baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202016106555-U1 (DE)
Title: Verriegelungsvorrichtung für einen Telekommunikationsverbinder
IPC: H01R13/639
Filed: 2016-11-23
Abstract: Verriegelungsvorrichtung für einen Telekommunikationsverbinder, aufweisend: einen Ausziehsicherungsabschnitt (11), der vorderseitig ein mit einer Verbindungsfläche (112) verbundenes Schnappverriegelungsteil (111) aufweist, während die Verbindungsfläche (112) mindestens mit einem federnden Arm (113) verbunden ist, wobei die federnden Arme (113) bodenseitig je mit einem Schnappvorsprung (114) versehen sind; einen Verschlussabschnitt (12), der n-förmig ausgebildet ist; und einen Verbindungsabschnitt (13), der den Ausziehsicherungsabschnitt (11) und den Verschlussabschnitt (12) miteinander verbindet, wobei der Verbindungsabschnitt (13) einen Hohlraum (131) aufweist, der endseitig mit einer Öffnung (132) versehen ist, wobei die Öffnung (132) den federnden Armen (113) entspricht, wobei die Verriegelungsvorrichtung (10) sich mit einem Steckerkörper (20) zu einem einheitlichen Telekommunikationsverbinder (1) verbinden und zusammen mit diesem in eine Gegenbuchse (30) einstecken lässt, wobei der Ausziehsicherungsabschnitt (11) in der Gegenbuchse (30) eingebettet ist, während die federnden Arme (113) und eine Mehrzahl von Vorsprüngen (32) in der Gegenbuchse (30) gegeneinander anliegen, wodurch realisiert wird, dass der Telekommunikationsverbinder (1) in der Gegenbuchse (30) schnappverriegelt und daher nicht einfach ausziehbar ist.
Patent DE-202016107411-U1 (DE)
Title: Refraktive Optik mit Freiformkörper
IPC: F21V5/04
Filed: 2016-12-28
Abstract: Optik (1) mit einem refraktiven Lichtleitkörper (6), aufweisend- eine Lichtaufnahmeoberfläche (2), welche ausgebildet ist, um von einem Leuchtmittel (4) abgegebenes Licht in den refraktiven Lichtleitkörper (6) aufzunehmen, und- einen Lichtabgabeoberfläche (3), welche ausgebildet ist, um in dem refraktiven Lichtleitkörper (6) geführtes Licht in einer einzig durch eine Geometrie des refraktiven Lichtleitkörpers (6) vordefinierten Abstrahlcharakteristik zur Bildung einer von dem abgestrahlten Licht im Wesentlichen scharf begrenzt ausgeleuchteten Fläche abzustrahlen.
Patent DE-202017000518-U1 (DE)
Title: Funktionierender oder nicht funktionierender Schalter oder eine einem Schalter ähnelnde Bauform an der Sirene eines mPERS, den Eindruck erweckend, durch Druck darauf sei der Schall abschaltbar, den Angreifer vergeblich zum Drücken des Schalters veranlassend und damit Informationen über den Angreifer hinterlassend
IPC: G08B15/00
Filed: 2017-01-20
Abstract: Kombination eines externen Schalters mit einem Lautsprecher zur Nutzung mit einem mobilen Endgerät (mPERS) zum Zweck der externen Auslösung einer Notfallsequenz mit der Möglichkeit, ein Tonsignal bevorzugt mit hohem Schalldruck zu emittieren, bei dem an der Sirene ein Schalter eingebaut wird, mit dem der Ton ein- und abgeschaltet werden kann.
Patent DE-202017001477-U1 (DE)
Title: Transportkoffer mit einer Ladevorrichtung für zumindest ein akkubetriebenes Elektrogerät
IPC: B25H3/02
Filed: 2017-03-16
Abstract: Transportkoffer mit einer Ladevorrichtung für zumindest ein akkubetriebenes Elektrogerät, wobei der Transportkoffer im Innenbereich eine das Elektrogerät aufnehmende Aufnahmebucht mit elektrischen Anschlusskontakten aufweist, wobei diese Anschlusskontakte elektrisch mit der Ladevorrichtung verbunden und elektrisch mit Ladekontakten des Elektrogerätes verbindbar ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein Anzeigeelement (13) an einer Außenseite (16, 17, 18) des Transportkoffers (1) angeordnet ist und dieses Anzeigeelement (13) mit einer Ladezustandskontrollvorrichtung der Ladevorrichtung verbunden ist und dass ein von der Ladezustandskontrollvorrichtung erfasster Ladezustand eines Akkus des Elektrogerätes (2) an dem Anzeigeelement (13) anzeigbar ist.
Patent DE-202017101367-U1 (DE)
Title: Kanalrauchmelder
IPC: G08B17/10
Filed: 2017-03-10
Abstract: Kanalrauchmelder mit einem an einer Wand (12) eines Strömungskanals (14) zu befestigenden Montagesockel (18) und einem außerhalb des Strömungskanals (14) auf dem Montagesockel (18) gehaltenen Rauchdetektor (34), der eine Detektionskammer (36) aufweist, die über eine Öffnung (24) des Montagesockels und eine Öffnung (16) in der Wand (12) des Strömungskanals (14) mit dem Inneren des Strömungskanals kommuniziert, dadurch gekennzeichnet, dass der Rauchdetektor (34) in einem Strömungseinsatz (28) aufgenommen ist, der an den Montagesockel (18) anschließt und eine Strömungskammer (40) bildet, die einerseits mit der Detektionskammer (36) und andererseits über einen Schmutzfilter (26) mit der Öffnung des Montagesockels kommuniziert.
Patent DE-202017103894-U1 (DE)
Title: Einrichtung zur Regelung des Tiefziehprozesses während des Pressenhubes
IPC: B21D24/14
Filed: 2017-06-29
Abstract: Vorrichtung zur Regelung des Tiefziehprozesses einer Platine (P) während eines Pressenhubes einer Presse (P) mit einem Pressentisch (1) und einem Pressenstößel (2) sowie mit einem zwischen Pressentisch (1) und Pressenstößel (2) angeordneten Stempel (3) mit dem die Platine während eines Pressenhubes in eine Gravur einer Matrize (4) formbar ist, wobei der Rand der Platine mittels eines Blechhalters (5) zwischen dem Blechhalter (5) und der Matrize (4) mit einer Blechhaltekraft (FH) / Flächenpressung PF) beaufschlagbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eine Koppelsystem (6) zwischen
 - dem Pressentisch (1) oder wenigstens einem pressentischseitig angeordneten Werkzeugelement und
 - dem Pressenstößel (2) oder wenigstens einem pressenstösselseitig angeordneten Werkzeugelement angeordnet ist, wobei mit dem Koppelsystem während des Tiefziehprozesses ein Kraftnebenschluss erzeugbar ist mit dem die auf den Rand der Platine wirkende Blechhaltekraft (FH) / Flächenpressung PF) veränderbar ist.
Patent DE-202017105043-U1 (DE)
Title: Heckklappenabdeckung
IPC: B62D25/12
Filed: 2017-08-22
Abstract: Heckklappenverkleidungsbaugruppe, umfassend: eine erste Platte; eine zweite Platte, die an einer Fahrzeugheckklappe befestigt und mit der ersten Platte durch eine erste Scharnierbaugruppe verbunden ist, wobei die erste Platte in Bezug auf die zweite Platte schwenkbar ist; und eine an der zweiten Platte über eine zweite Scharnierbaugruppe befestigte dritte Platte, die in Bezug auf die zweite Platte schwenkbar ist, wobei in einem ausgeklappten Zustand die erste, zweite und dritte Platte eine ebene Fläche auf der Heckklappe bereitstellen.
Patent DE-202017105608-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Ermittlung eines Betriebszustands einer Strahlanlage
IPC: B24C9/00
Filed: 2017-09-15
Abstract: Vorrichtung zur Ermittlung eines Betriebszustands einer Strahlanlage zum Behandeln einer Oberfläche eines Werkstücks (4) mit einem Strahlmittel (3), umfassend eine Datenverarbeitungseinrichtung (12) hergerichtet zur Durchführung eines Verfahrens mit folgenden Schritten: fortlaufende Messung eines Füllstands an Strahlmittel (3) in einem stromaufwärts einer Strahleinrichtung (1) vorgesehenen Hauptbunker (5), Nachdosieren von Strahlmittel (3) von einem stromaufwärts des Hauptbunkers (5) vorgesehenen Vorbunker (9) in den Hauptbunker (5), so dass der Füllstand im Hauptbunker (5) innerhalb eines vorgegebenen Füllstandbereichs gehalten wird, Messen der vom Vorbunker (9) an den Hauptbunker (5) nachdosierten Gewichte und Erfassen der gemessenen Gewichte über der Zeit, Messen einer Stromaufnahme einer Strahlmittelbeschleunigungseinrichtung (2) und Messen einer tatsächlichen Strahldauer, Bestimmen eines Strahldauerzeitintervalls, Ermitteln eines mittleren Strahlmittelverbrauchs für einen bestimmten Zeitpunkt aus dem während des vorgegebenen Strahldauerzeitintervalls bis zum bestimmten Zeitpunkt nachdosierten Gesamtgewicht an Strahlmittel (3), Wiederholen des Schritts der Ermittlung des mittleren Strahlmittelverbrauchs für nachfolgende weitere bestimmte Zeitpunkte, und Anzeigen des jeweiligen mittleren Strahlmittelverbrauchs über den jeweiligen bestimmten Zeitpunkten.
Patent DE-202018002665-U1 (DE)
Title: Mit einer versetzbaren und/oder verschiebbaren Stirnwand versehenes Fahrzeug für den Holztransport
IPC: B60P3/41
Filed: 2018-06-04
Abstract: Fahrzeug (1) für den Holztransport mit einer Pritsche bzw. einem Rahmen (2) zur Aufnahme des Holzes und mit einer auf der Pritsche bzw. dem Rahmen (2) orthogonal zur Fahrtrichtungsnormalen (5) des Fahrzeugs (1) montierten Stirnwand (3), dadurch gekennzeichnet, dass die Pritsche bzw. der Rahmen (2) und die Stirnwand (3) so eingerichtet und aufeinander abgestimmt sind, dass die Stirnwand (3) in Richtung der Fahrtrichtungsnormalen (5) des Fahrzeugs (1) längs der Pritsche bzw. längs des Rahmens (2) versetzbar und/oder verschiebbar ist, so dass die Stirnwand (3) wahlweise in mindestens zwei unterschiedlichen Positionen auf der Pritsche bzw. auf dem Rahmen (2) orthogonal zur Fahrtrichtungsnormalen (5) des Fahrzeugs (1) ausgerichtet fixiert werden kann und das Fahrzeug (1) zum Holztransport benutzt werden kann und zum Holztransport vorgesehen ist sowohl wenn die Stirnwand (3) in der einen der vorstehend genannten mindestens zwei unterschiedlichen Positionen als auch wenn die Stirnwand (3) in der anderen der vorstehend genannten mindestens zwei unterschiedlichen Positionen fixiert ist.
Patent DE-202018100452-U1 (DE)
Title: Lasermodul für Interferometrie und/oder Holographie
IPC: H01S3/13
Filed: 2018-01-26
Abstract: Lasermodul (LM) für Interferometrie und/oder Holographie, wobei das Lasermodul (LM) ein Gehäuse und, in dem Gehäuse, eine kühlbare Laserquelle (LQ) zur Erzeugung eines Laserstrahls und eine mit Gas befüllte Gaszelle (GZ) zur Stabilisierung einer Linienbreite und/oder einer Wellenlänge des Laserstrahls umfasst, wobei das Gehäuse ausgebildet ist, vor Kondenswasser zu schützen, und die Laserquelle (LQ) einen Masteroszillator (MO), einen optischen Verstärker (PA) und einen zwischen dem Masteroszillator (MO) und dem optischen Verstärker (PA) angeordneten optischer Isolator (IS1) umfasst.
Patent DE-202018100877-U1 (DE)
Title: Bezug für ein Sitzmöbel oder einen Teil eines Sitzmöbels
IPC: A47C31/10
Filed: 2018-02-16
Abstract: Bezug (B) für ein Sitzmöbel (3) oder einen Teil (4) eines Sitzmöbels (3), welcher bezogen auf die Gebrauchslage mindestens einen sich über die dem Sitzinsassen zugewandte Seite erstreckenden ersten Bezugsabschnitt (1) und mindestens einen sich auf der dem Sitzinsassen abgewandten Seite erstreckenden zweiten Bezugsabschnitt (2) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der mindestens eine zweite Bezugsabschnitt (2) bezogen auf die Gebrauchslage nur an seinen Längsseiten (6.2) mit den Längsseiten (6.1) des mindestens einen ersten Bezugsabschnitt (1) verbunden ist und seine Fläche mindestens 25 % der Fläche des mindestens einen ersten Bezugsabschnittes (1) entspricht.
Patent DE-202018102118-U1 (DE)
Title: Roller
IPC: B62K15/00
Filed: 2018-04-17
Abstract: Roller, insbesondere Tretroller, Scooter, Kickboard oder dergleichen, mit einem ein Trittbrett (3) aufweisenden Fahrgestell (2), einem ersten, vorderen Radträger (4) und einer mit dem vorderen Radträger (4) zusammenwirkenden Lenkeinheit (12), wobei die Lenkeinheit (12) am Fahrgestell (2) verschwenkbar angeordnet ist und aus einer Gebrauchsstellung in eine Nicht-Gebrauchsstellung und umgekehrt überführbar ist, sowie mit einer Stützstrebe (18), die einen verschwenkbar am Fahrgestell (2) angeordneten ersten Abschnitt (19) und einen verschwenkbar an der Lenkeinheit (12) angeordneten zweiten Abschnitt (20) aufweist, wobei die beiden Abschnitte (19, 20) um eine gemeinsame Drehachse (23) verschwenkbar miteinander verbunden sind, wobei der eine der beiden Abschnitte (19) einen Riegelbolzen (24) und der andere der beiden Abschnitte (20) mit dem Riegelbolzen (24) zusammenwirkende Ausnehmungen (25, 28) aufweist, wobei der Riegelbolzen (24) in Gebrauchsstellung der Lenkeinheit (12) in eine erste Ausnehmung (28) und in Nicht-Gebrauchsstellung der Lenkeinheit (12) in eine zweite Ausnehmung (25) eingreift, dadurch gekennzeichnet, dass der die Ausnehmungen (25, 28) aufweisende Abschnitt (20) ein mit dem Riegelbolzen (24) zusammenwirkendes Streifenelement (31) aufweist, das sich zwischen der ersten und der zweiten Ausnehmung (25, 28) entlang der vom Riegelbolzen (24) bei einer Überführung der Lenkeinheit (12) aus der Gebrauchsstellung in die Nicht-Gebrauchsstellung und umgekehrt beschriebenen Verfahrbahn (26) erstreckt.
Patent DE-202018102474-U1 (DE)
Title: Grillgerät sowie Spießhalterung
IPC: A47J37/07
Filed: 2018-05-03
Abstract: Als Haus-/Gartengrill ausgebildetes Grillgerät (1), mit einem Glut-/Flammenbereich (15) und einer darüber angeordneten Grillguthalterung (2), wobei jedenfalls teilweise zur Halterung des Grillguts Spieße (34) vorgesehen sind, die in einer Spießhalterung (20) des Grillgeräts (1) aufnehmbar sind, wobei die Grillguthalterung (2) als ein im Nutzungszustand im Wesentlichen horizontal ausgerichtetes Grillrost (9) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Spieße (34) bezüglich einer senkrecht zum Grillrost (9) verlaufenden Vertikalebene (V) in Richtung ihrer Spieß-Längsachse (x) in Schrägausrichtung zu dem Grillrost (9) ausgerichtet an der Spießhalterung (20) halterbar sind.
Patent DE-202018106834-U1 (DE)
Title: Mobile Sanitäreinrichtung und Steuereinheit für eine mobile Sanitäreinrichtung
IPC: E03D5/01
Filed: 2018-11-30
Abstract: Mobile Sanitäreinrichtung (100), insbesondere für ein Schienenfahrzeug, umfassend eine Vakuumtoilette (110), einen Spültaster (120), eine Spannungsversorgung (130), eine Steuerungsvorrichtung (200), und eine Steuereinheit (1, 1', 1", 300), wobei die Steuereinheit (1, 1', 1", 300) umfasst
 - eine Standardleiterplatte (320) zur Führung von vordefinierten Signalen, die eine Standardschnittstelle (42, 311) aufweist, umfassend
 ◯ ein Vakuumtoiletten-Anschlussmittel (10, 312) zum Anschließen einer Vakuumtoilette (110),
 ◯ ein Spültaster-Anschlussmittel (12, 314) zum Anschließen eines Spültasters (120), und
 ◯ ein Spannungsversorgungs-Anschlussmittel (14, 316) zum Anschließen einer Spannungsversorgung (130),
 - eine Konfigurationsleiterplatte (360) zur Führung von Signalen, die eine Konfigurationsschnittstelle (44, 351) mit einem ersten Konfigurationsanschlussmittel (45, 352) aufweist,
 - wobei das Vakuumtoiletten-Anschlussmittel (10, 312), das Spültaster-Anschlussmittel (12, 314), das Spannungsversorgungs-Anschlussmittel (14, 316) und das erste Konfigurationsanschlussmittel (45, 352) leitend miteinander gekoppelt sind,
 - wobei die Konfigurationsschnittstelle (44, 351) eingerichtet ist, dass
 ◯ die Konfigurationsleiterplatte (360) mit der Steuerungsvorrichtung (200) gekoppelt ist, und
 ◯ mindestens ein von der Standardleiterplatte (320) und/oder von der Konfigurationsleiterplatte (360) geführtes Signal von der Steuerungsvorrichtung (200) abgreifbar, verarbeitbar und/oder ansteuerbar ist.
Patent DE-202019102663-U1 (DE)
Title: Anbauteil für eine Stabmatte
IPC: E04H17/14
Filed: 2019-05-12
Abstract: Anbauteil (8) für eine Stabmatte (1), ausgebildet zum Einsetzen in eine durch eine Anzahl Quer- und Längsstäbe (2, 3) begrenzte Stabmattenmasche (7) der Stabmatte (1), dadurch gekennzeichnet,
 - daß die Höhe (H (AT)) des Anbauteils (8) größer ist als die lichte Höhe (H(ZF)) der Stabmattenmatte (7) und/oder daß die Breite (B(AT)) des Anbauteils (8) größer ist als die lichte Breite (B(ZF)) der Stabmattenmasche (7),
 - und daß das Anbauteil (8) an einem Quer- oder Längsstab (2, 3) in einer von seiner Montageendposition (21) abweichenden Montagevorposition (20) anbringbar ist, aus welcher Montagevorposition (20) es in seine Montageendposition (21) in die Stabmattenmasche (7) überführbar ist.
Patent DE-202019103996-U1 (DE)
Title: Bodenfeuchtigkeits-Messgerät und Messfühler
IPC: G01N33/24
Filed: 2019-07-19
Abstract: Bodenfeuchtigkeits-Messgerät mit einer in einem Gehäuse (10) aufgenommenen Elektronikeinheit (20), welche wenigstens einen ersten Anschluss (21) und einen zweiten Anschluss (22) aufweist, und einem Messfühler (30), welcher eine mit dem ersten Anschluss (21) verbundene erste Kondensatorelektrode (31) und eine mit dem zweiten Anschluss (22) verbundene zweite Kondensatorelektrode (32) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Kondensatorelektroden (31, 32) jeweils von einem Hüllkörper (36, 36a, 36b) dicht umschlossen sind.
Patent DE-202020000218-U1 (DE)
Title: Kugeldoppelgelenk über Topfmagnet
IPC: F16C11/06
Filed: 2020-01-21
Abstract: Kugeldoppelgelenk(6) über Topfmagnet(1,2,3), dessen Boden und Deckel jeweils durch eine Gelenkkugel(4, 5) gebildet sind.
Patent DE-202020004306-U1 (DE)
Title: Multifunktionaler Gebrauchsgegenstand zur Öffnung von Türe, Bedienen von Display und Tastaturen und Knöpfen mit automatisierter UV Licht Desinfektion
IPC: E05B1/00
Filed: 2020-10-12
Abstract: Das multifunktionale Bediensystem istDadurch gekennzeichnet, dass
 
 1. es einen Grundkörper zur Aufnahme von Werkzeugen wie Türklinkenöffner, Bedienstift und UV Lichtquelle mit Batterien/Akkusgibt,Dadurch gekennzeichnet, dass
 
 2. der Türklinkenöffner beweglich ist und heraus- und eingeklappt, oder heraus- und hineingeschoben werden kann,Dadurch gekennzeichnet, dass
 
 3. ein Bedienstift heraus- und hineingeschoben werden kann und dieser entweder im Grundkörper verbleibt oder vollständig entnommen werden kann,Dadurch gekennzeichnet, dass
 
 4. auf die Berührungsfläche des Türklinkenöffner und des Bedienstiftes durch eine UVC Belichtung bakterizide Wirkung ausgeübt wird,Dadurch gekennzeichnet, dass
 
 5. die Berührungsfläche des Türklinkenöffners eine Beschichtung aufweist, die ein Verrutschen auf glatten Oberflächen vermindert oder verhindert,Dadurch gekennzeichnet, dass
 
 6. die Werkzeuge innerhalb des Grundkörpers in einem für den bedienenden Menschen berührungslosem Verfahren ermöglicht, Tür- Fensterklinken oder ähnliches zu öffnen oder zu schließen,Dadurch gekennzeichnet, dass
 
 7. der Bedienstift über die UVC Lichtquelle ebenfalls desinfiziert wird und die Bedienung von Tastaturen, Knöpfe, Bedieneinheiten und Touchscreens z. b. an Computer, Handy und Displays bedient werden können,Dadurch gekennzeichnet, dass
 
 8. eine Lichtquelle im Grundkörper integriert ist, deren Licht eine bakterizide Wirkung ausüben kann und dadurch Keime, Viren und Bakterien unschädlich gemacht werden können,Dadurch gekennzeichnet, dass
 
 9. der Türklinkenöffner automatisch durch eine bakterizide Bestrahlung desinfiziert wird, Dadurch gekennzeichnet, dass 
 10. der Grundkörper so ausgestaltet ist, dass dieser bequem in einer Hosen- oder Handtasche Platz findet,Dadurch gekennzeichnet, dass
 
 11. der Grundkörper aus den verschiedensten Materialien wie z. B. Kunststoffe, Holz, Metall oder ähnlichem gebaut ist,
 
 12. im Grundkörper die Aufnahme von einer Elektronik und den notwendigen Batterien oder Akkus vorhanden sind,Dadurch gekennzeichnet, dass
 
 13. eine Ladebuchse vorhanden ist um eine externe Energiequelle an zu schließen, Dadurch gekennzeichnet, dassDadurch gekennzeichnet, dass
 14. der Türklinkenöffner so ausgeformt ist, dass dieser auch zum Ziehen oder Schieben von Gegenständen geeignet ist,Dadurch gekennzeichnet, dass
 
 15. der Türklinkenöffner so ausgeformt ist, dass dieser längs und quer auf eine Türklinke gelegt werden kann. Dazu besitzt dieser eine kreuzförmige Ausformung,Dadurch gekennzeichnet, dass
 
 16. der Bedienstift über die UVC Lichtquelle bestrahlt wird und so ebenfalls desinfiziert wird, Dadurch gekennzeichnet, dass
 17. der Grundkörper die Aufnahme eines Einkaufswagenchips ermöglicht, der herausgeschoben, entnommen oder als Ausformung vorhanden ist,
Patent DE-202020100304-U1 (DE)
Title: Ankerelement für ein Verbindungssystem sowie Verbindungssystem zur Kopplung von Möbel- oder/und Holzbauteilen
IPC: F16B12/14
Filed: 2020-01-21
Abstract: Ankerelement (2) für ein Verbindungssystem (1) zur Kopplung von Bauteilen (B1, B2), insbesondere Möbel- oder/und Holzbauteile, umfassend einen Grundkörper (3), welcher einen zur zumindest abschnittsweisen Aufnahme eines Bolzens (4, 5) ausgebildeten Kanal (6) besitzt, wobei ein Spannmittel (9) an dem Grundkörper (3) abgestützt oder abstützbar ist derart, dass ein zumindest abschnittsweise im Kanal (6) des Grundkörpers (3) angeordneter und eine Schrägfläche (15a) aufweisender Bolzen (4) durch eine über das Spannmittel (9) auf seine Schrägfläche (15a) einwirkende Spannkraft innerhalb des Kanals (6) verlagerbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Grundkörper (3) wenigstens eine zur zumindest abschnittsweisen Aufnahme eines zweiten Bolzens (5) ausgebildete Öffnung (7) mit einer Abschrägung (10a, 10b) besitzt.
Patent DE-202020102748-U1 (DE)
Title: Atemschutzmaske mit Trinkhalmöffnung
IPC: A62B18/02
Filed: 2020-05-14
Abstract: Mund-Nase-Abdeckung oder Atemschutzmaske (100) mit einer im Bereich des Mundes einer die Maske (100) tragenden Person angeordneten Durchstecköffnung (102) für einen Trinkhalm (130), welche mittels eines Durchsteckventils (104) und/oder einer abnehmbaren oder abklappbaren Abdeckung (106) so partikel- und/oder gasdicht verschließbar ist, dass die Filterwirkung der Maske (100) nicht herabgesetzt ist.
Patent DE-202020102979-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Produktion von schmelzgeblasenem Filtergewebe
IPC: B29C48/35
Filed: 2020-05-26
Abstract: Vorrichtung zur Produktion von schmelzgeblasenem Filtergewebe, bestehend aus einem Werkzeugkopf zum Schmelzblasen und einer Aufnahmevorrichtung, und wobei die Aufnahmevorrichtung zwei Rollenbaugruppen umfasst, die in einer parallelen und parataktischen Weise angeordnet sind, und eine Düse des Werkzeugkopfs zum Schmelzblasen in Richtung des Spalts zwischen den zwei Rollenbaugruppen angeordnet ist, wobei:
 die Düse des Werkzeugkopfs zum Schmelzblasen mit einem ersten Deflektor und einem zweiten Deflektor bereitgestellt ist, und sowohl der erste Deflektor als auch der zweite Deflektor entlang der zentralen axialen Richtung der Rollenbaugruppe in der Längsrichtung angeordnet sind; und
 der erste Deflektor und der zweite Deflektor bilateral symmetrisch mit der Düse als das Zentrum sind; und
 die Distanz zwischen den Hinterteilen des ersten Deflektors und des zweiten Deflektors größer ist als die Distanz zwischen den Wurzeln des ersten Deflektors und des zweiten Deflektors, so dass ein relativ geschlossener hornförmiger Traktionsraum an der Düse des Werkzeugkopfs zum Schmelzblasen gebildet ist; und
 die Wurzeln des ersten Deflektors und des zweiten Deflektors relativ zu dem Werkzeugkopf zum Schmelzblasen drehbar verbunden sind, um den eingeschlossenen Winkel zwischen dem ersten Deflektor und dem zweiten Deflektor anpassbar zu machen.
Patent DE-202020106090-U1 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung der intelligenten Stadt
IPC: F21S9/03
Filed: 2020-08-05
Abstract: Beleuchtungsvorrichtung der intelligenten Stadt, die eine Säule (1) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass ein Lampenschirm (10) über der Säule (1) angeordnet ist, wobei eine Lampenröhre (11) innerhalb des Lampenschirms (10) vorgesehen ist, wobei eine Regenschutzplatte (2) auf dem Lampenschirm (10) liegt, wobei eine Einstellvorrichtung (3) über der Regenschutzplatte (2) angeordnet ist, wobei ein Antriebsmotor (5) in der Einstellvorrichtung (3) installiert ist, wobei die Ausgangswelle des Antriebsmotors (5) mit einer Drehscheibe (8) versehen ist, wobei an den vier Ecken der Drehscheibe (8) jeweils eine Stützstange (9) vorgesehen ist, wobei über den Stützstangen (9) ein Solarpanel (4) installiert ist, wobei an einer Seite des Antriebsmotors (5) eine Steuerung (6) vorgesehen ist, wobei ein fotoelektrischer Sensor (7) an einer Seite oberhalb der Regenschutzplatte (2) angeordnet ist, wobei eine Vielzahl von Wasserableitungsnuten (19) entlang dem Rand der Regenschutzplatte (2) aufgereiht ist, wobei die Säule (1) innen einen Aufnahmeraum (12) im unteren Bereich aufweist, wobei die Unterseite des Aufnahmeraums (12) mit einer Trägerplatte (16) versehen ist, wobei eine Umschaltvorrichtung (15) auf der Trägerplatte (16) montiert ist, wobei ein Photovoltaik-Wechselrichter (14) über der Umschaltvorrichtung (15) angeordnet ist, wobei eine Batterie (13) über dem Photovoltaik-Wechselrichter (14) angeordnet ist, wobei ein drahtloser Router (18) im oberen Bereich des Aufnahmeraums (12) montiert ist, wobei die Unterseite der Säule (1) mit einer Basis (17) versehen ist.