baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102021117785-A1 (DE)
Title: Ladekabelvorrichtung für ein Elektrofahrzeug
Inventor: REINOLD LUKAS
IPC: E05B73/00
Filed: 2021-07-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ladekabelvorrichtung (100, 200) für ein Elektrofahrzeug, insbesondere zum Laden eines Akkumulators des Elektrofahrzeugs im öffentlichen Raum. Die Ladekabelvorrichtung (100, 200) umfasst eine In-Kabel-Kontrollbox (108, 202), genannt ICCB, zur Ladesteuerung des Elektrofahrzeugs. Die ICCB (108, 202) weist ein Gehäuse (106, 204) mit einem fahrzeugseitigen Anschluss zum Verbinden der ICCB (108, 202) mit dem Elektrofahrzeug und einem netzseitigen Anschluss (102, 206) zum Verbinden der ICCB (108, 202) mit einem elektrischen Versorgungsnetz auf. Der netzseitige Anschluss (102, 206) ist als ein mechanisch in das Gehäuse (106, 204) integrierter erster Steckverbinder (102, 206) ausgebildet. Die Ladekabelvorrichtung (100, 200) weist ein netzseitiges Ladekabel (110, 208), das zum Herstellen einer lösbaren elektrischen Verbindung mit der ICCB (108, 202) an seinem einen Ende (210) einen zu dem ersten Steckverbinder (102, 206) komplementären zweiten Steckverbinder (104, 212) auf. Zusätzlich weist die Ladekabelvorrichtung (100, 200) eine Haltevorrichtung mit einem in das Gehäuse (106, 204) und/oder den ersten Steckverbinder (102, 206) und/oder den zweiten Steckverbinder (104, 212) integrierten Schloss (112, 214) auf. Das Schloss (112, 214) ist so ausgebildet und angeordnet, dass der erste Steckverbinder (102, 206) und der zweite Steckverbinder (104, 212) mit dem Schloss (112, 214) miteinander verriegelt werden können. Der erste Steckverbinder (102, 206) und der zweite Steckverbinder (104, 212) können durch Aufschließen des Schlosses (112, 214) mit einem zu dem Schloss (112, 214) passenden Schlüssel wieder entriegelt werden.
Patent DE-102021119764-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Pflanzenaufzucht
Inventor: KERPE ALEXANDER ROBIN
IPC: A01G31/00
Filed: 2021-07-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Pflanzenaufzucht, wobei ein Trägersubstrat mit Saatgut und/oder mit Jungpflanzen bereitgestellt wird und/oder auf ein Trägersubstrat Saatgut und/oder Jungpflanzen aufgebracht werden, wo-bei das Trägersubstrat derart fortbewegt wird, dass das Saatgut bzw. die Jungpflanzen eine Wachstumszone durchlaufen, an deren Ende erntereife Pflanzen vorliegen.
Patent DE-102021121318-A1 (DE)
Title: Verbindungssystem eines ersten Bauteils und eines zweiten Bauteils
Inventor: REINMANN JÜRGEN
IPC: F16B5/06
Filed: 2021-08-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Festlegen eines ersten Bauteils mit einem Verbindungssystem (1) an einem zweiten Bauteil, wobei das erste Bauteil an einem Verlagerungselement (2) des Verbindungssystems (1) festgelegt wird. Ein Festlegungselement (3) des Verbindungssystems (1) wird mit einem Spreizabschnitt (9) in einer Bauteilausnehmung des zweiten Bauteils angeordnet, wobei in einem Montageschritt das Verlagerungselement (2) in den Spreizabschnitt (9) des Festlegungselements (2) verlagert wird. Das Verbindungssystem (1) weist eine mit dem Verlagerungselement (2) verbundene Federeinrichtung (4) mit einem verformbaren Federelement (17) auf, wobei das Federelement (17) entgegen seiner Federwirkung verformt wird und sich an dem Festlegungselement (3) und an einer an einem Rückhalteabschnitt (8) ausgebildeten Rückhaltevorrichtung (15) abstützt. In dem Montageschritt erzeugt das Federelement (17) eine Federwirkung, welche eine in Richtung des Spreizabschnitts (9) gerichtete Kraft auf das Verlagerungselement (2) bewirkt.
Patent DE-102021121835-A1 (DE)
Title: Anschlusseinheit
Inventor: HAMMER JOCHEN
IPC: H01R13/74
Filed: 2021-08-24
Abstract: Eine Anschlusseinheit zum Anschließen einer elektrischen Versorgungsleitung an einen Abgasheizer einer Abgasanlage einer Brennkraftmaschine umfasst ein in Richtung einer Längsachse (L) langgestrecktes, elektrisch leitendes Anschlusselement (34), wobei das Anschlusselement (34) in einem ersten axialen Endbereich (38) einen Abgasheizer-Anschlussbereich (46) aufweist und in einem zweiten axialen Endbereich (44) einen Versorgungsleitung-Anschlussbereich (40) aufweist, einen Anschlusselementträger (24) mit einer Anschlusselement-Aufnahmeöffnung (26), wobei das Anschlusselement (34) mit einem zwischen dem ersten axialen Endbereich (38) und dem zweiten axialen Endbereich (44) liegenden Tragebereich (62) die Anschlusselement-Aufnahmeöffnung (26) durchsetzt, ein in der Anschlusselement-Aufnahmeöffnung (26) angeordnetes, den Tragebereich (62) umgebendes erstes Isolierelement (64), ein an einer dem ersten axialen Endbereich (38) des Anschlusselements (34) zugewandten ersten Stirnseite (28) des Anschlusselementträgers (24) angeordnetes zweites Isolierelement (66), wobei das Anschlusselement (34) über das zweite Isolierelement (66) axial bezüglich der ersten Stirnseite (28) des Anschlusselementträgers (24) abgestützt ist, sowie ein an einer dem zweiten axialen Endbereich (44) des Anschlusselements (34) zugewandten zweiten Stirnseite (30) des Anschlusselementträgers (24) angeordnetes drittes Isolierelement (72), wobei das Anschlusselement (34) über das dritte Isolierelement (72) axial bezüglich der zweiten Stirnseite des Anschlusselementträgers abgestützt ist.
Patent DE-102021124726-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Naturbrühwurst
Inventor: WAHL MICHAEL
IPC: A22C5/00
Filed: 2021-09-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von Naturbrühwurst aus Schweinefleisch oder Rindfleisch, bei dem Warmfleisch kurz nach der Schlachtung mit Kulturen und Salz gemischt wird und vorgekühlt wird und danach direkt verarbeitet oder eingefroren wird.
Patent DE-102021127445-A1 (DE)
Title: Systeme und Verfahren zur Auswahl eines Nutzerprofils unter mehreren Nutzern, die persönliche Geräte tragen
Inventor: NAGPAL ANIL
IPC: B60R16/037
Filed: 2021-10-22
Abstract: Ein Verfahren weist auf: bei der Feststellung, dass ein Nutzerprofil mit einem oder mehreren erfassten Mobilgeräten verbunden ist, Laden des einen Nutzerprofils, das mit dem einen oder den mehreren erfassten Mobilgeräten verbunden ist, bei der Feststellung, dass eine Vielzahl von Nutzerprofilen mit dem einen oder den mehreren erfassten Mobilgeräten verbunden ist, Laden des Nutzerprofils, das zuletzt in das Fahrzeug geladen wurde, und bei der Feststellung, dass keine Nutzerprofile mit dem einen oder den mehreren erfassten Mobilgeräten verbunden sind, Laden eines Gastprofils.
Patent DE-102021128298-A1 (DE)
Title: Optische Anordnung zur polarisationserhaltenden Übertragung von linear polarisiertem Licht
Inventor: BAUMANN MARTIN
IPC: G02B27/00
Filed: 2021-10-29
Abstract: Beschrieben wird eine optische Anordnung zur polarisationserhaltenden Übertragung von linear polarisiertem Licht längs eines optischen Pfades zwischen einer Lichtaustrittsapertur und einer Lichtempfangsapertur, von denen wenigstens eine der beiden Aperturen um eine Drehachse drehbar gelagert ist und relativ zur anderen Apertur mit einer Drehgeschwindigkeit ω rotiert.Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass längs des optischen Pfades mindestens eine erste Wellenplatte angeordnet ist, die eine dem linear polarisierten Licht zugrundeliegende Polarisationsrichtung um einen ersten Winkel dreht, dass längs des optischen Pfades mindestens eine zweite Wellenplatte angeordnet ist, die eine dem linear polarisierten Licht zugrundeliegende Polarisationsrichtung um einen zweiten Winkel dreht, dass das mindestens eine derotierende, optische Element zwischen der ersten und der zweiten Wellenplatte längs des optischen Pfades angeordnet ist, und dass die erste und zweite Wellenplatte sowie das mindestens eine derotierende optische Element drehbar um die Drehachse gelagert sind und in Abhängigkeit der Drehgeschwindigkeit ω jeweils derart aufeinander abgestimmt rotieren, dass die Polarisationsrichtung des linear polarisierten Lichtes jeweils relativ zu der Lichtaustrittsapertur und Lichtempfangsapertur erhalten bleibt.
Patent DE-102021130192-A1 (DE)
Title: Gleitschiene für ein Umschlingungsmittel eines Umschlingungsgetriebes
Inventor: SCHEHRER NICOLAS
IPC: F16H9/24
Filed: 2021-11-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Gleitschiene (1) für ein Umschlingungsmittel (2) eines Umschlingungsgetriebes (3), aufweisend zumindest die folgenden Komponenten:- einen Gleitkanal (4), wobei der Gleitkanal (4) von einer inneren Gleitfläche (6) und einer äußeren Gleitfläche (7) gebildet ist, und wobei die Gleitflächen (6,7) einander gegenüberliegend ausgerichtet und jeweils zum dämpfenden Anliegen an einem Trum (8) eines Umschlingungsmittels (2) eingerichtet sind; und- eine Lageraufnahme (10), welche für ein Ausrichten der Gleitflächen (6,7) abhängig von der Ausrichtung des zu dämpfenden Trums (8) schwenkbar um eine Axialrichtung (13) eingerichtet ist, sodass die Gleitflächen (6,7) eine Longitudinalrichtung (14) lotrecht zu einer Transversalrichtung (15) definieren, wobei die transversale Kanalhöhe durch eine Erhebung (16) mit einem Extremum (17) verengt ist. Die Gleitschiene (1) ist vor allem dadurch gekennzeichnet, dass das zumindest eine Extremum (17) einer solchen transversalen Erhebung (16) entlang der Longitudinalrichtung (14) ausschließlich innerhalb eines Bereichs von 20 % bis 30 % und/oder 5 % bis 15 % der Kanal-Gesamtlänge (5) des Gleitkanals (4) ausgehend von der longitudinalen Mitte (18) des Gleitkanals (4) angeordnet ist.Mit der hier vorgeschlagen Gleitschiene ist mittels der Erhebungen innerhalb des Gleitkanals eine Dämpfungswirkung gegen ein akustisch relevantes Schwingen des geführten Trums steigerbar.
Patent DE-102021133256-A1 (DE)
Title: Hydrostatisch-mechanisches Leistungsverzweigungsgetriebe
Inventor: GOELLNER WILHELM
IPC: F16H61/40
Filed: 2021-12-15
Abstract: Leistungsverzweigtes Getriebe für einen Antriebsstrang eines Fahrzeugs mit einem mechanischen Zweig und einem hydrostatischen Zweig. Der hydrostatische Zweig des Leistungsverzweigungsgetriebes umfasst eine hydrostatische Verstellpumpe und einen hydrostatischen Verstellmotor in Schrägachsenbauweise mit einem Ventilsegment zur Verstellung des Verdrängungsvolumens des hydrostatischen Verstellmotors. Das maximale Hubvolumen des hydrostatischen Verstellmotors ist größer als das maximale Hubvolumen der hydrostatischen Verstellpumpe
Patent DE-102021133299-A1 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung
Inventor: DANNER STEFAN
IPC: A47K13/26
Filed: 2021-12-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Befestigungsvorrichtung (1) zur Befestigung eines WC-Sitzes an einer Sanitärkeramik, aufweisend:einen sich entlang einer Längsrichtung erstreckenden Gewindebolzen (10), der bestimmungsgemäß in Richtung der Längsrichtung in eine in der Sanitärkeramik vorgesehene Bohrung/Öffnung (2) einführbar ist, undeine drehbar auf dem Gewindebolzen (10) gelagerte Kipplasche (11), welche auf dem Gewindebolzen (10) in der Längsrichtung durch Drehung des Gewindebolzens (10) verfahrbar ist, wobeidie Kipplasche (11) in einem Montagezustand in einer ersten Längsausrichtung in Bezug auf den Gewindebolzen (10) ausgerichtet ist, so dass der Gewindebolzen (10) gemeinsam mit der Kipplasche (11) bestimmungsgemäß in die Bohrung/Öffnung (2) einführbar ist,die Kipplasche (11) in einem Befestigungszustand nach dem Einführen in die Bohrung/Öffnung (2) aufgrund einer in Bezug auf die Drehlagerung vorliegenden Gewichtsverteilung bestimmungsgemäß von selbst in eine Querausrichtung kippt, so dass die Kipplasche (11) durch Drehung des Gewindebolzens (10) in einer der Bohrung/Öffnung (2) zugewandten Richtung derart verfahrbar ist, dass sie sich an der Sanitärkeramik abstützt, unddie Kipplasche (11) bestimmungsgemäß durch Drehung des Gewindebolzens (10) in einer der Bohrung/Öffnung (2) abgewandten Richtung in einen Demontagezustand verfahrbar ist, in der die Kipplasche (11) aufgrund der in Bezug auf die Drehlagerung vorliegenden Gewichtsverteilung von selbst in eine zweite Längsausrichtung weiter kippt, so dass der Gewindebolzen (10) gemeinsam mit der Kipplasche (11) aus der Bohrung/Öffnung (2) entnehmbar ist.
Patent DE-102021133631-A1 (DE)
Title: Gezielte objekterkennung in bildverarbeitungsanwendungen
Inventor: DWIVEDI SHEKHAR
IPC: G06V10/25
Filed: 2021-12-17
Abstract: Vorrichtungen, Systeme und Verfahren zum Trainieren und Anwenden eines ersten maschinellen Lernmodells, um eine Vielzahl von Bereichen von Interesse innerhalb eines Eingabebildes zu identifizieren, und zum Trainieren und Anwenden einer Vielzahl von zweiten maschinellen Lernmodellen, um ein oder mehrere Objekte innerhalb jedes Bereichs von Interesse, der durch das erste maschinelle Lernmodell identifiziert wurde, zu ermitteln.
Patent DE-102021134052-A1 (DE)
Title: Verfahren und Injektionsanordnung zum Befüllen eines Zwischenraums zwischen einem Batteriemodul und einem Gehäusebauteil eines Batteriegehäuses
Inventor: GORMANNS MARC
IPC: H01M10/653
Filed: 2021-12-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Befüllen eines Zwischenraums (28) zwischen einem Batteriemodul (18) und einem Gehäusebauteil (20) eines Batteriegehäuses (22) mit einer viskosen Füllmasse (46) mittels einer Injektionsvorrichtung (12), wobei eine Batterieanordnung (16) mit dem Gehäusebauteil (20) und dem Batteriemodul (18) bereitgestellt wird, so dass das Batteriemodul (18) derart in Bezug auf das Gehäusebauteil (20) angeordnet ist, dass ein Zwischenraum (28) zwischen einer ersten dem Gehäusebauteil (20) zugewandten Seite des Batteriemoduls (18) und dem Gehäusebauteil (20) bereitgestellt ist, und die viskose Füllmasse (46) in den Zwischenraum (28) durch eine durch die Batterieanordnung (16) bereitgestellte Einfüllöffnung (32b) mittels der Injektionsvorrichtung (12) eingefüllt wird. Dabei wird vor dem Einfüllen der Füllmasse (46) ein Kavitätsvolumen (V0) des Zwischenraums (28) ermittelt und in Abhängigkeit vom ermittelten Kavitätsvolumen (V0) des Zwischenraums (28) eine Menge an Füllmasse (46) bestimmt, die beim Einfüllen der Füllmasse (46) mittels der Injektionsvorrichtung (12) in den Zwischenraum (28) eingefüllt wird.
Patent DE-102021203620-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Multispot-Scanning-Mikroskopie
Inventor: SCHWEDT DANIEL
IPC: G02B26/10
Filed: 2021-04-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zur Multispot-Scanning-Mikroskopie mit einem segmentierten Farbteiler, wobei der Strahlteiler zur Selektion von Wellenlängenbereichen und/oder Polarisationsrichtungen lateral zu einer Flächennormalen des Strahlteilers in mindestens zwei Filterfelder segmentiert ist. Einzelne Beleuchtungsteilstrahlen werden somit in einem Beleuchtungsstrahlengang jeweils in einen Leuchtfleck auf oder in eine zu untersuchende Probe geleitet und über diese gescannt. Detektionslicht, welches die Probe in Detektionsteilstrahlen nach Bestrahlung mit den einzelnen Beleuchtungsteilstrahlen abstrahlt, wird auf eine Detektionseinheit geleitet und von dieser nachgewiesen, wobei die Beleuchtungsteilstrahlen und/oder die Detektionsteilstrahlen jeweils mittels des lateral zu einer Flächennormalen segmentierten Strahlteilers nach Wellenlängenbereichen und/oder Polarisationsrichtungen selektiert werden.
Patent DE-102021206224-A1 (DE)
Title: Maske für ein Herstellen eines Bauteils mit einer Struktur, Verfahren sowie System zum Herstellen eines Bauteils mit einer Struktur
Inventor: KUNTZER MICHAEL
IPC: C23C4/12
Filed: 2021-06-17
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines Bauteils (100) mit einer Struktur (16), wobei das Bauteil (100) für einen Brennstoffzellenstapel ist, wobei das Verfahren zumindest die folgenden Schritte aufweist:- Bereitstellen (210) eines Grundkörpers (10),- Bereitstellen (214) einer Maske (20), die nach einem der vorangegangenen Ansprüche ausgebildet ist,- Anordnen (215) der Maske (20) zwischen dem Grundkörper (10) und zumindest einer Spritzdüse (312a, 312b) wenigstens einer Spritzvorrichtung (310),- Schießen (216) zumindest eines Werkstoffstrahls (15a, 15b) mittels der Spritzdüse (312a, 312b) der Spritzvorrichtung (310) durch die Ausnehmung (27a, 27b) der Maske (20) zum Anordnen eines Strukturwerkstoffes (14a, 14b) des Werkstoffstrahls (15a, 15b) an zumindest eine Oberflächenseite (11) des Grundkörpers (10), um das Bauteil (100) mit der an der Oberflächenseite (11) des Grundkörpers (10) erzeugten Struktur (16) herzustellen.
Patent DE-102021206615-A1 (DE)
Title: Charakterisierung von anomalien unter verwendung eines oder mehrerer neuronaler netzwerke
Inventor: CHORAKHALIKAR NEILESH
IPC: G06T1/20
Filed: 2021-06-25
Abstract: Es werden Vorrichtungen, Systeme und Techniken zur Identifizierung von Leistungsanomalien vorgestellt. In mindestens einer Ausführungsform werden ein oder mehrere neuronale Netzwerke verwendet, um eine oder mehrere Spielleistungsanomalien in eine oder mehrere Gruppen von Leistungsanomaliearten zu charakterisieren.
Patent DE-102021207851-A1 (DE)
Title: Steuergerät und Verfahren zum Ansteuern eines Heizelements
Inventor: RAKOCZI VIKTOR
IPC: G06F1/20
Filed: 2021-07-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Steuergerät (100), das ein Gehäuse (105) mit einer Gehäusewand (110) aufweist, die einen Innenraum (300) umschließt, sowie eine elektronische Schaltung (305), die in dem Innenraum (300) angeordnet ist. Zudem umfasst das Steuergerät (100) ein Heizelement (400) zum Erwärmen von Luft im Innenraum (300), um die Bildung von Kondenswasser aus der Luft im Innenraum (300) zu vermeiden und zusätzlich oder alternativ entstandenes Kondenswasser zu entfernen.
Patent DE-102021208634-A1 (DE)
Title: Schleifscheibe und schleifverfahren für einen wafer
Inventor: SAITO YOSHINOBU
IPC: B24B7/16
Filed: 2021-08-09
Abstract: Eine Schleifscheibe beinhaltet eine ringförmige Basis, die einen freien Endabschnitt und mehrere Segment-Schleifsteine beinhaltet, die an dem freien Endabschnitt der ringförmigen Basis in einem Zustand fixiert sind, in dem sie voneinander in einer umfänglichen Richtung beabstandet sind. Die mehreren Segment-Schleifsteine sind in mehrere Schleifstein-Gruppen aufgeteilt, die jeweils eine vorbestimmte Anzahl von Segment-Schleifsteinen beinhalten. Jeder der Segment-Schleifsteine, der in jeder der Schleifstein-Gruppen beinhaltet ist, weist eine Schleifoberfläche auf, die in einer rechteckigen Form ausgebildet ist, die eine lange Seite und eine kurze Seite aufweist. Die Segment-Schleifsteine der Schleifstein-Gruppe sind sequentiell an dem freien Endabschnitt der ringförmigen Basis von einer äußeren umfänglichen Seite zu einer inneren umfänglichen Seite fixiert, sodass die Richtungen, entlang welcher sich die langen Seiten der Segment-Schleifsteine erstrecken, von der umfänglichen Richtung zu einer diametralen Richtung des freien Abschnitts verändert werden.
Patent DE-102021210769-A1 (DE)
Title: Batteriesystem und Verfahren zum Betrieb des solchen sowie Fahrzeug
Inventor: GOERZEN ALEXANDER
IPC: H01M50/244
Filed: 2021-09-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Batteriesystem umfassend ein Batteriemodul (2) und eine Batteriemodulaufnahme (3), in oder an welcher das Batteriemodul (2) elektrisch und mechanisch reversibel aufnehmbar ist, wobei zur Ausbildung einer elektrischen und mechanischen Verbindung die Batteriemodulaufnahme (3) ein erstes Verbindungselement (4) aufweist und das Batteriemodul (2) ein zweites Verbindungselement (5) aufweist, wobei zu einer reversibel ausgebildeten Aufnahme des Batteriemoduls (2) in oder an der Batteriemodulaufnahme (3) eine magnetische Verbindung (6) zwischen dem ersten Verbindungselement (4) und dem zweiten Verbindungselement (5) ausbildbar ist.
Patent DE-102022000510-A1 (DE)
Title: Filtervorrichtung
Inventor: LANG TIMO
IPC: B01D29/54
Filed: 2022-02-10
Abstract: Filtervorrichtung bestehend aus einer in einer Baueinheit zusammengefassten Kombination von verschiedenen Filterelementen (10, 12), von denen ein Filterelement (10) der Abreinigung von Partikeln und ein anderes Filterelement (12) der Abreinigung von Ölalterungsprodukten aus einem Fluidstrom dient, wobei die Filterelemente (10, 12) für die dahingehende Abreinigung des Fluidstroms parallel zueinander geschaltet sind.
Patent DE-102022001739-A1 (DE)
Title: Tretlagerschaltung mit Schaltvorrichtung für ein Fahrrad und ein Fahrrad mit einer solchen Tretlagerschaltung
Inventor: NICOLAI KARLHEINZ
IPC: B62M11/04
Filed: 2022-05-17
Abstract: Eine Tretlagerschaltung (10) mit einer Schaltvorrichtung (188), insbesondere für ein mit Muskelkraft angetriebenes Fahrzeug, mit einem Getriebe, wobei das Getriebe eine Schaltwelle (67) aufweist, an der eine Mehrzahl von Losrädern (109) gelagert sind, die mit einer entsprechenden Mehrzahl von Zahnrädern Radpaare bilden, wobei die Losräder (109) mittels Kupplungskörpern (58) mit der Schaltwelle (67) verbindbar sind. Die Tretlagerschaltung (10) ist dadurch gekennzeichnet, dass die Schaltwelle (67) zwei oder mehr als zwei Kammern (143) aufweist, die parallel oder nahezu parallel zur Achse der Schaltwelle (67) angeordnet sind, und die zwei oder mehr als zwei Kammern (143) der Schaltwelle (67) nicht koaxial zur Achse der Schaltwelle (67) ausgeführt sind. Zusätzlich befindet sich innerhalb von mindestens zwei Kammern (143) jeweils ein schwenkbares Auflager (114), wobei ein schwenkbares Auflager (114) einen ersten Zustand einnehmen kann, in dem das schwenkbare Auflager (114) mittelbar oder unmittelbar mit genau einem Kupplungskörper (58) in Verbindung steht und wobei in diesem ersten Zustand dieser Kupplungskörper (58) in kraftübertragende Verbindung zu einem Losrad (109) gebracht werden kann. Zusätzlich besitzt die die Mantelfläche der Schaltwelle (67) Vertiefungen (107), in denen sich Kupplungskörper (58) befinden, wobei mindestens zwei Vertiefungen (107) jeweils über eine Öffnung (119) mit mindestens einer Kammer (143) verbunden ist.
Patent DE-102022102554-A1 (DE)
Title: Autonomes fahrzeug, steuersystem zum fernsteuern desselben und verfahren dafür
Inventor: CHOI JUNG EUN
IPC: G08G1/0968
Filed: 2022-02-03
Abstract: Autonomes Fahrzeug (10), Steuersystem (20) zum Fernsteuern desselben und Verfahren dafür, wobei das autonome Fahrzeug (10) eine Autonomes-Fahren-Steuervorrichtung (100) mit einem Prozessor (114) aufweist, der Fahrzeugdaten und einen Fahrzeugweg zum Fernsteuern des autonomen Fahrzeugs (10) an das Steuersystem (20) übermittelt, wenn die Fernsteuerung des autonomen Fahrzeugs (10) erforderlich ist, und der beim Empfangen von Angepasster-Weg-Informationen von dem Steuersystem (20) das Folgen und Steuern (S112) basierend auf den Angepasster-Weg-Informationen durchführt.
Patent DE-102022103422-A1 (DE)
Title: Fahrzeugdach mit an Trägereinrichtung befestigter Halteeinrichtung für mindestens zwei Umfeldsensoren
Inventor: LEHOTSKY JURAJ
IPC: B62D25/06
Filed: 2022-02-14
Abstract: Es wird ein Fahrzeugdach vorgeschlagen, insbesondere für einen Personenkraftwagen, umfassend eine Dachhaut (18), die eine äußere Sichtfläche des Fahrzeugdachs bildet, und eine Sensoreinheit (32) mit mindestens zwei Umfeldsensoren (28) zur Erfassung eines Fahrzeugumfelds, wobei die Sensoreinheit (32) unter der Dachhaut (18) angeordnet ist und an einer Trägereinrichtung (22) befestigt ist und eine Halteeinrichtung (36, 36') für die mindestens zwei Umfeldsensoren (28) umfasst. Zwischen der Trägereinrichtung (22) und der Halteeinrichtung (36, 36') sind thermische Entkopplungsmittel angeordnet.