baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DD-294494-A5 (DD)
Title: Verfahren zur aufarbeitung alkoholischer farbstoffloesungen
Inventor: JUNGER ERHARD
IPC: C07C37/70
Filed: 1990-05-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zur Loesungsmittelrueckgewinnung aus hochfeststoffhaltigen Suspensionen und/oder Loesungen wie Farbstoffen in mit Wasser mischbaren Loesungsmitteln, wie sie in der Druckfertigung z. B. in der Verpackungsmittelindustrie anfallen. Diese Abfallprodukte enthalten neben den als Verduenner verwendeten Loesungsmittelgemischen mit den Hauptkomponenten Ethylalkohol und Essigsaeureethylester noch wechselnde Mengen an Farbstoffen sowohl in geloester Form als auch als suspendierte oder ausgefallenen Pigmente. Es wird ein Verfahren beschrieben, welches eine Aufarbeitung dieser Abfallstoffe unter Wiedergewinnung der wesentlichsten Anteile der eingesetzten Loesungsmittel zwecks deren Recycling, sowie eine effektive Abtrennung der Farbstoffkomponenten und deren gefahrlose Beseitigung trotz der in den Abfalloesungen enthaltenen Nitrozellulosebestandteilen ermoeglicht.{Abprodukte; Destillation; Loesungsmittelrueckgewinnung; Flockung; Farbstoffsuspension; Kiesbettfiltration; Recycling; Schadstoffbeseitigung}
Patent DD-294756-A5 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung netzbewehrter plattenfoermiger elemente aus feinkornbeton
Inventor: BLOBELT JOERG
IPC: E04G21/12
Filed: 1990-05-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung netzbewehrter plattenfoermiger Elemente aus Feinkornbeton. Die in die Schalform eingelegte Netzbewehrung ist mit einer Randschalung verbunden und an einer auszerhalb der gegenueberliegenden Randschalung angeordneten Spannvorrichtung federnd befestigt. Nach flaechenverteiltem Einbringen des Frischbetons wird waehrend des Verdichtens die Netzbewehrung gleichzeitig in die Sollage gespannt. Oberflaechenbehandlung und Elementekalibrierung erfolgt in bekannter Weise. Nach dem Erhaerten des Elementes wird die Bewehrungsspannvorrichtung geloest.{Feinkornbeton; Fertigteil, plattenfoermig; Herstellungsverfahren; Bewehrung, flaechenfoermig; Netzbewehrung; Bewehrungseinbau; Fixierung; Bewehrung; Spannvorrichtung}
Patent DD-298379-A5 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung eines ethers
Inventor: MARLER DAVID O
IPC: B01J29/04
Filed: 1990-06-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Ethers oder einer Ethermischung. Dabei wird zumindest ein Alken mit zumindest einem Alkohol zur Veretherung gebracht. Als Katalysator wird ein saurer, synthetischer, poroes-kristalliner Zeolith verwendet, der ein spezifisches Roentgenbeugungsbild aufweist.{Herstellung von Ethern oder Ethergemischen; Ausgangsstoffe: Alkene, Alkohole, Katalysator; poroes-kristalliner Zeolith; Roentgenbeugungsbild}
Patent DD-294968-A5 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung eines gegenueber wasser bestaendigen, brennbaren agglomerats
Inventor: GOSSET SERGE
IPC: C10L5/44
Filed: 1990-06-08
Abstract: Die Erfindun betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines gegenueber Wasser bestaendigen, brennbaren Agglomerats. Dazu werden ein feinteiliges, brennbares Material, ein organisches Bindemittel und ein Oxidationsmittel eingesetzt. Das Oxidationsmittel wird entweder mit dem brennbaren Material oder dem organischen Bindemittel oder mit dem einen oder anderen dieser Produkte oder deren Mischung gemischt. Die so erhaltene Mischung wird einer Agglomerierungsbehandlung unterzogen und das am Ende der Agglomerierungsbehandlung erhaltene Agglomerat einer Trocknung durch Erwaermen bzw. einer Ofentrocknung unterworfen.{Verfahren; Herstellung; brennbares Agglomerat; organisches Bindemittel; Oxidationsmittel; Trocknung; Ofentrocknung}
Patent DD-300872-A5 (DD)
Title: Ergotropes und gesundheitsstabilisierendes Mittel für Nutztiere
IPC: A23K/
Filed: 1990-06-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Mittel mit ergotroper und gesundheitsstabilisierender Wirkung bei verringerter Nutztiertoxizität und verringerten Rückständen in den Verzehrprodukten. Das erfindungsgemäße Mittel umfaßt Futterkonzentrate und Mischfutter, die als Wirkstoff eine Kombination von N-(2-Hydroxyethyl)-3-methyl-2-chinoxalin-carboxamid-1,4-dioxid(I) und 2,3-Dimethylchinoxalin-1,4-dioxid(II) in einem Verhältnis I:II von 25:75 bis 75:25 Masseanteile in % enthalten. Die Kombinationen werden vorrangig als Futterzusatzstoffe bei der Aufzucht und Haltung von Ferkeln, Kälbern und Küken eingesetzt.
Patent DD-296261-A5 (DD)
Title: Verfahren zur biosorption von schwermetallen
Inventor: SCHEIBE PETER
IPC: C02F1/28
Filed: 1990-06-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Biosorption von Schwermetallen und beinhaltet die Steigerung der Sorptionskapazitaet bei der mikrobiellen Sorption von Metallen, bevorzugt Schwermetallen aus waeszrigen Loesungen. Das Ziel des Verfahrens besteht darin, in kuerzester Zeit eine moeglichst quantitative Abreicherung der Metallverbindungen in der waeszrigen Phase und eine moeglichst hohe Beladungskonzentration auf dem biologischen Material zu erreichen. Erfindungsgemaesz wird die Aufgabe geloest, indem man als Sorbent verwendeten biologischem Material ein zweites biologisches Material direkt oder in einer Vorbehandlungsstufe zugesetzt wird, das selbst biologisch abbaubar ist. Der Zusatz dieses biologisch leicht abbaubaren Materials erhoeht die Saettigungsbeladung bis ca. 30% und verbessert die Staerke der Bindung an das biologische Material bei moeglicher Senkung der erforderlichen Kontaktzeit zwischen Adsorbens und Adsorptiv.{Sorptionskapazitaet; Schwermetall; Metall; biologisches Material; Sorption; waeszrige Loesung; Beladungskonzentration; Rhamnolipid}
Patent DD-297086-A5 (DD)
Title: Halterung fuer einen duennziehring
Inventor: VERSTEIJLEN LUDO C C
IPC: B21D22/28
Filed: 1990-08-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Halterung fuer einen Duennziehring zum Duennziehen der Wandung eines metallischen, becherfoermigen Gegenstandes bis auf einen gewuenschten Wert. Der Duennziehring wirkt zusammen mit einem hin und her antreibbaren, koaxial gegenueber dem unbeweglich angeordneten Duennziehring bewegbaren Duennziehdorn. Die Querschnittsform des Duennziehdorns stimmt mit der inneren Form des Duennziehringes ueberein. Ferner ist eine Ringhalterung mit ringfoermiger radialer Aussparung zur Aufnahme des Duennziehringes und eine Einrichtung zum axialen Sichern des Ringes darin und einer ringfoermigen Aussparung zwischen Halterung und einem Zentrierring aus gummi-elastischem Material zum Halten des Ringes in radialem Abstand von dem radialen Boden vorgesehen. Es soll erreicht werden, dasz die zu formenden becherfoermigen Gegenstaende eine sehr homogene Wanddicke besitzen, und der Auszenrand soll moeglichst gerade verlaufen. Zu diesem Zweck ist der Zentrierring als Maszring ausgefuehrt, der mit seiner Auszenflaeche an die Umfangsflaeche der ringfoermigen Aussparung geheftet ist. Die Form seiner Innenflaeche ist an die Auszenumfangsflaeche des Ziehrings so angepaszt, dasz dieser passend vom Zentrierring aufgenommen wird.{Ziehen; Duennziehen; becherfoermiger metallischer Gegenstand; Batteriehuelse; Patronenhuelse; Duennziehring; Duennziehdorn; Zentrierring; Halterung}
Patent DD-297114-A5 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung eines flaechenelementes
Inventor: ROTH KLAUS
IPC: B32B37/00
Filed: 1990-08-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft die Herstellung eines Flaechenelementes * welches als Lamellenmatte bzw. -platte ausgebildet ist, und welches zur Absorption von elektromagnetischen Wellen, insbesondere Radarwellen, verwendet werden kann. Ein solches Flaechenelement (1) mit Streifen (3) aus Mineralwolle und Streifen (4) aus einem elektrisch leitfaehigen Material, wird im industriellen Maszstab durch Stapeln von mehreren Mineralwollebahnen, -platten, -matten uebereinander unter Zwischenschaltung von Bahnen, Matten oder Platten aus elektrisch leitfaehigem Material hergestellt. Von diesem Stapel werden dann aus einzelnen Streifen bestehende Scheiben abgeschnitten und so umgelegt, dasz deren Schnittflaechen zu den groszen Oberflaechen (7) des Flaechenelementes (1) werden. Anschlieszend wird jedem Flaechenelement (1) mindestens auf einer Oberflaeche eine Traegerbahn * beispielsweise aus Aluminium-Gitterfolie aufkaschiert, wobei die Hauptorientierung der Fasern (5) der Mineralwolle senkrecht zu der Traegerbahn * verlaeuft. Fig. 1{elektromagnetische Wellen; Radarwellen; Absorption; Flaechenelement; Mineralwollebahn; Traegerbahn; Aluminium-Gitterfolie; Faserhauptorientierung}
Patent ES-2001856-A6 (ES)
Title: Isothiazolone aqueous solutions.
Inventor: BACKHOUSE BRIAN STUART
IPC: C07D275/02
Filed: 1986-07-10
Abstract: Concentrated aqueous formulations of isothiazolin-3-ones containing 5-30% urea are stable down to -13 deg C. at pH>9.
Patent ES-2001606-A6 (ES)
Title: Open cellular container-ship
IPC: B63B3/00
Filed: 1986-08-27
Abstract: The container ship has a hull with a container bearing deck (2) located beneath the water line. Sidewalls (3,4) extend upwardly from the container deck to define a container hold within the hull. There is a reinforcing deck at the top of the sidewalls. - When the hold is fully laden with containers, the depth of the sidewalls is such that the position of the upper strength deck approximates the position of the upper container. The sidewalls provide support for and a weather shield for the containers.
Patent ES-2002284-A6 (ES)
Title: Electrical plug connector.
Inventor: HOPF GUSTAV
IPC: H01R13/627
Filed: 1986-09-05
Abstract: 1. Electric plug-type connector with sockets or pin-type connections placed into two plug-in insulating housings, the operational fixing of the connections in the insulating housings is made through the caps and the plug-in forces are applied to the sockets and pins through the caps, the device is characterized in the way that one of the insulating housings (1) in the plug-in space (4) has been equipped with two elastic deflecting tabs (5) with a recess (6) placed in plug-in sense and limited at the free end by a transversal web (7) and the other insulating housing (9) shows, in the plug-in space (13), two ridge-shaped salient junctions (16) to be used as locking pieces into the recesses (6), the salient junctions have a steep stopping point (16') and a flat slope (16").
Patent ES-2001429-A6 (ES)
Title: Treating water to destroy pathogens
Inventor: BALDWIN DAVID ARTHUR
IPC: C02F9/00
Filed: 1986-09-18
Abstract: PT--83407 A A body of water is treated by adding to the water a liq. component (I) and an oxidising component (II). (I) comprises (A) a polymeric cationic quat. ammonium cpd. (B) a sequestering agent, and (c) a copper salt. A prod. for addition to a body of water comprises liquid component (I) as above, and oxidising component (II) in tablet form.
Patent ES-2003763-A6 (ES)
Title: Filter vat for beer must
Filed: 1986-12-19
Abstract: The vat is of conventional type, circular in shape, with a base and false base and a rotating stirrer formed by radial arms with vertical blades for stirring up the descending sludge. The blades made in a zig-zag shape and in various planes, which allows the whole vat section to be swept by a single radial arm and reducing the number of turns required to adequately stir up the lower layers without excessive whisking of the upper layers.
Patent ES-2012824-A6 (ES)
Title: Symbol which is a synthesis of various symbols formed with magnets
Filed: 1988-01-21
Abstract: Symbol which is a synthesis of various symbols formed with magnets. The emission of a curative magnetic fluid is obtained with a maximum of eight magnets situated over a bearing plate with a special geometric arrangement.
Patent ES-2007254-A6 (ES)
Title: Method of producing prebaked filled pastry products
Inventor: STEIN VON KAMIENSKI ELATD
IPC: A21D13/08
Filed: 1988-07-06
Abstract: A method for the production of prebaked filled pastry products, especially products suitable for crisping in the toaster, comprises the steps of rolling a piece of dough to a thickness of at most 1.5 to 2 millimetres, cutting of the dough piece to have twice the wildth of the end product, applying a filling and then folding over the dough piece. Then the folded dough piece is passed through a baking station, where baking takes place between two boundary devices which are disposed at a predetermined spacing below and above.
Patent ES-2013857-A6 (ES)
Title: Bending apparatus.
Inventor: DORSETT MICHAEL W
IPC: B21D19/08
Filed: 1989-03-20
Abstract: The invention relates to an apparatus for bending a flange against a workpiece (3). A preliminary bending tool (5) on a first tool holder (7) is carried by a linkage mechanism (8-13) for movement in relation to a stand (1). A bend finishing tool (6) on a second tool holder (14) is carried by a parallelogram linkage mechanism (15-20) for movement in relation to the stand (1). The first linkage mechanism (8-13) forms a parallelogram having a line between the axes (10, 11) of the links extending perpendicularly to a line between the axes (17, 18) of the second linkage mechanism (15-20). One single drive member (21) is connected to the parallelogram linkage mechanism (15-20) to drive the second tool holder (14). A drive link (28) is connected between the parallelogram linkage mechanism (15-20) and the first tool holder (7) to drive this.
Patent ES-2017552-A6 (ES)
Title: Industrial robot for cutting and welding by laser
Inventor: ZABILDE ELUSTONDO PEDRO
IPC: B23K26/06
Filed: 1989-07-25
Abstract: The robot incorporates a series of modifications or improvements which convert a conventional robot, typically an assembly robot, into a robot suitable for carrying out cutting and welding processes. Specifically, individual magnifying (doubling) mirrors 6, 11 are mounted, with freedom of rotation, on the principal column or shaft 1 of the robot and on the Z shaft 5 thereof, specifically by means of supports 13 and 14 interconnected by means of guides 15 which allow the distance between them to be varied without losing the situation of their facing each other. The magnifying mirror 6 receives the laser beam from a generator 7 via a third magnifying mirror 8, this one being fixed, whilst the last magnifying mirror 11 finally directs the beam towards the focusing head 12 where it is concentrated for the relevant welding or cutting operation.
Patent ES-2017858-A6 (ES)
Title: Process for manufacturing sanitary fittings such as bathtubs, washbasins, shower trays and the like
Inventor: DORRIERE ANDRE
IPC: B32B27/04
Filed: 1989-11-22
Abstract: It consists in heating a sheet of polymethyl methacrylate plastic material to temperatures ranging from 20 degree to 200 degree, individually placing each plate on a shaping mould by means of vacuum suction, which imparts the definitive shape of the body, then cooling the latter by means of an air current, producing a body which has sectors with a reduction in thickness owing to the stretching effect of the moulding process, this body being placed face down on a table for lamination (layering, stratification) by spray deposition, using a gun, of polyester resins, with concentration in those areas which are weakest. When dealing with apparatuses which have to withstand loads during use, before lamination a panel of wood is placed respectively on the outer face of the body and on said panel transverse battens, also made of wood, forming bottom reinforcement and means for receiving the feet when the latter are independent. When using a transparent sheet for selective colouring in the desired shade, after cooling and before laminating, a coloured material is sprayed onto the reverse or outer face of the body.
Patent ES-2021966-A6 (ES)
Title: Orthopaedic implant
Inventor: PRICE HOWARD C
IPC: A61F2/38
Filed: 1990-03-08
Abstract: A plurality of polymer layers are stacked together and subjected to a consolidation operation to generate an orthopaedic bearing component (18). Each layer is formed by longitudinally extending polymer fibers that are placed or woven together to define a predetermined orientation of the fibers. The consolidation operation fuses the layers together while at the same time retaining the predetermined orientation of the fibres. The component may be a tibial bearing plate for a knee implant. The orientation of fibers parallel to the direction of sliding movement between the bearing plate (18) and the femoral component (12) of the implant is believed to reduce friction between the components.
Patent ES-2019820-A6 (ES)
Title: A process for the recovery of polysaccharides
Inventor: WESTERMAYER RONALD
IPC: C08B37/00
Filed: 1990-04-09
Abstract: A process of recovering polysaccharides in granular, free-flowing form produced by bacteria of the species Xanthomonas or Arthrobacter is disclosed, wherein the polysaccharides are precipitated by the addition of the precipitating liquid to the fermentation medium, are then separated, washed with an organic liquid which is preferably also employed as the precipitating liquid, are then washed, separated and subsequently dried, the polysaccharide particles being coarsely separated from the washing liquid after washing, kept in motion with the addition of water and subsequently dried, preferably with continued motion.
Patent BE-1015644-A6 (BE)
Title: Intermediate piece for securing fittings to door or window frame profile, comprises elastically deformable material profile and bolt engaged with fitting and nut plates
IPC: E05D5/02
Filed: 2003-08-11
Granted: 2005-07-05
Abstract: The piece (1) comprises an elastically deformable material profile (2) with two parallel walls (6, 7) joined via a connecting wall. At least one bolt (4) extending through the profile is engaged with a fitting plate (3) at one end and with a nut plate (5) at the other end. The fitting plate is in contact with the elastic profile and the nut plate is in contact with the inner sides of the two parallel walls of the elastic profile. An independent claim is also included for a door or window profile with the intermediate piece. This profile has a first set of ribs for engaging with spaces in the profile, a second set of ribs acting as end stops for the ends (12) of the two parallel walls in the profile and a third set of ribs defining cavities for engaging with wedge-shaped parts (12) of the elastic profile when the nut plate is drawn in or when the ends of the profile are splayed as far as possible.
Patent BE-1017909-A6 (BE)
Title: Automatic wine bottle opener, has extraction mechanism transferring ascending and descending movements to stirrup with course corresponding to length of large closure of bottle and driven manually or by integrated/external actuator
Filed: 2007-12-20
Granted: 2009-11-03
Abstract: The opener has an extraction mechanism fixed to a stirrup (32) and a body (33) and utilizing a threaded extraction rod (40). The extraction mechanism transfers ascending and descending movements to the stirrup with a course corresponding to length of a large closure of an existing wine bottle. The extraction mechanism is manually driven by an actuator integrated to the opener or by an external electric actuator. The stirrup is fixed to the closure by a penetration screw and a sharp pin, and the body of the opener guides and controls the course of the stirrup.
Patent AU-2014101449-A6 (AU)
Title: Novel composition for extracorporeal reduction of beta-amyloids and process for producing thereof
Inventor: SANTOS JR ROGELIO B
IPC: A61M1/34
Filed: 2014-12-08
Granted: 2015-04-09
Abstract: The present invention provides a safe, reliable, and economical process for preparing an improved dialysis fluid formulation effective for extracorporeal treatment, through a blood filtration process, of a Beta-Amyloid associated pathological condition in a subject, said process comprises preparing a composition comprising KLVFF peptide, or a variant thereof, as the capturing and binding agent, and a carrier therefor, and mixing said composition with a dialysate solution. The process utilizes a compact, inexpensive, and simple standard dialysis machine that extracorporeally removes Beta-Amyloids without allowing escape of the Beta-Amyloids back into a subject's body, without having to intricately evaluate the performance and characteristics of a dialysis membrane, and without putting the health condition of the subject at risk.
Patent FR-2275128-A7 (FR)
Title: Physics class teaching appts - ferromagnetic material covered peg board base for plug-in circuit elements (FR-22.12.75)
IPC: G09B23/00
Filed: 1974-09-23
Granted: 1976-01-09
Abstract: A classroom teaching aid, for physics experiments, has plate (1) with a coating of ferromagnetic material, and with a matrix of holes (4) designed to receive plugs. The plate may be made of cellular plastics material (2) formed by injection moulding or may be of a homogeneous plastics formed by vacuum moulding, and having a coating of steel. The edges of the plate are designed for fixing stirrups (5, 6) to support objects (a) forming part of the experiment. Feet can also be attached to the edges of the plate so that it can be used in the vertical position. The plate may have a metallic frame around its edges.
Patent FR-2351566-A7 (FR)
Title: Automatic m.p.t. indicator including photoelectric scanner - ensures compactness with oven opening for sample tube and has temp. sensor
IPC: G01N25/04
Filed: 1977-01-31
Granted: 1977-12-09
Abstract: The unit for the automatic indication of MP includes an oven with a bore for the insertion of the test tube with the sample. The temp. sensor is connected to the circuit controlling the oven heater as well as to a digital instrument showing the temp. The MP is detected by a photoelectric scanner. The longitudinal partition (22) and the intermediate wall bound two chambers (26) with one chamber featuring the holding plate for a motor driven blower. The adjacent chamber (26) is separated from the first chamber by an air duct and surrounds an oven (52) with a plate (58) carrying the oven housing (62). The latter is made of a ceramic oxide heated by a helical wire element (68); the temp. is sensed by a platinum element (70) in an eccentric bore (72) which faces the bore (74) for the tested sample probe. The sample is contained in a glass tube secured by a holder (76). The electro optical sensing of the MP is ensured by the photoresistor (82) set between the oven housing and a tube (54).
Patent FR-2382829-A7 (FR)
Title: Cylindre de frein, en particulier a accumulateur a ressort, equipe d'une soupape de commutation pour freins a deux circuits de vehicules automobiles
IPC: B60T13/38
Filed: 1978-03-03
Granted: 1978-09-29
Abstract: Selon l'invention, la soupape de commutation 11 ou 12 possède un piston 17 portant des éléments obturateurs 16, 18 et maintenant normalement l'un, 18, des éléments obturateurs en position de fermeture d'une des deux arrivées de conduite de freins 9, 10. Ce piston, servant au déplacement des éléments obturateurs, peut être déplacé légèrement, tout en maintenant l'arrivée de conduite de frein considérée fermée par l'élément obturateur 18, par des variations de pression dans la conduite de frein 10 qui est alors déterminante pour la commande par pression du piston 17.
Patent FR-2417922-A7 (FR)
Title: Chimney stack standing on inclined roof - comprises square section tube fitting around chimney pipe with ducted cowl allowing cross draft over chimney
IPC: E04D13/147
Filed: 1979-02-07
Granted: 1979-09-14
Abstract: The chimney stack consists of a base frame which rests on the roof timbers. The frame has vertical components which support a rectangular tube (4) surrounding the chimney pipe (2). The top of the tube has a flanged end piece (5) which fits over the tube (4) and is close to the stack (2). A cowl (6) is bolted onto the flanged end piece (5) and has suitable seals between the cowl and the chimney. The cowl is fitted with through ducts to allow cross draft above the chimney.
Patent CU-20190006-A7 (CU)
Title: Composiciones para inhibir masp-3
Inventor: CUMMINGS W JASON
IPC: C07K16/40
Filed: 2017-07-31
Abstract: <p>La presente invención se refiere a anticuerpos inhibidores de MASP-3 y a composiciones que comprenden tales anticuerpos .</p>