baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102007042983-B4 (DE)
Title: Verbindergehäuse
Inventor: SAKAMOTO NOBUYUKI
IPC: H01R13/422
Filed: 2007-09-10
Granted: 2011-04-14
Abstract: Verbindergehäuse, umfassend:  eine Bodenwand (4), und eine Vielzahl von Stehwänden (5), welche aus der Bodenwand (4) jeweils senkrecht zu einer Richtung (Y12) des Einsteckens von Anschlussklemmen-Fittings (3) hervorstehen, so dass einzelne Anschlussklemmen-Aufnahmekammern (1) gebildet sind; und  Anschlussklemmen-Sperrlanzen (9), ausgeformt zwischen den Stehwänden (5), aufweisend Sperrbauteile (8) zum Sperren der in den Anschlussklemmen-Aufnahmekammern (1) aufgenommenen Anschlussklemmen-Fittings (3),  wobei jede Anschlussklemmen-Sperrlanze (9) ein getragenes Bauteil (10) aufweist, das von einer Vorderseiten-Wand (11) der Stehwand (5) getragen wird, und einen Lanzen-Sperrvorsprung (12), der am Vorderende der Anschlussklemmen-Sperrlanze (9) hervorragt,  wobei die Stehwand (5) einen Stehwand-Sperrvorsprung (13) aufweist, der so auf der Vorderseiten-Wand (11) auf einer zum Hinterende gerichteten Seite in einer Einsteckrichtung (Y12) des Anschlussklemmen-Fittings (3) angeordnet ist, dass er gegen den Lanzen-Sperrvorsprung (12) gerichtet ist,  wobei, wenn die Anschlussklemmen-Sperrlanze (9) hin zum Hinterende in der Einsteckrichtung (Y12) des Anschlussklemmen-Fittings (3) gezogen wird, der Stehwand-Sperrvorsprung (13) den Lanzen-Sperrvorsprung...
Patent DE-102007045075-B4 (DE)
Title: Interventionelles medizinisches Diagnose- und/oder Therapiesystem
Inventor: MEISSNER OLIVER
IPC: A61B19/00
Filed: 2007-09-21
Granted: 2010-05-12
Abstract: Interventionelles medizinisches Diagnose- und/oder Therapiesystem mit  – einem Bildgebungsgerät, welches zur Aufnahme von 3D-Abbildungen eines Untersuchungsobjekts ausgebildet ist, mit einer Steuerungs- und einer Bildverarbeitungseinheit (9),  – einem zumindest zweiachsigen Roboterarm, aufweisend Mittel zur Nachgiebigkeitsregelung des Roboterarms und eine Roboter-Steuerungseinheit (10) zur Steuerung des Roboterarms,  – einem Instrumentenhalter (6), der mit dem Roboterarm verbunden ist, zur Halterung eines Instruments (7),  – einer Positionserkennungsvorrichtung, mittels der die Position des Instruments (7) für die Roboter-Steuerungseinheit (10) erfassbar ist, und  – einer Vorrichtung zur Registrierung des Roboterarms mit dem Bildgebungsgerät,  bei welchem System der Roboterarm dazu ausgebildet ist, einer systemexternen manuellen Führung eines Anwenders zu folgen, welcher Roboterarm eine erste Betriebsart aufweist, bei der der Roboterarm einer systemexternen manuellen Führung eines Anwenders folgt, und eine zweite Betriebsart, bei der der Roboterarm gegenüber systemexternen Krafteinwirkungen fest ist,  welcher Roboterarm zwischen der ersten und der zweiten Betriebsart umschaltbar...
Patent DE-102007062304-B4 (DE)
Title: Adapter für ein Wischblatt zum Reinigen von Fahrzeugscheiben
Inventor: EGNER-WALTER BRUNO
IPC: B60S1/46
Filed: 2007-12-21
Granted: 2020-12-31
Abstract: . Adapter (6, 6a) für ein Wischblatt (5) zum Reinigen von Fahrzeugscheiben, wobei das Wischblatt (5) wenigstens einen sich in Wischblattlängsrichtung erstreckenden Wischblattkörper (34), wenigstens einen zumindest eine Wischlippe (10) bildenden Wischgummi (9) am Wischblattkörper (34) sowie wenigstens eine Düse oder Düsenöffnung (14), die über einen wischblattseitigen Fluid-Anschluss (28) einer wischblattseitigen Fluid-Verbindung mit einem Versorgungssystem zum Zuführen der Reinigungs- und Waschflüssigkeit oder mit einer Leitung dieses Versorgungssystems verbindbar ist, umfasst, wobei der Adapter (6, 6a) einen Gelenkbolzen (24) bildet und einen ersten Adapterteil (19), der mit dem Wischblattkörper (34) verbindbar ist und einen zweiten Adapterteil (20) umfasst, welches über den Gelenkbolzen (24) mit dem ersten Adapterteil (19) verbindbar an einem Wischarm (1) befestigbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das zweite Adapterteil (20) als Fluid-Anschluss (28) ausgebildet ist, und dass die wenigstens eine Düsenöffnung (14) über einen den Gelenkbolzen (24) überbrückenden erstes Verbindungsstück (32, 32a) als Strömungskanal der wischblattseitige Fluid-Verbindung mit dem vom zweiten Adapterteil (20) gebildeten Fluid-Anschluss (28) strömungsmäßig verbindbar ist.
Patent DE-102007062618-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Beschichten von Gläsern
Inventor: LITTEK MARTIN
IPC: C03C17/09
Filed: 2007-12-22
Granted: 2009-11-05
Abstract: Vorrichtung zur Beschichtung von Glas in einer Vakuumkammer (1) mit einem Gestell (3) zur Lagerung einer Vielzahl von zu beschichtenden Gläsern, wobei das Gestell eine vorzugsweise gekrümmte Lagerfläche (4) mit einer Vielzahl von Aufnahmen (6) aufweist, in welchen die Gläser während der Beschichtung aufgenommen werden können, wobei die Aufnahme (6) für das Glas einen automatisierten Wendemechanismus (7, 10) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Wendemechanismus (7, 10) einen Aktuator (11) aufweist, der durch Temperaturänderung betätigbar ist.
Patent DE-102008000841-B4 (DE)
Title: Kartusche und Kolben mit Enlüftungsvorrichtung
Inventor: REUTER MARTIN
IPC: B05C17/01
Filed: 2008-03-26
Granted: 2014-04-30
Abstract: Kolben für eine Koaxialkartusche mit einem zylinderrohrartigen Grundkörper (1), der in eine Kartusche einsetzbar und entlang der Zylinderlängsachse in der Kartusche verschiebbar ist, wobei mindestens eine Dichtlippe (12, 29, 35) vorgesehen ist, die gegen eine Dichtfläche abdichtet, die parallel oder in einem spitzen Winkel zur Zylinderlängsachse verläuft, wobei eine Abdeckplatte (8) an der auf das Kartuscheninnere gerichteten Stirnseite vorgesehen ist, welche ein Dichtelement (13) benachbart zur Dichtlippe aufweist, um die Dichtlippe vor dem Kartuscheninhalt zu schützen, wobei die Dichtlippe (12) so angeordnet ist, dass sie gegen die zylinderrohrförmige Innenwand (17) abdichtet, wobei beim Verschließen der Koaxialkartusche mit dem Kolben mittels eines von einer dem Aufnahmeraum abgewandten Stirnseite des Kolbens angreifbaren stabartigen Werkzeugs (15), das einen Rohrfortsatz mit geringerem Durchmesser als der übrige Stabquerschnitt aufweist, dessen Grundform der Ausbildung der Dichtlippe entspricht, von der Dichtfläche abhebbar ist, so dass Luft aus der Koaxialkartusche entweichen kann.
Patent DE-102008002138-B4 (DE)
Title: Überrollschutzsystem für Personenkraftwagen
Inventor: BEKI GUERKAN
IPC: B60R21/13
Filed: 2008-05-30
Granted: 2012-09-06
Abstract: Überrollschutzsystem für Personenkraftwagen mit einem linear ausfahrbaren Überrollkörper (1), der in einer Ausgangsstellung mittels einer Haltevorrichtung gehalten und in einer Funktionsstellung mittels einer Verriegelungsvorrichtung gegen Wiedereinfahren gesichert wird, sowie mit einem Ausfahrantrieb und einem Aktuator (2) zum Lösen der Haltevorrichtung, wobei Halte- und Verriegelungsvorrichtung in einer Baueinheit (3) zusammengefasst sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Baueinheit (3) eine schwenkbare Klinke (4) und ein vom Aktuator (2) verschiebbares Halteglied (12) umfasst, wobei die Klinke (4) – Eingriffselemente (10, 11) für die Halte- und Verriegelungsfunktion aufweist, – mittels einer Feder (13) in Eingriffsrichtung vorgespannt ist und – einstückig mit einem Hebel (8) ausgebildet ist, der = bezüglich der Schwenkachse (9) den Eingriffselementen (10, 11) gegenüber liegt und = in der Ausgangslage endseitig an dem Halteglied (12) anliegend gegen eine Schwenkbewegung in Gegen-Eingriffsrichtung gesichert ist.
Patent DE-102008004969-B4 (DE)
Title: Gurtaufroller mit Strafferantrieb
Inventor: KLINGAUF GERHARD
IPC: B60R22/46
Filed: 2008-01-17
Granted: 2012-05-03
Abstract: Gurtaufroller (10) für einen Sicherheitsgurt mit einer Gurtspindel (20) zum Auf- und Abwickeln des Sicherheitsgurts und mit einem Strafferantrieb (30), der einen Gasgenerator (40), eine mit der Gurtspindel (20) in Verbindung stehende Antriebsvorrichtung (50) und ein Zuführungsrohr (60) umfasst, das den Gasgenerator (40) und die Antriebsvorrichtung (50) verbindet, wobei in dem Zuführungsrohr (60) mehrere Schubkörper (70) vorhanden sind, die nach einem Auslösen des Gasgenerators (40) beschleunigt werden und die Antriebsvorrichtung (50) zum Aufwickeln des Sicherheitsgurtes mittelbar oder unmittelbar antreiben, – wobei zwischen dem Zuführungsrohr (60) und dem Gasgenerator (40) ein Kolbenführungsrohr (200) vorhanden ist, dessen Innenquerschnittsfläche (A1) größer als die Innenquerschnittsfläche (A2) des Zuführungsrohres (60) ist, und – wobei zwischen dem vom Gasgenerator (40) aus gesehen ersten Schubkörper (70a) und dem Gasgenerator (40) ein in dem Kolbenführungsrohr (200) geführter und in Längsrichtung des Kolbenführungsrohres (200) verschieblicher Antriebskolben (210) vorhanden ist, dadurch gekennzeichnet, dass im Ausgangszustand vor...
Patent DE-102008013538-B4 (DE)
Inventor: ROTH NORBERT
IPC: E05B65/52
Filed: 2008-03-11
Granted: 2010-03-18
Abstract: The invention relates to a lock device with manual and remote control for movable or portable containers, such as, for example, cases, rucksacks, etc. A container of this type has a container part and a cover. At least one latching device (200) is attached to the cover and is provided with a latching spindle (205) to which one or more latches (201) are fastened. Each latching device is faced by a retaining device (300) which is attached to the container part and has a longitudinally displaceable displacement strip on which pins (301) are fastened in a row to webs (305), said pins being enclosed in the closed initial position by the lug cutouts present in the latching lugs. For the opening, each displacement strip can be moved by hand, by rotation of the lock (500) in the direction of the fourth arrow (4), to such an extent in the direction of the fifth arrow (5) that the pins (301) are released from the latches. Said opening operation can also be carried out by remote control by, for example, an electromagnet (409) being switched on by means of an electric switching device by the latter receiving coded signals by remote control, for example from a mobile phone.
Patent DE-102008021779-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung einer Spulenwicklung für einen Stator oder Rotor einer elektrischen Maschine
Inventor: SADIKU SADIK
IPC: H02K3/50
Filed: 2008-04-30
Granted: 2021-10-07
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Spulenwicklung (12) für Statoren (12) oder Rotoren elektrischer Maschinen aus mehreren mit einer Isolierschicht überzogenen Drahten (14), die wellenförmig mit geraden Stegabschnitten (16) und diese verbindenden, bogen- oder giebelförmigen Wickelkopfabschnitten (18) geformt und mit den Stegabschnitten (16) in die Nuten der Statoren (10) bzw. Rotoren eingeführt werden, wobei die Drähte (14) vor der wellenförmigen Formgebung nur auf denjenigen Abschnitten, aus denen die Wickelkopfe (18) geformt werden, mit einer zusätzlichen Isolierung (20) versehen werden, dadurch gekennzeichnet, dass die zusätzliche Isolierung (20) jeweils aus einem elektrisch isolierenden Folienstreifen besteht, der um den Draht gewickelt wird und, wobei Drähte (14) mit rechteckigem Querschnitt verwendet werden und auf den zu isolierenden Abschnitten jeweils ein Abschnitt eines klebenden Isolierfolienstreifens (20), der länger als der Drahtumfang und so breit wie die Länge des zu isolierenden Drahtabschnitts ist, zunächst auf einer Seitenfläche des Drahts (14) angeklebt und anschließend mit einer um den Draht herum geführten Andruckrolle (36) oder mittels Stempeln (38, 40) allseitig gegen den Umfang des Drahts (14) angedrückt wird.
Patent DE-102008037456-B4 (DE)
Title: Vorrichtungen und Verfahren zur Herstellung polylegierter Schmuckgegenstände
Inventor: SOBCZIK CARSTEN
IPC: A44C27/00
Filed: 2008-10-16
Granted: 2011-03-03
Abstract: Verfahren zur Herstellung polylegierter Schmuckringe, dadurch gekennzeichnet, dass in einem ersten Verfahrensschritt ein formgenaues Wachsmodell eines Grundringes (6) als Ring- und Gussaufnahmestück (6) hergestellt wird, welches mittels Feinguss in eine Metalllegierung abgeformt wird, anschließend der Grundring (6) in einer Halte- und Bearbeitungsvorrichtung in einer Ausgangslage montiert und die Gusskruste mechanisch abgetragen wird und der so bearbeitete Grundring (6) anschließend in der Formgebungskammerkörper (14) einer Tiegelvorrichtung fest positioniert wird und nun die komplette Tiegelvorrichtung mit der Formgebungskammer (14.2), dem Grundring (6) und die Angusslegierung im Tiegel (16) auf die Schmelztemperatur der Angusslegierung in einer Vakuum-Gießanlage erwärmt wird, nach dem Erreichen der Schmelztemperatur wird die Tiegelvorrichtung angekippt und die Schmelze kann nun über den Ausguss (11.2) des Tiegels (16) nach unten in die Formgebungskammer (14.2) um den Grundring (6) fließen, wobei die Wärmezufuhr abgeschaltet wird und nach dem Erkalten des komplettierten Ringes wird dieser aus der Formgebungskammer (14.2) entnommen und zur mechanischen...
Patent DE-102008057154-B4 (DE)
Title: Kreiselpumpe mit einem bürstenlosen Gleichstrommotor
Inventor: KELLERMANN HELMUT
IPC: H05K3/32
Filed: 2008-11-13
Granted: 2012-06-21
Abstract: Kreiselpumpe mit einem bürstenlosen Gleichstrommotor als elektrischen Antrieb (1) mit einer Leiterplatte (2), die Leiterbahnen (3) und Kontaktdurchbrüche (4) mit Durchkontaktierungen (5) aufweist und mit elektronischen Bauteilen (6) bestückt ist, wobei die Leiterplatte (2) mit einer Schutzschicht (7) aus isolierendem Material beschichtet ist, Einpresskontakte (8) in die Kontaktdurchbrüche (4) eingepresst sind und in elektrischen Kontaktbereichen (9) innerhalb der Kontaktdurchbrüche (4) elektrischer Kontakt zwischen den jeweiligen Einpresskontakten (8) und den Durchkontaktierungen (5) der jeweiligen Kontaktdurchbrüche (4) besteht, wobei die Schutzschicht (7) eine Parylene-Beschichtung ist, welche die Leiterplatte (2), die elektronischen Bauteile (6) und die unmittelbar an die Kontaktbereiche (9) zwischen den jeweiligen Einpresskontakten (8) und den jeweiligen Kontaktdurchbrüchen (4) anschließenden Oberflächenbereiche der Kontaktdurchbrüche (4) und der Leiterplatte (2) abdeckt, und die Leiterplatte (2) elektrisch mit einer Wicklung (13) eines Stators des Gleichstrommotors verbunden ist und großflächig über ein Wärmeleitpad an einem Topfboden (19) eines Spalttopfs (18) zur Trennung des Nassbereichs der...
Patent DE-102008059130-B4 (DE)
Title: Anordnung mit einem Shuntwiderstand und Verfahren zur Herstellung einer Anordnung mit einem Shuntwiderstand
Inventor: KANSCHAT PETER DR
IPC: G01R15/04
Filed: 2008-11-26
Granted: 2022-08-11
Abstract: Anordnung umfassendeinen Shuntwiderstand (10) mit wenigstens einem elektrisch leitenden ersten Anschlussbein (11), einem elektrisch leitenden zweiten Anschlussbein (12), sowie einem Widerstandsbereich (15), der mit dem wenigstens einen elektrisch leitenden ersten Anschlussbein (11) und mit dem elektrisch leitenden zweiten Anschlussbein (12) elektrisch leitend verbunden ist;einen Schaltungsträger (50) mit einer ersten Metallisierung (51) und mit einer zweiten Metallisierung (52); wobeidas wenigstens eine elektrisch leitende erste Anschlussbein (11) mit der ersten Metallisierung (51) verbunden ist und wobei das elektrisch leitende zweite Anschlussbein (12) mit der zweiten Metallisierung (52) verbunden ist; undwobei der Widerstandsbereich (15) den Schaltungsträger (50) unmittelbar kontaktiert und/oder wobei ein wärmeleitendes Füllmaterial (30), das eine Wärmeleitfähigkeit (A) von mehr als 1 W·K-1·m-1aufweist, zwischen dem Schaltungsträger (50) und dem Widerstandsbereich (15) angeordnet ist.
Patent DE-102008061487-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines kammartigen Kollimatorelements für eine Kollimator-Anordnung sowie Kollimatorelement
Inventor: WIRTH STEFAN DR
IPC: B29C67/00
Filed: 2008-12-10
Granted: 2013-01-17
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines kammartigen Kollimatorelements (20) für eine sich in Z-Richtung sowie in einer φ-Richtung erstreckende Kollimator-Anordnung (18), bei dem ein sich in der Z-Richtung erstreckendes Kollimatorblech (22) aus einem röntgenabsorbierenden Material als Träger verwendet wird, auf welches mittels einer Rapid Prototyping Technik schichtweise Stege (24) aus einem röntgenabsorbierendem Material ausgebildet werden, die quer zum Träger in der φ-Richtung herausragen.
Patent DE-102008063988-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Charakterisieren oder Prüfen der Funktion eines Sensors eines Fahrerassistenzsystems eines Prüffahrzeugs und entsprechende Vorrichtung
Inventor: RIEDEL HELMUT DR
IPC: G05D1/02
Filed: 2008-12-19
Granted: 2015-10-22
Abstract: Verfahren zum Charakterisieren oder Prüfen der Funktion eines Sensors (16) eines Fahrerassistenzsystems (14) eines Prüffahrzeugs (12) auf einem Prüfplatz (10), auf welchem wenigstens ein Prüfkörper (20) angeordnet ist, mit den Schritten: – Bereitstellen eines Positioniergeräts (24) für den Prüfkörper (20), – Verbringen des Prüffahrzeugs (12) auf den Prüfplatz (10), – automatisiertes Platzieren des Prüfkörpers (20) auf dem Prüfplatz (10) in einer vordefinierten Prüfposition (20) bezüglich des Prüffahrzeugs (12) durch das Positioniergerät (24), – Charakterisieren oder Prüfen des Sensors (16).
Patent DE-102009005697-B4 (DE)
Title: Ausbringvorrichtung und deren Verwendung
Inventor: POKORNY WALTER
IPC: A61C5/62
Filed: 2009-01-22
Granted: 2013-05-23
Abstract: Ausbringvorrichtung für Dentalmassen, mit einer Kartusche, die einen Kolben aufweist und für die Aufnahme der Dentalmasse bestimmt ist, sowie mit einer Ausbringdüse, die eine Auslassöffnung der Kartusche abdeckt und formschlüssig mit der Kartusche verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass an der am Übergangsbereich zwischen der Ausbringdüse (14) und der Kartusche (12) ausgebildeten formschlüssigen Verbindung zwischen der Ausbringdüse (14) und der Kartusche (12) wenigstens ein genau definierter Entlüftungskanal (40) ausgebildet ist, der sich von dem Innenraum der Kartusche nach außen erstreckt und dessen lichte Weite oder dessen Durchmesser den Austritt von Dentalmasse sperrt.
Patent DE-102009008284-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur laserunterstützten, spanenden Bearbeitung von hochfesten Werkstoffen
Inventor: ROSEN CHRIS-JÖRG
IPC: B23P25/00
Filed: 2009-02-10
Granted: 2019-03-14
Abstract: Verfahren zur laserunterstützten, spanenden Bearbeitung von hochfesten Werkstoffen mittels eines rotierenden Werkzeugs (15) mit geometrisch bestimmter Schneide (14), bei dem
 das Werkzeug (15) an einer eine Antriebswellenbohrung (5) aufweisenden Antriebswelle (6) fixiert ist und ein Werkstück (1) mittels Laserstrahlung (2) vor dem Schneidvorgang erhitzt wird, indem während der Bearbeitung mindestens ein Laserstrahlbündel durch die Antriebswellenbohrung (5) und das Werkzeug (15) hindurch auf das Werkstück (1) geleitet wird,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 das mindestens eine Laserstrahlbündel beim Eintritt in die Antriebswellenbohrung (5) die Drehachse der Antriebswelle (6) überdeckt.
Patent DE-102009014331-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum manuellen Herstellen von Zigaretten
Inventor: CLASEN BASTIAN
IPC: A24C5/40
Filed: 2009-03-21
Granted: 2012-08-09
Abstract: Zigarettenherstellvorrichtung (1) zum manuellen Herstellen von Zigaretten mit einem ersten stabförmigen Träger (2), der eine Aufwickelmantelfläche (2a) zum Aufwickeln eines Zigarettenpapiers aufweist und mit einer stabförmigen und von dem Träger (2) getrennt ausgeführten Hülse (4), welche einen Hohlraum (6) zur Aufnahme eines zusammengerollten Zigarettenpapiers aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Träger (2) einen sich in einer Längsrichtung (1) des Trägers (2) erweiternden Aussenquerschnitt aufweist und die Hülse (4) einen sich in einer Längsrichtung (1) der Hülse (4) erweiternden Innenquerschnitt aufweist, wobei die Vorrichtung (1) ein in das zusammengerollte Zigarettenpapier einführbares Aufweitungselement (14) aufweist.
Patent DE-102009017207-B4 (DE)
Title: Detektion der Kraftstoffqualität unter Verwendung des Drehmoments und der Motordrehzahl
Inventor: SHIBATA JONATHAN T
IPC: F02D41/14
Filed: 2009-04-09
Granted: 2011-07-07
Abstract: Motorsteuerungssystem für ein Fahrzeug, umfassend: ein Kraftstoffqualitätsberechnungsmodul, das einen Kraftstoffqualitätswert für an einen Motor gelieferten Kraftstoff auf der Grundlage mindestens eines Betriebsparameters des Motors berechnet; und ein Kraftstoffzufuhrmodul, das eine an den Motor gelieferte Kraftstoffmenge auf der Grundlage des Kraftstoffqualitätswerts selektiv erhöht; dadurch gekennzeichnet, dass das Kraftstoffqualitätsberechnungsmodul den Kraftstoffqualitätswert auf der Grundlage eines Drehmoments des Motors und einer ersten Motordrehzahländerung (RPM-Änderung), die über eine erste Zeitspanne gemessen wird, berechnet.
Patent DE-102009019282-B4 (DE)
Title: Universelle Ladeschienenklemme
Inventor: TOWNSON JAMES M
IPC: B60P7/08
Filed: 2009-04-28
Granted: 2011-03-24
Abstract: Verstellbare Klemmeneinheit (10) zum Befestigen von Zubehör an einem Fahrzeug mit einer Ladeschiene (12), umfassend:  ein Schienenklemmenelement (20), das so gestaltet ist, dass es an der Ladeschiene (12) befestigbar ist,  eine verstellbare Klammerarretierung (24), die an dem Schienenklemmenelement (20) befestigt ist und zumindest zwei Befestigungselemente (26) aufweist,  eine Klammer (28), die so gestaltet ist, dass sie selektiv mit zumindest einem der Befestigungselemente (26) in Eingriff bringbar ist, wobei der relative Abstand zwischen dem Schienenklemmenelement (20) und der Klammer (28) durch eine Wahl des Befestigungselements (26) veränderbar ist, und  ein Zubehör-Passteil (38), das mit der Klammer (28) verbunden ist, so dass das Zubehör-Passteil (38) selektiv an der verstellbaren Klammerarretierung (24) befestigbar ist.
Patent DE-102009024460-B4 (DE)
Title: Auswerteeinrichtung, Messanordnung und Verfahren zur Weglängenmessung
Inventor: SPRUCK BERND
IPC: G01S17/06
Filed: 2009-06-10
Granted: 2017-07-13
Abstract: Auswerteeinrichtung für eine Weglängenmessung, welche zum Auswerten eines Messsignals (15; 42), das eine Intensität einer Folge von Pulsen elektromagnetischer Strahlung, insbesondere einer Folge von Lichtpulsen, nach Durchlaufen einer zu messenden Weglänge als Funktion der Zeit repräsentiert, eingerichtet ist, wobei die Folge von Pulsen eine Repetitionsrate aufweist, wobei die Auswerteeinrichtung (80) zum Ermitteln einer Phasendifferenz (47) zwischen einer mit einer Frequenz oszillierenden Komponente (63) des Messsignals (15; 42) und einem mit der Frequenz oszillierenden Referenzsignal (67) eingerichtet ist, wobei die Frequenz der Repetitionsrate oder einem ganzzahligen Vielfachen der Repetitionsrate entspricht, und wobei die Auswerteeinrichtung (80) eingerichtet ist, um zum Ermitteln der Phasendifferenz (47) ein erstes Signal (92) und ein zweites Signal (94) mit einer weiteren Phasendifferenz (73) derart zu erzeugen, dass das erste Signal (92) und das zweite Signal (94) jeweils mit einer weiteren Frequenz oszilliert, die von der Frequenz verschieden ist, und dass die weitere Phasendifferenz (73) eine vorgegebene Beziehung zu der Phasendifferenz (47) aufweist, wobei die Intensität der Folge von Pulsen Oberwellen mit Frequenzen aufweist, die ganzzahlige Vielfache der Repetitionsrate sind, und wobei die Auswerteeinrichtung (80) eingerichtet ist, um das erste Signal (92) und das zweite Signal (94) derart zu erzeugen, dass die weitere Frequenz, mit der das erzeugte erste Signal (92) und das erzeugte zweite Signal (94) oszillieren, kleiner als die Repetitionsrate ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Auswerteeinrichtung (80) eingerichtet ist, um die Komponente (63) des Messsignals (15; 42) und das Referenzsignal (67) jeweils mit einem dritten oszillierenden Signal zu mischen, um das erste Signal (92) und das zweite Signal (94) durch Abwärtsmischen zu erzeugen, und dass die Auswerteeinrichtung (80) einen Signalverarbeitungspfad (52–55, 81, 82) für das Messsignal (15) umfasst, welcher einen Mischer (54), um zum Erzeugen des ersten Signals (92) die Komponente (63) des Messsignals (15; 42) mit dem dritten oszillierenden Signal (72) zu mischen, ein Filter (55) zum Filtern eines Ausgangssignals des Mischers (54) und wenigstens einen zweiten Mischer (81) aufweist, um zum Erzeugen des ersten Signals (92) ein durch das Filter (55) gefiltertes Ausgangssignal des Mischers (54) mit einem vierten oszillierenden Signal (86) zu mischen.