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Patent DD-249482-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von formamidinomethanbisphosphonsaeure und aminomethanbisphosphonsaeure
Inventor: HERTZOG KLAUS
IPC: C07F9/38
Filed: 1986-05-30
Abstract: Erfindungsziel ist die Bereitstellung eines Verfahrens, mit dem Formamidinomethan- und Aminomethanbisphosphonsaeure aus technisch leicht zugaenglichen, billigen und moeglichst ohne Verwendung von chlorhaltigen und hochgiftigen, einen hohen sicherheitstechnischen Aufwand erfordernden Ausgangsstoffen in hohen Ausbeuten hergestellt werden koennen. Erfindungsaufgabe ist die Entwicklung eines Verfahrens, mit dem aus Phosphor(III)-oxid (P4O6), Phosphorsaeure und Formamid eine Herstellung von Formamidinomethan- und Aminomethanbisphosphonsaeure in hohen Ausbeuten moeglich ist. Erfindungsgemaess wird ein Gemisch aus P4O6, wasserfreier H3PO4 und Formamid eines Molverhaeltnisses zwischen 1:1:1 und 1:3:3 bei 300 K bis 400 K umgesetzt und das Reaktionsgemisch- mit Wasser oder einer anorganischen Saeure hydrolysiert und die gebildete Formamidinomethanbisphosphonsaeure durch Kristallisation aus der Loesung isoliert, oder-in an sich bekannter Weise in alkalischer Loesung hydrolysiert und die Aminomethanbisphosphonsaeure durch Kristallisation aus einer sauren Loesung isoliert. Es werden Ausbeuten von 75% bis 85% erhalten.
Patent DD-249748-A1 (DD)
Title: Anordnung zur messwerterfassung bei trocknungsprozessen, insbesondere von elektrischen betriebsraeumen
Inventor: HILLIG WOLFGANG
IPC: F24F5/00
Filed: 1986-06-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung zur Messwerterfassung der Luftfeuchte fuer die Steuerung von Einrichtungen zur Trocknung von Raeumen, insbesondere fuer Hochspannungsschaltanlagen durch Luftaustausch mit der Aussenluft. Der Vergleich der Feuchte von Innen- und Aussenluft wird mit nur einem Feuchtemessfuehler vorgenommen, dem taktweise Innen- und Aussenluft in einer Messkammer zugefuehrt wird. Fig. 1
Patent DD-250004-A1 (DD)
Title: Kondensator, insbesondere zum abblocken der betriebsspannung fuer monolithische schaltkreise
Inventor: SWOBODA PETER
Filed: 1986-06-11
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kondensator insbesondere zum Abblocken der Betriebsspannung fuer monolithische Schaltkreise, der in dessen Gehaeuse und mit dessen Elementen integriert ist. Das Ziel ist u. a. die Erhoehung der Packungsdichte fuer HIC- und SMD-Technologie, einfachere Bestueckung und kuerzeste Zuleitungen. Die Aufgabe besteht u. a. in einer Modifizierung und in der optimierten Integration des grossen Stuetzkondensators, der nicht artspezifisch und damit wirtschaftlicher hergestellt ist. Das wird dadurch erreicht, dass Kondensatorbelaege (4.1., 4.2.) Teil der Fortsetzung (5.1.) vom IC belegter und zusaetzlicher Anschluesse bzw. Pins (5.3.) oder mit diesen oder Punkten des Chips (6.4.) elektrisch leitend verbunden bzw. auf die zu bondende Seite gefuehrt sind oder einen gemeinsamen Gegenbelag besitzen, miteinander zu koppeln oder voneinander zu trennen (6.5.) sind und sich dazu auch an der Gehaeuseaussenwand (1.2. o. 1.1.) befinden. Die Anwendung ist weiterhin bei beliebig integrierten Bauelementen in Hybridausfuehrung oder Schichttechnik moeglich. Ausserdem koennen auch mehrere Kondensatoren eingesetzt und u. a. leiterplattenseitig ueber freie Pins verschalten oder verschieden grosse zur feinstufbaren Abstimmung benutzt werden. Fig. 4
Patent DD-252894-A1 (DD)
Title: Verfahren und anordnung zur funkortung nach dem zweiwegprinzip
Inventor: GAWENDOWICZ MANFRED
IPC: G01S5/14
Filed: 1986-09-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Anordnung zur Funkortung mobiler Maschinen und Aggregate in einem Wirkungsbereich von etwa 3 bis 30 km, indem mit funktechnischen Methoden, die infolge Wellenausbreitung des elektromagnetischen Feldes sich ergebende Phasenverschiebung eines Messsignals, das von einer Messstation ortsfest oder mobil zu mindestens zwei Funkantwortstationen gesendet, von diesen empfangen und zurueckgesendet wird, als Zeitdifferenz mit hoher Aufloesung gemessen und daraus die Absolutentfernung zwischen Messstation und den Funkantwortstationen mit einer Messunsicherheit von 0,1 m zur Berechnung der Bewegungsbahn des mobilen Objektes ermittelt wird.
Patent DD-256254-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zum ausbringen von lockmitteln bei der angelfischerei auf kalmar
Inventor: SCHAEFER BODO
IPC: A01K97/00
Filed: 1986-12-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Ausbringen von Lockmitteln bei der Angelfischerei auf Kalmar (Jiggingfischerei), wobei als Lockmittel zur Konzentration der Kalmare Aromastoffe und Luftblasen verwendet werden. Die Erfindung bezweckt, den Aufwand zum Ausbringen der Lockmittel zu reduzieren und zu effektivieren und damit das Ergebnis der Kalmarangelfischerei zu steigern. Die Vorrichtung besteht erfindungsgemaess aus einer Kombination von Aromastoffbehaelter und Luftblasenbehaelter, wobei ersterer ueber dem letzteren angeordnet ist.
Patent DD-257333-A1 (DD)
Title: Verfahren zur dynamischen saugkreissteuerung
Inventor: SOHAN JOACHIM
IPC: H02J3/01
Filed: 1987-02-02
Abstract: Das Verfahren zur dynamischen Saugkreissteuerung mit dem Ziel der Verbesserung der Elektroenergiequalitaet der Anschlussspannung ist einsetzbar im Rahmen der Oberschwingungskompensation von Elektroenergieversorgungsnetzen. Aus der am Anschlusspunkt wirksamen Versorgungsspannung werden entsprechend ihrem Oberschwingungsgehalt, durch scharf abgestimmte Bandpaesse Informationen zur Schaltung von Saugkreisen, mit dem Ziel der Eliminierung der Oberschwingung, gewonnen. Dabei werden durch logische Verknuepfungen und Zeitverzoegerungen, die fuer optimale Steuerung der Saugkreise einzuhaltenden Bedingungen beruecksichtigt.
Patent DD-257670-A1 (DD)
Title: Einrichtung zum druckausgleich in getriebegehaeusen mit einem mehrkammersystem
Inventor: BOEHME HANS-DIETRICH
IPC: F16H57/00
Filed: 1987-02-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einrichtung zum Druckausgleich in Getriebegehaeusen mit einem Mehrkammersystem, insbesondere fuer Wellgetriebe in vertikaler Einbaulage mit nach oben offenem topffoermigem elastischen Rad. Die Erfindung hat zur Aufgabe, den Druckausgleich zwischen den einzelnen Kammern und der aeusseren Umgebung voll wirksam werden zu lassen. Erfindungsgemaess wird das dadurch geloest, dass die einzelnen Kammern des Getriebegehaeuses in geeigneter Weise miteinander verbunden werden, wobei der Druckausgleich zur aeusseren Umgebung mit einbezogen wird.
Patent DD-257858-A1 (DD)
Title: Regeleinrichtung fuer gas-diesel-anlagen, insbesondere fuer zuendstrahlmotore in kraftfahrzeugen
Inventor: HERMS FERDINAND
IPC: F02D19/00
Filed: 1987-02-24
Abstract: Anwendungsgebiet ist die Kraftfahrzeugtechnik. Objekte der Anwendung sind mit Dieselmotoren ausgeruestete Kraftfahrzeuge. Das Wesen besteht darin, dass eine Abschaltung der Gaszufuhr im Drehzahlabregelbereich des Motors in Abhaengigkeit von der Stroemungsgeschwindigkeit der Luft im Saugrohr des Motors durch einen Differenzdruckschalter erfolgt. Fig. 1
Patent DD-261641-A1 (DD)
Title: Verfahren zur bestimmung der oberflaechenrauheit mittels ultraschall und einrichtung zur durchfuehrung des verfahrens
Inventor: POHL JUERGEN
IPC: G01B21/30
Filed: 1987-06-02
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren einschliesslich Einrichtung zur Bestimmung der Oberflaechenrauheit mittels Ultraschall, vorzugsweise fuer mechanisch bearbeitete Werkstuecke und auch waehrend des Bearbeitungsprozesses. Das erfindungsgemaesse Verfahren sieht vor, dass entlang des zu pruefenden Werkstueckes Ultraschall-Oberflaechenwellen (Rayleigh-Wellen) angeregt werden und die Amplitude der durch die Oberflaechenrauheit gestreuten Oberflaechenwellen als Messsignal aufgenommen und zur Bestimmung der Oberflaechenrauheit eingesetzt werden. Eine erfindungsgemaesse Einrichtung ist dadurch gekennzeichnet, dass ein Ultraschall-Oberflaechenwellenwandler vorgesehen ist, der Oberflaechenwellen als Sender im Werkstueck anregt und die gestreuten Oberflaechenwellen als Empfaenger empfaengt. Figur
Patent DD-261532-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung gezogener draehte aus ni-legiertem stahl
Inventor: VETTER PETER
IPC: B21C1/00
Filed: 1987-06-03
Abstract: Nach dem Verfahren zur Herstellung gezogener Draehte aus Nickel legiertem Stahl mit Anforderungen an niedrige Festigkeits- und erhoehte Bruchdehnungswerte werden die fuer diesen Stahl typischen Verfestigungsanomalien nutzbar gemacht. Waermebahandelter Draht wird durch Kaltziehen bis an den vorgegebenen Fertigdrahtdurchmesser entsprechend einer Querschnittsabnahme um 45 bis 55% oder um 65 bis 80% kaltverfestigt.
Patent DD-263862-A1 (DD)
Title: Aufnahme fuer scheibenfoermige substrate
Inventor: FRICKE PETER
IPC: C23C14/50
Filed: 1987-07-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Aufnahme fuer scheibenfoermige Substrate in Heizeinrichtungen bei Prozessen der Mikroelektroniktechnologie, insbesondere bei der Beschichtung aus der Gasphase, bei der auf einen erhitzten einkristallinen Substrat mit bestimmter Dotierung eine einkristalline Schicht durch Kontakt der erhitzten Oberflaeche mit Quellengasen abgeschieden wird. Erfindungsgemaess besteht die Aufnahme aus einer das Substrat mit einem Durchmesser ds fixierenden Substratauflage und einer Vertiefung mit einem Durchmesser dv, die mindestens im Bereich bis zu einem Radius der Vertiefung rv gleich 0,7 rv eine konstante Tiefe t von 1,110 3 dv t 1,410 3 dv und im Bereich von 0,7 rv bis 1 rv ein kreissymmetrisch ausgebildetes Vertiefungsprofil aufweist.
Patent DD-266379-A1 (DD)
Title: Einschaliges gedaemmtes flachdach
Inventor: PALME HANS J
IPC: E04D11/02
Filed: 1987-11-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein einschaliges gedaemmtes Flachdach aus faserigen halbstarren Daemmstoffen mit unterschiedlichem Konfektionierungsgrad und bitumenresistenten Dach- und/oder Dichtungsbahnen. Die wesentlichen Merkmale der Erfindung sind, dass die einseitige Verklebung der einzelnen Schichten mittels eines bituminoesen Loesungsmittelklebstoffes in pastoeser Konsistenz, bestehend aus Destillatbitumen, Harzkomponenten und Kohlenwasserstoff auf mindestens 30% Flaechenanteil erfolgt. Durch erhoehten raupenfoermigen, vorzugsweise streifenweisen Auftrag wird bei der Verklebung mittels diesem von hohem Feststoffgehalt gekennzeichneten pastoesen Loesungsmittelklebstoffs durch Eindringen in das Gefuege der Mineralfasern der erforderlich hohe Haftverbund dieser Daemmstoffe untereinander und zu den Dach- und Dichtungsbahnen erreicht. Im Vorfertigungsprozess kann eine Kombination mit sofortbindenden Schmelzklebstoffen und im Baustelleneinsatz mit mechanischen Befestigungsvarianten erfolgen.
Patent DD-268077-A1 (DD)
Title: Anzeigeanordnung fuer mikrorechner
Inventor: STANDKE KLAUS
IPC: G09G3/04
Filed: 1987-12-14
Abstract: Anwendbar insbesondere in Automatisierungseinrichtungen, in denen Mikrorechner Signalverarbeitungen sowie Mess-, Steuer- und Regelungsvorgaenge abwickeln und in denen alphanumerische Zeichen zur Anzeige gebracht werden muessen, soll die Erfindung den Bedienkomfort erhoehen. Ein als Festwertspeicher ausgefuehrter Textspeicher enthaelt Zeichenfolgen, die durch Systemsteuer- oder Statussignale zur Anzeige gebracht werden und den Benutzer auch in den Zeitabschnitten ueber gegenwaertig in der Anlage vorhandene Zustaende informieren, in denen der Mikrorechner der Anlage dazu nicht imstande ist. Figur
Patent DD-268235-A1 (DD)
Title: Verfahren zur hochgradientenmagnetscheidung feinkeramischer teilversaetze in der unmittelbaren versatzmassenvorbereitung
Inventor: RUCHHOLZ MATTHIAS
IPC: C04B33/02
Filed: 1988-01-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Hochgradientenmagnetscheidung feinkeramischer Teilversaetze in der unmittelbaren Versatzmassenvorbereitung. Die Veredelungstechnologie HGMS (Hochgradientenmagnetscheidung) war bisher in der feineramischen Industrie nicht oekonomisch einsetzbar, da sich weitere aufwendige technologische Stufen, wie die Entwaesserung der bereits dispergierten Truebe des unmagnetischen Produktes (UP) notwendig gemacht haetten. Durch die Auftrennung in Teilversaetze und Zumischung der restlichen Versatzkomponenten nach HGMS in restfeuchtearmen und pulverfoermigen Zustand kann eine Feststoffanreicherung in der Suspension bewirkt werden, die den herkoemmlich angemischten Masseversaetzen fuer Giess- und Drehmassen entspricht. Vorteile sind: unkomplizierte Einpassung in bestehende Technologie; oekonomisches Verfahren, da nur schadstoffreiche Massekomponenten behandelt werden; direkte Einflussnahme des Finalproduzenten auf die Versatzmassenveredelung; Eleminierung von Transportverunreinigung und -verlusten hochveredelter Rohstoffe.
Patent DD-272230-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zur gas-fluessigkeits-trennung
Inventor: UEBEL BARBARA
IPC: B01D19/02
Filed: 1988-05-25
Abstract: Die Erfindung beinhaltet eine Vorrichtung zur Gas-Fluessigkeitstrennung z. B. bei der Zuechtung von Mikroorganismen bzw. Produktion von Substanzen, die unter extremer Schaumbildung verlaufen. Aufgabe der Erfindung ist es, die Konstanz und Kontinuitaet eines solchen Prozesses zu gewaehrleisten, was einen ungehinderten Gasaustausch und eine stabile Schaumzerstoerung erfordert. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe daduch geloest, dass am Ende einer durchgehenden Ruehrerachse ein konischer Hohlkoerper angebracht ist, der nach oben kegelfoermig erweitert ist und mit einem in diese Erweiterung eingepassten zylindrischen Hohlkoerper und dem Reaktordeckel Ringspalten bildet, durch welche die Gas-Fluessigkeitstrennung erfolgt.
Patent DD-274097-A1 (DD)
Title: Verfahren zur quantitativen bestimmung von spurenelementen in leukozyten und thrombozyten
Inventor: BOTTHAEUSER DIRK
IPC: G01N33/48
Filed: 1988-07-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur quantitativen Bestimmung von Spurenelementen in Leukozyten und Thrombozyten durch Blutzelltrennung, Trocknung, Mineralisation und Messung mittels Atom-Adsorptions-Spektrometrie. Sie findet Anwendung in der medizinischen Routinediagnostik und erschliesst neue Moeglichkeiten einer differenzierteren Diagnose. Aus einer von Erythrozyten freien Zellsuspension werden zwei Zellsuspensionen mit unterschiedlichen Anzahlen Leukozyten und unterschiedlichen Anzahlen Thrombozyten hergestellt. In jeder Zellsuspension wird die Anzahl von Leukozyten und die Anzahl Thrombozyten ausgezaehlt. Eine Spurenelementkonzentration der einen Zellsuspension und eine Spurenelementkonzentration der anderen Zellsuspension wird gemessen und eine Spurenelementkonzentration in den Leukozyten und eine Spurenelementkonzentration in den Thrombozyten wird aus den Messergebnissen berechnet.
Patent DD-274573-A1 (DD)
Title: Spanneinrichtung zur innenspannung vorzugsweise hohlzylindrischer koerper
Inventor: GAERTNER KARL-ERNST
IPC: B23B31/40
Filed: 1988-08-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Spanneinrichtung zur Innenspannung vorzugsweise hohlzylindrischer Koerper fuer deren spanlose oder spanabhebende Bearbeitung und ist im Maschinenbau anwendbar. Um einen Grundkoerper sind zwei oder mehrere Spannbacken an ihren Enden ueber ein mit dem Grundkoerper fest verbundenes Kegelelement und ein auf dem Grundkoerper axial bewegbares Kegelelement angeordnet. Zwischen den Kegelelementen ist um den Grundkoerper eine Druckfeder angebracht, deren Druckkraft zwei Anschlagscheiben an die Kegelelemente zur Anlage bringt, welche an ihrer Umfangsflaeche mit Distanzelementen versehen sind. Im entspannten Zustand der Spannbacken druecken die Randflaechen der Anschlagscheiben gegen zwei Innenbuende der Spannbacken, wodurch ein Zusammenhalten der Spannbacken und eine selbstaendige Stabilisierung der Spanneinrichtung erreicht wird. Fig. 1
Patent DD-278978-A1 (DD)
Title: Einrichtung zum antrieb einer in einer schleifpinole gelagerten schleifscheibe
Inventor: SCHREIBER VOLKER
IPC: B24B41/04
Filed: 1988-12-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einrichtung zum Antrieb von in Schleifpinolen gelagerten Schleifscheiben fuer Werkzeugmaschinen. Waehrend das Ziel der Erfindung darin zu sehen ist, eine diesbezuegliche Einrichtung vorzuschlagen, mit der ohne zusaetzlichen Bauaufwand der Verschleiss sowie die Geraeuschbildung der ineinandergreifenden Antriebselemente von Schleifpinole und Schleifsupport vermindert wird und ausserdem ein einfacher Wechsel der Schleifpinolen fuer die jeweiligen Schleifscheibengroessen und den jeweiligen Bearbeitungsfall moeglich ist, besteht deren Aufgabe darin, mit Hilfe dieser Einrichtung die Eingriffsverhaeltnisse der Antriebselemente von Schleifpinole und Schleifsupport unter Beachtung der notwendigen Justagemoeglichkeit der Schleifpinole zu verbessern sowie die benoetigten Antriebsleistungen entsprechend des Belastungsfalles zu realisieren. Erfindungsgemaess wird diese Aufgabe dadurch geloest, dass der Antriebsmotor ueber ein Antriebsgehaeuse mit der Schleifpinole verbunden ist, wobei die Achsen des Antriebsmotors und die der Schleifscheibe in entsprechendem Abstand voneinander parallel verlaufen und der Antriebsmotor vorzugsweise an der Antriebsseite der Schleifscheibe angeordnet ist. Figur
Patent DD-280085-A1 (DD)
Title: Kapazitive doppelbogenkontrolleinrichtung
Inventor: FOERSTER KARL-HEINZ
IPC: B65H7/12
Filed: 1989-02-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine kapazitive Doppelbogenkontrolleinrichtung fuer Druckmaschinen mit geschuppter Bogenanlage. Ausgehend von der Aufgabe - Schaffung einer kapazitiven Doppelbogenkontrolleinrichtung, bei der Stoergroessen nicht zu einer Verfaelschung des Kontrollergebnisses fuehren - ist bei derselben einem Taktblock, der pro Maschinenumdrehung zwei separate Takte fuer Einfachbogen und Doppelbogen liefert, eine Signalverarbeitung Einfachbogen und eine Signalverarbeitung Zweifachbogen nachgeordnet, deren Signale ueber einen Mittelwertbildner und einem Vergleicher verarbeitet werden.
Patent DE-10001768-A1 (DE)
Title: Digital camera has integrated printer, text and image storage
Inventor: WITTENBECHER RAINER
IPC: B41J3/36
Filed: 2000-01-18
Abstract: Digital camera (100) has conventional image store (36). In addition it has an extra text store (38), a print mechanism (44) and a print mechanism control device (42). The latter combines data from the image store (36) and the text store (38) and prints them using the print mechanism (44) on a print medium (18). A keypad (28) is provided for data input.
Patent DE-10003853-A1 (DE)
Title: Seat for motor vehicle has cross bar which can displace under load to dissipate energy
Inventor: AUFRERE CHRISTOPHE
IPC: B60N2/427
Filed: 2000-01-28
Abstract: The seat for a motor vehicle has a cross bar (9) which limits the users movement in the event of an accident. The traverse is moved towards the user by an actuator (16) in the vent of an accident. It foll9ows a set path of movement, where the final movement is braked to dissipate energy.
Patent DE-10005628-A1 (DE)
Title: Verfahren zur automatischen Ausrichtung eines medizinischen Instruments am Körper eines Patienten unter Verwendung eines Computer-Tomographen
Inventor: LOSER MICHAEL
IPC: A61B90/00
Filed: 2000-02-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur automatischen Ausrichtung eines medizinischen Instruments, bezogen auf einen Zielpunkt (6) in einem Patientenkörper (5), z. B. zur nachfolgenden Entnahme einer Gewebeprobe oder zur Therapie eines Tumors im Zielpunkt (6), unter Verwendung eines Computer-Tomographen (1), z. B. mit Fluoroskopie-Modus, wobei das medizinische Instrument an einem Einstichpunkt (12) des Patientenkörpers (5) in einer ersten CT-Bildebene (3a) durch ein Führungssystem (8) ausgerichtet wird und die Raumkoordinaten der ersten CT-Bildebene (3a) für das Führungssystem (8) ermittelt werden.
Patent DE-10008517-A1 (DE)
Title: Optical system for determining the concentration of a turbid liquid sample, e.g. a cell or bacterial culture, comprises a sample chamber with light paths, each with a light emitter and photoreceptor on opposite sides of the chamber
Inventor: SPOLACZYK REINER
IPC: G01N21/53
Filed: 2000-02-24
Abstract: Optical system for determining the concentration of a turbid liquid sample comprises: (a) an analysis chamber (5) for the sample; (b) several light paths (1 - 3), each with a light emitter (1' - 3') and photoreceptor (1 - 3) on opposite sides of the analysis chamber, at different angles; and (c) a computer for calculating the concentration of the sample from the data provided by the photoreceptors.
Patent DE-10009088-A1 (DE)
Title: Staircase supporting structure supports stair treads by double rings with one ring for tread and second ring as double ring bearing joined by web made as are rings of polymer concrete.
Inventor: WALGER GEORG
IPC: E04F11/035
Filed: 2000-02-24
Abstract: To support the stair treads (15) two rings (11) are joined to form a double ring (12), one ring acting as double ring bearing and the second ring to take the tread. The rings are joined by web (13) or screw bolt and the ring of one pair (12) supporting the ring of the adjoining double ring has an abutment (17) below for the standing bolt (16) of the tread and is designed (17) as a cover (17) complete with hole for the bolt.
Patent DE-10012897-A1 (DE)
Title: Field effect transistor has main gate formed between side gate on semiconductor substrate, and source and drain impurity area formed at both sides on side gate of semiconductor substrate
Inventor: PARK BYUNG GOOK
IPC: H01L29/78
Filed: 2000-03-16
Abstract: A main gate (15) is formed between the side gate (17,18) on a semiconductor substrate (11). A gate insulating film (14,16) is formed between the side gate and the main gate, the semiconductor substrate and the side gate, and the semiconductor substrate and the main gate. A source and drain impurity area (12,13) is formed at both sides on the side gate of the semiconductor substrate. An independent claim is also included for a field effect transistor manufacturing method.
Patent DE-10014200-A1 (DE)
Title: Gerät zum elektromechanischen Stimulieren und Prüfen des Gehörs
Inventor: REISCHL GABRIELE
IPC: A61B5/12
Filed: 2000-03-22
Abstract: Gerät zum elektromechanischen Stimulieren und Prüfen des Gehörs, mit einem elektromechanischen Wandler (1) zum Erzeugen von mechanischen Schwingungen, einem mechanischen Koppelelement (2) zum Übertragen von mechanischen Stimulationsschwingungen von dem elektromechanischen Wandler ohne operativen Eingriff durch den äußeren Gehörgang auf den Umbo und damit auf den Hammergriff der Ossikelkette, einer Positioniereinrichtung (4) zum Positionieren des Koppelelements mit Bezug auf den Umbo, sowie einer Fixiereinrichtung (5) für die feste, spielfreie Anbindung der Positioniereinrichtung an den menschlichen Körper, insbesondere den menschlichen Schädel. Zwischen der Positioniereinrichtung (4) und dem elektromechanischen Wandler (1) ist ein Zwischenglied (3) angeordnet, das so ausgelegt und bemessen ist, daß es quasistationäre Positioniereinstellungen von der Positioniereinrichtung zu dem elektromechanischen Wandler überträgt, aber eine Übertragung mindestens von dynamischen Kräften von der Positioniereinrichtung auf das Koppelelement mindestens so weit herabsetzt, daß das Risiko einer Mittel- oder Innenohrschädigung deutlich gemindert ist.
Patent DE-10014730-A1 (DE)
Title: Safety airbag mounting system for vehicles
Inventor: BAUER GEORG
IPC: B60R21/215
Filed: 2000-03-24
Abstract: This protection system has a safety airbag which, when not required, is fitted behind a vehicle trim panel. In a crash situation, the airbag emerges through an opening (5) covered by a flap (2) covering the mounting space for the bag. The flap (4) is partly connected to the trim panel and fastened by lashes (6) pushed through openings in the trim panel and which are shaped to grip behind the trim panel in the area of the opening.