baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102008006685-B4 (DE)
Title: Greifvorrichtung zum Greifen von Gegenständen
Inventor: FELLHAUER BRUNO
IPC: B25J13/08
Filed: 2008-01-22
Granted: 2014-01-02
Abstract: Greifvorrichtung (10) zum Greifen von Gegenständen, mit einem Antrieb (17) zum Bewegen wenigstens einer Grundbacke (14, 16) zwischen einer Greiflage und einer Nichtgreiflage und mit einer eine Optik (42) mit wenigstens einem verstellbaren Linsenelement (46) umfassenden Kamera (34), wobei das Linsenelement (46) derart verstellbar ist, dass in der Greiflage der Greifbereich, in dem ein von der Greifvorrichtung (10) gegriffener Gegenstand liegt, und in der Nichtgreiflage ein Fernbereich fokussierbar ist, und wobei der Antrieb (17) der Grundbacke (14, 16) derart mit dem Linsenelement (46) gekoppelt ist, dass die Verstellung des Linsenelements (46) über den Antrieb (17) der Grundbacke (14, 16) erfolgt.
Patent DE-102008007685-B4 (DE)
Title: Integrierte Schaltung und Verfahren zum Betreiben einer integrierten Schaltung
Inventor: KUX ANDREAS
IPC: G11C7/20
Filed: 2008-02-06
Granted: 2010-01-21
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer integrierten Schaltung, aufweisend wenigstens eine erste und wenigstens eine zweite Speicherzelle (104), umfassend:  Auswählen der ersten Speicherzelle (104) zum Löschen;  Zuführen einer ersten elektrischen Löschsequenz (300) zu der ersten Speicherzelle (104) und dadurch Beeinflussen der zweiten Speicherzelle (104);  Auswählen der zweiten Speicherzelle (104) zum Löschen; und  Zuführen einer zweiten elektrischen Löschsequenz (310) zu der zweiten Speicherzelle (104), wobei die zweite elektrische Löschsequenz (310) von der ersten elektrischen Löschsequenz (300) verschieden ist, so dass eine Auswirkung der Beeinflussung der ersten elektrischen Löschsequenz (300) auf die zweite Speicherzelle (104) reduziert wird.
Patent DE-102008008116-B4 (DE)
Title: Saugflasche
Inventor: ITZEK ECKHARD
IPC: A61J9/00
Filed: 2008-02-08
Granted: 2011-12-22
Abstract: Saugflasche mit – einem Trinksauger (1) aus einem weichelastischen Kunststoff, – einer durch Spritzgießen einteilig mit dem Trinksauger verbundenen Flasche (2) aus einem Kunststoff mit höherer Festigkeit als der weichelastische Kunststoff, – einem sich von der Flasche (2) durch den Trinksauger (1) bis zum Trinkloch (7) erstreckendem Verstärkungsfaden (6), und – einem in Fortsetzung des Verstärkungsfadens (6) aus dem Trinkloch (7) hervorstehendem Verschlusszapfen (8), der formschlüssig und/oder kraftschlüssig und/oder stoffschlüssig mit dem Verstärkungsfaden (6) verbunden ist.
Patent DE-102008008682-B4 (DE)
Title: Abgaswärmerückgewinnungsvorrichtung
Inventor: MIYAGAWA MASASHI
IPC: F01K23/10
Filed: 2008-02-12
Granted: 2014-02-06
Abstract: Abgasabwärmerückgewinnungsvorrichtung umfassend: eine Verdampfereinheit (10), die in einem ersten Fluidkanal, durch welchen ein erstes Fluid strömt, anzuordnen ist, wobei die Verdampfereinheit ein Rohr (11) einschließt, um einen Kanal, durch welchen ein Arbeitsfluid strömt, zu definieren, um Wärmeaustausch zwischen dem ersten Fluid und dem Arbeitsfluid vorzunehmen, wodurch das Arbeitsfluid verdampft wird; eine Kondensationseinheit (30) in Verbindung mit der Verdampfereinheit (10), derart, dass das Arbeitsfluid in der Verdampfereinheit (11) und der Kondensationseinheit (30) zirkuliert, wobei die Kondensationseinheit (30) in einem zweiten Fluidkanal angeordnet werden soll, durch welchen ein zweites Fluid strömt, um den Wärmeaustausch zwischen dem zweiten Fluid und dem Arbeitsfluid vorzunehmen und hierdurch das Arbeitsfluid zu kondensieren; dadurch gekennzeichnet, dass ein den Nassbereich vergrößerndes Element (60, 70, 80) zur Vergrößerung eines Nassbereichs des Arbeitsfluids aufgrund der Oberflächenspannung des Arbeitsfluids vorgesehen ist, wobei das den Nassbereich bzw. die Nassfläche vergrößernde Element (60, 70, 80) im Rohr (11) an einem Ort benachbart einer Innenfläche (11b) des Rohres (11) angeordnet ist, und über eine Vielzahl von Erweiterungsflächen (61, 62) verfügt, von denen eine jede sich in einer Richtung erstreckt, die sich mit der Innenfläche (11b) des Rohres (11) schneidet, und wobei das den Nassbereich vergrößernde Element (60) im Wesentlichen ein Platten- bzw. Blechelement mit einer Vielzahl von Rippen (61, 62) ist, die gegen die Innenfläche (11b) des Rohres (11) vorstehen, Enden der Vielzahl von Rippen (61, 62) voneinander getrennt sind, wobei die Enden benachbart der Innenfläche (11b) des Rohres (11) vorgesehen sind, und die Vielzahl von Erweiterungsflächen durch Flächen der Vielzahl von Rippen (61, 62) gegeben ist.
Patent DE-102008009088-B4 (DE)
Title: Karosserie eines Kraftfahrzeugs mit einem Seitenschweller
Inventor: STOECKL PETER
IPC: B62D25/22
Filed: 2008-02-14
Granted: 2017-06-29
Abstract: Seitenschweller (1) einer Kraftfahrzeugkarosserie, der eine Außenschale (2) und eine Innenschale (3) aufweist, wobei auf der Außenseite der Außenschale (2) eine Verstärkung (10) lösbar befestigt ist, die sich in Fahrzeuglängsrichtung im Wesentlichen über die gesamte Länge des Seitenschwellers (1) erstreckt, dadurch gekennzeichnet, dass im Hohlraum zwischen der Außenschale (2) und der Innenschale (3) ein hutförmiges Verstärkungsprofil (6) angeordnet ist, das sich in Fahrzeuglängsrichtung erstreckt, und das mit seinem oberen und unteren Randbereich an der Innenschale (3) angebracht ist, während es mit seinem mittleren Bereich mit der Außenschale (2) verbunden ist.
Patent DE-102008009315-B4 (DE)
Title: Einstellbare Schließbügelanordnung
Inventor: DENNIS ROBERT P
IPC: E05B65/12
Filed: 2008-02-15
Granted: 2010-06-10
Abstract: Schließbügelanordnung (20, 120, 220) zur Verwendung mit einem Verschluss für ein Fahrzeugfach (124), wobei die Schließbügelanordnung (20, 120, 220) umfasst:  einen Schließbügel (30, 130, 230) mit einer Hauptwelle (32, 232), die ein erstes Ende (34) und ein entgegengesetztes, zweites Ende (38) aufweist, einem Ring (36), der sich von dem ersten Ende (34) erstreckt, einem Gewinde (42, 242), das sich um die Hauptwelle (32, 232) herum erstreckt, und einem Drehsicherungsmerkmal (48) neben dem Gewinde (42, 242) an der Hauptwelle (32, 232); und  einen Winkelträger (60, 160, 260), der aufweist: ein Paar Befestigungsflansche (62, 162, 262), die so angepasst sind, dass sie an dem Verschluss oder dem Fahrzeugfach (124) montiert werden können, eine erste Wand (70, 170, 270) mit einem durchgehenden Gewindeloch (72, 272), das mit dem Gewinde (42, 242) an der Hauptwelle (32, 232) in Eingriff steht, eine von der ersten Wand (70, 170, 270) beabstandete, zweite Wand...
Patent DE-102008010386-B4 (DE)
Title: Elektromagnetventilanordnung
Inventor: KATO HISATAKA
IPC: F16K31/06
Filed: 2008-02-21
Granted: 2009-12-17
Abstract: Elektromagnetventilanordnung mit:  einem Elektromagnetventil (3), welches einen Ventilkörper (20) mit einem Zufuhranschluss (21), einem Ausgangsanschluss (22), einem Ablassanschluss (23) und einer mit diesen Anschlüssen in Verbindung stehenden Ventilkammer (25), ein Ventilelement (26), das in der Ventilkammer (25) angeordnet ist, um die Verbindung zwischen dem Zufuhranschluss (21), dem Ausgangsanschluss (22) und dem Ablassanschluss (23) zu schalten, und eine elektromagnetische Betätigungseinheit (28), die an dem Ventilkörper (20) angebracht ist, um das Ventilelement (26) anzutreiben, aufweist, und  einem Elektromagnetventilhalter (2) zum Anbringen des Elektromagnetventils (3) an einem durch das Elektromagnetventil (3) angetriebenen pneumatischen Instrument (10),  wobei der Elektromagnetventilhalter (2) eine Befestigungsplatte (31) mit einer ersten Befestigungsfläche (31a) zum Anbringen des Elektromagnetventils (3) und einer zweiten Befestigungsfläche (31b) zum Anbringen des pneumatischen Instruments (10), einen Anschlussblock (32), der einstückig mit der Befestigungsplatte (31) ausgebildet ist und sich senkrecht zu der Befestigungsplatte (31) erstreckt, und ein Elektrifizierungssystem zur Stromversorgung einer Erregerspule...
Patent DE-102008014638-B4 (DE)
Title: Zylinderschloss
Inventor: MAKINO TOSHIKAZU
IPC: E05B17/20
Filed: 2008-03-17
Granted: 2013-06-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt ein Zylinderschloss vor, das eine exzellente Eigenschaft der Diebstahlsicherung aufweist, bei welchem kein unrechtmäßiges Entriegeln durch Ausstanzen ausgeführt wird. Es ist eine Halterungseinheit vorgesehen, die einen Hebel in einem Zustand hält, in dem er mit einem hinteren Endschaft eines Zylinders verbunden ist. Die Halterungseinheit ist gebildet aus einer hinteren Endoberfläche einer Halterung und einem Verschlusselement, das an dem hinteren Endschaft des Zylinders befestigt ist, um zu verhindern, dass der Hebel zu einer hinteren Seite herausrutscht. Der Hebel ist zwischen der hinteren Endoberfläche der Halterung und dem Verschlusselement angeordnet, um an einer Eingriffposition gehalten zu werden. Wenn der Zylinder in Bezug auf die Halterung durch einen Diebstahlshandlung zurückgezogen wird, wird eine Distanz zwischen einer hinteren Endoberfläche der Halterung und dem Verschlusselement größer, wobei auf diese Weise ein Haltezustand des Hebels an der Eingriffposition gelöst wird, wobei folglich eine Verbindung zwischen dem Zylinder und dem Hebel gelöst wird.
Patent DE-102008028105-B4 (DE)
Title: Verstellbeschlag
Inventor: KRÜGER FRIEDER
IPC: B60N2/02
Filed: 2008-06-13
Granted: 2014-09-11
Abstract: Elektrochemisch lackierter Verstellbeschlag (1), insbesondere für einen Fahrzeugsitz, mit einem ersten Beschlagteil (2) und mit einem relativ zum ersten Beschlagteil (2) um eine Drehachse (A) drehverstellbaren zweiten Beschlagteil (3), wobei ein Bauteil des Verstellbeschlages (1) aus einem elektrisch isolierenden Material gefertigt ist und wobei dieses Bauteil mit einer Kennzeichnung versehen und lackierungsfrei ist.
Patent DE-102008028483-B4 (DE)
Title: Behälter für einen Gassack eines Fahrzeuginsassen-Rückhaltesystems sowie Verfahren zum Herstellen eines derartigen Behälters
Inventor: GAUMANN UDO
IPC: B60R21/20
Filed: 2008-06-13
Granted: 2016-05-12
Abstract: Behälter für einen aufblasbaren Gassack eines Fahrzeuginsassen-Rückhaltesystems, mit – einer Grundstruktur (1), die ein faserverstärktes Material aufweist; und – einem Behältermaterial (2), das von dem faserverstärkten Material verschieden ist und das zumindest abschnittsweise eine Wandung des Behälters (100) ausbildet, dadurch gekennzeichnet, dass das faserverstärkte Material mehrere faserverstärkte Bänder (11) aufweist, die jeweils so gebogen sind, dass sich ihre jeweiligen Enden (111a, 111b) beabstandet zueinander gegenüber liegen, wobei das Behältermaterial (2) und die Grundstruktur (1) stoffschlüssig miteinander verbunden sind, wobei sich das Behältermaterial (2) auch zwischen den faserverstärkten Bändern (11) erstreckt.
Patent DE-102008036013-B4 (DE)
Title: Absolutpositionssensor für eine feldorientierte Steuerung eines Induktionsmotors
Inventor: STANCU CONSTANTIN C
IPC: B60L50/51
Filed: 2008-08-01
Granted: 2020-06-18
Abstract: Kraftfahrzeugantriebssystem, das umfasst:einen Induktionsmotor (102) mit einem Rotor (404);einen mit dem Induktionsmotor (102) gekoppelten Positionssensor (206), wobei der Positionssensor (206) ausgestaltet ist, um eine absolute Winkelposition des Rotors (404) zu erfassen; undeinen mit dem Positionssensor (206) gekoppelten Prozessor (208),dadurch gekennzeichnet, dass der Prozessor (208) ausgestaltet ist, um auf der Basis einer Differenz zwischen der absoluten Winkelposition und einer anfänglichen Winkelposition eine relative Winkelposition (θr) des Rotors (404) zu ermitteln, wobei die anfängliche Winkelposition beim Starten des Induktionsmotors (102) beschafft wird.
Patent DE-102008037647-B4 (DE)
Title: Kraftstoffsteuersvstem eines Motorsystems und Verfahren zum Betreiben eines Kraftstoffsteuersystems eines Motorsystems
Inventor: LIU SHARON
IPC: F01N11/00
Filed: 2008-08-14
Granted: 2012-10-18
Abstract: Kraftstoffsteuersystem eines Motorsystems (10), das umfasst: einen Vor-Katalysator-Abgassauerstoff-(EGO)-Sensor (34), der eingerichtet ist, auf Grundlage einer Sauerstoffkonzentration eines Abgases ein Vor-Katalysator-EGO-Signal zu bestimmen; und ein Steuermodul (30), das eingerichtet ist, ein Zittersignal zu bestimmen und auf Grundlage des Vor-Katalysator-EGO-Signals und des Zittersignals einen Kraftstoffbefehl zu bestimmen; dadurch gekennzeichnet, dass das Steuermodul (30) eingerichtet ist, eiastverhältnis (DC) des Vor-Katalysator-EGO-Signals, eine Frequenz des Zittersignals und ein Tastverhältnis (DC) des Zittersignals zu bestimmen; auf Grundlage der Frequenz des Vor-Katalysator-EGO-Signals und der Frequenz des Zittersignals einen Frequenzfehler zu bestimmen und auf Grundlage des Tastverhältnisses (DC) des Vor-Katalysator-EGO-Signals und des Tastverhältnisses (DC) des Zittersignals einen Tastverhältnis-Fehler zu bestimmen; auf Grundlage des Frequenzfehlers einen Frequenzkorrekturfaktor zu bestimmen und auf Grundlage des Tastverhältnis-Fehlers einen Tastverhältnis-Korrekturfaktor zu bestimmen; und den Kraftstoffbefehl unter Verwendung des Frequenzkorrekturfaktors zu bestimmen.
Patent DE-102008046825-B4 (DE)
Title: Laser-Handstück
Inventor: FALKENSTEIN WERNER
IPC: G02B6/36
Filed: 2008-09-11
Granted: 2010-11-25
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Laser-Handstücks, das einen hohlen lang gestreckten Schaft (1), ein verjüngtes Führungsstück (1a) an einem ersten Ende des Schaftes (1) und eine Klemmvorrichtung (2) an dem dem ersten Ende entgegengesetzten zweiten Ende des Schaftes (1) aufweist,  bei dem der Schaft (1) des Laser-Handstücks zusammen mit dem Führungsstück (1a) einstückig aus einem mit einer Bohrung versehenen Metallrohr hergestellt wird, dessen Innendurchmesser größer als der Außendurchmesser einer durch das Laser-Handstück zu führenden, mit einer außen liegenden Ummantelung versehenen Lichtleitfaser ist,  wobei das Führungsstück (1a) mittels einer spanlosen Verformung konusförmig derart verformt wird, dass der Innendurchmesser des Führungsstücks (1a) auf den Außendurchmesser der an ihrem freien Ende von der außen liegenden Ummantelung befreiten und mit ihrem freien Ende aus dem Führungsstück (1a) vorspringenden Lichtleitfaser verringert wird, so dass sich eine präzise Führung der Lichtleitfaser in dem Führungsstück (1a) ergibt
Patent DE-102008059057-B4 (DE)
Title: Elektrisches Schaltgerät
Inventor: JAWOREK BERNHARD
IPC: H01H13/62
Filed: 2008-11-26
Granted: 2018-10-11
Abstract: Elektrisches Schaltgerät, insbesondere Drucktastenschalter (10) mit einem Schaltergehäuse (11, 12) in dessen Innerem bewegliche Kontakte (26) vorgesehen sind zur Überbrückung von feststehenden Kontakten, mit einem Betätigungsglied (13), das in eine Einschaltstellung und eine Ausschaltstellung überführbar ist, hierbei ist die Einschaltstellung des Betätigungsgliedes (13) über eine ein Mittelherz (19) aufweisende Steuerausnehmung (18), die von einem Steuerteil (20) berührt, festlegbar, dadurch gekennzeichnet, dass das Mittelherz (19) an einem Anker (22) eines Hubmagneten (17) vorgesehen ist, dass das Mittelherz (19) in Richtung des Ankers (22) verschiebbar gelagert und in eine als Schaltherz ausgebildete Steuerausnehmung (18) einführbar ist, und dass bei einer Stromversorgung des Hubmagneten (17) der Anker (22) das Mittelherz (19) in das Schaltherz (18) bewegt, wobei in der Einschaltstellung das Steuerteil (20) unter dem Mittelherz (19) liegt.
Patent DE-102008060256-B4 (DE)
Title: Bedienelement mit einstellbarer Haptik
Inventor: LAMMINGER EGBERT
IPC: G06F3/033
Filed: 2008-12-03
Granted: 2018-10-04
Abstract: Bedienelement mit einstellbarer Haptik, mit
 - einem bewegbaren Betätigungsorgan (12), das manuell betätigbar ist,
 - einem Rastkulissenelement (14) mit einer Aufeinanderfolge von alternierenden Rastvorsprüngen (16) und Rastvertiefungen (18) und
 - mindestens einem Rastelement (20), das das Rastkulissenelement (14) kontaktiert,
 - wobei bei Bewegung des Betätigungsorgans (12) das Rastkulissenelement (14) und das Rastelement (20) relativ zueinander bewegbar sind,
 - einem um eine Kippachse (26) kippbaren Hebel (24),
 - wobei das Rastelement (20) oder das Rastkulissenelement (14) mit dem Hebel (24) mechanisch gekoppelt ist, und
 - einer in Wirkverbindung mit dem Hebel (24) stehenden und auf diesen einwirkenden Krafterzeugungseinheit (44) zur Erzeugung einer Kraft zur Beibehaltung des Hebels (24) in einer Ruhestellung, in der der Rastvorsprung (16) in eine Rastvertiefung (18) des Rastkulissenelements (14) eingetaucht ist, und zur Erzeugung einer Widerstandskraft beim Kippen des Hebels (24), dadurch gekennzeichnet ,
 - dass die Krafterzeugungseinheit (44) zur Einstellung des auf den Hebel (24) wirkenden Drehmoments durch Verschieben der Krafterzeugungseinheit (44) längs der Erstreckung des Hebels (24) verstellbar ist.
Patent DE-102009027081-B4 (DE)
Title: Nutzfahrzeugtrommelbremse
Inventor: DREWES OLAF
IPC: F16D65/04
Filed: 2009-06-22
Granted: 2012-03-29
Abstract: Nutzfahrzeugtrommelbremse mit einer Vorrichtung umfassend einen Bremsträger (2), einen Bremsbelagträger (4) und einen Lagerkörper (6), wobei der Bremsbelagträger (4) über den Lagerkörper (6) derart schwenkbar an dem Bremsträger (2) angeordnet ist, dass der Bremsbelagträger (4) entlang einer Schwenkebene verschwenkbar ist, deren Neigung zum Bremsträger (2) veränderlich ist, wobei der Lagerkörper (6) eine um dessen Lagerachse (X) rotationssymmetrische Lagerfläche aufweist, und wobei Befestigungsbereiche an gegenüberliegenden Stirnseiten (16) des Lagerkörpers (6) vorgesehen sind, um den Lagerkörper (6) zumindest teilweise in einem Aufnahmebereich (12) des Bremsbelagträgers (4) und/oder einem Aufnahmebereich (10) des Bremsträgers (2) aufzunehmen, und wobei die Lagerfläche des Lagerkörpers (6) einen Schwenkradius (R1) aufweist, der vom Ballungsradius (R2) der Lagerfläche verschieden ist.
Patent DE-102009036123-B4 (DE)
Title: Kälte-Wärme-Kopplungsanlage
Inventor: GEPPERT HENRI
IPC: F24D11/02
Filed: 2009-08-05
Granted: 2014-06-18
Abstract: Kälte-Wärme-Kopplungsanlage (1), zumindest umfassend einen mit einem Kälteaggregat (2) gekoppelten Kältespeicher (3), einen mit einem Wärmeerzeuger (7) gekoppelten Wärmespeicher (8) sowie eine aus mindestens zwei Wärmepumpen oder Wärmepumpenstufen aufgebaute Wärmepumpe (6), wobei die Zuschaltung der einzelnen Wärmepumpen oder Wärmepumpenstufen in Abhängigkeit von einer Steuerung oder Regelung, welche die durch im Kältespeicher (3) in unterschiedlicher Höhe platzierte Sensoren (11) erfassten Temperaturen auswertet und daraus Steuersignale generiert, erfolgen kann, und die Wärmepumpe (6) an Ihrer Verdampferseite (6.1) unter Verwendung eines ersten Medienkreislaufs (9) mit dem Kältespeicher (3) und an ihrer Kondensatorseite (6.2) unter Verwendung eines zweiten Medienkreislaufs (10) mit dem Wärmespeicher (8) verbunden ist, wobei die Vorlauftemperatur des Mediums des ersten Medienkreislaufs (9) etwa 12°C beträgt und nach Wärmeabgabe an der Verdampferseite (6.1) der Wärmepumpe (6) eine Rücklauftemperatur von etwa 6 bis 9°C aufweist, und das Medium des zweiten Medienkreislaufs (10) nach Wärmeaufnahme an der Kondensatorseite (6.2) der Wärmepumpe (6) eine Vorlauftemperatur in einem Bereich zwischen 30 bis 60°C aufweist, mit welcher der Wärmespeicher (8) beladen wird, und der Kältespeicher (3) mit einem Kühllastverbraucher (4) gekoppelt und das Kälteaggregat (2) mit einem als Kondensator ausgebildeten Rückkühler (5) verbunden ist, wobei das Kälteaggregat nur im Bedarfs- bzw. Spitzenfall zur Abkühlung des Kühlwassers entsprechend beaufschlagt wird.
Patent DE-102009049024-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Absaugen von Gasen aus einem Tankentlüftungssystem
Inventor: THAEDER JUERGEN
IPC: F01M13/00
Filed: 2009-10-10
Granted: 2018-03-08
Abstract: Verfahren zum Absaugen von Gasen aus einem Tankentlüftungssystem (4) eines Kraftfahrzeugs und einem Kurbelgehäuse-Entlüftungssystem (3) einer das Kraftfahrzeug antreibenden Brennkraftmaschine (2), wobei beide Systeme (3, 4) über eine Leitung (3a, 4a) an einen Unterdruckbehälter (6) angeschlossen sind, in dem über eine elektrisch angetriebene Pumpe (7) ein Unterdruck bestimmter Größe eingestellt wird und wobei diese Pumpe (7) in den Ansaugtrakt (1) der Brennkraftmaschine (2), im Falle eines darin vorgesehenen Verdichters (1e) stromauf desselben, fördert, wobei das Tankentlüftungssystem (4) auf einen vorgegebenen Unterdruck-Wert im Unterdruckbehälter (6) abgestimmt ist.
Patent DE-102009052242-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Senden von Daten
Inventor: BOUSSEMART VINCENT
IPC: H04H20/71
Filed: 2009-11-06
Granted: 2012-05-16
Abstract: Verfahren zum Senden von Daten von einem Sender zu einem Empfänger, insbesondere in einem DVB-Scenario bei dem Daten in aufeinanderfolgenden Bursts gesendet werden und jedes Burst mehrere Multi-Protocol-Encapsulation-(MPE) und Multi-Protocol-Encapsulation-inter-burst-Forward-Error-Correction-(MPE-iFEC)Abschnitte aufweist, bei dem der Daten-Teil eines Bursts (k) nicht notwendigerweise vollständig gefüllt wird und somit ein Padding enthalten kann, nämlich einen datenfreien Bereich am Ende der (ADST) Application-Data-Sub-Tabelle, und bei dem die gesendeten Abschnitte einen Time-Slicing-Indikator aufweisen, der die bis zum Start des nächsten Bursts verbleibende Zeit (&Dgr;t) angibt, bei dem jedes Mal, wenn ein Abschnitt detektiert wird, der nächste Burst-Start berechnet wird, und bei dem für jeden MPE-Abschnitt der Empfänger die Zeit, zu der das nächste Burst starten sollte, und die aktuelle Zeit vergleicht, um festzustellen, ob dieser MPE-Abschnitt zu dem gleichen Burst oder zu einem neuen Burst gehört, dadurch gekennzeichnet, dass jedes Mal, wenn ein MPE-Abschnitt detektiert wird, der Empfänger die...
Patent DE-102009055702-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Fußbodens und Fußboden nach dem Verfahren hergestellt
Inventor: LUKOSCHEK ARMIN
IPC: B05D5/06
Filed: 2009-11-26
Granted: 2014-01-23
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Fußbodens (1), bei dem auf dem vorhandenen Untergrund eine fließfähige Masse, eine Farbschicht und eine Versiegelungsmasse aufgebracht und ausgehärtet wird, dadurch gekennzeichnet, daß – auf einem beliebigen Untergrund eine Spachtelmasse (2) aufgegossen wird, zu einer ebenen Oberfläche auseinander fließt und ineinander eindringt, sowie verteilt wird und trocknet, – in die Oberfläche der getrockneten Spachtelmasse (2) nach beliebig bestimmbarer Gestaltungsvorlage, Fugen (3) eingebracht und erhabene Segmente (4) hergestellt werden, – Kanten (4.1) und Ecken (4.2) der erhabenen Segmente (4) an Rändern und Ecken der Fugen (3) gebrochen und begradigt werden, – die Oberflächen der Segmente (4) mit einer Farbe oder Farbmischung (5) bedeckt und/oder strukturiert werden, – nach Trocknung der Farbschicht (5) die Oberflächen der Segmente (4) mit Versiegelungsmasse (6) leicht vorversiegelt werden, – nach Trocknung der Vorversiegelung die Fugen (3) mit einer Fugenmasse (7) verfugt werden und – nach Trocknung der Fugenmasse (7) die gesamte Oberfläche mit einer Endversiegelungsmasse (8) zu einer eben strukturierten Bodenoberfläche endversiegelt werden.
Patent DE-102010007961-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung eines Aufgusssticks
Inventor: KAMPHUES DAGMAR
IPC: B65B29/02
Filed: 2010-02-12
Granted: 2012-12-27
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Behältnisses zur Aufnahme eines mit einem Fluid aufzugießenden Produktes, insbesondere zur Herstellung eines Aufgusssticks, bei dem  – eine abschnittsweise perforierte, flexible Flachbahn (4) mit einer Gewebebahn (6) zu einer mehrlagigen Materialbahn (8) zusammengeführt wird,  – anschließend die mehrlagige Materialbahn (8) zu einer Formbahn (13) mit einander überlappenden Längsrändern geformt wird,  – die einander überlappenden Längsränder der Formbahn (13) miteinander verbunden werden und zumindest ein Schlauchstück (15) erzeugt wird,  – dann das Schlauchstück (15) quer zur Laufrichtung einseitig verschlossen und das Produkt eingefüllt wird,  – das befüllte Schlauchstück (15) abdichtend verschlossen und eine Schlauchkammer (18) erzeugt wird, die abschließend als einzelnes Behältnis abgetrennt wird.