baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10209784-A1 (DE)
Title: Sulfinatgruppen enthaltende Oligomere und Polymere und Verfahren zu ihrer Herstellung
Inventor: KERRES JOCHEN
IPC: H01M8/10
Filed: 2002-02-28
Abstract: Die Erfindung beinhaltet neue, mit wenigstens Sulfinatgruppen (P-(SO¶2¶)¶n¶X,X=1-(n=1),2-(n=2) oder 3-(n=3) wertiges Metallkation oder H·+· oder Ammoniumion NR¶4¶·+· mit R=Alkyl, Aryl, H) enthaltende Polymere oder Oligomere, welche erhalten werden durch vollständige oder teilweise Reduktion von wenigstens SO¶2¶Y-Gruppen (Y=F, C1, Br, I, OR, NR¶2¶(R=Alkyl und/oder Aryl und/oder H), N-Imidazolyl, N-Pyrazolyl) enthaltenden Polymeren oder Oligomeren mittels geeigneter Reduktionsmittel in Suspension oder in Lösung. DOLLAR A Beansprucht werden auch Polymere und Polymer(blend)membranen, die durch Weiterreaktion der erhaltenen sulfinierten Polymere, insbesondere durch Alkylierung der Sulfinatgruppe mit mono-, di- oder oligofunktionellen Elektrophilen, erhalten werden. Beansprucht werden auch Verfahren zur Herstellung der sulfinierten Polymere und zur Weiterreaktion der sulfinierten Polymere mit Elektrophilen durch S-Alkylierung.
Patent DE-10209788-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Bestimmung der relativen Syntheseleistung einzelner Zellen und/oder von Positionskoordinaten
Inventor: GAERTNER KLAUS
IPC: C12N5/00
Filed: 2002-02-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zur nichtinvasiven Bestimmung der relativen Syntheseleistung von sekretorisch gebildeten Proteinen einzelner Zellen und/oder der Positionskoordinaten dieser Zellen. Dabei soll insbesondere die Syntheseleistung von Zellen bezüglich der Bildung von monoklonalen Antikörpern, aber auch anderer Proteine berücksichtigt werden können. Aufgabengemäß soll die relative Syntheseleistung und/oder die Position solcher Zellen, die in einem Gefäß mit einer Nährlösung kultiviert werden, in kurzer Zeit bestimmt werden können. DOLLAR A Zur Lösung dieser Aufgabe sind neben den Proteine bildenden Zellen in der Nährlösung, die eine semisolide Konsistenz aufweist, auch ein für das jeweilige Protein spezifischer Fluorophor bzw. für das jeweilige Protein spezifisch bindende Substanzen, bei denen mit Licht eine Fluoreszenzanregung erreicht werden kann, enthalten. Mit einem Fluoreszenzmikroskop wird in Verbindung mit einem Videosystem und einer elektronischen Bildverarbeitung eine dreidimensionale Bestimmung der Positionskoordinaten von Regionen erhöhter Fluoreszenzlichtintensität innerhalb des Gefäßes bestimmt, wobei diese Regionen mit erhöhter Fluoreszenzlichtintensität entsprechend sekretorisch Proteine bildende Zellen enthalten.
Patent DE-10214072-A1 (DE)
Title: System zur Überwachung von Straßenverkehr
Inventor: MATSUI TOSHIAKI
IPC: H04W4/02
Filed: 2002-03-28
Abstract: Es sind straßenseitige drahtlose Vorrichtungen an straßenseitigen Positionen entsprechend den Verkehrsspuren installiert, die in eine Kreuzung münden. Es sind auch straßenseitige drahtlose Vorrichtungen an straßenseitigen Positionen entsprechend den Verkehrsspuren installiert, die aus einer Kreuzung herausführen. Die straßenseitigen drahtlosen Vorrichtungen an der Zufahrtsseite empfangen eine Identifikationsnummer von am Fahrzeug montierten drahtlosen ID-Vorrichtungen von Fahrzeugen, die in die Kreuzung einfahren, und übertragen diese an eine straßenseitige Verkehrsüberwachungsvorrichtung. Anschließend empfangen die straßenseitigen drahtlosen Vorrichtungen an der Ausfahrtsseite eine Identifikationsnummer von den am Fahrzeug montierten drahtlosen ID-Vorrichtungen von Fahrzeugen, die die Kreuzung verlassen, und übertragen diese an die straßenseitige Verkehrsüberwachungsvorrichtung. Aus den empfangenen Identifikationsnummern kann die straßenseitige Verkehrsüberwachdungsvorrichtung die Zufahrt, von der ein Fahrzeug, das als dasselbe beurteilt wurde, eingefahren ist, und die Ausfahrt, von der es ausgefahren ist, zusammen mit dem Typ des Fahrzeugs bestimmen. Es können statistische Kurzzeit- und Langzeitdaten bezüglich des Verkehrsflusses und der Situation des Straßengebrauchs effizient gesammelt werden.
Patent DE-10214142-A1 (DE)
Title: Form und Verfahren zum Herstellen eines mehrschichtigen Formartikels
Inventor: KOBAYASHI YOSHITAKA
IPC: B29C45/14
Filed: 2002-03-28
Abstract: Durch die vorliegende Erfindung wird eine Form bereitgestellt, die dazu geeignet ist, Außenschichtmaterialien, die einen Grenzabschnitt aufweisen, und ein Harz miteinander zu verbinden, wobei die Form ein Harzblockierelement aufweist, das derart versenkbar angeordnet ist, daß es sich im wesentlichen entlang des Grenzabschnitts der in der Form angeordneten Außenschichtmaterialien erstreckt, und ein bewegliches Element zum Ausfahren des Harzblockierelements von einer Formungsfläche. Wenn eine solche Form verwendet wird, kann ein Fluß des der Form zugeführten Harzmaterials durch Ausfahren des Harzblockierelements gesteuert werden, um die Eintreffzeit des Harzes am Grenzabschnitt zu steuern. Dadurch können ein Versatz des Grenzabschnitts und Faltenbildung zuverlässig verhindert werden.
Patent DE-10215759-A1 (DE)
Title: Reinigungsprozeß für eine Photomaske
Inventor: TANGE KOJI
IPC: B08B3/08
Filed: 2002-04-10
Abstract: Eine Photomaske, die mit einer lichtabschirmenden Beschichtung auf einer Oberfläche eines Glassubstrates versehen ist, wird mit O¶3¶-Gas lösendem Wasser zum Entfernen organischer Substanzen gereinigt, die auf einer Oberfläche der Photomaske haften (S120). Indem eine alkalische Chemikalie wie alkalisches ionisiertes Wasser oder hydriertes Wasser benutzt wird, wird die Photomaske dann zum Beseitigen von Verunreinigung gereinigt (S122). Nach der Beendigung dieser Reinigungsschritte wird die Photomaske getrocknet.
Patent DE-10217292-A1 (DE)
Title: Multi drop wiring electrical connector e.g. for motor vehicle, has electronic circuit modules for the multiplexing of signals that are handle through coupled cables
Inventor: LARISCH MARKUS
IPC: H01R12/55
Filed: 2002-04-18
Abstract: The connector (10) has an end section that connects with cables inserted through holes (36). Blade contacts (32) engage conductor tracks (18) coupled to electronic circuit modules (20) that provide signal multiplexing. Outputs connect to a multi contact electrical plug (12) that is integral with the housing.
Patent DE-10217376-A1 (DE)
Title: Combustion engine control method, in which the outgasing characteristics of the fuel are determined as an indication of fuel quality and used by the engine control unit to adjust engine operation accordingly
Inventor: WIESE MATTHIAS
IPC: F02D41/00
Filed: 2002-04-18
Abstract: Method for control of a combustion engine has the following steps, determination of fuel quality and control of the engine based on the determined fuel quality, whereby the fuel outgasing characteristics are determined as an indicator of fuel quality. Outgasing characteristics are determined by lowering the pressure in the fuel tank relative to ambient pressure.  An Independent claim is made for a control device for a combustion engine with a sensor (4) for measuring fuel quality and a control unit (2) for determining fuel quality based on the sensor reading. The sensor measures a quantity that can be used to determine fuel outgasing characteristics. Fuel quality (i.e. proportions of long and short chain hydrocarbons) is directly related to outgasing characteristics, so that measurement of said characteristics is a direct indicator of fuel quality.
Patent DE-10217480-A1 (DE)
Title: Gasentladungslampe
Inventor: TIESLER-WITTIG HELMUT
IPC: F21Y101/00
Filed: 2002-04-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Gasentladungslampe mit einem Entladungsgefäß, zwei Elektroden, einem Sockel, einem Außenkolben und einer Füllung im Entladungsgefäß, die ein Metall-Halogenid enthält. Derartige Gasentladungslampen werden insbesondere als Lichtquelle für Scheinwerfersysteme von Kraftfahrzeugen verwendet. DOLLAR A Um auf einfache Weise, insbesondere für Anwendungen in optischen Abbildungssystemen wie einem Reflektor eines Kraftfahrzeugscheinwerfers, die farbliche Bündelqualität der Lampe zu verbessern, ist der Außenkolben der Gasentladungslampe partiell mit einem optischen Kompensationsfilter in der Komplementärfarbe der Farbe des Metall-Halogenids beschichtet. Bei gattungsgemäßen Gasentladungslampen entsteht eine Färbung im erzeugten Lichtbündel durch den Salzanteil an der Füllung, der im Betrieb der Lampe nicht im gasförmigen Zustand ist. Das gelbliche Kondensat im Entladungsgefäß verursacht im Lichtbündel einen Bereich mit einer gelblichen Färbung. Durch eine teilweise Beschichtung des Außenkolbens mit einem Kompensationsfilter kann die ungewünschte Färbung im Lichtbündel kompensiert werden, wenn der Filter die entsprechende Komplementärfarbe besitzt.
Patent DE-10219439-A1 (DE)
Title: Steuerungssystem für Kraftfahrzeuge
Inventor: EISENMANN JOACHIM
IPC: B60R16/02
Filed: 2002-05-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Steuerungssystem für Kraftfahrzeuge mit mehreren funktionalen Subsystemen, insbesondere Innenraumsteuerung, Telematik, Antriebssteuerung und Fahrwerkssteuerung, wobei jedes funktionale Subsystem mehrere Steuergeräte aufweist, und einen zentralen Datenbus. DOLLAR A Erfindungsgemäß sind Steuergeräte unterschiedlicher Subsysteme gemäß ihrer räumlichen Anordnung im Fahrzeug zu lokalen Modulen zusammengefasst und mittels eines Modulbusses untereinander verbunden, und jeder Modulbus ist mittels einer Modulschnittstelle mit dem zentralen Datenbus verbunden. DOLLAR A Verwendung z. B. für Personenkraftwagen.
Patent DE-10222280-A1 (DE)
Title: Electrically compatible power-optimized 4-quadrant regulator for boosting DC/AC, e.g. for stepper motor, has an input filter with a capacitor/inductive resistor and a duplex half bridge controller
IPC: H02P8/00
Filed: 2002-05-18
Abstract: A regulator operates with three alternating current (AC) phases (L1-L3). An input filter includes a capacitor (1) and an inductive resistor (2). A control system (14) acts for a duplex half bridge upstream to capacitors (9,10), each in negative (25) and positive (24) polarized branches on an intermediate circuit with an AC consumer (13) linked to a current converter.
Patent DE-10223231-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Fördern von Tonermaterial aus einem Vorratsbehälter
Inventor: SCHOCH BERND
IPC: G03G15/08
Filed: 2002-05-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Fördern von Tonermaterial (12) aus einem Behälter (16). An einer Entnahmeöffnung des Behälters (16) mit Tonermaterial (12) wird dieses durch eine Luftströmung von der Entnahmestelle weggefördert. Durch mindestens einen luftdurchlässigen Abschnitt in einer Behälterwand wird dem Behälter (16) Luft zugeführt. Ferner betrifft die Erfindung eine rohrförmige Leitung (132) zum Fördern von Tonermaterial (12) und ein Verschlusselement zum Verschließen eines Vorratsbehälters (16) mit Tonermaterial.
Patent DE-10223538-A1 (DE)
Title: Machine tool for processing corrugated workpieces comprises a processing station, a processing tool arranged in the processing station, and a workpiece holder for holding the workpiece during processing
Inventor: ILG HERBERT
IPC: B23Q39/02
Filed: 2002-05-27
Abstract: Machine tool comprises a processing station (2), a processing tool (3) arranged in the processing station, and a workpiece holder (10) for holding the workpiece during processing. The horizontal running axis (II) of the workpiece holder runs vertically to the longitudinal axis (I) of the workpiece to be processed in the processing station.  Preferred Features: A processing tool is assigned to each end of the workpiece to be processed. The horizontal running axis runs from the front side to the rear side of the machine tool and across the tool axes.
Patent DE-10229885-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Anbringen eines Maßstabs oder Maßstabträgers oder einer Maßstabführung
Inventor: BURSCHAT REINER
IPC: G01D5/347
Filed: 2002-07-03
Abstract: Bei einem Verfahren zum gerichteten Anbringen eines Maßstabs (4) oder eines Maßstabträgers (14) oder einer Maßstababführung (7, 7') eines Positionsmeßsystems an eine Anbaufläche (1.1) eines ersten Körpers (1) wird der Maßstab (4) oder Maßstabträger (14) oder die Maßstabführung (7, 7') mittels einer Justiervorrichtung (100), die an einem relativ zu dem ersten Körper (1) in einer Messrichtung (X) beweglichen zweiten Körper (2) vorgesehen ist, auf der Anbaufläche (1.1) parallel zu dieser Messrichtung (X) ausgerichtet. An dem zweiten Körper (2) ist ein Abtastkopf (5) vorgesehen. Die Justiervorrichtung (100) befindet sich während des Anbringens des Maßstabs (4) oder Maßstabträgers (14) oder der Maßstabführung (7, 7') in einer Ausricht-Position bezüglich des zweiten Körpers (2). Nach dem Anbringen des Maßstabs (4) oder Maßstabträgers (14) oder der Maßstabführung (7, 7') wird sie in eine von der Ausricht-Position verschiedene Ruheposition bezüglich des zweiten Körpers (2) gebracht.
Patent DE-10231450-A1 (DE)
Title: Hochauflösende Drehwinkelsensorik für Gleichstrommotoren
Inventor: WEGENER NORBERT
IPC: H02K7/116
Filed: 2002-07-11
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zur Bestimmung der Drehzahl und des Drehwinkels einer Getriebe-Antriebseinheit (1). Diese umfaßt einen Gleichstrommotor (2), welcher ein Antriebselement (15) antreibt, das mit einem Abtriebselement (19) zusammenwirkt sowie eine Signalauswertung (45). Mit einem Sensorelement (25), welchem ein magnetisierbarer Bereich (24) am Abtriebselement (19) zugeordnet ist, wird eine Winkelinformation des Abtriebselementes (19) ermittelt. Aus einer Bestimmung von Übergängen zwischen Kommutierungsbereichen (13.1, 13.2, 13.3) eines Kommutators (10) des Gleichstrommotors (2) werden periodische Schwankungen des Motorstromes I (42) vor einer Getriebeübersetzung aus Antriebselement (15) und Abtriebselement (19) erfaßt. Ein der Winkelinformation des Abtriebselementes (19) entsprechendes Signal des Sensorelementes (25) wird mit einem aus den Übergängen der Kommutierungsbereiche (13.1, 13.2, 13.3) gewonnenen, die Winkellage der Antriebswelle (3) erfassenden Signal gekoppelt.
Patent DE-10232360-A1 (DE)
Title: Motor vehicle seat occupant weighing device is based on a deforming strain element, the displacement of which is measured using time of flight measurements, especially ultrasonically
Inventor: MUNZ MICHAEL
IPC: B60R21/01
Filed: 2002-07-17
Abstract: Weight measurement device for use in a motor vehicle has a strain element (2) that deforms under a weight force and instrumentation (5) for measuring the deformation using time of flight measurements. Optimally ultrasound impulses, generated by an ultrasonic probe are used for the time of flight measurements.
Patent DE-10232863-A1 (DE)
Inventor: HUETTLIN HERBERT
IPC: B05B1/32
Filed: 2002-07-16
Abstract: An atomisation nozzle (10) comprises a flow channel (16) which is annular in cross-section, for the supply of a medium for atomisation, enclosed by two radially-separated walls (18, 30) and which opens out in an annular nozzle opening (40). Furthermore, a second flow channel (50), enclosing the first flow channel, is provided for supply of a gaseous spraying medium (65), which also opens out in an annular nozzle opening (54). According to the invention, the walls (18, 30) enclosing the first flow channel (16) may rotate relative to each other about a nozzle longitudinal axis (70).
Patent DE-10234081-A1 (DE)
Title: Vorrichtung mit einer Schaltungsanordnung mit induktivem Element
Inventor: TOLLE TOBIAS
IPC: H01F27/02
Filed: 2002-07-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung mit einer Schaltungsanordnung und mindestens einem induktiven Element. DOLLAR A Um eine Vorrichtung mit einer Schaltungsanordnung mit ein oder mehreren induktiven Elementen zu schaffen, die möglichst kostengünstig herstellbar sind, wird vorgeschlagen, eine elektrisch leitfähige Platte mit induktiver Funktion zu verwenden, wobei die induktive Funktion zu einer in die Platte eingearbeiteten Schlitzstruktur korrespondiert.
Patent DE-10234829-A1 (DE)
Title: Casting composition for producing molds and objects comprises gypsum powder, water and at least one light filler
Inventor: HUMMEL HEIDI
IPC: C04B28/14
Filed: 2002-07-31
Abstract: Casting composition comprises gypsum powder, water and at least one light filler.
Patent DE-10235326-A1 (DE)
Title: Ingredients processing apparatus for food/beverage products, has sieve-like capsule structure which is prevented from being moved, when container for mixing ingredients is subjected to combined centrifugal force
Inventor: HATAKEYAMA KOUICHI
IPC: A47J19/02
Filed: 2002-08-01
Abstract: A sieve-like capsule structure which receives the ingredients is detachedly mounted to a container (8) in which ingredients are mixed and kneaded. The sieve-like capsule structure is prevented from being moved, when the container is subjected to combined centrifugal force.
Patent DE-10239142-A1 (DE)
Title: Kraftstoffeinspritzvorrichtung für eine Brennkraftmaschine
Inventor: KREMER ADOLF
IPC: F02B75/12
Filed: 2002-08-27
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Kraftstoffeinspritzvorrichtung für eine Brennkraftmaschine, insbesondere Otto-Brennkraftmaschine mit direkter Einspritzung des Kraftstoffes in den Brennraum. Die Kraftstoffeinspritzvorrichtung umfaßt einen Kraftstoffverteiler mit seitlich abstehenden Anschlußstutzen, in denen die Kraftstoffinjektoren verschiebbar eingesetzt sind. Der Kraftstoffinjektor wird mittels einer an dem Kraftstoffverteiler befestigten Formfeder mit Vorspannung gegen den Zylinderkopfboden gedrückt, um eine gasdichte Anlage des Kraftstoffinjektors am Zylinderkopf zu erreichen. Die Formfeder wirkt dabei als Niederhalter. Mit der Erfindung können Fertigungstoleranzen zwischen Kraftstoffverteiler und Zylinderkopf ausgeglichen und gleiche Vorspannkräfte an allen Kraftstoffinjektoren erreicht werden.
Patent DE-10241321-A1 (DE)
Title: Production of dialkylamino ether comprises reaction of a dialkyamino alcohol or a dialkylamino glycol to form a dialkylamino alcoholate and reaction with acetylene to form the vinyl ether compound followed by hydrogenation
Inventor: KOCH HERBERT
IPC: C07C213/08
Filed: 2002-09-04
Abstract: A process for the production of dialkylaminoethers comprises reaction of a dialkyaminoalcohol and/or a dialkylaminoglycol to form a dialkylaminoalcoholate and reaction with acetylene to form the vinyl ether compound followed by hydrogenation.  A process for the production of dialkylaminoethers of formula (1) comprises reaction of a dialkyaminoalcohol and/or a dialkylaminoglycol of formula (2) to form a dialkylaminoalcoholate of formula (3) and reaction with acetylene to form the vinyl ether compound of formula (4) followed by hydrogenation.  (R1)(R2)N-X-O-CH2-CH3   (1)  (R1)(R2)N-X-OH   (2)  (R1)(R2)N-X-OM      (3)  (R1)(R2)N-X-O-CH=CH2   (4)  R1, R2  =  1-10C alkyl, 5-8C cycloalkyl, 6-10C aryl or  7-15C aralkyl or R1 and R2 together form a 4-7 C ring containing 1 or 2 oxygen atoms in the form of ether linkages;  X  =  1-5C hydrocarbon or Y-O-Z-; and Y, Z  =  -CH2-CH2-, -CH2CH(CH3)- and/or -CH2CH2CH2-
Patent DE-10249257-A1 (DE)
Title: Agricultural harvesting and straw cutting machine has two longitudinal cutter drums and rotating output drum with vanes at rear partially surrounded by concave guide arrangement
Inventor: WEICHHOLDT DIRK
IPC: A01F12/40
Filed: 2002-10-23
Abstract: The harvesting and straw cutting machine has two longitudinal cutter drums (24) side-by-side. The chopped straw moves toward the rear of the machine. There is a rotating output drum (6) with longitudinal vanes (7) at the rear of the machine.  The drum is partially surrounded by a swiveling concave guide arrangement (68). There are fixed walls (62) with guide vanes (84) with their axes (88) parallel to the direction of movement of the straw.
Patent DE-10252191-A1 (DE)
Title: Gear selector mechanism has a ring-shaped slide plug with two diametrically-opposed pins which slide within a gearbox housing
Inventor: BEER UWE
IPC: F16H63/32
Filed: 2002-11-09
Abstract: An automotive gear selector mechanism (1) has a sleeve (2) operated swivel-mount sliding lever (11) which engages with a circular groove (4) within the sleeve. The groove (4) incorporates a ring-shaped slide plug (5) with two diametrically-opposed pins (6, 7) which slide within a gearbox housing (3).
Patent DE-10252930-A1 (DE)
Title: Hydraulic-powered slaughterhouse cutting tool separates the root of a pig's tail from the cadaver rear end with semi-open hoop and cutting blade
Inventor: LAY NORBERT
IPC: A22B5/00
Filed: 2002-11-14
Abstract: A hydraulic-powered slaughterhouse tool removes the tail from a pig cadaver by cutting through the base of the tailbone. The tool esp. has a U-shaped hoop (13) one end (13') of which is attached to a hand-grip (20). The other end (12) of the hoop has a curved tip (15) located opposite a cutting blade (11) which is operated by a trigger in the handle (20).  The hoop forms a semi-enclosure around the tail. The sides (12, 13) describe an angle alpha of 40-70. The tip (15) forms an angle beta with the arm (12) of 120-150. The blade cutting edge is set at an angle of 15-40 with respect to the blade main axis. The hoop has a handle (40).
Patent DE-10255074-A1 (DE)
Title: Riementrieb für Hilfsaggregate einer Brennkraftmaschine
Inventor: FOESSL PETER
IPC: F16H13/10
Filed: 2002-11-26
Abstract: Für einen Riementrieb für Hilfsaggregate einer Brennkraftmaschine mit einem riemenseitig angetriebenen Reibrad zum Antrieb eines gesonderten Nebenaggregates wird vorgeschlagen, dass das Reibrad ferner mit der Außenseite des Riemens im Umschlingungsbereich eines Triebrades der Brennkraftmaschine oder eines Hilfsaggregates reibschlüssig zusammenwirkt und mittels eines auf einem maschinenseitig drehbeweglich angeordneten Exzenter gelagerten Schwenkarmes in permanenter Eingriffsposition mit Antriebsrad und Riemen gehalten ist, wobei der unter der Wirkung einer vorgespannt angeordneten Feder drehangetriebene Exzenter der Nachstellvorrichtung auf den Schwenkarm in Zugrichtung oder Druckrichtung bei entsprechend gerichteter Feder-Vorspannung einwirkt.
Patent DE-10256052-A1 (DE)
Inventor: TREMMEL GUENTER
IPC: B60R13/06
Filed: 2002-11-30
Abstract: The invention relates to a covering device for covering a mounting recess in a cover strip of a vehicle roof. Mounting recesses of this type are, for example, provided for fastening the feet of a roof luggage carrier. The covering device is comprised of an insertion part ( 1 ), which can be positioned inside the cover strip ( 3 ), and of a hinged cover ( 2 ), which is mounted in bearing shells ( 7 ) in a manner that enables it to pivot about an axis in the longitudinal direction of the strip and which fills the recess ( 4 ) when in a closed position. Said hinged cover comprises both bearing journals ( 6 ), which are shaped thereon at both ends, as well as detent journals ( 11 ), which can be locked in an open and closed position by means of spring elements ( 12 ). These spring elements are shaped onto the insertion part ( 1 ) and act upon the detent journals ( 11 ). The hinged cover ( 2 ), when in an open position, enables an unhindered access to the recess ( 4 ) by virtue of the fact that the bearing journals ( 6 ) and detent journals ( 11 ) are shaped onto the hinged cover ( 2 ) via a U-shaped element ( 5 ), which is dimensioned in such a manner that the edge ( 8 ) of the recess ( 4 ) projects into the open space ( 9 ) of the element ( 5 ) when the hinged cover ( 2 ) is open.
Patent DE-10256754-A1 (DE)
Title: Valve for gaseous and liquid media, comprises a displaceable magnet armature with a sealing body pressing against the valve seat
Inventor: SCHOCH KLAUS
IPC: F16K31/08
Filed: 2002-12-05
Abstract: The valve comprises a valve body (1) with an inlet (2), an outlet (3) and a valve seat (4). The valve further comprises a displaceable magnet armature (16) with a sealing body (17) pressing against the valve seat. A permanent magnet moves back and forth in a direction against the magnet armature.