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Patent DE-102017003556-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer Assistenzvorrichtung eines Fahrzeugs
Inventor: KUTSCHKE MARKUS
IPC: B60R16/037
Filed: 2017-04-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb einer Assistenzvorrichtung (1.1) eines Fahrzeugs (1), bei dem mindestens eine Vitalisierungsfunktion zur Erhöhung eines Maßes einer Aufmerksamkeit eines Fahrers des Fahrzeugs (1) aktiviert wird. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Assistenzvorrichtung (1.1) mit einer fahrzeugexternen, zentralen Recheneinheit (3) verbunden wird und die mindestens eine Vitalisierungsfunktion automatisch aktiviert wird, wenn – sich das Fahrzeug (1) mit einem vorgebbaren Abstand einem Streckenabschnitt nähert, dessen geographische Koordinaten mit in einer fahrzeugexternen, zentralen Recheneinheit (3) hinterlegten geographischen Koordinaten übereinstimmen, wobei die hinterlegten geographischen Koordinaten einer an einen Fahrer eines anderen Fahrzeugs (2) zu einem bestimmten früheren Zeitpunkt ausgegebenen Aufmerksamkeitswarnmeldung zugeordnet sind, und – eine Fahrtdauer und/oder eine Tageszeit einen vorgegebenen Schwellwert überschreiten bzw. überschreitet.
Patent DE-102017007014-A1 (DE)
Title: Einlage für eine Hose und Hose
Inventor: CUEVAS DUMOIS VIVIAN BARBARA
IPC: A61F13/66
Filed: 2017-07-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einlage für eine Hose, die ein saugfähiges Vlies aufweist, wobei das Vlies mit einem Tampon verbunden ist.
Patent DE-102017007747-A1 (DE)
Title: Flugkörper und dessen Verwendung
Inventor: GUNDEL BERND
IPC: F42B12/38
Filed: 2017-08-16
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Flugkörper, der mittels eines Raketenmotors angetrieben wird, wobei der Raketenmotor oder ein davon ausgestoßener Strom von Verbrennungsabgasen beim Betrieb des Raketenmotors oder unmittelbar danach eine erste Infrarot (IR)-Strahlung mit einer ersten Signatur emittiert, welche von einem ersten IR-Suchkopf detektierbar ist, wobei der Flugkörper (12) ein Kennzeichnungsmittel (14) zur Kennzeichnung gegenüber dem ersten IR-Suchkopf oder gegenüber einem zweiten IR-Suchkopf aufweist, wobei das Kennzeichnungsmittel (14) unabhängig vom Antrieb des Flugkörpers (12) eine zweite IR-Strahlung emittiert, welche eine von der ersten Signatur verschiedene spezifische zweite Signatur aufweist, die vom ersten oder zweiten IR-Suchkopf detektierbar ist.
Patent DE-102017008151-A1 (DE)
Title: Flüssigkeitsausstoss-Vorrichtung
Inventor: KOSHIISHI HIKARU
IPC: B23Q11/10
Filed: 2017-08-28
Abstract: Eine Flüssigkeitsausstoß-Vorrichtung (20) ist mit einer Roboterhand (14), die an einem distalen Ende eines Arms (88) eines Gelenkroboters (16) befestigt ist und darin Ausstoßlöcher (90) zum Ausstoßen einer Schneidflüssigkeit zu einem Werkzeughalter (42) oder einem Werkzeug (32) aufweist, und einer zum Steuern der Gelenke (70, 72, 74) des Gelenkroboters (16) ausgebildeten Steuerung (18) ausgestattet, so dass sich die Roboterhand (14) entlang einer axialen Richtung (Z-Richtung) einer Spindel (30) synchron mit einem Vorschubbetrieb bewegt, durch den die Spindel (30) entlang der axialen Richtung (Z-Richtung) der Spindel (30) bewegt wird.
Patent DE-102017010353-A1 (DE)
Title: Massage-Vorrichtung für eine Person
Inventor: REINIGER ANKE
IPC: A61H7/00
Filed: 2017-11-08
Abstract: Es wird eine Massage-Vorrichtung (10) beschrieben, die zur Massage von Körperbereichen einer Person vorgesehen ist und die ein flexibles Flächenelement (12) mit einem Taillengurtabschnitt (14), mit einem Gesäß- und Hüftgurtabschnitt (16) und mit einem Paar Oberschenkelgurtabschnitte (18) aufweist, die miteinander verbunden sind, wobei zumindest der Gesäß- und Hüftgurtabschnitt (16) und die beiden Oberschenkelgurtabschnitte (18) Massageelemente (22) aufweisen.
Patent DE-102017101127-A1 (DE)
Title: Palettensicherung
Inventor: STUBBE INGOLF
IPC: B60P7/10
Filed: 2017-01-20
Abstract: Bei einer Palettensicherung (20) für einen Ladebalken (2) in einem Tarnsportfahrzeug, umfassend ein Sicherungselement, welches in einer Gebrauchslage aus einer Auflageebene (14) herausragt, sodass eine Palette (1) oder ein Ladegut sicherbar ist, soll einen Energiespeicher umfassen, wobei das Sicherungselement durch den Energiespeicher durch eine Totpunktanordnung in zumindest einer Position verriegelbar ist.
Patent DE-102017102904-A1 (DE)
Title: Anordnung und Verfahren zur Erfassung von Nutzerdaten
Inventor: MAMEGHANI HOLAKU
IPC: G06Q30/02
Filed: 2017-02-14
Abstract: Eine Anordnung zur Erfassung von Nutzerdaten enthaltend einen Datenbank-Rechner (40, 140) zum Speichern und Verarbeiten von Nutzerdaten; eine Ausgabe (46, 146) für verarbeitete Nutzerdaten; und Eingabemittel zur Eingabe von Nutzerdaten, welche über ein Netzwerk mit dem Datenbank-Rechner (40, 140) verbunden sind; wobei die Eingabemittel ein Display zur Abfrage der gesuchten Nutzerdaten aufweisen; ist dadurch gekennzeichnet, dass eine Vielzahl von Eingabemitteln für unterschiedliche Nutzer vorgesehen sind, jedes der Eingabemittel über das Netzwerk (20, 120) mit einem Video-Server (10, 110) verbunden ist, auf dem eine Vielzahl von Videosequenzen (12, 14, 16, 18, 112, 114, 116, 118, 212, 214, 216, 218) gespeichert sind, die auf die Eingabemittel übertragbar und dort auf dem Display abspielbar sind; und Auswahlmittel vorgesehen sind, mit denen jeder Nutzer Inhalte der auf dem Display des ihm zugeordneten Eingabemittels abgespielten Videosequenzen zur Abfrage der gesuchten Nutzerdaten beurteilen und/oder auswählen kann.
Patent DE-102017105032-A1 (DE)
Title: Werkzeug, Maschine und Verfahren zum Erzeugen von dachfirstartigen Anspitzungen an Zähnen eines innen- und außenverzahnten Zahnrads
Inventor: SCHIEKE JÖRG
IPC: B23F21/12
Filed: 2017-03-09
Abstract: Die Erfindung stellt ein Werkzeug (2), ein Verfahren und eine Maschine zur Verfügung, mit denen sich bei minimierten Umstellzeiten in einer Werkzeugaufspannung dachfirstartige Anspitzungen (28) an Zähnen (21,24) eines innen- und außenverzahnten Zahnrads (26) erzeugen lassen. Zu diesem Zweck umfasst ein erfindungsgemäßes Werkzeug (1',1") einen Werkzeugträger (2) mit einem Halteabschnitt (3) für die Befestigung in einer Werkzeugaufnahme und ein Anspitzwerkzeug (14,15), das am der anderen Stirnfläche zugeordneten Endabschnitt (5) des Werkzeugträgers (2) gehalten ist und im Gebrauch mit seiner Schneidkante (14a,15a) einen Schlagkreis (S14,15) beschreibt, dessen Durchmesser durch den radialen Abstand der Schneidkante (14a,15a) des Anspitzwerkzeugs (14,15) von der Rotationsachse (X',X") des Werkzeugs (2) bestimmt ist. Erfindungsgemäß ist in einem Mittelabschnitt (4) des Werkzeugträgers (2), der gegenüber dem mit dem Anspitzwerkzeug (14,15) versehenen Endabschnitt (5) in Richtung des Halteabschnitts (3) des Werkzeugträgers (2) versetzt angeordnet ist, mindestens ein weiteres Anspitzwerkzeug (9,10) befestigt. Gleichzeitig ist das weitere Anspitzwerkzeug (9,10) mit seiner Schneidkante (9a,10a) in einem radialen Abstand zur Rotationsachse (X',X") des Werkzeugs (1) gehalten, der größer ist als der radiale Abstand der Schneidkante (14a, 15a) des an dem Endabschnitt (5) des Werkzeughalters (2) gehaltenen Anspitzwerkzeugs (14,15). Ein erfindungsgemäßes Verfahren und eine erfindungsgemäße Maschine basieren auf dem Einsatz von erfindungsgemäßen Werkzeugen (1).
Patent DE-102017106472-A1 (DE)
Title: Manuell betreibbarer Rollstuhl
Inventor: PAGANO ROMAN
IPC: A61G5/10
Filed: 2017-03-27
Abstract: Die Erfindung geht aus von einem manuell betreibbaren Rollstuhl, insbesondere von einem manuell betreibbaren Einarm-Hebelrollstuhl, mit zumindest zwei rotatorisch beweglich gelagerten Antriebsrädern (12, 14), mit zumindest einer Antriebseinheit (16), die zumindest ein beweglich gelagertes Hebelelement (18, 20) aufweist, das zumindest zu einem manuellen Antrieb der Antriebsräder (12, 14) vorgesehen ist, mit zumindest einer Bremseinheit (22) zu einer Einwirkung auf die Antriebsräder (12, 14), und mit zumindest einer Betätigungseinheit (24), die zumindest ein, insbesondere an dem Hebelelement (18, 20) angeordnetes, beweglich gelagertes Lenkungsbetätigungselement (26, 28) aufweist, das dazu vorgesehen ist, die Bremseinheit (22) derart auszulösen, dass die Antriebsräder (12, 14) unabhängig voneinander bremsbar sind, insbesondere zu einer Realisierung einer Lenkungsfunktion.Es wird vorgeschlagen, dass die Betätigungseinheit (24) zumindest ein, insbesondere an dem Hebelelement (18, 20) angeordnetes, Bremsbetätigungselement (30, 32) zu einer Betätigung der Bremseinheit (22) aufweist, wobei in Abhängigkeit von einer Betätigung des Bremsbetätigungselements (30, 32) die Antriebsräder (12, 14) gemeinsam mittels der Bremseinheit (22) abbremsbar sind, insbesondere zu einer Geschwindigkeitsreduktion der Antriebsräder (12, 14) bis zu einem Stillstand.
Patent DE-102017108562-A1 (DE)
Title: Ladestation zum Laden mehrerer Elektrofahrzeuge, insbesondere Elektroautomobile
Inventor: BROMBACH JOHANNES
IPC: H02J7/02
Filed: 2017-04-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein_Verfahren zum Betreiben einer Ladestation zum Laden mehrerer Elektrofahrzeuge, insbesondere Elektroautomobile, wobei die Ladestation an einem Netzanschlusspunkt mit einem elektrischen Versorgungsnetz verbunden ist, um darüber mit elektrischer Energie aus dem elektrischen Versorgungsnetz versorgt zu werden, der Netzanschlusspunkt an einem ersten Netzabschnitt des Versorgungsnetzes angeordnet ist und wenigstens ein weiterer elektrischer Verbraucher an wenigstens einem zweiten Netzabschnitt des Versorgungsnetzes angeschlossen ist, der erste und der zweite Netzabschnitt miteinander verbunden sind, der wenigstens eine weitere Verbraucher und/oder der wenigstens eine zweite Netzabschnitt über die Ladestation beeinflussbar sind, die Ladestation so gesteuert wird, dass eine Netzspannung in wenigstens einem der Netzabschnitte gesteuert wird, und/oder ein Leistungsfluss wenigstens in dem wenigstens einen zweiten Netzabschnitt gesteuert wird.
Patent DE-102017109965-A1 (DE)
Title: Tankanlage
Inventor: VOIGT THOMAS
IPC: B67D7/82
Filed: 2017-05-09
Abstract: Eine Tankanlage (1) für ein flüssiges Reduktionsmittel umfasst eine Zapfanlage (2), ein außerhalb der Zapfanlage (2) angeordnetes Zapfventil (3), das über eine Förderleitung (4) mit einer Fördereinrichtung (5) für das Reduktionsmittel in der Zapfanlage (2) verbunden ist, wobei über eine Heizeinrichtung die Förderleitung (4) zwischen dem Zapfventil (3) und der Zapfanlage (2) beheizbar ist, wopbei die Heizeinrichtung mindestens eine an der Förderleitun g (4) angeordnete Vorlaufleitung (6) und mindestens eine an der Förderleitung (4) angeordnete Rücklaufleitung (7) umfasst, die durch ein Heizmedium durchströmt werden und zusammen mit der Förderleitung (4) innerhalb eines Schutzschlauches (8) angeordnet sind.
Patent DE-102017113750-A1 (DE)
Title: Folienaufbau mit elektrischer Funktionalität und externer Kontaktierung
Inventor: KALIO ANDRE
IPC: H05K1/09
Filed: 2017-06-21
Abstract: Ein Folienaufbau (1, 2) mit elektrischer Funktionalität und externer Kontaktierung umfasst einen Bereich (10) mit einer elektrischen Übertragungsstrecke (30) und einen Kontaktierungsbereich (20) zur externen Kontaktierung der elektrischen Übertragungsstrecke (30). In dem Kontaktierungsbereich (20) des Folienaufbaus ist mindestens eine elektrisch leitfähige Schicht (100), die eine Materialmischung aus Silber und Carbon aufweist, enthalten. Die elektrisch leitfähige Schicht (100) kann sich von dem Kontaktierungsbereich (20) des Folienaufbaus in den Bereich (10) mit der elektrischen Übertragungsstrecke (30) erstrecken und die elektrische Übertragungsstrecke bilden. Die elektrisch leitfähige Schicht (100) kann in dem Kontaktierungsbereich (20) auf einer Leiterbahn (400) angeordnet sein. Die elektrisch leitfähige Schicht (100) ist aufgrund die Mischung aus Silber und Carbon mechanisch und klimatisch stabil.
Patent DE-102017115351-A1 (DE)
Title: Rollenstößel für eine Brennkraftmaschine
Inventor: TYROLLER PETER
IPC: F16H53/06
Filed: 2017-07-10
Abstract: Ein Rollenstößel (14) für eine Brennkraftmaschine, beispielsweise für deren Ventiltrieb, mit einem kreiszylindrischen Gehäuse (15) weist darin einen Bolzen (19) für die drehbare Lagerung einer ihn umgebenden Rolle (20) auf. Der Bolzen (19) ist mit einem seiner beiden Endbereiche jeweils in einer Aufnahmeöffnung (17) einer in dem Gehäuse (15) ausgebildeten Führungswand (16) radial gehalten sowie mittels zweier Lappen (22) einer in dem Gehäuse (15) angeordneten Traverse (21) axial gehalten. Die Lappen (22) erstrecken sich an den Außenseiten der Führungswände (16) bis in die Bereiche der Stirnseiten (23) des Bolzens (19). Erfindungsgemäß ist die Aufnahmeöffnung (17) jeweils durch Ausstanzung aus der Führungswand (16) gebildet. Sie erstreckt sich in dem Gehäuse (15) nach oben bis zu dessen oberer Stirnseite (18). Dadurch kann der Bolzen (19) mit der Rolle (20) in einfacher Weise von oben in die Aufnahmeöffnung (17) eingesetzt werden.
Patent DE-102017119392-A1 (DE)
Title: Brake-by-wire-system
Inventor: KRUEGER ERIC E
IPC: B60T8/17
Filed: 2017-08-24
Abstract: Ein Kraftfahrzeug wird bereitgestellt. Das Fahrzeug umfasst eine Vielzahl von Steuerungen und einen Treiber. Jede Steuerung ist so konfiguriert, dass sie ein oder mehrere Bremssignale empfängt. Jede Steuerung ist auch so konfiguriert, dass sie einen oder mehrere Bremsbefehle entsprechend dem einen oder den mehreren Bremssignalen erzeugt. Der Treiber ist konfiguriert, um einen Abstimmungsvorgang an dem einen oder den mehreren Bremsbefehlen auszuführen, um zu bestimmen, ob ein Antriebssignal an mindestens eine Bremse erzeugt werden soll.
Patent DE-102017124124-A1 (DE)
Title: Verfahren zur additiven Fertigung eines Bauteils sowie Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: DAHLMEYER MATTHIAS
IPC: B29C64/153
Filed: 2017-10-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur additiven Fertigung eines Bauteils, bei dem folgende Schritte vorgesehen sind:a. Additives Aufbringen und Verfestigen einer Rohmaterialschicht auf einem Basiskörper (4, 30, 44, 64, 76), wobei- das Material des Basiskörpers (4, 30, 44, 64, 76) an einem Aufschmelzort auf einer ersten Basiskörper-Anschlussfläche (8, 34, 50, 66) lokal zu einem Schmelzbad verflüssigt wird und anschließend pulverförmiges Rohmaterial (6) an das Schmelzbad herangeführt wird,und/oder- das pulverförmige Rohmaterial (6) zu tröpfchenförmigem Rohmaterial (6) verflüssigt wird und an eine feste erste Basiskörper-Anschlussfläche (8, 34, 50, 66) herangeführt wird.Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zur additiven Fertigung eines Bauteils (28, 32, 56, 74), wobei in den Basiskörper (4, 30, 44, 64, 76) wenigstens ein Hohlraum (12) durch das additive Aufbauen integriert und/oder durch nachträgliches Bearbeiten des Basiskörpers (4, 30, 44, 64, 76) eingebracht wird und ein erster vorgefertigter Einsatzkörper (16) in dem wenigstens einen Hohlraum (12) angeordnet wirdDie Erfindung betrifft zudem ein Verfahren zur additiven Fertigung eines Bauteils (28, 32, 56, 74), das ein Neigen des Basiskörpers (4, 30, 44, 64, 76) durch Neigen des Werkstückträgers (2) und/oder ein Neigen eines Bearbeitungskopfes (60, 70, 84, 88) und ein Anordnen einer zweiten Rohmaterialschicht vorsieht.Weiterhin betrifft die Erfindung eine Vorrichtung zur Durchführung der Verfahren.
Patent DE-102017124492-A1 (DE)
Title: Airbaganordnung, die innere und äussere fangbänder aufweist
Inventor: JARADI DEAN M
IPC: B60R21/2338
Filed: 2017-10-19
Abstract: Eine Airbaganordnung weist ein Unterteil, einen Airbag, der von dem Unterteil getragen wird und eine Aufblaskammer definiert, ein äußeres Fangband und ein inneres Fangband auf. Der Airbag weist eine Verkleidung und eine Verlängerung auf, die sich quer zu der Verkleidung erstreckt. Die Verkleidung weist eine Innenfläche, die zu der Aufblaskammer hin gerichtet ist, und eine Außenfläche, die von der Aufblaskammer weg gerichtet ist, auf. Das äußere Fangband erstreckt sich von der Verlängerung zu der Außenfläche der Verkleidung. Das innere Fangband erstreckt sich von dem Unterteil zu der Innenfläche der Verkleidung. Bei einem Fahrzeugaufprall kann die Eigendynamik des Insassen den Insassen zu der Verlängerung hin bewegen. Die Verlängerung kann Energie von dem Insassen absorbieren und verringern oder verhindern, dass der Kopf des Insassen über die Verkleidung gleitet und/oder sich dreht.
Patent DE-102017125394-A1 (DE)
Title: Wärmeübertragungsvorrichtung, Verwendung und Werkzeug
Inventor: KOBER MARTIN
IPC: H02N11/00
Filed: 2017-10-30
Abstract: Wärmeübertragungsvorrichtung, welche von einem Wärmeübertragungsfluid durchströmbar ist, umfassend eine Rippenstruktur (50), welche eine Mehrzahl von Plattenelementen (56; 156; 256; 356a; 356b; 456; 556) aufweist, wobei Strömungskanäle (64) zwischen Plattenbereichen benachbarter Plattenelemente (56', 56"; 256', 256"; 556', 556") gebildet sind, ein Plattenelement (56; 156; 256; 356a; 356b; 456; 556) jeweils eine Abstützeinrichtung (62) zur Abstützung einer oder mehrerer benachbarter Plattenelemente (56', 56"; 256', 256"; 556', 556") aufweist, und wobei sich benachbarte Plattenelemente (56', 56"; 256', 256"; 556', 556") über die Abstützeinrichtung (62) aneinander abstützen, dadurch gekennzeichnet, dass die Abstützeinrichtung (62) mindestens ein Abstützelement (118; 130) umfasst, welches mit dem Plattenelement (56; 156; 256; 356a; 356b; 456; 556) verbunden ist und/oder integral an dem Plattenelement (56; 156; 256; 356a; 356b; 456; 556) gebildet ist.
Patent DE-102017126409-A1 (DE)
Title: Bergevorrichtung für ein militärisches Fahrzeug
Inventor: Baus Rüdiger
IPC: B60P3/12
Filed: 2017-11-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bergevorrichtung (1) zur Anordnung auf einem Bergefahrzeug (20), insbesondere auf dem Heck eines militärischen Bergefahrzeugs, mit einem Bergearm (2) zum Anheben eines havarierten Fahrzeugs (30) und einem Stützgelenk (8) zur gelenkigen Abstützung des Bergearms auf dem Bergefahrzeug (20), wobei der Bergearm (2) über das Stützgelenk (8) um mindestens drei Achsen (N, W, R) beweglich gegenüber dem Bergefahrzeug (20) lagerbar ist.
Patent DE-102017127352-A1 (DE)
Title: Überlaufkappen-lüftungsöffnung
Inventor: ALSAYYED ALI
IPC: F01P11/02
Filed: 2017-11-20
Abstract: Ein allgemeiner Aspekt enthält eine Kappe für einen Überlaufsammelbehälter, die eine untere Schale mit einem muldenförmigen Hohlraum enthält, wobei der muldenförmige Hohlraum eine Wand aufweist, die über und unter mindestens einer Fläche der unteren Schale verläuft. Die Kappe enthält auch eine obere Schale mit einem sattelförmigen Vorsprung, der neben dem muldenförmigen Hohlraum der unteren Schale verschachtelt ist, wobei die obere Schale an der unteren Schale angebracht ist, mit mindestens einer Öffnung, um Gas zu erlauben, den Überlaufsammelbehälter zu durchqueren.
Patent DE-102017129439-A1 (DE)
Title: Organisches lichtemittierendes Anzeigefeld und elektronische Vorrichtung
Inventor: DU LINGXIAO
IPC: H01L27/32
Filed: 2017-12-11
Abstract: Offenbart sind ein organisches lichtemittierendes Anzeigefeld und eine elektronische Vorrichtung. Das organische lichtemittierende Anzeigefeld weist Folgendes auf: ein Arraysubstrat (110), wobei das Arraysubstrat (110) einen Anzeigebereich (111) und einen den Anzeigebereich (111) umgebenden Nichtanzeigebereich (112) aufweist, und wobei das Arraysubstrat (110) außerdem mehrere druckempfindliche Erfassungseinheiten (120) und eine metallische Kapselungsschleife (130) aufweist, die in dem Nichtanzeigebereich (112) angeordnet ist und den Anzeigebereich (111) umgibt, mehrere erste Metallverdrahtungen (131) von der metallischen Kapselungsschleife (130) abgeteilt sind, die mehreren ersten Metallverdrahtungen (131) mit den mehreren druckempfindlichen Erfassungseinheiten (120) elektrisch verbunden sind und als druckempfindliche Verdrahtungen der mehreren druckempfindlichen Erfassungseinheiten (120) wiederverwendet werden; und ein Dichtmittel (140), wobei das Dichtmittel (140) auf einer Seite des Arraysubstrats (110) liegt, die von der metallischen Kapselungsschleife (130) abgewandt ist, und sich eine Projektion des Dichtmittels (140) auf die metallische Kapselungsschleife (130) mit der metallischen Kapselungsschleife (130) überlappt.
Patent DE-102017200983-A1 (DE)
Title: Strangführungseinrichtung und Verfahren zum Stützen eines Gießstrangs
Inventor: HOFFMEISTER JÖRN
IPC: B22D11/128
Filed: 2017-01-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Strangführungseinrichtung (10) und ein Verfahren zum Stützen eines Gießstrangs (12). Die Strangführungseinrichtung (10) umfasst zumindest eine Führungsrolle (14), die um eine Rotationsachse (16) drehbar gelagert ist, wobei die Führungsrolle (14) mit ihrer in Richtung der Rotationsachse (16) verlaufenden Außenkontur (18) mit dem zu stützenden Gießstrang (12) in Kontakt bringbar ist. Die Außenkontur (18) der Führungsrolle (14) ist ballig konvex ausgebildet ist.
Patent DE-102017204441-A1 (DE)
Title: Füllstandsmessung für Ausgangsmaterial in einem 3D-Druckkopf
Inventor: HERBSTER SEBASTIAN
IPC: G01F23/26
Filed: 2017-03-16
Abstract: Vorrichtung (1) zur Messung des Füllstands h, und/oder einer sonstigen Zustandsgröße, eines schmelzbaren Materials (2) in einem Tiegel (3), wobei eine Heizung (4) für den Tiegel (3), und/oder für das schmelzbare Material (2) selbst, vorgesehen ist, die mindestens eine Wechselspannungsquelle (4a) und mindestens eine Induktionsspule (4b) umfasst, wobei der Tiegel (3) und die Induktionsspule (4b) so zueinander angeordnet sind, dass der Innenraum (3a) des Tiegels (3) von einer magnetischen Flusskomponente Φ der Induktionsspule (4b) durchsetzt ist, und wobei Messmittel (5) zur Messung einer von der Induktivität L der Induktionsspule (4b) abhängigen physikalischen Messgröße M vorgesehen sind.
 Verfahren (100) zur Messung des Füllstands h, und/oder einer sonstigen Zustandsgröße, eines schmelzbaren Materials (2) in einem Tiegel (3), wobei eine Heizung (4) für den Tiegel (3), und/oder für das schmelzbare Material (2) selbst, vorgesehen ist, die mindestens eine Wechselspannungsquelle (4a) und mindestens eine Induktionsspule (4b) umfasst, wobei der Innenraum (3a) des Tiegels (3) von einer magnetischen Flusskomponente Φ der Induktionsspule (4b) durchsetzt wird (110), wobei eine physikalische Messgröße M, die von der Induktivität L der Induktionsspule (4b) abhängt, gemessen wird (120), und wobei der Füllstand h, und/oder die sonstige Zustandsgröße, aus der physikalischen Messgröße M ausgewertet wird (130).
 Zugehöriges Computerprogrammprodukt.
Patent DE-102017204453-A1 (DE)
Title: Hydraulisches Fahrzeugbremssystem
Inventor: ACKERMANN STEFFEN
IPC: B60T13/68
Filed: 2017-03-16
Abstract: Ein hydraulisches Fahrzeugbremssystem umfasst einen Pedalwegsimulator und eine Druckeinrichtung zur Bereitstellung eines hydraulischen Bremsdrucks. Über ein Modusschaltventil kann zwischen einem Normalbetrieb und einem Notbetrieb geschaltet werden, wobei im Notbetrieb der hydraulische Bremsdruck über ein mechanisches Druckregelventil der Radbremseinheiten zugeführt wird.
Patent DE-102017211127-A1 (DE)
Title: Kombination aus zwei Fahrzeugrädern für Nutzfahrzeugreifen und Nutzfahrzeug
Inventor: KLEFFMANN JENS
IPC: B60B21/10
Filed: 2017-06-30
Abstract: Kombination aus zwei Fahrzeugrädern gleichen Typs mit montierten Nutzfahrzeugreifen zur Montage an den Achspositionen (A L , A R ) einer Achse (21, 22, 23) eines Nutzfahrzeuges (20), wobei jedes Fahrzeugrad eine Felge (1, 11) und eine mit der Felge (1, 11) verbundene Radschüssel (2, 12) aufweist, wobei jede Felge (1, 11) radaußenseitig eine äußere und radinnenseitig eine innere Felgenschulter (4, 7; 14, 17) sowie radaußenseitig ein äußeres und radinnenseitig ein inneres Felgenhorn (3, 8; 13, 18) aufweist.
 An der Felge (1, 11) des einen Fahrzeugrades weist das innere Felgenhorn (8, 18) eine um 5,0 mm bis 20,0 mm größere Felgenhornhöhe (h2) auf als das äußere Felgenhorn (3, 13), wobei an der Felge (1, 11) des zweiten Fahrzeugrades das äußere Felgenhorn (3, 13) eine um 5,0 mm bis 20,0 mm größere Felgenhornhöhe (h2) aufweist als das innere Felgenhorn (8, 18).