baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10306281-B4 (DE)
Title: Anordnung und Verfahren zur Herstellung von vertikalen Transistorzellen und transistorgesteuerten Speicherzellen
Inventor: SCHLOESSER TILL
IPC: H01L21/8242
Filed: 2003-02-14
Granted: 2007-02-15
Abstract: Anordnung
von vertikalen Transistorzellen (81) in einem Transistorzellenfeld,
wobei die Transistorzellen (81)  – im in einem Substrat (1)
ausgebildeten Transistorzellenfeld in einer Transistorebene in Zeilen,
die sich jeweils in eine x-Richtung erstrecken und von Gate-Gräben (5)
voneinander separiert sind, und in Spalten, die sich jeweils in einer
zur x-Richtung senkrechten y-Richtung erstrecken und von mindestens
teilweise mit Isolatormaterial gefüllten Trenngräben (6)
separiert sind, angeordnet sind, und  – jeweils einen unteren Source/Drain-Anschlussbereich (2),
einen oberen Source/Drain-Anschlussbereich (4) und ein zwischen
dem unteren Source/Drain-Anschlussbereich (2) und dem oberen Source/Drain-Anschlussbereich
(4) angeordnetes aktives Gebiet (3) zur Ausbildung eines leitfähigen, durch
ein Potential einer durch ein Gatedielektrikum (51) vom aktiven
Gebiet (3) isolierten Gateelektrode (52) steuerbaren Kanals zwischen
den beiden Source/Drain-Anschlussbereichen (2, 4) aufweisen, wobei
die Gateelektroden (52) in den Gate-Gräben(5)
angeordnet sind und die Gateelektroden (52) von in der x-Richtung
benachbarten Transistorzellen (81) miteinander verbunden sind und
Abschnitte von Wortleitungen...
Patent DE-10322030-B4 (DE)
Title: Deckelanordnung für einen Bremsflüssigkeitsbehälter
Inventor: SAYGAN MIGUEL
IPC: B60T17/06
Filed: 2003-05-16
Granted: 2014-10-30
Abstract: Behälterdeckel (18) mit: einem zylindrischen Rand (22) zur Umrandung einer äusseren umlaufenden Fläche eines Öffnungsabschnitts (16) in einem Behältergehäuse (14); einem Scheibenabschnitt (20), der einstückig mit dem zylindrischen Rand (22) ausgebildet ist, wobei der Scheibenabschnitt (20) eine Innenfläche (26) begrenzt und die Innenfläche (26) einen Anschlag (40) aufweist; einem ersten Zahn (28a), der einstückig mit dem Scheibenabschnitt (20) ausgebildet ist und von der Innenfläche (26) hervorsteht; einem elastischen Element (30), das einen um einen Mittelpunkt (42) des elastischen Elementes (30) umlaufenden Kanal (32) aufweist, wobei das elastische Element (30) solcherart mit der Innenfläche (26) verbunden ist, dass der Kanal (32) den Zahn (28a) aufnimmt und im wesentlichen bedeckt und der Anschlag (40) in Eingriff mit dem elastischen Element (30) steht dadurch gekennzeichnet, dass der Kanal (32) eine erste Öffnung (34a) und eine zweite Öffnung (34b) aufweist, die gleichmässig verteilt um den Mittelpunkt (42) des elastischen Elementes (30) angeordnet sind.
Patent DE-10336013-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Erzeugen eines Pseudozufallsdatenstroms und Schaltungsanordnung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: HUETTINGER BERNHARD
IPC: H03K3/84
Filed: 2003-08-01
Granted: 2005-08-18
Abstract: Schaltungsanordnung
zur Erzeugung eines Pseudozufallsdatenstroms (102), welcher aus
einer pseudozufälligen
Folge von Datenbits besteht, mit:  a) einer Schieberegistereinrichtung
(100), welche seriell verbundene Registereinheiten (101a–101n) aufweist,
wobei die Datenbits in den Registereinheiten (101a–101n) der Schieberegistereinrichtung
(100) gespeichert sind und abhängig
von einem Taktsignal (104), das an die Registereinheiten (101a-101n) angelegt ist,
durch die Schieberegistereinrichtung (100) geschoben werden;  b)
einer Rückkopplungseinrichtung
(200), die eine Rückkopplungseinheit
(201a–201m)
aufweist, wobei  b1) der Rückkopplungseinheit
(201) Ausgangssignale einer ersten und mindestens einer zweiten
Registereinheit (101a-101n)
zugeführt
werden,  b2) die Ausgangssignale der ersten Registereinheit (101a-101n) und der mindestens
einen zweiten Registereinheit (101a-101n) in der Rückkopplungseinheit (201) logisch
verknüpft
werden, und  b3) ein von der logischen Verknüpfung abhängiges Ausgangssignal der Rückkopplungseinheit
(201) einer dritten Registereinheit (101a–101n) als ein Eingangssignal
zugeführt
wird;  und  c) einer Ausgabeeinrichtung (300) zur Ausgabe
der in den Registereinheiten (101a–101n) der Schieberegistereinrichtung
(100) gespeicherten Datenbits als den Pseudozufallsdatenstrom...
Patent DE-10342675-B4 (DE)
Title: Montageanlage
Inventor: SPRENGER HOLGER
IPC: B65G37/02
Filed: 2003-09-16
Granted: 2005-09-01
Abstract: Bei Montageanlagen für Aggregate und Komponenten insbesondere bei der Montage komplexer Baugruppen mit vielen Einzelteilen ergibt sich die Problematik, dass zum einen vom Förderer herunterfallende Bauteile durch die vielen Stützen, Ölwannen und konstruktiven Elemente nicht bemerkt werden, was zum Ausschuss oder zur Fehlfunktion der auf der Montageanlage produzierten Baugruppen führen kann, und zum anderen lassen sich die Montageanlagen unterhalb der Förderer nur äußerst arbeitsintensiv und umständlich reinigen und sauber halten. DOLLAR A Montageanlage mit Förderer oder Verkettung, bei der unterhalb der Förderebene (1) ein quer zur Förderebene (1) nach einer Seite hin geneigtes Abweis- und Schutzblech (2) angeordnet ist, das sich am Ende auf den Boden zu erstreckt und das so gemeinsam mit den Profilen (3, 4) und dem Boden ein geschlossener Raum unterhalb der Förderebene (1) entsteht, in den weder Teile noch Verunreinigungen gelangen können und die Montageanlage so leicht mit Industriereinigungsgeräten gereinigt werden kann.
Patent DE-10351462-B4 (DE)
Title: Fahrzeugleuchte
Inventor: KOENEKE JOSEF
IPC: F21V19/00
Filed: 2003-11-04
Granted: 2007-10-18
Abstract: Fahrzeugleuchte
mit einem Optikelement (10), einem dem Optikelement (10) zugeordneten,
zumindest teilflexiblen Leitungsträger (12), auf dem eine Mehrzahl
von LEDs (14) angeordnet ist, wobei die die einzelnen LEDs (14)
jeweils umgebend Bereiche (18) des Leitungsträgers (12) derart vom Rest des
Leitungsträgers
(12) freigeschnitten sind, dass jeder einzelne Bereich (18) mit der
darin angeordneten LED (14) in einem Winkel im Verhältnis zur
Hauptausrichtung des Leitungsträgers
(12) ausrichtbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die einzelnen freigeschnittenen
Bereiche (18) des Leitungsträgers
(12) mittels des dem Leitungsträger
(12) zugeordneten Halteelementes (16) in ihrer Solllage gehalten
sind, wobei an dem Halteelement (16) federnde Druckelemente (20)
angeordnet sind, die die einzelnen freigeschnittenen Bereiche (18) des
Leitungsträgers
(12) in ihrer Solllage halten.
Patent DE-19532068-B4 (DE)
Title: Abgaskrümmer
Inventor: KREUTZIG NORBERT
IPC: F01N13/10
Filed: 1995-08-31
Granted: 2006-08-17
Abstract: Abgaskrümmer mit
einer Außenschale,
mit wenigstens einer in der Außenschale
unter Belassen eines Luftspaltes angeordneten Innenschale und mit
einem mit der Außenschale
verschweißten
Verbindungsflansch, der eine Bohrung aufweist, in welche die Außenschale
mit einem rohrförmigen
Ansatz eingesteckt ist, in welchem die Innenschale mit einem ebenfalls
rohrförmigen
Ansatz längsverschieblich
geführt
ist, dadurch gekennzeichnet, daß der
rohrförmige
Ansatz (17) der Außenschale
(10) und der rohrförmige
Ansatz (20) der Innenschale (11) zwischen sich einen ringförmigen Luftspalt
belassen, und daß der rohrförmige Ansatz
(20) der Innenschale (11) mittels über den Umfang verteilter Vorsprünge (22)
in dem rohrförmigen Ansatz
(17) der Außenschale
zentriert und geführt
ist.
Patent DE-19610833-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Steuern eines Fahrzeuginsassen-Rückhaltesystems
Inventor: STEFFENS JUN CHARLES E
IPC: B60R21/0134
Filed: 1996-03-19
Granted: 2005-11-24
Abstract: Vorrichtung
(20) zum Steuern eines Insassenrückhaltesystems
(100), wobei die Vorrichtung (20) folgendes aufweist:  Abfühlmittel
(22) zum Abfühlen
von mindestens zwei Parametern, die eine Insassenrückhaltefunktion
des Rückhaltesystems
(100) beeinflussen können;  Reguliermittel
(120), die betriebsmäßig mit
einer Insassenrückhalteeinrichtung
(102, 103) des Insassenrückhaltesytems
(100) verbunden sind, um die Insassenrückhaltefunktion der Insassenrückhalteeinrichtung
(102, 103) ansprechend auf ein Steuersignal zu regulieren ; und  Steuermittel
(24), die betriebsmäßig mit
den Abfühlmitteln (22)
und den Reguliermitteln (122) verbunden sind, um eine von einer
Vielzahl von diskreten Steuerzonen (150, 154, 158) auszuwählen, und
zwar abhängig
von den mindestens zwei der abgefühlten Parametern, und zwar
zum Vorsehen des Steuersignals auf der Grundlage der ausgewählten einen
der diskreten Steuerzonen (150, 154, 158) auszuwählen, wobei die Steuermittel
(24) eine Nachschautabelle (142) mit einer Matrix von Steuercharakterisierungsblöcken aufweisen,
und,  wobei die Insassencharakterisierungsblöcke durch Grenzlinien definiert
werden, so daß die
Steuercharakterisierungsblöcke
nicht gleichförmig
sind.
Patent DE-19613993-B4 (DE)
Title: Helligkeitssteuergerät
Inventor: SCHLECHTINGEN PETER
IPC: H05B39/04
Filed: 1996-04-09
Granted: 2007-06-21
Abstract: Helligkeitssteuergerät zum Ein-
und Ausschalten sowie zur Steuerung der Leistung eines elektrischen
Verbrauchers, insbesondere für
Glühlampen,
mit einer auf Berührung
ansprechenden Sensorfläche,
die auf eine elektronische Schaltungsanordnung mit einem Phasenschieber
und mit einem Speicher einwirkt, der den Minimal- und den Maximal-Helligkeitswert
gespeichert hat und der jeden mit der Sensorfläche eingestellten Zwischenwert speichern
kann, wobei ein Betriebsmodus des Helligkeitssteuergerätes vorgesehen
ist, mit dem der zuletzt mit der Sensorfläche eingestellte Helligkeitswert
gespeichert und bei der nächsten
Berührung
der Sensorfläche
der Verbraucher mit dem gespeicherten Helligkeitswert eingeschaltet wird,
und ein anderer Betriebsmodus vorgesehen ist, mit dem der elektronische
Schalter stets mit dem Minimal-Helligkeitswert gestartet und kontinuierlich,
in einer kurzen Zeitspanne bis zum Maximal-Helligkeitswert durchgesteuert
wird, dadurch gekennzeichnet, dass die elektronische Schaltungsanordnung
(6) eine Schaltfunktion (8) aufweist, mit der wahlweise der eine
oder andere Betriebsmodus des Helligkeitssteuergerätes mit
der Sensorfläche
(5) einstellbar ist, und für
die Sensorfläche
(5) eine codierte Betätigungsfunktion
zum Umschalten des...
Patent DE-19640163-B4 (DE)
Title: Anordnung mit einer ein Türschloß aufweisenden Fahrzeugtür
Inventor: MEYER DIETER
IPC: E05B77/00
Filed: 1996-09-28
Granted: 2005-03-03
Abstract: Anordnung
mit einer ein Türschloß (5) aufweisenden
Fahrzeugtür
mit einer aus einem Teil, gegebenenfalls im Türschloßbereich verstärkten Teil,
eines Türinnenbleches
bestehenden Stirnwand (2), an der inwendig das eine Falle (4) enthaltende
Türschloß (5) mittels
von außen
durch die Stirnwand (2) eingeführter,
mit ihren Köpfen aus
der Stirnwandebene vorstehender Kopfschrauben (3) befestigt ist,
und einer bei geschlossener Tür
der Stirnwand (2) gegenüberliegenden
Säule mit
einer sich in einem im wesentlichen konstanten Abstand (b) zur Stirnwand
(2) erstreckenden Säulenwand
(17), an der eine dem Türschloß (5) zugeordnete
Schließeinheit
(24) befestigt ist, die zum Zusammenwirken mit der Falle (4) in
das Türschloß (5) hineinragt,
dadurch gekennzeichnet, daß im
Bereich der Schraubstellen die Stirnwand (2) und/oder die Säulenwand (17)
durch Eindrückungen
(7, 18) einer solchen Tiefe (t) verformt ist, daß der Abstand (a) zwischen
dem Kopf (16) der Kopfschrauben (3) und dem ihm gegenüberliegenden Abschnitt
an der Säulenwand
(17) größer ist
als der im...
Patent DE-19721753-B4 (DE)
Title: Radaufhängung für Kraftfahrzeuge
Inventor: HARTMANN MICHAEL
IPC: B60G7/00
Filed: 1997-05-24
Granted: 2006-02-02
Abstract: Radaufhängung für Kraftfahrzeuge, bei
der die beiden spiegelbildlich einer Achse zugeordneten Radaufhängungen
jeweils einen Führungslenker
(1, 24, 31) aufweisen, der karosserieseitig schwenkbar gelagert und
Träger
eines Federsystemes ist, das ein in Erstreckungsrichtung des Führungslenkers
(1, 24, 31) liegendes und an seinem einen Ende schwenkbar am radfernen
Bereich des Führungslenkers
(1, 24, 31) angelenktes Federelement (7, 37) und einen Zwischenlenker
(9, 39) umfasst, der, an seinem einen Ende beabstandet zur Anlenkung
des Federelementes (7, 37) am Führungslenker
(1, 24, 31) angelenkt, sich spitzwinklig zum Federelement (7, 37)
erstreckt und an seinem anderen, freien Ende mit dem freien Ende
des Federelementes (7, 37) schwenkbar verbunden ist, wobei das Federelement
(7, 37) und der Zwischenlenker (9, 39) übereinander liegen und im Bereich
der sie verbindenden Gelenkanlenkung (8, 38) über eine aufrechte Strebe (12)
gelenkig gegen die Karosserie abgestützt sind, dadurch gekennzeichnet,
dass – für jede der
Radaufhängungen – der Führungslenker
(1, 24,...
Patent DE-19727225-B4 (DE)
Title: System zur Erfassung eines sich auf einer Straße befindenden Gegenstands
Inventor: AKUTSU EISAKU
IPC: G01S17/10
Filed: 1997-06-26
Granted: 2007-03-15
Abstract: System
zur Erfassung eines sich auf einer Fahrbahn (10) befindenden Gegenstands
(20), mit  einer entlang der Fahrbahn angeordneten Ausbreitungseinrichtung
(31, 32, 33, 34, 35, 36),  einer Signalgeneratoreinrichtung
(40; 104) zur Zufuhr eines Signals zu der Ausbreitungseinrichtung,  einer
Signalempfangseinrichtung (30, 50; 108) zum Empfang eines Reflektionssignals,
das aufgrund des sich auf der Fahrbahn befindenden Gegenstands erzeugt
wird, und  einer Erfassungseinrichtung (50; 110) zur Erfassung
der Position des sich auf der Fahrbahn befindenden Gegenstands (20)
auf Grundlage des Empfangszeitpunkts der Signalempfangseinrichtung
(30, 50; 108),  dadurch gekennzeichnet, dass  in Breitenrichtung
(Y) der Fahrbahn eine Vielzahl von seitens der Signalgeneratoreinrichtung
gleichzeitig ansteuerbaren Ausbreitungseinrichtungen verteilt sind,
deren Ausbreitungseigenschaften so veränderbar sind, dass durch den
sich auf der Fahrbahn befindenden Gegenstand Ausbreitungseigenschaften-Veränderungabschnitte
erzeugt werden, deren Vorhandensein Reflektionssignale verursachen.
Patent DE-19728919-B4 (DE)
Title: Zahnräderwechselgetriebe
Inventor: PLOETZ VOLKER
IPC: C23C22/18
Filed: 1997-07-07
Granted: 2005-12-01
Abstract: Zahnräderwechselgetriebe
mit wenigstens einem über
ein Loslager auf einer Getriebewelle (3) gelagerten Zahnrad (7),
das über
ein Kuppelelement (8) mit der Getriebewelle (3) kuppelbar ist, wobei
radial zwischen einer der Getriebwelle (3) zugeordneten inneren Laufbahn
(15) und einer einer Nabe des Zahnrads (7) zugeordneten äußeren Laufbahn
(14) Nadeln (12) in einem Wälzlagerkäfig (11)
angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass zur Vermeidung von
Riffelbildung zumindest die Wälzfläche der
Lagernadeln (12) mit einer Phosphatdeckschicht versehen ist, wobei
die Phosphatdeckschicht in ihrer Stärke auf das geforderte Radialspiel
eingestellt ist und eine Stärke
von 1 bis 15 μm
aufweist.
Patent DE-19734984-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Kompression von Gasen
IPC: F02B41/00
Filed: 1997-08-13
Granted: 2006-03-23
Abstract: Verfahren
zur Kompression von Gasen oder Gasgemischen, mit Hilfe von Kolbenkraftmaschinen,
die die Antriebsenergie durch Verbrennung explosibler Gasgemische
selbst erzeugen, wobei  – der
Gaseinlaß der
Kolbenmaschine nur zeitweise geöffnet
und nur so viel Gas, z.B. Luft, und explosibles Gasgemisch in den
Zylinder eingebracht und dem Zyklus zugeführt werden, daß am Ende
der isentropen Expansion unter Nutzung der prozeßbedingten isochoren Druckerhöhung, bei
ungekoppelter Erzeugung von technischer Arbeit, der Druck im Zylinder
annähernd
dem Umgebungsdruck und bei gekoppelter Erzeugung von technischer
Arbeit und Druckgas dem gewünschtem
Druck des Gases entspricht, oder  – der Zylinder vollständig gefüllt, die
isentrope Kompression jedoch unterbrochen oder abgebrochen und dem
Zylinder soviel Gas bei einem für
die Weiterverwendung des Gases geeigneten Druck isobar entnommen
wird, daß die Verbrennungskraftmaschine
die isentrope Expansion annähernd
bei Umgebungsdruck beendet, und ein Teil des Abgases mit diesem
Druck durch den Kolben einer thermischen Nutzung oder der Umgebung
zugeführt
wird, wobei...
Patent DE-19833465-B4 (DE)
Title: Scheibenreinigungsanlage
Inventor: PETZOLD SVEN
IPC: B62D25/24
Filed: 1998-07-24
Granted: 2006-05-04
Abstract: Scheibenreinigungsanlage
eines Kraftfahrzeuges mit einem über
einen Einfüllstutzen
befüllbaren
Vorratsbehälter
für Scheibenreinigungsflüssigkeit, wobei
der der Einfüllstutzen
zur Anordnung in einem ohne Eingriff in einen Motorraum des Kraftfahrzeuges
zugänglichen
Bereich vorgesehen ist, mit einer Anordnung des Einfüllstutzens
in einem Türholm
oder Türschweller
des Kraftfahrzeuges oder mit einer Anordnung des Einfüllstutzens unmittelbar
neben einem Tankdeckel eines Kraftstoffbehälters, dadurch gekennzeichnet,
dass der Einfüllstutzen
(8, 23, 30) unter einer Klappe (32) angeordnet ist und dass eine
Füllstandsanzeige
(33, 40) zur Anzeige von Restmenge der Scheibenreinigungsflüssigkeit
im Vorratsbehälter (35)
einen im Vorratsbehälter
(35) angeordneten Schwimmer (36) und eine von dem Schwimmer (36)
verstellbare, im Bereich des Einfüllstutzens (30) sichtbare Marke
hat.
Patent DE-19848110-B4 (DE)
Title: Magnetowiderstandselement
Inventor: SAITO MASAMICHI
IPC: H01F10/00
Filed: 1998-10-19
Granted: 2009-04-16
Abstract: Magnetoresistives
Element aufweisend: eine antiferromagnetische Schicht (1), wobei
die antiferromagnetische Schicht aus einer X-Mn Legierung gebildet
ist, wobei X Pt, Pd, Ru, Ir, Os oder Rh ist, eine festgelegte Magnetschicht
(2), die der antiferromagnetischen Schicht benachbart ausgebildet
ist und eine Ausrichtung der Magnetisierung besitzt, die durch ein
anisotropes Austauschmagnetfeld zwischen der Schicht und der antiferromagnetischen
Schicht festgelegt ist, eine freie Magnetschicht (4), die über und/oder
unter der festgelegten Magnetschicht (2) mit einer nichtmagnetischen
elektrisch leitfähigen
Schicht (3) dazwischen ausgebildet ist, wobei das Element außerdem aufweist
eine Vormagnetisierschicht (5) zum Ausrichten der Orientierung der
Magnetisierung der freien Magnetschicht (4) in einer die Orientierung
der Magnetisierung der festgelegten Magnetschicht (2) kreuzenden Richtung
und eine elektrisch leitfähige
Schicht (8) zum Führen
eines Abtaststroms zu der festgelegten Magnetschicht (2), der nichtmagnetischen
elektrisch leitfähigen
Schicht (3) und der freien Magnetschicht (4), und wobei die festgelegte Magnetschicht
(2) aus einer CoFe-Legierung ausgebildet ist, eine positive...
Patent DE-19882475-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bearbeitung von Werkstücken
Inventor: RHODES CHARLES STEPHEN
IPC: B65G49/07
Filed: 1998-06-25
Granted: 2005-10-06
Abstract: Vorrichtung
zur Bearbeitung von Werkstücken
unter kontrollierten Prozessbedingungen mit einer zentralen Werkstückbelade-/-entladestation
(11) sowie einer Mehrzahl von Bearbeitungskammern (12), welche um
die Belade-/Entladestation (11) herum derart angeordnet sind, dass
die Werkstücke
von einer Bearbeitungskammer (12) zu einer anderen überführt werden
können, ohne
die kontrollierten Prozessbedingungen zu verlassen, dadurch gekennzeichnet,
dass  Einlässe/Auslässe der
Bearbeitungskammern (12) radial um die Belade-/Entladestation (11)
herum angeordnet sind;  mindestens zwei der Bearbeitungskammern
(12) als aneinander anliegendes Paar (17) ausgebildet sind und  ein
Wartungszugang zu jeder der Bearbeitungskammern (12) vorgesehen
ist durch die jeweils nicht anliegende Seite (20) und wobei die
Bearbeitungskammer (12) vollständig für die Wartung
durch diesen Zugang zugänglich
ist.
Patent DE-19931350-B4 (DE)
Title: Prüfvorrichtung für die Ultraschallprüfung von Stangenmaterial
Inventor: PRAUSE REINHARD
IPC: G01N29/28
Filed: 1999-07-07
Granted: 2009-01-02
Abstract: Prüfvorrichtung
für die
Ultraschallprüfung
von Stangenmaterial  a) mit einem rohrförmigen Behälter (20), der einen im wesentlichen
zylindrischen Innenraum (22) zur Aufnahme des Stangenmaterials ausbildet,
welcher einen größeren Durchmesser
hat als das Stangenmaterial und eine Zylinderachse (36) aufweist,  b)
mit mindestens einer Düse
(32) für
einen Wasserzulauf, die im wesentlichen tangential zu einem Innenmantel
des Innenraums (22) angeordnet ist und in ihn mündet und  c) mit mindestens
einem Ultraschall-Prüfkopf
(34), der mit dem Behälter
(20) verbunden ist und eine aktive Fläche (38) hat, die vom zylindrischen
Innenraum (22) aus frei zugänglich
ist.
Patent DE-19937066-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines nichtgewebten Schlaufenmaterials für Klettverschlüsse
Inventor: PELHAM MATTHEW C
IPC: A44B18/00
Filed: 1999-08-05
Granted: 2006-07-13
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines nichtgewebten Schlaufenmaterials für Klettverschlüsse mit
den Schritten:  Herstellen eines Vliesstoffs aus unregelmäßig abgeschiedenen
nichtelastomeren thermoplastischen Fasern, wobei der Vliesstoff
eine Vorderseite und eine Rückseite
hat;  Verfestigen des Vliesstoffs durch Dehnen des Stoffes in
einer „X"-Richtung;  Dehnen
des Vliesstoffs in einer „Y"-Richtung,
wodurch Faserschlaufen erzeugt werden, von denen eine Mehrzahl in einer „XY"-Ebene
liegt;  Durchführen
eines Fluids durch den Vliesstoff in einer „Z"-Richtung, wobei die Faserschlaufen
in der „Z"-Richtung verschoben
werden; und  Stabilisieren des gedehnten Vliesstoffs in der „Z"-Richtung, durch
Auftragen von Meltblownfasern auf die Rückseite des Vliesstoffs oder
durch direktes Fixieren des Vliesstoffs auf der Oberfläche eines
Gegenstandes.
Patent DE-19940474-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Verlegung von Kabeln in Rohren
Inventor: JOECKEL ULRICH
IPC: H02G1/08
Filed: 1999-08-26
Granted: 2004-02-12
Abstract: Vorrichtung zur Verlegung von Kabeln in Rohren mit einem im Rohr bewegbaren Fahrwagen (1) oder Schlitten, an dem mindestens eine Abstützvorrichtung (20,23) zur Fixierung der Vorrichtung im Rohr in Arbeitsstellung angeordnet ist, wobei ferner eine Montageeinheit (3) vorgesehen ist, mit der das zu befestigende Kabel an der Innenwand des Rohres befestigbar ist, wobei die Montageeinheit (3) als Bohreinheit und Dübel- und Befestigungseinheit ausgebildet ist, die zwischen mindestens zwei Stellungen um mindestens eine Achse (29) drehbar ausgebildet ist, und die Montageeinheit einen aus mindestens zwei Armteilen bestehenden Revolverarm (25) umfasst, wobei an dem einen Armteil (46) die Bohreinheit und an dem anderen Armteil (45) die Dübel- und Befestigungseinheit befestigt ist.
Patent DE-19944579-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Kunststoffbehälters
Inventor: SANDERSON GARY
IPC: B29C49/58
Filed: 1999-09-17
Granted: 2011-01-05
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Kunststoffbehälters, insbesondere eines Kraftstofftanks, bei dem  – ein im wesentlichen hohlzylindrischer erster Vorformling (14) und ein im wesentlichen ballon- oder schlauchförmiger zweiter Vorformling (16) in einer zunächst geöffneten Blasform (12) angeordnet werden, wobei der zweite Vorformling (16) im Zylinderinnenraum des ersten Vorformlings (14) angeordnet wird;  – die Blasform (12) geschlossen und zunächst der erste Vorformling (14) ausgeformt wird; und  – danach der zweite Vorformling (16) so weit ausgeformt wird, dass er mit seiner Außenfläche zumindest teilweise an der Innenfläche des ersten Vorformlings (14) anliegt,  – wobei der erste und der zweite Vorformling (14, 16) von gegenüberliegenden Seiten aus in die Blasform (12) eingeführt werden und  – wobei der zweite Vorformling (16) vor dem Einführen in die Blasform (12) auf einem Blasdom (18) angeordnet wird, der einen radial inneren, mit dem Inneren des zweiten Vorformlings (16) kommunizierenden Zuluft- und Abluftkanal (20) sowie...