baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-3209233-C2 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verschweißen von metallischen Werkstücken
IPC: B23K9/08
Filed: 1982-03-13
Granted: 1984-06-07
Abstract: Die Erfindung betrifft das Verschweißen von Werkstücken durch einen längs einer geschlossenen Schweißnahtbahn magnetisch bewegten Lichtbogen mit zwei das Werkstück umgebenden Magnetsystemen, die in Richtung lotrecht zur Schweißnahtbahnebene einen Abstand voneinander aufweisen und miteinander ein wenigstens teilweise durch das Werkstück verlaufendes, an der Schweißnahtbahn quer zur Lichtbogenrichtung austretendes Magnetfeld erzeugen, das in bekannter Weise durch Gegeneinanderschalten der Magnetsysteme erreicht wird. Um rohr- oder stabförmige Werkstücke unterschiedlich großen Durchmessers rasch und einfach in das einzelne Magnetsystem einführen zu können, schlägt die Erfindung vor, daß das einzelne Magnetsystem, welches an einem solchen Rohrstück anliegt, aus zwei oder mehr das Werkstück (1, 2) mit gleichnamigen Polflächen zwischen sich einschließenden, voneinander entfernbaren Teilen (6, 7) gebildet ist.
Patent DE-3213983-C2 (DE)
Title: Vorrichtung zum Handhaben von Transport- bzw. Lagereinheiten, insbesondere in Hochregal-Blocklagersystemen
IPC: B65G1/06
Filed: 1982-04-16
Granted: 1986-09-04
Abstract: Bei einer Vorrichtung (1) zum Handhaben von Transport- bzw. Lagereinheiten, insbesondere in Hochregal-Blocklagersystemen als schienengebundenes Fahrzeug mit einem die Laufräder (11, 12), einen Antrieb, eine Antriebssteuerung und eine Versorgungseinheit tragenden Fahrgestell (11) sowie einer heb- und senkbaren Hubplattform in einer das Unterfahren von belegten Lagerplätzen ermöglichenden Flachbauweise soll eine Lösung geschaffen werden, mit der zum einen der apparative und damit der steuerungsmäßige Aufwand verringert wird und zum anderen ein stoßfreies Überfahren von Schienenstößen ermöglicht wird. Dies wird dadurch erreicht, daß die Hubplattform (16) mit das Heben und Senken bewirkenden Führungselementen (15) ausgerüstet ist, die über Hub- bzw. Senkkulissenflächen (17, 18) geführt sind, wobei das Fahrgestell (2, 3) beim Heben bzw. Senken synchron in entgegengesetzter Richtung relativ zur Hubplattform (16) verfahrbar ist.
Patent DE-3216993-C2 (DE)
Title: Nähmaschine mit einer Einrichtung zum Herstellen von Formnähten
IPC: G05B19/19
Filed: 1982-05-06
Granted: 1989-03-16
Abstract: Eine in Fig. 2 dargestellte Nähmaschine zum Nähen von Formnähten weist eine Einrichtung zum exakten Nähen des Endstiches auf. Durch zwei in Vorschubrichtung hintereinander angeordnete Kantenabtast-Sensoren, einen mit der Hauptwelle gekoppelten Impulsgeber und einen Mikroprozessor wird die Differenz zwischen der Soll- und der Istvorschub länge des Werkstückes ermittelt. Der Mikroprozessor steuert einen auf eine Stichstellvorrichtung einwirkenden Schrittmotor in Abhängigkeit von der Differenz der Soll- und Istvorschub länge und der Winkelstellung der Hauptwelle zum Zeitpunkt des Ansprechens des zweiten Sensors. Auf diese Weise wird eine bei unkorrigierter Stichlänge über den vorbestimmten Endpunkt hinausgehende Überschußlänge des letzten Stiches unter gleichzeitiger Berücksichtigung des Schlupfes zwischen Stoffschieber und Werkstück auf die letzten Stiche der Naht gleichmäßig verteilt.
Patent DE-3230955-C2 (DE)
Title: Verfahren zum Ummanteln eines Stahlrohres mit einer Mantelschicht aus Polyäthylen
IPC: B29C48/09
Filed: 1982-08-20
Granted: 1984-10-04
Abstract: Es wird ein optimiertes Verfahren zum Ummanteln eines Stahlrohres mit thermoplastischem Kunststoff, insbesondere Polyäthylen vorgeschlagen, bei dem zunächst die Stahlrohroberfläche gereinigt und entstaubt wird, auf die kalte Rohroberfläche Epoxyharz und Zwischenkleber aufgebracht und vor der abschließenden Polyäthylen-Deckbeschichtung auf die Schmelztemperatur des Epoxyharzes mit einer von Durchmesser und Wanddicke des Stahlrohres sowie dem Reaktionsverhalten des jeweils verwendeten Epoxyharzes und des Zwischenklebers abhängigen Wärmemenge erwärmt wird. Dieses Verfahren läßt bei guten Haftfestigkeitswerten der Ummantelung eine verfahrensbedingte Energieeinsparung zu.
Patent DE-3232431-C2 (DE)
Title: Massagevorrichtung für Fußsohlen
IPC: A61H15/00
Filed: 1982-09-01
Granted: 1984-08-09
Abstract: Eine wohltuende Reflexzonenmassage, so wie eine bessere Durchblutung an den Fußsohlen, wird mit einer Vielzahl frei beweglicher kleiner und zwei größeren Kugeln in einem flachen, runden Teller, der mit einer rutschfesten Innenbeschichtung versehen ist und wo beides, Kugeln und Teller aus verschiedenen, aber dafür geeigneten Materialien je für sich hergestellt werden, erreicht. Die Fußsohlenmassage wird sitzend durchgeführt, wobei man die Füße auf die Massagevorrichtung stellt und sie kreisförmig bewegt.
Patent DE-3334251-C2 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erzeugung eines Wasservorhanges zum Kühlen von Blechen und Bändern
IPC: C21D1/00
Filed: 1983-09-22
Granted: 1986-04-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Erzeugung eines Wasservorganges zum Kühlen von durch den Wasservorhang hindurchbewegten Blechen und Bändern. Sie besteht aus einem Wasserkasten mit einer sich quer zur Bewegungsrichtung und über die gesamte Breite des Kühlgutes erstreckenden Schlitzdüse, deren Seitenwände den Düsenspalt begrenzend das im freien Fall mit laminarer Strömung austretende Kühlwasser führen. Man hat festgestellt, daß besonders bei großen Vorhangbreiten und hohen Fallhöhen Einschnürungen des Wasservorhanges auftreten, die zum Abreißen des Vorganges führen. Um einen laminaren Wasservorhang zu erreichen, schlägt die Erfindung vor, daß die Seitenwände (5, 6) der Schlitzdüse mindestens im Bereich der Auslaßöffnung (10) quer zur Strömungsrichtung des Kühlwassers konvex gekrümmt sind.
Patent DE-3417598-C2 (DE)
Title: Verkehrs-Leitbake
IPC: E01F9/688
Filed: 1984-05-11
Granted: 1986-11-20
Abstract: Es wird eine Verkehrsbake mit reflektierende Signalfolien tragendem Signalträger vorgeschlagen, wobei eine auf dem Standrohr befestigte Signallampe aus einer Batterie gespeist wird und der Signalträger aus einem wetterfesten, leichten Kunststoff geringer Festigkeit besteht, der z. B. beim Zusammenstoß mit einem Fahrzeug oder dessen Insassen sofort zerbröckelt und weder das auftreffende Fahrzeug beschädigen noch irgendwelche Personen verletzen kann.
Patent DE-3434303-C2 (DE)
Title: Vorrichtung zum Zerkleinern von Abfall
IPC: B02C18/06
Filed: 1984-09-19
Granted: 1986-08-14
Abstract: Bei einer Vorrichtung zum Zerkleinern von Gartenabfall mit einer mittels eines Motors antreibbaren, einen stationären Gegenhalter (22) unterfahrenden Messerscheibe (10), die in einer mit einem Auswurfkanal (4) versehenen Gehäusekammer (8) angeordnet ist, in die ein an seinem unteren Ende von der Messerscheibe (10) abgesperrter Eingabeschacht (3) einmündet, wird dadurch unabhängig von der Art des Zerkleinerungsmaterials eine störungsfreie und zuverlässige Arbeitsweise erreicht, daß der stationäre Gegenhalter (22) als in den einen einer Draufsicht auf die Messerscheibe (10) in etwa entsprechenden Querschnitt aufweisenden Eingabeschacht (3) radial vorspringende Nase ausgebildet ist, die eine messerscheibenparallele, mit den Messern (13) der Messerscheibe (10) zusammenwirkende Kante (23) und eine diese radial innen begrenzende, etwa lotrecht zur Messerscheibenebene verlaufende Kante (24) aufweist, an der ein koaxial auf der Messerscheibe (10) aufgenommener, zylindrischer Messerscheibenaufsatz (14) vorbeiläuft, dessen Umfang mit einem durch mindestens eine in seiner Längsrichtung verlaufende Längsnut (18) unterbrochenen, in Antriebsrichtung zur Messerscheibe (10) hinführenden Förderprofil (15) versehen ist.
Patent DE-3635864-C2 (DE)
IPC: A23L2/40
Filed: 1986-10-22
Granted: 1989-04-06
Abstract: PCT No. PCT/EP87/00618 Sec. 371 Date Aug. 16, 1988 Sec. 102(e) Date Aug. 16, 1988 PCT Filed Oct. 21, 1987 PCT Pub. No. WO88/02993 PCT Pub. Date May 5, 1988.The present invention relates to the formation of an effervescent granulate which contains carnitine. The granulate is formed by combining an edible organic acid with an alkaline carbonate or an alkaline earth metal carbonate to form a preliminary reaction solution. After the addition of salt, the crystals are stirred and dried and then finally combined with carnitine.
Patent DE-3816192-C2 (DE)
IPC: C23C14/28
Filed: 1988-05-11
Granted: 1992-10-15
Abstract: The process can be used to produce a layer of a superconducting high-Tc material. For this purpose, a suitable target material is deposited on an allotted substrate by means of a pulsed laser whose wavelength is in the ultraviolet region, and the desired superconducting metal oxide phase with ordered crystal structure is formed by heat treatment and oxygen treatment. According to the invention, the heat treatment and oxygen treatment are carried out simultaneously during the evaporation step. In this step, the energy density of the laser radiation (7) at the target material (8) exceeds 3 J/cm<2>, the pulse energy of the laser is not less than 1.5 J/pulse, the substrate (11) is heated to a temperature of 600 DEG C to 800 DEG C, and the pressure of the oxygen atmosphere is between 0.02 mbar and 1 mbar. 
<IMAGE>
Patent DE-3819118-C2 (DE)
Inventor: GROLLA HERBERT DIPL ING
IPC: B22D47/02
Filed: 1988-06-04
Granted: 1995-08-17
Abstract: The invention relates to a moulding plant for the production of foundry moulds in moulding boxes (8, 9; 15, 16), in which an automatic change between various sizes or shapes of moulding boxes is possible. According to the invention, this is achieved by the same number of moulding boxes (8, 9; 15, 16) being arranged on a moulding and casting track (1) and on an intermediate track (6) as on each of the cooling tracks (2, 3; 4, 5). <IMAGE>
Patent DE-4033461-C2 (DE)
IPC: B29C48/10
Filed: 1990-10-20
Granted: 1993-06-03
Abstract: A cooling apparatus 11 is provided for cooling air of a blow extruder for a plastics parison in which a fan 14 feeds ambient air to a cooling-air die ring 8, the cooling apparatus 11 being provided in the feed path of the fan 14 and controllable with regard to the temperature of the cooling air. It is desired here for constant conditions of the cooling air to be ensured in an improved way and for lower temperatures of the cooling air to be made possible in a simple way. This is achieved by the cooling apparatus 11 being arranged between the fan 14 and the cooling-air die ring 8, by the said apparatus being a direct evaporator 11 and by the direct evaporator 11 being provided with a control device 17 for automatically controlling to a set 18 constant temperature, measured 19 upon entry into the cooling-air die ring 8. By virtue of the highly constant temperature of the cooling air, the extruded plastics parison can be delivered faster and increases in output of about 10 % can be achieved. 
<IMAGE>
Patent DE-4033619-C2 (DE)
IPC: B07B13/04
Filed: 1990-10-23
Granted: 1993-06-09
Abstract: A flow of bulk material is separated into fractions of different grain size, a material cushion (4) is built up as a material disperser (1) on a base (2) with a convexly arcuate throw-off edge (3) from the throw-off edge (3) at the escarpment angle of the material, the surface of which cushion forms a material dispersing surface (5), the trajectory parabola of the freely falling flow (7) of bulk material striking the material dispersing surface (5), a saddle-shaped divider (8) - consisting of a base (10) with a convexly arcuate front (11) and a concavely arcuate rear throw-off edge (12) and a material cushion (13) which is built up from the throw-off edges (11, 12) at the escarpment angle of the material with a comb (14) which runs parallel to the throw-off edges (11, 12) - being arranged in the freely falling, dispersed material flow (9) in such a way that a coarser fraction slides down to the convex throw-off edge (11) on the front side of the material cushion and is widened and thrown off and a finer fraction slides down towards the concave throw-off edge (12) on the rear side of the material cushion and is thrown off. <IMAGE>
Patent DE-4239507-C2 (DE)
Inventor: BENTHIN SIEGFRIED
IPC: F16D65/16
Filed: 1992-11-25
Granted: 1995-03-23
Abstract: The present invention pertains to a window shade drive with an automatically acting coupling, which has friction surfaces and is arranged between a stationary component (9) and a driving member (3) connected to the winding shaft, wherein two coupling elements are movable axially and in the direction of rotation in relation to one another to operate the coupling by rotating the drive member. In such a drive, one of the coupling members is connected to the drive member (8) by a member (7, 18), which generates a torque between this coupling element (disk 5) and the drive member (8) within a range, and the other coupling element is provided at an end disk of an assembly of a plurality of brake disks (1, 2), wherein the end disk is coupled nonrotatably, but axially displaceably with the driving member. The brake disks (1, 2) are alternatingly connected rotatably to the driving member (3) and to a stationary component (9). The assembly of brake disks (1, 2) is supported by a stationary axial bearing (14) on a stationary component, and structure, by which axial forces are applied to the assembly of brake disks (1, 2) during a rotary movement of the two coupling elements in relation to one another, are provided between the two coupling elements.
Patent DE-4320819-C2 (DE)
Inventor: RIEGER FRITZ
IPC: E04F21/12
Filed: 1993-06-23
Granted: 1997-01-30
Abstract: With the aid of an application nozzle device (14), pasty material is applied to a surface (18) to be coated. The pasty mass is supplied under pressure via a conveying tube (12). The application nozzle device (14) has a shut-off device, which can be actuated by compressed air, for preventing adhesive mortar material flowing out. When the application nozzle device (14) is switched on, the compressed air supplied via a compressed-air line (16) is diverted into a flow-off line (36) in order to strike the surface (18) from the outlet opening (38) thereof. The flow-off line (36) ends, in the application movement direction (46) of the application nozzle device (14), in front of the application opening (24) thereof. The surface (18) to be provided with the pasty mass is thus cleaned of loose mechanically adhering impurities by compressed air immediately before the application of the pasty mass. <IMAGE>
Patent DE-4431914-C2 (DE)
Inventor: LUEHMANN BERND DR
IPC: C09J7/02
Filed: 1994-09-08
Granted: 1996-10-17
Abstract: Strips of adhesive film for temporary bonding, which can be removed without leaving any residues, are based on thermoplastic rubber and tackifying resins. They have high elasticity and low plasticity, whilst their adhesion is lower than their cohesion and the adhesion disappears when the film is stretched. The ratio of the peel load to the tear load is at least 1:1.5 and the bond can be released by pulling the film in the direction of the bonding plane. One end of the strip ha a cover on both sides, which is adhesive on the side towards the film and also acts as pulling handle.
Patent DE-4447375-C2 (DE)
Inventor: BERGER STEFFEN DR
IPC: B01J19/12
Filed: 1994-12-22
Granted: 1997-04-24
Abstract: PCT No. PCT/EP95/04911 Sec. 371 Date Feb. 27, 1998 Sec. 102(e) Date Feb. 27, 1998 PCT Filed Dec. 13, 1995 PCT Pub. No. WO96/19285 PCT Pub. Date Jun. 27, 1996A method for influencing the dispersibility, emulsifiability, solubility and/or reactivity of low molecular weight solids containing alkyl groups wherein low molecular weight solids containing alkyl groups are subjected to a plasma treatment in a frequency range of from 10 kHz to 10 GHz.
Patent DE-4447877-C2 (DE)
Title: Twister for producing twist selvedge on loom
Inventor: SCHMITT KARL-HEINZ
IPC: B60H1/00
Filed: 1994-02-23
Granted: 2002-10-10
Abstract: A twister for producing a twist selvedge on a loom has a driven twisting disc (4) with two eyelets (4a, 4b) or arc shaped slots, each supplied with a yarn (6, 7) from its own bobbin. The twisting disc (4) is the rotor (4) of an electric servo motor whose stator (3) is connected to a support positioned in a space between frame and healds at the first heald shaft position.
Patent NL-1002389-C2 (NL)
Title: Preparation of surfactant derivatives of galacto-oligosaccharide compounds
Inventor: KAMMELAR ROBERT WILLEM FREDERI
IPC: C07H3/06
Filed: 1996-02-19
Granted: 1997-08-20
Abstract: Preparation of surfactant derivatives (X) of galacto-oligosaccharides such as lactose, comprises preparing an N-alkyl-galactoglycitylamine of formula Sar-NH-R1 (I) by reductively aminating the galacto-oligosaccharide with a 1-20C alkylamine and hydrogen in a single step in the presence of a transition metal catalyst. Sar = a reduced di- or oligo-saccharide residue containing \- 1 galactose unit and R1 = 1-20C alkyl. Also claimed are: (A) preparation of (X) which comprises preparing (I) by aminating the galacto-oligosaccharide with 1-20C alkylamine by reactive processing optionally with \~ 4 parts weight solvent containing carbon, hydrogen and/or oxygen atoms per weight oligosaccharide and reducing the obtained N-alkyl-galacto-glycosylamine; (B) preparation of (X) which comprises preparing an N-acyl-galactoglycosylamine of formula Sar-NR1'-CO-(NH)m-R2 (II) by aminating the galacto-oligosaccharide with ammonia or an amine of formula R1'-NH2 and acylating the obtained galactoglycosylamine with an anhydride or acid halide of formula R2-COX, or by amidating the galacto-oligosaccharide with urea or an amide of formula H2N-CO-(NH)m-R2 optionally with \~ 4 parts weight solvent containing C, H and/or O atoms per part weight galacto-oligosaccharide or galactoglycosylamine respectively, and optionally alkylating the obtained product with R1'X or R2Y; (C) preparation of (X) which comprises preparing a N-acyl-galactoglycosylamine of formula Sar-NR1-CO-R2 (III) which comprises reacting Sar-NHR1 with R2-COX in solvent containing C, H and/or O atoms, preferably a lower alcohol; (D) preparation of (X) which comprises oxidising an optionally N-acylated N-alkyl-galactoglycosylamine or -galactoglycitylamine to convert \- 2 (preferably 4-100) primary alcohol groups per 100 to a carboxylic acid and (E) preparation of (X) by converting an optionally N-acylated N-alkyl-galactoglycosylamine or -galactoglycitylamine with a haloalkyl-, hydroxyalkyl- or alkenyl-carboxylic acid, -phosphonic acid, -phosphate, alkylphosphinate, -phosphite, -sulphonic acid, -sulphate, or with a cyclic dicarboxylic anhydride, in particular with an ~a-haloalkanoate. m = 0 or 1; R1' = H or 1-20C alkyl; R2 = 1-19C alkyl; X = halo or acyloxy; Y = a leaving group.
Patent NL-1005096-C2 (NL)
Title: Portable alarm unit for aged and infirm
Inventor: CANN JACOBUS ROBERT ANDREAS VA
IPC: G08B29/18
Filed: 1997-01-27
Granted: 1998-07-29
Abstract: The short range radio transmitter (1) is carried by the person to be protected. The transmitter (1) is powered by a battery (3). In the event of an emergency, the user presses a button (5) to activate the transmitter. The alarm signal is picked up by a local receiver (2). The local receiver automatically transmits data along a telephone line (7) to a central alarm centre (8), where staff arrange checks on the wellbeing of the user. The present system has an automatic test facility. At predetermined intervals, a test signal of known length is sent to the receiver. The signal also carries data about the charge situation of the transmitter battery. If a test signal is not received or the battery power is low, the situation is investigated.
Patent NL-1009625-C2 (NL)
Inventor: FRIEDMANN OSWALD
IPC: F16H61/02
Filed: 1998-07-13
Granted: 2003-01-13
Abstract: A transmission for use in the power train of a motor vehicle has a rotary first component (such as a shaft), a second component which may but need not be rotatable, a fluid-conveying conduit having a first end portion extending into a first socket provided in the first component and a second end portion extending into a socket of the second component, a split-ring piston packing located in an external groove of the first end portion, and an O-ring received in an external groove of the second end portion. The O-ring prevents the conduit and the second component from rotating relative to each other. A passage which is defined by the two components and the conduit can receive a stream of pressurized hydraulic fluid from a pump by way of pipes wherein the flow of fluid is controlled by several valves including a manually operated slide valve, at least one preferably adjustable pressure regulating valve, at least one preferably adjustable safety valve, and adjuster for the adjustable valve or valves; such adjuster can employ one or more signal-responsive control valves.
Patent NL-1015825-C2 (NL)
Title: Device is for fixture of solar panel or glass panel on virtually vertical surface, such as wall, facade or similar and has support profile on which panel can be borne
Inventor: SCHEIJGROND PETER CORNELIS
IPC: F24J2/54
Filed: 2000-07-27
Granted: 2002-01-29
Abstract: The device (1) is for the fixture of a solar panel (P) or glass panel on a virtually vertical surface, such as a wall, facade or similar and has a support profile (2) on which the panel can be borne and an anchoring profile (4) fixed to the support profile for fixture of the device in a predetermined position. The support profile is provided preferably with one or more clamps (20) for the releasable fixture of a solar panel. The support profile is adjustably fixed to the anchoring profile, so that the positioning of the support profile in relation to the anchoring profile is adjustable on both sides. This adjustment is by means of a hinge component.
Patent NL-1018934-C2 (NL)
Title: Building with emergency exit, uses panel of shatterable material to seal exit door opening
Inventor: TADEMA CORNELIS
IPC: E06B5/00
Filed: 2001-09-11
Granted: 2003-03-13
Abstract: At least the majority of the exit door opening (3) is sealed by a panel of shatterable material (4).
Patent NL-1022560-C2 (NL)
Title: Device and method for packing flowable mould material such as powders and granulates involve a container with interior in horizontal surface surrounded by inside of at least one vertical wall
Inventor: DOORMAAL PETRUS JOHANNES VAN
IPC: B65B63/02
Filed: 2003-02-03
Granted: 2004-08-04
Abstract: The device (1) and method for packing a flowable solid material such as powders and granulates involve a container (5) with an interior in a horizontal surface surrounded by the inside of at least one vertical wall. Devices feed a material fraction from a store (2) to the interior of the container. Other devices compact the material inside the container. After compacting, the material is fed to a package (8) to be closed. Displacement devices cause at least one part of the at least one vertical wall of the container to move forwards and backwards inside the container.
Patent NL-1024513-C2 (NL)
Inventor: OORTHUIZEN WILHELMUS ANTONIUS
IPC: A61L12/14
Filed: 2003-10-10
Granted: 2005-04-12
Abstract: The invention relates to a method for disinfecting and/or cleaning one or more contact lenses, wherein the contact lenses are brought into contact with a composition that comprises an active ingredient, wherein the active ingredient comprises one or more constituents that occur in the Aloe Vera plant. The present invention furthermore relates to a composition comprising an active ingredient for disinfecting and/or cleaning contact lenses, wherein the active ingredient comprises one or more constituents that occur in the Aloe Vera plant.