baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202014004560-U1 (DE)
Title: Vorrichtung und grafische Benutzerschnittstelle zum Synchronisieren zweier oder mehrerer Anzeigen
IPC: G06F3/0482
Filed: 2014-05-30
Abstract: Nichtflüchtiges computerlesbares Speichermedium, welches eines oder mehrere Programme speichert, wobei das eine oder die mehreren Programme Befehle umfasst/umfassen, welche, wenn sie von einer ersten elektronischen Vorrichtung mit einer ersten Anzeige ausgeführt werden, die erste Vorrichtung veranlassen auszuführen: Anzeigen einer ersten Benutzerschnittstelle auf der ersten Anzeige, wobei: die erste Benutzerschnittstelle eine Auswahl aus einer Vielzahl von auswählbaren Objekten ermöglicht; die erste Benutzerschnittstelle einer zweiten Benutzerschnittstelle entspricht, die auf einer zweiten Anzeige angezeigt wird, die unterschiedlich ist von der ersten Anzeige; und ein erstes Objekt aus der Vielzahl von auswählbaren Objekten angezeigt wird als ein ausgewähltes Objekt in der zweiten Benutzerschnittstelle; während das erste Objekt als das ausgewählte Objekt in der zweiten Benutzerschnittstelle angezeigt wird: Erkennen einer ersten Eingabe eines Benutzers, die einer Anfrage entspricht, Informationen über ein zweites Objekt der Vielzahl von auswählbaren Objekten in der ersten Benutzerschnittstelle anzuzeigen; in Antwort auf das Erkennen der ersten Eingabe, Aktualisieren der ersten Benutzerschnittstelle auf der ersten Anzeige in Übereinstimmung mit der ersten Eingabe, um jeweilige Informationen über das zweite Objekt anzuzeigen, während die Anzeige des ersten Objekts als das ausgewählte Objekt in der zweiten Benutzerschnittstelle aufrecht erhalten wird; und nach dem Aktualisieren der ersten Benutzerschnittstelle in Übereinstimmung mit der ersten Eingabe, Erkennen einer zweiten Eingabe eines Benutzers, die einer Anfrage entspricht, das zweite Objekt als das ausgewählte Objekt auszuwählen; und in Antwort auf das Erkennen der zweiten Eingabe: Aktualisieren der ersten Benutzerschnittstelle auf der ersten Anzeige in Übereinstimmung mit der zweiten Eingabe, um das zweite Objekt als das ausgewählte Objekt anzuzeigen; und Bereitstellen an die zweite Anzeige von Informationen, die es der zweiten Benutzerschnittstelle auf der zweiten Anzeige ermöglichen, aktualisiert zu werden, um das zweite Objekt als das ausgewählte Objekt anstelle des ersten Objekts anzuzeigen.
Patent DE-202014006779-U1 (DE)
Title: Einsetzbare Plastikplatte als Spritzschutz für Rundduschen
IPC: A47K3/30
Filed: 2014-10-14
Abstract: Einsetzbare leichtgekrümmte Platte für Rundduschen, gekennzeichnet dadurch, das diese muldenartig eingefräßt ist.
Patent DE-202014007808-U1 (DE)
Title: Maniküre Feilstaub- und Nagelteil-Auffanggerät
IPC: A45D29/20
Filed: 2014-09-23
Abstract: Maniküre Feilstaub- und Nagelteil-Auffanggerät, dadurch gekennzeichnet, dass ein Feilstaub-Auffangboden (1) mit beidseitig endseitig verbundenen Feilen-Einschiebeblättern (2) und ein Feilstaub-Auffangboden (3) mit beidseitig endseitigen Aufschiebefächern (4) zum Aufschieben von Feilen-Einschiebeblättern (5) mit oberseitig ovalförmigen Feilen-Einschiebeöffnungen (6), in welche, diese verbindend, eine Nagelfeile (7) eingeschoben werden kann, bedingt durch deren Eigengewicht während des Feilvorganges eine Pendelbewegung (8) beibehält und anfallender Feilstaub bzw. Nagelteile im jeweiligen Feilstaub-Auffangboden aufgefangen werden.
Patent DE-202014101518-U1 (DE)
Title: Vorrichtung für die Feldflussfraktionierung
IPC: B01D63/02
Filed: 2014-03-31
Abstract: Vorrichtung zur Feldflussfraktionierung, umfassend einen oder mehrere Vorratsbehälter (1), eine Pumpe (2), eine erste Durchflussmengenaufteilungseinrichtung (3), eine erste Durchflussmengensteuerungseinrichtung (5, 6, 7), einen Injektor (8), einen Trennkanal (10) mit einem ersten Anschluss (9) an einem ersten Ende (11) und einem zweiten Anschluss (13) an einem zweiten Ende (12), eine zweite Durchflussmengenaufteilungseinrichtung (14), ein erstes Rückdruckelement (15), einen oder mehrere Detektor(en) (19), eine zweite Durchflussmengensteuerungseinrichtung (22) und einen oder mehrere Abfallbehälter (23), wobei die erste Durchflussmengenaufteilungseinrichtung (3) geeignet ist, den von der Pumpe erzeugten Volumenstrom in einen ersten Flusspfad (4), der die Pumpe (2) mit dem ersten Anschluss (9) des Trennkanals (10) verbindet, und einen zweiten Flusspfad (16), der die Pumpe (2) mit dem zweiten Anschluss (13) des Trennkanals (10) verbindet, aufzuteilen, die erste Durchflussmengensteuerungseinrichtung (5, 6, 7) und der Injektor (8) in dem ersten Flusspfad (4) angeordnet sind, die zweite Durchflussmengenaufteilungseinrichtung (14) innerhalb des zweiten Flusspfads (16) angeordnet ist und geeignet ist, den Volumenstrom des zweiten Flusspfads (16) zwischen dem zweiten Anschluss (13) des Trennkanals (10) und dem/den Detektor(en) (19) aufzuteilen, das erste Rückdruckelement (15) in einem dritten Flusspfad (18) angeordnet ist, der die zweite Durchflussmengenaufteilungseinrichtung (14) und den/die Detektor(en) (19) verbindet, die zweite Durchflussmengensteuerungseinrichtung (22) in einem vierten Flusspfad (21) angeordnet ist, der über einen weiteren Anschluss (20) mit dem Trennkanal (10) verbunden ist und der/die Abfallbehälter (23) hinter dem/den Detektor(en) (19) und der zweiten Durchflussmengensteuerungseinrichtung (22) angeordnet ist/sind, dadurch gekennzeichnet, dass im zweiten Flusspfad (16) zwischen der ersten Durchflussmengenaufteilungseinrichtung (3) und der zweiten Durchflussmengenaufteilungseinrichtung (14) ein zweites Rückdruckelement (17) angeordnet ist.
Patent DE-202014101867-U1 (DE)
Title: Mobile Tanknotdusche und mobile Tanknotduscheneinheit
IPC: A62B29/00
Filed: 2014-04-17
Abstract: Mobile Tanknotdusche (100), mit wenigstens: – einem Duschplatz (10) für eine verunfallte Person, oberhalb dessen wenigstens ein Wasserauslass (11) oberhalb angeordnet ist, – einem Wassertank (30) der oberhalb des Duschplatzes (10) auf einem Stützgestell (20) angeordnet ist und über den der Wasserauslass (11) allein mittels Schwerkraft gespeist wird, wobei der Wassertank (30) und der Duschplatz (10) mit dem Stützgestell (10) zu einer Einheit verbunden sind – und mit einer Betätigungseinrichtung zum Auslösen des Wasserflusses aus dem Wassertank (30) zu dem Wasserauslass (11), dadurch gekennzeichnet, – dass die Grundfläche des Wassertanks (30) wenigstens das 2,0fache der Grundfläche des Duschplatzes (10) beträgt; – dass der Außenumfang des Stützgestells (20) größer als der Umfang des Duschplatzes (10) ist, wobei der Duschplatz (10) in einem zentralen Bereich der Grundfläche des Stützgestells (20) angeordnet ist, welche von dem Wassertank (30) überspannt ist und – dass das Stützgestell (20) wenigstens einen von einer Außenkante zu dem Duschplatz (10) führenden, barrierefreien Zutrittskorridor (22) aufweist.
Patent DE-202014104626-U1 (DE)
Title: Fahrzeugsitz mit einer in sich verdrehbaren Rückenlehne
IPC: B60N2/90
Filed: 2014-06-30
Abstract: Fahrzeugsitz mit einem eine Sitzfläche definierenden Sitzuntergestell (U) und einer Rückenlehne (L), wobei sich die Rückenlehne (L) entlang einer Lehnenlängsachse (B) erstreckt und die Lehnenlängsachse (B) in einer Gebrauchsposition der Rückenlehne (L), in der eine Person (P) bestimmungsgemäß auf dem Fahrzeugsitz (F) Platz nehmen kann, unter einem Lehnenwinkel zu der Sitzfläche verläuft, gekennzeichnet durch eine Antriebseinrichtung mit wenigstens einer Antriebseinheit (1, 2), die eine fremdkraftbetätigte Verdrehung der in der Gebrauchsposition befindlichen Rückenlehne (L) bezüglich ihrer Lehnenlängsachse (B) gestattet, bei der eine Lehnenlängsseite der Rückenlehne (L) stärker nach hinten geneigt ist als die andere Lehnenlängsseite.
Patent DE-202015000543-U1 (DE)
Title: Schachtwand-Revisionsklappe
IPC: E04F19/08
Filed: 2015-01-27
Abstract: R9152 Schachtwand-Revisionsklappe I30 – Demontierbarkeit des Türblatts nach dem Einbau Dadurch gekennzeichnet, das nach dem Einbau und verspachteln das Türblatt (2) dieser Revisionsklappe (1) in eine nichttragende, raumabschließende innere Trennwandkonstruktion als Schachtwand bzw. Vorsatzschale der Feuerwiderstandsklasse F30 wieder demontierbar ist.
Patent DE-202015000572-U1 (DE)
Title: Dichtung zur Verringerung der Übertragung von Geräuschen und Vibrationen zwischen einem Motorblock und einer Steckpumpe und Motoraufbau mit einer solchen Dichtung
IPC: F02M39/00
Filed: 2015-01-24
Abstract: Dichtung zur Verringerung der Übertragung von Geräuschen und Vibrationen zwischen einem Motorblock (17), insbesondere zwischen einem Zylinderkopf (20) eines Verbrennungsmotors, insbesondere eines Dieselmotors eines Kraftfahrzeugs, und einer Steckpumpe (12), wobei die Dichtung (22) Folgendes umfasst: – wenigstens eine erste Schicht (24) aus einem ersten Material, das dafür geeignet ist, die Übertragung von Geräuschen und Vibrationen zu verringern, und – wenigstens eine zweite Schicht (26) aus einem zweiten Material, das dafür geeignet ist, die Beanspruchungen aufzunehmen, die zwischen dem Motorblock (17), insbesondere dem Zylinderkopf (20), und der Steckpumpe (12) wirken.
Patent DE-202015003138-U1 (DE)
Title: Einkaufswagen mit Ladeeinheit
IPC: B62B3/14
Filed: 2015-04-28
Abstract: Einkaufswagen mit Chipeinheit in Form einer Ladeeinheit (Powerbank) mit In/Output für Smartphones und Tablets, dadurch gekennzeichnet, dass am Einkaufswagen eine Ladeeinheit (1) (Powerbank) angebracht ist.
Patent DE-202015006743-U1 (DE)
Title: Anlage zur Heizung und/oder Klimatisierung von Räumen
IPC: F28D20/00
Filed: 2015-09-25
Abstract: Anlage zur Heizung und/oder Klimatisierung von Räumen, insbesondere Wohnräumen mit unterhalb der Räume angeordneten Betondecken, die einerseits zur Erfüllung statischer Aufgaben und andererseits als Wärmespeicher ausgebildet sind, und zur Auf- und Entladung des Wärmespeichers ein innerhalb der Wärmespeicher angeordnetes Rohrsystem aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass oberhalb und unterhalb der als Speicher ausgebildeten Betondecke ((9) je eine Wärmedämmung (8, 11) angeordnet ist, wobei oberhalb der oberen Wärmedämmung (11) eine Lage aus Wärmetauscherrohren enthaltendem, als Fußbodenheizung (12) ausgebildetem Heizestrich angeordnet ist, und die Wärmetauscherrohre (10, 13) der Betondecke und die des Heizestrichs über Steuerungselemente, vorzugsweise über Mehrwegeventile und Umwälzpumpen untereinander und mit einer Heizquelle/Heizsenke in Verbindung stehen und die Steuerung dieser Steuerungselemente wärmebedarfsabhängig über eine Zentralsteuerung (28), enthaltend Raum und -Speicherfühler, erfolgt.
Patent DE-202015007333-U1 (DE)
Title: freies Beschriftungsfeld für Zahnbürsten
IPC: A46B5/00
Filed: 2015-10-22
Abstract: Der Schutzanspruch des Gebrauchsmusters gilt für die Aufbringung eines Beschriftungs- oder Freifeldes, unabhängig von Farbe, Form und Design, sowie unabhängig von der Art der Aufbringung, im Sinne eines Haftvermittlers, auf Kunststoffzahnbürsten, welches die individuelle Markierung, Kennzeichnung oder anderweitig individuelle Beschriftung von Zahnbürsten, mittels Permanentmarker oder Klebeetiketten ermöglicht.
Patent DE-202015008936-U1 (DE)
Title: Mobile Vorrichtung zur Ermittlung kinematischer und kinetischer Parameter schneller Bewegungen im Sport
IPC: A61B5/11
Filed: 2015-05-13
Abstract: Mobile Vorrichtung (1) zur Ermittlung kinematischer und kinetischer Parameter schneller Bewegungen im Sport mit Echtzeit Feedback, umfassend zumindest folgende Komponenten: – ein Gehäuse (1’), – zumindest einen Beschleunigungsaufnehmer (2a), – zumindest ein Gyroskop (2b) – zumindest einen Prozessor (4) und – eine lokale Bedienerschnittstelle (3).
Patent DE-202015102507-U1 (DE)
Title: LED-Leuchte
IPC: F21V17/02
Filed: 2015-05-15
Abstract: LED-Leuchte (1), insbesondere LED-Spotlichtstrahler, mit einem Leuchtengehäuse (2), mindestens einer im Leuchtengehäuse (2) angeordneten LED (3) insbesondere mit flächiger Ausdehnung, einer in einem Abstand zur LED (5) in einer ersten Aufnahme (4) des Leuchtengehäuses (2) angeordneten ersten Linse (5), dadurch gekennzeichnet, dass nach der ersten Linse (5) eine zweite Linse (8) in einer zweiten Aufnahme (9) des Leuchtengehäuses (2) angeordnet ist, wobei das von der LED (3) ausgesandte divergierende Lichtstrahlenbündel in der ersten Linse (5) gesammelt wird, als divergierendes Lichtstrahlenbündel in die zweite Linse (8) eintritt, und die zweite Linse (8) als konvergierendes Lichtstrahlenbündel verlässt.
Patent DE-202015104751-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Inspektion von auf einer Materialbahn angeordneten Erzeugnissen
IPC: G01N21/89
Filed: 2015-09-08
Abstract: Inspektionsvorrichtung (1) zur Inspektion von auf einer durch eine Führungsvorrichtung (3) geführten Materialbahn (2) angeordneten Erzeugnissen (5), wobei die Materialbahn (2) eine Vorderseite, auf der die Erzeugnisse (5) anordbar sind, und eine der Vorderseite gegenüberliegend angeordnete Rückseite aufweist, mit – einer Kamera (7) mit einem Fokusbereich (8), – einer ersten Beleuchtungseinrichtung (9), – einer zweiten Beleuchtungseinrichtung (10), und – einer Auslöseeinrichtung (11) zum Auslösen einer Bildaufnahmefunktion der Kamera (7), einer Beleuchtungsfunktion der ersten Beleuchtungseinrichtung (9) und einer Beleuchtungsfunktion der zweiten Beleuchtungseinrichtung (10), wobei – die Auslöseeinrichtung (11) dazu eingerichtet ist, dass bei einer Anordnung – der Kamera (7) derart an die Materialbahn (2), dass die Materialbahn (2) in dem Fokusbereich (8) führbar ist und die Vorderseite der Materialbahn (2) in dem Fokusbereich (8) der Kamera (7) zugewandt ist, – der ersten Beleuchtungseinrichtung (9) derart, dass in dem Fokusbereich (8) die Vorderseite durch die erste Beleuchtungseinrichtung (9) beleuchtbar ist, und – der zweiten Beleuchtungseinrichtung (10) derart, dass in dem Fokusbereich (8) die Rückseite durch die zweite Beleuchtungseinrichtung (10) beleuchtbar ist, die Bildaufnahmefunktion der Kamera (7), die Beleuchtungsfunktion der ersten Beleuchtungseinrichtung (9) und die Beleuchtungsfunktion der zweiten Beleuchtungseinrichtung (10) derart auslösbar sind, dass bei einem Auslösen der Bildaufnahmefunktion der Kamera (7) der Fokusbereich (8) durch mindestens eine aktive Beleuchtungseinrichtung aus der Gruppe der ersten Beleuchtungseinrichtung (9) und der zweiten Beleuchtungseinrichtung (10) beleuchtbar ist.
Patent DE-202015106929-U1 (DE)
Title: Beleuchtungsprofil und Regalbeleuchtung mit einem derartigen Beleuchtungsprofil
IPC: F21V33/00
Filed: 2015-12-18
Abstract: Beleuchtungsprofil (2) mit einer länglichen Profilschiene (3), die eine in Längsrichtung verlaufende Aufnahmenut (4) für einen Regalboden aufweist, die zu einer Rückseite (7) offen ist und durch eine obere Wandung (5) und eine untere Wandung (6) begrenzt ist, wobei die Profilschiene (3) mindestens eine erste Nut (14), eine zweite Nut (20) und eine dritte Nut (22) für längliche Beleuchtungseinrichtungen (16, 21, 23) aufweist, wobei die erste Nut (14) und die zweite Nut (20) auf gegenüberliegenden Seiten einer in Querrichtung laufenden Mittellinie und in Richtung einer Vorderseite (12) der Profilschiene (3) gegenüber der Aufnahmenut (4) versetzt angeordnet sind und die dritte Nut (22) an einer Außenseite der unteren Wandung (6) ausgebildet ist.
Patent DE-202016001060-U1 (DE)
Title: Kfz-Sonnenblendenerweiterung
IPC: B60J3/02
Filed: 2016-02-18
Abstract: Sonnenblendenerweiterung, dadurch gekennzeichnet, dass beim Herunterklappen der normalen Sonnenblende eine daran angebrachte, achsgelagerte Zusatzblende seitlich ausgeklappt werden kann, um intensives Seitenlicht abzuhalten.
Patent DE-202016006614-U1 (DE)
Title: Einrichtung zum Zerteilen gebündelter, spröder und mineralischer Fasern
IPC: D01G1/02
Filed: 2016-10-26
Abstract: Einrichtung zum Zerteilen gebündelter, spröder, mineralischer Fasern (1), dadurch gekennzeichnet, dass auf einem Antriebsrad (2) quer zur Laufrichtung befindliche Trennleisten (1), gegen ein mitlaufendes Andruckrad (5) mit elastischem Belag (6) Fasern bzw. Faserbündel (7) dazwischen entlang transportieren und dabei die Fasern abgetrennt werden.
Patent DE-202016007084-U1 (DE)
Title: Fixier-Schraubzwinge
IPC: B25B5/10
Filed: 2016-11-18
Abstract: Fixier-Schraubzwinge dadurch gekennzeichnet, dass ein Trapez-Gewindestab mit einem oberen Zwingen-Spannarm, fest, sowie mit einem unteren, beweglich, kombiniert ist. Durch Drehen des Stabes mittels einer Handhabe bewegt sich der untere Arm bis zur Gegendruck-Erzeugung oder bis zur Gegendruck-Lösung. Ein zum Gewindestab paralleles Führungsprofil hält dabei die Spannarme und deren Druckpunkte in Flucht zueinander.
Patent DE-202016008704-U1 (DE)
Title: An einem Deckel und einer Basis eines Makeup-Behälters drehbar gelagerter Kunststoffstift
IPC: A45D40/00
Filed: 2016-10-13
Abstract: An einem Deckel und einer Basis eines Makeup-Behälters drehbar gelagerter Kunststoffstift, mindestens umfassend:
 einen Deckel (10), wobei von einer Seite des Umfangsrandes des Deckels (10) sich ein Befestigungsabschnitt (12) nach unten erstreckt, durch den ein Drehstiftloch (14) axial hindurch verläuft; und
 eine Basis (20), auf deren Umfangsrand ein Einschnitt (22) an einer dem Befestigungsabschnitt (12) entsprechenden Stelle angeordnet ist, wobei an zwei nahe beim Einschnitt (22) liegenden Enden des Umfangsrand der Basis (20) jeweils eine Durchgangsöffnung (221) an einer dem Drehstiftloch (14) entsprechenden Stelle angeordnet ist;
 dadurch gekennzeichnet,
 dass mindestens ein Kunststoffstift (30) vorgesehen ist, der im Wesentlichen als solider Zylinder ausgebildet ist, wobei an zwei Enden des Kunststoffstifts (30) jeweils ein runder Vorsprung (32) angeordnet ist, wobei die mit den beiden Enden des Kunststoffstifts (30) verbundenen Stirnseiten der runden Vorsprünge (32) jeweils einen abgerundeten Führungswinkel (34) bilden; und
 dass mit der oben beschriebenen Struktur der Befestigungsabschnitt (12) im Einschnitt (22) so angebracht wird, dass das Drehstiftloch (14) und die Durchgangsöffnungen (221) miteinander verbunden werden, wobei der Kunststoffstift (30) weiter durch das Drehstiftloch (14) und die Durchgangsöffnungen (221) hindurch geführt wird, sodass der Deckel (10) drehbar an der Basis (20) gelagert wird.
Patent DE-202016100062-U1 (DE)
Title: Graderanbaugerät sowie Baumaschine mit diesem
IPC: E02F3/76
Filed: 2016-01-08
Abstract: Graderanbaugerät (3) zum Glätten eines Untergrundes (U) mit einem Geräterahmen (31), einem am Geräterahmen angebrachten Kuppelmittel (32) zum Anhängen und Ziehen an einer selbstfahrenden Baumaschine (12), einer unter dem Geräterahmen (31) angelenkten Schar (33) als Werkzeug zum Hobeln/Nivellieren des Untergrundes, einem am Geräterahmen (31) angeordneten Radsatz (34) zur Abstützung vom Untergrund (U) und Einstellorganen (35) zum Einstellen der Schar (33), dadurch gekennzeichnet, dass der Radsatz (34) zwischen Kuppelmittel (32) und Schar (33) angeordnet ist.
Patent DE-202016101647-U1 (DE)
Title: Dichtsystem für ein Ventil
IPC: F16K5/06
Filed: 2016-03-24
Abstract: Dichtsystem (1, 1‘) für ein Ventil, umfassend: zumindest ein erstes Dichtelement (7), das angepasst ist, zumindest ein Ventilglied (11) des Ventils zumindest bereichsweise zu kontaktieren; zumindest ein Trägerelement (15) mit zumindest einem Fluidkanal (13), wobei das erste Dichtelement (7) zumindest bereichsweise an einem ersten Ende des Trägerelements (15) zumindest bereichsweise den Fluidkanal (13) umgebend angeordnet ist; zumindest ein, mit einem zweiten Ende des Trägerelements (15), das dem ersten Ende gegenüberliegt, wechselwirkendes und zumindest bereichsweise um den Fluidkanal (13) angeordnetes Druckelement (3), wobei das Druckelement (3) derart axialelastisch mit dem Trägerelement (15) wechselwirkt, dass das Trägerelement (15) axial zu dem Druckelement (3) bewegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Dichtelement (7), das Trägerelement (15) und das Druckelement (3) zumindest bereichsweise integral miteinander verbunden sind.
Patent DE-202016103105-U1 (DE)
Title: Werkzeugträger
IPC: B23B29/04
Filed: 2016-06-10
Abstract: Werkzeugträger, aufweisend – einen Grundkörper (1) in dem sich ein Werkzeugaufnahmebereich (2) befindet, – einen Gewindezapfen (3) mit einem Außengewinde (31), das einen Außensteigungswinkel aufweist, wobei der Gewindezapfen (3) mit dem Grundkörper (1) verbunden ist, – eine Trennfuge (4), die sich durch den Gewindezapfen (4) und den Grundkörper (1) in den Werkzeugaufnahmebereich (2) hinein erstreckt, und – eine Überwurfmutter (5) mit einem Innengewinde, das einen Innensteigungswinkel aufweist, welcher größer als der Außensteigungswinkel ist.
Patent DE-202016103590-U1 (DE)
Title: Schließelement für ein Durchflussventil
IPC: F16K1/34
Filed: 2016-07-05
Abstract: Schließelement (1) für ein selbsttätig schließendes Durchflussventil, umfassend einen zylindrischen Grundkörper (3), einen axial endseitig am Grundkörper (3) angeordneten Dom (41), sowie ein an der dem Grundkörper (3) zugewandten Seite (43) des Doms (41) angeordnetes Dichtelement (19), wobei in den Außenumfang (5) des zylindrischen Grundkörpers (3) eine Anzahl von sich axial erstreckenden Rinnen (7) eingebracht ist.
Patent DE-202016104182-U1 (DE)
Title: Elektronikvorrichtung und Magnetsensor-Integrierte-Schaltung
IPC: H02H3/18
Filed: 2016-07-29
Abstract: Magnetsensor-Integrierte Schaltung (200), umfassend eine Hülle (220), ein Halbleitersubstrat, welches in der Hülle (220) installiert ist, und einen ersten bis dritten Anschluss (221, 222, 223), welche sich aus der Hülle (220) erstrecken, wobei das Halbleitersubstrat versehen ist mit: einem Gleichrichter, umfassend eine erste Ausgangsklemme (O1), eine zweite Ausgangsklemme (O2) und zwei Eingangsklemmen (I1, I2), jeweils verbunden mit dem ersten Anschluss (221) und dem zweiten Anschluss (222), wobei in einem Fall, dass der erste Anschluss (221) und der zweite Anschluss (222) positiv oder negativ an eine externe Stromversorgung angeschlossen sind, eine Spannungsausgabe der ersten Ausgangsklemme (O1) des Gleichrichters höher ist als die Spannungsausgabe der zweiten Ausgangsklemme (O2) des Gleichrichters; und einem Positionssensor (210), der dazu ausgebildet ist, ein Magnetfeld zu erfassen, wobei der Positionssensor (210) mit der ersten Ausgangsklemme (O1) und der zweiten Ausgangsklemme (O2) des Gleichrichters verbunden ist, und wobei ein Magnetfeldsignal, welches durch den Positionssensor (210) erfasst wird, über den dritten Anschluss (223) ausgegeben wird.
Patent DE-202016105887-U1 (DE)
Title: Aufbau eines Motors mit Wärmeableitungsfunktion
IPC: H02K9/06
Filed: 2016-10-19
Abstract: Motor mit Wärmeableitungsfunktion, aufweisend: ein Motorgehäuse (1), an dessen einem Ende eine Abdeckungsseite (11) ausgebildet ist, die mit einer Mehrzahl von Luftauslassöffnungen (12) versehen ist, eine Antriebswelle (8), die im Motorgehäuse (1) drehbar angeordnet ist, wobei eine von der Abdeckungsseite (11) herausragende Energieausgangsseite (80) an deren einem Ende ausgebildet ist und ein Verbindungsende (89) an deren anderem Ende vorgesehen ist, einen Frontdeckel (2), der im Wesentlichen plattenförmig ausgebildet ist und an dessen Mittelachse einen zentralen Achssitz (20) mit einem Achsloch (21) aufweist, wobei die Antriebswelle (8) aus dem Achsloch (21) herausragend angeordnet ist, und wobei der Frontdeckel (2) formschlüssig mit dem Motorgehäuse (1) abgedichtet ist, und einen Lüfterflügel (4), der am Verbindungsende (89) der Antriebswelle (8) fest angebracht ist und mit der Antriebswelle (8) gleichzeitig mitläuft, dadurch gekennzeichnet, dass eine Mehrzahl von Lufteinlassöffnungen (26) auf dem Umfang des zentralen Achssitzes (20) des Frontdeckels (2) vorgesehen ist, wobei der auf der Vorderseite der Lufteinlassöffnungen (26) angebrachte Frontdeckel (2) einen Luftstromsammlungsring (9) aufweist, der in dessen Mitte einen zentralen Achssitz (90) mit einem Achsloch (91) aufweist, wobei zwischen dem zentralen Achssitz (90) und dem Luftstromsammlungsring (9) eine Mehrzahl von Entlüftungsöffnungen (93) ausgebildet sind, welche entsprechend den Lufteinlassöffnungen (26) des Frontdeckels (2) durchlaufend angeordnet sind, damit die bei Drehung des Lüfterflügels (4) erzeugten sich vorwärts bewegenden Luftströme unmittelbar entlang dem Rahmenraum des Luftstromsammlungsrings (9) und des zentralen Achssitzes (90) durch die Entlüftungsöffnungen (93) und die Lufteinlassöffnungen (26) in den Inneraum des Motorgehäuses (1) einleitbar sind.