baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19836156-B4 (DE)
Title: Fahrzeugnavigationssystem und Speichermedium
Inventor: FUKAYA TAKAHARU
IPC: G01C21/36
Filed: 1998-08-10
Granted: 2007-10-04
Abstract: Fahrzeugnavigationssystem
mit:  einer Ist-Positionserfassungseinrichtung zum Berechnen der
Ist-Position eines Fahrzeugs;  einer Eingabeeinrichtung zum
Eingeben von zum Berechnen einer Strecke erforderlichen Informationen;  einer
Ausgabeeinrichtung zum Ausgeben von Informationen für eine Streckenführung;  einer
Informationsspeichereinrichtung zum Speichern von Bereichsinformationen
zur Richtungsführung
einer an einer Abzweigung abzweigenden Straße und von für die Streckenführung erforderlichen
Daten, einschließlich
einzelnen Bereichen zugeordneten Richtungsführungsphrasendaten;  einer
Streckenberechnungseinrichtung zum Berechnen der Strecke auf Basis
der durch die Eingabeeinrichtung eingegebenen Informationen;  einer
Streckeninformationsspeichereinrichtung zum Speichern einer durch
die Streckenberechnungseinrichtung berechneten Information über die
Fahrt; und  einer Führungssteuerungseinrichtung
zum Ausgeben der Führungsinformation
bei einer nächsten
Abzweigung an die Ausgabeeinrichtung auf Basis der durch die Streckenberechnungseinrichtung
berechneten Strecke und der durch die Ist-Positionserfassungseinrichtung erfaßten Ist-Position;  wobei
die Führungssteuerungseinrichtung
Informationen über
den Winkel zwischen einer Zufahrtstraße eines Verkehrskreisels und
einer Abfahrtstraße
des Verkehrskreisels auf einer in der Streckeninformationsspeichereinrichtung gespeicherten
Strecke und über
eine Übergangsposition und
Informationen...
Patent DE-19845083-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Verteilung von Taumitteln
Inventor: HEPPLER KURT
IPC: E01H10/00
Filed: 1998-09-30
Granted: 2004-01-29
Abstract: Verfahren zur Flächenverteilung von Taumittel, insbesondere von Tausalz und Sole als Taumittel, das jeweils aus einem Vorratsbehälter entnommen auf mindestens eine relativ zu einer mit den Taumitteln zu versehenden Fläche in einer Fahrtrichtung (F) bewegte rotierende Schleuderscheibe (1) mit einem vorgegebenen Massenstrom axial aufgebracht und von dieser abgeschleudert wird, gekennzeichnet durch folgende Verfahrensschritte:  Bestimmen der gewünschten, vorzugsweise unterschiedlichen, Verteilung des Taumittels quer zur Fahrtrichtung (F);  Bestimmen der Massenstromverteilung des mindestens einen der auf die Schleuderscheibe (1) aufzubringenden Taumittels in Abhängigkeit von der Umfangsrichtung (φ) der Schleuderscheibe (1) derart, dass sich die gewünschte Verteilung ergibt; und  Aufbringen des Taumittels auf die Schleuderscheibe (1), gegebenenfalls mit einer sich in Abhängigkeit von der Umfangsrichtung (φ) ändernden Massenstromverteilung (m) gemäß der bestimmten Massenstromverteilung.
Patent DE-19855478-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur optischen Erfassung einer Kontrastlinie
Inventor: KAUPERT BERTRAM
IPC: G01B11/28
Filed: 1998-12-01
Granted: 2006-01-12
Abstract: Verfahren
zur optischen Erfassung einer Kontrastlinie, bei dem die flächigen oder
räumlichen Koordinaten
der Kontrastlinie erfaßt
werden, wobei die Erfassung mittels eines Scanners, vorzugsweise
eines Laserscanners durchgeführt
wird, der die Kontrastlinie linienförmig abtastet, dadurch gekennzeichnet,
daß die
Detektion der Kontrastlinie dadurch erfolgt, daß die Intensität des vom
Scanner bzw. Laserscanner emittierten Strahls derart gesteuert wird,
daß die
Intensität
des remittierten Strahls auf dem Detektor (40) des Scanners bzw.
Laserscanners stets einen konstanten Wert annimmt, wobei die Intensität des emittierten
Strahls als Meßgröße zur Detektion
der Kontrastlinie dient.
Patent DE-19907196-B4 (DE)
Title: Wasserführendes Haushaltsgerät, insbesondere Geschirrspülmaschine oder Waschmaschine
Inventor: OPPEL ANTON
IPC: D06F37/42
Filed: 1999-02-19
Granted: 2011-03-03
Abstract: Wasserführendes Haushaltgerät, insbesondere Geschirrspülmaschine oder Waschmaschine, mit an der Rückseite angeordneten Öffnungen (3, 4) zum Ein- und Austritt von Versorgungs- und Entsorgungsleitung (5, 6) ein bzw. aus einem Gehäuse mit einem Führungselement (7, 8),  dadurch gekennzeichnet,  wobei jeder Versorgungs- und Entsorgungsleitung (5, 6) ein Führungselement zu zugeordnet ist, das direkt an der Öffnung (3, 4) angeordnet ist und daß das Führungselement (7, 8) eine Austrittsrichtung vorbestimmt und in die andere Richtung eine Schutzeinrichtung (9, 10) gegen Abknicken der Leitung (5, 6) aufweist, wobei  das Führungselement (7, 8) als Abdeckung der Öffnung (3, 4) gestaltet ist, die von einer durch eine Rundung (11, 12) um einen spitzen Winkel gebogenen Leiste (13, 14) fortgesetzt wird, sodaß  die gobogene Leiste (13, 14) des Führungselementes (7, 8) die Schutzeinrichtung (9, 10) gegen Abknicken der jeweiligen Leitung (5, 6) bildet.
Patent DE-19923847-B4 (DE)
Title: Federbeinaufhängung für Fahrzeuge
Inventor: BEGHINI ERIC
IPC: F16C19/10
Filed: 1999-05-25
Granted: 2010-04-08
Abstract: Federbeinaufhängung für Fahrzeuge,  mit einem Drucklager (9), das eine axiale Anlage bildet und das einen oberen sowie einen unteren Lagerring (13, 14) aufweist,  mit einem Federteller (12) für eine Feder (11),  mit einem Gummimetall-Lager (3),  wobei das Drucklager (9) zwischen dem Federteller (12) und dem an einem Fahrzeugchassis (4) befestigten Gummimetall-Lager (3) angeordnet ist,  mit einem Deckel (20),  – der an dem Gummimetall-Lager (3) anliegt,  – in dessen Inneren der obere Ring (13) des Drucklagers (9) angeordnet ist,  – der als Zwischenlage zwischen dem oberen Ring (13) und dem Gummimetall-Lager (3) dient,  – der Mittel aufweist, um den Federteller (12) im Sinne des Erzeugens einer zusammengehörigen Baueinheit axial sichernd festzuhalten, und  – von dem ein zylindrischer Abschnitt (24) die Außenumfangsfläche (12c) des Federtellers (12) umschließt und die axialen Sicherungsmittel für den aus Metall bestehenden Federteller (12) an dem Deckel...
Patent DE-19924911-B4 (DE)
Title: Stromverteilerblock
Inventor: DAVIS RUEL EMMETT
IPC: H01H85/153
Filed: 1999-05-31
Granted: 2010-02-11
Abstract: Stromverteilerblock-Baueinheit mit einem isolierenden Körper (5), wenigstens einem elektrisch leitenden Schienenelement (45) mit einer in Längsrichtung sich erstreckenden Basis (55) und mehreren Anschlußlamellen (60), die sich von der Basis (55) erstrecken, wobei die Basis (55) eine Stelle für die elektrische Verbindung mit einer Stromquelle und einen sich in Längsrichtung erstreckenden U-förmigen Kanal aufweist, der durch gegenüberliegende Schenkel bestimmt ist, und die Anschlußlamellen (60) sich von den Schenkeln erstrecken und mehrere Stellen für die elektrische Verbindung mit mehreren abnehmbaren Schaltungselementen (177) enthalten, und mehreren getrennten Verbinderelementen (155), die im Körper (5) enthalten sind und wovon jedes so beschaffen ist, daß eine Anschlußlamelle (60) des Schienenelementes (45) mit einem Anschluß (178) eines entsprechenden der abnehmbaren Schaltungselemente (177) in eine direkte elektrische Verbindung gebracht wird.
Patent DE-19955812-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung von Beuteln
Inventor: RIESKAMP-GOEDEKING ULRICH
IPC: B31B50/10
Filed: 1999-11-19
Granted: 2008-06-05
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von Beuteln aus von einer aus Papier bestehenden,
flach liegenden Schlauchbahn abgetrennten Schlauchabschnitten großer Länge, an
deren Enden die aufeinanderliegenden Wände einander überragen
und deren Länge
im flach liegenden Zustand beispielsweise das Zehnfache der Breite
oder mehr betragen, wobei ein Boden des jeweiligen Beutels dadurch
an das vorauslaufende Ende der kontinuierlich geförderten
Schlauchbahn angeformt wird, daß die
einander überragenden
Wandungen des vorauslaufenden Endes der Schlauchbahn mit einem Falz
und einem Klebstoffauftrag versehen werden, wobei eine Abtrennung
des einem Beutel entsprechenden Schlauchabschnittes erst nach der Bildung
des Bodens von der Schlauchbahn erfolgt.
Patent AU-2011101498-B4 (AU)
Title: Beverage dispensing assembly
Inventor: TAPPER JAY
IPC: B65D83/00
Filed: 2011-11-18
Granted: 2012-09-13
Abstract: BEVERAGE DISPENSING ASSEMBLY A system (510) for dispensing servings of a beverage charged with a gas, the system (510) comprising: a bottle assembly (512) including a bottle (516) and a cap assembly (518), the bottle (516) including a neck defining an outlet and containing multiple servings of a beverage, the cap assembly (518) including a cap (524) configured to attach onto the neck of the bottle (516) to close the bottle (516), a sealed pressurized gas cartridge (528) received in the cap (524), a beverage valve in the cap (524) for allowing beverage to leave the bottle (516) and a gas valve for allowing pressurized gas to enter the bottle (516); and a dispensing assembly (514), separable from the bottle assembly (512) and disposed to receive and cooperate with the bottle assembly (512) to dispense the beverage from the bottle (516), the dispensing assembly (514) including a housing that receives the bottle (516) and the cap assembly (518), a piercing pin arranged in the housing to pierce the pressurized gas cartridge (528) in the cap (524) upon insertion of the bottle assembly (512) into the housing, a spout (752) in fluid communication with the beverage valve for dispensing fluid from the bottle (516), and a pressure regulator (674) in fluid communication with the pressurized gas cartridge (528) and the gas valve, the pressure regulator (674) including a regulating valve assembly for receiving pressurized gas from the pierced gas cartridge (528) and delivering pressurized gas back through the cap (524) to the bottle (516) through the gas valve through an inlet passage spaced from an outer surface of the cap assembly (518) and the gas cartridge (528) whereby contaminants therefrom are avoided from being translated into the beverage.
Patent AU-2012101368-B4 (AU)
Title: Multi-mode voltages for touchscreens
Inventor: YOUSEFPOR MARDUKE
IPC: G06F3/041
Filed: 2012-09-05
Granted: 2013-01-10
Abstract: Operating touch screens by applying more than one voltage modes, including a first voltage mode corresponding to a display phase and a second voltage mode corresponding to a touch sensing phase, is provided. An integrated touch screen device can include a multi-mode power system that can select a first voltage mode corresponding a display phase and a second voltage mode corresponding to a touch sensing phase. Each of one or more voltages can be applied to the touch screen at the corresponding first voltage level during the updating of the image. A touch sensing system can sense touch during a touch sensing phase. Each of one or more voltages can be applied to the touch screen at the corresponding second voltage level during the sensing of touch.
Patent AU-2017101692-B4 (AU)
Title: Ratchet mechanism
Inventor: FRENEY MICHAEL
IPC: E04F10/06
Filed: 2017-12-04
Granted: 2018-05-10
Abstract: A roller end assembly 50 for a retractable awning that has a canopy mounted on a roller tube that moveable between a retracted position and an extended position and biased in 5 the retracted position. The roller end assembly 50 comprises a shaft 52 having an outer end and an inner end, an end cap 72 rotatably mounted to the outer end of the shaft 52 that in use receives an end of a roller tube such that the roller tube and end cap 72 are rotatable about the shaft 52 when a flexible canopy is being rolled onto and from the roller tube, a ratchet gear wheel 90 mounted about and stationary to the shaft 52 and inwards of the end 10 cap 72, a pawl 92 having a gear wheel engaging part, a pawl pivot member 106 extending parallel to the shaft 52 and inwardly of the end cap 72 , and a pawl actuator shaft 108 extending parallel to the shaft 52 outwardly towards the end cap 72. Actuation of the pawl actuator shaft 108 causes the pawl 92 to pivot between a first ratchet position in which rotary motion of the roller tube in the roll out direction against the bias of the roller assembly is 15 permitted and rotary motion of the roller tube in the roll in direction is prevented by biased engagement of the pawl 92 and ratchet gear wheel 90 and a second free position in which rotational movement of the roller tube in the roll up direction is permitted. Figure 2
Patent AU-2019100384-B4 (AU)
Title: Bi-directional toy and methods of use
Inventor: BEN MEIR ILAN
IPC: A63B5/11
Filed: 2019-04-08
Granted: 2019-09-19
Abstract: This invention is directed to a foldable bi-directional toy configured to be used as a trampoline and further to be used as at least one of the following usages: a playpen, a water pool, and a sphere pool, upon turning said bi-directional toy upside 10 down. The toy comprises at least a frame with legs configured to elevate the trampoline from the ground for enabling jumping thereon and also to serve as a basis for holding an encircling barrier for creating a delimited area when used as at least one of said usages; and a bounce mat configured to allow usage of the toy as a trampoline.
Patent AU-2020101420-B4 (AU)
Title: Combine harvester with weed seed destruction system
Inventor: MAYERLE DEAN
IPC: A01F12/42
Filed: 2020-07-20
Granted: 2021-02-25
Abstract: Weed seeds are destroyed in the chaff from a combine harvester by 
repeated high speed impacts caused by a rotor mounted in one of a pair of side by 
side housings which accelerate the discarded seeds in a direction centrifugally away 
5 from the rotor onto a stator including angularly adjustable stator surfaces around the 
axis. Thus the discarded seeds rebound back and forth between the rotor and the 
stator to provide a plurality of impacts. The seeds are carried axially of the rotor by a 
controlled airstream so that they move to an axial discharge location where a 
discharge fan is mounted. The angle of the discharge around the rotor axis can be 
10 changed to direct the seeds to the side of the combine away from a straw chopper, 
towards the guide fins of the tailboard of the chopper, or into the housing of the 
straw chopper.
Patent DE-102004003067-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verbinden eines Rollvorhangs mit einer Wickelwelle
Inventor: KLENK GOTTLIEB
IPC: E06B9/48
Filed: 2004-01-21
Granted: 2015-12-03
Abstract: Vorrichtung zum Verbinden eines Rollvorhangs mit einer Wickelwelle zum Aufwickeln des Rollvorhangs, mit einem bandförmigen, aus Blattfedermaterial bestehenden Federelement (5), das einenends an der Wickelwelle (4) befestigbar ist und andernends eine Halteöse (14) zum Umgreifen eines einer rollvorhangseitigen Durchtrittsöffnung benachbarten Haltestegs (12) aufweist, wobei das Federelement (5) einen zwischen dem an der Wickelwelle (4) befestigbaren Ende und der Halteöse (14) verlaufenden Hauptabschnitt (16) und einen von dem Hauptabschnitt (16) unter Bildung der Halteöse (14) zum Hauptabschnitt hin zurückgebogenen Endabschnitt (17) bildet, dadurch gekennzeichnet, dass der Endabschnitt (17) des Federelements (5) lösbar mit dem Hauptabschnitt (16) des Federelements (5) verbunden ist.
Patent DE-102004020314-B4 (DE)
Title: Voice and/or video device, especially for building or dwelling entry areas, has cover plate that is separated from building wall by shade joint and at least one light element is arranged in shade joint
Inventor: RITTINGHAUS OLAF
IPC: H04M9/00
Filed: 2004-04-18
Granted: 2006-05-18
Abstract: The device has an in-wall box (12) for building into building walls (10) in which especially the communications electronics are at least partly arranged and a cover plate (20) extending essentially parallel to the building wall that covers the box and that especially has operating buttons and voice and/or video cover elements. The cover plate is separated from the building wall by a shade joint (28) and at least one light element (30.1) is arranged in the shade joint. - AN INDEPENDENT CLAIM is also included for an arrangement of light elements for an inventive device.
Patent DE-102004027694-B4 (DE)
Title: Brennstoffzellenstapel mit Spannsystem
Inventor: BAMBERGER VOLKER DIPL ING
IPC: H01M8/10
Filed: 2004-06-07
Granted: 2012-10-04
Abstract: Brennstoffzellenstapel mit wenigstens zwei Brennstoffzellen, die durch Haltemittel aneinander gedrückt sind, wobei die Haltemittel Mittel zum Verspannen des Stapels, Endplatten und mindestens ein Federelement umfassen, das im vollständig gespannten Zustand zwei einander gegenüberliegende Flachseiten aufweist, von denen im ungespannten Zustand eine konvex ausgebildet ist und die andere konkav, dadurch gekennzeichnet, dass, das Federelement so zwischen einer Endplatte und einem Verspannungsmittel angeordnet ist, dass es mit seiner, im ungespannten Zustand konvexen Flachseite auf der Endplatte aufliegt und mit seiner, im ungespannten Zustand konkaven Flachseite auf einem Verspannungsmittel, um die von dem Federelement auf den Brennstoffzellenstapel einwirkenden Kräfte zu sammeln und in einen zentralen Bereich der Endplatte zu leiten.
Patent DE-102004037583-B4 (DE)
Title: Sicherheits-Transportvorrichtung und Sicherheitsbeutel für Wertsachen
Inventor: HENNEK HEINRICH
IPC: A45C13/18
Filed: 2004-08-03
Granted: 2012-10-04
Abstract: Sicherheits-Transportvorrichtung für Wertsachen, insbesondere Geldscheine, mit einem verschließbaren Behälter (10), in dessen Innenraum (17) die Wertsachen (18) einlegbar sind, wobei die Wertsachen (18) in einem Sicherheitsbeutel (19) aus Kunststoff verpackt sind, mit einer innerhalb des Behälters (10) angeordneten Sprühvorrichtung (15, 16), mittels der eine Färbeflüssigkeit auf die Wertsachen (18) und/oder den Sicherheitsbeutel (19) aufsprühbar ist, und mit einer Öffnungseinrichtung, mittels der der Sicherheitsbeutel (19) vor oder bei dem Versprühen der Färbeflüssigkeit zu öffnen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Sicherheitsbeutel (19) zumindest abschnittsweise aus einem flüssigkeitslöslichen Kunststoff besteht und dass in dem Innenraum (17) des Behälters (19) ein Lösemittel zum Öffnen des Sicherheitsbeutels (19) versprühbar ist.
Patent DE-102004038874-B4 (DE)
Title: 1-Bit-SONOS-Speicherzelle und Herstellungsverfahren
Inventor: JEON HEE-SEOG
IPC: H01L29/788
Filed: 2004-08-05
Granted: 2006-09-28
Abstract: Verfahren
zur Herstellung einer selbstjustierten 1-Bit-Silicium-Oxid-Nitrid-Oxid-Silicium-Zelle
mit folgenden Schritten:  – Bilden
einer isolierenden Schichtstruktur (220) mit zwei gegenüberliegenden
Seitenwänden
auf einem Halbleitersubstrat (200),  – Bilden einer ONO-Schicht
(230), die eine untere Oxidschicht (207), eine Nitridschicht (208)
und eine obere Oxidschicht (209) beinhaltet, auf dem Halbleitersubstrat
(200) und der isolierenden Schichtstruktur (220),  – Bilden
von selbstjustierten Ätzabstandshaltern
(210) an beiden Seitenwänden
der isolierenden Schichtstruktur (220),  – Ätzen von Teilen der oberen
Oxidschicht (209) und der Nitridschicht (208) der ONO-Schicht unter
Verwendung der selbstjustierten Ätzabstandshalter
(210) als Ätzmaske,  – Entfernen
der selbstjustierten Ätzabstandshalter
(210),  – Entfernen
der oberen Oxidschicht (209), die durch Entfernen der selbstjustierten Ätzabstandshalter
freigelegt wurde, und der unteren Oxidschicht (207) der ONO-Schicht
auf dem Halbleitersubstrat (200),   – Bilden einer Oxidschicht
(211) auf der resultierenden Struktur auf dem Halbleitersubstrat
(200) und  – Bilden
einer Wortleitung (212) für
eine Gateelektrode der SONOS-Zelle unter...
Patent DE-102004039836-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Erkennung eines Kraftstoffeintrags in das Schmieröl einer Brennkraftmaschine
Inventor: UTZ THOMAS
IPC: F02M65/00
Filed: 2004-08-17
Granted: 2016-06-23
Abstract: Verfahren zur Erkennung eines Kraftstoffeintrags in das Schmieröl einer Brennkraftmaschine (10), umfassend: – Messen einer Größe (l), die für eine Eigenschaft des in der Brennkraftmaschine befindlichen Schmieröls repräsentativ ist, und – Erkennen eines Kraftstoffeintrags in das Schmieröl basierend auf einer Auswertung von Ergebnissen der Messung, wobei als zu messende Größe (l) ein Füllstand (l) eines Schmierölreservoirs der Brennkraftmaschine (10) verwendet wird und bei der Auswertung für verschiedene Zeitpunkte erhaltene Ergebnisse der Füllstandsmessung miteinander verglichen werden und bei Vorliegen eines Anstiegs des gemittelten Ölfüllstands (L) im Zeitraum zwischen zweien der verschiedenen Zeitpunkte anhand vorbestimmter Erkennungskriterien interpretiert wird, ob ein Kraftstoffeintrag vorliegt oder nicht, dadurch gekennzeichnet, dass die Erkennungskriterien wenigstens eines der folgenden Kriterien umfassen: a) Während eines Laufes der Brennkraftmaschine (10) steigt der gemittelte Ölfüllstand (L) in einem vorbestimmten Zeitraum (Δt) um ein Ausmaß (ΔL) an, welches in einem Bereich zwischen zwei geeignet gewählten, jeweils positiven Grenzwerten (ΔL1, ΔL2) liegt. b) Die Differenz der gemittelten Ölfüllstände (L) nach einem Lauf der Brennkraftmaschine (10) und vor dem Beginn dieses Laufes der Brennkraftmaschine (10) liegt über einer vorbestimmten Differenzschwelle.
Patent DE-102004042545-B4 (DE)
Title: Türgriffvorrichtung
Inventor: SAITOH HAJIME
IPC: E05B85/18
Filed: 2004-09-02
Granted: 2006-06-08
Abstract: Türgriffvorrichtung
(1), welche aufweist:  einen Türgriff (12), der auf einer
Tür eines
Automobils in einer Weise vorgesehen ist, dass er frei verschwenkbar
ist,  ein Abdeckteil (20), um den Türgriff abzudecken, und  einen
Ermittlungssensor (30), der zwischen dem Türgriff (12) und dem Abdeckteil
(20) vorgesehen ist, um die Annäherung
einer Bedienungsperson in Richtung auf den Türgriff (12) zu ermitteln.
Patent DE-102004042548-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Umsetzung einer Drehbewegung in eine Linearbewegung eines Massagemoduls
Inventor: PICKER STEFAN
IPC: B60N2/90
Filed: 2004-09-02
Granted: 2008-10-16
Abstract: Vorrichtung
zur Umsetzung einer Drehbewegung in eine Linearbewegung eines Massagemoduls,
umfassend:  – Umsetzungsmittel
(5, 6, 20) zum Umsetzen einer Drehbewegung einer Antriebswelle (34)
eines Antriebsmotors (32) einer Massagevorrichtung in eine periodisch
verlaufende Linearbewegung eines Massagemoduls (2) entlang einer Bewegungsstrecke,
wobei in der Bewegungsstrecke Leerlaufbereiche bestehen, in denen
die Drehbewegung der Antriebswelle (34) des Antriebsmotors (32)
gegenüber
den anderen Bereichen der Bewegungsstrecke eine verminderte Bewegung
oder keine Bewegung des Massagemoduls (2) bewirkt,  dadurch
gekennzeichnet,  dass die Vorrichtung mechanische Bremsmittel
(40; 40'; 50; 50'; 50''; 60, 70) umfasst, welche dazu ausgestaltet
sind, in den Leerlaufbereichen eine zusätzliche Last für den Antriebsmotor
(32) bereitzustellen.
Patent DE-102004042867-B4 (DE)
Title: Deckelbefestigung zum Verschließen eines Warentransportbehälters
Inventor: SEITZ PETER
IPC: B65D45/18
Filed: 2004-09-04
Granted: 2011-02-03
Abstract: Deckelbefestigung zum Verschließen eines Warentransportbehälters  mit zumindest einer Verschlussvorrichtung, die zumindest einen Verschlussriegel (1) aufweist, der zumindest eine Handhabe (2), ein Federorgan (3) sowie eine Einstecknase (4) umfasst,  wobei der Verschlussriegel (1) auf der Unterseite des Deckels (7) verschiebbar geführt und durch das Federorgan (3) in seine Verschlussposition gedrückt wird,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Handhabe (2) des Verschlussriegels (1) durch wenigstens eine Durchbrechung (5) auf der Oberseite des zumindest einen Deckels (7) erreichbar und betätigbar ist und die Einstecknase (4) innenseitig in den oberen Randbereich des Warentransportbehälters eingreift, indem sie einen oberen, horizontal verlaufenden Rand vom Inneren des Warentransportbehälters her untergreift.