baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202015106475-U1 (DE)
Title: Einfach zusammensetzbare Brille
IPC: G02C5/00
Filed: 2015-11-27
Abstract: Einfach zusammensetzbare Brille, die aus einem Fassungskörper (1), zwei Spannelementen (2) und zwei Bügeln (3) aufgebaut sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Fassungskörper (1) beidseitig je einen zur Fixierung eines Brillenglases dienenden Schlitz (11) aufweist, wobei der Fassungskörper (1) so gestaltet ist, dass er beidseitig je einen abgewinkelten Befestigungsabschnitt (12) aufweist, und wobei außenseitig an den einzelnen Befestigungsabschnitten (12) je eine offene Öffnung (13) ausgebildet ist, die mit dem Schlitz (11) versehen ist, und wobei der Befestigungsabschnitt (12) an seiner Außenseite einen Druckstreifen (121) aufweist, wobei je eine geschlossene Drehöse (122) ober- und unterrandseitig an einer der Öffnung (13) gegenüberliegenden Stelle des Befestigungsabschnittes (12) ausgebildet ist; dass die beiden Spannelemente (2), die ober- und unterseitig je einen Spannabschnitt (21) aufweisen, auf einen jeweiligen Befestigungsabschnitt (12) des Fassungskörpers (1) aufsteckbar sind, wodurch der entsprechende Befestigungsabschnitt (12) des Fassungskörpers (1) außenseitig durch die Spannabschnitte (21) des entsprechenden Spannelementes (2) gespannt wird; dass die beiden Bügel (3) ober- und unterrandseitig an ihrem fassungsseitigen Ende je einen vorspringenden Verbindungsabschnitt (31) aufweisen, wobei die beiden Verbindungsabschnitte (31) einander gegenüber liegen, und wobei außenseitig an den einzelnen Verbindungsabschnitten (31) je einen Drehzapfen (311) ausgebildet ist, der einer an dem Befestigungsabschnitt (12) des Fassungskörpers (1) ausgebildeten, geschlossenen Drehöse (122) entspricht, sodass die außenseitig an dem Verbindungsabschnitt (31) des Bügels (3) ausgebildeten Drehzapfen (311) drehbar in den an dem Befestigungsabschnitt (12) des Fassungskörpers (1) ausgebildeten, geschlossenen Drehösen (122) gelagert sind, und wobei ein Druckstreifen (32), der dem an dem Befestigungsabschnitt (12) des Fassungskörpers (1) ausgebildeten Druckstreifen (32) entspricht, zwischen dem oberrandseitigen und dem unterrandseitigen Verbindungsabschnitt (31) ausgebildet ist, sodass der Druckstreifen (32) des Bügels (3) durch den an dem Befestigungsabschnitt (12) des Fassungskörpers (1) ausgebildeten Druckstreifen (121) nach außen gedrückt wird, wenn die Bügel (3) zusammengefaltet werden und am Fassungskörper (1) anliegen. Dadurch werden die Bügel (3) und der Fassungskörper (1) ohne jegliches Werkzeug zusammengesetzt, wobei die jeweiligen Bügel (3) direkt drehbar mit dem Fassungskörper (1) verbunden und dadurch positioniert werden, was nicht nur ein einfaches Zusammensetzen ermöglicht, sondern auch dabei benötigte Arbeitszeit verkürzt, und wobei außerdem die Bügel (3) noch stabiler mit dem Fassungskörper (1) verbunden werden und nicht von diesem herausfallen, wenn die Bügel (3) zusammengefaltet werden und am Fassungskörper (1) anliegen.
Patent DE-202016003379-U1 (DE)
Title: Abfallsammelfahrzeug mit Signalgeber
IPC: B65F3/00
Filed: 2016-05-27
Abstract: Sensorvorrichtung zur Erfassung von mit einer Schüttung eines Abfallsammelfahrzeugs gekoppelten Abfallbehältern, mit einer Mehrzahl an Hebeln (1), welchen je ein Federelement (2) mit je wenigstens einem darin oder daran vorgesehenem Kontaktschalter (3) zugeordnet ist, wobei bei Bewegen eines Hebels (1) der entsprechende Kontaktschalter (3) geschaltet wird, wobei die Vorrichtung so ausgebildet ist, dass ein an der Schüttung gekoppelter Abfallbehälter mit wenigstens einem Hebel (1) wechselwirkt und wobei je nach Art, Größe und/oder Position des Abfallbehälters an der Schüttung der Abfallbehälter mit unterschiedlichen Hebeln (1) wechselwirken kann.
Patent DE-202016008169-U1 (DE)
Title: Prägepresse zum Prägen von KFZ-Kennzeichen-Platinen
IPC: B60R13/10
Filed: 2016-01-20
Abstract: Prägepresse (10) zum Prägen von Kennzeichen-Platinen (30), umfassend ein Gehäuse (14), in das eine Kennzeichen-Platine (30) für einen Prägevorgang durch eine Gehäuseöffnung (15) einbringbar ist, wobei die Kennzeichen-Platine (30) wenigstens ein die jeweilige Kennzeichen-Platine (30) eindeutig identifizierendes Identifikationsmerkmal (31) aufweist, welches optisch erfassbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Prägepresse (10) wenigstens eine Scanvorrichtung (20; 21) aufweist, die zur optischen Erfassung eines Identifikationsmerkmals (31) ausgebildet ist, wobei die Prägepresse (10) einen Auslösemechanismus (23) aufweist, der durch Bewegung einer Kennzeichen-Platine (30) in Richtung der Gehäuseöffnung (15) auslösbar ist, und durch diesen Auslösemechanismus (23) die optische Erfassung des Identifikationsmerkmals (31) durch die wenigstens eine Scanvorrichtung (20; 21) bewirkbar ist.
Patent DE-202016008835-U1 (DE)
Title: Körperschutz
IPC: A41D31/28
Filed: 2016-04-22
Abstract: Struktur (1) zum Absorbieren und/öder Ableiten von mechanischen Stößen, umfassend:
 Verbinder (2), die eine belüftete Basis (B) mit einer Basisfläche bilden;
 Vorsprünge (3), wobei jeder Vorsprung eine Mittelachse (AA) umfasst, entlang der er sich von der belüfteten Basis aus erstreckt, wobei die Mittelachse senkrecht zur Basisoberfläche verläuft und zwei benachbarte Vorsprünge durch einen Verbinder miteinander verbunden sind,
 wobei jeder der Vorsprünge einen äquivalenten Außendurchmesser (De) und einen äquivalenten Innendurchmesser (Di) aufweist und die Dicke zwischen dem äquivalenten Außendurchmesser und dem äquivalenten Innendurchmesser zwischen 0,5 und 10 mm liegt;
 wobei jeder der Vorsprünge von einem Durchgangsloch (32) durchzogen wird, das sich entlang der Mittelachse erstreckt und eine Innenwand (33) des jeweiligen Vorsprungs definiert:
 wobei die Struktur dadurch gekennzeichnet ist, dass die Vorsprünge auf beiden Seiten der belüfteten Basis vorhanden sind.
Patent DE-202016102060-U1 (DE)
Title: Anhängersteuerventil
IPC: B60T15/18
Filed: 2016-04-20
Abstract: Anhängersteuerventil (17) mit einem nach dem Federspeicher-Prinzip arbeitenden Anpassungs-Aktuator (90).
Patent DE-202016103520-U1 (DE)
Title: Reinigungsmatte für die Wartung von Tennisplätzen
IPC: E01C23/08
Filed: 2016-07-01
Abstract: Reinigungsmatte (1) mit einem ersten Gitterelement (4a) und einem ersten Schleppnetz (5a), dadurch gekennzeichnet, dass das erste Schleppnetz (5a) zwischen dem ersten Gitterelement (4a) und einem zweiten Gitterelement (4b) angeordnet ist.
Patent DE-202017001356-U1 (DE)
Title: Notfall-QR (individueller QR-Code)
IPC: G16H10/60
Filed: 2017-03-14
Abstract: Geschütz werden soll der Schnellzugriff auf Daten in einem geschützten Log-In-Bereich. Der Schnellzugriff über einen QR-Code auf persönliche Daten ist neu- und damit schneller als der bloße Zugriff auf Webseiten per QR-Code, denn meist folgt dort noch die Eingabe des Benutzernamen und des Passwortes. Dieser Vorgang entfällt beim Notfall-QR. Geschütz werden soll weiterhin, die automatisierte Erstellung individueller URL und gleichzeitig die Erstellung des dazugehörigen QR-Codes. Hierfür gibt es auch eine browser-basierte Software.
Patent DE-202017003571-U1 (DE)
Title: Stundenzeiger mit integrierter Wochentagsanzeige
IPC: G04B19/24
Filed: 2017-07-07
Abstract: Stundenzeiger mitintegrierter Wochentagsanzeige Dadurch gekennzeichnet, dass der Stundenzeiger (1) mit dem Zeigerfutter (2), dem Tagesanzeigefenster (3), der Tagesscheibe (4), der Scheibenverschraubung (5), dem Sternrad (6), dem Federhalter (7), der Sperrfeder (8), der Halteschraube des Federhalters (9), sowie dem Zentrierstift des Federhalters (10), ausgestattet ist.
Patent DE-202017004387-U1 (DE)
Title: Selbstschwimmender Algenvernichter mit Solarenergieversorgung
IPC: C02F1/48
Filed: 2017-08-21
Abstract: Algenvernichter dadurch gekennzeichnet, dass zur Energieversorgung eine Solarzelle genutzt wird.
Patent DE-202017007362-U1 (DE)
Title: Systeme und Vorrichtungen zum sicheren Managen von Netzwerkverbindungen
IPC: G06F21/50
Filed: 2017-03-20
Abstract: System zum Managen von Netzwerkverbindungen, wobei das System folgendes umfasst:einen oder mehrere Hardwareprozessoren zum:Speichern einer Verbindungs-Hauptdatei durch einen Managementhost, der von dem einen oder den mehreren Hardware-Prozessoren ausgeführt wird und mit einer Vielzahl von vernetzten Maschinen mit tatsächlichen Konfigurationen kommuniziert, die eine Liste von erwarteten Verbindungen für die Vielzahl von vernetzten Maschinen, wobei jede Verbindung in der Verbindungs-Hauptdatei folgendes definiert:eine erste Endpunkt-Verbindung für eine erste Maschine der Vielzahl von vernetzten Maschinen; undeine zweite Endpunkt-Verbindung für eine zweite Maschine der Vielzahl von vernetzten Maschinen;Empfangen einer Benachrichtigung von einer oder mehrerer der Vielzahl von vernetzten Maschinen, die eine Verbindungen zu einer jeweiligen Maschine anzeigt;Bestimmen, ob die erste Endpunkt-Verbindung mit der ersten Maschine und die zweite Endpunkt-Verbindung mit der zweiten Maschine verbunden ist;Zählen einer Anzahl von Unterschieden zwischen der Liste der erwarteten Verbindungen in der Verbindungs-Hauptdatei und den tatsächlichen Konfigurationen der vernetzten Maschinen;Bestimmen, ob die Liste der erwarteten Verbindungen fehlerhaft ist oder ob die tatsächlichen Konfigurationen der vernetzten Maschinen fehlerhaft sind in Reaktion darauf, dass die Anzahl der Unterschiede ungleich Null ist, indem ein Dateieintrag in der Liste der erwarteten Verbindungen mit einem Dateieintrag verglichen wird, der mit den tatsächlichen Konfigurationen der vernetzten Maschinen verknüpft ist; undBereitstellung einer Benachrichtigung über ein unerwartetes Vorhandensein oder Nichtvorhandensein einer Verbindung in Reaktion darauf, dass die Anzahl der Unterschiede ungleich Null ist, durch Speichern einer Warnung in einer Protokolldatei oder einem Benachrichtigungsbereich einer Benutzeroberfläche.
Patent DE-202017102860-U1 (DE)
Title: Laufsohle als Gehhilfe für Stiefel mit starren Sohlen
IPC: A43B13/00
Filed: 2017-05-12
Abstract: Laufsohle (1) umfassend  • ein erstes Sohlenelement (2) und eine zweites Sohlenelement (3), jeweils mit einer Sohlenfläche (4), einer der Sohlenfläche (4) gegenüberliegenden Stiefelauflage (5) und einem Befestigungselement (6), wobei die beiden Befestigungselemente (6) dazu ausgebildet sind, einen auf den Stiefelauflagen (5) aufliegenden Stiefel zwischen den beiden Befestigungselementen (6) zu befestigen,  • eine die beiden Sohlenelemente (2, 3) verbindende Verbindungslasche (16), wobei zumindest zwischen dem ersten Sohlenelemente (2) und der Verbindungslasche (16) eine erste Rastverbindung (7) zur Längeneinstellung ausgebildet ist, wobei die erste Rastverbindung (7) umfasst:  – eine Nut-Feder-Verbindung zwischen dem ersten Sohlenelement (2) und der Verbindungslasche (16),  – eine Vielzahl an Raststegen (11) auf der Verbindungslasche (16), und  – eine Vielzahl an Raststegen (11) auf dem ersten Sohlenelement (2), die mit den Raststegen (11) der Verbindungslasche (16) in Eingriff stehen.
Patent DE-202017105282-U1 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung
IPC: H02K5/24
Filed: 2017-09-01
Abstract: Antriebsvorrichtung, insbesondere zur Verwendung in einem Fahrzeug, umfassend ein Gehäuse (2) mit einem ersten Gehäuseteil (3), und einen Motor (5), wobei der Motor (5) ein Motorgehäuse (8) umfasst, wobei das Motorgehäuse (8) von dem Gehäuseteil (3) zumindest abschnittsweise umschlossen wird, und wobei ein Dämpfungselement (12) radial zwischen dem Motorgehäuse (8) und dem Gehäuseteil (3) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Dämpfungselement (12) an dem Motorgehäuse (8) befestigbar ist.
Patent DE-202018005041-U1 (DE)
Title: Sichtschutz "100 % blickdicht" Zaunelemente (meist Doppelstabmatten) mit einer Höhe von 20 cm und handelsüblichen Sichtschutzbändern (meist 19 cm) werden ergänzt durch schmale Sichtschutzstreifen auf den Querstangen, so dass hierdurch erst ein 100 %iger Sichtschutz entsteht
IPC: E04H17/14
Filed: 2018-10-30
Abstract: Schmale Clipsichtschutzstreifen, die auf die Querstange der Doppelstabmatte aufgedrückt werden bzw. angebracht werden, denn an einer Seite der schmalen Sichtschutzbänder befinden sich Clipvorrichtungen.
Patent DE-202018005611-U1 (DE)
Title: Flüster-Riegel und Schließblech
IPC: E05B15/02
Filed: 2018-12-04
Abstract: Der Riegel ist dadurch gekennzeichnet, dass durch die ca. 20° Abschrägung mit etwa 9 mm länge, wird beim Gegendrücken, bzw. ziehen der Tür, falls der Türgriff nicht vollständig nach unten gedrückt wird, schon nach etwa 2 mm Klinkenweg entspannt, somit gleitet durch die abeschrägte 20° Fläche der Riegel wie von selbst in die Endstellung, dies beruht auf dem gleichen Prinzip wie beim schließen der Tür durch die 45° Schräge.
Patent DE-202018006160-U1 (DE)
Title: Auszugsschlauchführungsvorrichtung mit Führungsgewichtsrolle und Sanitärbrause
IPC: E03C1/06
Filed: 2018-01-24
Abstract: Auszugsschlauchführungsvorrichtung zur Führung eines Auszugsschlauchs mit wenigstens einem Schlauchbogen variabler Schlauchbogenlänge, insbesondere eines Auszugsschlauchs einer Sanitärbrause, mit
 - einer Schlauchführungsbox (1), die zum verdrehgesicherten Aufnehmen des Schlauchbogens in einer boxeinwärts durchhängenden Lage eingerichtet ist, und
 - einer Führungsgewichtsrollenanordnung (6) mit wenigstens einer Führungsgewichtsrolle (6a), die um eine Rollendrehachse (D R ) drehbeweglich in einen Bogenumkehrbereich des Schlauchbogens einlegbar ist, wobei die Führungsgewichtsrolle mit ihrer Rollendrehachse in einer Schlauchbogenlängenrichtung (L S ) mit abnehmender Schlauchbogenlänge boxauswärts und mit zunehmender Schlauchbogenlänge boxeinwärts translationsbeweglich ist, gekennzeichnet durch
 - eine Rollenblockiereinrichtung (8), die in einem Rollenfreigabezustand die Führungsgewichtsrolle (6a) in ihrer Translationsbewegung freigibt und in einem Rollenblockierzustand die Führungsgewichtsrolle gegen Weiterbewegen wenigstens in einer Boxauswärtsrichtung (B A ) über eine Rollenblockierstellung (R B ) hinaus sperrt, wobei die Rollenblockierstellung von einer boxauswärtigen Endlage (E A ) der Führungsgewichtsrolle, die mit einer minimalen Schlauchbogenlänge korrespondiert, boxeinwärts beabstandet ist.
Patent DE-202018100119-U1 (DE)
Title: Innenliegende Sitzablage
IPC: B60R7/04
Filed: 2018-01-10
Abstract: Fahrzeugsitzbaugruppe, umfassend: einen Sitz; eine Rückenlehne; und ein Fach in einem Seitenabschnitt der Rückenlehne, wobei das Fach an den Seitenabschnitt an einem unteren Bereich schwenkbar gekoppelt ist und an den Seitenabschnitt an einem oberen Bereich elastisch gekoppelt ist, und wobei die elastische Kopplung des Seitenabschnitts an dem unteren Bereich das Fach in eine geschlossene Position vorspannt, und wobei das Fach mit Rückhaltungsmaterial entlang vertikaler Bereiche des Fachs ausgestattet ist, das in dem Fach aufbewahrte Gegenstände zurückhält, wenn das Fach in einer offenen Position ist.
Patent DE-202018100125-U1 (DE)
Title: Gartenleuchte
IPC: F21V27/00
Filed: 2018-01-11
Abstract: Gartenleuchte (1) umfassend ein Gehäuse (2) mit Erdspieß (3) in dem ein Leuchtmittel in an einer am Boden (4) des Gehäuses (2) angeordneten Fassung (5) mit elektrischen Anschlüssen (6) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Boden (4) des Gehäuses (2) eine als Topf (7) ausgebildete Gehäuseform aufweist, die das freie Ende (8) eines Erdkabels oder Erdkabelabschnittes (9) mit den elektrischen Anschlüssen (6.1, 6.2, 6.3) aufnimmt.
Patent DE-202018105011-U1 (DE)
Title: Reinigungseinheit
IPC: A47L13/20
Filed: 2018-08-31
Abstract: Reinigungseinheit (1), insbesondere Reinigungswagen, bevorzugt für Reinräume, mit einem, insbesondere bei gattungsgemäßer Verwendung bodenseitigen, unteren Ende (2) und einem gegenüberliegenden oberen Ende (3),
 umfassend einen ersten Behälter (4) zur Aufnahme mindestens eines Flachmoppbezugs, insbesondere zur Aufnahme eines mit einem Flachmoppbezug versehenen Flachmopphalters, und einen zweiten Behälter (5) zur Flüssigkeitsaufnahme, umfassend einen Wagengriff (6) mit einem oberen Griffbereich (7) und mit einem unteren Griffbereich (8), vorzugsweise wobei der zweite Behälter (5) näher am unteren Griffbereich (8) als der erste Behälter (4) ist,
 wobei der Wagengriff (6) eine erste Stützstrebe (9) und mindestens eine Querstrebe, insbesondere eine erste und/oder zweite Querstrebe (11, 12), umfasst, vorzugsweise wobei die mindestens eine Querstrebe (11, 12) die erste Stützstrebe (9) mit einer zweiten Stützstrebe (10) des Wagengriffs (6) verbindet,
 wobei die Reinigungseinheit (1), insbesondere der Reinigungswagen, ausgehend von einer Arbeitskonfiguration reversibel in eine Lagerkonfiguration und umgekehrt transformierbar ist, wobei der obere Griffbereich (7) in der Lagerkonfiguration näher an dem ersten und/oder zweiten Behälter (4, 5) als in der Arbeitskonfiguration ist.
Patent DE-202018106526-U1 (DE)
Title: Verbindungssystem und Regalsystem
IPC: F16B7/04
Filed: 2018-11-16
Abstract: Verbindungssystem, insbesondere zum werkzeuglosen Verbinden von Rohren (23) oder Stäben (25), aufweisend mindestens ein Knotenelement (17) mit einem Knotenpunkt (18) und mindestens ein Kupplungselement (21), wobei jedes Knotenelement (17) mindestens ein an den Knotenpunkt (18) angrenzendes Verbindungsstück (19) mit einem dem Knotenpunkt (18) abgewandten freien Ende (FE) und jedes Kupplungselement (21) ein Verbindungsgegenstück (22) aufweisen, wobei jedes Verbindungsstück (19) ein Zapfen (1) und jedes Verbindungsgegenstück (22) eine Buchse (4) zur Aufnahme des Zapfens (1) oder jedes Verbindungsgegenstück (22) ein Zapfen (1) und jedes Verbindungsstück (19) eine Buchse (4) zur Aufnahme des Zapfens (1) ist, wobei jeder Zapfen (1) einen vorzugsweise zylinderförmigen oder kegelstumpfförmigen Grundkörper (2) und mindestens eine Nase (3) aufweist und jede Buchse (4) eine Hauptaussparung (8), vorzugsweise in Form des Grundkörpers (2) des Zapfens (1), mindestens eine Nut (9) zur Führung einer Nase (3) und mindestens eine Nasenaussparung (10) aufweist, wobei die Nase (3) in einer Montagestellung in der Nut (9) führbar ist und sich in einer Verbindungsstellung, die durch eine Drehung des Zapfens (1) in Bezug auf die Buchse (4) um eine Rotationsachse (RA) des Grundkörpers (2) und/oder der Hauptaussparung (8) erreichbar ist, in der Nasenaussparung (10) befindet, dadurch gekennzeichnet, dass für jede Nase (3) ausgehend von der Montagestellung eine Verbindungsstellung in beiden Drehrichtungen um die Rotationsachse (RA) des Grundkörpers (2) und/oder der Hauptaussparung (8) erreichbar ist.
Patent DE-202018106604-U1 (DE)
Title: Schornsteinrohrabschluss
IPC: F23J13/06
Filed: 2018-11-21
Abstract: Schornsteinrohrabschluss, insbesondere für eine Kaminsanierung, umfassend
 ein Abschlussrohr (1) aus Metall mit einem oberen Ende und einen unteren Ende,
 eine Abdeckplatte (3) zum Abdecken des Schachts (7) eines Kamins (8), wobei das Abschlussrohr (1) sich durch die Abdeckplatte (3) hindurch erstreckt,
 einen Regenabweiser (2), der sich im Bereich des Abschlussrohrs (1) oberhalb der Abdeckplatte (3) in einem Abstand zu dieser befindet, wobei der Regenabweiser (2) um das Abschlussrohr (3) herum angeordnet ist, sowie
 einem Kaminanschlussrohr (6) aus Kunststoff, welches mit dem Abschlussrohr (1) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass
 das Kaminanschlussrohr (6) in das Abschlussrohr (1) eintaucht und eine kraftschlüssige Verbindung zwischen dem Kaminanschlussrohr (6) und dem Abschlussrohr (1) aufgrund einer radial nach außen wirkenden Kraft des Kaminanschlussrohres (6) besteht.
Patent DE-202019001322-U1 (DE)
Title: Paket Einwurfklappe mit bauartbedingtem Herausnehmschutz für Abfalltonnen DIN EN 840-1
IPC: A47G29/14
Filed: 2019-03-18
Abstract: Paket Einwurfklappe mit bauartbedingtem Herausnehmschutz passend für jeden fahrbaren Abfallbehälter mit zwei Rädern und einem Nennvolumen bis 400 1 für Kammschüttungen 3  nach Patentanspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Einhängen in den Griffen des Abfallbehälters werkzeuglos erfolgt.
Patent DE-202019005649-U1 (DE)
Title: Mine oder Kreide für Schreib- und/oder Malzwecke
IPC: B43K19/02
Filed: 2019-10-31
Abstract: Mine oder Kreide für Schreib- und/oder Malzwecke, mit 15 Gew.-% bis 30 Gew.-% einer Minengrundmasse auf Fett- und Wachsbasis und 40 Gew.-% bis 80 Gew.-% wenigstens eines Füllstoffs und 0,1 Gew.-% bis 30 Gew.-% wenigstens eines Farbmittels, wobei die Minengrundmasse - bezogen auf die Gesamtmasse der Mine - 0,5 Gew.-% bis 10 Gew.-% Aluminiumdistearat, 5 Gew.-% bis 20 Gew.-% oxidiertes Polyethylenwachs und 5 Gew.-% - 22 Gew.-% wenigstens eines Paraffinwachses enthält.
Patent DE-202019101564-U1 (DE)
Title: Leuchte
IPC: F21V21/30
Filed: 2019-03-19
Abstract: Leuchte (1), umfassend eine Befestigungsvorrichtung (2) zur Befestigung der Leuchte (1) an einer Decke (3) oder Montageplatte und ein Leuchtengehäuse (4) zur Aufnahme wenigstens einer Lichtquelle, insbesondere mehrerer Lichtquellen, wobei das Leuchtengehäuse (4) über ein Gelenk (5) mit der Befestigungsvorrichtung (2) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein Zugelement (6) vorgesehen ist, welches zwischen der Befestigungsvorrichtung (2) und dem Leuchtengehäuse (4) gespannt ist und das Gelenk (5) überbrückt, wobei die Länge (7) des zwischen der Befestigungsvorrichtung (2) und dem Leuchtengehäuse (4) verlaufenden Zugelements (6) und/oder der Angriffspunkt (8, 9) des Zugelements (6) an der Befestigungsvorrichtung (2) und/oder am Leuchtengehäuse (4) einstellbar ist.
Patent DE-202019104396-U1 (DE)
Title: Untersetzer
IPC: A47B91/12
Filed: 2019-08-09
Abstract: Untersetzer (10) für ein Tisch- oder Stuhlbein (12) zur Vermeidung von Wackelbewegungen des auf einen unebenen Untergrund (14) gestellten Tisches oder Stuhles, dadurch gekennzeichnet, dass der Untersetzer (10) einen Körper (16) aus einem viskoelastischen Schaumstoff aufweist.
Patent DE-202020000010-U1 (DE)
Title: Sonnenschirm mit Wasserdüsen
IPC: A45B23/00
Filed: 2020-01-06
Abstract: Sonnenschirm mit Wasserdüsen dadurch gekennzeichnet, daß ein Wasserschlauch (1) gefüllt mit Wasser über einen Anschluß (2) am Stiel des Schirms in eine Wasserzuleitung (3) gelangt, die nach oben in einen Wasserverteiler (4) führt, der durch den Wasserdruck bedingt das Wasser in die verschiedenen Haltestege (5) der Bespannung verteilt und über die Wasserdüsen (6) nach außen ins Freie gedrückt wird und auf diese Weise eine Verstäubung (Feinverstäubung) des Wassers in die Luft-ins Freie- verursacht.
Patent DE-202020001084-U1 (DE)
Title: Gangjustierhilfe zur Verbesserung der Statik des Fußes und des Gehens
IPC: A61F5/05
Filed: 2020-03-18
Abstract: Ein- bis mehrteilige Vorrichtung in Form einer der Fußform folgenden, schalenförmigen Gangjustierhilfe aufweisend einen vertikalen und einen beim Gehen aufsetzenden horizontalen Teil, dadurch gekennzeichnet, dass durch unterschiedliche Dicken und Hervorhebungen in der Horizontalen eine Kippbewegung bestimmter Knochen des Fußes ausgelöst wird und durch unterschiedliche Verstärkungen und Hervorhebungen in der Vertikalen eine Stabilisierung des Fußes erfolgt und wobei sich die Vorrichtung am Fuß oder in fußnahem Bereich befindet.
Patent DE-202020001670-U1 (DE)
Title: Zahnbürstenkopf und Zahnbürste mit einem solchen Zahnbürstenkopf
IPC: A46B9/02
Filed: 2020-04-21
Abstract: Zahnbürstenkopf mit einem Bürstenkopfboden (2), welcher ein Borstenfeld (3) mit einer Vielzahl von Borsten (4) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Borstenfeld (3) umfangsseitig von einer umlaufenden, mit dem Bürstenkopfboden (2) verbundenen Lippe (7) umgeben ist.
Patent DE-202020100436-U1 (DE)
Title: Kinderrückhaltevorrichtung für Fahrzeuge
IPC: B60R22/10
Filed: 2020-01-28
Abstract: Kinderrückhaltevorrichtung für Fahrzeuge, dadurch gekennzeichnet, dass sie aus einem Hauptkörper, der einen zur Aufnahme des Rückens bereitgestellten Bereich als Rückenlehne (1), von der seitlich zwei sich gegenüberliegende seitliche Bereiche (2) vorstehen, die zum seitlichen Umgeben des Benutzers bereitgestellt sind, einem oberen Bereich (3), der zum Abstützen des Kopfes des Benutzers bereitgestellt ist, mindestens einer Verankerung (4), die mit einem Befestigungselement vom ISOFIX-Typ koppelbar ist, das in dem Sitz eines Fahrzeugs vorhanden ist, und Führungselementen (5, 5') besteht, die zum Führen eines herkömmlichen Sicherheitsgurtes (8) bereitgestellt sind, der in dem Fahrzeug selbst vorhanden ist, wobei die Rückhaltevorrichtung keinen Bereich als Sitz aufweist.