baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102007051975-B4 (DE)
Title: Toilettensitz für Kinder
Inventor: EISEMANN ALEKSANDRA
IPC: A47K13/06
Filed: 2007-10-31
Granted: 2009-07-30
Abstract: Toilettensitz für Kinder mit einer losen, ringförmigen, insbesondere auf eine vorhandene Toilettenbrille auflegbaren Zusatzbrille (1), deren äußere Umfangskontur (2) an die Außenkontur einer üblichen Toilettenbrille angepasst ist und die eine gegenüber der Durchlassöffnung einer üblichen Toilettenbrille verkleinerte Durchlassöffnung (3) aufweist, wobei die ringförmige Zusatzbrille (1) als einteiliger Kunststoff-Spritzgußformling ausgebildet ist, dessen seitliche Schenkel in ihrem mittleren Bereich jeweils eine von der Unterseite der Zusatzbrille (1) ausgehende, über die ganze Schenkelbreite durchgehende, flächige Materialausdünnung (11) aufweisen, wobei die Zusatzbrille (1) eine eine geschlossene Sitzfläche (4) aufweisende Oberseite und eine mit einer durch in radiale Richtung und in Umfangsrichtung verlaufende Stege (5, 6) gebildeten Verrippung versehene Unterseite aufweist, und wobei den entlang einer Mittelquerachse einander gegenüberliegenden Materialausdünnungen (11) jeweils ein durch zwei voneinander beabstandete, in radialer Richtung verlaufende Stege (5) begrenztes Feld (12) zugeordnet ist, dem keine in Umfangsrichtung verlaufende Rippe (6) zugeordnet ist.
Patent DE-102008003211-B4 (DE)
Title: Druckventil mit integriertem Deckel, insbesondere geeignete Befestigung und Verfahren zur Befestigung des Deckels
Inventor: BLEECK MATTHIAS DIPL ING
IPC: F02M51/00
Filed: 2008-01-05
Granted: 2014-06-18
Abstract: Druckventil (1) für eine hydraulische Anlage, insbesondere für ein Hochdruck-Kraftstoffsystem, mit einem Ventilgehäuse (2), in dem ein elektromagnetischer Wandler (3) mit einem axialverschieblichen Anker (15) zur Betätigung eines Steuerelements (4) des Druckventils (1) über eine Montageöffnung (14) eingesetzt ist, wobei das Steuerelement (4) eine Druckmittelöffnung (5) in dem Ventilgehäuse (2) verschließen kann, und mit einem Deckel (10) zum Verschluss der Montageöffnung (14), der an dem Ventilgehäuse (2) durch flächenschlüssige Wandausstülpungen (17) des Deckels (10) oder des Ventilgehäuses (2) in das Ventilgehäuse (2) oder in den Deckel (10) formschlüssig festgelegt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Wandausstülpungen (17) durch wellenförmige Verbördelungen, in die zur weiteren Verstärkung Sicken (18) in den Vertiefungen der Verbördelung gebildet sind, hergestellt sind.
Patent DE-102008004218-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung der dynamischen Rußemission
Inventor: MOTZ STEFAN
IPC: F02D41/14
Filed: 2008-01-14
Granted: 2022-02-24
Abstract: Verfahren zur Ermittlung einer während des Betriebs einer Brennkraftmaschine, insbesondere eines Dieselmotors, auftretenden dynamischen Rußemission (dmSoot,dyn), dadurch gekennzeichnet, dass- auf Grundlage von mittels einer stationären Vermessung der Brennkraftmaschine ermittelten Messwerten für mindestens einen Betriebsbereich der Brennkraftmaschine ein stationäres Modell (M(λ)) für die Ermittlung einer stationären Rußemission (dmSoot) gebildet wird, wobei das stationäre Modell (M(λ)) eine stationäre Rußemission in Abhängigkeit von einem stationären Lambda-Wert (λstat) beschreibt;- durch Interpolation oder Extrapolation aus dem stationären Modell (M(λ)) mindestens eine stationäre Rußemission (dmSoot) für einen dynamischen Lambda-Wert (λdyn) ermittelt wird; und- eine dynamische Rußemission (dmSoot,dyn) als Differenz aus der stationären Rußemission für den dynamischen Lambda-Wert (λdyn) und der stationären Rußemission für den stationären Lambda-Wert ermittelt wird,- dass die so ermittelten dynamischen Rußemissionen (dmSoot,dyn) in ein Kennfeld (1) geschrieben werden- und dass das Kennfeld (1) während des Betriebs der Brennkraftmaschine zur Ermittlung der dynamischen Rußemission (dmSoot,dyn) in Abhängigkeit von einem aktuell erfassten Lambda-Wert (λgemessen) und der Differenz zwischen dem gemessenen Lambda-Wert (λgemessen) und dem in einem Steuergerät zur Steuerung und Regelung der Brennkraftmaschine abgelegten stationären Lambda-Wert (λstat) ausgewertet wird.
Patent DE-102008004665-B4 (DE)
Title: Kosmetische Zusammensetzung mit Anti-Alterungswirkung
Inventor: GOLZ-BERNER KARIN
IPC: A61Q19/08
Filed: 2008-01-11
Granted: 2015-09-24
Abstract: Kosmetische Zusammensetzung mit Anti-Alterungswirkung, dadurch gekennzeichnet, dass die Zusammensetzung ein Gemisch eines Blütenextraktes der blauen Lotusblume Nymphaea caerulea, eines pulverisierten Jade-Minerals und eines Orchideenblütenextraktes, ausgewählt unter den Orchideen Gymnadenia austriaca, Nigritella nigra, Encyclia odoratissima, Maxillaria tenuifolia umfasst und kosmetisch annehmbare Hilfsstoffe, Trägerstoffe und Gemische davon, wobei die kosmetische Zusammensetzung keine zugesetzten Parfümöle enthält.
Patent DE-102008009805-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur zerstörungsfreien Prüfung eines rotationssymmetrischen Bauteils
Inventor: RITTER JOACHIM
IPC: G01M13/00
Filed: 2008-02-19
Granted: 2010-05-06
Abstract: Verfahren zur zerstörungsfreien Prüfung eines rotationssymmetrischen Bauteils, das rotierend in einer Prüfvorrichtung axial verschiebbar auf Rollen (4, 6, 50) gelagert ist, und bei dem während der Rotation des Bauteils um dessen Längsachse (3) eine mit einer Axialdrift des Bauteils korrelierte Größe gemessen wird und in Abhängigkeit von dieser Größe eine der Axialdrift entgegenwirkende Kraft (F E ) erzeugt wird, wobei zumindest eine der Rollen (4, 6, 50) eine Antriebsrolle ist und die Rollen auf mindestens zwei Rollenböcken (8, 10) angeordnet sind und zur Erzeugung einer der Axialdrift entgegenwirkenden Kraft (F E ) die Orientierung zumindest einer der Rollen (4, 6, 50) verändert wird und/oder bei dem wenigstens zwei Rollen (4, 6) Antriebsrollen an unterschiedlichen Rollenböcken (8, 10) sind und die der Axialdrift entgegenwirkende Kraft (F E ) durch unterschiedliche Antriebsmomente oder Antriebsgeschwindigkeiten der Antriebsrollen erzeugt wird.
Patent DE-102008017468-B4 (DE)
Title: Behälter zum trockenen Aufbewahren eines Verpackungsguts
Inventor: TIESBERGER KAI
IPC: B65D81/32
Filed: 2008-04-03
Granted: 2015-08-20
Abstract: Behälter zum trockenen Aufbewahren eines Verpackungsguts, umfassend eine erste Kammer (1) zum Aufbewahren eines ersten Verpackungsguts und eine zweite Kammer (2) zur Aufbewahrung eines Trockenmittels, wobei die zweite Kammer (2) durch ein Trennelement (3) begrenzt wird, welches einen Feuchtigkeitsdurchtritt erlaubt, und wobei zwischen der ersten Kammer (1) und der zweiten Kammer (2) eine Strömungsverbindung herstellbar ist, wobei eine dritte Kammer (4) zur Aufnahme eines zweiten Verpackungsguts vorgesehen ist, die mit der ersten Kammer (1) derart strömungsverbindbar ist, dass die Verpackungsgüter miteinander in Kontakt treten, dadurch gekennzeichnet, dass die Strömungsverbindung zwischen der ersten Kammer (1) und der dritten Kammer (4) nach Unterbrechung der Strömungsverbindung zwischen der ersten Kammer (1) und der zweiten Kammer (2) herstellbar ist.
Patent DE-102008036641-B4 (DE)
Title: Dualband-Empfänger
Inventor: CHO SANG DO
IPC: H04B1/26
Filed: 2008-08-06
Granted: 2016-06-02
Abstract: Dualband-Empfänger, welcher Frequenzsignale in unterschiedlichen Bändern empfängt, wobei der Empfänger aufweist:  einen ersten Abwärtswandler, der ein erstes Bandsignal in ein erstes Zwischenfrequenzsignal wandelt;  einen zweiten Abwärtswandler, der ein zweites Bandsignal in ein zweites Zwischenfrequenzsignal wandelt;  einen ersten spannungsgesteuerten Oszillator, der dem ersten Abwärtswandler eine erste Oszillationsfrequenz liefert;  einen zweiten spannungsgesteuerten Oszillator, der dem zweiten Abwärtswandler eine zweite Oszillationsfrequenz liefert;  einen ersten Filter, den das erste Zwischenfrequenzsignal innerhalb einer ersten gewünschten Bandbreite passiert;  einen zweiten Filter, den das zweite Zwischenfrequenzsignal innerhalb einer zweiten gewünschten Bandbreite passiert;  gekennzeichnet durch  einen Taktgenerator, der die erste Oszillationsfrequenz des ersten spannungsgesteuerten Oszillators in erste und zweite Abtastfrequenzen entsprechend ganzzahligen Vielfachen der ersten und der zweiten Zwischenfrequenz wandelt und die ersten und zweiten Abtastfrequenzen an einen ersten und einen zweiten AD-Wandler liefert.
Patent DE-102008047507-B4 (DE)
Title: Kolben, Verbrennungsmotor und Verfahren zum Herstellen eines Kolbens
Inventor: MOZZI ANDREAS
IPC: F02F3/00
Filed: 2008-09-12
Granted: 2011-01-27
Abstract: Kolben für Zweitaktbrennkraftmaschinen, mit wenigstens einer ventilartigen Verschlussvorrichtung zum Verschließen oder Freigeben wenigstens eines Strömungswegs zwischen Kurbelwellenraum und Brennraum durch den Kolben, die Verschlussvorrichtung zum Verschließen und Freigeben des Strömungswegs in Abhängigkeit eines Druckunterschieds zwischen Kurbelwellenraum (86) und Brennraum (88) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Kolben (10) ein Oberteil (14), das zumindest abschnittsweise einen Kolbenboden bildet, und ein Unterteil (12) aufweist, das zumindest abschnittsweise ein Kolbenhemd bildet, wobei im Unterteil (12) wenigstens eine Ausnehmung vorgesehen ist, in der die ventilartige Verschlussvorrichtung mit dem Ventilkörper (20) und einem den Ventilkörper (20) aufnehmenden Ventilraum (36) mit einem Ventilsitz angeordnet ist.
Patent DE-102008051679-B4 (DE)
Title: Pneumatischer Bremszylinder
Inventor: ELSTORPFF MARC-GREGORY DR
IPC: F16D65/56
Filed: 2008-10-15
Granted: 2016-07-07
Abstract: Pneumatischer Bremszylinder mit einem Gehäuse (19), mit einem in dem Gehäuse (19) bewegbaren Kolben (1) zur Übertragung des pneumatischen Drucks auf eine Bremse und mit einer Einrichtung zum automatischen Nachstellen bei einem Verschleiß von Bremsbelägen, die eine Spindel (24), eine Verstellmutter (25) und ein mit der Verstellmutter (25) in Eingriff bringbares Kolbenrohr (23) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass ein von der Verstellmutter (25) auf das Kolbenrohr (23) aufgebrachtes Drehmoment von dem Kolbenrohr (23) direkt in fest mit dem Gehäuse (19) verbundene Elemente (8) eingeleitet wird, wobei das Kolbenrohr (23) über eine Kolbenrohrverzahnung (15) mit einer schrägen Außenverzahnung (14) der Verstellmutter (25) in Eingriff bringbar ist.
Patent DE-102008059987-B4 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung für dreidimensionale Bilder und Ansteuerungsverfahren derselben
Inventor: HONG HYUNG-KI
IPC: G02B30/30
Filed: 2008-12-02
Granted: 2015-08-06
Abstract: Anzeigevorrichtung (150) für dreidimensionale Bilder, die eine Schwenkfunktion aufweist, so dass die dreidimensionalen Bilder im Querformat oder im Hochformat angezeigt werden, und die aufweist: einen Anzeigeschirm (160), der eine Mehrzahl von Pixeln (P) aufweist, wobei jedes Pixel (P) rote, grüne und blaue Subpixel (SP) aufweist, wobei die roten, grünen und blauen Subpixel (SP) entlang einer horizontalen Richtung (H) abwechselnd angeordnet sind und jedes der roten, grünen und blauen Subpixel (SP) entlang einer vertikalen Richtung (V) in einer einzelnen Zeile angeordnet ist; und eine Parallaxenbarriere (170) über dem Anzeigeschirm (160), wobei die Parallaxenbarriere (170) eine Mehrzahl von Offenbereichen (OA) und einen Abblockbereich (BA), der die Mehrzahl von Offenbereichen (OA) umgibt, aufweist, wobei die Mehrzahl von Offenbereichen (OA) abwechselnd mit dem Abblockbereich (BA) angeordnet sind, wobei jedes der roten, grünen und blauen Subpixel (SP) eine rechteckige Form mit ersten und zweiten Seiten parallel jeweils zur horizontalen und zur vertikalen Richtung (H, V) aufweist, wobei die Fläche jedes der Mehrzahl von Offenbereichen (OA) kleiner ist als die Fläche von jedem Paar von zwei benachbarten Subpixeln (SP), dadurch gekennzeichnet, dass jeder der Mehrzahl von Offenbereichen (OA) eine horizontale Länge von ungefähr 97% bis ungefähr 99% der doppelten Länge der ersten Seite und eine vertikale Länge von ungefähr 80% bis ungefähr 90% der Länge der zweiten Seite aufweist, jeder der Mehrzahl von Offenbereichen (OA) einem Paar von zwei benachbarten Subpixeln (SP) entspricht und die Mehrzahl von Offenbereichen (OA) mit einem horizontalen Wiederholungsabstand der vierfachen Länge der ersten Seite und einem vertikalen Wiederholungsabstand der doppelten Länge der zweiten Seite angeordnet sind.
Patent DE-102009004916-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Oberflächenbearbeitung von Werkstücken unter Verwendung eines mit Zuschlagstoffen beaufschlagten, flüssigen Bearbeitungsmediums und Bearbeitungsmedium mit solchen Zuschlagstoffen
Inventor: RENOFFIO MARCO
IPC: B24B31/14
Filed: 2009-01-16
Granted: 2014-05-22
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Oberflächenbearbeitung von Werkstücken vorgeschlagen, indem die zu bearbeitenden Werkstücke in einer Schüttung aus Schleif- oder Poliergranulat relativ zu diesem bewegt werden und dem Schleif- oder Poliergranulat wenigstens ein flüssiges Bearbeitungsmedium, wie z. B. Wasser, zugesetzt wird. Um auch im Falle von Schleif- oder Poliergranulaten auf Kunststoffbasis, welche bei mechanisch abrasiver Einwirkung zum Herauslösen von niederschlagsbildenden Kunststoffkomponenten neigen, eine hierdurch bedingte Beeinträchtigung des Schleifgutes zu verhindern, ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass dem Bearbeitungsmedium ein Zuschlagstoff der allgemeinen Formel Poly-(2-hydroxyalkyl-1-N-alkylammoniumhalogenid) oder Poly-(2-hydroxyalkyl-1,1-N-dialkylammoniumhalogenid) mit einer Molmasse zwischen 25.000 g/Mol und 500.000 g/Mol zugesetzt wird, wobei das Halogenid aus der Gruppe Chlorid, Jodid, Bromid oder Fluorid gewählt wird, wobei die 2-Hydroxyalkylgruppe zwischen 3 und 6 Kohlenstoffatome aufweist und wobei die (Di)alkylgruppe (jeweils) zwischen 1 und 12 Kohlenstoffatome aufweist bzw. aufweisen. Die Erfindung betrifft ferner ein mit solchen Zuschlagstoffen versetztes Bearbeitungsmedium für beliebige Gleitschleifverfahren.
Patent DE-102009008765-B4 (DE)
Title: Beschlagelement
Inventor: HENNING ERNST
IPC: F16B5/02
Filed: 2009-02-06
Granted: 2016-08-04
Abstract: Zur Übertragung von mithilfe von Schrauben in Längsrichtung der Schrauben zu übertragenden Druckkräften und/oder Zugkräften wird ein Beschlagelement vorgeschlagen, das ein Querelement und ein Blockierelement aufweist. Das Querelement weist Aufnahmen für mindestens eine, vorzugsweise mehrere Schrauben auf, die mit ihrer Längsachse quer zu der Längsachse des Querelements angeordnet sind. Die Schrauben liegen mit der Unterseite ihres Schraubenkopfs auf einer in dem Querelement gebildeten Anlagefläche auf. Das Blockierelement wird nach dem Festschrauben des Beschlagelements in das Querelement eingeschoben und liegt zwischen der Oberseite des Schraubenkopfs und einer in dem Querelement gebildeten Gegenfläche so an, dass der Schraubenkopf in axialer Richtung zwischen zwei Flächen festgelegt ist.
Patent DE-102009013586-B4 (DE)
Title: Brennstoffzellenanordnung mit modularem Aufbau
Inventor: PETERHANS STEFAN
IPC: H01M8/04
Filed: 2009-03-17
Granted: 2014-06-05
Abstract: Brennstoffzellenanordnung mit wenigstens einem horizontal angeordneten Brennstoffzellenstapel, der zahlreiche Brennstoffzellen aufweist, die jeweils eine Anode, eine Kathode und einen zwischen Anode und Kathode angeordneten Elektrolyten umfassen; Brenngaszufuhrmitteln zur Zuführung von Brenngas zu den Anoden der Brennstoffzellen; Anodengasabfuhrmitteln zur Abführung des Anodenabgases von den Anoden, Kathodengaszufuhrmitteln zur Zuführung von Kathodengas zu den Kathoden der Brennstoffzellen, Kathodengasabfuhrmitteln zur Abführung der Kathodenabluft von den Brennstoffzellen, und Rückführmitteln zur Rückführung von zumindest einem Teil des Anodenabgases und/oder der Kathodenabluft zu den Kathoden der Brennstoffzellen, dadurch gekennzeichnet, dass die Brennstoffzellenanordnung aus modularen, von einander unabhängigen Baugruppen aufgebaut ist, die über standardisierte Schnittstellen miteinander kommunizieren, wobei eine erste Baugruppe den Brennstoffzellenstapel mit den Brenngaszufuhrmitteln, und den Anodengasabfuhrmitteln umfasst, eine zweite Baugruppe die Kathodengaszuführmittel mit einem Kathodengasverteiler, einem Startheizer und einem Wärmetauscher umfasst, eine dritte Baugruppe einen Kathodenabluftsammler, eine Kathodenabluftleitung, einen Gasmischer zur Vermischung von Frischluft, der Kathodenabluft und Anodenabgase, einen katalytischen Brenner und eine Sammelleitung der Rückführmittel umfasst, und eine vierte Baugruppe eine Fördereinrichtung der Rückführmittel umfasst.
Patent DE-102009014564-B4 (DE)
Title: Bremsvorrichtung und Verfahren zur Herstellung einer Bremsvorrichtung
Inventor: ZUBER CHRISTIAN
IPC: F16D69/02
Filed: 2009-03-17
Granted: 2017-04-06
Abstract: Bremsvorrichtung, umfassend einen Halter (12; 32) aus einem metallischen Material und einen Reibbelag (18; 56) mit mindestens einem Reibkörper (20; 46; 58; 66; 70) aus einem keramischen Material, welcher an dem Halter (12; 32; 64; 72) fixiert ist, wobei an dem mindestens einen Reibkörper (20; 46; 58) dem Halter (12; 32; 64; 72) zugewandt eine metallische Verbindungsschicht (25) angeordnet ist, welche eine metallische Galvanikschicht (26) umfasst oder durch eine metallische Galvanikschicht (26) gebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der mindestens eine Reibkörper (20; 46; 58; 66; 70) durch eine Lötverbindung als Stoffschlussverbindung zwischen der Galvanikschicht (26) und dem Halter (12; 32) an dem Halter (12; 32; 64; 72) fixiert ist.
Patent DE-102009040957-B4 (DE)
Title: Schweißvorrichtung
Inventor: KUDER ARMIN
IPC: B23K9/095
Filed: 2009-09-11
Granted: 2011-09-22
Abstract: tung mit einer Gerätesteuerung (1) und einem Schweißbrenner (2) sowie mit einer Benutzerführungseinrichtung, die eine Benutzerführungssteuerung (40) und eine Benutzeroberfläche (10) mit einem Eingabeelemente aufweisenden Bedienfeld (20) und einem Anzeigefeld (30) mit graphischer und alphanumerischer Anzeige umfasst, wobei mit den Eingabeelementen Prozessparameter und Programme zur Beeinflussung eines Schweißprozesses wählbar sind, die auf der Anzeige vermittels der Benutzerführungssteuerung (40) darstellbar sind. Zu einer Optimierung von Schweißvorgängen tragen die Maßnahmen bei, dass die Eingabeelemente eine Gruppe von Benutzungsartwahlelementen umfassen, mit denen zwischen mindestens zwei verschiedenen, in der Benutzerführungssteuerung (40) gespeicherten Benutzungsarten wählbar ist, wobei jeder Benutzungsart ein eigener, visuell wahrnehmbarer Code zugeordnet ist, der einerseits auf dem betreffenden Benutzungsartwahlelement aufgebracht ist und andererseits nach Wahl dieser Benutzungsart auf der Anzeige dargestellt ist (1).
Patent DE-102009041601-B4 (DE)
Title: Linear-Glasieranlage für Geschirrteile
IPC: B28B11/04
Filed: 2009-09-08
Granted: 2012-03-29
Abstract: Linear-Glasieranlage für Geschirrteile (12), wie Becher, Tassen, Teller oder dergleichen, mit einer linearen Zuführeinrichtung (14) für die zu glasierenden Geschirrteile (12), mit einer länglichen Tauch-Glasierstation (16) zum Glasieren der Geschirrteile (12), und mit einer linearen Abtransporteinrichtung (18) für die glasierten Geschirrteile (12'), wobei die Zuführeinrichtung (14), die Abtransporteinrichtung (18) und die zwischen diesen vorgesehene Tauch-Glasierstation (16) voneinander beabstandet zueinander parallel angeordnet sind, und zum Umsetzen von zu glasierenden Geschirrteilen (12) von der Zuführeinrichtung (14) zur Tauch-Glasierstation (16) und von glasierten Geschirrteilen (12') von der Tauch-Glasierstation (16) zur Abtransporteinrichtung (18) eine Übergabeeinrichtung (20) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, – dass die Zuführeinrichtung (14) zwei voneinander beabstandete und zueinander parallele Zuführlinien (22) aufweist, – dass die Abtransporteinrichtung (18) zwei voneinander beabstandete und zueinander parallele Abtransportlinien (34) aufweist, – dass die Tauch-Glasierstation (16) zwei voneinander beabstandete und zueinander parallele längliche Glasurwanneneinrichtungen (32) aufweist, – dass zwischen den...
Patent DE-102009046242-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Halbleiterbauelements mit Kontaktdurchführungen mit unterschiedlicher Größe durch Aufteilen des Kontaktlochstrukturierungsprozesses
Inventor: FEUSTEL FRANK
IPC: H01L21/311
Filed: 2009-10-30
Granted: 2013-11-28
Abstract: Beim Herstellen eines komplexen Metallisierungssystems, in welchem Kontaktdurchführungen mit unterschiedlicher lateraler Größe vorzusehen sind, wird eine aufgeteilte Strukturierungssequenz angewendet. Zu diesem Zweck wird ein Lithographieprozess speziell für die kritischen Kontaktlochöffnungen gestaltet und nachfolgend wird ein zweiter Strukturierungsprozess angewendet, um die Kontaktdurchführungen mit größerer lateraler Abmessung herzustellen, während die kritischen Kontaktdurchführungen maskiert sind. Auf diese Weise können bessere Prozessbedingungen für jeden der Strukturierungsvorgänge erreicht werden.
Patent DE-102010015374-B4 (DE)
Title: Maschinenrahmen für eine Walzenpresse
Inventor: FRANGENBERG MEINHARD
IPC: B30B15/04
Filed: 2010-04-20
Granted: 2015-03-12
Abstract: Maschinenrahmen (20) für eine Hochdruck-Walzenpresse (10) zur Aufnahme der Walzen (31, 32) in ihren Lagern (33, 34, 35, 36), aufweisend – mindestens ein erstes Rahmenelement (41) unterhalb der Walzen (31, 32), – mindestens ein zweites Rahmenelement (42) oberhalb der der Walzen (31, 32) und – mindestens ein Verbindungselement (43, 44) zur Verbindung des mindestens einen ersten Rahmenelements (41) mit dem mindestens einen zweiten Rahmenelement (42), dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens eine Verbindungselement (43, 44) einteilig unter Ausbildung zweier Schenkel (45, 46, 47, 48) U-förmig ausgebildet ist und die Schenkel (45, 46, 47, 48) als Stahlträger mit Obergurten und Untergurten ausgebildet sind.
Patent DE-102010018546-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Anzeigen von gespeicherten medizinischen Daten auf Anzeigeeinheiten
Inventor: LENG HELMUT
IPC: H04W4/029
Filed: 2010-04-28
Granted: 2012-04-05
Abstract: Vorrichtung zum Anzeigen von gespeicherten medizinischen Daten (3) auf Anzeigeeinheiten (2) mit mindestens einer mobile Einheit (1) zur Bedienung der Anzeigeeinheiten (2) mit  – einem Positionsermittlungsmodul (11), das die räumliche Position der mobilen Einheit (1) bestimmt,  – einem Anzeigevorschlagsmodul (17), das eine erste Auswahlliste (14) geeigneter Anzeigeeinheiten (2) aufgrund der ermittelten Position der mobilen Einheit (1) erstellt,  – eine Bedieneinheit (18), über die ein Nutzer (15) der mobilen Einheit (1) aus der ersten Auswahlliste (14) die Anzeigeeinheit (2) auswählt, auf der die gespeicherten medizinischen Daten (3) angezeigt werden sollen,  – einem Datenkommunikationsnetz (8), das die mobile Einheit (1) und die Anzeigeeinheiten (2) mit einer zentralen Datenbank (4, 5) mit den gespeicherten medizinischen Daten (3) verbindet,  dadurch gekennzeichnet,  dass in der mobilen Einheit (1) die räumlichen Positionen der Anzeigeeinheiten (2) und von zum Datenkommunikationsnetz (8) gehörenden Wireless Accesspunkten (9) anhand ihrer MAC-Adressen gespeichert sind.
Patent DE-102010019120-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Reparatur einer Glocke
Inventor: BACH FRIEDRICH-WILHELM PROF DR ING
IPC: B23P6/04
Filed: 2010-04-30
Granted: 2011-12-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Reparatur einer Glocke (1), bei dem ein mit der Glockenkrone (2) verbundener Teil (6) der Glockenplatte (3) zunächst aus der Glockenplatte (3) herausgetrennt wird und ein Reparaturteil (10, 11, 20, 30, 31) dafür in die Glockenplatte (3) eingesetzt wird, wobei das Reparaturteil (10, 11, 20, 30, 31) mit einem Kaltverbindungsverfahren an der Glockenplatte (3) befestigt wird