baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202016008139-U1 (DE)
Title: Konfiguration einer Freisprecheinrichtung für das Abhalten von Konferenzen
IPC: H04R1/02
Filed: 2016-12-22
Abstract: Vorrichtung, Folgendes umfassend: einen Lautsprecher; ein Mikrofon; und ein Gehäuse, das den Lautsprecher und das Mikrofon zumindest teilweise abdeckt und Folgendes beinhaltet: eine Oberseite, einschließlich einer Vielzahl von Eingabeschaltflächen; mindestens eine Seitenwand, einschließlich einem oder mehrerer Lichter; und eine der Oberseite gegenüberliegende Unterseite, wobei die Unterseite einen Hohlraum beinhaltet, und der Hohlraum einen Schacht umfasst, der über Folgendes verfügt: eine erste Wand, die einen ersten Schacht aufweist, eine zweite Wand, die sich direkt neben der ersten Wand befindet, wobei die zweite Wand über einen zweiten Anschluss verfügt, eine dritte Wand, die sich direkt neben der zweiten Wand befindet und parallel zur ersten Wand angeordnet ist, und eine vierte Wand, die sich direkt neben der ersten Wand und der dritten Wand befindet und parallel zur zweiten Wand angeordnet ist; wobei, der erste Anschluss unzugänglich ist, wenn ein erstes Kabel mit dem zweiten Anschluss verbunden ist und der zweite Anschluss ist unzugänglich, wenn ein zweites Kabel mit dem ersten Anschluss verbunden ist.
Patent DE-202016101314-U1 (DE)
Title: Elektromechanisches Verschlusssystem für ein Möbel und Möbel
IPC: E05B65/08
Filed: 2016-03-10
Abstract: Elektromechanisches Verschlusssystem für ein Möbel mit mindestens einer auf einer Laufbahn verfahrbaren Schiebetür (2), aufweisend – einen zwischen einer Freigabestellung und einer Verriegelungsstellung mittels eines Elektromotors (9) in und entgegen einer Schließrichtung (x) verfahrbaren Schließbolzen (7), dadurch gekennzeichnet, dass – in einem Hohlraum des Schließbolzens (7) ein Sperrelement (10) aufgenommen ist, – wobei das Sperrelement (10) zwischen einer aus einer Öffnung (16) in einer Mantelfläche (23) des Schließbolzens (7) vorstehenden Sperrstellung und einer aus dieser nicht vorstehenden Neutralstellung verschiebbar ist.
Patent DE-202016101379-U1 (DE)
Title: Abscheider mit einem Förderband
IPC: B03C1/10
Filed: 2016-03-11
Abstract: Eisen- oder Nichteisenabscheider, mit einem Förderband (20), und einer Umlenkrolle (30) zum Umlenken des Förderbands (20), wobei die Umlenkrolle (30) ein erstes axiales Ende (31) und ein zweites axiales Ende (32) aufweist, wobei eine erste Halterung (41) zum Halten der Umlenkrolle (30) am ersten axialen Ende (31), und eine zweite Halterung (42) zum Halten der Umlenkrolle (30) am zweiten axialen Ende (32) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest die erste Halterung (41) von der Umlenkrolle (30) lösbar und entfernbar ist und die Umlenkrolle (30) bei entfernter erster Halterung (41) axial entnehmbar ist.
Patent DE-202016103584-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Kalibrierung eines in die Windschutzscheibe eines Fahrzeuges integrierten Umfeldsensors
IPC: G01S7/497
Filed: 2016-07-05
Abstract: Vorrichtung zur Kalibrierung (1) eines in die Windschutzscheibe eines Fahrzeuges (40) integrierten Umfeldsensors, mit einer vor dem Fahrzeug (40) in einem definierten Abstand, in einer definierten Höhe sowie in einem definierten Winkel zur fahrzeugführenden Fahrzeugachse des Fahrzeuges (40) zu positionierenden Kalibriertafel (2), die mit einem aufgedruckten Kalibriertafeltarget versehen ist, wobei mittels wenigstens eines an den Rädern des Fahrzeuges (40) zu befestigenden Radaufnehmers (25), der mit einem Laser (32) verbunden ist, die Relativposition der Kalibriertafel (2) zu der fahrzeugführenden Fahrzeugachse bestimmbar ist und anschließend mit dem Umfeldsensor ein Bild des Kalibriertafeltargets aufnehmbar ist und dann, mittels eines an den Umfeldsensor angeschlossenen Diagnosegerätes, ein Ist-Sollwert-Vergleich zwischen dem aufgenommenen Ist-Bild und einem hinterlegten Soll-Bild durchführbar ist und in Abhängigkeit hiervon eine Kalibrierung des Umfeldsensors vornehmbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Kalibriertafel (2) vor Ort mittels zweier höhenverstellbarer Stative (5) zur Auflagerung eines zwischen den Stativen (5) aufgelagerten Tragwerkes (3), an dem, vorzugsweise mittig, die Kalibriertafel (2) und zwei beidseits der Kalibriertafel (2), in jeweils gleichem Abstand von der Kalibriertafel (2) angeordnete, Mess-Skalen (7, 7') befestigbar sind, vor dem Fahrzeug (40) in der definierten Relativposition zu der fahrzeugführenden Fahrzeugachse positionierbar ist.
Patent DE-202016105488-U1 (DE)
Title: Beutel zur Herstellung von Eiswürfeln
IPC: F25C1/24
Filed: 2016-10-04
Abstract: Beutel (1, 1') zur Herstellung von Eiswürfeln, mit zwei Lagen aus Kunststofffolie, die bereichsweise miteinander verbunden sind, und zwischen den Lagen in nicht verbundenen Bereichen ein verschließbarer Einfüllkanal (2) und eine Vielzahl miteinander in Verbindung stehende Kammern (4) ausgebildet sind, wobei zum Entnehmen der Eiswürfel aus den Kammern (4) die beiden Lagen beschädigungsfrei voneinander lösbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass in einem Eckbereich statt einer Kammer (4) für einen Eiswürfel eine Öffnungshilfe (5) ausgebildet ist, an der die Lagen auseinanderziehbar sind.
Patent DE-202017005665-U1 (DE)
Title: Tonarmsystem
IPC: G11B3/31
Filed: 2017-11-02
Abstract: Tonarmsystem (1) zur Abspielung einer Schallplatte mit Tonrille, aufweisend eine Tonarmbasis (2), eine Plattentellerachse (p) für die Schallplatte und einen nicht linear geführten Tonarm (3) mit einem eine Abtastnadel (4.3) aufweisenden Abtastsystem (4.2) zur Abtastung der Tonrille, wobei der Tonarm (3) mittels einer Schwenkvorrichtung (5) parallel zur Plattentellerachse (p) an der Tonarmbasis (2) verschwenkbar angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Schwenkvorrichtung (5) zur geführten Verschwenkung des nicht linear geführten Tonarms (3) eine zur Plattentellerachse (p) teilumfängliche kreiszylindermantelförmige Führungsseitenfläche (2.1) aufweist, wobei der Tonarm (3) mit der Abtastnadel (4.3) bei seiner Verschwenkung zur Abspielung der Schallplatte relativ zu der Tonarmbasis (2) an der Führungsseitenfläche (2.1) tangential so geführt angeordnet ist, dass die Abtastnadel (4.3) stets tangential zur Plattentellerachse (p) ausgerichtet angeordnet ist.
Patent DE-202017104202-U1 (DE)
Title: Entleerungsstation für Schüttguttransportbehälter
IPC: B65D90/20
Filed: 2017-07-14
Abstract: Entleerungsstation für Schüttguttransportbehälter in Form eines quaderförmigen sogenannten Big Bag (1), welches zum Transport und zur Entleerung in eine Trägervorrichtung (2) eingebunden ist, welche aus einem rechteckförmigen Palettenelement (3) und vier in den Eckbereichen des Palettenelementes (3) nach oben, entgegen der Aufsetzebene des Palettenelementes (3), vorstehenden, in korrespondierenden Aufnahmen vertikal entnehmbar, eingeschobenen Pfostenelementen (4) besteht, an deren oberen, freien Enden sich jeweils Aufhängehaken für an der Oberseite des Big Bag (1) angeordnete Halteschlaufen befinden, wobei die Entleerungsstation einen quaderförmigen Gestellrahmen (6) mit einer an seiner Oberseite angeordneten Stützebene für das Palettenelement (3) der Trägervorrichtung (2) des Big Bag (1) und einem im Gestellrahmen (6) angeordneten Einfülltrichter (17) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass, an der Oberseite des Gestellrahmens (6) eine Wägeeinrichtung (11) angeordnet ist, die mittels einer Mehrzahl von Wägezellen (12) die Stützebene für das Palettenelement (3) der Tragvorrichtung (2) bildet.
Patent DE-202017107416-U1 (DE)
Title: Beschlag und Befestigungsset
IPC: E04F13/24
Filed: 2017-12-06
Abstract: Beschlag zur Befestigung von Verkleidungselementen, bestehend aus einem Einhängeteil (3), das eine Tragplatte (31) mit mindestens einem Durchgang (32) für Befestigungsschrauben aufweist, an die über einen Abkröpfungsabschnitt (35) eine Zunge (34) angesetzt ist, und an den Längsseiten der Tragplatte (31) beiderseits Wangen (37) ausgebildet sind, die rechtwinklig zur Tragplatte (31) ausgerichtet sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Einhängeteil (3) aus Stahl hergestellt ist.
Patent DE-202017107766-U1 (DE)
Title: Mitnehmer für Kettenkratzerförderer
IPC: B65G19/22
Filed: 2017-12-20
Abstract: Mitnehmer (1 - 8) für Kettenkratzerförderer, welcher einen Mittelabschnitt (10) aufweist mit einer Kettengliedaufnahme (11) zum Anschließen des Mitnehmers (1 - 8) an Kettenglieder (12, 13) einer Fördererkette (14), wobei sich beidseitig an den Mittelabschnitt (10) Kratzerflügel (26) anschließen und jeder Kratzerflügel (26) einen Stegabschnitt (27) und einen gegenüber dem Stegabschnitt (27) verbreiterten Endabschnitt (28) besitzt, dadurch gekennzeichnet, dass an der Unterseite (31) des Stegabschnitts (27) ein Verschleißblech (32 - 39) vorgesehen ist, welches ausgehend von einer Stufe (40) an der Unterseite (31) des Mittelabschnitts (10) den Stegabschnitt (27) in Richtung zum Endabschnitt (28) abdeckt.
Patent DE-202018002686-U1 (DE)
Title: Steckverbinder zum Trennen und Verbinden von zumindest einem elektrischen Kontakt zum Laden einer Akkueinheit eines Kraftfahrzeugs
IPC: H01R13/66
Filed: 2018-06-06
Abstract: Steckverbinder zum Trennen und Verbinden von zumindest einem elektrischen Kontakt zum Laden einer Akkueinheit eines Kraftfahrzeugs, aufweisend:zumindest ein elektrisch leitendes Kontaktelement (3, 3', 3") mit einem Kontaktbereich (5, 5', 5") an einem ersten Endbereich des elektrisch leitenden Kontaktelements (3, 3', 3") zum lösbaren elektrischen Verbinden mit einem korrespondierenden Kontaktelement, und mit einem Anschlussbereich (7, 7', 7") an einem zweiten Endbereich des elektrisch leitenden Kontaktelements (3, 3', 3") zum Verbinden mit zumindest einem elektrischen Leiter, wobei der zweite Endbereich dem ersten Endbereich gegenüberliegt; undzumindest ein Temperatursensorelement (9, 9', 9") zur Erfassung einer Temperatur des elektrisch leitenden Kontaktelements (3, 3', 3"), wobei das elektrisch leitende Kontaktelement (3, 3', 3") zumindest eine Ausnehmung (11, 11', 11") aufweist, und das Temperatursensorelement (9, 9', 9") in der Ausnehmung (11, 11', 11") zumindest bereichsweise angeordnet ist.
Patent DE-202018003088-U1 (DE)
Title: Mechanischer- Toilettenrollenvorratsbehälter
IPC: A47K10/38
Filed: 2018-07-02
Abstract: der (1) Mechanischer- Toilettenrollenvorratsspender, ist ein rechteckiger, zylindrischer, geschlossener Behälter, mit Deckel und Boden, Länge 65,8 cm Breite 15,8 cm Tiefe 16,8 cm zum Aufnehmen von 5 Toilettenrollen mit Papierhalter- und einer eingebauten Spender-Technik.
Patent DE-202018100041-U1 (DE)
Title: Flüssigkeitskühlsystem
IPC: F28F3/00
Filed: 2018-01-04
Abstract: Ein Flüssigkeitskühlsystem, umfassend:ein erstes Kühlmodul, das einen ersten Einlass, einen ersten Auslass und einen das Durchströmen der Arbeitsflüssigkeit gestattenden Flüssigkeitsaufnahmeraum des ersten Moduls aufweist, wobei der erste Einlass und der erste Auslass mit dem Flüssigkeitsaufnahmeraum des ersten Moduls durchgängig verbunden sind;ein zweites Kühlmodul, das einen zweiten Einlass, einen zweiten Auslass und einen das Durchströmen der Arbeitsflüssigkeit gestattenden Flüssigkeitsaufnahmeraum des zweiten Moduls aufweist, wobei der zweite Einlass und der zweite Auslass mit dem Flüssigkeitsaufnahmeraum des zweiten Moduls durchgängig verbunden sind;wobei der erste Auslass mit dem zweiten Einlass verbunden ist, wobei die Arbeitsflüssigkeit über den ersten Einlass in den Flüssigkeitsaufnahmeraum des ersten Moduls fließt, wobei die Arbeitsflüssigkeit über den zweiten Auslass weg vom zweiten Kühlmodul fließt.
Patent DE-202018100740-U1 (DE)
Title: Salzleuchtmittel
IPC: F21V33/00
Filed: 2018-02-12
Abstract: Leuchtmittel (1) umfassend
 zumindest einen zumindest teilweise transparenten Hohlkörper (2) mit wenigstens einem Innenraum (21) zur Aufnahme einer Lichtquelle (3), wobei der Innenraum (21) eine Innenwand (22) aufweist,
 und zumindest eine Lichtquelle (3), welche eine Hülle (31) und Anschlussmittel (6) zum Verbinden mit einer elektrischen Stromquelle aufweist und dazu ausgebildet ist, unter Ansprechen auf die Versorgung mit elektrischem Strom Licht zu erzeugen,
 aufweist,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 der Hohlkörper (2) zumindest bereichsweise von zumindest ein Salzelement (25) begrenzt wird,
 wobei eine Isolierung (32) zumindest bereichsweise zwischen der Hülle (31) der Lichtquelle (3) und der Innenwand (22) des Hohlkörpers (2) angeordnet ist.
Patent DE-202018101387-U1 (DE)
Title: Thermomanagementbaugruppe für Traktionsbatteriezellen
IPC: B60L50/64
Filed: 2018-03-12
Abstract: Fahrzeugtraktionsbatteriebaugruppe, die Folgendes umfasst:eine Traktionsbatteriezelle;einen Behälter, der einen Hohlraum definiert, um die Traktionsbatteriezelle aufzunehmen und eine erste Seite aufweist, die ein erstes Formmerkmal definiert; undeine Wärmeplatte zum Positionieren benachbart zu der Traktionsbatteriezelle und die einen Kühlmittelkanal definiert, der derart bemessen ist, dass er über das erste Formmerkmal derart in den Behälter eingreift, dass die Traktionsbatteriezelle in thermaler Kommunikation mit Kühlmittel steht, das durch den Kühlmittelkanal strömt.
Patent DE-202018102624-U1 (DE)
Title: Elektrisch isolierende Verbindungs- und Drehmomentübertragungseinrichtung für eine Drehmoment-Eingangsseite und eine Drehmoment-Ausgangsseite
IPC: B25B23/00
Filed: 2018-05-09
Abstract: Elektrisch isolierende Verbindungs- und Drehmomentübertragungseinrichtung für eine Drehmoment-Eingangsseite und eine Drehmoment-Ausgangsseite, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindungs- und Drehmomentübertragungseinrichtung mindestens Folgendes umfasst:- ein Drehmomenteingangsteil, ein Zwischenteil und ein Drehmomentausgangsteil, wobei das Drehmomenteingangsteil einen zylinderförmigen Hauptkörper aufweist, wobei an seinem obersten Ende ein versenkter, quadratischer Drehmomenteingangs-Anschluss und an seinem untersten Ende ein antreibender Drehmomentübertragungs-Zahn vorgesehen ist,wobei das Drehmomentausgangsteil einen zylinderförmigen Hauptkörper aufweist, wobei an seinem obersten Ende ein angetriebener Drehmomentübertragungs-Zahn und an seinem untersten Ende ein Drehmomentausgangs-Anschluss vorgesehen ist,und wobei das Zwischenteil einen zylinderförmigen Hauptkörper aus einem isolierenden Werkstoff aufweist, so dass das Drehmomenteingangsteil und das Drehmomentausgangsteil nicht in Berührung miteinander kommen, was für eine elektrische Isolierung sorgt, wobei in dem Zwischenteil eine auf den antreibenden Drehmomentübertragungs-Zahn abgestimmte erste Zahnausnehmung und eine auf den angetriebenen Drehmomentübertragungs-Zahn abgestimmte zweite Zahnausnehmung vorgesehen sind.
Patent DE-202018103559-U1 (DE)
Title: Träge Vorrichtung zum Festziehen bzw. Lösen eines Befestigungselements durch Drehen
IPC: B25B13/06
Filed: 2018-06-22
Abstract: Träge Vorrichtung zum Festziehen bzw. Lösen eines Befestigungselements durch Drehen, umfassend:einen Hauptkörper (20), der um seine Achse als Mitte drehbar ist, wobei an den zwei Enden des Hauptkörpers (20) entsprechend ein Koppelende (22) und ein Antriebsende (24) angeordnet sind;ein ringförmiges Eingriffsteil (26), das an einer Umfangsfläche des Hauptkörpers (20) angeordnet ist, wobei am Eingriffsteil (26) eine ringförmige Rastaussparung (28) angeordnet ist, die derart ausgebildet ist, dass deren Öffnung breit und deren Innenraum eng ist;ein Trägheitselement (40), an dem eine Eingriffsöffnung (42) axial angeordnet ist, wobei an der Wandung der Eingriffsöffnung (42) eine ringförmige Steckaussparung (46) angeordnet ist, wobei die Eingriffsöffnung (42) des Trägheitselements (40) und das Eingriffsteil (26) des Hauptkörpers (20) reversibel miteinander in Eingriff bringbar und voneinander lösbar sind; undein elastisches Sicherungselement (50), das ringförmig ausgebildet ist, wobei der Umfangsrand des elastischen Sicherungselements (50) in die Rastaussparung (28) und die Steckaussparung (46) eingerastet ist.
Patent DE-202018104954-U1 (DE)
Title: System für einen Staubsauger
IPC: A47L9/02
Filed: 2018-08-29
Abstract: System (100) für einen Staubsauger, aufweisend:
 ein Vorsatzgerät (10) zur Auflage auf einer zu reinigenden Oberfläche (101) und mindestens eine Gelenkanordnung (20), um das Vorsatzgerät (10) gelenkig zu einem Sauger (102) des Staubsaugers anzuordnen,
 wobei die Gelenkanordnung (20) ein erstes Kippgelenk (21) und ein zweites Kippgelenk (22) aufweist, um den Sauger (102) relativ zum Vorsatzgerät (10) zu kippen,
 wobei die Gelenkanordnung (20) einen Krafteinleitungsbereich (B) aufweist,
 und wobei das erste Kippgelenk (21) relativ zum zweiten Kippgelenk (22) bewegbar gelagert ist, um beim Führen des Vorsatzgeräts (10) mithilfe des Saugers (102) den Krafteinleitungsbereich (B) relativ zu der zu reinigenden Oberfläche (101) zumindest teilweise abzusenken.
Patent DE-202018105405-U1 (DE)
Title: Leistungsstarker Sitz für Geländeeinsatz
IPC: B60N2/90
Filed: 2018-09-20
Abstract: Sitzbaugruppe, umfassend:
 ein Tragelement mit oberen und unteren Seiten, die durch eine Vielzahl von Ablassöffnungen miteinander verbunden sind;
 einen Stützabschnitt, der an der oberen Seite des Tragelements gestützt ist, wobei der Stützabschnitt aus einem geschlossenzelligen Schaumstoffmaterial besteht; und
 ein Abdeckelement, das über einer oberen Oberfläche des Stützabschnitts angeordnet ist, wobei das Abdeckelement aus einem perforierten Stoff besteht.
Patent DE-202019000079-U1 (DE)
Title: Gebäudedach mit Heizstäben
IPC: E04D13/04
Filed: 2019-01-08
Abstract: Ein Gebäudedach gekennzeichnet durch Heizstäbe,die sich auf der Oberseite befinden.
Patent DE-202019003310-U1 (DE)
Title: Uhrenband mit Cobra-Verschluß-Schnalle und Klett für 98 % der Handgelenke passend
IPC: A44C5/00
Filed: 2019-09-11
Abstract: Uhrenband mit Cobra-Verschluß-Schnalle, dadurch gekennzeichnet, dass dieses durch den Cobra-Verschluss intuitiv und in Sekundenschnelle abzulegen bzw. anzulegen ist.
Patent DE-202019101264-U1 (DE)
Title: Ventilanordnung
IPC: F16K31/44
Filed: 2019-03-06
Abstract: Ventilanordnung (1) mit einem Hauptventil (2) und einem Pilotventil, wobei das Hauptventil (2) eine Schaltmembran (4) aufweist, welche in Abhängigkeit von einer Druckbeaufschlagung öffnet und schließt, und wobei die Druckbeaufschlagung mit dem Pilotventil (3) einstellbar ist, wobei das Pilotventil (3) ein Steuerelement (5) aufweist, welches mit einem vorzugsweise handbetätigtes Betätigungselement (6) wirkverbunden ist und mit welchem eine Entlastungsöffnung (11) in der Schaltmembran (4) verschließbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Steuerelement (5) zumindest ab einem Axialabschnitt (42) zu wenigstens einem Ende, insbesondere zum proximalen Ende, hin einen abnehmenden Außen-Querschnitt (17) aufweist.
Patent DE-202019101286-U1 (DE)
Title: Safety-Leash und Sicherheitseinrichtung mit einer Safety-Leash
IPC: B63H9/04
Filed: 2019-03-07
Abstract: Safety-Leash (1), die an einem Ende mit wenigstens einer Leine eines Leinensystems eines Kites verbindbar ist und am anderen Ende eine Auslöseeinheit (2) mit einem Hakenelement (3) zur Befestigung an einer Öse (4), die Teil eines vom Kite-Surfer getragenen Trapezes oder eines mit einer geschlossenen Struktur des Trapezes verbindbaren Verbindungselements ist, wobei die Auslöseeinheit (2) von einer für einen Normalbetrieb des Kites vorgesehenen geschlossenen Stellung, in der die Öse (4) wenigstens teilweise in einem Innenraum (5) des Hakenelements (3) aufgenommen wird, in eine geöffnete Stellung, in der wenigstens eine Öffnung (6) zum Innenraum (5) des Hakenelements (3) freigegeben wird, die ein Ausgleiten der Öse (4) aus dem Innenraum (5) ermöglicht, überführbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Auslöseeinheit (2) über einen relativ zum Hakenelement (3) dreh- oder schwenkbar gelagerten Schwenkhebel (7) mit einem Anschlag (8), der in der geschlossenen Stellung den Innenraum (5) zumindest teilweise verschließt, und über eine zwischen einer ersten und einer zweiten Position verschiebbar gelagerte Hülse (9) verfügt, die in der ersten Position bei geschlossener Stellung der Auslöseeinheit (2) eine Bewegungsfreiheit des Schwenkhebels (7) zumindest begrenzt und die in der zweiten Position bei geöffneter Stellung der Auslöseeinheit (2) eine Relativbewegung zwischen dem Schwenkhebel (7) und dem Hakenelement (3) derart zulässt, dass die Öffnung (6) zum Innenraum (5) des Hakenelements (3) freigegeben wird.
Patent DE-202020000950-U1 (DE)
Title: Schutz vor Viren und Bakterien und vor Schmutz
IPC: G07F11/00
Filed: 2020-03-07
Abstract: Eine Vorrichtung bestehend aus
 A) zumindest einem Vorratsbehälter (Entnahmebehälter) mit Tüchern in unmittelbarer Nähe einer zu berührenden Oberfläche und
 B) zumindest einem Behälter (Aufnahmebehälter) ebenfalls in Nähe der zu berührenden Oberfläche zur Verwahrung der benutzten Tücher.
Patent DE-202020000951-U1 (DE)
Title: Wasserwaage/Setzlatte mit fest vorgegebener Neigung
IPC: G01C9/24
Filed: 2020-03-07
Abstract: Die Wasserwaage/Setzlatte mit fest vorgegebener Neigung (4), dadurch gekennzeichnet, daß die Libelle (5) mit einer vorher festgelegten Neigung (6), z.B. 15 mm auf einen Meter in die Wasserwaaage/Setzlatte mit fest vorgegebener Neigung (4) eingebaut wird.
Patent DE-202020003224-U1 (DE)
Title: Balkonboden
IPC: E04B1/00
Filed: 2020-07-28
Abstract: Balkonboden, mit einem Schichtaufbau (3-7) mit:
 einem Trapezblech (4); und
 einer mittelbar oder unmittelbar auf dem Trapezblech (4) angeordneten Fliesenlage (7).
Patent DE-202020003275-U1 (DE)
Title: Demonstrationsvorrichtung zur Repräsentation der durch die Existenz von selbsterregten Schwingungen im Universum verursachten grundsätzlichen Phänomene in der Infektionsbiologie und Gesundheitspolitik
IPC: G09B23/00
Filed: 2020-07-30
Abstract: Demonstrationsvorrichtung zur Repräsentation der durch die Existenz von selbsterregten Schwingungen im Universum verursachten grundsätzlichen Phänomene in der Infektionsbiologie und Gesundheitspolitik dadurch gekennzeichnet, dass
 a) als Anschauungs- und Deutungsmodell die neue Vorrichtung zur Lösung der effektiven Bekämpfung von neuen Erkrankungen, die in Pandemien ausarten können, in vereinfachter Weise sichtbar gemacht werden,
 b) dabei von den bekannten Systemdarstellungen bei Google.de unter dem Suchbegriff Stoffwechsel auszugehen ist,
 c) dafür für jede angegebene Kategorie eine Blackbox mit den jeweiligen Systemein- und -ausgängen als Kennwert des dynamischen Verhaltens des jeweiligen Systems angegeben wird und
 d) diese Systeme als Deutungsvorrichtung realisiert werden.
Patent DE-202020004241-U1 (DE)
Title: Abstandhalter
IPC: B62J27/00
Filed: 2020-10-08
Abstract: Überholabstandhalter von Leichtfahrzeuge, dadurch gekennzeichnet, dass der Abstandhalter geführt quer verschiebbar ist.
Patent DE-202020100355-U1 (DE)
Title: Beleuchtungsanordnung
IPC: F21V21/16
Filed: 2020-01-22
Abstract: Beleuchtungsanordnung (1) aufweisend:
 zumindest zwei Bänder (2) mit jeweils einem ersten Ende (21) und einem zweiten Ende (22), sowie zumindest eine Lichterkette (3) aufweisend zumindest ein Leuchtmittel (31),
 wobei die zwei Bänder (2) von einem gemeinsamen Bereich (4) aus verlaufen,
 wobei die ersten Enden (21) der zwei Bänder (2) in dem Bereich (4) angeordnet sind und wobei die ersten Enden (21) der zwei Bänder (2) näher zueinander angeordnet sind, als die zweiten Enden (22) dieser Bänder,
 wobei die Lichterkette (3) sich zwischen den zwei Bändern (2) erstreckt dadurch gekennzeichnet, dass
 die Beleuchtungsanordnung weiterhin zumindest zwei Befestigungsmittel (5) aufweist, über welche die Lichterkette (3) an jeweils einem der zwei Bänder (2) in einem Knotenpunkt (6) befestigt ist und wobei das Befestigungsmittel zumindest eine translatorische Bewegung der Lichterkette (3) relativ zu dem Band (2) verhindert.
Patent DE-202020100969-U1 (DE)
Title: Klapptisch
IPC: B60N2/90
Filed: 2020-02-21
Abstract: Klapptisch für ein Fahrzeug, insbesondere Einsatzfahrzeug, umfassend eine Befestigungsvorrichtung (16) zur Befestigung an einem Fahrzeugsitz (10),eine Grundplatte (22),eine auf der Grundplatte (22) angeordnete erste Arbeitsplatte (24), undeine relativ zur ersten Arbeitsplatte (24) verschwenkbar gelagerte zweite Arbeitsplatte (26).