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Patent DE-112019002490-T5 (DE)
Title: Brennstoffzellensystem für ein U-Boot mit selektiver Oxidationsreaktion
Inventor: SHIN HYUNKHIL
IPC: H01M8/04014
Filed: 2019-04-30
Abstract: In einem Brennstoffzellensystem für ein U-Boot gemäß der vorliegenden Erfindung kann Wasserstoffgas mit einem reduzierten Kohlenmonoxidgehalt, während das Wasserstoffgas eine Reinigungseinheit mit einer selektiven Oxidationsreaktion durchläuft, als Rohmaterial einer Brennstoffzelle zugeführt werden, so dass eine durch Kohlenmonoxid verursachte Verschlechterung der Elektrodenaktivität verhindert werden kann. Darüber hinaus kann das Brennstoffzellensystem für ein U-Boot miniaturisiert und gewichtsreduziert werden und ermöglicht in einem Brennstoffzellenstapel unreagiertes Gas zu verbrennen und wiederzuverwenden, um Wärme an eine Reformierungseinheit zuzuführen, wodurch die Menge des Abgases minimiert wird.
Patent DE-112019005815-T5 (DE)
Title: Verfahren zur herstellung eines keramischen konverterelements, keramisches konverterelement und optoelektronisches bauelement
Inventor: YU ZHENGBO
IPC: C09K11/08
Filed: 2019-11-19
Abstract: Ein Verfahren zur Herstellung eines keramischen Konverterelements wird bereitgestellt. Das Verfahren umfasst die Schritte: Bereitstellen eines Leuchtstoffs als Ausgangsmaterial, Mischen des Leuchtstoffs und zumindest eines Metalloxidpulvers zum Ausbilden einer Mischung, Verarbeiten der Mischung zum Ausbilden eines keramischen Konvertermaterials, in dem der Leuchtstoff in eine keramische Matrix eingebettet ist. Ferner werden ein optoelektronisches Bauteil mit einem keramischen Konverterelement und ein keramisches Konverterelement bereitgestellt.
Patent DE-112019007862-T5 (DE)
Title: Fahrzeugmontierte einrichtung
Inventor: WATAI ATSUKI
IPC: G01M3/26
Filed: 2019-10-30
Abstract: Eine fahrzeugmontierte Einrichtung (1) weist ein Gehäuse (10), das elektronisches Gerät (41) darin beherbergt, eine öffenbare und schließbare Abdeckung (11), die eine Öffnung (10a) des Gehäuses (10) abdeckt, ein Dichtungselement (17), das an dem Gehäuse (10) oder der Abdeckung (11) befestigt ist und einen Drucksensor auf, der an mindestens einem von der Abdeckung (11), dem Gehäuse (10) oder dem Dichtungselement (17) an einer Position derart befestigt ist, dass der Drucksensor in Kontakt mit dem Dichtungselement (17) ist, während die Abdeckung (11) geschlossen ist. Der Drucksensor misst eine Druckkraft, die an dem Dichtungselement (17) empfangen wird, das zwischen dem Gehäuse (10) und der Abdeckung (11) eingeklemmt ist. Die fahrzeugmontierte Einrichtung (1) weist des Weiteren eine Verschlechterungsbestimmungseinrichtung auf, um zu bestimmen, ob irgendeine Verschlechterung in dem Dichtungselement (17) auftritt, auf der Basis der an dem Drucksensor gemessenen Druckkraft, während die Abdeckung (11) geschlossen ist.
Patent DE-112020002882-T5 (DE)
Title: Mobiles und ortsfestes UV-Sterilisationsgerät und dessen Herstellungsverfahren
Inventor: WANG WANGWEN
IPC: A61L2/10
Filed: 2020-10-28
Abstract: Die Erfindung bietet eine mobile und stationäre Ultraviolett-Sterilisationseinrichtung, die sich auf das technische Gebiet der photoelektrischen Sterilisation und Desinfektion bezieht. Die Vorrichtung umfasst einen Schaltkasten, eine am Schaltkasten installierte Lampenhalter, eine Ultraviolett-Lampen und einen Ultraviolettgenerator, die an der Lampenhalter installiert sind, eine SchutzSchutzhülle an der Ultraviolett-Lampen und der Lampenhalter und eine feste SchutzSchutzhülle am Schaltkasten sowie eine Hebebaugruppe, die sich auf der Oberseite der SchutzSchutzhülle und der festen Lampenhalter befindet. Der Schaltkasten, die Lampenhalter, die SchutzSchutzhülle und die Hebebaugruppe sind aus rostfreiem Stahl oder Aluminiummaterial gefertigt. Die Erfindung ist beständig gegen ultraviolette Strahlung und starke Oxidation durch Ozon. Hebebauteile können gleichzeitig hinzugefügt werden, um die Verwendung des Hebens zu realisieren, um eine mobile und feste Doppelnutzung zu erreichen.
Patent DE-112020003659-T5 (DE)
Title: Verfahren zur diagnose von anomalien, vorrichtung zur diagnose von anomalienund programm zur diagnose von anomalien
Inventor: NOZUKI MISA
IPC: G06F17/10
Filed: 2020-04-28
Abstract: Ein Anomalie-Diagnoseverfahren zum Diagnostizieren einer Anomalie im Betriebszustand eines Diagnosegegenstands weist das Erzeugen eines Einheitsraums auf, wobei der Einheitsraum als eine Referenz zum Bestimmen des Betriebszustands des Diagnosegegenstands dient, das Erfassen von Daten mit Zustandsgrößen einer Vielzahl von Bewertungselementen von dem Diagnosegegenstand, das Berechnen einer Mahalanobis-Distanz der erfassten Daten unter Verwendung des erzeugten Einheitsraums und das Bestimmen einer Anomalie in dem Betriebszustand des Diagnosegegenstands auf der Grundlage der berechneten Mahalanobis-Distanz. Das Erzeugen eines Einheitsraums weist das Erzeugen einer Vielzahl von Einheitsräumen mit gegenseitig unterschiedlichen Datenlängen auf. Das Erzeugen einer Vielzahl von Einheitsräumen weist das Bestimmen einer Datenlänge von jedem der Vielzahl von Einheitsräumen auf der Grundlage von mindestens einem Korrelationskoeffizienten zwischen der Vielzahl von Bewertungselementen in den von dem Diagnosegegenstand erfassten Daten oder einem normalen Variationszyklus der Daten auf. Das Berechnen einer Mahalanobis-Distanz weist das Berechnen einer Vielzahl von Mahalanobis-Distanzen unter Verwendung der Vielzahl von erzeugten Einheitsräumen auf. Das Bestimmen einer Anomalie weist das Bestimmen einer Anomalie basierend auf der Vielzahl der berechneten Mahalanobis-Distanzen auf.
Patent DE-112020003709-T5 (DE)
Title: Batterieverwaltungsvorrichtung, Batterieverwaltungsverfahren und Batterieverwaltungsprogramm
Inventor: OOFUNE YUU
IPC: B60L1/00
Filed: 2020-07-16
Abstract: Eine Energieverwaltungseinrichtung fungiert als eine Batterieverwaltungsvorrichtung und verwaltet einen Zustand einer Hauptbatterie für ein Fahren eines Fahrzeugs. Die Energieverwaltungseinrichtung beschafft Fahrzeugverwendungsinformationen, die den Zustand der Hauptbatterie bei einem Ankunftsort, wie beispielsweise einem Ziel des Fahrzeugs, beeinflussen. Dann ändert die Energieverwaltungseinrichtung eine Sollbatterietemperatur (Tb) der Hauptbatterie von einem Anfangseinstellungswert auf der Grundlage der beschafften Fahrzeugverwendungsinformationen.
Patent DE-112020004120-T5 (DE)
Title: Überwachen eines status eines computersystems durch implementieren eines netzwerks für tiefes, unüberwachtes binäres codieren
Inventor: SONG DONGJIN
IPC: G06N3/04
Filed: 2020-08-27
Abstract: Ein computerimplementiertes Verfahren zum Überwachen eines Status bzw. Zustands eines Computersystems durch Implementieren eines Netzwerks für tiefes unüberwachtes binäres Codieren enthält ein Empfangen (41) multivariater Zeitreihendaten von einem oder mehreren Sensoren, die mit einem System assoziiert sind, ein Implementieren (420) eines Codierer-Decodierer-Frameworks mit langem Kurzzeitgedächtnis (LSTM (= Long Short-Term Memory)), um temporale bzw. zeitliche Informationen unterschiedlicher Zeitschritte innerhalb der multivariaten Zeitreihendaten zu erfassen und eine binäre Codierung durchzuführen, wobei das LSTM-Codierer-Decodierer-Framework einen temporalen Codierungsmechanismus, einen Cluster-Verlust und einen gegnerischen Verlust enthält, ein Berechnen (430) eines minimalen Abstands vom Binärcode zu historischen Daten, und ein Erhalten (440) einer Status- bzw. Zustandsbestimmung des Systems basierend auf einer Analyse für ähnliche Muster unter Verwendung des minimalen Abstands.
Patent DE-112020005047-T5 (DE)
Title: Glasplattenverarbeitungsverfahren und glasplatte
Inventor: SAITO ISAO
IPC: C03B33/00
Filed: 2020-11-05
Abstract: Ein Glasplattenbearbeitungsverfahren zum Teilen einer Glasplatte durch eine Trennlinie, die eine Hauptoberfläche der Glasplatte in zwei Bereiche teilt, umfasst: Bewegen eines Bestrahlungspunkts eines ersten Laserstrahls entlang der Trennlinie und Bilden eines Risses, der sich von der Trennlinie diagonal bezogen auf die Hauptoberfläche erstreckt, in einem Querschnitt orthogonal zu der Trennlinie; nach dem Bilden des Risses, Bewegen eines Bestrahlungspunkts eines zweiten Laserstrahls entlang der Trennlinie und Bilden eines modifizierten Abschnitts im Querschnitt auf einer gedachten Linie, die sich in einer Richtung senkrecht zu der Hauptoberfläche erstreckt, von einer Spitze des Risses zu einem Mittelpunkt einer Dicke der Glasplatte; und nach dem Bilden des modifizierten Abschnitts, Aufbringen einer Belastung auf die Glasplatte und Bilden eines neuen Risses, der von der Spitze des Risses zu dem modifizierten Abschnitt reicht.
Patent DE-112020005132-T5 (DE)
Title: Halbleiterbauteil
Inventor: HATANO MAIKO
IPC: H01L25/07
Filed: 2020-10-21
Abstract: Ein Halbleiterbauteil beinhaltet ein Isoliersubstrat, eine erste und eine zweite Vorderflächenmetallschicht, die auf einer Vorderfläche des Isoliersubstrats angeordnet sind, eine erste und eine zweite Rückflächenmetallschicht, die auf einer Rückfläche des Isoliersubstrats angeordnet sind, eine erste leitfähige Schicht und ein erstes Halbleiterelement, die auf der ersten Vorderflächenmetallschicht angeordnet sind, sowie eine zweite leitfähige Schicht und ein zweites Halbleiterelement, die auf der zweiten Vorderflächenmetallschicht angeordnet sind. Jede von der ersten leitfähigen Schicht und der zweiten leitfähigen Schicht hat einen anisotropen Längenausdehnungskoeffizienten und ist so angeordnet, dass jene Richtung, in der der Längenausdehnungskoeffizient relativ groß ist, entlang einer vorbestimmten Richtung verläuft, die senkrecht ist zu der Dickenrichtung des Isoliersubstrats. Die erste und die zweite Rückflächenmetallschicht haben in der vorbestimmten Richtung eine kleinere Abmessung als die erste und die zweite Vorderflächenmetallschicht.
Patent DE-112021001086-T5 (DE)
Title: Wärmetauscher mit strömungsverteilender Tankstruktur zur Streuung thermischer Spannungen
Inventor: HAN JI HUN
IPC: F28F9/02
Filed: 2021-02-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Wärmetauscher mit einer Strömungsverteilungstankstruktur für thermische Spannungsdispersion. Ziel der vorliegenden Erfindung ist es, einen integrierten Wärmetauscher zum Kühlen von zwei Arten von Wärmetauschermedien mit unterschiedlichen Temperaturen bereitzustellen, wobei der Wärmetauscher eine Strömungsverteilungs-Tankstruktur zur Dispersion thermischer Spannungen aufweist und eine Strömungsverteilungsstruktur in einer Klemme hat, um die durch den Temperaturunterschied verursachten thermischen Spannungen effektiv zu dispergieren.
Patent DE-112021001161-T5 (DE)
Title: SerDes-Schnittstellenschaltung und Steuervorrichtung
Inventor: HAGIHARA KEI
IPC: H03M9/00
Filed: 2021-02-16
Abstract: Das Ziel der vorliegenden Erfindung ist es eine SerDes-Schnittstellenschaltung und eine Steuervorrichtung bereitzustellen, die es möglich machen, denselben SerDes zu verwenden, um Datenübertragungen mit unterschiedlichen Übertragungsraten durchzuführen. Die vorliegende Erfindung umfasst: eine FIFO 31, der einen ersten Takt mit einer ersten Frequenz, erste Übertragungsdaten basierend auf dem ersten Takt, und einen zweiten Takt mit einer zweiten Frequenz, die sich von der ersten Frequenz unterscheidet, aufnimmt, und der die ersten Übertragungsdaten basierend auf dem zweiten Takt in der Reihenfolge des Aufnehmens ausgibt; einen FlipFlop 32, der die FIFO Ausgabe basierend auf dem zweiten Takt abruft und hält; und eine Ausgangszustandsmaschine 33, die mit dem zweiten Takt arbeitet und die FIFO Ausgabe und die Flip-Flop Ausgabe aufnimmt, und Paralleldaten, in denen die den ersten Übertragungsdaten entsprechenden gleichen Daten aufeinanderfolgend sind, erzeugt.
Patent DE-112021005411-T5 (DE)
Title: Elektrische maschine mit kombiniertem axial- und radialfluss
Inventor: ZHOU LEI
IPC: H02K16/00
Filed: 2021-05-28
Abstract: Ein Axialfluss- und Radialflussmotor mit einem Rotor, der drehbar um eine Maschinenachse montiert ist, wobei der Rotor drehbar an einer Welle befestigt ist. Eine Statorbaugruppe mit einem Kern aus einem nicht-ferromagnetischen Material und mit einem ersten Axialfluss-Statorjoch, dessen Innenwand starr an einer Außenfläche einer ersten Randwand des Kerns befestigt ist. Ein zweites Axialfluss-Statorjoch, das eine Innenwand aufweist, die starr an einer Außenfläche einer zweiten Randwand des Kerns befestigt ist. Das erste und das zweite Axialfluss-Statorjoch umfassen jeweils eine Außenwand mit Nuten. Ein Radialfluss-Statorjoch mit Nuten umfasst eine Innenwand, die starr an einer durchgehenden Außenwand des Kerns befestigt ist. Das Radialfluss-Statorjoch sowie das erste und das zweite Axialfluss-Statorjoch umfassen laminierte Bleche. Wicklungen, die in den Nuten des ersten und zweiten Axialfluss-Statorjochs und des Radialfluss-Statorjochs angeordnet sind.
Patent DE-112021005556-T5 (DE)
Title: Mit kupplung ausgerüsteter motor und elektrisch betriebener kettenflaschenzug
Inventor: OMURA SHINYA
IPC: H02K7/108
Filed: 2021-10-18
Abstract: Beschrieben werden ein mit Kupplung ausgerüsteter Motor und einen elektrisch betriebener Kettenflaschenzug, die durch Verkürzen der axialen Länge einer Motorwelle kompakt gemacht werden können und die eine Vergrößerung in der radialen Richtung verhindern können. Dieser mit Kupplung ausgerüstete Motor 20 umfasst: eine massive Motorwelle 25, die durch die Mitte eines Rotors 24 in der radialen Richtung eingesetzt ist und relativ zu dem Rotor 24 über ein Lager drehbar ist; und ein Reibungskupplungsmechanismus 30, der auf einer Endseite des Rotors 24 in der axialen Richtung der Motorwelle 25 angeordnet ist. Der Reibungskupplungsmechanismus 30 umfasst: eine Kupplungsplatte 31, die an einer Endoberflächenseite des Rotors 24 in der axialen Richtung fixiert ist und sich einstückig mit dem Rotor 24 dreht; ein Verbindungselement 32, das ein zylindrischen Teil 321 aufweist und in einen inneren Zylinderabschnitt des zylindrischen Teils 321 in einem Zustand eingesetzt wird, in dem sich die Motorwelle 25 und eine Antriebsübertragungswelle 40 einstückig mit dem zylindrischen Teil 321 drehen; ein Kupplungsaufnehmer 322, der auf der äußeren Umfangsseite des Verbindungselements 32 angeordnet ist und sich einstückig mit dem Verbindungselement 32 dreht; und ein Drängmittel 33, das die Kupplungsplatte 31 und den Kupplungsaufnehmer 322 drängt.
Patent DE-112021007235-T5 (DE)
Title: Multisplit-Klimaanlage und Verbindungsbestimmungsverfahren
Inventor: TAMAKI SHOGO
IPC: F24F11/49
Filed: 2021-03-10
Abstract: Eine Multisplit-Klimaanlage umfasst eine Innenraumwarmwassereinheit, mehrere Innenraumlufteinheiten und eine Außenraumeinheit, mit welcher die Innenraumwarmwassereinheit und die mehreren Innenraumlufteinheiten verbunden sind. Die Außenraumeinheit umfasst eine Außenraumeinheit-Steuereinheit, welche dazu konfiguriert ist, einen Kältemittelkreislauf zu steuern, und überträgt Steuersignale für die Innenraumwarmwassereinheit und die mehreren Innenraumlufteinheiten über Übertragungssignalleitungen. Die Außenraumeinheit-Steuereinheit führt einen Innenraumwarmwassereinheit-Bestimmungsprozess aus, welcher bewirkt, dass der Kältemittelkreislauf einen Heizbetrieb durchführt, welcher unter Verwendung der Druckminderungseinrichtungen bewirkt, dass ein Kältemittel durch die Zweiganschlüsse strömt, und welcher den Zweiganschluss bestimmt, mit welchem die Innenraumwarmwassereinheit verbunden ist, und führt nach der Ausführung des Innenraumwarmwassereinheit-Bestimmungsprozesses einen Innenraumlufteinheit-Bestimmungsprozess aus, welcher bewirkt, dass der Kältemittelkreislauf einen Kühlbetrieb durchführt, welcher bewirkt, dass ein Kältemittel nacheinander durch die Zweiganschlüsse strömt, mit welchen die Innenraumwarmwassereinheit nicht verbunden ist, und welcher einen Verbindungszusammenhang zwischen den Zweiganschlüssen, mit welchen die mehreren Innenraumlufteinheiten verbunden sind, und den mehreren Innenraumlufteinheiten bestimmt.
Patent DE-112022000282-T5 (DE)
Title: Gelenkstruktur und roboter
Inventor: HANATANI KOUHEI
IPC: B25J17/00
Filed: 2022-01-21
Abstract: Eine Gelenkstruktur (10) umfasst: ein erstes Glied (11) mit einer zylindrischen ersten Innenfläche (11i), (62i), die sich entlang einer vorbestimmten Achse (J6) erstreckt; ein zweites Glied (12) mit einer zylindrischen Außenfläche (12o1), (12o2), die koaxial mit der ersten Innenfläche angeordnet ist; eine erste Dichtung (21), (22), die einen ringförmigen Spalt zwischen der ersten Innenfläche (11i), (62i) und der Außenfläche (12o1) abdichtet und zugleich eine Relativdrehung des ersten Glieds und des zweiten Glieds um die Achse (J6) gestattet; ein drittes Glied (31), (32), das eine zweite Innenfläche (31i), (32i), die koaxial mit der ersten Innenfläche angeordnet ist, aufweist und lösbar an dem ersten Glied auf einer Außenseite einer Dichtungsposition, die mit der ersten Dichtung abgedichtet wird, angebracht ist; und eine zweite Dichtung (41), (42), die in die zweite Innenfläche (31i), (32i) pressgepasst ist und die einen ringförmigen Spalt zwischen der zweiten Innenfläche (31i), (32i) und der Außenfläche (12o2) abdichtet und zugleich eine Relativdrehung des ersten Glieds und des zweiten Glieds um die Achse (J6) gestattet.
Patent DE-112022001591-T5 (DE)
Title: Elektronische steuervorrichtung und steuerverfahren
Inventor: HORITA YUKI
IPC: B60W50/023
Filed: 2022-03-09
Abstract: Eine elektronische Steuervorrichtung, die in ein Fahrzeug aufgenommen ist, weist Folgendes auf: eine Sensorerfassungsinformations-Gewinnungseinheit, die Erfassungsinformationen von einem ersten und einem zweiten Äußere-Umgebung-Sensor erhält, wobei der erste und der zweite Umgebungssensor in das Fahrzeug aufgenommen sind, eine Sensorerfassungsinformations-Integriereinheit, die eine Entsprechungsbeziehung zwischen einem in Erfassungsinformationen vom ersten Äußere-Umgebung-Sensor angegebenen Umgebungselement und einem in Erfassungsinformationen vom zweiten Äußere-Umgebung-Sensor angegebenen Umgebungselement spezifiziert, und eine Sensorerfassungsbereich-Bestimmungseinheit, die eine Beziehung zwischen einer relativen Position und einer Erfassungsfähigkeit am ersten Äußere-Umgebung-Sensor auf der Grundlage eines in den integrierten Erfassungsinformationen angegebenen durch den zweiten Äußere-Umgebung-Sensor erfassten Zustands der Erfassung eines Umgebungselements durch den ersten Äußere-Umgebung-Sensor bestimmt und die auf der Grundlage der Beziehung einen Erfassungsbereich für den ersten Äußere-Umgebung-Sensor bestimmt.
Patent ES-2359615-T9 (ES)
Inventor: KRASNER NORMAN F
IPC: G01S1/00
Filed: 1999-07-15
Abstract: A method and an apparatus which acquire satellite positioning system (SPS) signals in an SPS receiver. Information on time of day, approximate receiver location, and satellite positions are used to reduce the time to search and acquire signals from one or more SPS satellites. In an example of a method of the invention, a first pseudorange to a first SPS satellite is determined, and an approximate location of the SPS receiver is determined. An estimated pseudorange for a second pseudorange to a second SPS satellite is determined from the approximate location and a satellite position of the second SPS satellite. The SPS receiver then searches for SPS signals from the second SPS satellite in a range determined by the estimated pseudorange. Typically, this method reduces the search time to initially acquire SPS signals from the second SPS satellite, and the estimated pseudorange is not based on a previously determined pseudorange for said second SPS satellite. In a particular example of the invention, the approximate location is determined from a cell based information source which correlates an identification of each of various wireless cell sites with an approximate location for objects within a cell of a wireless cell based communication system, such as a cellular (or cell based) telephone system. In other examples of the invention, relatively precise time of day information may be used with information indicating satellite positions and information indicating the approximate location to determine an estimated pseudorange for a first SPS satellite to be acquired.
Patent AT-1423-U1 (AT)
Title: Mikroskop mit einem videomodul
IPC: A61B3/13
Filed: 1996-07-25
Abstract: Bei einem Mikroskop, insbesondere für ein Augenuntersuchungs- bzw. Behandlungsgerät ist im Strahlengang nach einem Strahlteiler (8) ein Umlenkspiegel (10) vorgesehen und das Objektiv einer Videokamera ist zwischen dem Strahlteiler (8) und dem Umlenkspiegel (10) vorgesehen.
Patent AT-2442-U1 (AT)
Title: Vorrichtung zum ablegen von spleissen und zum rangieren von lichtwellenleiter-kabeln
IPC: G02B6/44
Filed: 1997-11-18
Abstract: Ein Spleißeinschub zum Ablegen von Spleißen und zum Rangieren von Lichtwellenleiterkabeln besitzt ein Gehäuse (1), in dem eine Grundplatte (10) vorgesehen ist. Auf der Grundplatte (10) sind Spleißkassetten (13) und eine Kupplungsplatte (12) angeordnet. Die Grundplatte (10) kann zusammen mit der Kupplungsplatte (12) und den Spleißkassetten (13) um eine seitliche Achse (11) aus dem Gehäuse (1) herausgeschwenkt werden. Zur Vereinfachung der Arbeiten an der Kupplungsplatte (12) kann diese von der Grundplatte (10) hochgeschwenkt werden. Die Spleißkassetten (13) werden an der Grundplatte (10) durch eine mit der Kupplungsplatte (12) verbundenen Niederhaltplatte (16) festgehalten.Seitlich sind am Gehäuse (1) Zugentlastungswinkel (5) vorgesehen, die das Einführen von Lichtwellenleiterkabeln in den Spleißeinschub, schräg von oben und/oder schräg von unten kommend, erlauben.
Patent BG-2416-U1 (BG)
Title: An instalation for trenchless rehabilitation of tubing instalations
Inventor: SOROKOV GEORGI
IPC: F16L55/00
Filed: 2016-03-24
Abstract: This utility model relates to trenchless rehabilitation of pipe tubing installations and can be applicable in construction, more specifically during upkeep and periodical maintenance of existing pipelines and sewer systems. The created installation for trenchless rehabilitation of pipe elements includes a feeding device (3) and a rolling device (1). The installation contains, also, a drive unit (2). The feeding device (3) includes a transporting reel with master tape (4) rolled on to it, is also armed with metal brands (5), placed on rollers and is driven by a reduction engine. The rolling device (1) is comprised of driving rolls (6), ensuring its spinning motion, a leading profile (7), keeping the rolls (6) snug, and a heating module (8) for inductive heating of the metal bands (5) which are built in to the master tape (4)
Patent BG-3368-U1 (BG)
Title: Wagon bogie production line
Inventor: YONCHEV EMIL
IPC: B61C7/00
Filed: 2019-09-19
Abstract: This utility model relates to a line for production of wagon bogies, which will find application in the field of railway transport. The created line for production of wagon bogies for comprises four sections, whereby the first section is composed of a belt cutting machine (1) connected to a hydraulic stand (2). The second section consists of a plasma cutting machine (3), which is connected to a second hydraulic stand (4). The third section comprises the plasma cutting machine (3), the third hydraulic stand (5.1), the fourth hydraulic stand (5.2) and the mechanical stand (6), which are sequentially and functionally connected. The fourth section comprises a second belt cutting machine (7) connected to a fifth hydraulic stand (8), wherein the hydraulic stands (2, 4 and 8) and the mechanical stand (6) are functionally connected to an assembling hydraulic stand (9). The created wagon bogie production line, by means of the specialized stands, ensures maximum accuracy in bending the elements in radii and angles, in the absence of any clearance. What is more, the production time of the individual bogie elements is reduced by more than six times compared to the production time with conventional machines, and thus materials and consumables are saved.
Patent SK-902009-U1 (SK)
Title: Chimney with heat insulation
Inventor: PIROCH PETER
IPC: F23J13/00
Filed: 2009-08-25
Abstract: The insulated chimney usually consists of at least one gap opening (1), which is equipped with the outer wall (2), which has at least at one place, usually at the top of the wall (2) across its section, inserted at least one insulating insert (3) with higher heat resistance than the wall (2).