baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017110835-B4 (DE)
Title: Halbleiter-bauelement und ein verfahren zu dessen herstellung
Inventor: LIN YU-CHIUN
IPC: H01L21/768
Filed: 2017-05-18
Granted: 2022-06-02
Abstract: Halbleiter-Bauelement mit:einem Substrat (1), das einen ersten Leitfähigkeitstyp hat;einer ersten Wanne (20), die in dem Substrat (1) gebildet ist und einen zweiten Leitfähigkeitstyp hat;einem ersten Diffusionsbereich (50), der in der ersten Wanne (20) gebildet ist und den ersten Leitfähigkeitstyp hat;zwei Dummy-Gate-Elektroden (10), die über der ersten Wanne (20) angeordnet sind, wobei der erste Diffusionsbereich (50) zwischen den Dummy-Gate-Elektroden (10) angeordnet ist;einer ILD-Schicht, die über der ersten Wanne (20) und dem ersten Diffusionsbereich (50) angeordnet ist; undeinem Widerstandsdraht (200), der aus einem leitenden Material gebildet ist und in die ILD-Schicht eingebettet ist, wobei der Widerstandsdraht (200) in der Draufsicht den ersten Diffusionsbereich (50), zumindest teilweise die erste Wanne (20) und die Dummy-Gate Elektroden (10) überdeckt.
Patent DE-102017125906-B4 (DE)
Title: Federbeinlager für ein Federbein
Inventor: WÖLLNER ANDREAS
IPC: F16F9/54
Filed: 2017-11-07
Granted: 2021-02-04
Abstract: Federbeinlager (1) für ein Federbein (2), wobei das Federbeinlager (1) zumindest die folgenden Komponenten aufweist:- ein Axiallager (3) mit einer Lagerachse (4) zum Abstützen von einer Axialkraft (5), wobei das Axiallager (3) einen ersten Lagerring (6) und einen zweiten Lagerring (7) umfasst, wobei der zweite Lagerring (7) relativ zu dem ersten Lagerring (6) um die Lagerachse (4) verdrehbar ist;- eine Kappe (8) zur Aufnahme des ersten Lagerrings (6) und einer entsprechenden Axialkraft (5);- einen Aufnahmering (9) zur Aufnahme des zweiten Lagerrings (7) und einer entsprechenden Axialkraft (5); und- eine Dichtanordnung (10) zum Abdichten eines Lagerraums (11) für das Axiallager (3), wobei der Lagerraum (11) zwischen der Kappe (8) und dem Aufnahmering (9) angeordnet ist, wobei die Dichtanordnung (10) eine Mehrzahl von Dichtlippen (12,13,14) umfasst, und wobei eine erste Dichtlippe (12) radial außerhalb des Axiallagers (3) zum dynamisch dichtenden Anliegen an dem Aufnahmering (9) eingerichtet ist, und wobei die Kappe (8) mit der Dichtanordnung (10) statisch dichtend verbunden ist und die Kappe (8) steifer ist als die Dichtanordnung (10),dadurch gekennzeichnet, dassdie erste Dichtlippe (12) mit einem steiferen Material ausgeführt ist als zumindest eine der anderen Dichtlippen (13,14).
Patent DE-102017131431-B4 (DE)
Title: Fahrzeugbremssystem
Inventor: KITA SHINYA
IPC: B60T13/74
Filed: 2017-12-29
Granted: 2023-08-24
Abstract: Ein Fahrzeugbremssystem hat eine hydraulische Bremsvorrichtung (32), die Folgendes hat: ein Bremsstellglied (44) mit einer Pumpe (60) und einem Zweisystemelektromotor (62), der eine erste und eine zweite Spule (146, 148) hat; eine Batterie (124); einen ersten Antriebskreis (150) zum Zuführen von elektrischer Leistung von der Batterie zu der ersten Spule; einen Kondensator (154); und einen zweiten Antriebskreis (152) zum Zuführen von elektrischer Leistung von dem Kondensator zu der zweiten Spule, wobei in einem normalen Modus, in dem die Pumpe mit einer Leistung angetrieben wird, die nicht größer als eine festgelegte Leistung ist, der Motor die Pumpe mit der elektrischen Leistung antreibt, die von der Batterie zu der ersten Spule zugeführt wird, und wobei in einem Hochleistungsmodus, in dem die Pumpe durch eine Leistung angetrieben wird, die die festgelegte Leistung übersteigt, der Motor die Pumpe durch sowohl die elektrische Leistung, die von der Batterie zu der ersten Spule zugeführt wird, als auch die elektrische Leistung antreibt, die von dem Kondensator zu der zweiten Spule zugeführt wird.
Patent DE-102018006200-B4 (DE)
Title: Lüftungseinheit für Schuhe Reinigung am Fahrzeug
Inventor: ZAPPI JÖRG GERHARD
IPC: B60S1/62
Filed: 2018-08-07
Granted: 2021-02-18
Abstract: Lüftungseinheit (1, 2, 3, 4) am Fahrzeug, die dafür dient, Füße mit Schuhwerk (8) von Verunreinigungen wie Schnee, Schneematsch, Nässe und Dreck zu säubern bevor man mit diesen das Fahrzeug betritt.
Patent DE-102018103252-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Entlüftung der Ansaugseite einer künstlich kommutierten Hydraulikpumpe
Inventor: DOLE ALEXIS
IPC: F04B49/03
Filed: 2018-02-14
Granted: 2022-01-20
Abstract: Fluidarbeitsmaschinenanordnung (1, 15, 18, 22, 24) aufweisend eine künstlich kommutierte Hydraulikfluidarbeitsmaschine (2, 19), die zumindest eine Arbeitskammer (4) mit zumindest einem gesteuerten Ventil (10) aufweist, wobei das zumindest eine gesteuerte Ventil (10) mit einer Fluidverbindungsleitung (8, 9, 16) fluidisch in Verbindung steht, und die Fluidverbindungsleitung (8, 9, 16) zumindest eine Entlüftungseinrichtung (14, 17, 20) aufweist, die mit einer Fluideinsaugeinrichtung (3) fluidisch verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die zumindest eine Entlüftungseinrichtung (14, 17, 20) mit einem innenliegenden Volumen und/oder einem innenliegenden Teil der künstlich kommutierten Hydraulikfluidarbeitsmaschine (2, 19), der zur Ansammlung von Luft neigt, in Verbindung steht.
Patent DE-102018109202-B4 (DE)
Title: Flachdichtung und Herstellungsverfahren dafür
Inventor: KINOSHITA YUICHI
IPC: F16J15/08
Filed: 2018-04-18
Granted: 2019-08-08
Abstract: Flachdichtung (30), ausgebildet aus einem Metalldrahtgewirk (21, 23), wobei die Flachdichtung (30) Folgendes umfasst:einen ringförmigen Abschnitt (31), der mindestens ein Durchgangsloch (35) beinhaltet; undeinen Hauptkörperabschnitt (33), der in Kontakt mit einem äußeren Umfangsrand des ringförmigen Abschnitts (31) steht,wobei erste Metalldrähte (20) des Metalldrahtgewirks (21), das den ringförmigen Abschnitt (31) ausbildet, und des Metalldrahtgewirks (23), das den Hauptkörperabschnitt (33) ausbildet, miteinander verflochten sind, so dass der ringförmige Abschnitt (31) und der Hauptkörperabschnitt (33) miteinander verbunden sind, ein Wärmeleitungsbereich in mindestens einem Teilbereich der Flachdichtung (30) in Draufsicht ausgebildet ist und ein zweiter Metalldraht (25), der eine Wärmeleitfähigkeit aufweist, die höher als die des ersten Metalldrahts (20) ist, gemeinsam mit dem ersten Metalldraht (20) in dem Wärmeleitungsbereich gewirkt ist.
Patent DE-102018111708-B4 (DE)
Title: Gleitschiene für ein Umschlingungsmittel eines Umschlingungsgetriebes
Inventor: SCHEHRER NICOLAS
IPC: F16H9/24
Filed: 2018-05-16
Granted: 2019-09-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Gleitschiene (1) für ein Umschlingungsmittel (2) eines Umschlingungsgetriebes (3), aufweisend zumindest die folgenden Komponenten:- eine äußere Gleitfläche (4);- eine innere Gleitfläche (5), welche parallel und entgegengerichtet zu der äußeren Gleitfläche (4) ausgerichtet ist;- ein Steg (48), welcher den transversalen Abstand (49) zwischen äußerer Gleitfläche (4) und innerer Gleitfläche (5) überbrückend miteinander verbindet;- eine Lageraufnahme (6),wobei die Gleitflächen (4,5) zum dämpfenden Anliegen an einem Trum (36) eines Umschlingungsmittels (2) eingerichtet sind und die Lageraufnahme (6) ein Ausrichten der Gleitflächen (4,5) abhängig von der Ausrichtung des zu dämpfenden Trums (36) eingerichtet ist. Die Gleitschiene (1) ist vor allem dadurch gekennzeichnet, dass der Steg (48) axial eng an das zu dämpfende Trum positioniert ist und/oder eine Mehrzahl von transversalen Stegversteifungsrippen (50,51,52,53) aufweist und die Stegversteifungsrippen (50,51,52,53) sich transversal über den transversalen Abstand (49) zwischen äußerer Gleitfläche (4) und innerer Gleitfläche (5) und axial oberhalb der äußeren Gleitfläche (4) und unterhalb der inneren Gletifläche (5) erstrecken.Mit der hier vorgeschlagenen Gleitschiene sind eine verringerte Geräuschemission und ein verbesserter Wirkungsgrad mittels einer bauraumgünstigen Versteifung des Stegs erreichbar.
Patent DE-102018123169-B4 (DE)
Title: Zweimassenschwungradschutz mittels software
Inventor: ROSE STEFFEN
IPC: F16D48/06
Filed: 2018-09-20
Granted: 2021-01-21
Abstract: Zweimassenschwungrad-Schutzsystem (20), umfassend:einen Motor (12), der unter Verwendung von einem Zweimassenschwungrad (16) mit einem Getriebe (14) verbunden ist, welche zusammen einen Antriebsstrang definieren;eine Gangbestimmungseinrichtung (22), die einen gegenwärtigen Betriebsgang des Getriebes ermittelt;eine gefilterte Motordrehzahl (24) des Motors (12);ein Drehmomentverringerungsmodul (26), das als Eingabe den gegenwärtigen Betriebsgang und die gefilterte Motordrehzahl (24) anwendet, um Signale zur Begrenzung eines Motordrehmoments zu erzeugen, um Schwankungen des Motordrehmoments zu verringern oder zu eliminieren;wobei eine erste Drehmomentbegrenzungsoption (28) von dem Drehmomentverringerungsmodul (26) das Motordrehmoment, wenn der Antriebsstrang gekoppelt ist, abhängig von einer Motordrehzahl (24) die im Zusammenhang mit einem tatsächlich ausgewählten Gang steht, begrenzt; undwobei eine zweite Drehmomentbegrenzungsoption (30) von dem Drehmomentverringerungsmodul (26) eine Motordrehmomentverringerung während eines Notbremsmanövers bestimmt, bei dem ein Antiblockiersystem, ABS, (31) aktiv ist.
Patent DE-102018200155-B4 (DE)
Title: Kalibrationsvorrichtung, Kalibrationsverfahren und Programm für einen visuellen Sensor
Inventor: NAMIKI YUUTA
IPC: B25J19/00
Filed: 2018-01-08
Granted: 2020-08-06
Abstract: Eine Kalibrationsvorrichtung (1), welche zumindest eine Positionsinformation in einem Bildkoordinatensystem bei einer ersten Kamera (21) einer Stereokamera (2) und/oder eine Positionsinformation in einem Bildkoordinatensystem bei einer zweiten Kamera (22) der Stereokamera (2) mit einer Positionsinformation in einem Roboterkoordinatensystem bei einem Roboter (4) verknüpft, wobei die Kalibrationsvorrichtung (1) umfasst:eine Modellmustererzeugungseinheit (101), welche ein Modellmuster über eine an dem Roboter (4) angebrachte Zielmarkierung (5) erzeugt;eine erste Parametereinstelleinheit (102), welche einen ersten Parameter zum Detektieren der Zielmarkierung (5) unter Verwendung des Modellmusters aus Daten über ein durch die erste Kamera (21) aufgenommenes Bild einstellt;eine zweite Parametereinstelleinheit (104), welche einen zweiten Parameter zum Detektieren der Zielmarkierung (5) unter Verwendung des Modellmusters aus Daten über ein durch die zweite Kamera (22) aufgenommenes Bild einstellt, basierend auf dem durch die erste Parametereinstelleinheit (102) eingestellten ersten Parameter;eine Bildaufnahmesteuereinheit (100), welche veranlasst, dass die erste Kamera (21) und die zweite Kamera (22) Bilder der Zielmarkierung (5) aufnehmen, welche an dem Roboter (4) angebracht ist und durch den Roboter (4) verschoben wird, bei jeweils mehreren Zielen;eine erste Detektionseinheit (103), welche die Zielmarkierung (5) unter Verwendung eines Werts des ersten Parameters aus den Daten über das durch die erste Kamera (21) aufgenommene Bild detektiert und die Koordinatenposition der detektierten Zielmarkierung (5) in dem Bildkoordinatensystem bei der ersten Kamera (21) misst;eine zweite Detektionseinheit (105), welche die Zielmarkierung (5) unter Verwendung eines Werts des zweiten Parameters aus den Daten über das durch die zweite Kamera (22) aufgenommene Bild detektiert und die Koordinatenposition der detektierten Zielmarkierung in dem Bildkoordinatensystem bei der zweiten Kamera (22) misst; undeine Kalibrationseinheit (106), welche die erste Kamera (21) und die zweite Kamera (22) kalibriert, basierend auf der Koordinatenposition der Zielmarkierung (5) in dem Bildkoordinatensystem bei der ersten Kamera (21), gemessen durch die erste Detektionseinheit (103), der Koordinatenposition der Zielmarkierung (5) in dem Bildkoordinatensystem bei der zweiten Kamera (22), gemessen durch die zweite Detektionseinheit (105), und der Koordinatenposition der Zielmarkierung (5) in dem Roboterkoordinatensystem, während die Bilder der Zielmarkierung (5) durch die erste Kamera (21) und die zweite Kamera (22) aufgenommen werden.
Patent DE-102019100969-B4 (DE)
Title: Trockendoppelkupplung für eine elektrische Achse sowie elektrische Achse mit der Trockendoppelkupplung
Inventor: REUTTER DORIS MARIA
IPC: F16D21/06
Filed: 2019-01-16
Granted: 2021-06-17
Abstract: Trockendoppelkupplung (5) für eine elektrische Achse (1) eines Fahrzeugs,mit einer Kupplungseinheit (6),wobei die Kupplungseinheit (6) eine erste Kupplungseinrichtung (7) zur Kupplung einer Antriebswelle (4) mit einer ersten Abtriebswelle (9a) und eine zweite Kupplungseinrichtung (8) zur Kupplung der Antriebswelle (4) mit einer zweiten Abtriebswelle (9b) aufweist, wobei die beiden Kupplungseinrichtungen (7,8) in Bezug auf eine Hauptachse (H) koaxial zueinander angeordnet sind,mit einer Betätigungseinheit (13),wobei die Betätigungseinheit (13) eine erste Betätigungseinrichtung (14) zur Betätigung der ersten Kupplungseinrichtung (7) und eine zweite Betätigungseinrichtung (15) zur Betätigung der zweiten Kupplungseinrichtung (8) aufweist, wobei die erste Kupplungseinrichtung (7) in einem unbetätigtem Zustand der ersten Betätigungseinrichtung (14) geschlossen und die zweite Kupplungseinrichtung (8) in einem unbetätigtem Zustand der zweiten Betätigungseinrichtung (15) geöffnet ist,dadurch gekennzeichnet, dassdie erste Kupplungseinrichtung (7) in axialer Richtung in Bezug auf die Hauptachse (H) zum Öffnen mit einer ersten Druckkraft (F1) durch die erste Betätigungseinrichtung (14) beaufschlagbar ist und dass die zweite Kupplungseinrichtung (8) in axialer Richtung in Bezug auf die Hauptachse (H) zum Schließen mit einer zweiten Druckkraft (F2) durch die zweite Betätigungseinrichtung (15) beaufschlagbar ist.
Patent DE-102019112387-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Leistungssteuerung von Luftfahrzeugtriebwerken
Inventor: WEIG FLORIAN
IPC: B64D31/04
Filed: 2019-05-13
Granted: 2022-10-20
Abstract: Vorrichtung zur Leistungssteuerung von Luftfahrzeugtriebwerken, aufweisend:- zumindest einen manuell einstellbaren Leistungswählhebel LWH1 (101) mittels dem abhängig von seiner Stellung s1(t) eine aktuelle Soll-Leistung PWRSOLL,BM1(s1(t)) zur Steuerung eines dem Leistungswählhebel LWH1 in einem ersten Betriebsmodus BM1 zugeordneten Triebwerks TW1 des Luftfahrzeugs vorgebbar ist, wobei im ersten Betriebsmodus BM1 durch eine Änderung Δs1(t) einer Stellung s1(t) des Leistungswählhebels LWH1 (101) eine Änderung der Soll-Leistung ΔPWRSOLL,BM1(Δs1(t)) gemäß einem ersten Verstärkungsfaktor GAIN1 erfolgt: ΔPWRSOLL,BM1(Δs1(t)) = GAIN1* Δs1(t);- eine Eingabeschnittstelle ES (103), mittels der durch eine Eingabe eines Bedieners ein aktueller Betriebsmodus BM1 der Vorrichtung in einen zweiten Betriebsmodus BM2 der Vorrichtung schaltbar ist und umgekehrt,- eine Steuereinheit SE (104), welche mit dem Leistungswählhebel LWH1 und der Eingabeschnittstelle ES (103) verbunden ist, und welche derart ausgeführt und eingerichtet ist, dass durch ein Umschalten von dem ersten Betriebsmodus BM1 in den zweiten Betriebsmodus BM2 in einem Zeitpunkt t0bei einer Stellung s1(t0) des Leistungswählhebels LWH1 (101) für die Soll-Leistung gilt:PWRSOLL,BM1(s1(t0))=PWRSOLL,BM2(s1(t0)),undwobei im zweiten Betriebsmodus BM2 durch eine Änderung Δs1(t) einer Stellung s1(t) des Leistungswählhebels LWH1 eine Änderung der Soll-Leistung ΔPWRSOLL,BM2(Δs1(t)) gemäß einem zweiten Verstärkungsfaktor GAIN2 erfolgt: ΔPWRSOLL,BM2(Δs1(t)) = GAIN2* Δs1(t), wobei gilt: GAIN2 < GAIN1.
Patent DE-102019118324-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Positions- und Formveränderung eines Körpers
Inventor: RIEMENSCHNEIDER JOHANNES
IPC: B64C3/44
Filed: 2019-07-05
Granted: 2023-02-16
Abstract: Vorrichtung (10) mit mindestens einem verformbaren Körper (20), der von einem ersten Formzustand mit einer ersten Bauteilgeometrie (20a) in einen zweiten Formzustand mit einer von der ersten Bauteilgeometrie (20a) verschiedenen zweiten Bauteilgeometrie (20b) durch Aufbringen einer Verformungskraft bringbar ist und mit einer Verstelleinrichtung zur Positions- und Formveränderung des verformbaren Körpers (20), dadurch gekennzeichnet, dass die Verstelleinrichtung aufweist:- ein erstes Verstellglied (11), welches mit einem ersten Gliedende (11a) gelenkig an einem ersten Endabschnitt des verformbaren Körpers (20) und mit einem gegenüberliegenden zweiten Gliedende (11b) gelenkig an einem Grundgestell (13) an einem ersten Punkt befestigt ist,- mindestens ein zweites Verstellglied (12), welches mit einem ersten Gliedende (12a) gelenkig an einem zu dem ersten Endabschnitt gegenüberliegenden zweiten Endabschnitt des verformbaren Körpers (20) und mit einem gegenüberliegenden zweiten Gliedende (12b) gelenkig an dem Grundgestell (13) an einem von dem ersten Punkt beabstandeten zweiten Punkt befestigt ist, und- eine Aktuatoreinrichtung (14), die mit dem aus dem verformbaren Körper (20), dem ersten Verstellglied (11), dem zweiten Verstellglied (12) sowie der Anordnung an dem Grundgestell (13) gebildeten Koppelgetriebe derart zusammenwirkt,- dass beim Überführen der Aktuatoreinrichtung (14) von einem ersten Aktuatorzustand in einen zweiten Aktuatorzustand der verformbare Körper (20) von einer ersten Position in eine zweite Position gebracht wird, und- dass beim Überführen der Aktuatoreinrichtung (14) von dem zweiten Aktuatorzustand in einen dritten Aktuatorzustand der verformbare Körper (20) durch einen Endanschlag (15) in der zweiten Position verbleibt und stattdessen eine Verformungskraft auf den verformbaren Körper (20) ausgeübt wird, so dass der verformbare Körper (20) ein Quasigelenk des Koppelgetriebes bildet und von dem ersten Formzustand in den zweiten Formzustand gebracht wird.
Patent DE-102019131234-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Erstellen eines 3D-Scans und Anlageelement für ein solches Verfahren
Inventor: VOKMAR JULIA
IPC: A61F5/01
Filed: 2019-11-19
Granted: 2021-07-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Erstellen eines 3D-Scans eines Körperteils, wobei das Verfahren folgende Schritte aufweist:a. Anformen eines Anlageelementes an den Körperteil,b. Erfassen eines ersten Teilscans des Körperteils,c. Entfernen des Körperteils von dem Anlageelement,d. Erfassen eines zweiten Teilscans des Anlageelements unde. Erstellen des 3D-Scans zumindest auch aus dem ersten Teilscan und dem zweiten Teilscan.
Patent DE-102019134720-B4 (DE)
Title: Bogenverarbeitende Maschine mit einem Transportsystem
Inventor: JENTZSCH ARNDT
IPC: B41F21/08
Filed: 2019-12-17
Granted: 2023-01-05
Abstract: Bogenverarbeitende Maschine mit einem Transportsystem zum Fördern von bogenförmigem Bedruckstoff in einer Transportrichtung (05), wobei das Transportsystem einen elektrischen Linearantrieb (01) und mindestens eine von dem elektrischen Linearantrieb (01) umlaufend angetriebene Greiferbrücke (02) aufweist, der elektrische Linearantrieb (01) einen ersten und einen zweiten Stator (03; 04) umfasst, die quer zur Transportrichtung (05) auf verschiedenen Seiten des Bedruckstoffs angeordnet sind, der elektrische Linearantrieb (01) mehrere beweglich entlang der Statoren (03; 04) geführte Läufer (06; 07) aufweist, wobei je ein dem ersten Stator (03) zugeordneter erster Läufer (06) und ein dem zweiten Stator (04) zugeordneter zweiter Läufer (07) mittels einer Greiferbrücke (02) gekoppelt sind, wobei dem ersten und/oder dem zweiten Stator (03; 04) ein von einem wärmetauschenden Medium durchströmtes Kühlsystem zugeordnet ist und wobei die Statoren (03; 04) jeweils einen geschlossenen Pfad aufweisen und den Statoren (03; 04) innerhalb des geschlossenen Pfades sich zumindest bereichsweise entlang der Statoren (03; 04) erstreckende, vom Medium durchströmte Wärmetauscher zugeordnet sind.
Patent DE-102020002443-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Reduzierung des Salpetersäureverbrauchs bei der Reinigung von mit organischen Verbindungen verunreinigter Abfallschwefelsäure durch oxidative Behandlung
Inventor: WINTERBAUER HANSJÜRGEN
IPC: C01B17/90
Filed: 2020-04-23
Granted: 2022-09-01
Abstract: Verfahren zur Reduzierung des Salpetersäureverbrauchs bei der Reinigung von mit organischen Verbindungen verunreinigter Abfallschwefelsäure durch oxidative Behandlung, dadurch gekennzeichnet, dassa. Mindestes ein Teil oder auch die gesamte für die Reinigung benötigte Salpetersäure mit kalter, nicht organisch verunreinigter Schwefelsäure gemischt wird,b. anschließend die Mischung direkt in die organisch belastete Abfallsäure zugegeben wird,c. und diese Mischung dann in einen Umlaufverdampfer mit einer bei erhöhter Temperatur umlaufenden Schwefelsäure eingedüst wird.
Patent DE-102020119755-B4 (DE)
Title: Elektromagnetisches Betätigungssystem für ein Schaltventil eines VCR-Kolbens oder VCR-Pleuels
Inventor: WITTEK KARSTEN
IPC: F16K31/06
Filed: 2020-07-27
Granted: 2022-10-06
Abstract: Schaltventil zur Betätigung eines VCR-Pleuels (100) oder eines VCR-Kolbens mit einem Ventilgehäuse (201, 401), mindestens einem hin- und her bewegbaren Anker (203.4, 403) mit einer ersten Spule (302), einer zweiten Spule (303) und einem Magnetkern (301), wobei das Schaltventil (200, 400) in einem ersten Schaltzustand eine Längenzunahme des VCR-Pleuels oder eine Erhöhung der Kompressionshöhe des VCR-Kolbens bewirkt, wobei das Schaltventil (200, 400) in einem zweiten Schaltzustand eine Längenabnahme des VCR-Pleuels eine Verkürzung der Kompressionshöhe des VCR-Kolbens bewirkt, wobei das Ventilgehäuse (201, 401) und der Anker (203.4, 403) an einem Pleuel oder an einem Kolben einer Brennkraftmaschine angeordnet sind, und das an dem Ventilgehäuse (201, 401) zwei angeordnete Permanentmagnete (207, 208) angeordnet sind, , welche den Anker (203.4, 403) bistabil entweder in einer ersten Schaltposition oder in einer zweiten Schaltposition halten.
Patent DE-102021114525-B4 (DE)
Title: Reduzierung der gestrahlten Störaussendungen bei AC angesteuerten Lasten
Inventor: FEKETE IMRE
IPC: H04B15/02
Filed: 2021-06-07
Granted: 2023-03-02
Abstract: Es wird eine Vorrichtung (2) zur Reduzierung eines in einer Störsenke (8) eingekoppelten Störfeldes, insbesondere in Form von Koppelkapazitäten (C 1 , C 2 ) bei zumindest einer AC-angesteuerten Last (4) innerhalb eines Kraftfahrzeugs angegeben, aufweisend:
 - eine Störquelle (6) sowie
 - zwei Leitungen (10a, 10b), die die Störquelle (6) mit der Last (4) verbinden, wobei über die zwei Leitungen (10a, 10b) die Last (4) durch die Störquelle (6) mit einem Ansteuersignal (S neu ) ansteuerbar oder angesteuert ist, wobei das Ansteuersignal (S neu ) das Störfeld ausstrahlt, das in die Störsenke (8) einkoppelt, dadurch gekennzeichnet, dass die Störquelle (6) derart eingerichtet ist, durch eine gleichzeitig gegengetaktete Ansteuerung der beiden Leitungen (10a, 10b), ein zu dem eingekoppelten Störfeld invertiertes Entstörfeld zu erzeugen, zur Reduzierung des in die Störsenke (8) eingekoppelten Störfelds.
Patent DE-102021115793-B4 (DE)
Title: Transistor-source/drain-kontakte und verfahren zu deren bildung
Inventor: WU YANG-CHENG
IPC: H01L29/45
Filed: 2021-06-18
Granted: 2022-10-13
Abstract: In einer Ausführungsform umfasst ein Verfahren: Abscheiden einer Schutzschicht auf einem Source/Drain-Gebiet und einer Gate-Maske, wobei die Gate-Maske auf einer Gate-Struktur angeordnet ist, die Gate-Struktur auf einem Kanalgebiet eines Substrats angeordnet ist, das Kanalgebiet an das Source/Drain-Gebiet angrenzt; Ätzen einer Öffnung durch die Schutzschicht, wobei die Öffnung das Source/Drain-Gebiet freilegt; Abscheiden eines Metalls in der Öffnung und auf der Schutzschicht; Tempern des Metalls, um ein Metall-Halbleiter-Legierungsgebiet auf dem Source/Drain-Gebiet zu bilden; und Entfernen eines Rests des Metalls aus der Öffnung mit einem Reinigungsprozess, wobei die Schutzschicht die Gate-Maske während des Reinigungsprozesses bedeckt.
Patent DE-102021132594-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Traktionsbatterie
Inventor: SPEICHERMANN JUSTUS
IPC: H01M10/04
Filed: 2021-12-10
Granted: 2023-11-02
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Traktionsbatterie, umfassend die folgenden Schritte:- Bereitstellung (S1) eines Gehäuses (200);- Additive Fertigung von Zellabgrenzungen (300) im Gehäuse (200), wobei die Zellabgrenzungen (300) unterschiedliche Zellen der Traktionsbatterie voneinander trennen; und daraufhin- Einbringen (S4; S6; S8; S14) von Elektroden und Elektrolyt in die Zellen; und- Elektrische Verbindung (S18) der Zellen miteinander; dadurch gekennzeichnet, dass ein Abschnitt der Karosserie des Kraftfahrzeugs als Gehäuse verwendet wird.