baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014116173-B3 (DE)
Title: Vorrichtung zur Abdeckung von Kaminen oder Schornsteinen
Inventor: MINKAU BERNHARD PETER
IPC: F21V33/00
Filed: 2014-11-06
Granted: 2015-12-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Abdeckung von Kaminen oder Schornsteinen umfassend Mittel 1 zur Befestigung, an deren dem Kamin oder Schornstein abgewandten Ende eine Abdeckung (2) vorgesehen ist, wobei an der Abdeckung (2) Leuchtmittel (3) angeordnet sind, die an eine Energieversorgung (4) angeschlossen sind.
Patent DE-102014223022-B3 (DE)
Title: Rollobahn für eine Schutzvorrichtung eines Fahrzeuginnenraumes
Inventor: HINTENNACH MARKUS
IPC: B60R5/04
Filed: 2014-11-12
Granted: 2016-03-10
Abstract: Eine Rollobahn für eine Schutzvorrichtung eines Fahrzeuginnenraumes mit einem flexiblen Flächengebilde, das zwischen einer ausgezogenen Schutzposition und einer kompakt abgelegten Ruheposition in einem Fahrzeuginnenraum verlagerbar ist, wobei dem Flächengebilde an seinen gegenüberliegenden Längsseiten seitliche Versteifungsbänder zugeordnet sind, die in montiertem Zustand in fahrzeugseitigen Führungsschienen längs verschiebbar geführt sind, wobei die Versteifungsbänder als Metallbänder ausgeführt sind, ist bekannt. Erfindungsgemäß sind an den Längsseiten des Flächengebildes dünne Verbindungsstränge aus Metall befestigt, die über mehrere in Längsrichtung der Längsseiten beabstandete Schweißpunkte mit dem jeweiligen Metallband verschweißt sind. Einsatz für Beschattungsvorrichtungen im Fahrzeuginnenraum von Personenkraftwagen.
Patent DE-102015122384-B3 (DE)
Title: Kunststoff-Spritzgusswerkzeug zum Spritzgießen eines Kraftfahrzeugbauteils sowie Verfahren zum Abstimmen eines Kunststoff-Spritzgusswerkzeugs
Inventor: KRIST MATTHIAS
IPC: B29C45/76
Filed: 2015-12-21
Granted: 2017-04-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein Kunststoff-Spritzgußwerkzeug zum Spritzgießen eines Kraftfahrzeugbauteils (10) aus einem polymeren Werkstoff mit einer ersten Werkzeughälfte (1) und wenigstens einer zweiten Werkzeughälfte (2), wobei die Werkzeughälften (1, 2) im geschlossenen Zustand des Kunststoff-Spritzgusswerkzeuges einen Formhohlraum (3) für das herzustellende Kraftfahrzeugbauteil (10) definieren, wobei in der ersten Werkzeughälfte (1) eine erste Aussparung (5) mit einem innerhalb der ersten Aussparung (5) angeordneten herausnehmbaren ersten Einsatz (7) vorgesehen ist und, wobei in der zweiten Werkzeughälfte (2) eine zweite Aussparung (4) mit einem innerhalb der zweiten Aussparung (4) angeordneten herausnehmbaren zweiten Einsatz (6) vorgesehen ist, wobei sich die beiden Einsätze (6, 7) im geschlossenen Zustand zumindest bereichsweise gegenüberliegen und, wobei die beiden Einsätze (6, 7) bereichsweise voneinander beabstandet sind und der sich hierdurch bildende Teilhohlraum (8) die Gestalt eines Teilbereichs (9) des spritzgegossenen Kraftfahrzeugbauteils (10) definiert, wobei der Teilbereich (9) ein Befestigungsmittel (11) oder eine Aufnahme (11‘) für ein Befestigungsmittel (11) des Kraftfahrzeugbauteils (10) zur Montage an einem weiteren Kraftfahrzeugbauteil oder der Fahrzeugkarosserie ausbildet, wobei zwischen dem ersten Einsatz (7) und der ersten Werkzeughälfte (1) und/oder zwischen dem zweiten Einsatz (6) und der zweiten Werkzeughälfte (2) in Summe wenigstens zwei wechselbare Distanzelement (12, 13, 14, 15) vorgesehen sind, wobei die Gesamtdicke (D) und Anzahl aller Distanzelemente (12, 13, 14, 15) konstant ist, so dass durch einen Wechsel der Position der Distanzelemente (12, 13, 14, 15) zwischen den Werkzeughälften (1, 2) das Abstandsverhältnis (X1/X2) zwischen dem Teilhohlraum (8) und den Werkzeughälften (1, 2) variierbar ist und gleichzeitig der Abstand zwischen den Einsätzen (6, 7) gleich bleibt. Teil der Erfindung ist ferner ein Verfahren zur Herstellung eines Struktur- und/oder Energieaufnahmebauteils.
Patent DE-102015211928-B3 (DE)
Title: Kältemittelablasseinrichtung für Fahrzeugklimatisierungseinrichtungen
Inventor: HERBOLZHEIMER ROBERT
IPC: F25B45/00
Filed: 2015-06-26
Granted: 2016-05-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kältemittelablasseinrichtung (10; 20; 30) für Klimatisierungseinrichtungen, mit einem Einlassabschnitt (11; 21; 31) mit einer Längsrichtung zum Aufnehmen von Kältemittel und zum Führen von Kältemittel entlang seiner Längsrichtung; einem Auslassabschnitt (12; 22; 32) zum Abgeben des Kältemittels; einem pyrotechnischen Element (15; 25; 35), welches angepasst ist, beim Auslösen einen Ablauf (18; 28; 38) für das Kältemittel aus der Kältemittelablasseinrichtung (10; 20; 30) zu schaffen, und einer Strömungssperrwand (14; 24; 34), welche sich zumindest im ausgelösten Zustand des pyrotechnischen Elements (15; 25; 35) mit der Längsrichtung des Einlassabschnitts (11; 21; 31) schneidet. Darüber hinaus betrifft die Erfindung eine Klimaanlage mit solch einer Kältemittelablasseinrichtung und ein Kraftfahrzeug mit solch einer Klimaanlage.
Patent DE-102016201391-B3 (DE)
Title: Elektrische Steckverbindung
Inventor: WITTMANN ROLF
IPC: F16L37/00
Filed: 2016-01-29
Granted: 2017-08-03
Abstract: Eine elektrische Steckverbindung (10) umfasst einen Stecker (12) mit einem Gehäuse (20), das eine Mehrzahl von elektrischen Steckkontakten (16) aufweist; und ein Steckmodul (14) mit einer Mehrzahl von komplementären Steckkontakten (18), die in einer vollständig aufgesteckten Stellung des Steckers (12) auf dem Steckmodul (14) die elektrischen Steckkontakte (16) elektrisch kontaktieren; wobei der Stecker (12) ein Schieberelement (26) umfasst, das beweglich am Gehäuse (20) befestigt ist und das dazu ausgeführt ist, derart in das Steckmodul (14) einzugreifen, dass bei einer Bewegung des Schieberelements (26) relativ zum Gehäuse (12) eine Kraft von dem Schieberelement (26) auf das Steckmodul (14) übertragen wird, so dass der Stecker (12) und das Steckmodul (14) in einer Steckrichtung (R) aufeinander zubewegt oder entgegen der Steckrichtung (R) voneinander wegbewegt; und einen Hebel (28), der drehbar am Gehäuse (20) gelagert ist, zum Drehen eines Zahnrads (50); ein erstes Zahnstangensegment (54a) und ein zweites Zahnstangensegment (54b), die beide von dem Schieberelement (26) bereitgestellt sind, in die das Zahnrad (50) eingreift, so dass bei einer Bewegung des Hebels (28) in eine Richtung das Zahnrad (50) auf dem ersten Zahnstangensegment (54a) kämmt und das Schieberelement (26) in eine erste Bewegungsrichtung (S1) bewegt und das Zahnrad (50) anschließend auf dem zweiten Zahnstangensegment (54b) kämmt und das Schieberelement (26) in eine zweite, der ersten Bewegungsrichtung (S1) entgegengesetzten Bewegungsrichtung (S2) bewegt.
Patent DE-102017011432-B3 (DE)
Title: Druckminderungseinrichtung für einen Kochtopf
Inventor: LAPAWA SIEGFRIED
IPC: A47J36/06
Filed: 2017-12-12
Granted: 2019-01-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Druckminderungseinrichtung 1 für einen Kochtopf 30, insbesondere Hybrid-Schnellkochtopf, umfassend zumindest einen Deckel 8 mit einem Sicherheitsventil 6 oder Überdruckventil. Um die Speisen nach den Garprozess in einem Kochtopf 30 frisch zu halten, ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass bei einem herkömmlichen Kochtopf beziehungsweise Hybrid-Schnellkochtopf ein Vakuum erzeugt wird, wobei ein Anschlusselement auf das Sicherheits- 6 oder Überdruckventil abdichtend aufsetzbar und zum Anschluss eines Vakuum erzeugenden Gerätes vorgesehen ist und der Deckel 8, 31 zumindest ein Abdichtungselement aufweist, welches für Überdruck und/oder Unterdruck vorgesehen ist.
Patent DE-102018125195-B3 (DE)
Title: Folienverbund zur Verpackung transdermaler Pflaster und Verpackung aus einem solchen Folienverbund
Inventor: HERB MANUELLA
IPC: B65D65/40
Filed: 2018-10-11
Granted: 2019-08-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Folienverbund (10) zur Herstellung einer Verpackung für flächige Träger von pharmazeutischen Wirkstoffen, wie beispielsweise transdermale Pflaster, umfassend in Richtung von der Außenseite (26a) des Folienverbunds (10) zu seiner Innenseite (12a) eine Metalllage (18), eine Acrylsäure-haltige Verbindungslage (16), eine Polyethylenlage (14) und eine COC-Lage (12) aus Cycloolefin-Copolymer, wobei eine von der Metalllage (18) abgewandte Seite (12a) der COC-Lage (12) eine freiliegende Fläche des Folienverbunds (10) ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Polyethylenlage (14) Metallocen-Polyethylen umfasst.
Patent DE-102018131382-B3 (DE)
Title: Komplettkolben und dessen Verwendung
Inventor: Emig Jürgen
IPC: F16J1/01
Filed: 2018-12-07
Granted: 2020-02-20
Abstract: Komplettkolben, umfassend einen im Wesentlichen hohlzylinderförmigen Kolbenkörper (1) aus einem ersten Kunststoff (2). Der erste Kunststoff (2) ist mit einer ersten Füllung (3) gefüllt.
Patent DE-102018222822-B3 (DE)
Title: Haushaltsroboter und Verfahren für seine Steuerung
Inventor: HASSFURTER STEFAN
IPC: A47L11/40
Filed: 2018-12-21
Granted: 2020-02-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb eines Haushaltsroboters (1), insbesondere nach einem der vorangehenden Ansprüche, umfassend die Schritte:- Bereitstellen einer Anzahl von Aufgaben (A) für den Haushaltsroboter (1),- Unterteilen mindestens einer Aufgabe (A) in eine Anzahl von Teilaufgaben (T1, T2, T3),- Bestimmen der Funktionsmodule (2), die zur Abarbeitung der Teilaufgaben (T1, T2, T3) benötigt werden,- Festlegen der Reihenfolge der Abarbeitung der Teilaufgaben (T1, T2, T3) und/oder der Benutzung der Funktionsmodule (2), wobeia) ermittelt wird, ob eine Ruhezeit (R) innerhalb einer Teilaufgabe (T1, T2, T3) und/oder zwischen zwei Teilaufgaben (T1, T2, T3) vorliegt undb) geprüft wird, ob während dieser Ruhezeit (R) eine andere Teilaufgabe (T1, T2, T3) oder ein Teil dieser erledigt werden kann, wobei im positiven Fall der Prüfung die Reihenfolge der Teilaufgaben (T1, T2, T3) und/oder der benötigten Funktionsmodule (2) so festgelegt wird, dass diese andere Teilaufgabe (T1, T2, T3) oder ein Teil dieser anderen Teilaufgabe (T1, T2, T3) innerhalb der Ruhezeit (R) abgearbeitet wird,- Abarbeiten der Teilaufgaben (T1, T2, T3) gemäß der festgelegten Reihenfolge.Die Erfindung betrifft des Weiteren einen diesbezüglichen Haushaltsroboter.
Patent DE-102019107964-B3 (DE)
Title: Projektionseinrichtung für einen Robotermanipulator
Inventor: ROKAHR TIM
IPC: B25J9/16
Filed: 2019-03-28
Granted: 2020-08-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Projektionseinrichtung (1) für einen Robotermanipulator (3), wobei die Projektionseinrichtung (1) einen Projektionsbereich hat und aufweist:- eine Bewegungserfassungseinrichtung (11), wobei die Bewegungserfassungseinrichtung dazu ausgeführt ist, eine Bewegung der Projektionseinrichtung (1) gegenüber einem in der Umgebung des Robotermanipulators (3) und im Projektionsbereich der Projektionseinrichtung (1) liegenden Objekt (7) zu erfassen,- eine Orientierungserfassungseinrichtung (13), wobei die Orientierungserfassungseinrichtung dazu ausgeführt ist, eine Orientierung der Projektionseinrichtung (1) gegenüber dem Objekt (7) zu erfassen,- eine Abstandserfassungseinrichtung (15), wobei die Abstandserfassungseinrichtung (15) dazu ausgeführt ist, einen Abstand der Projektionseinrichtung (1) gegenüber dem Objekt (7) zu erfassen,- eine Recheneinheit (9), die dazu ausgeführt ist, auf Basis der erfassten Bewegung und der erfassten Orientierung und des erfassten Abstands jeweils der Projektionseinrichtung (1) gegenüber dem Objekt (7) die Projektionseinrichtung (1) so anzusteuern, dass ein von der Projektionseinrichtung (1) auf das Objekt (7) projiziertes Projektionsbild (5) unabhängig von der Bewegung der am Robotermanipulator (3) angeordneten Projektionseinrichtung (1) ortsfest und/oder orientierungsfest an dem Objekt (7) verbleibt.
Patent DE-102020127665-B3 (DE)
Title: Schutzelement und Lageranordnung mit diesem
Inventor: GIEHL SEBASTIAN
IPC: F16C19/52
Filed: 2020-10-21
Granted: 2022-04-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft zunächst ein Schutzelement (02) zum Schutz eines mechanischen Lagers vor Beschädigung durch elektrische Entladung. Das Schutzelement (02) ist als eine elastische Scheibe ausgebildet und besteht aus einem Verbundwerkstoff, der Kohlenstofffasern (16) umfasst und bei dem die Kohlenstofffasern des Verbundelements freiliegend ausgebildet und gleichmäßig zentrisch zum Mittelpunkt des Schutzelements (02) ausgerichtet sind. Zudem liegt ein Schutz vor Ausfransen der Kohlenstoffasern mittels Abnähen vor. Das Schutzelement (02) umfasst weiterhin einen ersten Kontaktbereich (11), der axial oder radial an einem ersten Scheibenradius angeordnet ist und einen zweiten Kontaktbereich (12), der axial an einem zweiten Scheibenradius angeordnet ist. Der erste Kontaktbereich (11) ist an einem ersten Lagerring (03; 04) unmittelbar anlegbar. Der zweite Kontaktbereich (12) ist an einem zweiten Lagerring (03; 04) unmittelbar anlegbar. Die Kontaktbereiche (11, 12) sind elektrisch leitfähig ausgebildet und bilden zusammen mit den im Verbundwerkstoff befindlichen Kohlenstofffasern (16) einen elektrischen Pfad. Weiterhin betrifft die Erfindung eine Lageranordnung (01), die das Schutzelement (02) umfasst.
Patent DE-102020207980-B3 (DE)
Title: Anonymisierte Erzeugung und Prüfung verarbeiteter Daten
Inventor: PRASAD SRIKRISHNA
IPC: G09C1/00
Filed: 2020-06-26
Granted: 2021-09-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein computerimplementiertes Verfahren zur Bereitstellung von verarbeiteten Daten, das umfasst: Empfangen, durch eine erste Verschlüsselungseinheit, von ersten Klartextdaten, wobei die ersten Klartextdaten eine Matrix von Zahlen umfassen, Bestimmen, durch die erste Verschlüsselungseinheit, eines Verschlüsselungsschlüssels, wobei der Verschlüsselungsschlüssel eine Matrix von ganzen Zahlen umfasst, homomorphes Verschlüsseln, durch die erste Verschlüsselungseinheit, der ersten Klartextdaten basierend auf einer Matrixmultiplikation der ersten Klartextdaten und des Verschlüsselungsschlüssels, wodurch erste verschlüsselte Daten erzeugt werden, Senden, durch die erste Verschlüsselungseinheit, der ersten verschlüsselten Daten an eine Verarbeitungseinheit, Empfangen, durch eine Entschlüsselungseinheit, von verschlüsselten verarbeiteten Daten von der Verarbeitungseinheit, wobei die verschlüsselten verarbeiteten Daten auf der ersten verschlüsselten Daten basieren, Entschlüsseln, durch die Entschlüsselungseinheit, der verschlüsselten verarbeiteten Daten basierend auf einer Matrixmultiplikation der verarbeiteten Daten und der Inversen des Verschlüsselungsschlüssels, wodurch verarbeitete Daten erzeugt werden, und Bereitstellen, durch die Entschlüsselungseinheit, der verarbeiteten Daten.
Patent DE-102021000855-B3 (DE)
Title: Vorkammerzündkerze für eine Verbrennungskraftmaschine, Verbrennungskraftmaschine sowie Verfahren zum Herstellen einer solchen Vorkammerzündkerze
Inventor: HOLLY WERNER
IPC: F02B19/18
Filed: 2021-02-18
Granted: 2022-08-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorkammerzündkerze (22) für einen Brennraum (18) einer Verbrennungskraftmaschine (10), mit einer Vorkammer (30), und mit mehreren Verbindungskanälen (36a, b), über welche die Vorkammer (30) mit dem Brennraum (18) fluidisch verbindbar und dadurch ein Kraftstoff-Luft-Gemisch aus dem Brennraum (18) in die Vorkammer (30) einleitbar ist, wobei wenigstens einer der Verbindungskanäle (36a, b) an seinem der Vorkammer (30) gegenüberliegenden Ende (E1), über welches das Kraftstoff-Luft-Gemisch in den wenigstens einen Verbindungskanal (36a) einleitbar ist, einen sich in Umfangsrichtung des wenigstens einen Verbindungskanals (36a) erstreckenden, ersten Teilbereich (T1) mit einer Fase (F) des wenigstens einen Verbindungskanals (36a) und einen sich in Umfangsrichtung des wenigstens einen Verbindungskanals (36a) an den ersten Teilbereich (T1) anschließenden, sich in Umfangsrichtung des wenigstens einen Verbindungskanals (36a) erstreckenden, zweiten Teilbereich (T2) aufweist, in welchem der wenigstens eine Verbindungskanal (36a) frei von einer Fase ist.
Patent DE-3816985-B4 (DE)
Inventor: HOERMANN MICHAEL
IPC: E06B3/48
Filed: 1988-05-18
Granted: 2005-01-05
Abstract: Articulated overhead gate consisting of a series of adjacent and interarticulated panels with their sides facing one another, characterized in that the side of each panel that is uppermost in gate-closed state and faces a preceding panel has a curved surface that is convex in vertical section and the side that is lowermost and faces a subsequent panel has a curved surface that is concave in vertical section, with the result that the mutually facing convex and concave curved surfaces in each pair of adjacent panels demarcate a space that is dictated by the hinge between the panels and accordingly has curved edges, and in that the facing sides shift in relation to each other as they articulate around their associated axis of articulation during the transition from the gate-closed state into the gate-open state in such a way that the space remains but decreases along the direction of articulation during at least part of the transition into the state of maximum articulation.
Patent DE-3921022-B4 (DE)
Title: Mitomycinphosphatderivat und pharmazeutisches Mittel, das diese Verbindung als Antitumorwirkstoff enthält
Inventor: SENTER PETER D
IPC: A61P35/00
Filed: 1989-06-27
Granted: 2004-02-26
Abstract: Verbindung der Formel   oder ein pharmazeutisch verträgliches Salz davon.
Patent DE-4308811-B4 (DE)
Title: Verfahren und Einrichtung zur Steuerung einer magnetventilgesteuerten Kraftstoffzumeßeinrichtung
Inventor: LOCHER JOHANNES
IPC: F02D41/40
Filed: 1993-03-19
Granted: 2004-02-19
Abstract: Verfahren nach Anspruch 1,dadurch gekennzeichnet, daß diskrete Werte (IR) in einem Zeitraum (T2;T3) erfaßt werden, der ausgehend von einem, zu einem vorgegebenen Zeitpunkt (T1) erfaßten, Wert (I1) vorgebbar ist.
Patent DE-4330053-B4 (DE)
Title: Fahrradbremse
Inventor: ROMANO ANTONIO
IPC: B62L1/12
Filed: 1993-09-06
Granted: 2005-03-31
Abstract: Fahrradbremse
mit:  – einem
ersten und einem zweiten schwenkbaren Hebel (3, 23), von welchem
jeder mit einem Schwenkbereich (4, 24) versehen ist, von dem sich
jeweils ein Haltearm (6, 26) für einen
Bremsklotz und ein Betätigungsende
(5, 25) erstrecken, wobei die Hebel (3, 23) einander kreuzen und
der erste Hebel (3) mit seinem Schwenkbereich (4) an einem ersten,
am Fahrradrahmen befestigten Schwenkstift (10) angelenkt ist;  – einem
am ersten Schwenkstift (10) befestigten Verbindungselement (30),
welches einen zum ersten Schwenkstift (10) parallelen zweiten Schwenkstift
(28) trägt,
an welchem der zweite Hebel (23) angelenkt ist;  – einer
Federvorspanneinrichtung (50), die bestrebt ist, die Haltearme (6,
26) der beiden Hebel (3, 23) in gegenseitigem Abstand zu halten,
und  – einer
Einstelleinrichtung zur Einstellung des Abstandes der Haltearme
(6, 26) der beiden Hebel (3, 23), welche eine Antriebseinrichtung
zwischen den beiden Hebeln (3, 23) aufweist, derart, dass bei Anlegen
einer...
Patent DE-4340000-B4 (DE)
Title: Wärmetauschgerät
Inventor: COLOMBO GUGLIELMO
IPC: F28F9/00
Filed: 1993-11-24
Granted: 2004-07-15
Abstract: Wärmetauschgerät (1) mit einem motorgetriebenen Gebläse (9) und einer länglichen Wärmetauscherbatterie (10), wobei das Gebläse (9) und die Wärmetauscherbatterie (10) in einem Gehäuse (2) gelagert sind, das aus einer ersten Schale (13) und einer zweiten Schale (14) aufgebaut ist und diese Schalen (13, 14) aneinander liegen und mit der Wärmetauscherbatterie (10) abschließen.
Patent DE-4427326-B4 (DE)
Title: Stationäre Feuerlöschanlage
Inventor: SCHREMMER ULF
IPC: A62C35/00
Filed: 1994-08-02
Granted: 2004-07-29
Abstract: Verfahren zum Löschen eines Brandes an Objekten (2) oder Einrichtungen (3) mittels einer stationären Feuerlöschanlage (1), die eine Hochdruck-Gas-Löschanlage (4) mit einem unter Hochdruck gelagerten Inertgas-Löschmittel, das mit 30 bis 60 bar Druck als Löschgaskegel (10) frei auf das zu schützende Objekt (2) aufgebracht bzw. in die Einrichtung (3) eingeführt wird, und eine Sprühwasser-Löschanlage (12) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Sprühwasser-Löschanlage (12) einen geschlossenen Wassernebel-Vorhang (18, 19) um einen Zentralbereich (22) bildet, in den nach Errichtung des Wassernebel-Vorhanges das gasförmige Löschmittel (10) eingeführt wird.
Patent DE-10001434-B4 (DE)
Title: Kraftstoffanlage für eine Brennkraftmaschine
Inventor: HRUSCHKA BERND
IPC: F02M37/20
Filed: 2000-01-15
Granted: 2012-03-29
Abstract: Kraftstoffanlage für eine Brennkraftmaschine (1) mit einem Kraftstoffvorratsbehälter (3) und einer Gasabzugsleitung (14) für Kraftstoffdämpfe, wobei die Gasabzugsleitung (14) mit einer Kondensationseinrichtung (13) zur Kondensation von Kraftstoffdampf versehen ist, wobei der Kondensationseinrichtung (13) in Strömungsrichtung der Kraftstoffdämpfe gesehen eine Auffang- und Sammeleinrichtung (19) für Kraftstoffdämpfe nachgeordnet ist, wobei die Auffang- und Sammeleinrichtung (19) durch einen Ausperlbehälter gebildet ist und an dem Ausperlbehälter (19) ein Entlüftungsventil und/oder ein Adsorber für Kraftstoffdämpfe angeschlossen ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Leitung (18) vorgesehen ist, über die der kondensierte Kraftstoff dem Kraftstoffvorratsbehälter (3) und/oder einer der Brennkraftmaschine zugeordneten Kraftstoffzuführeinrichtung (2) zuführbar ist.
Patent DE-10058357-B4 (DE)
Title: Fettsäuremischungen verbesserter Kältestabilität, welche Kammpolymere enthalten, sowie deren Verwendung in Brennstoffölen
Inventor: KRULL MATTHIAS
IPC: C10L10/08
Filed: 2000-11-24
Granted: 2005-12-15
Abstract: Kältestabilisierte
Fettsäuregemische, enthaltend  A)
10 bis 99,9 Gew.-% Fettsäuregemische
aus  A1) 1 bis 99 Gew.-% mindestens einer gesättigten
Mono- oder Dicarbonsäure
mit 6 bis 50 Kohlenstoffatomen,  A2) 1 bis 99 Gew.-% mindestens
einer ungesättigten
Mono- oder Dicarbonsäure
mit 6 bis 50 Kohlenstoffatomen, sowie  B) 0,01 bis 90 Gew.-%
Copolymere, umfassend  B1) 40 bis 60 mol-% bivalente Struktureinheiten
der Formel  mit X=O oder N-R 1 ,  worin
a, b = 0 oder 1 und a + b = 1 sind, und  B2) 60 bis 40 mol-%
bivalente Struktureinheiten der Formel  -H 2 C-CR 2 R 3 - B2) und gegebenenfalls  B3)
0 bis 20 mol-%, bivalente Struktureinheiten, die sich von Polyolefinen
ableiten, wobei die Polyolefine aus Monoolefinen mit 3 bis 5 Kohlenstoffatomen
ableitbar sind, und worin  a) R 1  einen
Alkyl- oder Alkenylrest mit 10 bis 40 Kohlenstoffatomen oder einen
Alkoxyalkylrest mit 1 bis 100 Alkoxyeinheiten und 1 bis 30 Kohlenstoffatomen
im Alkylrest,...
Patent DE-10063691-B4 (DE)
Title: Kühlgerät
Inventor: MAIER ROLAND DIPL ING
IPC: F25D23/06
Filed: 2000-12-20
Granted: 2013-05-16
Abstract: Kuhlgerat mit einem warmeisolierenden Gehause, innerhalb dem wenigstens ein von einem Verdampfer gekühlter Kuhlraum vorgesehen ist, der mit den unterschiedlichen Höhenlagen angeordneten Kühlgutablagen ausgestattet ist und der von einer warmeisoliereriden Tür verschließbar ist, die an ihrer dem Kühlraum zugekehrten Innenseite, an ihrem oberen Bereich mit wenigstens einem zur Einlagerung von Kühlgut, wie Butter oder dergleichen dienendem Ablagefach versehen ist das eine Abdeckung gegen eine unmittelbare Beaufschlagung mit Kühlluft aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass neben dem abgedeckten Ablagefach zumindest im unteren Bereich der Türinnenseite wenigstens ein weiteres Ablagefach (27) vorgesehen ist, das Abschottmittel (30) gegen eine unmittelbare Beaufschlagung mit Kühlluft aufweist.
Patent DE-10122366-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Batteriezelle
Inventor: HAVERSTICK JERRY E
IPC: H01M10/04
Filed: 2001-05-09
Granted: 2006-03-09
Abstract: Verfahren
zum Herstellen einer Batteriezelle (20, 30), das die Schritte umfasst,
dass:  Bauteile der Batteriezelle (20, 30) bereitgestellt werden,
die eine Kathode (22), eine Anode (21), einen Separator (23), der
zwischen der Anode (21) und der Kathode (22) angeordnet ist, ein
Kathodengitter (24) und ein Anodengitter (25) umfassen, und isostatischer
Druck auf die Bauteile der Batteriezelle (20, 30) aufgebracht wird,  dadurch
gekennzeichnet, dass  die Bauteile der Batteriezelle (20, 30)
in einen heißschweißbaren Film
(26) eingewickelt werden, bevor der Druck aufgebracht wird, wobei
der Druck in einer isostatischen Heißpresse (27) aufgebracht wird,
und der Film (26) von der Zelle (20, 30) nach dem Schritt des Aufbringens des
isostatischen Drucks wieder entfernt wird.