baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DD-139669-A3 (DD)
Title: Grundwassersondiergeraet
Inventor: SCHMIDT HILMAR
IPC: G01N1/00
Filed: 1976-06-23
Abstract: Ziel der Erfindung ist die Anwendung einer Vorrichtung zur
Verminderung des materiellen und finanziellen Aufwandes bei der
Ortung von Grundwasserverunreinigungen durch Wasserschadstoffe.
Die Sondiervorrichtung eignet sich für die Entnahme von Bodenund
Grundwasserproben bei gleichzeitiger Messung der Tiefe des
Grundwasserniveaus. Mittels einer in einem fahrbaren leichten
Stahlrohrgerüst angeordneten Schlagvorrichtung wird eine spezielle
Sonde bis in den Bereich des Grundwasserspiegels getrieben. Die
Sonde ist mit Einkerbungen zur Entnahme· von Bodenproben sowie'
mit Einlauföffnungen zur Entnahme von Grundwasserproben ausgerüstet.
In einer der Sonde folgenden Verlängerungsstange ist zusätzlich
eine Meßzelle mit den dazugehörigen Leiterplatten und einem
entlang der Verlängerungsstangen geführten Meßkabel ausgerüstet.
Beim Eindringen der Meßzelle in das Grundwasser wird an der
Erdoberfläche ein akustisches oder optisches Signal ausgelöst.
Die Vorrichtung eignet sich für die Ortung von Grundwasserverunreinigungsherden
jeder Art sowie, zur Bestimmung der
Tiefe des Grundwasserniveaus im Rahmen von Baumaßnahmen.
Patent DD-141768-A3 (DD)
Title: Vorrichtung zur wickelkopfverfestigung elektrischer maschinen mittels plastgespritzter ringe
Inventor: BAUMANN HARRY
IPC: H02K15/00
Filed: 1978-11-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur WickelkopfVerfestigung
elektrischer Maschinen, insbesondere elektrischer Klein- und
Kleinstmaschinen vor dem Tränken, mittels plastgespritzter Ringe.
Die Aufgabe der Erfindung besteht darin, den Wickelkopf unter
Verwendung einer entsprechend abgedichteten Vorrichtung allseitig
radial zu umspritzen. Erfindungsgemäß wird dies dadurch gelöst,
daß eine der äußeren Kontur des Wickelkopfes speziell angepaßte
und mit Kanälen versehene Spritzform verwendet wird, welche aus
3 Teilen besteht. Zwei dieser Formteile werden radial an die
Wicklung gedrückt und umschließen den Wickelkopf seitlich sowie von
unten, indem beide Formteile an der dem Blechpaket zugewandten
Seite ineinandergreifen. Ein drittes Formteil, welches die
Eingußöffnung enthält, wird von oben auf die Wicklung gedrückt.
Dadurch wird das Drahtbündel bündig in die beiden anderen
Formteile gepreßt und eine maximale Abdichtung der Form nach außen
hin erreicht.
Patent DD-154948-A3 (DD)
Title: Nachschmiereinrichtung fuer drehelastische kupplungen
Inventor: LENTZE KURT
IPC: F16D3/74
Filed: 1979-12-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Nachschmiereinrichtung fuer beispielsweise drehelastische Vorschaltkupplungen fuer Stromerzeugungsanlagen von Schienenfahrzeugen mit Antrieb von der Achse. Die Nachteile bekannter Nachschmiereinrichtungen mit den Folgen eines vorzeitigen Verschleisses der Zwischenbuchse werden vermieden ohne zusaetzlichen Aufwand an Konstruktionselementen und eine Nachschmierung im Einbauzustand der Kupplung wird ermoeglicht. Erfindungsgemaess ist die Befestigungsschraube fuer die Anlaufscheibe in der Gewindebohrung des Wellenstumpfes des abtriebsseitigen Stromerzeugungsaggregates zugleich Element der Nachschmiereinrichtung und ein Teil der Gewindebohrung ist Schmiermittelvorratsraum und durch einen koaxialen Schmierkanal mit der Schmiermittelzufuehreinrichtung, beispielsweise Kegelschmierkopf, im Kopf der Befestigungsschraube sowie durch radiale Schmierkanaele und axiale sowie radiale Schmiernuten mit der ringfoermigen Schmierkammer sowie den Gleit- und Anlaufflaechen der Zwischenbuchse und weiterhin einem ringfoermigen Raum zwischen Abtriebsflansch und Antriebsflansch verbunden. Weitere Schmiermittelvorratsraeume zwischen dem Schaft der Befestigungsschraube und der Innenwand des Wellenstumpfes koennen vorgesehen sein. Zwischen Drehfederelement und ringfoermigem Raum ist ein Dichtungselement, beispielsweise ein Radial- Wellendichtring, angeordnet.
Patent DD-160207-A3 (DD)
Title: Antrieb fuer die einzugsketten einer maiserntemaschine grosser arbeitsbreite
Inventor: ZUMPE BERND
IPC: A01D45/02
Filed: 1980-12-19
Abstract: Die Erfindung betrifft die Antriebsanordnung fuer die Einzugsketten einer Maiserntemaschine fuer ein reihenunabhaengiges Schneidwerk zur Ernte langstengeliger Erntegueter wie Mais und dgl. Der aus Kegelradstufen bestehende Antrieb soll einen geringen baulichen und Materialaufwand aufweisen und eine hohe Lebensdauer besitzen. Die in den Kegelradstufen auftretenden Kraefte sollen nicht auf die Antriebswelle, sondern in den Rahmen der Maiserntemaschine eingeleitet werden. Dies wird erreicht, indem die Primaerkegelraeder (10) mehrerer innerhalb eines Haupttraegers (3) angeordneter Kegelradstufen auf ihren Naben von Flanschlagern (9) aufgenommen sind. Die Flanschlager (9) sind an Querspanten (5) raeumlich einstellbar befestigt und eine in die Primaerkegelraeder (10) einsteckbare profilierte Antriebswelle (17) ist ausserhalb des Haupttraegers (3) mit einer Antriebsscheibe (18) versehen. Der U-foermige Haupttraeger ist nach unten durch eine loesbare Bodenplatte (7) abgeschlossen. Die Antriebsscheibe (18) ist ebenfalls auf ihrer Nabe von einem Waelzlager (19) aufgenommen und das Waelzlager (19) ist zur Antriebswelle (17) radial und axial verstellbar an der Stirnplatte (6') befestigt.
Patent DD-225604-A3 (DD)
Title: Einrichtung zur daempfungsmessung einer oberflaechenwelle mit frequenzanalogem ausgang
Inventor: FORKE KLAUS
IPC: G01N29/02
Filed: 1982-12-20
Abstract: Die Erfindung zur Messung der Daempfung einer Oberflaechenwelle mit frequenzanalogem Ausgang. Das Anwendungsgebiet ist die Messung der Aenderung der Durchlassdaempfung von Verzoegerungsleitungen mit akustischen Oberflaechenwellen, die durch nichtelektrische Groessen, wie Feuchte, Gaskonzentration u. a. beeinflusst werden kann. Es ist Ziel der Erfindung, eine Messeinrichtung zu schaffen, die eine hohe Aufloesung erreicht und den Aufwand des elektronischen Teils entscheidend verringert. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass auf einem piezoelektrischen Substrat eine Dreiwandleranordnung aufgebracht ist, deren aeussere Wandler elektrisch parallel als Eingangswandler geschaltet sind und deren mittlerer Wandler als Ausgangswandler genutzt wird, wobei sich die Laufstrecken der so entstehenden Verzoegerungsleitungen um mindestens ein Viertel der Wellenlaenge der AOW unterscheiden, die Anordnung sich im Rueckkoppelzweig eines Verstaerkers befindet und mit ihm zu einem Oszillator verschaltet ist. Auf einer der Verzoegerungsleitungen sind Mittel zur Bedaempfung der AOW in Abhaengigkeit von nichtelektrischen Groessen angeordnet. Die Einrichtung setzt Aenderungen der Durchlassdaempfung einer der Verzoegerungsleitungen in eine Aenderung der Oszillatorfrequenz um.
Patent DD-226729-A3 (DD)
Title: Schutzeinrichtung an seitenstromabnehmern fuer elektrische triebfahrzeuge
Inventor: MOELLER HELMUT
IPC: B60L5/24
Filed: 1983-03-03
Abstract: Die erfindungsgemaesse Loesung soll es ermoeglichen, durch Erhoehung der Betriebssicherheit des Seitenstromabnehmers die Ausfallzeiten im Grubenbetrieb zu senken. Der Erfindung liegt die technische Aufgabe zugrunde, eine Schutzeinrichtung fuer Seitenstromabnehmer zu schaffen, die es gestattet, den Auslenkwinkel des Schleifstueckarmes zu vergroessern und mit annaehernd konstanten Rueckholmoment den Schleifstueckarm in die Arbeitsstellung zurueckzufuehren. Erreicht wird das dadurch, dass ein am Schleifstueckarm starr befestigter Mitnehmer und zwei an einer Wippe beweglich angeordnete Stoessel sowie das mittig an der Wippe gelagerte, schwenkbae Federelement, deren gemeinsame Lagerung sich am Stangenhalter befindet, unter Vorspannung miteinander in Verbindung stehen. Weitere Anwendungsmoeglichkeiten werden nicht erkannt. Fig. 2
Patent DD-228146-A3 (DD)
Title: Gruendung fuer mehrgeschossige gebaeude
Inventor: WACKER MANFRED
IPC: E02D27/01
Filed: 1983-03-16
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf Geschossbauwerke mit Unterkellerung. Sie stellt sich das Ziel und die Aufgabe, eine Gruendung zu schaffen, die durch Einbeziehung der Kellerwaende und des Fussbodenunterbaus den manuellen Arbeitsaufwand und Materialeinsatz reduziert, einen hohen Vorfertigungsgrad, Bauzeitverkuerzung und Montagefaehigkeit sichert und den Einsatz von Grossgeraeten ermoeglicht. Erfindungsgemaess bestehten in zwei oder mehreren Fundamentreihen angeordnete -foermige Fundamente aus einer vertikalen bewehrten Betonwandplatte, die gleichzeitig die Kellerwand bildet, und aus einer mit dieser kraftschluessig verbundenen horizontalen bewehrten Betonbodenplatte, die gleichzeitig Teile des Fussbodenunterbaus bildet. Die Einleitung der zu uebertragenden Kraefte erfolgt linear oder punktfoermig in die -foermigen Fundamente, die direkt in den Baugrund uebertragen werden. Die Erfindung ist in der Wand- und Raumelementebauweise anwendbar. Fig. 1
Patent DD-237432-A3 (DD)
Title: Lastaufnahmemittel
Inventor: KRAUSPE HEINZ
IPC: B66C1/10
Filed: 1984-10-17
Abstract: Die Erfindung betrifft das Anschlagen und Transportieren langer Teile mit zumeist rechteckigem Querschnitt und mit wechselnden Schwerpunktlagen, wie z. B. Kran- oder Rohrbruecken. Ziel ist es, die Montagezeiten zu verkuerzen und die Arbeitssicherheit zu erhoehen. Die Aufgabe, derartige Lasten in einer vorbestimmten Schraeglage anzuheben und zu transportieren, wird durch ein spezielles Lastaufnahmemittel geloest. Es besteht aus einer Traverse, die an den Enden Querbalken hat, welche asymmetrisch angeordnet sind. Die Querbalken sind an den Enden laengsgeschlitzt und mit Arretierstuecken versehen. Hier sind Zugstangen hoehen- und seitenverstellbar eingehangen. Die Zugstangen eines Querbalkens sind unten durch Unterzuege verbunden. Die Last wird zwischen den Unterzuegen und der Traverse mit den Querbalken verspannt.
Patent DD-275997-A3 (DD)
Title: Verfahren zur schadlosen entsorgung toxischer haertereialtsalze
Inventor: SOKOLOWSKI INGRID
IPC: A62D101/49
Filed: 1988-03-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur schadlosen Entsorgung von toxischen Haertereialtsalzen im Schmelzfluss durch Kombination mehrerer Reaktionen mit hierfuer spezifischen Entgiftungsmitteln. Als Entgiftungsmittel werden Eisenverbindungen und Alkalisulfate eingesetzt. Die Entgiftung erfolgt durch Verschmelzen der Altsalze mit den Entgiftungsmitteln im Temperaturbereich zwischen 600 und 900C nach folgender Reaktionsgleichung:6 NaCN  FeSO4  BaCO3  Na2SO4  BaCl2  7 1/2 O2       2 BaSO4  3 Na2CO3  2 NaCl  4 CO2  3 N2  FeODabei bildet sich ein problemlos deponiefaehiges Abprodukt. Das Verfahren wird im laufenden Haertereiprozess in den vorhandenen Salzbadanlagen unter Beachtung der in Haertereien geltenden gesetzlichen Sicherheitsbestimmungen durchgefuehrt.
Patent EP-1020944-A3 (EP)
Inventor: KANEDA JUNYA
IPC: H01M4/58
Filed: 2000-01-07
Abstract: A lithium secondary battery, which comprises
a positive electrode (2, 13, 31, 61), a negative
electrode (4, 16, 32, 62) containing a
lithium ion-storable/dischargeable negative electrode-active
material and a lithium ion conductive, non-aqueous
electrolytic solution or polymer electrolyte can have
distinguished charging/discharging characteristics and a
higher safety, when the negative electrode material
contains particles comprising carbonaceous materials and
at least one of elements capable of forming a compound
with Li; the elements have a melting point of at least
900°C and a thermal expansion coefficient of not more
than 9 ppm/K at room temperature; the particles are
embedded in a plurality of layers of the carbonaceous
materials; the particles being subjected to a mechanical
treatment to make particle sizes of the particles smaller
than the initial particle size in advance.
Patent EP-1031700-A3 (EP)
Inventor: DAHLEN VON WOLFGANG
IPC: E06B9/18
Filed: 2000-02-22
Abstract: The shutter has a driven roller (3) onto which a security mesh can be reeled. The mesh panel slides in lateral grooves rails (8) and is made of a round wire strip (5) wound around horizontal wires (6), the ends of which slide in the side rails.
Patent EP-1046489-A3 (EP)
Inventor: KARBACH HELMUT
IPC: B29C51/04
Filed: 2000-03-29
Abstract: Two guided rods (15) connected with to a carrier plate (23) for the stretching plug have teeth along part (16) of their leng A pinion wheel (17,18) engages with each toothed length and both pinions mesh directly or via intermediate pinion wheels with each other. One of the pinion wheels connects with a drive unit (19). Preferred Features: The drive unit (19) is a servomotor connected either directly to the shaft (21) of one pinion (17) or v an overloading protector to the pinion shaft. The upper end of each rod (15) is connected to a piston (29) in a tube (30) fed with compressed air from the back side of the piston. Tube pressure is increased during downward movement and reduced during raising the piston.
Patent EP-1063103-A3 (EP)
Inventor: UESUGI AKIO
IPC: B41N3/03
Filed: 2000-06-23
Abstract: The present invention provides an electrolytic treatment method for
manufacturing a planographic printing plate support body (6) capable of uniform
surface-roughening and maintaining a predetermined rough surface. According
to the present invention, graphite electrodes (1, 2) and an auxiliary opposite
electrode (3) are arranged to be installed at different electrolytic cells (9, 11); a
current is supplied to the auxiliary opposite electrode (3) by controlling a phase
angle of waveforms generated by a power source (4) for symmetrical alternating
waveforms; and the electricity quantity of the auxiliary opposite electrode (3) is
set in the range of 0.5% to 9% of the total electricity quantity. In addition, the
resistance value of a support roller (7) of an aluminum web (6) is set to 0.01 MΩ
or more; the frequency of the symmetrical alternating waveform current is set in
the range of 50 Hz to 80 Hz; and the current density of the main opposite
electrodes (1) and (2) is set in the range of 5 A/dm 2  to 50 A/dm 2 .
Patent EP-1070696-A3 (EP)
Inventor: CUZZATO PAOLO
IPC: C07C17/20
Filed: 2000-07-14
Abstract: A gaseous process for eliminating chlorine atoms from a
chlorofluorocarbon (CFC) of formula C n F x Cl y , wherein n is an
integer from 1 to 3 and  x + y = 2n + 2 , wherein said compound
is reacted with an hydrofluorocarbon of formula C n' F x' H y'  wherein
n', x', y' are as above defined, in the presence of a
fluorination catalyst in solid phase at temperatures in the
range 200°C-400°C.
Patent EP-1079152-A3 (EP)
Inventor: MIZUI HIROYUKI
IPC: F16H9/00
Filed: 2000-08-14
Abstract: Disclosed is an oil-hydraulic circuit of a belt-type
continuous variable speed-change transmission, in which at the
time when a failure occurs in a solenoid valve 81 or 82, the
line pressure of a necessary minimum level is ensured through
increasing the oil-hydraulic operating fluid supplied to a
secondary pulley 41. On the other hand, the discharge side
of a regulator valve 63 and a primary pulley 31 are maintained
in a state of mutual communication to thereby make the
speed-change ratio equal to or smaller than 1. Also, when the
oil pressure supplied to the secondary pulley 41 has increased
up to a prescribed, or higher than prescribed, level, this oil
pressure that is supplied thereto is reduced by means of a
second outlet valve 90. As a result of this, in the oil-hydraulic
circuit, even when a failure occurs in the control
circuit, the safety of driving of the vehicle is reliably
ensured with a simple construction of the oil-hydraulic circuit.
This enables the simplification of the oil-hydraulic circuit
and the reduction in the cost.
Patent EP-1094012-A3 (EP)
Inventor: JANSEN HUBERT
IPC: B65D51/18
Filed: 2000-10-04
Abstract: The plastic closure (40) of this invention is particularly, but not exclusively
adapted for sealing pharmaceutical substances within prefilled cartridges and other
medical containers (22) or as a collar for retaining a fluid transferset on a medical
container. The plastic closure of this invention includes a generally tubular portion (42)
which surrounds the rim (26) of the container and a free end portion (44) which is
permanently radially deformed or crimped toward the neck (28) of the container. The
plastic closure of this invention is formed of a polymer, preferably a polymeric alloy
or melt blend, which is sufficiently malleable to permit radial deformation, yet
sufficiently rigid to retain its shape following deformation and sufficiently resistant
to creep to maintain the seal between the plastic closure and the container following
deformation.
Patent EP-1111740-A3 (EP)
Title: Anordnung zur Übertragung von Pumplicht hoher Leistung
Inventor: PROEBSTER WALTER DR
IPC: H01S3/067
Filed: 2000-11-24
Abstract: Da die Leistung des zu übertragenden Pumplichts durch den Raman-Effekt
begrenzt ist, werden Pumpsignale (PWλ1 bis PWλn)
mit unterschiedlichen Wellenlängen über mehrere optische Fasern
(FW1 bis FWn) übertragen und beim Faserverstärker (K2,
EF, K3) in einer Koppeleinrichtung (K1, K2) zusammengefaßt
und in eine Verstärkerfaser (EF) eingespeist.
Patent EP-1040837-A3 (EP)
Inventor: KUIJPERS ROBERTUS WILHELMUS AL
IPC: A61K9/00
Filed: 2000-02-28
Abstract: The invention relates to preparation of medicaments
for the treatment of ocular disorders, in particular
choroidal neovascularization (CNV) related disorders. The
control of ocular neovascularization is regulated by a
balance between stimulating and inhibiting growth factors.
The anti-angiogenic effect of somatostatin analogues are used
to provide a medicament for the treatment of a choroidal
neovascularization (CNV) related disorder.
Patent EP-1046930-A3 (EP)
Inventor: MIRANDA FRANCESCO
IPC: E21B47/14
Filed: 2000-04-13
Abstract: Process for improving the Signal/Noise ratio in the preparation
of vertical seismic profiles (VSP) which comprises:
     seismic and pilot signals (A);   drilling parameters (B) relating to the signals (A);   
characterized in that: 
the signals (A) are partially or totally summed up by
weight, on the basis of one or more drilling parameters
(B), or relative combinations of the above parameters, so
as to obtain an improvement in the signal with respect to
the noise, and a more distinct separation thereof.
Patent EP-1055956-A3 (EP)
Inventor: KRANHOUSE JON
IPC: G02C7/02
Filed: 1992-08-28
Abstract: A diving mask (10) having hemispherically-shaped lenses (12) mounted on
a flexible gasket or portion (14) and fitted to the contours of a user's face
(16). Laser scanning or topographic mapping is used to determine the
contours of the user's face (16). The hemispherically-shaped lenses (12) are
then sized to fit the contours of the face (16). As a result, the spherical
center of the lenses substantially coincides with the optical nodal point (26)
of the user's eyes (24). The hemispherically-shaped lenses (12) may also be
designed so that the spherical center of curvature of the hemispherically-shaped
lenses (12) substantially coincides with the center of rotation (150)
of a user's eyes (24). This virtually eliminates the phenomenon of
underwater magnification-distortion caused by the difference in refractive
indices of water and air.
Patent EP-1099966-A3 (EP)
Inventor: TEW CLAUDE E
IPC: G02B6/35
Filed: 2000-11-09
Abstract: An optical switch using an array of mirrors (608) to
selectively reflect light from an input fiber (610) to either of
a first output fiber (612) or a second output fiber (614). Each
fiber is held in a ferrule (616) that aligns the fiber with a
focusing device (618). The focusing device associated with the
input fiber causes the beam of light to either collimate,
diverge, or converge. The focusing device associated with each
output fiber collects the beam of light for input into the
output fibers. Light from the input fiber (610) strikes a first
mirror, or group of mirrors, in the array (608) and is
selectively deflected to a second mirror, or group of mirrors,
associated with an output fiber (612, 614), by reflecting the
beam of light from a retro-reflector (602) between the fibers.
The second mirror receives the beam from the retro-reflector
(602) and reflects it to the output fiber associated with the
second mirror.
Patent EP-1086802-A3 (EP)
Inventor: NIES NORBERT DIPL-ING
IPC: B30B15/14
Filed: 2000-09-15
Abstract: Press comprises a connecting rod (3), a crankshaft (4), an eccentric crank mechanism connected to a toothed wheel (5) to drive the upper stamping unit (2), and an electronic control on the reverse drive of the crankshaft. The toothed wheel is driven by at least one motor (7.1, 7.2) via a screw drive (6.1, 6.2). An Independent claim is also included for a process for operating the press. Preferred Features: The motor is a hydraulic motor.
Patent EP-1022093-A3 (EP)
Inventor: BIRANG MANOOCHER
IPC: B24B37/013
Filed: 2000-01-25
Abstract: A chemical mechanical polishing apparatus includes two
optical systems which are used serially to determine polishing
endpoints. The first optical system includes a first light
source to generate a first light beam which impinges on a surface
of the substrate, and a first sensor to measure light reflected
from the surface of the substrate to generate a measured first
interference signal. The second optical system includes a second
light source to generate a second light beam which impinges on a
surface of the substrate and a second sensor to measure light
reflected from the surface of the substrate to generate a
measured second interference signal. The second light beam has a
wavelength different from the first light beam.
Patent EP-1040809-A3 (EP)
Inventor: SUGA AYAMI
IPC: A61F13/32
Filed: 2000-03-30
Abstract: An applicator with a sanitary tampon includes an outer
cylindrical tube and an inner plunger axially movable within
the outer cylindrical tube for ejecting the tampon out of a
front end opening of the outer cylindrical tube, and the
outer cylindrical tube is dimensioned to be longer than a
length of the tampon by 50 ∼ 80 mm.
Patent EP-1063872-A3 (EP)
Inventor: GREENWOOD JEREMY JOHN
IPC: H05K1/02
Filed: 2000-06-15
Abstract: An electrical circuit is disclosed which is suitable for use in a portable
electrical appliance 10, such as might be used as a remote transponder for a
vehicle security system. The circuit includes a coin-cell battery 16 which is
connected to a printed circuit board (PCB) 12 by soldered weld-tags 18, 20. A
support layer 24 is laminated to one face of the PCB 12 and has a recess 26 defined
in it. The battery 16 sits in the recess 26, which provides lateral support to the
battery 16 so that the likelihood of displacement of the battery 16 substantially
along the plane of the support layer 24 in the event of shock is reduced.
Patent EP-1093171-A3 (EP)
Inventor: KAWAKAMI SOICHIRO
IPC: H01M4/24
Filed: 2000-09-11
Abstract: An alkali rechargeable battery having an anode
principally comprising a magnesium-nickel alloy capable
of storing hydrogen therein and releasing said hydrogen
stored therein in electrochemical reaction, wherein
said magnesium-nickel alloy constituting said anode
has a surface having a coat layer provided thereon,
and said coat layer comprises an insulating material
which is not dissolved in an electrolyte solution
comprising an aqueous alkali solution used in said
rechargeable battery, which restrains a reaction which
cases a magnesium hydroxide when said
magnesium-nickel alloy contacts with said electrolyte
solution, and which allows hydrogen or hydrogen ion to
pass therethrough. A process for the production of said
rechargeable battery.