baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202013010424-U1 (DE)
Title: Füllstandsanzeige
IPC: B65D90/48
Filed: 2013-11-19
Abstract: Füllstandsanzeige zum nachträglichen Einbau in Behälter, Tanks oder Fässer dadurch gekennzeichnet, dass die Füllstandsanzeige aus einem Führungsrohr (1) mit einem, fest mit dem Führungsrohr (1) verbundenen Flansch (2) und einer innerhalb des Führungsrohres (1) verschiebbar angeordneten Schiebestange (3) mit einer Hülse (4) und einem durch die Schiebestange (3) und Hülse (4) hindurch gehenden, die Schiebestange (3) gegen Durchrutschen durch das Führungsrohr (1) in den Behälter (7) hinein sichernden Splint (5) besteht, wobei das Führungsrohr (1) an den Deckel (6) des Behälters (7) mittels des Flansches (2) befestigt und die Schiebestange (3) durch eine in dem Deckel (6) des Behälters (7) angeordnete und an den Durchmesser der Schiebestange (3) angepasste Bohrung (11) geführt wird und wobei am unteren, in den Behälter (7) weisenden Ende der Schiebestange (3) ein Schwimmer (9) und am oberen Ende dieser Schiebestange (3) ist eine Anzeige (10) befestigt ist.
Patent DE-202013011959-U1 (DE)
Title: Direktgesponnene Cellulosefasern, deren Herstellung und Verwendung
IPC: D01D4/02
Filed: 2013-08-19
Abstract: Direktgesponnene Cellulosefasern, dadurch gekennzeichnet, dass sie als nicht-fibrillierende Cellulose-Fasern in Form von Mikro- oder Supermikrofasern eines Titers von 0,1 bis 1,0, insbesondere von 0,1 bis 0,75 dtex, vorliegen.
Patent DE-202013012111-U1 (DE)
Title: Möbel, mit mindestens einem schubladenartigen Ausziehteil
IPC: A47B88/00
Filed: 2013-10-25
Abstract: Möbel, mit mindestens einem schubladenartigen Ausziehteil (3), das auf gegenüberliegenden Seiten teleskopartig verlängerbare, mit Zargen (5 bzw. 6) versehene Profilschienen aufweist, mit mindestens auf einer Seite des Ausziehteils (3) angeordneter Zentralverschlussstange (26 bzw. 27), die ein Sperrelement (28 bzw. 29) oder mehrere davon im Höhenabstand zueinander aufweist, mit einer zwischen der betreffenden Zarge (5, 6) und einer Korpusseitenwand (1, 2) angeordneten und an der betreffenden Zarge (5, 6) in deren Seitenwand sich erstreckenden und dort befestigten Sperrplatte (9, 10), die mit einem Sperrdorn (20 bzw. 21) mit einem zugeordneten Sperrelement (28 bzw. 29) verriegelnd bzw. entriegelnd kulissenartig in und außer Eingriff bringbar ist, mit der betreffenden Zarge (5 bzw. 6) zugeordneten mechanischen Elementen, zur Neigungs- und/oder Höhenverstellung und/oder zur seitlichen Neigungsverstellung des schubladenartigen Ausziehteils (3) zugeordneten mechanischen Mitteln, wobei die Sperrplatte (9 bzw. 10) mit erheblichem Abstand (V) von der Vorderkante (11) der betreffenden Zarge (5 bzw. 6) beginnend angeordnet ist, wobei die betreffende Sperrplatte (9 bzw. 10) am inneren Endabschnitt durch vorzugsweise ein Befestigungselement, insbesondere eine Befestigungsschraube (12) an der betreffenden Zarge (5 oder 6) befestigt ist und auf der dem Sperrdorn (20 oder 21) gegenüberliegenden inneren Seitenwand der Sperrplatte (9 bzw. 10) zwei in Bewegungsrichtung (X bzw. Y) des schubladenartigen Ausziehteils (3) mit Abstand zueinander angeordnete, hakenförmige oder klauenartige Elemente (14, 15) angeordnet sind, die nach unten und in Bewegungsrichtung (X-Y) des schubladenartigen Ausziehteils (3) offene Taschen bilden, in die die betreffende Zarge (5 bzw. 6) mit Spiel und in Bewegungsrichtung (X bzw. Y) verschieblich eingreift, wobei die betreffende Sperrplatte (9 bzw. 10) an ihrer der Innenwand (7 bzw. 8) der Korpusseitenwand (1 bzw. 2) zugekehrten unteren Seitenfläche eine sich in Bewegungsrichtung (X bzw. Y) des schubladenartigen Ausziehteils (3) erstreckende, rechteckförmige, ebene, gleich dicke, streifenförmige Verdickung (18 bzw. 19) aufweist, die den Spaltabstand zwischen der Innenwand (7 bzw. 8) des Möbels oder hier vorgesehener Teile und der Sperrplatte (9 bzw. 10) überbrückt, und wobei auf der der Innenwand (7, 8) des Möbels abgekehrten Seite eine sich in Bewegungsrichtung (X-Y) des schubladenartigen Ausziehteils (3) erstreckende, ebenflächige und gleich dicke Verdickungen (16, 17) angeordnet ist, der die hakenförmigen Elemente (14, 15) zugeordnet sind.
Patent DE-202013012408-U1 (DE)
Title: Energieführungsvorrichtung mit einer Magnetkupplung
IPC: H02G11/00
Filed: 2013-03-12
Abstract: Energieführungsvorrichtung umfassend eine Energieführungseinheit (1) zum Führen von Leitungen, Kabeln, Schläuchen oder dergleichen zwischen einem ortsfesten und einem beweglichen Anschlussbereich unter Ausbildung eines Krümmungsbereichs (4) zwischen einem Untertrum (2) und einem oberhalb des Untertrums (2) gehaltenen Obertrum (3), mit einer Anzahl gelenkig miteinander verbundener Glieder (5), wobei die Glieder (5) der Energieführungseinheit (1) durch parallel zueinander angeordnete Seitenlachen (6) und diese verbindende Querstege (7, 8) gebildet sind, wobei die Seitenlaschen (6) gelenkig miteinander verbunden sind, wobei der bewegliche Anschlussbereich mit dem Untertrum (2) und der ortsfeste Anschlussbereich mit dem Obertrum (3) verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass eine Magnetkupplung mit wenigstens einem ersten Kupplungsteil (9), welches in Längsrichtung oberhalb des Obertrums (3) angeordnet ist, und mit wenigstens einem zweiten Kupplungsteil (10), welches an der Energieführungseinheit (1) angeordnet ist, vorgesehen ist, wobei das wenigstens eine zweite Kupplungsteil (10) durch wenigstens einen Magneten gebildet ist, wobei der wenigstens eine Magnet mit dem wenigstens einen ersten Kupplungsteil (9) zusammenwirkt, so dass der Obertrum (3) an dem wenigstens einen ersten Kupplungsteil (9) und über dem Untertrum (2) gehalten wird, wobei der wenigstens eine Magnet mit einem der Querstege (7) lösbar verbunden ist.
Patent DE-202013101896-U1 (DE)
Title: In Kleintransporter integrierte Hilfsvorrichtung zum Be- und Entladen des Kleintransporters
IPC: B60P1/54
Filed: 2013-04-30
Abstract: In Kleintransporter integrierte Hilfsvorrichtung zum Be- und Entladen des Kleintransporters, dadurch gekennzeichnet, dass im Dachbereich des Kleintransporters eine Trägerschiene (1) für eine weitere, an der Trägerschiene (1) verschiebbare Schiene (2) für eine Laufkatze (3) vorgesehen ist, die teilweise über die hintere Ladeöffnung herausziehbar ist und durch seitliche Stützen (4) über den Dachbereich, weiter über die Seitenwände bis zum Fußboden des Kleintransporters abgestützt und in diesen Bereichen ebenso wie die Trägerschiene (1) mit der Karosserie des Kleintransporters fest verbunden ist.
Patent DE-202013102044-U1 (DE)
Title: Oberflächenmikrostrukturmessgerät mit Bilderfassung
IPC: G01B5/28
Filed: 2013-05-10
Abstract: Rauheits- oder Oberflächenmikrostrukturprofil-Messgerät zur Messung der Rauheit oder eines Oberflächenmikrostrukturprofils einer Messobjekt-Oberfläche eines Messobjekts (9), enthaltend: einen an einem Tasthebel (4) befestigten Oberflächen-Antastkörper (10) zur berührenden oder berührungslosen Erfassung der Rauheit oder des Oberflächenmikrostrukturprofils der Messobjekt-Oberfläche; einen motorisierten oder mit einem Aktor versehenen Vorschub zum Bewegen des Oberflächen-Antastkörpers (10) entlang eines Verfahrweges über eine Abtastweglänge; ein Meßsystem (6) zur Erfassung einer Stellung des Oberflächen-Antastkörpers (10) relativ zu der Messobjekt-Oberfläche; und eine Treiber-, Datenerfassungs- und/oder Auswerteelektronik (12) und/oder eine Rechnerschnittstelle, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Tasthebel (4) und/oder an einem Schutzkörper (2) zum Schutz des Tasthebels (4) und/oder des Oberflächen-Antastkörpers (10) gegen Beschädigungen, mindestens ein Bilderfassungssystem (3, 11) zur Erfassung eines Bilds der Messobjekt-Oberfläche angebracht ist.
Patent DE-202013103530-U1 (DE)
Title: Abwickelvorrichtung zum Abwickeln von zu einer Rolle aufgerolltem Cordband, insbesondere Stahl- oder Textilcord, zur Herstellung eines Reifens
IPC: B29D30/00
Filed: 2013-08-06
Abstract: Abwickelvorrichtung zum Abwickeln von zu einer Rolle aufgerolltem Cordband, insbesondere Stahl- oder Textilcord, zur Herstellung eines Reifens, umfassend einen Gestellrahmen mit einem Rahmenhinterteil, das eine Aufnahme für die Cordbandrolle aufweist, und einem Rahmenvorderteil, das eine Abzugsrolleneinheit mit wenigstens zwei in Abzugsrichtung voneinander beabstandeten Abzugsrollen aufweist, wobei die Abzugsrollen über separate Antriebe gedreht werden, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Antriebe derart über eine Steuerungseinrichtung angesteuert werden, dass die Abzugsrollen mit unterschiedlicher Geschwindigkeit drehen, wobei die näher zur Cordbandrollen angeordnete Abzugsrolle langsamer dreht als die von der Cordbandrolle weiter beabstandete Abzugsrolle.
Patent DE-202013104828-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur druckentlastenden Lagerung von Patienten
IPC: A47C27/08
Filed: 2013-10-29
Abstract: Vorrichtung zur druckentlastenden Lagerung von Patienten, mit einer Unterlage, die mehrere Sitz- und/oder Liegemodule mit jeweils wenigstens einer mit einem Fluid, insbesondere mit Luft, gefüllten Kammer aufweist, wobei der Druck in der wenigstens einen Kammer eines ersten Sitz- und/oder Liegemoduls unabhängig vom Druck der wenigstens einen Kammer eines anderen Sitz- und/oder Liegemoduls geregelt ist, dadurch gekennzeichnet, dass a. wenigstens einem Sitz- und/oder Liegemodul ein außerhalb der Unterlage angeordneter Drucksensor zum Messen des Drucks innerhalb der wenigstens einen Kammer des Sitz- und/oder Liegemoduls zugeordnet ist und/oder dass b. die Sitz- und/oder Liegemodule unterschiedlich groß sind und/oder eine unterschiedliche Form aufweisen sind und/oder dass c. mehrere Pumpen zur Druckerzeugung vorhanden sind, wobei jedem Sitz- und/oder Liegemodul eine eigene Pumpe zugeordnet ist.
Patent DE-202013105776-U1 (DE)
Title: Elektromagnetventil sowie Elektromagnetventil-Sortiment
IPC: H01F7/16
Filed: 2013-12-18
Abstract: Elektromagnetventil, umfassend einen elektromagnetischen Aktuator (2) mit einem durch Bestromen einer elektromagnetischen Wicklung (4) entlang einer Verstellachse (9) verstellbaren, einen aus einem Ankerkörpermaterial ausgebildeten Ankerkörper (18) aufweisenden Anker (13), welcher über eine ankerseitige Kontaktfläche mit einem Ventilstößel (8) zum Verändern einer Schaltstellung des Elektromagnetventils (1) zusammenwirkend ausgebildet und angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Kontaktfläche von einem am Ankerkörper (18) festgelegten Kontaktflächenkörper (19) aus einem von dem Ankerkörpermaterial unterschiedlichen, insbesondere härteren und/oder schlagzäherem und/oder druckfesterem, Kontaktflächenkörpermaterial ausgebildet ist.
Patent DE-202014000659-U1 (DE)
Title: Längenverstellbarer Stock
IPC: A45B9/02
Filed: 2014-01-24
Abstract: Stock (1), insbesondere Skistock oder Laufstock, mit einem Handgriff (2a) und einem Längenveränderungsmechanismus, der durch ein am Handgriff angeordnetes Bedienelement (6) arretiert und freigegeben wird.
Patent DE-202014002336-U1 (DE)
Title: Druckentlastungseinrichtung
IPC: B23Q11/08
Filed: 2014-03-15
Abstract: Druckentlastungseinrichtung (1) mit einem eine Auslassöffnung (2a) umgebenden Halterahmen (2) und einer Mehrzahl am Halterahmen (2) schwenkbar gelagerter Verschlusselemente (3), welche so ausgebildet sind, dass sie aus einer Öffnungsstellung in eine Verschlussstellung verschwenken können, in der sie sich teilweise überlappen und die Auslassöffnung verschließen, wobei der Halterahmen (2) gegenüberliegende, insbesondere leistenförmige, Halteelemente (2a, 2b) aufweist, in denen an den Verschlusselementen (3) vorgesehene Schwenkzapfen oder Schwenkachsenabschnitte (3a, 3b) aufgenommen sind, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eines der Halteelemente (2a, 2b) Einhängeaussparungen (20a, 20b) aufweist, in die die Verschlusselemente (3) mit ihren Schwenkzapfen oder Schwenkachsenabschnitten (3a, 3b) eingehängt sind, und dass wenigstens im Bereich eines der Halteelemente (2a, 2b) am Halterahmen (2) wenigstens ein Fixierelement (4a, 4b) angebracht ist, welches Löcher (40a, 40b) aufweist, in welchen die in die Einhängeaussparungen (20a, 20b) eingehängten und durch die Haltelemente (2a, 2b) hindurchtretenden Schwenkzapfen oder Schwenkachsenabschnitte (3a, 3b) aufgenommen sind.
Patent DE-202014005513-U1 (DE)
Title: Kühlsystem für einen Verbrennungsmotor
IPC: F02M25/07
Filed: 2014-07-05
Abstract: Kühlsystem (600) für einen Verbrennungsmotor (110), umfassend eine Kühlmittelpumpe (610), um ein Kühlmittel in einem Kühlmittelkreis (605) zirkulieren zu lassen, einen Kühler (615) und einen Ladeluftkühler (260), der in dem Kühlmittelkreis (605) angeordnet ist, wobei der Kühlmittelkreis (605) eine Umgehungsleitung (625) zum Umgehen des Kühlers (615) und ein Umgehungsventil (630) umfasst, das dafür ausgelegt ist, die Umgehungsleitung (625) selektiv zu öffnen und zu schließen.
Patent DE-202014006366-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Kinderwagensteuerung
IPC: B62B7/04
Filed: 2014-08-05
Abstract: Vorrichtung zur Kinderwagensteuerung umfassend mindestens zwei kreuzförmig zueinander angeordnete Steuerstangen, die jeweils an ihrem einen Ende an einem Bauchgurt angebracht sind und jeweils an ihrem anderen Ende zur Anbringung am Griffbereich eines Kinderwagens ausgebildet sind, wobei die Steuerstangen relativ zueinander beweglich angeordnet sind, zumindest bezüglich ihrer jeweiligen Längsachse.
Patent DE-202014009324-U1 (DE)
Title: Feuerlöschgerät mit durch Druckgas austreibbarem Löschmittel
IPC: A62C13/62
Filed: 2014-11-25
Abstract: Feuerlöschgerät mit durch Druckgas austreibbarem Löschmittel, mit einem Löschmittelbehälter (1), dessen Inneres mit Druckgas beaufschlagbar ist und in welchen ein von seinem oberen Bereich bis nahe seines Bodens verlaufendes Steigrohr eintaucht, durch welches Löschmittel in einen Löschmittelschlauch (5) aus dem Löschmittelbehälter (1) austreibbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Steigrohr (6) im Verlauf seiner Länge vom oberen Anschlußende (63) bis zum unteren Einlaßende (61) derart biegsam ausgebildet ist, dass sich das Steigrohr (6) mit seinem Einlaßende (61) bei etwa liegender Position des Löschmittelbehälters (1) unter dem Einfluß der Schwerkraft bis an die untenliegende Löschmittelbehälterinnenwand absenken kann.
Patent DE-202014101081-U1 (DE)
Title: Aufwickeleinrichtung zum Aufwickeln einer gummierten Cordbahn mit parallel geführter Zwischenlagenbahn auf eine Materialspule
IPC: B65H18/00
Filed: 2014-03-11
Abstract: Aufwickeleinrichtung zum Aufwickeln einer gummierten Cordbahn mit parallel geführter Zwischenlagenbahn auf eine Materialspule, umfassend eine Aufwickelvorrichtung für die Cordbahn mit einer Halterung zur drehgelagerten, austauschbaren Aufnahme der Materialspule sowie einen Antriebsmotor zum Antreiben der Materialspule, sowie eine benachbart angeordnete Abwickelvorrichtung für die Zwischenlagen mit einer Halterung zur drehgelagerten, austauschbaren Aufnahme einer mit einer Zwischenlagenbahn bewickelten Zwischenlagenspule sowie einen Antriebsmotor zum Antreiben der Zwischenlagenspule, wobei über die Abwickelvorrichtung ein Bremsmoment, das dem Aufwickelvorgang der Aufwickelvorrichtung entgegenwirkt, über die Zwischenlagenspule erzeugbar ist, wobei das erzeugte Bremsmoment in Abhängigkeit der Durchmesseränderung der bewickelten Zwischenlagenspule veränderbar ist.
Patent DE-202014101552-U1 (DE)
Title: Kappzaum
IPC: B68B1/02
Filed: 2014-04-02
Abstract: Kappzaum (1) mit einem auf einem Polster (3) angeordneten Metallbügel (4) zur Anbringung auf dem Nasenrücken (2) von Pferden, dadurch gekennzeichnet, dass das Polster (3) einen Kern aus Moosgummi (6) aufweist, welches mit einem Gewebe (7) ummantelt ist.
Patent DE-202014105379-U1 (DE)
Title: Wildwanne
IPC: A01M31/00
Filed: 2014-11-10
Abstract: Wildwanne, die die folgenden Merkmale aufweist: 1.1 die Wildwanne (1) ist aus wenigstens drei Schichten (12, 14, 16) gebildet, wobei 1.2 eine erste Schicht (12) der Schichten (12, 14, 16) die Außenfläche (13) und 1.3 eine zweite Schicht (14) der Schichten (12, 14, 16) die Innenfläche (15) der Wildwanne (1) bildet und wobei 1.4 zwischen der ersten Schicht (12) und zweiten Schicht (14) wenigstens eine weitere, innenliegende Schicht (16) ausgebildet ist; 1.5 die Schichten (12, 14, 16) der Wildwanne (1) sind aus Kunststoff gebildet; 1.6 die innenliegende Schicht (16) ist nachleuchtend ausgebildet.
Patent DE-202014105451-U1 (DE)
Title: Querträger mit für einen SORB-Test ausgelegtem Energiemanagement
IPC: B62D25/08
Filed: 2014-11-12
Abstract: Vorrichtung zum Einwärtsschwenken eines Vorderrades eines Fahrzeugs bei einem verschobenen Frontalaufprall, aufweisend: – einen ersten Längsträger und einen davon beabstandeten zweiten Längsträger; – eine Stoßstange, die von den ersten und zweiten Längsträgern getragen wird; – einen Träger, der sich zwischen den ersten und zweiten Längsträgern erstreckt und in diese eingreift, wobei der Träger eine Erweiterung aufweist, die sich ausgehend von dem ersten Längsträger weg von dem zweiten Längsträger bis zu einem ersten Ende erstreckt, wobei das Ende von dem ersten Längsträger beabstandet ist, um vor dem Frontrad positioniert zu werden und im Falle eines verschobenen Frontalaufpralls in das Frontrad gezwungen zu werden.
Patent DE-202015001614-U1 (DE)
Title: Nagelpflege-Vorrichtung mit drehangetriebenem Abrasivwerkzeug
IPC: A45D29/05
Filed: 2015-03-02
Abstract: Vorrichtung zur Nagelpflege mit – einem drehangetriebenen Abrasivwerkzeug mit einem rotationssymmetrischen Körper aus abrasivem Werkstoff und einer mit dem Körper fest verbundenen Antriebswelle, und – einem Gehäuse, das mindestens bereichsweise als Handgriff geeignet ist, mit einem Elektromotor mit einer Abtriebswelle, von der die Antriebswelle abnehmbar und drehfest wieder ansetzbar ist, gekennzeichnet durch – eine Lupe (22) an einem Finger (24), der an der Vorrichtung (2) so angebracht oder anbringbar ist, dass von dem Körper (6) der Bereich durch die Lupe vergrößert sichtbar ist, der zur Bearbeitung eines Nagels vorgesehen ist.
Patent DE-202015002413-U1 (DE)
Title: Wand WC elektrisch Höhenverstellbar
IPC: E03D11/12
Filed: 2015-03-28
Abstract: Das elektrisch höhenverstellbare Wand WC ist für die Hygene Im Haus und für die persönliche Hygene eines Mannes von großer Bedeutung. Durch die Höhen-Anpasssung des WCs ist beim Wasserlassen des Mannes die Sauberkeit eines WC s aber auch die der Männerwelt gewährleistet
Patent DE-202015003345-U1 (DE)
Title: Redundante Stromerzeugung
IPC: H02J15/00
Filed: 2015-05-06
Abstract: Die Methode der Stromerzeugung ist, dadurch gekennzeichnet, durch die Anordnung der Zylinder und die Endlosschleife.
Patent DE-202015004315-U1 (DE)
Title: Urinprobenbeutel für Vierbeiner
IPC: A61J1/10
Filed: 2015-06-08
Abstract: Urinprobenbeutel (10, 10.3) für Vierbeiner (34) – mit einem Folienbeutel (12, 12.3), der zumindest eine offene Seite (24, 26, 28) und zumindest zwei geschlossene Seiten (20, 22) aufweist, – mit einem ersten Befestigungsband (40), das an dem einen, vorderen Ende der zumindest einen offenen Seite (26) des Folienbeutels (12, 12.3) befestigt ist, – mit einem zweiten Befestigungsband (70), das an dem anderen, hinteren Ende (52, 54) der zumindest einen offenen Seite (26) des Folienbeutels (12, 12.3) befestigt ist.
Patent DE-202015006414-U1 (DE)
Title: E-Zigaretten Spray Tank
IPC: A24F40/485
Filed: 2015-09-10
Abstract: E-Zigaretten Tank der mit einem Gemisch aus Aerosol (Liquid Flüssigkeit) und Treibgas/Treibmittel befüllt ist.
Patent DE-202015009148-U1 (DE)
Title: Automatische Bearbeitung von Bildern
IPC: G06T1/00
Filed: 2015-10-23
Abstract: Computerimplementiertes System zur automatischen Bildbearbeitung, das System ist dazu eingerichtet, folgendes zu umfassen:  Empfangen eines Kandidatenbilds, durch ein oder mehrere Rechengeräte, worin das Kandidatenbild mit einem oder mehreren Bildkategorieparametern verknüpft ist;  Erfassen, durch das eine oder die mehreren Rechengeräte, von einer oder mehreren Pixelgruppen im Kandidatenbild;  Verknüpfen, durch das eine oder die mehreren Rechengeräte, von jeder der einen oder mehreren Pixelgruppen im Kandidatenbild mit semantischen Daten, die zumindest teilweise basierend auf dem einen oder mehreren Bildkategorieparametern des Kandidatenbildes oder Daten, die den Inhalt der Pixelgruppe anzeigen, bestimmt werden;  Empfangen, durch den einen oder die mehreren Rechengeräte, einer Vielzahl von Einstellparametern, die zumindest teilweise basierend auf zumindest einem Referenzbild bestimmt werden, wobei das zumindest eine bezeichnete Referenzbild zumindest teilweise auf semantischen Daten der einen oder der mehreren Pixelgruppen im Kandidatenbild bestimmt wurde; und  Bearbeiten, durch das eine oder die mehreren Rechengeräte, der einen oder mehren Pixelgruppen im Kandidatenbild, zumindest teilweise basierend auf der Vielzahl von Einstellparametern, um ein bearbeitetes Bild zu erzeugen.
Patent DE-202015102064-U1 (DE)
Title: Zahnbürste
IPC: A46B11/02
Filed: 2015-04-24
Abstract: Zahnbürste mit einem ersten Zahnbürstenelement (4) und einem zweiten Zahnbürstenelement (5), wobei die Zahnbürste einen Zahnbürstengriff (1), einen Zahnbürstenhals (2) und einen Zahnbürstenkopf (3) aufweist, wobei an dem Zahnbürstenkopf (3) Borsten (7) vorgesehen sind, wobei in dem Zahnbürstengriff (1) eine Zahnpastakammer (15) vorgesehen ist, und wobei ein Zahnpastakanal (16) von der Zahnpastakammer (15) durch den Zahnbürstenhals (2) zu mindestens einer Zahnpastaaustrittsöffnung (9) in dem Zahnbürstenkopf (3) verläuft, dadurch gekennzeichnet, dass der Zahnpastakanal (16) und die Zahnpastakammer (15) zwischen dem ersten Zahnbürstenelement (4) und dem zweiten Zahnbürstenelement (5) ausgebildet sind.
Patent DE-202015102163-U1 (DE)
Title: Elektromagnetische Bremse
IPC: B60T13/74
Filed: 2015-04-29
Abstract: Ein elektrischer Golfwagen, aufweisend: ein Rad; einen elektrischen Motor (10), der eine Antriebswelle (20) zum Antrieb des Rads aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebswelle (20) einen an die Antriebswelle (20) gekoppelten Bremsschuh (34) aufweist und dass dem elektrischen Motor (10) eine elektromagnetische Bremse (30) zugeordnet ist, wobei die elektromagnetische Bremse (30) eine elektromagnetische Spule (31) und eine Platte (40) aufweist, wobei die elektromagnetische Spule (31) bei aktivierter elektromagnetischer Bremse (30) die Platte (40) in Richtung der elektromagnetischen Spule (31) zieht und dass bei aktivierter elektromagnetischer Bremse (30) die Platte (40) mit dem Bremsschuh (34) zusammenwirkt, um die Rotation der Antriebswelle (20) zu begrenzen.
Patent DE-202016000457-U1 (DE)
Title: Rangiervorrichtung für LKW
IPC: B60S9/205
Filed: 2016-01-25
Abstract: Eine Rangiervorrichtung insbesondere für mobile Lastenträger (z. B. Lkw oder LZM) in Form von Rollvorrichtungen an zwei kraftgetriebenen beweglichen Auslegern, welche mit Gelenken flach unter dem hinteren bis mittleren Bereich des Rahmens eines Lastenträgers montiert sind, dadurch gekennzeichnet, dass diese Ausleger mittels eines Antriebs von der waagerechten Ruheposition stufenlos so in die vertikale Position per Fernsteuerung getrieben werden können und dass diese nach Ausrichtung der am unteren Ende der Ausleger befindlichen Rollvorrichtungen vornehmlich quer zur Fahrtrichtung des Lastenträgers das Fahrzeugheck des Lastenträgers stützen, ferngesteuert stufenlos anheben können und damit die vornehmlich seitliche Bewegung ermöglichen.
Patent DE-202016007359-U1 (DE)
Title: Höhenhubverstellung bei Behandlungsliegen
IPC: A61G15/06
Filed: 2016-12-01
Abstract: Höhenhubverstellung von Behandlungsliegen, ist dadurch gekennzeichnet, dass an den Behandlungsliegen durch einen zusätzlichen Antrieb sowie einer Führungssäulenkonstruktion in der Höhe verstellt werden kann.