Patent DE-202014105213-U1 (DE)
Title: Gartenschere mit einer Schneidmodus-Schaltvorrichtung
IPC: A01G3/02
Filed: 2014-10-31
Abstract: Gartenschere mit einer Schneidmodus-Schaltvorrichtung, umfassend: – einen ersten Griff (10), an dessen einem Ende ein Amboss (11) ausgebildet ist, nahe dem der Reihe nach ein erstes Achsloch (12) und ein zweites Achsloch (13) angeordnet sind, in denen jeweils ein Achsschaft (A) geschraubt ist, wobei am zweiten Achsloch (13) des ersten Griffs (10) ein Bewegungsschlitz (14) querlaufend verläuft, durch den eine Klinge (15) gesteckt ist, an deren mittlerem Abschnitt eine Durchgangsöffnung (151) angeordnet ist, wobei der ins zweite Achsloch (13) geschraubte Achsschaft (A) in der Durchgangsöffnung (151) der Klinge (15) drehbar gelagert ist, wobei sich das aus dem Bewegungsschlitz (14) herausgeführte Ende der Klinge (15) beim Schneiden auf den Amboss (11) hinzu bewegt, während am anderen, aus dem Bewegungsschlitz (14) herausgeführten Ende der Klinge (15) ein Langloch (152) angeordnet ist, an dem eine Vielzahl von Aussparungen (153) ausgebildet ist; – einen zweiten Griff (20), an dessen einem Ende ein Drehzapfenloch (21) angeordnet ist, an dem eine Torsionsfeder (22) angeordnet ist, wobei der Achsschaft (A) durch das Drehzapfenloch (21) und die Torsionsfeder (22) geführt ist, damit der zweite Griff (20) am ersten Achsloch (12) des ersten Griffs (10) drehbar gelagert ist, wobei ein Ende der Torsionsfeder (22) den ersten Griff (10) und das andere Ende derselben den zweiten Griff (20) vorspannt, wodurch der erste und der zweite Griff (10, 20) auseinander aufgespannt werden, wobei an den beiden gegenüberliegenden Flächen des zweiten Griffs (20) jeweils eine fächerförmige Vertiefung (23) ausgebildet ist, wobei eine Durchbrechung (24) durch die beiden Vertiefungen (23) hindurch verläuft, wobei am Außenumfang der Durchbrechung (24) eine Verschiebungsrinne (25) bogenförmig hindurch verläuft, wobei am zweiten Griff (20), und zwar nahe den Vertiefungen (23) eine obere Öffnung (26) und eine untere Öffnung (27) angeordnet sind, durch die jeweils ein langer Stift (B) geführt und darin befestigt ist; – ein Kupplungselement (30), das länglich ausgebildet ist, durch dessen eines Ende ein runder Stift (31) geführt ist, der durch das Langloch (152) der Klinge (15) geführt und darin begrenzt ist, wobei durch das andere Ende des Kupplungselements (30) ein Zapfen (32) geführt ist, an den eine Zugfeder (33) angeschlossen ist, deren anderes Ende am langen Stift (B) der unteren Öffnung (27) befestigt ist, wobei das Kupplungselement (30) mit einem Drehloch 34 versehen ist, das zwischen dem runden Stift 31 und dem Zapfen (32) angeordnet ist, wobei das Kupplungselement (30) über das Drehloch (34) am langen Stift (B) der oberen Öffnung (26) gelenkig angeordnet ist, wobei an einem Ende der Außenseite des Zapfens (32) des Kupplungselements (30) ein Passteil (35) auf die Vertiefungen (23) des zweiten Griffs (20) gerichtet angeordnet ist; und – eine Schaltvorrichtung (40), die ein erstes und ein zweites Schwenkelement (41, 42) umfasst, die einander gegenüber an den beiden Vertiefungen (23) des zweiten Griffs (20) angeordnet sind, wobei vom ersten Schwenkelement (41) sich ein durch die Durchbrechung (24) führbarer Drehstab (43) erstreckt, der im zweiten Schwenkelement (42) steckend befestigt ist, wobei vom ersten Schwenkelement (41) des Weiteren sich ein durch die Verschiebungsrinne (25) führbarer Gleitstab (44) erstreckt, der im zweiten Schwenkelement (42) steckend befestigt ist, wobei das erste bzw. das zweite Schwenkelement (41) bzw. (42) mit der Durchbrechung (24) als Achse entlang der Verschiebungsrinne (25) in einem gewissen Winkel schwenken kann, sodass das Passteil (35) des Kupplungselements (30) wahlweise durch den Gleitstab (44) oder den Drehstab (43) ...