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Patent DE-102019105781-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Abdeckung eines Wärmetauschers eines Fahrzeuges
Inventor: MRUSEK FALK
IPC: B60K11/04
Filed: 2019-03-07
Abstract: Die erfindungsgemäße Vorrichtung zur Abdeckung (5) eines Wärmetauschers eines Fahrzeuges hat mindestens ein Seilzugsystem (1). Über dieses Seilzugsystem (1) wird mittels einem Antriebselement die Abdeckung (5) des Wärmetauschers vor dem Wärmetauscher ausgebreitet. Das Seilzugsystem (1) ist mit einer Zugkraft, auch als Vorspannung bezeichnet, beaufschlagt. Dies hat sich als sehr vorteilhaft erwiesen, um ein Positionsänderung der Abdeckung (5) oder auch ein Verrutschen des Seiles (11) aus einer Führung des Seilzugsystems (1), beispielsweise von vorgesehenen Rollen oder ähnlichem, zu verhindern. Erfindungsgemäß wird die Zugkraft mittels einer Biegefeder (3) oder einer Torsionsfeder aufgebracht. Vorteilhaft sind Biege- und Torsionsfedern unanfällig gegenüber Umwelteinflüssen wie Wasser, Eis oder Schnee und können so eine dauerhafte Funktion des Seilzugsystems (1) und damit der Vorrichtung zur Abdeckung (5) eines Wärmetauschers eines Fahrzeuges gewährleisten.In einer bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung weist das Seilzugsystem (1) eine Umlenkrolle (2) auf, wobei die Zugkraft an der Lagerung der Umlenkrolle (2) angreift. Die Biege- oder Torsionsfeder (3) kann an der Lagerung der Umlenkrolle (2) oder einem dort befindlichen Befestigungselement (21) angreifen. Vorteilhaft kann so ein einfacher Aufbau des Seilzugsystems (1) gewährleistet werden.
Patent DE-102019107986-A1 (DE)
Title: Druckaggregat
Inventor: WESSNER ALEXANDER
IPC: B41J2/165
Filed: 2019-03-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Druckaggregat umfassend zumindest einen Druckkopf mit zumindest einem Düsenverschluss und mit zumindest einer Druckkammer umfassend zumindest eine Düse, wobei der Düsenverschluss zumindest eine Verschlussöffnung aufweist, wobei der Düsenverschluss um zumindest eine Schwenkachse schwenkbar angeordnet ist, wobei zumindest ein Getriebe zum Bewegen des Düsenverschlusses in dem Druckkopf angeordnet ist.
Patent DE-102019109168-A1 (DE)
Title: LED Lampe zum Austausch einer Leuchtstoffröhrenlampe
Inventor: HUANG JIANJIAN
IPC: F21V23/06
Filed: 2019-04-08
Abstract: Verbindungstrenner für eine elektrische Schaltung umfassend einen ersten elektrischen Kontakt und einen zweiten elektrischen Kontakt zum Verbinden oder Trennen einer elektrischen Schaltung, die mit dem ersten elektrischen Kontakt und dem zweiten elektrischen Kontakt verbunden ist. Jeder der Kontakte hat ein erstes Ende mit einem Basiskontakt und ein zweites Ende mit einem Kontaktpunkt zum elektrischen Verbinden des ersten elektrischen Kontakts mit dem zweiten elektrischen Kontakt. Der Verbindungstrenner weist einen isolierenden Träger zum Tragen des ersten elektrischen Kontakts und des zweiten elektrischen Kontakts auf, so dass der erste elektrische Kontakt mit dem zweiten elektrischen Kontakt an den Kontaktpunkten in einem mechanisch vorgespannten Zustand in Kontakt steht, um die elektrische Schaltung elektrisch zu verbinden. Der erste elektrische Kontakt und der zweite elektrische Kontakt können durch eine Trennplatte getrennt werden.
Patent DE-102019109830-A1 (DE)
Title: Netzwerkgerät, Verfahren und Netzwerk
Inventor: CARRERA ROBERTO BARBIERI
IPC: H04M1/72409
Filed: 2019-04-12
Abstract: Die Erfindung betrifft unter anderem ein Netzwerkgerät (10), welches mit anderen Teilnehmern (18a, 18b, 12, 13) eines Netzwerkes (42), insbesondere eines Echtzeit-Intercom-Netzwerkes (42), zur Übertragung von Audio- und/oder Bildinformationen, über elektrische Leitungen (15, 16) verbindbar ist, wobei das Netzwerkgerät (10) wenigstens einen eingangsseitigen Anschluss (22a) zur Verbindung mit einer Spannungsversorgungsquelle (11) und wenigstens einen ausgangsseitigen Anschluss (22b) zur Verbindung mit wenigstens einem zweiten Netzwerkgerät (12) aufweist, wobei über die Anschlüsse Signale und Betriebsspannung (POE) in Anwendung der zumindest folgenden vier Layer (32, 33, 34, 35) übermittelbar sind:a) PTP-Layer (Precision Time Protocol),b) Ethernet-Layer,c) Daten- und/oder Informationslayer,d) POE (Power Over Ethernet) - Layer.
Patent DE-102019111826-A1 (DE)
Title: Kühlsystem zum Kühlen mehrerer Wärmequellen sowie Verfahren zur Regelung eines Kühlmittelstroms
Inventor: STEPHAN THOMAS
IPC: H01L23/473
Filed: 2019-05-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kühlsystem (10) zum Kühlen zumindest einer Wärmequelle (11, 12) in einem Kühlkreislauf (13), insbesondere eines Luftfahrzeugs, mit zumindest einer, vorzugsweise zumindest zwei, Wärmequelle/n (11, 12) sowie mit einer Kühleinrichtung (21), die durch den Kühlkreislauf (13) miteinander in Strömungsverbindung stehen, und mit einer Kühlmittelpumpe (14) zur Förderung eines Kühlmittels im Kühlkreislauf (13) derart, dass im Betrieb das Kühlmittel die zumindest eine Wärmequelle (11, 12) durchströmt und in der Wärmequelle (11, 12) Wärme aufnehmen und/oder in der Kühleinrichtung (21) Wärme abgeben kann, wobei der Wärmequelle (11, 12) ein Regelventil (26) zugeordnet ist, das stromaufwärts zu der Wärmequelle (11, 12) im Kühlkreislauf (13) vorhanden ist, wobei das Regelventil (26) einen ersten Einlass (32), insbesondere für einen warmen Kühlmittelstrom (37), aufweist, der unter Zwischenschaltung der Kühlwasserpumpe (14) mit der Wärmequelle (11, 12) in Strömungsverbindung steht, und einen zweiten Einlass (33), insbesondere für einen kalten Kühlmittelstrom (36), der mit der Kühleinrichtung (21) in Strömungsverbindung steht, sowie einen Auslass (34) für einen Kühlmittelmischstrom (40) aus dem kalten und/oder dem warmen Kühlmittelstrom (36, 37), der mit der dem Regelventil (26) zugeordneten Wärmequelle (11, 12) in Strömungsverbindung steht
Patent DE-102019113412-A1 (DE)
Title: Nähsystem und Vorrichtung zum dreidimensionalen Messen
Inventor: TAKEDA TOSHIYUKI
IPC: G01B21/00
Filed: 2019-05-21
Abstract: Ein Aspekt der vorliegenden Erfindung ist ein Nähsystem, welches eine Nähmaschine umfasst, die ein Werkstück näht, und eine dreidimensionale Messeinrichtung, welche eine dreidimensionale Form des Werkstücks misst. Gemäß einem Aspekt der vorliegenden Erfindung ist es möglich, eine Qualitätskontrolle eines durch Nähen hergestellten Produkts geeignet zu realisieren.
Patent DE-102019114580-A1 (DE)
Title: Einspritzdüsen und düsendurchgänge dafür
Inventor: PARRISH SCOTT E
IPC: F02M61/18
Filed: 2019-05-29
Abstract: Eine Einspritzdüse für einen Verbrennungsmotor. Die Einspritzdüse weist eine Nadel und eine Düse auf, die in der Anordnung miteinander in Beziehung stehen. Die Relativbewegung zwischen Nadel und Düse bewegt die Einspritzdüse zwischen einem geschlossenen Betriebszustand und einem geöffneten Betriebszustand unter Verwendung der Einspritzdüse. Die Düse weist einen oder mehrere Durchgänge darin auf, durch die Kraftstoff entladen wird.
Patent DE-102019114737-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Vorhersage des Verhaltens eines Verkehrsteilnehmers
Inventor: LOECHNER JULIAN
IPC: B60W40/04
Filed: 2019-06-03
Abstract: Es wird eine Vorrichtung zur Vorhersage des Verhaltens eines Verkehrsteilnehmers bei einer Verkehrssituation beschrieben. Die Vorrichtung ist eingerichtet ist, für einen Zeitpunkt, Merkmalswerte für eine Vielzahl von Merkmalen zu ermitteln. Des Weiteren ist die Vorrichtung eingerichtet, anhand zumindest eines neuronalen Netzes eine Aktion des Verkehrsteilnehmers zu prädizieren, wobei das neuronale Netz ausgebildet ist, die Merkmalswerte für die Vielzahl von Merkmalen als Eingangswerte des neuronalen Netzes aufzunehmen und die Aktion des Verkehrsteilnehmers als Ausgangswert des neuronalen Netzes bereitzustellen.
Patent DE-102019115744-A1 (DE)
Title: Applikator für ein Strahlentherapiegerät
Inventor: WEIGAND FRANK
IPC: A61N5/10
Filed: 2019-06-11
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Applikator (17) zum Schützen eines medizinischen Strahlentherapiegeräts (2) beim Einführen des Strahlentherapiegeräts (2) in einen zu therapierenden Körper, wobei der Applikator (17) umfasst: einen auf das Strahlentherapiegerät (2) aufsetzbaren und mit dem Strahlentherapiegerät (2) mechanisch verbindbaren Applikatorkörper (19) mit mindestens einem röntgenstrahlungssensitiven Indikator (23), wobei der mindestens eine Indikator (23) so konfiguriert ist, dass sich mindestens eine optische Eigenschaft des mindestens einen Indikators (23) im sichtbaren Spektralbereich in Abhängigkeit einer auf den mindestens einen Indikator (23) einwirkenden Röntgenstrahlungsdosis ändert. Der mindestens eine Indikator (23) ist mit dem bloßen Auge sichtbar. Die Erfindung betrifft ferner ein Strahlentherapiesystem (1), welches den Applikator (17) und das Strahlentherapiegerät (2) umfasst.
Patent DE-102019116336-A1 (DE)
Title: Komponente für eine Abgasanlage einer Brennkraftmaschine
Inventor: RÖHR BENJAMIN
IPC: F01N13/08
Filed: 2019-06-17
Abstract: Eine Komponente für eine Abgasanlage einer Brennkraftmaschine umfasst ein in Richtung einer Gehäuseachse langgestrecktes Komponentengehäuse (22) mit einem Abgaseinlass (21) und einem Abgasauslass (24) und eine Trägerbaugruppe (28) zur Anbindung der Komponente (16) an eine Trägerstruktur, wobei die Trägerbaugruppe (28) einen Trägerstab (36) umfasst, wobei der Trägerstab (46) in wenigstens zwei entlang des Trägerstabs (46) in Abstand zueinander liegenden Befestigungsbereichen (60, 62) an dem Komponentengehäuse (22) festgelegt ist und wenigstens einen Trägerstab-Anbindungsbereich (52, 54) zur Anbindung an die Trägerstruktur aufweist.
Patent DE-102019117889-A1 (DE)
Title: Kipphebel für einen Ventiltrieb einer Brennkraftmaschine
Inventor: GRÖTSCH ANDREAS
IPC: F01L1/18
Filed: 2019-07-03
Abstract: Ein Kipphebel (1) für einen Ventiltrieb einer Brennkraftmaschine weist ein Kipphebelgehäuse (2) auf, in dessen Kippachse (3) ein Lagerauge (4) für ein Schwenklager angeordnet ist, wobei von der Kippachse (3) ein erster Hebelarm (5) mit einem durch eine Stößelstange (8) betätigbaren antriebsseitigen Endabschnitt (7) und ein zweiter Hebelarm (6) mit einem zur Betätigung zumindest eines Gaswechselventils vorgesehenen abtriebsseitigen Endabschnitt (9) ausgehen Dabei ist in einer im antriebsseitigen Endabschnitt (7) im Kipphebelgehäuse (2) vorgesehenen Aufnahmebohrung ein für einen kugelgelenkigen Angriff an der Stößelstange (8) ausgebildetes Einsteckelement (12) angeordnet. Zur Reduzierung des Fertigungsaufwandes für einen mit einem Einsteckelement versehenen Kipphebel der genannten Gattung und der Verbesserung der Schmierölführung in diesem soll die Aufnahmebohrung als Sacklochbohrung (11) ausgebildet und das Einsteckelement (12) mittels eines zylindrischen Führungsabschnitts (14) in diese eingepresst sein. Dabei soll in dem für den kugelgelenkigen Angriff ausgebildeten Ende des Einsteckelements (12) eine im Wesentlichen zentrisch verlaufende Ölübertrittsbohrung (15) vorgesehen sein, die in einen im Inneren des Einsteckelements (12) ausgebildeten Ölsammelraum (17) mündet, wobei eine radial im Einsteckelement (12) verlaufende Verbindungsbohrung (19) den Ölsammelraum (17) mit einem von der Sacklochbohrung (11) zu dem Lagerauge (4) verlaufenden Schmierölkanal (21) verbindet, der im Wesentlichen quer zur Kippachse (3) des Lagerauges (4) ausgerichtet ist.
Patent DE-102019119995-A1 (DE)
Title: Reifendruckmonitor mit variabler winkelanbringung
Inventor: MCCLURG DAVID H
IPC: B60C23/04
Filed: 2019-07-24
Abstract: Ein Reifenüberwachungssystem mit Anbringungsmerkmalen an einem Gehäuse stellt eine Positionierung über einen breiten Bereich von Winkeln bereit. Demgemäß kann das System auf einer Vielfalt von Radfelgen/Ventilkombinationen positioniert werden. Die Reifenüberwachungsvorrichtung umfasst zwei gegenüberliegende Flügel, die an dem Gehäuse bereitgestellt werden, um den Bereich von Positionierungswinkeln zu ermöglichen, in denen das Gehäuse mit Bezug auf eine Ventilbasis positioniert werden kann. Jeder gegenüberliegende Flügel weist einen gleichen außenliegenden Oberflächenkrümmungsradius auf, und die Flügel sind zwischen einer Basisplatte und einer Klemmplatte in dem gewünschten Winkel eingeklemmt.
Patent DE-102019122956-A1 (DE)
Title: Fluidbetriebenes Hebezeug
Inventor: BROSE SIMON
IPC: B66C13/20
Filed: 2019-08-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein fluidbetriebenes Hebezeug sowie ein Verfahren zum Betreiben eines fluidbetriebenen Hebezeugs. Um ein fluidbetriebenes Hebezeug sowie ein Verfahren zum Betreiben eines fluidbetriebenen Hebezeugs bereitzustellen, wobei das Hebezeug besonders günstig herzustellen und zu montieren ist und dabei dauerhaft sowie ohne häufige Wartung zuverlässig betrieben werden kann, ist vorgesehen, dass das Hebezeug eine dem Hebezeug ein Betriebsfluid zuführende Fluidzuleitung zum Betreiben des Hebezeugs, einen am Hebezeug angeordneten und/oder mit der Fluidzuleitung verbundenen Generator zum Erzeugen von Strom und wenigstens einen elektrischen Verbraucher am Hebezeug aufweist, der mittels des vom Generator erzeugten Stroms betrieben wird.
Patent DE-102019123564-A1 (DE)
Title: Hochspannungsbatteriepackträger und -isolation für elektrifizierte fahrzeuge
Inventor: BOHMER JEFFREY RONALD
IPC: B60K1/04
Filed: 2019-09-03
Abstract: Diese Offenbarung stellt einen Hochspannungsbatteriepackträger und -isolation für elektrifizierte Fahrzeuge bereit. Diese Offenbarung beschreibt Systeme und Verfahren zum Tragen und Isolieren von an der Fahrzeugkarosserie montierten Batteriepacks von verschiedenen Fahrzeuglasten. Ein beispielhaftes elektrifiziertes Fahrzeug kann einen Rahmen, eine an dem Rahmen montierte Batterieträgerstruktur, einen Batteriepack und einen oder mehrere Isolatoren beinhalten. Der Batteriepack wird von der Batterieträgerstruktur getragen, ist jedoch nicht direkt an den Rahmen gekoppelt. Der Isolator ist zwischen dem Batteriepack und der Batterieträgerstruktur montiert, um den Batteriepack von Lasten zu isolieren, die auf den Rahmen und/oder die Batterieträgerstruktur übertragen werden können.
Patent DE-102019124664-A1 (DE)
Title: Prozessbox für eine Beschichtungsanlage
Inventor: HINKEL MICHAEL
IPC: C23C4/134
Filed: 2019-09-13
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Prozessbox (10) für eine Beschichtungsanlage, umfassend- ein quaderförmiges Kanalgehäuses mit zwei einander gegenüberliegenden, vertikalen Stirnseiten (16), zwei senkrecht dazu stehenden, vertikalen Schmalseiten (12) und zwei senkrecht zu den Stirnseiten (16) und den Schmalseiten (12) stehenden horizontalen, Breitseiten (14; 141, 142),- zwei einander gegenüberliegende Öffnungen (18, 22) in der der oberen und der unteren Breitseite (141, 142) zum Durchgriff einer axial beweglichen Beschichtungslanze (20) und- wenigstens einen Lufteinlass (161) und einen Luftauslass (162) in den zu den Breitseiten (14) senkrechten Seiten (16), die mit einer Gebläseeinrichtung verbindbar oder verbunden sind,Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus. dass der Lufteinlass (161) und der Luftauslass (162) die Stirnseiten (16) vollflächig einnehmen.
Patent DE-102019128210-A1 (DE)
Title: Ultraschallhandstück
IPC: A45D34/04
Filed: 2019-10-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Handstück, ein System ein Handstück aufweisend und ein Verfahren mit einem Handstück zur Kontaktierung mit und Applikation eines Fluid auf menschliche(r) Haut.Das Handstück weist eine Ultraschallanordnung und einen die Ultraschallanordnung umschließenden und eine Handstücköffnung aufweisenden Mantel sowie einen an den Mantel des Handstücks anschließenden Griffabschnitt auf. Eine Kopffläche der Ultraschallanordnung ist erfindungsgemäß so ausgebildet und/oder angeordnet und derart eingerichtet, dass, insbesondere mittels der Kopffläche erzeugte, Schallwellen von der Kopffläche zumindest teilweise, insbesondere zu mindestens 50% der Schallwellen, an und in Richtung einer Hautkontaktebene, insbesondere innerhalb eines innerhalb des Handstücks befindlichen ersten und/oder zweiten Freiraums, gesandt werden.
Patent DE-102019129434-A1 (DE)
Title: Messeinrichtung zum Messen der Leitfähigkeit von Medien in einer Hochdruckumgebung und Anordnung mit einer Messeinrichtung
IPC: C25B15/00
Filed: 2019-10-31
Abstract: Es werden eine Messeinrichtung zum Messen der Leitfähigkeit von Medien in einer Hochdruckumgebung und eine Anordnung mit einer Messeinrichtung beschrieben. Die Messeinrichtung weist mindestens aufweisend einen Sensor, der in einem geschlossenen Raum angeordnet ist und mit einem zu messenden Medium in Kontakt steht, und eine Auswerteeinheit (510) zur Auswertung der von mindestens einem Sensor übermittelten Information auf, die über mindestens eine Leitung (512; 522) mit dem mindestens einen Sensor zur Informationsübertragung verbunden ist. Die Auswerteeinheit (510) ist außerhalb des Raums in einer Umgebung mit atmosphärischem Druck angeordnet. In einer den Raum umgebenden Hülle ist mindestens eine druckstabile Schnittstelle zur Informationsübertragung zwischen dem mindestens einen Sensor und der Auswerteeinheit (510) angeordnet, die auf der Hochdruckseite (580) im Raum mit dem mindestens einen Sensor und auf der Atmosphärenseite außerhalb des Raums mit der Auswerteinheit (510) verbunden ist.
Patent DE-102019200095-A1 (DE)
Title: Anordnung und Verfahren zum Verbinden von Kontaktstellen mit einem Bezugspotential
Inventor: ZAHNER ULRICH
IPC: H01H29/32
Filed: 2019-01-07
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Anordnung (10) mit einer elektrischen Einrichtung (20), die mindestens zwei elektrische Kontaktstellen (E1, E2, E3) aufweist, und einer fluidbasierten Bezugspotentialverbindungseinrichtung (30), die geeignet ist, die elektrischen Kontaktstellen (E1, E2, E3) mit einem Bezugspotential zu verbinden. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die fluidbasierte Bezugspotentialverbindungseinrichtung (30) eine ringförmige Fluidleitung (100) aufweist, die die Kontaktstellen (E1, E2, E3) in Reihe verbindet, und im Falle eines Fluidstromes durch die Fluidleitung (100) das Fluid die Kontaktstellen (E1, E2, E3) ausgehend von einer Ausgangsstelle (101) Kontaktstelle (E1, E2, E3) für Kontaktstelle (E1, E2, E3) entlang einer vorgegebenen Fließrichtung nacheinander benetzt.
Patent DE-102019201316-A1 (DE)
Title: Teilnehmerstation für ein serielles Bussystem und Verfahren zur Kommunikation in einem seriellen Bussystem
Inventor: HARTWICH FLORIAN
IPC: H04L29/06
Filed: 2019-02-01
Abstract: Es ist eine Teilnehmerstation (10; 30) für ein serielles Bussystem (1) und ein Verfahren zur Kommunikation in einem seriellen Bussystem (1) bereitgestellt. Die Teilnehmerstation (10; 30) hat eine Kommunikationssteuereinrichtung (11; 31) zum Steuern einer Kommunikation der Teilnehmerstation (10; 30) mit mindestens einer anderen Teilnehmerstation (10; 20; 30) des Bussystems (1), und eine Sende-/Empfangseinrichtung (12; 32) zum Senden eines von der Kommunikationssteuereinrichtung (11; 31) erzeugten Sendesignals (TXD) auf einen Bus (40) des Bussystems (1), wobei sich für eine Nachricht (45), die zwischen Teilnehmerstationen (10, 20, 30) des Bussystems (1) ausgetauscht wird, die Bitzeit (t_bt) eines in der ersten Kommunikationsphase (451) auf den Bus (40) gesendeten Signals unterscheidet von einer Bitzeit (t_bt) eines in der zweiten Kommunikationsphase (452) gesendeten Signals, wobei die Kommunikationssteuereinrichtung (11; 31) ausgestaltet ist, das Sendesignal (TXD) gemäß einem Rahmen (450; 450_1; 4500) zu erzeugen, in dem zusätzlich zu einem Feld (ID), das die Priorität der Nachricht (45) angibt, ein Feld für einen Datentyp (DT) vorgesehen ist, und wobei die Kommunikationssteuereinrichtung (11; 31) ausgestaltet ist, in das Feld für den Datentyp (DT) einen Wert zu schreiben, der angibt, welche Art von Information sich in einem Datenfeld (455) des Rahmens (450; 450_1; 4500) befindet.
Patent DE-102019201740-A1 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung, Verfahren zum Herstellen derselben und Leistungsumwandlungsvorrichtung
Inventor: NISHI KOICHI
IPC: H01L29/739
Filed: 2019-02-11
Abstract: Eine Halbleitervorrichtung umfasst einen Halbleiterchip, einen Elektroden-Teilbereich auf der Zellenoberfläche und einen Oberflächenstruktur-Teilbereich am Umfangsrand. Der Halbleiterchip weist einen Zellen-Teilbereich und einen Umfangsrand-Teilbereich auf, der in einer Draufsicht um den Zellen-Teilbereich herum vorgesehen ist. Der Elektroden-Teilbereich auf der Zellenoberfläche ist auf dem Zellen-Teilbereich vorgesehen. Der Oberflächenstruktur-Teilbereich am Umfangsrand ist auf dem Umfangsrand-Teilbereich vorgesehen. Der Umfangsrand-Teilbereich ist dünner als der Zellen-Teilbereich ausgebildet, so dass eine rückwärtige Oberfläche des Umfangsrand-Teilbereichs konkaver als eine rückwärtige Oberfläche des Zellen-Teilbereichs ist. Wenn die Dicke des Zellen-Teilbereichs durch tc repräsentiert wird und die Dimension der Stufe zwischen dem Zellen-Teilbereich und dem Umfangsrand-Teilbereich auf auf der rückwärtigen Oberfläche durch dtb repräsentiert wird, ist 0 % < dtb/tc ≤ 1,5 % erfüllt.
Patent DE-102019202153-A1 (DE)
Title: Spülkorb-System zur Reinigung von Reinigungsgut mit mindestens einem Hohlraum
Inventor: NÄGER THOMAS
IPC: A47L15/50
Filed: 2019-02-18
Abstract: Es wird ein Spülkorb-System (114) zur Reinigung von Reinigungsgut (116) mit mindestens einem Hohlraum (118) vorgeschlagen, insbesondere von Gefäßen und insbesondere zur Reinigung von Flaschen. Das Spülkorb-System (114) umfasst mindestens einen Spülkorb (122), wobei der Spülkorb (122) aufweist:- einen Unterkorb (144) mit einem Korbboden (150) und einer Mehrzahl von sich in den Spülkorb (122) hinein erstreckenden Düsen (152); und- mindestens einen Oberkorb (146), wobei der Oberkorb (146) eine Vielzahl von Fächern (162) zur Aufnahme des Reinigungsguts (116) aufweist, wobei der Oberkorb (146) reversibel mit dem Unterkorb (144) verbindbar ist, so dass bei einem Lösen des Oberkorbs (146) von dem Unterkorb (144) das Reinigungsgut (116) in dem Oberkorb (146) verbleibt. Weiterhin werden ein Spülsystem (110) und ein Verfahren zur Reinigung von Reinigungsgut (116) vorgeschlagen.
Patent DE-102019203397-A1 (DE)
Title: Chirurgische Vaporisationselektrode
Inventor: KNOPF CHRISTOPH
IPC: A61B18/14
Filed: 2019-03-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine chirurgische Vaporisationselektrode mit einer elektrischen Anschlussleitung und einer elektrischen Rückleitung. Der mit der Anschlussleitung elektrisch verbundene Elektrodenkopf weist eine mit der Anschlussleitung verbundene, ebene oder konvexgewölbte Arbeitsfläche auf, wobei ein Abstand rden kürzesten Strompfad von der Arbeitsfläche zur Rückleitung bezeichnet. Zwischen der Arbeitsfläche und mindestens einem gegenüber der Anschlussleitung und der Rückleitung potenzialfreien, elektrisch leitfähigen Körper ist eine Isolierschicht angeordnet, welche sich um die Anschlussleitung nach proximal erstreckt. Die Arbeitsfläche und die Isolierschicht werden von mindestens einer Ausnehmung durchbrochen, die mit dem mindestens einem elektrisch leitfähigen, Körper zumindest teilweise ausgekleidet ist. Der mindestens eine elektrisch leitfähige Körper befindet sich relativ zur Rückleitung auf einem durch r definierten Abstandskreis, derart, dass im Betriebszustand entfernt zur Rückleitung angeordnete Bereiche der Arbeitsfläche einen gleichen bzw. einen geringeren funktionellen Abstand zur Rückleitung aufweisen wie unmittelbar benachbart zur Rückleitung angeordnete Bereiche der Arbeitsfläche.