baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-4447985-B4 (DE)
Title: Drosselklappen-Steuereinrichtung für Brennkraftmaschinen
Inventor: HARA MITSUO
IPC: F02D31/00
Filed: 1994-08-25
Granted: 2012-03-29
Abstract: Es wird eine Drosselklappen-Steuereinrichtung für Brennkraftmaschinen beschrieben, die die Maschinendrehzahl bei dem Leerlauf durch ständiges Korrigieren der Bezugs-Vollschließstellung bei der Leerlaufdrehzahlsteuerung mittels einer einzigen Drosselklappe stabilisiert. In eine Zentraleinheit einer elektronischen Steuereinheit werden über eine Eingabeschaltung ein Neutralstellungssignal, ein Klimaanlagensignal, ein Strombelastungssignal, ein Fahrpedal-Stellungssignal, die Maschinendrehzahl und die Wassertemperatur eingegeben. Von der Zentraleinheit wird eine derartige Drosselöffnung berechnet, daß die Ist-Drehzahl der Brennkraftmaschine bei dem Leerlauf gleich einer im voraus gespeicherten Soll-Drehzahl bei dem Leerlauf wird, die Drosselöffnung mit einem vorbestimmten oberen Grenzwert und einem vorbestimmten unteren Grenzwert für die Drosselöffnung bei dem Leerlauf verglichen und gemäß dem Vergleichsergebnis die Bezugs-Vollschließstellung der Drosselöffnung korrigiert. Infolgedessen wird hinsichtlich der Drosselöffnung der Drosselklappe ständig die Bezugs-Vollschließstellung korrigiert.
Patent DE-10008794-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Bodenverbesserungsmittels für unfruchtbare Böden
Inventor: KELLER HEINZ
IPC: C05G3/80
Filed: 2000-02-18
Granted: 2006-01-26
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines Bodenverbesserungsmittels für unfruchtbare
Böden,
wobei auslaugsichere Abfälle
und Zuschlagstoffe vermischt werden,  gekennzeichnet dadurch,
dass folgende Schritte durchgeführt
werden:  1.1- Fraktionieren und/oder Waschen zerkleinerter,
in Granulat- und/oder pulvriger Form vorliegender Abfallstoffe ausgewählt aus
Kunststoffen und/oder Gummiabfällen, Mischkunststoffen,
kunststoffenthaltenden Shredderfraktionen,  1.2- Aufschmelzen
der Abfallstoffe in einer thermomechanischen Behandlungsanlage auf
Zuschläge
in Form von Trägerstoffen
ausgewählt
aus Sanden, Kraftwerksreststoffen und Mischungen daraus, wobei das
Aufschmelzen  a) für überwiegend
amorphe thermoplastische Abfallstoffe in dem Anfangsstadium des
Schmelzbereichs  b) für
vorwiegend teilkristalline thermoplastische Abfallstoffe geringfügig oberhalb
der Kristallschmelzbereiche  in einem Zeitraum bis zu 10 Minuten
durchgeführt
wird  1.3- in Kontakt bringen des in Schritt 1.2 gebildeten
Konglomerates mit Additiven ausgewählt aus Säuren, Laugen, Oxidationsmitteln
und Mischungen aus Oxidationsmitteln mit Säuren oder Laugen dahingehend,
dass an der Oberfläche
des Konglomerates funktionelle Gruppen mit polaren und/oder mit
Ionenaustauscheigenschaften erzeugt werden  1.4- Zugabe von
anorganischen und/oder...
Patent DE-10026706-B4 (DE)
Title: Klemmenleiste für Einspritzvorrichtungen
Inventor: FUJITANI MITSUHIRO
IPC: F02M51/02
Filed: 2000-05-30
Granted: 2010-07-15
Abstract: Beim Gießen einer Klemmenleiste 1 für Einspritzvorrichtungen, die einen Brennstoffkanal 3 enthält, der integral mit dieser ausgebildet ist, wird eine Brennstoffschiene 4, die den Brennstoffkanal 3 enthält, im voraus durch einen ersten Formungsvorgang hergestellt. Die Brennstoffschiene 4 ist mit einer Vielzahl von Positioniervorsprüngen 7 in Bezug auf Metallformen in einer Längsrichtung für einen sekundären Formungsvorgang ausgestattet. Die Brennstoffschiene 4 wird in eine Position gesetzt und wird in die Metallformen eingebracht. Wenn in diesem Zustand der sekundäre Formungsvorgang durchgeführt wird, wird die Brennstoffschiene 4 keiner Positionsverschiebung unterworfen, sondern kann exakt geformt werden.
Patent DE-10028268-B4 (DE)
Title: Zweimassen-Dämpfungsschwungrad für Kraftfahrzeuge
Inventor: CIRIACO BONFILIO
IPC: F16F15/134
Filed: 2000-06-09
Granted: 2015-07-30
Abstract: Zweimassen-Dämpfungsschwungrad für Kraftfahrzeuge, das dazu bestimmt ist, eine Kurbelwelle eines Motors dieses Fahrzeugs mit einem Kupplungsmechanismus um eine allgemeine Achse (x-x') drehfest zu verbinden und dabei vom Motor kommenden Torsionsschwingungen abzubauen, umfassend zwei Schwungradelemente (1, 2), nämlich ein Primärelement (1), das drehfest mit einem Ende der Kurbelwelle verbindbar ist, und ein Sekundärelement (2), das drehfest mit einem Eingangsorgan einer Kraftübertragung verbindbar ist, und Anfügemittel, welche die Schwungradelemente (1, 2) unter einer Winkelauslenkbarkeit miteinander verbinden und welche aus elastischen Mitteln (3, 3') und aus Dämpfungsmitteln (5) bestehen, wobei die elastischen Mittel (3, 3') umfangsmäßig entgegen einem übertragenen Drehmoment wirken und zwei Federgruppen (3, 3') aufweisen, die hintereinander in einer auf die allgemeine Achse (x-x') des Schwungrads zentrierten torischen Aufnahme (6) angeordnet sind, und wobei die Dämpfungsmittel (5) durch eine Aneinanderschichtung von Reibkränzen gebildet werden, die auf die allgemeine Achse (x-x') des Schwungrads zentriert sind und die durch ein axial wirksames Federmittel (52) gegeneinander gedrückt werden, wobei die Reibkränze relativ zueinander infolge einer Winkelauslenkung zwischen den Schwungradelementen (1, 2) in einer Winkelauslenkung mitgenommen werden, wobei Druckteile (13, 13'; 21, 21') vorgesehen sind, die an den gegenüberliegenden Enden der Federgruppen (3, 3') anliegen und sie zusammendrücken, wenn das übertragene Drehmoment die Schwungradelemente (1, 2) relativ zueinander rotatorisch auslenkt, und wobei jede Federgruppe (3, 3') aus einer durchgehenden Struktur mit mehreren Windungen besteht, die, wenn kein übertragenes Drehmoment vorliegt, jeweils eine ...
Patent DE-10047137-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Verringerung des CO2-Gehaltes von Gasen und Verwendung der Vorrichtung bei einem Verfahren zur Erzeugung von Druckgas mit verringertem CO2-Gehalt
Inventor: HECKMANN JOHANNES
IPC: B63C11/24
Filed: 2000-09-22
Granted: 2005-09-01
Abstract: Vorrichtung
zur Verringerung des CO 2 -Gehaltes von Gasen
bei der Druckgaserzeugung, insbesondere der Drucklufterzeugung,
mittels Kompressoren, umfassend  ein Durchleitungsrohr (1) mit
einer Ansaugöffnung
(2) für
zu behandelnde Gase, einer Einrichtung (3) zur Unterteilung der
angesaugten Gase in zwei Teilvolumenströme, einer vor der Unterteilungseinrichtung
(3) angeordneten Abzweigungsleitung (4) für einen ersten Teilvolumenstrom,
einer nach der Unterteilungseinrichtung (3) angeordneten Zuführleitung
(5) für
den behandelten ersten Teilvolumenstrom, sowie einer Auslaßöffnung (6)
für die
behandelten Gase,  einen mit dem Durchleitungsrohr (1) über die
Abzweigungsleitung (4) und die Zuführleitung (5) verbundenen Behälter (7),  eine
innerhalb des Behälters
(7) angeordnete Einrichtung (8) zur Befeuchtung des ersten Teilvolumenstroms,
und  eine innerhalb des Behälters
(7) angeordnete, mit CO 2 -Absorbermaterial
gefüllte
Absorberpatrone (9), durch welche der erste Teilvolumenstrom geleitet
und über
die Zuführleitung
(5) zum Durchleitungsrohr (1) rückgeführt wird.
Patent DE-10056752-B4 (DE)
Title: Kombination aus einem Fahrzeug und einer Dachanzeigeeinrichtung
Inventor: ROTHFUS CHRISTOFF
IPC: B60Q1/26
Filed: 2000-11-16
Granted: 2006-03-16
Abstract: Kombination
aus einem Fahrzeug (2), insbesondere Personenkraftwagen, und einer
Anzeigeeinrichtung (11), die auf einem Dach (3) des Fahrzeuges (2) befestigbar
ist, wobei am Dach (3) eine Antenne (4) befestigt ist, deren Fuß (5) erste
Befestigungsmittel (6) aufweist, die zum Befestigen der Anzeigeeinrichtung
(11) mit an der Anzeigeeinrichtung (11) ausgebildeten, komplementären zweiten
Befestigungsmitteln (12,13) zusammenwirken.
Patent DE-10062398-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bildung eines Borstenbündels sowie eine zur Durchführung des Verfahrens geeignete Vorrichtung
IPC: A46D3/08
Filed: 2000-12-14
Granted: 2013-09-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bildung eines Borstenbündels, bei dem eine Aufnahmeeinrichtung an mindestens einem Filamentenbehälter vorbeigeführt wird, in dem Filamentenbehälter enthaltene Borstenfilamente abgegriffen und einer Entnahmeeinrichtung zugeführt werden. Die vorliegende Erfindung betrifft weiterhin eine Vorrichtung zur Bildung eines Borstenbündels mit einer drehbar gelagerten Aufnahmeeinrichtung, deren äußere, mindestens einen Filamentenbehälter abdichtende Umfangsfläche wenigstens eine Borstenfilamenten-Aufnahme aufweist und die von einer ersten Position, in der die Borstenfilamenten-Aufnahme mit einem Filamentenbehälter kommuniziert, in eine zweite Position zur Entnahme einer durch die in der Borstenfilamenten-Aufnahme enthaltenen Borstenfilamente gebildeten Borstenbündels bewegbar ist. Zur Verringerung der Belastung der Vorrichtung und des mit der Durchführung des Verfahrens verbundenen Lärmes wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass die Aufnahmeeinrichtung gleichsinnig umlaufend angetrieben ist. Hinsichtlich des Verfahrens wird mit der vorliegenden Erfindung vorgeschlagen, dass die Aufnahmeeinrichtung umlaufend gedreht wird.
Patent DE-10065967-B4 (DE)
Title: Zugentlastungsgehäuse für elektrische Bauteile
Inventor: GERBERDING WOLFGANG
IPC: H01R13/58
Filed: 2000-12-27
Granted: 2010-09-23
Abstract: Zugentlastungsgehäuse für elektrische Bauteile mit einer im Inneren des Gehäuses angeordneten Zugentlastungsvorrichtung zum Festlegen einer elektrischen Mantelleitung in dem Gehäuse,  – das Gehäuse ist aus Kunststoff gefertigt und besteht aus zwei Gehäusehälften, nämlich einem Gehäuseunterteil, in das die festzulegende Mantelleitung anzuordnen ist, und einem Gehäuseoberteil, das in Art eines Deckels auf das Gehäuseunterteil aufrastbar ist,  – die Zugentlastungsvorrichtung besteht aus einem Bügel, der die festzulegende Mantelleitung übergreift und der mittels einer von der Außenseite des Gehäuses zu betätigenden Spannschraube, die durch das Gehäuse hindurch in ein Gewindestück des Bügels einschraubbar ist, mitsamt der Mantelleitung gegen ein gehäuseseitiges Drucklager verspannbar ist,  – der Bügel (14) der Zugentlastungsvorrichtung ist mit nach oben zum Gehäuseoberteil (5) offener Bügelform in dem Gehäuseunterteil (8) angeordnet,  – ein Ende (16) des Bügels (14) ist an dem Gehäuseunterteil flexibel angelenkt; und  – das Gewindestück (15) des Bügels (14) der Zugentlastungsvorrichtung ist mittels...
Patent DE-10080841-B4 (DE)
Title: Bewegliche Trennvorrichtung für die Klassen in einer Kabine, beispielsweise eines Linienflugzeugs
Inventor: MICHEL DOMINIQUE
IPC: B64D11/00
Filed: 2000-03-13
Granted: 2004-05-06
Abstract: Bewegliche Klassen-Trennvorrichtung in einer Kabine, wie etwa der eines Linienflugzeugs, die umfasst:  – eine Führungsschiene (110), die in Längsrichtung der Kabine angeordnet ist und entlang derer die Trennvorrichtung Translationsbewegungen ausführen kann,  – eine entriegelbare Verriegelungseinrichtung, mit der die Trennvorrichtung in einer ausgewählten Kopplungsplatte (113, 200) verriegelbar ist, wobei die Verriegelungseinrichtung vor einer Translationsbewegung entriegelbar ist,  – eine Bedienungseinrichtung zur Bedienung der Verriegelungseinrichtung bei den Translationsbewegungen, gekennzeichnet durch  – mindestens einen ersten Signalanzeige-Verbinder (18, 116), der fest mit einem beweglichen Verbinderträger (117, 135, 141, 157) verbunden ist, der wiederum der Trennvorrichtung zugehört,  – einen zweiten Signalanzeige-Verbinder (114), der mit der Kopplungsplatte (113, 200) fest verbunden ist,  – eine Verbindungseinrichtung zur Verbindung des ersten Signalanzeige-Verbinders (18, 116) mit dem zweiten Signalanzeige-Verbinder (114), wobei die Verbindungseinrichtung mit der Bedienungseinrichtung bei den Translationsbewegungen bedienbar ist.  – eine Einrichtung zur Verhinderung einer Betätigung der Bedienungseinrichtung, falls zumindest der...
Patent DE-10107065-B4 (DE)
Title: Behälter mit brandregulierendem Mehrkammer-System
Inventor: DEUSL ALEXANDRA
IPC: F24B1/18
Filed: 2001-02-13
Granted: 2004-07-15
Abstract: Kamineinsatz mit zumindest einem Vorratsbehälter (1) für einen Brennstoff mit zumindest einer Öffnung (3), wobei der Vorratsbehälter (1) als Flüssigkeitsbehälter für einen flüssigen Brennstoff vorgesehen ist, der mit einem zumindest teilweise oben offenen Gefäß (2) kommunizierend ausgebildet ist, das zumindest teilweise als Brennraum für einen flüssigen Brennstoff ausgebildet ist und wobei der Vorratsbehälter (1) und das zumindest teilweise oben offene Gefäß (2) als wenigstens zwei Kompartimente eines Grundbehälters (5) ausgebildet sind, die durch wenigstens eine Trennwand (4) mit zumindest einer Öffnung (3) getrennt sind, dadurch gekennzeichnet , dass das das Gefäß (2) bildende Kompartiment zumindest teilweise durch eine Seitenwand des Grundbehälters (5) begrenzt ist.
Patent DE-10109557-B4 (DE)
Title: Verbesserter Pufferträger und -lager
Inventor: SULLIVAN PATRICK D
IPC: B65G17/34
Filed: 2001-02-28
Granted: 2004-02-26
Abstract: Träger in einem Schienensystem (12, 60) mit einer ein hinteres Pufferlager (24) und einen Pufferring (28) aufweisenden Palette (15), dadurch gekennzeichnet, daß das Pufferlager 24) an einem hinteren Abschnitt (17) des Trägers relativ zur Palette (15) verschwenkbar montiert ist.
Patent DE-10132983-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Verringern der elektromagnetischen Strahlung eines OSD-Systems
Inventor: TSOU HSIEN-CHUN
IPC: H04N5/445
Filed: 2001-07-06
Granted: 2005-03-31
Abstract: Verfahren
zum Verringern der elektromagnetischen Strahlung eines OSD-Systems, welches
die Anzeigeauflösung
mittels eines Oszillators (VCO) einstellt und von einer PLL-Schaltung
gesteuert wird, mit den Schritten:  Einstellen der Auflösung des
OSD-Systems auf einen vorbestimmten Paßwert der elektromagnetischen
Störung (EMI),
der den Bereich höchster
elektromagnetischer Störung
(EMI) meidet und in einem Bereich niedrigerer elektromagnetischer
Störung
(EMI) liegt;  Prüfen
des OSD-Systems, ob es gestartet ist oder nicht;  Ändern der
Auflösung
des OSD-Systems auf einen anzuzeigenden Wert, wenn das OSD-System
gestartet ist;  Beibehalten des vorbestimmten Paßwerts der
EMI, wenn das OSD-System nicht gestartet ist; und  Wiederholen
des Schritts der Prüfung
des OSD-Systems.
Patent DE-10134069-B4 (DE)
Title: Kraftstoffpumpe für ein Kraftstoffsystem einer Brennkraftmaschine
Inventor: REMBOLD HELMUT
IPC: F04B1/04
Filed: 2001-07-13
Granted: 2011-07-07
Abstract: Kraftstoffpumpe (20) für ein Kraftstoffsystem (10) einer Brennkraftmaschine (30), mit einem Gehäuse (34), mit mindestens einem Kolben (42), mit Antriebsmitteln (70) zum Antrieb des Kolbens (42), mit einem Einsatz (40), in welchem der Kolben (42) geführt ist, mit einer einwärts gerichteten Ausnehmung (38) im Gehäuse (34), in welcher der Einsatz (40) aufgenommen ist und welche eine schräg abfallende Ringschulter (44) aufweist, an der ein komplementärer Absatz (46) des Einsatzes (40) anliegt, mit einer plastischen Materialverformung (52) am Gehäuse (34), durch die der Einsatz (40) mit dem Absatz (46) in Anlage an der Ringschulter (44) gehalten wird, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine Stirnfläche (64, 65) des Einsatzes (40) größenmäßig so abgestimmt und so ausgerichtet ist, dass der Einsatz (40) im Betrieb durch die resultierende hydraulische Kraft axial einwärts mit dem Absatz (46) gegen die Ringschulter (44) beaufschlagt wird, und die plastische Materialverformung (52) nur axial einwärts auf den Einsatz (40) wirkt,...
Patent DE-10141383-B4 (DE)
Title: Zurrschiene
Inventor: KLETT WOLFGANG
IPC: B60P7/08
Filed: 2001-08-23
Granted: 2006-12-21
Abstract: Zurrschiene
(1) zur Ladungssicherung an den Innenseiten des Aufbaus von Lastfahrzeugen, mit
zwei verschiedenen, benachbarten Schlitzen (9a, b...),  – einem
sich primär
in Längsrichtung
(10) und auch in Querrichtung (11) erstreckenden Blechstreifen (13)
mit  – in
Querrichtung (11) verlaufenden, in Längsrichtung (10) hintereinander
angeordneten Schlitzen (9), von deren Rändern unterschiedlich umgebördelte Laschen
(2, 5) nach hinten anstehen, wobei  – von den Rändern zweier verschiedener,
benachbarter Schlitze (9) wenigstens ein Paar aus zueinander benachbarten
Laschen (5) vom Blechstreifen (13) aus so abragen, dass die freien
Enden des Paares von umgebördelten
Laschen (5) aufeinander zuweisen,  dadurch gekennzeichnet, dass  – die Laschen
(5) dieses wenigstens einen Paares um wenigstens 180° gegenüber dem
Blechstreifen (13) umgebördelt
sind und  – die
anderen, in die Tiefe abragenden, Laschen (2) so weit auf die dahinter
liegende Festfläche
(Befestigungsfläche (3)
oder Nutboden(4)) zuragen, dass dazwischen kein Zurrgurt mehr hindurchgeführt werden
kann.
Patent DE-10157589-B4 (DE)
Title: Motoransaugkammer
Inventor: RADEL HARRY
IPC: F02M35/08
Filed: 2001-11-23
Granted: 2013-08-01
Abstract: Motoransaugkammer (13) für eine Kettensäge (10), mit einer Ansaugöffnung (14) und einem in der Motoransaugkammer (13) aufgenommenen Luftfilter (16), gekennzeichnet durch eine weitere Öffnung (19) in der Motoransaugkammer (13) zum Entfernen von am Luftfilter (16) abgeschiedenen Verunreinigungen aus der Ansaugkammer, und eine die Öffnung (19) schließende Klappe (20) zur Schalldämpfung, wobei die Klappe (20) eine Vorspannung in die geöffnete Position aufweist und im Motor-Lastbetrieb geschlossen ist, wobei die Klappe (20) im Motor-Lastbetrieb durch einen in der Ansaugkammer (13) herrschenden Unterdruck in eine Schließposition gebracht wird und die Klappe (20) geöffnet ist, wenn der Motor abgeschaltet ist oder im Leerlauf ist.
Patent DE-10162211-B4 (DE)
Title: Zündungssteuerungsgerät
Inventor: SAGA TADAYUKI
IPC: F02P3/04
Filed: 2001-12-18
Granted: 2007-08-09
Abstract: Zündungssteuerungsgerät, umfassend:  eine
Motorgeschwindigkeits-Erfassungseinrichtung (101) zum Berechnen
einer Motorgeschwindigkeit gemäß einem Motorkurbelwinkel-Sensorsignal;  eine
Stromversorgungsstart-Steuerung (102) zum Ausgeben eines einer Motorgeschwindigkeit
entsprechenden Zeitgebersignals an eine Zündungsspule (5) zum Stromversorgungsstart;  eine
Stromversorgungsbeendigungs-Steuerung (103) zum Ausgeben eines der
Motorgeschwindigkeit entsprechenden Zeitgebersignals an die Zündungsspule
(5) zur Stromversorgungsbeendigung;  eine Zündungsspulen-Steuerung (104)
zum Steuern der Stromversorgung an die Zündungsspule gemäß den aus der
Stromversorgungsstart-Steuerung (102) und der Stromversorgungsbeendigungs-Steuerung
(103) ausgegebenen Signalen; und  eine Überdrehzahlbestimmungs-Einrichtung
(105) zum Ausgeben eines eine Überdrehzahl
bestimmenden Signals, wenn bestimmt wird, dass die durch die Motorgeschwindigkeits-Erfassungseinrichtung
berechnete Motorgeschwindigkeit einen vorbestimmten Grenzwert übersteigt,  dadurch
gekennzeichnet, dass   die Stromversorgungsbeendigungs-Einrichtung
(103) bei Feststellung der Überschreitung
des Grenzwerts, während Strom
durch die Zündungsspule
fließt,
einen Zeitpunkt zum Beenden der Stromversorgung zur Zündungsspule
(5) zum Zünden
derselben verzögert
auf einen Zeitpunkt nach einem durch das Zeitgebersignal zur Stromversorgungsbeendigung
angezeigten Zeitpunkt, um dadurch eine Umdrehung des Motors zu hemmen.
Patent DE-10197019-B4 (DE)
Title: Vorrichtung mit einem röhrenförmigen Filterelement und einer Komponente zum Halten eines Filterelementes, Plattenwärmetauscher mit dieser Vorrichtung
Inventor: ANDERSSON GÖRAN
IPC: F28F3/00
Filed: 2001-12-21
Granted: 2020-01-02
Abstract: Vorrichtung, umfassend ein röhrenförmiges Filterelement (15) und eine Komponente (20) zum Halten des röhrenförmigen Filterelementes (15) in einer Durchlassöffnung (2) eines Plattenwärmetauschers (1), der einen Stapel von Wärmeübertragungsplatten (3) zwischen einer ersten Platte (5) und einer zweiten Platte (6) umfasst, wobei das röhrenförmige Filterelement (15) eine innere Fläche und eine äußere Fläche hat, dadurch gekennzeichnet, dass die Komponente (20) einen ersten ringförmigen Teil (21) umfasst, der so ausgestaltet ist, dass er bis zum Anstoßen an die innere Fläche des röhrenförmigen Filterelementes (15) in das röhrenförmige Filterelement (15) eingeführt ist, sowie einen zweiten Teil (22), der so ausgestaltet ist, dass er an einen äußeren Oberflächenbereich der ersten oder zweiten Platte (5, 6) anstößt, wobei sich der äußere Oberflächenbereich um die Durchlassöffnung (2) erstreckt und der erste Teil (21) sich vom zweiten Teil (22) erstreckt, wobei der erste Teil (21) mindestens entlang eines Abschnittes (25) dieser Erstreckung in einer Richtung vom zweiten Teil (22) verjüngt ist.
Patent DE-10208461-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Ermittlung von Parametern für die Simulation einer elektronischen Schaltung
Inventor: KOCHER MICHAEL
IPC: G06F17/50
Filed: 2002-02-27
Granted: 2004-07-22
Abstract: Verfahren zur Ermittlung von Parametern für die Simulation einer elektronischen Schaltung, umfassend folgende Verfahrensschritte:  – Ermitteln von elektrischen Test-Parametern von Wafern für Produktionskontrollzwecke in einer Halbleiterfertigung,  – Zuordnen je eines m-dimensionalen Datenvektors zu einer Menge ausgewählter elektrischer Test-Parameter je eines zugeordneten Wafers (1),  – Berechnen der Tiefe der Position des m-dimensionalen Datenvektors bezüglich des von mehreren m-dimensionalen Datenvektoren gebildeten Datenraums mittels eines Rechnersystems (2), wobei die Tiefe der Position eines Datenvektors definiert ist als die kleinste Anzahl von Datenpunkten in einem geschlossenen Halbraum mit einer Grenze durch diesen Datenvektor,  – Ermitteln von Ecken-Vektoren, denen Ecken-Wafer zugeordnet sind, durch Auswahl derjenigen Datenvektoren, deren Tiefe der Position kleiner oder gleich einem vorgebbaren Grenzwert der Tiefe der Position ist (3), und  – Transformation ausgewählter Datenvektoren oder Ecken-Vektoren zu Simulationsparametern (8).
Patent DE-10209069-B4 (DE)
Title: Spannungsbegrenzungselement für hochintegrierte Schaltungen
Inventor: WINKLER WOLFGANG
IPC: H01L23/60
Filed: 2002-02-28
Granted: 2008-12-04
Abstract: Halbleiterbauelement
(10, 10') mit einem in einem Substrat enthaltenen Substratbereich
(22) aus dotiertem Halbleitermaterial eines ersten Leitfähigkeitstyps
und einem in den Substratbereich (22) integrierten Spannungsbegrenzungselement
(12, 12', 12'', 54), wobei das Spannungsbegrenzungselement (12,
12', 12'', 54) als passives, nichtlineares Widerstandselement ausgebildet ist,
umfassend einen mit einem Eingangskontakt (18) leitend verbundenen,
dotierten Drain-Bereich (20), einen mit einem Ausgangskontakt (28)
leitend verbundenen, dotierten Source-Bereich (24) und einen zwischen
dem Source-Bereich (24) und dem Drain-Bereich (20) angeordneten, vergleichsweise
sehr schwach dotierten Kanal-Bereich (32), wobei Source-(24), Drain-(20)
und Kanal-Bereich (32) gegenüber
dem Substratbereich (22) den entgegengesetzten Leitfähigkeitstyp
aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass der Substratbereich (22)
mindestens unter einem Teil (32.1) des sehr schwach dotierten Kanalbereiches
(32) einen Teilbereichl (26) aufweist, der eine höhere Dotierung gegenüber dem
restlichen Substratbereich (22) aufweist und der an den Kanalbereich
(32) angrenzt.
Patent DE-10214817-B4 (DE)
Title: Anordnung zur Höhenmessung des Lotpastenauftrages
Inventor: RABICH STEPHAN
IPC: G01B11/25
Filed: 2002-03-28
Granted: 2004-12-23
Abstract: Anordnung
zur Höhenmessung
des Lotpastenauftrages mittels Triangulationsverfahrens mit einer
Kamera, einem Projektor zur Erzeugung einer Linie auf der zu vermessenden
Oberfläche
und einem Auswertesystem, dadurch gekennzeichnet, dass  der
Projektor ein Linienlaser ist,  – ein Punktlaser zur Erzeugung
eines Lichtpunktes vorhanden ist,  – die eingeschlossenen Winkel
gebildet jeweils durch die optische Achse der Bildaufnahmeoptik
der Kamera und der optischen Achse des Linienlasers bzw. des Punktlasers gleich
groß sind
und  – ein
vertikal gegenüber
der zu vermessenden Oberfläche verfahrbares
Hubelement vorhanden ist, mit dem die Kamera und die Laser fest
verbunden sind.