baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19902812-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zur Überwachung des Programmablaufs einer programmgesteuerten Geschirrspülmaschine
Inventor: ROSENBAUER MICHAEL DIPL ING
IPC: A47L15/42
Filed: 1999-01-25
Granted: 2014-02-06
Abstract: Verfahren zur Überwachung des Programmablaufs einer programmgesteuerten Geschirrspülmaschine, bei dem für ein gewähltes Spülmaschinenprogramm zu Beginn des Programmablaufs eine Programmlaufzeit (PLZ) und während des Programmablaufs eine Restlaufzeit (RLZ) angezeigt werden, bei dem eine tatsächliche Programmlaufzeit unter Berücksichtigung von Einflussparametern (PAR) am Aufstellort der Geschirrspülmaschine ermittelt und zur Korrektur der Restlaufzeit (RLZ) verwendet wird, und bei dem die Einflussparameter (par) fortlaufend aktualisiert und zur automatischen Korrektur der Restlaufzeit (RLZ) herangezogen werden, dadurch gekennzeichnet, dass als Einflussparameter (PAR) die Geräuschdämmung am Aufstellort der Geschirrspülmaschine, und/oder deren Einbauverhältnisse bei Verwendung als Einbaugerät, und/oder die Kapazität einer Enthärtungsanlage sowie die Wasserhärte gemessen werden.
Patent DE-19911564-B4 (DE)
Title: Schwingungsdämpfungsvorrichtung
Inventor: CARLSON CORA
IPC: F16F15/14
Filed: 1999-03-16
Granted: 2009-03-19
Abstract: Schwingungsdämpfungsvorrichtung, insbesondere
für ein
Antriebssystem eines Kraftfahrzeugs, umfassend eine an einem um
eine Drehachse (A) drehbaren Grundkörper (12) angeordnete Auslenkungsmassenanordnung
(22) mit wenigstens einer Auslenkungsmasse (22) und eine der wenigstens
einen Auslenkungsmasse (22) zugeordnete Auslenkungsbahn (20), entlang
welcher die Auslenkungsmasse (22) bei Drehung des Grundkörpers (12)
um die Drehachse (A) sich bewegen kann, wobei die Auslenkungsbahn
(20) einen Scheitelbereich (24) und beidseits des Scheitelbereichs
(24) jeweils Auslenkungsbereiche (26, 28) aufweist, wobei die Auslenkungsbereiche (26,
28) ausgehend vom Scheitelbereich (24) zu ihren Endbereichen (30,
32) hin einen abnehmenden Abstand zur Drehachse (A) aufweisen, und
umfassend eine Zwangs-Rollanordnung (38, 40), durch welche bei Bewegung
der wenigstens einen Auslenkungsmasse (22) entlang der zugeordneten
Auslenkungsbahn (20) eine Rollbewegung der wenigstens einen Auslenkungsmasse
(22) erzeugt wird, wobei die Zwangs-Rollanordnung (38, 40) sowohl
an der wenigstens einen Auslenkungsmasse (22) als auch an dem Grundkörper (12)
eine Verzahnungsanordnung (38, 40) umfaßt, dadurch gekennzeichnet,
daß die Verzahnungsanordnung...
Patent DE-19911688-B4 (DE)
Title: Insassensensorsystem und Verfahren zum Abfühlen eines Insassen
Inventor: STEFFENS CHARLES E
IPC: B60R21/2165
Filed: 1999-03-16
Granted: 2008-07-31
Abstract: Insassensensorsystem
(40), das folgendes aufweist:  Eine Anordnung aus Sensormitteln
(42), wobei jedes der Sensormittel das Vorhandensein eines Körperteils
eines Insassen (14) benachbart angeordnet zu den entsprechenden
Sensormitteln (42) abfühlt
und ein für
das erwähnte Vorhandensein
eine Anzeige bildendes Signal (50, 54) liefert; und  Mittel
zur Verarbeitung (30, 58) von aus den Signalen (50, 54) abgeleiteter
Information zur Charakterisierung des Körperteils hinsichtlich seiner
Art.
Patent DE-19919904-B4 (DE)
Title: Anordnung von Dateneingabe-/-Ausgabeschaltungen zur Verwendung in einem Halbleiterspeicherbauelement
Inventor: LEE CHANG-HO
IPC: G11C5/02
Filed: 1999-04-30
Granted: 2009-04-02
Abstract: Halbleiterspeicherbauelement,
das auf einem Chip ausgebildet ist, umfassend:  eine Vielzahl
von Speicherzellenblöcken
(100T, 100B, 110T, 110B), die in Zeilen- und Spaltenrichtung angeordnet sind,
wobei jeder Speicherzellenblock eine Vielzahl von Speicherzellen
zum Speichern von Dateninformationen aufweist;  eine Vielzahl
von Dateneingabe-/-ausgabeschaltungen (120, 122), die in eine erste
Gruppe und eine zweite Gruppe aufgeteilt sind, wobei die erste und
die zweite Gruppe vorgegebenen Speicherzellenblöcken zugeordnet und jeweils
zwischen den zugeordneten Speicherzellenblöcken angeordnet sind, und wobei
die Dateneingabe-/ausgabekontaktstellen der ersten und der zweiten
Gruppe nach dem ODIC-Schema angeordnet sind; und  eine Vielzahl
von Adreßsignalschaltungen
(126), die zwischen der ersten und der zweiten Gruppe angeordnet
sind, zum Empfangen von extern angelegten Adreßsignalen,  wobei das Halbleiterspeicherbauelement
in einer Packung des NICHT-ODIC-Typs angeordnet ist, und  wobei
an der Packung Dateneingabe-/-ausgabeanschlußstifte (DQi) angeordnet sind,
die mit den entsprechenden Dateneingabe-/-ausgabekontaktstellen
der Dateneingabe-/ausgabeschaltungen (120, 122) der ersten und zweiten Gruppe
verbunden und die benachbart zueinander...
Patent DE-19921690-B4 (DE)
Title: Hohlprofilverbindung
Inventor: BULLERMANN ALFRED
IPC: F16B7/04
Filed: 1999-05-12
Granted: 2005-02-17
Abstract: Verfahren
zum Verbinden von zwei Rohren beliebigen Profils mittels eines Verbindungselementes
mit wenigstens zwei Schenkeln, die in die zu verbindenden Rohre
soweit geschoben werden, dass sie mit ihren auf Gehrung geschnittenen
Enden aufeinanderstoßen
und hierbei das Verbindungselement umschließen, wobei die Schenkel in
ihrem Außenprofil
im Wesentlichen dem Innenprofil der zu verbindenden Rohrenden entsprechen,
wobei die Schenkel und die Rohrenden mittels Klebematerial fest
verbunden werden, das Verbindungselement ein Scharnier oder ein
Gelenk aufweist, in verschiedenen Winkelpositionen einstellbar ist
und das Verbindungselement ferner über eine Winkelkennzeichnung
verfügt,
mittels welcher der eingestellte Winkel zwischen den Schenkeln angezeigt
wird, dass die Schenkel des Verbindungselements nach Art einer Feder
ausgeführt
sind, so dass sich die Schenkel zusammenstauchen und in die jeweiligen
Rohrenden einfahren lassen und sich hierbei gegen das Innenprofil
der Rohre drücken.
Patent DE-19945589-B4 (DE)
Title: Sicherheitspersonenkraftwagen
Inventor: BAUER WALTER
IPC: F41H7/02
Filed: 1999-09-23
Granted: 2008-02-28
Abstract: Sicherheitspersonenkraftwagen
mit mindestens einem ersten, zur Fahrzeugaußenseite hin offenen Spalt
(a) und einem mit diesem in Verbindung stehenden zweiten, in den
Fahrzeuginnenraum mündenden Spalt
(b),  – an
dem innenraumseitig eine erste, den Spalt (a) überdeckende erste Schutzplatte
(6) und von dieser aus außenseitig
eine diese überlappende,
zweite Schutzplatte (5) vorgesehen ist,  – wobei die zweite Schutzplatte
(5) aus einem nach außen geöffneten,
U-förmigen
Türfensterrahmen
gebildet ist,  – dessen
dem Spalt (a) abgewandter Schenkel (5') mit einem nach außen gebogenen
Ende der ersten Schutzplatte (6) in einem Abstand (d) im Wesentlichen
parallel verläuft und
mit diesem eine labyrinthartige Überlappung
bildet.
Patent DE-19949535-B4 (DE)
Title: Kontaktelement aus Blechmaterial
Inventor: HARTING DIETMAR
IPC: H01R13/533
Filed: 1999-10-14
Granted: 2010-03-25
Abstract: Kontaktelement aus gestanztem und gerolltem Blechmaterial mit einem Kontaktierungsabschnitt, einem Leiteranschlußabschnitt und einem Befestigungsabschnitt zur Befestigung des Kontaktelementes in einer Aufnahmekammer eines Isolierkörpers, wobei über dem Befestigungsabschnitt (5) des Kontaktelementes eine Hülse (3) aufgeschoben ist, die einen radialen Abstand zum Befestigungsabschnitt aufweist, wobei das Kontaktelement als Stiftkontakt (1) ausgebildet ist, dessen Kontaktierungsabschnitt (4) durch tonnenförmig gebogene Kontaktzungen (9) gebildet ist, die durch Schlitze (10) getrennt sind, wobei sich die Schlitze bis in den Befestigungsabschnitt (5) erstrecken, und die Kontaktzungen (9) im unmittelbaren Anschluß an den Befestigungsabschnitt (5) mit einer Einschnürung (8) versehen sind und der Durchmesser des Kontaktierungsabschnittes (4) gegenüber dem Befestigungsabschnitt (5) verringert ist, nach Patent Nr. 199 19 854, dadurch gekennzeichnet,  dass auf den Kontaktzungen (9) nach außen weisende Prägungen aufgebracht sind,  dass die vorderen Enden (30) der Kontaktzungen (9) radial zur Mittelachse des Stiftkontaktes (1) gebogen sind und dabei sternförmig aufeinander...
Patent DE-19952175-B4 (DE)
Title: Flüssigkristallanzeige und Verfahren zur Herstellung einer Hybriddichtung
Inventor: MATHEW RANJAN J
IPC: G02F1/1339
Filed: 1999-10-29
Granted: 2004-07-08
Abstract: Flüssigkristallanzeige (LCD) mit einer durchsichtigen Platte, einem Chip, einer auf dem Chip angeordneten Pixelmatrix und einer Hybriddichtung, die die durchsichtige Platte und den Chip klebend verbindet und die Pixelmatrix in der Weise umgibt, daß zwischen der Hybriddichtung, der durchsichtigen Platte und der ersten Seite des LCD-Chips ein Volumen eingeschlossen ist, das im wesentlichen mit einem Flüssigkristallmaterial ausgefüllt ist, wobei die Hybriddichtung eine erste Dichtung und eine die erste Dichtung umgebende zweite Dichtung aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß die zweite Dichtung eine Schmelzdichtung ist.
Patent DE-19961057-B4 (DE)
Title: Brennstoffzellensystem
Inventor: KURITA KENJI
IPC: H01M8/06
Filed: 1999-12-17
Granted: 2004-11-04
Abstract: Polymerelektrolyt-Brennstoffzellensystem
mit:  einer Wasserspeichervorrichtung;  einem Brennstoffgasreformer,
der angeschlossen und positioniert ist, um Wasser von der Wasserspeichervorrichtung
zu erhalten;  einem Brennstoffzellenstapel zur Erzeugung von
Elektrizität
unter Anwendung eines Brennstoffgases von dem Brennstoffgasreformer
und eines Oxidiergases;  einer Verbrennungseinrichtung, die
angeschlossen ist, um eine Gasabströmung des Brennstoffgases mittels
einer Brennstoffgasabströmleitung
und eine Luft-Gasabströmung
des Oxidiergases mittels einer Luft-Gasabströmleitung zu erhalten, wobei
die Verbrennungseinrichtung, die Gasabströmung des Brennstoffgases und
die Gasabströmung
des Oxidiergases zu verbrennen;  einer ersten Drainiereinrichtung
zum Auffangen von kondensiertem Wasser in der Brennstoffgasabströmleitung;  einer
zweiten Drainiereinrichtung zum Auffangen von kondensiertem Wasser
in der Luft-Gasabströmleitung;  einer
Turbine, die direkt durch ein Abgas von der Verbrennungseinrichtung
angetrieben ist; und  einer Wasserwiedergewinnungseinrichtung
zum Wiedergewinnen von Wasser aus einem Abgas von der Turbine und
direktem Abgeben des wiedergewonnenen Wassers zu der Wasserspeichervorrichtung.
Patent AU-2011100969-B4 (AU)
Title: Methods for providing a hardened surface, for refurbishing a cable drum, and apparatus therefor
Inventor: GREGORY SMITH MAURICE
IPC: B23P9/00
Filed: 2011-08-04
Granted: 2011-10-06
Abstract: - 51 Abstract A method for providing a hardened surface on a heavy machinery component, especially but not exclusively a 5 dragline cable drum, comprises adding a martensitic steel to at least one area of the component by a metal deposition process, while the component is maintained at a temperature below the martensitic start temperature of the martensitic steel and above the martensitic finish 10 temperature of the martensitic steel, machining the added steel while maintaining the temperature of the added metal at a temperature below the martensitic start temperature of the martensitic steel and above the martensitic finish temperature of the martensitic steel and then cooling the 15 component so that at least some of the added steel obtains a greater hardness. 2625034_1 (GHMatters) P82918.AU.1 4/08/11
Patent AU-2017100619-B4 (AU)
Title: A system and method for the autonomous drilling of ground holes
Inventor: MCHUGH CHARLES
IPC: E21B44/02
Filed: 2017-05-26
Granted: 2017-08-31
Abstract: In one aspect there is provided a method for the autonomous drilling of ground holes by a drill rig 5 including a drilling arrangement. The method comprises the step of: utilising an autonomous drilling procedure to control the drilling arrangement to drill the hole on locating the drill rig in a position where the hole is to be drilled. 9101905_1 (GHMatters) P82692.AU.3
Patent DE-102004003164-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zum Berechnen einer zulässigen Ladeleistung einer Batterie
Inventor: KOO JAE SEUNG
IPC: G01R31/36
Filed: 2004-01-21
Granted: 2008-10-16
Abstract: Verfahren
zum Berechnen einer zulässigen
Ladeleistung einer Batterie, wobei das Verfahren die Schritte aufweist:  Bestimmen
einer aktuellen Ohne-Last-Ladespannung bei einem aktuellen Ladestrom,
einem aktuellen SOC und einer aktuellen Batterietemperatur, wobei
vorher bei verschiedenen Batterietemperaturen festgelegte Ohne-Last-Ladespannungsdaten
benutzt werden;  Bestimmen eines aktuellen Innenwiderstands
bei dem aktuellen Ladestrom, dem aktuellen SOC und der aktuellen Batterietemperatur,
wobei vorher bei verschiedenen Batterietemperaturen festgelegte
Innenwiderstandsdaten benutzt werden;  Berechnen eines maximal
möglichen
Ladestroms basierend auf dem aktuellen Innenwiderstand, der aktuellen
Ohne-Last-Ladespannung
und einer vorher festgelegten maximalen Ladespannung; und  Berechnen
der zulässigen
Ladeleistung basierend auf dem maximal möglichen Ladestrom, der vorher
festgelegten maximalen Ladespannung und einem vorher festgelegten maximalen
Batteriestrom derart, dass der Ladestrom den vorher festgelegten
maximalen Batteriestrom nicht überschreitet.
Patent DE-102004026102-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von 1-Hydroxymethyl-1,3,5-triazapentan, Trihydrochlorid
Inventor: PLATZEK JOHANNES
IPC: C07C209/22
Filed: 2004-05-25
Granted: 2006-08-24
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von 1-Hydroxymethyl-1,3,5-triazapentan, Trihydrochlorid
(I),  dadurch gekennzeichnet,  daß man Verbindungen
der Formel IVa oder IVb  worin X für eine -OSO 2 Me
oder p-Toluolsulfoxy-Gruppe steht,  mit 1,2-Diaminoethan zu
Aminen der Formeln IIIa bzw. IIIb  umsetzt, anschließend die
THP-Schutzgruppe abspaltet und in der so erhaltenen Verbindung IIa
bzw. IIb   die am Stickstoff-Atom sitzenden
Schutzgruppen abspaltet.
Patent DE-102004030670-B4 (DE)
Title: Sicherheitseinrichtung für ein Fahrzeug, insbesondere für ein Kraftfahrzeug
Inventor: FISCHER GERD
IPC: B60R21/21
Filed: 2004-06-24
Granted: 2016-03-03
Abstract: Sicherheitseinrichtung für ein Fahrzeug, insbesondere für ein Kraftfahrzeug, mit einer Airbageinrichtung, die wenigstens einen Airbag aufweist, der in einem nicht aktivierten Grundzustand hinter einem Verkleidungsteils angeordnet ist, wobei das Verkleidungsteil bei einer Aktivierung der Sicherheitseinrichtung, bei der sich der Airbag von einer Airbag-Grundstellung in eine Airbag-Entfaltungsstellung entfaltet, von einer Verkleidungsteil-Grundstellung in eine Verkleidungsteil-Öffnungsstellung zur Ausbildung einer Airbagsaustrittöffnung verlagerbar ist, wobei im Airbagaustrittbereich des Verkleidungsteiles wenigstens ein Anbauteil, vorzugsweise ein Haltegriff, unter Durchdringung des Verkleidungsteiles in wenigstens einem Durchdringungsbereich fahrzeugfest an der Fahrzeugkarosserie angeordnet ist, und wobei das Verkleidungsteil mit einem Verkleidungsteil-Randbereich an eine Bauteilanordnung angrenzt, dadurch gekennzeichnet, dass der wenigstens eine Durchdringungsbereich (13) im Verkleidungsteil-Randbereich (14) als eine unmittelbar an die Bauteilanordnung (15) angrenzende randseitig offene Ausnehmung (16) ausgebildet ist, die das Anbauteil (12) im nicht aktivierten Zustand der Sicherheitseinrichtung (1) lediglich in einem Teilbereich umgibt, so dass das Verkleidungsteil (9) im aktivierten Zustand der Sicherheitseinrichtung (1) zur Ausbildung der Airbagaustrittöffnung (11) vollständig mit dem Verkleidungsteil-Randbereich (14) von den angrenzenden Bauteilen wegverlagerbar ist.
Patent DE-102004036953-B4 (DE)
Title: Garnabzugsdüse für eine Offenend-Rotorspinnvorrichtung
Inventor: RIEDEL FRANK
IPC: D01H4/40
Filed: 2004-07-21
Granted: 2012-11-08
Abstract: Garnabzugsdüse für eine Offenend-Rotorspinnvorrichtung mit einem trichterförmigen Garnumlenkbereich und einem sich daran anschließenden hohlzylindrischen Düsenschlund, mit im Garnumlenkbereich angeordneten, in Form einer mehrgängigen Spirale ausgebildeten rippenartigen Erhöhungen, die – im Axialschnitt der Garnabzugsdüse – zum Düsenschlund hin steiler werden und sich bis in den Bereich des Düsenschlundes erstrecken, dadurch gekennzeichnet, dass sich die rippenartigen Erhöhungen (25 bis 28; 31 bis 34) im Düsenschlund (20; 35) fortsetzen, wobei sie sich etwa ab Erreichen des Düsenschlundes (20; 35) parallel zur Achse der Garnabzugsdüse (17; 30) erstrecken.
Patent DE-102004044182-B4 (DE)
Inventor: ZERZA HORST
IPC: B66C23/70
Filed: 2004-09-13
Granted: 2007-05-24
Abstract: The crane jib (1) is assembled from several sections (2-7) which on the respective ends have coupling pieces (8) for the joining together of the jib sections. The jib sections have at least one lower boom (9,13) and are fitted together in such a way that the lower booms form a continuous running track for a crane trolley. The jib sections have a different cross section so that the sections for the purpose of transporting can slide into one another and in that state are transportable as container freight. Independent claims are also included for the following: (A) a transporting device for the transporting of jib sections of a crane jib which has a pair of transporting frames which on one side have connecting elements for the connecting to end face coupling pieces of a jib section, and on the other side have container connecting pieces compatible for standard containers; and (B) a container unit consisting of a crane jib, whereby the transporting frames are mounted on at least one jib section, and preferably on two adjacent jib sections.
Patent DE-102004050848-B4 (DE)
Inventor: MAIER KLAUS
IPC: A47C7/46
Filed: 2004-10-18
Granted: 2006-11-16
Abstract: The lordosis support has a height adjustable link and is integrated in the backrest. A relocatable pin (6), connected to the link, is accessible from the backside of backrest whereby pin penetrates in the link guide (5) provided with front and back spring. Pin is fixable form fit on the linking guide by means of fixing element elastically deformed by the springs in its size.
Patent DE-102004057098-B4 (DE)
Title: Gargerät mit einer Haltevorrichtung für einen Grillspieß
Inventor: ARNOLD REINER
IPC: F24C15/16
Filed: 2004-11-26
Granted: 2009-04-16
Abstract: Gergerät mit wenigstens
einer Haltevorrichtung (14) für
einen oder mehrere Grillspieße
(20) oder dergleichen, wobei die Haltevorrichtung (14) in einem Garraum
(12) angebracht oder anbringbar ist und wenigstens ein Halteelement
(16) aufweist, das zum Abstützen des
Grillspießes
(20) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Haltevorrichtung
(14) innerhalb des Garraumes (12) zwischen einer stabilen Arbeitsposition
(26) zum Abstützen
des Grillspießes
und einer stabilen Ruheposition (28) schwenkbar gelagert ist, wobei
in der Ruheposition (28) der Haltevorrichtung (14) sich das Halteelement (16)
in einem äußeren Bereich
des Garraumes (12) befindet und die Haltevorrichtung (14) an der
oberen Innenwand (24) des Garraumes (12) angebracht oder anbringbar
ist.
Patent DE-102005001319-B4 (DE)
Title: Elektrischer Türöffner
Inventor: BAERENFAENGER JOERG
IPC: E05B47/06
Filed: 2005-01-11
Granted: 2008-09-11
Abstract: Elektrischer
Türöffner, aufweisend
einen Elektromagneten, wobei der Türöffner mit einer elektronischen
Schaltung versehen ist, die eine Schaltungsanordnung (15, 19, 26,
34) aufweist, die eingerichtet ist, eine Wicklung (7) des Elektromagneten
stets mit einer vorbestimmten Spannungsversorgung zu versehen, auch
wenn eine in Bezug auf eine vorbestimmte Sollspannung höhere, an
der Schaltungsanordnung (15, 19, 26, 34) anliegende Eingangsspannung
vorliegt, dadurch gekennzeichnet, dass die Schaltungsanordnung (15,
19, 26, 34) ferner eingerichtet ist, zu Beginn einer Bestromung
des Türöffners dem
Elektromagneten einen Anzugsstrom zuzuführen und nach einem Anziehen
eines Ankers durch den Elektromagneten dem Elektromagneten einen
Haltestrom, der geringer als der Anzugsstrom ist, zuzuführen, wobei
die Bestromung des Elektromagneten mit dem Haltestrom mittels Pulsweitenmodulation
erfolgt, wobei ein Tastverhältnis
der Pulsweitenmodulation in Abhängigkeit
von die Wicklung (7) des Elektromagneten betreffenden Parametern
und von der Eingangsspannung geregelt wird.
Patent DE-102005004477-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Überprüfung einer Funktionsfähigkeit eines Stellgliedes, insbesondere für ein Sicherheitsventil
Inventor: HOFFMANN HEINFRIED PROF DR ING
IPC: F16K37/00
Filed: 2005-01-31
Granted: 2013-02-07
Abstract: Verfahren zur Überprüfung der Funktionsfähigkeit eines Stellgliedes in einem Stellsystem, mittels eines Partial-Stroke-Testverfahrens, bei dem das Stellglied mittels seines Antriebselementes (8) kurzzeitig über einen Teil seines Stellweges bewegt wird, um seine Funktionsfähigkeit zu überprüfen, wobei das Antriebselement (8) und damit auch das Stellglied derart angetrieben wird, dass es lediglich innerhalb zugelassener Grenzen während des Partial Stroke Tests bewegbar ist, dadurch gekennzeichnet dass der Stellweg des Antriebselements (8) mittels eines mit dem Antriebselement (8) des Stellgliedes in Wirkverbindung bringbaren mechanischen Anschlags (15) begrenzt wird, indem der mechanische Anschlag (15) in den Stellweg des Antriebselements (8) verschoben wird, so dass in Bezug auf den Stellweg des Stellgliedes ein maximaler Testhub oder maximaler Testwinkel nicht überschritten wird.
Patent DE-102005013293-B4 (DE)
Title: Magnetresonanzanlage mit einer Hochfrequenzquelle
Inventor: VESTER MARKUS
IPC: G01R33/36
Filed: 2005-03-22
Granted: 2008-10-02
Abstract: Magnetresonanzanlage
mit einer Sendeantenne (2) und einer Hochfrequenzquelle (2, 6, 7),  – wobei
mittels der Sendeantenne (2) ein in einem Untersuchungsvolumen (3)
angeordnetes Untersuchungsobjekt (5) mit einer Anregungsfrequenz
zu Magnetresonanzen anregbar ist,  – wobei die Hochfrequenzquelle
(2, 6, 7) im Untersuchungsvolumen (3) oder in dessen Umgebung anordenbar oder
angeordnet ist,  – wobei
mittels der Hochfrequenzquelle (2, 6, 7) ein mit der Anregungsfrequenz
oszillierendes elektrisches Feld (E) erzeugbar ist,  – wobei
zwischen der Hochfrequenzquelle (2, 6, 7) und dem Untersuchungsvolumen
(3) eine Barriere (9) angeordnet ist,  – wobei die Barriere (9) aus
einer Vielzahl von Einzelresonatoren (10) besteht, die jeweils für sich bei
der Anregungsfrequenz resonant sind,  – wobei mittels der Barriere
(9) das Untersuchungsvolumen (3) gegenüber dem von der Hochfrequenzquelle
(2, 6, 7) erzeugten elektrischen Feld (E) abgeschirmt ist,  dadurch
gekennzeichnet,  dass jeder Einzelresonator (10) zwei Kondensatorflächen (11,
12) aufweist, von denen...
Patent DE-102005048212-B4 (DE)
Title: Optisches Beobachtungsgerät und Verfahren zum gesteuerten Einstellen einer Brechkraft eines optischen Elements in einem optischen Beobachtungsgerät
Inventor: BAUMANN OLIVER DR
IPC: G02C7/08
Filed: 2005-09-29
Granted: 2020-06-18
Abstract: Optisches Beobachtungsgerät mit einem in seiner Brechkraft gesteuert einstellbaren optischen Element, mit einem Sensor (20R, 20L, 24) und mit einem Steuergerät (30) zum Einstellen der Brechkraft in Abhängigkeit von Signalen des Sensors (20R, 20L, 24), wobei der Sensor (20R, 20L, 24) ein Helligkeitssensor ist, der die Beleuchtungsstärke über eine Messung des Durchmessers einer Pupille mindestens eines Auges des Benutzers des optischen Beobachtungsgeräts (10) erfasst, dadurch gekennzeichnet, dass der Sensor (20R, 20L, 24) des Weiteren zum Messen der Brechkraft des mindestens einen Auges des Benutzers des optischen Beobachtungsgeräts (10) vorgesehen ist.
Patent DE-102005053295-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines steril verpackten, metallhaltigen Kunststoffkörpers mit antimikrobiell wirkender Oberfläche
Inventor: SPIEGELBERG ANDREAS
IPC: A61L27/54
Filed: 2005-11-08
Granted: 2009-05-07
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines steril verpackten, metallhaltigen Kunststoffkörpers mit
antimikrobiell wirkender Oberfläche,
gekennzeichnet durch folgende Stufen:  a) Bereitstellung des
Kunststoffkörpers,
der eine Kunststoffmatrix und als antimikrobielles Mittel darin
verteilte Metallpartikel mit antimikrobieller Wirksamkeit umfasst,
nach einem an sich bekannten Verfahren;  b) Konditionierung
des Kunststoffkörpers
durch Behandlung mit Wasser oder einem wasserhaltigen Medium zur Einstellung
des Wassergehaltes des Kunststoffkörpers;  c) Sterilisation
des Kunststoffkörpers;
und  d) Verpackung des Kunststoffkörpers in einer für Wasserdampf
undurchlässigen
Verpackung.