baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019105649-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Ermitteln des Reibwerts zwischen mindestens einem Reifen und einer Fahrbahn eines Neigefahrzeugs, Steuervorrichtung und Neigefahrzeug
Inventor: SEIDL JOSEF
IPC: B60W40/068
Filed: 2019-03-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Ermitteln des Reibwerts zwischen mindestens einem Reifen (14) und einer Fahrbahn (8) eines Neigefahrzeugs (2), wobei das Neigefahrzeug (2) mindestens ein optisches Sensormittel (6) und/oder akustisches Sensormittel (20), durch die/das ein IST-Wert der Fahrbahn (8) in Fahrtrichtung (10) zumindest im Bereich (12) vor dem mindestens einen Reifen (14) erfassbar ist, und mindestens eine Steuereinheit (22) umfasst, in der zumindest ein Referenz-Wert der Fahrbahn (8) und/oder eine damit korrelierende physikalische Größe hinterlegbar oder hinterlegt sind/ist, wobei beim Ermitteln des Reibwerts der erfasste IST-Wert und der Referenz-Wert und/oder die damit korrelierende physikalische Größe zugrunde gelegt werden und wobei der IST-Wert und/oder der Referenz-Wert mindestens eine Bildinformation und/oder mindestens eine Geräuschinformation umfassen/umfasst.
Patent DE-102019106282-A1 (DE)
Title: Ladesystem zum Be- und/oder Entladen eines Energiespeichers eines Kraftfahrzeugs
Inventor: MEREDITH STEVEN
IPC: E05B47/04
Filed: 2019-03-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Ladesystem (1) zum Be- und/oder Entladen eines Energiespeichers eines Kraftfahrzeugs (2), wobei das Ladesystem (1) mindestens eine an dem Kraftfahrzeug (2) angeordnete Ladesteckdose (3) und mindestens einen Ladestecker (4) umfasst, welcher beim Be- und/oder Entladen des Energiespeichers des Kraftfahrzeugs (2) mit der Ladesteckdose (3) mechanisch verbunden ist, wobei das Ladesystem (1) mindestens eine zum Trennen der mechanischen Verbindung zwischen dem Ladestecker (4) und der Ladesteckdose (3) ausgebildete Aktuatoreinheit (5) umfasst.
Patent DE-102019106620-A1 (DE)
Title: Packung für Produkte der Zigarettenindustrie und Verfahren zur Herstellung derselben
Inventor: SCHNAKENBERG JAN
IPC: B65D85/10
Filed: 2019-03-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Packung für Produkte der Zigarettenindustrie, mit einer Umhüllung (13), die eine Gruppe (12) von Produkten der Zigarettenindustrie als Packungsinhalt wenigstens teilweise umgibt, wobei die Umhüllung (13) aus einem Verpackungsmaterial gebildet ist, und wobei Faltlappen des Verpackungsmaterials durch Nähte (23) miteinander verbunden sind. Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass die Umhüllung (13) aus einem Verpackungsmaterial auf Papierbasis gebildet ist.
 Ferner betrifft die Erfindung ein entsprechendes Verfahren.
Patent DE-102019107221-A1 (DE)
Title: Steuervorrichtung eines mit Menschenkraft angetriebenen Fahrzeugs
Inventor: SHAHANA SATOSHI
IPC: B62M25/08
Filed: 2019-03-21
Abstract: Steuervorrichtung eines mit Menschenkraft angetriebenen Fahrzeugs enthält einen Controller, der eine Komponente eines mit Menschenkraft angetriebenen Fahrzeugs steuert, die mindestens eines von einem den Vortrieb eines mit Menschenkraft angetriebenen Fahrzeugs unterstützenden Motor und einem Getriebe enthält, das ein erstes Verhältnis der Drehgeschwindigkeit eines Antriebsrads zur Drehgeschwindigkeit einer Kurbel des mit Menschenkraft angetriebenen Fahrzeugs ändert. Der Controller ist eingerichtet, um die Komponente eines mit Menschenkraft angetriebenen Fahrzeugs in einem ersten Steuerzustand und einem zweiten Steuerzustand, der sich von dem ersten Steuerzustand unterscheidet, zu steuern. In einem Fall, in dem ein Wert, der sich auf eine erste Änderungsrate eines Neigungswinkels des mit Menschenkraft angetriebenen Fahrzeugs bezieht, größer als oder gleich einem ersten vorbestimmten Wert in dem ersten Steuerzustand ist, ändert der Controller den ersten Steuerzustand in den zweiten Steuerzustand. Der Neigungswinkel des mit Menschenkraft angetriebenen Fahrzeugs enthält mindestens einen von einem Gierwinkel und einem Rollwinkel des mit Menschenkraft angetriebenen Fahrzeugs.
Patent DE-102019114305-A1 (DE)
Title: Datenübertragungsverfahren, Datenstruktur, Automatisierungsnetzwerk und Entsperrer
Inventor: JANSSEN DIRK
IPC: H04L29/08
Filed: 2019-05-28
Abstract: Ein Verfahren zur Datenübertragung in einem Automatisierungsnetzwerk 100 mithilfe von Telegrammen sieht vor, dass das Automatisierungsnetzwerk 100 einen Masterteilnehmer 105, Slaveteilnehmer 115, 125, 135, 145, 155, 160, 165, 170, 175, 180, 185 und wenigstens einen Entsperrer 120, 130, 140 umfasst, die über ein Datenleitungsnetz 200 miteinander verbunden sind. Die Slaveteilnehmer 115, 125, 135, 145, 155, 160, 165, 170, 175, 180, 185 sind in Segmente 300, 305, 310, 315, 320, 325 unterteilt. Der Masterteilnehmer 105 versendet für eine Verarbeitung durch die Slaveteilnehmer 115, 125, 135, 145, 155, 160, 165, 170, 175, 180, 185 gesperrte Telegramme, die jeweils eine Telegramm-Kennung aufweisen, wobei die Telegramm-Kennung dazu dient, um ein gesperrtes Telegramm einem Segment 300, 305, 310, 315, 320, 325 zuzuordnen. Dem wenigstens einen Entsperrer 120, 130, 140 ist wenigstens ein Segment 300, 305, 310, 315, 320, 325 zugeordnet. Empfängt der wenigstens eine Entsperrer 120, 130, 140 ein gesperrtes Telegramm, so prüft der wenigstens eine Entsperrer 120, 130, 140 anhand der Telegramm-Kennung in dem gesperrten Telegramm, ob das gesperrte Telegramm für das dem wenigstens einen Entsperrer 120, 130, 140 zugeordnete Segment 300, 305, 310, 315, 320, 325 bestimmt ist, um das gesperrte Telegramm als entsperrtes Telegramm für die Verarbeitung durch die Slaveteilnehmer 115, 125, 135, 145, 155, 160, 165, 170, 175, 180, 185 freizugeben, sofern das gesperrte Telegramm für das dem wenigstens einen Entsperrer 120, 130, 140 zugeordnete Segment 300, 305, 310, 315, 320, 325 bestimmt ist.
Patent DE-102019115296-A1 (DE)
Title: Techniken für eine verbindung zwischen einer oberen elektrode und durchkontaktierung bei mram-mtj
Inventor: CHUANG HARRY-HAK-LAY
IPC: H01L43/08
Filed: 2019-06-06
Abstract: Einige Ausführungsformen betreffen eine integrierte Schaltung, die eine magnetoresistive Direktzugriffspeicherzelle (MRAM-Zelle) umfasst. Die integrierte Schaltung umfasst ein Halbleitersubstrat und eine über dem Halbleitersubstrat angeordnete Verbindungsstruktur. Die Verbindungsstruktur umfasst Metallschichten, die übereinander gestapelt sind, wobei dielektrische Schichten dazwischen angeordnet sind. Die Metallschichten umfassen eine untere Metallschicht und eine obere Metallschicht, die über der unteren Metallschicht angeordnet ist. Eine untere Elektrode ist über der unteren Metallschicht angeordnet und steht in elektrischem Kontakt mit ihr. Ein magnetischer Tunnelübergang (MTJ) ist über einer oberen Fläche der unteren Elektrode angeordnet. Eine obere Elektrode ist über einer oberen Fläche des MTJ angeordnet. Ein Seitenwandspacer umgibt einen äußeren Umfang der oberen Elektrode. Weniger als eine Gesamtheit einer oberen Elektrodenfläche steht in direktem elektrischem Kontakt mit einer Metalldurchkontaktierung, die mit der oberen Metallschicht verbunden ist.
Patent DE-102019115373-A1 (DE)
Title: Sensorvorrichtungen mit testmagneten und zugehörige verfahren
Inventor: HAMMERSCHMIDT DIRK
IPC: G01R33/00
Filed: 2019-06-06
Abstract: Eine Sensorvorrichtung umfasst zumindest einen Testmagneten, der dazu ausgelegt ist, ein magnetisches Testfeld bereitzustellen, ein erstes Sensorelement, das dazu ausgelegt ist, ein Magnetfeld zu erfassen und ein erstes Sensorsignal bereitzustellen, wobei das erste Sensorsignal einen ersten Signalbeitrag basierend auf dem magnetischen Testfeld umfasst, ein zweites Sensorelement, das dazu ausgelegt ist, ein Magnetfeld zu erfassen und ein zweites Sensorsignal bereitzustellen, wobei das zweite Sensorsignal einen zweiten Signalbeitrag basierend auf dem magnetischen Testfeld umfasst, wobei das magnetische Testfeld am Ort des ersten Sensorelements verschieden ist von dem magnetischen Testfeld am Ort des zweiten Sensorelements.
Patent DE-102019119311-A1 (DE)
Title: Antriebssystem für ein Elektrofahrzeug und Elektrofahrzeug
Inventor: GRÄF LARS
IPC: B60L50/60
Filed: 2019-07-17
Abstract: Es wird ein Antriebsystem (100) für ein Elektrofahrzeug (200) mit einem Umrichter (3) zum Betrieb einer elektrischen Maschine (4) des Antriebssystems (100) vorgeschlagen, wobei der Umrichter (3) einen Gleichrichter (3.1), einen Zwischenkreiskondensator (3.2) und einen Wechselrichter (3.3) umfasst, gekennzeichnet durch einen ersten Kühlkreislauf (1) zum Kühlen des Zwischenkreiskondensators (3.2) und einen zweiten Kühlkreislauf (2) zum Kühlen des Gleichrichters (3.1) und des Wechselrichters (3.3).
Patent DE-102019121029-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Montage von Diamant-Nanokristallen mit NV-Farbzentren in CMOS-Schaltkreisen mittels Gelatine als Trägermateriall
Inventor: BURCHARD BERND
IPC: H01L21/58
Filed: 2019-08-04
Abstract: Die Anmeldung betrifft ein quantentechnologisches, mikro-elektrooptisches oder photonisches System und Verfahren zu dessen Herstellung. Bevorzugt werden NV-Zentren und Diamant-Nanokristalle und CMOS-Schaltkreise verwendet, die mittels Gelatine an CMOS-Schaltkreisen befestigt werden. Kerngedanke ist es, solche Farbzentren mittels Gelatine fest mit einem Halbleiterschaltkreis zu verbinden.
Patent DE-102019121704-A1 (DE)
Title: Verfahren, auswerteeinrichtung, darbietungseinrichtung, darbietungsvorrichtung, computerprogrammprodukt und speichermedium zum automatisierten erkennen von ladendiebstahl
Inventor: ECKERT KLAUS-PETER
IPC: G08B21/18
Filed: 2019-08-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (1) und Einrichtungen (11, 13) zur Erkennung von Ladendiebstahl. Um eine andauernde Videoüberwachung aller an den dargebotenen Waren interessierten möglichen Kunden zu vermeiden und Ladendiebstahl dennoch erkennen zu können, ist erfindungsgemäß vorgesehen, Ladendiebstahl anhand von Gewichtsänderungen der angebotenen Waren zu erkennen.
Patent DE-102019126549-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Bereitstellen von Informationen für einen Fahrzeuginsassen eines Fahrzeugs
Inventor: GRABMEIR RUPERT
IPC: B60W50/16
Filed: 2019-10-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zum Bereitstellen von Information für einen Fahrzeuginsassen eines Fahrzeuges, umfassend ein Steuergerät (2), welches dazu eigerichtet ist: eine geplante Aktion eines Fahrsystems (3) zur autonomen Steuerung des Fahrzeuges zu ermitteln, und ein Steuersignal auszugeben, durch welches ein Sitz (4) des Fahrzeuges dazu angesteuert wird, eine haptisches Information auszugeben, wobei das Steuersignal abhängig von der ermittelten geplanten Aktion gewählt wird, um eine der ermittelten geplanten Aktion zugehörige haptische Information auszugeben.
Patent DE-102019128401-A1 (DE)
Title: Verfahren und Steuereinheit zum Betrieb einer Beleuchtungseinheit als Lichtsensor
Inventor: VISANO GIANFRANCO
IPC: B60Q1/00
Filed: 2019-10-21
Abstract: Es wird eine Steuereinheit (101) zum Betrieb einer Halbleiter-basierten Beleuchtungseinheit (111) beschrieben. Die Steuereinheit (101) ist eingerichtet, die Beleuchtungseinheit (111) in einem ersten Zeitintervall (221) als Lichtquelle zu betreiben, und die Beleuchtungseinheit (111) in einem anderen zweiten Zeitintervall (222) als Lichtsensor zu betreiben, um Messdaten in Bezug auf eine Beleuchtungssituation in einem Umfeld der Beleuchtungseinheit (111) zu erfassen. Des Weiteren ist die Steuereinheit (101) eingerichtet, auf Basis der Messdaten zu bestimmen, ob sich ein Objekt in dem Umfeld der Beleuchtungseinheit (111) befindet.
Patent DE-102019129377-A1 (DE)
Title: Fahrzeugkarosserie-Frontstruktur
Inventor: YASHIRO HIRONAO
IPC: B62D25/08
Filed: 2019-10-30
Abstract: Aufgabe: Bereitstellung einer Fahrzeugkarosserie-Frontstruktur, mit der es möglich ist, einen in Kontakt mit einem Kollisionsobjekt zu bringenden Bereich zu vergrößern und die Stoßeinwirkung auf das Kollisionsobjekt wesentlich zu reduzieren.Mittel zur Lösung der Aufgabe: Eine Fahrzeugkarosserie-Frontstruktur (100) gemäß der vorliegenden Erfindung weist auf ein Front-Seitenelement (110); eine Kühlerhalterung (120), die an einem frontseitigen Ende des Front-Seitenelements (110) angeordnet ist und die sich in eine vertikale Richtung erstreckt; einen Fahrwerkrahmen (130), der unterhalb des Front-Seitenelements (110) angeordnet ist und der einen Aufhängungsarm (150) trägt, und einen Lastpfad (140), der sich in einer Fahrzeuglängsrichtung von dem unteren Ende der Kühlerhalterung (120) zu dem unteren Ende des Fahrwerkrahmens (130) erstreckt, und auf der Seitenfläche des Lastpfads (140) sind in einem Intervall in Fahrzeuglängsrichtung ein erster einfach biegbarer Abschnitt (142) und ein zweiter einfach biegbarer Abschnitt (144) ausgebildet, die biegsamer sind als die umliegenden Abschnitte.
Patent DE-102019134775-A1 (DE)
Title: Magnetventil
Inventor: MIWA YUICHI
IPC: F16K31/06
Filed: 2019-12-17
Abstract: Ein Magnetventil (101) umfasst einen Innenstator (22) und einen Außenstator (21), die Teil eines Magnetkreises sind. Ein Anker (45) wird zu dem Innenstator hin angezogen, wenn eine Spule (24) bestromt wird. Eine Feder (71) spannt den Anker (45) in einer Richtung vom Innenstator (22) weg vor. Ein Stab (401) ist einstückig mit dem Anker (45) ausgebildet und bewegt sich integral mit dem Anker (45) hin und her. Eine Führung (301) führt die Hin- und Herbewegung des Stabs (401). Ein Ventil (60) arbeitet, indem dieses dem Stab (401) folgt, um einen Kraftstoff-/Flüssigkeitsdurchlass (82) zu öffnen und zu schließen. Die Feder (71) und Gleitabschnitte zwischen dem Stab (401) und der Führung (301) sind innerhalb eines Aussparungsabschnitts (222), der in dem Innenstator (22) ausgebildet ist, und parallel zueinander angeordnet, während diese in der axialen Richtung überlappen.
Patent DE-102019203039-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung eines Steer-by-Wire-Lenksystems und Steer-by-Wire-Lenksystem für ein Kraftfahrzeug
Inventor: KAKAS PÉTER
IPC: B62D6/00
Filed: 2019-03-06
Abstract: Verfahren zur Steuerung eines Steer-by-Wire-Lenksystems (1) für ein Kraftfahrzeug umfassend einen auf gelenkte Räder wirkenden elektronisch regelbaren Lenksteller (2), der einen Ist-Lenkwinkel (α) der gelenkten Räder erfasst, einen Feedback-Aktuator (3), der einen über ein Lenkrad eingestellten Soll-Lenkwinkel (β) erfasst, und eine Ansteuereinheit (4), die den Lenksteller (2) in Abhängigkeit des Soll-Lenkwinkels (β) und des Ist-Lenkwinkels (α) mit einem überprüften Drehmoment-Anforderungssignal (PT) ansteuert, wobei das Verfahren die folgenden Schritte umfasst:- Bestimmen eines Drehmoment-Anforderungssignals (T) durch einen Stellungsregler (5) der Ansteuereinheit (4) basierend zumindest auf dem Soll-Lenkwinkel (β) und dem Ist-Lenkwinkel (α),- Überprüfen durch eine Überprüfungseinrichtung (6) der Ansteuereinheit (4), ob ein Fehlerzustand des Stellungsreglers (5) vorliegt,- Auswählen des Drehmoment-Anforderungssignals (T) als überprüftes Drehmoment-Anforderungssignal (PT) durch eine Auswahleinrichtung der Überprüfungseinrichtung (6), wenn der Fehlerzustand nicht festgestellt wurde,- Auswählen eines Referenz-Drehmomentsignals (T) als überprüftes Drehmoment-Anforderungssignal (PT) durch eine Auswahleinrichtung der Überprüfungseinrichtung (6), wenn der Fehlerzustand festgestellt wurde,- Übermitteln des überprüften Drehmoment-Anforderungssignals (PT) an den Lenksteller (2), wobei die Überprüfungseinrichtung (6) durch Auswertung einer kumulierten Abweichungsgröße, die von einer Berechnungseinheit der Überprüfungseinrichtung (6) als Zeitintegral über eine Regelabweichung zwischen Soll-Lenkwinkel (β) und Ist-Lenkwinkel (α) berechnet wird, feststellt, ob der Fehlerzustand vorliegt, und das Referenz-Drehmomentsignal (T) mittels eines Referenzreglers basierend zumindest auf der Regelabweichung bestimmt.
Patent DE-102019208002-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Verarbeiten eines Sensorsignals
Inventor: HAHN JOCHEN
IPC: G01R23/16
Filed: 2019-05-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Verarbeiten eines Sensorsignals (105). Das Verfahren weist einen Schritt des Bestimmens von komplexen Drehfaktoren (115) für eine schnelle Fourier-Transformation auf. Dabei werden die komplexen Drehfaktoren (115) unter Verwendung einer Verarbeitungsvorschrift (147), zumindest einer Teilmenge von vorgehaltenen komplexen Drehfaktoren (145) einer in einem nicht-flüchtigen Speicher gespeicherten Gesamtmenge von vorgehaltenen komplexen Drehfaktoren (145) und zumindest einer von dem Sensorsignal (105) hergeleiteten Signaleigenschaft bestimmt. Das Verfahren weist auch einen Schritt des Durchführens der schnellen Fourier-Transformation an dem Sensorsignal (105) unter Verwendung der bestimmten komplexen Drehfaktoren (115) auf, um eine verarbeitete Version (125) des Sensorsignals (105) bereitzustellen.
Patent DE-102019208425-A1 (DE)
Title: Stangenförmiges Beschlagelement
Inventor: BEUTEL MICHAEL
IPC: E05C9/20
Filed: 2019-06-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein stangenförmiges Beschlagelement (10) für Fenster und/oder Türen zur Kopplung einer Treibstange (12) mit einem weiteren Beschlagelement, aufweisend einen Zapfen (16). Erfindungsgemäß ist der Zapfen (16) in Längsrichtung des Beschlagelements (10) vergrößerbar.
Patent DE-102019209778-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur fehlertoleranten Positionssensorik einer induktiven Übertragungseinrichtung
Inventor: WOLL CHRISTOPH
IPC: H02J50/10
Filed: 2019-07-03
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Energieübertragungseinrichtung mit einer Primärspulenanordnung und einer Sekundärspulenanordnung umfassend eine Mehrzahl Sensoren, welche mit einer Auswerteeinrichtung verbunden sind, welche einen aktuellen Positionsversatz der Sekundärspulenanordnung zu der Primärspulenanordnung ausgibt, wobei die Energieübertragungseinrichtung mindestens einen zusätzlichen Sensor umfasst, welcher ebenfalls mit der Auswerteeinrichtung verbunden ist.
Patent DE-102019212051-A1 (DE)
Title: Rückzugsystem für ein Bohrwerkzeug
Inventor: DORIN TYLER J
IPC: E21B7/00
Filed: 2019-08-12
Abstract: Ein Rückzugsystem zum Installieren eines Gegenstands in einem Loch weist eine rotierende Bohrspitze auf, die mehrere Schneidelemente aufweist, sowie eine Rückzugeinrichtung, die an der rotierenden Bohrspitze anbringbar ist, ohne die rotierende Bohrspitze auseinanderzunehmen oder die rotierende Bohrspitze aus einem Bohrstrang zu entfernen. Die Rückzugeinrichtung weist ein Rahmenelement und mehrere Ankerarme auf. Jeder Ankerarm hat ein mit dem Rahmenelement gekoppeltes erstes Ende und ein zweites Ende. Jeder Ankerarm ist dafür ausgebildet, sich zwischen benachbarten Schneidelementen der rotierenden Bohrspitze zu erstrecken. Eine Befestigungsposition kann dazu verwendet werden, einen Gegenstand an der Rückzugeinrichtung anzubringen.
Patent DE-102019212890-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Verbessern eines Betriebs einer elektrischen Maschine
Inventor: SPECKER THOMAS
IPC: H02P21/00
Filed: 2019-08-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Verbessern eines Betriebs einer elektrischen Maschine (100), die unter Verwendung eines Stromrichters (110) angesteuert wird, und bei welchem Betrieb eine Regelgröße (I ist ) unter Verwendung einer Stellgröße (U) auf eine Führungsgröße (I dq,soll ) geregelt wird, wobei die Führungsgröße (I dq,soll ) und/oder die Stellgröße (U) unter Verwendung eines datenbasierten Optimierungsverfahrens (V) zur Reduzierung wenigstens einer Störgröße (ΔU, ΔI, ΔS, ΔM), die während des Betriebs der elektrischen Maschine (100) mit der Führungsgröße (I dq,soll ) und der Stellgröße (U) auftritt und erfassbar ist, angepasst werden, und wobei anschließend für den Betrieb der elektrischen Maschine (100) die angepasste Führungsgröße und/oder die angepasste Stellgröße verwendet werden.
Patent DE-102019215053-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines zumindest teilweise vergüteten Stahlblechbauteils und zumindest teilweise vergütetes Stahlblechbauteil
Inventor: LINKE BERND
IPC: C22C38/06
Filed: 2019-09-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines zumindest teilweise vergüteten Stahlblechbauteils, wobei das Verfahren folgende Schritte umfasst: Bereitstellen eines Stahlblechs, zumindest teilweises Austenitisieren des Stahlblechs bei einer Temperatur von mindestens Ac1, zumindest teilweises Härten des zumindest teilweise austenitisierten Stahlblechs zu einem zumindest teilweise gehärteten Stahlblechbauteil, wobei das zumindest teilweise austenitisierte Stahlblech auf eine Temperatur unterhalb Ms abgekühlt wird, zumindest teilweises Anlassen des zumindest teilweise gehärteten Stahlblechbauteils bei einer Temperatur von weniger als Ac1 zur Herstellung eines zumindest teilweise vergüteten Stahlblechbauteils. Weiterhin ist ein zumindest teilweise vergütetes Stahlblechbauteil Gegenstand der Erfindung.
Patent DE-102019217088-A1 (DE)
Title: Elektrische Heizeinrichtung, Kochfeld und Verfahren zum Betrieb der Heizeinrichtung
Inventor: MANGLER MATTHIAS
IPC: H05B3/74
Filed: 2019-11-06
Abstract: Eine elektrische Heizeinrichtung weist eine Vielzahl von Heizelementen auf, die separat ausgebildet sind und die aus elektrisch leitfähigem Material mit einer elektrisch leitfähigen Oberfläche bestehen. Mindestens ein Heizbereich ist vorgesehen, in dem die Heizelemente derart angeordnet sind, dass sie einander berühren. An jedem von zwei Anschlusskontakten zum elektrischen Anschluss der Heizelemente an eine Leistungsversorgung, die am Rand des Heizbereichs angeordnet sind, liegen mehrere der Heizelemente an. Sie bilden mindestens eine elektrisch leitfähige Verbindung zwischen den Anschlusskontakten, wobei die Heizelemente bei an den Anschlusskontakten angelegter Spannung mit Stromfluss durch die Heizelemente hindurch eine Heizwirkung aufweisen zumindest an einem Berührbereich zu einem Anschlusskontakt oder zu einem anderen Heizelement.
Patent DE-102019217341-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bereitstellung ausgewählter Informationen in einer Unfallsituation
Inventor: PFLEGHAAR TOBIAS
IPC: H04W4/90
Filed: 2019-11-11
Abstract: Es wird eine elektronische Vorrichtung 2 angegeben, welche in einem Kraftfahrzeug 1 angeordnet ist und welche dazu ausgebildet ist, Informationen in Form von Daten aufzunehmen und zu speichern und wobei die elektronische Vorrichtung 2 ferner dazu ausgebildet ist eine Unfallsituation des Kraftfahrzeuges 1 zu erkennen.Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass die elektronische Vorrichtung 2 dazu eingerichtet ist, bei einer erkannten Unfallsituation mittels einer Funkübertragung eine Auswahl der gespeicherten Daten an ausgewählte mobile Empfangsgeräte 5, 6 zu übertragen.
Patent DE-102019218705-A1 (DE)
Title: Befestigungsanordnung zur Ausrichtung und Halterung eines Bauteils an einer optischen Apparatur, optische Apparatur, Bauteil
Inventor: SIECKMANN FRANK
IPC: G02B21/02
Filed: 2019-12-02
Abstract: Gezeigt ist eine Befestigungsanordnung (1) zur Ausrichtung und Halterung eines Bauteils (200) an einer optischen Apparatur (100), mit einem apparaturseitigen Abschnitt (10) und einem wiederholt lösbar mit dem apparaturseitigen Abschnitt (10) verbindbaren bauteilseitigen Abschnitt (20), wobei der apparaturseitige Abschnitt (10) eine erste magnetische Halteanordnung (30) aufweist und der bauteilseitige Abschnitt (20) eine zweite magnetische Halteanordnung (40) aufweist, wobei eine magnetische Halteanordnung (30, 40) einen Magneten (39, 49) und die andere magnetische Halteanordnung (40, 30) einen Magneten (49, 39) oder ein ferromagnetisches Element aufweist. Ferner gezeigt ist eine optische Apparatur (100) oder ein Bauteil (200) zur Anbringung an einer optischen Apparatur (100), wobei die optische Apparatur (100) oder das Bauteil (200) eine magnetische Halteanordnung (30, 40) zur Befestigung am jeweils anderen Element (200, 100) mittels eines Magneten (39, 49) umfasst.