baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102020118019-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Strukturierung einer Strukturschicht mittels Laserstrahlung
Inventor: MEYER FABIAN
IPC: H01L21/268
Filed: 2020-07-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zur Strukturierung einer Strukturschicht mittels Laserstrahlung, wobei das Verfahren die VerfahrensschritteA. Bereitstellen einer Schichtstruktur mit zumindest einer Trägerschicht und zumindest einer auf der Trägerschicht angeordneten Strukturschicht undB. Beaufschlagen der Schichtstruktur mittels Laserstrahlung, um die Strukturschicht in Teilbereichen zu entfernen aufweist. Wesentlich ist, dass in Verfahrensschritt B in einem Teilschritt B1 ein Beaufschlagen der Schichtstruktur mittels Laserstrahlung in einem ersten Bearbeitungsbereich B1 mit einer ersten Fluenz ΦL1der Laserstrahlung erfolgt, sodass in dem mittels Laserstrahlung beaufschlagten ersten Bearbeitungsbereich B1 eine Schwellfluenz ΦSdes Schichtsystems zur Ablation der Strukturschicht auf eine verringerte Schwellfluenz ΦB1< ΦSabgesenkt wird, wobei die erste Fluenz ΦL1unterhalb der Schwellfluenz ΦSdes Schichtsystems liegt und in einem Teilschritt B2 ein Beaufschlagen der Schichtstruktur mittels Laserstrahlung in einem zweiten Bearbeitungsbereich B2 mit einer zweiten Fluenz ΦL2erfolgt, wobei die zweite Fluenz ΦL2größer als die verringerte Schwellfluenz ΦB1des ersten Bearbeitungsbereiches und kleiner als die Schwellfluenz ΦSist, wobei der zweite Bearbeitungsbereich B2 nur einen Teilbereich des ersten Bearbeitungsbereiches B1 überdeckt.
Patent DE-102020119041-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Herstellen eines Dünge- und/oder Futtermittels
Inventor: KÜHLWEIN MICHAEL
IPC: A23K10/26
Filed: 2020-07-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (21) zum Herstellen eines als Dünger- und/oder Futtermittel geeigneten getrockneten Produktes (25), umfassend eine Kammer (26) mit einer ersten Öffnung (27) zum Einlassen einer Emulsion (14') aus Abwasser (8, 9) und Fett (14) sowie einer zweiten Öffnung (28) zum Zugeben organischer Abfälle (16), einem in der Kammer (26) angeordneten Umwälzelement (29) zum Umwälzen eines Gemisches (14', 16) aus der zugegebenen Emulsion (14') und den zugegebenen organischen Abfällen (16) sowie ein Heizelement (30) zum Trocknen des Gemisches (14', 16) durch Verdampfen von Wasser (31) aus dem Gemisch (14', 16).
Patent DE-102020121792-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Reinigung eines Zahnzwischenraums
Inventor: KRAUSS TOBIAS
IPC: A61C15/04
Filed: 2020-08-19
Abstract: Eine Vorrichtung zur Reinigung eines Zahnzwischenraums umfasst zwei zueinander beabstandete Haltearme (5) für Zahnseide (2). Die Zahnseide (2) weist Kopplungselemente (7) auf, die mittels einer Lösemechanik (8) lösbar an den Haltearmen (5) arretierbar sind.
Patent DE-102020129284-A1 (DE)
Title: Expansionsventil
Inventor: DEHRMANN SVEN
IPC: F16K31/04
Filed: 2020-11-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein mit einem Schrittmotor betreibbares Expansionsventil (1), das Folgendes aufweist: ein Gehäuse (4); einen Hohlschaft (7), welcher in dem Gehäuse (4) angeordnet ist; einen den Hohlschaft (7) tragenden Ventilbasiskörper (5), welcher das Gehäuse (4) abschließt; einen Rotor (6), welcher mittels eines Stators antreibbar ist; eine zentrale Spindel (8), welche innerhalb des Hohlschafts (7) angeordnet und von dem Rotor (6) derart antreibbar ist, dass eine Rotationsbewegung der Spindel (8) über eine Gewindeverbindung (9) in eine axiale Bewegung zum Öffnen und Schließen des Expansionsventils (1) überführbar ist; ein Adapterelement (13), welches zum Übertragen eines Moments von dem Rotor (6) auf die Spindel (8) zwischen dem Rotor (6) und der Spindel (8) angeordnet ist; und einen Spiralkörper (12), welcher auf einer Mantelfläche (10) des Hohlschafts (7) an-geordnet und mittels des Adapterelements (13) in eine Drehbewegung versetzbar ist, wobei der Spiralkörper (12) ein sich axial erstreckendes erstes Anschlagelement (14) aufweist, das in einer dezentralen Öffnung (13c) des Adapterelements (13) angeordnet ist.
Patent DE-102020130057-A1 (DE)
Title: Montagestruktur für eine Volllasche einer Lithiumbatterie-Abdeckplatte
Inventor: WANG WENLIN
IPC: H01M50/147
Filed: 2020-11-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung offenbart eine Montagestruktur für eine Volllasche einer Lithiumbatterie-Abdeckplatte, die eine Abdeckplatte mit zwei Öffnungen für eine positive und eine negative Elektrode, eine an der Unterseite der Abdeckplatte angeordnete untere Isolierunterlage, einen durch die jeweilige Öffnung hindurchtretenden, an der unteren Isolierunterlage angehängten positiven bzw. negativen Elektrodenpin, zwischen dem Umfang des positiven bzw. des negativen Elektrodenpins und der unteren Isolierunterlage angeordnete Dichtringe und am Umfang des positiven bzw. des negativen Elektrodenpins angeordnete, an dem jeweiligen Dichtring anliegende obere Isolierunterlagen umfasst, wobei die Öffnungen der Abdeckplatte am Umfang eingeengt sind, um die oberen Isolierunterlagen mit einer Umfangsfixierung festzuhalten. Mit der Erfindung werden eine genaue Montage der jeweiligen Lasche und ein stabiler Innenwiderstand realisiert und die nachteilige Erwärmung im Lade- und Entladevorgang wird beseitigt.
Patent DE-102020133442-A1 (DE)
Title: Systeme und Verfahren für eine dedizierte Abgasrückführungssteuerung
Inventor: KEATING EDWARD J
IPC: F02D21/08
Filed: 2020-12-15
Abstract: Ein Motorsystem umfasst: einen Verbrennungsmotor mit mehreren Zylindern; ein Bypass-Ventil, das angeordnet ist, um Abgas zu empfangen, das von mindestens einem dedizierten der Zylinder ausgegeben wird, und selektiv eines von: Leiten des Abgases durch ein Abgassystem in die Atmosphäre; und Leiten des Abgas in ein Abgasrückführung-(AGR)-Ventil; das AGR-Ventil, wobei das AGR-Ventil konfiguriert ist, um, wenn offen, die Strömung des Abgases in einen Ansaugkrümmer des Verbrennungsmotors zu ermöglichen; und ein Ansaugluftventil, das zwischen einem Luftreiniger und einem Massenluftströmung-(MAF)-Sensor lokalisiert und konfiguriert ist, um, wenn offen, die Strömung von Umgebungsluft in den Ansaugkrümmer zu ermöglichen.
Patent DE-102020133908-A1 (DE)
Title: Kommunikationsvorrichtung und System
Inventor: OHASHI YOSUKE
IPC: H04W12/63
Filed: 2020-12-17
Abstract: Eine Aufgabe besteht darin, einen Mechanismus bereitzustellen, der es möglich macht, eine Zwischen-Vorrichtung-Authentisierung mit hoher Genauigkeit und hoher Reaktionsfähigkeit zu verwirklichen. Als eine Lösung wird eine Kommunikationsvorrichtung bereitgestellt, mit einem Steuerabschnitt, der konfiguriert ist zum Ausführen eines Prozesses in Bezug auf Senden oder Empfangen eines ersten Authentisierungssignals und eines zweiten Authentisierungssignals, die für einen ersten Authentisierungsprozess für eine Authentisierung einer anderen Kommunikationsvorrichtung notwendig sind, wobei der Steuerabschnitt eine Ausführung eines zweiten Authentisierungsprozesses für eine andere Authentisierung als der erste Authentisierungsprozess nach Senden oder Empfangen des ersten Authentisierungssignals und vor Senden oder Empfangen des zweiten Authentisierungssignals startet.
Patent DE-102020134238-A1 (DE)
Title: Strahlmittel auf Basis von kornförmiger Aktivkohle
Inventor: BECKER RALF
IPC: C09K3/14
Filed: 2020-12-18
Abstract: Die vorliegenden Erfindung betrifft die Verwendung von partikulärer Aktivkohle als Abrasionsmittel, insbesondere zur mechanischen Abrasionsbehandlung von Oberflächen von festen Gegenständen, vorzugsweise als Strahlmittel, sowie ein Verfahren zur mechanischen Abrasionsbehandlung und zudem ein Abrasionsmittel als solches sowie einen diesbezüglich behandelten Gegenstand.
Patent DE-102020201663-A1 (DE)
Title: Moldmodul und Verfahren zum Erzeugen eines Mold-Moduls
Inventor: FLEISCHMANN MARTIN
IPC: H05K3/28
Filed: 2020-02-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Erzeugen eines Mold-Moduls, ein Mold-Modul und eine Moldvorrichtung. Das Mold-Modul umfasst einen Schaltungsträger, und wenigstens ein elektronisches Bauelement, und wenigstens ein druckempfindliches Bauelement. Bei dem Verfahren werden die elektronischen Bauelemente auf einem Flächenbereich angeordnet, und die druckempfindlichen Bauelemente auf einem weiteren Flächenbereich angeordnet. Der Schaltungsträger wird in einem weiteren Verfahrensschritt in ein Mold-Werkzeug eingebracht. In einem weiteren Schritt wird zwischen die Flächenbereiche eine Trennwand auf den Schaltungsträger gesetzt, sodass für die Flächenbereiche zueinander verschiedene Hohlräume in dem Mold-Werkzeug gebildet sind. In einem weiteren Verfahrensschritt wird der an den Flächenbereich mit den druckempfindlichen Bauelementen angrenzende Hohlraum mit einer Vergussmasse unter Beaufschlagung eines kleineren Drucks gefüllt, als der durch die Trennwand abgetrennte, dazu benachbarte Hohlraum, der an den Flächenbereich mit den elektronischen Bauelementen angrenzt.
Patent DE-102020201796-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Herstellen einer Haltevorrichtung für einen Computertomographen
Inventor: FRANK UDO EMIL
IPC: G01B15/04
Filed: 2020-02-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen einer Haltevorrichtung (10) für einen Computertomographen (100) zum Halten von mindestens einem Werkstück (40), umfassend die Schritte jeweils für das mindestens eine Werkstück (40): Empfangen eines dreidimensionalen Oberflächenmodells (20) des Werkstücks (40), Ausbilden eines Haltekörpers (11) mit einer werkstückindividuellen Werkstückaufnahme (12) in Form einer Aussparung (13) zum Aufnehmen des mindestens einen Werkstücks (40) in den Haltekörper (11) auf Grundlage des empfangenen dreidimensionalen Oberflächenmodells (20).Ferner betrifft die Erfindung eine Vorrichtung (1) zum Herstellen einer Haltevorrichtung (10) für einen Computertomographen (100) zum Halten von mindestens einem Werkstück.
Patent DE-102020201889-A1 (DE)
Title: Ritzel für einen Fahrrad-Antrieb
Inventor: GEIST PETER
IPC: B62M9/00
Filed: 2020-02-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Ritzel (34) für einen Fahrrad-Antrieb (39), umfassend: einen Außenring (40) mit einer Außenverzahnung (42) zum Eingriff in eine Fahrradkette (30), und einen koaxial zu dem Außenring (40) angeordneten und drehfest mit diesem verbundenen Innenring (44) mit einer zentralen Öffnung (46), sowie einen einstückig mit dem Innenring (44) ausgebildeten und axial zu einer Seite von diesem vorstehenden, umlaufenden Kragen (48), der als durchgezogener Kragen ausgebildet ist. An der radialen Innenseite des Kragens (48) ist ein Innenprofil (47) mit mehreren, radial nach innen vorstehenden radialen Vorsprüngen (50) vorgesehen ist, und an der radialen Außenseite ist ein Außenprofil (49) mit mehreren radialen Vertiefungen (52) vorgesehen ist, die den radialen Vorsprüngen (50) des Innenprofils (47) hinsichtlich Anzahl und Anordnung entsprechen. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Herstellung eines solchen Ritzels (34).
Patent DE-102020202441-A1 (DE)
Title: Leitschaufelanordnung für eine strömungsmaschine
Inventor: ERTL FRANZ-JOSEF
IPC: F01D9/04
Filed: 2020-02-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft Leitschaufelanordnung (20) für eine Strömungsmaschine (1), mit einem Leitschaufelblatt (22), und einer Plattform (21), wobei das Leitschaufelblatt (22) an einer gaskanalzugewandten Seite (21.1) der Plattform (21) angeordnet ist, wobei eine entgegengesetzte, gaskanalabgewandte Seite (21.2) der Plattform (21) zumindest in einem Bereich (30.1,30.2) mit Erhebungen (25) und Vertiefungen (26) konturiert ist, die bezogen auf eine Längsachse (2) der Strömungsmaschine (1) in Umlaufrichtung (23) aufeinander folgen, und wobei die Erhebungen (25) und Vertiefungen (26) an der gaskanalabgewandten Seite (21.2) über eine jeweils radial genommene, in der Umlaufrichtung (23) veränderliche Plattformdicke (3)1 eingestellt sind, die mit einem kontinuierlichen Verlauf wiederholt zu- und abnimmt.
Patent DE-102020202883-A1 (DE)
Title: Unterbaustruktur für ein Fahrzeug
Inventor: STERN ANDREAS
IPC: B62D25/20
Filed: 2020-03-06
Abstract: Eine Unterbaustruktur für ein Fahrzeug, insbesondere für ein elektrisch oder hybrid angetriebenes Fahrzeug, umfasst zwei Längsträger (1), eine zwischen den Längsträgern (1) untergebrachte Batterie (5), zwei Türschwellern (7), die wenigstens teilweise in gleicher Höhe mit den Längsträgern (1) angeordnet sind und in Fahrzeugquerrichtung von den jeweils benachbarten Längsträgern (1) beabstandet sind. Ein Aufprallschutz (10) ist jeweils in einem Zwischenraum zwischen jedem der Türschweller (7) und dem benachbarten Längsträger (1) angeordnet, um bei einer Auslenkung des Türschwellers (7) durch einen Seitenaufprall gestaucht zu werden.
Patent DE-102020203807-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Trainieren eines Bildklassifikators
Inventor: GROH KONRAD
IPC: G06K9/62
Filed: 2020-03-24
Abstract: Computerimplementiertes Verfahren zum Training eines Bildklassifikators (60), wobei der Bildklassifikator (60) zu einer Mehrzahl von Eingabebildern eine entsprechende Mehrzahl von Ausgabesignalen ermittelt, wobei ein Ausgabesignal jeweils auf Merkmalsrepräsentationen von wenigstens zwei Eingabebildern der Mehrzahl von Eingabebildern basiert, wobei die Merkmalsrepräsentationen vom Bildklassifikator (60) ermittelt werden.
Patent DE-102020207067-A1 (DE)
Title: Flachrohr und Wärmeübertrager mit einem Flachrohr
Inventor: DÜRR GOTTFRIED
IPC: F28F1/40
Filed: 2020-06-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Flachrohr (1, 101, 201, 301, 401) mit einer Wandung (2, 202) aus einem umgeformten ersten Blechstreifen (3, 203, 503, 603), welche zwei Fluidkammern (4, 204) ausbildet, wobei die beiden Fluidkammern (4, 204) voneinander beabstandet angeordnet sind und wobei die beiden Fluidkammern (4, 204) durch einen Steg (5, 105, 205, 405) beabstandet voneinander verbunden sind, wobei das Flachrohr (1, 101, 201, 301, 401) in seiner Rohrlängsrichtung (L) zwei Rohrenden (12) aufweist, wobei an zumindest einem Rohrende (12) der Steg (5, 105, 205, 405) mittels einer Aussparung (13) einen Rücksprung (14) aufweist.
Patent DE-102020212113-A1 (DE)
Title: Generieren modifizierter medizinischer Bilder und Erkennen abnormaler Strukturen
Inventor: ADIYOSO ARNAUD ARINDRA
IPC: A61B5/055
Filed: 2020-09-25
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zur Erzeugung modifizierter medizinischer Bilder. Das Verfahren umfasst den Empfang eines ersten medizinischen Bildes, wobei das erste medizinische Bild eine abnormale Struktur innerhalb eines Patienten zeigt, und die Anwendung einer trainierten Inpaint-Funktion auf das erste medizinische Bild, wodurch ein modifiziertes erstes medizinisches Bild erzeugt wird, wobei die trainierte Inpaint-Funktion trainiert wird, um abnormale Strukturen innerhalb eines medizinischen Bildes zu rekonstruieren. Das Verfahren umfasst weiterhin die Bestimmung eines Anomalie-Patches basierend auf dem ersten medizinischen Bild und dem modifizierten ersten medizinischen Bild. Das Verfahren umfasst weiterhin den Empfang eines zweiten medizinischen Bildes, wobei das zweite medizinische Bild vom gleichen Typ wie das erste medizinische Bild ist. Insbesondere unterscheidet sich das zweite medizinische Bild vom ersten medizinischen Bild. Das Verfahren weiterhin das Einfügen des Anomalie-Patches in das zweite medizinische Bild, wodurch ein modifiziertes zweites medizinisches Bild erzeugt wird.Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zur Erkennung abnormaler Strukturen mit einer trainierten Erkennungsfunktion, die basierend auf modifizierten zweiten medizinischen Bildern trainiert wird.Die Erfindung betrifft weiterhin Systeme, Computerprogramme und computerlesbare Medien im Zusammenhang mit diesen Verfahren.
Patent DE-102020213055-A1 (DE)
Title: Entriegelungssystem für eine Fahrzeugtür mit Drehverbindung
Inventor: DÖHLERT STEFFEN
IPC: E05B85/10
Filed: 2020-10-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Entriegelungssystem (16) für eine Fahrzeugtür (1), mit einem an einer Fahrzeugtür (1) angeordneten Türschloss (3), mit einer an der Fahrzeugtür (1) angeordneten Handhabe (6) zum Entriegeln des Türschlosses (3), wobei die Handhabe (6) in einer Nicht-Gebrauchsstellung versenkt in der Fahrzeugtür (1) angeordnet ist und in einer Gebrauchsstellung von einer Außenverkleidung (7) der Fahrzeugtür (1) vorsteht, und mit einem ansteuerbaren Aktuator (5) zum Entriegeln des Türschlosses (3). Es ist vorgesehen, dass die Handhabe (6) in einer an der Außenverkleidung (7) befestigten Aufnahme (9) verlagerbar gehalten ist, und dass die Aufnahme (9) durch eine Drehverbindung (43), deren Drehachse mit einer Längsmittelachse der Aufnahme (9) fluchtet, mit der Außenverkleidung (7) insbesondere direkt verbunden ist.
Patent DE-102020215010-A1 (DE)
Title: Fahrzeug mit einer Schutzvorrichtung (III)
Inventor: BUSCH CHRISTIAN
IPC: B60J10/90
Filed: 2020-11-30
Abstract: Vorgeschlagen wird ein Fahrzeug (1) mit einer Schutzvorrichtung zur Verhinderung der Beschädigung eines Dichtungselements (5, 5') des Fahrzeugs (1) durch Tier-Biss. Vorteilhaft ist vorgesehen, dass die Schutzvorrichtung ein gegen Tier-Biss bissfestes und das Dichtungselement (5, 5') zumindest teilweise überdachendes Abdeckelement (8) aufweist, welches Bestandteil eines unter Vermittlung zumindest eines Dichtungselements (5, 5') in eine Dachöffnung (6) eines Daches (2) des Fahrzeugs (1) eingesetztes Dachfenster (3) oder eines am Dachfenster (3) befestigten Dichtungselements (5) ist.
Patent DE-102020215275-A1 (DE)
Title: Expansionsventil
Inventor: HÜBNER STEFFEN
IPC: F16K31/04
Filed: 2020-12-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Expansionsventil (1),- mit einem Gehäuse (4), einem Sensor (5), einem Schrittmotor (6) oder einem BLDC-Motor, einem Ventilsitz (7) sowie einem damit zusammenwirkenden Ventilkörper (8),- wobei der Schrittmotor (6) oder der BLDC-Motor einen Rotor (9) und einen den Rotor (9) umgebenden Stator (10) aufweist,- wobei der Rotor (9) einen drehfest damit verbundenen Permanentmagnetkörper (12) aufweist,- wobei ein Spalttopf (14) vorgesehen ist, der den Rotor (9) umgibt und einen rotorseitigen Nassbereich (15) von einem statorseitigen Trockenbereich (16) trennt,- wobei der Sensor (5) über eine als Wärmeleitschicht (17) ausgebildete Klebeschicht (18) mit dem Spalttopf (14) verbunden ist.Hierdurch können temperaturbedingte Wärmedehnungen des Spalttopfes (14) eliminiert und eine besonders exakte Erfassung der Stellung des Ventilkörpers (8) ermöglicht werden.
Patent DE-102020215537-A1 (DE)
Title: Verfahren zum zumindest teilautomatisierten Führen eines Kraftfahrzeugs
Inventor: PEKAROVSKIY ALEXANDER
IPC: B60W30/09
Filed: 2020-12-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum zumindest teilautomatisierten Führen eines Kraftfahrzeugs innerhalb eines Parkplatzes unter Verwendung von zumindest einem innerhalb des Parkplatzes angeordneten Umfeldsensor, welcher jeweils eine Scanebene aufweist, die jeweils eine virtuelle Wand eines Fahrkorridors für das Kraftfahrzeug definiert, umfassend die folgenden Schritte: Empfangen von Messdatensignalen, welche Messdaten des zumindest einen Umfeldsensors repräsentieren,Ermitteln basierend auf den Messdaten, ob ein Objekt die virtuelle Wand durchdrungen hat,Erzeugen von Steuersignalen zum zumindest teilautomatisierten Steuern einer Quer- und/oder Längsführung des Kraftfahrzeugs basierend auf einem Ergebnis des Ermittelns, ob zumindest ein Objekt die virtuelle Wand durchdrungen hat, undAusgeben der erzeugten Steuersignale.Die Erfindung betrifft weiter eine Vorrichtung, ein System, ein Computerprogramm und ein maschinenlesbares Speichermedium.
Patent DE-102020215797-A1 (DE)
Title: Wäschebehandlungsvorrichtung
Inventor: SHIN TAEJIN
IPC: D06F58/20
Filed: 2020-12-14
Abstract: Eine Wäschebehandlungsvorrichtung weist auf: ein Gehäuse, das einen Zugang an einer Seite definiert, eine Trommel, die einen Raum zum Aufnehmen von Wäsche darin definiert, einen mit der Trommel verbundenen Kanal, ein Gebläse, das ausgebildet ist, Luft in der Trommel in den Kanal zu bewegen, ein Wärmetauschteil mit einem Wärmeabsorptionsteil, das ausgebildet ist, Feuchtigkeit aus der in den Kanal bewegten Luft zu entfernen, und mit einem Heizteil, das ausgebildet ist, die Luft zu erwärmen, die durch das Wärmeabsorptionsteil geströmt ist, einen Kompressor, der ausgebildet ist, eine Temperatur zu erhöhen, indem er ein Kühlmittel verdichtet, das durch das Wärmeabsorptionsteil geströmt ist, ein Wassersammelteil, das ausgebildet ist, die vom Wärmetauschteil entfernte Feuchtigkeit aufzunehmen, und eine Schallschutzplatte, die an einer Unterseite eines Trägerteils vorgesehen ist, das an einer Unterseite des Gehäuses angeordnet ist.
Patent DE-102021002271-A1 (DE)
Title: Sicherungsvorrichtung zum Sichern von Schiebefenstern in Kraftfahrzeugen
Inventor: WOLF MANUEL
IPC: E05C19/18
Filed: 2021-04-30
Abstract: Die Erfindung umfasst eine Sicherungsvorrichtung zum Sichern von Schiebefenstern in Kraftfahrzeugen. Die Sicherungsvorrichtung umfasst einen ersten Rohrabschnitt und einem zweiten Rohrabschnitt, die axial relativ zueinander verschiebbar und in vorbestimmten axialen Positionen zueinander feststellbar ausgebildet sind. Der erste Rohrabschnitt und der zweite Rohrabschnitt umfassen jeweils an einem äußeren Ende ein Halteelement mit einem Eingriffsabschnitt. Der Eingriffsabschnitt ist derart ausgebildet, um in eine schienenförmige Aufnahme eines Schiebefensterrahmens einzugreifen, um die Sicherungsvorrichtung darin zu befestigen.
Patent DE-102021003758-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs sowie Kraftfahrzeug
Inventor: GAISBERG-HELFENBERG ALEXANDER VON
IPC: F01N9/00
Filed: 2021-07-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs, bei welchem das Kraftfahrzeug eine eine Abtriebswelle aufweisende Verbrennungskraftmaschine (12), mittels welcher das Kraftfahrzeug über die Abtriebswelle antreibbar ist, und wenigstens einen von Abgas der Verbrennungskraftmaschine (12) durchströmbaren Katalysator (38) aufweist, mittels welchem das Abgas nachbehandelt wird. Es wird eine Temperatur des Katalysators (38) ermittelt. Eine Leistung, die von der Verbrennungskraftmaschine (12) über deren Abtriebswelle bereitgestellt wird, wird in Abhängigkeit von der ermittelten Temperatur des Katalysators (38) auf einen Begrenzungswert begrenzt, welcher geringer ist als der Wert der von der Verbrennungskraftmaschine (12) über deren Abtriebswelle maximal bereitstellbaren Leistung.
Patent DE-102021004852-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Überwachung und Bestimmung der mechanischen Spannung in Bauwerken und Bauwerksteilen aus Beton
Inventor: JÄGER FRANK-MICHAEL
IPC: G01N29/24
Filed: 2021-09-24
Abstract: 1. Vorrichtung zur Überwachung und Bestimmung der mechanischen Spannung in Bauwerken und Bauwerksteilen aus Beton.2.1 Das Messverfahren hat die Aufgabe mechanische Spannungen und Spannungsumlagerungen in Bauwerken und Bauteilen aus Beton in-situ und online zu überwachen und zu bestimmen.2.2. Die Aufgabe wird dadurch gelöst, dass ein oder mehrere Ultraschallsensoren aus einer PVDF-Folie auf einem Messkörper befestigt sind und im Beton die Laufzeit der Ultraschallsignale innerhalb des Messkörpers mit einem TDC-Schaltkreis hochauflösend bestimmen.Erfindungsgemäß werden die Laufzeit und die Temperatur im Messkörper in-situ gemessen und mit Anfangswerten verglichen. Die Änderung der gemessenen Laufzeiten sind proportional zu den einwirkenden mechanischen Spannungen.
Patent DE-102021004936-A1 (DE)
Title: Ölkreislauf für eine Verbrennungskraftmaschine eines Kraftfahrzeugs
Inventor: BRESSEL ARND
IPC: F01M11/10
Filed: 2021-10-01
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Ölkreislauf (16) für eine mittels des Ölkreislaufs (16) mit den Ölkreislauf (16) durchströmendem Öl versorgbare Verbrennungskraftmaschine (10) eines Kraftfahrzeugs, mit einem elektrischen Heizelement (26) zum gezielten Aufheizen des Öls, wodurch im Öl enthaltenes Wasser aus dem Öl austreibbar ist, wobei ein Wassersensor (28), mittels welchem eine im Öl enthaltene Menge des Wassers erfassbar ist, vorgesehen und mittels des Heizelements (26) das Öl in Abhängigkeit von der mittels des Wassersensors (28) erfassten Menge aufheizbar ist.