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Patent WO-02084749-A2 (WO)
Title: Leiterrahmen und gehäuse für ein strahlungsemittierendes bauelement, strahlungsemittierendes bauelement sowie verfahren zu dessen herstellung
Inventor: BOGNER GEORG
IPC: H01L33/64
Filed: 2002-04-09
Abstract: Die Erfindung beschreibt einen Leiterrahmen (2) und ein Gehäuse sowie ein damit gebildetes strahlungsemittierendes Bauelement und ein Verfahren zu dessen Herstellung. Der Leiterrahmen weist dabei ein Trägerteil mit mindestens einem Bonddrahtanschlußbereich (10) und mindestens einem elektrischen Lötanschlussstreifen (3a,b) auf, in das ein separat gefertigtes thermisches Anschlussteil (4) eingeknüpft ist, das einen Chipmontagebereich (11) aufweist. Zur Bildung eines Gehäuses ist der Leiterrahmen (2) vorzugsweise mit einer Formmasse umhüllt, wobei das thermische Anschlussteil so eingebettet wird, dass es von außen thermisch anschliessbar ist.
Patent WO-02089526-A2 (WO)
Title: Heizung und verfahren zur steuerung einer heizung einer funktionseinheit eines kraftfahrzeugs
Inventor: RICHTER STEFAN
IPC: G05D23/19
Filed: 2002-04-16
Abstract: Die Heizung der Funktionseinheit wird durch eine Steuerungsvorrichtung manuell oder automatisch gestartet. Während und möglicherweise auch vor und nach der eigentlichen Heizung der Funktionseinheit wird eine Isttemperatur oder eine von der Isttemperatur abhängige Kenngrösse bestimmt. In Abhängigkeit von den Umgebungsbedingungen, wie Lufftemperatur oder Wärmeübergangswiderstand etc., kann dabei die Dynamik der Werte, also die zeitliche Abhängigkeit der Kenngrösse stark variieren. Den Phasenübergang von Wasser bestimmende charakteristische Merkmale des zeitlichen Verlaufs der Isttemperatur oder der von der Heiztemperatur abhängigen Kenngrösse dienen zur Auswertung und Steuerung der Heizung. Ein charakteristisches Merkmal ist beispielsweise die Geschwindigkeit des Abkühlens der Funktionseinheit während einer Heizpause. Die Auswertung der charakteristischen Merkmale wird zur Steuerung der Heizleistung des Heizelementes genutzt. In Abhängigkeit von signifikanten Charakteristika werden beispielsweise Schwellwerte und weitere Faktoren, wie Proportionalitätsfaktoren für die Steuerung ermittelt. Insbesondere werden die Schwellwerte und Faktoren auch für ein späteres Starten der Heizung, beispielsweise nach 24 Stunden, mit der zugehörigen Auswertung und Steuerung verwendet.
Patent WO-03006977-A2 (WO)
Title: Schichtverbund und mikromechanisches sensorelement, insbesondere gassensorelement, mit diesem schichtverbund
Inventor: INGRISCH KURT
IPC: G01N33/00
Filed: 2002-06-04
Abstract: Es wird ein Schichtverbund mit einer gassensitiven Schicht  (15) und einer damit zumindest bereichsweise stoffschlüssig verbundenen, katalytisch aktiven Schicht (16) vorgeschlagen, wobei die gassensitive Schicht (15) ein erstes Material und die katalytisch aktive Schicht (16) das erste Material und einen katalytisch aktiven Zusatzstoff aufweist. Weiter ist vorgesehen, dass der spezifische elektrische Widerstand der katalytisch aktiven Schicht (16) höher als der der gassensitiven Schicht (15) ist. Daneben wird ein mikromechanisches Sensorelement (5), insbesondere ein Gassensorelement, mit einer dielektrischen Schicht (11), einer darauf angeordneten gassensitiven Schicht (15) und Mitteln (14) zum Erfassen einer Änderung der elektrischen Leitfähigkeit der gassensitiven Schicht (15) unter dem Einfluss eines Gases vorgeschlagen. Dabei ist vorgesehen, dass die nicht von der dielektrischen Schicht (11) eingenommene Oberfläche der gassensitiven Schicht (15) von einer katalytisch aktiven Schicht (16) bedeckt ist, und dass die gassensitive Schicht (15) und die katalytisch aktive Schicht (16) den vorgeschlagenen Schichtverbund bilden.
Patent WO-2004028333-A2 (WO)
Title: Vorrichtung und verfahren zum überprüfen von endoskopkanälen auf durchgängigkeit
Inventor: PICHL ROLAND
IPC: G01N7/00
Filed: 2003-09-25
Abstract: Endoskope werden zur Zeit nur bedingt auf Durchgängigkeit geprüft. Es wird z.B. durch eine Schlauchpumpe im Spülvorgang die Stromaufnahme gemessen. Ein Problem ist die Ungenauigkeit dieser Messung. Mit der Erfindung wird erreicht, dass die Kanäle sicher auf Durchgängigkeit geprüft werden. Das Endoskopkanalüberprüfverfahren und Vorrichtung besteht aus einer Konstantdruckluftquelle, welche mit einer Drossel und dem zu messenden Endoskopkanal in Reihe geschaltet wird. Durch eine Druckmessung nacl der Drossel kann so eine Aussage über die Durchgängigkeit des Endoskopkanals getroffen werden. Einsatzgebiete von Endoskope in z.B. Kliniken.
Patent WO-9711856-A2 (WO)
Title: Vehicle heater independent of the engine
Inventor: WAHLE GUIDO
IPC: B60H1/22
Filed: 1996-09-03
Abstract: The invention relates to a vehicle heater which is independent of the engine, has a burner head (9) and a flame tube (8) and is surrounded by a heat exchanger casing (10) through which a heat transfer medium can flow. The heat exchanger casing has connections (A; B) for inflow and outflow of the heat exchanger medium, and regulating sensors (20; 20'; 22) arranged in the region of the connections are connected to a control device which regulates the operation of the vehicle heater in relation to the heat transfer medium temperature measured. The aim of the invention is also to have the alternative of the heat transfer medium being able to flow through the heat exchanger casing (10) in the opposite direction, the connections (A; B) for the inflow and the outflow of the heat transfer medium subsequently being interchanged, and the regulating values of the existing regulating sensors being adapted.
Patent WO-0024060-A2 (WO)
Title: Halbleiterschalter mit gleichmässig verteilten feinen steuerstrukturen
Inventor: SITTIG ROLAND
IPC: H01L29/739
Filed: 1999-10-15
Abstract: Die Erfindung betrifft Halbleiterschalter, die in verschiedenen Varianten zum Schalten von Strömen eingesetzt werden. Solche Schalter werden für einige Schaltungen (I-Umrichter, Matrixumrichter) verwendet, z.B. bei Spannungspegeln bis hin zu mehreren tausend Volt Sperr- oder Blockierspannung. Die Aufgabe der Erfindung liegt darin, einen monolithischen Schalter, der nicht durch mehrere Bauelemente hybrid aufgebaut werden muss, zu schaffen und die statischen Durchlass- und Sperrverluste zu reduzieren. Vorgeschlagen wird dazu ein Halbleiterschalter aus einem undotierten oder nur sehr schwach dotierten Halbleiterkristall mit einem aktiven Bereich (1) und einem Randbereich (50, 51). Zumindest eine, insbesondere beide gegenüberliegenden Oberflächen des aktiven Bereichs (1) des Halbleiterschalters sind mit grossflächig verteilten, feinen Strukturen (10, 11, 12, 13, 14) versehen, die im wesentlichen gleich ausgebildet sind, wobei sie jeweils eine leitfähige Anschlussfläche (KA, KB) aufweisen, durch die Ladungsträger über die feinen Strukturen gesteuert (GA, GB) in den aktiven Bereich (1) des Halbleiterkristalls hinein bewegbar sind. Die Konzentration der Ladungsträger im aktiven Bereich (1) und damit der Einschaltzustand des Halbleiterschalters wird so gesteuert.
Patent WO-0130029-A2 (WO)
Title: Verfahren zur auf eine versorgungsgleichspannung aufgelagerten signalübertragung in einem bussystem
Inventor: BISCHOFF MICHAEL
IPC: H04L12/10
Filed: 2000-10-17
Abstract: Bisher wurden in einem Bussystem von der Zentraleinheit aus Spannungssignale an die Module gesendet, welche darauf durch Veränderung der Stromaufnahme antworten konnten. Nachteil dabei ist die relativ hohe Störanfälligkeit der an sich aufgrund der Energieverbrauchs relativ klein zu haltenden Stromaufnahme sowie der entsprechend hohe Aufwand für eine fehlerfreie Erkennung der von den Molulen gesandten Signale in des Zentraleinheit. Es wird nunmehr vorgeschlagen, daß auch die Module der Zentraleinheit mittels Spannungssignalen aufgelagert auf die Versorgungsgleichspannung antworten, wobei für die Zeitdauer der Signalübertragung durch die Module die Zengtraleinheit die Versorgungsgleichspannung über einen Widerstand der Busleitung zuführt, so daß in der Zentraleinheit auf der von der Versorgungsgleichspannung abgewandten Seite des Widerstands an der Busleitung das Spannungssignal der Module erfaßt werden kann. Es ist eine bevorzugte Verwendung für Bussysteme in Kraftfahrzeugen, insbesondere für einen Sensordatenbus vorgesehen.
Patent WO-0169222-A2 (WO)
Title: Implantable analyte sensor
Inventor: ESSENPREIS MATTHIAS
IPC: C12Q1/00
Filed: 2001-03-16
Abstract: An implantable analyte sensor includes a substrate, electrodes on the substrate, and a membrane on the electrodes. The membrane can comprise elemental silicon. The sensor can exhibit a signal drift of less than 20 % per day in vivo.
Patent WO-0246093-A2 (WO)
Title: Reaktor zur partiellen oxidation
Inventor: BRUECK ROLF
IPC: C01B3/36
Filed: 2001-12-05
Abstract: Reaktor (1) zur partiellen Oxidation eines kohlenwasserstoffhaltigen Gasgemischstromes, insbesondere in einer mobilen Reformeranlage (2), umfassend ein Gehäuse (3) mit einer Innenfläche (4) sowie einen Wabenkörper (5) mit einer Eintrittsstirnseite (6) und einer Austrittsstirnseite (7), wobei der Wabenkörper (5) zumindest teilweise von der Innenfläche (4) des Gehäuses (3) umschlossen und für den Gasgemischstrom durchströmbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Wabenkörper (5) an der Austrittsstirnseite (7) mindestens eine freie Abströmfläche (8) zur Wärmeabstrahlung hat, die zur Innenfläche (4) des Gehäuses (3) hin ausgerichtet ist, und die Innenfläche (4) bei einer Temperatur von 600 °Celsius einen Emissionsgrad grösser als 75% hat, vorzugsweise grösser als 80% und insbesondere grösser 85%. Da bei der partiellen Oxidation zumindest kurzzeitig Temperaturen bis ca. 1300 °Celsius erreicht werden und der Wabenkörper in diesem Temperaturbereich vestärkt Wärme abstrahlt, die von dem Gehäuse absorbiert wird, ist ein derartig ausgeführter Reaktor gegen eine Überhitzung des Wabenkörpers geschützt.
Patent WO-02089291-A2 (WO)
Inventor: WEISSENSTEINER LEOPOLD
IPC: H02K3/04
Filed: 2002-04-30
Abstract: Der prinzipielle Aufbau elektrischer Maschinen mit einem Wicklungsaufbau auf Polschuhen hat sich seit Jahrzehnten nicht geändert. Die Maschinen haben, je nach dem ob sie als Generator oder Motor laufen, einen begrenzten Wirkungsgrad bzw. ein begrenztes Drehmoment und ein begrenztes Leistungs/Masse-Verhältnis. Es wird ein Aufbau vorgeschlagen, bei dem der Stator und/oder Rotor aus einem Ringkern (1) aus magnetisch leitfähigem Material besteht, der zwischen Abschnitten, die als magnetische Pole (4) wirken, in gleichmäßiger Verteilung Ausnehmungen (2) oder in radialer Richtung mäanderförmig vor- bzw. zurückspringende Bereiche (7) aufweist, in die Wicklungsabschnitte (3) mindestens einer Wicklung mit in Umfangsrichtung des Stators bzw. Rotors liegender Wicklungsachse gewickelt sind und die Abstände zwischen das Erregerfeld erzeugenden, entgegengesetzt gepolten Permanentmagneten (5) oder elektrisch erregten Polen im wesentlichen der Größe der Pollücken im Stator bzw. Rotor entsprechen. Die Maschine weist ein wesentlich verbessertes Leistungs/Masse-Verhältnis auf.
Patent WO-03011510-A2 (WO)
Title: Verfahren zum kurzzeit-lichtbogenschweissen und kurzzeit-lichtbogenschweisssystem
Inventor: SCHMIDT WOLFGANG
IPC: B23K11/00
Filed: 2002-07-22
Abstract: Es werden vorgeschlagen Verfahren und ein System zum Kurzzeit-Lichtbogenschweissen von Elementen (12), wie z.B. Metallbolzen (12), auf Bauteile (14), wie z.B. Metallbleche (14), wobei ein Element (12) im Rahmen eines Schweissvorganges zunächst gegenüber dem Bauteil (14) angehoben wird, ein Schweisslichtbogen zwischen Element (12) und Bauteil (14) gebildet wird und das Element (12) wieder abgesenkt wird, wobei die Hubhöhe (H) des Elements (12) gegenüber dem Bauteil (12) wenigstens in einem zeitlichen Abschnitt zwischen Anheben und Absenken des Elements erfasst wird. Dabei wird das Einleiten des Absenkvorganges und/oder der Absenkvorgang selbst in Abhängigkeit von der erfassten Hubhöhe (H) so gesteuert, dass eine vorab festgelegte Gesamtschweisszeit (Ts) erreicht wird.
Patent WO-03038106-A2 (WO)
Title: Procede d'obtention d'acides amines l a l'aide de souches de la famille des enterobacteries contenant un gene fadr ou iclr ameliore
Inventor: RIEPING MECHTHILD
IPC: C12N1/21
Filed: 2002-09-26
Abstract: L'invention porte sur un procédé d'obtention d'acides aminés L, plus particulièrement de thréonine L, consistant à : a) fermenter des micro-organismes de la famille des entérobactéries produisant l'acide aminé L souhaité, au moins un ou plusieurs gènes, sélectionnés dans le groupe ICLR et FADR ou les séquences nucléotidiques le(les) codant étant amélioré(es), plus spécifiquement surexprimé(es), b) accumuler l'acide aminé L souhaité dans le milieu ou dans les cellules de la bactérie et c) isoler l'acide aminé L souhaité.
Patent WO-03028778-A2 (WO)
Title: Hydrogels a centres acides, a haute capacite de gonflement
Inventor: FUNK RUEDIGER
IPC: C08L57/00
Filed: 2002-09-26
Abstract: L'invention concerne des mélanges polymères contenant des polymères de pH différents, formant des hydrogels absorbant des liquides aqueux, pouvant être fabriqués par polymérisation d'acides carboxyliques oléfiniquement insaturés ou de leurs dérivés. L'invention concerne en outre la production et l'utilisation desdits mélanges polymères, ainsi que des articles hygiéniques contenant ces mélanges. L'invention concerne en particulier des mélanges polymères à deux composants, formés de polymères à domaine de pH acide à neutre.
Patent WO-03087368-A2 (WO)
Title: Means and methods for the specific modulation of target genes in the cns and the eye and methods for their identification
Inventor: DRUMM KARINA
IPC: C12N5/10
Filed: 2003-04-16
Abstract: Provided are methods for the treatment of disorders of the central nervous system (CNS) and the eye. In particular, use of compositions comprising a compound capable of modulating a target gene or gene product is described for the preparation of a pharmaceutical composition for the treatment of disorders of the CNS and/or the eye, wherein the composition is designed to be administered outside the blood-CNS and the blood-retina barriers. Furthermore, methods are provided for identifying and obtaining nucleic acid molecules encoding polypeptides involved in CNS disorders or of the eye, methods for diagnosing said disorders as well as transgenic animal deficient in the expression of target genes identified in accordance with the described method. In addition, methods of identifying and isolating drugs that are particularly useful for the treatment of disorders related to the CNS and/or the eye are disclosed.
Patent WO-2004002106-A2 (WO)
Inventor: JANNETEAU CHRISTOPHE
IPC: H04L45/02
Filed: 2003-06-11
Abstract: Procédé permettant de transmettre (2000) un paquet de données sur une voie de communication entre un premier noeud de communication et un second noeud de communication dans un réseau mobile. Ledit procédé comporte la réception d'un message d'acheminement à partir du second noeud de communication, ce message d'acheminement comportant une liste d'adresses intermédiaires entre le premier noeud de communication et le second noeud de communication. Une voie de communication préférée est produite (3014, 3038) en réponse à la liste d'adresses intermédiaires et au moins un paquet de données est transmis (2050) du premier noeud de communication au second noeud de communication via cette voie de communication préférée. Divers noeuds de communication, un système de communication, divers messages de communication, des procédés de construction et d'envoi de messages et un procédé de construction d'un cache de liaison étendu (EBC) sont également décrits. De cette manière, une voie de données optimisée est déterminée pour envoyer au moins un paquet de données à un destinataire, par exemple dans un scénario de réseaux mobiles imbriqués.
Patent WO-2004037910-A2 (WO)
Title: Stabilisants pour des resines halogenees presentes dans des formulations plastifiees
Inventor: BERNA MARIO
IPC: C08K5/3435
Filed: 2003-10-24
Abstract: La présente invention concerne des compositions stabilisantes destinées à des résines halogénées utilisées dans des formulations plastifiées, notamment du polychlorure de vinyle (PVC), qui renferment en tant que constituants principaux: a) une amine entravée, b) un composé d'époxyde terminal et c) un perchlorate.
Patent WO-2004052518-A2 (WO)
Inventor: EHRFELD WOLFGANG
IPC: B01F13/00
Filed: 2003-12-03
Abstract: The invention relates to a static lamination micro mixer for mixing, dispersing, emulsifying or suspending at least two fluid phases.  Said mixer contains at least one slitted disk provided with slits and a diaphragm which is also provided with slits and which is arranged over the at least one slitted disk. Said slits are manufactured in the form of continuous openings.
Patent WO-9913054-A2 (WO)
Title: Methode de traitement ou de diagnostic d'affections humaines a tissus ou cellules dissemines ou difficiles d'acces
Inventor: DREYFUS PATRICK A
IPC: A61P11/00
Filed: 1998-08-31
Abstract: L'invention concerne une méthode de traitement ou de diagnostic d'affections exprimées soit dans des sites multiples pathologiques ou lésés de tissus ou du corps, soit dans des sites pathologiques ou lésés de tissus ou de cellules se trouvant dans des sites du corps difficiles d'accès. Ces sites ou zones se trouvent à proximité immédiate des sites sources de libération de facteurs chimiotactiques pour des macrophages endogènes, simultanément ou suite à une stimulation appropriée. On effectue ce traitement par administration dans le corps d'une quantité indiquée de cellules dérivées de monocytes exogènes, ces cellules dérivées de monocytes étant, en cas de traitement, chargées avec des agents correcteurs en fonction des affections à traiter, et ces cellules dérivées de monocytes possédant des propriétés de mobilisation vers la source des facteurs chimiotactiques libérés cités plus haut, et de ciblage des cellules présentes dans le voisinage des facteurs chimiotactiques libérés; et en cas de diagnostic, ces cellules dérivées de monocytes sont chargées avec un marqueur permettant la détection de sites pathologiques ou lésés.
Patent WO-9967212-A2 (WO)
Inventor: WAGNER TORSTEN
IPC: C07C59/46
Filed: 1999-06-22
Abstract: Die Erfindung umfaßt die Verwendung von einem Oxidationsinhibitor nämlich Aktivkohle für die Umgebungsluft bei der industriellen Herstellung, insbesondere der Verarbeitung von Prostan-Derivaten, wobei der Oxidationsinhibitor Ozon aus der Prozeßluft vor Kontakt mit den Prostan-Derivaten entfernt wird. Die Konzentration der Zersetzungsprodukte wird reduziert.
Patent ES-2088725-A2 (ES)
Title: Surface treatment of refractories
Inventor: STAFFOLANI RENE
IPC: C23C4/12
Filed: 1993-07-26
Abstract: A process for cleaning a surface of a refractory structure which is at an elevated temperature, including projecting against the surface a comburent gas stream which is a powder stream including fuel particles carried in an oxygen-containing carrier gas the comburent gas stream impinging upon the surface at an impingement zone, whereby the fuel particles are caused or allowed to burn in a reaction zone defined generally around the impingement zone and the heat generated by the combustion of the fuel particles causes the surface or material adhered thereto to melt and provide a melted material, and projecting a scouring stream including oxygen simultaneously or alternately at the surface to scour the surface in the vicinity of the reaction zone and thereby clean the surface due to the scouring stream blowing away the melted material.
Patent WO-0078700-A2 (WO)
Title: Method for improving the stability and/or avoiding deactivation of a catalyst when making an acetic acid and/or methyl acetate
Inventor: THIEBAUT DANIEL
IPC: C07C67/36
Filed: 2000-06-21
Abstract: The invention concerns a method for improving the stability and/or avoiding deactivation of a catalyst in processes for making acetic acid and/or methyl acetate which consists in: in a first so-called reaction step, carrying out, in liquid phase, in the presence of carbon monoxide and a catalytic system comprising at least a halogenated promoter and at least a catalytic compound based on iridium, at least an isomerisation reaction of methyl formate; and in a second so-called flash step, evaporating partly the reaction medium derived from the first step in a separator called flash separator. The invention is characterised in that it consists in maintaining in the non-evaporated liquid fraction derived from said flash separator a global formic acid and methyl formate content at least equal to 1 wt. % of said liquid fraction, preferably ranging between 1 and 50 wt. %, more preferably between 1 and 30 wt. % relative to said liquid fraction. The invention also concerns a complete method for making acetic acid and/or methyl acetate integrating said improvement. The invention enables to prepare acetic acid and/or methyl acetate with increased stability of the catalytic system, even in the presence of particular low water contents and particularly low pressure levels in carbon monoxide in the reaction zone and is particularly applicable to processes for preparing acetic acid and/or methyl acetate wherein the first step further comprises carbonylation reaction of methanol.
Patent WO-0201218-A2 (WO)
Inventor: VIOVY JEAN-LOUIS
IPC: G01N27/447
Filed: 2001-06-29
Abstract: The invention concerns a non-thermosensitive liquid medium for analysing, purifying or separating species in a channel and comprising at least a polymer consisting of several polymeric segments. The invention is characterised in that said polymer is of the irregular block-copolymer or irregular comb-like polymer type and has on the average at least three junction points between polymeric segments of different chemical or topological nature. The invention also concerns methods for analysing, purifying or separating species using a non-thermosenstive separation medium.
Patent WO-0239382-A2 (WO)
Title: Method for representing three-dimensional scenes in virtual reality and corresponding device
Inventor: LERAY PASCAL
IPC: G06T15/20
Filed: 2001-11-12
Abstract: The invention concerns a method for representing a three-dimensional scene on screen, whereby a user can move freely virtually. The inventive method comprises the following steps: (a) creating a three-dimensional geometric support delimiting virtually said three-dimensional scene; (b) generating a texture of said scene from two-dimensional images of the latter; (c) supplying said three-dimensional geometric support and said texture of said three-dimensional scene to a computer tool for three-dimensional representation; (d) applying the texture of said three-dimensional scene on said three-dimensional geometric support using said computer tool for three-dimensional representation; and (e) displaying on the screen an image representing part of said three-dimensional geometric support based on the orientation and position of said user relative to said part of said three-dimensional geometric support displayed on the screen.
Patent WO-2004009164-A2 (WO)
Title: Device for injecting a product, in particular for medical use
Inventor: VEDRINE LIONEL
IPC: A61M5/31
Filed: 2003-07-16
Abstract: The invention concerns a device comprising: a body (2) receiving a hollow injection needle (4) and a receptacle (10) containing the product to be injected; the needle (4) is connected to the body (2) to be mobile relative thereto between an injecting position and a retracted position; a plunger ( (9) mounted sliding on the body (2) and mobile relative thereto for carrying out the injection; said receptacle (10) is mobile relative to the plunger (9) between a position allowing injection and a retracted position; means (5 to 7, 28, 29; 45, 39, 41) for maintaining the needle (4) and the plunger (9) in injecting position, which can be released to allow the needle (4) and the plunger (9) to move freely towards said position.