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Patent DE-102015102749-A1 (DE)
Title: Motor-Antriebsvorrichtung mit Isolierungswiderstands-Bestimmungsfunktion und Verfahren zum Bestimmen eines Isolierungswiderstands von Motoren
Inventor: TATEDA MASAYA
IPC: H02P27/06
Filed: 2015-02-26
Abstract: Eine Motor-Antriebsvorrichtung schließt ein: einen Umwandler; eine Stromversorgung; mehrere Wechselrichtereinheiten, die konfiguriert sind, DC in AC umwandeln, um jeweilige Motoren durch Schaltelemente im oberen Arm, die zwischen einem Kondensator und Motorwicklungen verbunden sind, und Schaltelemente im unteren Arm, die zwischen dem Kondensator und den Motorwicklungen verbunden sind, anzutreiben; einen zweiten Schalter, der konfiguriert ist, den Kondensator mit der Masse zu verbinden; einen Stromdetektor, der konfiguriert ist, Strom zu messen, der zwischen dem Kondensator und der Masse fließt; einen Spannungsdetektor, der konfiguriert ist, die Spannung über dem Kondensator zu messen; und einen Isolationswiderstandsdetektor, der konfiguriert ist, einen Isolationswiderstand der mehreren Motoren basierend auf dem Strom und der Spannung zu bestimmen, die in einem Zustand gemessenen werden, in dem das Schaltelement, mit dem die zu messende Motorwicklung verbunden ist, eingeschaltet ist, und die Schaltelemente, mit denen eine andere Motorwicklung als das Ziel für die Messung verbunden ist, ausgeschaltet sind.
Patent DE-102015102836-A1 (DE)
Title: Kostengrünstiger drahtloser (resistiver) auf Impedanzkopplung / Modulation unter Verwendung von MRC basierender Sensor
Inventor: LAIFENFELD MOSHE
IPC: G08C17/04
Filed: 2015-02-27
Abstract: Ein System zum Senden von Datensignalen von einem Sensor in einem Fahrzeug über Magnetresonanzkopplung (MRC). Das System umfasst eine Steuerschaltung, die eine Basisspule, eine variable Stromquelle, einen variablen Kondensator und eine Steuerlast umfasst, wobei die variable Stromquelle und der Kondensator abgestimmt sind, um der Basisspule einen vorbestimmten Wechselstrom bereitzustellen, um ein oszillierendes Magnetfeld auf einer vorbestimmten Frequenz zu erzeugen. Das System umfasst auch eine Empfängerschaltung, die mit dem Sensor verknüpft ist, wobei die Empfängerschaltung eine Empfängerspule, einen Abstimmkondensataor und eine variable Impedanzlast umfasst. Die Empfängerspule ist abgestimmt und magnetisch mit der Basisspule auf der vorbestimmten Frequenz gekoppelt. Eine Änderung der variablen ohmschen Last in der Empfängerschaltung als Reaktion auf eine Sensormessung bewirkt eine Änderung der Spannung an der Steuerlast, was eine Angabe der Sensormessung ist.
Patent DE-102015104985-A1 (DE)
Title: Verfahren für die Regelung wenigstens eines Kontrollparameters einer Brennkraftmaschine
Inventor: RAJASINGHAM THIVAHARAN ALBIN
IPC: F02D23/00
Filed: 2015-03-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren für die Regelung wenigstens eines Kontrollparameters (KP) einer Brennkraftmaschine (200) mittels zumindest zwei Stellparametern (SP), aufweisend die folgenden Schritte:  – Ermitteln einer optimalen stationären Kombination (110) der zumindest zwei Stellparameter (SP) zum Erreichen des Soll-Wertes (104) unter stationären Randbedingungen,  – Erstellen eines funktionalen dynamischen Zusammenhangs (120) zwischen der Regelabweichung (100), einem Stellaufwand (130) für die zumindest zwei Stellparameter (SP) und der ermittelten stationären Kombination (110),  – Optimieren des dynamischen Zusammenhangs (120) zur Ermittlung einer optimalen dynamischen Kombination (140) der zumindest zwei Stellparameter (SP),  – Verwenden der optimalen dynamischen Kombination (140) für den folgenden Regelschritt bei der Regelung des wenigstens einen Kontrollparameters (KP).
Patent DE-102015105088-A1 (DE)
Title: Winkelstecker
Inventor: HASPEL MICHAEL
IPC: H01R13/502
Filed: 2015-04-01
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Hochfrequenz-Winkelstecker, der einen äußeren Stecker (100), ein gewinkeltes Außenleiterteil (110), ein gewinkeltes Isolierteil (120), einen gewinkelten Halter (130) und vier gewinkelte Kontaktelemente (140), mit denen elektrische Leiter verbunden werden können, umfasst. Der gewinkelte Halter (130) ist derart ausgebildet, dass die vier Kontaktelemente (140) kraftlos eingesetzt werden können. Der Hochfrequenz-Winkelstecker ist vorzugweise ein FAKRA-Stecker. Das Gehäuse (100) eines FAKRA-Steckers entspricht der Norm DIN 72594-1.
Patent DE-102015106056-A1 (DE)
Title: Zentrifugale Gebläseanordnung
Inventor: HAYASHI HIROYUKI
IPC: F04D29/40
Filed: 2015-04-21
Abstract: Eine zentrifugale Gebläseanordnung umfasst einen ringförmigen, ebenen Abschnitt (46) und eine geneigte Leitoberfläche (120). Der ringförmige, ebene Abschnitt (46) definiert eine mittige Öffnung (48), bei welcher ein zentrifugaler Lüfter (12) eingesetzt ist. Der ringförmige, ebene Abschnitt ist im Verhältnis zu einer unteren Oberfläche (44) von einem Spiralgehäuse (14) erhöht. Die geneigte Leitoberfläche (120) ist zwischen dem ringförmigen, ebenen Abschnitt (46) und der unteren Oberfläche (44) von dem Spiralgehäuse (14) vorgesehen. Die geneigte Leitoberfläche (120) ist in Richtung zu der unteren Oberfläche (44) geneigt und erstreckt sich in einer stromabwärtigen Richtung in Richtung zu einer Abtrennung (42) hin von dem Spiralgehäuse (14) an einer Startposition (32) der Spirale von dem Spiralgehäuse (14).
Patent DE-102015106441-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Planarisieren eines Halbleiterwafers und Halbleiterwafer
Inventor: KOBLINSKI CARSTEN VON
IPC: H01L21/308
Filed: 2015-04-27
Abstract: Verschiedene Ausführungsformen stellen ein Verfahren zum Planarisieren eines Halbleiterwafers bereit, wobei das Verfahren ein Bereitstellen eines Halbleiterwafers, der eine Oberfläche umfasst; und ein Ausbilden einer Maskenschicht auf der Oberfläche des Halbleiterwafers umfasst, wobei eine Stärke der Maskenschicht in Dünnungsbereichen, die zum Planarisieren zu dünnen sind, kleiner ist als in Bereichen, die zum Planarisieren nicht zu dünnen sind.
Patent DE-102015109119-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Entsalzung von Meerwasser durch Vakuumdestillation
Inventor: WICHELMANN ROBERT
IPC: C02F1/18
Filed: 2015-06-09
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren für die Entsalzung von Meerwasser mit Hilfe der Vakuumdestillation. Besonders vorteilhaft ist die Verwendung der Vorrichtung und des Verfahrens in Regionen, in denen zeitweise, oftmals oder ständig ein Mangel an Trinkwasser herrscht.
Patent DE-102015109734-A1 (DE)
Title: Verfahren und Handhabungsvorrichtung
Inventor: UNTERSEHER JOSEF
IPC: B65G47/08
Filed: 2015-06-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Reduzieren von in n Reihen (3) in einer Transportrichtung (TR) in einer Transportgeschwindigkeit geförderten Artikeln oder Artikelgruppen (2) auf eine geringere Anzahl an weiterführenden Transportreihen, insbesondere auf (n – 1) oder (n – 2) oder (n – 3) weiterführende Transportreihen (3-1, 3-3). Zumindest zwischen den einzelnen Artikeln oder Artikelgruppen (2) von mindestens einer einlaufenden und weiterführenden Transportreihe (3-1, 3-3) ist jeweils ein Abstand (8) ausgebildet. Die Länge des Abstands (8) entspricht mindestens dem Betrag einer Längserstreckung eines einzelnen Artikels oder einer einzelnen Artikelgruppe (2) in Transportrichtung (TR). Mindestens zwei Artikel oder Artikelgruppen (2) der mindestens einen aufzulösenden Reihe (3-2) werden gleichzeitig durch eine Greifeinrichtung (10) in eine der Anzahl der Artikel oder Artikelgruppen (2) entsprechenden Anzahl von aufeinanderfolgenden Abständen (8) zwischen Artikeln oder Artikelgruppen (2) einer zu der aufzulösenden Reihe (3-2) benachbarten weiterführenden Transportreihe (3-1, 3-3) überführt. Die Erfindung bezieht sich weiterhin auf eine Handhabungsvorrichtung (1) zum Reduzieren von in n Reihen (3) auf einem Transportmittel (5, 6) in einer Transportrichtung (TR) in einer Transportgeschwindigkeit geförderten Artikeln oder Artikelgruppen (2) auf eine geringere Anzahl an weiterführenden Transportreihen, insbesondere auf (n – 1) oder (n – 2) oder (n – 3) weiterführende Transportreihen (3-1, 3-3).
Patent DE-102015110791-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Abschirmteils aufweisend zumindest eine metallische Abschirmlage und eine textile Dämmlage sowie ein Abschirmteil
Inventor: SCHÖNEFELD ARNE
IPC: F16L59/08
Filed: 2015-07-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen eines Abschirmteils (1) aufweisend zumindest eine metallische Abschirmlage (3) und eine textile Dämmlage (2) zumindest mit den Schritten: a) Bereitstellen einer metallischen Abschirmlage (3) und einer textilen Dämmlage (2); b) Verbinden der textilen Dämmlage (2) mit der Abschirmlage (3) durch mindestens eine Stanznietverbindung.
Patent DE-102015112300-A1 (DE)
Title: Sensor mit Mikrounterbrechungskompensation
Inventor: MOTZ MARIO
IPC: H02J15/00
Filed: 2015-07-28
Abstract: Eine Sensoreinrichtung enthält eine Hochspannungskomponente, eine Sensorkomponente und eine Ladungsspeicherkomponente. Die Sensorkomponente nutzt eine Niederspannungsversorgung. Die Hochspannungskomponente ist konfiguriert zum Generieren der Niederspannungsversorgung aus einer Hochspannungsversorgung. Die Ladungsspeicherkomponente ist konfiguriert zum Liefern von Ladung für die Niederspannungsversorgung während einer Stromunterbrechung. Die Ladungsspeicherkomponente besitzt einen vertikalen Kondensator.
Patent DE-102015115832-A1 (DE)
Title: Druckluftreifen
Inventor: TANIGUCHI JIRO
IPC: B60C11/12
Filed: 2015-09-18
Abstract: In einem Druckluftreifen 1 sind die ersten dreidimensionalen Lamellen 7 mit gebogenen Anteilen 7a ausgestattet, an welchen sich eine Tiefenrichtung der Lamelle ändert und sind ausgebildet, um eine konstante Lamellenbreite W11–W14 entlang einer Tiefenrichtung der Lamelle aufzuweisen, wobei die zweiten dreidimensionalen Lamellen 8 mit Breitenanteilen 8a–8c ausgestattet sind, welche in einem inneren Anteil des Laufflächengummis 3 eine breitere Lamellenbreite W22–W24 aufweisen, als eine Lamellenbreite W21 einer Oberfläche des Laufflächengummis 3, wobei in einem Schulterbereich 3s des Laufflächengummis 3 ein Betrag der Oberflächenlänge L1s der ersten dreidimensionalen Lamellen 7 länger ist als ein Betrag der Oberflächenlänge L2s der zweiten dreidimensionalen Lamellen 8 und ein Betrag der Oberflächenlänge L2c der zweiten dreidimensionalen Lamellen 8 ist in einem zentralen Bereich 3c des Laufflächengummis länger als ein Betrag der Oberflächenlänge L1c der ersten dreidimensionalen Lamellen.
Patent DE-102015115961-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines einkristallinen SiC-Wafers
Inventor: KOGA YOSHIHIRO
IPC: C30B29/36
Filed: 2015-09-22
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Herstellung eines einkristallinen SiC-Wafers (100) bereitgestellt, welches für Wafer mit einem großen Durchmesser geeignet ist und es ermöglicht, einen einkristallinen SiC-Wafer mit einer hohen Kristallinität zu erhalten. Das Verfahren zur Herstellung des einkristallinen SiC-Wafers (100) umfasst: Einen ersten Schritt, bei welchem eine einkristalline SiC-Schicht (12) epitaktisch auf einem Siliziumwafer (10) gewachsen wird; und einen zweiten Schritt, bei welchem der Siliziumwafer (10) entfernt wird, um einen durch die einkristalline SiC-Schicht (12) gebildeten einkristallinen SiC-Wafer (100) zu erhalten. Bei dem ersten Schritt wird, während die Temperatur des Siliziumwafers (10) bei einer Temperatur unterhalb des Schmelzpunkts von Silizium gehalten wird, ein Kohlenstoff und Silizium enthaltendes Quellgas ionisiert, und der Siliziumwafer (10) wird mit den beschleunigten Ionen bestrahlt.
Patent DE-102015117813-A1 (DE)
Title: Steuerungseinheit und Steuerungsverfahren für rotierende elektrische Maschine
Inventor: FUJII KIYOSHI
IPC: H02P21/00
Filed: 2015-10-20
Abstract: Es ist eine Steuerungseinheit (40) bereitgestellt, die bei einem Motor (10) angewendet wird, der einen Rotor (12) mit einer Erregerwicklung bzw. Feldwicklung (11) und einen Rotor (13) mit Ankerwicklungsgruppen (10a, 10b) umfasst, um einen Erregerstrom zu steuern, der durch die Erregerwicklung hindurchgeht. An jede der Ankerwicklungsgruppen wird eine vorgeschriebene Spannung angelegt. Der Erregerstrom wird gesteuert, um ein minimaler Erregerstromwert If_min zu sein, mit dem eine Abweichung einer Amplitude einer induzierten Spannung, die in den Ankerwicklungsgruppen durch eine Drehung des Rotors erzeugt wird, und einer Amplitude der Spannung, die an die Ankerwicklungsgruppen angelegt wird, kleiner oder gleich einem vorgeschriebenen Wert wird.
Patent DE-102015120465-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Steuerung eines Fahrzeuggetriebes
Inventor: KIM MIN-HYO
IPC: F16H61/04
Filed: 2015-11-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Steuerung eines Fahrzeuggetriebes und insbesondere ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Steuerung der Synchronisation einer in einem Getriebe enthaltenen Synchronisiereinrichtung. Das Verfahren umfasst: Ermitteln eines Drehzahländerungsmodus eines Fahrzeugs und einer Soll-Zeit entsprechend dem Drehzahländerungsmodus; Berechnen einer Drehzahldifferenz zwischen einer Eingangswelle und einer Ausgangswelle in Bezug auf eine Ist-Zeit; Berechnen eines Drehzahlinkrements oder Drehzahldekrements der Ausgangswelle von der Ist-Zeit bis zur Soll-Zeit; Berechnen eines Synchronisationsdrehmoments unter Verwendung der Drehzahldifferenz und des Drehzahlinkrements oder Drehzahldekrements; Ermitteln einer Soll-Verschiebung einer Synchronisiereinrichtung unter Verwendung des Synchronisationsdrehmoments; und Steuerung der Synchronisiereinrichtung entsprechend der Soll-Verschiebung und unter Erkennung einer Muffe mit einem Kupplungszahnrad.
Patent DE-102015122327-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsonnenblende, die eine lumineszierende Beleuchtung bereitstellt
Inventor: SALTER STUART C
IPC: B60Q3/00
Filed: 2015-12-18
Abstract: Hierin wird eine Sonnenblende bereitgestellt. Die Sonnenblende weist einen Blendenkörper und eine Klappe auf, die mit dem Blendenkörper gekoppelt ist. Die Klappe ist zwischen einer geschlossenen und einer offenen Position beweglich. Eine photolumineszierende Struktur ist mit der Klappe gekoppelt und eine Lichtquelle ist konfiguriert, Licht basierend auf der Position der Klappe zu emittieren. Die photolumineszierende Struktur luminesziert als Reaktion auf eine Anregung durch Licht, das von der Lichtquelle emittiert wird.
Patent DE-102015201448-A1 (DE)
Title: Verfahren und Gerät für bleibende übertragbare persönlich anpassbare Fahrzeugeinstellungen
Inventor: CHEN YIFAN
IPC: G06F9/44
Filed: 2015-01-28
Abstract: Ein System weist einen Prozessor auf, der konfiguriert ist, eine Benutzeranfrage zum Editieren von Fahrzeugmerkmaleinstellungen von einem Computer, der von einem Fahrzeug entfernt ist, zu empfangen. Der Prozessor ist auch konfiguriert, gespeicherte Fahrzeugmerkmalseinstellungskonfigurationen, die mit einem Fahrzeug assoziiert sind, das mit einem identifizierten Benutzerkonto assoziiert ist, zu holen. Der Prozessor ist ferner konfiguriert, eine aktuelle Anzeige der Merkmaleinstellungskonfiguration aufzubauen. Der Prozessor ist auch konfiguriert, eine vom Benutzer konfigurierbare Version der Anzeige auf einer Benutzeroberfläche zu präsentieren. Der Prozessor ist zusätzlich konfiguriert, Änderungen an aktuellen Merkmaleinstellungskonfigurationen zu empfangen. Der Prozessor ist auch konfiguriert, die Änderungen zu speichern und die Änderungen zu dem Fahrzeug hochzuladen.
Patent DE-102015205709-A1 (DE)
Title: Scheibenförmiges Kurbelwellenaxiallagerelement
Inventor: DENGLER HARALD
IPC: F16C33/06
Filed: 2015-03-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein scheibenförmiges Kurbelwellenaxiallagerelement (2) mit einer metallischen Gleitschicht (4) zur gleitenden Anlage an einen Kurbelwellenbund und gegebenenfalls mit einer metallischen Trägerschicht für die Gleitschicht, insbesondere aus Stahl, wobei auf der dem Kurbelwellenbund abgewandten Seite der metallischen Laufschicht (4) oder der gegebenenfalls vorgesehenen metallischen Trägerschicht eine wenigstens 200 µm dicke Dämpfungsschicht (8) ausgebildet ist.
Patent DE-102015206337-A1 (DE)
Title: Transportspülmaschine sowie Verfahren zum Betreiben einer Transportspülmaschine
Inventor: DISCH HARALD
IPC: A47L15/24
Filed: 2015-04-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Transportspülmaschine (2) mit einer Klarspülzone (18) und mindestens einer Waschzone (12, 14, 16, 18) sowie einer Transportvorrichtung zum Transportieren von Spülgut durch die Behandlungszonen der Transportspülmaschine (2), wobei der mindestens einen Waschzone (12, 14, 16, 18) ein Waschtank (32, 34, 36) zugeordnet ist, in welchem zumindest ein Teil der in der mindestens einen Waschzone (12, 14, 16, 18) versprühten Waschflüssigkeit gesammelt wird. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Transportspülmaschine (2) eine Abwasserpumpe (61) aufweist zum bedarfsweisen Zuführen von im Betrieb der Transportspülmaschine (2) als Abwasser anfallende Waschflüssigkeit zu einer Wärmetauschereinrichtung (60), in welcher zumindest ein Teil der thermischen Energie der zugeführten Waschflüssigkeit auf die in der Klarspülzone (18) zu versprühende Klarspülflüssigkeit übertragen wird.
Patent DE-102015216180-A1 (DE)
Title: Sanitäre Umschalteinrichtung und Sanitärarmatur
Inventor: Glunk Günter
IPC: F16K11/00
Filed: 2015-08-25
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine sanitäre Umschalteinrichtung mit einem ersten Wasseranschluss, mehreren zweiten Wasseranschlüssen, einem drehbeweglichen Schaltkörper (4), der zur drehstellungsabhängigen Freigabe oder Absperrung eines Fluidflusses zwischen dem ersten Wasseranschluss einerseits und den mehreren zweiten Wasseranschlüssen andererseits ausgebildet ist, einem axial beweglichen Betätigungselement (5) und einem Übertragungsmittel (6), das die Axialbewegung des Betätigungselements in die Drehbewegung des Schaltkörpers überträgt, sowie auf eine Sanitärarmatur mit einer solchen Umschalteinrichtung. Erfindungsgemäß umfasst das Übertragungsmittel (6) schaltkörperseitig einen Kontaktflächenkörper (7), der um eine Drehachse (8) drehbeweglich ausgebildet ist und mindestens drei um die Drehachse herum angeordnete Fingeranlageflächen (9) aufweist. Des Weiteren umfasst das Übertragungsmittel betätigungselementseitig eine Betätigungsfingeranordnung mit mindestens einem Betätigungsfinger (11a), der parallel zu einer Betätigungsachse (12) beweglich ist und zur Anlage gegen jeweils eine der Fingeranlageflächen und zur Ausübung einer den Kontaktflächenkörper drehenden Schub- oder Zugkraft auf die anliegende Fingeranlagefläche ausgebildet ist, wobei die Betätigungsachse nicht-parallel zu der Drehachse sein kann. Verwendung z. B. für Kopf- und/oder Handbrausen.
Patent DE-102015218042-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben eines Fahrzeugs und Fahrerassistenzsystem
Inventor: JURK REINHARD
IPC: G05D1/02
Filed: 2015-09-21
Abstract: Abhängig von einer bereitgestellten Geoposition für das Fahrzeug wird eine erste Position (P1) des Fahrzeugs in einer ersten Karte (LNG), die ein erstes geographisches Gebiet repräsentiert, ermittelt. Abhängig von der ermittelten ersten Position (P1) des Fahrzeugs in der ersten Karte (LNG) wird ein Kartensegment (BOX) einer zweiten Karte (HGK) ermittelt. Die zweite Karte (HGK) umfasst mehrere Kartensegmente (BOX), die jeweils vorgegebene Segmente (M) eines vorgegebenen zweiten geografischen Gebiets repräsentieren und wobei unmittelbar benachbarte Segmente sich vorgegeben überlappen. Abhängig von Erfassungsdaten zumindest eines vorgegebenen Umfeldsensors (40) des Fahrzeugs und abhängig von zweiten Kartendaten des ermittelten Kartensegments (BOX) wird die zweite Position (P2) des Fahrzeugs in dem Kartensegment (BOX) ermittelt.
Patent DE-102015219120-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Verbinden von Komponenten mittels einer absorbierenden Beschichtung
Inventor: KITTELBERGER SVEN
IPC: B29C65/64
Filed: 2015-10-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum stofflichen Verbinden von Komponenten. In einem ersten Schritt wird eine erste Komponente und in einem zweiten Schritt wird eine zweite Komponente bereitgestellt. In einem dritten Schritt wird die erste Komponente und/oder die zweite Komponente in einem Kontaktbereich beschichtet. In einem vierten Schritt werden die erste Komponente und die zweite Komponente in dem Kontaktbereich in Kontakt gebracht. In einem fünften Schritt wird durch die Beschichtung in dem Kontaktbereich Energie, welche mittels eines Laserstrahls oder mittels Ultraschall eingebracht wird, absorbiert. Durch die Energie-Absorption in der Beschichtung steigt eine Temperatur im Kontaktbereich, so dass zumindest die erste Komponente und/oder die zweite Komponente im Kontaktbereich aufschmelzen. Dadurch werden die erste Komponente und die zweite Komponente im Kontaktbereich stoff- und/oder formschlüssig miteinander verbunden.
Patent DE-102015219929-A1 (DE)
Title: Kupplungsanordnung, insbesondere für ein Differentialgetriebe
Inventor: KLEIN MARTIN
IPC: F16H48/38
Filed: 2015-10-14
Abstract: Der Erfindung betrifft eine Kupplungsanordnung zur reibschlüssigen Koppelung einer ersten und einer zweiten um eine gemeinsame Getriebeachse umlaufenden Komponente eines Getriebesystems, mit einer Reibungskupplungseinrichtung mit mehreren axial abfolgend angeordneten Kupplungselementen, zur Generierung eines die beiden Getriebekomponenten reibschlüssig koppelnden Reibmomentes nach Maßgabe einer Kupplungskraft, welche die für die Übertragung des Reibungsmomentes maßgeblichen Kupplungselemente axial belastet und gegeneinander drängt, einer Stellmechanik, zur Generierung zumindest einer für die Ansteuerung der Reibungskupplung maßgeblichen Stellkraft, und einer Übersetzungsmechanik zur Konvertierung der Stellkraft in jene Kupplungskraft, wobei die Übersetzungsmechanik in einen um die Getriebeachse umlaufenden Getriebesystemabschnitt eingebunden und derart ausgelegt ist, dass die axial auf die Kupplungselemente wirkende Kupplungskraft gegenüber der seitens der Stellmechanik aufgebrachten und in das bewegte System geführten Stellkraft, erhöht ist.
Patent DE-102015222228-A1 (DE)
Title: Haushaltsgerätevorrichtung und Verfahren mit einer Haushaltsgerätevorrichtung
Inventor: RUMI DANKO
IPC: F25D23/02
Filed: 2015-11-11
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Haushaltsgerätevorrichtung, insbesondere einer Haushaltskältegerätevorrichtung, mit zumindest einer Geräteverschlusseinheit (10a–g), die zumindest ein inneres Geräteverschlusselement (12a–g) und zumindest ein äußeres Geräteverschlusselement (14a–g) aufweist, welches in einem geschlossenen Zustand wenigstens teilweise vor dem inneren Geräteverschlusselement (12a–g) angeordnet ist, und mit zumindest einer Griffeinheit (16a–g), welche zumindest ein Griffelement (18a–g) umfasst, welches zu einem Ausüben einer Öffnungskraft vorgesehen ist. Um eine Effizienz zu verbessern wird vorgeschlagen, dass das Griffelement (18a–g) relativ zum äußeren Geräteverschlusselement (14a–g) von zumindest einer ersten Lage in zumindest eine zweite Lage und umgekehrt bewegbar ist und die Griffeinheit (16a–g) in der ersten Lage zu einer Öffnung des äußeren Geräteverschlusselements (14a–g) und in der zweiten Lage zu einer Öffnung zumindest des inneren Geräteverschlusselements (12a–g) vorgesehen ist.