baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102008035255-B4 (DE)
Title: Optoelektronisches Halbleiterbauelement und Verfahren zur Herstellung eines optoelektronischen Halbleiterbauelements
Inventor: BINDER MICHAEL
IPC: H01L33/58
Filed: 2008-07-29
Granted: 2021-10-07
Abstract: Optoelektronisches Halbleiterbauelement mit- einem Anschlussträger (2),- einem optoelektronischen Halbleiterchip (1), der auf einer Montagefläche (22) des Anschlussträgers (2) angeordnet ist, und- einem strahlungsdurchlässigen Körper (3), der den Halbleiterchip (1) umgibt, wobei- der strahlungsdurchlässige Körper (3) ein Silikon enthält,- der strahlungsdurchlässige Körper (3) zumindest eine Seitenfläche (30) aufweist, die zumindest stellenweise in einem Winkel (β) kleiner 90° zur Montagefläche (22) verläuft- die Seitenfläche (30) durch einen Vereinzelungsprozess erzeugt ist, und zwischen dem strahlungsdurchlässigen Körper (3) und dem Anschlussträger (2) eine Folie angeordnet ist, welche eine Haftung zwischen dem strahlungsdurchlässigen Körper (3) und dem Anschlussträger (2) erhöht, wobei es sich bei der Folie um eine Silikonfolie handelt.
Patent DE-102008037961-B4 (DE)
Title: Schellenverschluss für eine Rohrschelle
Inventor: SCHMIDT CARSTEN
IPC: F16B7/08
Filed: 2008-08-13
Granted: 2015-06-03
Abstract: Rohrschelle (10) umfassend ein Befestigungselement zur Festlegung der Rohrschelle (10) an einer Hauswand sowie zwei Schellenbügel, wobei ein erster Schellenbügel (12) und ein zweiter Schellenbügel (14) eine konkave Krümmung (18) besitzen, die im wesentlichen einen Halbkreis beschreibt und zur Aufnahme eines Rohres dient, wobei der erste Schellenbügel (12) und der zweite Schellenbügel (14) an den Enden der konkaven Krümmung (18) beidseitig jeweils einen korrespondierenden Teil einer Steckverbindung aufweisen, wobei der erste Schellenbügel (12) an den Enden der konkaven Krümmung (18) je einen abgekanteten Abschnitt (20) aufweist und der zweite Schellenbügel (14) an den Enden der konkaven Krümmung (18) je einen komplementären abgekanteten Abschnitt (30) aufweist, wobei der komplementäre abgekantete Abschnitt (30) mindestens zwei weitere Abkantungen aufweist, so dass der komplementäre abgekantete Abschnitt (30) im geschlossenen Zustand der Rohrschelle (10) den abgekanteten Abschnitt (20) formschlüssig umgreift, wobei der komplementäre abgekantete Abschnitt (30) aus zwei Teilabschnitten (32) und einem die Teilabschnitte (32) über eine lange Seite (40) verbindenden Steg (34) besteht, so dass die Teilabschnitte (32) und der Steg (34) eine U-förmige Öffnung (36) bilden, dadurch gekennzeichnet, dass die abgekanteten Abschnitte (20) des ersten Schellenbügels (12) an einem der freien Ecken eine rechteckige Aussparung (26) aufweisen, eine Länge (44) des Stegs (34) einer Länge (44) der rechteckigen Aussparung (26) entspricht, der komplementäre abgekantete Abschnitt (30) von oben um den abgekanteten Abschnitt (20) greift und der Steg (34) im geschlossenen Zustand der Rohrschelle (10) in der rechteckigen Aussparung (26) positioniert ist.
Patent DE-102008038291-B4 (DE)
Title: Mechanischer Resonator
Inventor: SCHOCK WOLFRAM
IPC: H02N2/02
Filed: 2008-08-18
Granted: 2010-04-08
Abstract: Ein mechanischer Resonator (1) weist einen elastisch verformbaren Biegekörper (2) auf, der an einer Befestigungsstelle (5) mit einer Halterung (6) verbunden ist und eine von der Befestigungsstelle (5) beabstandete, relativ zu dieser durch elastische Biegeverformung des Biegekörpers (2) auslenkbare Auslenkstelle (7) aufweist. Der Resonator (1) hat mindestens einen Aktor, der wenigstens zwei relativ zueinander verstellbare Aktorstellen hat, die derart mit dem Biegekörper (2) verbunden sind, dass dieser durch Betätigen des Aktors um eine Biegeachse (9) elastisch biegbar ist. Der Biegekörper (2) hat mindestens zwei Biegekörperabschnitte (3a, 3b), die mittels einer Schwenklagerung um eine Schwenkachse (4) relativ zueinander verschwenkbar miteinander verbunden sind. Die Schwenkachse (4) ist derart quer zur Biegeachse (9) angeordnet, dass die Schwenklagerung durch Verschwenken der Biegekörperabschnitte (3a, 3b) relativ zueinander mit von der Biegeverformung abhängigen Zug- und/oder Druckkräften beaufschlagbar ist.
Patent DE-102008038967-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Härten der Zähne von Zahnrädern durch induktive Wärmebehandlung
Inventor: ZERNICKEL REINHARD
IPC: C21D9/32
Filed: 2008-08-13
Granted: 2011-11-10
Abstract: Vorrichtung zum Härten der Zähne (2) von Zahnrädern (1) durch induktive Wärmebehandlung, mit einer Dreheinrichtung zum Drehen des Zahnrads (1) um seine Mittelachse sowie mit wenigstens zwei radial verfahrbaren Härte-Induktoren (3) zum Härten der Zahnkörper und/oder Zahnlücken sowie anschließendem Abschrecken, wobei die Härte-Induktoren (3) um den Umfang des Zahnrads (1) entsprechend einem ganzzahligen Vielfachen des Sektorwinkels zweier benachbarter Zähne (2) angeordnet sind und wobei die Härte-Induktoren (3) nach einer bestimmten Drehbewegung des Zahnrads (1) zum Härten der dann im Wirkbereich der Härte-Induktoren (3) liegenden Zähne (2) gleichzeitig betätigbar sind, dadurch gekennzeichnet, daß die Härte-Induktoren (3) nach dem Härten und Abschrecken als Anlaß-Induktoren (4) verwendbar sind.
Patent DE-102008054345-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Detektion von Kampfstoffen
Inventor: HALANG WOLFGANG
IPC: G01N33/00
Filed: 2008-11-03
Granted: 2013-08-01
Abstract: Verfahren zur Detektion biologischer Kampfstoffe und anderer Substanzen mittels ständig oder temporär mit einer zentralen Einheit in Verbindung stehender transportabler Einheiten, wobei das Verfahren aus den Schritten a) Messung charakteristischer Merkmale und der Konzentration der Substanzen mit einer Messeinheit und Bereitstellung der Messergebnisse in Form parametrisierter Kurven, b) Training der zentralen Einheit mit den vorliegenden Messdaten, die verschiedene zu detektierende Klassen von Substanzen repräsentieren, c) Erstellung eines Modells dieser Substanzen, d) Übertragung des Modells in die transportablen Einheiten, e) Erfassung und Verarbeitung neuer Messdaten in den transportablen Einheiten, so dass diese neuen Daten den trainierten Klassen der zu detektierenden Substanzen visuell und graduell zugeordnet werden können, f) Sammlung neuer Messdaten in den transportablen Einheiten und Übertragung zur zentralen Einheit zum Zwecke späterer Verarbeitungen sowie g) Anpassung des Modells mit neu vorliegenden Daten und anschließende Übertragung in die transportablen Einheiten besteht.
Patent DE-102008058569-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Optimierung von Bildrauschen oder Zeitauflösung in der Zweistrahler-Spiralscan-Computertomographie
Inventor: BRUDER HERBERT DR
IPC: A61B6/03
Filed: 2008-11-21
Granted: 2014-04-10
Abstract: Verfahren zur Optimierung von Bildrauschen oder Zeitauflösung in der Zweistrahler-Spiralscan-Computertomographie umfassend folgende Schritte: – Bereitstellen eines CT-Gerätes mit zumindest einer längs einer Systemachse des CT-Gerätes angeordneten Lagerungsvorrichtung zur Lagerung des Untersuchungsobjektes, zwei koaxial um 90° versetzt, koplanar angeordneten, um die Systemachse (z-Achse) rotierbaren Abtastsystemen, mit jeweils einem Fokus, von dem ein fächerförmiges Strahlenbündel mit einem Fächerwinkel 2·βmax aussendbar ist, und einem gegenüberliegend angeordneten flächig ausgebildeten Detektorarray mit einer Vielzahl von verteilten Detektorelementen, mit dem Strahlen des Stahlenbündels detektierbar sind, wobei durch die Abtastsysteme Projektionsdaten erzeugbar sind, welche die Schwächung der Strahlen beim Durchgang durch das Untersuchungsobjekt repräsentieren, und wobei die Lagerungsvorrichtung oder die Abtastsysteme entlang der Systemachse verfahrbar sind, – Wählen eines Pitch p mit dem die Abtastsysteme oder die Lagerungsvorrichtung verfahrbar sind, wobeimit:Θ maximaler Rekonstruktionswinkel, βmax halber Fächerwinkel, und N Zahl der Detektorzeilen, – Spiral-Abtasten des Untersuchungsobjektes mit dem gewählten Pitch p, – Rekonstruieren eines Bildes aus den Projektionsdaten wobei eine Zeitauflösung Timg mit:für einen Rekonstruktionswinkel Ω derart gewählt wird, dass entweder die Zeitauflösung Timg oder ein Bildrauschen σimg mit:optimiert wird, mit: Trot Zeit für eine 2π-Rotation eines Abtastsystems um die Systemachse σ(π/2) Referenzbildrauschen für den Rekonstruktionswinkel Ω = (π/2).
Patent DE-102009005222-B4 (DE)
Title: Fahrrad mit Kettenschutz und Fahrradrahmen
Inventor: CHUANG LOUIS
IPC: B62J13/02
Filed: 2009-01-20
Granted: 2012-12-13
Abstract: Ein Fahrrad mit Kettenschutz (10) und Fahrradrahmen weist ein Kettenschutz-Gehäuse auf, das einen Verbindungsteil (16) und einen Kupplungsteil (15) aufweist. Der Verbindungsteil (16) und der Kupplungsteil (15) sind an einem Sitzrohr (30) bzw. einer hinteren Strebe (20) des Fahrradrahmens in dem Fahrrad gekuppelt. Zusätzlich weist die hintere Strebe (20) einen ersten Teil (21) und einen zweiten Teil (22) auf, der zum Einkuppeln einer Achse eines Hinterrads eingerichtet ist, wobei der erste Teil (21) und der zweite Teil (22) an einem Eckpunkt miteinander verbunden sind. Zusätzlich weist der zweite Teil (22) eine erste Fläche (221), eine zweite Fläche (222) und eine dritte Fläche (223) auf, die im Wesentlichen quer zu der ersten Fläche (221) und der zweiten Fläche (222) angeordnet ist und die erste Fläche (221) und die zweite Fläche (222) miteinander verbindet. Ferner definiert die dritte Fläche (223) einen Positionierungsteil (24, 24'), an welchem der Kupplungsteil (15) des Kettenschutzes (10) montiert ist.
Patent DE-102009007875-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Kompensieren eines Winkelübertragungsfehlers eines Aktuators
Inventor: SASAKI KOZO
IPC: G05B13/04
Filed: 2009-02-06
Granted: 2019-01-24
Abstract: Verfahren zum Kompensieren eines Winkelübertragungsfehlers eines Aktuators, der einen Motor und ein Wellgetriebe hat, einschließend:
 Benutzen eines nicht-linearen Modells, das ein mathematisches Modell, das durch die Gleichungen 1 bis 3 gegeben ist, einschließt, um dynamische Eigenschaften einer nicht-linearen elastischen Deformationskomponente festzulegen, die im Winkelübertragungsfehler des Aktuators enthalten ist und von der elastischen Deformation eines flexiblen, außen verzahnten Zahnrads des Wellgetriebes hervorgerufen wird:
         θ     H   y   s         (   δ   )     =     {             sgn     (       ω   M       )       (     2     θ     d   e   f       g     (   ξ   )     −     θ     H   y   s     '       )                 :     |   δ   |     <     θ   r         a   n   d         |       θ     H   y   s         |     <     θ     d   e   f                   sgn     (       ω   M       )       θ     d   e   f                   :     |   δ   |     ≥     θ   r         o   r         |       θ     H   y   s         |     ≥     θ     d   e   f                         
       g     (   ξ   )     =     {               1     2   −   n         (       ξ     n   −   1       −     (     n   −   1     )     ξ     )     :       n   ≠   2               ξ     (     1   −   ln   ξ     )         :   n   =   2                     
       δ   =     |       θ   M     −     δ   0       |     ,       ξ   =   δ   /     θ   r           wobei
 ω M : Motorgeschwindigkeit
 Θ r : Breite des unbeständigen Bereichs
 n: Konstante, die den Hysteresebauch repräsentiert
 δ: Rotationsabstand nach Umkehr der Rotationsrichtung
 Θ' Hys : nicht-lineare elastische Deformationskomponente Θ Hys (δ) während der Umkehr der Rotationsrichtung 
 Θ def : richtungsabhängiger Deformationswinkel (Offset-Komponente)
 δ 0 : Motorwellenwinkel Θ M  während der Umkehr der Rotationsrichtung;
 Bestimmen einer nicht-linearen elastischen Deformationskomponente Θ Hys  während einer Umkehr einer Rotationsrichtung einer Motorwelle unter Benutzung des Motorwellenwinkels Θ M  und des nicht-linearen Modells; und
 Hinzufügen einer Kompensationseingabe NΘ Hys  (N: Reduktionsverhältnis des Wellgetriebes) zu einem Motorwellenwinkelbefehl Θ* M  als Vorwärtskopplungskompensation, wodurch die nicht-lineare elastische Deformationskomponente, die im Winkelübertragungsfehler einer Ausgangswelle des Aktuators enthalten ist, kompensiert wird.
Patent DE-102009014802-B4 (DE)
Title: Energiewandler
Inventor: SAMSON DOMINIK DIPL PHYS
IPC: B60N2/90
Filed: 2009-03-25
Granted: 2011-12-08
Abstract: Energiewandler zur Energieversorgung mindestens eines in einem Sitz mit einer Sitzfläche angebrachten Sensors, dadurch gekennzeichnet, dass dieser eine mit der Sitzfläche (13a, 13b) wirkverbundene translatorisch oder rotatorisch bewegte Bewegungsübertragungseinrichtung (12a, 12b, 16a, 16b, 18, 24, 40) zur Aufnahme von beim Niederlassen einer Person in den Sitz frei werdender mechanischer Energie sowie einen damit gekoppelten Generator (28a, 28b) umfasst.
Patent DE-102009017418-B4 (DE)
Title: Kapazitiver Sensorbildschirm mit Rauschunterdrückung
Inventor: SLEEMAN PETER TIMOTHY
IPC: H03K17/96
Filed: 2009-04-14
Granted: 2023-08-17
Abstract: Berührungssensor (10; 80), der umfasst:ein Substrat (102);einen Erfassungsbereich, der konfiguriert ist, um eine Position eines Objektes (501) innerhalb des Erfassungsbereichs zu erfassen, wobei der Erfassungsbereich umfasst:eine Vielzahl von Ansteuerelektroden (60; 201; 602), die an einer ersten Seite eines Substrats in einer ersten Schicht (1, 101) angeordnet sind, undeine Vielzahl von Erfassungselektroden (62; 701; 805), die an einer zweiten Seite des Substrats in einer zweiten Schicht (2, 101) so angeordnet sind, dass die Erfassungselektroden die Ansteuerelektroden an einer Vielzahl von Schnittpunkten schneiden, die um die Dicke des Substrats (103) versetzt sind,wobei die Vielzahl von Ansteuerelektroden im Wesentlichen flächendeckend innerhalb des Erfassungsbereichs relativ zu der Vielzahl von Erfassungselektroden ist, und wobei jede Erfassungselektrode aus einer Netzstruktur miteinander verbundener Leitungen aus stark leitendem Material besteht, die zusammen jede Erfassungselektrode bilden;wobei der Erfassungsbereich des Weiteren eine Vielzahl von isolierten leitenden Elementen (802) umfasst, die an der zweiten Seite des Substrates zwischen den Erfassungselektroden so angeordnet sind, dass die Vielzahl von Erfassungselektroden und die Vielzahl von isolierten leitenden Elemente zusammen im Wesentlichen flächendeckend innerhalb des Erfassungsbereichs relativ zu der Vielzahl von Erfassungselektroden sind.
Patent DE-102009037694-B4 (DE)
Title: Brennstoffzellenstapel
Inventor: ELHAMID MAHMOUD H ABD
IPC: H01M8/0202
Filed: 2009-08-17
Granted: 2017-10-19
Abstract: Brennstoffzellenstapel (100) mit einer Vielzahl von Brennstoffzellen (102, 130–138, 160), wobei der Brennstoffzellenstapel (100) ein feuchtes Ende und ein trockenes Ende aufweist, wobei die am feuchten Ende des Brennstoffzellenstapels (100) angeordnete Brennstoffzelle (102) umfasst: eine am feuchten Ende des Brennstoffzellenstapels (100) angeordnete erste Strömungsfeldplatte (106), wobei die erste Strömungsfeldplatte (106) aus Titan, Tantal, Niob oder Legierungen daraus gefertigt ist und einen Kühlkanal (108) mit einem Einlass (39) aufweist, um ein wässriges Kühlmittel aufzunehmen, wobei die erste Strömungsfeldplatte (102) zumindest in einem Abschnitt mit einer Edelmetallschicht (38) beschichtet ist; eine erste Katalysatorschicht (112), die über der ersten Strömungsfeldplatte (106) angeordnet ist; eine Ionenleiterschicht (114), die über der ersten Katalysatorschicht (112) angeordnet ist; eine zweite Katalysatorschicht (116), die über der Ionenleiterschicht (114) angeordnet ist; und eine zweite Strömungsfeldplatte (120), die über der zweiten Katalysatorschicht (116) angeordnet ist und aus rostfreiem Stahl besteht.
Patent DE-102009040391-B4 (DE)
Title: Skalierbares Mehrkanalsendersystem für ein MR-Sendearray
Inventor: HOECHT PHILIPP
IPC: G01R33/32
Filed: 2009-09-07
Granted: 2013-10-24
Abstract: Sendesystem für ein Magnetresonanztomographiegerät (31), – mit mehreren Hochfrequenzsteuereinheiten (2a, 2b, 2c), – mit Verbindungen (6a, 6b, 6c), die an die Hochfrequenzsteuereinheiten (2a, 2b, 2c) angeschlossen sind, – mit einer Einheit (1), an welche mindestens eine erste Verbindung (6a) angeschlossen ist, die auch an eine erste der genannten Hochfrequenzsteuereinheiten (2a, 2b, 2c) angeschlossen ist, wobei die Einheit (1) über eine Verbindung (6a) an weniger als alle der Hochfrequenzsteuereinheiten (2a, 2b, 2c) angeschlossen ist, und wobei eine dieser genannten an die Einheit (1) angeschlossenen einigen Hochfrequenzsteuereinheiten (2a) an eine weitere Hochfrequenzsteuereinheit (2b) über eine weitere Verbindung (6b) angeschlossen ist, wobei an eine Hochfrequenzsteuereinheit (2a, 2b, 2c) jeweils ein Verstärker (3a, 3b, 3c) angeschlossen ist.
Patent DE-102009055059-B4 (DE)
Title: Reduzieren des Lenkmoments bei Bremsmanövern
Inventor: KORNHAAS ROBERT
IPC: B60T8/24
Filed: 2009-12-21
Granted: 2023-02-02
Abstract: Verfahren zum Reduzieren des Lenkmoments bei einem Kraftfahrzeug in einer Fahrsituation, bei welcher das Fahrzeug vorwärts oder rückwärts fährt und in der das Fahrzeug gebremst und gleichzeitig gelenkt wird, wobei überprüft wird, ob das Fahrzeug gebremst und gleichzeitig gelenkt wird, und wobei ein Lenkwinkel (δL) sowie die Fahrzeuggeschwindigkeit (v) überwacht werden, und die Bremskraft (pH) an den Hinterrädern in einer solchen Fahrsituation automatisch erhöht wird, sobald eine Lenkwinkeländerung (δL) erkannt wurde und wenn die Fahrzeuggeschwindigkeit (v) kleiner ist als ein vorgegebener Schwellenwert.
Patent DE-102009056752-B4 (DE)
Title: Herstellung individueller dentaler Prothesen via CAD/CAM und Rapid Manufacturing/Rapid Prototyping aus Daten der digitalen Abdrucknahme
Inventor: RUPPERT KLAUS DR
IPC: A61C13/007
Filed: 2009-12-04
Granted: 2018-06-14
Abstract: Verfahren zur automatisierten Herstellung von Zahnprothesen umfassend die Schritte- Bereitstellen eines digitalen Datensatzes der zu erstellenden individuellen Prothese;- digitales Separieren des Modells in Zahnbogen und Zahnfleisch;- Fertigen von Zahnbogen aus Keramik oder Kunststoff mittels Frästechnologie;- Fertigen der Prothesenbasis durch generative oder abtragende Verfahren aus überwiegend (meth-)acrylat-basierten Kunststoffen;- Verbindung von Zahnbogen und Zahnfleisch durch Kleben oder Fügen oder einer Kombination von Kleben und Fügen.
Patent DE-102010003157-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur interferentiellen Abstandsmessung
Inventor: HUBER WALTER DIPL -ING (FH)
IPC: G01B11/14
Filed: 2010-03-23
Granted: 2019-10-24
Abstract: Vorrichtung zur interferentiellen Abstandsmessung, bestehend aus
 - einer Lichtquelle (11; 111; 211; 311),
 - einer Abtastplatte (17; 117; 217; 317)
 - mit ersten Aufspaltmitteln (12; 112; 212; 312), die das von der Lichtquelle (11; 111; 211; 311) emittierte Strahlenbündel in zwei Messstrahlenbündel (M1, M2) und ein Referenzstrahlenbündel (R) aufspalten und
 - mit zweiten Aufspaltmitteln (13; 113; 213; 313), die das Referenzstrahlenbündel (R) in zwei Teil-Referenzstrahlenbündel (R1, R2) aufspalten,
 - einem in Richtung der Ausbreitungsrichtung der Strahlenbündel beabstandet angeordneten Reflektor (20; 120; 220; 320), sowie zwei oder mehreren Detektorelementen (16.1a - 16.1c, 16.2a - 16.2c; 116.1a-116.1c, 116.2a - 116.2c; 216.1, 216.2; 316.1, 316.2),
 - so dass die zwei Messstrahlenbündel (M1, M2) als auch die zwei Teil-Referenzstrahlenbündel (R1, R2) jeweils entlang verschiedener optischer Wege in Richtung des Reflektors (20; 120; 220; 320) propagieren, wo eine Rückreflexion in Richtung der Abtastplatte (17; 117; 217; 317) erfolgt und wo an zwei Vereinigungsorten (V1, V2) je ein Messstrahlenbündel (M1, M2) und ein Teil-Referenzstrahlenbündel (R1, R2) zur interferierenden Überlagerung gelangen und über mindestens zwei Detektorelemente (16.1a- 16.1c, 16.2a- 16.2c; 116.1a- 116.1c, 116.2a - 116.2c; 216.1, 216.2; 316.1, 316.2) ein erstes und ein zweites Abstandssignal (S1_0, S1_120, S1_240, S2_0, S2_120, S2_240; S1_0, S1_90, S1_180, S1_270 bzw. S2_0, S2_90, S2_180, S2_270) aus den jeweils interferierenden Strahlenbündeln bezüglich des Abstands zwischen der Abtastplatte (17; 117; 217; 317) und dem Reflektor (20; 120; 220; 320) detektierbar ist.
Patent DE-102010003439-B4 (DE)
Title: Optische Vorrichtung
Inventor: RUCKDESCHEL MATTHIAS
IPC: G02B23/00
Filed: 2010-03-30
Granted: 2014-01-23
Abstract: Optische Vorrichtung (1) – mit einem Gehäuse (3), das aufweist: – eine Erfassungslicht-Durchtrittsöffnung (11), – eine Fremdbeleuchtungs-Durchtrittsöffnung (14), – mit einer im Gehäuse (3) angeordneten Lichtquelle (4) zur Beleuchtung eines im Gehäuse (3) angeordneten, zu beleuchtenden Zielobjekts (7), – mit einem Erfassungs-Lichtkanal (10) zur Führung von Licht innerhalb des Gehäuses (3) vom Zielobjekt (7) durch die Erfassungslicht-Durchtrittsöffnung (11) im Gehäuse (3) zur Erfassung durch einen Benutzer, – mit einem Fremdbeleuchtungs-Lichtkanal (13) zur Führung von Licht innerhalb des Gehäuses (3) von der Fremdbeleuchtungs-Durchtrittsöffnung (14) hin zum Zielobjekt (7), – einen Filter (18), der im Fremdbeleuchtungs-Lichtkanal (13) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass – das Zielobjekt eine in einer Kompasskapsel (9) drehbar angeordnete Skalenscheibe (7) eines Kompasses (2) ist, und – der Filter (18) parallel zur Skalenscheibe (7) angeordnet ist, wobei – eine Transmission des Filters (18) derart gewählt ist, dass der Filter (18) – weniger als 10% des auf ihn auftreffenden Beleuchtungslichts der Lichtquelle (4) und gleichzeitig – mehr als 10% des auf ihn auftreffenden Fremdbeleuchtungslichts durchlässt.
Patent DE-102010003541-B4 (DE)
Title: Verbinder mit Rahmen
Inventor: MATSUMURA KAORU
IPC: H01R13/629
Filed: 2010-03-31
Granted: 2013-02-21
Abstract: Verbinder (21), der aufweist: einen ersten Verbinder (22), der mit wenigstens einem ersten Vorsprung (31) und mit wenigstens einem zweiten Vorsprung (34) auf seiner Außenfläche versehen ist; und einen Rahmen (24), der einen Wandabschnitt enthält, der eine Öffnung definiert, wobei der erste Verbinder (22) in den Rahmen (24) eingesetzt ist, wobei der Wandabschnitt mit wenigstens einer ersten Führung (50, 54, 57), die in einer Richtung verläuft, und wenigstens einer zweiten Führung (55) auf seiner Innenfläche versehen ist, derart, dass der erste Verbinder (22) beim Einsetzen in den Rahmen (24) durch die Öffnung längs der Richtung in den Rahmen (24) eingesetzt wird, während der erste Vorsprung (31) durch die erste Führung (50, 54, 57) geführt wird und der zweite Vorsprung (34) durch die zweite Führung (55) geführt wird, und wobei sich wenigstens ein Teil eines Abstandes zwischen der ersten Führung (50, 54, 57) und der zweiten...
Patent DE-102010018786-B4 (DE)
Title: Beschlag für einen Fahrzeugsitz und Fahrzeugsitz mit einem solchen Beschlag
Inventor: KREUELS OLAF
IPC: B60N2/235
Filed: 2010-04-26
Granted: 2022-01-27
Abstract: Beschlag (10) für einen Fahrzeugsitz (1), insbesondere für einen Kraftfahrzeugsitz, welcher ein Sitzteil (3) und eine Lehne (4) aufweist, mit einem ersten Beschlagteil (11) und einem zweiten Beschlagteil (12), welche zur Einstellung der Neigung der Lehne (4) in verschiedenen Gebrauchsstellungen relativ zueinander verdrehbar sind, und einem dritten Beschlagteil (74), welches mit dem ersten Beschlagteil (11) verriegelbar und relativ zu diesem schwenkbar gelagert ist, wobei das dritte Beschlagteil (74) zum Freischwenken der Lehne (4) entriegelbar und von der eingestellten Gebrauchsstellung in eine freigeschwenkte Stellung schwenkbar ist, in welcher die Lehne (4) gesichert ist, dadurch gekennzeichnet, dass zur kraftschlüssigen Sicherung der Lehne (4) in der freigeschwenkten Stellung eine Sicherungsfeder (410) und ein mit der Sicherungsfeder (410) zusammenwirkendes Gegenelement (411) vorgesehen sind, welche in den Gebrauchsstellungen voneinander beabstandet sind und welche spätestens bei Erreichen der freigeschwenkten Stellung zusammenwirken, wobei eines der beiden zur kraftschlüssigen Sicherung der Lehne (4) vorgesehenen Elemente lehnenfest, insbesondere am dritten Beschlagteil (74) befestigt, und das andere sitzteilfest, insbesondere an einem Adapter (101) befestigt, ist und die Sicherungsfeder (410) in der freigeschwenkten Stellung direkt mit dem Gegenelement (411) zusammenwirkt, wobei die Sicherungsfeder (410) vorgespannt ist, indem sie an drei voneinander beabstandeten Elementen (410h, 410i, 410j) anliegt, welche den die Vorspannung bewirkenden Verlauf der Sicherungsfeder (410) vorgeben.