baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202007011929-U1 (DE)
Title: Adapterhülse zur Aufnahme von Druckformen tragenden Arbeitshülsen sowie Vorrichtung für die Montage oder Demontage einer Druckformen tragenden Arbeitshülse auf oder von einer Adapterhülse
IPC: B41F27/12
Filed: 2007-08-24
Abstract: Adapterhülse zur
Aufnahme von Druckformen tragenden Arbeitshülsen zur Verwendung an Tragwalzen
von Druck-, Präge-
oder Beschichtungsmaschinen, wobei die Adapterhülse einen zylindrischen Außenmantel
mit einer an den Innendurchmesser der Arbeitshülse angepassten Umfangsfläche sowie
im Wesentlichen radial in die Umfangsfläche mündende Luftauslassöffnungen
aufweist, die zur Erzeugung eines Luftpolsters zwischen der Adapterhülse und
der Arbeitshülse
zu deren Montage oder Demontage mit Druckluft beaufschlagbar sind,
dadurch gekennzeichnet, dass die Luftauslassöffnungen (15) über achsparallel
zur Hülsenachse
(17) im Außenmantel
(12) verlaufende Druckluftleitungen (18) mit mindestens einem an
einer Stirnseite (19) der Adapterhülse (11) ausgebildeten Lufteinlass
(20) verbunden sind, der über
einen am stirnseitigen Ende (19) der Adapterhülse (11) anschließbaren Druckluftstutzen
(21) mit Druckluft beaufschlagbar sind.
Patent DE-202007012123-U1 (DE)
Title: Handhabungskralle
IPC: A62C33/00
Filed: 2007-08-30
Abstract: Handhabungskralle
(10) mit einem Klemmabschnitt (14, 18; 14, 16), in dem ein rohr-
oder schlauchförmiger
Gegenstand eingeklemmt werden kann, und einem Griffabschnitt (16;
18), an dem ein Benutzer die Handhabungskralle anfassen kann.
Patent DE-202007018437-U1 (DE)
Title: Grillvorrichtung
IPC: A47J37/07
Filed: 2007-06-01
Abstract: Grillvorrichtung
mit einem quaderförmigen
Kasten (12), auf oder in dem ein elektrisch aufheizbarer Grillrost
(14) abgestützt
ist, dadurch gekennzeichnet, dass zum Positionieren des Kastens
(12) an einem Geländer
(10) oder einer Brüstung
zumindest zwei Haken (16) vorgesehen sind, die mit einem U-förmigen Hakenteil
(16A) das Geländer
(10) oder die Brüstung
umgreifen, wobei das U-förmige
Hakenteil (16A) ein Winkelstück
(26) aufweist, das mittels einer Schraubverbindung in einem Langloch des
Hakenteils (16A) in Bezug auf das Geländer (10) oder die Brüstung einstellbar
befestigbar ist.
Patent DE-202007018622-U1 (DE)
Title: Taschenlampe
IPC: F21L4/08
Filed: 2007-11-13
Abstract: Taschenlampe
mit den Komponenten  – einer
Leuchteinrichtung (3), vorzugsweise mit mindestens einer Leuchtdiode
(2a, 2b, 2c),  – einer
elektrischen Energiespeichereinrichtung,  – einer handbetätigbaren
Generatoreinrichtung und  – einer
Solarzelleneinrichtung (5),  wobei diese Komponenten zu einer
Baueinheit mit einem handhabbaren Gehäuse zusammengefasst sind.
Patent DE-202007018908-U1 (DE)
Title: Magnetisches Element
IPC: H01F3/12
Filed: 2007-07-20
Abstract: Ein magnetisches Element, umfassend:  eine erste gewickelte Spule;  einen ersten Kernkörper mit  einem ersten zentralen Kern, welcher in besagte erste gewickelte Spule eingesetzt ist ersten und zweiten ebenen Kernen, welche oberhalb bzw. unterhalb des ersten zentralen Kerns angeordnet sind, und  einen seitlichen Kern, welcher seitlich des ersten zentralen Kerns angeordnet ist und eine Vertiefung aufweist, welche sich in der Oberfläche des seitlichen Kerns gegenüber der ersten gewickelte Spule befindet,  wobei die Querschnittsfläche des seitlichen Kerns dem ein- bis fünffachen der Querschnittsfläche des zentralen Kerns entspricht, und  wobei magnetisches Material beinhaltendes Klebemittel zwischen der Spule und dem Innenbereich des Kernkörpers aufgetragen ist.
Patent DE-202008000915-U1 (DE)
Title: Filtervorrichtung
IPC: A01K63/04
Filed: 2008-01-23
Abstract: Filtervorrichtung
(2), insbesondere für Fisch-
oder Schwimmbecken,  mit einem einen Filterraum (6) umschließenden Gehäuse (4)
und  mit einem Filterband (12), mittels dem ein Reinwasserbereich
(22) von einem Schmutzwasserbereich (20) des Filterraumes (6) trennbar
ist und das von einer Abgabewalze (14) auf eine Aufnahmewalze (16)
transportierbar ist, die über
Lagermittel (18) drehbar im Gehäuse
(4) gehalten sind,  wobei die Lagermittel (18) wenigstens ein
an einer ersten Gehäusewand
(30) vorgesehenes erstes Teildrehlager (32) und wenigstens ein an
einer der ersten Gehäusewand
(30) gegenüber
liegenden zweiten Gehäusewand
(34) vorgesehenes zweites Teildrehlager (36) aufweisen, die einen
Zwischenraum (42) begrenzen, in dem eine der Walzen (14; 16) festlegbar
ist,  dadurch gekennzeichnet, dass die Teildrehlager (32, 36) zwischen
einer Betriebsstellung und einer Freigabestellung verstellbar sind,
wobei der Zwischenraum (42) in der Freigabestellung gegenüber der
Betriebsstellung vergrößert ist.
Patent DE-202008003374-U1 (DE)
Title: Portable Überspannungsschutzvorrichtung
IPC: H02H9/04
Filed: 2008-03-10
Abstract: Portable Überspannungsschutzvorrichtung
(11) zum Schutz eines Netzanschlusses (69) mindestens eines elektrischen
Verbrauchers (65) vor einer Überspannung,
umfassend  – einen
Eingang (33) zum Anschließen
der Überspannungsschutzvorrichtung
(11) an ein elektrisches Versorgungsnetz (63),  – mindestens
einen Ausgang (37) zum Anschließen
der Überspannungsschutzvorrichtung
(11) an den Netzanschluss (69) des elektrischen Verbrauchers (65)
und  – eine
Schaltungsanordnung (55) mit einer Überspannungsschutzschaltung
(49) zum Schutz des Netzanschlusses (69) des elektrischen Verbrauchers
(65) vor der Überspannung,
wobei die Schaltungsanordnung (55) mit dem Eingang (33) und dem
Ausgang (37) der Überspannungsschutzvorrichtung
(11) verbunden ist,  dadurch gekennzeichnet, dass die Schaltungsanordnung (55)
in einem abgedichtet verschließbaren
Gehäuse
(13) der Überspannungsschutzvorrichtung
(11) zum Schutz der Schaltungsanordnung (55) vor Witterungseinflüssen angeordnet
ist.
Patent DE-202008004187-U1 (DE)
Title: Schal
IPC: A41D23/00
Filed: 2008-03-27
Abstract: Schal,
dadurch gezeichnet, das Öffnungen/Schlitze
von 2 Stück
oder auch mehrere in der Wagerechtenanordnung nach  1  eingebracht
sind. Pos: 1 Zusätzlich
mit einer Einlegetasche mit einem Reißverschluss Klettband oder
nicht verschlossen ist. Pos. 2
Patent DE-202008006289-U1 (DE)
Title: Adaptersystem und Lastenwagen zur Lastenbeförderung mit Segway-Fahrzeugen zur Front- oder Heckbeförderung
IPC: B62D47/00
Filed: 2008-05-07
Abstract: Adaptersystem
zur Lastenbeförderung
mit SEGWAY-Fahrzeugen zur Front- oder Heckbeförderung, dadurch gekennzeichnet,
dass das System aus mehreren Teilen besteht, die an dem SEGWAY-Fahrzeug befestigt
werden.
Patent DE-202008007384-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur lösbaren Verbindung eines Sensors
IPC: G01D11/24
Filed: 2008-06-03
Abstract: Gehäuse für einen Sensor (2) zur auswechselbaren Halterung innerhalb einer durch eine Spaltöffnung zugänglichen Nut mit T-Profil, mit einem L-förmigen Gehäusefuß (18),  dadurch gekennzeichnet, dass  eine Einschubbreite (a) des L-förmigen Gehäusefußes (18) kleiner ist als eine minimale Nuthalsbreite (B),  eine Gehäusefußhöhe (b) kleiner ist als eine minimale Nutschulterhöhe (C),  eine Gehäusefußbreite (c) kleiner ist als eine minimale Nuthalsbreite (B),  eine Breite eines Gehäusefußabschnitts (e) größer ist als eine minimale Hinterschnittbreite (MinE) und kleiner ist als eine maximale Hinterschnittbreite (MaxE) von Nutschultern (E) und eine dem Gehäusefußabschnitt (e) gegenüberliegende Einschubfläche (i) einen stumpfen Winkel (α) gegenüber einem Gehäusefußboden (h) aufweist.
Patent DE-202008008722-U1 (DE)
Title: Tapeziertisch
IPC: B44C7/00
Filed: 2008-06-30
Abstract: Der
Tapeziertisch, der die Platte und den Ständer enthält
und ist mit dem leicht abnehmbaren Vakuumgreifer 1 versorgt, der
Vakuumgreifer 1 ist in Form vom flachen rechteckigen Behälter
erfüllt, auf dessen oberen Seite eine Menge der Öffnungen
7 erfüllt ist, und auf der unteren Seite ist die Vakuumpumpe
6 oder der Stutzen für die Vakuumpumpe aufgestellt, dadurch
gekennzeichnet, dass
Patent DE-202008009720-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Nachbearbeitung einer Aufnahmebohrung für Glühkerzen
IPC: B23B49/00
Filed: 2008-07-18
Abstract: Vorrichtung
(1, 50) zur Nachbearbeitung einer Aufnahmebohrung (80) insbesondere
eines Zylinderkopfes (81), welche in einen Hohlraum, insbesondere in
den Brennraum eines Zylinders eines Kraftfahrzeugmotors mündet
mit einer eine Führungsbohrung (2) aufweisenden Bohrbuchse
(1), welche zum Ausrichten eines in der Führungsbohrung
(2) verstellbar aufgenommenen Werkzeugteils (51) eines Bearbeitungswerkzeuges
(50) in Form eines Bohrwerkzeuges, einer Reibahle (51), eines Gewindeschneiders
oder dgl. konzentrisch an der Aufnahmebohrung (80) ansetzbar und
in dieser Position fixierbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die
Bohrbuchse (1) mit einer mit der Aufnahmebohrung (80) in Verbindung
stehenden Saugeinrichtung (4) versehen ist, durch welche in der
Aufnahmebohrung (80) ein Saugluftstrom (Pfeil 16) bewirkbar ist,
mittels welchem bei der Bearbeitung der Aufnahmebohrung (80) entstehende
Späne oder dgl. nach außen abführbar
sind.
Patent DE-202008010456-U1 (DE)
Title: Hub-Kolben-Motor zur Reduzierung von "CO2" und "CO"
IPC: F02B41/00
Filed: 2008-08-06
Abstract: Hub-Kolben-Motor
zur Reduzierung von „CO2"
und „CO"
dadurch gekennzeichnet, dass auf dem Pleuellager einer Kurbelwelle
eines Hub-Kolben-Motors ein Exzenter angebracht ist.
Patent DE-202008011388-U1 (DE)
Title: Portemonnaie mit Beleuchtungseinrichtung
IPC: A45C15/06
Filed: 2008-08-26
Abstract: Portemonnaie,
mit einem ersten Abschnitt (2) und einem zweiten Abschnitt (4),
die gegeneinander aufklappbar sind, um das Portemonnaie (1) oder
einen Teilbereich des Portemonnaies (1) von einem geschlossenen
in einen geöffneten
Zustand zu überführen, dadurch
gekennzeichnet, dass das Portemonnaie (1) eine Beleuchtungseinrichtung
mit mindestens einer batteriebetriebenen Lichtquelle (24, 26) und
einer Schalteinrichtung aufweist, die dazu eingerichtet ist, beim
Aufklappen des ersten Abschnitts (2) gegen den zweiten Abschnitt
(4) die Lichtquelle (24, 26) einzuschalten.
Patent DE-202008015082-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Wechsel und zur Aufnahme von Druckformen an Rotationsdruckmaschinen
IPC: B41F27/12
Filed: 2008-11-13
Abstract: Vorrichtung
zum Wechsel und zur Aufnahme von Druckformen an Rotationsdruckmaschinen, aufweisend  – einen
Manipulatorarm (8) mit einem Halteorgan (9) zum halten von Druckformen
(10)  – einen in einem Formzylinder (1) angeordneten
Spannkanal (2) mit einer Spannvorrichtung (3) zur Aufnahme zumindest
der Vorderkante (11) der zu wechselnden Druckform (10),  – eine
Anpressvorrichtung (4, 5, 6, 16) zum Einpressen der Vorderkante
(11) der zu wechselnden Druckform (10) in die Spannvorrichtung (3),
gekennzeichnet durch  – einen Formkörper (7)
mit mindestens einer konkav gekrümmten Auflagefläche
(17, 17a, 17b, 17c) für eine zu wechselnde Druckform (10)  – einen
Anschlagkörper (5, 15) als Anschlag für die Vorderkante
(11) der zu wechselnden Druckform (10)
Patent DE-202008016338-U1 (DE)
Title: Multidimensions-Rohraufweitvorrichtung
IPC: B21D39/20
Filed: 2008-12-10
Abstract: Vorrichtung zum Aufweiten von Rohrleitungsenden, bestehend aus einem Gehäuse (6) und in diesem Gehäuse befindlichen längsbeweglichen verjüngten Dorn (5) und mehreren Spreizbacken (1) in Form von Zylindersektoren, die durch das axiale manuelle, elektrische, hydraulische oder pneumatische Bewegen des Dorns radial verschiebbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass diese Spreizbacken ein mindestens zweistufiges Profil (2) aufweisen und dass dieses mindestens zweistufige Profil gemeinsam mindestens zwei zylindrische Außenflächen bildet.
Patent DE-202008017608-U1 (DE)
Title: Videokamera bzw. Videoendoskop
IPC: A61B1/04
Filed: 2008-11-03
Abstract: Videokamera mit einem an dessen Objektiv angekoppelten Endoskop bzw. Videoendoskop, bei welchem zur Objektbeleuchtung das von einer Lichtquelle erzeugte Licht von im Endoskoprohr angeordneten Lichtleitern zum dem Objekt benachbarten distalen Ende des Endoskoprohres geleitet wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Lichtquelle aus einer oder mehreren LEDs (30, 70) besteht, welche innerhalb des Kamera- bzw. Videoendoskopkopfes (10, 50) angeordnet ist und dass das von der Lichtquelle (30, 70) erzeugte Licht über eine Optik (31, 71) und einen Verbindungslichtleiter (32, 72) den im Endoskoprohr (22, 62) angeordneten Lichtleitfasern (23, 63) zugeführt wird.
Patent DE-202009000075-U1 (DE)
Title: Brüheinheit
IPC: A47J31/36
Filed: 2009-02-02
Abstract: Brüheinheit für eine Kaffeemaschine, umfassend einen in Richtung der Längsachse der Brüheinheit (1) bewegbar durch einen Spindelantrieb angetriebenen Brühzylinder (8), welcher Spindelantrieb über eine parallel und mit Abstand zur Längsachse (15) des Brühzylinders (8) angeordnete Gewindespindel (7) verfügt, deren Gewinde kämmend ein dem Brühzylinder (8) zugeordnetes Abtriebselement (9) zum Bewegen desselben angeordnet ist, sowie eine parallel und mit Abstand zur Gewindespindel (7) angeordnete Führungsstange (10) mit einer dem Brühzylinder (8) zugeordneten und darauf verschiebbaren Führungshülse (11), dadurch gekennzeichnet, dass der Brühzylinder (8) zusätzlich zu seiner Führungshülse (11) an seiner äußeren Mantelfläche wenigstens ein sich an der Führungsstange (10) bezogen auf ihren Umfang nur abschnittsweise abstützendes Führungselement (12, 12.1) trägt.
Patent DE-202009002560-U1 (DE)
Title: Mehrzweckfeuerlöschsystem
IPC: A62C3/00
Filed: 2009-02-23
Abstract: Gesamtkonzept eines Feuerlöschsystems zum gleichzeitigen Löschen und Überwachen der jeweiligen Situation dadurch gekennzeichnet dass das System eine Kombination aus einem stabilen torpedoähnlichen Zylinder, der die technischen Systeme im Inneren schützt, sowie aus den technischen Systemen im Inneren (ein C-Rohr; verstellbare Düsen für den Decken- und Wandbereich; Sprühnebeldüsen zur Senkung der Temperatur im Raum und zum Schutz des Gerätes selbst gegen Überhitzung; ein Hochdruckwasser-Düsensystem zum Aufschneiden von Zwischenwänden; ein Düsensprühkopf zum Löschen von Zwischenwänden; Wärmesensoren zum Aufspüren von Hitzequellen in verrauchten Gebäuden; Videokamera zur Unterstützung der Feuerlöschmannschaft; Schwenkbarer Kopf des Feuerlöschsystems eines C-Rohrs, womit in alle Richtungen gelöscht werden kann) besteht.
Patent DE-202009003062-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Befestigen einer Straßenlampe an einem stabförmigen Mast
IPC: F21V21/116
Filed: 2009-03-06
Abstract: Vorrichtung (10, 10.2) zum Befestigen einer Straßenlampe (12) an einem stabförmigen Mast (60),  – mit einer über das obere Ende (61) des Mastes (60) zu stülpenden rohrförmigen Haube oder Hülse (50, 50.2),  – mit einer Flanscheinrichtung (20, 40; 40.2), die so einerseits an der Haube oder Hülse (50, 50.2) und andererseits an der Straßenlampe (12) so befestigt oder befestigbar ist, dass  – die Straßenlampe (12) mit ihrer Längsausrichtung (66) mit vorgegebenem Winkel (30) von 97° Grad, insbesondere zwischen 90° Grad und 100° Grad, zur Vertikalen positionierbar ist.
Patent DE-202009005833-U1 (DE)
Title: Gurtschloß
IPC: B60R22/30
Filed: 2009-04-18
Abstract: Gurtschloß für den Einsatz in Rückhaltesystemen für Insassen von Land-, Luft- und Wasserfahrzeugen mit einer Einrichtung zur Signalisierung der ordnungsgemäßen Verriegelung der Gurtzunge im Gurtschloß, wobei eine scheibenförmige Gurtzunge in eine Öffnung des Gurtschlosses einführbar und im Inneren verriegelbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Einrichtung zur Signalisierung als Platinenschalter ausgebildet ist, dessen federnde Kontaktbrücke (8) und die beiden Festkontakte (7) direkt mit der Ober- und Unterschale (5; 9) oder über ein Trägerteil (12) mit der Oberschale (5), Unterschale (9) oder der Schloßplatte (13) verbunden sind.
Patent DE-202009009222-U1 (DE)
Title: Unterarmtasche
IPC: A45C11/24
Filed: 2009-07-03
Abstract: Unterarmtasche zur Mitführung kleiner Gebrauchsgegenstände wie Kosmetika, Schmuck oder anderer Wertsachen, mit einer zur Aufnahme dieser Gegenstände bestimmten Innentasche (2), dadurch gekennzeichnet, dass die Rückwand (2b) der Innentasche (2) bzw. ein mit derselben verbundenes biegsames Abdeckteil (4) unter Bildung einer Frontklappe (5) verlängert ist, dass die Frontklappe (5) ferner an ihrer Innenseite ein Befestigungsorgan (6) aufweist und an der Aussenseite (2a) der Innentasche (2) ein weiteres Befestigungsorgan (7) komplementär angeordnet ist, derart, dass die Unterarmtasche (1) manschettenartig an dem dem Handgelenk benachbarten Unterarmabschnitt des Trägers bzw. der Trägerin anlegbar ist und dank dem Zusammenwirken der beiden Befestigungsorgane (6/7) eine stabil sitzende und doch leicht lösbare Manschette bildet.
Patent DE-202009018755-U1 (DE)
Title: Transportvorrichtung für ein Foto-, Video-,Audio-Aufzeichnungsgerät oder dergleichen
IPC: G03B17/56
Filed: 2009-03-02
Abstract: Transportvorrichtung für ein Foto-, Video-, Audio-Aufzeichnungsgerät (2) oder dergleichen, die zumindest einen Körper (10) umfasst, wobei die Vorrichtung dadurch gekennzeichnet ist, dass sie umfasst: – Verbindungsmittel (3), die in dem Körper (10) aufgenommen und zum Fixieren des Geräts (2) an der Vorrichtung (1) geeignet sind; – Tragmittel (4), die an dem Körper (10) befestigt und zur Verankerung der Vorrichtung (1) an dem Körper des Benutzers vorgesehen sind; – zumindest ein Halteelement (5), von dem ein Ende an dem Körper (10) festgehalten ist.
Patent DE-202009018933-U1 (DE)
Title: Anschlussvorrichtung zum gelenkigen Verbinden eines Wischblatts mit einem Wischarm
IPC: B60S1/40
Filed: 2009-01-29
Abstract: Anschlussvorrichtung (10) zum gelenkigen Verbinden eines Wischblatts (38) mit einem Wischarm (12, 14, 16, 18), wobei die Anschlussvorrichtung (10) ein mit einem Tragelement (44) des Wischblatts (38) fest verbundenes Anschlusselement (46, 48, 186) besitzt, das ein Grundelement (48) und ein Anschlussteil (46, 186) umfasst, das einen in Längsrichtung verlaufenden Gelenkteilträger (72, 194) aufweist, der einen Adapter (82, 200) an den Innenseiten seiner Seitenwände (84) seitlich führt und ein quer gerichtetes Gelenkteil (70) trägt, das auf jeder Seite des Gelenkteilträgers (72, 194) ein Stück vorsteht, auf dem der Adapter (82, 200) schwenkbar gelagert ist, der an dem freien Ende des Wischarms (12, 14, 16, 18) bzw. an einem mit diesem fest verbundenen Verbindungselement (20, 22, 24, 26) lösbar befestigt werden kann und an seinem zum Antrieb weisenden Ende einen Federbügel (104) besitzt, der an seinen nach außen weisenden Seitenflächen vorspringende Rastnocken (106) aufweist, die zum freien Ende weisende Anschlagflächen (110) besitzen, die mit dem Tragelement (44) spitze Winkel einschließen, während am freien Ende die Seitenwände (84) Absätze (118) haben, die mit einem Steg (121, 206) eine Aussparung (120) bilden, dadurch gekennzeichnet, dass der Adapter (82, 200) an seinem antriebseitigen Ende oberhalb des Federbügels (104) eine Taste (100) besitzt, die über eine Federzunge (98) mit dem Adapter (82, 200) verbunden ist und über die oberen Kanten der Seitenwände (84) vorsteht, und dass die Seitenwände (84) an ihren unteren Rändern jeweils eine vorstehende Führungsschiene (90) besitzen, an der ein Anschlag (92) vorgesehen ist.
Patent DE-202010003392-U1 (DE)
Title: Verpackungskarton
IPC: B65B61/26
Filed: 2010-03-10
Abstract: Verpackungskarton umfassend ein Substrat und auf wenigstens einer Seite des Substrates eine Beschichtung a) die einen Farbstoff enthält, der unter Einwirkung von Wärme eine Farbreaktion eingeht.
Patent DE-202010005775-U1 (DE)
Title: Brandmelder
IPC: G08B17/06
Filed: 2010-04-16
Abstract: Brandmelder mit einem Messumformer vorgeschaltetem Hitzesensor, dadurch gekennzeichnet, dass der Hitzesensor im Bereiche unterhalb eines Tragbodens und oberhalb einer Arbeitsplatte angeordnet und über eine Leitungsverbindung an einen abseits positionierten Messumformer angeschlossen ist.
Patent DE-202010007766-U1 (DE)
Title: Dacheindeckungssystem für Solarmodule
IPC: E04D12/00
Filed: 2010-06-09
Abstract: Dacheindeckungssystem (8) zur Befestigung von auf einem Schrägdach (2) angeordneten und als Dacheindeckung dienenden Dachmodulen (4, 6), mit einer Anzahl von in Ablaufrichtung (14) ausgerichteten Längsträgereinheiten (10), die mit zumindest einer Querträgereinheit (12) in Ablaufrichtung (14) formschlüssig verbunden sind.
Patent DE-202010011525-U1 (DE)
Title: Dämmelement
IPC: E04B1/80
Filed: 2010-08-18
Abstract: Dämmelement für die Fassadendämmung, das von zwei im wesentlichen ebenen und etwa parallel zueinander verlaufenden Hauptflächen (12, 14) und einem die Hauptflächen (12, 14) miteinander verbindenden und das Dämmelement (10) zumindest teilweise umlaufenden Rand begrenzt ist, mit mindestens einem zumindest abschnittweise zwischen den Hauptflächen (12, 14) angeordneten und das Dämmelement (10) durchsetzenden Kanal (20), dessen Breite in einer senkrecht zu seiner Längsachse (a) und parallel zu den Hauptflächen (12, 14) verlaufenden Richtung größer ist als dessen Höhe (h) in einer senkrecht zu den Hauptflächen (12, 14) verlaufenden Richtung, dadurch gekennzeichnet, daß zwei sich in einer senkrecht zu den Hauptflächen (12, 14) verlaufenden Richtung gegenüberliegende Innenwandbereiche (20a, 20b) des Kanals (20) über eine Stabilisierungsanordnung (22) miteinander verbunden sind.
Patent DE-202010017019-U1 (DE)
Title: Entwässerungsvorrichtung
IPC: E03F1/00
Filed: 2010-12-28
Abstract: Entwässerungsvorrichtung mit einem Rahmen (2), mindestens einem in einer Schließstellung auf dem Rahmen (2) aufliegenden Deckel (4) und Lagermitteln (10, 16) zur Lagerung des Deckels (4) in seiner Schließstellung auf dem Rahmen (2), dadurch gekennzeichnet, dass die Lagermittel mindestens einen am Deckel (4) angeordneten Vorsprung (16) und eine am Rahmen (2) ausgebildete Vertiefung (10) und/oder mindestens einen am Rahmen angeordneten Vorsprung und eine am Deckel ausgebildete Vertiefung aufweisen, wobei die Vertiefung (10) in der Schließstellung des Deckels (4) zumindest einen Abschnitt (16a) eines Vorsprunges (16) aufnimmt und in fließfähigem oder viskosem Zustand in die Vertiefung (10) eingebrachtes und dort bei in der Schließstellung befindlichem Deckel (4) verfestigtes Gussmaterial (18) enthält, das einen, vorzugsweise im Wesentlichen formgetreuen, Abdruck (20) zumindest von dem Abschnitt (16a) des Vorsprunges (16) bildet.
Patent DE-202011002663-U1 (DE)
Title: Schablone für Umfangsmessungen von Körperextremitäten
IPC: A61B5/107
Filed: 2011-02-11
Abstract: Schablone insbesondere für die Umfangsmessung von Körperextremitäten, bestehend aus zwei flächigen, rechteckigen Platten, die an der Längsseite flexibel gelenkig verbunden sind und die an der kurzen Seite durch eine Bodenplatte derart fixiert verbunden werden, dass eine dünnwandige Außenhülle eines diagonal geschnittenen, nach oben offenen Kubus entsteht.
Patent DE-202011003017-U1 (DE)
Title: Musikstücke des jeweiligen Radiosenders sehen: Als Standbild oder bewegte Bilder auf einem Display im Radio (z.B. Video-clip)
IPC: H04H60/47
Filed: 2011-02-22
Abstract: Technische Merkmale der Neuerung: Durch ein entsprechendes Empfangsteil im zu verwendenden Gerät (Radio/Navi) können die vom Sender ausgestrahlten Impulse empfangen und so umgewandelt werden, dass auf dem entsprechend vorbereiteten Display des Empfangsgerätes (Größe des Displays!) Standbilder bzw. Bewegtbilder angezeigt werden. Die Audio-Impulse („Hören”) werden weiterhin übertragen. Der an visuellem Empfang von Musikstücken interessierte Sender muss Kenndaten der Musikstücke (oder Musikstück/Interpret) mit Zeitvorlauf an eine „Zentrale” (weiter verarbeitende Institution oder in Eigenregie) bekannt geben.