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Patent DE-102018133109-A1 (DE)
Title: Antriebsstrang für ein Kraftfahrzeug und Verfahren zum Betrieb eines Antriebsstrangs
Inventor: HAUPT JAN
IPC: B60K17/348
Filed: 2018-12-20
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Antriebsstrang (1) für ein Kraftfahrzeug (2), zumindest aufweisend eine Antriebseinheit (3), eine erste Achse (4), eine von der ersten Achse (4) entlang einer Längsachse (5) des Antriebsstrangs (1) beabstandet angeordnete zweite Achse (6) sowie mindestens eine Koppeleinrichtung (7), wobei ein Antriebsdrehmoment der Antriebseinheit (3) auf die erste Achse (4) und auf die zweite Achse (6) übertragbar ist, wobei die Achsen (4, 6) zur Verteilung des Antriebsdrehmoments über die mindestens eine Koppeleinrichtung (7) miteinander verbindbar sind; wobei bei einer drehfesten Kopplung der ersten Achse (4) und der zweiten Achse (6) für den Antrieb der ersten Achse (4) zwischen der Antriebseinheit (3) und der ersten Achse (4) eine erste Übersetzung (8) und für den Antrieb der zweiten Achse (6) zwischen der Antriebseinheit (3) und der zweiten Achse (6) eine zweite Übersetzung (9) anliegt.Weiter wird ein Verfahren zum Betrieb des Antriebsstrangs (1) vorgeschlagen.
Patent DE-102018133619-A1 (DE)
Title: Luftreifen
Inventor: SAKAMOTO SACHIO
IPC: B60C11/04
Filed: 2018-12-27
Abstract: Ein Luftreifen (T) weist eine Lauffläche (8), eine Vielzahl von Hauptnuten (10), die sich in einer Reifenumfangsrichtung in der Lauffläche (8) erstrecken, sowie eine Vielzahl von Erhebungslinien (20) auf, die durch die Vielzahl der Hauptnuten auf der Lauffläche (8) gebildet sind. Mindestens eine von der Vielzahl von Erhebungslinien (20) ragt in einer Reifendurchmesser-Richtung von einer Profillinie (PL) nach außen. Eine obere Oberfläche (S1) eines in einer Breitenrichtung zentralen Bereichs der Erhebungslinie (22) ist in einer Bogenform ausgebildet, die in einem Schnitt entlang eines Reifenmeridians in der Reifendurchmesser-Richtung nach außen gewölbt ist. Obere Oberflächen (S2, S2) von in der Breitenrichtung gegenüberliegenden Endbereichen der Erhebungslinie (22) sind jeweils in einer Bogenform ausgebildet, die in dem Schnitt entlang des Reifenmeridians in der Reifendurchmesser-Richtung nach innen gewölbt ist.
Patent DE-102018201704-A1 (DE)
Title: Induktionsladevorrichtung
Inventor: LÄMMLE CHRISTOPHER
IPC: B60H1/22
Filed: 2018-02-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Induktionsladevorrichtung (1) für ein teil- oder vollelektrisch betriebenes Kraftfahrzeug. Die Induktionsladevorrichtung (1) weist eine Temperierungsanordnung (2) mit wenigstens einem mit Fluid (5) durchströmbaren Fluidrohr (4) und eine Ladeanordnung (3) auf, die eine Ladespule (6) und eine Batterie (8) umfasst. Die Ladespule (6) ist an dem wenigstens einen Fluidrohr (4) wärmeübertragend angeordnet, so dass die in der Ladespule (6) erzeugte Abwärme an das Fluid (5) in dem wenigstens einen Fluidrohr (4) übertragbar ist. In einem Ladezustand (LZ) der Ladeanordnung (3) ist die Ladespule (6) mit einer externen Primärspule induktiv koppelbar und in der Ladespule (6) fließt ein Induktionswechselstrom (I), mit dem die Batterie (8) der Ladeanordnung (3) aufladbar ist.Erfindungsgemäß ist die Ladeanordnung (3) in einen Heizzustand (HZ) umschaltbar, wobei in dem Heizzustand (HZ) die Ladespule (6) an die Batterie (8) stromleitend angeschlossen ist. In dem Heizzustand (HZ) fließt in der Ladespule (6) ein Heizgleichstrom (I) und die Ladespule (6) bildet einen Widerstandsheizkörper (11). Dabei ist die in der Ladespule (6) erzeugte Abwärme an das Fluid (5) in dem wenigstens einen Fluidrohr (4) übertragbar.
Patent DE-102018203474-A1 (DE)
Title: Zahnstange und Verfahren zum Herstellen einer Zahnstange
Inventor: BESTER STEPHANUS SEBASTIAAN
IPC: F16H25/24
Filed: 2018-03-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Zahnstange für ein Lenksystem eines Kraftfahrzeugs, mit einem Verzahnungsabschnitt (11) und einem Schaftabschnitt (12); und mit einer in dem Schaftabschnitt (12) angeordneten Gewindespindel (14) zur Verwendung in einem Kugelumlaufgetriebe, wobei die Gewindespindel (14) durch einen an einer Außenoberfläche (12a) des Schaftabschnitts (12) angeordneten Draht (16) ausgebildet ist. Die Erfindung betrifft des Weiteren ein Verfahren zum Herstellen einer Zahnstange (10) für ein Lenksystem eines Kraftfahrzeugs.
Patent DE-102018205123-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Fahrzeugreifens
Inventor: SCHER ANDREAS
IPC: B29D30/08
Filed: 2018-04-05
Abstract: Um ein Fahrzeugreifen bereitzustellen, bei dem das Anordnen einer Haltevorrichtung für das Reifenmodul verbessert wird, wird ein Verfahren mit den folgenden Schritten vorgeschlagen:a) Herstellen einer Reifenrohlings (1) mit Reifenbaumaschinen,wobei der Reifenrohling (1) eine Vielzahl von Reifenbauteilen und zumindestens eine Reifeninnenseite (3) umfasst,b) Bereitstellen eines Gummicontainers (2) für die Aufnahme eines Reifenmoduls,c) Anordnen des Gummicontainers (2) an einer vorgegebenen Position (6) auf der Reifeninnenseite (2),d) Einführen eines Platzhalters (9) in den Gummicontainer (1),e) Vulkanisation des Reifenrohlings (2) mit einer Vulkanisationsvorrichtung,wobei ein Vulkanisationsbalg (7) auf der Reifeninnenseite (3) anliegt und den Gummicontainer (2) fest gegen die Reifeninnseite (3) drückt,wobei die Unterseite des Gummicontainers (2) fest mit einem Teilbereich der Reifeninnenseite (3) verbunden wird,f) Entnahme des fertig vulkanisierten Fahrzeugreifens mit dem angebundenen Gummicontainer (2) aus der Vulkanisationsvorrichtung,g) Entnahme des Platzhalters (9) aus dem Gummicontainer (2).
Patent DE-102018206856-A1 (DE)
Title: Präservativ für Männer, Formkörper zum Herstellen eines Präservativs für Männer und Herstellung eines Präservativs für Männer
Inventor: ANTUNES COXILHA DENIS
IPC: A61F6/04
Filed: 2018-05-03
Abstract: Die Erfindung stellt ein Präservativ für Männer bereit, das sich in zumindest einem Zustand im Wesentlichen entlang der Längsachse erstreckt. Das Präservativ weist einen ersten Abschnitt und einen zweiten Abschnitt auf, wobei der zweite Abschnitt an einem Ende des Präservativs entlang der Längsrichtung betrachtet angeordnet ist. Die erfindungsgemäße Anordnung ist dadurch gekennzeichnet, dass der zweite Abschnitt zumindest Abschnittsweise eine Oberflächenstruktur auf der Außenseite aufweist.
Patent DE-102018207290-A1 (DE)
Title: Konfigurierbare Ladevorrichtung und Verfahren zum Konfigurieren der Ladevorrichtung
Inventor: PFEILSCHIFTER FRANZ
IPC: B60L53/14
Filed: 2018-05-09
Abstract: Eine konfigurierbare Ladevorrichtung ist mit einer Vielzahl von steuerbaren, parallel geschalteten Halbbrücken (Bn) ausgestattet, die mit einem Akkumulatoranschluss (B+, B-) verbunden sind. Serieninduktivitäten (L) verbinden eine Anzapfungsseite (AZ) der Halbbrücken (Bn) mit einer Netzschnittstelle (NS) . Die Ladevorrichtung weist konfigurierbare Verbindungen (S1 - S4) auf, wobei in einer Gleichspannungskonfiguration erste Konfigurationsverbindungen (K1) die Halbbrücken (Bn) in mindestens eine Spannungswandlergruppe gruppieren, die zusammen mit den Serieninduktivitäten (L) einen Gleichspannungswandler bilden, und in mindestens einer Wechselspannungskonfiguration zweite Konfigurationsverbindungen (K2-K4) die Halbbrücken in mindestens eine Gleichrichtergruppe gruppieren.
 Ferner ist ein Verfahren beschrieben, zu dessen Ausführung die Ladevorrichtung ausgestaltet ist.
Patent DE-102018207734-A1 (DE)
Title: Rückmeldeeinrichtung für ein Kraftfahrzeug, Kraftfahrzeug und Verfahren zum Ausgeben einer Rückmeldung
Inventor: ROSS STEFFEN
IPC: B60W50/08
Filed: 2018-05-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Rückmeldeeinrichtung (10) für ein Kraftfahrzeug, mit einem Auflagekörper (14), auf welchem zumindest ein Teilbereich einer Hand (22) eines Insassen des Kraftfahrzeugs ablegbar ist. Der Auflagekörper (14) ist relativ zu einem Unterbau (20) der Rückmeldeeinrichtung (10) bewegbar. Wenigstens ein Aktor (24) ist zum Bewegen des Auflagekörpers (14) vorgesehen. Eine Steuerungseinrichtung (28) ist der Rückmeldeeinrichtung (10) dazu ausgebildet, mittels des wenigstens einen Aktors (24) das Bewegen des Auflagekörpers (14) relativ zu dem Unterbau (20) in Abhängigkeit von einem bevorstehenden autonomen Fahrmanöver des Kraftfahrzeugs zu bewirken. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Kraftfahrzeug mit einer solchen Rückmeldeeinrichtung (10) und ein Verfahren zum Ausgeben einer Rückmeldung an einen Insassen eines Kraftfahrzeugs.
Patent DE-102018210021-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Bremssystems eines Kraftfahrzeugs, sowie Steuergerät und Bremssystem
Inventor: BAEHRLE-MILLER FRANK
IPC: B60T17/22
Filed: 2018-06-20
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Bremssystems eines Kraftfahrzeugs, mit einer hydraulischen Bremseinrichtung , einer elektromechanischen Bremseinrichtung, und einem ersten Betätigungseinrichtung , insbesondere einem Bremspedal, wobei in einem Fehlerfall der hydraulischen Bremseinrichtung bei einer Betätigung des ersten Betätigungseinrichtung mittels der elektromechanischen Bremseinrichtung eine elektromechanische Bremskraft zur Verzögerung des Kraftfahrzeugs ausgeübt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die elektromechanische Bremskraft nach dem Beginn der Betätigung des ersten Betätigungseinrichtung für eine Mindesterzeugungsdauer erzeugt wird, und/oder dass die elektromechanische Bremskraft nach dem Beenden der Betätigung des ersten Betätigungseinrichtung für eine weitere Forterzeugungsdauer erzeugt wird.
Patent DE-102018210940-A1 (DE)
Title: Förderband-Erntevorsatz zur Befestigung an einer Erntemaschine
Inventor: BARNETT NEIL
IPC: A01D34/30
Filed: 2018-07-03
Abstract: Ein Förderband-Vorsatz ist an einer Erntemaschine vermittels eines Adapters befestigt, umfassend ein unteres Zufuhrförderband und eine obere Zufuhrwalze, die durch eine Kopplung von einem Ausgang der Maschine angetrieben werden, der um eine Achse parallel zu der Vorwärtsrichtung drehbar ist, und ein rechtwinkliges Getriebe. Die Zufuhrwalze ist an jedem Ende montiert, was eine unabhängige Hoch- und Runter-Schwebebewegung der Enden ermöglicht und es ist eine mechanische Anbindung unter Verwendung von zwei Ketten und einer Leerlaufwelle zwischen der Ausgangswelle des Getriebes und einer Eingangswelle der Walze mit einer dazwischenliegenden Universalkopplung vorgesehen. Das Getriebe befindet sich zumindest teilweise unter der Ausleitöffnung und unterhalb der Zufuhrwalze, hinter der hinteren Führungswalze des Zufuhrförderbands, hinter der Drehachse der Zufuhrwalze und unter einer Zufuhrwanne, die nach oben und hinten über das Getriebe geneigt ist.
Patent DE-102018214424-A1 (DE)
Title: Antriebsgelenk
Inventor: LÜFTL JULIAN
IPC: F16D3/30
Filed: 2018-08-27
Abstract: Bei einer eine Winkelbewegungen zulassenden Verbindung von Antriebselementen eines Antriebsstrangs ist ein Antriebsgelenk (1) vorgesehen, welches zur Übertagung eines Drehmoments zwischen einer Ausgangswelle (3) und einer Eingangswelle (4) zumindest eine Gelenkanordnung aufweist. Diese sind jeweils mit einem Primärelement und einem Sekundärelement verbunden, wobei parallel zu der Gelenkanordnung eine diese in einer gestreckten Position haltende Druckfeder (24) angeordnet ist. Zur Schaffung einer kompakten Ausbildung eines Antriebsgelenks, welches mit einer dieses in seiner gestreckten Position haltenden Druckfeder versehen ist, soll die als Schraubenfeder ausgebildete Druckfeder (24) sowohl am Primär- als auch am Sekundärelement abgestützt sein und im Zentrum der Gelenkanordnung verlaufen.
Patent DE-102018215199-A1 (DE)
Title: Tisch für ein Fahrzeug
Inventor: FRANZ MATTHIAS
IPC: B60R21/20
Filed: 2018-09-07
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Tisch (1) für ein Fahrzeug umfassend eine zur Ablage nutzbare Oberseite (2), einen die Oberseite (2) tragenden Unterbau (3) und einen in den Unterbau (3) oder zwischen Unterbau (3) und Oberseite (2) integrierten Airbag (4).
Patent DE-102018215514-A1 (DE)
Title: Ausgleichselement
Inventor: FLINK SIMONE
IPC: H02K1/18
Filed: 2018-09-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Ausgleichselement für eine elektrische Maschine, welches wenigstens einen flächigen Körper (14) aufweist, der eine sich aus der Fläche (13) des Körpers (14) erstreckende Erhebung (16) zum Klemmen eines Bauteils (18) in einem Gehäuse (20) der elektrischen Maschine (12) aufweist. Es wird vorgeschlagen, dass sich die Erhebung (16) in geschlossener Weise aus der Fläche (13) erhebt und federelastisch ist. Ferner wird eine elektrische Maschine mit solch einem Ausgleichselement vorgeschlagen.
Patent DE-102018218985-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum rotativen Stanzen von Ausschnitten aus einem Bedruckstoff
Inventor: KRETH BENJAMIN
IPC: B26F1/38
Filed: 2018-11-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum rotativen Stanzen von Ausschnitten aus einem Bedruckstoff mit einem Zylinderpaar (8), umfassend einen rotierbaren Stanzzylinder (9) und einen mit diesem zusammenwirkenden, rotierbaren Gegenzylinder (10), und mit einer dem Zylinderpaar nachgeordneten Förderstrecke (15) für den gestanzten Bedruckstoff (4), und ist dadurch gekennzeichnet, dass an einem Abschnitt (18) der Förderstrecke eine Leitfläche (17) für den Bedruckstoff vorhanden ist und dass die Leitfläche einen Absauger (20) für gestanzte Ausschnitte (14) umfasst. Die Erfindung ermöglicht es in vorteilhafter Weise, einfach, kostengünstig und dennoch sicher gestanzte Ausschnitte beim Rotationsstanzen vom Bedruckstoff zu entfernen.
Patent DE-102018219387-A1 (DE)
Title: Bremsvorrichtung
Inventor: NISHINO TAKAFUMI
IPC: B62L3/00
Filed: 2018-11-13
Abstract: Um eine Bremsvorrichtung 10 bereitzustellen, die es ermöglicht, eine Ruheposition eines Reibungselements 12 leicht zu ändern, umfasst eine Bremsvorrichtung 10, die einen Drehkörper F1 eines mit Muskelkraft betriebenen Fahrzeugs A bremst, ein Reibungselement 12, das konfiguriert ist, um den Drehkörper F1 zu berühren, und einen elektrischen Antriebsabschnitt 14, der das Reibungselement 12 von einer zur anderen von einer ersten Ruheposition SP1 und einer zweiten Ruheposition SP2 bewegt, die weiter als die erste Ruheposition SP1 vom Drehkörper F1 entfernt ist.
Patent DE-102018220352-A1 (DE)
Title: Motorisch angetriebene belüftungsvorrichtung für fahrzeuge
Inventor: LEE YOUNG JU
IPC: B60H1/34
Filed: 2018-11-27
Abstract: Eine motorgetriebene Belüftungsvorrichtung für ein Fahrzeug kann nicht nur eine Links/Rechts-Winkelumdrehung eines Vertikalflügels zum Einstellen einer links/rechts gerichteten Luftströmungsrichtung der an Innenräume abgegebenen Luft, sondern auch eine Öffnungs-/Schließfunktion einer Klappe zum Unterbrechen oder Ermöglichen einer Innenraumabgabe der Luft unter Verwendung einer Verbindungsstange zum Ausführen einer geradlinigen Bewegung nach links oder rechts davon durch Antreiben eines Motors und einer Kurvenscheibe zum winkligen Drehen durch die Verbindungsstange usw. in einer motorbetriebenen Weise durchführen.
Patent DE-102018222547-A1 (DE)
Title: Brennstoffzellensystem
Inventor: KEMMER HELERSON
IPC: H01M8/04119
Filed: 2018-12-20
Abstract: Brennstoffzellensystem (1) mit einer Brennstoffzelle (2), einer Zuführungsleitung (3) zum Zuführen eines Oxidationsmittels in die Brennstoffzelle (2) und einer Abgasleitung (4) zum Abführen des Oxidationsmittels aus der Brennstoffzelle (2). Das Brennstoffzellensystem (1) weist einen von einem Kühlmedium durchströmbaren Kühlkreis (10) zur Kühlung der Brennstoffzelle (2) auf. Der Kühlkreis (10) weist einen ersten Teilkreis (10a) und einen zweiten Teilkreis (10b) in Parallelschaltung auf. Der erste Teilkreis (10a) weist in der Brennstoffzelle (2) angeordnete Kühlkanäle (11) auf. Der zweite Teilkreis (10b) weist einen in der Zuführungsleitung (3) angeordneten ersten Wärmetauscher (21) und einen in der Abgasleitung (4) angeordneten zweiten Wärmetauscher (22) auf.
Patent DE-102019000769-A1 (DE)
Title: Vorrichtung für den Motorraum von Kraftfahrzeugen gegen Eindringen von Tieren
Inventor: SCHNEIDER LNGOLF
IPC: B60R99/00
Filed: 2019-02-02
Abstract: Die Vorrichtung für den Einbau in den Motorraum von Kraftfahrzeugen dadurch gekennzeichnet, dass ein Sperrkörper (Fig.1 und 2) radial angeordnete stabförmige Sperrelemente (2) besitzt, mit einem vorzugsweisen Durchmesser von 0,5-3mm, welche biegefest ausgeführt sind, und die Vorrichtung mittels eines Hilfswerkzeuges, bestehend aus einer Montagegabel (5), gefertigt aus Metall- oder Kunststoff, in den Motorraum eingesetzt wird. Die ortsfeste Fixierung im Motorraum wird durch die Materialspannung des Kunststoffs erreicht, was eine zusätzliche Befestigung gegen Verlieren während der Fahrt oder Verdrängung durch Tiere erübrigt. Durch den Einsatz von Kunststoff bei der Herstellung der Sperrelemente wird eine Beschädigung von Bauteilen im Motorraum durch Reibung und eventuellen Fehlerstrom verhindert. Der Sperrkörper (Fig.3) wird aus Lamellen (4) hergestellt. Kennzeichnend ist, dass durch Kombination verschiedener Größen der Lamellen(4) bei der Herstellung bereits die Form des Sperrkörpers bestimmt werden kann.
Patent DE-102019001174-A1 (DE)
Title: Vorrichtung für die Verpackung von Blattgut
Inventor: GRYXA REINHOLD
IPC: B65B53/02
Filed: 2019-02-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung für die Verpackung von Blattgut, insbesondere von Banknoten, Gutscheinen, Schecks, Trennkarten usw.Die Erfindung geht von einer Vorrichtung für die Verpackung von Blattgut, insbesondere von Banknoten, Gutscheinen, Schecks, Trennkarten usw., mit einer Verpackungseinrichtung, für die Verpackung des Blattguts mit von einer Rolle gespendetem Verpackungsmaterial, und einer die Vorrichtung steuernden Steuereinrichtung, aus, wobei eine Überwachungseinrichtung für das Verpackungsmaterial vorgesehen ist, und die Steuereinrichtung während der Verpackung von Blattgut ein Signal der Überwachungseinrichtung ausgewertet, um daraus abzuleiten, ob Verpackungsmaterial auf der Rolle vorhanden ist.
Patent DE-102019002252-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern einer Dusche und Brause für eine Dusche mit einen Neigungssensor
Inventor: MAINKA DAVID
IPC: B05B1/18
Filed: 2019-03-29
Abstract: Verfahren zum Steuern einer Dusche (1), aufweisend zumindest die folgenden Schritte:a) Erfassen einer Neigung (2) einer Brause (3) der Dusche (1); undb) Ändern einer Strahlart der Brause (3) in Abhängigkeit von der Neigung (2) der Brause (3). Zudem wird eine Dusche vorgeschlagen, die eine Brause (3) mit einem Neigungssensor (7) zur Erfassung einer Neigung (2) der Brause (3) aufweist.
Patent DE-102019004278-A1 (DE)
Title: Logistikfahrzeug
Inventor: BRÖMMER JOCHEN
IPC: G07C9/00
Filed: 2019-06-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Logistikfahrzeug, umfassend einen Laderaum mit einem Zugangskontrollmittel zur Sicherung der in dem Laderaum gelagerten Waren. Bei einem Logistikfahrzeug, bei welchem der Laderaum unter Verzicht auf den Schlüssel der Schließanlage des Logistikfahrzeuges zugänglich ist, ist der Laderaum zum Fahrerraum mittels einer geschlossenen Trennwand abgeteilt, wobei mindestens eine Zugangstür zum Laderaum mit einem als Schließsystem ausgebildeten Zugangskontrollmittel versehen ist, welches unabhängig von einer herstellerseitig eingebauten Schließanlage ausgebildet ist und das Schließsystem ein durch eine Softwareverschlüsselung erzeugtes optisch erfassbares Merkmal zur Festlegung eines zeitlich definierten Zutritts zum Laderaum umfasst.
Patent DE-102019004846-A1 (DE)
Title: Antriebssystem
Inventor: Müller Michael
IPC: H02P29/10
Filed: 2019-07-12
Abstract: Antriebssystem, aufweisend eine Steuerelektronik und einen Elektromotor,wobei der Elektromotor einen Anschlusskasten, eine Bremse und einen Sensor zur Erfassung der Winkellage einer Rotorwelle des Elektromotors aufweist,wobei der Sensor derart ausgeführt ist, dass der Sensor- Winkelwerte der Rotorwelle erfasst,- daraus eine Drehzahl bestimmt und- diese Drehzahl mit Schwellwerten vergleicht- und abhängig vom Ergebnis des Vergleichens ein Ausgangssignal erzeugt, insbesondere zum Versetzen des Antriebssystems in einen sicheren Zustand,wobei die Steuerelektronik über eine digitale Schnittstelle mit dem den Sensor umfassenden Elektromotor zum Datenaustausch verbunden ist,wobei die Steuerelektronik zur Aktualisierung der Schwellwerte die Schwellwerte zeitlich wiederkehrend über die digitale Schnittstelle zum den Sensor umfassenden Elektromotor überträgt,insbesondere so, dass der Verlauf der Schwellwerte einem von der Steuerelektronik vorgegebenen Drehzahlsollwerteverlauf, insbesondere Drehzahlsollwerteverlauf für den Elektromotor, angepasst ist.
Patent DE-102019007183-A1 (DE)
Title: Flächen- und leistungseffiziente mehrspannungszeilentreiberschaltlogik für bildsensoren
Inventor: PRATHIPATI ANILKUMAR
IPC: H04N5/376
Filed: 2019-10-16
Abstract: Bildsensorpixel können Zeilensteuersignale für Zeilentreiberschallogiken empfangen. Die Zeilentreiberschaltlogik kann eine Vielzahl von Zeilentreiberschaltungen einschließen, von denen jede Zeilensteuersignale mit mehr als zwei Stromversorgungsspannungspegeln ausgeben kann. Eine Zeilentreiberschaltung kann nur zwei Pegelumsetzungsschaltung einschließen. Eine erste Pegelumsetzungsschaltung kann einen ersten Pull-Up-Pfad steuern, der betreibbar ist, um den Zeilentreiberausgang auf einen ersten Stromversorgungsspannungspegel anzusteuern, und kann auch einen zweiten Pull-Up-Pfad steuern, der betreibbar ist, um den Zeilentreiberausgang auf einen zweiten Stromversorgungsspannungspegel anzusteuern. Eine zweite Pegelumsetzungsschaltung kann einen ersten Pull-Down-Pfad steuern, der betreibbar ist, um den Zeilentreiberausgang auf einen dritten Stromversorgungsspannungspegel anzusteuern, und kann auch einen zweiten Pull-Down-Pfad steuern, der betreibbar ist, um den Zeilentreiberausgang auf einen vierten Stromversorgungsspannungspegel anzusteuern.
Patent DE-102019103847-A1 (DE)
Title: Nähmaschine
Inventor: LABES HOLGER
IPC: D05B63/02
Filed: 2019-02-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Nähmaschine, umfassend eine Auflagefläche (1) für mit Ober- und Unterfaden zusammenzunähendes, auf der Auflagefläche (1) aufliegendes Nähgut, wobei unterhalb, auf der dem Nähgut abgewandten Seite der Auflagefläche (1) eine Unterfadenspule (2) zur Aufnahme von Unterfaden angeordnet ist. Nach der Erfindung ist vorgesehen, dass unterhalb der Auflagefläche (1) eine mit der Unterfadenspule (2) zusammenwirkende, eine vorbestimmte Länge an Unterfaden bereitstellende und vom Oberfaden unabhängig arbeitende Unterfadenbereitstellungseinrichtung (3) angeordnet ist.
Patent DE-102019104797-A1 (DE)
Title: Photokatalytische Folie zur Reduktion von Stickoxiden aus der Umgebungsluft
IPC: B01J35/02
Filed: 2019-02-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine selbstklebende photokatalytische Folie zur Reduktion von Stickoxiden aus der Umgebungsluft, wobei die Folie auf natürlichem Licht ausgesetzten Oberflächen aufgebracht werden kann, wie z. B. auf Karosserieteilen von Fahrzeugen, wobei die selbstklebende photokatalytische Folie eine Trägerfolie aus Kunststoff, auf einer ersten Hauptfläche der Trägerfolie aufgebracht eine Barriereschicht und auf die Barriereschicht aufgebracht eine photokatalytisch aktive TiO-Schicht sowie auf einer zweiten Hauptfläche aufgebracht eine Klebeschicht aufweist; die erfindungsgemäße photokatalytische aktive Folie ist insbesondere transparent und für die Nachrüstung von Karosserieteilen von Fahrzeugen geeignet.