baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102006008721-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines akustischen Spiegels für einen piezoelektrischen Resonator und Verfahren zur Herstellung eines piezoelektrischen Resonators
Inventor: THALHAMMER ROBERT
IPC: H03H3/007
Filed: 2006-02-24
Granted: 2009-12-24
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines akustischen Spiegels aus alternierend angeordneten Schichten hoher und niedriger akustischer Impedanz, vorzugsweise für einen akustischen Resonator, wobei der Spiegel eine Schichtfolge aus zumindest einer Schicht (106a 1 , 106a 2 ) mit hoher akustischer Impedanz und zumindest einer Schicht (106a 1 , 106a 2 ) mit niedriger akustischer Impedanz aufweist, mit folgenden Schritten:  (a) Erzeugen einer ersten Schicht (106b 1 , 106b 2 ) der Schichtfolge;  (b) Erzeugen einer zweiten Schicht (106a 1 , 106a 2 ) der Schichtfolge auf der ersten Schicht (106b 1 , 106b 2 ) derart, dass die zweite Schicht (106a 1 , 106a 2 ) die erste Schicht (106b 1 , 106b 2 ) teilweise bedeckt;  (c) Aufbringen einer Planarisierungsschicht (132) auf die erste Schicht (106b 1 , 106b 2 ) und auf die zweite Schicht (106a 1 , 106a 2 );  (d) Freilegen eines Abschnitts (134) der zweiten Schicht (106a 1 , 106a 2 ) durch Strukturieren der Planarisierungsschicht (132), wobei der Abschnitt (134) der zweiten Schicht (106a 1 , 106a 2 ) einem aktiven Bereich (122) des piezoelektrischen Resonators zugeordnet ist;   (e) Planarisieren der Struktur aus Schritt...
Patent DE-102006013328-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Motorradschräglagentraining
Inventor: RAUSCH ALOIS
IPC: B62H7/00
Filed: 2006-03-21
Granted: 2008-07-17
Abstract: Vorrichtung
zum Motorradschräglagentraining,
wobei die Vorrichtung zwei Ausleger (1, 2) aufweist, wovon jeweils
einer an einer Motorradlängsseite
im wesentlichen mittig und im wesentlichen senkrecht zur Fahrzeuglängsachse
an einem Motorradrahmen anbringbar ist, wobei der Winkel zwischen
der Nickachse des Motorrads und den Auslegern (1,2) verstellbar
ist, und wobei die äußeren Auslegerenden
jeweils Stützräder (19,
29) aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausleger (1, 2) zusätzlich jeweils
eine Schutzvorrichtung (3) aufweisen, so dass ein Motorradfahrer
im Falle extremer Schräglage
sich auf ihnen mit seiner Schulter abstützen kann.
Patent DE-102006033899-B4 (DE)
Inventor: ALGUEERA JOSE MANUEL
IPC: B62D53/08
Filed: 2006-07-18
Granted: 2009-01-29
Abstract: The invention relates, inter alia, to a connector bracket for a semitrailer of a semitrailer truck. Said connector bracket comprises a support element which can be swiveled about a bearing and a connector arranged inside the support element, the support element having a casing frame with a section that is complementary to an insertion opening of a fifth wheel. The aim of the invention is to provide a connector bracket or a plug-in coupling which is highly reliable even under adverse external conditions. This aim is achieved, inter alia, by the connector bracket according to the invention, wherein the casing frame can be displaced in relation to the connector by contact with the insertion opening, thereby displacing the connector from a closed standby position to an open coupling position.
Patent DE-102006046923-B4 (DE)
Title: Bandmass
Inventor: SHOVKOPLYAS OLEG
IPC: G01B3/10
Filed: 2006-09-29
Granted: 2011-02-24
Abstract: Bandmaß, einschließend ein Messband (2), das eine Skala (6) trägt und sich in einem Gehäuse (1) mit einem Fenster für das Ausziehen/Aufwickeln befindet, wobei die Wand (3) des Gehäuses, die dem Fenster entgegengesetzt ist, einen flachen Bereich hat, der sich senkrecht der Richtung des Auseinanderwickelns des Bandes befindet,  wobei das Messband (2) eine zusätzliche Skala (7) trägt, welche die Entfernung vom vorgebrachten Ende des Messbandes bis zur hinteren Wand (3) des Gehäuses (1) bezeichnet,  dadurch gekennzeichnet,  dass am Gehäuse (1) zusätzlich eine Schubleiste (4) mit der Möglichkeit eines Vorschubes parallel zum Messband (2) in der entgegengesetzten Richtung der Vorschubrichtung des Messbandes vorgesehen ist, wobei diese Schubleiste (4) eine Skala (5) trägt, welche die Entfernung vom vorgebrachten Ende der Schubleiste (4) bis zu der Ebene der hinteren Wand (3) bezeichnet.
Patent DE-102006054348-B4 (DE)
Title: Schichtdickensensor und Verfahren zur Überwachung von Abscheideprozessen
Inventor: LOSCHONSKY MARC
IPC: G01B7/06
Filed: 2006-11-17
Granted: 2013-04-04
Abstract: Schichtdickensensor zur Überwachung von Abscheideprozessen, wobei der Schichtdickensensor einen akustischen Resonator mit einem sensitiven Bereich aufweist, der so angeordnet ist, dass er während des Abscheideprozesses mit der abgeschiedenen Schicht beschichtet wird, so dass eine Resonanzfrequenz des Schichtdickensensors sich in Abhängigkeit von der Dicke der abgeschiedenen Schicht verändert, wobei der akustische Resonator durch einen piezoelektrischen Dünnschichtresonator gebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der akustische Resonator so ausgebildet ist, dass mindestens zwei Schwingungsmoden mit unterschiedlichen Frequenzen und unterschiedlichem Temperaturgang zur rechnerischen Kompensation des Temperaturganges des Schichtdickensensors anregbar sind.
Patent DE-102007008537-B4 (DE)
Title: Teleskopierbarer Wasserauslauf
IPC: E03C1/04
Filed: 2007-02-21
Granted: 2009-01-15
Abstract: Die Erfindung betrifft einen teleskopierbaren Wasserauslauf (1) mit einem als Durchflussrohr ausgestalteten Innenrohr (2) und einem als Ausflussrohr ausgebildeten Außenrohr (3), welches (3) das Innenrohr (2) mit Abstand unter Bildung eines Ringmantelraumes (4) umgreift, wobei das an seinem im Außenrohr (3) angeordneten Stirnendbereich geschlossene Innenrohr (2) rohrumfangsseitig zumindest eine im Ringmantelraum (4) mündende Durchströmöffnung (5) hat, und wobei der Ringmantelraum (4) an seinem auslaufseitigen Stirnende wenigstens eine im Rohrinneren (7) des Außenrohres (3) mündende Durchflussöffnung (6) aufweist sowie an seinem abgewandten Stirnende durch wenigstens eine, das Außen- und/oder das Innenrohr (3, 2) verschieblich beaufschlagende Gleitringdichtung (8, 9) abgedichtet ist. Für den erfindungsgemäßen Wasserauslauf ist kennzeichnend, dass das Innenrohr (2) an seinem im Außenrohr (3) angeordneten Stirnendbereich einen Innenrohr-Kopf (10) mit einem das Außenrohr (3) innenumfangsseitig verschieblich beaufschlagenden Ringflansch (11) trägt, und dass der Innenrohr-Kopf (10) an seinem Ringflansch (11) die wenigstens eine Durchflussöffnung (6) und an seinem Kopfumfang die zumindest eine im Ringmantelraum (4) mündende Durchströmöffnung (5) aufweist. Ein weiterer Lösungsvorschlag sieht vor, dass eine Teleskopierbarkeit des Wasserauslaufs (1) mittels einer Brems- oder Blockiereinrichtung (14) verzögerbar oder verhinderbar ist, welche Brems- oder Blockiereinrichtung (14) ...
Patent DE-102007022196-B4 (DE)
Title: Drehwinkel-Detektorgerät, welches eine Messung von Graden einer Drehung einer Welle ermöglicht, die 360° überschreitet
Inventor: HATANAKA SHINJI
IPC: G01D3/02
Filed: 2007-05-11
Granted: 2018-10-31
Abstract: Drehwinkel-Detektorgerät zum Erhalten eines momentanen Wertes eines Drehwinkels (θ0) einer Drehwelle (9) innerhalb eines Messbereiches, der 360° überschreitet, aufweisend
 ein Gehäuse (1), welches die Drehwelle (9) enthält, die drehbar in diesem montiert ist, einem Magneten (4), der fest an der Drehwelle (9) angebracht ist, einen ersten Magnetsensor und einen zweiten Magnetsensor (7), die jeweils fest in Bezug auf das Gehäuse (1) montiert sind und jeweils auf einer Drehachse der Drehwelle (9) gelegen sind, um jeweilige Sensorsignale zu erzeugen, die in Einklang mit den Werten des magnetischen Flusses variieren, der in Richtungen entsprechend rechten Winkeln zueinander und in rechten Winkeln zur Drehachse verläuft, einen Mechanismus, der zum Bewegen des Magnets (4) entlang der Drehachse in der Lage ist, wenn sich der Magnet dreht, und eine Signalverarbeitungsschaltung (8) zum Verarbeiten der Sensorsignale;
 wobei die Signalverarbeitungsschaltung (8) dafür ausgelegt ist, einen momentanen Wert eines ersten Berechnungsbetrages (θ1) und einen momentanen Wert eines zweiten Berechnungsbetrages (θ2) basierend auf den jeweiligen Werten des ersten Sensorsignals und des zweiten Sensorsignals zu berechnen, wobei der erste Berechnungsbetrag (θ1) monoton mit variierendem Drehwinkel (θi) der Welle (9) variiert und zwar über den Messbereich der Werte des Drehwinkels der Welle (9), und wobei der zweite Berechnungsbetrag (θ2) mit variierendem Drehwinkel (θi) der Welle (9) periodisch zwischen einem minimalen und einem maximalen Wert variiert, und wobei eine vorbestimmte Ganzzahl an Variationsperioden des zweiten Berechnungsbetrages innerhalb eines 360° Variationsbereiches des Drehwinkels (θi) der Welle (9) auftreten; und 
 die Signalverarbeitungsschaltung (8) den momentanen Wert des Drehwinkels (θi) der Welle (9) basierend auf den momentanen Werten des ersten Berechnungsbetrages und des zweiten Berechnungsbetrages berechnet,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 der Magnet (4) mit einer zur Drehachse konzentrisch verlaufenden, konischen Innenoberfläche ausgebildet ist, und einen Magnetfluss zwischen diametral gegenüberliegenden Abschnitten dieser konischen Innenoberfläche hervorruft, und Positionen der ersten und zweiten Magnetsensoren auf einen Bereich begrenzt werden, welcher durch die konische Innenoberfläche vorgegeben ist.
Patent DE-102007035609-B4 (DE)
Title: Verfahren zur optischen Kontrolle des Verlaufs von einem auf einer Oberfläche eines Körpers erfolgenden physikalischen und/oder chemischen Prozesses
Inventor: FEICHTINGER HEINRICH PROF DR ING CHEM
IPC: G01N21/62
Filed: 2007-07-30
Granted: 2021-09-16
Abstract: Verfahren zur optischen Kontrolle des Verlaufs eines auf einer Oberfläche (10) eines Körpers (11) ablaufenden physikalischen und/oder chemischen Prozesses (12), vorzugsweise eines thermisch aktivierten Prozesses, insbesondere eines Brennprozesses eines dentalen Restaurationsteils, bei dem der zeitliche Verlauf der Intensität der von einem Teil der Oberfläche (10) ausgehenden Oberflächenstrahlung (13) mit Hilfe einer Messeinrichtung (16), insbesondere eines Sensors, gemessen wird,dadurch gekennzeichnet, dass die Veränderung des reflektierten Anteils der von einer Fremdquelle stammenden Strahlung (14) über die Veränderung der Oberflächenstrahlung (13) in kontinuierlicher Weise gemessen wird, wobei Beginn und Ende einer Unstetigkeit im sonst stetigen Verlauf der gegen Zeit oder Temperatur aufgetragenen Kurve der Strahlungsintensität von einem über Algorithmen zur Detektion der Unstetigkeit verfügenden Rechensystem als Beginn und Ende eines physikalischen und/oder chemischen Prozesses gewertet werden,wobei der Verlauf der Unstetigkeit wahlweise als Regelgröße für die Steuerung des Ablaufs dieses Prozesses genutzt wird.
Patent DE-102007043435-B4 (DE)
Title: Antriebseinheit für ein Fahrzeug
Inventor: OGASAWARA ATSUSHI
IPC: B60K17/02
Filed: 2007-09-12
Granted: 2021-09-02
Abstract: Antriebseinheit für ein Fahrzeug,• mit- einem Kurbelgehäuse (13, 113),- einer Kurbelwelle (12, 112), die drehbar am Kurbelgehäuse (13, 113) gelagert ist,- einem Kraftübertragungsweg zur Übertragung einer Drehantriebskraft der Kurbelwelle (12, 112) auf ein Antriebsrad,- einer Kupplung (37, 38), die in dem Kraftübertragungsweg vorgesehen ist, um zwischen dem Verbindungszustand und dem Trennungszustand der Kraftübertragung umzuschalten,- einer Kupplungsabdeckung (65, 65', 118), die mit einem Seitenbereich des Kurbelgehäuses (13, 113) verbunden ist,- einer Kupplungskammer (45), die zwischen dem Kurbelgehäuse (13, 113) und der Kupplungsabdeckung (65, 65', 118) zur Aufnahme der Kupplung (37, 38) ausgebildet ist,- einem Motorkörper (11, 11', 111), der das Kurbelgehäuse (13, 113) und die Kupplungsabdeckung (65, 65', 118) beinhaltet, und- einem Kupplungsaktuator (76), der an dem Motorkörper (11, 11', 111) zur Steuerung des Umschaltens zwischen einem eingekuppelten Zustand und einem ausgekuppelten Zustand der Kupplung (37, 38) montiert ist,• wobei- der Kupplungsaktuator (76) in einem oberen Bereich der Kupplungsabdeckung (65, 65', 118) vorgesehen ist,- der Motorkörper (11, 11', 111) ferner einen Zylinderblock (14, 114F, 114R) beinhaltet, der mit dem Kurbelgehäuse (13, 113) verbunden ist, und- der Kupplungsaktuator (76) so angeordnet ist, dass wenigstens ein Teil des Kupplungsaktuators (76) den Zylinderblock (14, 114F, 114R) in der Seitenansicht des Fahrzeugs überlappt.
Patent DE-102008008953-B4 (DE)
Title: Neue Materialien für organische Elektrolumineszenzvorrichtungen
Inventor: BÜSING ARNE DR
IPC: C07C15/20
Filed: 2008-02-13
Granted: 2019-05-09
Abstract: Verbindungen der Formel (1),
     wobei für die verwendeten Symbole gilt:
 Ar ist gewählt aus Phenyl, ortho-, meta- oder para-Biphenyl, 1- oder 2-Naphthyl, 2-, 3- oder 9-Phenanthrenyl, para-Phenylen-1-naphthyl, para-Phenylen-2-naphthyl, 2-Fluorenyl oder 2 Spirobifluorenyl, welche jeweils mit einem oder mehreren Resten R1 substituiert sein können, oder die Gruppe Ar ist aus den Formeln (8), (9), (10) oder (11) ausgewählt, 
     
     Wobei
 Ar2 ist eine Aryl- oder Heteroarylgruppe mit 5 bis 16 aromatischen Ringatomen, bevorzugt Phenyl, 1-Naphthyl, 2-Naphthyl, 9-Anthryl, Chrysenyl, 1-Pyrenyl, 2-Pyrenyl, 2- Phenanthrenyl, 3-Phenanthrenyl, 9-Phenanthrenyl, 2-Benzimidazol oder Fluoranthenyl, welche jeweils mit einem oder mehreren Resten R1 substituiert sein kann;
 q ist 0, 1, 2 oder 3;
 R1 ist gleich oder verschieden bei jedem Auftreten H, F, eine geradkettige Alkyl- oder Alkoxy- mit 1 bis 20 C-Atomen oder eine verzweigte oder cyclische Alkyl- oder Alkoxy- mit 3 bis 20 C-Atomen, die jeweils mit einem oder mehreren Resten R3 substituiert sein können, wobei eine oder mehrere nicht benachbarte CH 2 -Gruppen durch R3C=CR3, C≡C, C=O, O oder S ersetzt sein können und wobei ein oder mehrere H-Atome durch F ersetzt sein können, oder ein aromatisches oder heteroaromatisches Ringsystem mit 5 bis 40 aromatischen Ringatomen, das jeweils durch einen oder mehrere nicht-aromatische Reste R1 substituiert sein kann;
 R2 ist gleich oder verschieden bei jedem Auftreten R1 oder zwei oder mehrere benachbarte Substituenten R2 bilden miteinander ein aromatisches Ringsystem;
 R3 ist bei jedem Auftreten gleich oder verschieden H oder ein aliphatischer, aromatischer und/oder heteroaromatischer Kohlenwasserstoffrest mit 1 bis 20 C-Atomen, in dem auch ein oder mehrere H-Atome durch F ersetzt sein können; dabei können zwei oder mehrere benachbarte Substituenten R3 auch miteinander ein mono- oder polycyclisches aliphatisches oder aromatisches Ringsystem bilden.
Patent DE-102008010443-B4 (DE)
Title: Zylinderkopfdichtung
Inventor: YASUDA KISHOU
IPC: F02F11/00
Filed: 2008-02-21
Granted: 2011-06-30
Abstract: Kombination (1, 1A), umfassend einen Open-Deck-Motor mit einem Zylinderblock (60) umfassend:  einen Zylinderabschnitt (62), einen äußeren Wandabschnitt (63), einem Wassermantel (64) zwischen dem Zylinderabschnitt (62) und dem äußeren Wandabschnitt (63) und einer Zylinderkopfdichtung (1, 1A) zum Abdichten zwischen dem Zylinderblock (60) und einem Zylinderkopf des Open-Deck-Motors, wobei die Zylinderkopfdichtung (1, 1A) umfasst:  eine dem Zylinderkopf zugewandte erste Metallplatte (10) mit einem Grundabschnitt (10a), einen sich vom Grundabschnitt (10a) zum Definieren einer Zylinderbohrung (2) des Motors erstreckenden gebogenen Abschnitt (11), und einen sich vom gebogenen Abschnitt (11) erstreckenden Faltabschnitt (12), der unter dem Grundabschnitt (10a) liegt;  eine dem Zylinderblock (60) zugewandte zweite Metallplatte (20) mit einem auf dem Faltabschnitt (12) angeordneten Innenabschnitt (21), einem Außenabschnitt (23) außerhalb des Faltabschnitts (12) und einem zwischen dem Innen- (21) und Außenabschnitt (23) vorgesehenen ersten Halbwulst (22), der sich in einer Richtung weg vom Grundabschnitt (10a) erstreckt;  eine ringförmige Wulstplatte...
Patent DE-102008016279-B4 (DE)
Title: Laservorrichtung zur medizinischen Behandlung einer Hautkrankheit
Inventor: KANG UK
IPC: H01S3/101
Filed: 2008-03-28
Granted: 2017-12-07
Abstract: Laservorrichtung zur medizinischen Behandlung einer Hautkrankheit, wobei die Laservorrichtung umfasst: einen Lasergenerator (12) zum Erzeugen eines Laserstrahls mit einem vorbestimmten Wellenlängenbereich; ein Handstück (14) mit einer darin installierten Mikrolinsenanordnung (11) zum gleichzeitigen Bilden einer Vielzahl von voneinander separaten Laserpunkten, wobei die Mikrolinsenanordnung (11) zwei Gruppen von Mikrolinsen (10) umfaßt, die voneinander verschiedene Brennweiten (f) haben; wobei die zwei Gruppen von Mikrolinsen (10) alternierend angeordnet sind, so dass benachbarte Mikrolinsen (10) verschiedene Brennweiten (f) haben, um eine Vielzahl von Stiftlöchern verschiedener Tiefen in der Dermis (16) zu bilden, und wobei sich die anhand benachbarter Stiftlöcher übertragene Wärme nicht überlappt; und ein Element (13) zur Übertragung von optischer Energie, das mit dem Lasergenerator und dem Handstück verbunden ist, zur Übertragung von optischer Energie auf ein zu behandelndes Objekt.
Patent DE-102008023352-B4 (DE)
Title: Hörgerät
Inventor: BOGUSLAVSKIJ MIHAIL
IPC: H02J7/00
Filed: 2008-05-13
Granted: 2014-02-06
Abstract: Hörgerät (1) mit einer wiederaufladbaren Energiespeichereinheit (5) zur Stromversorgung und mit einer Antenne (6) zum drahtlosen Senden und Empfangen von elektromagnetischen Signalen zu und von einem weiteren Hörgerät und/oder einer Fernbedienung, dass eine Energieladeeinheit (17) zwischen der Antenne (6) und der Energiespeichereinheit (5) derart angeordnet ist, dass in einem Ladebetrieb an die Antenne (6) elektromagnetisch übertragene Energie elektrisch über die Energieladeeinheit (17) in die Energiespeichereinheit (5) einspeisbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass für eine Gleichrichtung eines induzierten Wechselstromes eine durch den Halbleiterherstellungsprozess bedingte parasitäre Diode (13), die zwischen der Antenne (6) und einer Masse ausgebildet ist, verwendet wird.
Patent DE-102008025258-B4 (DE)
Title: Hochstuhl, insbesondere für Babies und Kleinkinder
Inventor: SCHROEDEL JUERGEN
IPC: A47D11/00
Filed: 2008-05-27
Granted: 2010-04-08
Abstract: Hochstuhl, insbesondere für Babies und Kleinkinder, mit einem Sitzbereich (2), gebildet durch eine Sitzfläche, eine Rückenlehne und optional zwei Seitenflächen, und Beinen (3a, 4a), wobei der Sitzbereich (2) in seiner Neigung einstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Einhang (13) zwischen dem oberen Ende der Rückenlehne des Sitzbereichs (2) und einem Bereich in der Nähe des vorderen Endes der Sitzfläche des Sitzbereichs (2) vorgesehen ist, welcher als Liegefläche dient.
Patent DE-102008027874-B4 (DE)
Title: Stützvorrichtung für die Deichsel eines Transportfahrzeuges
Inventor: MEYER ALOIS
IPC: B62D59/04
Filed: 2008-06-11
Granted: 2017-02-23
Abstract: Stützvorrichtung für die Deichsel eines Transportfahrzeuges mit zumindest einem an der Deichsel angesetzten und auf einem Boden aufstellbaren und längenveränderlichen Stützelement (1), wobei das Stützelement (1) einen elektromotorischen Längenänderungsantrieb aufweist und als Hohlprofil ausgebildet ist, wobei im Inneren des Hohlprofils eine Gewindestange angeordnet ist, wobei der elektromotorische Längenänderungsantrieb ein Niederspannungselektromotor (6) ist, der an einer Halterung (5) dem Stützelement (1) zugeordnet ist und ein Untersetzungsgetriebe aufweist und die Gewindestange ein Teil des Untersetzungsgetriebes ist, wobei auf die Gewindestange eine Handbetätigungseinrichtung (4) ansetzbar ist und auf der Gewindestange eine Halteeinrichtung für ein Rad (2) angeordnet ist, wobei dem elektromotorischen Längenänderungsantrieb noch eine flexible Welle zugeordnet ist, welche zum Rad (2) geführt ist und mit der eine Kraft vom elektromotorischen Längenänderungsantrieb zum Rad (2) geführt ist, welche in eine Drehung des Rades (2) umgesetzt wird.
Patent DE-102008039533-B4 (DE)
Title: Ventilbetätigungseinrichtung zur variablen Steuerung eines Ventils
Inventor: KLUGE TORSTEN
IPC: F01L1/12
Filed: 2008-08-23
Granted: 2010-06-17
Abstract: Ventilbetätigungseinrichtung (1) zur Betätigung eines Ventils (4) einer Brennkraftmaschine, welches zwischen einer Ventilschließstellung und einer Ventiloffenstellung bewegbar ist, um eine Öffnung einer Brennkammer der Brennkraftmaschine freizugeben und zu versperren, mit einer Nockenwelle mit mindestens einem Nocken (2) und mindestens einem Nockenfolgeelement (6) zur Auslenkung des Ventils (4), wobei das mindestens eine Nockenfolgeelement (6) im Rahmen einer kinematischen Zwangssteuerung bei umlaufender Nockenwelle den Hub des mindestens einen Nockens (2) auf das Ventil (4) übertragen kann, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Nockenfolgeelement (6) einen schaltbaren künstlichen Muskel (9) aufweist, wobei die kinematische Zwangssteuerung durch Schalten des künstlichen Muskels (9) derart beeinflußbar ist, dass der Hub des mindestens einen Nockens (2) vollständig, teilweise oder nicht auf das Ventil (4) übertragen wird.
Patent DE-102008044464-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Auswertung eines Strommesssignals
Inventor: VOGLER GERD
IPC: G01D5/14
Filed: 2008-08-26
Granted: 2011-10-13
Abstract: Vorrichtung zur Auswertung eines Strommesssignals, mit  – einem ersten Eingang (E1) für ein von einem Strommesssignalgeber (IG) bereitgestelltes Strommesssignal,  – einem zweiten Eingang (E2) für eine Versorgungsspannung (UQ),  – einem mit dem ersten Eingang (E1) verbundenen Lastwiderstand (RL) und  – einer einen Eingang (ES) und einen Ausgang (AS) aufweisenden Stromspiegelschaltung (Q3, Q4),  dadurch gekennzeichnet,  – dass zwischen dem zweiten Eingang (E2) und dem Eingang (ES) der Stromspiegelschaltung (Q3, Q4) die Reihenschaltung einer Diodeneinheit (Q1, Q2) und eines Ohmschen Widerstandes (R2) vorgesehen ist, wobei der zweite Eingang (E2) direkt oder über einen Transistor (Q0) mit der Diodeneinheit (Q1, Q2) verbunden ist und der Ohmsche Widerstand (R2) zwischen der Diodeneinheit (Q1, Q2) und dem Eingang (ES) der Stromspiegelschaltung (Q3, Q4) angeordnet ist, und  – dass sie eine mit dem Lastwiderstand (RL) und dem ersten Eingang (E1) verbundene Stromquelle (R3, Q5) aufweist, deren Ausgang mit dem...
Patent DE-102008048745-B4 (DE)
Title: Arretiervorrichtung für ein an einer Schiene arretierbares Objekt, Verwendung einer derartigen Arretiervorrichtung und Verkehrsmittel  mit einer derartigen Vorrichtung
Inventor: VINE PAUL
IPC: B64C1/20
Filed: 2008-09-24
Granted: 2014-01-02
Abstract: Arretiervorrichtung (60) für ein an einer Öffnungen aufweisenden Schiene (14) arretierbares Objekt, aufweisend: – mindestens einen ersten Grundkörper (4), – mindestens einen ersten Arretierkörper (8), – mindestens ein erstes Betätigungselement (10) und – mindestens einen Tauchkörper (6), der bewegbar am oder relativ zum ersten Grundkörper (4) gelagert ist, wobei der erste Grundkörper (4) derart ausgestaltet ist, dass er sich zumindest auf eine Oberseite (28) der Schiene (14) auflegen lässt, wobei der erste Arretierkörper (8) bewegbar am ersten Grundkörper (4) gelagert ist und eine Form aufweist, die ein Einbringen des ersten Arretierkörpers (8) in die Schiene (14) ermöglicht, wobei das erste Betätigungselement (10) bewegbar am ersten Grundkörper (4) gelagert und zum Bewegen des ersten Arretierkörpers (8) in Richtung des Innern der Schiene (14) und zum Festklemmen des ersten Grundkörpers (4) an die Schiene (14) mit dem ersten Arretierkörper (8) verbunden ist und wobei der mindestens eine Tauchkörper (6) mit dem mindestens einen ersten Betätigungselement (10) verbunden ist, bei Bewegung des ersten Arretierkörpers (8) vom Innern der Schiene (14) zum ersten Grundkörper (4) hin vom ersten Grundkörper (4) in korrespondierende Öffnungen der Schiene (14) eintaucht und eine formschlüssige Verbindung zwischen dem ersten Grundkörper (4) und der Schiene (14) hervorruft.