baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202019103794-U1 (DE)
Title: Abschlussleiste mit Seitenführung
IPC: E06B9/262
Filed: 2019-07-10
Abstract: Plisseeanlage (01), insbesondere für ein Fenster oder eine Tür, umfassend ein auseinanderzieh- und zusammenschiebbares, mehrfach plissiertes und somit eine Vielzahl an im Wesentlichen parallelen Falten aufweisendes Flächengebilde (02), wobei an zumindest einem Ende des Flächengebildes (02) eine Abschlussleiste (03,04) vorgesehen ist, die parallel zu den Falten des Flächengebildes (02) ausgerichtet ist, und ein senkrecht zu den Falten des Flächengebildes (02) an Fenster oder Tür angebrachtes Profil (05), und wobei am Profil (05) ein Gleitschuh (06) angeordnet ist, und wobei die Abschlussleiste (03,04) mit dem Profil (05) über den Gleitschuh (06) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass an der Abschlussleiste (03,04) ein von der Abschlussleiste (03,04) abstehender Gelenkfortsatz (07) vorgesehen ist, wobei der Gelenkfortsatz (07) in den Gleitschuh (06) eingreift, und wobei Gelenkfortsatz (07) und Gleitschuh (06) ein Gelenk (08) ausbilden, und wobei das Gelenk (08) eine Schrägstellung der Abschlussleiste (03,04) gegenüber dem Profil (05) ermöglicht.
Patent DE-202019105581-U1 (DE)
Title: Zahnschiene
IPC: A61C7/00
Filed: 2019-10-10
Abstract: Zahnschiene (10) zur Behandlung von Zahnfehlstellungen, insbesondere Alignerschiene, mit einem elastischen Verstellelement (1) zur gerichteten Zahnbewegung von einer IST-Position in eine Soll-Position, wobei das Verstellelement (1) zumindest bereichsweise, vorzugsweise vollständig, aus einem elastischen Kunststoffmaterial besteht und/oder ein elastisches Kunststoffmaterial aufweist und wobei eine gerichtete Zahnbewegung durch eine im Tragezustand der Zahnschiene (10) auf den Zahn wirkende Rückstellkraft des Verstellelements (1) bewirkt wird.
Patent DE-202020000128-U1 (DE)
Title: Beidseitige Rollenabdeckung
IPC: B63H9/08
Filed: 2020-01-14
Abstract: Beidseitige Rollenabdeckung dadurch gekennzeichnet, dass eine gewölbte Scheibe mit flügelartigen Ausformungen nach außen und Ausnehmungen nach innen mit unter den Scheiben liegenden Tampenrollen, drehbar auf einer gemeinsammen Achse gelagert, angeschlagen sind.
Patent DE-202020100053-U1 (DE)
Title: Laserfensterlinsen-Fixiervorrichtung
IPC: H01S5/022
Filed: 2020-01-08
Abstract: Laserfensterlinsen-Fixiervorrichtung, gekennzeichnet durch ein Lasergehäuse (201) und eine an das Lasergehäuse (201) anpassende Fensterplatten-Druckplatte (202), wobei an der Seite des Lasergehäuses (201) ein Lichtdurchgang (2011) vorgesehen ist, wobei der Außenrand des Lasergehäuses (201) mit einer Nut (2013) entlang des Umfangs des Lichtdurchgangs (2011) versehen ist,
 wobei die Fensterplatten-Druckplatte (202) eine quadratische Platte mit einem kreisförmigen Loch (2023) in der Mitte ist, wobei an der Seite der Fensterplatten-Druckplatte (202) ein Zylinder (2021) vorgesehen ist, wobei die Mittellinie des Zylinders (2021) und Die Mittellinie der Fensterplatten-Druckplatte (202) zusammenfallen, wobei der Radius des Zylinders (2021) der gleiche wie der Radius des kreisförmigen Lochs (2023) ist, und wobei der der Zylinder (2021) in die Nut (2013) eingebettet ist, wobei eine Fensterlinse (204) zwischen dem Zylinder (2021) und der Nut (2013) angeordnet ist, wobei der Außendurchmesser der Fensterlinse (204) gleich dem Außendurchmesser des unteren Endes der Nut (2013) ist, wobei die Fensterlinse (204) zum Reflektieren und Übertragen des Ausgangslichts des Lichtdurchgangs (2011) verwendet wird,
 wobei das untere Ende der Nut (2013) mit einem ersten Dichtungsring (203) versehen ist, und wobei der erste Dichtungsring (203) in engem Kontakt mit der Seite der Fensterlinse (204) nahe der Innenwand des Lasergehäuses (201) steht,
 wobei eine Dichtungsnut (2012) am Rand der Nut (2013) nahe der Außenfläche des Lasergehäuses (201) vorgesehen ist, wobei die Dichtungsnut (2012) zum Platzieren eines zweiten Dichtungsrings (205) dient, wobei die Dichtungsnut (2012) an einer Außenfläche des Zylinders (2021) ummantelt, so dass der zweite Dichtungsring (205) in engem Kontakt mit der Fensterplatten-Druckplatte (202) steht,
 wobei die Mittellinie des Lasergehäuses (201), der Fensterplatten-Druckplatte (202), des Lichtdurchgangs (2011), der Dichtungsnut (2012), der Nut (2013), des kreisförmigen Lochs (2023), des ersten Dichtungsrings (203), der Fensterlinse (204) und des zweiten Dichtrings (205) in einer geraden Linie liegen, 
 wobei an der Fensterplatten-Druckplatte (202) ferner ein Schlitz (2022) vorgesehen ist, wobei der Radius des Schlitzes (2022) größer als der Radius des Lichtdurchgangs (2011) des Lasers ist, und wobei der Schlitz (2022) zum Platzieren einer Schutzabdeckung dient,
 Wobei die Außenseite des Lasergehäuses (201) mit einer quadratischen Nut (206) versehen ist, die mit der quadratischen Platte der Fensterplatten-Druckplatte (202) übereinstimmt, wobei die Tiefe der quadratischen Nut (206) der Dicke der quadratischen Platte der Fensterplatten-Druckplatte (202) gleicht.
Patent DE-202020101955-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Entfernen milbenartiger Parasiten
IPC: A61B17/50
Filed: 2020-04-08
Abstract: Vorrichtung (1) zum Entfernen eines in die Haut eines Wirts eingedrungenen milbenartigen Parasiten, insbesondere einer Zecke, aufweisend
 - einen in einem Gehäuse (2) aufgenommenen, insbesondere elektromotorischen, Antrieb (5), und
 - einen antriebsseitig eine Schnittstelle (10) aufweisenden und um eine Drehachse (D) drehbaren Aufsatz (3, 3a) mit einer Anzahl von pinsel- oder bürstenartig angeordneten Fasern (20) als Fasernanordnung (3b), die eine, insbesondere konus- oder kegelstumpfartige oder paraboloidförmige, vorzugsweise koaxiale, Ausnehmung (19) aufweist.
Patent DE-202020103309-U1 (DE)
Title: Lebensmittelverpackung mit automatischer Druckentlastung beim Erwärmen und deren Folie
IPC: B65D81/34
Filed: 2020-06-09
Abstract: Lebensmittelverpackung mit automatischer Druckentlastung beim Erwärmen, umfassendeinen Behälter (10), der einen Aufnahmeraum (13) für Lebensmittel aufweist, wobei der Aufnahmeraum (13) eine Öffnung (14) besitzt, durch die der Aufnahmeraum (13) mit der Außenseite des Behälters (10) verbunden ist, wobei am Rand der Öffnung (14) ein oberer Außenflansch (15) gebildet ist, wobei der obere Außenflansch (15) eine Behälter-Heißschmelzzone (16) besitzt, wobei ein Teil der Behälter-Heißschmelzzone (16) eine Behälter-adhäsionsreduzierte Zone (17) bildet;eine Folie (20), die mindestens eine Heißsiegelschicht (25) und eine Außensicht (26) aufweist, wobei die Folie (20) auf dem oberen Außenflansch (15) des Behälters (10) liegt, wobei die Folie (20) entsprechend der Behälter-Heißschmelzzone (16) des Behälters eine Folien-Heißschmelzzone (21) und entsprechend der Behälter-adhäsionsreduzierten Zone (17) eine Folien-adhäsionsreduzierte Zone (22) besitzt; undeine nach dem Erhitzen nicht klebende Klebeschicht (30), die zwischen dem oberen Außenflansch (15) des Behälters (10) und der Folie (20) angeordnet ist und sich in der Behälter-adhäsionsreduzierten Zone (17) und der Folien-adhäsionsreduzierten Zone (22) befindet;die Folie (20) aus einem Material besteht, das mit dem Behälter (10) zusammengeschmolzen werden kann, wodurch die Folie (20) und der obere Außenflansch (15) des Behälters (10) zusammengeschmolzen werden, so dass die Behälter-Heißschmelzzone (16) und die Folien-Heißschmelzzone (21) miteinander verbunden sind, wobei die Behälter-adhäsionsreduzierte Zone (17) und die Folien-adhäsionsreduzierte Zone (22) durch die nach dem Erhitzen nicht klebende Klebeschicht (30) aneinander haften, wobei die Lebensmittelverpackung (100) nach dem Erhitzen eine hohe Wärme und einen Innendruck erzeugt, wobei die nach dem Erhitzen nicht klebende Klebeschicht (30) durch die hohe Wärme erweicht wird und die Adhäsionskraft verliert, wodurch die Behälter-adhäsionsreduzierte Zone (17) und die Folien-adhäsionsreduzierte Zone (22) durch den Innendruck voneinander getrennt und nicht wieder zusammengeklebt werden, so dass der Druck problemlos entlastet werden kann.
Patent DE-202020106905-U1 (DE)
Title: Regalpreisleiste für elektronische Preisschilder
IPC: G09F3/16
Filed: 2020-12-01
Abstract: Regalpreisleiste (10) zur lösbaren Anbringung an einem Warenregal (300) mit einer Breitenrichtung (B), umfassend:
 einen eine Vorderseite der Regalpreisleiste (10) bildenden Aufnahmeabschnitt (100), der sich in Richtung einer Längsachse (L) der Regalpreisleiste (10), die bei an dem Warenregal (300) angebrachter Regalpreisleiste (10) zumindest annährend parallel zur Breitenrichtung (B) des Warenregals (300) verläuft, erstreckt und dazu eingerichtet ist, mindestens ein elektronisches Preisschild (ESL) frei entlang der Längsachse (L) positionierbar aufzunehmen; und
 einen eine Rückseite der Regalpreisleiste (10) bildenden Befestigungsabschnitt (200), der sich in Richtung der Längsachse (L) der Regalpreisleiste (10) erstreckt und dazu eingerichtet ist, die Regalpreisleiste (10) in einer aus mindestens einer ersten Position (P1) und einer gegenüber der ersten Position (P1) um die Längsachse (L) verschwenkten zweiten Position (P2) wählbaren Position an dem Warenregal (300) anzubringen.
Patent DE-202021001409-U1 (DE)
Title: Induktive Warmhaltevorrichtung für Speisen
IPC: H05B6/12
Filed: 2021-04-16
Abstract: Warmhaltevorrichtung für Speisen, die auf einem Speisenträger serviert werden mit einer Induktionsspule, die von einer Steuerung mit elektrischen Spannungsimpulsen versorgt wird, welche in einem mit dem Speisenträger thermisch in Verbindung stehenden Material Wirbelströme erzeugen, die das Material, den Speisenträger und schliesslich die Speisen erwärmen, bzw. deren Abkühlung verzögern, dadurch gekennzeichnet, dass sowohl die Windungen(6) der Induktionsspule als auch die schaltungs-relevanten Bauteile(4) der Steuerung(5) auf einer gemeinsamen Platine(1) angeordnet sind, wobei die Windungen(6) der Induktionsspule und die Verbindungen der Bauteile untereinander und zu der Induktionsspule als Leiterbahnen nach Art einer gedruckten Schaltung ausgeführt sind und dass die so gestaltete Platine(1) nach Anlegen einer Versorgungsspannung an die Steuerung(5) als bestimmungsgemäß funktionierende Einheit unterhalb einer Tischplatte, in einem Tischset bzw. Tablett oder einer Warmhalteplatte angeordnet werden kann.
Patent DE-202021103252-U1 (DE)
Title: Zementschleifgerät für handgeführte Kellenmaschine
IPC: B24B7/22
Filed: 2021-06-16
Abstract: Eine Schleifvorrichtung für eine handgeführte Zementkellenmaschine, die an einer Abtriebswelle an einer Energiequelle für eine handgeführte Zementkellenmaschine installiert ist, wobei die Schleifvorrichtung folgendes umfasst:
 einen Rotationsrahmen mit einem Primärkörper und mehreren Stützrahmen, die mit dem Primärkörper verbunden sind, wobei die Mitte des Primärkörpers mit einem Durchgangsloch versehen ist; bei der Montage die Abtriebswelle der Energiequelle in das Durchgangsloch eingeführt wird, so dass die Energiequelle den Drehrahmen für die Rotation antreiben kann; sich jeder Stützrahmen vom Primärkörper weg erstreckt; und der Drehrahmen über einem Sitz installiert wird;
 eine Mittelscheibe unterhalb des Sitzes, wobei eine Mittelposition auf der Mittelscheibe über ein Installationsloch verfügt;
 einen Rotationsschaft, der in das Installationsloch eingelassen wird, wobei der Rotationsschaft darin unter Verwendung eines Stufenlagers befestigt wird, so dass die Drehung des Rotationsschaftes die Mittelscheibe nicht zum Drehen antreibt, wobei sich der Rotationsschaft aus dem Installationsloch nach oben erstreckt;
 ein oberes Ende der Abtriebswelle, das mit dem Sitz verbunden ist, wobei das Durchgangsloch und die rotierende Welle koaxial sind und wenn sich der Drehrahmen dreht, wird der Sitz zur Rotation angetrieben, um den Rotationsschaft selbst in Drehung zu versetzen; und
 mehrere äußere Scheiben, die um den Umfang der Mittelscheibe angeordnet sind, wobei die Mittelposition jeder äußeren Scheibe mit einem Montageloch versehen ist; ein axialer Pfosten in das Montageloch eingebaut wird; ein oberes Ende jedes axialen Pfostens mit einem äußeren Ende eines jeweiligen Stützrahmens verbunden wird; und ein Boden jeder äußeren Scheibe mit mindestens einer äußeren Schleifplatte installiert wird; und
 wobei, wenn sich die Abtriebswelle dreht, diese den Drehrahmen antreibt, um Rotation zu ermöglichen, so dass sich die äußeren Scheiben um die zentrale Scheibe drehen, infolgedessen sich die äußeren Schleifbleche um die Mittelscheibe drehen, um die Oberfläche des Zementgrundes zu schleifen.
Patent DE-202021104700-U1 (DE)
Title: Öffnungs- und Schließvorrichtung
IPC: E05B47/00
Filed: 2021-09-01
Abstract: Öffnungs- und Schließvorrichtung, umfassend:
 - ein Gehäuse,
 - ein Verlagerungsbegrenzungsteil, das zumindest teilweise innerhalb des Gehäuses angeordnet ist und sich relativ zum Gehäuse bewegen kann,
 - ein elektronisches Antriebsmodul, das zumindest teilweise innerhalb des Gehäuses angeordnet ist,
 - ein nichtelektrisches Antriebsmodul, das zumindest teilweise innerhalb des Gehäuses angeordnet und mit einem Handbedienteil versehen ist, wobei im entriegelten Zustand des elektronischen Antriebsmoduls sich das Verlagerungsbegrenzungsteil relativ zum Gehäuse bewegen kann, während im verriegelten Zustand des elektronischen Antriebsmoduls dieses die Bewegung des Verlagerungsbegrenzungsteils relativ zum Gehäuse begrenzen kann, und wobei das nichtelektrische Antriebsmodul im entriegelten Zustand mit Hilfe des Handbedienteils die Begrenzung der Bewegung des Verlagerungsbegrenzungsteils relativ zum Gehäuse durch das elektronische Antriebsmodul aufheben kann.
Patent DE-202021104993-U1 (DE)
Title: Gleitteller - Gleittellerstützrad für Fahrzeuganhänger
IPC: B60D1/66
Filed: 2021-09-16
Abstract: Das Gleittellerstützrad bestehend aus einem handelsüblichen Stützrad (2) für Fahrzeuganhänger, dem speziell entwickelten Gleitteller (1) welcher durch einen Bolzen (4) und zwei Splinten (5) mit dem Stützrad (2) verbunden ist und an der Deichsel (8) des Fahrzeuganhängers (7) mit der Klemmschelle (6) befestigt ist, ist dadurch gekennzeichnet, dass der Gleitteller (1) eine speziell für die Anforderung entwickelte Formgeben/ Geometrie hat. Die Größe (ca. 310x300mm) definiert die Gleiteigenschaften und das einsinken oder stecken bleiben.
Patent DE-202021105243-U1 (DE)
Title: Modulares Schutzraum-Computertomographie-System
IPC: A61B6/03
Filed: 2021-09-29
Abstract: Modulares Schutzraum-Computertomographie-System, dadurch gekennzeichnet, dass das modulare Schutzraum-Computertomographie-System mehrere Einheitsmodule und mehrere ausbaufähige Schutzraumstrukturen (40) umfasst, wobei die mehreren Einheitsmodule jeweils in einer entsprechenden Schutzraumstruktur angeordnet sind, wobei die Schutzraumstrukturen voneinander entfernt werden können, und wobei die mehreren Einheitsmodule zumindest ein Vorrichtungsmodul (10), ein Patientenmodul (20) und ein Bedienungsmodul (30) umfassen.
Patent DE-202022001465-U1 (DE)
Title: Fahrdrahtdicken Messsystem mit Messdatenspeicherung
IPC: G08C17/00
Filed: 2022-06-28
Abstract: Handmessgerät zur Bestimmung der Fahrdraht- oder Runddrahtstärke beziehungsweise eines Drahtdurchmessers, dadurch gekennzeichnet, dass ein genommener Messwert oder eine Messreihe als digitaler Datensatz über eine Datenverbindung mittels Tastendruck an eine Auswerteeinheit transferiert wird und in diesem mittels eines entsprechendem Verarbeitungsprogramms derart verarbeitet wird, dass ein Messprotokoll entsteht.
Patent DE-202022101238-U1 (DE)
Title: Kettenwirkmaschine
IPC: D04B27/08
Filed: 2022-03-07
Abstract: Kettenwirkmaschine mit einem Antriebsstrang (1) mit wenigstens einem Antrieb (2) und wenigstens einer Wellenanordnung, die zwischen einem ersten Abtrieb (3) an einer ersten Abtriebswelle (4) und einem zweiten Abtrieb (5) an einer zweiten Abtriebswelle (6) eine Zwischenwelle (7) aufweist, wobei wenigstens zwei Lagerungen (11) die erste Abtriebswelle (4) sowie wenigstens zwei Lagerungen (11) die zweite Abtriebswelle (6) lagern und wobei eine Kupplung (8) die erste Abtriebswelle (4) und die Zwischenwelle (7) verbindet sowie eine Kupplung (9) die Zwischenwelle (7) und die zweite Abtriebswelle (6) verbindet,  dadurch gekennzeichnet , dass die Zwischenwelle (7) gegenüber einem Querschnitt einer Welle mit einem konstantem Außendurchmesser, der dem Maximum der beiden maximalen Außendurchmesser der ersten Antriebswelle (4) im Bereich A3 der Kupplung (8) und der zweiten Antriebswelle (6) im Bereich C1 der Kupplung (9) entspricht, wenigsten einen Querschnitt senkrecht zu ihrer Längserstreckung aufweist mit einer höheren Torsionssteifigkeit.
Patent DE-202022101660-U1 (DE)
Title: Beschlag zur schraublosen Montage an einem Möbelteil sowie Möbelteil mit einem solchen Beschlag
IPC: F16B12/12
Filed: 2022-03-29
Abstract: Beschlag (1), insbesondere Laufrollenschlag, zur schraublosen Montage in einer in Nutlängsrichtung einenends offenen Nut (2) eines aus Holzwerkstoff gebildeten Möbelteils (3), der eine Längsachse (L), welche sich im montierten Zustand in Nutlängsrichtung erstreckt, eine Breitenachse (B), welche sich im montierten Zustand in Nutbreitenrichtung erstreckt, und eine Tiefenachse (T), welche sich im montierten Zustand in Nuttiefenrichtung erstreckt, aufweist, mit zwei parallelen Beschlagseitenwänden (8), an denen außenseitig jeweils eine in Richtung der Breitenachse (B) nach außen vorstehende Leiste (9) vorhanden ist, welche parallel oder unter einem Winkel von höchstens 5°, bevorzugt von höchstens 2°, besonders bevorzugt von höchstens 1°, zur Längsachse (L) verläuft und eine Leistenvorderseite (9a), welche im montierten Zustand einem Nutgrund (5) der Nut (2) abgewandt ist, und eine Leistenrückseite (9b), welche im montierten Zustand dem Nutgrund (5) der Nut (2) zugewandt ist, aufweist.
Patent DE-202022102245-U1 (DE)
Title: Elektromotor, Getriebeeinheit und fahrbare Maschine, die einen solchen Elektromotor umfassen
IPC: H02K7/14
Filed: 2022-04-26
Abstract: Elektromotor (1), der einen Stator (2) und einen Rotor (3), die koaxial zueinander angebracht sind, eine von dem Rotor (3) angetriebene Drehwelle (4), einen Ventilator (5), der zu der Drehwelle (4) koaxial ist und mit dieser Drehwelle (4) drehfest verbunden ist, wenigstens ein Kugellager (6), das auf der Drehwelle (4) angebracht ist, und eine durchbrochene Hülle (7), in deren Innerem der Rotor (3), der Stator (2), die Drehwelle (4), der Ventilator (5) und das Kugellager (6) wenigstens teilweise angeordnet sind, umfasst, wobei das Kugellager (6) einen Außenring (9) und einen Innenring (10), die koaxial sind, und zwei Seitenstücke (11), die zwischen sich eine Kammer (12) begrenzen, die ein Schmiermittel enthält und die Kugeln (13) des Lagers (6) aufnimmt, umfasst, wobei der Innenring (10) drehfest mit der Drehwelle (4) verbunden ist, wobei der Außenring (9) des Lagers (6) drehfest im Inneren der Hülle (7) angebracht ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Motor (1) eine Ablenkscheibe (14), die auf der Drehwelle (4) zwischen dem Rotor (3) und dem Kugellager (8) angebracht ist, und wenigstens eine Distanzscheibe (15), die zwischen dem Kugellager (6) und der Ablenkscheibe (14) angeordnet ist, um die Ablenkscheibe (14) wenigstens von dem Außenring (9) des Kugellagers (6) auf Abstand zu halten, umfasst, wobei die Ablenkscheibe (14), die mit der Drehwelle (4) drehfest verbunden ist, einen Außendurchmesser aufweist, der wenigstens gleich dem Innendurchmesser (Di) des Außenringes (9) des Lagers (6) ist, wobei dieser Innendurchmesser (Di) des Außenringes (9) des Lagers (6) an dem Seitenstück (11) des Kugellagers (6) gemessen wird, das der Ablenkscheibe (14) am nächsten ist.
Patent DE-202022106522-U1 (DE)
Title: Kalksandstein-Formkörper
IPC: C04B28/20
Filed: 2022-11-22
Abstract: Kalksandstein-Formkörper hergestellt durch Hydrothermalhärtung einer geformten Rohstoffmischung, die
 (a) 3,5 Gew.-% bis weniger als 5 Gew.-% CaO einer CaO-Komponente,
 (b) 50 Gew.-% bis 87,5 Gew.-% SiO 2  einer SiO 2 -Komponente,
 (c) 9 Gew.-% bis 13 Gew.-% Wasser und
 (d) 0 Gew.-% bis 30 Gew.-% nicht natürlicher kieselsäurehaltiger Stoffe aufweist,
 wobei die Brutto-Trockenrohdichte des Kalksandstein-Formkörpers 1,81 kg/dm 3  bis 2,00 kg/dm 3  (nach DIN 20000-402:2017-01) und der Mindestwert der umgerechneten mittleren Steindruckfestigkeit des Kalksandstein-Formkörpers 20 N/mm 2  (nach DIN 20000-402:2017-01) beträgt.
Patent DE-202022106703-U1 (DE)
Title: Magnetresonanzvorrichtung mit einer Gehäuseeinheit und einer Befestigungseinheit
IPC: G01R33/341
Filed: 2022-11-30
Abstract: Magnetresonanzvorrichtung mit einer Scannereinheit, einem von der Scannereinheit zumindest teilweise umgebenen Patientenaufnahmebereich und einer Gehäuseeinheit, die um die Scannereinheit angeordnet ist, wobei die Gehäuseeinheit zumindest einen einen Öffnungsbereich des Patientenaufnahmebereichs umgebenden Gehäusetrichter eine den Patientenaufnahmebereich umgebende Umhausung und zumindest eine Befestigungseinheit zu einer Befestigung des zumindest einen Gehäusetrichters mit der den Patientenaufnahmebereich umgebenden Umhausung umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die zumindest eine Befestigungseinheit zumindest ein Befestigungselement zur Befestigung der Befestigungseinheit mit dem zumindest einen Gehäusetrichter, ein Rastelement zu einer Rastverbindung mit der den Patientenaufnahmebereich umgebenden Umhausung und zumindest ein Elastomer-Element aufweist.
Patent DE-202022106867-U1 (DE)
Title: Anzeigegerät zum Echtzeit-Rundsenden von illegalen Verhalten mit intelligenter Bilderkennung am Back-End
IPC: G06K11/00
Filed: 2022-12-08
Abstract: Anzeigegerät zum Echtzeit-Rundsenden von illegalen Verhalten mit intelligenter Bilderkennung am Back-End, umfassend eine Basis (1), dadurch gekennzeichnet, dass die Basis (1) mit einer Stützstange (2) fest verbunden ist, dass die Oberseite der Stützstange (2) mit einem Aufnahmekasten (3) fest verbunden ist, dass die beiden Seiten der Innenwand des Aufnahmekastens (3) mit Begrenzungsrutschen versehen sind, wobei eine der Begrenzungsrutschen verschiebbar mit einem Begrenzungsblock (7) verbunden ist, dass innerhalb des Begrenzungsblocks (7) ein Begrenzungsmechanismus vorgesehen ist, dass der Begrenzungsblock (7) mit einem Anzeigebildschirm (4) fest verbunden ist, dass eine andere Seite des Anzeigebildschirms (4) mit einem Begrenzungsschieber (6) fest verbunden ist, dass der Begrenzungsschieber (6) verschiebbar mit einer anderen Begrenzungsrutsche verbunden ist, dass die Unterseite des Anzeigebildschirms (4) mit einer ersten Verbindungsstange (8) fest verbunden ist, dass die erste Verbindungsstange (8) mit einer zweiten Verbindungsstange (13) durch einen Kuppelmechanismus verbunden ist, dass die zweite Verbindungsstange (13) mit einer Schiebeplatte (18) durch einen Verbinder verbunden ist, dass die Unterseite der Schiebeplatte (18) mit mehreren Universalrädern (19) fest verbunden ist.
Patent DE-202023000238-U1 (DE)
Title: Knieschoner mit nicht newtonschen Fluid
IPC: A63B71/12
Filed: 2023-02-03
Abstract: Knieschoner ist dadurch gekennzeichnet, dass die Kammer (1) mit einem nicht newtonschen Fluid (2) gefüllt ist.
Patent DE-202023102234-U1 (DE)
Title: Kindersitz mit Schaumelement
IPC: B60N2/28
Filed: 2023-04-26
Abstract: Kindersitz (1) zur Anbringung auf einem Kraftfahrzeugsitz, umfassend mindestens einen Sitzkörper und mindestens ein Schaumelement, vorzugsweise Partikelschaumelement, das am Sitzkörper mittels Klebstoff angebracht ist, wobei das Schaumelement (10) mit einem Schaumelement-Überlagerungsabschnitt (11) einen Sitzkörper-Überlagerungsabschnitt überdeckt, wobei das Schaumelement (10) eine Außenseite aufweist, die dem Schaumelement-Überlagerungsabschnitt (11) gegenüber liegt, dadurch gekennzeichnet, dass der Schaumelement-Überlagerungsabschnitt (11) mindestens eine Schaumelement-Klebefläche und mindestens eine Schaumelement-Stützfläche aufweist, und der Sitzkörper-Überlagerungsabschnitt mindestens eine Sitzkörper-Klebefläche und mindestens eine Sitzkörper-Stützfläche aufweist, wobei die Schaumelement-Klebefläche und die Sitzkörper-Klebefläche durch den Klebstoff aneinander befestigt sind, während die Schaumelement-Stützfläche und die Sitzkörper-Stützfläche voneinander beabstandet sind.