baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014008686-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Farbinterpolation
Inventor: KUNZE JÖRG
IPC: H04N9/64
Filed: 2014-06-13
Granted: 2017-04-06
Abstract: Vorrichtung zum Verarbeiten einer Bildinformation aus einem Bildsensor (31) mit zweidimensionaler Bildpunktanordnung, wobei die Vorrichtung umfasst – ein dem Bildsensor (31) zugeordnetes Mosaikfilter, das eine sich zweidimensional periodisch wiederholende zweidimensionale Filterbasis (40) aus mehreren verschiedenen Farbkomponenten aufweist; – eine Speichereinrichtung (51) zum Speichern von durch das Mosaikfilter gefilterten Farbbilddaten und zum Aufbau einer zweidimensionalen lokalen Umgebung (52) mit vorbestimmter Bildpunktzahl; – eine Tiefpassfiltereinrichtung (FC) zum Tiefpassfiltern der Farbbilddaten der lokalen Umgebung (52), wobei für jede der Farbkomponenten eine eigene, von der aktuellen Phasenlage (60–63) der lokalen Umgebung (52) bezüglich der periodischen Filterbasis (40) abhängige Tiefpassfiltermaske (F1–F4) auf die lokale Umgebung (52) angewendet wird; – eine Hochpassfiltereinrichtung (FH) zum Hochpassfiltern der Farbbilddaten der lokalen Umgebung (52) mit einer vorbestimmten Hochpassfiltermaske; und – eine Additionseinrichtung (84–87) zum bildpunktweisen Addieren von Ausgangsbilddaten (93) der Hochpassfiltereinrichtung (FH) zu entsprechenden Ausgangsbilddaten (80–83) der Tiefpassfiltereinrichtung (FC); – wobei die Hochpassfiltereinrichtung (FH) eine Bildschärfungseinrichtung (S) umfasst, die mittels eines Einstellparameters (SV) steuerbar ist.
Patent DE-102014015612-B4 (DE)
Title: Überspannungsableiter
Inventor: DITTERT MAIK
IPC: H01T15/00
Filed: 2014-10-23
Granted: 2016-11-24
Abstract: Überspannungsableiter zum Einsatz in der Stromversorgung von Niederspannungsnetzen, mit zwei Hauptelektroden (2, 3), deren Stirnseiten (2a, 3a) einander axial gegenüberliegen, mit einer zwischen den Stirnseiten (2a, 3a) der beiden Hauptelektroden (2, 3) ausgebildeten Lichtbogenbrennkammer (4), mit einer zumindest ein resitives Zündelement (5) und ein Spannungsschaltelement (6) aufweisenden Zündhilfe, und mit einem Gehäuse (12), wobei das Zündelement (5) mit der Lichtbogenbrennkammer (4) in Verbindung steht und auf der einen Seite mit dem Spannungsschaltelement (6) elektrisch leitend verbunden ist und auf der anderen Seite mit der zweiten Hauptelektrode (3) in Berührung steht, und wobei zwischen den beiden Hauptelektroden (2, 3) eine Funkenstrecke ausgebildet ist, so dass beim Zünden der Funkenstrecke zwischen den Stirnseiten (2a, 3a) der beiden Hauptelektroden (2, 3) ein Lichtbogen in der Lichtbogenbrennkammer (4) entsteht, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Hauptelektrode (2) eine Bohrung (7) aufweist, in der das Spannungsschaltelement (6) angeordnet ist, wobei der erste Anschluss (6a) des Spannungsschaltelements (6) mit der ersten Hauptelektrode (2) elektrisch verbunden ist, dass das Zündelement (5) mit dem zweiten Anschluss (6b) des Spannungsschaltelements (6) elektrisch verbunden und auf der der Stirnseite (2a) der Hauptelektrode (2) zugewandten Seite des Spannungsschaltelements (6) angeordnet ist, und dass in der Bohrung (7) in der ersten Hauptelektrode (2) ein zylinderförmiger Isolationskörper (8) angeordnet ist, der zumindest den zweiten Anschluss (6b) des Spannungsschaltelements (6) radial umgibt.
Patent DE-102014105754-B4 (DE)
Title: Lautsprecheranordnung mit leiterplattenintegriertem ASIC
Inventor: RUSCONI CLERICI BELTRAMI ANDREA
IPC: H04R1/02
Filed: 2014-04-24
Granted: 2022-02-10
Abstract: Lautsprecheranordnung (1)mit einer Leiterplatte (2),einem MEMS-Lautsprecher (3) zum Erzeugen von Schallwellen im hörbaren Wellenlängenspektrum undeinem mit dem MEMS-Lautsprecher (3) elektrisch verbundenen ASIC (4),wobei die Leiterplatte (2) einen ersten Leiterplattenhohlraum (11) aufweist, in dem der ASIC (4) angeordnet ist, undwobei die Leiterplatte (2) einen zweiten Leiterplattenhohlraum (13) mit einer Öffnung (14) aufweist,über die sich der MEMS-Lautsprecher (3) derart erstreckt,dass die Öffnung (14) mittels diesem vollständig verschlossen ist undwobei der zweite Leiterplattenhohlraum (13) zumindest einen Teil einer Kavität (15) des MEMS-Lautsprechers (3) ausbildetdadurch gekennzeichnet,dass der erste Leiterplattenhohlraum (11) geschlossen ist, so dass der ASIC (4) vollständig in der Leiterplatte (2) integriert und eingebettet ist, dass die Leiterplatte (2) zumindest einen Druckausgleichskanal (16) aufweist, der sich vom zweiten Leiterplattenhohlraum (13) ausgehend bis zu einer Außenfläche der Lautsprecheranordnung (1) hin erstreckt und an der Außenfläche eine Ausgleichsöffnung (18) aufweist.
Patent DE-102014118746-B4 (DE)
Title: Struktur einer Leistungsübertragungsvorrichtung
Inventor: NOGUCHI HITOSHI
IPC: F02B67/06
Filed: 2014-12-16
Granted: 2022-12-29
Abstract: Leistungsübertragungssystem, welches derart tätig ist, dass dieses Leistung, so wie diese durch eine interne Verbrennungsmaschine erzeugt wird, zu einer ersten Hilfsvorrichtung und einer zweiten Hilfsvorrichtung überträgt, wobei die erste Hilfsvorrichtung sowohl in einem Motormodus als auch in einem Regenerativmodus betreibbar ist, aufweisend:ein Antriebsrad, welches mit einem Antriebsschaft der internen Verbrennungsmaschine derart verbunden ist, dass dieses gemeinsam mit der Drehung des Antriebsschafts drehbar ist;ein erstes Hilfsvorrichtungsrad, welches mit einem Schaft der ersten Hilfsvorrichtung derart verbunden ist, dass dieses gemeinsam mit der Drehung des Schafts der ersten Hilfsvorrichtung drehbar ist;ein zweites Hilfsvorrichtungsrad, welches mit einem Schaft der zweiten Hilfsvorrichtung derart verbunden ist, dass dieses gemeinsam mit der Drehung des Schafts der zweiten Hilfsvorrichtung drehbar ist;ein endloses Übertragungselement, welches um das Antriebsrad, das erste Hilfsvorrichtungsrad, und das zweite Hilfsvorrichtungsrad gewickelt ist;einen ersten Selbstspanner, welcher mit einem ersten Spannrad ausgestattet ist, welches in Kontakt mit dem endlosen Übertragungselement drehbar ist, wobei das erste Spannrad ebenso relativ zu der internen Verbrennungsmaschine beweglich ist, um einen Grad der Anspannung des endlosen Übertragungselements zu ändern; undeinen Controller, welcher derart tätig ist, dass dieser einen Betrieb der ersten Hilfsvorrichtung steuert, wobei der Controller die erste Hilfsvorrichtung in dem Motormodus betätigt, um das erste Spannrad vor dem Erteilen einer Startanfrage die interne Verbrennungsmaschine zu starten auf eine gegebene Position zu bewegen, so dass der Grad der Anspannung des endlosen Übertragungselements zwischen dem Antriebsrad und dem ersten Hilfsvorrichtungsrad oder dem zweiten Hilfsvorrichtungsrad auf ein vorgegebenes Level gebracht wird, bevor die Startanfrage erteilt ist;wobei der Controller eine Timing-Bestimmung beinhaltet, welche ein Standby-Modus-Timing bestimmt, welches ein Zeitpunkt ist, wann die erste Hilfsvorrichtung betätigt werden soll, um das erste Spannrad auf die gegebene Position vor dem Erteilen der Startanfrage für die interne Verbrennungsmaschine zu bewegen, und wobei, wenn das Standby-Modus-Timing erreicht ist, der Controller die erste Hilfsvorrichtung in dem Motormodus betätigt,wobei die Timing-Bestimmung einen Ausgang von einem Bremspedalsensor, welcher in einem Fahrzeug installiert ist, in welchem die interne Verbrennungsmaschine angebracht ist, und welcher eine Position des Bremspedals misst, analysiert, um das Standby-Modus-Timing zu berechnen.
Patent DE-102014211527-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitz
Inventor: KITOU HIDEKAZU
IPC: B60N2/64
Filed: 2014-06-17
Granted: 2023-05-11
Abstract: Fahrzeugsitz (2), der ein Sitzpolster (4), eine Sitzlehne (6), die mit dem Sitzpolster (2) so verbunden ist, dass sich die Sitzlehne (6) diesem gegenüber aufrichten lässt, und eine Kopfstütze (8), die über ein Paar von stabförmigen Kopfstützenhalterungen (8a) an der Sitzlehne (6) befestigt ist, umfasst, wobei:die Sitzlehne (6) einen Sitzlehnenrahmen (6F) umfasst, der als ein Gestell der Sitzlehne (6) dient;der Sitzlehnenrahmen (6F) einen oberen Rahmen (6a), der in einem aufrechten Zustand der Sitzlehne (6) als ein oberes Rahmenelement dient, und Aufnahmen (HM), in die die Kopfstützenhalterungen (8a) in einer Sitzhöhenrichtung eingeführt sind, umfasst;der obere Rahmen (6a) einen hutförmigen Abschnitt umfasst, der zur Sitzrückseite offen ist und einen Sitzabschnitt (10), einen oberen Abschnitt (12) und einen unteren Abschnitt (14) umfasst;ein Paar von Befestigungsabschnitten (20), an denen die Aufnahmen (HM) befestigt sind, jeweils als Nut oder Durchgangsloch, die/das sich in einer Höhenrichtung des oberen Rahmens (6a) erstreckt, so ausgebildet ist, dass die zwei Befestigungsabschnitte (20) eine in einer Sitzbreitenrichtung mittlere Position des oberen Rahmens (6a) überbrückend angeordnet sind; unddie Aufnahmen (HM) jeweils an einem der zwei Befestigungsabschnitte (20) bezüglich des Sitzes (2) hinter dem Sitzabschnitt (10) an dem oberen Abschnitt (12) und dem unteren Abschnitt (14) befestigt sind, dadurch gekennzeichnet, dassein Schweißpunkt (F 1) an einer Position angeordnet ist, an der ein hinterer Teil einer der Aufnahmen (HM) den oberen Abschnitt (12) berührt und ein anderer Schweißpunkt (F2) an einer Position angeordnet ist, an der ein hinterer Teil der einen Aufnahme (HM) den unteren Abschnitt (14) berührt.
Patent DE-102014220184-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Bestimmung des Reibwertes einer Fahrbahnoberfläche
Inventor: WOHLLEBE THOMAS
IPC: G01N21/71
Filed: 2014-10-06
Granted: 2022-01-27
Abstract: Verfahren zur Bestimmung des aktuellen Reibwertes der Oberfläche einer vor einem Kraftfahrzeug liegenden Fahrbahn,gekennzeichnet durch die Schritte.Anregen der auf der Fahrbahnoberfläche adsorbierten Moleküle mit Laserpulsen einer am Kraftfahrzeug angebrachten Laserlichtquelle, wodurch am Ort des Auftreffens eine Atmosphäre, welche angeregte Moleküle umfasst, erzeugt wird, undDetektion des an der durch den anregenden Laserpuls entstandenen Atmosphäre rückgestreuten Laserlichts, undAuswertung des rückgestreuten Laserlichts nach dem Lidarprinzip zur Bestimmung des aktuellen Reibwertes der Fahrbahnoberfläche.
Patent DE-102015001012-B4 (DE)
Title: Einrichtung zum Transportieren eines Aktenordners
Inventor: ISKIN WLADIMIR
IPC: A45F5/12
Filed: 2015-01-28
Granted: 2022-11-24
Abstract: Einrichtung zum Transportieren eines Aktenordners, der einen Tippklemmer und einige Öffnungen in Vorderdeckel für das Herausragen des Oberteiles der Bügel von Tippklemmer nach draußen des Aktenordners bei der geschlossenen Position des Aktenordners hat, die aus einer Leiste und einen Riemen oder einer Schnur besteht, wobei der Riemen bzw. die Schnur an die Leiste in zwei Punkten befestigt wird dadurch gekennzeichnet, dass in der Leiste von einer ihrer Seite zwei Aussparungen ausgeführt werden, wobei die Entfernung zwischen denen der Entfernung zwischen den Bügeln des Tippklemmers gleich ist.
Patent DE-102015008600-B4 (DE)
Title: Neue Bauweise einer Violine, dargestellt am Modell einer Trapezoid-Violine
IPC: G10D3/02
Filed: 2015-07-02
Granted: 2018-10-31
Abstract: Violine,dadurch gekennzeichnet,dass die Decke nicht fest angeleimt ist, sondern durch Blöckchen an der Unterseite am seitlichen Verrutschen gehindert wird,dass der sonst übliche Bassbalken an der Unterseite der Decke fortgelassen und durch einen zweiten Stimmstock (Stimme) hinter dem Stegfuß der g-Saite ersetzt wird, unddass der Wirbelkasten die Form eines Trapezoiden hat.
Patent DE-102015101112-B4 (DE)
Title: Sensor
Inventor: SCHOBER ARMIN
IPC: G01N27/403
Filed: 2015-01-27
Granted: 2018-05-09
Abstract: Sensor, aufweisend eine Kammer (3) mit einem darin angeordneten Sensorelement (2), wobei die Kammer (3) ein erstes Volumen (V) an Luft aufweist, und aufweisend eine röhrenförmige Luftzufuhr (4) zur Kammer (3), wobei die Luftzufuhr (4) ein zweites Volumen (V) an Luft aufweist, wobei die Luftzufuhr (4) einen maximalen Innendurchmesser aufweist, der derart gering ist, dass die eingeschlossene Luft bei einem Eintauchen in Wasser nicht durch die Luftzufuhr (4) nach außen entweicht, wobei die Länge der Luftzufuhr (4) wesentlich größer ist als der Innendurchmesser der Luftzufuhr (4), so dass ein Vordringen von Wasser zum Sensorelement (2) durch das Verhältnis des zweiten Volumens (V) zum ersten Volumen (V) mindestens bis zu einer vorgegebenen Wassertiefe din Metern verhindert wird, wobei folgende Bedingung gilt:
Patent DE-102015109694-B4 (DE)
Title: Absperrventil für den Einbau in Gaszähler und Verfahren zum Betreiben desselben
Inventor: WÄHRISCH STEN
IPC: G01F15/07
Filed: 2015-06-17
Granted: 2017-06-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Absperrventil für den Einbau in einen intelligenten Gaszähler der häuslichen oder industriellen Gasversorgung und ein Verfahren zum Betreiben desselben. Aufgabe ist es ein Absperrventil für den Einbau in Gaszähler mit einer elektrischer Motorbetätigung und ein Verfahren zum Betreiben desselben zu schaffen, welches die Nachteile aus dem Stand der Technik nicht aufweist, eine länge wartungsfreie Nutzungsdauer ermöglicht, einfach aufgebaut ist und sich in intelligente Gaszähler üblicher Bauweise gut integrieren lässt. Bei einem Absperrventil für den Einbau in Gaszähler mit einem bezüglich des Ventil Mutter-Gewindespindel-Trieb (15–16) längsverschieblichen Absperrkörpers (5), bleibt das Getriebe (11–16) des Ventils mittels steuertechnischer Mittel im Schließzustand unter Beibehaltung der Gasdichtheit des Ventils weitestgehend entspannt.
Patent DE-102015115373-B4 (DE)
Title: Öffnungs- und Schließvorrichtung für Türen von Backöfen oder ähnlichem
Inventor: JECK SIEGFRIED
IPC: A21B3/02
Filed: 2015-09-11
Granted: 2019-08-29
Abstract: Vorrichtung zur Behandlung von Lebensmitteln, insbesondere Backofen (2), mit
 • einem Gehäuse (4),
 • einer an dem Gehäuse (4) beweglich befestigten Tür (1) zum Verschließen einer Öffnung des Gehäuses (4),
 • einem Riegelelement (13), das an der Tür (1) beweglich angeordnet ist,
 • einem an dem Gehäuse (4) angeordneten Widerlager für das Riegelelement (13),
 • einer an der Tür (1) angebrachten Betätigungsvorrichtung, welche das Riegelelement (13) von einer Schließstellung in eine Öffnungsstellung und zurück bewegt, wobei das Riegelelement (13) in der Schließstellung durch das Widerlager gehalten wird und in der Öffnungsstellung vom Widerlager gelöst ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Betätigungsvorrichtung ein pneumatischer Antrieb (11, 11') ist.
Patent DE-102015120506-B4 (DE)
Title: Dichtungseinheit zur Abdichtung zwischen einem ersten und zweiten Bereich sowie Verfahren zum Herstellen einer solchen Dichtungseinheit und Verfahren zum Prüfen der Dichtigkeit einer solchen Dichtungseinheit
Inventor: GRUBER HEINZ
IPC: G01M3/28
Filed: 2015-11-26
Granted: 2022-07-21
Abstract: Dichtungseinheit (1) zur Abdichtung zwischen einem ersten Bereich (B1) und einem zweiten Bereich (B2), die aufweist:
 ein zur äußeren Umgebung hin fluidundurchlässig abgrenzendes Dichtungsmittel (2) zur Anordnung zwischen dem ersten und zweiten Bereich,
 zumindest ein sich zwischen dem ersten und zweiten Bereich (B1, B2) erstreckendes Durchgangselement (3) das sich durch das Dichtungsmittel (2) hindurch erstreckt,
 einen innerhalb der Dichtungseinheit (1) angeordneten Prüfraum (4) zur Aufnahme von Prüffluid, wobei das Dichtungsmittel (2) Schaum aufweist, wobei der Prüfraum (4) mehrere offene Poren des Schaums aufweist, und
 einen fluiddurchlässigen Verbindungsabschnitt (5) zur Verbindung des Prüfraums (4) und eines Umgebungsbereichs (6) außerhalb der Dichtungseinheit (1), der bei Verwendung der Dichtungseinheit (1) im zweiten Bereich (B2) liegt, sodass das Prüffluid von dem Umgebungsbereich (6) aus in den Prüfraum (4) bei der Prüfung der Dichtungseinheit (1) auf Dichtigkeit einbringbar ist.
Patent DE-102015121416-B4 (DE)
Title: Kommunikationssysteme und Verfahren mit verringerter Rahmendauer
Inventor: LEVY DAVID
IPC: H04L47/36
Filed: 2015-12-09
Granted: 2021-07-22
Abstract: Sendeanordnung (100), die Randomisierung verwendet, umfassend:einen oder mehrere Randomisierer (214), ausgelegt zum Erzeugen eines oder mehrerer randomisierter Rahmen aus einem ursprünglichen Rahmen (110);eine Messkomponente (216), ausgelegt zum Messen eines Kriteriums für den ursprünglichen Rahmen (110) und den einen oder die mehreren randomisierten Rahmen; undeine Rahmenauswahlkomponente (218), ausgelegt zum Auswählen eines Rahmens (112) zur Übertragung aus dem einen oder den mehreren randomisierten Rahmen und dem ursprünglichen Rahmen (110) gemäß dem gemessenen Kriterium.
Patent DE-102015211267-B4 (DE)
Title: Schrittzähler, schritt-unterstützungsvorrichtung und computerlesbares medium mit einem darauf gespeicherten schritt-zählprogramm
Inventor: ENDO YOSUKE
IPC: A63B23/04
Filed: 2015-06-18
Granted: 2016-11-10
Abstract: Schritt-Unterstützungsvorrichtung, umfassend: einen Bereitstellungsabschnitt, welcher eine Unterstützungs-Kraft für eine Schrittbewegung eines Benutzers bereitstellt; einen Detektionsabschnitt, welcher einen Hüftgelenk-Winkel detektiert, welcher ein Apertur-Winkel eines Hüftgelenks des Benutzers ist; und einen Steuer-/Regelabschnitt, welcher mit einer Steuerung/Regelung beginnt, welche den Bereitstellungsabschnitt dazu veranlasst, die Hilfskraft bereitzustellen, wenn der Hüftgelenk-Winkel einen vorbestimmten Schwellenwert überschreitet, gemäß einem Unterstützungsplan, welcher im Voraus für die Schrittbewegung eines einzelnen Schritts des Benutzers festgelegt wird.
Patent DE-102016105742-B4 (DE)
Title: Multi-Hohlraum-Package mit einem einzigen Metallflansch und Herstellungsverfahren dafür
Inventor: GOEL SAURABH
IPC: H01L21/50
Filed: 2016-03-30
Granted: 2022-01-20
Abstract: Multi-Hohlraum-Package (100; 200; 300), das Folgendes umfasst:einen einzigen Metallflansch (102; 400; 502) mit einer ersten (104, 402) und einer zweiten (106) Hauptfläche,die einander gegenüberliegen;eine Leiterplatte (108; 406; 500), die an der ersten Hauptfläche (104, 402) des einzigen Metallflansches (102; 400; 502) angebracht ist, wobei die Leiterplatte (108; 406; 500) eine erste Oberfläche, die dem einzigen Metallflansch (102; 400; 502) zugewandt ist, eine der ersten Oberfläche gegenüberliegende zweite Oberfläche,und mehrere Öffnungen (112; 408), die verschiedene Regionen der ersten Hauptfläche (104, 402) des einzigen Metallflansches (102; 400; 502) freilegen, aufweist; und mehrere Halbleiter-Dies (120, 122, 126, 128, 130, 134, 136, 138; 142, 124, 132; 212, 214, 216, 218), von denen jeder in einer der Öffnungen (112; 408) in der Leiterplatte (108; 406; 500) angeordnet ist und an der ersten Hauptfläche (104, 402) des einzigen Metallflansches (102; 400; 502) angebracht ist,wobei die Leiterplatte (108; 406; 500) mehrere metallische Leiterbahnen (144, 146, 148; 210, 206, 208, 415, 416, 418) auf der zweiten Oberfläche zum elektrischen Verbinden der Halbleiter-Dies (120, 122, 126, 128, 130, 134, 136, 138; 142, 124, 132; 212, 214, 216, 218) miteinander, um eine Schaltung zu bilden, umfasst.
Patent DE-102017125268-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Ausscheidung von Verunreinigungen aus einem unter Druck stehenden Produktstrom
Inventor: KLOTZ MICHAEL
IPC: B07C5/34
Filed: 2017-10-27
Granted: 2022-03-03
Abstract: Vorrichtung zur Ausscheidung von Verunreinigungen aus einem unter Druck stehenden Produktstrom, umfassend
 einen Druckerzeuger,
 einen Materialvorhaltebehälter,
 eine Produktförderleitung (1) mit einem Gutstromausgang und einem Schlechtstromausgang,
 eine Prüfkörperschleuse (2) zum Einbringen eines Prüfkörpers (3) in den Produktstrom,
 eine Kontrolleinheit zur Kontrolle des Produktstroms auf Verunreinigungen, sowie eine auf ein Ausscheidesignal der Kontrolleinheit hin den Produktstrom in den Schlechtstromausgang umleitende Ausscheideeinheit
 dadurch gekennzeichnet, dass
 die Produktförderleitung (1) eine Aufnahme (4) für die Prüfkörperschleuse (2) aufweist, wobei der Prüfkörper (3) die Prüfkörperschleuse (2) druckdicht gegenüber der Produktförderleitung (1) verschließt.
Patent DE-102018106444-B4 (DE)
Title: Umbiegewerkzeugvorrichtung und Verfahren zum Umformen eines Blechteils
Inventor: BÜDENBENDER ARND
IPC: B21D53/36
Filed: 2018-03-20
Granted: 2021-02-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Umbiegewerkzeugvorrichtung zum Umformen eines streifenförmigen Blechteils (1) zu einem Halteelement einer Insektenschutzvorrichtung, insbesondere zum Durchführen des Verfahrens nach Anspruch 1 oder 2, umfassend ein Ausrichtwerkzeug (5), wobei das Ausrichtwerkzeug (5) eine Anlagekontur (8) aufweist, mit der das Ausrichtwerkzeug (5) in Anlage mit einem Rahmen (2) einer Gebäudeöffnung bringbar ist, eine Ausrichtkontur (9) aufweist, mit der das Ausrichtwerkzeug (5) zu einer Kante (10) des Rahmens (2) ausrichtbar ist, eine Aufnahmekontur (11) für das streifenförmige Blechteil (1) aufweist, und eine Biegekontur (6) aufweist, um welche das mit dem Ausrichtwerkzeug (5) zusammengebrachte Blechteil (1) umbiegbar ist.
Patent DE-102018200323-B4 (DE)
Title: Blattfederanordnung für Kraftfahrzeuge
Inventor: GERHARDS THOMAS
IPC: B60G11/10
Filed: 2018-01-11
Granted: 2022-03-24
Abstract: Blattfederanordnung (1, 33) für eine Radaufhängung eines Kraftfahrzeugs, aufweisend eine Blattfeder (2, 34) zur federnden Abstützung eines Radträgers an einem Fahrzeugaufbau (3) des Kraftfahrzeugs, wobei die Blattfeder (2, 34) einen ersten Endabschnitt (5), einen diesem in einer Longitudinalrichtung diametral gegenüberliegenden zweiten Endabschnitt (7) und einen sich zwischen beiden Endabschnitten (5, 7) erstreckenden Federungsabschnitt (9) aufweist, in dem ein Befestigungsspannmittel (10, 41) zur Befestigung des Radträgers an der Blattfeder (2, 34) angebracht ist, wobei die Blattfeder (2, 34) wenigstens im Federungsabschnitt (9) wenigstens zwei Federblätter (11, 12; 35, 36) aufweist, die mittels des Befestigungsspannmittels (10, 41) gegeneinandergedrückt gehalten sind, indem das Befestigungsspannmittel (10, 41) mittels wenigstens eines Klemmteils eine Gesamtklemmkraft (F) sowohl mit einer ersten Wirkrichtung auf das erste Federblatt (11, 35) als auch mit einer zur ersten Wirkrichtung entgegen gerichteten zweiten Wirkrichtung auf das zweite Federblatt (12, 36) ausübt, wobei wenigstens ein Überbrückungsteil (19, 28, 29, 30, 31, 32, 37) zwischen dem ersten Federblatt (11, 35) und dem wenigstens einen Klemmteil derart angeordnet und ausgebildet ist, dass dieses die zwischen dem ersten Federblatt (11, 35) und dem Klemmteil wirkende Gesamtklemmkraft (F) zumindest zu einem Teil aufnimmt und zwischen diesen überträgt, wobei es das zweite Federblatt (12, 36) kraftfrei überbrückt, dadurch gekennzeichnet, dass das wenigstens eine Überbrückungsteil (19, 28, 29, 30, 31, 32, 37) säulenartig ausgebildet ist und sich durch eine entsprechende Durchgangsöffnung (20) in dem zweiten Federblatt (12, 36) erstreckt, in der Longitudinalrichtung sowie in einer Lateralrichtung einen Formschluss bildet und hierdurch eine Relativbewegung zwischen den Federblättern (11, 12; 35, 36) verhindert.