baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019104483-B4 (DE)
Title: Greif- oder Spannvorrichtung mit Materialausnehmungen zur Bewirkung einer Vorspannung
Inventor: FRANZ MICHAEL
IPC: B25J15/02
Filed: 2019-02-21
Granted: 2020-10-08
Abstract: Greif- oder Spannvorrichtung (10), mit einem Gehäusekörper (12) und mit wenigstens einer im Gehäusekörper (12) vorgesehenen Backenführung (14), die zwei Seitenwandungen aufweist, mit wenigstens einer in der Backenführung (14) entlang einer Verfahrrichtung (26) verfahrbaren Backe (16, 18), wobei an den Seitenwandungen Führungsflächen (24) vorgesehen sind und wobei die wenigstens eine Backe (16, 18) wenigstens einen Führungsabschnitt (20) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass in der Backe (16, 18) und/oder im Gehäusekörper (12) Materialausnehmungen (28, 30) vorgesehen sind, die derart eingerichtet und angeordnet sind, dass der Führungsabschnitt (20) und die Führungsflächen (24) unter Vorspannung gegeneinander wirken.
Patent DE-102019111661-B4 (DE)
Title: GELENKVERBINDUNG MIT HOHER VERSCHLEIßFESTIGKEIT
Inventor: SWARTZ JULIE A
IPC: F01D17/10
Filed: 2019-05-06
Granted: 2023-10-12
Abstract: Gelenkverbindung (20), umfassend:einen ersten Verbinder (36) mit einer Oberfläche, die eine Öffnung (58) definiert, undeinen Bolzen (40), der sich entlang einer Drehachse (43) erstreckt und zumindest teilweise in einem Loch angeordnet ist, wobei der Bolzen (40) eine Kernkomponente (62) aus einem ersten Material und eine äußere Komponente (64) umfasst, die die Kernkomponente (62) zumindest teilweise umlaufend umgibt und aus einem verschleißfesten Material hergestellt ist, wobei die äußere Komponente (64) eine abgestufte Unterflächentiefe umfasst, die sich in radialer Richtung erstreckt; wobei der Bolzen (40) zylindrisch ist und die Kernkomponente (62) nicht zylindrisch ist; wobei das erste Material ein Basismetall ist und das verschleißfeste Material eine verschleißfeste Legierung umfasst.
Patent DE-102019128443-B4 (DE)
Title: Automatische Programmkorrektureinrichtung, automatisches Programmkorrekturverfahren und automatische Pfaderzeugungseinrichtung
Inventor: KIMOTO YUUKI
IPC: B25J9/18
Filed: 2019-10-22
Granted: 2022-12-22
Abstract: Automatische Programmkorrektureinrichtung (1), umfassend:eine Abstandserfassungseinheit (4), welche an jeder Position auf einem in einem bestehenden Tätigkeitsprogramm festgelegten Bewegungspfad eines Roboters einen Abstandsbetrag zwischen dem Roboter und einer peripheren Einrichtung erfasst;eine Beinahezusammenstoßerfassungseinheit (5), welche einen Beinahezusammenstoßabschnitt erfasst, in welchem der erfasste Abstandsbetrag kleiner als ein vorgegebener Schwellenwert ist;eine Nahpunkterfassungseinheit (6), welche ein Paar nächstgelegener Punkte mit einem minimalen Abstand dazwischen in dem erfassten Beinahezusammenstoßabschnitt erfasst, wobei einer der nächstgelegenen Punkte des Paares auf dem Bewegungspfad des Roboters und der andere nächstgelegene Punkt des Paares auf einer Außenfläche der peripheren Einrichtung liegt; undeine Programmaktualisierungseinheit (7), welche den nächstgelegenen Punkt auf dem Bewegungspfad des Roboters entlang einer durch das erfasste Paar nächstgelegener Punkte verlaufenden geraden Linie auf eine neue Position verschiebt, bis der Abstandsbetrag größer als der minimale Abstandsbetrag und gleich dem Schwellenwert wird, und ein neues Tätigkeitsprogramm erzeugt, welches einen Zwischenlernpunkt an der Position aufweist, zu welcher der nächstgelegene Punkt auf dem Bewegungspfad des Roboters verschoben worden ist,wobei, während der Abstandsbetrag an dem Zwischenlernpunkt ab dem Schwellenwert schrittweise reduziert wird, die Programmaktualisierungseinheit (7) einen Zwischenlernpunkt erzielt, welcher einen maximalen Abstandsbetrag vorsieht, bei welchem kein neuer Beinahezusammenstoßabschnitt erfasst wird.
Patent DE-102019203367-B4 (DE)
Title: Schutzrohrführungseinrichtung für einen Schwingungsdämpfer einer Kraftfahrzeugradaufhängung
Inventor: MAAROUFI HAROUN
IPC: B60G15/07
Filed: 2019-03-12
Granted: 2022-08-11
Abstract: Schutzrohrführungseinrichtung (7) für einen Schwingungsdämpfer (1) einer Kraftfahrzeugradaufhängung zur Anordnung um einen kolbenstangenseitigen Endabschnitt (6) eines Behälterrohrs (2) des Schwingungsdämpfers (1), umfassend:einen Dichtungsabschnitt (8) zur Abdichtung gegen den Außenumfang des Behälterrohrs (2),eine Schürze (9) zur Beabstandung eines Schutzrohrs (5) vom Außenumfang des Behälterrohrs (3), undeinen Ringabschnitt (11) zwischen dem Dichtungsabschnitt (8) und der Schürze (9), wobei der der Dichtungsabschnitt (8) und die Schürze (9) über diesen Ringabschnitt (11) integral miteinander verbunden sind oder die Schürze (9) als separates Bauteil an dem Ringabschnitt (11) befestigt ist,wobei der Ringabschnitt (11) eine Stirnseite (12) an einem axialen Ende der Schutzrohrführungseinrichtung (7) aufweist und diese Stirnseite (12) in einer Ebene quer zur Längsachse (A) des Schwingungsdämpfers (1) verläuft, dadurch gekennzeichnet, dassder der Ringabschnitt (11) an seiner Stirnseite (12) mindestens eine Tasche (13) zur Aufnahme von Leckageöl aus dem Schwingungsdämpfer (1) aufweist.
Patent DE-102019206338-B4 (DE)
Title: Steuerungsvorrichtung für ein fahrzeug
Inventor: KUMAZAWA TAKUMA
IPC: B60W30/18
Filed: 2019-05-03
Granted: 2024-01-04
Abstract: Steuerungsvorrichtung (60) eines Fahrzeugs (10), das einen Motor (12), eine durch Drehung des Motors angetriebene Hilfsmaschine (34) und eine Eingriffsvorrichtung (C1), die selektiv einen Kraftübertragungsweg (PT) zwischen dem Motor und Antriebsrädern (14) herstellt und unterbricht, umfasst, wobei die Steuerungsvorrichtung umfasst: einen Segelsteuerungsabschnitt (66) zum selektiven Bereitstellen einer erster Segelsteuerung, um ein Segeln des Fahrzeugs zu ermöglichen, wobei der Motor in einen Antriebszustand versetzt ist, während der Kraftübertragungsweg durch Lösen der Eingriffsvorrichtung unterbrochen ist, und einer zweiten Segelsteuerung, um ein Segeln des Fahrzeugs zu ermöglichen, wobei der Motor in einen Stoppzustand versetzt ist, während der Kraftübertragungsweg hergestellt ist, wobei wenn eine Last (Tac) der Hilfsmaschine gleich groß wie oder größer als eine vorbestimmte Last (Tacf) ist, eine Fahrzeuggeschwindigkeit (V) gleich groß wie oder größer als eine vorbestimmte Fahrzeuggeschwindigkeit (Vf) ist und eine vorbestimmte Segelstartbedingung erfüllt ist, der Segelsteuerungsabschnitt die erste Segelsteuerung bereitstellt.
Patent DE-102019208896-B4 (DE)
Title: Brennstoffzellenmodul
Inventor: YAMAMURA HIDEICHI
IPC: H01M8/2425
Filed: 2019-06-19
Granted: 2020-11-12
Abstract: Brennstoffzellenmodul (10) welches aufweist:einen Brennstoffzellenstapel (12) mit einem Stapelkörper, in dem eine Mehrzahl von flachen plattenförmigen Brennstoffzellen (14), die dazu ausgelegt sind, durch eine elektrochemische Reaktion zwischen einem Brenngas und einem sauerstoffhaltigen Gas elektrischen Strom zu erzeugen, gestapelt sind; undeine Induktionsheizwicklung (20), die zum Stapelkörper weisend angeordnet ist;wobei der Brennstoffzellenstapel (12) enthält:Endplatten (50, 52), die auf einer oberen Endseite und einer unteren Endseite der Brennstoffzellen (14) angeordnet sind, dazu ausgelegt sind, um auf die Brennstoffzellen (14) in Stapelrichtung eine Klemmlast auszuüben, und so ausgebildet sind, dass sie in ihrer Ebenenrichtung größer bemessen sind als die Brennstoffzellen (14);eine Seitenwand (54), die zwischen einem Außenumfangsabschnitt der oberen Endplatte (50) und einem Außenumfangsabschnitt der untere Endplatte (52) über einen gesamten Umfang der Außenumfangsabschnitte vorgesehen ist, wobei sie die Brennstoffzellen (14) abdichtet; undeinen Sauerstoffhaltiges-Gas-Einführkanal (56), der in einem zwischen der Seitenwand (54) und den Brennstoffzellen (14) gebildeten Raum ausgebildet ist, wobei das sauerstoffhaltige Gas durch den Sauerstoffhaltiges-Gas-Einführkanal (56) fließt, wodurch Wärme der Brennstoffzellen (14) auf das sauerstoffhaltige Gas übertragen wird; wobeidie Induktionsheizwicklung (20) um Seitenabschnitte des Stapelkörpers herum gewickelt ist und in dem Sauerstoffhaltiges-Gas-Einführkanal (56) an einer Innenseite der Seitenwand (54) angeordnet ist.
Patent DE-102020120470-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Bereitstellen einer Bildmontage, Filmanalyseeinrichtung, und Datenservereinrichtung zum Betreiben im Internet
Inventor: BRANDL SIMON
IPC: H04L69/00
Filed: 2020-08-04
Granted: 2022-02-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bereitstellen einer Bildmontage, wobei eine Filmanalyseeinrichtung (10) eine Mediendatei (22) feststellt und Abspieldaten bereitstellt, die zu mehr als einer der Ausgabesequenzen jeweils ein Nutzerverhalten eines Benutzers der Abspieleinrichtung (18) beim Abspielen der bereitgestellten Mediendatei (22) beschreiben (S2). Die Filmanalyseeinrichtung (10) prüft (S3), ob die Abspieldaten zu einer oder mehrerer der Ausgabesequenzen einen Kontaktwunsch des Benutzers (32) der Mediendatei (22) beschreiben. Falls sie feststellt, dass ein Kontaktwunsch besteht, stellt sie eine Datenkommunikationsverbindung zu einem Kommunikationsgerät (26) her (S4), und stellt einen thematischen Kontext zu der Ausgabesequenz fest (S5). Die Filmanalyseeinrichtung (10) stellt eine zusätzliche Ausgabesequenz bereit (S7), vorzugsweise einen Konstruktions-Datensatz, die einen Bildinhalt in dem festgestellten thematischen Kontext hat, und integriert die zusätzliche Ausgabesequenz in die Mediendatei (22, S8).
Patent DE-102020127776-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Bestimmen einer Länge eines Objekts in einer Umgebung eines Kraftfahrzeugs mittels eines Assistenzsystems, Computerprogrammprodukt, computerlesbares Speichermedium sowie Assistenzsystem
Inventor: BARIANT JEAN-FRANCOIS
IPC: B60W40/02
Filed: 2020-10-22
Granted: 2023-10-26
Abstract: Verfahren zum Bestimmen einer Länge (L) eines Objekts (8) in einer Umgebung (7) eines Kraftfahrzeugs (1) mittels eines Assistenzsystems (2) des Kraftfahrzeugs (1), bei welchem mittels einer Erfassungseinrichtung (6) des Assistenzsystems (2) das Objekt (8) erfasst wird und zur Auswertung an eine elektronische Recheneinrichtung (3) des Assistenzsystems (2) übertragen wird, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest zwei Längenhypothesen (L1, L2) zur Länge des Objekts (8) mittels eines Partikelfilters (4) der elektronischen Recheneinrichtung (3) oder mittels eines verborgenes Markovmodells (13) der elektronischen Recheneinrichtung (3) erzeugt werden und diejenige Längenhypothese (L1, L2) mit einer größten Wahrscheinlichkeit einem beschränkten Kalman-Filter (5) der elektronischen Recheneinrichtung (3) als Beschränkung (9) übergeben wird und mittels des beschränkten Kalman-Filters (5) in Abhängigkeit von der übergebenen Längenhypothese (L1, L2) die Länge (L) des Objekts (8) bestimmt wird.
Patent DE-102020128949-B4 (DE)
Title: Verfahren zur herstellung eines anisotropen magnetpulvers
Inventor: YANG LUO
IPC: H01F1/057
Filed: 2020-11-03
Granted: 2023-08-03
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines anisotropen Magnetpulvers, wobei das anisotrope Magnetpulver eine generelle Formel von R1R2TB aufweist, worin R1für ein Seltenerdelement umfassend Nd oder PrNd, R2für eine oder beide von La und Ce, T für eines oder mehrere Elemente von Fe, Cu, Nb, Al und Ga, und B für Bor steht; wobei die Zusammensetzung des anisotropen Magnetpulver R1R2TB in Masse aus 28% - 34,5% Nd, ≤ 5% Pr, 0,8% - 1,2% B, <0,1% die Summe von La und Ce, bezogen auf die sämtliche Masse der Zusammensetzung, und der Restmenge von T besteht, wobei die Summe von La und Ce >0% ist; wobei das Verfahren die folgenden Schritte umfasst:Schmelzen einer Ausgangslegierung, um einen Barren von R1TB und einen Barren von R1R2T zu erhalten;Einlegen des Barrens von R1TB in einen HDDR-Ofen für Absorption des Wasserstoffs, Hydrierung bei einer erhöhten Temperatur und Ablassen des Wasserstoffs, um das Hydrid des Seltenerdelements R1TBHXzu erhalten, umfassendEinlegen des Barrens R1TB in dem HDDR-Ofen, Erhöhen der Temperatur unter Vakuum auf 300°C, dann Einfüllen des Wasserstoffs bei dieser Temperatur bis auf einen Gasdruck von 95 - 100 kPa, Einhalten des Gasdrucks und der Temperatur bei 300°C für 1 - 2 Stunden, um die Absorption des Wasserstoffs zu erfolgen,Evakuieren bis auf 30 - 35 kPa, Erhöhen der Temperatur auf 790°C, Einhalten dieses Drucks und dieser Temperatur für 180 - 200 Minuten, um die Hydrierung bei einer erhöhten Temperatur zu erfolgen,Einfüllen des Wasserstoffs bis auf einen Druck von 50 - 70 kPa, gleichzeitig Erhöhen der Temperatur auf 820°C, und Einhalten der Temperatur für 30 Minuten, undEvakuieren bis auf 0,1 - 4 kPa, und Einhalten der Temperatur für 20 Minuten, um das Ablassen des Wasserstoffs zu erfolgen;Hydrieren des Barrens R1R2T bei einer Temperatur niedriger als 500°C, um die Hydrid-Diffusionsquelle R1R2THXzu erhalten, umfassendgrobes Zerkleinern und Einlegen des Barrens R1R2T in einem Gas-Feststoff-Reaktionsofen, Erhöhen der Temperatur unter Vakuum auf 300 - 500°C, Einfüllen des Wasserstoffs bei dieser Temperatur bis auf einen Gasdruck von 95 - 100 kPa, Einhalten des Gasdrucks und der Temperatur für 80 Minuten, um die Absorption des Wasserstoffs zu erfolgen; undEvakuieren und gleichzeitig Abkühlen auf Raumtemperatur, um die Hydrid-Diffusionsquelle R1R2THXzu erhalten;Mischen des Hydrids des Seltenerdelements R1TBHXund der Diffusionsquelle R1R2THX; thermische Behandelung der Mischung aus dem Hydrid des Seltenerdelements R1TBHXund der Diffusionsquelle R1R2THX, umfassend Einhalten des gemischten Pulvers aus dem Hydrid des Seltenerdelements R1TBHXund der Diffusionsquelle R2TBHXbei 400 - 700 °C unter Vakuum für 0,5 - 2 Stunden, um die thermische Behandlung zu erfolgen; undDehydrierung unter hohem Vakuum mit einem Druck unter 0,1 Pa, um das anisotrope Magnetpulver zu erhalten.
Patent DE-102022104254-B4 (DE)
Title: Verbundgitterstein für einen großen Kokereiofen und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: PENG NAI
IPC: C10B29/02
Filed: 2022-02-23
Granted: 2023-07-13
Abstract: Die Erfindung stellt einen Verbundgitterstein für einen großen große Kokereiofen und sein Herstellungsverfahren bereit, das zum technischen Gebiet der Koksofengittersteine gehört. Die halbfertigen Rohlinge aus Verbundwerkstoff in dieser Erfindung haben eine dreischichtige Struktur aus einer Matrixschicht, einer Korundmullit-Zwischenschicht und einer Arbeitsschicht und werden in einer Hochtemperatur-Oxidationsatmosphäre oder einer Hochtemperatur-Stickstoffatmosphäre gebrannt, wobei sich zwischen der Matrixschicht und der Korundmullit-Zwischenschicht eine nadelförmige Mullit-Bindungsschicht und zwischen der Korundmullit-Zwischenschicht und der Arbeitsschicht eine geformte Mullit-Bindungsschicht oder eine säulenförmige Sialon-Bindungsschicht bildet, die eine gute Alkalidurchdringungsbeständigkeit, Temperaturwechselbeständigkeit und Gesamtfestigkeit aufweist und gut an die Änderungen des schnellen Abkühlens und Erhitzens in Koksöfen angepasst ist.
Patent DE-102022114329-B4 (DE)
Title: Lebensmittelzubereitungsvorrichtung, Kraftfahrzeug, und Möbelstück
Inventor: HELOT JACQUES
IPC: B60N3/16
Filed: 2022-06-08
Granted: 2024-02-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lebensmittelzubereitungsvorrichtung (10), die ein Gehäuse (20) umfasst, eine Heizanordnung (36) mit mindestens einem Heizelement (34), und ein beweglich gelagertes Schubladenelement (22), das ein Ablageelement (24) umfasst, sowie ein Schubfachelement (32). Das Schubladenelement (22) ist dabei in dem Gehäuse (20) derart angeordnet, sodass das Schubladenelement (22) in einer Zubereitungsposition in das Gehäuse (20) eingefahren ist, und sodass das Ablageelement (24) von dem Heizelement (34) in einem Essenszubereitungsmodus mit einer vorgegebenen Essenszubereitungstemperatur beaufschlagt wird, und das Schubfachelement (26) in einer Entnahmeposition des Schubladenelements (22) zumindest teilweise aus dem Gehäuse (20) herausragt, sodass der Innenraum des Schubladenelements (22) einer Hand des Benutzers der Lebensmittelzubereitungsvorrichtung (10) zugänglich ist.
Patent DE-112004003060-B4 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung mit einem Feld aus Flashspeicherzellen sowie zugehöriges Betriebsverfahren und Prozess zum Herstellen einer System-on-Chip-Vorrichtung in einem Halbleitersubstrat
Inventor: KAKOSCHKE RONALD
IPC: H01L27/115
Filed: 2004-06-25
Granted: 2015-09-03
Abstract: Eine Halbleitervorrichtung mit einem Feld aus Flashspeicherzellen umfassend: ein Halbleitersubstrat (40); eine wiederholte Zelle angeordnet in Spalten und Zeilen und umfassend Transistoren mit Floatinggates (62.1, 62.2); in jeder Zelle eine gemeinsame Source (22, 27) für angrenzende Transistoren; erste und zweite Floatinggates (62.1, 62.2) an gegenüberliegenden Seiten der gemeinsamen Source (22, 27); erste und zweite Drains (23, 28) an der anderen Seite der ersten und zweiten Floatinggates (62.1, 62.2); wobei die gemeinsamen Sourcen (22, 27) zusammen verbunden sind in einer vergrabenen Bitleitung (14, 42) in dem Substrat (40) und die Drains ausgerichtet miteinander sind und verbunden sind mit einer Metallkontaktschicht (50) angeordnet über dem Substrat (40) und ausgerichtet mit den Drains (23, 28), einen tiefen Graben (46.1) angeordnet zwischen angrenzenden Spalten zum Isolieren der Transistoren in jeder Spalte von den Transistoren in den angrenzenden Spalten, wobei der Graben (46.1) eine Tiefe hat im Bereich von 1,5 Mikrometer bis 3 Mikrometer, dadurch gekennzeichnet, dass jede gemeinsame Source (22, 27) eine Bodyanbindung (24) entgegengesetzter Polarität zu der Sourcepolarität hat, worin die Bodyanbindungen (24) selbstausgerichtet zu Spacern (91, 92) an den Gates (62.1, 62.2) der Transistoren sind.
Patent DE-112005002778-B4 (DE)
Title: Verfahren zur hydrophilen oberflächenmodifikation von bipolarplatten
Inventor: ABD ELHAMID MAHMOUD H
IPC: H01M8/0228
Filed: 2005-10-18
Granted: 2021-08-19
Abstract: Es ist eine Bipolarplatte offenbart, die hydrophile Oberflächen aufweist. Die Bipolarplatte umfasst mehrere Oberflächen, die Kanäle aufweisen, die Kanaloberflächen besitzen. Eine hydrophile Beschichtung wird an den Oberflächen vorgesehen, um die Wassermanagementfahigkeiten einer Brennstoffzelle zu steigern.
Patent DE-112005003233-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines epitaktischen Silizium-Wafers
Inventor: NASU YUICHI
IPC: H01L21/324
Filed: 2005-12-20
Granted: 2018-08-30
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines epitaktischen Silizium-Wafers, der ein Substrat aufweist, das durch Schneiden eines mit Stickstoff dotierten Silizium-Einkristalls erhalten wird, der durch das Czochralski-Verfahren hergestellt wird, sowie eine Epitaxieschicht, die auf dem Substrat vorgesehen ist, wobei das Verfahren umfasst:
 einen Flusssäure-Reinigungsschritt zum Reinigen des Substrats mit einer Flüssigkeit, welche Flusssäure enthält;
 einen Oxidfilm-Ausbildungsschritt zur Ausbildung eines Oxidfilms auf der Oberfläche des Substrats, ohne ein nicht freiliegendes COP mit einem Innenwand-Oxidfilm innerhalb des Substrats zur Oberfläche des Substrats hin freizulegen; und
 einen Epitaxieschicht-Ausbildungsschritt zur Ausbildung, nach Durchführung einer Wärmebehandlung auf dem Substrat, auf welchem der Oxidfilm vorgesehen ist, einer Epitaxieschicht auf dem Substrat;
 wobei in dem Oxidfilm-Ausbildungsschritt der Oxidfilm auf der Oberfläche des Substrats durch Reinigen der Oberfläche des Substrats mit einer wässrigen Wasserstoffperoxidlösung oder einer Ozonwasserlösung ausgebildet wird, ohne dabei eine SC-1 Reinigung durchzuführen.
Patent DE-112006001589-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bildung von Halbleiterstrukturen
Inventor: BRASK JUSTIN
IPC: H01L21/306
Filed: 2006-06-20
Granted: 2012-10-25
Abstract: Verfahren zur Musterbildung eines monokristallinen Siliziumfilms, umfassend: Bilden einer Hartmaske auf einem monokristallinen Siliziumfilm, Ätzen des monokristallinen Siliziumfilms auf eine solche Weise, dass dieser auf die Hartmaske ausgerichtet wird, um eine mit einer Hartmaske abgedeckte monokristalline Siliziumstruktur mit einer Oberseite und einem Paar seitlich gegenüberliegender Seitenwände zu bilden, und Einwirkenlassen eines nasschemischen Ätzmittels auf den mit der Hartmaske abgedeckten monokristallinen Siliziumfilm, um einen Abschnitt des monokristallinen Siliziumfilms wegzuätzen, wobei das Ätzmittel NH4OH und Wasser umfasst und die NH4OH-Konzentration weniger als 1 Volumenprozent beträgt.
Patent DE-112007002155-B4 (DE)
Title: Abgasbehandlungs-Aufnahmevorrichtung, -System und -Verfahren
Inventor: WARNER JAY
IPC: F01N3/10
Filed: 2007-09-17
Granted: 2018-12-20
Abstract: Ein(e) Abgasbehandlungs-Packaging-Vorrichtung, -system und -verfahren enthält einen länglichen Abgasdurchgang 502, der einen Einlass 502a für den Eintritt von strömenden Abgasen und einen Auslass 502b für den Austritt der Gase umfasst. Eine katalytische Vorrichtung 514, die einen Einlass 504a und einen Auslass 504b umfasst, überlappt den Durchgang 502 vollständig oder teilweise, um die für das System erforderliche Länge zu verringern. Der Durchgangsauslass 502b ist neben dem Einlass 504a der katalytischen Vorrichtung angeordnet, und ein Strömungsverbinder 524 verbindet den Durchgangsauslass 502b mit dem Einlass 504b der katalytischen Vorrichtung. Ein Teilchenfilter 716 oder eine andere Behandlungsvorrichtung kann anstelle der katalytischen Vorrichtung 514 verwendet oder ihr hinzugefügt werden. Ein stromaufwärts des Durchgangs 502 angeordneter Dosierer 510 dosiert ein Additiv, das im Durchgang 502 verdampft oder gemischt wird oder auf andere Weise eine Änderung erfährt, bevor es die katalytische Vorrichtung 514 erreicht.
Patent DE-112009001647-B4 (DE)
Title: Wärmebehandlungsvorrichtung
Inventor: KATSUMATA KAZUHIKO
IPC: F27B9/02
Filed: 2009-07-10
Granted: 2014-07-24
Abstract: Wärmebehandlungsvorrichtung (100), die mit einer Kühlkammer (160) zum Kühlen von Werkstücken (M), die aufgeheizt worden sind, versehen ist, umfassend: eine Kühleinheit (CU), die in der Kühlkammer (160) vorgesehen ist und jeweils umfasst: eine Fördereinrichtung (10), die gleichzeitig und uniseriell mehrere der Werkstücke (M) befördert; eine Nebelkühlvorrichtung (30), die so angeordnet ist, dass sie die Beförderungsbahn der Fördereinrichtung (10), die sich in eine Richtung erstreckt, umgibt, und die eine nebelartige Kühlflüssigkeit zuführt; und eine Gaskühlvorrichtung (20), die so angeordnet ist, dass sie die Beförderungsbahn der Fördereinrichtung (10) umgibt, und die Kühlgas zuführt, wobei die Nebelkühlvorrichtung (30) eine Mehrzahl von ersten rohrförmigen Körpern (32), die so vorgesehen sind, dass sie längs der Beförderungsbahn verlaufen und die Beförderungsbahn umgeben, und die die Kühlflüssigkeit zuführen, sowie erste Düsen (34) aufweist, die in jedem der Mehrzahl von ersten rohrförmigen Körpern (32) in einer voneinander getrennten Weise entlang der Beförderungsbahn vorgesehen sind, die Gaskühlvorrichtung (20) eine Mehrzahl von zweiten rohrförmigen Körpern (22), die so vorgesehen sind, dass sie längs der Beförderungsbahn verlaufen und die Beförderungsbahn umgeben, und die das Kühlgas zuführen, sowie zweite Düsen (24) aufweist, die in jedem der Mehrzahl von zweiten rohrförmigen Körpern (22) in einer voneinander getrennten Weise entlang der Beförderungsbahn vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass ...
Patent DE-112011102289-B4 (DE)
Title: Verringerter fossiler Brennstoff in einer Oxidationsanlage stromabwärts von einem Biomasseofen
Inventor: CASH JAMES T
IPC: F23G7/06
Filed: 2011-07-05
Granted: 2019-09-05
Abstract: Verfahren zum Halten einer regenerativen thermischen Oxidationsanlage bei Betriebstemperatur, während die Verwendung fossilen Brennstoffs in der Oxidationsanlage minimiert wird, wobei das Verfahren aufweist: Bereitstellen eines Biomasseofens, um stromabwärts stattfindende Prozesse mit thermischer Energie zu versorgen; Verbrennen von Biomasse in dem Ofen in einem ersten Schritt, wobei die Verbrennung in einer Sauerstoff-armen Umgebung stattfindet, und in einem zweiten Schritt, wobei die Verbrennung in einer Umgebung stattfindet, bei der der Sauerstoffgehalt höher ist als in der Sauerstoff-armen Umgebung; Extrahieren von Synthesegas vor dessen vollständiger Verbrennung; Konditionieren des extrahierten Synthesegases, um partikelförmige Stoffe aus diesem zu entfernen, und Einbringen des konditionierten Synthesegases in die regenerative thermische Oxidationsanlage.