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Patent DE-102007007730-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Durchführung einer Verkehrsflusssteuerung zur Reduzierung des Energie- Kraftstoffverbrauchs, des CO2- Ausstoßes sowie der Unfallzahlen im Straßenverkehr
Inventor: KUHN RAINER
IPC: B60W50/14
Filed: 2007-02-16
Granted: 2020-04-23
Abstract: Vorrichtung zur Durchführung einer Verkehrsflusssteuerung zur Reduzierung des Energie-Kraftstoffverbrauchs, des CO2-Ausstoßes sowie der Unfallzahlen im Straßenverkehr, welche es erlaubt in Abhängigkeit der allgemeinen Verkehrssituation und Umweltbedingungen für einen spezifischen Straßenabschnitt in einem definierten Zeitraum die allgemein für diesen Straßenabschnitt erlaubte Höchstgeschwindigkeit um einen vorgegebenen Betrag zu überschreiten und welche einem Kraftfahrzeug zugeordnet und wobei die Vorrichtung ein digitales Rechensystem im Kraftfahrzeug ist und es Schnittstellen zu internen und externen Systemen hat, welche zumindest sind:a) Satelliten- und/oder terrestrische Sendeeinrichtungen, die Signale übertragen mit denen die aktuelle geographische Position eines Kraftfahrzeugs bestimmt werden kann;b) ein System, das aus den in a) empfangenen Signalen einen Location Point berechnet;c) ein System, das die Geschwindigkeit des Kraftfahrzeugs ermittelt, z.B. aus den ermittelten Location Points und der Zeit und/oder aus Tachosignalen des Kraftfahrzeugs;d) ein System, das einen Straßenabschnitt identifiziert, z.B. aus einem und/oder mehreren Location Point(s) und digitalen Straßenkarten;e) ein System, das die im Kraftfahrzeug befindliche Vorrichtung eindeutig identifiziert;f) zumindest eine Institution, die z.B. aus Parametern wie Straßenzustand- und Auslastung sowie Umweltparametern, einen Maximalwert für die Geschwindigkeit für einen bestimmten Straßenabschnitt festlegt und diesen über Rundfunk allgemein verbreitet;g) Rundfunksendeeinrichtungen, die Signale aussenden, mit denen Meldungen über maximal erlaubte Geschwindigkeiten auf einem bestimmten Straßenabschnitt zu einer bestimmten Zeit übertragen werden;h) ein System, das eine empfangene Höchstgeschwindigkeit einem Lenker des Kraftfahrzeugs mitteilt;i) ein System, das die Geschwindigkeit des Kraftfahrzeugs mit der in g) vorgegebenen Geschwindigkeit vergleicht;j) ein System, das eine Überschreitung der in g) vorgegebenen Höchstgeschwindigkeit dem Lenker dieses Kraftfahrzeugs mitteilt;k) ein System, das eine Überschreitung der in g) vorgegebenen Höchstgeschwindigkeit mit der Angabe des genauen Zeitpunkts und des in d) ermittelten Straßenabschnittes in einem nicht-flüchtigen Speicher ablegt;l) externe Systeme, die Daten aus dem Speicher der dem Kraftfahrzeug zugeordneten Vorrichtung auslesen können;m) nicht-flüchtiger geschützter Speicher, der dem Kraftfahrzeug zugeordneten Vorrichtung.
Patent DE-102007020905-B4 (DE)
Title: Galvanisches Element mit Sicherungsmittel
Inventor: KOHLBERGER MARKUS
IPC: H01M10/0525
Filed: 2007-04-26
Granted: 2021-03-04
Abstract: Galvanisches Element (100; 200), umfassend- mindestens eine Einzelzelle mit mindestens einer positiven Elektrode, mindestens einer negativen Elektrode und mindestens einem Separator (101), wobei mindestens eine der Elektroden eine Lithium interkalierende Elektrode ist,- ein Gehäuse (201), in dem die mindestens eine Einzelzelle angeordnet ist,- mindestens einen elektrischen Leiter, der mit der mindestens einen positiven Elektrode verbunden und aus dem Gehäuse (201) herausgeführt ist und- mindestens einen elektrischen Leiter, der mit der mindestens einen negativen Elektrode verbunden und aus dem Gehäuse (201) herausgeführt ist, wobei, es mindestens ein Sicherungsmittel aufweist, das bei Überladung und/oder Überstrom eine mechanische Durchtrennung mindestens eines der elektrischen Leiter herbeiführt, dadurch gekennzeichnet, dass es als Sicherungsmittel ein Durchtrennungsmittel aufweist, das sich bei Erwärmung ausdehnt oder deformiert und derart angeordnet ist, dass in Folge der bei der Ausdehnung oder Deformation auftretenden mechanischen Kräfte mindestens einer der elektrischen Leiter durchtrennt wird, wobei es sich bei dem Durchtrennungsmittel um eine Kunststofffolie (105) handelt und wobei der zu durchtrennende elektrische Leiter in Form einer Leiterbahn (104a, 104b) auf der Kunststofffolie (105) angeordnet ist.
Patent DE-102007026085-B4 (DE)
Title: Gaserzeuger, seine Verwendung und Verfahren zum Herstellen von Gasen
Inventor: HAHN ROBERT DR
IPC: B01J7/00
Filed: 2007-06-04
Granted: 2011-11-17
Abstract: Gaserzeuger (1) zur Herstellung eines Gases, welcher einen Reaktionsraum (2) mit einer Ummantelung (3) umfasst, wobei die Ummantelung (3) mindestens eine Membran (4) mit einer dem Reaktionsraum (2) abgewandten Außenfläche aufweist und der Reaktionsraum (2) einen ersten Reaktanden enthält oder mit diesem befüllbar ist, welcher eine Permeabilität der Membran (4) unverändert lässt, dadurch gekennzeichnet, dass die Permeabilität der Membran (4) durch Kontakt mit einem zweiten Reaktanden, für welchen die Membran (4) durchlässig ist und der bei Kontakt mit dem ersten Reaktanden unter Entwicklung eines Reaktionsgases reagiert und für das Reaktionsgas durchlässig ist, kontinuierlich zu größeren Werten hin veränderbar ist.
Patent DE-102007026541-B4 (DE)
Title: Bedienvorrichtung und Verfahren zum Einstellen eines Klangortes eines Audiosystems in einem Kraftfahrzeug
Inventor: WÄLLER CHRISTOPH
IPC: H04R3/00
Filed: 2007-06-08
Granted: 2019-02-28
Abstract: Bedienvorrichtung (2) zum Einstellen eines Klangortes eines Audiosystems in einem Innenraum eines Kraftfahrzeugs (1) umfassendeine Anzeigevorrichtung (4),eine mit der Anzeigevorrichtung (4) gekoppelte Steuereinheit (5), die eine Darstellung von Informationen auf der mindestens einen Anzeigevorrichtung (4) steuert,sowie mindestens eine mit der Steuereinheit (5) gekoppelte Bedieneinrichtung (8), dadurch gekennzeichnet, dassdie Bedieneinrichtung (8) eine Positionserfassungseinheit (10) zum Erfassen einer Position eines Betätigungselements (51), insbesondere eines Körperteils, vorzugsweise eines Fingers, eines Nutzers, relativ zu Darstellungspositionen auf einer Anzeigefläche (6) der Anzeigevorrichtung (4) umfasst, wobei die Steuereinheit (5) ausgebildet ist, in einem Klangeinstellungsmodus den Klangort anhand der erfassten Position einzustellen, und wobei auf der Anzeigefläche (6) im Klangeinstellungsmodus ein den Klangort repräsentierendes Klangort-Symbol (49) in einer Darstellung des Innenraums (43) des Kraftfahrzeugs (1) angezeigt ist, wobei eine Darstellungsposition des Klangort-Symbols (49) relativ zu der Innenraumdarstellung den Klangort des Klangs des Audiosystems im Innenraum (43) des Kraftfahrzeugs (1) angibt, und wobei der Klangort so eingestellt wird, dass der Klangort im Innenraum (43) des Kraftfahrzeugs mit der erfassten Position in der Darstellung des Innenraums (43) korrespondiert.
Patent DE-102007030993-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Bestimmung eines Drehmoments einer Brennkraftmaschine
Inventor: WEISSENBORN ERIK
IPC: F02D41/14
Filed: 2007-07-04
Granted: 2017-07-13
Abstract: Verfahren zur Bestimmung eines Drehmoments einer Brennkraftmaschine (2), insbesondere für die Bestimmung einer zylinderindividuellen Verbrennungslage, wobei das Drehmoment als ein Differenzdrehmoment (MDiff) in einem gefeuerten Betrieb abhängig von einem momentanen Gasdrehmoment (Mges) und einem momentanen Schubdrehmoment (MSchub) an einem momentanen Arbeitspunkt ermittelt wird, wobei das momentane Schubdrehmoment (MSchub) abhängig von zuvor gelernten Schubdrehmomenten ermittelt wird; wobei die gelernten Schubdrehmomente jeweils detektierten Schubdrehmomenten bei einem bestimmten Arbeitspunkt entsprechen, die während eines Schubbetriebs der Brennkraftmaschine (2) ermittelt werden.
Patent DE-102007042558-B4 (DE)
Title: Spritzschutzvorrichtung
Inventor: KAISER DIRK
IPC: E03C1/02
Filed: 2007-09-07
Granted: 2010-08-26
Abstract: Spritzschutzvorrichtung, insbesondere für Duschen, umfassend eine Spritzschutzwand (3), die Spritzschutzwand (3) Wasseranschlußmittel (18) zum Anschließen an mindestens einen externen, vorzugsweise in der Gebäudewand (1) und/oder Gebäudedecke (27) angeordneten Wasseranschluß aufweist, wobei ein an die Wasseranschlußmittel (18) angeschlossenes Armaturenpaneel (4), vorzugsweise mit einem Duschkopf, vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass Mittel (5, 12) zur um eine im wesentlichen lotrechte Schwenkachse (9) schwenkbaren Befestigung an einer Gebäudewand (1) und/oder Gebäudedecke, vorzugsweise Zargen, vorgesehen sind, wobei das Armaturenpaneel (4) an einem einer Schwenkachse (9) im wesentlichen entgegengesetzten Ende der Spritzschutzwand (3) angeordnet ist.
Patent DE-102007043460-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Navigation eines Fahrzeuges
Inventor: GOETTING JUN HANS-HEINRICH
IPC: G01S13/931
Filed: 2007-09-12
Granted: 2012-08-30
Abstract: Verfahren zur Navigation eines Fahrzeuges, bei dem mindestens ein in oder auf der Fahrbahn montierter Radarreflektor und mindestens ein auf dem Fahrzeug installierter Radarsensor bereitgestellt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die ideale Fahrspur des Fahrzeuges durch eine Spline-Funktion berechnet und eine Wegverfolgung mit Odometrie und/oder auch anderen Ortungssensoren im Vergleich durchgeführt wird.
Patent DE-102007044063-B4 (DE)
Title: Nachführbare solarthermische Anlage zur Erzeugung von Wärme aus Sonnenergie
Inventor: MERKEL HEINRICH
IPC: F24S50/20
Filed: 2007-09-14
Granted: 2010-03-18
Abstract: Nachführbare solarthermische Anlage mit einem Kollektorfeld (17) mit Parabolrinnen (2) und zu einem Kreislauf für ein Medium geschlossenen Absorberrohren (3) mit folgenden Merkmalen:  – das Kollektorfeld (17) weist einen die Parabolrinnen (2) aufnehmenden Rahmen (1) auf, welcher lösbar gefügt ist,  – das Kollektorfeld (17) ist in die Parabolrinnen (2) aufnehmende Felder unterteilt, in welche die Parabolrinnen (2) aus Spiegelmodulen (12) lösbar gefügt sind,  – das Kollektorfeld (17) ist mittels einer Befestigung (7) über einen eine Drehung und Neigung übertragenden Bügel (15) mit einem eine Drehung auf das Kollektorfeld (17) übertragenden und um ein inneres Ständerrohr (18) drehbar geführten äußeren Ständerrohr (19) sowie mit einer die Neigung des Kollektorfelds (17) bewirkenden und in einer Mutter (16.2) laufenden Gewindespindel (16.1) verbunden, wobei die Drehung des Kollektorfelds (17) von einem ersten Getriebestrang (20) und die Neigung des Kollektorfelds (17) von einem zweiten Getriebestrang (16) bewirkt wird,  – die elektrischen...
Patent DE-102008000865-B4 (DE)
Title: Steuergerät für eine elektrische Ölpumpe für ein Fahrzeug, Steuerverfahren für eine elektrische Ölpumpe für ein Fahrzeug, und Schaltgerät
Inventor: KUMAZAKI KENTA
IPC: F16H61/02
Filed: 2008-03-27
Granted: 2019-10-10
Abstract: Ein Steuergerät für eine elektrische Ölpumpe für ein Fahrzeug, das aufweist:eine Eingriffsvorrichtung (B0, B1, B2, B3, C0, C1); eine elektrische Ölpumpe (46), die der Eingriffsvorrichtung (B0, B1, B2, B3, C0, C1) einen Hydraulikdruck zuführt; und eine Wählvorrichtung (48), in der eine Wählstellung wahlweise geändert wird zwischen einer Fahrstellung, um ein Fahrzeug in einen angetriebenen Zustand zu versetzen, und einer Nicht-Fahrstellung, um das Fahrzeug in einen nicht angetriebenen Zustand zu versetzen,wobei das Steuergerät für eine elektrische Ölpumpe dadurch gekennzeichnet ist, dass es aufweist:eine Einstelleinheit (102) für einen hydraulischen Bereitschaftsdruck, die eine Drehzahl der elektrischen Ölpumpe oder einen hydraulischen Bereitschaftsdruck, der der Eingriffsvorrichtung (B0, B1, B2, B3, C0, C1) zugeführt wird, oder beide vorgibt, wenn sich das Fahrzeug im Stillstand befindet; undeine Ölmengeneinstelleinheit (110), die eine Ölmenge einstellt, die der Eingriffsvorrichtung (B0, B1, B2, B3, C0, C1) zugeführt wird, wenn vorhergesagt oder ermittelt wird, dass in der Wählvorrichtung (48) die Wählstellung zwischen der Nicht-Fahrstellung und der Fahrstellung geändert wird, wobei die Ölmengeneinstelleinheit (110) die der Eingriffsvorrichtung (B0, B1, B2, B3, C0, C1) zugeführte Ölmenge in Abhängigkeit von dem hydraulischen Bereitschaftsdruck einstellt,wobei die Einstelleinheit (102) für den hydraulischen Bereitschaftsdruck die Drehzahl der elektrischen Ölpumpe oder den hydraulischen Bereitschaftsdruck oder beide verringert, wenn eine geringe Wahrscheinlichkeit besteht, dass die Wählstellung in der Wählvorrichtung (48) von der Nicht-Fahrstellung zu der Fahrstellung geändert wird, undwobei die Einstelleinheit (102) für den hydraulischen Bereitschaftsdruck die Drehzahl der elektrischen Ölpumpe oder den hydraulischen Bereitschaftsdruck oder beide einstellt in Abhängigkeit von einer Zeitdauer, während der als gewählte Wählstellung die Nicht-Fahrstellung beibehalten wird, oder davon, ob eine Bremse angelegt ist, oder von beidem.
Patent DE-102008006529-B4 (DE)
Title: Zeitgesteuerte Kommunikation von Fahrzeug und ID-Gebern
Inventor: HAMMES STEFAN
IPC: B60R25/40
Filed: 2008-01-29
Granted: 2010-05-06
Abstract: Zugangsvorrichtung für ein Fahrzeug mit  – einer Fahrzeugstation (1), die zum Prüfen einer Zugangsberechtigung anhand eines empfangenen Identifikationskodes ausgebildet ist, und mit  – zumindest einem Identifikationsgeber (2), der zum Senden eines Identifikationskodes ausgebildet ist,  dadurch gekennzeichnet, dass die Zugangsvorrichtung (10)  – eine Kommunikationsprofileinrichtung (3) umfasst, die zum Erstellen eines zeitlichen Profils (21) der zwischen der Fahrzeugstation (1) und dem zumindest einen Identifikationsgeber (2) hergestellten erfolgreichen Kommunikationsverbindungen (4) ausgebildet ist, und  – dazu ausgebildet ist, die Häufigkeit des Aussendens des Anfragesignals (22) in Abhängigkeit des zeitlichen Profils (21) zu steuern.
Patent DE-102008014503-B4 (DE)
Title: Akupunkturnadel
Inventor: IDE SHIGEAKI
IPC: A61H39/08
Filed: 2008-03-15
Granted: 2017-07-27
Abstract: Akupunkturnadel, aufweisend eine Basisplatte und viele Vorsprünge, die an einer Oberfläche der Basisplatte integral damit gebildet sind, wobei jeder der Vorsprünge Elastizität aufweist, wobei jeder der Vorsprünge einen Basisteil und einen im wesentlichen zylindrischen Kopfteil aufweist, der an dem Basisteil gebildet ist, wobei der Kopfteil eine ebene obere Oberfläche hat, welche im wesentlichen zu der Oberfläche der Basisplatte parallel ist, wobei der Kopfteil eine Seite aufweist, die zu der Oberfläche der Basisplatte senkrecht ist, wobei der Basisteil eine nach innen eingedrückte äußere gekrümmte Linie in einem zentralen vertikalen Abschnitt aufweist, wobei der Basisteil einen Durchmesser hat, welcher im Querschnitt zu der Oberfläche der Basisplatte hin allmählich größer wird, wodurch jeder der Vorsprünge in einer Richtung im wesentlichen parallel zur Haut schwingt, wenn die Akupunkturnadel mit der Haut in Kontakt ist oder gegen sie gedrückt wird.
Patent DE-102008029612-B4 (DE)
Title: System und Verfahren zum Berechnen eines Anhängerkupplungs-Gelenkwinkels
Inventor: LEE YONG H
IPC: B62D13/06
Filed: 2008-06-23
Granted: 2011-06-22
Abstract: System, verwendbar zum Berechnen des Anhängerkupplungs-Gelenkwinkels (θ) eines Anhängers (12), der hinter einem Motorfahrzeug (10) geschleppt wird und mit diesem zusammen ein Gespann (10, 12) bildet, umfassend: wenigstens einen berührungslosen Sensor (15, 17, 19, 21, 23), der nur an dem Motorfahrzeug (10) angebracht ist; wobei der wenigstens eine Sensor (15, 17, 19, 21, 23) ein Ausgangssignal aufweist, das mit einem Datenprozessor gekoppelt ist, wobei der Datenprozessor (13) die Anhängerdeichsellänge (Lt) des Anhängers, die halbe Spurbreite (Tt) des Anhängers und einen Azimutwinkel (φt) zwischen dem mindestens einen berührungslosen Sensor (15, 17, 19, 21, 23) und einem Rad des Anhängers (12) bezogen auf die Bewegungslinie des Gespanns (10, 12) basierend auf dem Ausgangssignal des wenigstens einen Sensors (15, 17, 19, 21, 23) bestimmt und den Anhängerkupplungs-Gelenkwinkel (θ) basierend auf der Anhängerdeichsellänge (Lt), der halben Spurbreite (Tt) und dem Azimutwinkel (φt) sowie bekannten fahrzeugspezifischen Dimensionen (L1, h, m, Tm) des Motorfahrzeugs...
Patent DE-102008036819-B4 (DE)
Title: Überdrucksicherungsanordnung und Einspritzanlage für eine Brennkraftmaschine
Inventor: GUGEL BERND
IPC: F02M63/00
Filed: 2008-08-07
Granted: 2014-10-09
Abstract: Überdrucksicherungsanordnung (22), mit – einem Gehäuse (50, 150), das eine Gehäuseausnehmung (52) mit einer Wand (66) aufweist, – einer Fluideintrittsöffnung (54) und einer Fluidaustrittsöffnung (56), die in dem Gehäuse (50, 150) angeordnet und mit der Gehäuseausnehmung (52) hydraulisch koppelbar sind, – einem in der Gehäuseausnehmung (52) zwischen der Fluideintrittsöffnung (54) und der Fluidaustrittsöffnung (56) angeordneten Scheibenelement (58), das einen fluiddicht mit der Wand (66) der Gehäuseausnehmung (52) gekoppelten Randabschnitt (58a) und einen innerhalb des Randabschnitts (58a) angeordneten Zentralabschnitt (58b) aufweist, der bewegbar gegenüber dem Randabschnitt (58a) ausgebildet ist, wobei an der Wand (66) der Gehäuseausnehmung (52) ein Dichtsitz (62) ausgebildet ist, der Zentralabschnitt (58b) eine Dichtlippe (64) aufweist, und die Dichtlippe (64) und der Dichtsitz (62) so ausgebildet und angeordnet sind, dass unterhalb eines vorgegebenen Drucks (p) die Dichtlippe (64) an dem Dichtsitz (62) fluiddicht anliegt und so der Fluiddurchsatz durch die Fluidaustrittsöffnung (56) verhindert ist und oberhalb des vorgegebenen Drucks (p) die Dichtlippe (64) von dem Dichtsitz (62) beabstandet ist und der Fluiddurchsatz durch die Fluidaustrittsöffnung (56) freigegeben ist.
Patent DE-102008043532-B4 (DE)
Title: Zentrale Gerätesteuerung im Operationssaal
Inventor: HIEN ROBERT
IPC: G16H40/67
Filed: 2008-11-06
Granted: 2011-11-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine zentrale Gerätesteuerung im Operationssaal, mit einer Bedienoberfläche über die Betriebsparameter und/oder Funktionen wenigstens zweier medizinischer Geräte, welche mit der Bedienoberfläche verbunden sind, steuerbar sind. Erfindungsgemäß weist die Gerätesteuerung mehrere Bedienoberflächen auf, welche an verschiedenen Orten in und/oder außerhalb des Operationssaales positioniert sind.
Patent DE-102008044634-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Erfassen eines Durchschnittswerts eines geschalteten Stromes in einer Spule
Inventor: LORENTZ VINCENT
IPC: H02M3/158
Filed: 2008-08-27
Granted: 2017-12-21
Abstract: Vorrichtung (200) zum Erfassen eines Durchschnittswerts eines geschalteten Stromes (IL1) in einer Spule (L1), der über einen Schalttransistor (M1) geschaltet an die Spule (L1) anlegbar ist, wobei die Vorrichtung (200) folgende gegenständliche Merkmale aufweist: einen Erfassungstransistor eine Schaltung (201), die ausgelegt ist, um zu einem vorbestimmten Zeitpunkt (t0) eine Spannung), die einer Spannung (VSW1) über dem Schalttransistor (M1) entspricht, abzutasten und eine Haltespannung (Vhold) bereitzustellen; und ein Steuerelement (202), das ausgelegt ist, um ansprechend auf die von der Schaltung (201) bereitgestellte Haltespannung (Vhold) die Arbeitspunkte des Schalttransistors (M1) und des Erfassungstransistors (M1a) anzupassen und in Abhängigkeit von einem Strom (Isense) durch den Erfassungstransistor ein Ausgangssignal (Vsense) auszugeben, das ein Maß für den Durchschnittswert des geschalteten Stroms ist.
Patent DE-102008047526-B4 (DE)
Title: Kontakteinsatz und Leiteranschlussklemme
Inventor: KOELLMANN HANS-JOSEF
IPC: H01R4/48
Filed: 2008-09-16
Granted: 2012-04-05
Abstract: Kontakteinsatz (1) mit mindestens einer Klemmfeder (5) und mit einem Stromschienenelement (2), das einen Leiteraufnahmeschacht (4) und mindestens einen an dem Leiteraufnahmeschacht (4) des Stromschienenelementes (2) gebildeten Leiterklemmanschluss zum elektrischen Kontaktieren und Anklemmen mindestens eines elektrischen Leiters mittels der mindestens einen in den zugeordneten Leiteraufnahmeschacht (4) eingesetzten Klemmfeder (5) hat, wobei das Stromschienenelement (2) einen elektrisch leitenden Flächenabschnitt (3a), an dem der mindestens eine Leiterklemmanschluss gebildet ist, mit einer ersten Leiterdurchführungsöffnung (4a) und mindestens einen weiteren Flächenabschnitt (3b) mit einer jeweiligen Leiterdurchführungsöffnung (4b) hat, dadurch gekennzeichnet, dass die Flächenabschnitte (3a, 3b) benachbart mit ihren Oberflächenebenen übereinanderliegend zueinander so angeordnet sind, dass die Leiterdurchführungsöffnungen (4a, 4b) der Flächenabschnitte miteinander fluchten und den Leiteraufnahmeschacht (4) bilden.
Patent DE-102008054875-B4 (DE)
Title: Exzenterklemmung für Schalthebel
Inventor: LURZ JOSEF
IPC: B60K20/02
Filed: 2008-12-18
Granted: 2015-05-13
Abstract: Schalt- oder Wählhebelanordnung zur Steuerung eines Getriebes eines Kraftfahrzeugs, umfassend einen Schalt- oder Wählhebel (14) zum Bedienen des Getriebes und eine längliche Schaltstange (12) zum Schalten oder Wählen eines Gangs oder einer Fahrstufe mit einem freien Ende (21) zum Verbinden mit dem Schalt- oder Wählhebel (14), wobei der Schalt- oder Wählhebel (14) eine Öffnung zur Aufnahme des freien Endes (21) der Schaltstange (12) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Einkerbung (18) in der Schaltstange (12) vorgesehen ist, die zur lösbaren Vorspannung zwischen dem Schalt- oder Wählhebel (14) und der Schaltstange (12) mit einer Exzentervorrichtung (16) des Schalt- oder Wählhebels (14) zusammenwirkt.
Patent DE-102009019675-B4 (DE)
Title: Thermische Beschichtungsvorrichtung und Verfahren zum Beschichten
Inventor: GOELZ RONALD
IPC: B05B7/16
Filed: 2009-04-30
Granted: 2011-03-24
Abstract: Thermische Beschichtungsvorrichtung (3), die zur Beschichtung der Lauffläche einer Zylinderwandung eines Kurbelgehäuses vorgesehen ist, mit einer drehbar um eine Drehachse angeordneten Partikelkanone (5), welche Metallpartikel (6) quer zu der Drehachse (4) nach außen auf eine zu beschichtende Oberfläche (2) katapultiert, dadurch gekennzeichnet, dass ein Vorratsbehälter (7) für Gas vorgesehen ist, der sich mit der Partikelkanone (5) mitdreht.
Patent DE-102009020232-B4 (DE)
Title: Sulfonierte Polyperfluorcyclobutan-Polyphenylen-Polymere für PEM-Brennstoffzellenanwendungen
Inventor: FULLER TIMOTHY J
IPC: H01M8/02
Filed: 2009-05-07
Granted: 2015-11-19
Abstract: Polymer umfassend Polymersegmente 1 und 2: E1(Z1)d-P1-Q1-P2 [1] E2(Z1)f-P3 [2]worin: Z1 eine protogene Gruppe ist, E1, E2 ein Aromat oder Aliphat enthaltender Rest sind, wobei wenigstens einer von E1 und E2 einen Aromaten enthält, welcher mit Z1 substituiert ist, d die Anzahl von an E1 angehängten funktionellen Z1-Gruppen ist, f die Anzahl von an E2 angehängten funktionellen Z1-Gruppen ist, P1, P2, P3 jeweils unabhängig voneinander, abwesend, -O-, -S-, -SO-, -SO2-, -CO-, -NH-, NR2- oder -R3- sind und R2 C1-25-Alkyl, C1-25-Aryl oder C1-25-Arylen ist, R3 C1-25-Alkylen, C1-25-Perfluoralkylen, Perfluoralkylether, Alkylether oder C1-25-Arylen ist, und Q1 ein fluorierter Cyclobutylrest ist, mit der Maßgabe, dass, wenn d größer als Null ist, f Null ist, und, wenn f größer als Null ist, d Null ist, wobei die Polymersegmente 1 und 2 wiederholt sind, um die Polymereinheiten 3 und 4 zu bilden:worin: i die Zahl ist, welche die Wiederholung des Polymersegments 1 wiedergibt, um die Polymereinheit 3 zu definieren, und j die Zahl ist, welche die Wiederholung des Polymersegments 2 wiedergibt, um die Polymereinheit 4 zu definieren, wobei i und j, jeweils unabhängig voneinander, 35 bis 500 sind, und wobei das Polymer eine Ionenaustauschkapazität zwischen mehr als 2 und 4 meq/g aufweist, wobei die Polymereinheiten 3 und 4 miteinander verbunden sind, um eine oder beide der folgenden Polymereinheiten zu bilden: ...