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Patent DE-102015220358-A1 (DE)
Title: Elektromagnetventil
Inventor: VOSS CHRISTOPH
IPC: F16K31/06
Filed: 2015-10-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Elektromagnetventil, insbesondere ein Pneumatikventil für ein Kraftfahrzeug-Luftfedersystem, mit einem in einem Ventilgehäuse (17) angeordneten Ventilschließkörper (2), der im Ventilgehäuse (17) einen Ventildurchlass in einem Ventilsitz (11) zu öffnen oder zu verschließen vermag, mit einem Magnetanker (1), der mit dem Ventilschließkörper (2) eine eigenständig handhabbare Baugruppe bildet, die unter der Wirkung einer Rückstellfeder (10) den Ventildurchlass zu verschließen vermag, mit einem im Ventilgehäuse (17) fixierten Magnetkern (18), an dem sich ein von der Baugruppe abgewandtes Federende der Rückstellfeder (10) abstützt, sowie mit einem in das Ventilgehäuse (17) einmündenden Druckmitteleinlass (19) und einem Druckmittelauslass (20), die bei der elektromagnetischen Erregung einer Ventilspule über den vom Ventildurchlass (7) abgehobenen Ventilschließkörper (2) miteinander verbunden sind. Der Magnetanker (1) und der Ventilschließkörper (2) sind in Hubrichtung relativ beweglich zueinander angeordnet, wobei der Ventilschließkörper (2) zum Ventilöffnen von einer Druckfeder (13) beaufschlagt ist, die als einfache Vormontageeinheit unmittelbar an dem Ventilschließkörper (2) fixiert ist.
Patent DE-102015223766-A1 (DE)
Title: Elektrische Maschine
Inventor: DEAK CSABA
IPC: H02K1/18
Filed: 2015-11-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektrische Maschine (4), insbesondere Axialflussmotor, mit einem um eine Maschinenachse (2) drehbar gelagerten Rotor (8), und mit einem Stator (12). Der Stator (12) weist eine gesinterte Trägerstruktur (16) und einen daran angebundenen Einsatz (18) auf, der zumindest teilweise einen Polschuh (52) bildet, und der ein Blechpaket (40) umfasst. Die Erfindung betrifft ferner einen Stator (12) einer elektrischen Maschine (4).
Patent DE-102015225158-A1 (DE)
Title: Einrichtung zur Herstellung eines Innenmaterials mit einer Aussparung
Inventor: JO KWANG RAE
IPC: B29C39/02
Filed: 2015-12-14
Abstract: Eine Einrichtung zum Herstellen eines Innenmaterials mit einer Aussparung, welche einen Spitzkörper bildet unter einem Stoff durch Einsetzen des Stoffs zwischen einer oberen Form und einer unteren Form, und Schließen einer Form, und nachfolgendes Harzeinspritzen zwischen dem Stoff und der unteren Form, kann einen Füllbereichsabschnitt, in welchen das Harz füllbar ist, und einen Nicht-Füllbereichsabschnitt aufweisen, in welchen das Füllen des Harzes abgeschnitten ist, welche zwischen der oberen Form und der unteren Form ausgebildet sind, wobei der Nicht-Füllbereichsabschnitt in dem Füllbereichsabschnitt positioniert ist; und ein Referenzausgang zum Zuführen des Harzes aufweisen, welches eingespritzt wird zwischen der oberen Form und der unteren Form zu dem Füllbereichsabschnitt, welcher in dem Nicht-Füllbereichsabschnitt ausgebildet ist.
Patent DE-102015225286-A1 (DE)
Title: Perfluorierte Elektrolytlösungsmittel in Lithium-Schwefel-Batterien
Inventor: BÖRGER ELISABETH
IPC: H01M10/056
Filed: 2015-12-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Lithium-Schwefel-Batterie, eine Elektrolytzusammensetzung aufweisend mindestens ein perfluoriertes Elektrolytlösungsmittel als Elektrolytlösungsmittel, sowie die Verwendung von perfluorierten Elektrolytlösungsmitteln in Verbindung mit mindestens einer zugesetzten Polysulfidverbindung zur Beeinflussung des Polysulfid-Shuttles in einer Lithium-Schwefel-Batterie und ein Verfahren zur Herstellung einer Lithium-Schwefel-Batterie enthaltend mindestens ein perfluoriertes Elektrolytlösungsmittel.
Patent DE-102015225322-A1 (DE)
Title: Kegelscheibenumschlingungsgetriebe mit Spurversatzkompensation
Inventor: BRAUN KONSTANTIN
IPC: F16H9/24
Filed: 2015-12-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kegelscheibenumschlingungsgetriebe mit einem Getriebegehäuse, in dem zumindest eine erste Welle mit einem ersten Kegelscheibenpaar und eine zweite Welle mit einem zweiten Kegelscheibenpaar mit jeweils einer in der axialen Richtung auf der Welle verlagerbaren ersten Kegelscheibe und einer in der axialen Richtung gegenüber der Welle feststehenden zweiten Kegelscheibe sowie einem zur Drehmomentübertragung zwischen den Kegelscheibenpaaren angeordneten Umschlingungsmittel angeordnet sind; wobei zur Reduzierung oder zum Ausgleich eines Spurversatzes zwischen dem ersten Kegelscheibenpaar und dem zweiten Kegelscheibenpaar zumindest eine der Wellen zusammen mit dem auf dieser Welle angeordneten Kegelscheibenpaar in der axialen Richtung verschiebbar in dem Getriebegehäuse angeordnet ist.
Patent DE-102016003891-A1 (DE)
Title: Galvanisierungssystem
Inventor: CHENG WEN-FENG
IPC: C25D17/12
Filed: 2016-03-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Galvanisierungssystem, das ein galvanisches Bad (10) aufweist, in dem eine Kathode (20) und mindestens eine Anode (30) angeordnet sind, wobei an der Anode (30) eine Vielzahl von isoliert angeordneten Anodenelementen (32) angeordnet sind, wobei eine Vielzahl von Stromleitern (33) mit den Anodenelementen (32) verbunden sind. Dadurch kann die Erfindung eines oder mehrere Anodenelemente (32) bestromen, wodurch im galvanischen Bad mehrere Verteilungszustände der Stromlinien erzeugt werden können, so dass die Galvanisationsqualität erhöht werden kann, ohne die Anode zu verändern.
Patent DE-102016010913-A1 (DE)
Title: System zum Handling von Gitterstücken
Inventor: WILLIM HANS DIETER
IPC: B66C23/28
Filed: 2016-09-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System zum Handling von Gitterstücken eines zumindest teilweise aus einzelnen Gitterstücken zusammengesetzten Kranes, vorzugsweise eines Turmdrehkranes, mit einem kranseitigen pilzförmigen Aufnahmemittel und einem mit diesem lösbar verbindbaren gitterstückseitigen Kopplungsmittel, wobei das gitterstückseitige Kopplungsmittel über Streben an einem Ende des Gitterstücks angeordnet ist.
Patent DE-102016012669-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Antriebsaggregates mit hohem Wirkungsgrad und Antriebsaggregat
IPC: F02M33/00
Filed: 2016-10-22
Abstract: Es werden ein Verfahren zum Betreiben eines Antriebsaggregates und das zugehörige Antriebsaggregat beschrieben. Wasserdampf wird in einem Wärmetauscher in indirekten Kontakt mit dem Abgas des Antriebsaggregates gebracht. Sowohl der Wasserdampf als auch das Abgas strömen in einer rotatorischen Bewegung durch den Wärmetauscher, der somit als Wirbelrohr ausgebildet ist. Das Wirbelrohr wird in Schwingungen versetzt, bis sich dessen Resonanzfrequenz einstellt. Auf diese Weise wird eine besonders große Temperaturerhöhung des durchgeleiteten Wasserdampfes erzielt, die zu einer katalytischen thermolytischen Zersetzung in Wasserstoff und Sauerstoff führt. Das entstandene Gasgemisch wird einem Brennraum des Antriebsaggregates zugeführt und dort gezündet, um ein Antriebselement des Antriebsaggregates anzutreiben.
Patent DE-102016015407-A1 (DE)
Title: Kanal- oder/und Straßenreinigungsvorrichtung
Inventor: WIEDEMANN KARL
IPC: E03F7/10
Filed: 2016-12-22
Abstract: Bei einer Kanal- oder/und Straßenreinigungsvorrichtung mit wenigstens einem fassförmigen Schmutzabfuhrbehälter (1b) zur Aufnahme und zum Transport von bei der Kanal- oder/und Straßenreinigung anfallenden mineralischen Rückständen, wobei zum Ausräumen des Schmutzabfuhrbehälters (1b) eine diesem zugeordnete Räumeinrichtung vorgesehen ist, die eine in Längsrichtung des Schmutzabfuhrbehälters (1b) sich erstreckende, mit einer Drehantriebseinrichtung versehene Förderschneckenanordnung aufweist, die auf einem um eine in Behälterlängsrichtung verlaufende Achse schwenkbar angeordneten, mittels eines Schwenkantriebs (7) schwenkbaren Schwenkrahmen (6) aufgenommen ist, mittels dessen die Förderschneckenanordnung gegenüber einer der Behältersohle zugeordneten Mittelstellung beidseitig entlang der Behälterwandung (5) auslenkbar ist, lässt sich dadurch eine schnelle Entleerung des Schmutzabfuhrbehälters (1b) bewerkstelligen, dass die Förderschneckenanordnung der Räumeinrichtung zwei symmetrisch zu einer Mittellängsebene des Schwenkrahmens (6) auf diesem aufgenommene Förderschnecken (3a, 3b) aufweist, die zwischen sich einen Spalt (4) begrenzen und zum Transport des Räumguts entlang der Innenseite der Behälterwandung (5) zusammenwirken.
Patent DE-102016102176-A1 (DE)
Title: Brennstoffzellenbaugruppe mit Kühlsystem
Inventor: MATHIE CRAIG MICHAEL
IPC: H01M8/04007
Filed: 2016-02-09
Abstract: Eine Brennstoffzellenbaugruppe enthält eine Brennstoffzellenanordnung mit einer ersten und zweiten Platte, zwischen denen eine Membran-Elektroden-Baugruppe liegt. Die Anordnung definiert erste und zweite Verteilerbereiche, die jeweils Zuleitungs- und Rückleitungsverteiler enthalten. Die erste Platte definiert Kühlmittelkanäle, die zwischen den Verteilerbereichen verlaufen und mit dem Rückleitungsverteiler im ersten Bereich verbinden. Die zweite Platte definiert Kühlmittelkanäle, die zwischen den Verteilerbereichen verlaufen und mit dem Zuleitungsverteiler im ersten Bereich verbinden.
Patent DE-102016102529-A1 (DE)
Title: Dieselmotorsteuerungsvorrichtung
Inventor: NARUSE HIDEO
IPC: F02D41/00
Filed: 2016-02-15
Abstract: Eine Maschine (10), welche einem Dieselmotor entspricht, umfasst einen Injektor (17), der einen Kraftstoff in eine Verbrennungskammer (11b) einspritzt. Eine ECU (40) umfasst eine Erlangungseinheit für eine kinematische Viskosität, welche eine kinematische Viskosität des Kraftstoffes erhält, eine Dichte-Erlangungseinheit, welche eine Dichte des Kraftstoffes erhält, eine Zusammensetzungs-Berechnungseinheit, welche als Kraftstoffzusammensetzungsdaten i) ein Verhältnis zwischen einem Kohlenstoffbetrag und einem Wasserstoffbetrag, welche in dem Kraftstoff enthalten sind, oder ii) einen Parameter mit Bezug auf den Kohlenstoffbetrag und den Wasserstoffbetrag, welche in dem Kraftstoff enthalten sind, berechnet, wobei die Zusammensetzungs-Berechnungseinheit die Berechnung basierend auf der durch die Erlangungseinheit für eine kinematische Viskosität erhaltenen kinematischen Viskosität und der durch die Dichte-Erlangungseinheit erhaltenen Dichte durchführt, und eine Steuerungseinheit, welche einen Verbrennungssteuerungsvorgang mit Bezug auf eine Verbrennung des von dem Kraftstoffeinspritzventil in die Verbrennungskammer eingespritzten Kraftstoffes basierend auf den durch die Berechnungseinheit berechneten Kraftstoffzusammensetzungsdaten durchführt.
Patent DE-102016103183-A1 (DE)
Title: Tragevorrichtung zum Tragen von medizinischen Geräten
Inventor: GRUBAUER GÜNTHER
IPC: F16M11/20
Filed: 2016-02-23
Abstract: Tragevorrichtung (1) zum Tragen von Geräten, insbesondere von medizinischen Geräten, mit einem Basisträger (2), an dem wenigstens drei Rollenelemente (4) angeordnet sind, um die Tragevorrichtung (1) gegenüber einer Bodenfläche zu bewegen wobei diese Rollenelemente jeweils bezüglich erster Drehachsen (D) drehbar sind und wobei wenigstens eines dieser Rollenelemente gegenüber dem Basisträger (2) bezüglich einer Schwenkachse (S) schwenkbar ist, wobei sich die Drehachsen (D) und die Schwenkachse (S) in unterschiedliche Richtungen erstrecken. Erfindungsgemäß ist an dem Basisträger (2) wenigstens ein Stützelement (6) wenigstens mittelbar angeordnet, wobei dieses Stützelement in einer ersten Position der Tragevorrichtung (1) gegenüber der Bodenfläche (10) diese Bodenfläche (10) nicht kontaktiert und das Stützelement (6) in einer zweiten Position der Tragevorrichtung (1) gegenüber der Bodenfläche (10), welche zweite Position gegenüber der ersten Position geschwenkt ist, die Bodenfläche (10) kontaktiert.
Patent DE-102016103779-A1 (DE)
Title: Temperiergerät für die Medizintechnik
Inventor: SCHADE HEINZ
IPC: A61M5/44
Filed: 2016-03-03
Abstract: Temperiergerät (D) bestehend aus einem Verbraucherkreislauf (A), einem mit dem Verbraucherkreislauf (A) über einen Wärmeübertrager (1) gekoppelten Temperiersystem (E), einem Heiz- oder Kühlsystem (3), das das Temperiersystem (E) auf eine bestimmte Temperatur erwärmt oder kühlt, dadurch gekennzeichnet, dass das Temperiersystem (E) steril, abgeschlossen und austauschbar ist.
Patent DE-102016105029-A1 (DE)
Title: Hautaufhellendes Kosmetikum
Inventor: KEIMES JÖRG
IPC: A61Q19/02
Filed: 2016-03-18
Abstract: Hautaufhellendes Kosmetikum mit einem die Melanogenese hemmenden Wirkstoff, gekennzeichnet durch einen Extrakt aus dem Knotentang (Ascophyllum nodosum) und einen Extrakt aus der Purpur-Rotalge (Porphyridium cruentum).
Patent DE-102016108048-A1 (DE)
Title: Adapter für eine Antriebsstange zum Drehen von Armaturen für Rohrleitungen im Erdeinbau
Inventor: PRAWDZIK MARKUS
IPC: F16K31/60
Filed: 2016-04-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Adapter (10) für eine Antriebsstange (1) zum Drehen von Armaturen (2) für Rohrleitungen im Erdeinbau (4) mit einer Bedienstelle (20), die das Öffnen und Schließen der Armaturen (2) ermöglicht, wobei die Armatur (2) mittels eines Drehgerätes über die an der Bedienstelle (20) im Erdreich angeordnete Antriebsstange (1) unterschiedlicher Länge gedreht wird. Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zu Grunde, einen Adapter (10) zu schaffen, welcher es erlaubt, die Antriebsstange (1) an handelsübliche und kostengünstige Drehgeräte anzuschließen. Erfindungsgemäße ist der Adapter (10) der Antriebsstange (1) auf der durch das Drehgerät (3) bedienbaren Seite (11) zur form- und/oder kraftschlüssigen Anordnung innerhalb der Mehrkantaufnahme (30) einer tragbaren Gewindeschneidemaschine (3) ausgebildet, welche das Drehgerät darstellt.
Patent DE-102016112184-A1 (DE)
Title: Schlauch, insbesondere Gartenschlauch
Inventor: EBERT CAROLA
IPC: B32B1/08
Filed: 2016-07-04
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Schlauch, insbesondere Gartenschlauch, zum Transport eines Fluides (F) mit einer polymeren Tragschicht (1) und einer die Tragschicht (1) umgebenden, aus sich überkreuzenden Fäden und/oder Filamenten aufgebauten Armierung (2) zur Erhöhung der Druckbelastbarkeit des Schlauches. Erfindungsgemäß ist zusätzlich zur Armierung (2) eine die Knickstabilität des Schlauches erhöhende fadenförmige Versteifung (3) vorgesehen, die die Tragschicht (1) helixförmig umgibt.
Patent DE-102016113640-A1 (DE)
Title: Pleuel für eine Brennkraftmaschine mit variabler Verdichtung
Inventor: HUBER DAVID
IPC: F16H21/20
Filed: 2016-07-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Pleuel (10) für eine Brennkraftmaschine mit variabler Verdichtung, umfassend einen Pleuelkörper (12), eine in einer Längsrichtung (L) des Pleuelkörpers (12) verschiebbar geführte Pleuelstange (16) mit einem Pleuelauge (18), einen Pleueldeckel (14), sowie eine Exzenter-Verstelleinrichtung (20) zur Verstellung einer effektiven Pleuellänge (60). Die Exzenter-Verstelleinrichtung (20) ist in dem Pleuelkörper (12) angeordnet und weist einen mit wenigstens einem Hebel (24, 25) zusammenwirkenden Exzenter (21) auf. Ein Verstellweg der Exzenter-Verstelleinrichtung (20) ist mittels eines Umschaltventils (32) verstellbar, wobei der Exzenter (4) um seine Rotationsachse schwenkbar ist, und wobei der wenigstens eine Hebel (24, 25) mit der Pleuelstange (16) schwenkbar verbunden ist.
Patent DE-102016114733-A1 (DE)
Title: Druckübersetzer
Inventor: REUTER MARTIN
IPC: F15B5/00
Filed: 2016-08-09
Abstract: Ein Druckübersetzer für flüssige Medien umfasst einen entlang einer Längsachse in einer Linearbewegung bewegbaren Kolben, der über einen Drehantrieb in Drehung versetzbar ist.
Patent DE-102016115824-A1 (DE)
Title: System zum Anordnen von Vorrichtungen zum Temperieren eines Wärmeträgerfluids in einem Wärmeträgerkreislauf und Verfahren zum Betreiben des Systems
Inventor: FUHRMANN JOERG
IPC: F25B29/00
Filed: 2016-08-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System (1) zum Anordnen von Vorrichtungen (4) zum Temperieren eines Wärmeträgerfluids in einem Wärmeträgerkreislauf (2, 3). Das System (1) weist mindestens eine Vorrichtung (4) mit einer Vorlaufleitung (42‘, 43‘) und einer Rücklaufleitung (42‘‘, 43‘‘) sowie Sammelrohre (2c, 2d, 3c, 3d) des mindestens einen Wärmeträgerkreislaufs (2, 3) mit jeweils einem ersten Ende und einem zweiten Ende auf. Dabei ist mindestens ein Sammelrohr (2c, 3c) als ein Vorlauf (2‘, 3‘) und mindestens ein Sammelrohr (2d, 3d) als ein Rücklauf (2‘‘, 3‘‘) ausgebildet. Die Vorlaufleitung (42‘, 43‘) der Vorrichtung (4) mündet in den Vorlauf (2‘, 3‘) des Wärmeträgerkreislaufs (2, 3) ein, während die Rücklaufleitung (42‘‘, 43‘‘) der Vorrichtung (4) vom Rücklauf (2‘‘, 3‘‘) des Wärmeträgerkreislaufs (2, 3) abzweigt. Die Vorrichtung (4) weist mindestens eine Fördervorrichtung (9, 10) zum Umwälzen des Wärmeträgerfluids vom Rücklauf (2‘‘, 3‘‘) des Wärmeträgerkreislaufs (2, 3) durch die Vorrichtung (4) zum Vorlauf (2‘, 3‘) des Wärmeträgerkreislaufs (2, 3) auf. Der Wärmeträgerkreislauf (2, 3) ist mit mindestens einer Fördervorrichtung (7, 8) zum Umwälzen des Wärmeträgerfluids innerhalb des Wärmeträgerkreislaufs (2, 3) ausgebildet. Das als Rücklauf (2‘‘, 3‘‘) ausgebildete Sammelrohr (2d, 3d) und das als Vorlauf (2‘, 3‘) ausgebildete Sammelrohr (2c, 3c) des Wärmeträgerkreislaufs (2, 3) sind über eine Bypassleitung (2a, 3a) miteinander verbunden, wobei die Bypassleitung (2a, 3a) und die Vorrichtung (4) parallel zueinander geschaltet, zwischen den Sammelrohren (2c, 3c, 2d, 3d) angeordnet sind. Die Erfindung betrifft des Weiteren ein Verfahren zum Betreiben des Systems.
Patent DE-102016116888-A1 (DE)
Title: Verfahren zur steuerung der übersetzung eines getriebes
Inventor: MCIVER JERYL
IPC: F16H59/18
Filed: 2016-09-08
Abstract: Ein Verfahren zur Steuerung eines Getriebes das die Erfassung eines ersten und eines zweiten Wendepunktes bei der Bewegung des Fahrpedals einschließt. Eine Amplitude zwischen dem ersten und zweiten Wendepunkt wird dann berechnet und der Zeitraum zwischen dem ersten und dem zweiten Wendepunkt wird gemessen. Ein Dämpfungskoeffizient wird aus der Amplitude und der gemessenen Zeitspanne zwischen dem ersten und zweiten Wendepunkt gebildet. Eine aktuelle Iteration der temporären Übersetzung wird als die Übersetzung bestimmt, die während des letzten Durchlaufs des iterativen Algorithmus’ zur Auswahl der Übersetzung berechnet wurde, sie wird anhand des bestimmten Dämpfungskoeffizienten angepasst und somit zur aktuellen Iteration der Ausgabeübersetzung. Im Getriebebetrieb wird dann die Änderung einer bisherigen Iteration der finalen Ausgangsübersetzung in eine aktuelle Iteration der finalen Ausgangsübersetzung geregelt.
Patent DE-102016117489-A1 (DE)
Title: Signalverarbeitungsvorrichtung und Messvorrichtung zur hochpräzisen Laufzeitmessung zweier Signale
Inventor: SALOMON RALF
IPC: H03K5/159
Filed: 2016-09-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Signalverarbeitungsvorrichtung zur hochpräzisen Laufzeitmessung zweier Signale. Es ist Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Signalverarbeitungsvorrichtung und eine Messvorrichtung zur hochpräzisen Laufzeitmessung zweier Signale anzugeben, die eine höhere zeitliche Auflösung unter Beibehaltung der einfachen und preiswerten Implementierungsmöglichkeit von einfachen Logikelementen ermöglicht. Die erfindungsgemäße Signalverarbeitungsvorrichtung (500) umfasst einen Signalvergleicher (100) mit einem ersten Signaleingang (1) für ein erstes Eingangssignal (S1), einem zweiten Signaleingang (2) für ein zweites Eingangssignal (S2), einem Signalausgang (33) für ein Ausgangssignal (Q3) und einen Signalspeicher (200), der ausgebildet ist, ein Eingangssignal (Q3) zu speichern und am Signalausgang (5) als Ausgangssignal (Q5) bereitzustellen, wobei der Signalvergleicher (100) einen ersten Signalpulserzeuger (300), einen zweiten Signalpulserzeuger (400) und ein Logikgatter (30) aufweist und wobei die Signalpulserzeuger (300, 400) ausgebildet ist, einen Signalpuls (P1, P2) in Abhängigkeit eines Signalübergangs eines der Eingangssignale (S1, S2) zu generieren, wobei der erste Signaleingang (31) des Logikgatters (30) mit einem Signalausgang (13) des ersten Signalpulserzeugers (300) und der zweite Signaleingang (32) des Logikgatters (30) mit einem Signalausgang (23) des zweiten Signalpulserzeugers (400) verbunden sind.
Patent DE-102016117589-A1 (DE)
Title: Flurförderzeug mit einer als Umgebungssensor ausgebildeten Sensoreinrichtung
Inventor: DELMAS LAURENT
IPC: B66F17/00
Filed: 2016-09-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Flurförderzeug (1), insbesondere fahrerloses Flurförderzeug, mit einer Sensoreinrichtung (2), insbesondere einem 2D-Sensor, zur Überwachung eines Umgebungsbereiches (UB), und mit einer elektronischen Steuerung (3), die mit der Sensoreinrichtung (2) in Wirkverbindung steht. Die Sensoreinrichtung (2) ist an dem Flurförderzeug (1) um eine im Wesentlichen horizontalen Schwenkachse (S) neigbar angeordnet und ein mit der elektronischen Steuerung (3) in Wirkverbindung stehender Aktuator (5) ist vorgesehen, mit dem die Sensoreinrichtung (2) um die Schwenkachse (S) verschwenkbar ist. Die elektronische Steuerung (3) ist derart ausgebildet, dass die Sensoreinrichtung (2) zwischen einer ersten Ausrichtstellung (A1) und einer zweiten Ausrichtstellung (A2) um die Schwenkachse (S) nach unten verschwenkt wird, wobei die elektronische Steuerung (3) aus den in den Ausrichtstellungen (A1, A2) erfassten Signalen der Sensoreinrichtung (2) eine Steigung (ST) der Fahrbahn (FB) und/oder ein Gefälle (GF) der Fahrbahn (FB) ermittelt und/oder ein auf der Fahrbahn (FB) befindliches Hindernis (HS) ermittelt.
Patent DE-102016118242-A1 (DE)
Title: Kontaktlose chipkartenvorrichtungen und verfahren zum bereitstellen von zugang zu einem kommunikationsnetz
Inventor: SURUDDAIYAN KALAISELVAM
IPC: H04M1/675
Filed: 2016-09-27
Abstract: Chipkarte, die für eine kontaktlose Kommunikation ausgelegt ist und einen Chip, der dafür ausgelegt ist, Daten zum Bereitstellen eines Zugangs zu einem Kommunikationsnetz zu speichern, und eine Antenne aufweist, die dafür ausgelegt ist ein von einer Kommunikationsvorrichtung emittiertes Feld in eine Stromversorgung zu transformieren und ein Signal zur Herstellung einer drahtlosen Verbindung mit der Kommunikationsvorrichtung zu erzeugen, um die Daten zur Kommunikationsvorrichtung zu senden. Die Chipkarte kann beispielsweise eine Teilnehmeridentitätsmodul(SIM)-Karte sein, die dafür ausgelegt ist, einem Funkzugangsnetz (RAN) Zugangsdaten zu einer Mobilkommunikationsvorrichtung über eine Nahfeldkommunikations(NFC)-Verbindung zwischen der SIM-Karte und der Mobilkommunikationsvorrichtung bereitzustellen.
Patent DE-102016122523-A1 (DE)
Title: Verschluss mit seitlicher Fixierung
Inventor: HEIDL WALTER
IPC: E05C19/06
Filed: 2016-11-22
Abstract: Es wird ein Haltesystem zum Halten eines Deckelelementes an einem Trägerelement durch einen Rückhaltehaken vorgestellt. Der Rückhaltehaken kann mit seiner Rastnase an einer Rastkante einschnappen. Die notwendige Vorspannung wird durch ein federndes Element erzeugt, auf das ein Druckelement einwirkt und so das federnde Element verformt, sodass das Druckelement eingeklemmt wird. Dabei ist das federnde Element flachbandförmig und an seinen jeweiligen Enden fixiert.
Patent DE-102016124893-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines WPC-Formteils, insbesondere eines WPC-Belagelementes
Inventor: AL-SHEYYAB AHMAD
IPC: B41J3/407
Filed: 2016-12-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines WPC-Formteils (1), insbesondere eines WPC-Belagelementes. Zunächst wird - vorzugsweise mittels eines Extrusions- oder Spritzgussverfahrens - ein Kunststoff (200) und Holzpartikel (300) enthaltender WPC-Grundkörper (2) hergestellt und anschließend der WPC-Grundkörper (2), vorzugsweise mittels eines Digitaldruckverfahrens, bedruckt.
Patent DE-102016206308-A1 (DE)
Title: Kameraeinrichtung eines Kraftfahrzeuges
Inventor: HELLING NILS
IPC: H04N5/225
Filed: 2016-04-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Kameraeinrichtung innerhalb eines Kraftfahrzeuges mit mindestens einer Kamera (2), insbesondere einer Frontkamera, und einer Gestiksensorik (3). Um innerhalb eines Fahrzeugs eine Gestiksteuerung wirtschaftlich sinnvoll installieren zu können, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass die Kamera (2), insbesondere die Frontkamera, und die Gestiksensorik (3) zumindest mit einem gemeinsamen Infrastrukturelement (5, 6, 7, 8, 9) verbunden sind.