baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016208023-A1 (DE)
Title: Bauteil zur Anwendung in Zug- und/oder Druckbelastung
Inventor: BERGAMINI ANDREA
IPC: G10K11/16
Filed: 2016-05-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Bauteil zur Anwendung in Zug- und/oder Druckbelastung, umfassend zumindest eine Einheitszelle zur Unterdrückung von Schall, insbesondere Körperschall, mit einem ersten Element, einem zweiten Element, einem Zwischenelement zwischen dem ersten Element und dem zweiten Element, wobei das erste Element, das Zwischenelement und das zweite Element jeweils voneinander entlang einer Mittelachse des Bauteils beabstandet sind, zumindest zwei ersten Stützen die jeweils das erste Element mit dem Zwischenelement verbinden und mittels Verbindungsabschnitten beweglich mit dem ersten Element und dem Zwischenelement verbunden sind, sodass bei einer Zug- und/oder Druckbelastung parallel zur Mittelachse sich das Zwischenelement relativ zum ersten Element um die Mittelachse verdreht, zumindest zwei zweiten Stützen die jeweils das Zwischenelement mit dem zweiten Element verbinden und mittels Verbindungsabschnitten beweglich mit dem Zwischenelement und dem zweiten Element verbunden sind, sodass bei einer Zug- und/oder Druckbelastung parallel zur Mittelachse sich das Zwischenelement relativ zum zweiten Element um die Mittelachse verdreht, und einem Kern zur Übertragung statischer Lasten, der sich parallel zur Mittelachse erstreckt, wobei das Zwischenelement drehbar gegenüber dem Kern angeordnet ist.
Patent DE-102016213264-A1 (DE)
Title: Befestigungspunktabdeckung mit Führungsfläche
Inventor: STALLFORT KLAUS
IPC: B60N2/28
Filed: 2016-07-20
Abstract: Ein Fahrzeugsitz umfasst eine vordere Fläche und eine obere Fläche. Der Fahrzeugsitz umfasst auch einen Befestigungsdraht, der sich hinter der vorderen Fläche befindet. Ein Sitzkanal bildet einen Zugang zum Befestigungsdraht von der Vorderseite des Fahrzeugsitzes. Eine Befestigungspunktabdeckung umfasst einen Abdeckrahmen, der relativ zum Fahrzeugsitz befestigt ist. Eine Abdeckklappe wird auf dem Abdeckrahmen für eine relative Drehbewegung um eine Schwenkachse zwischen einer geschlossenen Position und einer offenen Position gehalten. In der geschlossenen Position deckt die Abdeckklappe den Sitzkanal ab, während in der offenen Position die Abdeckklappe den Sitzkanal nicht abdeckt. Die Schwenkachse befindet sich in der Nähe des Bodens der Abdeckklappe.
Patent DE-102016214668-A1 (DE)
Title: Lager mit einem Zustandsüberwachungssensor
Inventor: DITTES NICHOLAS
IPC: F16C19/52
Filed: 2016-08-08
Abstract: Eine Lageranordnung (1) wird offenbart. Die Lageranordnung (1) umfasst ein Lager mit einem Lagerschmiermittel. Ein erster elektrisch leitender Teil und ein zweiter elektrisch leitender Teil, die eine unterschiedliche Elektronegativität haben, sind in direktem Kontakt mit dem Lagerschmiermittel, wodurch das Lagerschmiermittel und der erste und zweite elektrisch leitende Teil entsprechend einen Elektrolyten und zwei Elektroden einer elektrochemischen Zelle ausbilden. Die Lageranordnung (1) umfasst auch einen Sensor (8), der mit dem ersten elektrisch leitenden Teil und dem zweiten elektrisch leitenden Teil verbunden ist, wobei der Sensor (8) dazu ausgelegt ist, zumindest eines von einem Strom und einem galvanischen Potential zwischen dem ersten und dem zweiten elektrisch leitenden Teil zu messen, und einen Wassergehalt in dem Lagerschmiermittel basierend auf der Messung zu bestimmen.
Patent DE-102016216558-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Hinweis auf eine Person, tragbare Ver-/Entriegelungsvorrichtung für ein Ver-/Entriegelungssystem eines Fahrzeugs und Fahrzeug
Inventor: HENZE STEFAN
IPC: G08B25/10
Filed: 2016-09-01
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich allgemein auf ein Konzept zur Täter- und/oder Zeugenidentifikation und insbesondere auf ein Verfahren 1000 zum Hinweis auf eine Person 120 unter Verwendung einer tragbaren Ver-/Entriegelungsvorrichtung 200 für ein Ver-/Entriegelungssystem 105 eines Fahrzeugs 100, eine tragbare Ver-/Entriegelungsvorrichtung 200 für ein Ver-/Entriegelungssystem 105 eines Fahrzeugs 100 und ein Fahrzeug 100. Das Verfahren 1000 umfasst ein Erfassen 1010, durch die tragbare Ver-/Entriegelungsvorrichtung 200, eines Beschleunigungswerts der tragbaren Ver-/Entriegelungsvorrichtung 200. Zudem umfasst das Verfahren 1000, bei Erreichen eines vorbestimmten Beschleunigungsschwellenwerts, ein Erfassen 1020, durch die tragbare Ver-/Entriegelungsvorrichtung, einer Information bezüglich der Person 120.
Patent DE-102016217654-A1 (DE)
Title: Verfahren und Datenverarbeitungsanlage zur Erzeugung von Kartendaten einer digitalen Karte
Inventor: LOTTES ALEXANDER
IPC: G01C21/26
Filed: 2016-09-15
Abstract: Vorgeschlagen wird ein Verfahren zur Erzeugung von Kartendaten einer digitalen Karte aus Rohdaten (1) der digitalen Karte mit verbesserter Flexibilität. Dazu wird zur Erzeugung der Kartendaten ein objektspezifischer Korrekturdatensatz angewandt, wobei der objektspezifische Korrekturdatensatz für ein Kartenobjekt genau einen Wert eines abgeleiteten Attributs umfasst, wobei dem Kartenobjekt der Kartendaten der in dem Korrekturdatensatz enthaltene Wert des abgeleiteten Attributs zugewiesen wird.
Patent DE-102016218442-A1 (DE)
Title: Batterieleitungsdraht und Kabelbaum
Inventor: TOSAYA YUKI
IPC: H01B7/00
Filed: 2016-09-26
Abstract: Ein Batterieleitungsdraht ist zwischen einer Batterie mit einer alkalischen Elektrolytlösung und einem Gerät verlegt. Der Batterieleitungsdraht beinhaltet: einen Leitungsabschnitt, der aus einem einzelnen Draht besteht; und einen Abdeckungsabschnitt, welcher den Leitungsabschnitt abdeckt und aus Polyvinylchlorid besteht.
Patent DE-102016219380-A1 (DE)
Title: Antriebsmodul für ein Kraftfahrzeug
Inventor: HOLLSTEIN ARMIN
IPC: B60K6/50
Filed: 2016-10-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Antriebsmodul (5) für ein Kraftfahrzeug. Das Antriebsmodul (5) umfasst eine elektrische Maschine (6), eine Modulwelle (11), einen Zugmitteltrieb (8) und ein Antriebszahnrad (17). Die elektrische Maschine (6) ist dazu eingerichtet, den Zugmitteltrieb anzutreiben und der Zugmitteltrieb (8) ist derart mit der Modulwelle (11) verbunden, dass der Zugmitteltrieb (8) die Modulwelle (11) antreibt, wenn die elektrische Maschine (6) den Zugmitteltrieb (8) antreibt. Weiterhin ist das Antriebszahnrad (17) drehfest auf der Modulwelle (11) befestigt und dazu eingerichtet, eine Eingangswelle (19) eines Getriebes (4) des Kraftfahrzeugs (1) anzutreiben.
Patent DE-102016222126-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines elektrischen Energiespeichersystems sowie entsprechendes maschinenlesbares Speichermedium, elektronische Steuereinheit und elektrisches Energiespeichersystem
Inventor: BEHRENDT HENDRIK
IPC: G01R31/36
Filed: 2016-11-10
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Betrieb eines elektrischen Energiespeichersystems (1), umfassend eine Mehrzahl an elektrischen Energiespeichereinheiten (3), beschrieben, welches nachstehend ausgeführte Schritte umfasst. Dabei wird für mindestens zwei elektrische Energiespeichereinheiten (3) jeweils mindestens eine erste Zustandsgröße ermittelt. Unter Berücksichtigung der jeweiligen mindestens einen ersten Zustandsgröße werden die mindestens zwei elektrischen Energiespeichereinheiten (3) in Cluster, d.h. Gruppen, eingeteilt. Für mindestens eine elektrische Energiespeichereinheit (3) in mindestens einem der Cluster wird mindestens eine zweite Zustandsgröße ermittelt. Weiterhin werden ein entsprechendes maschinenlesbares Speichermedium, eine entsprechende elektronische Steuereinheit, ein entsprechendes elektrisches Energiespeichersystem sowie eine entsprechende Verwendung beschrieben.
Patent DE-102016222781-A1 (DE)
Title: Halbhartmagnetische Legierung für einen Aktivierungsstreifen, Anzeigeelement und Verfahren zum Herstellen einer halbhartmagnetischen Legierung
Inventor: ROTH OTTMAR
IPC: H01F1/047
Filed: 2016-11-18
Abstract: Eine halbhartmagnetische Legierung für Aktivierungsstreifen (3) in magnetischen Diebstahlsicherungssystemen wird bereitgestellt, die im Wesentlichen aus 5 bis 15 Gew,-% Ni, 0,5 bis 8 Gew.-% Mn, 0,2 bis 4 Gew.-% Cu, 0 bis 2 Gew.-% Al, 0 bis 2 Gew.-% Ti, Rest Eisen sowie bis zu 1 Gew.-% Verunreinigungen besteht, wobei 0,5 Gew.-% < (Cu + Al + Ti) < 5 Gew.-% liegt.
Patent DE-102016223504-A1 (DE)
Title: Optisches System, insbesondere Lithographieanlage, sowie Verfahren
Inventor: MARSOLLEK PASCAL
IPC: G03F7/20
Filed: 2016-11-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung schafft ein optisches System (200), insbesondere Lithographieanlage (100A, 100B), aufweisend einen Strahlengang (202), ein erstes und ein zweites Blendenelement (302, 304, 306), welche in Richtung (R) des Strahlengangs (202) hintereinander angeordnet sind, und eine Positioniereinrichtung (308), welche dazu eingerichtet ist, das erste und/oder zweite Blendenelement (302, 304, 306) für ein Einstellen der numerischen Apertur des optischen Systems (200) in einer Richtung quer zu dem Strahlengang (202) zu positionieren.
Patent DE-102017004765-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung eines chirurgischen HF-Generators
Inventor: ASSMUS ILJA
IPC: A61B34/00
Filed: 2017-05-18
Abstract: Die Erfindung stellt ein Verfahren zur Steuerung eines chirurgischen HF-Generators für die Abgabe von Hochfrequenzstrom an mindestens einen Ausgang des HF-Generators sowie einen chirurgischen HF-Generator bereit. Das Verfahren beinhaltet das Einlesen der Aktivierung einer Intervall-Erkennung, die Detektion einer Intervall-Betätigung eines Schaltmittels, das Erstellen eines abrufbaren Ausgabeprofils aus der detektierten Intervall-Betätigung, die Signalisierung der Abrufbarkeit des erstellten Ausgabeprofils und die Ausgabe des erstellten Ausgabeprofil an dem mindestens einen Ausgang des HF-Generators, nach dem Einlesen einer Betätigung des Schaltmittels zum Auslösen der Ausgabe.
Patent DE-102017006628-A1 (DE)
Title: Filterbaugruppe mit mehreren Filterelementen
Inventor: HUMMEL KARL-ERNST
IPC: F16N39/06
Filed: 2017-07-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Filterbaugruppe (10) für ein zu filterndes Fluid, insbesondere Kraftstoff oder Öl, mit einem Filtergehäuse (12) aufweisend:- zumindest einen Fluideinlass (22) und zumindest einen Fluidauslass (26),- zwei oder mehr Gehäuseteile (16, 17, 18), von denen zumindest eines einstückig ausgeführt ist.Das Filtergehäuse (12) weist mehrere Filtertöpfe (14; 14a-14f; 14h-14k) auf, die nebeneinanderliegend angeordnet sind und zumindest ein Gehäuseteil (16, 18) ist zum Verschließen der Filtertöpfe (14; 14a-14f; 14g-14k) ausgebildet. Der Fluideinlass (22) und der Fluidauslass (26) liegen am gleichen Gehäuseteil (16, 17, 18) vor. Zumindest zwei Filterelemente (30), die jeweils in einem der Filtertöpfe (14; 14a-14f; 14h-14k) des Filtergehäuses (12) angeordnet sind, trennen jeweils einen Reinraum auf einer Reinseite (38) des Filterelements (30) von einem Vorraum auf einer Rohseite (36) des Filterelements (30), wobei zwischen den Vorräumen benachbarter Filtertöpfe (14; 14a-14f; 14h-14k) eine fluidische Verbindung besteht und die Reinräume der Filtertöpfe (14; 14a-14f; 14h-14k) in den Fluidauslass münden.
Patent DE-102017008219-A1 (DE)
Title: Ventiltrieb für eine Verbrennungskraftmaschine, insbesondere eines Kraftfahrzeugs
Inventor: ASTNER JOSEF
IPC: F01L1/18
Filed: 2017-08-31
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Ventiltrieb (10) für eine Verbrennungskraftmaschine, mit wenigstens einem zumindest mittelbar von einem Nocken (14) betätigbaren und dadurch um eine Schwenkachse (16) verschwenkbaren Kipphebel (18), über welchen mittels des Nockens (14) wenigstens ein Gaswechselventil (12) der Verbrennungskraftmaschine betätigbar ist, wobei ein verschwenkbar an dem Kipphebel (18) gehaltenes Übertragungselement (30), welches um eine zweite Schwenkachse (32) relativ zu dem Kipphebel (18) zwischen wenigstens einer Betätigungsstellung (B), in welcher das Gaswechselventil (12) über das Übertragungselement (30) und den Kipphebel (18) mittels des Nockens (14) betätigbar ist, und wenigstens einer Nicht-Betätigungsstellung (N) verschwenkbar ist, in welcher trotz einer durch den Nocken (14) bewirkten Betätigung des Kipphebels (18) eine Betätigung des Gaswechselventils (12) unterbleibt.
Patent DE-102017009881-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Abgasturboladers
Inventor: FUCHS JUERGEN
IPC: F02B39/10
Filed: 2017-10-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Abgasturboladers (100), welcher ein Turbinenrad (120) und eine elektrische Maschine (130) aufweist, mittels welcher das Turbinenrad (120) antreibbar ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass das Turbinenrad (120) mittels der elektrischen Maschine (130) gezielt gebremst wird.
Patent DE-102017010284-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Dünnen von mit Bauteilen versehenen Festkörperschichten
Inventor: RIESKE RALF
IPC: H01L21/322
Filed: 2017-11-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich gemäß Anspruch 1 auf ein Verfahren zum Bereitstellen von mindestens einer Festkörperschicht (4), wobei die Festkörperschicht (4) von einem Festkörper (1) abgetrennt wird. Das erfindungsgemäße Verfahren umfasst dabei bevorzugt die Schritte:
 Erzeugung einer Vielzahl an Modifikationen (9) mittels Laserstrahlen im Inneren des Festkörpers (1) zum Ausbilden einer Ablöseebene (8), wobei durch die Modifikationen (9) Druckspannungen im Festkörper (1) erzeugt werden, Abtrennen der Festkörperschicht (4) durch eine Separation des verbleibenden Festkörpers (1) und der Festkörperschicht (4) entlang der durch die Modifikationen (9) ausgebildeten Ablöseebene (8), wobei zumindest Bestandteile der die Druckspannungen erzeugenden Modifikationen (9) an der Festkörperschicht (4) verbleiben, wobei so viele Modifikationen (9) erzeugt werden, dass sich die Festkörperschicht (4) aufgrund der Modifikationen (9) vom Festkörper (1) ablöst oder wobei einer äußeren Kraft in den Festkörper (1) zum Erzeugen von weiteren Spannungen in dem Festkörper (1) eingeleitet wird, wobei die äußere Kraft so stark ist, dass die Spannungen eine Rissausbreitung entlang der durch die Modifikationen ausgebildeten Ablöseebene (8) bewirken, Erzeugen einer Metallschicht an der durch die Abtrennung der Festkörperschicht (4) von dem Festkörper (1) freigelegten Oberfläche zum zumindest teilweisen und bevorzugt mehrheitlichen und besonders bevorzugt vollständigen Kompensieren einer durch die Druckspannungen der verbleibenden Modifikationsbestandteile bewirkten Verformung der Festkörperschicht (4) oder zum zumindest teilweisen und bevorzugt mehrheitlichen oder vollständigen Kompensieren der Druckspannungen.
Patent DE-102017011497-A1 (DE)
Title: Luftausströmer für eine Belüftungsanlage eines Fahrzeugs
Inventor: ROSS STEFFEN
IPC: B60H1/24
Filed: 2017-12-13
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Luftausströmer (1) für Heizungs-, Kühlungs- oder Belüftungsvorrichtungen in Fahrzeugen mit folgenden Komponenten: ein Ausströmergehäuse (2) mit einem vorderseitigen Luftaustrittsabschnitt (2.1) und einem rückseitigen Lufteintrittsabschnitt (2.2) und einem dazwischen liegenden Mittelabschnitt (2.3), wobei über den Lufteintrittsabschnitt (2.2) ein Luftstrom (L) in einer axialen Strömungsrichtung (R) in das Ausströmergehäuse (2) geführt ist, wenigstens ein im Mittelabschnitt (2.3) angeordnetes Luftleitelement (3), welches zur Lenkung der Austrittsrichtung (R1, R2) des aus dem Ausströmergehäuse (2) austretenden Luftstromes (L2) um eine Schwenkachse (3.0) aus einer neutralen Schwenkstellung (I) in eine Ablenkstellung (II1, II2) schwenkbar ist, wenigstens eine an dem Luftaustrittsabschnitt (2.1) innenseitig angeordnete Prallfläche (4.1, 4.2), welche gegenüber der axialen Strömungsrichtung (R) mit einem stumpfen Prallflächenwinkel (α) derart geneigt ist, dass der in einer Ablenkstellung (II1, II2) des Luftleitelementes (3) abgelenkte Luftstrom (L1) an der Prallfläche (4) in dessen Austrittsrichtung (R1, R2) umlenkbar ist, und ein manuelles Bedienelement (5), welches zum Verstellen des wenigstens einen Luftleitelementes (3) mit demselben gekoppelt ist.
Patent DE-102017106359-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Verarbeitung von Audiosignalen zur Verbesserung der Sprachverständlichkeit
Inventor: DIAS DE PAIVA RAFAEL CAUDURO
IPC: H03G3/32
Filed: 2017-03-24
Abstract: Für das Streaming von Audiodaten an mehrere Empfänger gleichzeitig gibt es zahlreiche Anwendungen, wobei die Wiedergabe typischerweise über Kopfhörer oder Ohrhörer erfolgt. Ein erfindungsgemäßes Streaming-System stellt einem Nutzer die Möglichkeit zur individuellen Korrektur bzw. Angleichung der Audiodaten bereit, insbesondere eine Verbesserung von Sprachverständlichkeit. Dies erlaubt eine Berücksichtigung bestimmter persönlicher Präferenzen oder individueller leichter Gehörschädigungen. Eine Vorrichtung zur Verarbeitung von Audiosignalen mit einstellbarer Verbesserung der Sprachverständlichkeit enthält eine Filterbank (31) zum Aufspalten eines Eingangssignals in mindestens drei Signalanteile unterschiedlicher Frequenzen, mindestens drei individuell einstellbare Audiokompressoren (33L, 33M, 33H), die jeweils einen der Signalanteile von der Filterbank verarbeiten, eine Summationseinheit (35) zum Aufsummieren der Ausgangssignale der Audiokompressoren, und eine Nutzerschnittstelle zur Eingabe von mindestens zwei unabhängigen Parametern: ein Parameter steuert die Gesamtlautstärke und der zweite Parameter stellt eine Verbesserung der Sprachverständlichkeit ein, indem eine Erhöhung des zweiten Parameters bei dem Kompressor für hohe Frequenzen besonders den Verstärkungsgrad für Audiosignale mit geringem Lautstärkepegel erhöht. Normale WLAN-Netzwerke und Smartphones können verwendet werden.
Patent DE-102017107068-A1 (DE)
Title: Luftleitanordnung für einen Luftausströmer
Inventor: KRÄMER GÜNTHER
IPC: B60Q3/64
Filed: 2017-04-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Luftleitanordnung für einen Luftausströmer für ein Fahrzeug, umfassend ein Luftleitelement und ein relativ zu dem Luftleitelement bewegbares Bedienelement mit einem an einer Vorderseite des Luftleitelements angeordneten manuell betätigbaren Bedienabschnitt, wobei an einer der Vorderseite gegenüberliegenden Rückseite des Luftleitelements eine Lichtquelle an dem Bedienelement angeordnet ist, und wobei ein Lichtleiter vorgesehen ist, in den von der Lichtquelle ausgesandtes Licht eingekoppelt und einem Lichtaustrittsabschnitt des Bedienabschnitts zugeleitet wird, wobei der Lichtleiter um das Luftleitelement herum geführt ist.
Patent DE-102017108753-A1 (DE)
Title: Toner-kartusche und übertragungseinrichtung dafür
Inventor: CHEN FENG CHAN
IPC: G03G15/08
Filed: 2017-04-25
Abstract: Eine Toner-Kartusche umfasst ein Gehäuse, eine lichtempfindliche Trommel, eine Verbindungs-Einheit mit einem Kupplungselement, das um eine zweite imaginäre Achse drehbar ist, und eine Koppelungs-Einheit, die an der lichtempfindlichen Trommel angeordnet und um eine erste imaginäre Achse drehbar ist. Befindet sich das Kupplungselement an einer ersten Position, dann sind die erste und zweite imaginäre Achse nicht parallel, und das Kupplungselement steht nicht mit der Koppelungs-Einheit in Kontakt. Ist die Toner-Kartusche in einer elektronischen Bild-gebenden Einrichtung installiert und wird das Kupplungselement in eine zweite Position bewegt, dann sind die erste und zweite imaginäre Achse koaxial, das Kupplungselement und die Koppelungs-Einheit stehen im Eingriff und werden durch die elektronische Bild-gebende Einrichtung zur Rotation veranlasst, wodurch die kinetische Drehenergie zu der lichtempfindlichen Trommel übertragen wird. Da das Kupplungselement zwischen der ersten und zweiten Position bewegbar ist, kann die Toner-Kartusche leicht und einfach in die elektronische Bild-gebende Einrichtung installiert und daraus entnommen werden.
Patent DE-102017113448-A1 (DE)
Title: Werkzeuganordnung und Verfahren zum Herstellen einer Karosserieplatte
Inventor: LI YI-CHUN
IPC: B21D28/14
Filed: 2017-06-19
Abstract: Verfahren zum Herstellen einer Karosserieplatte, wobei das Verfahren das Ziehen eines Metallblechs in eine Karosserieplatte beinhaltet, wobei ein erster und ein zweiter Abschnitt der Karosserieplatte geschnitten wird, um eine erste und eine zweite Öffnung und einen Querträger zu bilden. Der Querträger erstreckt sich zwischen der ersten und der zweiten Öffnung. Das Verfahren beinhaltet ferner das Schneiden eines Teils des Querträgers, um eine erste und eine zweite Rückhaltelasche zu bilden und einen Flansch in der Kante der ersten Öffnung, der Kante der zweiten Öffnung und der ersten und zweiten Rückhaltelasche zu bilden. Das Verfahren beinhaltet ferner das Schneiden der ersten und zweiten Rückhaltelaschen an der Kante der ersten und zweiten Öffnung.
Patent DE-102017115395-A1 (DE)
Title: Fahrzeuginnenbeleuchtungssysteme und verfahren
Inventor: AHMAD MOHAMED
IPC: B60Q3/00
Filed: 2017-07-10
Abstract: Es werden Techniken beschrieben, die zur Benachrichtigung von Benutzern über Innenbeleuchtung zur verbesserten Mensch-Maschine-Schnittstelle bei Fahrzeugen gehören. Ein Verfahren kann einschließen, dass ein Benachrichtigungssystem eines Fahrzeugs ein oder mehrere Signale empfängt, die jeweils ein jeweiliges Niveau einer Vielzahl von Niveaus an erforderlicher Benutzerbeteiligung angeben, die beim Betrieb des Fahrzeugs erforderlich ist. Das Verfahren kann zudem einschließen, dass das Benachrichtigungssystem eine visuelle Benachrichtigung bereitstellt, wobei mindestens ein Aspekt der visuellen Benachrichtigung dem jeweiligen Niveau an erforderlicher Benutzerbeteiligung entspricht, das durch jedes Signal des einen oder der mehreren Signale angegeben wird.
Patent DE-102017118043-A1 (DE)
Title: Leistungsbasierte elektrische feststellbremsensteuerungen
Inventor: LEMMER BRIAN MARVIN
IPC: B60T13/74
Filed: 2017-08-08
Abstract: Leistungsbasierte elektrische Feststellbremsensteuerungen ermitteln Bremssteuerungssignale für ein leistungsbasiertes elektrisches Feststellbremssystem eines Fahrzeugs auf der Grundlage verschiedener Sätze von Betriebsbedingungen des Fahrzeugs. Eine Steuerung ist so konfiguriert, dass sie hintere Bremssättel des Fahrzeugs als Reaktion auf einen ersten Satz Betriebsbedingungen des Fahrzeugs elektromechanisch betätigt, vordere Bremssättel und die hinteren Bremssättel des Fahrzeugs als Reaktion auf einen zweiten Satz Betriebsbedingungen des Fahrzeugs hydraulisch betätigt und nur die hinteren Bremssättel als Reaktion auf einen dritten Satz Betriebsbedingungen des Fahrzeugs hydraulisch betätigt.
Patent DE-102017119718-A1 (DE)
Title: Verfahren und vorrichtung für fahrzeuginsassenpositionserfassung
Inventor: CUDDIHY MARK A
IPC: G01S5/02
Filed: 2017-08-28
Abstract: Ein System beinhaltet eine Vielzahl von vom Fahrzeug eingesetzten drahtlosen Sendern und einen Prozessor. Der Prozessor ist dazu konfiguriert, Signalstärken von Signalen von den drahtlosen Sendern einer mobilen Vorrichtung zu empfangen, wie von der mobilen Vorrichtung detektiert. Der Prozessor ist ferner dazu konfiguriert, eine Position der mobilen Vorrichtung in einem Fahrzeug auf der Grundlage des Abstands von der mobilen Vorrichtung zu jedem der entsprechenden Sender zu bestimmen, wie von den empfangenen Signalstärken angegeben, und die Position der mobilen Vorrichtung als eine Insassenposition zu bestimmen.