dass er Dayboard heißt und für getragene Kleidung, mit der Absicht der kurzfristigen Wiederverwendung ohne zwischenzeitlichem Waschen, als ordentliche Aufbewahrungsmöglichkeit dient.
Patent DE-202009015806-U1 (DE)
Title: Schnurbremsbock mit Bremsklappe für Zugschnüre von 1,4 bis 3 mm mit baugleichem Schnurhaltebock zur Bedienung von Fensterbehänge, Rollos o.dgl.
IPC: A47H3/10
Filed: 2009-11-18
Abstract: Schnurbremsbock (1) mit polierter fester Schnurlaufrinne (2) mit einer beweglichen Bremsklappe (3) für Aufzugsorgane zum Auf- und Abwickeln sowie Arretieren eines Sonnenschutzbehangs, dadurch gekennzeichnet, dass die Zugschnur (11) im gebremsten Zustand gegen die Laufrinne gedrückt wird ( 2 ) und im geöffneten Zustand geräuschlos ungebremst durch die Bremsklappe und Laufrinne läuft ( 3 ).
Patent DE-202009019023-U1 (DE)
Title: Doppelknoten-Garnknoter-Einheit für Großpackenpressen mit mehreren auf einer Knoter-Antriebswelle zusammengefassten Doppelknoten-Garnknotern
IPC: A01F15/14
Filed: 2009-11-03
Abstract: Doppelknoten-Garnknoter-Einheit für eine Großpackenpresse mit Garnbindung mit einer Mehrzahl von auf einer Knoter-Antriebswelle zusammengefassten Doppelknoten-Garnknotern (10), bei der jeder Doppelknoten-Garnknoter (10) zumindest eine Knoter-Antriebsscheibe (20), ein Knoter-Chassis (12), eine Knoter-Baugruppe (30) und einen Messerhebel (4) umfasst und bei dem – die Knoter-Antriebsscheibe (20) auf der um ihre Achse antreibbaren Knoter-Antriebswelle (14) drehfest befestigt ist, – das Knoter-Chassis (12) der Knoter-Antriebsscheibe (20) derart zugeordnet ist, dass das Knoter-Chassis (12) einen Ends bezüglich eines Pressenkanals (P) und anderen Ends von der Knoter-Antriebswelle (14) räumlich feststehend gehalten ist, – das Knoter-Chassis (12) eine zwei Knoten aufeinander folgend bildende Knoter-Baugruppe (30) sowie den von einer Kurvenbahn (26) der Knoter-Antriebsscheibe (20) angetriebenen Messerhebel (4) trägt, und – die Knoter-Baugruppe (30) zumindest einen von einer ersten Antriebsverzahnung (22) der Knoter-Antriebsscheibe (20) angetriebenen Garnhalter (8), sowie einen von einer zweiten Antriebsverzahnung (24) der Knoter-Antriebsscheibe (20) angetriebenen Knoterhaken (6) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Knoter-Baugruppe (30) bezüglich der Nabe (18) der Knoter-Antriebsscheibe (20) und des antriebswellenseitigen Endes des Knoter-Chassis (12) insgesamt axial versetzt angeordnet ist und die Knoter-Baugruppe (30) in Achsrichtung der Knoter-Antriebswelle (14) mit der Knoter-Antriebsscheibe (20) des benachbarten Doppelknoten-Garnknoters (10) auf einer Teillänge der Knoter-Baugruppe überlappend angeordnet ist.
Patent DE-202010000841-U1 (DE)
Title: Steckdose mit Schaltrahmen
IPC: H01R13/70
Filed: 2010-01-13
Abstract: Integrierter Schalter in einer Steckdose mit Betätigungshebel im Gehäuse, dadurch gekennzeichnet, das ein mechanischer Schaltmechanismus in einer Steckdose mit integriert wird.
Patent DE-202010004097-U1 (DE)
Title: Schiebewand
IPC: E05D15/06
Filed: 2010-03-23
Abstract: Schiebewand mit zumindest einer Tür (2), die an einem Tragelement (3) gehalten und mit diesem an einer Laufschiene (5) verschiebbar ist, wobei die Tür (2) an dem Tragelement (3) mittels einer Fixierung unverschwenkbar fixiert ist, und die Tür (2) gegenüber dem Tragelement (3) um eine Drehachse (6) verschwenkbar ist, wobei das Tragelement (3) an der Laufschiene (5) mit einer Verriegelung unverschieblich verriegelbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Fixierung und die Verriegelung derart miteinander verbunden sind, dass sie mittels eines einzigen Betätigungselementes (13) gemeinsam betätigbar sind.
Patent DE-202010015848-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Anordnen wenigstens eines Solarmoduls an einem Untergrund
IPC: F16M13/00
Filed: 2010-11-26
Abstract: Vorrichtung (24) zum Anordnen wenigstens eines Solarmoduls an einem Untergrund, aufweisend wenigstens eine Basiseinheit (4), über die die Vorrichtung (24) mit dem Untergrund verbindbar ist, zumindest eine mit der Basiseinheit (4) verbindbare Halteeinheit (1), über welche die Vorrichtung (24) mit dem Solarmodul verbindbar ist und die mindestens ein Trageelement (2) und einen Verstellmechanismus umfasst, wobei die Position des Trageelementes (2) relativ zu der Basiseinheit (4) mittels des Verstellmechanismus verstellbar ist, gekennzeichnet durch einen Rastmechanismus, über den die Halteeinheit (1) an der Basiseinheit (4) lösbar befestigt werden kann.
Patent DE-202011050699-U1 (DE)
Title: Lüftungssystem zur Be- und/oder Entlüftung eines, insbesondere mehrgeschossigen, mehrere Räume aufweisenden Gebäudes
IPC: F24F7/00
Filed: 2011-07-12
Abstract: Lüftungssystem zur Be- und/oder Entlüftung eines, insbesondere mehrgeschossigen, mehrere Räume (1) aufweisenden Gebäudes, mit zumindest zwei dezentralen Lüftungsgeräten (3), wobei jedem Raum (1) ein dezentrales Lüftungsgerät (3) zugeordnet ist und wobei jedes Lüftungsgerät (3) einen mit dem zu belüftenden Raum (1) verbundenen raumseitigen Zuluftauslass (4) sowie einen mit dem zu belüftenden Raum (1) verbundenen raumseitigen Abluftauslass (5) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Lüftungsgerät (3) einen Außenlufteinlass (6) und einen Fortluftauslass (7) aufweist, wobei der Außenlufteinlass (6) über einen Außenluftkanal (11) mit der Umgebung (9) des Gebäudes verbunden und/oder der Fortluftauslass (7) über einen Fortluftkanal (8) mit der Umgebung (9) des Gebäudes verbunden ist, wobei jeder Kanal entweder als ein sich durch das Gebäude erstreckender Kanal ausgebildet ist oder als ein um zumindest einen Teil des Gebäudes geführter Kanal ausgebildet ist, dessen eines Kanalende im Fassadenbereich (2) der einen Seite des Gebäudes und dessen anderes Kanalende im Fassadenbereich (2) einer anderen,...
Patent DE-202011051275-U1 (DE)
Title: Adapter für ein Ladensystem
IPC: A47B88/00
Filed: 2011-09-13
Abstract: Adapter (1, 22, 23) für ein Ladenauszugsystem (15), zur Herstellung einer lösbaren Rastverbindung zwischen einer Lade (14, 16 bis 19) und einem Auszug (8, 20, 21) für die Lade (14, 16 bis 19), wobei der Adapter (1, 22, 23) Verbindungsmittel (2, 5) zum Verbinden des Adapters (1, 22, 23) mit dem Auszug (8, 20, 21) aufweist, und wobei der Adapter (1, 22, 23) einen flexiblen Arm (3, 24) aufweist, an dessen freiem Ende Einrastmittel (4) vorgesehen sind, die zum Einrasten in eine Rastöffnung (25) der Lade (14, 16 bis 19) ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass der flexible Arm (3, 24) des auf dem Auszug (8, 20, 21) in Einbaulage aufgesetzten Adapters (1, 22, 23) an der linken oder rechten Seite des Adapters (1, 22, 23) vorgesehen ist.
Patent DE-202011100181-U1 (DE)
Title: Applikatorschnellverschluss
IPC: A45D34/00
Filed: 2011-05-03
Abstract: Applikatorschnellverschluss (1) mit einem kappenseitigen Verschlusselement (2) und einem behälterseitigen (3) Verschlusselement, die zum Festsetzen des Applikators an dem ihm zugeordneten Vorratsbehälter (5) relativ zueinander verdreht werden, dadurch gekennzeichnet, dass an zumindest einem der Verschlusselemente (2, 3) ein mehrgängiges vorzugsweise zweigängiges Kurzgewinde vorgesehen ist, dessen Gewindegänge (7a, 7b) so ausgelegt sind, dass die beiden Verschlusselemente (2, 3) mit einer Drehbewegung ≤ einer 3/8-Umdrehung relativ zueinander von einer Position, in der die Gänge des Kurzgewindes erstmals zu fassen beginnen, in eine vollständig geschlossene Position gebracht werden können, wobei zusätzliche Haltemittel vorgesehen sind, die die beiden Verschlusselemente (2, 3) über die ohnehin vorhandene Gewindereibung hinaus aneinander festhalten, sobald sie ihre vollständig geschlossene Position erreicht haben;
Patent DE-202011102817-U1 (DE)
Title: Tragepackung, insbesondere für Kuchen
IPC: B65D85/36
Filed: 2011-06-15
Abstract: Tragepackung, insbesondere für Kuchen, mit einem Behälter, insbesondere aus Pappe, und daran angeordneten Trageschlaufen, dadurch gekennzeichnet, dass die Länge der seitlich angeordneten Trageschlaufen (3) größer ist als die Höhe (h) des Behälters (2).
Patent DE-202011102851-U1 (DE)
Title: Länderhandschuh
IPC: G09F23/00
Filed: 2011-07-05
Abstract: Die Schutzansprüche beziehen sich auf einen fingerlosen Überziehhandschuh mit der Besonderheit mindestens die Handschuhinnenfläche (1) mit den jeweiligen Länderfarben oder Flaggen zu versehen. Auch andere Werbebotschaften als Aufdruck sind in die Schutzansprüche einbezogen. (Siehe 1)
Patent DE-202011105440-U1 (DE)
Title: Neuerung zum Anbieten eines Getränkes
IPC: A47F10/00
Filed: 2011-09-08
Abstract: Vorrichtung zum Anbieten eines Getränks aus einer Flasche, insbesondere zu Verkostungszwecken, mit einem Korpus (2), der eine Aufnahme (3) für die Flasche und eine Stapelvorrichtung (4) zum Stapeln und Entnehmen von Bechern aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Korpus (2) eine Lade (6) unterhalb eines Bodens (5) besitzt, und dass im Boden (5) eine Öffnung (7) zum Einwerfen der gebrauchten Becher in die Lade (6) vorgesehen ist.
Patent DE-202011110156-U1 (DE)
Title: Belüfteter Luftbalg für eine Luftfeder, einen belüfteten Luftbalg enthaltende Luftfeder sowie belüftete Luftbälge enthaltendes Luftfedersystem
IPC: F16F9/04
Filed: 2011-05-06
Abstract: Luftbalg (14) für eine Luftfeder (10) insbesondere eines Nutzfahrzeugs, mit – einem achsseitigen Bereich (18) und einem aufbauseitigen Bereich (16), wobei der achsseitige Bereich (18) an einem Tauchkolben (50) anordenbar und durch eine Ein- bzw. Ausfederbewegung zwischen einer ersten, eingefederten, Position und einer zweiten, ausgefederten, Position bewegbar ist, und – einem Innenraum (11), der über eine an eine Druckluftleitung (13) angeschlossene Druckluftöffnung (12) mit Druckluft befüllbar ist, ferner aufweisend ein mit der Atmosphäre in Verbindung stehendes Ventil (20) zur Belüftung des Innenraums (11), das durch im Innenraum (11) befindliche Druckluft in seine Schließstellung beaufschlagbar ist.
Patent DE-202012001106-U1 (DE)
Title: Verpackungseinrichtung, zum Beispiel zur Aufnahme von Teststreifen für medizinische Anwendungen
IPC: B65D30/10
Filed: 2012-02-03
Abstract: Verpackungseinrichtung (100), die zur Aufnahme von Verpackungsgut (40), insbesondere von Teststreifen (41), eingerichtet ist, umfassend: – einen Beutel (10), der eine Falttasche zur Aufnahme des Verpackungsguts (40) bildet, und – ein Klebeetikett (20), das zum Verschluss des Beutels angeordnet ist.
Patent DE-202012003774-U1 (DE)
Title: Steuergerät zum stromoptimierten Betrieb einer Stromeigenerzeugungsanlage incl. strom- und kostenoptimierter Einspeisung von nicht selbst genutztem Strom in Wärme,- Kälte und sonstigen Energiespeicheranlagen
IPC: F02G5/00
Filed: 2012-04-13
Abstract: Intelligentes Steuergerät mit phasenselektiver Messung des Strombedarfs von Drehstromverbrauchsnetzen zur strombedarfsgerechten Ansteuerung von Block-Heizkraftwerken.
Patent DE-202012007121-U1 (DE)
Title: Werkzeugmaschine mit Wechselsystem
IPC: B23B9/12
Filed: 2012-07-23
Abstract: Werkzeugmaschine zur Drehbearbeitung und/oder Fräsbearbeitung von Werkstücken, aufweisend:  – ein Maschinengestell (1, 2, 3; 1001, 1002, 1003),  – zumindest einen verfahrbaren Werkzeughalter (9, 16; 1009, 1016), der ein Werkzeug aufnehmen kann,  – zumindest zwei an Haltern in Form von Arbeitsspindelhaltern (22, 32) oder Drehhaltern (1022, 1032) aufgenommene, bevorzugt vertikale Trägerelemente in Form von Arbeitsspindeln (23, 33) oder rotatorisch positionierbaren Aufnahmen (1023, 1033), die zwischen einem Bearbeitungsraum (200; 1200) und einem Beschickungs-/Entnahmebereich (100; 1100) bewegbar sind,  dadurch gekennzeichnet, dass  die Trägerelemente (23, 33; 1033) entlang gekrümmter Bahnen zwischen dem Bearbeitungsraum und dem Beschickungs-/Entnahmebereich (100; 1100) schwenkbar am Maschinengestell befestigt sind.
Patent DE-202012009380-U1 (DE)
Title: Befehl und Logik zum Durchführen einer dynamischen Binärübersetzung
IPC: G06F9/30
Filed: 2012-09-28
Abstract: Prozessor, welcher Folgendes umfasst: Schaltkreise zum Ausführen eines Originalsoftwarecodes, der derart compiliert ist, dass er auf einen ersten Befehlssatz abzielt; Schaltkreise zum Erkennen eines Hotspots in dem Softwarecode und Übertragen der Steuerung an einen Binärübersetzungsübersetzer; Logik zum Bestimmen einer Hotspot-Region zur Übersetzung; Logik zum Erzeugen des übersetzten Codes unter Verwendung eines zweiten Befehlssatzes; Logik zum Ablegen des übersetzten Codes in einem Übersetzungscache; Schaltkreise zum Ausführen des übersetzten Codes aus dem übersetzten Cache; und Schaltkreise und Logik für den Wechsel zurück zum Originalsoftwarecode, nachdem die Ausführung des übersetzten Codes abgeschlossen ist.
Patent DE-202012010187-U1 (DE)
Title: Zur Aufnahme von Flaschen während der automatisierten Reinigungsoperationen geeigneter Aufnahmekorb
IPC: B65D6/08
Filed: 2012-10-24
Abstract: Aufnahmekorb (10, 10') für die Aufnahme einer Mehrzahl von Flaschen (100) während der Waschoperationen, der eine Hauptstruktur (1, 1') mit einer Mehrzahl von Plätzen (20, 20') für die genannten Flaschen umfasst, dadurch gekennzeichnet dass er weiterhin Rückhaltevorrichtungen (30, 30') für die Flaschen umfasst, wobei die genannten Rückhaltevorrichtungen zwischen einer ersten offenen, ein Einfügen/Entnehmen der Flaschen (100) in/aus den Plätzen (20, 20') erlaubenden Stellung des genannten Korbes (10) und einer zweiten geschlossenen Stellung beweglich sind, in der die genannten Rückhaltevorrichtungen (30, 30') die Flaschen (100) in den genannten Plätzen (20, 20') fest zurückhalten.
Patent DE-202012010450-U1 (DE)
Title: Bodenreinigungsvorrichtung
IPC: A47L11/293
Filed: 2012-10-30
Abstract: Bodenreinigungsvorrichtung (1) umfassend: einen vorderen Teil (16) und einen hinteren Teil (17), wobei der hintere Teil (17) zwei seitliche Hinterräder (3) umfasst; ein Chassis (2); und eine Reinigungseinheit (4), welche am Chassis (2) angebracht ist, wobei die Reinigungseinheit (4) umfasst: einen ersten Tank (15); einen zweiten Tank (13); mindestens eine rotierbare Bürste (20), wobei die mindestens eine Bürste (20) im vorderen Teil (16) der Reinigungsvorrichtung (1) angeordnet ist, so dass sie mit einem zu reinigenden Fußboden (12) in Kontakt bringbar ist; und eine Saugvorrichtung (25) umfassend mindestens eine hintere Saugeinheit (7), welche hinter der mindestens einen Bürste (20) angeordnet ist, wobei der erste Tank (15) als Behälter mit einer kleinsten Abmessung X ausgebildet ist und am Chassis (2) so befestigbar ist, dass sich dessen kleinste Abmessung X im Wesentlichen vertikal ausdehnt, und wobei der zweite Tank (13) als Behälter mit einer kleinsten Abmessung Z ausgebildet ist und am hinteren Teil (17) der Reinigungsvorrichtung (1) so befestigbar ist, dass dessen kleinste Abmessung Z in der Vorwärts- oder Rückwärtsbewegungsrichtung der Reinigungsvorrichtung (1) orientiert ist.
Patent DE-202012012140-U1 (DE)
Title: Trichter mit Vorrichtung zum Positionieren und für den Druckausgleich
IPC: B67C11/02
Filed: 2012-12-19
Abstract: Trichter, umfassend: einen nach unten zulaufenden und kegelförmigen Körper (11) mit einer unteren Öffnung (14), einer oberen Öffnung (16), mehreren umlaufenden und parallel zueinander geformten Riefen (12) auf einer Außenfläche, mehreren in gleichen Abständen zueinander geformten Rillen (13) auf der Außenfläche, wobei diese Rillen (13) quer oder im rechten Winkel zu den Riefen (12) verlaufen, und mit einer Gabelung (17), die auf einer Kante oben auf der Außenfläche des Körpers (11) gebildet ist; wobei die Gabelung (17) auf beiden Seiten je wenigstens ein erstes und zweites durchgehendes Loch (171) aufweist; und einen Griff (2), der drehbar an der Gabelung (17) befestigt und mit einem Vorsprung (21) versehen ist, der entweder im ersten Loch (171) in der betätigungsbereiten Position oder im zweiten Loch (171) in der nichtbetätigten Position ist.
Patent DE-202012012816-U1 (DE)
Title: Wandhängende Armatur mit einer Wärmeisolierung ihrer Befestigung an einem Wandanschluss
IPC: E03C1/04
Filed: 2012-11-06
Abstract: Wandhängende Armatur mit zumindest einem mit einem Wandanschluss (10) für die Zuleitung des warmen Wassers zu verbindenden Sitzstück (16), bei welcher das mit dem Armaturenkörper verbundene und in sich eine darin eingesetzte Ventilpatrone (18) mit einem darin angeordneten Rückschlagventil aufnehmende Sitzstück (16) mit seiner freien Stirnfläche gegen ein stirnseitiges Ende (11) des Wandanschlusses (10) anliegt und mittels einer auf dem Wandanschluss (10) aufgeschraubten Überwurfmutter (17) an dem Wandanschluss (10) festgelegt ist, wobei zwischen der Stirnfläche des Sitzstückes (16) und dem stirnseitigen Ende des Wandanschlusses (10) sowie zwischen der Anlagefläche (23) der Überwurfmutter (17) an dem Sitzstück (16) und der zugeordneten Angriffsfläche (24) des Sitzstücks (16) für die Überwurfmutter (17) jeweils ein Wärmeisolationselement (25, 26, 28, 29) angeordnet ist, und das Rückschlagventil mit seiner Wassersperrfläche (20) gegen das zwischen Sitzstück (16) und Wandanschluss (10) liegende Wärmeisolationselement (26, 28, 29) anliegt.
Patent DE-202012012865-U1 (DE)
Title: Elektronisch regulierter Federdämpfer (ERFD)
IPC: B60G13/00
Filed: 2012-11-09
Abstract: Elektronisch regulierter Federdämpfer (ERFD), der ein von richtenden Elementen festgehaltenes Plattenpaket, das eine Rolle der elastischen Elemente erfüllt und Versteifungsmittel (5, 6) zu Objektteilen (7) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Platten (1, 2) in zwei Gruppen aufgeteilt sind, die eine Platte und mehr aufweisen, von denen jede nur mit einem Rand am Objekt (7) befestigt ist, wobei eine Andruckvorrichtung (8, 9) vorgesehen ist, die eine vorgegebene notwendige Härte gewährleistet, dass je nach Größe eines Transportguts und einer von aufgegebenen Amortisationscharakteristiken der Lauf der Andruckvorrichtung (8, 9) eine elektronische Einrichtung steuert, die einen Steuerspeicher und eine Logik zur Steuerungsbildung, z. B. Prozessor, aufweist und dass auf dessen Eingang Signale von Sensoren übertragbar sind, die Parameter eines Dämpferlaufs kontrollieren.
Patent DE-202012101463-U1 (DE)
Title: Kühlvorrichtung für Computer-Hauptgerät
IPC: G06F1/20
Filed: 2012-04-19
Abstract: Kühlvorrichtung für ein Computer-Hauptgerät, die die Wärme von der Vorderseite ableitet und die umfasst ein Computergehäuse (10), das mindestens ein Gestell (101), eine Frontplatte (102), eine Rückplatte (103), zwei Seitenplatten (104), eine Stirnplatte (105) und eine Bodenplatte (106) aufweist, wobei die Frontplatte (102), die Rückplatte (103), die Seitenplatten (104), die Stirnplatte (105) und die Bodenplatte (106) an der Frontseite, der Rückseite, den beiden Seiten, der Stirnseite und der Bodenseite des Gestells (101) befestigt sind, wodurch ein geschlossener Raum gebildet ist, wobei die Frontplatte (102) mindestens eine erste Belüftungsöffnung (1021) und die Rückplatte (103) mindestens eine zweite Belüftungsöffnung (1031) umfasst, ein Netzgerät (11), das im Computergehäuse (10) angeordnet ist und sich zwischen der Frontplatte (102) und der Bodenplatte (106) befindet, wobei im Netzgerät (11) mindestens ein erster Ventilator (111) vorgesehen ist, der an den ersten Belüftungsöffnungen (1021) angeordnet ist, um die Wärme in die Außenluft abzuleiten,...
Patent DE-202012104838-U1 (DE)
Title: Gerüstfuß und Gewichtsverteilungsplatte
IPC: E01F9/011
Filed: 2012-12-12
Abstract: Gerüstfuß mit einer am unteren Ende eines Gerüstpfostens (10) angebrachten Fußplatte (12) und einer die Fußplatte (12) abstützenden Gewichtsverteilungsplatte (16), dadurch gekennzeichnet, dass die Gewichtsverteilungsplatte (16) aus Kunststoff besteht.
Patent DE-202012104907-U1 (DE)
Title: Aufklapp-Spielset
IPC: A63H33/42
Filed: 2012-12-17
Abstract: Spielset, umfassend:  eine erste Oberfläche, die einen zentralen Paneelabschnitt hat und ein Paar seitlicher Paneelabschnitte, von denen jeder schwenkbar mit dem zentralen Paneelabschnitt verbunden ist, das Paar seitlicher Paneelabschnitte jeweils lösbar miteinander über ein Verriegelungselement verbindbar ist, das schwenkbar an einem aus dem Paar seitlicher Paneelabschnitte befestigt ist; und  eine erhöhte Plattform, die drehbar an der ersten Oberfläche befestigt ist, wobei die erhöhte Plattform einen zentralen Paneelabschnitt hat und ein Paar seitlicher Paneelabschnitte, von denen jeder schwenkbar mit dem zentralen Paneelabschnitt verbunden ist, wobei die erhöhte Plattform innerhalb des Paares seitlicher Paneelabschnitte der ersten Oberfläche eingeschlossen ist, wenn das Paar seitlicher Paneelabschnitte miteinander über das Verriegelungselement verbunden sind.
Patent DE-202013001445-U1 (DE)
Title: Sitzgarnitur mit Dach, die durch umklappen der Sitz- und Tischflächen zusammen gefaltet werden kann
IPC: A47B3/14
Filed: 2013-02-15
Abstract: Überdachte Sitzgarnitur aus Tisch und Bänken mit Gelenken zum zusammenklappen dadurch gekennzeichnet, dass mittlere Streben (1) über Gelenke am oberen Ende verbunden sind.