baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202007007097-U1 (DE)
Title: Chirurgische Cliphalterung
IPC: A61B17/122
Filed: 2007-05-10
Abstract: Chirurgische
Cliphalterung (10; 110; 210) zum Halten und/oder Lagern eines chirurgischen
Clips (52), insbesondere eines Aneurysmenclips, umfassend einen
Rahmen (16; 116), welcher mindestens teilweise zwischen Klemmarme
(54) eines Clips (52) zum Spreizen derselben einführbar ist
und welcher für
die Klemmarme (54) eine erste und eine zweite Anlageebene (46, 48)
definiert, die voneinander beabstandet sind.
Patent DE-202007008092-U1 (DE)
Title: Quick-coupler e.g. retaining- or plug-in pin, for flexible shaft, has cylinder bolt that is displaced with sliding sleeve surrounding flange in recess, such that bolt is brought into recess and hose is unlocked by pressing down sleeve
IPC: F16C1/08
Filed: 2007-06-09
Abstract: The coupler has an actuator provided at a flexible shaft and an actuator counterpart provided at a drive machine, where the counterpart is gripped by a strong, form-fitting connection. A flange (1) has an opening (2) pointing to a drive machine, where the opening is formed to receive a protective hose (11). A cylinder bolt (3) is arranged for locking the hose in an inner wall of the opening. The bolt is displaced with a sliding sleeve (4) surrounding the flange in a groove-like recess (5), such that the bolt is brought into the recess and the hose is unlocked by pressing down the sleeve.
Patent DE-202007008510-U1 (DE)
Title: Reinigungslappen und Reinigungsapparat
IPC: A47L13/255
Filed: 2007-06-19
Abstract: Reinigungslappen,
aufweisend:  eine Halteplatte;  eine Vielzahl wasserabsorbierender
Streifen, die jeweils eine Vorderseite, eine Rückseite, eine linke Seite und
eine rechte Seite haben, die eine große wasserabsorbierende Gesamtfläche bilden,
die ferner jeweils an einem inneren Ende in die Halteplatte an einer
Seite derselben eingeführt sind;
und  eine Vielzahl von Verstärkungsnähten, die
jeweils in Längsrichtung
die wasserabsorbierenden Streifen entlanglaufen.
Patent DE-202007009104-U1 (DE)
Title: Passenger car ranging view auxiliary rod, has soft-flexible rod perpendicularly mounted at passenger car forward area by number plate holder, and flat section with short and long side piece and perpendicularly attached behind plate holder
IPC: B60R99/00
Filed: 2007-06-28
Abstract: The rod has a soft-flexible rod (1) perpendicularly mounted at an auxiliary rod forward area (4) by a number plate holder (3). The soft-flexible rod is demounted in a completely traceless manner during nonusage. A flat section (2) with a short and long side piece is perpendicularly attached behind the number plate holder, and is secured at the rod forward area of a screw connection by the number plate holder.
Patent DE-202007013323-U1 (DE)
Title: Babywickelhülle
IPC: A47G9/08
Filed: 2007-09-21
Abstract: Babywickelhülle zur
Ausformung eines Schlafsackes mit einem gepolsterten Liegeteil und
mindestens an einer Längsseite
festgelegten Seitenelement, welches durch einen Klappvorgang über das
Liegeteil einen sackförmigen
Hohlraum zur Aufnahme des Babykörpers
bildet, wobei Liegeteil und Seitenelement durch mindestens eine
lösbare
Schließvorrichtung
koppelbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Schließvorrichtung
(6) mit mindestens einem elastischen Dehnelement (7) zur Vergrößerung des
sackförmigen
Hohlraumes versehen ist.
Patent DE-202007013491-U1 (DE)
Title: Mit einer Imprägnierung versehenes Leder
IPC: C14B7/00
Filed: 2007-09-26
Abstract: Leder,
dessen einer Oberfläche
benachbarte Schicht (2) mit einer verfestigten, Mikrohohlkugeln
(6) enthaltenden Kunststoffdispersion (3) versehen ist, dadurch
gekennzeichnet, dass die Oberfläche
(5) fein geschliffen ist, und dass an dieser Oberfläche endende
Lederfaserbüschel
(4), die zwischen der verfestigten Kunststoffdispersion (3) eingebettet
sind, und durch das Schleifen teilweise geöffnete Mikrohohlkugeln (6)
vorgesehen sind und dass die fein geschliffene Oberfläche (5)
in einem Bereich zwischen 25 % und 85 % der Gesamtfläche aus Lederfaserbüscheln (4)
besteht.
Patent DE-202007017319-U1 (DE)
Title: Halte- und Justiervorrichtung für Rohr- und/oder Badheizkörper
IPC: F24D19/02
Filed: 2007-12-10
Abstract: Halte-
und Justiervorrichtung insbesondere zur Befestigung von Rohr- und/oder
Badheizkörpern
an einer Wand oder ähnlichen
Befestigungsflächen umfassend
ein Befestigungselement (2), ein Wandlager (3), einen Träger (4)
sowie eine Heizkörperaufnahme
(5), dadurch gekennzeichnet, dass am Träger (4) Mittel vorgesehen sind,
die durch ein Zusammenwirken mit der Heizkörperaufnahme (5) eine Justierung
bzw. Einstellung der Höhe
und/oder des Wandabstandes des Heizkörpers ermöglichen.
Patent DE-202007018881-U1 (DE)
Title: Taschenwerkzeug, insbesondere Taschenmesser
IPC: B25F1/04
Filed: 2007-10-15
Abstract: Taschenwerkzeug (1) mit einem Gehäuse (2), zumindest einem Aufnahmebereich (5, 6, 7), Achsen (11a, 11b) sowie zumindest einem auf einer der Achsen (11a, 11b) über eine Kupplungsvorrichtung (22) auswechselbar gelagerten und über eine Schwenklagerung (18, 19, 20) zwischen einer in den Aufnahmebereich (5, 6, 7) eingeschwenkten Transportposition und einer aus dem Aufnahmebereich (5, 6, 7) ausgeschwenkten Funktionsposition verstellbaren Funktionsteil (13, 14, 15), insbesondere ein Trennwerkzeug mit einer oder mehreren Schneiden (29, 40, 46), wie beispielsweise ein Sägeblatt (24) oder eine Messerklinge (42), welcher mit seiner Schwenklagerung (18, 19, 20) gegen ein Federelement (60, 61, 62) gelagert und in einer Entkupplungsposition relativ zur Achse (11a, 11b) bewegbar sowie vom Taschenwerkzeug (1) entfernbar ist, wobei die Entkupplungsposition zwischen der eingeschwenkten Transportposition und ausgeschwenkten Funktionsposition liegt und die Kupplungsvorrichtung (22) zumindest eine den Funktionsteil (13, 14, 15) in der Entkupplungsposition in einem Winkel zu einer Längsachse (68) des Gehäuses (2) auf seiner Entkupplungsbewegung...
Patent DE-202008000064-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Verbindung von Teleskopstangen
IPC: A45B9/02
Filed: 2008-06-07
Abstract: Griff
(2) und Handschlaufe (9) für einen Stock (1), dadurch gekennzeichnet,
dass die seitliche Führung nur eines Befestigungselements
für die Handschlaufe nur durch auf einer Seite des Griffs
seitlich angeordnete Öffnung (11b) erfolgt.
Patent DE-202008001884-U1 (DE)
Title: Automatische Entriegelungsvorrichtung für Auszugschiene
IPC: A47B88/04
Filed: 2008-02-07
Abstract: Automatische
Entriegelungsvorrichtung für
Auszugschiene, die zwischen den beiden Seiten einer Schublade (92)
und einem Schrank (91) angeordnet ist und mindestens aus einer Außenschiene
(3), die an dem Schrank (91) befestigt ist und einer Innenschiene
(1), die an der Schublade (912) befestigt ist, besteht, wobei am
hinteren Ende der Außenschiene
(3) ein Befestigungsteil (7) vorgesehen ist, wodurch die Schublade
(91) aus- und eingeschoben werden kann,  dadurch gekennzeichnet,
dass  die automatische Entriegelungsvorrichtung bestehend aus   einem
Schieber (6), der an den beiden Seiten jeweils einen vorderen Zapfen
(61) und einen hinteren Zapfen (62), die in zwei Gleitnuten (701)
an den gegenüberliegenden
Innenseiten des Befestigungsteiles (7) gleiten können, im vorderen Bereich eine
Schrägfläche (63),
im Mittelbereich eine Positionierausnehmung (64) und einen Vorsprung
(66) und am vorderen Ende ein Verbindungsglied (65) zur Verbindung
mit einem Ende (601) einer Feder (60) aufweist, wobei in der Unterseite
des Schiebers (6) eine Eingangsnut (671), eine...
Patent DE-202008001958-U1 (DE)
Title: Zusammenlegbarer Koffer
IPC: A45C7/00
Filed: 2008-02-12
Abstract: Zusammenlegbarer
Koffer aus zwei Materialteilen und Reißverschlüssen, dadurch gekennzeichnet,
dass die beiden Materialteile einen identischen Umfang aufweisen
und mittels zweier auf den Kanten geführter Reißverschlüsse so miteinander verbunden
sind, dass die Materialteile im geschlossenen Zustand der Reißverschlüsse ein
Volumen bilden und geöffnet
wieder in ihren planaren Urzustand rückführbar sind.
Patent DE-202008002784-U1 (DE)
Title: Feuerzeug mit Reservoir für 1 Zigarette
IPC: F23Q2/32
Filed: 2008-04-30
Abstract: Feuerzeug
zum schadfreien Aufbewahren und Transportieren einer Zigarette,
dadurch gekennzeichnet, dass ein an das Feuerzeug angebrachtes Reservoir
(Behälter)
eine Zigarette in Durchmesser und Länge aufnimmt.
Patent DE-202008003221-U1 (DE)
Title: Saitenmusikinstrument
IPC: G10D1/08
Filed: 2008-03-03
Abstract: Elektrisches
Saitenmusikinstrument, wie E-Gitarre oder E-Bass, mit einem Headless-Instrumentenhals,
einer sich an den Hals anschließenden Verlängerung
und einer an der Verlängerung angeschlossenen Stimmmechanik,
wobei der äußere Teil des Korpus des Instrumentes
durch zwei Zargenhälften gebildet wird, die wahlweise in
der Verlängerung lösbar befestigt sind, dadurch
gekennzeichnet, dass die Verlängerung, die den inneren
Teil des Korpus des Instrumentes bildet, aus einem unter dem korpusseitigen
Ende des Instrumentenhalses (10) angeschraubten Halshalterungsblock
(1) besteht, aus dem fest verbunden zwei, parallel zur Instrumentenlängsachse
angeordnete Rohre (2) herausragen und auf deren freien Enden ein
Abschlussblock (3) mit einem justierbaren Steg (5) und mit einer
Einrichtung (6; 9; 11; 13) zum Spannen und Stimmen der Saiten (11)
aufgesteckt und lösbar mit den Rohren verbunden ist.
Patent DE-202008003389-U1 (DE)
Title: Künstliche Pflanze
IPC: A61G1/00
Filed: 2008-03-06
Abstract: Künstliche
Pflanze, insbesondere Blume, dadurch gekennzeichnet, dass zur naturähnlichen Bewegung
der Pflanze (2) oder von Teilen der Pflanze (2) mindestens ein Stiel
der Pflanze (2) oder Teile der Pflanze (2) an oder innerhalb eines
geeigneten Hilfsmittels angeordnet sind, wobei das Hilfsmittel mit
einem seine Drehrichtung beibehaltenden oder wahlweise ändernden
Elektromotor verbunden ist.
Patent DE-202008008401-U1 (DE)
Title: Berufsbekleidung/Gastronomie/Kochjacke
IPC: A41D1/02
Filed: 2008-06-23
Abstract: Das
Kleidungsstück
kann aus zwei oder mehreren miteinander verbundenen Einzelteilen
bestehen
Patent DE-202008009245-U1 (DE)
IPC: A61M39/24
Filed: 2008-07-10
Abstract: A check valve (1) in particular for medical purposes, comprising a first tube hookup housing (2) and a second tube hookup housing (4) and a diaphragm disk (6) of a flexible plastic which is positioned between said two housings and which in the case of over-pressure in an intake passage (8) in the first tube hookup housing is lifted off an annular valve seat (12) enclosing an intake chamber (10) connected to the intake passage and which in the case of over-pressure in an outlet passage (24) can be pressed reliably and in minimal time onto the valve seat, said diaphragm disk being provided at its outer periphery with an annular bulge (14) characterized in that the intake chamber is radially substantially enlarged with respect to the intake passage and the valve seat encloses the intake chamber near the annular bulge, in that the diaphragm disk is positioned freely in an annular space (16) between the tube hookup housings, in that the annular space forms bypass channels (18) radially outside the annular bulge, said bypass channels connecting the intake chamber to an outlet chamber communicating with the outlet passage when the diaphragm disk has been lifted off the valve seat, in that supports (20) are positioned concentrically in the central zone of the outlet chamber which and bias the membrane disk toward the valve seat and in that at least one or more structures (28) are provided at least on the side of the diaphragm disk facing said supports, said structures, by engaging the ends of the supports, precluding the diaphragm disk from displacing.
Patent DE-202008014152-U1 (DE)
Title: Gurtzeug zur Personensicherung
IPC: A62B35/00
Filed: 2008-10-23
Abstract: Gurtzeug
zur Personensicherung, insbesondere Auffang- oder Klettergurt, mit
einem Hauptgurt (10), einer Einrichtung (18) zum Einstellen der
Länge des
Hauptgurtes (10) und mit am Hauptgurt (10) angeordneten Beingurten
(24), wobei am Hauptgurt (10) eine Polsterung (24) vorgesehen ist,
die mit dem Hauptgurt (10) fest verbunden ist, die sich über wenigstens
einen vorbestimmten Abschnitt des Hauptgurtes (10) erstreckt, der
kürzer
ist als die gesamte Länge
des Hauptgurtes (10), und die wenigstens zwei offene Enden (20,
22) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens zwei offene
Enden (20, 22) der Polsterung (12) und/oder wenigstens zwei Abschnitte des
Hauptgurtes (10) beidseits der Einrichtung (18) zum Einstellen der
Länge des
Hauptgurtes (10) über
wenigstens ein elastisch verformbares Verbindungsmittel (30) miteinander
verbunden sind.
Patent DE-202008014837-U1 (DE)
Title: Vorrichtung für die Aufnahme verbundener Reaktionsräume
IPC: B01L3/00
Filed: 2008-11-07
Abstract: Vorrichtung zur beliebigen Modularisierung von verbundenen Reaktionsräumen, die Seitenlaschen enthalten, umfassend einen haftbeschichteten Fixierungsrahmen mit rund gekerbten jeweils gegenüberliegenden Rahmenseiten zur Führung der jeweils äußeren Gefäße der verbundenen Reaktionsräume, dadurch gekennzeichnet, dass über der Haftbeschichtung eine Haft-Verbindung zwischen der Unterseite der Seitenlaschen der verbundenen Reaktionsräume und der Oberseite des Fixierungsrahmens ermöglicht und so eine beliebige Bestückung der Vorrichtung mit verbundenen Reaktionsräumen ermöglicht wird
Patent DE-202009000822-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Positionieren von Elektroden in einem Gürtel zur Muskelstimulation
IPC: A61N1/22
Filed: 2009-01-23
Abstract: Vorrichtung
zum Positionieren von Elektroden in einem Gürtel zur Muskelstimulation,
dadurch gekennzeichnet, dass der Gürtel (1) an den Körperumfang eines
Menschen dergestalt anpassbar ist, dass die Elektroden gleichzeitig
an Bauch- und Rückenmuskulatur
richtig positioniert sind.
Patent DE-202009004889-U1 (DE)
Title: Einrichtung zum Aufrichten einer Person
IPC: A61G12/00
Filed: 2009-06-04
Abstract: Einrichtung zum Aufrichten einer Person, insbesondere aus einer sitzenden Stellung, umfassend eine Fußauflage (8), eine Kniestütze (13) und eine einen Antrieb (15) und ein von diesem bewegbares Zugmittel (16, 17) aufweisende Hebeeinrichtung (14), dadurch gekennzeichnet, dass die Einrichtung (1) über eine Brustkorbabstützung (12) zum Abstützen des Brustkorbes einer mit der Einrichtung (1) aufgerichteten Person (23) verfügt und die zumindest eine Brustkorbabstützung (12), die Kniestütze (13) sowie die Fußauflage (8) als Schwenkeinheit zum Schwenken einer aufgerichteten Person (23) gemeinsam um eine horizontal verlaufende Achse (4) in Richtung der Aufrichtebewegung verschwenkbar sind.
Patent DE-202009005521-U1 (DE)
Title: Informations-Träger zur Übermittlung von Botschaften
IPC: G09F21/02
Filed: 2009-04-11
Abstract: Informations-Träger zur Übermittlung von Botschaften, dadurch gekennzeichnet, dass der Informations-Träger (1, 41, 51, 71, 81, 91) wenigstens einen Bereich (3, 43, 53, 73, 83) für eine vorbestimmte Botschaft und wenigstens einen weiteren Bereich (4, 7, 8) für eine individuell veränderbare Botschaft aufweist, und dass der Informations-Träger (1, 41, 51, 71, 81, 91) über eine Vorrichtung (5, 6, 86, 96) zum Befestigen an einem Körper (11, 12) verfügt.
Patent DE-202009010664-U1 (DE)
Title: Vorderbasis, insbesondere in Kombination mit Visierplatte
IPC: F41G1/387
Filed: 2009-08-06
Abstract: Eine eine Pivotzapfenaufnahme aufweisende Vorderbasis für Schwenkmontagen insbesondere für Jagd- und Sportwaffen, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorderbasis (2) an ihrer vorderen Stirnseite (13) eine Nute (6) für einen Anschlagstift (5) und an ihrer hinteren Stirnseite (25) eine Centersenkung (8) für eine Centerschraube (7) aufweist.
Patent DE-202009016441-U1 (DE)
Title: System zur Entfernung von Flüssigkeiten und/oder Gasen
IPC: F23G7/00
Filed: 2009-04-17
Abstract: System zur Entfernung von Flüssigkeiten und/oder Gasen aus einer Einrichtung (1) zum Lagern und/oder Transportieren von Feststoffen, Flüssigkeiten und/oder Gasen, insbesondere einem Lagertank (2a, 2b) oder einer Rohrleitung, wobei das System einen Pump-/Saugwagen (4), der eine Pump-/Saugvorrichtung (3) beinhaltet, und eine davon getrennt aufgestellte mobile Verbrennungsanlage (7) umfasst, wobei der Pump-/Saugwagen (4) einen Zyklonabscheider (6) und einen Zwischenspeicher, beispielsweise in Form einer Tankeinheit (5), beinhaltet, der mit der Verbrennungsanlage (7) und/oder der Pump-/Saugvorrichtung (3) verbunden ist, und wobei die Einrichtung (1), die mobile Pump-/Saugvorrichtung (3) und die Verbrennungsanlage (7) mit Hilfe von Leitungen (8a, 8b, 8c, 8d) miteinander verbunden sind.
Patent DE-202010003077-U1 (DE)
Title: Steh-Sitz-Roller-Baukastensystem
IPC: B62J1/00
Filed: 2010-03-02
Abstract: Zweiradroller ohne oder mit Elektroantrieb ausführbar, dadurch gekennzeichnet, dass ein extrem tief liegender und sehr stabiler Leichtbaurahmen im Bereich der Vorder- und Hinterradgabeln Befestigungszonen und/oder Befestigungselemente enthält, die es erlauben, in der Art eines Bauksstensystems, Großserienteile wie z. B. bei Tretrollern ungewöhnlich große Luftreifenräder, Räder mit Radnabenmotoren, Steuerung und Akku für den Elektroantrieb, handelsübliche Federgabeln und Bremsen aller Art, sowie einen Geschwindigkeitsbegrenzer eigener Bauart, Schutzbleche ohne Extrabefestigung usw. einzubauen und im Bereich der Hinterradgabeln auch einen höhenverstellbaren Sitzsattel ganz nach Wunsch des Kunden anzubringen, wobei Kurz- und Langausführungen ebenso zum Baukasten gehören, wie zerlegbare Ausführungen.
Patent DE-202010003904-U1 (DE)
Title: Kommunikationstasche
IPC: A45C3/00
Filed: 2010-03-20
Abstract: Diese Tasche mit den Maßen 34 × 25 × 5,5 cm hat eine Klappe, die mit Kletthakenstreifen versehen ist, damit kann die Tasche verschlossen werden, da sie aus schwedischem Leder (stark klettaugliches Material) gefertigt wird. Unter dieser Klappe befinden sich in gleicher Größe zwei weitere Klappen, eine weitere dritte Klappe kann eingeklettet werde, da sie mit Kletthakenstreifen bestückt ist. In die Klappen der Tasche ist Thermulam eingenäht, sodass die Klappen griffig und weich und trotzdem ausreichend Stabilität aufweisen. Aufgeklappt lässt sich diese Tasche als Kommunikationsbuch nutzen, dann werden diese Klappen zu Buchseiten, auf denen Menschen, die nicht über Lautsprache kommunizieren, Ersatzvokabular in Form von Bild- und Symbolkarten, die mit Kletthakenband ausgerüstet sind, eingeklettet werden können.  1. Die Kommunikationstasche, dadurch gekennzeichnet, dass sie aus schwedischem Leder gefertigt ist und dadurch klettende Eigenschaften aufweist.  2. Die Kommunikationstasche, nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass sie drei Klappen hat und aufgeklappt, als...
Patent DE-202010005258-U1 (DE)
Title: Lineares Kraftübertragungsmodul mit einer Schmiereinrichtung
IPC: F16C29/00
Filed: 2010-04-20
Abstract: Lineares Kraftübertragungsmodul mit einer Schmiereinrichtung, umfassend  einen Träger (1), der U-förmig ausgebildet ist, einen Aufnahmeraum (11) bildet und an den beiden Enden jeweils einen Enddeckel (2) aufweist;  ein Getriebe (3), das im Aufnahmeraum (11) angeordnet ist und auf dem ein Schlitten (5) vorgesehen ist;  ein Führungselement (4), das an einer Seite des Getriebes (3) angeordnet ist und mit dem Schlitten (5) verbunden ist, um die Bewegung des Schlittens (5) zu unterstützen, und  eine Schmiereinrichtung (6), die einen Schmierölkanal (60) aufweist, der an einem Ende mit dem Getriebe (3) und dem Führungselement (4) und am anderen Ende mit einem Öleinfüllstutzen (7) verbunden ist, der aus dem Träger (1) herausragt.
Patent DE-202010006472-U1 (DE)
Title: Fliehkraftkupplung für Modellfahrzeuge
IPC: A63H31/00
Filed: 2010-05-05
Abstract: Fliehkraftkupplung für Modelle von Luft-, Land- oder Wasserfahrzeugen mit einer mit der Abtriebswelle des Motors verbundenen Nabe (1), sowie mit mehreren oder mindestens zwei von der Nabe (1) aufgenommenen, im Wesentlichen radial beweglichen und mit einem Reibbelag (17) versehenen Fliehbacken (6), die entgegen der Federkraft um jeweils eine zur Achse der Nabe (1) parallel gerichtete Schwenkachse (7) bewegbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass sich der/die Fliehkraftbacke gegenläufig zum anderen/zu den anderen Fliehkraftbacken an die Kupplungsglocke anlegt.
Patent DE-202010008952-U1 (DE)
Title: Drehbares Trainingsgerät zum Beinstrecken
IPC: A63B23/04
Filed: 2010-11-03
Abstract: Drehbares Trainingsgerät zum Beinstrecken, umfassend  – einen Grundkörper (10) der eine Grundscheibe (11), eine Grundstrebe (12) und einen Handgriff (13) aufweist, wobei vom Zentrum der Grundscheibe (11) ausgehend sich die Grundstrebe, auf der ein Handgriff (13) montiert ist, (12) nach oben erstreckt;  – ein Gleitbewegungsgestell (20) das ein Zentralteil (21) aufweist an dessen beiden Seiten jeweils ein Seitengestell (22) angeordnet ist, wobei im Zentrum des Zentralteils (21) ein Drehverbindungsloch (211) vorgesehen ist durch das die Grundstrebe (12) des Grundkörpers (10) hindurch geführt ist, so dass das Gleitbewegungsgestell (20) an einem der Grundscheibe (11) naheliegenden Ende der Grundstrebe (12) schwenkbar gelagert ist und sich mit der Grundstrebe (12) als Achse drehen kann; und  – zwei Gleitbewegungsvorrichtungen (30) die jeweils ein Trittbrett (31) und eine Rollenvorrichtung (32) umfassen, wobei an der Unterseite des Trittbretts (31) eine Drehverbindungsbuchse (311) angeordnet ist, an der entsprechend ein Drehverbindungssitz (321) an der Rollenvorrichtung...
Patent DE-202010012510-U1 (DE)
Title: Befestigung von Objekten an Wänden oder Decken
IPC: F16B2/00
Filed: 2010-09-13
Abstract: Vorrichtung zur Befestigung von Objekten (1; 11) an einem Untergrund, insbesondere an Wänden, Zimmerdecken (5) od. dgl., gekennzeichnet durch  a) eine Beschichtung (7) des Untergrundes mit einer Substanz (im folgenden: „Magnetsubstanz”), worin magnetische oder magnetisierbare Partikel enthalten sind (im folgenden: „Magnetpartikel”), sowie  b) wenigstens einen Magnet (6) an der dem Untergrund zugewandten Seite (4) des zu befestigenden Objektes (1; 11), welcher an der Magnetsubstanz haftet und das Objekt (1; 11) trägt.
Patent DE-202010014479-U1 (DE)
Title: Glasspeisevorrichtung zum Bewegen eines Plungers einer Glasspeisevorrichtung
IPC: C03B7/08
Filed: 2010-10-19
Abstract: Glasspeisevorrichtung mit:  einem Plunger (20), der im wesentlichen durch Heben und Senken Glasschmelze (G) zu einer Auslauföffnung (42) eines Glasschmelzebehälters (40) hin pumpen kann und/oder den Querschnitt der Auslauföffnung (42) verändern kann,  einer feststehenden Spindel (4),  einer Mutter (3), die sich im Gewindeeingriff mit der Spindel (4) befindet, um sich durch Drehen entlang der Spindel (4) zu bewegen, und  einem Antriebsmotor zum Drehen der Mutter (3),  wobei die Mutter (3) unmittelbar mit einem Rotor (2) des Antriebsmotors und der Plunger mit einem Gehäuse (8) des Antriebsmotors verbunden ist.
Patent DE-202010015034-U1 (DE)
Title: Roller zum Herabfahren von Hängen oder dergleichen
IPC: A63C17/04
Filed: 2010-05-06
Abstract: Roller zum Herabfahren von Hängen oder dergleichen mit einem kugeligen, voluminösen und elastischen Vorder- (15) und Hinterrad (16), wobei zumindest das Vorder- (15) oder das Hinterrad (16) lenkbar ist, beide Räder (Kugelräder (1)) durch einen Rahmen (6) miteinander verbunden und in einer halbkreisförmig gebogenen Gabel (2) gelagert sind, die Gabel (2) des zumindest einen lenkbaren Kugelrades (1) in einem oder mehreren Segmenten eines kreisförmig gebogenen Führungselementes geführt ist, dessen Biegeradius dem der Gabel (2) entspricht, wobei die Gabel (2) in dem Führungselement durch eine vom Fahrer bedienbare Lenkvorrichtung entlang der medialen Achse des Führungselements verschiebbar ist.
Patent DE-202010017773-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Herstellen eines Fleischproduktes und zur Verwendung in der Vorrichtung geeigneter Formbehälter
IPC: A22C7/00
Filed: 2010-07-06
Abstract: Vorrichtung zum Herstellen eines Fleischproduktes, das ein an zumindest einer Seite offenes Gehäuse (2) zum Aufnehmen einer Vielzahl von in zumindest einem Stapel (32) unmittelbar aufeinander angeordneten, jeweils mit einer Fleischportion befüllbaren separaten Formbehältern (30) umfasst, an dem zumindest ein Antrieb (20) gelagert ist, der einen im Gehäuse (2) in Richtung des Stapels (32) verschiebbar gelagerten Druckstempel (18) antreibt, mit dem eine in diese Richtung auf den Stapel (32) wirkende Presskraft ausgeübt werden kann.