baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017116294-A1 (DE)
Title: Laryngoskopiesystem
Inventor: MERZ ULRICH
IPC: A61B1/267
Filed: 2017-07-19
Abstract: Ein Laryngoskopiesystem (10) umfasst ein Laryngoskop (20) mit einem Spatel (22), einem mit dem Spatel (22) mechanisch verbundenen Handgriff (24) und einer ersten Schnittstelle (30), eine Anzeigevorrichtung (40) mit einer zweiten Schnittstelle (50) und ein Kabel (60) mit einer dritten Schnittstelle (70) an einem ersten Ende (62) des Kabels (60) und einer vierten Schnittstelle (80) an einem zweiten Ende (64) des Kabels (60). Die erste Schnittstelle (30) an dem Laryngoskop (20), die zweite Schnittstelle (50) an der Anzeigevorrichtung (40), die dritte Schnittstelle (70) und die vierte Schnittstelle (80) an dem Kabel (60) sind so ausgebildet, dass die erste Schnittstelle (30) an dem Laryngoskop (20) unmittelbar mit der zweiten Schnittstelle (50) an der Anzeigevorrichtung (40) und alternativ unmittelbar mit der dritten Schnittstelle (70) an dem Kabel (60) verbindbar ist, und dass die zweite Schnittstelle (50) an der Anzeigevorrichtung (40) unmittelbar mit der ersten Schnittstelle (30) an dem Laryngoskop (20) und alternativ unmittelbar mit der vierten Schnittstelle (80) an dem Kabel (60) verbindbar ist.
Patent DE-102017117065-A1 (DE)
Title: Thermoelektrische Baugruppe
Inventor: HOSSFELD HANS-CHRISTOPH
IPC: F02G5/02
Filed: 2017-07-27
Abstract: Eine thermoelektrische Baugruppe (10), insbesondere für den Einsatz im Abgasstrang eines Kraftfahrzeugs, hat mehrere thermoelektrische Module (16), die an einem Ende mit einem ersten Wärmeübertragungskörper (18) und an einem anderen Ende mit einem zweiten Wärmeübertragungskörper (22) thermisch gekoppelt sind. Die Wärmeübertragungskörper (18, 22) haben im Betrieb unterschiedliche Temperaturen, wobei der erste Wärmeübertragungskörper (18) durch ein durch den Strömungskanal (12) strömendes Fluid (14) erwärmt oder gekühlt wird. Der erste Wärmeübertragungskörper (18) weist ferner in Strömungsrichtung (S) zumindest zwei Abschnitte (A, B, C) mit einem unterschiedlich großen Wärmeleitwert auf, wobei der Wärmeleitwert eines stromabwärtig angeordneten Abschnitts (A, B, C) größer ist als der Wärmeleitwert eines stromaufwärtig angeordneten Abschnitts (A, B, C).
Patent DE-102017117726-A1 (DE)
Title: Gehäusevorrichtung für Energiespeichersysteme
Inventor: LANGE FALK
IPC: B60K1/04
Filed: 2017-08-04
Abstract: Gehäusevorrichtung (1) für Energiespeichersysteme (30), insbesondere für modulare Speichersysteme, mit einer Rahmenstruktur (2), die zumindest abschnittsweise einen Aufnahmeraum (4) für eine Vielzahl von Energiespeichermodulen (32) begrenzt und zur Befestigung an einem Fahrzeuggestell sowie für den Austausch einzelner Energiespeichermodule (32) in einer an dem Fahrzeuggestell befestigten Stellung ausgebildet ist, wobei gegenüberliegende Rahmenabschnitte der Rahmenstruktur (2) durch zumindest ein Verstärkungselement (8) verbunden sind.
Patent DE-102017117857-A1 (DE)
Title: Integrierte Schaltkreis-Layouts mit Füllelementformen
Inventor: YEH YU-CHENG
IPC: G06F17/50
Filed: 2017-08-07
Abstract: Hier werden verschiedene Beispiele für leitende Strukturelemente in integrierten Schaltkreis-Layouts offenbart. In einem Beispiel umfasst ein Verfahren das Vorbereiten eines Layouts für die Herstellung eines integrierten Schaltkreises. In das Layout wird eine Vielzahl von Füllzellen eingefügt. Die Vielzahl von Füllzellen umfasst eine Vielzahl von Füllleitungsformen, die leitenden Leitungen des integrierten Schaltkreises entsprechen. Anschließend wird ein Entwurf in das Layout eingefügt, der eine Vielzahl von funktionellen Formen umfasst. Eine in Konflikt stehende Teilmenge der Vielzahl von Füllleitungsformen der Vielzahl von Füllzellen, die mit der Vielzahl von funktionellen Formen in Konflikt ist, wird entfernt. Das Layout, das die Vielzahl von Füllzellen und den Entwurf umfasst, wird für die Herstellung des integrierten Schaltkreises bereitgestellt.
Patent DE-102017117999-A1 (DE)
Title: Ionenimplantationsvorrichtung und verfahren zum herstellen vonhalbleitervorrichtungen
Inventor: SCHUSTEREDER WERNER
IPC: H01L21/336
Filed: 2017-08-08
Abstract: Eine Implantationsvorrichtung umfasst eine Scanbaugruppe, die eine relative Bewegung zwischen einem Ionenstrahl und einem Halbleitersubstrat entlang einer ersten Scanrichtung und entlang einer zweiten Scanrichtung, die zur ersten Scanrichtung orthogonal ist, ausführt. Eine Neigungsbaugruppe ändert einen Neigungswinkel θ zwischen einer Strahlachse des Ionenstrahls und einer Normalen zu einer Hauptoberfläche des Halbleitersubstrats von einem ersten Neigungswinkel θ1 zu einem zweiten Neigungswinkel θ2, wobei eine Winkelspanne Δθ zwischen dem ersten Neigungswinkel θ1 und dem zweiten Neigungswinkel θ2 zumindest 5° beträgt. Eine Steuereinheit steuert die Neigungsbaugruppe, um den Neigungswinkel θ während der relativen Bewegung zwischen dem Ionenstrahl und dem Halbleitersubstrat kontinuierlich zu ändern.
Patent DE-102017119865-A1 (DE)
Title: Elektrodynamischer Schallwandler und Verfahren zum Herstellen eines elektrodynamischen Schallwandlers
Inventor: POEPPEL GUENTER
IPC: H04R31/00
Filed: 2017-08-30
Abstract: Es wird ein Verfahren (700) zum Herstellen eines elektrodynamischen Schallwandlers aus einer Membransystem-Baugruppe und einer Magnetsystem-Baugruppe vorgesehen. Die Membransystem-Baugruppe enthält eine mittels Spritzguss hergestellte ringförmige erste Chassiseinheit (260) und eine daran befestigte Membran (210). Eine Schwingspule (220) ist an einem Spulensitz (212) der Membran befestigt. Die Magnetsystem-Baugruppe enthält eine Polplatte (230), einen Magneten (240) und einen Napf (250) mit jeweils einem zentralen Loch, sowie eine mittels Spritzguss hergestellte zweite Chassiseinheit (260a), welche die zentralen Löcher in der Polplatte, dem Magneten und dem Napf ausfüllt. Sie umgibt den Napf zumindest teilweise, so dass die Polplatte, der Magnet und der Napf gehalten werden. Im Schallwandler stecken die Membransystem-Baugruppe und die Magnetsystem-Baugruppe ineinander, wobei eine ringförmige Ausnehmung (263) an der Unterseite der ersten Chassiseinheit (260) auf einer umlaufenden Schulter (263a) zweiten der Chassiseinheit (260a) angeordnet ist. Dadurch wird eine Position der Schwingspule (220) relativ zur Polplatte, zum Magneten und zum Napf der Magnetsystem-Baugruppe definiert.
Patent DE-102017124570-A1 (DE)
Title: Abdeckabschnitt einer Außenhaut eines Fahrzeugs
Inventor: DIEHL SAMUEL
IPC: B62D35/00
Filed: 2017-10-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Abdeckabschnitt (10) einer Außenhaut (200) eines Fahrzeugs, aufweisend einen Aufnahmeraum (20) für die Aufnahme einer zwischen wenigstens zwei verschiedenen Positionen bewegbaren Spoilervorrichtung (30), wobei in dem Aufnahmeraum (20) eine Auffangschale (40) für das Auffangen von Flüssigkeit angeordnet ist und wenigstens eine Ablaufleitung (50) zur Aufnahme der aufgefangenen Flüssigkeit mit der Auffangschale (40) fluidkommunizierend verbunden ist, wobei die Ablaufleitung (50) eine Ablauföffnung (52) unterhalb der Auffangschale (40) aufweist für den Auslass der von der Ablaufschale (40) abgeleiteten Flüssigkeit.
Patent DE-102017125588-A1 (DE)
Title: Verbindungstechnik für Polkontakte von Batterien
Inventor: NEUMANN GÜNTER
IPC: H01M50/516
Filed: 2017-11-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verbindungstechnik für Polkontakte von Batterien (1), insbesondere von Fahrzeug-Antriebsbatterien oder Versorgungsanlagen-Speicherbatterien, um einen Zellkontaktverbinder (7, 8) mit zwei oder mehr Polkontakten (3, 4) oder Stromableitern (5, 6) zu verbinden. Die Polkontakte (3, 4) oder Stromableiter (5, 6) bestehen aus einer dünnen Metallfolie, insbesondere einer Kupferfolie (Anode) oder Aluminiumfolie (Kathode). Der Zellkontaktverbinder (7, 8) besteht aus einem deutlich dickeren Metallblech und ist mit den deutlichen dünneren Polkontakten aus unterschiedlichen Materialien zu verbinden. An dem Zellkontaktverbinder (7, 8) wird im Bereich einer (vorgesehenen) Schweißstelle eine lokale Verjüngung (15, 16) erzeugt, sodass dort die wirksame Materialdicke (D3, D4) gegenüber der umgebenden Materialdicke (D2) des Zellkontaktverbinders (7, 8) vermindert ist. Die wirksame Materialdicke (D3, D4) kann auf die Materialdicke (D1) und Materialart des jeweiligen Polkontakts (3, 4) oder Stromableiters (5, 6) angepasst sein, wobei insbesondere für eine Verbindung mit einem Anoden-Polkontakt (3) oder Anoden-Stromableiter (5) jeweils eine erste Verjüngung (15) und für eine Verbindung mit einem Kathoden-Polkontakt (4) oder Kathoden-Stromableiter (6) eine zweite und andere Verjüngung (16) vorgesehen werden kann, um für beide Materialkombinationen gute Schweißqualitäten zu ermöglichen.
Patent DE-102017126475-A1 (DE)
Title: Fahrzeug
Inventor: SYN TRAC GMBH
IPC: B62D49/06
Filed: 2017-11-10
Abstract: Erfindungsgemäß ist ein Fahrzeug vorgesehen. Das Fahrzeug zeichnet sich dadurch aus, dass ein Fahrzeugchassis dieses Fahrzeuges einen in etwa rohrförmigen Rahmen, ein Getriebegehäuse sowie eine Unterbodenverkleidung umfasst. Der Rahmen, das Getriebegehäuse und die Unterbodenverkleidung sind derart miteinander verbunden, dass sie das Fahrzeugchassis und somit einen Tragrahmen für Motor, Karosserie und/oder Nutzlast ausbilden.
Patent DE-102017129171-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Altern einer Komponente eines Abgasnachbehandlungssystems
Inventor: STERLEPPER STEFAN
IPC: G01M99/00
Filed: 2017-12-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Altern einer Komponente eines Abgasnachbehandlungssystems und einen Prüfstand für die Alterung einer oder mehrere Komponenten eines Abgasnachbehandlungssystems. Das erfindungsgemäße Verfahren zum Altern einer Komponente eines Abgasnachbehandlungssystems sieht vor, dass die Komponente mittels Verbrennung eines Kraftstoffes einer thermischen Dauerlaufalterung unterzogen wird, und zeitgleich zumindest abschnittsweise eine gezielte Beladung der Komponente mit Asche erfolgt.
Patent DE-102017202337-A1 (DE)
Title: Mehrstufengetriebe für ein Fahrzeug
Inventor: WARTH VIKTOR
IPC: F16H3/66
Filed: 2017-02-14
Abstract: Es wird ein Mehrstufengetriebe für ein Fahrzeug in Planetenbauweise mit einem Gehäuse (10) vorgeschlagen, in dem vier Planetenradsätze (RS1, RS2, RS3, RS4) vorgesehen sind, wobei ein Antrieb (An) mit einer ersten Welle (1) und ein Abtrieb (Ab) mit einer zweiten Welle (2) verbunden ist, wobei sieben weitere Wellen (3, 4, 5, 6, 7, 8, 9) und sechs Schaltelemente (A, A1, B, C, D, E, E1, F, F1) vorgesehen sind, durch deren Betätigung zumindest acht Vorwärtsgänge (G1, G2, G3, G4, G5, G6, G7, G8) und zumindest ein Rückwärtsgang (R1) realisierbar sind, wobei jeweils zwei der Planetenradsätze (RS1, RS2, RS3, RS4) radial übereinander angeordnet sind, wobei die erste Welle (1) mit einem Planetenradträger (PT1) eines ersten Planetenradsatzes (RS1) verbunden ist, wobei die erste Welle (1) mit einem Planetenradträger (PT2) eines zweiten Planetenradsatzes (RS2) und mit einem Planetenradträger (PT3) eines dritten Planetenradsatzes (RS3) verbindbar ist, wobei die zweite Welle (2) mit einem Planetenradträger (PT4) eines vierten Planetenradsatzes (RS4) verbunden ist, wobei ein Sonnenrad (SR1) des ersten Planetenradsatzes (RS1) mit einem Sonnenrad (SR3) des dritten Planetenradsatzes (RS3) verbunden oder verbindbar ist, wobei das Sonnenrad (SR1) des ersten Planetenradsatzes (RS1) und das Sonnenrad (SR3) des dritten Planetenradsatzes (RS3) mit dem Gehäuse (10) verbindbar sind, wobei ein Sonnenrad (SR2) des zweiten Planetenradsatzes (RS2) und ein Hohlrad (HR1) des ersten Planetenradsatzes (RS1) mit einem Hohlrad (HR2) des zweiten Planetenradsatzes (RS2) und mit einem Hohlrad (HR4) des vierten Planetenradsatzes (RS4) verbindbar sind, und wobei ein Sonnenrad (SR4) des vierten Planetenradsatzes (RS4) und ein Hohlrad (HR3) des dritten Planetenradsatzes (RS3) mit dem Gehäuse (10) verbindbar sind.
Patent DE-102017203924-A1 (DE)
Title: Nutzung eines Fahrzeugs mit Brennstoffzelle als Schnellladestation für batterieelektrische Fahrzeuge
Inventor: LANDGRAF JOHANNES
IPC: B60L11/18
Filed: 2017-03-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System und ein Verfahren zum Laden eines batterieelektrischen Kraftfahrzeugs (BEV). Dabei wird ein parkendes Fahrzeug mit Brennstoffzelle als Schnelladestation für ein BEV eingesetzt.
Patent DE-102017205449-A1 (DE)
Title: Leuchte
Inventor: PETSCHULAT MANFRED
IPC: F21S10/00
Filed: 2017-03-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Leuchte, die Lichtabgabemittel 1 zum Erzeugen einer ersten Lichtabgabe und einer zweiten Lichtabgabe, die sich von der ersten Lichtabgabe unterscheidet, aufweist. Weiterhin weist die Leuchte Steuermittel 2 zum Erfassen von Eingabedaten 3 und zum Ansteuern der Lichtabgabemittel 1 in Abhängigkeit der Eingabedaten 3 auf, derart, dass die Lichtabgabemittel 1 entweder die erste Lichtabgabe oder die zweite Lichtabgabe erzeugen, wobei die Eingabedaten 3 eine Zeitinformation, eine das Tageslicht betreffende Information und eine Anwesenheitsinformation umfassen. Dadurch, dass die Steuermittel 2 als Bestandteil der Leuchte gestaltet sind, lässt sich eine besonders einfache Gestaltung der Steuerung der Lichtabgabemittel 1 erzielen.
Patent DE-102017206738-A1 (DE)
Title: Schachteinrichtung, insbesondere Wäscheabwurfschacht
Inventor: Wagner Jürgen
IPC: E04F17/10
Filed: 2017-04-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schachteinrichtung (10), insbesondere Wäscheabwurfschacht, mit einer Vorderwand (11), eine Hinterwand (12) und zwei Seitenwänden (13, 14), wobei die Schachteinrichtung (10) mit einem im Wesentlichen rechteckigen Innenumfang (15) ausgestaltet ist. Die erfindungsgemäße Schachteinrichtung (10) ist aus wenigstens zwei formschlüssig ineinander steckbaren Modulen (20, 21, 22) ausgebildet.
Patent DE-102017209069-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zum Ermöglichen eines Ladevorgangs eines elektrischen Energiespeichers eines Kraftfahrzeugs an einer Ladesäule
Inventor: HOLLMIG RALPH
IPC: G08C17/02
Filed: 2017-05-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System (1) zum Ermöglichen eines Ladevorgangs eines elektrischen Energiespeichers eines Kraftfahrzeugs (2) an einer Ladesäule (8), umfassend einen Fahrzeugschlüssel (3) mit einem RFID-Transponder (4); eine fahrzeugseitige Schnittstelle (5) und/oder eine Schnittstelle an einem Smartphone (6), welche dazu eingerichtet ist, drahtlos ein Zertifikat an den Fahrzeugschlüssel (3) zu übertragen, welches ein Aufladen des elektrischen Energiespeichers an vorgegebenen Ladesäulen (8) ermöglicht; wobei der Fahrzeugschlüssel (3) dazu eingerichtet ist, das Zertifikat mittels des RFID-Transponders (4) an den vorgegebenen Ladesäulen (8) nachzuweisen. Die Erfindung betrifft des Weiteren ein Verfahren zum Ermöglichen eines Ladevorgangs eines elektrischen Energiespeichers eines Kraftfahrzeugs (2) an einer Ladesäule (8)
Patent DE-102017212871-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer vertikalen Feldeffekttransistorstruktur und entsprechende vertikale Feldeffekttransistorstruktur
Inventor: MANSFELD SEBASTIAN
IPC: H01L29/78
Filed: 2017-07-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen einer vertikalen Feldeffekttransistorstruktur und eine entsprechende vertikale Feldeffekttransistorstruktur. Die vertikale Feldeffekttransistorstruktur ist ausgestattet mit einem Substrat (1; 1a, 1b), welches mindestens eine Ausnehmung (11) aufweist, in welche ein Drain-Kontaktbereich (10) eingebracht ist; einer auf dem Substrat (1; 1a, 1b) epitaktisch aufgebrachten ersten GaN-Schicht (2) eines ersten Leitfähigkeitstyps (n), welche einen Drainbereich bildet, der vom Drain-Kontaktbereich (10) elektrisch kontaktiert ist; einem auf der ersten GaN-Schicht (2) aufgebrachten Bereich einer zweiten GaN-Schicht (3) des zweiten Leitfähigkeitstyps (p); einem auf der zweiten GaN-Schicht (3) aufgebrachten Bereich einer dritten GaN-Schicht (4) des ersten Leitfähigkeitstyps (n), welche einen Sourcebereich bildet; einem auf der dritten GaN-Schicht (4) ausgebildeten Source-Kontaktbereich (8); und einem Gate-Kontakt (6), welcher über einem Teilbereich der zweiten GaN-Schicht (3) elektrisch isoliert davon durch einen Gateisolator (5) ausgebildet ist, wobei der Teilbereich einen Kanalbereich (K) bildet.
Patent DE-102017213100-A1 (DE)
Title: Totale interne reflexionslinse (tir-linse), tir-linsenanordnung, beleuchtungsssystem und scheinwerfer
Inventor: FEIL THOMAS
IPC: F21V5/04
Filed: 2017-07-28
Abstract: Offenbart ist eine totale interne Reflexionslinse mit einer Einkoppelfläche für einen Lichtpfad und einer weiteren Einkoppelfläche für einen weiteren Lichtpfad wobei der weitere Lichtpfad über eine reflektierende Fläche geführt wird, und wobei jeder Lichtpfad eine eigene Auskoppelfläche aufweist und/oder zumindest eine Facette vorgesehen ist, mit der ein ausgegebenes Lichtbild veränderbar ist.
Patent DE-102017213973-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Kälteanlage eines Fahrzeugs mit einem eine Kühl- und Heizfunktion aufweisenden Kältemittelkreislauf
Inventor: SCHROEDER DIRK
IPC: F25B30/02
Filed: 2017-08-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Kälteanlage eines Fahrzeugs mit einem eine Kühl- und Heizfunktion aufweisenden Kältemittelkreislauf (1.1), bei dem ein Kältemittelverdichter (2), ein Hochdruck-Wärmeübertrager (3) und ein Expansionsorgan (AE1, AE2) von einem Kältemittel durchströmt werden, die Heizfunktion realisiert wird, indem mit der Abwärme des Kältemittelverdichters (2) ein Zuluftstrom (L1) mittels des Hochdruck-Wärmeübertragers beheizt wird, und folgende Verfahrensschritte durchgeführt werden:
 a) Hochlaufen des Kältemittelverdichters (2) bis zu einer Anfangsdrehzahl,
 b) Bestimmen einer Regeldifferenz (R diff,t ) zwischen einem Sollwert und einem Istwert einer Ausblastemperatur (T) des Zuluftstroms (L1),
 c) Bestimmen der Drehzahl (n KMV ) des Kältemittelverdichters (2), und entweder
 c1) Schließen des Expansionsorgans (AE1, AE2), wenn bei einem maximalen Drehzahlwert (n KMV,max ) des Kältemittelverdichters (2) der Niederdruck (p ND ) des Kältemittelkreislaufs (1.1) größer als ein minimaler Niederdruckwert (p ND,min ) ist, oder
 c2) Erhöhen der Drehzahl (n KMV ) des Kältemittelverdichters (2) bei einer Drehzahl (n KMV ) des Kältemittelverdichters (2) kleiner als der maximale Drehzahlwert (n KMV,max ) und Öffnen des Expansionsorgans (AE1, AE2), wenn der Niederdruck (p ND ) den minimalen Niederdruckwert (p ND,min ) erreicht, und
 d) Wiederholen der Verfahrensschritte b und c bis keine Regeldifferenz (R diff,t ) messbar ist oder der Niederdruck (p ND ) den minimalen Niederdruckwert (p ND,min ) erreicht hat.
Patent DE-102017220475-A1 (DE)
Title: Interaktives Dekorelement zur Anordnung im Innenraum eines Fahrzeugs
Inventor: STAUDACHER FELIX
IPC: B60R16/02
Filed: 2017-11-16
Abstract: Bereitgestellt wird ein interaktives Dekorelement zur Anordnung im Innenraum eines Fahrzeugs, das aus einem Anzeigemittel derart gebildet ist, dass es abhängig von der aktuellen Situation zumindest in einem Teilbereich davon ein vorgegebenes Dekor und/oder eine vorgegebene Inszenierung und/oder ein vorgegebenes Bedienelement zur Steuerung von Fahrzeugfunktionen anzeigt.
Patent DE-102017221442-A1 (DE)
Title: Airbag für ein Fahrzeug
Inventor: KWON HYOCK IN
IPC: B60R21/207
Filed: 2017-11-29
Abstract: Ein Airbag für ein Fahrzeug besteht aus einem Airbagkissen und einem Gurt. Das Airbagkissen ist auf einer Seite eines Sitzes montiert und besteht aus mehreren Kammern. Beim Auslösen des Airbags reicht das Airbagkissen bis zu einer Vorderseite des Sitzes, wobei die Kammern nacheinander in einer Richtung des Sitzes von oben nach unten angeordnet sind. Der Gurt verbindet die Kammern miteinander oder verbindet eine Kammer mit einem Teil einer Fahrzeugkarosserie. Zu den mehreren Kammern gehören eine normale Kammer, die an der Vorderseite des Sitzes angebracht ist, und eine Begrenzungsungskammer, die beim Auslösen in Richtung eines Insassen geneigt wird. Die Begrenzungskammer wird durch die angrenzende normale Kammer gedrückt, oder durch den Gurt gezogen oder gedrückt. So wird ein vorderer Teil der Begrenzungskammer zu einem hinteren Teil der Begrenzungskammer gefaltet und kommt so in engen Kontakt mit dem Insassen.
Patent DE-102017223537-A1 (DE)
Title: Sitzeinheit für ein fahrzeug, insbesondere ein luftfahrzeug
Inventor: BURR MICHAEL
IPC: B64D11/06
Filed: 2017-12-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sitzeinheit (100) für ein Fahrzeug, insbesondere ein Luftfahrzeug, die Sitzeinheit (100) aufweisend wenigstens einen Fahrzeugsitz (200) und eine Basisvorrichtung (300), wobei die Basisvorrichtung (300) an einer Fahrzeugstruktur (F), insbesondere einem Flugzeugboden, befestigbar ist und der wenigstens eine Fahrzeugsitz (200) an der Basisvorrichtung (300) befestigbar ist, wobei der Fahrzeugsitz (200) in wenigstens zwei unterschiedliche Sitzpositionen verstellbar ist, und der Fahrzeugsitz (200) in wenigstens einer Sitzposition, insbesondere einer Start- und Landeposition, mittels wenigstens einer Zusatzverriegelungsvorrichtung (290, 291) mit der Basisvorrichtung (300) verriegelbar ist, wobei die wenigstens eine Zusatzverriegelungsvorrichtung (290, 291) ein Deformationselement (294, 296) zur Absorption kinetischer Energie durch plastische Verformung aufweist.
Patent DE-102018000020-A1 (DE)
Title: Narkosegas-Fülladapter
IPC: A61M16/01
Filed: 2018-01-05
Abstract: Bei der Erfindung wird der Zugang zur Fülleinrichtung (6) eines Behälters, z.B. eines Narkosemittelverdampfers, durch einen mechanischen Schlüssel, bestehend aus einem transportbehälterseitigen Kodierkragen (2) definierter Form und einer behälterseitigen Kodieröffnung (5) definierter Form als Zugangserkennung gesteuert, die die Übereinstimmung der transportbehälterseitig kodierten Gasart mit der behälterseitig kodierten Gasart prüft und nur bei Übereinstimmung den Zugang des Fülladapters (3) des Transportbehälters zur Fülleinrichtung (6) des Behälters ermöglicht und einen Füllvorgang mit der im Transportbehälter befindlichen Substanz in den Behälter erlaubt. Bei Nichtübereinstimmung wird der Füllvorgang verhindert.Bei Übereinstimmung des mechanischen Schlüssels und komplett gesteckter Steckverbindung kann der Transportbehälter mit seinem transportbehälterseitigen Kodierkragen (2) in der Fülleinrichtung (6) durch die Ausbildung des mechanischen Schlüssels mittels einer Hinterschneidung (4) in der Kodieröffnung (5) durch Drehen des Transportbehälters verriegelt werden und hält damit den Transportbehälter selbsttätig in der Fülleinrichtung (6) fest. Durch gegensinniges Drehen kann der Transportbehälter wieder aus der Fülleinrichtung (6) entriegelt und der Transportbehälter aus der Fülleinrichtung (6) des Behälters wieder entnommen werden.
Patent DE-102018000305-A1 (DE)
Title: Niedrigleistungs-signalgenerierung von lokaloszillatoren
Inventor: MURPHY DAVID PATRICK
IPC: H04L27/20
Filed: 2018-01-12
Abstract: Eine Schaltung zum Vorsehen eines nicht ganzzahligen Frequenzteilers/-vervielfachers unter Verwendung der Rekombination von Oberschwingungen kann einen Leistungsverstärker, einen mit dem Leistungsverstärker gekoppelten Oszillator und einen mit dem Oszillator gekoppelten Frequenzteiler umfassen. Bei einer oder mehreren Implementierungen ist der Frequenzteiler so konfiguriert, dass er eine oder mehrere Phasen einer Oberschwingung aus dem Oszillator generiert, um Signalstörungen aus dem Leistungsverstärker zu verringern.
Patent DE-102018003460-A1 (DE)
Title: Kraftgenerator
Inventor: HALFMANN ACHIM
IPC: F03B17/00
Filed: 2018-04-27
Abstract: Nutzung der Fliehkräfte von rotierenden Flüssigkeiten als Antrieb.