baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-3224263-C2 (DE)
Title: Umsetzer zur Umwandlung von Digital- in Analog-Signale oder umgekehrt mittels Ladungsverschiebeanordnungen (CCD)
IPC: H03M1/00
Filed: 1982-06-28
Granted: 1986-01-02
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf einen Digital-Analog- bzw. Analog-Digital-Umsetzer, der so arbeitet, daß eine Ladungsmenge, die unter einer Elektrode bereitgehalten wird, mittels eines Ladungsteilers aufgeteilt und nunmehr unter zwei weiteren Elektroden getrennt zwischengespeichert wird. Bei Verwendung als Digital-Analog-Umsetzer wird eine der beiden Teilladungen dann in einer weiteren Elektrode bereitgehalten, gleichzeitig wird die andere Ladung mittels allein vom betreffenden Bitwert gesteuerten Verschiebeelektroden in eine von zwei möglichen Elektroden geschoben, wo sie sich mit dort möglicherweise bereits vorhandenen Ladungen vermischt. Auch diese Ladungen werden anschließend so verschoben, daß sie im nächsten Zeitschritt in einer nächsten gleichartigen Stufe wiederum informationsabhängig steuerbar eine weitere, um den Faktor 2 kleinere Teilladung beigemischt bekommen. Dieses Verfahren wird entsprechend der Zahl der Bits je Bitmuster so lange fortgesetzt, bis in einer Ausgangselektrode eine dem ursprünglichen Bitmuster entsprechende Informationsladung entsteht. Bei Verwendung als Analog-Digital-Umsetzer wird ab dem dritten Takt nach jedem Taktschritt in der jeweiligen Umsetzerstufe ein Bewertungsvorgang mit Hilfe von Bewerterschaltungen vorgenommen, deren Potentialzustände dem jeweiligen Ausgang die digitale Umsetzung des Analogsignals darstellen und die entsprechend ihren Zuständen entweder die Informationsladung oder die Vergleichsladung vergrößern, bevor die Bewertung .
Patent DE-3226841-C2 (DE)
Title: Vorrichtung zum Thermoformen von Behältern aus einer Folienbahn aus thermoplastischem Kunststoff
IPC: B29C51/26
Filed: 1982-07-17
Granted: 1984-09-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen von Behältern aus einem Abschnitt erwärmter thermoplastischer Kunst stoffolie durch Differenzdruck mittels umlaufenden taktweise geschwenkten Formwerkzeugen sowie eine Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens. Die Behälter werden in einer Formstation geformt und ausgestanzt, dann zu einer Randkühlstation überführt und kommen nach einer weiteren Schwenkbewegung in die Stapelstation. Dort erfolgt ein Übergeben der Behälter in Stapelrinnen. Während des Schwenkens werden die Behälter durch Vakuum an die Formwand angesaugt. Um die Formwerkzeuge rascher als bisher bekannt aus der Formstation herausschwenken zu können und damit die Taktzahl zu erhöhen, ohne daß eine Deformierung des noch warmen und damit plastischen Behälterrandes eintritt, wird vorgeschlagen, daß das Vakuum zum Ansaugen der Behälter auch direkt am Behälterrand wirkt und daß in einer Randkühlstation eine Kühlung und Nachformung des Behälterrandes erfolgt. Der Antrieb der Randkühlstation ist in einfacher Weise in den Gesamtantrieb der Vorrichtung integriert.
Patent DE-3250040-C2 (DE)
Title: Friction false-twisting device using counter-rotating discs
Inventor: OBERSTRAS DETLEV
IPC: D02G1/08
Filed: 1982-07-24
Granted: 1994-12-15
Abstract: A friction false-twisting device for synthetic yarn comprises two oppositely-rotating discs, one rigid and one flexible, between which the yarn is gripped, as described in 3147966. The discs are mounted on the ends of two crank arms which are mounted coaxially in a U-shaped holder, whereby the relative positions of the discs may be varied.The crank arm carrying the flexible disc is mounted on a hollow axle in which is an axially-concentric bush with an eccentric hole. In the hole is housed a pneumatically-operated presser foot which presses the flexible disc locally against the rigid disc to grip the yarn. The bush is rotatable between two positions 180 deg. apart.This construction allows the direction and degree of twist in the yarn to be altered by adjusting the relative positions of the discs, whilst the position of the presser foot remains fixed
Patent DE-3306961-C2 (DE)
Title: Hebelhebezeug
IPC: B66D5/32
Filed: 1983-02-28
Granted: 1986-03-13
Abstract: Ein Hebelhebezeug umfaßt ein Wechselzahnrad (5) zum Antreiben einer Lastscheibe (37) zum Anheben einer Kette oder eines Seiles und somit einer Last, einen von Hand hin und her zu bewegenden Betätigungshebel (4), Anheb- und Absenk-Antriebsklauen (6, 7), die mit Zähnen des Wechselzahnrades (5) wechselweise für das Anheben oder Absenken der Last in Eingriff bringbar sind, und eine Bremsanordnung (20, 21, 24) zum Verhindern eines Antriebs des Wechselzahnrades durch die Schwerkraft der Last, wobei eine Feder (3) zum Lösen der Bremsanordnung vorgesehen ist. Die An triebs klauen (6, 7) sind in einem einheitlichen Teil (8) ausgebildet, welches drehbar an einem Betätigungshebel befestigt ist. Ein Abstand zwischen der Mitte einer Drehachse (9) und dem Abschnitt, welcher mit der Absenk-Antriebsklaue (7) verbunden ist, ist größer als der Abstand zwischen dieser Mitte der Drehachse (9) und dem Abschnitt, welcher mit der Anheb-Antriebsklaue (6) in Verbindung steht, so daß die Absenkklaue (7) mit einer größeren Kraft gegen die Zähne gedrückt wird als die Anheb-Antriebsklaue (6). Mit einer solchen Anordnung nimmt bei Anheben einer leichten Last die Rückkehrbewegung des Betätigungshebels nicht das Wechselzahnrad mit.
Patent DE-3316518-C2 (DE)
Title: Transportvorrichtung für plattenförmige Werkstücke, wie Möbelteile
IPC: B65G17/32
Filed: 1983-05-06
Granted: 1985-10-03
Abstract: Der Anmeldungsgegenstand betrifft eine Transportvorrichtung für plattenförmige Werkstücke aus Holz oder holzartigem Werkstoff, wie Möbelteile. Diese werden liegend darauf entlang mehrerer Bearbeitungsstationen gefördert und seitlich und/oder oberseitig bearbeitet. Die Transportvorrichtung besteht aus zumindest einer an einem Gestell umlaufenden Kette, deren Glieder an der in Förderrichtung oben liegenden Seite eine Werkstückauflage haben, wobei an einigen der Glieder Mitnehmernocken für die Werkstücke angeordnet sind. Bei einer solchen Transportvorrichtung sollen die Werkstücke über die Mitnehmernocken auf den Transportketten verspannt werden. Dazu haben die Mitnehmernocken zumindest in Förderrichtung vorstehende Köpfe und sind an dem jeweiligen Kettenglied relativ zur Werkstückauflage höhenverschieblich. Dabei ist am Kettenglied und/oder am Gestell eine den jeweiligen Mitnehmernocken mit dessen Kopf zur Werkstücklage hin beaufschlagende Spannvorrichtung angeordnet.
Patent DE-3328823-C2 (DE)
Title: Halterung für eine gesondert von einer Brennkraftmaschine am Fahrzeugrahmen eines Kraftfahrzeuges elastisch gelagerte Kühlanlage
IPC: B60K11/04
Filed: 1983-08-10
Granted: 1986-09-18
Abstract: Die Erfindung beschreibt eine Kühlanlage, bei der der Kühler und der Ventilator zu einer Baueinheit zusammengefaßt sind, die elastisch am Fahrzeugrahmen eines Fahrzeuges gelagert ist. Um zu verhindern, daß die elastischen Lager durch Zugkräfte aus dem Riemenantrieb des Ventilators zusätzlich beansprucht werden, ist eine Zugstrebe vorgesehen, die mit einem Ende am Kühlerrahmen und mit dem anderen Ende am Fahrzeugrahmen angelenkt ist.
Patent DE-3422004-C2 (DE)
Title: Anordnung für einen Infrarot-Erdhorizontsensor zur Lageregelung eines in einem kreisförmigen Orbit befindlichen Erdsatelliten
IPC: G01S3/787
Filed: 1984-06-14
Granted: 1986-07-03
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren und eine Schaltung zur Bearbeitung der Signale eines Erdhorizontsensors eines in einem kreisförmigen Orbit befindlichen Erdsatelliten. Der Erdhorizontsensor arbeitet im Infrarotbereich und weist in der Bildebene einer Eingangsoptik eine mit einer bestimmten Chopper-Frequenz (f) periodisch hin- und herbewegte Chopper-Scheibe mit dem Bild der Erde entsprechendem Durchmesser sowie einen die periodisch unterbrochene Lichtstrahlung gegenüberliegender Erdränder aufnehmenden Detektor (1) auf. Das Ausgangssignal des Detektors (1) wird zur Ableitung eines Ablagesignals synchron mit der Chopper-Frequenz (f) demoduliert. Um den Einfluß der Erdanomalie zu unterdrücken, wird gemäß der Erfindung das verstärkte Ausgangssignal des Detektors (1) zur Erzeugung eines Symmetriesignales zusätzlich synchron mit der doppelten Chopper-Frequenz (2f) demoduliert.
Patent DE-3446136-C2 (DE)
Title: Handgerätschaft zur Körperpflege und/oder Körperreinigung
IPC: A46B11/02
Filed: 1984-12-18
Granted: 1986-10-16
Abstract: Pflege- und/oder Reinigungsmittel spendende Handgerätschaft zur Körperpflege und/oder Körperreinigung, mit einem Pflege- bzw. Reinigungsmittel enthaltenden Wechselbehältnis, wobei das Wechselbehältnis im Inneren der Handgerätschaft anordbar ist.
Patent DE-3813741-C2 (DE)
Inventor: BOETTGER WOLFGANG
IPC: D04B1/00
Filed: 1988-04-23
Granted: 1998-12-24
Abstract: The invention relates to a constructional element (1) on a knitwear basis, specifically on a spaced knitwear basis, with at least one first ply (2) and one second ply (3) and intermediate webs (4) connecting these plies, and proposes, in order to achieve a high stability, whilst at the same time nevertheless ensuring a relatively low proportion of resin, that the spaced knitwear consists of an industrial yarn, such as aramid fibre, carbon fibre, ceramic fibre or especially glass fibre, and that the spaced knitwear be hardened by resin saturation, the intermediate webs (4) forming rigid spacing elements of the first ply (2) and second ply (3). 
<IMAGE>
Patent DE-3940279-C2 (DE)
IPC: D03D47/48
Filed: 1989-12-06
Granted: 1991-09-12
Abstract: Method for forming a tuck-in selvedge in a fabric on a pneumatic weaving machine equipped with a reed, the weft yarn (7) being guided through a drawing nozzle (2) following the reed (1), the drawing nozzle (2), together with the reed (1), being removed from the fabric during the closing of the shed, the weft yarn being drawn out of the drawing nozzle and coming to rest in front of the fabric selvedge, and the weft yarn (7) located in front of the fabric selvedge being inserted into the next opening shed by means of an airstream generated by a nozzle (13). <IMAGE>
Patent DE-4312549-C2 (DE)
Inventor: BOECKELER DIETER
IPC: H02P1/26
Filed: 1993-04-17
Granted: 1995-04-13
Abstract: The subject matter of the invention is a method for torque limiting during soft starting of a three-phase asynchronous motor (15) by means of thyristor controllers (11, 12, 13) in each of the three phases (L1, L2, L3) whose power is set by phase gating via the triggering angle of the thyristors. The invention comprises the three-phase asynchronous motor (15) being operated (driven) via a control loop which contains the thyristor controllers (11, 12, 13), and the power detection in at least one phase (L1, L2, L3) being used for control. <IMAGE>
Patent DE-4425414-C2 (DE)
Inventor: MUENDLER GERHARD
IPC: E01H11/00
Filed: 1994-07-19
Granted: 1999-02-11
Abstract: The weed control has a horizontal support with a downwards inclined cutting blade (4) dragged through the ground at a controlled depth below the surface. This cuts any growth and leaves it to dry, for subsequent removal by raking. The inclination of the blade is adjustable to match the vehicle speed and the structure of the ground. The blade inclination can be adjusted between 5 and 35 deg. and the blade comprises several blade sections clamped in the blade support. The blade assembly can be supported on wheels and can be replaced by other ground working tools e.g. a roller. <IMAGE>
Patent NL-1001430-C2 (NL)
Title: Inspection vehicle used in farming and agriculture - comprises seat mounted on platform which is supported on base plate and can be raised or lowered along vertical guide frame rails, by winding or unwinding cables which are attached to platform and run over pulleys and rollers
Inventor: ABRAHAMS JACOBUS JOHANNES
IPC: A01D46/20
Filed: 1995-10-16
Granted: 1997-05-13
Abstract: The short square vehicle consists of a base plate (10) above which a platform (20) and seat (30) are mounted. The base plate is supported by two rear wheels and a steered front wheel. The frame of the vehicle consists of four vertical guide rails (13) with crossbars. A cable (25) runs over pulleys (21,22) which are mounted under the platform (20). The platform, which is guided by the rails (13) can be raised or lowered by winding or unwinding the cables with a motor drive. The seat, which is mounted above the platform, is guided by rails (31) which are mounted on the platform. The seat can be raised or lowered by winding-up or unwinding cables (35) which run over rollers (35).
Patent NL-1006067-C2 (NL)
Title: Agricultural apparatus for earthing up row of plants such as lower trunks of fruit trees
Inventor: WILLEMS PETER LEONARD MARIE
IPC: A01B33/04
Filed: 1997-05-16
Granted: 1998-11-17
Abstract: The apparatus can be displaced by a displacing device. A number of trowel members are arranged adjacent to a cylinder rotatable about a central axis and rotate around the axis via a drive mechanism. The central axis runs approximately parallel to a plane running through the vertical and the displacement device of the apparatus. The apparatus can be ridden.
Patent NL-1007427-C2 (NL)
Title: Control circuit apparatus for CD-ROM optical disk driver
Inventor: HUANG WEI-HUNG
IPC: G11B20/18
Filed: 1997-11-03
Granted: 1999-05-04
Abstract: The control circuit apparatus of CD-ROM optical disk driver for digital storage, it can access the data stored by optical disk to proceed decoding and transfer data through bus interface to host computer system. The control circuit apparatus includes a Digital signal processor (DSP) for controlling the optical disk rotary motor, reading data from optical disk by laser reader and receiving the signal represented reading data transferred by radio-frequency amplifier. An eight-to-fourteen modulation (EFM) code demodulator, receives data output generated by radio-frequency amplifier, to proceed EFM modulating to generate EFM code. A Cross-interleave Reed-Solomon code (CIRC) receives the output of EFM code demodulator, to proceed decoding for CIRC code. A RSPC/EDC processor, receives the output of CIRC processor and Reed-Solomon code decoding engine, to proceed error detecting and correcting. The Reed-Solomon code decoding engine receives the output of CIRC processor and RSPC/EDC processor, to proceed decoding for the Reed-Solomon code. A bus interface controller transfers the final decoding digital signal of control circuit device in CD-ROM optical disk driver to bus interface, to transfer into host computer system. Its features are the CIRC and RSPC/EDC processor are connected with bus interface controller to work with one working memory of driver together, and can directly access the memory space of memory.
Patent NL-1008351-C2 (NL)
Inventor: BROCKMANN RONALD ALEXANDER
IPC: H04L12/22
Filed: 1998-02-19
Granted: 1999-08-20
Abstract: The invention relates to a data communication network suitable for the exchange of data between computers, which network comprises at least one substantially wireless LAN (Local Area Network) and access points distributed over an area of coverage for linking the computers comprised in the minimally one LAN, with the network. The minimally one wireless LAN is virtual and the data traffic with the computers belonging to that particular LAN is individualized by encoding the data exchanged between the computers and the access points by using for each LAN a unique key. <IMAGE>
Patent NL-1017263-C2 (NL)
Title: Renovation method for flat roofs with mastic and ballast layers, comprises laying insulation boards on top of old mastic layer containing embedded stones
Inventor: SCHREINER MIKE
IPC: E04D11/02
Filed: 2001-02-01
Granted: 2002-08-02
Abstract: The ballast layer is removed without removing stones (k) which are embedded in the mastic layer (3). Insulation board (10) with an uneveneness compensating layer (12) is placed on top of the old mastic layer and a new roof covering is applied to the layer of boards.  A method for renovating substantially flat roofs having a mastic coating with a ballast layer at least partially comprising gravel (k) on top, comprises: (a) removing the ballast layer without removing the stones which are anchored in the mastic coating; (b) securing a layer of specially designed insulation board on top of the old mastic coating, the board comprising a base layer (11) and a layer (12) capable of compensating for unevenness of the old mastic coating; and (c) applying a new roof covering to the layer of insulation boards.
Patent NL-1021153-C2 (NL)
Title: Production of floor piece with top and support layers, by bonding support layers to either side of intermediate layer and then splitting intermediate layer in two
Inventor: VERWEIJ MARCEL
IPC: E04F15/04
Filed: 2002-07-25
Granted: 2004-01-27
Abstract: Support layers (3, 3) are joined to an intermediate layer (2, 2) via their respective flat sides (6, 6, 7, 7), then the intermediate layer is split into parallel to these flat sides, preferably using a band saw. The split intermediate layer is designed to form the top layer of the floor piece.
Patent NL-1028335-C2 (NL)
Title: Stone cutting device with pair of sliding blades, has distance between blades set using adjustment part connected to bottom blade
Inventor: LANDHUIS JAN JACOB
IPC: B28D1/22
Filed: 2005-02-18
Granted: 2006-08-21
Abstract: The adjustment part for setting the initial distance between the two blades is connected to the bottom blade (3). The adjustment part comprises at least one spindle and at least one pair of wedges (7-10). The device comprises a pair of blades which are mounted one above the other in a frame (2) and can be slid towards each other, as well as a lever for moving the blades towards each other in order to cut the stone.
Patent NL-1032005-C2 (NL)
Title: Security lock, cylinder lock and shield involve lock casing with first cylinder hole in which is cylinder lock and shield with second cylinder hole which encloses cylinder lock
Inventor: EIJK CAROLUS ADRIANUS MARIA VA
IPC: E05B9/04
Filed: 2006-06-14
Granted: 2007-10-03
Abstract: The security lock, cylinder lock and shield involve a lock casing (4) with a first cylinder hole in which is a cylinder lock (1) and a shield (3) with a second cylinder hole which encloses the cylinder lock. The cylinder lock between the lock casing and the shield is at least locally greater than the second cylinder hole. The entire assembly is installed in a door (2), preferably the entry door of a dwelling. The lock casing is fixed to the door by means of screws (5), and a bolt (6) extends through the door near to the cylinder lock. On opposite sides of the lock casing are shields (3a,3b) fitted on the door, which screen the lock casing. Their further function is to enclose the cylinder lock. A further function of the shields is to enclose the cylinder lock, whereby a locking mechanism comprising a day bolt (7) and a night bolt (8) can be operated by a key. The cylinder lock is normally protected against displacement by a pawl (10).
Patent NL-1035165-C2 (NL)
Title: Method for applying barrier before or behind door of building, involves forming slider and bellows near lateral sides, and injecting foam in bottom of shot extending cavity after placing shot, such that bellows expand against strips
Inventor: TUERLINGS WILHELMUS PETRUS ANTONIUS
IPC: E06B9/00
Filed: 2008-03-12
Granted: 2009-09-15
Abstract: The method involves installing strips (11) on either sides of a door against an embrasure of a doorway bounding wall, where each strip is equipped with a hole. A shot (13) is placed between the strips, where the shot has main surfaces (17), transverse planes and top and bottom. One of the main surfaces is formed in the bottom of a shot extending cavity. A slider and bellows (45) are formed near lateral sides. Foam is injected in bottom of the shot extending cavity present in the bellows after placing the shot, such that the bellows expand against the strips.
Patent NL-2000492-C2 (NL)
Title: Crash barrier, comprises roll=up flexible panels with tensioning parts for pulling panel length edges towards each other
Inventor: HOVIUS MARTIN FRANK
IPC: E01F15/04
Filed: 2007-02-16
Granted: 2008-08-19
Abstract: The barrier (1) comprises at least one flexible panel (2, 3) which can be rolled up in its length direction (5), the panel length edges (6, 7) being provided with fasteners (10) for tensioning parts (11) designed to pull the length edges towards each other so that the panel becomes curved.
Patent NL-2009678-C2 (NL)
Title: Solar panel manufacture.
Inventor: BAKKER JAN
IPC: H01L31/18
Filed: 2012-10-22
Granted: 2014-04-23
Abstract: The solar panel manufacture comprises a step of patterning an electrically conductive foil with a predefined pattern. Thereto, a sheet with a carrier layer and the foil is secured on a table. A head with a milling means protruding from a gliding face of the head is provided, said head being movable across at least a portion of said table. The head is positioned at a height above the table, such that the milling means extend through the conductive foil without extending through the underlying carrier layer. The head is then moved relative to the table, wherein the head glides with its gliding surface over a surface of the sheet and wherein the milling means mill a track in the foil in accordance with the predefined pattern without patterning of the underlying carrier layer.
Patent NL-2011046-C2 (NL)
Inventor: GERRITSEN WILHELMUS CORNELIS MARIA
IPC: E04F11/18
Filed: 2013-06-27
Granted: 2015-01-05
Abstract: Closing part, typically a closing part for a fence or a gate, comprising a first beam, a second beam and a plurality of bars with first ends and second ends extending between the first beam and the second beam, wherein the first beam and the first ends of the plurality of bars are configured to secure the first ends mechanically in the first beam by a translating and rotating movement; and the second beam is provided with a number of through-openings through which the second ends of the plurality of bars protrude, wherein parts of the second ends have protrusions which are arranged by arranging an expanding tool in the second ends of the bars and which are such that the second ends are secured in the second beam.
Patent SE-517209-C2 (SE)
Inventor: IDENSJOE HENRIK
IPC: A01J7/00
Filed: 2000-09-06
Abstract: The invention relates to a vacuum regulator (1) for maintaining a substantially constant vacuum in a vacuum system (2). The vacuum regulator (1) includes a main valve arranged to control a supply of air to the vacuum system (2). The main valve includes a valve seat (3) defining a passage (4) arranged to lead air to the vacuum system (2) and a valve body (5) moveably arranged in a direction between a closed position and a maximally open position in order to regulate the size of a minimum flow area (18) between the valve seat (3) and the valve body (5). A force (19) caused by the vacuum acts on the valve body (5) in a direction towards the closed position. The valve seat (3) and the valve body (5) have such a design, that the value of the force (19), in a continuous way, increases with the degree of opening of the valve body (5).
Patent SE-517238-C2 (SE)
Inventor: SHAHCHERAGHI ROOZBEH
IPC: G01L3/10
Filed: 2000-09-27
Abstract: A torque transducer for measuring torque transmitted in a rotating as well as a stationary shaft. The torque transducer comprises a transducer shaft 1 arranged with a cylinder-shaped magnetoelastic region 2 fixed to the cylindrical periphery of the transducer shaft, which cylinder-shaped magnetoelastic region is permanently magnetized in the azimuthal direction. The transducer shaft with the cylinder-shaped magnetoelastic region is surrounded by a winding 4 which is supplied by an alternating current. Further, the winding is connected to a phase-sensitive detector 5. According to the present invention, a magnetic and non-linear ferromagnetic material 3' is arranged in physical contact with the cylinder-shaped magnetoelastic region 2. The advantages are that the transducer shaft is manufactured independently of the magnetic properties of the shaft material and may substantially consist of a ferromagnetic material.