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Patent DD-268299-A1 (DD)
Title: Verfahren zur bestimmung der superoxiddismutase-wirkung von metallkomplexen
Inventor: DAMERAU WERNER
IPC: G01N24/10
Filed: 1988-01-13
Abstract: Das Verfahren zur Bestimmung der Superoxiddismutasewirkung von Metallkomplexen wird zur Testung solcher Komplexe fuer die Arzneimittelentwicklung sowie fuer die medizinische Diagnostik verwendet. Es besteht in der Bestimmung des ESR-Spektrums eines Radikalfaengers fuer O2 -Radikale in einem aprotischen Loesungsmittel unter Zugabe der zu bestimmenden Metallkomplexe. Die Bestimmung ist schnell, fuer grosse Serien anwendbar und schliesst die Stoerung durch die Spontandismutation aus.
Patent DD-269841-A1 (DD)
Title: Flache rinne
Inventor: BOCK GERHARD
IPC: C03B7/02
Filed: 1988-02-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine flache Rinne. Zum Fortleiten einer nichtmetallisch-anorganischen Schmelze werden flache, breite Rinnen benutzt, die eine Bodenplatte und darunter eine Kuehlvorrichtung besitzen. In einem Querschnitt der durch die Rinne fliessenden Schmelze sollen die Temperatur egalisiert sowie unterschiedliche Stroemungsgeschwindigkeiten verhindert werden. Hierzu besteht die Kuehlvorrichtung aus einer Anzahl von sich vorzugsweise parallel zur Fortleitungsrichtung der Schmelze erstreckenden Kanaelen, die eine Kuehlung zur Beseitigung des Temperaturgradienten in einem Querschnitt der Schmelze bewirken. Dabei kann die Bodenplatte in der Mitte des Querschnitts eine geringere Dicke aufweisen als an den Seiten oder der Mitte des Querschnitts, den Kanaelen mehr Kuehlmittel zugefuehrt werden als den Kanaelen an den Seiten oder das Kuehlmittel in der Mitte des Querschnitts eine niedrigere Temperatur aufweisen als an den Seiten. Fig. 2
Patent DD-270051-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zum entriegeln des autoklavenkaefigs vom unterwagen
Inventor: SCHILD HANS
IPC: B65G13/00
Filed: 1988-03-15
Abstract: Vorrichtung zum Entriegeln des Autoklavenkaefigs vom Unterwagen mittels Hebelsysteme, die am Unterwagen befestigt sind. Es ist Ziel der Erfindung, kostensparend eine Vorrichtung zur Verfuegung zu stellen, ohne dass alle Unterwagen mit diesem Hebelsystem ausgeruestet werden muessen. Ein schwenkbarer mit Rollen versehener Aufnahmerahmen soll nach Ueberfahren mit dem beladenen Unterwagen den Autoklavenkaefig abkippen, so dass er durch Gravitation in die Maschine rollt, waehrend zwei Niederhalter den Unterwagen in seiner horizontalen Lage arretieren. Durch das Abkippen des Aufnahmerahmens wird der Riegelbalken des Autoklavenkaefigs aus der Sperroese des Unterwagens gezogen.
Patent DD-270406-A1 (DD)
Title: Wandstabilisierte metalldampf-entladungslampe
Inventor: ERBS HARRY
IPC: H01J61/22
Filed: 1988-03-25
Abstract: Wandstabilisierte Metalldampf-Entladungslampe mit kompaktem Aufbau, hohem lichttechnischen Wirkungsgrad und sehr guten Farbeigenschaften. Sie ist fuer allgemeine Beleuchtungsaufgaben geeignet, weist eine Farbtemperatur im Bereich 3 000...4 000 K auf und kann fuer einen weiten Leistungsbereich, insbesondere auch fuer sehr niedrige Leistungen, ausgelegt werden. Die Erfindung nutzt eine Entladung in Caesium oder Rubidium, deren Plasma mit leistungsstarken Impulsen hoher Folgefrequenz und kleinem Testverhaeltnis soweit aufgeheizt wird, dass das ueber den sichtbaren Spektralbereich verteilte Rekombinationskontinuum mit hoher Intensitaet abgestrahlt wird und dass diese die Intensitaet der Linienstrahlung in den lichttechnisch unwirksamen Spektralbereichen deutlich uebertrifft.
Patent DD-272922-A1 (DD)
Title: Schaltungsanordnung zur temperaturkompensation der nullspannung eines sensors mit dehnungsmessstreifen
Inventor: HAGE HANS-JOCHEN
IPC: G01L1/22
Filed: 1988-06-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schaltungsanordnung zur Temperaturkompensation der Nullspannung eines Sensors mit Dehnungsmessstreifen mit wahlweiser Veraenderung der Groesse der Nullspannung und bezieht sich speziell auf die Kraftmesstechnik. Die Merkmale der Erfindung bestehen darin, dass ein zur Speisespannung parallel liegender Spannungsteiler in seinem Mittelpunkt mit einem Messdiagonalpunkt der Wheatstone-Bruecke verbunden wird. Bei einer optimalen Dimensionierung der Leitwertsumme der Spannungsteilerwiderstaende und bei Wahl eines guenstigen Widerstandsverhaeltnisses der Spannungsteilerwiderstaende wird sowohl eine Kompensation der Temperaturabhaengigkeit als auch der Nullspannung selbst erreicht. Fig. 1
Patent DD-273243-A1 (DD)
Title: Verfahren zur effektivitaetsverbesserung der mgo-erzeugung aus konzentrierten mgcl tief2 -solen durch thermische spaltung
Inventor: WILL KLAUS
IPC: C01F5/10
Filed: 1988-06-27
Abstract: Die Erfindung betrifft die MgO-Erzeugung durch Spaltung von MgCl2-Loesungen. Erfindungsgemaess wird dem in den Prozess Spaltung-Abgasbehandlung eingeschalteten Waescher, dem die Frischloesung zugefuehrt wird, eine solche Salzsaeuremenge zugegeben, die dem 1- bis 1,2fachen der fuer die Umsetzung des aus dem Staubuebertrag stammenden MgO notwendigen Menge entspricht. Die in dem Waescher eintretende MgCl2-Menge wird gleichzeitig ueber den fuer die MgO-Erzeugung notwendigen Bedarf erhoeht, so dass die Kreislaufloesung des Waeschers eine MgCl2-Konzentration von 0,36 kg/kg aufweist. Ein Teilstrom wird aus dem Kreislauf direkt einer Eindampfanlage zugefuehrt und von dort der Spaltanlage aufgegeben und ein weiterer Teilstrom ausgekreist. Durch die Anwendung der Erfindung wird die Effektivitaet des thermischen Spaltverfahrens insgesamt erhoeht. Fig. 1
Patent DD-274794-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung selbsttragender kassettenfoermiger bauelemente
Inventor: ALTENBURG KLAUS
IPC: B61D17/04
Filed: 1988-08-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung selbsttragender kassettenfoermiger Bauelemente, vorzugsweise fuer Schienenfahrzeuge, bei denen das Hautblech, an den Seitenraendern abgewinkelt, Versteifungselemente bildet, die zugleich Montagestoesse sind. Erfindungsgemaess wird das Hautblech an mindestens zwei parallelen Seitenraendern unter Bildung einer rohrfoermigen Wulstversteifung um die Laenge A ueberlappt verformt, die Ueberlappung mit dem Hautblech verschweisst und zur Bildung des Montagestosses der Seitenrandbereich um die Hoehe H zum Hautblech abgewinkelt, wobei die Hoehe H des Montagestosses kleiner als die Laenge A ist, sowie anschliessend weitere das Hautblech und die Montagestoesse verbindende Gerippe angebracht werden. Fig. 1
Patent DD-279217-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zur herstellung von huelsenfedern
Inventor: JENTZSCH JOACHIM
IPC: B29C45/00
Filed: 1989-01-02
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung zur Herstellung von Huelsenfedern, die in der Gummiindustrie angewendet werden kann. Ziel der Erfindung ist es, eine kontinuierliche Herstellung von beidseitig gebundenen Huelsenfedern zu gewaehrleisten. Aufgabe der Erfindung ist es, eine Vorrichtung zur Herstellung von Huelsenfedern zu schaffen, mit der sowohl Urformung als auch Umformung vorgenommen werden kann, so dass eine Zwischenlagerung der Huelsenfedern entfaellt. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass ein mehrteiliges Spritzgiesswerkzeug, bestehend aus einem an der festen Werkzeugplatte montierten Heiss- oder Kaltkanalwerkzeug, einer heizbaren Halterung fuer die Aussenhuelse, einem Verschlussdeckel und einer an der beweglichen Werkzeugplatte montierten Kalibriereinrichtung, benutzt wird. Fig. 1
Patent DD-279780-A1 (DD)
Title: Verfahren zur synchronen ansteuerung von pulswechselrichtern, die mit konstanter zwischenkreisspannung betrieben werden
Inventor: LIPP ANDREAS
IPC: H02M7/527
Filed: 1989-01-31
Abstract: Die Ansteuerung des Pulswechselrichters erfolgt mit einem Verfahren, bei dem ausgehend von diskreten Raumzeigern fuer die Spannungsollwerte innerhalb festgelegter Abtastzeiten eine Umsetzung in Ansteuersignale mit bestimmter Einschaltdauer erfolgt, die sich aus der Projektion des Raumzeigers auf die die Wechselrichterschaltzustaende beschreibenden Randvektoren ergibt (Tripelverfahren). Erfindungsgemaess werden Nullvektoren ausgegeben, die nur von der Amplitude des Spannungsraumzeigers, nicht aber von seiner Winkellage abhaengig sind. Damit aendert sich das Berechnungsverfahren fuer die Einschaltzeit der Vektoren. Die Spannungsausnutzung wird erhoeht. Fig. 2
Patent DE-10000291-A1 (DE)
Title: Vehicle headlamp light detector detects light reflected by dirt on outside of headlamp cover with filter element in front of detector to pass light wavelengths emitted by headlamp
Inventor: AUSENDORF GREGOR
IPC: B60S1/08
Filed: 2000-01-07
Abstract: The headlamp (1) has a light detector (5), which detects light reflected by dirt (10) on the outside of the headlamp cover (4) to produce an output signal. An optical filter element (8) is arranged in front of the light detector, having a maximum transmitttance inside at least one maximum intensity of the light bulb (3) spectral output. Preferably, the light bulb is a gas discharge xenon bulb and filter element is a band pass filter. An Independent claim is included for a method to measure dirtiness of the outside of the headlamp cover.
Patent DE-10001700-A1 (DE)
Title: Variable-geometry aerodynamic component, with passive bending element between structures and active element
Inventor: CAMPANILE LUCIO FLAVIO
IPC: B64C9/00
Filed: 2000-01-18
Abstract: The aerodynamic component (wing, flap, control surface etc.) has a first surface (2), second surface (3), front structure (5) and rear structure (6). There is a passive bending element (10) in the region of one of the surfaces connecting the front structure to the rear structure to complete the surfaces. There is also an active element parallel to the passive one.
Patent DE-10002482-A1 (DE)
Title: Charge cooling device for supercharged IC engines esp. in motor vehicles with backpressure valve in connection to IC engine downstream of charge cooler to generate higher charging pressure in compressor side
Inventor: ZIMMERMANN BERND
IPC: F02B29/04
Filed: 2000-01-21
Abstract: The engine has a driven compressor with a charge cooling device into the connection to the engine. A backpressure valve (16) is located in the connection (12) downstream of the charge cooler (18). This generates higher charging pressure (P1) on the compressor side than on the engine side (P2). The valve reacts when engine has reached maximum charging pressure, and generates high charging pressure on the compressor side. In the case of engaging having a bypass valve (36), the valve is logistically linked to the bypass valve.
Patent DE-10003617-A1 (DE)
Title: Speech input for a road vehicle radio system uses relayed position to locate best transmitter
Inventor: CRULL TORSTEN
IPC: H04B1/3805
Filed: 2000-01-28
Abstract: A speech input facility for vehicle radios is entered by microphone [6] and is identified [3] and compared with a stored value [4]. An on board GSM module [5] continuously transmits location to a central station. This then determines the appropriate transmitter in the vicinity of the vehicle.
Patent DE-10006363-A1 (DE)
Title: Safety structure at the gable side of an angled and tiled roof has support arms secured to the roof rafters to prevent scaffolding or ladders falling or slipping
Inventor: KLEIN ECKHARD
IPC: E04G21/32
Filed: 2000-02-12
Abstract: The assembly to fit a safety structure at the gable edge of an angled roof, as a strengthening around it to prevent scaffolding or ladders slipping or falling down, has support arms (1,2) fitted with cross-shaped mounting feet installed where the relevant roof tiles have been removed. A support profile is laid on the roof lath (3), with a mounting profile projecting from it at 90[deg] on both sides, each with at least one drilling (19,20) flanking the support profile. Wood screws through the drillings secure the mounting profile to the roof rafters (27,28). Covering boards are pushed on to the support arms (1,2) to cover the roof gaps. The adjustable carrier arm (3) is laid in the recess of both supports (1,2), to be secured by plug bolts.
Patent DE-10011860-A1 (DE)
Title: Ölfüllstandssensor
Inventor: SPRICKMANN-KERKERINCK STEFAN
IPC: F01M11/12
Filed: 2000-03-10
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf einen Ölfüllstandssensor. Zur Messung des Ölstandes in der Ölwanne von Brennkraftmaschinen bedient man sich kapazitiver Sensoren. Das zwischen den Elektroden befindliche Öl verändert die Kapazität entsprechend dem Ölstand. Sensoren dieser Art neigen jedoch zur Verschmutzung und führen folglich zu Fehlanzeigen und ggf. bei zu niedrigem Ölstand zum Ausfall des Motors. Demgegenüber wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, daß das Öl während des Betriebes der Brennkraftmaschine die Meßstrecke des Sensors 1, also den Ringraum 5 zwischen den Elektroden 3, 4 ständig durchströmt. Wegen der ständigen Durchströmung können sich keine Ablagerungen ansammeln und der Sensor bleibt ständig betriebsbereit auch ohne besondere Wartung.
Patent DE-10017708-A1 (DE)
Inventor: GROSMANN KNUT
IPC: G05B19/042
Filed: 2000-04-04
Abstract: The invention relates to a method for controlling mechanisms or technical systems which is characterized in that: (a) the mechanisms or technical systems to be controlled are, in the elementary functions (8) thereof, stored in a controller with their states, which are defined in an instruction-appropriate manner, and with the associated signal formers of the sensors (13) and actuators (12), whereby starting from a defined reference state (18) at the onset of the activation of the controller, the actual states signaled by the technical system via the sensors (13) are continuously compared with the specified state (24) for all elementary functions, said specified state being stored in the controller, and, based on this comparison, every deviation from the instruction-appropriate specified state (24) is identified in the system to be controlled, and; (b) when initiated, a new instruction that changes the state of the mechanisms or of the technical system updates the specified state (24) for the comparison and, based on permissible transition times that are also stored, monitors the time till the acknowledgment of the instruction-appropriate new state, and; (c) sensor signals and comparable information exclusively serve the state identification of elementary functions (8), state changes exclusively ensue upon the initiation of elementary instructions (16) to which the sensor and actuator signals are assigned as the specified state, and the utilization instructions (32) freely defined at the logic-functional language level are defined by the corresponding assignment of elementary instructions (16). The invention also relates to a device for implementing said method and to a method for writing the control software.
Patent DE-10019525-A1 (DE)
Title: Airbag unit in motor vehicle has movable cover, the opening movement of which takes place in tangential direction towards outer face of trim section in region of cover
Inventor: STAVERMANN JOERG
IPC: B60R21/205
Filed: 2000-04-20
Abstract: The airbag unit has a movable cover(1), the opening movement of which takes place in a tangential direction towards the outer face(3) of the trim section in the region of the cover. The airbag(5) is fitted under the trim so that its initial expansion takes place in the aforesaid tangential direction. The cover consists of a base component(11) which covers the opening in the trim section, and an additional section(7) against which impacts the expanding airbag and effects movement of the base component into the position in which the opening is freed.
Patent DE-10021126-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Telefonieren und Mobiltelefon dazu
Inventor: WINTERKORN HORST
IPC: H04M1/725
Filed: 2000-04-29
Abstract: Eine örtliche Telefonanlage hat ein Basisgerät (1), welches über zumindest eine Antenne (9-12) Funksignale empfangen oder senden kann. Mobiltelefone (13, 14, 15) können sowohl über ein Mobilfunknetz arbeiten als auch unmittelbar mit dem Basisgerät (1) kommunizieren. Hierzu loggt man sich mit dem Mobiltelefon (13, 14, 15) in die örtliche Telefonanlage ein und kann dann ohne Benutzung des Mobilfunknetzes mit geringer Funkleistung zu der Telefonanlage gehörende Telefone (8, 13, 14, 15) erreichen.
Patent DE-10021286-A1 (DE)
Title: Data compression method for data collection system, involves sorting coefficients of secondary compression tree and storing coefficients that are required for reconstructing received data sequence
Inventor: SOLIMAN MICHAEL
IPC: H03M7/30
Filed: 2000-05-02
Abstract: The coefficients of primary compression tree structure of received measurement data are computed and the layers of primary tree structure are determined recursively. The coefficients of secondary compression tree structure are computed from the primary structure. Coefficient of secondary tree are sorted based on preset conditions and the coefficients that are required to reconstruct the received sequence are stored in a archive (18).  An Independent claim is also included for data compression device.
Patent DE-10027312-A1 (DE)
Title: Fabrication method for glued laminated timbers and similar timber products heat energy required for drying is used to accelerate setting of glue
Inventor: DIMTER ERWIN
IPC: F26B23/00
Filed: 2000-06-05
Abstract: The heat energy of the timber after drying is used to accelerate chemical or physical setting of the glue layers. The timber is warmed by a heater before glue is applied. The heater frees the planks for gluing when sufficient heat energy is stored in the glue layers. The timber is heated by steam on the side away from the glue, and the humidity of the catalyst serves to set the glue.
Patent DE-10028187-A1 (DE)
Title: Matrix zur Unterstützung einer Kommunikation und diese verwendendes Verfahren zum Betreiben eines Handelsplatzes
Inventor: WIECZOREK FRANK
IPC: G06Q30/00
Filed: 2000-06-13
Abstract: Die Erfindung betrifft keine Matrix zur Unterstützung einer Kommunikation, wobei die Matrix zumindest vier-dimensional ist, jede Matrixdimension zumindest eine Auswahl-Liste umfaßt und die Auswahl-Listen zumindest eine erste Initiator-Liste, eine zweite Marktsegment-Liste, eine dritte Produkt-Liste und eine vierte Handelsmodell-Liste umfassen; und ein Verfahren zum Betreiben eines Handelsplatzes unter Verwendung solch einer Matrix, wobei die Matrix von einem Betreiber bereitgestellt wird, die Matrix von einem Initiator, vorzugsweise über das Internet, abgerufen wird, die abgerufene Matrix von dem Initiator, vorzugsweise an dem Arbeitsplatz des Initiators, bearbeitet wird, die bearbeitete Matrix, vorzugsweise über das Internet, zum Betreiber versandt wird und die versandte Matrix von dem Betreiber abgearbeitet wird.
Patent DE-10028355-A1 (DE)
Inventor: MUELLER MICHAEL
IPC: E01C11/22
Filed: 2000-06-08
Abstract: The invention relates to a cover piece (1), for a drainage channel (2) for installation in the ground and for the drainage of a surface, comprising an essentially planar section (3). Said piece is formed for covering an upper opening of the drainage channel (2) and comprises a projection (5) extending upwards beyond the planar section (3) and defines an inlet opening (7), through which water from the surface to be drained may run into the drainage channel. The planar section (3) has additional openings (9) to accept the infiltrated water falling on the deeper level thereof.
Patent DE-10029746-A1 (DE)
Title: Coffin for crematorium incineration
IPC: A61G17/007
Filed: 2000-06-23
Abstract: The coffin is made from profiled wood, comprising wood fiber which may be fixed together under high pressure without the need for glues or adhesive agents. The outside of the coffin has a structured surface which imitates saw roughness. The wood fiber comprises more than 80% pine wood and less than 1% of non wood derived substances.
Patent DE-10031669-A1 (DE)
Title: Universal operation and display unit for digitally controlled model railway with status of input unit polled during switch interval of display
Inventor: KOENIG ANDREAS
IPC: A63H19/24
Filed: 2000-06-29
Abstract: Unit has microprocessor (1) connected to display (5) by m x n data bus. Key (6,8) of key pad of input unit and one of read contacts of segment induction regulator are wired, diode decoupled between bidirectional n and control lines m of data bus. Status of keypad and of read contacts of regulator are cyclically polled. Operation and display unit has multi-position numerical or alphanumeric display (5), input unit with key pad and segment induction regulator, microprocessor (1) and control signal interface (2). Microprocessor is connected to display by m x n data bus . Between bidirectional part n and control line m a diode decoupled key of keyboard and a read contact of the segment induction regulator are located. Memory controls multiplex operation of display. Memory program polls status of key field and of read contact during switch interval of display device and state is supplied to microprocessor over n data bus part. Input unit and display are selected/deselected over m data bus part.
Patent DE-10033347-A1 (DE)
Title: Controling decentralized vehicle braking system involves decentralized control unit forming additional control parameter for controling wheel brake if wheel deceleration exceeds threshold
Inventor: BOEHM HELGE
IPC: B60T8/58
Filed: 2000-07-08
Abstract: The method involves at least one decentralized control unit associated with a wheel receiving a control parameter that is regulated within the framework of a regulator. The decentralized control unit forms an additional control parameter for controling the wheel brake if the wheel deceleration exceeds a defined threshold value.  Independent claims are also included for the following: an arrangement for controling a decentralized vehicle braking system and a storage medium for a program carrying out a method of controling a decentralized vehicle braking system.
Patent DE-10033807-A1 (DE)
Title: Change device for gear wheel gear change has brake actuating element in contact with concentric radial annular surface of selection sleeve, geometric brake axis coaxial to sleeve axis
Inventor: PAETZOLD REINER
IPC: F16H61/30
Filed: 2000-07-12
Abstract: The device has a housing (11), a change shaft (12), a selection sleeve (15), brake engagement elements (33, 34), a brake actuator element and an actuator element. The brake actuating element (33) that is fixed with respect to the selection sleeve is in contact with a concentric radial annular surface of the selection sleeve and the geometric brake axis is coaxial to the central axis of the selection sleeve.
Patent DE-10033941-A1 (DE)
Title: Burner control method involves interrupting hot water circulation pump drive if drinking water tank temperature falls below value lower than desired value by defined amount
Inventor: KAMPE CARSTEN AUF DEM
IPC: F24H1/48
Filed: 2000-07-05
Abstract: The method involves holding the temp. of the drinking water tank (1) above the maximum anticipated inlet temp. of the hot water. The drive to a hot water circulation pump (11) is interrupted if the temp. of the drinking water tank has fallen below a value lower than the desired drinking water tank temp. by a defined amount whilst simultaneously keeping the burner (2) operating.  An Independent claim is also included for an arrangement for implementing the method.
Patent DE-10035865-A1 (DE)
Title: Treatment or prophylaxis of migraine, by intranasal administration of aqueous spray solution of local anesthetic, preferably lidocaine hydrochloride
Inventor: OVER NORBERT
IPC: A61K9/00
Filed: 2000-07-24
Abstract: The use of aqueous spray solutions (A) of local anesthetic agents (I) is claimed in the treatment of migraine, where (A) contains 0.5 - 5 wt. % (I) and 0 - 5 wt. % conventional additives.  An Independent claim is also included for spray solutions (A'):  (1) for treating migraine, containing 0.5 - 5 (preferably 2 - 4) wt. % (I);  (2) 0 - 5 wt. % conventional additives;  (3) 0 - 5 wt. % odorants; and  (4) additives (especially sodium chloride or glucose) for making the solution isotonic.