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Patent DE-112021002414-T5 (DE)
Title: Elektroarbeitsmaschine und produktionsverfahren für elektroarbeitsmaschine
Inventor: KOUDA KEI
IPC: H02K16/00
Filed: 2021-04-16
Abstract: Zum Reduzieren von Produktionskosten weist eine Elektroarbeitsmaschine (1) einen ersten bürstenlosen Motor (6001) mit einem ersten Stator (201) und einem ersten Rotor (3001), der mit dem ersten Stator (201) kombiniert ist, und eine Steuerung (9) auf. Der erste Stator (201) weist einen ersten Statorkern (211) und mehrere erste Spulen (241), die um mehrere Zähne (21T) auf dem Statorkern (211) gewickelt sind, auf. Die Steuerung (9) magnetisiert die Zähne (21T), so dass bewirkt wird, dass sich der erste Rotor (3001) um eine Drehachse dreht. In einer Ebene orthogonal zu der Drehachse weist der erste Statorkern (211) dieselbe Form wie ein zweiter Statorkern (212) in einem zweiten Stator (202), der in einem zweiten bürstenlosen Motor (6002) in einer anderen Elektroarbeitsmaschine (101) verwendet wird, auf. Der erste Rotor (3001) kann mit dem zweiten Stator (202) kombiniert werden. Der erste Rotor (3001) weist eine von einem zweiten Rotor (3002), der in dem zweiten bürstenlosen Motor (6002) verwendet wird, verschiedene Anzahl von Polen auf.
Patent DE-112021005815-T5 (DE)
Title: Anzeigeanordnung für medienverarbeitungsvorrichtungen
Inventor: MALONE MORGAN HASSAN
IPC: B41J29/38
Filed: 2021-11-04
Abstract: Ein Drucker weist auf: ein Gehäuse, das eine Medieneinhausung definiert, die dazu ausgebildet ist, einen Medienvorrat aufzunehmen; eine Anzeigeanordnung, die durch eine Außenwand des Gehäuses getragen wird, wobei die Anzeigeanordnung mehrere im Wesentlichen aneinander angrenzende Leuchtoberflächen aufweist, die durch entsprechende von einem Satz von Leuchten, die innerhalb des Gehäuses getragen werden, beleuchtet werden; einen Controller, der durch das Gehäuse getragen wird, wobei der Controller dazu ausgebildet ist: (i) einen Betriebsstatus des Druckers zu erfassen, (ii) aus einem Zuordnungsspeicher einen Satz von Meldungssteuerungsparametern, die dem Betriebsstatus entsprechen, abzurufen und (iii) den Satz von Leuchten gemäß den Meldungssteuerungsparametern zu steuern.
Patent DE-112021006859-T5 (DE)
Title: Bauteil-Ladevorrichtung
Inventor: KATO HIROAKI
IPC: H05K13/02
Filed: 2021-10-28
Abstract: Eine Bauteilmontagevorrichtung der vorliegenden Offenbarung ist mit einem Bandzuführer und einem Montagekopf vorgesehen, wobei die Bauteilmontagevorrichtung enthält: eine Gehäusekassette (22B), die einen Rollenkörper eines Trägerbandes aufnimmt und es ermöglicht, dass der Rollenkörper durch eine Öffnung ein- und ausgezogen wird; und eine Aufnahmekassette (22A), die einen Rollenkörper (RT) eines Trägerbandes (CT) aufnimmt und es ermöglicht, dass der Rollenkörper (RT) durch eine Öffnung ein- und ausgezogen wird, und die einen Rollenkörper (RT) aufnimmt, der von einer Gehäusekassette (22B) zugeführt wird, die an einer Gehäusekassettenanbringungseinheit (39) angebracht ist. Der Bandzuführer zieht das Trägerband (CT) von dem Rollenkörper (RT) der Aufnahmekassette (22A), die an der Aufnahmekassettenanbringungseinheit (38) angebracht ist, um ein Bauteil an den Montagekopf zu liefern, und zieht das Trägerband (CT) von dem Rollenkörper (RT) der Gehäusekassette (22B), die an der Gehäusekassettenanbringungseinheit (39) angebracht ist, die dem Trägerband (CT) folgt, um das Bauteil an den Montagekopf zu liefern.
Patent DE-112022001764-T5 (DE)
Title: Elektrochemische Vorrichtung
Inventor: SHIMAMURA NOBUHIRO
IPC: H01G11/38
Filed: 2022-03-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung sieht eine elektrochemische Vorrichtung mit einer hohen Ausgabe und einem niedrigen Innenwiderstand vor, wobei die elektrochemische Vorrichtung eine positive Elektrode, eine negative Elektrode und einen Elektrolyten mit einer Lithiumionen-Leitfähigkeit enthält. Die negative Elektrode umfasst einen negativen Stromkollektor und eine an dem negativen Stromkollektor gehaltene Negativelektroden-Mischschicht. Die Negativelektroden-Mischschicht enthält ein leitendes Additiv und ein reversibel mit einem Lithiumion dotiertes Negativelektroden-Aktivmaterial. Die Oberfläche A pro Einheitsmasse der Negativelektroden-Mischschicht und die Masse B der auf einer Einheitsfläche des negativen Stromkollektors an einer Oberfläche gehaltenen Negativelektroden-Mischschicht erfüllen die Beziehung 200 ≤ AB ≤ 1.400.
Patent ES-2406754-T9 (ES)
Inventor: PORAT JOSEPH
IPC: E04H4/16
Filed: 2003-08-11
Abstract: A submersible robotic pool cleaner is provided with an integral sealed rechargeable battery and an inductive charging assembly, a first portion of which is mounted in the pool cleaner housing and during the charging, receives a second separate portion that is connected by a cable to a conventional power source. The pump motor drive shaft is treated with a specialized anti-friction lubricant composition to minimize frictional energy losses where the shaft contacts the seal(s) and any shaft bearing(s), to maximize efficiency and minimize the power consumption of the pump motor assembly and permit the pool cleaner to completely traverse the surfaces to be cleaned within the fully-charged power capacity of the battery.
Patent ES-2384036-T9 (ES)
Inventor: BECKER CYRUS
IPC: A61K31/553
Filed: 2008-03-13
Abstract: The present invention relates to 11-(piperazin-1-yl)dibenzo[b,f][1,4]oxazapine compounds of the formula: where the variables are as defined herein, their salts and pharmaceutically acceptable compositions thereof. Methods of preparing these compounds are also described. These compounds may be used in the treatment of disorders such as schizophrenia, treatment resistant schizophrenia, bipolar disorder, psychotic depression, treatment resistant depression, schizophrenia-associated depression, treatment resistant OCD, autism, senile psychosis, psychotic dementia, L-DOPA induced psychosis, psychogenic polydipsia, psychotic symptoms of neurological disorders, sleep disorders.
Patent AT-4075-U1 (AT)
Title: Ölsperre für feuerwehren
IPC: E02B15/06
Filed: 1999-11-17
Abstract: Die Erfindung macht sich zunutze, daß in Feuerwehr-Löschfahrzeugen eine Vielzahl von Ausrüstungsgegenständen mitgeführt wird. Durch Hinzufügen von zwei kleinen Armaturen können die Ausrüstungsgegenstände zu einer schwimmenden Ölsperre und zu einem Ölauffangbecken kombiniert werden. Erfindungsgegenstand sind zwei Teile:1. BlindflanschDer Blindflansch passt auf die Kupplungen von Feuerwehr-Druckschläuchen. Feuerwehrschläuche können mithilfe eines Blindflanschs und eines Strahlrohrs beidseitig luftdicht verschlossen werden. Mit Druckluft kann der Schlauch aufgeblasen werden. So entsteht eine schwimmende Ölsperre, die z.B. quer über ein Fließgewässer gelegt werden kann.2. DoppelmuffeDie Doppelmuffe passt auf die Kupplungen von Feuerwehr-Druckschläuchen. Die Druckluftversorgung erfolgt wie oben beschrieben.Die Muffe dient mehreren Zwecken.
Patent BG-1793-U1 (BG)
Title: Hip joint stem
Inventor: MARANOV VENELIN
IPC: A61B17/56
Filed: 2012-11-29
Abstract: Utility model relates to stem of hip joint from titanium alloy, which is used in orthopedics and traumatology of medical practice. The structure of the stem solves problems of various clinical cases of trauma, fractures in osteoporosis, wear of cartilage tissue and congenital dislocations by high flexibility and variability. The stem consists of two parts: cervical - conical (A) and the stem-fixative (B) , having separately and in mutual connected, a variety of anatomical and biomechanical characteristics and dimensions which exist in a variety of natural femur. Thus, their combination is selected according to the particular clinical case. The two parts (A, B) of the stem are positioned to each other with two pins (7, 8) in their geometrically similar flat contact surfaces (4, 9) at the appropriate angle (alpha) and rigidly clamped together with the clamping screw (3). The same goes through the neck-conical portion (A) and screwed into stem fixation (B) and in the mounted therein a polyethylene insert (10), which serves to prevent the uncontrolled unscrewing it.
Patent SK-272022-U1 (SK)
Title: Wall for the construction of prefabricated buildings with a heating system
Inventor: DOBROCKÝ JURAJ
IPC: E04C2/52
Filed: 2022-03-08
Abstract: The wall for the construction of prefabricated buildings with a heating system includes a ribbed bearing part (1) of the wall with a built-in electric heating system, internal insulation (7) located between the ribs of the bearing part (1) of the wall and external insulation (8). The wall construction is made of lightweight concrete or ceramic or another composite. The subject matter of the solution is the integration of the bearing part, the insulating part and electric heating with autonomous regulation into one unit.
Patent AT-15726-U1 (AT)
Title: Längliche mehrteilige Linsenanordnung sowie Leuchte mit einer solchen Linsenanordnung
Inventor: STEPHAN EBNER
IPC: F21V13/04
Filed: 2014-05-09
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine längliche mehrteilige Linsenanordnung (1) für Leuchten (L) zur Beeinflussung eines von einem Leuchtmittel (2) abgestrahlten Lichts, aufweisend ein erstes längliches optisches Element (10) mit einer ersten Längsachse (L2) und wenigstens ein dem ersten optischen Element (10) in Lichtlenkrichtung nachgeschaltetes und vom ersten optischen Element (10) separat bereitgestelltes zweites längliches optisches Element (20) mit einer zweiten Längsachse (L3), wobei wenigstens das erste optische Element (10) wenigstens einen entlang der ersten Längsachse (L2) vorgesehenen, definierten Lichteintrittsbereich (11) zum Einleiten von Licht des Leuchtmittels (2) in die Linsenanordnung (1) aufweist, und wobei das zweite optische Element (20) zur Lichtlenkung der Linsenanordnung (1) optisch mit dem ersten optischen Element (10) zusammenwirkt, um die Lichtlenkung des ersten optischen Elements (10) fortzusetzen. Ferner betrifft die Erfindung eine Leuchte (L), aufweisend eine Vielzahl von Leuchtmitteln (2) sowie eine längliche mehrteilige Linsenanordnung (1) gemäß der Erfindung, wobei jedem der Lichteinrittsbereiche (11, 23, 33, 43) kein, ein oder mehrere Leuchtmittel (2) definiert optisch zugeordnet sind.
Patent AT-5556-U1 (AT)
Title: Herstellung von säureadditionssalzen des amlodipins aus amlodipinmaleat
IPC: C07D211/90
Filed: 2002-04-15
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Herstellen von Säureadditionssalzen des Amlodipins aus Amlodipinmaleat, welches im wesentlichen frei von Amlodipinaspartat ist, angegeben, wobei eine Amlodipinquelle auf Basis von Amlodipin oder eines Säureadditionssalzes davon mit einer Maleinsäure-Lösung oder Maleinsäure-Suspension unter Kontrolle des pH-Wertes kontaktiert wird. Dabei wird ein im wesentlichen Amlodipinaspartat-freies Amlodipinmaleat ausgefällt oder auskristallisiert und in ein anderes Säureadditionssalz umgewandelt.
Patent AT-8626-U1 (AT)
Title: Schaumstoffplatte
Filed: 2005-06-13
Abstract: Schaumstoffplatte aus Styrolpolymerisaten mit einem Grundkörper, in welchem zur Verminderung der Durchlässigkeit für Wärmestrahlung diese Strahlung reflektierende Teilchen, wie Aluminuimplättchen, bzw. diese Strahlung absorbierende Teilchen, wie Ruß, Graphit oder Antimontrisulfid, verteilt sind, wobei mindestens eine Sichtfläche der Platte mit einer Auflage (2) versehen ist, welche von den Wärmestrahlung reflektierenden bzw. absorbierenden Teilchen im Wesentlichen frei ist und sichtbares Licht besser reflektiert als der Grundkörper (1).
Patent AT-12717-U1 (AT)
Title: Transportroller mit hubvorrichtung
Inventor: PAUL KARL
IPC: B62B1/10
Filed: 2011-10-03
Abstract: Ein Transportroller(1) herkömmlicher Bauart weist ein Hubzylinder-Kolbenaggregat (5,6) auf, über das die Neigung des Transportrollers (1) relativ zur Bodenfläche verändert werden kann.
Patent DE-8109362-U1 (DE)
IPC: B41J15/16
Filed: 1981-03-30
Abstract: A device for winding-on sheets of material (3), particularly sheets of paper and lengths of textile, includes a winding-on device and a feed unit (6,8) coupled with the winding-on spindle (4) of the winding-on device through a belt drive (21,22,26), which unit discontinuously feeds the material sheet (3) to the winding-on device. The belt (22) of the belt drive (21,22,26) is elastically extensible in its lengthwise direction, while the winding-on spindle (4) is joined with one part (15) of a locking catch (15,13) the other part (13) of which is intermittently movable into its released position by means of a driver arrangement (9) joined with the feed unit (6,8). The device is particularly suitable for winding-on paper sheets in print units.
Patent DE-8660057-U1 (DE)
IPC: H01R25/16
Filed: 1986-09-25
Abstract: The service and distribution conduit, especially for electricity consumers and communication devices, has a conduit profile (1) of metal, preferably light alloy, with a U-shaped cross-section, and has a cover (12) held detachably on the open access side of the conduit profile (1). A distribution busbar (3), having a plurality of electrical conductors (4) and made from a plastic profile, is firmly attached to the one U-limb (2) in the conduit profile (1), for the detachable electrical connection to an adaptor (5), and the other U-limb (6), together with at least one separate cover profile (7/8) forms at least one screened conduit (9) for at least one communications cable (10). This service and distribution conduit represents a universal busbar system which allows both power consumption and communication as well as use of the most varied known electrical modules and specially developed modules on and in the conduit profile, and direct and indirect adaption to the most varied points is possible. <IMAGE>
Patent DE-8915832-U1 (DE)
IPC: F02B1/04
Filed: 1989-07-18
Abstract: A measuring device (1) serves to measure exhaust gas values in motor vehicles with controlled three-way catalytic converter (6) and lambda probe (7). The measuring device (1) comprises an exhaust gas tester (4), known per se, for determining the carbon monoxide and hydrocarbon content in the exhaust gas downstream of the catalytic converter (6). In addition, a computer (2) with integrated memory or separate data memory (3) which can be connected up is provided, the computer or the data memory being connected to the lambda probe (7). The computer or the memory are constructed in such a way that they can be carried in the vehicle and the values measured during the journey by the lambda probe (7) can be stored. With the aid of this measuring device, a cold test is possible using the exhaust gas tester (4) and the computer (2), a driving test is possible using the computer (2) or at least the memory (3) and subsequently a hot test is possible again with the exhaust gas tester (4) and the computer (2). The exhaust gas values determined from all three test sections are compared with exhaust gas characteristic data of the respective vehicle which are contained or previously entered in the computer, and evaluated. 
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Patent DE-9100527-U1 (DE)
IPC: H04Q7/20
Filed: 1991-01-17
Abstract: In a mobile transceiver, the handset (1) consists of a basic body which is slightly bent towards the inside and is otherwise flat and which has a recess (8) on the inside towards the operator and towards the support, in which recess one part (7) of the magnetic holder is located, the counter part (4) of which is arranged in a raised part (3) of the support matching the recess. <IMAGE>
Patent DE-9206625-U1 (DE)
IPC: E06B3/964
Filed: 1992-05-15
Abstract: Connection for hollow profile bars (10, 11), in particular for door and window frames, which abut at an angle, having a connector (12) which is inserted into an end side (13) of a cavity of a first hollow profile bar (10) and is fastened on an outer wall (11'') of a second hollow profile bar (11), between the ends thereof, and is subdivided into two sub-portions (14, 15) which are releasably connected to each other. In order to achieve that the two hollow profile bars (10, 11) can be fitted together using one sub-portion (14, 15) of the connector (12) in each case in order, thereafter, to be assembled to form the respective frame configuration, the connection is designed such that the first of the sub-portions (14) is fastened only on the first hollow profile bar (10) and the second of the sub-portions (15) is fastened only on the second hollow profile bar (11), and that the parting plane (16) of the two sub-portions (14, 15) is arranged between the two hollow profile bars (10, 11). <IMAGE>
Patent DE-9318931-U1 (DE)
IPC: B26D7/08
Filed: 1993-12-09
Abstract: The invention relates to a cutting machine, especially a cutting machine which can be used for cutting cheese and/or meat. In order to improve maintenance, especially with regard to hygienic criteria, and to make it easy to operate the cutting machine, at least one region, which comes into contact with the material to be cut, of the cutting machine is provided with a surface structure which reduces the amount of adhesion between the said region and the material to be cut.
Patent SK-1842020-U1 (SK)
Inventor: VEĽAS ANDREJ
IPC: G06K19/00
Filed: 2020-10-27
Abstract: RFID evidenčný systém pre potreby záchranných a bezpečnostných zložiek je riešený tak, že na evidenciu materiálu, náradia, odevov a techniky v zásahových vozidlách bezpečnostných zložiek sa použijú RFID tagy (1), pričom v motorových/zásahových vozidlách alebo na nich sú umiestnené RFID čítačky (2) evidujúce vybranie a vrátenie materiálu, náradia a techniky do vozidla a z neho. RFID čítačka (2) je komunikačne prepojená s riadiacou jednotkou (3) obsahujúcou pamäťovú jednotku (4) a napájací zdroj (5) so záložným napájacím zdrojom. Riadiaca jednotka (3) je prostredníctvom komunikačného rozhrania (7) ďalej spojená so zobrazovacou jednotkou (6) na zobrazenie zistených dát o stave materiálového vybavenia, náradia a techniky v reálnom čase.
Patent AT-16523-U1 (AT)
Title: Ventil zum Einsatz im Tieftemperaturbereich sowie Verwendung dieses Ventils
IPC: F16K1/42
Filed: 2017-09-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Ventil (10) zum Einsatz im Tieftemperaturbereich, insbesondere unter -40°C, vorzugsweise unter -100°C, besonders bevorzugt unter -150°C, umfassend einen Strömungskanal (1) und ein in dem Strömungskanal (1) entgegen einem Ventilsitz (2) relativ verstellbares Schließelement (3), mit dem ein definierter Strömungsquerschnitt für das im Strömungskanal (1) strömende Medium freigebbar ist, wobei das Ventil (10) eine Ventildichtung (5) umfasst, die im geschlossenen Zustand des Ventils (10) den Strömungskanal (1) zwischen Ventilsitz (2) und Schließelement (3) abdichtet. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Ventildichtung (5) aus einem Polyketon besteht.
Patent BG-2174-U1 (BG)
Title: Състав на интимен лубрикант
Inventor: BEYLERYAN MANUK
IPC: A61Q19/00
Filed: 2015-04-06
Abstract: Съставът се отнася до областта на средствата за намаляване на дискомфорта при осъществяване на полов акт, както и за овлажняване и успокояване на вагиналната област при жените. Лубрикантът съгласно състава има антибактериално и противогъбично действие върху интимната област, поддържа и възстановява нарушения баланс на влагалището, подобрява кръвообръщението на маточната лигавица и има регенериращ ефект. Компонентите на предложения състав в тегл. % са: вода 45-55 %, глицерин 45-55 %, натриева карбоксиметил целулоза 1-3 %, млечна киселина 4-6 %, натриев бензоат 0,1-0,3 % и екстракт от Trifolium pratense 0,1-0,3 %. 2 претенции
Patent DE-20023527-U1 (DE)
Title: Headlight for motor vehicles, has conducting outer envelope enclosing casing to provide electrical continuity between screening braid or cable and screening of mirror
IPC: F21S8/10
Filed: 2000-06-29
Abstract: The motor vehicle headlight has casing (14) with power supply circuit enclosed by conducting outer envelope and arranged to the backside of a discharge lamp (10). The conducting envelope provides electrical continuity between screening braid of a power supply cable (50) and screening of a mirror (20). An independent claim is also included for gas discharge lamp.
Patent DE-20115867-U1 (DE)
IPC: F16B5/02
Filed: 2001-09-26
Abstract: An element for fixing or a fastener for plates, particularly for sheets of glass, which includes an elongate pivot to be fixed to a framework and which has a free end and a hollow housing the free end in a moveable way. Tilting movements of the longitudinal axis of the pivot in the hollow housing are possible. The free end of the pivot is introduced with limitable axial mobility into a bore of an articulation element pivotably supporting the pivot in the hollow housing. The articulation element may be in the form of a ball and of an elastic sleeve element.
Patent DE-20216348-U1 (DE)
Title: Training bicycle with users weight operated drive has saddle arm and pedal frame connected to bell crank to drive rear wheel via cable and pulley
IPC: A63B23/04
Filed: 2002-10-23
Abstract: The training bicycle has a frame (1) with a front wheel (2) and a rear wheel (3). The saddle (5) is mounted to the frame on a pivoted arm (51) which is connected via a link rod (16) to a bellcrank (63) also connected to a pedal frame (4). The bellcrank has a pulley and cable (61) drive to the rear wheel.
Patent DE-20218492-U1 (DE)
Title: Display device to be joined to top of pallet for easy transport and safe positioning
IPC: B65D19/20
Filed: 2002-11-28
Abstract: A shelving system (20) with boards and/or trays (24) of any suitable kind needs a stable frame and a solid base for being safely positioned in particular when carrying heavy items. The new design of the display device (18) can be of any shape appropriate for the goods to be displayed, but has to fit on top of a pallet (10) which should exceed the base at all sides. The lower edge of the shelving unit (20) is provided with joint facilities like flanges, hooks, etcetera for being secured to the pallet (10).
Patent DE-20219802-U1 (DE)
Title: Bottle opener for removing especially crown corks comprises two bars mounted in broken-through base component, and by their symmetrical arrangement in broken-through opening enable removal of crown cork
IPC: B67B7/16
Filed: 2002-12-19
Abstract: The bottle opener for removing especially crown corks comprises two bars (A,B) mounted in a broken-through base component (C), and by their symmetrical arrangement in the broken-through opening (D) enable the removal of the crown cork. The crown cork may be lifted by pulling upwards on the lever, whereby on bar (A) acts as a support and rotational axis and the other bar (B) functions as a gripper under the edge of the crown cork. The crown cork may be lifted by pressing downwards on the lever, whereby the roles of the bars are reversed.
Patent DE-20220389-U1 (DE)
Title: Vacuum cleaner hose adapter has ceiling suction pad with extension tube and universal joint to nozzle close to falling drilling debris
IPC: B23Q11/00
Filed: 2002-12-13
Abstract: A vacuum cleaner has a pipe terminating in an adapter (1) with a combined suction pad (3) and a further pipe (4) with one or more universal joints (5) and a nozzle(6). The suction pad is applied esp. to a ceiling or wall during drilling operations into plaster, brick or stone.
Patent DE-20221035-U1 (DE)
Title: Camouflage net is made from knitted fabric containing polyester yarn, into which metal-coated polyamide fibers are incorporated
IPC: F41H3/02
Filed: 2002-05-25
Abstract: Camouflage net is made from a knitted fabric containing polyester yarn (1). Metal-coated polyamide fibers (2a) are incorporated into this.
Patent DE-20221154-U1 (DE)
Title: Multiple glazing with spaced pane interval uses light source outside room to beam through spacer where translucent using translucent body in spacer hole for light transmission.
IPC: E06B3/663
Filed: 2002-04-18
Abstract: The spacer between two adjoining panes is translucent at one point, preferably at the spacer edge, and is here beamed by a light source within the multiple glazing. The profile likewise is translucent parallel to the spacer point, using a hole in the spacer (2) filled out with a translucent body. The spacer itself can be translucent being color-printed or fitted with intermediate pieces varying in light transmittivity.