baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102007061433-B4 (DE)
Title: Verbesserte Dekompressionseinrichtung mit einem einstellbaren Auslösedruck
Inventor: STUETZLE HUBERT DIPL ING
IPC: B64C1/18
Filed: 2007-12-20
Granted: 2012-10-25
Abstract: Dekompressionselement (10) zum Druckausgleich in einer Kabine eines Luftfahrzeuges, mit – einem Dekompressionselementrahmen (4), – einer Klappe (2) und – einem Scharnierelement (6'') oder zumindest einem Lagerelement (6') zum Anbringen der Klappe (2) am Dekompressionselementrahmen (4), wobei das Scharnierelement (6'') oder das Lagerelement (6') aus einem Kunststoff hergestellt ist, gekennzeichnet durch eine Feder (9), die die Druckdifferenz bestimmt, bei der die Klappe (2) geöffnet wird, sowie durch eine Einstellschraube (7) und ein Druckelement (11), wobei die Feder (9), die Einstellschraube (7) und das Druckelement (11) am Dekompressionselementrahmen (4) oder an der Klappe (2) angeordnet sind und die Einstellschraube (7) auf die Feder (9) und die Feder (9) auf das Druckelement (11) derart wirkt, dass das Druckelement (11) gegen die Klappe (2) oder gegen den Dekompressionselementrahmen (4) gedrückt wird, um die Druckdifferenz einzustellen, bei der die Klappe (2) geöffnet wird.
Patent DE-102008009954-B4 (DE)
Title: Mobiles Endgerät mit einer Berührungseingabeeinrichtung
Inventor: HONG SUNG-CHUL
IPC: H04M1/72403
Filed: 2008-02-20
Granted: 2014-03-20
Abstract: Mobiles Endgerät, umfassend – zwei körperlich getrennte, nebeneinander liegend angeordnete Anzeigemodule (111, 122), – ein über den beiden Anzeigemodulen liegendes und sich durchgehend zusammenhängend über beide Anzeigemodule hinweg erstreckendes Fensterpaneel (130) mit glatter Außenoberfläche, – ein als durchscheinender leitender Film ausgeführte Berührungserfassungseinheit (140) zwischen dem Fensterpaneel und zumindest einem der beiden Anzeigemodule zum Erfassen einer Berührung des Fensterpaneels und Erzeugen eines Signals nach Maßgabe der erfassten Berührung, und – eine Steuereinrichtung (180), welche dazu eingerichtet ist, das mobile Endgerät nach Maßgabe des von der Berührungserfassungseinheit (140) erzeugten Signals zu steuern, wobei eine an einer Innenseite des Fensterpaneels (130) angeordnete Deckschicht (131) die beiden Anzeigemodule (111, 122) von außen optisch voneinander separiert, wobei die Deckschicht einen Bereich um die Kanten der Anzeigemodule überdeckt, wobei das Fensterpaneel an einem Vordergehäuse (102) des mobilen Endgeräts angebracht ist und das Vordergehäuse einen Teil, der zwischen einer Schaltungsplatine (150) und dem Fensterpaneel angeordnet ist, und Durchgangslöcher (102a, 102b, 102c) umfasst, und wobei eine flexible Leiterplatte die Berührungserfassungseinheit mit der Schaltungsplatine verbindet und durch eines der Durchgangslöcher (102c) verläuft, das an dem Teil des Vordergehäuses gebildet ist, so dass sie von außen unsichtbar ist.
Patent DE-102008015008-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Strangführungseinrichtung
Inventor: WEYER AXEL
IPC: B22D11/16
Filed: 2008-03-19
Granted: 2024-02-01
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Strangführungseinrichtung (100) zum Führen eines Strangs (200), insbesondere eines Stahlstrangs nach Verlassen einer Kokille in einer Stranggießanlage,wobei die Strangführungseinrichtung (100) mindestens ein Strangführungselement (110), mindestens einen Hydraulikzylinder (120) zum Anstellen des Strangführungselementes (110), eine Regelungseinrichtung (130), eine Wegeventileinrichtung (140) zum Ansteuern des Hydraulikzylinders (120) im Ansprechen auf Signale der Regeleinrichtung (130) aufweist undwobei die Regelungseinrichtung (130) ausgebildet ist zum Regeln des Verlaufs der Ist-Anstellkraft des Hydraulikzylinders (120) und des Strangführungselementes (110) gegen den Strang (200) auf einen vorgegebenen Verlauf der Soll-Anstellkraft,wobei das Verfahren durch folgende Schritte gekennzeichnet ist:a) Vorgeben einer Sprungfunktion für den Verlauf der Soll-Anstellkraft für ein erstes Strangführungselement (110), wobei die Soll-Kraft von einem zunächst vorgegebenen höheren Wert auf einen nachfolgend verringerten Wert springt;b) Beobachten einer sich einstellenden Position des Hydraulikzylinders (120) an dem ersten Strangführungselement (110) infolge der verringerten Anstellkraft; undc) Wiederholen der Schritte a) und b) an mindestens einem zweiten Strangführungselement (110) entlang der Strangführung; undd) Lokalisieren der Sumpfspitze des Strangs (200) zwischen dem ersten und zweiten Strangführungselement (110), wenn sich bei der Anwendung der beiden Schritte a) und b) bei den zwei Strangführungselementen (110), die Hydraulikzylinder (120) bei jeweils gleicher aufgegebener Sprungfunktion auf unterschiedliche Positionen einstellen.
Patent DE-102008036261-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung einer Leistungseinheit eines Fahrzeug-Lenksystems sowie Fahrzeug-Lenksystem
Inventor: GESSAT JOCHEN
IPC: B62D6/00
Filed: 2008-08-04
Granted: 2020-08-27
Abstract: Verfahren zur Steuerung einer Leistungseinheit für ein Fahrzeug-Lenksystem (10), umfassend die Schritte:
 a) Ermitteln von mindestens einem lenkungsrelevanten Parameter (v, φ, M L , v̇, φ̇),
 b) Ermitteln eines Zusatzparameters (P A ), der abhängig von einer Anhängerlast ist, und
 c) Bestimmen einer Stellgröße (S) für das Fahrzeug-Lenksystem (10)in Abhängigkeit des mindestens einen lenkungsrelevanten Parameters (v, φ, M L , v̇, φ̇) und des Zusatzparameters (P A ), wobei die Bestimmung der Stellgröße (S) über ein vorgegebenes Kennfeld (Ko) erfolgt, das von dem mindestens einen lenkungsrelevanten Parameter (v, φ, M L , v̇, φ̇) abhängt, dadurch gekennzeichnet, dass ein Datenwert des Kennfeldes (Ko) mit einem Korrekturwert (W K ) verknüpft wird, um daraus die Stellgröße (S) zu bestimmen und wobei der Korrekturwert (W K ) für den Datenwert des Kennfeldes (K 0 ) nur dann verwendet wird, wenn die Anhängerlast ungleich Null ist.
Patent DE-102008036308-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Mehrzylinder-Ottomotors mit Abgasturboaufladung
Inventor: ROS TILO
IPC: F02D23/02
Filed: 2008-07-24
Granted: 2010-09-16
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Mehrzylinder-Mehrzylinder-Ottomotors mit Abgasturboaufladung, bei dem an jedem einzelnen Zylinder (3, 4, 5, 6) mindestens zwei Auslassventile (1, 2) vorhanden und am Mehrzylinder-Ottomotor mindestens zwei Abgasturbolader (9, 10) angeschlossen sind, wobei Abgas einer ersten Gruppe von Auslassventilen (1) der Zylinder (3, 4, 5, 6) zu einem ersten Abgasturbolader (9) und Abgas einer zweiten Gruppe von Auslassventilen (2) getrennt dazu einem zweiten Abgasturbolader (10) zugeführt wird; dabei bei kleinen Motordrehzahlen und erforderlicher Motorleistung die Öffnungszeit der Auslassventile (2) der zweiten Gruppe mittels einer variablen Ventilsteuerung später geöffnet und später geschlossen werden, als die Auslassventile (1) der ersten Gruppe, so dass dem ersten Abgasturbolader (9) ein größerer Volumenstrom unter höherem Druck stehendem Abgas, als dem zweiten Abgasturbolader (10) zugeführt wird; und bei höheren Motordrehzahlen und höherer erforderlicher Motorleistung die Öffnungszeit der Auslassventile (2) der zweiten Gruppe verlängert und der Öffnungszeitpunkt nach vorn verschoben wird, so dass der dem zweiten...
Patent DE-102008039499-B4 (DE)
Title: Verfahren und Doppelwandler von Kohlendioxid und Wasser zu Methanol
Inventor: MILOSIU JOHANN-MARIUS
IPC: C07C31/04
Filed: 2008-08-23
Granted: 2015-06-11
Abstract: Verfahren zur Herstellung von Methanol aus Kohlendioxid und Wasser, wobei a. die Umwandlung von Kohlendioxid (1) zu Kohlenmonoxid (2) und Sauerstoff (3), sowie von Wasserdampf (5) zu Wasserstoff (6) und Sauerstoff (7) in einem Aggregat bestehend aus Zwillingseinrichtungen stattfindet, die wie folgt strukturiert sind: b. ein Kanal in Form einer rechtsdrehenden Spirale mit rechteckigem Querschnitt genannt Antizyklon-Strecke (4) führt das durch das erste Einlaßrohr (16) einströmende Kohlendioxid (1); c. das Kohlendioxid (1) wird von einer ersten Pumpe (13) in einem Zwischenspeicher (14) auf den Betriebsdruck zwischen 2 und 50 bar gepumpt und wird von dort durch ein erstes elektromagnetisch gesteuertes Einlaßventil (15) durch das erste Einlaßrohr (16) in das Zentrum der Antizyklon-Strecke (4) unter Druck hereingelassen, wodurch es mit hoher Geschwindigkeit innerhalb des Kanals sich bewegt; d. das einströmende Kohlendioxid (1) wird erhitzt durch die Heizungsrohre (17, 18) im Bereich der Antizyklon-Strecke (4) und durch Heizungsrohr (56) im Einlaßbereich auf die Betriebstemperatur von 600–900 Grad Celsius; dabei sind die Heizungsrohre (17, 18 und 56) von einem geeigneten Gas durchflossen, welches die thermische Energie von einer externen Wärmequelle überträgt; die hohe Temperatur des Gases Kohlendioxid (1) innerhalb der Antizyklon-Strecke (4) führt zur thermischen Teilionisierung nach der Reaktion CO2 → CO2+ + O2–; e. ein magnetisches Feld mit der Induktion B durchströmt die gesamte Antizyklon-Strecke (4) senkrecht darauf im Bereich der Pole (9, 10); f. die geladenen Teilchen O2 bilden den Ladungsträgerstrom iO2–, während die geladenen Teilchen CO2+ den Ladungsträgerstrom iCO2+ bilden, welche mit der magnetischen Induktion B interreagieren und zur Entstehung von Kräften (F = i.dl × B) führen, welche die O2– Teilchen an die äußere Wand „b” und die CO2+ Teilchen an die inneren Wand „a” der Antizyklon-Strecke (4) drücken, während das neutral gebliebene Kohlendioxid (1) in der Mitte bleibt und weil es seine Ladungen verloren hat, weitere Teichen durch thermische Ionisierung bildet, wobei dieser Prozeß entlang der gesamten Antizyklon-Strecke (4) sich wiederholt, bis das gesamte Gas in die abgeleiteten Komponenten umgewandelt wird; damit dieser Prozeß reibungslos stattfindet ist eine genaue Einhaltung einer Relation zwischen Temperatur und Strömungsgeschwindigkeit erforderlich; g. die geladenen Teilchen CO2+ und O2– werden in der Nähe der Wände „a” und „b” größtenteils wieder neutralisiert und bilden die Gasmoleküle von Kohlenmonoxid CO und ...
Patent DE-102008039983-B4 (DE)
Title: Elektrische Filteranordnung
Inventor: KUGLER ACHIM
IPC: H02M1/12
Filed: 2008-08-27
Granted: 2010-07-22
Abstract: Elektrische Filteranordnung mit zumindest zwei elektrisch miteinander verbundenen Drosselstufen (10, 11) mit jeweils zumindest einer ersten und einer zweiten Wicklung (101, 102, 111, 112), wobei jede Drosselstufe (10, 11) zumindest ein von der jeweils anderen Drosselstufe (10, 11) separates Mittel (103, 113) zur magnetischen Kopplung umfasst, an dem die Wicklungen (101, 102, 111, 112) einer jeden Drosselstufe (10, 11) derart angeordnet sind, dass diese miteinander magnetisch verkoppelbar sind und dass sie gegensinnig von einem gemeinsamen Arbeitsstrom (I) durchflossen werden können, dadurch gekennzeichnet, dass eine erste Wicklung (101, 102) der ersten Drosselstufe (10) mit einer ersten Wicklung (111, 112) der zweiten Drosselstufe (11) und eine zweite Wicklung (101, 102) der ersten Drosselstufe (10) mit einer zweiten Wicklung (111, 112) der zweiten Drosselstufe (11) derart elektrisch verbunden (201, 211; 401, 411) ist, dass die Richtungsvektoren eines sich innerhalb beider Mittel (103, 113) ausbildenden magnetischen Flusses, welcher mittels eines von den elektrisch miteinander...
Patent DE-102008046380-B4 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung und Herstellungsverfahren derselben
Inventor: SATO KIMITOSHI
IPC: G01P15/125
Filed: 2008-09-09
Granted: 2021-09-23
Abstract: Halbleitervorrichtung mit:einem Substrat (SB1) mit einer Rille;einer Verbindung (30), die entlang der Rille und auf einer Bodenoberfläche der Rille zum Bilden eines konkaven Abschnittes zwischen der Verbindung (30) und einer Seitenoberfläche der Rille gebildet ist;einem bedeckenden Film (11), der aus einem Material hergestellt ist und eine innere Oberfläche des konkaven Abschnittes bedeckt;einem füllenden Abschnitt (12), der aus einem Material unterschiedlich von dem einen Material hergestellt ist und nur im konkaven Abschnitt vorgesehen ist, damit der füllende Abschnitt (12) den konkaven Abschnitt füllt, der mit dem bedeckenden Film (11) bedeckt ist;einem Element (EL), das auf dem Substrat (SB1) gebildet ist und elektrisch mit der Verbindung (30) verbunden ist;einem Teil (6S) mit einem Abschnitt gegenüber dem Substrat (SB1), wobei die Verbindung (30) und der füllende Abschnitt (12) zwischen dem Abschnitt gegenüber dem Substrat (SB1) und dem Substrat (SB1) vorhanden sind, und das das Element (EL) auf dem Substrat (SB1) umgibt; undeiner Kappe (10), die auf dem Teil (6S) angeordnet ist, zum Bilden eines Hohlraumes (CV) auf einem Bereich des Substrates (SB1), der von dem Teil (6S) umgeben ist.
Patent DE-102008053726-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur endseitigen Befestigung von Abdeckfolien für Gemüsebeete, insbesondere Spargelbeete
Inventor: DERKSEN GABY
IPC: A01G22/10
Filed: 2008-10-29
Granted: 2012-08-30
Abstract: Eine Vorrichtung zur endseitigen Befestigung von Abdeckfolien für Gemüsebeete, insbesondere Spargelbeete, mit einem eine Schlaufe (1) bildenden ringförmig verbundenen flexiblen Seil (2) ist dadurch gekennzeichnet, dass die Schlaufe (1) ein überstehendes Ende (3) hat.
Patent DE-102008057857-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Rückgewinnung von Rhodium aus Rhodiumkomplexverbindungen enthaltenden wässrigen Lösungen
Inventor: GREB WOLFGANG DR
IPC: B01J23/96
Filed: 2008-11-18
Granted: 2014-09-11
Abstract: Verfahren zur Rückgewinnung von Rhodium aus Rhodiumkomplexverbindungen enthaltenden wässrigen Lösungen, die als Katalysatorphase bei der Hydroformylierung von Olefinen verwendet werden, bei dem man die wässrige Katalysatorlösung, die Phosphine der Formelin der Ar1, Ar2 und Ar3 jeweils für eine Phenyl- oder Naphthylgruppe, Y1, Y2, Y3 jeweils für eine geradkettige oder verzweigte Alkylgruppe mit 1 bis 4 C-Atomen, eine Alkoxygruppe, ein Halogenatom, eine OH-, CN-, NO2- oder R1R2N-Gruppe steht, in der R1 und R2 jeweils eine geradkettige oder verzweigte Alkylgruppe mit 1 bis 4 C-Atomen ist; X1, X2, X3 jeweils einen Carboxylat-(COO–) und/oder Sulfonat-(SO3-)-Rest bedeutet, n1, n2, n3 gleiche oder verschiedene ganze Zahlen von 0 bis 5 sind, M ein Alkalimetallion, das Äquivalent eines Erdalkalimetall- oder Zinkions oder ein Ammonium- oder quartäres Alkylammoniumion der allgemeinen Formel N(R3R4R5R6)+ darstellt, in der R3, R4, R5, R6 jeweils eine geradkettige oder verzweigte Alkylgruppe mit 1 bis 4 C-Atomen ist, und m1, m2, m3 gleiche oder verschiedene ganze Zahlen von 0 bis 3 sind, wobei mindestens eine Zahl m1, m2 oder m3 gleich oder größer 1 ist, als wasserlöslichen Komplexliganden enthält, mit einem Oxidationsmittel behandelt und das als in Wasser unlösliche Verbindung abgeschiedene Rhodium abtrennt, dadurch gekennzeichnet, dass man die nach Abtrennung der abgeschiedenen Rhodiumverbindung erhaltene wässrige Lösung mit einem funktionalisierten Ionenaustauscherharz behandelt, das Thioharnstoff-, Benzylamin-, Imidazol-, Thiol-, Mercaptophenylamino-, Aminoethylamino-, Aminoalkyl-, Mercaptoalkyl-, Alkylthioharnstoff- oder Polyamin-Gruppen als Gruppen mit komplexbildendem Charakter enthält.
Patent DE-102009002682-B4 (DE)
Title: Einrichtung und Verfahren zur Residuenauswertung eines Residuums zur Erkennung von Systemfehlern im Systemverhalten eines Systems eines Flugzeugs
Inventor: GOJNY MARCUS
IPC: B64C13/00
Filed: 2009-04-28
Granted: 2012-09-20
Abstract: Einrichtung (E) zur Residuenauswertung eines Residuums (r) zur Erkennung von Systemfehlern eines Systems (S), welches eine zeitlich veränderliche Führungsgröße (w) und eine externe Störungen abbildende Störgröße (z) eingangsseitig empfängt und ausgangsseitig eine System-Ausgangsgröße (y) bereitstellt, mit:  a) einer Vorrichtung (V) zur Residuengenerierung des Residuums (r) zumindest in Abhängigkeit der Führungsgröße (w) und der System-Ausgangsgröße (y);  b) einer Komparator-Einheit (KE) zur Bereitstellung eines Auswerte-Ergebnisses (b) mittels eines Vergleichs des Residuums (r) mit einem bereitgestellten Schwellwert (s);  c) einer ersten Einheit (E1) zur Bereitstellung eines konstanten Schwellwertanteils (s0);  d) einer zweiten Einheit (E2) zur Bereitstellung eines adaptiven Schwellwertanteils (s1) zumindest in Abhängigkeit der zeitlich veränderlichen Führungsgröße (w); und  e) einer dritten Einheit (E3) zur Bereitstellung des Schwellwertes (s) mittels einer Verknüpfung des konstanten Schwellwertanteils (s0) mit dem adaptiven Schwellwertanteil (s1).
Patent DE-102009006097-B4 (DE)
Title: Kollimatorvorrichtung für Radiotherapiezwecke und ein die Vorrichtung verwendendes Radiotherapiegerät
Inventor: IL YOUNG HOON
IPC: A61N5/10
Filed: 2009-01-26
Granted: 2010-11-11
Abstract: Kollimatorvorrichtung (30) für Radiotherapiezwecke, welche aufweist:  einen Körper (32) mit einer ersten Durchlasseinheit, der in einem Hochenergiestrahlungsweg angeordnet ist, wobei die Hochenergiestrahlung im Gebrauch der Vorrichtung in Richtung eines zu behandelnden Teils eines Patienten abgestrahlt wird;  einen Rahmen (36) mit einer Durchlassöffnung (361), welcher der ersten Durchlasseinheit entspricht und gleitend verschiebbar an dem Körper (32) angeordnet ist;  einem Multi-Leaf Collimator mit mehreren Lamellen (363) (MLCs), die gleitend verschiebbar in der Durchlassöffnung (361) angeordnet sind und Strahlungsabschirmungen aufweisen;  einen Servomotor (323), der mit dem Körper (32) und dem Rahmen (36) antriebsmäßig gekoppelt ist, um den Rahmen (36) in Bezug auf den Körper (32) gleitend zu bewegen; und  eine Motorsteuerung (50), die von externer Seite Positionsverschiebungsdaten bezüglich der auf die Atmung des Patienten zurückzuführenden Bewegung des zu behandelnden Teils des Patienten empfängt und ein Signal zum Steuern des Antriebs des Servomotors (323) erzeugt, so dass die Lamellen...
Patent DE-102009007572-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben einer Brennkraftmaschine
Inventor: VIEHOEVER SEBASTIAN
IPC: F01N9/00
Filed: 2009-02-05
Granted: 2013-10-02
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine mit einem Abgaskatalysator (21), einer ersten Lambdasonde (42), die stromaufwärts oder in dem Abgaskatalysator (21) angeordnet ist, und mit einer zweiten Lambdasonde (44), die stromabwärts des Abgaskatalysators (21) oder in dem Abgaskatalysator (21) stromabwärts der ersten Lambdasonde (42) angeordnet ist, wobei ein Trimmregler vorhanden ist, der einen P-Anteil und/oder einen I-Anteil und/oder einen D-Anteil aufweist und für jeden Anteil, den der Trimmregler aufweist, ein jeweiliger Regelparameter (R_PARAM) vorgesehen ist bei dem – ein Sauerstoffbeladungsgrad (OSC) des Abgaskatalysators (21) ermittelt wird abhängig von dem Messsignal (MS1) der ersten Lambdasonde (42), – abhängig von dem Sauerstoffbeladungsgrad (OSC) zumindest ein Regelparameter (R_PARAM) eines Trimmreglers angepasst wird, – eine Regeldifferenz (DIFF_TRIM) für den Trimmregler abhängig von dem Messsignal (MS2) der zweiten Lambdasonde (44) und einem vorgegebenen Sollwert (MS2_SP) ermittelt wird und – ein Stellsignal des Trimmreglers abhängig von der Regeldifferenz (DIFF_TRIM) unter Berücksichtigung des zumindest einen Regelparameters (R_PARAM) ermittelt wird und zum Beeinflussen der Zumessung von Kraftstoff eingesetzt wird, wobei der zumindest eine Regelparameter (R_PARAM) einen Neutralwert in einem vorgegebenen Wertebereich (WB) um einen Nullpunkt der Regeldifferenz (DIFF_TRIM) aufweist wobei ausgehend von einem mittels des Messsignals (MS2) der zweiten Lambdasonde (44) detektierten Minimums des Sauerstoffbeladungsgrades (OSC) ab Erreichen eines vorgegebenen Schwellenwertes der zumindest eine Regelparameter (R_PARAM) angepasst wird.
Patent DE-102009009326-B4 (DE)
Title: Staubabscheidevorrichtung mit festwandigem Gehäuse
Inventor: BERTRAM ANDRE
IPC: B04C5/187
Filed: 2009-02-17
Granted: 2014-12-04
Abstract: Staubabscheidevorrichtung (10) mit festwandigem Gehäuse (12), vorzugsweise Radial- und/oder Axialzyklon, mit einem Einlassbereich (14) für staubbeladene Strömungsluft (16) und mindestens einem Staubspeichermedium (36, 38), wobei die Staubabscheidevorrichtung (10) zumindest teilweise aus dem Staubspeichermedium (36, 38) besteht und/oder von dem Staubspeichermedium (36, 38) auskleidbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Staubspeichermedium (36, 38) ringförmig ist und zumindest teilweise an einer Innenwand (46, 48) des oberen Teils und/oder des unteren Teils anliegt.
Patent DE-102009010031-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug
Inventor: DIEHM FRANK
IPC: B62D25/08
Filed: 2009-02-21
Granted: 2018-02-22
Abstract: Kraftfahrzeug mit einer Scheibenwischerblende (1) zur Abdeckung eines in Fahrtrichtung (2) vor einer Windschutzscheibe gelegenen Bereichs, wobei die Scheibenwischerblende (1) zumindest zwei über eine doppelte Formschlussverbindung miteinander verbindbare Elemente (3, 4) umfasst, welche jeweils an einer Karosserie des Kraftfahrzeuges festlegbar sind, und wobei eines der beiden Elemente (3) als Serviceklappe ausgebildet ist und durch ein Öffnen einen Zugang zu einem darunter angeordneten Bauteil ermöglicht, ohne dass hierzu auch das andere Element (4) der Scheibenwischerblende (1) entfernt werden müsste, wobei die doppelte Formschlussverbindung zumindest einen Bajonettverschluss (5) aufweist.
Patent DE-102009010771-B4 (DE)
Title: Befestigungsstruktur eines seitlichen unteren Spoilers
Inventor: YANAGIDA TAKAYUKI
IPC: B60R13/04
Filed: 2009-02-26
Granted: 2013-11-14
Abstract: Befestigungsstruktur für einen seitlichen unteren Spoiler (4) an einem unteren Abschnitt (6) eines Fahrzeugs, wobei – die Befestigungsstruktur einen Halter (3) umfasst, der in Längsrichtung (x) des Fahrzeugs länglich ausgebildet ist und mit dem unteren Abschnitt (6) des Fahrzeugs verbunden ist, wobei – der Halter (3) aus einem Material hergestellt ist, das einen ähnlichen thermischen Ausdehnungskoeffizienten wie der untere Abschnitt (6) aufweist, wobei – der Spoiler (4) aus Kunstharz hergestellt ist und einen Anbringungsabschnitt (9) aufweist, der mit dem Halter (3) in Eingriff steht, und – der Anbringungsabschnitt (9) aus einem Material hergestellt ist, das einen ähnlichen thermischen Ausdehnungskoeffizienten wie der Spoiler (4) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Eingriffsabschnitt (45) des Anbringungsabschnitts (9) in einer Einführungsnut (35) des Halters (3) in Längsrichtung (x) des Fahrzeugs frei beweglich ist.
Patent DE-102009011262-B4 (DE)
Title: Gleichlauffestgelenk
Inventor: SCHAAF GREGOR
IPC: F16D3/20
Filed: 2009-03-02
Granted: 2021-10-28
Abstract: Gleichlauffestgelenk, umfassend:- ein Gelenkaußenteil (2) mit einer Vielzahl von Kugellaufbahnen (4) am Innenumfang,- ein Gelenkinnenteil (3) mit einer Vielzahl von Kugellaufbahnen (5) am Außenumfang,- einen zwischen dem Gelenkaußenteil (2) und dem Gelenkinnenteil (3) angeordneten Käfig (10) mit einer Vielzahl von Fenstern (13), und- Kugeln (6), die jeweils in einem Fenster (13) des Käfigs (10) angeordnet sind und mit den Kugellaufbahnen (4, 5) des Gelenkaußenteils (2) und des Gelenkinnenteils (3) zur Drehmomentübertragung in Eingriff stehen, dadurch gekennzeichnet, dass bei einem maximalen Betriebsbeugewinkel des Gelenks größer als 40 Grad die durchschnittliche Länge b der Käfigfenster (13) in Umfangsrichtung des Käfigs (10) im Verhältnis zur Breite i der Käfigfenster (13) kleiner als 1,23 ist.