baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102020100418-A1 (DE)
Title: Torvorrichtung und Abstellvorrichtung hiermit
Inventor: FÄSSLER NORBERT
IPC: E06B9/04
Filed: 2020-01-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Torvorrichtung (1) zum Verschließen einer Zugangsöffnung (A) und eine Abstellvorrichtung (70) hiermit, mit zwei vertikal ausgerichteten Führungsschienen (2, 3), einem inneren und einem äußeren Torelement (20, 30), die jeweils in/an einer vertikal ausgerichteten inneren bzw. äußeren Führung (4) der Führungsschienen (2, 3) verschiebbar gelagert sind. Dabei ist das innere Torelement (30) in einer Geschlossenstellung (SG) der Torvorrichtung (1) in einem ersten Bereich (B1) der Zugangsöffnung (A) angeordnet, der tiefer liegt als ein zweiter Bereich (B2), in dem das äußere Torelement (20) angeordnet ist. Das innere und äußere Torelement (20, 30) sind in einer Offenstellung (SO) der Torvorrichtung (1) in einem dritten Bereich (B3) der Zugangsöffnung (A) angeordnet, der höher liegt als der erste und zweite Bereich (B1, B2). Des Weiteren weist die Torvorrichtung (1) ein Verriegelungselement (40) zum Bewirken eines Sperrzustands (S) auf, in dem die verschiebbare Lagerung des inneren Torelementes (30) relativ zu den zwei Führungsschienen (2, 3) in der Geschlossenstellung (SG) gesperrt ist. Ein Koppelelement (50) an einem aus dem inneren und äußeren Torelement (20, 30) wirkt derart mit dem anderen aus dem inneren und äußeren Torelement (20, 30) zusammen, dass das Verriegelungselement (40) die verschiebbare Lagerung des äußeren Torelementes (20) im Sperrzustand (S) relativ zu den zwei Führungsschienen (2, 3) mittelbar über das innere Torelement (30) sperrt.
Patent DE-102020100644-A1 (DE)
Title: Mit Halterung ausgestatteter Leitungspfad
Inventor: KOBAYASHI TOSHINARI
IPC: H02G3/32
Filed: 2020-01-14
Abstract: Ein mit Halterung ausgestatteter Leitungspfad A weist auf einen Leitungspfad-Grundkörper 10; ein Schutzelement 20, das röhrenförmig ist, aus einem Kunststoff hergestellt ist und den Leitungspfad-Grundkörper 10 umgibt; eine Halterung 11, die aus einem Metall hergestellt ist, einen plattenförmigen Basisabschnitt 12 aufweist und mit dem Schutzelement 20 als ein einstückiger Körper in einem Zustand ausgebildet ist, bei welchem mindestens ein Teil des Basisabschnitts 12 in dem Schutzelement 20 eingebettet ist; und einen Verlagerungseinschränkungsabschnitt 18, mit dem die Halterung 11 versehen ist, der durch Anstoßen an dem Leitungspfad-Grundkörper 10 eine Verlagerung des Leitungspfad-Grundkörpers 10 einschränkt.
Patent DE-102020103091-A1 (DE)
Title: Wasserpfeifenkopf mit Tabakhaltereinsatz
Inventor: TANRIVERDIO YAYLABEYI
IPC: A24F1/30
Filed: 2020-02-06
Abstract: Wasserpfeifenkopf mit Tabakhaltereinsatz umfassend einen Pfeifenkopf (1) aus feuerfestem Material, der auf einer Oberseite eine Aushöhlung (11) aufweist, in der bis auf eine Unterseite des Pfeifenkopfs (1) durchgehende Rauchabzugslöcher (12) vorhanden sind, die in einem Rauchleiter (13) münden, welcher auf der Unterseite des Pfeifenkopfes (1) befestigt oder angeformt ist, einen Einsatz (2) in Form eines Siebes oder einer Schale zur Aufnahme des Tabaks (3), der in etwa komplementär zur Aushöhlung (11) geformt ist, wobei der Einsatz (2) so bemessen ist, dass seine äußere Mantelfläche fast überall von der Innenwand der Aushöhlung (11) beabstandet ist, sodass ein Luftspalt (4) verbleibt.
Patent DE-102020108030-A1 (DE)
Title: Schwimmfähige Gründungsstruktur für ein Offshore-Bauwerk
Inventor: BARTMINN DANIEL
IPC: F03D13/25
Filed: 2020-03-24
Abstract: Die Anmeldung betrifft eine schwimmfähige Gründungsstruktur (100, 200, 300, 400, 500, 600, 700) für ein Offshore-Bauwerk (102), umfassend mindestens eine Schwimmkörperanordnung (104, 204, 704), und mindestens eine Masseanordnung (106, 206, 306, 406, 506, 606), wobei die Masseanordnung (106, 206, 306, 406, 506, 606) mit der Schwimmkörperanordnung (104, 204, 704) durch mindestens ein Halteseil (108, 208, 308, 408, 508, 608, 708) in einem Kopplungszustand koppelbar ist, wobei in dem Kopplungszustand zum Koppeln der Schwimmkörperanordnung (104, 204, 704) mit der Masseanordnung (106, 206, 306, 406, 506, 606) ein Kopplungsabschnitt (112, 212, 312, 412, 512, 612) des Halteseils (108, 208, 308, 408, 508, 608, 708) bogenförmig um einen Kontaktabschnitt (110, 210, 310, 410, 510, 610) der Masseanordnung (106, 206, 306, 406, 506, 606) geführt ist.
Patent DE-102020108984-A1 (DE)
Title: Fortbewegungsmittel, Vorrichtung und Verfahren zur Unterhaltung eines Insassen eines Fortbewegungsmittels
Inventor: SCHMITT TORSTEN
IPC: B60R16/037
Filed: 2020-04-01
Abstract: Es werden ein Fortbewegungsmittel (10), eine Vorrichtung sowie ein Verfahren zur Unterhaltung eines Insassen (1) eines Fortbewegungsmittels (10) vorgeschlagen. Das Verfahren umfasst die Schritte• Ausgeben einer Anweisung (2) an den Insassen (1), vordefinierte erste Positionen (3a bis 3d, 4a, 4b; 5a bis 5d, 6a; 7a; 8a; 9a) im Innenraum des Fortbewegungsmittels (10) in einer ersten vordefinierten Reihenfolge zu berühren, wobei die ersten Positionen (3a bis 3d, 4a, 4b; 5a bis 5d, 6a; 7a; 8a; 9a) nicht auf einem Bildschirm (5) liegen,• Ermitteln einer zweiten Reihenfolge, in welcher der Insasse (1) zweite Positionen (4a, 4b) im Innenraum des Fortbewegungsmittels (10) berührt,• Auswerten, inwiefern die erste Reihenfolge mit der zweiten Reihenfolge und die ersten Positionen (3a bis 3d, 4a, 4b; 5a bis 5d, 6a; 7a; 8a; 9a) mit den zweiten Positionen (4a, 4b) übereinstimmen und• Ausgeben eines Ergebnisses der Auswertung an den Insassen (1).
Patent DE-102020109131-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Kompensation von Schwingungen
Inventor: SCHLÄPFER BENJAMIN
IPC: F16F15/027
Filed: 2020-04-02
Abstract: Offenbart ist eine Vorrichtung, umfassend:- wenigstens ein Lager zum Lagern des hybriden Antriebs in einer Umgebung;- wenigstens einen Sensor zum Erfassen von Informationen über Schwingungen eines zweiten Teilantriebs des hybriden Antriebs;- wenigstens einen Aktor zum Aufbringen von Kompensationskräften auf den hybriden Antrieb und/oder auf wenigstens eines der Lager und/oder auf die Umgebung;- eine Steuerung zum Bestimmen von Kompensationskräften auf Basis der erfassten Information und zur Ansteuerung des bzw. der Aktoren.
Patent DE-102020111371-A1 (DE)
Title: Absorptionsanreicherungsstruktur zur erhöhung der quanteneffizienz eines bildsensors
Inventor: TSAO TSUN-KAI
IPC: H01L27/146
Filed: 2020-04-27
Abstract: Unterschiedliche Ausführungsformen der vorliegenden Offenbarung richten sich an einen Bildsensor mit einem Fotodetektor innerhalb eines Substrats angeordnet. Das Substrat weist eine Vorderseitenoberfläche und eine Rückseitenoberfläche auf. Eine Absorptionsanreicherungsstruktur ist entlang der Rückseitenoberfläche des Substrats angeordnet und liegt über dem Fotodetektor. Die Absorptionsanreicherungsstruktur weist eine Vielzahl von Fortsätzen auf, die sich von der Rückseitenoberfläche des Substrats nach außen erstrecken. Jeder Fortsatz weist gegenüberliegende gekrümmte Seitenwände auf.
Patent DE-102020113543-A1 (DE)
Title: Schallgedämmter Rollladenkasten
Inventor: MÜLLER KILIAN
IPC: E06B9/42
Filed: 2020-05-19
Abstract: Aufsetz-Sonnenschutzanlage mit einem Kastenelement (12, 112) zur Anbringung auf einem Fensterrahmen, das einen Hohlraum (16, 116) zur Aufnahme einer Sonnenschutzvorrichtung (100) aufweist, wobei im Inneren des Kastenelements (12, 112) mindestens eine Dämmlage (24, 124) vorgesehen ist, deren dynamische Steifigkeit kleiner als die dynamische Steifigkeit des Materials des Kastenelements (12, 112) ist, wobei die wenigstens eine Dämmlage (24, 124) von einer geschlossenen und durch das Material des Kastenelements (12, 112) gebildeten Aufnahme (30, 130) umgeben ist.
Patent DE-102020118608-A1 (DE)
Title: Hantelvorrichtung zum Trainieren von Muskulatur an einer Person
Inventor: TROIANO MICHELE
IPC: A63B21/072
Filed: 2020-07-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Hantelvorrichtung zum Trainieren von Muskulatur an einer Person, wobei zumindest ein Greifelement dazu eingerichtet und dafür vorgesehen ist, von der Person angehoben und/oder abgesenkt zu werden, und weiter wobei zumindest ein Greifelement mechanisch fest, lösbar oder unlösbar, mit dem Gewichtselement verbunden ist, und von der Person zum Zwecke des Anhebens und/oder des Absenkens greifbar ist, bei dem zumindest ein Einstellelement mittels eines Einstellgewichts einen Schwerpunkt des Gewichtselements relativ zum Greifelement verschiebt und damit einstellt.
Patent DE-102020121766-A1 (DE)
Title: Schneidwerk
Inventor: DUDLER HERIBERT
IPC: A01D34/23
Filed: 2020-08-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Schneidwerk (1), mit einem Rahmen (2) und einer daran angeordneten Schneidwerksmulde, einem der Schneidwerksmulde vorgeordneten Schneidtisch mit einem daran angeordneten oszillierend angetriebenen Messerbalken (3), einer rotativ angetriebenen Haspel, die mittels Tragarmen an der Schneidwerksmulde geführt und gegenüber dieser in oder entgegen einer Mährichtung verstellbar ist, sowie zumindest einem endseitig an dem Rahmen (2) lösbar angeordneten Seitenschneidwerk (4), welches sich im Wesentlichen vertikal zu dem Messerbalken (3) erstreckt, wobei das Seitenschneidwerk (4) eine an einem Tragrahmen (5) angeordnete Balkenschiene (6) umfasst, wobei die Balkenschiene (6) in Längsrichtung zumindest ein oszillierend angetriebenes Trennmesser (7) mittels Messerhalteeinrichtungen (8) abstützt und mit einem Ende mit einem die oszillierende Antriebsbewegung des zumindest einen Trennmessers (7) bewirkenden, mit dem Messerbalken (3) verbundenen Abtrieb (9) durch eine Antriebsvorrichtung (10) gekoppelt ist, wobei das Seitenschneidwerk (5) zumindest ein erstes Lagerungselement (11) und ein zweites Lagerungselement (12) aufnimmt, wobei das zumindest eine erste Lagerungselement (11) eingerichtet ist, an dem zumindest einen oszillierenden Trennmesser (7) auftretende Kräfte über die Länge der Balkenschiene (6) verteilt aus dieser in den Tragrahmen (5) abzuleiten und dass das zumindest eine zweite Lagerungselement (12) eingerichtet ist, die von dem Messerbalken (3) auf das Seitenschneidwerk (4) übertragenen Schwingungen zumindest zu dämpfen.
Patent DE-102020122560-A1 (DE)
Title: Haltesystem, Sparrenverbinder und Seitenhalterung, zum Halten von im Wesentlichen vertikalen Leitungen, wie Schornsteinen
Inventor: ELFERT THOMAS
IPC: E04D13/147
Filed: 2020-08-28
Abstract: Sparrenverbinder (10), wobei der Sparrenverbinder (10) sich in eine Längsrichtung (L) erstreckt, wobei der Sparrenverbinder (10) einen ersten Befestigungsbereich (12) und einen zweiten Befestigungsbereich (14) und einen Verbindungsbereich (16) aufweist, wobei der erste Befestigungsbereich (12) an einem ersten Sparren, insbesondere über eine erste Montagefläche (13) mit einer Normalen (N13) vorteilhafterweise parallel zu einer Höhenrichtung (H), festgelegt ist oder festlegbar ist, wobei der zweite Befestigungsbereich (14) an einem zweiten Sparren, insbesondere über eine zweite Montagefläche (15) mit einer Normalen (N15) vorteilhafterweise parallel zu der Höhenrichtung (H), festgelegt ist oder festlegbar ist, wobei der Verbindungsbereich (16) in Längsrichtung (L) zwischen dem ersten Befestigungsbereich (12) und dem zweiten Befestigungsbereich (14) angeordnet ist, und wobei der Verbindungsbereich (16) ein innen hohles Führungselement (18) aufweist.
Patent DE-102020123542-A1 (DE)
Title: Sich selbsttätig fortbewegendes Bodenbearbeitungsgerät
Inventor: PAPENHEIM MARC
IPC: A47L5/12
Filed: 2020-09-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein sich selbsttätig fortbewegendes Bodenbearbeitungsgerät (1) mit einer elektromotorischen Antriebseinrichtung (2) zur Fortbewegung des Bodenbearbeitungsgerätes (1) innerhalb einer Umgebung, einer Hindernisdetektionseinrichtung (3) zur Detektion von Hindernissen (4) in der Umgebung, einer Sensorik (5) zur Detektion eines Parameters einer von dem Bodenbearbeitungsgerät (1) befahrenen Bodenfläche (6) und einer Auswerte- und Steuereinrichtung (7) zum Erstellen einer Umgebungskarte (8) aus den detektierten Hindernisdaten und den Parametern. Zur Untersuchung weiterer Eigenschaften der Bodenfläche, welche vorteilhaft bei der Planung einer Verfahrstrategie des Bodenbearbeitungsgerätes (1) berücksichtigt werden können, wird vorgeschlagen, dass die Auswerte- und Steuereinrichtung (7) eingerichtet ist, die Antriebseinrichtung (2) des Bodenbearbeitungsgerätes (1) so zu steuern, dass das Bodenbearbeitungsgerät (1) um einen definierten Ortspunkt (9) der Bodenfläche (6) rotiert oder sich entlang einer spiralförmigen Fortbewegungsbahn (10) um den definierten Ortspunkt (9) fortbewegt, und wobei die Auswerte- und Steuereinrichtung (7) des Weiteren eingerichtet ist, den mittels der Sensorik (5) während der Rotation oder Fortbewegung des Bodenbearbeitungsgerätes (1) um den definierten Ortspunkt (9) der Bodenfläche (6) herum detektierten Parameter auszuwerten und eine winkelabhängige Anisotropie des Parameters der Bodenfläche (6) bezogen und eine Anisotropie des Parameters der Bodenfläche (6) bezogen auf definierte unterschiedliche Raumrichtungen der Umgebung zu ermitteln und unter Angabe einer Winkelkoordinate in die Umgebungskarte (8) einzutragen.
Patent DE-102020124270-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur anodischen Bogenverdampfung
Inventor: SCHEFFEL BERT
IPC: C23C14/24
Filed: 2020-09-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur anodischen Bogenverdampfung innerhalb einer Vakuumkammer, bei welchen eine Bogenentladung zwischen mindestens einer als Kathode geschalteten Elektronenquelle (10) und mindestens einem als Anode geschalteten Verdampfertiegel (1) ausgebildet; ein Verdampfungsmaterial (2) im Verdampfertiegel (1) gelagert; der Verdampfertiegel (1) von einem ringförmigen Permanentmagnetsystem (5) umschlossen und der Verdampfertiegel (1) von mindestens einer ringförmigen Magnetspule (6) umschlossen werden. Des Weiteren wird die Stärke des, die Magnetspule (6) durchfließenden, elektrischen Stroms periodisch verändert.
Patent DE-102020124367-A1 (DE)
Title: Schloss-Schlüssel-System
IPC: E05B47/06
Filed: 2020-09-18
Abstract: Schloss - Schlüssel - System, umfassend ein Schließzylindergehäuse (10) mit einem drehbar darin gelagerten Zylinderkern (4,16), der durch einen in einen Schlüsselkanal im Zylinderkern eingeführten Schlüssel (1) drehbar ist und eine Kupplung (6,9a), die die Drehung des Zylinderkerns auf einen Schließbart (8,15) überträgt, dadurch gekennzeichnet, dass im Zylinderkern (4,16) ein Piezoaktuator (10,11) angeordnet ist, der im inaktiven Zustand eine Drehung des Schließbartes (8,15) verhindert.
Patent DE-102020131386-A1 (DE)
Title: Querträgeranordnung in einem Fahrzeug
Inventor: DEBNÁR PETR
IPC: B62D25/14
Filed: 2020-11-26
Abstract: Die vorliegende Anmeldung betrifft eine Querträgeranordnung (100), welche mit einer A-Säule eines Fahrzeugs verbindbar ist, mit einem Querträger (101-1), welcher einen metallischen Werkstoff umfasst, wobei der Querträger (101-1) einen Verstärkungsbereich (105) zum Verstärken des Querträgers aufweist, wobei der Querträger (101-1) einen Säulenbefestigungsbereich (107) aufweist, welcher einstückig mit dem Verstärkungsbereich (105) geformt ist, wobei der Säulenbefestigungsbereich (107) geformt ist, die Querträgeranordnung (100) an der A-Säule des Fahrzeugs zu befestigen, und wobei der Verstärkungsbereich (105) und der Säulenbefestigungsbereich (107) aus einem U-förmigen Profilkörper geformt sind.
Patent DE-102020201487-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und verfahren zur erzeugung von informationen über die beleuchtungsstärke an einem fahrzeug
Inventor: PARK SE YOUNG
IPC: B60R16/02
Filed: 2020-02-07
Abstract: Es sind eine Vorrichtung zur Erzeugung von Informationen über die Beleuchtungsstärke an einem Fahrzeug und ein Verfahren dafür vorgesehen. Die Vorrichtung zur Erzeugung von Beleuchtungsstärke-Informationen eines Fahrzeugs umfasst eine Kamera, die eingerichtet ist, ein Bild außerhalb des Fahrzeugs zu erfassen, und eine Steuerung, die eingerichtet ist, Informationen über die Außenbeleuchtungsstärke am Fahrzeug zu erzeugen, die zur Steuerung der Fahrzeugfunktionen anhand der Helligkeit des Bildes bereitgestellt werden.
Patent DE-102020207438-A1 (DE)
Title: Frontkarosserie für Fahrzeug
Inventor: KIM DO HOI
IPC: B62D25/08
Filed: 2020-06-16
Abstract: Frontkarosserie für ein Fahrzeug, umfassend: einen vorderen Armaturenbrettquerträger, der unter einem Armaturenbrett angeordnet ist und ein erstes und ein zweites Ende aufweist, die jeweils mit vorderen Längsträgern verbunden sind; einen vorderen unteren Querträger, der sich in Querrichtung des Fahrzeugs erstreckt; einen vorderen Mittelträger, der sich in einer Längsrichtung des Fahrzeugs erstreckt und unter einem Motorraum des Fahrzeugs angeordnet ist; und einen Mittelträger, der ein vorderes Ende aufweist, das mit dem vorderen Armaturenbrettquerträger verbunden ist, und der sich nach hinten entlang eines Bodens des Fahrzeugs erstreckt. Insbesondere der vordere Mittelträger hat ein vorderes Ende, das mit dem vorderen unteren Querträger verbunden ist, und ein hinteres Ende, das mit dem vorderen Armaturenbrettquerträger verbunden ist.
Patent DE-102020208094-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines gitterförmigen Kollimatorelements und gitterförmiges Kollimatorelement für einen Streustrahlenkollimator
Inventor: HINTZ BARBARA
IPC: A61B6/03
Filed: 2020-06-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Kollimatorelements (2) mit einer gitterförmigen Struktur für einen Streustrahlenkollimator aufweisend eine Vielzahl an Kollimatorwänden (1) mit einer Wandhöhe (h), umfassend die Schritte- Bereitstellen (S1) einer Saatstruktur (27) aufweisend eine Saatstrukturhöhe (s) umfassend ein erstes Metall (M1), welche die gitterförmige Struktur des Kollimatorelements (2) aufweist,- Galvanisches Abscheiden (S2) eines zweiten Metalls (M2) auf der Saatstruktur (27) und dadurch Aufbauen der Kollimatorwände bis zu einem Erreichen der Wandhöhe (h).
Patent DE-102020209000-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung der Notwendigkeit des Umlernens und Vorrichtung zur Bestimmung der Notwendigkeit des Umlernens des Diagnosemodells in einer Werkzeugmaschine, und Programm zur Bestimmung der Notwendigkeit des Umlernens
Inventor: UENO HIROSHI
IPC: G07C3/00
Filed: 2020-07-17
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Bestimmung der Notwendigkeit des Umlernens zur Verfügung gestellt, um die Notwendigkeit des Umlernens eines erlernten Diagnosemodells in einer Werkzeugmaschine (1) einschließlich einer Einheit zum Diagnostizieren von Bearbeitungsabnormalität (13) zu bestimmen. Die Einheit zum Diagnostizieren von Bearbeitungsabnormalität (13) bestimmt normale oder abnormale Bearbeitung unter Verwendung des durch maschinelles Lernen erzeugten Diagnosemodells. Das Verfahren umfasst einen Werkzeugverwendungs-Speicherschritt zum Speichern einer kumulativen Schneidzeit oder eines kumulativen Schneidabstands eines Werkzeugs (3), das an der Werkzeugmaschine (1) montiert ist, als eine Werkzeugverwendung, einen Werkzeugverwendung-bei-Abnormalität-Diagnose-Speicherschritt zum Speichern der Werkzeugverwendung, wenn die Einheit (13) zum Diagnostizieren von Bearbeitungsabnormalität die Bearbeitung als Bearbeitungsabnormalität diagnostiziert, und einen Schritt zum Bestimmen der Notwendigkeit des Umlernens zum Bestimmen der Notwendigkeit des Umlernens des Diagnosemodells auf der Grundlage einer Häufigkeitsverteilung der Werkzeugverwendung, die in der Speicherung der Werkzeugverwendung gespeichert ist.
Patent DE-102020209563-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugbremsanlage
Inventor: WOYWOD JüRGEN
IPC: B60T13/12
Filed: 2020-07-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kraftfahrzeugbremsanlage mit wenigstens einer Radbremse (1), die über eine Hydraulikleitung (5) mit einem manuell betätigbaren Hauptbremszylinder (6) verbunden ist, mit einem am Hauptbremszylinder (6) angeschlossenen Vorratsbehälter (16) zur Versorgung des Hauptbremszylinders (6) mit Bremsflüssigkeit, mit einem in die Hydraulikleitung (5) eingesetzten, in seiner Grundstellung geöffneten Magnetventil (4), sowie mit einem hydraulisch mit der Radbremse (1) verbundenen Linearaktuator (2), bestehend aus einem translatorisch in einer Arbeitskammer (3) bewegten Kolben (7), der zur Betätigung über ein Getriebe (13) mit einem Elektromotor (9) verbunden ist, mit der Besonderheit, dass zur Radschlupfregelung eine Bremsdruckmodulation in der Radbremse (1) ausschließlich mittels einer Betätigung des Linearaktuators (2) durchführbar ist, wozu die Arbeitskammer (3) des Linearaktuators (2) unmittelbar zwischen dem Magnetventil (4) und der Radbremse (1) an die Hydraulikleitung (5) angeschlossen ist.
Patent DE-102020214443-A1 (DE)
Title: Magnetresonanzbildgebungseinrichtung
Inventor: MODEL VOLKER
IPC: A61B5/055
Filed: 2020-11-17
Abstract: Magnetresonanzbildgebungseinrichtung umfassend wenigstens ein magnetisches Abschirmelement (7), eine elektrische Komponente (8) und eine Spulenanordnung (2) umfassend wenigstens zwei Spulenringe (3, 4), wobei die zwei Spulenringe (3, 4) entlang einer Längsrichtung einer Patientenaufnahme (5) versetzt angeordnet sind und die Spulenanordnung (2) dazu ausgebildet ist, in einem von den Spulenringen (3, 4) teilweise umgebenen, die Patientenaufnahme (5) zumindest teilweise umfassenden Innenvolumen (6) ein Magnetfeld auszubilden, wobei das Abschirmelement (7) und die elektrische Komponente (8) außerhalb des Innenvolumens (6) in der Längsrichtung mittig zwischen den Spulenringen (3, 4) angeordnet sind, wobei das Abschirmelement (7) die elektrische Komponente (8) von dem Magnetfeld außerhalb des Innenvolumens (6) abschirmt.
Patent DE-102020214497-A1 (DE)
Title: Ölfiltergerät
Inventor: JU EON CHA
IPC: F01M11/03
Filed: 2020-11-18
Abstract: Es wird ein Ölfiltergerät offengelegt. Ein Ölfiltergerät gemäß einem Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung ist im Ölfilterdeckel mit einem Stützteil ausgestattet und kann daher verhindern, dass das Äußere des Ölfiltergehäuses aufplatzt.
Patent DE-102020215598-A1 (DE)
Title: Ladeschaltung und Verfahren zum Aufladen eines elektrischen Energiespeichers und Elektrofahrzeug
Inventor: MADER BERNHARD
IPC: B60L53/20
Filed: 2020-12-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft das Aufladen eines elektrischen Energiespeichers, insbesondere einer Traktionsbatterie eines Elektrofahrzeuges, wobei der elektrische Energiespeicher eine Nennspannung ausweist, die höher ist als eine zum Aufladen bereitgestellte elektrische Spannung. Hierzu wird ein Teil des elektrischen Energiespeichers direkt mit der bereitgestellten elektrischen Spannung aufgeladen, und ein weiterer Teil des elektrischen Energiespeichers wird mittels einer elektrischen Spannung aufgeladen, die von einem Gleichspannungswandler aus der zum Aufladen bereitgestellten Spannung konvertiert wird. Auf diese Weise muss nur ein Teil der für das Aufladen des elektrischen Energiespeichers erforderlichen Energie mittels eines Spannungswandlers konvertiert werden.
Patent DE-102021002262-A1 (DE)
Title: Verfahren für den Umbau von Ottomotoren zu Dampfmaschinen oder Druckluftmotoren
Inventor: WESTERFELD PETER
IPC: F01B29/04
Filed: 2021-04-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Hilfsmaßnahme für den Krisenfall bei Treibstoffmangel für Ottomotoren. Bei einem Viertaktottomotor (1) mit vier Zylindern (2a, 2b, 2c, 2d), mit vier Kolben (3a, 3b, 3c, 3d), mit acht Ventilen (4a, 4b, 4c, 4d, 4e, 4f, 4g, 4h) und einer Kurbelwelle (5), die auf fünf Lagern (6a, 6b, 6c, 6d, 6e) gelagert ist, werden sämtliche Zündkerzen entfernt. Über das Abstellventil (8) und das Stellventil (9) wird Wasserdampf oder Druckluft (7) einer Sammelleitung (10) zugeführt. Über die Magnetventile (11a, 11b, 11c, 11d) wird der Wasserdampf oder die Druckluft (7) den Zylindern (2a, 2b, 2c, 2d) über die frei gewordene Zündkerzengewindebohrungen (12a, 12b, 12c, 12d) zugeführt. Jedes Magnetventil (11a, 11b, 11c, 11d) öffnet zum Zündzeitpunkt des Viertaktmotors. Dazu werden die Zündkerzenstecker (13a, 13b, 13c, 13d) auf jeweils einen Impulswandler (14a, 14b, 14c, 14d) gesteckt, der den Hochspannungsnadelimpuls in einen geeigneten Rechteckimpuls für die Magnetventile (11a, 11b, 11c, 11d) umformt.