baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202008017959-U1 (DE)
IPC: B41J2/175
Filed: 2008-02-28
Abstract: An ink cartridge includes a first signal blocking portion, a second signal blocking portion, and a third signal blocking portion. The first signal blocking portion is configured to either prevent a first signal from passing therethrough or to alter a path of the first signal when the first signal blocking portion receives the first signal, the second signal blocking portion is configured to either prevent a second signal from passing therethrough or to alter a path of the second signal when the second signal blocking portion receives the second signal, and the third signal blocking portion is configured to either prevent the second signal from passing therethrough or to alter a path of the second signal when the third signal blocking portion receives the second signal.
Patent DE-202008018544-U1 (DE)
Title: Selbstligierende orthodontische Klammer und Vorrichtung zur ihrer Abgabe
IPC: A61C7/14
Filed: 2008-06-27
Abstract: Kieferorthopädisches Bracket zum Koppeln eines Drahtbogens mit einem Zahn, umfassend: einen Bracketkörper, der dazu ausgelegt ist, an dem Zahn befestigt zu werden und der einen Drahtbogenschlitz umfasst, der zur Aufnahme des Drahtbogens eingerichtet ist, sowie eine ligierende Gleitvorrichtung, die mit dem Bracketkörper in Eingriff steht und die relativ zu diesem zwischen einer Öffnungsstellung und einer Schließstellung bewegbar ist und wobei eine Vorderkante der ligierenden Gleitvorrichtung eine Fase aufweist.
Patent DE-202008018561-U1 (DE)
Title: Mehrfrequenz-Nervenbehandlung sowie entsprechende Systeme und Verfahren
IPC: A61N1/36
Filed: 2008-11-05
Abstract: Therapiesystem zur Linderung chronischer Schmerzen, enthaltend einen implantierbaren Impulsgenerator und eine Signalzuführungsvorrichtung, welche konfiguriert ist, um in der Nähe des Rückenmarks implantiert zu werden, wobei der Impulsgenerator über einen Leitungskörper an der Signalzuführungsvorrichtung angebracht ist, wobei der Impulsgenerator konfiguriert ist, um ein Therapiesignal zu der Signalzuführungsvorrichtung über den Leitungskörper zu übertragen, um das Therapiesignal an das Nervengewebe in der Spinalregion eines Patienten anzulegen, wobei das Therapiesignal eine Frequenz in dem Frequenzbereich von 3.000 Hz bis 10.000 Hz und eine Stromamplitude in einem Bereich von 2 mA bis 20 mA aufweist.
Patent DE-202009000590-U1 (DE)
Title: Deckelkonstruktion für Gefrierbehälter
IPC: F25D3/10
Filed: 2009-01-19
Abstract: Deckel
für Kühlgas insbesondere Flüssigstickstoff
enthaltende Kühl-
und/oder Gefrierbehälter,
dadurch gekennzeichnet, dass der Deckel eine axiale Kaltgasableitung
aufweist.
Patent DE-202009002973-U1 (DE)
Title: Gebäude
IPC: E04B1/343
Filed: 2009-02-25
Abstract: Gebäude, insbesondere mobiles Gebäude oder Fertighaus, mit mindestens einem Bodenelement (12) und einem Deckenelement (14), mit Wandelementen (16), die zwischen dem Bodenelement (12) und dem Deckenelement (14) angeordnet sind, und mit Stützen (18), die zwischen den Wandelementen (16) oder dem Bodenelement (12) und einem Fundament angeordnet sind, wobei die Stützen (18) zum Niveauausgleich Führungselemente (40) und mit diesen zusammenwirkende Verstellmittel (44) aufweisen, wobei die Führungselemente (40) und die Verstellmittel (44) mittels Fixierelementen (46, 48) relativ zueinander festlegbar und insgesamt am Fundament fixierbar sind.
Patent DE-202009003113-U1 (DE)
Title: Hydraulische Weiche zum Anschluss von Wärmeerzeugern an eine Heizungsanlage und Heizungsanlage mit einer hydraulischen Weiche
IPC: F24D3/10
Filed: 2009-03-09
Abstract: Hydraulische Weiche zum Anschluss von Wärmeerzeugern an eine Heizungsanlage, mit einem über Erzeugeranschlüsse (3.1, 3.2) zum Anschluss eines Wärmeerzeugers (5, 6) und Speicheranschlüsse (4.1, 4.2) zum Anschluss eines Wärmespeichers (7) von einem Wärmeträgerfluid durchströmbaren Strömungsraum (2), dadurch gekennzeichnet, dass innerhalb des Strömungsraums (2) ein Solarwärmetauscher (8) zur Erwärmung des Wärmeträgerfluids durch Abgabe solarer Wärme angeordnet ist.
Patent DE-202009004706-U1 (DE)
Title: Leuchte mit optischem Element
IPC: F21V3/04
Filed: 2009-04-06
Abstract: Leuchte, aufweisend  – ein Leuchtmittel (2) und  – eine transparente Abdeckung (4),  wobei die Abdeckung (4) in einem Lichtaustrittsbereich der Leuchte angeordnet ist und einen trogförmigen Bereich umfasst,  gekennzeichnet durch  – ein biegsames optisches Element (8), das innerhalb des trogförmigen Bereichs (22) auf der Abdeckung (4) aufliegend angeordnet ist.
Patent DE-202009006107-U1 (DE)
Title: Netz mit in Herstellungsrichtung wechselnder Farbmusterung
IPC: A63B61/00
Filed: 2009-04-24
Abstract: Netz, wie beispielsweise Sport-, Schutz- oder Dekorationsnetz, mit einer durch farbige Fäden gebildeten Musterung der Maschenstruktur, dadurch gekennzeichnet, dass die Farbmusterung in Herstellungsrichtung (8) des Netzes wechselt, wobei auf einen ersten Längenabschnitt (3) mit einer ersten Farbe (1) wenigstens ein zweiter Längenabschnitt (4) mit einer zweiten Farbe (2) folgt, wobei der Farbeffekt durch die zur Masche (7) umgeformten Fäden der jeweiligen Farbe (1 bzw. 2) optisch in Erscheinung tritt, indem die Fäden der jeweils nicht sichtbaren Farbe (2 bzw. 1) im Inneren der Netzmaschenschenkel als Schuss eingebunden sind, derart, dass im zweiten Längenabschnitt (4) die erste (1) und im ersten Längenabschnitt (3) die zweite Farbe (2) unsichtbar ist.
Patent DE-202009009091-U1 (DE)
Title: Rotierend antreibbare Pinselbürste
IPC: A46B7/06
Filed: 2009-07-02
Abstract: Rotierend antreibbare Pinselbürste (1) mit einem zylindrischen Borstenträger (4) und einem Borstenbesatz (6), der von mehreren, zu Zöpfen geflochtenen Borstenbündeln (3) gebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Zöpfe (3) durch Verdrillen der Borsten (8) gebildet sind, wobei die freien Endbereiche (2) der Zöpfe (3) einen vergrößerten Durchmesser aufweisen und die Borstenenden gegenüber der Zopflängsachse (L) um mehr als 30° abgewinkelt sind.
Patent DE-202009009155-U1 (DE)
Title: Unterdecke mit zeolithhaltigem Vlies
IPC: E04B9/00
Filed: 2009-07-03
Abstract: Von der Gebäudedecke an Längs- und/oder Querträgern abgehängte, aus perforierten Deckenplatten oder Deckenkassetten bestehende Unterdecke aus Metall, dadurch gekennzeichnet, daß in die Deckenelemente, wenigstens teilweise, mindestens ein, nicht- oder schwerentflammbares, mit Zeolith oder/und zeolithhaltigem Pulver oder/und katalytisch wirksamen Eigenschaften ausgerüstetes Vlies und/oder Wärmedämmmaterial und/oder Schalldämmmaterial eingelegt oder/und eingeklebt ist.
Patent DE-202009009427-U1 (DE)
Title: Impulswerkzeug
IPC: B25B21/00
Filed: 2009-07-09
Abstract: Impulswerkzeug (1), insbesondere Schrauber, mit einer Impulseinheit (2), die einen von einem Motor (3) angetriebenen Hydraulikzylinder (4) und eine in diesem drehbar gelagerte Rotorwelle (5) aufweist, wobei zumindest drei Dichtlamellen (6, 7, 8, 9) verschieblich in Radialnuten (10) der Rotorwelle (5) gelagert sind, und zur Erzeugung von Drehimpulsen mit vom Hydraulikzylinder (4) gebildeten Dichtstegen (11, 12, 13, 14) bei vorbestimmten Impulsdrehstellungen des Hydraulikzylinders (4) relativ zur Rotorwelle (5) in Anlage sind, wobei die entsprechende Radialbewegung der Dichtlamellen (6, 7, 8, 9) zwangsgesteuert ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Nockenprofilträger (15) mit in Umfangsrichtung (16) der Rotorwelle (5) verteilten Steuernocken (44, 45, 46, 47) auf der Rotorwelle (5) drehbar angeordnet ist, wobei die Steuernocken (44, 45, 46, 47) mit an im wesentlichen axialen Endabschnitten (21, 22) der Dichtlamellen (6, 7, 8, 9) ausgebildeten Nockenfolgern (23, 24, 25, 26) zumindest zum teilweisen Ausfahren der Dichtlamellen aus ihren Radialnuten (10) in Anlage sind.
Patent DE-202009009827-U1 (DE)
Title: Zahnputzbecher
IPC: A61C17/00
Filed: 2009-07-18
Abstract: Zahnputzbecher mit Becherboden (1) und Becherwand (2), dadurch gekennzeichnet, dass die Außenseite der Becherwand (2) mindestens eine Halterung (3) für die Aufnahme oder Befestigung von Medikamentenverpackungen aufweist.
Patent DE-202009012306-U1 (DE)
Title: Austauschbares Lichtmodul
IPC: B60Q3/02
Filed: 2009-09-11
Abstract: Konsole (12) für den Innenraum (10) eines Kraftfahrzeugs, gekennzeichnet durch eine Lichteinrichtung (100), die zum wahlweisen Einbau mindestens einer Glühbirne (110) oder eines LED-Lichtmoduls (120) geeignet ist.
Patent DE-202009014693-U1 (DE)
Title: Beschlaganordnung
IPC: E05C9/20
Filed: 2009-10-30
Abstract: Beschlaganordnung für Fenster, Türen oder dergleichen mit  einer Stulpschiene (42),  einer relativ zu der Stulpschiene (42) verschiebbar angeordneten Treibstange (44) und  einer Blockiereinrichtung (10),  dadurch gekennzeichnet, dass  die Blockiereinrichtung (10) zumindest ein federnd elastisches Rastelement (12) aufweist und an einem der Elemente Stulpschiene (42) oder Treibstange (44) befestigt ist, wobei das andere der Elemente Stulpschiene (42) oder Treibstange (44) zumindest eine Gegenrast (49) aufweist, und dass  das Rastelement (12) zwischen einer Blockierstellung und einer Freigabestellung verstellbar ist, wobei  das Rastelement (12) in der Blockierstellung in Eingriff mit der Gegenrast (49) ist, um die gegenseitige Verschiebung von Stulpschiene (42) und Treibstange (44) zu beschränken, und in der Freigabestellung vorgespannt und außer Eingriff mit der Gegenrast (49) ist.
Patent DE-202009017419-U1 (DE)
Title: Schwimmfähiges System zur Stromversorgung von Wasserfahrzeugen
IPC: B63B35/44
Filed: 2009-12-23
Abstract: Schwimmfähiges Energieversorgungssystem (1) zur Versorgung eines Verbrauchers (10) mit elektrischer Energie, aufweisend:  – eine Brennstoffzelleneinrichtung (2) zur Erzeugung elektrischer Energie,  – eine Einrichtung zur Speicherung (4) und/oder zur Erzeugung (5, 6) von Brennstoffzellen-Brennstoff,  – eine Einrichtung (7) zur Bereitstellung von Brennstoffzellen-Oxidationsmittel,  – eine Einrichtung (8, 8') zur Anpassung der erzeugten elektrischen Energie an die Erfordernisse des Verbrauchers (10), und  – eine Anschlusseinrichtung (9) zum Anschluss des Energieversorgungssystems (1) an das Stromnetz des Verbrauchers (10).
Patent DE-202010001228-U1 (DE)
Title: Aufnahmerahmen zur Montage in einer Schublade
IPC: A47B77/04
Filed: 2010-01-20
Abstract: insbesondere für einen Küchenunterschrank, wobei die Schublade (1) je eine Schubladenzarge (3) an jeder Längsseite, eine vordere Querstrebe, vorzugsweise gebildet von einer Vorderwand (5), und eine hintere Querstrebe, vorzugsweise gebildet von einer Rückwand (6), aufweist, wobei die genannten Teile miteinander verbunden sind und eine Rahmenkonstruktion bilden, mit den Schubladenzargen (3) zugeordneten Längswänden (7) oder Längsträgern, den Querstreben zugeordneten Querwänden (8, 9) oder Querträgern und einer die Längswände (7) und die Querwände (8, 9) miteinander verbindenden Decke (10), die den Freiraum zwischen den Längs- und Querwänden (7; 8, 9) überdeckt, wobei die Decke (10) mehrere Aussparungen (11) in passender Anordnung und mit passender Form und Größe zur Aufnahme von Behältern (12), insbesondere von Abfallsammenbehältern, aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß der Aufnahmerahmen eine Stufe (13) zwischen einem der vorderen Querwand (8) zugewandten vorderen Abschnitt (14) größerer Einbauhöhe und einem der...
Patent DE-202010007690-U1 (DE)
Title: Kinderradkupplung
IPC: B62K9/00
Filed: 2010-06-08
Abstract: Es können zwei Kinderfahrräder gleichzeitig an ein Erwachsenenfahrrad gekoppelt und transportiert werden.  Die Fahrräder können dabei sowohl ohne Kind transportiert werden, als auch inkl. auf jedem Fahrrad, oder auch nur auf einem Fahrrad ein Kind sitzend.
Patent DE-202010009880-U1 (DE)
Title: Taschenlampe mit einer Kontaktfeder
IPC: F21L4/00
Filed: 2010-07-06
Abstract: Taschenlampe mit einem zylinderförmigen Batteriegehäuse (3) an dessen einem Ende eine stromleitende Kontaktfläche (8) ausgebildet ist, einer Endkappe (5) sowie einer Kontaktfeder (6) mit Kontaktpunkten, die einen Pol einer im Batteriegehäuse (3) gelagerten Batterie (4) mit der Kontaktfläche (8) des Batteriegehäuses (3) verbindet, dadurch gekennzeichnet, dass die Kontaktfeder (6) eine Schraubenfeder ist und die Kontaktpunkte an gegenüberliegenden Enden der Kontaktfeder angeordnet sind.
Patent DE-202010012064-U1 (DE)
Title: Schiebetürführung
IPC: E05D15/06
Filed: 2010-09-01
Abstract: Eine Metallplatte ist vorzugsweise ca. 3 cm lang, 3 cm breit und 2 mm dick. Auf dieser Metallplatte befindet sich ein V-förmiges Federblech das waagerecht auf dieser Metallplatte angebracht ist. Das Federblech ist auf der schmäleren Seite dieser V-Form mit der Metallplatte fest verbunden. Ca. dreiviertel des Federbleches ist frei beweglich. An den zwei auslaufenden Endstücken des Federbleches ist das Federblech leicht abgewinkelt.
Patent DE-202010013488-U1 (DE)
Title: Gepäckablage für Schienenfahrzeuge
IPC: B61D37/00
Filed: 2010-09-20
Abstract: Gepäckablage (1), insbesondere für Schienenfahrzeuge, aufweisend eine absenkbare Plattform (4), die zur Aufnahme oder Entnahme von Gepäck (5) nach unten absenkbar ist, und die aus dieser abgesenkten Position nach oben in eine Ruheposition anhebbar ist.
Patent DE-202010013843-U1 (DE)
Title: Optische Sensorvorrichtung
IPC: G01D11/24
Filed: 2010-09-27
Abstract: Optische Sensorvorrichtung, umfassend ein Gehäuse (14), eine in dem Gehäuse (14) angeordnete optische Einrichtung, welche eine Lichtsendeeinrichtung (18) und/oder Lichtempfangseinrichtung (20) und/oder Lichtabbildungseinrichtung (22) aufweist, mindestens ein an dem Gehäuse (14) angeordnetes oder gebildetes lichtdurchlässiges Fenster (24), und eine an dem Gehäuse (14) angeordnete Fixierungseinrichtung (32) zur Fixierung des Gehäuses (14) an einer Anwendung, dadurch gekennzeichnet, dass an der Fixierungseinrichtung (32) mindestens ein Halter (46) fixiert ist, welcher mindestens ein Element (56) hält, welches außerhalb des Gehäuses (14) vor dem mindestens einen Fenster (24) angeordnet ist.
Patent DE-202010015234-U1 (DE)
Title: Trainingsgerät zur Verbesserung der Sensomotorik, Gleichgewichtsfähigkeit und Bewegungskoordination
IPC: A63B22/16
Filed: 2010-11-09
Abstract: Gleichgewichtsfähigkeit und Bewegungskoordination, bestehend aus einer konvex gewölbten Grundfläche und einer Standfläche, wobei die Standfläche durch eine Lagerung von der gewölbten Grundfläche getrennt ist, und wobei die Standfläche durch ein oder mehrere kraftaufnehmende Elemente in Richtung der Kontur abgespannt ist.
Patent DE-202010018462-U1 (DE)
Title: Kraftmessvorrichtung
IPC: G01L5/04
Filed: 2010-11-19
Abstract: Kraftmessvorrichtung, bestehend aus einem Rechner (19) und einem mit dem Rechner (19) verbundenen Kraftmessaufnehmer (6) aus einem Messkörper (16) und einer daran befestigten einer DMS-Brücke (11, 12), dadurch gekennzeichnet, dass der Kraftmessaufnehmer (6) mit einer Hohlachse (4) gekoppelt ist, die eine freilaufende, auf der Hohlachse (4) drehgelagerte Riemenscheibe (2) trägt, wobei die Riemenscheibe (2) von einem auszumessenden Riemen (3) radial belastet ist, und dass der Kraftmessaufnehmer (6) in der Hohlachse (4) angeordnet und sein Messkörper (16) an einem von zwei axial beabstandeten Orten fixiert und einem anderen mit der Hohlachse (4) verbunden ist.
Patent DE-202011001248-U1 (DE)
Title: Wandelbares Sitz-Liegemöbel
IPC: A47C17/13
Filed: 2011-01-07
Abstract: Sitz-Liegemöbel, eines aus einem Grundgestell, bestehend aus zwei Seitenteilen die vorzugsweise als Armlehnen (12) ausgebildet sind, eines Rückenbrettes (15) und eines dazwischen angebrachten Bettkastens (11), eines Sitzrahmens (1), vorwiegend aus Metallprofilen gefertigt und wahlweise mit Federholzleisten bestückt, der auf Rollen im Grundgestell verschiebbar angeordnet ist, einem Blendenrahmen (3), vorwiegend aus Metallprofilen ebenfalls durch Rollen beweglich, mit angebrachtem Hebebeschlag (6) und Beinpolster (4) das sich in abgesenkter und eingeschobener Stellung unter dem Sitzpolster (2) und über dem Bettkasten (11) befindet, welches in der Tiefe nach hinten über das Sitzpolster (2) ragt,
Patent DE-202011003029-U1 (DE)
Title: Träger auf Cellulosefaser-Basis, der eine modifizierte PVA-Schicht enthält
IPC: C08J5/18
Filed: 2011-02-22
Abstract: Träger auf Cellulosefaser-Basis, von dem wenigstens eine Oberfläche mit einer Schicht beschichtet ist, die wenigstens ein wasserlösliches Polymer enthält, das Hydroxylfunktionen hat, von denen einige im voraus mit wenigstens einem organischen Molekül, welches wenigstens eine Vinylfunktion enthält, umgesetzt wurden, dadurch gekennzeichnet, daß das organische Molekül auch eine Aldehydfunktion hat.
Patent DE-202011004528-U1 (DE)
Title: Handhabungsvorrichtung zur Handhabung von Gegenständen
IPC: B25J9/02
Filed: 2011-03-29
Abstract: Handhabungsvorrichtung zur Handhabung von Gegenständen, mit mehreren in Achsrichtung einer Hauptachse (7) aufeinanderfolgend angeordneten Handhabungseinheiten (2), von denen zumindest mehrere in Achsrichtung der Hauptachse (7) verschiebbar an einer Linearführungseinrichtung (6) gelagert sind, ferner mit einer alle Handhabungseinheiten (2) kinematisch miteinander koppelnden Hebelstruktur (25), die mehrere untereinander gelenkig verbundene und jeweils an einer der Handhabungseinheiten (2) um eine Gelenkachse (28) verschwenkbar gelagerte Koppelhebel (26) aufweist und die bewirkt, dass beim Verschieben nur einer Handhabungseinheit (2, 46) auch jede weitere verschiebbar gelagerte Handhabungseinheit (2, 2b) verschoben wird, und mit einer Antriebseinrichtung (33), die ein zu einer Antriebsbewegung (35) in Achsrichtung der Hauptachse (7) antreibbares Antriebselement (34) aufweist, das an einer Krafteinleitungsstelle (45) mit einer der verschiebbaren Handhabungseinheiten (2, 2b, 46) antriebsmäßig verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Krafteinleitungsstelle (45) an der mit dem Antriebselement (34) antriebsmäßig verbundenen Handhabungseinheit (2, 2b, 46) auf der gleichen Seite wie die zugeordnete Gelenkachse (28) im Bereich...
Patent DE-202011005638-U1 (DE)
Title: Saftbehälter und elektrische Zitruspresse mit Kernauffangvorrichtung
IPC: A47J19/02
Filed: 2011-04-27
Abstract: Saftbehälter (2; 2') einer elektrischen Zitruspresse, wobei der Saftbehälter (2; 2') ein Auspressorgan (20) zum Herauspressen des Saftes, einen Saftsammelbereich (21; 21'), der zum Auffangen des von dem Auspressorgan (20) herausgepressten Saftes vorgesehen ist, und ein Antriebsorgan (23) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Saftbehälter (2; 2') eine Tülle (22; 22') aufweist und eine Kernauffangvorrichtung (24; 24') zwischen dem Auspressorgan (20) und der Tülle (22; 22') angeordnet ist.
Patent DE-202011103670-U1 (DE)
Title: Gitarrengurt für klassische Gitarren und Flamencogitarren
IPC: G10D3/00
Filed: 2011-07-23
Abstract: Gitarrengurt (1), dadurch gekennzeichnet, dass er, während die Gitarre nach Art der Flamencospieler auf dem rechten Oberschenkel des Gitarristen aufliegt (4), einerseits an der Gitarrenzarge (3) und andererseits, räumlich gesehen, unterhalb der Gitarre befestigt ist und die Gitarre bei gespanntem Gurt in ihrer Position halt.
Patent DE-202011104492-U1 (DE)
Title: Sicherheitsschweller
IPC: B62D25/02
Filed: 2011-05-25
Abstract: Sicherheitsschweller (1) für eine Fahrzeugkarosserie, gekennzeichnet durch wenigstens zwei formschlüssig miteinander verbundene, einen Karosserieträger (4) bildende Formteile (2, 3), wobei das erste tragende Formteil ein Trägerelement (2) mit einer Innenseite (5) und einer Außenseite (6) und das zweite tragende Formteil ein Schwellerelement (3) ist, die Außenseite (6) des Trägerelements (2) dem Schwellerelement (3) zugewandt ist und entweder das Trägerelement (2) oder das Schwellerelement (3) rohbaufest und das jeweils andere tragende Formteil (3/2) an das rohbaufeste Formteil (2/3) montierbar ist.
Patent DE-202011104580-U1 (DE)
Title: Hochwärmedämmender Hintermauerziegel mit keramischer Füllung
IPC: E04C1/40
Filed: 2011-08-16
Abstract: Erzeugen eines Wärmedämmmediums auf rein keramischer Basis
Patent DE-202011105463-U1 (DE)
Title: Sportradpacktaschenträger
IPC: B62J9/00
Filed: 2011-09-07
Abstract: Sportradpacktaschenträger zur Anbringung handelsüblicher Packtaschen mit Dreipunktbefestigung ist dadurch gekennzeichnet, dass der Basisträger (Nr. 1) die in der Zeichnung angegebene Form und Größe hat.
Patent DE-202011109388-U1 (DE)
Title: Anschlagelement für einen Rollladen oder einen wickelbaren Insektenschutz und Werkzeug zur Montage des Anschlagelements in einer Führungsschiene
IPC: E06B9/54
Filed: 2011-12-22
Abstract: Anschlagelement für einen Profilstäbe umfassenden Rollladen oder wickelbaren Insektenschutz (30), wobei seitliche Ränder der Profilstäbe oder des Insektenschutzes (30) in Führungsnuten (28, 29) von Führungsschienen (27) aufgenommen sind und am unteren Ende des Rollladens ein Endprofilstab vorgesehen ist oder der Insektenschutz (30) an einem quer zu den seitlichen Rändern verlaufenden Ende mit einer Griffleiste (31) verbunden ist, deren Enden in die Führungsnuten (28, 29) der Führungsschienen (27) ragen, dadurch gekennzeichnet, dass das Anschlagelement (1) ein in die Führungsnut (28, 29) einsetzbares Spritzgussteil aus einem Kunststoff ist, das zwei von einem Boden (2) aufragende Schäfte (3, 4) umfasst, zwischen denen ein nach oben offener Schlitz (5) ausgebildet ist, und die über einen am Boden (2) befindlichen Steg (10) elastisch verbunden sind und die Schäfte (3, 4) an ihrer dem Boden (2) abgewandten Seite je eine Öffnung (8, 9) aufweisen, wobei eine dieser Öffnungen als Durchgangsöffnung (9) ausgebildet und in dieser ein...
Patent DE-202011110226-U1 (DE)
Title: Kopplungsmethodik bzw. Simulationsvorrichtung für nicht-iterative Co-Simulation
IPC: G06F17/50
Filed: 2011-10-11
Abstract: Simulationsvorrichtung für eine nicht-iterative Co-Simulation eines Gesamtsystems, wobei bei der Co-Simulation mehrere Makro-Zeitschritte durchgeführt werden, wobei die Simulationsvorrichtung aufweist: einen Extrapolator, welcher derart eingerichtet ist, dass er die Koppelgröße durch ein Extrapolationsverfahren über einen aktuellen Makro-Zeitschritt schätzt und dabei ein geschätztes Signal erzeugt, einen Solver, in welchem ein Lösungsalgorithmus implementiert ist und welcher derart eingerichtet ist, dass mittels ihm basierend auf dem geschätzten Signal ein resultierendes Simulationsergebnis für den aktuellen Makro-Schritt erzeugt wird, und einen Vergleicher, der derart eingerichtet ist, dass er einen Vergleich zwischen dem geschätzten Signal und dem resultierenden Simulationsergebnis durchführt und ein Fehlersignal über den aktuellen Makro-Zeitschritt ermittelt.
Patent DE-202012000687-U1 (DE)
Title: Einrichtung zum Herstellen von Lebensmitteln
IPC: A47J45/07
Filed: 2012-01-24
Abstract: Vorrichtung zum Herstellen von Nahrungsmitteln, enthaltend ein Gefäß mit einer an dem Gefäßkörper fixierten Klammer, einem abnehmbaren Griff, einer Einheit zum Fixieren des Griffs an der Klammer, dadurch gekennzeichnet, dass eine Flachfeder starr an der Klammer fixiert ist, eine rechtwinklige abgeschrägte Öffnung in dem Griffkörper zum Anbringen des Griffs ausgebildet ist und dass die Form des inneren Hohlraums des Griffs und die Form der Klammer denselben Umriss haben, ein rechtwinkliger Schlitz zusätzlich in dem Griffkörper hergestellt ist und ein vorgespannter Clipknopf an dem Vorrichtungskörper mit der Fähigkeit einer Hin- und Herbewegung innerhalb des rechtwinkligen Schlitzes, die ein Abnehmen des Griffarretiermechanismus' durch Ändern des Anstellwinkels der Flachfeder erlaubt, angebracht ist, und dass die an der Klammer angebrachte Flachfeder mit der Möglichkeit eines Anschlags innerhalb des rechtwinkligen Schlitzes angeordnet ist.
Patent DE-202012007577-U1 (DE)
Title: Steckverbinder
IPC: H01R13/648
Filed: 2012-08-07
Abstract: Steckverbinder mit einem Gehäuse (11) und einer Mehrzahl an in dem Gehäuse (11) fixierten Kontaktelementepaaren, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens zwei Kontaktelementepaare benachbart in einer Reihe und mindestens ein Kontaktelementepaar beabstandet zu der Reihe, mit zu den Kontaktelementepaaren identischem Abstand angeordnet ist und zwischen den Kontaktelementepaaren der Reihe einerseits und dem weiteren Kontaktelementepaar andererseits ein Schirmungselement angeordnet ist.