baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202010008706-U1 (DE)
Title: Zusammenklappbare elektronische Vorrichtung
IPC: G09F9/35
Filed: 2010-10-04
Abstract: Zusammenklappbare elektronische Vorrichtung, aufweisend:  ein zusammenklappbares Gehäuse, das zusammenklappbar und wieder auseinanderklappbar ist,  eine flexible Anzeige, die in dem zusammenklappbaren Gehäuse angeordnet ist, wobei die flexible Anzeige und das zusammenklappbare Gehäuse gemeinsam zusammengeklappt und wieder auseinandergeklappt werden können, und  mindestens ein elastisches Element, um das zusammenklappbare Gehäuse und die flexible Anzeige aneinander anzuschließen, um der flexiblen Anzeige beim Zusammenklappen oder Auseinanderklappen Dehnungsflexibilität zu verleihen.
Patent DE-202010009199-U1 (DE)
Title: Isolierkörper für einen elektrischen Stecker sowie Steckverbinder mit einem Isolierkörper
IPC: H01R13/514
Filed: 2010-06-18
Abstract: Isolierkörper (1) für einen elektrischen Stecker (50), welcher mehrteilig und zur Aufnahme von zumindest einem elektrischen Kontakt (14, 91 bis 97) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der mehrteilige Isolierkörper (1) als Kassette ausgebildet ist und ein erstes Kassettenteil (2) und ein damit verbundenes zweites Kassettenteil (3) aufweist, wobei die beiden Kassettenteile (2, 3) im verbundenen Zustand zum Öffnen und Schließen des Isolierkörpers (1) relativ zueinander bewegbar sind.
Patent DE-202010009614-U1 (DE)
Title: Befestigungsanker für Halteelement
IPC: E04B1/41
Filed: 2010-06-28
Abstract: Befestigungsanker (1) für ein Halteelement (2), vorzugsweise für Fensterläden, welcher zur Befestigung in einer Wandung (3) mit einer Dämmschicht (4) und einer Innenwand (5) ausgebildet ist, wobei der Befestigungsanker (1) einen ersten Abschnitt (6) zur Aufnahme des Halteelementes (2) und einen zweiten Abschnitt (7) zur Befestigung in der Innenwand (5) umfasst, und wobei zwischen dem ersten Abschnitt (6) und dem zweiten Abschnitt (7) des Befestigungsankers (1) ein Dämmelement (8) angeordnet ist, welches eine geringe Wärmeleitung aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Dämmelement (8) zumindest teilweise in der Innenwand (5) der Wandung (2) aufgenommen ist.
Patent DE-202010010784-U1 (DE)
Title: Container, insbesondere Abfallcontainer
IPC: B65D90/54
Filed: 2010-07-29
Abstract: Container, insbesondere Abfallcontainer, mit einem Behälterteil (2), einem Deckel (3), der an dem Behälterteil (2) gelenkig (9) gelagert ist, und einer Betätigungseinrichtung (12) zum Öffnen und Schließen des Deckels (3), die ein Gehäuse (13), eine längsbewegliche Stange (14) und eine Feder (15) umfaßt, dadurch gekennzeichnet, daß die Feder (15, 23) mit dem Gehäuse (13) der Betätigungseinrichtung (12) und mit der längsbeweglichen Stange (14, 17) verbunden ist.
Patent DE-202010012726-U1 (DE)
Title: Fresnel-Linse Solarkocher mit Umlenkspiegel
IPC: F24S20/30
Filed: 2010-09-14
Abstract: Der Fresnel–Linse Solarkocher (Schutzanspruch 1), der ein Kochen, wie auf einer Herdplatte ermöglicht, ist dadurch gekennzeichnet, dass das fokusierte Licht der Fresnel–Linse auf einen Umlenkspiegel trifft (Schutzanspruch 2).
Patent DE-202010014665-U1 (DE)
Title: Rotationsantrieb und Vorrichtung zum Fügen mit Rotationsantrieb
IPC: B21D39/00
Filed: 2010-10-25
Abstract: Rotationsantrieb für ein eine Hubbewegung ausführendes Werkzeug (5) zur Bearbeitung mindestens eines stetig linear unter dem Werkzeug (5) vorbeigeförderten Werkstücks (6) gekennzeichnet durch:  a) ein Antriebsrad (0),  b) einem ersten, feststehenden, mit einer Innenverzahnung (1') versehenen Zahnrad (1),  c) einem zweiten, mit einer Außenverzahnung (2') versehenen Zahnrad (2),  d) einem dritten, mit einer Außenverzahnung (3') versehenen Zahnrad (3),  e) einem mit einer Innenverzahnung (4') versehenen Abtriebsrad (4),  f) das Antriebsrad (0) und das feststehende Zahnrad (1) sind konzentrisch zueinander angeordnet,  g) das zweite Zahnrad (2) und das dritte Zahnrad (3) sind koaxial angeordnet und drehfest miteinander verbunden,  h) die Drehachse (20/30) des zweiten und dritten Zahnrades (2, 3) ist in dem Antriebsrad (0) exzentrisch zu dessen Drehachse (10) angeordnet,  i) die Drehachse (40) des Abtriebsrades (4) ist exzentrisch zur Drehachse (20/30) des zweiten und dritten Zahnrades (2, 3) angeordnet,...
Patent DE-202010016257-U1 (DE)
Title: LED-Modul mit Gehäuseverbinder
IPC: H01L23/057
Filed: 2010-12-07
Abstract: LED-Moduleinheit (1) umfassend zumindest eine kontaktierte LED (42), die radial innen zu einem Gehäuserahmen (10) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass an zumindest einem Wandabschnitt des Gehäuserahmens (10) wenigstens ein elektrisches Verbindungselement (20, 60) integral angeformt ist, welches Leiterelemente (21, 61) aufweist, die elektrisch mit der zumindest einen LED (42) verbunden sind.
Patent DE-202011000355-U1 (DE)
Title: Bildschirmtragevorrichtung
IPC: F16M11/04
Filed: 2011-02-16
Abstract: Eine Bildschirmtragevorrichtung, die ein Trageelement (1) umfasst, das einen Fuß (11) und eine aufrechte Tragestange (12), die fest auf und oberhalb des Fußes (11) angeordnet ist, umfasst, gekennzeichnet durch  eine bewegliche Baugruppe (2), umfassend  ein Befestigungselement (21), das an der Tragestange (12) angeordnet ist und eine Gleitschieneneinheit umfasst, und  ein Gleitelement (22), das zwei beabstandete Eingriffsabschnitte (222) aufweist, die innerhalb der Gleitschieneneinheit des Befestigungselements (21) gleitfähig sind, um den Neigungswinkel des Gleitelements (22) relativ zu dem Befestigungselement (21) einzustellen.
Patent DE-202011003874-U1 (DE)
Title: Wärmedämmvorrichtung für eine hydraulische Regelgruppe
IPC: F16L59/16
Filed: 2011-03-11
Abstract: Wärmedämmvorrichtung für eine hydraulische Regelgruppe mit Steuer- oder Regeleinheit und/oder Pumpeneinheit umfassend eine Rückschale (18) aus einem wärmeisolierenden Material, wenigstens ein Deckschalenelement (22; 23a, 23b, 23c; 122) aus einem wärmeisolierenden Material zur Isolierung von fluidführenden Rohrleitungsabschnitten (12, 14) der Regelgruppe (10) und eine Abdeckhaube (24; 124) zum Bedecken der Regelgruppe (10), wobei die Abdeckhaube (24; 124) Belüftungsöffnungen (26) aufweist.
Patent DE-202011050079-U1 (DE)
Title: Einspannvorrichtung für ein Sägeblatt
IPC: B23D51/08
Filed: 2011-05-10
Abstract: Einspannvorrichtung für ein Sägeblatt, umfassend: einen Hauptkörper mit einem Sägeblattschlitz zum Aufnehmen eines einzuspannenden Teils eines Sägeblatts; ein erstes, am Hauptkörper angebautes Verriegelungselement; ein erstes Rückstellelement zum Ausüben einer Kraft auf das erste Verriegelungselement, sodass das erste Verriegelungselement danach strebt, sich zu einer Längsachse des Sägeblattschlitzes hin zu bewegen, wobei der einzuspannende Teil des Sägeblatts eine Breitseite und eine Schmalseite aufweist; ein zweites, am Hauptkörper angebautes Verriegelungselement; und ein zweites Rückstellelement zum Ausüben einer Kraft auf das zweite Verriegelungselement, sodass das zweite Verriegelungselement danach strebt, sich zur Längsachse des Sägeblattschlitzes hin zu bewegen, und an einer Spannstelle das erste bzw. das zweite Verriegelungselement die Schmalseite und die Breitseite des einzuspannenden Teils des Sägeblatts einspannen.
Patent DE-202011052360-U1 (DE)
Title: Notentriegelungseinrichtung für ein Tor und Toranordnung
IPC: E05B65/10
Filed: 2011-12-19
Abstract: Notentriegelungseinrichtung zum Entriegeln eines verriegelten Tores (11, 13), insbesondere Garagentores, zu dessen Verriegelung ein eine Verriegelungsstellung einnehmendes Verriegelungselement (21) vorgesehen ist, gekennzeichnet durch ein Entriegelungselement (27), das von einer Nichtbetätigungsstellung in eine Betätigungsstellung überführbar ist zum Kontaktieren und Entfernen des Verriegelungselementes (21) aus der Verriegelungsstellung beim Überführen in die Betätigungsstellung, sowie mindestens ein mit dem Entriegelungselement (27) gekoppeltes Betätigungselement (39, 45) zum Betätigen durch eine Bedienperson und Überführen des Entriegelungselementes (27) von der Nichtbetätigungsstellung in die Betätigungsstellung, wobei die Notentriegelungseinrichtung (24, 50) am Tor (11, 13) oder an einem Torrahmen (15) festlegbar ist.
Patent DE-202011101168-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur partiellen Abzapfung von einem Hahnen
IPC: E03C1/04
Filed: 2011-05-27
Abstract: Vorrichtung zur partiellen Wasserabzapfung von einem Hahnen (10) bestehend aus einer Hülse, die mittels passenden Gewinden (15, 16) zwischen dem Hahnenauslauf (13) und einem Strahlregler (14) angeschraubt ist, die seitlich einen Ableiter (17) besitzt, dadurch gekennzeichnet, dass beim Abzapfen das Wasser vom Hahnen gleichzeitig in ein Waschbecken und auch in Richtung Ableiter (17) fliesst.
Patent DE-202011101620-U1 (DE)
Title: Fisteldrainage
IPC: A61M1/00
Filed: 2011-06-09
Abstract: Fisteldrainage zur Versorgung von enteroatmosphärischen Fisteln unter Verwendung der Vakuumtherapie zur Wundbehandlung, dadurch gekennzeichnet, dass durch einen Dichteinsatz (10) mit Klebring (8) und Klebscheibe (9) eine dichtende Verbindung mit der Fistelfolie (13) über dem Fistelloch (12) und der Klebefolie (2) mit dem Klebfolienloch (24) zur Entsorgung der Fistel (14) erreicht wird.
Patent DE-202011102846-U1 (DE)
Title: Arzneimittel gegen Nagel- oder Fußpilz, mit Heilkräutern und Harz
IPC: A61K36/15
Filed: 2011-07-05
Abstract: Stoffgemisch zur Verwendung in Arzneimitteln, wobei das Stoffgemisch die folgenden Inhaltsstoffe enthält: Larix, Abies, Picea, Pinus, Pinus sylvestris, Alnus, Gummiharz, Boswellia-Arten, Folio melissae, Herba urticae, Herba verbenae, Angelicae radix, Radix carlinae, Potentilla erecta, 2-Propanol.
Patent DE-202011105227-U1 (DE)
Title: Taschenwiege
IPC: A45C13/42
Filed: 2011-09-01
Abstract: Taschenwiege, dadurch gekennzeichnet, dass eine Taschenwiege im Allgemeinen in Form einer Wiege (Schale vorgesehen ist. Durch verschiedene Ausführungen ist die Taschenwiege in verschiedenen Bereichen einsetzbar. Sehr von Vorteil ist, dass man jederzeit Zugriff auf das innere der Tasche hat ohne die Tasche aus der Wiege nehmen zu müssen. Die Tasche hat durch die Taschenwiege einen sicheren Halt. 1.1 Taschenwiege nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass sich an einer Seite längs verlaufend ein Bügel befindet, den man in die Armlehne eines Stuhls einhängen kann. 1.2 Taschenwiege nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass diese mit einer Klickvorrichtung vorgesehen ist. Diese Art der Taschenwiege kann unter Tischplatte oder unter einer Armlehne angebracht werden. 1.3 Taschenwiege nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, das sie frei am Boden steht. 1.4 Taschenwiege...
Patent DE-202011111033-U1 (DE)
Title: Wirtschaftliches System zur Messung der freiwilligen Laufleistung von Mäusen
IPC: A01K1/03
Filed: 2011-09-02
Abstract: Laufradanlage umfassend mindestens ein Laufrad, eine Welle, ein Achslager und eine Messeinrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass die Welle derart gestaltet ist, dass sie durch eine Öffnung, bevorzugt die Trinknippelöffnung, in einem Kleintierkäfig geführt werden kann.
Patent DE-202012001154-U1 (DE)
Title: Kopfhalterung zur Aufnahme von Smartphones, Handy, MP4 Playern, Computer Tablets, ebook reader und sonstigen mobilen digitalen Abspielgeräten von audiovisuellen und auch nur visuellen Inhalten
IPC: H04M1/00
Filed: 2012-02-03
Abstract: Kopfhalterung zur Aufnahme von Computer Tablets, Smartphones, Handys, Ebook Readern, Mp4 Playern und sonstigen mobilen digitalen Abspielgeräten von audiovisuellen und auch nur visuellen Inhalt Ist dadurch gekennzeichnet, dass sie aus einem Nackenbügel (1), den beiden Nackenbügelendenden (2), die den Schwanenhals und dgl. (3) aufnehmen, sowie aus je einem Gelenk (4) am anderen Ende des Schwanenhalses und dgl. (3), einen Ausläufer (8) der das Kugelgelenk (4) und das Gehäuse (5), dass das mobile digitale Abspielgerät von audiovisuellen und auch nur visuellen Inhalt aufnehmen kann, miteinander verbindet und aus einer Kopfspange (6), die sich mit dem Nackenbügel (1) oder dessen beiden Enden (2) verbindet um das Gewicht schwererer mobiler digitaler Abspielgeräte besser tragen zu können, besteht.
Patent DE-202012002433-U1 (DE)
Title: Medizinische Arbeitsumgebung
IPC: A61G10/00
Filed: 2012-03-05
Abstract: Medizinische Arbeitsumgebung, umfassend einen Boden und sich vom Boden, aus erstreckende Vorderwände, die zusammen einen Innenraum für die medizinische Arbeitsumgebung bestimmen, wobei die Vorderwände ein gerades Vorderwandteil und ein erstes gekrümmtes Vorderwandteil im Übergang der Vorderwand zum Boden aufweisen, wobei das erste gekrümmte Vorderwandteil in Bezug auf den Innenraum konkav gekrümmt ist, wobei das erste gekrümmte Vorderwandteil mit der Oberseite an das gerade Vorderwandteil anschließt und mit der Unterseite am Boden oder an einen auf dem Boden angeordneten Bodenbelag anschließt, wobei das erste gekrümmte Vorderwandteil einen Kurvenradius im Bereich von sechzig bis tausend Millimeter aufweist.
Patent DE-202012004702-U1 (DE)
Title: Autarkes Wasserwerfersystem zur Tier- und Schädlingsvertreibung
IPC: A01M29/00
Filed: 2012-05-10
Abstract: Autarkes Wasserwerfersystem zur Tier- und Schädlingsvertreibung mit einer elektronischen Steuerung und einer Erfassungsvorrichtung, die bei Annährung eines Tieres- oder Schädlings die Wasserspritzvorrichtung auslöst und zum Vertreiben von Tiere und Schädlinge jeglicher Art aktiviert, dadurch gekennzeichnet, dass die benötigte Wassermenge aus dem Gerät zugeordneten Wassertank stammt.
Patent DE-202012006489-U1 (DE)
Title: Quaderballen/Rundballengabel
IPC: A01D90/08
Filed: 2012-07-05
Abstract: Die hydraulische Höhenverstellung (1) des Gabelrückens/Rahmens (2) mit einem oder zwei Hydraulikzylindern (1), um ein umkippen der Ballen zu vermeiden.
Patent DE-202012007547-U1 (DE)
Title: Selbstklebendes Etikett
IPC: G09F3/02
Filed: 2012-08-08
Abstract: Selbstklebendes Etikett (1) zum Etikettieren eines Behältnisses (2) mit einer an ihrer Rückseite mit Klebstoff beschichteten Grundfolie (3), wobei die Grundfolie wenigstens eine Aufhängelasche (4) aufweist, die bis auf eine feste Verbindung mit der Grundfolie (3) von einem durch eine Stanzung und/oder Sollreißstelle und/oder Perforation und/oder Materialschwächung oder dergleichen Trennstelle (5) vom Rest der Grundfolie (3) abgeteilten Randstreifen (6) gebildet ist, der nach Abziehen von dem Behältnis (2) und dem Lösen von dem übrigen Etikett (1) zum Einhängen an einem Aufhängehaken von dem Behältnis (2) wegschwenkbar ist, wobei die Aufhängelasche (4) mit dem Etikett (1) und damit mit dem Behältnis (2) an zwei auf einem Durchmesser einander gegenüberliegenden Stellen (7) mittels der festen Verbindung verbunden bleibt, dadurch gekennzeichnet, dass der die Aufhängelasche (4) bildende Randstreifen (6) an einander gegenüberliegenden Seiten (8, 9) jeweils einen in Gebrauchsstellung des Etiketts (1) an dem Behältnis (2) zu einer Längsmittelachse des Behältnisses (2) parallelen...
Patent DE-202012008655-U1 (DE)
Title: Tischfußball
IPC: A63F7/06
Filed: 2012-09-11
Abstract: Dieses Tischfußballspiel ist dadurch gekennzeichnet, 1. dass Bälle in vertiefte, unterschiedlich angeordnete Platzierungspunkte, die farblich gekennzeichnet und mit Zahlen versehen sind, gespielt werden. nach Anspruch 1, ist dadurch gekennzeichnet, 2. dass der Abschlagpunkt abgerundet und vertieft ist und dadurch ein gezieltes Abschlagen von Bällen ermöglicht. nach Anspruch 2, ist dadurch gekennzeichnet, 3. dass der Bediener im Abschlagpunkt zum Spielfeld hin abgerundet und drehbar ist, (flexibles spielen eines Balles-Dralleffekt).
Patent DE-202012102504-U1 (DE)
Title: Sputum-Absauger mit einem Druckschalter
IPC: A61M1/00
Filed: 2012-07-06
Abstract: Sputum-Absauger mit einem Druckschalter, umfassend einen Hauptkörper (100), der an einem Ende einen Patientenstutzen (110) und einen Sauerstoffstutzen (120), der mit dem Patientenstutzen (110) verbunden ist, und am anderen ende einen Sputumstutzen (130), einen Spülstutzen (140) und einen Verbinder (150) aufweist, und einen Druckschalter (200), der mit dem Verbinder (150) verbunden ist und zwischen einer ersten Position und einer zweiten Position umgeschaltet werden kann, wobei der Druckschalter (200) im Inneren eine Trennplatte (210) besitzt, die den Innenraum des Druckschalters in einen Sputumabsaugabschnitt (Z1) und einen Spülabschnitt (Z2) teilt, wobei am Sputumabsaugabschnitt (Z1) zwei gegenüberliegende Sputumabsaugöffnungen (221, 222) vorgesehen sind, wobei am Sputumabsaugabschnitt (Z1) eine Spülwassereintrittsöffnung (223) vorgesehen ist, die mit dem Spülstutzen (140) verbunden ist, wobei am Spülabschnitt (Z2) eine Spülwasseraustrittsöffnung (224) vorgesehen ist, die mit dem Sputumstutzen (130) verbunden ist, wobei um die dem Sputumstutzen (130) naheliegende Sputumabsaugöffnung (222) ein Abschaber (225) vorgesehen ist; wenn sich...
Patent DE-202013001190-U1 (DE)
Title: Kennzeichenschild oder Kennzeichenträger mit Vibrationsschutzelement
IPC: B60R13/10
Filed: 2013-02-08
Abstract: Kennzeichenschild (04) oder Kennzeichenträger (01), an dem ein Kennzeichenschild (04) fixiert werden kann, zur Anordnung an einem Kraftfahrzeug, wobei das Kennzeichenschild (04) oder der Kennzeichenträger (01) an einer Kennzeichenaufnahme (03) des Kraftfahrzeugs in zumindest zwei Befestigungspunkten lösbar befestigt, insbesondere angeschraubt, werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass auf der zur Oberfläche der Kennzeichenaufnahme (03) des Kraftfahrzeugs weisenden Rückseite des Kennzeichenschilds (04) oder Kennzeichenträgers (01) ein Vibrationsschutzelement (06) angeordnet ist, das Vibrationen zwischen dem Kennzeichenschild (04) oder Kennzeichenträger (01) und der Oberfläche der Kennzeichenaufnahme (03) des Kraftfahrzeugs dämpft, wobei das Vibrationsschutzelement (06) die Rückseite des Kennzeichenschilds (04) oder Kennzeichenträgers (01) im Wesentlichen vollflächig überdeckt.
Patent DE-202013003313-U1 (DE)
Title: Duschpaneel aus Edelstahl oder Kunststoff mit eingeformter Duschbad (Shampoo) -Ablage und ausgeformten Duschkopf aus einem Stück gefertigt
IPC: A47K3/28
Filed: 2013-04-08
Abstract: Anspruch 1 die Kombination von Abdeckblech/platte der Armatur oder auch Fertigbauset genannt und daran eine ausgeformte Duschbadablage/Shampooablage in jeglicher Form. Die Ablage ist bei der Herstellung aus dem einem Stück heraus gefertigt, nicht nachträglich und separat eingesetzt wird!
Patent DE-202013008519-U1 (DE)
Title: Universal-Spannsystem zum Spannen von Bauteilen auf Werkzeugmaschinen
IPC: B23Q3/02
Filed: 2013-09-23
Abstract: Universal-Spannsystem aus mindestens einer Wechselplatte mit Nuten und/oder Innengewinden (9) zur Befestigung von Auflage- oder Spannelementen, mindestens einem Auflageelement (1), einem Spannelement (5), einer Befestigungsschraube (6) einem Nutenstein (2), einer Spindelschraube (3) und einer Exzenterschraube (7), dadurch gekennzeichnet, dass das Auflageelement (1) in Kombination mit einem Spindelstück (4), einem Spannelement (5) mit Befestigungsschraube (6), einem Nutenstein (2) einer Exzenterschraube (7) und einer Spindelschraube (3) ein Schraubstock ähnliches Gerät darstellt.
Patent DE-202013008887-U1 (DE)
Title: Softwarebasiertes, interaktives Medienplayer-Steuerungssystem
IPC: H04L12/16
Filed: 2013-10-08
Abstract: Softwarebasiertes, interaktives Medienplayer-Steuerungssystem, dadurch gekennzeichnet, dass ein spezieller Medienplayer auf einem Computersystem, mit Anschluss an das Internet und an die Audio- und/oder Videoabspielvorrichtung einer Veranstaltung, Metadaten von digitalen Medieninhalten an einen Server sendet. Diese Metadaten können über den Server auf einer beliebigen Anzahl von internetfähigen Endgeräten in Form von Internetinhalt abgerufen werden.
Patent DE-202013010474-U1 (DE)
Title: Raumsensorsystem, das mindestens zwei voneinander getrennte 3D-Kameras besitzt und eine Kommunikationsschnittstelle bietet über die die Kamerasuntereinander und zu weiteren elektrisch betriebenen Geräten Informationen und Daten austauschen
IPC: G06F3/01
Filed: 2013-11-23
Abstract: Raumsensorsystem, das mindestens zwei voneinander getrennte 3D-Kameras besitzt und eine Kommunikationsschnittstelle bietet über die die Kameras untereinander und zu weiteren elektrisch betriebenen Geräten Informationen und Daten austauschen, dadurch gekennzeichnet, dass die Kommunikationsschnittstelle auf einer drahtlosen Übertragungstechnologie basiert.
Patent DE-202013101216-U1 (DE)
Title: Elektronisch regelbare, hydraulische Vorrichtung für Wärmepumpen
IPC: F24F1/02
Filed: 2013-03-21
Abstract: Elektronisch regelbare, hydraulische Vorrichtung (100) für Wärmepumpen, die dazu bestimmt ist, zwischen einer hydraulischen Anlage und einer Wärmepumpe angeordnet zu werden, umfassend: – einen an die hydraulische Anlage angeschlossenen Wasserkreislauf (P), – einen an die Wärmepumpe angeschlossenen Kältegaskreislauf (C), – einen Wärmeaustauscher (6), der von dem Wasserkreislauf (P) und dem Kältemittelkreislauf (C) durchströmt wird, – ein Expansionsventil (3), das in einer Leitung (C1) des Kältemittelkreislaufs angeordnet ist, um die Ausdehnung des Kältemittels von der Wärmepumpe zum Wärmeaustauscher (6) zu ermöglichen, wenn die Wärmepumpe im Kühlkreislauf betrieben wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Expansionsventil (3) ein elektronisches LEV-Ventil mit Schrittmotor ist und die Vorrichtung (100) außerdem Folgendes umfasst: – einen Temperaturfühler (20) und einen Druckfühler (21), die in dem Kältemittelkreislauf (C) angeordnet sind, um die Temperatur und den Druck des Kältemittels zu erfassen, – eine parametrische Steuerungselektronik (1), die an das Expansionsventil (3) und an die Temperatur- und Druckfühler (20, 21) angeschlossen ist, um den Schrittmotor des Ventils entsprechend den von den Fühlern erfassten Temperatur- und Druckwerten zu steuern, – eine PLC, um den Betrieb der Vorrichtung (100) zu steuern.
Patent DE-202013105325-U1 (DE)
Title: Variable Türe
IPC: E06B11/02
Filed: 2013-11-22
Abstract: Variable Türe (1) zur Installation auf einer geneigten Ebene (S),  a) umfassend ein erstes, vertikales Rahmenteil (A) und ein zu diesem parallel beabstandetes zweites Rahmenteil (B), wobei die Rahmenteile (A, B) zur Aufnahme eines Türfutters (F) vorgesehen sind,  b) ferner umfassend wenigstens ein erstes Verbindungsteil (C, D), welches das erste Rahmenteil (A) mit dem zweiten Rahmenteil (B) über Verbindungsmittel (E) verbindet,  c) wobei sich die Rahmenteile (A, B) und das wenigstens eine Verbindungsteil (C, D) jeweils entlang einer Längsrichtung (R A , R B , R C , R D ) erstrecken,  dadurch gekennzeichnet,  d) dass die Rahmenteile (A, B) so über die Verbindungsmittel (E) mit dem wenigstens einen Verbindungsteil (C, D) verbindbar sind, dass der sich zwischen der Längsrichtung (R A ) und der Längsrichtung (R C ) einstellende Winkel α frei wählbar, insbesondere ungleich 90°, einstellbar ist.
Patent DE-202014003845-U1 (DE)
Title: Neuartige Zusatzausstattung einer klassischen Flügelmechanik, die es ermöglicht verschiedene Spieltiefen der Klaviatur individuell einzustellen um damit z. B. Stücke aus der Mozartzeit adäquat gestalten zu können (Mozart Zug)
IPC: G10C1/04
Filed: 2014-05-08
Abstract: Erweiterung der Funktion einer Flügelmechanik mit einem ”Mozart-Zug” dadurch gekennzeichnet, dass diese Zusatzeinrichtung alle Tasten gleichzeitig senkt (”Spieltiefen-Verminderung”) und dabei alle Hämmern anhebt (”Steighöhen-Verkürzung”)
Patent DE-202014003959-U1 (DE)
Title: Fixierungs-Reagenz für die Mikroskopie
IPC: G01N1/36
Filed: 2014-05-09
Abstract: Photolabil geschütztes, membrangängige Poly-Aldehyd zur Zellfixierung derartig gestaltet, dass voneinander geradkettige, verzweigte und/oder cyclische Alkyle mit 1 bis 20 C-Atomen, welches unsubstituiert oder ein- oder mehrfach durch Fluor (F), Chlor (Cl), Brohm (Br), Jod (I) oder Nitrile (CN) substituiert ist, und worin auch eine oder mehrere nicht benachbarte CH2-Gruppen jeweils unabhängig voneinander so durch -O-, -S-, -C(O)-, -C(S)-, -C(O)-O-, -O-C(O)-, -NR0-, -SiR0R0-, -CF2-, -CHR0=CR0-, -CY1=CY2- oder -C≡C- ersetzt sein können, dass O- und/oder S-Atome nicht direkt miteinander verknüpft sind. Wobei R0 Alkyl-Gruppen mit 1 bis 12 C-Atomen sein können.