baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102020208750-A1 (DE)
Title: Positionsstellungsidentifikationsvorrichtung, positionsstellungsidentifikationsverfahren undpositionsstellungsidentifikationsprogramm
Inventor: SATOU TAIGA
IPC: G06K9/00
Filed: 2020-07-14
Abstract: Ein System, welches effizient die Positionsstellung eines Ziel-Artikels identifizieren kann, wird gewünscht. Eine Positionsstellungs-Identifikationsvorrichtung beinhaltet: eine Ist-Messdaten-Erfassungseinheit, die aus einer dreidimensionalen Messmaschine Ist-Messdaten zur Form eines Werkstücks erfasst; eine Virtuellmessdaten-Erzeugungseinheit, die aus für das Werkstück definierten Formdaten virtuelle Messdaten erzeugt, die mit den Ist-Messdaten assoziiert sind; eine Filterverarbeitungseinheit, die basierend auf der Messeigenschaft der dreidimensionalen Messmaschine Filterverarbeitung durchführt, die eine affine Transformation an den virtuellen Messdaten durchführt; eine Merkmalspunkt-Extraktionseinheit, die Merkmalspunktdaten aus den Ist-Messdaten und den virtuellen Messdaten extrahiert; eine Speichereinheit, die als Modelldaten des Werkstücks die Merkmalspunktdaten speichert, die aus den virtuellen Messdaten extrahiert werden; und eine Positionsstellungs-Recheneinheit, welche die Merkmalspunktdaten der Ist-Messdaten prüft, die durch Durchführen von Koordinaten-Transformation an den in den Modelldaten enthaltenen Merkmalspunktdaten ermittelt werden, um so die Positionsstellung des Werkstücks zu berechnen.
Patent DE-102020208994-A1 (DE)
Title: Verfahren für ein Erzeugen einer Heatmap von und ein Heatmap-Server für eine Direktkommunikation-Leistungsfähigkeit
Inventor: MITTAL PRACHI
IPC: H04W4/44
Filed: 2020-07-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt einen Heatmap-Server 10 für eine Direktkommunikation-Leistungsfähigkeit eines Fahrzeugkommunikationssystem bereit, das ein Mittel 11 für ein Sammeln von Daten, die für eine Direktkommunikation-Leistungsfähigkeit zwischen mindestens zwei Verkehrsteilnehmern des Fahrzeugkommunikationssystems und mit Bezug auf Infrastruktur-bezogene Informationen relevant sind, ein Mittel (12) für ein Verarbeiten von Daten, um die gesammelten Daten in ein gemeinsames Format zu bringen, ein Mittel 13 für ein Analysieren der verarbeiteten Daten für ein Finden einer Korrelation zwischen den Daten hinsichtlich einer Direktkommunikation-Leistungsfähigkeit und/oder der Leistungsfähigkeit eines gesamten Kommunikationssystem durch die effiziente Ausführung von Direktkommunikation-basierten Anwendungen durch Verkehrsteilnehmer und ein Mittel 14 für ein Bilden einer räumlich-zeitlichen Heatmap einer Direktkommunikation-Leistungsfähigkeit basierend auf dem Ergebnis der Analyse der verarbeiteten Daten hat. Zusätzlich wird ein Verfahren für ein Erzeugen einer Heatmap einer Direktkommunikation-Leistungsfähigkeit eines Fahrzeugkommunikationssystems, das durch solch einen Heatmap-Server 10 ausgeführt werden kann, bereitgestellt.
Patent DE-102020211657-A1 (DE)
Title: Lenksystem und Verfahren zum Betreiben eines Lenksystems
Inventor: RÖCKNER FABIAN
IPC: B62D5/04
Filed: 2020-09-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Lenksystem (1) für einen Kraftwagen (2), aufweisend wenigstens einen mechanisch mit einem Lenkrad (4) des Kraftwagens (2) verbindbaren Lenkradaktuator (5) und wenigstens ein mit dem Lenkradaktuator (5) verbundenes elektronisches Steuergerät (6), das eingerichtet ist, aus wenigstens einem momentanen Zustandsparameter des Kraftwagens (2) unter Verwendung eines Lenkradmomentalgorithmus ein Soll-Lenkradmoment (16) zu ermitteln, mit dem der Lenkradaktuator (5) ansteuerbar ist. Um einem Fahrer eines Kraftwagens (2) in jeder Fahrsituation ein sicheres Ziel-Lenkradmoment (16) zur Verfügung zu stellen, das ihn bei seiner Aufgabe der Spurführung unterstützt, ist das Steuergerät (6) eingerichtet, mittels eines Plausibilitätsalgorithmus eine Plausibilität des ermittelten Soll-Lenkradmoments (16) unter Berücksichtigung von wenigstens einem momentanen Zustandsparameter des Kraftwagens (2) zu prüfen, mittels eines Hilfsalgorithmus ein Rückfall-Lenkradmoment (101) zu ermitteln und statt des Soll-Lenkradmoments (16) das Rückfall-Lenkradmoment (101) als Soll-Lenkradmomentanforderung (18) zu verwenden, wenn das Soll-Lenkradmoment (16) nicht plausibel ist.
Patent DE-102020212450-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Abgasnachbehandlung in Feuerungsanlagen
Inventor: CEELEN KIM
IPC: B03C3/34
Filed: 2020-10-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zur Abgasnachbehandlung einer Feuerungsanlage, insbesondere eines Kaminofens, wobei die Vorrichtung einen von einem Abgasstrom durchströmbaren Gehäuseabschnitt (8) aufweist, und die Vorrichtung zumindest eine erste mit einem ersten Pol einer Spannungsquelle verbundene Elektrode (2) zur elektrostatischen Aufladung von im Abgasstrom mitgeführten Partikeln aufweist, und eine zweite mit einem zweiten Pol der Spannungsquelle verbundene Elektrode zur Abscheidung der elektrostatisch aufgeladenen Partikel aufweist, wobei die Spannungsquelle durch ein Solarmodul (4) gebildet ist.
Patent DE-102020212999-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines mobilen, selbstfahrenden Geräts
Inventor: DANIEL KRISTINA
IPC: A47L5/12
Filed: 2020-10-15
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Betrieb eines mobilen, selbstfahrenden Geräts, insbesondere Bodenreinigungsgerät zur autonomen Bearbeitung von Bodenflächen wie ein Saug- und/oder Kehr- und/oder Wischroboter angegeben, das folgende Verfahrensschritte umfasst: Durchführen einer Explorationsfahrt des mobilen, selbstfahrenden Geräts in einem vorgesehenen Bodenbearbeitungsbereich (6), Detektieren von Hindernissen (4) mittels einer Detektionseinrichtung und Erstellen einer Umgebungskarte (10) des Bodenbearbeitungsbereichs (6), Darstellen möglicher Positionen (7a, 7b, 7c) einer Basisstation (2) in der Umgebungskarte (10), und Darstellen einer Bewertung der möglichen Positionen (7a, 7b, 7c) der Basisstation (2) bezüglich Güte, Effizienz und/oder Qualität eines Anfahrens des mobilen, selbstfahrenden Geräts an die Basisstation (2) und/oder eines Auffindens der Basisstation (2) durch das mobile, selbstfahrende Gerät. Weiter ist ein Bodenreinigungssystem zum Durchführen dieses Verfahrens angegeben.
Patent DE-102021002637-A1 (DE)
Title: Getriebe mit einer Kühlanordnung und einem Lüfter
Inventor: WU ZILI
IPC: F16H57/04
Filed: 2021-05-20
Abstract: Getriebe mit einer Kühlanordnung und einem Lüfter,wobei der Lüfter drehfest verbunden ist mit einer ersten Welle des Getriebes, insbesondere mit einer eintreibenden Welle des Getriebes,wobei die Kühlanordnung eine Kühlereinheit aufweist,wobei die Kühlereinheit zumindest einen Kühler aufweist,wobei ein vom Lüfter geförderter Luftstrom durch den Kühler strömt,wobei ein von einer Pumpe geförderten Ölstrom durch den Kühler strömt.
Patent DE-102021003883-A1 (DE)
Title: Elektrisches Antriebssystem für ein Fahrzeug, Fahrzeug mit einem entsprechenden elektrischen Antriebssystem sowie Verfahren zum Betreiben eines entsprechenden elektrischen Antriebssystems
Inventor: BOEHME URS
IPC: B60L53/24
Filed: 2021-07-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein elektrisches Antriebssystem (1) für ein Fahrzeug (2), mit- einer Schaltvorrichtung (6), welche aufweist:- einen ersten Schaltzustand, in welchem ein Ladeanschluss (7) mit einem elektrischen Energiespeicher des Fahrzeugs direkt verbunden ist, sodass der elektrische Energiespeicher (4) mit einer Eingangsspannung (UE), welche am Ladeanschluss (7) anliegt, aufladbar ist,- einen zweiten und dritten Schaltzustand, in welchem der Ladeanschluss (7) über einen Wechselrichter mit dem elektrischen Energiespeicher (4) verbunden ist, sodass der elektrische Energiespeicher (4) in Abhängigkeit vom dem Wechselrichter (5) aufladbar ist. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Fahrzeug (2), sowie ein Verfahren.
Patent DE-102021005538-A1 (DE)
Title: Batterie mit Ventingeinrichtung im Batteriegehäuse
Inventor: SCHROETER DIRK
IPC: H01M50/30
Filed: 2021-11-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Batterie (1), umfassend ein Batteriegehäuse (2) und darin angeordnete Batteriezellen (3).Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass das Batteriegehäuse (2) Durchbrüche (4) aufweist, die zur Ableitung von Ventinggasen bei Überhitzung zumindest einer Batteriezelle (3) ausgebildet sind, wobei jeweils ein Durchbruch (4) die Ventinggase von jeweils einer Batteriezelle (3) direkt in eine Umgebung außerhalb des Batteriegehäuses (2) ableitet.
Patent DE-102021006556-A1 (DE)
Title: Lotlegierung, Lötpaste und Lötfolie mit einer solchen Lotlegierung
Inventor: KOMMER MARTIN
IPC: B23K35/30
Filed: 2021-03-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lotlegierung, umfassend- einen Massenanteil von mindestens 35 % bis höchstens 62 % an Silber,- einen Massenanteil von mindestens 10 % bis höchstens 30 % an Kupfer,- einen Massenanteil von mindestens 10 % bis höchstens 26 % an Zink, wobei- einen Massenanteil von mindestens 4 % bis höchstens 17 % an Zinn, wobei- die Lotlegierung frei von Gallium ist, wobei- die restlichen Massenanteile auf 100 % bis auf unvermeidbare Verunreinigungen mindestens ein Element aufweisen, das ausgewählt ist aus einer Gruppe, bestehend aus Mangan, Nickel, und Indium.
Patent DE-102021103069-A1 (DE)
Title: Erdanschlussklemme
Inventor: DI COSOLA VITOGIUSEPPE
IPC: H01R4/34
Filed: 2021-02-10
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Erdanschlussklemme (1) zur Befestigung eines Erdanschlusskabels (2) an einem Feldgerät (3) der Prozess- und Automatisierungstechnik. Die Erdanschlussklemme (1) umfasst ein Verbindungselement (4) zum Verbinden der Erdanschlussklemme (1) mit dem Feldgerät (3) und einen Klemmkörper (7) zum Einklemmen des Erdanschlusskabels (2).
Patent DE-102021104093-A1 (DE)
Title: Flugzeug mit einem vordefinierten Montagebereich für eine Speichereinrichtung
Inventor: ATANASOV GEORGI
IPC: F02C9/26
Filed: 2021-02-22
Abstract: Ein Flugzeug umfassend wenigstens einen Antrieb zum Antreiben des Flugzeugs auf der Grundlage eines Energieträgers, wobei das Flugzeug wenigstens einen vordefinierten Montagebereich aufweist, wobei an dem wenigstens einen vordefinierten Montagebereich eine Speichereinrichtung zur Aufnahme des Energieträgers im Betrieb des Flugzeugs montierbar ist, um den Antrieb mit dem Energieträger zu versorgen.
Patent DE-102021104429-A1 (DE)
Title: Reinigungsvorrichtung für ein industrielles Staubfilter
Inventor: SCHENK LOTHAR
IPC: B01D46/48
Filed: 2021-02-24
Abstract: Reinigungsvorrichtung für ein industrielles Staubfilter, welches sich aus Filterelementen zusammensetzt, mit Düsen (5) zur Abgabe impulsartiger Druckluftstrahlen in die Filterelemente, wobei die Düsen (5) an ein gemeinsames Düsenrohr (10) angeschlossen sind, und wobei sich das Düsenrohr (10) mit seiner Rohrachse (A) zwischen zwei Wänden (7, 8) des Staubfilters erstreckt. Ein erster Endabschnitt (11) des Düsenrohrs (10) ist mit seiner Innen- oder Außenseite an einer ersten Rohraufnahme (31) radial abgestützt. Ein zweiter Endabschnitt des Düsenrohrs (10) ist an einer zweiten Rohraufnahme radial abgestützt. Um die im Rahmen der Druckluftreinigung erforderlichen Bauteile montage- und wartungsfreundlich zu gestalten, ist die Länge des Düsenrohrs (10) geringer als der auf der Rohrachse (A) betrachtete Abstand zwischen den beiden Wänden (7, 8) und größer als der kürzeste Abstand zwischen den Rohraufnahmen (31, 32). Die Endabschnitte (11, 12) des Düsenrohrs (10) und die jeweilige Rohraufnahme (31, 32) sind in Richtung der Rohrachse (A) zueinander verschieblich ausgebildet.
Patent DE-102021105509-A1 (DE)
Title: Montageanlage
Inventor: MAYER MATHIAS
IPC: B23P21/00
Filed: 2021-03-08
Abstract: Die Erfindung betrifft Montageanlage in einer Fertigungsstraße, insbesondere im Karosseriebau eines fahrzeugbauenden Werks, mit einer Transfereinrichtung (20) mit zumindest einer Spann-Einheit (1), die zwei zusammenwirkende Spannarme (5, 7) aufweist, die zwischen einer Offen-Stellung und einer Geschlossen-Stellung verstellbar sind, in der ein Bauteil (13), insbesondere ein Stahlblechbauteil, für einen Bauteil-Transfer zwischen den Spannarmen (5, 7) klemmbar ist. Erfindungsgemäß ist einer der Spannarme (5, 7) als ein Magnethalter ausgebildet. In der Offen-Stellung der Spann-Einheit (1) ist das Bauteil (13) mittels Magnetkraft vom als Magnethalter ausgebildeten Spannarm (5) greifbar.
Patent DE-102021106307-A1 (DE)
Title: Ventilschaftvorrichtung mit Ventildrehvorrichtung
Inventor: SCHOBER DIRK
IPC: F01L3/08
Filed: 2021-03-16
Abstract: Ventildrehvorrichtung mit Ventilschaftdichtung umfassend eine Ventildrehvorrichtung, mit einer Zylinderkopfauflage (8) und einer Federlauflage (10) dazu bestimmt im Betrieb gegen eine Ventilfeder anzuliegen, wobei die Ventildrehvorrichtung eingerichtet ist die Federauflage im Betrieb gegenüber der Zylinderkopfauflage (8) zu drehen wobei an der Zylinderkopfauflage (8) der Ventildrehvorrichtung eine Ventilschaftdichtung angebracht ist, die eingerichtet ist an einem Ventilschaft anzuliegen und diesen bei Dreh- und Axialbewegungen abzudichten.
Patent DE-102021106316-A1 (DE)
Title: Extremes Hochgeschwindigkeits-Laserauftragschweißverfahren
Inventor: SCHOPPHOVEN THOMAS
IPC: B33Y10/00
Filed: 2021-03-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Laserauftragschweißverfahren zur Ausführung einer Laserauftragschweißung, wobei mittels eines auf eine Oberfläche (1a) eines Bauteils (1) gerichteten Laserstrahls (6) das Bauteil (1) schmelzmetallurgisch mit zum Teil geschmolzenen Zusatzwerkstoff verbunden wird, wobei der Zusatzwerkstoff als Pulverstrahl (5) aus Partikel (5a) dem Laserstrahls (6) zugeführt wird, wobei die Partikel (5a) in einer Strahl-Partikel-Wechselwirkungszone in einem Abstand (A) zur Oberfläche (1a) des Bauteils (1) in Abhängigkeit von Prozessparametern (P) des Laserauftragschweißverfahrens (200) und von Kornfraktion und Materialeigenschaften der Partikel (5a) optische Energie aus dem Laserstrahl (6) aufnehmen und auf die Oberfläche (1a) des Bauteils (1) appliziert werden, wobei die Prozessparameter (P) so eingestellt sind, dass zumindest ein Anteil der Partikel (5a) entlang ihrer Trajektorie durch die Laserstrahlung (6) die Siedetemperatur (S) erreicht und es infolge eines resultierenden Dampfdrucks zu einer Geschwindigkeitserhöhung zumindest des Anteils der Partikel (5a) in Richtung der Oberfläche (1a) des Bauteils (1) kommt. Die Erfindung betrifft des Weiteren eine entsprechende Laserauftragschweißvorrichtung (100) und ein mit diesem Verfahren bzw. dieser Vorrichtung modifiziertes Bauteil (1).
Patent DE-102021106370-A1 (DE)
Title: Füllvorrichtung für einen Tuben-Speicher einer Verpackungsmaschine und Verfahren zum Füllen eines Tuben-Speichers
Inventor: BEHRINGER THOMAS
IPC: B65B43/42
Filed: 2021-03-16
Abstract: Eine Füllvorrichtung für einen Tuben-Speicher einer Verpackungsmaschine weist eine Lagervorrichtung mit zumindest einer Lagereinheit auf. In jeder Lagereinheit ist zumindest ein Tuben-Feld mit mehreren Tuben angeordnet. Es ist eine Umsetzvorrichtung vorgesehen, mittels der zumindest einige Tuben des Tuben-Feldes aus der Lagereinheit entnehmbar und in den Tuben-Speicher einsetzbar sind. Die Lagervorrichtung weist eine Tragkonstruktion auf, an der die Lagereinheit abgestützt ist. Die Lagereinheit besitzt zumindest eine Schublade, die verschieblich an der Tragkonstruktion gelagert ist und zwischen einer Ruheposition und einer Entnahmeposition verstellt werden kann.
Patent DE-102021108231-A1 (DE)
Title: Computerimplementiertes Verfahren zur Bestimmung einer Flächenbelegung einer Lagerfläche
Inventor: KOPPENSTEINER MATTHIAS
IPC: G01B11/24
Filed: 2021-03-31
Abstract: Computerimplementiertes Verfahren zur Ermittlung einer Lagerflächenbelegung einer Lagerfläche (1) mit Ware (3) umfassend das Erstellen eines Referenzbildes der Lagerfläche (1) zu einem Zeitpunkt t1 und/oder zu einem Zeitpunkt t2,das Erstellen eines Messbildes zu einem Zeitpunkt t, zu welchem Zeitpunkt t sich gegebenenfalls eine Ware (3) auf der Lagerfläche (1) befindet,wobei das Referenzbild und das Messbild mit zumindest einer Kamera (4, 5) erstellt wird,welche Kamera (4, 5) sich an einem Kamerastandort (6, 7) befindet, wobeiin dem Referenzbild eine flächige Referenzbildausdehnung des Lagerflächenfarbtons und/oder des Warenfarbtonsund/oderin dem Messbild eine flächige Messbildausdehnung des Lagerflächenfarbtons und/oder des Warenfarbtons ermittelt wird,sodassunter Ermittlung eines Unterschiedes einer flächigen Referenzbildausdehnung und einer Messbildausdehnung eine Änderung der Lagerflächenbelegung von dem Zeitpunkt t1 zu dem Zeitpunkt t2 und/odereine Lagerflächenbelegung zu dem Zeitpunkt t2 ermittelt wird.
Patent DE-102021108482-A1 (DE)
Title: Zuweisung von Verarbeitungsthreads für Matrix-Matrix-Multiplikation
Inventor: COLLIER AARON MATTHEW
IPC: G06F9/38
Filed: 2021-04-05
Abstract: Ein Gerät enthält einen Prozessor und einen Speicher zum Speichern von Anweisungen. Die Befehle, wenn sie vom Prozessor ausgeführt werden, veranlassen den Prozessor, ein Threading einer ersten Matrix entlang einer ersten Dimension der ersten Matrix und einer zweiten Dimension der Matrix durchzuführen. Das Threading stellt Blockgrößen der ersten Matrix dar, die den Prozess-Threads eines Multiplikationsalgorithmus zugewiesen werden, um eine dritte Matrix zu bestimmen, die ein Produkt aus der ersten Matrix und einer zweiten Matrix darstellt. Die Blockgrößen umfassen eine erste Blockgröße entlang der ersten Dimension und eine zweite Blockgröße entlang der zweiten Dimension. Die zweite Matrix teilt sich die zweite Dimension mit der ersten Matrix. Die Anweisungen, wenn sie vom Prozessor ausgeführt werden, veranlassen den Prozessor, dem Multiplikationsalgorithmus Daten bereitzustellen, die die erste Blockgröße und die zweite Blockgröße darstellen.
Patent DE-102021110336-A1 (DE)
Title: Knochenimplantatsmaterial
Inventor: KEIL JAN-NIKLAS
IPC: A61F2/28
Filed: 2021-04-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein Knochenimplantatsmaterial, welches im UV-C-Bereich emittiert und somit für die Desinfektion im Körper benutzt werden kann.
Patent DE-102021111141-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsteuersystem
Inventor: OSTERKAMP DALE F
IPC: B60W30/18
Filed: 2021-04-29
Abstract: Ein Steuersystem für ein Fahrzeug hat ein Antriebsstrangsystem, das ein elektrisches Antriebssystem und ein zweites Antriebssystem umfasst, ein Geopositionserfassungssystem, eine Geokartendatenbank und eine Steuerung. Die Steuerung überwacht eine geografische Position des Fahrzeugs und bestimmt die geografische Position des Fahrzeugs in Bezug auf eine erste vordefinierte Region und eine erste benutzeridentifizierte Region. Das Antriebsstrangsystem wird so gesteuert, dass es nur unter Verwendung des elektrischen Antriebssystems Antriebsleistung erzeugt, wenn der geografische Standort des Fahrzeugs innerhalb der ersten vordefinierten Region liegt und wenn der geografische Standort des Fahrzeugs innerhalb der ersten benutzeridentifizierten Region liegt. Das Antriebssystem wird so gesteuert, dass es die Antriebsleistung unter Verwendung des zweiten Antriebssystems erzeugt, wenn sich der geografische Standort des Fahrzeugs außerhalb der ersten vordefinierten Region und außerhalb der ersten benutzerdefinierten Region befindet.
Patent DE-102021111673-A1 (DE)
Title: Beleuchtungsmodul zur Beleuchtung einer Fläche sowie Bildgebereinheit mit einem solchen Beleuchtungsmodul
Inventor: ERLER CHRISTOPH
IPC: G02B27/01
Filed: 2021-05-05
Abstract: Es wird ein Beleuchtungsmodul zur Beleuchtung einer Fläche (3),mit einer Beleuchtungsstrahlung (9) abgebenden Strahlquelle (6),einem flächigen Umlenkhologramm (17), das beabstandet zur zu beleuchteten Fläche (3) angeordnet ist, undeiner Kollimatoroptik (10), auf die die Beleuchtungsstrahlung (9) gerichtet ist, die die Beleuchtungsstrahlung (9) kollimiert und als kollimierte Strahlung (11) abgibt, die auf das Umlenkhologramm (17) trifft, bereitgestellt,wobei das Umlenkhologramm (17) so ausgebildet ist, dass es die auftreffende kollimierte Strahlung (11) in Richtung zur zu beleuchteten Fläche (3) hin umlenkt und dabei gleichzeitig als Diffusor wirkt.
Patent DE-102021112143-A1 (DE)
Title: Elektrisches Kontaktelement mit einem Stützring
Inventor: ABOULKASSEM SAMIR
IPC: H01R13/04
Filed: 2021-05-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein elektrisches Kontaktelement (1) mit einer Mehrzahl von in einem kontaktfreien entspannten Ausgangszustand (2) voneinander beabstandeten Federarmen (4), die in einer Umfangsrichtung (U) um eine Öffnung (6) herum angeordnet sind und sich entlang einer Längsrichtung (L) von einer gemeinsamen Basis (8) wegerstrecken. Bei wenigstens zwei Federarmen (4) bilden die von der Basis (8) abgewandten Enden (10) jeweils ein Ringsegment (12), das in Umfangsrichtung (U) an wenigstens einer Seite auskragt, wobei sich die Ringsegmente (12) der wenigstens zwei Federarme (4) in einem vollständig zusammengedrückten Zustand (16) unter Bildung eines Stützrings (18) gegenseitig abstützen.
Patent DE-102021112286-A1 (DE)
Title: Kinderwagen
Inventor: BEGER UDO
IPC: B62B7/06
Filed: 2021-05-11
Abstract: Es wird ein zusammenklappbarer und zugleich in seiner Breite veränderbarer Kinderwagen beschrieben, der dazu ausgebildet ist entsprechend seiner Breite einen oder zwei Einsätze aufnehmen zu können.
Patent DE-102021112894-A1 (DE)
Title: Containerverriegelungsvorrichtung sowie Containerverriegelungsverfahren
Inventor: METTERNICH HEINZ-RÜDIGER
IPC: B60P7/13
Filed: 2021-05-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Containerverriegelungsvorrichtung bzw. -verfahren auf einem Fahrzeug, zur Verriegelung eines auf einer Ladefläche des Fahrzeugs zu transportierenden Containers mit einem Eckbeschlag, aufweisend ein Verriegelungsgehäuse (1), einen Verriegelungsbolzen (2) und einen Antrieb (3), wobei der Verriegelungsbolzen (2) einen Schaft (20) und einen Verriegelungskopf (21) hat, der in entriegeltem Zustand über eine Öffnung des Eckbeschlags des Containers einführbar und in verriegeltem Zustand den Container über die Öffnung des Eckbeschlages hintergreifende Vorsprünge sichert, der Verriegelungsbolzen (2) mit seinem Schaft (20) in dem Verriegelungsgehäuse (1) sowohl axial verschiebbar als auch um seine Achse drehbar gelagert ist, der Verriegelungsbolzen (2) an seinem Schaft (20) mit einer zu seinem Umfang tangentialen, ansteigenden Rampe (22) versehen ist, ein Keilschlitten (4) im Verriegelungsgehäuse (1) lateral, also senkrecht zur Achse des Verriegelungsbolzens (2), hin- und herbewegbar gelagert und von dem Antrieb (3) antreibbar ist, und der Keilschlitten (4) eine Auflaufschräge (41) aufweist, die mit der Rampe (22) des Verriegelungsbolzens (2) während der Lateralbewegung des Keilschlittens (4) in Eingriff steht und dem Verriegelungsbolzen (2) eine axiale Bewegung erteilt, dadurch gekennzeichnet, dass der Verriegelungsbolzen (2) eine Anlagekante (24) an seinem Schaft (20) aufweist, der mit einem Schubvorsprung (42) des Keilschlittens (4) zusammenwirkt, um dem Verriegelungsbolzen (2) bei der Lateralbewegung des Keilschlittens (4) eine Drehbewegung um 90° zu erteilen, und eine Sperreinrichtung am Verriegelungsgehäuse (1) angeordnet ist, die eine mit Federkraft beaufschlagte Sperre (51) aufweist, die in den lateralen Bewegungsweg des Keilschlittens (4) eingreifbar ausgebildet ist.
Patent DE-102021113612-A1 (DE)
Title: Verwendung eines Streugranulates als Einstreugranulat für Rasen- und Kunstrasenplätze sowie Rasen- oder Kunstrasenplatz mit einem solchen Einstreugranulat
Inventor: BERGHAUS ULRICH
IPC: A63C19/04
Filed: 2021-05-26
Abstract: Es wird die Verwendung eines Streugranulates als Einstreugranulat für Rasen- und Kunstrasenplätze vorgeschlagen, wobei das Einstreugranulat eine Polymermatrix mit einem Anteil zwischen 10 Mass.-% und 100 Mass.-% wenigstens eines biologisch abbaubaren Polymers aufweist. Die Erfindung betrifft ferner einen Rasen- oder Kunstrasenplatz, wie beispielsweise in Form eines Sportplatzes, auf welchen ein derartiges Einstreugranulat aufgebracht ist.