baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102010039021-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Rekonfiguration von Softwareparametern in einem Mikrocontroller sowie Mikrocontroller und Steuergerät
Inventor: PETERS MATTHIAS
IPC: G06F9/44
Filed: 2010-08-06
Abstract: Die Erfindung geht aus von einem Verfahren zur Rekonfiguration von Softwareparametern in einem Mikrocontroller. Dabei weist der Mikrocontroller mindestens eine Recheneinheit, einen ersten nicht-flüchtigen Nur-Lese-Speicher und einen flüchtigen Speicher auf und die Softwareparameter sind in dem ersten nichtflüchtigen Nur-Lese-Speicher gespeichert. Weiterhin werden Rekonfigurationsinformationen über zu verändernde Softwareparameter sowie mindestens ein Korrekturwert aus einem zweiten, dem Mikrocontroller zugeordneten, nicht-flüchtigen Nur-Lese-Speicher in den flüchtigen Speicher übertragen. Mindestens ein Softwareparameter wird von dem ersten nicht-flüchtigen Nur-Lese-Speicher in den flüchtigen Speicher übertragen für eine Verarbeitung durch die Recheneinheit und die Rekonfigurationsinformationen werden in dem flüchtigen Speicher daraufhin überprüft, ob der in den flüchtigen Speicher übertragene Softwareparameter ein zu verändernder Softwareparameter ist. Bei Übereinstimmung des in den flüchtigen Speicher übertragenen Softwareparameters mit einem der zu verändernden Softwareparameter wird der Wert des in den flüchtigen Speicher übertragenen Softwareparameters vor der Verarbeitung durch einen Korrekturwert ersetzt.
Patent DE-102010039894-A1 (DE)
Title: Bremshydraulikdrucksteuergerät
Inventor: HIRONAKA HIDEHARU
IPC: B60T8/17
Filed: 2010-08-27
Abstract: Ein Bremshydraulikdrucksteuergerät (1, 1A, 1B, 1C) hat einen Behälter (11), eine Bremshydraulikdruckzuführvorrichtung (12), eine Hydraulikpumpe (32), eine Vielzahl von Radzylindern (WC1, WC2, WC3, WC4), ein Absperrventil (41, 42), eine Vielzahl von Druckerhöhungssolenoidventilen (43–46), eine Vielzahl von Druckverringerungssolenoidventilen (47–50), einen Abgabedurchlass, der eine Vielzahl von Entlastungsdurchlässen (65–68) der einen Zirkulationsdurchlass (69) aufweist, eine Steuervorrichtung (EU), die den Bremshydraulikdruck von der Hydraulikpumpe (32) auf die Radzylinder (WC1, WC2, WC3, WC4) aufbringen lässt, indem die Bremshydraulikdruckzuführvorrichtung (12) durch das Absperrventil (41, 42) von den Radzylindern (WC1, WC2, WC3, WC4) getrennt wird, während die Druckerhöhungssolenoidventile (43–46) jeweils in einem offenen Zustand vorliegen, und das Bremsfluid in den Radzylindern (WC1, WC2, WC3, WC4) über den Abgabedurchlass (65–69) durch Betätigen der Druckverringerungssolenoidventile (47–50) zu dem Behälter (11) zirkulieren lässt, und eine Pulsationsübertragungsverringerungsvorrichtung (71–78), die an dem Abgabedurchlass (65–69) vorgesehen ist und eine Übertragung einer durch zumindest eines der Druckverringerungssolenoidventile (47–50) erzeugten Druckpulsation verringert.
Patent DE-102010040096-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Erstellung einer Aufnahme aus einem 3D-Volumen
Inventor: ULRICI JOHANNES
IPC: A61B6/03
Filed: 2010-09-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Erstellung einer virtuellen dentalen Aufnahme aus einem 3D-Volumen (1) mit volumetrischen Bilddaten. Aus dem 3D-Volumen (1) wird zunächst ein Teilvolumen (8, 12, 15, 18) festgelegt und anschließend für dieses Teilvolumen (8, 12, 15, 18) eine virtuelle Projektionsaufnahme (30, 41) aus einer bestimmten Durchstrahlrichtung (11) durch computergestützte Verrechnung der volumetrischen Bilddaten in dieser Durchstrahlrichtung (11) erzeugt.
Patent DE-102010042217-A1 (DE)
Title: Optoelektronisches Halbleiterbauelement und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: EBERHARDT ANGELA
IPC: H01L33/50
Filed: 2010-10-08
Abstract: Das optoelektronisches Halbleiterbauelement verwendet einen Leuchtstoff, der auf einem Konversionselement aufgebracht ist. Das Konversionselement weist ein Substrat aus Keramik auf, das mit einer Glasmatrix beaufschlagt ist.
Patent DE-102010043458-A1 (DE)
Title: Wire for machine for producing fibrous material web, particularly tissue web, has tissue layer having web-side surface and machine-side surface, where tissue layer contains basic weaves
Inventor: EBERHARDT ROBERT DR
IPC: D21F1/10
Filed: 2010-11-05
Abstract: The wire (1) has tissue layer having a web-side surface (Lb) and a machine-side surface (Lm), where the tissue layer contains basic weaves, the basic weave threads (B1.i,B2.i) of which extend in the machine direction (R), has a weaving pattern that recurs repeatedly and is continuously closed by a woven seam (WN). All basic weave threads extending in the machine direction are welded to each other exclusively at the contact regions (KB), particularly contact points (KS). An independent claim is also included for a method for manufacturing a wire.
Patent DE-102010044310-A1 (DE)
Title: Vehicle-remote key has vehicle component parameter, where state of locking system, locked or unlocked or unauthorized opening of vehicle are alerted to remote key
IPC: B60R25/24
Filed: 2010-09-03
Abstract: The vehicle-remote key has a vehicle component parameter, where a state of a locking system, locked or unlocked or unauthorized opening of the vehicle are alerted to the remote key. The state of the locking system is alerted by a wireless response signal or electric response, when the key is inserted, by vehicle electronics. The state of the locking system is either read as related electronic information or is retrieved digitally.
Patent DE-102010044640-A1 (DE)
Title: Method for protection against flood from natural and artificial sources, involves constructing building with base point at river, lake, mountain or sea, where top points are permanently installed on base point
Inventor: BORN GUENTER HEINRICH
IPC: E04H9/14
Filed: 2010-09-07
Abstract: The method involves constructing a building with a base point at a river, lake, mountain or sea, where top points are permanently installed on the base point. The base point is provided with suspended fishing nets (15) for breeding of aquatic animals.
Patent DE-102010045753-A1 (DE)
Title: Befestigungssystem
Inventor: BITTNER ROXANN M
IPC: F02B77/13
Filed: 2010-09-17
Abstract: Eine Befestigungsvorrichtung weist ein kompressionsbegrenzendes Element mit einem Buchsenabschnitt und einem Belleville-Federscheibenabschnitt auf. Ein erstes Element definiert ein erstes Loch, ein zweites Element definiert ein zweites Loch, ein drittes Element definiert ein drittes Loch, und der Buchsenabschnitt definiert ein viertes Loch. Das zweite Element befindet sich zwischen dem ersten und dem dritten Element, und der Buchsenabschnitt erstreckt sich durch das zweite Loch. Der Buchsenabschnitt ist im Wesentlichen starr, um eine übermäßige Kompression des zweiten Elements zwischen dem ersten und dem dritten Element zu verhindern. Der Belleville-Federscheibenabschnitt wird zwischen dem zweiten und dem dritten Element derart elastisch komprimiert, dass der Federscheibenabschnitt das zweite Element in Richtung des ersten Elements vorspannt.
Patent DE-102010047917-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur simultanen Umfangsbearbeitung eines Werkstückes mit Laserstrahlen
Inventor: WOLLMANN WERNER
IPC: B23K26/06
Filed: 2010-10-08
Abstract: Die Vorrichtung besteht aus einer Vielzahl von Laser-Optik-Modulen (1) die um einen Wellenleiter (3) angeordnet jeweils einen Laserstrahl radial zur Mitte des Wellenleiters (3) emittieren, wo ein Werkstück in einer dafür vorgesehenen Ausnehmung (4) angeordnet werden kann. Der Wellenleiter (3) hat die Form eines geraden Zylinders und besteht aus einem Unterteil (5) und einem Oberteil (6), die miteinander einen Innenraum (7) einschließen, durch welchen die Laserstrahlen zum Werkstück gelangen. Die Laser-Optik-Module (1) sind so ausgelegt, dass austretende Laserstrahlen durch die Reflexion der Laserstrahlen an der Bodenfläche (5.1) und der Deckfläche (6.1) des Innenraumes (7) in ihrer Energieverteilung über den Strahlquerschnitt homogenisiert werden und auf der Umfangsfläche des Werkstückes Strahlflecken bilden, die eine vorgegebene Strahlfleckhöhe und Strahlfleckbreite haben.
Patent DE-102010048320-A1 (DE)
Title: Aufladbare Lithiumionen-Flüssigbatterie
Inventor: TIMMONS ADAM T
IPC: H01M10/54
Filed: 2010-10-13
Abstract: Eine Ausführungsform umfasst ein Verfahren zum Aufladen einer Lithiumionen-Batterie, welches umfasst, dass eine Lithiumionen-Batterie vorgesehen wird, die ein gebrauchtes Flüssigelektrodenmaterial umfasst; das gebrauchte Flüssigelektrodenmaterial aus der Lithiumionen-Batterie entfernt wird; und ein relativ ungebrauchtes Flüssigelektrodenmaterial in die Lithiumionen-Batterie eingebracht wird, um das gebrauchte Flüssigelektrodenmaterial auszutauschen.
Patent DE-102010048468-A1 (DE)
Title: Dynamisches Projektionsverfahren zur Mikrofachwerkschaumherstellung
Inventor: LAI YEH-HUNG
IPC: B81C1/00
Filed: 2010-10-14
Abstract: Es ist ein System zur Herstellung einer strahlengehärteten Komponente vorgesehen. Das System umfasst ein strahlenempfindliches Material, das ausgebildet ist, um angeregt zu werden und/oder zu polymerisieren und/oder sich zu vernetzen und/oder zu zerfallen, wenn es einer Strahlung ausgesetzt ist, und zumindest eine Strahlenquelle, die ausgebildet ist, um ein Strahlenbündel mit einem Vektor zu projizieren, der das strahlenempfindliche Material nicht schneidet. Das System umfasst ferner eine strahlenlenkende Vorrichtung, die selektiv positionierbar ist, um das Strahlenbündel in eine gewünschte Richtung zu reflektieren und das strahlenempfindliche Material dem Strahlenbündel auszusetzen. Es ist auch ein Verfahren zur Herstellung der strahlengehärteten Komponenten vorgesehen.
Patent DE-102010053468-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung der Position des Läufers einer elektrischen Maschine
Inventor: STROTHMANN ROLF
IPC: G01B7/00
Filed: 2010-12-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bestimmung der Position des Läufers, insbesondere Drehposition des Rotors (7), einer elektrischen Maschine in Bezug auf den Stator (6), wobei nach einer ersten Methode ein erster Messwert (α) der Position ermittelt wird. Erfindungsgemäß wird nach wenigstens einer weiteren Messmethode gleichzeitig ein weiterer Messwert (α2) ermittelt und aus den Messwerten (α1, α2) ein gemittelter Wert (α) der Position des Läufers bestimmt. Vorzugsweise wird der Wert (α) unter Einbeziehung unterschiedliche Streuungen der Messwerte (α1, α2) berücksichtigender Gewichtsfaktoren (A, B) bestimmt.
Patent DE-102010053623-A1 (DE)
Title: Method for generating and filling online registration form, involves generating user data from identification card including barcode and image in specific file format and transmitting user data to receiver after encryption
IPC: H04L9/00
Filed: 2010-12-07
Abstract: The method involves generating user data from an identification (ID) card including barcode and image in vCard, DICOMand HL7formats, using a card reader or scanner. The user data is encrypted and transmitted to a receiver through Bluetooth, wireless local area network (WLAN), and wide area network (WAN).
Patent DE-102010054109-A1 (DE)
Title: Method of monitoring wound, involves observing characteristics of wound and surrounding region of wound, and recording characteristics of wound as electrical signals using variable transducer system provided in wound dressing
IPC: A61B5/0408
Filed: 2010-12-10
Abstract: The method involves observing characteristics of wound and surrounding region of wound and recording the characteristics of wound by converting into electrical signals using a variable transducer system. The recorded electrical signals are processed and displayed. The variable transducer system is provided in the wound dressing and the ohmic resistors (R-1-R-n) of the variable transducer system are placed around the wound. An independent claim is included for metric conversion system.
Patent DE-102010056398-A1 (DE)
Title: Lüftungsdüse für ein Kraftfahrzeug
Inventor: HERZER AXEL
IPC: B60H1/34
Filed: 2010-12-28
Abstract: Eine Lüftungsdüse für ein Kraftfahrzeug umfasst einen Auslass (2). Ein Lautsprecher (4) mit einem gegenüber dem Auslass (2) reduzierten Querschnitt ist in der Lüftungsdüse (1) angeordnet.
Patent DE-102010060471-A1 (DE)
Title: Machine for finishing workpiece, preferably long workpiece, comprises machine frame, finishing unit for workpieces finishing and two parallel-aligned workpiece holders
Inventor: BECK WOLFGANG
IPC: B24B35/00
Filed: 2010-11-10
Abstract: The machine comprises a machine frame (2), a finishing unit (4) for workpieces finishing and two parallel-aligned workpiece holders (5,5') having spindle head (6) with spindle drive (7) and medium for workpiece support. The workpiece holders are connected to a machine frame at rotational axis (10).
Patent DE-102010063059-A1 (DE)
Title: Haarbehandlungsmittel enthaltend Dicocoyl Pentaerythrityl Distearyl Citrate
Inventor: KRUEGER MARCUS
IPC: A61K8/37
Filed: 2010-12-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft Haarbehandlungsmittel enthaltend Dicocoyl Pentaerythrityl Distearyl Citrate. Dicocoyl Pentaerythrityl Distearyl Citrate wird in den Haarbehandlungsmittel der vorliegenden Erfindung als Teil eines Wirkstoffkomplexes verwendet. Die erfindungsgemäßen Zusammensetzungen zeichnen sich weiterhin dadurch as, dass kein Silikon enthalten ist.
Patent DE-102011005240-A1 (DE)
Title: Wälzlageranordnung einer Windkraftanlage
Inventor: BUCH STEPHAN
IPC: F03D11/04
Filed: 2011-03-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Wälzlageranordnung mit einem insbesondere als ein Zahnrad ausgebildeten, drehbar gelagerten Maschinenteil (6), wenigstens einem Außenring (18) und wenigstens einem Satz von Wälzkörpern (23), die auf dem Außenring (18) abrollen. Das Maschinenteil (6) weist eine Bohrung (16) auf. Der Außenring (18) ist in der Bohrung (16) des Maschinenteils (6) angeordnet und weist einen radial nach außen überstehenden Radialvorsprung (22) auf, der radial mit dem Maschinenteil (6) überlappt.
Patent DE-102011005647-A1 (DE)
Title: Verbundverfahren zur Umstetzung von STC-haltigen und OCS-haltigen Nebenströmen zu wasserstoffhaltigen Chlorsilanen
Inventor: OENAL YUECEL DR
IPC: C01B33/107
Filed: 2011-03-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer Produktgasmischung enthaltend wasserstoffhaltige Chlorsilane innerhalb eines Verbundverfahrens durch Hydrierung von im Verbundverfahren als Nebenprodukt anfallendem Siliciumtetrachlorid und Organochlorsilanen, insbesondere Methyltrichlorsilan, mit Wasserstoff in einem druckbetriebenen Hydrierreaktor, der ein oder mehrere Reaktionsräume, die jeweils aus einem Reaktorrohr aus gasdichtem keramischen Material bestehen, umfasst, wobei die Produktgasmischung aufgearbeitet und zumindest ein Teil mindestens eines Produktes der Produktgasmischung als Edukt der Hydrierung oder als Edukt eines anderen Verfahrens innerhalb des Verbundverfahrens verwendet wird. Ferner betrifft die Erfindung ein Verbundsystem welches zur Durchführung des Verbundverfahrens geeignet ist.
Patent DE-102011007686-A1 (DE)
Title: Kraftstofffördereinrichtung für eine Kraftstoffeinspritzeinrichtung einer Brennkraftmaschine
Inventor: ULRICH DIETER
IPC: F02M59/06
Filed: 2011-04-19
Abstract: Die Kraftstofffördereinrichtung für eine Kraftstoffeinspritzeinrichtung einer Brennkraftmaschine weist mehrere Pumpenelemente (14) auf, durch die Kraftstoff in einen Hochdruckbereich (16) gefördert wird. Die Pumpenelemente (14) werden durch jeweils einen oder einen gemeinsamen Mehrfachnocken (42) einer rotierenden Antriebswelle (44) angetrieben und führen bei der Drehbewegung der Antriebswelle (44) aufeinander folgend Saug- und Förderhübe aus. Der gemeinsame Mehrfachnocken oder die Mehrfachnocken sind als 1800.  Doppelnocken (42) ausgebildet. Der gemeinsame Doppelnocken (42) oder die Doppelnocken (42) sind derart asymmetrisch ausgebildet, dass sich die jeweiligen Förderhübe (A) der Pumpenelemente (14) über einen Drehwinkelbereich (Ω2) der Antriebswelle (44) erstrecken, der größer ist als der Drehwinkelbereich (Ω1) der Antriebswelle (44), über den sich die jeweiligen Saughübe (B) der Pumpenelemente (14) erstrecken.
Patent DE-102011009964-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Weich-, Hart- und Hochtemperaturlöten
Inventor: BAYERL WILHELM
IPC: B23K1/008
Filed: 2011-02-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Weich-, Hart- oder Hochtemperaturlöten in einem Lötofen unter Verwendung eines Schutzgases und eine Schutzgasmischung, wobei das Schutzgas einen silanhaltigen Schutzgaszusatz enthält, welcher aus mindestens einem unter Normaldruck im Temperaturbereich von 1 bis 50°C, bevorzugt von 5 bis 35°C, besonders bevorzugt von 10 bis 30°C flüssigen linearen, verzweigtaufweisenden Silan, das gegebenenfalls mit einer oder mehreren (C1-C6)-Alkyl-, bevorzugt Methylgruppen substituiert sein kann, oder/und aus mindestens einem zumindest mit einer (C1-C6)-Alkylgruppe substituierten Mono- oder Disilan ausgewählt ist. Der silanhaltige Schutzgaszusatz wird bevorzugt entweder über eine Anreicherungsrichtung (2) dem Schutzgas (1) zugegeben oder mit dem Schutzgas vermischt und in den Lötofen (3) geführt oder in das Schutzgas, welches sich im Lötofen befindet, verdüst.
Patent DE-102011013830-A1 (DE)
Title: Hydrodynamisches Gleitlager, insbesondere einer Magnetkupplungspumpe
Inventor: KOEP DIRK DIPL ING
IPC: F16C17/04
Filed: 2011-03-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein hydrodynamisches Gleitlager (4) einer Welle (2), insbesondere einer Magnetkupplungspumpe (1), wobei das hydrodynamische Gleitlager (4) eine zwischen Lagerhülsen (6) angeordnete Spannhülse (7) aufweist, wobei die Lagerhülsen (6) mit ihrer Lagerstirnseite (8) jeweils an einem Axiallagerelement (9) gelagert sind Das hydrodynamische Gleitlager (4) zeichnet sich dadurch aus, dass die Lagerhülse (6) und die Spannhülse (7) an ihren jeweiligen Stirnseiten (11, 12) einen jeweils korrespondierend ausgeführten sphärischen Bereich (18, 19) aufweisen, welche ineinander greifen, wobei die Spannhülse (7) zumindest eine Eindrehung (28, 29, 31) aufweist, und wobei das Axiallagerelement (9) eine an die Lagerstirnseite (8) der Lagerhülse (6) angepasste Ausnehmung (42) aufweist.
Patent DE-102011014372-A1 (DE)
Title: Spindle motor for hard disk drive, has angle portions that arranged in parallel or in acute angle to rotational axis which are connected with motor component
Inventor: KIRCHMEIER THOMAS
IPC: F16C17/10
Filed: 2011-03-17
Abstract: The motor has a motor component (10,16) and fluid-dynamic bearing unit that are provided around rotational axis of rotor component (14). The motor component is secured with ferromagnetic ring (40) which is magnetically attached by rotor magnets (44). Angle portions (40a) arranged in parallel or in acute angle to rotational axis are connected with motor component. The ferromagnetic ring is formed L-shaped in cross section. An independent claim is included for hard disc drive.
Patent DE-102011051359-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Video-Kodierung, die eine Bild-Struktur mit einer gering-verzögerten hierarchischen B-Gruppe verwendet
Inventor: LIN JIAN-LIANG
IPC: H04N7/32
Filed: 2011-06-27
Abstract: Es werden ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Kodieren einer Video-Sequenz, aufweisend eine Vielzahl von Bildern, offenbart. In Video-Kodier-Systemen wird die zeitliche Redundanz ausgenutzt mittels Verwendung einer bewegungs-kompensierten Prädiktion. Die Video-Sequenz wird oftmals in mehrere GOP (Group of Pictures) organisiert, wobei verschiedene Arten von GOP verwendet werden. In herkömmlichen Kodier-Systemen, werden oft IPPP und IBBP GOP-Strukturen verwendet. In H.264/AVC und der aufkommenden High-Efficiency-Video-Kodierung (HIVC) wurden hierarchische GOP-Strukturen eingeführt, einschließlich hierarchischer P GOP-Struktur und hierarchischer B GOP-Struktur, um eine zeitliche Skalierbarkeit zu ermöglichen. Darüber hinaus wurde eine schwach verzögerte IBBB GOP-Struktur für Anwendungen bzw. Applikationen mit geringer Verzögerung eingeführt. In der vorliegenden Erfindung wird eine geringfügig verzögerte hierarchische B GOP-Struktur offenbart. Diese neue Struktur verwendet geringfügig verzögerte B-Bilder ausschließlich, um somit die Verarbeitungsverzögerung zu minimieren, während die hierarchische Struktur die zeitliche Skalierbarkeit bereitstellt. Die geringfügig verzögerte hierarchische B GOP-Struktur wurde dargestellt, um zu einer substantiellen Verbesserung der Kodier-Effizienz zu führen.
Patent DE-102011051902-A1 (DE)
Title: Filter, insbesondere Atemluftfilter
Inventor: DING HAOMIN
IPC: A62B7/10
Filed: 2011-07-18
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Filter, insbesondere einen Atemluftfilter. Der Filter nach der Erfindung ist gekennzeichnet durch Einrichtungen (6) zur Abschirmung vom Filterrückstand ausgehender Strahlung. Die Erfindung betrifft ferner ein luftdurchlässiges Abdeckmaterial, das ein Filtermaterial (3) aisierter Strahlung kombiniert ist.
Patent DE-102011053085-A1 (DE)
Title: Back-contact solar cell producing method involves forming hydrophobic properties in opposite conductivity type layer by applying liquid dopant source as dopant to substrate front side, while avoiding direct deposition onto back side
Inventor: BLENDIN GABRIELE
IPC: H01L31/0224
Filed: 2011-08-29
Abstract: The method involves forming first conductivity type layer along front side (14) of semiconductor substrate (12). The first electrical contacts are extended into through-holes (18,20) in substrate, while second electrical contact is connected with first conductivity type regions. The hydrophobic properties are formed in opposite conductivity type layer by applying liquid dopant source as dopant to substrate front side, while avoiding direct deposition onto substrate back side (16). The wetting agent is provided in dopant source, if substrate consists of hydrophobic properties.
Patent DE-102011075169-A1 (DE)
Title: Method for controlling switching device for clutch actuators of transmission of motor vehicle, involves measuring pressure in pressure line before actuation of actuating cylinder, to inhibit actuation of actuating cylinder
Inventor: BREUER JOCHEN
IPC: F16H61/12
Filed: 2011-05-03
Abstract: The method involves connecting vent valves (22,24) to actuating cylinder (20) and connecting main cutoff valve (4) with pressure lines (30,32,34) and switching valves (10,12,16,18). The actuating cylinders (6,8) for engagement and disengagement of gears of transmission, are actuated by switching valves controlled by control device (26). Pressure in each pressure line is measured before actuation of actuating cylinder (20) and after opening of cutoff valve. The actuation of actuating cylinder (20) is inhibited if measured pressure is less than lower target pressure.
Patent DE-102011077749-A1 (DE)
Title: Magnetic valve, has valve spool movable from armature in different positions, and valve body whose inlet and outlet parts are controlled by valve spool, where armature and valve spool are designed as common component
Inventor: LINDER MICHAEL
IPC: F16K31/06
Filed: 2011-06-17
Abstract: The valve (1) has an armature movable inside a coil (3), and a valve body (11) with an inlet part (12) and outlet parts (13, 14) for pressurizing medium i.e. hydraulic fluid. A valve spool is movable from the armature in different positions, and the inlet and outlet parts are controlled by the spool. The armature and the spool are designed as a common component i.e. sleeve (9). The body comprises a central flow channel (15) and axial parallel flow channels (16, 17) extending along axial direction and originating from the inlet and outlet parts. The body comprises a connecting flange (11a). The coil is designed as a proportional magnet.
Patent DE-102011078498-A1 (DE)
Title: Übergang zwischen elektrischem Antrieb und parallelem Antrieb in einem Hybrid-Elektrofahrzeug-Antriebsstrang
Inventor: SOLIMAN IHAB S
IPC: B60W10/02
Filed: 2011-07-01
Abstract: Ein Verfahren zum Betreiben eines Fahrzeugantriebsstrangs umfasst das Antreiben von ersten Rädern unter Verwendung eines Elektromotors, das Starten einer Maschine, das Verwenden eines zweiten Elektromotors, der durch die Maschine angetrieben wird, um eine synchrone Drehzahl an einem Eingang eines Getriebes mit einem gewünschten eingelegten Gang zu erzeugen, das Einrücken einer Kupplung, die den Eingang und die Maschine verbindet, und das Verwenden der Maschine und des Getriebes, um zweite Räder anzutreiben.