baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10317506-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines hohlen Werkstücks und nach dem Verfahren hergestelltes hohles Werkstück
Inventor: HENTRICH CORNELIUS
IPC: B21D53/28
Filed: 2003-04-16
Granted: 2006-07-13
Abstract: Verfahren
zum Herstellen eines hohlen Werkstücks (1), welches innen und
außen
gerade oder schräg
zu einer Werkstückachse
(2) verlaufend profiliert ist, durch Kaltumformen nach der Grob-Methode,
wobei ein ebener und im wesentlichen kreisförmiger Rohling (3) und ein
einem Innenprofil entsprechender Dorn (4) einen Werkstückvorschub
(14) erhalten, bei welchem sie entlang der Werkstückachse
(2) verschoben und um die Werkstückachse
(2) gedreht werden, während
man von außen
mit der wenigstens einen in einem umlaufenden Walzenkopf antreibbar
drehbar gelagerten Drückwalze
(5) in auf den Werkstückvorschub
(14) abgestimmter Folge, im gleichen und hauptsächlich in Profillängsrichtung
verlaufendem Sinne, sich teilweise überdeckende Walzvorgänge auf
einer durch den Werkstückvorschub
(14) bestimmten schraubenlinienförmigen
Zone ausführt,
dadurch gekennzeichnet, dass als Rohling (3) ein im Wesentlichen
kreisförmiges Sandwichelement
(6) verwendet wird.
Patent DE-10319038-B4 (DE)
Title: Anschlussklemmenschutzkappe
Inventor: NISHIMITO CHIKAO
IPC: H01R13/50
Filed: 2003-04-25
Granted: 2013-09-12
Abstract: Anschlussklemmenschutzkappe (10) zum Aufnehmen einer Anschlussklemme (5) umfassend ein Basiselement (13), das eine Bodenfläche aufweist, auf der die Anschlussklemme (5) angeordnet wird, und eine Umfangswand (11a) aufweist, die sich von der Bodenfläche derart erstreckt, dass sie eine von der Bodenfläche und der Umfangswand (11a) begrenzte Aufnahme bildet und die Anschlussklemme (5) umgibt, und eine Kappe (14), die einen vorspringenden Abschnitt (14b) aufweist, der mit dem Basiselement (13) durch ein Scharnier (16) verbunden und um dieses so verschwenkbar ist, dass sie eine obere Seite des Basiselements (13) abdeckt, eine Rippe (11b), die an einem oberen Abschnitt der Umfangswand (11a) an der oberen Seite des Basiselements (13) nach innen in die Aufnahme vorsteht und eine freie Bewegung der Anschlussklemme (5) begrenzt, wobei die Anschlussklemme (5) unterhalb der Rippe (11b), an einer der oberen Seite des Basiselements (13) abgewandten Seite der Rippe (11b), angeordnet ist, wenn sich die Anschlussklemme (5) in einer korrekten Position innerhalb der Aufnahme des Basiselements (13) befindet, wobei der vorspringende Abschnitt (14b) der Kappe (14) mit einem Spalt zu einer seitlichen Endfläche (11d) der Rippe (11b) angeordnet ist, wenn die Kappe (14) die Aufnahme abdeckt, wobei die Kappe (14) mit dem Basiselement (13) verbindbar ist, wenn sich die Anschlussklemme (5) an der korrekten Position befindet, und wobei ein Verbinden der Kappe (14) mit dem Basiselement (13) dadurch verhindert ist, wenn sich die Anschlussklemme (5) an einer nicht korrekten Position befindet, dass der vorspringende Abschnitt (14b) mit der Anschlussklemme (5) in Anlage gerät.
Patent DE-10319769-B4 (DE)
Title: Feuerzeug
Inventor: SMITH ANDREW D
IPC: F23Q2/16
Filed: 2003-05-01
Granted: 2006-01-05
Abstract: Feuerzeug
(10)  – mit
einem Körper
(12), aufweisend:  – einen
Brennstoffspeicher (22) innerhalb des Körpers (12),  – einen
Zündmechanismus
innerhalb des Körpers
(12),  – eine
erste Düse
(28), die wenigstens teilweise innerhalb des Körpers (12) enthalten ist, ein
oberes Ende besitzt und mit dem Brennstoffspeicher (22) fluidverbunden
ist,  – eine
zweite Düse
(30), die wenigstens teilweise innerhalb des Körpers (12) enthalten ist, ein
oberes Ende besitzt und mit dem Brennstoffspeicher (22) fluidverbunden
ist, und  – einen
betätigbar
mit sowohl dem Brennstoffspeicher (22) als auch dem Zündmechanismus
verbundenen Schalter (18);  wobei bei manueller Betätigung des
Schalters (18) die erste Düse
(28) eine erste Flamme (28f) mit einer Längsmittelachse und die zweite
Düse (30)
eine zweite Flamme (30f) mit einer Längsmittelachse erzeugt;  dadurch
gekennzeichnet,  dass sich die Längsmittelachse der ersten Flamme
(28f) aus der ersten Düse
(28) und die Längsmittelachse
der zweiten Flamme...
Patent DE-10323732-B4 (DE)
Title: Achsanordnung mit aktiver Blattfederung
Inventor: MOSLER CHRISTIAN
IPC: B62D7/00
Filed: 2003-05-24
Granted: 2007-04-05
Abstract: Achsanordnung,
insbesondere für eine
starre Hinterachse eines Nutzfahrzeuges, mit  – einer
Achse (1),  – zwei
Radträgern
(2, 3),  – zwei
annähernd
in Fahrtrichtung orientierten Blattfedern (4, 5), wobei jede der
Blattfedern (4, 5)  – eine
hintere Befestigung (6, 7) der Blattfeder (4, 5) am Fahrzeugaufbau,  – eine Befestigung
(8, 9) der Blattfeder (4, 5) an der Achse (1) und  – eine vordere
Befestigung (10, 11) der Blattfeder (4, 5) am Fahrzeugaufbau aufweist
und  – einem
horizontal auf die Blattfedern (4, 5) wirkenden Stellantrieb (12,
13) zur Veränderung
der Achsstellung der Achse (1),  dadurch gekennzeichnet,  dass
ein Blattfederende (14, 15) der Blattfeder (4, 5) schräg-querverschieblich
mit dem Stellantrieb (12, 13) verbunden ist.
Patent DE-10325693-B4 (DE)
Title: Transfervorrichtung für Gegenstände
Inventor: DETROIS CHRISTIAN
IPC: B29C49/42
Filed: 2003-06-06
Granted: 2007-08-02
Abstract: Transfervorrichtung
(1) für
Gegenstände
(2a, 2b) mit einem Rotor (3), dessen Greifer (4) die Gegenstände von
einer Aufgabestation (5) zu den Aufnahmeplätzen (6) eines umlaufenden
Förderers
(7) und von dessen Aufnahmeplätzen
(6) zu einer Abgabestation (8) transportieren, dadurch gekennzeichnet,
dass der Rotor (3) im Transferbereich in der gleichen Richtung umläuft wie
der Förderer
(7), dass auf dem Rotor (3) zwei Gruppen von Greifern (4a, 4b) relativ
zueinander gesteuert bewegbar angeordnet sind, dass die erste Gruppe
von Greifern (4a) die Gegenstände
(1) von der Aufgabestation (5) zu den umlaufenden Aufnahmeplätzen (6)
und die zweite Gruppe von Greifern (4b) die Gegenstände (1)
von den Aufnahmeplätzen
(6) zur Abgabestation (8) transportiert wobei die Greifer (4a) der
ersten Gruppe eine andere Bahnkurve (P, F) aufweisen als die Greifer
(4b) der zweiten Gruppe.
Patent DE-10327313-B4 (DE)
Title: Verdunkelungsvorrichtung für das Glasdach eines Kraftfahzeuges
Inventor: ALBERT JEAN-PAUL
IPC: B60J7/00
Filed: 2003-06-16
Granted: 2010-01-14
Abstract: Verdunkelungsvorrichtung (1) für das Glasdach eines Kraftfahrzeuges, welche mindestens zwei Elemente (2, 3) aufweist, die zwischen zwei seitlichen Führungsschienen (4) gleitend beweglich zwischen einer Öffnungsposition, bei der die Elemente (2, 3) in einem Aufnahmebereich (5) gestapelt sind, und einer geschlossenen Position, bei der die genannten Elemente (2, 3) in kontinuierlicher Weise aus dem genannten Aufnahmebereich (5) ausgefahren sind, angebracht sind, wobei die Elemente (2, 3) miteinander durch Kopplungsmittel (20) verbunden sind, welche einerseits in der Lage sind, ein gegenseitiges Antreiben der genannten Elemente in dem außerhalb des Aufnahmebereiches (5) liegenden Teil sicherzustellen, und die andererseits in dem Aufnahmebereich (5) voneinander getrennt werden können, wobei jede vordere Seitenkante (6) jedes Elements (2, 3) ein vorderes Gleitelement (8) und jede hintere Seitenkante (7) jedes Elements (2, 3) ein hinteres Gleitelement (9) aufweist, wobei jedes vordere Gleitelement (8) und jedes hintere Gleitelement (9), die jeweils auf der gleichen Seite liegen, in ein und...
Patent DE-10335606-B4 (DE)
Title: Flüssigkristalline Verbindungen mit CF2CF2O- oder CF2OCF2-Brücke
Inventor: KIRSCH PEER DR
IPC: C09K19/34
Filed: 2003-08-04
Granted: 2012-05-16
Abstract: Flüssigkristalline Verbindungen der allgemeinen Formeln (II) oder (III) R-An-Z1-A-X(II) R-A-Z1-A-Z2-Am-X(III),worin A jeweils unabhängig voneinanderZ1 -CF2-CF2-O-, Z2 eine Einfachbindung oder -CO-O-, R Wasserstoff, einen unsubstituierten oder ein- oder mehrfach substituierten linearen oder verzweigten Alkyl-, Alkoxy- oder Alkenylrest mit 1 bis 10 bzw. 2 bis 10 C-Atomen, worin eine oder mehrere CH2-Gruppen durch -O- ersetzt sein können, X -F, -Cl, -CN, -NCS, -SF5, -CF3, -OCF3 oder -OCHF2-, n 1, 2 oder 3, und m 1 oder 2 sind.
Patent DE-10342452-B4 (DE)
Title: Bremskraftverstärker mit Notbremsassistentfunktion
Inventor: ARCE BELEN
IPC: B60T13/57
Filed: 2003-09-15
Granted: 2007-02-15
Abstract: Bremskraftverstärker (10),
insbesondere für
Kraftfahrzeuge, mit einem Steuerventil (22) zum Steuern der vom
Bremskraftverstärker
erzeugten Verstärkungskraft,
das ein Steuerventilgehäuse
(18), ein Eingangsglied (24), ein Ausgangsglied (34) und ein zwischen dem
Eingangsglied (24) und dem Ausgangsglied (34) angeordnetes, auf
das Ausgangsglied (34) wirkendes Druckstück (38) aufweist, das in Abhängigkeit
einer von dem Eingangsglied (24) hervorgerufenen Relativbewegung
zwischen dem Druckstück
(38) und dem Steuerventilgehäuse (18)
mittels eines von einer Feder vorgespannten Kupplungselementes lösbar an
dem Steuerventilgehäuse
(18) abgestützt
ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Feder und das Kupplungselement
als einstückiges
Kopplungsbauteil (42) ausgeführt
sind, das am Druckstück
(38) oder einem unmittelbar auf das Druckstück (38) wirkenden Bauteil festgelegt
ist.
Patent DE-10344619-B4 (DE)
Title: Steuersystem für mehrere verteilt angeordnete Lampenbetriebsgeräte sowie Verfahren zum Initialisieren eines derartigen Steuersystems
Inventor: MARKSTALER MARKUS
IPC: H05B37/02
Filed: 2003-09-25
Granted: 2018-07-12
Abstract: Steuersystem für mehrere verteilt angeordnete Lampenbetriebsgeräte, mit- mindestens einem Befehlsgeber (1),- einer Steuerleitung (2), welche den Befehlsgeber (1) mit jedem Lampenbetriebsgerät verbindet,- sowie mit einem jedem Lampenbetriebsgerät zugeordneten und zur Kommunikation mit dem Befehlsgeber (1) vorgesehenen Empfänger,wobei jedes Lampenbetriebsgerät zu einem ersten oder einem zweiten Typ gehört und Lampenbetriebsgeräte des ersten und des zweiten Typs zu Funktionspaaren zusammengeschlossen sein können,dadurch gekennzeichnet,dass der Befehlsgeber (1) derart ausgestaltet ist, dass er feststellen kann, ob und welche Lampenbetriebsgeräte des ersten Typs (20-1, 20-2) und des zweiten Typs (10-1 bis 10-4) jeweils ein Funktionspaar bilden, unddass die Lampenbetriebsgeräte des ersten Typs (20-1, 20-2) derart ausgestaltet und mit dem ihnen jeweils zugeordneten Lampenbetriebsgerät des zweiten Typs (10-1 bis 10-4) verbunden sind, dass sie das Lampenbetriebsgerät des zweiten Typs (10-1 bis 10-4) entsprechend einer Aufforderung des Befehlsgebers (1) wahlweise aktivieren oder deaktivieren können.
Patent DE-10351014-B4 (DE)
Title: Diodenstruktur und integrale Leistungsschaltanordnung mit Low-Leakage-Diode
Inventor: JENSEN NILS
IPC: H01L27/02
Filed: 2003-10-31
Granted: 2008-06-05
Abstract: Diodenstruktur
mit  – einem
in einem Halbleitersubstrat (1) ausgebildeten ersten Halbleitergebiet
(4) mit einer Grunddotierung von einem ersten Leitfähigkeitstyp,  – einem
an das erste Halbleitergebiet (4) anschließenden zweiten Halbleitergebiet
(3) von einem dem ersten Leitfähigkeitstyp
entgegen gesetzten zweiten Leitfähigkeitstyp,  – einem
die Funktionalität
der Diodenstruktur bestimmenden pn-Übergang (D) zwischen dem ersten
(4) und dem zweiten (3) Halbleitergebiet,  – einem an das zweite Halbleitergebiet
(3) anschließenden dritten
Halbleitergebiet (2) vom ersten Leitfähigkeitstyp, wobei das dritte
Halbleitergebiet (2) an ein Grundsubstrat (6) vom zweiten Leitfähigkeitstyp
anschließt,  – mindestens
einem innerhalb des ersten Halbleitergebiets (4) ausgebildeten und
an eine Substratoberfläche
(11) des Halbleitersubstrats (1) anschließenden ersten inneren Kontaktgebiet
(41) mit einer gegenüber
der Grunddotierung erhöhten
Kontaktdotierung vom ersten Leitfähigkeitstyp,  – einem
mit dem ersten Halbleitergebiet (4) im Bereich des inneren Kontaktgebiets
(41) verbundenen ersten Anschluss (K, A) und  – einem
mit dem zweiten Halbleitergebiet (3) verbundenen...
Patent DE-10352383-B4 (DE)
Title: Halbleiterchip mit integriertem Mikrosensor
Inventor: GAMMEL BERNDT M
IPC: B81B3/00
Filed: 2003-11-10
Granted: 2006-02-09
Abstract: Halbleiterchip
mit integriertem Mikrosensor (1) zur Druckmessung, wobei  – die Druckmessung
auf einer Erfassung einer Zustandsänderung des Mikrosensors (1)
in Abhängigkeit
von einem Bezugssystem und einer Null-Lage beruht,  – der Mikrosensor
(1) durch einen unteren (2) und einen oberen Halbleiterkörper (3)
gebildet ist,  – der
obere Halbleiterkörper
(3) auf dem unteren Halbleiterkörper
(2) angeordnet ist, wobei ein Hohlraum (4) zwischen dem oberen (3)
und unteren Halbleiterkörper
(2) den oberen (3) und unteren Halbleiterkörper (2) voneinander beabstandet,  – einer
der Halbleiterkörper
(2, 3) einen als biegsame Membran (5) ausgebildeten Teilbereich
umfaßt,
der den Hohlraum (4) einseitig begrenzt, und  – der Mikrosensor
(1) derart ausgebildet ist, daß er
beim Auftreten eines den Mikrosensor (1) umgebenden vordefinierten
Drucks einen dem vordefinierten Druck entsprechenden Zustand einnimmt,
der irreversibel bezüglich
einer Rückführung eines
vorab eingenommenen Zustands ist  dadurch gekennzeichnet, dass  – die Membran
(5) mit zumindest einem, innerhalb...
Patent DE-10354451-B4 (DE)
Title: Aktive Kopfstütze
Inventor: LEE KEUN-BAE
IPC: B60N2/48
Filed: 2003-11-21
Granted: 2007-07-26
Abstract: Aktive
Kopfstütze,
mit:  einer Kopfstütze
(1);  einem einstückig
mit der Kopfstütze
(1) verbundenem Detektorverbindungsglied (3), welches derart schwenkbar
an einem Sitzgestell (5) befestigt ist, dass es durch den Druck, den
der Rücken
eines Insassen darauf ausübt,
verschwenkt wird;  einer Rückholfeder
(7), welche zwischen dem Detektorverbindungsglied (3) und dem Sitzgestell
(5) befestigt ist; und mit  einer Sperrvorrichtung (33, 35,
37, 39), welche zwischen dem Sitzgestell (5) und dem Detektorverbindungsglied
(3) zum Fixieren des in eine aufrechte und nach vorn gerichtete
Stellung verstellten Zustands der Kopfstütze (1) befestigt ist;  wobei
das Detektorverbindungsglied (3) folgendes aufweist:  ein die
Kopfstütze
(1) tragendes Rohr (11), in welches ein aus der Kopfstütze (1)
hervorstehender Kopfstützenstab (9)
eingesetzt ist;  einen horizontalen Stab (13) zur Befestigung
am unteren Ende des die Kopfstütze
(1) tragenden Rohrs (11);  einen Schwenkarm (15), welcher an
beiden Enden des horizontalen Stabs (13) befestigt ist;...
Patent DE-10359044-B4 (DE)
Title: Elastisches Lager mit einer Tilgermasse
Inventor: ZIMMERMANN HORST
IPC: F16F1/387
Filed: 2003-12-17
Granted: 2006-02-23
Abstract: Elastisches
Lager für
ein dynamisch beanspruchtes Funktionsteil, insbesondere eine Abgasanlage
eines Kraftfahrzeugs, mit einem Befestigungselement zur Befestigung
an einem abstützenden
Bauteil, mit einer über
eine Federanordnung aus Elastomerwerkstoff elastisch abgestützten Lagerbuchse
für das
Funktionsteil und mit einer über
die Federanordnung elastisch gelagerten Tilgermasse, dadurch gekennzeichnet,
dass sich die Federanordnung (2) ihrerseits an einem die Lagerbuchse
(6) umschließenden
Rahmens (4) abstützt
und dass die Tilgermasse (7) den Rahmen (4) so umschließt, dass
sie bei Ausfall der Federanordnung (2) durch den Rahmen (4) zurückgehalten
wird.
Patent DE-19503551-B4 (DE)
Title: (Meth)acrylsäureesterderivate
Inventor: KOJIMA KATSUNORI
IPC: A61K6/00
Filed: 1995-02-03
Granted: 2005-07-07
Abstract: (Meth)acrylsäureesterderivat
mit einem cyclischen Disulfidrest der allgemeinen Formel [I]  in der R 1  ein
Wasserstoffatom oder eine Methylgruppe bedeutet und R 2  einen
C 2 -C 12 -Alkylenrest bedeutet,
der einen Substituenten, ausgewählt
aus Methyl, Ethyl, Ethylenphenoxy und Methacryloyloxymethyl, tragen
kann, wobei die Verbindung der nachstehenden Formel  ausgeschlossen ist.
Patent DE-19515057-B4 (DE)
Title: Bremsanlage für ein Kraftfahrzeug
Inventor: ECKERT ALFRED
IPC: B60T8/32
Filed: 1995-04-27
Granted: 2006-08-03
Abstract: Bremsanlage
für ein
Kraftfahrzeug (1) mit mehr als zwei Rädern (601, 602, 603, 604),
wobei zumindest zwei der Räder
(601, 602, 603, 604) mit einer Bremsvorrichtung (605, 606, 607,
608) versehen sind, wobei die jeweils einem Rad zugeordnete Bremsvorrichtung unabhängig von
den anderen betätigbar
ist, mit einer Steuereinrichtung (630, 631), die aufgrund der ihr
zur Verfügung gestellten
Eingangsdaten die einzelnen Bremsmomente bestimmt, die die Bremsvorrichtungen
(605, 606, 607, 608) ausüben
sollen und die entsprechenden Steuerbefehle an die Bremsvorrichtungen
abgibt,  Mitteln (612) zum Erfassen des Lenkwinkels, die eine
den Lenkwinkel charakterisierende Größe an die Steuereinrichtung
(630, 631) abgeben,  Mitteln (10) zur Bestimmung eines Zusatzgiermoments (M G ) um die Hochachse des Kraftfahrzeuges (1),
das ausreicht, unerwünschte
Gierwinkel (Ψ)
und/oder Gierwinkelgeschwindigkeiten (Ψ .), und/oder  Gierwinkelbeschleunigungen
(Ψ ..) zu unterbinden, und die einen entsprechenden Wert an die Steuereinrichtung
(630, 631) abgeben,  wobei die Steuereinrichtung (630, 631)
für jedes
mit einer Bremsvorrichtung (605,...
Patent DE-19522721-B4 (DE)
Title: Drehfallenschloß
Inventor: VIEKER BERND
IPC: E05B85/26
Filed: 1995-06-22
Granted: 2004-07-15
Abstract: Drehfallenschloß mit einer Tragplatte für eine zwischen einer Verriegelungsstellung und einer Entriegelungsstellung schwenkbare, eine Rastausnehmung aufweisende Drehfalle und eine Sperrklinke, welche in Verriegelungsstellung der Drehfalle mit einer Nase – unterstützt durch eine an der Nase befestigte Feder – in der Rastausnehmung gehalten ist, wobei nach Aufhebung der Rastverbindung die Drehfalle unter Federkraft in ihre Entriegelungsstellung verschwenkt wird, dadurch gekennzeichnet, daß das der Nase (9) abgewandte Ende (15) der Feder (14) die Bewegung der Drehfalle (2) aus der Verriegelungsstellung ( 1 ) in die Entriegelungsstellung ( 2 ) unterstützend an der Drehfalle (2) befestigt ist.
Patent DE-19603434-B4 (DE)
Title: Pilotsteuerventil mit Mitteln zur Wiedergewinnung von Ausstoßströmungsmitteln
Inventor: ELLIOTT ANDREW C
IPC: F01L25/06
Filed: 1996-01-31
Granted: 2013-09-26
Abstract: Pilotsteuerrelaisventil zur Änderung der Strömungsrichtung von Strömungsmittel zu einem Kolben, um die Wiedergewinnung von Ausstoßströmungsmitteln bei signifikantem Gegendruck zu gestatten. Der Kolben kann beispielsweise der Kolben einer chemischen Einspritzpumpe sein, um Chemikalien mit einer geringen oder einer schnellen Rate über eine lange Zeitperiode hinweg einzugeben.
Patent DE-19619344-B4 (DE)
Title: Zerspaner für Hackschnitzel
Inventor: LOTH ROBERT
IPC: B27L11/02
Filed: 1996-05-14
Granted: 2007-03-01
Abstract: Zerspaner
für Hackschnitzel  1.1
mit einem Rotor, der einen Kranz von achsparallelen Flügeln aufweist;  1.2
mit einem Messerring, der eine Mehrzahl von über den Umfang verteilten Messerpaketen
aufweist;  1.3 jedes Messerpaket umfaßt einen Messerträger (1)
sowie ein von diesem getragenes Messer;  1.4 zwischen zwei einander
benachbarten Messerpaketen ist ein Späneabzugskanal gebildet;  gekennzeichnet
durch die folgenden Merkmale:  1.5 zum Festklemmen des einzelnen
Messers (2) dient ein Stützkörper, der
in den Späneabzugskanal
einsetzbar ist, und der sich einerseits am Messerträger (1)
des einen Messerpaketes und andererseits – direkt oder indirekt – am Messer
(2) des anderen Messerpaketes verkeilend abstützt.
Patent DE-19637187-B4 (DE)
Title: Kommunikationssystem
Inventor: SCHMITT THOMAS
IPC: G08C17/00
Filed: 1996-09-12
Granted: 2006-12-14
Abstract: Kommunikationssystem
für die
Diagnose von medizintechnischen Geräten mit einer am Gerät vorgesehenen
Vorrichtung (9) für
die drahtlose Kommunikation mit einer Zentralstation (10), von der
aus das Diagnosesystem (12) im Gerät aktiviert wird und aufgrund
der Diagnose die Vorrichtung (9) dem Ergebnis der Diagnose entsprechende
Signale drahtlos zur Zentralstation (10) überträgt.
Patent DE-19647989-B4 (DE)
Title: Gewindeschneid- oder Bohrfutter mit drahtloser Fehlerübertragung
IPC: B23B49/00
Filed: 1996-11-20
Granted: 2005-03-03
Abstract: Gewindeschneid-
oder Bohrfutter mit einer eingebauten Überwachungselektronik zur Signalisierung
von Fehlern über
eine drahtlose Übertragungseinrichtung,
dadurch gekennzeichnet, daß im
Futter (1) ein durch einen Schwungmassenantrieb (9) angetriebener
Dynamo (7) zur Stromerzeugung für
den Betrieb der Überwachungselektronik
(4) eingebaut ist.
Patent DE-19650453-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Zusammenbau-Mutter sowie nach dem Verfahren hergestellte Zusammenbau-Mutter
Inventor: BAECHLE EWALD
IPC: B23P13/00
Filed: 1996-12-05
Granted: 2006-01-19
Abstract: Verfahren
zur Herstellung einer aus Mutternkörper (1) und Druckteller (8)
zusammengesetzten Zusammenbau-Mutter
(7), wobei der eine Ausnehmung (5) aufweisende Mutternkörper (1)
ein Antriebsteil (2) zum Angriff eines Werkzeuges und einen Anlagebereich
(4) besitzt, der in Kontakt bringbar ist mit dem unverlierbar am Mutternkörper (1)
angeordneten Druckteller (8), der eine zentrale Ausnehmung (10)
aufweist, in die sich ein am Mutternkörper (1) einstückig angeformter
Hals (3) axial zumindest teilweise hineinerstreckt, wobei der Hals
(3) zur Bildung der unverlierbaren Verbindung aufgeweitet ist und den
Druckteller (8) teilweise radial hintergreift, wobei die folgende
Verfahrensschrittfolge ausgeführt
wird:  a) Fertigung des Mutternkörpers (1) und des Drucktellers (8),
wobei zumindest der Mutternkörper
(1) durch Massiv-Umformen hergestellt wird und seine Ausnehmung
(5) im Bereich des Halses (3) den gleichen Durchmesser aufweist
wie im Bereich des Antriebsteiles (2)  b) Zusammenfügen von
Mutternkörper
(1) und Druckteller (8)  c) Aufweiten des Halses (3)  d)
Fertigung eines Gewindes...
Patent DE-19655310-B4 (DE)
Title: Adhesively bonding lead frame of semiconductor component to heat sink - using cured epoxy resin layer and thermoplastic material or partly cured epoxy! resin
Inventor: LO RANDY H Y
IPC: H01L21/50
Filed: 1996-09-13
Granted: 2006-11-02
Abstract: Lead frame (108) of a semiconductor component is adhesively bonded to a heat sink (104) by a method in which a layer (311) of thermally conductive, electrically insulating epoxy resin is applied to at least part of a first surface of one of the components and is allowed to cure completely. A second layer (312) of thermally conductive, electrically insulating thermoplastic material or partly cured curable epoxy resin is applied to at least congruent areas of the second surface to be bonded or to the cured epoxy resin layer. The thermoplastic material is melted and allowed to solidify or the partly-cured epoxy resin is fully cured.
Patent DE-19810851-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Walzen von Ringen
Inventor: BRUECK MATTHIAS
IPC: B21D22/14
Filed: 1998-03-13
Granted: 2006-07-27
Abstract: Verfahren
für die
Herstellung von Ringen mit angeformten Rohransatz (36), insbesondere
Vorschweißflanschen
für Rohranschlüsse, in
einer Ringwalzvorrichtung,  bei dem eine ringförmige Vorform
als Werkstück
(10) in eine Ringschablone (9) eingelegt, wenigstens eine Axialwalze
(20, 21) gegen das Werkstück
(10) in Richtung der Schablonenringachse (37) angestellt,  durch
eine erste weitere Walze (24) radial nach innen von der Ringschablone
(9) vorstehendes Werkstückmaterial
in die Ringschablone (9) hinein abgedrängt und  mit einer zweiten
weiteren Walze (25) das abgedrängte Werkstückmaterial
auf gewünschte
Ringinnenmaße
abgewalzt wird,  dadurch gekennzeichnet,  daß die Abdrängung durch
die erste Walze (24) im wesentlichen nur durch Abbiegung des Werkstückmaterials
unter Anlage der Walzfläche
(30, 31) der ersten Walze (24) gegen das Werkstück (10) ausschließlich schräg zur Schablonenringachse
(37) erfolgt.