baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019211517-B4 (DE)
Title: Flexibler Vorhangstoff für eine Vorhangvorrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: GALLITZDORFER TORSTEN
IPC: B60R16/02
Filed: 2019-08-01
Granted: 2023-07-20
Abstract: Flexibler Vorhangstoff (10) für eine Vorhangvorrichtung (40) für ein Kraftfahrzeug (30), wobei der Vorhangstoff (10) in den Vorhangstoff (10) eingebettet sowohl zumindest ein ansteuerbares Leuchtelement (12) als auch zumindest eine Sensoreinrichtung (14) umfasst, wobei die zumindest eine Sensoreinrichtung (14) des Vorhangstoffs (10) dazu ausgebildet ist, Sensordaten, die eine Bewegung, eine Verformung und/oder eine Verformungsbewegung des Vorhangstoffs (10) charakterisieren, zu erfassen, und der Vorhangstoff (10) eine Stelleinrichtung aufweist, die dazu ausgebildet ist, eine optische und/oder eine akustische Abschirmung einer ersten Teilumgebung auf einer ersten Seite des Vorhangstoffs (10) von einer zweiten Teilumgebung auf einer der ersten Seite gegenüberliegenden zweiten Seite des Vorhangstoffs (10) zu erzeugen.
Patent DE-102020105465-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Herstellung von Heißgetränken
Inventor: KÖNIG ALEXANDER
IPC: A47J31/40
Filed: 2020-03-02
Granted: 2021-09-09
Abstract: Vorrichtung (1) zur Herstellung von flüssigen Lebensmitteln, insbesondere von Heißgetränken, bevorzugt von Kaffee, wobei zwei voneinander getrennte Flüssigkeiten, ein Trägermaterial (3), bevorzugt speziell demineralisiertes Wasser, und ein Konzentrat (4), insbesondere ein Kaffeekonzentrat, derart zueinander zuführbar sind, dass lediglich das Trägermaterial (3) derart erhitzbar ist, dass bei Mischung des erhitzbaren Trägermaterials (3) mit dem Konzentrat (4) bei der Ausgabe eines flüssigen Lebensmittels eine Ausgabetemperatur zwischen 50 bis 90°C einstellbar ist, wobei sowohl das Trägermaterial (3) als auch das Konzentrat (4) in einzeln abgepackten Gebinden (2) vorliegen, welche mittels eines am Gebinde (2) vorhandenen Anschlusses (5) an die Vorrichtung (1) anschließbar sind, wobei die Gebinde (2) eine Portionsgröße von bevorzugt 15 bis 100 mL aufweisen und die Vorrichtung (1) über eine Schnittstelle verfügt, insbesondere eine NFC-Schnittstelle, mittels derer die Gebinde (2) erkennbar sind.
Patent DE-102020112068-B4 (DE)
Title: Kolbeneinrichtung einer Nehmerzylindervorrichtung sowie Nehmerzylindervorrichtung
Inventor: BOHE NADINE
IPC: F15B7/06
Filed: 2020-05-05
Granted: 2022-03-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kolbeneinrichtung (1) einer Nehmerzylindervorrichtung (30) für eine Kupplungs- oder Bremsbestätigungsvorrichtung eines Kraftfahrzeuges, aufweisend:- eine Verschiebeeinrichtung (2) zum Verschieben einer Lagereinrichtung (31) einer Nehmerzylindervorrichtung (30), und- ein Führungselement (3), entlang welchem die Verschiebeeinrichtung (2) linear geführt und linear verschiebbar angeordnet ist,- wobei die Verschiebeeinrichtung (2) ein Feder- und/oder Dämpferelement (4, 5, 6) zur mittelbaren oder unmittelbaren Anlage an einer Lagereinrichtung (31) aufweist.Ferner betrifft die Erfindung eine Nehmerzylindervorrichtung (30) für eine Kupplungs- oder Bremsbestätigungsvorrichtung eines Kraftfahrzeuges.
Patent DE-102021105668-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Abziehen von Bauteilen
Inventor: FUCHS MARCEL
IPC: B25B27/073
Filed: 2021-03-09
Granted: 2022-09-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (100) zum Abziehen eines Bauteils (210) von einem Trägersystem (220), wobei die Vorrichtung (100) einen mehrteilig ausgestalteten Grundkörper (110) mit einem Oberteil (111) und einem Unterteil (114), mindestens einen mit dem Oberteil (111) und dem Unterteil (114) des Grundkörpers (110) verbindbaren Arm (130) und mindestens ein Zugelement (140) aufweist, wobei der Arm (130) mindestens ein Befestigungsmittel (134, 135) aufweist und wobei das mindestens eine Zugelement (140) mit dem Befestigungsmittel (134, 135) lösbar verbindbar ist, wobei der Arm (130) mindestens ein Fixiermittel (132, 133) und das Oberteil (111) und/oder das Unterteil (114) des Grundkörpers (110) mindestens ein Haltemittel (112, 115) aufweist, wobei die Verbindung des mindestens einen Fixiermittels (132, 133) mit dem mindestens einen Haltemittel (112, 115) eine lösbare, insbesondere kraft- und/oder formschlüssige, Verbindung ist.
Patent DE-112008001337-B4 (DE)
Title: Antriebskraftverteilungs-/-übertragungsvorrichtung mit zwei kupplungen und drei getrennten ölkammern
Inventor: SASAKI SUSUMU
IPC: F16D27/115
Filed: 2008-05-12
Granted: 2021-04-15
Abstract: Antriebskraftverteilungs-/-übertragungsvorrichtung, die aufweist:ein Getriebeeingangsdrehelement (53) und ein Getriebeausgangsdrehelement (55), die gekuppelt sind, um durch den Eingriff zweier auf verschiedenen Achsen angeordneter Zahnräder eine Antriebskraft zu übertragen;ein Links/Rechts-Paar von Kupplungsausgangsstellmechanismen (57A, 57B, 57C; 59A, 59B, 59C), die mit beiden Enden des Getriebeausgangsdrehelements (55) gekoppelt sind, um über den Eingriff von Mehrscheibenreibungskupplungen (139A, 139B, 139C) eine Antriebskraftausgabeeinstellung auszuführen;eine geschlossene und abgeteilte Getriebekammer (56), die die zwei auf den verschiedenen Achsen angeordneten Zahnräder (91, 93) darin enthält, ein Links/Rechts-Paar geschlossener und abgeteilter Kupplungskammern (125A, 125B, 125C), die jeweils eine der die Mehrscheibenreibungskupplungen (139A, 139B, 139C) enthalten undSchmierräume in den drei getrennten Kammern, die die Getriebekammer (56) und das Links/Rechts-Paar von Kupplungskammern (125A, 125B, 125C) sind, die das Schmieröl darin getrennt abdichten, wobei die Antriebskraftverteilungs-/- übertragungsvorrichtung ferner aufweist:einen Getriebeträger (61, 61B, 61C), um das Getriebeeingangsdrehelement (53) und das Getriebeausgangsdrehelement (55) drehbar zu stützen;Kupplungsträger (63A, 63B, 63C), die an dem Getriebeträger (61, 61B, 61C) befestigt sind und die Kupplungsausgangsstellmechanismen (57A, 57B, 57C; 59A, 59B, 59C) enthalten;wobei die Kupplungsausgangsstellmechanismen (57A, 57B, 57C; 59A, 59B, 59C) jeweils ein Kupplungseingangsdrehelement (135A, 135B, 135C), das mit dem Getriebeausgangsdrehelement (55) gekoppelt ist, ein Kupplungsausgangsdrehelement (137A, 137B, 137C) und die zwischen den Kupplungseingangs- und -ausgangsdrehelementen (135A, 135B, 135C; 137A, 137B, 137C) liegende Mehrscheibenreibungskupplung (139A, 139B, 139C) aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dassdas Links/Rechts-Paar von Kupplungskammern (125A, 125B, 125C) jeweils zwischen dem Kupplungseingangsdrehelement (135A, 135B, 135C) und dem Kupplungsausgangsdrehelement (137A, 137B, 137C) abgeteilt und abgedichtet ist
Patent DE-112009002151-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Dispersion von Polyesterteilchen, eine Dispersion von Polyesterteilchen, ein Toner für Elektrofotografie und ein Verfahren zur Herstellung des Toners
Inventor: MURATA SHOICHI
IPC: G03G9/087
Filed: 2009-09-07
Granted: 2021-12-23
Abstract: Ein Verfahren zur Herstellung einer Dispersion von Polyesterteilchen, umfassend den Schritt des Emulgierens eines gemischten Polyesters, umfassend (1) einen amorphen Polyester, der ein Strukturelement, abgeleitet von einer dreiwertigen oder höherwertigen Carbonsäure in einer Menge von 3 bis 12,0 mol%, basierend auf den gesamten Strukturelementen des gesamten amorphen Polyesters, enthält, und (2) einen kristallinen Polyester, in einem wässrigen Medium in einem einzelnen Behälter, oder den Schritt des Mischens des gemischten Polyesters mit einem organischen Lösungsmittel und dann Zugebens des wässrigen Mediums zu der resultierenden Mischung, um den gemischten Polyester in einem einzelnen Behälter zu emulgieren, wobei der kristalline Polyester ein sich von einem aromatischen Carbonsäurebestandteil ableitendes Strukturelement in einer Menge von 50 bis 100 mol%, basierend auf einem gesamten Carbonsäurebestandteil, welcher den kristallinen Polyester bildet, enthält.
Patent DE-112010004055-B4 (DE)
Title: Verfahren und Gerät zum Zählen von Teilchen in einem Gas
Inventor: LIU BENJAMIN Y H
IPC: G01N15/10
Filed: 2010-10-15
Granted: 2020-08-06
Abstract: Verfahren zum Herstellen von übersättigtem Dampf in einem Gas, das Teilchen zur Detektion enthält, wobei das Verfahren folgende Schritte umfasst: Einführen des Gases mit Dampf bei einer ersten Temperatur in eine Kammer, die eine zweite Temperatur aufweist, die anders als die erste Temperatur des Gases ist, wobei das Einführen des Gases in die Kammer eine Gasströmung bewirkt, welche die erste Temperatur des Gases ändert und das Gas dazu veranlasst, sich zu vermischen und übersättigten Dampf zur Kondensation an den Teilchen herzustellen, um Tröpfchen zur Detektion zu bilden.
Patent DE-112010005210-B4 (DE)
Title: Verfahren zum bilden eines feldeffekttransistors mit nanostrukturkanal
Inventor: CHANG JOSEPHINE B
IPC: H01L51/05
Filed: 2010-11-04
Granted: 2017-12-07
Abstract: Verfahren zum Bilden eines Feldeffekttransistors (FET), wobei das Verfahren die folgenden Schritte umfasst: Bilden einer Source/Drain(S/D)-Schicht auf einem Substrat, wobei die S/D-Schicht eine erste Dicke aufweist; Bilden einer Katalysatorschicht über der S/D-Schicht; Strukturieren der Katalysatorschicht, um verbleibende Katalysatorschichtabschnitte zu erzeugen; Erhöhen der Dicke der S/D-Schicht von der ersten Dicke zu einer zweiten Dicke, die größer als die erste Dicke ist, um die verbleibenden Katalysatorschichtabschnitte durch die S/D Schicht zu umhüllen; Teilen der S/D-Schicht in eine Source- und eine Drain-Zone, wobei das Teilen ein Freilegen von Abschnitten der verbleibenden Katalysatorschichtabschnitte umfasst, wobei die frei gelegten Abschnitte Katalysatorstellen bilden; und Wachsenlassen von Nanostrukturen zwischen der Source- und der Drain-Zone von den Katalysatorstellen aus.
Patent DE-112011100874-B4 (DE)
Title: Steuersystem zur Dosiererkompensation in einem SCR-System
Inventor: GEVECI MERT
IPC: F01N11/00
Filed: 2011-03-11
Granted: 2018-07-05
Abstract: Verfahren mit den Schritten:Ermitteln (302), ob SCR- (selektive katalytische Reduktion) Testbedingungen vorliegen;Betreiben eines SCR-Nachbehandlungssystems mit einem Reduktionsmittel durch Einspritzen (308, 310) einer Mehrzahl von Reduktionsmittelmengen (232, 234), um mehrere Ammoniak/NO-Verhältnis- (ANR) Betriebspunkte zu erzielen, die einen ANR-Wert von weniger als 1 aufweisen, in Antwort darauf, dass die SCR-Testbedingungen (210) vorliegen;Bestimmen (312, 314) von NO-Verringerungseffizienzwerten (240, 242), die jedem der mehreren ANR-Betriebspunkten entsprechen;Bestimmen eines Reduktionsmittelkorrekturwertes (252) in Antwort auf die jedem der mehreren ANR-Betriebspunkte entsprechenden NO-Verringerungseffizienzwerte (240, 242) nach Maßgabe einer Differenz zwischen einer realisierten Änderung der NO-Verringerungseffizienz über die Mehrzahl von ANR-Betriebspunkten und einer erwarteten Änderung der NO-Verringerungseffizienz; undBereitstellen eines Reduktionsmitteleinspritzbefehls in Antwort auf den Reduktionsmittelkorrekturwert (252),wobei das Betreiben des SCR-Nachbehandlungssystems bei verschiedenen reduzierten Ammoniak/NO-Verhältnis- (ANR) Betriebspunkten das Betreiben des SCR-Nachbehandlungssystems bei einem ersten Test-ANR-Wert (228), der kleiner ist als 0,3, und einem zweiten Test-ANR-Wert (230) umfasst, der größer ist als 0,6,wobei das Bestimmen des Reduktionsmittelkorrekturwertes (252) das Bestimmen einer Teststeigung (246) in Antwort auf den ersten Test-ANR-Wert (228) und den zweiten Test-ANR-Wert (230) umfasst, undwobei das Bestimmen des Reduktionsmittelkorrekturwertes (252) ferner das Bestimmen eines Testschnittpunktes (248) in Antwort auf den ersten Test-ANR-Wert (228) und den zweiten Test-ANR-Wert (230) umfasst.
Patent DE-112011104775-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Schottky-n-Kanal-Feldeffekttransistors auf Germaniumbasis
Inventor: HUANG RU
IPC: H01L29/47
Filed: 2011-10-14
Granted: 2015-05-28
Abstract: Herstellungsverfahren für einen auf Ge basierenden N-Kanal-Schottky-Feldeffekttransistor, umfassend die folgenden Schritte: 1-1) Bilden einer MOS-Transistor-Struktur auf einem auf Ge basierenden Substrat; 1-2) Abscheiden einer Schicht aus einem High-k-Dielektrikum auf einem Source- und Drain-Bereich, wobei die dielektrische Schicht eine optische Dielektrizitätskonstante ε∞ < 4,5 und einen Leitungsband-Offset ΔEc < 2 eV aufweist; 1-3) Aufsputtern einer dünnen Metallschicht mit geringer Austrittsarbeit; 1-4) Bilden des Source- und des Drain-Bereichs aus Metall; und 1-5) Bilden von Kontaktlöchern und Metallverbindungsleitungen.
Patent DE-112011105806-B4 (DE)
Title: Ultraschmale Rahmenstruktur für eine Flüssigkristallanzeigevorrichtung
Inventor: LIU MING
IPC: G02F1/1339
Filed: 2011-11-07
Granted: 2020-10-29
Abstract: Ultraschmale Rahmenstruktur für eine Flüssigkristallanzeigevorrichtung mit einer TFT-Fläche (1) mit einer Innenseite, auf welcher ein PI-Film angeordnet ist, einer Farbfilter-Fläche (2) mit einer Innenseite, auf welcher ein PI-Film angeordnet ist, einem Dichtmittel, und einer ersten Farbresistsperre (31) und einer zweiten Farbresistsperre (32), wobei die Innenseiten der TFT-Fläche (1) und der Farbfilter-Fläche (2) miteinander in der vertikalen Richtung in Deckung sind und Ränder der Innenseiten der TFT-Fläche (1) und der Farbfilter-Fläche (2) durch das Dichtmittel miteinander verbondet sind, wobei die erste Farbresistsperre (31) eine lineare Farbresistsperre aufweist, die gebildet ist, indem Farbresist auf der Innenseite der TFT-Fläche (1) nahe dem Dichtmittel derart angeordnet ist, dass es sich entlang des Randes der TFT-Fläche (1) erstreckt, wobei die zweite Farbresistsperre (32) eine lineare Farbresistsperre aufweist, welche gebildet ist, indem Farbresist durchgehend auf der Innenseite der Farbfilter-Fläche (2) nahe dem Dichtmittel derart angeordnet ist, dass es sich entlang des Randes der Farbfilter-Fläche (2) erstreckt, wobei die erste Farbresistsperre (31) und die zweite Farbresistsperre (32) einander an der Ober- und der Unterseite gegenüber liegen und jeweils die Ausbreitung der PI-Filme auf der TFT-Fläche (1) und der Farbfilter-Fläche (2) blockieren; ferner mit einer dritten Farbresistsperre (33) und einer vierten Farbresistsperre (34), wobei die dritte Farbresistsperre (33) eine Farbresistsperre nach Art einer gestrichelten Linie aufweist, welche sich durch intermittierendes Anordnen von Farbresist in einer entlang der ersten Farbresistsperre (31) auf der Innenseite der TFT-Fläche (1) verlaufenden Richtung nahe einer Innenseite der ersten Farbresistsperre (31) erstreckt, wobei die vierte Farbresistsperre (34) eine Farbresistsperre nach Art einer gestrichelten Linie aufweist, welche sich durch intermittierendes Anordnen von Farbresist in einer entlang der zweiten Farbresistsperre (32) auf der Innenseite der Farbfilter-Fläche (2) verlaufenden Richtung nahe einer Innenseite der zweiten Farbresistsperre (32) erstreckt; bei welcher die Innenseiten der TFT-Fläche (1) und der Farbfilter-Fläche (2) in vertikaler Richtung miteinander ausgerichtet und verbondet sind und die Farbresist-Striche, welche die strichlinienartige dritte Farbresistsperre (33) und die Farbresist-Striche, welche die strichlinienartige vierte Farbresistsperre (34) bilden, miteinander abwechselnd an oberen und unteren Seiten aufgebracht sind.
Patent DE-112012004336-B4 (DE)
Title: System, Verfahren und Programmprodukt für kostenbewusste Auswahl von Vorlagen zum Bereitstellen von gemeinsam genutzten Ressourcen
Inventor: ASSUNGAO MARCOS DIAS DE
IPC: G06F9/50
Filed: 2012-11-20
Granted: 2024-02-01
Abstract: Gemeinsam genutztes Ressourcensystem, das aufweist:eine Vielzahl von Client-Einheiten;einen oder mehrere Dienstanbieter-Computer, die selektiv Ressourcenkapazität für die Vielzahl von Client-Einheiten verfügbar machen;ein Netzwerk, wobei Ressourcenkapazität für die Vielzahl von Client-Einheiten von dem einen oder den mehreren Dienstanbieter-Computern über das Netzwerk bereitgestellt wird; undeine Ressourcenbereitstellungseinheit, die Ressourcenvorlagen für alle zuordenbaren Ressourcenkapazitäts-Konfigurationen erzeugt, eine Untergruppe von erzeugten Ressourcenvorlagen auswählt und eine Anzahl von Ressourcenvorlagen verwaltet, die aus jeder Untergruppe ausgewählt wurden, wobei jede Vorlage eine zuordenbare Konfiguration von Ressourcenkapazität angibt, wobei jeder anfordernden Client-Einheit Ressourcen zugeordnet sind, die durch eine der ausgewählten Ressourcenvorlagen der Untergruppe bestimmt wurden, wobei die Ressourcenbereitstellungseinheit aufweist:einen Speicher für Konfigurationen (72), der Kosten von zuordenbaren Ressourcen und zugehörige Attribute speichert;einen Speicher für Serveranforderungen (74), der vorher empfangene Anforderungen von Kapazität speichert;einen Speicher für Eingabeparameter, der Optionen für Vorlagenlisten (78) speichert;einen Vorlagengenerator (80), der eine Liste von Ressourcenvorlagen bestimmt, um die vorher empfangene Anforderungen zu optimalen Kosten zu erfüllen, wobei die Liste die Ressourcenvorlagen auflistet, die aus der Untergruppe ausgewählt wurden; undeinen Vorlagenspeicher, der erzeugte Vorlagenlisten speichert, wobei jede ausgewählte Vorlagenliste Mindestkosten für die Vorlagenlisten aufweist, die für den einen oder die mehreren Dienstanbieter-Computer erzeugt wurden.
Patent DE-112013000813-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Ausbilden von Halbleitereinheiten mit Finnenstrukturen
Inventor: KHAKIFIROOZ ALI
IPC: H01L29/78
Filed: 2013-04-17
Granted: 2020-07-16
Abstract: Verfahren zum Fertigen einer Halbleitereinheit, das aufweist:Ausbilden eines epitaktischen Halbleitermaterials (10) auf Seitenwänden zumindest einer Finnenstruktur (5), die sich auf einer Substratfläche (4) befindet, wobei die zumindest eine Finnenstruktur (5) eine erste Zusammensetzung aufweist, die sich von einer zweiten Zusammensetzung des epitaktischen Halbleitermaterials (10) unterscheidet;Ausbilden einer Ersatz-Gate-Struktur (15) auf einem Kanalabschnitt der zumindest einen Finnenstruktur (5);Ausbilden einer Zwischenebenen-Dielektrikumschicht (20) über einem freigelegten Abschnitt der zumindest einen Finnenstruktur (5), wobei die Zwischenebenen-Dielektrikumschicht (20) eine obere Fläche aufweist, die mit einer oberen Fläche der Ersatz-Gate-Struktur (15) koplanar ist;Entfernen der Ersatz-Gate-Struktur (15) mit einer Ätzung, die gegenüber der zumindest einen Finnenstruktur (5), dem epitaktischen Halbleitermaterial (10) und der Zwischenebenen-Dielektrikumschicht (20) selektiv ist, wobei das Entfernen der Ersatz-Gate-Struktur (15) eine erste Öffnung (25) zu der zumindest einen Finnenstruktur (5) bereitstellt;Entfernen eines freigelegten Abschnitts des epitaktischen Halbleitermaterials (10) mit einer anisotropen Ätzung, um eine zweite Öffnung (30) bereitzustellen, die auf der Substratfläche (4) endet; undAusbilden einer funktionalen Gate-Struktur (35), die zumindest einen Abschnitt der ersten Öffnung (25) und der zweiten Öffnung (30) füllt.
Patent DE-112013004598-B4 (DE)
Title: Airbag-Sensormodul und Fahrzeugkarosserie mit einem integrierten Airbag-Sensormodul
Inventor: KIM JUN KI
IPC: B60R21/16
Filed: 2013-09-23
Granted: 2020-01-02
Abstract: Airbag-Sensormodul (100), das klebend montiert ist, umfassend:
 ein Hauptsubstrat (110); und
 ein Kollisionsdetektions-Sensorabschnitt (120), der auf dem Hauptsubstrat (110) ausgebildet ist, zum Erfassen des Vorliegens einer Kollision einer Fahrzeugkarosserie, und der einen Deformationssensor (122) enthält, um die Deformationsstärke zu messen, die bei einer Kollision der Fahrzeugkarosserie (10) auftritt, dadurch gekennzeichnet,
 dass der Deformationssensor (122) eng an der Fahrzeugkarosserie (10) anliegend befestigt ist und entsprechend der Deformation der Fahrzeugkarosserie (10) deformiert wird; und
 dass der Kollisionsdetektions-Sensorabschnitt weiter einen Steuerabschnitt (40) zum Berechnen einer Deformationsstärke der Fahrzeugkarosserie (10) durch Verwendung einer Kennzahl, die vom Deformationssensor (122) gemessen wird, und zum Entscheiden des Auslösens des Airbags unter Verwendung der Deformationsstärke enthält.
Patent DE-112013005844-B4 (DE)
Title: Fahrunterstützungseinrichtung
Inventor: NAKAYAMA TOSHIAKI
IPC: H04S5/02
Filed: 2013-11-26
Granted: 2018-12-27
Abstract: Fahrunterstützungseinrichtung, die einem Fahrer (100) zum Fahren nützliche Hörinformationen über Sprachführung durch die Benutzung von Stimme und über Warnton zur Verfügung stellt,
 wobei die Fahrunterstützungseinrichtung die zum Fahren nützlichen Hörinformationen einem linken und einem rechten Ohr des Fahrers (100) durch Nutzung eines rechten Lautsprechers (R1) und eines linken Lautsprechers (L1) zur Verfügung stellt;
 wobei der rechte Lautsprecher (R1) ein Ultraschallerzeugungsgerät für einen parametrischen Lautsprecher (2) für das rechte Ohr ist, der einen reproduzierten Klang am rechten Ohr generiert durch Abstrahlung von Ultraschall zur Position des rechten Ohrs des Fahrers (100), der auf dem Fahrersitz (200) des Fahrzeugs sitzt;
 wobei der linke Lautsprecher (L1) ein Ultraschallerzeugungsgerät für einen parametrischen Lautsprecher (3) für das linke Ohr ist, der einen reproduzierten Klang am linken Ohr generiert durch Abstrahlung von Ultraschall zur Position des linken Ohrs des Fahrers (100), der auf dem Fahrersitz (200) des Fahrzeugs sitzt; und
 wobei die Sprachführung innerhalb der zum Fahren nützlichen Hörinformationen direkt dem rechten Ohr des Fahrers (100) ausschließlich vom rechten Lautsprecher (R1) zur Verfügung gestellt wird.
Patent DE-112014004286-B4 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung und Beleuchtungsgerät mit dieser Beleuchtungsvorrichtung
Inventor: KATO KOICHI
IPC: H05B44/00
Filed: 2014-09-02
Granted: 2019-04-25
Abstract: Beleuchtungsvorrichtung, welche an einer Wärmesenke (200 bis 240) angeordnet ist und aufweist:eine Lichtquelle (21);eine Treiberschaltung (10), welche die Lichtquelle antreibt, um Licht zu emittieren, und welche ein Schaltungselement (11 bis 19) und eine Schaltungsplatine (30, 30a, 30b) beinhaltet, auf der das Schaltungselement und die Lichtquelle angeordnet sind; undein Gehäuse (60, 60a bis 60d), welches die Treiberschaltung abdeckt; undeine Abdeckung (70, 70a), wobei:die Schaltungsplatine ein Abstrahlteil (31, 31a, 31b) aufweist, welches in einem Bereich angeordnet ist, wo sich die Lichtquelle befindet, um von der Lichtquelle erzeugte Wärme abzuführen;das Gehäuse mit dem Schaltungselement in Verbindung ist und vom Schaltungselement erzeugte Wärme abführt;das Gehäuse eine Fläche in Verbindung mit dem Schaltungselement und einen Öffnungsteil aufweist, der zu der Fläche weist;die Abdeckung ein Verbindungsfenster (71, 71a) an einer Position aufweist, die zum Abstrahlteil weist, die Abdeckung zwischen der Wärmesenke und der Schaltungsplatine angeordnet ist, und die Abdeckung den Öffnungsteil abdeckt; unddas Abstrahlteil über das Verbindungsfenster mit der Wärmesenke verbunden ist.
Patent DE-112014006063-B4 (DE)
Title: Fahrzeug
Inventor: KODAMA YUJI
IPC: B62D25/08
Filed: 2014-12-22
Granted: 2019-05-29
Abstract: Fahrzeug, umfassend:ein Rad, das mit einem Luftreifen ausgestattet ist; undeinen Fahrzeugaufbau einschließlich eines Radschachts, der das Rad umgibt; wobeider Luftreifen eine Mehrzahl von Vorsprüngen an einem Seitenwandabschnitt beinhaltet, der einer Radschachtseitenfläche zugewandt ist, wobei die Radschachtseitenfläche, die einem Abschnitt einer Innenwand des Radschachts entspricht, der in einer Region des Luftreifens angeordnet ist, in einer Rotationsachsenrichtung des Rads vorspringt, wenn ein Lenkwinkel und ein Sturzwinkel 0 Grad betragen; undein mittlerer Normalenvektor der Radschachtseitenfläche in Bezug auf die Rotationsachse des Rads geneigt ist.