baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112020001921-T5 (DE)
Title: Transiente steuervorrichtung und verfahren für einen zweistoffmotor
Inventor: FIVELAND SCOTT B
IPC: F02D19/06
Filed: 2020-04-09
Abstract: Eine Steuervorrichtung (105) für einen Verbrennungsmotor (100) ist konfiguriert, um den Motor (100) bei einer gewünschten Ausgangsleistung und bei einem gewünschten Luft-Kraftstoff-Verhältnis (304), das in dem Zylinder (108) bereitgestellt wird, zu betreiben, wobei das gewünschte Luft-Kraftstoff-Verhältnis (304) von einer Menge an Luft (125), dem primären Kraftstoff und dem sekundären Kraftstoff abhängt, die dem Zylinder (108) selektiv bereitgestellt werden; eine Leistungsabgabe des Motors (100) während eines transienten Ereignisses allmählich von einem anfänglichen Leistungsausgang auf einen Zwischenausgang und dann auf einen endgültigen Leistungsausgang zu erhöhen; während des transienten Ereignisses gleichzeitig mit dem Leistungsausgangsanstieg die Menge des primären Kraftstoffs und des sekundären Kraftstoffs zu erhöhen, um ein kraftstoffreiches Luft-Kraftstoff-Verhältnis (304) in dem Zylinder (108) zu produzieren.
Patent DE-112020005162-T5 (DE)
Title: Metallbedeckte baugruppen im chipmassstab
Inventor: MATSUURA MASAMITSU
IPC: H01L21/78
Filed: 2020-10-26
Abstract: In einigen Beispielen umfasst eine Baugruppe im Wafer-Chip-Maßstab (WCSP) (100) einen Die (102); mehrere elektrisch leitfähige Anschlüsse (104), die an eine erste Oberfläche des Dies gekoppelt sind; und eine Metallabdeckung (108), die an fünf Oberflächen des Dies außer der ersten Oberfläche anstößt, wobei jede der fünf Oberflächen des Dies in einer anderen Ebene liegt.
Patent DE-112020007100-T5 (DE)
Title: Array-substrat und anzeigevorrichtung
Inventor: CHEN YIPENG
IPC: G09G3/14
Filed: 2020-10-27
Abstract: Die vorliegende Offenbarung bezieht sich auf das Gebiet der Anzeigetechnik sowie stellt ein Array-Substrat und eine Anzeigevorrichtung bereit. Das Array-Substrat umfasst eine Pixeltreiberschaltung und eine Datenleitung, wobei die Pixeltreiberschaltung einen Treibertransistor, einen ersten Transistor und einen zweiten Transistor umfasst, wobei der Treibertransistor und der erste Transistor P-Typ-Transistoren sind, und der zweite Transistor ein N-Typ-Transistor ist. Das Array-Substrat umfasst ferner ein Basissubstrat und eine erste elektrisch leitende Schicht, die auf einer Seite des Basissubstrats vorgesehen ist, wobei die erste elektrisch leitende Schicht einen ersten elektrisch leitenden Abschnitt, eine erste Gate-Leitung und eine zweite Gate-Leitung umfasst, wobei der erste elektrisch leitende Abschnitt zur Bildung der Gate-Elektrode des Treibertransistors ausgebildet ist, wobei sich die erste Gate-Leitung auf einer Seite des ersten elektrisch leitenden Abschnitts befindet, und ein Teil der ersten Gate-Leitung zur Bildung einer Gate-Elektrode des ersten Transistors ausgebildet ist, wobei sich die zweite Gate-Leitung auf einer von dem ersten elektrisch leitenden Abschnitt abgewandten Seite der ersten Gate-Leitung befindet, und ein Teil der zweiten Gate-Leitung zur Bildung einer ersten Gate-Elektrode des zweiten Transistors ausgebildet ist. Das Array-Substrat ist in der Lage, den Pull-Down-Effekt auf die Gate-Elektrode des Treibertransistors zu verringern, wenn der zweite Transistor ausgeschaltet ist.
Patent DE-112020007703-T5 (DE)
Title: Kapillarfeld-elektrophoresevorrichtung
Inventor: ANAZAWA TAKASHI
IPC: G01N27/447
Filed: 2020-12-18
Abstract: Wenn Laserbestrahlungsabschnitte von N Kapillaren mit Kapillarennummern n = 1, 2, ..., N in derselben Ebene angeordnet sind, die Laserbestrahlungsintensität jeder Kapillare mit L(n) bezeichnet ist und die durch einen Computer ausgegebene Intensität jeder Kapillare, wenn sich innerhalb jeder Kapillare eine lichtemittierende Substanz mit gleicher Konzentration befindet, mit H(n) bezeichnet ist, wird der Absolutwert des Durchschnitts der zweiten Ableitung von H(n) für jeden Brechungsindex n3eines Trennmediums in einem Bereich von 1,33 ≤ n3≤ 1,41 durch digitale Korrektur durch den Computer, die vom Brechungsindex n3abhängt, kleiner als der Absolutwert des Durchschnitts der zweiten Ableitung von L(n).
Patent DE-112021000229-T5 (DE)
Title: Roboter-System
Inventor: NAMIKI YUTA
IPC: B25J9/16
Filed: 2021-01-08
Abstract: Es wird ein Robotersystem bereitgestellt, das in geeigneter Weise eine Korrektur von Roboterbewegungen durchführen kann. Das Robotersystem ist ausgestattet mit: einem visuellen Sensor, der ein erstes Bild eines Ziels aufnimmt, wenn sich der Roboter in einer vorgeschriebenen Position befindet, und der ein zweites Bild des Ziels aufnimmt, wenn sich der Roboter in der Position befindet, die sich aus der Bewegung des Roboters um eine vorgeschriebene Entfernung von der vorgenannten vorgeschriebenen Position ergibt; einer Kalibrierungsdatenspeichereinheit, die Kalibrierungsdaten speichert, die das Roboterkoordinatensystem des Roboters und das Bildkoordinatensystem des visuellen Sensors assoziieren; eine erste Erfassungseinheit, die auf der Grundlage des ersten Bildes und der Kalibrierungsdaten eine erste Position des Ziels in dem Roboterkoordinatensystem erfasst; eine zweite Erfassungseinheit, die auf Basis des ersten Bildes und des zweiten Bildes eine zweite Position des Ziels in dem Roboterkoordinatensystem erfasst; und eine Bestimmungseinheit, die bestimmt, ob die Differenz zwischen der ersten Position und der zweiten Position innerhalb eines vorgeschriebenen Bereichs liegt oder nicht.
Patent DE-112021000485-T5 (DE)
Title: System zur schnellen interaktiven Erkundung von Massendaten
Inventor: HILL THOMAS
IPC: G06F16/26
Filed: 2021-01-08
Abstract: Es wird eine Vorrichtung zur Analytikabschätzung und zur interaktiven Erkundung von gespeicherten und/oder gestreamten Massendaten mittels approximativer Abfrageverarbeitung vorgestellt. Die Vorrichtung umfasst einen Modellkonstruktor und einen Stichprobensammler. Der Modellkonstruktor identifiziert wichtige Prädiktor-Variablen in Massendaten mittels Merkmalsauswahl, Prädiktor-Variablen und Ergebnisvariablen und partitioniert die wichtigen Prädiktor-Variablen in eine oder mehrere Schichtungen, basiert entweder die identifizierten Interaktionen oder identifizierten Beziehungen. Der Stichprobensammler erzeugt eine Teilmenge von Daten durch Abfragen der Massendaten mittels einer Abfrage, die basierend auf der wenigstens einen Schichtung konstruiert wurde; Die Teilmenge der Daten kann in einen Analtikgenerator eingespeist werden. Der Analytikgenerator erzeugt Analytikdaten für die Ergebnisvariablen basierend auf der Teilmenge von Daten und eines Analytikalgorithmus sowie eine Visualisierung, z. B. eine interaktive Visualisierung, die die Ergebnisvariablen, die wichtigen Prädiktor-Variablen, die Schichtung, die Teilmenge von Daten und die Analytikdaten umfasst.
Patent DE-112021000566-T5 (DE)
Title: Zentrifugalverdichter
Inventor: UENO TAKAHIRO
IPC: F04D29/42
Filed: 2021-02-12
Abstract: Ein Zentrifugalverdichter CC hat ein Deckbandstück 120, das an einem Schneckengehäuse 110 an einer Position radial innen von einem Verdichterschneckenströmungspfad 12 angeordnet ist und einen Deckbandabschnitt 121a hat, der einem Verdichterlaufrad 9 in einer Radialrichtung zugewandt ist; und einen ersten beweglichen Abschnitt 210 und einen zweiten beweglichen Abschnitt 220, die in einem Spalt angeordnet sind, der zwischen dem Schneckengehäuse 110 und dem Deckbandstück 120 ausgebildet ist.
Patent DE-112021000771-T5 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung
Inventor: IKEDA MASANOBU
IPC: H01L33/60
Filed: 2021-02-22
Abstract: Eine Anzeigevorrichtung umfasst eine erste Elektrode und einen LED-Chip auf der ersten Elektrode, eine Isolierschicht bettet die erste Elektrode ein, kontaktiert eine Seitenfläche des LED-Chips und legt eine obere Fläche frei, eine zweite Elektrode mit Lichtdurchlässigkeit in Kontakt mit einer oberen Fläche der Isolierschicht und der oberen Oberfläche des LED-Chips, und eine erste Reflexionssteuerschicht auf einer oberen Oberfläche der zweiten Elektrode und mit einer ersten Öffnung in einem Bereich, der sich mit dem LED-Chip überlappt. Die erste Reflexionskontrollschicht hat eine erste Oberfläche auf einer Seite der zweiten Elektrode und eine zweite Oberfläche gegenüber der ersten Oberfläche, und ein Reflexionsgrad der ersten Oberfläche ist höher als ein Reflexionsgrad der zweiten Oberfläche.
Patent DE-112021000986-T5 (DE)
Title: Robotersystem
Inventor: YAMAZAKI TAKASHI
IPC: B25J13/08
Filed: 2021-02-08
Abstract: Bereitstellung eines Robotersystems, das auf einfache Weise eine vollständige 3D-Punktgruppe für ein Messobjekt erzeugen kann. Robotersystem, aufweisend: einen Roboter, der einen Arm aufweist; einen 3D-Sensor, der dem Arm bereitgestellt ist; und eine Einheit zur Erzeugung einer 3D-Punktgruppe zum Erzeugen einer 3D-Punktgruppe eines Messobjekts gemäß 3D-Daten, die durch Messung des Messobjekts mit dem 3D-Sensor erlangt werden, wobei die Einheit zur Erzeugung einer 3D-Punktgruppe die 3D-Punktgruppe des Messobjekts durch Kombinieren von 3D-Daten aus der Messung des Messobjekts erzeugt, während der 3D-Sensor als Reaktion auf die Bewegung des Arms in einem beliebigen Koordinatensystem in einem Arbeitsbereich des Roboters neu positioniert wird.
Patent DE-112021002015-T5 (DE)
Title: Alkalisches-wasser-elektrolyse-behälter
Inventor: TANAKA YASUYUKI
IPC: C25B1/04
Filed: 2021-03-23
Abstract: Alkalisches-Wasser-Elektrolyse-Behälter, welcher aufweist: einen Anode-Seite-Rahmenkörper, der eine Anodenkammer definiert, einen Kathode-Seite-Rahmenkörper, der eine Kathodenkammer definiert, eine ionendurchlässige Trennmembran, welche zwischen dem Anode-Seite-Rahmenkörper und dem Kathode-Seite-Rahmenkörper angeordnet ist und welche die Anodenkammer und die Kathodenkammer trennt, eine Dichtung, welche von dem Anode-Seite-Rahmenkörper und dem Kathode-Seite-Rahmenkörper sandwichartig umgeben ist, um dazwischen gehalten zu sein, und welche den Umfang der Trennmembran hält, eine Anode, welche in der Anodenkammer angeordnet ist, ohne von der Dichtung gehalten zu sein, eine Kathode, welche in der Kathodenkammer angeordnet ist, ohne von der Dichtung gehalten zu sein, und einen elektrisch leitfähigen ersten elastischen Körper, welcher in der Anodenkammer angeordnet ist, wobei die Anode eine flexible erste poröse Platte ist und die Anode zwischen der Trennmembran und dem ersten elastischen Körper angeordnet ist und von dem ersten elastischen Körper zur Kathode hin gedrückt ist.
Patent DE-112021002942-T5 (DE)
Title: Halbleitermodul
Inventor: HAYASHI KENJI
IPC: H01L21/60
Filed: 2021-09-27
Abstract: Ein Halbleitermodul aufweisend: einen ersten leitenden Abschnitt; einen zweiten leitenden Abschnitt, der von dem ersten leitenden Abschnitt in einer ersten Richtung beabstandet ist; erste Halbleiterelemente, die elektrisch mit dem ersten leitenden Abschnitt gebondet sind und in einer zweiten Richtung senkrecht zur ersten Richtung voneinander beabstandet sind; und zweite Halbleiterelemente, die elektrisch mit dem zweiten leitenden Abschnitt gebondet sind und in der zweiten Richtung voneinander beabstandet sind. Das Halbleitermodul weist ferner auf: einen ersten Eingangsanschluss, der elektrisch mit dem ersten leitenden Abschnitt verbunden ist; einen zweiten Eingangsanschluss mit entgegengesetzter Polarität zum ersten Eingangsanschluss; und einen Ausgangsanschluss, der den beiden Eingangsanschlüssen in der ersten Richtung gegenüberliegt und elektrisch mit dem zweiten leitenden Abschnitt verbunden ist. Das Halbleitermodul weist ferner auf: ein erstes leitendes Element, das mit den ersten Halbleiterelementen und dem zweiten leitenden Abschnitt verbunden ist; und ein zweites leitendes Element, das mit den zweiten Halbleiterelementen und dem zweiten Eingangsanschluss verbunden ist.
Patent DE-112021004374-T5 (DE)
Title: Fahrzeugsitzlehne-klappvorrichtung
Inventor: YOON CHEOL HWAN
IPC: B60N2/36
Filed: 2021-08-17
Abstract: Eine Fahrzeugsitzlehne-Klappvorrichtung weist auf: eine Kissenhalterung, einen Rückseitenrahmen, der sich an der Kissenhalterung dreht, eine Federbefestigungshalterung, die gekuppelt ist, um sich integral mit dem Rückseitenrahmen um einen Gelenk-Kupplungsteil zu drehen, eine Rückkehrfeder zum Aufbringen einer elastischen Rückstellkraft auf den Rückseitenrahmen zum Drehen des Rückseitenrahmens in der Klapprichtung einer Sitzlehne, und eine Umkehrfeder, die in einem Zustand gestützt wird, in dem ein erster Endabschnitt durch die Federbefestigungshalterung gefangen ist und ein zweiter Endabschnitt durch ein erstes Federstützende gefangen ist.
Patent DE-112021004391-T5 (DE)
Title: Schneideinsatz, Rotationswerkzeug und Verfahren zur Herstellung eines maschinell bearbeiteten Produkts
Inventor: KAWASHIMA KOUJI
IPC: B23B51/06
Filed: 2021-08-20
Abstract: Ein Einsatz weist einen Schneidabschnitt und einen Schaftabschnitt auf. Der Schneidabschnitt weist auf: eine Schneidkante, die an einer Seite eines ersten Endes angeordnet ist, eine Endfläche, die an einer Seite eines zweiten Endes angeordnet ist, und ein erstes Durchgangsloch, das sich von der Endfläche in Richtung zum ersten Ende erstreckt. Das erste Durchgangsloch weist auf: eine erste Öffnung, die an einer Seite eines ersten Endes angeordnet ist, und eine zweite Öffnung, die an einer Seite eines zweiten Endes angeordnet ist. Die erste Öffnung ist in einer Rotationsrichtung um die Rotationsachse hinter der zweiten Öffnung positioniert.
Patent DE-112021006719-T5 (DE)
Title: Dünnschichtwiderstand (tfr) mit verbesserten kontakten
Inventor: LENG YAOJIAN
IPC: H10N97/00
Filed: 2021-06-29
Abstract: Ein Dünnschichtwiderstandsmodul (TFR) ist in einer integrierten Schaltung ausgebildet. Das TFR-Modul weist ein TFR-Element auf, das zwischen ersten und zweiten sich vertikal erstreckenden TFR-Seitenkontakten angeschlossen ist. Das TFR-Element weist einen Basisabschnitt auf, der sich seitlich zwischen den TFR-Seitenkontakten erstreckt, sowie einen ersten und einen zweiten TFR-Element-Endflansch, die vertikal von gegenüberliegenden Enden des Basisabschnitts vorstehen. Der erste TFR-Element-Endflansch ist an einer Seitenwand des ersten TFR-Seitenkontakts ausgebildet, und der zweite TFR-Element-Endflansch ist an einer Seitenwand des zweiten TFR-Seitenkontakts ausgebildet. Ein erster TFR-Kopf berührt den ersten TFR-Seitenkontakt und eine Oberseite des ersten TFR-Element-Endflansches, und ein zweiter TFR-Kopf berührt den zweiten TFR-Seitenkontakt und eine Oberseite des zweiten TFR-Element-Endflansches, wodurch zwei parallele leitenden Pfade zwischen dem TFR-Element und jedem TFR-Kopf festgelegt werden.
Patent DE-112021006933-T5 (DE)
Title: Negative elektrode und zink-sekundärbatterie
Inventor: HAYASHI HIROSHI
IPC: H01M4/38
Filed: 2021-11-18
Abstract: Es wird eine negative Elektrode geschaffen, die eine Verlängerung einer Zykluslebensdauer einer Zink-Sekundärbatterie ermöglicht. Die negative Elektrode dient zur Verwendung in einer Zink-Sekundärbatterie und enthält eine aktive Materialschicht der negativen Elektrode, die mindestens ein Element enthält, das aus der Gruppe ausgewählt ist, die aus Zink, Zinkoxid, einer Zinklegierung und einer Zinkverbindung besteht, und eine erste Fläche und eine zweite Fläche aufweist, und eine Stromkollektorplatte der negativen Elektrode, die in der aktiven Materialschicht der negativen Elektrode parallel zur aktiven Materialschicht der negativen Elektrode eingebettet ist. Die erste Fläche der aktiven Materialschicht der negativen Elektrode ist weiter als die zweite Fläche von der Stromkollektorplatte der negativen Elektrode entfernt, wobei die Mitte der aktiven Materialschicht der negativen Elektrode in einer Dickenrichtung davon von einer Referenzebene abweicht, die durch die Mitte der Stromkollektorplatte der negativen Elektrode in einer Dickenrichtung davon verläuft. In der negativen Elektrode ist ein Verhältnis einer Dicke T2, die als ein Abstand zwischen der zweiten Fläche und der Referenzebene definiert ist, zu einer Dicke T1, die als ein Abstand zwischen der ersten Fläche und der Referenzebene definiert ist, T2/T1, größer als 0 und kleiner oder gleich 0,5.
Patent DE-112022000186-T5 (DE)
Title: Nickellegierung mit überlegenen Oberflächeneigenschaften und Verfahren zur Herstellung derselben
Inventor: KIRIHARA FUMIAKI
IPC: C22C19/03
Filed: 2022-03-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt eine Nickellegierung mit überlegenen Oberflächeneigenschaften zur Verfügung, indem die Zusammensetzung der nichtmetallischen Einschlüsse, die die Oberflächeneigenschaften beeinflussen, kontrolliert wird, sowie ein Verfahren zu deren Herstellung. Eine Nickellegierung, bestehend aus: alle in Massen-%, Ni: 99,0 % oder mehr, C: 0,020 % oder weniger, Si: 0,01 bis 0,3 %, Mn: 0,3 % oder weniger, S: 0,010 % oder weniger, Cu: 0,2 % oder weniger, AI: 0,001 bis 0,1 %, Fe: 0,4 % oder weniger, O: 0,0001 bis 0,0050 % oder weniger, Mg: 0,001 bis 0,030 %, Ca: 0,0001 bis 0,0050 %, B: 0,0001 bis 0.01 % und der Rest unvermeidliche Verunreinigungen; wobei die Legierung nichtmetallische Einschlüsse umfasst, wobei die nichtmetallischen Einschlüsse eines oder mehrere von MgO, CaO, Oxiden auf CaO-Al2O3-Basis, Oxiden auf CaO-SiO2-Basis, Oxiden auf CaO-MgO-Basis und MgO·Al2O3umfassen, wobei das MgO·Al2O3ein Zahlenverhältnis von 50 % oder weniger in Bezug auf alle nichtmetallischen Einschlüsse auf Oxidbasis aufweist.
Patent DE-112022000222-T5 (DE)
Title: Vorrichtung zur simulation des betriebs eines roboters, vorrichtung zur steuerung eines roboters, und verfahren zur simulation des betriebs eines roboters
Inventor: TOUMATSU RYOUE
IPC: B25J9/22
Filed: 2022-01-04
Abstract: Diese Vorrichtung zur Roboterbetriebssimulation umfasst: eine Erfassungseinheit 341, die die Position eines Montagegegenstands des Roboters 100 in Bezug auf einen Roboter 100 mit einer drehbaren oder linearen Welle als Gelenk erfasst, wobei der Montagegegenstand an einem Verbindungselement montiert ist, das mit dem Gelenk verbunden ist, und die auch eine Bedingung für mindestens eine der Geschwindigkeiten, Beschleunigungen und wirkenden Kräfte erfasst, die in dem Montagegegenstand erzeugt werden, wenn der Roboter 100 in Betrieb ist; eine Berechnungseinheit 342, die mindestens eine der Geschwindigkeiten, Beschleunigungen und wirkenden Kräfte berechnet, von denen erwartet wird, dass sie in dem Montagegegenstand gemäß der Position des Montagegegenstands relativ zu dem Roboter 100 erzeugt werden, wenn der Roboter 100 einen Betrieb ausführt; und eine Vergleichseinheit 342, die die Beschränkung und mindestens eine der Geschwindigkeiten, Beschleunigungen und wirkenden Kräfte, die von der Berechnungseinheit 342 berechnet wurden, vergleicht.
Patent ES-2383191-T9 (ES)
Inventor: WINTER GREGORY
IPC: A61K47/48
Filed: 2009-02-04
Abstract: The invention relates to a complex comprising a phage particle, said phage particle comprising 
(i) a polypeptide; 
(ii) a nucleic acid encoding the polypeptide of (i); 
(iii) a connector compound attached to said polypeptide 
wherein said connector compound is attached to the polypeptide by at least three discrete covalent bonds. The invention also relates to libraries, and to methods for making complexes and to methods of screening using same.
Patent AT-3316-U1 (AT)
Title: Kunststoffabfallaufbereitung
IPC: B29B9/10
Filed: 1998-03-24
Abstract: Um ein Verfahren zur Kunststoffabfallverarbeitung vorzusehen, das auch für die Aufbereitung von nicht homogenen, verunreinigten Kunststoffabfällen geeignet ist, einen geringen Energiebedarf aufweist und eine wesentliche Steigerung der Verarbeitungsleistung gegenüber herkömmlichen Verfahren ermöglicht, ist vorgesehen, daß gleichzeitig mit der Zufuhr der Schmelzenergie durch mechanische Bearbeitung eine Zerkleinerung der zugeführten Kunststoffabfälle erfolgt und granulatförmige Teilchen aus der zähen Masse herausgerissen werden.
Patent AT-1706-U1 (AT)
Title: Ausziehführungsgarnitur für schubladen
IPC: A47B88/493
Filed: 1996-11-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ausziehführungsgarnitur für Schubladen mit einer korpusseitigen Tragschiene (4), einer ladenseitigen Ausziehschiene (13) und einer zwischen diesen beiden Schienen (4, 13) angeordneten Mittelschiene (5) an jeder Seite der Schublade. Zwischen den Schienen (4, 5, 13) sind Laufrollen (17, 22) angeordnet, die die Last der Schublade zwischen den Schienen (4, 5, 13) übertragen. An der Ausziehschiene (13) ist ein Anschlag und an der Mittelschiene (5) ein Gegenanschlag vorgesehen, die gemeinsam ein unbeabsichtigtes Abziehen der Ausziehschiene (13) von der Mittelschiene (5) verhindern. Der Anschlag an der Ausziehschiene (13) ist als Doppelanschlag ausgebildet und umfaßt einen unterhalb der Mittelschiene (5) vorspringenden horizontalen starren Lappen (8) sowie einen oberhalb der Mittelschiene (5) angeordneten schwenkbaren Lappen (10). Der starre Lappen (8) befindet sich in der vorderen Endstellung der Ausziehschiene (13) unterhalb einer nur nach unten offenen Aussparung (25) der Mittelschiene (5). Der schwenkbare Lappen (10) ist in einer vertikalen Ebene schwenkbar.
Patent AT-17619-U1 (AT)
Title: Verfahren und System zur Montage eines Fenster- oder Türprofils
Inventor: FILIP VAN MIEGHEM
IPC: E06B1/58
Filed: 2021-03-16
Abstract: Verfahren zur Montage eines Fenster- oder Türprofils (7) an einer Laibung (4) einer Wandaussparung (3) einer Wand (2). System zur Montage eines Fenster- oder Türprofils (7) an der Laibung (4) einer Wandaussparung (3) einer Wand (2), wobei das System zwei Seitenteile (11, 12) einer Tragstruktur (5) umfasst, wobei jedes Seitenteil (11, 12) der Tragstruktur (5) an der Laibung (4) der Wandaussparung (3) mittels eines Klebemittels (6) angebracht wird, wobei das Klebemittel (6) eine Anfangshaftung von zumindest 15 kg/m2, vorzugsweise zumindest 80 kg/m2, und eine Verarbeitungszeit (T) von zumindest 3 Minuten aufweist, wobei die Verarbeitungszeit (T) definiert ist als die Zeitspanne, in welcher die Tragstruktur (5) an der Laibung (4) der Wandaussparung (3) über eine Distanz von zumindest 0,1 cm von einer Person und ohne weitere Hilfsmittel verschoben werden kann. Wandkonstruktion, umfassend eine Wand (2) mit einer Wandaussparung (3), das Fenster- oder Türprofil (7) und das System.
Patent AT-18015-U1 (AT)
Title: Kupplung für Fluide
Inventor: ANKE BEHRENDS
IPC: F16L29/04
Filed: 2019-12-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Kupplung (1) für Fluide, umfassend zwei formschlüssig miteinander verbindbare Kupplungshälften (10',10''), die durch Krafterzeugungsemente (11', 11'') gegeneinander beaufschlagt sind, wobei an den beiden Kupplungshälften (10' ,10'') Dichtelemente (12',12) vorgesehen sind, die den Strömungsweg des Fluids gegenüber der Atmosphäre im entkoppelten Zustand der Kupplungshälften (10',10'') abdichten. Erfindungsgemäß sind die Dichtelemente (12',12'') als Schiebekolben (120', 120'') ausgeführt und liegen in einem Sitzbereich an Abdichtungsorganen abdichtend an, wobei an den Schiebekolben (120', 120'') und/oder den Abdichtungsorganen radial wirkende Dichtungen (122',122'') vorgesehen sind, die an den berandenden Sitzflächen der Schiebekolben (120', 120'') und/oder der Abdichtungsorgane abdichten.
Patent BG-1014-U1 (BG)
Title: Composition of an all-purpose preparation for removing paint and lacquer coatings
Inventor: PETROVA GALENA
IPC: C09D9/04
Filed: 2007-02-07
Abstract: The all-purpose preparation for removing lacquer and paint coatings comprises chlorinated hydrocarbon, aromatic solvent, solid paraffin, emulsifier, methyl alcohol, butylacetate ethyl alcohol, activator, gamma butyrolactone, vegetable oils, as well as converter in the form of a combination of 10% solutions of tannin and organic esters of the phosphoric acid in a isopropanol and isobutanol solvent. The preparation can also be used as rust converter as a result of the converter contained in the composition which penetrates into the micropores of rust, converting it into hard to dissolve complexiron salts. The combination of gamma butyrolactone, activator of organic acid and organic phosphates of the converter exercises synergetic effect with the methylene chloride. Thus a chance is opened for attaining high efficiency, especially in the removal of chemical cross-linked polymer coatings.