baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013221986-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitz mit Positionssensor
Inventor: STOLL CLAUS
IPC: G05D3/12
Filed: 2013-10-29
Granted: 2018-10-31
Abstract: Fahrzeugsitz-Positionssensor zum Detektieren wenigstens einer Sitzposition eines Fahrzeugsitzes (1) relativ zu einem Fahrzeugboden (3), auf dem der Fahrzeugsitz (1) mittels sitzfesten Sitzschienen (2) und damit zusammenwirkenden bodenfesten zugehörigen Bodenschienen (4) längsverstellbar angeordnet ist,- mit einer Sensoreinheit (7), die wenigstens einen Schalter (9) aufweist und die an einer solchen Sitz- oder Bodenschiene (2, 4) befestigbar ist,- mit einer Auslöseeinheit (8), die im Bereich der zu detektierenden Sitzposition an der jeweils zugehörigen Boden- oder Sitzschiene (4, 2) befestigbar ist,- wobei der jeweilige Schalter (9) zu seiner Betätigung ein verstellbares Schaltglied (10) aufweist, das zumindest in eine erste Schaltstellung (S1) und in eine zweite Schaltstellung (S2) verstellbar ist,- wobei am jeweiligen Schalter (9) in der ersten Schaltstellung (S1) ein erstes elektrisches Schaltsignal abgreifbar ist,- wobei am jeweiligen Schalter (9) in der zweiten Schaltstellung (S2) ein zweites elektrisches Schaltsignal abgreifbar ist, das sich vom ersten Schaltsignal unterscheidet,- wobei das Schaltglied (10) außerhalb der zu detektierenden Sitzposition seine erste Schaltstellung (S1) einnimmt,- wobei die Auslöseeinheit (8) innerhalb der zu detektierenden Sitzposition den Schalter (9) betätigt, derart, dass das Schaltglied (10) seine zweite Schaltstellung (S2) einnimmt, dadurch gekennzeichnet,- dass der Schalter (9) als Mikroschalter ausgestaltet ist,- dass die Sensoreinheit (7) ein Betätigungselement (13) zum Betätigen des Schalters (9) aufweist, das im montierten Zustand des Positionssensors (6) relativ zu den Schienen (2, 4) verstellbar und/oder beweglich angeordnet ist und das zum Betätigen des Schalters (9) mit der Auslöseeinheit (8) zusammenwirkt.
Patent DE-102014106581-B4 (DE)
Title: Anpassen eines Displays ausgehend von einem Einstellen eines Computergerätes
Inventor: OSBORNE CHRISTOPHER MILES
IPC: G06F3/0488
Filed: 2014-05-09
Granted: 2021-04-01
Abstract: Vorrichtung, umfassend:- einen Prozessor;- einen Bildschirm, der operativ mit dem Prozessor gekoppelt ist;- ein Zugriffsmodul (110), das konfiguriert ist, um einen Greifstatus zu erfassen;- ein Analysemodul (120), das konfiguriert ist, um zu bestimmen, ob der Greifstatus auf ein Greifmuster passt;- ein Anzeigemodul (130), das konfiguriert ist, um einen Abschnitt eines Bildschirms zu ändern, der für ein Display, ausgehend von dem bestimmten Greifmuster, verwendet wird; und- ein Orientierungsmodul (220), wobei dasOrientierungsmodul konfiguriert ist, um eine Orientierung der Vorrichtung zu erfassen, und wobei das Zugriffsmodul (110) weiterhin konfiguriert ist, um einen Greifstatus, ausgehend von der erfassten Orientierung,zu erfassen, wobei der erfasste Greifstatus und das Greifmuster einen Zeltmodus umfasst, wobei sich im Zeltmodus der Bildschirm zwischen 45 und 90 Grad parallel gegenüber einer Parallelen zu einer Oberfläche anlehnt, wobei das Anzeigemodul (130) weiter ausgebildet ist, in Reaktion darauf, dass das Analysemodul (120) bestimmt, dass der Greifstatus des Zeltmodus auf das Greifmuster des Zeltmodus passt, einen anzeigbaren Bereich des Bildschirms so zu vergrößern, dass der gesamte Bildschirm enthalten ist.
Patent DE-102014113860-B4 (DE)
Title: System mit verfahrbaren Modulen zur Aufnahme von Gegenständen
Inventor: GRÜDL ALEXANDER
IPC: B60R11/02
Filed: 2014-09-24
Granted: 2019-03-07
Abstract: Es wird ein System, bestehend aus mindestens einer Führung (12) und mindestens einem entlang der Führung (12) verlagerbaren Modul (10) zur Aufnahme von Gegenständen beschrieben, wobei die Führung (12) Mittel für eine Stromversorgung und das mindestens eine Modul (10) eine Stromabnahmeeinrichtung (36) und eine Antriebseinheit aufweisen. Um ein Verfahren des mindestens einen Moduls (10) zu erreichen, ist die Antriebseinheit mit der Stromabnahmeeinrichtung (36) verbunden und das mindestens eine Modul (10) über die Antriebseinheit entlang der Führung (12) verfahrbar und über eine Steuereinheit steuerbar.
Patent DE-102014115430-B4 (DE)
Title: Scharniersäulen-Baugruppe
Inventor: ALBERTSON TODD D
IPC: F16H59/08
Filed: 2014-10-23
Granted: 2017-08-24
Abstract: Scharniersäulen-Baugruppe (27), umfassend: eine Scharniersäule (21), die eine Platte (23) umfasst und einen inneren Hohlraum (25) und eine Zugangsöffnung (158), die sich durch die Platte (23) erstreckt, definiert, wobei die Zugangsöffnung (158) mit dem inneren Hohlraum (25) in Verbindung steht, wobei die Zugangsöffnung (158) Zugang zu einem Handparklöseaktor (152) bereitstellt, der zumindest teilweise in dem inneren Hohlraum (25) angeordnet ist; und eine Abdeckung (160), die abnehmbar an der Scharniersäule (21) gekoppelt ist, wobei die Abdeckung (160) die Zugangsöffnung (158) verschließt, wenn sie mit der Scharniersäule (21) gekoppelt ist; wobei der Handparklöseaktor (152) funktional mit einem Getriebe (14) gekoppelt ist; und wobei der Handparklöseaktor (152) ausgestaltet ist, um sich relativ zu der Scharniersäule (21) zu bewegen und somit das Getriebe (14) aus einem Parkmodus in einen Nichtparkmodus zu schalten.
Patent DE-102014209731-B4 (DE)
Title: Lenkung und Kraftfahrzeug
Inventor: ASSMANN BIRGER
IPC: B62D1/20
Filed: 2014-05-22
Granted: 2016-01-07
Abstract: Lenkung (11) für ein Kraftfahrzeug (10), wobei die Lenkung (11) ein Gelenklager (12) und eine an dem Gelenklager (12) befestigbare oder befestigte Welle (13) umfasst, wobei das Gelenklager (12) einen Gabelkopf (14) und einen gelenkig mit dem Gabelkopf (14) verbundenen Gegengabelkopf (18) umfasst, wobei der Gabelkopf (14) einen im Wesentlichen quer zu einer Längsachse (35) angeordneten Fuß (36) und zwei mit dem Fuß (11) verbundene, im Wesentlichen längs zu der Längsachse (35) und sich gegenüber angeordnete Stege (31) aufweist und der Fuß (36) eine Längsöffnung (17) mit einer Querschnittskontur (37) zur Aufnahme der Welle (13) umfasst, die eine mit der Querschnittskontur (37) korrespondierende Außenkontur (38) aufweist, wobei die Querschnittskontur (37) der Längsöffnung (17) und die Außenkontur (38) der Welle (13) in der Weise korrespondierend ausgeformt sind, die Welle (13) in einer einzigen Drehposition um die Längsachse (35) in der Längsöffnung (17) aufzunehmen, dadurch gekennzeichnet, dass die Querschnittskontur (37) des Gabelkopfs (14) einen Klemmspalt (32) und zumindest eine Innenschräge (22) aufweist und die Außenkontur (38) der Welle (13) zumindest eine Außenschräge (26) aufweist, wobei die zumindest eine Innenschräge (22) des Gabelkopfs (14) auf der Seite des Klemmspalts (32) angeordnet ist.
Patent DE-102014222380-B4 (DE)
Title: Luftdruck-schnittstelle mit verbessertem ionentransfer für spektrometrie sowie verwandte systeme
Inventor: UGAROV MICHAEL
IPC: H01J49/04
Filed: 2014-11-03
Granted: 2019-09-05
Abstract: Luftdruck-Schnittstelle (LD-Schnittstelle 100, 600) für ein Massenspektrometer (108; 608), wobei die LD-Schnittstelle (100, 600) folgende Merkmale aufweist:
 eine Ionisationskammer (112), die eine Wand (120) zum Trennen der Ionisationskammer (112) von einer druckreduzierten Region des Massenspektrometers (108; 608) aufweist;
 eine Spannungsquelle (144, 146); und
 eine Schnittstellenvorrichtung (124; 424; 524), die einen loneneinlass und einen Gasdurchgang aufweist, wobei:
 der loneneinlass einen lonenpfad von der Ionisationskammer (112) zu der druckreduzierten Region definiert;
 der Gasdurchgang einen Gaspfad von der Ionisationskammer (112) zu einem außerhalb der druckreduzierten Region liegenden Gasauslass definiert;
 der Gasdurchgang eine größere Gaskonduktanz aufweist als der loneneinlass, so dass das meiste Gas, das in die Schnittstellenvorrichtung (124; 424; 524) strömt, in den Gasdurchgang und nicht in den loneneinlass strömt;
 die Schnittstellenvorrichtung (124; 424; 524) dazu konfiguriert ist, ein statisches elektrisches Feld anzulegen, das dahin gehend wirksam ist, Ionen in der Ionisationskammer (112) vorzugsweise in den loneneinlass hinein zu fokussieren;
 die Schnittstellenvorrichtung (124; 424; 524) eine elektrisch leitfähige Innenleitung (136) und eine elektrisch leitfähige Außenleitung (138) umfasst, wobei sich die elektrisch leitfähige Innenleitung (136) von der Ionisationskammer (112) entlang einer lonenabtastachse durch die Wand (120) hindurch zu der druckreduzierten Region erstreckt, und wobei sich die elektrisch leitfähige Außenleitung (138) durch die Wand (120) hindurch erstreckt und die Innenleitung (136) umgibt, um den Gasdurchgang zwischen der elektrisch leitfähigen Innenleitung (136) und der elektrisch leitfähigen Außenleitung (138) zu definieren; 
 die Spannungsquelle (144, 146) mit der Innenleitung (136) und der Außenleitung (138) zum Erzeugen eines statischen elektrischen Feldes kommuniziert; und
 die Innenleitung (136) und die Außenleitung (138) konzentrische röhrenförmige Leitungen sind, bei denen ein Einlass der Innenleitung (136) von dem Einlass der Außenleitung (138) axial derart versetzt ist, so dass die Innenleitung (136) im Inneren der Außenleitung (138) zurückgesetzt ist, so dass das statische elektrische Feld eine räumliche Orientierung hat, die Ionen in Richtung der lonenabtastachse und in die Innenleitung (136) hinein fokussiert.
Patent DE-102014226155-B4 (DE)
Title: Halterung für eine Höhenverstellvorrichtung eines Fahrzeugaufbaus
Inventor: HUSU ADRIAN
IPC: B60G17/02
Filed: 2014-12-17
Granted: 2020-07-23
Abstract: Halterung für eine Höhenverstellvorrichtung eines Fahrzeugaufbaus, mit einer Adapterhülse (7), wobei die Adapterhülse (7) zur radial außenseitigen Anordnung der Höhenverstellvorrichtung und zur Umfassung eines Federbeins (1) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Adapterhülse (7) in Bezug zur Federbeinachse (25) axial einseitig mittels eines ersten elastischen Ringes (3) oder axial beidseitig mittels des ersten elastischen Ringes (3) und eines zweiten elastischen Ringes (5) gehaltert ist.
Patent DE-102015101780-B4 (DE)
Title: Elektromagnetbetätigtes vorgesteuertes Schieberventil
Inventor: MIYAZOE SHINJI
IPC: F16K11/07
Filed: 2015-02-09
Granted: 2023-04-27
Abstract: Elektromagnetbetätigtes vorgesteuertes Schieberventil mit:einem Hauptventilabschnitt (2), welcher umfassteinen Ventilkörper (10) mit Eingangs-, Ausgangs- und Auslassanschlüssen (P, A1, A2, R1, R2),eine Ventilbohrung (11), die innerhalb des Ventilkörpers (10) so ausgebildet ist, dass sie den Ventilkörper (10) durchtritt und dass sie mit den Anschlüssen (P, A1, A2, R1, R2) in Verbindung steht,einen Schieber (12), der in die Ventilbohrung (11) so eingesetzt ist, dass er in einer Richtung der Achse (L) der Ventilbohrung (11) gleiten kann, wobei der Schieber (12) Strömungsdurchgänge, welche die Anschlüsse (P, A1, A2, R1, R2) miteinander verbinden, öffnen und schließen kann, undeinen Vorsteuerdurchgang (15), der innerhalb des Schiebers (12) ausgebildet ist, wobei der Vorsteuerdurchgang (15) unabhängig von der Betriebsposition des Schiebers (12) immer in Verbindung mit dem Eingangsanschluss (P) steht, undeinem Vorsteuerventilabschnitt (3/3a, 3b), der an einem Endabschnitt des Ventilkörpers (10) vorgesehen ist und umfasstein Kolbengehäuse (20/20a, 20b), das mit dem Ventilkörper (10) verbunden ist,einen Vorsteuerkolben (22/22a, 22b), der so ausgebildet ist, dass er in einen Endabschnitt des Schiebers (12) übergeht, und der in dem Kolbengehäuse (20/20a, 20b) gleitend aufgenommen ist, wobei der Vorsteuerkolben (22/22a, 22b) einen Durchmesser hat, der größer ist als ein Durchmesser des Schiebers (12),eine erste Druckaufnahmekammer (29/29a, 29b) und eine zweite Druckaufnahmekammer (30/30a, 30b), die an der einen Seite bzw. der anderen Seite des Vorsteuerkolbens (22/22a, 22b) angeordnet sind,einen immer offenen Verbindungsdurchgang (35/35a, 35b), der in einem Übergangsbereich zwischen dem Schieber (12) und dem Vorsteuerkolben (22/22a, 22b) so ausgebildet ist, dass er den Vorsteuerdurchgang (15) immer mit der zweiten Druckaufnahmekammer (30/30a, 30b) in Verbindung bringt,einen Öffnungs-/Schließverbindungsdurchgang (36/36a, 36b), der in dem Kolbengehäuse (20/20a, 20b) so ausgebildet ist, dass er den Vorsteuerdurchgang (15) über ein Vorsteuerventil (4/4a, 4b) mit der ersten Druckaufnahmekammer (29/29a, 29b) in Verbindung bringt, unddas Vorsteuerventil (4/4a, 4b), das elektromagnetbetrieben ist und den Öffnungs-/Schließverbindungsdurchgang (36/36a, 36b) öffnet und schließt.
Patent DE-102015118005-B4 (DE)
Title: Normal durchlassend wirkendes Linearkraftsolenoid
Inventor: EBER KELLY E
IPC: F16K11/07
Filed: 2015-10-22
Granted: 2017-12-14
Abstract: Solenoidbaugruppe (10; 110; 210), die in einer Bohrung (14) eines Ventilkörpers (12) angeordnet ist und eine zumindest vier Anschlüsse (12A–12F) aufweist, wobei die Solenoidbaugruppe (10; 110; 210) umfasst: eine Hülse (24; 124; 224), die fest in der Bohrung (14) angeordnet ist, wobei die Hülse (24; 124; 224) einen ersten Schlitz (24A; 124A; 224A), einen zweiten Schlitz (24B; 124B; 224B), einen dritten Schlitz (24C; 124C; 224C) und einen vierten Schlitz (24D; 124D; 224D) aufweist, die entsprechend in Verbindung mit einem ersten Anschluss (12A), einem zweiten Anschluss (12B), einem dritten Anschluss (12C) und einem vierten Anschluss (12D) sind, einen Ventilkolben (26), der verschiebbar in der Hülse (24) angeordnet und zwischen einer ersten Position und einer zweiten Position bewegbar ist, wobei der Ventilkolben (26) einen ersten, zweiten und dritten Steg (26A, 26B, 26C) aufweist, wobei der Ventilkolben (26) eine Verbindung zwischen dem zweiten Schlitz (24B; 124B; 224B) und dem ersten Schlitz (24A; 124A; 224A) zulässt und den dritten Schlitz (24C; 124C; 224C) und vierten Schlitz (24D; 124D; 224D) schließt, wenn er sich in der ersten Position befindet, und wobei der Ventilkolben (26) eine Verbindung zwischen dem zweiten Schlitz (24B; 124B; 224B) und dem dritten Schlitz (24C; 124C; 224C) zulässt und den ersten Schlitz (24A; 124A; 224A) schließt, wenn er sich in der zweiten Position befindet; und ein Linearkraftsolenoid (22), das einen bewegbaren Anker (34) aufweist, der konfiguriert ist, um den Ventilkolben (26) zu bewegen, eine Feder (66), die in der Bohrung (14) angeordnet und in Kontakt mit dem Ventilkolben (26) ist, um den Ventilkolben (26) in die erste Position vorzuspannen, dadurch gekennzeichnet, dass eine äußere Ecke (82) des Stegs (26C), der teilweise eine Fluidkammer definiert, die dem Schlitz (24D) zugeordnet ist, sich in einem festen axialen Abstand von einer inneren Ecke (80) des Schlitzes (24D) befindet und damit eine Lücke (d) zwischen der inneren Ecke 80 des Schlitzes (24D) und der äußeren Ecke (82) des Stegs (26C) aufrechterhält, wenn der Ventilkolben (26) in der ersten Position ist, ...
Patent DE-102015118836-B4 (DE)
Title: Optisch lesbarer Code und Verfahren zur Kennzeichnung von Leiterplatten mittels eines optisch lesbaren Codes
Inventor: VON DER BEY FRIEDRICH WILHELM
IPC: G06K19/06
Filed: 2015-11-03
Granted: 2019-02-14
Abstract: Leiterplatte mit elektronischen Bauteilen (12), freien Flächen (14) und einem optischen, mit einem Scanner lesbaren wenigstens zwei der binären Code (20) oder einem höherwertigen, mehrere Kontrastschwellenwerte umfassenden Code (20) zur Kennzeichnung der Leiterplatte (10) mit Produktinformationen, wobei der Code (20) aus-einzelnen Codestellen (22) gebildet ist, die zur Dekodierung von im Code enthaltenen Informationen notwendig sind und die auf verschiedenen freien Flächen (14) aufgebracht sind,dadurch gekennzeichnet, dass die Informationen des binären Codes (20) auf die Codestellen (22) auf den verschiedenen freien Flächen (14) verteilt sind wobeiwenigstens zwei der freien Flächen (14) durch wenigstens eines der elektronischen Bauteile (12) voneinander getrennt sind.
Patent DE-102015202744-B4 (DE)
Title: Nachstelleinheit
Inventor: DREWES OLAF
IPC: H02K7/102
Filed: 2015-02-16
Granted: 2017-08-24
Abstract: Nachstelleinheit umfassend einen Stator (2) und einen Rotor (4),  wobei der Stator (2) in einer Aussparung eines Grundkörpers (5) gelagert ist,  wobei der Rotor (4) um eine Betätigungsachse (B) drehbar zum Stator (2) gelagert und der Stator (2) mittels einer statorseitigen Verdrehsicherung (25), welche in eine grundseitige Verdrehsicherung (55) eingreift, gegen Verdrehung um die Betätigungsachse (B) relativ zu dem Grundkörper (5) gesichert ist,  wobei der Stator (2) und/oder der Rotor (4) eine Spulenanordnung (7) aufweist,  wobei in der Spulenanordnung (7) ein Magnetfeld erzeugbar ist, welches den Rotor (4) relativ zum Stator (2) dreht,  wobei der Rotor (4) mit einem ersten Übertragungsabschnitt (9) derart in Eingriff steht, dass eine Verdrehung des Rotors (4) eine Verlagerung des ersten Übertragungsabschnitts (9) relativ zum Stator (2) längs der Betätigungsachse (B) bewirkt,  wobei der Stator (2) in der Aussparung des Grundkörpers (5) entlang der Betätigungsachse (B) verlagerbar gelagert ist.
Patent DE-102015212726-B4 (DE)
Title: Wärmesystem für ein Fahrzeug und Verfahren zur Klimatisierung eines Fahrzeugs
Inventor: ALLGÄUER CHRISTIAN
IPC: F01P3/20
Filed: 2015-07-08
Granted: 2017-10-12
Abstract: Wärmesystem (2) für ein Fahrzeug, insbesondere Elektro- oder Hybridfahrzeug, mit einem Kältekreis (4) und mit zwei Kühlkreisen (6, 8), nämlich einem NT-Kreis (6) und einem HT-Kreis (8), die unabhängig voneinander betreibbar sind und in denen jeweils ein Kühler (10, 12) angeordnet ist, nämlich ein NT-Kühler (10) bzw. ein HT-Kühler (12), wobei die beiden Kühlkreise (6, 8) über zwei Koppelpunkte (16) miteinander gekoppelt sind, zum Austausch von Kühlmittel, und einen gemeinsamen Leitungsabschnitt (18) aufweisen, welcher sich zwischen den beiden Koppelpunkten (16) erstreckt und auf welchem ein Heizwärmetauscher (20) angeordnet ist, zur Innenraumbeheizung, wobei in den beiden Kühlkreisen (6, 8) jeweils ein Wärmetauscher (22, 24) angeordnet ist, nämlich ein NT-Wärmetauscher (24) bzw. ein HT-Wärmetauscher (22), zur Aufnahme von Abwärme einer jeweiligen Fahrzeugkomponente, wobei die Kühlkreise (6, 8) unabhängig voneinander jeweils umschaltbar sind, zwischen einem Kühlbetrieb, zur Abgabe der Abwärme der jeweiligen Fahrzeugkomponente über den jeweiligen Kühler (10, 12), und einem Heizbetrieb, zur Abgabe der Abwärme der jeweiligen Fahrzeugkomponente über den Heizwärmetauscher (20), wobei im HT-Kreis (8) der HT-Kühler (12) und der Heizwärmetauscher (20) parallel zueinander geschaltet sind und ein HT-Ventil (30) angeordnet ist, zum Umschalten zwischen dem Heizbetrieb und dem Kühlbetrieb des HT-Kreises (8), und wobei das HT-Ventil (30) als Mischventil ausgebildet ist, mit einem ersten Eingang (30B), der mit dem HT-Kühler (12) verbunden ist, mit einem zweiten Eingang (30C), der mit dem Heizwärmetauscher (20) verbunden ist, und mit einem Ausgang (30D), der mit dem HT-Wärmetauscher (22) verbunden ist.
Patent DE-102016102305-B4 (DE)
Title: Halbleitermodul
Inventor: OHNO HIROTAKA
IPC: H01L21/50
Filed: 2016-02-10
Granted: 2020-01-23
Abstract: Halbleitermodul (10) mit:einer Vielzahl von ersten Halbleitervorrichtungen (22);einer Vielzahl von zweiten Halbleitervorrichtungen (26);einem ersten Draht (38); undeinem zweiten Draht (37), wobei jede der ersten Halbleitervorrichtungen (22) umfasst:ein erstes Versiegelungsharz (44);erste, zweite und dritte Anschlüsse (OT2, LT2, HT2), von denen jeder von innen nach außen aus dem ersten Versiegelungsharz (44) herausragt;einen ersten Halbleiterchip (40c, 42c, 40d, 42d), der innerhalb des ersten Versiegelungsharzes (44) angeordnet ist und mit zumindest den ersten und dritten Anschlüssen (OT2, HT2) verbunden ist, jede der zweiten Halbleitervorrichtungen (26) umfasst:ein zweites Versiegelungsharz (44);vierte, fünfte und sechste Anschlüsse (OT4, LT4, DT4), von denen jeder von innen nach außen aus dem zweiten Versiegelungsharz (44) herausragt, wobei der sechste Anschluss (DT4) ein Blindanschluss ist;einen zweiten Halbleiterchip (40f, 42f), der innerhalb des zweiten Versiegelungsharzes (44) angeordnet ist und mit den vierten und fünften Anschlüssen (OT4, LT4) verbunden ist, die ersten Halbleitervorrichtungen (22) und die zweiten Halbleitervorrichtungen (26) entlang einer Stapelrichtung gestapelt sind,die ersten Anschlüsse (OT2) und die vierten Anschlüsse (OT4) in einer Linie entlang der Stapelrichtung angeordnet sind,die zweiten Anschlüsse (LT2) und die fünften Anschlüsse (LT4) in einer Linie entlang der Stapelrichtung angeordnet sind,die dritten Anschlüsse (HT2) und die sechsten Anschlüsse (DT4) in einer Linie entlang der Stapelrichtung angeordnet sind,der erste Draht (38) sich entlang der Linie der zweiten Anschlüsse (LT2) und der fünften Anschlüsse (LT4) erstreckt und mit den fünften Anschlüssen (LT4) verbunden ist, undder zweite Draht (37) sich entlang der Linie der dritten Anschlüsse (HT2) und der sechsten Anschlüsse (DT4) erstreckt und mit den dritten Anschlüssen (HT2) verbunden ist.
Patent DE-102016113085-B4 (DE)
Title: Wasserdichte Sektionaltor-Vorrichtung
Inventor: KAISER ROLAND H
IPC: E06B3/48
Filed: 2016-07-15
Granted: 2022-01-05
Abstract: Sektionaltor-Vorrichtung (100) mit einem in eine Mehrzahl von Sektionen unterteilten Torflügel, wobei jede Sektion von einer Lamelle (110) mit zwei horizontalen und zwei vertikalen Kanten gebildet ist, und die horizontalen Kanten zweier benachbarter Lamellen (110) aneinander angrenzen und im Bereich der beiden sich gegenüberstehenden vertikalen Kanten einer jeden Lamelle (110) in sich gegenüberstehenden Führungsschienen (125) geführte Laufrollen (140) angebracht sind, und wobei der Torflügel aus einem geöffneten Zustand, in dem zumindest die Mehrzahl der Lamellen (110) in horizontaler Lage angeordnet sind, reversibel in einen geschlossenen Zustand überführbar ist, in dem zumindest die Mehrzahl der Lamellen (110) in vertikaler Lage angeordnet sind, wobei- eine erste Dichtungseinrichtung vorgesehen ist, die in geschlossenem Zustand des Torflügels ein wasserdichtes Andrücken einer unteren horizontalen Kante der der Bodenfläche nahen untersten Lamelle (110) an ein im Bereich der Bodenfläche angeordnetes Horizontal-Dichtungselement (150) bewirkt, und eine zweite Dichtungseinrichtung vorgesehen ist, die in geschlossenem Zustand des Torflügels ein wasserdichtes Andrücken vorherbestimmter Bereiche nahe der beiden vertikalen Kanten zumindest der untersten Lamelle (110) an jeweilig zugeordnete Kanten-Dichtungselemente (160) bewirkt, und- die zweite Dichtungseinrichtung ausgebildet ist, um automatisiert während des Vorgangs eines Absenkens der Lamellen (110) des Torflügels im Wege eines Überführens des Torflügels aus einem geöffneten Zustand in einen geschlossenen Zustand ein wasserdichtes Andrücken der vorherbestimmten Bereiche nahe der beiden vertikalen Kanten zumindest der untersten Lamelle (110) gegen die jeweilig zugeordneten Kanten-Dichtungselemente (160) zu bewirken, dadurch gekennzeichnet, dass- die zweite Dichtungseinrichtung als mindestens ein exzentrisch gelagerter Rotationskörper (180) ausgebildet ist, der in der Nachbarschaft einer Rückfläche einer untersten Lamelle (110) des Torflügels drehbar gelagert ist und während des Vorgangs eines Absenkens der Lamellen (110) des Torflügels im Wege eines Überführens des Torflügels aus einem geöffneten Zustand in einen geschlossenen Zustand aus einer ersten Position, in dem der Rotationskörper (180) einen minimierten Durchmesser in Richtung der untersten Lamelle (110) aufweist, wodurch ein Ausüben eines vordefinierten Druckes in Richtung der Rückfläche einer betreffenden Lamelle (110) verhindert ist, reversibel in eine zweite Position überführbar sind, in der der Rotationskörper (180) einen maximierten Durchmesser in Richtung der untersten Lamelle (110) aufweist, um einen vorgegebenen Druck gegen die Rückfläche der untersten Lamelle (110) auszuüben, um ein Andrücken der vorherbestimmten Bereiche nahe der beiden vertikalen Kanten der untersten Lamelle (110) gegen zugeordnete Kanten-Dichtungselemente (160) zu bewirken.