baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102006025183-B4 (DE)
Title: Quecksilberfreie Bogenentladungsröhre für Entladungslampen
Inventor: HOMMA AKIRA
IPC: F21Y101/00
Filed: 2006-05-30
Granted: 2013-02-28
Abstract: Quecksilberfreie Bogenentladungsröhre für eine Entladungslampe, bei welcher vorgesehen sind: ein Hauptkörper einer quecksilberfreien Bogenentladungsröhre, der eine geschlossene Glaskugel aufweist, in welcher Elektroden entgegengesetzt zueinander vorgesehen sind, und Starter-Edelgase und Metallhalogenide abgedichtet in der geschlossenen Glaskugel vorhanden sind; und eine zylindrische Schutzglasröhre, die luftdicht mit dem Bogenentladungsröhren-Hauptkörper vereinigt ist und die geschlossene Glaskugel umgibt, wobei ein Inertgas abgedichtet in der Schutzglasröhre vorhanden ist, welche die geschlossene Glaskugel umgibt; wobei das Starter-Edelgas abgedichtet in der geschlossenen Glaskugel bei einem Druck X im Bereich von 10 bis 15 bar vorhanden ist, und eine Menge M an Metallhalogenid in der geschlossenen Glaskugel im Bereich von 10 bis 20 mg/ml liegt, das Inertgas in der Schutzglasröhre eine Gasmischung aus einem ersten Inertgas und einem zweiten Inertgas ist, und die Wärmeleitfähigkeit λ (W/m·K) der Gasmischung auf einen Wert innerhalb des Bereichs gemäß folgender Formel eingestellt ist:
Patent DE-102006033623-B4 (DE)
Title: System zur transkutanen Stimulation eines Nervs des menschlichen Körpers
Inventor: DIETRICH STEFAN
IPC: A61N1/36
Filed: 2006-07-18
Granted: 2010-04-08
Abstract: System (1) zur transkutanen Stimulation eines Nervs des menschlichen Körpers, das eine Vorrichtung (2) umfasst, die mindestens eine Stimulationselektrode (3) und mindestens eine Referenzelektrode (4) zur transkutanen Nervenstimulation aufweist, wobei die mindestens eine Stimulationselektrode (3) und die mindestens eine Referenzelektrode (4) mit einer Steuereinheit (5) in Verbindung stehen und von dieser mit einem elektrischen Strom beaufschlagt werden können, wobei die mindestens eine Stimulationselektrode (3) und die mindestens eine Referenzelektrode (4) in oder an einem Gehäuse (6) angeordnet sind, das zur Anbringung am, im oder hinter dem menschlichen Ohr ausgebildet ist,  wobei das System (1) weiterhin ein Programmiergerät (7) aufweist, mit dem der Verlauf mindestens eines Stimulationsparameters (I, U, t, f) für die Nervenstimulation definierbar ist,  wobei die Vorrichtung (2) weiterhin ein programmierbares Steuerelement (8) mit einem Speicherelement (9) aufweist, das mit der Steuereinheit (5) der Vorrichtung (2) in Verbindung steht und in dem ein Programm speicherbar ist, das...
Patent DE-102006042702-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Schätzen einer Magnetpolposition in einem Synchronmotor
Inventor: IMURA AKIHIRO
IPC: H02P6/08
Filed: 2006-09-12
Granted: 2018-07-26
Abstract: Verfahren zum Schätzen einer Magnetpolposition in einem Synchronmotor, mit folgenden Schritten:Berechnen einer induzierten Spannung des Motors basierend auf einem Modell einer induzierten Spannung in einem Zwei-Phasen-Wechselstrom-Koordinatensystem des Synchronmotors, wobei das Modell einer induzierten Spannung derart ausgestaltet ist, dass die indzierte Spannung aus einer Wechselstromspannung, die an dem Motor angelegt wird, und einem Wechselstrom, der an dem Motor erfasst wird, berechnet wird; undSchätzen einer Magnetpolposition aus der berechneten induzierten Spannung,wobei ein Modell einer angenäherten induzierten Spannung als das Modell einer induzierten Spannung verwendet wird, und das Modell einer angenäherten induzierten Spannung derart ausgestaltet ist, dass der Wechselstrom aus einer Schwingung mit einer Amplitude besteht, deren zeitlich abgeleiteter Wert im Wesentlichen auf null eingestellt wird,wobei das Zwei-Phasen-Wechselstrom-Koordinatensystem ein αβ-Koordinatensystem ist,wobei der Schritt des Berechnens basierend auf dem Modell einer angenäherten indzierten Spannung derart durchgeführt wird, dass die induzierte Spannnung in dem aß-Koordinatensystem gemäß einer Formel berechnet wird:wobei eeine α-Achsen-Komponente der induzierten Spannung in dem αβ-Koordinatensystem ist, eeine β-Achsen-Komponente der induzierten Spannung in dem aß-Koordinatensystem ist, Veine α-Achsen-Komponente der angelegten Wechselstromspannung in dem αβ-Koordinatensystem ist, Veine β-Achsen-Komponente der angelegten Wechselstromspannung in dem αβ-Koordinatensystem ist, R ein Widerstandswert eines Stators des Motors ist, ω eine Drehgeschwindigkeit in einem elektrischen Winkel ist, L eine Induktivität in dem Motor ist, ieine α-Achsen-Komponente des erfassten Wechselstroms in dem aß-Koordinatensystem ist, ieine β-Achsen-Komponente des erfassten Wechselstroms in dem aß-Koordinatensystem ist.
Patent DE-102006051293-B4 (DE)
Title: Pendeltür
IPC: E05F1/10
Filed: 2006-10-24
Granted: 2023-09-14
Abstract: Pendeltür mit einem an einer Türumrahmung (10) über Drehlager (14) um eine vertikale Drehachse nach beiden Seiten schwenkbaren Drehrahmen (16) zum Aufspannen eines Insektenschutzgitters (18) sowie einem Türschließer (20), welcher den Drehrahmen (16) mittels mindestens einer über eine Rahmenecke abgewinkelten Torsionsfeder (30) in die Schließstellung zurückstellt, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Drehlager (14) einen in einer Profilnut (38) des Drehrahmens (16) höhenverstellbaren, mit einem Zapfenteil (42) in ein umrahmungsseitiges Lagerauge (44) einführbaren Nutstein (40) aufweist, und dass die mindestens eine Torsionsfeder (30) einen im Verstellweg des Nutsteins (40) in die Profilnut (38) eingreifenden Vertikalschenkel (54) aufweist.
Patent DE-102006052714-B4 (DE)
Title: Laserstrahlbearbeitungsmaschine
Inventor: MORIKAZU HIROSHI
IPC: B23K26/40
Filed: 2006-11-08
Granted: 2014-01-02
Abstract: Laserstrahlbearbeitungsmaschine, umfassend einen Ansaug- oder Einspanntisch (36) zum Halten eines Werkstücks und Laserstrahlaufbringmittel (52) zum Aufbringen eines Laserstrahls (L) auf das Werkstück, wobei die Laserstrahlaufbringmittel (52) Laserstrahloszillationsmittel (522) zur Erzeugung des Laserstrahls (L) und einen Kondensor (7) zum Konvergieren des Laserstrahls (L) aufweisen, wobei der Kondensor (7) eine erste zylindrische Linseneinheit (8a), die eine erste zylindrische Linse (81a) besitzt, eine zweite zylindrische Linseneinheit (8b), die eine zweite zylindrische Linse (81b) besitzt, welche derart positioniert ist, daß ihre Konvergenzrichtung senkrecht zu der Konvergenzrichtung der ersten zylindrischen Linse (81a) wird, und einen Abstandseinstellmechanismus (10) zum Einstellen des Abstands zwischen der ersten zylindrischen Linseneinheit (8a) und der zweiten zylindrischen Linseneinheit (8b) umfaßt, wobei die erste zylindrische Linseneinheit (8a) ein Linsenhalteglied (82), welches kreisförmig ist und die erste zylindrische Linse (81a) hält, einen ersten Rahmen (83), der einen kreisförmigen Hohlraum (831) zum Aufnehmen des Linsenhalteglieds (82) aufweist, einen zweiten Rahmen (84) zum Halten des ersten Rahmens (83), Dreheinstellmittel (86) zum Drehen des Linsenhalteglieds (82) entlang einer Innenwand des kreisförmigen Hohlraums (831), und Einstellmittel (88) zum Bewegen des ersten Rahmens (83) relativ zu dem zweiten Rahmen (84) in einer Richtung senkrecht zu der Konvergenzrichtung der ersten zylindrischen Linse (81a) aufweist; und die zweite zylindrische Linseneinheit (8b) ein Linsenhalteglied (82), welches kreisförmig ist und die zweite zylindrische Linse (81b) hält, einen ersten Rahmen (83), der einen kreisförmigen Hohlraum (831) zum Aufnehmen des Linsenhalteglieds (82) aufweist, einen zweiten Rahmen (84) zum Halten des ersten Rahmens (83), Dreheinstellmittel (86) zum Drehen des Linsenhalteglieds (82) entlang einer Innenwand des kreisförmigen Hohlraums (831), und Einstellmittel (88) zum Bewegen des ersten Rahmens (83) relativ zu dem zweiten Rahmen (84) in einer Richtung senkrecht zu der Konvergenzrichtung der zweiten zylindrischen Linse (81b) aufweist ...
Patent DE-102006060561-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Quarzglasformkörpers
Inventor: BORENS MANFRED
IPC: C03B19/02
Filed: 2006-12-21
Granted: 2011-12-29
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Quarzglasformkörpers mit den Schritten: – Einbringen eines Quarzglas-Wassergemisches in eine Gussform, welche eine Außenform und einen Kern aufweist, – Trocknen des Quarzglas-Wassergemisches in der Gussform und – Entformen des so erzeugten Grünkörpers, gekennzeichnet, durch die Schritte: – zumindest teilweise Verkleiden oder Ersetzen der formgebenden Flächen der Gussform im Bereich des Kerns mit bzw. aus einer wasserdichten Substanz vor dem Einbringen eines Quarz-Wassergemisches und – Anlegen einer Druckdifferenz über die Gussform oder über Teile davon während des und/oder nach dem Einbringen des Quarzglas-Wassergemisches, wodurch während des Trocknens in der Gussform der Wasserentzug in einer Richtung gesteuert wird.
Patent DE-102006060898-B4 (DE)
Title: Verbundlenkerhinterachse
Inventor: BECK MANFRED
IPC: B60G7/00
Filed: 2006-12-21
Granted: 2013-12-05
Abstract: Verbundlenkerhinterachse für ein Fahrzeug, insbesondere einen PKW, mit einem Querträger (1) und mit der Fahrzeugkarosserie verbindbaren Längslenker (2, 3) an dessen Enden, dadurch gekennzeichnet, dass ein die gesamte Verbundlenkerachse bildender Grundkörper aus einem einzigen Blechmaterialstück geformt und wenigstens teilweise pressgehärtet ist, und dass die Verbundlenkerhinterachse in verschiedenen Bereichen in unterschiedlichem Grad pressgehärtet ist, und dass die Verbindungseinrichtungen aufweisende Endbereiche der Verbundlenkerhinterachse in höherem oder geringerem Grade als die übrige Verbundlenkerhinterachse pressgehärtet sind.
Patent DE-102007026364-B4 (DE)
Title: Optisches Gerät und mobile Vorrichtung
Inventor: SAKAGAMI YOSHIAKI
IPC: G01S17/88
Filed: 2007-06-06
Granted: 2012-12-06
Abstract: Optisches Gerät (100), umfassend eine Licht-Projektionseinheit (110) und eine Licht-Empfangseinheit (120),  wobei die Licht-Projektionseinheit (110) in übereinander angeordneten Lagen angeordnet wenigstens eine Projektionslichtquelle (114) und eine Lentikular-Platte (112) zum Projizieren von Licht auf einen Lichtprojektionsbereich aufweist,  wobei eine erste zylindrische Linsenanordnung (A1) auf einer Seite der Lentikular-Platte (112) ausgebildet ist, und eine zweite zylindrische Linsenanordnung (A2) auf der anderen Seite der Lentikular-Platte (112) ausgebildet ist, und wobei eine Erzeugende der ersten zylindrischen Linsenanordnung (A1) orthogonal zu einer Erzeugenden der zweiten zylindrischen Linsenanordnung (A2) verläuft,  wobei die Licht-Empfangseinheit (120) einen Lichtempfänger (124) aufweist, und die Licht-Projektionseinheit (110) und die Licht-Empfangseinheit (120) integral ausgebildet und benachbart zueinander angeordnet sind zur Erfassung von Licht durch den Lichtempfänger (124), welches Licht von der Projektionslichtquelle (114) über die Lentikular-Platte (112) auf ein Objekt im Lichtprojektionsbereich projiziert und von dem Objekt zurück reflektiert ist.
Patent DE-102007027516-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Lageveränderung mindestens eines Teils einer Beleuchtungseinrichtung für Kraftfahrzeuge
Inventor: BRENDLE MATTHIAS
IPC: H02P7/00
Filed: 2007-06-15
Granted: 2018-11-15
Abstract: Verfahren zur Lageveränderung mindestens eines Teils einer Beleuchtungseinrichtung (1) für Kraftfahrzeuge mittels mindestens eines Verstellantriebs (9), wobei in Abhängigkeit von einem Sollwert (X) für die Lage des mindestens einen Teils und von einem Istwert (Y) der Lage des mindestens einen Teils unter Verwendung eines Dreipunktreglers (21) ein Stellsignal (Q) zur Ansteuerung des Verstellantriebs (9) ermittelt wird, wobei in Abhängigkeit vom Stellsignal (Q) ein Rückführsignal (R) gebildet wird, das mit einem aus der Differenz zwischen Sollwert (X) und Istwert (Y) ermittelten Regeldifferenzsignal (D) verknüpft wird, wobei das verknüpfte Signal dem Dreipunktregler (21) zugeführt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Änderungsrate des Rückführsignals wenigstens annähernd proportional zu einer Differenz zwischen dem Stellsignal oder einem aus dem Stellsignal ermittelten Signal und dem Rückführsignal oder einem aus dem Rückführsignal ermittelten Signal ist, wobei ein Proportionalitätskoeffizient bei betragsmäßig zunehmenden Rückführsignal einen ersten Wert und bei betragsmäßig abnehmenden Rückführsignal einen zweiten Wert annimmt.
Patent DE-102007027871-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines einstückigen Spannschlosses
Inventor: HUANG HAN-CHING
IPC: B21D53/24
Filed: 2007-06-18
Granted: 2010-01-28
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines einstückigen Spannschlosses (10) mit folgenden, zeitlich aufeinanderfolgenden Verfahrensschritten:  – Bereitstellen einer Platte (20) aus Metall;  – anschließend Tiefziehen zweier Vorsprünge (30) von einer Seite der Platte (20) und Biegen der Vorsprünge (30) und Formen der Platte (20) in eine Form, welche zwei entgegengesetzte Enden hat, die durch die Vorsprünge (30) definiert werden;  – anschließend Tiefziehen der Platte (20), um eine Ausnehmung (40) zwischen den Vorsprüngen (30) zu bilden;  – anschließend Ausstanzen der Ausnehmung (40), um eine Durchgangsöffnung (50) zu bilden;  – anschließend Bohren eines Loches (60) durch jede Ausnehmung (30) hindurch; und  – abschließend Gewindeschneiden jedes Loches (60), um einen Gewindeabschnitt (70) zu bilden.
Patent DE-102007029905-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines elektrischen Transformators
Inventor: HAEGER KARL-HEINZ
IPC: H02H5/04
Filed: 2007-06-28
Granted: 2009-07-02
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines elektrischen Transformators (10), wobei der Transformator (10) mit mindestens zwei Wicklungen (15, 16), einem Wählschalter (12) und einem Lastschalter (13) versehen ist, wobei der Lastschalter (13) mindestens einen Überschaltwiderstand (22) aufweist, und wobei die Wicklungen (15, 16) und der Überschaltwiderstand (22) in einem gemeinsamen Transformatorgehäuse (11) untergebracht sind, das mit einem Transformatoröl (25) gefüllt ist, dadurch gekennzeichnet, dass vor einer Inbetriebnahme des Transformators (10) die Betriebsparameter eines nicht-zulässigen Betriebszustands, bei dem die Temperatur des Überschaltwiderstands (22) einen vorgegebenen Schwellwert erreicht oder überschreitet, durch Testen ermittelt werden, dass die Betriebsparameter des nicht-zulässigen Betriebszustands gespeichert werden, und dass im Betrieb des Transformators (10) das Auftreten des nicht-zulässigen Betriebszustands verhindert wird.
Patent DE-102007034085-B4 (DE)
Title: Getriebe für ein Fahrzeug, insbesondere Kraftfahrzeug
Inventor: SPITZENBERG NICO
IPC: F16H57/04
Filed: 2007-07-21
Granted: 2018-11-29
Abstract: Getriebe für ein Fahrzeug, insbesondere Kraftfahrzeug, mit einer hohlen Welle (1) und einer darin verlaufenden Dehnschraube (21) zum axialen Verspannen von Getriebeelementen (7) auf der Welle (1), wobei die Dehnschraube (21) einen hohlen Schaft (25) mit Öffnungen (29) zum radialen Ableiten von Öl aus dem Inneren der Dehnschraube (21) in die hohle Welle (1) hinein aufweist und wobei zwischen einer Innenseite einer Mantelwand der hohlen Welle (1) und einer Außenseite der Mantelwand der Dehnschraube (21) ein Ölraum (35), insbesondere Ringraum, ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Ölraum (35) in Axialrichtung durch einen ersten und einen zweiten Wellen-Ringbund (32, 36) der hohlen Welle (1) begrenzt ist.
Patent DE-102007041300-B4 (DE)
Title: Geschirrspülmaschine
Inventor: ROSENBAUER MICHAEL
IPC: A47L15/42
Filed: 2007-08-31
Granted: 2016-07-21
Abstract: Geschirrspülmaschine (2), insb. Haushaltsgeschirrspülmaschine, wenigstens umfassend einen mit einem Zugangsmittel (6) öffnen- und verschließbaren Behandlungsraum (4), in dem Spülgut mit Spülflotte beaufschlagbar ist, mit einem Dampfschutzelement (8) zum Schutz von aus dem Behandlungsraum (4) austretenden Dampf, wobei das Dampfschutzelement (8) beweglich angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eine Betriebsposition des Dampfschutzelements (8) durch Anschlagmittel festlegbar ist, und dass die Position der Anschlagmittel veränderbar ist.
Patent DE-102007048137-B4 (DE)
Title: Verfahren und Aufbereitung von organischen Materialien für Biogasanlagen
Inventor: DIDDENS HELMUT
IPC: C12M1/107
Filed: 2007-10-05
Granted: 2010-09-02
Abstract: Verfahren zur Aufbereitung von organischen Materialien für Biogasanlagen mit den Schritten:  – Füllen von organischem Material in einen Mischbehälter;  – Zerkleinern und Mischen des organischen Materials im Mischbehälter, mit Flüssigkeit durch einen Dissolver mit einem Antrieb, der eine Welle antreibt, wobei am Ende der Welle ein scheibenförmiges Mischwerkzeug angeordnet ist, wobei das Mischwerkzeug mit Messern oder Schneiden versehen ist, die radial am Rand des Mischwerkzeugs angeordnet sind, so dass ein pumpfähiges Substrat entsteht;  – Abpumpen des Substrats in einen Biogas-Fermenter.
Patent DE-102007050954-B4 (DE)
Title: Horizontalspritzgießmaschine mit Gleichlaufregelung der Wendeplatte
Inventor: GRUBER MARCO
IPC: B29C45/76
Filed: 2007-10-23
Granted: 2020-03-05
Abstract: Horizontalspritzgießmaschine mit einer feststehenden (3) und einer beweglichen Formaufspannplatte (2), mit zwischen den beiden Formaufspannplatten (2, 3) verlaufenden Säulen (11a, 11b, 12a, 12b), mit einem zwischen den Formaufspannplatten (2, 3) angeordneten und auf oder in dem Maschinenbett (1) abgestützten Schiebetisch (7) zur Aufnahme eines Formträgers (23), mit einer sich zwischen den oberen Säulen (11a, 11b) erstreckenden und relativ zu diesen verschieblichen Traverse (30), mit ersten oberen Antriebsmitteln (32, 33) zum Verschieben der Traverse (30) sowie mit zweiten unteren Antriebsmitteln (19, 20) zum Verschieben des Schiebetischs (7), dadurch gekennzeichnet, dass an dem ersten oberen Antriebsmittel (32, 33) oder an der Traverse (30) ein erstes Wegmesssystem vorgesehen ist, dass an dem zweiten unteren Antriebsmittel oder an dem Schiebetisch ein zweites Wegmesssystem (40) vorgesehen ist, dass eine Auswerte- und Regeleinheit vorgesehen ist, die die Signale des ersten und des zweiten Wegmesssystems (40) miteinander vergleicht und bei Abweichungen von vorgegebenen Sollwerten bei einem der Antriebe (19, 20, 32, 33) eine Regelung aktiviert.
Patent DE-102007051393-B4 (DE)
Title: Wirbelstrommühle, sowie Mahlwerkzeug und Mahlring dafür
Inventor: FISCHER JOSEF DIPL ING
IPC: B02C13/14
Filed: 2007-10-25
Granted: 2015-03-05
Abstract: Mahlwerkzeug (1) für eine Wirbelstrommühle, die einen zwischen deren Stator und deren Rotor definierten Mahlspalt aufweist, zur Montage auf dem Rotor, der mit einem oder mehreren Mahlringen als Trägerelemente für Mahlwerkzeuge bestückt ist, wobei das Mahlwerkzeug (1) eine in die Drehrichtung (R) des Rotors weisende Brechfläche (3) aufweist, auf welche die von der anderen Seite des Mahlspaltes abprallenden Teilchen des Mahlguts auftreffen und dabei zerschlagen werden sollen, so dass Mahlgut zu Feinpulver vermahlen werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass a) das Mahlwerkzeug (1) um eine zur Drehachse des Rotors im wesentlichen parallele Schwenkachse (S) schwenkbar am Rotor befestigbar ist, b) das Mahlwerkzeug (1) einen Befestigungsabschnitt (9) zur schwenkbaren Befestigung an dem Rotor aufweist, sowie einen Brechabschnitt (10), welcher an den Befestigungsabschnitt (9) auf der zur radialen Außenseite hin gerichteten Seite anschließt, wobei der Befestigungsabschnitt (9) zwischen zwei Trägerplatten (5, 6) an dem Rotor angeordnet ist, und der Brechabschnitt (10) die Brechfläche (3) aufweist.
Patent DE-102007052943-B4 (DE)
Title: In einer Montagewand fest installierte Steuer- und/oder Kommunikationseinrichtung
Inventor: WINKELMANN HENRY
IPC: H02G3/18
Filed: 2007-11-05
Granted: 2011-02-03
Abstract: In einer Montagewand fest installierte Steuer- und/oder Kommunikationseinrichtung, mit wenigstens zwei elektrischen Funktionsmodulen, die jeweils mit einem Gehäuse (1) mit einer eine Sichtfläche tragenden Vorderwand (2), mit vier schmalen Seitenwänden (3 bis 6), mit einer Rückwand (7) und mit einer im Innern des Gehäuses (1) angeordneten elektrischen Schaltung versehen sind, die wenigstens zwei benachbart zu verschiedenen Seitenwänden (3 bis 6) angeordnete Anschlusseinrichtungen aufweist, über die wahlweise der Anschluss der elektrischen Schaltung in einer Bustechnik herstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Anschluss der elektrischen Schaltung durch die Rückwand (7) hindurch erfolgt mittels einer an den Rückwänden (7) der wenigstens zwei Gehäuse (1) angeordneten elektrischen Verbinders in Form einer Verbindugsplatte (25), die wenigstens zwei Verbindungseinrichtungen zu den Anschlusseinrichtungen auf den Rückwänden (7) in einem solchen Abstand trägt, dass diese mit den Anschlusseinrichtungen kontaktierbar sind.
Patent DE-102007054001-B4 (DE)
Title: Stellvorrichtung für ein Fahrzeugbauteil
Inventor: CRULL SVEN
IPC: E05F15/611
Filed: 2007-11-13
Granted: 2016-02-04
Abstract: Stellvorrichtung für eine Schwenkbetätigung eines Fahrzeugbauteils (2), etwa einer Tür, einer Klappe oder eines Deckels, mit einem linear in einer Bewegungsrichtung (I) verstellbaren Bewegungsübertragungselement (9), das einen mit einem Führungselement (27) zusammenwirkenden Steuerabschnitt (15) aufweist, welches Führungselement (27) oder Bewegungsübertragungselement (9) mit dem Fahrzeugbauteil (2) bewegungsgekoppelt ist, wobei zur Erzeugung einer Drehbewegung (II) des Führungselements (15) oder des Bewegungsübertragungselements (9) das Bewegungsübertragungselement (9) am Führungselement (27) entlang bewegbar ist.
Patent DE-102007056118-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Schwenken eines von einem Scheinwerfer ausgesendeten Lichtbündels
Inventor: FRANCHI NICOLA
IPC: F21V14/02
Filed: 2007-11-15
Granted: 2018-01-18
Abstract: Vorrichtung zum Schwenken eines von einem Scheinwerfer ausgesendeten Lichtbündels, mit  einem Aktuator (13) zum Antreiben einer Drehwelle und  einer Messeinrichtung zum Erfassen einer Referenzlage der Drehwelle, wobei  die Messeinrichtung ein Potentiometer umfasst, welches eine Widerstandsbahn (1) und einen an die Drehwelle gekoppelten Schleifer (2) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass  der Schleifer (2) zwischen einer ersten, die Widerstandsbahn (1) kontaktierenden Stellung und einer zweiten Stellung drehbar ist, in welcher der Schleifer von der Widerstandsbahn getrennt ist,  wobei beim Anschluss der Messeinrichtung an eine konstante Spannungsquelle  am Schleifer eine Spannung U1 anliegt, wenn er sich in der ersten Stellung befindet, und eine Spannung U2, wenn er sich in der zweiten Stellung befindet, wobei  beim Durchgang der Drehwelle durch die Referenzlage die Spannung am Schleifer von U1 auf U2 oder von U2 auf U1 springt.
Patent DE-102008009189-B4 (DE)
Title: Nichtdispersiver Infrarot-Gasanalysator
Inventor: BITTER RALF
IPC: G01N21/61
Filed: 2008-02-15
Granted: 2016-05-25
Abstract: Nichtdispersiver Infrarot-Gasanalysator zum Nachweis einer Messgaskomponente (5) in einem Gasgemisch (4), mit einer Infrarot-Strahlungsquelle (1) zur Erzeugung einer Infrarot-Strahlung (2), mit einer Modulationseinrichtung (6) zur Modulation der Infrarot-Strahlung (2), mit einer das Gasgemisch (4) enthaltenden und von der modulierten Infrarot-Strahlung (6) durchstrahlten Messküvette (3), mit einer in Strahlungsrichtung hinter der Messküvette (3) angeordneten Detektoreinrichtung (7, 23), die ein der Konzentration der Messgaskomponente (5) in dem Gasgemisch (4) entsprechendes Messsignal (12, 28) liefert, mit mindestens einem im Strahlengang der Infrarot-Strahlungsquelle (1) angeordneten optopneumatischen Detektor (15) und mit einer Korrektureinrichtung (22) zur Korrektur des Messsignals (12, 28) der Detektoreinrichtung (7, 23) mit dem von dem Detektor (15) erzeugten Detektorsignal (21) dadurch gekennzeichnet, dass der mindestens eine optopneumatische Detektor (15) zwischen der Infrarot-Strahlungsquelle (1) und der Messküvette (3) angeordnet und mit einem beliebigen Gas (16) gefüllt ist, wobei im Falle der Füllung mit der Messgaskomponente die Konzentration der Messgaskomponente in dem optopneumatischen Detektor (15) geringer als die in der Messküvette (3) ist.