baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202011106761-U1 (DE)
Title: Vakuum-Substratbehandlungsanlage
IPC: H01J37/32
Filed: 2011-10-14
Abstract: Horizontale Vakuum-Durchlaufbeschichtungsanlage, umfassend mindestens eine Eingangsschleuse, mindestens eine Ausgangsschleuse sowie zwischen Eingangsschleuse und Ausgangsschleuse mindestens eine Beschichtungskammer mit mindestens einer Beschichtungseinrichtung und eine Transporteinrichtung, die sich im Innern der Vakuum-Durchlaufbeschichtungsanlage von der Eingangsschleuse bis zur Ausgangsschleuse erstreckt und zum Transport plattenförmiger Substrate in horizontaler Lage ausgebildet ist, wobei an mindestens einer Stelle des durch die Transporteinrichtung definierten Transportwegs der Substrate oberhalb der Transporteinrichtung eine horizontale Wand (18) angeordnet ist, die eine obere Begrenzung eines Gasseparationstunnels bildet und die von an der Kammerwand (1, 2) angeordneten Konsolen (8) abgestützt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Konsolen (8) an der Kammerwand (1, 2) fest angebracht sind und zwischen den Konsolen (8) und der horizontalen Wand (18) auswechselbare Abstandhalter (11) angeordnet sind.
Patent DE-202011109911-U1 (DE)
Title: Gerät für das elektronische Bücherlesen sowie für das elektronische Zeitungs- und Zeitschriftenlesen
IPC: G06F3/14
Filed: 2011-12-24
Abstract: Gerät für das elektronische Bücherlesen sowie für das elektronische Zeitungs- und Zeitschriftenlesen (Zusatzgerät zum Fernsehgerät)(+ Ergänzungsgerät)(+ eigenem Tischbild-schirm)                      Kennzeichnender Teil 
Das von mir erfundene Gerät ist gekennzeichnet durch 
- einen Sender für das Senden einer Bestellung eines Buches, einer Zeitung oder einer Zeitschrift an eine Bibliothek 
- einen Empfänger für den Empfang von Büchern, Zeitungen oder zeitschtiften (der Einfachkeit halber steht im folgenden anstelle von "Zeitung oder Zeitschriften" nur noch "Zeitung" und anstelle von "Zeitungs- und Zeitschriftenlesen" nur noch "Zeitungslesen") aus einer Bibliothek 
- ein kabel, das zu einem Anschluss an das Fernsehkabelnetz führt 
- ein Kabel, das von dem neuen Gerät zum Fernsehgerät beziehungsweise zum eigenen Tischbildschirm führt  
- eine Wählvorrichtung zum Erreichen einer Bibliothek, um dort Bücher oder Zeitungen zu bestellen beziehungsweise abzurufen oder um Zeitungen zu abonnieren   
- eine Anwählvorrichtung, mittels derer ein Abonnent von der...
Patent DE-202012000635-U1 (DE)
Title: Untersatz für Farbdosen
IPC: B44D3/12
Filed: 2012-01-23
Abstract: Ein zur Beförderung von Farbdosen in einem automatisierten Handhabungssystem für Farbdosen vorgesehener Untersatz, dadurch gekennzeichnet, dass der Untersatz eine von dem Handhabungssystem getrennte Untertasse (1; 1') aufweist, deren mit der Farbdose in Kontakt zu kommen vorgesehene Seite angeordnet ist, den Maßen eines oder mehrerer Böden und/oder Formen der Farbdosen zu entsprechen zur formschlüssigen Positionierung der Farbdose auf die Untertasse (1; 1').
Patent DE-202012000692-U1 (DE)
Title: Thermoelektrische Generatoranordnung
IPC: H01L35/32
Filed: 2012-01-24
Abstract: Thermoelektrische Generatoranordnung zur Erzeugung elektrischer Energie aus einem Temperaturgefälle zwischen einer Wärmequelle (4) und einer Wärmesenke (5) mit mindestens einem thermoelektrischen Wandlerelement (1), das zwischen einem ersten und einem zweiten Wärmeleitelement (2, 3) eingebettet ist, wobei das erste Wärmeleitelement (2) mit der Wärmequelle (4) und das zweite Wärmeleitelement (3) mit der Wärmesenke (5) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbundstelle zwischen dem mindestens einen thermoelektrischen Wandlerelement (1) und den beiden Wärmeleitelementen (2, 3) in einer stabilen Hülse (6) untergebracht ist, die in ihrer axialen Erstreckung die beiden Wärmeleitelemente (2, 3) teilweise überdeckt und im wandlerfernen Überdeckungsbereich mit jeweils einem Stopfen (7) geringer thermischer Leitfähigkeit dicht verschlossen ist, der schlüssig mit der Hülse (6) und dem jeweils umschlossenen Wärmeleitelement (2 oder 3) verbunden ist.
Patent DE-202012005607-U1 (DE)
Title: Teleskopierbares Handwerkzeug
IPC: B25G1/04
Filed: 2012-06-06
Abstract: Teleskopierbares Handwerkzeug, mit: einer Außenhülse (10, 10', 10'',), die entlang einer Drehachse (L) länglich ausgebildet ist und an einem ersten und zweiten Ende (11, 12) endet und eine innere Umfangsfläche (14) aufweist, welche eine axiale Bohrung (13) begrenzt, wobei die innere Umfangsfläche (14) wenigstens einen ersten gekrümmten Oberflächenbereich (141) hat, welcher sich entlang einer Umfangslinie (CL) im Winkel um die Drehachse (L) erstreckt; und einem Hauptschaft (20, 20' 20'') mit einem distalen Ende (21) für eine Verbindung mit einem Werkzeugkopf (214), einem proximalen Ende (22, 22' 22''), das dem distalen Ende (21) entlang der Drehachse (L) entgegengesetzt ist, und einer äußeren Umgebungsfläche (211, 211'), welche sich zwischen dem distalen und dem proximalen Ende (21, 22, 22', 22'') erstreckt und welche so ausgebildet ist, dass sie in die axiale Bohrung (13) derart eingesetzt werden kann, dass die äußere Umgebungsfläche (211, 211') relativ zu der inneren Umfangsfläche (14) entlang und...
Patent DE-202012011172-U1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugleuchte mit einem Fresnel-Reflektor
IPC: F21S8/10
Filed: 2012-11-21
Abstract: Kraftfahrzeugleuchte (10) mit einer Lichtquelle (16) und einem mit Licht der Lichtquelle beleuchteten Reflektor (20), der aus einem Material besteht, das einen Teil (20.1) des auftreffenden Lichtes reflektiert und einen dazu komplementären Teil (20.2) des Lichtes in das Material des Reflektors eindringen lässt, dadurch gekennzeichnet, dass die Leuchte eine Primäroptik (18) aufweist, die dazu eingerichtet und angeordnet ist, von der Lichtquelle ausgehendes Licht in eine erste Lichtverteilung zu bündeln und über eine Lichtaustrittsfläche (18.1) der Primäroptik auf den Reflektor zu richten, und dass der Reflektor die Form einer logarithmischen Spirale aufweist wobei die Lichtaustrittsfläche der Primäroptik im Pol (40) der logarithmischen Spirale angeordnet ist.
Patent DE-202012101437-U1 (DE)
Title: Laufbahn mit definierten Kontaktbereichen
IPC: F16C29/04
Filed: 2012-04-18
Abstract: Laufbahn (34) für eine Linearführung mit einem als Welle (26) ausgebildeten inneren Führungsteil und einem als zylindrische Buchse ausgebildeten Käfig (11) als äußeres Führungsteil, welches relativ zu der Welle (26) vermittels in dem Käfig (11) umlaufender Kugeln (13) beweglich ist, wobei der Käfig (11) von einer Lagergehäusebohrung aufgenommen werden kann, und wobei die Laufbahn (34) derart in den Käfig (11) eingesetzt werden kann, dass eine den umlaufenden Kugeln (13) zugewandte Laufbahnoberfläche (35), auf welcher die Kugeln (13) zwischen der Laufbahn (14) und einer Oberfläche (36) der Welle (26) abrollen können, radial ins Innere des Käfigs (11) weist, wobei die Laufbahn (14) derart ausgebildet ist, dass an der den umlaufenden Kugeln (13) zugewandten Laufbahnoberfläche (35) für eine zwischen der Laufbahnoberfläche (35) und der Oberfläche (36) der Welle (26) abrollende Kugel (13) zwei vordefinierte und in Umfangsrichtung (37) der Kugel (13) voneinander beabstandete Kontaktbereiche (38-1; 38-2) bereitgestellt werden, an denen...
Patent DE-202012103285-U1 (DE)
Title: Montageset
IPC: B25B15/02
Filed: 2012-08-29
Abstract: Montageset, welches zumindest eine Verpackung, Schrauben und einen zu diesen passenden Schraubendrehereinsatz umfasst, wobei die Schrauben aus rostfreiem Stahl bestehen, dadurch gekennzeichnet, dass der Schraubendrehereinsatz ausschließlich aus rostfreiem Stahl besteht.
Patent DE-202013002063-U1 (DE)
Title: Wärmespeichernder Trockenheizkörper
IPC: F24C7/04
Filed: 2013-03-05
Abstract: Wärmespeichernder Trockenheizkörper (1), dadurch gekennzeichnet, dass er mindestens ein elektrisches Heizelement (4) umfasst, aufweisend mindestens eine elektrische Widerstandsschaltung (5), die in ein erstes isolierendes Schutzgehäuse (6) aus gesinterter Keramik eingelassen ist, das wiederum in ein zweites isolierendes Schutzgehäuse (7) aus gesinterter Keramik eingelassen ist.
Patent DE-202013002065-U1 (DE)
Title: Artikulator
IPC: A61C11/00
Filed: 2013-03-05
Abstract: Artikulator für zahnmedizinische Arbeiten mit einem Artikulator-Unterteil und einem von dem Unterteil getragenen Artikulator-Oberteil, wobei beide Artikulatorteile über eine Artikulatorachse miteinander verbunden sind und auf der Artikulatorachse zwei Lagerkugeln angeordnet sind, die in einer definierten Führung bewegbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Führung (4) der Lagerkugeln (6, 7) ausgehend von einer Mittelstellung eine Bewegung nach anterior und posterior und gegenläufig erlaubt und dass die Führung (4) durch einen doppelt wirkenden Anschlag (8) beidseitig begrenzbar ist.
Patent DE-202013004836-U1 (DE)
Title: Hinterleuchteter LED-Lichtspiegel mit indirekter Beleuchtung
IPC: A47G1/02
Filed: 2013-05-16
Abstract: Gestaltung des Aluprofils (Nr. 5) 1. Die spezielle Gestaltung des Aluprofils (Nr. 3) ermöglicht eine indirekte Anstrahlung des Lichtaustritts (Nr. 5) 2. Durch die spezielle Gestaltung des Aluprofils konnte erreicht werden, dass die einzelnen LED-Lichtpunkte der LED-Lichtleiste (Nr. 6) durch den Betrachter nicht sichtbar sind und das Licht als homogene Lichtquelle wahrgenommen wird. 3. Durch die Gestaltung des Aluprofils (Nr. 3) konnte erreicht werden, dass der rückwärtige Aufbau der Beleuchtung einen Wandabstand von nicht mehr als 35 mm ermöglicht.
Patent DE-202013007792-U1 (DE)
Title: Tragehilfe zum rückenschonenden Transportieren von schweren Gegenständen
IPC: B65G7/12
Filed: 2013-09-02
Abstract: Tragehilfe zum Rückenschonenden transportieren von Kunststofffensterfestteilen, Türen, großen Holz- oder Rigipsplatten, sowie weiteren schweren Gegenständen Dadurch gekennzeichnet, Schutzanspruch Nr. 1 Dass die Tragehilfe (1) besteht aus einem Griffstück (1), welches mit einem Rohr (2) oder sonstigen Profil in einem Winkel von etwa 90° verbunden ist, sowie einer Einhängenase (4), welche wiederum in der gleichen Ebene um etwa 90° abgewinkelt ist.
Patent DE-202013010926-U1 (DE)
Title: Schutzkappe für Hochdruckreiniger
IPC: B08B9/02
Filed: 2013-11-28
Abstract: Schutzkappe für Hochdruckreiniger, der aus einem Hochdruckschlauch (6) mit einer am unteren Ende angeschraubten Hochdruckturbine (5) besteht, dadurch gekennzeichnet, dass eine Kappe (1) mit einem innenliegenden Dichtungsring (2) zum Überstülpen oder Einschieben in die zu reinigende Rohrleitung sowie eine Anschlagscheibe (3) in Verbindung mit einer Abdeckplatte (9), die mit einer Bohrung (4) zur Einführung des Hochdruckschlauches (6) versehen sind, angeordnet sind.
Patent DE-202013102183-U1 (DE)
Title: Schutzbekleidungsstück
IPC: A41D13/00
Filed: 2013-05-17
Abstract: Schutzbekleidungsstück für temperaturexponierte Situationen, z. B. Feuerwehr-Überjacke oder -Überhose für die Brandbekämpfung, welches mehrlagig ausgebildet ist und zumindest ein Obermaterial (1) und ein Futter (2) sowie gegebenenfalls eine zwischen Obermaterial (1) und Futter (2) angeordnete Zwischenschicht aufweist, mit zumindest einem frontseitigen Reißverschluss (4) zum Verschließen zweier Frontabschnitte (3a, 3b) des Bekleidungsstücks und mit zwei an die Frontabschnitte (3a, 3b) angeschlossenen und den Reisverschluss (4) abdeckenden Frontleisten (5a, 5b), welche mit zumindest einem aus einem ersten Klettband (6a) und einem korrespondierenden zweiten Klettband (6b) bestehenden Klettverschluss (6a, 6b) verbindbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eines der Klettbänder (6a, 6b) eine von der Farbe des Obermaterials abweichende Signalfarbe aufweist, so dass eine unvollständige Schließposition des Klettverschlusses (6a, 6b) angezeigt wird.
Patent DE-202013102188-U1 (DE)
Title: Anordnung einer trocken aufhängbaren Dünnstein-Wandbauplatte
IPC: E04F13/07
Filed: 2013-05-17
Abstract: Anordnung einer trocken aufhängbaren Dünnstein-Wandbauplatte, umfassend: – eine Dünnsteinplatte (1), die eine Dicke von 3–10 mm aufweist; – eine Verstärkungsplatte (2), die bezüglich der Fläche der Dünnsteinplatte (1) entspricht und an der Rückseite der Dünnsteinplatte (1) verklebt ist; und – einen Rückrahmen (3), der aus einem rigiden Material hergestellt ist, im Zentrum einen Hohlbereich (33) aufweist und mit den Rändern der Rückseite der Verstärkungsplatte (2) fest verbunden ist.
Patent DE-202013102980-U1 (DE)
Title: Fuß-Kühlmanschette zum Kühlen eines Fußes
IPC: A41D13/005
Filed: 2013-07-05
Abstract: Fuß-Kühlmanschette (10) zum Kühlen eines Fußes (20), gebildet aus einem Lagenverbund (30) mit zumindest einer ersten, textilen, saugfähigen, inneren, flexiblen Lage (40) und einer mit dieser zumindest abschnittsweise fest verbundenen zweiten, äußeren, flexiblen Lage (50), wobei der Lagenverbund (30), insbesondere die innere (40) und/oder die äußere Lage (50) davon, unter Ausbildung einer dreidimensionalen Struktur zumindest in bestimmten Abschnitten in beständiger Weise vorgeformt ist, welche dreidimensionale Struktur eine Fußaufnahmekavität (125) definiert, die begrenzt ist von einem zentralen, länglichen, im Wesentlichen horizontalen Sohlenbereich (60) der Fuß-Kühlmanschette (10), welcher ausgebildet ist, um die Fußsohle eines Nutzers abzudecken, sowie einem Rist-und-Spann-Bereich (70) der Fuß-Kühlmanschette, welcher sich von den beiden Seitenrändern des Sohlenbereichs (60) aus nach oben erstreckt und ausgebildet ist, um den Spann und den Innen- und Außenrist des Nutzers abzudecken, und einem Fersenbereich (110) der Fuß-Kühlmanschette (10), welcher sich von einem hinteren Rand des Sohlenbereichs (60) aus nach oben erstreckt und ausgebildet ist, um die Ferse des Nutzers abzudecken, wobei die erste (40) und die zweite (50) Lage jeweils gasdurchlässig sind, wobei die gesamte erste Lage (20) aus demselben Material gebildet ist und die erste Lage (40) ein saugfähiges Wasserabsorptionsmaterial aufweist, so dass die erste Lage (40) vor dem Anlegen der Fuß-Kühlmanschette mit flüssigem Wasser zum Zweck des Kühlens des Fußes (20) getränkt werden kann, um das Wasser darin zwischen zu speichern und für eine Verdunstung durch eine Wärmeabfuhr von dem Fuß (20) bereitzustellen, und wobei die gesamte zweite Lage (50) aus demselben Material gebildet ist und für flüssiges Wasser im Wesentlichen undurchlässig ist, so dass das in der ersten Lage (40) zwischengespeicherte flüssige Wasser daran gehindert ist, über eine Außenseite (80) der Fuß-Kühlmanschette (10) in flüssiger Form zu entweichen.
Patent DE-202014000263-U1 (DE)
Title: Brettspiel Sudoku
IPC: A63F3/00
Filed: 2014-01-13
Abstract: Brettspiel Sudoku mit dazugehörigen Spielsteckstiften. dadurch gekennzeichnet, Dass Sackbohrungen im Spielbrett mit Nuten versehen sind.
Patent DE-202014002519-U1 (DE)
Title: Spielplatzgerät mit einem fluidführenden Leitungssystem
IPC: B05B17/08
Filed: 2014-03-24
Abstract: Spielplatzgerät mit einem fluidführenden Leitungssystem (10), das wenigstens einen Zufluss und mindestens einen Entnahmestrang (8; 24; 25) aufweist, mit einer Einrichtung zur Erzeugung einer Stromspannung (3), dadurch gekennzeichnet, dass das Leitungssystem (10) ein Absperrorgan (12) aufweist, das bei Anliegen der Stromspannung an einem Stromkreis (15; 16; 18; 21) den Anschluss des Leitungssystems (10) an ein System zur Frischwasserversorgung (14) freigibt, und dass ein Schaltelement (6) vorgesehen ist, mit dem bei Anliegen der Stromspannung am Stromkreis (15; 16; 18; 21) wenigstens eine Strangabsperreinrichtung (17; 20; 22) ansteuerbar ist, die wenigstens einen Entnahmestrang (8; 24; 25) zur Fluidentnahme freigibt.
Patent DE-202014005546-U1 (DE)
Title: Labyrinth-Flachdrain
IPC: A61M1/00
Filed: 2014-07-08
Abstract: Labyrinth-Flachdrain zur Ableitung von Flüssigkeiten aus Körperhöhlen und Wunden, dadurch gekennzeichnet, dass eine Labyrinth-Fließmatte (2) mit einer mikroperforierten Folie (3), die mit einem Kantenschutz (19) ummantelt ist oder nur mit einer doppelten, mikroperforierten Folie (3), in einen Trichter (5) mündend, Flüssigkeit durch den Abflussschlauch (6) ableiten kann.
Patent DE-202014005734-U1 (DE)
Title: Bandaufnahmeelement
IPC: E05D7/04
Filed: 2014-03-24
Abstract: Bandaufnahmeelement zur Aufnahme eines Türbandes (3) mit einer Grundplatte (1) und einer Deckplatte (2), wobei zwischen der Grundplatte (1) und der Deckplatte (2) ein mittels Verstellspindeln (6, 7) verstellbarer Klemmblock mit einer Trägerplatte (4) und zumindest einer Klemmplatte (5) zur Aufnahme des Türbandes (3) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine oder mehrere in Durchgangsgewinde in der Klemmplatte (5) eingeschraubte Rastschraube/n (13, 14) angeordnet ist/sind, die materialverdrängend in das Türband (3) eingeschraubt werden, sodass ein Formschluss zwischen der/den Rastschraube/n (13, 14) und dem Türband (3) erzeugt wird.
Patent DE-202014008665-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Schälen von Obst und Gemüse
IPC: A47J17/02
Filed: 2014-10-31
Abstract: Vorrichtung zum Schälen von Obst und Gemüse, dadurch gekennzeichnet, dass blütenblätterförmige, nach außen gebogene Schneidmesser (2) an einer Haltevorrichtung (4) befestigt und an den äußeren Enden der Schneidmesser (2) mit Kullenschliff (3) versehen sind.
Patent DE-202014010081-U1 (DE)
Title: Sitzbelegungssensoreinheit und Sitz
IPC: B60R21/015
Filed: 2014-12-23
Abstract: Sitzbelegungssensoreinheit (28) zur Erkennung einer Belegung eines Sitzes (10), insbesondere eines Fahrzeugsitzes, umfassend: – eine Halteplatte (30) mit einer Unterseite (32) und einer Oberseite (34), wobei die Unterseite (32) in einem betriebsbereiten Zustand einem Boden zugewandt ist, auf dem der Sitz (10) aufgeständert ist, und die Oberseite (34) einem Sitzpolster des Sitzes (10) zugewandt ist, – einen auf Druck reagierenden Folienschalter (44) mit zumindest einem aktiven Schaltelement (46), dessen Schaltzustand bei Überschreiten eines Schwellwertes für eine in einer Richtung senkrecht zu dem zumindest einen aktiven Schaltelement (46) einwirkende Kraft (G) veränderbar ist, – zumindest ein Anlageelement (38), das zwischen der Oberseite (34) der Halteplatte (30) und dem Folienschalter (44) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das zumindest eine Anlageelement (38) eine abwickelbare, konvex gekrümmte Oberfläche (54) aufweist, deren Abmessungen gleich oder größer sind als in derselben Richtung gemessene Abmessungen des Folienschalters (44), und die dazu vorgesehen ist, in zumindest einem Betriebszustand mit dem Folienschalter (44) zumindest am Ort des zumindest einen aktiven Schaltelements (46) zumindest teilweise in Anlage zu gelangen.
Patent DE-202014103373-U1 (DE)
Title: Toranlage
IPC: E05D5/02
Filed: 2014-07-22
Abstract: Toranlage, umfassend wenigstens einen als Hohlprofil ausgebildeten Pfosten, an dem ein Torrahmen schwenkbar gelagert ist, wobei der Pfosten sowie der Torrahmen mit wenigstens einer Gewindebohrung zur Befestigung einer Schwenkvorrichtung versehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Schwenkvorrichtung (4) derart ausgebildet und montierbar ist, dass wahlweise ein maximaler Schwenkwinkel des Torrahmens von 90° oder von 180° realisierbar ist.
Patent DE-202014103717-U1 (DE)
Title: Mobiles Stativ für Leuchten
IPC: F21S6/00
Filed: 2014-08-11
Abstract: Mobiles Stativ (1) für Leuchten (2), umfassend eine Trägerplatte (11) mit einer Stativaufnahme (12) zur Montierung einer im Wesentlichen vertikal montierbaren Säule (10) sowie mindestens drei Stativbeine (13), dadurch gekennzeichnet, dass die Stativbeine (13) mit ihrem ersten Ende gelenkig an der Trägerplatte (11) gelagert sind und an der Trägerplatte (11) mindestens eine Aufnahme (14) oder Halterung für eine reversibel anordbare Batterie und/oder einen Akkumulator oder ein reversibel anordbares Batterie- oder Akkumulatorgehäuse vorgesehen ist.
Patent DE-202014104868-U1 (DE)
Title: Verriegelungsmechanismus für einen Sitz und Sitz
IPC: B60N2/36
Filed: 2014-10-13
Abstract: Verriegelungsmechanismus (3) für einen Sitz (2) mit einer klappbaren Rückenlehne (2.1) und einer klappbaren Sitzfläche (2.2), dadurch gekennzeichnet, dass – lehnenseitig ein Verriegelungsabschnitt (3.1) an mindestens einem Seitenträger (4) ausgebildet ist, – ein Verriegelungselement (3.2) am Verriegelungsabschnitt (3.1) frei drehbar gelagert ist, wobei ein Anschlagflansch (3.2.2) des Verriegelungselements (3.2) dessen Bewegung begrenzt, – ein zwischen dem Seitenträger (4) und dem Verriegelungselement (3.2) angeordnetes Vorspannelement (3.3) in einer Sitzposition (I) gespannt ist, wobei sich dieses beim Verlagern der Sitzfläche (2.2) von der Sitzposition (I) in eine Zwischenposition (II) entspannt und eine resultierende Federkraft das Verriegelungselement (3.2) in eine verriegelnde Stellung verlagert, wobei die Sitzfläche (2.2) in zumindest der Zwischenposition (II) parallel zur Rückenlehne (2.1) gehalten ist.
Patent DE-202014105456-U1 (DE)
Title: Heckklappenscharnierverstärkung
IPC: B60J5/10
Filed: 2014-11-13
Abstract: Verstärkungsanordnung für ein Heckklappensystem, umfassend: einen vertikalen und einen horizontalen Teil; und einen vorragenden Teil in dem horizontalen Teil, wobei der vorragende Teil eine Oberwand aufweist, die zur Befestigung an einer Außenbeplankung des Heckklappensystems und zur Bildung eines Raums mit einer Innenbeplankung des Heckklappensystems konfiguriert ist; wobei der vertikale Teil zur Befestigung an einem vertikalen Teil einer Innenbeplankung konfiguriert ist.
Patent DE-202015000056-U1 (DE)
Title: Lichtleitblock mit Leuchtrahmen
IPC: F21V8/00
Filed: 2015-01-12
Abstract: Lichtleitblock bestehend aus einer Vielzahl von in einem aushärtbaren Füllmaterial (11) eingegossenen Lichtleitstäben (9), wobei zur Herstellung des Lichtleitblocks (1, 2) das aushärtbare Füllmaterial (11) in eine mindestens halboffene Wanne (3) einfüllbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Lichtleitstäbe (9) als Kunststoffspritz- oder -formteile an Flächen (4–8) der aus einem mindestens teilweise oder abschnittsweise lichtleitenden Kunststoff bestehenden Wanne (3) angeformt sind.
Patent DE-202015000750-U1 (DE)
Title: Steckverbinderanordnung mit Kompensationshülse
IPC: H01R13/648
Filed: 2015-01-30
Abstract: Steckverbinderanordnung (10) mit einem Steckverbinder (20) und einem daran angeschlossenen Kabel (30) mit mindestens einem Innenleiter (32) und einem den Innenleiter (32) umlaufenden Außenleiter (34), wobei der Außenleiter (34) des Kabels elektrisch mit einem Außenleitergehäuse (24) des Steckverbinders (20) verbunden ist, gekennzeichnet durch ein den Innenleiter (32) umlaufendes Hülsenteil (50) mit etwa demselben Innendurchmesser (D) wie der Außenleiter (34) des Kabels, das an ein vorderes axiales Ende (A) des Außenleiters (34) angrenzt und eine Schirmung des Innenleiters in Richtung auf das vordere Kabelende fortsetzt.
Patent DE-202015000951-U1 (DE)
Title: Schaltvorrichtung zum Waschen von Fahrzeugen und Anlagen
IPC: B60S3/04
Filed: 2015-02-06
Abstract: Schaltvorrichtung zum Waschen von Kraftfahrzeugen und Anlagen, dadurch gekennzeichnet, dass die Wasserzufuhr und -Unterbrechung außerhalb des Gebäudes am Waschplatz zugänglich ist, wenn der Wasseranschluss 1 und der Injektor 2 sich im Gebäude befinden.