baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015210301-A1 (DE)
Title: Kupplungsanordnung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: GORGES SEBASTIAN
IPC: F16D13/69
Filed: 2015-06-03
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Kupplungsanordnung (10) für ein Kraftfahrzeug, umfassend – einen ersten Lamellenträger (20), auf dem ein Satz erster Lamellen (22) drehfest und axial verschieblich angeordnet ist, – einen koaxial zu dem ersten Lamellenträger (20) und radial benachbart zu diesem, relativ zu ihm drehbar angeordneten zweiten Lamellenträger (16), auf dem axial abwechselnd mit den ersten Lamellen (20) ein Satz zweiter Lamellen (18) drehfest und axial verschieblich angeordnet ist, und – einen Satz Abstützfedern (12), die axial gerichtete Ausnehmungen (121, 122) aufweisen, mittels derer sie wenigstens tangential formschlüssig mit jeweils einer der ersten Lamellen (22) verbunden sind und diese gegeneinander in Trennrichtung federbeaufschlagen. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass die Abstützfedern als ringscheibenförmige Wellfedern (12) ausgebildet sind und mit ihren Ausnehmungen (121, 122) auf axiale Vorsprünge (221, 227, 228) der ihnen jeweils zugeordneten ersten Lamellen (22) aufgesteckt sind.
Patent DE-102015210423-A1 (DE)
Title: Kautschukmischung und Fahrzeugreifen
Inventor: PAVON SIERRA VIKTORIA
IPC: C08L101/10
Filed: 2015-06-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine schwefelvernetzbare Kautschukmischung, insbesondere für Laufstreifen von Fahrzeugreifen, und einen Fahrzeugreifen. Die Kautschukmischung enthält: – wenigstens einen Dienkautschuk und – wenigstens eine Kieselsäure und – 3 bis 15 phf zumindest eines geblockten und/oder ungeblockten Mercaptosilans und – 1 bis 40 phr zumindest eines flüssigen Polybutadiens, welches endständig organosilicium-modifiziert ist, und ein Gewichtsmittel Mw des Molekulargewichts gemäß GPC von 500 bis 12000 g/mol aufweist.
Patent DE-102015215191-A1 (DE)
Title: Schaltbarer Nockenfolgerhebel
Inventor: POPP OLIVER
IPC: F01L1/18
Filed: 2015-08-10
Abstract: Vorgeschlagen ist ein schaltbarer Nockenfolgerhebel (1) eines Ventiltriebs einer Brennkraftmaschine, mit einem Primär- und einem relativ hierzu verschwenkbeweglichen Sekundärarm (2, 3), welcher Hebel (1) an einer Unterseite (4) bei einem Ende (5) eine Anlage (6) für ein Gaswechselventil und an einem anderen Ende (7) ein Schwenklager (8) aufweist, wobei die Arme (2, 3), von denen wenigstens einer eine Nockenanlauffläche (9, 29) aufweist, auf einer gemeinsamen Querachse (10) verlaufen sowie durch eine Nockenrückstellfeder (11) zueinander verspannt sind, und wobei in einer Bohrung (12) eines der Arme (2, 3) ein einteiliger Koppelkolben (30) sitzt, der, für einen Koppelfall, mit einem an dessen erste Außenstirn (13) angrenzenden Mantelbereich (14) in Kontakt mit einer Mitnehmerfläche (15) des jeweils anderen der Arme (3, 2) bringbar ist, wobei der Koppelkolben (30) mit einem an dessen zweite Außenstirn (16) angrenzenden Mantelbereich (17) aus dessen Bohrung (12) frei ragt und hierbei von einer Rückstellfeder (18) umfasst ist, welche einenends gegen eine Wand (19) am Eintritt der Bohrung (12) und anderenends gegen einen separaten Radialkragen (20) um den freien Mantelbereich (17) agiert, welcher Radialkragen (20) in Richtung zur zweiten Außenstirn (16) an einem in einer Ringnut (21) des freien Mantelbereichs (17) einsitzenden Sprengring (22) gehalten ist.
Patent DE-102015216833-A1 (DE)
Title: Entsperrbares Rückschlagventil für ein Schieberventil, Verfahren zum Ansteuern des entsperrbaren Rückschlagventils und Schieberventil mit dem entsperrbaren Rückschlagventil
Inventor: KNOELL BURKHARD
IPC: F16K15/18
Filed: 2015-09-03
Abstract: Offenbart ist ein entsperrbares Rückschlagventil für ein Schieberventil (2) mit einem mittels einer Steuerfeder (6, 8) des Schieberventils (2) federbelasteten Hauptschieber (4), wobei das entsperrbare Rückschlagventil eine Hauptstufe (32) und eine Pilotstufe (30) zum Ansteuern der Hauptstufe (32) aufweist. Die Pilotstufe (30) ist mittels einer Betätigung des Hauptschiebers (4) betätigbar. Weiter offenbart ist ein Verfahren zum Ansteuern des erfindungsgemäßen entsperrbaren Rückschlagventils, wobei eine Hauptstufe (4) des entsperrbaren Rückschlagventils mittels einer Pilotstufe (30) des entsperrbaren Rückschlagventils angesteuert wird. Ein Betätigen der Pilotstufe (30) erfolgt mittels Betätigen des Hauptschiebers (4). Weiter offenbart ist ein Schieberventil (2) mit dem erfindungsgemäßen entsperrbaren Rückschlagventil.
Patent DE-102015218274-A1 (DE)
Title: Hydrostatische Betätigungseinrichtung zur Betätigung einer Reibungskupplung
Inventor: KNEISSLER MARCUS
IPC: F16D48/02
Filed: 2015-09-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine hydrostatische Betätigungseinrichtung (10) zur Betätigung einer Reibungskupplung, mit einem Kupplungsaktor (12), einem Nehmerzylinder (16) und einer zwischen dem Kupplungsaktor (12) und dem Nehmerzylinder (16) zwischengeschalteten hydrostatischen Strecke (20). Es ist vorgesehen, dass die Betätigungseinrichtung (10) weiterhin einen weiteren Kupplungsaktor (14) und eine zwischen dem weiteren Kupplungsaktor (14) und dem Nehmerzylinder (16) zwischengeschaltete weitere hydrostatische Strecke (22) aufweist, wobei in jeder der hydrostatischen Strecken (20, 22) je ein druckgesteuertes Sperrventil (24, 26) angeordnet ist und wobei jedes dieser Sperrventile (24, 26) eingerichtet ist, die hydrostatische Strecke (20, 22), in der dieses Sperrventil (24, 26) angeordnet ist, bei einem unterhalb einer jeweiligen Druckschwelle liegenden aktorseitigen Druck zu sperren.  Die Erfindung betrifft weiterhin eine entsprechende Reibungskupplung.
Patent DE-102015219102-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Beschichten eines bevorzugt plattenförmigen Werkstücks
Inventor: HOMEIER ACHIM
IPC: B05D1/26
Filed: 2015-10-02
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren, welches im Bereich der Möbel- und Bauelementeindustrie zum Einsatz kommt. Insbesondere werden plattenförmige Werkstücke beschichtet, um deren Äußeres individuellen Kundenwünschen anzupassen. Hierbei wird eine aushärtbare Substanz aufgetragen und hiermit eine dreidimensionale Struktur zumindest abschnittsweise im Bereich der Schmalseitenoberflächenschicht erzeugt.
Patent DE-102015219299-A1 (DE)
Title: Verbrennungsmotor mit einem durch einen Motorgenerator antreibbaren Zusatzverdichter und Verfahren zum Betreiben eines solchen Verbrennungsmotors
Inventor: FEIGL MARKUS
IPC: F02G1/00
Filed: 2015-10-06
Abstract: Ein Verbrennungsmotor (100) mit einem Hauptladersystem (200) und mit einem elektrisch durch einen Motorgenerator (520) antreibbaren Zusatzverdichter (510), wobei der Motorgenerator (520) in ausgewählten Betriebszuständen des Verbrennungsmotors (100) durch den Zusatzverdichter (510) angetrieben in einem generatorischen Expansionsbetrieb betreibbar ist und elektrische Leistung bereitstellt, ist dadurch gekennzeichnet, dass in einem Bypass (600) des Zusatzverdichters (510) eine Klappe (700) angeordnet ist, die zur Ausbildung eines vorgebbaren Öffnungsquerschnitts ansteuerbar ist.
Patent DE-102015219562-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug
Inventor: GEISSLER NORMAN
IPC: A62C3/07
Filed: 2015-10-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeug (2) aufweisend ein Hochtemperaturbauteil (6) sowie ein im Umfeld des Hochtemperaturbauteils (6) angeordnetes Umgebungsbauteil (8), wobei das Umgebungsbauteil (8) zumindest teilweise mit einer Brandschutzbeschichtung (12) beschichtet ist.
Patent DE-102015221764-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Angleichen von Mikrofonempfindlichkeiten
Inventor: SHIELDS PAUL
IPC: H04R3/00
Filed: 2015-11-05
Abstract: Die vorgeschlagene Erfindung implementiert eine Echtzeit-Empfindlichkeitsschätzung, wobei sie einen Mikrofonpfad und eine veränderliche Verstärkung verwendet. Wenn ein Multimikrofonsystem konfiguriert ist, in seinem Zielanwendungsfall zu funktionieren, und wenn die Mikrofonverstärkung geschätzt wird, und wenn die Systemausgabe bezüglich einer Leistungsminderung korrigiert wird, wird die Empfindlichkeitskompensation durchgeführt. Ein Klassifizierungssystem ist implementiert, um eine nachfolgende Verstärkungsschätzung auf einer rahmenweisen Basis freizugeben oder zu sperren, womit entsprechend ein Leistungsverbrauch angefordert wird, wenn sie freigegeben oder gesperrt ist. Eine akustische Umgebung wird verwendet, ein Klassifizierungssystem anzuregen, wobei eine Analyse des elektrischen Leistungsverbrauchs durchgeführt wird, um Audiosegmente zu detektieren. Der Ansatz für das Mikrofonempfindlichkeitsfehlanpassungsproblem besteht darin, zur Laufzeit die Fehlanpassung zu schätzen und eine Verstärkungskompensation bereitzustellen, und eine Laufzeitkompensation für den Unterschied in der Empfindlichkeit bezüglich der Schalldruckstärke zwischen Signalgeberelementen in einer Anordnung von 2 oder mehr Mikrofonen bereitzustellen.
Patent DE-102015222300-A1 (DE)
Title: Mikromechanisches Bauteil, Herstellungsverfahren für ein mikromechanisches Bauteil und Verfahren zum Verkippen und/oder linearen Verstellen eines verstellbaren Elements innerhalb einer umgebenden hermetischen Verkapselung
Inventor: MUCHOW JOERG
IPC: B81C1/00
Filed: 2015-11-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein mikromechanisches Bauteil mit einem verstellbaren Element (10), welches verkippbar und/oder linear verstellbar innerhalb des mikromechanischen Bauteils angeordnet ist, einer magnetischen Aktoreinrichtung, mittels welcher das verstellbare Element (10) in eine Rotationsbewegung und/oder in eine Translationsbewegung versetzbar ist, wobei die magnetische Aktoreinrichtung mindestens eine bestrombare Spule (14) aufweist, deren Windungen jeweils um einen ihr zugeordneten Magnetkernbereich (16) gewickelt sind, und einer das verstellbare Element (10) umgebenden Verkapselung (20), mittels welcher das verstellbare Element (10) hermetisch verkapselt ist, wobei der mindestens eine von den Windungen der mindestens einen Spule (14) umwickelte Magnetkernbereich (16) je einen Wandbereich (22) der Verkapselung (20), welcher eine erste Wanddicke (d1) von höchstens 300 µm aufweist, an dessen Außenfläche (24) kontaktiert. Ebenso betrifft die Erfindung ein Herstellungsverfahren für ein mikromechanisches Bauteil. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Verkippen und/oder linearen Verstellen eines verstellbaren Elements (10) innerhalb einer umgebenden hermetischen Verkapselung (20).
Patent DE-102015223980-A1 (DE)
Title: Optische Baugruppe
Inventor: HARTJES JOACHIM
IPC: G02B7/00
Filed: 2015-12-02
Abstract: Eine optische Baugruppe (29) hat eine optische Komponente (30) zur Führung von Nutzlicht (3). Eine Komponentenhalterung (31) dient zur Halterung der optischen Komponente (30). Mindestens eine Schwingungsdämpfungseinrichtung (32) ist zwischen der optischen Komponente (30) und der Komponentenhalterung (31) angeordnet. Die Schwingungsdämpfungseinrichtung (32) hat einen Magneten und eine magnetorhelogoische Dämpfungskomponente. Auf letztere wirkt der Magnet zur Vorgabe einer Dämpfungswirkung der magnetorheologischen Dämpfungskomponente. Es resultiert eine optische Baugruppe, bei der eine Schwingungsdämpfung der optischen Komponente in der Komponentenhalterung optimiert ist.
Patent DE-102015224283-A1 (DE)
Title: Leitschaufelcluster für eine Strömungsmaschine
Inventor: SCHLEMMER MARKUS
IPC: F01D25/06
Filed: 2015-12-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Leitschaufelcluster (10) für eine Strömungsmaschine, insbesondere für ein Turboluftstrahltriebwerk, mit wenigstens zwei Schaufeln (14), die über wenigstens eine gemeinsame Plattform (12, 16) zur radialen Begrenzung eines Strömungskanals der Strömungsmaschine miteinander verbunden sind, wobei jede Schaufel (14) ein Schaufelblatt (17) mit einer Saugseite (18) und einer Druckseite (20) aufweist, die in einer Vorderkante (22) und einer Hinterkante (24) miteinander verbunden sind, wobei die wenigstens zwei Schaufeln (14) zumindest in einem korrespondierenden radialen Längserstreckungsbereich unterschiedliche Hinterkantenwandstärken aufweisen.
Patent DE-102015225676-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Kapillarmembranbündels
Inventor: GRABOWSKI ANDREJ
IPC: A61M1/18
Filed: 2015-12-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Kapillarmembranbündels (1) eines Membranfiltermoduls (13) mit einer Vielzahl parallel angeordneter, rohrförmiger Kapillarmembranen (2). Erfindungswesentlich bei dem Verfahren ist, – dass eine endlose Kapillarmembran (2') um zwei parallele Finger (3) einer Gabel (4) in im Wesentlichen parallelen Gängen aufgewickelt wird, – dass die im Wesentlichen parallelen Gänge der aufgewickelten Kapillarmembranen (2) im Bereich der Finger (3) mittels eines Klebers (6) verklebt werden, so dass die einzelnen Gänge der Kapillarmembranen (2) zueinander fixiert sind, – dass die endlose Kapillarmembran (2') parallel zu den Fingern (3) an diesen aufgeschnitten wird, so dass sich zwei Kapillarmembranmatten (5) mit jeweils im Wesentlichen parallelen Kapillarmembranen (2) ergeben, – dass jede Kapillarmembranmatte (5) um eine parallel zu den Kapillarmembranen (2) ausgerichtete Achse zum Kapillarmembranbündel (1) aufgewickelt wird, – dass ein Längsendbereich des Kapillarmembranbündels (1) derart erhitzt wird, dass der Kleber (6) schmilzt und die Längsenden der Kapillarmembranen (2) versiegelt/verpottet.
Patent DE-102016002595-A1 (DE)
Title: Kreisförmige Rollenbahn einer Flechtmaschine
IPC: D04C3/40
Filed: 2016-03-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine kreisförmige Rollenbahn einer Flechtmaschine.
Patent DE-102016004037-A1 (DE)
Title: Einklemmschutz für eine Fahrzeugtür
Inventor: KLEIN HANS
IPC: E05F15/46
Filed: 2016-04-02
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Einklemmschutz für eine Fahrzeugtür, umfassend einen kapazitiven Sensor und eine Signalauswerteeinheit (19). Bei einem Einklemmschutz, bei welchem Bauraumprobleme an der Fahrzeugtür verringert werden, ist ein externer, in einer Hauptschließkante der Fahrzeugtür (3) positionierter kapazitiver Einklemmdetektor (23) mit der in einem Gehäuse (17) angeordneten Signalauswerteeinheit (19) eines Türbetätigungstasters (13) zur Realisierung eines Einklemmschutzes der Fahrzeugtür (3) verbunden ist.
Patent DE-102016004799-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zur Steuerung einer Kupplung eines Fahrzeugs
Inventor: JARNGREN FREDRIK
IPC: F16D48/06
Filed: 2016-04-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Steuerung einer Kupplung (106) eines Fahrzeugs (100), das ein vom/von der Fahrer/in betätigbares Mittel (118), beispielsweise ein Kupplungspedal, umfasst, das die Kupplung betätigt und zwischen einer ersten Endposition (A) und einer zweiten Endposition (B) beweglich ist. Übertragbares Drehmoment der Kupplung (106) wird auf Grundlage der Position des vom/von der Fahrer/in betätigbaren Mittels (118) gesteuert. Das Verfahren umfasst für mehrere verschiedene Größen von mindestens einer Kraft, die mindestens eine Teil des Fahrwiderstands (Fdrive_res) des Fahrzeugs (100) bildet, Folgendes: – Steuerung der Kupplung (106), so dass übertragbares Drehmoment von mindestens einer Position in einem erstem Teil (ΔXDrive_res) des Bewegungsbereichs (A–B) des vom/von der Fahrer/in betätigbaren Mittels (118) eine Antriebskraft auf die Fahrzeugantriebsräder (113, 114) entstehen lässt, die im Wesentlichen der Größe der mindestens einen Kraft (Fdrive_res) entspricht.
Patent DE-102016008062-A1 (DE)
Title: Kraftwagenbug, insbesondere für einen Personenkraftwagen
Inventor: Schäfer Friedrich
IPC: B62D21/15
Filed: 2016-06-30
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kraftwagenbug, mit wenigstens zwei in Fahrzeugquerrichtung voneinander beabstandeten Längsträgern (10), welchen jeweilige seitliche Konsolen (12) zum Abstützen von Feder- und/oder Dämpferelementen eines Fahrwerks des Kraftwagens zugeordnet sind, wobei an dem jeweiligen Längsträger (10) und der jeweils zugeordneten Konsole (12) wenigstens ein Zuganker (14) befestigt ist, über welchen bei einer Frontalkollision mit geringer Breitenüberdeckung eine aus einer unfallbedingten Rückverlagerung der jeweiligen Konsole (12) resultierende Zugkraft von der Konsole (12) auf den zugeordneten Längsträger (10) übertragbar ist.
Patent DE-102016008132-A1 (DE)
Title: Türmodul für ein Transportfahrzeug, insbesondere einen Kleintransporter
Inventor: TENFELDE HERMANN
IPC: B60J5/06
Filed: 2016-07-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Türmodul für ein Transportfahrzeug, insbesondere einen Kleintransporter, welches einen Laderaum (43) des Transportfahrzeuges (1) seitlich oder hinten verschließt. Bei einem Türmodul, was einfach zu benutzen ist, ist das Türmodul als ein von einer drahtlosen Keyless-Entry-System (33) betätigtes Doppelschwingtürmodul (3) ausgebildet.
Patent DE-102016008444-A1 (DE)
Title: Getreidefungizid und Verfahren zur Anwendung an einer Getreidepflanze
Inventor: NANNEN DAVID
IPC: A01P3/00
Filed: 2016-07-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Getreidefungizid sowie ein Verfahren zur Anwendung eines Getreidefungizides an einer Getreidepflanze. In einem ersten Aspekt betrifft die vorliegende Erfindung ein Getreidefungizid, umfassend die fungiziden Wirkstoffe Fluquinconazol und Propiconazol sowie, optional, Chlorthalonil.
Patent DE-102016102775-A1 (DE)
Title: Kapazitiver Drucksensor
Inventor: PONATH NILS
IPC: G01L9/12
Filed: 2016-02-17
Abstract: Es ist ein kapazitiver Drucksensor, mit einer unter Einschluss einer Druckkammer (5) auf einem Grundkörper (3) angeordneten, mit einem Druck (p) beaufschlagbaren, druckabhängig elastisch verformbaren Messmembran (1) aus Aluminiumoxid (Al2O3), einer einen äußeren Rand der Messmembran (1) unter Einschluss der Druckkammer (5) mit einem äußeren Rand einer der Messmembran (1) zugewandten Stirnseite des Grundkörpers (3) verbindenden Aktivhartlötung (7), und einem kapazitiven elektromechanischen Wandler zur messtechnischen Erfassung einer vom zu messenden Druck (p) abhängigen Auslenkung der Messmembran (1), der einen durch eine auf einer dem Grundkörper (3) zugewandten Seite der Messmembran (1) angeordnete, an die Aktivhartlötung (7) angrenzende Membranelektrode (11) und eine auf einer der Messmembran (1) zugewandten Stirnseite des Grundkörpers (3) angeordnete Grundkörperelektrode (13) gebildeten Messkondensator umfasst, beschrieben, der einen in einem möglichst großen Temperaturbereich wirksamen Lötstopp aufweist, dessen Messmembran (1) möglichst spannungsfrei ist und dessen Membranelektrode (11) definierte mit geringer Varianz reproduzierbar herstellbare elektrische Eigenschaften aufweist. Das wird erfindungsgemäß dadurch erreicht, dass die Membranelektrode (11) eine auf die Messmembran (1) aufgesputterte Titanschicht (19) und eine auf die Titanschicht (19) aufgesputterte Titandioxidschicht (21) umfasst.
Patent DE-102016111955-A1 (DE)
Title: Bügeltrennvorrichtung
Inventor: DIETZ LOTHAR
IPC: B65G17/20
Filed: 2016-06-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Bügeltrennvorrichtung umfassend eine Trennstange (12), eine Vielzahl von im Abstand voneinander angeordneten Trennmessern (16), die im Wesentlichen auf einer Linie entlang der Längsachse der Trennstange (12) befestigt sind und nach außen weisen, einen Antrieb (18), der ausgelegt ist, die Trennstange (12) mittels des Antriebs (18) um ihre Längsachse zu drehen, und eine Fördervorrichtung (20) zum Transportieren einer Vielzahl von nebeneinander angeordneten Bügeln (14).
Patent DE-102016115307-A1 (DE)
Title: Fahrzeugfahrtlichtvorrichtung
Inventor: NAKASHIMA KAZUHIKO
IPC: F21S8/12
Filed: 2016-08-18
Abstract: Eine Fahrzeugfahrtlichtvorrichtung enthält einen Sensor (91, 92) zur Beschaffung von Informationen über ein Objekt vor einem Host-Fahrzeug, eine erste Beleuchtung (20R, 20L), eine zweite Beleuchtung (30R, 30L) mit einer Laserlichtquelle (32), einem beweglichen Spiegelelement (33), der das Laserlicht reflektiert, und einem Stellglied (37, 38), das das bewegliche Spiegelelement (33) antreibt, eine Beleuchtungslichtverteilungsmustersteuereinheit (102, 103) zur Steuerung eines Lichtverteilungsmusters der ersten Beleuchtung (20R, 20L) derart, dass eine ausstrahlungsunterdrückte Stelle, wo die Ausstrahlung durch die erste Beleuchtung (20R, 20L) unterdrückt ist, in einer dunklen Region enthalten ist, wo die Ausstrahlung durch die erste Beleuchtung (20R, 20L) reduziert ist, eine Laserlichtverteilungsmustereinstelleinheit (105) zur Einstellung eines Laserlichtverteilungsmusters, in dem eine Ausstrahlung mit dem Laserlicht in einer Region durchgeführt wird, die die ausstrahlungsunterdrückte Stelle nicht enthält und in der dunklen Region enthalten ist, und eine Laserlichtverteilungsmustersteuereinheit (106), die das Stellglied ansteuert.
Patent DE-102016116702-A1 (DE)
Title: Messsystem zum Kalibrieren der mechanischen Parameter eines Roboters
Inventor: MURATA YUUSUKE
IPC: B25J9/16
Filed: 2016-09-07
Abstract: Messsystem, das bei der Durchführung mehrmaliger Messungen einer Vielzahl von Zielen Messungen auf eine einfachere Weise durchführen kann. Das Messsystem verwendet die Lichtempfangsvorrichtung zum Messen von an der Werkzeugmaschine befestigten Zielen. Der Roboter wird derart bewegt, dass die Differenz zwischen einem Ziel auf einer Lichtempfangsfläche der Lichtempfangsvorrichtung und einem von der Lichtempfangsvorrichtung aufgenommenen Bild in einem Zustand, in dem die Werkzeugmaschine an jeder Stoppposition anhält und sich der Roboter in der Messposition und Stellung befindet, innerhalb eines vorbestimmten Fehlers liegt. Eine Vielzahl von Stopppositionen und eine Vielzahl von Endpunktpositionen und Stellungen nach der Bewegung werden als Grundlage zum gleichzeitigen Finden des Fehlers der mechanischen Parameter des Roboters und der relativen Beziehung zwischen dem Roboterkoordinatensystem Σb und dem Werkzeugmaschinenkoordinatensystem Σm verwendet.
Patent DE-102016121056-A1 (DE)
Title: Arbeitskanalelement, endoskop mit einem arbeitskanalelement, und verfahren zur anwendung eines arbeitskanals in einem endoskop
Inventor: DO ANH MINH
IPC: A61B1/012
Filed: 2016-11-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Arbeitskanalelement (1) für ein Endoskop.Das Arbeitskanalelement (1) weist eine Rohrform mit einem Innenumfang und einem Außenumfang auf, durch die ein Instrument schiebbar ist. Das Arbeitskanalelement (1) ist daran angepasst, mit seiner distalen Seite voran in einen Arbeitskanal (101) eines Endoskops (100) vorübergehend eingeführt zu werden.
Patent DE-102016122567-A1 (DE)
Title: Informationsverarbeitungsvorrichtung, steuerverfahren von informationsverarbeitungsvorrichtung und speichermedium
Inventor: HORIIKE YOSHITERU
IPC: G06F3/0488
Filed: 2016-11-23
Abstract: Eine Informationsverarbeitungsvorrichtung umfasst eine Verbindungseinheit, die konfiguriert ist zum Verbinden eines Berührungsfelds eines ersten Typs oder eines Berührungsfelds eines zweiten Typs, eine Anzeigeeinheit, die konfiguriert ist zum Anzeigen eines Bilds, eine Berechnungseinheit, die konfiguriert ist zum Berechnen eines Abstands zwischen zumindest zwei Punkten von berührten Positionen auf einem mit der Verbindungseinheit verbundenen Berührungsfeld, eine Anzeigesteuereinheit, die konfiguriert ist zum Vergrößern oder Verkleinern des angezeigten Bilds gemäß einem Änderungsbetrag des berechneten Abstands, der einen Schwellenwert überschreitet, und eine Einstelleinheit, die konfiguriert ist zum Einstellen von unterschiedlichen Werten zwischen dem Schwellenwert, der verwendet wird, wenn das Berührungsfeld des ersten Typs mit der Verbindungseinheit verbunden ist, und dem Schwellenwert, der verwendet wird, wenn das Berührungsfeld des zweiten Typs mit der Verbindungseinheit verbunden ist.