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Patent DE-102019002176-A1 (DE)
Title: Anordnung wenigstens eines lnterieurbauteils in einem Fahrgastraum eines Kraftfahrzeugs
Inventor: LA PLACA GIOVANNI
IPC: F03G7/06
Filed: 2019-03-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung wenigstens eines Interieurbauteils (10) in einem Fahrgastraum eines Kraftfahrzeugs, mit einem Aktor, welcher wenigstens ein elektroaktives Polymerelement (26) aufweist, dessen Form durch Anlegen einer elektrischen Spannung veränderbar ist, und mit einer Steuerungseinrichtung (24) zum Beaufschlagen des elektroaktiven Polymerelements (26) mit der elektrischen Spannung in Abhängigkeit von einem Signal. Die Anordnung umfasst ein Interieurbauteil (10) mit einer Aufnahme (18) für ein Smartphone (20) oder einen Tabletcomputer. Das wenigstens eine elektroaktive Polymerelement (26) ist durch das Beaufschlagen mit der elektrischen Spannung aus einer Ausgangsform in eine Funktionsform verbringbar. Durch das Verbringen des wenigstens einen elektroaktiven Polymerelements (26) in die Funktionsform ist das Smartphone (20) oder der Tabletcomputer in der Aufnahme (18) in seiner Lage fixierbar.
Patent DE-102019006135-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Erzeugen von katalytisch aktiven Oberflächen
Inventor: INTERWIES JAN
IPC: C23C16/56
Filed: 2019-08-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Erzeugen von katalytisch aktiven Oberflächen, bei dem eine Zusammensetzung mit wenigstens zwei Mitgliedern der eine Verbindung von Ti, Zn, Cu, Sn, B, AI, Si, Mn, Fe, Co, Ni, Sr, Y, Zr, Ag, Li, Ba, Lanthanoiden, Li-, Na-, K-Wasserglas und Verdickungsmittel umfassenden Gruppe in einem oder mehreren Durchgängen auf die Oberfläche eines Substrats aufgebracht und dieses nachfolgend einer Wärmebehandlung bei einer Temperatur im Bereich von 580 °C bis 1350 °C unterworfen wird.
Patent DE-102019006494-A1 (DE)
Title: Abgasanlage für eine Verbrennungskraftmaschine eines Kraftfahrzeugs, Antriebseinrichtung für ein Kraftfahrzeug sowie Kraftfahrzeug
Inventor: BLECKMANN JOHANNES
IPC: F01N3/10
Filed: 2019-09-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Abgasanlage (16) für eine Verbrennungskraftmaschine (12) eines Kraftfahrzeugs, mit einem von Abgas der Verbrennungskraftmaschine (12) durchströmbaren Partikelfilter (58) zum Herausfiltern von Partikeln aus dem Abgas der Verbrennungskraftmaschine (12), mit einem von dem Abgas der Verbrennungskraftmaschine (12) durchströmbaren und stromab des Partikelfilters (58) angeordneten SCR-Katalysator (60) zum Entsticken des Abgases der Verbrennungskraftmaschine (12), wobei die Abgasanlage einen Brenner (62) aufweist, mittels welchem unter Bereitstellen eines Abgases des Brenners (62) das Abgas der Verbrennungskraftmaschine (12) an einer stromauf des SCR-Katalysators (60) und stromab des Partikelfilters (58) angeordneten Stelle (S1) erwärmbar ist, und wobei die Abgasanlage (16) ein Filterelement (65) zum Herausfiltern von Partikeln aus dem Abgas des Brenners (62) aufweist.
Patent DE-102019007979-A1 (DE)
Title: Organisch abbaubare trocknungsvorrichtung zum heben von biomülltüten in die luft
Inventor: VOGEL MAX
IPC: B65F1/06
Filed: 2019-11-18
Abstract: Organisch abbaubare Trocknungsvorrichtung (1c), die eine Biomülltüte (1a) in die Luft befördert. Durch den Abstand vom Untergrund hin zum Boden der Tüte trocknet die Tüte an der Luft, mittels natürlicher Luftzirkulation.
Patent DE-102019008964-A1 (DE)
Title: Abgasanlage für eine Verbrennungskraftmaschine eines Kraftfahrzeugs, insbesondere eines Kraftwagens
Inventor: KOBIELA BERNHARD
IPC: F01N3/025
Filed: 2019-12-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Abgasanlage (10) für eine Verbrennungskraftmaschine eines Kraftfahrzeugs, mit einem von Abgas der Verbrennungskraftmaschine durchströmbaren Abgastrakt (12), in welchem eine Abgasnachbehandlungseinrichtung (14) angeordnet ist, welche wenigstens einen Partikelfilter (18) und wenigstens einen Brenner (30) aufweist, mittels welchem durch Verbrennen eines Brennstoff-Luft-Gemisches ein Brennerabgas bereitstellbar und an einer Einleitstelle (E) in den Abgastrakt (12) einbringbar ist, wodurch eine Erwärmung und dadurch eine Regeneration des Partikelfilters (18) bewirkbar sind, wobei der Brenner (30) als ein katalytischer Brenner (30) ausgebildet ist, mittels welchem eine flammenlose Verbrennung des Brennstoff-Luft-Gemisches bewirkbar ist.
Patent DE-102019106747-A1 (DE)
Title: Steckverbindung insbesondere für ein Elektrofahrrad
Inventor: LINSEDER MANUEL
IPC: H01R35/04
Filed: 2019-03-18
Abstract: Vorrichtung, aufweisend eine Steckverbindung (1), einen Energiespeicher und eine Antriebseinheit, wobei über die Steckverbindung (1) der Energiespeicher mit der Antriebseinheit zu verbinden ist und der Energiespeicher über einen Schwenkvorgang in seine Einbauposition gebracht wird und dabei gleichzeitig eine Kontaktierung über die Steckverbindung (1) stattfindet.
Patent DE-102019107078-A1 (DE)
Title: Gelenk, Exzenterschneckenpumpe und Verfahren zur Herstellung eines Gelenks
Inventor: TEKNEYAN MIKAEL
IPC: F04C2/107
Filed: 2019-03-20
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Gelenk, eine Exzenterschneckenpumpe mit Gelenk zum Ausgleichen einer Exzentrizität des Rotors und ein Verfahren zur Herstellung eines solchen Gelenks. Das Gelenk umfasst mindestens ein inneres Anschlussteil und mindestens ein äußeres Anschlussteil, zwischen denen eine nachgiebige oder elastische Zwischenschicht angeordnet ist. Zwischen dem inneren Anschlussteil und dem äußeren Anschlussteil ist eine bewegliche Verbindung ausgebildet. Dabei ist vorgesehen, dass innerhalb einer Querschnittsebene eine Form der Außenkontur des inneren Anschlussteils im Wesentlichen einer Form der Innenkontur des äußeren Anschlussteils entspricht, wobei ein Umfang der Außenkontur geringer ist als ein Umfang der Innenkontur und wobei die durch den Umfang der Außenkontur des inneren Anschlussteils begrenzte erste Querschnittsfläche und die durch den Umfang der Innenkontur des äußeren Anschlussteils begrenzte Querschnittsfläche jeweils nicht kreisförmig oder oval oder ellipsoid ausgebildet sind.
Patent DE-102019108402-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer für den Betrieb mit Kalt- und/oder Warmwasser eingerichteten Wasch- oder Spülmaschine
Inventor: ZINKANN PETER
IPC: A47L15/46
Filed: 2019-04-01
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer für den Betrieb mit Kalt- und/oder Warmwasser eingerichteten Wasch- oder Spülmaschine, insbesondere zum Betreiben einer für den Gebrauch im Haushalt bestimmten Wasch- oder Geschirrspülmaschine (1), wobei die Wasch- oder Spülmaschine einen Behandlungsbehälter (2) zur Aufnahme des Wasch- oder Spülgutes, eine Zulaufeinrichtung (7) mittels der dem Behandlungsbehälter Kalt- und/oder Warmwasser aus einem Wasserleitungsnetz programmgemäß zugeführt werden kann, eine Programmsteuereinrichtung (8) zur Steuerung der Wasch- oder Spülprogramme, die in einem vorprogrammierten Kaltwassermodus oder in einem vorprogrammierten Warmwassermodus betrieben werden können, eine Steuereinrichtung (9) zur Steuerung der zustandsabhängigen Abläufe in der Maschine, eine Mess- und Überwachungseinrichtung (11) für die dem Behandlungsbehälter der Maschine zugeführte Wassermenge und eine Mess- und Überwachungseinrichtung (10) für die Temperatur des zugelaufenen Frischwassers umfasst.Das erfindungsgemäß vorgeschlagene Verfahren wird dabei durch die Kombination folgender Verfahrensschritte bestimmt:- bei Anwahl eines durchzuführenden Wasch- oder Spülprogramms wird während des Wasserzulaufvorgangs die Temperatur des zugelaufenen Wassers erfasst,- das zugelaufene Wasser wird abgepumpt, wenn eine vorbestimmte, einen Warmwasserzulauf indizierende Temperatur noch nicht erreicht ist,- wird während des Wasserzulaufvorgangs die vorbestimmte Temperatur erreicht, bevor die regulär für das Wasch- oder Spülprogramm vorgesehene Wassermenge in den Behandlungsbehälter eingelaufen ist, wird ein Neustart des Wasch- oder Spülprogramms im Warmwassermodus veranlasst,- wird dagegen nach dem Zulauf der regulär vorgesehenen Wassermenge die vorbestimmte Temperatur nicht erreicht, wird das Wasch- oder Spülprogramm im Kaltwassermodus fortgesetzt.Durch die vorgesehenen Steuerungsmaßnahmen können an einen Warmwasseranschluss anschließbare Wasch- oder Spülmaschinen effizient betrieben werden, da die Maschine automatisch auf die Zulauftemperatur des Frischwassers reagiert und davon abhängig einen zweckmäßigen weiteren Programmablauf einstellt.
Patent DE-102019108905-A1 (DE)
Title: Polybutylensuccinat und Polybutylensuccinat-co-adipat umfassendes Verbundmaterial sowie dieses enthaltende kompostierbare Artikel
Inventor: MEYER SEBASTIAN
IPC: C08L1/02
Filed: 2019-04-04
Abstract: Es wird eine Polymermischung oder Polymerblend beschrieben, umfassend Polybutylensuccinat und Polybutylensuccinat-co-adipat, ein Polybutylensuccinat und Polybutylensuccinat-co-adipat und/oder diese Polymermischung oder diesen Polymerblend sowie ein oder mehrere Füllstoffbestandteile umfassendes Verbundmaterial oder Compound, ein Artikel und/oder Einwegartikel umfassend oder bestehend aus besagtem Verbundmaterial oder Compound, sowie Verfahren zur Herstellung des vorgenannten Verbundmaterials oder Compounds bzw. des vorgenannten Artikels oder Einwegartikels. Weiterhin wird beschrieben die Verwendung der Polymermischung oder des Polymerblends zur Herstellung des besagten Verbundmaterials oder Compounds sowie die Verwendung des Verbundmaterials oder Compounds zur Herstellung eines, insbesondere kompostierbaren, Artikels bzw. Einwegartikels.
Patent DE-102019111265-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Steuern der Türentriegelung eines Kraftfahrzeugs
Inventor: KIM HO NAM
IPC: B60R25/24
Filed: 2019-05-02
Abstract: Es werden eine Vorrichtung und ein Verfahren zum Steuern der Türentriegelung eines Kraftfahrzeugs offenbart, die umfassen: einen Schlüsselanhänger mit einer von einem Anwender betätigten Türentriegelungseingabeeinheit, der ein Türentriegelungssignal sendet, und einen Controller, der in einem Kraftfahrzeug bereitgestellt ist und dazu ausgelegt ist, die Tür des Kraftfahrzeugs zu entriegeln, wenn ein erstes Türentriegelungssignal empfangen wird, bevor die voreingestellte Zeitspanne verstrichen ist, oder wenn ein zweites Türentriegelungssignal empfangen wird, nachdem die voreingestellte Zeitspanne verstrichen ist, wodurch in einem Fall, in dem ein Hacker-Werkzeug das Türentriegelungssignal aus dem Schlüsselanhänger abfängt und dieses nach Verstreichen der voreingestellten Zeitspanne an den Controller des Kraftfahrzeugs sendet, eine Tür des Kraftfahrzeugs nicht entriegelt werden kann.
Patent DE-102019112867-A1 (DE)
Title: Robotergreifer, Industrieroboter, Handhabungssystem und Verfahren zur Entnahme plattenförmiger Werkstücke von einem Stapel
Inventor: LUDWIG JENS
IPC: B65G61/00
Filed: 2019-05-16
Abstract: Offenbart wird ein Robotergreifer mit einer Aufnahme, die dazu ausgebildet ist, mit einem Industrieroboter verbunden zu werden, und mit mindestens einer Saugeinheit, der die dazu ausgebildet ist, mit einer Vakuumquelle verbunden zu werden. Die Saugeinheit weist eine Saugfläche auf, an der ein bevorzugt plattenförmiges Werkstück, das vorzugsweise zumindest abschnittsweise aus Holz, Holzwerkstoffen, Kunststoff, Aluminium oder dergleichen besteht, mittels Unterdruck gehalten werden kann. Die Saugeinheit weist in einem Randabschnitt eine im Wesentlichen gerade Anpresskannte aufweist. Der Robotergreifer weist ferner einen Aktor auf, der dazu ausgebildet ist, die Saugeinheit gegenüber der Aufnahme um eine erste Kippachse zu verkippen.
Patent DE-102019114598-A1 (DE)
Title: Ausfahrbares flexibles paneel für fahrzeugtüröffnung
Inventor: FARUQUE MOHAMMAD OMAR
IPC: B60R21/232
Filed: 2019-05-30
Abstract: Diese Offenbarung stellt ein ausfahrbares Paneel für eine Fahrzeugtüröffnung bereit. Ein Fahrzeug beinhaltet eine Türöffnung, die zum Aufnehmen einer entfernbaren Tür geformt ist, ein flexibles Paneel, das in eine Position ausfahrbar ist, die sich über die Türöffnung erstreckt, und eine Steuerung, die zum Ausfahren des flexiblen Paneels als Reaktion auf einen Aufprall auf Grundlage der Abwesenheit der entfernbaren Tür von der Türöffnung programmiert ist. Das Fahrzeug kann eine Spur beinhalten, die sich entlang der Türöffnung erstreckt, und das flexible Paneel kann entlang der Spur ausfahrbar sein.
Patent DE-102019114905-A1 (DE)
Title: Getriebe für ein Kraftfahrzeug sowie Kraftfahrzeug mit einem solchen Getriebe
Inventor: SEMET WOLFGANG
IPC: F16D11/00
Filed: 2019-06-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Getriebe (1) für ein Kraftfahrzeug, mit einer Welle (4), mit einem auf der Welle (4) angeordneten Koppelelement (8), und mit wenigstens einem Sicherungselement (12), mittels welchem das Koppelelement (8) formschlüssig gegen eine in axialer Richtung relativ zu der Welle (4) erfolgende Verschiebung zu sichern ist. Es ist ein Betätigungselement (13) vorgesehen, welches in axialer Richtung relativ zu der Welle (4) und relativ zu dem Koppelelement (8) zwischen wenigstens einer Haltestellung (H), in welcher das Sicherungselement (12) mittels des Betätigungselements (13) in formschlüssigem Zusammenwirken mit der Welle (4) und dem Koppelelement (8) zu halten ist, und wenigstens einer Freigabestellung (F) verschiebbar ist, in welcher das Betätigungselement (13) das Sicherungselement (12) für eine relativ zu dem Koppelelement (8) erfolgende und eine Aufhebung des formschlüssigen Zusammenwirkens des Sicherungselements (12) mit der Welle (4) und/oder dem Koppelelement (8) bewirkende Bewegung (14) freigibt.
Patent DE-102019115528-A1 (DE)
Title: Drehmomentübertragungseinrichtung mit Drehmomentbegrenzer
Inventor: WEISENBORN ROMAN
IPC: F16F15/14
Filed: 2019-06-07
Abstract: Bei einer Drehmomentübertragungseinrichtung zur Verwendung im Antriebsstrang eines Kraftfahrzeuges umfassend eine Dämpfungseinrichtung und einen mit dessen Sekundärseite verbundenen Drehmomentbegrenzer mit einem Ausgangsteil, das reibschlüssig mit einem Eingangsteil, das mit der Sekundärseite der Dämpfungseinrichtung verbunden ist, gekoppelt ist, wird eine verbesserte Zentrierung insbesondere bei Auslösen des Drehmomentbegrenzers erreicht, indem das Ausgangsteil durch ein radial innerhalb dessen Außenumfang angeordnetes Zentriermittel gegenüber dem Eingangsteil zentriert ist.
Patent DE-102019116971-A1 (DE)
Title: Nutzfahrzeug-Ladebodenteil zum Bilden eines Ladebodens eines Nutzfahrzeugs
Inventor: GUTWEIN ROLF
IPC: B60P7/08
Filed: 2019-06-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Nutzfahrzeug-Ladebodenbauteil zum Bilden eines Ladebodens (10, 10') eines Nutzfahrzeugs aus einer Vielzahl derartiger in einer Ebene angeordneter Nutzfahrzeug-Ladebodenbauteile (22, 26), wobei das Nutzfahrzeug-Ladebodenbauteil (22, 26) ein Tragelement (28, 28') und wenigstens ein mit dem Tragelement (28, 28') verbundenes Elastomerelement (30, 30') aufweist, wobei das Elastomerelement (30, 30') auf der Oberseite (36, 36') des Tragelements (28, 28') aufliegt. Das Tragelement (28, 28') ist ein stranggepresstes Profil mit wenigstens einer nach oben offenen Nut (46, 46'), wobei das Elastomerelement (30, 30') einen elastomeren nach unten gerichteten Fortsatz (48, 48') aufweist, der in der Nut (46, 46') lösbar befestigt ist.
Patent DE-102019118926-A1 (DE)
Title: Speicherredundanz
Inventor: HUANG CHIEN-YU
IPC: G11C29/24
Filed: 2019-07-12
Abstract: Es sind verschiedene Ausführungsformen lokaler Redundanzdecodierschaltungen offenbart, die in einer Speichervorrichtung verwendet werden können. Die verschiedenen Arten von lokalen Redundanzdecodierschaltungen sind betriebsfähig mit den Spalten von Speicherzellen in einer Speichergruppe verbunden.
Patent DE-102019119645-A1 (DE)
Title: Orthopädietechnische Einrichtung
Inventor: KREUTEL MEIKE
IPC: A61F2/50
Filed: 2019-07-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine orthopädietechnische Einrichtung zum Unterstützen eines unteren Rückens eines Benutzers, wobei die Einrichtung
 - einen mechanischen Energiespeicher (18),
 - ein Beckenelement (6),
 - ein Oberkörperelement (4) mit einem ersten Kraftübertragungselement (26) und
 - ein Oberschenkelelement (2) mit einem zweiten Kraftübertragungselement (28) aufweist,
 wobei
 • das Oberschenkelelement (2) um eine erste Schwenkachse (14) schwenkbar an dem Beckenelement (6) angeordnet ist,
 • das Oberkörperelement (4) relativ zu dem Beckenelement (6) bewegbar angeordnet ist,
 • das erste Kraftübertragungselement (26) mit dem zweiten Kraftübertragungselement (28) in Eingriff und außer Eingriff bringbar ist, indem das Oberkörperelement (4) relativ zu dem Beckenelement (6) bewegt wird und
 • der mechanische Energiespeicher (18) aufladbar und entladbar ist, indem das Oberschenkelelement (2) relativ zu dem Oberkörperelement (4) verschwenkt wird, wenn das erste Kraftübertragungselement (26) mit dem zweiten Kraftübertragungselement (28) in Eingriff ist.
Patent DE-102019120196-A1 (DE)
Title: Schutzabdeckung für Ausgleichsbehälter in einem Betriebsflüssigkeitsbehälter und Betriebsflüssigkeitsbehälter mit Ausgleichsbehälter und Schutzabdeckung
Inventor: WEISS GERNOT
IPC: B60K15/035
Filed: 2019-07-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung offenbart eine Schutzabdeckung (90) für einen in einem Betriebsflüssigkeitsbehälter (50) angeordneten Ausgleichsbehälter (80), wobei die Schutzabdeckung (90) eine Befestigungseinrichtung (92) aufweist, mittels der die Schutzabdeckung (90) zumindest mittelbar derart an dem Ausgleichsbehälter (80) befestigbar ist, dass eine Schutzabdeckungswand (91) der Schutzabdeckung (90) sandwichartig zwischen einer Betriebsflüssigkeitsbehälterwand (51) und einer Ausgleichsbehälterwand (81) angeordnet ist. Ferner offenbart die vorliegende Erfindung einen Betriebsflüssigkeitsbehälter (50) für ein Kraftfahrzeug zur Aufnahme einer Betriebsflüssigkeit, wobei der Betriebsflüssigkeitsbehälter (50) einen mit der Atmosphäre zumindest mittelbar fluidverbundenen Ausgleichsbehälter (80) und eine zwischen einer Betriebsflüssigkeitsbehälterwand (51) und Ausgleichsbehälterwand (81) angeordnete Schutzabdeckung (90) aufweist.
Patent DE-102019120326-A1 (DE)
Title: Lenkvorrichtung
Inventor: SHIROISHI Yoshinori
IPC: B62D1/18
Filed: 2019-07-26
Abstract: Lenkvorrichtung mit einer Säuleneinheit, einer vorderen Klammer, einer hinteren Klammer, und einem Verriegelungsmechanismus. Ein Neigungsführungsabschnitt, in den ein Verriegelungsbolzen eingesetzt ist und der eine vertikale Bewegung des Verriegelungsbolzens gemäß einer Drehung der Säuleneinheit führt, ist in der hinteren Klammer ausgebildet. Der Neigungsführungsabschnitt umfasst einen Zwischenführungsabschnitt und einen oberen Führungsabschnitt, der durchgängig mit einer oberen Seite des Zwischenführungsabschnitts ausgebildet ist und eine geringere Breite als der Zwischenführungsabschnitt aufweist. Der obere Führungsabschnitt ist so eingerichtet, dass der Verriegelungsbolzen gemäß der Drehung der Säuleneinheit gleitbeweglich ist und dazu eingerichtet, dass er elastisch verformbar ist.
Patent DE-102019121978-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung des kavitationsbedingten Schädigungsgrades in einer Wasserkraftanlage
Inventor: NECKER JÖRG
IPC: G01N29/14
Filed: 2019-08-15
Abstract: Verfahren zur Bestimmung des kavitationsbedingten Schädigungsgrades in einer Wasserkraftanlage, umfassend die folgenden Schritte:- V1: Erfassen von Messdaten in einem Körperschallsensor (3) in einem kavitationsbehafteten Betriebszustand der Wasserkraftanlage;- V2: Berechnung eines Frequenzspektrums aus den in Schritt V1 erfassten Messdaten;- V3: Berechnung des Schädigungsgrades aus dem in V2 berechneten Frequenzspektrum mit Hilfe einer vorbestimmten Korrelationsmetrik.
Patent DE-102019124182-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur reihenweisen Applikation von Pflanzenschutzmitteln
Inventor: HOMANN MAXIMILIAN
IPC: A01M7/00
Filed: 2019-09-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Applikation von Pflanzenschutzmittel enthaltender Spritzflüssigkeit auf Pflanzenreihen mit einer landwirtschaftlichen Spritzvorrichtung, die Gruppen von Spritzdüsen umfasst, wobei die Gruppen von Spritzdüsen und die Spritzdüsen jeder Gruppe senkrecht zu einem parallel zu den Pflanzenreihen verlaufenden Fahrweg der landwirtschaftlichen Spritzvorrichtung voneinander beabstandet sind. Das Verfahren umfasst die folgenden Schritte: Auswählen jeweils wenigstens einer Spritzdüse aus wenigstens einem Teil der Gruppen von Spritzdüsen mittels Steuersignalen einer Steuerungseinrichtung zur Steuerung der Spritzdüsen; Applizieren von Spritzflüssigkeit mit den ausgewählten Spritzdüsen auf jeweils eine Pflanzenreihe; wobei das Applizieren der Spritzflüssigkeit aus den ausgewählten Spritzdüsen als Bandapplikation in Form von jeweiligen Bändern erfolgt bei denen das Applizieren der Spritzflüssigkeit innerhalb eines Nennspritzwinkels von unmittelbar benachbarten der ausgewählten Spritzdüsen sich nicht überlappt. Die Erfindung betrifft weiterhin eine zur Durchführung des erfindungsgemäßen Verfahrens ausgebildete landwirtschaftliche Spritzvorrichtung, sowie ein entsprechendes computerlesbares Medium.
Patent DE-102019130355-A1 (DE)
Title: Brennstoffzellensystem
Inventor: ITO MASAYUKI
IPC: H01M8/04298
Filed: 2019-11-11
Abstract: Ein Brennstoffzellensystem (500) umfasst: eine Brennstoffzelleneinheit; eine Temperaturerlangungseinheit (11), die eine Umgebungstemperatur eines ersten Brennstoffzellenstapels (1) der Brennstoffzelleneinheit erlangt; und eine Leistungserzeugungssteuerungseinheit (12). Die Leistungserzeugungssteuerungseinheit (12) ist derart konfiguriert, dass diese, wenn eine erforderliche Leistung für die Brennstoffzelleneinheit kleiner als ein vorbestimmter Schwellenwert ist, die Leistungserzeugung des ersten Brennstoffzellenstapels (1) vorübergehend stoppt und den ersten Brennstoffzellenstapel (1) von einer gestoppten Leistungserzeugung auf eine Leistungserzeugung umschaltet, wenn eine durchgehende Leistungserzeugungsstoppzeit des ersten Brennstoffzellenstapels (1) länger als eine vorbestimmte Zeit ist, so dass die durchgehende Leistungserzeugungsstoppzeit, wenn die Umgebungstemperatur gleich oder niedriger als eine vorbestimmte Temperatur basierend auf einer Temperatur, bei der flüssiges Wasser im ersten Brennstoffzellenstapel (1) gefriert, kürzer ist als in einem Fall, in dem die Umgebungstemperatur höher als die vorbestimmte Temperatur ist.
Patent DE-102019130769-A1 (DE)
Title: Betätigungsvorrichtung
Inventor: NAKAKURA MASAHIRO
IPC: B62M25/08
Filed: 2019-11-14
Abstract: Betätigungsvorrichtung 10 enthält eine Basis 12, die bezüglich einem mit Menschenkraft angetriebenen Fahrzeug ausgestaltet ist; ein Betätigungselement 14, das an der Basis 12 vorgesehen ist; einen ersten Verbindungsabschnitt 16, der an der Basis 12 vorgesehen ist, um mit einer Hauptbremse 50 des mit Menschenkraft angetriebenen Fahrzeugs über ein Kraftübertragungsmedium verbindbar zu sein; einen zweiten Verbindungsabschnitt 18, der an der Basis 12 vorgesehen ist, um über das Kraftübertragungsmedium mit einer Bremsvorrichtung 40 des mit Menschenkraft angetriebenen Fahrzeugs verbindbar zu sein; und eine Steuereinheit 20, die eingerichtet ist, um basierend auf einer Eingabe bezüglich dem Betätigungselement 14 eine dritte Komponente 30, die an dem mit Menschenkraft angetriebenen Fahrzeug vorgesehen ist, zu steuern.