baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013005860-A1 (DE)
Title: Mechanikbaugruppe für einen Stuhl und Stuhl mit einer derartigen Mechanikbaugruppe
Inventor: PLIKAT CLAUDIA
IPC: A47C1/024
Filed: 2013-04-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Mechanikbaugruppe 2 für einen Stuhl 1, wobei an die Mechanikbaugruppe 2 ein Fußelement 3, ein Rückenelement und ein Sitzelement 5 anlenkbar ist, wobei die Mechanikbaugruppe 2 ein mit dem Fußelement 2 verbindbares Gehäuseteil 6 und wenigstens ein mit dem Sitzelement 5 oder mit dem Rückenelement verbindbares Verbindungsglied V1, V2 umfasst und wobei das Verbindungsglied V1, V2 schwenkbar an dem Gehäuseteil 6 angelenkt ist.
Patent DE-102013012253-A1 (DE)
Title: Bett
Inventor: BACHMAIER THOMAS
IPC: A47C19/02
Filed: 2013-07-24
Abstract: Ein Bett mit einem Rost (7) zur Auflage wenigstens einer Matratze (2) weist einen luftdurchlässigen Einsatz (8) zur Aufnahme eines Geruchstoffträgers (9) auf, der den Raum unter der Matratze (2) in einen unteren Teilraum (26) an der Unterseite des Einsatzes (8), der über ein sich bei Unterdruck öffnendes erstes Rückschlagventil (28) mit der Umgebung in Verbindung steht, und einen oberen Teilraum (27) an der Oberseite des Einsatzes (8), der über ein sich bei Überdruck öffnendes zweites Rückschlagventil (29) mit der Umgebung in Verbindung steht, trennt, sodass bei einer die Matratze (2) entlastenden Bewegung der in dem Bett liegenden Person über das erste Rückschlagventil (28) Luft in den Raum unter der Matratze (2) gesaugt wird und bei einer die Matratze (2) belastenden Bewegung mit Geruchsstoff versetzte Luft über das zweite Rückschlagventil (29) in die Umgebung abgegeben wird.
Patent DE-102013013110-A1 (DE)
Title: Tragbarer, manuell bedienbarer fahrtrichtungsanzeiger
Inventor: BILGIN MÜLAZIM
IPC: B60Q1/36
Filed: 2013-08-07
Abstract: Ein tragbarer Fahrtrichtungsanzeiger umfasst ein Gehäuse 2, das eine Energiequelle 6, wenigstens einen Schalter 3, 4 und wenigstens zwei Lichtquellen 10 aufweist. Das Gehäuse 2 ist lösbar im Inneren eines Fahrzeugs anordenbar. Die wenigstens zwei Lichtquellen sind lösbar an gegenüberliegenden Außenseiten des Fahrzeugs anordenbar und über elektrische Leitungen mit dem wenigstens einen Schalter verbunden. Weiter sind die Lichtquellen über den wenigstes einen Schalter wahlweise mit der Batterie verbindbar.
Patent DE-102013015370-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bereitstellung und Übertragung von Daten, insbesondere in Verbindung mit  einem Fahrzeug
Inventor: RISSE RAINER
IPC: H04L12/407
Filed: 2013-09-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bereitstellung und Übertragung von Daten, insbesondere in Verbindung mit einem Fahrzeug, wobei Signale als Daten erfasst und die Daten als Teile definierter Nachrichtenblöcke von einem Sender an einen Empfänger geschickt werden. Erfindungsgemäß sind innerhalb der Nachrichtenblöcke SUB-Datenkanäle definiert, über welche Daten verschickt werden.
Patent DE-102013015881-A1 (DE)
Title: Energiewandlungsmaschine
Inventor: PENNINGS DOMINIK
IPC: F01K27/00
Filed: 2013-09-23
Abstract: Die Erfindung beschreibt einen Dampfkraftprozess oder einen Teil eines Dampfkraftprozesses bei dem eine Temperaturerhöhung des Dampfes unter Ausnutzung eines zyklischen Sorbtions/Desorbtionsprozesses erreicht wird. Hierbei findet die Desorbtion in erwärmter Luft unter Ausnutzung eines geringen Partialdruckes statt, während die Sorbtion bei einem wesentlich höheren Partialdruck stattfindet.
Patent DE-102013018328-A1 (DE)
Title: Einstellvorrichtung für die Dicke der Spritzgussform einer Spritzgießmaschine
Inventor: OONO HAJIME
IPC: B29C45/78
Filed: 2013-10-31
Abstract: Eine Spritzgießmaschine ist mit einer Einstellvorrichtung zum automatischen Einstellen der Dicke der Spritzgussform ausgestattet. Der Betrag der Kompensation bzw. des Ausgleichs der Position einer hinteren Stirnplatte, die sich zum Zeitpunkt des Einsetzens der Spritzgussform durch Berechnen der thermischen Dehnung der Spritzgussform, die sich am Ende des Temperaturanstiegs wahrscheinlich einstellt, wird auf der Grundlage der Temperaturdifferenz zwischen der Temperatur der Spritzgussform zum Zeitpunkt des Einstellens der Dicke der Spritzgussform und der Temperatur der Spritzgussform zum Zeitpunkt des Spritzgießens bestimmt. Anschließend wird die hintere Stirnplatte in die auf diese Weise bestimmte kompensierte Position bewegt.
Patent DE-102013022298-A1 (DE)
Title: Verfahren zum zerstörungsfreien Prüfen einer Fügeverbindung wie Widerstandspunktschweißverbindungen und Materialdefekte wie Rissen  in Bauteilen mittels Induktions-Thermografie und Anordnung zur Durchführung des Verfahrens
IPC: G01N25/72
Filed: 2013-10-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum zerstörungsfreien Prüfen von Fügeverbindungen wie Widerstandspunktschweißverbindungen und von Materialdefekten wie Rissen mittels Induktions-Thermografie, bei dem das Bauteils (8) in einer Prüfzone (10) des Bauteils (8) mit einem Drehstrominduktor (1) thermografisch angeregt wird und das durch induktive Anregung des Bauteils (8) bedingte Temperaturprofil in der Prüfzone (10) des Bauteils (8) mit einer Thermografiekamera (11) erfasst und mittels eines mit der Thermografiekamera (11) gekoppelten Rechners (19) ausgewertet wird, wobei zwischen den ferromagnetischen Spulenkernen (5) des Drehstrominduktors (1) ein ein Sichtfenster für die Thermografiekamera (11) bildender Durchbruch (6) ausgebildet wird, der auf die Anregungsoberfläche (9) des Bauteils (8) in der Prüfzone (10) des letzteren ausgerichtet wird, in die Anregungsoberfläche (9) des Bauteils (8) von dem Drehstrominduktor (1) ein Wärmeimpuls eingebracht wird, der einen transversalen Wärmefluss in der Anregungsoberfläche (9) erzeugt und die Prüfzone (10) des Bauteils (8) homogen erwärmt, und zugleich die Thermografiekamera (11) auf der Seite der Anregungsoberfläche (9) des Bauteils (8) positioniert und zu dem das Sichtfenster bildenden Durchbruch (6) des Induktors (1) ausgerichtet und dabei eine hindernisfreie Sicht der Thermografiekamera (11) durch den Durchbruch (6) des Induktors (1) hindurch auf die homogen erwärmte Prüfzone (10) des Bauteils (8) hergestellt wird, gemäß der deutschen Patentanmeldung 10 2012 022 104.5, wobei das Sichtfenster des Drehstrominduktors (1) skaliert wird und das reflektierte Temperaturprofil mindestens eines Risses (13) im Bauteil (8), der in der partiell homogen erwärmten Prüfzone (10) des Bauteils (8) liegt, die durch das Sichtfenster des skalierten Induktors (1) ungehindert thermografisch zu erfassen ist, von der Thermografiekamera (11) als Linie (14) mit punktartigen Endflächen (15) bildlich skaliert reproduziert wird, die die Bereiche in der Prüfzone (10) des Bauteils (8) an den Rissenden kennzeichnen, worauf die Länge des thermografisch erfassten Risses (13) im Bauteil (8) durch den Abstand der punktartigen Endflächen (15) der Linie (14) in der thermografischen Reproduktion ermittelt wird.
Patent DE-102013101029-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bereitstellung eines flüssigen Additivs
Inventor: Brück Rolf
IPC: F04C5/00
Filed: 2013-02-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zur Bereitstellung eines flüssigen Additivs mit mindestens einer ersten Pumpenkammer (3) zur Förderung des flüssigen Additivs und einem Rotationsantrieb (4), wobei die erste Pumpenkammer (3) um eine Antriebsachse (5) des Rotationsantriebes (4) herum angeordnet ist und innerhalb der ersten Pumpenkammer (3) mindestens eine Abdichtung (6) ausgebildet ist, die von dem Rotationsantrieb (4) um die Antriebsachse (5) herum verlagert werden kann, wobei die Vorrichtung (1) mindestens eine zweite Pumpenkammer (7) aufweist, die entlang der Antriebsachse (5) benachbart zu der ersten Pumpenkammer (3) angeordnet ist.
Patent DE-102013102917-A1 (DE)
Title: Sinter- und/oder schmelzfähige keramische Masse, deren Herstellung und Verwendung
Inventor: BERGER GEORG
IPC: A61L27/12
Filed: 2013-03-21
Abstract: Es wird eine sinter- und/oder schmelzfähige keramische Masse, umfassend einen langzeitstabilen Verbund kristalliner Phasen von Apatit, Wollastonit, Titanit und optional Cristobalit vorgeschlagen, der durch eine Glasphase stabilisiert ist und ein Herstellungsverfahren dafür. Die keramische Masse ist durch Sintern eines Gemischs erhältlich, umfassend zumindest die Bestandteile SiO2, CaO, P2O5, MgO, CaF2 und TiO2 allein oder in Kombination mit zumindest einem Alkalioxid, wobei das Alkalioxid ausgewählt ist unter Na2O und K2O. Weitere Ansprüche betreffen Verwendungen des gesinterten Materials in Form von Formkörpern zum Verfestigen, Reinigen, Aufrauen oder Polieren von Oberflächen medizinischer Implantate oder als Endoprothese.
Patent DE-102013104837-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Steuern von Verbrennungsprozesssystemen
Inventor: RENNIE JOHN DUNCAN
IPC: F23N5/00
Filed: 2013-05-10
Abstract: Es sind beispielhafte Verfahren und Vorrichtungen zum Steuern von Verbrennungsprozesssystemen offenbart. Ein beispielhaftes Verfahren umfasst, einen tatsächlichen Brennstoffstrom in einen Verbrennungsprozess zu überwachen, einen relativen Wärmefreisetzungswert entsprechend dem Brennstoff im Verbrennungsprozess zu berechnen, und einen Brennstoffbedarf für den Verbrennungsprozess auf Grundlage des relativen Wärmefreisetzungswerts zu bestimmen.
Patent DE-102013105321-A1 (DE)
Title: Mehrwegeventil sowie Verfahren zum Betreiben und Verwendung eines solchen Mehrwegeventils
Inventor: ORSAG JAN
IPC: F16K11/07
Filed: 2013-05-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Mehrwegeventil (1), insbesondere Mehrwegeumschaltventil, mit einem Ventilgehäuse (5), das eine Mehrzahl von Fluidanschlüssen (p1, p2, p3, p4) und eine mit den Fluidanschlüssen (p1, p2, p3, p4) in fluidaler Verbindung stehende Schieberaufnahme (7) umfasst, und einem Schieber, der entlang einer Schieberachse (23) verschiebbar in der Schieberaufnahme (7) angeordnet ist, wobei der Schieber (11) • zumindest eine mit einer senkrecht zu der Schieberachse (23) angeordneten äußeren Kontur des Schiebers (11) in Wirkverbindung stehende Verbindungseinrichtung (13, 15, 17) umfasst, die relativ zu den Fluidanschlüssen (p1, p2, p3, p4) so angeordnet ist, dass über die Verbindungseinrichtung (13, 15, 17) in zumindest einer ersten Position des Schiebers (11) zumindest zwei Fluidanschlüsse (p1, p2/p3, p4) zumindest einer ersten Fluidanschlussgruppe (p1, p2, p3, p4) fluidal miteinander verbunden sind und über die Verbindungseinrichtung (13, 15, 17) in zumindest einer zweiten Position des Schiebers (11) zumindest zwei Fluidanschlüsse (p2, p3) zumindest einer zweiten Fluidanschlussgruppe (p2, p3) fluidal miteinander verbunden sind, und • zumindest einen Innenkanal (19) umfasst, der im wesentlichen längs zu der Schieberachse (23) verläuft und zusammen mit der Verbindungseinrichtung (15, 17, 19) in mindestens einer dritten Position des Schiebers (11) zumindest zwei Fluidanschlüsse (p1, p4) zumindest einer dritten Fluidanschlussgruppe (p1, p4) fluidal miteinander verbindet, wobei mittels des Innenkanals (19) ferner ein Druckausgleich zwischen zwei entlang der Schieberachse (23) gegenüberliegenden Endflächen des Schiebers (11) herstellbar ist; sowie ein Verfahren zum Betreiben eines erfindungsgemäßen Mehrwegeventils.
Patent DE-102013108600-A1 (DE)
Title: Injector for direct injection of fuel into combustion chamber of external combustion engine has conical formed injector tip having projection between injection ports
Inventor: KAPUS PAUL
IPC: F02M61/18
Filed: 2013-08-08
Abstract: The injector (10) has conical formed injector tip (12) having injection ports (14,16). The injector tip has projection (20) between the injection ports.
Patent DE-102013111644-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung einer richtbaren Waffe eines Fahrzeugs bei Schießübungen
Inventor: SPERBER MANFRED
IPC: F41G5/00
Filed: 2013-10-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Steuerung einer richtbaren Waffe (4) eines Fahrzeugs (1) bei Schießübungen, wobei die Orientierung eines Schießsektors (S), in welchen geschossen werden darf, festgelegt wird und wobei die festgelegte Orientierung bei Bewegung des Fahrzeugs (1) beibehalten wird.
Patent DE-102013112542-A1 (DE)
Title: Getriebebaugruppe für eine elektromechanische Servolenkung
Inventor: KOLLOCH ROBERT
IPC: F16D1/06
Filed: 2013-11-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Getriebebaugruppe (10) für eine elektromechanische Servolenkung (8), mit einer Riemenscheibe (22), die um eine Längsachse (A) drehbar ist sowie durch einen Treibriemen (20) angetrieben werden kann, und einer Getriebemutter (24), die um die Längsachse (A) drehbar ist sowie in einen Spindelabschnitt (26) einer Zahnstange (12) eingreifen und die Zahnstange (12) axial verschieben kann, wobei ein separater Kopplungsring (28) vorgesehen ist, der ein erstes Formschlusselement (30) zur drehfesten Verbindung mit der Getriebemutter (24) sowie ein zweites Formschlusselement (32) zur drehfesten Verbindung mit der Riemenscheibe (22) aufweist.
Patent DE-102013112881-A1 (DE)
Title: Optoelektronischer Halbleiterchip
Inventor: LEIRER CHRISTIAN
IPC: H01L33/22
Filed: 2013-11-21
Abstract: Es wird ein optoelektronischer Halbleiterchip mit einem integrierten Überbrückungselement angegeben, das zum Schutz vor Überspannungen dient.
Patent DE-102013200652-A1 (DE)
Title: Device for switching high currents in motor car, has power terminal connected with lead frame that is located in region of circuit board that is arranged in plane and arranged adjacent to plane of top face of circuit board
Inventor: BREY ROLAND
IPC: H01L23/48
Filed: 2013-01-17
Abstract: The device (1) has a logical circuit (19) embedded in a semiconductor switching element (7). A power terminal (10) of the semiconductor switching element is arranged in a plane that is attached with a top face (6) of a circuit board (2). The power terminal is electrically connected with a lead frame (14). The lead frame is located in a region of the circuit board that is arranged in the plane and arranged adjacent to the plane of the top face of the circuit board. The lead frame is provided in a current path. A control terminal is electrical connected with two strip conductors.
Patent DE-102013202107-A1 (DE)
Title: Delivery drum for feeding e.g. paper sheet in printing machine, has lift arranged on outer side of drum cap and detachably fixed at drum cap by magnet assembly, which is arranged between outer side of drum cap and lift
Inventor: BECKER UWE
IPC: B41F21/00
Filed: 2013-02-08
Abstract: The drum has a lift (20) arranged on an outer side of a drum cap (100). The lift is detachably fixed at the drum cap by a magnet assembly. The magnet assembly is arranged between the outer side of the drum cap and the lift. The magnet assembly comprises a single self adhesive magnetic film (30). The magnet assembly comprises two magnetic strips (31, 32), which are arranged in a circumferential direction of the drum cap within a range of one of two end sections (102, 103) of the drum cap. The magnetic film is arranged between the magnetic strips. The lift is designed in form of a plate.
Patent DE-102013204116-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Positionierung zumindest eines Funktionselements
Inventor: MENONNA ANTONIO
IPC: B23P19/04
Filed: 2013-03-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zur Positionierung zumindest eines eine Nabe (2) für eine Welle (3) aufweisenden Funktionselements (4) auf der Welle (3). Erfindungswesentlich ist dabei, – dass ein Reitstock (6) zur koaxialen Ausrichtung der Welle (3) in Bezug auf die Nabe (2) des zumindest einen Funktionselements (4) vorgesehen ist, – dass der Reitstock (6) einen axial in Bezug auf den Reitstock (6) verstellbaren Zentrierkonus (7) und expandierbare Zentrierelemente (8) zum Zentrieren des Funktionselements (4) aufweist, wobei der Zentrierkonus (7) derart mit den Zentrierelementen (8) gekoppelt ist, dass bei einem axialen Verstellen des Zentrierkonus (7) die Zentrierelemente (8) in Radialrichtung bewegt werden, – dass die Zentrierelemente (8) in einer ausgefahrenen Stellung eine definierte Position gegen die Nabe (2) im Funktionselement (4) einnehmen, – ein verfahrbarer Führungsschlitten (9) für die Welle (3) vorgesehen ist. Hierdurch kann auf eine bisher erforderliche aufwändige Führung der Welle (3) beim Fügen verzichtet werden.
Patent DE-102013206767-A1 (DE)
Title: Reifenfüllvorrichtung
Inventor: KNEER BERND
IPC: B60C23/00
Filed: 2013-04-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Reifenfüllvorrichtung für eine landwirtschaftliche Arbeitsmaschine, mit einer von einer pneumatischen Bremsanlage umfassten Lufttrocknungseinheit, die mittels kompressorerzeugter Druckluft betreibbar ist und einem Reifenfüllanschluss zur Zuleitung von Druckluft zu einem Reifen der Arbeitsmaschine.
Patent DE-102013208423-A1 (DE)
Title: Virtuelle Speicherstruktur für Coprozessoren, die Speicherallokationsbegrenzungen haben
Inventor: DURANT LUKE
IPC: G06F9/46
Filed: 2013-05-07
Abstract: Eine Ausführungsform stellt eine Technik zur dynamischen Allokation von Speicher während Multithread-Programmausführung für einen Coprozessor dar, der dynamische Speicherallokation, Speicher-Paging oder Speicher-Swapping nicht unterstützt. Der Coprozessor allokiert eine Speichermenge zu einem Programm als ein Ausgangspuffer vor der Ausführung des Programms beginnt. Wenn, während der Ausführung des Programms durch den Coprozessor, eine von einem Thread vorgebrachte Anforderung zum Speichern von Daten in dem Ausgangspuffer nicht zufriedengestellt werden kann, weil der Ausgangspuffer voll ist, dann benachrichtigt der Thread einen Arbeiterthread. Der Arbeiterthread verarbeitet eine von dem Thread erzeugte Benachrichtigung dadurch, dass er einen Swap-Puffer innerhalb eines Speichers allokiert, auf den der Coprozessor nicht zugreifen kann. Der Arbeiterthread lagert dann während der Ausführung des Programms den Ausgangspuffer seitenweise in den Swap-Puffer um, um den Ausgangspuffer zu leeren, wodurch es den auf dem Coprozessor ausführenden Threads ermöglicht wird, Speicherallokationen während der Ausführung des Programms dynamisch zu erhalten.
Patent DE-102013210355-A1 (DE)
Title: Zerspanungswerkzeug sowie Verfahren zur Herstellung eines Zerspanungswerkzeug
Inventor: ACH EDUARD
IPC: B27G15/00
Filed: 2013-06-04
Abstract: Das Zerspanungswerkzeug (1), insbesondere Bohrer oder Fräser umfasst einen sich in einer Axialrichtung (2) erstreckenden Grundkörper (3), der einen Außenmantel (14) mit zumindest einer innenliegenden und sich in Axialrichtung (2) erstreckenden Ausnehmung (18) aufweist, in die eine Stützstruktur (16) mit zumindest einem Trennsteg (26) ausgebildet ist, durch den mehrere Ausnehmungen (18) voneinander getrennt sind. Das Zerspannungswerkzeug (1) ist insbesondere ein Vollhartmetall-Werkzeug. Durch die Stützstruktur (16) ist ein effizienter Materialeinsatz gewährleistet.
Patent DE-102013210456-A1 (DE)
Title: Zündkerze mit sich bildender nickelreicher Schutzschicht
Inventor: NUFER STEFAN
IPC: C22C19/03
Filed: 2013-06-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Zündkerze, die eine erste Zündkerzenelektrode (3) und eine zweite Zündkerzenelektrode (2) umfasst, wobei die erste Zündkerzenelektrode (3) Rhodium und die zweite Zündkerzenelektrode (2) Nickel enthält.
Patent DE-102013211522-A1 (DE)
Title: Sensor zur Erfassung einer physikalischen Eigenschaft in einem Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs
Inventor: DOEBEL CHRISTIAN
IPC: H02N2/18
Filed: 2013-06-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Sensor (112) zur Erfassung mindestens einer physikalischen Eigenschaft in einem Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs, wobei der Sensor (112) mindestens ein Sensorelement (130) zur Erfassung der physikalischen Eigenschaft, insbesondere einer Drehzahl und/oder einer Drehposition und/oder einer Phase aus dem Antriebsstrang, umfasst. Erfindungsgemäß weist der Sensor (112) einen Außenkörper (114) auf, der mit einem Element (110) des Antriebsstrangs verbindbar ist und der über einen Hohlraum (126) verfügt, in welchen ein Innenkörper (128) eingebracht ist. Der Innenkörper (128) umfasst mindestens das Sensorelement (130) und mindestens eine Spule (136) zur Umwandlung einer mechanischen Energie aus dem Antriebsstrang in eine elektrische Energie zur Energieversorgung des Sensors (112).
Patent DE-102013211871-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betrieb eines Fahrzeugs mit Elektroantrieb
Inventor: SCHNIEDERS HEIKO
IPC: G01C21/34
Filed: 2013-06-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Betrieb eines Fahrzeugs mit Elektroantrieb. Hierbei wird ein Fahrtziel (15) ausgewählt und eine Funktion und somit eine Leistungsaufnahme mindestens einer Fahrzeugkomponente eingestellt sowie eine Fahrstrecke und eine Fahrdistanz ermittelt. Eine Reichweite (2) des Fahrzeugs sowie ein Reichweitenpuffer wird ermittelt und eine Prioritätsliste erstellt, die beschreibt, welche Änderung des Zustands der mindestens einen Fahrzeugkomponente bevorzugt durchzuführen ist, falls die berechnete Reichweite (2) geringer als die berechnete Fahrdistanz ist. Ein Vorschlag zum Verändern des Betriebszustands durch eine verringerte Leistungsaufnahme wird ausgegeben oder es wird vorgeschlagen, ein zweites Fahrziel, das mit der berechneten Reichweite erreicht werden, anzusteuern.
Patent DE-102013218556-A1 (DE)
Title: A-Säulenstruktur für Fahrzeug
Inventor: KOJIMA NAOKI
IPC: B60R13/07
Filed: 2013-09-17
Abstract: Bereitgestellt wird eine A-Säulenstruktur für ein Fahrzeug. Ein Fließweg (41) zum Luftdurchfluss ist zwischen einer Säulenaußenabdeckung (40) und einer A-Säule (20) gebildet. Eine Einlassöffnung (41a) und eine Luftauslassöffnung (41b) sind vorn bzw. hinten am Fließweg (41) gebildet. Der Fließweg (41) ist mit Rippen (40a und 42b) versehen, um Luft und Regenwasser voneinander zu trennen. Die Luftauslassöffnung (41b) ist an einer etwas höheren Position als die Oberkante eines Türspiegels (4a) zum Heck des Fahrzeugs offen. Die Luftauslassöffnung hat ein Längsmaß, das etwa ein Fünftel des Längsmaßes der Einlassöffnung (41a) beträgt.
Patent DE-102013219599-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Kontaktstruktur einer Fotovoltaikzelle und Fotovoltaikzelle
Inventor: BOESCKE TIM
IPC: H01L31/18
Filed: 2013-09-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (800) zum Herstellen einer Kontaktstruktur (104) einer Fotovoltaikzelle (100), wobei das Verfahren (800) einen Schritt (802) des Bereitstellens, einen Schritt (804 des Dotierens und einen Schritt (806) des Kontaktierens aufweist. Im Schritt (802) des Bereitstellens wird ein Wafer (102) für die Fotovoltaikzelle (100) bereitgestellt. Im Schritt (804) des Dotierens wird ein Flächenanteil zumindest einer Seite des Wafers (102) mit einem Dotiermaterial dotiert, um einen dotierten Bereich (106) zu erhalten, wobei der dotierte Bereich (106) als dotierte Bahnen (106) ausgebildet wird und die Bahnen (106) durch Zwischenräume (110) getrennt sind. Im Schritt (806) des Kontaktierens wird der dotierte Bereich (106) kontaktiert, um die Kontaktstruktur (104) herzustellen, wobei ein Leitermaterial (108) so auf die Bahnen (106) aufgebracht wird, dass die Bahnen (106) beidseitig das Leitermaterial (108) überragen.
Patent DE-102013220057-A1 (DE)
Title: Delivery device for sheet processing machine for transport of sheets into sheet stack, has first conveyor system provided with leading edge gripper systems, and second conveyor system provided with trailing edge gripper systems
Inventor: BORMANN GUNAR
IPC: B41F21/04
Filed: 2013-10-02
Abstract: The device has a first conveyor system provided with leading edge gripper systems and a second conveyor system provided with trailing edge gripper systems. A sheet (4) is fixed with the leading edge gripper systems with machine speed. Sheet piles (5) are transported at the leading edge and trailing edge gripper systems. A gripper (6) is provided with a curved edge of a conveyor system, and guides the sheet pile. The gripper systems are driven discontinuously such that one of a sheet edge is fixed with the gripper. An independent claim is also included for a method for transporting sheets in a delivery of a sheet processing machine.