baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DD-287450-A5 (DD)
Inventor: HILDRE HANS P
IPC: F15B15/12
Filed: 1989-06-08
Abstract: Hydraulic wing actuator for turning movement of a spindle, especially a rudder stock (3), comprising a lower part (2) fixed to the ship hull and an upper part (1) secured to the lower part and which together define a substantially torus shaped guiding path for wings (8, 7) connected with the lower part and the rudder stock respectively, where a ball shaped hub (4) being secured to the rudder stock (3) and journalled slideably in the lower and upper parts, creating the radially inward facing, concave limitation of the guiding path, which remaining torus shaped part being formed by the upper and lower parts, at least one fixed partition wall (5) being connected with the lower part and the upper part and comprising to both sides protruding wings (8) abutting tightly to the guiding path, whereby one fluid conduit leads to each side of each fixed partition wall (5) for alternatively pressurizing or depressing the two spaces on both sides of the partition walls, and at least one carrier (6) being fixedly connected with the hub and arranged in the guiding path, comprising to both sides protruding and tightly against the guiding path abutting wings (7) connected with the carriers and being displaceable together with the carriers.
Patent DD-286126-A5 (DD)
Title: Kreisschneideeinrichtung
Inventor: STAEBER HEINZ
IPC: B23K28/00
Filed: 1989-07-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kreisschneideeinrichtung. Das Ziel der Erfindung, eine Vorrichtung zur Herstellung von zylindrischen Formteilen aus VA-Stahlplatten mittels Plasmaschneidens zu entwickeln, wird durch einen um 360 drehbaren Schwenkarm geloest, an dem eine axial bewegliche Klemmvorrichtung angeordnet ist, an der eine Plasmaschneidduese befestigt ist. Die Drehgeschwindigkeit des Schwenkarmes ist variabel einstellbar. Der Abstand der Schneidduese zum zu bearbeitenden Material wird durch eine Nivelliereinrichtung konstant gehalten. Es lassen sich Formteile mit einem Durchmesser von 150 mm bis 500 mm und einer Dicke bis 40 mm herstellen.{Plasmaschneiden; Formteile, zylindrisch; VA-Stahl}
Patent DD-286375-A5 (DD)
Title: Bogenentladungsverdampfer mit mehreren verdampfertiegeln
Inventor: LUNOW THOMAS
IPC: H01L21/203
Filed: 1989-08-04
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Bogenentladungsverdampfer mit mehreren Verdampfertiegeln, insbesondere zur Herstellung plasmagestuetzt abgeschiedener Misch- oder Mehrfachschichten. Der Verdampfer kann ueberall dort vorteilhaft eingesetzt werden, wo zwei oder mehr verdampfbare Stoffe parallel oder nacheinander verdampft werden sollen. Die Abscheidung auf dem Substrat kann fuer ein oder alle Verdampfungsmaterialien reaktiv erfolgen. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Bogenentladungsverdampfer mit mehreren Verdampfertiegeln anzugeben, mit dem die eingesetzten Verdampfungsmaterialien einzeln oder gemeinsam und mit variablem Mischungsverhaeltnis verdampft werden koennen. Erfindungsgemaesz wird die Aufgabe dadurch geloest, dasz der Bogenentladungsverdampfer eine Katode und mehrere anodische Verdampfungstiegel aufweist, wobei die Verdampfertiegel gegeneinander isoliert sind, jeweils eine separate Stromzufuehrung haben, und gemeinsam innerhalb des Wirkbereiches eines gemeinsamen Magnetsystems zur Bogenlenkung angeordnet sind. Die Stromzufuehrungen sind jeweils mit regelbaren Stromquellen verbunden. Fig. 1{Bogenentladungsverdampfer; eine Katode; mehrere anodische Verdampfertiegel; separate regelbare Stromzufuehrungen; gemeinsames Magnetsystem; Misch- und Mehrfachschichten, reaktiv}
Patent DD-289618-A5 (DD)
Title: Anordnung zur entmagnetisierung von waelzlagern
Inventor: BINNEMANN ROLF
IPC: H01F13/00
Filed: 1989-09-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung zum Entmagnetisieren von vormontierten Waelzlagern in der Waelzlagerindustrie. Ziel der Erfindung ist es, die durch die Lagerschalen magnetisch abgeschirmten Waelzkoerper mit beliebiger Remanenz zu entmagnetisieren. Die Aufgabe wird dadurch geloest, dasz nichtkugelfoermige Waelzkoerper mit dem Weicheisenkern bzw. dem Joch flaechenhaften Kontakt haben. Waelzkoerper, Joch und Weicheisenkern bilden einen geschlossenen Eisenkreis ohne Luftspalt. UEber ein Stellglied wird die Wechselspannung in der Wicklung so verringert, dasz eine vollstaendige Entmagnetisierung sowohl der Waelzlagerringe als auch der Waelzkoerper erfolgt.{Waelzlager, vormontiert; Waelzkoerper, abgeschirmt; Joch; Eisenkreis, geschlossen; Entmagnetisierung, vollstaendig; Weicheisenkern; Kontakt, flaechenhaft}
Patent DD-296144-A5 (DD)
Title: Hubkolbenmaschine
Inventor: VASANT MUKUND J
IPC: F16J1/10
Filed: 1989-09-15
Abstract: Ein oder mehrere Zylinder eines Motors oder einer Maschine hat (haben) an der Kurbelwelle (6) durch Verbindungsarm (4) und Lagerbock (7) angebrachte Kolben * Ein Arretier- und Entarretiermechanismus (8, 9 und 10) arretiert den Verbindungsarm und den Lagerbock, wenn der Zylinder in Betrieb ist und entarretiert sie und ermoeglicht dadurch eine ungehinderte Relativbewegung zwischen diesen unter Teillast- oder Leerlaufbedingungen und verhindert dadurch mechanische Verluste sogar dann, wenn sich die Kurbelwelle mit der geforderten Maschinendrehzahl weiterdreht. Das Arretieren und Entarretieren erfolgt entweder an der oberen oder unteren Totpunktstellung des Kolbens, die gleichzeitig den Feststellpunkt des Kolbens darstellt, wenn immer der Verbindungsarm und der Lagerbock eine ungehinderte Relativbewegung aufweisen. Die in Betriebe befindlichen Arbeitszylinder betreffenden Hilfsfunktionen werden ebenfalls unterbrochen, wenn der Kolben festgestellt ist.{Kolbenverbrennungsmotor; Zylinder; Kurbelwelle; Verbindungsarm; Lagerbock; Kolben; Arretierungsmechanismus; Entarretierungsmechanismus; Verbindungsarm, arretieren; Verbindungsarm, entarretieren; Lagerbock, arretieren}
Patent DD-288423-A5 (DD)
Title: Montagevorrichtung fuer rotationssymmetrische und langgestreckte bauwerke mit kuppel- und bogenfoermigen dachkonstruktionen
Inventor: LIEBMANN JOHANNES
IPC: E04G11/22
Filed: 1989-10-04
Abstract: Die Vorrichtung fuer rotationssymmetrische und langgestreckte Bauwerke verkoerpert einen vielseitig einsetzbaren "Montagegeruestdrehkran" fuer das Bauwesen zur Errichtung von runden, elliptischen und langgestreckten Hochbauten mit Kuppel- und Bogendaechern, aber auch von sechs- und geradzahlig, mehreckigen Gebaeuden. Der Kran besitzt zwei gegenueberliegende, funktionsgleiche Ausleger, die an der Mittelsaeule hoehenverstellbar angeordnet sind und bis 90 aufgerichtet werden koennen. Am Ende der teleskopartig ausfahrbaren Ausleger sind durch Kugelgelenke verbundene, horizontal und vertikal schwenkbare, mit waagerecht einstellbaren Arbeitsplattformen versehene, wanduebergreifende Montagebuehnen angebracht. Die Auszenwandteile der Montagebuehnen sind zu den Innenwandteilen zur Einstellung der Wandstaerken verstellbar angeordnet und besitzen Grundrahmen zum Anbringen von ebenen oder bogenfoermigen Gleitschalungs- und Montageelementen. Der Montagegeruestdrehkran vereinigt in sich das Geruest-, Stuetz-, Mesz- und Montagesystem. Er ist straszen- und schienenfahrbar, wird bei Rotationsbauten im Mittelpunkt verankert und bei langgestreckten Bauwerken in der Gebaeudemittelachse auf Schienen bewegbar eingesetzt. Fig. 1{Montagegeruestdrehkran; Bauwesen; Hochbauten; gegenueberliegende Ausleger; wanduebergreifende Montagebuehnen; Gleitschalungs- und Montageelemente}
Patent DD-289370-A5 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung supraleitender draehte
Inventor: LEIN PETER
IPC: H01B12/00
Filed: 1989-12-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung supraleitender Draehte, insbesondere glasfaserbeschichtete Draehte mit oxidkeramischem, supraleitendem Material, die in Erzeugnissen des Geraetebaues und in der Elektrotechnik einsetzbar sind. Erfindungsgemaesz wird auf eine kontinuierlich laufende Glasfaser mittels einer Beschichtungseinrichtung eine Schicht definierter Dicke aus extrem feinkoernigem, oxidkeramischem, supraleitendem Material in geloester oder dispergierter Form aufgetragen, wobei das Loesungsmittel anschlieszend in einer Heizstrecke ganz oder teilweise verdampft wird und nachfolgend wahlweise eine Waermebehandlung der aufgetragenen Schicht durchgefuehrt wird und nach der Waermebehandlung eine gesteuerte Abkuehlung der beschichteten Glasfaser erfolgt. Fig. 1{Verfahren; Herstellung; supraleitende Draehte; glasfaserbeschichtete Draehte; oxidkeramisches Material; Loesungsmittel; Heizstrecke; Waermebehandlung; Abkuehlung; Glasfaser}
Patent DD-296236-A5 (DD)
Title: Buchse, insbesondere gleitring, zum einsetzen in ein flachteil
Inventor: AURIN STEFFEN
IPC: B21L9/08
Filed: 1990-06-29
Abstract: Die Erfindung ist in den Faellen anwendbar, in denen eine Buchse, z. B. als Lager- oder Gewindebuchse, in der Bohrung eines Flachteiles zu befestigen ist, was in rationeller Weise mit Hilfe eines Preszvorganges erfolgt. Die Buchse wird mit einem Ansatz kleineren Durchmessers in der Bohrung des Flachteiles aufgenommen und liegt an diesem mit einem groeszeren Bund an. Von dessen groszer Stirnflaeche gehen achsparallele und auf einem Teilkreis liegende Anschnittsbohrungen aus, die tiefer sind als die Staerke des Bundes, wobei der Auszendurchmesser des Ansatzes durch die Querschnittsflaeche jeder Anschnittsbohrung verlaeuft, so dasz diese z. T. als Durchgangs- und z. T. als Sacklochbohrung ausgebildet ist. Fig. 3{Montage; Preszvorgang; Formschlusz; Flachteil; Buchse; Ansatz; Bund; Stirnflaeche, grosze; Anschnittsbohrungen; Querschnittsflaeche, geteilt; Durchgangsbohrung; Sacklochbohrung}
Patent BE-1006845-A6 (BE)
Title: Sandwich panel
Inventor: FOURNEAUX PHILIPPE
IPC: B61D17/00
Filed: 1992-05-21
Granted: 1995-01-03
Abstract: Sandwich panel which is composed of two roughly parallel steel sheetsbetween which an organic resin core is arranged, wherein at least one of thesteel sheets (1; 2) comprises projecting deformations (3) with respect toits surface, which are reproduced regularly in at least two directions ofthe surface of the steel sheet. Said two directions are preferably roughlyperpendicular to each other. The steel sheets have a thickness less than 1mm. They may be provided with a coating, preferably metallic, on at leastone side. The organic resin core (4) may comprise a reinforcement (5),preferably metallic.
Patent ES-2001472-A6 (ES)
Title: Method of producing contaminant-restraining boom
Inventor: OBERG PER OLOF
IPC: E02B15/04
Filed: 1986-07-04
Abstract: The boom includes expandable buoyant bodies formed by side members divided into chambers distributed along the boom. Before being joined together, the side members are provided with chamber partition walls formed by partitions which are attached to, and transverse to, the respective side. - The attachment is along an edge of the partition having a length the same as the width of the side, and in register with the attachment of the partition on the other side. Opposing partitions are then joined together along their free edges after which the sides are tightly joined along their outer edges together with outer portions of the partitions. (/4) USAB- US4741089 A An expandable buoyant body is divided into chambers formed by joining together side members (2,3) and distributed along the boom. The side members are provided with chamber partitioning walls formed by partition members (7,8) each fastened transversely to the side member along a partition member edge (9) having a length equal to the width of the side member. - The edges are fastened to the side members and opposed to each other and in register. The opposed partition members are mutually attached along their free edges (15,16,17), after which the side members are tightly joined together along their outer edges together with the outer portions of the partition members.
Patent ES-2020809-A6 (ES)
Title: Electric steam iron
Inventor: HENNING HANS-JURGEN
IPC: D06F75/18
Filed: 1986-10-31
Abstract: The electric steam iron has a heating element (15) which is arranged in an evaporation chamber (10) in the soleplate (1) of the iron. Via a metering valve connected to a water reservoir, the evaporation chamber (10) is supplied with water which evaporates in the evaporation chamber (10) when the soleplate (1) of the iron is heated up. Via passages (37), the evaporation chamber (10) is connected to the steam-outlet chamber (36) which has steam-outlet openings (11) distributed symmetrically on the soleplate (1) of the iron. The ratio of the entire surface area of the steam-outlet openings (11) to the entire surface area of the passages (37) lies in a range between 0.6 and 1, but preferably closer to 1.
Patent ES-2008301-A6 (ES)
Title: Connector.
Inventor: STEVENS KNACKSTEDT JACK
IPC: E02F3/36
Filed: 1987-10-28
Abstract: The connector comprises a carrier (1) adapted for fitment to a machine and a holder (130) adapted for fitment to a tool or an attachment. The carrier comprises two elongate hollow members (2), each of which contains a slide (11) situated displaceably therein, a chamber (4), which is situated between the hollow members, and displacement means (15, 27) for displacement of the slides. The connector has connection means for the interconnection and disconnection of the carrier and holder. The connection means include at least one first connection member (131) on the holder engageable with at least one first connection element (120 113A) on the carrier, and at least one second connection member (133) on the holder engageable with at least one second connection element (113) attached to the slides.
Patent ES-2010463-A6 (ES)
Title: Isomerisation of fumaronitrile and maleo-nitrile
Inventor: YOUNG JR HAROLD W
IPC: A61K31/275
Filed: 1989-03-21
Abstract: A process for the isomerisation of fumaronitrile (I) comprises mixing (I), an inert solvent of formula R(CN)n (II) (R = a hydrocarbyl radical with a valency equal to n n = 1 or 2) and a base under conditions such that a prod. mixt. contg. (I) and no more than 50 mole % maleonitrile (III) is produced. - Pref. the solvent is propionitrile, butyronitrile, succinonitrile or acetonitrile. The base is pref. an alkali metal hydroxide, e.g. KOH. - Also claimed is a process for the isomerisation of (III) comprising mixing (III), (II) and a base under conditions such that a prod. mixt. contg. (III) and no more than 50 mole % (I) is produced.
Patent ES-2011590-A6 (ES)
Title: Support with two plates assembled for displaying information and/or various objects
IPC: A63H33/08
Filed: 1989-04-28
Abstract: The two plates 2, 3 have a specific thickness E, each with a rectilinear slot 4, 5 which has a width 1 substantially greater than the thickness E, and it ends in an edge, the slot 4 of one 2 of the plates having a localized narrowing zone in a precise location 7 of a width which is slightly smaller than the thickness E of the other plate 3.
Patent ES-2014806-A6 (ES)
Title: Inherently nonrotating reciprocating dental tool.
IPC: A61C3/03
Filed: 1989-07-17
Abstract: The present invention provides a mechanically driven reciprocating dental handpiece (1) comprising a blade-holding sleeve (3) reciprocally held within the handpiece, an outer surface of the sleeve being in juxtaposed relationship with an internal surface of the handpiece. The sleeve is restrained from rotation during operation of the handpiece by the combination of a protrusion and a groove on the handpiece and on the tool shank. Preferably, there is formed, extending into and beneath the outer surface of the sleeve, a vertically extending notch (310) and on the inner surface of the handpiece, a protrusion (8) designed to fit within the notch in the sleeve. In the most preferred embodiment of this invention, the fluid dispensing and reciprocating abrading tool (7) of the present invention is formed integrally with a sleeve comprising a shank portion (100) designed to be juxtaposed within a handpiece and to be directly driven by the eccentric driver.
Patent ES-2014829-A6 (ES)
Title: Movable decorative assembly
Inventor: SATOH YASUTA
IPC: B44C5/06
Filed: 1989-07-28
Abstract: A decorative assembly comprises a base (e.g. in the form of a flowerpot), a hollow flexible decorative item (e.g. a cactus 34) mounted on the base, drive means within the base, and at least one actuator, driven by the drive means, extending up into the hollow item and operative to deform the item from within to vary the configuration of the item unexpectedly. An electric motor of the drive means may be controlled by a switch sensitive to sound, light, heat, smoke or smell.
Patent ES-2019502-A6 (ES)
Title: Device for sensing/indicating thawing for frozen products
IPC: A23L3/36
Filed: 1989-11-27
Abstract: In order to indicate clearly and irreversibly a thawed state in frozen products such as foods, vaccines and the like, a sensor is provided which has two portions 1 and 2 which can mutually and hermetically be coupled to chambers 4 and 5 which are open at their ends which lie contiguously and are intended to contain, irrespectively, a liquid with a freezing point near to 0 degree C and a container of dye 9 which is soluble in said liquid. Provision is made for a flexible closure device 10 for closing off the chamber 4 which contains the liquid. The expansion produced by the freezing of the liquid expels the closure device 10 under pressure, in such a manner that the aforesaid chambers 4 and 5 are placed in communication. The subsequent thawing gives rise to the dissolution of the dye, so that the sensor/indicator acquires an obvious colour.
Patent ES-2020390-A6 (ES)
Title: Method for supplying voltage in an electron gun of multi- stage focusing type
Inventor: KYEONG-NAM KIM
IPC: H01J29/62
Filed: 1990-01-19
Abstract: Method in which different focusing voltages are applied to respective electrodes which form said unipotential auxiliary lenses, the unipotential auxiliary lenses having differences in potential which decrease in the direction of advance of the beams. In one embodiment, of five electrodes which sequentially form two unipotential auxiliary lenses, the first, third and fifth electrodes receive, in common, a relatively high focusing voltage, the second electrode receives a relatively low focusing voltage, the fourth electrode receives an intermediate- level focusing voltage between the relatively high and relatively low voltages. According to this method, focusing at the auxiliary lens is attenuated and therefore variations in the electrical fields and the consequent variation of the characteristics of the beam points on account of electrode process errors are reduced.
Patent ES-2020408-A6 (ES)
Title: Package for gasoline
IPC: G07F11/20
Filed: 1990-01-29
Abstract: Package for sweets, of the type consisting of a case with a lid, characterized in that, unlike known packages in which, when the lid is opened in order for a sweet to be removed, several of them generally emerge or fall out, this package eliminates this drawback as it comprises means for individual metering when the sweets g are removed and, advantageously, has a transparent region 3, 12 so that its contents may be seen, said means consisting of superposed openings 5, 6, 7 in corresponding sheets 2a, 2b, 2c which form the lid 2 of the package or, in the event that the lid is formed by a single sheet, of a weakened peripheral part 11, both this part 11 and the opening 7 in the first version being of sufficient size to allow a single sweet g to pass through, a door 8 sliding in the second opening 6 of this version and, with its actuation via the remaining opening 5, closes or opens the passage for the sweets g. This package is constructed so as to resemble a figure.
Patent ES-2027158-A6 (ES)
Title: Heavy-duty pneumatic radial tyre
Inventor: NAKANO MINORU
IPC: B60C9/18
Filed: 1990-11-16
Abstract: Tyre for travelling over rough (uneven, rugged) surfaces, which comprises a radial casing for strengthening the tyre and a belt for strengthening the tread superposed around a crown part of the casing. On this tyre, the belt consists of an outer layer which comprises twisted steel wires in a single layer, which has specific properties, a protected layer which comprises at least one layer containing twisted steel wires of great elongation, which have specific properties, and a main belt layer which comprises at least two layers, each of which contains non- extendible steel wires which have specific properties. In these steel wires, the elongation at break and failure load have a specific relationship, respectively.
Patent ES-2028608-A6 (ES)
Title: Anti-drift device for sailing boats
Inventor: LOPEZ JIMENEZ MIGUEL
IPC: B63B9/08
Filed: 1990-11-27
Abstract: The device is provided for application to sailing vessels in order to achieve a greater uplift (lift) capacity, using, to this end, high-efficiency asymmetrical profiles capable of producing uplift with a zero leading angle. Structurally, it consists of two flexible surfaces 1 and 2 which are arranged on either side of a core 3, said surfaces 1 and 2 being joined together by means of articulated connecting rods 4 or by any other suitable mechanical systems, constituting, overall, a passive mechanism which, under the influence of hydrodynamic forces inherent in sailing on different headings, adopts the forms corresponding to the profiles selected for the respective faces of the actual device. <IMAGE>
Patent FR-2257210-A6 (FR)
Title: Microbial sampling appts. for suspended particles in air - using nutrient media to trap bacteria for analysis
IPC: G01N1/22
Filed: 1973-12-18
Granted: 1975-08-01
Abstract: In the Parent Patent, appts. for taking samples of particles in suspension in the air for microbial analysis includes a small container in the form of a cup which holds a nutrient medium to fix the germs in the air drawn through the appts. by a battery-driven suction fan. In this addn., instead of a Petri dish on a support, the container and its support are moulded in one piece; this is provided at mid-height with a base and is divided into three compartments by raised ribs. Provision is thus made for three different media corresponding to the bacteria it is desired to trap. The moulded container rests on lugs of a slightly conical box. A motor drives a suction turbine. For use, the container is sterilised and the three different media are poured into the compartments. Air drawn into the box passes out through grooves in the annular border. The turbulence created above the container facilitates contact with the nutrient media. The new container eliminates any risk of the culture media coming into contact with the outlet end of the box.
Patent BE-1014479-A6 (BE)
Title: Tuyauterie polymere.
IPC: F16L9/147
Filed: 2001-11-16
Granted: 2003-11-04
Abstract: La prÚsente invention concerne le domaine de la construction des tuyauteries et, notamment, les ÚlÚments structurels des tuyauteries mÚtalloplastiques de prÚfÚrence, en particulier, la structure des tuyaux mÚtalloplastiques et les ÚlÚments de leur assemblage, qui peuvent Ûtre utilisÚs pour la construction des conduits detransport des fluides liquides ou gazeux y compris des agents argressifs lorsque la pression est excessive et la tempÚrature polymÞre est composÚe de tuyaux armÚs polymÞres de longueur prÚdÚterminÚe assemblÚs de maniÞre rigide au moyen des ÚlÚments d'assemblage, d'ÚlÚments de bride, de robinetterie et de pompes. Les ÚlÚments d'assemblage comportent un renforcement de rÚsistance rÚalisÚ sous forme d'ÚlÚment tubulaire perforÚ et d'ÚlÚments longitudinaux perforÚs coopÚrant avec ce dernier et disposÚs de maniÞre Ó pouvoir Ûtre dÚplacÚs radialement. Les tuyaux Ó assember et les tubulures d'ÚlÚments de bride comportent un renforcement de rÚsistance rÚalisÚ sous forme d'ÚlÚments tubulaires perforÚs dontchaque trou est obturÚ par une cloison en arc rapportÚ Ó ses deux bords.