baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202020105594-U1 (DE)
Title: System zum Überprüfen eines Laser-Navigationssystems für eine bildgebungsunterstützte medizinische Intervention
IPC: A61B90/13
Filed: 2020-09-30
Abstract: System (1) zum Überprüfen eines Laser-Navigationssystems (L) für eine bildgebungsunterstützte medizinische Intervention,
 - wobei eine erste Zielregion (T1), eine zweite Zielregion (T2), die von der ersten Zielregion (T1) beabstandet ist, eine erste Referenzebene (E1) und eine zweite Referenzebene (E2), die von der ersten Referenzebene (E1) beabstandet ist, relativ zu einem Koordinatensystem (K) für bildgebungsunterstützte medizinische Intervention derart definiert sind, dass sich die erste Zielregion (T1) flächig in der ersten Referenzebene (E1) erstreckt, dass sich die zweite Zielregion (T2) flächig in der zweiten Referenzebene (E2) erstreckt und dass das Laser-Navigationssystem (L) in Bezug auf einen ersten Kalibrierungspfad (C1) hinreichend genau eingestellt ist, wenn der erste Kalibrierungspfad (C1) auf die erste Zielregion (T1) und auf die zweite Zielregion (T2) trifft,
 - wobei das System (1) eine Markiervorrichtung (4) mit einer ersten Markierung (M1) und einer zweiten Markierung (M2), die von der ersten Markierung (M1) beabstandet ist, aufweist,
 - wobei das System (1) eine Positioniervorrichtung (5) aufweist, welche zum Positionieren (P1) der Markiervorrichtung (4) in einer ersten Position relativ zu dem Koordinatensystem (K) und zum Positionieren (P2) der Markiervorrichtung (4) in einer zweiten Position relativ zu dem Koordinatensystem (K) eingerichtet ist,
 - wobei in der ersten Position der Markiervorrichtung (4) relativ zu dem Koordinatensystem (K) die erste Markierung (M1) die erste Zielregion (T1) markiert und, wenn der erste Kalibrierungspfad (C1) mittels des Laser-Navigationssystems (L) visualisiert ist und auf die erste Zielregion (T1) trifft, eine Auftreffstelle (D1), an welcher der erste Kalibrierungspfad (C1) auf die erste Zielregion (T1) trifft, als ein Lichtfleck (F1) auf der ersten Markierung (M1) sichtbar ist, und
 - wobei in der zweiten Position der Markiervorrichtung (4) relativ zu dem Koordinatensystem (K) die zweite Markierung (M2) die zweite Zielregion (T2) markiert und, wenn der erste Kalibrierungspfad (C1) mittels des Laser-Navigationssystems (L) visualisiert ist und auf die zweite Zielregion (T2) trifft, eine Auftreffstelle (D2), an welcher der erste Kalibrierungspfad (C1) auf die zweite Zielregion (T2) trifft, als ein Lichtfleck (F2) auf der zweiten Markierung (M2) sichtbar ist.
Patent DE-202020106059-U1 (DE)
Title: Ladestation für Elektrofahrzeuge
IPC: H02G11/00
Filed: 2020-10-23
Abstract: Ladestation (100) für Elektrofahrzeuge, umfassend:
 - eine Ladekabine (1);
 - ein Ladekabel (29), das ein erstes Ende (21), das mit der Ladekabine (1) verbunden ist, und ein zweites Ende (22), das abnehmbar mit einem aufzuladenden Elektrofahrzeug (200) verbunden werden kann, aufweist;
 - eine Zugvorrichtung (3), die auf das Ladekabel (2) an einem Verankerungspunkt (23) zwischen dem ersten und dem zweiten Ende (21, 22) wirkt, um das Ladekabel (2) vom Boden abgehoben zu halten, dadurch gekennzeichnet, dass die Zugvorrichtung (3) eine Rückstellkraft (F) auf das Ladekabel (2) zu der Ladekabine (1) hin ausübt, die einen Maximalwert annimmt, wenn sich der Verankerungspunkt (23) in einem minimalen Abstand von der Ladekabine (1) befindet, und mit zunehmendem Abstand des Verankerungspunkts (23) von der Ladekabine (1) abnimmt.
Patent DE-202020106489-U1 (DE)
Title: Fahrzeugscheibe mit einer transparenten Beschichtung und einem opaken Abdeckdruck
IPC: C03C17/34
Filed: 2020-11-12
Abstract: Fahrzeugscheibe, umfassend mindestens eine erste Glasscheibe (1) mit einer ersten Oberfläche (III, IV), einer zweiten Oberfläche (III, IV) und einer dazwischen verlaufenden Seitenkantenfläche, wobei auf der ersten Oberfläche (III, IV) eine transparente Beschichtung (4) und ein opaker Abdeckdruck (5) abgeschieden sind, und wobei der Abdeckdruck (5) aus einer Druckfarbe (5') gebildet ist, welche zersetzende Eigenschaften gegenüber der transparenten Beschichtung (4) aufweist.
Patent DE-202020106774-U1 (DE)
Title: Eckverbinder sowie Rahmen und Klappbett mit solch einem Eckverbinder
IPC: A47C17/52
Filed: 2020-11-25
Abstract: Einteiliger Eckverbinder (1) zum Verbinden zweier zueinander rechtwinkliger Rahmenholme (23), aufweisend:einen Rechteckwinkel (2) mit zwei Winkelschenkeln (3),eine im Rechteckwinkel (2) rechtwinklig zu dessen Profilrichtung eingezogene Zwischenplatte (4), undzwei rechtwinklig zueinander ausgerichtete U-Profilstutzen (5) mit einem Mittel- und zwei Seitenschenkeln (6a-6c) zum Einstecken jeweils in die endseitige Stecköffnungen der Rahmenholm (23),wobei die Mittelschenkel (6a) der U-Profilstutzen (5) an der Zwischenplatte (4) angeformt sind und mit ihrer Außenseite parallel zur Zwischenplatte (4) verlaufen,wobei die einen, äußeren Seitenschenkel (6b) der U-Profilstutzen (5) jeweils an einem der Winkelschenkel (3) angeformt sind und mit ihrer Außenseite parallel zur Außenseite des Winkelschenkels (3) verlaufen und die anderen, inneren Seitenschenkel (6c) der U-Profilstutzen (5) miteinander mittels eines von der Zwischenplatte (4) abgewinkelten Wandelements (7) verbunden sind, undwobei die Mittelschenkel (6a) der U-Profilstutzen (5) jeweils ein Loch (10) aufweisen.
Patent DE-202021002404-U1 (DE)
Title: Solarplatten/- mattenträger für Boote, der auf einem bootsseitig vorhandenen Geräteträger/Targabügel fest montiert oder gesteckt werden kann
IPC: H02S30/00
Filed: 2021-07-02
Abstract: Solarplatten /-mattenträger aus Rundrohren oder Rechteckrohren für Boote, der auf einem bootsseitig vorhandenen Geräteträger/Tragabügel montiert werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass eingerahmte Solarplatten oder Solarmatten (1) mit diesem Trägersystem aus Rundrohren oder Rechteckrohren (2) mit oder ohne Stabilisierungsstreben (12) hinten über der Heckpersenning befestigt werden können. Die so befestigten Solarplatten sowie die Solarmatten werden unterlüftet (4), was ein Erhitzen ihrerseits vermindert und somit zu einem enorm besseren Wirkungsgrad führt, wobei die Aufnahmearme auch nach vorne geführt (2) sind, so dass der Schwerpunkt des gesamten Systems genau auf der Befestigung dieses Systems auf dem Geräteträger (10), die entweder gesteckt (6) oder fest (7) ist und nicht frei schwebend hinten über der Persenning liegt.
Patent DE-202021002926-U1 (DE)
Title: Kunststoffschnipsel Pflanz- und Mauersteine
IPC: E04C1/40
Filed: 2021-09-10
Abstract: Ich möchte das Schutzrecht geltend machen auf die Idee, Kunststoffschnipsel (PET-Schnipsel oder Glasfaserschnipsel) mit Beton zu vermischen und daraus Pflanz- und Mauersteine zu formen.
Patent DE-202021002944-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur automatisierten Kundenkommunikation auf sogenannten Selbstwaschplätzen
IPC: G06F3/16
Filed: 2021-09-14
Abstract: Vorrichtung zur automatisierten Kundenkommunikation auf sogenannten Selbstwaschplätzen, dadurch gekennzeichnet, dass die Objekterfassung durch die Sensorik automatisch erfolgt.
Patent DE-202021101070-U1 (DE)
Title: Leistungserkennungsgerät für Reststromschutzschalter
IPC: H01H83/14
Filed: 2021-03-03
Abstract: Leistungserkennungsgerät für Reststromschutzschalter, umfassend eine Niederspannungs-Stromverteilerschrank-Sammelschiene(1), ein intelligentes Steuerendgerät (2), einen Reststromschutzschalter (3), einen Stromwandler (4), eine Leckageschutz-Testauslösevorrichtung (5), einen Erdungskörper (6) und eine Sicherung (7), wobei die N/A/B/C-Klemmen am oberen Ende des Reststromschutzschalters (3) jeweils mit den N/A/B/C-Klemmen der Niederspannungs-Stromverteilerschrank-Sammelschiene (1) elektrisch verbunden sind, und wobei die N/A/B/C-Klemmen am unteren Ende des Reststromschutzschalters (3) durch den Stromwandler (4) mit der Sicherung (7) elektrisch verbunden sind, und wobei die N/A/B/C-Klemmen des intelligenten Steuerendgeräts (2) jeweils mit den N/A/B/C-Klemmen am oberen Ende des Reststromschutzschalters (3) elektrisch verbunden sind, und wobei das intelligente Steuerendgerät (2) mit der Leckageschutz-Testauslösevorrichtung (5) elektrisch verbunden und in der Lage ist, die Leckageschutz-Testauslösevorrichtung (5) mit Strom zu versorgen, und wobei die N/A/B/C-Klemmen am unteren Ende der Leckageschutz-Testauslösevorrichtung (5) jeweils mit den N/A/B/C-Klemmen am unteren Ende des Reststromschutzschalters (3) elektrisch verbunden sind und sich stromaufwärts des Stromwandlers (4) befinden, und wobei die Erdungsklemme der Leckageschutz-Testauslösevorrichtung (5) mit dem Erdungskörper (6) elektrisch verbunden ist, und wobei das intelligente Steuerendgerät (2) über eine RS485-Schnittstelle mit der Leckageschutz-Testauslösevorrichtung (5) und dem Reststromschutzschalter (3) kommunizierbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das intelligente Steuerendgerät (2) ein Netzstromversorgungsmodul (21), eine Speicherbatterie (22), ein erstes Kommunikationsmodul, einen ersten Prozessor, einen ersten Speicher (26), ein Mensch-Maschine-Interaktionsmodul und einen Taktchip (28) umfasst, wobei der erste Prozessor einen Hauptprozessor (241) und einen Hilfsprozessor (242) umfasst, und wobei der Hauptprozessor (24) jeweils mit dem ersten Speicher (26) und dem Taktchip (28) elektrisch und bidirektional datenleitend verbunden ist, und wobei der Hilfsprozessor (242) mit dem Hauptprozessor (241) elektrisch und bidirektional datenleitend verbunden ist, und wobei der Hilfsprozessor (242) mit dem Mensch-Maschine-Interaktionsmodul elektrisch verbunden und in der Lage ist, Mensch-Computer-Interaktionsinformationen zu empfangen oder zu senden, und wobei das erste Kommunikationsmodul mit dem Hilfsprozessor (242) elektrisch und bidirektional datenleitend verbunden ist.
Patent DE-202021104014-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Schneiden von Lebensmitteln
IPC: B26D7/01
Filed: 2021-07-28
Abstract: Vorrichtung (1) zum Schneiden von Lebensmitteln, mit einer Schneideinrichtung (4) und mit einem Zuführschacht (3) zum Zuführen der Lebensmittel zu der Schneideinrichtung (4), gekennzeichnet durch ein innerhalb des Zuführschachts (3) angeordnetes, gegenüber einer Wandung (5) des Zuführschachts (3) in den Zuführschacht (3) hinein bewegliches Ausrichtelement (6).
Patent DE-202022100226-U1 (DE)
Title: Doppelcode-Schlosskern und Doppelcode-Kombinationsschloss
IPC: E05G1/08
Filed: 2022-01-17
Abstract: Doppelcode-Schlosskern, umfassend:
 - ein erstes Entriegelungselement;
 - ein Coderad;
 - ein zweites Entriegelungselement; wobei bei in eine erste Entriegelungsposition gedrehtem Coderad das erste Entriegelungselement bewegt werden kann, um den Doppelcode-Schlosskern zu entriegeln, und bei in eine zweite Entriegelungsposition gedrehtem Coderad das zweite Entriegelungselement bewegt werden kann, um den Doppelcode-Schlosskern zu entriegeln.
Patent DE-202022100443-U1 (DE)
Title: Ständer zum Montieren einer audiovisuellen Ausrüstung
IPC: F16M13/00
Filed: 2022-01-26
Abstract: Ständer zum Montieren einer audiovisuellen Ausrüstung umfassend ein teleskopisches Rohr, das sich vertikal von der Decke zum Boden erstreckt und das mit einem vertikalen Schlitz zum Einführen einer Verkabelung versehen ist, mit einem daran angeordneten vertikal beweglichen und horizontal schwenkbaren Fixierelement zum Montieren einer audiovisuellen Ausrüstung und mit einer tragenden Decke und einem tragenden Boden, dadurch gekennzeichnet, dass er einen äußeren Pfosten in Form eines äußeren zylindrischen Rohrs (2) aufweist, innerhalb dessen ein bewegliches Tauchrohr (3) mit Versteifungsrippen (4) und einem vertikalen Schlitz (5), der durch die gesamte Höhe des Tauchrohrs (3) läuft, montiert ist, und auch, dass der Ständer (1) eine justierbare Länge aufweist, wobei der Ständer (1) mit einer tragenden Decke (6) zum Montieren an der Decke mit einer Öffnung (7) für eine Verkabelung in der oberen Oberfläche ausgestattet ist, entlang dem Umfang von welcher es Montagelöcher (8) gibt, mit Verriegelungshaken (9) entlang der unteren Kante, wobei der Ständer (1) mit einem tragenden Boden (10) versehen ist, der eine gestufte Seitenoberfläche mit Abschrägungen (11) an den Stufen aufweist, während es an der Außenseite des Tauchrohrs (3) ein Fixierelement (12) zum Montieren einer audiovisuellen Ausrüstung gibt, und dass das äußere zylindrische Rohr (2) eine ovale Öffnung (13) für eine Verkabelung hinaus zu dem Boden aufweist, und das Tauchrohr (3) einen Schlitz (5) entlang seiner Länge aufweist, in den eine Keilstange (14) passt.
Patent DE-202022100719-U1 (DE)
Title: Klebeband, insbesondere Wickelband zum Bandagieren langgestreckter Objekte
IPC: H01B13/08
Filed: 2022-02-08
Abstract: Klebeband, insbesondere Wickelband (1) zum Bandagieren langgestreckter Objekte wie beispielsweise von Kabelbündeln (K) in Automobilen, mit einem Träger (2), ferner mit einer ein- oder beidseitig aufgebrachten Kleberbeschichtung (3), und mit wenigstens einer als Positionierhilfe ausgebildeten sowie vorzugsweise mit einer abweichenden Farbgebung ausgerüsteten Farbmarkierung (5), dadurch gekennzeichnet, dass die Farbmarkierung (5) als Lumineszenz-Farbmarkierung (5) ausgebildet ist.
Patent DE-202022101886-U1 (DE)
Title: Stellventil
IPC: F16K1/34
Filed: 2022-04-07
Abstract: Stellventil (10), umfassend ein Ventilgehäuse (12), einen Ventilsitz (18), einen Einlassraum (20), einen Auslassraum (22), ein verfahrbares Ventilglied (14), umfassend einen Ventilschaft (15) und einen Ventilkegel (16), und ein zwischen Ventilsitz (18) und Ventilkegel (16) wirkendes Dichtelement, wobei das Ventilglied (14) mit dem Ventilkegel (16) zum Ventilsitz (18) hin abschließt, wobei das Dichtelement (27) ein Federelement (28) mit einer Wandstärke und einen Hohlraum (30) umfasst, wobei der Hohlraum (30) mit dem Federelement (28) in einem federelastischen Bereich abschließt, wobei das Federelement (28) umlaufend angeordnet ist, und wobei das Federelement (28) mit dem Ventilkegel (16) und dem Ventilsitz (18) zusammenwirkt, dadurch gekennzeichnet, dass die Wandstärke des Federelements (28) über eine Länge des Federelements (28) ungleichmäßig ausgebildet ist, um eine gleichmäßige Biegespannung über die Länge des Federelements (28) zu realisieren.
Patent DE-202022105046-U1 (DE)
Title: Deckel für ein Kochgefäß
IPC: A47J36/06
Filed: 2022-09-07
Abstract: Deckel (10) für ein Kochgefäß (11), wie Topf oder Pfanne, umfassend wenigstens eine Öffnung (15), durch die hindurch Dampf aus dem Kochgefäß (11) heraus austreten kann, sowie umfassend eine der Öffnung (15) zugeordnete Einrichtung (12) zur Reinigung des Dampfes von Geruchsstoffen, dadurch gekennzeichnet, dass die Einrichtung (12) einen Körper (21) mit einer aus Edelstahl bestehenden Oberfläche (22) umfasst, und einen Dampfleitungskanal (37) bereitstellt, der den austretenden Dampf entlang der Oberfläche (22) des Körpers (21) führt.
Patent DE-202022105467-U1 (DE)
Title: Steckbrückenanschluss-Bandstruktur
IPC: H01R9/26
Filed: 2022-09-28
Abstract: Steckbrückenanschluss-Bandstruktur, die Folgendes umfasst:ein Metallpresselement (1), das mehrere Steckbrückenanschlüsse (11) und mehrere Verbindungsbrücken (12), die zwischen den mehreren Steckbrückenanschlüssen (11) verbunden sind, umfasst; undeinen weichen isolierenden Körper (2), der mehrere isolierende Sitze (21), die ein Ende jedes Steckbrückenanschlusses (11) abdecken, und mehrere Verknüpfungsabschnitte (22), die zwischen den mehreren isolierenden Sitzen (21) verbunden sind, umfasst, wobei jede Verbindungsbrücke (12) und jeder Verknüpfungsabschnitt (22) voneinander getrennt und beabstandet angeordnet sind.
Patent DE-202022106815-U1 (DE)
Title: Frostschutzmittel-Zuführvorrichtung für Wassertürme
IPC: B65G47/90
Filed: 2022-12-06
Abstract: Frostschutzmittel-Zuführvorrichtung für Wassertürme, dadurch gekennzeichnet, dass sie umfasst:
 eine Zuführungsbaugruppe (100), die eine Sperrbegrenzungskomponente (101) und eine an der Spitze der Sperrbegrenzungskomponente (101) angeordnete Förderkomponente (102) umfasst;
 eine Sortierförderbaugruppe (200), die eine Begrenzungssortierkomponente (201) und eine auf einer Seite der Begrenzungssortierkomponente (201) angeordnete Sortierförderkomponente (202) umfasst;
 eine Begrenzungseinstellbaugruppe (300), die eine Begrenzungsstangenkomponente (301), eine mit einer Seite der Begrenzungsstangenkomponente (301) fest verbundene Teleskopstangenkomponente (302) und eine mit einer Seite der Teleskopstangenkomponente (302) fest verbundene Begrenzungsplattenkomponente (303) umfasst;
 eine Aufnehmerbaugruppe (400), die eine Bewegungsbegrenzungskomponente (401) und eine mit einer Seite der Bewegungsbegrenzungskomponente (401) verbundene Klemmkomponente (402) umfasst.
Patent DE-202023101241-U1 (DE)
Title: Metallblasinstrument
IPC: G10D9/11
Filed: 2023-03-14
Abstract: Metallblasinstrument, umfassend ein Mundstück, ein Schallrohr und ein Schallbecher,
 wobei das obere und das untere Ende des Schallrohrs jeweils abnehmbar mit dem Schallbecher und dem Mundstück verbunden sind;
 an der Innenwand des Schallbechers befinden sich mehrere erhabene Trennlinien, die in gleichen Winkeln angeordnet sind;
 das Mundstück, das Schallrohr und der Schallbecher sind alle aus Metallmaterialien gefertigt.
Patent DE-212010000086-U1 (DE)
Title: Elektrischer Wasserkocher mit drahtloser Temperatur- Übertragungsfunktion
IPC: A47J27/21
Filed: 2010-03-09
Abstract: Elektrischer Wasserkocher mit drahtloser Temperatur-Übertragungsfunktion, der einen Wasserkocherkörper und eine Basis umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Basis eine erste Energieversorgungs-Platine, ein Relais, ein erstes Modul mit einem integrierten Schaltkreis zur Verarbeitung des drahtlosen Signals und einen Drahtlos-Empfänger umfasst, wobei die erste Energieversorgungs-Platine mit dem ersten Modul mit integriertem Schaltkreis zur Verarbeitung des drahtlosen Signals elektrisch verbunden ist; das erste Modul mit integriertem Schaltkreis ist zur Verarbeitung des drahtlosen Signals mit dem Drahtlos-Empfänger elektrisch verbunden; an dem Wasserkocherkörper sind eine zweite Energieversorgungs-Platine 21, ein zweites Modul mit integriertem Schaltkreis zur Verarbeitung des drahtlosen Signals, ein Drahtlos-Sender, ein elektrisches Heizrohr und ein temperaturgesteuerter Widerstand angeordnet, wobei die zweite Energieversorgungs-Platine mit dem zweiten Modul mit integriertem Schaltkreis zur Verarbeitung des drahtlosen Signals elektrisch verbunden ist: das zweite Modul mit integriertem Schaltkreis zur Verarbeitung des drahtlosen Signals ist mit dem temperaturgesteuerten Widerstand elektrisch verbunden; das zweite Modul mit integriertem Schaltkreis zur Verarbeitung des drahtlosen...
Patent DE-212019000186-U1 (DE)
Title: Lichtempfindlicher Kleber
IPC: C08G18/44
Filed: 2019-01-28
Abstract: Lichtempfindlicher Kleber, umfassend eine Zusammensetzung aus:
 0,1 bis 1 Gewichtsteilen Photoinitiator;
 0,1 bis 3 Gewichtsteilen organisches Silikon;
 10 bis 32,5 Gewichtsteilen Isocyanat;
 10 bis 32,5 Gewichtsteilen Hydroxyethyl-terminiertes Polysiloxan;
 10 bis 32,5 Gewichtsteilen Polycarbonatdiol;
 5 bis 17,5 Gewichtsteilen Hydroxyethylacrylat;
 0,01 bis 0,5 Gewichtsteilen Katalysator; und
 0,01 bis 0,5 Gewichtsteilen Polymerisationsinhibitor.
Patent AT-2780-U2 (AT)
Title: Halterung für nummerntafeln von kraftfahrzeugen
IPC: B60R13/10
Filed: 1999-01-15
Abstract: Eine Halterung für Nummerntafeln von Kraftfahrzeugen besitzt eine mit Befestigungslöchern (2) versehene Platte (1), die von einem Auflagerahmen (3,4) für die Nummerntafel umgeben ist, der einen Begrenzungsrand (5) aufweist, von dem an einer Seite die Nummerntafel übergreifende Ansätze (6) nach innen ragen. An dessen anderer Seite sind Ausnehmungen (7) vorgesehen, in die mit Schnappern (12) versehene, mittels Vorsprüngen (10) den Rand nach innen überragende (8) Plättchen eingesetzt sind.Die Plättchen (8) weisen mindestens eine Nase (11) auf, die zusammen mit dem zugeordneten Vorsprung (10) eine Aufnahme für die eingesetzte Nummerntafel bildet.Dadurch wird eine Beschädigung sowohl der Halterung als auch der Nummerntafel sicher vermieden.
Patent BR-MU8701631-U2 (BR)
Title: disposição construtiva em placa de diodos emissores de luz
Inventor: FRIZZO JAIME NATALINO
IPC: H05B45/30
Filed: 2007-10-02
Abstract: DISPOSIçãO CONSTRUTIVA EM PLACA DE DIODOS EMISSORES DE LUZ. é descrita uma disposição construtiva em placa de diodos emissores de luz que compreende uma base primática (100) incluindo terminais (20) e condutores (30), e diodos emissores de luz (10) ligados em série, apresentando uma placa de circuito impresso com regulador de tensão (40) que mantém constante a tensão de saída dos diodos (10), um componente eletrónico semicondutor (50) e um resistor (60) configurado para manter a corrente do circuito constante.
Patent BR-MU8702740-U2 (BR)
Title: sistema de aproveitamento da energia hidráulica em nìvel, de rios de pequena vazão ou de desvio de vazão desejada de rios caudalosos , por turbina horizontal submersa , turbina sub
Inventor: TREVISAN WALDEVINO
IPC: F03B13/10
Filed: 2007-10-31
Abstract: SISTEMA DE APROVEITAMENTO DA ENERGIA HIDRáULICA EM NìVEL, DE RIOS DE PEQUENA VAZãO OU DE DESVIO DE VAZãO DESEJADA DE RIOS CAUDALOSOS, POR TURBINA HORIZONTAL SUBMERSA, TURBINA SUB. Patente de um sistema para aproveitamento de pequena potência hidráulica devido à velocidade de escoamento da água em rio de pequena vazão ou desvio de vazão desejada de rio caudaloso. Consiste em se fazer passar num fluxo da água 1 através de uma turbina com saída em 2. Na passagem de 1 para 2, pelas pás da turbina, a energia cinética da água é convertida em energia mecânica e transportada pelo eixo vertical perpendicular à turbina, apoiado nos mancais, 5. Na extremidade superior do eixo encontra-se o conversor 7 e pelos cabos 8 é distribuída a potência captada. A turbina horizontal deve ser montada com sua face superior paralela ao nível mínimo 9 do rio, para assegurar funcionamento contínuo. O nível mínimo 9 é obtido com a menor vazão decorrente das estiagens. O nível atual 11 é o nível do rio, no dia a dia.
Patent BR-MU8801050-U2 (BR)
Title: disposiÇço introduzida em elemento de construÇço com cavidade para plantio ou similares
Inventor: HESS ROBERTO
IPC: E04B1/02
Filed: 2008-06-04
Abstract: DISPOSIÇçO INTRODUZIDA EM ELEMENTO DE CONSTRUÇçO COM CAVIDADE PARA PLANTIO OU SIMILARES. Idealiza um elemento de construção com cavidade (1), pertencente ao campo da arquitetura, constituído por uma estrutura cimentícia (2) predominantemente retangular monobloco, dotada de duas paredes laterais verticais (3), parede posterior vertical (4) e parede frontal inclinada (5) próximo a quarenta e cinco graus, de modo a formar um fundo em ângulo (6); a parede frontal inclinada (5) possui próxima à porção inferior, dois orifícios de expurgo (7), pelo qual a água em excesso de chuva ou rega, escoa em cascata para o elemento abaixo posicionado ou para o solo; o elemento de construção com cavidade (1) pode ser ornado individualmente com plantas e flores (8) ou, em conjunto estruturado um sobre o outro, a fim de formar um muro ornado ou ecológico (9), ou ainda, utilizado para revestir um muro de base, entre outras aplicações.
Patent BR-MU8801489-U2 (BR)
Title: tampa simplificada para garrafas de azeite
Inventor: LABURU ALBERTO OCHOA
IPC: B65D47/10
Filed: 2008-01-23
Abstract: TAMPA SIMPLIFICADA PARA GARRAFAS DE AZEITE. O pedido de patente de modelo de utilidade refere-se a unia tampa simplificada para garrafas de azeite, que permite reduzir as dimensões da tampa, com as conseqúentes vantagens de reduzir peso e economizar matéria prima que essa redução proporciona. A tampa é constituída por um corpo compreendendo uma tampa basculante e uma saia inferior presa ao gargalo da garrafa, bem como um bocal vertedor incluido entre o corpo da tampa e o gargalo da garrafc, onde referido bocal vertedor é formado como um fundo plano tendo aberturas radiais a partir de uma zona central plana enquanto que uma zona exterior central da parede do bocal vertedor apresenta uma nervura circunferencial definindo uma zona anular que termina em uma segunda nervura circunferencial para ancoragem da extremidade da virola da garrafa.