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Patent DE-102013006638-A1 (DE)
Title: Adhesive composition useful for bonding cushion bodies during manufacturing of spring mattresses, comprises aqueous polychloroprene dispersion with a specific viscosity and solid content, and thickening agent
Inventor: SCHAEFER MARTIN
IPC: B68G7/00
Filed: 2013-04-18
Abstract: Adhesive composition comprises aqueous polychloroprene dispersion with a viscosity of at least 3000 mPas and a solid content of at least 50 wt.%, and 0.05-0.5 wt.% thickening agent. An independent claim is also included for applying the above adhesive composition on a cushion body, comprising applying the adhesive composition on the body through an application unit containing at least one diaphragm valve and at least one nozzle.
Patent DE-102013007659-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur bioelektrochemischen Stoffumwandlung (Herbeiführung einer Reduktion / Oxidation / Redox-Reaktion)
Inventor: PFEIFFER FLORIAN
IPC: C12M1/42
Filed: 2013-05-06
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Vorrichtung (1) zur bioelektrochemischen Stoffumwandlung von organischen und/oder anorganischen Stoffen wässrigen und/oder gasförmigen Zustands mit wenigstens einem Zulauf (5, 14, 19, 20) und wenigstens einem Ablauf (9, 15, 21, 22) sowie einem Verfahren zum Betrieb der Vorrichtung (1), wobei in mindestens einem Reaktor (6, 8, 13, 17, 18) mindestens eine Anode (2) und/oder mindestens eine Kathode (3) angeordnet ist wobei mittels des wenigstens einen Zulaufs (5, 14, 19, 20) Edukte dem mindestens einem Reaktor (6, 8, 13, 17, 18) zugeführt werden und dort mittels der mindestens einen Anode (2) und/oder der mindestens einen Kathode (3) bioelektrochemisch umgewandelt bzw. umgesetzt werden.
Patent DE-102013008201-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Schaumkörpers durch Extrusion und Extrusionsvorrichtung zur Herstellung eines Schaumkörpers
Inventor: GNEUSS DETLEF
IPC: B29C48/82
Filed: 2013-05-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Schaumkörpers durch Extrusion. Es wird eine Kunststoffschmelze innerhalb eines Mantels eines ersten Extruders (20) erzeugt. Die Kunststoffschmelze wird zu einer Auslassdüse (50) eines zweiten Extruders (40) gefördert. Die geförderte Kunststoffschmelze weist Treibmittel auf und expandiert, nachdem diese durch die Auslassdüse (50) geführt wurde. Vor dem Führen der Kunststoffschmelze durch die Auslassdüse hindurch werden Temperaturunterschiede zwischen unterschiedlichen Radialpositionen im Querschnitt der Kunststoffschmelze verringert mittels einer Extruderschneckenvorrichtung, die mehrere umfänglich verteilte Schneckenspindeln aufweist. Die derart thermisch homogenisierte Kunststoffschmelze wird durch die Auslassdüse (50) geführt. Ferner wird eine Extrusionsvorrichtung zur Ausführung des Verfahrens beschrieben.
Patent DE-102013009734-A1 (DE)
Title: Tragkonstruktion für Photovoltaikmodule
Inventor: RIEGER DIETMAR
IPC: F16M13/00
Filed: 2013-06-10
Abstract: Tragkonstruktion für Photovoltaikmodule mit zwei Auflagern an gegenüberliegenden Enden der Tragkonstruktion, wobei zwischen den beiden Auflagern mindestens zwei Tragseile gespannt sind, an denen Photovoltaikmodule befestigbar sind.
Patent DE-102013013310-A1 (DE)
Title: Vorrichtung mit einer Ölwanne und einem Ölkühler für eine Brennkraftmaschine
Inventor: KÜMMERLING VOLKER
IPC: F01M11/00
Filed: 2013-08-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (10) zum Erwärmen eines Fluids einer Brennkraftmaschine, umfassend eine Ölwanne (12) und/oder einen Ölkühler (14), wobei die Ölwanne (12) und/oder der Ölkühler (14) mit einer Wärmeleitbrücke (20, 22) an einen Abgasstrang (16) der Brennkraftmaschine gekoppelt ist/sind. Die Erfindung betrifft ferner eine Ölwanne (12) einer Brennkraftmaschine. Ferner betrifft die Erfindung einen Ölkühler (14) einer Brennkraftmaschine.
Patent DE-102013016366-A1 (DE)
Title: Herstellung von hochwertigem Mangan aus Ferromangan mittels Verdampfung in einer Vakuuminduktionsanlage
Inventor: BADER JAN
IPC: C22B47/00
Filed: 2013-09-25
Abstract: Verfahren zur Herstellung von technisch reinem Mangan durch Verdampfung von kohlenstoffhaltigem Ferromangan in einem Induktionsvakuumgefäß, wobei das Verfahren unter Vakuum und Temperaturen oberhalb der Liquidus-Temperatur des Mangans ausgeführt wird, und eine Pfanne mit flüssigem kohlenstoffhaltigem Ferromangan in einen Induktionsverdampfer (1) eingesetzt wird, das Metall unter Vakuum, erzeugt und durch ein Vakuumpumpen- (3) und Filtersystem (10) im Bereich von 10–900 mbar und einer Temperatur im Bereich von > 1248°C rührend mit Argon verdampft und im weiteren Verlauf der Anlage durch einen primären Kühler (4) mit Wasser gekühlt wird, wobei die Mn-Dämpfe in einer mobilen Kondensationskammer (2) bei Temperaturen im Bereich von 1350–1400°C durch einen sekundären Kühler (5) verflüssigt und durch ein siphonartiges beheiztes Abstichloch kontinuierlich in eine Gießmaschine (8) abgestochen und zum Endprodukt (11) vergossen werden. Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens.
Patent DE-102013016738-A1 (DE)
Title: Elektronenstrahlschreiber und Verfahren zur Generierung von Elementarfiguren
Inventor: HÖFLITZ MATTHIAS
IPC: H01J37/30
Filed: 2013-10-06
Abstract: Für einen Elektronenstrahlschreiber zur Belichtung von Elementarfiguren (7) einer in Elementarfiguren (7) zerlegten Figur (11) auf einer mit einem elektronenstrahlempfindlichen Resist (1) beschichteten Oberfläche wird vorgeschlagen, dass die Öffnungen (4, 5) der oberen und der unteren Blendenscheiben (2, 3) so ausgebildet sind, dass durch den diese Öffnungen (4, 5) passierenden Elektronenstrahl (6) mindestens rechtwinklige Trapeze (rwT) und rechtwinklige ungleichschenklige Dreiecke (rwD) als Elementarfiguren (7) generierbar sind.
Patent DE-102013016986-A1 (DE)
Title: Elektronenstrahlverfahren zur Modifizierung von Halogensilangemischen
IPC: C01B33/107
Filed: 2013-10-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von halogenierten Oligosilanen aus Halogensilan. Die Einwirkung von Elektronenstrahlen mit einer Elektronenenergie von größer als 50 keV auf Halogensilan führt zur Bildung von reaktiven, intermediären Verbindungen, gefolgt von deren Reaktion zu halogenierten Oligosilanen.
Patent DE-102013017727-A1 (DE)
Title: Gartensitzmöbel mit rolloartigem Regenschutz
Inventor: THIEDE BJÖRN
IPC: E06B9/40
Filed: 2013-10-23
Abstract: Konventionellen sessel- oder couchartige Loungemöbeln für den Außenbereich sind gekennzeichnet durch Sitzflächen mit bequemen Sitzkissen aus Stoff. Nachteilig hierbei ist, das die Sitzkissen bei Niederschlag entfernt werden müssen, das sie sonst feucht werden und schimmeln. Die neuartigen Sitzmöbel für den Außenbereich sind nun durch einen Regenschutz gekennzeichnet, der sich automatisch cabrioförmig über der Sitzfläche verschließt, so daß die Sitzkissen nicht bei Niederschlag trocken bleiben und daher nicht mehr entfernt werden müssen. Der Regenschutz besteht dabei aus einer Plane mit Querlamellen, die an den Seiten in zwei in den Armlehnen integrierten Führungsschienen läuft. Der Antrieb erfolgt durch einen unter der Sitzfläche verborgen angebrachten elektrisch angetriebenes Seilzugsystem, welche den Regenschutz über Umlenkrollen in die Rücklehne und unter die Sitzfläche der Sitzmöbel einzieht. Die Sitzmöbel mit rolloartigem Regenschutz eignen sich für alle Außenbereiche insbesondere in niederschlagsreichen Gegenden.
Patent DE-102013018964-A1 (DE)
Title: Antischnarchvorrichtung
Inventor: AURICH JOACHIM
IPC: A61F5/56
Filed: 2013-11-12
Abstract: Anitschnarchvorrichtung, bestehend aus einem verformbaren Kunststoff und einer darin eingelagerten Hartkunststoffröhre, welche zusammengepresst und in die Nase eingeführt wird. Nach der Druckentlastung dehnt der Kunststoff sich aus und schließt die Nasenöffnung ab, sodaß der Nasen- und Rachenraum lediglich durch die eingelagerte Kunststoffröhre belüftet wird. Durch diese Vorrichtung wird das Einatmen durch die Nase so stark erschwert, daß eine Mundatmung einsetzt und beibehalten wird. Die eingeleitete Mundatmung verhindert die Vibration des Gaumensegels und damit einer Ursache des Schnarchens.
Patent DE-102013019173-A1 (DE)
Title: Antriebsstrang
Inventor: KNAPP HANS
IPC: B60K17/04
Filed: 2013-11-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Antriebsstrang umfassend wenigstens einen Antriebsmotor, wenigstens zwei von dem Antriebsmotor ausgehende Parallelabtriebe sowie wenigstens zwei Getriebe, von denen jedes mit jeweils einem Parallelabtrieb in Verbindung steht, wobei die Abtriebe der wenigstens zwei Getriebe mit wenigstens einem Summiergetriebe in Verbindung stehen und wobei der Antriebsstrang zum Ausgleich eines Übersetzungsunterschiedes zwischen den Getrieben wenigstens ein Ausgleichsgetriebe aufweist.
Patent DE-102013019468-A1 (DE)
Title: Batterie mit einer Mehrzahl von Batteriezellen
Inventor: ACIKGOEZ ERDAL
IPC: H01M50/528
Filed: 2013-11-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Batterie (12) mit einer Mehrzahl von Batteriezellen (10), wobei die Pole wenigstens zweier Batteriezellen (10) mittels eines Verbindungselements (28) elektrisch leitend miteinander verbunden sind. Der Pol einer jeweiligen Batteriezelle (10) ist durch ein Kontaktelement (16) gebildet, welches eine Kontaktfläche (18) und eine aus der Kontaktfläche (18) hervorstehende Erhebung (20) aufweist. Das Verbindungselement (28) ist in einem Verbindungsbereich mit dem Kontaktelement (16) stoffschlüssig verbunden. Das Verbindungselement (28) weist im Verbindungsbereich eine Ausnehmung (48) auf, wobei die Erhebung (20) im Bereich der Ausnehmung (48) angeordnet ist.
Patent DE-102013021399-A1 (DE)
Title: Einzelzelle für eine Batterie, Zellblock und Batterie
Inventor: MEINTSCHEL JENS
IPC: H01M50/627
Filed: 2013-12-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einzelzelle (3) für eine Batterie, welche eine Elektrodenfolienanordnung (4), die zumindest abschnittsweise von Folienabschnitten (9) als Gehäuse umgeben ist, umfasst. Erfindungsgemäß ist die Elektrodenfolienanordnung (4) innerhalb eines umlaufenden, rahmenförmig ausgebildeten Halteelementes (1) angeordnet, an dessen eine Öffnung einschließenden Längsseiten jeweils ein Folienabschnitt (9) derart angeordnet ist, dass die Elektrodenfolienanordnung (4) von dem Halteelement (1) und den Folienabschnitten (9) eingefasst ist. Zudem betrifft die Erfindung einen Zellblock (7) und eine Batterie.
Patent DE-102013100906-A1 (DE)
Title: Method for adaption of electric arc sensor in electric installation system, involves determining frequency distribution of current flow interruptions time intervals and determining adaption coefficient from frequency distribution
Inventor: KOCH MICHAEL
IPC: G01R31/02
Filed: 2013-01-30
Abstract: The method involves generating multiple electric arc type conditions at a point in the installation system. A temporal current profile (1) is added to each generated electric condition in a subsequent manner. The current flow interruptions time intervals are determined from the current profile. The frequency distribution of the current flow interruptions time intervals is determined over a predetermined time range. An adaption coefficient is determined from the frequency distribution of the current flow interruptions time intervals and is added to a criterion for electric arc detection. Independent claims are included for the following: (1) a method for protecting an electrical installation system against electrical effects caused by electric arc; and (2) an electric arc circuit breaker for adaption of an electric arc sensor in an electric installation system and for protecting an electrical installation system against electrical effects caused by electric arc.
Patent DE-102013101340-A1 (DE)
Title: Lighting unit i.e. direction indicator, for illumination device i.e. headlight, of vehicle i.e. motor car, has U-shaped support structure provided with leg sections at which LED lights are arranged facing each other
Inventor: CRAMER HERBERT
IPC: F21V29/00
Filed: 2013-02-12
Abstract: The unit (1) has an elongated light guidance structure (10) and a receiving unit (11). LED lights (12) are spaced to each other and located at the receiving unit for coupling each LED light into the light guidance structure. The receiving unit is provided with a U-shaped support structure (13). The U-shaped support structure is provided with a base portion (13a), which is extended along a longitudinal direction of the elongated light guidance structure and leg sections (13b) at which the LED lights are arranged facing each other. An independent claim is also included for a method for assembling lighting unit for an illumination device of a vehicle.
Patent DE-102013102495-A1 (DE)
Title: Mittelkonsolenanordnung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: MIM THOMAS
IPC: B60R16/02
Filed: 2013-03-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Mittelkonsolenanordnung für ein Kraftfahrzeug mit einer Gehäuseanordnung (4), in der mindestens eine Abdeckfläche (6) angeordnet ist, die eine Anzahl von Elementen (8, 10, 12, 14), wie z.B. Ablageflächen, Bedienschalter, etc., aufweist, wobei die Abdeckfläche (6) mindestens zwei Funktionsbereiche (16, 18, 20, 22) aufweist, in denen jeweils Anzeige- und/oder Bedienfelder (24, 26, 28, 30, 32, 34, 36) angeordnet sind.
Patent DE-102013103001-A1 (DE)
Title: Werkstück-Entnahmeverfahren für Roboter mit Haltespitzen
Inventor: WATANABE HIDEYUKI
IPC: B25J15/08
Filed: 2013-03-25
Abstract: Vor dem Öffnen des Spannfutters 20 wird eine Schraubenfeder 22 zusammengedrückt, und die Schraubenfeder 22 übt eine abwärts gerichtete Kraft auf die Haltespitzen 24 aus. Wird das Spannfutter 20 geöffnet, so bewirkt eine resultierende Kraft, die das Spannfutter 20 öffnet, und die Rückstellkraft der Schraubenfeder 22, dass sich die Haltespitzen 24 von selbst schräg nach unten bewegen. Dadurch bewegen sich die Haltespitzen 24 in Positionen seitlich neben dem Halteziel-Werkstück 26a. Befinden sich dabei andere Werkstücke 26b und 26c in der Nähe des Halteziel-Werkstücks 26a, so können die Haltespitzen 24 die benachbarten Werkstücke 26b und 26c vom Werkstück 26a wegbewegen, so dass die benachbarten Werkstücke 26b und 26c zur Seite gestoßen werden.
Patent DE-102013103086-A1 (DE)
Title: Absaugstation für ein selbsttätig verfahrbares Bodenreinigungsgerät sowie Kombination einer Absaugstation mit einem solchen Gerät
Inventor: MEGGLE MARTIN
IPC: A47L9/00
Filed: 2013-03-26
Abstract: Die Erfindung betrifft zunächst eine Absaugstation (1) für ein selbsttätig verfahrbares Bodenreinigungsgerät (2), mit einer Absaugleitung (11), die eine Absaugmündung (18) aufweist und zur Absaugung eines auszusaugenden Gegenstandes beweglich ist. Um eine Absaugstation der in Rede stehenden Art insbesondere hinsichtlich der Bedienung der Absaugmündung zur Herstellung einer strömungsdichten Verbindung zum Bodenreinigungsgerät weiter zu verbessern, wird vorgeschlagen, dass die Bewegung mit Hilfe eines in der Absaugleitung (11) herrschenden Unterdrucks und/oder eines dadurch hervorgerufenen Luftstromes durchführbar ist. Des Weiteren betrifft die Erfindung eine Kombination einer Absaugstation (1) mit einem selbsttätig verfahrbaren Bodenreinigungsgerät (2). Um eine Kombination der in Rede stehenden Art verbessert auszugestalten, wird vorgeschlagen, dass zur Folge einer Schalterbetätigung durch das in die Absaugstation (1) einfahrenden oder eingefahrenen Bodenreinigungsgerät (2) eine Ankoppelwirkung einer Absaugleitung (11) mit dem Mündungsquerschnitt an dem Bodenreinigungsgerät (2), übergreifend zu einer Öffnung (5) eines Staubbehälters (4) in dem Bodenreinigungsgerät (2), auslösbar ist.
Patent DE-102013114095-A1 (DE)
Title: Wasserrettungsvorrichtung
Inventor: YU TIEN-CHIH
IPC: B66C13/02
Filed: 2013-12-16
Abstract: Eine Wasserrettungsvorrichtung zur Befestigung eines Tragriemens umfasst einen Rahmenkörper, der auf einer Wasseroberfläche schwimmt und einen Lastsitz aufweist, einen Hohlpfosten, der auf dem Lastsitz errichtet ist; mehrere Verbindungsstangen, die zwischen dem Hohlpfosten und dem Rahmenkörper befestigt sind; und ein Tauchgewicht, das unter dem Lastsitz angeordnet ist. Ein Ende des Tragriemens verläuft durch den Hohlpfosten und ist an dem Tauchgewicht befestigt.
Patent DE-102013200254-A1 (DE)
Title: Messanordnung und Verfahren für das Erkennen einer Wechselspannung als Schienenpotential bei Gleichstrombahnsystemen und Anwendung der Messanordnung
Inventor: BRAUN WOLFGANG
IPC: B60M5/00
Filed: 2013-01-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Messanordnung (1, 22) für ein Schienenpotential bei einem Gleichstrombahnsystem, – wobei Schienen (10) des Gleichstrombahnsystems durch mindestens ein schaltbares Halbleiterelement (32) mit der Erde (2) verbunden sind, – wobei das mindestens eine schaltbare Halbleiterelement (32) bei Überschreiten eines Schwellenwertes für das Schienenpotential leitend schaltbar ist und – wobei die Messanordnung (1, 22) in einem parallel zu dem mindestens einen schaltbaren Halbleiterelement verlaufenden Strompfad Schienen (10) und Erde (2) verbindet und eine Auswerteeinrichtung (31) zur Erkennung von Gleichspannungen aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass – die Messanordnung auch zur Erkennung von Wechselspannungen (34) im Schienenpotential ausgebildet ist, und – mit einer Gleichrichtungseinrichtung (6) ausgestattet ist, die periodisch auftretende Spannungsspitzen (35) gleichrichtet, wobei die periodisch auftretenden Spannungsspitzen (35) durch das mindestens eine schaltbare Halbleiterelement (32) bei Vorliegen einer Wechselspannung (34) im Schienenpotential erzeugbar sind, und – mit einer Speichereinrichtung (33) ausgestattet ist, die die gleichgerichteten Spannungsspitzen (40) speichert und aus den gleichgerichteten Spannungsspitzen (40) eine zeitlich länger bestehende Gleichspannung (41) von einer von der Auswerteeinrichtung (31) erkennbarer Dauer erzeugt. Weiterhin sind ein Verfahren und eine Anwendung der Messanordnung Gegenstand der Erfindung.
Patent DE-102013200372-A1 (DE)
Title: Kochfeld, Küchenarbeitsplatte mit einem integrierten Kochfeld und Küchenzeile
Inventor: BOSEN PETER
IPC: F24C7/08
Filed: 2013-01-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kochfeld (5), das wenigstens eine Kochzone (9) und wenigstens eine den Bereich der Kochzone (9) kennzeichnende Markierung (10) aufweist. Die wenigstens eine Markierung (10) ist unabhängig von der wenigstens einen Kochzone (9) aktivierbar und deaktivierbar. Die Erfindung betrifft auch eine Küchenarbeitsplatte (2), die eine nach oben gerichtete, als Arbeitsfläche (6) ausgebildete Oberfläche (4) und ein Kochfeld (5) aufweist, welches unterhalb der Oberfläche (4) der Küchenarbeitsplatte (2) angeordnet ist. Die Erfindung betrifft außerdem eine Küchenzeile (1) mit wenigstens einem Unterschrank (3) und mit einer darauf angeordneten Küchenarbeitsplatte (2).
Patent DE-102013200484-A1 (DE)
Title: Hydraulikanordnung
Inventor: GRETHEL MARCO
IPC: F16D48/02
Filed: 2013-01-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Hydraulikanordnung zum hydraulischen Betätigen einer Mehrfachkupplung, die mindestens eine erste/zweite Kupplung umfasst, die über einen ersten/zweiten Betätigungsdruck betätigt wird, der von einer ersten/zweiten Hydraulikpumpe, die durch einen ersten/zweiten Elektromotor angetrieben wird, erzeugt und über eine erste/zweite Betätigungsleckagestelle an eine erste/zweite hydraulische Betätigungseinrichtung übertragen wird, wobei die Hydraulikpumpen reversierbare Förderrichtungen aufweisen.
Patent DE-102013201955-A1 (DE)
Title: Semiconductor light-emitting device for LED modules for use with ceiling spotlights, has heat pipe that serves as heat sink and on which carrier is arranged and has base with opening to cavity covered by carrier
Inventor: GHASEMI AFSHAR FARHANG
IPC: F21V29/00
Filed: 2013-02-06
Abstract: The semiconductor light-emitting device (11) has a carrier (17) for semiconductor light source (18) and a heat pipe (12) that serves as a heat sink and on which the carrier is arranged and has a base (13) with a cavity (14) in which working medium (M) is provided. The base has an opening (15) to the cavity that is covered by the carrier. The carrier covers the opening from outside. The opening is arranged in the middle in the heat pipe. A functional element (20) and a connecting element (19) form haves of an electrically isolated transformer.
Patent DE-102013203266-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Montage eines Dichtungselements auf einem Wellenteil und Dichtungselement
Inventor: GRAMBOW ANDREAS
IPC: F16J15/32
Filed: 2013-02-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Montage eines Dichtungselements (1) auf einem Wellenteil (2), wobei das Dichtungselement (1) im montierten Zustand zirkulär um das Wellenteil (2) umläuft. Um den Montageprozess zu vereinfachen, sieht die Erfindung die Schritte vor: a) Bereitstellen des Dichtungselements (1) als sich längserstreckendes Element mit zwei Stoßenden (3, 4), wobei im Bereich der beiden Stoßenden (3, 4) je eine Spannlasche (5, 6) am Dichtungselement (1) befestigt ist; b) Umschlingen des Wellenteils (2) mit dem Dichtungselement (1), so dass sich die beiden Stoßenden (3, 4) gegenüberliegen; c) Ansetzen eines Zugwerkzeugs (7), das zum formschlüssigen Eingreifen in die beiden Spannlaschen (5, 6) ausgebildet ist, und Zusammenziehen der beiden Stoßenden (3, 4) in Umfangsrichtung (U) des Wellenteils (2), bis sich die Stoßenden (3, 4) kontaktieren; d) Verbinden der beiden Stoßenden (3, 4); e) Demontage des Zugwerkzeugs (7). Des weiteren betrifft die Erfindung ein Dichtungselement (1) für die Montage auf einem Wellenteil.
Patent DE-102013205456-A1 (DE)
Title: Ausrichtelement für einen optischen Sensor, optische Sensoranordnung und Verfahren zur Ausrichtung eines optischen Sensors
Inventor: SAGEMÜLLER RAINER
IPC: G01B11/00
Filed: 2013-03-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Ausrichtelement für einen optischen Sensor (1), insbesondere einen optischen Sensor (1) zur Ermittlung eines Bewegungsfehlers einer Drehvorrichtung, wobei das Ausrichtelement (15) mindestens eine Einstrahlfläche (19) aufweist oder ausbildet, wobei das Ausrichtelement (15) im Bereich der Einstrahlfläche (19) eine Durchlassöffnung (21) mit einem vorbestimmten Durchmesser aufweist, wobei das Ausrichtelement (15) mindestens ein Befestigungsmittel zur Befestigung des Ausrichtelements (15) an dem optischen Sensor (1) aufweist oder ausbildet, wobei das mindestens eine Befestigungsmittel derart ausgebildet und/oder relativ zu der Durchlassöffnung (21) angeordnet ist, dass der optische Sensor (1) eine gewünschte Ausrichtung aufweist, wenn ein auf die Einstrahlfläche gerichteter Lichtstrahl zumindest teilweise von der Seite der Einstrahlfläche (19) durch die Durchlassöffnung (21) tritt., sowie eine optische Sensoranordnung und ein Verfahren zur Ausrichtung eines optischen Sensors.
Patent DE-102013205554-A1 (DE)
Title: Hubkolben-Brennkraftmaschine
Inventor: HOEHL JOHANNES
IPC: F02B75/22
Filed: 2013-03-28
Abstract: Hubkolben-Brennkraftmaschine, mit einem ersten, einem zweiten und einem dritten Zylinder und mit einem Kurbeltrieb mit einer, in einem Kurbelgehäuse drehbar gelagerten Kurbelwelle mit einem ersten und einem zweiten Hubzapfen, wobei dem ersten Hubzapfen ein erstes und ein zweites Pleuel für einen ersten und einen zweiten Kolben und dem zweiten Hubzapfen und ein drittes Pleuel für einen dritten Kolben zugeordnet sind, wobei der erste und der zweite Zylinder mit dem ersten und dem zweiten Kolben V-förmig angeordnet sind, wobei der dritte Zylinder mit dem dritten Kolben in dem V angeordnet ist. Durch die erfindungsgemäße Ausgestaltung kann eine W-3-Hubkolben-Brennkraftmaschine nahezu im Bauraum einer V-2-Hubkolben-Brennkraftmaschine dargestellt werden.