baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102010035812-B4 (DE)
Title: Strassenmarkierungslinien-Erkennungsvorrichtung für Fahrzeuge
Inventor: TAMURA YUICHIRO
IPC: G06V20/58
Filed: 2010-08-30
Granted: 2022-11-24
Abstract: Straßenmarkierungslinien-Erkennungsvorrichtung für Fahrzeuge, die Folgendes aufweist:- eine Straßenmarkierungslinien-Begrenzungspunkt-Erfassungseinrichtung, die ein Paar aus einem Straßenmarkierungslinien-Anfangspunkt (Ps) und einem Straßenmarkierungslinien-Endpunkt (Pe) für jeweilige Abfragelinien (L), die in der horizontalen Richtung in einem aufgenommenen Bild von einer Fahrumgebung eines eigenen Fahrzeugs (1) vorgegeben sind, auf der Basis einer Helligkeitsänderung an den Abfragelinien (L) erfasst;- eine Mittelpunkt-Berechnungseinrichtung, die einen Mittelpunkt (Pm) aus dem Straßenmarkierungslinien-Anfangspunkt (Ps) und dem Straßenmarkierungslinien-Endpunkt (Pe) berechnet, die an den jeweiligen Abfragelinien (L) erfasst worden sind;- eine Punktgruppen-Auswähleinrichtung, die eine Punktgruppe mit einer geringsten Streuung zumindest aus einer von einer Punktgruppe, die aus Straßenmarkierungslinien-Anfangspunkten (Ps) besteht, oder einer Punktgruppe, die aus Straßenmarkierungslinien-Endpunkten (Pe) besteht, und einer Punktgruppe, die aus Mittelpunkten (Pm) besteht, in Abhängigkeit von einer vorbestimmten Bedingung auswählt; und- eine Straßenmarkierungslinien-Berechnungseinrichtung, die eine Straßenmarkierungslinie auf der Basis der ausgewählten Punktgruppe berechnet, wobeidie Punktgruppen-Auswähleinrichtung eine Approximationsformel, die die Punktgruppen zum Ausdruck bringt, unter Verwendung einer Hough-Transformation bildet, einen durch die Berechnung ermittelten Spitzenwert der Häufigkeit in der Hough-Ebene unter den Punktgruppen vergleicht und eine Punktgruppe mit dem größten Spitzenwert als Punktgruppe mit der geringsten Streuung auswählt,wobei, wenn eine Punktgruppe, die aus Straßenmarkierungslinien-Anfangspunkten (Ps) besteht, für die Straßenmarkierungslinienberechnung ausgewählt wird, eine Stereobild-Erkennungsvorrichtung (4) einfach die Hough-Linie (H) auf der Basis der ausgewählten Punktgruppe als Straßenmarkierungslinie vorgibt, welche die eigene Fahrspur abgrenzt, wobei wenn eine Punktgruppe, die aus Mittelpunkten (Pm) besteht, für die Straßenmarkierungslinienberechnung ausgewählt wird, die Stereobild-Erkennungsvorrichtung (4) die Hough-Linie (H) auf der Basis der ausgewählten Punktgruppe um den halben Wert der Distanz von dem Straßenmarkierungslinien-Anfangspunkt (Ps) bis zu dem Straßenmarkierungslinien-Endpunkt (Pe) auf die Innenseite in Fahrzeugbreitenrichtung verlagert und die resultierende Linie als Straßenmarkierungslinie vorgibt, welche die eigene Fahrspur abgrenzt.
Patent DE-102010041973-B4 (DE)
Title: Bauelement auf der Basis akustischer Oberflächenwellen
Inventor: MARTIN GÜNTER DR
IPC: H03H9/25
Filed: 2010-10-05
Granted: 2015-04-16
Abstract: Bauelement auf der Basis akustischer Oberflächenwellen, das mindestens zwei auf einem piezoelektrischen Kristallsubstrat (1) angeordnete interdigitale Wandler (2, 3) mit natürlicher Unidirektionalität enthält, die ein Wandlerpaar (2 und 3) bestehend aus Sendewandler (2) und Empfangswandler (3) bilden, wobei diese Wandler jeweils aus einer interdigitalen Elektrodenstruktur mit Zinken (23, 33) und Sammelelektroden (21, 22, 31, 32) bestehen und gegeneinander gerichtete Vorwärtsrichtungen (25, 35) aufweisen, und wobei zwei der Zinken eine Wandlerzelle bilden, die mindestens ein Anregungszentrum zur Anregung einer elektrischen Potentialwelle und mindestens ein Reflexionszentrum zur Reflexion elektrischer Potentialwellen aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Wandlerzellen aus zwei gleich breiten Zinken (23, 33) mit dem Abstand der Zinkenmitten gleich der Hälfte der Länge einer Wandlerperiode bestehen, wobei die Elektrodenstrukturen (21, 22, 23, 31, 32, 33) der beiden Wandler aus gleichem Material bestehen, sich jedoch die Schichtdicke der Elektrodenstrukturen im Vergleich der beiden Wandler (2, 3) zueinander unterscheidet.
Patent DE-102010055127-B4 (DE)
Title: Fußablage für Insassen von Fahrzeugen
Inventor: BAUR ELMAR
IPC: B60N3/06
Filed: 2010-12-18
Granted: 2019-09-12
Abstract: Fußablage für Insassen von Fahrzeugen, insbesondere vor einem Beifahrersitz von Kraftfahrzeugen, die am Boden (1) des Fahrgastraums des Fahrzeugs ausgebildet ist, und über eine Gelenkverbindung (7e) miteinander verbundene erste und zweite Plattensegmente (7b, 7c) aufweist, die in einer Ruhelage auf dem Boden (1) abgelegt und in einer Gebrauchslage durch Schwenkbewegung um die Gelenkverbindung (7e) vom Boden (1) hochgeklappt sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Fußablage als eine Platte (7) ausgebildet ist, die in der Ruhelage auf einem horizontalen Bodenabschnitt (1a), auf einem Boden-Übergangsbereich (1c) und auf einem nach vorne ansteigenden Bodenabschnitt (1b) abgelegt ist, und dass die Platte (7) zumindest ein drittes Plattensegment (7a) aufweist, das bei der Schwenkbewegung des ersten und des zweiten Plattensegments (7b, 7c) ortsfest gesichert auf dem Boden (1) verbleibt.
Patent DE-102011011049-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Ausrichten von gewickelten Teigprodukten in einer definierten Schlusslage
Inventor: BERNHARDT UDO
IPC: A21C3/06
Filed: 2011-02-11
Granted: 2015-03-05
Abstract: Verfahren zum Ausrichten von gewickelten Teigprodukten (02) in einer definierten Schlusslage, wobei das Teigprodukt (02) durch Wickeln eines dreieckförmigen oder trapezförmigen Teigstücks (01) hergestellt ist, und wobei das Teigprodukt (02) von der Basis (03) des Teigstücks (01) her beginnend gewickelt ist, und wobei das schmalere Ende (04) des Teigstücks (01) einen außen am Umfang des Teigprodukts (02) überstehenden Schluss (05) bildet, und wobei die Schlusslage des Teigprodukts (02) durch eine bestimmte Lage des außen überstehenden Schlusses (05) definiert ist, dadurch gekennzeichnet, dass das gewickelte Teigprodukt (02) entlang einer vorgegebenen Strecke oder für eine vorgegebene Zeit mit einem Antriebsmoment und/oder einer Antriebskraft um seine Längsachse rotierend angetrieben wird, um dadurch eine Abrollbewegung des Teigprodukts (02) auf einer Unterlage (08, 14) zu bewirken, wobei der Drehsinn der Abrollbewegung des Teigprodukts (02) der Wickelrichtung von innen nach außen des gewickelten Teigprodukts (02) entspricht, und wobei die Abrollbewegung bei Erreichen der definierten Schlusslage, bei der der Schluss (05) des Teigprodukts an der Unterlage (08, 14) anliegt, durch den vom Schluss (05) verursachten Rollwiderstand gestoppt wird.
Patent DE-102011015005-B4 (DE)
Title: Dichtungsanordnung für eine mehrpolige Steckverbinderanordnung
Inventor: PLATE HERBERT
IPC: H01R13/52
Filed: 2011-03-25
Granted: 2019-12-05
Abstract: Dichtungsanordnung, die sich für eine mehrpolige elektrische Steckverbinderanordnung (5) eignet,mit einer Dichtungsmatte (1), die durch Spritzgießen aus einem elastomeren Werkstoff gefertigt ist, und die Durchgangsöffnungen (2) aufweist, die sich zur Aufnahme von Steckkontaktelementen oder elektrischen Leitungen (7) eignen,wobei die Dichtungsanordnung nach ihrer Herstellung Teile aufweist, die aus der Dichtungsmatte (1) zur Freilegung von Durchgangsöffnungen (2) entfernbar sind,dadurch gekennzeichnet,dass die Teile umspritzte Einlegeteile (3) sind, unddass die Einlegeteile (3) eine Dichtkontur (12) mit einem in Längsrichtung variierenden Radius aufweisen.
Patent DE-102011017447-B4 (DE)
Title: Kosmetische Zusammensetzung zur Anwendung als Gleit- oder Hautpflegemittel
Inventor: VONRHEIN MARKUS JOSEF
IPC: A61Q19/00
Filed: 2011-04-18
Granted: 2017-03-23
Abstract: Kosmetische Zusammensetzung zur Anwendung als Gleit- oder Hautpflegemittel, enthaltend: – 5 Gew.-%–45 Gew.-% tierisches Milchfett, – 95 Gew.-%–5 Gew.-% pflanzliche Lipide, wobei der Wasseranteil der Zusammensetzung unterhalb 10 Gew.-% liegt und wobei tierisches Milchfett und pflanzliche Lipide in einem solchen Verhältnis zueinander vorliegen, dass die Zusammensetzung bei Zimmertemperatur eine flüssige, insbesondere sprühfähige Konsistenz aufweist.
Patent DE-102011051170-B4 (DE)
Title: Werkstückauflage für eine Bearbeitungsmaschine sowie Bearbeitungsmaschine
Inventor: MEINCKE GEORG
IPC: B23K26/70
Filed: 2011-06-17
Granted: 2015-12-24
Abstract: Werkstückauflage (4) für eine Bearbeitungsmaschine (1), mit zumindest einer ersten und zweiten Auflagefläche (14, 15), zwischen denen eine Strahlfangvorrichtung (16) durch Vergrößern der einen und Verkleinern der anderen Auflagefläche (14, 15) verfahrbar ist, mit mindestens einer die Auflageflächen (14, 15) bildenden Werkstückauflagekette (12), welche Kettenglieder (40) mit einer ersten und einer zweiten Verbindungsseite (41, 42) und einer dazwischen liegenden Werkstückauflagefläche (20) aufweist, wobei die erste Verbindungsseite (41) eines Kettenglieds (40) mit einer zweiten Verbindungsseite (42) eines weiteren Kettenglieds (40) zusammengefügt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Verbindungsseite (41) eines Kettenglieds (40) eine erste Sperrkomponente (43) und die zweite Verbindungsseite (42) des Kettenglieds (40) eine dazu komplementäre zweite Sperrkomponente (44) aufweist, so dass die Werkstückauflageflächen (20) von zwei benachbarten, zusammengefügten Kettengliedern (40) zueinander einen Winkel (β) von 180° nicht unterschreiten und zusammen eine selbsttragende Auflagefläche (14, 15) bilden, die eine einseitige Biegesteifigkeit aufweist und selbständig eine Schwenkbewegung in die Belastungsrichtung sperrt.
Patent DE-102011057026-B4 (DE)
Title: Medizinische Vorrichtung zum Einführen in ein Körperhohlorgan und Herstellungsverfahren
Inventor: NAGL FRANK
IPC: A61F2/91
Filed: 2011-12-23
Granted: 2017-11-02
Abstract: Medizinische Vorrichtung zum Einführen in ein Körperhohlorgan mit einem flachen oder hohlzylinderförmigen Körper (1), der durch Stege (2) begrenzte Öffnungen (3) umfasst, wobei die Stege (2) des Körpers einstückig miteinander verbunden sind, wobei wenigstens einer der Stege (2) ein Querschnittsprofil aufweist, das entlang einer Längsachse des Stegs (2) variiert, dadurch gekennzeichnet, dass der Steg (2) zwei Seitenflächen (6, 7) aufweist, deren Orientierung zueinander entlang der Längsachse des Stegs (2) variiert.
Patent DE-102011075950-B4 (DE)
Title: Planeten-Wälz-Gewindetrieb
Inventor: KLEE SVEN
IPC: F16H25/22
Filed: 2011-05-17
Granted: 2020-02-06
Abstract: Planeten-Wälz-Gewindetrieb (1), mit einer ein Gewindeprofil (3) aufweisenden Gewindespindel (2), mit einer diese konzentrisch mit radialem Abstand umgebenden und einen Ringraum (8) bildenden, relativ zur Gewindespindel (2) drehbaren sowie im Ringraum (8) bereichsweise Profilanordnungen (5, 6) mit ringförmig in sich geschlossenen Rillen (7) aufweisenden Hülse (4), und mit einer Anzahl von im Ringraum (8) zwischen der Gewindespindel (2) und der Hülse (4) äquidistant angeordneten Planetenrollen (9), die auf ihrem Außenumfang axial beabstandete Profilbereiche (10, 11, 12) mit unterschiedlichen Durchmessern haben, wobei die Profilbereiche (10, 11, 12) in sich geschlossene Ringe (13) aufweisen, wobei der Profilbereich (10) mit dem größeren Durchmesser mit dem Gewindeprofil (3) auf der Gewindespindel (2) sowie die Profilbereiche (11, 12) mit dem kleineren Durchmesser mit der Profilanordnung (5, 6) im Ringraum (8) in Eingriff sind, und bei dem die beiden axialen Enden (14) der Planetenrollen (9) in Ausnehmungen (16) von Führungsringen (15) gelagert sind, dadurch gekennzeichnet, dass jede der Planetenrollen (9) an wenigstens einem Ende (14) einen Profilbereich (11, 12) mit kleinerem Durchmesser und axial daneben einen Profilbereich (10) mit größerem Durchmesser aufweist, und dass Fortsätze (25) im Bereich der Ausnehmungen (16) wenigstens eines der Führungsringe (15) die Profilbereiche (11, 12) mit dem kleineren Durchmesser an wenigstens einem der Enden (14) der Planetenrollen (9) übergreifen und mit komplementären Profilierungen (26) in den wenigstens ein Profilbereich (11, 12) mit dem kleineren Durchmesser der Planetenrollen (9) eingreifen.
Patent DE-102011079549-B4 (DE)
Title: Rollersperre
Inventor: WÖTZER PHILIPP
IPC: A63C17/20
Filed: 2011-07-21
Granted: 2019-03-07
Abstract: Rollersperre (6) für einen Inlineskate oder Rollschuh mit einer Rollenaufhängung (2) und hieran angebrachten Rollen (3a-3d), welche Rollersperre (6) aufweist:
 einen Strukturabschnitt (12, 12a), der zumindest abschnittsweise zum Sperren von zumindest einer Rolle (3a-3d) eingerichtet ist, wobei der Strukturabschnitt ein Gewebe ist,
 eine an einer Seite des Strukturabschnitts (12, 12a) fixierte und an einem Inlineskate oder Rollschuh insbesondere seitlich montierbare Befestigungsschiene (15) ,
 wobei der Strukturabschnitt (12, 12a) an der Befestigungsschiene (15) anlegbar und zum Sperren von zumindest einer Rolle entfaltbar ist,
 wobei eine an einer anderen Seite des Strukturabschnitts (12, 12a) fixierte und an der Befestigungsschiene (15) lösbar anbringbare Schiene (9, 9a-9d) vorgesehen ist.
Patent DE-102011102345-B4 (DE)
Title: Apochromatischer Vorsatz für Zoomobjektive
Inventor: WARTMANN ROLF
IPC: G02B13/00
Filed: 2011-05-25
Granted: 2020-08-06
Abstract: Apochromatischer Vorsatz für Zoomobjektive,gekennzeichnet durch ein viergliederiges optisches System, bei dem ausgehend von der Objektebene (OE)- das erste Teilsystem (T1) und das vierte Teilsystem (T4) aus jeweils einer Sammellinse (L1, L6) bestehen,- das zweite Teilsystem (T2) durch ein Kittglied, bestehend aus einer Zerstreuungslinse (L2) und einer Sammellinse (L3), charakterisiert ist und- das dritte Teilsystem (T3) aus einem Kittglied mit einer Zerstreuungslinse (L4) und einer Sammellinse (L5) besteht, und dadurch, dass die Sammellinse (L3) des zweiten Teilsystems (T2) aus einem hochdispersivem Glas besteht,wobei für das hochdispersive Glas die Bedingung:gilt und dabei vdie Abbezahl und ndie Brechzahl für die Wellenlänge e = 546 nm sind.
Patent DE-102011108581-B4 (DE)
Title: Anschlussanordnung und Elektromotor mit einer Anschlussanordnung
Inventor: RICHTER THOMAS
IPC: H02K5/22
Filed: 2011-07-27
Granted: 2023-08-03
Abstract: Anschlussanordnung, insbesondere zum Herstellen einer Verbindung von Statorwicklungsleitungen eines Elektromotors mit Versorgungsleitungen,wobei Anschlussvorrichtungen auf einer Klemmenplatte angeordnet sind, insbesondere an der Klemmenplatte befestigt sind,wobei an Anschlussvorrichtungen jeweils ein Kabelschuh verbunden ist, an dem eine Leitung, insbesondere ein Wicklungsdraht, elektrisch verbunden ist,dadurch gekennzeichnet, dasszwischen Klemmenplatte und Zwischenplatte ein Verdrehschutzteil zur Beabstandung der Kabelschuhe angeordnet ist,wobei die Klemmenplatte mittels zumindest einer Schraube mit einem Gehäuseteil des Motors, insbesondere mit dessen Statorgehäuse, verbunden ist, wobei die Schraube durch eine Ausnehmung der Zwischenplatte geführt ist,insbesondere wobei die Schraube in eine Gewindebohrung des Gehäuseteils eingeschraubt ist,wobei die Schraube durch eine Zwischenhülse zum Schutz des Verdrehschutzteils gegen Verpressung geführt ist, wobei die Zwischenhülse zwischen Schraube und Verdrehschutzteil angeordnet ist,wobei das Verdrehschutzteil Wandteile aufweist, die an einem Rahmenteil ausgebildet sind, wobei die Wandteile zueinander jeweils beabstandet sind, also zwischen nächstbenachbarten Wandteilen jeweils eine Lücke ausgebildet ist,wobei die Kabelschuhe jeweils zwischen zwei nächstbenachbarten Wandteilen angeordnet sind, insbesondere in den zwischen den Wandteilen gebildeten Lücken.
Patent DE-102011113552-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Überwachen eines Reduktionsmittelinjektionssystems in einem Abgasnachbehandlungssystem
Inventor: WANG YUE-YUN
IPC: F01N11/00
Filed: 2011-09-15
Granted: 2015-07-23
Abstract: Verfahren zum Überwachen eines Reduktionsmittelinjektors (55) eines Reduktionsmittelinjektionssystems (40), wobei der Reduktionsmittelinjektor (55) derart konfiguriert ist, ein Reduktionsmittel in einen Abgaszustrom einer Brennkraftmaschine (10) stromaufwärts einer Vorrichtung (60) für selektive katalytische Reduktion abzugeben, umfassend: Erzeugen von Injektorpulsbreitenanweisungen (53); Erfassen der Injektorpulsbreitenanweisungen (53); Verifizieren, dass ein vorgeschriebener Reduktionsmitteldurchfluss (49) den Injektorpulsbreitenanweisungen (53) entspricht; Überwachen eines Fluiddrucks (37) in dem Reduktionsmittelinjektionssystem (40); Schätzen einer ersten injizierten Menge Y1 des Reduktionsmittels entsprechend den Injektorpulsbreitenanweisungen (53), wobei das Schätzen der ersten injizierten Menge umfasst: Berechnen eines gleitenden Durchschnitts der Injektorpulsbreitenanweisungen (53); Integrieren des gleitenden Durchschnitts der Injektorpulsbreitenanweisungen (53); und Schätzen der ersten injizierten Menge des Reduktionsmittels auf Grundlage des integrierten gleitenden Durchschnitts der Injektorpulsbreitenanweisungen (53); Schätzen einer zweiten injizierten Menge Y2 des Reduktionsmittels entsprechend dem Fluiddruck (37) in dem Reduktionsmittelinjektionssystem (40), wobei das Schätzen der zweiten injizierten Menge umfasst: Berechnen einer korrigierten Standardfunktion f(t) für den Reduktionsmitteldurchfluss unter Verwendung der Gleichung: f(t) = std(Δp)·Verstärkung(PWM),wobei std(Δp) die Standardabweichung eines Druckfehlers Δp ist, der eine Differenz zwischen einem bevorzugten Fluiddruck (35) und dem überwachten Fluiddruck (37) ist, und Verstärkung(PWM) ein Skalarwert ist, der anhand einer Korrelation der Injektorpulsbreitenanweisungen (53) mit der Standardabweichung des Fluiddrucks (37) abgeleitet wird; und Schätzen der zweiten injizierten Menge Y2 an Reduktionsmittel anhand eines zeitintegrierten Werts der korrigierten Standardfunktion f(t) für den Reduktionsmitteldurchfluss gemäß: ...
Patent DE-102011113629-B4 (DE)
Title: Außengriff und Fahrzeug mit einem derartigen Außengriff
Inventor: NEFT JOHANNES
IPC: E05B85/16
Filed: 2011-09-16
Granted: 2023-07-06
Abstract: Außengriff (5) für eine Tür (2) oder eine Klappe (3) eines Fahrzeugs (1), insbesondere Kraftfahrzeugs, mit einem beweglichen Griffteil (5a) und mit einem feststehenden Griffteil (5b), wobei das bewegliche Griffteil (5a) einen Hohlraum ausbildet und eine zum feststehenden Griffteil (5b) hin offene Stirnseite (12) aufweist, die mittels einer Verschlusskappe (13) verschlossen ist, wobei die Verschlusskappe (13) und die offene Stirnseite (12) des beweglichen Griffteils (5a) zueinander korrespondierende Dichtflächen ausbilden, und wobei der Dichtfläche der Verschlusskappe (13) und/oder der Dichtfläche an der offenen Stirnseite (12) des beweglichen Griffteils (5a) ein Dichtelement (14) zugeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eines der Dichtelemente (14) mit wenigstens einem einstückig mit demselben ausgebildeten, Anschlaggeräusche des beweglichen Griffteils (5a) dämpfenden Anschlagpuffer (16) ausgebildet ist.
Patent DE-102012101706-B4 (DE)
Title: Gekrümmte Preform
Inventor: STAHL ARNE
IPC: D04H13/00
Filed: 2012-03-01
Granted: 2015-07-02
Abstract: Vorrichtung (1) zur Herstellung einer gekrümmten Preform (8), die zumindest teilweise eine Bauteilgeometrie eines herzustellenden Faserverbundbauteils aufweist, aus flächigen Faserhalbzeugen (7), dadurch gekennzeichnet, dass eine Verschereinrichtung (2) vorgesehen ist, die mindestens zwei rotierende, in Walzrichtung (10) voneinander beabstandet angeordnete Walzkörper (3a, 4a) und eine mit den Walzkörpern (3a, 4a) verbundene Steuereinrichtung (6) aufweist, wobei die Steuereinrichtung (6) zum Einstellen voneinander verschiedener Umlaufgeschwindigkeiten (V1, V2) der Walzkörper (3a, 4a) eingerichtet ist und die Walzkörper (3a, 4a) ausgebildet sind, an einem in die Vorrichtung (1) eingebrachten Faserhalbzeug (7) kraftschlüssig anzuliegen und mit diesem derart zusammenzuwirken, dass durch eine zwischen den in Walzrichtung (10) voneinander beabstandet angeordneten Walzkörpern (3a, 4a) mittels der Steuereinrichtung (6) eingestellten Umlaufgeschwindigkeitsdifferenz (V2 – V1) eine Verscherung der Fasern des Faserhalbzeuges (7) zur Bildung der Krümmung (11) der herzustellenden gekrümmten Preform (8) bewirkt wird, wobei die Steuereinrichtung die einzelnen Walzkörper derart ansteuert, dass ihre Umlaufgeschwindigkeit (V1, V2) jeweils einstellbar ist.
Patent DE-102012201449-B4 (DE)
Title: Flexibles LED-Modul und Verfahren zu dessen Fertigung
Inventor: HOLZAPFEL GERHARD
IPC: F21K9/90
Filed: 2012-02-01
Granted: 2019-06-06
Abstract: Flexibles LED-Modul mit einer Reihe von an einer Oberseite (15) einer flexiblen Leiterplatte (14) angeordneten LEDs (2), wobei die Oberseite (15) und die LEDs (2) von einer flexiblen, im Wesentlichen transparenten Schicht (18; 118; 218) bedeckt sind, dadurch gekennzeichnet, dass an einer Unterseite (19) der flexiblen Leiterplatte (14) ein flexibles Basiselement (16; 116; 216) mit mindestens einem ersten Randabschnitt (10a; 110a; 210a) angeordnet ist, der sich seitlich entlang einer ersten Randseite (24a) der flexiblen Leiterplatte (14) über diese hinaus erstreckt, und der zumindest abschnittsweise von der flexiblen, im Wesentlichen transparenten Schicht (18; 118; 218) bedeckt ist, wobei das flexible Basiselement (16; 116; 216) einen zweiten Randabschnitt (10b; 110b; 210b) hat, der sich seitlich entlang einer zweiten Randseite (24b) der flexiblen Leiterplatte (14) über diese hinaus erstreckt, und der zumindest abschnittsweise von der flexiblen, im Wesentlichen transparenten Schicht (18; 118; 218) bedeckt ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein von der flexiblen Schicht bedeckter Oberflächenabschnitt (112a, 112b) zumindest eines der Randabschnitte (110a, 110b) gegen einen mit der flexiblen Leiterplatte (14) verbundenen Oberflächenabschnitt des Basiselements (118) abgesenkt ist.
Patent DE-102012201939-B4 (DE)
Title: Schalteinheit für ein elektrisches Schaltgerät
Inventor: BUNK THOMAS
IPC: H01H71/10
Filed: 2012-02-09
Granted: 2021-08-05
Abstract: Schalteinheit (10) für ein elektrisches Schaltgerät (100), insbesondere einen elektrischen Leistungsschalter, aufweisend ein Schaltschloss (20) mit einer Schaltschlossplatine (24), einer Schaltmechanik (22) und ein Rotorgehäuse (30), wobei das Rotorgehäuse (30) einen darin angeordneten Kontaktarm (32) zum Öffnen und Schließen von Kontakten (34) bei einer Rotation des Rotorgehäuses (30) um eine Rotationsachse (R) umfasst,wobei wenigstens eine Hebelvorrichtung (40) an ihrem oberen Ende (42) mit der Schaltmechanik (22) und an ihrem unteren Ende (44) über einen Verbindungsstift (50) mit einer Seite (30a, 30b) des Rotorgehäuses (30) in Wirkverbindung steht, und die wenigstens eine Hebelvorrichtung (40) zwischen der Schaltschlossplatine (24) und dem Rotorgehäuse (30) angeordnet ist,dadurchgekennzeichnet,dass das untere Ende (44) der Hebelvorrichtung (40) und/oder der Verbindungsstift (50) wenigstens eine Anschlagsfläche (52) aufweisen, die ausgebildet ist, die Rotation des Rotorgehäuses (30) um die Rotationsachse (R) wenigstens in einer Richtung durch Anschlagen an der Schaltschlossplatine (24) zu begrenzen.
Patent DE-102012204606-B4 (DE)
Title: Agnetsensorsystem
Inventor: ZHOU XINYU
IPC: G01R33/02
Filed: 2012-03-22
Granted: 2014-02-13
Abstract: Lineares Sensorsystem (102, 104), das umfasst:  einen ersten Feldsensor (112);  einen zweiten Feldsensor (114), der von dem ersten Feldsensor (112) beabstandet ist;  ein Flussleitelement (120, 120') mit einer magnetischen Permeabilität, die größer als die magnetische Permeabilität von Stahl oder gleich dieser ist, wobei das Flussleitelement (120, 120') zwischen dem ersten Feldsensor (112) und dem zweiten Feldsensor (114) angeordnet ist;  ein isolierendes Material (116), das den ersten und den zweiten Feldsensor (112, 114) und das Flussleitelement (120, 120') umgibt, wobei der erste und der zweite Feldsensor (112, 114) und das Flussleitelement (120, 120') in dem isolierenden Material (116) angeordnet sind;  wobei der erste und der zweite Feldsensor (112, 114) permanentmagnetische, lineare und berührungslose Verschiebungssensoren sind;  wobei der erste Feldsensor (112) einen ersten magnetischen Kern (112A) aufweist, der von einer ersten Spule (112B) umgeben ist, und der zweite Feldsensor (114) einen zweiten magnetischen Kern (114A) aufweist, der von einer zweiten Spule (114B) umgeben ist; und  wobei das Flussleitelement (120, 120') mit dem ersten magnetischen Kern (112A) und mit dem zweiten magnetischen Kern (114A) axial ausgerichtet ist.