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Patent DE-102014222153-A1 (DE)
Title: Getriebe für ein Kraftfahrzeug
Inventor: BECK STEFAN
IPC: F16H3/66
Filed: 2014-10-30
Abstract: Getriebe (G) für ein Kraftfahrzeug, mit einer Eingangswelle (GW1), einer Abtriebswelle (GW2), einem ersten, zweiten und dritten Planetenradsatz (P1, P2, P3), sowie einem ersten Schaltelement (K2), einem zweiten Schaltelement (B2), einem dritten Schaltelement (K1), und einem vierten Schaltelement (B1), wobei der erste, der zweite und der dritte Planetenradsatz (P1, P2, P3) je ein erstes Element (E11, E12, E13) ein zweites Element (E21, E22, E23) und ein drittes Element (E31, E32, E33) aufweisen, wobei die Eingangswelle (GW1) mit dem zweiten Element (E22) des zweiten Planetenradsatzes (P2) ständig verbunden ist, wobei die Abtriebswelle (GW2) mit dem zweiten Element (E23) des dritten Planetenradsatzes (P3) ständig verbunden ist, wobei durch Schließen des vierten Schaltelements (B1) das erste Element (E12) des zweiten Planetenradsatzes (P2) drehfest festsetzbar ist, wobei der erste Planetenradsatz (P1) eine erste, eine zweite und eine dritte Koppelung (V1, V2, V3) aufweist, wobei die erste Koppelung (V1) zwischen dem ersten Element (E11) des ersten Planetenradsatzes (P1) und dem ersten Element (E12) des zweiten Planetenradsatzes (P2) besteht, wobei die zweite Koppelung (V2) zwischen dem zweiten Element (E21) des ersten Planetenradsatzes (P1) und dem dritten Element (E33) des dritten Planetenradsatzes (P3) besteht, wobei die dritte Koppelung (V3) zwischen dem dritten Element (E31) des ersten Planetenradsatzes (P1) und einem Gehäuse (GG) oder einem anderen drehfesten Bauelement des Getriebes (G) besteht, wobei zwei der drei Koppelungen (V1, V2, V3) durch eine ständig drehfeste Verbindung gebildet sind und die verbleibende der drei Koppelungen (V1, V2, V3) durch eine mittels des zweiten Schaltelements (B2) schaltbare Verbindung gebildet ist, wobei das dritte Element (E32) des zweiten Planetenradsatzes (P2) mit dem ersten Element (E13) des dritten Planetenradsatzes (P3) ständig verbunden ist, wobei durch Schließen des ersten Schaltelements (K2) zwei der drei Elemente (E13, E23, E33) des dritten Planetenradsatzes (P3) miteinander verbindbar sind, und wobei durch Schließen des dritten Schaltelements (K1) zwei der drei Element (E12, E22, E32) des zweiten Planetenradsatzes (P2) miteinander verbindbar sind.
Patent DE-102014226093-A1 (DE)
Title: Thermostatventil
Inventor: KLEIN HANS-PETER
IPC: F16K31/68
Filed: 2014-12-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Thermostatventil (1) mit – einem Ventilgehäuse (7) und einem darin in einem Arbeitsraum (8) verstellbar gelagerten Arbeitskolben (9), – einem in dem Arbeitsraum (8) angeordneten Dehnstoff (10) zur temperaturabhängigen Verstellung des Arbeitskolbens (9). Erfindungswesentlich ist dabei, dass der Arbeitsraum (8) hinsichtlich seines Rauminhalts reversibel anpassbar ist.
Patent DE-102014226389-A1 (DE)
Title: Verfahren zum zerstörungsfreien Ermitteln von Werkstoffkennwerten
Inventor: AIGNER ALEXANDER
IPC: G01N27/90
Filed: 2014-12-18
Abstract: Um das crashdynamische Verhalten von Strukturgussteilen aus einer AlSi10MnMg Legierung schnell und kostengünstig zu ermitteln, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, eine Wirbelstromprüfung mit einer auf die gussspezifische Leitfähigkeit abgestimmten, hochauflösenden Messspule durchzuführen.
Patent DE-102015001008-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung von nassgelegten Vliesstoffen
Inventor: LATENDORF DENNIS
IPC: D21F11/02
Filed: 2015-01-28
Abstract: Verfahren zur Herstellung von nassgelegten Vliesstoffen, bei dem eine wässrige Suspension mit Fasern auf einem Sieb abgelegt und durch Saugkästen unter dem Sieb entwässert wird für eine Blattbildung einer Vliesbahn, die vom Sieb abgenommen und zu mindestens einem nachfolgenden Behandlungsaggregat geführt wird, bevor die Vliesbahn aufwickelbar ist, und Überführen der Vliesbahn vom Sieb zu dem mindestens einen nachfolgenden Behandlungsaggregat und/oder Überführen der Vliesbahn an Schnittstellen zwischen Behandlungsaggregaten bei einem Produktionsstart und/oder nach einer Produktionsunterbrechung unter Zuhilfenahme einer Bahnaufführung, wobei die Bahnaufführung über einen jeweils temporär geschlossenen Zug eines freien Zuges zwischen Sieb und dem mindestens einen nachfolgenden Behandlungsaggregat und/oder eines freien Zuges an einer Schnittstelle zwischen Behandlungsaggregaten erfolgt, und der jeweils temporär geschlossene Zug über Luftströmungen erzeugt wird, die ein Endaufführungsband als Teil der laufenden Vliesbahn durch Anblasen abheben, durch Unterdruckerzeugung an eine Transportwegeinrichtung anheften und durch Ansaugen an dem jeweils nachfolgende Behandlungsaggregat aufnehmen.
Patent DE-102015005028-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Aufzeichnen eines Datenstroms
Inventor: WAGNER DIETER
IPC: H04M1/65
Filed: 2015-04-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Aufzeichnen wenigstens eines Datenstroms (1), wobei der wenigstens eine Datenstrom (1) durch einen Datenaustausch zwischen einem Applikationsmodul (2), einem Ausgabemodul (3) und einem Audiomodul (4) erzeugt wird, und wobei ein Aufzeichnungsmodul den wenigstens einen Datenstrom (1) an den Schnittstellen zwischen Applikationsmodul (2), Ausgabemodul (3) und Audiomodul (4) abgreift und speichert.
Patent DE-102015009697-A1 (DE)
Title: Getriebe mit Ölleitblech-Taschenkombinationen und Richterreger mit Schmierfluid-Verteilerring
Inventor: WEINAND ROBERT
IPC: F16H57/04
Filed: 2015-07-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Getriebe mit einem Gehäuse (3), das mittels wenigstens eines Lagers (12) zumindest eine Welle (5) lagert, wobei das Gehäuse (3) eine Lagerglocke (9) aufweist, indem das Lager (12) eingesetzt ist, und in der Lagerglocke (9) wenigstens eine als Ausnehmung oder Vertiefung ausgebildete Schmierfluid-Sammel- und -Leittasche (10) vorhanden ist, wobei die Schmierfluid-Sammel- und -Leittasche (10) und ein Schmierfluid-Verteilerring (19) so miteinander in Wirkbeziehung stehen, dass eine zielgerichtete Schmierfluid-Führung zu dem Lager (12) hin erzwungen wird. Die Erfindung betrifft auch einen Richterreger (2) für eine Schwingmaschine (1), wie einen Schwingförderer und/oder ein Schwingsieb mit einem solchen Getriebe der erfindungsgemäßen Art.
Patent DE-102015010556-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zur Unfallvermeidung bei Fahrzeugen
Inventor: HAHN SAMUEL
IPC: G08G1/16
Filed: 2015-08-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System und ein Verfahren zur Unfallvermeidung bei Fahrzeugen. Das vorgeschlagene System zur Unfallvermeidung bei Fahrzeugen umfasst ein erstes Mittel (101) zum Ermitteln eines Signals SIG, das die Art einer aktuellen Gefahr angibt, die vom einem ersten Fahrzeug F1 für andere zweite Fahrzeuge ausgeht, ein zweites Mittel (102) zum Ermitteln einer aktuellen Position POS(t) des Fahrzeugs F1, ein Übertragungsmittel (103) zum Übertragen des Signals SIG und der Position POS(t) an zweite Fahrzeuge in einer vorgegebenen Umgebung der Position POS(t), ein Empfangsmittel (104) in jedem der zweiten Fahrzeuge zum Empfangen des übertragenen Signals SIG und der Position POS(t), und ein Ausgabemittel (105) in jedem der zweiten Fahrzeuge, das jeweils derart ausgeführt und eingerichtet ist, dass sofern sich ein Fahrzeug F2 der zweiten Fahrzeuge dem ersten Fahrzeug F1 näher als eine vorgebbare Distanz DIS nähert, in dem Fahrzeug F2 eine Warnung erzeugt wird.
Patent DE-102015014527-A1 (DE)
Title: Medizintechnisches Gerät mit Bedienerunterstützung und Verfahren
Inventor: APPEL JAN-WILLEM
IPC: A61M1/16
Filed: 2015-11-11
Abstract: Die Erfindung betrifft die Bedienung von medizintechnischen Geräten, insbesondere von Dialysegeräten. Zur Vereinfachung der Ein- und Ausgabe von Informationen in eine Bedienerschnittstelle und zur Erhöhung der Sicherheit des Betriebs des medizintechnischen Geräts schlägt die Erfindung vor, dass das medizintechnischen Gerät datentechnischen Zugriff auf zumindest eine das medizintechnische Gerät betreffende Datei hat, wobei Teile der Datei anzeigbar sind, und wobei innerhalb eines angezeigten Teils einer Datei Teile, die Betriebsmittel des medizintechnischen Geräts betreffen, auswählbar sind. Nach Auswahl eines solchen Teils werden Betriebsparameter des betreffenden Betriebsmittels einsehbar oder einstellbar.
Patent DE-102015016601-A1 (DE)
Title: Verschiebungsmessvorrichtung und Verschiebungsmessverfahren
Inventor: ADACHI SATOSHI
IPC: G01D5/244
Filed: 2015-12-22
Abstract: Ein Phasendetektor umfasst einen Abtastsignalgenerator, welcher dafür konfiguriert ist, ein Abtastsignal bei einer Flanke eines Maßstabsignals zu erzeugen, einen Zähler, welcher dafür konfiguriert ist, einen Zählwert gemäß einem Taktsignal zu jedem bestimmten Mal vorwärts zu zählen und den Zählwert zu einem durch das Abtastsignal angewiesenen Zeitpunkt auszugeben, eine Flankenpolaritätsermittlungseinrichtung, welche dafür konfiguriert ist, zu ermitteln, ob eine Flankenpolarität des Maßstabsignals eine ansteigende Flanke oder eine fallende Flanke ist, und ein Anpassungssignal zu erzeugen, wenn die Flanke, von der aus das Abtastsignal erzeugt wird, die fallende Flanke ist und eine Anpassungseinrichtung, die dafür konfiguriert ist, bei Empfang des Anpassungssignals einen vorgegebenen Anpassungsbetrag zu dem von dem Zähler ausgegebenen Zählwert zu addieren.
Patent DE-102015100273-A1 (DE)
Title: Landwirtschaftliches Arbeitsgerät mit Zusatzfahrwerk
Inventor: PAULESSEN GEORG
IPC: A01B49/00
Filed: 2015-01-09
Abstract: Es wird ein landwirtschaftliches Arbeitsgerät mit Zusatzfahrwerk vorgestellt, welches in der Dreipunkthydraulik eines ziehenden Fahrzeuges getragen wird und mit einem zusätzlichen, mit Federkraft beaufschlagten Stützrad die Lenkfähigkeit des Fahrzeuges verbessert. Über einen Totpunktmechanismus wird das Stützrad in Arbeitsstellung des Arbeitsgerätes mit Federkraft ausgehoben.
Patent DE-102015100437-A1 (DE)
Title: Palette
IPC: B65D19/34
Filed: 2015-01-13
Abstract: Bei eine Palette für eine Traglast aus zumindest einem Standelement (1.1, 1.2) und einer Auflage, wobei die Auflage aus einer Mehrzahl von nebeneinander angeordneten Tragelementen (2.1, 2.2, 2.3) besteht, soll zumindest ein Tragelement (2.1, 2.2, 2.3) aus einer Hülse bestehen.
Patent DE-102015101633-A1 (DE)
Title: Detektor mit flexiblem Kabel und Herstellungsverfahren für einen Detektor
Inventor: FUJIMOTO TAISEI
IPC: H05K1/11
Filed: 2015-02-05
Abstract: Ein Detektor, der eine Leiterplatte, einen Leiterplattenseitenanschluss, der auf der Leiterplatte befestigt ist, und ein flexibles Kabel, das einen in den Leiterplattenseitenanschluss eingeführten Anschlussabschnitt aufweist, umfasst, wobei ein Verstärkungselement des flexiblen Kabels an einem Endabschnitt des flexiblen Kabels befestigt ist, das den Anschlussabschnitt einschließt, und das Verstärkungselement einen faltbaren Abschnitt einschließt, der ein lokales Biegen des Endabschnitts des flexiblen Kabels ermöglicht.
Patent DE-102015103097-A1 (DE)
Title: Handgeführtes Oszillationswerkzeug
Inventor: BEK FABIAN
IPC: B24B23/04
Filed: 2015-03-04
Abstract: Es wird ein handgeführtes Oszillationswerkzeug (10) mit einer Antriebswelle (14) angegeben, an der ein Werkzeug (22) festlegbar ist, mit einem Antrieb (28, 28a, b, c), der mit der Antriebswelle (14) zum drehoszillierenden Antrieb der Antriebswelle (14) um ihre Längsachse (24) gekoppelt ist, und mit einem Federelement (36), das mit der Antriebswelle (14) gekoppelt ist, wobei eine Steuerung (48) zur Steuerung des Antriebs (28, 28a, b, c) vorgesehen ist, die derart mit dem Antrieb (28, 28a, b, c) gekoppelt ist, dass sich die Antriebswelle (14) während des Betriebs mit der Eigenfrequenz des Oszillationswerkzeugs (10) oszillierend bewegt.
Patent DE-102015103181-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur optischen Vermessung einer Probe
Inventor: FRITSCH THOMAS
IPC: G01N21/55
Filed: 2015-03-05
Abstract: Beschrieben und dargestellt ist eine Vorrichtung (1) zur optischen Vermessung einer Probe in einem Probenraum (2) mit einer Strahlenquelle (3), einem Abbildungselement (4), einem Schutzelement (5), einer Reflexionsvorrichtung (6) und einem Strahlungsdetektor (7). Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, eine gegenüber dem Stand der Technik verbesserte Vorrichtung vorzuschlagen. Die Aufgabe wird dadurch gelöst, dass ein Strahlungstransferraum (10) zwischen der Reflexionsvorrichtung (6) und dem Strahlungsdetektor (7) vorhanden ist, in den die Reflexionsvorrichtung (6) Strahlung reflektiert.
Patent DE-102015103461-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Glas- oder Glaskeramikartikels mit einer farbigen glasbasierten Beschichtung, beschichteter Glas- oder Glaskeramikartikel und dessen Verwendung
Inventor: SIEBERS FRIEDRICH
IPC: C03C4/02
Filed: 2015-03-10
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Herstellung eines Glas- oder Glaskeramikartikels mit einer farbigen glasbasierten Beschichtung offenbart, das die folgenden Schritte aufweist: (a) Bereitstellen eines Substrats, (b) Applizieren eines schichtbildenden Materials auf eine Oberfläche des Substrats, wobei das schichtbildende Material Glaspulver umfasst; und (c) Erwärmen des beschichteten Substrats, um das Glaspulver aufzuschmelzen und dabei anorganische Farbkörper auszukristallisieren. Ferner wird ein Glas- oder Glaskeramikartikel offenbart, mit einem Substrat aus Glas oder einer Glaskeramik und mit einer farbigen, glasbasierten Beschichtung auf mindestens einer Oberfläche des Substrates, wobei die Beschichtung eine aufgeschmolzene Glasschicht mit darin auskristallisierten, anorganischen Farbkörpern aufweist.
Patent DE-102015108264-A1 (DE)
Title: Chirurgisches Behälterinhalt-Erfassungssystem
Inventor: WEHRLE CHRISTIAN
IPC: G07C11/00
Filed: 2015-05-26
Abstract: Ein chirurgisches bzw. medizinisches Behälterinhalt-Erfassungssystem beinhaltet eine Behälterinhalt-Sensoreinrichtung (28) zum Anordnen in einem Sterilisationsbehälter (12), welche Behälterinhaltsensoreinrichtung (28) einen Träger (30) und mindestens einen am Träger (30) angeordneten oder ausgebildeten Sensor (32, 52) zum Erfassen mindestens eines Identifizierungselements (34), welches an einem im Sterilisationsbehälter (12) gelagerten Gegenstand (24) zu dessen Identifikation angeordnet oder ausgebildet ist, umfasst. Ein an dem Träger (30) angeordnetes Trägermodul (50) weist eine Erfassungseinrichtung zur Erfassung mindestens eines erfassten Identifizierungselements (34) auf und ist dazu angeordnet, Information über den durch das erfasste Identifizierungselement (34) identifizierten Gegenstand (24) drahtlos nach außerhalb des Sterilisationsbehälters (12) zu übermitteln.
Patent DE-102015110806-A1 (DE)
Title: Verfahren zum automatischen Schließen einer Anwendung bei Transportverbindungsabkopplung
Inventor: FISCHER JOEL J
IPC: H04W4/04
Filed: 2015-07-03
Abstract: Computerlesbares Speichermedium, welches Anweisungen speichert, die bei Ausführung durch einen Prozessor den Prozessor veranlassen, ein Verfahren des Schließens für eine oder mehrere Anwendungen durchzuführen. Das Verfahren kann das Überwachen einer Kommunikationsverbindung mit einem Fahrzeugcomputersystem umfassen. Das Verfahren kann ferner das Senden einer Beendigungs-Nachricht umfassen, die auf Detektieren einer Abkopplung der Kommunikationsverbindung basiert. Die Beendigungs-Nachricht beinhaltet Anweisungen, die eine oder die mehreren Anwendungen unter Verwendung der Kommunikationsverbindung herunterzufahren.
Patent DE-102015113762-A1 (DE)
Title: Verfahren zur ausbildung von oxiddispersionsverfestigten (ods-)legierungen
Inventor: BRUCK GERALD J
IPC: B23K15/00
Filed: 2015-08-19
Abstract: Verfahren zur Ausbildung einer oxiddispersionsverfestigten Legierung. Ein Legierungsmaterial (24) wird mit einem Energiestrahl (28) unter Ausbildung einer Schmelze (30) in Gegenwart eines Flussmittels (26) geschmolzen, und Teilchen (36) eines Metalloxids werden in die Schmelze geleitet, so dass die Teilchen in der Schmelze dispergiert sind. Beim Erstarren wird eine oxiddispersionsverfestigte Legierung (44) als eine Schicht, die mit einem zugrunde liegenden Substrat (20) verbunden ist, oder als ein auf einem entfernbaren Träger enthaltenes Objekt ausgebildet.
Patent DE-102015115386-A1 (DE)
Title: Ortsgebundene Bereitstellung eines Dienstes in einem Netzwerk
Inventor: MAUERWERK MARK
IPC: H04W4/02
Filed: 2015-09-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lösung zur ortsgebundenen Bereitstellung eines Dienstes in einem Netzwerk. Sie bezieht sich auf die Bereitstellung eines Dienstes, welcher nur innerhalb eines lokal bestimmten Nutzungsbereiches mittels eines mobilen Endgeräts unter Verwendung einer auf diesem gestarteten Programmanwendung (5) nutzbar ist. Die Anwesenheit des mobilen Endgerätes (2) in dem Nutzungsbereich wird durch Geolokalisierung festgestellt. Diese erfolgt mit Hilfe von Netzwerkendpunkten (7) mindestens eines von dem Netzwerk umfassten gemangten Netzes (1), deren jeweilige Lokalisation dem Betreiber des Netzes (1) bekannt ist. Das mobile Endgerät (2) sendet nach dem Start der Programmanwendung (5) wiederholt eine anonyme Nutzungsanfrage aus, die beim Empfang durch einen der zur Geolokalisierung verwendeten Netzwerkendpunkte (7) an eine zentrale Lokalisierungsinstanz (4) übermittelt wird. Diese ermittelt die Lokalisation des die Nutzungsanforderung übertragenden Netzwerkendpunktes (7) unter Rückgriff auf ein Ressourcenmanagement des Betreibers des gemangten Netzes (1) und übermittelt an das mobile Endgerät (2) ein die Nutzung des Dienstes ermöglichendes digitales Kennzeichen, sofern sich der Netzwerkendpunkt (7) innerhalb des Nutzungsbereichs für den Dienst befindet.
Patent DE-102015116149-A1 (DE)
Title: Orthopädische Gelenkeinrichtung
Inventor: PUSCH MARTIN
IPC: A61F5/01
Filed: 2015-09-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine orthopädietechnische Gelenkeinrichtung mit einem Oberteil (10), an dem obere Anschlussmittel (11) zur Festlegung an einem Patienten angeordnet sind, und einem gelenkig um eine Schwenkachse (20) an dem Oberteil (10) befestigten Unterteil (30), wobei zwischen dem Oberteil (10) und dem Unterteil (30) eine flexionsmomentgesteuerte Halteeinrichtung (40) angeordnet ist, die eine Flexion sperrt und bei Überschreiten eines vorbestimmten Flexionsmomentes die Flexion freigibt.
Patent DE-102015119035-A1 (DE)
Title: Brennstoffzellensystem, Fahrzeug mit daran montierter Brennstoffzelle und Verfahren zum Steuern des Brennstoffzellensystems
Inventor: YAMADA TAKASHI
IPC: H01M8/04029
Filed: 2015-11-05
Abstract: Ein an einem Fahrzeug mit daran montierter Brennstoffzelle (auch als Brennstoffzellenfahrzeug bezeichnet) montierbares Brennstoffzellensystem umfasst: eine Brennstoffzelle; einen Kühlflüssigkeit-Zufuhrströmungspfad zum Zuführen von Kühlflüssigkeit zu der Brennstoffzelle; einen Radiator zum Kühlen der Kühlflüssigkeit; einen ersten Temperatursensor, der an einem Auslass des Radiators vorgesehen ist, um die Temperatur der Kühlflüssigkeit zu messen; einen Umgebungstemperatursensor; und einen Controller. Der Controller führt aus: Schätzen einer Temperatur der Kühlflüssigkeit in dem Kühlflüssigkeit-Zufuhrströmungspfad basierend auf einer von dem Umgebungstemperatursensor gemessenen Umgebungstemperatur; Ermitteln einer Temperatur der Kühlflüssigkeit in dem Kühlflüssigkeit-Zufuhrströmungspfad basierend auf der vom ersten Temperatursensor gemessenen Temperatur, nachdem bestimmt wurde, dass die Kühlflüssigkeit im Radiator den ersten Temperatursensor erreicht hat; und Einstellen der Durchflussmenge der Kühlflüssigkeit basierend auf der geschätzten Temperatur oder der ermittelten Temperatur der Kühlflüssigkeit.
Patent DE-102015119546-A1 (DE)
Title: Holzwerkstoffplatte aus einem Holz-Kunststoff-Verbundwerkstoff und Isocyanat, und ein Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: HECHT HENDRIK
IPC: B32B21/08
Filed: 2015-11-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Holzwerkstoffplatte, insbesondere ein Holz-Kunststoff-Verbundwerkstoff, umfassend Holzpartikel und mindestens einen mit mindestens einer organischen Verbindung funktionalisierten Kunststoff, wobei auf mindestens einer Seite der Holzwerkstoffplatte ein Isocyanat-Klebstoff aufgebracht ist und wobei auf mindestens einer Seite der Holzwerkstoffplatte mindestens eine Dekorschicht vorgesehen ist.
Patent DE-102015121910-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Plausibilisierung von Sensorsignalen, insbesondere in Lenksystemen
Inventor: BEER FLORIAN
IPC: B62D5/04
Filed: 2015-12-16
Abstract: Bei einem Verfahren zur Plausibilisierung von Sensorsignalen werden Sensorsignale eines ersten Sensors einer ersten Datenverarbeitungseinheit und Sensorsignale eines zweiten Sensors einer zweiten Datenverarbeitungseinheit zugeführt, wobei zusätzlich mit zeitlicher Verzögerung die Sensorsignale über Kreuz der anderen Datenverarbeitungseinheit zugeführt werden.
Patent DE-102015122317-A1 (DE)
Title: Aufbau eines flexiblen Positionierungsstücks für eine Bearbeitungsspannvorrichtung
Inventor: LIN JIAN SIN
IPC: B25B11/00
Filed: 2015-12-18
Abstract: Aufbau eines flexiblen Positionierungsstücks einer Bearbeitungsspannvorrichtung, wobei die Bearbeitungsspannvorrichtung aufweist: eine Grundplatte (1), die mit einer ersten Verbindungsfläche (11) ausgebildet ist, ein Positionierungsstück (2), das streifenförmig an der ersten Verbindungsfläche (11) der Grundplatte (1) ausgebildet ist und ein Positionierungselement (21) umfasst, wobei an den beiden Seiten dieses Positionierungselements (21) zwei symmetrisch angeordnete Eingriffsflächen (221) ausgebildet sind, wobei an den Innenseiten der beiden Eingriffsflächen (221) des Positionierungselements (21) jeweils ein elastisches Teil ausgebildet ist, sodass die beiden Eingriffsflächen (221) durch dieses elastische Teil nach innen gedrückt und elastisch verformt werden können, und einen Werkstückträger (3), der mit der Grundplatte (1) lösbar verbunden ist und eine zweite Verbindungsfläche (31) aufweist, die mit einer Mehrzahl von Positionierungskerben (33) ausgebildet ist, wobei beim Montieren des Werkstückträgers (3) an der Grundplatte (1) die Mehrzahl von Positionierungskerben (33) mit den an der Grundplatte (1) ausgebildeten Positionierungselementen (21) der Mehrzahl von Positionierungsstücken (2) in Eingriff gebracht und fluchtend angeordnet werden können, sodass das Positionierungsstück (2) mit der Positionierungskerbe (33) des Werkstückträgers (3) in unterschiedlichen Tiefen eingreifbar ist, um die Entstehung eines Spiels zwischen dem Werkstückträger (3) und der Grundplatte (1) während der Montage zu vermeiden, damit eine hohe Bearbeitungspräzision erreichbar ist und die Lebensdauer der Bearbeitungsspannvorrichtung erheblich verlängert werden kann.
Patent DE-102015202324-A1 (DE)
Title: Betätigungssystem zum Öffnen und/oder Schließen einer Kupplung eines Kraftfahrzeugs
Inventor: SAKSCHEWSKI JAN
IPC: F16D25/12
Filed: 2015-02-10
Abstract: Es ist ein Betätigungssystem zum Öffnen und/oder Schließen einer Kupplung insbesondere zum Kuppeln einer Antriebswelle eines Kraftfahrzeugmotors mit mindestens einer Getriebeeingangswelle eines Kraftfahrzeuggetriebes vorgesehen mit einem Nehmerzylinder zum Ausrücken und/oder Einrücken eines an der Kupplung angreifbaren Betätigungskolbens, einem mit dem Betätigungskolben gekoppelten Betätigungslager zum Verlagern eines relativ zum Nehmerzylinder verdrehbaren Betätigungselement zum Betätigen der Kupplung und einer an einem dem Betätigungskolben zugeordneten ersten Lagerring des Betätigungslagers und an dem Nehmerzylinder angreifenden Spiralfeder zur Abtragung von Schleppmomenten des ersten Lagerringsrings an den Nehmerzylinder, wobei der Nehmerzylinder einen an einer Axialseite der Spiralfeder anschlagbaren Endanschlag aufweist. Durch das Anschlagen der Spiralfeder mit ihrer Axialseite an dem Endanschlag des Nehmerzylinders können über das Betätigungslager eingeleitete Schleppmomente an dem Betätigungskolben vorbei abgetragen werden, wodurch bei einer einfachen Montierbarkeit der Befestigung der Spiralfeder mit dem Nehmerzylinder ein unnötiger Verschleiß des Betätigungskolbens in dem Nehmerzylinder vermieden werden kann, so dass ein verschleißarmes und leicht montierbares Betätigungssystem für eine Reibungskupplung eines Kraftfahrzeugs ermöglicht ist.