baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202019104792-U1 (DE)
Title: Kleinstfahrzeugkennzeichenhaltevorrichtung
IPC: B62K19/30
Filed: 2019-08-30
Abstract: Kleinstfahrzeugkennzeichenhaltevorrichtung, insbesondere Tretrollerkennzeichenhaltevorrichtung, mit zumindest einer Befestigungseinheit (12a; 12b) zu einer direkten Befestigung an einem Kleinstfahrzeug (14a; 14b), insbesondere an einem Tretroller, mit zumindest einer Trägereinheit (16a; 16b) zu einer Aufnahme eines Kennzeichens (18a), insbesondere eines Versicherungskennzeichens, und mit zumindest einer Verbindungseinheit (20a; 20b) zu einer beweglichen Verbindung der zumindest einen Trägereinheit (16a; 16b) mit der zumindest einen Befestigungseinheit (12a; 12b), wobei die Trägereinheit (16a; 16b) über die Verbindungseinheit (20a; 20b) in zumindest einem Betriebszustand relativ zu der Befestigungseinheit (12a; 12b) auslenkbar ist.
Patent DE-202019105951-U1 (DE)
Title: Anzeigeelement, insbesondere Anzeigetafel, und Regal oder Schrank umfassend das Anzeigeelement
IPC: A47B97/00
Filed: 2019-10-25
Abstract: Anzeigeelement, insbesondere Anzeigetafel (1), für eine magnetisierbare und/oder magnetische Metalloberfläche, wobei das Anzeigeelement einen Anzeigekörper (2), vorzugsweise eine Anzeigeplatte, mit einem oberen Körperende (3), einem unteren Körperende (4), einer Frontseite (7) und einer der Frontseite (7) gegenüberliegenden Rückseite (8) umfasst, wobei die Frontseite (7) und die Rückseite (8) sich jeweils zwischen dem oberen Körperende (3) und dem unteren Körperende (4) erstrecken,
 ferner umfassend mindestens einen Pfeiler (10, 10') mit einem oberen Pfeilerende (11, 11') und mit einem unteren Pfeilerende (12, 12'), insbesondere mindestens zwei voneinander beabstandete Pfeiler jeweils mit einem oberen Pfeilerende und unteren Pfeilerende,
 wobei der mindestens eine Pfeiler (10, 10') mit dem Anzeigekörper (2) verbunden ist,
 wobei der mindestens eine Pfeiler (10, 10') am unteren Pfeilerende (12, 12') einen Haftfuß (13, 13') aufweist, wobei der Haftfuß (13, 13') mindestens einen Haftmagneten (15, 15') umfasst, und
 wobei der mindestens eine Haftmagnet (15, 15') ausgelegt und eingerichtet ist, an der magnetisierbaren und/oder magnetischen Metalloberfläche lösbar zu haften.
Patent DE-202019106504-U1 (DE)
Title: Tragbarer Gegenstand mit Griff
IPC: A45C13/26
Filed: 2019-11-22
Abstract: Tragbarer Gegenstand, umfassend einen Aufbewahrungskörper und einen oder mehrere Griffe, wobei der eine oder die mehreren Griffe drehbar mit einer Oberseite des Aufbewahrungskörpers zwischen einer nach oben ausgefahrenen Position und einer Position, die innerhalb einer passgenauen Vertiefung an einer Außenseite des Aufbewahrungskörpers angeordnet ist, verbunden sind, wobei der tragbare Gegenstand Mittel zum lösbaren Befestigen des einen oder der mehreren Griffe an dem Aufbewahrungskörper beinhaltet, wenn sich der eine oder die mehreren Griffe in der Position innerhalb der passgenauen Vertiefung befinden.
Patent DE-202020105294-U1 (DE)
Title: Photovoltaik-Anlage zum Erzeugen von Solarstrom
IPC: H02S30/00
Filed: 2020-09-15
Abstract: Photovoltaik-Anlage zum Erzeugen von Solarstrom, mit einer Vielzahl von Photovoltaikmodulen (3), dadurch gekennzeichnet,- dass die Photovoltaikmodule zu mindestens einer Photovoltaikmodul-Reihe (R1, R2, R3) zusammengesetzt sind, wobei jede Photovoltaikmodul-Reihe mindestens drei in Reihe angeordnete Photovoltaikmodule umfasst,- dass die Photovoltaikmodule jeder Photovoltaikmodul-Reihe so miteinander verbunden sind, dass der Winkel (α) zwischen benachbarten Photovoltaikmodulen zumindest teilweise kleiner als 180° ist und die Photovoltaikmodul-Reihe somit einen bogenförmigen Querschnitt aufweist, und- dass die Photovoltaikmodule durch mehrere Verbindungelemente (7, 7') miteinander verbunden sind, die jeweils mindestens zwei Photovoltaikmodule miteinander verbinden und zusätzlich mit mindestens einem der anderen Verbindungselemente verbunden sind.
Patent DE-202021100490-U1 (DE)
Title: Schalldämpfer für Schusswaffen
IPC: F41A21/30
Filed: 2021-02-01
Abstract: Schalldämpfer für Schusswaffen, insbesondere Hand- oder Faustfeuennraffen, der ein Außenrohr (1) aufweist, in dem ein Dämpfungskern (2) angeordnet ist, der einen Geschosskanal (3) und Prallwände (4) aufweist, wodurch Ringkammerabteile (5) ausgebildet sind, die gasdicht voneinander getrennt sind, wobei das Außenrohr (1) und/oder der Dämpfungskern (2) aus Aluminium besteht, dadurch gekennzeichnet, dass in den Geschosskanal (3) ein Innenrohr (12) eingesetzt ist, das aus Stahl besteht.
Patent DE-202021101076-U1 (DE)
Title: Rollladensteuerung, die mit einem Rillenrohr mit kleinem Durchmesser kombiniert werden kann
IPC: E06B9/56
Filed: 2021-03-03
Abstract: Rollladensteuerung, die mit einem Rillenrohr mit kleinem Durchmesser kombiniert werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass sie eine Halterung (1) und eine an der Halterung (1) angeordnete Festwelle (2) umfasst, wobei die Außenhülse der Festwelle (2) mit einer Rollenhülse (3) versehen ist, wobei die Außenseite der Rollenhülse (3) mit einer sich entlang der axialen Richtung erstreckenden Nut (321) versehen ist, um in das hohle Rillenrohr des Rollladengewebes eingeführt werden zu können, wobei ein Kettenrad (4) zwischen der Rollenhülse (3) und der Halterung (1) angeordnet ist, wobei das Kettenrad (4) an der Außenseite der Festwelle (2) angeordnet ist, wodurch die Rollenhülse (3) zu einer synchronen Drehung angetrieben wird, wobei eine Haltefeder (5) zwischen der Innenwand des Kettenrades (4) und der Festwelle (2) angeordnet ist, wobei die Haltefeder (5) mit zwei Federenden (51) versehen ist, wobei die Innenwand des Kettenrads (4) mit einem Anschlag (41) zum Zusammenwirken mit dem Federende (51) versehen ist, wodurch sich die Haltefeder (5) nach außen ausdehnen kann.
Patent DE-202021105713-U1 (DE)
Title: Verbesserte Steckschnallenstruktur
IPC: A44B11/25
Filed: 2021-10-19
Abstract: Verbesserte Steckschnallenstruktur, umfassend:
 ein männliches Rastelement, wobei eine vordere Öffnung, eine symmetrisch dazu liegende hintere Öffnung und zwei Seitenwände am Umfang des männlichen Rastelements vorgesehen sind, wobei die vordere Öffnung und die hintere Öffnung durch eine Aufnahmeausnehmung miteinander durchgängig verbunden sind, und
 wobei die beiden Seitenwände des männlichen Rastelements jeweils mit einer Durchgangsbohrung versehen sind;
 zwei Rastarme, die an einem Ende mit einer Bohrung, am anderen Ende mit einem Gegenrastabschnitt und im mittleren Abschnitt mit einer Anschlagfläche und einer daran angrenzenden Anlagefläche, die zusammen eine zurückgesetzte Form bilden,
 versehen sind, wobei die beiden Rastarme jeweils durch einen Achsbolzen, der durch eine jeweilige Durchgangsbohrung und eine jeweilige Bohrung hindurchgeführt ist, so befestigt sind, dass die Anschlagflächen und die Anlageflächen der Rastarme in der Aufnahmeausnehmung des männlichen Rastelements untergebracht sind und die Gegenrastabschnitte der Rastarme außerhalb der vorderen Öffnung des männlichen Rastelements freiliegen; und
 ein Federelement, das U-förmig ist und mit einer äußeren Bogenfläche versehen ist, deren hintere Abschnitte mit Widerhaken versehen sind, wobei jeweils ein Anschlagende an den beiden Enden der U-Form des Federelements vorgesehen ist,
 wobei das Federelement in die Aufnahmeausnehmung des männlichen Rastelements eingesetzt ist, wobei ein jeweiliges Anschlagende an der Anschlagfläche des entsprechenden Rastarms anliegt, wobei die äußere Bogenfläche an den Anlageflächen der beiden Rastarme anliegt und der hinteren Öffnung des männlichen Rastelements zugewandt ist.
Patent DE-202022001500-U1 (DE)
Title: Trichter mit magnetischer Fixierung
IPC: B67C11/00
Filed: 2022-07-02
Abstract: Trichter (20) für Flüssigkeiten mit einer geformten Magnetfolie (10), dadurch gekennzeichnet, dass eine geformte Magnetfolie (10) an einen Trichter (20) angebracht ist, damit beim einfüllen ein Trichter (20) während des Gebrauchs durch die Haftmöglichkeit an metallische Karosserieteile in eine stabile Position fixiert ist.
Patent DE-202022100198-U1 (DE)
Title: Ein wolkenbasiertes System zur Graphenberechnung
IPC: G06F17/10
Filed: 2022-01-14
Abstract: Ein System zur Berechnung von Graphen, wobei das System umfasst:eine Benutzerschnittstelle, die so konfiguriert ist, dass sie entweder den Eingabegraphen oder das Eingabegraphenbild empfängt, wobei der Eingabegraph aus dem Eingabegraphenbild extrahiert wird;eine Vorverarbeitungseinheit, um den Eingabegraphen unter Verwendung einer zentrierten Subgraphen-Datenmatrix (CESDAM) in Untergraphen zu unterteilen, wobei jeder Untergraph ein Ego-Netzwerk darstellt und der Eingabegraph als mehrere CESDAMs dargestellt wird, in denen ein Zentralknoten des Ego-Netzwerks als Identifikator für die mehreren CESDAMs verwendet wird,eine Erzeugungseinheit zum Erzeugen einer erneuerten zentrierten Teilgraphen-Datenmatrix (CESDAM), wobei eine Kante in die erneuerte CESDAM eingetragen wird, indem einer der beiden zugehörigen Knoten der Kante zufällig ausgewählt wird, um als Zentrum in die erneuerte CESDAM eingetragen zu werden, und dadurch entsprechende Einträge für die zugehörigen Knoten in die CESDAM auf der Grundlage der Position der Kante in dem angehängten Teilgraphen durchgeführt werden;eine zentrale Verarbeitungseinheit, die alle in mehreren CESDAMs dargestellten Teilgraphen akkumuliert, um einen optimierten Graphen zu erzeugen und die Korrektheit der Akkumulation der Teilgraphen sicherzustellen;eine Übertragungsvorrichtung zum Übertragen des optimierten Graphen an einen Cloud-Server; undeine Anzeigeeinheit, die drahtlos mit dem Cloud-Server verbunden ist, um den optimierten Graphen in einer mehrdimensionalen Form anzuzeigen, wobei die Mehrdimensionalität aus einer Gruppe von eindimensionalen, zweidimensionalen, dreidimensionalen und dergleichen ausgewählt ist.
Patent DE-202022101824-U1 (DE)
Title: Stator für bürstenlosen Motor oder Generator
IPC: H02K1/14
Filed: 2022-04-05
Abstract: Statoranordnung (12) zur Verwendung mit einer bürstenlosen Getriebemotorbaugruppe (10), die aufweist:
 einen Stapel von mehreren Stahlblechen (26), wobei jedes der Stahlbleche (26) mehrere Zähne (74) enthält, die sich von einem Jochabschnitt (78) jedes der Stahlbleche (26) nach innen erstrecken, wobei eine innere Form (80) und eine äußere Form (82) jedes Jochabschnitts (78) die gleiche Polygonform (84) sowohl für die innere Form (80) als auch für die äußere Form (82) des Jochabschnitts (78) aufweist.
Patent DE-202022103300-U1 (DE)
Title: Zimmertür mit einem drehbar in das Türblatt der Zimmertür eingelassenen Ventilator
IPC: F24F7/013
Filed: 2022-06-11
Abstract: Zimmertür (20) mit folgenden Merkmalen:
 einem Türblatt (22), das ausgebildet ist, ein erstes Zimmer (42) von einem zweiten Zimmer (42', 42") abzugrenzen; und
 einem Ventilator (24), der drehbar in das Türblatt (22) eingelassen ist;
 wobei der Ventilator (24) ausgebildet ist, im eingeschalteten Zustand, Luft entsprechend seiner Luftförderrichtung aus einem der beiden Zimmer (42) in das andere der beiden Zimmer (42) zu befördern, wobei ein Drehen des Ventilators in dem Türblatt die Luftförderrichtung des Ventilators umkehrt.
Patent DE-202022103451-U1 (DE)
Title: System umfassend einen Rollstuhl und eine Schiebehilfe
IPC: B62D51/04
Filed: 2022-06-21
Abstract: System umfassend einen Rollstuhl (1) mit einer Sitzfläche (2) und mit an Radbefestigern gelagerten Hinterrädern und eine an den Rollstuhl (1) ankoppelbare motorische Schiebehilfe, welcher Rollstuhl (1) über erste Verbindungsmittel und welche Schiebehilfe über zweite, mit den ersten Verbindungsmitteln zum Ankoppeln der Schiebehilfe (7) an den Rollstuhl (1) in Eingriff stellbaren Verbindungsmitteln verfügt, dadurch gekennzeichnet, dass die dem Rollstuhl (1) zugeordneten ersten Verbindungsmittel durch zwei, in den Raum unterhalb der Sitzflächenebene (2) hineinragende Kupplungsstücke (18, 18.1) bereitgestellt sind, von dem jeweils eines an jedem Hinterradbefestiger befestigt ist, und dass die der Schiebehilfe (7) zugeordneten Verbindungsmittel durch zwei in Querrichtung des Rollstuhls (1) voneinander beabstandete Kupplungsstückaufnahmen (17) mit jeweils einer in Anschlussrichtung weisenden Einsetzöffnung (23) sowie durch eine Verrieglungseinrichtung zum Verriegeln eines in eine Kupplungsstückaufnahme (17) eingesetzten Kupplungsstücks (18, 18.1) bereitgestellt sind, wobei sich die Kupplungsstückaufnahmen (17) in Höhe der am Rollstuhl (1) angeordneten Kupplungsstücke (18, 18.1) befinden.
Patent DE-202022106831-U1 (DE)
Title: Automatische Umschaltvorrichtung für eine Ersatzstromversorgung
IPC: H01H3/30
Filed: 2022-12-06
Abstract: Automatische Umschaltvorrichtung für eine Ersatzstromversorgung, dadurch gekennzeichnet, dass diese Vorrichtung Folgendes umfasst:einen Schaltkasten;ein erstes leitfähiges Teil, das einen ersten Kontaktblock umfasst, wobei der erste Kontaktblock im Inneren des Schaltkastens angeordnet und elektrisch mit der elektrischen Last verbunden ist;ein zweites leitfähiges Teil, das ein zweites Gleitstück, einen zweiten Kontaktblock und eine Verriegelungshülse umfasst, wobei das zweite Gleitstück ist gleitend auf der anderen Seite des Schaltkastens angeordnet ist, und wobei der zweite Kontaktblock in den Schaltkasten eingebaut und mit dem zweiten Gleitstück verbunden ist, wobei der erste Kontaktblock verwendet wird, um elektrisch mit der Ersatzstromversorgung zu verbunden, wobei die Verriegelungshülse an der Außenseite des zweiten Kontaktblocks vorgesehen ist und zur zweiten Kontaktblocks dient, und nach dem Andocken an den zweiten Kontaktblock an der Außenseite des ersten Kontaktblocks eingerastet ist;ein Schaltteil wird verwendet, dessen Antriebsende des Schaltteils mit dem zweiten Gleitstück verbunden ist, wobei das Schaltteil verwendet wird, um das zweite Gleitstück in die Richtung nahe dem ersten leitfähigen Teil zu treiben, nachdem der Netzstrom abgeschaltet wurde, bis der zweite Kontaktblock angedockt und mit dem ersten Kontaktblock verbunden ist und die Verriegelungshülse auf der Außenseite des ersten Kontaktblocks aufgesetzt ist.
Patent DE-202023000722-U1 (DE)
Title: Geh-, Wander- und Bergstock
IPC: A45B9/04
Filed: 2023-03-31
Abstract: Sicherer Geh-,Wander- und Bergstock, ein Stock gekennzeichnet durch Mitnahme dreier verschiedener Ausgestaltungen der Verwendung, dadurch gekennzeichnet, dass man einen Griff (3) ohne Werkzeug abmontieren und wechseln kann, der dennoch eine sehr gute Haftung hat, allein durch einfache Aufstülpung (1)
Patent DE-202023103097-U1 (DE)
Title: Spielplatzgerät aus einem Sprunggerät und einer Haltegriffvorrichtung
IPC: A63B5/11
Filed: 2023-06-06
Abstract: Spielplatzgerät (10) aus einem Sprunggerät (20) und einer Haltegriffvorrichtung (30), wobei die Haltegriffvorrichtung (30) zwischen mindestens zwei Stellungen um einen Winkel α verdrehbar ist, wobei die Haltegriffvorrichtung (30) in mindestens einer Stellung das Sprunggerät (20) teilweise überragt und es in mindestens einer anderen Stellung nicht überragt.
Patent DE-212019000079-U1 (DE)
Title: Eine Sicherheitsschutzvorrichtung für den Transport von zerbrechlichem Kunsthandwerk
IPC: B65D81/07
Filed: 2019-10-23
Abstract: Eine Sicherheitsschutzvorrichtung für den Transport von zerbrechlichem Kunsthandwerk, dadurch gekennzeichnet, dass sie Schaumkunststoff (1), Platzierungskasten (2), Kastendeckel (3), Montagetisch (5), erste Führungsstange (6), erstes elastisches Teil (7), Pufferanordnung (8), elastischen Drucktisch (9), Schutzkasten (11) und Kastendeckel (12) umfasst. Der Schaumstoff (1) ist in dem Platzierungskasten (2) angeordnet, und der Schaumstoff (1) ist mit einer Platzierungsnut (101) zum Einbetten von Kunsthandwerken versehen. Der Kastendeckel (3) ist oben auf dem Platzierungskasten (2) angeordnet. Der elastische Drucktisch (9) ist am Kastendeckel (12) angeordnet und der elastische Drucktisch stößt bei geschlossenem Kastendeckel (12) gegen die Oberseite des Kastendeckels (3). Der Kastendeckel (12) ist an dem Schutzkasten (11) angeordnet. In vertikaler Richtung sind zwei Sätze von Pufferanordnungen (8) nebeneinander angeordnet. Die Pufferanordnung umfasst einen Verbindungstisch (81), einen Fixiertisch (82), eine zweite Führungsstange (83) und ein zweites elastisches Teil (84). Der Verbindungstisch (81) ist eine Ringnabenstruktur, und der Verbindungstisch (81) befindet sich an der Umfangsseite des Platzierungskastens (2). Der Fixiertisch (82) ist an der Innenfläche des Schutzkastens (11) angeordnet, und zwei Fixiertische sind in Querrichtung symmetrisch um den Schutzkasten (11) angeordnet. Die beiden Enden der zweiten Führungsstange (83) sind jeweils mit zwei Fixiertischen (82) verbunden, wobei die zweite Führungsstange (83) entlang der Querrichtung durch den Verbindungstisch (81) verläuft und verschiebbar mit dem Verbindungstisch (81) verbunden ist, und zwei zweite Führungsstangen (83) in Längsrichtung symmetrisch angeordnetsind. Das zweite elastische Teil (84) ist entlang der Querrichtung in Expansionsrichtung angeordnet, das zweite elastische Teil (84) ist symmetrisch entlang der Querrichtung um den Verbindungstisch (81) angeordnet und das zweite elastische Teil (84) ist jeweils an beiden Enden der Querrichtung mit dem Verbindungstisch (81) und dem Schutzkasten (11) verbunden. Der Montagetisch (5) ist auf der Umfangsfläche des Platzierungskastens (2) angeordnet. Die erste Führungsstange (6) ist vertikal angeordnet. Mehrere erste Führungsstangen (6) sind in Quer- und Längsrichtung nebeneinander angeordnet. Die erste Führungsstange (6) verläuft durch den Montagetisch (5) und ist verschiebbar mit dem Montagetisch (5) verbunden. Die erste Führungsstange (6) ist an beiden Enden der vertikalen Richtung jeweils mit den beiden Verbindungstischen (81) in zwei Gruppen von Pufferanordnungen (8) verbunden. Die Expansionsrichtung des ersten elastischen Teils (7) ist in vertikaler Richtung angeordnet, das erste elastische Teil (7) ist um den Montagetisch (5) in vertikaler Richtung symmetrisch angeordnet und das elastische Teill ist an beiden Enden der vertikalen Richtung jeweils mit dem Montagetisch (5) und dem Verbindungstisch (81) verbunden.
Patent DE-212019000439-U1 (DE)
Title: Leistungsblock für die Betätigung eines Ventilverschlusses
IPC: F16K31/124
Filed: 2019-01-04
Abstract: Stellsystem zum Betätigen eines Betätigungselementes (13) eines Bauteils (3, 20), wie z.B. eines zu schließenden und zu öffnenden Ventils, mittels eines Zylinders (22) mit einem Kolben (26), der sich in einer Kammer (27) des Zylinders unter Einwirkung eines Fluids bewegen kann, dadurch gekennzeichnet, dass das Fluid eine Hydraulikflüssigkeit ist und das Stellsystem (2) darüber hinaus folgendes umfasst:
 - eine Hydraulikpumpe (17) zum Pumpen der Hydraulikflüssigkeit,
 - einen Elektromotor (18) zum Antreiben der Hydraulikpumpe und
 - mindestens eine Leitung (30, 40) für die Hydraulikflüssigkeit, welche die Hydraulikpumpe mit der Zylinderkammer verbindet.
Patent AT-11720-U2 (AT)
Title: Adapter für ein ladensystem
IPC: A47B88/04
Filed: 2010-09-16
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Adapter (1, 22, 23) für ein Ladenauszugsystem (15), zur Herstellung einer lösbaren Rastverbindung zwischen einer Lade (14, 16 bis 19) und einem Auszug (8, 20, 21) für die Lade (14, 16 bis 19), wobei der Adapter (1, 22, 23) Verbindungsmittel (2, 5) zum Verbinden des Adapters (1, 22, 23) mit dem Auszug (8, 20, 21) aufweist, und wobei der Adapter (1, 22, 23) einen flexiblen Arm (3, 24) aufweist, an dessen freiem Ende Einrastmittel (4) vorgesehen sind, die zum Einrasten in eine Rastöffnung (25) der Lade (14, 16 bis 19) ausgebildet sind, wobei der flexible Arm (3, 24) des auf dem Auszug (8, 20, 21) in Einbaulage aufgesetzten Adapters (1, 22, 23) an der linken oder rechten Seite des Adapters (1, 22, 23) vorgesehen ist.
Patent BR-MU8200413-U2 (BR)
Title: retorcedeira para fios de mono e multifilamentos com cursor vertical ou horizontal de sistema pneumático ou hidráulico
Inventor: NILTON MONTAGNA
IPC: D01H7/86
Filed: 2002-02-26
Abstract: patente de modelo de utilidade pja retorcedeira para fios de mono ou multifilamentos com cursor vertical ou horizontal de sistema pneumático ou hisráulico. refere-se a patente de invenção de um siste pneumático ou hidráulico implantado em retorcedeiras para fios diversos, com o funcionamento simples substituindo-se as engrenagens tradicionais por pistão pneumático ou hidráulico. o funcionamento de uma retorcedeira são os fios (4) entrando pela parte superior do suporte da asa móvel (3), chegando até a própria . móvel (5), aonde o movimento giratório da mesma e o movimento dos carretéis (2) torcem o(s) filamento(s) (4) que chegam de outras bobinas. o preenchimento adequado dos carretéis, com os movimentos vertical ou horizontal, dependendo do modelo, função exclusiva do suporte da asa (3) movimentadas pelo sistema hidráulico ou pneumático. neste caso o sistema de levantamento do suporte da asa móvel (3) é feito pelo cilindro (10) e pistão ( 6) que estão fixos com wn suporte superior do pistão (9), prolongador (8) e o pistão (6), este por sua vez está encoberto pelo protetor do pistão (7) que tem a função de protege-lo de eventuais acidentes com os carretéis (2) e não danificarem o eixo e o cilindro (8). o suporte das asas (3) pode ser erguido e baixado com a velocidade desejada, bastando fazer a regulagem no regulador de pressão (1,) fixado nos pés (12) da retorcedeira. na parte inferior do cilindro (10) existe uma regulagem para dar o curso do pistão (6), evitando que os carretéis (2) sejam pouco preenchidos ou que ultrapasse o limite lateral dos mesmos.
Patent BR-MU8900462-U2 (BR)
Title: elemento processador de alimentos
Inventor: MAKI LIVIO HIROKAZU
IPC: A47J27/12
Filed: 2009-04-06
Abstract: ELEMENTO PROCESSADOR DE ALIMENTOS Projetado e desenvolvido especialmente para o preparo de massa de tomate e/ou outras, o aludido elemento processador de alimentos é formado por um conjunto de peças metálicas, de preferéncia de alumínio, devidamente encaixadas entre si, composto pela tampa superior (1) provida de manivela de acionamento (2) da pá interna (3), pela caçarola superior vaza (4) e pela caçarola inferior aparadora (5), sendo a dita caçarola superior vazada (4) contornada em seu setor mediano por um ressalto anelar (6) que a sustenta sobre o bocal da caçarola inferior aparadora (5), mantendo-a elevada de seu fundo. Para que a massa alimentícia (de tomate) possa passar para a caçarola inferior aparadora (5), o fundo da caçarola superior vazada (4) apresenta perfurações passantes (7), formando uma "peneira" estilizada, sendo que essa passagem se dá através do acionamento da dita pá interna (3). A tampa superior (1) apresenta jium determinado ponto de seu setor periférico um conjunto de furações passantes (8) - respiro -, tendo no setor oposto o manipulo (9) que auxilia o usuário na fixação dessa tampa superior (1) durante o processamento do alimento e/ou serve para retirá-la de sobre a caçarola superior vazada (4), podendo ser substituida por outra tampa de uso comum. Cada uma das caçarolas (3 e 4) possuem alças (10 e lOa) tradicionais para o seu manuseio.
Patent BR-MU8902806-U2 (BR)
Title: maleta para guardar, acomodar, e apoiar computadores pessoais e seus acessórios
Inventor: SCHULER ROSELI BATISTA DOS REIS
IPC: B65D85/38
Filed: 2009-12-02
Abstract: Maleta para guardar, acomodar e apoiar computadores pessoais e seus acessórios com compartimentos internos para acomodação do aparelho e seus acessórios. O modelo apresentado, objeto da presente patente, apresenta a característica de, alem de acomodar, tem a função complementar de ser utilizado como apoio para o computador e pelo seu formato, construção e materiais utilizados se acomoda com muito conforto sobre as pernas e, ou outras partes do corpo humano. Apresenta também a particularidade de oferecer um apoio sólido para o computador sem obstruir a passagem de ar necessária para a refrigeração interna do mesmo e proteger o usuário contra a radiação eletro-magnética emitida pelo aparelho. A maleta se adapta as formas das pernas humanas proporcionando uma posição mais confortável e ergonómica ao usuário protegendo contra o calor irradiado pelo aparelho. Podemos também observar que a maleta apresenta espessura menor na parte superior, para quando apoiado nas pernas do usuário proporcionar inclinação ideal para o manejo do computador.