baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202016101892-U1 (DE)
Title: Mit Sensoren bestückte Matratze
IPC: A61G7/05
Filed: 2016-04-11
Abstract: Matratze, mit einem Matratzenkern (1) und einem den Matratzenkern (1) umgebenden Bezug, und einer Sensoranordnung, die quer zur Längsachse der Matratze ausgerichtet ist, und einen druckempfindlichen, die Anwesenheit einer auf der Matratze liegenden Person detektierenden Sensor (11) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass zwei als Sensorriegel (7) bezeichnete Sensoranordnungen in der Matratze angeordnet sind, wobei ein Sensorriegel (7) in der so genannten oberen Hälfte der Matratze und ein Sensorriegel (7) in der so genannten unteren Hälfte der Matratze angeordnet ist.
Patent DE-202016103710-U1 (DE)
Title: Drehbarer Rauchgasrohranschlussstutzen
IPC: F23J13/04
Filed: 2016-07-11
Abstract: Rauchgasrohranschlussstutzen (1) zur Ausbildung einer Verbindung zwischen dem Rauchgasauslaß eines Ofens und dem Ende eines Rauchgasrohres (2), wobei die Verbindung dergestalt ist, daß der Ofen um seine Längsachse dadurch drehbar ist, dass der Anschlussstutzen (1) in konzentrischer Anordnung ein hohlzylindrisches bis stumpf hohlkegeliges Unterteil (3) aufweist, das mit dem Rauchgasauslass des Ofens verbindbar ist, und ein hohlzylindrisches bis stumpf hohlkegeliges Oberteil (4) aufweist, das mit dem Ende des Rauchgasrohres (2) verbindbar ist, wobei die äußere Mantelfläche des Unterteils (3) und die innere Mantelfläche des Oberteils (4) über eine axiale Höhe (H) gegenüberliegen, wobei die Durchmesser dieser beiden Flächen so gewählt sind, daß Unter- und Oberteil (3, 4) zueinander in Spielpassung verdrehbar angeordnet sind, und wobei der Rauchgasrohranschlussstutzen (1) insbesondere dadurch gekennzeichnet ist, dass am unteren Ende des Unterteils (3) eine über den gesamten Umfang von dessen äußerer Mantelfläche horizontal verlaufende Aufnahmenut (7) angeordnet ist, in die das untere Ende des Oberteiles (4) hineinragt, wobei in der Aufnahmenut (7) ein schmier- und/oder rieselfähiges Dichtmedium (9) eingebracht ist, in welches das untere Ende des Oberteiles (5) eingetaucht ist.
Patent DE-202016105308-U1 (DE)
Title: Arbeitsraumkühler
IPC: F24F1/02
Filed: 2016-09-23
Abstract: Arbeitsraumkühler mit – einem zentral in einem flachen Gehäuse (2) angeordneten – axial ansaugendenden und radial fördernden Lüfter (5) – sowie einem Verdampfer (8), – wobei das Gehäuse (2) einen seitlichen Luftauslass (12) und in der unteren Gehäusewand einen zentralen Lufteinlass (10) aufweist, – und der Lüfter (5) über dem Lufteinlass (10) mit senkrechter Lüfterdrehachse (16) angeordnet ist, sodass – die Raumluft (7) vertikal von unten und axial vom Lüfter (5) angesaugt und radial aus dem Lüfter (5) austritt und über den Verdampfer (8) gekühlt horizontal als Kaltluft (9) durch die seitlichen Luftauslässe (12) aus dem Arbeitsraumkühler (1) gefördert wird.
Patent DE-202016105447-U1 (DE)
Title: Einrichtung zur Herstellung von Strukturklebstoffen
IPC: C09J11/00
Filed: 2016-09-30
Abstract: Einrichtung zur Herstellung von Strukturklebstoffen, umfassend einen Rohstofftankkörper, einen Rührer, einen Erwärmungsofen und eine Kühlanlage, wobei an einer Seite oberhalb des Tankkörpers ein Zentrifugalgebläse und an der anderen Seite eine Rohstoffeinlassöffnung angeordnet ist, eine Ausgabeöffnung des Tankkörpers über ein Zuführungsrohr mit einer Eingabeöffnung des Rührers verbunden ist, eine Ausgabeöffnung des Rührers über das Zuführungsrohr mit einer Eingabeöffnung des Erwärmungsofens verbunden ist, eine Ausgabeöffnung des Erwärmungsofens über das Zuführungsrohr mit einer Eingabeöffnung der Kühlanlage verbunden ist, und die Kühlanlage über einen Extruder mit einer Rohstoffempfangsbox verbunden ist.
Patent DE-202017000711-U1 (DE)
Title: Gewinde mit von Gewinde-Gang zu Gewinde-Gang zu- oder abnehmender Gewinde-Steigung
IPC: F16B35/00
Filed: 2017-02-09
Abstract: Schraubverbindungselement mit einem Außen- oder Innengewinde für eine gedachte Schraubverbindung zwischen einem Schraubverbindungselement mit Außengewinde und einem Schraubverbindungselement mit Innengewinde, wobei das Außengewinde in das Innengewinde eingreifbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Gewindesteigung (Ganghöhe) des Gewindes mindestens eines Schraubverbindungselementes von Gewindegang zu Gewindegang abnimmt oder zunimmt.
Patent DE-202017004413-U1 (DE)
Title: "Türschal" Dekoschal für Türen ohne Kleben und Bohren anzubringen
IPC: A47G35/00
Filed: 2017-08-23
Abstract: Schutzanspruch wird angemeldet auf die Idee der Dekoration und ihre spezielle Anbringung an der Tür durch bloßen Überwurf und die Konstruktion aus dünnem Stoff und Ausarbeitungen aus Metall, die das nötige Gewicht zur sicheren Halterung an der Tür bewirken. Dies wird in der Beschreibung deutlich: ”Türschal” ist ein universeller Überwurf-Dekoschal für jegliche Arten von Zimmer- und Raumtüren, der ohne Bohren und Kleben an der jeweiligen Tür anzubringen ist. Er besteht aus einem dünnen Material in den Maßen 130 × 10 cm oder 130 × 20 cm in unterschiedlichen Farben, worin wiederum unterschiedliche Ausarbeitungen in Formen wie Kreise, Vierecke, Dreiecke, Herzen, Sterne usw. aus Metall eingearbeitet sind. Der Türschal wird wie eine lange Stoffbahn ganz einfach über die Tür gelegt. Die Ausarbeitungen aus Metall sind in bestimmten Abständen auf das Tuch verteilt. Durch dieses Eigengewicht hängt der Schal fest über der Tür, weshalb kein Kleben oder Bohren zur Befestigung nötig Ist. Die Abstände zwischen den Ausarbeitungen sind so breit, dass das dünne Tuch nicht im oberen Türrahmen einklemmt, so dass sich jede Tür ohne Probleme schließen lässt. Somit wird die normale Tür schnell dekoriert. Durch die jeweils unterschiedlichen Längen auf den beiden Türseiten, die variabel änderbar sind, passt sich der Dekoschal den verschiedensten Gestaltungswünschen an. Die diversen Farben, Materialien – es sind verschiedene dünne Stoffe zur Auswahl – werden individuelle Geschmacksansprüche bedient. Den Türschal in speziellen Farben für mehrere Türen zu verwenden, kann zum Bespiel bei Veranstaltungen und in Gebäuden, in denen sich viele Menschen bewegen hilfreich sein: Die jeweilige Farbe des Türschals kennzeichnet dann Funktionen des Raumes, die Personen können sich so einfach orientieren und auf sich auf die entsprechenden Räume verteilen, wenn sie (etwa bei Veranstaltungen) ein Bändchen um ihr Handgelenk in der gleichen Farbe tragen ”Türschal” ist das erste schnelle Dekorationselement für alle Türen, das ohne Kleben oder Bohren anzubringen sicher anzubringen ist und in Sekunden schnell mit einem Handgriff wieder von der Tür entfernt werden kann.
Patent DE-202017005936-U1 (DE)
Title: Medizinisches Instrument mit Kunststoffgriffen und einer Federhalterung
IPC: A61B17/3201
Filed: 2017-11-15
Abstract: Medizinisches Instrument (1, 30, 65) mit einem ersten (3, 31, 66) und einem zweiten Handhebel (4, 32, 67), welche in ihrem distalen Endbereich (5, 6, 33, 34, 68, 69) jeweils ein Werkzeugteil (7, 8, 35, 36, 70, 71) aufweisen, welches jeweils proximal mit einem Griffteil (9, 10, 40, 41, 75, 76) in Verbindung steht, wobei die Werkzeugteile (7, 8, 35, 36, 70, 71) bei Betätigung der Griffteile (9, 10, 40, 41, 75, 76) aus einer geöffneten Ausgangsstellung in eine geschlossene ”Betriebsstellung” bringbar sind (Pfeile 25, 26) und wobei die Werkzeugteile (7, 8, 35, 36, 70, 71) aus einem metallischen Werkstoff bestehen und zum jeweiligen Griffteil (9, 10, 40, 41, 75, 76) hin einen mit dem Griffteil (9, 10, 40, 41, 75, 76) feststehend gekoppelten Verbindungsabschnitt (11, 12, 38, 39, 73, 74) aufweisen, wobei die Griffteile (9, 10, 40, 41, 75, 76) in ihrem proximalen Endbereich (13, 14, 42, 43, 77, 78) jeweils ein nach Art einer Blattfeder ausgebildetes Rückstellelement (15, 16, 44, 45, 79, 80) aufweisen, durch welches die Griffteile (9, 10, 40, 41, 75, 76) und die mit den Griffteilen (9, 10, 40, 41, 75, 76) in Verbindung stehenden Werkzeugteile (7, 8, 35, 36, 70, 71) in ihrer Ausgangsstellung gehalten sind dadurch gekennzeichnet, dass wahlweise eines oder beide Griffteile (9, 10, 40, 41, 75, 76) aus einem formstabilen Kunststoff hergestellt ist bzw. sind und feststehend mit dem zugehörigen Verbindungsabschnitt (11, 12, 38, 39, 73, 74) des zugehörigen Werkzeugteils (7, 8, 35, 36, 70, 71) in Verbindung stehen und und dass ein Verbindungselement (17, 48, 83) vorgesehen ist, über welches die beiden den Griffteilen (9, 10, 40, 41, 75, 76) gegenüber liegenden Endabschnitte (20, 21, 46, 47, 81, 82) der Blattfedern (15, 16, 44, 45, 79, 80) starr miteinander in Verbindung stehen.
Patent DE-202017006011-U1 (DE)
Title: Geldkassettenträger für Geldkassetten von Geldautomaten, jeweils für die linke und die rechte Hand, pro Träger für 2 Kassetten und jeweils mit Ausleger bestückt für 3 Kassetten pro Träger
IPC: E05G1/00
Filed: 2017-11-21
Abstract: Bez. Geldkasettenträger für Geldkasetten von Geldautomaten, jeweils für die Linke und die Rechte Handpro Träger für 2 Kasetten und jeweils mit Ausleger bestückt für 3 Kasetten pro Träger
Patent DE-202017007370-U1 (DE)
Title: Eine Mähdrescher-Stromversorgung
IPC: B62D11/00
Filed: 2017-03-20
Abstract: Eine Mähdrescher-Stromversorgung, dadurch gekennzeichnet, dass sie die folgenden Strukturen beinhaltet:
 Leistungsaufnahmestruktur, wobei die Leistungsaufnahmestruktur genutzt wird, um eine stufenlose Gangschaltung umzusetzen und dient auch als Eingangsende der Leistung; ein Schaltmechanismus, wobei der Schaltmechanismus am unteren Ende der Leistungsaufnahmestruktur positioniert ist und über die in die Leistungsaufnahmestruktur eingeführte Leistung für eine Getriebeschaltkupplung sorgt; Hemmungs- und Bremsmechanismus, wobei der Hemmungs- und Bremsmechanismus am unteren Ende des Schaltmechanismus positioniert ist und Bremsen sowie Anhalten realisiert; Lenkungs- und Kupplungsantriebsmechanismus, wobei der Lenkungs- und Kupplungsantriebsmechanismus ebenfalls am unteren Ende des Umschaltmechanismus positioniert ist und mit dem Hemmungs- und Bremsmechanismus ineinandergreifend koordiniert ist und für das Fahren sowie die Lenkung genutzt wird;
 Fahrtleistungsausgabemechanismus, wobei der Fahrtleistungsausgabemechanismus sowie der Lenkungs- und Kupplungsantriebsmechanismus ineinandergreifend koordiniert sind und er dafür genutzt wird, um mit der Leistungsausgabe nach der Lenkkupplung den Betrieb der äußeren Gleiskette anzutreiben; und wobei bei der Leistungsaufnahmestruktur, dem Schaltmechanismus, dem Lenkungs- und Kupplungsantriebsmechanismus sowie dem Fahrtleistungsausgabemechanismus ein Achsenanpassungs-Mechanismus vorgesehen ist, um den Rotationsfreiraum-Abstand sowie die Fixierung der Position der einzelnen Strukturen sicherzustellen.
Patent DE-202017107200-U1 (DE)
Title: Synthetischer mehrschichtiger Bodenbelag
IPC: E04F15/10
Filed: 2017-11-28
Abstract: Synthetischer mehrschichtiger Bodenbelag, umfassend Bodenplatten, wovon jede mindestens eine erste und eine zweite Kante mit einem ersten bzw. einem zweiten Verbindungsprofil umfasst, wobei das erste und das zweite Verbindungsprofil komplementär geformt sind, sodass benachbarte Bodenplatten über das erste und das zweite Verbindungsprofil miteinander koppelbar sind, wobei die Formen des ersten und des zweiten Verbindungsprofils derart gewählt sind, dass das erste Verbindungsprofil einer ersten Bodenplatte und/oder das zweite Verbindungsprofil einer zweiten Bodenplatte verformt werden, wenn das erste und das zweite Verbindungsprofil miteinander gekoppelt werden, wobei die Verformung einen Anteil umfasst, der anhält, wenn das erste und das zweite Verbindungsprofil gekoppelt bleiben, wobei der anhaltende Anteil zu Spannung innerhalb des ersten und/oder des zweiten Verbindungsprofils führt; dadurch gekennzeichnet, dass das erste und/oder das zweite Verbindungsprofil aus viskoelastischem Material gefertigt sind, sodass die Spannung innerhalb des ersten und/oder des zweiten Verbindungsprofils bei Standardumgebungstemperatur und -druck innerhalb von 12 Stunden, nachdem das erste und das zweite Verbindungsprofile gekoppelt wurden, um mindestens 40 % abnimmt.
Patent DE-202017107285-U1 (DE)
Title: Flachdichtung
IPC: F16J15/08
Filed: 2017-11-30
Abstract: Flachdichtung (1) mit einer ersten Lage (2) sowie mindestens einer Durchgangsöffnung (6), die sich durch sämtliche Lagen der Flachdichtung (1) erstreckt, wobei die erste Lage (2) einen sich in der Lagenebene bis zur Durchgangsöffnung (6) in der ersten (2) erstreckenden Füllkanal (7) aufweist, wobei der Umfangsrand der Durchgangsöffnung (6) in der ersten Lage (2) eine um die Durchgangsöffnung (6) umlaufende und sich in den Füllkanal (7) erstreckende angespritzte Dichtung, die ein Elastomer enthält oder daraus besteht, aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass im unverpressten Zustand der Flachdichtung (1) die Elastomerfüllung des Füllkanals (7) in einem Bereich (11) des Füllkanals (7), der dem Umfangsrand der Durchgangsöffnung (6) in der ersten Lage (2) benachbart ist, einen senkrecht zur Lagenebene der ersten Lage (2) verdickten Bereich (11) aufweist.
Patent DE-202018001700-U1 (DE)
Title: Mobile
IPC: A63H33/40
Filed: 2018-04-04
Abstract: Mobile (1) mit mindestens einer Querstab (2), einem von einem jeweiligen Querstab (2) im aufgehängten Zustand entgegen der Schwerkraft abragenden Aufhänger zum Tragen des Querstabs (2) und mit außermittig an dem Querstab (2) befestigbaren und im aufgehängten Zustand in Richtung der Schwerkraft abragenden Abhängern (3), wobei an den Abhängern (3) Figuren (9) befestigbar sind oder Abhänger (3) als Aufhänger für einen Querstab (2) dienen, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Abhänger (3) des Mobiles (1) durch Magnetkraft mit einem Querstab (2) verbindbar ist.
Patent DE-202018002318-U1 (DE)
Title: Kapselentstauber zum Entstauben von Kapseln und Kapselfüll- und Verschließmaschine mit einem Kapselentstauber
IPC: B65B55/24
Filed: 2018-05-09
Abstract: Kapselentstauber zum Entstauben von Kapseln, umfassend ein Gehäuse (2), eine im Gehäuse (2) angeordnete Reinigungseinheit (3) und einen Antrieb, wobei die Reinigungseinheit (3) mittels des Antriebs um eine Drehachse (4) der Reinigungseinheit (3) drehend angetrieben ist, und wobei das Gehäuse (2) ein unteres Ende (5) mit einem Kapselzulauf (7) und ein oberes Ende (6) mit einem Kapselablauf (8) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (2) mindestens zwei Gehäusesegmente (9) umfasst, wobei die Gehäusesegmente (9) werkzeuglos voneinander demontierbar sind, und wobei mindestens ein Gehäusesegment (9) aus zwei zueinander schwenkbaren Halbschalen (10, 10') ausgebildet ist.
Patent DE-202018002868-U1 (DE)
Title: Zweiteiliges Kästchen aus Papier
IPC: B65D5/64
Filed: 2018-06-16
Abstract: Handgefertigtes zweiteiliges Kästchen aus dickerem Papier dadurch gekennzeichnet, dass die zugrundeliegenden Papierquadratea) so gefaltet und geschnitten sind, dass Seitenwände mit einer Lasche entstehen, die jeweils ineinandergesteckt werden können undb) die Lasche der zuerst aufgestellten Seitenwand nach links abgeknickt der nächsten Seitenwand als Stütze dient, etc., die vierte Lasche also in die erste Seitenwand eingeführt wird.c) Kästchenteile ergeben, die weder geklebt noch sonst irgendwie befestigt werden müssen, um vielfacher Benutzung standzuhalten.
Patent DE-202018004913-U1 (DE)
Title: Infrarot-Strahler - zur Erwärmung, Raumklimatisierung von Tierzuchtanlagen, Wohnräumen sowie Therapie
IPC: H05B3/12
Filed: 2018-10-23
Abstract: Vorrichtung aus Infrarot-Strahler zur Erwärmung, Raumklimatisierung von Tierzuchtanlagen dadurch gekennzeichnet, dass eine Kohlefaserfolie als IR-Wärmestrahlquelle eingesetzt ist.
Patent DE-202018005590-U1 (DE)
Title: Gehäuse für ein Patronenmagazin für eine Handfeuerwaffe und Patronenmagazin für eine Handfeuerwaffe
IPC: F41A9/69
Filed: 2018-01-30
Abstract: Gehäuse (1) für ein Patronenmagazin (2) für eine Handfeuerwaffe, das sich entlang einer X-Achse, einer Y-Achse und einer Z-Achse erstreckt und in seinem Inneren einen Innenraum (IR) mit einem ersten Bereich (1) und einem zweiten Bereich (II) ausbildet, wobei zwischen dem ersten Bereich (I) und dem zweiten Bereich (II) ein Übergangsbereich (III) ausgebildet ist, der den ersten (I) und den zweiten Bereich (II) miteinander verbindet,
 wobei der Innenraum (IR) durch die Innenflächen (3a, 4a, 5a, 6a) einer vorderen Wand (3), einer hinteren Wand (4), einer ersten Seitenwand (5) und einer zweiten Seitenwand (6) begrenzt ist, wobei die Innenfläche (3a) der vorderen Wand (3) sich in Richtung der Z-Achse in wenigstens einem Bereich (1, 11, III) entlang einer ersten Kreisbahn (K1) erstreckt,
 wobei die Innenfläche (4a) der hinteren Wand (4) sich in wenigstens einem Bereich (1, 11, III) in Richtung der Z-Achse entlang einer zweiten Kreisbahn (K2) erstreckt,
 und wobei die Innenflächen (3a, 4a) der vorderen Wand (3) und der hinteren Wand (4) in diesem wenigstens einen Bereich (I, II, III) einen Abstand A (A) zueinander aufweisen,
 und wobei das Gehäuse (1) eine Gehäuseunterseite (7) und eine Gehäuseoberseite (8) umfasst, wobei an der Gehäuseoberseite (8) Magazinlippen (9) ausgebildet sind und wobei die Gehäuseunterseite (7) wenigstens teilweise offen gestaltet ist,
 dadurch gekennzeichnet, dass 
 der erste Bereich (1) zur Aufnahme von vier unmittelbar nebeneinander und vorzugsweise in Z-Richtung versetzt zueinander, angeordneten Reihen von Patronen (P) ausgebildet ist und das der zweite Bereich (II) zur Aufnahme von zwei unmittelbar nebeneinander und vorzugsweise in Z-Richtung versetzt zueinander, angeordneten Reihen von Patronen (P) ausgebildet ist.
Patent DE-202018006670-U1 (DE)
Title: Pinzettenartige Vorrichtung zum Entfernen von Zecken aus der Haut
IPC: A61B17/50
Filed: 2018-09-26
Abstract: Pinzettenartige Vorrichtung zum Entfernen von Zecken aus der Haut, mit einem hülsenförmigen Grundkörper (1), in dem eine aus zwei Pinzettenhälften (2) bestehende Pinzette (3) verschieblich gehalten ist, wobei die Pinzettenhälften (2) elastisch auseinander gespreizt sind, so dass sie an dem vorderen Rand des hülsenförmigen Grundkörpers (1) anliegen, und wobei sie aufeinander zulaufende Endabschnitte (11) zum Ergreifen einer Zecke haben,
 wobei die Endabschnitte (11) in einem Ausgangszustand der Pinzette (3) mit Abstand voneinander vorne aus dem Grundkörper (1) herausragen,
 dadurch gekennzeichnet,
 dass die Endabschnitte (11) beim Andrücken des hülsenförmigen Grundkörpers (1) an die Haut durch den vorderen Rand des hülsenförmigen Grundkörpers (1) zusammengezwängt werden, um die Zecke zu ergreifen.
Patent DE-202018105124-U1 (DE)
Title: Kunststoffschutzkappe
IPC: F16L55/115
Filed: 2018-09-07
Abstract: Kunststoffschutzkappe, umfassend einen hohlen Körper (1), der an seiner einen, den Kopf bildenden Seite geschlossen ist und an seinem Kopf mit einem Bund (2) versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Bund (2) einen mit dem Körper (1) oder der Schlüsselweite des Körpers (1) im Wesentlichen übereinstimmenden Außendurchmesser aufweist, und dass der Körper (1) unmittelbar benachbart zum Bund (2) eine Verjüngung (3) hat.
Patent DE-202018106099-U1 (DE)
Title: Verbesserter drehender Duftlampenaufbau
IPC: F21V33/00
Filed: 2018-10-25
Abstract: Ein verbesserter drehender Duftlampenaufbau, umfassend:eine Duftlampe, die eine Basis, eine Steuerplatine, einen Ventilator, ein Heizelement und eine erste Halterung umfasst, wobei die Steuerplatine elektrisch verbunden und auf der Basis angeordnet ist und jeweils elektrisch mit dem Ventilator und dem Heizelement verbunden ist, wobei die Oberfläche des Ventilators und die Oberfläche der Basis in die gleiche Richtung weisen, wodurch der vom Ventilator erzeugte Luftstrom in Richtung der oberen Seite der Oberfläche der Basis geht, wobei die erste Halterung auf der Oberfläche der Basis angeordnet ist, wobei die erste Halterung mit einem Platzierungsbereich versehen ist, wobei der Platzierungsbereich mit einem oberhalb des Ventilators befindlichen Behälter kombiniert ist, wobei sich ferner ein Stützpunktbereich aus der ersten Halterung erstreckt, wobei sich der Stützpunktbereich relativ gesehen oberhalb des Behälters befindet, wobei sich das Heizelement relativ gesehen unterhalb des Behälters befindet;eine drehende Abdeckung, die ein Hohlkörper ist und zum Abdecken der Basis der Duftlampe dient, wobei die drehende Abdeckung mit Ventilatorflügeln an ihrem oberen Ende und mit einer Öffnung an ihrem hinteren Ende versehen ist, wobei in der Mitte der Ventilatorflügel ein Achsmittelpunktbereich vorgesehen ist, wobei die drehende Abdeckung zum Abdecken des Ventilators, des Heizelements und der ersten Halterung der Duftlampe dient, wobei der Stützpunktbereich der ersten Halterung zum Halten des Achsmittelpunktbereichs der Ventilatorflügel dient, wobei ein Abstand zwischen der drehenden Abdeckung und der Basis vorgesehen ist.
Patent DE-202018107288-U1 (DE)
Title: Antriebseinrichtung und Luftleitvorrichtung mit derartiger Antriebseinrichtung
IPC: B62D35/00
Filed: 2018-12-19
Abstract: Antriebseinrichtung für ein verstellbares Bauelement eines Kraftfahrzeuges, umfassend einen Antriebsmotor (32), der eine Lenkeranordnung antreibt, an die mindestens ein Seilzug (24) angebunden ist, der mit seinem der Lenkeranordnung abgewandten Ende mit dem verstellbaren Bauelement verbindbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Lenkeranordnung einen von dem Antriebsmotor (32) angetriebenen Antriebshebel (38) und eine Stellhebelanordnung umfasst, die gegenüber dem Antriebshebel (38) drehbar gelagert ist, die mit dem Antriebshebel (38) über einen Mitnehmer (40) zusammenwirkt und die mit dem Seilzug (24) verbunden ist.
Patent DE-202018107360-U1 (DE)
Title: Positionsverstellbares Babybett
IPC: A47D7/03
Filed: 2018-12-20
Abstract: Positionsverstellbares Babybett, umfassend eine Umschließungsstange und ein Fußrohr, dadurch gekennzeichnet, dass das Fußrohr zwei Querstangen umfasst, wobei jede der Querstangen horizontal zu der Horizontalebene angeordnet ist, wobei das positionsverstellbare Babybett ferner zwei verschiebbare Verbindungsstangen umfasst, wobei jede der verschiebbaren Verbindungsstangen an einem Ende mit der Umschließungsstange verbunden ist, während das andere Ende an der Querstange beweglich angebracht und entlang der Querstange verschiebbar ist, um eine Positionsverstellung des Babybetts zu ermöglichen.
Patent DE-202019002187-U1 (DE)
Title: Inlay für Pulverfüller zur Verkürzung der Reinigungszeiten
IPC: B65B39/00
Filed: 2019-05-18
Abstract: Massive Verkürzung der Reinigungszeiten von Pulverfüllern durch das Einsetzen eines formschlüssigen Inlays. dadurch gekennzeichnet, daß ein konturgeformtes Inlay (3) aus Kunststoff, Papier oder ähnlichem formbaren Material in den Pulverfüller (1) eingesetzt wird.
Patent DE-202019002888-U1 (DE)
Title: Transportsystem für Patientenversorgungseinrichtungen
IPC: A61M1/10
Filed: 2019-07-11
Abstract: Transportsystem für Patientenversorgungseinrichtungen (40, 50) mit einer Halteeinrichtung (1), die einen Halterahmen (4) aufweist, der zur Befestigung an einem Bettgestell (12) oder einem Trolly (11) erste Halterungen (7, 8) aufweist und innerhalb des Halterahmens (4) weitere Halterungen (13, 14) aufweist, um insbesondere eine Pumpe und einen Oxygenator am Halterahmen (4) sicher zu fixieren, wobei der Halterahmen (4) zwei Gelenke (15, 16) aufweist, um einen Bügel (17) des Halterahmens (4) zu schwenken, und die ersten Halterungen (7, 8) des Halterahmens (4) Puffer ((9, 10) aufweisen, um den Halterahmen (4) stoßgedämpft an einem Bettgestell (12) zu befestigen.
Patent DE-202019003291-U1 (DE)
Title: Rollwagen
IPC: B62B3/14
Filed: 2019-08-07
Abstract: Rollwagen (100), umfassend:
 - einen Rahmen (110),
 - mindestens eine Lenkrolle (120), die am Rahmen (110) montiert ist, und
 - mindestens eine Radaussparung (116), die mindestens teilweise durch den Rahmen (110) begrenzt und konfiguriert ist, um ein Rad (121B) einer Lenkrolle eines überlagerten Rollwagens (100B) aufzunehmen, gekennzeichnet durch eine bogenförmige Radstütze (114), die die Radaussparung (116) mindestens teilweise begrenzt und konfiguriert ist, um die Rollfläche des Rads (121B) der Lenkrolle des überlagerten Rollwagens (100B) in Eingriff zu nehmen und zu stützen.