baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202010009935-U1 (DE)
Title: Wellpappstuhl
IPC: A47C4/04
Filed: 2010-07-07
Abstract: Ein Wellpappstuhl, maschinell verklebt zum schnellen Aufrichten, der sich mit einfachen Faltvorgängen als Stuhl mit Lehne bildet.  1. Ist dadurch gekennzeichnet, dass er rationell über die Inliner-Wellpappmaschinen hergestellt werden kann.  2. Ist gekennzeichnet, durch bestimmte Faltvorgänge die den Korpus definieren.  Faltvorgang A: Falten und Verkleben an der Maschine. Durch das Umlegen der Riller 1a und 2a um 180° werden beide Seitenteile (1 + 2) mit einem Klebestreifen verbunden.  Faltvorgang B: Den Korpus manuell erstellen. Durch das Einschlagen nach Innen um 90° der Sitzflächen 3 und 4 bildet sich automatisch der Stuhl.  Und durch Zusammendrücken der Lehneflächen 5 und 6 wird der Wellpappstuhl gefestigt.  Mit einem zusätzlichen Wellpappzuschnitt 7, der stehend von unten in die Sitzfläche eingeschoben wird, ist der Stuhl komplett.  3. Ist dadurch gekennzeichnet, dass durch zusätzliche Schnitte, Perforationen und Rillungen die Stuhllehne und Sitzfläche gebildet werden.  4. Ist dadurch gekennzeichnet,...
Patent DE-202010011260-U1 (DE)
Title: Zitruspreße mit rotierenden Preßwalzen
IPC: A47J19/00
Filed: 2010-08-11
Abstract: Zitruspresse mit rotierenden Preßwalzen, wobei diese in Rotation, oder alternativ auch in alternierende Vibrationsbewegungen versetzt werden können und wobei die Lager- bzw. Drehachse nahezu horizontal angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet dass, die Preßwalzen (4/5/55) der Zitruspresse (1) auf einer nahezu horizontalen Drehachse (D1) um den Raumwinkel (W1) Kugelgelenkig drehbar rotierend gelagert sind, und mittels einem indirekt angekoppelten Motor (8) die Preßwalzen (4/5/55) in eine entsprechende Rotationsbewegung versetzt werden, und oder alternativ die Preßwalzen (4/5/55) in eine alternierende Rotationsbewegung, also somit in eine wechslende Drehrichtung versetzt werden, und die Preßwalzen (4/5/55) eine Länge (l) und einen Durchmesser (d) aufweisen, wobei die Länge (l) größer gehalten ist, als der Durchmesser (d), und somit eine nahezu Ellipsenförmige Kontur der Preßwalze (4/5/55) ensteht.
Patent DE-202010014799-U1 (DE)
Title: Mischvorrichtung
IPC: B01F33/40
Filed: 2010-10-27
Abstract: Mischvorrichtung (1) für Bioreaktoren (7), die insbesondere als Einwegbehälter mit flexiblen Wänden ausgebildet sind, mit einem in einem Behälterinnenraum (6, 6'') an einem rotierenden Rührerschaft (2, 2'') angeordneten Rührer (3), der von einem Fluid antreibbar ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass der Rührerschaft (2, 2'') oberhalb eines zu mischenden Mediums ein Antriebsrad (4, 4'') mit radial zur Schaftachse (26) angeordneten Aufprallflächen (17) aufweist, und  dass dem Antriebsrad (4, 4') benachbart ein Düsenkopf (5) mit einer Austrittsdüse (16) vorgelagert ist, über die aus einer Druckleitung (20, 20', 20'') zugeführtes Fluid auf die Aufprallflächen (17) auftreffend ausstoßbar ist.
Patent DE-202010014866-U1 (DE)
Title: Speisenbehälter
IPC: A47J47/02
Filed: 2010-11-02
Abstract: Speisenbehälter insbesondere für Suppen, Salate oder einen anderen Nahrungsmittelgrundbestandteil und zugehörige Zutaten mit – einem unteren, topfartigen Behälter (2), der oben eine umlaufende untere Siegelfläche (6) und einen radial nach außen vorstehenden Schnapprand (7) aufweist, und – einem oberen Behälter (3), der eine umlaufende obere Seitenwand (11) aufweist, die am unteren Rand (12) einen umlaufenden Flansch (13) zum Aufschnappen auf den Schnapprand (7) des unteren Behälters (2) aufweist und mindestens ein von oben zugängliches Abteil (4) umschließt, wobei am oberen Rand der oberen Seitenwand (11) eine um das Abteil (4) umlaufende obere Siegelfläche (16) angeordnet ist.
Patent DE-202010016948-U1 (DE)
Title: Transportsystem
IPC: B65D21/02
Filed: 2010-12-22
Abstract: Transportsystem (1), umfassend mindestens eine Transportbox (2) mit einem Bodenteil und Seitenteilen (3) sowie einen Deckel (5), der auf den dem Bodenteil abgewandten Rand der Seitenteile (3) auflegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Deckeladapter (8) vorgesehen ist und der Deckel (5) unter Zwischenlage des Deckeladapters (8) auf den oberen Rand der mindestens einen Transportbox (2) auflegbar ist.
Patent DE-202011001822-U1 (DE)
Title: Pfanne
IPC: A47J37/10
Filed: 2011-01-21
Abstract: Pfanne mit einem Pfannengriff (11) und mit einem ebenen, vorzugsweise kreisrunden Boden (13) sowie einem sich ringsum erstreckenden aufwärts weisenden Pfannenrand (14), dadurch gekennzeichnet, dass der Pfannenrand (14) unterschiedlich hoch ausgebildet ist.
Patent DE-202011002278-U1 (DE)
Title: Ausziehbare Bettvergrößerung in einem Campingmobil
IPC: B60P3/38
Filed: 2011-02-03
Abstract: Ausziehbare Bettvergrößerung in einem Campingmobil, dadurch gekennzeichnet, dass diese aus einem feststehenden Grundkörper (1) und einem nach hinten aus dem Fahrzeug ausziehbaren Teil (2) besteht.
Patent DE-202011003704-U1 (DE)
Title: Abriebfeste Oberflächen von Faserbauteilen
IPC: C04B35/80
Filed: 2011-03-09
Abstract: Abriebfeste Oberflächen von Faserbauteilen, dadurch gekennzeichnet das diese mit einer 2-komponenten Keramik versehen werden. Dadurch gekennzeichnet: Das diese Bauteile durch Aufstreichen einer 2-Komponenten Keramik oder Vorstreichen in entsprechenden Werkzeuge, bzw. Formen mit einer extrem harten und widerstandsfähigen Oberfläche beschichtet werden. Somit sind sie gegen Abrasion um ein vielfaches widerstandsfähiger.
Patent DE-202011004104-U1 (DE)
Title: Kombi Sitz- Essmöbel
IPC: A47B37/04
Filed: 2011-03-15
Abstract: Ess- und Sitzmöbel, dadurch gekennzeichnet, dass – mit einem Sitzteil mindestens ein Tischteil durch ein Abstandsstück verbunden ist, – Sitzteil und Tischteil als Auflagefläche am Boden dienen
Patent DE-202011052107-U1 (DE)
Title: Spritzbeutel zum Auftragen von pastösen Massen
IPC: B65D37/00
Filed: 2011-11-25
Abstract: Spritzbeutel zum Auftragen von pastösen Massen, insbesondere Mörtel, mit einem aus einem Kunststoffschlauch (2) bestehenden Aufnahmekörper (3) für die Masse, der ein hinteres Ende (4) und ein vorderes Ende (5) aufweist und an seinem vorderen Ende (5) eine Öffnung (6a, 6b, 6c) zum Ausbringen der Masse aus dem Aufnahmekörper (3) hat, dadurch gekennzeichnet, dass der Spritzbeutel (1a, 1b, 1c, 1d) an dem vorderen Ende (5) mit einer von einer Klebe- oder Schweißnaht gebildeten Verschlussbahn (7) versehen ist, wobei die Verschlussbahn (7) von wenigstens zwei Öffnungen (6a, 6b, 6c) für einen mehrsträngigen Auftrag der Masse durchbrochen ist.
Patent DE-202011104283-U1 (DE)
Title: Motorgetriebener fahrbarer Leichtmäher zum Schnitt von Gras, Wiese und Gestrüpp
IPC: A01D34/82
Filed: 2011-08-09
Abstract: Motorgetriebener Leichtmäher zum Schnitt von Gras, Wiese und Gestrüpp dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebseinheit (1) leicht beweglich auf einem zweirädrigen Fahrgestell (2) geschoben werden kann, dass der Motor bequem vom Handgriff (3) aus gesteuert werden kann und er durch verschiedener Schneidewerkzeuge (4) den Erfordernissen angepasst werden kann.
Patent DE-202011105023-U1 (DE)
Title: Magnetsystem für Buchstützen
IPC: A47B65/00
Filed: 2011-08-26
Abstract: Magnetisches Buchstützensystem dadurch gekennzeichnet, dass jeweils eine Winkelseite der rechtwinkeligen Buchstützen magnetisch ist und dadurch gekennzeichnet, dass die Unterseite der Regalbodenflächen des Bücherregals mit einer magnetischen Metallfläche versehen ist.
Patent DE-202011106087-U1 (DE)
Title: Bohrhilfe für Handmaschinen mit Dinaufnahme Durchmesser 43 mm
IPC: B23B47/00
Filed: 2011-09-23
Abstract: Die Halterung und die beiden Gabeln sind aus legiertem Aluminiumguß. Aufgeschraubt, zusammengefügt mit metrischen M8 Gewindeschrauben und Sicherungen. Die zwei Gabeln werden mit der Halterung verschraubt. Die ganze Einheit für die Bohrhilfe lässt sich über eine M6er Inbusschraube ganz einfach arretieren oder lösen. Teil 1: Halterung Teil 2: Gabel Teil 3: Gabel mit verstellbarem Gegenhalter
Patent DE-202011106222-U1 (DE)
Title: Bimetallischer Terminaladapter
IPC: H01M50/522
Filed: 2011-10-01
Abstract: Bimetallischer Adapter zur elektrischen Kontaktierung von Batteriekontakten mit Leiterbahnen, dadurch gekennzeichnet, dass der bimetallische Adapter (11) aus mindestens zwei unterschiedlichen Materialzonen (7; 8) besteht, von denen eine erste Materialzone (7) aus Aluminium oder einer Aluminiumlegierung besteht, die schweißbar mit aus Aluminium und/oder Aluminiumlegierungen bestehenden Batteriekontakten verbunden werden kann und dass eine zweite Materialzone (8) des bimetallischen Adapters (11) aus Kupfer und/oder einer Kupferlegierung besteht, welche eine Kontaktoberfläche für einen elektrischen Schraub- oder Klemmkontakt bereitstellt.
Patent DE-202011106767-U1 (DE)
Title: Ecklager
IPC: E05D15/00
Filed: 2011-10-14
Abstract: Ecklager für ein Fenster oder eine Tür, mit einem am Rahmen befestigten Ecklagerbock (1) der zusammen mit einem dem Flügel zugeordneten Eckband in das der Ecklagerbock (1) mit einem Ecklagerbolzen (6) eingreift, wobei der Ecklagerbolzen (6) über eine Gewindebohrung einer Spindel (5) zugeordnet ist, die an zwei zueinander parallel verlaufenden Wangen (3, 4) oder Flansche des Ecklagerbocks (1) über endseitig angebrachte Flansche oder Kragen (17) axial unverschiebbar drehbar gelagert ist, wobei die Spindel (5) mehrteilig ausgebildet ist und aus zumindest einem pilzförmigen Bolzen (9) sowie einem diesem zugeordneten hülsenartiges Kopfteil (10) besteht, in das der Bolzen (9) mit einem Schaftende (12) eingreift, dadurch gekennzeichnet, dass Bolzen (9) und Kopfteil (10) eine drehfest mit diesen gekoppelte Gewindehülse (11) durchgreifen.
Patent DE-202011108497-U1 (DE)
Title: Druckbegrenzungsventileinsatz mit manueller Öffnungsmöglichkeit
IPC: F16K1/34
Filed: 2011-11-29
Abstract: Ventileinsatz (60) für ein hydraulisches Ventil (20), wobei das Ventil (20) einen Pumpenanschluss (21), einen Tankanschluss (22) und wenigstens einen Arbeitsanschluss (23; 24) aufweist, wobei das Ventil (20) eine nach außen offene Aufnahmebohrung (50) mit einer Mittelachse (51), einem Boden (53) und einer Seitenwand (52) zur Aufnahme des Ventileinsatzes (60) aufweist, wobei der Boden (53) der Aufnahmebohrung (50) mit dem Tankanschluss (22) und die Seitenwand (52) mit einem einzigen Arbeitsanschluss (23) verbunden ist, wobei der Ventileinsatz (60) eine Verschlussschraube (63) aufweist, mit welcher die Aufnahmebohrung (50) von außen flüssigkeitsdicht verschlossen werden kann, wobei weiter eine Verschlussbaugruppe (66) vorgesehen ist, welche in Richtung der Mittelachse (51) beweglich in der Aufnahmebohrung (50) aufnehmbar ist, wobei die Verschlussbaugruppe (66) ein Hauptteil (70) umfasst, welches sich stabartig entlang der Mittelachse (51) erstreckt, wobei es am bodennahen Ende (61) einen Ventilteller (73) aufweist, wobei ein Verschlussteil (80) das Hauptteil (70) hülsenartig umgibt, wobei es von...
Patent DE-202012000007-U1 (DE)
Title: Fresnel-Difflektor
IPC: F21V5/00
Filed: 2012-01-02
Abstract: Fresnel-Difflektor-Aufsatz für gerichtete Strahlerlampen als Glühbirnenersatz, dadurch gekennzeichnet, dass in Analogie zu einer Fresnel-Streulinse eine konzentrisch strukturierte teilreflektierende und teiltransparente Profilscheibe als Fresnel-Streureflektor in einem angemessenen Abstand zu einer einseitig gerichteten Lichtquelle angebracht für eine weitgehend allseitige Abstrahlung des einseitig gerichteten von der Quelle emittierten Lichts sorgt.
Patent DE-202012001858-U1 (DE)
Title: Waschschrank
IPC: D06F18/00
Filed: 2012-02-22
Abstract: Der Waschschrank ist dadurch gekennzeichnet, dass er aufgehängte, schmutzige Kleidungsstücke reinigt, trocknet und die Falten beseitigt.
Patent DE-202012003597-U1 (DE)
Title: Haubengarage CarBox (Kurzbezeichnung CarBox)
IPC: E04H6/04
Filed: 2012-04-02
Abstract: Die Haubengarage CarBox (Kurzbezeichnung CarBox) ist dadurch gekennzeichnet, dass 1. sich ihr geringer Platzbedarf, der die Ausmaße des untergestellten Fahrzeuges nur um wenige Zentimeter zu übertreffen braucht, durch eine seitliche Ein- und Ausstiegsmöglichkeit des Fahrzeugführers von außerhalb der CarBox direkt in das untergestellte Fahrzeug bzw. aus dem untergestellten Fahrzeug direkt nach außerhalb der CarBox ergibt (siehe Zeichnung Nr. 2) 2. durch eine integrierte Radführungs- und Brems-Vorrichtung die sichere Einfahrt des Fahrzeuges sowie dessen geradlinige Ausfahrt ermöglicht wird, ohne dass es dabei zur Berührung der Fahrzeug-Karosserie mit den Innenwänden der CarBox kommt (siehe Zeichnung Nr. 3)
Patent DE-202012007811-U1 (DE)
Title: Jutesäckchen mit Münzen für Beratungsgespräche in der Versicherungsbranche
IPC: A44C21/00
Filed: 2012-08-14
Abstract: Ein Säckchen, welches sich dadurch auszeichnet, dass sich auf einer Seite der Aufdruck „Vorsorge; Vermögen; Versicherung; alles in einem Sack” befindet und sich dieses Säckchen durch eine Kordel verschließen lässt und auch leicht wieder geöffnet werden kann.
Patent DE-202012009136-U1 (DE)
Title: Verzögerungsmittel als Tuch in einer Schutzverpackung
IPC: B65D85/07
Filed: 2012-09-24
Abstract: Verzögerungsmittel zur Verhinderung vorzeitiger männlicher Ejakulation, dadurch gekennzeichnet, dass es sich als Lösung auf einem Vliestuch befindet, das in einer Schutzverpackung mit Aufreißhilfe, bestehend aus einem feuchtigkeitsundurchlässigen und aufreißfähigen Material, lagerfähig eingeschweißt ist.
Patent DE-202012009317-U1 (DE)
Title: Waschtisch mit integriertem Waschbecken aus Marmorkies
IPC: C04B41/65
Filed: 2012-09-27
Abstract: Waschtisch mit innen liegendem Waschbecken in Marmorkies
Patent DE-202012011018-U1 (DE)
Title: Verstellantrieb
IPC: H02K7/10
Filed: 2012-11-16
Abstract: Verstellantrieb (8) eines Kraftfahrzeugs, insbesondere Fensterheber, mit einem über eine Motorwelle (34) eines Elektromotors (12) angetriebenen Getriebe (14), das einen Wirkungsgrad größer als 50% aufweist, und mit einer mittels eines Piezoaktors (60) betätigten, auf die Motorwelle (34) wirkenden Bremsvorrichtung (46) zur Herabsetzung des Wirkungsgrads auf unter 50% bei abgeschaltetem Motor (12).
Patent DE-202012011191-U1 (DE)
Title: Mobile Absturzsicherung
IPC: E01F13/00
Filed: 2012-11-22
Abstract: Mobile Absturzsicherung mit einem Absperrkörper (10) und seitlich an dem Absperrkörper (10) angeordneten Pfostenteilen (20), wobei wenigstens ein oder beide Pfostenteile (20) an der Unterseite des Absperrkörpers (10) als Einsteckteile (22) überstehen, so dass wenigstens ein oder beide Einsteckteile (22) in jeweils eine, insbesondere beidseitig offene, Aufnahmebuchse (32) eines auf einer Bodenfläche (40) angeordneten Fußteils (30) einsteckbar oder eingesteckt sind, dadurch gekennzeichnet, dass an einem Einsteckteil (22) eines Pfostenteils (20) oder an beiden Einsteckteilen (22) der Pfostenteile (20) jeweils eine Einsteckpositionssicherungseinrichtung (24, 28) vorgesehen ist, derart, dass bei Anordnung des oder der Einsteckteile (22) in der jeweiligen Aufnahmebuchse des Fußteils (30) im Zusammenwirken mit der Einsteckpositionssicherungseinrichtung (24, 28) die Unterseite des Einsteckteils (22) in einem Abstand von größer als 0 cm (> 0 cm) von der Bodenfläche (40) positioniert oder positionierbar ist.
Patent DE-202012100632-U1 (DE)
Title: Intelligente LED
IPC: H05B44/00
Filed: 2012-02-24
Abstract: Leuchte zur Beleuchtung einer Nutzfläche (N), insbesondere einer Warenpräsentationsfläche (N), mit einer adaptiven Beleuchtungseinheit (1), die mehrere farbige Leuchtdioden aufweist, welche Licht in den Grundfarben eines Farbensystems emittieren, einer auf die Nutzfläche (N) gerichteten Sensorik (2), die ein von der Nutzfläche (N) und/oder auf der Nutzfläche liegenden Objekten reflektiertes Lichtspektrum erfasst, und einer Steuerungseinheit (3), die mit der Sensorik (2) gekoppelt und ausgebildet ist, um unter Berücksichtigung des von der Sensorik (2) erfassten reflektierten Lichtspektrums die Leuchtdioden zur Emittierung eines Lichtspektrums vorgegebener Farbtemperatur und/oder Intensität anzusteuern, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein Standardlichtspektrum vorgegebener Farbtemperatur und/oder Intensität in der Steuerungseinheit (3) gespeichert oder speicherbar ist, dass die Steuerungseinheit (3) ausgebildet ist, wenigstens eine dominierende Farbe aus dem von der Sensorik (2) erfassten reflektierten Lichtspektrum zu bestimmen, und dass die Steuerungseinheit (3) die Leuchtdioden zur Betonung der wenigstens einen dominierenden Farbe derart ansteuert, dass sie ein modifiziertes Standardlichtspektrum emittieren, in welchem der...
Patent DE-202013004628-U1 (DE)
Title: Gleissicherungsvorrichtung für eine Gleisabsperrung
IPC: E01B17/00
Filed: 2013-05-21
Abstract: Gleissicherungsvorrichtung für eine Absperrung zur Absicherung bzw. Abgrenzung eines Streckenabschnittes einer Gleisschiene, insbesondere einer Bahnstrecke, mit einem Haltebügel (1) für wenigstens einen Absperrholm der Absperrung und mit einem eine Befestigungseinrichtung zur lösbaren Befestigung der Gleissicherungsvorrichtung an dem Profil der Gleisschiene aufweisenden Einrichtungsträger (2), wobei der Haltebügel (1) einen gegenüber der Schienenoberkante aufragenden stabartigen Halteabschnitt (3) zum Halten des Absperrholms und einen mit dem Einrichtungsträger (2) verbundenen stabartigen Auslegerabschnitt (4) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass im Bereich des Haltebügels (1) wenigstens eine Stützstange (10) zum Abstützen der Gleissicherungsvorrichtung auf einem Boden vorgesehen ist.
Patent DE-202013007419-U1 (DE)
Title: Durch Erdanziehungskraft und Auftrieb in Wasser angetriebene Maschine
IPC: F03G3/00
Filed: 2013-08-19
Abstract: Oberer Tank (O) mit beidseitig u-förmigen Rohren
Patent DE-202013007989-U1 (DE)
Title: Dichtungsvorrichtung
IPC: F16L5/08
Filed: 2013-09-11
Abstract: Dichtungsvorrichtung (1) zum Abdichten eines Medienrohres, insbesondere mit durch das Medienrohr geführten Leitungen, gegenüber einem Durchbruch in einer Wand, mit wenigstens zwei axial hintereinander angeordneten Dichtungskörpern (2, 4, 60) und wenigstens drei Spannplatten (6, 8, 10, 62) zum axialen Verpressen der Dichtungskörper (2, 4, 60), wobei jeweils wenigstens eine Spannplatte (6, 10, 60) an axialen Enden der Dichtungsvorrichtung (1) und wenigstens eine Spannplatte (6, 8) zwischen den zwei Dichtungskörpern (2, 4, 60) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Spannplatten (6, 8, 10, 62) derart mit Spannbolzen (12a, 12b, 12c, 14a, 14b, 14c, 64a, 64b) zum Beaufschlagen der Spannplatten (6, 8, 10, 62) mit einer Presskraft verbunden sind, dass die Dichtungskörper (2, 4, 60) unabhängig voneinander verpressbar sind.
Patent DE-202013100836-U1 (DE)
Title: Rohrleitungsanordnung
IPC: E04B1/94
Filed: 2013-02-26
Abstract: Rohrleitungsordnung zur Durchführung eines Metallrohres, insbesondere Stahl-, Guss- oder Kupferrohres, durch eine Wand (2) oder Decke (8) eines Gebäudes, bei der das Rohr (1) mit einer nicht feuerbeständigen Isolierung (4) versehen ist, auf der außenseitig eine Lage eines im Brandfall aufschäumenden Materials (5) im Schottbereich (6) zum Brandschutz angebracht ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein- oder beidseitig des Schottbereichs (6) im Wesentlichen angrenzend an die Wand (2) oder Decke (8) die Isolierung (4) permanent mit einem Klebeband (7) umhüllt ist.
Patent DE-202013101020-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Befestigen eines Trägerelements an der Karosseriestruktur eines Kraftfahrzeugs
IPC: B62D25/00
Filed: 2013-03-08
Abstract: Vorrichtung zum Befestigen eines Trägerelements an der Karosseriestruktur eines Kraftfahrzeugs mit einem Befestigungselement, das durch eine Durchgriffsöffnung des Trägerelements steckbar und mit einer Befestigungsaufnahme der Karosseriestruktur verbindbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Befestigungselement aus einem Schraubbolzen (3) mit einem eine Schnittstelle für ein Schraubwerkzeug ausbildenden Schraubbolzenkopf (5) und einem Schraubbolzengewinde (8) und die Befestigungsaufnahme aus einem in die Karosseriestruktur (2) eingeformten, der Kontur des Schraubbolzengewindes (8) angepassten Muttergewinde (4) besteht.
Patent DE-202013101456-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Messung des Füllstands von Flüssigkeiten
IPC: G01F23/00
Filed: 2013-04-05
Abstract: Vorrichtung zur Messung des Füllstands von Flüssigkeiten in Behältern (1), umfassend einen Messfühler (2), der mit einer Anzeige (3) korrespondiert, die mit einer Energieversorgung (4) versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Anzeige (3) nach dem Prinzip des elektronischen Papiers arbeitet und die Energieversorgung (4) von einem Solarmodul gebildet ist, die die Anzeige (3) mit Energie versorgt.
Patent DE-202013102005-U1 (DE)
Title: Adapterplatte zur Montage einer Schaltventilanordnung
IPC: F15B13/08
Filed: 2013-05-08
Abstract: Adapterplatte zur Montage einer Schaltventilanordnung in einem Schaltschrank (16), wobei die Adapterplatte (10) auf einer ersten Seite (18) mehrere Anschlüsse (20) für Schaltventile (22) und auf einer gegenüberliegenden zweiten Seite (12) mehrere Anschlüsse (14) für Medienzu- und -ableitungen aufweist und eine auf der zweiten Seite (12) umlaufende Nut (32) zur Aufnahme einer ringförmigen Dichtung (30), die in einem montierten Zustand an einer Innenseite einer Wand des Schaltschranks (16) anliegt, vorgesehen ist, wobei zumindest eine der beiden Seitenwände (40) der Nut (32) wenigstens abschnittsweise konkav ausgebildet ist.
Patent DE-202013102975-U1 (DE)
Title: Gehäuse zur Aufnahme von elektronischen Steckkarten
IPC: G06F1/16
Filed: 2013-07-05
Abstract: Gehäuse zur Aufnahme von elektronischen Steckkarten (4a), mit einer Front (2), einer Rückseite (3), einem vorderen Kartenkorb (5) zum Einbau von Steckkarten (4a) von der Front (2) her, einem hinteren Kartenkorb (6) zum Einbau von Steckkarten (4a) von der Rückseite (3) her, einer ersten vertikalen Backplane (7) mit einer Vorderseite (8) und einer Rückseite (9), wobei die erste Backplane (7) am Ende des vorderen Kartenkorbs (5) so befestigt ist, dass ihre Vorderseite (8) zur Front (2) des Gehäuses (1) weist, einer zweiten vertikalen Backplane (11) mit einer Vorderseite (12) und einer Rückseite (13), wobei die zweite Backplane (11) parallel und mit Abstand auf der Rückseite (9) der ersten Backplane (7) so angeordnet ist, dass die Vorderseite (12) der zweiten Backplane (11) zur Rückseite (3) des Gehäuses (1) weist, und Abstandshaltern (14), welche die beiden Backplanes (7, 11) miteinander verbinden, dadurch gekennzeichnet, dass an mindestens einer der einander zugewandten Rückseiten (9, 13) der beiden parallelen Backplanes (7, 11) Plansenkungen (22) vorgesehen sind, an deren Grund (21) die Abstandshalter (14) anliegen, und die Tiefen (23) der Plansenkungen (22) derart gewählt sind, dass der Abstand (s1) zwischen der Vorderseite (12) der zweiten Backplane (11) und der Front (2) des Gehäuses (1) einem vorbestimmten Wert entspricht.
Patent DE-202013104662-U1 (DE)
Title: Ein Infusionsständer
IPC: A61J1/16
Filed: 2013-10-15
Abstract: Ein Infusionsständer mit einem Mast (1), dadurch gekennzeichnet, dass um den Mast (1) eine Schelle (2) befestigt ist, mit der ein Tablett (3) zusammen geschweißt ist, das zum Tragen des Patientenarms vorgesehen ist, wobei das Tablett (3) eine Alarmanlage (4) aufweist, die einen Alarmknopf, eine Alarmschaltung und einen Signalsender umfasst, wobei der Signalsender funkmäßig mit einem Signalempfänger am Überwachungscomputer in der Zentrale verbunden ist.
Patent DE-202014002899-U1 (DE)
Title: Energiesparlösung für Plattenheizkörper
IPC: F24D19/00
Filed: 2014-04-02
Abstract: Der Schutzanspruch der erfindungsgemäßen Lösung für Plattenheizkörper und Radiatoren aller Art und Bauform umfasst die Unterbindung deren herkömmlicher Art des Wärmeeintrages (hauptsächlich die Unterbindung der Konvektion, ebenso aber auch der Wärmestrahlung) durch Verschluss der (soweit vorhanden) seitlichen und oberen Heizkörperöffnungen sowie der Front- und Rückseite mit geeignetem Material und in geeigneter Form das Merkmal der Umkehr der Wärmeflussrichtung vermittels leisem und sparsamen Lüfter/Ventilator, der mit bzw. ohne Diffusor die zwischen den Heizkörperplatten schnell auf niedrige Temperaturen erwärmte Luft im Fußbodenbereich zum Raumnutzer führt