baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-3103928-C2 (DE)
Title: Einrichtung zur Regelung der Motordrehzahl eines Otto-Motors
IPC: F02D31/00
Filed: 1981-02-05
Granted: 1994-02-24
Abstract: Einrichtung zur Regelung der Motordrehzahl eines Otto-Motors mit einem Sollwertgeber (1), von dem einem Vergleicher (3) ein einer Motordrehzahl entsprechendes Sollsignal zuleitbar ist, mit einem Drehzahlgeber (4), von dem dem Vergleicher (3) ein der jeweiligen Ist-Motordrehzahl entsprechendes Istsignal zuleitbar ist und mit einer Regelelektronik (6), der ein vom Vergleicher (3) aus der Differenz von Sollsignal und Istsignal gebildetes Differenzsignal zuleitbar ist. Von der Regelelektronik (6) ist ein Stellantrieb (7) so ansteuerbar, daß durch den Stellantrieb (7) bei gleicher Größe von Sollsignal und Istsignal eine Drosselklappe (8) in einer zum Sollsignal proportionalen Stellung gehalten wird. Bei größerem Sollsignal als dem Istsignal ist die Drosselklappe (8) in Öffnungsrichtung verstellbar. Damit selbsttätig eine Regelung der Istdrehzahl des Motors (5) auf die jeweils von dem Gaspedal (2) eingestellte, einer Solldrehzahl entsprechende Motordrehzahl erreichbar ist, ist der Sollwertgeber (1) von einem Steuerelement (2) verstellbar und bei größerem Istsignal als dem Sollsignal von dem Vergleicher (3) einer Sperrvorrichtung in dem Kraftstoffzufluß zum Motor (5) ein Schließsignal zuleitbar.
Patent DE-3104565-C2 (DE)
IPC: H04M1/64
Filed: 1981-02-10
Granted: 1987-05-27
Abstract: 1. Automatic telephone responder for private branch exchange installations, said responder emitting at least one predetermined announcement text into the telephone line and comprising a control unit (1) including a microprocessor, and an electronic text transmitter (2) for transmitting text portions which are stored in digital form in set-value memories, whereby one announcement text each is composed of pre-set text portions and variable text portions consisting of digits and being insertable in said pre-set text portions, characterized in that, for a given number of extension stations, said common control unit (1) and said electronic text transmitter (2) as well as at least one interface subassembly (3.1-3.16) adapted to be connected to one each of the subscribers' terminals of said given extension stations, are arranged in the central station of said private branch exchange installation, said interface subassembly (3.1-3.16) being interconnected with said control unit (1) and said text transmitter (2) and comprising devices (V) for advancing one of said variable text portions to said text transmitter (2), as well as devices (R) for the call identification and for the subsequent connection of said text transmitter to said subscriber's terminal (S1, S2).
Patent DE-3111261-C2 (DE)
Title: Positive Ladungstransferkomplexelektrode für galvanische Festelektrolytzellen
IPC: H01B1/06
Filed: 1981-03-21
Granted: 1983-06-01
Abstract: Positive Ladungstransferkomplex-Elektroden zur Verwendung in festen Elementsystemen, worin die positiven Elektroden Reaktionsprodukte von mindestens einem Halogen, wie z.B. Jod oder Brom, mit Poly(N-vinylpyrrolidon) sind.
Patent DE-3119093-C2 (DE)
Title: Spritzgerät
IPC: B05B15/628
Filed: 1981-05-14
Granted: 1984-05-30
Abstract: Ein landwirtschaftliches Spritzgerät (3) besitzt zu seinen beiden Seiten zickzackförmig ausklappbare Arme (2), deren Armteile (4 bis 6) beim Aus- bzw. Einklappen ausschließlich um annähernd vertikale Achsen (8, 16, 17, 25, 26) schwenken. Das innere Armteil (4) jedes Armes (2) ist etwa halb so lang wie die übrigen Armteile (5, 6), die eine Länge etwa gleicher Größenordnung haben. Spritzdüsen (37) können direkt an den Armen (2) oder an Schleppschläuchen (39) von den Armen (2) herabhängend angeordnet sein.
Patent DE-3119354-C2 (DE)
Title: Kondensatsammelbehälter für einen Wäschetrockner
IPC: D06F58/24
Filed: 1981-05-15
Granted: 1985-03-07
Abstract: Der Kondensatsammelbehälter (1) dient bei einem Wäschetrockner mit luftgekühlter Kondensationsvorrichtung der Speicherung der aus der feuchten Wäsche herausgezogenen Kondensflüssigkeit. Nach dem Trocknungsvorgang muß der Sammelbehälter aus dem Trockner entnommen und jeweils geleert werden. Damit bei diesem Entnahmevorgang möglichst kein Wasser aus dem Sammelbehälter (1) austreten kann, besitzt der Sammelbehälter (1) als Überschwapp sicherung wirkende Ausbildungen. Gleichzeitig wird in vorteilhafter Weise eine Ausgießhilfe für das Entleeren des Sammelbehälters (1) erhalten.
Patent DE-3128140-C2 (DE)
Title: Walze
IPC: F16J15/34
Filed: 1981-07-16
Granted: 1983-12-15
Abstract: Eine Walze mit einer umlaufenden Hohlwalze und einem diese der Länge nach durchgreifenden, ringsum Abstand zum Innenumfang der Hohlwalze belassenden feststehenden Quer haupt. In dem Zwischenraum zwischen der Hohlwalze und dem Querhaupt ist eine mit einer Zuleitung für Druckflüssigkeit versehene Längskammer gebildet, welche durch eine Dichtungsanordnung abgeteilt ist, die auf beiden Seiten der Wirkebene der Walze sich erstreckende leistenförmige Längsdichtungen sowie Endquerdichtungen umfaßt. Die Endquerdichtung ist als Spaltdichtung ausgebildet, deren Spaltflächen durch ein eigenes Präzisionswälzlager auf Abstand gehalten sind. Die Spaltflächen können eben sein und radial verlaufen oder aber zylindrisch.
Patent DE-3135751-C2 (DE)
Title: "Vorrichtung zur wahlweise manuellen oder automatis chen Papierzuführung in einem Kopiergerät"
IPC: B65H1/26
Filed: 1981-09-09
Granted: 1989-05-18
Abstract: Die Zuführvorrichtung für Kopierpapier in einem Kopiergerät enthält eine einzige Transportrolle (30), um damit Kopierpapier selektiv entweder bei manueller Zuführung (Fig. 1) durch einen Manuell-Einlaß (28) oder bei automatischer Zuführung (Fig. 2) aus einer Kassette (34) zuzuführen. Eine Papierführungsplatte (18) für manuelle Zuführung ist zwischen einer ersten Position für manuelle Zuführung, in der sie sich unterhalb der Transportrolle befindet, und einer zweiten Position für automatisches Zuführen, in der sie die Papierzuführung aus der Kassette nicht behindert, schwenkbar angeordnet. Ein Papierspannelement (40) ist der Kassette so zugeordnet, daß es bei automatischer Papierzuführung das in der Kassette befindliche Kopierpapier (32) in den Wirkungsbereich der Transportrolle drückt, und ist ferner mit einer Koppeleinrichtung (52) verbunden, welche das Spannelement (40) in einer Neutralstellung (Fig. 1) hält, wenn die Führungsplatte (18) sich in ihrer ersten Position befindet.
Patent DE-3141092-C2 (DE)
Title: Optoelektronische Einstellvorrichtung
IPC: G05D3/12
Filed: 1981-10-16
Granted: 1986-12-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einrichtung zur Steuerung der Stellung einer mit einem Antriebsmotor versehenen Schirmplatte, drei Paaren Licht aussendender und Licht empfangender Elemente, die zu beiden Seiten der Schirmplatte angeordnet sind und eine Steuerschaltung für den Motor zum Steuern von dessen normaler Drehrichtung, seiner umgekehrten Drehrichtung und zum Stillsetzen des Motors durch Ausgangssignale von den Licht empfangenden Elementen sowie einem Mittelstellungsschalter oder Fußschalter von einfacher Ausbildung und unter Vermeidung geräuschverbundenen Fehlverhaltens.
Patent DE-3143411-C2 (DE)
Title: Vorschubeinrichtung an einer Vorrichtung zum Absägen kleiner Holz-Klötze von Holzprofilstangen
IPC: B27B31/08
Filed: 1981-11-02
Granted: 1986-06-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Absägen kleiner Holz-Klötze, insbesondere Holzpflaster-Klötze von lagenweise zusammengefaßten Holzprofilstangen. Erfindungsgemäß werden die Holzprofilstangen zwischen zwei parallel zueinander laufenden Führungsschienen geklammert. An den Führungsschienen sind Preßschienen beweglich gehalten, die sowohl in Klammerrichtung seitlich gegen die Holzprofilstangen gedrückt werden können, als auch gleichzeitig in Längsrichtung. Dadurch ist es mit Vorteil möglich, die Lage der Holzprofilstangen schrittweise vorzuschieben und davon Klötze abzusägen, wobei das Sägen in vorteilhafter Weise dann erfolgen kann, wenn die Preßschienen nicht mehr an die Lage aus Holzprofilstangen angedrückt sind, weil sie in ihre Ausgangsposition in Längsrichtung der Führungsschienen zurückbewegt werden. Demzufolge ist ein unfallfreies Sägen der Holzpflaster-Klötze mit hoher Leistung möglich.
Patent DE-3146774-C2 (DE)
Title: Wiedergabegerät für ein Videoband
IPC: G11B15/14
Filed: 1981-11-25
Granted: 1989-02-23
Abstract: In einer Videobandmaschine für ein Aufzeichnungsformat, bei welchem die Information in benachbarten, schräg zur Richtung des Bandtransports verlaufenden Spuren (312, 314) untergebracht ist, befindet sich für den Suchlaufbetrieb der Maschine eine Wiedergabeanordnung mit zwei Wandlern (Spalte 316 und 318), die abwechselnd eingeschaltet werden, um kontinuierlich kohärente Information vom Band abzunehmen, während die Wiedergabeanordnung in einer Suchlauf-Betriebsart der Maschine kreuzend über benachbarte Spuren tastet.
Patent DE-3150124-C2 (DE)
Title: Vorrichtung zur Untersuchung der vorderen Augenabschnitte
IPC: A61B3/12
Filed: 1981-12-18
Granted: 1985-01-31
Abstract: Bei einer Vorrichtung zur Untersuchung der vorderen Augenabschnitte nach dem Scheimpflug-Prinzip ist im Abbildungsstrahlengang ein elektrischer Empfänger für die elektronische Auswertung der Untersuchungsergebnisse vorgesehen. Verschiedene Meridianschnitte im Probandenauge werden mit Hilfe eines drehbaren Prismas erzeugt. Durch ein Fixationsobjekt und eine Strichmarkenplatte im Beleuchtungsstrahlengang ist eine leichte Reproduzierbarkeit der Meßergebnisse sowie eine Erleichterung der Verlaufskontrollen von Veränderungen im Auge gegeben.
Patent DE-3150570-C2 (DE)
IPC: H03K5/153
Filed: 1981-12-21
Granted: 1983-10-27
Abstract: 1. Arrangement for the rotor-frequencydependent short-circuiting of the rotor series resistances of a drive motor, more particularly for lifting devices, by means of a rotor-frequencydependent gate circuit having a frequency-determining device and a converting device (1, 3) and also by means of a desired value presetter (6) and a comparator circuit (10) for producing the short-circuit command, characterised in that the gate circuit, in the open state, releases a fixed reference frequency (reference frequency generator 5) to a counter (4) which in turn transmits the counted periods of the reference frequency via a matrix circuit (Eprom 18) as actual digital rotor frequency value to the comparator circuit (comparator 10), and the desired value presetter (6) is effected digitally by adjustable coding switches (7) to the comparator circuit (10), the short-circuit command of the comparator circuit (comparator 10) being capable of being influenced by a delay circuit (13).
Patent DE-3153395-C2 (DE)
Title: Use of a very fine wire made of a copper/tin alloy
IPC: H01L23/49
Filed: 1981-02-12
Granted: 1987-11-19
Abstract: Published without abstract.
Patent DE-3201963-C2 (DE)
Title: Kondensatorbechergehäuse, Verfahren und Vorrichtung zu seiner Herstellung
IPC: H01G9/12
Filed: 1982-01-22
Granted: 1985-08-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kondensatorbechergehäuse aus fließfähigem Werkstoff, das mit einer Sollberststelle für einen über einen Betriebsdruck hinausgehenden Überdruck ausgestattet ist. Des weiteren ist ein Verfahren zur Herstellung dieses Kondensatorbechergehäuses und eine Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens beschrieben. Das mit einer schlitzartigen Wandschwächung ausgestattete Bechergehäuse ist dabei so gestaltet, daß die Sollberststelle in einem zur Achse des Bechergehäuses gerichteten Tiefziehbereich mit mindestens einer Axialvertiefung ausgebildet ist. Verfahrensmäßig wird dieses Bechergehäuse durch einen Tiefziehvorgang mit gegebenenfalls beidseitiger, aber nicht durchgehender, Schlitzbildung hergestellt. Eine entsprechende dazu geeignete Vorrichtung weist einen mit einer Nut versehenen Haltedorn auf. In Längsrichtung dieser Nut ist ein Schlitzstempel vorgesehen, gegen den von außen ein weiterer Stempel als Tiefziehstempel angesetzt wird.
Patent DE-3202232-C2 (DE)
Title: Entnahmeeinsatz für pharmazeutische Behälter, insbesondere pharmazeutische Flaschen
IPC: A61J1/20
Filed: 1982-01-25
Granted: 1985-11-14
Abstract: Mit der Erfindung wird ein Entnahmeeinsatz für Behälter, insbesondere Flaschen, zur Verfügung gestellt, der ein durch eine Öffnung des Behälters in letzteren hineinragendes Rohr und einen dieses haltenden Befestigungskörper aufweist, wobei zwischen dem Rohr und dem Befestigungskörper bzw. innerhalb des Befestigungskörpers wenigstens ein vom Behälterinneren nach außen führender Strömungsmitteldurchlaß vorgesehen ist. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, daß sich das Rohr bis kurz vor den Boden des Behälters erstreckt und an seinem aus dem Behälter herausführenden Ende als Anschluß für eine Saugvorrichtung ausgebildet ist.
Patent DE-3205830-C2 (DE)
Title: Werkzeug zum Abschneiden von Spulendrahtenden an Lötstiften
IPC: B23D25/00
Filed: 1982-02-18
Granted: 1984-03-15
Abstract: Zwei relativ zueinander in einem zylindrischen Gehäuse begrenzt drehbar angeordnete Schneidhälften weisen je eine Schneidkante auf. Zum Abschneiden eines sich tangential von einem Lötstift weg erstreckenden Spulendrahtendes wird das Werkzeug mit seinen Schneidhälften über den Lötstift und die Windungen des Spulendrahtendes geschoben, so daß das Spulendrahtende aus einem Längsspalt zwischen den beiden Schneidkanten herausragt. Durch Ausübung einer Kraft in Pfeilrichtung auf einen Stößel werden die beiden gegenläufig kurvenförmige Führungen aufweisenden Schneidhälften durch einen den Stößel durchsetzenden Führungsstift mit ihren Schneidkanten aufeinanderzu bewegt, wobei das Draht ende nach dem Seitenschneiderprinzip abgeschnitten wird. Ein solches Werkzeug gewährleistet eine saubere Schnittstelle, ohne die auf dem Lötstift aufgebrachten Windungen des Spulendrahtendes nachteilig zu beanspruchen.
Patent DE-3226837-C2 (DE)
IPC: A47G29/10
Filed: 1982-07-17
Granted: 1985-02-07
Abstract: A device for forming a bunch of keys having a centrally arranged disc from which individual key holder members extend. Ball heads of arms of the key holder members are slidably mounted in an undercut groove in the disc which opens towards the periphery of the disc. The groove has a removal opening for the ball heads which is releasably closed by a slide such that the ball heads can move around in the groove passing by the removal opening.
Patent DE-3232060-C2 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines einstückigen maschinenlesbaren Informationsträgers und Zwischenprodukt hierfür
IPC: B42D15/10
Filed: 1982-08-28
Granted: 1984-08-30
Abstract: Die mehrstufige Herstellung eines maschinenlesbaren Informationsträgers, z.B. Personalausweises erfolgt so, daß die die maschinenlesbaren Daten, z.B. magnetisierte Drähte, enthaltende Datenträgerschicht (10) oder ein diese unverrückbar aufnehmender Rahmen (14) mit einer ersten Führungseinrichtung, z.B. Führungslöchern (16, 17) versehen ist und zwischen zwei Deckschichten (18, 19), die ggf. undurchsichtig sein können, unlösbar so eingeschlossen wird, daß die Führungseinrichtung frei bleibt. Das so erhaltene Zwischenprodukt kann von anderer Seite, z.B. dem Besteller dadurch zum fertigen Produkt verarbeitet werden, daß es mit den weiteren Schichten (Schicht für die optisch lesbaren Daten, das Photo, durchsichtige Deckschichten) unlösbar verbunden, z.B. verschweißt wird, worauf mit einer Schneideeinrichtung, die eine zur ersten Führungseinrichtung komplementäre zweite Führungseinrichtung enthält, z.B. Führungssäulen (41, 42) die durch die Führungslöcher (16, 17) gesteckt werden, in den verschweißten Stapel eine Ablesekante in genau definierter Position relativ zu den maschinenlesbaren Daten geschnitten wird. Vorteile: Kontrollmöglichkeit der Ausrichtung schon am Zwischenprodukt, verringerter Ausschuß, weniger hohe Anforderungen an Herstellungspersonal, Möglichkeit, zu verhindern, daß das die endgültige Herstellung vornehmende Personal Einblick in die maschinenlesbaren Daten erhält.
Patent DE-3246512-C2 (DE)
Title: Strickmaschine
IPC: D04B15/06
Filed: 1982-12-16
Granted: 1985-02-21
Abstract: Eine Strickmaschine mit wenigstens einem Nadelträger, der mit nebeneinander liegenden, längsverschieblich gelagerten und durch eine Nadelschloßkurve gesteuerten Nadeln bestückt ist, weist an dem Nadelträger gelagerte, zwischen den Nadeln angeordnete, in Längsrichtung der Nadeln und quer dazu bewegliche Einschließ- und Abschlagplatinen auf, deren Längs- und Querbewegung durch getrennte zugeordnete Platinensteuerkurvenflächen gesteuert ist.  Um eine getrennte Beeinflussung der Längs- und Querbewegung der Einschließ- und Abschlagplatinen bei einfachem Aufbau der Platinensteuerungseinrichtungen zu erzielen, ist die Anordnung derart getroffen, daß jede der Einschließ- und Abschlagplatinen (3) einen als zweiarmiger Hebel ausgebildeten Schaft (4) aufweist, der an einer Schwenklagerstelle (bei 18) zwei jeweils auf einen der Hebelarme (16; 17) einwirkende Platinensteuerkurvenflächen (34, 35) vorgesehen sind, von denen von der einen eine in die eine Richtung und von der anderen eine in die entgegengesetzte Richtung weisende Querbewegung des Kopfes (7) der Einschließ- und Abschlagplatine (3) erzeugbar ist.
Patent DE-3302289-C2 (DE)
Title: Steuereinrichtung zur Steuerung des Andrucks für unter Teillast rückbare Ausbaugestelle
IPC: E21D23/16
Filed: 1983-01-25
Granted: 1986-07-31
Abstract: Eine Anlage aus Strebausbaugestellen weist ein Überdruckventil auf, das mit den Stempeln der einzelnen Strebausbaugestelle über Steuerventile in Verbindung steht, sowie ein Hauptrücklaufrohr, welches von den Stempeln über ein Überdruckventil abgegebene Flüssigkeit aufnimmt, wenn die Stempel nicht mehr mit Hochdruckflüssigkeit versorgt werden, wobei die Strebausbaugestelle verrückt werden. Ein Element des Ventils weist mindestens zwei gegeneinander bewegliche und miteinander verbundene Teile auf, die mit dem Ventilsitz zusammenwirken, um zu gewährleisten, daß beim Verrücken des Gestells ein im wesentlichen konstanter vorgegebener Gegendruck in den Stempeln erhalten bleibt, der genügt, um das Gestell in Berührung mit dem Hangenden zu halten. Überschreitet der Druck im Rücklaufrohr den in den Ventilen herrschenden Druck, so wird ein beweglicher Teil des Elements des Überdruckventils automatisch schließend auf den Ventilsitz gedrückt.
Patent DE-3306052-C2 (DE)
Title: Haushaltsgerät, insbesondere Geschirr- oder Wäschewaschgerät oder -Trockner
IPC: D06F37/30
Filed: 1983-02-22
Granted: 1985-04-04
Abstract: Zur Überwachung des Betriebszustandes des Antriebsmotors (6) eines Haushaltgerätes (1), insbesondere einer Geschirrspül- oder Wäschewaschmaschine oder -Trockners, sind zwei Hallgeneratoren (S1, S2) derart angeordnet, daß sie nebeneinander um einen kleinen Zentriwinkel β versetzt auf einer Kreislinie (9) liegen, auf der ein auf dem Antriebsrad (3) befestigter Magnet (11) umläuft. Die von den Sensoren (S1, S2) abgegebenen Impulse werden einer elektronischen Steuereinheit (12) eingegeben, deren interne Zeitbasis aus dem Impulsdiagramm der Sensoren (S1, S2) die Betriebszustände Drehrichtung, Drehzahl und Stillstand des Antriebsmotors (6) ermittelt und entsprechende Ausgangssignale bildet.
Patent DE-3311758-C2 (DE)
Title: Anlage für die Entschwefelung von Rauchgasen
IPC: F23J15/04
Filed: 1983-03-31
Granted: 1985-11-07
Abstract: Anlage für die Entschwefelung von Rauchgasen mit zumindest einer Rauchgaswaschsäule und Waschflüssigkeitskreislauf, Einrichtung für die Rauchgaseinführung, Einrichtung für die Reingasabführung, Wärmetauscher und Esse. Der in eine Rauchgasleitung sowie in eine Reingasleitung eingebaute Wärmetauscher koppelt die Rauchgaseinführung sowie die Reingasabführung thermodynamisch. Das aus der Rauchgaswaschsäule über die Reingasleitung abziehende, Waschflüssigkeitstropfen mitführende Rauchgas ist vor dem Eintritt in die Esse in dem Wärmetauscher durch das in die Rauchgaswaschsäule einzuführende Rauchgas mittelbar oder unmittelbar aufheizbar. Zwischen Rauchgaswaschsäule und Wärmetauscher befindet sich ein Gastrockner. Dieser weist einen Venturikanal mit in Strömungsrichtung vor der Venturieinschnürung angeordneten Gaseinführungsdüsen auf. Über die Gaseinführungsdüsen ist fühlbare Wärme des in die Rauchgaswaschsäule eintretenden Rauchgases mitführendes Heißgas in den Venturikanal in solcher Menge einführbar, daß die von dem Reingas mitgeführten Waschflüssigkeitstropfen durch das Heißgas verdampfbar sind. Als Heißgas wird ein Teilstrom des Reingases bzw. des Rauchgases verwendet.
Patent DE-3321197-C2 (DE)
Title: Rohr, insbesondere für eine Sicherheitslenksäule für Kraftfahrzeuge
IPC: F16F1/366
Filed: 1983-06-11
Granted: 1986-09-25
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Rohr, insbesondere für eine Sicherheitslenksäule für Kraftfahrzeuge, aus gewickelten, faserverstärkten Werkstoffen. Der Wickelwinkel der Fasern bzw. Faserbänder beträgt im wesentlichen ±45° gegenüber der Rohrlängsachse. Um hohe Torsionsmomente bei gleichzeitig niedriger Druck- und Biegebelastbarkeit aufnehmen zu können, weist das Rohr (1) eine um den gesamten Rohrumfang verlaufende Aufweitung bzw. Ausbeulung (3) auf, vorzugsweise eine doppelkegelige Ausbeulung. Auch im Bereich der Ausbeulung (3) kreuzen sich die Fasern (2) unter einem Winkel von im wesentlichen 90°, d. h. der Wickelwinkel von im wesentlichen ±45° gegenüber der Rohrlängsachse wird im Bereich der Ausbeulung beibehalten.
Patent DE-3325464-C2 (DE)
Title: Anordnung zur Anbringung von Opferanoden an einer Spundwand
IPC: E02D5/04
Filed: 1983-07-14
Granted: 1986-02-20
Abstract: Es wird eine Anordnung zur Anbringung von länglichen Opferanoden mit einer Stahlseele aus Stabstahl an einer Spundwand zum Zwecke eines kathodischen Korrosionsschutzes beschrieben, wobei die Spundwand aus Bohlen gebildet ist, die durch etwa doppel-T-förmige, in Längsrichtung der Bohlen verlaufende Schlösser miteinander verbunden sind. An wenigstens einigen der Schlösser auf der dem Wasser zugekehrten Seite werden im Abstand übereinander metallische Klemmkörper angebracht, die das T-Profil hintergreifen und Befestigungsmittel enthalten, um einerseits die Enden der Stahlseelen von zwischen benachbarten Klemmkörpern angeordneten Anodenabschnitten mechanisch und elektrisch mit den Klemmkörpern zu verbinden, und um andererseits eine elektrisch leitende Verbindung zwischen den Klemmkörpern und dem zugehörigen Schloß herzustellen. Die Klemmkörper bestehen dabei aus jeweils zwei Backen, die eine begrenzte Kippbewegung gegeneinander ausführen können, wobei die Kippachse so gelegt wird, daß beim Befestigen der Klemmkörper eine Verengung des Aufnahmebereiches für die Enden der Anodenabschnitte verhindert wird.
Patent DE-3325591-C2 (DE)
Title: Anordnung zur Entlastung der Antriebsmechanismen an Webmaschinen
IPC: D03D47/27
Filed: 1983-07-15
Granted: 1984-11-15
Abstract: Anmeldungsgegenstand ist eine Anordnung zur Entlastung der Antriebe von alternierend zwischen zwei Endlagen hin- und herbewegten Bauteilen an Webmaschinen, z.B. Greiferstangenantrieb und Webblattantrieb. Den beiden getrennten Antriebseinheiten ist ein gemeinsamer Energiespeicher (z.B. Feder) zugeordnet, der mit seinen beiden Enden jeweils an einem schwingenden Bauteil der einen und der anderen Antriebseinheit angeschlossen ist. Die Schwingbewegungen der beiden Antriebseinheiten überschneiden sich zeitlich nicht.