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Patent DE-102013207545-A1 (DE)
Title: Verfahren zur erzeugung einer laserschweissverbindung und rückenlehne für einen fahrzeugsitz
Inventor: KÖNIG MICHAEL
IPC: B60N2/64
Filed: 2013-04-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Erzeugung einer Laserschweißverbindung zwischen einem im Wesentlichen kreiszylindrischen Gegenstand (20) und einem im Wesentlichen flächigen Gegenstand (30), wobei der im Wesentlichen kreiszylindrische Gegenstand (20) zunächst in Kontakt mit dem im Wesentlichen flächigen Gegenstand (30) gebracht wird, wodurch mindestens ein Kontaktbereich (25) entsteht, und dann der im Wesentlichen kreiszylindrischen Gegenstand (20) in einem Schweißvorgang mittels Laserschweißens in dem Kontaktbereich (25) mit dem im Wesentlichen flächigen Gegenstand (30) verbunden wird. Dabei werden der im Wesentlichen kreiszylindrische Gegenstand (20) und der im Wesentlichen flächige Gegenstand (30) vor Beginn des Schweißvorgangs derart aufeinander gepresst, dass der im Wesentlichen flächige Gegenstand (30) eine Verformung erfährt und sich zumindest teilweise an den kreiszylindrischen Gegenstand (20) anschmiegt. Die Erfindung betrifft auch eine Rückenlehne für einen Kraftfahrzeugsitz, welcher mindestens eine nach dem erfindungsgemäßen Verfahren erzeugte Laserschweißverbindung umfasst.
Patent DE-102013207941-A1 (DE)
Title: Kunststoffbehälter
Inventor: PICK ROLF
IPC: B65D1/24
Filed: 2013-04-30
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kunststoffbehälter (100) mit einem Boden (102) und auf dem Boden (102) stehenden Seitenwänden (104), wobei durch den Boden (102) und die Seitenwände (104) ein Aufnahmebereich (105) des Behälters definiert wird, wobei der Boden (102) auf seiner dem Aufnahmebereich (105) abgewandten Seite einen Laufkranz (200) aufweist, wobei der Laufkranz (200) an seinem in der Ebene des Laufkranzes (200) gesehenen äußeren Bereich eine zur Außenseite (208) des Behälters hin offene Aussparung (300) aufweist, wobei die Aussparung (300) eine Bodenseite (304) und eine zum Aufnahmebereich (105) hingewandte Oberseite (302) aufweist, wobei die Bodenseite (304) gegenüber den Oberseite (302) federnd ausgebildet ist.
Patent DE-102013209688-A1 (DE)
Title: Relais mit Doppelunterbrechung
Inventor: SCHMELZ RAINER DIPL ING
IPC: H01H50/54
Filed: 2013-05-24
Abstract: Das erfindungsgemäße Relais (1) zum Schließen oder Unterbrechen des Stromkreises zwischen zwei Relaiskontakten (2, 3) umfasst zwei Kontaktfedern (41, 42), die jeweils mit ihren einander abgewandten Federenden (5) an den Relaiskontakten (2, 3) elektrisch leitend befestigt und mit ihren anderen, auslenkbaren freien Federenden (6) einander zugewandt sind, eine stationäre, elektrisch leitende Kontaktbrücke (7), an der die freien Federenden (6) in der geschlossenen Relaisposition anliegen und von der die freien Federenden (6) in der geöffneten Relaisposition abgehoben sind, sowie einen Magnetantrieb (8) zum synchronen, gleichläufigen Auslenken der beiden Kontaktfedern (41, 42) in die geschlossene oder die geöffnete Relaisposition.
Patent DE-102013211781-A1 (DE)
Title: Verfahren und vorrichtung zur steuerung einer regeneration eines partikelfilters
Inventor: SWOISH CHRISTOPHER C
IPC: F01N3/023
Filed: 2013-06-21
Abstract: Ein Verbrennungsmotor weist ein Ansaugluftkompressorsystem auf und ist fluidtechnisch mit einem Abgasnachbehandlungssystem gekoppelt, das einen Partikelfilter aufweist. Ein Verfahren zum Betrieb des Verbrennungsmotors umfasst ein Bestimmen einer Gesamterzeugung von den Motor verlassendem Ruß auf Grundlage einer Summierung einer stationären Erzeugungsrate von den Motor verlassendem Ruß und einer Korrektur der Erzeugungsrate von den Motor verlassendem Ruß. Die Korrektur der Erzeugungsrate von den Motor verlassendem Ruß ist entweder Null, wenn das Ansaugluftkompressorsystem geregelt ist, oder eine Rate auf Grundlage einer Abweichung zwischen einem aktuellen Ladedruck und einem erwarteten Ladedruck von dem Ansaugluftkompressorsystem. Der Partikelfilter wird regeneriert, wenn die Gesamterzeugung von den Motor verlassendem Ruß eine vorbestimmte Schwelle überschreitet.
Patent DE-102013213216-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Unterstützen eines Fahrers eines Fahrzeugs in einer Engstelle
Inventor: MA YUEFENG
IPC: B60W30/12
Filed: 2013-07-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (200) zum Unterstützen eines Fahrers eines Fahrzeugs (100) in einer Engstelle (102). Das Verfahren (200) weist einen Schritt (202) des Einlesens, einen Schritt (204) des Auswertens und einen Schritt (206) des Bereitstellens auf. Im Schritt (202) des Einlesens wird eine Information (406) über einen befahrbaren Korridor (116) in der Engstelle (102), eine Information über eine aktuelle Trajektorie (118) des Fahrzeugs (100) in der Engstelle (102) und eine Information über ein momentan von dem Fahrer auf eine Lenkung (120) des Fahrzeugs (100) aufgebrachtes Lenkmoment (122) eingelesen. Im Schritt (204) des Auswertens werden die Informationen (406) über den Korridor (116), die Trajektorie (118) und das Lenkmoment (122) unter Verwendung von bekannten Abmessungen (408) des Fahrzeugs (100) ausgewertet, um eine voraussichtliche Verletzung (124) des Korridors (116) durch zumindest einen Teil des Fahrzeugs (100) zu erkennen. Im Schritt (206) des Bereitstellens wird ein Steuersignal (410) für ein, dem Lenkmoment (122) entgegenwirkendes Gegenmoment (128) bereitgestellt, wenn die Verletzung (124) erkannt wird, um den Fahrer beim Vermeiden der Verletzung (124) zu unterstützen.
Patent DE-102013214052-A1 (DE)
Title: Behälterbehandlungsmaschine mit Display
Inventor: BERGERS ANDREAS
IPC: G09G3/00
Filed: 2013-07-17
Abstract: Behälterbehandlungsmaschine zur Behandlung von Behältern wie beispielsweise Flaschen, mit einem Maschinenschutz, der zumindest im Betrieb aktive Teile der Behälterbehandlungsmaschine gegen Eingriffe von außen, beispielsweise durch Bedienpersonal, abschirmt und sich zumindest teilweise über einen Teil der Peripherie der Behälterbehandlungsmaschine erstreckt, wobei in den Maschinenschutz ein Display integriert ist, auf dem Informationen z.B. über den Betriebszustand der Behälterbehandlungsmaschine angezeigt werden können.
Patent DE-102013214214-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Löschen von Informationen und Vorrichtung zur Durchführung desselben
Inventor: HÖFFGEN STEFAN
IPC: G11C16/02
Filed: 2013-07-19
Abstract: Es werden Verfahren und Vorrichtungen zum Löschen von Informationen, die auf einem elektronischen Halbleiterbaustein in einer Vielzahl von nicht flüchtigen Speicherelementen gespeichert sind, beschrieben. Ein Bestrahlen des Halbleiterbausteins mit einer Löschstrahlung, bis eine Solldosis von dem Halbleiterbaustein absorbiert ist, wobei die Löschstrahlung den Halbleiterbaustein durchdringt, führt zu einem Ionisationseffekt, welcher die Konzentration der auf den Speicherelementen gespeicherten Ladungsträger derart beeinflusst, dass eine statistische Verteilung der Schwellenspannungen der Speicherelemente einen zusammenhängenden Bereich bildet.
Patent DE-102013214644-A1 (DE)
Title: Fahrzeug mit Bodenmarkierung
Inventor: STAUB RALF
IPC: B61D17/10
Filed: 2013-07-26
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Fahrzeug, insbesondere Schienenfahrzeug, mit einem auf dem Fahrzeugboden (10) angebrachten Bodenbelag (70) und mindestens einer linienartigen visuellen Bodenmarkierung (20). Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die linienartige visuelle Bodenmarkierung (20) durch voneinander räumlich getrennte, aneinandergereihte, punktförmige Markierungselemente (30) gebildet ist.
Patent DE-102013220560-A1 (DE)
Title: Schiebenockensystem mit Kontaktflanken für ein Arretierbauteil
Inventor: NENDEL ANDREAS
IPC: F01L13/00
Filed: 2013-10-11
Abstract: Vorgeschlagen ist ein Schiebenockensystem mit zumindest einem Schiebenocken (1), der auf zumindest einer axial festgelegten Grundwelle einer Hubkolbenbrennkraftmaschine zur Bildung einer Nockenwelle drehfest, aber axial verschiebbar angeordnet ist, mit zumindest einer Aktorvorrichtung zur Verstellung des Schiebenockens (1) in unterschiedliche axiale Positionen mittels zumindest eines mit zumindest einer Verschiebenut (4) am Umfang des Schiebenockens (1) in Wirkverbindung stehenden Aktorstiftes, wobei die Aktorvorrichtung (5) ein maschinenfestes Gehäuse (6) aufweist und die Verschiebenut (4) in einem Umfangsabschnitt des Schiebenockens (1) angeordnet ist, und mit einer Vorrichtung zur Arretierung und/oder formschlüssigen Fixierung des Schiebenockens (1) in den unterschiedlichen axialen Positionen mittels eines Arretierbauteils (7), das mit scheibenförmigen Kontaktflächen (8) am Schiebenocken (1) in Verbindung steht und wobei zumindest eine Kontaktfläche (8) eine Flankenunterbrechung aufweist, die in Drehrichtung des Schiebenockens (1) gesehen dem Einfahrbereich eines Aktorstiftes in die jeweilige Verschiebenut (4) zugeordnet ist.
Patent DE-102013220739-A1 (DE)
Title: Druckregler
Inventor: NOCKEMANN MARTIN
IPC: G05D16/06
Filed: 2013-10-14
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Druckregler 7 mit einem Schließglied 19, welches zwischen einem Zuströmanschluss 11 und einem Abregelanschluss 12 angeordnet ist und in Abhängigkeit vom Druck im Zuströmanschluss 11 öffnet und schließt. Der Druckregler 7 weist eine Kammer 9 auf, in die der Zuströmanschluss 11 einmündet. Die Kammer 9 ist zum Führen der Strömung ausgebildet und weist einen Abströmanschluss 12 auf, über den die Strömung die Kammer 9 nach der Führung verlässt. Das Schließglied 19 ist derart zur Kammer 9 zugeordnet, dass es von der Strömung mindestens im Bereich der Führung beaufschlagbar ist und der Zuströmanschluss 11 und der Abströmanschluss 12 senkrecht zur Bewegungsrichtung des Schließglieds 19 angeordnet sind.
Patent DE-102013223646-A1 (DE)
Title: Hubkolbenbrennkraftmaschine mit mindestens einem Zylinder umfassend mindestens zwei Einlassventile und einen variablen Ventiltrieb
Inventor: GROENENDIJK AXEL
IPC: F02D13/02
Filed: 2013-11-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Hubkolbenbrennkraftmaschine mit mindestens einem Zylinder umfassend mindestens zwei Einlassventile und einen variablen Ventiltrieb gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, die Variabilität des Ventiltriebs einer Hubkolbenbrennkraftmaschine mit diskret verstellbarem Ventilhub auf einfache und kostengünstige Art und Weise zu erhöhen, um die Hubkolbenbrennkraftmaschine hinsichtlich ihres Emissionsverhaltens und des Kraftstoffverbrauchs zu verbessern. Eine erfindungsgemäße Hubkolbenbrennkraftmaschine (10) umfasst mindestens einen Zylinder mit mindestens zwei Einlassventilen (12, 14) und einem variablen Ventiltrieb, welcher ein Umschaltsystem (28) umfasst, mittels welchem mindestens die Öffnungszeit des mindestens einen Einlassventils (12, 14) diskret verstellbar ist. Ferner ist mindestens eine Phasenverstellvorrichtung (32, 40) vorgesehen, mittels welcher die mindestens zwei Einlassventile (12, 14) während des Betriebs der Hubkolbenbrennkraftmaschine (10) zueinander phasenverstellbar sind.
Patent DE-102013223929-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Dekontamination von Nahrungs- und/oder Futtermittelschüttgut
Inventor: KRAUSS SIEGFRIED
IPC: A23L5/20
Filed: 2013-11-22
Abstract: Verfahren zur Dekontamination von Nahrungs- und/oder Futtermittelschüttgut, insbesondere von Nahrungs- und/oder Futtermittelrohstoffen, mit folgenden Verfahrensschritten: – Eingeben des Schüttguts in einen Drehrohrtrockner, – Erhöhung der Schüttguttemperatur mittels mindestens eines Infrarot-Strahlers bis zu einem definierten Behandlungstemperaturbereich bei gleichzeitiger Rotierung des Schüttguts, – Halten der Schüttguttemperatur in dem Behandlungstemperaturbereich während einer Behandlungsphase mittels des Infrarot-Strahlers bei gleichzeitiger Rotierung des Schüttguts, – Verringerung der Schüttguttemperatur auf eine Ausgabetemperatur bei gleichzeitiger Rotierung des Schüttguts, – Ausgabe des Schüttguts aus dem Drehrohrtrockner.
Patent DE-102014000920-A1 (DE)
Title: Schraubstock
Inventor: EHMANN JOHANN
IPC: B25B1/12
Filed: 2014-01-28
Abstract: Vorgeschlagen wird ein Schraubstock (100) mit einer Servoeinrichung, bei dem eine Spannkraft von ca. 1500–2000 daN durch eine Umlenkung der Kraft Fx in die entgegengesetzte Schubrichtung erzielt wird.
Patent DE-102014002870-A1 (DE)
Title: Steuerschalter mit unverzögerter Schaltung
Inventor: BONO MICHELANGELO
IPC: H01H23/20
Filed: 2014-03-05
Abstract: Steuerschalter umfassend: eine Taste (2), eine Aufnahmestruktur (3), an deren oberen Teil genannte Taste (2) befestigt ist, so dass sie sich um einen ersten Schwerpunkt (0) herum drehen kann; ein Stift (4), der mit einem Ende an der Taste (2) befestigt ist und sich fest mit dieser verbunden bewegt, so dass er längs einer ersten Achse (X) dieser Taste (2) gleitet, dem ein elastisches Mittel (41) entgegen wirkt, und eine Leiterplatte (5), die mindestens zwei Druckknöpfe (51) umfasst und im unteren Teil dieser Aufnahmestruktur (3) angebracht ist. Diese Aufnahmestruktur (3) umfasst, in ihrem inneren Teil (3') eine aufgeweitete Struktur (31), welche zwei geneigte Kontaktebenen (311) umfasst, die spiegelbildlich gegenüber einer senkrechten zweiten Achse (Z) angeordnet sind, so dass ein erster stumpfer Winkel (a) entsteht, an dem dieser Stift (4) auf seinem Bewegungsweg schleifen kann. Die aufgeweitete Struktur (31) ist strukturell an der Aufnahmestruktur (3) befestigt. Der Schalter umfasst mindestens eine Betätigungsvorrichtung (6), die sich in der Nähe dieser aufgeweiteten Struktur (31) befindet.
Patent DE-102014007423-A1 (DE)
Title: Zusammensetzung zur Behandlung des Auges
Inventor: BILSTEIN ANDREAS
IPC: A61P29/00
Filed: 2014-05-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Zusammensetzung, enthaltend als Wirkstoff Ectoin, Hydroxyectoin und/oder Salze, Ester oder Amide dieser Verbindungen zur Behandlung und/oder Prophylaxe von Erkrankungen des Auges, die mit einer Störung des Tränenfilms in Zusammenhang stehen. Hierbei kann es sich insbesondere um eine Keratoconjunctivitis sicca handeln. Es hat sich überraschend herausgestellt, dass diese Verbindungen in der Lage sind, ein Reißen der äußeren Lipidschicht des Tränenfilms zu verhindern, so dass eine unerwünscht rasche Verdunstung der Tränenflüssigkeit vermieden wird.
Patent DE-102014008779-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Aufbereitung von dehydrierten Backwaren
Inventor: FÜRBAS ROLAND
IPC: A47J27/08
Filed: 2014-06-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren sowie eine Vorrichtung zur Aufbereitung von dehydrierten Backwaren.
Patent DE-102014014496-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsitz
Inventor: IMAI MOTOYUKI
IPC: B60N2/90
Filed: 2014-09-25
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Fahrzeugsitz. Ein Sitzkissenrahmen weist einen Seitenrahmen auf, der an einer in Sitzunterseite eines Endabschnitts eines Sitzkissenteils in einer Breitenrichtung des Sitzes entlang einer Vorne/Hinten-Richtung des Sitzes vorgesehen ist. Der Seitenrahmen weist einen oberen Endabschnitt auf, der zu einer Innenseite in der Breitenrichtung des Sitzes gebogen ist. Eine Sitzkissenauflage ist durch den Sitzkissenrahmen getragen und so angeordnet, dass ein rückseitiger Teil derselben, der ein Endabschnitt in der Breitenrichtung des Sitzes ist und an einer rückwärtigen Seite des Sitzes positioniert ist, vertikal mit dem oberen Endabschnitt überlappt. Eine innere Abdeckung ist zwischen dem oberen Endabschnitt und dem rückseitigen Teil vorgesehen und sie erstreckt sich zur Innenseite in der Breitenrichtung des Sitzes und zu einer Sitzunterseite jenseits des oberen Endabschnitts.
Patent DE-102014015819-A1 (DE)
Title: Anordnung zur Sanierung begehbarer Bauwerksoberflächen
Inventor: SCHWERDTFEGER PETER
IPC: E04G23/02
Filed: 2014-10-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung zur Sanierung begehbarer Bauwerksoberflächen, wie Balkonen und Loggien, mit einer vorhandenen begehbaren Bauwerksplatte aus Beton. Sie besitzt eine Bodenplatte (1) aus Edelstahl auf deren Rückseite voneinander beabstandete Edelstahlbolzen (3) aufgeschweißt sind. Die Bodenplatte (1) ist mit einer Unterkonstruktion aus Rechteckrohren (4; 13) in Sandwichbauweise unlösbar verbunden. Der sich zwischen den Edelstahlbolzen (3) ergebende Raum ist mit einer Betonfüllung (2) versehen. Die Anordnung kann mittels Schwerlastankern (5) auf der Bauwerksoberfläche befestigt werden. Die erfindungsgemäße Anordnung erweist sich als hochverschleißfest, resistent gegen Witterungseinflüsse sowie gegen mechanische und thermische Belastungen und wirkt insofern wertsteigernd für das jeweilige Bauwerk. Sie erfüllt die Brandschutzanforderungen der Klasse A1. Die Nutzung des sanierten Balkons wird durch die kurze Zeit für die ohne Lärmbelästigung und Verschmutzungen erfolgte Montage nur um ca. 1 Tag unterbrochen.
Patent DE-102014016318-A1 (DE)
Title: Antriebs-Steuervorrichtung
Inventor: ITO SATOSHI
IPC: B60L50/16
Filed: 2014-11-04
Abstract: Eine Antriebs-Steuervorrichtung weist folgendes auf: einen Energieerzeugungsmotor, welcher mit einer Antriebsmaschine verbunden ist und Energie aufgrund eines Antreibens durch die Antriebsmaschine erzeugt; und eine Steuereinheit, welche das Antreiben durch die Antriebsmaschine basierend auf einem tatsächlichen Drehmomentwert als einem durch den Energieerzeugungsmotor erzeugten Drehmoment und einem an den Energieerzeugungsmotor ausgegebenen Drehmomentbefehlswert steuert.
Patent DE-102014016874-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum maschinellen Fertigen eines Füllmaterialerzeugnisses
Inventor: SCHALK BASTIAN
IPC: B65H35/04
Filed: 2014-11-14
Abstract: Bei einer Vorrichtung zum maschinellen Fertigen eines Füllmaterialerzeugnisses aus einer ein- oder mehrlagigen kontinuierlichen Papierbahn, die eine Zuförderung zum Einziehen der Papierbahn in die Vorrichtung, wodurch eine Förderrichtung definiert ist, und eine Ablängeinrichtung zum Abtrennen des Füllmaterialerzeugnisses von einem in der Vorrichtung aus der Papierbahn umgeformten dreidimensionalen Füllmaterialstrang umfasst, ist vorgesehen, dass an die Ablängeinrichtung in Förderrichtung eine Abfördereinrichtung anschließt, die das abgetrennte Füllmaterialerzeugnis von der Ablängeinrichtung wegtransportiert.
Patent DE-102014017628-A1 (DE)
Title: Kraftwagen mit einer Komponentenanordnung
Inventor: KEMPKA KARL-HEINZ
IPC: B62D21/15
Filed: 2014-11-28
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kraftwagen mit einer Komponentenanordnung (10), welche wenigstens eine in einer Deformationszone (18) des Kraftwagenrohbaus angeordnete Komponente (12, 14) umfasst, welche mit einem Betätigungselement (30) vor oder bei einer unfallbedingten Kraftbeaufschlagung des Kraftwagens bewegbar ist, wobei die Komponente (12, 14) mittels des Betätigungselements (30) aus einem Blockbildungsbereich (28) der Deformationszone (18) bewegbar ist.
Patent DE-102014018536-A1 (DE)
Title: Schlossvorrichtung
Inventor: HARTMANN MICHAEL
IPC: E05B37/00
Filed: 2014-12-12
Abstract: Eine Schlossvorrichtung (2) hat ein Schließwerk (1) mit einem Kombinationsschloss (3), an dem mittels verstellbaren Codierelementen (10) ein Schlüsselgeheimnis einstellbar ist, einem Sekundärschloss (4), mittels dem das Schlüsselgeheimnis des Kombinationsschlosses (3) auffindbar ist, und einer Rasteinrichtung (8), die mittels des Sekundärschlosses (4) zwischen einer Ruhestellung, in der sie nicht auf das Kombinationsschloss (3) einwirkt, und einer Betriebsstellung verstellbar ist, in der sie an den Codierelementen (10) des Kombinationsschlosses (3) in Anlage ist. Um eine derartige Schlossvorrichtung für unterschiedliche Bereiche mit unterschiedlichen Schließkreisen möglichst flexibel einsetzen zu können, wird vorgeschlagen, dass die Schlossvorrichtung (2) aus einer vormontierten Einheit (3, 8), die das Kombinationsschloss (3) und die Rasteinrichtung (8) aufweist, und dem Sekundärschloss (4) zusammenstellbar ist, und dass die vormontierte Einheit (3, 8) eine Sekundärschlossaufnahme (41) aufweist, in der unterschiedliche Sekundärschlösser (4), die als Schließzylinder (5) ausgebildet sind und deren Schließzylinder unterschiedliche Schließkreise aufweisen, aufnehbmar sind.
Patent DE-102014018542-A1 (DE)
Title: Beatmungsmaske mit selbstdichtendem Geräteanschluss
Inventor: QUINN BRAD
IPC: A61M16/06
Filed: 2014-12-12
Abstract: Atemmaske zur Zuführung von Gas unter Druck an einen Patienten. Die Atemmaske hat eine starre Abschirmung und ein die Abschirmung umgebendes elastisches Kissen, das konfiguriert ist, um sich den Gesichtskonturen eines Patienten anzupassen. Ein Anschluss ist in dem Kissen bereitgestellt, der konfiguriert ist, um ein in den Anschluss eingeführtes Utensil aufzunehmen und um eine im Wesentlichen gasdichte Abdichtung um die Ränder eines in den Anschluss aufgenommenen Utensils bereitzustellen. Bevorzugt ist der Anschluss in einem Bereich des Kissens angeordnet, der einen relativ direkten Weg zu den Nasenlöchern des Patienten bietet, um die Einführung der NG-Röhre in die Nasenlöcher des Patienten zu erlauben. Ausführungsformen können beinhalten, dass der Anschluss ein Schlitz in dem elastischen Kissen ist.
Patent DE-102014103151-A1 (DE)
Title: Herstellungsverfahren einer für Tiere verzehrbaren Wandung für eine Behausung sowie einer für Tiere verzehrbaren Heuplatte für eine Behausung
Inventor: RUISINGER HERTA
IPC: A01K1/03
Filed: 2014-03-10
Abstract: Die Erfindung betrifft Herstellungsverfahren (7) einer für Tiere verzehrbaren Wandung (16) einer Behausung (9), mit den Schritten: – Einführen eines Gemisches von Heu und tierverzehrbarem Bindemittel in einen Extruder (1); – Fördern des Gemisches innerhalb des Extruders (1) in Richtung einer formgebenden Öffnung (6) des Extruders (1); und – Extrudieren des Gemisches aus der formgebenden Öffnung (6) des Extruders (1) als Extrudat mit einem vorbestimmten Profil (8), wobei das Extrudat einer Wandung (16) für die Behausung (9) entspricht. Die Erfindung betrifft des Weiteren ein Herstellungsverfahren (11) zum Herstellen einer für Tiere verzehrbaren Heuplatte (18) für eine Behausung (9).
Patent DE-102014110901-A1 (DE)
Title: Schiebemuffe und Verfahren zur Herstellung einer Schiebemuffe
Inventor: FÜRGUTH WERNER
IPC: F16D23/04
Filed: 2014-07-31
Abstract: Eine Schiebemuffe einer Getriebesynchronisationseinheit ist als Sinterformteil aus einem Pulvermetall ausgebildet und weist entlang ihres Außenumfangs einen radial nach außen abstehenden, einstückig angeformten Schaltgabelsteg (14) auf. Zur Herstellung der Schiebemuffe (10) wird ein Pressling aus Pulvermetall in einem Pressvorgang geformt, wobei am Außenumfang des Presslings ein radial nach außen abstehender Schaltgabelsteg (14) ausgebildet wird. Der Pressling wird gesintert, wobei der Schaltgabelsteg (14) dabei seine endgültige Form erlangt.
Patent DE-102014111040-A1 (DE)
Title: Gasgeneratorbaugruppe und Verfahren zum Zusammenbau einer Gasgeneratorbaugruppe
Inventor: BEHRE RÜDIGER
IPC: B60R21/264
Filed: 2014-08-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Gasgeneratorbaugruppe für ein Airbagmodul eines Kraftfahrzeugs mit einem Gehäuse (1), mit einer innerhalb des Gehäuses (1) angeordneten pyrotechnischen Ladung (2) sowie mit einer im Gehäuse (1) angeordneten Vorspanneinheit (3) zur Ausübung einer Vorspannung auf die pyrotechnische Ladung (2). Dabei besteht die Vorspanneinheit (3) zumindest teilweise aus einem Formgedächtnismetall.
Patent DE-102014111817-A1 (DE)
Title: Erwärmungssystem und Verfahren zum induktiven Erwärmen von Flüssigkeiten
Inventor: CHUDY NILS
IPC: H05B6/12
Filed: 2014-08-19
Abstract: Die Erfindung beschreibt ein induktives Erwärmungssystem, umfassend ein Grundgerät (1) mit Induktionsspule (2) sowie einen auf dem Grundgerät (1) anordenbaren Behälter (3) zur Aufnahme einer zu erwärmenden Flüssigkeit (4), wobei in dem Behälter (3) eine Induktionsplatte (5) mit konzentrisch daran befestigtem Handhabungsstab (6) anordenbar ist, und der Handhabungsstab (6) sich über den Rand (7) des Behälters (3) hinaus erstreckt und ein induktives Erwärmungssystem nach Anspruch (1), dadurch gekennzeichnet, dass sich im Bereich außerhalb des Behälters (3) an dem Handhabungsstab (6) ein Griff (8) befindet. Ein LED-Indikator (9) zeigt die verschiedenen Betriebszustände an.