baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015123000-A1 (DE)
Title: Selbstexpandierende Gefäßprothese
Inventor: SZOPINSKI PIOTR
IPC: A61F2/82
Filed: 2015-12-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine selbstexpandierende Gefäßprothese (10) zur Implantation in ein Blutgefäß eines Patienten, mit einem einen hohlzylindrischen Grundkörper (11), sowie einem eine erste und eine zweite Öffnung (13, 14) aufweisenden Gefäßprothesenrumpf (12) und mit mindestens zwei vom Gefäßprothesenrumpf (12) abgehenden Gefäßprothesen-Seitenästen (15, 16, 17, 18), die einstückig mit dem Gefäßprothesenrumpf (12) ausgebildet sind. Der Gefäßprothesenrumpf (12) weist Abschnitte (24, 25) auf, die einen sich verjüngenden Umfangsteil (24a, 25a) aufweisen, in welchen die Gefäßprothesen-Seitenäste (15, 16, 17, 18) angebracht sind.
Patent DE-102015202280-A1 (DE)
Title: Infrarotreflektierende pigmente in einem transfixierungstuch in einem drucker
Inventor: DOOLEY BRYNN
IPC: B41J2/005
Filed: 2015-02-09
Abstract: Ein Transfixierungstuch für einen Drucker kann eine Substratschicht beinhalten. Eine Konformitätsschicht kann wenigstens teilweise auf der Substratschicht angeordnet sein. Eine Haftschicht kann wenigstens teilweise auf der Konformitätsschicht angeordnet sein. Die Konformitätsschicht und/oder die Haftschicht kann/können mehrere infrarotreflektierende Pigmente enthalten. Eine Deckschicht kann wenigstens teilweise auf der Haftschicht angeordnet sein. Die Deckschicht kann ein infrarotabsorbierendes Material enthalten.
Patent DE-102015208016-A1 (DE)
Title: Abgasnachbehandlungs-System für eine Brennkraftmaschine, Brennkraftmaschine mit einem Abgasnachbehandlungs-System und Verwendung einer Luftstromdüse
Inventor: SCHÄFER-WELSEN OLAF
IPC: F01N3/28
Filed: 2015-04-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Abgasnachbehandlungs-System (3) für eine Brennkraftmaschine (1), mit einer Katalysatoreinrichtung (5) die eingerichtet ist zur katalytischen Umsetzung von wenigstens einer Abgaskomponente mit einem Reaktionsmittel, und mit einer entlang eines Strömungspfads des Abgases durch das Abgasnachbehandlungs-System (3) gesehen stromaufwärts der Katalysatoreinrichtung (5) angeordneten Reaktionsmittel-Dosiereinrichtung (7). Es ist vorgesehen, dass die Reaktionsmittel-Dosiereinrichtung (7) wenigstens eine Abgasstromdüse (9) aufweist.
Patent DE-102015208833-A1 (DE)
Title: Kochfeldplatte, Kochfeld, Herstellungsverfahren und Verwendung
Inventor: BOSEN PETER
IPC: F24C15/10
Filed: 2015-05-12
Abstract: Eine Kochfeldplatte (10), insbesondere für ein Gaskochfeld, umfasst eine erste transparente Glasplatte (11) und eine zweite transparente Glasplatte (12), welche mit Hilfe einer Klebeschicht (13) zu einer Verbundglasplatte (10) miteinander verklebt sind.
Patent DE-102015209378-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Arbeitsgeräts einer Bohranlage, nach dem Verfahren arbeitendes Arbeitsgerät, Computerprogramm zur Implementierung des Verfahrens, Steuerungseinrichtung mit einer Implementierung des Verfahrens und Bohranlage mit einem solchen Arbeitsgerät
Inventor: AALDERINK JAN
IPC: E21B19/20
Filed: 2015-05-21
Abstract: Angegeben werden ein Verfahren zum Betrieb eines Arbeitsgeräts (10) – „Iron Roughneck“ – sowie ein nach dem Verfahren arbeitendes Arbeitsgerät (10), bei dem nach einer anfänglichen Positionierung eines Zangensystems (18) mittels einer Positioniervorrichtung (20) und einer anschließenden Fixierung des Zangensystems (18) an mittels des Zangensystems (18) zu verbindenden Bohrgestängeelementen (14, 16) eine resultierende Lage – „Ist-Lage“ – des Zangensystems (18) erfasst wird, sodann das Zangensystem (18) mittels einer erneuten Bewegung der Positioniervorrichtung (20) ausgerichtet wird, bis eine Soll-Lage des Zangensystems (18) erreicht ist, und schließlich eine sich dabei ergebende Position der Positioniervorrichtung (20) als zukünftige Soll-Position für weitere Bewegungszyklen des Arbeitsgeräts (10) gespeichert wird.
Patent DE-102015214180-A1 (DE)
Title: Kühleinheit eines Antriebsmotors
Inventor: JEONG MYUNG KYU
IPC: H02K9/19
Filed: 2015-07-27
Abstract: Eine Kühleinheit eines Antriebsmotors zum Kühlen eines Stators des Antriebsmotors beinhaltet einen Führungspfad, welcher zwischen einer Innenseite eines Motorgehäuses und einer Außenseite des Stators angeordnet ist, und einen Flusspfad bildet, durch welchen ein Kühlmittel wiederholt in einer Axialrichtung des Stators fließt.
Patent DE-102015215506-A1 (DE)
Title: Hydraulische Schaltventileinheit
Inventor: PALMEN ANDRÉ
IPC: F16K11/07
Filed: 2015-08-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine hydraulische Schaltventileinheit für eine hydraulische Steuerungsvorrichtung zur Ansteuerung mehrerer Schaltelemente in einem Kraftfahrzeug mit einem Gehäuse (12) mit einem mindestens zwei Druckräumen (14a, 14b, 14c) aufweisenden Gehäuse (12), wobei die Druckräume (14a, 14b, 14c) jeweils mit mindestens einem Druckanschluss (16a, 16b, 16c) zur Betätigung des jeweiligen Schaltelements verbunden sind, und einem axial in dem Gehäuse (12) verschiebbaren Ventilschieber zum Absperren der Druckräume (14a, 14b, 14c) des Gehäuses (12) von den dem jeweiligen Druckanschluss (16a, 16b, 16c), wobei der Ventilschieber mehrteilig ausgebildet ist und mindestens zwei Ventilschieberelemente (18a, 18b, 18c) umfasst, wobei die Ventilschieberelemente (18a, 18b, 18c) jeweils einen Druckraum (14a, 14b, 14c) in dem Gehäuse (12) verschließen. Auf diese Weise kann ein Aufbau und ein Herstellen einer hydraulischen Schaltventileinheit vereinfacht werden.
Patent DE-102015216264-A1 (DE)
Title: Druckmessstreifen und Anwendungsverfahren dafür
Inventor: FLEMMING STEVEN
IPC: B41F33/10
Filed: 2015-08-26
Abstract: Bei einem Druckmessstreifen mit einer Mehrzahl verschiedener Messfelder sind Daten, die wenigstens die Positionen und/oder Abmessungen der Messfelder spezifizieren, in einem Codefeld in maschinenlesbarer Form zusammengefasst.
Patent DE-102015217153-A1 (DE)
Title: Zylinderkopfhaube und Verfahren zum Herstellen einer Zylinderkopfhaube
Inventor: COOLENS HOLGER
IPC: F04F5/54
Filed: 2015-09-08
Abstract: Um eine Zylinderkopfhaube für einen Verbrennungsmotor zu schaffen, welche neben der reinen Abdeckfunktion weitere integrierte Funktionen aufweist, wird vorgeschlagen, dass die Zylinderkopfhaube Folgendes umfasst: einen Haubenkörper, welcher im montierten Zustand der Zylinderkopfhaube an einem Motorblock des Verbrennungsmotors angeordnet ist und einen Zylinderkopf des Verbrennungsmotors abdeckt; eine Abscheidevorrichtung, durch welche ein Rohgasstrom zur Reinigung desselben hindurchführbar ist, wobei die Abscheidevorrichtung zumindest abschnittsweise durch den Haubenkörper gebildet und/oder begrenzt ist, und/oder eine Ventilvorrichtung, welche zumindest abschnittsweise durch den Haubenkörper gebildet und/oder begrenzt ist, wobei die Zylinderkopfhaube eine Düsenvorrichtung umfasst, welche in die Abscheidevorrichtung und/oder in die Ventilvorrichtung integriert ist.
Patent DE-102015218603-A1 (DE)
Title: Topfkontakt mit Doppelstruktur
Inventor: KOLETZKO MARTIN
IPC: H01H33/664
Filed: 2015-09-28
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Topfkontakt (T) eines Leistungsschalters, insbesondere eines Vakuum-Leistungsschalters, wobei der Topfkontakt als eine elektrisch leitende Elektrode ausgebildet ist, die sich entlang einer Symmetrieachse (S) – von einer länglichen Stange (101), – in eine erste Kreisscheibe (103) und aus dieser, – in einen Spulenkörperbereich (105), und aus diesen, – in einen zweiten Kreisscheibenbereich (107) erstreckt. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass der Spulenkörperbereich (105) aus einem inneren Spulenkörper (105a) und einem zu diesem koaxialen, äußeren Spulenkörper (105b) besteht, die jeweils in Form eines geraden Hohlkreiskegelstumpfes ausgebildet sind, wobei in einem jeweiligen Winkelbereich auf der Seite zu der Symmetrieachse (S) die Winkel der jeweiligen Erzeugenden des inneren Spulenkörpers (105a) zu der dessen Grundfläche ausbildenden ersten Kreisscheibe (103) größer als die Winkel, insbesondere von ausschließlich 0° bis ausschließlich 90°, der jeweiligen Erzeugenden des äußeren Spulenkörpers (105b) zu der ebenso dessen Grundfläche ausbildenden ersten Kreisscheibe (103) sind.
Patent DE-102015218788-A1 (DE)
Title: Stecker für eine elektrische Steckverbindung und Steckverbindersystem
Inventor: SCHMATZ ULRICH
IPC: H01R13/432
Filed: 2015-09-29
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Stecker (100) für eine elektrische Steckverbindung. Der Stecker (100) umfasst ein Kontaktträgerelement (110), wobei das Kontaktträgerelement (110) eine Aufnahmekammer (120) zur Aufnahme eines in einer Einsteckrichtung (180) in die Aufnahmekammer (120) einsteckbaren und darin verrastbaren Kontakts (800) aufweist. Dabei weist das Kontaktträgerelement (110) ein Wandelement (140, 150, 160) auf, wobei das Wandelement (140, 150, 160) mit einer ersten Seite (141, 151, 161) an die Aufnahmekammer (120) grenzt und mit einer der ersten Seite (141, 151, 161) gegenüberliegenden zweiten Seite (142, 152, 162) einer Außenumgebung (112) des Kontaktträgerelements (110) zugewandt ist. Um den Kontakt (800) aus der Aufnahmekammer (120) beschädigungsfrei und ohne ein separates Demontagewerkzeug entnehmen zu können ist das Wandelement (140, 150, 160) derart relativ zur Aufnahmekammer (120) beweglich ausgebildet ist, dass das Wandelement (140, 150, 160) von der Aufnahmekammer (120) weg verlagerbar ist und dadurch an der Aufnahmekammer (120) eine Entnahmeöffnung (122) freigegeben ist, so dass ein in die Aufnahmekammer (120) eingesteckter und darin verrasteter Kontakt (800) durch die Entnahmeöffnung (122) aus der Aufnahmekammer (120) entfernbar ist, insbesondere im Wesentlichen entlang der Einsteckrichtung (180) entfernbar ist.
Patent DE-102015219397-A1 (DE)
Title: Gegenstand mit einem zu seiner Identifikation angeordneten Identifikationsmerkmal
Inventor: AGATHAKIS GEORG
IPC: B42D25/387
Filed: 2015-10-07
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Gegenstand mit einem zu seiner Identifikation angeordneten Identifikationsmerkmal, wobei das Identifikationsmerkmal in einer definiert begrenzten Fläche mindestens zwei Identifikationselemente aufweist, wobei das erste Identifikationselement aus einer Druckfarbe oder aus einer Tinte ausgebildet ist, wobei das zweite Identifikationselement als eine aus Pigmenten eines Farbmittels gebildete Zufallsstruktur oder als eine aus Partikeln von mindestens einem Farbstoff gebildete Zufallsstruktur ausgebildet ist, wobei die Zufallsstruktur des zweiten Identifikationselementes als integraler Bestandteil der Druckfarbe oder der Tinte des ersten Identifikationselementes ausgebildet ist, wobei die auf einer Oberfläche des zu identifizierenden Gegenstandes aufgetragene Druckfarbe oder Tinte des ersten Identifikationselementes in einer gitterförmigen Anordnung von Pixeln aufgetragen ist, wobei die die Zufallsstruktur des zweiten Identifikationselementes bildenden Pigmente des Farbmittels oder die Partikel des mindestens einen Farbstoffs durch Koagulation eine mehrere benachbarte Pixel der gitterförmigen Anordnung umfassende flächige Struktur ausbilden.
Patent DE-102015223916-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bearbeitung, insbesondere Reparatur, eines Schaufelblattes einer Turbomaschine, eine Schaufelvorrichtung und eine Vorrichtung zur Bearbeitung eines Schaufelblattes einer Turbomaschine
Inventor: SCHRÜFER LUKAS
IPC: F01D5/00
Filed: 2015-12-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bearbeitung eines Schaufelblattes (10) einer Turbomaschine, insbesondere zu einer in-situ Bearbeitung, dadurch gekennzeichnet, dass a) ein Teilbereich (1) eines Schaufelblattes (10) mechanisch entfernt wird und anschließend b) eine gezielte lokale Wärmebehandlung des Teilbereichs (1) vorgenommen wird. Die Erfindung betrifft ferner eine Schaufelvorrichtung und eine Vorrichtung zur Reparatur eines Schaufelblattes (10).
Patent DE-102015224293-A1 (DE)
Title: Fahrzeugluftreifen
Inventor: BROCKMANN JÜRGEN
IPC: B60C11/12
Filed: 2015-12-04
Abstract: Fahrzeugluftreifen für Personenkraftwagen, insbesondere für den Einsatz unter winterlichen Fahrbedingungen, mit einem Laufstreifen mit Profilpositiven, insbesondere Profilblöcken (3, 4), und mit Rillen, insbesondere Umfangsrillen (2), Querrillen oder Diagonalrillen (1), welche Profilpositive begrenzen, wobei Profilpositive vorgesehen sind, in welchen jeweils eine Anzahl von im Wesentlichen parallel zueinander verlaufenden Einschnitten (6) ausgebildet ist, welche sich unter einem Winkel (γ) von 60° bis 90° zu einer das Profilpositiv bei einer Rille begrenzenden Profilpositivkante (8a, 8b) erstrecken und an der zugehörigen Profilpositivflanke (7a, 7b) in die Rille (1) münden An Profilpositivflanken (7a, 7b) von Profilpositiven, bei welchen die Einschnitte (6) unter einem Winkel (γ) von 60° bis 90° zu den zugehörigen Profilpositivkanten (8a, 8b) verlaufen, sind im Wesentlichen geradlinig verlaufende Mikrorillen (9) ausgebildet, welche sich entlang der Profilpositivflanken (7a, 7b, 8a, 8b) unter einem spitzen Winkel (δ) von 20° bis 40° zu den Profilpositivkanten (8a, 8b) erstrecken, eine Tiefe (t3) von 0,2 mm bis 0,5 mm und an der Profilpositivflanke eine Breite (B) aufweisen, die zumindest ihrer Tiefe (t3) entspricht.
Patent DE-102015226171-A1 (DE)
Title: Verfahren zur multitonalen Farbveränderung keratinischer Fasern
Inventor: MANNECK HARTMUT
IPC: A61Q5/10
Filed: 2015-12-21
Abstract: Gegenstand der vorliegenden Anmeldung ist ein Verfahren zur Behandlung keratinischer Fasern, das es erlaubt, in einer einzigen Behandlungssitzung das Haar zu colorieren und gleichzeitig eine multitonale Färbung mit verschiedenfarbigen Partien (Strähnchen), insbesondere helleren („highlights“) oder dunkleren („lowlights“) Partien (Strähnchen), zu erzeugen, wobei auf den Einsatz von festen flächigen Trennhilfen, insbesondere von Folien aus festen Materialien, wie Aluminium, Papier oder Styropor und ähnlichen Materialien verzichtet werden kann.
Patent DE-102016002773-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Transportieren eines ebenen Behandlungsgutes und System mit einer solchen Vorrichtung
Inventor: HÜBEL EGON
IPC: C25D17/28
Filed: 2016-03-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Transportieren eines folienartigen, ebenen Behandlungsgutes mit einem ersten Randbereich und einem dazu gegenüberliegenden zweiten Randbereich für ein System zur chemischen und/oder elektrochemischen Behandlung des Behandlungsgutes, wobei die Vorrichtung aufweist: – ein erstes Haltemittel zum Halten des Behandlungsgutes an dem ersten Randbereich, – ein zweites Haltemittel zum Halten des Behandlungsgutes an dem zweiten Randbereich, wobei das erste Haltemittel und das zweite Haltemittel eingerichtet sind, das Behandlungsgut mindestens teilweise in einer im Querschnitt Kreisringsegmentform zu halten.
Patent DE-102016005021-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Messung der Tiefe der Dampfkapillare während eines Bearbeitungsprozesses mit einem Hochenergiestrahl
Inventor: SCHÖNLEBER MARTIN
IPC: G01B9/02
Filed: 2016-04-22
Abstract: Bei einem Verfahren zur Messung der Tiefe der Dampfkapillare (88) während eines industriellen Bearbeitungsprozesses mit einem Hochenergiestrahl (19) wird ein optischer Messstrahs (70a) auf den Boden einer Dampfkapillare (88) gerichtet. Aus Reflexen des Messstrahls (70a) erzeugt ein optischer Kohärenztomograph (40) Interferenzspektren oder andere Roh-Messdaten. Eine Auswerteinrichtung (114) erzeugt entstörte Messdaten, indem Roh-Messdaten, die zu unterschiedlichen Zeitpunkten erzeugt wurden, im Wege einer mathematischen Operation gemeinsam verarbeitet werden. Bei dieser Operation kann es sich insbesondere um eine Subtraktion oder eine Division handeln. Dadurch lassen sich langsam verändernde Störeinflüsse eliminieren. Aus den entstörten Messdaten wird mit Hilfe eines Filters, z. B. eines Quantil-Filters, ein Endwert für den Abstand (a1) zum Boden der Dampfkapillare (88) berechnet. Daraus lässt sich in Kenntnis des Abstands zu einem Teil der Oberfläche (91) des Werkstücks (24), der nicht dem Hochenergiestrahl (19) ausgesetzt ist, die Tiefe der Dampfkapillare (88) bestimmen.
Patent DE-102016005732-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Isolationsüberwachung eines Hochvolt-Bordnetzes eines Kraftfahrzeugs
Inventor: KRATZER SEBASTIAN
IPC: G01R31/02
Filed: 2016-05-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Isolationsüberwachung eines Hochvolt-Bordnetzes eines zumindest teilweise elektrisch angetriebenen Fahrzeugs. Das Hochvolt-Bordnetz (1) umfasst einen elektrischen Energiespeicher (2) zur Speicherung und Bereitstellung von elektrischer Energie und ein eine elektrische Maschine und einen Inverter aufweisendes Hochvolt-System (9). Der elektrische Energiespeicher (2) umfasst mehrere parallel und/oder seriell miteinander verschaltete und zu einem Zellenverbund zusammengefasste Einzelzellen (3); eine Energiespeichersteuerung (5); eine elektrische Trenneinrichtung, die zum wahlweise elektrischen Trennen des elektrische Energiespeichers (2) von und Verbinden des elektrischen Energiespeichers (2) mit dem Hochvolt-System (9) vorgesehen ist; und eine zellseitig von der Trenneinrichtung vorgesehene Isolationsüberwachungseinrichtung (6), die ausgeführt ist, eine Isolationsmessung zur Überwachung eines Isolationswiderstands des Energiespeichers (2) durchzuführen. Um auch bei deaktiviertem Energiespeicher eine Isolationsüberwachung des HV-Systems durchführen zu können, wird die Durchführung einer Isolationsmessung des HV-Systems (9) vorgeschlagen, welche durch die Isolationsüberwachungseinrichtung (6) des Energiespeichers (2) durchgeführt wird, wobei ein Schalterelement (S+, S–) der Trenneinrichtung geschlossen wird, um einen der Pole des Energiespeichers (2) über eine der elektrischen Verbindungsleitungen (7, 8) mit dem Hochvolt-System (9) zu verbinden, und die Isolationsmessung bei geschlossenem Schalterelement (S+, S–) durchgeführt wird. Die Erfindung betrifft ferner ein Kraftfahrzeug mit einer Isolationsüberwachungseinrichtung.
Patent DE-102016006171-A1 (DE)
Title: Fernüberwachung und -konfiguration von vorrichtungen für die bitübertragungsschicht
Inventor: CHINI AHMAD
IPC: H04L12/26
Filed: 2016-01-13
Abstract: In dem beanspruchten System zur Fernüberwachung und -konfiguration kann die Verwaltung einer fernen Vorrichtung für die Bitübertragungsschicht durch Empfangen einer eingehenden Nachricht in einem ersten Kommunikationsformat von einer Controller-Vorrichtung an einer lokalen Vorrichtung für die Bitübertragungsschicht durchgeführt werden. Die eingehende Nachricht kann eine Anforderung aufweisen, die für die ferne Vorrichtung für die Bitübertragungsschicht vorgesehen ist, die über eine einen Datenkanal und einen Zusatzkanal tragende Übertragungsleitung kommunikativ mit der lokalen Vorrichtung für die Bitübertragungsschicht gekoppelt ist. Die eingehende Nachricht kann analytisch in eine abgehende Nachricht in einem zweiten Kommunikationsformat zerlegt werden, um durch den Zusatzkanal an die ferne Vorrichtung für die Bitübertragungsschicht gesendet zu werden. Die lokale Vorrichtung für die Bitübertragungsschicht kann durch den Zusatzkanal eine Antwort von der fernen Vorrichtung für die Bitübertragungsschicht empfangen. Die lokale Vorrichtung für die Bitübertragungsschicht kann die Antwort aus dem zweiten Kommunikationsformat in das erste Kommunikationsformat umwandeln, um die umgewandelte Antwort an die Controller-Vorrichtung zurückzusenden.
Patent DE-102016007006-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung eines Augenabstandes eines Fahrers zur Nutzung in 3D- oder Augmented Reality-Anwendungen
Inventor: GOTTBEHÜT THOMAS
IPC: G01C11/00
Filed: 2016-06-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bestimmung eines Augenabstandes eines Fahrers zur Nutzung in 3D- oder Augmented Reality-Anwendungen, bei welchem der Augenabstand aus einem von einer Monokamera aufgenommenen Bild des Fahrers und einer Augenposition des Fahrers im Raum abgeleitet wird. Bei einem besonders einfachen Verfahren wird zur Bestimmung der Augenposition im Raum wird ein realer Augenabstand ermittelt und die Augenposition im Raum aus dem realen Augenabstand über einen Augenabstand in Pixeln und eine Position der Monokamera invers ermittelt.
Patent DE-102016007022-A1 (DE)
Title: Schraubensicherung für eine Verbrennungskraftmaschine
Inventor: BURKARD OLIVER
IPC: F16B41/00
Filed: 2016-06-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schraubensicherung (34) für eine Schraube (32) einer Lagereinrichtung (20) zum drehbaren Lagern wenigstens eines Rads (12) an einem Gehäuseelement (14) einer Verbrennungskraftmaschine, mit wenigstens einem Sicherungskörper (44), welcher eine Durchgangsöffnung (46) aufweist, in der zumindest ein Längenbereich der Schraube (32) aufnehmbar ist, wobei eine Mehrzahl von von dem Sicherungskörper (44) nach innen abstehenden, in die Durchgangsöffnung (46) hineinragenden und in Umfangsrichtung des Sicherungskörpers (44) voneinander beabstandeten Rippen (48) zum Halten der an den Rippen (48) abstützbaren Schraube (32) an der Schraubensicherung (34) vorgesehen ist.
Patent DE-102016010335-A1 (DE)
Title: Ablaufgarnitur für einen WC-Spülkasten
Inventor: BURKHARDT JUERGEN
IPC: E03D5/02
Filed: 2016-08-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ablaufgarnitur für einen WC-Spülkasten (1), mit einem Ablaufventil (19), das aus einem am Spülkasten (1) montierten Ablaufstutzen (39) und einem hubverstellbaren Überlaufrohr (13) aufgebaut ist, das in seiner Geschlossenstellung einen Strömungsdurchlass durch den Ablaufstutzen (5) schließt, und mit einem pneumatischen Stellglied (31), mit dem bei einer Druckbeaufschlagung das Überlaufrohr (13) in seine Offenstellung verstellbar ist, in der eine Spülwassermenge aus dem Ablaufstutzen (5) des WC-Spülkastens (1) ausströmbar ist. Erfindungsgemäß ist zur Hubverstellung des Überlaufrohres (13) in seine Offenstellung das pneumatische Stellglied (31) mit einem Unterdruck beaufschlagbar. Die Ablaufgarnitur weist eine insbesondere wasserführende Unterdruckeinheit (33) auf, die mit dem pneumatischen Stellglied (31) verbunden ist und bei einer nutzerseitigen Aktivierung einen auf das pneumatische Stellglied (31) wirkenden Unterdruck erzeugt.
Patent DE-102016014339-A1 (DE)
Title: Windkraftanlage
Inventor: KRIEGER KLAUS
IPC: F03D1/06
Filed: 2016-12-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Windkraftanlage mit mindestens einem Rotor (1) wobei der Rotor (1) mindestens zwei Rotorblätter (2) aufweist, wobei jedes Rotorblatt (2) um eine im Wesentlichen radial ausgerichtete Verstellachse (4) drehbar ist, wobei zur Einstellung der Rotorblätter (2) mindestens eine Winkel-Verstelleinrichtung (5) vorgesehen ist, wobei die Winkel-Verstelleinrichtung (5) mindestens eine Steuerscheibe (8) und mindestens zwei mit der Steuerscheibe (8) zusammenwirkende Kurvenscheiben (9) aufweist, wobei jede Kurvenscheibe (9) um eine Drehachse drehbar gelagert ist, und wobei die Drehachse der jeweiligen Kurvenscheibe (9) mit der jeweiligen Verstellachse (4)des jeweiligen Rotorblatts (2) zusammenfällt, insbesondere überlagert ist.Die Geräuschentwicklung, der Wartungsaufwand und/oder die Kosten einer Windkraftanlage sind dadurch reduziert, dass die Kurvenscheiben (9) über mindestens ein Koppelelement (18) funktional wirksam zwangsgekoppelt sind.
Patent DE-102016100066-A1 (DE)
Title: Akustische Messung eines lichten Abstands in einer Fertigungsausrüstung
Inventor: LIN KUAN-WEN
IPC: H01L21/66
Filed: 2016-01-04
Abstract: Es werden ein System und ein Verfahren für die Bestimmung eines lichten Abstands zwischen einem Fertigungswerkzeug und einem Werkstück bereitgestellt. In einem Ausführungsbeispiel umfasst das Verfahren das Aufnehmen eines Substrats in einem Werkzeug derart, dass dazwischen ein Spalt festgelegt ist. Ein Messwertgeber, der dem Spalt gegenüberliegend auf einer Bodenfläche des Substrats angeordnet ist, liefert ein akustisches Signal, das durch das Substrat hindurch geleitet wird. Der Messwertgeber empfängt auch ein erstes Echo von einer Deckfläche des Substrats aus, die den Spalt festlegt, und ein zweites Echo von einer Bodenfläche des Werkzeugs aus, die den Spalt weitergehend festlegt. Eine Breite des Spaltes wird auf Basis des ersten Echos und des zweiten Echos gemessen. In einigen derartigen Ausführungsformen ist die Bodenfläche des Werkzeugs eine untere Fläche einer Düse, und die Düse leitet eine Flüssigkeit oder ein Gas in den Spalt ein, während der Messwertgeber das erste und zweite Echo empfängt.