baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202006017254-U1 (DE)
Title: Spatial object volumetric model imaging unit for use with natural object uses stereo cameras with two diametral and one viewing through transparent support
IPC: A61B5/107
Filed: 2006-11-11
Abstract: A spatial object volumetric model imaging unit uses stereo cameras (4, 7, 8) with one viewing from below a transparent support surface and two viewing diametrally from a frame (1) at sufficient distance to see both side views.
Patent DE-202006020515-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Steuerung des Durchflusses eines gasförmigen oder flüssigen Mediums
IPC: F02D9/10
Filed: 2006-12-22
Abstract: Vorrichtung
(10) zur Steuerung des Durchflusses eines gasförmigen oder
flüssigen Mediums, mit einem Gehäuse (11) und
mit einer in dem Gehäuse (11) zwischen einer Schließstellung
und einer Offenstellung um eine Längsachse (14) schwenkbar
gelagerten Klappe (12), die in ihrer Schließstellung mit
ihrem Randbereich (15, 16) an beiderseits der Längsachse
(14) vorhandenen, vorzugsweise etwa halbkreisförmig verlaufenden,
Anschlagflächen (17, 18) des Gehäuses (11) anliegt,
wobei zur Erzeugung einer Dichtheit in der Schließstellung
die Klappe (12) mit einer Kraft beaufschlagt wird, dadurch gekennzeichnet,
dass die Kraft unter Berücksichtigung der Festigkeit des
die gehäuseseitigen Anschlagflächen (17, 18) bildenden
Werkstoffes und des Werkstoffes der Klappe (12) auf ihrem Randbereich
(15, 16) derart gewählt ist, dass die Klappe (12) mit ihrem
Randbereich (15, 16) zumindest im Wesentlichen mit Linienberührung
an zumindest einer Anschlagfläche (17, 18) des Gehäuses
(11) anliegt.
Patent DE-202007000117-U1 (DE)
Title: Luftpumpe mit einer Luftlärm verringernden Konstruktion
IPC: F04B45/02
Filed: 2007-01-03
Abstract: Luftpumpe,
welche gekoppelt ist an einen Motor und angepasst ist, Luft aufgrund
Rotation des Motors zu pumpen, wobei die Luftpumpe umfasst:  einen
Körper;  eine
in dem Körper
angebrachte Luftsackeinheit, wobei die Luftsackeinheit einen Luftsack
umfasst, wobei der Luftsack eine Luftkammer aufweist;  einen
durch den Motor drehbaren Hubmechanismus, wobei der Hubmechanismus
einen Arm aufweist, der mit dem Luftsack verbunden und angepasst
ist, den Luftsack zum Pumpen von Luft zu bewegen, und einen Lufteintritt,
der mit dem Lufteintritt des Luftsacks in Luftverbindung steht;  eine
Luftsteuereinheit, die mit der Luftsackeinheit gekoppelt ist, wobei
die Luftsteuereinheit eine Aufteilungsplatte umfasst mit einer in
Luftverbindung mit der Luftkammer des Luftsacks der Luftsackeinheit
angeordneten Eintrittsöffnung,
ein Luftsteuerventil mit einer Eintrittsklappe, um über die
Eintrittsöffnung
der Aufteilungsplatte einen Lufteintritt hinein zu steuern oder
Luftaustritt zu stoppen, und eine obere Kappe mit einem Kappenkörper, in
dem eine Auslassöffnung
ausgebildet ist, einem Luftaufnahmetunnel in radialer Verbindung...
Patent DE-202007000884-U1 (DE)
Title: Bausatz für Spielzeug
IPC: A63H33/12
Filed: 2007-01-16
Abstract: Bausatz
zur Schaffung von Kinder-fördernden
Spielzeugen, umfassend Bauteile und Schnellkupplungsmittel zur gegenseitigen
Verbindung der Bauteile, worin jedes Kupplungsmittel einen Stift,
welcher passend durch ein Loch, das in den Bauteilen zu diesem Zweck
vorgesehen ist, geführt
werden kann und wenigstens einen rückstellfähigen Ring umfasst, welcher
um den Stift geklemmt werden kann und somit den Stift gegen Axialverschiebung
relativ zu dem oder jedem Bauteil, durch welches der Stift geführt wurde,
wenigstens in eine Richtung verriegeln kann.
Patent DE-202007006167-U1 (DE)
Title: Verschlusssystem zum Verbinden wenigstens zweier Materialstücke
IPC: A41F1/00
Filed: 2007-04-19
Abstract: Verschlusssystem
(1) zum Verbinden wenigstens zweier Materialstücke, insbesondere Materiallagen
(14, 20), mit zwei abschnittsweise beabstandeten Verschlusselementen
(2, 3), dadurch gekennzeichnet, dass das erste Verschlusselement
(2) zumindest ein Befestigungsmittel (7) als Spannbügelteil
mit hakenförmigen Fortsatz
aufweist, und das zweite Verschlusselement (3) eine insbesondere
mittige Unterbrechung (4) aufweist. Verschlusssystem nach Anspruch
1, dadurch gekennzeichnet, dass das erste und zweite Verschlusselement
(2, 3) an zwei Stellen miteinander verbunden sind.
Patent DE-202007006757-U1 (DE)
Title: Cutting/abrading machine for working flat work-piece surfaces, has similar cutting /abrading units arranged on restraint transversely to through-flow direction
IPC: B24B29/06
Filed: 2007-05-08
Abstract: An abrasion/cutting system for continuous flow cutting machines has a restraint (2) and an associated abrasion/cutting element (4) rotating about a top axle (3). The abrasion/cutting unit (4) has a support/carrier (5) rotating about the top axle (3) and at least two cutting/abrasion heads (7) rotating about a separate top axle (6). At least two, preferably three, similar abrasion/cutting units (4) are arranged on the restraint (2) transversely to the prescribed through-flow direction of the workpiece at a given spacing to one another. An independent claim is included for a through-flow cutting/abrasion machine with conveyor belt.
Patent DE-202007006765-U1 (DE)
Title: Beleuchtungseinrichtung für Fahrräder
IPC: F21V21/08
Filed: 2007-05-08
Abstract: Beleuchtungseinrichtung
für Fahrräder, gekennzeichnet
durch einen streifenförmigen
Lichtleiter (20, 22; 36; 44; 56; 62, 64; 72, 74; 82), der an einem Fahrradbauteil
befestigt ist, und wenigstens eine Leuchtdiode, die mit dem Lichtleiter
(20, 22; 36; 44; 56; 62, 64; 72, 74; 82) gekoppelt ist, um Licht
in den Lichtleiter einzuspeisen.
Patent DE-202007008159-U1 (DE)
Title: Folientastatur mit leuchtenden Tasten
IPC: H01H13/702
Filed: 2007-06-08
Abstract: Folientastatur
mit einem Trägermaterial
(2) in Form einer Trägerfolie,
einer Leiterplatte und/oder einer Metallträgerplatte als Grundfläche und
einer Frontfolie (3) als Deckfläche,
sowie einer zwischen diesen angeordneten Switchfolie (9) mit Schaltelement
(1) und einer beleuchtbaren Fläche über dem
Schaltelement (1), dadurch gekennzeichnet, dass die beleuchtbare
Fläche
gebildet ist aus mindestens einem Ausschnitt in einer zwischen Grund- und
Deckfläche
befindlichen Spacerfolie (6), wobei in dem Ausschnitt mindestens
ein flaches Leucht-Element (5) als flächenhafter Strahler angeordnet
ist, um die gesamte Fläche
auszuleuchten.
Patent DE-202007009845-U1 (DE)
IPC: G08C17/02
Filed: 2007-07-12
Abstract: The invention relates to an apparatus for contactlessly transmitting data from an object to an interrogation device, having a transponder (1) and a fastening element (2) for fastening the transponder (1) to the object from which and/or to which the data are transmitted. In order to provide such an apparatus which can ensure an increased level of protection for the transponder (1) if it can be used once or several times, protects the goods which have been identified and also makes it possible to directly apply the transponder system to metal in the case of a sufficiently large reading distance, it is proposed that the transponder (1) and the fastening element (2) form a flexible band (3).
Patent DE-202007014068-U1 (DE)
Title: Rasierer
IPC: B26B21/22
Filed: 2007-10-09
Abstract: Verstellbare
Rasierklingen die mit einem Rad gefühert verstellbar sind, dadurch
gekennzeichnet, dass ein Rädchen
zu jeder Klinge gehört.
Patent DE-202007018310-U1 (DE)
Title: Einstellbare Anordnung für einen Mannlochdeckel
IPC: E02D29/14
Filed: 2007-05-30
Abstract: Einstellbare
Anordnung für einen Mannlochdeckel, gekennzeichnet durch:  ein
Adapterteil (36) mit einem unteren, ringförmigen Flächenteil
(36A), der geeignet ist, auf einer im Allgemeinen flachen oberen
Fläche (12A) eines oberen Abschnitts (12) eines Mannloches
zu ruhen, wobei das Adapterteil eine teilkugelförmige,
nach oben konvexe metallische obere Fläche (36C) aufweist,  und
eine einstellbare Rahmenanordnung (14) mit einem oberen inneren
Rahmen (20), der innerhalb eines unteren äußeren
Rahmens (22) bewegbar ist, um die Höhe des inneren Rahmens
einzustellen, und wobei der untere äußere Rahmen
eine ringförmige untere Fläche (22B) aufweist,
die eine Passfläche bildet, die auf die obere teilkugelförmige Fläche
(36C) des Adapters aufschiebbar ist und die eine Verbindung zwischen
dem Adapter (36) und dem äußeren Rahmen (22) bereit
stellt.
Patent DE-202007018724-U1 (DE)
Title: Cabriolet-Fahrzeug mit einem Innenhimmel
IPC: B60J7/00
Filed: 2007-06-22
Abstract: Cabriolet-Fahrzeug
(1) mit einem beweglichen Dach (2), das über seitliche
Gestängeteile (6; 7; 8; 9) beweglich gegenüber
einer Fahrzeugkarosserie (10) gehalten ist und das eine dem Insassenraum
(11) zugewandte Bezuglage (12), einen sog. Innenhimmel, umfasst, dadurch
gekennzeichnet, dass der Innenhimmel (12) bei geschlossenem Dach
(2) an seinen äußeren Querrändern (13)
bis unter seitliche Profile (14) und an diese anliegend erstreckt
ist, die als Träger von Dichtungen (15) gegenüber Seitenscheiben
(16) dienen.
Patent DE-202007019690-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Reinigung von Heizflächen in thermischen Anlagen
IPC: F28G1/16
Filed: 2007-01-29
Abstract: Vorrichtung zum Reinigen von Heizflächen in einer thermischen Anlage, in der zumindest eine Heizfläche zur Wärmegewinnung aus dem Rauchgas (R), das bei der thermischen Umsetzung eines Einsatzstoffes entsteht, vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine Reinigungsanlage mit einer Reinigungsvorrichtung (1) für zumindest eine der Heizflächen vorgesehen ist, wobei die Reinigungsvorrichtung (1) von einer der Seitenwände eines Rauchgaszuges (16, 17, 18, 19) der thermischen Anlage, in dem das Rauchgas (R) geführt ist, in den Rauchgaszug (16, 17, 18, 19) eingebracht ist und eine Höhe aufweist, die geringer ist, als ein zwischen Heizflächen, die zu einer Heizeinheit (21, 22, 23, 25) gehören, bestehender lichter Abstand (A).
Patent DE-202008000383-U1 (DE)
Title: Solar-Beleuchtungsset
IPC: F21S9/03
Filed: 2008-01-10
Abstract: Solar-Beleuchtungsset
(1), mit einer tragbaren Stromversorgungseinheit (2), in die mindestens ein
Solarpaneel (4), ein Laderegler und wenigstens ein über diesen
mit dem mindestens einen Solarpaneel (4) verbundener Akku integriert
sind, und mit mindestens einer elektrischen Leuchte (6), dadurch
gekennzeichnet, dass der Akku mit einem ersten elektrischen Steckkupplungsteil (5)
und die Leuchte (6) mit einem zweiten elektrischen Steckkupplungsteil
(9) verbundenen ist, dass das Solar-Beleuchtungsset (1) wenigstens
ein Kabel (10) aufweist, das zum Verbinden der Stromversorgungseinheit
(2) mit der Leuchte (6) ein zu dem ersten elektrischen Steckkupplungsteil
(5 passendes erstes Steckkupplungsgegenstück (11) und einen zu dem zweiten
elektrischen Steckkupplungsteil (9) passendes zweites Steckkupplungsgegenstück (12)
aufweist, dass das Kabel (10) mindestens eine Verzweigungsstelle
(15) hat, die über
einen ersten Kabelabschnitt (16) mit dem ersten Steckkupplungsgegenstück (11), über einen
zweiten Kabelabschnitt (17) mit dem zweiten Steckkupplungsgegenstück (12)
und über
einen dritten Kabelabschnitt (18) mit einem zu dem zweiten elektrischen
Steckkupplungsteil (9) passenden dritten...
Patent DE-202008000776-U1 (DE)
Title: Urinspritzschutz aus einer Platte für Toiletten
IPC: A47K13/24
Filed: 2008-01-19
Abstract: Urinspritzschutz
aus einer Platte für Toiletten
dadurch gekennzeichnet dass die am innenliegenden Toilettenrand
(8) angebrachte Platte (7), bei heruntergeklappten Toilettensitz
(1) so ausgestattet ist, dass sie den Spalt (3) im vorderen Bereich
(5), zwischen Toilettensitz (1) und der Toilette (2) abdeckt.
Patent DE-202008003131-U1 (DE)
Title: Schraubendrehervorrichtung
IPC: B25B23/00
Filed: 2008-03-05
Abstract: Eine
Schraubendrehervorrichtung, gekennzeichnet durch einen Schaft mit
einem durch eine im Querschnitt ringförmige Wand gebildeten,
einen Sitz darstellenden Endbereich, der eine Endfläche
und mehrere radiale Bohrungen in der Wand aufweist;  einen Schraubendrehereinsatz,
dessen Kopfende in dem Sitz aufgenommen und dessen antreibendes
Ende zum Antrieb einer Schraube ausgebildet ist;  eine wenigstens
einen Teil des Endbereichs des Schafts umgebende und relativ zu
diesem axial bewegliche Hülse mit einer dem Schaft zugewandten
Oberfläche mit mehreren Einseknungen und mit einer Öffnung
in einer Bodenfläche, durch die sich der Schraubendrehereinsatz
erstreckt;  eine zwischen dem Endbereich des Schafts und dem
Boden der Hülse angeordnete Feder, die eine Vorspannung zwischen
dem Schaft und der Hülse erzeugt; und  mehrere in zugeordneten
Bohrungen in dem Endbereich des Schafts angeordnete Kugeln, die
in Eingriff mit dem Kopf des Schraubendrehereinsatzes gehalten sind,
während sie an einem nicht eingesenkten Bereich der Hülse anliegen,
und in radialer Richtung vom...
Patent DE-202008006295-U1 (DE)
Title: Lesekopf für ein Längenmesssystem und Längenmesssystem
IPC: G01B3/10
Filed: 2008-05-08
Abstract: Lesekopf
(1) zur Längenmessung
an einem eine Maßverkörperung
aufweisenden Maßelement (2),
beispielsweise einem Maßband,
wobei der Lesekopf (1) ein Gehäuse
(3) und zumindest einen im Gehäuse
(3) angeordneten Sensor (4) zum Abtasten der Maßverkörperung des jeweiligen Maßelements
(2) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass der Sensor (4) relativ
zum Gehäuse
(3) bewegbar ist, dergestalt, dass der Sensor (4) an einer einstückig mit
dem Gehäuse
(3) ausgebildeten elastischen Struktur (8) angeordnet ist.
Patent DE-202008008299-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Greifen eines Kochgeschirrs
IPC: A47J45/06
Filed: 2008-06-20
Abstract: Vorrichtung
(100) zum Greifen eines Kochgeschirrs (500), aufweisend:  ein
Basisteil (102) zur Befestigung an einer Wandung (504) des Kochgeschirrs
(500);  ein gegenüber dem Basisteil (102) verschwenkbares
Griffteil (104);  eine Führungseinrichtung (804, 808;
110, 204), welche das Griffteil (104) am Basisteil (102) formschlüssig
führt; und  eine Rasteinrichtung (802, 304; 108, 304),
welche das Griffteil (104) in einer Arbeitsstellung (508) einrastet.
Patent DE-202008009443-U1 (DE)
Title: Bohrerschleifgerät
IPC: B24B3/24
Filed: 2008-07-14
Abstract: Ein
Bohrerschleifgerät
mit  einem Körper
(10) mit  einer Grundplatte (11) mit  einer oberen Fläche;  einem
vorderen Ende; und  einem hinteren Ende;  einer vertikalen
Platte (12), die auf der oberen Fläche der Grundplatte (11) geformt
ist und daraus hervor steht, neben dem vorderen Ende und mit  einem
oberen Ende;  einen seitlichen Rand;  einer äußeren Seite;
und  einem Antriebsachsenloch (121), das durch die vertikale Platte
(12) geformt ist;  einem Motor (13), der an der oberen Fläche der
Grundplatte (11) neben dem hinteren Ende montiert ist und mit  einer
Antriebsachse (131), die drehbar an den Motor (13) angeschlossen
ist und mit einem freien Ende, das sich durch das Antriebsachsenloch
(121) der vertikalen Platte (12) erstreckt;  einer Schleifscheibe
(16), die um das freie Ende der Antriebsachse (131) des Motors (13)
herum montiert ist; und  einer Endenschleifhalterung (19), die
auf der...
Patent DE-202008009466-U1 (DE)
Title: Wasserdichte Stecker-Steckdose
IPC: H01R13/52
Filed: 2008-07-15
Abstract: Wasserdichte
Stecker-Steckdose mit einem Stecker-Steckdosen-Modul, das ein Steckdosenmodul
(5) und ein Steckermodul (6) aufweist, die zusammengesetzt sind,
wobei in dem Stecker-Steckdosen-Modul ein Metallerdungselement (10)
angeordnet ist, wobei das Steckdosenmodul (5) in einer abgedichteten
zusammengefügten
oberen und unteren Schale (3, 7) angeordnet ist, wobei Buchsen des
Steckdosenmoduls (5) in einer Steckdosenöffnung (31) der oberen Schale
angeordnet sind, wobei auf der oberen Schale (3) ein abgedichtet
schließbarer, wasserdichter
Deckel (1) angeordnet ist, wobei im Inneren einer Steckerbasis an
einer Oberseite einer N-Pol-Elektrodenklemme
(13a) und einer L-Pol-Elektrodenklemme (13b) fest angebracht sind
und an einer Unterseite der Steckbasis jeweils ein N-Pol-Kontaktstift
(8a) und ein L-Pol-Kontaktstift
(8b) fest angebracht sind, die sich nach unten aus der Unterseite
der Steckerbasis erstrecken, wobei die N-Pol-Elektrodenklemme (13a) über einen
nach unten erstreckten elektrischen Leiter (14a) mit dem N-Pol-Kontaktstift (8a)
an der Unterseite der Steckerbasis elektrisch verbunden ist, wobei
an die L-Pol-Elektrodenklemme (13b) ein erstes Anschlusselement
(14b) angebracht ist,...
Patent DE-202008009877-U1 (DE)
Title: Vorrichtung für eine Hebeeinrichtung
IPC: B66C1/12
Filed: 2008-07-22
Abstract: Vorrichtung
für eine Hebeeinrichtung, insbesondere einen Kran, zur
Ausrichtung der Lage eines Hebeguts (8), beispielsweise einer Paneele,
mit wenigstens einem Verbindungselement (3), mit dem die Vorrichtung
mit der Hebeeinrichtung verbindbar ist, sowie einem ersten Anschlagmittel
(6), insbesondere in Form eines Seils oder einer Kette, mit dem
die Vorrichtung im Betrieb mit dem Hebegut (8) in Wirkverbindung
steht und dessen Länge mit Hilfe einer Winde (5) veränderbar
ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung ein Grundgestell
(1) umfasst, an dem das Verbindungselement (3), das Anschlagmittel
(6) sowie die Winde (5) angeordnet sind, und dass die Vorrichtung
darüber hinaus eine Energiequelle für die Winde
(5) aufweist.
Patent DE-202008010396-U1 (DE)
Title: Strömungsenergieanlage
IPC: F03B1/00
Filed: 2008-07-29
Abstract: Strömungsenergieanlage mit wenigstens einem um eine Achse (A1) rotierenden, insbesondere walzenartigen Rotor (1), der mehrere Rotorblätter (2) aufweist, wobei  – einem, mehreren oder allen Rotorblättern (2) wenigstens ein wirkungsgradverbessernder Luftleitflügel (3) zugeordnet ist, der in Drehrichtung dem Rotorblatt (2) vorgeschaltet oder nachgeschaltet ist  und/oder  – der Rotor zumindest teilweise von wenigstens einem Wirkungsgrad verbessernden Diffusorelement umgeben ist,  und wobei die Strömungsenergieanlage mit flüssigen und/oder gasförmigen Medien bei beliebiger Ausrichtung der Achse (A1) betreibbar ist.
Patent DE-202008012740-U1 (DE)
Title: Anhänger für den Behältertransport
IPC: B60P7/08
Filed: 2008-09-22
Abstract: Anhänger
für den Behältertransport, bestehend aus einem
Anhängerfahrgestell dadurch gekennzeichnet, dass an den
Rahmenlängsträgern (2) eines Anhängerleiterrahmens
(3) seitlich Konsolen (1) befestigt sind, an denen Verzurreinrichtungen
(6) und seitliche Anschläge (7) angebracht sind, des weiteren
Anschläge (8) für die Ladegutsicherung in Fahrzeuglängsrichtung
an den Innenseiten der Längsträger (2) montiert
sind, so dass Absetzcontainer (5) auf der von den Konsolen (1) und
den Obergurten (4) der Längsträger (2) gebildeten
Ladefläche, durch Anschläge (7, 8) und Verzurrungen
(6) gesichert, transportiert werden können,
Patent DE-202008013911-U1 (DE)
Title: Stirnband mit Klettverschluß
IPC: A41D20/00
Filed: 2008-10-17
Abstract: Stirnband
gekennzeichnet dadurch, daß es
aus Textilmaterial besteht, eine obere Kantenlänge von ca. 62 cm. aufweist,
die Seitlichen Kantenlängen
betragen ca. 7 cm. Die Rundung weist eine Länge von ca. 68 cm. auf. Die
mittige Höhe
beträgt
ca 15 cm.
Patent DE-202008016454-U1 (DE)
Title: Werkzeug zum Polieren und Feinschleifen von optisch wirksamen Flächen in der Feinoptik
IPC: B24B13/02
Filed: 2008-12-15
Abstract: Werkzeug
zum Polieren und Feinschleifen von optisch wirksamen Flächen
in der Feinoptik, mit  einem Grundkörper (4), der an
einer Werkzeugspindel (1) einer Bearbeitungsmaschine drehfest anbringbar
ist,  einem konzentrisch im Grundkörper (4) angeordneten
und darin axial verschiebbar gelagerten Führungsglied (8)
und  einem am äußeren Ende des Führungsglieds
(8) auswechselbar angebrachten Bearbeitungsteller (9; 32), an dessen Außenfläche
Polier- bzw. Schleifmittel (40; 37) vorgesehen sind,  dadurch
gekennzeichnet,  daß der Grundkörper (4) mit
dem darin axial verschiebbar gelagerten Führungsglied (8) über
den vollen Verschiebeweg starr drehfest verbunden ist, und  daß der
Bearbeitungsteller (9; 32) unverkippbar starr an dem Führungsglied
(8) befestigt ist.
Patent DE-202009000424-U1 (DE)
Title: Kühlgamasche für Pferde
IPC: A61D9/00
Filed: 2009-01-12
Abstract: Kühlgamasche
für Pferde
in den verschiedensten Größen aus
unterschiedlichen Materialien, wie z. B. Baumwolle, Polyester etc.
dadurch gekennzeichnet, dass auf ein Trägermaterial aus Polyester-Schlingenware
eine wasserundurchlässige
Polypropylen-Folie aufgebracht wird. Hierüber wird ein wasserdurchlässiges Polyester
Dickvlies in 4–6
mm Dicke gelegt. Darüber
wird das Kühlgranulat
als Absorber gestreut. Über
diese Schicht wird ein langfloriges Gewebe aus 100%iger Baumwolle aufgebracht.
Darüber
folgt das Deckgewebe aus 100%iger Baumwolle. Die Schichten werden
durch eine rechteckförmige
Versteppung miteinander verbunden und zusammengeklappt. Durch die
Versteppung wird verhindert, dass sich die Schichten und insbesondere
das Kühlgranulat
innerhalb der Kompresse verschieben können. Die Enden werden mittels
Klettverschlussbändern
geschlossen.
Patent DE-202009008451-U1 (DE)
Title: Gerät zur Erwärmung von Sonographiegel
IPC: B01L7/00
Filed: 2009-06-19
Abstract: Grundgerät (A) aus Kunststoff oder Metall, Form rund, oval oder eckig. Mit angebautem oder eingebautem Behältnis rund, oval oder eckig zur Aufnahme von Flaschen (D) oder ähnlichen Gegenständen zur Erwärmung.
Patent DE-202009008569-U1 (DE)
Title: Elektrisch angetriebenes Fahrzeug
IPC: B60L8/00
Filed: 2009-06-17
Abstract: Elektrisch angetriebenes Fahrzeug, aufweisend einen Elektromotor (30), welcher an einen nachladbaren Energiespeicher (11, 21) angeschlossenen ist und eine im wesentlichen im Frontbereich des Fahrzeugs angeordnete, mindestens ein Windkanal-System (1) mit mehreren Windkanälen (2) ausgerüstete Windkraftanlage mit mehreren, jeweils in einem Windkanal (2) in Fahrtrichtung hintereinander angeordneten Windgeneratoren (3) aufweist, durch welche die Strömungsenergie des Fahrtwindes in elektrische, zur Nachladung des den elektrischen Antriebsmotor versorgenden Energiespeichers (11, 21) nutzbare Energie umwandelbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass jeder Windkanal (2) des Windkanal-Systems (1) durch eine Rohr-in-Rohr-Konstruktion in der Form gebildet, dass sowohl der Rohrdurchmesser als auch die Länge der Einzelrohre (4.1, 4.2, 4.3) des Windkanal-Systems (1) in Richtung der die in den Einzelrohren (4.1, 4.2, 4.3) angeordneten Windgeneratoren (3) antreibenden Luftströmung stufenweise vergrößert ist.
Patent DE-202009016106-U1 (DE)
Title: Bearbeitungsvorrichtung zum Kneten von Teig
IPC: A21C1/02
Filed: 2009-11-25
Abstract: Bearbeitungsvorrichtung (1) zum Kneten von Teig  – mit einem über einen Bottich-Antriebsmotor (17) drehbar um eine Bottich-Drehachse (14) angetriebenen Knetbottich (5) zur Aufnahme des zu knetenden Teigs,  – mit einem Knetwerkzeug (10), welches in einer Arbeitsstellung von oben her in den Knetbottich (5) ragt,  dadurch gekennzeichnet, dass der Bottich-Antriebsmotor (17) als Direktantrieb direkt auf eine Welle wirkt, die längs der Bottich-Drehachse (14) verläuft.
Patent DE-202009017677-U1 (DE)
Title: Orthese
IPC: A61F5/00
Filed: 2009-12-30
Abstract: Orthese, insbesondere für Menschen mit spastischer Cerebralparese, mit mindestens einem im Beinbereich positionierbaren Stützelement (1, 2) zum Abstützen insbesondere Spreizen eines Beines oder beider Beine und mindestens einer Halteeinrichtung (4) zum Halten des mindestens einen Stützelements (1, 2), welches derart mit dem Stützelement (1, 2) gekoppelt ist, dass beim Tragen der Orthese das Stützelement (1, 2) im Wesentlichen in einer Sollposition gehalten werden kann.
Patent DE-202010001603-U1 (DE)
Title: Handgehaltenes Trainingsgerät
IPC: A63B21/02
Filed: 2010-01-21
Abstract: Handgehaltenes Trainingsgerät, umfassend  – zwei Handgriffe (1), die jeweils einen Montage-Hauptkörper (11) umfasst, an den eine Montage-Basis (111) vorgesehen ist, an deren vorderen Endfläche eine Mehrzahl von Einstecklöchern (112) vorgesehen ist, wobei auf der Montage-Basis (111) eine Verrieglungsvorrichtung (12) angeordnet ist, die mit den Einstecklöchern (112) zusammenwirkt; und  – eine Mehrzahl von elastischen Latten (2), an deren beiden Seiten jeweils ein Anschluss (21) angeordnet ist, an dem eine Einkerbung (211) angeordnet ist, wobei die elastische Latte (2) durch die beiden Anschlüsse an ihren beiden Enden in die Einstecklöcher (112) des Montage-Hauptkörpers (11) eingesteckt wird, wobei die Verrieglungsvorrichtung (12) in die Einkerbungen (211) eingreift, um die elastische Latte (2) zu befestigen;