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Patent DE-112021002993-T5 (DE)
Title: Passformanpassungsvorrichtung, Oberbekleidung und Hose
Inventor: ZHOU WANGPING
IPC: A41D27/00
Filed: 2021-05-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt eine Passformanpassungsvorrichtung bereit. Sie umfasst ein Verstellseil, zwei Zahnbänder und einen Schieber, der mit den zwei Zahnbändern zusammenwirkt, wobei das einzelne Zahnband jeweils ein Stoffband und eine an einer Arbeitsseite des Stoffbands vorgesehene Zahnreihe umfasst, wobei in dem Schieber zwei Kanäle vorgesehen sind, in die die zwei Zahnreihen eineindeutig zugeordnet hineinragen, wobei die zwei Kanäle mindestens an einem ersten Ende zusammenlaufen und somit einen Einengungskanal bilden, wobei an dem Schieber ferner ein Trennstück vorgesehen ist, das sich zwischen den zwei Kanälen befindet, wobei das Trennstück mit einem Trennkeil, dessen Spitze dem Einengungskanal zugewandt ist, versehen ist, wobei der Trennkeil dem Einengungskanal eineindeutig zugeordnet ist, wobei das Verstellseil mit dem Schieber verbunden ist. Somit kann bei der erfindungsgemäßen Passformanpassungsvorrichtung das Verstellseil völlig darin angeordnet sein, was für einen einfachen und kompakten Aufbau sorgt. Durch Ziehen des Schiebers kann ein Festziehen oder Lockern des innen befindlichen Verstellseils bewirkt werden. Des Weiteren reicht zur Passformanpassung mit der erfindungsgemäßen Passformanpassungsvorrichtung allein das Ziehen des Schiebers aus, wofür eine Einhandbetätigung möglich ist.
Patent DE-112021004919-T5 (DE)
Title: Simulation von Blickpunkttransformationen für sensorunabhängiges Szenenverständnis in autonomen Systemen
Inventor: YANG ZONGYI
IPC: G06V20/56
Filed: 2021-09-21
Abstract: In verschiedenen Beispielen können Sensordaten, die zum Trainieren eines MI,M verwendet werden und/oder vom MI,M während des Einsatzes genutzt werden, von Sensoren mit unterschiedlichen Perspektiven (z. B. Sichtfeldern) erfasst werden. Die Sensordaten können transformiert werden - um transformierte Sensordaten zu erzeugen -, beispielsweise durch Ändern oder Entfernen von Objektivverzeichnungen, Verschieben und/oder Drehen von Bildern, die den Sensordaten entsprechen, in ein Sichtfeld eines anderen physikalischen oder virtuellen Sensors. So kann das MLM mit Sensordaten trainiert und/oder eingesetzt werden, die aus einem gleichen oder ähnlichen Sichtfeld erfasst wurden. Folglich kann das MI,M trainiert und/oder eingesetzt werden, - über eine beliebige Anzahl unterschiedlicher Fahrzeuge mit Kameras und/oder anderen Sensoren mit unterschiedlichen Perspektiven - unter Verwendung von Sensordaten, die aus derselben Perspektive wie der Referenz- oder Idealsensor stammen.
Patent DE-112021005496-T5 (DE)
Title: Antennenvorrichtung und radarvorrichtung
Inventor: AOKI KAZUHIRO
IPC: H01Q19/10
Filed: 2021-10-19
Abstract: Eine Antennenvorrichtung (18) beinhaltet eine Leiterschicht A (L8), eine Leiterschicht B (L7) und eine dielektrische Schicht (P7), die sandwichartig zwischen der Leiterschicht A und der Leiterschicht B angeordnet sind. In der Leiterschicht A sind eine erste Antenne (66a), eine zweite Antenne (66b) und ein Verbindungsleiter (60, 62, 64) ausgebildet. Der Verbindungsleiter ist sowohl mit der ersten Antenne als auch mit der zweiten Antenne verbunden. Ein Schutzleiter (48) ist in der dielektrischen Schicht vorgesehen. Der Schutzleiter ist entlang eines Außenumfangs des Verbindungsleiters angeordnet, der mindestens einen ersten Verbindungsabschnitt und einen zweiten Verbindungsabschnitt des Verbindungsleiters ausschließt. Der erste Verbindungsabschnitt ist ein Verbindungsabschnitt des Verbindungsleiters, der mit der ersten Antenne verbunden ist. Der zweite Verbindungsabschnitt ist ein Verbindungsabschnitt des Verbindungsleiters, der mit der zweiten Antenne verbunden ist.
Patent DE-112021006744-T5 (DE)
Title: Informationsverarbeitungsvorrichtung und Touchpanel
Inventor: TAKATA KOYA
IPC: G06F3/041
Filed: 2021-12-10
Abstract: Eine Informationsverarbeitungsvorrichtung (10) mit einem Touchpanel (100) weist auf: eine Anzeigeplatine (101), die derart konfiguriert ist, dass sie ein erstes Anzeigeelement (102A), das ein erstes Pixel anzeigt, das ein Pixel eines Bildschirms des Touchpanels ist, und ein zweites Anzeigeelement (102B) aufweist, das ein zweites Pixel anzeigt, das ein vom ersten Pixel des Bildschirms verschiedenes zweites Pixel ist; einen Berührungssensor (106, 201, 203), der dafür konfiguriert ist, eine Berührung des Bildschirms zu erfassen; eine Planarantenne (105), die derart konfiguriert ist, dass sie an einer Position auf einer Vorderflächenseite des Bildschirms in Bezug auf die Anzeigeplatine und den Berührungssensor vorgesehen ist, wobei die Position betrachtet von oberhalb des Bildschirms dem ersten Anzeigeelement und dem zweiten Anzeigeelement nicht zugewandt ist; und eine Steuereinheit, die dafür konfiguriert ist, einen Empfang eines Signals von der Planarantenne und/oder eine Übertragung eines Signals an die Planarantenne über einen Raum zwischen dem ersten Anzeigeelement und dem zweiten Anzeigeelement auszuführen.
Patent DE-112022000300-T5 (DE)
Title: Silicium-kohlenstoff-verbundanodenmaterial und herstellungsverfahren und verwendung davon
Inventor: FAN XIA
IPC: H01M4/134
Filed: 2022-05-12
Abstract: Die vorliegende Offenbarung gehört zum technischen Gebiet der Batteriematerialien und offenbart ein Silicium-/Kohlenstoff-Verbundanodenmaterial und ein Herstellungsverfahren und eine Verwendung davon. Das Herstellungsverfahren schließt die folgenden Schritte ein: S1. Lösen eines Graphitanodenpulvers in einer Säurelösung und Durchführen einer Fest-Flüssig-Trennung (SLS), um einen Niederschlag zu erlangen; und Waschen und Trocknen des Niederschlags, Zugeben eines Reduktionsmittels und Unterziehen eines resultierenden Gemisches einer Wärmebehandlung, um ein gereinigtes Graphitmaterial zu erlangen; und S2. Mischen eines modifizierten Siliciumpulvers mit dem Graphitmaterial, Zugeben eines resultierenden Gemisches zu einer Polyimid(PI)-haltigen N,N-Dimethylformamid(DMF)-Lösung und Rühren; und Unterziehen eines resultierenden Gemisches einer Destillation und dann einer Karbonisierung, um das Silicium-/Kohlenstoff-Verbundanodenmaterial zu erlangen. Die vorliegende Offenbarung verwendet nicht nur Säurelaugung, um das zurückgewonnene Graphitanodenpulver zu reinigen, sondern verwendet auch ein Reduktionsmittel, um eine Wärmebehandlung in einer Chloratmosphäre durchzuführen, um das zurückgewonnene Graphitanodenpulver weiter zu reinigen, wodurch eine Reinheit des zurückgewonnenen Graphitpulvers verbessert wird.
Patent DE-112022000921-T5 (DE)
Title: Steuervorrichtung eines verbrennungsmotors und verbrennungsmotor
Inventor: HANAWA SATOSHI
IPC: F02D41/18
Filed: 2022-02-04
Abstract: Bereitgestellt ist eine Steuervorrichtung für einen Verbrennungsmotor, wobei der Verbrennungsmotor mit einem Kurbelmechanismus zum Umwandeln einer Hin- und Herbewegung eines Kolbens in eine Drehbewegung einer Kurbelwelle, einem Zylinder, der den Kolben einhaust, und einem Ansaugventil versehen ist, das dazu in der Lage ist, einen Einlass zum Ansaugen von Gas in den Zylinder zu öffnen und zu schließen, und wobei die Steuervorrichtung versehen ist mit: einer Berechnungseinheit des volumetrischen Wirkungsgrads zur Berechnung eines volumetrischen Wirkungsgrads, der einen Ansaugwirkungsgrad darstellt, wenn Gas in den Zylinder gesaugt wird, basierend auf einer Zylinderkapazität, wenn das Ansaugventil geschlossen ist; eine Gasansaugmenge-Berechnungseinheit zum Berechnen einer in den Zylinder angesaugten Gasansaugmenge mittels einer vorbestimmten Formel basierend auf dem berechneten volumetrischen Wirkungsgrad; und eine Steuereinheit zum Steuern des Verbrennungsmotors basierend auf der berechneten Gasansaugmenge.
Patent DE-60113134-T9 (DE)
Inventor: GODDARD GUY AUSTIN
IPC: D06F33/02
Filed: 2001-09-27
Granted: 2006-12-07
Abstract: The drum (50) is rotated to effect a washing action in the non-synchronized mode either during or immediately after the step of introducing water to the interior of the drum. An independent claim is included for laundry appliance.
Patent AT-2293-U1 (AT)
Title: Verfahren zur sanierung von mülldeponien und deponiealtlasten
IPC: B09B3/00
Filed: 1997-05-12
Abstract: Zur Sanierung von Mülldeponien und Deponiealtlasten werden folgende Verfahrensschritte durchgeführt:a) Vorsortierung des Altmaterials unter Ausscheidung von inerten und/oder gefährlichen Stoffen,b) mechanische Zerkleinerung des übrigen Altmateriales,c) mechanische Absiebung des zerkleinerten Altmateriales unter Teilung in Grobfraktion und Feinfraktion,d) thermische Verwertung der Grobfraktion,e) Mischen der Feinfraktion mit Zuschlagstoffen,f) Immobilisierung der mit Zuschlagstoffen versehenen Feinfraktion.Dadurch können die Ziele und Grundsätze einer zukunftsorientierten Abfallwirtschaft erfüllt und eine nachhaltige Deponiesanierung erreicht werden.
Patent AT-4133-U1 (AT)
Title: Wärmedämm-fassade
Inventor: MORSCHER GUENTHER
IPC: E04B1/76
Filed: 1999-06-08
Abstract: Eine Wärmedämmfassade besteht aus einem auf das Mauerwerk (1) eines Hauses mittels einer Klebeschicht (3) aufgeklebten Dämmstoff (2) und einer vor dem Dämmstoff (2) vorgesetzten Fassade. Zur einfachen Montage der Fassade ist vorgesehen, daß auf der Sichtseite (4) des Dämmstoffes (2) parallel und im Abstand zueinander Unterlatten (6) mittels einer Klebeschicht (5) aufgeklebt sind und daß auf den Unterlatten (6) die Fassadenplatten (7) mittels mechanischer Verbindungselemente (8) befestigt sind.
Patent AT-16301-U1 (AT)
Title: Busfähiger Beleuchtungssystem-Teilnehmer mit dezentraler Busversorgung
IPC: H04L12/40
Filed: 2018-04-17
Abstract: Die Erfindung betrifft einen busfähigen Beleuchtungssystem-Teilnehmer, aufweisend eine Spannungsversorgung, die selektiv zur Versorgung eines Buses aufschaltbar ist, der im Ruhezustand Spannung führt. Der Teilnehmer weist auf eine Steuerschaltung, die dazu ausgelegt ist, die Veränderung der Busspannung in Folge wenigstens eines der beiden folgenden Ereignisse zu erfassen: a.) das Aufschalten der Spannungsversorgung, und/oder b.) ein Kurzschließen des Busses.
Patent BG-1154-U1 (BG)
Title: Device for guiding horizontal blinds
Inventor: TUNCAY SULEYMAN
IPC: E06B9/30
Filed: 2007-02-28
Abstract: The utility model relates to a device for guiding horizontal blinds, which is used in construction. The device consists of an internal and an external system. The internal system comprises a reduction mechanism and a lift mechanism, which are interrelated and installed inside the glasspack. The reduction mechanism comprises a body (11), one side of which is closed by a cover (14), an axle (1) resting in the body (11) on a bearing (4) with a segment (13), while perpendicular to the axle there are successively mounted a bush (12) connected to a gear-wheel (15) closed by a rivet (16) with a cover (17). The gear-wheel (15) is mounted at one end of a hexahedral axle (18), the other end thereof being placed in a shell for hexahedron (19) of the lift mechanism. The hexahedron shell (19) is connected to an aluminum pipe (20) with a connecting element located therein, while another connecting element (22) is placed on the pipe (20). The pipe (20) is covered underneath by a shell (23), through which it is connected to a pull stud (24) and a plastic stopper (25). The external system, which is a control mechanism, is mounted on the glasspack outside and comprises a body (3), one side of which is closed by a cover (10) by means of a bolt (9), while on the other side of the body (3) there is stuck a double-coated adhesive tape (2), the axle (1) resting in the body (3) on the bearing (4) and running through an opening in the glass of the glasspack.
Patent BG-2921-U1 (BG)
Title: Water container ultrasonic testing system
Inventor: KYURKCHIEV ZHECHKO
IPC: G01M3/24
Filed: 2017-10-16
Abstract: The ultrasonic testing system for metal water containers (2) for leakage of welding seams after welding includes a hermetically sealing means of the openings of a water container, a pressurized gas filling means, a wetting means (5) on the outer surface of the water container and a soundproofed chamber (1) with at least one closable opening and microphones (8) mounted in the soundproofed chamber for ultrasonic signal recording. The system may include conveyors and transmanipulators for automatically feed, move and taking out the tested water containers.
Patent BG-3880-U1 (BG)
Title: Wheeled vehicles transportation trailer
Inventor: DOBREV DANAIL
IPC: B62D63/00
Filed: 2020-07-09
Abstract: The trailer comprises a running gear on which a frame is mounted, to which is mounted a hydraulic system connected to the running gear. The hydraulic system consists of a right plunger hydraulic cylinder (3) mounted by a mounting splice bar (10) for the crossbeam (12) and a left plunger hydraulic cylinder (8) is mounted by another mounting splice bar (7) for the crossbeam (12). To the right longitudinal beam (11) are mounted a pump (1) and a tank (2). The pump (1) is connected by a hydraulic hose (23) to the tank (2). To the pump (1) is mounted a main hydraulic hose (6), which at its other end is connected to a t junction (4), to which are mounted a left end hydraulic hose (5) and a right end hydraulic hose (9). The hose (5) at its other end is mounted to the left plunger hydraulic cylinder (8). The right end hydraulic hose (9) at its other end is mounted to the right plunger hydraulic cylinder (3). The cylinder (3) by means of the rod (15) is mounted to a lever (23), which is mounted to the axis (13). The cylinder (8) by means of the rod (16) is mounted to a lever (19), which is mounted to the axis (13).
Patent SK-962014-U1 (SK)
Inventor: PORUBSKY MARTIN
IPC: G01F1/68
Filed: 2014-07-16
Abstract: Jednoduchý termočlánkový teplomer funguje ako referenčný, meria teplotu kvapaliny a je trvale ponorený, prvá časť dvojitého termočlánkového teplomeru funguje ako ohrievač a druhá časť dvojitého termočlánkového teplomeru slúži na meranie teploty, potom prvá ohrevná časť teplomeru ohrieva druhú meraciu časť teplomeru nad teplotu kvapaliny, ktorá je meraná jednoduchým termočlánkovým teplomerom, a keď hladina kvapaliny dosiahne úroveň dvojitého termočlánkového teplomeru, nastane odvod tepla, čo sa prejaví ako pokles teploty, ktorý je zaznamenaný riadiacim systémom a ten na definovaný čas otvorí elektroventil a odpustí sa známy objem kvapaliny, pričom meraním času medzi dvomi odpusteniami sa vypočíta prietok. Zariadenie na meranie prietoku kvapaliny pozostáva zo zbernej nádoby (3), do ktorej ústi výpust (6), je situovaný jednoduchý termočlánkový teplomer (1) a dvojitý termočlánkový teplomer, kde prvá časť (8) dvojitého termočlánkového teplomeru funguje ako ohrievač a druhá časť (2) dvojitého termočlánkového teplomeru slúži na meranie teploty, pričom jednoduchý termočlánkový teplomer (1) je umiestnený nižšie v zbernej nádobe (3) ako dvojitý termočlánkový teplomer, potom zo zbernej nádoby (3) je vyústené potrubie (4) vybavené elektroventilom (5), pričom jednoduchý termočlánkový teplomer (1) a dvojitý termočlánkový teplomer a elektroventil (5) sú prepojené s riadiacim systémom (7).
Patent SK-982017-U1 (SK)
Inventor: KOVACIK DANIEL
IPC: E02D29/14
Filed: 2017-04-26
Abstract: Kanalizačná šachta má betónový kónus (4), v hornej časti má najmenej 3 oceľové kotvy (5) , na zaskrutkovanie zdvíhacích očiek (6) alebo závitových kotevných tyčí (7). Priestor medzi betónovým kónusom (4) a okrúhlym poklopom (l) alebo štvorcovým poklopom (2) je vyplnený prstencom (15) alebo časťami prstenca (15). Okrúhly poklop (l) je zložený z pevnej časti (1A) a pohyblivej časti (1B) a krycej dosky (1C). Pevná časť (1A) má najmenej 3 montážne otvory (3), zvnútra alebo zvonka má po obvode najmenej 3 skrutkovice (11) s výstupkami (12V) v tvare V alebo (12L) v tvare L. Pohyblivá časť (1B) má zvnútra alebo zvonka po obvode najmenej 3 skrutkovice (11) s výstupkami (12V) alebo (12L) usporiadané zrkadlovo k pevnej časti (1A). Štvorcový poklop (2) je zložený z pevnej časti (2A) a pohyblivej časti (2B) a krycej dosky (2C). Pevná časť (12A) má 4 montážne otvory (3), zvnútra alebo zvonka má po obvode výstupky (13A), usporiadané schodovito za sebou. Pohyblivá časť (2B) má zvnútra alebo zvonka po obvode výstupky (13B), usporiadané schodovito za sebou, zrkadlovo k pevnej časti (2A).
Patent AT-15944-U1 (AT)
Title: Klemmprofil für eine Fensterbank und Fensterbankabschluss
IPC: E06B1/70
Filed: 2015-04-20
Abstract: Klemmprofil (30) für eine Fensterbank (2), aufweisend einen ersten Profilkörper (31) mit einem ersten Klemmspalt (40) zur Aufnahme einer Fensterbank (2) und mit einem zweiten Klemmspalt (60) zur gleitenden Aufnahme eines das Klemmprofil (30) zumindest teilweise abdeckenden Abdeckprofils (12), dadurch gekennzeichnet, dass der erste Profilkörper (31) einen Basisbereich (50) aus einem ersten Kunststoffmaterial und mindestens zwei gegenüberliegenden Zentrierlippen (70, 72) aus einem zweiten Kunststoffmaterial zur Anlage an das Abdeckprofil (12) aufweist.
Patent AT-13973-U1 (AT)
Title: Abfallbehälter, insbesondere für Papier
IPC: B65F1/06
Filed: 2013-11-08
Abstract: Bei einem Abfallbehälter, insbesondere für Papier, mit einem im Wesentlichen quaderförmigen Aufnahmeteil (1) und mit einem um eine horizontale Schwenkachse (4) aufklappbaren Oberteil (2), ist die Schwenkachse (4) nahe des oberen Randes (6) einer vorderen Wand (5) des Aufnahmeteiles (1) vorgesehen. Der Schwenkwinkel des Oberteiles (2) beträgt zumindest 90° und ein Sensor (25) erfasst die Position bzw. Schwenkbewegung des Oberteiles (2).
Patent AT-15391-U1 (AT)
Title: Leuchtenkupplung für Beleuchtungssystem
Inventor: SANDRA DIPL ING BEECKEN
IPC: F21V23/06
Filed: 2014-12-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine gebäudeseitige Kupplung (2, 40, 44) für ein Beleuchtungssystem (1), zur Verbindung mit einer geräteseitigen Kupplung (3) eines Geräts (8) des Beleuchtungssystems (1), mit einer ersten tragenden Kupplung (11, 50, 52) zur Verbindung mit einer zweiten tragenden Kupplung (14) der geräteseitigen Kupplung (3), und einer ersten elektrischen Kupplung (10) zur Verbindung mit einer zweiten elektrischen Kupplung (13) der geräteseitigen Kupplung (3), wobei die erste elektrische Kupplung (10) eine Stromversorgung des Geräts (8) herstellt, wobei die gebäudeseitige Kupplung (2, 40, 44) eine Datenkupplung (12) zur Verbindung mit einer Datenkupplung (15) der geräteseitigen Kupplung (3) aufweist, wobei die Datenkupplung (12) eine Datenverbindung zu dem Gerät (8) herstellt, und wobei die gebäudeseitige Kupplung (2, 40, 44) ohne Werkzeugeinsatz kuppelbar und lösbar ist.
Patent AT-12532-U1 (AT)
Title: Gelenk für eine liege
IPC: A47C17/70
Filed: 2011-09-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Liege, mit einem Grundgestell und einem Sitzteil sowie einem Lehnenteil, die mittels Gabelgelenken (5) um eine horizontale Achse gegeneinander verschwenkbar sind, wobei ein kunststoffummantelter Zapfen (10) von der Gelenkgabel (7) umgriffen wird und die Gelenkgabel (7), die Kunststoffhülse (11) und der Zapfen (10) zueinander fluchtende Bohrungen aufweisen, die von einem Gelenkbolzen (14) durchsetzt sind. In den Bereichen, in denen der Gelenkbolzen (14) die Gelenkgabel (7) durchdringt ist jeweils eine den Gelenkbolzen (14) umschließende Abstandshülse (22) vorgesehen, die den Gelenkbolzen (14) von der Innenwand der durch die Gelenkgabel (7) gehenden Bohrung beabstandet.Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass zwischen der Innenseite jeder Zinke der Gelenkgabel (7) und der Mantelfläche der Kunststoffhülse (11) ein Spalt ausgebildet wird, entweder durch eine Abflachung der Kunststoffhülse (11) oder durch ein Distanzelement (23a).
Patent AT-9097-U1 (AT)
Title: Verfahren zur bestimmung des überlebensraumes in einem kraftfahrzeug nach einem überschlag und hilfsvorrichtung dafür
Inventor: EICHBERGER ARNO DIPL ING DR
Filed: 2004-10-29
Abstract: Ein Verfahren zur Bestimmung des Überlebensraumes (19) in einem Kraftfahrzeug nach einem Überschlag, bei dem die Kontur (6) des Innenraumes des Kraftfahrzeuges zu einer Kontur 26 deformiert wurde, besteht in den Schritten: Anbringen einer Hilfsvorrichtung (10) auf dem Sitz (1), dessen zugeordneter Überlebensraum (19) zu bestimmen ist, wobei diese Hilfsvorrichtung einen Hüftpunkt (16) definiert, Messen der Entfernung einer Anzahl von Punkten der Kontur (26) des deformierten Innenraumes von dem Hüftpunkt (16), und Vergleich der gemessenen Entfernungen mit einer von der Hilfsvorrichtung definierten Humankontur (18). Bei der dazu dienenden Vorrichtung (19), einer Prüfpuppe, ist der Rumpfteil (12) mit dem Unterteil (11) durch ein kardanisches Gelenk (15) und mit dem Kopfteil (13) über eine teleskopische Führung (20) verbunden.
Patent AT-4776-U1 (AT)
Title: Doppelseitig wirkende firstentlüftung
IPC: E04D3/40
Filed: 2000-12-15
Abstract: Doppelseitig wirkende Firstentlüftung mit einer Firstabdeckkappe (24) mit im wesentlichen halbkreisförmigen Profil, wobei freie Querschnitte in der Deckung unter der Abdeckkappe eine Entlüftung der Dachunterkonstruktion ermöglichen und dieser freie Querschnitt durch ein Firstelement (20) mit im wesentlichen halbkreisförmigen Profil abgedeckt ist, das im zentralen Bereich Lochungen (25) aufweist und auf den gekrümmten Teil des Firstelementes im axialen Abstand Abstandshalter (23) befestigt sind, auf welchen ihrerseits die Firstabdeckkappe (24) befestigt ist, wobei der Abstand zwischen dem Firstelement (20) und der Abdeckkappe (24) im zentralen Teil wesentlich kleiner ist als in den peripheren Bereichen, so daß durchströmende Luft im zentralen Bereich beschleunigt wird und durch Ejektorwirkung Luft aus der Dachunterkonstruktion absaugt und ein Eindringen von Flugschnee oder Treibregen in diese mit Sicherheit verhindert, wobei diese Wirkung durch Zentrifugalkräfte unterstützt wird, durch welche Schneepartikel und Wassertropfen zur Innenkontur der Firstabdeckkappe abgelenkt werden.
Patent DE-8526660-U1 (DE)
IPC: E05F3/22
Filed: 1985-09-18
Abstract: 1. Door closer with a rotating member which can be connected to the door, the rotary movement of which can be converted into a displacement movement of a piston rod (4), a piston (1) wich can be displaced against the force of a return spring (5) being located in a cylinder (2) at the end of the piston rod furthest from the rotating member and when the door is opened a hydraulic fluid being forced by the piston from the front cylinder space (6) picked up by the piston rod through a nonreturn valve into a rear cylinder space (7), from which when the door is turned back, it flows back via a first housing channel (14) and via a first throttle valve (12) installed in it, characterized in that the first throttle valve (12) is connected hydraulically to a second throttle valve (18) via a second channel (16) opening out into the front cylinder space (6), the mouth (19) of the second channel (16) is nearer in the front cylinder space (6) to the rotating member than the mouth (13) of the first channel (14) in the front cylinder space (6) and in that the piston (1) with an opening angle of the door of more than approximately 808 to 908 closes the said mouth (13) of the first channel (14), whilst the said mouth (13) of the first channel (14), whilst the said mouth (19) of the second channel (16) is open every opening angle of the door.
Patent DE-9000996-U1 (DE)
IPC: A47C23/30
Filed: 1990-01-30
Abstract: A bedstead or similar resting appliance is described which consists of a grid (5) of slats, with lengthwise members (4) of resilient material such as foam resting on a baseplate (13), and transverse slats (7) of wood. The lengthwise members (4) are designed over their entire length with varying spring hardnesses in individual zones (16, 17, 18), which can be changed in the respective lengthwise member zone. <IMAGE>