baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10018194-B4 (DE)
Title: Sicherungseinrichtung an einer Fahrzeugtür
Inventor: POLLMANN RAINER
IPC: E05B81/56
Filed: 2000-04-12
Granted: 2008-01-10
Abstract: Sicherungseinrichtung
an einer Fahrzeugtür,
mit einem Sicherungselement, das in einer Sicherungsstellung ein Öffnen des
Türschlosses
an der Fahrzeugtür
vom Fahrgastraum her verhindert, und eine aktivierte Stelleinrichtung
(1) das Sicherungselement (17) selbsttätig in Abhängigkeit wenigstens eines Fahrzeugparameters
in die Sicherungsstellung verstellt, der von einem Sensor (2) erfasst
ist, der die Stelleinrichtung (1) aktiviert, wenn der Fahrzeugparameter
einen vorgegebenen Grenzwert über-
oder unterschreitet, dadurch gekennzeichnet, dass eine Fahrgeschwindigkeits-Begrenzungseinrichtung (14)
die Fahrgeschwindigkeit des Fahrzeugs in einem unteren bis mittleren
Geschwindigkeitsbereich begrenzt, wenn sich entweder das Türschloss
nicht in seiner Schließlage
bzw. Vorrast- oder Hauptraststellung oder das Sicherungselement
(17) nicht in der Sicherungsstellung befindet.
Patent DE-10027686-B4 (DE)
Title: Sitzbank und/oder Einzelsitz, insbesondere für ein Fahrzeug
Inventor: WILL RUEDIGER
IPC: B60N2/90
Filed: 2000-05-26
Granted: 2011-07-14
Abstract: Sitzbank und/oder Einzelsitz, insbesondere für ein Fahrzeug, mit wenigstens einem Sitzteil (12) und wenigstens einem Rückenlehnenteil (14), wobei zumindest das Rückenlehnenteil in eine Sitzposition und in eine Liegeposition verlagerbar ist, und das Sitzunterteil (18) und das Sitzoberteil (20) und/oder das Rückenlehnenunterteil und das Rückenlehnenoberteil aus einem Kissen mit integriertem Füllmaterial besteht, dadurch gekennzeichnet, dass in das wenigstens eine Sitzteil (12) und/oder Rückenlehnenteil (14) wenigstens zwei individuell formbare Konturelemente (24) integriert sind, die in Abschnitten durch Kammern (26) jeweils zwischen dem Sitzunterteil (18) und Sitzoberteil (20) und/oder dem Rückenlehnenunterteil und Rückenlehnenoberteil herstellbar sind, so dass in die Kammern (26) der fest miteinander verbundenen Unter- und Oberteile (18, 20) zur Herstellung der Sitzposition oder Liegeposition Druckluft einbringbar und ablassbar ist, wodurch in der Sitzposition durch ein Einbringen der Druckluft eine elastische Verformung des Kissens unter Ausbildung der individuell formbaren Konturelemente (24) und in der Liegeposition durch ein Ablassen der Druckluft die Ausbildung...
Patent DE-10029303-B4 (DE)
Title: Steuergerät und Verfahren für eine Brennkraftmaschine, die in einem Motorfahrzeug installiert ist
Inventor: MUTO HARUFUMI
IPC: F02P5/15
Filed: 2000-06-14
Granted: 2008-06-26
Abstract: Steuergerät für eine Brennkraftmaschine,
die in oder an einem Motorfahrzeug installiert ist, bei dem eine
Ausgangsgröße der Maschine,
wenn die Maschine sich im Beschleunigungs-Betriebszustand befindet, in
einer derartigen Weise gesteuert oder geregelt wird, daß eine Vibration
reduziert wird, wobei das Steuergerät gekennzeichnet ist durch:  eine
Bestimmungseinrichtung (20) für
den Beschleunigungs-Betriebszustand, um zu bestimmen, wann sich
die Maschine in einem Beschleunigungs-Betriebszustand befindet,
in welchem die Vibration auftritt; und  eine Drosselklappensteuereinrichtung
(20) zum Steuern eines Öffnungsausmaßes einer
Drosselklappe, die in der Maschine vorgesehen ist, so daß das Öffnungsausmaß auf ein
zweites Öffnungsausmaß eingestellt
wird, welches größer ist
als ein erstes Öffnungsausmaß, auf welches
das Öffnungsausmaß eingestellt
werden würde,
wenn der Regler nicht bestimmt haben würde, daß sich die Maschine in dem
Beschleunigungs-Betriebszustand befunden hat, wobei der Steuervorgang
während
einer Zeitperiode erfolgt, in der die Maschine sich in dem Beschleunigungs-Betriebszustand
befindet, und  eine Zünd-Zeitsteuereinrichtung
(ECU 20), um die Zündzeitsteuerung
der...
Patent DE-10045641-B4 (DE)
Title: Hydromechanische Umformvorrichtung
Inventor: DONHAUSER CHRISTIAN
IPC: B21D22/20
Filed: 2000-09-15
Granted: 2005-04-21
Abstract: Vorrichtung
zum hydromechanischen Umformen von Platinen (3) mit einem Umformwerkzeug (1),
enthaltend einen Wirkmediumbehälter
(2), wobei der Wirkmediumbehälter
(2) zumindest zwei Zuleitungen und/oder Ableitungen (5) für ein Wirkmedium
(4) aufweist, die an diesen über
Anschlußeinrichtungen
(9) anschließbar sind,
dadurch gekennzeichnet, daß eine
Einrichtung (11) zum Verbinden und Lösen der zumindest zwei Zuleitungen und/oder
Ableitungen (5) mit und von den Anschlußeinrichtungen (9) in einem
Arbeitsgang vorgesehen ist.
Patent DE-10050176-B4 (DE)
Title: Einrastbare Führungsschiene
Inventor: PFAUDLER VOLKER
IPC: E06B9/54
Filed: 2000-10-11
Granted: 2006-07-06
Abstract: Rollladen
mit zusätzlichem
Fliegengitterrollo mit einem heb- und senkbaren Rollladenpanzer
(3) und einem heb- und senkbaren Fliegengitter (5) und mit an den
Seitenkanten einer zugeordneten Gebäudeöffnung angeordneten Führungsschienenanordnungen
(6), die jeweils eine dem Rollladenpanzer (3) zugeordnete Führungsnut (13)
und eine dem Fliegengitter (5) zugeordnete Führungsnut (19) aufweisen, wobei
die Führungsschienenanordnungen
(6) jeweils eine Hauptführungsschiene
(10) mit einem an das Gebäude
anschließenden
Schenkel (10a) und einem hieran unter einem rechten Winkel angesetzten,
vom Gebäude
distanzierten Schenkel (10b) sowie eine in eine vom Gebäude und
dem hiervon distanzierten Schenkel (10b) begrenzte Aufnahmenut (14)
einsetzbare Zusatzführungsschiene
(11) aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass der Eingang der Aufnahmenut
(14) mittels einer nutseitig auskragenden Randleiste (15) der nutseitigen
Wand des vom Gebäude
distanzierten Schenkels (10b) der Hauptführungsschiene (10) gegenüber der
lichten Weite der Aufnahmenut (14) verengt ist und dass die Zusatzführungsschiene
(11) als in die Aufnahmenut (14) einrastbare Nachrüstschiene
ausgebildet ist, die zwei durch einen Steg...
Patent DE-10066121-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Wärmebehandlung eines Siliciumwafers und der wärmebehandelte Siliciumwafer
Inventor: MUROI YUKIO
IPC: C30B33/02
Filed: 2000-10-23
Granted: 2008-10-09
Abstract: Verfahren
zur Wärmebehandlung
eines aus einem Ingot geschnittenen Siliciumwafers, der aus einer
perfekten Domäne
[P] besteht, die Stufen umfassend:  Ziehen eines Silicium-Einkristallingot,
bestehend aus einer Mischdomäne
von [P V ] und [P I ],
mit einer Sauerstoffkonzentration von 0,8 × 10 18  bis
1,4 × 10 18  Atome/cm 3  (alte ASTM)
aus einer Siliciumschmelze;  In-Scheiben-Schneiden des Ingots
zu Siliciumwafern;  Erhitzen des geschnittenen Siliciumwafers
in einer Gasatmosphäre,
ausgewählt
aus der Gruppe, bestehend aus Stickstoff, Argon, Wasserstoff, Sauerstoff,
und Gemischen hiervon, bei ansteigenden Temperaturen von Raumtemperatur
bis zu einer zuvor festgelegten Temperatur von 1150°C bis 1200°C mit einer
Geschwindigkeit von 10 bis 150°C/s;
und  Abkühlen
des erhitzten Siliciumwafers ohne Halten bei der zuvor festgelegten
Temperatur von 1150°C
bis 1200°C,  wobei
[P I ] eine Domäne in der Nachbarschaft einer
Domäne
[I] ist und als perfekte Domäne
[P] klassifiziert ist und eine Konzentration von Zwischengitter-Silicium
aufweist, die geringer ist als die geringste Konzentration von Zwischengitter-Silicium,
die zur...
Patent DE-10082489-B4 (DE)
Title: Ausrücksystem
Inventor: ROGNER AXEL
IPC: F16D25/00
Filed: 2000-08-11
Granted: 2014-08-21
Abstract: Ausrücksystem (1) zur Betätigung einer Reibungskupplung (3) in einem Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs im Kraftweg zwischen zumindest einer Antriebseinheit wie Brennkraftmaschine und einer Abtriebseinheit wie Geschwindigkeitswechselgetriebe mit einer Getriebeeingangswelle (8) und einem aus Getriebegehäusebauteilen bestehenden Getriebegehäuse (9, 109, 209), bestehend aus einem Geber (70) zur Aufnahme eines von einem Fahrer direkt über ein Pedal (72) oder über einen Aktor eingeleiteten Betätigungsimpulses, einem die Reibungskupplung (3) betätigenden Ausrücker (5, 105, 305, 405) mit einem Ausrückergehäuse (10, 110, 210, 310, 410) aus Kunststoff, einem durch den Betätigungsimpuls axial gegen das Ausrückergehäuse (10, 110, 210, 310, 410) verlagerbaren und über ein Ausrücklager (5a) einen die Reibungskupplung verspannenden Energiespeicher (4) beaufschlagenden Ausrückerteil sowie einer Verbindung (71) zur Übertragung des Betätigungsimpulses vom Geber (70) auf den Ausrücker (5, 105, 305, 405), wobei der Ausrücker (5, 105, 305, 405) zentral um die Getriebeeingangswelle (8) angeordnet ist und axial dem Ausrücklager (5a) entgegengesetzt an ein Getriebegehäusebauteil (9, 109, 209) angeordnet und an diesem befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Ausrückergehäuse (10, 110, 210, 310, 410) mittels einer Selbstverriegelungseinrichtung (11, 111, 211) am Getriebegehäusebauteil (9, 109, 209) befestigt ist.
Patent DE-10120404-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Schneiden von Blech
Inventor: HAKALA PERTTI
IPC: B23D19/04
Filed: 2001-04-25
Granted: 2012-11-15
Abstract: Vorrichtung zum Schneiden von Blech (22) mit zwei Schneidrädern (1, 2), die einander zugeordnete Schneidkanten (7, 8) aufweisen, wobei wenigstens ein Schneidrad (2) mit einem Antrieb (4) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass bei beiden Schneidrädern (1, 2) ein auf einer Seite der Schneidkante (7, 8) liegender Bereich (11, 13) der Umfangsfläche als Reibfläche ausgebildet ist, dass die Reibflächen (11, 13) der Schneidräder (1, 2) auf gegenüberliegenden Seiten der Schneidkanten (7, 8) liegen, dass die Reibfläche (11, 13) aus einem Werkstoff mit hohem Reibungskoeffizienten besteht, dass die Schneidräder (1, 2) im Bereich (11, 13) der Reibfläche einen abgesetzten Durchmesser (14, 15) aufweisen und dass in diesem abgesetzten Durchmesserbereich (14, 15) ein Einsatz (16, 17) aus dem Werkstoff mit hohem Reibungskoeffizienten angeordnet ist.
Patent DE-10132468-B4 (DE)
Title: Mehrkammertube
Inventor: SCHEIFELE FREDY
IPC: B65D35/22
Filed: 2001-01-11
Granted: 2007-09-27
Abstract: Mehrkammertube
für die
Verpackung und komponentenweise Darreichung von Packstoffen, umfassend
einen verformbaren aus einer Kunststoff-Folie gebildeten Rohrkörper mit
einends daran angeformtem Tubenkopf mit verschließbarem Ausguss
und anderenends eine die Befüllöffnung der
Tube verschließende
Tubenverschlußnaht
(25) und mindestens eine aus folienförmigem Material gebildete Trennwand,
die ausgehend von der Tubenverschlußnaht das Innere des Rohrkörpers des
Kopfes und des Ausgusses mittels bemessungsmäßig am Rohrkörper, Kopf
und Ausguss angepasster Teilstücke
der Trennwand durchgreift, wobei ausgehend von der Tubenverschlußnaht (25)
die Teilstücke
(15, 26, 27) der Trennwand (13) den Rohrkörper (11), den Tubenkopf (12)
und den Ausgusskanal (14) in steigenden Winkelgraden eingeschlossen
zwischen der Tubenverschlußnaht
(25) und einer Schnittlinie durch die Teilstücke (15, 26, 27) der Trennwand
durchlaufen, dadurch gekennzeichnet, dass eine Breitseite (34) des
Teilstücks
(15) der Trennwand (13) mit der Tubenverschlußnaht (25) einen Winkel (α) in der
Größenordnung
von 5 bis 35 Winkelgraden einschließt und dass die Trennwand (13)
aus einem folienförmigen
Material...
Patent DE-10140553-B4 (DE)
Title: Hydropneumatische Gasfeder
Inventor: LEBEN KLAUS
IPC: F16F9/02
Filed: 2001-08-17
Granted: 2007-11-29
Abstract: Hydropneumatische
Gasfeder mit einem Zylinderraum (7, 7') und zwei jeweils eine Gaskammer (10,
17) umfassenden Federeinheiten, dadurch gekennzeichnet, daß eine der
Federeinheiten über
ein Druckventil (24) an den Zylinderraum (7, 7') angeschlossen ist,
wobei das Druckventil bei einem voreingestellten Schwellenwert für den Differenzdruck
zwischen dem Zylinderraum und einem hydraulischem Arbeitsraum der über das
Druckventil an den Zylinderraum angeschlossenen Federeinheit öffnet.
Patent DE-10144826-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von oberflächenemittierenden Halbleiter-Bauelementen und oberflächenemittierendes Halbleiter-Bauelement
Inventor: KNIGGE ANDREA
IPC: H01S5/20
Filed: 2001-09-12
Granted: 2007-03-08
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von oberflächenemittierenden
Halbleiter-Bauelementen wie GaAs-basierten Laserdioden, bestehend
aus im wesentlichen einem Substrat, zwei Bragg-Spiegel-Paketen (DBR) um
eine Laserkavität
herum, welche die aktive Zone enthält, eine Kontaktschicht auf
dem der Lichtaustrittsöffnung (13)
zugewandten DBR, dadurch gekennzeichnet, dass eine gegen Lufteinflüsse stabile
Schicht (2) wie Indium-Gallium-Phosphid (InGaP) während des
Schichtwachtums auf die letzte Spiegelschicht vor der Lichtaustrittsöffnung (13) eines
der Bragg-Spiegel-Pakete
(3, 7) als eine Ätzstoppschicht
und gleichzeitig als ein Schutz der darunterliegenden hochaluminiumhaltigen
Spiegelschichten (3) aufgebracht wird, wobei die darüberliegenden
absorbierenden Schichten (1, 9; 8) entweder teilweise heruntergeätzt (Lichtaustrittsöffnung 13)
oder strukturiert aufgebracht werden (Kontaktschicht 1).
Patent DE-10161808-B4 (DE)
Title: Behälter, insbesondere Müllbehälter
Inventor: WAITZ KARL-HEINZ
IPC: B65F1/16
Filed: 2001-12-14
Granted: 2006-09-14
Abstract: Behälter, insbesondere
Müllbehälter (1),
mit einem Schiebedeckel (2), der am Behälter (1) zwischen seiner eine
Behälteröffnung (7)
freigebenden Offenstellung und seiner die Behälteröffnung (7) schließenden Zustellung
bewegbar ist, und der durch seine Gewichtskraft (10) in Richtung
auf seine Offenstellung sowie durch die Federkraft einer Federeinrichtung
(11) in Richtung auf seine Zustellung vorgespannt ist, dadurch gekennzeichnet, daß der Schiebedeckel
(2) eine definierte Ruhestellung aufweist, in der eine Schließkante (9)
des Schiebedeckels (2) mit einer ihr zugeordneten Öffnungskante
(17) des Behälters
(1) einen Öffnungsspalt
(21) bildet, und in der die den Schiebedeckel (2) in dessen Offenstellung
vospannende Gewichtskraft (10) gleich der den Schiebedeckel (2)
in dessen Zustellung vorspannenden Federkraft der Federeinrichtung
(11) ist.
Patent DE-10204716-B4 (DE)
Title: Motor
Inventor: OOYAMA MITSUAKI
IPC: H02K11/00
Filed: 2002-02-05
Granted: 2014-03-27
Abstract: Motor mit einem Motorgehäuse, einem eine Drehwelle (7) und einen Kommutator (6a) aufweisenden Rotor (6), wobei der Rotor (6) in dem Motorgehäuse drehbar gelagert ist, mit Bürsten (28, 29, 30), die in Schleifkontakt mit dem Kommutator (6a) gebracht sind, mit Bürstenhaltern (25, 26, 27) zum Halten der Bürsten (28, 29 bzw. 30) und mit einer Grundplatte (22), an der die Bürstenhalter (25, 26, 27) befestigt sind, wobei die Grundplatte (22) eine erste Seite (22x) und eine zweite Seite (22y) aufweist, wobei die zweite Seite (22y) der ersten Seite (22x) gegenüber liegt, und wobei eine Vielzahl elektrischer Teile umfassend drei Drosselspulen (32–34) und einen Unterbrecher (35) auf der ersten Seite (22x) und der zweiten Seite (22y) der Grundplatte (22) verteilt angeordnet sind, wobei eine Vielzahl von Teilehaltern (36, 37) zum Halten der jeweiligen elektrischen Teile auf der Grundplatte (22) befestigt sind, wobei die Vielzahl der Teilehalter (36, 37) einen ersten Teilehalter (36) und einen zweiten Teilehalter (37) enthält, wobei der erste Teilehalter (36) auf der ersten Seite (22x) der Grundplatte (22) angeordnet ist, welche dem Rotor (6) zugewandt ist, und wobei der zweite Teilehalter (37) auf der zweiten Seite (22y) der Grundplatte (22) angeordnet ist, welche dem Rotor (6) abgewandt ist, wobei der erste Teilehalter (36) zwei (32, 33) der drei Drosselspulen (32–34) hält, während der zweite Teilehalter (37) eine (34) der drei Drosselspulen (32–34) und den einzigen Unterbrecher (35) hält, wobei der Unterbrecher (35) einen ersten Anschluss aufweist, welcher sich in Richtung der Grundplatte (22) erstreckt und über eine Anschlusslitze (47) an eine Bürste (28) angeschlossen ist, die auf der ersten Seite (22x) der Grundplatte (22) angeordnet ist, wobei der Unterbrecher (35) einen zweiten Anschluss mit einer bis zu der gegenüberliegenden Seite (22y) der Grundplatte (22) geführten Anschlussplatte (48) aufweist, welche Anschlussplatte (48) ein Verbindungsstück (48a) aufweist, welches mit dem zweiten, aus einem Spulenhalteabschnitt (37d) des zweiten Teilehalters (37) nach außen geführten Endstück der Drosselspule (34) verbunden ist.
Patent DE-10222785-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Probenuntersuchung
Inventor: WENDLADT ERHARD
IPC: G01N15/00
Filed: 2002-05-23
Granted: 2004-12-16
Abstract: Vorrichtung
zur Probenuntersuchung, mit  einer Lichtquelle (10),  einer
der Lichtquelle (10) zugeordneten Linsenanordnung (24) zum Erzeugen
eines Beleuchtungsbereichs (28) in einer Probenebene (26),  einem
in der Probenebene (26) angeordneten Probenträger (12),  einer Beobachtungseinrichtung
(30) zur Beobachtung eines Beobachtungsbereichs (36) in der Probenebene
(26) und  einem durch Reflexion und/oder Beugung der Strahlung
an dem Probenträger
(12) hervorgerufenen Reflexionsbereich (48), der zumindest teilweise
im Beobachtungsbereich (36) enthalten ist,  wobei der Beobachtungsbereich
(36) und der Beleuchtungsbereich (28) zueinander versetzt in der
Probenebene (26) angeordnet sind.
Patent DE-10225749-B4 (DE)
Title: Medizinische Gerätschaften für Behandlungen im dentalen Bereich mittels eines Lasers
Inventor: SCHAEFER OLAF
IPC: A61C1/00
Filed: 2002-06-10
Granted: 2007-11-22
Abstract: Medizinische
Gerätschaft
für Behandlungen
im dentalen Bereich mittels eines Lasers, dessen Lichtleiter (18,
19) in einem Handstück
(17.1 bis 17.4) geführt
ist, wobei dem Lichtleiter (18) ein Lasermodul (2) mit Leistungselektronik
zugeordnet ist und dem ersten Lasermodul (2) ein zweites Lasermodul
(3) mit einer anderen Wellenlänge
zugeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass es sich bei dem ersten
Lasermodul (2) um einen kurzwelligen Laser, insbesondere um einen
Diodenlaser, und bei dem zweiten Lasermodul (3) um einen langwelligen
Laser, insbesondere um einen Erbium: YAG-Laser handelt, wobei jedem
Lasermodul (2, 3) sein eigener Lichtleiter (18, 18.1, 19) in einem
Handstück
(17. bis 17.4) zugeordnet ist.
Patent DE-10231060-B4 (DE)
Title: Filterelement, Verfahren zu dessen Herstellung und Verwendung des Filterelements
Inventor: ARNEGGER KLAUS
IPC: F02M35/024
Filed: 2002-07-10
Granted: 2018-05-24
Abstract: Filterelement mit zu einer Filterpatrone geformten Filterbahnen (2), die an den jeweiligen abzudichtenden Stirnseiten mit einem fest angefügten Seitenstreifen (3, 4) umgeben ist, wobei die Seitenstreifen (3, 4) ein während der Herstellung des Filterelements aufschäumbares Elastomer aufweisen, das in einer im Dichtungsbereich als Winkelprofil (3) angespritzten. Nut angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das aufschäumbare Elastomer Polyurethan (PUR) ist.
Patent DE-10231467-B4 (DE)
Title: Absorberrohr für solarthermische Anwendungen
Inventor: KUCKELKORN THOMAS
IPC: F24S20/20
Filed: 2002-07-08
Granted: 2004-05-27
Abstract: Absorberrohr, insbesondere für Parabolrinnenkollektoren in solarthermischen Kraftwerken, mit einem zentralen Metallrohr (3) und mit einem das zentrale Metallrohr (3) umgebenden Hüllrohr (2) aus Glas, an dessen freien Enden ein Glas-Metall-Übergangselement (5) angeordnet ist, unter Ausbildung eines Ringraumes (4) zwischen Metallrohr (3) und Hüllrohr (2), wobei das Metallrohr (3) und das Glas-Metall-Übergangselement (5) mittels mindestens einer Dehnungsausgleichseinrichtung (10) in Längsrichtung relativ zueinander verschiebbar und miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Dehnungsausgleichseinrichtung (10) mindestens teilweise im Ringraum (4) zwischen dem Metallrohr (3) und dem Glas-Metall-Übergangselement (5) angeordnet ist.
Patent DE-10233951-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Adaption eines Stellstreckenmodells für einen Abgasturboladersteller
Inventor: ELLMER DIETMAR
IPC: F02B37/24
Filed: 2002-07-25
Granted: 2010-06-24
Abstract: Verfahren zur Adaption eines Stellstreckenmodells für einen Steller eines Abgasturboladers bei einer Brennkraftmaschine mit den folgenden Schritten:  – Erkennung (38) eines stationären oder quasi-stationären Betriebszustandes der Brennkraftmaschine,  – Ansteuerung (42) eines ersten Stellers für den Abgasturbolader im Abgastrakt unter schrittweiser Erhöhung des Ansteuersignals,  – Ermittlung (46) eines Sollwertes und Ermittlung (48) eines Istwertes der Turbinenleistung,  – Ermittlung (52) eines Istwertes der Verdichterleistung aus dem Istwert der Turbinenleistung,  – ausgehend vom Istwert der Verdichterleistung Durchführung (54) einer schrittweisen Verstellung eines zweiten Stellers im Ansaugtakt zur Kompensation der Wirkung der Ansteuerung des ersten Stellers, in der Weise, dass die Brennkraftmaschine bei konstantem Drehmoment und konstanter Drehzahl im stationären oder quasi-stationären Zustand verbleibt,  – Vergleich (58) des Sollwertes mit dem Istwert der Turbinenleistung und Bestimmung der Abweichung hierzwischen und   – Ermittlung (60) eines Korrekturwertes für das Stellstreckenmodell und für die Ansteuerung des ersten Stellers aus der...
Patent DE-10246694-B4 (DE)
Title: Seitenkanalpumpe
Inventor: BURHENNE SABINE
IPC: F04D5/00
Filed: 2002-10-07
Granted: 2016-02-11
Abstract: Seitenkanalpumpe mit einem in einem Pumpengehäuse (6, 7) drehbar angeordneten Laufrad (8), mit zwei auf derselben Stirnseite des Laufrades (8) angeordneten, einander konzentrisch umschließenden Kränzen von Schaufelkammern begrenzenden Leitschaufeln (9, 10), und mit in dem Pumpengehäuse (6, 7) den Kränzen der Schaufelkammern gegenüberstehend angeordneten Seitenkanälen (12–14) zur Bildung von Förderkammern, dadurch gekennzeichnet, dass in der die Kränze der Leitschaufeln (10, 11) aufweisenden Stirnseite des Laufrades (8) und zwischen den beiden, sich koaxial umschließenden Kränzen Leitschaufeln (10, 11) als Vertiefungen ausgebildete Schwimmkeile (22, 24, 26) angeordnet sind.
Patent DE-10300611-B4 (DE)
Title: Lageranordnung
Inventor: SCHMIDT EUGEN DR
IPC: F04D29/62
Filed: 2003-01-10
Granted: 2012-03-29
Abstract: Lageranordnung für Pumpenlager (2) in/an Kühlmittelpumpengehäusen (1) aus Kunststoff mit axialer Lageranlage (3), dadurch gekennzeichnet, – dass am/im Lagersitz (4) des Kühlmittelpumpengehäuses (1) aus Kunststoff eine mit einer Einlassbohrung (7) versehene radiale Gehäuserille (8) angeordnet ist, und – dass an dem am/im Lagersitz (4) anzuordnenden Lagerring (9) eine im Endmontagezustand der Gehäuserille (8) gegenüberliegend angeordnete Lagerrille (10) eingebracht ist, und – dass im Kühlmittelpumpengehäuse (1) im/am Umfang des Lagersitzes (4) Stege (5) mit dazwischen liegenden Nuten (6) angeordnet sind, wobei die Nuten (6) untereinander mittels der mit der Einlassbohrung (7) versehenen Gehäuserille (8) verbunden sind, und – dass im Hohlraum der Gehäuserille (8) und der Lagerrille (10) ein, sowohl mit dem Kühlmittelpumpengehäuse (1), wie auch mit dem Lagerring (9) verbundener, eingespritzter Kunststoffring angeordnet ist, der sich in die zwischen dem Lager und dem Gehäuse angeordneten Nuten (6) verästet, d. h. hinein erstreckt.
Patent DE-10306880-B4 (DE)
Title: Brennkraftbetriebenes Setzgerät
Inventor: TOWFIGHI KAVEH
IPC: B25C1/08
Filed: 2003-02-19
Granted: 2005-02-17
Abstract: Brennkraftbetriebenes
Setzgerät,
mit einer Bolzenführung
(20), zur Aufnahme und Führung
von Befestigungselementen (30), wie Bolzen, Nägeln, Stiften,  mit einem,
in einem Führungsraum
(11) geführten
und über Reaktionsgase
des Brennstoffes versetzbaren Setzkolben (13) mit einem Kolbenschaft
(14), dadurch gekennzeichnet,  dass die Bolzenführung (20)
einen ersten Bereich (21) mit einem Innendurchmesser D1 aufweist,  und
dass die Bolzenführung
(20), einen zweiten, sich an den ersten Bereich (21) in Richtung
eines, dem Setzkolben (13) abgewandten Endes (24) der Bolzenführung (20)
anschliessenden Bereich (22) mit einem Innendurchmesser D2 aufweist,
der kleiner ist als der Innendurchmesser D1 des ersten Bereiches
(21) und der kleiner ist als der Aussendurchmesser D F1  eines,
an einem Befestigungselement (30) angeordneten Führungselementes (31).