baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014219320-A1 (DE)
Title: Verfahren und Magnetresonanzanlage zur Rekonstruktion eines MR-Bildes unter Berücksichtigung der chemischen Verschiebung
Inventor: PAUL DOMINIK
IPC: G01R33/56
Filed: 2014-09-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Magnetresonanzanlage (5) zur Rekonstruktion eines MR-Bildes (43) eines Volumenabschnitts innerhalb eines Untersuchungsobjekts (O). Dabei umfasst das Verfahren folgende Schritte: Erfassen von MR-Daten innerhalb des Volumenabschnitts gemäß einem Separationsverfahren, indem in einem Schritt jeweils die MR-Daten einer K-Raum-Zeile erfasst werden während ein Auslesegradient () jeweils entlang derselben Ausleserichtung geschaltet wird, mit dem Separationsverfahren ein Bild (41) eines ersten Stoffes und ein Bild (42) eines zweiten Stoffes zu rekonstruieren. Bestimmen einer Verschiebungslänge (V), um welche das Bild (41) des ersten Stoffes und das Bild (42) des zweiten Stoffes aufgrund der chemischen Verschiebung entlang der Ausleserichtung relativ zueinander verschoben sind. Verschieben des Bildes (41) des ersten Stoffes und/oder des Bildes (42) des zweiten Stoffes abhängig von der Verschiebungslänge (V), um die Verschiebung des Bildes (41) des ersten Stoffes gegenüber dem Bild (42) des zweiten Stoffes entlang der Ausleserichtung aufgrund der chemischen Verschiebung zu kompensieren. Kombinieren des Bildes (41) des ersten Stoffes und des Bildes (42) des zweiten Stoffes, um das MR-Bild (43) zu erzeugen.
Patent DE-102014219861-A1 (DE)
Title: Schienenpaar für einen Fahrzeugsitz
Inventor: QUAST INGO
IPC: B60N2/08
Filed: 2014-09-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schienenpaar (1) für einen Fahrzeugsitz, umfassend – mindestens eine Sitzschiene (S1) und eine weitere Sitzschiene (S2), die einander unter Bildung eines Schienenprofils wechselseitig umgreifen und relativ zueinander in Längsrichtung beweglich sind und miteinander mittels einer Schienenverriegelung (2) verriegelbar sind, und – Wälzelemente (3), welche zwischen den Sitzschienen (S1, S2) in einem Zusammenwirkungsbereich angeordnet sind, wobei – ein jeweiliges Wälzelement (3) im Zusammenwirkungsbereich zwischen den Sitzschienen (S1, S2) zwei Schienenkontakte (KS2) zu der einen Sitzschiene (S2) und einen weiteren Schienenkontakt (KS1) zu der anderen Sitzschiene (S1) aufweist.
Patent DE-102014220861-A1 (DE)
Title: Axialkolbenmaschine
Inventor: HOPPE STEFAN
IPC: F04B1/20
Filed: 2014-10-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Axialkolbenmaschine (1), aufweisend eine als Schrägscheibe (14) ausgebildete Laufbahn (18) und Arbeitskolben (7), wobei die Arbeitskolben (7) in einer im Wesentlichen axialen Richtung in Kolbenbohrungen (6) einer Zylindertrommel (5) hin und her bewegbar geführt sind und sich die Arbeitskolben (7) über Gleitschuhe (37) auf der Laufbahn (18) abstützen, wobei jeweils zwischen einem Arbeitskolben (7) und dem entsprechenden Gleitschuh (37) ein Mittel (50) zur Vermeidung einer Rotationsbewegung des Arbeitskolbens (7) und des Gleitschuhs (37) zueinander angeordnet ist. Zur Vermeidung einer Rotationsbewegung des Arbeitskolbens (7) und des Gleitschuhs (37) zueinander ist jeweils zwischen einem Arbeitskolben (7) und dem entsprechenden Gleitschuh (37) ein Mittel (50) angeordnet, welches koaxial zur Rotationsachse (36) des Gleitschuhs (37) angeordnet ist.
Patent DE-102014221040-A1 (DE)
Title: Anschlusselement für eine Niederdruckleitung an einer Pumpe und Pumpe mit Anschlusselement
Inventor: FATDACHOW MUZAFFAR
IPC: F04B53/16
Filed: 2014-10-16
Abstract: Die Pumpe weist ein Pumpengehäuse (40) auf, wobei am Pumpengehäuse (40) wenigstens ein Anschlusselement (42) mit wenigstens einem Anschlussstutzen (46) für eine Zuleitung (48) und/oder eine Rückleitung (50) von Kraftstoff zu bzw. von der Pumpe angeordnet ist, wobei das Anschlusselement (42) am Pumpengehäuse (40) befestigt ist. Der Anschlussstutzen (46) weist einen in eine Aufnahme (54) des Pumpengehäuses (40) eingesetzten Bereich (50) und einen außerhalb der Aufnahme (54) angeordneten Bereich (52) auf und ist aus Kunststoff hergestellt. Das Anschlusselement (42) weist außerdem ein mit dem Anschlussstutzen (46) verbundenes Befestigungselement (60) auf, das aus Metall hergestellt ist und das am Gehäuseteil (40) befestigbar ist.
Patent DE-102014222244-A1 (DE)
Title: Leiterplattenanordnung für eine Getriebesteuerung und Verfahren zur Herstellung einer solchen
Inventor: SCHNÖRER DOMINIK
IPC: H05K1/02
Filed: 2014-10-31
Abstract: Vorgeschlagen wird eine Leiterplattenanordnung (1) für eine Getriebesteuerung mit einer Leiterplatte (5), welche eine erste Leiterplattenseite (3) aufweist, sowie eine zweite Leiterplattenseite (15), welche zur Vermeidung einer Biegung der Leiterplatte (5) infolge einer Kontaktbelastung an der ersten Leiterplattenseite (3) mit einer daran angeordneten Versteifungsstruktur (17) versteift ist, wobei die Versteifungsstruktur (17) an der zweiten Leiterplattenseite (15) gebildet ist als an der Leiterplatte (5) anhaftende Verbundstruktur (19, 21) aus einem Duroplast (19) und einem damit umspritzten Metallprofil (21), wobei zur Anhaftung der Verbundstruktur (19, 21) an der Leiterplatte (5) dieselbe zumindest partiell mitumspritzt ist. Daneben wird auch ein Verfahren zur Herstellung einer Leiterplattenanordnung (1) vorgeschlagen.
Patent DE-102014223730-A1 (DE)
Title: Leuchtmittel, System und Kommunikationsverfahren
Inventor: JUEN REINHOLD
IPC: H05B45/50
Filed: 2014-11-20
Abstract: Ein Leuchtmittel (1) umfasst wenigstens eine Leuchtdiode (2) und eine Kommunikationseinrichtung (5), die eine Funkschnittstelle für eine drahtlose Kommunikation mit einem Endgerät umfasst, um einen Zugangspunkt eines Drahtlosnetzes zu bilden.
Patent DE-102014224521-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bestimmen eines Offsets eines Krümmerdrucksensors
Inventor: RACELIS ROMMEL
IPC: F02D41/22
Filed: 2014-12-01
Abstract: Es werden Systeme und Verfahren zum Bestimmen eines Offsets eines Krümmerdrucksensors bereitgestellt. In einem Beispiel kann ein Motorverfahren ein Anzeigen einer Verschlechterung des Krümmerdrucksensors auf der Basis eines Sensor-Offsets umfassen, wobei der Sensor-Offset auf einem Krümmerdruck, der bei einem ersten Drosselklappenwinkel gemessen wird, einem Barometerdruck bei einem zweiten Drosselklappenwinkel, einem Referenzkrümmerdruck beim ersten Drosselklappenwinkel und Referenzbarometerdruck und dem Referenzbarometerdruck basiert. Ferner kann das Verfahren ein Anpassen einer Ausgabe des Krümmerdrucksensors durch den bestimmten Sensor-Offset umfassen.
Patent DE-102015002850-A1 (DE)
Title: Abfolge von Verfahren zur Behandlung von Abwasser
Inventor: ENGELBART WILKE
IPC: C02F9/14
Filed: 2015-03-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine verbesserte Abfolge von Einzelmaßnahmen zur Behandlung von Abwasser in getrennten Behandlungsstufen von Kläranlagen, einer ersten Behandlungsstufe A, in der ein besonders klares Ablaufwasser mit vermindertem Phosphatgehalt und vermindertem Gehalt von Kohlenstoffverbindungen erzeugt und in eine Behandlungsstufe B abgeleitet wird, in der bei erhöhter Schlammkonzentration ein außergewöhnlich hohes Schlammalter aufrechterhalten wird. Nach der Behandlungsstufe B können weitere Stufen C und D betrieben werden. Die Behandlungsstufen A und B arbeiten mit einem gegenüber bekannten Verfahren verminderten Energieverbrauch. Das Ablaufwasser der Behandlungsstufe B enthält weit weniger Restverschmutzungen als herkömmlich gereinigtes Abwasser, insbesondere gilt das auch für Stickstoffverbindungen im Winter, das Ablaufwasser der Behandlungsstufe C ist weitergehend phosphatfrei. Das Ablaufwasser der Behandlungsstufe D erfüllt die Anforderungen an eine sogenannte vierte Reinigungsstufe.
Patent DE-102015004318-A1 (DE)
Title: Servo-Steuergerät zur Verringerung eines Synchronisierungsfehlers bei einer synchronen Bearbeitung
Inventor: SONODA NAOTO
IPC: G05B19/404
Filed: 2015-04-01
Abstract: Eine Servo-Steuervorrichtung enthält  eine erste Erfassungseinheit für eine Stellungsrückmeldung; eine zweite Erfassungseinheit für eine Stellungsrückmeldung; einen Konverter für das Konvertieren der erfassten Rückmeldung der ersten Welle in einen Wert, der der Stellungsrückmeldung der zweiten Welle entspricht, auf der Basis des Synchronisierungsverhältnisses; einen Synchronisierungsfehlerrechner zum Berechnen eines Synchronisierungsfehlers, der eine Differenz zwischen der konvertierten Stellungsrückmeldung der ersten Welle und der Stellungsrückmeldung der zweiten Welle ist; einen Stellungsabweichungsrechner, der eine Stellungsabweichung der zweiten Welle berechnet, die die Differenz zwischen einem Stellungssteuerbefehl für die zweite Welle und der Stellungsrückmeldung von der zweiten Welle ist; eine Verarbeitungseinheit für eine Filterung zum Entnehmen von Komponenten in einem vorgegebenen Frequenzbereich aus der Differenz zwischen dem Synchronisierungsfehler und der Stellungsabweichung der zweiten Welle, und eine Korrektureinheit für eine Stellungsabweichung, die ich die Stellungsabweichung der zweiten Welle unter Verwendung des Ausgangssignals der Verarbeitungseinheit für eine Filterung korrigiert.
Patent DE-102015004525-A1 (DE)
Title: Lenkbares Flugzeugfahrwerk
Inventor: FASS ANTON
IPC: B64C25/50
Filed: 2015-04-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein lenkbares Flugzeugfahrwerk, das ein Fahrwerksgehäuse zum Aufnehmen eines Federbeinkolbens, einen oberen Torque-Link zum Verbinden mit dem Fahrwerksgehäuse, einen unteren Torque-Link, der mit dem oberen Torque-Link und dem Federbeinkolben verbunden ist, und eine Antriebseinheit umfasst, die dazu ausgelegt ist, den Federbeinkolben in dem Fahrwerksgehäuse zu drehen. Ferner ist die Erfindung dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindung vom Fahrwerksgehäuse zu dem unteren Torque-Link ein erstes Drehgelenk und ein zweites Drehgelenk aufweist, deren Drehachsen zueinander orthogonal sind, und das erste Drehgelenk durch die Antriebseinheit steuerbar ist. Dadurch ist es möglich, ein besonders robustes lenkbares Flugzeugfahrwerk vorzusehen, dass gleichzeitig wenig Bauraum in Anspruch nimmt.
Patent DE-102015006549-A1 (DE)
Title: ,,Anordnung für einen Filterbeutel mit Filterbeutel integralem Mäander Faden"
Inventor: UFERMANN RÜDIGER
IPC: B65D85/808
Filed: 2015-05-21
Abstract: Beutel, insbesondere Teebeutel, dadurch gekennzeichnet, dass der Beutel (1) nach dem Beutelraum (5), der als einfacher oder Doppelkammer Beutel ausgebildet ist und die Querfixierung (6) des Filtermaterialbandes (4) aufweist, sich die Mäanderschnitte (7n) anschließen, deren auseinandergezogene Länge die sonst übliche Länge des Fadens eines Teebeutels aufweist, wobei die Aufdruck Fläche (8) integraler Bestandteil des Filtermaterialbandes (4) ist und die Ober- und Unterseite des Filtermaterialbandes (4) im Bereich der Mäanderschnitte (7n) und der Aufdruck Fläche (8) über eine Filtermaterialfixierung (10) in Form von Falzung, Schweißung oder Heißversiegelung unlösbar miteinander verbunden sind und dass die Aufdruck Fläche (8) mit einem Aufdruck versehen ist.
Patent DE-102015008050-A1 (DE)
Title: Anordnung in Form eines Modellsystems zur Nachbildung von maternalen und fetalen Pulskurven für die nichtinvasive transabdominale Plethysmografie
Inventor: LAQUA DANIEL
IPC: G09B23/28
Filed: 2015-06-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung in Form eines Modellsystems zur Nachbildung von maternalen und fetalen Pulskurven für die nichtinvasive transabdominale Plethysmografie, insbesondere als plethysmografisches Referenzsystem im Bereich der pränatalen Diagnostik. Die Aufgabe der Erfindung, eine Anordnung in Form eines Modellsystems zur Nachbildung von maternalen und fetalen Pulskurven für die nichtinvasive transabdominale Plethysmografie anzugeben, wird dadurch gelöst, dass die Anordnung aus zwei künstlichen Blutkreisläufen zur Nachbildung eines maternalen (I) und eines fetalen (II) Blutkreislaufs besteht, wobei die Blutkreisläufe bezüglich der Pulswiederholrate und der Pulsationsintensität separat einstellbar sind.
Patent DE-102015010003-A1 (DE)
Title: Adsorptionskälteanlage zur Klimatisierung eines Fahrzeugs sowie Verfahren zum Betreiben derselben
Inventor: ROSSKOPF CHRISTIAN
IPC: F25B17/08
Filed: 2015-07-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Adsorptionskälteanlage zur Klimatisierung eines Fahrzeugs, umfassend einen Kältemittelkreislauf (1) mit wenigstens zwei Sorptionseinheiten mit jeweils einem Sorbens, einen mit den Sorptionseinheiten verbindbaren Kondensator (4) oder Gaskühler (4), einen mit den Sorptionseinheiten verbindbaren Verdampfer (3), dem ein Expansionsorgan (5) vorgeschaltet ist. erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass der Kältemittelkreislauf (1) vier Sorptionseinheiten (SE1, SE2, SE3, SE4) aufweist, die jeweils mittels eines Absperrventils (2.11, 2.12, 2.21, 2.22, 2.31, 2.32, 2.41, 2.42) entweder mit dem Verdampfer (3) oder dem Kondensator (4) bzw. Gaskühler (4) verbindbar sind und das Kältemittel des Kältemittelkreislaufs (1) Kohlendioxid (CO2) ist. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Betreiben der erfindungsgemäßen Adsorptionskälteanlage.
Patent DE-102015010721-A1 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zur Montage einer flexible Platte, insbesondere Möbelwand
Inventor: HÜTTENHÖLSCHER DANIEL
IPC: B27M3/18
Filed: 2015-08-17
Abstract: Verfahren und Anordnung zum Einsetzen eines plattenförmigen, insbesondere flexiblen ersten Bauelements (24) mit Hilfe eines Manipulators in eine Nut (54r) eines zweiten Bauelements (20) mit den Verfahrensschritten: – Positionieren des ersten Bauelements (24) mit dessen zu dem zweiten Bauelement (20) weisenden Kante (64) gegenüber der Nut (54r) des zweiten Bauelements (20), wobei die zu der Nut (54r) weisende Kante (64) des ersten Bauelements (20) mit der Nut (54r) einen spitzen Winkel (β) einschließt, – Einführen der dem zweiten Bauelement (20) nahen Ecke (66) des ersten Bauelements (20) in die Nut (54r), – Einführen des ersten Bauelements (24) in die Nut (54r) bis der Winkel (β) den Wert 0° annimmt, wobei das erste Bauelement (24) gleichzeitig einer oszillierenden Bewegung zumindest im Bereich des Eintauchens des ersten Bauelements (24) in die Nut (54r) relativ zu dem zweiten Bauelement (20) um ein geringes Maß senkrecht zur Einsenkrichtung des ersten Bauelements (24) unterworfen wird.
Patent DE-102015010846-A1 (DE)
Title: Elektromotorisch angetriebene Vakuumpumpe
Inventor: NICKEL CONRAD
IPC: F04C23/02
Filed: 2015-08-19
Abstract: Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine mittels einer exzentrischen Umlaufbewegung arbeitende elektromotorisch angetriebene Vakuumpumpe zu entwickeln, welche so klein baut, dass sie im Bauraum einer mit einer Riemenscheibe versehenen, mechanisch angetriebenen Vakuumpumpe angeordnet werden kann, und die gleichzeitig fertigungstechnisch einfach hergestellt und montiert werden kann und einen hohen Wirkungsgrad gewährleistet. Die erfindungsgemäße elektromotorisch angetriebene Vakuumpumpe zeichnet sich unter anderem dadurch aus, dass die Antriebswelle (2) in nur einem Lager (36) mittels Wälzkörpern (16) im Wälzlagerring (15) so gelagert ist, dass die Antriebswelle (2) den Wälzlagerring (15) pumpenseitig mit einem Exzentersitz (17) und antriebsseitig mit einem Rotorsitz (18) überragt, und beidseitig der Wälzkörper (16) zwischen der Antriebswelle (2) und dem Wälzlagerring (15) Dichtungen (19) angeordnet sind, und der Wälzlagerring (15) in einem innenzylindrischen Lagersitz (21) des Lagerflansches des Pumpengehäuses (1) so angeordnet ist, dass der Rotorsitz (18) das Pumpengehäuse (1) überragt, wobei auf dem Rotorsitz (18) ein mit einer Rotorwellenaufnahme (22) versehener, am Außenumfang mit Permanentmagneten (23) bestückter Rotortopf (24), der Rotor (35), eines bürstenlosen Gleichstrommotors, des BLDC-Motors (14), so angeordnet ist, dass dieser frei umlaufend den zylindrischen Lagerflansch (20) beabstandet umschließt. Die Erfindung betrifft eine elektromotorisch angetriebene Vakuumpumpe für Land- und Luftfahrzeuge mit einer zylindrischen Arbeitskammer in der zwischen einer Ansaugöffnung und einer Ausströmöffnung ein Schieber angeordnet ist, der in einem Führungsschlitz eines Exzenterdrehkolbens gleitet.
Patent DE-102015011695-A1 (DE)
Title: Anschlussanordnung
Inventor: LÖBOWITZ TORBEN
IPC: H01R4/30
Filed: 2015-09-14
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist eine Anschlussanordnung (100) mit einem Bolzen (10), welcher einen Schaft (11) und einen an dem Schaft (11) angeordneten Flansch (12) aufweist, mittels welchem der Bolzen (10) an einem metallischen Körper befestigbar ist, und mit einem an dem Bolzen (10) anordbaren Kabelschuh (13), welcher eine Durchgangsöffnung (14) aufweist, durch welche in einem montierten Zustand der Schaft (11) des Bolzens (10) hindurchgeführt ist, wobei ferner ein Aufnahmekörper (16) vorgesehen ist, welcher im montierten Zustand an dem Bolzen (10) angeordnet ist, wobei der Aufnahmekörper (16) einen ersten Aufnahmebereich (17), welcher im montierten Zustand den Bolzen (10) formschlüssig fixierend umgreift, und einen zweiten Aufnahmebereich (21), in welchem der Kabelschuh (13) im montierten Zustand formschlüssig aufgenommen ist, aufweist, wobei der zweite Aufnahmebereich (21) eine an einer ersten Seite des Aufnahmekörpers (16) ausgebildete erste Aufnahmefläche (22) und eine an einer der ersten Seite gegenüberliegenden zweiten Seite des Aufnahmekörpers (16) ausgebildete zweite Aufnahmefläche (23) aufweist.
Patent DE-102015012447-A1 (DE)
Title: Befestigungsanordnung für einen Sicherheitsgurt einer hinterer Sitzreihe eines Kraftfahrzeugs und Kraftfahrzeug mit einer solchen Befestigungsanordnung
Inventor: HILLMANN KLAAS
IPC: B60R22/22
Filed: 2015-09-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Befestigungsanordnung (2) für einen Sicherheitsgurt einer hinteren Sitzreihe (4) eines Kraftfahrzeugs mit einer sich in Querrichtung (12, 14) erstreckenden Querstrebe (20), die im Wesentlichen rohrförmig ausgebildet ist und eine obere Wand (36) aufweist, und einem Gurtaufroller (22) für den Sicherheitsgurt, wobei an der Querstrebe (20) ein Befestigungsflansch (52) vorgesehen ist, an dem der Gurtaufroller (22) befestigt und abgestützt ist und der gegenüber der oberen Wand (36) der Querstrebe (20) in Höhenrichtung (18) nach unten versetzt angeordnet ist. Darüber hinaus betrifft die vorliegende Erfindung ein Kraftfahrzeug mit einer solchen Befestigungsanordnung (2).
Patent DE-102015014026-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Unterstützung eines Fahrers bei einem Abbiegevorgang
Inventor: WUNDERLICH MATTHIAS
IPC: G08G1/16
Filed: 2015-10-31
Abstract: Verfahren zur Unterstützung eines Fahrers eines Kraftfahrzeugs (1, 25) bei einem Abbiegevorgang, umfassend die folgenden Schritte: – Erzeugung eines einem Blinker (3, 27) des Kraftfahrzeugs (1, 25) zugeordneten Blinkgeräuschs, – Empfang von Verkehrsdaten von wenigstens einer jeweils einem Verkehrsteilnehmer (7, 8, 9, 10, 11) zugeordneten Verkehrsteilnehmereinrichtung (12, 13, 14, 15, 16) und/oder wenigstens einer Infrastruktureinrichtung (24) durch eine kraftfahrzeugseitige Kommunikationseinrichtung (6, 30), und – Veränderung des Blinkgeräuschs, falls eine die Verkehrsdaten auswertende Warnbedingung erfüllt ist.
Patent DE-102015017143-A1 (DE)
Title: Verfahren zum fahrerlosen Betrieb eines zur vollautomatischen Führung eines Kraftfahrzeugs ausgebildeten Fahrzeugsystems und Kraftfahrzeug
Inventor: FRIEDMANN FELIX
IPC: G05D1/02
Filed: 2015-08-04
Abstract: Verfahren zum fahrerlosen Betrieb eines zur vollautomatischen Führung eines Kraftfahrzeugs (2) ausgebildeten Fahrzeugsystems (14) des Kraftfahrzeugs (2), wobei in Abhängigkeit wenigstens eines eine Zustandsinformation des Fahrers (1), umfassend eine die aktuelle Position des Fahrers (1) beschreibende Ortsinformation und/oder eine eine bei dem Fahrer (1) vorhandene oder benötigte Menge einer Ressource (12), von der ein Vorrat im Kraftfahrzeug (2) vorhanden ist, beschreibende Ressourceninformation, auswertenden Folgekriteriums automatisch eine das Verbringen des Kraftfahrzeugs (2) an eine einen kürzeren, insbesondere minimal möglichen, Abstand zu der aktuellen Position des Fahrers (1) und/oder einem prädizierten Zielort des Fahrers (1) aufweisende Folgeposition beschreibende Betriebsinformation ermittelt und angewendet wird.
Patent DE-102015100260-A1 (DE)
Title: Befestigungsanordnung eines heckseitigen Stoßfängers an einem Heckabschlussteil einer Karosserie eines Personenkraftwagens
Inventor: BIESDORF FALK
IPC: B62D25/08
Filed: 2015-01-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Befestigungsanordnung eines heckseitigen Stoßfängers (10) an einem Heckabschlussteil (12) einer Karosserie (14) eines Personenkraftwagens, bei welcher der Stoßfänger (10) an dem Heckabschlussteil (12) befestigt ist, wobei zwischen dem Heckabschlussteil (12) und dem Stoßfänger (10) wenigstens ein Dichtungselement (30) angeordnet ist, mittels welchem der Stoßfänger (10) gegen das Heckabschlussteil (14) abgedichtet ist.
Patent DE-102015100331-A1 (DE)
Title: Segmentventil
Inventor: UNTCH GÜNTER
IPC: F16K27/08
Filed: 2015-01-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Segmentventil (1), insbesondere Kugelsegmentventil, mit einem Verschlusskörper und einer Körperaufnahme, zum Absperren und vollständigen Öffnen zumindest eines vollständigen Zentralbereichs einer Durchtrittsöffnung, wobei – der Verschlusskörper zumindest in zwei Segmentteile geteilt ist, nämlich zumindest in ein Aktivsegmentteil (6) und ein Passivsegmentteil (7) und dass – die Körperaufnahme in zumindest zwei Aufnahmeteile geteilt ist, nämlich zumindest in ein erstes Aufnahmeteil (70) für das Passivsegmentteil (7) und ein zweites Aufnahmeteil (60) für das Aktivsegmentteil (6), – wobei die Aufnahmeteile (70, 60) aus einer getrennten Lage heraus zum Erreichen einer verbundenen Lage lösbar miteinander verbindbar sind und wobei – in der getrennten Lage das Passivsegmentteil (7) in dem ersten Aufnahmeteil (70) zumindest fixiert ist.
Patent DE-102015105926-A1 (DE)
Title: Speicherheizkörper
IPC: F28D20/02
Filed: 2015-04-17
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Speicherheizkörper, insbesondere zum Warmhalten von Speisen mit einem Wärmespeicher (2), der einen Speicherraum (3) mit einem Wärmespeichermedium (4) aufweist, und auf einer elektrischen Heizeinrichtung (5) zur Erhitzung des Wärmespeichermediums (4), welches bei der Erwärmung auf eine Betriebstemperatur aus einer festen Phase in eine flüssige Phase übergeht. Der Wärmespeicher (2) weist erfindungsgemäß einen Wärmeaustauscher (7) auf einer Wärmeübertragungsfläche (8) für das zu erwärmende Gut und an der Rückseite der Wärmeübertragungsfläche (8) angeordneten Wärmeübertragungselementen (9). Die Wärmeübertragungselemente (9) stehen an der Rückseite der Wärmeübertragungsfläche (8) vor und tauchen in das Wärmespeichermedium (4) ein. Die Heizeinrichtung (5) weist mindestens ein Heizelement (6) mit einer Kaltleitercharakteristik auf, welches an dem Wärmeaustauscher (7) angeordnet ist.
Patent DE-102015107764-A1 (DE)
Title: Rotationsdüsenspritzpistole
Inventor: FU DEN-NAN
IPC: B08B3/02
Filed: 2015-05-18
Abstract: Eine Rotationsdüsenspritzpistole beinhaltet einen Griff, umfassend einen Lufteinlass, einen Ventilsitz, ein Gaszuführungsrohr, das mit dem Ventilsitz verbunden ist und mit einem Gegenverbindungsabschnitt und einem Abzug, der betätigbar ist, um externe Druckluft in den Lufteinlass und in das Gaszuführungsrohr hereinzulassen, endet, ein Ansatzrohr, das mit dem Gegenverbindungsabschnitt des Gaszuführungsrohrs verbunden ist, und einen rotierenden Mustergenerator, der ein Gasversorgungsrohr beinhaltet, das mit dem Gegenverbindungsabschnitt verbunden und in einem Aufnahmeraum schwebend gehalten ist, ein an einem Verbindungsabschnitt angebrachtes Lager, eine an einem Außenring angebrachte Kupplungsfassung, und eine Rotationsdüse, die an die Kupplungsfassung befestigt und drehbar in einer Öffnung angeordnet ist und eine Gassammelkammer und eine schräge Düsenöffnung definiert, um die Einlassströmung der Druckluft, die über den Lufteinlass, das Gaszuführungsrohr und das Gasversorgungsrohr in die Gassammelkammer geht, auszustoßen.