baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102004063550-B4 (DE)
Title: Flüssigkristalldisplay
Inventor: KWON KEUK SANG
IPC: G02F1/1362
Filed: 2004-12-30
Granted: 2011-03-31
Abstract: LCD mit:  – einer Gateleitung (512) auf einem ersten Substrat (511);  – einer Schwarzmatrix (522) auf einem zweiten Substrat (521);  – einer Gateisolierschicht (513) auf der gesamten Fläche des ersten Substrats (511) mit der Gateleitung (512);  – einer gemeinsamen Leitung (526), die im Wesentlichen parallel zur Gateleitung (512) verläuft;  – einer Datenleitung (515) auf der Gateisolierschicht (513) im Wesentlichen rechtwinklig zur Gateleitung (512), um einen Pixelbereich zu bilden;  – einem Dünnschichttransistor an einer Schnittstelle der Gate- und der Datenleitung;  – einer Passivierungsschicht (516) aus einem anorganischen Isoliermaterial auf einer Fläche des ersten Substrats (511) mit dem Dünnschichttransistor;  – einer Pixelelektrode (517) auf der Passivierungsschicht (516) in Verbindung mit einer Drainelektrode (515b) des Dünnschichttransistors; und  – einem Lichtabschirmungsmetall (532) zum Verhindern einer parasitären Kapazität zwischen der Datenleitung (515) und der Pixelelektrode (517), wobei das Lichtabschirmungsmetall (532) die Pixelelektrode (517) und die Datenleitung...
Patent DE-102005000806-B4 (DE)
Title: Motorrad
Inventor: MURATA YUTAKA
IPC: B62J27/00
Filed: 2005-01-05
Granted: 2009-07-09
Abstract: Motorrad (1), welches wenigstens ein expandierendes Hilfselement (30) aufweist, welches sich bei Bedarf selbst wie ein Balg (31) oder Airbag (81) bei Einleiten von Gas durch Volumenvergrößerung derart ausdehnt, dass das wenigstens eine Hilfselement (30) die Karosserie des Motorrads (1) auf der Straße (R) abstützt, um somit ein Umfallen des Motorrads (1) zu verhindern.
Patent DE-102005002554-B4 (DE)
Title: Erzeugung von Zeitablaufereignisauslösern
Inventor: TAYLER MICHAEL
IPC: G06F11/30
Filed: 2005-01-19
Granted: 2006-12-28
Abstract: Eine Vorrichtung zur Erzeugung von Zeitablaufereignisauslösern umfasst einen Überlaufgenerator, um basierend auf der Zählung von Takten eines Taktsignals eine Mehrzahl von periodischen Überlaufsignalen, die unterschiedliche Perioden aufweisen, zu erzeugen. Eine Mehrzahl von Steuerregistern, die eine Mehrzahl von Auswahlwerten speichern, und ein erster Auslösergenerator, der eine erste Auslösererzeugungseinrichtung zum Erzeugen eines ersten Zeitablaufereignisauslösesignals auf der Basis von einem der Überlaufsignale, das durch einen ersten der Mehrzahl von Auswahlwerten spezifiziert wird, aufweist, sind vorgesehen.
Patent DE-102005014619-B4 (DE)
Title: Integriertes Schaltkreisbauelement mit Gatestruktur und zugehöriges Herstellungsverfahren
Inventor: JUNG HYUNG-SUK
IPC: H01L21/8238
Filed: 2005-03-23
Granted: 2010-05-20
Abstract: Integriertes Schaltkreisbauelement mit  – einem Halbleitersubstrat (130) mit einem ersten dotierten Bereich (138), der einen NMOS-Bereich beinhaltet, und einem zweiten dotierten Bereich (148), der einen PMOS-Bereich beinhaltet, mit einem anderen Dotiertyp als demjenigen des ersten dotierten Bereichs und  – einer Gateelektrodenstruktur (137, 147) auf dem Halbleitersubstrat mit einer Gateisolationsschicht (134b, 144b), die einen auf dem ersten dotierten Bereich gebildeten ersten Teil, der einheitlich aus einem ersten Material mit hoher Dielektrizitätskonstante besteht, wobei das erste Material Hafniumsiliciumoxid oder Hafniumsiliciumoxynitrid ist, und einen auf dem zweiten dotierten Bereich gebildeten zweiten Teil umfasst, der einheitlich aus einem von dem ersten Material verschiedenen zweiten Material mit hoher Dielektrizitätskonstante besteht, wobei das zweite Material Hafniumaluminiumoxid oder Hafniumaluminiumoxynitrid ist, und mit einer Gateelektrode auf der Gateisolationsschicht.
Patent DE-102005024375-B4 (DE)
Title: Scheinwerfer für Fahrzeuge
Inventor: HERBERS THOMAS
IPC: F21S41/162
Filed: 2005-05-27
Granted: 2022-09-22
Abstract: Scheinwerfer für Fahrzeuge mit einem Gehäuse (8), in dem mindestens eine Lichteinheit (2, 3) mit einer Lichtquelle (9) und einem Reflektor (5,10) über einen Tragrahmen (4) um eine horizontale Verstellachse (7) verstellbar angeordnet ist, wobei der Tragrahmen (4) über einen ersten Lagerort (11) und einen zweiten Lagerort (12), die auf der horizontalen Verstellachse (7) beabstandet zueinander angeordnet sind, an dem Gehäuse (8) gelagert ist, dass die Lichteinheit (2, 3) in vertikaler Richtung derart angeordnet ist, dass ein Massenschwerpunkt (mo, mu) der Lichteinheit (2, 3) in der Nähe der horizontalen Verstellachse (7) oder auf der horizontalen Verstellachse (7) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass an dem ersten Lagerort (11) und an dem zweiten Lagerort (12) jeweils eine in vertikaler Richtung festgelegte Führung (15, 18) vorgesehen ist, die über ein in horizontaler Richtung abragendes Zylinderelement (19) verfügt, das in einem sich in Hauptabstrahlrichtung (13) erstreckenden Führungselement (20) des Gehäuses (8) in vertikaler Richtung spielfrei gelagert ist.
Patent DE-102005044710-B4 (DE)
Title: Rückkopplungskorrektur für Schaltverstärker sowie eine Verwendung
Inventor: WEHMEIER STEFAN
IPC: H03F3/217
Filed: 2005-09-19
Granted: 2011-07-07
Abstract: Verwendung mindestens einer als Analogrechenschaltung wirkenden Stufe in einem Schaltverstärker, welche aus wenigstens einem internen Kopplungssignal und dem zu verstärkenden Signal ein neues Signal zur Rückkopplung erzeugt, wobei diese wenigstens eine als Analogrechenschaltung wirkende Stufe in jeweils einen internen Kopplungsweg geschaltet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das neue Signal durch Multiplikation oder Division mit einem Signal erzeugt wird, das der Gleichung (k – U e   2 ) genügt, wobei k eine Konstante und U e  ein zur Spannung oder zum Strom des zu verstärkenden Eingangssignals proportionales Signal ist und wobei das durch diese Analogrechenschaltung erzeugte Signal in einer Komparatorstufe geführt wird.
Patent DE-102005057420-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitzanordnung
Inventor: TRACHT MICHAEL L
IPC: B60R21/207
Filed: 2005-12-01
Granted: 2012-04-05
Abstract: Fahrzeugsitzanordnung (10), die umfasst einen Rahmen (26) zum Montieren der Sitzanordnung (10) an einem Fahrzeug, ein Sitzpolster (16), das neben dem Rahmen (26) angeordnet ist, einen Bezug (18), der über dem Sitzpolster (16) angeordnet ist und eine  Sitzpolsters (16) umfasst, eine Airbag-Anordnung (20), die einen Airbag (22) und ein Aufblasglied (24) umfasst, das konfiguriert ist, um Gas zu dem Airbag (22) zuzuführen und dadurch den Airbag (22) zu entfalten, und einen Polsterschutz (32), der wenigstens einen Teil des Sitzpolsters (16) bedeckt und einen ersten Teil (34) umfasst, der zwischen dem Sitzpolster (16) und einer Seite (36) des Bezugs (18) angeordnet ist, so dass ein Entfaltungspfad (50) für den Airbag (22) zwischen dem ersten Teil (34) des Polsterschutzes (32) und der Seite (36) des Bezugs (18) gebildet wird.
Patent DE-102005058787-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Schwingungsreduktion
Inventor: BUETTNER FRED
IPC: B41F13/24
Filed: 2005-12-09
Granted: 2011-10-27
Abstract: Verfahren zur Schwingungsreduktion eines Zylinders (02; 03) einer bahnverarbeitenden Maschine, insbesondere Rotationsdruckmaschine, durch mittelbare oder unmittelbare Beaufschlagung des Zylinders (02; 03) oder eines Zapfens (09) mittels mindestens eines Aktors (23; 31; 44), wobei der Zapfen (09) zwecks An- bzw. Abstellens des Zylinders (02; 03) in einem linear entlang einer Stellrichtung (S) bewegbaren Lagerblock (16) gelagert und mittels mindestens eines die Stellbewegung bewerkstellenden Aktors (31) angetrieben wird, und wobei zur Schwingungsreduktion ein vom Aktor (31) verschiedener Aktor (23) mit Steuersignalen aus einer Steuer- und/oder Regeleinrichtung (57) beaufschlagt wird, dadurch gekennzeichnet, dass zum An- bzw. Abstellen der als ein durch Druckmittel betätigbares Stellmittel (31) ausgebildete Aktor (31) mit Druckmittel beaufschlagt wird und bei Bewegung des Lagerblockes (16) der vom Aktor (31) verschiedener Aktor (23) mitbewegt wird.
Patent DE-102005059780-B4 (DE)
Title: Speicherzentralvorrichtung, vollständig gepuffertes Speichermodul und Speichermodulsystem und Verfahren zum Überwachen einer dynamischen Temperatur eines Halbleiterspeichers
Inventor: LEE KEE-HOON
IPC: G11C11/406
Filed: 2005-12-14
Granted: 2009-08-13
Abstract: Speicherzentralvorrichtung (220; 220-1, ..., 220-n) mit:  einem Speicherzentralvorrichtungs-Steuerblock (226), der konfiguriert ist, um ein Befehlspaket, das von einem Hauptrechner (210) empfangen wird, zu decodieren und um zu bestimmen, ob das Befehlspaket die Speicherzentralvorrichtung (220; 220-1, ..., 220-n) bestimmt hat, und, wenn das Befehlspaket den Speicherzentralvorrichtungs-Steuerblock (226) für eine Operation nicht bestimmt, der Speicherzentralvorrichtungs-Steuerblock (226) konfiguriert ist, um eine Temperaturinformationsabfrage zu mindestens einem einer Mehrzahl von Halbleiterspeichern (230; M1, ..., Mm), die mit der Speicherzentralvorrichtung (220; 220-1, ..., 220-n) gekoppelt sind, zu senden, und konfiguriert ist, um eine Temperaturinformation von dem mindestens einen der Mehrzahl von Halbleiterspeichern (230; M1, ..., Mm) zu empfangen.
Patent DE-102005063369-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betätigen einer chemischen Reaktionspatrone
Inventor: TANAAMI TAKEO
IPC: B01L99/00
Filed: 2005-04-25
Granted: 2009-01-15
Abstract: Verfahren
zum Betätigen
einer chemischen Reaktionspatrone aufweisend:  ein Gefäß mit wenigstens
einem Teil aus einem elastischen Körper, wobei eine Vielzahl von
Kammern in dem Gefäß geformt
sind, die über
einen Flusspfad miteinander verbunden sind oder verbunden werden
können,
und eine externe Kraft von außerhalb
des Gefäßes auf
den elastischen Körper
ausgeübt
wird, um eine Fluidsubstanz in dem Flusspfad und/oder in den Kammern
zu verschieben, um eine chemische Reaktion durchzuführen, und  eine
kuppelartige Kammer (G1), die angepasst ist, sich in ihrem ursprünglichen
Zustand wiederherzustellen und eine vorbestimmte Menge an Fluidsubstanz,
die in einem Eingang (141) gespeichert ist, ins Innere der Reaktionspatrone einzusaugen,
wobei der Eingang (141) über
einem ersten Flusspfad (144a) mit der kuppelartigen Kammer (G1)
verbunden und ein zweiter Flusspfad (144b) mit der kuppelartigen
Kammer (G1) und weiteren Teilen der Reaktionspatrone verbunden ist,  wobei
das Verfahren die folgenden Schritte aufweist:  Zusammendrücken und
Blockieren des ersten Flusspfads...
Patent DE-102006000401-B4 (DE)
Title: Gerät und Verfahren zur Abgasreinigung
Inventor: ARAKAWA MIYAO
IPC: F01N3/36
Filed: 2006-08-16
Granted: 2008-09-18
Abstract: Abgasreinigungsgerät mit:  einem
Abgasdurchgang (31, 32, 33), durch den ein Abgas von einer Brennkraftmaschine
(60) strömt;  einem
Stickoxidreinigungskatalysator (40), der in einem Teil des Abgasdurchgangs
(31, 32) liegt, wobei der Stickoxidreinigungskatalysator (40) durch
Verwenden eines Reduktionsmittels Stickoxide in dem Abgas reinigt;
und  einer Reduktionsmittelzugabeeinrichtung (10) zum Zugeben
des Reduktionsmittels in den Abgasdurchgang (32, 34), wobei diese
in einer Abgasströmungsrichtung
an einer stromaufwärtigen
Seite des Stickoxidreinigungskatalysators (40) liegt, wobei:  die
Reduktionsmittelzugabeeinrichtung (10) eine Reduktionsmittelabtrenneinrichtung
zum Abtrennen einer Komponente mit hoher Reduktionsfähigkeit
von einem Gemisch, das die Komponente mit hoher Reduktionsfähigkeit
und zumindest eine andere Komponente aufweist, durch Verwenden einer
Wärme hat;
und  die abgetrennte Komponente mit hoher Reduktionsfähigkeit,
die durch die Reduktionsmittelabtrenneinrichtung abgetrennt ist,
als das Reduktionsmittel dient;  wobei die Reduktionsmittelabtrenneinrichtung
eine Abtrennmembran (121) aufweist, die die Komponente mit einer
hohen Reduktionsfähigkeit
bei einem Zustand von dem Gemisch abtrennt, bei dem das Gemisch
in...
Patent DE-102006001825-B4 (DE)
Title: Dosierventileinrichtung
Inventor: ZINK WOLFGANG
IPC: B41F31/02
Filed: 2006-01-13
Granted: 2007-12-13
Abstract: Dosierventileinrichtung
(01) einer Farbzuführ-/Dosiereinrichtung
(31) in einem Pumpfarbwerk einer Druckmaschine, bei dem mittels
einer Pumpeinrichtung über
ein Leitungssystem Druckfarbe zu einer Farbaustrittsöffnung (07)
gefördert
wird, von wo aus die Druckfarbe auf eine Farbauftragswalze (04)
aufbringbar ist, wobei im Leitungssystem der Dosierventileinrichtung
(01) eine farbaustrittsöffnungsnahe
Lochblende (11) angeordnet ist, deren wirksamer Öffnungsquerschnitt in Abhängigkeit
von der Menge der aufzutragenden Druckfarbe steuerbar ist, wobei
ein mit der Lochblende (11) zusammenwirkender Bolzen (19) zur Steuerung
des wirksamen Öffnungsquerschnitts
vorgesehen ist, wobei der zwischen einer die Lochblende (11) freigebenden
Offen-Position und einer die Lochblende (11) verschließenden Schließposition beweglich
ist, wobei der Bolzen (19) einen der Farbaustrittsöffnung (07)
bzw. der Lochblende (11) zugewandten vorderen Steuerabschnitt (23)
und einen hinteren Betätigungsabschnitt
aufweist, wobei der Bolzen (19) in einer sich über beide Abschnitte erstreckenden
Bohrung (06; 18) angeordnet ist, und wobei eine Dichtung (24) vorgesehen ist,
um den dem Steuerabschnitt (23) zugeordneten Raum (06) gegenüber dem
dem...
Patent DE-102006010789-B4 (DE)
Title: Sitzanordnung mit automatischer Staufunktion
Inventor: TROMBLEY MATTHEW T
IPC: B60N2/02
Filed: 2006-03-08
Granted: 2014-09-04
Abstract: Sitzanordnung (10) für die Verwendung in einem Fahrzeug mit einem Fahrzeugkörper (12), wobei die Sitzanordnung (10) umfasst: einen Sitzboden (16), der schwenkbar an dem Fahrzeugkörper (12) montiert ist, eine Sitzlehne (18), die schwenkbar mit dem Sitzboden (16) verbunden ist, einen mit der Sitzlehne (18) assoziierten Sitzlehnenriegel (26) zum Verhindern einer Bewegung der Sitzlehne (18) in Bezug auf den Sitzboden (16), einen zusätzlichen mit dem Sitzboden (16) assoziierten Riegel (28) zum Verbinden des Sitzbodens (16) mit dem Fahrzeugkörper (12), und eine automatische Stauanordnung (29), die den Sitzboden (16) und die Sitzlehne (18) von einer Nutzungsposition zu einer Stauposition bewegt, wobei die Stauanordnung (29) mit dem Sitzlehnenriegel (26) assoziiert ist und zum Lösen des Sitzlehnenriegels (26) vorgesehen ist, damit die Sitzlehne (18) in einer ersten Richtung zu dem Sitzboden (16) schwenken kann, wobei die Stauanordnung (29) weiterhin zum Schwenken des Sitzbodens (16) und der Sitzlehne (18) zu der Stauposition in einer zweiten Richtung vorgesehen ist, die der ersten Richtung entgegengesetzt ist, gekennzeichnet durch einen mit den Riegeln (26, 28) assoziierten Zugmechanismus (40), der zum Lösen der Riegel (26, 28) vorgesehen ist.
Patent DE-102006017989-B4 (DE)
Title: Schneller CMOS-Stromspiegel
Inventor: KARTHAUS UDO
IPC: G05F3/24
Filed: 2006-04-07
Granted: 2008-05-08
Abstract: CMOS-Stromspiegel
(10; 11; 13; 15; 17; 19; 21; 23; 25) mit einem Stromeingang (I_in),
einem Eingangs-Transistor (12), dessen Leitfähigkeitstrecke zwischen dem
Stromeingang (I_in) und einem Bezugspotenzial-Anschluss (14) liegt,
einem Stromausgang (I_out), einem Ausgangs-Transistor (16), dessen
Leitfähigkeitsstrecke
an den Bezugspotenzial-Anschluss (14) angeschlossen ist und der
den Stromausgang (I_out) mit einem Ausgangsstrom speist, einem für beide
Transistoren (12, 16) gemeinsamen Gate-Knoten (18) und einem Versorgungspotenzial-Anschluss
(20), mit einem ersten weiteren Transistor (22), dessen Leitfähigkeitsstrecke
zwischen dem Versorgungspotenzial-Anschluss (20) und dem Gate-Knoten
(18) liegt und dessen Gate-Anschluss (24) an den Stromeingang (I_in)
angeschlossen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Stromspiegel
(10; 11; 13; 15; 17; 19; 21; 23; 25) einen zweiten weiteren Transistor
(26) aufweist, dessen Leitfähigkeitsstrecke
zwischen dem Gate-Knoten (18) und dem Bezugspotenzial-Anschluss
(14) liegt und dessen Gate-Anschluss (28) an den Gate-Knoten (18)
angeschlossen ist, und dass der Stromspiegel (11; 13; 15; 17; 19;
21; 23; 25) ein Dämpfungsnetzwerk
aus Dämpfungs-Transistoren
(30,...
Patent DE-102006029707-B4 (DE)
Title: Steuerungstafelanordnung für eine Waschmaschine
Inventor: CHO HAN KI
IPC: D06F34/30
Filed: 2006-06-28
Granted: 2013-07-11
Abstract: Steuerungstafelanordnung für eine Waschmaschine mit: – einer Steuerungstafelabdeckung (140) zur Bestimmung eines Äußeren davon, – einem PCB, das unterschiedliche elektrische Unteranordnungen darauf angebracht aufweist, und – einem Anzeigeteil (132); wobei das Anzeigeteil (132) ein transparentes Fenster (150) ist, welches zumindest ein darauf ausgebildetes Loch (152) aufweist und wobei ein Knopf (160) durch das Loch (152) des transparenten Fensters (150) hindurch vorgesehen ist, um einem Benutzer eine Betätigung außen zu gestatten, wobei der Knopf (160) aufweist: – eine elastische Rippe (164) mit Elastizität; – ein hervorstehendes Teil (166), das in einem ersten Ende der elastischen Rippe (164) vorgesehen ist, wobei das hervorstehende Teil (166) durch das Loch (152) des transparenten Fensters (150) nach außen hervorsteht, und – ein Befestigungsteil (162), das an einem zweiten Ende der elastischen Rippe (164) zur Befestigung des Knopfes (160) an der Steuerungstafel vorgesehen ist, und wobei ein Hakenteil (142) in der Steuerungstafelabdeckung (140) zur Befestigung des Befestigungsteils (162) des Knopfes (160) vorgesehen ist.
Patent DE-102006047220-B4 (DE)
Title: Fahrzeug mit einer kombinierten Regelung des Wankwinkels und des Wanksteifigkeit-Vorn/Hinten-Aufteilungsverhältnis sowie ein Regelungsverfahren hierfür
Inventor: MIZUTA YUICHI
IPC: B60G17/015
Filed: 2006-10-05
Granted: 2013-03-07
Abstract: Fahrzeug mit: – einem Vorderradabschnitt-Wanksteifigkeitübertragungsmittel, das eine Wanksteifigkeit auf ein Vorderradaufhängungsmittel auf veränderliche Weise überträgt; – einem Hinterradabschnitt-Wanksteifigkeitübertragungsmittel, das eine Wanksteifigkeit auf ein Hinterradaufhängungsmittel auf veränderliche Weise überträgt; und – einem Wanksteifigkeitregelungsmittel, das die Operation des Vorderradabschnitt-Wanksteifigkeitübertragungsmittels und des Hinterradabschnitt-Wanksteifigkeitübertragungsmittels regelt; wobei das Wanksteifigkeitsregelungsmittel entsprechend der Querbeschleunigung, die auf den Fahrzeugaufbau wirkt, die Operation des Vorderradabschnitt-Wanksteifigkeitübertragungsmittels und des Hinterradabschnitt-Wanksteifigkeitübertragungsmittels auf der Grundlage der Wankwinkel des Vorderradauffhängungsmittels und des Hinterradaufhängungsmittels regelt, wenn diese Querbeschleunigung geringer als ein vorbestimmter Wert ist, und die Operation des Vorderradabschnitt-Wanksteifigkeitübertragungsmittels und des Hinterradabschnitt-Wanksteifigkeitübertragungsmittels auf der Grundlage der Beziehung zwischen der Wanksteifigkeit des Vorderradaufhängungsmittels und des Hinterradaufhängungsmittels regelt, wenn diese Querbeschleunigung größer als der vorbestimmte Wert ist.
Patent DE-102006062303-B4 (DE)
Title: Transport- und Ladewagen für Flugzeugsitze
Inventor: BENZ BERNHARD
IPC: B62B3/04
Filed: 2006-12-27
Granted: 2018-11-08
Abstract: Transport- und Ladewagen für Flugzeugsitze, wobei der Wagen ein längliches Fahrgestell (10) mit Rädern (1) aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß auf dem Fahrgestell eine Plattform (2) vorgesehen ist, welche um eine horizontale und zur Längsrichtung (Y) des Fahrgestells (10) parallele Achse (3) schwenkbar ist, so daß sich eine in Längsrichtung (Y) des Fahrgestells (10) erstreckende erste Seitenkante (4) in Richtung des Bodens absenkt, während die gegenüberliegende zweite Längskante (5) angehoben wird.
Patent DE-102007009101-B4 (DE)
Title: Fahrzeugluftreifen
Inventor: FIDAN SADETTIN
IPC: B60C1/00
Filed: 2007-02-24
Granted: 2021-03-04
Abstract: Fahrzeugluftreifen (1),bestehend aus Seitenwänden (2), aus einer Karkasse (3), die sich von einem Wulstbereich (4) zum anderen Wulstbereich (4) erstreckt, aus einem radial oberhalb der Karkasse (3) angeordneten Laufstreifen (7) und aus einem Gürtel (8), der zwischen Karkasse (3) und Laufstreifen (7) radial unterhalb des Laufstreifens (7) angeordnet ist und welcher wenigstens eine Lage aus in Gummi (10) eingebettete Monofilamente (9) aufweist, wobei die Monofilamente (9) gewellt sind und in ihrem Querschnitt in etwa rechteckig sind, wobei der Gürtel (8) nur eine Lage aus in Gummi (10) eingebettete, gewellte Monofilamente (9) aufweist, wobei die Monofilamente (9) der Gürtellage (8) in etwa in Umfangsrichtung längserstreckt sind und axial nebeneinander berührungsfrei angeordnet sind und wobei die Amplituden (A) der gewellten Monofilamente (9) in etwa radial verlaufen,dadurch gekennzeichnet, dassjedes Monofilament (9) im Querschnitt wenigstens 3,00mm breit ist und dass die Monofilamente (9) Durchbrechungen zur Gummidurchdringung aufweisen.
Patent DE-102007016797-B4 (DE)
Title: Koppelsystem und Bausatz für Paneele
IPC: E04B1/61
Filed: 2007-04-05
Granted: 2009-11-12
Abstract: Koppelsystem umfassend oder bestehend aus  – einem ersten Paneelverbinder (82)  und  – einem zweiten Paneelverbinder (84),  wobei die Paneelverbinder (82, 84) jeweils eine erste (10) und eine zweite Seitenfläche (12), eine erste Oberfläche (14) und eine zweite Oberfläche (16) sowie mindestens eine Durchgangsbohrung (20, 22, 24) und eine zur ersten Seitenfläche (10) abfallende Fläche (18) aufweisen,  dadurch gekennzeichnet, dass  der erste Paneelverbinder (82) zwei Symmetrieebenen (26, 32), eine weitere abfallende Fläche (36), fünf Durchgangsbohrungen (20, 22, 24, 28, 30) und eine konzentrisch zur Schnittachse (34) der ersten und der zweiten Symmetrieebene (26, 32) verlaufende und von der ersten Oberfläche (14) ausgehende Ausnehmung (37) aufweist, die sich über die gesamte Breite (b) des ersten Paneelverbinders (82) erstreckt,  der zweite Paneelverbinder (84) eine erste (44) und eine zweite Oberfläche (46) sowie eine Ausnehmung (38) aufweist, welche sich von der ersten Seitenfläche (10) in Richtung einer...
Patent DE-102007031371-B4 (DE)
Title: Paar von in Aufnahmevorrichtungen aufgenommene Bürsten
Inventor: EHRING INGO DIPL ING
IPC: A47L9/04
Filed: 2007-07-05
Granted: 2015-02-19
Abstract: Ein Paar von in Aufnahmevorrichtungen in Form von in einem Bodenreinigungsgerät (1) ein- und ausschiebbaren Kassetten (25, 26) aufgenommene Bürsten (14, 15), wobei die Bürsten (14, 15) unterschiedlich sind, dadurch gekennzeichnet, dass eine Bürste (15) in beide Kassetten (25, 26) einpasst, die andere Bürste (14) jedoch nur in eine der Kassetten (25).
Patent DE-102007035314-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben einer Brennkraftmaschine
Inventor: WILD ERNST
IPC: F02D41/22
Filed: 2007-07-27
Granted: 2019-04-11
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine (1) mit einem Stellglied (5) in einem Luftzufuhrkanal (10) der Brennkraftmaschine (1) zur Beeinflussung der Luftzufuhr zur Brennkraftmaschine (1), wobei ein erster Wert für die in einen Brennraum der Brennkraftmaschine (1) abfließende Brennraumfüllung der Brennkraftmaschine (1) abhängig von einer Position des Stellgliedes (5) ermittelt wird, wobei ein Saugrohrdruck mittels eines Drucksensors (60) in einem Saugrohr (45) stromab des Stellgliedes (5) gemessen wird und wobei abhängig vom gemessenen Saugrohrdruck ein zweiter Wert für die in den Brennraum der Brennkraftmaschine (1) abfließende Brennraumfüllung ermittelt wird, wobei der erste Wert für die in den Brennraum der Brennkraftmaschine (1) abfließende Brennraumfüllung mit dem zweiten Wert für die in den Brennraum der Brennkraftmaschine (1) abfließende Brennraumfüllung verglichen wird, wobei abhängig vom Vergleichsergebnis der abhängig von der Position des Stellgliedes (5) ermittelte erste Wert für die in den Brennraum der Brennkraftmaschine (1) abfließende Brennraumfüllung korrigiert wird, wobei abhängig von der Position des Stellgliedes (5) ein unverzögerter Rohwert für die in das Saugrohr (45) stromab des Stellgliedes (5) einfließende Brennraumfüllung ermittelt wird, wobei abhängig von dem unverzögerten Rohwert für die in das Saugrohr (45) stromab des Stellgliedes (5) einfließende Brennraumfüllung über ein Saugrohrmodell (50) der Saugrohrdruck modelliert wird und wobei abhängig vom modellierten Saugrohrdruck über ein zweites Kennfeld (55) der erste Wert für die in den Brennraum der Brennkraftmaschine (1) abfließende Brennraumfüllung ermittelt wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Saugrohrmodell (50) und/oder das zweite Kennfeld (55) nur für eine Notlaufstellung des Stellgliedes (5) appliziert wird.