baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102008028328-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Erzeugen eines Notensignals auf eine manuelle Eingabe hin
Inventor: GATZSCHE GABRIEL
IPC: G10H1/00
Filed: 2008-06-13
Granted: 2010-06-10
Abstract: Vorrichtung (100) zum Erzeugen eines Notensignals auf eine manuelle Eingabe hin, mit folgenden Merkmalen:  eine Bedieneinrichtung (110), die ausgebildet ist, um es einem Benutzer derselben als Eingabe zu ermöglichen, einen oder mehrere Punkte als Eingabesignal zu definieren; und  eine Steuereinrichtung (120), die ausgebildet ist, um das Eingabesignal zu empfangen und ein Notensignal basierend auf dem Eingabesignal und einer Zuordnungsfunktion zu erzeugen,  wobei die Zuordnungsfunktion jedem Punkt einer zweidimensionalen, über ein affines Koordinatensystem bestimmten Definitionsmenge mit einer Tonigkeitsachse (200) und einer Frequenzachse (210) einen einzelnen oder keinen Ton zuordnet;  wobei die Definitionsmenge eine Vielzahl von Basispunkten (250) aufweist;  wobei jedem der Basispunkte (250) genau ein Ton zugeordnet ist, welcher durch eine Tonigkeit und eine Frequenz eindeutig bestimmbar ist;  wobei jedem der Basispunkte (250) mit einer Koordinate auf der Tonigkeitsachse (200) ein Ton mit einer Tonigkeit zugeordnet ist, die alle anderen Töne ebenfalls aufweisen, die Basispunkten...
Patent DE-102008045397-B4 (DE)
Title: Anordnung zur verbesserten Tondarstellung der sportartspezifischen Geräusche von Feldsportarten
Inventor: STOLL GERHARD
IPC: H04M1/62
Filed: 2008-09-02
Granted: 2013-10-02
Abstract: Anordnung zur verbesserten Tondarstellung der sportartspezifischen Geräusche von Feldsportarten, z. B. der besseren Hörbarkeit des Balls bei Fußball-, oder des Pucks bei Eishockeyübertragungen, gekennzeichnet durch wenigstens zwei Richtmikrofone (3), welche jeweils an einem von einer Bildaufnahmeeinrichtung unabhängigen Nachführkopf (2) befestigt sind, der in vertikaler Richtung sowie in einer horizontalen Ebene derart schwenkbar ist, dass die momentane Position eines Spielballes (1b) innerhalb des Winkelbereiches (32) der Richtcharakteristik der wenigsten zwei Richtmikrofone (3) liegt, wodurch die spezifischen Sportgeräusche, wie z. B. Ballgeräusche bei Fußball durch die Mikrofonsignale (31) abgebildet werden.
Patent DE-102008052112-B4 (DE)
Title: Klimatisierungsanordnung für einen Führerstand
Inventor: KRENTZ REINHARD
IPC: B61D27/00
Filed: 2008-10-20
Granted: 2011-05-19
Abstract: Klimatisierungsanordnung (1) für einen Führerstand (2) eines Schienenfahrzeugs, insbesondere Triebfahrzeugs,  – mit einem Führerstandklimagerät (3) zur Regelung der Lufttemperatur im Führerstand (2),  – mit einer ersten Kühleinrichtung (4), die in das Führerstandklimagerät (3) integriert ist,  – mit einem ersten Leitungssystem (5), das mit der ersten Kühleinrichtung (4) verbunden ist und das mindestens einen Luftkanal (5a, 5b, 5c, 5d) aufweist, der zum Führerstand (2) führt,  – mit mindestens einem Schaltschrank (6a, 6b),  – mit einer zweiten Kühleinrichtung (7) und  – mit einem zweiten Leitungssystem (8), das mit der zweiten Kühleinrichtung (7) und mit dem mindestens einen Schaltschrank (6a, 6b) verbunden ist und das mindestens einen Kühlkreis (8a, 8b) aufweist,  – wobei die zweite Kühleinrichtung (7) in das Führerstandklimagerät (3) integriert ist.
Patent DE-102008055671-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Halten von Einrichtungsgegenständen, Racksystem mit einem Gestell und Nutzkraftfahrzeug mit einer Fahrzeugführerkabine
Inventor: TOMFORDE JOHANN PROF
IPC: B62D33/06
Filed: 2008-11-03
Granted: 2017-10-05
Abstract: Vorrichtung (1) zum Halten von Einrichtungsgegenständen mit einem Gestell (6), welches in einer Nutzfahrzeugkabine (3) hinter einem Fahrersitz (9) und/oder hinter einem Beifahrersitz anordenbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Gestell (6) bei einer Anordnung der Vorrichtung (1) hinter dem Fahrersitz (9) und/oder dem Beifahrersitz an seiner dem Fahrersitz (9) und/oder dem Beifahrersitz zugewandten Seite (11) konvex ausgebildet ist, wobei vertikal verlaufende Profilbauteile (28, 29, 30, 31) des Gestells (6) eine zumindest teilweise konvex gestaltete Einhüllende der Vorrichtung (1) bilden, und innerhalb der konvex gestalteten Einhüllenden konvex und/oder konkav gewölbte Verkleidungsbleche (26, 27) angeordnet sind, wobei innerhalb der konvex gestalteten Einhüllenden zumindest einer der Sitze (9) oder eine Rücklehne (24) zumindest eines der Sitze (9) wenigstens teilweise anordenbar ist.
Patent DE-102009004478-B4 (DE)
Title: Sitzventil sowie Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: DILALAN ÜMIT
IPC: F16K1/34
Filed: 2009-01-13
Granted: 2014-08-14
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Ventils (20) umfassend einen Ventilsitz (26) und einen relativ dazu bewegbaren Ventilkörper (28), der mittels einer Feder (34) mit einer vorbestimmten Federkraft gegen den Ventilsitz (26) gedrückt wird, wobei ein Federende stationär zum Ventilkörper (28) und ein anderes Federende relativ zum Ventilsitz (26) angeordnet ist, wobei bei der Herstellung des Ventils ein hülsenartiger Federhalter (36) zur Abstützung des stationär zum Ventilkörper (28) anzuordnenden Federendes auf einem Schaftabschnitt (30) des Ventilkörpers (28) unter Einstellung der Federkraft in Schaftrichtung positioniert und dann in seiner Position am Schaftabschnitt (30) arretiert wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Arretierung des Federhalters (36) am Schaftabschnitt (30) durch eine plastische Verformung des Federhalters (36) und/oder des Schaftabschnittes (30) zur Schaffung einer formschlüssigen Verbindung erfolgt.
Patent DE-102009005688-B4 (DE)
Title: Verfahren zur akustischen Anzeige einer Gefahrenquelle in der Umgebung eines Fahrzeugs, insbesondere eines Kraftfahrzeugs
Inventor: Müller Stephan
IPC: G10K15/08
Filed: 2009-01-22
Granted: 2021-04-29
Abstract: Verfahren zur akustischen Anzeige einer Gefahrenquelle in der Umgebung eines Fahrzeugs (1), insbesondere eines Kraftfahrzeugs, bei dem:- der Ort einer durch ein Sensorsystem detektierten Gefahrenquelle (2, 5, B) in der Umgebung des Fahrzeugs (1) ermittelt und/oder bereitgestellt wird;- das Klangbild eines im Fahrzeuginnenraum vorhandenen akustischen Signals derart angepasst wird, dass das akustische Signal ein den Ort der Gefahrenquelle (2, 5, B) repräsentierendes virtuelles Echo (C) enthält.
Patent DE-102009006946-B4 (DE)
Title: Tür, insbesondere Kraftfahrzeugtür
Inventor: REDDMANN UWE
IPC: E05D11/08
Filed: 2009-01-30
Granted: 2016-10-06
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist eine Tür, insbesondere eine Kraftfahrzeugtür (1) mit einer durch eine Feder (6) vorgespannten Reibbremsvorrichtung (4 bis 10), welche Türbewegungen dämpft. Erfindungsgemäß ist die von der Feder (6) aufgebaute Bremskraft (F) nach Maßgabe des Stellweges (s) der Tür unterschiedlich stark ausgebildet.
Patent DE-102009010740-B4 (DE)
Title: Textil/Leder-Behandlungsmaschine
Inventor: PARK JONG A
IPC: D06F31/00
Filed: 2009-02-26
Granted: 2018-07-26
Abstract: Textil/Leder-Behandlungsmaschine (100) mit:einem Korpus (110), der einen ersten Aufnahmeraum zum Aufnehmen zu behandelnder Textil-/Lederwaren bildet;mehreren Beinen (112), von denen jedes einen an einer Installationsfläche liegenden Beinkopf (112a) und einen Beinkörper (112b) aufweist, der so konfiguriert ist, dass er den Beinkopf (112a) mit dem Korpus verbindet;einem Zusatzkorpus (120), der einen zweiten Aufnahmeraum mit einem kleineren Volumen als demjenigen des ersten Aufnahmeraums bildet, wobei der Zusatzkorpus (120) mit der Unterseite des Korpus (110) verbunden ist; undmehreren Verbindungselementen, die so konfiguriert sind, dass sie den Zusatzkorpus (120) lösbar mit dem Korpus (110) verbinden,dadurch gekennzeichnet, dassjedes der Verbindungselemente Folgendes aufweist:eine mit der Unterseite des Korpus (110) verbundene Beinschelle (160) undeine Befestigungsschelle (140), die so mit der Oberseite des Zusatzkorpus (120) verbunden ist, dass sie lösbar an der Beinschelle (160) befestigt ist,wobei die Beinschelle Folgendes aufweist:einen mit dem Korpus (110) verbundenen Schellenkörper (162) undein Beineinführloch (162a), das durch den Schellenkörper (162) hindurch ausgebildet ist, um es zu ermöglichen, durch es hindurch den entsprechenden Beinkörper (112) einzusetzen,wobei die Befestigungsschelle (140) einen Positionierteil (142) aufweist, in dem der entsprechende Beinkopf (112a) positioniert wird.
Patent DE-102009032257-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur automatisierten Ermittlung der Mittellinie zumindest eines Teilstücks einer tubulären Gewebestruktur
Inventor: BERNHARDT DOMINIK
IPC: G06T17/00
Filed: 2009-07-08
Granted: 2017-05-04
Abstract: Verfahren zur automatisierten Ermittlung zumindest eines Teils der Mittellinie (M1, M5) zumindest eines Teilstücks (T1, T5) einer tubulären Gewebestruktur, bei dem – in einem 3D-Datensatz der tubulären Gewebestruktur charakteristische Landmarken (15 bis 22) der tubulären Gewebestruktur detektiert werden, – die detektierten charakteristischen Landmarken (15 bis 22) der tubulären Gewebestruktur und Landmarken eines zu der tubulären Gewebestruktur gehörigen, die räumliche Lage der Landmarken (15 bis 22) relativ zueinander berücksichtigenden Modells von Landmarken, welches das Wissen um die gewöhnliche räumliche Lage bzw. Anordnung bestimmter anatomischer Landmarken der Gefäßstruktur der Arterien relativ zueinander und somit um die zu der Gefäßstruktur der Arterien gehörigen Teilstücke (T1, T5) umfasst, derart in Beziehung zueinander gesetzt werden, dass in dem 3D-Datensatz der tubulären Gewebestruktur wenigstens das Teilstück (T1, T5) der tubulären Gewebestruktur identifiziert wird, und – bei dem basierend auf den mehreren detektierten charakteristischen Landmarken (15 bis 22) oder basierend auf wenigstens einer detektierten charakteristischen Landmarke (15 bis 22) und wenigstens einer Landmarke (23) des Modells von Landmarken zumindest teilweise die Mittellinie (M1, M5) des identifizierten Teilstücks (T1, T5) der tubulären Gewebestruktur ermittelt wird.
Patent DE-102009040202-B4 (DE)
Title: Filter
Inventor: MBADINGA-MOUANDA GELASE
IPC: B01D46/52
Filed: 2009-09-07
Granted: 2015-10-01
Abstract: Filter, umfassend ein ziehharmonikaartig gefaltetes Filtermedium, welches eine Rohseite von einer Reinseite trennt und abwechselnd Faltenspitzen und Faltengründe aufweist, wobei in den Faltenzwischenräumen Klebstoffspuren angeordnet sind, welche sich alternierend zwischen Faltenspitzen und Faltengründen erstrecken, wobei sowohl auf der Rohseite als auch auf der Reinseite des Filtermediums jeweils mindestens zwei Klebstoffspuren zueinander parallel und senkrecht zu der Richtung der Faltkanten auf dem Filterelement angeordnet sind, wobei die Klebstoffspuren auf der Rohseite und/oder der Reinseite in regelmäßigen Abständen unterbrochen sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Anfangs- und Endpunkte der Unterbrechungen der Klebstoffspuren an einer Mehrzahl von Geraden ausgerichtet sind, welche zueinander parallel verlaufen und mit den Faltkanten einen Winkel von 10–80°, bevorzugt 45 +/– 15° bilden, wobei alle Klebstoffspuren auf der Rohseite den Klebstoffspuren auf der Reinseite direkt gegenüber liegen und sich die Unterbrechungen der Klebstoffspuren auf der Rohseite und der Reinseite nicht überschneiden, derart, dass sowohl im Bereich der reinseitigen Faltenspitzen als auch in der Nähe des reinseitigen Faltengrundes eine Überlappung der reinseitigen und rohseitigen Klebstoffspur gebildet ist.
Patent DE-102009042917-B4 (DE)
Title: Kraftrad vom Wellenantriebstyp
Inventor: NIMURA TAISUKE
IPC: B62K25/20
Filed: 2009-09-24
Granted: 2021-05-06
Abstract: Kraftrad (10) vom Wellenantriebstyp, umfassend einen Rumpfrahmen (11), einen Schwingenarm (28), welcher an dem Rumpfrahmen (11) vorgesehen ist und wirksam ist, um ein Hinterrad (31) schwenkbar zu lagern, eine Antriebswelle (32), welche in dem Schwingenarm (28) oder benachbart dem Schwingenarm (28) vorgesehen ist und wirksam ist, um eine Antriebskraft von einem Motor (13) zu dem Hinterrad (31) zu übertragen, ein Gleichlaufgelenk (115), welches in die Antriebswelle (32) eingefügt ist, und ein Ritzel (117), welches an einem Ende der Antriebswelle (32) vorgesehen ist und mit einem Endzahnrad (118) im Eingriff ist, welches an dem Hinterrad (31) vorgesehen ist,dadurch gekennzeichnet, dasssich ein Wellenteil (171) von einem Becher (157) des Gleichlaufgelenks (115) aus erstreckt,das Ritzel (117) ein mit Zähnen versehenes Teil (162) und ein rohrförmiges Teil (163) umfasst, welches sich von dem mit Zähnen versehenen Teil (162) aus nach vorne in Richtung auf das Gleichlaufgelenk (115) zu erstreckt,das rohrförmige Teil (163) mit einem Durchgangsloch (164) versehen ist,das Wellenteil (171) mit einem äußeren Keilwellenprofil (169) versehen ist, wenigstens eine vordere Hälfte des Durchgangslochs (164) mit einem inneren Keilnabenprofil (168) versehen ist, in welches das äußere Keilwellenprofil (169) des Wellenteils (171) einzusetzen ist, und eine Ritzelwelle (166) in eine hintere Hälfte des Durchgangslochs (164) eingesetzt ist, unddas äußere Keilwellenprofil (169) und das innere Keilnabenprofil (168) ein Keilwellenkupplungsteil (172) bilden.
Patent DE-102009045016-B4 (DE)
Title: Mobile Vorrichtung zur Einkopplung von Mikrowellenstrahlung in ein in einem Autoklaven angeordnetes Werkstück
Inventor: DANILOV MAKSIM
IPC: B01J19/12
Filed: 2009-09-25
Granted: 2013-10-24
Abstract: Mobile Vorrichtung (5) zur Einkopplung von Mikrowellenstrahlung (10) in ein in einem Autoklaven (1) angeordnetes Werkstück (12), mit einer Mikrowellenkammer (11), die das Werkstück (12) aufnimmt und die durch elektrisch leitfähige Wände (14, 16) begrenzt ist, und mit einer Einrichtung (9) zum Einkoppeln der Mikrowellenstrahlung (10) in die Mikrowellenkammer (11), wobei mindestens eine elektrisch leitfähige Wand (16) durch ein formgebendes Werkzeug (7) für das Werkstück (12) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die weiteren elektrisch leitfähigen Wände (14), die die Mikrowellenkammer (11) begrenzen, Teil einer auf das formgebende Werkzeug (7) aufgesetzten Haube (8) sind, wobei die weiteren elektrisch leitfähigen Wände (14) von einem Fluid durchströmbar ausgebildet sind und wobei das formgebende Werkzeug (7) für das Werkstück (12) luftdicht geschlossen ist, um das Werkstück mit Hilfe von Druck in dem Autoklaven (1) zu kompaktieren.
Patent DE-102010005292-B4 (DE)
Title: Mehrganggetriebe
Inventor: PHILLIPS ANDREW W
IPC: F16H3/66
Filed: 2010-01-21
Granted: 2018-10-25
Abstract: Mehrganggetriebe (14), umfassend:ein Antriebselement (17);ein Abtriebselement (19);einen ersten, zweiten, dritten und vierten Planetenradsatz (20, 30, 40, 50), die jeweils ein Sonnenrad (22, 32, 42, 52), ein Hohlrad (24, 34, 44, 54) und eine Planetenträgeranordnung (26, 36, 46, 56) aufweisen;ein erstes Verbindungselement (70), das die Planetenträgeranordnung (26) des ersten Planetenradsatzes (20) ständig mit dem Hohlrad (34) des zweiten Planetenradsatzes (30), dem Sonnenrad (42) des dritten Planetenradsatzes (40) und dem Hohlrad (54) des vierten Planetenradsatzes (50) verbindet;ein zweites Verbindungselement (72), das das Hohlrad (24) des ersten Planetenradsatzes (20) ständig mit der Planetenträgeranordnung (36) des zweiten Planetenradsatzes (30) und der Planetenträgeranordnung (46) des dritten Planetenradsatzes (40) verbindet;eine erste, zweite, dritte, vierte, fünfte und sechste Drehmomentübertragungseinrichtung (80, 82, 84, 85, 86, 87), die in Kombinationen von dreien eingerückt sind, um zumindest zehn Vorwärtsgänge und einen Rückwärtsgang zwischen dem Antriebselement (17) und dem Abtriebselement (19) herzustellen;wobei die erste Drehmomentübertragungseinrichtung (80) das Hohlrad (44) des dritten Planetenradsatzes (40) selektiv mit einem Getriebegehäuse (60) verbindet;die zweite Drehmomentübertragungseinrichtung (82) das Sonnenrad (52) des vierten Planetenradsatzes (50) selektiv mit dem Getriebegehäuse (60) verbindet;die dritte Drehmomentübertragungseinrichtung (84) das Sonnenrad (22) des ersten Planetenradsatzes (20) selektiv mit der vierten, fünften und sechsten Drehmomentübertragungseinrichtung (85, 86, 87) verbindet;die vierte Drehmomentübertragungseinrichtung (85) das Sonnenrad (32) des zweiten Planetenradsatzes (30) selektiv mit der dritten, der fünften und der sechsten Drehmomentübertragungseinrichtung (84, 86, 87) verbindet;die fünfte Drehmomentübertragungseinrichtung (86) die Planetenträgeranordnung (56) des vierten Planetenradsatzes (50) selektiv mit der dritten, der vierten und der sechsten Drehmomentübertragungseinrichtung (84, 85, 87) verbindet; unddie sechste Drehmomentübertragungseinrichtung (87) das Sonnenrad (52) des vierten Planetenradsatzes (50) selektiv mit der dritten, der vierten und der fünften Drehmomentübertragungseinrichtung (84, 85, 86) verbindet,wobei das Antriebselement (17) ständig mit der Planetenträgeranordnung (56) des vierten Planetenradsatzes (50) verbunden ist; und das Abtriebselement (19) ständig mit der Planetenträgeranordnung (46) des dritten Planetenradsatzes (40) verbunden ist.
Patent DE-102010007681-B4 (DE)
Title: Extrusions-Breitschlitzdüse
Inventor: Hess Günther
IPC: B29C48/08
Filed: 2010-02-10
Granted: 2015-12-31
Abstract: Extrusions-Breitschlitzdüse (1) mit – einer Lippe (2), – zumindest zwei Verstellmechaniken (5.1–5.9) zum Verstellen der Lippe (2), so dass eine Breite eines durch die Lippe (2) begrenzten Spalts (4) verstellbar ist, wobei die Verstellmechanik (5.1–5.9) eine Gewindespindel (17) umfasst, die an der Lippe (2) befestigt ist, und – einer Antriebseinrichtung (7) zum Antreiben der Verstellmechaniken (5.1–5.9), dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebseinrichtung (7) eine Schubstange (12) mit einer Mehrzahl von Abtriebselementen (13.1–13.9, 35) aufweist, die jeweils mit einer der Verstellmechaniken (5.1–5.9) verbunden sind und die Verstellmechaniken (5) jeweils eine Kupplung (6) zum wahlweisen Verbinden der jeweiligen Verstellmechanik (5.1–5.9) mit den Abtriebselementen (13.1–13.9, 35) umfassen.
Patent DE-102010010882-B4 (DE)
Title: Lufttrocknerpatrone und Verfahren zum Betreiben einer Lufttrocknerpatrone
Inventor: HILBERER EDUARD
IPC: B60T17/00
Filed: 2010-03-10
Granted: 2021-10-21
Abstract: Lufttrocknerpatrone (14) für eine Druckluftversorgungsanlage (10), insbesondere eine Druckluftversorgungsanlage (10) eines Nutzfahrzeugs, mit einer mit einem Trockenmittel gefüllten Trockenmittelbox (26), wobei die Trockenmittelbox (26) in einer axialen Richtung (54) mit einem Anschlussflansch (56) der Druckluftversorgungsanlage (10) koppelbar ist, wobei an der Trockenmittelbox (26) eine als Rückschlagventil ausgelegte Dichtung (22') angeordnet ist, die im montierten Zustand der Lufttrocknerpatrone (14) zwischen der Trockenmittelbox (26) und dem Anschlussflansch (56) abdichtend wirkt, dadurch gekennzeichnet, dass die Dichtung (22') ein u-förmiges Querschnittsprofil mit einer flexiblen Lippe (58) aufweist.
Patent DE-102010024558-B4 (DE)
Title: Transdermales therapeutisches System mit Elektroden
Inventor: VOGEL WOLF DIETER
IPC: A61N1/30
Filed: 2010-06-22
Granted: 2016-04-21
Abstract: Transdermales therapeutisches System, das umfasst (i) eine Kombination, bestehend aus zumindest einem Wirkstoff-Reservoir, – auf dessen hautferner Seite bzw. auf dessen Seite, die der Haut abgewandt ist, eine Elektrode vorgesehen ist, und – auf dessen hautnaher Seite bzw. auf dessen Seite, die der Haut zugewandt ist, eine Gegenelektrode vorgesehen ist, wobei das System ferner umfaßt (ii) eine weitere Elektrode (Zusatzelektrode), die zum Anlegen eines elektrischen Feldes über die Haut mit Hilfe der Gegenelektrode vorgesehen und gegen Kurzschluss von der Kombination getrennt ist, wobei die Gegenelektrode mit einer Folie oder einer Membran vorgesehen ist, die wirkstoffdurchlässig ist.
Patent DE-102010037175-B4 (DE)
Title: Schmiermittelentlüftungsstruktur einer Kraftstoffpumpe eines Fahrzeuges
Inventor: Park changjun
IPC: F02M37/04
Filed: 2010-08-26
Granted: 2021-12-30
Abstract: Schmiermittelentlüftungsstruktur einer Kraftstoffpumpe (5) eines Fahrzeuges, aufweisend:eine Montageeinheit (17), die an einer Pumpeneinheit (7) montiert ist;eine Mehrzahl von Gelenkeinheiten (1), die jeweils ein Stützgelenk (1-1a, 1-2a) und einen Anschlag (21, 25) aufweisen, der einen Drehbereich des Stützgelenks (1-1a, 1-2a) begrenzt, wobei die Gelenkeinheiten (1) jeweils durch ein Federelement (1-1b, 1-2b) schwenkbar in Reihe miteinander verbunden sind, welches das Stützgelenk (1-1a, 1-2a) in der Richtung seines maximalen Drehbereichs federnd abstützt; undein Entlüftungsrohr (3), das ein offenes Ende aufweist, das an dem letzten Stützgelenk (1-2a) der Gelenkeinheiten (1) befestigt ist und mit einem Schmierungsraum der Pumpeneinheit (7) der Kraftstoffpumpe (5) in Verbindung steht,wobei das Stützgelenk (1-1a) der ersten Gelenkeinheit (1-1) der Gelenkeinheiten (1) an der Montageeinheit (17) der Kraftstoffpumpe (5) schwenkbar befestigt ist.
Patent DE-102010041290-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen von Pappe mit bioziden Eigenschaften
Inventor: HUPKA JAN
IPC: A01N59/16
Filed: 2010-09-23
Granted: 2014-06-12
Abstract: Verfahren zum Herstellen von Pappe mit bioziden Eigenschaften, die aus Papierschichten gefertigt ist, bei dem eine Oberflächenschicht mit Metallionen enthaltenden Präparaten behandelt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Oberflächenschicht mit einer Mikroemulsion des Typs Wasser in Öl behandelt wird, deren Dispersionsphase durch Wasser gebildet wird mit einer Tropfengröße unter 20 nm und einer Menge bis zu 5% des Gewichts eines Präparats, enthaltend ein antibakterielles Mittel in Form von Ionen Ag+ und/oder Ionen Cu2+ und/oder Ionen Zn2+ und/oder Ionen Ti4+ in einer Menge von 5 bis 2500 mg/kg des Präparats, wobei eine durchgehende Phase durch Cyclohexan und/oder Dodekan und/oder Heptan und/oder Dekan und/oder Oktan gebildet wird in einer Menge von mindestens 95% des Gewichts des Präparats, wobei die Mikroemulsion Stabilisatoren in einer Menge bis zu 10% des Gewichts wie Tenside mit HLB von 3 bis 6 wie (bis(2-Ethylohexyl) Natrium-Sulfosuccinat und/oder p-1, 1,3,3-Tetramethylobutylofenylpolyethylenglycolether und/oder Sorbatmonooleal und/oder Sorbatmonostearat und/oder Cotenside wie Isopropanol und/oder Hexanol und/oder n-Butanol und/oder n-Oktanol enthält, wobei das Verfahren zum Erhalten der Mikroemulsion mit einer Schergeschwindigkeit von mindestens 800 s–1 ausgeführt wird, wonach die Mikroemulsion gleichmäßig auf eine Oberfläche der Pappe aufgetragen wird bis der Inhalt des antibakteriellen Mittels mindestens 30 mg/m2 beträgt, wobei die Pappe vorteilhaft mit UV-Vis Strahlen beleuchtet und/oder bis zu einer Temperatur von 80°C erhitzt wird und/oder ein Reduktionspräparat zugegeben wird.
Patent DE-102010061550-B4 (DE)
Title: Elektrische Fahrzeugheizvorrichtung
Inventor: RENNER MARKUS
IPC: H05B3/06
Filed: 2010-12-23
Granted: 2023-06-07
Abstract: Elektrische Fahrzeugheizvorrichtung mit:zumindest einem elektrischen Heizelement (2) undeinem Gehäuse (7), in dem das elektrische Heizelement (2) zur Wärmeübertragung durch eine Wandung (8) des Gehäuses (7) auf ein zu erwärmendes Medium aufgenommen ist,wobei das elektrische Heizelement (2) in dem Gehäuse (7) fluiddicht eingeschlossen ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (7) durch ein metallisches Rohr gebildet ist und die Wandung (8) des Gehäuses (7) durch zumindest ein außerhalb des Gehäuses (7) angeordnetes Federelement (13; 113; 213) elastisch gegen das elektrische Heizelement (2) gespannt ist.