baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202011110915-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Vermeidung von Schäden durch Leckagen in unter Druck stehenden offenen Strömungsrohren
IPC: G05D7/06
Filed: 2011-11-23
Abstract: Vorrichtung zur Vermeidung von Schäden durch Leckagen in unter Druck stehenden offenen Strömungsrohren, umfassend (a1) ein Strömungsrohr S, das unmittelbar nach der Einspeisungsstelle E1 der Medien mit einer Absperrvorrichtung A ausgestattet ist, (a2) einem primären Durchflussmesser D1, welcher der Strömungsrichtung folgend in unmittelbarer Nähe der Absperrvorrichtung A installiert ist, sowie (a3) weiteren sekundären Durchflussmessern D2, die jeweils vor jeder Entnahmestation E2 installiert sind, mit der Maßgabe, (b1) dass die Absperrvorrichtung A sowie jeder der Durchflussmesser D1 und D2 miteinander über eine Steuerung mit Regelkreis SR verbunden sind, (b2) wobei der primäre Durchflussmesser D1 sowie jeder der sekundären Durchflussmesser D2 bei Überschreiten eines definierten Stoffdurchsatzes pro Zeit ein Signal an den Regler gibt und (b3) die Steuerung SR die Absperrvorrichtung A schließt, sofern sie nicht bei Eingang des Signals des primären Durchflussmessers D1 ein weiteres Signal von mindestens einem der sekundären Durchflussmesser D2 erhält.
Patent DE-202012004445-U1 (DE)
Title: Kopfbedeckung mit besonderer Körperführung
IPC: A42B1/00
Filed: 2012-04-27
Abstract: Die „Kopfbedeckung mit besonderer Körperführung” (1) ist dadurch gekennzeichnet, dass sie im Bereich der Ohren so verlängert wird, dass ein Band (2) entsteht, welches einmal um den Oberkörper geführt wird. (Abb. Technische Zeichnung-Grundform) Das Band beginnt an einem Ohr (2a), geht vorne an der Schulter vorbei (2b), dann unter der Achselhöhe hindurch (2c), am Rücken entlang (2d) zur anderen Achselhöhle und durch sie hindurch wieder nach vorne (2e) und wird dann an der Vorderseite der Schulter (2f) entlang geführt und endet schlussendlich am anderen Ohr (2g).
Patent DE-202012008358-U1 (DE)
Title: Fährtenschuh
IPC: A01K15/02
Filed: 2012-09-03
Abstract: Fährtenschuhe zum Training und Einarbeitung von Jagdhunden zur Nachsuche von verletztem Wild. Dadurch gekennzeichnet, dass der Trägerkörper insbesondere aus Holz, Kunststoff, Metall oder ähnlichem Material umfassend bestehen kann. Dadurch gekennzeichnet, dass an der Unterseite des Trägerkörpers eine Vertiefung besteht, in die eine Wildschale, Fuß verschiedener Wildarten, einlegbar ist. Dadurch gekennzeichnet, dass die Wildschale mit einem Querbügel, durch eingelassene Gewindemuffen beidseitig der Holzsohle und mit den dazugehörenden Gewindeschrauben gehalten wird. Dadurch gekennzeichnet, dass der Trägerkörper der Schalen mit Riemen und Schnallen, die am Fuß des Fährtenlegers fest gemacht werden.
Patent DE-202012100603-U1 (DE)
Title: Antriebseinheit für Stufenschalter
IPC: H01H51/28
Filed: 2012-02-23
Abstract: Antriebseinheit für einen Stufenschalter zur Betätigung von mindestens einem Schaltkontakt, dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebseinheit (1) aus einem Gehäuse (2), einer elektrischen Spule (3) und einem ferromagnetischen Anker (4) besteht, dass der ferromagnetische Anker (4) von der Spule (3) mindestens teilweise umschlossen ist, dass die Spule (3) mechanisch mit dem Gehäuse (2) verbunden ist, dass der ferromagnetische Anker (4) mit dem mindestens einem Schaltkontakt (6) mechanisch verbunden ist, dass der ferromagnetische Anker (4) längs einer Symmetrieachse (7) beweglich angeordnet ist, dass die Spule (3) zur Betätigung des mindestens einen Schaltkontakts (6) zeitweise mit elektrischer Spannung wählbarer unterschiedlicher Polarität beaufschlagbar ist derart, dass durch die Polarität der angelegten elektrischen Spannung die Bewegungsrichtung des ferromagnetischen Ankers (4) bestimmbar ist.
Patent DE-202012102587-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Verstellung und Positionierung der Rückenlehnenneigung eines Sitzmöbels
IPC: A47C1/025
Filed: 2012-06-08
Abstract: Vorrichtung zur Verstellung und Positionierung der Rückenlehnenneigung eines Sitzmöbels, die an einer Verbindungsstelle einer Rückenlehne (6) und einer Sitzfläche (7) angeordnet ist und umfasst: – ein erstes Zahnradlager (1), das entweder mit der Rückenlehne (6) oder der Sitzfläche (7) verbunden ist und ein erstes Achsteil (11) aufweist, das ein Achsloch (13) aufweist, wobei am Außenrand einer Seite des ersten Achsteils (11) eine erste Verzahnung (14) angeordnet ist; – ein zweites Zahnradlager (2), das entweder mit der Rückenlehne (6) oder der Sitzfläche (7) verbunden ist, wobei das zweite und das erste Zahnradlager (1, 2) mit unterschiedlichen Gegenständen in Form der Rückenlehne (6) und der Sitzfläche (7) verbunden sind, wobei das zweite Zahnradlager (2) ein zweites Achsteil (21) aufweist, das ein Achsloch (23) aufweist, wobei an einer Seite des zweiten Achsteils (21) eine zweite Verzahnung (24) in Übereinstimmung mit der ersten Verzahnung (14) angeordnet ist, wobei die zweite Verzahnung...
Patent DE-202012102965-U1 (DE)
Title: Gasturbinenstrahlmotor
IPC: F02C7/12
Filed: 2012-08-07
Abstract: Gasturbinenstrahlmotor mit einem auf einer Welle angebauten Luftzufuhrkompressor, mit einer rotierenden Verbrennungskammer, die mit tangential liegenden Ausblasdüsen versehen ist, und mit einem Brennstoffzuführungssystem, einer Kühlanlage und einem Zündsystem, dadurch gekennzeichnet, dass die rotierende Verbrennungskammer mit einer geschlossenen Kühlanlage mit Kühlmetall und einem Wärmeübergang zu der zur Verbrennung zugeführten Luft in einem Wärmetauscher nach der letzten Kompressorstufe eingerichtet ist, die in Form von Hohlrotoren konstruierte Zusatzexpansionsstufen enthält, die koaxial bezüglich der Verbrennungskammer eingerichtet sind und tangential peripher angebaute Ausblasdüsen aufweisen, wobei jeder Rotor in Lagern mit der Möglichkeit einer von der Verbrennungskammer unabhängigen Rotation einstellbar ist, und dass die Rotation der Rotoren dadurch erfolgt, dass diese über ein Getriebe miteinander verbunden sind.
Patent DE-202012104450-U1 (DE)
Title: Expansionskopf für Aufweitwerkzeuge und diesen umfassendes Expansionswerkzeug
IPC: B21D39/20
Filed: 2012-11-19
Abstract: Expansionskopf (1) für Aufweitwerkzeuge für hohle Werkstücke, insbesondere für die Enden von Rohren aus Kunststoffen und aus mit Kunststoffen überzogenen Metallen, umfassend: – ein Kopfgehäuse (2) mit einem radial einwärts gerichteten Führungsflansch (6); – einen Satz von sektorförmig ausgebildeten Spreizbacken (3), die jeweils einzeln durch einen Innenflanschsektor (10), der mit dem Führungsflansch (6) überlappt, und eine radiale Nut (11) radial beweglich auf dem Führungsflansch (6) geführt sind, wobei der Satz von Spreizbacken (3) zwischen einem geschlossenen Zustand und einem Expansionszustand beweglich ist und die Spreizbacken (3) an ihrer Innenseite durch Kegelsegmentflächen (9) begrenzt sind, die sich im geschlossenen Zustand des Expansionskopfes (1) zu einer Kegelfläche ergänzen; und – ein in dem Kopfgehäuse (2) aufgenommenes, kegelförmiges und in axialer Richtung bewegliches Adapterelement (4), wobei der Kegelwinkel des Adapterelements (4) dem Öffnungswinkel (β) der Kegelsegmentflächen (9) entspricht und das Adapterelement (4) an seiner Innenseite durch eine weitere Kegelfläche (15) begrenzt ist, wobei der Öffnungswinkel (α) der Kegelfläche (15) an der Innenseite des Adapterelements (4) kleiner ist als der Öffnungswinkel (β) durch die Kegelsegmentflächen (9) an der Innenseite der Spreizbacken (3) gebildete Kegelfläche.
Patent DE-202013004347-U1 (DE)
Title: Bordwand mit Zurröse
IPC: B60P7/06
Filed: 2013-05-08
Abstract: Bordwand (1) für einen Lastbehälter eines Lastentransportfahrzeugs, umfassend wenigstens eine Zurröse (4) zum Befestigen eines Zurrmittels, dadurch gekennzeichnet, dass die Zurröse (4) eine Aussparung (7) in einem Abschnitt (2) der Bordwand umfasst, wobei sich die Aussparung (7) bis zu einer Stirnseite (3) des Abschnitts (2) erstreckt, und wobei die Aussparung (7) durch ein von der Bordwand (1) separates Abschlusselement (5) abgeschlossen ist, um eine Zurröse (4) zu bilden.
Patent DE-202013011547-U1 (DE)
Title: Verbesserte Konstruktion der Vorrichtung des Sicherheitsgürtels zum Schutz vor Fallen
IPC: A62B35/00
Filed: 2013-12-17
Abstract: Eine verbesserte Konstruktion der Vorrichtung des Sicherheitsgürtels zum Schutz vor Fallen umfasst Eine Hauptstange, die mehrkantig ist und einen Aufhängsteil hat, an dem der Arbeiter in der Höhe seinen Sicherheitsgürtel hängen kann. Die Hauptstange wird in einem linken und einem rechten Abschnitt aufgeteilt. Auf den beiden Abschnitten weisen jeweils in der axialen Richtung mehrere symmetrisch gegenüber und mit gleichem Abstand angeordnete Greifzähne. Zwei Greifer. Sie sind jeweils in der axialen Richtung gleitbar auf dem linken und rechten Abschnitt der Hauptstange angebracht. Jeder Greifer umfasst einen Klemmteil, ein Steuerelement und eine Feder. Der Klemmteil umfasst ein Aufsteckloch, das mehrkantig ist und sich in der axialen Richtung bewegbar auf der Hauptstange gesteckt werden kann. Das Bogenloch verläuft quer durch den Klemmteil bis zu den beiden gegenüber stehenden Seiten des Klemmteils und die untere Seite des Bogenloches ist mit dem Aufsteckloch verbunden. Das Steckloch verläuft ebenfalls quer durch den Klemmteil bis zu den beiden gegenüber stehenden Seiten des Klemmteils. Die Klemmen dienen zum Klemmen auf der oberen Parallelplatte des H-Stahls. Das Steuerelement ist auf dem Klemmteil angebracht und kann sich auf dem Klemmteil zwischen einer Stelle zum Klemmen und einer Stelle zum Freilassen bewegen. Das Steuerelement umfasst einen durch das Bogenloch durchgehenden Bolzen und zwei an der beiden Seiten des Klemmteils gegenüber stehende Durchlaufslöcher. Befindet sich das Steuerelement an der Klemmenstelle, dann greift der Bolzen auf dem Greifzahn und stehen die beiden Durchlauflöcher genau in einer Linie mit dem Steckloch. Befindet sich das Steuerelement an der Freilassenstelle, dann trennt sich der Bolzen vom Greifzahn und die beiden Durchlauflöcher stehen nicht mehr gerade in einer Linie mit dem Steckloch. Die Feder befindet sich zwischen dem Klemmteil und dem Steuerelement und kann das Steuerelement durch die Federkraft stets zur Klemmstelle bringen, wodurch der Bolzen sich entlang der geschobenen Richtung reihenfolgend auf dem Greifzahn in einseitig fest klemmen kann, während die beiden Greifer sich zueinander gegenseitig zum Zusammenklemmen gleiten. Werden die Geifer in einer anderen Richtung geschoben, können sie sich wegen des Klemmens des Bolzens in den Greifzähnen aber nicht auseinander gleiten. Zwei Stifte können jeweils in die beiden Durchlaufslöcher der beiden Greifer und das Steckloch gesteckt werden, um das Steuerelement an der Klemmstelle zu beschränken.
Patent DE-202013100053-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Entfernung der flüchtigen Partikel aus einem Probengas
IPC: B01D53/86
Filed: 2013-01-07
Abstract: Vorrichtung zur Entfernung der flüchtigen Partikel aus einem mit Feststoffpartikeln und flüchtigen Partikeln geladenen, unverdünnten Probengas, dadurch gekennzeichnet, dass eine Entfernungseinrichtung (3) mit einem Verdampfer (7) und einem Katalysator (8) vorgesehen ist, wobei der Katalysator (8) stromabwärts vom Verdampfer (7) angeordnet ist, und außerdem eine Durchflussbegrenzungseinrichtung (5) vorgesehen ist, die den Normvolumenstrom (V. ) des unverdünnten Probengases an eine vorgegebene Katalyseeffizienz des Katalysators (8) anpasst.
Patent DE-202013101688-U1 (DE)
Title: Haken
IPC: F16B45/00
Filed: 2013-04-19
Abstract: Haken, umfassend einen Hakenkopf, einen Hakenstab und einen Stützblock, wobei der Hakenkopf und der Stützblock durch den Hakenstab miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Hakenkopf mit mehr als zwei Schlitzen versehen ist, wobei der Stützblock mit einem Ring versehen ist.
Patent DE-202013102834-U1 (DE)
Title: Durchlauf-Substratbehandlungsanlage
IPC: C23C14/56
Filed: 2013-06-28
Abstract: Durchlauf-Substratbehandlungsanlage, umfassend eine Mehrzahl von hintereinander angeordneten, von Kammerwänden begrenzten Anlagenkammern (1), wobei die Anlagenkammern (1) jeweils stirnseitig miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass in mindestens einer temperierbaren Kammerwand mindestens eine Durchgangsbohrung (6) angeordnet ist, die an zwei gegenüberliegenden Seiten der Anlagenkammer (1) je eine Mündung (7) aufweist.
Patent DE-202013104327-U1 (DE)
Title: Filter- und Reinigungsvorrichtung aus Edelstahl für den Lebensmittelbereich
IPC: B01D29/11
Filed: 2013-09-20
Abstract: Zweitfiltervorrichtung für eine Filter- und Reinigungsvorrichtung aus Edelstahl für den Lebensmittelbereich, beinhaltend zwei Zweitfiltervorrichtungen, die eine Zylinderform aufweisen, wobei die Zweitfiltervorrichtungen eine Zylinderaußenfläche, eine untere Zylinderabdeckung und einen Rand der Zylinderöffnung beinhalten, wobei bei der Zylinderaußenfläche von innen nach außen ein erstes Edelstahl-Stütznetz, eine erste Schicht in Form einer Faservorfilterschicht, ein zweites Edelstahl-Stütznetz, eine zweite Schicht in Form einer präzisen Trennschicht für den Ölnebel, eine dritte Schicht in Form einer hocheffizienten Mikroglasfaserschicht, eine vierte Schicht in Form einer präzisen Mikroglasfaserschicht, ein drittes Edelstahl-Stütznetz, eine fünfte Schicht in Form eines Faserschutznetzes und ein viertes Edelstahl-Stütznetz angeordnet sind, wobei große Luftmengen durch die Zylinderöffnungen der Zweitfiltervorrichtungen in das Innere der Zweitfiltervorrichtungen eingeht und weiter nacheinander durch das erste Edelstahl-Stütznetz, die erste Schicht in Form einer Faservorfilterschicht, die zweite Schicht in Form einer präzisen Trennschicht für den Ölnebel, die dritte Schicht in Form einer hocheffizienten Mikroglasfaserschicht zum Polymerisieren und Wiederverwerten, die vierte Schicht in Form einer präzisen Mikroglasfaserschicht zum Restrukturieren und Wiederverwerten, so dass diese eine Null-Verschmutzung garantiert, das dritte Edelstahl-Stütznetz und die fünfte Schicht in Form eines Faserschutznetzes, um die vierte Schicht in Form einer präzisen Mikroglasfaserschicht zu schützen, wobei das vierte Edelstahl-Stütznetz die feinstgefilterte Luft nach außen transportiert, wodurch der Effekt der Feinstfilterung erzielt wird.
Patent DE-202013105512-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Fördern einer fließfähigen Fördermasse, insbesondere einer Baustoffmischung wie Mörtel
IPC: F04C2/107
Filed: 2013-12-04
Abstract: Vorrichtung zum Fördern einer fließfähigen Fördermasse, insbesondere einer Baustoffmischung wie Mörtel, umfassend a) eine Exzenterschneckenpumpe (1) mit einem Stator (3) und mit einem in dem Stator um eine Drehachse (A) exzentrisch rotierenden oder rotierbaren Rotor (2), der mit einer Antriebswelle eines Motors lösbar gekoppelt ist, wobei die Exzenterschneckenpumpe bei Rotation des Rotors in einem Förderdrehsinn (D) die Fördermasse (M) in einer Förderrichtung (FR) durch den Stator fördert und an einem ersten Ende (8) des Rotors einen Pumpdruck erzeugt und bei gegenläufiger Rotation in einem zum Förderdrehsinn (D) entgegengesetzten Rücklaufdrehsinn (R) an dem ersten Ende des Rotors einen Saugdruck erzeugt, b) umfassend ferner ein in Förderrichtung dem Stator der Exzenterschneckenpumpe nachgeschaltet angeordnetes Ausgangsteil (7) mit wenigstens einer in einer Wandung des Ausgangsteils vorgesehenen Auslassöffnung (11) zum Auslassen der Fördermasse aus dem Ausgangsteil zu einer Auslassvorrichtung (10), und c) ferner umfassend wenigstens ein im Ausgangsteil angeordnetes Abstützelement (9) mit einer Anlauffläche (14) für das erste Ende des Rotors bei einer Rotation des Rotors in dem Rücklaufdrehsinn, d) wobei das Abstützelement zentral im Bereich der Drehachse angeordnet ist, so dass die Drehachse durch die Anlauffläche verläuft und das erste Ende des Rotors auf der Anlauffläche während der Rotation im Rücklaufdrehsinn abgestützt ist und auf dieser gleitet und e) wobei das Abstützelement an der Wandung (W) des Ausgangsteils lösbar befestigt ist.
Patent DE-202014000058-U1 (DE)
Title: Seilführungsanordnung für den Turm einer Windkraftanlage o. dgl.
IPC: F03D11/00
Filed: 2014-01-10
Abstract: Seilführungsanordnung zum Einbau im Inneren eines Turms (1) einer Windkraftanlage (2) o. dgl. mit mindestens einer Führungsseilhalterung (14) für ein im Wesentlichen vertikal im Turm (1) verlaufendes Führungsseil (11) o. dgl. einer seilgeführten Liftkabine (5) eines Servicelifts, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungsseilhalterung (14) an einem langgestreckten Quertragelement (16) angeordnet ist, das im Inneren des Turms (1) in passender Höhe zwischen zwei Befestigungsstellen (17) an der Innenwandung (6) des Turms (1) im Wesentlichen horizontal ausgerichtet anbringbar ist.
Patent DE-202014002702-U1 (DE)
Title: Bauchschild
IPC: A01K75/06
Filed: 2014-03-27
Abstract: Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass die Formgebung (1) Bauchschild (bei Fischimitationen) ein Pleon (bei Krabbenimitationen) darstellt.
Patent DE-202014003418-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Zubereitung von Nahrungsmittel inklusive Dampgaren und mit einem Dämpfgefäß
IPC: A47J27/00
Filed: 2014-04-24
Abstract: Vorrichtung zur Zubereitung von Nahrungsmitteln inklusive, Dampfgaren umfassend – ein Gefäß (1) mit Rühr-/Mischmitteln (2), welche in seinem Inneren angeordnet sind, das mit einer oberen Öffnung (3) versehen ist; – eine Heizvorrichtung für das genannte Rühr-/Mischgefäß; – Betätigungsmittel (4), welche an die genannten Rühr-/Mischmittel (2) angeschlossen werden können; – ein Dämpfgefäß (10), welches mit der genannten oberen Öffnung (3) des Rühr-/Mischgefäßes (1) gekoppelt werden kann, wobei das genannte Dämpfgefäß (10) mit Löchern (14) für den Dampfdurchgang und mit einer Öffnung (6) für den Zugang von oben versehen ist; dadurch gekennzeichnet, dass: – das genannte Dämpfgefäß (10) zumindest eine Öffnung (20) für den Dampfeintritt und eine Unterlage (13) zum Halten der zu dämpfenden Nahrungsmittel, welche sich zumindest teilweise über der genannten zumindest einen Öffnung (20) für den Dampfeintritt befindet, umfasst, wobei über der genannten Unterlage (13) ein erster Raum (A) für die Aufnahme von Nahrungsmitteln begrenzt wird und wobei die genannte Unterlage (13) über Löcher (14) für den Dampfdurchgang zum genannten ersten Raum (A) verfügt; – ein unterer Abschnitt des Dämpfgefäßes (10) unter der genannten zumindest einen Öffnung (20) für den Dampfeintritt angeordnet ist und zumindest einen zweiten Raum (B) zum Zurückhalten von Kondensaten ausbildet, wobei der genannte zweite Raum (B) durch einstückige Wände eines Bodens begrenzt ist; und – wenn sich die Vorrichtung in Kochstellung befindet, die Löcher (14) der genannten Unterlage (13) zum Halten der Nahrungsmittel und die genannte zumindest eine Öffnung (20) für den Dampfeintritt nicht überlagert sind, zusammenfallen oder ausgerichtet sind.
Patent DE-202014003904-U1 (DE)
Title: Selbstleuchtendes Schildersystem zur Kennzeichnung von Fluchtwegen
IPC: G09F13/02
Filed: 2014-05-08
Abstract: Extrem hell, selbstleuchtendes Fluchtwegbeschilderungssystem, dadurch gekennzeichnet, dass die Beschriftung/die Symbole (1) des Fluchtweg-Beschilderungssystems mit einer UV-Beschichtung (2) versehen wird, die das UV Licht der verwendeten UV-LED (3) dadurch extrem hell reflektiert, weil die beiden Komponenten UV-Beschichtung und UV-Licht der LED im Lichtwellenbereich aufeinander abgestimmt sind. Der Lichtwellenbereich muss miteinander übereinstimmen, damit die größtmögliche Lichtabstrahlung erzielt wird. Der aufeinander abgestimmte Nanometerwert beträgt ca. ~435 Nm. Die Lichtwellenbereiche können einen höheren oder niedrigeren Nm-Wert haben (je nach gewünschter Farbe). UV-Beschichtung und UV-Licht müssen jedoch im selben Bereich liegen.
Patent DE-202014004084-U1 (DE)
Title: Schäumerpumpe
IPC: B01F3/04
Filed: 2014-05-18
Abstract: Schäumpumpe, mit einem Antriebsmotor (18, 20), einem von diesem angetriebenen Schäumrad (24) und einem Gehäuse (14, 54), welche ein Motorgehäuse (14) und ein Pumpengehäuse (54) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass das Motorgehäuse (14) einen Flüssigkeitseinlass (28) und das Pumpengehäuse (54) einen Schaumauslass (68) aufweist.
Patent DE-202014007700-U1 (DE)
Title: Filteranlage
IPC: C02F1/00
Filed: 2014-09-22
Abstract: Filteranlage (1) zur Reinigung von Wasser aus einem Teich, insbesondere Gartenteich oder Schwimmteich, umfassend zumindest ein Gehäuse (2) mit wenigstens einem Zu- und Ablaufanschluss und zumindest einer Filtereinheit, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (2) wenigstens einen Hohlraum (10) aufweist, in dem ein flüssigkeitsdurchlässiger Rotationskörper (21) mit Filtermaterial (25) gelagert ist, wobei der Hohlraum (10) zumindest eine Einlauf- und eine Auslauföffnung aufweist.
Patent DE-202014010700-U1 (DE)
Title: Werkzeug für subkutane Verabreichung
IPC: A61M37/00
Filed: 2014-03-12
Abstract: Kombination einer medizinischen Vorrichtung (10) und eines Werkzeuges zur subkutanen Verabreichung der medizinischen Vorrichtung (10), wobei die medizinische Vorrichtung (10) in dem Werkzeug zur Verabreichung angeordnet ist, wobei die medizinischen Vorrichtung (10) auf einer Oberfläche eine Elektrode (12) aufweist, und wobei das Werkzeug aufweist: einen Handgriff (100), der einen Kanalabschnitt und einen Tunneler (104) aufweist; der Kanalabschnitt ein distales Ende (108) und einen sich longitudinal erstreckenden Kanal (102) mit einer Öffnung bei dem distalen Ende (108) des Kanalabschnitts aufweist; der Tunneler (104) sich longitudinal von dem distalen Ende (108) des Kanalabschnitts (100) erstreckt, bei einer Position, die lateral von der medizinischen Vorrichtung verschoben ist; wobei die medizinische Vorrichtung in dem Kanal (102) mit der Elektrode (12) nach unten gerichtet zu einem unteren Abschnitt des Kanals (102) gerichtet angeordnet ist.
Patent DE-202014100734-U1 (DE)
Title: Stützfuß-Vorrichtung für eine Basiseinheit eines Kraftfahrzeuges
IPC: B60R9/06
Filed: 2014-02-19
Abstract: An einem Kraftfahrzeug zumindest indirekt befestigte Basiseinheit (100), an der eine Trägerplattform (110) zum Tragen von mit dem Kraftfahrzeug zu beförderndem Transportgut in eine Richtung aus einer Grundposition in eine Seitenposition senkrecht zur Längsachse des Kraftfahrzeug reziprozierbar verschiebbar gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass an der Basiseinheit (100) eine Stützfuß-Vorrichtung (120) zum Abstützen der Basiseinheit (100) auf einer Abstellfläche angebracht ist, die aus einer Neutralposition, in der kein Kontakt mit der Abstellfläche vorhanden ist, reziprozierbar in eine Stützposition überführbar ist, in der ein Teil der Stützfuß-Vorrichtung (120) zumindest indirekt mit der Abstellfläche in Kontakt tritt, um ein seitliches Verkippen der Basiseinheit (100) bei in Seitenposition gebrachter Trägerplattform (110) zu verhindern.