baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202015005762-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Herstellung von massiven und hohlen Gipswandbauelementen im schnellen Wechsel
IPC: B28B7/18
Filed: 2015-08-13
Abstract: Vorrichtung zur Herstellung von massiven und hohlen Gipsbauelementen, im schnellen Wechsel, mit den folgenden Merkmalen: a) einem Gipssilo (6) aus dem mittels einer Transportschnecke (5) Gips über eine Gipswaage (32) mit einer weiteren Transportschnecke zu einem Gipsmischer (4) befördert wird dem zusätzlich aus einem Wasserbehälter (7) Prozesswasser zugeführt wird, b) einem Formkasten (3) zur Formung von Gipsbauelementen (13) mit einer Mehrzahl parallel liegender, auf der Oberseite offener, Formkammern (19) mit Profilstegen (23) auf den beiden Stirnseiten, wobei jede Formkammer (19) mit einer verschiebbaren Bodenleiste (24) versehen ist die wahlweise einen geschlossenen Bereich und einen mit Öffnungen versehenen Bereich zur Aufnahme von Hohlraum-Pins (17) aufweist, wobei die Bodenleiste (24) zusätzlich stegartige Erhebungen zur Generierung von Profilstrukturen aufweisen kann, c) einer Anzahl von Antriebszylindern (21) zur potentiellen vertikalen Verschiebung von Hohlraum-Pins (17) in Formkammern (19), d) einer in Führungseinheiten (18) über den Formkasten (3) führbaren Hobeltraverse (20) zur Glättung der Oberfläche der Gipsbauelementen, wobei die Hobeltraverse (20) Formnuten zur Generierung von Nut- und Federstrukturen aufweisen kann, e) einer Anzahl von Antriebszylindern (22) zum vertikal orientierten Anheben von Gipsbauelementen, f) einer Dreheinrichtung (26) die die Befüllung von zwei Formkästen (3) in kurzem zeitlichen Abstand ermöglicht.
Patent DE-202015006595-U1 (DE)
Title: Floß / Hausboot aus Sandwichplatten
IPC: B63B35/58
Filed: 2015-09-23
Abstract: Ein in geeigneter Weise übereinandergefügter Schichten von Panelen fest verbundener Schwimmkörper aus einer oder mehreren Lagen Sandwichplatten, der mit rechtwinklig umlaufenden Sandwichplatten zu einer Einheit verbunden wird. Die Verbindung der Panele wird in geeigneten Abständen flächig mit vertical clamps aus Anspruch 2. hergestellt. Zur Stabilisierung kann ein U Profil genutzt werden, das mit den Verschraubungen aus Anspruch 2. befestigt wird.
Patent DE-202015102811-U1 (DE)
Title: Handwerkzeug
IPC: B25B23/16
Filed: 2015-06-01
Abstract: Handwerkzeug mit einem Werkzeugteil (2) und mit einem einen Abschnitt des Werkzeugteils (2) einfassenden und drehmomentschlüssig an diesen angeschlossenen Griff (3), dadurch gekennzeichnet, dass – das Werkzeugteil (2) zumindest bereichsweise in einem von dem Griff (3) eingefassten Abschnitt eine zum drehmomentschlüssigen Anschließen des Griffes (3) dienende Anschlusskontur (7) aufweist, und – der Griff (3) ein an die Anschlusskontur anschließbares und die Anschlusskontur (7) drehmomentschlüssig einfassendes inneres Griffstück (5), wobei bei auf die Anschlusskontur (7) aufgeschobenem innerem Griffstück (5) zwischen beiden Teilen (5, 7) ein oder mehrere, nach außen hin offene Vergusskanäle (11) vorgesehen sind, sowie ein äußeres Griffstück (6) aus Kunststoff aufweist, das im Wege eines Kunststoffurformprozesses um die Einheit aus Werkzeugteil (2) mit an seine Anschlusskontur (7) angeschlossenem innerem Griffstück (5) geformt und der wenigstens eine Vergusskanal (11) zumindest teilweise mit dem das äußere Griffstück (6) bildenden Kunststoffmaterial verfüllt ist.
Patent DE-202015103835-U1 (DE)
Title: Gehäusestruktur für eine Leuchtdiode
IPC: H01L33/48
Filed: 2015-07-21
Abstract: Gehäusestruktur für eine Leuchtdiode, umfassend: einen Gehäusekörper mit einem Aufnahmehohlraum, einen ersten Leuchtdioden-Chip, der in dem Aufnahmehohlraum angeordnet ist, und eine erste Fluoreszenzpulverschicht, die den ersten Leuchtdioden-Chip bedeckt, und einen zweiten Leuchtdioden-Chip, der in dem Aufnahmehohlraum angeordnet und an einer Seite des ersten Leuchtdioden-Chips platziert ist, und eine zweite Fluoreszenzpulverschicht, die den zweiten Leuchtdioden-Chip und die erste Fluoreszenzpulverschicht bedeckt.
Patent DE-202015105001-U1 (DE)
Title: Brennstoffmischung aus kohlenstoffhaltigen Einsatzstoffen für Festbettvergaser zum Erzeugen eines Produktgases
IPC: C10L5/44
Filed: 2015-09-21
Abstract: Brennstoffmischung aus kohlenstoffhaltigen Einsatzstoffen für Festbettvergaser zum Erzeugen eines Produktgases mit der Zusammensetzung BS = mH + mx wobei mH die Massenprozentangabe von Holz im Bereich von 10% bis 90% und mx die Massenprozentangabe eines zweiten Stoffes ist, der aus folgender Gruppe mit den genannten Massenprozentbereichen gewählt wird:Kunststoff PE: mx = 10% bis 40%, Kunststoff PET: mx = 10% bis 40%, Kunststoff PP: mx = 10% bis 40%, Haselnussschalen: mx = 50% bis 95%, Kirschkerne: mx = 50% bis 95%, Sonnenblumenkernschalen: mx = 20% bis 80%, Palmkernschalen: mx = 50% bis 95%, Kaffeetrester: mx = 20% bis 80%, Gummireifen: mx = 10% bis 20%, Zellulose: mx = 10% bis 95%, Bambus: mx = 10% bis 40%, Heu: mx = 10% bis 50%, Stroh: mx = 10% bis 50%, Reisspelzen: mx = 10% bis 50%, Erdnussschalen: mx = 20% bis 80%, Gärrest (aus Biogasanlagen): mx = 10% bis 20%, Miscanthus: mx = 10% bis 50%, Knöterich: mx = 20% bis 80%, Walnussschalen: mx = 50% bis 95%, Macademiaschalen: mx = 50% bis 95%, Olivenkerne: mx = 50% bis 95%, Maisspindel: mx = 10% bis 40%, Braunkohle: mx = 20% bis 80%, torrefizierte Pellets aus Restholz: mx = 20% bis 80%, torrefizierte Pellets aus Grünschnitt: mx = 20% bis 80%, Zuckerrohrbagasse: mx = 10% bis 40%, Fruchttrester: mx = 10% bis 40%.
Patent DE-202015106888-U1 (DE)
Title: Beleuchtungseinrichtung an einem Klavier oder Flügel oder einer Orgel
IPC: F21V33/00
Filed: 2015-12-17
Abstract: Beleuchtungseinrichtung an einem Klavier oder Flügel oder einer Orgel, die lösbar montiert ist, dadurch gekennzeichnet, dass in oder an einer Seite einer Leiste (16) mehrere LED (18, 19, 20) befestigt sind, dass die Leiste (16) an der gegenüberliegenden oder benachbarten Seite zumindest an beabstandeten Orten mindestens zwei ferromagnetische Bereiche oder Permanentmagnetkörper (15) aufweist und dass mindestens zwei Saugnäpfe (11, 12, 13) vorgesehen sind, die an der der Saugbefestigung gegenüberliegenden Seite einen Magneten oder einen ferromagnetischen Körper (14) aufweisen.
Patent DE-202016001658-U1 (DE)
Title: Textilmaschine mit gleichmäßiger Fadenspannung
IPC: D04B15/80
Filed: 2016-03-14
Abstract: Textilverarbeitungsvorrichtung mit  einer Fadenverarbeitungseinheit (4) zum Verarbeiten eines unter Spannung stehenden Fadens (F) mit variierendem Fadenverbrauch,  einer Fadenbereitstellungseinrichtung (3) zum Bereitstellen des Fadens für die Fadenverarbeitungseinheit und  eine Luftstrom-Erzeugungseinrichtung (1), die auf einem von der Fadenbereitstellungseinrichtung zur Fadenverarbeitungseinheit verlaufenden Transportweg des Fadens angeordnet ist und dazu eingerichtet ist, einen auf den Faden wirkenden Luftstrom mit einer Strömungsrichtung zu erzeugen, die eine der Fadentransportrichtung entgegengesetzte Richtungskomponente aufweist und die vorzugsweise im wesentlichen parallel und entgegengesetzt zur Fadentransportrichtung verläuft, um damit die Spannung des Fadens in dem Abschnitt des Transportwegs des Fadens zwischen der Luftstrom-Erzeugungseinrichtung und der Fadenverarbeitungseinheit möglichst konstant zu halten.
Patent DE-202016002221-U1 (DE)
Title: Diebstahlsicherung für Musikinstrumente
IPC: G10D3/00
Filed: 2016-04-06
Abstract: Vorrichtung zur Diebstahlsicherung für Gitarren, Bässe und ähnliche Saiteninstrumente, die dadurch gekennzeichnet, ist, daß ein zylindrischer Körper mit einer länglichen Öffnung in der Stirnseite versehen ist (siehe Zeichnung)
Patent DE-202016005852-U1 (DE)
Title: Laubpiker mit Abwurf
IPC: A01G1/12
Filed: 2016-09-19
Abstract: Der Laubpiker hat die Aufgabe, Laub und Fallobst von Rasenflächen sowie unter Büschen und Sträuchern einzusammeln. Dadurch gekennzeichnet:
Patent DE-202016008576-U1 (DE)
Title: Elektrische Anschluss- sowie Verbindungsklemme
IPC: H01R9/26
Filed: 2016-11-16
Abstract: Anschlussklemme mit einem Isolierstoffgehäuse (10), wobei das Isolierstoffgehäuse (10) einen in einen Anschlussraum (12) übergehenden Leiterführungskanal (13) aufweist, in dem Anschlussraum (12) eine aus einem Kontaktelement (15) und einem Federklemmelement (16) gebildete Klemmstelle (17) zum Anschluss eines elektrischen Leiters (14) angeordnet ist und das Isolierstoffgehäuse (10) weiter einen zur Aufnahme eines Betätigungselements (19, 20), mittels dessen die Klemmstelle (17) von der durch das Federklemmelement (16) bewirkten Klemmstellung in eine Offenstellung und umgekehrt überführbar ist, eingerichteten Betätigungskanal (18) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Betätigungskanal (18) mit Verkantungsflächen (21) ausgestattet ist, die eingerichtet sind, das Betätigungselement (18) unter Selbsthaltung in der Offenstellung durch Verkanten in dem Betätigungskanal (18) zu halten.
Patent DE-202016101571-U1 (DE)
Title: Trägerscheibe für eine Labordiskette und Spritzgusswerkzeug zur Herstellung einer Trägerscheibe für eine Labordiskette
IPC: G01N35/00
Filed: 2016-03-22
Abstract: Trägerscheibe (1) für eine Labordiskette, wobei die Trägerscheibe (1) eine runde transparente Kunststoffscheibe darstellt, in die ausgehend von einer planen Oberfläche eine Vielzahl von durch Vertiefungen gebildeten, miteinander verbundenen Kavitäten (2) eingebracht sind, und wobei wenigstens einige der Kavitäten (2) in einem Randbereich der Trägerscheibe (1) angeordnet sind und Messkammern (2.1) darstellen, dadurch gekennzeichnet, dass die Trägerscheibe (1) wenigstens in einen Bereich mit einer vergleichsweise größeren Wandstärke und wenigstens einen Bereich mit einer vergleichsweise kleineren Wandstärke unterteilt ist und die Messkammern (2.1) in dem Bereich der vergleichsweise kleineren Wandstärke angeordnet sind.
Patent DE-202016102347-U1 (DE)
Title: Mittelkonsole mit integrierter Luftführung
IPC: B60K37/00
Filed: 2016-05-03
Abstract: Mittelkonsole (1) für den Innenraum eines Kraftfahrzeuges, mit: einem Mittelkonsolenträger (2), zumindest einer Seitenflanke (3), die an dem Mittelkonsolenträger (2) befestigt ist, und zumindest einem Luftführungselement (4), wobei zwischen der Seitenflanke (3) und dem Mittelkonsolenträger (2) zumindest abschnittsweise ein Hohlraum (6) ausgebildet ist, in dem das Luftführungselement (4) angeordnet ist, und das Luftführungselement (4) zumindest zum Teil über zumindest eine Haltelasche (5) in dem Hohlraum (6) gehalten wird, das den Hohlraum (6) zumindest teilweise überbrückt.
Patent DE-202016102368-U1 (DE)
Title: Filter
IPC: B60H3/06
Filed: 2016-05-04
Abstract: Filter (1) zum Entfernen von Staub, insbesondere Feinstaub, aus Luft, mit einem Gehäuse (2), in dem eine Eintrittsöffnung (3) und eine Austrittsöffnung (5) vorgesehen sind, wobei im Gehäuse (2) wenigstens ein Grobfilter (7) und ein Feinfilter (8) vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Gehäuse (2) innerhalb des Grobfilters (7) eine Klappe (9) vorgesehen ist, die aus einer die Eintrittsöffnung (3) freigebenden Stellung in eine die Eintrittsöffnung (3) verschließende Stellung verschwenkbar ist.
Patent DE-202016102800-U1 (DE)
Title: Plasma Ersatzlösung
IPC: A61K31/715
Filed: 2016-05-25
Abstract: Plasmaersatzlösung, die Hydroxyethylstärke und Elektrolyt aufnimmt, dadurch gekennzeichnet, dass sie als Elektrolyt Natriumfumarat bei folgendem Komponentenverhältnis enthält: Hydroxyethylstärke 58–62, Natriumfumarat 15–17, Infusionswasser bis 1000 mL und hat einen Kennwert der Osmolarität von 280–320 mosm/L.
Patent DE-202016103059-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Transport von Gegenständen
IPC: A45C3/04
Filed: 2016-06-08
Abstract: Vorrichtung zum Transport von Gegenständen, umfassend einen Aufnahmebehälter (1) und wenigstens eine Abdeckung (2), wobei der Aufnahmebehälter (1) eine Öffnung (11) aufweist, die durch einen Rand (12) abgegrenzt ist und wobei die Abdeckung (2) wenigstens ein bewegbares Bügelelement (21) und ein daran angeordnetes Abdeckelement (22) aufweist, wobei die Abdeckung (2) geeignet ist, wenigstens teilweise die Öffnung (11) des Aufnahmebehälters (1) abzudecken und/oder die Öffnung (11) wahlweise zu öffnen und zu verschließen.
Patent DE-202016103909-U1 (DE)
Title: Steckverbindersystem
IPC: H01R12/75
Filed: 2016-07-19
Abstract: Steckverbindersystem umfassend einen Steckverbinder (2) und ein Anschlusselement (3), über das der Steckverbinder (2) mit einem mehradrigen elektrischen Kabel verbindbar ist, wobei das Anschlusselement (3) eine Leiterplatte (3.1) aufweist, an der im Bereich einer Stirnseite Kontaktstellen (4, 5, 6) zur elektrischen Verbindung von Kontaktelementen (2.1, 2.2, 2.3) des Steckverbinders (2) mit an der Leiterplatte (3.1) vorgesehenen Leiterbahnen ausgebildet sind, wobei an der Leiterplatte (3.1) oberseitige, unterseitige und in der Leiterplattenebene angeordnete Kontaktstellen (4, 5, 6) vorgesehen sind, die über die Leiterbahnen jeweils mit einem Schnellverbinder (7) zum Anschluss eines freien Endes eines elektrischen Leiters des Kabels gekoppelt sind.
Patent DE-202016103930-U1 (DE)
Title: Ladeflächenbügel für ein Kraftfahrzeug
IPC: B62D35/00
Filed: 2016-07-20
Abstract: Ladeflächenbügel für ein Kraftfahrzeug, umfassend: einen einteiligen inneren Rahmen, eine äußere Abdeckung, die über einer äußeren Oberfläche des inneren Rahmens aufgenommen ist, und eine innere Abdeckung, die über einer inneren Oberfläche des inneren Rahmens aufgenommen ist.
Patent DE-202016105487-U1 (DE)
Title: Schwammtuchhalter
IPC: A47L13/512
Filed: 2016-10-04
Abstract: Putzmittelhalter, insbesondere für ein saugfähiges Putzmittel, dadurch gekennzeichnet, dass der Putzmittelhalter eine passive Klemmvorrichtung (1) mit einer Klemmzone (11) umfasst, die durch einen Spalt zwischen gegenüberliegenden Flanken gebildet ist, deren Abstand kleiner als die Dicke des einzuführenden Putzmittels ist.
Patent DE-202016106492-U1 (DE)
Title: Bausatz für eine Anordnung zur einstiegslosen Bearbeitung eines Großbehälters
IPC: C02F1/00
Filed: 2016-11-18
Abstract: Bausatz für eine Anordnung zur einstiegslosen Bearbeitung eines Großbehälters, wobei der Großbehälter eine liegend ausgerichtete Einstiegsöffnung (15) aufweist und der Bausatz folgende Bestandteile aufweist: • eine die Einstiegsöffnung (15) abdeckende Abdeckplatte (16), welche eine Durchgangsöffnung (17) aufweist, • ein Führungsgestänge (22), welches in die Durchgangsöffnung (17) der Abdeckplatte (16) einführbar ist, und welches ein Werkzeug aus einer ersten Gruppe von Werkzeugen trägt, • eine Reaktionsstütze (35), welche mit dem Führungsgestänge (22) verbindbar ist, derart, dass das Führungsgestänge (22) gegen horizontal einwirkende Kräfte mittels der Reaktionsstütze (35) an einer Wand des Großbehälters abstützbar ist, und • einen Werkzeugträger (41), welcher durch die Abdeckplatte (16) bis in den Großbehälter führbar ist und ein Werkzeug aus einer zweiten Gruppe von Werkzeugen trägt.
Patent DE-202016107338-U1 (DE)
Title: Medienversorgungssystem mit mehreren Medienanschlüssen für mindestens zwei nebeneinander angeordnete Arbeitsplätze
IPC: H02G3/04
Filed: 2016-12-23
Abstract: Medienversorgungssystem (1) mit mehreren Medienanschlüssen (4) für mindestens zwei nebeneinander angeordnete Arbeitsplätze (7), wobei die Medien unterhalb einer Raumdecke (5) in einem Längskanal (2) geführt werden und am Längskanal (2) Mediensäulen (3) um eine im Bereich des Längskanals (2) angeordnete horizontale Schwenkachse (11) und in einer vertikalen und in Längsrichtung ausgerichteten Schwenkebene nach unten schwenkbar angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Schwenkebene zwischen den nebeneinander angeordneten Arbeitsplätzen (7) angeordnet ist und die Medienanschlüsse (4) von der Schwenkebene weg weisend angeordnet sind.
Patent DE-202017001472-U1 (DE)
Title: Berufsbekleidung, Kochjacke mit abnehmbaren Ärmeln und Vorderteil
IPC: A41D13/04
Filed: 2017-03-13
Abstract: Auf abnehmbare Ärmel der Kochjacke: Kochjacken sind in zwei Varianten in Bezug auf Ärmel marktüblich vorhanden. Kochjacken mit langem Ärmel und Kochjacken mit kurzem Ärmel. Die hier vorgestellte Kochjacke hat die Funktionalität, den Ärmel zu verkürzen. Dazu ist die Abtrennung des linken und rechten Ärmel von der Kochjacke im Oberarmbereich durch Trennen der Druckknöpfe möglich. Durch das Abnehmen und Anbringen der Ärmelstücke ist es möglich, eine Kochjacke in zwei Varianten zu tragen. Diese Funktionalität, welche das Anbringen und das Abnehmen ermöglicht und die Art und Weise des Ärmelkonzepts ergeben einen Schutzanspruch. (Zeichnung 6)
Patent DE-202017006186-U1 (DE)
Title: Haltevorrichtung
IPC: H01L21/683
Filed: 2017-12-01
Abstract: Eine Haltevorrichtung aufweisend: ein an der Oberseite offenes Tray-Gehäuse (1); und eine in dem Tray-Gehäuse (1) vorgesehene flexible Adhäsionsschicht (20) zum abnehmbaren Halten eines kleinen Artikels (10); dadurch gekennzeichnet, dass eine Vielzahl von Haltevorsprüngen (30) zum Halten der Adhäsionsschicht (20) in einem vorgegebenen Abstand an einer Innenseite (8) des Bodens (2) des Tray-Gehäuse (1) einstückig ausgebildet sind; der sich mit der Adhäsionsschicht (20) in Kontakt befindliche Haltevorsprung (30) einen gekrümmten oberen Bereich (31) hat; das Tray-Gehäuse (1) mit einer Ablassöffnung (4) ausgebildet ist, die einen Zwischenraum (3) zwischen der Innenseite (8) des Bodens (2) des Tray-Gehäuses (1) und der Adhäsionsschicht (20) mit der Umgebung des Tray-Gehäuses (1) verbindet; und die Adhäsionsschicht (20) eine Oberfläche der Adhäsionsschicht entsprechend der Vielzahl von Haltevorsprüngen (30) verformt, wenn Gas in den Zwischenraum (3) zwischen der Innenseite (8) des Bodens (2) des Tray-Gehäuses (1) und der Adhäsionsschicht (20) durch die Ablassöffnung (4) in die Umgebung des Tray-Gehäuses (1) abgelassen wird.
Patent DE-202017006833-U1 (DE)
Title: Gewürzmischung sowie Baukastensystem zum Herstellen einer Gewürzmischung
IPC: A23L27/27
Filed: 2017-06-21
Abstract: Gewürzmischung für die Zubereitung von Nahrungsmitteln, aufweisend wenigstens zwei Gewürzkomponenten (3, 5), dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eine Gewürzkomponente (5) aus einem geräucherten und/oder getrockneten zerkleinerten Fleischerzeugnis besteht.
Patent DE-202017104155-U1 (DE)
Title: Anbaudrehpflug
IPC: A01B3/42
Filed: 2017-07-12
Abstract: Anbaudrehpflug mit einem Anbaubock (2) zum Anbau an einen Schlepper, einem Pflugrahmen (3), der zwei Pflugscharreihen trägt und um eine liegende Wendeachse (5) drehbar ist, wobei die Pflugscharreihen durch einen Schnittbreitenaktor in ihrer Schnittbreite verstellbar sind und der Pflugrahmen (3) an einem Wendebock (6), der um die genannte liegende Wendechse (5) schwenkbar am Anbaubock (2) gelagert ist, um eine Einschwenkachse (8) quer zur Wendeachse (5) einschwenkbar gelagert und durch einen Druckmittel betätigbaren Einschwenkaktor (11) für den Wendevorgang in eine Wendestellung mit verringerter Querausladung einschwenkbar ist, wobei der Einschwenkaktor (11) von einer Schwenkwinkelsteuerung für verschiedene Schnittbreiten und/oder Arbeitsbreiten in verschiedene Hubstellungen zum Erreichen der gewünschten Wendestellung steuerbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Schwenkwinkelsteuerung eine Erfassungseinrichtung (19) zum Erfassen der Schwenkstellung des Pflugrahmens (3) relativ zum Wendebock (6) bezüglich der Einschwenkachse (8) und ein Sperrventil (18) zum Absperren der Druckmittelversorgung (17) des Einschwenkaktors (11) zum Anfahren und Halten einer Wende- und/oder Transportstellung des Einschwenkaktors (11) in Abhängigkeit der erfassten Schwenkstellung des Pflugrahmens aufweist.
Patent DE-202017105074-U1 (DE)
Title: Rollladenkasten aus einem Schaumkunststoffmaterial
IPC: E06B9/17
Filed: 2017-08-24
Abstract: Rollladenkasten aus einem Schaumkunststoffmaterial, insbesondere hochfestem EPS-Material, umfassend – einen als Längsprofil ausgestalteten Grundkörper (1) mit – einem nach unten offenen Aufnahmeraum (2) für einen Behang, wie einen Rollladen, Raffstore, eine Jalousie oder dergleichen, – einer Außenwand (3), – einer Deckwand (4) und – einem Innenbacken (5), – eine an den Innenbacken (5) angesetzte Abdeckeinrichtung, insbesondere Dämmkeil (7), zur Abdeckung der nach unten weisenden Öffnung (6) des Aufnahmeraums (2) unter Freilassung eines Durchtrittsspalts (8) für den Behang, und – jeweils ein Kopfstück (27, 28) an den Längsenden des Grundkörpers (1) zu dessen Abschluss und zur Lagerung des Behangs, insbesondere zur Lagerung einer Panzerwelle des Rollladens, wobei das Kopfstück (27, 28) eine die Außenseite des Rollladenkastens bildende Basisplatte (12 13) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass – das Kopfstück (27, 28) an der Innenseite (13) der Basisplatte (12) einen zumindest einen Teilring bildenden Montagevorsprung (14) aufweist, der eine Universalaufnahme (19) für unterschiedliche, an jeweilige Lagerelemente von Behängen (39, 45) angepasste Adapterteile (32) umgrenzt.
Patent DE-202017105724-U1 (DE)
Title: Thekenanlage
IPC: A47F3/04
Filed: 2017-09-21
Abstract: Thekenanlage (2) mit einer Steuereinheit, zumindest einem Trockenthekenabschnitt (4), zumindest einem Kühlthekenabschnitt (6a, 6b), und zumindest einem Heißthekenabschnitt (10) zum Warmhalten und/oder Garen von Lebensmitteln, wobei jeder Thekenabschnitt (4, 6a, 6b, 8, 10) zumindest einen Grundkörper (26a–g) mit einer ersten Präsentationsplatte (12a–g) aufweist, und wobei zumindest ein Thekenabschnitt (6b, 10) zumindest eine in ihren Grundkörper (26f, 26g) absenkbare Frontscheibe (18a–d) aufweist.
Patent DE-202017106697-U1 (DE)
Title: Umgebungsnavigation unter Verwendung von Verstärkungslernen
IPC: G06T7/50
Filed: 2017-11-06
Abstract: Ein oder mehrere Computerspeichermedien, die Befehle speichern, die, wenn sie durch einen oder mehrere Computer ausgeführt werden, bewirken, dass der eine oder die mehreren Computer Operationen zum Trainieren eines neuronalen Handlungsauswahlrichtliniennetzes mit mehreren Netzparametern zur Verwendung beim Auswählen von Handlungen, die durch einen Agenten durchgeführt werden sollen, der durch eine Umgebung navigiert, um ein oder mehrere Ziele zu erfüllen, durchführen, wobei die Operationen umfassen:Empfangen eines Beobachtungsbildes, das einen aktuellen Zustand der Umgebung charakterisiert;Verarbeiten einer Eingabe mit dem Beobachtungsbild unter Verwendung des neuronalen Handlungsauswahlrichtliniennetzes und gemäß aktuellen Werten der Netzparameter, um eine Handlungsauswahlausgabe zu erzeugen;Verarbeiten einer Zwischenausgabe unter Verwendung eines neuronalen Geometrievorhersagenetzes, die durch das neuronale Handlungsauswahlrichtliniennetz erzeugt wird, um einen Wert eines Merkmals einer Geometrie der Umgebung vorherzusagen, wenn sie sich im aktuellen Zustand befindet; undBestimmen eines Gradienten eines Hilfsverlusts auf Geometriebasis, der auf einem tatsächlichen Wert des Merkmals und dem vorhergesagten Wert des Merkmals basiert; undRückpropagieren des Gradienten des Hilfsverlusts auf Geometriebasis in das neuronale Handlungsauswahlrichtliniennetz, um eine Hilfsaktualisierung auf Geometriebasis für die aktuellen Werte der Netzparameter zu erzeugen.
Patent DE-202017107907-U1 (DE)
Title: Obere Abdeckung eines Spülkastens
IPC: E03D9/02
Filed: 2017-12-24
Abstract: Obere Abdeckung eines Spülkastens (10), aufweisend:- ein Abteil zum Enthalten eines flüssigen Reinigungsmittels (48); und- einen Spender (32) zum manuellen Abgeben einer Dosis des Reinigungsmittels (48) aus dem Abteil (30) nach unten in einen Spülkasten (13), der von der oberen Abdeckung des Spülkastens abgedeckt wird, wodurch ein großer Raum des Abteils (30) genutzt wird, der an eine große Länge (56) und an eine große Weite (58) des Spülkastens (12) angepasst ist, um das flüssige Reinigungsmittel (48) daraus abzugeben.
Patent DE-202018002804-U1 (DE)
Title: Kissen mit Gerätehalter für Smartphones, eReader, Tablets und andere Gegenstände
IPC: A47G9/10
Filed: 2018-02-07
Abstract: Dadurch gekennzeichnet, dass ein Kissen mit einem Halter für ein Gerät (wie z.B. Smartphone, eReader oder Tablet) oder einen anderen Gegenstand verbunden ist.