baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112015001452-B4 (DE)
Title: Sauerstoffreduktionskatalysator und Herstellungsverfahren dafür
Inventor: OTA KENICHIRO
IPC: B01J37/18
Filed: 2015-02-27
Granted: 2022-09-01
Abstract: Sauerstoffreduktionskatalysator, umfassend:ein leitfähiges Oxid, wobei das leitfähige Oxid Ti4O7, Ti3O5, Ti2O3, TiO, Ti3O2, ZrO, NbO oder TaO ist; undein/mehrere Oxid(e), das/die Sauerstoff-Fehlstellen aufweist/aufweisen und mindestens auf der Oberfläche des leitfähigen Oxids vorhanden ist/sind, von mindestens einem oder mehreren Übergangsmetallen, die ausgewählt sind aus der Gruppe bestehend aus Ti, Zr, Nb und Ta.
Patent DE-112015004004-B4 (DE)
Title: Bearbeitungsvorrichtung für verdampften Kraftstoff
Inventor: MIYABE YOSHIKAZU
IPC: B60K15/04
Filed: 2015-08-27
Granted: 2021-12-09
Abstract: Bearbeitungsvorrichtung (20) für verdampften Kraftstoff, in der verdampfter Kraftstoff in einem Kraftstofftank (15) von einem Behälter (21) adsorbiert wird, der adsorbierte verdampfte Kraftstoff in einen Motor (10) gesaugt wird, ein Verschlussventil (24), das eine Verbindung zwischen dem Kraftstofftank (15) und dem Behälter (21) steuert, in einem Weg, der den Kraftstofftank (15) und den Behälter (21) verbindet, vorgesehen ist, und ein Schwimmerventil (15a) zum Hindern von Kraftstoff daran, aus dem Kraftstofftank (15) in den Weg auszuströmen, vorgesehen ist, wobei die Bearbeitungsvorrichtung (20) für verdampften Kraftstoff enthält:einen Betankungsschalter (31), der zum Anweisen eines Beginns einer Betankung eines Kraftstofftanks (15) und zum Ausgeben eines Betankungsstartsignals betätigt wird;einen Innendrucksensor (26), der einen Druck in einem Raum im Inneren des Kraftstofftanks (15) als einen Innendruck ermittelt; undein Verschlussventil-Steuermittel, das, wenn das Betankungsstartsignal von dem Betankungsschalter (31) ausgegeben wird und wenn der Innendruck des Kraftstofftanks (15), der von dem Innendrucksensor (26) ermittelt wird, höher ist als ein festgelegter Druck, der vorher festgelegt wird, das Verschlussventil (24) veranlasst, sich innerhalb eines Bereichs zu öffnen, in dem das Schwimmerventil (15a) nicht arbeitet, und die Ventilöffnungsgeschwindigkeit des Verschlussventils (24) in Übereinstimmung mit einer Reduzierung des Innendrucks des Kraftstofftanks (15) ab einer Ventilöffnungsstartzeit erhöht.
Patent DE-112015005317-B4 (DE)
Title: Bildumwandlungsvorrichtung und bildumwandlungsverfahren
Inventor: TANAKA HITOSHI
IPC: G06T7/00
Filed: 2015-11-03
Granted: 2022-01-27
Abstract: Bildumwandlungsvorrichtung (10), welche ein aufgenommenes Bild von einer Fahrzeugkamera (2) erlangt, die die Umgebung eines Fahrzeugs (1) abbildet, das aufgenommene Bild in ein Bild aus Vogelperspektive umwandelt, welches eine Draufsicht von oben auf das Fahrzeug zeigt und das Bild aus Vogelperspektive auf einem fahrzeugseitigen Monitor (3) ausgibt, wobei die Bildumwandlungsvorrichtung aufweist:eine Bildumwandlungs-Einheit (12), welche das aufgenommene Bild auf Basis einer Position und eines Winkels der Fahrzeugkamera durch Bezugnahme auf eine Umwandlungstabelle in das Bild aus Vogelperspektive umwandelt, wobei die Umwandlungstabelle durch Berechnung, basierend auf der Position und dem Winkel der Fahrzeugkamera, von Pixelpositionen im aufgenommenen Bild erhalten wird, welche Pixelpositionen im Bild aus Vogelperspektive entsprechen;eine Merkmalspunkt-Extraktionseinheit (15), welche eine Vielzahl an Merkmalspunkten aus dem Bild aus Vogelperspektive oder aus dem aufgenommenen Bild extrahiert;eine Berechnungsbestimmungs-Einheit (16), welche auf Basis einer Verteilung der Merkmalspunkte, die aus dem Bild aus Vogelperspektive oder aus dem aufgenommenen Bild extrahiert werden, bestimmt, ob die Position und der Winkel der Fahrzeugkamera zu berechnen sind oder nicht;eine Berechnungs-Einheit (17), welche die Position und den Winkel der Fahrzeugkamera auf Basis der Merkmalspunkte berechnet, wenn die Berechnungsbestimmungs-Einheit bestimmt, dass die Position und der Winkel der Fahrzeugkamera zu berechnen sind;eine Veränderungsbetrag-Erlangungseinheit (18), welche durch Vergleichen der Position und des Winkels der Fahrzeugkamera, die durch die Berechnungs-Einheit neu berechnet werden, mit der vorherigen Position und dem vorherigen Winkel einen Veränderungsbetrag erlangt; undeine Umwandlungstabellen-Aktualisierungs-Einheit (19), welche, wenn der Veränderungsbetrag gleich oder kleiner als ein zuvor festgelegter Schwellenwert-Veränderungsbetrag ist, die Umwandlungstabelle auf Basis der neu kalkulierten Position und dem neu kalkulierten Winkel der Fahrzeugkamera aktualisiert.
Patent DE-112016000476-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitz
Inventor: ERBACHER BASTIAN
IPC: B60N2/08
Filed: 2016-01-21
Granted: 2022-06-09
Abstract: Fahrzeugsitz mit relativ zueinander beweglichen Bauelementen und mindestens einem Kraftübertragungselement, welches Betätigungskräfte und/oder aus der Nutzung des Fahrzeugsitzes resultierende Belastungskräfte von einem zum anderen Bauelement überträgt, wobeidas Kraftübertragungselement (4, 4', 4", 41 - 44) mit beiden Bauelementen (2, 3) über mindestens ein Gelenk (5, 5', 50 - 55, 50') verbunden und gemeinsam mit dem mindestens einen Gelenk (5, 5', 50 - 55, 50') einteiliger Bestandteil mindestens eines der beiden Bauelemente (2, 3) ist,dadurch gekennzeichnet, dassdas Kraftübertragungselement (4, 4', 4", 41 - 44) als drucksteifes, monolithisches Kniegelenk (13) oder als bionisches Gelenk mit einer Gelenkschale (53), einem in der Gelenkschale (53) gelagerten, am Ende eines Gelenkkopfhebels (58) angeordneten kugel- oder zylinderförmigen Gelenkkopf (54) und einem den Gelenkkopfhebel (58) mit dem Gelenkschalenhebel (59) verbindenden flexiblen Band (57) ausgebildet ist.
Patent DE-112016007096-B4 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung
Inventor: NAKATA YOSUKE
IPC: H01L23/48
Filed: 2016-07-28
Granted: 2023-06-29
Abstract: Halbleitervorrichtung, aufweisend:- ein Elektrodensubstrat (1);- einen Halbleiterchip (3), der an eine obere Oberfläche des Elektrodensubstrats (1) über ein erstes Lot (2) gebondet ist;- einen Leiterrahmen (5), der an eine obere Oberfläche des Halbleiterchips (3) über ein zweites Lot (4) gebondet ist; und- eine Zwischenplatte (6), die in dem ersten Lot (2) zwischen dem Elektrodensubstrat (1) und dem Halbleiterchip (3) ausgebildet ist,- innerhalb des gesamten Arbeitstemperaturbereichs der Halbleitervorrichtung eine Fließgrenze der Zwischenplatte (6) höher als Fließgrenzen des Elektrodensubstrats(1) und des ersten Lots (2) ist,- eine Vielzahl von Höckern (10) zwischen dem Elektrodensubstrat (1) und dem Halbleiterchip (3) ausgebildet ist und- die Zwischenplatte (6) in Draufsicht innerhalb der Vielzahl von Höckern (10) positioniert ist.
Patent DE-112018005079-B4 (DE)
Title: Gewindemutter oder Keilmutter
Inventor: Amemiya yohei
IPC: F16D3/06
Filed: 2018-10-18
Granted: 2022-10-06
Abstract: Eine Gewindemutter (2) enthaltend:einem Außenring (21); undeine Mutter (23), die über einen ersten Wälzkörper (22a, 22b) drehbar an dem Außenring (21) montiert ist, wobeidie Mutter (23) umfasst: einen Mutterkörper (24) mit einer Gewindenut in einer Innenfläche davon; und eine Rückführungskomponente (25a), die an einem Endabschnitt des Mutterkörpers (24) in einer axialen Richtung vorgesehen ist, wobei die Rückführungskomponente (25a) einen Umlenkpfad (28) zum Rückführen eines zweiten Wälzkörpers (27) aufweist, der entlang der Gewindenut (24b) rollt,eine auf der Mutter (23) montierbare Riemenscheibe (41) die auf einer Außenfläche des Mutterkörpers (24) angebracht ist und in axialer Richtung mit einer Endfläche (26a1) einer Metallkomponente auf einer Endfläche des Mutterkörpers (24) in Kontakt gebracht ist unddie Riemenscheibe (41) mit einem Befestigungselement (42) welches an dem Mutterkörper (24) befestigt ist, an der Endfläche (26a1) der Metallkomponente montiert ist, unddie Metallkomponente ein metallisches Deckelelement (26a) umfasst, das die Rückführungskomponente (25a) abdeckt, die in einer Ausnehmung (24e) in der Endfläche des Mutterkörpers (24) in der axialen Richtung untergebracht ist.
Patent DE-112020002803-B4 (DE)
Title: Elektrokabel-steckverbinder
Inventor: MORI YOSHIO
IPC: H01R4/48
Filed: 2020-06-09
Granted: 2022-11-17
Abstract: Elektrokabel-Steckverbinder, umfassend:ein Gehäuse (1);eine Mehrzahl von Elektrokabel-Auslässen (2), die sich durch eine Außenwand des Gehäuses (1) in einer ersten Richtung (51) erstrecken;eine Mehrzahl von Greifbauteilen (4, 4A, 4B, 4C), die jeweils zu einem der Elektrokabel-Auslässe (2) korrespondieren und innerhalb des Gehäuses (1) angeordnet sind,ein leitendes Bauteil (8), das innerhalb des Gehäuses (1) angeordnet ist,eine Aufnahme (6), die innerhalb der Mehrzahl von Greifbauteilen (4, 4A, 4B, 4C) in einer zweiten Richtung (52) angeordnet ist, die sich radial von einer Achse (X) erstreckt, die sich entlang der ersten Richtung (51) erstreckt,wobei die Aufnahme (6) und die Greifbauteile (4) aus Metall gemacht sind,wobei die Mehrzahl von Greifbauteilen (4, 4A, 4B, 4C) rotationssymmetrisch oder im Wesentlichen rotationssymmetrisch um die Achse (X), die sich entlang der ersten Richtung (51) erstreckt, angeordnet sind, und die Mehrzahl von Elektrokabel-Auslässen (2) um die Achse (X) angeordnet sind, wobei jedes der Greifbauteile (4) dem leitenden Bauteil (8) in der zweiten Richtung (52), die sich radial von der Achse (X) erstreckt, zugewandt ist,wobei jedes der Greifbauteile (4) in Kontakt mit einem Elektrokabel (3) kommt, das von einem jeweiligen der Elektrokabel-Auslässe (2) eingefügt ist, um eine federnde Kraft auf das Elektrokabel (3) in Richtung des leitenden Bauteils (8) auszuüben,wobei die federnde Kraft, die von einem Greifbauteil (4) aus der Mehrzahl von Greifbauteilen (4, 4A, 4B, 4C) auf das Elektrokabel (3) ausgeübt wird, eine gegensätzliche Komponente zu der einer federnden Kraft hat, die auf das Elektrokabel (3) von mindestens einem der Greifbauteile (4), das von dem einen Greifbauteil (4) verschieden ist, ausgeübt wird,wobei das leitende Bauteil (8) von einer zylindrischen Form ist, die um die Achse (X) außerhalb der Mehrzahl von Greifbauteilen (4, 4A, 4B, 4C) in der zweiten Richtung (52) angeordnet ist,wobei das Greifbauteil (4) umfasst:ein Greifstück (4b, 4c), mit dem das Elektrokabel (3), das von dem Elektrokabel-Auslass (2) eingefügt ist, in Kontakt kommt, wobei sich das Greifstück (4b, 4c) in Bezug auf die erste Richtung (51) neigt, sodass das Greifstück (4b, 4c), während es sich von dem Elektrokabel-Auslass (2) in der ersten Richtung (51) entfernt, dem leitenden Bauteil (8) in der zweiten Richtung (52) näherkommt; undeine Basis (4a), die das Greifstück (4b, 4c) trägt,wobei die Basis (4a) in Kontakt mit einer äußeren peripheren Oberfläche der Aufnahme (6) ist,wobei die äußere periphere Oberfläche eine Mehrzahl von äußeren Seitenoberflächen (6a) umfasst, die der zweiten Richtung (52) zugewandt sind,wobei jede der äußeren Seitenoberflächen (6a) in Oberflächenkontakt mit jeweils einer der Basen (4a) der Mehrzahl von Greifbauteilen (4) ist.
Patent CZ-285783-B6 (CZ)
Inventor: KUPILIK PAVEL
IPC: H01B1/00
Filed: 1998-03-16
Abstract: Kabel se zvýšenou odolností proti šíření ohně a/nebo kabel funkčně způsobilý při požáru sestává z duše /7/, která je tvořena nejméně jednou žilou /3/. Vnější povrch duše /7/ je s výhodou ovinut fólií /5/ a duše /7/ kabelu je uzavřena pláštěm /6/. Prostor uvnitř pláště /6/, ve kterém je duše /7/ s nejméně jednou žilou /3/ tvořenou jádrem /1/ a izolací /2/, je vyplněn výplňovou směsí /4/ ve formě granulátu o složení 60 až 62 hmot. % SiO.sub.2.n., 29 až 31 hmot. % MgO, 1.25 hmot. % Al.sub.2.n.O.sub.3.n., max. 1.0 hmot. % Fe.sub.2.n.O.sub.3.n. a stopovými prvky Zn, Ti, Ba a Zr ve formě oxidů v množství max. 1 hmot.%.ŕ
Patent CZ-283357-B6 (CZ)
Inventor: BADURA ALES
IPC: G01F11/04
Filed: 1992-05-18
Abstract: Dávkovací jednotka uložená na plováku (3) sestává z tělesa (1), ve kterém je umístěn pracovní píst (4) opatřený pracovní deskou (12). Tento pracovní píst (4) je ovládán pomocí elektromagnetické cívky (2), jejíž jádro je součástí pracovního pístu (4). V tělese (1) je vytvořen pracovní prostor (5) a přepouštěcí prostor (6), přičemž tyto prostory jsou navzájem spojeny přepouštěcími otvory (7), jejichž spodní hrany jsou nad hladinou kapaliny (16). Jádro elektromagnetické cívky má vodící tyče (13), na které je dole upevněna pracovní deska (12) a nahoře nad elektromagnetickou cívkou (12) pak zarážka (14). Mezi obvodem pracovní desky (12) a vnitřním povrchem pracovního prostoru je vůle v rozmezí od 0,1 do 1 mm. Přepouštěcí prostor (6) má na obvodové stěně (9) vytvořeno vyústění (10) na které je napojena trubka (11), která spojuje dávkovací jednotku se zásobovaným místem a je ohebná.ŕ
Patent CZ-279902-B6 (CZ)
Inventor: BLAHA MIROSLAV
IPC: B21C47/00
Filed: 1991-07-17
Abstract: Zapojení umožňuje okamžité vyhodnocení kritických otáček mechaniky s možností nastavení několika kritických hladin. Výstup čidla (1) rychlosti je spojen s řídicím vstupem (a) upravovacího bloku (2), jehož výstup je připojen na transformační vstup (b) vyhodnocovacího bloku (3), na jehož zadávací vstup (c) je připojen výstup zadávacího bloku (4). Výstup vyhodnocovacího bloku (3) je spojen s referenčním vstupem (d) řídicího bloku (5).ŕ
Patent CZ-292431-B6 (CZ)
Title: Alpha-substituted arylsulfonamidohydroxamic acids, process of their preparation and pharmaceutical preparation in which the acids are comprised
Inventor: PARKER DAVID THOMAS
IPC: C07C311/19
Filed: 1996-12-03
Abstract: The present invention relates to alpha-substituted arylsulfonamidohydroxamic acids of the general formula I, pharmaceutically acceptable profarmaceutical derivatives, and pharmaceutically acceptable salts thereof, further to a process of their preparation and a pharmaceutical preparation in which they are comprised. These compounds exhibit valuable pharmaceutical properties, in particular as TNF-alpha activity inhibitors and a matrix degrading metalloproteinases. They can be therefore used when treating a broad spectrum of diseases, for example as antiphlogistic formulations when treating such diseases as osteoarthritis, rheumatic arthritis, or as antineoplastic formulations, for example in the treatment of prophylaxis of tumor growths, metastases, tumor invasion and their progression.
Patent CZ-301238-B6 (CZ)
Title: Adhesive bonding process and machine for adhesive bonding
Inventor: NASLI-BAKIR BENYAHIA
IPC: B05C5/00
Filed: 2001-07-06
Abstract: The present invention relates to a method of applying a multi-component glue mixture to objects passing through an applicator station of the application of said glue mixture in a manufacturing line. Waste glue mixture is produced during the application of said glue. The method comprises mixing glue components in a mixer (38) to form said glue mixture. The waste glue mixture is collected in a tank (17, 18), where it is mixed with a fresh glue component to form a mixture. The mixture of waste glue mixture and fresh component is returned to said mixer (38). A multi-component glue applicator machine (3) according to the invention comprises storage tanks (4, 6) for glue component, day tanks (17, 18) for said glue components, and mixing apparatus (38) for mixing glue components from said day tanks (17, 18) to form a glue mixture thereof. There is provided a glue applicator device (44). One of said day tanks (17) is provided beneath the glue applicator (44).
Patent CZ-287740-B6 (CZ)
Title: 11-(Substituted phenyl)-estra-4,9-diene derivative, process of its preparation and pharmaceutical preparation in which it is comprised
Inventor: GEBHARD RONALD
IPC: A61K31/58
Filed: 1996-08-13
Abstract: In the present invention there is disclosed 11-(substituted phenyl)-estra-4,9-diene derivative of the general formula I, in which A represents a radical of 5- or 6-membered ring containing two hetero atoms that are not attached to each other and that are independently selected, whereby the ring is substituted according to the selection with one or more halogen atoms or A represents a radical of 5- or 6-membered ring that is free of any double bond C=C and that comprises one hetero atom being selected either from oxygen or sulfur and being attached to a phenyl group in position marked by asterisk, whereby the ring is substituted according to the selection with one or more halogen atoms, Ri1 represents hydrogen or 1-oxoalkyl containing 1 to 4 carbon atoms, Ri2 represents   hydrogen, alkyl containing 1 to 4 carbon atoms, a halogen or {CFi3), the substituent X is selected from a group comprising hydrogen, OH, oxygen and NOH, and the dashed line represents a selectable bond. The novel derivatives according to the present invention exhibit anti-glucocorticoid activity and they can be used for treating or prevention of diseases dependent on glucocorticoids.
Patent CZ-296264-B6 (CZ)
Title: Cog wheel for transferring preforms or containers
Inventor: COCHIN FRANCOIS
IPC: B29C49/42
Filed: 1998-12-14
Abstract: The present invention relates to a cog wheel (1) for transferring preforms (4, 4') or containers each comprising a ring or neck provided with a flange (5), said preforms or containers being supported by their flange (5), during the cog wheel (1) rotation between respective feed (6) or discharge (7) zones or stations arranged in the proximity of said cog wheel (1) circumference. The invention is characterized in that the cog wheel is provided with a plurality of independent peripheral teeth (10) mounted pivotable on a shaft (12) and are each designed to drive one perform (4, 4') or container during the wheel (1) rotation while each tooth (10) can pivot in the direction opposite to that of the wheel (1) rotation and releases the preform (4, 4') or container in case the driving resistance is greater then the elastic return means provided to urge the teeth towards their normal driving position.
Patent CZ-297277-B6 (CZ)
Title: Screening of glass roof external side
Inventor: STAWSKI KARL-HEINZ
IPC: E04F10/02
Filed: 1999-10-15
Abstract: The present invention relates to screening of glass roof external side, particularly screening of a winder garden glass roof, wherein the screening is characterized in that a cloth (6) that can be wound on a shaft (5) and being pulled on the glass surface (2) is used for screening. The cloth (6) shaft (6) is disposed down in the region of eaves in a housing (4) or in a hollow section and the cloth (6) can be pulled up the glass surface. (2). The cloth (6) can be pulled up the glass surface (2) through the mediation of an open profile strip (9) attached to the cloth (6) front border and in guard rails that function at the same time as a carrier of the glass surface carrier or as a strip (13) for securing the glass.
Patent CZ-295654-B6 (CZ)
Title: Tear band for packaging film comprising distinguishing markings
Inventor: PUTTKAMMER FRANK
IPC: B65D75/66
Filed: 1999-02-26
Abstract: The present invention relates to a tear band (1) for packaging film (2) comprising distinguishing markings representing coded information that is formed by at least one perforated hole (5) in the tear band (1). The perforated holes are preferably represented by punched holes with raised edges and are arranged in the form of a mark or a company logo. The inventive tear band (1) can be additionally curved in the area of the perforated holes (5).
Patent CZ-302827-B6 (CZ)
Title: Regenerative burner system
Inventor: KALOUSEK ZDENEK
IPC: F23D14/20
Filed: 2005-06-14
Abstract: In the present invention, there is disclosed a regenerative burner system intended particularly for industrial heat appliances such as furnaces, comprising at least on pair of regenerators (1) filled with ceramic bodies or plates, interconnected with the appliance interior (11) through openings (11) in the appliance wall (10) and connected via inlets (13) to a control device (12) of direction of combustion products and air circulation, optionally fuel supply. At the same time, the fuel inlets (4) can open into the regenerator (1) space in the direction of preheated air flow in front of the openings (2) or preferably into a mixing space (6) extending between the appliance wall and an internal partition (5) featuring recirculation holes (7) of combustion products and extending at the most to the level of lower edges of the openings (2) for entry of preheated air from regenerators (1) or discharge of combustion products for heating up the regenerators (1).
Patent CZ-303414-B6 (CZ)
Title: Method of repairing cast iron-made casting equipment
Inventor: KENTER VASO
IPC: B23K9/04
Filed: 2008-09-02
Abstract: The invented method of repairing cast iron-made casting equipment, particularly cast-iron mould, a stool or a sprue pin is carried out in such a manner that first a spot to be repaired is cleaned for example by burning, or grinding wherein the damaged cast iron-made casting equipment is welded by arc welding using a steel electrode until a viscous melt is formed from said steel electrode. At the same time, the spot of the iron-made casting equipment to be repaired is melted down. In such a manner, a transition of the added steel melted material into the solution of the original cast iron is ensured. Simultaneously, a temperature of the steel melt is monitored and maintained under perpetual existence of the viscous melt of partially paste character. A corresponding amount of cast iron granules is added under permanent action of the welding arc of the steel electrode into the formed eye of the melt in an amount in the range of in an amount 1/3 to 2/3 of the melt being formed, whereupon after melting of all the granules being added, the whole is let to cool down.
Patent CZ-308595-B6 (CZ)
Title: A process for preparing a physically crosslinked hydrogel with at least one solubilized hydrophobic compound
Inventor: VENEROVÁ ROZ HALASOVÁ TEREZA
IPC: C08L101/16
Filed: 2014-12-22
Abstract: A process for preparing a physically crosslinked hydrogel with at least one solubilized hydrophobic compound, in which a solution for gelation is prepared in a reaction vessel by dissolving at least one polymer in an electrically charged powder form and at least one ionic surfactant in powder form with an opposite electric charge in water; during and / or after it is prepared, at least one hydrophobic compound is added, which is / are solubilized/solubilized into the inner hydrophobic part of the micelles of the dissolved ionic surfactant(s), which are before and / or during this and / or then binds to the polymer chain of the dissolved polymer(s), followed by gelation of this solution to form a physically crosslinked hydrogel with the solubilized hydrophobic compound/compounds.
Patent CZ-296776-B6 (CZ)
Title: Method for sealing porous building materials, sealing composition and use thereof
Inventor: PLEYERS GERD
IPC: C04B41/48
Filed: 1999-06-23
Abstract: In the present invention, there is disclosed a method for sealing porous building materials wherein the method is characterized by applying to or introducing into the building material at least one low-viscosity reactive substance or a mixture of substances with viscosity lower than 100 mPa.s at a temperature of 12 degC, whereby these substances or mixture of substances are based on epoxy resins consisting of solvent-free aliphatic reactive diluents having several functional groups and amine aliphatic hardening agents, and/or they are based on polyurethane prepolymers containing 2 to 30 percent by weight of isocyanate, whereby the substance or mixture of substances is allowed to penetrate into the system of pores of the building material, and is allowed to chemically react in these building material pores with nearly complete filling the system of pores and formation of obstacles in the system of pores that are impermeable for liquids. The invention further relates to a sealing composition used in the above-described method wherein the sealing composition consists of a low-viscosity substance/mixture of substances, which, after penetration into the porous building materials chemically reacts within the pores forming thus masses filling up the pores and curing and after curing being capable of swelling due to the presence of a liquid. Further, there is suggested the use of the composition for sealing porous materials.